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Patent DE-102016120104-A1 (DE)
Title: Montageverfahren und Montagevorrichtung
Inventor: DOLZER FELIX
IPC: B65G37/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Montage von Beschlaganordnungen, insbesondere von Beschlaganordnungen für Fenster, Türen, Möbel oder dergleichen, wobei Beschlaganordnungen zumindest einer ersten und einer davon verschiedenen zweiten Konfiguration montiert werden, ist die Verwendung einer Montagevorrichtung vorgesehen, die eine Laufbahn und mehrere an der Laufbahn beweglich angeordnete Läufer umfasst, wobei die Läufer jeweils zumindest eine Halterung zur vorübergehenden Anordnung eines oder mehrerer jeweiliger Beschlagelemente aufweisen und individuell zu einer Bewegung entlang der Laufbahn ansteuerbar sind, um mehrere entlang der Laufbahn vorgesehene Montagestationen zu durchlaufen. Des Weiteren ist vorgesehen, dass für die Montage einer jeweiligen Beschlaganordnung der ersten Konfiguration die Läufer einer Gruppe von Läufern dazu angesteuert werden, sich in einer ersten relativen Anordnung zueinander anzuordnen und sich, insbesondere unter Beibehaltung der ersten relativen Anordnung, von Montagestation zu Montagestation zu bewegen, und dass für die Montage einer jeweiligen Beschlaganordnung der zweiten Konfiguration die Läufer einer, insbesondere derselben, Gruppe von Läufern dazu angesteuert werden, sich in einer von der ersten relativen Anordnung verschiedenen zweiten relativen Anordnung zueinander anzuordnen und sich, insbesondere unter Beibehaltung der zweiten relativen Anordnung, von Montagestation zu Montagestation zu bewegen.
Patent DE-102016120114-A1 (DE)
Title: Klappbarer Leitkegel
Inventor: ERNST ROLAND
IPC: E01F9/688
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Leitkegel zum schnellen und auffälligen Absichern von Gefahrenstellen. Im Besonderen betrifft die Erfindung einen klapp- oder faltbaren Leitkegel, welcher gewichts- und platzsparend gelagert werden kann. Der Leitkegel kann wiederholbar von einer ersten Position, in der der Leitkegel eingeklappt ist, in eine zweite Position, in der der Leitkegel ausgeklappt ist, gebracht werden und umfasst eine flexible Seitenwand und einen flexiblen Boden, der den Fuß des Leitkegels bildet. Die Seitenwand und der Boden sind flüssigkeitsdicht ausgebildet. Die Grundfläche ist an ihrer Umfangslinie dicht mit einer Innenseite der Seitenwand verbunden, so dass sich in der ausgeklappten Position ein Innenvolumen ausbildet, welches durch die Seitenwand und den Boden begrenzt wird.
Patent DE-102016120674-A1 (DE)
Title: Druckmesszelle
IPC: G01L19/04
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmesszelle mit einem Druckmesselement (2) aus Silizium, das mit einem glasartigen Verbindungsmittel (10) mit einer Breitseite (1') eines Trägers (1) aus Cordierit verbunden ist und dabei eine Mündung (11') einer Durchgangsöffnung (11) durch den Träger (1) verschließt, damit eine Druckänderung auf der anderen Seite des Trägers (1) ein Biegeelement (5) des Druckmesselementes (2) verformen kann. Das Druckmesselement als mikroelektromechanisches System (2) ausgebildet und das Verbindungsmittel (10) ist ein Glaslot. Der Querschnitt der außermittig des einen kreisförmigen Grundriss aufweisenden Trägers (1) angeordneten Durchgangsbohrung (11) soll sich ausgehend von der vom Druckmesselement (2) verschlossenen Mündung (11') in Richtung auf die gegenüberliegende freie Mündung (11") der Durchgangsbohrung (11) vergrößern.
Patent DE-102016122997-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsgerät
Inventor: OKAMURA MAKOTO
IPC: B60L50/13
Filed: 2016-11-29
Abstract: In einem Leistungsumwandlungsgerät wandelt ein Wechselrichter (24, 25) eine aus einer Batterie (20) zugeführte Gleichspannung in eine Wechselspannung um und setzt ein Gleichspannungswandler (80) die Gleichspannung herauf oder herunter. Ein Gehäuse (40) weist einen Eingangsanschluss (41), mit dem eine Leistungsleitung aus der Batterie (20) verbunden ist, um die Gleichspannung an dem Wechselrichter (24, 25) anzulegen, und einem Wandlereingangsanschluss (81) auf, mit dem eine Leistungsleitung zu dem Gleichspannungswandler (80) verbunden ist, um die Gleichspannung an den Gleichspannungswandler (80) anzulegen. Das Gehäuse (40) weist eine Referenzwand (401, 403) und eine gegenüberliegende Wand (402) auf, die einander gegenüberliegend sind. Der Wechselrichtereingangsanschluss (41) ist benachbart zu der Referenzwand (401, 403) in Bezug auf eine imaginäre Ebene (Sv) angeordnet, die das Gehäuse (40) zwischen der Referenzwand (401, 403) und der gegenüberliegenden Wand (402) zweiteilt. Der Wandlereingangsanschluss (81) ist in Bezug auf die imaginäre Ebene (Sv) benachbart zu der gegenüberliegenden Wand (102) angeordnet.
Patent DE-102016123952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Kupplung eines Hybridantriebsstranges sowie Antriebsstrang mit Kupplung
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16D28/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen einer Kupplung (1) eines Hybridantriebsstranges (2) mittels einer Betätigungsvorrichtung (3), wobei die Betätigungsvorrichtung (3) eine elektrische Aktoreinheit aufweist, die mit einem Schiebeglied verstellend auf ein Betätigungslager, das wiederum mit einem Stellelement der Kupplung (1) bewegungsgekoppelt oder bewegungskoppelbar ist, einwirkt, wobei ein Vorlastpunkt (6), an dem das Betätigungslager mit einer Mindestverschiebekraft an dem Stellelement angedrückt wird, so bestimmt wird, dass zunächst das Schiebeglied unter Erstellen einer Ist-Kennlinie (7), die ein Verhalten eines physikalischen Bewegungskennwertes des Schiebegliedes beschreibt, über einen Verschiebeweg, in dem sich der Vorlastpunkt (6) theoretisch befindet, hinweg bewegt wird, anschließend die Ist-Kennlinie (7) mit einer für diesen Verschiebeweg hinterlegten Soll-Kennlinie (8) verglichen wird und der Vorlastpunkt (6) an jenem Punkt entlang der Ist-Kennlinie festgelegt wird (900), der keine oder die geringste Abweichung zu einem Vergleichspunkt der Soll-Kennlinie (8) aufweist. Auch betrifft die Erfindung einen Hybridantriebsstrang (2) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016124468-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem
Inventor: PARK JONG IL
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem kann aufweisen: einen Verbrennungsmotor, welcher eine erste Zylinderbank (10) und eine zweite Zylinderbank (20) aufweist, eine Drosselklappe (45), einen erster Auslasskrümmer (17), welcher Abgas sammelt, das von der ersten Zylinderbank (10) ausgegeben wird und einer ersten Auslassleitung (19) zugeführt wird, einen zweiten Auslasskrümmer (27), welcher Abgas sammelt, das von der zweiten Zylinderbank (20) ausgegeben wird und einer zweiten Auslassleitung (29) zugeführt wird, einen Turbolader (50), welcher eine Turbine (52), die durch das Abgas gedreht wird, das durch den ersten Auslasskrümmer (17) ausgegeben wird, und einen Verdichter (54) aufweist, der sich gemeinsam mit der Turbine (52) dreht, eine Zylinderabschaltungsvorrichtung (CDA-Vorrichtung), welche selektiv Zylinder (11–14) der ersten Zylinderbank (10) deaktiviert, und einen Elektrokompressor (60), welcher einen Motor (62) und einen elektrischen Kompressor (64) aufweist, der durch den Motor (62) angetrieben wird.
Patent DE-102016201602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Ammoniakmassenstroms
Inventor: SCHWEIZER FRANK
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Ammoniakmassenstroms zwischen zwei hintereinander in einem Abgasstrang angeordneten SCR- Katalysatoren in einem SCR-Katalysatorsystem, welches nur eine Reduktionsmitteldosiereinheit stromaufwärts des ersten SCR-Katalysators aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlung aus dem Signal eines zwischen den beiden SCR-Katalysatoren angeordneten NOx-Sensors und dem Signal eines stromabwärts des zweiten SCR-Katalysators angeordneten NOx-Sensors erfolgt.
Patent DE-102016202569-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adaption eines Sensorsystems eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Adaption eines zumindest einen Sensor (13, ..., 20) umfassenden Sensorsystems (12) eines Fahrzeugs (10) an ein durch das Sensorsystem (12) erfasstes Umfeld. In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird der Schritt des Erkennens einer vorgegebenen Umfelderfassungssituation mit Mitteln des Fahrzeugs (10) durchgeführt, um beim Vorliegen der Umfelderfassungssituation eine sensorische Erfassung des Umfelds des Fahrzeugs (10) durchzuführen. Ferner wird eine Steuerungsinformation zum Ansteuern des Sensorsystems (12) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von der erkannten, vorgegebenen Umfelderfassungssituation ermittelt. Schließlich erfolgt in einem weiteren Schritt das Ansteuern des Sensorsystems (12) des Fahrzeugs (10) derart, dass die im Zusammenhang mit der erkannten Umfelderfassungssituation erfassten oder zu erfassenden Messwerte zumindest eines der Sensoren (13, ..., 20) und/oder aus den Messwerten eines oder mehrerer Sensoren (13, ..., 20) des Sensorsystems (12) ermittelte Daten zum Betreiben zumindest einer Fahrzeugfunktion zumindest teilweise korrigiert werden.
Patent DE-102016203248-A1 (DE)
Title: Beschichtung mit Temperatursensor sowie damit beschichtetes Bauteil
Inventor: ROSSNER WOLFGANG
IPC: G01K11/20
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung für ein mit heißen Gasen konfrontiertes Bauteil wie beispielsweise einen Boiler, eine Brennstoffzelle, einen Schmelzofen, einen Motor, ein Triebwerk, ein Gasturbinenblatt und/oder eine Gasturbinenschaufel. Die Beschichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie einen Temperatursensor in Form einer lichtemittierenden Beschichtung hat, deren Lichtemission direkt von den Temperaturen, denen die Beschichtung ausgesetzt ist oder war, abhängt.
Patent DE-102016206812-A1 (DE)
Title: Tragbildprüfung bei Getrieben
Inventor: SCHÄFER JOHANNES
IPC: G01M13/02
Filed: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zur automatisierten Tragbildprüfung eines Getriebes (1), wobei mittels einer Zuführungsvorrichtung (2) ein Kontrastmittel (3) aus einem Behältnis (4) zu einer Verteilvorrichtung (5) gefördert wird, welche wenigstens ein Leitmittel (6a, 6b) bedarfsgerecht mit Kontrastmittel (3) versorgt, wobei dieses durch das wenigstens eine Leitmittel (6a, 6b) auf wenigstens einer Flanke eines Zahnrads (7, 8) aufgetragen wird und anschließend mittels einer Erfassungseinheit (9) nach erfolgtem Zahneingriff (10) des Zahnrads (7, 8) der Auftrag des Kontrastmittels (3) erfasst wird.
Patent DE-102016207522-A1 (DE)
Title: Lichtelementanordnung und Verfahren zur Erfassung von durch die Lichtelementanordnung ausgehenden Lichtstrahlen
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-05-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Lichtelementanordnung an einem Fahrzeug (10), umfassend zumindest zwei an einer Außenseite eines Fahrzeugs angeordnete Lichtelemente (1, 2, 3, 4), wobei die Lichtelemente (1, 2, 3, 4) derart an dem Fahrzeug angeordnet sind, dass sich von den Lichtelementen (1, 2, 3, 4) ausgehende Lichtstrahlen oberhalb des Fahrzeugs (10) an einem Kreuzungspunkt (5) kreuzen. Ferner wird ein Verfahren zur Erfassung von durch die Lichtelementanordnung ausgehenden Lichtstrahlen bereitgestellt.
Patent DE-102016208453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geheimnisses oder eines Schlüssels in einem Netzwerk
Inventor: MUTTER ARTHUR
IPC: H04L9/08
Filed: 2016-05-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk vorgeschlagen, wobei das Netzwerk mindestens einen ersten Teilnehmer (100) und einen zweiten Teilnehmer (200) aufweist. Der der erste Teilnehmer (100) und der zweite Teilnehmer (200) nehmen jeweils eine Nachrichtenübertragung auf einem gemeinsamen Übertragungsmedium des Netzwerkes mit einer jeweils ausgewählten Nachrichtenkennung vor und der erste Teilnehmer (100) und der zweite Teilnehmer (200) generieren jeweils ein zwischen dem ersten Teilnehmer (100) und dem zweiten Teilnehmer (200) geteiltes Geheimnis bei unterschiedlichen Nachrichtenkennungen abhängig davon, welcher des ersten Teilnehmers (100) oder des zweiten Teilnehmers (200) welche der Nachrichtenkennungen verwendet hat. Der erste Teilnehmer (100) und der zweite Teilnehmer (200) wählen für ihre jeweilige Nachrichtenübertragung eine Kennung aus mehr als zwei Kennungen zufällig aus.
Patent DE-102016209829-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeugs und elektrisch betätigtes Kupplungssystem
Inventor: KALLAS CHRISTINA
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement (2) eines Fahrzeugs, welche eine haptische Rückmeldung über ein vorgegebenes Kraft-Weg-Verhalten vermittelt, umfassend eine Halterung (4) zur schwenkbaren Befestigung des Betätigungselements (2) am Fahrzeug, das an der Halterung (4) entlang eines Betätigungswegs zwischen einer Nichtbetätigungsstellung und einer Betätigungsstellung um eine Schwenkachse (5) schwenkbar gelagert ist und auf das eine Rückstellkraft einer Rückstellfeder (6) in Richtung seiner Nichtbetätigungsstellung wirkt, und wenigstens ein Reibelement (9), das beim Verschwenken des Betätigungselements (2) entlang des Betätigungswegs gegen eine bogenförmig verlaufende Reibfläche (10) reibt, wobei das Reibelement (9) gegen die Reibfläche (10) federbelastet ist. Die Reibfläche (10) weist wenigstens einen Nocken (13) auf, wobei sich bei Betätigung des Betätigungselements (2) entlang des Betätigungswegs die Reibfläche (10) und das Reibelement (9) derart relativ zueinander bewegen, dass sich das Reibelement (9) entlang der bogenförmig verlaufenden Reibfläche (10) wenigstens auf oder über den Nocken (13) hinweg bewegt. Die Erfindung betrifft ferner ein elektrisch betätigtes Kupplungssystem für Fahrzeuge mit einer derartigen Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement.
Patent DE-102016210950-A1 (DE)
Title: Frequenzselektive Bodenventilanordnung
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/50
Filed: 2016-06-20
Abstract: Es wird eine Frequenzabhängige Bodenventilanordnung 1 eines Schwingungsdämpfers, insbesondere eines Zweirohrschwingungsdämpfers für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend einen, innerhalb mindestens eines mit einem Dämpffluid zumindest teilweise gefüllten Zylinders 2, 3 angeordneten, an einem Träger 4 axial festgelegten Dämpfventil 5 eine an dem Träger 4, koaxial zu dem Dämpfventil 5 angebrachte Steueranordnung 15, umfassend einen Steuertopf 16, einen im Steuertopf 16 angeordneten axial verschiebbaren Steuerkolben 19, welcher einen im Steuertopf 16 eingeschlossenen Steuerraum 20 axial begrenzt, sowie mindestens eine zwischen dem Steuerkolben 19 und der Ventilscheibe 7 des Dämpfventils 5 angeordnete Federanordnung 22, wobei die Steueranordnung 15 derart ausgeführt ist, dass bei einem länger anhaltendem Dämpffluiddruck in dem Steuerraum 20 der Steueranordnung 15 sich der Steuerkolben 19 in Richtung der Ventilscheibe 7 des Dämpfventils 5 verschiebt, die Federanordnung 22 spannt, und dadurch die Federkraftbeaufschlagung der Ventilscheibe 7 durch die Federanordnung 22 und somit die Dämpfkraft des Dämpfventils 5 erhöht.
Patent DE-102016211974-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: NAGY JANOS
IPC: A01G3/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schneidvorrichtung (10), insbesondere Gartenschneidvorrichtung, mit einem ersten und einem zweiten relativ zueinander bewegbaren Schneidelement (12, 14), mit einem ersten und einem zweiten relativ zueinander bewegbaren Griffelement (16, 18), mit einer Antriebseinheit (20), die in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist eine Bewegung des zweiten Schneidelements (14) relativ zum ersten Schneidelement (12) über ein Antriebskraftübertragungselement (340) zumindest zu unterstützen, mit einer Getriebeeinheit (38), mit einer selbstschaltenden Kupplungseinheit (22), die in zumindest einem Betriebszustand, in welchem die Antriebseinheit (20) deaktiviert ist, zu einer Entkopplung der Antriebseinheit (20) vorgesehen ist, mit einer Rückstelleinheit (31) zur Rückstellung des Antriebskraftübertragungselements (340) und einem das Antriebskraftübertragungselement (340) antreibendem Antriebselement (320), insbesondere einer Seilwinde (32). Es wird vorgeschlagen, dass am oder im ersten Griffelement (16) die Antriebseinheit (20), die Getriebeeinheit (38), die Kupplungseinheit (22), die Rückstelleinheit (31) und das Antriebselement (320) des Antriebskraftübertragungselements (340) in dieser Reihenfolge angeordnet sind, wobei sich zwischen der Kupplungseinheit (22) und dem Antriebselement (320) kein weiteres Getriebe befindet.
Patent DE-102016213677-A1 (DE)
Title: Folienbeutel
Inventor: DIEDRICH STEFFEN
IPC: B65D33/16
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folienbeutel (10) mit einen ersten Folienabschnitt (12) und einem zweiten Folienabschnitt (14), der dem ersten Folienabschnitt (12) gegenüberliegt. Eine erste Kammer (16) zur Aufnahme eines ersten Stoffes ist vorgesehen, wobei die erste Kammer (16) zwischen einem ersten Bereich (22) des ersten Folienabschnitts (12) und einem ersten Bereich (28) des zweiten Folienabschnitts (14) gebildet ist. Weiterhin ist eine zweite Kammer (18) zur Aufnahme eines zweiten Stoffes vorgesehen, wobei die zweite Kammer (18) zwischen einem zweiten (24) Bereich des ersten Folienabschnitts (12) und einem zweiten Bereich (30) des zweiten Folienabschnitts (14) gebildet ist. Zwischen einem dritten Bereich (26) des ersten Folienabschnitts (12), der zwischen dem ersten Bereich (22) und dem zweiten Bereich (24) des ersten Folienabschnitts (12) angeordnet ist, und einem dritten Bereich (32) des zweiten Folienabschnitts (14), der zwischen dem ersten Bereich (28) und dem zweiten Bereich (30) des zweiten Folienabschnitts (14) angeordnet ist, ist eine stoffschlüssige Verbindung (38) vorgesehen, wobei die stoffschlüssige Verbindung (38) die erste Kammer (16) von der zweiten Kammer (18) trennt. Die stoffschlüssige Verbindung (38) ist ausgebildet, um sich bei einer Krafteinwirkung auf wenigstens eine der zwei Kammern (16, 18) zumindest abschnittsweise zu lösen, so dass die erste und zweite Kammer (16, 18) miteinander verbunden sind. Verwendung beispielsweise für Zweikomponentenkleber.
Patent DE-102016215986-A1 (DE)
Title: Bearbeitungswerk und Etikettendruckmaschine mit einem solchen Bearbeitungswerk
Inventor: BANGEL DIETER
IPC: B41F13/20
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bearbeitungswerk (10) zur rotativen Bearbeitung sowie eine Etikettendruckmaschine (100) mit einem solchen Bearbeitungswerk (10). Das Bearbeitungswerk (10), z.B. Druckwerk dient zur rotativen Bearbeitung eines bahnförmigen oder bogenförmigen Substrats (1000) mit mindestens zwei Bearbeitungszylindern (11, 12) und einem Maschinengestell (9), wobei ein erster Bearbeitungszylinder (11) beweglich im Maschinengestell (9) und ein zweiter Bearbeitungszylinder (12) stationär im Maschinengestell (9) gelagert ist und wobei jedem Bearbeitungszylinder (11, 12, 13) ein Paar von Stützkörpern (20, 30) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß weist ein jeweiliger Stützkörper (20) des zweiten Bearbeitungszylinders (12) ein Ringsegment (23), eine Linearführung (21), einen gestellfesten Führungskörper (22) und einen Manipulator (24) auf. Ein jeweiliges Ringsegment (23) kontaktiert jeweils einen Stützkörper (30) des ersten Bearbeitungszylinders (11), und ein jeweiliges Ringsegment (23) ist mittels eines jeweiligen Manipulators (24) entlang der Linearführung (21) linear verschieblich (v) ausgebildet. Mit einem solchen Bearbeitungswerk (10) ist das Spaltmaß zwischen den Bearbeitungszylindern (11, 12, 13) des Bearbeitungswerks einfach, exakt und wiederholgenau einstellbar.
Patent DE-102016216456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Blechen eines Blechstapels mittels nanoskaliger Metalloxidpulver
Inventor: ROSSNER WOLFGANG
IPC: B22F7/02
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von aus einer Mehrzahl von aufeinander gestapelten, insbesondere Ni-Basislegierungen aufweisenden, Blechen erzeugten Erzeugnissen, insbesondere Vorerzeugnissen, zur Herstellung von Turbinenbauteilen (G). Die Erfindung zeichnet sich durch die folgenden Schritte aus:  Beschichten (S1) eines jeweiligen Bleches mit einer mindestens ein organisches Bindemittel und mindestens ein metalloxidisches Pulver aufweisenden Mischung;  aneinander Anordnen (S2) der Bleche;  erstes Erwärmen (S3) und mittels der Reaktionsprodukte der Pyrolyse der organischen Bestandteile des mindestens einen Bindemittels erfolgendes Reduzieren des metalloxidischen Pulvers zu metallischem Pulver;  weiteres Erwärmen und Verbinden (S4) der Bleche mittels Sintern und Schmelzen innerhalb eines Temperaturbereichs und eines Druckbereichs.
Patent DE-102016217396-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit einer Einrichtung für eine zuverlässige Schaltstellungsanzeige bei verschweißten Kontakten
Inventor: STEINBAUER MARTIN
IPC: H01H71/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit einer Einrichtung für eine zuverlässige Schaltstellungsanzeige bei verschweißten Kontakten mit einer Betätigungsmechanik, die ein Betätigungselement aufweist und über eine erste Übertragungsmechanik mit einem Schaltschloss (11) in Wirkverbindung steht, welches über eine zweite Übertragungsmechanik einen Abtriebsschieber (15) bewegt, sowie mit einer Kontaktanordnung, die einen fest positionierten Schaltstückträger mit Kontakten aufweist, welcher gegenüberliegend zu einem beweglichen Schaltstückträger mit Kontakten angeordnet ist, welcher in einem Kontaktschieber geführt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Einrichtung für eine zuverlässige Schaltstellungsanzeige bei verschweißten Kontakten in Form eines Kegelradsegmentes (12) innerhalb der zweiten Übertragungsmechanik ausgebildet ist, wobei dieses Kegelradsegment (12) in Wirkverbindung mit dem Abtriebsschieber (15) steht und zwei unterschiedlich ausgebildete Blockiervorrichtungen aufweist.
Patent DE-102016220230-A1 (DE)
Title: Verfahren, Fahrerassistenzsystem, und Fahrzeug umfassend das Fahrerassistenzsystem zum vorausschauenden Anpassen eines Fahrzeugabstands zwischen einem Egofahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorausschauenden Anpassen eines Fahrzeugabstands zwischen einem Egofahrzeugs und einem vorausfahrenden Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Bestimmen eines ersten Fahrzeugabstands zwischen dem Egofahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug durch ein Steuergerät des Egofahrzeugs, wobei das Steuergerät den ersten Fahrzeugabstand zwischen dem Egofahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeugs mittels einer Sensorik des Egofahrzeugs bestimmt; Bestimmen eines zweiten Fahrzeugabstands zwischen dem vorausfahrenden Fahrzeug und einem weiteren, vorausfahrenden Fahrzeug durch das Steuergerät des Egofahrzeugs, wobei das Steuergerät den zweiten Fahrzeugabstand als den Abstand zwischen einem durch eine diffuse Beleuchtung erzeugten Abbild des vorausfahrenden Fahrzeugs und einem durch eine diffuse Beleuchtung erzeugten Abbild des weiteren, vorausfahrenden Fahrzeugs mittels der Bilderfassungseinrichtung des Egofahrzeugs bestimmt; Berechnen, durch das Steuergerät des Egofahrzeugs, einer Veränderung des zweiten Fahrzeugabstands im Vergleich zu einem früheren, zweiten Fahrzeugabstand; und Anpassen, durch das Steuergerät des Egofahrzeugs, des Fahrzeugabstands zwischen dem Egofahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug in Abhängigkeit der Veränderung des zweiten Fahrzeugabstands.