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Patent DE-102019128775-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Vorrichtung zum Messen eines Füllstands in einem Behälter
Inventor: MOLITOR THOMAS
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-10-24
Abstract: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Vorrichtung zum Messen eines Füllstands (100) in einem Behälter (102, 142) durch eine Behälterwand (110) hindurch mittels Ultraschall, wobei Ultraschallwellen (106) von außen in die Behälterwand (110) eingeleitet, reflektierte Ultraschallwellen (124) aufgenommen und auf den reflektierten Ultraschallwellen (124) basierende elektrische Signale erzeugt werden.
Patent DE-102019128931-A1 (DE)
Title: Ausgleichseinheit für eine Automatisierungsanlage
Inventor: SCHÄFER MARCO
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ausgleichseinheit (12) für eine Automatisierungsanlage (10), insbesondere zur Anordnung zwischen einem Handhabungsgerät (14) und einem Werkzeug (16), mit einem Grundteil (18) und mit einem Befestigungsteil (20), wobei das Befestigungsteil (20) gegenüber dem Grundteil (12) aus einer Grundposition entlang wenigstens einer Ausgleichsrichtung in eine Ausgleichsposition bewegbar angeordnet ist, und mit Federmitteln (36, 38, 42) zur Rückstellung des Befestigungsteils (20) aus der Ausgleichsposition in die Grundposition, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsmittel (56, 58) zum Verstellen der Grundposition des Befestigungsteils (20) entlang der wenigstens einen Ausgleichsrichtung vorgesehen sind.
Patent DE-102019135895-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: CWIK MATTHIAS
IPC: H02K5/124
Filed: 2019-12-30
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Stator (10) und einem in dem Stator (10) angeordneten Rotor (20) mit einem auf einer Rotorwelle (22) drehbar gelagerten Rotorkörper (23), wobei ein Gehäuse (12) vorgesehen ist, welches den Stator (10) und den Rotorkörper (23) unter Ausbildung eines geschlossenen Raumes (45) zu einer Umgebung (40) der elektrischen Maschine hin flüssigkeitsdicht abschließt, wobei in dem abgeschlossenen Raum (45) eine Kühlflüssigkeit (60) vorgesehen ist, wobei an der Rotorwelle (22) wenigstens ein sich von der Rotorwelle (22) radial nach außen erstreckendes Verwirbelungselement (24) zur Verwirbelung der Kühlflüssigkeit (60) in dem Raum (45) vorgesehen ist, wobei, dass zwischen dem Rotorkörper (23) und dem Verwirbelungselement (24) wenigstens ein sich von dem Gehäuse (12) radial nach innen erstreckendes ringförmiges Abdichtelement (29) vorgesehen ist.
Patent DE-102019201963-A1 (DE)
Title: System zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SENGEBUSCH FALCO
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein System (10) zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs (1) umfassend eine Identifikationseinrichtung (2) für einen Benutzer (F); eine Steuereinrichtung (SE) im Elektrofahrzeug (1), welche mit der Identifikationseinrichtung (2) verbindbar oder verbunden ist, wobei mittels der Steuereinrichtung (SE) zumindest ein dem Benutzer (F) individuell zugeordneter Betriebsparameter (P) für das Elektrofahrzeug (1) einstellbar ist, wobei der Betriebsparameter (P) in der Identifikationseinrichtung (2) gespeichert ist und/oder von einer Datenplattform (5) abrufbar ist, wobei die Identifikationseinrichtung (2) mit unterschiedlichen Typen von Elektrofahrzeugen (1) kompatibel ist und an jedem der kompatiblen Elektrofahrzeug (1) stets die gleichen Betriebsparameter (P) einstellbar sind.
Patent DE-102019204781-A1 (DE)
Title: Verschlusssicherung für eine Flasche
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: B65D55/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusssicherung (100) für eine Flasche (F), umfassend ein erstes (102) und ein zweites (104) Gehäuseteil, welche dazu ausgebildet sind, einen oberen Abschnitt des Flaschenhalses (F1) der zu sichernden Flasche einschließlich des Flaschenverschlusses in einem Sicherungszustand unlösbar zu umschließen, wobei das erste (102) und das zweite (104) Gehäuseteil relativ zueinander bewegbar miteinander verbunden und zwischen dem Sicherungszustand und einem Freigabezustand überführbar sind, in welchem ein Lösen der Verschlusssicherung (100) von dem Flaschenhals (F1) ermöglicht ist, und einen Verriegelungsmechanismus, welcher einem aus dem ersten (102) und dem zweiten (104) Gehäuseteil zugeordnet und dazu eingerichtet ist, das erste (102) und das zweite (104) Gehäuseteil in dem Sicherungszustand zu verriegeln. Erfindungsgemäß umfasst der Verriegelungsmechanismus (400) einen Verriegelungsstift (402), welcher in dem Sicherungszustand mit sowohl dem ersten (102) als auch dem zweiten (104) Gehäuseteil eingreift, um diese in ihrer relativen Ausrichtung festzusetzen, und welcher mittels eines Betätigungselements (406) aus dem Eingriff mit wenigstens einem aus dem ersten (102) und zweiten (104) Gehäuseteil heraus verlagerbar ist, um ein Überführen des ersten (102) und zweiten Gehäuseteils (104) in den Freigabezustand zu ermöglichen.
Patent DE-102019204789-A1 (DE)
Title: Deformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Deformationsvorrichtung
Inventor: ISAKIEWITSCH CHRISTIAN
IPC: B62D27/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deformationsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), welche eine Trägerstruktur (20) sowie ein an der Trägerstruktur (20) an wenigstens zwei voneinander beabstandeten Verbindungselementen (60, 70) fixiertes Lademodul (40) umfasst. Die Trägerstruktur (20) umfasst einen Soll-Knickbereich (30), welcher zwischen den wenigstens zwei Verbindungselementen (60, 70) angeordnet ist. Die Trägerstruktur (20) ist dazu ausgebildet ist, bei deren unfallbedingter Deformation (22) an dem Soll-Knickbereich (30) zumindest bereichsweise zu knicken, und dadurch an dem Soll-Knickbereich (30) auf das Lademodul (40) zu drücken, sowie eine erste, über ein erstes Verbindungselement (60) der wenigstens zwei Verbindungselemente (60, 70) gebildete Verbindung (62) zwischen dem Lademodul (40) und der Trägerstruktur (20) zu lösen. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einer derartigen Deformationsvorrichtung (10).
Patent DE-102019205396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Türverstellung
Inventor: BRÜCKNER CHRISTOPH
IPC: G01B21/16
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (22) zum Betrieb einer Türverstellung (14) eines Kraftfahrzeugs (2), die eine mittels eines Antriebs (16) angetriebene Tür (12) und einen Abstandssensor (18) aufweist. Mittels des Abstandssensors (18) wird ein Abstand (28) zu einem Referenzpunkt (30) erfasst. Anhand des Abstands (28) und eines hinterlegten Referenzabstands (50) wird ein auf die aktuellen Umweltbedingungen abgestimmter Korrekturfaktor (52) ermittelt. Die Erfindung betrifft ferner eine Türverstellung (14) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019208066-A1 (DE)
Title: Hydraulikleitungskupplung, insbesondere für eine hydraulische Bremse oder Kupplung lenkergeführter Fahrzeuge und hydraulische Bremse eines lenkergeführten Fahrzeuges
Inventor: RUOPP MICHAEL
IPC: F16L37/28
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikleitungskupplung (1), insbesondere für eine hydraulische Bremse oder Kupplung lenkergeführter Fahrzeuge, die einen Leitungsstutzen (20) mit einem Fortsatz (22) zum Anschluss einer Hydraulikleitung (10) und ein Gehäuse (30) mit einem Kupplungsöffnung (31) aufweist, in die der Leitungsstutzen (20) zum Kuppeln der Hydaulikleitung (10) an das Gehäuse (30) anordbar ist, wobei der Leitungsstutzen (20) einen mit der Hydraulikleitung (10) verbundenen Durchgang (21) umfasst, wobei in dem Gehäuse (30) eine Ventileinrichtung (60) angeordnet ist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Ventileinrichtung (60) den Anschluss (31) für den Leitungsstutzen (20) verschließt, wenn der Leitungsstutzen (20) nicht in der Kupplungsöffnung (31) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikleitungs-kupplung (1) eine Dichtung (41) aufweist, mit welcher Dichtung (41) die Ventileinrichtung (60) den Anschluss (31) für den Leitungsstutzen (20) verschließt, wenn der Leitungsstutzen (20) nicht in der Kupplungsöffnung (31) angeordnet ist, und mit welcher Dichtung (41) der Leitungsstutzen (20) den Durchgang (21) gegenüber der Umgebung abdichtet, wenn der Leitungsstutzen (20) in der Kupplungsöffnung (31) angeordnet ist.
Patent DE-102019208135-A1 (DE)
Title: Funktionsmodul, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Funktionsmoduls
Inventor: EPPERS JÖRG
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionsmodul (2) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisendeine Gehäuseeinheit (10), in welcher eine Lichteinheit (20) angeordnet ist,wobei die Gehäuseeinheit (10) in einem geschlossenen Sichtbereich (11) der Gehäuseeinheit (10) ein Dekorelement (12) mit zumindest einem ersten Funktionsbereich (12.1) aufweist, der zumindest abschnittsweise für Licht der Lichteinheit (20) durchlässig ausgebildet und durch die Lichteinheit (20) beleuchtbar ist, wobei das Dekorelement (12) aus einem Naturstoff gebildet.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Verfahren (100) zum Herstellen eines Funktionsmoduls (2).
Patent DE-102019208488-A1 (DE)
Title: Tragrollen für Fördergurtanlagen
Inventor: RAAZ VIKTOR
IPC: B65G39/071
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragrolle (10, 31, 32, 33) für einen Fördergurt (20, 24, 25), wobei die Tragrolle (10, 31, 32, 33) um eine Rotationsachse (11) rotierbar ausgebildet ist und ein Walzenelement (12) mit einem Rollstützbereich (13) umfasst, welcher eingerichtet ist, den Fördergurt (20, 24, 25) rollend abzustützen. Der Rollstützbereich (13) ist bezüglich der Rotationsachse (11) der Tragrolle (10, 31, 32, 33) rotationssymmetrisch und weist entlang seiner axialen Ausdehnung unterschiedliche Durchmesser mit einem Maximaldurchmesser (14) des Rollstützbereichs (13) und einem Minimaldurchmesser (15) des Rollstützbereichs (13) auf. Weiterhin beträgt der Minimaldurchmesser (15) des Rollstützbereichs (13) mindestens 95 % und höchstens 99,8 % des Maximaldurchmessers (14) des Rollstützbereichs (13). Ferner betrifft die Erfindung eine Tragrollenstation (30), eine Gurtförderanlage sowie Verfahren zum Abstützen und Führen eines gemuldeten oder gerollten bewegten Fördergurtes (24, 25).
Patent DE-102019209033-A1 (DE)
Title: Drucksensoreinrichtung
Inventor: KRALIK THOMAS
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drucksensoreinrichtung (1) zum Messen eines Drucks, die ein zylindrisches Gehäuse (2) und einen Drucksensor (4) aufweist, der in das Gehäuse (2) eingesetzt ist und der einen Sensorkörper (14) mit einem Ringbereich (15) und mit einem Membranbereich (16) aufweist. Das Gehäuse (2) weist eine Druckmessöffnung (17) auf, die einerseits im Gehäuseinneren am Membranbereich (16) und andererseits außen am Gehäuse (2) mündet.Ein effizienter Schutz des Gehäuseinneren wird erreicht,- wenn das Gehäuse (2) im Gehäuseinneren eine ringförmige Sensoraussparung (34) aufweist, die durch einen Aussparungsboden (35) begrenzt ist und in die der Drucksensor (4) mit seinem Ringbereich (15) eingesetzt ist,- wenn das Gehäuse (2) einen Vorsprung (36) aufweist, der in das Gehäuseinnere axial vorsteht und durch den sich die Druckmessöffnung (17) erstreckt,- wenn radial zwischen dem Vorsprung (36) und dem Ringbereich (15) eine Ringdichtung (39) angeordnet ist, die den Drucksensor (4) gegenüber dem Gehäuse (2) radial dichtet, und- wenn in der Sensoraussparung (34) axial zwischen dem Ringbereich (15) und dem Aussparungsboden (35) eine Scheibendichtung (41) angeordnet ist, die den Drucksensor (4) gegenüber dem Gehäuse (2) axial dichtet.
Patent DE-102019209532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energiebereitstellungseinrichtung für zumindest ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Energiebereitstellungseinrichtung
Inventor: SCHIERACK HORST
IPC: B60S5/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energiebereitstellungseinrichtung (1) für zumindest ein Kraftfahrzeug (2,3). Dabei ist vorgesehen, dass an einem Stromanschluss (4) der Energiebereitstellungseinrichtung (1) zumindest zeitweise elektrischer Strom aus einer Stromquelle (65) und an einem Wasserstoffanschluss (5) der Energiebereitstellungsein-richtung (1) zumindest zeitweise Wasserstoff aus einem Wasserstoffspeicher (12) zum Übertragen an das zumindest eine Kraftfahrzeug (2,3) bereitgestellt wird, wobei der Wasserstoff durch Elektrolyse aus Wasser unter Verwendung von elektrischem Strom aus der Stromquelle (65) gewonnen wird, und wobei die Stromquelle (65) einen thermischen Energiespeicher (40) zum Zwischenspeichern von thermischer Energie aufweist, die zumindest zeitweise zum Bereitstellen des elektrischen Stroms verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Energiebereitstellungseinrichtung (1) für zumindest ein Kraftfahrzeug (2,3).
Patent DE-102019212067-A1 (DE)
Title: Luftfederbalg und Verfahren zur Herstellung eines solchen Luftfederbalgs
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: F16F9/05
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftfederbalg (2), welcher mit seinen beiden offenen Enden an Anschlussteilen (3, 4) von zwei gegeneinander beabstandeten Bauteilen dichtend befestigbar ist, und der im montiertem Zustand der Luftfeder einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum (5) wenigstens teilweise begrenzt, wobei die beiden Enden des Luftfederbalgs als Wülste (6, 10) ausgebildet sind, in denen jeweils ein ringförmiger Kern (7, 11) angeordnet ist, und bei dem die Kerne mit einem in einem elastischen Balgmaterial eingebetteten gewebeförmigen Festigkeitsträger (14) verbunden sind. Um die Betriebssicherheit und die Belastbarkeit des Luftfederbalgs (2) zu verbessern ist vorgesehen, dass der Festigkeitsträger über die ganze Balgwand (13) auf sich selbst umgeschlagen ist, wodurch die Kerne (7, 11) in den Wülsten (6, 10) vollständig von dem Festigkeitsträger (14) umschlossen sind, und dass die beiden freien Enden (17a, 17b) des Festigkeitsträgers zusammengeführt und miteinander verbunden sind. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines solchen Luftfederbalgs (2) wird zunächst der Festigkeitsträger (14) in einem Balgrohling über die ganze Balgwand (13) auf sich selbst umgeschlagen, wobei die Kerne vollständig umschlossen sowie die freien Enden (17a, 17b) des Festigkeitsträgers an einer Nahtstelle (18) zusammengeführt und verbunden werden, und anschließend der Balgrohling vulkanisiert wird.
Patent DE-102019212269-A1 (DE)
Title: Auf einer platte befestigbarer steckverbinder
Inventor: NAGASAKA NAOKAZU
IPC: H01R12/71
Filed: 2019-08-15
Abstract: Ein auf einer Platte befestigbarer Steckverbinder umfasst einen zylindrischen Anschlusskontakt und ein Gehäuse, das den zylindrischen Anschlusskontakt hält. Der zylindrische Anschlusskontakt umfasst einen zylindrischen Abschnitt, der mit einem Gegenanschlusskontakt in Kontakt steht, einen Kontaktabschnitt, der sich in einer Richtung erstreckt, die eine Verbindungsrichtung derart schneidet, dass er mit einer Leiterplatte verbunden wird, und einen Zwischenabschnitt, der durch das Gehäuse zwischen dem zylindrischen Abschnitt und dem Kontaktabschnitt abgestützt wird. Der zylindrische Abschnitt umfasst einen Schlitz, der durch Biegen eines plattenförmigen Leiters in eine zylindrische Form gebildet wird und durch Anlage eines Kantenabschnitts gegen einen weiteren Kantenabschnitt davon gebildet ist, zwischen dem einen Kantenabschnitt und dem anderen Kantenabschnitt. Ferner ist der Schlitz derart ausgebildet, dass ein Schlitzspitzenendabschnitt, der an einer Seite eines Gegenanschlusskontakts des zylindrischen Abschnitts angeordnet ist, und einen Schlitzbasisendabschnitt, der an einer Seite des Zwischenabschnitts angeordnet ist, an versetzten Positionen in einer Umfangsrichtung des zylindrischen Abschnitts angeordnet sind.
Patent DE-102019213385-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Betreiben eines Elektroantriebs für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines deratigen Steuergeräts
Inventor: HAIN STEFAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Steuergerät (10) zum Betreiben eines Elektroantriebs für ein Fahrzeug, umfassend ein oder mehrere Leistungsmodule (16), die einen oder mehrere Leistungshalbleiter aufweisen; einen Zwischenkreiskondensator (14), der zum Leistungsmodul bzw. zu den Leistungsmodulen (16) parallelgeschaltet ist; einen Kühler (12) zur Abfuhr von Wärme, die von dem bzw. den mehreren Leistungsmodulen (16) erzeugt ist; einen Schaltungsträger (18) zum elektrischen Kontaktieren des Leistungsmoduls bzw. der mehreren Leistungsmodule (16), wobei der Schaltungsträger (18) einen ersten Abschnitt (17) und einen zum ersten Abschnitt (17) gewinkelten zweiten Abschnitt (19) aufweist, wobei der erste Abschnitt (17) und der zweite Abschnitt (19) jeweils senkrecht zu einer Hauptebene des Leistungsmoduls bzw. zumindest eines der mehreren Leistungsmodule (16) ausgerichtet sind.
Patent DE-102019215313-A1 (DE)
Title: Elektromotorsteuervorrichtung für eine motorisierte Kolben-Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer motorisierten Kolben-Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: LOEFFELMANN NIKOLAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung schafft eine Elektromotorsteuervorrichtung (1) für eine motorisierte Kolben-Bremsvorrichtung (4) eines Fahrzeugs mit einer Elektronikeinrichtung (2), welche dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung mindestens einer bereitgestellten oder selbst-festgelegten Soll-Größe (X) bezüglich einer Soll-Position eines verstellbaren Kolbens (3) der motorisierten Kolben-Bremsvorrichtung (4) jeweils ein Stromsignal (I1, I2, I3) an jede Spule (S1, S2, S3) eines Elektromotors (5) der motorisierten Kolben-Bremsvorrichtung (4) auszugeben, so dass der verstellbare Kolben (3) mittels eines durch die mit dem jeweiligen Stromsignal (I1, I2, I3) bestromten Spulen (S1, S2, S3) bewirkten Betriebs des Elektromotors (5) zumindest innerhalb eines um die Soll-Position liegenden Positionsbereichs haltbar oder in die Soll-Position verstellbar ist, wobei die Elektronikeinrichtung (2) zusätzlich dazu ausgelegt ist, die Stromsignale (I1, I2, I3) so an die Spulen (S1, S2, S3) des Elektromotors (5) auszugeben, dass, während der verstellbare Kolben (3) mittels des bewirkten Betriebs innerhalb des Positionsbereichs haltbar oder in die Soll-Position verstellbar ist, der Elektromotor (5) abwechselnd in einen ersten Betriebsmodus (B1) mit einer ersten Drehgeschwindigkeit (V1) des Elektromotors (5) für n 180°-Phasendrehungen des Elektromotors (5) und in einen zweiten Betriebsmodus (B2) mit einer zweiten Drehgeschwindigkeit (V2) des Elektromotors (5) ungleich der ersten Drehgeschwindigkeit (V1) für n 180°-Phasendrehungen des Elektromotors (5) versetzt ist, wobei n eine natürliche Zahl größer-gleich 1 ist. Die Erfindung schafft außerdem eine motorisierte Kolben-Bremsvorrichtung (4) für ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben einer motorisierten Kolben-Bremsvorrichtung (4) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019217629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines Interferometers und Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleitertechnik
Inventor: NIELAND PETER
IPC: G01B11/03
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausrichtung mindestens eines Messkopfes (23.x) eines Interferometers (22.x), wobei der Messkopf (23.x) des Interferometers (22.x) auf einem Referenzbauteil (26) angeordnet ist und welches folgende Verfahrensschritte umfasst:- Bestimmung des Referenzkoordinatensystems (27) des Referenzbauteils (26).- Montage des Messkopfes (23.x) des Interferometers (22.x).- Bestimmung des Ortes und der Richtung des von dem Messkopf (23.x) des Interferometers (22.x) emittierten Messstrahls (41.x) im Referenzkoordinatensystem (27).- Bestimmung einer Abweichung zwischen dem gemessenen Ort und der Richtung des Messstrahls (41.x) gegenüber eines Soll-Ortes und einer Soll-Richtung des Messstrahls (41.x).- Ausrichtung des Messkopfes (23.x) des Interferometers (22.x) auf Basis der im vorherigen Schritt bestimmten Abweichung.- Wiederholung der Verfahrensschritte drei bis fünf, bis der Ort und die Richtung des Messstrahls (41.x) im Rahmen der Toleranz dem Soll-Wert entsprechen.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einem Interferometer (22.x) mit einer Genauigkeit der Ausrichtung der Strahlposition am Referenzspiegel (24.x) von kleiner als 100µm, insbesondere kleiner 50µm, insbesondere kleiner 20µm.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einem Interferometer (22.x) mit einer Genauigkeit der Ausrichtung des Strahlwinkels am Referenzspiegel (24.x) des Interferometers (22.x) kleiner 500µrad, insbesondere kleiner 250µrad, insbesondere kleiner 100µrad.
Patent DE-102019218357-A1 (DE)
Title: Ausziehbarer Ladeboden für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIELKE ALEXEJ
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausziehbaren Ladeboden (2) für ein Kraftfahrzeug (4), mit mindestens einem flexibel bieg- und/oder faltbaren Ablagekörper (6), der von einer Vorratsstellung, in der der Ablagekörper zumindest nahezu vollständig in einem Gehäuse (8) am oder im Kraftfahrzeug (4) angeordnet ist, entlang einer Überführungsrichtung (10) in mindestens eine Ablagestellung überführbar ist, in der der Ablagekörper (6) zumindest abschnittsweise aus dem Gehäuse (8) bewegt ist und mit dem aus dem Gehäuse (8) bewegten Abschnitt einen im Wesentlichen parallel zum Fahrzeugboden des Kraftfahrzeugs (4) verlaufenden flächenhaften Ablageabschnitt (12) bildet, und mit mindestens einem Tragmittel (14), das einerseits am Gehäuse und/oder einer Fahrzeugkomponente des Kraftfahrzeugs (4) festgelegt ist, das andererseits am Ablagekörper (6) festgelegt ist und dessen Erstreckung in Überführungsrichtung des Ablagekörpers (6) stufenlos einstellbar ist, wobei das Einstellen des Tragmittels (14) an das Überführen des Ablagekörpers (6) von der Vorratsstellung in die Ablagestellung und zurück unmittelbar oder mittelbar koppelbar oder gekoppelt ist und wobei das Tragmittel (14) den Ablageabschnitt des Ablagekörpers (6) zumindest in der Ablagestellung zumindest quer zur Überführungsrichtung (10) abstützt.
Patent DE-102019218559-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsbereitstellung über Infrastrukturzustände für Fahrzeuge und/oder Infrastrukturinformationssysteme, Vorrichtung, Infrastrukturinformationssystem
Inventor: KRUSCHA TATJANA
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Informationsbereitstellung über Infrastrukturzustände für Fahrzeuge und/oder Infrastrukturinformationssysteme sowie eine Vorrichtung (10) und ein Infrastrukturinformationssystem (22).Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur Informationsbereitstellung über Infrastrukturzustände für Fahrzeuge (12) und/oder Infrastrukturinformationssysteme (22) bereitgestellt wird. Fahrzeuge (12) einer Fahrzeugflotte (24) stellen Verkehrsdaten, Infrastrukturdaten und Sensordaten von einem benutzerdefiniert festlegbaren geographischen Raum (26) bereit, welche von jeweils zumindest einem Sensorelement (14) eines jeweiligen Fahrzeugs (12) der Fahrzeugflotte (24) ermittelt werden. Eine Recheneinheit (16) mit Auswerteprogramm (18) nimmt diese Daten entgegen und wertet diese Daten aus. Die zusammengefassten Informationen werden mittels der Recheneinheit (16) bereitgestellt und/oder werden jeweils an wenigstens ein Unterstützungssystem in den jeweiligen Fahrzeugen (12) der Fahrzeugflotte (24) mittels der Recheneinheit (16) übermittelt. Es werden zudem eine Vorrichtung (10) und ein Infrastruktursystem (22) vorgestellt.