baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105308-U1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung eines Fortbewegungsmittels
IPC: B60G3/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Einzelradaufhängung eines Fortbewegungsmittels mit:  • einem Fahrgestell 10, welches mit einer Querwelle 11 angebracht ist, die längs der Fahrzeugbreite ausgeführt ist,  • einem durch Drehungen wirkenden Stoßdämpfer 20, der eine Außenmuffe 21 und eine Innenmuffe 22 umfasst, wobei die Außenmuffe 21 und die Innenmuffe 22 hohl sind und die Innenmuffe 22 in der Außenmuffe 21 vorgesehen ist, wodurch eine Dämpfwirkung aufgrund des Widerstands, der durch die relative Drehung der Innenmuffe 22 zur Außenmuffe 21 erzeugt wird, erreicht wird, wobei der durch Drehungen wirkende Stoßdämpfer 20 mittels der Innenmuffe 22 auf die Querwelle 11 gesteckt ist,  • einer Triebstange 30, welche mit einem Verbindungsaufsatz 31 angebracht ist, der auf die Außenmuffe 21 des durch Drehungen wirkenden Stoßdämpfers 20 gesteckt ist, und  • einem Radkörper 40, welcher an der Triebstange 30 drehbar gelagert ist und sich relativ zur Triebstange 30 dreht.
Patent DE-202014105937-U1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-09
Abstract: Kontaktvorrichtung, die auf einer Leiterplatte (2) mittels eines Befestigungsbereichs (3) mechanisch befestigbar und elektrisch verbindbar ist und zur Aufnahme einer externen Steckereinrichtung dient, mit – einem Kontaktbereich (8) zum Einsetzen der externen Steckereinrichtung zur Bildung eines elektrischen Kontakts, – einer elastischen Trägereinrichtung (T, 4, 5, 6) zum beweglichen Tragen des Kontaktbereichs (8) und zum Bereitstellen einer Bewegungsmöglichkeit (S11, S12, S2, S3, S4, S5) in allen Raumrichtungen, wobei – die Trägereinrichtung (T, 4, 5, 6) ein Befestigungsteil (4) aufweist, mit dem die Kontaktvorrichtung (1) auf der Leiterplatte (2) befestigt ist, ein Kontaktteil (6) zum direkten Tragen des Kontaktbereichs (8) und ein Mittelteil (5) aufweist zum Verbinden des Befestigungsteils (4) und des Kontaktteils (6), und das Befestigungsteil (4) und das Kontaktteil (6) relativ zu dem Mittelteil (5) abgewinkelt sind, und wobei – die Bewegungsmöglichkeiten des Kontaktteils (6) und des Mittelteils (5) durch vorbestimmte Abstände (A1, A2, A3) zu benachbarten externen Begrenzungseinrichtungen (2, 11, 16; 16.1) in befestigtem Zustand der Kontaktvorrichtung (1) auf der Leiterplatte (2) begrenzt werden.
Patent DE-202014106054-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auflage von Gargutträgern
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-12-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Auflage von Gargutträgern in einem Ofen (2) mit mindestens einer Trageinheit (5, 6, 7) zur Auflage eines Gargutträgers (11) und mit Anbringmitteln, mit denen die Trageinheit (5, 6, 7) im Ofen (2) an einem senkrechten Wandabschnitts (3a) des Ofens (2) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringmittel ein Hakenelement (13) umfassen, das von der Trageinheit (5, 6, 7) seitlich abstehend und nach oben ragend ausgebildet ist, wobei das Hakenelement (13) zum Einstecken durch eine Einstecköffnung (10) am senkrechten Wandabschnitt (3a) mit einer anhebenden und zur Einstecköffnung (10) hin einschwenkenden Bewegung vorgesehen ist, um auf einem unteren Randabschnitt (10a) der Einstecköffnung (10) aufzuliegen.
Patent DE-202015006320-U1 (DE)
Title: Schienenziehvorrichtung
IPC: E01B29/20
Filed: 2015-09-05
Abstract: Schienenziehvorrichtung zum Ziehen von Schienen (2) eines Gleises (3), bestehend aus zwei voneinander distanzierten, Schwenkachsen (5) aufweisenden Klemmhebelpaaren (4), die durch zwei bezüglich einer normal zur Schienenlängsrichtung (7) verlaufenden Querrichtung (11) voneinander distanzierte Zugstangen (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zugstange (8) aus zwei in einer zur Schienenlängsrichtung (7) parallelen Zugstangenlängsrichtung (14) hintereinander angeordneten, durch eine lösbare Kupplung (16) miteinander verbundenen Zugstangenabschnitten (12, 13) gebildet ist, die bedarfsweise jeweils durch einen mit der Kupplung (16) verbindbaren, U-förmig ausgebildeten Jochteil (17) voneinander distanzierbar sind.
Patent DE-202015006507-U1 (DE)
Title: Aufklebbare Hygienische Toilettenbrillen Schutzfolie
IPC: A47K13/14
Filed: 2015-09-10
Abstract: Aufklebbar Hygienenische Tolettenbrillen Schutzfolie (Einweg)
Patent DE-202015008865-U1 (DE)
Title: Gasbrennvorrichtung mit Abtropfschutz und dessen Verwendung in einem Gasgrill
IPC: F24C3/08
Filed: 2015-12-30
Abstract: Gasbrennervorrichtung mit Abtropfschutz, enthaltend oder bestehend aus a) einem Gasbrenner mit mindestens einem Gasauslass zur Bereitstellung einer Gasflamme; und b) einem Gasbrenneraufsatz, der ein Blech enthält oder daraus besteht, wobei das Blech ein thermisch leitendes Material enthält oder daraus besteht; dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gasauslass des Gasbrenners in Richtung der Schwerkraft unter dem Gasbrenneraufsatz angeordnet ist, das Blech des Gasbrenneraufsatzes im Wesentlichen die Form eines Halbkreises aufweist und die Öffnung des Halbkreises in Richtung der Schwerkraft t zeigt.
Patent DE-202015100999-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit Multikontursystem
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-03
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung, umfassend: eine Sitzfläche; eine Vielzahl von Polymermatten, die jeweils ein darin eingeschlossenes Gedächtnismetall aufweisen, wobei jede Polymermatte eine erste Seite in Wirkverbindung mit einer darunter liegenden Stützstruktur und eine zweite Seite neben der Sitzfläche aufweist; eine elektrische Energiequelle, die mit dem Gedächtnismettal in jeder Polymermatte in Wirkverbindung steht und zur Zuführung von Energie zu der Vielzahl von Gedächtnismetallen in jeder Polymermatte ausgelegt ist; eine Steuereinheit, die mit der Vielzahl von Polymermatten in Verbindung steht und zur Abgabe einer vorbestimmten elektrischen Eingabe an das Gedächtnismetall jeder Polymermatte ausgelegt ist, worin die vorgegebene elektrische Eingabe jede Polymermatte in einen verformten Zustand manipuliert, und worin durch die Verformung der Vielzahl von Polymermatten in den verformten Zustand eine Polsteranordnung zwischen einer Vielzahl von Komfortstellungen betätigt wird; und eine Luftblase, die unter der Vielzahl von Polymermatten angeordnet ist, wobei die Luftblase zwischen einem aufgeblasenen Zustand und einem entleerten Zustand betätigbar ist.
Patent DE-202015102285-U1 (DE)
Title: Computersystem und Speichervorrichtung zum Bereitstellen wenigstens eines Datenträgers
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-05-05
Abstract: Computersystem (1), umfassend: – einen Hauptprozessor (3) zum Ausführen eines Betriebssystems (15); – einen unabhängig von dem Hauptprozessor (3) und dem Betriebssystem (15) betreibbaren Serviceprozessor (4); und – einen mit dem Serviceprozessor (4) gekoppelten, ersten nichtflüchtigen Massenspeicher; – wobei der Serviceprozessor (4) dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Abbild (46) eines Datenträgers von einer vorbestimmten Netzwerkquelle herunterzuladen und in dem ersten nichtflüchtigen Massenspeicher zu speichern, das wenigstens eine gespeicherte Abbild (46) als aktiven Datenträger eines virtuellen Speicherlaufwerks des Computersystems (1) einzubinden und eine Standardschnittstelle zum Zugriff auf das virtuelle Speicherlaufwerk zu emulieren; so dass ein Betriebssystem (15) ohne eine herstellerspezifische Treibersoftware auf den aktiven Datenträger zugreifen kann.
Patent DE-202015102462-U1 (DE)
Title: Überspannungs-und Verpolschutz für LED-Module im Fahrzeug
IPC: H05B45/50
Filed: 2015-05-13
Abstract: LED-Modul, umfassend: – eine mit einer Spannungsquelle verbundene Leuchtdiode (LED), – einen an einem ersten Ende mit einem ersten Anschluss der Leuchtdiode (LED) und an dem zweiten Ende mit der Spannungsquelle verbundenen Vorwiderstand (RLED), – eine mit dem zweiten Ende des Vorwiderstands (RLED) und einem zweiten Anschluss der Leuchtdiode (LED) verbundene Überspannungsschutzschaltung, wobei die Überspannungsschutzschaltung gleichzeitig als Verpolschutzschaltung für die Leuchtdiode (LED) dient.
Patent DE-202015103029-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Halten und Positionieren eines Retraktors für medizinische Anwendungen
IPC: F16M11/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Halteeinrichtung (100) zum Halten und Positionieren eines Retraktors (10) für medizinische Anwendungen, aufweisend  – einen Vertikalträger (11) zur Anordnung an einer Trägerschiene (12) eines Operationstisches mittels eines an der Trägerschiene (12) verschiebbaren Schlittens (13),  – wenigstens einen Ausleger (14), der zwischen einem Retraktorhalter (15) zur Aufnahme des Retraktors (10) und dem Vertikalträger (11) angeordnet ist,  wobei der Ausleger (14) umfasst:  – ein Führungsteil (16) und  – ein Aufnahmeteil (17),  wobei der Führungsteil (16) in den Aufnahmeteil (17) unterschiedlich tief hineinführbar ist, wodurch die Länge des Auslegers (14) veränderbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass ein federnd aufgenommenes Entriegelungselement (18) vorgesehen ist, in das eine Entriegelungsbewegung einleitbar ist, wodurch das Führungsteil (16) aus dem Aufnahmeteil (17) entnehmbar ist.
Patent DE-202015103403-U1 (DE)
Title: Schutzkontaktsteckdose
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Mehrfachsteckdose (1), insbesondere Schutzkontaktsteckdose des Typs F, umfassend zumindest drei, vorzugsweise vier an einer Anschlussleitung (4) angeschlossene Steckdoseneinsätze (3a–3d), welche in einem Gehäuse (2a, 2b) auf verschiedenen Seiten eingesetzt sind, wobei die Anschlusskontakte (15a–d, 16a–d) an abschnittsweise kreuzförmigen Kontaktträgern (20, 21) angeordnet sind.
Patent DE-202015104086-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D41/34
Filed: 2015-08-05
Abstract: Behälter mit Deckel, wobei der Behälter einen oberen Behälterrand sowie eine vollumfängliche Seitenwand und eine obere, durch den Deckel verschlossene Behälteröffnung aufweist, wobei im Bereich des oberen Behälterrandes ein Rastrand zur rastenden Verbindung mit einem an dem Deckel vorgesehenen korrespondierenden Rastrand vorgesehen ist, wobei sich der Rastrand des Behälters sowie des Deckels jeweils zumindest um einen Teilumfang desselben erstrecken, wobei ferner die Seitenwand des Behälters eine umlaufende Schürze mit einem sich von der Seitenwand radial nach außen erstreckenden Teilbereich aufweist, und wobei der Deckel außenseitig des Behälters einen unteren Deckelrand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel zumindest einen sich außerhalb der Seitenwand des Behälters erstreckenden Fortsatz aufweist, welcher sich unterhalb des unteren Deckelrandes erstreckt und welcher die Behälterschürze zumindest teilweise durchsetzt, und dass der Fortsatz und der Behälter korrespondierende Befestigungsmittel aufweisen, welche unabhängig von den durch Rastrand des Behälters und Deckel gebildeten Rastmittel lösbar sind.
Patent DE-202015104427-U1 (DE)
Title: Teleskoprohr, Gehstock mit dem Teleskoprohr und Kleiderständer mit dem Teleskoprohr
IPC: A61H3/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Teleskoprohr umfassend: eine Rohrbaugruppe (10) mit einer ersten Stange (11), die zwei erste Positionierlöcher (112) aufweist, welche in einem der beiden Enden der ersten Stange (11) ausgebildet sind, und einer zweiten Stange (12), die um eine Außenfläche der ersten Stange (11) angebracht ist und zwei zweite Positionierlöcher (121) aufweist, die in einem der beiden Enden der zweiten Stange (12) ausgebildet sind, wobei die zweiten Positionierlöcher (121) mit den ersten Positionierlöchern (112) übereinstimmen, und eine Verbindungsbaugruppe (20) mit einer ersten Verbindungseinheit (21), welche die erste Stange (11) und die zweite Stange (12) miteinander verbindet, und einen ersten Anschlussring (211), der im Inneren der zweiten Stange (12) angebracht ist und um die Außenfläche der ersten Stange (11) befestigt ist, ein erstes Positionierelement (212) mit einem Verbindungsband (2121), das im Inneren der ersten Stange (11) angebracht ist und gebogen und flexibel ist, zwei Eingriffstutzen (2122), die an den beiden Enden des Verbindungsbands (2121) ausgebildet sind, und zwei Anschlussflansche (2123), die jeweils radial an zwei Außenflächen der beiden Eingriffstutzen ausgebildet sind und an eine Innenfläche der ersten Stange (11) angrenzen, eine erste Anschlussabdeckung (213) mit zwei Bedienungsteilen (2135), die axial von einer der beiden Endflächen der ersten Anschlussabdeckung (213) hervorstehen, wobei jedes Bedienungsteil (2135) eine schräge Oberfläche (2139) hat, die an dem Bedienungsteil (2135) ausgebildet ist, wobei die andere Endfläche der ersten Anschlussabdeckung (213) an der ersten Stange (11) angebracht ist, und zwei Ausnehmungen (2136), die jeweils in den zwei Bedienungsteilen (2135) ausgebildet sind, und einen ersten Abdeckring (214) umfasst, der um eine Außenfläche der zweiten Stange (12) angebracht ist und zwei Einstecklöcher (2142) umfasst, die in einer ringförmigen Wand des ersten Abdeckrings (214) ausgebildet sind, wobei die Einstecklöcher (2142) mit den ersten Positionierlöchern (112) der ersten Stange (11) und den zweiten Positionierlöchern (121) der zweiten Stange (12) übereinstimmen, und wobei die Eingriffstutzen (2122) durch die ersten Positionierlöcher (112), die zweiten Positionierlöcher (121) und die Einstecklöcher (2142) angebracht sind.
Patent DE-202016000042-U1 (DE)
Title: Modulares Übungsgerät für Bewegungstherapie
IPC: A63B22/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Modulares Übungsgerät für Bewegungstherapie mit zusammenfügbaren modularen Baugruppen, dadurch gekennzeichnet, dass die tragenden Grundelemente (1) der modularen Baugruppen in Form und gestalterischer Ausbildung deckungsgleich und untereinander austauschbar gestaltet sind sowie mittels lösbarer Verbindungsbaugruppen untereinander und/oder mit anderen ergotherapeutische Funktionen ermöglichenden Baugruppen zu einem multifunktionalem Übungsgerät lösbar verbunden werden können.
Patent DE-202016003236-U1 (DE)
Title: Kombi-Schmuck für Mensch oder Tier aus diversen Materialien
IPC: A44C15/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Kombi-Schmuck, zu tragen durch Mensch oder Tier, beispielsweise in Form einer Kette oder einer Art Kurz-Ketten-Aufhängung oder als Raumschmuck oder dekoratives Element in Aufenthaltsbereichen von Mensch oder Tier (außer Bildcollagen und ähnlichen Objekten der bildenden Kunst), jedenfalls aus einem Trägerelement bestehend, welches weitere schmückende Werkstücke trägt.
Patent DE-202016007439-U1 (DE)
Title: Abstandshalteelement zum Anordnen in einer Heizkörperplatte und Heizkörper mit zumindest einem solchen Abstandshalteelement
IPC: F28F9/26
Filed: 2016-12-07
Abstract: Abstandshalteelement (1) zum Anordnen in einer Heizkörperplatte (31) zwischen einen Plattenkanal (30) begrenzenden Plattenteilen (33, 34), wobei das Abstandshalteelement (1) zwei einander gegenüberliegende Abstützabschnitte (10, 11) zum abdichtenden Abstützen an den Plattenteilen (33, 34), zumindest eine umfangsseitige Öffnung (15) und/oder Ausnehmung (16) und zumindest ein Dichtelement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Dichtelement (2) als in der Seitenansicht abgeflacht u-förmiges Element mit einem mittleren Abschnitt (20) und zwei Dichtabschnitten (21, 22) ausgebildet und mit dem mittleren Abschnitt (20) in die zumindest eine umfangsseitige Öffnung oder Ausnehmung (16) des Abstandshalteelements (1) eingreifend und dort zwischen den abdichtenden Abstützabschnitten (10, 11) verpresst angeordnet ist, wobei die beiden Dichtabschnitte (21, 22) endseitig mit einer Dichtkontur (23, 24) und mit seitlichen flügelartigen Dichtabschnitten (25, 26, 27, 28) versehen sind.
Patent DE-202016008803-U1 (DE)
Title: Bewegungseinrichtung
IPC: A63B23/12
Filed: 2016-11-07
Abstract: Bewegungseinrichtung (10) mit zumindest einem von einem ersten Benutzer betätigbaren ersten Sportgerät (12a - h), dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinrichtung (10) einen Tisch (14) aufweist, an dem das erste Sportgerät (12a - h) reversibel lösbar befestigt ist und/oder an dem das erste Sportgerät (12a - h) verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202016100502-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Steckverbindung
IPC: B25B13/06
Filed: 2016-02-01
Abstract: Werkzeug (10) zur Steckverbindung, umfassend:  einen ersten Steckverbindungsabschnitt (11), der an dem Werkzeug (10) zur Steckverbindung angeordnet ist, wobei eine erste Ringnut (12) an dem ersten Steckverbindungsabschnitt (11) angeordnet ist, wobei die erste Ringnut (12) als eine bogenförmige konkave Nut ausgefϋhrt ist, wobei sich die erste Ringnut (12) etwa in der Mitte des ersten Steckverbindungsabschnitts (11) befindet,  einen zweiten Steckverbindungsabschnitt (13), der an dem Endteil des ersten Steckverbindungsabschnitts (11) angeordnet ist, und welcher eine zweite Ringnut (14) aufweist, wobei die zweite Ringnut (14) in der Nähe des Endteils des zweiten Steckverbindungsabschnitts (13) angeordnet ist, und wobei die zweite Ringnut (14) als eine bogenförmige konkave Nut ausgefϋhrt ist, wobei der Durchmesser der zweiten Ringnut (14) kleiner als der Durchmesser der ersten Ringnut (12) ist,  eine Durchgangsöffnung (15), die an dem Werkzeug (10) zur Steckverbindung angeordnet ist,  ein Wirkende (16), das an dem anderen Ende des Werkzeugs (10) zur Steckverbindung angeordnet ist, und das von dem zweiten Steckverbindungsabschnitt (13) abgewandt ist.
Patent DE-202016100684-U1 (DE)
Title: Wäschesack mit Aufhänger
IPC: D06F93/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Wäschesack mit Aufhänger dadurch gekennzeichnet, dass der Wäschesack eine oberseitige Befüll-Öffnung aufweist und eine bodenseitige, verschließbare Entnahme-Öffnung aufweist.
Patent DE-202016102618-U1 (DE)
Title: Wandhaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Wandhaken, der an einer Wand befestigbar ist und einen Wandteil (1) und einen Hakenteil (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandteil (1) verstellbar an der Wand befestigbar ist, und dass der Hakenteil (2) fest an dem Wandteil (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016104201-U1 (DE)
Title: Schwenk- und klappbare Verlade-Vorrichtung für Transportfahrzeuge
IPC: B60P1/44
Filed: 2016-08-01
Abstract: Verlade-Vorrichtung (100) für ein Transportfahrzeug mit einer Ladefläche (110) zum Abstellen von zu transportierenden Gütern, wobei im Bereich einer Beladungskante (120) der Ladefläche (110) zwei horizontal angeordnete Lagerachsen (130, 131) vorgesehen sind, die jeweils ein Klapplager für ein reziprozierbares Klappen eines Rampenelementes (140, 141) bilden, wobei ein jeweiliges Rampenelement (140, 141) aus einer Verladeposition, in der das Rampenelement (140, 141) von der Ladefläche (110) abschüssig geneigt angeordnet ist derart, dass das freie Ende (140‘, 141‘) des Rampenelementes (140, 141) an einer Bodenfläche abgestützt ist, reversibel in eine Transportposition überführbar ist, in der ein Rampenelement (140, 141) vertikal angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Lagerachse (130, 131) ein loses Ende (130‘, 131‘) und ein festes Ende (130‘‘, 131‘‘) aufweist und das jeweilige feste Ende (130‘‘, 131‘‘) um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar ist, um ein betreffendes Rampenelement (140, 141) aus einer Transportposition reversibel in eine einen direkten Zugang zur insgesamten Beladungskante (120) ermöglichende Beladeposition zu schwenken, in der das Rampenelement (140, 141) vertikal ausgerichtet seitlich der Ladefläche (110) angeordnet ist um die insgesamte Beladungskante (120) für ein Beladen und Entladen von Transportgut freizugeben.
Patent DE-202016104311-U1 (DE)
Title: Kamerahalterung
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-08-04
Abstract: Kamerahalterung umfassend – einen Kugelkörper (2) mit einer Kugelschnittstelle (3), – einen Aufnahmekörper (4) mit einer Basisebene (5), – einen Trennmechanismus (6), wobei der Aufnahmekörper (4) eine mehrteilige Lagerschale (7) aufweist, welche den in den Aufnahmekörper (4) eingesetzten Kugelkörper (2) berührt, wobei die Lagerschale (7) zumindest ein bewegliches Riegelteil (71) aufweist und die Lagerschale (7) in einer Freistellung des Riegelteils (71) den eingesetzten Kugelkörper (2) nur auf einer Hemisphäre berührt und in einer Haltestellung des Riegelteils (71) die Lagerschale (7) den eingesetzten Kugelkörper (2) auf beiden Hemisphären berührt, wobei der Trennmechanismus (6) das Riegelteil (71) von der Freistellung in die Haltestellung und umgekehrt bewegt.
Patent DE-202016105059-U1 (DE)
Title: Bordwandaufbau für die Ladefläche von Fahrzeugen, vorzugsweise von Anhängern als Dreiseitenkipper
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Bordwandaufbau für die Ladefläche von Fahrzeugen, vorzugsweise von Anhängern als Dreiseitenkipper, wobei mindestens eine Bordwand (1) beidseitig an der Oberseite mittels Lager (2) klappbar an jeweils einem Tragebauteil (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bordwand (1) mindestens einen Bordwandabschnitt (4) im oberen Bereich aufweist, wobei der obere Bordwandabschnitt (4) durch Scharniere (5) mit der Bordwand (1) verbunden und somit aus der Bordwand (1) herausklappbar ausgeführt ist.
Patent DE-202016106414-U1 (DE)
Title: Transporthilfe für eine Bestattungsurne
IPC: A61G17/08
Filed: 2016-11-16
Abstract: Transporthilfe (1) für eine Bestattungsurne (11), wobei die Transporthilfe (1) ein Grundelement (2), ein Verbindungselement (3), ein Auflagerelement (4), mindestens ein Tragemittel (5) sowie eine Tragemittelfestlegeeinrichtung (6) aufweist, wobei das Grundelement (2) eben ist, wobei das Auflagerelement (4) in einem Auflagerelementrandbereich mittels des Verbindungselementes (3) in einem Grundelementrandbereich an dem Grundelement (2) festgelegt ist, wobei das Auflagerelement (4) bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Transporthilfe (1) durch das Verbindungselement (3) in einem Winkel zwischen 85° und 95°, bevorzugt zwischen 82° und 92° und besonders bevorzugt von 90° zu dem Grundelement (2) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Tragemittel (5) mittels der Tragemittelfestlegeeinrichtung (6) in einem Tragemittelfestlegebereich (7) an der Transporthilfe (1) festgelegt ist, wobei zumindest ein Tragemittelfestlegebereich (6) beabstandet zu dem Verbindungselement (3) an dem Grundelement (3) und/oder dem Auflagerelement (4) angeordnet ist und wobei das mindestens eine Tragemittel (5) bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Transporthilfe (1) zumindest abschnittsweise über und/oder um einen Teil eines Körpers eines Urnenträgers verläuft, so dass die Bestattungsurne (11) mittels des Auflagerelements (4) abgestützt werden kann.
Patent DE-202016107348-U1 (DE)
Title: Energieabsorbergruppe
IPC: A62B35/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Energieabsorbergruppe mit mindestens • einem Energieabsorber (E), der mindestens einen ersten Teil (10) und einen zweiten Teil (20) aufweist, wobei der erste Teil (10) und der zweite Teil (20) abgesehen von der Oberseite miteinander verbunden sind, wobei der erste Teil (10) auf der Oberseite einen ersten Verbindungsteil (11) und der zweite Teil (20) auf der Oberseite einen zweiten Verbindungsteil (21) definiert, und • einem Befestigungselement (30), das die offene Oberseite des Energieabsorbers (E) schließen kann, wobei beim Fallen das Befestigungselement (30) von einer vorbestimmten Last beschädigt wird, wodurch die Oberseite des Energieabsorbers (E) geöffnet wird, so dass der erste Teil (10) und der zweite Teil (20) von oben nach unten getrennt werden und die Fallkraft des Benutzers somit absorbiert wird.
Patent DE-202017000582-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für die Unterarme eines Radfahrers, ggf. mit Aufnahme hierfür
IPC: B62K21/12
Filed: 2017-02-03
Abstract: Abstützvorrichtung (1) für die Unterarme eines Radfahrers, die schienenartig ausgebildet und mit einer Anbindevorrichtung (2) zum Anbinden an den Unterarm des Fahrers versehen ist sowie eine Kupplung (3) aufweist, die in eine am Lenker des Fahrrades vorgesehene Aufnahme (5) einfügbar ist.