baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013207040-A1 (DE)
Title: Übertragung und Verarbeitung von computerlesbaren Daten in einem Computernetz
Inventor: TAVANGARIAN DJAMSHID
IPC: H04L9/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von computerlesbaren Daten in einem Computernetz (1) mit folgenden Schritten: • Festlegen eines ersten Bereiches des Computernetzes (1) als privater Bereich (5; pr; priv), in dem eine Nutzung der computerlesbaren Daten ausschließlich durch autorisierte Nutzer oder Geräte (10, 11) erlaubt und/oder möglich ist, • Festlegen eines zweiten Bereiches des Computernetzes (1) als öffentlicher Bereich (3; pu), in dem auch andere Nutzer als die autorisierten Nutzer oder Geräte des privaten Bereichs Zugriff auf Daten haben, obwohl die Nutzung der aus dem privaten Bereich in den öffentlichen Bereich übertragenen computerlesbaren Daten auf die autorisierten Nutzer oder Geräte des privaten Bereichs beschränkt sein kann, • Teilen von computerlesbaren Daten (13), die in dem privaten Bereich (5; pr; priv) vorliegen, in einen privaten Teil (16), der ausschließlich in dem privaten Bereich (5; pr; priv) verbleibt, und einen öffentlichen Teil (17), • vollständiges oder unvollständiges Übertragen des öffentlichen Teils (17) der Daten aus dem privaten Bereich (5; pr; priv) in den öffentlichen Bereich (3; pu).
Patent DE-102013207821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer elektrischen Hochspannungsschaltung, die eine Entladungsschaltung enthält
Inventor: HO LI-PEN J
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein System zur Diagnose einer Hochspannungsentladungsschaltung umfasst eine Hochspannungs-Gleichstrom-Kopplung mit einer positiven Gleichstrom-Kopplung und einer negativen Gleichstrom-Kopplung, einen ersten Widerstand, der selektiv zwischen die positive Gleichstrom-Kopplung und die negative Gleichstrom-Kopplung geschaltet werden kann und einen zweiten Widerstand, der zwischen der positiven Gleichstrom-Kopplung und der negativen Gleichstrom-Kopplung verbunden ist. Ein Steuerungsmodul schaltet den ersten Widerstand zwischen die positive Gleichstrom-Kopplung und die negative Gleichstrom-Kopplung, bis die Hochspannungs-Gleichstrom-Kopplung auf eine erste Spannung entladen ist, woraufhin das Steuerungsmodul die Verbindung des ersten Widerstands zwischen der positiven Gleichstrom-Kopplung und der negativen Gleichstrom-Kopplung trennt, um eine fortgesetzte Entladung der Hochspannungs-Gleichstrom-Kopplung durch den zweiten Widerstand auf eine zweite Spannung durch eine Ablaufzeitspanne zu ermöglichen. Das Steuerungsmodul diagnostiziert einen Fehler im zweiten Widerstand auf der Grundlage der ersten Spannung, der zweiten Spannung und der Ablaufzeitspanne.
Patent DE-102013207934-A1 (DE)
Title: Schaltpilot und Verfahren zum Betrieb eines Schaltpiloten
Inventor: ROTHFUSS JULIAN
IPC: G01M13/02
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltpiloten zur Erprobung eines Getriebes, vorzugsweise in einem Fahrzeug, umfassend zumindest einen Gasdruckzylinder, der zum Verbinden mit einem Schalthebel des Getriebes ausgebildet ist, zumindest einen Druckanschluss am Gasdruckzylinder, um den Gasdruckzylinder mit einem Gas mit einem Solldruck zu bewegen und so einen Gang im Getriebe einzulegen, und ein Kraftmessglied zum Messen einer in Bewegungsrichtung des Gasdruckzylinders wirkenden Kraft.
Patent DE-102013216328-A1 (DE)
Title: Lock device for firing moving component e.g. door of vehicle e.g. motor car, has electromechanical driving mechanism that is provided to convert lock pawl from fix position into resting position to actuate and release moving component
Inventor: TORKA ARTUR
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: The lock device (10) has lock housing (11) in which a lock striker plate (12) is movably received between a releasing position and a closing position of a closing element (50). A movable lock pawl (13) is provided in a resting position to release lock striker plate into releasing position from closing position. An electromechanical driving mechanism (14) is provided to convert the lock pawl from fix position into a resting position to actuate and release a moving component (100). An internal switching mechanism (19) is provided for the electromechanical driving mechanism. Independent claims are included for the following: (1) method for mechanical actuation of lock device; and (2) control method of lock device.
Patent DE-102013218066-A1 (DE)
Title: Eisenbahnsicherungssystem
Inventor: BRABAND JENS
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eisenbahnsicherungssystem mit mindestens einer Schlüsselsperre für mindestens ein Feldelement und einem Stellwerk, welches über eine Kommunikationseinrichtung mit der Schlüsselsperre verbunden ist. Um auf mechanische Schlüssel verzichten zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schlüsselsperre und das Stellwerk Authentifizierungsmittel zur gegenseitigen Authentifizierung derart aufweisen, dass nur ein gültiger von der Schlüsselsperre angeforderter und von dem Stellwerk über die Kommunikationseinrichtung bereitgestellter virtueller Schlüssel zur Bedienfreigabe des Feldelementes von der Schlüsselsperre akzeptiert wird.
Patent DE-102013221271-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit integriertem elektrischem Generator in modularer Bauweise
Inventor: RINK THOMAS
IPC: H02K21/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager (01) umfassend zwei Lagerringe (02, 03) und einen zwischen den Lagerringen (02, 03) angeordneten Käfig (04) zur Aufnahme von Wälzkörpern (05) sowie einen in das Wälzlager (01) integrierten elektrischen Generator (07) mit einer Reihe von Permanentmagneten (08) und einer Reihe von Zähnen (09), welche jeweils eine Spulenwicklung (15) tragen und in Umfangsrichtung an einem der beiden Lagerringe (02, 03) angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Wälzlager zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der zur Aufnahme der Zähne (09) dienende Lagerring (02, 03) eine umlaufende Nut (10) zur Aufnahme der Zähne (09) aufweist, und dass die Permanentmagnete (08) am Käfig (04) oder am anderen der beiden Lagerringe (02, 03) in Umfangsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102013223336-A1 (DE)
Title: Überwachung von Änderungen der Gefügestruktur eines Bauteils
Inventor: OSTERMAIER JOCHEN
IPC: G01R33/12
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung von Änderungen der Gefügestruktur eines Bauteils beschrieben, bei welchem die magnetische Permeabilität des Bauteils zu einem ersten Zeitpunkt und zu einem zweiten Zeitpunkt richtungsabhängig bestimmt wird und die zu dem ersten Zeitpunkt bestimmte richtungsabhängige magnetische Permeabilität mit der zu dem zweiten Zeitpunkt bestimmten richtungsabhängigen magnetischen Permeabilität verglichen wird.
Patent DE-102013223742-A1 (DE)
Title: Stapelplattenwärmeübertrager mit einer Vielzahl an Stapelplattenelementen
Inventor: DRÄNKOW ANDREAS
IPC: F28D9/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelplattenwärmeübertrager (1; 30) mit einer Vielzahl an Stapelplattenelementen (3), die zu einem Wärmeübertragerblock (2) übereinander gestapelt angeordnet sind, so dass der Wärmeübertragerblock (2) Kanalbereiche (6) für ein ersten Fluid und weitere Kanalbereiche (7) für ein weiteres Fluid ausgestaltet, welche alternierend zueinander in dem Wärmeübertragerblock (2) angeordnet sind, mit einem Abschlussscheibenelement (4) und/oder einem Grundplattenelement (5), die außen an dem Wärmeübertragerblock (2) zusätzlich angeordnet sind, und mit wenigstens einem Bypassbereich (15, 16) für wenigstens eines der Fluide, wobei sich der Stapelscheibenwärmeübertrager (1; 30) dadurch auszeichnet, dass eines der äußersten Stapelplattenelemente (17; 35; 40) des Wärmeübertragerblocks (2) derart zwischen dem nächstliegenden Stapelplattenelement (18) des Wärmeübertragerblocks (2) und dem Abschlussscheibenelement (4) und/oder dem Grundplattenelement (5) angeordnet ist, dass der wenigstens eine Bypassbereich (15) zwischen dem äußersten Stapelplattenelement (17; 35; 40) des Wärmeübertragerblocks (2) und dem nächstliegenden Stapelplattenelement (18) des Wärmeübertragerblocks (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013226238-A1 (DE)
Title: Anzeige eines Aufnahmebereichs
Inventor: SEDLMAIR MARTIN
IPC: A61B6/08
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (Z) zur Anzeige eines ausgewählten Aufnahmebereichs (A) eines medizintechnischen Tomografiegeräts (1) im Bereich (B) eines Patiententischs (5) des Tomografiegeräts (1) mithilfe einer Beleuchtungsvorrichtung (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e), die mindestens eine Lichtquelle (11, 7d, 21a, 21b) umfasst. Dabei weist die Beleuchtungsvorrichtung (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e) Einstellungsmittel (17a, 17b, 17c, 17d, 23, 25) zum Ein- und / oder Ausblenden von Randbereichen eines Beleuchtungsfelds (9) der Beleuchtungsvorrichtung (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e) auf, die in Abhängigkeit vom ausgewählten Aufnahmebereich (A) ein- oder ausgeblendet werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Beleuchtungsvorrichtung (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e) für diesen Zweck.
Patent DE-102013227167-A1 (DE)
Title: Method for die-cutting and bonding metal sheet and insulating disc, involves punching insulating disc and sheet by metal tool to obtain semi-finished products which are punched with fourth metal tool to obtain final product
Inventor: CHEN HSIN WET
IPC: B21D35/00
Filed: 2013-12-27
Abstract: A yellow adhesive paper is punched by cutting tool so that its sides and backing paper are partially cut (Step 1). An insulating disc is punched by second cutting tool to obtain first through hole and first fold line (Step 3). A metal sheet is punched so as to obtain second through hole and second fold line corresponding to first through hole and fold line. The insulating disc and sheet are punched by third metal tool to obtain semi-finished products (Step 6) which are punched with fourth metal tool such that it is folded along fold lines to form final product (Step 7).
Patent DE-102014002464-A1 (DE)
Title: Occupant protection device for vehicle, has airbag that is arranged as knee airbag and installed in region of B-pillar of vehicle, and is filled with a gas to protect the occupant in vehicle during collision
Inventor: STEFANI HORST
IPC: B60R21/213
Filed: 2014-02-21
Abstract: The occupant protection device has an airbag (6) that is arranged as a knee airbag and installed in the region of a B-pillar (5) of the vehicle (2), and is filled with a gas to protect the occupant (1) in the vehicle during collision. The airbag is integrated in the not released state in a covering portion of the B-pillar.
Patent DE-102014003611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Mensch-Maschine-Schnittstelle sowie eine Mensch-Maschine-Schnittstelle zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: ALLMANN CHRISTIAN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (1) umfassend: – eine Datenverarbeitungseinheit, die von einer berührungssensitiven Eingabe-Fläche (2) ansteuerbar ist, und – eine Ausgabeeinheit (3), mit den Schritten: – Ausgabe (S1) einer ersten Information über die Ausgabeeinheit (3), – Erfassen (S2) einer Wischbewegung (6) auf der berührungssensitiven Eingabe-Fläche (2), – Ermitteln (S3) einer Bewegungsrichtung der erfassten Wischbewegung, – Zuweisen (S4) eines von zwei Werten in Abhängigkeit von einer Bewegungsrichtung, – Bereitstellen (S5) einer von der Datenverarbeitungseinheit in Abhängigkeit von dem zugewiesenen Wert bestimmten zweiten Information zur weiteren Verarbeitung (S6) und/oder Ausgabe (S1) über die Ausgabeeinheit (3). Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (1) zur Ausführung des Verfahrens. Das Verfahren lässt eine sichere und einfache Steuerung von Funktionen einer mit der Mensch-Maschine-Schnittstelle 1 verbundenen Einrichtung zu.
Patent DE-102014006699-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Komponenten einer industriellen Anlage zu einem Navigationsbaum, Verfahren zur Parametrierung und/oder Inbetriebnahme von Komponenten einer industriellen Anlage, Zuordnungsvorrichtung und Parametrierungs- und/oder Inbetriebnahmevorrichtung
Inventor: GAUL MANFRED
IPC: G06Q10/06
Filed: 2014-05-09
Abstract: Bei einer Zuordnungsvorrichtung wird vorgeschlagen, computergestützt zu einer industriellen Anlage ein Anlagenmodell zu erstellen, wobei Komponenten durch Strukturelemente dargestellt sind, und die Strukturelemente Knoten eines Navigationsbaums zuzuweisen, wobei jeweils computergestützt geprüft wird, ob die Zuweisung strukturell passt, um Bedien- und/oder Ausgabeelemente für die Komponenten im Navigationsbaum bereitzustellen.
Patent DE-102014009063-A1 (DE)
Title: Kupplungsteil für eine Schnellkupplung für Hochdruckhydraulikleitungen
Inventor: WEILAND FRITZ GEORG
IPC: F16L37/32
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungsteil (1), insbesondere Kupplungsmuffe (2), für eine Schnellkupplung für Hochdruckhydraulikleitungen aufweisend ein Kupplungsgehäuse (3) mit einem Durchflusskanal (5) und eine innerhalb des Durchflusskanals (5) angeordneten Ventileinrichtung (51) mit einem stößelartigen, eine Ventillängsachse (73) aufweisenden, Schließventil (50) zum Verschließen des Durchflusskanals (5) im ungekuppelten Zustand des Kupplungsteils (1), und eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Schließventils (50) in seiner geöffneten Stellung, wobei die Verriegelungseinrichtung aufweist: a) eine, insbesondere U-förmige, Federklammer mit zwei Federarmen, b) eine Lagerhülse mit – einem Führungskörper mit radial vorspringenden Führungselementen, mittels denen die Lagerhülse in dem Kupplungsgehäuse (3) gelagert ist, und zwei durch den Führungskörper durchgehenden Klammeraufnahmeaussparungen, welche von jeweils einem der Federarme durchgriffen werden, – einem Führungsrohr, das sich einendig an den Führungskörper anschließt und in axialer Richtung von diesem absteht, und – einer in axialer Richtung durch die Lagerhülse durchgehende Lageraussparung, c) eine in axialer Richtung in einer Schiebehülsenführungsnut des Ventilschafts um einen begrenzten Betrag hin- und her verschiebbar gelagerte Schiebehülse, wobei d) die Schiebehülse und der Ventilschaft jeweils in der Lageraussparung in axialer Richtung verschiebbar gleitgelagert sind, und e) die Schiebehülse, die Federklammer und die Schiebehülsenführungsnut das Schließventil in seiner geöffneten Stellung verriegelnd zusammen wirken, wobei f) der Führungskörper und das Führungsrohr einstückig ausgebildet sind, sowie eine Schnellkupplung mit einem derartigen Kupplungsteil (1).
Patent DE-102014010193-A1 (DE)
Title: Hubventil mit Membran
Inventor: PIEPLOW JÖRG
IPC: F16K51/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubventil (1) mit einem ersten Anschluss (4), einem zweiten Anschluss (5), einer zwischen erstem Anschluss (4) und zweitem Anschluss (5) angeordneten Verbindungsöffnung (7), einem an der Verbindungsöffnung (7) vorgesehenen Ventilsitz (9), einer Gehäusedurchführung (13), einem Schließelement (8), welches mit dem Ventilsitz (9) zusammenwirkt und die Gehäusedurchführung (13) durchsetzt, einer gehäuseseitig gehalterten Membran (21), welche eine am Schließelement (8) in einer Aufnahme gehalterte Zentralöffnung (34) besitzt und welche die Gehäusedurchführung (13) abdichtet, mit einer ein mittiges Loch (35) aufweisenden Unterlegscheibe (29). Um die Belastung der Membran (21) im Betrieb zu verringern wird vorgeschlagen, dass die Unterlegscheibe (29) auf einer der Gehäusedurchführung (13) abgewandten Seite der Membran (21) zusammen mit der Membran (21) in der Aufnahme angeordnet ist und dass die Unterlegscheibe (29) und die Membran (21) wenigstens abschnittsweise aus gleichartigem Material hergestellt sind.
Patent DE-102014010762-A1 (DE)
Title: Freisetzung von Aromastoffen über Deckelvorrichtung
Inventor: SPERI STEFANIE
IPC: B65D81/32
Filed: 2014-07-21
Abstract: Es handelt sich bei dem hier beschriebenen Verfahren um eine Dosierung von Aromastoffen in Getränke oder verpackte Lebensmittel direkt vor dem Verzehr. Dies kann über spezielle Deckelvorrichtungen realisiert werden.
Patent DE-102014011994-A1 (DE)
Title: Elektromotorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERTSCH STEFAN
IPC: F02N11/04
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromotorvorrichtung (10a; 10b) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rotor (11a; 11b), der zur Anbindung an einen Verbrennungsmotor (12a; 12b) eine motorseitige Rotoranbindung (13a; 13b) und zur Anbindung an einen Drehmomentwandler (15a; 15b) eine wandlerseitige Rotoranbindung (14a; 14b) aufweist, wobei die motorseitige Rotoranbindung (13a; 13b) elastischer ausgebildet ist als die wandlerseitige Rotoranbindung (14a; 14b).
Patent DE-102014014700-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur ausführung eines steuerungsprogramms mit einem befehl für eine gleitkommaoperation zum steuern einer maschine und verfahren zum umwandeln eines gleitkommaparameters in einem steuerungsprogramm
Inventor: NAGASHIMA NORITAKE
IPC: G05B19/408
Filed: 2014-10-02
Abstract: Eine Steuervorrichtung umfasst: eine erste Umwandlungseinheit, die Gleitkommadaten, die durch einen Rechenvorgang auf Grund eines Befehls zu einer Gleitkommaoperation erzeugt wurden, in eine numerische Zeichenfolge in einem ersten Format wandelt, und eine zweite Umwandlungseinheit, die die numerische Zeichenfolge im ersten Format in eine numerische Zeichenfolge in einem zweiten Format wandelt. Eine Einheit zum Erzeugen einer Zeichenkette erzeugt eine Zeichenkette einschließlich der numerischen Zeichenfolgen im ersten Format und im zweiten Format und gibt die Zeichenkette an ein externes Gerät oder ein externes Speichermedium aus.
Patent DE-102014014854-A1 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung bzw. Spike für Infusionsgefäße mit höchstem Infektionsschutz
Inventor: SCHILLER ROLF
IPC: A61M5/162
Filed: 2014-10-07
Abstract: Zur Verbesserung der Hygiene bei Infusionen wird vorgeschlagen, das Einperlen der Luft in die starre oder halbstarre Infusionsvorlage zu verhindern, indem ein Element (Röhrchen) verwendet wird, welches die Luft getrennt von der Infusionsflüssigkeit zum Boden des Behälters führt. Ferner wird vorgeschlagen, die Querschnittsfläche des Infusionsbehälters geringer als derzeit üblich auszubilden, d. h. den Schlankheitsgrad zu erhöhen.
Patent DE-102014019335-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Roboters
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: B25J9/22
Filed: 2014-12-20
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Roboters, bei welchem in einer Robotersteuerung ein Programmablauf in Form eines Zustandsautomaten (10) hinterlegt wird, in welchem jeweilige Arbeitschritte einer Arbeitsaufgabe des Roboters in Form von Zuständen (12) und jeweilige zulässige Wege zwischen den Zuständen in Form eines Wegenetzes (14) vorgegeben werden, wobei der Roboter mittels der Robotersteuerung gesteuert wird.
Patent DE-102014100470-A1 (DE)
Title: Kamm-MEMS-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kamm-MEMS-Vorrichtung
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Eine MEMS-Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung werden offenbart. Eine Ausführungsform weist auf: Bilden von Gräben in einer ersten Hauptfläche eines Substrats, Bilden leitender Finger durch Bilden eines leitenden Materials in den Gräben und Bilden einer Öffnung von einer zweiten Hauptfläche des Substrats, um dadurch die leitenden Finger freizulegen, wobei die zweite Hauptfläche der ersten Hauptfläche gegenüberliegend ist.
Patent DE-102014101329-A1 (DE)
Title: Äußere Abdeckung mit verstärkenden Fasern für einen Armaturenbrett-Airbagdeckel
Inventor: PICKETT DOUGLAS M
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-02-04
Abstract: Eine äußere Abdeckung für einen Airbagdeckel eines Armaturenbretts umfasst ein Substrat, welches aus einem Polymer gebildet ist. Eine Kerblinie ist in eine erste Oberfläche des Substrats hinein gebildet, um eine Airbagentfaltungs-Reißnaht zu definieren. Eine Faser ist in das Substrat eingebettet und integral damit gebildet. Die Faser ist benachbart zu der Kerblinie angeordnet, um eine Teilchentrennung der äußeren Polymerabdeckung während der Entfaltung eines Airbags durch die äußere Abdeckung hindurch zu begrenzen.
Patent DE-102014102226-A1 (DE)
Title: Durch Benutzer konfigurierbare optische Faserverbindung
Inventor: SCHUNK NIKOLAUS W
IPC: G02B6/36
Filed: 2014-02-20
Abstract: Ein optischer Faserkonnektor beinhaltet einen Konnektorkörper und ein Submodul mit einer durch einen Benutzer auswählbaren Konfiguration, wie zum Beispiel ein Splitter oder Koppler. Der Konnektorkörper weist einen Submodulbefestigungsbereich auf. Ein erstes Ende des Konnektorkörpers weist einen steckbaren optischen Faserport auf. Ein zweites Ende des Konnektorkörpers weist mindestens eine Körperfaserführung auf. Das Submodul ist lösbar in dem Submodulbefestigungsbereich befestigt. Das Submodul weist mindestens eine Submodulfaserführung, die mit mindestens einer Körperfaserführung ausgerichtet ist, und mindestens eine Submodulfaserführung, die mit dem steckbaren optischen Faserport ausgerichtet ist, auf. Eine oder mehrere optische Fasern werden durch den Konnektorkörper gemäß der Submodulkonfiguration geführt.
Patent DE-102014106684-A1 (DE)
Title: Aktives Dichtungselement
Inventor: FOSTER GREGORY THOMAS
IPC: F02C7/12
Filed: 2014-05-12
Abstract: Geschaffen sind ein Dichtungselement, ein Bauteil, das ein Dichtungselement aufweist, und ein Verfahren zum Abdichten einer Öffnung. In einem Ausführungsbeispiel beinhaltet das Dichtungselement ein Pfropfenelement zum Schließen einer Öffnung in einer Wand eines Durchlasskanals. Das Pfropfenelement hat mindestens ein Kühlungsmerkmal, das an einem körperfernen Ende des Pfropfenelements angeordnet ist, das dem Durchlasskanal ausgesetzt ist.
Patent DE-102014111807-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Bearbeitung von Medien, insbesondere Papier, Film, Leder oder Stoff
Inventor: BALGA WOLFGANG
IPC: H05B6/80
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Bearbeitung eines Mediums (10), insbesondere zum langfristigen Einlagern und/oder Archivieren des Mediums (10). Die Vorrichtung weist einen Sensor (62) zum Erfassen eines Luftfeuchtigkeitsmesswertes des Mediums (10) und/oder einer Medium-Aufnahme (4), ein Heizelement (60), um das Medium (10) und/oder die Medium-Aufnahme (4) dielektrisch zu erwärmen, und ein Steuerelement auf, das ausgebildet ist, basierend auf dem erfassten Luftfeuchtigkeitsmesswert eine Heizleistung zu bestimmen, die dem Medium (10) und/oder der Medium-Aufnahme (4) zuzuführen ist, um die Luftfeuchtigkeit des Mediums (10) auf einen vorbestimmten Wert einzustellen. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum entsprechenden Bearbeiten des Mediums (10) bzw. der Medium-Aufnahme (4).
Patent DE-102014114375-A1 (DE)
Title: Angetriebene Bürste als Vorsatzgerät für einen Staubsauger
Inventor: FEHN DANIEL
IPC: A47L9/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine angetriebene, vorzugsweise motorangetriebene Bürste (1) als Vorsatzgerät für einen Staubsauger mit einem Chassis (2.1), das einen Bürstenraum (5) zur Aufnahme mindestens eines Bürstenkörpers und einen unmittelbar an dem Bürstenraum (5) angeschlossenen Saugkanal (4) aufweist. Um eine derartige Bürste (1) hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit zu verbessern, wobei das gesamte Vorsatzgerät mechanisch robust und kostengünstig gestaltet sein soll, wird vorgeschlagen, dass der Saugkanal (4) zumindest abschnittsweise einteilig ausgebildet ist und mindestens einen einen einteiligen Rohrquerschnitt aufweisenden Kanalabschnitt (4.2, 4.3) aufweist.