baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015223709-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10), mit einer Brennstoffzelle, insbesondere einer Polymerelektrolyt-Brennstoffzelle, zur Anwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Sauerstoff führenden Kathodenpfad (11). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Kathodenpfad (11) ein Sensor (12) zur indirekten Messung eines Brennstoffgehaltes, insbesondere eines Wasserstoffgehaltes, vorgesehen ist.
Patent DE-102016000425-A1 (DE)
Title: Saugrohr für eine Brennkraftmaschine
Inventor: Müller Matthias
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-01-19
Abstract: Ein Saugrohr für eine Brennkraftmaschine weist eine verstellbare Schaltklappe auf, wobei ein Abschnitt der Schaltklappe in der Schließstellung an der Innenwand eines Klappenaufnahmeraums anliegt, der seitlich an das Saugrohr angrenzt.
Patent DE-102016001326-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Anbringung einer Lufttrocknerpatrone auf einem Tragelement
Inventor: TEHRANI HOSSEIN JEDDI
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur Anbringung einer Lufttrocknerpatrone an einem Tragelement (230). Die Patrone umfasst einen Behälter zur Lufttrocknung und eine Vertiefung mit Innengewinde. Das Tragelement (230) weist eine Vertiefung (234) mit einem entsprechenden Außengewinde (234a) auf, das dazu dient, zur Anbringung der Patrone auf dem genannten Tragelement in die Vertiefung eingepasst zu werden. Es wird eine Führungsanordnung (234b) bereitgestellt, welche die genannte Anbringung erleichtert, indem sie die genannte Vertiefung und den genannten Vorsprung (234) wechselseitig führt, bevor die genannten Gewinde (234a) verschraubt werden. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Fahrzeug.
Patent DE-102016001423-A1 (DE)
Title: Bauteil für eine Bedieneinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer teilweise struktuierten Oberfläche
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: C25D5/48
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (18) für eine Bedieneinrichtung (22) eines Kraftfahrzeugs (54) mit einer zumindest teilweise strukturierten Oberfläche. Nach Bereitstellen eines Werkstücks (10, S1) erfolgt ein Anordnen einer galvanischen Glanzschicht (16) aus Metall an dem Werkstück (10, S3). Durch Strukturieren eines Teilbereichs des Bauteils (18, S4) durch zumindest teilweises Strukturieren der galvanischen Glanzschicht (16) wird eine Mattierung eingebracht. Dabei erfolgt das Strukturieren durch mechanisches und/oder physikalisches zumindest teilweises Entfernen der galvanischen Glanzschicht (16), beispielsweise durch Bürsten, Lasern oder Strukturlasern. Danach erfolgt ein Anordnen einer galvanischen Deckschicht (21) aus Metall an der strukturierten galvanischen Glanzschicht (16, S5). Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Bedieneinrichtung (22), die ein derart hergestelltes Bauteil (18) aufweist, und ein Kraftfahrzeug (54), das eine erfindungsgemäße Bedieneinrichtung (22) aufweist.
Patent DE-102016004147-A1 (DE)
Title: Sportschuh für den Gewichtheber
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-04-06
Abstract: Es werden Sportschuhe für den Gewichtheber angeboten, 1, der die Sportdisziplin „Reißen” ausführt. Beim schlagartigen Reißen der Stange mit Gewicht, bewegt sie sich wegen ihrer Trägheit und nicht immer klappt es, ihre normale Lage zu fixieren. Damit man ihre benötigte Lage fixieren kann, werden Sportschuhe mit Beuge der Schuhsohle A, mit Winkel α, wie in normalen Schuhen, wo die Sohle zur Basis geneigt ist, z. B. zum Boden, angeboten.
Patent DE-102016005506-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Injektion von Ionen in eine elektrostatische Ionenfalle
Inventor: MAKAROV ALEXANDER A
IPC: H01J49/40
Filed: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum Injizieren von Ionen in eine elektrostatische Falle, umfassend: Erzeugen von Ionen in einer Ionenquelle; Transportieren von Ionen von der Ionenquelle zu einem Ionenspeicher prozessabwärts von der Ionenquelle; Freisetzen von Ionen aus dem Ionenspeicher in einen Ionenleiter prozessabwärts vom Ionenspeicher; und Beschleunigen der Ionen aus dem Ionenleiter als ein Impuls in eine elektrostatische Orbitalfalle zur Massenanalyse, wobei die durchschnittliche Geschwindigkeit der Ionen bei Austritt der Ionen aus dem Ionenleiter im Wesentlichen höher ist als die durchschnittliche Geschwindigkeit der Ionen bei ihrem Austritt aus dem Ionenspeicher, wobei es eine Verzögerung zwischen dem Freisetzen der Ionen aus dem Ionenspeicher und dem Beschleunigen der Ionen aus dem Ionenleiter gibt. Ebenfalls eine für das Verfahren geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102016005532-A1 (DE)
Title: Stahl
Inventor: VOLCHKOV VLADIMIR
IPC: C22C38/18
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf niedriglegierte Stähle für hochfeste Teile: Schrauben, Trieb- und Fahrwerkteile usw. Die Besonderheit des vorgeschlagenen Stahls ist ein hoher Widerstand gegen Ermüdungsbruch/Wasserstoffversprödung/Spannungsrißkorrosion bei Mindestzugfestigkeit. Der Stahl lässt die Abschreckung in Wasser zu. Der Stahl enthält Silizium, Mangan, Chrom, Aluminium, Titan und mindestens ein Element der Erdalkalimetalle und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Gehalte dieser Legierungselemente folgende sind C = 0,15–0,6 Si = 0,25–6 Mn = 0,2–2 Cr = 0,15–1 Al = 0,05–0,3 Ti = 0,015–0,1 Ca = 0,0050–0,03 oder/und (Ba + Sr) = 0,008–0,08 oder/und Mg = 0,002–0,02 wobei Verhältnis zwischen summarischem minimalem Gehalt an Kohlenstoff und an Silizium zu summarischem maximalem Gehalt an Mangan und an Chrom, das besprochene absolute Beständigkeit gegen Wasserstoffversprödung gewährleistet, in Abhängigkeit von Mindestzugfestigkeit folgendes ist: (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 0,3 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1700 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 0,4 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1600 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 0,6 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1500 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 0,9 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1400 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 1,3 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1300 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 1,8 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1200 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 2,4 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1100 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 3,2 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1000 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 5,0 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 800 MPa Der Stahl kann zusätzlich beinhalten B = 0,001–0,01%, Zr oder/und Seltenerdelemente = 0,01–0,15% oder/und Stickstoff = 0,01–0,05%.
Patent DE-102016010467-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür und Verfahren
Inventor: ERICES BERNARDO
IPC: E05B83/18
Filed: 2016-08-31
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Verriegelungsvorrichtung (10, 10') für eine Fahrzeugtür, insbesondere für eine Kfz-Heckklappe (50), umfassend eine von einer Sperrklinke (12) arretierbare Drehfalle (11) zum Einfangen eines Schließelementes (13) bei geschlossener Fahrzeugtür (30), wozu der Sperrklinke (12) eine Sperrfläche (32) und der Drehfalle (11) eine mit dieser in Eingriff bringbare Gegensperrfläche (33) zugeordnet sind. Die Besonderheit besteht darin, dass der Sperrklinke (12) oder Drehfalle (11) ein Nachführhebel (17, 17') zugeordnet ist, durch welchen die Sperrfläche (32) oder die Gegensperrfläche (33) derart nachführbar ist, dass die Drehfalle (11) über einen definierten Schwenkwinkel (α) in Öffnungsrichtung (Ö) verschwenkbar ist, ohne dass die Sperrfläche (32) und die Gegensperrfläche (33) hierbei außer Eingriff geraten.
Patent DE-102016101438-A1 (DE)
Title: Sulfidfestelektrolytmaterial, Batterie und Verfahren zur Herstellung eines Sulfidfestelektrolytmaterials
Inventor: KATO YUKI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sulfidfestelektrolytmaterial mit vorteilhafter Ionenleitfähigkeit bereitzustellen. In der vorliegenden Erfindung wird die obige Aufgabe durch das Bereitstellen eines Sulfidfestelektrolytmaterials erzielt, das eine Zusammensetzung von LixSiyPzS1-x-y-z-wXw (0,37 ≤ x ≤ 0,40, 0,054 ≤ y ≤ 0,078, 0,05 ≤ z ≤ 0,07, 0 ≤ w ≤ 0,05, und X ist zumindest eines aus F, Cl, Br und I) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sulfidfestelektrolytmaterial eine Kristallphase A mit einem Peak bei einer Position von 2θ = 29,58° ± 1,00° bei Röntgenbeugungsmessung unter Verwendung von CuKα-Strahlung aufweist, das Sulfidfestelektrolytmaterial keine Kristallphase B mit einem Peak bei einer Position von 2θ = 30,12° ± 1,00° bei Röntgenbeugungsmessung unter Verwendung von CuKα-Strahlung aufweist, oder geringfügig die Kristallphase B aufweist.
Patent DE-102016103428-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: KUNST FRANK
IPC: E05B17/10
Filed: 2016-02-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung, insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss (17), umfassend ein Schlossgehäuse (8), eine elektrische Stromversorgung (7), ein Leuchtmittel (5) und ein mit dem Leuchtmittel (5) zusammenwirkendes Lichtleitelement (6), wobei das Lichtleitelement (6) als integraler Bestandteil der Kraftfahrzeugschließeinrichtung ausgebildet ist, so dass die Kraftfahrzeugschließeinrichtung zumindest bereichsweise ausleuchtbar ist.
Patent DE-102016106672-A1 (DE)
Title: Technische Einrichtung
Inventor: HAMP QUIRIN
IPC: F24F11/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Einrichtung, umfassend eine Eingabeeinrichtung (1) zum Eingeben von Einstellungen eines Benutzers an einem mit einem Gerät (2) versehenen Ort, eine Speichereinrichtung (3) zum Speichern der eingegebenen Einstellungen und eine Ausleseeinrichtung (4) zum Auslesen der gespeicherten Einstellungen des Benutzers aus der Speichereinrichtung (3), wobei an einem weiteren Ort ein weiteres Gerät (5) vorgesehen ist. Nach der Erfindung ist am weiteren Ort eine mit der Ausleseeinrichtung (4) informationell verbindbare Stelleinrichtung (6) zur an den gespeicherten Einstellungen des Benutzers orientierten Einstellung des weiteren Gerätes (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102016108931-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils
Inventor: ALBRECHT TONY
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauteil mit – einem optoelektronischen Halbleiterchip (100) umfassend eine Anschlussfläche (100b), eine der Anschlussfläche (100b) gegenüberliegende Deckfläche (100a) und laterale Seitenflächen (100c), welche die Anschlussfläche (100b) und die Deckfläche (100a) miteinander verbinden, – einem ersten Vergusskörper (21) und – einem zweiten Vergusskörper (22), wobei – der erste Vergusskörper (21) alle lateralen Seitenflächen (100c) und die Deckfläche (100a) des Halbleiterchips (100) bedeckt, – der erste Vergusskörper (21) eine Bodenfläche (21b) aufweist, die bündig mit der Anschlussfläche (100b) des Halbleiterchips (100) abschließt, – der zweite Vergusskörper (22) eine Bodenfläche (22b) aufweist, die bündig mit der Bodenfläche (21b) des ersten Vergusskörpers (21) abschließt, – der zweite Vergusskörper (22) alle dem Halbleiterchip (100) abgewandten Seitenflächen (100c) des erstens Vergusskörpers (21) vollständig bedeckt, und – eine der Anschlussfläche (100c) gegenüberliegende Deckfläche (22a) des zweiten Vergusskörpers (22) konvex gekrümmt ist.
Patent DE-102016109821-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlerüberwachung des Ruders eines Wasserfahrzeuges
Inventor: SCHWAB HENDRIK
IPC: B63H25/36
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Fehlerüberwachung des Ruders eines Wasserfahrzeuges, wobei in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Soll-Ruderwinkel (2) mithilfe eines Rudermodells das Verhalten des Ruders nachgebildet und daraus ein geschätzter Ist-Ruderwinkel (10) erzeugt wird, in Abhängigkeit von dem aktuellen Ist-Ruderwinkel (4) und dem geschätzten Ist-Ruderwinkel (10) ein Residuum (14) erzeugt wird, das eine Differenz zwischen dem aktuellen Ist-Ruderwinkel (4) und dem geschätzten Ist-Ruderwinkel (10) repräsentiert, und das Residuum (14) mithilfe eines Algorithmus verarbeitet und daraus ein Ausgangssignal (6) erzeugt wird, das in Abhängigkeit vom Ergebnis der Verarbeitung angibt, ob eine Störung des Ruders vorliegt oder nicht.
Patent DE-102016109980-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen der Giebelflächen von Verpackungen mit schrägem Giebel
Inventor: BREITMAR FELIX
IPC: B65D5/06
Filed: 2016-05-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (24) zum Formen der Giebelflächen von Verpackungen (16) mit schrägem Giebel, umfassend: eine Fördereinrichtung (19) mit daran befestigten Zellen (20) zur Aufnahme der Verpackungen (16), wenigstens einen Giebelfalter (25) zum Falten einer Flossennaht (17) im Giebelbereich der Verpackungen (16), und wenigstens zwei Ohrenfalter (26A, 26B) zum Falten von Ohren (15) im Giebelbereich der Verpackungen (16). Um auch bei Verpackungen (16) mit schrägem Giebel eine schnelle und zuverlässige Formung des Giebels zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass sowohl der Giebelfalter (25) als auch die Ohrenfalter (26A, 26B) relativ zu der Fördereinrichtung (19) und den damit transportierten Verpackungen (16) beweglich gelagert sind. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Formen der Giebelflächen von Verpackungen (16) mit schrägem Giebel.
Patent DE-102016111220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Innenausstattungsteils
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B32B37/16
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Innenausstattungsteils (1), umfassend zumindest den Schritt des Anordnens zumindest zweier Plattensegmente (2.1–2.6) in einer Ebene, so dass sich die Plattensegmente (2.1–2.6) in zumindest einem Randbereich (3.1–3.6) berühren oder überlagern, wobei die Plattensegmente (2.1–2.6) sich in ihrem Material oder in ihrer Dimensionierung voneinander unterscheiden. Des Weiteren umfasst das Verfahren die Schritte des Erstellens einer Trägerplatte (4) aus den zwei Plattensegmenten (2.1–2.6) und dem Formen der Trägerplatte (4) in eine dreidimensionale Trägerstruktur (7), die zumindest einen Abschnitt des Innenausstattungsteils (1) ausbildet.
Patent DE-102016112521-A1 (DE)
Title: Laufrad für einen Abgasturbolader, Abgasturbolader und Verfahren zum Auswuchten eines Laufzeugs für einen Abgasturbolader
Inventor: FEUSTEL DIANA
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad für einen Abgasturbolader, wobei das Laufrad (1) in einem Gehäuse des Abgasturboladers (3) um eine Drehachse (4) drehbar gelagert ist, und wobei das Laufrad (1) eine Radnabe (6) mit einem Radrücken (7) und einer vom Radrücken (7) abgewandt ausgebildeten Radstirn aufweist, und wobei auf der Radnabe (6) eine Mehrzahl von Laufradschaufeln (5) sich zwischen dem Radrücken (7) und der Radstirn erstreckend ausgebildet ist, und wobei in einem zwischen einer ersten Schaufel (8) der Mehrzahl von Laufradschaufeln (5) und einer der ersten Schaufel (8) benachbart angeordneten zweiten Schaufel (9) der Mehrzahl von Laufradschaufeln (5) ausgebildeten Schaufelkanal (10) eine Wuchtmarke (12) angeordnet ist, wobei erfindungsgemäß eine Breite (B) der Wuchtmarke (12) kleiner ist als eine Länge (L) der Wuchtmarke (12). Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abgasturbolader mit ebensolchem Laufrad und ein Verfahren zum Auswuchten eines Laufzeugs für einen solchen Abgasturbolader.
Patent DE-102016115068-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Layoutdesign
Inventor: LIN CHUNG-TE
IPC: H01L27/088
Filed: 2016-08-14
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst Gates und ein erstes leitendes Segment. Ein erster Abstand ist zwischen einem ersten Gate der Gates und dem ersten leitenden Segment vorhanden. Ein zweiter Abstand ist zwischen einem zweiten Gate der Gates und dem ersten leitenden Segment vorhanden. Der erste Abstand ist größer als der zweite Abstand.
Patent DE-102016122404-A1 (DE)
Title: Bestimmung der rotorermüdung in einer elektromotorbaugruppe
Inventor: FREITAS CHAD A
IPC: H02P31/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Eine Elektromotorbaugruppe beinhaltet einen Elektromotor mit einem Stator und einen Rotor. Eine Steuerung ist operativ mit dem Elektromotor verbunden und konfiguriert, einen Drehmomentbefehl zu empfangen. Der Rotor ist konfiguriert, mit einer Rotordrehzahl (ω) zu rotieren, die zumindest teilweise auf dem Drehmomentbefehl beruht. Die Steuerung hat einen Prozessor und einen physischen, nichtflüchtigen Speicher, in dem Anweisungen zur Ausführung eines Verfahrens zur Bestimmung einer kumulativen Rotorermüdung (FC) aufgezeichnet sind, die zumindest teilweise auf der Rotordrehzahl beruhen. Die Steuerung ist operativ, mindestens einen Betriebsparameter des Elektromotors zumindest teilweise auf der Grundlage der kumulierten Rotorermüdung (FC) zu steuern. Die Steuerung ist entsprechend konfiguriert, in chronologischer Reihenfolge entsprechende Vorkommnisse aufzuzeichnen, wo der Rotorbelastungswert die jeweiligen vorgegebenen Belastungsniveaus überschreitet, um einen Zyklusdatensatz zu bilden, sodass der Zyklusdatensatz eine Zeitfolge der jeweiligen Ereignisse konserviert.
Patent DE-102016200857-A1 (DE)
Title: Elektrische rotierende Maschine
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K16/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Eine elektrische rotierende Maschine umfasst: einen ersten Stator (100), der Antriebsständerwicklungen (101) aufweist, die bei Versorgung mit Wechselstrom einen statorseitigen magnetischen Fluss erzeugen; und einen äußeren Rotor (200), der Antriebsrotorwicklungen (201) aufweist, mit denen sich der durch die Antriebsständerwicklungen (101) erzeugte statorseitige magnetische Fluss verkoppelt, und der aufgrund der Erzeugung eines Drehmoments zwischen dem durch die Antriebsrotorwicklungen (201) erzeugten rotorseitigen magnetischen Fluss und dem statorseitigen magnetischen Fluss gedreht wird. Die elektrische rotierenden Maschine M weist einen inneren Rotor (300) auf, der eine durch Gleichstrom erregte Ständerwicklung (102) aufweist, die bei Versorgung mit einem Gleichstrom einen magnetischen Fluss erzeugt, indem der den Antriebsständerwicklungen zugeführte Wechselstroms gewandelt wird; und einen inneren Rotor (300), der Wechselstrom-Induktionsrotorwicklungen (301) aufweist, die anhand des Magnetfelds, das durch die durch Gleichstrom erregte Ständerwicklung des zweiten Stators erzeugt wird, einen Wechselstrom induzieren, wobei der durch die Wechselstrom-Induktionsrotorwicklungen (301) des inneren Rotors induzierte Wechselstrom den Antriebsrotorwicklungen des äußeren Rotors bereitgestellt wird.
Patent DE-102016201237-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung eines Blechumformteils
Inventor: GEBEL LARS
IPC: C21D8/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Herstellung eines Blechumformteils, wobei ein Blechteil (B') bereitgestellt wird, welches mit einem härtbaren Metallwerkstoff gebildet ist und welches vorbestimmte Abmessungen hat, das Blechteil austenitisiert wird, indem es auf eine vorbestimmte Austenitisierungstemperatur erwärmt wird, eine Vorkonditionierung des austenitisierten Blechteils durchgeführt wird, wobei dieses abschreckgehärtet wird und dadurch der Metallwerkstoff des Blechteils ein zumindest teilmartensitisches Umwandlungsgefüge erhält, das abschreckgehärtete Blechteil angelassen wird, indem es auf eine vorbestimmte Anlasstemperatur erwärmt wird, und das angelassene Blechteil zu dem fertigen Blechumformteil umgeformt wird. Um eine hohe Fertigungsflexibilität bei der Herstellung des Blechumformteils zu gewährleisten, wird die Vorkonditionierung des Blechteils in einem Presshärtungswerkzeug (26) durchgeführt.
Patent DE-102016204125-A1 (DE)
Title: Nichtwässriger Elektrolytakkumulator
Inventor: KAWASOE YUDAI
IPC: H01M10/0567
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein nichtwässriges Elektrolytakkumulator umfasst eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und eine Elektrolytlösung, wobei die negative Elektrode eine negative aktive Materialschicht beinhaltet, die Elektrolytlösung Fluorethylencarbonat enthält, und wenn ein Gehalt (mg) an Fluorethylencarbonat als X bezeichnet wird, und eine Reaktionsfläche (m2) der negativen aktiven Materialschicht als Y bezeichnet wird, erfüllen X und Y eine Beziehung 10 ≤ (X/Y) ≤ 100.
Patent DE-102016204836-A1 (DE)
Title: Scheibensatz
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: F16H55/56
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibensatz, insbesondere für ein stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit einer Welle, einer Festscheibe und einer Wegscheibe, die in axialen Richtungen relativ zu der Festscheibe auf der Welle verschiebbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Schiebesitz für die Wegscheibe radial innerhalb und in axialer Richtung überlappend zu der Festscheibe angeordnet ist.
Patent DE-102016209692-A1 (DE)
Title: Generatoranordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Generatoranordnung
Inventor: FISCHER RAPHAEL
IPC: B62M6/60
Filed: 2016-06-02
Abstract: Fahrräder sind Fahrzeuge, welche traditionell mit Muskelkraft betrieben werden. Mit der Entwicklung von leistungsfähigen Akkus wurden die Hilfsmotoren umweltschonend als Elektromotoren realisiert. Derartige Elektrofahrräder sind mittlerweile zum Beispiel als Pedelecs ein fester Bestandteil im Straßenbild geworden. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Generatoranordnung für ein Fahrzeug mit einem Elektromotor und Pedalen sowie ein entsprechendes Fahrzeug vorzuschlagen, welche besonders effektiv betrieben werden kann. Hierzu wird eine Generatoranordnung 2 für ein Fahrzeug 1 mit mindestens einer Pedaleinheit 3a zur Einleitung einer Pedalkraft, wobei die Pedaleinheit 3a ein Pedal 4a für eine muskelbetriebene Betätigung aufweist, mit einer Generatoreinheit 5 zur Umsetzung der Pedalkraft in elektrische Energie, und mit einem Getriebe 6 vorgeschlagen, wobei die mindestens eine Pedaleinheit 3a über das Getriebe 6 mit der Generatoreinheit 5 trieblich und/oder getriebetechnisch verbunden und/oder verbindbar ist, wobei das Pedal 4a linear geführt ist.
Patent DE-102016213507-A1 (DE)
Title: Drehmomentstütze
Inventor: VAN EYNDHOVEN ERWIN
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentstütze (101) mit einem Flansch (103) und einem ersten Arm (105); wobei der Flansch (103) ausgebildet ist, ein Hohlrad drehfest zu fixieren; und wobei der erste Arm (105) ausgebildet ist, einen ersten Teil eines von dem Hohlrad in den Flansch (103) eingeleiteten Drehmoments in einer ersten Lastaufnahme einer ortsfesten Struktur abzustützen. Der Flansch (103) und der erste Arm (105) sind als physisch voneinander getrennte Teile ausgeführt.
Patent DE-102016213509-A1 (DE)
Title: LiDAR mit überlagerten Erfassungsbereichen
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer ersten Sende- und Empfangseinheit (101).
Patent DE-102016214889-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/46
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei eine der Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei als weitere Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils primernde Primerauftrageinrichtung und ein Trockner zum Trocknen des auf die betreffenden Substrate aufgetragenen Primers vorgesehen sind, wobei die Primerauftrageinrichtung und der Trockner in Transportrichtung der betreffenden Substrate jeweils vor der Non-Impact-Druckeinrichtung angeordnet sind, wobei die die Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei am Umfang des Druckzylinders die jeweils die Substrate bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung angeordnet ist.