baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006622-U1 (DE)
Title: Tragegestell mit niedriger Bauhöhe für hängende Grill- und Garvorrichtungen
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-08-19
Abstract: Traggestell für hängende Grill- und Garvorrichtungen mit im Verhältnis zum Schwenkbereich steil stehenden, verhältnismäßig kurzen Stützbeinen dadurch gekennzeichnet, dass die Stützbeine oben mit angewinkelten Traversen verbunden sind, an denen der Rost aufgehängt wird.
Patent DE-202014006748-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung - Rauchwarenglut für Aschenbecher
IPC: A24F19/00
Filed: 2014-08-16
Abstract: Schneidevorrichtung – Rauchwarenglut für Aschenbecher – alle Bereiche dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidevorrichtung die Rauchwaren automatisch von der Glut abtrennt.
Patent DE-202014007844-U1 (DE)
Title: Einbaufähige Kühlgeräte mit integriertem Apothekerauszug
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-09-27
Abstract: Integrieren/Einbau eines Apothekerauszuges in einen einbaufähigen Kühlschrank. (siehe Skizzen 2. und 3.) Diese einbaufähigen Kühlschränke wären dadurch gekennzeichnet, das im Kühlbereich ein Apothekerauszug angebracht/verbaut wurde. Ein Apothekerauszug für die gesamte Nutzfläche oder nur für einen Teilbereich des Kühlteils. (siehe Skizzen 2. und 3.) An dem Apothekerauszug sind die Fachböden befestigt die die Aufnahme des Kühlgutes erlauben.
Patent DE-202014010646-U1 (DE)
Title: Brand- und Rauchschutzvorrichtung
IPC: H02K17/42
Filed: 2014-10-09
Abstract: Brand- oder Rauchschutzvorrichtung (10) mit (a) einem Schutzelement (16), (b) einem Motor (20), der – zum Bewegen des Schutzelements (16) angeordnet ist und – zumindest zwei Motor-Wicklungsstränge (36) aufweist, und (c) einem Bremsgenerator (28), der – eingerichtet ist zum Bremsen des Schutzelements (16) und – zumindest einen Brems-Wicklungsstrang (38) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass (d) eine Motor-Polpaarzahl des Motors (20) größer ist als eine Brems-Polpaarzahl des Bremsgenerators (28).
Patent DE-202014102545-U1 (DE)
Title: Kalibrierhilfe für messtechnische Systeme an einem Kraftfahrzeug
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-05-30
Abstract: Kalibrierhilfe für messtechnische Systeme an einem Kraftfahrzeug, wobei die Kalibrierhilfe aus einem optischen Referenzziel (1) besteht, das sich flächig auf dem Boden befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Referenzziel (1) in einer Kalibrierposition offen liegt und dass Antriebsmittel (206; 301, 302, 303) vorhanden sind zur Überführung des optischen Referenzzieles (1) aus der Kalibrierposition in eine Sicherungsposition unterhalb einer Schutzabdeckung (3) sowie auch zur Überführung aus der Sicherungsposition in die Kalibrierposition, und dass die Antriebsmittel (206; 301, 302, 303) ein oder mehrere Antriebselemente (206; 301, 302) aufweisen, die mit Gegenelementen (204, 205) korrespondieren, die in Bewegungsrichtung des optischen Referenzzieles (1) von der Sicherungsposition in die Kalibrierposition auf der linken und der rechten Seite des optischen Referenzzieles (1) angeordnet sind und dass das Antriebselement (206) bzw. die Antriebselemente (301, 302) die Gegenelemente (204, 205) auf den beiden Seiten des optischen Referenzzieles (1) synchronisiert antreiben.
Patent DE-202014102936-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V13/02
Filed: 2014-06-27
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einem Gehäuse und mehren auf zumindest einer Leiterplatte angeordneten, über diese an ein Versorgungsnetz anschließbaren Leuchtmittel, wobei die zumindest eine Leiterplatte mit weiteren zur Funktion notwendigen Bauteilen bestückt ist und wobei das Gehäuse einen gezielten Lichtaustritt des von den Leuchtmitteln erzeugten Lichtes über zumindest einen Lichtaustrittsbereich ermöglicht, welcher durch zumindest eine außenseitige Hauptfläche gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (1) zumindest ein erstes Leuchtmittel (L1) angeordnet ist, welches sein Licht über einen, eine außenseitige Hauptfläche des Gehäuses (2) darstellenden ersten Lichtaustrittsbereich (3) nach außen abgibt, und dass auf der Leiterplatte (1) zumindest ein zweites Leuchtmittel (L2) angeordnet ist, welches sein Licht an einen ersten Reflektor (5) abgibt, der dieses Licht einer weiteren außenseitigen Hauptfläche zuführt, die zumindest einen zweiten Lichtaustrittsbereich (4) bildet, welcher sich winklig verlaufend an den ersten Lichtaustrittsbereich (3) anschließt.
Patent DE-202014105389-U1 (DE)
Title: Trainingstisch für den Unterricht im Kfz-Bereich, insbesondere an Automatikgetrieben
IPC: G09B19/24
Filed: 2014-11-10
Abstract: Trainingstisch für Unterrichtszwecke im Kfz-Bereich, insbesondere zur Ausbildung oder Schulung an Automatikgetrieben von Kraftfahrzeugen, umfassend einen Stahltischrahmen (3), einen Steuerbildschirm (1) für den Trainingstisch, eine Schaltvorrichtung, ein die Drehzahl eines Kraftfahrzeugmotors simulierendes Frequenzänderungs- und Geschwindigkeitsregelsystem und ein zugeordnetes elektrisches Steuersystem (4), eine Baugruppe (11) des Automatikgetriebes, einen Elektromotor (7) und eine Kupplung (9), wobei am Stahltischrahmen (3) ein Handschutzgriff (5), eine Universalfußrolle (6) und der Steuerbildschirm (1) des Trainingstisches angeordnet sind, der Steuerbildschirm (1) des Trainingstisches am beweglichen Stahltischrahmen (3) befestigt ist, der Steuerbildschirm (1) des Trainingstisches am beweglichen Stahltischrahmen (3) befestigt ist, das Getriebe (11) und der Elektromotor (7) in einer koaxialen Montage an einer Zwischenposition am Stahltischrahmen (3) angeordnet oder befestigt sind, und die Schaltvorrichtung, das die Drehzahl des Kraftfahrzeugmotors simulierende Frequenzänderungs- und Geschwindigkeitsregelsystem und das elektrische Steuersystem (4) an dem Stahltischrahmen angeordnet oder befestigt sind.
Patent DE-202015001542-U1 (DE)
Title: Futtermischwagen-Mischbehälter mit einem eine Schieberabdichtung aufweisenden Verschlussschieber
IPC: A01K5/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Futtermischwagen-Mischbehälter mit einer Behälterwand (3), in der mindestens eine Ausgabeöffnung (7) zum Ausgeben des im Futtermischwagen-Mischbehälters (3) gemischten Futters vorgesehen ist, und mit einem Verschlussschieber (11) zum Verschließen und öffnen der Ausgabeöffnung (7), wobei der Verschlussschieber (11) zwischen einer unteren Verschlussstellung und einer oberen Öffnungsstellung entlang der Behälterwand (3) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Verschlussschieber (11) im Bereich seines oberen Randes (17) eine Dichtungseinrichtung (18) befestigt ist, welche sich zumindest über den überwiegenden Teil der Länge des oberen Randes (17) erstreckt und den Spalt zwischen Verschlussschieber (11) und Behälterwand (3) derart abdichtet, dass ein Hindurchtreten von Futter bei geschlossenem Verschlussschieber (11) im Bereich des oberen Randes (17) verhindert wird.
Patent DE-202015003140-U1 (DE)
Title: Bewegliche Tastaturstütze für Computertastatur
IPC: A47B21/013
Filed: 2015-04-28
Abstract: Tastaturstütze für Computertastatur, dadurch gekennzeichnet, dass alle Stützen (2, 3, 4) ineinander und in der Halteklammer (1) und in dem Befestigungswinkel (5) beweglich sind, daher flexibel nach allen Seiten bewegt und in der Höhe verstellt werden können, um dann in der gewünschten Position mit den Rändelschrauben fixiert werden können.
Patent DE-202015004012-U1 (DE)
Title: Metallfreie Hundeführ- und Wildbergeleine zum Umhängen
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Hundeleinen in der Kombination Kletterseil/Reepschnur und sonstigen technischen Seilen in Verbindung mit Stücken aus Geweih oder Gehörn oder Holz und Kunststoff die als Handgriff (1) und Halsriegel (2) dienen sollen.
Patent DE-202015004880-U1 (DE)
Title: Bierkrug-Tragehilfe
IPC: A47G23/06
Filed: 2015-07-07
Abstract: Bierkrug-Tragehilfe für einzelnen Bierkrug dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Stoff genäht ist.
Patent DE-202015006376-U1 (DE)
Title: Maulkorb für weidegehende Tiere
IPC: A01K25/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Maulkorb (1) für weidegehende Tiere, insbesondere Pferde, mit einem Halfter (2) und einem den unteren Bereich des Kopfes aufnehmenden Köcher (3), dadurch gekennzeichnet, dass der die Umfangswand des Köchers (3) bildende Grundkörper aus einem Netz besteht mit einer Maschenweite von 1,5 × 1,5 cm bis 4,5 × 4,5 cm.
Patent DE-202015101616-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
IPC: B25J15/04
Filed: 2015-03-31
Abstract: Kupplungseinrichtung für einen Industrieroboter (4) und ein Werkzeug (3), wobei die Kupplungseinrichtung (2) mehrere miteinander verbindbare Kupplungsteile (26, 27) mit einer mechanischen Kupplung (28) und einer Medienkupplung (29) aufweist, wobei die mechanische Kupplung (28) formschlüssig entlang einer Kupplungsachse (39) ineinander greifende Kupplungselemente (30, 31) an den Kupplungsteilen (13, 14) und eine zwischen den Kupplungselementen (30, 31) wirkende Verriegelung (6) mit einer Betätigungseinrichtung (7) aufweist, die durch eine Verlagerungsbewegung des Industrieroboters (4) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (6) kupplungsintern angeordnete Riegelelemente (42–44) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (7) getrennt von den Riegelelementen (42–44) und relativ zu diesen beweglich an der Kupplungseinrichtung (1) angeordnet ist und wobei die Betätigungseinrichtung (7) zum Öffnen und Schließen der Verriegelung (6) durch eine Drehbewegung des Industrieroboters (4) um die Kupplungsachse (39) aktiviert wird.
Patent DE-202015101901-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer Elektronik-Baugruppe mit einer elektrischen Anschlussleitung
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-04-17
Abstract: Gehäuse (2) zur Aufnahme einer Elektronik-Baugruppe (3) mit zumindest einer elektrischen Anschlussleitung (9), aufweisend: eine erste Öffnung (14) zum Einführen der Elektronik-Baugruppe (3) in das Gehäuse (2), und wenigstens eine zweite Öffnung (15), die derart ausgebildet ist, um die elektrische Anschlussleitung (9) zu umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) auf der die erste Öffnung (14) aufweisenden Seite einen Versiegelungsbereich (4) aufweist, der ausgebildet ist, um das Gehäuse (2) nach Aufnahme der Elektronik-Baugruppe (3) dicht zu verschließen.
Patent DE-202015102302-U1 (DE)
Title: Tankcontainer, Gefahrguttransportanordnung und Gefahrgutlageranordnung
IPC: B65D90/12
Filed: 2015-05-05
Abstract: Tankcontainer mit einem Tank zur Aufnahme eines Flüssigen Mediums und einem Rahmenwerk, wobei der Tank an seinen Enden jeweils über eine Sattelanordnung mit dem Rahmenwerk verbunden ist und das Rahmenwerk mit wenigstens 10 Koppelelementen versehen, die zum Umschlag des Tankcontainers und/oder zur Kopplung an ein Fahrzeug ausgebildet sind.
Patent DE-202015102311-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abrechnen von Mautgebühren
IPC: G07B15/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Abrechnen von Mautgebühren in einem Straßenmautsystem, mit einer ortsaufzeichnenden Fahrzeugausrüstung (OBE), die mit einer nutzer- oder fahrzeugspezifischen Kennung (IDOBE) versehen ist und Fahrspurdaten (DF) und Fahrzeugparameter (DP) bereitstellt, mit einem Mautserver (21) zum Berechnen von Mautgebühren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anonymus-Server (20) vorgesehen ist, der eine anonyme Transaktionsidentifikationskennung (IDT) einer von der Fahrzeugausrüstung (OBE) erhaltenen Fahrspurnachricht (nF) enthaltend die nutzer- bzw. fahrzeugspezifische Kennung (IDOBE), die verschlüsselten Fahrspurdaten (DF) und die Fahrzeugparameter (DP) zuordnet, und der eine Fahrspuranonymusnachricht (nA) erzeugt, wobei die Fahrspuranonymusnachricht (nA) die Transaktionsidentifikationskennung (IDT) und die verschlüsselten Fahrspurdaten (DF) aufweist zum Senden der Anonymusnachricht (nA) an den Mautserver (21), dass der Mautserver (21) aus der Anonymusnachricht (nA) eine Liste von mit der Transaktionsidentifikationskennung (IDT) referenzierten Mauteinträgen generiert, die Fahrspurdaten löscht und an den Anonymus-Server (20) ein Bestätigungssignal (SB) sendet, so dass der Mautserver (21) auf ein Freigabesignal (SFS) des Anonymus-Servers (20) hin, mittels dessen dem Mautserver (21) die mit der Transaktionsidentifikationskennung (IDT) referenzierte nutzer- bzw. fahrzeugspezifische Kennung (IDOBE) und die Fahrzeugparameter (DP) zur Verfügung gestellt werden, die Mautberechnung auf Basis der nutzer- bzw. fahrzeugspezifischen Kennung (IDOBE), der Fahrzeugparameter (DP) und der Liste der Mauteinträge durchführbar ist.
Patent DE-202016000287-U1 (DE)
Title: Fleischprodukt mit Schutzhülle
IPC: B65D81/24
Filed: 2016-01-19
Abstract: Fleischprodukt aufweisend rohes Fleisch, das nach einer Trockenlagerung mit einer Hüllschicht gegen ungewollte Einwirkung äußerer Einflüsse geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hüllschicht ein Fettmantel ist, der das Fleisch vollständig umschließt.
Patent DE-202016002504-U1 (DE)
Title: Staudengitter
IPC: A01G9/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Staudengitter (1) zur Abstützung von staudenartigen Gewächsen umfassend mindestens zwei Drahtstäbe (8), welche über mindestens einem Kreisbogen (4) miteinander verbunden sind, wobei der Kreisbogen (4) mindestens eine Öse (2, 6) aufweist, in die ein Verbindungselement eines benachbarten Staudengitters (1) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreisbogen (4) jeweils endseitig Ösen (6) aufweist und dass das Verbindungselement als ein beweglicher Haken (5) mit zwei einander gegenüberliegenden Einhängeenden (9, 10) ausgebildet ist, der als Zwischenglied in die Ösen-Ösenverbindung (2, 6) der miteinander zu verbindenden Kreisbogen (4) eingekoppelt ist.
Patent DE-202016002702-U1 (DE)
Title: Schaltbare Lichtquelle mit geringem mittleren Strombedarf zur Beleuchtung der Fahrbahn im Bereich der Achsen von Fahrzeuganhängern
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-04-26
Abstract: Schaltbare Lichtquelle mit geringem mittleren Strombedarf zur Ausleuchtung der Fahrbahn vor und neben von mindestens einem Rad eines Anhängers oder Sattelaufliegers dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle nur zeitweise in Betrieb ist und aus einem Stromspeicher versorgt wird, der über die Versorgungsleitung der Schlussleuchten des Anhängers geladen wird.
Patent DE-202016006286-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel mit Ausgabe von Statusinformation insbesondere zur Fehleranalyse
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel (2, 3), aufweisend eine Steuervorrichtung (7) mit mindestens einem Anschluss (x9) zum Ausgeben eines Steuersignals zur Steuerung einer Komponente (6) des Betriebsgeräts (1) oder zum Ausgeben einer Spannung/eines Stroms zur Versorgung der Komponente (2); wobei die Steuervorrichtung (7) dazu ausgelegt ist, einen Betriebszustand anzeigendes Statussignal zu erzeugen, und das Statussignal und das Steuersignal bzw. die Spannung/den Strom an demselben Anschluss (x9) auszugeben.
Patent DE-202016008143-U1 (DE)
Title: Honmaschine zur Herstellung rotationssymmetrischer, nicht zylindrischer Bohrungen
IPC: B24B33/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Honmaschine, die zur Konifizierung einer zylindrischen Bohrung ausgebildet und eingerichtet ist, mit einem Honwerkzeug, wobei das Honwerkzeug Honleisten (13) umfasst deren Länge (LHl) kleiner als 1/2 der Länge (LB) der zu bearbeitenden Bohrung ist, wobei die Konifizierung die folgenden Schritte umfasst: Anlegen der Honleisten (13) des Honwerkzeugs an die Bohrung, Honen der Bohrung über ihre gesamte Länge (LB) mit einem maximalen Hub (HMax = OP1 – UP), Honen der Bohrung mit abnehmendem Hub (H), wobei ein unterer Umkehrpunkt (UP) des Honwerkzeugs im Wesentlichen unverändert bleibt und Beenden des Honvorgangs sobald der obere Umkehrpunkt (OP) einen vorgegebenen Endwert (OP2) erreicht hat.
Patent DE-202016100303-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung (10) in einem Fahrzeug mit einem Gehäuse (20), das einen Aufnahmeraum (30) ausbildet, und einer Verschlusseinrichtung (25), mit der der Zugang (15) zu dem Aufnahmeraum (30) versperrbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (25) an der Aufbewahrungseinrichtung (10) verlagerbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein verschließbarer Behälter (40) in der Aufbewahrungseinrichtung (10) angeordnet ist, der eine Befestigungseinrichtung (45) zur Festlegung des Behälters (40) an einem Strukturbauteil (50) des Fahrzeuges aufweist, wobei der Zugang zu dem Behälter (40) durch die Verschlusseinrichtung (25) zumindest teilweise verschließbar ist.
Patent DE-202016102225-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem mit einem separaten elektromechanischen Aktuator
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Verschlusssystem (3) mit einem Verschluss (4) für eine Tür (1), Klappe oder dergleichen, der ein von außerhalb der Tür (1) zugängliches Betätigungselement (5), eine mittels des Betätigungselementes (5) betätigbare Schließwelle (6) und ein von der Schließwelle (6) auslenkbares Verschlusselement (7) umfasst, wobei das Verschlusselement (7) mittels des Betätigungselementes (5) von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung bringbar ist, in der die Tür (1) an einem die Tür (1) tragenden Rahmen (8) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (3) separat von dem Verschluss (4) einen elektromechanischen Aktuator (9) und ein von dem elektromechanischen Aktuator (9) betätigbares Verriegelungselement (10) aufweist, welche an dem die Tür (1) tragenden Rahmen (8) so anordenbar sind, dass das Verriegelungselement (10) mittels des elektromechanischen Aktuators (9) in eine Verriegelungsstellung bringbar ist, in der das Verriegelungselement (10) die Schließwelle (6) oder das Verschlusselement (7) des Verschlusses (4) in der die Tür (1) an dem Rahmen (8) festlegenden Schließstellung verriegelt.
Patent DE-202016103670-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Schreittraining
IPC: A63B22/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Vorrichtung für Schreittraining, umfassend einen ersten Hauptkörper (1), und einen zweiten Hauptkörper (2), wobei der erste Hauptkörper (1) und der zweite Hauptkörper (2) aufeinander aufliegen und durch eine Maßnahme miteinander verbunden sind, wobei der zweite Hauptkörper (2) in der Längsrichtung (D) gegenüber dem ersten Hauptkörper (1) gleiten kann.
Patent DE-202016105002-U1 (DE)
Title: Rechenzentrum
IPC: F24F7/007
Filed: 2016-09-09
Abstract: Rechenzentrum (10), umfassend: – ein turmförmiges Gebäude (12) mit vier Stockwerken, wobei es im obersten der vier Stockwerke einen turmförmigen Raum (22) und in besagtem Raum vier an den vier Seiten eines gedachten Quadrats angeordnete Regaleinrichtungen (24) zum Unterbringen von Server ähnlich einem Hochregallager sowie eine Robotereinrichtung (26) zum, vorzugsweise automatischen, insbesondere vollautomatischen, Platzieren und Herausnehmen von Server in bzw. aus besagten Regaleinrichtungen (24) aufweist, wobei auf der zur Gebäudeaußenseite (28) hin gelegenen Seite der Regaleinrichtungen jeweils ein Kaltgang (30) und auf der zum Gebäudeinneren (32) hin gelegenen Seite der Regaleinrichtungen (24) ein gemeinsamer Warmgang (34) vorgesehen ist, und – eine Kühleinrichtung (36) zur direkten und/oder indirekten Kühlung von Servern in den Regaleinrichtungen (24).
Patent DE-202017007466-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung eines objektorientieren Zooms in einer Multimedia-Nachrichtenübermittlung
IPC: G06T3/40
Filed: 2017-07-14
Abstract: Multimediastrom, erhalten durch ein computerimplementiertes Verfahren für objektorientierten Zoom, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen eines erfassten Videostreams von einem Sender und einer Identifikation von wenigstens einem Interessenbereich in dem erfassten Videostream;Markieren des wenigstens einen Interessenbereichs auf einer Anzeige des erfassten Videostreams auf einer Bildschirmanzeige;Empfangen einer Auswahl des markierten Interessenbereichs von einem Benutzer, wobei die Auswahl ein ausgewähltes Objekt bildet;Übermitteln der Auswahl an den Sender;Empfangen einer geteilten Version des Videostreams von dem Sender, wobei die geteilte Version des Videostreams einen ersten Teil, der das ausgewählte Objekt umfasst, und einen zweiten Teil, der wenigstens einen Teil des Videostreams ohne den ersten Teil umfasst, einschließt; undgleichzeitiges Anzeigen wenigstens eines Abschnitts des ersten Teils und des zweiten Teils auf derselben Bildschirmanzeige, wobei wenigstens der Abschnitt des ersten Teils innerhalb des zweiten Teils angezeigt wird, während durchgeführt wird wenigstens eines von:Erhalten der Größe des ausgewählten Objekts;Erhalten einer Mittenposition des ausgewählten Objekts, das in der Mitte der Bildschirmanzeige positioniert ist; undErhalten einer Position der Mitte des ausgewählten Objekts auf der Bildschirmanzeige.
Patent DE-202017103203-U1 (DE)
Title: Dampfschälmaschine
IPC: B44C7/02
Filed: 2017-05-26
Abstract: Dampfschälmaschine, umfassend einen Maschinenkörper, einen Erwärmungstopf und eine Dampfablasseinrichtung, wobei am Maschinenkörper ein mit einer Auslassöffnung versehener Wassertank angeordnet ist, und wobei zwischen dem Erwärmungstopf und dem Wassertank sowie am Wassertank ein mit der Auslassöffnung verbundener Strömungskanal angeordnet ist, und wobei die Dampfablasseinrichtung mit dem Erwärmungstopf verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfschälmaschine weiter einen Öffnungs- und Verschlussmechanismus umfasst, wobei der Öffnungs- und Verschlussmechanismus ein Dichtungselement zum Steuern des Verbindens und Abtrennens des Strömungskanals oder des Öffnens und Schließens der Auslassöffnung umfasst.
Patent DE-202017104546-U1 (DE)
Title: Hülle für ein elektronisches Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-07-31
Abstract: Hülle für ein elektronisches Gerät (5), insbesondere ein Mobiltelefon oder einen Handholdcomputer, mit einer Aufnahmeschale (12) mit Metall, in welche das Gerät (5) passend einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Grundelement (11) aus Metall vorgesehen ist und – dass entlang einer Randkante (20) der Aufnahmeschale (12) eine Haltelippe (30) aus einem elastischen Material angeordnet ist.
Patent DE-202017104720-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Behälter
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-08-07
Abstract: Haltevorrichtung (10) für einen Behälter (12) zur Aufnahme von Urin, umfassend eine Behälterhalterung (14) zum Halten des Behälters (12), und eine Rollatorhalterung (16) zur Befestigung der Haltevorrichtung (10) an einem Rollator.
Patent DE-202017105020-U1 (DE)
Title: Maschinengestell mit Schaltschrank
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Maschinengestell mit einem schwenkbar an dem Maschinengestell (1) angebrachten Schaltschrank (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkachse (3) des Schaltschranks (4) sich vor, insbesondere um eine Tiefe des Schaltschranks (4) vor dem Maschinengestell (1) befindet. Maschinengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinengestell (1) ein Rahmengestell (2) mit Pfosten (5) und Traversen (6) ist. Maschinengestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltschrank (4) eine vertikale Schwenkachse (3) aufweist. Maschinengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltschrank (4) einen Schwenkwinkel von mindestens 180°, vorzugsweise von mindestens 240° aufweist. Maschinengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltschrank (4) an einem von dem Maschinengestell (1) abstehenden Kragarm (7) angeordnet ist.
Patent DE-202018000301-U1 (DE)
Title: Flugzeugantrieb
IPC: H02K7/09
Filed: 2018-01-19
Abstract: Magnetisch schwebender Motorenantrieb für Luftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass es keine festen Verbindungen bzw. Berührungs- punkte zum Motorgehäuse (1) gibt. Vielmehr wird die Antriebseinheit (2) ohne feste Verbindung schwebend in einem Magnetfeld (3) gehalten und dort zugleich angetrieben.
Patent DE-202018001876-U1 (DE)
Title: Halterung, insbesondere für Weihnachtsbäume
IPC: F16M13/02
Filed: 2018-04-13
Abstract: Halterung, insbesondere für Weihnachtsbäume, mit einer Halterplatte (1) und einer Aufnahme für einen Weihnachtsbaums besitzt, welche mittels Klemmband (4) und einer Stützplatte (3) an ein herkömmliches Fenster angebracht werden kann, wobei ein Verschrauben oder Bohren am Fenster oder Fassade nicht notwendig ist.