baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009034504-B4 (DE)
Title: Dateneingabevorrichtung zum Erfassen von Bewegungen und Verfahren zum Herstellen einer solchen Vorrichtung
Inventor: BAHLS THOMAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-07-24
Granted: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dateneingabevorrichtung zum Erfassen von Bewegungen mindestens eines Gelenks (G1, G2, G3) einer Extremität eines Benutzers. Hierbei kann es sich insbesondere um eine Hand (10) eines Benutzers handeln. Es ist mindestens ein Sensor zum Erfassen einer Drehbewegung des mindestens einen Gelenks (G1, G2, G3) vorgesehen. Ferner ist eine Fixiervorrichtung zum Fixieren des mindestens einen Sensors an dem mindestens einen Gelenk (G1, G2, G3) des Benutzers vorgesehen. Erfindungsgemäß weist die Fixiervorrichtung ein flüssiges Material in ausgehärtetem Zustand auf, durch das nach seiner Aushärtung die Fixierung des mindestens einen Sensors an dem mindestens einen Gelenk erfolgt. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Dateneingabevorrichtung.
Patent DE-102009035600-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug und elektrische Leitung für die Lenkeinrichtung
Inventor: SCHIRP CHRISTIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2009-07-31
Granted: 2016-06-16
Abstract: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Lenkrad (8), das mit einer Lenkwelle (2) verbunden ist, wobei die Lenkwelle (2) als Hohlwelle ausgebildet ist, durch die eine elektrische Leitung (3) hindurchgeführt ist, wobei ein erstes Teilstück (3a) der Leitung (3) eine Ummantelung (11) aufweist und mit einem Arretierstück (4) verbunden ist, welches an einem karosserieseitigen Abschnitt der Lenkwelle (2) fixierbar ist, und wobei ein zweites Teilstück (3b) der Leitung (3) mehrere freiliegende Leitungsadern (5) aufweist, welche mit mindestens einem Steckverbinder (6, 7) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Abschnitte (17) der freiliegenden Leitungsadern (5) im Montagezustand gegeneinander gefaltet und aneinander fixiert sind und dass die Fixierung durch eine Krafteinwirkung in Längsrichtung der Leitung (3) aufgehoben werden kann.
Patent DE-102009036497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Installation einer Vorrichtung zum Ablesen von Verbrauchswerten in einem Gebäude anfallender Verbrauchsmengen
Inventor: SCHNEIDER CHRISTOPH DIPL ING
IPC: G01D4/00
Filed: 2009-08-07
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Installation einer Vorrichtung (2) zum Ablesen von Verbrauchswerten in einem Gebäude (1) anfallender Verbrauchsmengen, wobei die Vorrichtung (2) zumindest eine Verbrauchswerterfassungseinheit (V1 bis V16), zumindest eine erste lokale Empfangseinheit (LE1) und eine zentrale Empfangseinheit (ZE) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Verbrauchswerterfassungseinheit (V1 bis V16) und die zentrale Empfangseinheit (ZE) an vorgegebenen Stellen (S1, S2) im oder am Gebäude (1) installiert werden und anschließend mittels der ersten lokalen Empfangseinheit (LE1) eine Position für diese erste lokale Empfangseinheit (LE1) ermittelt wird, an welcher eine erste Datenübertragungsverbindung (D1) zwischen der ersten lokalen Empfangseinheit (LE1) und der zentralen Empfangseinheit (ZE) und eine drahtlose zweite Datenübertragungsverbindung (D2) zwischen der ersten lokalen Empfangseinheit (LE1) und der zumindest einen Verbrauchswerterfassungseinheit (V1 bis V16) hergestellt wird, und dass bei einer Mehrzahl von Verbrauchswerterfassungseinheiten (V1 bis V16) mittels der ersten lokalen Empfangseinheit (LE1) eine Position für diese erste lokale Empfangseinheit (LE1) ermittelt wird, an welcher...
Patent DE-102009045066-B4 (DE)
Title: Teleskop
Inventor: DOBSCHAL HANS-JUERGEN
IPC: G02B23/00
Filed: 2009-09-28
Granted: 2012-04-05
Abstract: Teleskop mit einem Objektiv (L1) und einem Okular (L2), wobei sowohl das Objektiv (L1) als auch das Okular (L2) jeweils eine Fresnel-Struktur (10, 11) umfaßt, die eine abbildende Eigenschaft aufweist und gleichzeitig eine Strahlengangfaltung bewirkt.
Patent DE-102010000437-B4 (DE)
Title: Verkaufswagen
Inventor: LEISENTRITT REINHOLD
IPC: B60P3/025
Filed: 2010-02-17
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verkaufswagen mit einem kofferartigen Aufbaumit daran beweglich angeordneten Aufbauteilen, die in eine Fahrstellung und in eine Verkaufsstellung bringbar sind,und mit einer ortsfesten Tischplatteund mit mindestens einem ausfahrbaren, in seitlichen Führungen geführten Tischelement (10),welches aus einer Warenablage (11)und wenigstens einer an einer Längsseite der Warenablage (11) mittels wenigstens einem Verbindungsscharnier (13) angelenkten Taschenablage (12) besteht,wobei in der Fahrstellung das Tischelement (10) unterhalb der ortsfesten Tischplatte liegtund in der Verkaufsstellung die Warenablage (11) und die Taschenablage (12) in die Ebene der ortsfesten Tischplatte bringbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine ausfahrbare Tischelement (10) während des Verfahrens bis in die Endstellung längs der seitlichen Führungen in gleicher Höhe verfahrbar ist,dass, bezogen auf diese Endstellung, die wenigstens eine Taschenablage (12) um eine ortsfeste Achse (17) in die Ebene der ortsfesten Tischplatte schwenkbar ist,dass das mindestens eine Verbindungsscharnier (13) gleichsinnig zur Schwenkbarkeit der Taschenablage (12) um die ortsfeste Achse (17) in die Ebene der ortsfesten Tischplatte derart verschwenkbar ist, dass die Warenablage (11) in die Ebene der ortsfesten Tischplatte verschwenkbar ist, wobei die wenigstens eine um einen Winkel von 180° oder annähernd um 180° schwenkbare Taschenablage (12) ein Antriebselement für die Warenablage (11) bildet.
Patent DE-102010017440-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung für einen Durchbruch in einer Wandung
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: F16L5/02
Filed: 2010-06-17
Granted: 2012-11-29
Abstract: Kabeldurchführung (10) zur abgedichteten Durchführung mindestens eines Kabels (32) durch einen Durchbruch (12) in einer Wandung (14), mit einem Anschlusselement, das einen ersten Endbereich (20) zum Befestigen an der Wandung (14) im Bereich des Durchbruchs (12) und einen zweiten Endbereich (22) zur Aufnahme mindestens eines Dichtelements (24) aufweist, wobei  das Anschlusselement als hutzenartiges Anschlusselement (18) ausgebildet ist, dessen zweiter Endbereich (22) im Querschnitt rund ist,  die Kabeldurchführung (10) ein den zweiten Endbereich (22) umfänglich umgreifendes Spannelement (26) und mehrere als Dichtsektoren (42) ausgebildete Dichtelemente (24) aufweist,  das eine Dichtelement (24) oder zumindest eines der Dichtelemente (24) mindestens einen Durchführungsdurchbruch (46) und einen Schlitz (48) aufweist, der sich vom Durchführungsdurchbruch (46) bis zu einem Rand des Dichtelements (24) erstreckt, und  die Dichtelemente (24) mittels einer Verzapfung miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102010020318-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für elektromotorisch angetriebene Fahrzeuge, insbesondere Zugeinheit oder Schiebehilfe für einen Rollstuhl oder Flurförderfahrzeug
Inventor: PERK HEINRICH
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-05-10
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (10) für elektromotorisch angetriebene Fahrzeuge, mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme der mechanischen Bauteile der Steuerungselektronik oder dergleichen, mindestens einem am Gehäuse (1) angeordneten und relativ zu diesem verschwenkbaren Betätigungselement (2a, 2b), das auf einer im Gehäuse (1) gelagerten Hohlwelle (11) angeordnet ist und das von der Hohlwelle (11) werkzeuglos so lösbar ist, dass seine Lage auf der Hohlwelle (11) durch Verdrehen des Betätigungselementes (2a, 2b) veränderbar ist.
Patent DE-102010032832-B4 (DE)
Title: Abdrückvorrichtung und Behältnis mit einer solchen
Inventor: SAUER DIETER
IPC: B65D43/26
Filed: 2010-07-30
Granted: 2021-02-11
Abstract: Abdrückvorrichtung (1) eines insbesondere explosionsgeschützten oder flammensicheren Behältnisses (2), welches zumindest einen Grundkörper (3) mit einer von einem Öffnungsrand (4) umgebenden Öffnung (5) und einen auf oder in den Öffnungsrand aufsetzbares oder einsetzbares Deckelteil (6) aufweist, wobei zumindest in einem Abschnitt (8) in Umfangsrichtung (7) des Behältnisses (2) ein Abdrückabsatz (9) am Grundkörper (3) oder Deckelteil (6) gebildet ist und wenigstens ein Abdrückteil (10) am Deckelteil (6) oder am Grundkörper (3) zwischen einer Abdrückstellung (11) und einer Passivstellung (12) verdrehbar gelagert ist, welches Abdrückteil (10) in Abdrückstellung (11) mit dem Abdrückabsatz (9) zur spaltbildenden Beabstandung von Deckelteil (6) und Grundkörper (3) in Anlage ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdrückteil (10) in einer seitlichen Ausnehmung (14) von Grundkörper (3) oder Deckelteil (6) verdrehbar gelagert ist, die seitliche Ausnehmung (14) eine in Richtung einer Kante (19, 20) von Deckelteil (6) oder Grundkörper (3) offene Eingriffsvertiefung (15) aufweist und das Abdrückteil (10) eine im Wesentlichen in Richtung Eingriffsvertiefung (15) weisende Eingriffsöffnung (17) aufweist.
Patent DE-102010063192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ABENDROTH OLIVER
IPC: F02D41/30
Filed: 2010-12-16
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (82), bei dem Kraftstoff mit einem ersten Einspritzventil (90) mittels Benzindirekteinspritzung direkt in einen Zylinder und mit einem zweiten Einspritzventil (92) mittels Saugrohreinspritzung in ein Saugrohr eingespritzt wird, wobei in Abhängigkeit mindestens eines Betriebspunkts der Brennkraftmaschine (82) ein zeitlicher Verlauf (14, 24), der durch eine Periodendauer bestimmt ist, eines Aufteilungsfaktors gewählt wird, der die Aufteilung zwischen Benzindirekteinspritzung und Saugrohreinspritzung vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass in bestimmten Zeiträumen beide Einspritzarten erfolgen und dass die Periodendauer des zeitlichen Verlaufs (14, 24) in Abhängigkeit des mindestens einen Betriebspunkts geändert wird.
Patent DE-102011002800-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Zuordnen der Positionen von Radelektroniken eines Fahrzeugs
Inventor: GRAF JENS
IPC: G08C17/02
Filed: 2011-01-18
Granted: 2013-03-07
Abstract: Fahrzeug, aufweisend – einen Fahrzeuggrundkörper, – mehrere Räder (3a, b, 5a, b, 25a–f) zum Fortbewegen des Fahrzeugs (1, 21, 41, 47), – den Rädern (3a, b, 5a, b, 25a–f) zugeordnete Radelektroniken (7a–d, 27a–f, 51a, b), die eingerichtet sind, wenigstens einen dem entsprechenden Rad (3a, b, 5a, b, 25a-f) und/oder dem Reifen des Rads (3a, b, 5a, b, 25a–f) zugeordneten Parameter zu ermitteln und eine Information über den ermittelten Parameter umfassende Signale drahtlos zu senden, – eine Vorrichtung zum Erkennen einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs (41), und – einen am oder im Fahrzeuggrundkörper angeordneten drahtlosen Empfänger (9, 29, 49) mit einer Antenne (11, 31), der eingerichtet ist, mittels seiner Antenne (11, 31) die von den Radelektroniken (7a–d, 27a–f, 51a, b) stammenden Signale drahtlos zu empfangen und die Antenne (11, 31) wahlweise derart einzustellen, dass deren Empfangsbereich (13a, b, 33a–d, 43a, 43b) in verschiedene Richtungen ausgerichtet ist, wobei...
Patent DE-102011003857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Grauwertfensterung, Recheneinheit, Röntgeneinrichtung und Datenträger
Inventor: FEUERLEIN UTE
IPC: H05G1/28
Filed: 2011-02-09
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Anpassung der Weite und der Lage eines Zentralwertes einer Grauwertfensterung für die Bildgebung mit einer Röntgeneinrichtung (1), basierend auf mit der Röntgeneinrichtung (1) ermittelten CT-Werten, welche Anpassung im Rahmen einer Ermittlung und Einstellung einer Aufnahmeröhrenspannung (kVauf) einer Röntgenröhre (6) der Röntgeneinrichtung (1) für eine Untersuchung eines bestimmten Gewebes eines Patienten (P), ausgehend von einer Referenzröhrenspannung (kVref) für die Untersuchung des bestimmten Gewebes des Patienten (P), erfolgt, bei dem eine der Referenzröhrenspannung (kVref) zugeordnete Weite (WW,ref) und Lage eines Zentralwertes (WZ,ref) der Grauwertfensterung automatisch an die Aufnahmeröhrenspannung (kVauf) angepasst werden.
Patent DE-102011016884-B4 (DE)
Title: Transport- und Ausgabebehälter für Flüssigkeiten
Inventor: HOELSCHERTECHNIC-GORATOR GMBH & CO KG
IPC: B67D7/38
Filed: 2011-04-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Transport- und Ausgabebehälter für Flüssigkeiten (1), insbesondere Treibstoffe, mit einem Behältervolumen im Hektoliter-Bereich, welcher ein auf einer kreisförmigen Grundseite stehender Behälter (1) mit einem zylindrischen Mantel (2) ist, und welcher mit einer kalottenförmigen Behälter-Oberseite (4) abschließt, und welcher im Bereich des zylindrischen Mantels (2) doppelwandig ausgebildet ist und gegebenenfalls auch die Behälter-Oberseite (4) doppelwandig ausgebildet ist, aufweisend
 - wenigstens einen Innenbehälter (28),
 - wenigstens einen Außenbehälter (29),
 - einen in die Behälter-Oberseite (4) eingebauten und in den Innenbehälter (28) sich erstreckenden Aufnahmetopf (10) mit einer zylindrischen Mantelwand (14) und einem Boden (119), in welchem Pumpenaggregatteile aufgenommen sind, und welcher zu seiner Oberseite hin offen ist,
 - eine vom Aufnahmetopf (10) in den Innenbehälter (28) geführte Rohrleitung (27), die mit einem in dem Aufnahmetopf (10) aufgenommenen Pumpenaggregat kopfseitig verbunden ist,
 - einen an der offenen Oberseite des Aufnahmetopfes (10) mit der zylindrischen Mantelwand (14) peripher verbundenen Flanschring (13), der einen Rand des Aufnahmetopfes (10) formt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmetopf (10) derart in die Behälter-Oberseite (4) eingebaut ist, dass nicht die gesamte Behälter-Oberseite (4) von dem Aufnahmetopf (10) eingenommen ist, und dass der den Rand des Aufnahmetopfes (10) formende Flanschring (13) gegenüber einer zentralen Achse A-A des Behälters (1) pultartig schräg gestellt ist, wobei der Flanschring (13) auf einem als Winkelring (18) gestalteten Auflager, umfassend einen horizontalen Schenkel (18.1) und einen anderen Schenkel (18.2), ruht und an dessen horizontalen Schenkel (18.1) abgedichtet befestigt ist, wobei der andere Schenkel (18.2) des Winkelrings (18) in Kontakt zu einem mit der Behälter-Oberseite (4) verbundenen Führungskranz (19) liegt.
Patent DE-102011050953-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-06-09
Granted: 2016-01-07
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), die aufweist:  ein Substrat (110), das ein erstes Gebiet (102) und ein zweites Gebiet (103) aufweist;  eine Isolierschicht (140), die auf dem Substrat (110) angeordnet ist;  eine erste leitende Schicht (120), die in oder auf der Isolierschicht (140) in dem ersten Gebiet (102) angeordnet ist, und eine zweite leitende Schicht (130), die in oder auf der Isolierschicht (140) in dem zweiten Gebiet (103) angeordnet ist, wobei die erste leitende Schicht (120) ein erstes leitendes Material aufweist und die zweite leitende Schicht (130) ein zweites leitendes Material aufweist und wobei das erste leitende Material Kupfer ist und das zweite leitende Material Aluminium ist,  wobei die erste leitende Schicht (120) eine Landeanschlussfläche für einen Kontaktierungsdraht bildet, und  wobei eine NiMoP aufweisende Metallschicht (170) direkt auf der ersten leitenden Schicht (120), aber nicht auf der zweiten leitenden Schicht (130) angeordnet ist, um die erste leitende Schicht (120) mechanisch zu stabilisieren, so dass sie mit dem Kontaktierungsdraht kontaktierbar ist, ohne die darunter liegende Materialanordnung zu beschädigen.
Patent DE-102011075440-B4 (DE)
Title: Kopflagerungskissen mit integrierter Patientenfixierung
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-05-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: MRT-Lokalspule (106) für ein bildgebendes System (101), wobei die MRT-Lokalspule (106) ein Lagerungskissen (1) aufweist, in dem sich ein mit einem Fluid gefülltes Volumen (4) befindet, wobei ein oder mehrere Flügel (2) einen Bereich (6) mit änderbarem Volumen aufweisen, der jeweils mit Kanälen (5) verbunden ist, die mit einem mit einem Fluid gefüllten Volumen (4) in einem Auflagebereich für ein Körperteil (K) verbunden sind, und der eine elastische Membran und/oder einen Faltenbalg aufweist, um eine Änderung seines Volumens zu ermöglichen, wobei dieser Bereich gegenüber der Umhüllung oder Membran (3) des Volumens (4) eine höhere Eigensteifigkeit oder Rückstellkraft besitzt.
Patent DE-102011081157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Einspritzmengenkorrektur in Abhängigkeit von einem gefilterten Messsignal eines Lastsensors.
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: F02D41/30
Filed: 2011-08-18
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugkanal (4), einem Ventil (7a, 28) zum Einleiten eines Gases in den Ansaugkanal (4), und einem Sensor (17) zum Erfassen einer Messgröße im Ansaugkanal (4), wobei ein Messsignal (200a) des Sensors (17) zumindest teilweise von der Stellung des Ventils (7a, 28) beeinflusst wird und die Messgröße ein Luftmengenstrom im Ansaugkanal (4) oder ein Druck im Ansaugkanal (4) ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Erfassen des Messsignals (200a) des Sensors (17), – Ansteuern des Ventils (28, 7a) mit einem Ansteuersignal mit einer vorgegebenen Ansteuerfrequenz, – Filtern des Messsignals (200a) mittels eines Bandpassfilters (210), welcher einen die vorgegebene Ansteuerfrequenz umfassenden Bandpassfrequenzbereich aufweist, – Ermittlung einer der Brennkraftmaschine (1) zuzuführenden korrigierten Kraftstoffmenge in Abhängigkeit von dem gefilterten Messsignal (210a), – Zuführen der korrigierten Kraftstoffmenge.
Patent DE-102011084915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers mittels einer Fahrerunterstützungsvorrichtung
Inventor: CIELER STEPHAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2011-10-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers (2) beim Führen eines Kraftfahrzeugs (1),wobei dem Fahrer (2) mittels einer Fahrerunterstützungsvorrichtung Fahrzeugbedieninformationen ausgegeben werden,wobei während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) von der Fahrerunterstützungsvorrichtung fortwährend die Fahrzeugfahrtsituation, der Fahrerzustand und das Fahrzeugumfeld überwacht und mit Bezug auf die Fahrt in einer Fahrtanalyse beurteilt werden,wobei die Fahrerunterstützungsvorrichtung in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Fahrtanalyse entscheidet, ob eine Fahrzeugbedieninformation an den Fahrer (2) auszugeben ist,wobei, sofern aufgrund der Fahrtanalyse eine Fahrzeugbedieninformation auszugeben ist, die Fahrerunterstützungsvorrichtung die auszugebende Fahrzeugbedieninformation generiert undwobei die generierte Fahrzeugbedieninformation zumindest von einem bestimmten ersten, aus einer Mehrzahl von gleichmäßig über einen Umkreis von 360°, also einen Vollkreis, um den Fahrer (2) herum im Kraftfahrzeug verteilten, kettenförmig angeordneten Informationsausgabeelementen, die ein Fahrzeuginformationsleuchtband bilden, ausgewählten Informationsausgabeelement (30) ausgegeben wird,- wobei die Auswahl des Informationsausgabeelementes (30) durch die Fahrerunterstützungsvorrichtung derart erfolgt, dass die Position des ausgewählten Informationsausgabeelementes (30) mit dem Informationsinhalt der auszugebenden Fahrzeugbedieninformation und mit der Kopfausrichtung des Kopfes des Fahrers (2) korrespondiert,- wobei die generierte Fahrzeugbedieninformation zunächst von dem ersten, ausgewählten Informationsausgabeelement (30) und nach einer bestimmten Zeit, sofern gemäß der Fahrtanalyse die Fahrzeugbedieninformation weiterhin auszugeben ist, zusätzlich von einem weiteren Informationsausgabeelement (17) ausgegeben wird.
Patent DE-102011112123-B4 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung für ein Berstelement
Inventor: REITINGER PETER
IPC: A62C4/00
Filed: 2011-09-02
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckentlastungsvorrichtung für ein Berstelement (16) an einer explosionsgefährdeten Anlage wie an einem Behälter, einem Rohr oder dergleichen, dessen Öffnung (3) durch das Berstelement (16) gasdicht verschlossen ist. Dabei öffnet Berstelement (16) bei einem vorgegebenen Überdruck in eine das Berstelement (16) umgebende Umbauung, die mindestens ein gasdurchlässiges Wandelement (5) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das gasdurchlässige Wandelement (5) mindestens zwei beabstandete Begrenzungselemente (8, 9) enthält, in denen eine Vielzahl von gegenüberliegend versetzt angeordneten Aussparungen (10) eingelassen sind. Dabei sind um die Aussparungen (10) Rohrstutzen (11) vorgesehen, die in die gegenüber versetzt vorgesehenen Zwischenräume (19) zwischen den gegenüberliegenden Rohrstutzen (11) gerichtet sind.
Patent DE-102011115519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Werkstoffprüfung
Inventor: SCHMALING BENJAMIN
IPC: G01N3/42
Filed: 2011-10-11
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zur Werkstoffprüfung mit folgenden Verfahrensschritten: a) experimentelle Erzeugung eines Eindrucks (4) in einem zu prüfenden Material (2) mit einem Prüfkörper (3) mit bekannter Geometrie und mit einer bekannten Prüfkraft; b) Erfassung der Geometrie des experimentell erzeugten Eindrucks (4); c) Simulation der Geometrie des Eindrucks (4); d) Vergleich des simulierten und des experimentell erzeugten Eindrucks (4).
Patent DE-102011120152-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und/oderInspektion eines Strömungskanals
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F9/00
Filed: 2011-12-06
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Inspektion eines Strömungskanals, insbesondere eines Abwasserkanals, mit einem in den Kanal (2) einführbaren mit Hochdruck-Spülwasser beaufschlagbaren, mittels einer Dreheinrichtung (14) um seine Längsachse drehbaren Spülschlauch (3), der mit seinem vorderen Ende an eine mit Strahldüsen (8) versehene Kanaldüse (7) angeschlossen ist, die durch Rückstoßwirkung im Kanal (2) vorwärts bewegbar und mit dem Spülschlauch (3) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinrichtung (14) einer zur Aufnahme eines Spülschlauchvorrats vorgesehenen Schlauchaufnahmeeinrichtung (3a) zugeordnet ist, die hiermit um eine zur Längsachse des auslaufenden Spülschlauchs (3) parallele Drehachse drehbar ist, wobei die Dreheinrichtung (14) einen mittels eines Drehmotors (17) um seine Achse rotierbaren, auf einem stationären Lagerteil (15) drehbar gelagerten Drehkranz (16) aufweist, an dem die Schlauchaufnahmeeinrichtung (3a) angebracht ist und welchem eine zum Drehkranz (16) koaxiale Drehdurchführung (20) für von außerhalb nach innerhalb des Drehkranzes (16) durchleitbare Medien zugeordnet ist, wobei die Schlauchaufnahmeeinrichtung (3a) eine um ihre Längsachse rotierbare Haspel (9) aufweist, die auf einem am Drehkranz (16) angebrachten Haspelträger (10) aufgenommen ist, und wobei ferner das den Drehkranz (16) aufnehmende, stationäre Lagerteil (15) an einem Wasserbehälter (5) angebracht ist, dem eine den Spülschlauch (3) mit Hochdruck-Spülwasser beaufschlagende Hochdruckpumpe (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102011120195-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit einem an einem Fahrzeugsitz ergonomisch angeordneten Bedienelement und Anordnung eines Bedienelementes
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/16
Filed: 2011-12-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verstelleinrichtung mit mindestens einem Bedienelement (70), das über eine Schwenkachse (Y1) an einem Fahrzeugsitz (10) drehbar gelagert ist und mit einem Lehneneinstellbeschlag (80) zur Neigungsverstellung einer Rückenlehne (14) gegenüber einem Sitzteil (14) indirekt in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein an einem sitzstrukturseitigen Halteelement (50) angeordnetes Lagerelement (100) eine verschwenkbare Hebelplatte (71) des Bedienelementes (70) trägt, an der mit seinem einen Ende ein translatorisch bewegliches Übertragungselement (40) angeordnet ist, welches mit seinem anderen Ende mit einem am Lehneneinstellbeschlag (80) drehbeweglich angeordneten Beschlaghebel (90) in Verbindung steht, wobei eine Sitzseitenverkleidung (20) auf ihrer Innenseite an dem sitzstrukturseitig angeordneten Halteelement (50) und das Lagerelement (100) an dem Halteelement (50) befestigt sind.