baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020100257-U1 (DE)
Title: Magnetenergiereiniger für Luft und Wasser
IPC: B01J19/00
Filed: 2020-01-18
Abstract: Magnetenergiereiniger für Luft und Wasser, der zur Verbindung mit einem Einlauf, der eine hohe Strömungsgeschwindigkeit hat, verwendet wird, um die Magnetisierungsbehandlung von Wasser oder Luft durchzuführen um einen gleichen hohen Wirkungsgrad der Magnetisierung zu erhalten, wobei der Magnetenergiereiniger (5) eine Basis (1) aufweist, die an allen Seiten jeweils mindestens einen vertieften Abschnitt (11) besitzt, der nach außen offen ist, um die Magnete (12) in der entsprechenden Form und Anzahl einzupassen, wobei die Magnete (12) durch eine Vielzahl von Sperrelementen (13) mit der entsprechenden Breite in der Basis (1) begrenzt werden, wobei in der Mitte der Basis (1) ein längsverlaufender Führungsraum (14) vorgesehen ist, wodurch ein magnetisch leitender Einheitsblock (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere und untere Ende der Basis (1)jeweils ein nach innen vertieftes Führungsende (15) bilden, das mit dem Führungsraum (14) in der Mitte in Verbindung steht, wobei der Führungsraum (14) zwei lange Seiten und zwei kurze Seiten und eine rechteckige Form besitzt, wobei die Basis (1) im Querschnitt relativ zu der Axialrichtung der Basis (1) mindestens vier Seiten besitzt, wobei um das obere und untere Ende der Basis (1)jeweils eine vertiefte ringförmige Aufnahmezone (16) gebildet ist, die durch Presspassung einen O-Ring (17) aufnimmt, wobei die Basis (1) mit den Magneten (12) in ein Gehäuse (3) eingebracht ist, wobei das Gehäuse (3) in der Mitte einen Aufnahmeraum (31) mit vorgegebener Tiefe bildet, damit mindestens zwei oder mehr der Basis (1) in Reihe eingebracht werden können, wobei eine Öffnung an einem Ende des Gehäuses (3) mit einem Abdeckelement (4) verschraubt ist, das einen sich nach außen erstreckenden Verbindungsabschnitt (41) besitzt, wobei das dem Ende, das die magnetisch leitenden Einheitsblöcke (2) einführt, gegenüberliegende Ende des Gehäuses (3) einen verengten Verbindungsabschnitt (32) besitzt.
Patent DE-202020104831-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Roller mit einem Klappmechanismus
IPC: B62K15/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Zusammenklappbarer Roller (10) umfassend, mindestens ein Vorderrad (11), mindestens ein Hinterrad (12), ein zwischen dem mindestens einen Vorderrad (11) und dem mindestens einen Hinterrad (12) angeordnetes Trittbrett (13), eine Lenkeinheit (14) mit einem Lenkgestänge (21), wobei der Roller (10) einen Klappmechanismus (22) mit einer Schwenkeinrichtung (15) umfasst, wobei die Schwenkeinrichtung (15) die Lenkeinheit (14) und das Trittbrett (13) schwenkbar miteinander verbindet, so dass die Lenkeinheit (14) und das Trittbrett (13) relativ zueinander zwischen einer Betriebsposition (16) und einer Verstauposition (17) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappmechanismus (22) ein Standelement (18) zum Abstellen des Rollers (10) umfasst, wobei das Standelement (18) zwischen einer Standposition (19) und einer Einklappposition (20) veränderbar ausgebildet und eingerichtet ist und das Standelement (18) derart mit der Schwenkeinrichtung (15) in Wirkverbindung steht, dass nur bei einer Ausbildung des Standelements (18) in der Standposition (19) ein Verschwenken der Lenkeinheit (14) und des Trittbretts (13) mittels der Schwenkeinrichtung (15) möglich ist, und dass bei einer Ausbildung des Standelements (18) in der Einklappposition (20) die Schwenkeinrichtung (15) blockiert ist.
Patent DE-202020105411-U1 (DE)
Title: Rotierende Strangguss-Stützwalze mit Schwingungsteil
IPC: B22D11/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Rotierende Strangguss-Stützwalze mit einem Schwingungsteil, wobei die rotierende Stützwalze einen Stützwalzenkörper (1), Stützwellen (5), Wellenendsitze (8) und einen Standfuß (11) umfasst, wobei der Stützwalzenkörper (1) mit einem Gussknüppel (18), der eine Hohlstruktur ist, in Kontakt steht und sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite davon mit einer Endabdeckung (2) versehen ist, wobei die Endabdeckung (2) mit einem Lagersitz (3) versehen ist, wobei
 die rotierende Stützwalze ferner wenigstens eine Schwingungseinheit und elastische Stützsitze (9) umfasst; wobei die Schwingungseinheit einen Schwingungskasten (6) und ein Schwingungsteil (7) umfasst; wobei der Schwingungskasten (6) eine Hohlstruktur ist und innerhalb des Stützwalzenkörpers (1) angeordnet ist; wobei das Schwingungsteil (7) durch eine Fluidleistungsquelle angetrieben wird, um entlang einer Innenwand des Schwingungskastens (6) hin- und herzugehen, und wobei das Schwingungsteil (7) durch einen vorstehenden Schwingungskopf veranlasst, dass eine Schale des Gussknüppels (18) belastet wird und eine Schwingung senkrecht zu einer Oberfläche des Gussknüppels erzeugt;
 wobei das Schwingungsteil (7) in der Mitte eine luftdichte Gleitfläche aufweist, die den Innenraum des Schwingungskastens (6) in zwei luftdichte Hohlräume, d. h. in einen oberen Hohlraum und in einen unteren Hohlraum, teilt; wobei der Schwingungskopf einer Innenwand eines Abschnitts in Kontakt mit dem Gussknüppel (18) des Schwingungsstützwalzenkörpers (1) zugewandt ist; wobei sowohl die linke als auch die rechte Seite des Schwingungskastens (6) jeweils mit einer Innenwand einer Stützwelle (5) fest verbunden ist, und wobei die zwei Stützwellen (5) jeweils aus den Endabdeckungen (2) an den zwei Seiten des Stützwalzenkörpers (1) verlaufen und durch Lager (4) auf zusammenwirkende Weise mit den Lagersitzen (3) der Endabdeckungen (2) verbunden sind; wobei die äußeren Enden der Stützwellen (5) mit den Wellenendsitzen (8) fest oder drehbar verbunden sind; und wobei die Wellenendsitze (8) durch die elastischen Stützsitze (9) mit Führungsvorrichtungen mit dem Standfuß (11) verbunden sind.
Patent DE-202020106731-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung, Ablaufanordnung, Wohnmobil und Wohnwagen
IPC: B60R15/02
Filed: 2020-11-23
Abstract: Belüftungsvorrichtung (9) für eine mit einem Flüssigkeitsbecken (2) eines Wohnmobils oder Wohnwagens verbundene, einen Geruchsverschluss (3) aufweisende Ablaufanordnung (1), gekennzeichnet durch wenigstens einen zwischen einem Ablaufabschnitt (10) des Flüssigkeitsbeckens (2) und dem Geruchsverschluss (3) anordbaren, ringförmig und/oder rohrförmig ausgebildeten Rohrleitungsabschnitt (11), an dem wenigstens ein radialer Belüftungskanal (17) ausgebildet ist, über den ein innerer Hohlraum (18) des Rohrleitungsabschnitts (11) kommunizierend mit einer Umgebung verbunden ist.
Patent DE-202020107134-U1 (DE)
Title: Als elektronisches Schlagzeug dienendes Übungsgerät
IPC: G10H1/34
Filed: 2020-12-10
Abstract: Als elektronisches Schlagzeug dienendes Übungsgerät (10) umfassend oberseitig eine elastische Schlagfläche (11), die auf einem tragenden plattenförmigen Bauteil (12) gelagert ist, sowie weiterhin umfassend wenigstens einen Sensor, der die Schwingungen der elastischen Schlagfläche (11) erfasst und ein Erfassungssignal erzeugt, welches in ein Tonsignal umwandelbar ist, sowie umfassend eine Anschlussvorrichtung (16) für den elektrischen Anschluss des Geräts (10) an ein Tonwiedergabegerät, dadurch gekennzeichnet, dass als elastische Schlagfläche (11) eine Gummischicht vorgesehen ist, die auf dem tragenden plattenförmigen Bauteil (12) flächig aufliegt.
Patent DE-202021002376-U1 (DE)
Title: Gerät zum Kopieren von Steinskulpturen und Steinobjekten
IPC: B44B1/02
Filed: 2021-07-14
Abstract: Gerät zum Kopieren von Steinskulpturen und Steinobjekten dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1) höhenverstellbar und über eine Linearführung (3) an der ein beweglicher Arbeitsbügel (4) hängt, unter dem ein Arbeitstisch (B) mit 2 Drehtellern (A) positioniert ist miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021003931-U1 (DE)
Title: Intrakorporal Entspannungs-Stimulator
IPC: A61H23/00
Filed: 2021-12-30
Abstract: Intrakorporal Entspannungs-Stimulator  dadurch gekennzeichnet , dass er ein Vibrator in Kugelform ist; aus Silikon und von 35 mm Durchmesser
Patent DE-202021100366-U1 (DE)
Title: Pflanzenbewässerung
IPC: A01G25/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Bewässerungsvorrichtung mit einem Wassertank (1) zur Bevorratung mit Wasser, einer steuerbaren Pumpe (2) zur Förderung des Wassers aus dem Wassertank (1), zumindest einer Zuleitung (5) zur Leitung des Wassers, zumindest einem steuerbaren Ventil (3) zur Regelung des Zulaufs des Wasser in die Zuleitung (5), einem Steuerungselement (4) zur Steuerung zumindest der Pumpe (2) und des Ventils (3) sowie Wasserabgabeelementen (6) an den Zuleitungen (5) zur Abgabe des Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ummantelung (7) zumindest des Wassertanks (1) vorgesehen ist zum Schutz vor Witterungseinflüssen und Beschädigungen.
Patent DE-202021105366-U1 (DE)
Title: Gartendusche
IPC: A47K3/28
Filed: 2021-10-05
Abstract: Duschvorrichtung (1), umfassend
 - einen Holzbalken (3) mit einer Länge von mindestens 180 cm, der ein ersten Ende (4) und ein axial gegenüberliegend angeordnetes zweites Ende (10) aufweist;
 - eine im Bereich des ersten Endes (4) des Holzbalkens (3) angeordnete Kopfbrause (5), die mit einer Wasserleitung (6) verbindbar ist; sowie
 - ein an einer Stirnfläche (12) des zweiten Endes (10) angeordnetes Befestigungssystem (11), über welches die Duschvorrichtung (1) mit einem Gitterrost (2) und/oder einem Bodenanker (33) verbindbar ist.
Patent DE-202021105460-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Befestigung von Kopfhörer-Ohrpolstern
IPC: H04R1/10
Filed: 2021-10-08
Abstract: Kopfhörersystem zur Audiowiedergabe, umfassend:
 eine Hörmuschel (118) mit einem Aufnahmerahmen (114), wobei der Aufnahmerahmen (114) umfasst:
 einen ersten Schlitz (152, 194);
 eine erste seitliche Kerbe (164, 202); und
 eine zweite seitliche Kerbe (164, 202), die an einem gegenüberliegenden Abschnitt des Aufnahmerahmens (114) vorgesehen ist;
 ein Ohrpolster (116) mit einem Befestigungsrahmen (118) umfassend:
 einen ersten Hakenabschnitt (156, 192);
 eine erste seitliche Noppe (166, 200);
 eine zweite seitliche Noppe (166, 200), die an einem gegenüberliegenden Abschnitt des Befestigungsrahmens (114) vorgesehen ist;
 wobei der erste Hakenabschnitt (156, 192) konfiguriert ist, um in den ersten Schlitz (152, 194) eingeführt zu werden, wenn der Befestigungsrahmen (114) mit dem Aufnahmerahmen (118) ausgerichtet ist, und so vorgesehen ist, dass der erste Hakenabschnitt (156, 192) in einen Abschnitt des ersten Schlitzes (152, 194) eingreift, wenn der Aufnahmerahmen (118) in einer ersten lateralen Richtung in Bezug auf den Befestigungsrahmen (114) bewegt wird.
Patent DE-202022103111-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für die Fehlerbehandlung von Gleichstrom-Luftschaltern
IPC: H02B1/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Fehlerbehandlung eines Gleichstrom-Luftschalters, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Gleichstrom-Bus, einen Standby-Luftschalter, einen Hilfs-Luftschalter, einen Haupt-Luftschalter, einen Ausgangsanschluss, eine erste Anschlussplatte und eine zweite Anschlussplatte umfasst, wobei beide Enden der ersten Anschlussplatte kurzgeschlossen sind, beide Enden der zweiten Anschlussplatte kurzgeschlossen sind, ein Eingangsende des Standby-Luftschalters mit dem Gleichstrom-Bus verbunden ist, ein Ausgangsende des Standby-Luftschalters mit einem Ende des Ausgangsanschlusses verbunden ist, ein Eingangsende des Hilfs-Luftschalters mit dem anderen Ende des Ausgangsanschlusses verbunden ist, ein Ausgangsende des Hilfs-Luftschalters mit einer Kurzschlussverbindungsposition der ersten Anschlussplatte verbunden ist und das andere Ausgangsende des Hilfs-Luftschalters mit einer Kurzschlussverbindungsposition der zweiten Anschlussplatte verbunden ist; ein Eingangsende des Hauptluftschalters mit dem Gleichstrombus verbunden ist, ein Ausgangsende des Hauptluftschalters mit einem Ende der ersten Anschlussplatte verbunden ist und das andere Ausgangsende des Hauptluftschalters mit einem Ende der zweiten Anschlussplatte verbunden ist.
Patent DE-202023000139-U1 (DE)
Title: Bettwärmer-Jacke
IPC: A41D27/18
Filed: 2023-01-23
Abstract: Bettwärmer-Jacke dadurch gekennzeichnet das der Stehkragen im Nackenbereich verlängert ist.
Patent DE-202023100732-U1 (DE)
Title: System zur Röntgenbildgebung von Wachteleiern mit superparamagnetischen Nanopartikeln für medizinische Anwendungen
IPC: A61P43/00
Filed: 2023-02-16
Abstract: System zur Röntgenabbildung von Wachteleiern unter Verwendung von superparamagnetischen Nanopartikeln (SPIONs) in medizinischen Anwendungen, umfassend:
 ein Mittel zum Sammeln von 0,1 g FeCl3.6H2O und FeSO4.7H2O, wobei die gesammelten Eisenlösungen separat in 1 ml stickstoffhaltigem, doppelt destilliertem Wasser gelöst und miteinander vermischt werden;
 wobei die 500 µl der Eisenlösungen zu 500 µl Tetramethylammoniumhydroxid gegeben und 5 Minuten lang geschüttelt werden; und
 eine Absorptionseinheit mit unterschiedlichen Konzentrationen der erhaltenen schwarzen Niederschläge, die mit Aceton gewaschen werden;
 wobei das Magnetfeld an die schwarzen Präzipitate angelegt wird und dann das Aceton langsam abpipettiert wird;
 wobei jedes gewonnene Pellet im Heißluftofen bei 600 C eine halbe Stunde lang getrocknet wird, so dass das erhaltene Pellet in 700 µl Formaldehyd aufgelöst wird;
 wobei 300 µl stickstoffhaltiges doppelt destilliertes Wasser unter gleichzeitigem Vortexen tropfenweise zugegeben werden und wiederum 500 µl Formaldehydlösung unter gleichzeitigem Vortexen tropfenweise zugegeben werden;
 wobei die verschiedenen Konzentrationen der Lösungen hergestellt werden, um die optimale Bedingung für die Herstellung von monodispersen Nanopartikeln zu finden, wodurch die Vorläufereisenmoleküllösung hergestellt wird.
Patent DE-202023104905-U1 (DE)
Title: Leiterplattenvorrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2023-08-29
Abstract: Leiterplattenvorrichtung (20), die angepasst ist, dass eine Erweiterungskarte (10) eingesetzt wird, wobei die Erweiterungskarte (10) ein elektrisches Ende (12) und ein Verriegelungsteil (14) umfasst, wobei die Leiterplattenvorrichtung (20) umfasst:
 einen Leiterplattenkörper (22);
 einen Slot (24), der auf dem Leiterplattenkörper (22) angeordnet ist; und
 eine Verbindungsstruktur (100), die drehbar auf dem Leiterplattenkörper (22) angeordnet ist und sich neben dem Slot (24) befindet, wobei die Verbindungsstruktur (100) umfasst:
 eine Verbindungsstange (110), die ein erstes Ende (112) und ein zweites Ende (114), die einander gegenüberliegen, und eine Achse (116) aufweist;
 ein Drückteil (120), das mit dem ersten Ende (112) verbunden ist und von der Achse (116) abweicht; und
 ein Befestigungsteil (130, 130a), das sich an dem zweiten Ende (114) befindet und aufweist:
 einen Haken (132), der in der Nähe des Slots (24) ist und von der Achse (116) abweicht und eine erste Schräge (138) aufweist, die von dem Leiterplattenkörper (22) weg weist;
 einen elastischen Arm (140), der in der Nähe des Slots (24) und des Hakens (132) ist; und
 ein Befestigungselement (150), das sich von dem elastischen Arm (140) in Richtung des Slots (24) erstreckt und eine zweite Schräge (152), die von dem Leiterplattenkörper (22) weg weist, und eine dritte Schräge (154), die dem Haken (132) zugewandt ist, aufweist, wobei, wenn das elektrische Ende (12) in den Slot (24) eingeführt ist, das Verriegelungsteil (14) gegen die erste Schräge (138) drückt, so dass sich die Verbindungsstruktur (100) um die Achse (116) dreht und der Haken (132) Platz macht, und das Verriegelungsteil (14) gegen die zweite Schräge (152) drückt und der elastische Arm (140) sich verformt, so dass das Befestigungselement (150) Platz macht und die Erweiterungskarte (10) zwischen dem Befestigungselement (150) und dem Haken (132) befestigt wird.
Patent DE-212010000032-U1 (DE)
Title: Barbecue-Schokolade-Dip-Set
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Set zum Herstellen geschmolzener Schokolade oder eines Schokolade-Dips auf einem Barbecue, das Schokolade und einen Wegwerf-Garbehälter mit doppelwandiger Bodenwand zum Schmelzen der Schokolade mit der Hitze eines brennenden Barbecues aufweist, wobei die Schokolade als eine geeignete Schokoladerezeptur zum Schmelzen in dem Garbehälter mit der Hitze eines brennenden Barbecues bereitgestellt ist, wobei der Wegwerf-Garbehälter aus einem Metallfolienmaterial hergestellt ist, und wobei eine Luftschicht als Isoliermaterial zwischen den zwei Bodenwänden bereitgestellt ist.
Patent DE-212012000079-U1 (DE)
Title: Fundationsanordnung
IPC: E04C3/06
Filed: 2012-03-22
Abstract: Fundationsanordnung unter Verwendung eines Fundationsprofils (21) als Fundation für eine Tragkonstruktion (12), insbesondere für eine Solaranlage (16), wobei das Fundationsprofil (21) eine Längserstreckung, einen quer zur Längserstreckung ausgerichteten Auflageflansch (22; 52), der eine Auflageseite (23; 53) zur Auflage des Fundationsprofils (21; 51) auf einem Untergrund und eine der Auflageseite (23; 53) gegenüberliegende Beschwerungsseite (24; 54) aufweist, und einen von der Beschwerungsseite (24; 54) des Auflageflansches (22; 52) abragenden, in der Längserstreckung des Fundationsprofils (21; 51) verlaufenden Steg (26; 56) und eine in der Längserstreckung des Fundationsprofils (21; 51) verlaufende Hintergreifnut (28; 58) zur Anordnung von Hintergreifteilen (72) aufweisenden Befestigungsmitteln (71) an dem Fundationsprofil (21; 51) aufweist, wobei die Hintergreifnut (28; 58) an dem, dem Auflageflansch (22; 52) gegenüberliegenden Ende des Steges (26; 56) vorgesehen ist, und wobei das mit der Auflageseite (23) auf einem Untergrund positionierte Fundationsprofil (21) mit Belastungsmaterial beschwert ist.
Patent DE-212014000088-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Mehrfachanschluss-Antennenstrukturen mit Resonanzschlitz
IPC: H01Q13/10
Filed: 2014-01-08
Abstract: Antennenstrukturen für eine elektronische Vorrichtung, umfassend: eine Antennenmasse; ein Antennenresonanzelement, das mit der Antennenmasse eine erste Antenne ausbildet, wobei die erste Antenne einen ersten und einen zweiten Anschlussaufweist; und ein Schlitzantennen-Resonanzelement mit einem dritten Antennenanschluss, wobei das Schlitzantennen-Resonanzelement eine zweite Antenne ausbildet, die Signale durch den dritten Antennenanschluss abwickelt, und wobei das Schlitzantennen-Resonanzelement ein parasitäres Antennenresonanzelement für die erste Antenne ausbildet.
Patent DE-212015000013-U1 (DE)
Title: Magnetisch montierbares LED-Modul
IPC: F21V21/096
Filed: 2015-07-02
Abstract: Magnetisch montierbares LED-Modul, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes aufweist: – eine LED-Leiterplatte (1), die mit einem magnetischen Adsorptionsabschnitt (11) und einem Positionierungsabschnitt (12) versehen ist, wobei der magnetische Adsorptionsabschnitt (11) magnetisch ist oder durch magnetisches Material adsorbiert werden kann; – ein Kohlefaser-Trägerelement (2), das sich zum Befestigen mit der LED-Leiterplatte (1) und Ausbilden des LED-Moduls eignet, wobei das Kohlefaser-Trägerelement (2) aufweist: eine Metallscheibe (21), die teilweise oder völlig im Inneren des Kohlefaser-Trägerelements (2) verborgen ist und sich zur Adsorption durch den magnetischen Adsorptionsabschnitt (11) eignet.
Patent DE-212017000337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überfüllen von Arzneimittelbehältern
IPC: B65B3/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Arzneimittelprodukt, Folgendes umfassend:
 eine primäre Verpackungskomponente mit einem nominalen Volumen;
 ein Volumen der zubereiteten Arzneimittelsubstanz in der primären Verpackungskomponente, wobei das Volumen der zubereiteten Arzneimittelsubstanz größer als das nominale Volumen ist; und
 einen Stopfen.
Patent DE-212019000464-U1 (DE)
Title: Auslösemechanismus und Klammernahtgerät
IPC: A61B17/115
Filed: 2019-12-13
Abstract: Auslösemechanismus, wobei der Auslösemechanismus dazu ausgebildet ist für ein Klammernahtgerät verwendet zu werden und eine Klammerschiebeanordnung umfasst, wobei die Klammerschiebeanordnung eine Auslösestange (4), einen Verbindungsabschnitt und eine Klammerschiebestange (2) umfasst, die nacheinander entlang einer Richtung von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende das Klammernahtgerät angeordnet sind, wobei der Verbindungsabschnitt mit der Klammerschiebestange (2) verbunden werden kann, und wobei der Verbindungsabschnitt einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist; wobei, wenn der Verbindungsabschnitt in dem ersten Zustand ist, die Auslösestange (4) nicht mit dem Verbindungsabschnitt verbunden werden kann, und das Klammernahtgerät nicht ausgelöst werden kann; wobei, wenn der Verbindungsabschnitt in dem zweiten Zustand ist, die Auslösestange (4) mit dem Verbindungsabschnitt verbunden werden kann, und das Klammernahtgerät ausgelöst werden kann.
Patent AT-5768-U2 (AT)
Title: Stopfmaschine
IPC: E01B27/12
Filed: 2002-07-29
Abstract: Eine Stopfmaschine (1) zum Unterstopfen von Schwellen (4) eines Gleises (6) weist einen Maschinenrahmen (2) und einen zwischen den Schienenfahrwerken (3) angeordneten Aggregatrahmen (11) auf. Dieser ist über ein Fahrwerk (14) mit einem Aggregatfahrantrieb (18) am Gleis verfahrbar und über eine Rahmenabstützung (17) längsverschiebbar mit dem Maschinenrahmen (2) verbunden. Zur Unterstützung des Aggregatfahrantriebes (18) ist ein Beschleunigungsantrieb (21) vorgesehen. Dieser ist starr mit dem Maschinenrahmen (2) verbunden und weist einen Abstützstempel zur temporären Anlage am Aggregatrahmen (11) auf. Ein Maximalhub des Beschleunigungsantriebes (21) ist kleiner als ein maximaler Verschiebeweg a zwischen Maschinen- und Aggregatrahmen (2, 11).
Patent BR-MU8701281-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em caixa empilhÁvel
Inventor: BRAIDOTTI NELY CRISTINA
IPC: B65D21/032
Filed: 2007-07-06
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM CAIXA EMPILHÁVEL. Revelando um corpo formado pela parede posterior (1), pelas paredes laterais (2) e pelo fundo (3) cuja porção anterior apresenta-se com um ligeiro aclive (4), e na parte superior tem uma aba plana saliente para fora (5) com rebordo dobrado para baixo e o qual se estende de forma saliente (6) pela borda anterior das paredes laterais e borda do fundo da caixa, e as paredes laterais (2) são providas com duas canaletas em "U" em posição oblíqua, reentrantes na parte interna (7), salientes na parte externa (8) e abertas na aba plana saliente (5), próximo das quais tem um pequeno furo retangular (9), e o fundo (3) está reforçado estruturalmente com filetes nervurados (10), paralelos e dispostos no sentido de profundidade, e ainda o fundo (3), bem como a parede posterior (1) e as paredes laterais (2) apresentam-se totalmente perfuradas com carreiras de orifícios oblongos maiores alternadamente inclinados para um e outro lado (11) e intermediados por pequenos orifícios circulares (12).
Patent BR-MU8701729-U2 (BR)
Title: máquina para pintura predial
Inventor: BARBOSA IBARR BERILDO
IPC: B05C11/00
Filed: 2007-10-16
Abstract: MáQUINA PARA PINTURA PREDIAL. Patente do modelo de utilidade para pinturas prediais em geral que é compreendida por um reservatório 1 onde será colocada a tinta, que uma vez pressionada pela tampa móvel 9 a tinta se deslocará pela mangueira 12 até o rolo de lã 1 figura 3, sempre que diminuir a pressão a mola reguladora 10 liga o motor elétrico 2, quando o rolo de lã 1 figura 3 estiver cheio de tinta, fecha-se manualmente o registro 6 figura 3 na extremidade do alongador 7 figura 3. A máquina será transportada por um carrinho com rodas.
Patent BR-MU8702765-U2 (BR)
Title: protetor de tela para matar moscas
Inventor: ANTUNIS RIBEIRO RINALDO JOSE
IPC: A01M1/24
Filed: 2007-04-10
Abstract: PROTETOR DE TELA PARA MATAR MOSCAS. Motivo desta Patente Modelo de Utilidade que será colocado nas janelas,portas e vitrôs é compreendido de uma tela (1) com vão de 4mm²(2), uma tela(3) com vão de 1 cm²(4), onde as telas estio separadas por um isolador de PVC (5) com espessura de 4 mm, uma peça de PVC (6) que será parafusada (9) para fixar as bordas das telas dando acabamento no protetor, um circuito elevador de tensâo (8), cujo as saídas estarão ligadas nas telas (1) e (3), soldadas pelos pontos (P1) e (P2), onde ao ligarmos a chave (10), quando as moscas encostarem seu corpo (asas) nas telas (1) e (3), elas morrerão queimadas, sendo que o protetor de tela para matar moscas será colocado nas janelas, portas ou vitrôs já existente no mercado através do velcro (7), podendo assim ser tirado quando quiser.