baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103458-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Fahrzeugladebaugruppe
IPC: G09F13/20
Filed: 2017-06-08
Abstract: Drahtloses Fahrzeugladesystem, umfassend: eine Ladestation, die eine Stromquelle und eine Ladestationsschnittstelle hat, die mit einer Primärspulenbaugruppe wirkverbunden sind, wobei die Primärspulenbaugruppe eine Primärspule zum Erzeugen eines Magnetfelds beinhaltet; ein Beleuchtungssystem, das innerhalb der Primärspulenbaugruppe angeordnet ist und ein passives Beleuchtungssystem und ein aktives Beleuchtungssystem beinhaltet; eine erste photolumineszierende Struktur in dem passiven Beleuchtungssystem, und die konfiguriert ist, um als Reaktion auf Anregung durch ein einfallendes Licht zu lumineszieren; und ein Fahrzeug, das eine Sekundärspulenbaugruppe auf sich hat, die mit einem Gleichrichter wirkverbunden und konfiguriert ist, um elektrischen Strom von der Sekundärspulenbaugruppe zu einer Batterie zu übertragen, wobei eine zweite photolumineszierende Struktur auf einem Fahrzeugbauteil angeordnet und konfiguriert ist, um als Reaktion auf Anregung durch eine Lichtquelle auf der Primärspulenbaugruppe zu lumineszieren.
Patent DE-202017107677-U1 (DE)
Title: Steuergerät für mindestens eine Halbleiterlichtquelle und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem solchen Steuergerät
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Steuergerät (2; 2') für mindestens eine Halbleiterlichtquelle (22; 22') einer Beleuchtungseinrichtung (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens einen Tiefsetzsteller (14; 14'), der ausgebildet ist, aus einer oberhalb einer Versorgungsspannung der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (22; 22') liegenden Spannung die Versorgungsspannung zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (2; 2') ausgebildet ist, als die oberhalb der Versorgungsspannung liegende Spannung direkt eine Spannung aus einem Bordnetz (6; 6') des Kraftfahrzeugs heranzuziehen.
Patent DE-202017107801-U1 (DE)
Title: Thermisch gedämmtes Rohr
IPC: F16L59/14
Filed: 2017-12-21
Abstract: Thermisch gedämmtes Rohr (1), umfassend wenigstens ein Medienrohr (2), das von einem Fluid durchströmbar ist, einer an das Medienrohr (2) außen angrenzenden Dämmschicht (3), und einen an der Dämmschicht (3) außen angrenzenden Außenmantel (4) in Form eines Wellrohres (5), wobei die Dämmschicht (3) ein geschlossenzelliger Polymerschaum (6) ist oder einen geschlossenzelligen Polymerschaum (6) enthält, und die Dämmschicht (3) entweder einheitlich ausgeführt ist, oder einen ersten Dämmschichtabschnitt (3.1) und einen zum ersten Dämmschichtabschnitt (3.1) unterschiedlichen zweiten Dämmschichtabschnitt (3.2) aufweist, und dass die Dämmschicht (3) zumindest abschnittsweise mit der Innenoberfläche (7) des Außenmantels (4) fest verbunden ist.
Patent DE-202018002434-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel aus Zitronen, Knoblauch und Olivenöl mit Docosahexaensäure und Eicosapentaen
IPC: A23L33/12
Filed: 2018-05-17
Abstract: Nahrungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Zitronen, Knoblauch, Olivenöl, Docosahexaen- und Eicosapentaensäure besteht.
Patent DE-202018002764-U1 (DE)
Title: Festeingestellter Druckregler
IPC: G05D16/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Festeingestellter Druckregler (10), mit einem Hohlkörper (11), der in seinem Inneren eine mit einer Eingangsleitung (13) und mit einer Ausgangsleitung (14) kommunizierende Kammer (12) definiert, zum Einlass bzw. Auslass eines Fluids dadurch, wobei zwischen ihnen ein Ventil (15) eingesetzt ist, wobei der Schließkörper (16) des Ventils mit einem druckempfindlichen Element (18) gekoppelt ist, das auf mobile Weise in der Kammer (12) angeordnet ist, wobei auf seiner Seite, die der mit dem Schließkörper (16) gekoppelten Seite gegenüberliegt, mindestens eine Stellfeder (19) wirkt, die dem Druck des Fluids entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Stellfeder (19) in einem Becherkörper (20) angeordnet ist, der mit dem Hohlkörper (11) gekoppelt ist, wobei die mindestens eine Stellfeder (19) ein erstes Ende (19a) aufweist, das sich auf das druckempfindliche Element (18) stützt, und ein zweites Ende (19b), das dem ersten Ende axial gegenüberliegt und das sich auf mindestens ein Einstell-Abstandselement (21) des Vordruckzustands der mindestens einen Stellfeder (19) stützt, das zwischen deren zweitem Ende (19b) und dem Boden (20a) des Becherkörpers (20) eingesetzt ist.
Patent DE-202018003805-U1 (DE)
Title: Dynamisches Rückenelement für einen Rollstuhl, einem mit diesem Rückenelement ausgestatteten Rollstuhl und eine Anordnung eines Rückenelementes in einem Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-08-16
Abstract: Dynamisches Rückensegment (1) für einen Rollstuhl, mit einem an einem Rahmen des Rollstuhls befestigten oder einen Teil eines Rahmens bildenden Bügel (10), der ein erstes starres Bügelteil (11) und ein gegenüber dem starren Bügelteil verschwenkbares zweites Bügelteil (15) umfasst, wobei am verschwenkbaren Bügelteil (15) oder in dessen Bewegungsbahn ein die Bewegung des verschwenkbaren Bügelteils (15) dämpfendes Element (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfelement (40) Mittel zur manuellen Einstellung und Regulierung der Ausschubkraft aufweist.
Patent DE-202018005781-U1 (DE)
Title: Gepäckfähige Pulka
IPC: B62B15/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Pulka, in der Regel hergestellt aus Kunststoff(en) oder Faserverbundkunststoff(en), ausgeführt als einteilige, wannenartige Konstruktion, welche zum Transport von Ausrüstung oder Lasten bei Expeditionen, Trekkingtouren, Skitouren, der Jagt oder ähnlichen Aktivitäten auf Schnee und Eis verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Abmaße der Gepäckfähigen Pulka, zum Transport in Kraftfahrzeugen, Zügen, Schiffen und, inbesondere, in Flugzeugen, durch Klappen oder Umbauen der mehrteiligen Ausführung, so verändert werden können, dass sie mit den oben genannten Verkehrsmitteln, ohne Mehrkosten (z.B. Sondergepäck Zuschlag) oder Mehraufwand, transportiert werden kann, beziehungsweise eine Nutzung als Koffer ermöglicht.
Patent DE-202018006351-U1 (DE)
Title: Mit Stahlblech ummantelter, zusammengebauter Betonsäulenfußknoten
IPC: E04C3/34
Filed: 2018-03-22
Abstract: Mit Stahlblech ummantelter, zusammengebauter Betonsäulenfußknoten, umfassend eine vorgefertigte Stahlbetonsäule (2) am Oberteil und ein Stahlbetonfundament (1) am Unterteil, die miteinander vertikal zusammengefügt sind, wobei innerhalb der vorgefertigten Stahlbetonsäule (2) In-Säulen-Längsbewehrungen (4), In-Säulen-Reifen (5) und Vergusshülsenvorrichtungen (6) zuvor eingebettet sind die gleichmäßig über einen Säulenkörper verteilt sind, wobei innerhalb des Stahlbetonfundaments (1) Fundamentverankerung-Einsatzstahlstäbe (12) zuvor eingebettet sind, wobei die Fundamentverankerung-Einsatzstahlstäbe (12) und die In-Säulen-Längsbewehrungen (4) durch ein in die Vergusshülsenvorrichtungen (6) befülltes Fugenmaterial (13) Fugenmaterial miteinander verbunden sind, wobei eine Fuge des Stahlbetonfundaments (1) und der vorgefertigten Stahlbetonsäule (2) ebenfalls mit dem Fugenmaterial (13) befüllt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Knoten ferner ein mit Stahlblech ummanteltes Rohr (7) umfasst, das einstückig mit der Betonsäule vorgefertigt ist und außerhalb des Säulenfußes eingeschlossen ist, wobei eine Oberseite des mit Stahlblech ummantelten Rohrs (7) niedriger als die Positionen eines Einlasslochs sowie eines Auslasslochs der Vergusshülsenvorrichtung ist, wobei zwischen einem Bodenende des mit Stahlblech ummantelten Rohrs (7) und einer oberen Fundamentoberfläche ein Spalt vorliegt, wobei an einer Außenseite des Spaltes ein Dichtungsmaterial (3) angebracht wird,
 wobei der Knoten ferner eine ringförmige Rippenplatte (8) umfasst, deren Umfangskanten mit einer Innenwand des mit Stahlblech ummantelten Rohrs (7) horizontal und nahtlos verbunden sind und die mit einer Rippenplattenöffnung (81) in der Mitte versehen ist, wobei die ringförmige Rippenplatte (8) am Boden des mit Stahlblech ummantelten Rohrs (7) angeordnet ist und höher als das Bodenende des mit Stahlblech ummantelten Rohrs (7) ist, um Stahlrohrkanten zu reservieren, wobei die Stahlrohrkanten, die ringförmige Rippenplatte (8), das Dichtungsmaterial (3) und die obere Fundamentoberfläche einen geschlossenen Fugenraum bilden, wobei die ringförmige Rippenplatte mit einem Hülsenöffnung (82) versehen ist, die an die Vergusshülsenvorrichtung (6) angepasst ist, wobei die Vergusshülsenvorrichtung (6) durch die Hülsenöffnung (82) in den Fugenraum hineinragt, wobei eine Unterseite der Vergusshülsenvorrichtung (6) mit einer Unterseite des mit Stahlblech ummantelten Rohrs (7) bündig ist, wobei der Fugenraum mit dem Fugenmaterial (13) befüllt ist.
Patent DE-202018100534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum visuellen Überwachen des Durchganges an einem handelsverfügbaren Kassen-PC in einem Einkaufsmarkt
IPC: G08B13/196
Filed: 2018-01-31
Abstract: Vorrichtung zum visuellen Überwachen des Durchganges an einer Kasse in einem Einkaufsmarkt, mit wenigstens einem Kassen-PC und mit wenigstens einer Überwachungskamera, wobei die Überwachungskamera mit zumindest einer Digitalisierungseinrichtung für die aufgenommenen Bilder verschaltet ist und in die Digitalisierungseinrichtung eine Einkaufswagenerkennung integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kassen-PC ein All-in-One-PC (14) ist und die Digitalisierungseinrichtung (25) über wenigstens eine USB-Schnittstelle mit dem Kassen-PC verschaltet ist.
Patent DE-202018101422-U1 (DE)
Title: Dichtungselement
IPC: F16J15/44
Filed: 2018-03-14
Abstract: Dichtungselement zur stirnseitigen Abdichtung einer flüssigkeitsspeichemden Kammer, insbesondere einer Rakelkammer, gegenüber einer rotierenden Walze, insbesondere einer Rasterwalze, mit
 einem Dichtungskörper (1) quaderartiger Grundform mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen und zwei einander gegenüberliegenden Stirnflächen, wobei der Dichtungskörper (1) eine Längsrichtung (L) definiert und an seiner Oberseite eine Dichtungsfläche aufweist, die einen sich zwischen den Seitenflächen erstreckenden, konkav entlang der Längsrichtung nach innen gewölbten, insbesondere zylindersegmentförmig ausgebildeten Dichtungsflächenabschnitt (2) zur Anlage an einer rotierenden Walze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 in der Dichtungsfläche eine kanalförmige Ausnehmung (4) ausgebildet ist, die sich in dem Dichtungskörper (1) in dessen Längsrichtung wenigstens über die gesamte Länge des konkaven Dichtungsflächenabschnitts (2) erstreckt und den konkaven Dichtungsabschnitt (2) in zwei stegförmige Teilflächen (2a, 2b) unterteilt, die entlang der Ausnehmung (4) auf gegenüberliegenden Seiten von dieser verlaufen.
Patent DE-202018102974-U1 (DE)
Title: Innovation in Insektenfallen für fliegende Schädlingen
IPC: A01M1/04
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung ist ein Fallensystem, dass ohne Verwendung von Gift in offenen oder geschlossenen Räumen verwendet wird, wobei die fliegenden Schädlinge erst gefangen werden, danach entschärft werden ohne Rückstände in de Umwelt zu verbreiten, wobei es einen Trichter (5) an den Seitenwänden von dem die Schädlingen reinfliegen, und eine UV Lichtquelle aufweist, die die Schädlinge unter Wasserverlust austrocknet, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Deckel (3), indem die UV Lichtquelle und die Leitung montiert worden sind, einen Sammelbehälter (1) indem die Schädlinge getötet werden und eine bestimmte Tiefe aufweist, ein Zwischenmontageteil (2), das den Sammelbehälter (1) und das Gehäuse (6) verbindet aufweist.
Patent DE-202018103185-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B21/08
Filed: 2018-06-07
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät umfassend mehrere bezogen auf eine Zugrichtung (ZR) seitlich nebeneinander angeordnete Gerätabschnitte (1a, 1b, 1c), wobei die Geräteabschnitte (1a, 1b, 1c) zumindest einen Lockerungszinken (2) und zumindest eine erste und zweite Lockerungsschar (3, 4) aufweisen, wobei der Lockerungszinken (2) eines Geräteabschnitts (1a, 1b, 1c) bezogen auf die Zugrichtung (ZR) vor den Lockerungsscharen (3, 4) dieses Geräteabschnitts (1a, 1b, 1c) und in einer senkrecht zur Zugrichtung (ZR) verlaufenden Querrichtung (QR) zwischen den Lockerungsscharen (3, 4) angeordnet ist und wobei der in Zugrichtung (ZR) gemessene Abstand (d2) der zweiten Lockerungsschar (4) zum Lockerungszinken (2) größer ist als der in Zugrichtung (ZR) gemessene Abstand (d1) der ersten Lockerungsschar (3) zum Lockerungszinken (2).
Patent DE-202018106882-U1 (DE)
Title: Anbaueinrichtung für Vorhangschienen und Vorhangsystem
IPC: A47H1/14
Filed: 2018-12-04
Abstract: Anbaueinrichtung (20) für Vorgangschienen (1), wobei die Anbaueinrichtung (20) wenigstens einen ersten Befestigungsabschnitt (23) zur Befestigung der Anbaueinrichtung (20) an einer Vorhangschiene (1), insbesondere in deren Laufkanal (1a), und/oder wenigstens einen zweiten Befestigungsabschnitt (24) zur Befestigung der Anbaueinrichtung (20) an einer Wand und/oder einen dritten Befestigungsabschnitt zur Befestigung der Anbaueinrichtung an einer Wandhalterung umfasst und weiter einen länglichen Abschnitt (21) umfasst, an welchem wenigstens ein Hakenaufnahmeabschnitt (22) aufgenommen ist, der zum Einhaken eines Vorhanghakens (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202019001244-U1 (DE)
Title: Universelles thermisches Überwachungssystem für die Qualität von Schweißverbindungen und die Qualität der Verschäumung von Muffenverbindungen
IPC: B29C65/82
Filed: 2019-03-14
Abstract: System zur Überwachung der Temperaturentwicklung bei der thermischen Verbindung von zylindrischen Kunststoffrohren mit Hilfe eines innen hohlen Muffenverbinders, in den die zu verbindenden Kunststoffrohrenden eingeschoben sind.
Patent DE-202019004399-U1 (DE)
Title: Solarpanel am Windradmast mit Befestigung über Konusring
IPC: H02S20/20
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Nutzung der vorhandenen Administration und der Fläche eines Windradmastes, um mit dort an der Außenfläche montierten Solarpanels weiteren Strom zu erzeugen, der dann durch die gleichen, vorhandenen Trafos und Einspeisevorrichtungen wie bei der Windenergie in vorhandene Netze eingespeist wird.
Patent DE-202019101841-U1 (DE)
Title: Schmiermittelaufnahme
IPC: F04C29/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Schmiermittelaufnahme (10) für eine, vorzugsweise schmiermittelgedichtete, Vakuumpumpe (100), insbesondere für eine Drehschieberpumpe, mit einem, einen Gaseinlass (22), einen Gasauslass (24), einen Schmiermittelauslass (28), sowie vorzugsweise einen Schmiermitteleinlass (26) aufweisenden Schmiermittelreservoir (20);
 einem, einen Gaseinlass (32), einen Gasauslass (34) und einen Schmiermittelauslass (38) aufweisenden Schmiermittelabscheider (30);
 einem mit dem Gasauslass (34) des Schmiermittelabscheiders (30) gasführend verbundenem Auspuff (12);
 einer ersten Gasverbindung (40) zwischen dem Gasauslass (24) des Schmiermittelreservoir (20) und dem Gaseinlass (32) des Schmiermittelabscheiders (30);
 einer zweiten Gasverbindung (42) zur Verbindung des Gaseinlasses (22) des Schmiermittelreservoirs (20) mit der Vakuumpumpe (100);
 einer ersten Schmiermittelverbindung (44) zur Verbindung des Schmiermittelauslass (28) des Schmiermittelreservoirs (20) mit der Vakuumpumpe (100); sowie
 einer weitere Schmiermittelverbindung (46) zwischen dem Schmiermittelauslass (38) des Schmiermittelabscheiders (30) und dem Schmiermitteleinlass (26) des Schmiermittelreservoirs (20) und/oder einer zusätzlichen Schmiermittelverbindung (48) zur Verbindung des Schmiermittelauslasses (38) des Schmiermittelabscheiders (30) mit der Vakuumpumpe (100);
 wobei zumindest eine der Gasverbindungen (40; 42) und eine der Schmiermittelverbindungen (44; 46; 48) selektiv koppelbar ist.
Patent DE-202019103559-U1 (DE)
Title: Futtermischwagen-Steuerungssystem zum Betrieb eines Futtermischwagens
IPC: A01K5/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Futtermischwagen-Steuerungssystem zum Betrieb eines Futtermischwagen (2), gekennzeichnet durch eine Fernsteuerung zum ferngesteuerten Betrieb des Futtermischwagens (2) mit einem an einem Beladefahrzeug (1) anordenbaren oder angeordneten Sender (9) zum Aussenden von Funksignalen (10) und einem am Futtermischwagen (2) angeordneten Empfänger (11) zum Empfang der Funksignale (10), wobei die Fernsteuerung derart ausgebildet ist, dass der Futtermischwagen (2) getrennt vom Beladefahrzeug (1) bewegbar und vom Beladefahrzeug (1) aus steuerbar ist.
Patent DE-202019104475-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Kabeltrommel
IPC: H02G11/02
Filed: 2019-08-14
Abstract: Kabeltrommel (1) mit einem Gestell (2) und einem elektrisch isolierten, mehrteiligen Trommelkörper (3), wobei der Trommelkörper (3) aus einem Trommelkern (4) und zwei Trommelscheiben (5) zusammengesetzt ist und der Trommelkern (4) und die Trommelscheiben (5) lösbar miteinander verbunden, insbesondere verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Trommelscheiben (5) vollständig aus vulkanisiertem Vollgummi gebildet sind.
Patent DE-202020002398-U1 (DE)
Title: Betonmischer zur Kompostbehandlung
IPC: B01F29/60
Filed: 2020-05-30
Abstract: Der Betonmischer (1) zur Kompostbehandlung ist dadurch gekennzeichnet, dass beim Betonmischer (1) unterhalb der Mischtrommel (2) ein Gasbrenner (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020002961-U1 (DE)
Title: Messsystem für Stufen von Fahrtreppen und Paletten von Fahrsteigen
IPC: G01N21/89
Filed: 2020-07-11
Abstract: Messsystem zur Detektion von Schadstellen (16) eines Profils (14) einer Fahrstufe (3) einer Fahrtreppe umfassend eine Lichtquelle (2), einen Bildsensor (1), eine Steuereinheit und eine Auswerteeinheit, wobei- die Lichtquelle (2) dazu eingerichtet ist, ein linienförmiges Lichtband (4) zu generieren, wobei- der Bildsensor (1) dazu eingerichtet ist, reflektiertes Licht der Linienlichtquelle (2) zu detektieren, das an einer definierten Zielposition einer Fahrtreppenstufe (3) reflektiert wird, und ein daraus resultierendes Bild zu generieren, wobei- die Lichtquelle (2) und der Bildsensor (1) in einer definierten Anordnung zur Zielposition angeordnet sind, um Abstandsmessungen nach dem Triangulationsprinzip zu ermöglichen, wobei- die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die Lichtquelle (2) und den Bildsensor (1) in Abhängigkeit von der Zielposition der einzelnen Fahrstufen (3) derart zu steuern, dass die Fahrstufe (3) in der gesamten Breite erfasst wird,- die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, aus den von dem Bildsensor generierten Daten ein gemessenes Fahrstufenprofil (14) zu ermitteln und dieses mit einem vordefinierten Referenz-Fahrstufenprofil (15) zu vergleichen, und in Abhängigkeit des Vergleichs vordefinierte Aktionen auszuführen und Handlungsanweisungen auszugeben.
Patent DE-202020004770-U1 (DE)
Title: Wasserstoffkomplettmodul und eine Modultankstelle
IPC: F03G7/10
Filed: 2020-11-15
Abstract: der Herstellungskette besteht aus einem BHKW der technischen Merkmale, aus ein Verbrennungsmotor/Verbrennungskraftmaschine -Generator (1/2/3) der sein eigenen Wasserstoff erzeugt. 2-Schutzanspruch ist der Herstellungsprozess, ein mit Wasserstoff angetriebener Verbrennungsmotor 2 oder einer Verbrennungskraftmaschine 3 verbunden mit einem Generator 1, der erzeugte Strom befeuert eine Elektrolyse 4 und der daraus erzeugte Wasserstoff wieder im Kreislauf dem Verbrennungsmotor 2 oder Verbrennungskraftmaschine 4, als Treibstoff / Antriebsstoff zugeführt / werden kann.
Patent DE-202020101676-U1 (DE)
Title: Ein Multimedia-Crossbar-System für Torpfosten
IPC: A63B63/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein Multimedia-Crossbar-System für Torpfosten umfasst:
 ein Netz;
 ein Zielrahmen;
 einen hinteren Netzrahmen;
 einen transparenten Bildschirm;
 der Torrahmen umfasst eine vordere Querstange, einen ersten Pfosten und einen zweiten Pfosten; der hintere Netzrahmen umfasst eine hintere Querstange, einen ersten hinteren Pfosten und einen zweiten hinteren Pfosten;
 der erste Pfosten ist endständig und senkrecht mit der vorderen Querstange verbunden;
 der zweite Pfosten ist parallel und gegenüber dem ersten Pfosten über der vorderen Querstange positioniert;
 der zweite Pfosten ist endständig und senkrecht mit der vorderen Querstange verbunden;
 die hintere Querstange ist parallel und versetzt zur vorderen Querstange angeordnet; der hintere Netzrahmen ist versetzt zum Torrahmen montiert; der transparente Anzeigeschirm ist zwischen dem ersten hinteren Pfosten und dem zweiten hinteren Pfosten positioniert;
 der transparente Anzeigeschirm ist perimetrisch mit dem hinteren Netzrahmen verbunden; und
 das Netz ist zwischen dem Torrahmen und dem hinteren Netzrahmen angebunden.
Patent DE-202021002432-U1 (DE)
Title: Bildaufsteller mit Klemmfunktion
IPC: A63F3/00
Filed: 2021-07-17
Abstract: Bildaufsteller mit Klemmfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfunktion nur durch ein Scharnier erreicht wird.
Patent DE-202021101695-U1 (DE)
Title: Überwachungseinheit, insbesondere Gasüberwachungseinheit, Überwachungsmodul, enthaltend die Überwachungseinheit, und Garage, enthaltend die Überwachungseinheit oder das Überwachungsmodul
IPC: G08C17/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Überwachungseinheit (1), insbesondere Gasüberwachungseinheit, umfassend
 mindestens einen CO- und/oder NO x -Sensor (2), insbesondere CO-Sensor, mindestens einen Analog-Digital-Wandler (4), eingerichtet und ausgelegt zur Umwandlung von Messdaten des mindestens einen CO- und/oder NO x -Sensors (2),
 mindestens einen Energiespeicher (6), eingerichtet und ausgelegt zur Versorgung der Überwachungseinheit (1) mit elektrischer Energie, mindestens einen Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (8), eingerichtet und ausgelegt zur Spannungsregulierung des Energiespeichers (6), und mindestens eine erste Funkeinheit (10), ausgelegt und eingerichtet zur Übermittlung der Messdaten an eine zweite Funkeinheit (16) sowie um gegebenenfalls Steuerungssignale zu empfangen.
Patent DE-202021102617-U1 (DE)
Title: Displayständer für ein Anzeigegerät
IPC: F16M13/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Displayständer (1) für ein Anzeigegerät (5), umfassend eine insbesondere säulenförmige oder wandförmige Basis (2) sowie eine zur Kopplung mit dem Anzeigegerät (5) ausgebildete Halterung (4), welche an der Basis (2) linear verlagerbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) ein Gehäuse (3) mit einer Montagewand (8) besitzt, wobei die Montagewand (8) alternativ um jeweils eine von zwei einen Winkel (W) zwischen sich einschließenden Drehachsen (D1, D2) herum schwenkbar ist.
Patent DE-202021105225-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Gepäckträger-Federklappe sowie Gepäckträgeranordnung für eine abnehmbare Gepäckträger-Federklappe
IPC: B62J7/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Abnehmbare Gepäckträger-Federklappe für einen Längsholme und Querholme aufweisenden Gepäckträger von Landfahrzeugen, insbesondere Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Motorrädern und anderen einspurigen Fahrzeugen, mit einem zwei miteinander verbundene Schenkel (12, 13) aufweisenden Klemmbügel (11) und einer lösbar nahe von hinteren Enden der Schenkel (12, 13) angeordneten Spannfeder (20), die einen mittigen Spannbügel (22) und zwei seitlich des Spannbügels (22) angeordnete Federwicklungen (23, 24) aufweist, die jeweils einen äußeren Haltehaken zum Zusammenwirken mit jeweils einem der Schenkel des Klemmbügels (11) aufweisen, und mit einer Arretieranordnung (30) zum lösbaren Befestigen der Federklappe zusammen mit der Spannfeder am Gepäckträger, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretieranordnung (30) Arretierelemente (31A, 31B) aufweist, die durch Zusammenschieben der Schenkel (12, 13) und der Federwicklungen (23, 24) beim Montagevorgang der Gepäckträger-Federklappe an Arretieraufnahmen an den Längsholmen des Gepäckträgers arretierbar bzw. durch Zusammenschieben beim Demontagevorgang vom Gepäckträger lösbar sind.