baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Fremdpartikeln aus einem Gasstrom
Inventor: ALLERÖDDER WOLFGANG
IPC: B01D53/14
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abscheiden von Fremdpartikeln aus einem Gasstrom. Die Vorrichtung umfasst dabei die folgenden Merkmale: eine Rohrleitung (1) mit einer Einlassöffnung (2) zum Einleiten des zu behandelnden Gasstromes; eine Venturi-Einschnürung (3) in der Rohrleitung (1); wenigstens eine vor oder in der Venturi-Einschnürung (3) angeordnete Einspritzdüse (4) zum Einspritzen von Flüssigkeit in die Rohrleitung; einen in der Rohrleitung (1) angeordneten Verdrängungskörper (5), der mit der inneren Mantelfläche der Rohrleitung (1) einen Ringspalt bildet und der sich in axialer Richtung wenigstens über den Ausgangsbereich der Venturi-Einschnürung (3) erstreckt; es sind Leitschaufeln (6) vorgesehen, die am Verdrängungskörper (5) oder im Bereich des Verdrängungskörpers (5) an der Leibung der Rohrleitung (1) angeordnet sind; die Rohrleitung (1) weist stromabwärts des Verdrängungskörpers (5) eine Einrichtung zum Abführen von Fremdpartikeln aus dem Umfangsbereich ihres Querschnittes, sowie von gereinigtem Gas aus dem zentralen Bereich ihres Querschnittes auf.
Patent DE-102013105153-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Hennböhle Klaus
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-05-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer ersten Leuchteinheit zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion und mit einer zweiten Leuchteinheit zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion, wobei die zweite Leuchteinheit einen Flachlichtleiter mit einer schmalseitigen Lichteinkoppelfläche zur Einkopplung von Licht in den Flachlichtleiter und gegenüberliegende Flachseiten aufweist, an denen das eingekoppelte Licht durch Totalreflexion in Lichtleitungsrichtung weiterleitbar ist, dass der Flachlichtleiter einen in Hauptabstrahlrichtung hinten angeordnete hintere Flachseite und einen in Hauptabstrahlrichtung vorne angeordnete vordere Flachseite aufweist, dass der hinteren Flachseite des Flachlichtleiters in einem Lichtauskoppelabschnitt desselben Auskoppelelemente und/oder einer Reflexionsfläche zugeordnet ist zur Umlenkung des eingekoppeltes Lichtes in Richtung der vorderen Flachseite, an der das Licht in Hauptabstrahlrichtung auskoppelbar ist, dass der Flachlichtleiter einen Lichtdurchgangsabschnitt aufweist, in dem der hinteren Flachseite keine Auskoppelelemente und keine Reflexionsfläche zugeordnet sind, so dass ein von der in Hauptabstrahlrichtung hinter dem Flachlichtleiter angeordneten zweiten Leuchteinheit abgestrahltes Lichtbündel durch die Flachseiten des Lichtdurchgangsabschnitts in Hauptabstrahlrichtung durchgeleitet wird, wobei die Reflexionsfläche in dem Lichtauskoppelabschnitt des Flachlichtleiters an der hinteren Flachseite desselben angeformt ist.
Patent DE-102013107915-A1 (DE)
Title: Adapterplatte für ein Bodenwischgerät sowie Bodenwischgerät
Inventor: GREVING JENS
IPC: A47L11/12
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Adapterplatte (34) für ein Bodenwischgerät (1), zur Halterung eines Wischtuches (35), wobei die Adapterplatte (34) mehrlagig aufgebaut ist. Um eine Adapterplatte der in Rede stehenden Art bei günstigem Aufbau in handhabungstechnisch günstiger Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zur Ausbildung eines Schlaufenteils einer Klettverbindung die bezogen auf einen Nutzungszustand oberste (erste) Lage (A) aus einem Klettvelours-Material gebildet ist, die mit der darunter liegenden zweiten Lage (B) der Adapterplatte (34) verklebt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Bodenwischgerät (1), insbesondere motorisch angetriebenes Bodenwischgerät, mit einem angetriebenen Schwingkörper (6) wobei an dem Schwingkörper (6) ein abnehmbarer Wischtuchträger (7) festlegbar ist zur Befestigung eines (ersten) Wischtuchs, wobei weiter anstelle des ersten Wischtuchs alternativ eine Adapterplatte (34) an dem Wischtuchträger (7) befestigbar ist und die Adapterplatte (34) zur Halterung eines zweiten Wischtuchs (35) ausgebildet ist.
Patent DE-102013108031-A1 (DE)
Title: Aktuator mit Positionserfassungsmechanismus
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Aktuator mit einem Positionserfassungsmechanismus umfasst einen Hauptkörper, einen Übertragungsmechanismus, einen Schnelllösemechanismus und einen Positionserfassungsmechanismus. Der Übertragungsmechanismus umfasst ein Schneckenrad mit vorstehenden Federn und einen Gewindespindelschaft. Der Schnelllösemechanismus ist auf dem Gewindespindelschaft montiert und umfasst ein Kupplungszahnrad mit Federnuten zum Entkoppeln oder Eingreifen mit/von den vorstehenden Federn, um sich relativ zu dem Schneckenrad axial zu bewegen. Der Positionserfassungsmechanismus umfasst einen variablen Widerstand, ein Betätigungszahnrad, das auf den Gewindespindelschaft montiert ist, um zusammen mit diesem zu rotieren und ein Antriebszahnrad, das mit dem variablen Widerstand verbunden ist und in Eingriff mit dem Betätigungszahnrad steht. Wenn das Schneckenrad sich von dem Kupplungszahnrad löst, wird ein bestimmter Widerstandswert an dem variablen Widerstand gebildet, wodurch Entkopplungs- oder Eingriffspositionen des Schneckenrads und des Kupplungsrads präzise gesteuert werden können.
Patent DE-102013109157-A1 (DE)
Title: Presse zur Herstellung von Presslingen aus pulverförmigem Material
Inventor: PANNEWITZ THOMAS
IPC: B30B11/02
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse zur Herstellung von Presslingen aus pulverförmigem Material, umfassend mindestens eine Matrize mit einem den Pressling abbildenden Formhohlraum, mindestens einen Oberstempel und mindestens einen Unterstempel, die mit dem Formhohlraum zur Bildung des Presslings zusammenwirken, und mindestens einen elektrischen Antrieb zum Antreiben des Oberstempels und/oder des Unterstempels und/oder der Matrize entlang einer Hauptpressachse, wobei die Presse weiterhin mindestens ein auf die Matrize und/oder den Formhohlraum der Matrize wirkendes bewegbares Element umfasst, wobei mindestens ein elektrohydrostatischer Antrieb vorgesehen ist zum Antreiben des mindestens einen bewegbaren Elements.
Patent DE-102013114849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Gasgenerators und Baugruppe mit einem Gasgenerator
Inventor: Mödinger Thomas
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-12-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Befestigen eines Gasgenerators (12) in einem Rohr (14), insbesondere eines Gurtstraffers, wobei ein Endabschnitt (28) des Rohrs (14) radial nach innen umgeformt wird, sodass eine erste, in das Innere des Rohres (14) gerichtete Anlagefläche (30) entsteht, wird vor dem Umformen eine ringförmige Stabilisierungsscheibe (34) zwischen der ersten Anlagefläche (30) und einer zweiten, am Gasgenerator (12) ausgebildeten Anlagefläche (32) angeordnet.
Patent DE-102013114984-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Antriebseinrichtung
Inventor: LANGE DANIEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2013-12-30
Abstract: Es wird ein Verdeck (1) eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, welches mittels eines Verdeckgestänges (5) zwischen einer einen Fahrgastraum (3) abschließenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist. Das Verdeck (1) weist einen zumindest bei geschlossenem Verdeck (1) unabhängig von dem Verdeckgestänge (5) bewegbaren und zwischen einer Schließlage und einer Offenlage verlagerbaren Stoffhaltebügel (7) auf. Zur Überführung des Verdecks (1) zwischen der offenen und der geschlossenen Position und zur Verlagerung des Stoffhaltebügels (7) ist eine Antriebseinrichtung (23) vorgesehen, die zwei relativ zueinander bewegbare Endbereiche (25, 43) aufweist. Ein erster Endbereich (25) der Antriebseinrichtung (23) ist zur Bewegung des Stoffhaltebügels (7) mit dem Stoffhaltebügel (7) und ein zweiter Endbereich (43) der Antriebseinrichtung (23) ist zur Bewegung des Verdecks (1) zwischen seiner geschlossenen Position und seiner offenen Position mit einem Element (9) des Verdeckgestänges (5) wirkverbunden. In einem ersten Zustand der Antriebseinrichtung (23) ist der erste Endbereich (25) der Antriebseinrichtung (23) gegenüber wenigstens einem Hauptlager (13) des Verdecks (1) und in einem zweiten Zustand der Antriebseinrichtung (23) der zweite Endbereich (43) der Antriebseinrichtung (23) gegenüber dem Hauptlager (13) des Verdecks (1) bewegbar gelagert.
Patent DE-102013201854-A1 (DE)
Title: Förderung von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie mit druckempfindlichen Objekten
Inventor: STAMER MARTINA
IPC: A24C5/47
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln (30) mit in Umfangsrichtung der Fördertrommel (10) angeordneten, vorzugsweise nutförmigen, Aufnahmemulden (14, 24) für die stabförmigen Artikel, wobei in den Aufnahmemulden (14, 24) stabförmige Artikel (30) mit einem in einem stabförmigen Artikelabschnitt (34.A) eingebrachten druckempfindlichen, vorzugsweise mit einer Substanz gefüllten, Objekt (44), insbesondere Kapsel, zur queraxialen Förderung angeordnet werden oder sind. Die Fördertrommel (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahmemulden (14, 24) in Längsrichtung der Aufnahmemulden (14, 24) wenigstens einen ersten nutförmigen Muldenabschnitt (141, 142) zur teilweise, vorzugsweise formschlüssigen, Anlage an den nicht mit einem Objekt (44) versehenen stabförmigen Artikelabschnitt der stabförmigen Artikel (30) aufweisen, wobei in Längsrichtung der Aufnahmemulden (14, 24) neben dem ersten Muldenabschnitt (141, 142) ein zweiter nutförmiger Muldenabschnitt (144) für den stabförmigen Artikel (30) ausgebildet ist, wobei der zweite Muldenabschnitt (144) in Längsrichtung der Aufnahmemulde gegenüber dem ersten Muldenabschnitt (141, 142) mit einer wannenartigen Vertiefung ausgebildet ist.
Patent DE-102013202555-A1 (DE)
Title: Adaptive Entlüftung und Verfahren für Airbag
Inventor: WANG JENNE-TAI
IPC: B60R21/239
Filed: 2013-02-18
Abstract: Eine Airbaganordnung enthält ein Gehäuse, einen Gasgasgenerator, der in dem Gehäuse angebracht ist, und einen Airbag. In der Wand des Gehäuses ist eine Entlüftungsöffnung zum Entlüften von Aufblasgas aus dem Gehäuse bereitgestellt. Eine Entlüftungsabdeckung schließt die Entlüftungsöffnung, so dass Aufblasgas die Entlüftungsöffnung nicht erreicht. Außerdem verschließt ein Ventilglied die Entlüftungsabdeckung und ist wahlweise durch einen elektrischen Aktuator beweglich, um das Ventilglied in Ansprechen auf erfasste Bedingungen des Insassen und des Fahrzeugs auf einen ausgewählten Verschlussgrad anzupassen. Mit dem Airbag und mit der Entlüftungsabdeckung ist ein Halteseil verbunden, um die Entlüftungsöffnung plötzlich zu öffnen, während der Airbag eine bestimmte Phase in seiner Entfaltung erreicht, so dass die Rate, mit der Aufblasgas durch die Entlüftungsöffnung aus dem Gehäuse entlüftet wird, durch den zuvor festgesetzten ausgewählten Verschlussgrad der Entlüftungsöffnung bestimmt wird.
Patent DE-102013204776-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei Teilgetriebe, wobei jedes der Teilgetriebe zumindest eine Eingangswelle umfasst, und wobei eine Ausgangswelle als Abtriebswelle beider Teilgetriebe angeordnet ist, wobei die zumindest eine Eingangswelle auf einer Eingangswellenachse und die Abtriebswelle auf der Eingangswellenachse oder auf einer, insbesondere zur Eingangswellenachse parallelen, Vorgelegewellenachse angeordnet ist, und wobei ein Vorgelege mit zumindest einer Vorgelegewelle angeordnet ist, wobei die zumindest eine Vorgelegewelle auf der Vorgelegewellenachse angeordnet ist, und wobei mehrere Schalteinrichtungen angeordnet sind und wobei zumindest eine der Eingangswellen mittels zumindest zweier Radebenen und/oder zumindest einem Schaltelement einer der Schalteinrichtungen und/oder über zumindest eine Zwischenwelle mit der Abtriebswelle verbindbar ist, wobei zumindest N Schalteinrichtungen angeordnet sind, wobei N eine ganze Zahl größer oder gleich Vier ist und wobei mindestens die Hälfte aller Schalteinrichtungen auf der Eingangswellenachse angeordnet ist und wobei die Mehrzahl der Schalteinrichtungen mehr als ein Schaltelement aufweist und wobei mit der Zwischenwelle Übertragungselemente zumindest zweier Radebenen verbindbar oder mit dieser verbunden sind.
Patent DE-102013205140-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI JUN
IPC: F16D13/54
Filed: 2013-03-22
Abstract: Kupplungsvorrichtung mit einem Druckkraftverstärkungselement zum Vorspannen einer Druckplatte in einer Richtung, um die Kupplungsscheiben zwischen einer Drucklagerplatte und der Druckplatte bei einer beschleunigten Rotation des Kupplungsinnenelements zusammenzudrücken. Ein bewegliches Nockelement ist unabhängig ausgebildet, wobei die Fertigbarkeit davon verbessert wird. Ein Druckkraftverstärkungselement enthält einen Nockenmechanismus. Das bewegliche Nockenelement ist separat zu einem Kupplungsinnenelement und einem beweglichen Federhalterungselement zur Bewegung unabhängig vom Kupplungsinnenelement als Reaktion auf die beschleunigte Rotation des Kupplungsinnenelements ausgebildet. Eine Drucklagerplatte ist an einem Kupplungsinnenelement in rotierbarer Weise in Bezug zur Ausgabewelle befestigt. Eine Vielzahl von Vorsprüngen, die durch eine Druckplatte verlaufen, weisen zugehörige daran befestigte Enden auf. Ein Rückdrehmoment-Begrenzungsmittel verfügt über einen Nockenmechanismus, der zwischen einem Kupplungsinnenelement und einem Ausgangselement angeordnet ist.
Patent DE-102013206956-A1 (DE)
Title: Schirmverbindung für Hochstromschnittstellen
Inventor: HU ZHENYU
IPC: H01R13/6582
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es wird eine Schirmverbindung (1) für Hochstromschnittstellen (3) vorgestellt. Die Schirmverbindung (1) weist eine Schirmbuchse (5) und einen Schirmstecker (7) auf. Die Schirmbuchse (5) ist dabei ausgeführt, den Schirmstecker (7) aufzunehmen. An der Schirmbuchse (5) sind ferner radiale Lamellen (9) vorgesehen. Die radialen Lamellen (9) verbinden eine Stirnfläche (13) des Schirmsteckers (7) mit der Schirmbuchse (5), wenn der Schirmstecker (7) in die Schirmbuchse (5) eingesteckt ist.
Patent DE-102013209070-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Bewegungsbeginns von elektromechanischen Aktuatoren
Inventor: DYRBUSCH DAMIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Bewegungsbeginns eines elektromechanischen Aktuators, welcher mittels mindestens einer Magnetspule angetrieben wird, wobei der Aktuator Teil einer hydraulischen Komponente, wie einer Magnetpumpe oder einem Magnetventil ist, wobei der Zeitpunkt eines Bewegungsbeginns des Aktuators innerhalb einer Anzugsphase mittels Auswertung eines Stroms Idv(t), welcher durch die Magnetspule fließt, der Berechnung eines zeitlichen Induktivitätsverlaufs L(t) der Magnetspule aus dem Stromverlauf und der Auswertung einer Induktivitätsänderung bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung, insbesondere eine Steuer- und Auswerteeinheit, zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass nach Beginn der Anzugsphase aus dem Induktivitätsverlauf L(t) vor dem zu erwartenden Zeitpunkt des Bewegungsbeginns eine Sekante berechnet und der Zeitpunkt des Bewegungsbeginns definiert, wenn die Induktivität des Induktivitätsverlaufs L(t) eine bestimmte Differenz zu den berechneten Induktivitätswerten auf der Sekante übersteigt. Verfahren und Vorrichtung ermöglichen eine Erhöhung der Detektionsgenauigkeit eines Hub- bzw. Bewegungsbeginns des Aktuators bzw. des Ankers einer Membranpumpe oder eines Dosierventils. In einer bevorzugten Verwendung des Verfahrens kann bei Dosiersystemen zur Dosierung von Reduktionsmitteln in einem SCR-System eine verbesserte Diagnose hinsichtlich eines Beginns einer Injektionsperiode (BIP) erzielt werden, wodurch u.a. Fehldosierungen verhindert werden können.
Patent DE-102013209336-A1 (DE)
Title: Diffusionsmedien und Herstellungsverfahren
Inventor: MITCHELL JAMES
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-05-21
Abstract: Harzfasern mit Breitenabmessungen im Nanometer- bis Mikrometerbereich werden durch ein Schmelzextrusionsverfahren aus einem Vielkomponentensystem gezogen. Das Verfahren umfasst einen Schritt eines Mischens eines Faserharzes mit einem wasserlöslichen Trägerharz unter Bildung eines Harzgemisches. Das Harzgemisch wird extrudiert, um ein extrudiertes Harzgemisch zu bilden, wobei das extrudierte Harzgemisch Stränge aus Faserharz mit dem Trägerharz hat. Das extrudierte Harzgemisch wird darin mit Wasser in Kontakt gebracht, um die Stränge des Faserharzes von dem Trägerharz zu trennen. Danach wird eine elektrisch leitfähige faserige Folie aus den Strängen des Faserharzes gebildet. Die faserigen Folien sind als Diffusionsschichten in Brennstoffzellen verwendbar.
Patent DE-102013214091-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Startermotors
Inventor: FISCH ALFONS
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Startermotors (10) eines Fahrzeuges, bei dem durch eine Steuereinheit (40) des Startermotors (10), welche den Startermotor (40) in Reaktion auf ein Steuersignal (OC, OC_L) einer Recheneinheit (30) ein- oder ausschaltet, beim Erhalt oder nach dem Erhalt eines Reset-Signals (NRES) überprüft wird, welchen Zustand ein Abschaltsignal (DIS, DIS_L; NDIS, NDIS_L) zeitlich vor oder zeitlich mit dem Erhalt des Reset-Signals (NRES) eingenommen hat oder einnimmt. Das Abschaltsignal (DIS, DIS_L; NDIS, NDIS_L) wird durch eine die Recheneinheit (30) überwachende Überwachungseinheit (22) oder die Überwachungseinheit (33) in der Recheneinheit (30) erzeugt und wird der Steuereinheit (40) über eine dezidierte Leitung zugeführt. In Abhängigkeit des Ergebnisses der Überprüfung wird auf das Vorliegen einer Unterspannung oder eines Fehlers geschlossen.
Patent DE-102013215620-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Radlager
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Befestigung und Sensierung eines Radlagers, wobei die Sensoranordnung aus einem Deckel 66 und einem Sensorträger 42 besteht und wobei der Deckel 66 zur Befestigung am Radlager vorgesehen ist. Die Lehre der Erfindung richtet sich auf eine verbesserte Installation und Wartung eines Radlagers mit Sensoranordnung. Dazu wird vorgeschlagen, dass der Sensorträger 42 zur Befestigung am Deckel 66 und am Außenring 61 des Radlagers vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Radlager mit einer derartigen Sensoranordnung.
Patent DE-102013216622-A1 (DE)
Title: Detektion des Anziehens und des Lösens der Bremse für Start/Stopp-Fahrzeug
Inventor: YU HAI
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Fahrzeug ist mit einer Kraftmaschine versehen, die für das automatische Stoppen und Neustarten konfiguriert ist. Das Fahrzeug ist außerdem mit einem Controller versehen, der konfiguriert ist, die Kraftmaschine in Ansprechen auf eine Bremskraft, die einen ersten Schwellenwert übersteigt, zu stoppen und die Kraftmaschine in Ansprechen auf eine Bremskraft, die unter einen zweiten Schwellenwert abnimmt, erneut zu starten. Der erste Schwellenwert und der zweite Schwellenwert basieren auf einer geschätzten Fahrzeugmasse und einem Straßengradienten.
Patent DE-102013216909-A1 (DE)
Title: Thermosensor und Verfahren zur Herstellung eines Thermosensors
Inventor: INGO HERRMANN
IPC: G01K7/01
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Thermosensor und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Thermosensors mit geringem Signal-zu-Rauschverhältnis bei relativ hoher Signalstärke. Hierzu wird ein thermoelektrischer Generator mit einem Feldeffekttransistor und einer Diode kombiniert. Der Thermosensor eignet sich dabei aufgrund seiner integrierten Diode und der damit verbundenen Sperrwirkung für eine kostengünstige und effiziente Ausgestaltung von bildgebenden Sensorarrays zur Wandlung von Wärmestrahlung in elektrische Signale.
Patent DE-102013224334-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: WEZEL THOMAS
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-11-28
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) mit einem Gehäuse (16), einem ersten Lichtmodul (12) und einem zweiten Lichtmodul (14), die beide um zueinander orthogonale Achsen schwenkbar sind. Die beiden Lichtmodule (12, 14) sind über eine Koppelstange (26) beweglich miteinander verbunden, so dass beide Lichtmodule gleichzeitig und um gleiche Schwenkwinkel schwenkbar sind. Der Scheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass die Koppelstange (26) ein erstes stabartiges Koppelelement (34) und ein zweites stabartiges Koppelelement (36) aufweist, wobei ein erstes der beiden stabartigen Koppelelemente in dem dritten Punkt des ersten Lichtmoduls beweglich an das erste Lichtmodul angelenkt ist und ein zweites der beiden stabartigen Koppelelemente in dem dritten Punkt des zweiten Lichtmoduls beweglich an das zweite Lichtmodul angelenkt ist und wobei die Koppelelemente (34, 36) mittels einer Gewindeverbindung miteinander verbunden sind, die eine Veränderung der Länge der Koppelstange erlaubt.
Patent DE-102014000493-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Stele für Flachbildschirme
Inventor: HOFMANN HANSPETER
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-01-14
Abstract: Multifunktionale Stele für Flachbildschirme als mechanischer Geräteständer für Anwendungen in Besprechungsräumen, Konferenzräumen, Videokonferenzumgebungen, Schulungseinrichtungen und allgemeinen sogenannten „Digital Signage” Anwendungen. Die multifunktionale Stele ist dadurch gekennzeichnet, dass ein oder zwei Flachbildschirme daran fest, oder höhenverstellbar angebracht werden können und hierdurch für unterschiedliche Anwendungen nutzbar werden. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Stele eine reversible Kabelverbindung zwischen Decke und Boden des Einsatzortes ermöglicht und erforderliche Zusatzgeräte in der Stele untergebracht werden können. Zusätzlich umfasst die Anmeldung mehrerer Detaillösungen, wie: Stele als Funktionsmöbel zur Montage vor einer Wand, bei gleichzeitiger Nutzung als Kabelverbindung zwischen Deckenbereich und Boden, flache Konstruktionstiefe durch senkrechte Anordnung der Einbaugeräte, homogene bündige Oberflächen, Höhenverstellbarkeit, geschlossene Gesamtkonstruktion.
Patent DE-102014002875-A1 (DE)
Title: Mittel,Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung und/oder Eliminierung von Geruchsstoffen in der Raumluft und an textilen Oberflächen
Inventor: WEBER LOTHAR ERNST-WILHELM
IPC: D06B19/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Mittel zur Reduzierung und/oder zur Eliminierung von ungewünschten Geruchsstoffen in der Raumluft und an textilen Oberflächen in Form einer sprühfähigen Flüssigkeit, umfassend die folgenden Bestandteile: a) 95 bis 99,8 Gewichtsprozent demineralisiertes Wasser, b) 0,5 bis 5 Gewichtprozent Chitosansäure-Lösung, enthaltend wenigstens eine Säure aus der Gruppe der folgenden Säuren: Salzsäure, Phosphorsäure, Ameisensäure, Milchsäure, Maleinsäure, Bernsteinsäure, Essigsäure, Zitronensäure, Weinsäure, Salicylsäure; wobei die Säure zwischen 0,001 und 5 Gewichtprozent – bezogen auf die Chitosansäure-Lösung – gelöstes pflanzliches Chitosan mit einem Deacetylisierungsgrad zwischen 65% und 95%, insbesondere mit einem Deacetylisierungsgrad zwischen 80% und 90%, weiter insbesondere mit einem Deacetylisierungsgrad von etwa 85% umfasst.