baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021100832-U1 (DE)
Title: Brennwertkessel-Kondensat-Abführungsvorrichtung
IPC: F24H9/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Brennwertkessel-Kondensat-Abführungsvorrichtung (1), aufweisend einen sich in eine Längsrichtung (3) erstreckenden Hohlkörper (2), welcher eine Umfangswandung (4), ein erstes Längsende (5) und ein zweites Längsende (6) aufweist,
 wobei das erste Längsende (5) und das zweite Längsende (6) verschlossen sind und in der Umfangswandung (4) eine Zufluss-Öffnung (7) ausgebildet ist, welche sich beginnend von dem ersten Längsende (5) in Richtung des zweiten Längsendes (6) erstreckt,
 wobei in der Umfangswandung (4) eine Abfluss-Öffnung (8) ausgebildet ist, welche der Zufluss-Öffnung (7) gegenüberliegend ausgebildet angeordnet ist,
 wobei innerhalb des länglichen Hohlkörpers (2) eine Trennwand (14) ausgebildet ist, welche sich von dem ersten Längsende (5) in Richtung des zweiten Längsendes (6) erstreckt und welche ein freies Ende (15) aufweist,
 wobei die Trennwand (14) den länglichen Hohlkörper (2) in einen Kondensat-Aufnahmekanal (16), welcher mit der Zufluss-Öffnung (7) strömungsverbunden ist, und einen Kondensat-Abgabekanal (17), welcher mit der Abfluss-Öffnung (8) strömungsverbunden ist, unterteilt,
 wobei der Kondensat-Aufnahmekanal (16) und der Kondensat-Abgabekanal (17) über einen zwischen dem freien Ende (15) der Trennwand (14) und dem zweiten Längsende (6) ausgebildeten Durchlass (18) miteinander strömungsverbunden sind, und
 wobei die Abfluss-Öffnung (8) und die Zufluss-Öffnung (7) in Längsrichtung (3) des Hohlkörpers (2) betrachtet mit einer Überdeckungslänge (37) überdeckend angeordnet sind.
Patent DE-202021101469-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Streuvorrichtung
IPC: A01C7/06
Filed: 2021-03-22
Abstract: Landwirtschaftliche Streuvorrichtung für Dünger oder anderes in oder auf einen zu bearbeitenden Boden zu überführendes Gut, umfassend einen Vorratsbehälter (16) für das Gut sowie eine Abgabeeinheit (20), die eine zumindest teilweise durch den Vorratsbehälter (16) verlaufende Rührwelle (22) und eine Dosiervorrichtung mit wenigstens einem insbesondere in einem Dosiergehäuse (24) befindlichen und vorzugsweise als Dosierwelle (26) ausgebildeten Dosierelement umfasst, wobei mittels der Dosiervorrichtung das Gut in Richtung eines Abgabebereiches der Abgabeeinheit (20) förderbar ist, und wobei eine eine Antriebeinheit (32) aufweisende Antriebsvorrichtung der Abgabeeinheit (20) zum Antrieb der Rührwelle (22) und zum Antrieb der Dosiervorrichtung, vorzugsweise des Dosierelements, über die Rührwelle (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Streuvorrichtung neben der zum Düngen einer ersten Reihe von Pflanz- oder Saatgut vorgesehenen Abgabeeinheit (20) wenigstens eine zum Düngen einer weiteren Reihe von Pflanz- oder Saatgut vorgesehene weitere Abgabeeinheit (20) aufweist, die eine zumindest teilweise durch den oder einen weiteren Vorratsbehälter (16) verlaufende weitere Rührwelle (22) und eine weitere Dosiervorrichtung mit einem insbesondere als weitere Dosierwelle (26) ausgebildeten und in einem weiteren Dosiergehäuse (24) befindlichen, weiteren Dosierelement umfasst, wobei mittels der weiteren Dosiervorrichtung das Gut in Richtung eines weiteren Abgabebereiches der weiteren Abgabeeinheit (20) förderbar ist und wobei eine eine weitere Antriebeinheit (32) aufweisende weitere Antriebsvorrichtung der weiteren Abgabeeinheit (20) zum Antrieb der weiteren Rührwelle (22) und zum Antrieb der weiteren Dosiervorrichtung, vorzugsweise der weiteren Dosierwelle (26), über die weitere Rührwelle (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202021101858-U1 (DE)
Title: Tuch zur Haarentfernung
IPC: A45D26/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Tuch zur Entfernung von Körperhaaren, wobei das Tuch (1) ein eckiges Stück Stoff mit zwei Seiten ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Seite Fäden (3) aufweist und die Fäden (3) zumindest zum Teil miteinander gekreuzt sind, sodass bei Bewegung der Seite mit den gekreuzten Fäden (2) über einen Körperbereich, Haare zwischen den sich ausbildenden Schlaufen der gekreuzten Fäden (2) einklemmbar und von dem Körperbereich entfernbar sind.
Patent DE-202021101921-U1 (DE)
Title: Glasschmelzofen-Produktionslinie mit super großer Tonnage unter Verwendung von Kohlengas
IPC: C03B7/088
Filed: 2021-04-09
Abstract: Glasschmelzofen-Produktionslinie mit super großer Tonnage unter Verwendung von Kohlengas, umfassend einen Rahmen (1), wobei innerhalb des Rahmens (1) ein Schmelzofen (2) fest aufgesetzt ist, und wobei am unteren Ende des Schmelzofens (2) ein Ausgaberohr (3) angeordnet ist, und wobei an einer Seitenwand des Rahmens (1) eine Öffnung (4) vorgesehen ist, und wobei in der Öffnung (4) zwei Förderbändern (5) aufgesetzt sind, und wobei mit den Förderbändern (5) eine Aufnahmenut (6) berührend verbunden ist, und wobei an einer Seitenwand der Aufnahmenut (6) eine Hülse (7) angeschweißt ist, und wobei in der Hülse (7) eine Sperrplatte (8) verschiebbar aufgesetzt ist, an der eine Verbindungsstange (9) angeschweißt ist, und wobei an der Außenseite der Verbindungsstange (9) eine Feder (10) angeordnet ist, und wobei an einem ablaufenden Ende der Verbindungsstange (9) ein Halteblock (12) angeschweißt ist, und wobei an der Innenseite des unteren Endes des Rahmens (1) eine Seitenplatte (14) angeschweißt ist, an der ein Motor (15) fest installiert ist, und wobei an dem Motor (15) eine rotierende Welle (16) angeordnet ist, und wobei mit dem Inneren der Seitenplatte (14) eine rotierende Welle (16) drehbar verbunden ist, und wobei an einem ablaufenden Ende der rotierenden Welle (16) ein exzentrisches Rad (17) angeschweißt ist, und wobei mit der Oberfläche des exzentrischen Rades (17) eine Stützplatte (18) berührend verbunden ist, und wobei an der Stützplatte (18) eine Stütznut (21) vorgesehen ist, in der eine Stahlperle (22) angeordnet ist, und wobei mit der Oberfläche der Stahlperle (22) ein Förderband (5) berührend verbunden ist.
Patent DE-202021104404-U1 (DE)
Title: Möbel mit klappbarer Rückenlehne
IPC: A47C17/04
Filed: 2021-08-18
Abstract: Multifunktionelles Möbel (2) mit
 - einem Sitz (4),
 - einer Rückenlehne (6) mit einer Vorderseite (18), einer Rückseite (24), einer Oberkante (22) und einem innenliegenden Stauraum (26) sowie
 - mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (28, 29, 30, 50), die im Stauraum (26) angeordnet ist und
 - mindestens einem Mittel (40) zum Öffnen des Stauraums (26) gekennzeichnet dadurch, dass
 - ein erstes Mittel (40) zum Öffnen des Stauraums (26) zwischen der Vorderseite (18) der Rückenlehne (6) und der Oberkante (20) der Rückenlehne (6) angeordnet ist und
 - die Vorderseite (18) der Rückenlehne (6) nach vorne und oben klappbar ist um Zugang zum Stauraum (26) zu ermöglichen.
Patent DE-202022001392-U1 (DE)
Title: Mobile, klappbare, hitzebeständige Vorrichtung für ein selbsterhaltendes Lagerfeuer
IPC: F24B1/199
Filed: 2022-06-18
Abstract: Vorrichtung für Selbsterhaltendes Feuer, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (1)-(3) in einer Art Y-Anordnung aufgebaut werden können.
Patent DE-202022101323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desodorierung von Abluft
IPC: F24F8/50
Filed: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Desodorierung der Abluft aus einem zwangsbelüfteten Raum (2), mit einer die aus dem Raum (2) austretende Abluftmenge bestimmenden Belüftungseinrichtung (3,4, 5,6) und einer Sprühvorrichtung (7,8) zum Einsprühen eines in einem Vorratsbehälter (9) bereitgehaltenen Geruchsvertilgungsmittels (10) in den durch die Vorrichtung durchtretenden Abluftstrom, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungseinrichtung ( 3,4, 5,6) eine Messvorrichtung (13) zugeordnet ist, mit welcher die durchtretende Abluftmenge gemessen wird, wobei der Sprühvorrichtung (7,8) eine Dosiervorrichtung (11,12) zugeordnet ist, durch welche die Menge an eingesprühtem Geruchsvertilgungsmittel (10) proportional zur gemessenen Abluftmenge dosierbar ist.
Patent DE-202022101754-U1 (DE)
Title: Magnetmotor
IPC: H02N11/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Ein Magnetmotor, umfassend
 ein Motorgehäuse;
 einen Rotor, der im Motorgehäuse angeordnet ist und umfasst:
 einen Rotorkörper, der mit einer Drehwelle versehen und mittels der Drehwelle am Motorgehäuse angeordnet ist; und
 mehrere Magnetanordnungen, die ringförmig um den Rotorkörper herum angeordnet sind und jeweils ein Permanentmagnetblech und ein magnetisch leitendes Eisenblech umfassen, wobei ein jeweiliges magnetisch leitendes Eisenblech ein entsprechendes Permanentmagnetblech umgibt, die Magnetpole der Permanentmagnetbleche senkrecht zum Rotorkörper stehen und die Magnetpole zweier benachbarter Permanentmagnetbleche sich gegenseitig anziehen; und
 mindestens einen Statorpermanentmagneten, der am Motorgehäuse befestigt ist und sich auf einer Seite des Rotors befindet, wobei die Magnetpole an zwei Enden mindestens eines Statorpermanentmagneten senkrecht zu den Magnetpolen eines jeweiligen Permanentmagnetblechs stehen, wobei die Magnetkraft des Statorpermanentmagneten in Richtung der entsprechenden Magnetanordnung nach außen fließt und dann durch das entsprechende magnetisch leitende Eisenblech zum Südpol des entsprechenden Permanentmagnetblechs fließt und dann vom Nordpol aus der entsprechenden Magnetanordnung nach außen fließt, damit sich der Rotor dreht.
Patent DE-202022103700-U1 (DE)
Title: Blockkettenbasiertes Internet der Dinge bereichsübergreifendes Verifikationssystem
IPC: G06F21/31
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ein Blockketten-basiertes Internet der Dinge (IoT) Cross-Domain-Verifikationssystem umfasst:
 einen IoT-Sensor, der so konfiguriert ist, dass er elektrische Signaldaten über eine Vielzahl von Sensoren für menschliche Interaktion, Temperatursensor, Feuchtigkeitssensor, UV-Sensor, Lasersensor, LIDAR-Sensor, IR-Sensor und Füllstandsensor erfasst;
 eine Knoten-MCU, die in das IoT-Element eingebaut ist, das auf dem ESP8266-Modul basiert, wobei der Ausgangsstift des IoT-Sensors mit einem analogen oder digitalen Stift in der Knoten-MCU verbunden ist;
 ein Wi-Fi-Modem, das Funksignale erzeugt, die mit der Knoten-MCU verbunden sind, wobei der IoT-Sensor die Sensordaten über das Wi-Fi-Modem an ein Cloud-System wie think speaks server überträgt;
 wobei jede Sensordateninformation in einem separaten Block gespeichert wird, aber jeder Block eine HASH-Adresse enthält, die für die Verbindung von einem Block zu einem anderen Block für einen Kettenprozess verwendet wird, der aus dem Block-1 austritt und sich mit Block-2 verbindet, wobei gleichzeitig die HASH-Adresse von Block-1 mit Block-2 geteilt wird und auch die HASH-Adresse von Block-2 in Block-2 enthalten ist, der sich mit Block-3 und bis zu Block-n über die HASH-Adresse verbindet;
 eine Lithium-Ionen-Batterie, die über die IC7805 (5) mit der Knoten-MCU und dem IoT-Sensor verbunden ist; 
 einen DC-DC-Abwärtswandler, der über eine Schnittstelle mit der Knoten-MCU verbunden ist, wobei der DC-DC-Abwärtswandler mit einer konstanten Ausgangsspannung von 5 V versehen ist.
Patent DE-202022104178-U1 (DE)
Title: Ein Anal-Dilatations-Einlaufgerät
IPC: A61M29/02
Filed: 2022-07-24
Abstract: Ein Anal-Dilatations-Einlaufgerät, aufweist einen aufblasbaren, in Längsrichtung aufweitbaren Anal-Dilatationsballon (1) und einen Luftschlauch (2), der mit dem Inneren des Anal-Dilatationsballons (1) kommuniziert, ein vom Anal-Dilatationsballon (1) entferntes Ende des Luftschlauchs (2) ist mit dem aufblasbaren Teil (3) verbunden, der in den Anal-Dilatationsballon (1) aufgeblasen werden kann, es zeichnet sich aus durch: der Anal-Dilatationsballon (1) umfasst zunächst einen Ballonkopf (11) zum Einführen in den menschlichen Anus und ein Ballonende (12), das sich auf einer dem Ballonkopf (11) abgewandten Seite befindet, Einlaufschlauch (4) ist im Inneren des Anal-Dilatationsballons (1) angeordnet, ein Ende des Einlaufschlauchs (4) durchdringt den Ballonkopf (11) oder/und die Seitenwand des Anal-Dilatationsballons (1) und kommuniziert mit der Außenwelt, und das andere Ende durchdringt das Ballonende (12) und erstreckt sich aus dem Ballonende (12) heraus.
Patent DE-202022104985-U1 (DE)
Title: Berührungsschaltbare elektronische Kerze mit einer Duftstreufunktion
IPC: H05B45/00
Filed: 2022-09-05
Abstract: Berührungsschaltbare elektronische Kerze mit einer Duftstreufunktion, umfassend eine Hauptsteuerschaltung und eine Berührungsschaltschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungsschaltschaltung verwendet wird, um ein Berührungssignal zu detektieren, wodurch eine neue momentane Spannungsdifferenz erzeugt wird, wobei der Berührungsschaltchip die Spannungsdifferenz erfasst, um ein Signal zu erzeugen, wobei die Hauptsteuerschaltung zum Empfangen des von der Berührungsschaltschaltung erzeugten Signals verwendet wird, um den Beleuchtungszustand der Kerzenlampenkugel zu ändern,
 wobei die Berührungsschaltschaltung einen Berührungsschaltchip U2, einen Widerstand R1, ein Berührungsende TOUCH, einen ersten Kondensator C1, einen zweiten Kondensator C2, eine Versorgungsspannung VDD und ein Erdungsende umfasst, wobei die Versorgungsspannung VDD mit Pin 1 des Berührungsschaltchips U2 verbunden ist, wobei Pin 5 des Berührungsschaltchips U2 mit dem Erdungsende verbunden ist, wobei ein zweiter Kondensator C2 zwischen Pin 1 und Pin 5 des Berührungsschaltchips U2 verbunden ist, wobei ein erster Kondensator C1 zwischen Pin 5 und Pin 7 des Berührungsschaltchips U2 verbunden ist, wobei das Berührungsende TOUCH mit Pin 8 des Berührungsschaltchips U2 nach einer Reihenschaltung mit dem Widerstand R1 verbunden ist,
 wobei die Hauptsteuerschaltung einen Hauptsteuerchip U1, eine Leuchtdiode D1, einen Kristalloszillator Y1, eine Versorgungsspannung VDD und ein Erdungsende umfasst, wobei die Versorgungsspannung VDD mit Pin 1 des Hauptsteuerchips U1 verbunden ist, wobei Pin 5 und Pin 6 des Hauptsteuerchips U1 mit der Leuchtdiode D1 verbunden sind, wobei die Leuchtdiode D1 mit dem Erdungsende verbunden ist, wobei ein Kristalloszillator Y1 zwischen Pin 2 und Pin 3 des Hauptsteuerchips U1 verbunden ist, wobei Pin 8 des Hauptsteuerchips U1 mit Pin 3 des Berührungsschaltchips U2 verbunden ist.
Patent DE-202022105933-U1 (DE)
Title: Topfanordnung, Küchenmaschine sowie Aufsatzvorrichtung
IPC: A47J43/07
Filed: 2022-10-20
Abstract: Topfanordnung, beispielsweise für eine Küchenmaschine, umfassend einen Topf (1) mit einer Topföffnung (2) gekennzeichnet durch eine Aufsatzvorrichtung (3), die dazu ausgebildet ist, auf die Topföffnung (2) aufgesetzt zu werden, wobei die Aufsatzvorrichtung (3) eine Filtereinrichtung (4) zum Filtern von Stoffen, beispielsweise Dämpfen, Partikeln und/oder Geruchsstoffen aufweist, die Filtereinrichtung (4) umfassend eine mit einem Filtermedium (F) befüllbare Filterkammeranordnung (5), wobei die Filterkammeranordnung (5) eine Eintrittsöffnung (6) aufweist, die dazu ausgebildet ist, bei einer Verwendung der Topfanordnung in einer Kochanwendung, beispielsweise einem Kochvorgang eines in dem Topf (1) aufgenommenen Lebensmittels, bei der die Aufsatzvorrichtung (3) auf den Topf (1) aufgesetzt ist, Stoffe aus dem Topf (1) in einen durch die Filterkammeranordnung (5) gebildeten Filterraum (7) eintreten zu lassen, sodass die Stoffe unter Einsatz des Filtermediums (F) filterbar sind.
Patent DE-202022106593-U1 (DE)
Title: Modulare Körperstützvorrichtung
IPC: A47C27/06
Filed: 2022-11-24
Abstract: Eine modulare Körperstützeinheit (10), die folgendes umfasst:
 - mindestens eine erste Matratzenstützeinheit (11), die mindestens eine Spiralfederanordnung (12) umfasst; und
 - mindestens eine erste Matratzenoberschicht (13), die mindestens eine zufällige Schlaufe aus einem synthetischen Material (14) umfasst,
 - wobei die Matratzenstützeinheit(en) (11) und die obere(n) Matratzenschicht(en) (13) so konfiguriert sind, dass sie ineinander greifen; und wobei die Matratzenstützeinheit(en) (11) und die obere(n) Matratzenschicht(en) jeweils mit Teilen eines ersten ineinander greifenden reversiblen Befestigungsmittels (15) ausgestattet sind.
Patent DE-202023001706-U1 (DE)
Title: Pentatonik-Schieber für Saiteninstrume mit Bünden
IPC: G10G1/02
Filed: 2023-08-12
Abstract: Pentatonikschieber für Saiteninstrumente mit Bünden, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem länglichen Rahmen (1) mit einem entlang der Längsrichtung durchgehenden Schlitz (9) und mit einer auf beiden Seiten des Rahmens herausragenden, im Schlitz verschiebbaren, Zunge (2) besteht. Die Zunge ist entlang der Bewegungsrichtung beschriftet mit einer linearen Folge von mindestens einer Oktave angegebene 12 Tonart-Symbolen (21) in gleichem geometrischen Abstand, im Abstand von Halbtonschritten, und eine allgemeine Pentatonik-Tabulatur (23) für ein Saiteninstrument in festgelegter Stimmung enthält, mit einer Anzahl von parallelen Linien (24), die gleich ist der Anzahl der Saiten des Saiteninstruments, und wobei der Oberteil des Rahmens mindestens ein kleines Fenster (3) für die Anzeige eines Tonart-Symbols der Zunge und ein großes Fenster (4) für die Anzeige eines Ausschnitts der allgemeinen Pentatonik, der dem Tonart-Symbol entsprechenden Pentatonik-Tabulatur anzeigt, entlang der langen Seite des großen Fensters ist diese beschriftet mit 0, 1, 2, .... n, wobei eine Zahl (18) die Nummer eines Bundes des Saiteninstruments angibt und die Null für eine offene Saite steht. Wobei bei Verschiebung der Zunge um eine Distanzeinheit entsprechend der Anzeige einer Tonart zur Anzeige einer um einen Halbton höheren Tonart oder, bei einer Verschiebung in Gegenrichtung zu einer um einen Halbton niedrigeren Tonart zugehörigen Anzeige der entsprechenden Pentatonik-Tabulatur führt.
Patent DE-202023102440-U1 (DE)
Title: Nestbarer Rollbehälter mit einem Rahmen in M- bzw. W-Form
IPC: B62B3/14
Filed: 2023-05-05
Abstract: Rollbehälter (100) zum Bewegen von Gütern, der sich in einer Längsrichtung X, einer dazu orthogonalen Querrichtung Y und einer zu diesen beiden Richtungen wiederum orthogonalen Höhenrichtung Z erstreckt, der von einer Gebrauchsform in eine nestbare Transportform überführbar ist, und umgekehrt, mit
 (a) einem Rahmengestell (102), das sich im Wesentlichen in einer durch die Längsrichtung X und Querrichtung Y aufgespannten Ebene erstreckt, wobei das Rahmengestell (102) in der Gebrauchsform zwei parallele, sich jeweils in Längsrichtung X erstreckende Außenträger (104) und ein V-förmiges Verbindungselement (110) aufweist,
 (b) zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (106), von denen eine an dem einen Außenträger (104) und die andere an dem anderen Außenträger (104) angebracht ist, und die sich jeweils in einer durch die Längsrichtung X und Höhenrichtung Z aufgespannten Ebene erstrecken,
 (c) einer in der Gebrauchsform zwischen den zwei Seitenwänden (106) auf den Außenträgern (104) aufliegenden Bodenbedeckung (108) zur Aufnahme der Güter, die aus der durch die Längsrichtung X und Querrichtung Y aufgespannten Ebene in Richtung der durch die Längsrichtung X und Höhenrichtung Z aufgespannten Ebene klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 (d) die Außenträger (104) des Rahmengestells (102) sowohl in der Gebrauchsform als auch in der Transportform über das V-förmige Verbindungselement (110) verbunden sind, das sich in der durch die Längsrichtung X und die Querrichtung Y aufgespannten Ebene erstreckt, wobei das Verbindungselement (110) jeweils über die Schenkel des V (112) mit den beiden Außenträgern (104) jeweils in deren ersten Endbereichen (114) verbunden ist, wobei die Spitze des V in die gleiche Richtung wie die jeweils zweiten Endbereiche (116) der Außenträger (104) zeigt, wobei in der Spitze des V ein Gelenk (118) angeordnet ist, dessen Drehachse sich in Höhenrichtung Z erstreckt und es ermöglicht, dass die beiden ersten Endbereiche (114) sich beim Übergang in die Transportform aufeinander zu bewegen.
Patent DE-202023104778-U1 (DE)
Title: Ladesystem für eine Einstreu-Automatik
IPC: A01K1/00
Filed: 2023-08-22
Abstract: Ladesystem (1) für eine Anordnung zum Ausbringen von Einstreu in einem Tierstall,
 mit einem Ballenmagazin (3), welches im Gebrauch mehrere Ballen gepressten Einstreumaterials aufnimmt,
 und mit einer Übergabeeinheit (2), die dazu bestimmt ist, die Ballen einzeln und nacheinander der Ausbring-Anordnung zuzuführen,
 wobei die Übergabeeinheit (2) eine Zuführbahn (5) aufweist, auf der im Gebrauch ein aus dem Ballenmagazin (3) entnommener Ballen liegt und in einer Förderrichtung bis zu der Ausbring-Anordnung bewegt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Ballenmagazin (3) als Vertikalmagazin ausgestaltet ist,
 • mit einem Ballentisch (4),
 ◯ der Abmessungen zur Aufnahme eines Ballens aufweist
 ◯ und auf dem im Gebrauch ein aus mehreren übereinander angeordneten Ballen gebildeter Ballenstapel liegt,
 ◯ und der höhenbeweglich ist,
 • und mit einem Sensor,
 ◯ der die Oberseite eines Ballens in einer Erfassungshöhe erfassend ausgestaltet ist,
 ◯ und der im Abstand über dem Ballentisch (4) angeordnet ist,
 ◯ und wobei sich die Erfassungshöhe in einer Höhe befindet, die sich um wenigstens die Höhe eines Ballens oberhalb von der Höhe befindet, in welcher die Zuführbahn (5) der Übergabeeinheit (2) liegt,
 • und mit einem Transportwagen, der zwischen einer Ruheposition und einer Endposition hin und her beweglich ist, 
 ◯ wobei der Transportwagen aus der Ruheposition in Richtung zur Zuführbahn (5) beweglich ist,
 ◯ und wobei der Transportwagen in der Art beweglich ist, dass er bei seiner Bewegung zwischen der Ruheposition und der Endposition den obersten Ballen des Ballenstapels erfasst und auf die Zuführbahn (5) bringt.
Patent DE-202023106612-U1 (DE)
Title: Dichtung für eine Windkraftanlage
IPC: F16J15/32
Filed: 2023-11-10
Abstract: Ringförmige Dichtung (12), die dazu dient, bei einer Windkraftanlage (1) mit einem Turm (2) und einer Gondel (3) einen Spalt (52) zwischen dem Turm (2) und der Gondel (3) abzudichten, und die ein Steckprofil (13) zum Aufstecken auf einen Flansch (8) des Turms (2) und eine Dichtlippe (14) zum Abdichten des Spaltes (52) aufweist,wobei das Steckprofil (13) zur Aufnahme des Flansches (8) einen Aufsteckabschnitt (16) mit einer oberen Wandung (21), einer äußeren Seitenwandung (19) und einer inneren Seitenwandung (20) aufweist,wobei die Dichtlippe (14) sich von dem Steckprofil (13) schräg nach außen erstreckt, um mit einem Endbereich an einer Innenfläche eines Wandungsabschnitts (10) der Gondel (3) anzuliegen,dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (14) und das Steckprofil (13) einen Verrastmechanismus aufweisen, durch den die Dichtlippe (14) und das Steckprofil (13) zerstörungsfrei trennbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-212012000239-U1 (DE)
Title: Öffenbarer, arbeitssparender Hefter
IPC: B25C5/11
Filed: 2012-09-12
Abstract: Öffenbarer, arbeitssparender Hefter umfassend: eine Basis, einen Amboss, der an einer Stirnseite der Basis gebildet ist, ein paar Rahmenträger, die an einer Rückseite der Basis gebildet sind und jeweils ein hinteres Loch und ein vorderes Zahnrad aufweisen, einen hinteren Stift, der durch die hinteren Löcher an den beiden Rahmenträger hindurch führt, ein Klammer-Magazin mit einer Magazinrückseite, die mit dem hinteren Stift drehbar verbunden ist und einer Magazinfrontseite, ein erstes elastisches Element zwischen der Basis und dem Klammer-Magazin, einen Schlaghebel mit einer Schlagbolzenrückseite, die mit dem hinteren Stift drehbar verbunden ist, einer Schlagbolzenfrontseite mit einem Schlagbolzen, und ein paar mittlerer Schlagbolzen-Öffnungen, die darin definiert sind, ein zweites elastisches Element zwischen dem Klammer-Magazin und dem Schlaghebel, einen Druckhebel mit einer Hebelfrontseite, ein paar hinterer Zahnräder, die jeweils mit einem der vorderen Zahnräder in Eingriff kommen können, ein paar mittlerer Hebel-Öffnungen, die darin definiert sind, einen mittleren Stift, der durch die mittleren Schlagbolzen-Öffnungen im Schlaghebel und die mittleren Hebel-Öffnungen im Druckhebel hindurch geführt sind, ein drittes elastisches Element zwischen dem Schlaghebel und dem Druckhebel, und, eine Handabdeckung, die mit dem hinteren Stift drehbar verbunden ist.