baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009952-U1 (DE)
Title: Frauenunterhose mit der eine Frau im stehen urinieren kann
IPC: A41B9/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Frauenunterhose mit der eine Frau bequem und gefahrlos im stehen urinieren kann, ohne dabei etwas mit den Händen an den Körper anlegen oder andrücken zu müssen und welches die Frau nach dem urinieren nicht mit Wasser reinigen muss und es dennoch den ganzen Tag über sauber und trocken wie eine herkömmliche Unterhose tragen kann und ohne dass die Unterhose vor den Augen anderer auffällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Frauenunterhose (1) mindestens in Höhe der Vulva (Scheide) der Frau mindestens nach außen aus einem wasserabweisenden Material oder Beschichtung besteht, welche Flüssigkeiten zum Beispiel nach dem sogenannten Lotuseffekt abperlen lässt und dass die Frauenunterhose (1) aus einem elastischem Stoff besteht, welches dazu beiträgt, dass die Unterhose (1) unter einer leichten Spannung am Körper anliegt und dass die Unterhose (1) in circa der Höhe des Harnröhrenausgangs der Frau eine kleine Öffnung (2) aufweist, welches den Ausgang der Harnröhre während des Wasserlassens nicht verdeckt und zeitgleich durch die leichte Spannung der Unterhose den Harnausgang leicht einengt und oder den Harnausgang von den Schamlippen leicht frei legt, wobei die übrigen Bereiche der Vulva wie z. B. der Ausgang der Vagina oder die Klitoris weitestgehend verdeckt bleiben und dass die Frauenunterhose (1) im Frontbereich der Unterhose eine flexible Klappe (3) aufweist, welches oberhalb der Öffnung (2) durch lösbare Verbindungen mit der Unterhose verbunden ist und unterhalb der Öffnung (2) mit der Unterhose verbunden ist, so dass die Klappe (3) jederzeit auf- und zugeklappt werden kann und im zugeklappten Zustand von außen den betroffenen Frontbereich der Frauenunterhose (1) zusammen mit der Öffnung (2) verdeckt und dabei straff an der Unterhose (1) anliegt und nicht mit ihrer Form und Größe optisch einen Unterschied zu einer herkömmlichen Unterhose aufweist und im aufgeklappten Zustand den Urinstrahl wie eine Rinne vom Körper weg führen kann und dass die Klappe (3) mindestens auf ihrer Innenfläche aus einem wasserabweisenden Material oder Beschichtung besteht, welches Flüssigkeiten zum Beispiel nach dem sogenannten Lotuseffekt abperlen lässt und dass die Frauenunterhose (1) links und rechts der Öffnung (2) jeweils eine Spritzschutzwandung (4) aufweist, welche jeweils auf der einen Seite mit der Unterhose (1) und auf der gegenüberliegenden Seite mit der Klappe (3) durch eine weitestgehen lückenlose Verbindung (z. B. Nahtverbindung) verbunden ist und dass die Spritzschutzwandung (4) aus einem wasserabweisenden Material oder Beschichtung besteht, welches Flüssigkeiten zum Beispiel nach dem sogenannten Lotuseffekt abperlen lässt.
Patent DE-202013010165-U1 (DE)
Title: Ladewagen
IPC: A01F15/10
Filed: 2013-11-08
Abstract: Ladewagen zum Aufsammeln und Transport von Erntegut, mit einer Aufnahmevorrichtung (1) zum Aufnehmen des Ernteguts vom Boden sowie einem Abstützfahrwerk (7) zur Abstützung der Aufnahmevorrichtung (1) am Boden, wobei das Abstützfahrwerk (7) ein Paar seitliche, neben der Aufnahmevorrichtung (1) angeordnete vordere Tasträder (5) sowie zumindest ein hinteres Tastrad (6) aufweist, das in Fahrtrichtung hinter der Aufnahmevorrichtung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine hintere Tastrad (6) unabhängig von der Aufhängung der seitlichen Tasträder (5) aufgehängt und relativ zu den genannten seitlichen Tasträdern (5) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202013104360-U1 (DE)
Title: Laderaumzelle und Fahrzeug mit einer Laderaumzelle
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Laderaumzelle, insbesondere mobile Laderaumzelle, mit – einer Wandung (3) eines temperierbaren Raums (4) und – einer Heizungsvorrichtung (5) zur Heizung des temperierbaren Raums (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Bodenwand (34) der Wandung (3) zumindest bereichsweise beheizbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014005426-U1 (DE)
Title: Getränkebereitungsmaschine
IPC: A47J31/42
Filed: 2014-07-03
Abstract: Kaffeemaschine mit einem Bedienelement (7), mindestens einer integrierten Kaffeemühle (1) und einem Pulverschacht (2), wobei der Pulverschacht zur Zuführung von gemahlenem Kaffee aus der Kaffeemühle zu einem bewegbaren Brühzylinder (3) dient und einen mit einer betätigbaren, überwachten Abdeckung (4) versehenen Einlass (5) für bereits gemahlenen Spezialkaffee aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass nach Auslösung des Getränkebezugs vor, während oder am Ende des Mahlvorgangs, jedenfalls vor dem Brühprozess, über den Einlass (5) Zusatzstoffe (8) in den Brühzylinder (3) zugeführt werden können.
Patent DE-202014006998-U1 (DE)
Title: Zahnputzübungsmodell für die zahnmedizinische Gruppenprophylaxe
IPC: G09B23/28
Filed: 2014-08-28
Abstract: Zahnputzübungsmodell für die zahnmedizinische Gruppenprophylaxe nach §21 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch, dadurch gekennzeichnet, dass es sich hierbei um ein Fahrzeugmodell handelt, in dessen Motorhaube ein menschliches Gebissmodell integriert ist, welches durch Ankippen der Fahrerkabine über Schnur und Kurbel geöffnet werden kann, wodurch die KAI-Zahnputzmethode an allen Zahnflächen demonstriert und geübt werden kann.
Patent DE-202014008379-U1 (DE)
Title: Faltenmotor
IPC: H02K3/47
Filed: 2014-10-18
Abstract: Die Manteloberfläche des Rotors ist über die Längsausdehnung mehrfach gewellt ausgeführt, so dass die magnetische Wirkfläche ohne Vergrößerung des Durchmessers oder der Baulänge vergrößert wird. Die Faltenform kann rund, dreieckig oder sinusförmig ausgeführt sein.
Patent DE-202014009233-U1 (DE)
Title: Leit- und Zugspindeldrehmaschine
IPC: B23Q15/013
Filed: 2014-11-20
Abstract: Leit- und Zugspindeldrehmaschine, umfassend: eine mit einem ersten Motor angetriebene Hauptspindel (1), ein Maschinenbett (2) mit einem darauf in einer z-Richtung hin und her bewegbaren Schlitten (3), eine mit einem zweiten Motor (11) über ein Verteilergetriebe (12) zum Bewegen des Schlittens (3) antreibbare Zugspindel (13) sowie eine Leitspindel (14), wobei der Schlitten (3) mittels der Zugspindel (13) mit einer maximalen ersten Vorschubgeschwindigkeit in z-Richtung bewegbar ist, eine Positionsbestimmungseinrichtung (20) zum Bestimmen der Position eines auf dem Schlitten (3) aufgenommenen Werkzeugs (9) bezüglich des Maschinenbetts (2), eine Steuerung (21) zum Steuern der Bewegung des zweiten Motors (11) in Abhängigkeit von mit der Positionsbestimmungseinrichtung (20) bestimmten Positionswerten sowie einem vorgegebenen Soll-Positionswert, dadurch gekennzeichnet, dass am Schlitten (3) ein dritter Motor (18) zum Bewegen des Schlittens (3) mit einer maximalen zweiten Vorschubgeschwindigkeit angebracht ist, wobei die maximale zweite Vorschubgeschwindigkeit größer als die maximale erste Vorschubgeschwindigkeit ist, und am Schlitten (3) eine Steuereinrichtung (19) zum manuellen Steuern des dritten Motors (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202014011036-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Trainingsgerät (1), umfassend einen Rahmen (2) mit zumindest einem Profil (3) und zumindest einem Geräteträger (4) zur Aufnahme von Trainingskomponenten, wobei der Geräteträger (4) verschieblich an dem Profil (3) angeordnet ist, wobei der Geräteträger (4) wenigstens ein Fixiermittel (5) aufweist, um den Geräteträger (4) in einer gewünschten Position an dem Profil (3) zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel (5) derart ausgebildet ist, dass der Geräteträger (4) an dem Profil (3) stufenlos verstellbar und arretierbar ist.
Patent DE-202014101200-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Kinderwagen- oder Puppenwagengestell
IPC: B62B7/06
Filed: 2014-03-17
Abstract: Zusammenklappbares Kinderwagen- oder Puppenwagengestell, aufweisend mindestens zwei seitliche, im aufgestellten Zustand schräg von unten vorne nach hinten oben verlaufende Gestellholme (1a, 1b) mit daran obenseitig in Verlängerung vorgesehenen Schiebestangen (2a, 2b) und an den unteren Enden oder an einem diese verbindenden Brückenteil (3) vorgesehenen Vorderradanordnung (4a, 4b) mit Vorderrädern (5a, 5b), zwei seitliche Stützstreben (6a, 6b), die mit den Gestellholmen (1a, 1b) beabstandet zu deren unteren Enden schwenkbeweglich über je ein Gelenk (7a, 7b) befestigt sind und an ihren gegenüber den Anlenkungspunkten nach hinten versetzten unteren Enden Lagerungen (8a, 8b) für Hinterräder (9a, 9b) aufweisen, und einen Sitz- (10) oder Liegeeinsatz, wobei die schrägen Gestellholme (1a, 1b) und die Stützstreben (6a, 6B) über jeweils ein Gelenk (7a, 7b) relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind und zwischen den schrägen Gestellholmen(1a, 1b) und den Stützholmen (7a, 7b) oder an diese jeweils verbindenden Brückenelementen (16, 17) mindestens eine Stabilisierungstange (13a, 13b) angelenkt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungsstange (13a, 13b) als Sicherungsstange ausgebildet ist und über ein Kniegelenk (18) geteilt ist, das beim Zusammenführen der schrägen Gestellholme (1a, 1b) und der Stützstreben (6a, 6b) knickt und sich nach oben verschiebt und im gestreckten Zustand eine Aufstellsicherung des Wagengestells bildet, dass mit mindestens einem Teil (13a’, 13b’) der mindestens einen Stabilisierungstange (13a, 13b) eine Verstelleinrichtung (19, 20) mit einem unterhalb des Einsatzes (10) im Wagengestell angeordneten Betätigungselement (21) gekoppelt ist, über das der entsprechende Teil (13a’, 13b’) der Stabilisierungsstange (13a, 13b) mit dem Kniegelenk (18) mindestens anhebbar ist, wobei das Bestätigungselement (21) derart unterhalb des Einsatzes (10) angeordnet ist, dass es nur nach dem Hochschwenken eines Sitzteils (22) des Einsatzes (10) oder durch Wegnahme des Einsatzes (10) für die Funktionssteuerung zugänglich ist.
Patent DE-202014103475-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2014-07-28
Abstract: Wasserpfeife (1) mit einem Behältnis (2) zur Aufnahme von Wasser und Rauchgas, auf das ein Kopfteil (8) zur Aufnahme von Tabak und/oder Brennmittel aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserpfeife (1) mit einem lösbar mit dem Behältnis (2) verbundenen Tauchrohr (3) ausgerüstet ist, dessen oberer Teil (4) aus dem Behältnis (2) herausragt und an dessen unterem Teil (5) ein Diffusor (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202014103927-U1 (DE)
Title: Eine kombinierte Schneidemaschine für Steinmaterialien
IPC: B28D1/22
Filed: 2014-08-22
Abstract: Eine kombinierte Schneidemaschine für Steinmaterialien mit einem Rahmen (1), an dessen beiden Seiten Hebevorrichtungen (9) angeordnet sind, wobei an der oberen Vorderseite des Rahmens (1) eine erste Schiebeschiene (3) vorgesehen ist, in der sich ein Schiebestück (6) bewegen kann. Des Weiteren ist unterhalb des Schiebestücks (6) ein Getriebeschrank (7) angeordnet. Ferner ist an der linken Seite des Getriebeschranks (7) ein Antriebsmotor (8) angebracht, wobei an der der rechten Seite des Getriebeschranks (7) ein Schneidemesser (4) angeordnet ist, das mit dem Getriebeschrank (7) über eine Getriebewelle (5) verbunden ist. Innerhalb des Rahmens (1) ist eine Drehscheibe (13) angeordnet, auf der eine zweite Schiebeschiene (14) vorgesehen ist, auf der eine Arbeitsplattform (12) aufgesetzt ist. Auf der oberen Seite der Arbeitsplattform (12) werden am Rande Klammern (11) angebracht. Der Rahmen (1) weist einige Stützbeine (17) auf, zwischen denen in Querrichtung Stützbalken (15) vorgesehen sind. Die Stützbeine (17) weisen an ihren Füßen Rollen (16) auf.
Patent DE-202015000156-U1 (DE)
Title: Figurformendes Unterkorsett sowie firgurformende Unterwäsche in fester Verbindung und/oder Verarbeitung mit der Oberbekleidung
IPC: A41D27/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Figurformendes Unterkorsett, sowie figurformende Unterwäsche, welche eine modellierende Wirkung erzielt, dadurch gekennzeichnet, a) dass das figurformende Innenteil fest mit der Oberbekleidung verarbeitet oder verbunden ist, b) dass sich die Konstruktion bevorzugt als zweite Schicht im Inneren der Kleidung befindet und in der Regel von Außen nicht wahrzunehmen ist, c) dass insbesondere durch das Zusammenspiel von Schnitttechnik, dem Einsatz von Spiralmiederstäbchen oder anderen Stabilitätselementen und Gummibändern oder anderen flexiblen Zugelementen eine Kompressionswirkung entsteht, welche die Figur der Trägerin verschlankend modelliert bevorzugt, ohne die Bewegung einzuschränken.
Patent DE-202015000629-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Vakuumförderband zum Auswerfen von Platinen aus einem Platinenschneidwerkzeug, sowie Platinenschneidwerkzeug mit wenigstens einer solchen Vorrichtung
IPC: B21D43/18
Filed: 2015-01-28
Abstract: Vorrichtung (200) zum Auswerfen von Platinen aus einem Platinenschneidwerkzeug (100), dadurch gekennzeichnet, dass diese ein über Umlenkrollen (221, 222) geführtes Vakuumförderband (210) aufweist, wobei entlang der Förderstrecke zwischen den Umlenkrollen (221, 222) mehrere Vakuumkammern (251, 252, 253, 254) zur Erzeugung einer Saugwirkung, mit der die auszuwerfenden Platinen an das Vakuumförderband (210) angesaugt werden, angeordnet sind.
Patent DE-202015003269-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für Land- und Wasserfahrzeuge
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-05-02
Abstract: Elektrisches Antriebsystem für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Batterie, zumindest einen Elektromotor und einen Elektrogenerator, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Autobatterie (1) mit einem für den Antrieb eines Elektrogenerators (3) ausgelegten Elektromotor (2) elektrisch verbunden ist und diesem Strom zuführt, – wobei dieser Elektrogenerator (3) sowohl mit dem eigentlichen das Kraftfahrzeug antreibenden Autoelektromotor (4) als auch mit der Autobatterie (1) elektrisch verbunden ist und diesen sowohl Betriebs- als auch Ladestrom zuführt.
Patent DE-202015003316-U1 (DE)
Title: Mobiler Feld-Warmwasser-Bereiter
IPC: F24H1/06
Filed: 2015-07-01
Abstract: Heizgerät, das nicht an örtlich vorhandene Energieversorgungsleitungen gebunden ist
Patent DE-202015007348-U1 (DE)
Title: Schild mit indirekter Beleuchtung
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Schild mit indirekter Beleuchtung mit einer Trägerplatte (1), mit mit Abstandshaltern (4) an der Trägerplatte (1) angeordneten Dekorationselementen (5) und mit zwischen der Trägerplatte (1) und dem Dekorationselement (5) angeordneten Beleuchtungsmitteln (3) mit zugehörigen elektrischen Leitungen (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel (3) auf der der Trägerplatte (1) zugewandten Seite der Dekorationselemente (5) befestigt sind, dass die Abstandshalter (4) einen Durchgang aufweisen, dass die elektrischen Leitungen (7) der Beleuchtungsmittel (3) durch die Durchgänge der Abstandshalter (4) geführt sind und verdeckt an oder in der Trägerplatte (1) geführt sind.
Patent DE-202015008456-U1 (DE)
Title: integriertes Tischfrühstücksbrett
IPC: A47G23/08
Filed: 2015-12-09
Abstract: Integriertes Tischfrühstücksbrett, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte einer planen Tischoberfläche ein kreisrundes Brett drehbar gelagert ist.
Patent DE-202015102087-U1 (DE)
Title: Demontage- und Montage-Einstell-Einrichtung für Schubladenblende
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Demontage- und Montage-Einstell-Einrichtung zur Verwendung für eine Schubladenblende umfassend eine Seitenplatte (B), die mit einer Demontage- und Einstell-Einrichtung (C) versehen ist, eine Blende (A), die mit einem Verbinder (4) versehen ist, der mit der Demontage- und Montage-Einstell-Einrichtung (C) verriegelt ist und dessen Verbindung mit der Seitenplatte bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungs-Trenn-Mechanismus, der zumindest aus einem Gleitstück (5), einer Schwenkstange (6) und einem elastischen Element (9) zusammengesetzt ist, in der Demontage- und Montage-Einstell-Einrichtung (C) vorhanden ist, wobei das Gleitstück (5), die Schwenkstange (6) und das elastische Element (9) jeweils auf der Hauptplatte (1) montiert sind; wobei unter der Einwirkung einer elastischen Kraft der Verbinder (4) durch das Gleitstück (5) verriegelt ist; wobei im verriegelten Zustand durch Einwirkung auf die Schwenkstange (6) die Demontage- und Montage-Einstell-Einrichtung eine entriegelnde Trennung das Gleitstücks (4) bewirken kann, wobei ferner die Demontage- und Montage-Einstell-Einrichtung auch mit einem Höhen-Einstell-Element (8) und einem Links/Rechts-Einstell-Element (10) versehen ist, die jeweils auf die Hauptplatte einwirken, um eine bogenförmige Bewegung und einen Rechts/Links-Schwenk auszuführen, um somit den Verbinder (4) anzutreiben, eine Auf/Ab-Bewegung und eine Links/Rechts-Bewegung auszuführen und somit die Auf/Ab- und Links/Rechts-Einstellung der Blende (A) zu bewirken.
Patent DE-202015105573-U1 (DE)
Title: Beleuchtbarer Pflanzenbehälter
IPC: A01G9/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Beleuchtbarer Pflanzenbehälter, mit einem aus transparentem oder transluzentem Material bestehenden, einen Innenraum (3) umschließenden Tragkörper (1), welcher an seiner Oberseite einen Pflanzentrog (2) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) aus vertikalen, den Innenraum (3) umschließenden Seitenwänden (4) oder aus der gekrümmten Wandung einer vertikalen Hülse besteht, wobei die horizontalen Schmalseiten der Seitenwände (4) oder der Wandung der Hülse als Lichteinleitflächen (5) ausgebildet sind, welche mit elektrischen Leuchtmitteln (6) optisch korrespondieren und die Außenflächen der Seitenwände (4) als Lichtabstrahlflächen wirken.
Patent DE-202016000989-U1 (DE)
Title: Spannstock mit integrierter Spannkraft-Messung
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Spannstock mit integrierter Spannkraft-Messung zum Einspannen von Werkstücken aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannstock die Spannkraft auf direktem Weg misst, mit welcher das Werkstück eingespannt wird.
Patent DE-202016001430-U1 (DE)
Title: Stufenzange
IPC: B66C1/42
Filed: 2016-02-25
Abstract: Stufenzange zum Anheben und-oder Versetzen von Blockstufen, Bordsteinen, Rasenkanten oder anderen rechteckigen Referenzobjekten aus Naturstein, Beton oder aus anderen harten Materialien, wobei die Stufenzange einen u-förmigen Profilkopf (1) mit zwei Hauptarmen (3. 4) aufweist.
Patent DE-202016004435-U1 (DE)
Title: Grillrost und damit ausgestatteter Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-07-21
Abstract: Grillrost (120), – aufweisend – eine Grillfläche (144) und – erste Stangenabschnitte (140, 140a), von denen jeder – im Abstand zu dem bzw. den unmittelbar benachbarten ersten Stangenabschnitt/en (140, 140a) angeordnet ist, – einen Ablaufabschnitt (141) umfasst, – gestaltet, von der Grillfläche (144) her kommende Flüssigkeit aufzufangen und – zumindest zu einem seiner zwei stirnseitigen Enden (143) hin abzuleiten, – wobei eine Höhenabmessung zumindest eines der ersten Stangenabschnitte (140, 140a) quer zur Grillfläche (144) in Ableitrichtung der aufgefangenen Flüssigkeit zu zumindest einem des zumindest einen seiner zwei stirnseitigen Enden (143) zunimmt und/oder – die stirnseitigen Enden zumindest eines der ersten Stangenabschnitte (140, 140a) zur Grillfläche (144) einen gleichen Abstand haben.
Patent DE-202016006976-U1 (DE)
Title: Halterung für den gesicherten Transport von Ladung im Innern eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Halterung für den gesicherten Transport von Ladung, insbesondere von Fahrrädern, in Kraftfahrzeugen welche Zurrschienen zur Verankerung der Ladung aufweisen, mit wenigstens einer Vorrichtung zur Aufnahme der Ladung, wobei die Vorrichtung im Innenraum des Kraftfahrzeugs mittels einer Fixiereinrichtung befestigbar ist, die an ihren längsseitigen Enden Rastelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Adapter (15, 16) vorhanden sind, welche an den Zurrschienen (4, 5) verschieblich aber arretierbar sind, und dass die Adapter (15, 16) Formausnehmungen (13, 14) aufweisen, in denen Stifte (11, 12) der Rastelemente (9, 10) formschlüssig eingreifen.
Patent DE-202016009010-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung und Nahrungs- oder Futterergänzungsmittel für die Unterstützung des Zellschutzes in einem Organismus
IPC: A61P39/06
Filed: 2016-04-25
Abstract: Zusammensetzung für die Unterstützung des Zellschutzes in einem Organismus, umfassend:
 - Camu Camu-Extrakt,
 - L-Ascorbinsäure,
 - Jiaogulan-Extrakt,
 - Kapern-Extrakt,
 - Astragaloside-Extrakt,
 - Melonen-Extrakt,
 - Chlorophyllin Na-Mg-Komplex,
 - Schwarzer Pfeffer-Extrakt.
Patent DE-202016100532-U1 (DE)
Title: Lichtschranke mit verbesserter Sicherheit, insbesondere für Schneidmaschinen
IPC: F16P3/14
Filed: 2016-02-03
Abstract: Lichtschranke mit verbesserter Sicherheit, besonders, wenn auch nicht entscheidend, für numerisch gesteuerte Schneidmaschinen oder Tische (10), die mit einer Arbeitsoberfläche versehen sind, auf der das Material, das durch eine oder mehrere Schneideinheiten (12), die entlang wenigstens eines Balkens (14), der sich quer über die Oberfläche selbst erstreckt, geschnitten werden soll, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens einen optischen oder Laserabtastsensor (20) aufweist, der an der gleichen Schneidmaschine oder dem Tisch (10) befestigt ist, um mit Hilfe von Laserstrahlen beständig in zwei Dimensionen der umliegenden Umgebung abzutasten.
Patent DE-202016102873-U1 (DE)
Title: Sportgerät zur Überprüfung der Schlagkraft
IPC: A63B69/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Sportgerät (1) zur Überprüfung der Schlagkraft, mit einer Schlagaufprallzone (2) und einem elastisch vorgespannten Schlagelement (3), wobei das Schlagelement (3) unter Vorspannung im Sportgerät (1) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sportgerät (1) ein Klangkörper (4) angeordnet ist und das Schlagelement (3) mit dem Klangkörper (4) zusammenwirkend ausgebildet ist, wobei das Sportgerät (1) wenigstens eine Justiervorrichtung (5, 6) umfasst, mit der die Vorspannung einstellbar ist, derart, dass das Schlagelement (3) in einem Ruhezustand von dem Klangkörper (4) beabstandet ist und bei Überschreiten einer bestimmten Schlagkraft gegen den Klangkörper (4) stößt und dadurch einen Ton erzeugt.
Patent DE-202016104739-U1 (DE)
Title: Gesundheitsstuhl für Drehübungen
IPC: A47C9/10
Filed: 2016-08-30
Abstract: Gesundheitsstuhl (1) für Drehübungen einer darauf sitzenden Person, umfassend ein Standbein (2), das mindestens einen Fußteil (21) und ein Mittelrohr (22) mit einem drehbaren Sitz (3) aufweist, und wobei der Gesundheitsstuhl (1) ferner eine Armlehne (4), die sich in einer horizontalen Ebene oberhalb des Sitzes (3) und um eine Mittelachse (23) des Mittelrohrs (22) des Standbeins (2) herum erstreckt, umfasst, wobei die Armlehne (4) relativ zu dem Sitz (3) drehbar oder schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202016104914-U1 (DE)
Title: Staubsauger sowie Staubabsaug-Anlage mit einem solchen Staubsauger
IPC: A47L5/38
Filed: 2016-09-06
Abstract: Staubsauger (1) zum Anschluss an eine unterdruck-beaufschlagte Absaug- und Filter-Anlage (20) mit – einem Saugrohr (2) mit frontseitiger Ansaugöffnung (2a) zum Ansaugen von staubbeladene Luft (40) und endseitiger Abgabeöffnung (2b), – einer luftdichten Kupplung (11) an der Abgabeöffnung (2b) zum Befestigen des Saugrohres (2) insbesondere an einer Absaug- und Filteranlage (20), dadurch gekennzeichnet, dass im Verlauf des Saugrohres (2) ein Unterdruck-Erzeuger (4) angeordnet ist.