baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2021104876-B4 (AU)
Title: Equine Boot
Inventor: MACDONALD DAVID
IPC: A01K13/00
Filed: 2021-08-03
Granted: 2022-04-14
Abstract: P10078.AU.1 Specification- 3/08/2021 
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Abstract 
An equine boot comprising a shell having: 
a bottom portion for receiving an underside of a hoof; and 
an upper for substantially enclosing at least a portion of a hoof wall of the hoof, 
5 the upper comprising two opposed side walls, each having an elongate opening shaped 
and sized to accommodate hoof growth, 
wherein a rear of the shell is at least partially open such that a rear of the hoof is 
at least partially uncovered by the shell.
Patent DE-102004010174-B4 (DE)
Title: Pressverbund aus einem Metallteil und einem Kunststoffteil
Inventor: Müller Martin
IPC: F02M57/00
Filed: 2004-03-02
Granted: 2017-04-06
Abstract: Pressverbund aus einem Metallteil und einem auf das Metallteil mit Presssitz aufgeschobenen Kunststoffteil, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenwand des Metallteils in Achsrichtung hintereinander angeordnete, umlaufende Rippen (34–36) mit jeweils einem in Aufschieberichtung (33) des Kunststoffteils von der Außenwand nach außen ansteigenden Rücken (37) und einer vom Rückenende zur Außenwand hin steil abfallenden Flanke (38) ausgebildet sind und dass jeder Rippe (34–36) eine Ringnut (39) in Aufschieberichtung (33) des Kunststoffteils gesehen vorgeordnet ist, die unmittelbar am Fuß des Rückens (37) in die Außenwand eingearbeitet ist.
Patent DE-102004012782-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: KATZER DIETER
IPC: F16K31/64
Filed: 2004-03-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Ein Thermostatventil (100), insbesondere für Sanitärarmaturen, umfasst wenigstens: DOLLAR A - ein Gehäuse (10) mit jeweils wenigstens einer Heißwasserzulaufausnehmung (14), einer Kaltwasserzulaufausnehmung (15) und einer Auslaufausnehmung (11), DOLLAR A - einer über ein Gewinde (16, 26) mit dem Gehäuse verbundene Verstellspindel (27), und DOLLAR A - ein an der Verstellspindel (27) abgestütztes Thermoelement (22) mit einem Kolben (20), der in einer Gehäusebohrung des Gehäuses (10) unter teilweiser Überdeckung wenigstens einer der Zulaufausnehmungen (14, 15) verschiebbar angeordnet ist. DOLLAR A Dabei ist das Thermoelement (22) über eine Zugfeder (25) direkt oder indirekt mit der Verstellspindel (27) verbunden.
Patent DE-102004014653-B4 (DE)
Inventor: HIRDINA JOCHEN
IPC: B29C49/78
Filed: 2004-03-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: A process and a device for the manufacture of a hollow body, particularly of a heat-resistant hollow body, which is molded out of a heated preform of thermoplastic plastic in a contoured blow mold through the introduction of a first medium into the preform, which medium is stored in a first medium storage unit and is under a pressure (p1) (preblowing phase), and the more or less simultaneous stretching of the hollow body through a stretching rod and the introduction of a second medium in the hollow body, which medium is stored in a second medium storage unit and the pressure of which (p2) is higher than the pressure of the first medium (p1) (final blowing phase), and which is cooled by a third medium, which is medium stored in a third medium storage unit (rinsing phase), whereby the preblowing medium is under a pressure of approximately 2-20 bar, the final blowing medium is under a pressure of approximately 15-45 bar, and the cooling medium is under a pressure of approximately 30-45 bar.
Patent DE-102004019882-B4 (DE)
Title: Empfänger zum Empfangen eines Amplitudentastungssignals
Inventor: SUWABE SAYAKA
IPC: H03D1/10
Filed: 2004-04-23
Granted: 2005-04-21
Abstract: Empfänger zum
Empfangen eines Amplitudentastungssignals, der aufweist:  einen
Schwellensignal-Erzeugungsschaltkreis (2), der eine erste Diode
(D1) aufweist, in die ein empfangenes Amplitudentastungssignal eingegeben
wird und die ein Schwellensignal (Vref1) erzeugt, das praktisch
einem Scheitelwert des Amplitudentastungssignals folgt;  einen
Eingabeschaltkreis (3), der eine zweite Diode (D2) aufweist, in
die ein empfangenes Amplitudentastungssignal eingegeben wird;  einen
ersten Vergleicher (4), in den das Amplitudentastungssignal eingegeben
wird, das von dem Eingabeschaltkreis (3) durch die zweite Diode
(D2) ausgegeben wird, wobei der erste Vergleicher (4) mit dem Schwellensignal
arbeitet, das von dem Schwellensignal-Erzeugungsschaltkreis (2)
als eine erste Schwelle durch die erste Diode (D1) ausgegeben wird;  einen
Detektionsschaltkreis (5) zum Detektieren der Ausgabe des ersten
Vergleichers (4); und  einen zweiten Vergleicher (6), in den
eine Ausgabe des Detektionsschaltkreises (5) eingegeben wird, wobei
der zweite Vergleicher (6) mit einer zweiten Schwelle (Vref2) arbeitet,
die ein vorgegebener fester Wert ist.
Patent DE-102004050087-B4 (DE)
Title: SOFC-Brenstoffzellenanode, Verfahren zu ihrer Herstellung und SOFC-Brennstoffzelle
Inventor: BAUER CHRISTIANE
IPC: H01M4/90
Filed: 2004-10-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: SOFC-Brennstoffzellenanode, die bei einer Betriebstemperatur zwischen 850 und 950°C eine hinreichende Leitfähigkeit für Elektronen und Ionen, mit einer für eine elektrochemische Wasserstoff- und Kohlenmonoxid-Oxidation und für eine Shiftreaktion einerseits sowie für eine interne Reformierung von Erdgas andererseits ausreichende katalytische Aktivität aufweist,  – wobei Basiswerkstoff für die Anode ein Cermet ist,  i. dessen metallischer, katalytisch wirkender Bestandteil eine, ein perkolierendes metallisches Netzwerk ausbildende, Ni-Phase enthält, welche die bei der Betriebstemperatur hinreichende Leitfähigkeit für die Elektronen gewährleistet,  ii. dessen aus stabilisiertem Zirkoniumoxid bestehender keramischer Bestandteil die bei der Betriebstemperatur hinreichende ionische Leitfähigkeit gewährleistet  iii. und die Ni-Phase mit einer teilweise oder vollständig geschlossenen Deckschicht einer Chromverbindung versehen ist, wodurch eine für die interne Reformierung von Erdgas abgesenkte katalytische Aktivität bewirkt ist.
Patent DE-102005005412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung von Gegenverkehrsunfällen eines Fahrzeugs nach einem Heckaufprall
Inventor: KARRENBERG SIMON
IPC: B62D37/00
Filed: 2005-02-05
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Gegenverkehrsunfällen eines Fahrzeugs (1') nach einem Heckaufprall, wobei mittels einer Sensorik, umfassend mindestens einen Sensor (16), eine drohende Kollision durch einen Heckaufprall auf das Fahrzeug (1') erkennbar ist, mittels einer Recheneinheit aufgrund von Signalen der Sensorik ein Stellsignal generierbar ist und mittels einer Aktorik, umfassend mindestens einen Aktor (18), aufgrund des Stellsignals auf mindestens ein Fahrzeugrad einwirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Aktor (18) ein Lenkeingriff auf mindestens ein Fahrzeugrad ausführbar ist, sodass die Gefahr eines Gegenverkehrsunfalls verringert wird.
Patent DE-102005008349-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Steuern der Betätigung eines Getriebes in einer Normalbetriebsart oder einer Heissbetriebsart
Inventor: WILLIAMS BRYAN J
IPC: F16H61/38
Filed: 2005-02-23
Granted: 2014-12-04
Abstract: Steuersystem, das zum Steuern der Betätigung eines Getriebes (16) entweder ein Normalbetriebsart- oder ein Heißbetriebsartsignal erzeugt, umfassend: einen Rechner (600), der eine vorhergesagte Temperatur eines Leitrads (32) eines Drehmomentwandlers (14) berechnet; einen Komparator (602), der die vorhergesagte Temperatur mit einer Schwellentemperatur vergleicht; und eine Steuereinheit (604), die auf der Grundlage der vorhergesagten Temperatur und der Schwellentemperatur entweder ein Normalbetriebsart- oder ein Heißbetriebsartsignal erzeugt, wobei die Steuereinheit (604) das Heißbetriebsartsignal erzeugt, wenn die vorhergesagte Temperatur für eine Schwellenzeit für den Eintritt in die Heißbetriebsart höher als die Schwellentemperatur ist, und die Steuereinheit (604) das Normalbetriebsartsignal erzeugt, wenn die vorhergesagte Temperatur für eine Schwellenzeit für den Eintritt in die Normalbetriebsart niedriger als die Schwellentemperatur ist.
Patent DE-102005008635-B4 (DE)
Title: Scheibenwischerarm
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/34
Filed: 2005-02-25
Granted: 2020-07-23
Abstract: Scheibenwischerarm, gebildet aus einem drehfest an einer Wischerwelle angeordneten Spannstück (6), einer gelenkig mit diesem verbundenen Wischerstange sowie mit einer Anschlussvorrichtung für ein Wischerblatt, wobei die Wischerstange und das Spannstück (6) als die beiden miteinander verbundenen Teile im Gelenkbereich einander überlappende Wandbereiche (3) aufweisen und die Wischerstange durch eine am Spannstück (6) angreifende Zugfeder federkraftbeaufschlagt ist, wobei die gelenkige Verbindung zwischen dem Spannstück (6) und der Wischerstange durch in dem Spannstück (6) als Lagerschalen ausgebildete Rastaufnahmen (8) und an der Wischerstange angeordnete und in diese eingreifende Gelenkzapfen (5) gebildet ist, wobei die Rastaufnahmen (8) hohlzylinderförmig sind und jeweils eine spaltförmige Ausnehmung (9) aufweisen und die Gelenkzapfen (5) abgeflacht und in der vorbestimmten Arbeitsstellung des Scheibenwischers mit dieser Abflachung quer zur Ausnehmung (9) in der jeweiligen Rastaufnahme (8) angeordnet sind, wobei die Dicke (h) des abgeflachten Bereiches im Wesentlichen gleich der Breite der Ausnehmungen (9), jedoch nicht größer als diese ist, und dass zwischen den beiden mit den Gelenkzapfen (5) versehenen Rastaufnahmen (8) ein Anordnungsraum (10) für die Zugfeder gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkzapfen (5) aus zwei einander gegenüberliegend ausgebildeten Hohlzylindersegmenten (5.1) gebildet sind und die Hohlzylindersegmente (5.1) durch Stanzen mit der Bildung von entgegen gerichteten Zungen (7) und anschließendes Kröpfen derselben hergestellt sind
Patent DE-102005010706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Polyesterpellets
Inventor: KREYENBORG JAN-UDO
IPC: C08J3/12
Filed: 2005-03-09
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Polyesterpellets, um eine Teilkristallisation der Pellets durch die den Pellets eigene Wärme zu erreichen mit einer Schmelzepumpe und einem Siebwechsler sowie einem Unterwassergranulator, gekennzeichnet durch ein dem Unterwassergranulator (2) und einer Wasser-Feststofftrennvorrichtung (3) nachgeschaltetes Drehrohr (4) zum Transport und zur Kristallisation der Granulate.
Patent DE-102005011225-B4 (DE)
Inventor: PRACHT GERHARD
IPC: E04B1/74
Filed: 2005-03-11
Granted: 2007-06-06
Abstract: A heat-insulating material has a first phase with the stoichiometric composition of 0.1 to 10 mol-% M12O3, 0.1 to 10 mol-% Li2O, and as the remainder M22O3 with possible impurities. M1 is selected from the elements lanthanum, neodymium, gadolinium, or a mixture thereof, and M2 is selected from the elements aluminum, gallium, iron, or a mixture thereof. The first phase is present in a magnetoplumbite structure.
Patent DE-102005013351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notstromversorgung
Inventor: SCHLOSSER RUEDIGER
IPC: H01M50/227
Filed: 2005-03-23
Granted: 2007-12-20
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Stromversorgung, insbesondere Notstromversorgung in einem
Flugzeug, mit einem Gerätechassis
(2) und mit darauf montierbarem Batteriegehäuse (3) zur Aufnahme einer
Anzahl von Batterien oder Akkumulatoren (A), wobei seitlich am Batteriegehäuse (3)
erste Rastelemente (14, 16) vorgesehen sind, die mit am Gerätechassis
(2) vorgesehenen korrespondierenden zweiten Rastelementen (15) nach
Art einer Schnappverbindung lösbar
zusammenwirken, gekennzeichnet durch ein dem jeweiligen ersten Rastelement
(14, 16) zugeordnetes Verriegelungselement (21), das zwischen einer
das jeweilige Rastelement (14, 16) blockierenden Verriegelungsstellung
und einer das entsprechende Rastelement (14, 16) zur Demontage des
Batteriegehäuses
(3) freigebenden Entriegelungsstellung beweglich geführt ist,
wobei das Verriegelungselement (21) quer zur Verrastungsrichtung
(F R , 19) des jeweiligen ersten Rastelementes
(14, 16) schiebebeweglich gehalten ist.
Patent DE-102005021615-B4 (DE)
Title: Gehäuseglied mit Steckverbindungsteil
Inventor: KAMEYAMA ISAO
IPC: G03B17/02
Filed: 2005-05-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Gehäuseglied,
mit:  einem Gehäuseteil
(12), in dem eine Elektroeinrichtungskammer (17) zum Aufnehmen einer
elektrischen Einrichtung ausgebildet ist,  einem Steckverbindungsteil
(18), der einstückig
mit dem Gehäuseteil
(12) ausgebildet ist und umfasst:  eine Dichtungsgliedkammer
(21),  eine Trennwand (11a) zwischen der Dichtungsgliedkammer
(21) und der Elektroeinrichtungskammer (17), um die Dichtungsgliedkammer
(21) und die Elektroeinrichtungskammer (17) voneinander zu trennen,
und  Verbindungsanschlüsse
(19), die an der Trennwand (11a) befestigt sind, sich durch die
Trennwand (11a) erstrecken und entsprechende elektrische Kontaktteile
(19a) aufweisen, die in die Dichtungsgliedkammer (21) vorstehen,  einem
Dichtungsglied (13), das in der Dichtungsgliedkammer (21) derart
montiert ist, dass sich die elektrischen Kontaktteile (19a) der
Verbindungsanschlüsse
(19) durch das Dichtungsglied (13) erstrecken, und   einer Dichtungsgliedhalterung
(15), die an einer Außenumfangsfläche des
Steckverbindungsteils (18) befestigt ist,  wobei die Länge jedes
Verbindungsanschlusses (19), die von der Trennwand (11a) zu der
Dichtungsgliedkammer (21) vorsteht, größer ist als die...
Patent DE-102005028059-B4 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Trinkhalm
Inventor: TOMALLA GEBHARD
IPC: B65D39/00
Filed: 2005-06-16
Granted: 2009-05-07
Abstract: Trinkhalm
mit einem Faltenbalg, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg
(2) einen größeren Innen-
und Außendurchmesser
als die angrenzenden Trinkhalmbereiche (1, 5) aufweist und an einem
Ende des Faltenbalges innen liegend ein Verschlussstopfen (4) befestigt
ist.
Patent DE-102005036508-B4 (DE)
Inventor: HERRAEZ CARLOS
IPC: G01N27/20
Filed: 2005-07-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: A method for monitoring and detecting coating defects in a defined section of a coated underground or underwater pipeline provided with a monitoring unit fixedly mounted by sections and at the end of the respective section and an apparatus used in the method.
Patent DE-102005042218-B4 (DE)
Title: Eisenbahnkollisions-Warneinrichtung
Inventor: MEYER ZU HOERSTE MICHAEL DR ING
IPC: G08G7/02
Filed: 2005-09-05
Granted: 2012-07-26
Abstract: Eisenbahnkollisions-Warneinrichtung (1) zum Einbau in Eisenbahnfahrzeuge mit – einer Steuerungeit (2) verbundene Fahrtermittlungseinheit (3) zur Bestimmung von die aktuelle Fahrzeugposition, die Fahrzeuggeschwindigkeit und die Bewegungsrichtung enthaltenen Fahrtinformationen, – einer Funksende- und Empfangseinheit (4), die mit der Steuerungseinheit (2) zum Aussenden einer Fahrzeugkennung und aktueller Fahrtinformationen des Fahrzeugs enthaltenen Datenpaketen und Empfangen von Datenpaketen mit Fahrtinformationen anderer auf dem Eisenbahnnetz befindlicher Eisenbahnfahrzeuge und deren Fahrzeugkennungen verbunden ist, wobei die Steuerungseinheit (2) zur Kollisionsüberprüfung durch Abgleich der Fahrtinformationen des eigenen Fahrzeugs mit der von anderen Fahrzeugen empfangenen Fahrtinformationen eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (2) zur Übertragung und zur Auswertung eines topologischen Streckenvektors des geplanten Streckenverlaufs als Teil der Fahrtinformation eingerichtet ist.
Patent DE-102005043865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung nanokristalliner oder nanokristallithaltiger Metalloxid- und Metallmischoxidschichten auf sperrschichtbildenden Metallen
Inventor: KREISEL GUENTER PROF DR
IPC: B82B3/00
Filed: 2005-09-12
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Darstellung von nanokristallinen oder nanokristallithaltigen Metalloxid- und Metallmischoxidschichten auf sperrschichtbildenden Metallen, bei dem ein zu beschichtendes Substrat gesäubert und entfettet anodisch einem wässrigen Elektrolyten ausgesetzt wird, welcher einen oder mehrere Komplexbildner im Konzentrationsbereich 0,01–5 mol/l, ein oder mehrere Metallalkoxide oder geeignete Derivate dieser Verbindungen in einer Konzentration größer als 0,01 mol/l sowie Alkohol in einer Konzentration größer als 0,01 mol/l enthält, bei dem im Elektrolyt ein Anodisationsprozess unter Funkenentladung mit Gleichspannung oder Gleichspannungsimpulsen und zeitlicher Änderung der Spannung bis zu einer Beschichtungsendspannung erfolgt und bei dem das beschichtete Substrat zur Reinigung vom Elektrolyten abgespült und anschließend getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Elektrolyten zumindest eine weitere Organometallverbindung und/oder ein Organometallsalz in einer Konzentration kleiner als 0,01 mol/l zugesetzt wird.
Patent DE-102006000898-B4 (DE)
Title: Abdeckanordnung für ein Haushaltsgerät zur Abdeckung eines Teils eines Haushaltgeräts mit einer Halterung und einem Abdeckteil
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2006-01-04
Granted: 2009-11-26
Abstract: Abdeckanordnung für ein Haushaltsgerät zur Abdeckung eines Teils des Haushaltgeräts mit einer Halterung (8) und einem Abdeckteil (2), das von einer Demontagelage, in der das Abdeckteil (2) von der Halterung (8) getrennt ist, in eine Montagelage überführbar ist, in der das Abdeckteil (2) mittels der Halterung (8) an einem Träger halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (8) eine Halteplatte (10) aufweist, an der ein um eine Drehachse (16) drehbar angeordnetes zweiarmiges Kippglied (14) und eine Feder (17) befestigt sind, wobei der eine Arm (24) des Kippglieds (14) an seinem freien Ende eine nach außen geöffnete Rastöffnung (26) aufweist und der andere, federseitige Arm (22) des Kippglieds (14) in Kraftübertragungsverbindung mit der Feder (17) steht und das Abdeckteil (2) bei der Überführung in die Montagelage mit einem Rastarm (30) in die Rastöffnung (26) eingreift und das Kippglied (14) von einer Öffnungslage, in der das Abdeckteil (2) von der Halterung...
Patent DE-102006002541-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial mit sichtbarer Gewebeschicht und Herstellungsverfahren
Inventor: HUNZE SVEN
IPC: B29C70/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verbundmaterial, das aufeinander folgend ein Trägermaterial (1), eine Haftschicht (2), eine erste Laminierschicht (4), ein Gewebe (5) und eine zweite Laminierschicht (6) aufweist, wobei das Material der Haftschicht (2), der ersten Laminierschicht (4) und der zweiten Laminierschicht (6) Duromere sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftschicht (2) auf der Oberfläche, die der ersten Laminierschicht (4) zugewandt ist, eine Kornschicht (3) aufweist.
Patent DE-102006004782-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verrastungsvorrichtung für einen elektrischen Kontakt in einem Steckverbinder
Inventor: FERDERER ALBERT
IPC: B29C45/26
Filed: 2006-02-02
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verrastungsvorrichtung für einen elektrischen Kontakt (20) in einer Durchgangsöffnung (2) und einem sich daran anschließenden Einfügeraum (3) in einem Isolierkörper (1), mittels eines Spritzwerkzeuges für einen Steckverbinder, dadurch gekennzeichnet, dass für die Ausformung der Durchgangsöffnung (2) im Isolierkörper (1), zwei sich teilweise umfassende Formkerne, ein erster Formkern (30) und ein zweiter Formkern (35), innerhalb des gehäusebildenden Spritzwerkzeuges angeordnet sind, die nach dem Spritzvorgang des Isolierkörpers jeweils axial gegenläufig aus der Durchgangsöffnung (2) entfernbar sind, wobei die Formkerne (30, 35) derartig geformt sind, dass an den beiden Enden der Durchgangsöffnung Rastmittel (10, 13) ausgebildet sind, die Rastkanten (11, 14) aufweisen.
Patent DE-102006026702-B4 (DE)
Title: Spanner
Inventor: NARITA KINZO
IPC: F16H7/08
Filed: 2006-06-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: Spanner zum Spannen einer Kette mit einem Gehäuse (2) mit einer Kolbenbohrung (2a), die sich in Axialrichtung erstreckt und ein offenes Ende mit einer radial mit der Kolbenbohrung (2a) verbundenen Kerbe (2b) aufweist, einer oberen Anschlagfläche (20a) und einer unteren Anschlagfläche (20b); einem Kolben (3), der gleitend in der Kolbenbohrung (2a) gelagert ist und eine Vielzahl von Zähnen (3a) auf seiner Außenumfangsfläche aufweist; einer Kolbenfeder (4), die in der Kolbenbohrung (2a) vorgesehen ist und den Kolben (3) in einer vom Gehäuse (2) vorstehenden Richtung vorspannt; und einem Sicherungselement (5) mit einem expandierbaren ringförmigen Körper (50), der mit den Zähnen (3a) des Kolbens (3) in Eingriff steht und mindestens einen wellenförmigen Abschnitt (50a) aufweist, der sich in Axialrichtung elastisch verformt, und einem betätigbaren Handhabungsabschnitt (51) zum Expandieren des ringförmigen Körpers (50), der sich durch die radial mit der Kolbenbohrung (2a) verbundene Kerbe (2b) vom Gehäuse (2) nach außen erstreckt; wobei die Zähne (3a) des Kolbens so ausgebildet sind, dass bei einem Eingriff des ringförmigen Körpers (50) des Sicherungselementes (5) mit der oberen Anschlagfläche (20a) der Kolbenbohrung sich der Kolben (3) in vorstehender Richtung bewegen kann und bei einem Eingriff des ringförmigen Körpers (50) des Sicherungselementes (5) mit der unteren Anschlagfläche (20b) eine Rückzugsbewegung des Kolbens (3) verhindert wird und sich der mindestens eine wellenförmige Abschnitt (50a) des ringförmigen Körpers (50) des Sicherungselementes (5) in Axialrichtung verformt.
Patent DE-102006032184-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern pulverförmiger fluidisierter Medien
Inventor: REICHLER JAN
IPC: B05B12/08
Filed: 2006-07-12
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Fördern pulverförmiger fluidisierter Medien mit  a) einem Vorlagebehälter (44) mit einem Innenraum für das zu fördernde Medium;  b) einer Befülleinrichtung (12) mit einer verschließbaren Verbindung (46) für das Medium zum Befüllen des Innenraums des Vorlagebehälters (44) mit dem zu fördernden Medium;  c) einer Fördereinrichtung (74, 78, 92), welche das Medium aus dem Innenraum (48) des Vorlagebehälters (44) über einen durch einen Ventilkörper (92) verschließbaren Entnahmekanal (74) absaugt;  wobei  d) die Befülleinrichtung (12) eine Ansaug- und Abscheideeinrichtung (14, 30) mit einem Sammelbereich (20) für das Medium umfasst;  e) ein Eingang der Ansaug- und Abscheideeinrichtung (14) mit der verschließbaren Zufuhrleitung (16) für das Medium verbunden ist,   f) die verschließbare Verbindung (46) zwischen dem Sammelbereich (20) und dem Innenraum (48) angeordnet ist;  g) eine mit dem Ventilkörper (92) verschließbare Eintrittsöffnung (78) des Entnahmekanals (74) zum Innenraum (48) des Vorlagebehälters (44) und der...
Patent DE-102006032777-B4 (DE)
Title: Kaltstart-Satelliten-Suchverfahren
Inventor: CHEN KUN-TSO
IPC: G01S19/27
Filed: 2006-07-14
Granted: 2012-08-23
Abstract: Ein Verfahren zum Suchen einer Vielzahl von Satelliten in einem Globalen Navigationssatelliten-System (GNSS), wobei das Verfahren in einem Kaltstart-Zustand angewendet wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Suchen eines ersten Satelliten; und Auswählen eines nächsten Satelliten, der gesucht werden soll, basierend auf dem Suchergebnis für den vorherigen Satelliten und auf den konativ zum vorigen Satelliten, wobei die konditionellen Sichtweiten die Wahrscheinlichkeiten anzeigen, ob die anderen Satelliten sichtbar sind, falls der vorherige Satellit sichtbar ist.
Patent DE-102006047826-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHNOCK JUERGEN
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-10-10
Granted: 2009-03-12
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer in Gebrauchsstellung durch eine Verriegelungseinrichtung
mit dem Chassis verriegelbaren Rückenlehne
oder geteilten Rückenlehne,
deren Verriegelung mittels eines mit der Verriegelungseinrichtung
in Wirkverbindung stehenden Entriegelungshebels aufhebbar ist, der
in seiner Grundstellung durch eine Sicherungseinrichtung (16) gesichert
ist, die zur Freigabe des Entriegelungshebels (8) aus einer Sicherungsstellung
in eine Nichtsicherungsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sicherungseinrichtung (16) durch wenigstens einen im Entriegelungshebel (8)
gelagerten Bolzen (18, 20) gebildet ist, der in der Sicherungsstellung
der Sicherungseinrichtung (16) oder im gesicherten Zustand des Entriegelungshebels
(8) mittels einer Feder (22, 23) vorgespannt in eine im Hebelgehäuse (14) ausgebildete
Aufnahme (24, 26) eingreift.