baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008776-A1 (DE)
Title: Türstopper mit Aufzug und Funkverbindung zur Verhinderung von Einbrüchen
Inventor: HENSEL JENS
IPC: E05C17/46
Filed: 2019-12-17
Abstract: Türstopper zum Verhindern des unbefugten Öffnens von schwenkbaren Türen.Herkömmliche Mechanismen zum Absichern von Eingangstüren vor Einbrüchen sind innen an der Eingangstür befestigt und können nur dann benutzt werden, wenn man sich ebenfalls innerhalb des Hauses oder der Wohnung befindet. Mit diesem Türstopper sind Eingangstüren auch von außen gegen Einbrüche absicherbar, also auch dann, wenn man sich außerhalb des zu schützenden Wohnraums aufhält.Ein z.B. keilförmig ausgebildeterTürstopper(1), ist an einer Arretierungsstange(2) befestigt. Am vorderen Ende der Arretierungsstange(2) befindet sich der Abroller(3), der dafür sorgt, dass die Arretierungsstange(2) mit dem Türstopper(1) beim Ablassen mittels des Aufzugs(12) über den Fußboden gleitet. Am hinteren Ende der Arretierungsstange(2) befinden sich die Führungsbolzen(6), die in der Führungsschiene(5) laufen, wenn der Aufzug(12) die Arretierungsstange(2) mit dem Türstopper(1) ablässt oder heraufzieht.Das Ablassen oder Heraufziehen dieser Konstruktion erfolgt z.B. über eine Seilverbindung(10) und einem Aufzug (12), der über eine Datenübertragungsfernverbindung betätigt werden kann.Die gesamte Konstruktion ist an einem Montagewinkel(11) von z.B. 90° befestigt, der aus einem festen, stabilen Material besteht. Dieser Montagewinkel(11) wird an einer seiner Flächen, z.B. mit Schrauben und Dübeln, an einer Hauswand befestigt.Einbruchschutz
Patent DE-102019101169-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebseinheit
Inventor: WANG HONGKUN
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug.Eine Hybrid-Antriebseinheit (1) für einen Antriebsstrang eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Hybridkraftfahrzeuges umfasst eine erste elektrische Maschine (3) und damit drehfest gekoppelt eine erste Kupplungseinrichtung (10) sowie eine zweite elektrische Maschine (4) und damit drehfest gekoppelt eine zweite Kupplungseinrichtung (20), wobei die erste Kupplungseinrichtung (10) zwischen der ersten elektrischen Maschine (5) und dem ersten Abtriebselement (13) angeordnet ist und die zweite Kupplungseinrichtung (20) zwischen der zweiten elektrischen Maschine (4) und dem zweiten Abtriebselement (23) angeordnet ist, und erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die erste elektrische Maschine (3) ein erstes Drehmoment-Drehzahl-Verhältnis Raufweist und die zweite elektrische Maschine (4) ein zweites Drehmoment-Drehzahl-Verhältnis Raufweist, wobei das zweite Drehmoment-Drehzahl-Verhältnis Rsich vom ersten Drehmoment-Drehzahl-Verhältnis Runterscheidet.Mit der erfindungsgemäßen Hybrid-Antriebseinheit lässt sich kostengünstig ein leistungsfähiger Antrieb eines mit der erfindungsgemäßen Hybrid-Antriebseinheit ausgestatteten Kraftfahrzeugs mit geringen Bauraum-Anforderungen realisieren.
Patent DE-102019102445-A1 (DE)
Title: Absperrmittel
Inventor: HAIDT HARALD
IPC: F16K1/34
Filed: 2019-01-31
Abstract: Es wird Absperrmittel (2) für ein Sitzventil (20) bereitgestellt, wobei das Absperrmittel (2) umfasst: Einen lateralen Befestigungsabschnitt (6) zur Festlegung des Absperrmittels (2) zu einem Ventilkörper (24) des Sitzventils (20), einen Schließabschnitt (8) zum Zusammenwirken mit einem Ventilsitz (22) des Sitzventils (20), und eine zu einer Längsachse (4) des Absperrmittels (2) rotationssymmetrisch ausgebildete Membranwandung (10), welche den Schließabschnitt (8) mit dem Befestigungsabschnitt (6) verbindet, wobei die Membranwandung (10) in Übergangsbereichen (120, 230, 380, 140), in welchen sich eine Krümmungsrichtung der Membranwandung (10) ändert, in einem entspannten Zustand des Absperrmittels (2) stets von Lotrechten der Längsachse (4) abweichend verläuft.
Patent DE-102019105171-A1 (DE)
Title: IO-Link-Master, Schnittstelle und Verfahren zum Steuern und Überwachen eines IO-Link Systems
Inventor: GAGGERO PASCAL
IPC: H04L12/46
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine Schnittstelle (10) für einen IO-Link-Master (20) weist einen IO-Link-Port-Transceiver, mindestens einen drahtlosen Transceiver und ein Signalverarbeitungsgerät auf, das eingerichtet ist, um ein Netzwerk zwischen dem 10-Link-Port-Transceiver und dem mindestens einen drahtlosen Transceiver bereitzustellen. In einem Verfahren zum Steuern eines IO-Link-Systems kommuniziert ein Kommunikationspartner (30) über die Schnittstelle (10) mit mindestens einem IO-Link-Device (40). In einem Verfahren zum Überwachen des IO-Link-Systems wird ein Kommunikationsfluss zwischen IO-Link-Ports (21, 22) des IO-Link-Masters (20) mittels der Schnittstelle, welche an den IO-Link-Master (20) angeschlossen ist, in einem Speicherelement gespeichert. Der IO-Link-Master (20) weist mindestens einen IO-Link-Port (21) auf, der eingerichtet ist, um mit einem IO-Link-Port-Transceiver der Schnittstellen (10) verbunden zu werden.
Patent DE-102019107038-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriesteuerung in hybridantriebsstrang
Inventor: SYMANOW DAVID ANTHONY
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-03-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Traktionsbatteriesteuerung in Hybridantriebsstrang bereit.Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der prozessorausführbare Anweisungen speichert. Der Prozessor ist dazu programmiert, zu verhindern, dass eine Traktionsbatterie Leistung an einen Fahrzeugantriebsstrang unterhalb eines Ladeschwellenwerts bereitstellt, und dann, nach einem von (a) einem Empfangen einer Beschleunigungsanforderung über einem Beschleunigungsschwellenwert und (b) einem Vorhersagen, dass ein geplantes Manöver, das als hohe Beschleunigung eingestuft ist, innerhalb eines Zeitschwellenwerts auftreten wird, es zu erlauben, dass die Traktionsbatterie Leistung an den Fahrzeugantriebsstrang unter dem Ladeschwellenwert bereitstellt.
Patent DE-102019110980-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgetriebe und Verfahren zur Montage eines Planetenwälzgetriebes
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-04-29
Abstract: Ein Planetenwälzgetriebe (1) umfasst eine Gewindespindel (2), mehrere auf der Gewindespindel (2) abrollende Planeten (4), sowie eine die Planeten (4) umgebende Spindelmutter (3), welche mindestens eine zum Einsetzen der Planeten (4) vorgesehene Füllöffnung (14) aufweist.
Patent DE-102019111597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kühlleistung eines ein Fahrzeug antreibenden Elektro-Traktionsmotor
Inventor: ENDERS TIMO
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Kühlleistung eines ein Fahrzeug antreibenden Elektro-Traktionsmotors, welcher einen Rotor (8, 11) und einen aus Metallwicklungen mit geringer thermischer Zeitkonstante bestehenden Stator (32, 33) aufweist. Bei einem Verfahren, bei welchem die Antriebsleistung des Elektro-Traktionsmotors weitgehend unbeeinflusst bleibt, erfolgt die Steuerung der Kühlleistung in Abhängigkeit von einer Temperatur des Stators (32, 33).
Patent DE-102019112170-A1 (DE)
Title: Batteriewärmeverwaltung während des ladens
Inventor: MATTMULLER STEPHENSON TYLER
IPC: H01M10/6554
Filed: 2019-05-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt Batteriewärmeverwaltung während des Ladens bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie, eine Kälteplatte und eine thermoelektrische Vorrichtung, die ein Paar wärmeleitfähiger Platten beinhaltet, das zwischen der Batterie und der Kälteplatte angeordnet ist und durch dotierte Sperrschichten getrennt ist. Die thermoelektrische Vorrichtung ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf einen Stromfluss durch die Sperrschichten eine Temperaturdifferenz zwischen den leitfähigen Platten so zu steuern, dass Wärme zwischen der Batterie und der Kälteplatte übertragen wird.
Patent DE-102019112498-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenlift
Inventor: BRYANT WADE W
IPC: A61G3/06
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Bodenliftsystem beinhaltet eine stationäre Bodenanordnung und eine translatorische Bodenanordnung. Die stationäre Bodenanordnung beinhaltet eine Basis, eine Vielzahl von Motoren und ein Schienensystem. Die Basis ist an einem Boden des Fahrzeugs befestigt. Die translatorische Bodenanordnung beinhaltet eine Schalenanordnung und eine Bodenliftanordnung. Ein erster aus der Vielzahl von Motoren bewegt die translatorische Bodenanordnung horizontal von einer verstauten Position aus einer Fahrzeugtür in eine ausgefahrene Position. Ein zweiter aus der Vielzahl der Motoren bewegt die Bodenliftanordnung horizontal aus der Schalenanordnung heraus. Ein dritter der Vielzahl von Motoren senkt die Bodenliftanordnung ab.
Patent DE-102019113246-A1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag und Möbel
Inventor: GRATHWOL STEFFEN
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Schwenkbeschlag (1), insbesondere für Verstellsegmente (82) an Möbeln (8), weist einen ersten Hebel (2) auf, der auf einer Lagerwelle (6) schwenkbar gelagert ist, einen Fixiermechanismus (7), mit dem der Hebel (2) in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb eines vorbestimmten Winkels (a) relativ zu der Lagerwelle (6) fixierbar ist, eine Feder (4) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Hebel (2) und der Lagerwelle (6), wobei ein erstes Ende (41) der Feder (4) an dem Hebel (2) und ein zweites Ende (42) der Feder (4) drehfest mit der Lagerwelle (6) gekoppelt ist. Desweiteren wird ein Möbel (8) mit einem solchen Schwenkbeschlag (1) beschrieben.
Patent DE-102019115190-A1 (DE)
Title: Entsorgungsstation
Inventor: SCHEUREN BERNHARD
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entsorgungsstation (1) mit einer Schmutzeintrittsöffnung (2) und einer eine Strömungsverbindung zu dieser aufweisenden Aufnahmekammer (3), in welcher ein Beutel (5) zur Aufnahme von Schmutz angeordnet ist, wobei der Aufnahmekammer (3) ein Mittel zum Komprimieren des in dem Beutel (5) befindlichen Schmutzes zugeordnet ist. Um eine hygienische, schnelle und einfache Entsorgung von Schmutz mittels der Entsorgungsstation (1) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Aufnahmekammer (3) einen Komprimierstempel (6) aufweist, welcher relativ zu dem Beutel (5) so verlagerbar ist, dass der Komprimierstempel (6) von außen zumindest gegen einen Oberflächenteilbereich des Beutels (5) drückt, um den Beutel (5) mitsamt dem darin befindlichen Schmutz zu komprimieren.
Patent DE-102019117834-A1 (DE)
Title: Elektrische oder elektronische Baugruppe sowie Verfahren zur Herstellung eines elektrischen oder elektronischen Bauteils
Inventor: JEREB ZMAGO
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Bei der Herstellung eines elektrischen oder elektronischen Bauteils, welches ein zwei Kontaktstellen (5) aufweisendes Leiterelement und eine daran angespritzte Kunststoffstruktur umfasst,- wird ein bandförmiges Metallsubstrat, umfassend eine Vielzahl von Leiterelementrohlingen (2) und eine diese miteinander verbindende Trägerstruktur (4), bereitgestellt,- werden auf allen Umfangsflächen (7) der Leiterelementrohlinge (2) jeweils auf einem Texturierungsabschnitt (8) mit Hilfe von ein oder zwei Laserlichtquellen rillenförmige Vertiefungen (9) hergestellt, wobei mit Hilfe einer einzigen Laserlichtquelle die rillenförmigen Vertiefungen auf mindestens zwei aneinander angrenzenden, eine gemeinsame Kante ausbildenden primären Umfangsflächen dergestalt hergestellt werden, dass sich eine Vielzahl der rillenförmigen Vertiefungen ununterbrochen durchgehend in die mindestens zwei primären Umfangsflächen hineinerstreckt,- wird ein dergestalt bearbeiteter Leiterelementrohling (2) durch dessen Ablösung von der Trägerstruktur (4), insbesondere durch Stanzen, separiert,- wird das sich so ergebende Leiterelement innerhalb des Umspritzabschnitts auf allen Umfangsflächen (7) mit Kunststoff unter Ausbildung der Kunststoffstruktur umspritzt, wobei sich der Kunststoff der Kunststoffstruktur in die von ihm überdeckten rillenförmigen Vertiefungen (9) des Leiterelements hineinerstreckt.
Patent DE-102019119070-A1 (DE)
Title: Maschinenrahmen für walzenpresse
Inventor: PETACK BURKHARD
IPC: B30B3/04
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Maschinenrahmen (1) einer Zweiwalzen-Rollenpresse. Dieser weißt zwei besondere Charakteristika auf, welche die Montage und Demontage der Rollen (5) erleichtert und die Kräfte vom tragenden Rahmen entkoppeln. Dazu ist der Maschinenrahmen(1) in ein äußeres (11) und ein inneres Rahmensystem (3) getrennt. Das äußere Rahmensystem (11) besteht aus Front- und Hecktraverse (41, 42), Fundamentrahmen (2), Horizontalträger (21) und Distanzträger (22). Die Fronttraverse (41) und der Teil des Fundamentrahmens sind so ausgebildet, dass die lichte Weite das Hindurch bewegen der Rollen (5) der Zweiwalzen-Rollenpresse ohne Zusatzrahmen oder Umbau ermöglicht.Das innere Rahmensystem (3) besteht aus je zwei Ober- und Untergurten (33). Diese Gurte (33) sind mit einem Ende am Heck des äußeren Rahmensystems (11) befestigt und die unteren Gurte (33) tragen ihrerseits die Gurtendstücke (31). Die Einleitung der Radialkräfte in das innere Rahmensystem (3), die Gurte (33), erfolgt über die Gurtendstücke (31), zwischen denen beispielsweise die Walzenlager (51) angeordnet sind. Dies ermöglicht eine Entkopplung der Radialkräfte vom äußeren Rahmensystem (11) als ein rein tragendes System. Die unteren Horizontalträger (21) fungieren ihrerseits als Gleitbahnen für das Ein- und Ausbringen der Rollen.
Patent DE-102019119790-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: DYCK TOBIAS
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung weist auf: eine optische Anordnung; wobei die optische Anordnung einen Eingang aufweist zum Empfangen eines Laserstrahls; wobei die optische Anordnung einen Strahlteiler aufweist, welcher den Laserstrahl in mindestens zwei Teilstrahlen teilt; wobei die optische Anordnung die Teilstrahlen wieder zu einem Laserspot zusammenführt zur Erzeugung eines Interferenzmusters in dem Laserspot; wobei ein erster Zustand des Laserstrahls an dem Eingang ein erstes Interferenzmuster erzeugt und ein zweiter Zustand des Laserstrahls ein zweites Interferenzmuster erzeugt; wobei der erste Zustand und der zweite Zustand sich in mindestens einem von (i) einer Position des Laserstahls an dem Eingang und (ii) einem Einfallswinkel des Laserstrahls bezüglich des Eingangs unterscheiden; und wobei die optische Anordnung konfiguriert ist, so dass das zweite Interferenzmuster das erste Interferenzmuster in Phase fortsetzt.
Patent DE-102019120840-A1 (DE)
Title: Eine lichtleitende optische Einheit und ein lichtleitendes optisches System, das die lichtleitenden optischen Einheiten umfasst
Inventor: SOUSEK PAVEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Lichtleitende optische Einheit, umfassend einen Lichtleiter (1), der aus einem optisch transparenten Material hergestellt ist, der die Form einer Platte (11) aufweist, mit einer oberen Fläche (16) und einer unteren Fläche (17), einer Leuchteneinheit (5), um Lichtstrahlen (10) zu emittieren, und einem kollimierenden Element (13), das die erste reflektierende Fläche (2) umfasst, die konfiguriert ist, um Lichtstrahlen (10) zu reflektieren, die in der Richtung (A1, A2) zu der Ausgangsfläche (12) des Lichtleiters (1) auf sie fallen. Die obere Fläche (16) oder die untere Fläche (17) des Lichtleiters (1) ist mit einer Vertiefung (14) ausgestattet, deren Oberfläche die zweite reflektierende Fläche (3) und die dritte reflektierende Fläche (4) umfasst, die konfiguriert sind, um Lichtstrahlen (10) zu reflektieren, die auf sie zu den jeweiligen lateralen reflektierenden Flächen (6) fallen, die ein Teil der Oberfläche des Lichtleiters (1) sind. Eine Vertiefung (14) befindet sich zwischen der ersten reflektierenden Fläche (2) und der Ausgangsfläche (12) auf eine Weise, so dass ein Teil der Lichtstrahlen (10) von der ersten reflektierenden Fläche (2) nach dieser Reflexion durch diese Vertiefung (14) fällt, bevor er auf die Ausgangsfläche (12) fällt.
Patent DE-102019125930-A1 (DE)
Title: Mechatronisches system und verfahren zum steuern eines mechatronischen antriebs zum öffnen einer kraftfahrzeugtür
Inventor: NÖVERMANN INGO
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-09-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Steuern eines mechatronischen Antriebs zum Bewegen eines beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils, insbesondere einer Seitentür, bei dem mindestens die nacheinander folgenden Verfahrensschritte vorhanden sind:- Aktivieren (A) des mechatronischen Systems,- Prüfen einer Nutzerbedingung (NU),- Auswählen eines Betriebsmodus (M),- Abfragen einer Deaktivierung (D) des Antriebs und in Abhängigkeit des Abfrageergebnisses Deaktivieren des Antriebs oder Antreiben des Bauteils, und- Abfragen, ob eine Abbruchbedingung (ABB) erfüllt ist und in Abhängigkeit des Abfrageergebnisses Deaktivieren (D) des Antriebs oder Antreiben (HF) des Bauteils.
Patent DE-102019129926-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken der jeweiligen Mantelfläche von Hohlkörpern
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B41F33/16
Filed: 2019-11-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Bedrucken der jeweiligen Mantelfläche von Hohlkörpern vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung zumindest ein Hohlkörper an auskragenden Aufspanndornen haltendes Mandrelrad und eine in Transportrichtung der Hohlkörper dem Mandrelrad nachgeordnete Transferscheibe aufweist, wobei das Mandrelrad und die Transferscheibe in einem lateralen, d. h. in Axialrichtung gerichteten Versatz zueinander in zwei verschiedenen zueinander parallelen Ebenen jeweils rotierend angeordnet sind, wobei in einer laufenden Produktion bedruckte Hohlkörper von den Aufspanndornen des Mandrelrades an die Transferscheibe übergeben werden, wobei beim Umrüsten der Vorrichtung von einer ersten Produktion von Hohlkörpern mit einer ersten Höhe auf eine zweite Produktion von Hohlkörpern mit einer anderen zweiten Höhe der laterale Versatz zwischen Mandrelrad und Transferscheibe durch eine relativ zur Position des Mandrelrades automatisiert vorgenommene axiale Positionsänderung der Transferscheibe an die Höhe der in der zweiten Produktion zu bedruckenden Hohlkörper angepasst wird.
Patent DE-102019133054-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: YUKAWA JUNICHI
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eine Fahrzeugantriebsvorrichtung (5A) enthält einen Stromrichter (10), der einen Permanentmagnet-Motor (M1) antreibt. Der Stromrichter (10) enthält einen Dreiphasen-Brückenschaltkreis (40), der eine Vielzahl von Schaltelementen (S1 bis S6) enthält, einen Ansteuerschaltkreis (30), der mit dem Dreiphasen-Brückenschaltkreis (40) verbunden ist, einen Steuerschaltkreis (20), der mit dem Ansteuerschaltkreis (30) verbunden ist, und eine Anomalie-Detektionseinheit (29), die eine Anomalie des Stromrichters (10) detektiert. Der Ansteuerschaltkreis (30) enthält einen Dreiphasen-Kurzschluss-Ausbildungs-Schaltkreis (33), der bewirkt, dass die drei Phasen des Permanentmagnet-Motors (M1) Kurzschlüsse bilden, einen Anomalie-Annahme-Anschluss 39, der ein Anomalie-Signal (s2) annimmt, das von der Anomalie-Detektionseinheit (29) ausgegeben wird, und einen Überprüfungs-Anschluss (36), der ein Signal der aktiven Überprüfung (s1) annimmt, um den Dreiphasen-Kurzschluss-Ausbildungs-Schaltkreis (33) zur Durchführung der Dreiphasen-Kurzschlusssteuerung zu veranlassen.
Patent DE-102019135514-A1 (DE)
Title: Fangvorrichtung, Verwendung einer Fangvorrichtung, Abwasserreinigungsanlage sowie Verfahren zum Reinigen einer Flüssigkeit
Inventor: BLAHA STEFAN
IPC: E03F5/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fangvorrichtung (10) zum Entfernen von Stoffen, insbesondere von faserförmigen und/oder fadenförmigen Feststoffen (11), aus einer Flüssigkeit (13) in einem Kanal, mit einer Halteeinrichtung (16), die zumindest einen Fangkörper (17) aufnimmt und durch die der wenigstens eine Fangkörper (17) zum Entfernen der faserförmigen und/oder fadenförmigen Feststoffe (11) aus der Flüssigkeit (13) in einer Gebrauchsanordnung (21) in dem Kanal (12) anordenbar ist, wobei der Fangkörper (17) flexible Fangstränge (32) aufweist, die in der Gebrauchsanordnung (21) zumindest bereichsweise zueinander beabstandet angeordnet sind, sodass zumindest durch die Fangstränge (32) Separationsbereiche (34) zum Fangen der faserförmigen und/oder fadenförmigen Feststoffe (11) aus der Flüssigkeit (13) gebildet sind und zwischen den Fangsträngen (32) freie Strömungsquerschnitte (34) vorgesehen sind sowie die Verwendung einer Fangeinrichtung (10), eine Abwasserreinigungsanlage (40) und ein Verfahren zum Entfernen von Fremdstoffen aus einer Flüssigkeit (13) in einem Kanal (12).
Patent DE-102019202805-A1 (DE)
Title: Bedienblende und Haushaltsgerät
Inventor: REINDL MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienblende (12) für ein Haushaltsgerät (1), insbesondere für ein Haushaltsgargerät, mit einer Bedienfront (15), einem Blendenträger (16), der die Bedienfront (15) trägt, und einem Haptikaktuator (19), der mit der Bedienfront (15) gekoppelt ist, um bei einem Bedienvorgang der Bedienblende (12) mit Hilfe der Bedienfront (15) ein haptisches Signal als Rückmeldung auf den Bedienvorgang an einen Benutzer auszugeben, wobei der Blendenträger (16) eine Ausnehmung (17) aufweist, durch die hindurch der Haptikaktuator (19) zu der Bedienfront (15) hingeführt ist.
Patent DE-102019204186-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mikrowellenverschweißen, Bauteil aus Kunststoff und Anordnung mit einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil
Inventor: LINSE STEFAN
IPC: B29C65/14
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Mikrowellenverschweißen eines ersten Bauteils aus Kunststoff mit einem zweiten Bauteil aus Kunststoff, insbesondere eines ersten Bauteils aus thermoplastischem Kunststoff mit einem zweiten Bauteil aus thermoplastischem Kunststoff, mit den Schritten: Anbringen eines mikrowellenaktiven Materials an dem ersten Bauteil und/oder dem zweiten Bauteil, Positionieren des ersten Bauteils relativ zu dem zweiten Bauteil, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil in einer Verschweißposition zueinander ausgerichtet sind, Einbringen von Mikrowellen in das mikrowellenaktive Material zum Erwärmen und Aufschmelzen des mikrowellenaktiven Materials auf das erste Bauteil und/oder das zweite Bauteil, Verschweißen des ersten Bauteils mit dem zweiten Bauteil mittels des mikrowellenaktiven Materials.
Patent DE-102019204330-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Wasserversorgungsnetzes
Inventor: FINK RAFAEL
IPC: E03B1/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Bei einem Wasserversorgungsnetzes (1), das Knotenkomponenten (2; 4, 5, 6, 7) und Kantenkomponenten (3; 8, 9, 10, 11) umfasst, wobei an den Knotenpunkten Wasser eingespeist, entnommen oder gespeichert wird und über die Kantenkomponenten das Wasser zwischen den Knotenkomponenten transportiert wird, werden bezüglich ihres Durchflussverhaltens für das Wasser steuerbare Kantenkomponenten (9, 10, 11) nach Maßgabe eines Steuerplans (15) gesteuert.Der Steuerplan wird auf Basis von Randbedingungen bestimmt und anhand einer Zielfunktion optimiert, in der für jede steuerbare Kantenkomponente die Anzahl ihrer Ansteuerungen mit einem Kostensatz für einen Energieverbrauch und/oder Verschleiß der jeweiligen Kantenkomponente multipliziert und anschließend die Summe über alle steuerbaren Kantenkomponenten gebildet wird.Erfindungsgemäß wird für jeden der Wasser speichernden Knotenpunkte (7) jeweils ein einen Mindestfüllstand (hmin) überschreitender Sicherheitsfüllstand (hsec) festgelegt und die Zielfunktion für jeden Wasser speichernden Knotenpunkt (7) um jeweils einen weiteren Summanden in Form eines von dem Füllstand abhängigen weiteren Kostensatzes ergänzt, der bei einem dem Sicherheitsfüllstand (hsec) entsprechenden Füllstand minimal und bei einem dem Mindestfüllstand (hmin) entsprechenden Füllstand maximal ist.
Patent DE-102019205737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Düsenmundstücks auf Ablagerungen an einer Düse
Inventor: NOWAK REINHARD
IPC: G05B19/048
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Düsenmundstücks (106) auf Ablagerungen an einer Düse (101) zum Versprühen von Stoffen, insbesondere Dispersionen, Emulsionen oder Suspensionen.