baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217769-B4 (DE)
Title: Halteelement für eine Feder
Inventor: KRAHN STEFAN
IPC: F16F1/18
Filed: 2013-09-05
Granted: 2015-10-22
Abstract: Halteelement (5) für eine Feder (2) mit einem Federbefestigungsbereich (10) zur Befestigung der Feder (2) an dem Halteelement (5), einem Radträgerbefestigungsbereich (9) zur Befestigung eines Radträgers (4) an dem Halteelement (5), wobei das Halteelement (5) einen mit Stegen (S2.1, S2.2, S3.1, S3.2) und Aussparungen (A1, A2, A3) durchsetzten Verformungsbereich (23) zur Kraftübertragung von dem Federbefestigungsbereich (10) auf den Radträgerbefestigungsbereich (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (S2.1, S2.2, S3.1, S3.2) und die Aussparungen (A1, A2, A3) in Bezug auf die Längsachse (L) des Halteelements (5) spiegelsymmetrisch ausgebildet sind, wobei die Stege (S2.1, S2.2, S3.1, S3.2) ein Kreuz bilden, wobei zwei der Stege (S3.1, S3.2) sich von einem gemeinsamen Kreuzungspunkt (K) aus mit einem Winkel von 45° in Richtung einer ersten Trennwand (34) erstrecken, wobei der Kreuzungspunkt (K) auf der Längsachse (L) liegt, und wobei zwei der Stege (S2.1, S2.2) von dem gemeinsamen Kreuzungspunkt (K) aus zunächst in vertikaler Richtung verlaufen und sich dann in Richtung einer zweiten Trennwand (28) fortsetzen und in diese übergehen.
Patent DE-102013221089-B4 (DE)
Title: Phasensteuervorrichtung und Verfahren für eine variable Ventilzeitsteuerungsvorrichtung
Inventor: ITSUJI SHOTA
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2022-09-29
Abstract: Phasensteuervorrichtung für eine variable Ventilzeitsteuervorrichtung zum Steuern eines Ventilzeitsteuer-Änderungsmechanismus (114, 121) der variablen Ventilzeitsteuervorrichtung (114-121) für eine Verbrennungskraftmaschine zum Ändern eines Ventilzeitpunkts eines Einlassventils und/oder eines Abgasventils, wodurch eine Ventilüberlappungsgröße geändert wird, wobei die Phasensteuervorrichtung umfasst:eine Kurbelwinkel-Positionserfassungseinheit (110, S301, S401) zum Erfassen einer Kurbelwinkelposition der Verbrennungskraftmaschine;eine Nockenwinkel-Positionserfassungseinheit (111, S303, S402) zum Erfassen einer Nockenwinkelposition der Verbrennungskraftmaschine;eine Verbrennungskraftmaschinen-Drehzahl-Berechnungseinheit (S303, S403) zum Berechnen einer Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine unter Verwendung eines Erfassungsresultats, das durch die Kurbelwinkel-Positionserfassungseinheit erhalten wird;eine Nockenwellenphasenwinkel-Berechnungseinheit (S304, S404) zum Berechnen eines Nockenwellenphasenwinkels zum Steuern des Ventilzeitsteuer-Änderungsmechanismus unter Verwendung der durch die Kurbelwinkel-Positionserfassungseinheit erfassten Kurbelwinkelposition und der durch die Nockenwinkel-Positionserfassungseinheit erfassten Nockenwinkelposition; undeine Nockenwellenphasenwinkel-Steuereinheit (S305-S310, S405-S407) zum Anwenden, in Abhängigkeit von der Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine, dann, wenn der durch die Nockenwellenphasenwinkel-Berechnungseinheit berechnete Nockenwellenphasenwinkel an einem von einer Vorlaufwinkelseite an einer Einlassseite und einer Nachlaufwinkelseite an einer Abgasseite existiert, einer Aktualisierungsbeschränkung an dem berechneten Nockenwellenphasenwinkel.
Patent DE-102014000037-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz und rückspülbare Filtereinrichtung
Inventor: HILBERS RALF
IPC: B01D25/02
Filed: 2014-01-06
Granted: 2021-09-09
Abstract: Filtereinsatz (17) einer rückspülbaren Filtereinrichtung eines Wasserversorgungssystems,mit einem Filter (18) zum Filtern von Wasser in einem ersten Betriebsmodus der Filtereinrichtung, undmit einem Impeller (19) zum Rückspülen des Filters (18) in einem zweiten Betriebsmodus der Filtereinrichtung,dadurch gekennzeichnet, dassder Filter (18) aus mehreren Filtermodulen (20) zusammengesetzt ist,der Impeller (19) aus mehreren Impellermodulen (21) zusammengesetzt ist,der Filter (18) und der Impeller (19) voneinander lösbar sind.
Patent DE-102014002219-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Zahnrades nebst Spannmittel
Inventor: KOTTHOFF GERHARD
IPC: B23Q3/12
Filed: 2014-02-21
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen mindestens eines Zahnrades, insbesondere eines schrägverzahnten Zahnrades, wobei das Zahnrad aus einem mit einem Aufmaß im Verzahnungsbereich gepressten und gesinterten Zahnradrohling (20, 38, 50, 52, 62, 72, 80, 82, 84) hergestellt wird, wobei der Zahnradrohling (20, 38, 50, 52, 62, 72, 80, 82, 84) zwei gegenüberliegende Stirnseiten und einen Umfang aufweist, umfassend folgende Schritte: – Einspannen des Zahnradrohlings (20, 38, 50, 52, 62, 72, 80, 82, 84) in ein Spannmittel (42), – Verdichten des Zahnradrohlings (20, 38, 50, 52, 62, 72, 80, 82, 84) im Bereich des Aufmaßes durch ein Eingreifen mindestens eines umlaufenden Werkzeuges (10, 28, 34) mit einer in die Verzahnung (18) des Zahnradrohlings (20, 38, 50, 52, 62, 72, 80, 82, 84) eingreifenden Gegenverzahnung (12, 26), wobei der Zahnradrohling (20, 38, 50, 52, 62, 72, 80, 82, 84) während seiner Verdichtung an beiden Stirnseiten durch das Spannmittel (42) über den Umfang radial eingespannt wird, wobei jeder einzelne Zahn (54, 64) der Verzahnung (18) des Zahnradrohlings (20, 38, 50, 52, 62, 72, 80, 82, 84) im Wesentlichen über die gesamte Zahnhöhe durch das Spannmittel (42) gestützt wird.
Patent DE-102014002894-B4 (DE)
Title: Funkenzündungsmotor, Regel- bzw. Steuerungsvorrichtung hierfür, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: TAKAHASHI TOSHIAKI
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-02-27
Granted: 2020-02-27
Abstract: Funkenzündungsmotor, welcher in einem Verdichtungszündungsmodus, in welchem eine Verdichtungszündungsverbrennung durchgeführt wird, indem das Mischgas zu einem Selbstzünden und Verbrennen veranlasst wird, und einem Funkenzündungsmodus betreibbar ist, in welchem eine Funkenzündungsverbrennung durch ein Zünden des Mischgases mit einer Zündkerze (25) durchgeführt wird, um das Mischgas zu verbrennen, wobei der Zündungsmodus von dem Funkenzündungsmodus zu dem Verdichtungszündungsmodus durch ein Durchführen eines Übergangsmodus umgeschaltet oder umschaltbar ist, in welchem eine Temperatur im Inneren eines Zylinders (18) des Motors zwangsweise verringert bzw. abgesenkt wird, indem Kraftstoff mit einem Kraftstoffeinspritzventil (67) des Motors wenigstens nach einer mittleren Stufe des Verdichtungshubs in dem Übergangsmodus eingespritzt wird und eine Verbrennung durchgeführt wird.
Patent DE-102014011884-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit veränderbarer Rückenlehne
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-08-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Fahrzeugsitz (1) umfassend ein Sitzteil (2) und eine Rückenlehne (3), wobei die Rückenlehne (3) mindestens eine sich in Rückenlehnenhöhenrichtung erstreckende linksseitige Rückenlehnenlängsstütze (4), mindestens eine sich in Rückenlehnenhöhenrichtung erstreckende mittlere Rückenlehnenlängsstütze (5) und mindestens eine sich in Rückenlehnenhöhenrichtung erstreckende rechtsseitige Rückenlehnenlängsstütze (6) aufweist, wobei die Rückenlehnenlängsstützen (4, 5, 6) jeweils in einem unteren Endbereich (7, 8, 9) mit dem Sitzteil (2) und/oder einem Sitzteilrahmen (10) verbunden sind und mindestens ein Polsterelement (44) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnenlängsstützen (4, 5, 6) in ihren unteren Endbereichen (7, 8, 9) gelenkig mit dem Sitzteil (2) und/oder dem Sitzteilrahmen (10) verbunden sind und mittels mindestens einer in einem oberen Bereich (11) der Rückenlehne (3) angeordneten länglichen Rückenlehnenquerstrebe (12) miteinander verbunden sind, wobei durch eine Verschiebung der mindestens einen Rückenlehnenquerstrebe (12) entlang der Rückenlehnenhöhenrichtung in dem oberen Bereich der Rückenlehne ein Abstand (13) zwischen mindestens zwei Rückenlehnenlängsstützen (4, 5, 6) veränderbar ist.
Patent DE-102014016623-B4 (DE)
Title: Energiespeicher, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichers
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: H01M10/655
Filed: 2014-11-11
Granted: 2023-10-05
Abstract: Energiespeicher (1), umfassend eine Aufnahmevorrichtung (3), mehrere elektrische Energiespeicherzellen (2), wenigstens ein thermisch leitfähiges Wärmeleitelement (5) und ein an oder auf der Aufnahmevorrichtung (3) anordenbares oder angeordnetes Deckelelement (6), wobei die elektrischen Energiespeicherzellen (2) in der Aufnahmevorrichtung (3) aufgenommen sind und zwischen wenigstens zwei benachbart zueinander angeordneten Energiespeicherzellen (2) wenigstens ein entsprechendes thermisch leitfähiges Wärmeleitelement (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das oder wenigstens ein entsprechendes thermisch leitfähiges Wärmeleitelement (5) über wenigstens ein laschenartiges Befestigungselement (7) formschlüssig an dem Deckelelement (6) befestigt ist, wobei das thermisch leitfähige Wärmeleitelement (5) durch Einstecken eines diesem zugehörigen Randbereichs in einen hierfür vorgesehenen schlitzartigen Aufnahmebereich (10) der Aufnahmevorrichtung (3) in der Aufnahmevorrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014101298-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufheizen, Reinigen und Trocknen von Trocknungsgütern
Inventor: EMPEL ROLAND
IPC: B01D1/00
Filed: 2014-02-03
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufheizen, Reinigen und Trocknen von Trocknungsgütern unter Vakuum, mit einer die Trocknungsgüter aufnehmenden Trockenkammer (10), mit wenigstens einer Vakuumpumpe (2.1, 2.2) zum Erzeugen des Vakuums in der Trockenkammer (10), mit wenigstens einem Verdampfer (3) zum Erzeugen von Dampf einer siedenden Heizflüssigkeit, wobei der Dampf der Trockenkammer (10) zuführbar und in der Trockenkammer (10) an den Trocknungsgütern unter Wärmeabgabe an diese kondensierbar ist, wobei aus den erwärmten Trocknungsgütern flüssiges Medium verdampfbar und durch die Vakuumpumpe (2.1, 2.2) entweder über einen Kondensator (5.1) oder direkt absaugbar ist, wobei während des Aufheizens durch die Heizflüssigkeit von den Trocknungsgütern wenigstens eine gegenüber der Heizflüssigkeit höher siedende weitere Flüssigkeit sowie lose anhaftende Feststoffe aus- oder abwaschbar sind, die mit der kondensierten Heizflüssigkeit ein Gemisch bilden, wobei das Gemisch aus der Trockenkammer (10) durch eine Kondensatableitung (14) ableitbar und dem Verdampfer (3) wieder zuführbar ist und wobei aus einem Sumpf (34.1) des Verdampfers (3) ein mit der weiteren Flüssigkeit angereicherter Gemischstrom abziehbar und einer Trennvorrichtung (4) zuführbar ist, in welcher die Heizflüssigkeit verdampfbar ist, aus welcher die Heizflüssigkeit in Dampfform abführbar ist und aus welcher die weitere Flüssigkeit in flüssiger Form abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem aus der Trockenkammer (10) abgeführten Gemischstrom vor seiner Rückführung zum Verdampfer (3) zumindest ein Teilstrom abzweigbar und über eine Trennvorrichtung (4) führbar ist, in welcher die Heizflüssigkeit verdampfbar ist, aus welcher die Heizflüssigkeit in Dampfform abführbar ist und aus welcher die weitere Flüssigkeit mit darin enthaltenen etwaigen Feststoffanteilen in flüssiger Form abführbar und entsorgbar oder in einem Flüssigkeitstank (49) sammelbar ist.
Patent DE-102014102349-B4 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: STAIB RALPH
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-02-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: Regalsystem mit Ständern (2), einer Rückwand (3) und Etagen (4), wobei die Etagen (4) mittels Konsolen an den Ständern (2) angeordnet sind, wobei eine Stromversorgung für eine Beleuchtung der Etagen (4) vorgesehen ist, wobei durch das Anordnen einer Etage (4) ein Kontakt zustande kommt, wodurch die Beleuchtung der Etage (4) entsteht, wobei die Kabelführung (7) unterhalb der Etage (4) vorgesehen ist, und wobei eine weitere Kabelführung (8) an einem Ständer (2) geführt ist, wobei darüber hinaus zwischen beiden Kabelführungen ein Stecker (9) Einsatz findet, und wobei der Stecker (9) eine Federeinrichtung (12) aufweist,wobei die Etage (4) zum Herstellen des Kontaktes sowohl waagrecht als auch geneigt an dem Ständer (2) angeordnet sein kann, wobei die Konsolen, auf der die Etage (4) angeordnet sind, und die an dem Ständer (2) angebracht werden, für die Anordnung der Etage (4) in verschiedenen Winkeln entsprechend konstruiert sind, und wobei die Kabelführung (7) unterhalb der Etage (4) angebracht ist und zwischen einer LED-Leiste (6) und dem Stecker (9) vorgesehen ist, wobei die weitere Kabelführung (8) in Form einer Stromschiene (8) ausgeführt ist, und wobei der Stecker (9) zwischen beiden Kabelführungen (7, 8) in der Stromschiene (8) verriegelt wird, wodurch ein Kontakt hergestellt wird.
Patent DE-102014106143-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdichtesensor mit hoher Genauigkeit
Inventor: CHEN JIA-YI
IPC: G01N9/10
Filed: 2014-04-30
Granted: 2020-09-10
Abstract: Flüssigkeitsdichtesensor mit hoher Genauigkeit, der umfasst:ein Messmodul (10) mit einem Kontrollschaltkreis (11), der zum Ausführen von Rechenfunktionen geeignet ist,ein Messstab (20), der angepasst ist, teilweise in eine Flüssigkeit getaucht zu werden, wobei der Messstab (20) umfasst:ein hohles Rohr undeine Messleitung (21), welche innerhalb des hohlen Rohrs ausgebildet ist und elektrisch mit dem Kontrollschaltkreis (11) des Messmoduls (10) verbunden ist, undmindestens ein Schwimmelement (30) umfassendein Gehäuse (31)mit zwei entgegengesetzt durch das Gehäuse (31) ausgebildeten ersten Öffnungen (311), wobei der Messstab (20) durch die zwei entgegengesetzten ersten Öffnungen (311) hindurch angeordnet ist, und wobei das mindestens eine Schwimmelement (30) entlang des Messstabs (20) beweglich ist, undmit mindestens einem durch das Gehäuse (31) ausgebildeten Seitenloch (312);eine erste magnetische Einheit (32), welche im Gehäuse (31) und an einer Seite entfernt vom Messmodul (10) ausgebildet ist, undeinen Schwimmball (33), welcher im Gehäuse (31) und um den Messstab (20) herum angeordnet ist und entlang des Messstabs (20) beweglich ist, und eine zweite magnetische Einheit (332) aufweist, welche innerhalb des Schwimmballes (33) und an einem von der ersten magnetischen Einheit (32) entfernt gelegenen Ende ausgebildet ist,wobei eine spezifische Dichte des Schwimmballs (33) geringer als eine spezifische Dichte des mindestens einen Schwimmelements (30) ist, wobei die zweite magnetische Einheit (332) horizontal mit der Oberfläche der Flüssigkeit ausgerichtet ist; und der Flüssigkeitsdichtesensor ist konfiguriert, um eine zulässige geringste Dichte zu erfassen, wenn eine innere Oberfläche eines oberen Bereichs des Gehäuse (31) des Schwimmelements (30) an einer oberen Oberfläche des Schwimmballs (33) anliegt, und der Flüssigkeitsdichtesensor ist ausgebildet, um eine tolerierbare höchste Dichte zu messen, wenn eine innere Oberfläche des Bodenbereichs des Gehäuses (31) des Schwimmelements (30) an einer unteren Oberfläche des Schwimmballs(33) anliegt;wobei der Kontrollschaltkreis (11) jeweils eine Position der ersten magnetischen Einheit (32) auf der Messleitung (21) und eine Position der zweiten magnetischen Einheit (332) auf der Messleitung (21) erfasst und eine Distanz zwischen der ersten magnetischen Einheit (32) und der zweiten magnetischen Einheit (332) berechnet und wobeidie Distanz zwischen der ersten magnetischen Einheit (32) und der zweiten magnetischen Einheit (332) linear proportional zu einer Flüssigkeitsdichte einer Flüssigkeit ist und der Kontrollschaltkreis (11) basierend auf der Distanz zwischen der ersten magnetischen Einheit (32) und der zweiten magnetischen Einheit (332) die Flüssigkeitsdichte der Flüssigkeit berechnet.
Patent DE-102014115315-B4 (DE)
Title: Transistor-Eingangsanpassung mit Transformator
Inventor: HASHIMOTO EJ
IPC: H01L23/66
Filed: 2014-10-21
Granted: 2023-01-19
Abstract: HF-Leistungstransistor-Package, das Folgendes umfasst:einen Eingangs-Lead (108);einen Ausgangs-Lead (110);einen HF-Leistungstransistor (100), der ein Gate, einen Drain und eine definierte Verstärkungsantwort über einen HF-Frequenzbereich, für den der HF-Leistungstransistor (100) zum Betrieb ausgelegt ist, aufweist;einen Transformator (102), der das Gate des HF-Leistungstransistors (100) vom Eingangs-Lead (108) elektrisch entkoppelt und induktiv mit ihm koppelt, wobei der Transformator (102) dazu ausgelegt ist, Signale unterhalb des HF-Frequenzbereichs des HF-Leistungstransistors (100) zu sperren und Signale innerhalb des HF-Frequenzbereichs des HF-Leistungstransistors (100) weiterzuleiten; und einen Gleichstrom-Einspeiseanschluss (400) zum Bereitstellen von Gleichstrom-Vorspannung für das Gate des HF-Leistungstransistors (100), wobei der Transformator (102) umfasst:einen ersten Satz Bonddrähte (104), die mit dem Eingangs-Lead (108) verbunden sind; undeinen zweiten Satz Bonddrähte (106), die mit dem Gate des HF-Leistungstransistors (100) verbunden sind,wobei der erste Satz Bonddrähte (104) elektrisch vom zweiten Satz Bonddrähte (106) abgekoppelt ist,wobei der erste Satz Bonddrähte (104) induktiv mit dem zweiten Satz Bonddrähte (106) über wenigstens einen Teil der Länge der Bonddrähte verkoppelt ist, wobeider erste Satz Bonddrähte (104) an einem ersten Ende mit dem Eingangs-Lead (108), an einem zweiten Ende mit einem ersten Kondensator (118) und zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende mit einem zweiten Kondensator (122) verbunden ist;der zweite Satz Bonddrähte (106) an einem ersten Ende mit dem Gate des HF-Leistungstransistors (100), an einem zweiten Ende mit dem zweiten Kondensator (122) und zwischen dem ersten und dem zweiten Ende mit dem ersten Kondensator (118) verbunden ist;der erste Kondensator (118) zwischen den Bonddrähten aus dem ersten Satz Bonddrähte (104) und dem zweiten Satz Bonddrähte (106), die einander benachbart sind, segmentiert ist, um den ersten Satz Bonddrähte (104) vom zweiten Satz Bonddrähte (106) am ersten Kondensator (118) elektrisch zu entkoppeln; undder zweite Kondensator (122) zwischen den Bonddrähten aus dem ersten Satz Bonddrähte (104) und dem zweiten Satz Bonddrähte (106), die einander benachbart sind, segmentiert ist, um den ersten Satz Bonddrähte (104) vom zweiten Satz Bonddrähte (106) am zweiten Kondensator (122) elektrisch zu entkoppeln.
Patent DE-102014116426-B4 (DE)
Title: Dual-Abgassystem-Struktur für CDA-Verbrennungsmotor
Inventor: AN HO-CHAN
IPC: F01N1/16
Filed: 2014-11-11
Granted: 2024-02-08
Abstract: Eine Dual-Abgassystem-Struktur für einen Zylinder-Deaktivierung(CDA)-Verbrennungsmotor, aufweisend:zwei Einlassleitungen (10, 12), durch welche Abgas, welches von einem Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs ausgegeben wird, in zwei Haupt-Schalldämpfer (20, 22) eingeführt wird;zwei Auslassleitungen (30, 32), welche jeweils vorstehen und sich von einer Innenseite eines entsprechenden Haupt-Schalldämpfers (20, 22) zu einer Außenseite des entsprechenden Haupt-Schalldämpfers (20, 22) erstrecken, wobei jede der zwei Auslassleitungen (30, 32) das Abgas, welches durch den entsprechenden Haupt-Schalldämpfer (20, 22) strömt, dorthindurch an eine Außenseite des Fahrzeugs freigibt/abgibt;eine Verbindungsleitung (40), welche in einer Fahrzeug-Breitenrichtung angeordnet ist und die zwei Haupt-Schalldämpfer (20, 22) verbindet; undein Ventil (50), welches an einer Auslassleitung (30) der zwei Auslassleitungen (30, 32) montiert ist, um die eine Auslassleitung (30) zu öffnen und zu schließen,wobei, wenn der Verbrennungsmotor des Fahrzeugs in einem allgemeinen Modus ist,das Ventil (50) die eine Auslassleitung (30) der zwei Auslassleitungen (30, 32) öffnet unddas Abgas durch die zwei Einlassleitungen (10, 12) in die zwei Haupt-Schalldämpfer (20, 22) eingeführt wird und dann durch die zwei Auslassleitungen (30, 32) an die Außenseite des Fahrzeuges ausgegeben wird,wobei, wenn der Verbrennungsmotor des Fahrzeugs in einem Zylinder-Deaktivierung(CDA)-Modus ist,das Ventil (50) die eine Auslassleitung (30) der zwei Auslassleitungen (30, 32) schließt unddas Abgas durch eine der zwei Einlassleitungen (10, 12) in einen der zwei Haupt-Schalldämpfer (20, 22) eingeführt wird und dann durch die Verbindungsleitung (40) in den anderen Haupt-Schalldämpfer (22) eingeführt wird und an die Außenseite des Fahrzeugs ausgegeben wird durch die andere Auslassleitung (32), welche in dem anderen Haupt-Schalldämpfer (22) montiert ist.
Patent DE-102014117857-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kontrolle des Drucks eines Reifens
Inventor: SHIN SEUNG-HWAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-12-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: System zur Kontrolle des Drucks eines Reifens, wobei das System umfasst:eine Frequenzmesseinheit (210), die so ausgestaltet ist, dass sie Frequenzen von mehreren Reifen misst, die am Fahrzeug montiert sind, wobei Frequenz eine Resonanzfrequenz bedeutet, die in Abhängigkeit von einer Raddrehzahl des Reifens erzeugt wird; eine Frequenzanalyseeinheit (220), die so ausgestaltet ist, dass sie eine erste Durchschnittsfrequenz für einen Normaldruckzustand und eine zweite Durchschnittsfrequenz zur Ermittlung eines Niederdruckzustands einstellt, wobei die erste Durchschnittsfrequenz durch Akkumulieren der gemessenen Frequenzen für jedes Geschwindigkeitsintervall in einem Reifenaustauschmodus berechnet wird und die zweite Durchschnittsfrequenz durch Akkumulieren der gemessenen Frequenzen für jedes Geschwindigkeitsintervall in einem Fahrmodus berechnet wird;eine Berechnungseinheit (230), die so ausgestaltet ist, dass sie Niederdruckwahrscheinlichkeiten für jedes Geschwindigkeitsintervall des Reifens unter Verwendung der zweiten Frequenz, einer vorgegebenen Niederdruckreferenzfrequenz sowie eines vorgegebenen Frequenzermittlungsintervalls zur Ermittlung eines niedrigen Drucks berechnet; undwobei die Niederdruckwahrscheinlichkeit des Reifens 0 % beträgt, wenn die Ermittlungsfrequenz größer ist als ein Wert, der durch Addition einer vorgegebenen Niederdruckreferenz-frequenz und eines vorgegebenen Frequenzermittlungsintervalls zur Ermittlung eines niedrigen Drucks erlangt wird,eine Ermittlungseinheit (240), die so ausgestaltet ist, dass sie ermittelt, ob sich jeder Reifen in einem Niederdruckzustand befindet, indem sie die Niederdruckwahrscheinlichkeiten für jedes mittels der Berechnungseinheit (230) berechnete Geschwindigkeitsintervall des Reifens aggregiert.
Patent DE-102014222126-B4 (DE)
Title: Sonnenschottvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-10-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Sonnenschottvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum (1) mit einem Sonnenschott (4), das an einer fahrzeugfesten Hutablage (3) zwischen einer aufgestellten Funktionsstellung und einer abgesenkten Ruhestellung schwenkbeweglich gelagert ist, sowie mit einer mechanischen Federeinrichtung (15), die auf das Sonnenschott (4) ein Drehmoment in Richtung der Funktionsstellung ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Antriebsvorrichtung (6) vorgesehen ist, die in Überlagerung einer Antriebskraft der Federeinrichtung (15) das Sonnenschott (4) in die Ruhestellung und in die Funktionsstellung steuert, dass die elektrische Antriebsvorrichtung (6) wenigstens einen durch einen Elektromotor (23) beaufschlagbaren mechanischen Zugstrang (11) umfasst, der mit dem Sonnenschott (4) in Wirkverbindung steht, um das Sonnenschott (4) zu verschwenken, und dass als mechanischer Zugstrang ein Seilzug (11) vorgesehen ist, der in Abstand zu einer Schwenkachse des Sonnenschotts (4) an dem Sonnenschott (4) angreift.
Patent DE-102014226730-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Führen des Kraftfahrzeugs
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Führen des Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Anzeigeeinheit (2) und eine Außenraumkamera aufweist, wobei auf einer Rückraumanzeigefläche (4) der Anzeigeeinheit (2) ein Bild eines mittels der Außenraumkamera erfassten rückwärtigen Verkehrsraums des Kraftfahrzeugs (1) als Rückraumabbildung dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der auf der Rückraumanzeigefläche (4) dargestellten Rückraumabbildung ein Standardanzeigeflächenbereich (6) markiert ist, wobei der Standardanzeigeflächenbereich (6) kleiner ist als die Rückraumanzeigefläche (4) und wobei die Rückraumabbildung die Rückraumanzeigefläche (4) vollständig ausfüllt.