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Patent DE-102019109009-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur Abgabe einer vorbestimmten Flüssigkeitsmenge, insbesondere einer vorbestimmten Wassermenge
Inventor: ESSING ALEXANDER
IPC: G01F1/075
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (1) zur Abgabe einer vorbestimmten Flüssigkeitsmenge, insbesondere einer vorbestimmten Wassermenge, mit einem Gehäuse (2), das einen Flüssigkeits-Zulauf (20) und einen Flüssigkeits-Auslauf (26) aufweist, die mittels eines Strömungskanals (24) strömungsverbunden sind, mit einem im Strömungsweg des Strömungskanals (24) angeordneten Ventilelement (35), das zur Absperrung oder Freigabe des Strömungsweges zum Flüssigkeits-Auslauf (26) zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung verstellbar ist, mit einer Messeinrichtung (34), mittels der die den Strömungskanal (24) in Richtung Flüssigkeits-Auslauf (26) durchströmende Durchflussmenge messbar ist, und mit einer Steuereinrichtung, die eine Bedieneinheit (17) aufweist oder mit einer Bedieneinheit (17) signalübertragend gekoppelt ist, wobei mittels der Bedieneinheit die Dosiervorrichtung (1) betätigbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung weiter mit dem Ventilelement (35) und mit der Messeinrichtung (34) steuerungstechnisch gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung das Ventilelement (35) bei einer Betätigung der Dosiervorrichtung (1) in einer Offenstellung hält oder in eine Offenstellung überführt.
Patent DE-102019109828-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur topischen Anwendung auf der Haut
Inventor: SCHMIDTS THOMAS
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur topischen Anwendung auf der Haut, umfassend mindestens ein Feuchthaltemittel, mindestens einen Konsistenzgeber, und mindestens einen Emulgator, wobei der Emulgator eine mit einer Hydroxygruppe veresterte Fettsäure aufweist, wobei die Fettsäure mindestens eine Kohlenstoffkette von 18 oder weniger Kohlenstoffatomen aufweist. Gemäß einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung Zusammensetzung zur topischen Anwendung auf der Haut, umfassend mindestens ein Feuchthaltemittel, mindestens einen Konsistenzgeber, und mindestens einen Emulgator, wobei der Emulgator ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Ether, Polymere, Amide, Amine und Sulfate. Gemäß einem dritten Aspekt betrifft die Erfindung Zusammensetzung zur topischen Anwendung auf der Haut, umfassend mindestens ein Feuchthaltemittel, mindestens einen Konsistenzgeber, und mindestens einen Emulgator, wobei der Emulgator eine mit einer Hydroxygruppe veresterte Fettsäure aufweist, wobei die Fettsäure mindestens eine Kohlenstoffkette von 18 oder weniger Kohlenstoffatomen aufweist und/oder wobei der Emulgator ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Ether, Polymere, Amide, Amine und Sulfate.
Patent DE-102019112032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung elektrischer Ströme an oder in der Nähe elektrischer Leiter
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: G01R19/165
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung elektrischer Ströme an oder in der Nähe elektrischer Leiter, welche Bestandteil einer Blitzstromableitung, einer Fangstange oder dergleichen sind und weist mehrere Reed-Kontakte als magnetisch ansprechende Schalter auf, welche in der Nähe des elektrischen Leiters angeordnet sind, derart, dass bei einem signifikanten Stromfluss durch den Leiter das resultierende magnetische Feld den betreffenden Schalter auslöst, wobei für eine Detektion von Stoßstromgrößen und Unterscheidung von Langzeitimpulsströmen und Kurzzeitimpulsströmen eine Vielzahl von Reed-Kontakten in vorgegebenem, unterschiedlichem Abstand vom Leiter angeordnet sind. Mindestens einer der Reed-Kontakte weist eine ferromagnetische Schirmung auf und mindestens zwei der Reed-Kontakte sind ungeschirmt ausgebildet.
Patent DE-102019112236-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Anschlussanordnung an einer Leiterplatte
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R12/57
Filed: 2019-05-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen einer Anschlussanordnung (200) an einer Leiterplatte (300), mit einem U-förmig ausgebildeten Grundkörper (110), welcher einen ersten Befestigungsarm (111, 112), welcher an der Anschlussanordnung (200) befestigbar ist, einen parallel zu dem ersten Befestigungsarm (111, 112) angeordneten zweiten Befestigungsarm (111, 112), welcher an der Anschlussanordnung (200) befestigbar ist, und einen Verbindungsarm (113), welcher den ersten Befestigungsarm (111, 112) mit dem zweiten Befestigungsarm (111, 112) verbindet und welcher an der Leiterplatte (300) befestigbar ist, aufweist, wobei ein erster Übergangsbereich (123, 124) zwischen dem Verbindungsarm (113) und dem ersten Befestigungsarm (111, 112) und ein zweiter Übergangsbereich (123, 124) zwischen dem Verbindungsarm (113) und dem zweiten Befestigungsarm (111, 112) gebogen ausgebildet sind, so dass ein erster Lotaufnahmeraum (125, 126) an dem ersten Übergangsbereich (123, 124) und ein zweiter Lotaufnahmeraum (125, 126) an dem zweiten Übergangsbereich (123, 124) ausgebildet sind.
Patent DE-102019113058-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: KOTHE MARKUS
IPC: E05B81/20
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine Kraftfahrzeugtür (2), mit einem Kraftfahrzeugschloss (3), einem separat von dem Kraftfahrzeugschloss (3) ausgestalteten Zuziehantrieb (4) und einem mechanisch aktivierbaren Türgriff (5), wobei das Kraftfahrzeugschloss (3) die Schließelemente Schlossfalle (6) und Sperrklinke (7) aufweist, wobei der Zuziehantrieb (4) über einen ersten Fern-Kraftübertragungsstrang (9) mit dem Kraftfahrzeugschloss (3) gekoppelt oder koppelbar ist und wobei die Schlossfalle (6) mittels des Zuziehantriebs (4) über den ersten Fern-Kraftübertragungsstrang (9) in einem Zuziehvorgang, insbesondere von einer Schloss-Vorschließstellung, in eine Schloss-Hauptschließstellung und damit die Kraftfahrzeugtür (2) im montierten Zustand, insbesondere von einer Tür-Vorschließstellung, in eine Tür-Hauptschließstellung bringbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Zuziehantrieb (4) mit dem Türgriff (5) über einen zweiten Fern-Kraftübertragungsstrang (10) gekoppelt oder koppelbar ist und dass der Türgriff (5) mittels des Zuziehantriebs (4) über den zweiten Fern-Kraftübertragungsstrang (10) in einem Aktivierungsvorgang mechanisch aktivierbar ist.
Patent DE-102019113119-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: KOPP FABIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip (20) angegeben, mit einem ersten Bereich (21), welcher mit einem ersten Dotierstoff dotiert ist, einem zweiten Bereich (22), welcher mit einem zweiten Dotierstoff dotiert ist, einem aktiven Bereich (23) zwischen dem ersten Bereich (21) und dem zweiten Bereich (22), einer ersten Kontaktschicht (24), welche ein elektrisch leitfähiges Material aufweist und den ersten Bereich (21) bedeckt, einer Isolationsschicht (25), welche die erste Kontaktschicht (24) bedeckt und erste Öffnungen (26) aufweist, und einer zweiten Kontaktschicht (27), welche ein elektrisch leitfähiges Material aufweist und welche die Isolationsschicht (25) und die ersten Öffnungen (26) bedeckt, wobei die ersten Öffnungen (26) die Isolationsschicht (25) vollständig durchdringen, und die zweite Kontaktschicht (27) zweite Öffnungen (28) aufweist und/oder in den ersten Öffnungen (26) jeweils zwischen der zweiten Kontaktschicht (27) und der Isolationsschicht (25) eine dritte Kontaktschicht (29) angeordnet ist, welche ein elektrisch leitfähiges Material aufweist. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips (20) angegeben.
Patent DE-102019114114-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung und halbleitervorrichtung
Inventor: VELLIANITIS GEORGIOS
IPC: H01L21/335
Filed: 2019-05-27
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird eine Einkristalloxidschicht über einem Substrat ausgebildet. Nachdem die Einkristalloxidschicht ausgebildet ist, wird eine Isolationsstruktur zum Definieren eines aktiven Bereichs ausgebildet. Über der Einkristalloxidschicht wird in dem aktiven Bereich eine Gatestruktur ausgebildet. Eine Source/Drain-Struktur wird ausgebildet.
Patent DE-102019114162-A1 (DE)
Title: Aldoladditionsverfahren
Inventor: EISENACHER MATTHIAS
IPC: C07C47/19
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Aldoladditionsverfahren, wobei ein vorbehandeltes Ionenaustauschersalz und ein aliphatischer Aldehyd verwendet wird.
Patent DE-102019114462-A1 (DE)
Title: Kamerahaltevorrichtung
Inventor: RISSE DANIEL
IPC: G03B17/56
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamerahaltevorrichtung umfassend ein Kameraverbindungselement 3, das zum Verbinden mit einer Kamera 60 ausgebildet ist, und umfassend ein Haltemodul mit einer Verbindungsplatte 2, mit einem auf einer Plattenoberseite 10 der Verbindungsplatte 2 aufgesetzten Gehäuse 1, das zur Aufnahme des Kameraverbindungselements 3 ausgebildet ist, und mit einer in dem Gehäuse 1 vorgesehenen Fixiereinheit zum Fixieren des Kameraverbindungselements 3 in dem Gehäuse 1, wobei das Gehäuse 1 zum Einschieben und Ausschieben des Kameraverbindungselements 3 in eine Schubrichtung S eine Einschuböffnung 4 aufweist und wobei die Einschuböffnung 4 von einer Gehäusevorderwand 5 in eine der Verbindungsplatte 2 gegenüberliegende Gehäusedeckwand 6 verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinheit wenigstens ein lösbares Klemmmittel vorsieht und dass in einer Verwendungsstellung das entlang der Einschuböffnung 4 in das Gehäuse 1 eingeschobene Kameraverbindungselement 3 von dem wenigstens einen Klemmmittel mit einer Klemmkraft kraftschlüssig gehalten und jedenfalls abschnittsweise mantelseitig umgriffen ist.
Patent DE-102019115668-A1 (DE)
Title: Druckgefäss mit gerillter auskleidung
Inventor: BECKNER MATTHEW
IPC: F17C1/04
Filed: 2019-06-10
Abstract: Es werden Druckgefäße mit einer gerillten Auskleidung und Verfahren zu deren Herstellung beschrieben. Das Druckgefäß schließt eine Auskleidung, die einen Hohlraum darin umgibt, eine Außenfläche der Auskleidung, die dem Hohlraum gegenüberliegt, einen Ansatz, der an einem ersten Ende der Auskleidung angeordnet ist, eine Verbundschicht, die die Auskleidung umgibt, eine Innenfläche der Verbundschicht, die nahe der Auskleidung angeordnet ist, und eine Vielzahl von Längsrillen, die konfiguriert sind, um Gas freizusetzen, das zwischen der Innenfläche der Verbundschicht und der Außenfläche der Auskleidung vorhanden ist, ein. Die Auskleidung definiert eine Längsachse durch sie hindurch. Der Ansatz und die Außenfläche der Auskleidung definieren die Vielzahl von Längsrillen darin. Die Vielzahl von Längsrillen erstreckt sich entlang der Längsachse von dem Ansatz zu einem zweiten Ende der Auskleidung. Die Verbundschicht erstreckt sich über jede der Vielzahl von Längsrillen.
Patent DE-102019122269-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-08-20
Abstract: Bei einer Drehmomentübertragungseinrichtung zur Verwendung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges umfassend eine Dämpfungseinrichtung und einen mit dessen Sekundärseite verbundenen Drehmomentbegrenzer mit einem Ausgangsteil, das reibschlüssig mit einem Eingangsteil, welches mit der Sekundärseite der Dämpfungseinrichtung verbunden ist, gekoppelt ist, wobei an dem Ausgangsteil eine Fliehkraftpendeleinrichtung angeordnet ist, wird eine Verringerung der Schallabgabe erreicht, indem das Eingangsteil eine der Dämpfungseinrichtung abgewandte Gegenscheibe umfasst, die einen scheibenförmigen inneren Bereich aufweist, der die Fliehkraftpendeleinrichtung überdeckt.
Patent DE-102019122863-A1 (DE)
Title: Detektionssystem
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: G06F16/51
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Detektionssystem gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet Folgendes: eine erste Detektionsvorrichtung 10, die ein bewegtes Objekt O mehrere Male in einem vorbestimmten Detektionsgebiet detektiert; ein Arbeitsdatenerzeugungsmittel, das jedes Mal, wenn die erste Detektionsvorrichtung 10 das Objekt O detektiert, Arbeitsdaten mit einem ersten Datenelement, das zumindest eine Position des durch die erste Detektionsvorrichtung 10 erhaltenen Objekts O angibt, und einem zweiten Datenelement, das zumindest einen Index bezüglich des Objekts O beinhaltet und zu der Zeit der Detektion erhalten wird, erzeugt; und eine Arbeitsdatenspeichereinheit, die die durch das Arbeitsdatenerzeugungsmittel erzeugten Arbeitsdaten speichert. Die Arbeitsdatenspeichereinheit wählt entweder die Arbeitsdaten, die für das Objekt O neu erzeugt wurden, oder die Arbeitsdaten für das Objekt, die durch die Arbeitsdatenspeichereinheit gespeichert wurden, auf Basis des Indexes als die Arbeitsdaten, die gespeichert werden sollten, aus.
Patent DE-102019126407-A1 (DE)
Title: Sitzfreigabemechanismus
Inventor: AKTAS MACIT
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-09-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Sitzfreigabemechanismus bereit. Bereitgestellt wird eine Schienenfreigabebaugruppe, die eine Schienenbaugruppe, die durch eine Freigabestange freigebbar ist, eine Nockenbaugruppe, einschließlich eines ersten und eines zweiten Nockens, die auf gegenüberliegenden Seiten eines Stützelements positioniert und durch einen Stift wirkgekoppelt sind, eine Feder, die dazu konfiguriert ist, die Nockenbaugruppe in einer ersten Position vorzuspannen, und ein Kabel umfasst, das an den zweiten Nocken wirkgekoppelt und dazu konfiguriert ist, den ersten Nocken in Eingriff mit der Freigabestange zu drehen.
Patent DE-102019126629-A1 (DE)
Title: Fundament für eine Windkraftanlage
Inventor: PRASS GREGOR
IPC: E02D27/42
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fundament für eine Windkraftanlage, wobei das Fundament (10) im Wesentlichen vorgefertigte Elemente, bevorzugt aus bewehrtem Beton und/oder aus Stahl, aufweist, mit einem ersten, sich vertikal erstreckenden sockelartig ausgeführten Abschnitt (11), auf dem ein Turm der Windkraftanlage anordbar ist, und einem zweiten sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden Abschnitt (12) als Fundamentkörper, der sich in Kontakt mit dem Boden befindet, wobei der erste Abschnitt (11) oberhalb des zweiten Abschnitts (12) angeordnet ist und wenigstens ein geschlossenes Sockelelement (14), bevorzugt hülsenförmig, aufweist, das ringförmig oder polygonal ausgeführt ist, und wobei der zweite Abschnitt (12) aus wenigstens zwei Horizontalelementen (22) gebildet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Horizontalelemente (22) einen Auflageabschnitt (25) für den ersten Abschnitt (11) aufweisen, dass der Auflageabschnitt (25) sich entlang des Horizontalelements (22) erstreckt, dass das Sockelelement (14) auf dem Auflageabschnitt (25) angeordnet ist, dass der Auflageabschnitt (25) länger ist, als das Sockelelement (14) breit ist, dass der erste Abschnitt wenigstens eine Querstrebe aufweist, die entlang des Auflageabschnitts angeordnet ist, und die mit dem Sockelelement verbunden ist.
Patent DE-102019126950-A1 (DE)
Title: Stromschiene für Leuchten oder elektrische Einheiten
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: H01R25/14
Filed: 2019-10-08
Abstract: Bei einer Stromschiene mit mehreren miteinander verbindbaren Stromschienenabschnitten (10, 20), welche jeweils mindestens eine in Längsrichtung verlaufende Leitung zur Stromversorgung und/oder Signalübertragung aufweisen, die in zu einer Kontaktierungsseite hin offenen Nuten (13, 23) einer aus einem isolierenden Material bestehenden Leitungsaufnahmestruktur (12, 22) angeordnet ist, sind im Verbindungsbereich zweier aufeinanderfolgender Stromschienenabschnitte (10, 20) elektrische Verbinder (30) vorgesehen sind, an welche jeweils die stirnseitigen Enden zweier miteinander zu verbindenden Leitungsabschnitte (11, 21) angeschlossen sind, wobei die elektrischen Verbinder (30) an einer der Kontaktierungsseite gegenüberliegenden Rückseite die Leitungsabschnitte (11, 21) verbinden.
Patent DE-102019130794-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Inbetriebnahme eines Geräts
Inventor: WINNEWISSER CHRISTIAN
IPC: H04L9/08
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Verfahren zur sicheren Inbetriebnahme eines Geräts (1), nämlich eines KNX (Marke)-Secure-Geräts, insbesondere eines Geräts (1) der Gebäudetechnik, das unter Verwendung eines Gerätezertifikats (2) und/ oder mindestens eines Schlüssels, welches bzw. welcher in eine Konfigurationssoftware (6) eingegeben wird, in Betrieb genommen wird, ist im Hinblick auf die Aufgabe, die Handhabung und Verwaltung von Gerätezertifikaten und von erzeugten Schlüsseln zu erweitern und deren Eingabe in oder deren Übertragung an eine Konfigurationssoftware zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Gerät (1) physisch oder körperlich unabhängiges Mobilgerät (3) verwendet wird, auf welchem das Gerätezertifikat (2) und/ oder der Schlüssel gespeichert ist, wobei das Gerätezertifikat (2) und/ oder der Schlüssel vom Mobilgerät (3) angezeigt oder ausgegeben wird und wobei das Gerätezertifikat (2) und/ oder der Schlüssel an die Konfigurationssoftware (6) zum Inbetriebnehmen des Geräts (1) übertragen oder in diese eingegeben wird.
Patent DE-102019130870-A1 (DE)
Title: Verschlechterungsschätzeinrichtung für eine sekundärbatterie und verschlechterungsschätzverfahren für eine sekundärbatterie
Inventor: KANADA RYO
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Steuerung (300; 400) einer Verschlechterungsschätzeinrichtung für eine Sekundärbatterie (110) ist dazu konfiguriert, eine erste Leerlaufspannungen, wenn eine Temperatur der Sekundärbatterie (110) eine erste Temperatur ist, und eine zweite Leerlaufspannung, wenn die Temperatur der Sekundärbatterie (110) eine zweite Temperatur ist, die sich von der ersten Temperatur geändert hat, zu beschaffen und einen Grad einer Verschlechterung der Sekundärbatterie (110) unter Verwendung einer Differenz zwischen ersten und zweiten Steigungen zu schätzen. Die erste Steigung ist ein Verhältnis einer Spannungsänderung, die durch Subtrahieren der ersten Leerlaufspannung von der zweiten Leerlaufspannung erhalten wird, zu einer Temperaturänderung, die durch Subtrahieren der ersten Temperatur von der zweiten Temperatur erhalten wird. Die zweite Steigung ist ein Verhältnis der Spannungsänderung zu der Temperaturänderung, wenn sich die Temperatur der neuen Sekundärbatterie (110) von der ersten Temperatur auf die zweite Temperatur geändert hat.
Patent DE-102019131890-A1 (DE)
Title: Bodenverdichter
Inventor: GRADL THOMAS
IPC: E01C19/26
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Bodenverdichter, umfassend wenigstens eine um eine Walzendrehachse drehbare Verdichterwalze (14, 16), eine Abstreiferanordnung (22) in Zuordnung zu wenigstens einer Verdichterwalze (14, 16), wobei die Abstreiferanordnung (22) wenigstens eine zwischen einer Aktivstellung zum Abstreifen von an der Verdichterwalze (14, 16) anhaftendem Material und einer Inaktivstellung verstellbare Abstreifeinheit (34) umfasst, wobei der Abstreifeinheit (34) eine Aktuatoranordnung (52) zum Verstellen zwischen der Aktivstellung und der Inaktivstellung zugeordnet ist, wobei die Aktuatoranordnung (52) wenigstens eine Druckflüssigkeit-Kolben/Zylinder-Einheit (54) umfasst, sowie eine Berieselungsanordnung (20) in Zuordnung zu wenigstens einer Verdichterwalze (14, 16), wobei die Berieselungsanordnung (20) wenigstens eine Berieselungseinheit (24, 26) zum Abgeben von Berieselungsflüssigkeit auf eine Außenumfangsfläche der Verdichterwalze (14, 16) und wenigstens eine Berieselungspumpe (44) zum Fördern von Berieselungsflüssigkeit zu der wenigstens einen Berieselungseinheit (24, 26) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckflüssigkeitskammer (56) der wenigstens einen Druckflüssigkeit-Kolben/Zylinder-Einheit (54) von wenigstens einer Berieselungspumpe (44) geförderte Berieselungsflüssigkeit zum Verstellen der wenigstens einen Abstreifeinheit (34) empfängt.
Patent DE-102019132163-A1 (DE)
Title: Schaltschrankvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SATOSHI
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Schaltschrankvorrichtung gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Gehäuse und mehrere Vorrichtungen, die in dem Gehäuse gelagert sind. Mindestens eine der mehreren Vorrichtungen beinhaltet: eine Vorrichtungshaupteinheit; eine Zustandsdetektionseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Zustand der Vorrichtungshaupteinheit detektiert; eine Lichtemissionseinheit; und eine Lichtemissionssteuereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Information, die den Zustand der Vorrichtungshaupteinheit anzeigt, von der Zustandsdetektionseinheit erhält, und die Lichtemissionseinheit veranlasst, ein optisches Signal zu senden, welches eine Information beinhaltet, die den Zustand anzeigt.
Patent DE-102019133758-A1 (DE)
Title: Schalungskonstruktion und Verfahren zur Herstellung einer Schalungskonstruktion
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04G13/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalungskonstruktion (1) zur Herstellung eines Betonbauteiles, umfassend ein Verbindungselement (2) und eine Anzahl damit fest verbundener Schalungselemente (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Schalungselement (3) aus Hartschaum gebildet ist und eine Dicke von wenigstens 50 mm, insbesondere wenigstens 60 mm, aufweist und dass ein Ende des Verbindungselements (2) im Schalelement (3) angeordnet und mit diesem verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Schalungskonstruktion (1). Erfindungsgemäß wird ein Ende des Verbindungselements (2) in das Schalelement (3) eingebracht und in diesem befestigt.
Patent DE-102019134527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung für standardisierte Lagergüter in einem Hochregallager
Inventor: MEER RONALD JOHANNES VAN DER
IPC: B66F9/07
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Lagerung für standardisierte Lagergüter in einem Hochregallager und deren Umschlag.
Patent DE-102019204273-A1 (DE)
Title: Trag- und/oder fahrbare Garten- und/oder Landwirtschaftsmaschine, insbesondere tragbare Motor-Pfahlramme zu einem Eintreiben eines Pfahls in einen Untergrund
Inventor: DAVEY GLENN
IPC: E04H17/26
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer trag- und/oder fahrbaren Garten- und/oder Landwirtschaftsmaschine, insbesondere von einer tragbaren Motor-Pfahlramme zu einem Eintreiben eines Pfahls in einen Untergrund, mit zumindest einer Antriebseinheit (12), die zumindest einen Elektromotor (14) zu einem, insbesondere oszillierenden, Antrieb eines Bearbeitungswerkzeugs (16), insbesondere eines Einschlagkolbens, umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die trag- und/oder fahrbare Garten- und/oder Landwirtschaftsmaschine zumindest eine Schwungmasseneinheit (18), insbesondere Schwungradeinheit, aufweist, die zumindest ein, insbesondere rotationssymmetrisch ausgebildetes, Schwungmassenelement (20), insbesondere Schwungrad, aufweist, das mittels der Antriebseinheit (12) drehbar antreibbar ist und dazu vorgesehen ist, Drehungleichförmigkeiten auszugleichen.
Patent DE-102019207706-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer sowie Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: F21S41/20
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugscheinwerfer (10) mit einer Lichtquelle (12) und einer Strahlformungsoptik (14). Die Lichtquelle (12) ist dazu ausgebildet, Lichtstrahlen auf die Strahlformungsoptik (14) abzustrahlen, wobei die Strahlformungsoptik (14) ein holographisches Element (16) mit einer Ablenkstruktur aufweist, die als Transmissionshologramm mit einer Linsenfunktion ausgebildet ist. Die Ablenkstruktur ist dazu ausgebildet, die Lichtstrahlen, die von der Lichtquelle (12) auf die Ablenkstruktur (14) fallen, in Abhängigkeit von einem Einfallsort und einem Einfallswinkel der Lichtstrahlen auf die Ablenkstruktur entsprechend einer durch das Transmissionshologramm vorgegebenen Ablenkcharakteristik zur Erzeugung eines vorgegebenen Lichtprofils (18) abzulenken, wobei wenigstens eine Kante (20) des Lichtprofils mit einem vorgegebenen Muster begrenzt ist.