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Patent DE-102022108858-A1 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitervorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Leistungs-Halbleitervorrichtung und Leistungsumwandlungseinrichtung
Inventor: TAGAMI TOMONORI
IPC: H01L23/488
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein Halbleiterelement (1) ist an eine mit einer Isolierschicht (3b) und einer Wärmeabstrahllamelle (3c) integrierte Schaltungsstruktur (3a) gebondet, ein Gehäuse (8) ist an einen Umfangsrand der Wärmeabstrahllamelle (3c) so gebondet, dass es das Halbleiterelement (1), die Schaltungsstruktur (3a) und die Isolierschicht (3b) umgibt, und ein Versiegelungsharz (10) ist in einen von der Isolierschicht (3b), der Schaltungsstruktur (3a) und dem Gehäuse (8) umgebenen Bereich gefüllt. Eine interne Elektrode (4) weist einen flachen plattenförmigen Teilbereich (4a) auf und ist mit einem Durchgangsloch (6) und einem Paar gebogene und geneigt geformte Stützteilbereiche (4b) versehen. Der Stützteilbereich (4b) ist an die Schaltungsstruktur (3a) gebondet, und die obere Oberfläche des Halbleiterelements (1), das Durchgangsloch (6) und ein gestanzter Teilbereich (11), der vom Durchgangsloch (6) umgeben ist, sind gebondet. Die interne Elektrode (4) und eine mit dem Gehäuse (8) einteilig vergossene externe Elektrode (7) sind gebondet.
Patent DE-102022109552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur analyse der qualität einer batteriezelle durch eine umfangreiche qualitätsprüfung von batteriezellen, die in einer qualitätsprüfung mit hohem durchsatz als mindestqualität bewertet wurden
Inventor: SALVADOR JAMES R
IPC: H01M10/44
Filed: 2022-04-20
Abstract: Ein Verfahren zum Analysieren der Qualität einer Batteriezelle umfasst das Durchführen einer Hochdurchsatz-Qualitätsprüfung der Batteriezelle mit einem Qualitätskontrollsystem, das Bewerten einer Qualitätskennzahl der Batteriezelle, wobei die Qualitätskennzahl die Batteriezelle als minderwertig oder hochwertig identifiziert, und das Durchführen einer umfassenden Qualitätsprüfung der Batteriezelle, wenn sie als minderwertig identifiziert wurde. Das Verfahren umfasst ferner die Bewertung einer verbesserten Qualitätskennzahl für die Batteriezelle, die die Qualitätskennzahl des Qualitätskontrollsystems ersetzt, das die Batteriezelle als bestätigt minderwertig oder bestätigt hochwertig identifiziert, und die Bereitstellung überarbeiteter Produktionsanweisungen für die Herstellung nachfolgender Batteriezellen, wenn die minderwertige Qualität bestätigt wird.
Patent DE-102022109842-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: MAAS FLORIAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) für einen Antriebsstrang (2) eines hybrid oder vollelektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs (3) umfassend eine elektrische Maschine (4) mit einem Stator (5) und einem relativ zum Stator (5) drehbaren, auf einem Rotorträger (6) drehfest fixierten Rotor (7), welcher aus einer Mehrzahl von aneinander gestapelten Rotorblechen (8) gebildet ist, sowie einer Kupplungsvorrichtung (9) zum Einkuppeln und Auskuppeln des Rotors (7) in und aus dem Antriebsstrang (2) des Kraftfahrzeugs (3), wobei die Kupplungsvorrichtung (9) zumindest abschnittsweise in ihrer axialen Erstreckung radial innerhalb des Rotors (7) angeordnet ist und eine Betätigungseinrichtung (10) aufweist, mittels welcher eine Trennkupplung (11) der Kupplungsvorrichtung (9) aktuierbar ist, wobei der Rotorträger (6) aus einem Rotorblech (8) geformt ist.
Patent DE-102022110252-A1 (DE)
Title: Center, aktualisierungssteuerungsverfahren, nicht-transitorisches speichermedium und ota-master
Inventor: NAGAMITSU SHOICHI
IPC: H04L1/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Center (1) mit einer Steuereinheit (18), die konfiguriert ist: an einen OTA-Master (31) Kampagnendaten (104) zu verteilen, die eine oder mehrere Paketdatenkomponenten (106) enthalten, von denen jede eine oder mehrere Aktualisierungssoftwarekomponenten einer oder mehrerer in einem Fahrzeug (3) enthaltenen Ziel-ECUs enthält; nach dem Verteilen der Kampagnendaten (104) zu bestimmen, ob ein Fehler, der in einer Aktualisierung der einen oder mehreren Ziel-ECUs enthalten ist, in der einen oder den mehreren in den Kampagnendaten (104) enthaltenen Paketdatenkomponenten (106) gefunden wird, und, wenn festgestellt wird, dass der Fehler gefunden wurde, eine Anwendungs-Vermeidungsanweisung über das Netzwerk an das Fahrzeug (3) zu übertragen, auf das die Kampagnendaten (104) angewendet werden sollen, wobei die Anwendungs-Vermeidungsanweisung den OTA-Master (31) anweist, eine Paketdatenkomponente (106), in der der Fehler gefunden wurde, zu einem Zeitpunkt der Anwendung der Kampagnendaten (104) nicht anzuwenden.
Patent DE-102022118199-A1 (DE)
Title: Verstelleinheit einer Lenksäule eines Fahrzeugs
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: B62D1/181
Filed: 2022-07-21
Abstract: Verstelleinheit einer Lenksäule eines Fahrzeugs, in der eine Lenkspindel um eine Längsachse drehbar gelagert ist und eine Manteleinheit (2) aufweist, die mindestens drei, axial relativ zueinander teleskopierbar angeordnete Mantelrohre (3, 4, 5) aufweist, von denen eines ein äußeres Mantelrohr (3) bildet, in dem mindestens ein Zwischenmantelrohr (4) aufgenommen ist, in dem ein inneres Mantelrohr (5) aufgenommen ist, wobei ein Motor (6) zur Verstellung der Manteleinheit (2) vorgesehen ist, wobei der Motor (6) mit dem Zwischenmantelrohr (4) verbunden ist.
Patent DE-102022200530-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Wasserfahrzeugs
Inventor: CHRIST FABIAN
IPC: B63H21/175
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimmplattform (1) mit einem Antriebssystem (2) zum Antreiben der Schwimmplattform (1) im Wasser. Die Schwimmplattform (1) ist dazu geeignet zumindest ein Landfahrzeug (3) zu transportieren. Die Schwimmplattform (1) umfasst eine Schnittstelle (4) zur Übertragung von Daten von einer Fahrzeugsteuerung (5) des Landfahrzeugs (3) zu dem Antriebssystem (2).Ferner umfasst die Erfindung ein Wasserfahrzeug (10) umfassend eine solche Schwimmplattform (1) und ein auf der Schwimmplattform (1) angeordnetes Landfahrzeug (3) mit einer Fahrzeugsteuerung (5) Dabei ist die Fahrzeugsteuerung (5) dazu eingerichtet Steuersignale (11) zu ermitteln und diese über die Schnittstelle (4) an das Antriebssystem (2) der Schwimmplattform (1) zu übertragen. Schließlich wird auch ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Wasserfahrzeugs (10) angegeben.
Patent DE-102022204286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Batteriezelle
Inventor: WITTE ERIK
IPC: H01M10/04
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung einer Batteriezelle mit einem Zellgehäuse (1), in dem eine Elektroden-/Stapelanordnung (17) eingehaust ist, mit einem Bestückungsprozess, bei dem die Elektroden-/Stapelanordnung (17) über eine Bestückungsöffnung (13) des Zellgehäuses (1) in das Gehäuseinnere eingesetzt wird. Erfindungsgemäß weist das Verfahren einen Heizprozess auf, bei dem eine Heizeinheit (21) das Zellgehäuse (1), insbesondere eine die Bestückungsöffnung (13) umziehende Gehäusekante (19) des Zellgehäuses (1), bis auf eine Prozesstemperatur (T P ) erwärmt, so dass sich der Öffnungsquerschnitt der Bestückungsöffnung (13) aufweitet, wodurch die Elektroden-/Separatoranordnung (17) leichtgängig in die Bestückungsöffnung (13) einführbar ist.
Patent DE-102022213553-A1 (DE)
Title: Verstellbare Rückenlehne und Fahrzeugsitz
Inventor: JANNECK CHRISTIAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2022-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Rückenlehne (122, 124) für einen Fahrzeugsitz (100), wobei die Rückenlehne (104, 122, 124) mindestens:- ein Strukturteil (126) und- eine Federeinrichtung (131) oder eine Federdämpfung (130) für zumindest das Strukturbauteil (126) umfasst,wobei das Strukturteil (126) mittels der Federeinrichtung (131) oder der Federdämpfung (130) um eine Drehachse (106) gesteuert federkraftbetätigt klappbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (100) mit mindestens einer solchen Rückenlehne (104, 122, 124) oder mit einer Lehnenanordnung (120) mit mindestens einer solchen Rückenlehne (104, 122, 124).
Patent DE-102023100479-A1 (DE)
Title: Gate-Treiber
Inventor: BAEK MI RAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2023-01-11
Abstract: Eine Schaltung umfasst einen Gate-Treiber, der eine Versorgungsspannungsklemme aufweist und der konfiguriert ist zum Erzeugen einer Ausgabe an einer Ausgangsklemme aufgrund einer Eingabe. Ein Spannungsmultiplexer ist konfiguriert, um eine erste Spannungsklemme mit der Versorgungsspannungsklemme als Reaktion darauf zu verbinden, dass ein Spannungsauswahlsignal einen ersten Wert aufweist, und um eine zweite Spannungsklemme mit der Versorgungsspannungsklemme als Reaktion darauf zu verbinden, dass das Spannungsauswahlsignal einen zweiten Wert aufweist. Eine erste Logik ist konfiguriert zum Erzeugen eines Fehlersignals als Reaktion auf ein Erkennen einer ersten Fehlerbedingung, die mit einer Operation des Gate-Treibers assoziiert ist oder einer zweiten Fehlerbedingung, die mit einer Operation des Gate-Treibers assoziiert ist, und zum Erzeugen, aufgrund des Fehlersignals, des Spannungsauswahlsignals, das den zweiten Wert aufweist. Eine zweite Logik ist konfiguriert zum Erzeugen, nach einer vorbestimmten Verzögerungsperiode aufgrund eines Werts der Eingabe, des Spannungsauswahlsignals, das den zweiten Wert aufweist.
Patent DE-102023101050-A1 (DE)
Title: Fernbefehlsausführung über ein air-gap-gesichertes system
Inventor: SHEMER JEHUDA
IPC: G06F21/62
Filed: 2023-01-17
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren umfasst das Lesen eines von einem Steuersystem bereitgestellten Codes an einem Air-Gap-System, wobei der Code eine Nachricht umfasst, die Anweisungen vom Steuersystem an das Air-Gap-System enthält, das Prüfen der Nachricht durch das Air-Gap-System, um zu bestimmen, ob die Nachricht einen Befehl enthält, der durch das Air-Gap-System ausführbar ist, und wenn die Nachricht einen durch das Air-Gap-System ausführbaren Befehl erkennt und der Befehl in einer Liste von autorisierten Befehlen enthalten ist, das Ausführen des Befehls durch das Air-Gap-System.
Patent DE-102023101861-A1 (DE)
Title: Lateraldiffusions-feldeffekttransistor mit silizium-auf-isolator-region unter einer festplatte
Inventor: SINGH JAGAR
IPC: H01L29/423
Filed: 2023-01-26
Abstract: Eine Struktur weist ein Substrat, eine Drift-Region innerhalb des Substrats, eine Halbleiter-auf-Isolator-Struktur an dem Substrat angrenzend an die Drift-Region, eine Gate-Isolator-Schicht, die einen ersten Abschnitt an dem Substrat und einen sich über der Halbleiter-auf-Isolator-Struktur erstreckenden zweiten Abschnitt aufweist, einen Gate-Leiter an dem ersten Abschnitt, und eine Feldplatte an dem Gate-Leiter und dem zweiten Abschnitt auf.
Patent DE-102023103098-A1 (DE)
Title: Spektroskopische signalerfassung während eines laserverfahrens
Inventor: SHELTON KURT G
IPC: A61B18/20
Filed: 2023-02-08
Abstract: Ein System zur spektroskopischen Signaldetektion kann ein Spektrometer, einen Lichtquellenemitter, der so eingerichtet ist, dass er ein erstes Signal in Richtung eines Ziels emittiert, und einen Ziellichtquellenemitter umfassen, der so eingerichtet ist, dass er ein zweites Signal mit einem sichtbaren Spektrum in Richtung des Ziels emittiert. Das System kann ein erstes optisches Bauteil, wie z. B. einen Filter, enthalten, um das mit dem zweiten Signal verbundene Rauschen aus einem dritten Signal vom Ziel zurück zum Spektrometer zu dämpfen oder zu entfernen.
Patent DE-102023104873-A1 (DE)
Title: Isolationsstruktur, die zum reduzieren der kreuzkopplung in einem bildsensor konfiguriert ist
Inventor: HO CHENG-YING
IPC: H01L27/146
Filed: 2023-02-28
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind auf einen Bildsensor mit einem Fotodetektor gerichtet, der in einem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Auf einer ersten Seite des Halbleitersubstrats ist eine dielektrische Struktur angeordnet. Eine Isolationsstruktur erstreckt sich von der dielektrischen Struktur in die erste Seite des Halbleitersubstrats. Die Isolationsstruktur umschließt lateral den Fotodetektor und weist einen oberen Teil auf, der über der ersten Seite des Halbleitersubstrats angeordnet ist und Seitenwände der dielektrischen Struktur direkt kontaktiert. Die Isolationsstruktur enthält ein erstes Material, das von einem zweiten Material der dielektrischen Struktur verschieden ist.
Patent DE-102023116965-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit lastbegrenzung
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/28
Filed: 2023-06-27
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Sicherheitsgurtaufroller. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet ein Gehäuse. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet einen Wickler, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, die jeweils durch das Gehäuse drehbar gelagert sind. Der Wickler ist auf einer Achse von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende langgestreckt. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet einen Torsionsstab, der ein erstes Ende, das an dem ersten Ende des Wicklers befestigt ist, und ein zweites Ende, das in Wirkeingriff mit dem Gehäuse steht, aufweist. Der Torsionsstab weist einen zentralen Hohlraum auf. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet ein Heizfilament, das in dem zentralen Hohlraum angeordnet ist.
Patent DE-102023200415-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: TABATAKE HIROSHI
IPC: H10K50/805
Filed: 2023-01-20
Abstract: Gemäß Ausführungsformen ist die Anzeigevorrichtung versehen mit: einem Substrat, einer Isolierschicht, die über dem Substrat angeordnet ist, einer unteren Elektrode, die über der Isolierschicht in einem Anzeigebereich mit einem Pixel angeordnet ist, einer Rippe mit einer Öffnung, die die untere Elektrode überlappt, einer Trennwand mit elektrischer Leitfähigkeit, die über der Rippe in dem Anzeigebereich angeordnet ist, einer oberen Elektrode, die der unteren Elektrode gegenüberliegt und mit der Trennwand verbunden ist, einer organischen Schicht, die zumindest teilweise zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode angeordnet ist und entsprechend einer Potentialdifferenz zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode Licht emittiert, einer Stromversorgungsleitung, die in einem Randbereich um den Anzeigebereich angeordnet ist, und einer leitenden Schicht, die über der Rippe in dem Randbereich angeordnet ist und mit der Stromversorgungsleitung und der Trennwand verbunden ist.
Patent CS-8609276-A2 (CS)
Title: Herbicide and method of its active substance preparation
Inventor: LUTZ WILLIAM R
IPC: A01N43/50
Filed: 1986-12-12
Abstract: 5-Imidazolecarboxylic acid derivs. of formula (I), stereoisomers and salts are new, where R1=H or SH; R2=H, 1-7C alkyl, 3-7C alkenyl or alkynyl, 1-7C alkoxy-1-7C alkyl, aryl-1-5C-alkyl or 3-7C cycloalkyl; and X=1-indanyl, 1-tetrahydronaphthalenyl, 5-benzocycloheptanyl, 4-tetrahydrobenzothienyl, 4-tetrahydrobenzofuryl, 5-tetrahydroquinolyl, 5-tetrahydroisoquinolyl, 8-tetrahydroquinolyl, 8-tetrahydroisoquinolyl, 9,10-dihydro-9-anthracenyl, 9H-fluoren-9-yl, 5-dibenzo(a,d)cycloheptenyl, 5-dibenzo(a,d)cycloheptanyl or 1-dihydronaphthanenyl, each opt. substd. by 1-6 of 1-5C alkyl, mono- or di-aryl-1-5C-alkyl, 1-5Calkoxy, halogen, 3-7C alkenyl, NH2, NO2, 1-6C alkylcarbonylamino, CF3 or OCF3, where 2 geminal substits. together with the C atom may form a 3-7C cycloalkyl gp; where 'aryl'=phenyl opt. substd. by 1-3 or 1-5C alkyl or alkoxy, or halogen; provided that x is other than unsubstd. 1-indanyl or unsubstd. 1-tetrahydronaphthalenyl. - New herbicidal compsns. and methods employ (I) where x may be unsubstd. 1-indanyl or 1-tetrahydronaphthalenyl.
Patent AT-500259-A2 (AT)
IPC: H05K1/16
Filed: 2004-05-24
Abstract: A thin-film assembly (1) including a substrate (2) and at least one electronic thin-film component (8) applied on the substrate by thin-film technology, wherein a base electrode (4) is provided on the substrate, on which base electrode thin-film layers (21) forming part of the thin-film component are arranged together with an upper top electrode (9); the substrate (2) is comprised of a printed circuit board (2) known per se and including an insulation-material base body (3) and a metal coating as the conductor layer (5), wherein the conductor layer (5) forms the base electrode (4) and, to this end, is smoothed at least on the location of the thin-film component (8), and wherein a contact layer (18) is applied by thin-film technology between the smoothed, optionally reinforced, conductor layer (5) and the superimposed thin-film layers (21) of the thin-film component (8), which contact layer is physically or chemically adsorbed on the surface of the base electrode (4).
Patent WO-9921460-A2 (WO)
Inventor: WALZER CHRISTINE
IPC: A47G9/10
Filed: 1998-10-27
Abstract: The invention relates to a pillow used for lying positions and sleep, comprising a convex shaped supporting surface(1) for the head. Said supporting surface slopes downwards towards the end (4) of the pillow. The incurved front face (3) of the pillow forms a support (2) for the neck. Straight surfaces (6) extend on the right and left front faces (3) and form a protruding arch over the corners of the pillow, whereby the right and left sides (8) of the pillow lead to offset niches (9), thereby increasing the supporting surface (1) for the head. The height of the pillow can be continuously adjusted via base plates (17) or expandable chambers . Prestressed channels (14) arranged in the pillow make it considerably easier to introduce equipment into said cushion secured by means of a cord (21) and an anchor (20).
Patent WO-0225508-A2 (WO)
Title: Automatic receipt confirmation system for electronic mail
Inventor: DUTORDOIR CHRISTOPHE
IPC: G06Q10/00
Filed: 2001-09-19
Abstract: The invention concerns a system which consists in inserting in an electronic message of appropriate type (for example HTML or XML format) a code automatically generating a request over a communication network when said message is being displayed by its recipient. The request consists in calling on a specific single name file server, or a page (URL) passing a single code as parameter. Said file name or said single code corresponding to a previously generated recording. The system can then select said recording and send to its author confirmation that the corresponding message has been actually displayed by the recipient.
Patent WO-0219836-A2 (WO)
Title: Supplement nutritif proteique partiellement hydrolyse
Inventor: MCNEIL MARCEL C
IPC: A23L1/305
Filed: 2001-09-10
Abstract: Cette invention concerne un procédé multi-étape de préparation d'un supplément nutritif protéique partiellement hydrolysé faisant intervenir une opération d'hydrolyse enzymatique au moyen de l'enzyme protéase. Pendant l'opération d'hydrolyse enzymatique, le degré d'hydrolyse est maintenu à environ 27 %. Pour mettre fin à la réaction, on désactive les enzymes lorsque le degré recherché d'hydrolyse est atteint. Le produit protéique partiellement hydrolysé ainsi obtenu ne présente pas ces particularités gustatives et tactiles indésirables qui se rencontrent fréquemment dans les protéines végétales, en particulier dans l'hydroysat de la protéine de soja. Ce produit protéique partiellement hydrolysé peut s'utiliser dans l'industrie alimentaire et pour la préparation de compléments diététiques dans lesquels la protéine partiellement hydrolysée peut être combinée à toute une palette d'additifs tels que la vitamine E naturelle. Le produit protéique partiellement hydrolysé renferme divers substances protéiques associées normalement uniquement à des protéines animales telles que des substances à base de globules rouges, sans recours à des matières d'origine animale.
Patent WO-02052013-A2 (WO)
Inventor: APEL KLAUS
IPC: C12N15/82
Filed: 2001-12-20
Abstract: The present invention relates to new target genes for herbizides specific for angiosperms. Furthermore, the invention relates to modified transgenes that confer resistance to said herbizides. The new target genes in combination with the herbizide of the invention are applied as selectable markers. Furthermore, the present invention is concerned with the indentification of genes that form part of signal transduction pathways.
Patent CH-716466-A2 (CH)
Title: Anlage zur Gewinnung von Energie und/oder Wasser.
Inventor: HARALD GRÄSS
IPC: H02S10/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Gewinnung von Energie und/oder Wasser, insbesondere geeignet für einen dezentralen Einsatz, zur Aufstellung in ländlichen Regionen oder in Regionen mit schwacher Infrastruktur. Zur Verfügung gestellt werden soll eine Anlage, die trotz einfacher dezentraler Aufstellung in ländlichen oder strukturschwachen Regionen eine zumindest teilweise, doch möglichst vollständige, Versorgung einer grösseren Anzahl von Haushalten, Menschen und/oder Vieh mit Wasser und/oder Energie ermöglicht. Dazu umfasst die Anlage ein Dach zur Anordnung von mindestens einem Photovoltaikmodul und mindestens einer Vorrichtung zur Entfeuchtung von Umgebungsluft. Das Dach ist als bis zu einem Boden (2) reichendes Bogendach (1) ausgebildet und entlang eines Dachfirsts ist eine, das Bogendach (1) stützende Hohlprofil-Konstruktion angeordnet.
Patent CH-707664-A2 (CH)
Inventor: PURAM GAYATHRI
IPC: F01D5/02
Filed: 2014-02-19
Abstract: Eine Turbinenschaufel, die dafür ausgelegt ist, auf einem Turbinen- oder Laufrad gestützt zu werden, weist einen Blattprofilabschnitt (76) auf, der sich in Bezug auf eine Längsachse des Laufrads radial erstreckt und eine Anströmkante, eine Abströmkante, eine Druckseite und eine Sogseite aufweist. Mindestens ein Spitzenmantel (74) verstreckt sich in entgegengesetzten Umfangsrichtungen, wobei der Mantel eine erste Aufpanzerung aufweist, die dafür ausgelegt ist, mit einer als Gegenstück dienenden zweiten Aufpanzerung auf einem Mantel von einer angrenzenden Schaufel, der sich in Umfangsrichtung erstreckt, in Eingriff zu kommen. Die erste Aufpanzerung definiert durch einen Oberflächenabschnitt, der in Umfangsrichtung mit einem zunehmenden Radius variiert, der von der Längsachse des Laufrads aus gemessen wird.
Patent CH-710772-A2 (CH)
Title: Temperierbarer Behälter für Lebensmittel.
Inventor: Ruedi Umbricht
IPC: B65D81/34
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Behälter (10) umfasst eine erste Kammer (1) sowie eine zweite Kammer (2), wobei die zweite Kammer (2) von einem Behälterboden (21), einer Behälterwand (22) sowie einem Deckel (23) begrenzt ist. Die erste Kammer (1) befindet sich innerhalb der zweiten Kammer (2). Die erste Kammer (1) weist eine Kammerwand (11) auf, durch welche das Volumen der ersten Kammer (1) vom Volumen der zweiten Kammer (2) abtrennbar ist. Die zweite Kammer (2) kann ein Lebensmittel enthalten. Die erste Kammer (1) enthält ein erstes Reaktionsmittel (12) und ein zweites Reaktionsmittel (13). Das erste Reaktionsmittel (12) ist unter Zugabe des zweiten Reaktionsmittels (13) derart erwärmbar, dass die im ersten Reaktionsmittel (12) erzeugte Wärme über die Kammerwand (11) an das Lebensmittel abgebbar ist. Das erste Reaktionsmittel (12) ist vom zweiten Reaktionsmittel (13) getrennt, wenn keine Wärme erzeugt werden soll. Ein Adsorptionsmittel (14) in einem an das erste Reaktionsmittel (12) angrenzenden Raum angeordnet, der durch das erste Reaktionsmittel (12) vom zweiten Reaktionsmittel (13) getrennt ist, sodass Dampf, welcher bei einer exothermen Reaktion im ersten Reaktionsmittel (12) durch Kontakt mit dem zweiten Reaktionsmittel (13) erzeugbar ist, vom Adsorptionsmittel (14) aufnehmbar ist, wobei Wärme erzeugbar ist, die vom Adsorptionsmittel (14) über die Kammerwand (11) an die zweite Kammer (2) und gegebenenfalls an das darin befindliche Nahrungsmittel abgebbar ist.