baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131214-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H04W74/08
Filed: 2020-11-25
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten unter Verwendung eines Successive Interference Cancellation und des Irregular Repetition Slotted Aloha (IRSA) Verfahrens, wobei nach Abschluss oder Abbruch des SIC-Verfahrens folgende Schritte durchgeführt werden:a) Bestimmen der Energie (E1, E2, ..., EM) des in jedem der M-Slots beim Empfänger empfangenen Gesamtsignals.b) Bilden eines binären Vektors b = (b1, b2, ..., bM),wobei bi = 0, wenn Ei < ηund bi = 1, wenn Ei > η,wobei η ein vordefinierter Grenzwert istc) Auf Basis des Vektors b Bestimmen des Set U der Sender, deren Datenpakete nach dem SIC-Verfahren eine nicht aufgelöste Kollision aufweisen.d) Wenn alle Werte des Vektors b 0 sind:Zurverfügungstellen eines neuen MAC-Frame zur Datenübertragung.e) Wenn mindestens zwei Werte des Vektors b ≠ 0 sind:Initiieren einer Kollisions-Auflösungs-Phase, in der einem Sender aus dem Set U ein zusätzlicher Slot zugewiesen wird, in dem er im Anschluss an den regulären MAC-Frame sein Datenpaket übermitteln kann, wobei dieser Sender über den ihm zugewiesenen Slot informiert wird.f) Nach Empfangen des Datenpakets dieses Senders in dem zusätzlichen Slot:Dekodieren dieses Datenpakets und Entfernen der durch dieses Datenpaket verursachten Interferenzen in den Datenpaketen anderer Sender im vergangenen regulären MAC-Frame.g) Erneutes Durchführen des SIC-Verfahrens im vergangenen regulären MAC-Frame.h) Wiederholen der Schritte a) bis g) bis alle Werte des Vektors b 0 sind.
Patent DE-102021117261-B3 (DE)
Title: Endeffektor mit Artikelgreifern und Ladungsträgergreifer
Inventor: ZRENNER JOHANN
IPC: B65G1/137
Filed: 2021-07-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Endeffektor für einen Kommissionierroboter mit einem länglichen Endeffektor-Hauptkörper (12) und einem Artikelgreifer (18a, 18b) oder einem oder Greiferträger (14) mit mehreren Artikelgreifern (18a, 18b), wobei der Endeffektor-Hauptkörper (12) ein proximales Ende zum Anschluss an einen Greifarm des Kommissionierroboters und ein distales Ende aufweist, wobei der Greifer oder Greiferträger an dem distalen Ende des Endeffektor-Hauptkörpers (12) angeordnet ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass zwischen dem proximalen Ende und dem distalen Ende an einer in Längsrichtung des Endeffektor-Hauptkörpers (12) verlaufenden Seitenfläche (12a) ein Ladungsträgergreifer (24) zum Greifen von Quellbehältern (28) oder Zielbehältern (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102021124044-B3 (DE)
Title: Drehwerkzeug
Inventor: BEH ANDREAS
IPC: B25B15/04
Filed: 2021-09-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Bei einem Drehwerkzeug (1), das folgendes umfasst: eine Innenkontur (6), eine Außenkontur (7), mehrere zylindrische Rollen (9), welche zwischen der Innenkontur (6) und der Außenkontur (7) angeordnet sind und dort verklemmen können, ein Rollenkäfig (10), welcher die Rollen (9) hält und führt, ein Schaltelement (2), welches zu einer Schaltung ausgeprägt ist und in mindestens zwei Schaltstellungen bringbar ist, und in Abhängigkeit von der jeweiligen Schaltstellung auf den Rollenkäfig (10) einwirkt um ein Verklemmen der Rollen (9) zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass ein Spiel zwischen dem Schaltelement (2) und dem Rollenkäfig (10) ausgebildet ist.
Patent DE-4211077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit strukturierter Oberfläche durch Tiefziehen
Inventor: BERKENKAMP WOLFGANG
IPC: B29C51/10
Filed: 1992-04-03
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit strukturierter Oberfläche, bestehend aus einem Kunststoffformteil (1) und einem auf diesem befestigten Dekorträger (2), wobei in einer Tiefziehform (4) mit dem Negativprofil des herzustellenden Kunststoffformteils (1) zunächst ein Dekorträger gelegt und dann eine zu verformende Kunststoffplatte (5) eingebracht wird und sodann die Kunststoffplatte (5) auf eine Verformungstemperatur von 140°C – 210°C erwärmt und danach ein Unterdruck im Bereich der Tiefziehform erzeugt wird, so daß aufgrund des atmosphärischen Drucks die Verformung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Dekorträger (2) mit einem Kunststoffschaumrücken verwendet wird und nach Beendigung des Tiefziehverfahrens das fertige Formteil zur Regeneration der Kunststoffschaumschicht einer Wärmebehandlung mit einer Temperatur von 50°C – 250°C in einem Zeitraum von 10 Sekunden bis 2,5 Minuten unterworfen wird.
Patent DE-4317191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Anordnung zum Schutz eines Gerätes vor Überspannungen
Inventor: WIESINGER JOHANNES
IPC: H02H9/04
Filed: 1993-05-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer Anordnung zum Schutz eines Gerätes vor Überspannungen, wobei im Wege des Leitungszuges zunächst ein Blitzstromableiter (1) und dem nachgeordnet ein oder mehrere Überspannungsableiter (2–4) hintereinander angeordnet werden dadurch gekennzeichnet, daß die Entkoppelungselemente enthaltenden und eine Ableiterkombination bildenden Ableiter (1–4) jeweils eingangsseitig als zulässige Eingangsspannung durch eine Stoßspannung und als zulässiger Eingangsstrom durch einen Stoßstrom, sowie ausgangsseitig als Ausgangsspannung durch eine Leerlaufspannung und als Ausgangsstrom durch einen Kurzschlußstrom definiert sind und in ihrer Reihenfolge in der Kombination so aufeinander abgestimmt werden, daß die Ausgangsspannung (U 1A ) und der Ausgangsstrom (I A1 ) des Blitzstromableiters (1) der zulässigen Eingangsspannung (U 2E ) und dem zulässigen Eingangsstrom (I 2E ) des nächstfolgenden, ersten Überspannungsableiters (2) angepaßt ist, daß die Ausgangsspannung (U 2A ) und der Ausgangsstrom (I 2A ) des ersten Überspannungsableiters der zulässigen Eingangsspannung (U 3E ) und dem zulässigen Eingangsstrom (I 3E ) des nachfolgenden, zweiten Überspannungsableiters, sofern vorhanden, angepaßt ist und so fort, und daß die Ausgangsspannung (U 4A ) und der Ausgangsstrom (I A4 ) des letzten Überspannungsableiters (4) der zulässigen Eingangsspannung (U EG ) und dem zulässigen Eingangsstrom (I EG ) des zu schützenden Gerätes (G) angepaßt ist, wobei die Ausgangsspannung oder der Ausgangsstrom des vorgeordneten Ableiters entweder kleiner oder gleich der zulässigen Eingangsspannung und dem zulässigen Eingangsstrom des nachfolgenden Ableiters oder des zu schützenden Gerätes (G) gewählt wird.
Patent DE-10011047-B4 (DE)
Title: Direktabbildender Stromsensor
Inventor: PREUSSE NORBERT
IPC: G01R15/20
Filed: 2000-03-07
Granted: 2010-04-15
Abstract: Direktabbildender Stromsensor mit einer Primärwicklung (1), einem weichmagnetischen Kern (4), welcher einen Luftspalt (5) aufweist, und einem Magnetfeldsensor (2),  bei dem Primärwicklung (1) und Magnetfeldsensor (2) elektrisch voneinander isoliert und magnetisch durch den Kern miteinander gekoppelt sind und  bei dem die Primärwicklung (1) zur Einspeisung eines zu erfassenden Stromes und der Magnetfeldsensor (2) zur Erfassung des in die Primärwicklung (1) eingespeisten Stromes durch Messung des von diesem erzeugten Magnetfeldes vorgesehen ist,  gekennzeichnet durch  eine zusätzliche Wicklung (3), die der Primärwicklung (1) elektrisch parallel geschaltet ist, und die außerhalb des Kerns (4) in dessen unmittelbarer Nähe dem Luftspalt (5) gegenüberliegend angeordnet ist, derart, dass durch den magnetischen Fluss der zusätzlichen Wicklung (3) eine ungleichmäßige Flussverteilung im Kern zumindest teilweise kompensiert wird.
Patent DE-10015307-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Gerätes vor Diebstahl
Inventor: HERRMANN MATTHIAS DR
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-03-28
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Schutz eines ersten Gerätes (20), welches mit mindestens zwei zweiten Geräten (21-24) gekoppelt ist, vor Diebstahl, wobei eine Trennung zwischen dem ersten Gerät (20) und den mindestens zwei zweiten Geräten (21-24) erkannt und daraufhin mindestens eines der Geräte in einen Diebstahlschutzzustand geschaltet wird, wobei in jedem Gerät (20-24) eine individuelle Kennung der anderen Geräte gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet,dass die Kennungen der Geräte (20-24) untereinander so ausgetauscht werden, dass die jeweiligen Geräte (20-24) ein individuelles Konfigurationsmuster aufweisen,und dass die Störung oder die Veränderung des individuellen Konfigurationsmusters von allen Geräten (20-24) erkannt wird und ein Diebstahlschutzzustand von mindestens einem Gerät (20-24) aktiviert wird.
Patent DE-10018954-B4 (DE)
Title: Verwendung einer beschichteten Kunststoff-Festphase in einem Verfahren zur Bestimmung eines Analyten
Inventor: JANETZKY STEFAN
IPC: B05D7/24
Filed: 2000-04-17
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verwendung
einer beschichteten Festphase in einem Verfahren zur Bestimmung
eines Analyten, wobei die beschichtete Festphase erhältlich ist
durch ein Verfahren zur Beschichtung einer Kunststoff-Festphase mit
einer hydrophoben Substanz, umfassend die Schritte  – Herstellen
einer Lösung,
enthaltend die hydrophobe Substanz in einem organischen Lösungsmittel,
das eine Aufweichung der Kunststoffoberfläche bewirkt, sowie weiterhin Wasser
oder einen wässrigen
Puffer,  – Inkubieren
der Lösung
mit der Kunststoff-Festphase und  – Entfernen der Lösung.
Patent DE-10029405-B4 (DE)
Title: Leuchte zum Anbringen an einen Träger
Inventor: WOLFERTSTETTER ALOIS
IPC: F21V17/02
Filed: 2000-06-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Leuchte
zum Anbringen an einem Träger,
insbesondere an einer Wand oder einer Decke eines Raums, mit einer
Leuchtengrundeinheit (3, 5, 6), die eine Einrichtung zum Installieren
der Leuchte (1) an dem Träger
aufweist und eine Lampe (6) umfaßt, und einem oder mehreren
die Lampe (6) zumindest teilweise umgebenden Gehäuseteilen (7, 11, 12), wobei
das eine oder die mehreren Gehäuseteile
(7, 11, 12) relativ zu der Lampe (6) zwischen einer Ausgangsstellung
und zumindest einer anderen Stellung verschiebbar bezüglich der
Leuchtengrundeinheit (3) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das eine
oder die mehreren Gehäuseteile
(7, 11, 12) an der Leuchtengrundeinheit (3) mit Hilfe von einer
oder mehreren Führungseinrichtungen
(25, 26 bzw. 27, 28) verschiebbar gelagert und zwischen der Ausgangsstellung
und zumindest einer weiteren Stellung entlang einer im wesentlichen senkrecht
zu einer Längsachse
der Lampe (6) verlaufenden Richtung geführt sind.
Patent DE-10036528-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zur Steuerung des Primärstromes eines Zündmoduls einer Brennkraftmaschine
Inventor: SENFTLEBEN HARTWIG
IPC: F02P3/05
Filed: 2000-07-27
Granted: 2007-09-27
Abstract: Schaltungsvorrichtung
zur Steuerung des Primärstroms
eines Zündmoduls
einer Brennkraftmaschine mit einer den Primärstrom regelnden Zündendstufe,  – mit die
Zündendstufe
(204, 312) steuernden Steuerungsmitteln, wobei die Steuerungsmittel
einen Eingang für
ein externes, die Zündendstufe
(204, 312) steuerndes Steuerungssignal aufweisen,  – die Steuerungsmittel
eine die Zündendstufe
treibende Treiberschaltung (216, 320) aufweisen, wobei die Treiberschaltung
(216, 320) ein internes, die Zündendstufe
(204, 320) schaltendes Steuersignal erzeugt,  – die Steuerungsmittel
eine Schutzschaltung (210, 310) aufweisen, wobei die Schutzschaltung
(210, 310) ein fehlerhaftes externes Steuersignal (S) detektiert,  – die Schutzschaltung
in einem Fehlerfall das interne Steuersignal regelt, wobei durch
die Regelung des internen Steuersignals die Zündendstufe (204, 312) den Primärstrom über einen
definierten Zeitraum derart auf einen Wert von in etwa Null regelt,
daß die Änderungsgeschwindigkeit des
Primärstroms
einen Maximalwert nicht überschreitet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Treiberschaltung mindestens zwei derart geschaltete Endstufen aufweist,
daß das
externe Steuersignal vom internen...
Patent DE-10040032-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schlepper-Anbauaggregat zur Flachdrainage von Rasenflächen
Inventor: DIETZ MARTIN
IPC: E02B11/02
Filed: 2000-08-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Gerät (1) zur Flachdrainage von Rasenflächen. Bekannt ist ein Gerät (1) mit einer angetriebenen, quer zur Fahrtrichtung sich erstreckenden Welle (2) mit einer Vorrichtung zum Aushub eines Schlitzes (5) und einer in den Schlitz (5) eingreifenden Schar (7), durch die ein rieselfähiges Material zur Ausfüllung des Schlitzes (5) geführt ist. Davon unterscheidet sich die Erfindung durch ein Gerät (1) zur Flachdrainage von hochbelasteten Rasenflächen, insbesondere Sportplätzen, wobei auf der Welle (2) mehrere Reihen von Messern (3) mit wechselseitig seitlichen Abkröpfungen in einem Abstand von z. B. 20 cm bis 30 cm angeordnet sind, die jeweils einen schmalen, aber tiefen Schlitz (5) in der Grasnarbe (8) erzeugen, wobei jeder Messerreihe eine Schar (7) nachgeordnet ist.
Patent DE-10061218-B4 (DE)
Title: Datenkompressionssystem
Inventor: SHINOHARA WATARO
IPC: H04L69/40
Filed: 2000-12-08
Granted: 2006-08-10
Abstract: Datenkompressionssystem
zur Komprimierung von Originalzeitfolgedaten mit verschiedener Wellenform,
mit  einer Kompressionseinheit, die die Originalzeitfolgedaten ohne
Beschädigung
der Eigenschaften einer Wellenforminformation in der Signalwellenform
komprimiert, wobei die Wellenforminformation ein Signal mit einer
verschiedenen Änderung
enthält,
enthaltend eine stufenähnliche
Signaländerung
oder einen lokalen Signaldurchschnittswert; und  einer Codierungseinheit,
die die komprimierten Zeitfolgedaten codiert, um einen Kompressionscode
zu erzeugen, wobei die Kompressionseinheit die Originalzeitfolgedaten ohne
Beschädigung
einer Wellenforminformation für
ihr nicht stationäres
Verhalten komprimiert;  eine Wavelettransformation der Originalzeitfolgedaten durchführt unter
Verwendung von Transformationskoeffizienten, um die Originalzeitfolgedaten
in eine vorbestimmte Level-Anzahl
von Komponentenwellenformen zu zerlegen, wobei jede der Komponentenwellenformen
jedes Levels lokale Spitzenwertedaten aufweist; und mindestens einen der
lokalen Spitzenwertdaten jeder der Komponentenwellenformen extrahiert,
wobei die extrahiert lokalen Spitzenwertdaten einen absoluten Wert
aufweisen, der nicht kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert
ist, und  die Codierungseinheit die extrahierten lokalen Spitzenwertdaten
jeder der Komponentenwellenformen jedes Levels basierend auf der
Information codiert, die zur Zerlegung...
Patent DE-10101138-B4 (DE)
Inventor: FUELLER KLAUS
IPC: F15B15/00
Filed: 2001-01-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: A locking mechanism for an injection moulding machine column (1), comprises a piston (2) with a piston rod (3) located in a claw box (4). The claw box and piston are located in single or multi-part plates (5,6), and can move. The box has at least two stages (7,8,9,10) for force distribution, and their contours correspond to the end of the piston rod and/or to the end of the column. The middle radius (A) of the first stage is different to the middle radius (B) of the second stage. The angle of the surfaces to the central axis of the column is 30-60o, esp 45o..
Patent DE-10105285-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit Precharge-Steuerung
Inventor: BENEDIX ALEXANDER
IPC: G11C11/4094
Filed: 2001-02-06
Granted: 2008-01-10
Abstract: Halbleiterspeicher
umfassend:  – ein
Speicherzellenfeld (10) mit einer Vielzahl von Wortleitungen (17,
18), an die jeweils mindestens eine Speicherzelle (11, 12) angeschlossen
ist,  – einen
Decoder (16), über
den eine der Wortleitungen (17) aus der Vielzahl von Wortleitungen
in Abhängigkeit
von einer Adresse (RADR) auswählbar
ist und mit einem aktiven Pegel (VPP) und einem anderen nicht-aktiven
Pegel (VSS) ansteuerbar ist,  – eine Steuerungseinrichtung
(30) zur Ansteuerung des Decoders (16), um die Ausgabe eines nicht-aktiven
Pegels (VSS) auf die ausgewählte
Wortleitung (17) freizugeben, – eine Referenzwortleitung
(31), die parallel zu der ausgewählten
Wortleitung (17) ansteuerbar ist und die mit einer Referenzspeicherzelle
(32) verbunden ist,  – einen
Referenzleseverstärker
(35), der über
eine Referenzbitleitung (34) mit der Referenzspeicherzelle (32)
verbunden ist und der mit einer komplementären Referenzbitleitung (33)
verbunden ist, und  – eine
Bewertungseinrichtung (36), die mit der Referenzbitleitung (34)
und mit der komplementären
Referenzbitleitung (33) verbunden ist,...
Patent DE-10108216-B4 (DE)
Title: Schutz- und/oder Abdeckrollo für Fahrzeuge, wie z.B. Laderaum-Abdeckrollo, Trennrollo, Lichtschutz-Fensterrollo
Inventor: REISINGER ALEXANDER
IPC: E06B9/174
Filed: 2001-02-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Schutz-
und/oder Abdeckrollo (10) für Fahrzeuge,
wie z.B. Laderaum-Abdeckrollo, Trennrollo, Lichtschutz-Fensterrollo,
mit einer entgegen einem Rückstellmoment
von einer Wickelwelle (13) durch einen Durchtrittsschlitz (43) eines
Gehäuses
(11) hindurch ausziehbaren Werkstoffbahn (37), deren innerer Rand
an der Wickelwelle (13) befestigt ist und deren äußerer Rand zur Halterung der
aufgespannten Werkstoffbahn (37) mittels einer Spann- oder Halteleiste,
mittels eines Endbords fahrzeugseitig lösbar zu befestigen ist, wobei
die Wickelwelle (13) mit ihren beiden Wickelwellenenden (12) mindestens
mittelbar an je einem stirnseitigen Gehäusebauteil (19) gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein stirnseitiges Gehäusebauteil
(19) zur Aufnahme eines Wickelwellenendes (12) ein Lagerbauteil
(15) aufweist, durch dessen Verstelljustierung die Höhenlage
(Richtungen x und y) des Wickelwellenendes (12) optimierbar ist,
wobei das an einer Führungsvorrichtung
(20) des stirnseitigen Gehäusebauteils
(19) beweglich geführte
Lagerbauteil (15) mittels mindestens eines Arretierbauteils (38)
bezüglich
des stirnseitigen Gehäusebauteils
(19) in jeder Relativposition festlegbar ist.
Patent DE-10110493-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherung von Kraftfahrzeugen
Inventor: FRICKE MICHAEL DR
IPC: B60R25/10
Filed: 2001-03-05
Granted: 2016-02-25
Abstract: Informationssystem für Kraftfahrzeuge mit einer Beschleunigungssensoreinrichtung zum Erfassen einer Beschleunigung eines Fahrzeugs (1) und zum Ausgeben von einem oder mehreren Beschleunigungssignalen und einer Signalverarbeitungseinrichtung (3) zum Auswerten des einen oder der mehreren Beschleunigungssignale, wobei die Beschleunigung des Fahrzeugs (1) komponentenweise zumindest in zwei der drei Richtungen Fahrtrichtung (x), quer zur Fahrtrichtung (y) und senkrecht zur Fahrbahnebene (z) durch jeweilige Beschleunigungssensoren (2) erfassbar und durch die Signalverarbeitungseinrichtung (3) verarbeitbar ist, und wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (3) ein der Beschleunigung entsprechendes Informationssignal für eine Diebstahlwarnvorrichtung (4) zur Erzeugung eines Diebstahlwarnsignals ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschleunigungssensoren (2) mindestens einen Fahrzeugsensor aus der Gruppe umfassend einen Drehratensensor einer Airbagsteuerung, einen Beschleunigungssensor einer Airbagsteuerung, einen Drehratensensor eines elektronischen Stabilitätsprogramms, einen Beschleunigungssensor eines elektronischen Stabilitätsprogramms, einen Drehratensensor eines Navigationssystems und einen Beschleunigungssensor eines Navigationssystems umfassen.
Patent DE-10122838-B4 (DE)
Inventor: KIPPSCHULL BERND
IPC: B60R21/231
Filed: 2001-05-11
Granted: 2005-08-04
Abstract: A side-curtain airbag has at least two inflation chambers spaced apart from each other. The inflation chambers each have two fabric layers. The region between the two inflation chambers has at the most one layer of fabric. A method of manufacturing such a side-curtain airbag is disclosed.
Patent DE-10137503-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Signalübertragung in einem Telekommunikationssystem
Inventor: GROETING WOLFGANG
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-07-31
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Signalübertragung in einem Telekommunikationssystem (10) mit einer ersten Mobilstation (12), einer ersten Basisstation (20) und mindestens einer zweiten Mobil- und/oder Basisstation (14, 16, 18, 22) dadurch gekennzeichnet, dass bei oder nach Eintreten einer vorgegebenen Bedingung ein Funksignal zwischen der ersten Mobilstation (12) und der ersten Basisstation (20) über die mindestens zweite Mobilstation (14) und/oder die mindestens zweite Basisstation (22) übertragen wird, die eine geringere Relativgeschwindigkeit zur ersten Mobilstation (v rel1-4 , v rel4-BS ) als die erste Basisstation (v rel4-BS ) aufweisen bzw. aufweist.
Patent DE-10142669-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung und Verfahren zum Reinigen eines Katalysators in einer Abgasanlage einer Mehrzylinderbrennkraftmaschine
Inventor: BUCH GABRIELE
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Katalysators (17, 18) in einer Abgasanlage einer Mehrzylinderbrennkraftmaschine, die wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite Zylindergruppe (3, 4) mit jeweils mehreren Zylindern (2) aufweist, wobei die Abgasanlage mehrere Teilstränge (11) umfasst, die jeweils von der wenigstens einen ersten Zylindergruppe (3) bzw. von der wenigstens einen zweiten Zylindergruppe (4) ausgehen und sich zu einem gemeinsamen Hauptrohr (12) vereinigen, in dem der Katalysator (17, 18) angeordnet ist, und jede der wenigstens einen ersten und der wenigstens einen zweiten Zylindergruppe (3, 4) mit einem Luftkraftstoffgemisch versorgt wird, dessen Luftkraftstoffverhältnis (λ) durch eine von mehreren unabhängig ansteuerbaren Luftkraftstoffeinstellungsvorrichtungen (7) einstellbar ist, mit den Schritten:  Erfassen des jeweiligen momentanen Luftkraftstoffverhältnisses (λ1, λ2) der wenigstens einen ersten und der wenigstens einen zweiten Zylindergruppe (3, 4) durch wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite. Lambdasonde (13),  Einstellen des Zündwinkels (α) und Zünden des Luftkraftstoffgemischs in dem jeweiligen Zylinder (2) durch...
Patent DE-10147142-B4 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett
Inventor: DIETRICH MICHAEL
IPC: A61G7/05
Filed: 2001-09-25
Granted: 2005-03-24
Abstract: Bett,
insbesondere Kranken- oder Pflegebett, mit  – einem Bettgestell (12) mit
einer Matratzenauflagefläche (18)
und  – mehreren
Laufrollen (42), von denen jede ein am Bettgestell (12) angebrachtes
Halteelement (50) und mindestens einen an dem Halteelement (50)
drehbare gelagerten Rollenkörper
(48) aufweist,  – wobei
das Bettgestell (12) Aufnahmen (60) für die Halteelemente (50) aufweist
und  – wobei
jede Aufnahme (60) eine der Matratzenauflagefläche (18) des Bettgestells (12)
abgewandte offene Unterseite (64) aufweist, über die das betreffende Halteelement (50)
vorsteht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass jede Aufnahme (60) ferner
auch an mindestens einer zur Unterseite (64) im wesentlichen querverlaufende Seitenfläche (68)
offen ist,  – dass
die Halteelemente (50) über
diese Seitenflächen (68)
in die Aufnahmen (60) einführbar
sind und  – dass
zumindest einige der Halteelemente (50) einen Feststellmechanismus
mit einem bewegbaren Feststellelement zum Feststellen des mindestens
einen Rollenkörpers (48)
aufweisen, wobei der Feststellmechanismus auf derjenigen...
Patent DE-10149712-B4 (DE)
Title: Schleifscheibe
Inventor: SUZUKI MASAAKI
IPC: B24B7/22
Filed: 2001-10-09
Granted: 2013-02-14
Abstract: Eine Schleifscheibe umfaßt eine ringförmige Basis und eine Schleifsteineinrichtung, welche an die untere Oberfläche der Basis montiert ist. Ein Kühlmittelbecken, welches nach innen in einer radialen Richtung geöffnet ist, ist in der inneren Oberfläche der Basis ausgebildet.