baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007110-U1 (DE)
Title: Abstandshalte- und Signalvorrichtung
IPC: B62J27/00
Filed: 2007-05-16
Abstract: Abstandshaltevorrichtung,
insbesondere für
Fahrräder
dadurch gekennzeichnet,  dass die Abstandshaltevorrichtung mindestens
zwei ineinander gesteckt, gegen einander drehbare Hülsenstäbe, einen
inneren Hülsenstab
2 und einen äußeren Hülsenstab
1 aufweist,  wobei der äußere Hülsenstab
zwei „L-förmige" Öffnungen 4
aufweist, die am waagerechten Steg des jeweiligen „L's" miteinander
verbunden sind,  und der innere Hülsenstab 2 einen Arm 3 aufweist,
der durch den äußeren Hülsenstab
1 so geführt
ist, dass der Arm 3 entlang der zwei "L-förmigen" Öffnungen 4 bewegt werden kann,  und
der Arm 3 ein Signalmittel 5 aufweist.
Patent DE-202007007534-U1 (DE)
Title: Vorderfußregenschutz mit Klettverschluss
IPC: A43B3/16
Filed: 2007-05-26
Abstract: Leicht
anzuziehender Vorderschuhregenschutz für Zweiradfahrer, um Schutz
vor Regen und Schmutz zu geben, ohne an Bodenhaftung zu verlieren
und reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass sich Vorne am Überschuh
sich lediglich eine Lasche (3) befindet und im Übrigen der Überschuh unten offen ist (5).
Patent DE-202007007864-U1 (DE)
Title: Zusemmenlegbarer Bademantel
IPC: D06J1/00
Filed: 2007-06-04
Abstract: Schutzanspruch
für einen
dadurch gekennzeichneten Bade-Sauna- oder Wellnessmantel, welcher aus einem
weichen saugfähigem
Stoff wie Frottee oder Mikrofaser bestehen sollte, der in einem
der beiden Innentaschen, in der Kapuze oder wie auf der beiliegenden Zeichnung
A Ziffer 2 eine verborgene Tasche enthält, welche mit einem Wendereisverschluss
versehen ist, damit der Mantel immer griffbereit verschlossen werden
kann und einem Tragegurt, welcher dazu dient den Mantel bequem in der
Hand oder auf der Schulter zu transportieren.
Patent DE-202007016732-U1 (DE)
Title: Auslagevorrichtung, die für Konditoreiprodukte besonders geeignet ist
IPC: B65D5/52
Filed: 2007-11-30
Abstract: Auslagevorrichtung,
die insbesondere für
Konditoreiprodukte geeignet ist, umfassend:  – einen
Sockel mit schachtelartigem Aufbau (2) und  – eine dem Sockel (2) überlagerte
offene Auslagestruktur (4), die eine Vielzahl von Ebenen (6, 8,
10) umfasst, die dazu geeignet sind, die genannten Produkte (A)
in einer Position zu tragen, die für die Auslagestruktur Entnahme seitens
eines Käufers
direkt zugänglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte schachtelartige Struktur (2)
einen tragenden Boden (12) und transparente Seitenwände (22a,
22b) umfasst, die einen im Wesentlichen geschlossenen Raum definieren,
der geeignet ist, um in seinem Inneren einen oder mehrere ausgestellte
Artikel auf für den
Käufer
sichtbar, jedoch nicht direkt zugängliche Weise unterzubringen.
Patent DE-202007017304-U1 (DE)
Title: Lagerregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2007-12-12
Abstract: Lagerregal,
aufweisend:  eine Mehrzahl von Verbindungselementen (10), wobei
jedes Verbindungselement (10) eine Grundplatte (11) und ein Kupplungsende
(12) aufweist, wobei das Kupplungsende (12) drei Kupplungsabschnitte
(14) aufweist, wobei einer der Kupplungsabschnitte (14) zur Anlage
am Fußboden
gestaltet ist, wobei jeder Kupplungsabschnitt (14) eine Mehrzahl
von Kupplungsstegen (142) aufweist, und wobei die Kupplungsstege
(142) Kupplungsschlitze (143) aufweisen, die zwischen denselben
ausgebildet sind;  eine Mehrzahl von Wandabschnitten (20), wobei
jeder Wandabschnitt (20) ein Scheibenstück (21) und einen Rahmen (22)
aufweist, wobei die Scheibe (21) den Rahmen (22) bedeckt, wobei
die Scheibe (21) eine Mehrzahl von Faltabschnitten (211) aufweist,
die daran ausgebildet sind und wobei die Scheibe (21) und der Rahmen
(22) eine Rundung aufweisen, die von denselben definiert ist, und  wobei
der Wandabschnitt (20) von dem Kupplungsschlitz (143) aufnehmbar
ist und wobei mit einer Mehrzahl von Verbindungselementen (10) und
Wandabschnitten (20) eine Mehrzahl von hexagonalen Lagerräumen ausbildbar ist.
Patent DE-202007018677-U1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
IPC: F16F15/16
Filed: 2007-08-29
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer  1.1
mit einem Primärteil;  1.2 mit einem Sekundärteil;  1.3
Primärteil und Sekundärteil schließen
gemeinsam einen Hohlraum zwischen sich ein;  1.4 der Hohlraum
umfasst eine Federeinrichtung (3.1–3.6);  1.5 der Hohlraum
ist durch eine Dichteinheit (4) gegen die äußere
Umgebung abgedichtet;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.6
es ist ein Schirm (5) vorgesehen, der axial neben der Dichteinheit
(4) angeordnet ist und der sich in radialer Richtung zumindest über
die gesamte Dichtstelle erstreckt, um ein direktes Auftreffen des
Kühlluftstromes (6) auf die Dichtstelle zu vermeiden.
Patent DE-202008000304-U1 (DE)
Title: Okularauszug mit integriertem Off-Axis-Guider
IPC: G02B23/00
Filed: 2008-01-08
Abstract: Okularauszug
für astronomische
Teleskope, dadurch gekennzeichnet, dass der Okularauszug mit einem
Off-Axis-Guider ausgerüstet
ist, der am äußeren Gehäuse des
Okularauszuges angebracht ist, und durch ein Langloch des inneren
Rohres geführt
wird, so dass die Funktion des Okularauszuges nicht beeinträchtigt wird.
Patent DE-202008007337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung, insbesondere zur vorherigen Reinigung, Spülung und anschließenden Trocknung, von insbesondere im wesentlichen flächigen Gegenständen
IPC: F26B9/00
Filed: 2008-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur Trocknung, insbesondere zur vorherigen Reinigung, Spülung und
anschließenden
Trocknung, von insbesondere im Wesentlichen flächigen Gegenständen, mit
einem eine Prozesskammer (1) bildenden Gehäuse, das zumindest einen Trocknungslufteinlass
(5) und zumindest einen Trocknungsluftauslass (7) aufweist, mit
wenigstens einer Heizeinrichtung (8) und mit wenigstens einer Luftfördereinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Heizeinrichtung (8)
im Bereich eines Trocknungslufteinlasses (5) vorgesehen ist, dass
ein weiterer Trocknungslufteinlass (6), über den Umgebungsluft (17)
unter Umgehung der Heizeinrichtung (8) in die Prozesskammer (1)
einleitbar, insbesondere ansaugbar, vorgesehen ist, dass ein sich
an diese beiden Trocknungslufteinlässe (5, 6) anschließender Mischbereich
(15) vorgesehen ist, in dem die durch den weiteren Trocknungslufteinlass
(6) angesaugte Umgebungsluft (17) und die von der Heizeinrichtung
(8) erhitzte Heißluft
(16) zu Trocknungsluft (18) vermischt werden, und dass in zumindest
einem Trocknungsluftauslass (7) und/oder in zumindest einem der
beiden Trocknungslufteinlässe
(5, 6) eine als Absaugventilator (19) bzw. als Einblasventilator
ausgebildete Luftfördereinrichtung
zum Absaugen der Trocknungsluft...
Patent DE-202008009572-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
IPC: B62D21/18
Filed: 2008-07-16
Abstract: Fahrzeuganhänger, insbesondere Sattelauflieger, mit einem Fahrgestell (2) und einem Fahrwerk (3), wobei das Fahrgestell (2) modular ausgebildet ist und zwei oder mehr miteinander verbundene Baugruppen (7, 8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppen (7, 8, 9) an der Verbindungsstelle (18) mindestens eine formschlüssige Abstützung (19) aufweisen.
Patent DE-202008010714-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherheitsbügel
IPC: E05C21/02
Filed: 2008-08-12
Abstract: Der
Einbruchsicherheitsbügel,
dadurch gekennzeichnet, das er aus einem Einbruchsicheren Material,
wie eine Treppenstufe ausgebildet ist und zwei wagerechten Öffnungen
angebracht sind, wie ein Tür Zielinder
im Spiegelbild, oder andere arten von  Halterungen, die zur Sicherung
führen.
Patent DE-202008011029-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung für Fenster
IPC: E06B9/52
Filed: 2008-08-19
Abstract: Insektenschutzvorrichtung
für Schwingfenster
und Kippfenster, insbesondere für
Dachflächenfenster,
aus einem Grundrahmen (120) und einem Scheibenrahmen (130), der
um eine mittige Querachse oder um eine einendseitige Querachse verschwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Insektenschutzvorrichtung
(10) aus einem U-förmigen
Formkörper
(20) aus einem gitterförmigen,
luftdurchlässigen
und faltbaren Material aus einem Gewebe oder Geflecht aus Kunststofffäden oder
Naturfasern besteht, wobei die beiden Schenkel (21, 22) des U-förmigen Formkörpers (20)
in etwa dreieckförmige
Wandflächen
(21a, 22a) bilden, die den Flächen
(111, 112) der seitlichen Öffnungen
(130a, 130b) bei geöffnetem Scheibenrahmen
(110) bei größtem Öffnungswinkel
(α) entsprechen,
und wobei der die beiden Schenkel (21, 22) verbindende Steg (25)
des Formkörpers
(20) eine rechteckförmige
Wandfläche
(25a) aufweist, die der Fläche
(115) der vorderen Öffnung
(130c) bei geöffnetem
Scheibenrahmen (110) bei größtem Öffnungswinkel
(α) entspricht,
und wobei zwischen dem geöffneten
Scheibenrahmen (110) und dem Grundrahmen (120) Verbindungsmittel
(30) vorgesehen sind, die an den dem Grundrahmen (120) zugekehrten...
Patent DE-202008018329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Streckblasformung eines Behälters
IPC: B29C49/12
Filed: 2008-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Streckblasformung eines Behälters, mit einer Blasform (21), in die ein Rohling (23) einsetzbar ist, einem Blaskopf (16), der entlang einer Längsachse (V3) in Richtung des Rohlings (23) bewegbar ist und der den in die Blasform (21) eingesetzten Rohling (23) abdichtet, und durch den ein Druckmedium in den Rohling (23) einbringbar ist, und mit einer Reckstange (15), die mittels einer Antriebsvorrichtung entlang einer Einführrichtung (E) in den Rohling (23) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blaskopf (16) durch eine Bewegung der Reckstange (15) entgegen der Einführrichtung (E) in eine von dem Rohling (23) abgehobene Position bringbar ist.
Patent DE-202009001124-U1 (DE)
Title: Strickleiterrettungskasten zur Rettung von Menschen bei Feuer
IPC: A62B1/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Kasten- oder Rohrbehälter mit Öffnungsklappe, in dem sich eine Strickleiter befindet, die nach unten herausfällt, sobald der Kasten- oder Rohrbehälter manuell oder per elektronischen Knopfdruck betätigt wird. dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kasten- oder Rohrbehälter (7) eine Strickleiter (2) durch Schrauben (6) befestigt ist.
Patent DE-202009011447-U1 (DE)
Title: Massageliege mit einhandbedienbarer absenkbarer Armauflage
IPC: A47C20/08
Filed: 2009-08-22
Abstract: Massageliege mit einem zwei Funktionen umfassenden Kopfteil, dadurch gekennzeichnet, dass sich der äußere Bereich des Kopfteiles (1) unabhängig vom inneren Bereich des Kopfteiles (2) unter die Horizontale absenken lässt.
Patent DE-202009012404-U1 (DE)
Title: Klappständer oder Kundenstopper mit Vordergrundbeleuchtung im Rahmenprofil
IPC: G09F7/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Kundenstopper, Klapprahmen, Klappständer, Prospektständer, Infoständer, Plakatständer, Plakatrahmen, Posterrahmen, Plakathalter, Werbetafel, Schaukasten oder Spannrahmen mit direkter Vordergrundbeleuchtung ( 1 ,  2 ,  3 ), dadurch gekennzeichnet, dass auf den Innenkannten der Vorderseite des Spannrahmens Hochleistungsleuchtdioden 2 (extrem helle lichtemittierende Leuchtdioden 2) befestigt sind. Diese Leuchtdioden 2 sind dadurch gekennzeichnet, dass diese mit ausreichender Kühlung durch vorzugsweise Aluminiumkühlkörper versehen sind. Des Weiteren sind Aluminiumumrahmungen als Klappständer, Spannrahmen etc. vorzuziehen, da diese bereits eine gute Wärmeableitung für die Leuchtdioden 2 bieten. Die Leuchtdioden 2 sind weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass der LED-Chip im Kern der Diode sein ausgesandtes Licht parallel zur Längsachse der Motivoberfläche ausstrahlt. Die Anzahl der zu verwendenden Leuchtdioden 2 ist abhängig von der zu beleuchtenden Bildfläche. Die Abdeckung 10 ist dadurch gekennzeichnet, dass sie der Leuchtdiode 2 eine weitere Kühlung und ein attraktives Aussehen verschafft.
Patent DE-202009014069-U1 (DE)
Title: Teelichtverkleidung
IPC: F21V37/00
Filed: 2009-10-17
Abstract: Teelichtverkleidung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiederverwendung mit handelsüblichen Teelichten gewährleistet ist durch die ausdrückbare Bodenplatte aus elastischem und isolierendem Material.
Patent DE-202009014192-U1 (DE)
Title: Monostabile elektromagnetische Aktuatorvorrichtung
IPC: H01F7/121
Filed: 2009-10-20
Abstract: Monostabile elektromagnetische Aktuatorvorrichtung, insbesondere Schaltaktuatorvorrichtung, mit  einer zum Durchführen eines Stellvorgangs als Reaktion auf eine Bestromung einer stationären Spulenvorrichtung (34, 42) antreibbaren, Permanentmagnetmittel (12) aufweisenden Ankereinheit mit einer ansitzenden Ankerstößeleinheit (10, 18),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ankereinheit so vorgesehen und ausgebildet ist, dass sie als Reaktion auf die Bestromung mittels magnetischer Abstoßung aus einer ersten stromlos stabilen Anschlagposition in eine zweite, stromlos instabile Position bewegt werden kann,  und die Ankerstößeleinheit axial mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Ankerstößelabschnitt (10) und ein zweiter Ankerstößelabschnitt (18) mittels eines auf Zug belastbaren Kraftspeichers (20), insbesondere Zugfeder, axial zueinander beweglich gekoppelt sind.
Patent DE-202009016162-U1 (DE)
Title: Wärmeerzeugung durch Friktion
IPC: F24J3/00
Filed: 2009-11-23
Abstract: Die Erzeugung von Wärme ohne Verbrennung von jeglichen Brennstoffen und ohne Verwendung von elektrischen Heizstäben. Die Erwärmung wird ausschließlich durch Reibung an Druckplatten die am Wassertank angebracht sind erzeugt. Der Wassertank muss speziell gebaut werden um die Druckplatten anzubringen. Der Antrieb für die Wärmetechnik verbraucht weit weniger elektrische Energie als jede andere Heizung! Die erzeugte Reibungswärme wird durch das Metall an das Wasser im Innenraum des Kessels abgegeben! Die Umwelt wird geschont, es werden keine Abgase erzeugt! Die Energie für die Reibung wird im E-Werk mit Luftfiltern erzeugt im Gegensatz zu jeder Privatheizung in jedem Haus die die Abgase ungefiltert in die Umwelt abgibt.
Patent DE-202009016872-U1 (DE)
Title: Gleitschuh
IPC: F16M13/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: Montagesystem (1) zur Montage von Solarmodulen, umfassend:  wenigstens ein Befestigungsprofil (10) zum Anbringen des Montagesystems (1) an einem Montageort; und  wenigstens ein Tragelement (20), das mit dem Befestigungsprofil (10) verbunden ist und zum Tragen wenigstens eines Solarmoduls ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Tragelement (20) als Gleitschuh zur in wenigstens einer Längsrichtung bewegbaren Aufnahme eines Gleitprofils (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202009018830-U1 (DE)
Title: Maskensystem
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Ganzgesichtsmaskensystem zum Abgeben einer Gaszufuhr mit Überdruck zu den Luftwegen eines Patienten, um eine Atemstörung zu behandeln, wobei das Maskensystem aufweist: ein Abdeckungsmodul; ein Kissenmodul, das am Abdeckungsmodul vorgesehen und geeignet ist, eine Abdichtung mit dem Gesicht des Patienten zu bilden; ein Kniestückmodul, das am Abdeckungsmodul vorgesehen und geeignet ist, mit einem Luftzufuhrschlauch verbunden zu sein, um dem Patient Atemgas zuzuführen; und ein Kopfband, das am Abdeckungsmodul entfernbar befestigbar ist, um das Maskensystem in einer gewünschten eingestellten Position auf dem Gesicht des Patienten zu halten, wobei: das Abdeckungsmodul so aufgebaut ist, dass es das Kissenmodul in einer Betriebsposition im Hinblick auf das Gesicht des Patienten hält, das Abdeckungsmodul einen Aufnahmeabschnitt aufweist, der so aufgebaut ist, dass er ein Kissenmodul aufnimmt, das Maskensystem Kopfbandverbinder aufweist, um sich mit dem Kopfband zu verbinden, das Kissenmodul so aufgebaut ist, dass es sich mit dem Abdeckungsmodul verbindet oder es berührt, und das Kissenmodul so aufgebaut ist, dass es eine Abdichtung mit der Nase und dem Mund des Patienten im Gebrauch bildet, das Kissenmodul einen Rahmen und ein Kissen aufweist, wobei der Rahmen eine Atemkammer abgrenzt und geeignet ist, sich mit dem Abdeckungsmodul zu verbinden oder es zu berühren, und der Rahmen eine Öffnung aufweist, das Kissen einen Abdichtabschnitt vorsieht, der geeignet ist, eine Abdichtung mit der Nase und dem Mund des Patienten zu bilden, das Kissen ein Ganzgesichtskissen ist, das geeignet ist, einen Eingriff mit dem Gesicht des Patienten allgemein entlang Nasenrücken-, Wangen- und Kinnbereiche des Gesichts des Patienten herzustellen, das Kissen eine Basiswand, die sich vom Rahmen erstreckt, eine Unterkissenschicht, die sich von der Basiswand weg erstreckt, und eine Membran aufweist, um die Unterkissenschicht im Wesentlichen abzudecken, die Unterkissenschicht in einem Nasenrückenbereich des Kissens vorgesehen ist, die Unterkissenschicht nicht in mindestens einem Teil eines Kinnbereichs des Kissens vorgesehen ist, das Abdeckungsmodul so aufgebaut und geformt ist, dass es das Kissenmodul in einer Betriebsposition im Hinblick auf das Gesicht des Patienten hält, wobei der Eingriffsabschnitt einen Verbindungs- oder Berührungsaufbau aufweist, der geeignet ist, sich mit dem Rahmen des Kissenmoduls zu verbinden bzw. ihn zu berühren, das Kniestückmodul ein Kniestück, eine am Kniestück vorgesehene Entlüftungsanordnung zur Gasauswaschung und ein am Kniestück vorgesehenes Anti-Asphyxie-Ventil aufweist, das Kniestück einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt aufweist, wobei der erste Endabschnitt einen Koppelaufbau vorsieht, der so aufgebaut ist, dass er einen Eingriff mit dem Abdeckungsmodul herstellt, und der zweite Endabschnitt ein Schwenkgelenk aufweist, das geeignet ist, mit dem Luftzufuhrschlauch verbunden zu sein, ...
Patent DE-202009018835-U1 (DE)
Title: Filtereinsatz
IPC: F02M37/32
Filed: 2009-12-10
Abstract: Filtereinsatz, zur Filtration von Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten wie Schmieröl oder Kraftstoff für Brennkraftmaschinen, umfassend ein hohlzylindrisches, sternförmig gefaltetes Filtermedium und ein hohlzylindrisches Stützgitter, welches an der Innenfläche des Filtermediums anliegt, wobei eine erste Stirnseite des Filtermediums und ein erstes Ende des Stützgitters in eine Dichtmasse eingebettet sind, wobei die Dichtmasse die Stirnseite des Filtermediums abdichtet und eine erste Endscheibe bildet, wobei die Endscheibe eine nach radial innen gerichtete Dichtfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützgitter an seinem ersten Ende mehrere in die Dichtmasse eingebettete Lamellen aufweist, welche umlaufend angeordnet sind und radial nach innen in Richtung der Dichtfläche gerichtet sind, wobei die zweite Stirnseite und das zweite Ende des Stützgitters ebenfalls in eine Dichtmasse eingebettet sind, welche eine zweite Endscheibe bildet, und die zweite Endscheibe eine nach innen gerichtete radiale Dichtfläche aufweist, wobei die Dichtfläche der ersten Endscheibe eine kleinere Öffnung umschließt als die Dichtfläche der zweiten Endscheibe.
Patent DE-202010003321-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kommissionieren von Waren
IPC: B65G57/112
Filed: 2010-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Kommissionieren von Waren, mit  – einem Vertikalförderer (10), der dazu ausgebildet ist, eine Palette (20) von einer Förderposition in eine oder mehrere Kommissionierpositionen vertikal zu bewegen, wobei auf der Palette (20) zu kommissionierende Waren anordenbar sind, und  – einem Folienwickler (30), der dazu ausgebildet ist, auf der Palette (20) angeordnete Waren während einer Abwärtsbewegung der Palette (20) im Zuge eines Kommissioniervorgangs mit Folie zu umwickeln,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Vertikalförderer einen Teleskopauszug (10a) aufweist.
Patent DE-202010004343-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe
IPC: F21V9/40
Filed: 2010-03-29
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe,  mit  einem zylindrischen Lichtabstrahlelement (100)  und LED-Leuchtmitteln (200)  dadurch gekennzeichnet, dass  das Licht der LED-Leuchtmittel (200) das Lichtabstrahlelement (100) so durchstrahlt, dass das Licht  • über einen Bereich der Mantelfläche des zylindrischen Lichtabstrahlelements (100), der eine Lichtabgabefläche (110) festlegt,  • in den Außenraum abgestrahlt wird und  • über eine zu der Lichtabgabefläche (110) unterschiedliche Oberfläche (120) des Zylinders in das Lichtabstrahlelement (100) eingestrahlt wird.
Patent DE-202010004532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messwertsignalgabe für einen variierenden Füllstand in einem drucklosen Flüssigkeitsbehälter in Kombination mit einer Ölvorlauf-Filtereinheit
IPC: G01F23/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Messwertsignalgabe für einen variierenden Füllstand in einem drucklosen Flüssigkeitsbehälter in Kombination mit einer Ölvorlauf-Filtereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Ölfilter-Einheit einstückig in einem Bauteil mit einem zuleitungsseitigen Unterdrucksensor (2) an der Saugleitung (4) außerhalb des Flüssigkeitsbehälters und/oder in Entfernung zum Flüssigkeitsbehälter angeordnet ist.
Patent DE-202010005388-U1 (DE)
Title: Einführvorrichtung für einen Ballonkatheter
IPC: A61F2/958
Filed: 2010-05-06
Abstract: Einführvorrichtung für einen Ballonkatheter (68), umfassend  – einen rohrförmigen Grundkörper (12),  – einen in den rohrförmigen Grundkörper (12) einbringbaren und im rohrförmigen Grundkörper (12) verschiebbaren Schaft (18) zum Bewegen des Ballonkatheters (68),  gekennzeichnet durch eine Einrichtung (20) zum Ermitteln der Position des Schafts (18) im rohrförmigen Grundkörper (12).
Patent DE-202010009890-U1 (DE)
Title: Luftgepolsteter Zeltfußboden
IPC: E04H15/20
Filed: 2010-07-02
Abstract: Für Luftgepolsterten Zeltfußboden dadurch gekennzeichnet, dass er mit Luft gefüllt ist.
Patent DE-202010010304-U1 (DE)
Title: Dampfgarer
IPC: A47J27/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: Dampfgarer (1) umfassend  ein Unterteil (3) mit hochgezogenen Seitenwänden (3a), wobei die Seitenwände zwei lange (3a) und zwei kurze Seiten umfassen, mit an den gegenüberliegenden langen Seitenwänden (3a) diametral versetzt zueinander angebrachten Griffen (2);  einen Deckel (11) mit einer Zarge (12), einem Deckelkörper (13), einem Deckelgriff (15), und mehreren Öffnungen (16) zum Druckausgleich und  mindestens einen Dampfgareinsatz (21, 31) zum Einsetzen in das Unterteil (3) wobei der Dampfgareinsatz (21, 31) mit Durchbrüchen (24) zum Durchströmen von Dampf versehen ist und mit versetzt angeordneten Griffen (22, 32).
Patent DE-202010010587-U1 (DE)
Title: Klingenhalter
IPC: B26B5/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Klingenhalter mit einer auswechselbaren Klinge (2), insbesondere Skalpellklinge, wobei der Klingenhalter (1) einen länglichen Handgriff (3) und einen Klingenhaltebereich (4) mit Befestigungsmitteln (5, 6) und einer Anlagefläche (7) zur gebrauchstauglichen Festlegung der Klinge (2) in einer Befestigungsposition aufweist, und wobei die Klinge (2) eine Schneide (S) und ein Befestigungsende mit einem Loch, vorzugsweise Langloch, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Befestigungsmittel (5) vorgesehen ist, an dem die Klinge (2) in einer Einsetzposition um eine Drehachse (dr) zumindest etwa senkrecht zur Anlagefläche (7) drehbeweglich anlagerbar ist, wobei das erste Befestigungsmittel (5) in der Einsetzposition in das Loch der Klinge (2) eingreift und die Klinge (2) bei währendem Eingriff aus der Einsetzposition in die Befestigungsposition hinein überführbar ist, und dass ein zweites Befestigungsmittel (6) vorgesehen ist, das zur drehfesten Fixierung der Klinge (2) in der Befestigungsposition beabstandet zur Drehachse (dr) kraftwirksam an der Klinge (2) angreift.
Patent DE-202010014237-U1 (DE)
Title: Handhubwagen mit Hubhebelradantrieb
IPC: B62B3/02
Filed: 2010-10-14
Abstract: Handhubwagen mit Hubhebelradantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubhebel zum Hochpumpen des Hubwagens auch als Antriebshebel des Radantriebes genutzt werden kann.