baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017101792-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-01-31
Granted: 2018-11-15
Abstract: Variabler Ventiltrieb (1) eines Verbrennungskolbenmotors mit mindestens einem Gaswechselventil einer bestimmten Funktion pro Zylinder, wobei der Ventilhub jedes dieser Gaswechselventile einer bestimmten Funktion jeweils durch mindestens einen Primärnocken (7) und einen Sekundärnocken (8) einer Nockenwelle (6) vorgegeben sowie mittels eines schaltbaren Schlepphebels (10), der einen Primärhebel (14) und einen Sekundärhebel (19) aufweist, selektiv auf mindestens dieses Gaswechselventil der bestimmten Funktion übertragen wird, wobei jeder Primärhebel (14) mit seinem einen Ende an einem zugeordneten, gehäuseseitig gelagerten Abstützelement (12) sowie mit seinem anderen Ende an dem Ventilschaft des zugeordneten Gaswechselventils der bestimmten Funktion abgestützt ist und zwischen seinen beiden Enden mit dem zugeordneten Primärnocken (7) in Abgriffkontakt ist, wobei jeder Sekundärhebel (19) schwenkbar an dem zugeordneten Primärhebel (14) gelagert ist, mit dem zugeordneten Sekundärnocken (8) in Abgriffkontakt ist und mittels eines durch eine Stellvorrichtung (30) verstellbaren Koppelelements (17) mit dem Primärhebel (14) koppelbar ist, wobei das Koppelelement (17) jedes schaltbaren Schlepphebels (10) jeweils als ein axialbeweglich in einer Querbohrung (16) des Primärhebels (14) geführter Koppelbolzen ausgebildet ist, wobei das Koppelelement (17) mittels eines in einer Querbohrung (24) des Sekundärhebels (19) axialbeweglich gelagerten Schaltbolzens (25) gegen die Rückstellkraft eines Federelementes (18) in eine gegenüberliegende Koppelbohrung (28) des Sekundärhebels (19) verschiebbar ist, wobei der jeweilige Schaltbolzen (25) mit seinem axial äußeren Ende (26) aus dem Sekundärhebel (19) herausragt, wobei dieses axial äußere Ende (26) des Schaltbolzens (25) mit einem stabförmigen Verbindungselement (29) verbunden ist, welches seinerseits mit einer Schaltstange (34) in Stellverbindung gekoppelt ist, wobei die Schaltstange (34) oberhalb des jeweiligen Schlepphebels (10) parallel zu der zugeordneten Nockenwelle (6) angeordnet ist, und wobei die Schaltstange (34) mittels eines Linearaktuators (31) gegen die Rückstellkraft eines Federelementes (42) aus einer Ruhestellung (39) in eine Schaltstellung (41) längsverschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (29) der schaltbaren Schlepphebel (10) Blattfedern sind, die jeweils weitgehend starr an dem axial äußeren Ende (26) des zugeordneten Schaltbolzens (25) befestigt sind und jeweils in eine schlitzförmige Öffnung (36) in der Schaltstange (34) eingreifen, wobei die Blattfedern (29) nach Art einer Sicherungsscheibe jeweils durch Aufstecken und Eingriff einer endseitig offenen Bohrung in eine an dem axial äußeren Ende (26) des jeweiligen Schaltbolzens (25) angeordnete Ringnut an dem Schaltbolzen (25) befestigt sind.
Patent DE-102017103251-B4 (DE)
Title: Vorgeformte Sanitärdichtecke sowie Sanitäranordnung
IPC: E04B1/68
Filed: 2017-02-16
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorgeformte Sanitärdichtecke, für den Anschluss einer Ecke eines Sanitärobjektes an eine Wandecke, umfassend einen ersten Wandabschnitt (1), einen gegenüber dem ersten Wandabschnitt (1) abgewinkelten zweiten Wandabschnitt (2) und einen unteren Verbindungsabschnitt (3), der mit einem ersten Schenkel (3a) unterhalb des ersten Wandabschnitts (1) und mit einem zweiten Schenkel (3b) unterhalb des zweiten Wandabschnitts (2) angeordnet ist, wobei der erste Wandabschnitt (1) und der erste Schenkel (3a) einerseits sowie der zweite Wandabschnitt (2) und der zweite Schenkel (3b) andererseits jeweils mit einem Versatz an einem Absatzabschnitt (4) parallel zueinander ausgerichtet sind und wobei die Wandabschnitte (1, 2) und der Verbindungsabschnitt (3) ein Deckmaterial (6) aufweisen, wobei an den Absatzabschnitten (4) Dehnungszonen (7a, 7b) gebildet sind, an denen das Deckmaterial (6) zumindest abschnittsweise unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Absatzabschnitten (4) sowie an der Abwinklung zwischen den Wandabschnitten (1, 2) Dehnungszonen (7a, 7b) gebildet sind, an denen das Deckmaterial (6) zumindest abschnittsweise unterbrochen ist.
Patent DE-102017110398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung medizinischer Implantate
Inventor: FREY HARTMUT
IPC: A61F2/32
Filed: 2017-05-12
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines medizinischen Implantats (10) oder Osteosynthesematerials für den menschlichen oder tierischen Körper, mit folgenden Schritten:Strukturierung zumindest eines Bereichs der Oberfläche des Implantats (10) unter Erzeugung von Mikrovertiefungen (14),Reinigen und/oder Sterilisieren der Oberfläche des Implantats oder Osteosynthesematerials,Ionenstrahlzerlegen oder Zerstäuben eines organischen Antibiotikums (21) im Vakuum,Beschleunigen des Antibiotikums (21) auf die Oberfläche des Implantats (10) oder Osteosynthesematerials und Eindringen lassen in die Mikrovertiefungen (14) zur wenigstens teilweisen Füllung derselben mit dem Antibiotikum.
Patent DE-102017113394-B4 (DE)
Title: Kreuzgekoppelte Schaltstufe
Inventor: HINRICHS ELMAR
IPC: H05B45/46
Filed: 2017-06-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einer Umschalteinrichtungmit einem ersten Schaltungszweig (11), der einen ersten gesteuerten Schalter (23) zum Freigeben und Sperren eines Stroms durch eine an den ersten Schalter (23) angeschlossene oder anschließbare erste Last (13) aufweist, wobei der erste gesteuerte Schalter (23) einen ersten Steuereingang (26) aufweist,mit wenigstens einem zweiten Schaltungszweig (12), der einen zweiten gesteuerten Schalter (25) zum Freigeben und Sperren eines Stroms durch eine an den zweiten Schalter (25) anschließbare oder angeschlossene zweite Last (14) aufweist, wobei der zweite gesteuerte Schalter (25) einen zweiten Steuereingang (27) aufweist,mit einer Ansteuerschaltung (30), die einen ersten Ausgang (28), der mit dem ersten Steuereingang (26) verbunden ist, und einen zweiten Ausgang (29) aufweist, der mit dem zweiten Steuereingang (27) verbunden ist,mit einem ersten Kanal (33), über den der erste Schalter (23) und die erste Last (13) des ersten Schaltungszweigs (11) mit dem Steuereingang (27) jedes anderen Schaltungszweigs (12) verbunden sind,mit einem zweiten Kanal (34), über den der zweite Schalter (25) und die zweite Last (14) des zweiten Schaltungszweigs (12) mit dem Steuereingang (26) jedes anderen Schaltungszweigs (11) verbunden sind.
Patent DE-102017116463-B4 (DE)
Title: Modulares Mehrstrahllichtschrankensystem
Inventor: TANNER WOLFRAM
IPC: F16P3/14
Filed: 2017-07-21
Granted: 2023-05-25
Abstract: Modulares Mehrstrahllichtschrankensystem (1),mit mindestens einem Lichtschrankenmodul (2) und einem Basismodul (3), wobeimindestens ein Mutingsensormodul (4) vorgesehen ist,wobei das Lichtschrankenmodul (2) und das Mutingsensormodul (4) steckbar mit dem Basismodul (3) verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Basismodul (3) mindestens drei Aufnahmearme (6) aufweist,wobei zwei Aufnahmearme (6) für Mutingsensormodule (4) vorgesehen sind und ein Aufnahmearm (6) für Lichtschrankenmodule (2) vorgesehen ist, wobei das Basismodul (3) eine zentrale Steuer- und Auswerteeinheit (9) aufweist.
Patent DE-102017209583-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KUSCU ERDAL
IPC: B60N2/876
Filed: 2017-06-07
Granted: 2023-05-17
Abstract: Mehrfachkopfstützenanordnung (130) für ein Fahrzeug (10), umfassend:erste und zweite Kopfstützen (24, 26) für jeweils erste und zweite Sitze (12, 14) des Fahrzeugs (10), undeinen Mehrfachkopfstützen-Montageteil (132) mit einer Querstange (134) und ersten und zweiten Klammern (136, 138), die mit der Querstange (134) gekoppelt und entlang von dieser beabstandet sind, um jeweils die ersten und zweiten Kopfstützen (24, 26) zu halten, wobei die Querstange (134) eine Länge aufweist, um einen Raum zwischen den ersten und zweiten Kopfstützen (24, 26) für das Ausrichten der ersten und zweiten Kopfstützen (24, 26) mit jeweils den ersten und zweiten Sitzen (12, 14) in dem im Fahrzeug (10) montierten Zustand zu definieren, gekennzeichnet durcherste und zweite Sitzlehnenteile (16, 18), die konfiguriert sind, um mit jeweils den ersten und zweiten Klammern (136, 138) gekoppelt und durch diese gehalten zu werden, wobei die ersten und zweiten Klammern (136, 138) jeweils erste und zweite seitliche Flügel (216) aufweisen, die sich von der Querstange (134) weg in entgegengesetzten Axialrichtungen relativ zu der Querstange (134) erstrecken, um horizontale Montageplattformen (218) zu definieren.
Patent DE-102017216299-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Granted: 2023-11-23
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (K1), ein zweites (B1), ein drittes (K2), ein viertes (B2) und ein fünftes Schaltelement (K3) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R) der Elektromaschine (EM) an der Antriebswelle (GW1), an der Abtriebswelle (GW2) oder zumindest einem der Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) der Planetenradsätze (P1, P2) angebunden ist, wobei- die Antriebswelle (GW1) drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden und über das erste Schaltelement (K1) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) in Verbindung bringbar ist,- das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) einerseits mittels des zweiten Schaltelements (B1) festsetzbar und andererseits über das dritte Schaltelement (K2) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- die Abtriebswelle (GW2) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist,- das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mittels des vierten Schaltelements (B2) festsetzbar ist,- und zwei der Elemente (E11, E21, E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das fünfte Schaltelement (K3) drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102017216829-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer akustischen Einstellung in einem Hörgerät
Inventor: BREITENFELD PATRICK
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-09-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren (40) zum Anpassen einer akustischen Einstellung (50) in einem Hörgerät (1), wobei durch einen Schallerzeuger (26) im Hörgerät (1) ein Testsignal (28) in einen Gehörgang (4) eines Trägers des Hörgerätes (1) ausgesandt wird, wobei als Testsignal (28) ein Ultraschallsignal mit einem Frequenzspektrum oberhalb von 20 kHz ausgesandt wird,wobei durch einen Schallempfänger (32) im Hörgerät (1) eine akustische Antwort (34) des Gehörgangs (4) empfangen wird, welche durch das Testsignal (28) hervorgerufen wird,wobei anhand der akustischen Antwort (34) wenigstens eine physikalische Kenngröße des Gehörgangs (4) durch das Hörgerät (1) ermittelt wird, undwobei die ermittelte physikalische Kenngröße für eine Anpassung wenigstens einer akustischen Einstellung (50) im Hörgerät (1) herangezogen wird.
Patent DE-102018116965-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklappeneinrichtung, insbesondere Heckklappeneinrichtung
Inventor: CHARPENTIER PIERRE
IPC: B62D25/10
Filed: 2018-07-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Fahrzeugklappeneinrichtung (1) mit wenigstens einer Verstärkungseinrichtung (2) zur Verstärkung wenigstens eines Innenteils (3) einer Fahrzeugklappe (11) mittels einer Mehrzahl von Verstärkungselementen (12),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Verstärkungselemente (12) wenigstens eine Verschlussverstärkung (22) und wenigstens eine Scharnierverstärkung (32) und wenigstens eine Klappenantriebverstärkung (42) umfassen, dass die Verschlussverstärkung (22) wenigstens einen Profilkörper (4) zwischen
 dem Innenteil (3) und wenigstens einem Leuchtentopf (5) der Fahrzeugklappeneinrichtung (1) bereitstellt und dass die Verstärkungselemente (12) wenigstens teilweise durch wenigstens ein Strangformprofilbauteil (6) miteinander verbunden sind
 und dass das Strangformprofilbauteil (6) mit einem Endabschnitt an der Verschlussverstärkung (22) und mit einem anderen Endabschnitt an der Scharnierverstärkung (32) angebunden ist und mit einem zwischen den Endabschnitten liegenden Mittelabschnitt an der Klappenantriebverstärkung (42) angebunden ist.
Patent DE-102018123691-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: KESPER HEINRICH
IPC: H01M50/103
Filed: 2018-09-26
Granted: 2021-07-15
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme einer Lithium-Ionen-Akkumulatorzelle, mit einem einen Boden (3) und zwei Seitenwände (4, 5) aufweisenden, U-förmig ausgebildeten Grundkörper (2), mit einer ersten und einer zweiten Frontabdeckung (10, 11) und einer ersten und einer zweiten rückwärtigen Abdeckung (12, 13), wobei zwischen erster und zweiter Frontabdeckung (10, 11) und zwischen erster und zweiter rückwärtiger Abdeckung (12, 13) jeweils ein Feuerschutzmaterial angeordnet ist, und mit einem ersten und einem zweiten Deckelteil (14, 15), die unter Ausbildung eines Spaltraums (16) beabstandet zueinander angeordnet sind, und mit einer an dem zweiten Deckelteil (15), an dem Boden (3) und an den Seitenwänden (4, 5) anliegenden Umhüllung aus einem Feuerschutzmaterial, sowie mit in Gehäusehöhenrichtung (27) gehäuseunterseitig und/oder gehäuseoberseitig vorgesehenen Verbindungsmitteln (22, 23) und gehäuseunterseitig und/oder gehäuseoberseitig vorgesehenen Verbindungsmittelaufnahmen (24, 25), wobei die Verbindungsmittel (22, 23) und die Verbindungsmittelaufnahmen (24, 25) korrespondierend zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102018131769-B4 (DE)
Title: Rechenvorrichtungen mit extrem hochfrequenter (EHF) elektromagnetischer Kommunikation
Inventor: PAK EDWARD T
IPC: G06F15/173
Filed: 2018-12-11
Granted: 2021-02-25
Abstract: Ein System (200), umfassend:eine rackmontierbare Vorrichtung, umfassend:ein rackmontierbares Chassis mit einer ersten Seite;eine erste Leiterplatte (406) mit einer ersten Oberfläche, die sich entlang der ersten Seite des rackmontierbaren Chassis erstreckt;eine erste extrem hochfrequente (EHF) Kommunikationsvorrichtung, die an der ersten Oberfläche der ersten Leiterplatte (406) befestigt ist, wobei die erste EHF-Kommunikationsvorrichtung (310) zur Umwandlung zwischen einem ersten elektromagnetischen EHF-Signal und einem ersten elektrischen Datensignal eingerichtet ist;eine zweite EHF-Kommunikationsvorrichtung, die an der ersten Oberfläche der ersten Leiterplatte (406) befestigt ist, wobei die zweite EHF-Kommunikationsvorrichtung zum Umwandeln zwischen einem zweiten elektromagnetischen EHF-Signal und einem zweiten elektrischen Datensignal eingerichtet ist;eine erste strahlungsabsorbierende Abschirmung (602), die die erste EHF-Kommunikationsvorrichtung (310) umgibt und nicht die zweite EHF-Kommunikationsvorrichtung umgibt, um die erste EHF-Kommunikationsvorrichtung (310) von dem zweiten elektromagnetischen EHF-Signal, dass von der zweiten EHF-Kommunikationsvorrichtung ausgesendet oder von dieser empfangen wird, abzuschirmen;eine zweite strahlungsabsorbierende Abschirmung, die die zweite EHF-Kommunikationsvorrichtung umgibt und nicht die erste EHF-Kommunikationsvorrichtung (310) umgibt, um die zweite EHF-Kommunikationsvorrichtung von dem ersten elektromagnetischen EHF-Signal, dass von der ersten EHF-Kommunikationsvorrichtung (310) ausgesendet oder von dieser empfangen wird, abzuschirmen;eine Abdeckplatte (600) an der ersten Seite des rackmontierbaren Chassis, wobei die Abdeckplatte (600) eine erste Öffnung (608) und eine zweite Öffnung aufweist, die zum Aussenden des ersten elektromagnetischen EHF-Signals bzw. des zweiten elektromagnetischen EHF-Signals vorgesehen sind; undein Dielektrikum (604), das über die EHF-Kommunikationsvorrichtungen verteilt ist und sich im Raum zwischen erster Leiterplatte (406) und Abdeckplatte (600) flächig erstreckt,wobei das Dielektrikum (604) Vorsprünge aufweist, die sich durch die erste Öffnung (608) und die zweite Öffnung in der Abdeckung (606) erstrecken,wobei das Dielektrikum (604) im Bereich der Vorsprünge jeweils als Wellenleiter mit einer Linsenstruktur ausgebildet ist, undwobei sich die Wellenleiter von der ersten EHF-Kommunikationsvorrichtung (310) in die erste Öffnung (608) bzw. von der zweiten EHF-Kommunikationsvorrichtung in die zweite Öffnung (608) der Abdeckplatte (600) erstrecken.
Patent DE-102018203055-B4 (DE)
Title: Essensvitrine
Inventor: OLTI OTTO
IPC: A47F3/02
Filed: 2018-03-01
Granted: 2022-07-14
Abstract: Essensvitrine (10) zur Darstellung von Speisen und/oder Ausgabe von Speisen als Büffet, miteinem Tischelement (12) zur Aufnahme von Speisen,einem über dem Tischelement (12) angeordneten Schutzelement (16), wobei das Schutzelement (16) einen direkten Zugriff auf die Speisen verhindert und wobei das Schutzelement (16) transparent ist, so dass der Blick auf die Speisen ermöglicht ist,mindestens einem mit der Steuervorrichtung (32) verbundenen Sensor (28, 35),gekennzeichnet durcheine Portioniervorrichtung (22) zur automatischen Portionierung und Ausgabe der Speisen, wobei mit der Portioniervorrichtung (22) die Steuervorrichtung (32) verbunden ist zur Steuerung der Portioniervorrichtung (22), und wobei durch den Sensor (28, 35) die Portionierung der Speisen ausgelöst wird.
Patent DE-102019109715-B4 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/244
Filed: 2019-04-12
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls (20) für ein Kraftfahrzeug, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellen eines mit einer Einschuböffnung (32) versehenen Batteriemodulgehäuses (30);- Bereitstellen eines Batteriezellenpakets (40), das wenigstens zwei parallel zueinander angeordnete Batteriezellen (42) und wenigstens ein parallel zu den Batteriezellen (42) angeordnetes Kompressionspad (44) aufweist, wobei die wenigstens zwei Batteriezellen (42) und das wenigstens eine Kompressionspad (44) in beliebiger Reihenfolge in einer Dickenrichtung (D) aufeinander gestapelt sind und wobei das Batteriezellenpaket (40) ferner zwei Einschiebehilfsschichten (46) aufweist, welche jeweils in Dickenrichtung (D) gegenüberliegende Außenseiten (41) des Batteriezellenpakets (40) bilden;- Komprimieren des Batteriezellenpakets (40) in Dickenrichtung (D); und- Einschieben des komprimierten Batteriezellenpakets (40) in einer Einschubrichtung (E) durch die Einschuböffnung (32) in das Batteriemodulgehäuse (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Komprimieren des Batteriezellenpakets (40) mittels zylindrischer Rollen (R), vorzugsweise mittels gummierter zylindrischer Rollen erfolgt.
Patent DE-102019111470-B4 (DE)
Title: Abwickelstation
Inventor: WOHLFAHRT MATTHIAS
IPC: B65H19/18
Filed: 2019-05-03
Granted: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Abwickeln einer Materialbahn (1), insbesondere Papier- oder Kartonbahn von einer Wickelrolle (2,3) für eine nachfolgende Maschineneinheit zur Bearbeitung der Materialbahn (1), deren Achszapfen (14) in Achszapfen-Lagern (15) mit drehbarem Außenring (10) gelagert sind, mit einer Primär-Abrolleinrichtung (5), einer Sekundär-Abrolleinrichtung (6) sowie einer Klebe- und Trennvorrichtung (7), wobei die Primär- (5) und die Sekundär-Abrolleinrichtung (6) für das Bewegen der Wickelrolle (2,3) von der Primär- (5) zur Sekundär-Abrolleinrichtung (6) jeweils zwei parallel zueinander verlaufende und mit entsprechenden Gegenflächen der drehbaren Außenringe (10) der Achszapfen-Lager (15) der Wickelrolle (2,3) in Kontakt kommende Laufflächen (11,12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Lage der Laufflächen (12) der Primär- (5) und der Sekundär-Abrolleinrichtung (6) einstellbar ist und die jeweiligen Laufflächen (12) der Primär- (5) und der Sekundär-Abrolleinrichtung (6) unmittelbar aneinander grenzen.
Patent DE-102019121831-B4 (DE)
Title: Wert- oder Sicherheitsdokument und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wert- oder Sicherheitsdokument (11) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung mit einem Datenträger (12), der aus mehreren Schichten (3, 4, 5) gebildet ist, wobei zumindest zwei Schichten (3, 4, 5) aus Kunststoff bestehen und die Schichten (3, 4, 5) einen Verbundkörper bilden, wobei auf die zumindest eine Schicht (3, 4, 5) eine dreidimensionale Struktur (21) aus einem Kunststoffmaterial durch ein additives Verfahren aufgebracht ist, und die Schichten (3, 4, 5) aus Kunststoff zur Bildung des Verbundkörpers eine Glasübergangstemperatur aufweisen, welche kleiner als die Glasübergangstemperatur des Kunststoffmaterials der dreidimensionalen Struktur (21) ist.
Patent DE-102019127566-B4 (DE)
Title: Rückfahrassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern selbiger
Inventor: KIM JEONG KU
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-10-14
Granted: 2023-01-19
Abstract: Rückfahrassistenzvorrichtung (100) für ein Fahrzeug mit:einer ersten Erfassungseinheit (181), die zum Erfassen von einem oder mehreren Vorwärtseinzelbildern ausgebildet ist, die mittels einer Kamera (150) bei Vorwärtsbewegung eines Fahrzeugs aufgenommen werden; undeiner Fahrstreckengenerierungseinheit (182), die zum Schätzen eines Bewegungsstandorts des Fahrzeugs ausgebildet ist, durch Abgleichen einer von einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (110) gemessenen Radimpulsanzahl, einem von einem Lenkwinkelsensor (120) gemessenen Lenkwinkel, und einer bei Vorwärtsbewegung des Fahrzeug von einem Gierratensensor (130) gemessenen Gierrate, und die zum Generieren einer Vorwärtsfahrtrajektorie (310) bei Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs als eine Rückfahrprognosestrecke (350) ausgebildet ist, durch Abgleichen gemeinsamer Merkmalspunkte (340) in durch die erste Erfassungseinheit (181) erfassten konsekutiven Vorwärtseinzelbildern;gekennzeichnet durcheine zweiten Erfassungseinheit (183), die zum Erfassen von einem oder mehreren Rückwärtseinzelbildern ausgebildet ist, die mittels der Kamera (150) bei automatischer Rückwärtsbewegung des Fahrzeugs entlang der Rückfahrprognosestrecke (350) aufgenommen werden, nachdem das Vorwärtsfahren des Fahrzeugs abgeschlossen ist;eine Abweichungsberechnungseinheit (184), die zum Berechnen einer Übereinstimmungsabweichung (cp) zwischen zwei Merkmalspunkten (340) ausgebildet ist, durch Abgleichen zwischen einem Merkmalspunkt (340) des von der ersten Erfassungseinheit (181) erfassten Vorwärtseinzelbilds und einem Merkmalspunkt (340) des von der zweiten Erfassungseinheit (183) erfassten und an dem gleichen Standort wie das Vorwärtseinzelbild aufgenommenen Rückwärtseinzelbilds; undeine Korrekturfahrstrecken-Generierungseinheit (185), die zum Generieren einer Rückfahrkorrekturstrecke (360) ausgebildet ist, die aus der Rückfahrprognosestrecke (350) um die Übereinstimmungsabweichung (φ) zwischen den Merkmalspunkten (340) bei automatischer Rückwärtsbewegung des Fahrzeugs entlang der Rückfahrprognosestrecke (350) korrigiert wird.