baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19857515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Filamentgarns aus Polyamid
Inventor: MITSUI KENICHI
IPC: B29C48/00
Filed: 1998-12-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung eines aus Polyamid bestehenden Filamentgarns
(14) für
einen Gummischlauch (11), in welchem das Filamentgarn (14) spiralförmig gewickelt
und einvulkanisiert werden soll, das die folgenden Schritte aufweist:  Verzwirnen
des Filamentgarns (14) durch Spinnen und Strecken von diesem;  Tauchen
des Filamentgarns (14) in eine Klebstofflösung (RFL); und  Trockenerwärmen des
Filamentgarns (14), wobei das Filamentgarn (14) mit einer Zugkraft
während
des Trockenerwärmungsschritts
beaufschlagt wird;  gekennzeichnet durch  Feuchterwärmen des
Filamentgarns (14) nach dem Trockenerwärmungsschritt ohne Beaufschlagung
mit einer Zugkraft, bei einer Temperatur zwischen nicht weniger
als einer Temperatur, die dem Filamentgarn (14) bei einer Vulkanisation
des Gummischlauches zugefügt
wird, und einer Temperatur, die geringer als 170°C ist.
Patent DE-19860097-B4 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung, Verfahren zum Bereitstellen eines linearen Leistungsverstärkers und Verwendung einer Schaltungseinrichtung
Inventor: MIDYA PALLAB
IPC: H04B7/005
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-09-21
Abstract: Schaltungseinrichtung
(122) für
einen linearen RF-Leistungsverstärker (106)
zum Erzeugen eines RF-Signals mit variabler Hüllkurve, mit  A) einer
Hüllkurvenfolgeregelungseinheit
(102), der ein Basisbandsignal zuführbar ist und die an den RF-Leistungsverstärker (106)
eine Versorgungsspannung mit einem variablen Hüllkurvenverlauf des Basisbandsignals
ausgibt, wobei die Hüllkurvenfolgeregelungseinheit
enthält:  1)
eine bandbreitenbegrenzende Abbildungseinheit (108), die aus dem
ihr zugeführten
Basisbandsignal ein Bezugssignal erzeugt, und  2) einen mit
einer Stromquelle (120) verbundenen Hüllkurvennachlaufregelungsleistungswandler
(110), der aus dem ihm zugeführten
Bezugssignal eine variable Versorgungsspannung für den linearen RF-Leistungsverstärker (106)
erzeugt;  B) einem RF-Signalgenerator (104), der aus dem ihm
zugeführten
Basisbandsignal und einem ihm zugeführten RF-Trägersignal durch Modulation
des RF-Trägersignals mit
dem Basisbandsignal ein RF-Eingangssignal mit Amplituden- und Phasenmodulation
für den
linearen RF-Leistungsverstärker (106)
erzeugt, der daraus das verstärkte RF-Signal
mit variabler Hüllkurve
mit  gleicher Amplituden- und Phasenmodulation wie das RF-Signal erzeugt und
als RF-Ausgangssignal ausgibt.
Patent DE-19861010-B4 (DE)
Title: Torsion oscillation dampener has two-part spring chamber with gap
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F16F15/134
Filed: 1998-04-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: A torsion oscillation dampener has two facing and rotating aggregate groups of components in a spring chamber (7). The first aggregate group (1) of components has a guide face (30) which seals the spring chamber (7) radially outwards. The guide surface is separated from the second aggregate group (2) by a gap (31) and has an axial surface area component directed towards the spring chamber. A second guide surface (50) has an axial surface area component directed towards the spring chamber, covering the gap (31) on the spring chamber side.
Patent DE-19913404-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden von Kraftfahrzeugsitzen, Sitzbänken oder dergleichen am Boden eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: B60N2/015
Filed: 1999-03-25
Granted: 2008-06-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(2) zum lösbaren
Verbinden von Kraftfahrzeugsitzen, Sitzbänken oder dergleichen mit auf
dem Fahrzeugboden (4) angeordnetem, pilzförmi gem Schließkloben
(5), mit einem Verschluß (3),
welcher eine den Pilzkopf (10) untergreifende Stützschulter (18), und ein von
einer den Schließkloben
(5) fesselnden Riegelstellung in eine den Schließkloben (5) aus der Fesselung
freigebbaren Freigabestellung verlagerbares Riegelglied (21) ausbildet,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Verschluß (3)
in einer geneigten Stellung mit dem Schließkloben (5) verriegelbar ist,
in welcher Verriegelungsstellung sich ein benachbart der Stützschulter
(18) angeordnetes Pufferglied (P) derart auf dem Fahrzeugboden (4)
abstützt,
daß es
bei einem auf den Verschluß ausgeübten Drehmoment
in eine komprimierte Absenkstellung bringbar ist, in welcher die
Stützschulter
(18) gegen den Pilzkopf (10) gedrückt ist.
Patent DE-19920278-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluß
Inventor: BRACKMANN HORST
IPC: E05B85/02
Filed: 1999-05-04
Granted: 2012-03-22
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit in einem Schlossgehäuse (1) angeordneten Schließelementen (2) und Verriegelungs-/Auslöseelementen (2'), und mit Betätigungselementen (3 bis 5) zur Beaufschlagung der Verriegelungs-/Auslöseelemente (2') und/oder der Schließelemente (2), wobei – die Betätigungselemente (3 bis 5) aus dem vollständig geschlossen ausgebildeten Schossgehäuse (1) heraus- oder in das Schlossgehäuse (1) hineingeführt sind, – die Betätigungselemente (3 bis 5) ausnahmslos außerhalb des Schlossgehäuses (1) angeordnet sind und jeweils über Verbindungselemente (6 bis 8) mit den Schließelementen (2) und/oder Verriegelungs-/Auslöseelementen (2') wechselwirken, – die Verbindungselemente (6 bis 8) gekapselt in das Schlossgehäuse (1) eingeführt sind, und wobei – die Verbindungselemente (6 und 7) jeweils rotatorisch arbeitende Anschlusselemente (8) mit Betätigungsnuss (14) aufweisen, welche mittels einer Dichtung (15)s (1) eingesetzt sind.
Patent DE-19930382-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Instrumentenplatte mit integrierter angelenkter Airbag-Klappe
Inventor: PREISLER DARIUS J
IPC: B60R21/215
Filed: 1999-07-01
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kraftfahrzeuginstrumentenplatte
mit einer Kunststoff-Frontplatte
(14) mit inneren und äußeren Oberflächen, mit
einer Kunststoffklappe (12) zum Einschließen eines unaufgeblasenen Airbags,
wobei die Klappe (12) innere und äußere Oberflächen aufweist und über Reißfugen (16)
mit der Frontplatte (14) verbunden ist, die ein Entfalten des Airbags
ermöglichen,
und wobei zwischen der Frontplatte (14) und der Kunststoffklappe
(12) ein Gelenk (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Gelenk (22) mit mindestens einem Kunststoffteil (24) integraler
Bestandteil der Frontplatte (14) ist, dass das Gelenk (22) hohl
ist und dass sich das Gelenk (22) als gelenkige Verbindung der Klappe
(12) zur Frontplatte (14) zwischen der Frontplatte (14) und der
Klappe (12) im Wesentlichen parallel zu diesen erstreckt, um sicherzustellen,
dass sich die Klappe (12) während
der Entfaltung des Airbags nicht von der Frontplatte (14) trennt.
Patent DE-19942671-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit Niveaureguliereinheit
Inventor: TSUKAMOTO MICHIO
IPC: F21V14/04
Filed: 1999-09-07
Granted: 2007-08-02
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
(10), welcher aufweist:  einen Leuchtenkörper (14);  eine Lampe
(18) als Lichtquelle;  einen Reflektor (20) zum Aussenden eines
Lichtstrahls mit einem vorbestimmten Lichtverteilungsmuster durch
Reflektieren von Licht von der Lampe (18) als Lichtquelle;  einen
Lampenhalter (40), der durch den Reflektor (20) verkippbar in Vertikalrichtung
gehaltert ist, und die Lampe (18) als Lichtquelle fest haltert;  eine
Niveauregulierungseinheit (34) zur Änderung der Lichtstrahlaussenderichtung
entsprechend einer Änderung der
Ausrichtung einer Fahrzeugkarosserie durch vertikales Verkippen
des Reflektors (20); und  ein Strahlumschaltgerät (36) zum
selektiven Umschalten des Lichtstrahls von Abblendlicht auf Fernlicht
und umgekehrt,  wobei das Strahlumschaltgerät (36) eine optische Achse (Ax)
des Reflektors (20) um einen ersten vorbestimmten Winkel (Ax'')
dadurch verkippt, dass die Niveauregulierungseinheit (34) angetrieben
wird, um die Umschaltung von Abblendlicht auf Fernlicht durchzuführen, und
das Strahlumschaltgerät
(36) den Lampenhalter (40) zusammen mit dem Reflektor (20) verkippt,  bis
eine optische Achse (Ax) des Reflektors...
Patent DE-19951939-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit Radschlupfregelung
Inventor: VOLZ PETER
IPC: B60T8/48
Filed: 1999-10-28
Granted: 2008-10-30
Abstract: Hydraulische
Kraftfahrzeugbremsanlage mit Radschlupfregelung, mit einem Hauptbremszylinder,
der über
eine Bremsleitung mit wenigstens einer Radbremse verbunden ist,
mit einer an der Bremsleitung angeschlossenen, elektrisch angetriebenen
Pumpe zur Förderung
von Druckmittel in Richtung der Radbremse sowie mit wenigstens einem
in die Bremsleitung eingesetzten Druckmodulationsventil zur Variation
des Bremsdrucks in der Radbremse mittels einer Steuerelektronik,
wobei zum Bremsdruckaufbau in der Radbremse bei intakter Pumpe und
intakter Steuerelektronik die Pumpe in Betrieb gesetzt ist und die
Bremsleitung zwischen dem Hauptbremszylinder und der Radbremse durch
ein Notbremsventil derart getrennt ist, daß das aus dem pedalbetätigten Hauptbremszylinder
verdrängte
Druckmittel ausschließlich
in einen Simulator und in einen Druckraum eines Druckregelventils
gelangt, das in seiner Ventilgrundstellung die Pumpendruckseite
vom Vorratsbehälter
trennt, wobei das Druckregelventil einen mit einem Sitzventil versehenen Steuerkolben
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerkolben als Stufenkolben
(8) ausgebildet ist, dessen größere Stirnfläche (A1)
zur Überlagerung
des im Druckraum (18') anstehenden Drucks von einem Stößel...
Patent AU-2018100892-B4 (AU)
Title: Wall structure and method
Inventor: BAX CHAD
IPC: E04B1/82
Filed: 2018-06-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: A multi component or multi layered wall structure is provided to attenuate noise transmission through the wall structure which is typically used as a dividing wall or 5 party wall between two adjacent rooms. The wall structure has two internal wall components, one of which is typically a steel stud wall and the other a building panel, typically, an autoclaved aerated concrete panel arranged to extend from floor to ceiling in approximate alignment with each other. A first lining in the form of a board, such as one or more sheets of fire rated plasterboard, is attached to the outer surface of the stud 10 wall to form one outer surface covering of the wall structure facing into one room. The first lining need not extend from floor to ceiling but may terminate near to the ceiling so that the stud wall has a covered part and an uncovered part. A similar second lining of plasterboard is attached to the outer surface of the building panel to form the other outer surface of the wall structure facing into the other room. Again, the lining may 15 terminate short of the ceiling. Even though the two linings on either side of the wall structure may not extend entirely from floor to ceiling, the wall structure is compliant with the relevant building codes with respect to sound transmission therethrough. The wall structure has optional other components such as one or more gaps or spaces, and additional layers of the same or different materials. The advantage of the wall structure 20 is that it is less costly and time consuming to build. 104187211 (GHMatters) P92694.AU.4 28/06/18
Patent AU-2021102213-B4 (AU)
Title: Wearable acupressure devices, including adjustable pressure wearable acupressure devices
Inventor: FERGUSON JOHN
IPC: A61H39/04
Filed: 2021-04-27
Granted: 2021-12-23
Abstract: The present invention relates, in various embodiments, to wearable acupressure devices.  
For example, some embodiments provide wearable acupressure devices having 
functionality to increase pressure of acupressure modules against a wearer's skin, and/or 
inserts which convert existing compression wraps into such wearable acupressure devices.  
Although the present invention is described primarily in connection with such examples, it 
will be appreciated that further embodiments find wider application.
Patent AU-2021107629-B4 (AU)
Title: Sweeper
Inventor: TOZER WARWICK
IPC: A47L11/12
Filed: 2021-11-26
Granted: 2022-09-01
Abstract: A sweeper including a mat for sweeping a ground surface by moving 
the mat over the ground surface in a direction of travel substantially transverse 
to a leading edge of the mat, the mat having at least one slot extending 
therethrough and disposed transversely relative to the direction of travel 
whereby in use of the mat debris can pass through the slot over a trailing edge 
of the slot to collect on an upper surface of the mat, wherein the sweeper 
includes a cover over the mat for trapping debris on said upper surface of the 
mat.
Patent DE-102004001651-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prozessor zur automatischen Befehls-Betriebsartumschaltung zwischen N-Bit und 2N-Bit Befehlen unter Verwendung einer Paritätsüberprüfung
Inventor: LIANG BOR-SUNG
IPC: G06F9/32
Filed: 2004-01-12
Granted: 2013-03-07
Abstract: Ein Prozessor, der zur Umschaltung von Befehlsbetriebsarten eine Paritätsüberprüfung verwendet, der dazu eingerichtet ist N-Bit- und 2N-Bit-Betriebsartbefehle entsprechend in N-Bit- und 2N-Bit-Betriebsarten auszuführen, wobei ein N-Bit-Betriebsartbefehl ein N-Bit-Wort enthält, der 2N-Bit-Betriebsartbefehl zwei N-Bit-Worte enthält, wobei jedes N-Bit-Wort P-Bit-Paritäts- und (N – P)-Bit-Befehlskode beinhaltet, wobei P eine ganze Zahl größer als oder gleich 1 ist, wobei die Parität jedes N-Bit-Betriebsartbefehls gerade ist, so dass das korrespondierende N-Bit-Wort eine gerade Anzahl von ”Eins” Bits hat, und die Parität jedes N-Bit-Worts von jedem 2N-Bit-Betriebsartbefehl ungerade ist, so dass die korrespondierenden N-Bit-Wörter eine ungerade Anzahl von ”Eins” Bits haben, wobei der Prozessor umfasst: eine Befehls-Eingabe-Vorrichtung, welche einen Speicher mit einer Breite von 2N-Bit zur Speicherung einer Vielzahl von 2N-Bit-Worten beinhaltet, die Befehle darstellen; eine Befehls-Abruf-Vorrichtung, die ein 2N-Bit-Wort von der Befehls-Eingabe-Vorrichtung abruft; und eine Betriebsart-Schalt-Logik, welche bestimmt, ob das von der Befehls-Abruf-Vorrichtung abgerufene 2N-Bit-Wort zwei (N – P)-Bit-Befehle oder ein 2(N...
Patent DE-102004001729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rot gefärbten Borosilicatglases
Inventor: KASS CHRISTOF
IPC: C03C3/089
Filed: 2004-01-13
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines rot gefärbten
Borosilicatglases, umfassend die folgenden Schritte:  1.1 Aufschmelzen
der Ausgangsstoffe, umfassend:                SiO 2     65-85
Gew.%;     B 2 O 3     7-20
Gew.%,     K 2 O   0-12
Gew.%;     ZrO 2     0-12
Gew.%;     Na 2 O   0-8
Gew.%;     Al 2 O 3     0-7
Gew.%;     BaO   0-5
Gew.%;     TiO 2     0-6
Gew.%;     Li 2 O   0-2
Gew.%;     ZnO   0-2
Gew.%;     MgO   0-2
Gew.%;     CaO   0-2
Gew.%;     CeO 2     0-1
Gew.%;     F   0-0,6
Gew.%;                          sowie Kupfersalze und/oder Kupferoxide als farbbildende Bestandteile
und Zinnsalze und/oder Zinnoxide als Bestandteile zur Verhinderung
einer vorzeitigen Reduktion der farbbildenden Bestandteile;  1.2
Läutern
der Schmelze durch eine physikalische Läuterung und/oder durch die
Zugabe von Läutermitteln;  1.3
Zugabe von Reduktionsmitteln;  1.4 Anwendung einer Temperatur,
die abhängig
von der Glaszusammensetzung, den Rohstoffen, den Schmelzbedingungen
und der Formgebung ist und zwischen 500 und 800°C liegt, für eine Zeitdauer, die für eine hinreichende
Bildung von kolloidalem Kupfer im Borosilicatglas ausreicht.
Patent DE-102004004072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigegeräts
Inventor: FEUCHTGRUBER NORBERT
IPC: G06F3/14
Filed: 2004-01-27
Granted: 2005-11-17
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung stellen Bilddaten für eine Übertragung an ein Anzeigegerät gemäß einer vorbestimmten Datenbuskonfiguration bereit, indem die zu übertragenden Bilddaten, die ein oder mehrere Pixel definieren, empfangen werden, in ein der Datenbuskonfiguration entsprechendes Übertragungsformat eingebracht werden und ausgegeben werden. Über eine Übertragungseinrichtung werden die Bilddaten übertragen und gemäß einem Verfahren und einer Vorrichtung an das Anzeigegerät bereitgestellt, indem die in dem Übertragungsformat empfangenen Bilddaten extrahiert werden und ein Anzeigesignal für das Anzeigegerät erzeugt wird.
Patent DE-102004013077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Photodetektors
Inventor: KIKUCHI SATORU
IPC: G01J1/02
Filed: 2004-03-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung mehrerer Photosensoren (1), wobei das Verfahren
die Schritte umfasst:  Herstellen einer Substratansammlung (12)
mit mehreren Unterteilungen;  Ausbilden eines Verdrahtungsmusters
und eines Anschlussmusters, die mit an der Unterseite des Substrats vorhandenen
Anschlusselektroden mittels Durchkontaktierung verbunden werden;  Montieren
eines lichtempfindlichen Elements (3) auf der Substratansammlung
an jeder Unterteilung;  Einkapseln der lichtempfindlichen Elemente
(3) durch Einkapselungsharz, um eine Harzschicht (4a) zu bilden;  Bilden
einer Filterschicht (5a) direkt auf der Harzschicht, um eine Photosensoransammlung
(13) zu bilden; und  Schneiden der Ansammlung an Grenzen zwischen
den Unterteilungen, um damit mehrere unabhängige Photosensoren (1) herzustellen,
so dass das Substrat, das Einkapselungsharz und die Filterschicht
jeweils ein Parallelepiped bilden, und jede der Außenflächen des
Parallelepipeds eine durchgehende glatte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102004036343-B4 (DE)
Inventor: SCHRAMM MANFRED
IPC: C03B40/02
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-02-15
Abstract: Coating material comprises a first coating composition containing a binder based on silicone resin for forming a silicon resin carrier layer and a filler to be bound in the silicone resin matrix and a second coating composition containing a binder based on silicone resin for forming a silicon resin carrier layer and a lubricant for binding in the silicone resin carrier layer. The binder and filler are dissolved or suspended in a solvent. Independent claims are also included for: (a) process for coating a glass mold using the coating composition; and (b) glass mold produced by the above process.
Patent DE-102004043967-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Plasmabehandlung eines Substrates
Inventor: ROTH DIETMAR
IPC: H05H1/46
Filed: 2004-09-11
Granted: 2010-01-07
Abstract: Anordnung zur Plasmabehandlung eines Substrates (3) mit einem Niedertemperatur-Plasma, bestehend aus zwei linearen Elektroden (1), die auf einer Seite des Substrates (3) angeordnet sind, deren Länge mindestens ihrem Mittenabstand entspricht und die mit mindestens einer der zwei Anschlussklemmen (6) einer Hochfrequenz-Erzeugereinheit verbunden sind, einem an Masse liegenden Plasmaquellengehäuse (2), das mindestens die den Substraten (3) abgewandte Seite der Elektroden (1) abschirmt und zu den Substraten (3) hin offen ist, sowie einer Magnetanordnung mit mindestens zwei Permanentmagneten (15), die außen am Plasmaquellengehäuse (2) symmetrisch und parallel zu den linearen Elektroden (1) angeordnet ist.
Patent DE-102004063912-B4 (DE)
Title: Verfahren zum versandfertigen Verpacken von Halbleiterscheiben
Inventor: SCHWENK HELMUT
IPC: B65D85/86
Filed: 2004-04-22
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum versandfertigen Verpacken von Halbleiterscheiben in eine Verpackung,
gekennzeichnet durch  a) Reinigen mehrerer Behälter mit
Flüssigkeit
und Trocknen der Behälter,
wobei die Behälter
eine Charge bilden;  b) Analysieren eines Behälters der
Charge auf das Vorhandensein von Verunreinigungen durch Partikel,
Metalle und organische Stoffe;  c) Beladen der übrigen Behälter der
Charge mit Halbleiterscheiben und Verschließen der Behälter mit Deckeln, sofern die
Analysen ergeben haben, dass die jeweiligen Verunreinigungen unter
festgelegten Grenzwerten liegen; falls die Analysen gemäß b) ergeben
haben, dass die jeweiligen Verunreinigungen nicht vollständig unter
festgelegten Grenzwerten liegen, Fortfahren mit Schritt a), wobei
die übrigen
Behälter
der Charge eine neue Charge bilden;  d) Umhüllen der Behälter mit
einer ersten Hülle
und Schaffen eines Unterdrucks im Innenraum der ersten Hülle, bis die
erste Hülle
an den Behältern
eng anliegt;  e) Umhüllen
der umhüllten
Behälter
mit einer zweiten Hülle, und
Schaffen eines Unterdrucks im Innenraum der...
Patent DE-102005001552-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeugvortriebssystem zum Betreiben einer Antriebsanlage eines Wasserfahrzeuges
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: B63H21/21
Filed: 2005-01-13
Granted: 2010-04-01
Abstract: Wasserfahrzeugvortriebssystem zum Betreiben einer Antriebsanlage eines Wasserfahrzeuges, mit mindestens einem Motor, der über ein Getriebe (3) mit mindestens einer regelbaren Kupplung (4) für eine Vorwärts- und Rückwärtsfahrt eine Propellerwelle (6) antreibt, einer Baueinheit (13) zum Steuern der Motordrehzahl und des Schlupfgrades der mindestens einen Kupplung (4), und mit mindestens einer Steuerstation (1) zur Wahl der Vortriebsrichtung und Geschwindigkeit des Wasserfahrzeuges in Ansprechen auf eine Auslenkung mindestens eines Steuerhebels (2), wobei  – der Steuerhebel (2) für einen Vorwärtsbetrieb von einer Neutralposition (Neutral) bis zu einer Vorwärts-Maximalposition (Vor-Max) und für einen Rückwärtsbetrieb von der Neutralposition (Neutral) bis zu einer Rückwärts-Maximalposition (Rück-Max) auslenkbar ist und  – die Antriebsanlage mindestens in einem Schnellfahr-Modus und einem Langsamfahr-Modus betreibbar ist, wobei  – im Schnellfahr-Modus die Kupplung (4) vollständig eingekuppelt und  – im Langsamfahr-Modus eine Veränderung des Schlupfgrades der Kupplung (4) herbeiführbar ist,  wobei der Langsamfahr-Modus und der Schnellfahr-Modus zu einem Kombinier-Modus...
Patent DE-102005005604-B4 (DE)
Title: Blendenvorrichtung und Verfahren zur Eingrenzung eines Röntgenstrahlungsfelds auf eine definierte, bestrahlbare Abbildungsfläche, sowie Röntgeneinrichtung
Inventor: FUERSTENBERG DIETER
IPC: G21K1/04
Filed: 2005-02-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Blendenvorrichtung
(2) mit verschiebbaren Blendenelementen (11–14) zur Eingrenzung eines Röntgenstrahlungsfelds
(6) auf eine definierte, bestrahlbare Abbildungsfläche (7)
einer Bilderzeugungsvorrichtung (3), wobei an den Blendenelementen
(11–14)
einerseits über
ihre jeweils eingrenzende Randkontur (15–18) hinaus- und in das Röntgenstrahlungsfeld
(6) hineinragende Blendenvorsprünge
(23–26
bzw. 49 bzw. 51) und andererseits über ihre jeweilige Randkontur
(15–18)
hineinragende Blendenaussparungen (27–30) als Einstellhilfe für die Eingrenzung
vorgesehen sind und wobei die Blendenvorsprünge (23–26) und die Blendenaussparungen
(27–30)
in ihrer Form und Anordnung derart ausgebildet sind, dass sie bei
mit ihren Randkonturen (15–18)
paarweise voreinander liegenden Blendenelementen (11–14) formschlüssig ineinander
greifen.
Patent DE-102005010909-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Kraft- und Winkelsensor
Inventor: KHOURY JOSEPH ELIAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-03-09
Granted: 2009-06-04
Abstract: Kraft- und Winkelsensor zur Messung des Drehwinkels einer Welle (3) und einer auf die Welle (3) ausgeübten Kraft,  dadurch gekennzeichnet, dass  in einem Gehäuse (2), durch das die Welle (3) verläuft, eine in Bezug auf das Gehäuse (2) drehfest angeordnete Hauptleiterplatte (4), die eine mittige Öffnung (12, 13) besitzt, durch die die Welle (3) verläuft, an einer Seite der Hauptleiterplatte (4) eine drehfest auf der Welle (3) angeordnete erste Leiterplatte (5) zur Messung des Drehwinkels, die eine mittige Öffnung (51) besitzt, durch die die Welle (3) verläuft, und an der anderen Seite der Hauptleiterplatte (4) eine drehfest mit der Welle (3) verbundene zweite Leiterplatte (6) zur Messung der Kraft angeordnet sind, welche eine mittige Öffnung (51) besitzt, durch die die Welle (3) verläuft, wobei die zweite Leiterplatte (6) an einem zweiten Ort drehfest mit der Welle (3) verbunden ist, der von dem ersten Ort, an dem die erste...