baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines beleuchteten Wasserstrahls
IPC: B05B3/00
Filed: 2008-07-26
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines beleuchteten Wasserstrahls mit einem Aufnahmekörper
(1) zur Aufnahme zumindest eines Leuchtmittels (2) und mit einem
von Wasser durchströmten Zentralbereich (6), der zumindest
eine Wasseraustrittsöffnung (73) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Wasseraustrittsöffnung (73) in einem in
dem Aufnahmekörper (1) gehaltenen Düsenkörper
(7) ausgebildet ist, der die Vorderseite des Aufnahmekörpers
(1) überragt.
Patent DE-202008010979-U1 (DE)
Title: Stift mit herausziehbarem Messelement/Lineal
IPC: B43K29/08
Filed: 2008-08-08
Abstract: Der
Kugelschreiber/Stift ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der Möglichkeit,
der weiteren normalen Nutzung des Ks die Zwischenkammer zwischen Miene
und Wand so verwendet wird, das ein im ganzen verwendbares Lineal
darin platz findet.
Patent DE-202008011961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formgebung von Gelelektrophorese
IPC: B01D57/02
Filed: 2008-09-09
Abstract: Vorrichtung
zur Formgebung von Gelelektrophorese, bestehend aus  einem Hauptkörper (10),
der eine lange Gelaustrittsöffnung (11)
aufweist, die nach oben weist und unter der eine zylinderförmige Gelkammer
(12) vorgesehen ist, in der eine Walze (13) aufgenommen ist, deren
Durchmesser etwas kleiner ist als der der Gelkammer (12) und durch
die das flüssige
Gel aus der Gelaustrittsöffnung
(11) gefördert
werden kann,  einer Positioniereinheit (20), die über der
Gelaustrittsöffnung
(11) befestigt werden kann, und  einer Formeinheit (30), die
von der Positioniereinheit (20) gehalten wird und eine scheibenförmige Formhöhle (34) aufweist,
die in der Unterseite einen Spalt (35) besitzt, der mit der Gelaustrittsöffnung (11)
fluchten kann, wodurch das flüssige
Gel in die scheibenförmige
Formhöhle
(34) gegossen werden kann.
Patent DE-202008015317-U1 (DE)
Title: An Tragegurten aufgehängtes Hängeregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-11-19
Abstract: Ein
an Tragegurten aufgehängtes Hängeregal,
bestehend aus:  einer Anzahl Tragegurten, die seitlich in Längsrichtung
und mit Quernähten
so vernäht
sind, daß in
Abständen
Queröffnungen
entstehen, die am gegenüberliegenden
Ende durch eine Naht verschlossen sind;  einer Anzahl Haltepflöcke, die
in die besagten Queröffnungen
eingeführt
werden können,
welche sich danach von selbst schließen;  einer Anzahl Fachböden mit
Halteschlitzen, deren Weite kleiner als die Dicke der Haltepflöcke ist
und durch die die Tragegurte so gesteckt werden, daß die besagten
Queröffnungen
jeweils unterhalb der Fachböden
sind, so daß nach Einführen der
Haltepflöcke
ein Hängeregal
mit mehreren Fächern
entsteht, bei dem die Tragegurte oberhalb des obersten Fachbodens
eine Tragschlaufe bilden, mit denen es an einer horizontalen Querstange
aufgehängt
werden kann.
Patent DE-202008017040-U1 (DE)
Title: Einzelne individuell erweiterbare Halterungsrahmen für CDs, DVDs sowie Spiele für Konsolen
IPC: G11B33/02
Filed: 2008-12-31
Abstract: Individuell Erweiterbarer Halterungsrahmen, dass aus einem vier schenckelichen Rahmen besteht für die Aufnahme eines einzelnen Compact-Discs (CDs), DVD mit Hülle dadurch gekennzeichnet, das eine lang gezogene, 6 Grad schräge und 3 mm tiefe Nut im unteren Rahmen eingearbeitet ist, (6) um einen festen unkomplizierten halt eines Mediums zu ermöglichen.
Patent DE-202008017420-U1 (DE)
Title: Rotierend angetriebene Drehkörper einer Druckmaschine
IPC: B41F13/004
Filed: 2008-04-10
Abstract: Rotierend angetriebener Drehkörper (01) einer Druckmaschine, welcher über ein Radiallager (03) rotierbar in oder an einem Seitengestell (04) gelagert ist, wobei dem Drehkörper (01) ein die Winkellage dieses Drehkörpers (01) detektierender Drehgeber (19) mit einer drehfest mit dem Drehkörper (01) Maßverkörperung (21) und mit einem die Maßverkörperung (21) auf einer Messspur (27) abtastenden Sensor (23; 23') zugeordnet ist, und wobei die Maßverkörperung (21) ein sich periodisch mit einer Periodenlänge (L1) wiederholendes Muster aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Maßverkörperung (21') auf einer zweiten Messspur (27') mit einer zur ersten Periodenlänge (L1) verschiedenen zweiten Periodenlänge (L2) vorgesehen ist, wobei die erste und zweite Periodenlänge (L1; L2) jeweils kleiner als die Hälfte des abzutastenden Umfangs sind.
Patent DE-202008017746-U1 (DE)
Title: Polsterung in einem Bekleidungsstück
IPC: A41D1/084
Filed: 2008-11-19
Abstract: Polsterung in einem Bekleidungsstück, bestehend aus mindestens zwei Schaumstofflagen (2, 3, 4), die miteinander verbunden sind und eine aufeinander abgestimmte Form aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstofflagen (2, 3, 4) eine unterschiedliche Dichte aufweisen und dass die Schaumstofflagen (2, 3, 4) im formgeschnittenen und nicht-komprimierten Zustand zusammengefügt sind.
Patent DE-202008018042-U1 (DE)
Title: Mosaikmire zur Messung der Anzahl der Pixel unterschiedlichen Kontrastes und Farbe, die das optische Gerät auflöst und auch zur Schätzung des Einflusses des Moire
IPC: G01B9/00
Filed: 2008-03-13
Abstract: Mosaikmire aus regelmäßig angeordneten Elementarzellen (Segmenten) des unterschiedlichen Maßes, dadurch gekennzeichnet, dass ihre Zellen durch die passende konzentrische logarithmische Spirale und/oder Polradien und/oder Kreisbogen und/oder Sehnen dieser Kurven so umrissen sind, dass sie sich in Form und Flächeninhalt an reguläres Polygon nähern, und dass ihre Zellen paarweise kontrastreich (beispielsweise wie Schachbrett) gefärbt sind.
Patent DE-202009000764-U1 (DE)
Title: Erweiterungsmodul für magnetische Scheibenreiniger
IPC: A47L1/12
Filed: 2009-01-21
Abstract: Ein
Erweiterungsmodul für
einen magnetischen Scheibenreiniger, dadurch gekennzeichnet dass
dieses aus einem einseitig offenen äußeren Gehäuse (2) sowie einem einseitig
offenen inneren Gehäuse
(1) mit einem Kern eines magnetischen Materiales (7) mit aufgerauter
Reinigungsfläche
(8) besteht, welche sich gelagert durch Führungen (3) am inneren Gehäuse (1)
sowie Führungen
(6) am äußeren Gehäuse (2)
entlang dieser locker in einer Richtung (16) verschiebbar ineinander
befinden und beide durch mindestens ein Federelement (5) gegeneinander
gespannt sind wodurch ein Versatz (12), entgegengesetzt der zu reinigenden
glatten Oberfläche
(9), zwischen dem inneren Gehäuse
(1) und der umlaufenden Schabekante (14) des äußeren Gehäuses (2) bereitgestellt wird.
Patent DE-202009002552-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage zur Erzeugung von Windstrom
IPC: F03D3/06
Filed: 2009-02-23
Abstract: Windkraftanlage zur Erzeugung von Windstrom mit einem vertikalen Drehkreuz dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil des Drehkreuzes 4a mit dem unteren Teil des Drehkreuzes 4b durch die Windschaufeln 1 mit den beweglichen Flügeln 2 und mit der Antriebssäule 5 fest verbunden, in der Säule 6 drehbar gelagert sind.
Patent DE-202009007395-U1 (DE)
Title: Stromversorgungs-Anschlussvorrichtung für ein parametrierbares elektrisches Gerät
IPC: H01R13/66
Filed: 2009-05-19
Abstract: Stromversorgungs-Anschlussvorrichtung für ein parametrierbares elektrisches Gerät (17), umfassend einen ersten Anschluss (12) für eine Stromquelle, einen zweiten Anschluss (14) an das elektrische Gerät (17), und eine Speichereinrichtung (26) für Parameterdaten, welche durch das elektrische Gerät (17) auslesbar sind.
Patent DE-202009007436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten eines Lagergehäuses eines Abgasturboladers
IPC: F02B39/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Vorrichtung (D) zum Abdichten eines Lagergehäuses (4) eines Abgasturboladers, aus dem ein Rotor (R) in einen mit einem Massenstrom belasteten Raum des Laders geführt ist, umfassend einen in einer Nut (22) des Rotors (R) angeordneten Dichtungsring (5), einen auf dem Lagergehäuse (4) angeordneten Sitz (43), auf dem der vorgespannte Dichtungsring (5) mit einer nach aussen weisenden Mantelfläche festgesetzt ist, und einen ringförmig um die Drehachse (A) des Rotors geführten, radial erstreckten Trennungsspalt (T), der von zwei aufeinanderliegenden Gleitflächen begrenzt ist, von denen die erste auf einer ersten Stirnseite (51) des Dichtungsrings (5) und die zweite auf einer ersten Flanke (21) der Nut (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die zweite Flanke (23) der Nut (22) eine ringförmig um die Achse (A) geführte Vertiefung (26) eingeformt ist, dass die Vertiefung (26) radial nach aussen durch einen in den Rotor (R) eingeformten Ringkörper (24) begrenzt ist, und dass der Ringkörper...
Patent DE-202009007474-U1 (DE)
Title: Unterflur-Schachtanordnung zur Unterbringung von Glasfaserkabeln
IPC: G02B6/50
Filed: 2009-03-25
Abstract: Unterflur-Schachtanordnung zur Unterbringung von Glasfaserkabeln, die in Schutzröhrchen in den Schacht eingeführt werden, mit einer Einrichtung zum Verteilen der Glasfaserkabel, die in einer Muffe angeordnet ist, die entfernbar ist, um die Verteilungseinrichtung frei zu legen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilungseinrichtung (9, 11) an einem Teleskopgestänge (5, 8) befestigt ist.
Patent DE-202009008120-U1 (DE)
Title: Fahrradklingel mit Federwerk
IPC: B62J3/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Fahrradklingel mit einem Klangkörper (10) und einem bei Betätigung der Klingel diesen anschlagenden, zu dem Klangkörper (10) drehbar gelagerten Klöppelrotor (12), gekennzeichnet durch ein Federwerk (Energiespeicher) (14), das durch eine manuelle Drehung des Klangkörpers (10) aufgezogen wird und bei Betätigung einer Taste (16) den Klöppelrotor (12) über ein Getriebe (20) betreibt.
Patent DE-202009008202-U1 (DE)
Title: Tischkreissäge mit einer Spanhaube
IPC: B27G19/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Tischkreissäge  mit einem offenen oder geschlossenen Außengehäuse mit einer eine Werkstückauflagefläche (1) bildenden, einteiligen oder mehrteiligen Tischplatte (2), mit einem unter der Tischplatte (2) angeordneten Sägeaggregat (4) mit einem Kreissägeblatt (5), das die Tischplatte (2) oder eine Einlage (3) in der Tischplatte (2) von unten her in einem Sägeschlitz (6) durchsetzt, der mit seiner Erstreckung die Längsrichtung der Tischkreissäge definiert,  vorzugsweise mit einem, vorzugsweise den Sägeschlitz (6) ebenfalls von unten her durchsetzenden, abschnittsweise der Außenkontur des Kreissägeblattes (5) angepaßten Spaltkeil (8) auf der Rückseite des Kreissägeblattes (5) und mit einer das Kreissägeblatt (5) von oben her überfassenden, den Zahnkranz (7) des Kreissägeblattes (5) abschirmenden Spanhaube (10),  wobei die Spanhaube (10) gegenüber dem Kreissägeblatt (5) um eine zur Rotationsachse (12) des Kreissägeblattes (5) parallele, aber von ihr beabstandete, vorzugsweise oberhalb der Tischplatte (2) liegende Haubenschwenkachse (13) schwenkbar ist und  wobei die Spanhaube (10) eine der Rückseite des...
Patent DE-202009008684-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtung mit optischem Verstärker in Stabform, lichtstreuend
IPC: F21V5/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Der Schutzanspruch für die LED-Beleuchtung mit optischem Lichtverstärker in Stabform besteht aus der eingesetzten Optik (1)  gekennzeichnet dadurch, dass:  1) die Optik (1) aus durchsichtigem Material besteht.  2) die Optik (1) auf die eingesetzten LEDs (3) abgestimmt ist.  3) die Optik (1) aus einem Vollrundstab (5) besteht  4) die Optik (1) alle LEDs mittig abgedeckt  5) aus 1c.: die Optik (1) als Vollrundstab (5) auf ein U-Profil (2) montiert ist.  6) aus 1c, 1d. und 1e.: die Optik (1) durch die Verschraubung oder Verklebung befestigt ist  7) a. alle LEDs (3) sich innerhalb des U-Profils (2) befinden  8) b. der Vollrundstab (5) auf den Kanten des U-Profils (2) befestigt wird.
Patent DE-202009010452-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Bauteile, insbesondere für Kabelanschlüsse o.dgl.
IPC: H02G3/22
Filed: 2009-07-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für Bauteile, insbesondere für Kabelanschlüsse oder dergleichen, in einer Durchgangsausnehmung (12) einer Wandung (14) mit einer Außenseite (20) und einer Innenseite (22), mit  – einer durch eine Ausnehmung (12) bis zu einem Anschlag (16) an die Außenseite (20) der Wandung (14) führbare Grundkörpereinheit (24) und  – zumindest einer an die Grundkörpereinheit (24) angeformte elastische Biegeeinheit (28; 30), die bei eingesetzter Vorrichtung (10) über die Innenseite (22) hinausragt, wobei  – eine an die Grundkörpereinheit (24) angeformte Vorsprungeinheit (26) vorhanden ist, die bei eingesetzter Vorrichtung (10) über die Innenseite (22) hinausragt,  – zwischen Biegeeinheit (28; 30) und Vorsprungeinheit (26) ein Schlitz (32) vorhanden ist,  – eine Verriegelungseinheit (34) vorhanden ist und  – zur Befestigung der Befestigungsvorrichtung (10) in der Wandung (14) die Verriegelungseinheit (34) in den Schlitz (32) bringbar ist und dadurch die Biegeeinheit (28; 30) über die Verriegelungseinheit (34) nach außen verbiegbar ist,...
Patent DE-202009011220-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwimmenden Aufnahme von nichtschwimmenden, einzelnen Gegenständen
IPC: B65D25/20
Filed: 2009-08-19
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zum Schwimmen auf einer im Wesentlichen horizontal angeordneten Flüssigkeitsoberfläche (26) und zur schwimmenden Aufnahme von einem oder mehreren in der Flüssigkeit (25) nicht schwimmenden Gegenständen (22), wobei ein Gegenstand (22) eine Hauptrichtung mit einer langen Abmessung (23) und eine relativ zur Hauptrichtung im wesentlichen senkrecht orientierte Nebenrichtung mit einer kurzen Abmessung (24) aufweist, die Vorrichtung umfassend:  einen Schwimmkörper (30), der wenn er auf der Flüssigkeitsoberfläche (26) schwimmt, eine von oben beschickbare Öffnung (31) ausbildet,  wobei die Öffnung (31) von oben her gesehen einen langen (32) und einen kurzen (33) Innendurchmesser aufweist oder, wenn sie im wesentlichen rund ist, einen dann als kurzen Innendurchmesser bezeichneten Innendurchmesser aufweist;  eine Aufnahmeeinrichtung (34), die einen innerhalb und unterhalb der Öffnung (31) angeordneten Aufnahmebereich (38) zur Aufnahme von einem oder mehreren nicht schwimmenden Gegenständen (22) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (34) mit dem Schwimmkörper (30) als Einheit...
Patent DE-202009012839-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2009-09-22
Abstract: Staubfilterbeutel mit einer rechteckigen oder quadratischen Grundform mit einer Oberlage (1.1) und einer unterhalb derselben angeordnete Unterlage (2.1), wobei zwischen den Rändern (8) der Oberseite (1.1) und den Rändern (7) der Unterlage (2.1) jeweils wenigstens eine Seitenfalte (3) mit jeweils wenigstens zwei miteinander verbundenen Faltenschenkeln (4, 5) vorgesehen ist, wobei die jeweiligen Ränder (7, 8) der Unterlage (2.1) und der Oberlage (1.1) durch die wenigstens eine Seitenfalte miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberlage (1.1) sowie wenigstens eine Seitenfalte (3) Teil einer oberen Materialbahn (1) und die Unterlage (2.1) sowie wenigstens eine weitere Seitenfalte (3) Teil einer unteren Materialbahn (2) sind.
Patent DE-202009013719-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbrechung des Strahlenganges eines optischen Gerätes
IPC: G02B25/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Unterbrechung des Strahlengangs eines optischen Gerätes (10) mit einer Okular-Fassung, einer dem Benutzer des Gerätes zugewandten koaxial zur Okular-Fassung sich erstreckenden Augenmuschel (40) und einem durch axiales Verschieben der Augenmuschel in Bezug auf die Okular-Fassung für die Dauer der Krafteinwirkung auf diese aus einer Verschlusslage in eine Offenlage überführbares kreuzförmig geschlitztes Diaphragma (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Augenmuschel (42) auf der Basis einer im Querschnitt u-förmigen Führungsringes (17) mit unterschiedlich langen hülsenförmige Wandungen (24, 25) bildenden Schenkeln befestigt ist, der mit seiner außen liegendem Wandung (24) in einer damit korrespondierenden ringschlitzförmigen Öffnung (23) eines dem Okular zugewandten, mit dessen Fassung verbindbaren Gehäuse (12) gegen die Kraft einer Feder (16) axial verschiebbar gleitend gehalten und in seiner axialen Bewegung von einer Stift-Schlitz-Anordnung (37/38) begrenzt ist und dass das Diaphragma (14) von einer in den Führungsring eingreifenden mit dem Gehäuse (12) verschraubbaren Hülse (15) gehalten ist und dass beim axialen...
Patent DE-202010003766-U1 (DE)
Title: Bahnförmiges Material mit hoher Dickenpräzision
IPC: C09J7/38
Filed: 2010-03-17
Abstract: Bahnförmiges Material, das aus einer Klebemasse oder aus einem ein- oder beidseitig mit einer Klebemasse beschichteten Trägermaterial besteht, wobei das bahnförmige Material eine Gesamtdicke von 5 bis 100 μm und eine Dickentoleranz bezogen auf die Gesamtdicke von maximal 5%, vorteilhafterweise maximal 3% aufweist, wobei die Gesamtdicke über die Breite und Länge des bahnförmigen Materials gemessen wird.
Patent DE-202010007675-U1 (DE)
Title: Sichtfenstervorrichtung für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Sichtfenstervorrichtung, insbesondere Klarsichtfenstervorrichtung, für eine Werkzeugmaschine, die an einer Fensterscheibe der Werkzeugmaschine, insbesondere an einer Fensterscheibe einer Arbeitsraumzugangstüre oder einer Werkzeugmaschinenwand, anbringbar ist, mit  – einem Basiselement (2) mit zumindest einem im Wesentlichen kreisringförmigen Abschnitt (3) zur Aufnahme eines Sichtelements (5), und  – einem elektrischen Antrieb (8) zum Rotieren des Sichtelements (5),  gekennzeichnet durch  mindestens drei Lager (6), die derart entlang des Umfangs des kreisringförmigen Abschnitts (3) des Basiselements (2) verteilt angeordnet sind, dass das Sichtelement (5) in dem Basiselement (2) drehachsenfest gelagert ist.
Patent DE-202010007769-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Schraubverbindung und Spezialschraube für eine solche Schraubverbindung
IPC: H01R4/30
Filed: 2010-06-09
Abstract: Elektrisch leitende Schraubverbindung zwischen zwei durch eine Schraube (16) mit einem Schraubenkopf (18) und einem Schaft (22) und eine Mutter (28) miteinander verschraubten Teilen (10, 12), wobei das eine äußere Teil (12) das andere, innere Teil (10) umgreift, und die Schraube (16) durch eine Bohrung (14) in den inneren Teil (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Kontakt zwischen dem äußeren Teil (12) und der Schraube (16) durch Zähne (27) auf der werkstückseitigen Oberfläche des Schraubenkopfes (18) und/oder der Mutter (28) oder einer zwischen Mutter (28) und dem äußeren Teil (12) angeordneten Beilagscheibe (30) hergestellt ist, während der Kontakt zwischen der Schraube (16) und dem inneren Teil (10) durch Erhebungen (26) auf dem Schaft (22) der Schraube (16) hergestellt ist, deren Außendurchmesser geringfügig größer ist, als der Innendurchmesser der Bohrung (14) und zwischen dem Außengewinde (24) und dem Schraubenkopf (18) angeordnet sind.
Patent DE-202010008939-U1 (DE)
Title: Umreifungsmaschine zur Kreuzumreifung
IPC: B65B13/04
Filed: 2010-11-02
Abstract: Umreifungsmaschine zur Kreuzumreifung, umfassend:  – eine Basis (10), die eine Arbeitsfläche (11), ein erstes Ende (12) und ein zweites Ende (13) umfasst, wobei die Arbeitsfläche (11) zur Aufnahme eines Arbeitsgegenstands (70) dient, der eine Oberseite (71), eine Unterseite (72), eine Vorderseite (73), eine Rückseite (74) und zwei Seiten (75) aufweist;  – eine Einrichtung zur Umreifung in horizontaler Richtung (20), die einen Querbandführungsrahmen (21), eine erste Bandförder-Baugruppe (22) und eine erste Verschluss-Schnitt-Baugruppe (23) umfasst, wobei die erste Bandförder-Baugruppe (22) ein erstes Umreifungsband (T1) bereitstellt, das über den Querbandführungsrahmen (21) um die Oberseite (71), die Unterseite (72) und die beiden Seiten (75) des Arbeitsgegenstands (70) umwickelbar ist, wobei mit der ersten Verschluss-Schnitt-Baugruppe (23) das erste Umreifungsband (T1) thermisch geschmolzen und abgeschnitten wird, um die Umreifung in horizontaler Richtung zu vollenden; und  – eine Einrichtung zur Umreifung in vertikaler Richtung (30), die eine Senkrechtbandführungsbaugruppe (31), eine zweite Bandförder-Baugruppe (32) und...
Patent DE-202010009737-U1 (DE)
Title: Infusionssystem bestehend aus Infusionsbesteck, Schlauch der mit einem Gummi- oder Korkstöpsel versehen ist und einem Behälter, der an das Infusionsbesteck angeschlossen wird
IPC: A01G27/06
Filed: 2010-07-01
Abstract: Infusionssystem zur Bewässerung von Pflanzen, das mit einem Behälter/Wasserhahn konektiert ist und in einem Reservoir neben der Pflanze endet, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Wasserhahn konektierte Schlauch am anderen Ende mit einem Gummi- oder Korkstöpsel versehen ist und die Belüftung an der Tropfkammer des Infusionsbesteckes sowie der Eingang ins Reservoir am Ende des Systems mit einem feinen Netz überzogen ist.
Patent DE-202010009783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen von Waren, insbesondere von auf Bügeln befindlichen Kleidungsstücken
IPC: A47B61/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Tragen von Waren, insbesondere von auf Bügeln befindlichen Kleidungsstücken,  mit wenigstens einer Stange (10), welche zumindest bereichsweise in ihrem Inneren (19) hohl ausgeführt ist und welche mit ihren beiden Enden an einem Element wie einer Fahrzeugwand, Wand, Möbelwand o. ä. befestigbar ist,  wobei die Stange (10) in ihrem Inneren (19) einen Innenschiebling (30) mit vorzugsweise kreisförmigen Außenumfang (31) aufweist, welcher in Bezug auf die Stange (10) teleskopartig verschieblich ist  und wobei die Stange (10) einen zumindest bereichsweise kreisförmigen (12, 14) Innenumfang (11) und/oder Außenumfang (13) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stange (10) wenigstens einen Versteifungsbereich (20) aufweist, welcher in ihrem befestigten Zustand zumindest in ihrem unteren Bereich (15) angeordnet ist,  welcher so ausgestaltet ist, dass er zumindest bereichsweise aus der gedachten Kreisbahn des kreisförmigen Bereichs (12, 14) des Innen- (11) und/oder des Außenumfangs (13) der Stange (10) herausragt.
Patent DE-202010012888-U1 (DE)
Title: Stelzlageranordnung für einen unterlüfteten Bodenbelag
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-11-15
Abstract: Stelzlageranordnung für einen unterlüfteten Bodenbelag aus mehreren plattenförmigen Bodenbelagselementen, wobei in regelmäßigen Abständen zueinander Stützvorrichtungen für die darauf verlegbaren Bodenbelagselemente auf einer plattenförmigen oder bahnförmigen Abdeckung eines Untergrunds angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtungen (3) in vorgebbaren Abständen an der plattenförmigen oder bahnförmigen Abdeckung (2) einstückig ausgebildet oder festlegbar sind.
Patent DE-202010015521-U1 (DE)
Title: Kleidersack mit Reißverschluss und integriertem Kleiderhaken für Schüler und Kindergartenkinder als Vorbeugung und Schutz vor Flöhen
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-11-18
Abstract: Kleidersack mit Namensschild zum Verstauen und Verschließen von Kleidungsstücken bestimmt für den Gebrauch an Kindergärten und Schulen zum Schutz und Vorbeugung vor Flöhen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Reißverschlusses die Kleidungsstücke vollständig isoliert werden können und der Kleidersack sodann mittels eines integrierten Hakens aufgehängt werden kann.
Patent DE-202010015979-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung
IPC: E05B63/14
Filed: 2010-11-29
Abstract: Verriegelungsanordnung mit einem an oder in einem Flügel oder Rahmen montierbaren Schlossgehäuse, welches ein Schloss aufnimmt, wobei im Schlossgehäuse ein beweglicher Riegel eingesetzt ist, welcher von einer Entriegelungs- in eine Verriegelungsstellung verschieblich ist und wobei der Riegel bei in Schließstellung gelangendem Flügel oder Rahmen selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt wird, sowie weiterhin mit einem in einer Schließleiste oder einem Schließblech befindlichen ersten Permanentmagneten, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Riegel aus einem ferromagnetischen Material oder einem bezogen auf die Polarität des ersten Permanentmagneten angepassten zweiten auf Anziehung orientierten permanentmagnetischen Material besteht oder ein solches Material enthält, wobei im Schlossgehäuse oder an der Schließleiste eine mechatronische Aktorik vorgesehen ist, welche den Riegel gegen Zurückziehen oder Zurückdrücken sperrt und selbigen nach Auslösen eines Schaltsignals freigibt, um diesen über den Schließbart des Schlosses in die Entriegelungsstellung zu überführen.