baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3048223-C2 (DE)
IPC: F16L37/12
Filed: 1980-12-20
Granted: 1984-10-31
Abstract: A connection system for respirator or anesthesia units with a Y-piece including an inhalation hose socket, an exhalation hose socket and a connector attachment piece as well as a tubular connector, connectable with the connector attachment piece, having a tube attachment for an endotracheal tube at one end, and at its opposite end a continuous annular groove in its exterior circumference, the connector attachment piece including a spring biased fastening member provided transversely to the longitudinal axis of the connector attachment piece for elastically engaging the annular groove under spring action. The connection system further includes a hand-operable unfastening mechanism for overriding the spring action of the fastening member, and the fastening member includes a lever having inner and outer arms, a pivot and a spring-loading member for the outer arm. The connector attachment piece includes a slot extending through its sidewall to receive the lever which is positioned in the slot so that at least a portion of the inner lever arm extends into the lumen of the connector attachment piece. The pivot extends through the slot with the lever being parallel to the longitudinal axis of the connector attachment piece. A spring element interposed between the connector attachment piece and the outer arm biases the lever inner arm into engagement with the annular groove.
Patent DE-3108173-C2 (DE)
Title: Maschine zum aseptischen Abfüllen von Beuteln mit einer Flüssigkeit oder dergleichen
IPC: B65B31/04
Filed: 1981-03-04
Granted: 1984-01-26
Abstract: Maschine zum aseptischen Abfüllen von Beuteln mit einer Flüssigkeit od.dgl. Zur Steigerung der Keimfreiheit beim Abfüllorgan sind bei einer solchen Maschine in einer möglichst kleinen abgeschlossenen Kammer im wesentlichen lediglich eine zangenartig ausgebildete erste Einrichtung zum Öffnen und Verschließen des Beutels und eine ein Füllventil und eine aus starrem Material bestehende Zufuhrleitung aufweisende zweite Einrichtung zum Abfüllen des Beutels angeordnet. Die Kammer ist vorzugsweise als Zylinder ausgebildet, dessen Bodenplatte nach außen abfällt. Zur Anpassung der ersten Einrichtung an verschiedene Verschlußsysteme des Beutels kann die erste Einrichtung eine mit Hilfe von Längsschlitzen höhenverstellbare Zange zum Erfassen des Verschlußelementes und für jedes Verschlußsystem ein speziell angepaßtes, unabhängig von der Zange höhenverstellbares Zentrierwerkzeug für das Verschlußelement aufweisen.
Patent DE-3120458-C2 (DE)
Title: Festkörper-Bildwandler
IPC: H04N5/359
Filed: 1981-05-22
Granted: 1984-08-09
Abstract: In einer Festkörper-Bildsensoranordnung ist eine Lichtsignalladungs-Transfereinrichtung, die ein vertikales MOS-(Metalloxidhalbleiter)Schieberegister und Schaltelemente aufweist, vorgesehen, so daß die Bildsignalladung, die in den photoelektrischen Wandlerelementen in einer Spalte einer (m · n)-Matrixanordnung aus photoelektrischen Wandlerelementen gespeichert ist, gleichzeitig an eine vertikale Übertragungsleitung übertragen wird, und eine weitere Ladungstransfereinrichtung, die eine Übertragungsgliedanordnung und Speicherkondensatoren aufweist, überträgt die an die vertikale Übertragungsleitung übertragene Lichtsignalladung an ein horizontales Schieberegister, von welchem aus dann die Lichtsignalladung an eine Ausgangsstufe übertragen wird. Das horizontale Schieberegister weist ein ladungsgekoppeltes (CCD) horizontales Schieberegister auf. Bei der Festkörper-Bildsensoranordnung kann ein Überstrahlen, das durch den Einfall von Licht hoher Intensität hervorgerufen wird, und ein Verschmieren beseitigt werden, das durch den Einfall von Licht außer auf vorbestimmten Lichtaufnahmeflächen auf weiteren Flächen hervorgerufen wird.
Patent DE-3122200-C2 (DE)
Title: Schneid- und Aufdeckvorrichtung für den Hopfenbau
IPC: A01D57/00
Filed: 1981-06-04
Granted: 1985-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneid- und Aufdeckvorrichtung für den Hopfenbau, mit einem Paar sich überlappender und selbstschärfender Schneidscheiben und einer Austragevorrichtung für abgetragenes Gut. Bekannte Vorrichtungen dieser Art waren entweder zu groß, um seitlich neben dem Schleppfahrzeug angebracht zu werden oder arbeiteten unbefriedigend, daß sie zum Verstopfen und unordentlichen Ablegen des abgetragenen Gutes neigten. Die erfindungsgemäße Vorrichtung vermeidet diese Nachteile, da in ihr eine Leitfläche das von den Schneidscheiben abgehobene Gut aufnimmt und seitlich austrägt, wobei eine von einer stehend angeordneten Austragescheibe mit Mitnehmern gebildete Austragevorrichtung das einwandfreie Austragen des Gutes unterstützt.
Patent DE-3125219-C2 (DE)
Title: Thermokopfhalterung
IPC: B41J2/345
Filed: 1981-06-26
Granted: 1985-11-28
Abstract: Es wird ein Aufzeichnungskopf vorgeschlagen, der eine Vielzahl Aufzeichnungselemente besitzt, ferner eine mit diesem verbundene gedruckte Schaltungsplatte zur Stromversorgung der Aufzeichnungselemente, eine Treiberschaltung für serielle Eingabe und parallele Ausgabe auf der gedruckten Schaltungsplatte zum Umsetzen der für die Aufzeichnungselemente bestimmten Signale in parallele Signale und schließlich Elektroden, die auf der gedruckten Schaltungsplatte für eine Verbindung mit einem äußeren Verbinder vorgesehen sind. Die Gegenwart des Serien/Parallel-Umsetzers verringert die Anzahl der erforderlichen Zuleitungen zum Aufzeichnungskopf.
Patent DE-3133966-C2 (DE)
Title: Antenne zum Empfang elektromagnetischer Freiraumwellen
IPC: H04B10/60
Filed: 1981-08-27
Granted: 1985-11-28
Abstract: Antenne zum Empfang elektrischer und elektromagnetischer Wechselfelder im Frequenzbereich 10 Hz bis  > 1 MHz, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrooptischer Kristall von einigen cm Länge zwischen den Resonatorspiegeln eines Fabry-Perot-Interferometers liegt, mit einem Laserstrahl beleuchtet wird und die Ausgangsintensität des geringfügig verstimmten Interferometers durch Brechungsindexschwankungen in dem Kristall, hervorgerufen durch die einfallenden äußeren Felder, moduliert und in an sich bekannter Weise in ein elektrisches Signal rückverwandelt und schmalbandig verstärkt wird.
Patent DE-3134365-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Luft/Brennstoff-Gemischverhältnisses bei einer Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/18
Filed: 1981-08-31
Granted: 1985-07-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Luft/Brennstoffverhältnisregelung für eine Brennkraftmaschine wird die der Brennkraftmaschine zugeführte Brennstoffmenge in Abhängigkeit von einem Luft/Brennstoffverhältnis-Korrekturkoeffizienten korrigiert. Wenn sich die Brennkraftmaschine in einem vorgegebenen ersten Betriebszustand befindet, wird der Korrekturkoeffizient in Abhängigkeit von der ermittelten Konzentration einer be stimmten Abgaskomponente berechnet und die vorstehend ge nannte Korrektur in einem geschlossenen Regelkreis durchgeführt. Befindet sich die Brennkraftmaschine nicht in diesem ersten Betriebszustand, wird der Korrekturkoeffizient festgelegt und die Korrektur somit im Rahmen einer offenen Steuerkette durchgeführt. Ein Durchschnittswert bzw. Mittelwert der berechneten Korrekturkoeffizienten wird nur dann ermittelt, wenn sich die Brennkraftmaschine in einem vorgegebenen zweiten Betriebszustand befindet. Wenn die Regelung im geschlossenen Regelkreis wieder aufgenommen wird, wird der Anfangswert des Luft/Brennstoffverhältnis-Korrekturkoeffizienten derart bestimmt, daß er dem berechneten Durchschnittswert bzw. Mittelwert entspricht.
Patent DE-3139750-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dickschicht-Schaltungen
IPC: H05K1/03
Filed: 1981-10-06
Granted: 1985-07-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Dickfilm-Leiterschaltungen, bei denen ein Kupferleitermuster verwendet wird, um die Notwendigkeit aufwendiger Edelmetallverbindungen zu vermeiden. Bei dem Verfahren wird eine Fritte-Kupferfarbe auf ein keramisches Substrat aufgebracht und bei einer Temperatur von 850 ° C bis 950 ° C gebrannt und dabei oxidiert. Gleichzeitig wird die Farbe zum Anhaften an dem nicht-reagierenden und nicht-leitenden Keramiksubstrat gebracht. Als nächstes wird eine Widerstandsfarbe in überlappender Beziehung auf das luftgebrannte Kupferleitermuster aufgebracht und bei 850 ° C bis 950 ° C gebrannt. Die gesamte Einheit wird dann in einer reduzierenden Atmosphäre bei einer Temperatur von 260 ° C bis 450 ° C gebrannt, um das oxidierte Kupfermaterial zu reduzieren. Das luftgebrannte Widerstandsmuster kann bei dem Brennen in der reduzierenden Atmosphäre entweder durch eine Beschichtung geschützt oder ungeschützt bleiben. Die wesentlichen Bestandteile der Kupferfarbe sind eine Fritte, die unter einer Wasserstoffatmosphäre nicht reduzierbar ist, ein Kupferpulver und ein geeignetes Siebdruckmittel. Bei diesem neuen dreischrittigen Brennvorgang sind die Kupferleiter mit vorhandenen Widerständen auf Ruthenium-Basis kompatibel.
Patent DE-3148313-C2 (DE)
IPC: B60B9/00
Filed: 1981-12-07
Granted: 1983-11-03
Abstract: A roller for moving equipment such as furniture has a wheel whose wheel disk is provided with a rim having a pair of outwardly extending flanges. The tire mounted on this rim has an inner portion wholely received between the flanges and an outwardly portion lying wholely outwardly of the flanges. The inner portion is provided with such bores in angularly equi-spaced relationship and wholely within the circumference of the flanges so as to be closed therebetween. The outer portion is flush with the outer surfaces of the flanges.
Patent DE-3201253-C2 (DE)
Title: Kunststoff-Spritzgießform oder Preßform mit einem verschiebbar geführten Formteil
IPC: B29C45/33
Filed: 1982-01-16
Granted: 1983-11-17
Abstract: Eine Kunststoff-Spritzgießform oder Preßform mit mindestens einem im wesentlichen senkrecht zur Formschließrichtung verschiebbar geführten Formteil umfaßt Betätigungselemente, die als quer zueinander angeordnete, schräg verzahnte Zahnstangen (A, B, C) ausgebildet sind, deren miteinander kämmende Zahnflanken die Gleitflächenpaare bilden. Die das verschiebbare Formteil (19) tragende Zahnstange (C) ist ober- oder unterseitig mit einer Verzahnung (32) versehen, die aus zwei sich einander überlagernden Gleitflächenrichtungen (x, y) besteht. Durch die Verschiebung eines mit Führungskanälen (15, 16, 17) für die Zahnstangen (A, B, C) versehenen Führungskörpers (12) lassen sich verschiedene Bewegungsabläufe für die einzelnen Formteile ausführen. Die Hauptzugstange (C) stellt eine Normalie dar, die wahlweise mit einer oder mehreren Gegenstangen (A, B) zum Eingriff bringbar ist.
Patent DE-3207127-C2 (DE)
Title: Seenot-Nachrichtenboje, insbesondere für die Hochseeschiffahrt
IPC: G01S1/68
Filed: 1982-02-27
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seenot-Funkboje, versehen mit einem Gesprächs-/Tonaufzeichnungsgerät - in der Funktion ähnlich einem Flugschreiber/Voicerecorder - welche kabel- oder drahtlos von einer auf dem Schiff installierten Sendeanlage bedient wird. Der mit der Erfindung verfolgte Zweck liegt darin, das gesprochene Wort auf der Kommandobrücke eines Schiffes entweder während der gesamten Fahrtdauer oder auch nur lediglich bei Eintritt eines Unglücksfalles aufzuzeichnen, um so unabhängig vom Ausgang des Unglücksfalles die Unglücksursache nachträglich zu klären, bzw. den Unglückshergang nachvollziehen zu können, so insbesondere bei Unglücksfällen mit Totalverlust oder auch nur zur Klärung der Schuldfrage bei Kollisionen.
Patent DE-3213252-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Inprozeß-Messung der Dicke von waferartigen Werkstücken und Zweischeiben-Läppmaschine hierfür
IPC: G01B7/06
Filed: 1982-04-08
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Läppen waferartiger Werkstücke und eine Läppvorrichtung. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf ein Läppverfahren in einer Läppmaschine, um die sandwichartig zwischen relativ zueinander drehenden oberen und unteren Läppscheiben aufgenommenen Werkstücke zu läppen. In diesem Verfahren wird die Stärke der Werkstücke während des Läppens durch eine Inprozeß-Bestimmung mit einem Sensor ermittelt, der an der oberen Läppscheibe befestigt ist. Im Gegensatz zu bekannten Läppverfahren mit einer Inprozeß-Messung der Stärke, wird die Stärke der Werkstücke nur einmal in gleichmäßigen Abständen per Computer berechnet. Die Abstände entsprechen dabei einer Relativumdrehung der Läppscheiben zueinander, so daß Fehler aufgrund des Betriebes der Läppvorrichtung z.B. der wellenförmigen Umdrehung der Läppscheiben, der Vibration der Maschine u.dgl. eliminiert werden können. Auf diese Weise wird eine sehr stark verbesserte Einrichtung zur Stärkenkontrolle der Werkstücke beim Läppen erhalten.
Patent DE-3217913-C2 (DE)
Title: Steriler Behälter für medizinische Zwecke
IPC: A61J1/14
Filed: 1982-05-12
Granted: 1984-04-26
Abstract: Sterile Einmal-Flasche mit Faltenbalg, die mit einem abbrechbaren Knebelverschluß verschlossen ist. Nach Abbrechen dieses Knebelverschlusses kann der Faltenbalg zusammengedrückt und die Flasche entleert werden. Vorteilhafterweise weist das Anschlußstück des Halses Befestigungseinrichtungen, wie einen Luer-Konus und ein Gewinde für einen entsprechend ausgestalteten Luer-Connector auf.
Patent DE-3230907-C2 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für ein bewegliches, photoleitfähiges Band
IPC: G03G21/12
Filed: 1982-08-19
Granted: 1986-02-20
Abstract: Resttoner, der auf der Abbildungsfläche eines photoleitfähigen Bandes weiter befördert wird, wird mittels einer Reinigungshülse entfernt, wird in eine Toneraustragstation befördert und fällt dort durch eine Öffnung in einen herausnehmbaren Behälter. Ein durch eine Feder vorgespanntes Schließteil versperrt die Öffnung, wenn der Behälter zum Beseitigen herausgenommen wird, wodurch eine Verschmutzung der benachbarten Bauteile verhindert ist. Ferner ist eine Einrichtung vorgesehen, durch welche der Behälter bezüglich der Öffnung an der Toneraustragstation immer in einer vorbestimmten Ausrichtung in einer entsprechenden Lage angeordnet ist. Unerwünschte Partikel, die durch die andere Oberfläche des Bandes mitgenommen worden sind, werden durch ein gegenüberliegendes bzw. Gegenteil aufgefangen, welches bezogen auf das Band auf der anderen Seite als die Reinigungshülse angeordnet ist. Das Gegenteil kann die Form eines Blockes aus weichem Material oder die Form von Borsten oder Haaren aufweisen, die an einem Tragteil angebracht sind.
Patent DE-3330669-C2 (DE)
IPC: F16B13/04
Filed: 1983-08-25
Granted: 1991-08-01
Abstract: 1. Expansion anchor intended for being secured in a bore hole by means of an anchor sleeve, which is adapted to expand at least at its end towards the hole bottom, comprising a threaded spindle or bolt extending through the sleeve, which carries an expanding cone acting on the expansion portion of the sleeve, and a support at its end opposite to the expanding cone, whereby expansion of the expansion portion is effected by reducing the distance between the expanding cone and the support, and also comprising an axial deformation zone having the form of a groove-like reduction of wall thickness at the inner circumference of the sleeve, which comes to effect as a reduction of sleeve length after the initial grip of the expansion portion of the sleeve at the wall of the bore hole, characterized in that the reduction of wall thickness consists at least of a recess, which opens at its front face (25) towards the entrance side of the bore hole and also towards the inner circumference of the sleeve (18), such that the wall portion (22) of the sleeve, which by the recess is of reduced thickness and abuts the support (10 or 26) will radially expand during the process of length reduction of the sleeve, and in that the recess is worked out of the sleeve wall at an amount of length corresponding to the intended length of said axial deformation zone.
Patent DE-3736660-C2 (DE)
IPC: C04B33/28
Filed: 1987-10-29
Granted: 1989-08-17
Abstract: In a process for the fabrication of porous shaped bodies from sintered SiC, granules are formed and their shape is stabilised. They are then further processed by application to a mould and sintering. As a result, a porosity with low flow resistances can be achieved.
Patent DE-3842526-C2 (DE)
IPC: B01J37/22
Filed: 1988-12-17
Granted: 1992-05-21
Abstract: A process is disclosed for treating carbonaceous catalyst with a gaseous halogen or a gaseous halogen compound to increase the catalytic activity and prolong the useful life of the catalyst. The treatment of the catalyst is conducted at temperatures above about 150 degrees C., preferably with the use of an inert gas, which inert gas is flowed through the carbonaceous material, and which inert gas carries the gaseous halogen or the gaseous halogen compound to the carbonaceous material.
Patent DE-3931480-C2 (DE)
Inventor: BREHER RUDOLF
IPC: B29D29/08
Filed: 1989-09-21
Granted: 1993-12-16
Abstract: A toothed belt where the crown surfaces of its teeth are to be disposed on the bases of gear wheel grooves is provided. In order to achieve a dampened, low-noise running-up of the toothed belt upon the gear wheel, as well as to achieve a free-of-play filling of the gear wheel grooves via the belt teeth in the direction of rotation as required for a reversible belt drive, embedded in the crown surface of each tooth belt is a crown piece made of a material that is elastically softer than the belt material. Viewed in the longitudinal cross-section of the belt, the crown piece extends essentially over the entire length of the crown surface of the belt tooth and protrudes from the crown surface in such a way that as the tooth runs up on the gear wheel, first the part of the curved outer side that protrudes the most strikes the base of the gear wheel groove, and subsequently this outer side is pressed flat against the groove by the belt tension. The inner side of the crown piece that is connected with the belt material is profiled and extends into the material of the belt tooth in such a way that the crown piece, when it spreads in the circumferential direction of the belt due to the radial compression, spreads the belt tooth out  until both sides thereof contact the two sides of the gear wheel groove.
Patent DE-4117249-C2 (DE)
Inventor: STIEF CHRISTIAN DR
IPC: A61K31/535
Filed: 1991-05-27
Granted: 1998-05-14
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01109 Sec. 371 Date Nov. 17, 1993 Sec. 102(e) Date Nov. 17, 1993 PCT Filed May 14, 1992 PCT Pub. No. WO92/21346 PCT Pub. Date Dec. 10, 1992.The treatment of erectile dysfunctions in mammals, including humans, comprises administering to a host in need thereof an effective dose of linsidomine or a pharmacologically compatible salt thereof, alone or in combination with adenosine, vitamins, prostaglandins, calcium antagonists,  alpha -receptor blockers and/or smooth muscle relaxants. Also disclosed is a disposable medicament pack containing in a sterile package a disposable syringe containing a dose unit of an erection-promoting active substance or of a combination of active substances, sterile swabs provided with disinfectants, and instructions for use.
Patent DE-4132072-C2 (DE)
IPC: G01R31/3185
Filed: 1991-09-26
Granted: 1993-09-02
Abstract: The invention relates to an integrated semiconductor circuit which comprises a number of functional blocks which can be tested individually, and which contains a selection arrangement with which the individual functional blocks are selected for the test. Due to the move towards increasingly higher integration densities in integrated circuits, it is becoming increasingly difficult to test functional capacity. For this reason, subsequent testability must be borne in mind even during the development of an integrated circuit. A read-only memory area (ROM area) is therefore provided in an integrated semiconductor circuit in which a bit pattern is in each case stored under an address which serves to activate a selection circuit or directly to select the functional block to be tested. A counter is furthermore provided whose counter reading can be incremented by an external counting signal and whose counter reading indicates an address for the read-only memory area which contains a bit pattern for the selection of a functional block. <IMAGE>
Patent NL-1002705-C2 (NL)
Title: Flexible Faraday cage-type packaging
Inventor: RUITERKAMP SEINE
IPC: B32B7/025
Filed: 1996-03-26
Granted: 1997-09-30
Abstract: An electrically protecting foil consists of a laminate with a plastic carrier, one side of which is coated with a non-conducting elastic layer and the other side with a conducting elastic layer. Also claimed is a foil container manufactured from two strong foils produced as described above, with the edges sealed together and having the first, non-conducting, layer on the inside and the second, conducting, layer on the outside.
Patent NL-1002866-C2 (NL)
Title: Sport-ground heating system
Inventor: FLOOR GERRIT
IPC: E01C13/08
Filed: 1996-04-15
Granted: 1997-10-17
Abstract: The system uses pipes (7) laid below the surface of the ground and through which a heating medium flows. Each pipe is divided by a lengthwise partition (8) into a chamber (9) for the medium and an insulating one (10). The latter typically filled with a heat-insulating medium, and is laid with the first at the top and the second at the bottom. The partition can be flat or curved, in the latter case to a radius equal to half the pipe diameter, with the concave side towards the top.
Patent NL-1003488-C2 (NL)
Inventor: NOOREN JACOBUS ADRIANUS JOHANN
IPC: A01K5/02
Filed: 1996-07-03
Granted: 1998-01-07
Abstract: A device for supplying feed, which device is provided with a supply pipe (2) which can be closed by means of a shut-off valve (15,23,33) and which comprises an inlet pipe (4), a feed-through pipe (5) and an outlet pipe (6). The feed-through pipe (5) is connected to an inlet pipe (4) with a first end (10) and to an outlet pipe (6) with a second end (11). The shut-off valve (15,23,33) can alternately be moved from a first position, in which the first end (10) is closed by the shut-off valve and the second end (11) is open, via a second position, in which the first as well as the second end (10,11) are closed, to a third position, in which the second end is closed by the shut-off valve and the first end is open, and vice versa. The the outlet pipe (6) is provided with a stop plate (8) comprising a passage (9), against which the shut-off valve (15,23,33) bears in the third position in such a manner as to shut off the passage (9). <IMAGE>
Patent NL-1004725-C2 (NL)
Title: Bottle-carrying tray
Inventor: LENT AUGUSTINUS JOHANNES VAN
IPC: B65D71/70
Filed: 1996-12-09
Granted: 1998-06-11
Abstract: Sidewalls (5) extending downwards from the tray top surface (4) form sockets in which the bases of the bottles (19) fit. Each socket contains a protrusion (12) extending upwards from its bottom and which tapers towards the top, so as to fit in the recesses (25) in the bases of different-size bottles. When a bottle is inserted in an inclined position in the socket, it bears against a socket wall, causing the bottom edge of the bottle recess to move upwards over the protrusions. The protrusions in one or more of the sockets are situated eccentrically inside them. Eccentricity can be such that when a bottle of minimum permissible diameter is accommodated, with the recess bottom edge above the protrusion, the bottle bears against the upright socket wall. At the side of the socket furthest from the eccentric portion there can be components thrusting the bottle away, and typically formed by spring components protruding inwards from the socket wall.