baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011547-U1 (DE)
Title: Klappbare Tiertransportbox
IPC: A01K1/03
Filed: 2010-08-13
Abstract: Klappbare Tiertransportbox mit Rahmen in Aluminiumbauweise  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tiertransportbox dieselbe Stabilität wie z. B. handelsübliche nichtfaltbare Hunde-Aluminiumtransportboxen aufweist, die Grundrahmen der Seitenwände, Türen, des Deckels, Front- und Rückwand aus Aluminiumprofilen bestehen, welche die Füllungen, in diesem Falle aus Strukturkammerplatten bestehend, einrahmen.  Sie ist bei Bedarf aber in wenigen Handgriffen faltbar, und somit auch leicht im Inneren des Kofferraumes auf- und zusammenklappbar. Demzufolge wird auch die gesamte Größe des Kofferraumes nutzbar, da der Anwender nicht mehr von der meist kleineren Kofferraumöffnung abhängig ist sondern die Box im gefalteten Zustand auch quer durch die Öffnung heben und somit die maximale Fläche des Kofferraumes ausnutzen kann. Des Weiteren birgt die Transportbox den Vorteil, dass Sie bei Bedarf schnell hinter den Sitzen verstaubar ist und in zusammengefalteten Zustand wenig Platz in Anspruch nimmt.
Patent DE-202010013709-U1 (DE)
Title: Hindernis- und Stauwarnsystem mit Verkehrsregelung und Warnung
IPC: G08G1/01
Filed: 2010-09-28
Abstract: Ein komplettes aktiv regelndes Hindernis- und Stauwarnsystem mit Verkehrsregelung und Warnung sowie Energieversorgung, welches durch Messgeräte wie Fühler, Sensor, Taster, Kamaras, Licht-Wellenschranken usw Daten erfasst und nach Auswertung, Gefahren erkennt und anschließend Warnmeldungen auslöst über Wechselverkehrszeichen, Lampen, Ampeln, usw. Dieses System kann in verschiedener Bauart und Ausführung besteht und varieren.
Patent DE-202010017446-U1 (DE)
Title: Drucktucheinheit
IPC: B41F27/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Drucktucheinheit (1) für einen Drucktuchzylinder einer Rotationsdruckmaschine mit einem Drucktuch (4) mit zwei sich in einer Querrichtung des Drucktuches (4) erstreckenden, einander gegenüberliegenden parallelen Seitenkanten, von denen eine eine vorlaufende Seitenkante (8) und eine eine nachlaufende Seitenkante (10) bezüglich einer Rotation des Drucktuchzylinders bildet, und einer formstabilen Trägerplatte (2), auf der das Drucktuch (4) mit einer einer Oberseite (12) gegenüberliegenden Unterseite angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (12) des Drucktuches (4) wenigstens eine erste Nut (6) aufweist, die in einer zu der Querrichtung senkrecht verlaufenden Längsrichtung des Drucktuches (4) verläuft.
Patent DE-202011001685-U1 (DE)
Title: lümmelwiese = sitz- und liegefläche für innen und außen und designform
IPC: A47C17/00
Filed: 2011-01-19
Abstract: Schutzanspruch ist die ausformung eines segmentes jeder gleichen größe und dicke und material geeignet durch die form für kantenpaßgenaue unendliche aneinanderreihung
Patent DE-202011002358-U1 (DE)
Title: Multifunktional betätigbares Gerät
IPC: B62B1/06
Filed: 2011-02-03
Abstract: Multifunktionales manuell betätigbares Gerät (1), mit einem Grundkörper, bestehend aus einem Lenkabschnitt (4), einem mit Rädern (3) versehenen Bewegungsabschnitt (2) und einem den Lenkabschnitt (4) mit dem Bewegungsabschnitt (2) in Wirkverbindung bringenden Verbindungsabschnitt (2'), wobei an Bauteilen des Verbindungsabschnitts (2') und/oder des Bewegungsabschnitts (2) bedarfsweise austauschbare funktionale technische Hilfsmittel (15, 16, 17, 26) anbringbar sind.
Patent DE-202011004035-U1 (DE)
Title: Einsatz für Untersetzer für Möbelstücke
IPC: A47B91/06
Filed: 2011-03-17
Abstract: Einsatz (20) für Untersetzer (10) für Möbelstücke, insbesondere Möbelfüße, wobei der Einsatz (20) auf einer ersten Seite (20a) eine erste Bodenkontaktschicht (21) aufweist und lösbar an dem Untersetzer (10) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) eine zweite Bodenkontaktschicht (22) aufweist, welche auf einer von der ersten Seite (20a) verschiedenen zweiten Seite (20b) des Einsatzes (20) angeordnet ist.
Patent DE-202011005339-U1 (DE)
Title: Leichtbauformteil
IPC: F16S1/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: Leichtbauformteil bestehend aus mindestens einer zellulosehaltigen Wabe (2), die an gegenüberliegenden Seiten (3, 4) mit durch Fasern (6) verstärktem Kunststoff (5) belegt ist, wobei die mindestens eine Wabe (2) Wände (7) aufweist, die sich von einer Seite (3) zur gegenüberliegenden Seite (4) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduktion der Schalltransmission durch das Leichtbauformteil (1) hindurch wenigstens ein Teil der Fasern (6) von der Wabe (2) durch mindestens ein Elastomer (8, 9) getrennt ist.
Patent DE-202011052458-U1 (DE)
Title: Zentrifugenanordnung
IPC: B04B7/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Zentrifugenanordnung mit einer Zentrifuge, vorzugsweise Separatoranordnung, mit einer Trommel (1) mit vorzugsweise vertikaler Drehachse, die auf eine von einem Antrieb drehbar drehbare Antriebsspindel (3) aufgesetzt ist und vorzugsweise von einer Haube umgeben ist, wobei die Antriebsspindel drehbar in einem Maschinengestell (3) gelagert ist, welches wiederum mit wenigstens einem oder einer Mehrzahl von Stützfüßen (4) auf einem Fundament (5) aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stützfuß (4) wenigstens ein einstellbares erstes elastisches Element (11) sowie wenigstens ein zweites elastisches – vorzugsweise nicht einstellbares – Element (18) aufweist.
Patent DE-202011109690-U1 (DE)
Title: Kommunikationskabel mit Diebstahlschutz
IPC: H01B7/00
Filed: 2011-12-30
Abstract: Kommunikationskabel mit Diebstahlschutz, das einen Kabelkern und eine Kabelhülse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Schicht mit Terpentin und/oder Phenylethanol und/oder Moschus und/oder ein betäubendes Mittel zwischen dem Kabelkern und der Kabelhülse befindet.
Patent DE-202012011852-U1 (DE)
Title: Stabelement eines montierbaren Fachwerkes
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-12-10
Abstract: Stabelement eines montierbaren Fachwerkes einschließend – ein Rohrgehäuse, an dessen Enden Ankerbaugruppen aufgestellt sind, die mit der Wand des Rohrgehäuses zusammenwirken und Gewindeankerelemente, zum Beispiel Muttern, enthalten, und auch – Befestigungseinrichtungen, die mit den Ankerbaugruppen zusammenwirken, und einige dem Rohrgehäuse koaxiale Gewindebefestigungselemente wie, zum Beispiel, Bolzen oder Stiftschrauben als auch Scheiben und andere Details enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrgehäuse auf jedem seinem Ende ein Bereich von variablem Durchschnitts hat, der zum Ende des Rohres so verengt wird, dass hier seine innere Abmessung kleiner sind, als die Außenabmessung der Komponenten der Ankerbaugruppe, die innerhalb des Rohrgehäuses angeordneten und mit der inneren Oberfläche des verengten Bereiches angekoppelt ist.
Patent DE-202012100390-U1 (DE)
Title: Allergieschutz für Modeschmuck
IPC: A44C7/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung allergischer Gewebereaktionen beim Tragen von in einen Gewebekanal einzuführenden Schmuck, wobei die Vorrichtung wenigstens ein Hülsenelement und ein in dem Hülsenelement entfernbar angeordnetes Führungselement aufweist, wobei das Hülsenelement mittels des Führungselementes in den Gewebekanal einführbar ist und das Führungselement nach erfolgter Einführung in den Gewebekanal aus dem Hülsenelement entfernbar ist.
Patent DE-202012103057-U1 (DE)
Title: Ausbackhilfe für einen Backofen
IPC: A21B3/07
Filed: 2012-08-13
Abstract: Backofen mit einer vorderen Öffnung (38) zum Einbringen von Backgutträgern oder Backwaren in den Innenraum, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum mindestens eine Ausbackhilfe (10) mit einem Mitnehmer (12) angeordnet ist, welche ferner ein Betätigungselement (14) aufweist, das derart mit dem Mitnehmer (12) gekoppelt und in dem Innenraum angeordnet ist, dass durch Betätigung des Betätigungselements (14) ein in den Innenraum eingeschobener Backgutträger oder im Innenraum befindliche Backwaren von einer hinteren Position in eine vordere Position in Richtung Öffnung (38) verfahrbar ist bzw. sind, um das Entnehmen aus dem Innenraum zu erleichtern.
Patent DE-202012103219-U1 (DE)
Title: Pressschweißvorrichtung
IPC: B23K20/12
Filed: 2012-08-24
Abstract: Pressschweißvorrichtung mit einer Plastizierungseinrichtung und einer Staucheinrichtung zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen Werkstückteilen (2, 4), wobei die Pressschweißvorrichtung eine um eine Rotationsachse (19) rotierbare Spannvorrichtung (6) mit einem Drehantrieb (20) für ein erstes Werkstückteil (2) und eine weitere Spannvorrichtung (7) für ein weiteres, insbesondere zweites Werkstückteil (4), sowie eine Vorschubeinrichtung (21) zur gegenseitigen Annäherung der Spannvorrichtungen (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressschweißvorrichtung (1) ein berührungslos messendes Messmittel (8, 13) zur Erfassung der Oberflächenbeschaffenheit und/oder des Rundlaufs und/oder des Planlaufs an einem stirnseitigen Schweißbereich (3, 5) eines Werkstückteils (2, 4) aufweist.
Patent DE-202012103326-U1 (DE)
Title: Photovoltaisches Verteilermodul
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-08-31
Abstract: Photovoltaisches Verteilermodul, das umfasst: ein Gehäuse (20); eine im Voraus umspritzte Baugruppe (10), die entnehmbar in dem Gehäuse (20) angebracht wird und eine elektrische Baugruppe sowie einen Kunststoffkörper enthält, in dem die elektrische Baugruppe eingeschlossen ist, sowie wenigstens ein Kabel (31, 32), das sich in das Gehäuse (20) hinein erstreckt und lösbar elektrisch mit der elektrischen Baugruppe in der im Voraus umspritzten Anordnung (10) verbunden ist.
Patent DE-202013001888-U1 (DE)
Title: Walze zum Führen einer Flachbahn
IPC: A46B7/10
Filed: 2013-01-31
Abstract: Walze zum Führen einer Flachbahn (Kunststoff-Folien, Papier, Gewebe oder Vlies), welche Walze auf ihrem Umfang in axialen Belegungsbereichen mit dem Besatz einer Vielzahl von einzeln stehenden, radial auskragenden Vorsprüngen besetzt ist, • deren radial äußerste Kontaktflächen auf einer kreiszylindrischen Einhüllenden liegen, über welche die Bahn mit Teilumschlingung bei einem Zentriwinkel bis zu 180° unter Zugkraft geführt und mit einer vorgegebenen Bahngeschwindigkeit abgezogen wird, • und welche Vorsprünge auf geraden Profilleisten angebracht sind, deren Breite ein Bruchteil der Walzenlänge beträgt und • welche an der Walzenoberfläche derart dicht fixiert werden können, dass die Vorsprünge auf der Einhüllenden die gewünschte Dichte des Besatzes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Belegungsbereich () jeweils nur eine Profilleiste (2) verwendet wird, dass die Profilleiste (2) ein flaches, biegsames Band ist, • dessen Basis (3) einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt hat, • dessen Breite ein Bruchteil der axialen Länge des Belegungsbereiches beträgt, • welches mit seiner einen Seite (Basisseite) die Basis der Vorsprünge (6) bildet, und • welches mit seiner anderen Seite (Auflageseite) auf der Oberfläche der Walze (50) in dem Belegungsbereich in schraubenförmigen dicht benachbarten Windungen spielfrei aufwickelbar ist.
Patent DE-202013003717-U1 (DE)
Title: Robuste und flexible Streckblasmaschine für die Herstellung von PET-Flaschen
IPC: B29C49/28
Filed: 2013-04-18
Abstract: Kompakte, flexible Streckblasmaschine zur Herstellung von PET-Flaschen aus Preforms, dadurch gekennzeichnet, dass der Transport der Preforms durch die Heizstrecke mit Trägerplatten erfolgt die in zwei Ebenen für den Vor- und Rücktransport angeordnet sind.
Patent DE-202013003840-U1 (DE)
Title: Akupressurmassageklammer
IPC: A61H39/04
Filed: 2013-04-23
Abstract: Akupressurmassageklammern bestehen aus hartem Kunststoff oder Holz (1) und in ihrer Mitte befindet sich eine Feder (2). Vorne haben sie zwei Spitzen, an der einen Spitze befindet sich eine Bohrung/ein Loch und in diesem Loch befindet sich ein Magnet (3). Die andere Spitze (4) ist glatt oder mit weichem Kunststoff, Silikon-Kautschuk überzogen. Dadurch gekennzeichnet.
Patent DE-202013006281-U1 (DE)
Title: System zur Wiedergabe eines Medieninhalts aus dem World Wide Web
IPC: H04N23/60
Filed: 2013-07-12
Abstract: System (110) zum Anzeigen eines Medieninhalts aus dem World Wide Web (12), mit: einem Backend-System (14), das Medieninhalt über einen elektronischen Programmführer (EPG) bereitstellt; einer Vorrichtung (16) mit einem Schirm, der das Leistungsmerkmal einer hochauflösenden Multimediaschnittstelle (HDMI) hat; einer Schnittstelle (22) zu der hochauflösenden Multimediaschnittstelle des Geräteschirms, wobei die Schnittstelle (22) mit wenigstens einem WI-FI Adapter und/oder einer Drahtverbindung zum World Wide Web (12) ausgestattet ist; einer Fernsteuerung (18), die mit einem Schirm und wenigstens einem WI-FI Adapter (20), einer Mobilnetzverbindung mittels Funkwellen und/oder einem Webbrowser ausgestattet ist, wobei wenigstens der WI-FI Adapter (20) und/oder die Mobilnetzverbindung mittels Funkwellen in Verbindung (24) mit wenigstens einen WI-FI Zugriffspunkt (25), und/oder einem Mobilfunknetz mittels Funkwellenkommunikation steht und das Gerät (16) indirekt über das Backend-System (14) steuert; einem Software-Applikationsprogramm, das dazu ausgelegt ist, eine Verbindung mit dem Backend-System (14) herzustellen, elektronische Programminformation (EPG) über Medieninhalt auf dem Schirm der Fernsteuerung (18) zu zeigen, die elektronische Programminformation zu browsen und einen durch einen Benutzer der Fernsteuerung (18) über das Backend-System (14) zu betrachtenden Medieninhalt auszuwählen; und einem Software-Applikationsprogramm, welches den ausgewählten Streaming-Medieninhalt an wenigstens einen WI-FI Zugriffspunkt (25) und/oder eine Drahtverbindung zum World Wide Web (12) umleitet und das Gerät (16) adressiert (28), welcher sich wenigstens in WI-FI Übertragungsnähe zum Gerät (16) und/oder in Drahtverbindung zum World Wide Web (12) befindet, den ausgewählten Streaming-Medieninhalt vom Backend-System (14) empfängt und den Medieninhalt auf dem Schirm des Gerätes (16) über wenigstens den WI-FI Adapter (22) und/oder eine Drahtverbindung zum World Wide Web (12) anzeigt.
Patent DE-202013006430-U1 (DE)
Title: Schiebeverpackung
IPC: B65D5/38
Filed: 2013-07-17
Abstract: Schiebeverpackung (1), umfassend wenigstens ein Außenteil (3) mit wenigstens einer offenen Stirnseite (4) und ein in diesem Außenteil (3) verschieblich geführtes Innenteil (2), wobei das Innenteil (2) aus dieser wenigsten einen offenen Stirnseite (4) zumindest teilweise herausziehbar ist und seine Außenabmessungen kleiner sind als die Innenabmessungen des Außenteils, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (3) wenigstens ein erstes magnetisches Element (6) enthält und dass das Innenteil (2) wenigstens ein mit diesem ersten magnetischen Element (6) in Wechselwirkung stehendes zweites magnetisches Element (5) enthält, derart, dass durch das Magnetfeld eine Kraft zumindest in Ausschubrichtung (s) bewirkt wird.
Patent DE-202013101250-U1 (DE)
Title: Eine Kontrollschaltung zur Steuerung des Hebens und des Senkens eines Feuerschutzrolltors
IPC: A62C3/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Eine Kontrollschaltung zur Steuerung des Hebens und des Senkens eines Feuerschutzrolltors, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hebeeinheit und eine Senkeinheit umfasst, wobei die Hebeeinheit eine erste Triode aufweist, deren Emitter mit einem Gleichstrom von 5 V versorgt wird, die Base der ersten Triode über einen elektrischen Widerstand mit einer zentralen Verfahrensschaltung verbunden ist, und der Kollektor der ersten Triode mit einem ersten Relais verbunden ist, das wiederum mit einem Gleichstrom von positiven 24 V und einer Motorenantriebsschaltung verbunden ist; und wobei die Senkeinheit eine zweite Triode aufweist, deren Emitter mit einem Gleichstrom von 5 V versorgt wird, die Base der zweiten Triode über einen elektrischen Widerstand mit der zentralen Verfahrensschaltung verbunden ist, der Kollektor der zweiten Triode mit einem zweiten Relais verbunden ist, das wiederum mit einem Gleichstrom von negativen 24 V und der Motorenantriebsschaltung verbunden ist.
Patent DE-202013102484-U1 (DE)
Title: Gegen Schläge geschütztes Schaltergehäuse
IPC: H01H9/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Schaltergehäuse (1), welches einen Innenraum (9) umgibt und wenigstens eine Kabelein- und / oder -austrittsöffnung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltergehäuse (1) einen doppelwandigen Bereich (4) aufweist, wobei in diesem doppelwandigen Bereich (4) eine Außenschale (5) und eine Innenschale (6) vorgesehen sind, und zwischen der Außenschale (5) und der Innenschale (6) ein schlagdämpfendes Verbindungselement (7, 14) vorgesehen ist.
Patent DE-202013103345-U1 (DE)
Title: Mechanische Hand
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Mechanische Hand, dadurch gekennzeichnet, dass die Hand ein Untergestell, einen Stützstab, der auf dem Boden des Untergestells befestigt ist, einen horizontalen Stab, der sich am oberen Ende des Stützstabs befindet, und einen Zylinder, der sich auf der linken Seite des horizontalen Stab befindet, umfasst, wobei der horizontale Stab und der Zylinder durch ein Hebpoker miteinander verbunden sind, das Hebpoker auf dem Boden mit einer Platte versehen ist, die beweglich mit dem Hebpoker verbunden ist, wobei die Platte mit einer Klammer versehen ist, und der Stützstab mit einem Stift versehen ist, der den Stützstab und den horizontalen Stab befestigt, und wobei der Stützstab auf der linken Seite mit einem Schalter versehen ist, der die Klammer steuert, und auf der rechten Seite mit einem Knopf versehen ist, der das Hebpoker einstellt, und wobei die Klammer innen mit einem Magneten versehen ist.
Patent DE-202013103750-U1 (DE)
Title: Elektrische Bearbeitungsmaschine und elektrisches Bearbeitungsmaschinensystem
IPC: H01M50/247
Filed: 2013-08-20
Abstract: Elektrische Bearbeitungsmaschine, welche umfasst: ein Gehäuse, an welchem eine Batterie dazu ausgelegt ist, entnehmbar montiert zu werden, wobei das Gehäuse dazu ausgelegt ist, dass eine Gewichtseinheit, welche ein Gewicht umfasst, an dem Gehäuse montiert werden kann.
Patent DE-202014006012-U1 (DE)
Title: Eine drehbare Vorrichtung um eine Ordnung und Zugriff auf die Wasch- und Pflegeprodukte im alltäglichen Gebrauch im Friseursalon zu optimieren und dabei eine maximale Produktmenge auf einem Minimum an Platz stellen zu können
IPC: A45D44/02
Filed: 2014-07-24
Abstract: Der Grundträger: a) Dient in erste Linie als Träger alle Teile und Verbindungselement zu der Drehpunkt (in diesen Fall eine einfach Radnabe) b) Als dritte Ebene für die Produkt Flaschen und als Verstärkung die gesamte Konstruktion durch die Verbindung zu die Zentralnabe. (4)
Patent DE-202014007883-U1 (DE)
Title: Fixiersystem für ein Spineboard
IPC: A61G1/044
Filed: 2014-10-02
Abstract: Fixiersystem für ein Spineboard (2), das heißt für ein brettartiges Hilfsmittel zum fixierten Transport verunfallter Personen, mit mehreren Gurtpaaren (6, 7, 8, 9, 10) zur Fixierung einer Person auf dem Spineboard (2), nämlich mit einem Schultergurtpaar (6) v-förmig zueinander angeordneter Schultergurte (13) und im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Quergurtpaaren (7, 8, 9, 10) mit Quergurten, wobei die Gurtpaare (6, 7, 8, 9, 10) jeweils in bestimmten Abständen mit dem jeweils benachbart liegenden Gurtpaar (6, 7, 8, 9, 10) verbunden sind, gekennzeichnet durch ein Verbindungsmittel (14), mit einem in sich geschlossen umlaufenden und einen Durchgriff (15) begrenzenden Körper, an dem das Schultergurtpaar (6) und das dem Schultergurtpaar (6) benachbart liegende Quergurtpaar (7) gehalten sind.
Patent DE-202014008364-U1 (DE)
Title: Malerpinsel zum Streichen von Ecken und Kanten
IPC: A46B15/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Malerpinsel zum gleichmäßigen und exakten Streichen der Kanten und Ecken von Wänden dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselkopf rechtwinklig (1) ist, wobei die Spitze des Winkels nach oben zeigt. Die Größe des Pinselkopfes kann dabei je nach Art der Verwendung variieren.
Patent DE-202014008978-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige der Bohrtiefe und Orthogonalität des Bohrloches
IPC: G01B21/18
Filed: 2014-11-12
Abstract: Messung des Abstands zwischen Bohrmaschine, oder anderen Geräten zur Herstellung von Löchern, und Bohrfläche sowie Berechnung und Darstellung der Bohrtiefe und der Orthogonalität zwischen Bohrer und Bohrfläche.
Patent DE-202015001066-U1 (DE)
Title: Drehendes Windspiel
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Windspiel mit wenigstens einem Wirbel, wenigstens einem am Wirbel drehbeweglich gehaltenen Läufer und wenigstens einer dem Läufer zugeordneten Läuferbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der den Wirbel (1) ausbildenden Anschlagmittel als Rotornabe (4) des Läufers (2) ausgebildet ist, dass wenigstens ein anderes der den Wirbel (1) ausbildenden Anschlagmittel als eine die Rotornabe (4) aufnehmende Hohlachse (5) ausgebildet ist, und dass die Läuferbeleuchtung (3) wenigstens eine die Hohlachse (5) durchlaufende elektrische Versorgungsleitung (6) aufweist.
Patent DE-202015001306-U1 (DE)
Title: Druckmaschinen-Filtrationsanordnung
IPC: B41F35/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Druckmaschinen-Filtrationsanordnung umfassend ein Filterbecken (1), dem das Prozeßwasser einer Druckmaschine zugeführt ist, wobei das Filterbecken (1) in Höhenrichtung in einen oben liegenden Wassereinlaufbereich (2) und einen darunter liegenden Wasserauslaufbereich (3) unterteilt ist, wobei die beiden Bereiche (2, 3) durch eine auf einem wasserdurchlässigen, umlaufenden Förderband (4) getragene Vliesfilterbahn (5) getrennt sind, welche von einem Vliesfilter-Vorrat (6) mittels des Förderbandes (4) durch das Filterbecken (1) zu einem Auffangbereich (8) motorisch transportierbar ist und die Vliesfilterbahn (5) in Richtung auf das Förderband (4) durch die Gewichtskraft des auf der Vliesfilterbahn (5) aufstehenden Prozeßwassers kraftbeaufschlagt ist und das Prozeßwasser alleine durch den statischen Druck der auf der Vliesfilterbahn (5) aufstehenden Prozeßwassersäule durch die Vliesfilterbahn (5) transportiert wird und das Förderband (5) in Abhängigkeit der Höhe der Prozeßwassersäule angetrieben ist.
Patent DE-202015002779-U1 (DE)
Title: Schließeinheit einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine
IPC: F16C33/04
Filed: 2015-04-14
Abstract: Schließeinheit (1) einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine, die mindestens eine Gelenkstelle (2) umfasst, an der zwei Bauteile (3, 4) relativ zueinander um eine Achse (a) verschwenkbar angeordnet sind, wobei die Gelenkstelle (2) ein Wellenteil (5) aufweist, das in Aufnahmebohrungen (6, 7) mindestens eines Laschenabschnitts (8, 9) der Bauteile (3, 4) angeordnet ist, wobei zwischen dem Wellenteil (5) und den Aufnahmebohrungen (6, 7) der Laschenabschnitte (8, 9) mindestens eine hohlzylindrisch ausgebildete Lagerhülse (10) angeordnet ist und wobei die Lagerhülse (10) mindestens eine Gleitlagerschicht (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (10) aus einem ersten, metallischen Material besteht, wobei die Lagerhülse (10) mit mindestens einem die Gleitlagerschicht (11) bildenden zweiten Material beschichtet ist, das verschieden vom ersten Material ist.
Patent DE-202015009413-U1 (DE)
Title: Sprühkopf und Sprühvorrichtung
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Sprühkopf, der einen Sprühkopfbasiskörper (2) und eine Düsenplatte (3) umfasst, wobei der Sprühkopfbasiskörper (2) mindestens einen Flüssigkeitskanal (4) zur Zufuhr eines Flüssigkeitsstroms zur Düsenplatte (3) umfasst, wobei ein Tropfschutzelement (10) zwischen dem Sprühkopfbasiskörper (2) und der Düsenplatte (3) positioniert ist, wobei das Tropfschutzelement (10) mindestens eine Öffnung (11) umfasst, die mit dem Flüssigkeitskanal (4) zur Zufuhr eines Fluidstroms in einen Raum (6) zwischen dem Tropfschutzelement (10) und der Düsenplatte (3) strömungsgekoppelt ist, wobei mindestens ein oberer Abschnitt (12) des Tropfschutzelements (10) in einer Sprühkopfkammer (5) zur Durchführung einer Hubbewegung beweglich befestigt ist, wobei der obere Abschnitt (12) derart vorgespannt ist, dass der obere Abschnitt (12) auf der Düsenplatte (3) oder einem Zwischenglied ruht und der obere Abschnitt (12) von der Düsenplatte (3) oder dem Zwischenglied abgehoben wird, falls ein Flüssigkeitsstrom durch den Flüssigkeitskanal (4) in den Raum (6) zwischen dem oberen Abschnitt (12) und der Düsenplatte (3) oder dem Zwischenglied zugeführt wird.