baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19915635-B4 (DE)
Title: Schwingungssystem für die Dämpfung und/oder Tilgung der Schwingungen einer Kraftfahrzeugachse
Inventor: HOELSCHE CARSTEN
IPC: B60G13/16
Filed: 1999-04-07
Granted: 2009-04-02
Abstract: Schwingungssystem
(1) für
die Dämpfung
und/oder Tilgung von Schwingungen einer mit einem Fahrzeugaufbau
(3) mechanisch verbundenen Kraftfahrzeugachse (2), an der mindestens
ein Radträger (4)
zur Lagerung bzw. Aufnahme eines drehbaren Kraftfahrzeugrades (5)
bzw. einer Felge mit einem auf der Felge angeordnetem Reifen vorgesehen
ist, sowie weiterhin ein funktional zwischen dem Radträger (4)
und dem Fahrzeugaufbau (3) wirkender Schwingungsdämpfer (6b)
zur Dämpfung
von auf den Fahrzeugaufbau (3) einwirkenden Schwingungen und ein
funktional mit dem Radträger
(4) zusammenwirkendes Tilgersystem (7) zur Dämpfung von Schwingungen des
Kraftfahrzeugrades (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsdämpfer (6b)
ein Schwingungsdämpferrohr
(6c) mit einem in einem ersten Abschnitt des Schwingungsdämpferrohrs
(6c) angeordneten Dämpferkolben
und einer Kolbenstange aufweist und das Tilgersystem (7) in einem
zweiten Bereich des Schwingungsdämpferrohrs
(6b) des Schwingungsdämpfers
(6b) angeordnet ist.
Patent DE-19929315-B4 (DE)
Title: Objektiv mit stufenweise veränderbarer Brennweite
Inventor: OZAKI HIROYASU
IPC: G02B15/177
Filed: 1999-06-25
Granted: 2008-06-19
Abstract: Objektiv
mit stufenweise veränderbarer
Brennweite, das von der Objektseite aus betrachtet in nachstehender
Reihenfolge versehen ist mit einer ersten beweglichen Linsengruppe
(11) mit negativer Brechkraft, einer während der Brennweitenänderung
unbeweglichen Blende (12) und einer zweiten beweglichen Linsengruppe (13)
mit positiver Brechkraft, dadurch gekennzeichnet, daß  für die erste
Linsengruppe (11) eine der Brennweitenänderung zugrundeliegende Zoombahn,
gemäß der die
erste Linsengruppe (11) zur Brennweitenänderung ohne Verursachung einer
Bildverschiebung bewegbar ist, derart festgelegt ist, daß der Abstand
der ersten Linsengruppe (11) von der Blende (12) bei der Brennweitenänderung
ausgehend von der Einstellung kürzester
Brennweite zur Einstellung längster
Brennweite zunächst
abnimmt und dann zunimmt, und für
die zweite Linsengruppe (13) eine der Brennweitenänderung
zugrundeliegende Zoombahn, gemäß der die
zweite Linsengruppe (13) bewegbar ist, derart festgelegt ist, daß der Abstand
der zweiten Linsengruppe (13) von der Blende (12) bei der Brennweitenänderung ausgehend
von der Einstellung kürzester
Brennweite zur Einstellung längster
Brennweite linear variiert,...
Patent DE-19929929-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum chemisch-mechanischen Polieren von Halbleiterscheiben
Inventor: YI CHAMPION
IPC: B01F3/12
Filed: 1999-06-29
Granted: 2005-02-17
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Einrichtung zum Polieren von Halbleiterscheiben und insbesondere zur Zufuhr von Schmirgelpulveremulsion bereitgestellt. Die Einrichtung zur Zufuhr von Schmirgelpulveremulsion hat einen Hauptbehälter, der die Schmirgelpulveremulsion enthält, einen Puffertank, wenigstens zwei Schallgeber, eine Schmirgelpulveremulsion-Verteilerleitung und eine Pulssteuerschaltung. Das Verteilerleitungssystem hat eine erste Rohrleitung, eine zweite Rohrleitung und eine dritte Rohrleitung. Gepulste akustische Energie wird an die Schmirgelpulveremulsion in dem Verteilerleitungssystem und an den Hauptbehälter angelegt, um ein Gelieren und Klumpenbildung von Schmirgelpulveremulsion aufzubrechen. Die gepulste akustische Energie kann eine mögliche Gelierung auch verhindern. Daher kann Schmirgelpulvermittel mit einer gleichförmigen Konsistenz und einer kleinen Teilchengröße während des chemisch-mechanischen Polierverfahrens zugeführt werden.
Patent DE-19931268-B4 (DE)
Title: Optische Abtastvorrichtung
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: G01R19/00
Filed: 1999-07-07
Granted: 2005-09-15
Abstract: Abtastvorrichtung
zum Abtasten eines elektrischen Signals unter Verwendung eines optischen
Signals, mit  einem Modulator (20, 100, 200, 300), welchem das
optische Signal als optisches Eingangssignal zugeführt wird und
von welchem das optische Eingangssignal unter Ausgabe eines optischen
Ausgangssignals moduliert wird,  einem Halteschaltkreis (80),
von welchem ein elektrischer Signal-Wert gehalten wird, wobei  an
den Modulator (20, 100, 200, 300) sowohl das abzutastende elektrische
Signal als auch der vom Halteschaltkreis (80) gehaltene Signal-Wert
angelegt sind, wobei von dem Modulator (20, 100, 200, 300) das optische
Eingangssignal gemäß der Differenz
zwischen dem vom Halteschaltkreis (80) gehaltenen Signal-Wert und
einem Momentanwert des abzutastenden elektrischen Signals moduliert
wird, wodurch sich diese Differenz im optischen Ausgangssignal ausdrückt, und  einem
Addierer (90), von welchem die durch das optische Ausgangssignal
ausgedrückte
Differenz in Form, eines elektrischen Differenzwerts zu dem vom
Halteschaltkreis (80) gehaltenen Signal-Wert unter Erhalten eines
neuen zu haltenden Signal-Werts addiert wird.
Patent DE-19932950-B4 (DE)
Title: Eine gaserzeugende Zusammensetzung für eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: BLOMQUIST HAROLD L
IPC: C06D5/06
Filed: 1999-07-14
Granted: 2006-09-07
Abstract: Gaserzeugende
Zusammensetzung für
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die phasenstabilisiertes
Ammoniumnitrat (PSAN) und einen organischen Brennstoff aufweist,
der Nitroguanidin (NG) und als zusätzlichen nicht salzförmigen Brennstoff Cyclotetramethylentetranitramin
(HMX) umfasst.
Patent DE-19933487-B4 (DE)
Title: Breitband-Netzwerkzugangseinrichtung für Sprach- und Datenübertragung
Inventor: PANIS CHRISTIAN
IPC: H04L5/06
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Bei der Breitband-Netzwerkzugangseinrichtung zum Übertragen schmalbandiger niederfrequenter Sprachsignale und breitbandiger höherfrequenter Datensignale ist zwischen einem Codec (B-QAP) und einem Sprach-DSP (B-MuPP) eine sowohl zur Übertragung von Steuerdaten als auch des digitalen Sprachsignals dienende Schnittstelle definiert. Ein Daten-DSP (ALiDD) kommuniziert mit dem Codec über eine dedizierte Datenschnittstelle. Die nötige Ablaufsteuerungsinformation wird dem Codec vom Daten-DSP via Sprach-DSP zur Verfügung gestellt. Die Erfindung wird bei xDSL-Verfahren, z. B. ADSL.Lite, verwendet.
Patent DE-19951055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Substrats für elektronische Vorrichtungen unter Verwendung eines Ätzmittels
Inventor: JO GYOO CHUL
IPC: H01L29/786
Filed: 1999-10-22
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Substrats für elektronische Vorrichtungen mit folgenden Schritten: Ausbilden einer Leitungsschicht auf einem Substrat (2), welche eine Al-Schicht (3) oder eine Al-Legierungs-Schicht (3) und eine Ti-Schicht (4) oder eine Ti-Legierungs-Schicht (4) aufweist, Vorsehen einer Maske auf der Leitungsschicht, und Ätzen der Leitungsschicht unter Verwenden eines Ätzmittels, welches Flußsäure, Periodsäure und Schwefelsäure aufweist und wobei das totale Gewichtsverhältnis der Flußsäure und der Periodsäure 0,05 bis 30 Gew.-%, das Gewichtsverhältnis der Schwefelsäure 0,05 bis 20 Gew.-% und das Gewichtsverhältnis der Periodsäure zu der Flußsäure 0,01 bis 2 Gew.-% beträgt, wobei das Ätzmittel eine Potentialdifferenz von ΔE = 400 mV oder weniger aufweist.
Patent DE-19964436-B4 (DE)
Inventor: SCHOLTEN JAN
IPC: E05F15/614
Filed: 1999-01-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: The electronic control with at least one accumulator and at least one micro-processor releases sensor signals via a cog wheel on a driven shaft which is connected by connecting rods and operating arm to the revolving door. Between the driven shaft and the connecting rods or operating arm is a gear changing its transmission ratio by means of the swing angle of the revolving door. The gear has two inter-engaging cog wheels (8,13) each formed by a circular gear rim and mounted eccentrically in relation to their center points (16,17). The first cog wheel operates in conjunction with a driven shaft, and the second cog wheel operates coaxially in relation to its rotary point (18) with the driven cog wheel. The rotary axis of the driven shaft runs through the rotary point (15) of the first cog wheel.
Patent DE-102004011205-B4 (DE)
Title: Diodenverbindung in einer Gleichrichterschaltung für einen Wechselstromgenerator
Inventor: EINHAUSER GARY M
IPC: H02K11/049
Filed: 2004-03-04
Granted: 2018-03-15
Abstract: Ein Wechselstromgenerator umfassend: – eine Vielzahl von positiven Dioden (40, 42, 44, 46), jede positive Diode (40, 42, 44, 46) weist eine Anodenelektrode und eine Kathodenelektrode auf; – eine Vielzahl von negativen Dioden (52, 54, 56, 58), jede der negativen Dioden (52 bis 58) weist eine Anodenelektrode und eine Kathodenelektrode auf; – einer Vielzahl Statorwicklungen (32, 34, 36), die jeweils ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweisen. – eine erste Diodenhalterung (100) zur Befestigung entweder der mehreren positiven (40, 42, 44, 46) oder mehreren negativen Dioden (52, 54, 56, 58) in axialer Ausrichtung, wobei – eine zweite Diodenhalterung (102) zur Befestigung der anderen der mehreren negativen (52, 54, 56, 58) oder der mehreren positiven Dioden (40, 42, 44, 46) in radialer Ausrichtung vorgesehen ist, – jeweils eine der Anoden der positiven Dioden (40, 42, 44, 46) mit jeweils einer der Kathoden der negativen Dioden (52, 54, 56, 58) und mit jeweils einem Anschluss (32, 34, 36, 39) der mehreren Statorwicklungen (32, 34, 36) verbunden ist, um eine Gleichrichter-Brückenschaltung auszubilden, und – die erste Diodenhalterung (100) planar ausgebildet ist und die zweite Diodenhalterung (102) zylindrisch ausgebildet ist, wobei die zweite Diodenhalterung (102) koplanar zu der ersten Diodenhalterung (100) ausgebildet ist und die beiden Diodenhalterungen (100, 102) so konfiguriert sind, dass die Diodenanschlüsse der ersten Diodenhalterung (101) in nächster Nähe zu den jeweiligen Diodenanschlüssen der zweiten Diodenhalterung (102) angeordnet sind.
Patent DE-102004039935-B4 (DE)
Title: Einzelsitz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAURER GERD
IPC: B60N3/10
Filed: 2004-08-17
Granted: 2007-09-13
Abstract: Einzelsitz
(1) in einem Kraftfahrzeug, insbesondere Fahrer- und/oder Beifahrersitz,  – mit einer
gepolsterten Lehne (2) und einem Sitzkissen mit gepolsterter Sitzfläche (3),  – wobei
unter der Sitzfläche
(3) ein Stauraum (4) angeordnet ist, der durch wenigstens ein Sitzkissenteil
verschließbar
ist,  – wobei
das Sitzkissenteil um eine Klappachse (8) verschwenkbar ist, die
quer zur Fahrzeuglängsrichtung
verläuft,  – wobei
die Sitzfläche
(3) mehrere voneinander abgesetzte und nebeneinander angeordnete
Polsterabschnitte (5, 5', 5'') aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
wenigstens eine verschwenkbare Sitzkissenteil durch wenigstens einen
der Polsterabschnitte (5, 5', 5'') gebildet ist, der einzeln aufklappbar
ist und in aufgeklapptem Zustand einen Zugang zum Stauraum (4) freigibt,  – dass die
Klappachse (8) des wenigstens einen klappbaren Polsterabschnitts
(5) an einem vorderen Endbereich der Sitzfläche (3) angeordnet ist.
Patent DE-102004042154-B4 (DE)
Title: Kühler
Inventor: LIN HSIN-CHENG
IPC: F28F13/00
Filed: 2004-08-31
Granted: 2011-01-05
Abstract: Kühler, der aus Wärmeleitrohren (21), einer Kühleinheit (22) und einer Befestigungsplatte (23) besteht, wobei die Kühleinheit (22) eine Vielzahl von Kühlrippen (222), mehr als eine Öffnung (224) und mehr als eine Verbindungsstelle (223) umfasst, und die Wärmeleitrohre (21) durch die Öffnungen (224) hindurchgeführt sind und an den Verbindungsstellen (223) anliegen, wodurch die Kühlwirkung erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, durch das die Wärmeleitrohre (21) U-förmig ausgebildet sind und daß gebogene Bereiche (211) der Wärmeleitrohre (21) an den entsprechend der gebogenen Bereiche (211) geformten Verbindungsstellen (223) anliegen.
Patent DE-102004042188-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuergerät
Inventor: AIZAWA HIROAKI
IPC: B60W10/00
Filed: 2004-08-31
Granted: 2011-09-15
Abstract: Fahrzeugbewegungssteuergerät zum Durchführen einer Fahrzeugstabilitätssteuerung auf der Grundlage eines Haftungsfaktors (ε), der einen Seitenhaftungsgrenzbereich für einen Reifen auf einer Fahrbahn angibt, mit: einer Lenksteuereinrichtung (M1) zum Steuern einer zu ändernden Beziehung zwischen einem Lenkwinkel (θh) und einem Reifenwinkel (θt); einer Verzögerungssteuereinrichtung (M2) zum Steuern einer zu verringernden Fahrzeuggeschwindigkeit; einer Überwachungseinrichtung (S1) zum Überwachen des Haftungsfaktors (ε), der den Seitenhaftungsgrenzbereich für den Reifen angibt; und einer Bewegungssteuereinrichtung (M3) zum Steuern der Lenksteuereinrichtung (M1) und der Verzögerungssteuereinrichtung (M2) auf der Grundlage desn Haftungsfaktors (ε), wobei die Bewegungssteuereinrichtung (M3) die Lenksteuereinrichtung (M1) so steuert, dass sie den Reifenwinkel (θt) relativ zu dem Lenkwinkel (θh) verringert, wenn sich der Haftungsfaktor (ε) von einem Wert eines relativ großen Seitenhaftungsgrenzbereichs auf einen Wert eines relativ kleinen Seitenhaftungsgrenzbereichs verringert hat, der kleiner ist als ein erster Schwellwert (a), und wobei die Bewegungssteuereinrichtung (M3) die Verzögerungssteuereinrichtung (M2) zum Verringern...
Patent DE-102004055659-B4 (DE)
Title: Verbrauchsdaten-Erfassungsvorrichtung, insbesondere Heizkostenverteiler und Datensammler mit RFID
Inventor: HECKMANN DIETER
IPC: H04B1/59
Filed: 2004-11-18
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Funkübertragung von Wärme- und/oder Wasser-Verbrauchsdaten, umfassend: eine zentrale Steuerlogik (10) zur Steuerung der Vorrichtung und Verwaltung der Verbrauchsdaten; einen Speicher (12, 21) zum Speichern der Verbrauchsdaten; ein Zeitsteuermodul (14) zur selektiven Aktivierung von Komponenten der Vorrichtung; eine auf RFID-Transponder-Technologie basierende Funk-Schnittstelle (20); einen im ISM-Band arbeitenden Funksender (16); wobei die Steuerlogik (10) dazu eingerichtet ist, in Reaktion auf die Weiterleitung einer aus dem umgebenden Funkfeld stammenden Anforderung von der auf RFID-Transponder-Technologie basierenden Funkschnittstelle (20) an die Steuerlogik (10) das Übertragen der Verbrauchsdaten durch den ISM-Funksender (16) zu veranlassen; und wobei die Vorrichtung eine Verbrauchsdatenerfassungs-Vorrichtung ist.
Patent DE-102004056855-B4 (DE)
Title: Tiefenanschlagvorrichtung
Inventor: BADER THOMAS
IPC: B25B21/00
Filed: 2004-11-25
Granted: 2015-06-25
Abstract: Eine Tiefenanschlagvorrichtung (14) zur Verwendung an einem handgeführten Schraubgerät (2) weist ein Hülsenelement (20) auf, das entlang einer Achse (A) eine Längsbohrung (30), in der ein zum Antrieb eines Werkzeugbits (34) des Schraubgerätes (2) dienendes Achsenelement (32) zumindest teilweise aufnehmbar ist, sowie eine von der Längsbohrung (30) seitlich abgehende Austrittsöffnung (36) aufweist, die in Richtung einer Geräteseite (22) des Hülsenelementes (20) durch eine gegenüber der Achse (A) geneigte Ableitfläche (40) begrenzt ist, die an der Längsbohrung (30) eine in Richtung einer Werkzeugseite (24) des Hülsenelementes (20) spitz zulaufende Ableitkante (44) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Ableitfläche (40) eine Einschnittebene (SE) aufspannt, die in einem von einem Mittelpunkt (M) der Ableitfläche (40) ausgehenden räumlichen Achsensystem, das eine zur Achse (A) parallele Längsachse (L) sowie eine die Achse (A) schneidende und zur Längsachse (L) senkrecht stehende Radialachse (R) aufweist, mit einer zur Längsachse (L) und zur Radialachse (R) senkrecht stehenden Tangentialachse (T) des Achsensystems einen spitzen Winkel (α) einschliesst.
Patent DE-102004057011-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kraftstoffeinspritzsystem mit Steuerventil für hohen Durchsatz
Inventor: WEELDEN CURTIS L VAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2004-11-25
Granted: 2009-02-05
Abstract: Durchsatzsteuerventil
(10) zur Verwendung in einem Direkteinspritzkraftstofffördersystem (100)
für ein
Kraftfahrzeug, wobei das Direkteinspritzkraftstofffördersystem
(100) aufweist:  Eine Pumpe (120) mit einem Einlass, der mit
einer Kraftstoffversorgung verbunden ist, und einem Auslass, an
dem der flüssige
Kraftstoff unter einem Druck von zumindest 50 Bar zugeführt wird;  eine
gemeinsame Kraftstoffschiene (128), die mit dem Auslass der Pumpe
(120) verbunden ist;  zumindest eine Kraftstoffeinspritzdüse (131–134), die
mit der gemeinsamen Kraftstoffschiene (128) verbunden ist; und  wobei
das Durchsatzsteuerventil (10 zwischen dem Einlass und dem Auslass
der Pumpe in Verbindung zu bringen ist, um selektiv einen Fluidpfad
dazwischen bereitzustellen, wobei das Durchsatzsteuerventil (10)
aufweist:  (a) Einen Ventilstößel (18), der eine Bohrung
(15) mit einem Ventilsitz (20) an einem Ende und eine Einlassöffnung aufweist,
die in die Bohrung (15) mündet,
wobei der Einlass der Pumpe (120) mit dem einen Ende der Bohrung
in Verbindung steht, während
der Auslass der Pumpe...
Patent DE-102004058715-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffinjektors
Inventor: SANFTLEBEN EMANUEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-12-06
Granted: 2010-08-12
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend ein an einem ersten Ende eines in einer Axialrichtung (A) langgestreckten Injektorgehäuses (10) angeordnetes Kraftstoffeinspritzventil (12), einen in einem mittleren Bereich des Injektorgehäuses angeordneten Piezoaktor (14) zur Betätigung des Kraftstoffeinspritzventils und eine an einem zweiten Ende des Injektorgehäuses angeordnete Kontaktbaugruppe (16) zum elektrischen Anschluss des Kraftstoffinjektors (1), die zur elektrischen Kontaktierung des Piezoaktors (14) über eine axial zwischen der Kontaktbaugruppe (16) und dem Piezoaktor (14) sich erstreckende Leitungsanordnung mit Kontakten (15) des Piezoaktors (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsanordnung von einem axial zwischen der Kontaktbaugruppe (16) und dem Piezoaktor (14) eingefügten Verbindungsteil (24) ausgebildet ist und piezoaktorseitig Schweißlaschen (30) aufweist, die mit den Kontakten (15) des Piezoaktors (14) verschweißt sind.
Patent DE-102005002462-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: DEEG JUERGEN
IPC: B23B47/18
Filed: 2005-01-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Bohrvorrichtung
mit einem Oszillatorgehäuse
(10), an dem eine erste Lagerschale (30) angeordnet ist, mit einem
gegen das Oszillatorgehäuse
(10) drehbaren Oszillator (11), an dem eine zweite Lagerschale (32)
angeordnet ist, bei der jeweils eine Oberfläche der Lagerschalen (30, 32),
die gegeneinander gedrückt
sind, als Lauffläche
(31, 33) ausgestaltet ist, auf der ein Wälzkörper (34) abrollt, bei der
eine Lauffläche
(31, 33) ein Höhenprofil aufweist,
sodass der Oszillator (11) bei einer Drehung der beiden Lagerschalen
(30, 32) gegeneinander eine in Bohrrichtung (53) hin- und hergehende
Bewegung ausführt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (31, 33) einer Lagerschale
(30, 32) ein stetiges wellenförmiges
kontinuierlich sich änderndes
Höhenprofil
(65) aufweist.
Patent DE-102005005894-B4 (DE)
Title: System für eine störungsreduzierte Signalübertragung von passiven Zugangs- und/oder Startsystemen
Inventor: HAMMES STEFAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2005-02-09
Granted: 2006-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenübertragungssystem für passive Zugangs- und/oder Startsysteme mit einem Identifikationssender (1) und einem fahrzeugseitigen Steuergerät (2). DOLLAR A Erfindungsgemäß kommunizieren der Identifikationssender (1) und das Steuergerät (2) über einen Funkempfänger (3) bzw. einem Funksender (4). Hierbei sendet das Steuergerät (2) dem Identifikationssender (1) über den Funksender (4) niederfrequente Signale und der Identifikationssender (1) dem Steuergerät (2) über den Funkempfänger (3) hochfrequente Signale. DOLLAR A Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere für passive Schlüssel- und Startsysteme von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102005009119-B4 (DE)
Title: Sicherbarer Stellplatz für einen Rollstuhl im Fahrgastraum eines Personenbeförderungsfahrzeugs mit wenigstens einem schwenkbaren Absperrbügel zur Innenraumaufteilung bzw. -abgrenzung
Inventor: PITSCH PETER
IPC: B60P7/08
Filed: 2005-03-01
Granted: 2011-07-14
Abstract: Sicherbarer Stellplatz (10) im Fahrgastraum eines Personenbeförderungsfahrzeugs, das zur Beförderung von Rollstuhlfahrern vorbereitet ist, mit wenigstens einem schwenkbaren Absperrbügel (30) zur Innenraumaufteilung oder Abgrenzung des Stellplatzes (10), wobei der an einem starren Fahrzeugteil (12) gelagerte Absperrbügel (30) zwischen einer nach oben weisenden, den Stellplatz (10) zugänglich machenden, und einer waagrechten, den Stellplatz (10) seitlich gegenüber einem Durchgang oder Fahrgastraum des Fahrzeugs begrenzenden Lage verschwenkbar ist, wobei der Absperrbügel (30) eine Absperrstange (31) umfasst, die in einem Kugelgelenk (34) am starren Fahrzeugteil (12) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrbügel (30) auf Grund einer in dem Kugelgelenk (34) vorgesehenen Kulisse (44) in eine dritte Lage verschwenkbar ist, bei welcher der Stellplatz (10) zugänglich ist und bei welcher der Absperrbügel (30) weitgehend hinter einer fest im Fahrzeuginnenraum verankerten Anlagefläche (36) für eine Rückseite eines Rollstuhls versenkt und abgelegt ist.
Patent DE-102005012706-B4 (DE)
Inventor: FREY CHRISTOF
IPC: F16K7/12
Filed: 2005-03-11
Granted: 2006-11-23
Abstract: Shower head (10) has cup shaped case part (12), locking perforated plate (14) at its open end which has valve element (18) for each of their passage. Valve element is linked up flexibly into closing position and is movable into opening position by upcoming water pressure. Valve element is formed by curved diaphragm section which exhibit one section (30).