baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103835-U1 (DE)
Title: Maschinensteuersystem
IPC: B25J13/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Maschinensteuersystem (S), umfassend: – eine elektronische Einrichtung (E), die eine Anzeige (D) und ein mit der Anzeige (D) elektrisch verbundenes Steuermodul (C) aufweist, – eine mechanische Einrichtung (M), die mit der elektronischen Einrichtung (E) in signaltechnischer Verbindung steht und einen Roboterarm (R) und zumindest ein vorderseitiges Element (F) aufweist, wobei das zumindest eine vorderseitige Element (F) an dem Roboterarm (R) angeordnet ist, und – eine Bilderfassungseinrichtung (V), die mit dem Roboterarm (R) verbunden ist; wobei durch die elektronische Einrichtung (E) eine programmierte Steuerschnittstelle (1) aktiviert wird, die auf der Anzeige (D) der elektronischen Einrichtung (E) angezeigt wird und ein Funktionssymbol-Listenfeld (11) und ein Vorbereitungsfeld für Operationsdurchführung (12) aufweist, in welchem Funktionssymbol-Listenfeld (11) mehrere verschiedene Funktionssymbole (111) angezeigt werden, wobei jedes der Funktionssymbole (111) einem im Steuermodul (C) der elektronischen Einrichtung (E) gespeicherten, vorgegebenen Operationsprogramm zugeordnet ist, welches vorgegebene Operationsprogramm wiederum einer vorgegebenen operativen Tätigkeit einer der Einrichtungen, also die mechanische Einrichtung (M) und die Bilderfassungseinrichtung (V), zugeordnet ist, wobei auf der Anzeige (D) zumindest eines der Funktionssymbole (111) aus dem Funktionssymbol-Listenfeld (11) in das Vorbereitungsfeld für Operationsdurchführung (12) verlagert wird, und wobei ein Operationsdurchführungssymbol (13) auf der Anzeige (D) aktiviert wird, um das dem zumindest einen in das Vorbereitungsfeld für Operationsdurchführung (12) verlagerten Funktionssymbol (111) zugeordnete vorgegebene Operationsprogramm durch das Steuermodul (C) auszuführen und die dem zumindest einen Funktionssymbol (111) zugeordnete vorgegebene operative Tätigkeit durch eine der Einrichtungen, also die mechanische Einrichtung (M) und die Bilderfassungseinrichtung (V), anhand des Befehls des vorgegebenen Operationsprogramms durchzuführen.
Patent DE-202017107066-U1 (DE)
Title: Lade- und Entladevorrichtung für einen Staubsammelcontainer eines zweistufigen Staubabscheiders
IPC: B01D46/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: Lade- und Entladevorrichtung (100) für einen Staubsammelcontainer (209) eines zweistufigen Staubabscheiders (200), der ein Gestell (201) mit einem Luftführungsteil (202) aufweist, das auf dessen Unterseite mit einem Staubsammelrohr (207) verbunden ist, das an dessen anderen Ende mit einem Deckel (208) versehen ist, der mit einer Lade- und Entladevorrichtung (100) darauf angeordnet ist, die den Deckel (208) zur Abdeckung mit dem Staubsammelcontainer steuerbar ist, wobei die Lade- und Entladevorrichtung umfasst: eine erste Haltevorrichtung (10), die an der Innenseite des Gestells (201) angeordnet ist und ein erster Drehpunkt (12) jeweils auf beiden Seiten der ersten Haltevorrichtung (10) ausgebildet ist; eine zweite Haltevorrichtung (20), die an der Außenseite des Gestells und zwar entsprechend der ersten Haltevorrichtung (10) parallel zueinander angeordnet ist und ein zweiter Drehpunkt (22) jeweils auf beiden Seiten der zweiten Haltevorrichtung (20) ausgebildet ist; eine Sicherungseinheit (30), die oberhalb des Deckels (208) angeordnet ist und ein Sicherungselement (31) umfasst, das in Richtung zum Deckel (208) hin eine Durchgangsbohrung (311) aufweist, damit ein Staubsammelrohr (207) hinein durchlaufend am Deckel (208) befestigbar ist, wobei ein Verbindungsteil (312) jeweils auf beiden Seiten des Sicherungselements (31) ausgebildet ist; eine Verbindungseinheit (40), die mit der ersten Haltevorrichtung (10) gelenkig verbunden ist und entsprechend dem ersten Drehpunkt (12) mit einem ersten Drehpunkt (411) ausgebildet ist, wobei die Verbindungseinheit (40) durch den ersten Drehpunkt (411) mit dem ersten Drehpunkt (12) der ersten Haltevorrichtung (10) gelenkig verbunden ist, wobei ein Ende der Verbindungseinheit (40) jeweils mit einer ersten Gelenkverbindung (412) ausgebildet ist, die jeweils mit dem Verbindungsteil (312) der Sicherungseinheit (30) verbunden ist, und wobei eine zweite Gelenkverbindung (413) am anderen Ende der Verbindungseinheit (40) ausgebildet ist; eine Kontrolleinheit (50), die mit der zweiten Haltevorrichtung (20) gelenkig verbunden ist, wobei ein Ende dieser Kontrolleinheit (50) jeweils mit einem zweiten Drehpunkt (511) gelenkig verbunden ist, wodurch ein anders Ende der Kontrolleinheit (50) mit einem Bedienungshebel (52) versehen ist, und wobei ein Verbindungsteil (512) in der Mitte der Kontrolleinheit (50) versehen ist; und zwei Anschlussteile (60), wobei an dessen einem Ende jeweils mit der zweiten Gelenkverbindung (413) der Verbindungseinheit (40) gelenkig verbunden ist, und wobei an dessen anderem Ende jeweils mit dem Verbindungsteil (512) der Kontrolleinheit (50) gelenkig verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit (50) durch den Bedienungshebel (52) betätigbar ist, wobei die Verbindungseinheit (40) jeweils gleichzeitig dabei mit Hilfe von Anschlussteilen (60) bewegbar ist, damit die Sicherungseinheit (30) und den Deckel (208) nach unten bzw. nach oben verschiebbar ist.
Patent DE-202018000153-U1 (DE)
Title: Gerät zum automatischen Entkorken von Flaschen
IPC: B67B7/04
Filed: 2018-01-11
Abstract: Das Gerät zum automatischen Entkorken von Flaschen ist besonders gekennzeichnet durch die gleichmäßige Positionierung von thermischer Energie am Flaschenhals, was ein automatisches Herausschieben des Korkens oder des Flaschenverschlusses zur Folge hat. Das kontrollierte Herausschieben wird durch einen sich selbst abschaltenden Mechanismus, u.a. durch den Einsatz von Sensoren , gesteuert.Im Falle der Ringflamme, die sich um den Flaschenhals positioniert, wird der Flaschenhals gleichzeitig von allen Seiten erwärmt. Weitere Methoden zur Erwärmung des Flaschenhalses sind, z.B. durch elektrische Energie, vorstellbar.Der Aufsatz kann einhändig über die Flasche gestülpt werden. Ohne weiteres Eingreifen läuft der Prozess zum Öffnen der Flasche ab. Eine weitere Bedienung ist nicht erforderlich.Das hier gewählte Design in Diamantenform, ist eine von vielen Gestaltungsmöglichkeiten.
Patent DE-202018001834-U1 (DE)
Title: Vergrämung von Vögeln an Hausfassaden
IPC: A01M29/30
Filed: 2018-04-11
Abstract: Der beantragte Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf ein Produkt, dessen jeweilige Bestandteile aus einer Aufbewahrungsdose, zwei Führungsleinen sowie einer Zugleine mitsamt der für das System notwendigen Beschlagteile und im Wesentlichen aus einer aus einem rostbeständigen Werkstoff hergestellten Spiralfeder besteht, deren Beschaffenheit und Dimensionen vom Auftraggeber exakt auf die bauseitig vorhandenen Gegebenheiten eines Gebäudes hinsichtlich unterschiedlich gewünschter Länge der Spirale, deren Spreizung der Spiralwicklungen zueinander und deren Innen- bzw. Außendurchmesser vorgegeben werden kann.Dieses System nutzt die Auffächerung der in diagonaler oder auch horizontaler Lage auseinandergezogenen Spirale um durch das Vorhandensein ihrer einzelnen Windungen den ansonsten notwendigen Raum für das Landen von Vögeln auf Null zu reduzieren und somit ein Landen der Vögel unmöglich zu machen.
Patent DE-202018003488-U1 (DE)
Title: Entlüftungsautomat mit Membrane
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-07-28
Abstract: Entlüftungsautomat mit Membrane - insbesondere ein Entlüftungsautomat für Heizungs- und Warmwasseranlagen oder geschlossene Rohrkreisläufe unter besonderer Berücksichtigung des hydraulischen Abgleichs, dadurch gekennzeichnet, daß- der Entlüftungsautomat (1) aus- einem hohlzylinderförmigen Oberteil (10) mit Deckel (15) und Innengewinde (14) und einem axialen Mittelzapfen (19), eine Druckfeder (20) und einen Stößel (21) beinhaltend,- einem hohlzylinderförmigen Unterteil (30) mit einem Außengewinde (32) als Anlagenanschluß und einem weiteren, mit dem Innengewinde des Oberteils korrespondierenden Außengewinde (34),- einer semipermeablen Elastomer-Membrane (50) als Einlege- und Dichtteil zwischen dem verschraubten Ober- und Unterteil- einem Kugelventil im Unterteilbesteht, welches mittels einer Ventilkugel (39) und einer Ventilfeder (38) gegen einen Ventilsitz (40) im Unterteil axial oberteilgerichtet und anlagendruckabhängig dichtet, beeinflußt jedoch durch den federbelasteten Stößel des Oberteils, der axial unterteilgerichtet und anlagendruckabhängig auf die Ventilkugel des Kugelventils derart wirkt, daß im Fall des Anliegens eines Betriebsdrucks über einen Zulauf (37) einer Ventilaufnahme (36) oberhalb eines Grenzwerts das Kugelventil zum Schutz der semipermeablen Elastomer-Membran geschlossen ist.
Patent DE-202018004235-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einem In-Wheel-Motor
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einem In-Wheel-Motor, die umfasst:
 ein Getriebezahnrad, das derart ausgeführt ist, dass es von einer Kraft, die von dem In-Wheel-Motor übertragen wird, gedreht wird und eine Anbringnut aufweist, die in einer Umfangsrichtung ausgebildet ist;
 ein Mess-Target, das eine Magnetkraft aufweist und in der Anbringnut angebracht ist; und
 einen Drehzahlsensor, der an einer Position installiert ist, die von dem Mess-Target beabstandet ist, und derart ausgeführt ist, dass er eine Drehung des Mess-Targets misst.
Patent DE-202018101025-U1 (DE)
Title: Färbemaschine für Gewebe mit zwei Düsen und antreibender Fördervorrichtung
IPC: D06B1/02
Filed: 2018-02-26
Abstract: Eine Färbemaschine für Gewebe mit zwei Düsen und antreibender Fördervorrichtung, wobei im Maschinenkörper eine Fördervorrichtung, ein erstes Färberohr und ein zweites Färberohr angeordnet sind, wobei das vordere Ende des ersten Färberohrs mit einer unterhalb der Gewebeführungsrolle befindlichen ersten Düse verbunden ist, wobei das vordere Ende des zweiten Färberohrs mit einer horizontal liegenden oder in gleicher Richtung mit dem zweiten Färberohr angebrachten zweiten Düse verbunden ist, wobei das hintere Ende des zweiten Färberohrs zwischen dem vorderen und hinteren Ende des ersten Färberohrs verbunden ist.
Patent DE-202018101517-U1 (DE)
Title: Mechanischer Bremssattel eines Fahrrads
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-03-19
Abstract: Mechanischer Bremssattel eines Fahrrads mit
 einem Sattelkörper (10), der zwei gegenüberliegende Montagelöcher (11) aufweist,
 zwei axial beweglichen Mechanismen (20), die beweglich in den Montagelöchern (11) angeordnet sind, und
 einem Kupplungselement (30), das zwei Arme (31), die mit den beiden axial beweglichen Mechanismen (20) verbunden sind, und einen Befestigungsteil (32) für ein Bremsseil (2) umfasst, wobei der Kupplungsmechanismus (30) die beiden axial beweglichen Mechanismen (20) dreht, die somit zwei Beläge in der Axialrichtung zu einer Bremsscheibe (3) bewegen, wobei die beiden Arme (31) um einen ersten Drehmittelpunkt (33) und einen zweiten Drehmittelpunkt (34) drehbar sind, wobei durch das Bremsseil (2) eine Kraft auf den Befestigungsteil (32) ausübbar ist, wodurch das Drehmoment für den ersten Drehmittelpunkt (33) und das Drehmoment für den zweiten Drehmittelpunkt (34) gleich sind.
Patent DE-202018101809-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum wasserdichten Verbinden eines Handschuhs mit einer Manschette
IPC: B63C11/02
Filed: 2018-04-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum wasserdichten Verbinden eines Handschuhs (10) mit einer Manschette (11) eines Trockentauchanzugs, umfassend:einen ersten Ring (2), der abdichtend an der Manschette (11) oder dem Handschuh (10) befestigbar ist,einen zweiten Ring (3), der abdichtend am Handschuh (10) oder an der Manschette (15) befestigbar ist, sowie einen Dichtring (4),wobei der erste Ring (2) eine aussen umfänglich verlaufende erste Nut (2b) sowie eine senkrecht zur ersten Nut (2b) verlaufende Längsachse (L) aufweist, und wobei der zweite Ring (3) eine innenumfänglich verlaufende zweite Nut (3b) sowie eine senkrecht zur zweiten Nut (3b) verlaufene Längsachse (L) aufweist,und wobei der erste Ring (2) und der zweite Ring (3) derart ineinander steckbar sind, dass der Dichtring (4) zum abdichtenden Verbinden des ersten Rings (2) mit dem zweiten Ring (3) gleichzeitig in der erste Nut (2b) und der zweiten Nut (3b) verlaufend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zudem eine in Längsrichtung (L) bewegliche, am ersten oder zweiten Ring (2,3) angreifende Entkupplungsvorrichtung (5) umfasst, zum gegenseitigen Verschieben von erstem und zweitem Ring (2,3) in Längsrichtung (L).
Patent DE-202018105072-U1 (DE)
Title: Handgehaltenes Haarstyling-Gerät
IPC: A45D2/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Handgehaltene Haarfrisiervorrichtung, wobei die Haarfrisiervorrichtung Folgendes umfasst:
 einen Körper;
 eine drehbare Basis, die am Körper zur Drehung relativ zu dem Körper um eine Drehachse angebracht ist, wobei die drehbare Basis eine freiliegende Oberfläche aufweist, die im Allgemeinen von dem Körper weg weist, wobei sich die Drehachse der drehbaren Basis im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des Körpers erstreckt;
 ein Haarfrisierelement, das auf der freiliegenden Oberfläche der drehbaren Basis zur Drehung relativ zu dem Körper mit der drehbaren Basis angebracht ist, wobei sich das Haarfrisierelement allgemein von dem Körper weg erstreckt; und
 ein selektiv zu betätigendes Antriebssystem zum Antreiben der Drehung der drehbaren Basis relativ zu dem Körper, wobei das Antriebssystem Folgendes umfasst: einen Aktuator, der von dem Körper zur Bewegung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position getragen wird, um eine Drehung der drehbaren Basis zu betätigen, und ein Getriebe, das den Aktuator mit der drehbaren Basis verbindet, um die Bewegung des Aktuators von der ersten Position in die zweite Position in eine Drehung der drehbaren Basis in einer ersten Richtung zu übertragen, wobei das Getriebe dafür konfiguriert ist, eine Drehung der drehbaren Basis in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung bei einer Bewegung des Aktuators von der zweiten Position zu der ersten Position zu verhindern.
Patent DE-202018107459-U1 (DE)
Title: Miniatur-Mehrmotoren-UAV mit Antikollisionsvorrichtung für Röhreninspektion
IPC: B64C39/02
Filed: 2018-12-28
Abstract: Miniatur-Mehrmotoren-UAV mit Antikollisionsvorrichtung für Röhreninspektion, umfassend UAV-Hauptkörper mit Steuerteil, wobei am Oberteil des UAV-Hauptkörpers ein Kameramodul montiert ist, ferner umfassend eine Antikollisionsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Antikollisionsvorrichtung einen ringförmigen Pufferrahmen, wobei der UAV-Hauptkörper durch Befestigungshalterung fest mit dem ringförmigen Pufferrahmen verbunden ist, ferner eine kugelförmige Schutznetzabdeckung umfasst, die den ringförmigen Pufferrahmen draußen umbigt, wobei der ringförmige Pufferrahmen mit der kugelförmigen Schutznetzabdeckung verbunden ist.
Patent DE-202019001628-U1 (DE)
Title: Einführ- und Ausräumhilfe zur selbstständigen Anwendung der analen lrrigation bei Darmentleerungsstörungen
IPC: A61M25/01
Filed: 2019-04-10
Abstract: Einführ- und Ausräumhilfe zur selbstständigen Anwendung der analen Irrigation bei Darmentleerungsstörungen, bestehend aus einem Griffelement (1) mit befestigtem Adapterelement (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (2) mit durchlaufenden Kanälen (3) zum Luft- und Flüssigkeitstransport ausgestattet ist.
Patent DE-202019002957-U1 (DE)
Title: Blockbodenbeutel aus Papier mit befüllbaren Seitentaschen
IPC: B65D81/32
Filed: 2019-07-12
Abstract: Blockbodenbeutel aus Papier in zweilagiger Ausführung, welcher neben einer Hauptbeuteltasche zusätzlich befüllbare Beuteltaschen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass über die vorhandenen maschinentechnischen Einrichtungen durch punktuellen Klebstoffauftrag sowohl in Längs- als auch in Querrichtung an den Seiten weitere Beuteltaschen entstehen.
Patent DE-202019003493-U1 (DE)
Title: Translationsmotor und Translationsmotorstator
IPC: B21D22/04
Filed: 2019-08-23
Abstract: Translationsmotor,aufweisend einen aktiven translatorischen Läufer (1) und einen ebenen Stator (2),wobei der aktive translatorische Läufer (1) linear zu einer X-Achse in einer Statorebene (3) beweglich ist,wobei der ebene Stator (2) eine Oberseite (4) und eine Unterseite (5) aufweist,wobei die Oberseite (4) eine zu der X-Achse linear angeordnete Zahnstruktur (8) aufweist, welche durch Statorzähne (9) und Statorzahnlücken (10) ausgebildet ist,wobei der ebene Stator (2) aus einem prägeumgeformten flächigen Statormaterial ausgebildet ist, aufweisend eine Matrizenseite (6), welche eine erhabene Seite ist, und eine Patrizenseite (7), welche eine vertiefte Seite ist, wobei die Matrizenseite (6) Erhebungen aufweist, welche die Statorzähne (9) bilden,wobei die Matrizenseite (6) die Oberseite (4) und die Patrizenseite (7) die Unterseite (5) ausbildet.
Patent DE-202019005285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und/oder Transportieren
IPC: A45D44/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbewahren und/oder Transportieren von Friseurwerkzeug (2) und/oder Friseurverbrauchsmittel (3),
 mit einem Positionierungsmittel (4) umfassend
 einen Schneidmittelbereich (5), insbesondere Scherenbereich (6), insbesondere mit einer innen angeordneten, seitlich wirkenden Klemm- und Haltefunktion für Scheren, die mit einem Spitzenbereich einsetzbar sind, insbesondere mit Haltelamellen,
 einen Bürstenmittelbereich (7),
 einen Kammbereich (8),
 wobei über einen Teilbereich (9) des Positionierungsmittels (4) ein Abdeckmittel (10) auflegbar ausgebildet ist, wobei das Abdeckmittel (10) zumindest eine Tragfähigkeit für Friseurwerkzeug (2) und/oder Friseurverbrauchsmittel (3) aufweist.
Patent DE-202019104007-U1 (DE)
Title: Platte-an-Platte-Verbindungsstruktur
IPC: F16B5/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Platte-an-Platte-Verbindungsstruktur (Hinweis: dieser Anspruch entspricht der ersten Ausführungsform aus Fig. 1 bis Fig. 4), beinhaltend:
 ein erstes Plattenstück (100) mit einer ersten konkaven/konvexen Verbindungsseite (1), wobei die erste konkave/konvexe Verbindungsseite (1) eine erste Oberkante (11) und eine erste Unterkante (12) aufweist, die jeweils einer Oberseitenfläche (ohne Bezugszeichen) und einer Unterseitenfläche (ohne Bezugszeichen) des ersten Plattenstücks entsprechen, wobei die erste Oberkante (11) und die erste Unterkante (12) eine Vielzahl von konkaven Oberteilen (111) und eine Vielzahl von konkaven Unterteilen (121) aufweisen; und ein zweites Plattenstück (500) mit einer zweiter konkaven/konvexen Verbindungsseite (5), wobei die zweite konkave/konvexe Verbindungsseite (5) und die erste konkave/konvexe Verbindungsseite (1) mit einer entsprechenden konkaven/konvexen Einrichtung verbunden sind, die zweite konkave/konvexe Verbindungsseite (5) eine zweite Oberkante (51) und eine zweite Unterkante (52) aufweist, die jeweils einer Oberseitenfläche (ohne Bezugszeichen) und einer Unterseitenfläche (ohne Bezugszeichen) des zweiten Plattenstücks (500) entsprechen, wobei die zweite Oberkante (51) und die zweite Unterkante (52) jeweils eine Vielzahl von konvexen Oberteilen (511) und eine Vielzahl von konvexen Unterteilen (521) aufweisen, wobei die einzelnen konvexen Oberteile (511) in die einzelnen entsprechenden konkaven Oberteile (111) vorspringen, um einen gegenseitigen Blockierungszustand zu erzeugen, und die einzelnen konvexen Unterteile (521) in die einzelnen entsprechenden konkaven Unterteile (121) vorspringen, um den gegenseitigen Blockierungszustand zu erzeugen.
Patent DE-202019106231-U1 (DE)
Title: Rotationsfähiger optischer Kurzstrecken-Transceiver
IPC: H04B10/80
Filed: 2019-11-08
Abstract: Rotationsfähiger optischer Kurzstrecken-Transceiver, mit:einem Träger (210), der um eine Drehachse (206) drehbar ist,einem optischen Empfänger (204), der an dem Träger (210) auf der Drehachse (206) angeordnet ist, um ein optisches Empfangssignal (226) aus einer ersten Richtung zu empfangen,einem optischen Sender (202), der benachbart zu dem optischen Empfänger (204) an dem Träger (210) angeordnet ist, um ein optisches Sendesignal in einer zweiten Richtung auszusenden, undeiner optischen Sende/Empfangs-Einheit (200), die ausgebildet ist, um eine unterbrechungsfreie, rotationsfähige optische Datenkommunikation zu ermöglichen,wobei die optische Sende/Empfangs-Einheit (200) an dem Träger (210) oberhalb des optischen Empfängers (204) angeordnet ist und sich über den optischen Empfänger (204) und den optischen Sender (202) erstreckt,wobei die optische Sende/Empfangs-Einheit (200) eine Trägerstruktur (216) zur Befestigung an dem Träger (210) umfasst, die mit der optischen Sende/Empfangs-Einheit (200) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202020000738-U1 (DE)
Title: Selbstschließendes Tor vor allem für Weide- Garten oder Wanderwege
IPC: E06B11/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Schließung durch Schwerkraft über eine Kurvenbahn und gleichzeitige Verriegelung im geschlossenen Zustand durch eine Vertiefung. (Fig.3-1, Fig.4)
Patent DE-202020005739-U1 (DE)
Title: Gerät und System zum Übertragen und Empfangen eines Physical Uplink Shared Channel (PUSCH) in einem drahtlosen Kommunikationssystem
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-08-03
Abstract: Benutzerendgerät zum Übertragen eines Physical Uplink Shared Channel (PUSCH) in einem drahtlosen Kommunikationssystem, wobei das Benutzerendgerät umfasst:
 ein Kommunikationsmodul; und
 einen Prozessor zum Steuern des Kommunikationsmoduls,
 wobei der Prozessor dazu ausgelegt ist:
 einen Physical Downlink Control Channel (PDCCH) zum Planen von wiederholter Übertragung des PUSCH zu empfangen;
 eine Gruppe ungültiger Symbole für die wiederholte Übertragung des PUSCH zu bestimmen; und
 die wiederholte Übertragung des PUSCH auf mindestens einem von dem PDCCH geplanten Symbol außer der Gruppe ungültiger Symbole durchzuführen,
 wobei, wenn die wiederholte Übertragung des PUSCH mit einem oder mehreren Symbolen eines Steuerressourcensatzes (CORESET) überlappt und der überlappte CORESET von einer Mehrzahl von CORESET, die dem Benutzerendgerät zugeordnet sind, ein CORESET ist, der durch einen Physical Broadcast Channel (PBCH) angegeben wird, die Gruppe ungültiger Symbole das eine oder die mehreren Symbole des überlappten CORESET umfasst.
Patent DE-202020100291-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Sockelleiste, Halterungsband und Verwendung eines Halterungsbandes
IPC: E04F19/04
Filed: 2020-01-21
Abstract: Anordnung einer sich im Wesentlichen hinsichtlich ihrer Flächenerstreckung rechtwinklig zu einem Bodenbelag (2) erstreckenden Sockelleiste (1), wobei die Sockelleiste (1) an einer zugehörigen aufsteigenden Wand (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der aufsteigenden Wand (3) und der Sockelleiste (1) ein flächiges Halterungsband (4) angeordnet ist, an dem die Sockelleiste (1) befestigt ist und dass das Halterungsband (4) mit der Wand (3) vermittels eines dauerelastischen Klebstoffes (6) verbunden ist.