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Patent DE-102015011883-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus, Kraftfahrzeugsitzsystem und Verfahren zur Betätigung eines Betätigungsmechanismus
Inventor: NEYRINCK CHRISTIAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2015-09-10
Granted: 2023-08-17
Abstract: Betätigungsmechanismus (1) mit einem durch den Betätigungsmechanismus (1) zu bewegenden Funktionselement (13), insbesondere Hebelelement, welches mit einem ersten, ein erstes Formgedächtniselement (10) aufweisenden Betätigungselement gekoppelt und durch Verbringen des ersten Formgedächtniselements (10) in die Austenitphase oder in die Martensitphase aus einer unbetätigten Lage in eine Betätigungslage bewegbar ist, wobei der Betätigungsmechanismus (1) weiter eine Arretiervorrichtung (11, 12, 21, 22) aufweist, die dazu ausgelegt ist, das Funktionselement (13) in der Betätigungslage zu arretieren, wobei die Arretiervorrichtung (11, 12, 21, 22) ein bewegliches Sperrelement (21) aufweist, welches aus einer Entriegelungslage in eine Sperrlage bewegbar ist, in der es eine Bewegung des Funktionselements (13) verhindert, wobei das Sperrelement (21) mit einem zweiten Formgedächtniselement (20) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Formgedächtniselement (20) gegenüber dem ersten Formgedächtniselement (10) kleiner dimensioniert und mit dem Sperrelement (21) so gekoppelt ist, dass es bei Verbringen in die Austenitphase oder in die Martensitphase das Sperrelement (21) in die Sperrlage bewegt.
Patent DE-102015102846-B4 (DE)
Title: Dünndruckpapier mit verbesserter Opazität
Inventor: LEHTONEN JAAKKO VILHELM
IPC: D21H19/22
Filed: 2015-02-27
Granted: 2019-10-17
Abstract: Dünndruckpapier mit einem Flächengewicht von mindestens 25 g/mund höchstens 60 g/m, das zellulosebasierte Fasern und einen oder mehrere Füllstoffe umfasst, wobei der oder die Füllstoffe zu mindestens 15 Gew.-% und zu höchstens 35 Gew.-%, bezogen auf das Papiergewicht, enthalten sind, wobei das Papier ein Basispapier umfasst, auf das auf beiden Seiten jeweils eine Leimungszusammensetzung aufgetragen ist, die jeweils Kaolin, Natriumhydroxid, Stärkenanopartikel und ein Styrol-Acrylat-Polymer umfasst,wobei zumindest eine der Seiten des Papiers einen Cobb 60 Wert von weniger als 20 g/maufweist,wobei das Papier eine Opazität von mindestens 75% aufweist, und wobei das Basispapier mindestens 50 Gew.-% zellulosebasierte Fasern enthält, die durch Holzzellstoff, Hanf, Flachs, Sisal, Abäca oder Gemischen daraus gebildet werden, bezogen auf das Gewicht des fertiggestellten Papiers, einschließlich der auf das Papier aufgetragenen Leimungszusammensetzung.
Patent DE-102015102973-B4 (DE)
Title: Bolzenhalter
Inventor: KIRCHNER EDUARD
IPC: B23K9/20
Filed: 2015-03-02
Granted: 2018-05-17
Abstract: Bolzenhalter (1), der um eine Achse (Z) ausgebildet ist, zur temporären Aufnahme von Schweißbolzen (T), aufweisenda) eine Anordnung (4) mehrerer in Umfangsrichtung um die Achse (Z) verteilter und sich längs der Achse (Z) von einem Fußbereich (6) zu einem Kopfbereich (7) erstreckender Lamellen (5a bis 5f), mit denen ein im Zentrum der Anordnung in Richtung der Achse (Z) eingebrachter Schweißbolzen (T) klemmbar ist, dadurch gekennzeichnet,b) dass ein Abschnitt einer zum Zentrum weisenden Innenfläche (A) wenigstens einer Lamelle (5a bis 5f) im Kopfbereich eben ausgebildet ist.
Patent DE-102015105331-B4 (DE)
Title: Elektrischer Motorroller
Inventor: DAVID PATRICK
IPC: B62K11/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2023-02-16
Abstract: Elektrischer Motorroller (10), umfassend:- mindestens einen elektrischen Antrieb (40);- mindestens eine elektrische Batterie (60);- mindestens eine Betätigungseinheit, insbesondere einen Daumenhebel (31), wobei die Betätigungseinheit derart ausgebildet ist, dass die Betätigungseinheitder Daumenhebel (31) entlang einer Betätigungsgesamtstrecke (sGes) in sich unterscheidende Positionen (P) bringbar ist;- eine Steuerung (300), die dazu ausgebildet ist,○ die Position (P) der Betätigungseinheit zu erfassen;○ in Abhängigkeit von der erfassten Position, aus einer Menge von Fahrmodi einen Fahrmodus auszuwählen und den ausgewählten Fahrmodus einzustellen, wobei die Fahrmodi umfassen:a) Rekuperationsmodus, welcher einer ersten Strecke der Betätigungsgesamtstrecke (sGes) zugeordnet ist;b) Gleitmodus, welcher einer zweiten Strecke der Betätigungsgesamtstrecke (sGes) zugeordnet ist;c) Beschleunigungsmodus, welcher einer dritten Strecke der Betätigungsgesamtstrecke (sGes) zugeordnet ist, wobei die Steuerung (300) beim Einstellen des Rekuperationsmodus den elektrischen Antrieb derart steuert, dass in dem elektrischen Antrieb (40) erzeugte Energie zumindest teilweise an die Batterie (60) abgegeben wird.
Patent DE-102015107877-B4 (DE)
Title: Teppichbürstengerät
Inventor: ZILS JÜRGEN
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-05-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Teppichbürstengerät (2),
 - mit einer Bürste (4) zur Behandlung eines Teppichbodens (19) und
 - mit einem Gehäuse (6), in dem die Bürste (4) gelagert ist und das wenigstens im Bereich der Bürste (4) nach unten hin offen ist,
 - so dass in einer Betriebsposition, in der das Teppichbürstengerät (2) auf einem Teppichboden (19) aufsteht, der Teppichboden (19) mit der Bürste (4) beaufschlagbar ist,
 - wobei das Gehäuse (6)
 einen Anschlussstutzen (8) zur Verbindung mit einem Staubsauger,
 eine Lufteinlassöffnung (10) zum Ansaugen von Umgebungsluft und
 einen zwischen der Lufteinlassöffnung (10) und dem Anschlussstutzen (8) ausgebildeten, umfangsmäßig geschlossenen Luftkanal (12) aufweist,
 - wobei innerhalb des Luftkanals (12) eine Turbine (14) angeordnet ist, die mittels durch den Luftkanal (12) hindurchströmender Luft antreibbar ist,
 - wobei die Bürste (4) mit der Turbine (14) derart gekoppelt ist, dass mit einer Rotation der Turbine (14) eine Rotation der Bürste (4) bewirkt wird,
 - wobei der Anschlussstutzen (8) über ein Drehgelenk (16) am Gehäuse (6) befestigt ist und
 - wobei die Turbine (14) in dem Arbeitszustand mittels der durch den Luftkanal (12) hindurchströmenden Luft in Rotation versetzt ist, so dass durch die Beaufschlagung des Teppichbodens (19) mit der Bürste (4) ein Vorschub oder ein Rückschub des Teppichbürstengeräts (2) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Drehgelenk (16) einen Schalter (18) aufweist, mit dem in Abhängigkeit von der Drehstellung des Drehgelenks (16) das Teppichbürstengerät (2) zwischen einem Arbeitszustand und einem Parkzustand umschaltbar ist, 
 - dass das Teppichbürstengerät (2) in dem Parkzustand keinen Vorschub bzw. Rückschub erfährt,
 - dass über den Schalter (18) die durch den Luftkanal (12) hindurchströmende Luft und/oder die über die Lufteinlassöffnung (10) angesaugte Umgebungsluft steuerbar ist, so dass im Arbeitszustand die Turbine (14) von Luft durchströmt wird und im Parkzustand nicht und
 - dass der Schalter (18) mit einem Steuerausgang für den Staubsauger versehen ist, so dass mittels des Schalters (18) der Staubsauger für den Arbeitszustand einschaltbar und für den Parkzustand ausschaltbar ist.
Patent DE-102015207169-B4 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung für Geschirrspülmaschinen
Inventor: GAUS BRUNO
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-04-21
Granted: 2020-08-20
Abstract: Trocknungseinrichtung (40) für eine Geschirrspülmaschine (10, 12) ausgebildet als Programmautomat oder Durchschub-Geschirrspülmaschine (12), wobei zu trocknendes Reinigungsgut (38) in einem Korb (36) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungseinrichtung (40) außerhalb der Geschirrspülmaschine (10, 12) angeordnet und über mindestens eine Fluidleitung (46, 58) mit der Geschirrspülmaschine (10, 12) verbunden ist, wobei die Trocknungseinrichtung (40) mit einem Anschlussstück versehen ist, an dem über mindestens eine Ausblasöffnung eine Trocknungsluftströmung über ein in der Geschirrspülmaschine (10, 12) angeordnetes Gebläse (50) in eine Förderebene für die das zu trocknende Reinigungsgut aufnehmenden Körbe eingeleitet wird und die Förderebene eine Luftaustrittsfläche (104) mit mindestens einem Luftleitelement (105) umfasst.
Patent DE-102015209552-B4 (DE)
Title: Geklemmter Stützstift für die Spiralfederrückhaltung in einem Nockenwellenversteller
Inventor: HOPKINS SARAH
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-05-26
Granted: 2022-03-24
Abstract: Nockenwellenversteller (100), umfassend:- eine Rotationsachse (AR);- ein Antriebsrad (102), das zur Aufnahme eines Drehmoments angeordnet ist;- einen Stator (104), der drehfest mit dem Antriebsrad (102) verbunden ist;- einen Rotor (106):◯ der zumindest teilweise drehbar bezüglich des Stators (104) ist;◯ und der angeordnet ist, um sich drehfest mit einer Nockenwelle zu verbinden; und der Folgendes beinhaltet:■ eine erste und eine zweite radial angeordnete Seite (112, 114), die jeweils einer ersten und einer zweiten axialen Richtung (AD1, AD2), die zueinander entgegengesetzt sind, parallel zur Rotationsachse (AR) zugewandt sind;■ eine Durchgangsbohrung (116), welche die erste und die zweite radial angeordnete Seite (112, 114) verbindet und die Folgendes beinhaltet: einen ersten Teil (116A), offen zu der ersten radial angeordneten Seite (112) und mit einem ersten Durchmesser (D1); und einen zweiten Teil (116B), offen zu der zweiten radial angeordneten Seite (114) und mit einem zweiten Durchmesser (D2), der kleiner als der erste Durchmesser (D1) ist;- einen Stützstift (118), der Folgendes beinhaltet:◯ einen ersten Teil (120), der einen ersten Abschnitt beinhaltet (120A), der im ersten Teil (116A) der Durchgangsbohrung (116) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (120B), der im zweiten Teil (116B) der Durchgangsbohrung (116) angeordnet ist; und◯ einen zweiten Teil (122), der sich an der zweiten radial angeordneten Seite (114) vorbei in der zweiten axialen Richtung (AD2) erstreckt;- eine Positionierfeder (108), die mit dem Stator (104) und dem zweiten Teil (122) des Stützstifts (118) in Eingriff steht und den Rotor (106) in eine Umfangsrichtung (CD) drängt,- wobei eine Linie (L1) parallel zur Rotationsachse (AR) durch den ersten Teil (120) des Stützstifts (118) verläuft und vom zweiten Teil (122) des Stützstifts (118) radial nach innen oder außen gewandt ist.
Patent DE-102015216145-B4 (DE)
Title: Sichtsystem für Fahrzeuge
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/02
Filed: 2015-08-24
Granted: 2019-01-10
Abstract: Sichtsystem (1) für Fahrzeuge, miteinem ersten Bauteil (2), das ein Eingriffselement (14) umfasst,einem zweiten Bauteil (3), das wenigstens ein sich in Bauteilfügerichtung (5) erstreckendes elastisches Element (7; 22) umfasst, das eine Eingriffsseite (8) mit Hinterschnitt (10) und eine der Eingriffsseite (8) gegenüberliegende Rückseite (12) aufweist,wobei das elastische Element (7; 22) mit der Eingriffsseite (8) in das Eingriffselement (14) eingreift, undeinem Sicherungselement (16; 40; 50), das im eingegriffenen Zustand das elastische Element (7; 22) an dem Eingriffselement (14) verriegelt,dadurch gekennzeichnet,dass ein drittes Bauteil (4) vorgesehen ist, das wenigstens ein weiteres sich in Bauteilfügerichtung (5) erstreckendes elastisches Element (22) umfasst, das eine Eingriffsseite (8) mit Hinterschnitt (10) und eine der Eingriffsseite (8) gegenüberliegende Rückseite (12) aufweist,dass das wenigstens eine weitere elastische Element (22) in das Eingriffselement (14) des ersten Bauteils (2) eingreift, unddass das Sicherungselement (16; 40; 50) im eingegriffenen Zustand beide elastischen Elemente (7, 22) an dem Eingriffselement (14) verriegelt.
Patent DE-102016006063-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Wandeln elektrischer Energie in thermische Energie
Inventor: SPILLNER RÜDIGER
IPC: H01L35/32
Filed: 2016-05-19
Granted: 2018-05-30
Abstract: Einrichtung zum Wandeln elektrischer Energie in thermische Energie (20), umfassend
 - mindestens eine aus mehreren Halbleiterelementen (4) bestehende Schicht (6, 6', 6") und
 - eine aus wenigstens zwei Teilen (26, 28) gebildete Einhausung (22), zwischen deren gegenüberliegenden Breitseitenflächen (26', 28') die mindestens eine aus mehreren Halbleiterelementen (4) bestehende Schicht (6, 6', 6") aufgenommen ist, wobei
 - wenigstens einer der zwei die Einhausung (22) bildenden Teile (26, 28) die aus mehreren Halbleiterelementen (4) bestehende Schicht (6, 6', 6") seitlich überragt und wobei
 - eine seitlich die aus mehreren Halbleiterelementen (4) bestehende Schicht (6, 6', 6") überragende Partie (30) des jeweiligen Teiles als Funktionsabschnitt (32, 32', 32") ausgebildet ist, wobei eine obere Breitseitenfläche (28") des wenigstens einen den Funktionsabschnitt (32, 32', 32") ausbildenden Teiles (28), welche obere Breitseitenfläche (28") der aus mehreren Halbleiterelementen (4) bestehenden mindestens einen Schicht (6, 6', 6") abgewandt ist, einen Abschnitt (70) eines Kanals (48) für Fluid ausbildet.
Patent DE-102016201554-B4 (DE)
Title: Berührungsbedienfeld und verfahren zum treiben desselben, sowie berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: ZHAI YINGTENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-02-02
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Berührungsbedienfeld, das ein Substrat (100) und eine Mehrzahl von Berührungselektroden und eine Mehrzahl von Berührungselektrodenleitungen, die auf dem Substrat angeordnet sind, aufweist, wobei jede Berührungselektrode mit einer jeweiligen Berührungselektrodenleitung verbunden ist; wobeidie Berührungselektroden mindestens eine erste Berührungselektrode (E1) und eine zweite Berührungselektrode (E2) aufweisen und die Berührungselektrodenleitungen mindestens eine erste Berührungselektrodenleitung (S1) und eine zweite Berührungselektrodenleitung (S2) aufweisen;die erste Berührungselektrode (E1) mit einem ersten Ende der ersten Berührungselektrodenleitung (S1) verbunden ist, die zweite Berührungselektrode (E2) mit einem ersten Ende der zweiten Berührungselektrodenleitung (S2) verbunden ist und die erste Berührungselektrodenleitung (S1) an einer Stelle angeordnet ist, wo die erste Berührungselektrodenleitung (S1) eine Vorsprungsregion anderer Berührungselektroden, die simultan mit der ersten Berührungselektrode (S1) getrieben sind, in einer zu dem Berührungsbedienfeld senkrechten Richtung nicht überlappt,das Berührungsbedienfeld einen ersten Bandbreitenfilter (F1) und einen zweiten Bandbreitenfilter (F2) aufweist, wobei ein Ausgangsansschluss des ersten Bandbreitenfilters (F1) mit einem zweiten Ende der ersten Berührungselektrodenleitung (S1) verbunden ist und ein Ausgangsansschluss des zweiten Bandbreitenfilters (F2) mit einem zweiten Ende der zweiten Berührungselektrodenleitung (S2) verbunden ist; undeine Frequenz eines durch das erste Bandbreitenfilter (F1) ausgegebenen ersten Signals sich von einer Frequenz eines durch das zweite Bandbreitenfilter (F2) ausgegebenen zweiten Signals unterscheidet und die Frequenz f1 für das erste Signal und die Frequenz f2 für das zweite Signal dem folgenden relationalen Ausdruck entsprechen:|ƒ1−ƒ2ƒ1|≥2%
Patent DE-102016215444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Scheibenwischeinrichtung eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-08-18
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Scheibenwischeinrichtung (8) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens einen Radarsensor (2) umfasst, wobei durch Auswertung von durch den Radarsensor (2) erfassten Radardaten wenigstens eine Objektinformation bezüglich wenigstens eines Objekts (15) im Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird, wobei die Scheibenwischeinrichtung (8) in Abhängigkeit der Erfüllung einer von der Objektinformation abhängigen Deaktivierungsbedingung betrieben wird.
Patent DE-102016218660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerdiagnose eines Vakuum-Systems
Inventor: MOORE IAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2016-09-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerdiagnose eines Vakuum-Systems (1), welches eine Vakuumquelle (2) sowie einen Vakuumverbraucher (3) aufweist, der über eine Verbindungsleitung (4) unter Zwischenschaltung eines Rückschlagventils (5) mit der Vakuumquelle (2) verbunden und stromaufwärts hierzu angeordnet ist. Um mit einfachen Mitteln eine Fehlerdiagnose bei einem Vakuum-System zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass – indirekt ein Unterdruck im Vakuumverbraucher (3) als Unterdruck-Schätzwert (pest) ermittelt wird, – durch einen Durchflusssensor (6) ein Durchfluss (Qm) in der Verbindungsleitung (4) wenigstens qualitativ gemessen wird, und – in Abhängigkeit vom Unterdruck-Schätzwert (pest) und dem Durchfluss (Qm) auf einen Fehler geschlossen wird.
Patent DE-102017002986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer transmitiven Optik und Intraokularlinse
Inventor: WALLFELD AXEL VON
IPC: A61F2/16
Filed: 2017-03-28
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Intraokularlinse (1) aus einem Rohling (2) aus Kunststoff, wobei an dem Rohling (2) mit einem Abtragslaser (3) ein Materialabtrag (4) erzielt wird und der mit dem Abtragslaser (3) vorbehandelte Rohling (2) mit einem Polierlaser (20) weiterbearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch Verdampfen des Rohlings in dem Bereich, in dem der Laser auf den Rohling trifft, ein Materialabtrag von 0,01 bis 10 µm pro Puls bei einer Pulsenergie von 0,1 µJ bis 10 µJ, einer Pulsdauer von kleiner 1 ns, einer Laserwellenlänge zwischen 193 nm und 370 nm und einem Fokusdurchmesser zwischen 5 und 50 µm erzielt wird.
Patent DE-102017107206-B4 (DE)
Title: Reiblamelle und nasslaufende Lamellenkupplung
Inventor: HARTNER GERHARD
IPC: F16D13/72
Filed: 2017-04-04
Granted: 2018-07-12
Abstract: Reiblamelle (5) für nasslaufende Anwendungen umfassend einen ringförmigen Grundkörper (7), der in axialer Richtung eine erste und eine zweite Oberfläche (8, 9) aufweist, und auf dem auf zumindest einer der ersten und der zweiten Oberfläche (8, 9) ein Reibbelag (6) angeordnet ist, in dem erste Ölnuten (12) und zweite Ölnuten (13) angeordnet sind, wobei die ersten Ölnuten (12) sich von einer radial inneren Stirnfläche (14) des Reibbelags (6) in Richtung auf eine radial äußere Stirnfläche (15) des Reibbelags (6) erstrecken und beabstandet zur radial äußeren Stirnfläche (15) enden, wobei die zweiten Ölnuten (13) in radialer Richtung an die ersten Ölnuten (12) unmittelbar anschließend ausgebildet sind und eine geringere maximale Breite (18) in Umfangsrichtung (19) aufweisen, als die ersten Ölnuten (12), und die ersten Ölnuten (12) im Bereich eines radial äußeren Endes mit einer Querschnittserweiterung (22) ausgebildet sind, wobei die Querschnittserweiterungen (22) der ersten Ölnuten (12) auf unterschiedlichen radialen Höhen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittserweiterungen (22) jeweils zweier in Umfangsrichtung (19) nebeneinander angeordneter ersten Ölnuten (12) auf einer unterschiedlichen radialen Höhe angeordnet sind, und dass die ersten Ölnuten (12) zumindest annähernd tropfenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102017108349-B4 (DE)
Title: Wasch- oder Spülmaschine mit einer Heizeinrichtung zur Aufheizung der Wasch- oder Spülflüssigkeit
Inventor: RÖHE SIEGFRIED
IPC: D06F39/04
Filed: 2017-04-20
Granted: 2023-03-09
Abstract: Wasch- oder Spülmaschine für die Verwendung im Haushalt und/oder im gewerblichen Bereich mit einer Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der Prozessabläufe in der Wasch- oder Spülmaschine (1), mit einem Umwälzsystem, mittels dem die Wasch- oder Spülflüssigkeit durch eine Umwälzpumpe (4) im Kreislauf durch den Wasch- oder Spülbehälter (2) gefördert wird und mit einer Heizeinrichtung (7), durch die die für den Wasch- und Spülvorgang vorgesehene Wasch- oder Spülflüssigkeit aufgeheizt wird,
 wobei die Wasch- oder Spülmaschine eine Heizeinrichtung (7) umfasst, die eine erste Heizvorrichtung (71) zum Aufheizen der Wasch- oder Spülflüssigkeit auf eine vorbestimmte Wasch- oder Spülwassertemperatur und eine weitere Heizvorrichtung (72) zum Aufheizen des Spülwassers auf eine demgegenüber höhere Wasch- oder Spülwassertemperatur aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die beiden Heizvorrichtungen (71, 72) der Umwälzpumpe (4) nachgeschaltet und in der Druckleitung (6) zum Wasch- oder Spülbehälter (2) angeordnet sind,
 dass in der Druckleitung (6) eine Verzweigung in Form eines Bypasses gebildet ist, wobei eine Bypassleitung (61) mit der ersten Heizvorrichtung (71) und eine Bypassleitung (62) mit der weiteren Heizvorrichtung (72) verbunden ist,
 und dass von den Heizvorrichtungen (71, 72) abgehende Bypassleitungen (63 und 64) vorgesehen sind, die die Wasch- oder Spülflüssigkeit nach dem Durchströmen der beiden Heizvorrichtungen (71, 72) im Leitungsweg zum Wasch- oder Spülbehälter (2) zusammenführen.
Patent DE-102017206668-B4 (DE)
Title: Selbststehender mittelseitiger Airbag
Inventor: KWON HYOCK IN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2017-04-20
Granted: 2022-11-17
Abstract: Selbststehender mittelseitiger Airbag mit:einem Airbagkissen (100), welches dazu geeignet ist, bei einer Seite eines Innenraums positioniert zu sein, die einer Seite einer Sitzlehne (401) zugewandt ist;einem ersten Durchgangsloch (101), welches dazu geeignet ist, das Airbagkissen (100) zu durchdringen, wobei das erste Durchgangsloch (101) bei einer Rückseite in Bezug auf eine Mittellinie angeordnet ist, welche das Airbagkissen (100) in einen vorderen Abschnitt und einen hinteren Abschnitt unterteilt;einem zweiten Durchgangsloch (103), welches dazu geeignet ist, das Airbagkissen (100) zu durchdringen, wobei das zweite Durchgangsloch (103) bei einer Vorderseite in Bezug auf die Mittellinie angeordnet ist; undeinem Haltegurt (200), der dazu geeignet ist, das erste Durchgangsloch (101) und das zweite Durchgangsloch (103) zu durchdringen;wobei das erste Durchgangsloch (101) oberhalb einer Höhe einer Schulter eines Beifahrers angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass:beide Enden des Haltegurts (200) bei der Sitzlehnenseite fixiert sind; unddas zweite Durchgangsloch (103) oberhalb des ersten Durchgangslochs (101) angeordnet ist und bei einem vorderen Endabschnitt des Airbagkissens (100) angeordnet ist.
Patent DE-102017216981-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: NAKAHARA KENTA
IPC: H01L25/18
Filed: 2017-09-25
Granted: 2022-10-06
Abstract: Halbleitermodul (100, 200, 300, 400),aufweisend:- eine Vielzahl von Metallplatten (21-23, 51-54), die sich in einer horizontalen Richtung erstrecken und getrennt voneinander an mindestens einer Stelle in einer vertikalen Richtung gestapelt sind, wobei die Vielzahl von Metallplatten (21-23, 51-54) zumindest erste bis dritte Metallplatten (21-23, 51-54) aufweist;- wenigstens ein Schaltelement (41, 42); und- wenigstens ein Schaltungselement (71-75), wobei:- das wenigstens eine Schaltelement (41, 42) zwischen einem ersten Paar der ersten bis dritten Metallplatten (21-23, 51-54) angebunden ist, wobei das erste Paar sich in einer vertikalen Richtung einander gegenüberliegt,- das wenigstens eine Schaltungselement (71-75) zwischen einem zweiten Paar der ersten bis dritten Metallplatten (21-23, 51-54) angebunden ist, wobei sich das zweite Paar in einer vertikalen Richtung einander gegenüberliegt, wobei eine Kombination der ersten bis dritten Metallplatten (21-23, 51-54) im zweiten Paar von derjenigen des ersten Paares verschieden ist,- ein Isoliermaterial zwischen der Vielzahl von Metallplatten (21-23, 51-54) angeordnet ist,- wenigstens eine der Vielzahl von Metallplatten (21-23, 51-54) mit dem Schaltelement (41, 42) und dem Schaltungselement (71-75) verbunden ist,- ein Isoliersubstrat (31, 32, 61, 62) zwischen zwei der Vielzahl von Metallplatten (21-23, 51-54), die einander gegenüberliegen, angeordnet ist, wobei das Isoliersubstrat (31, 32, 61, 62) das Isoliermaterial ist, und- das wenigstens eine Schaltungselement (71-75) zwischen den beiden Metallplatten (21-23, 51-54), die in einer vertikalen Richtung einander gegenüberliegen, auf solche Weise angebunden ist, dass sich das wenigstens eine Schaltungselement (71-75) durch das Isoliersubstrat (31, 32, 61, 62) erstreckt.