baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107356-B4 (DE)
Title: Zeitstempelreplikation in einem drahtlosen netz
Inventor: KNOWLES IAN
IPC: H04L7/04
Filed: 2015-05-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren, umfassend:Empfangen eines Eingangszeitstempels an einer drahtlosen Station in einem drahtlosen Netz (301), wobei das drahtlose Netz zwei oder mehr Gruppen drahtloser Stationen umfasst;Speichern eines Datenpaars, das den empfangenen Eingangszeitstempel und einen Wert eines Zählers (210) in der drahtlosen Station, als der Eingangszeitstempel empfangen wurde, umfasst (310), wobei der Zähler auf der Basis eines Systemzeitgebers (208) inkrementiert wird;Berechnen eines Ausgangszeitstempels (TSout) aus einer Extrapolation zweier gespeicherter Datenpaare (312) und einem vorausgesagten Wert des Zählers (210) zum Zeitpunkt des Sendens des Ausgangszeitstempel (TSout), wobei jedes der zwei gespeicherten Datenpaare (312) einen früher empfangenen Eingangszeitstempel (TSin), der vor dem Ausgangszeitstempel (TSout) empfangen wurde, und einen Wert des Zählers (210) in der drahtlosen Station, als der früher empfangene Eingangszeitstempel (TSin) empfangen wurde, umfassen; undSenden eines den Ausgangszeitstempel (308) umfassenden Rahmens zu drahtlosen Stationen in einer der Gruppen.
Patent DE-102015115951-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/02
Filed: 2015-09-22
Granted: 2023-09-28
Abstract: Stufenloses Getriebe (14), umfassend:eine Ausgangswelle (15);eine primäre Scheibe (18), die mit einer Quelle von Eingangsdrehmoment verbindbar und durch diese angetrieben ist;eine sekundäre Scheibe (20), die mit der Ausgangswelle (15) verbunden ist;einen Riemen (22), wobei die primäre und sekundäre Scheibe (18, 20) jeweils zueinander gehörende Hälften mit konischen Flächen (23, 25) aufweisen, die einen Spalt (26) mit variabler Breite dazwischen definieren, in welchem der Riemen (22) angeordnet ist;einen ersten Aktor (28), der in Ansprechen auf einen primären Druck auf eine der Hälften der primären Scheibe (18) wirkt;einen sekundären Aktor (30), der in Ansprechen auf einen sekundären Druck auf eine der Hälften der sekundären Scheibe (20) wirkt; undeinen Controller (50) in Verbindung mit dem ersten und zweiten Aktor (28, 30), wobei der Controller (50) programmiert ist zum:Detektieren eines gewünschten Verhältniswechsels des stufenlosen Getriebes (14) in Ansprechen auf einen Satz Steuereingänge;dadurch gekennzeichnet , dassder Controller (50) ferner programmiert ist zum:Berechnen einer verfügbaren Verschiebekraft für den gewünschten Verhältniswechsel als eine Funktion eines Drehmomentkapazitätsverhältnisses (TCR) des stufenlosen Getriebes (14), einer primären Kraft (FP) des primären Aktors (28), einer sekundären Kraft (Fs) des sekundären Aktors (30) und eines Kalibrierungswerts (kPkS(SR, TCR)), der offline als eine Funktion eines Drehzahlverhältnisses (SR) und des Drehmomentkapazitätsverhältnisses (TCR) des stufenlosen Getriebes (14) ermittelt wird, bevor der gewünschte Verhältniswechsel ausgeführt wird;Ermitteln, ob der gewünschte Verhältniswechsel mit einer kalibrierten gewünschten Rate erreichbar ist, auf der Basis der verfügbaren Verschiebekraft, bevor der gewünschte Verhältniswechsel ausgeführt wird; undAnpassen von zumindest einem von dem primären und sekundären Druck vor einem Ausführen des gewünschten Verhältniswechsels, wenn die ermittelte kalibrierte Rate nicht erreichbar ist, was ein Übertragen eines Druckbefehls an zumindest einen von dem primären und sekundären Aktor umfasst.
Patent DE-102015117881-B4 (DE)
Title: Packagestrukturen und Verfahren zu deren Bildung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/50
Filed: 2015-10-21
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren, umfassend:Bilden einer ersten Bondkontaktstelle auf einer Bodenfläche einer Aussparung eines ersten Substrats;nach Bilden der ersten Bondkontaktstelle, Anordnen eines ersten Package innerhalb der Aussparung des ersten Substrates und Befestigen des ersten Package an die erste Bondkontaktstelle, wobei das erste Package eine erste Die umfasst, wobei ein erster leitender Anschluss elektrisch und physisch das erste Package an die erste Bondkontaktstelle des ersten Substrats koppelt, wobei der erste leitende Anschluss auf einer Fläche des ersten Packages liegt, die der Bodenfläche der Aussparung gegenüberliegt; undBefestigen eines ersten Sensors an dem ersten Package und dem ersten Substrat, wobei der erste Sensor elektrisch mit dem ersten Package und dem ersten Substrat gekoppelt wird.
Patent DE-102015120721-B4 (DE)
Title: Verwendung von bei normaler Temperatur und atmosphärischem Druck selbsttätig erhärtenden Körpern
Inventor: LACK DITTMAR
IPC: C04B18/16
Filed: 2015-11-30
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verwendung von bei normaler Temperatur und atmosphärischem Druck selbsttätig erhärtenden Körpern, erhalten durch – Vermengen von Fasern von Dämmmaterialabfällen aus Mineralwolle, welche mechanisch so zerkleinert wurden, dass die Fasern so verkürzt sind, dass ihre Schüttdichte durch den Verlust des wollartigen Charakters um den Faktor 5 bis 20 erhöht ist, – mit einer wässrigen Bindemittelsuspension in einem Mischer, wobei sämtliche Oberflächen mit der Suspension benetzt werden – und Einbringen der Mischung in eine Form in einer Konsistenz von flüssig bis zu erdfeucht, als Versatzbaustoff in untertätigen Bergwerken.
Patent DE-102015220530-B4 (DE)
Title: Druckbehälter zur Speicherung von Brennstoff
Inventor: AHMET-TSAOUS ÖMER
IPC: F17C1/04
Filed: 2015-10-21
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen Liner 110 für einen Druckbehälter zur Speicherung von Brennstoff. Von der Oberfläche des Liners 110 stehen Stifte 140 ab. Die Stifte sind 140 einstückig mit dem Liner 110 ausgebildet. Ferner betrifft die offenbarte Technologie einen Druckbehälter mit einem solchen Liner sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Druckbehälters.
Patent DE-102015222973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer thermoelektrischen Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer integrierten thermoelektrischen Vorrichtung
Inventor: LEE EUN YEONG
IPC: H01L35/22
Filed: 2015-11-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer thermoelektrischen Vorrichtung, das Verfahren aufweisend:
 Vorbereiten einer Kohlenstoffnanoröhrchen-Emulsion durch Dispergieren eines Kohlenstoffnanoröhrchens in einem Lösungsmittel;
 Bilden von p-leitendem Kohlenstoffnanoröhrchen-Papier durch Formen einer Schicht unter Verwendung der Kohlenstoffnanoröhrchen-Emulsion; und
 Bilden von n-leitenden Bereichen auf dem p-leitenden Kohlenstoffnanoröhrchen-Papier durch selektives Eindotieren von n-leitenden Dotierstoffen in die n-leitenden Bereiche, die vorgegebenen Bereichen auf dem p-leitende Kohlenstoffnanoröhrchen-Papier entsprechen, wodurch ein integriertes p+n-Kohlenstoffnanoröhrchen-Band, in dem p-leitende Bereiche und n-leitende Bereiche abwechselnd und kontinuierlich ausgerichtet sind, gebildet wird.
Patent DE-102015223998-B4 (DE)
Title: Rotorvorrichtung mit Dichtabschnitt für eine Gasturbine
Inventor: SCHÖNHOFF CARSTEN
IPC: F01D5/02
Filed: 2015-12-02
Granted: 2023-02-09
Abstract: Rotorvorrichtung einer Gasturbine, wobei die Rotorvorrichtung (10) mit einer Welle der Gasturbine verbindbar ist, und wobei die Rotorvorrichtung (10) einen Dichtabschnitt (16) aufweist, der umfasst:eine radiale Außenfläche (20), wobei die radiale Außenfläche (20) in Umfangsrichtung von einer Dichtungsanordnung (26) umgeben ist, wobei die Dichtungsanordnung (26) an einem feststehenden Stator der Gasturbine befestigt ist,eine radiale Innenfläche (22), undeinen axial vorderen Verbindungsabschnitt (24), der die radiale Innenfläche (22) und die radiale Außenfläche (20) miteinander verbindet,wobei die Außenfläche (20) und die Innenfläche (22) zueinander geneigt ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis Außendurchmesser des Dichtabschnitts (16) zu Innendurchmesser des Dichtabschnitts (16) größer oder gleich 1,05 und kleiner odergleich 1,15 ist, wobei der Außendurchmesser und der Innendurchmesser an einer Positiongemessen sind, die in einem axial gemessenen Abstand (36) von einem axial vordersten Punkt oder einer axial vordersten Fläche (39) des Verbindungsabschnitts (24) liegt, wobei der Abstand (36) 20% bis 30% einer axialen Länge (38) des Dichtabschnitts (16) beträgt,und dass die Außenfläche (20) und die Innenfläche (22) bezogen auf einen Längsschnitt entlang der Axialrichtung (AR) einen Winkel (β) einschließen, der 18° bis 22° beträgt.
Patent DE-102016108555-B4 (DE)
Title: Scrollmaschine mit einstellbarem Volumenverhältnis
Inventor: KLOTSCHE KONRAD
IPC: F04C18/02
Filed: 2016-05-10
Granted: 2019-04-25
Abstract: Scrollmaschine mit einstellbarem Volumenverhältnis, umfassend eine erste Grundplatte (2a) und eine zweite Grundplatte (2b) mit jeweils einer darauf angeordneten Scrollspirale (3, 4), wobei die in Eingriff gebrachten Scrollspiralen (3, 4) beider Grundplatten (2a, 2b) zueinander orbitierend bewegbar sind, wobei die Scrollmaschine (1) ein Volumen V1 eines Fluids in einem Einlassbereich (5) im Moment des Abschließens eines Ansaugbereichs (7) und ein Volumen V2 eines Fluids in einem Hochdruckbereich (8) im Moment des Öffnens einer durch die Scrollspiralen (3, 4) gebildeten Kompressionskammer (6) einschließt, wobei das Verhältnis der Volumina V1 und V2 ein Volumenverhältnis definiert, wobei die Scrollspiralen (3, 4) über eine Übergangszone (14) mit einer angeschlossenen Anlage koppelbar sind und die Übergangszone (14) den Ansaugbereich (7) bei einem Betrieb als Kompressor und den Auslassbereich (7) bei einem Betrieb als Expander bildet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein veränderbares Mittel (9, 11) zur Beeinflussung einer Öffnungszeit und / oder eines Öffnungsquerschnitts der Übergangszone (14) vorgesehen und in der Weise angeordnet und gestaltet ist, dass ein Fluidvolumenstrom über die Übergangszone (14) stufenlos kontrollierbar, damit das Fluidvolumen in einem mit der Übergangszone (14) verbundenen Niederdruckbereich (5) der Scrollmaschine (1) einstellbar und das Volumenverhältnis der Scrollmaschine (1) veränderbar sind und wobei das veränderbare Mittel (9, 11) an der ersten Grundplatte (2a) und in der Scrollspirale (3) in der Weise angeordnet ist, dass eine Wand des veränderbaren Mittels (9, 11) einen Teil einer Wand der Kompressionskammer (6) ausbildet.
Patent DE-102016116001-B4 (DE)
Title: Lokale verbindung in einem halbleiter-bauelement und verfahren zur herstellung einer solchen
Inventor: LAI JUI-YAO
IPC: H01L21/8244
Filed: 2016-08-29
Granted: 2022-05-12
Abstract: Halbleiter-Bauelement mit:einer ersten Gate-Elektrode 10A die auf einem Substrat (300) angeordnet ist;einem ersten Source-/Drain-Bereich (50);einer lokalen Verbindung (150), die die erste Gate-Elektrode 10A mit dem ersten Source-/Drain-Bereich (50) verbindet, wobeidie lokale Verbindung (150) zwischen dem Substrat (300) und einer ersten Metallleitungsschicht angeordnet ist, in der eine Stromversorgungsleitung angeordnet ist,die lokale Verbindung (150) in der Draufsicht die Form eines Schlüssellochs hat und einen Kopfteil, einen Halsteil und einen Rumpfteil, der über den Halsteil mit dem Kopfteil verbunden ist, aufweist, undder Kopfteil über der ersten Gate-Elektrode 10A angeordnet ist und der Rumpfteil über dem ersten Source-/Drain-Bereich (50) angeordnet ist;einer ersten Deckisolierschicht 20A die über der ersten Gate-Elektrode 10A angeordnet ist, wobei die erste Deckisolierschicht 20A mindestens eine Verbindung aus der Gruppe SiN, SiCN, SiON und SiOCN aufweist; undeinem ersten Seitenwand-Abstandshalter 30A der auf einer Seitenfläche der ersten Gate-Elektrode 10A angeordnet ist, wobei der erste Seitenwand-Abstandshalter 30A aus einem anderen Material als die erste Deckisolierschicht 20A besteht und mindestens eine Verbindung aus der Gruppe SiN, SiCN, SiON und SiOCN aufweist.
Patent DE-102016223419-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Kupplungseinrichtung und Drehmomentübertragungsstrang
Inventor: SCHULZ JULIAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-11-25
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, insbesondere eine Doppelkupplungseinrichtung, sowie ein Verfahren zur Herstellung der Kupplungseinrichtung und einen Drehmomentübertragungsstrang.Die Kupplungseinrichtung, umfasst eine Anpressplatte (10) zur Beaufschlagung einer Kupplungsscheibe mit einer Anpresskraft zur reibschlüssigen Übertragung eines Drehmomentes zwischen der Anpressplatte (10) und der Kupplungsscheibe, sowie eine Zugeinrichtung (30) zur Einleitung einer Kraft (31) in die Anpressplatte (10) zwecks axialer Verlagerung der Anpressplatte (10). Die Zugeinrichtung (30) weist mehrere sich im Wesentlichen axial erstreckende Laschen (32) auf, die mit einem radialen Rand (11) der Anpressplatte (10) formschlüssig verbunden sind. Mit der hier vorgeschlagenen Kupplungseinrichtung wird ein nur sehr geringer radialer Bauraum benötigt, da die Zugeinrichtung bzw. ihre Laschen mit dem radialen Rand der Anpressplatte verbunden sind. Dies ermöglicht wiederum den Einsatz relativ großer Kupplungsscheiben und demzufolge die Übertragung eines hohen Zieldrehmomentes und/oder die Ausbildung einer Verschleißreserve. Daneben weist die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung den Vorteil der eklatant verringerten Fertigungszeit durch die lediglich benötigte Einrastung der einander kontaktierenden Teile auf.
Patent DE-102016226227-B4 (DE)
Title: Wellenenergieabstrahlvorrichtung
Inventor: OBA TETSUYA
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-12-27
Granted: 2022-12-15
Abstract: Wellenenergieabstrahlvorrichtung, die aufweist:einen Wellenenergieabstrahlabschnitt (2) zum Abstrahlen von Wellenenergie in einen Raum; undeinen Abschnitt zur Änderung und Beibehaltung der Abstrahlrichtung, zum Drehen des Wellenenergieabstrahlabschnitts (2), um eine Abstrahlrichtung des Wellenenergieabstrahlabschnitts zu ändern, und zum Beibehalten einer geänderten Lage des Wellenenergieabstrahlabschnitts (2), wobeider Abschnitt zur Änderung und Beibehaltung der Abstrahlrichtung aufweist:einen Linearbewegungsgenerator (8, 10), der an einer Fläche des Wellenenergieabstrahlabschnitts (2) gegenüber einer Fläche des Wellenenergieabstrahlabschnitts (2), von der die Wellenenergie abgestrahlt wird, vorgesehen ist und eingerichtet ist, um Leistung zu erzeugen, die erforderlich ist, um die Abstrahlrichtung des Wellenenergieabstrahlabschnitts (2) auf lineare Weise zusammen mit dem Wellenenergieabstrahlabschnitt (2) zu ändern;einen Richtungsänderer (13), der vorgesehen ist, um dem Linearbewegungsgenerator (8, 10) zugewandt zu sein, und eingerichtet ist, um eine Richtung der Leistung, die von dem Linearbewegungsgenerator (8, 10) erzeugt wird, zum Wellenenergieabstrahlabschnitt (2) zu ändern, um den Wellenenergieabstrahlabschnitt (2) zu drehen; undein Kraftaufbringelement (9), das eingerichtet ist, um eine Kraft auf den Wellenenergieabstrahlabschnitt (2) in einer Richtung entgegengesetzt zum durch die Leistung bewirkten Drehen des Wellenenergieabstrahlabschnitts (2) aufzubringen, wobeider Linearbewegungsgenerator (8, 10) aufweist:einen Motor; eine Welle (10), die eingerichtet ist, um sich über einen Mechanismus, der eingerichtet ist, um die Drehbewegung eines Rotors des Motors in eine lineare Bewegung umzuwandeln, hin und her zu bewegen; und einen beweglichen Abschnitt (20), der an einem entfernten Endabschnitt der Welle (10, 110, 210) vorgesehen ist, wobeider bewegliche Abschnitt (20) einen zylindrischen Körper (11) aufweist, wobeieine ausgeschnittene Nut (17) an dem entfernten Endabschnitt der Welle (10, 110, 210) ausgebildet ist, und wobeidie Welle (10, 110, 210) in einen Spalt (18) eingehängt ist, der zwischen beiden Endabschnitten des zylindrischen Körpers (11) erzeugt ist, so dass die beiden Endabschnitte des zylindrischen Körpers (11) in die ausgeschnittene Nut (17) eingepasst sind.
Patent DE-102017004912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion und/oder Entkalkung insbesondere von Duschköpfen
Inventor: KILIC CUMA
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-05-16
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Entkalkung und/oder Desinfektion von Duschanlagen mit einer Mischbatterie (5), die über einen Kalt- und einen Warmwasseranschluss (2, 3) verfügt und einen Auslauf (7) für die Dusche und einen mit der Mischbatterie (5) fest verbundenen Wasserhahn (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen einem der Wasseranschlüsse (2, 3) und der Mischbatterie (5) ein Ventilblock (4) angeordnet ist, wobei der Ventilblock (4) eingangsseitig ein 2-Wege-Ventil (9) mit einem Umschalthebel aufweist, um in einer ersten Schaltstellung den Wasserstrom direkt und in einer zweiten Schaltstellung über einen Bypass (8) zur Mischbatterie (5) zu leiten und in den Bypass (8) eine Zuführleitung für ein Entkalkungsmittel und/oder ein Desinfektionsmittel mündet und der Mündung der Zuführleitung im Bypass (8) ein Rückschlagventil (10) nachgeordnet ist, das einen Zulauf von Wasser bei der ersten Schaltstellung in den Bypass (8) verhindert.
Patent DE-102017108493-B4 (DE)
Title: Kniegassackmodul und Verfahren zum Packen eines Kniegassackes in ein Gehäuse
Inventor: GUSTAFSSON JONAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-04-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Packen eines Kniegassacks (30) in ein Gehäuse (10), welches folgende Schritte aufweist:- Bereitstellen eines Gehäuses (10),- Bereitstellen eines Kniegassacks (30), welcher eine erste Lage (32) und eine zweite Lage (34) aufweist und welcher sich in einer ersten Richtung (X) von einem gehäusefernen ersten Ende (42) zu einem gehäusenahen zweiten Ende (44) und in einer zur ersten Richtung (X) senkrechten zweiten Richtung (Y) von einer ersten Seitenkante (46) zu einer zweiten Seitenkante (48) erstreckt,- Verbinden des Kniegassacks (30) mit dem Gehäuse (10) am oder nahe des zweiten Endes (44) des Gassack (30), derart, dass die erste Lage (32) die gehäuseseitige Lage bildet, wenn der Kniegassack (30) ungefaltet ist,- Rollen eines sich an sein erstes Ende (32) anschließenden ersten Abschnitts des Gassacks in einer ersten Drehrichtung,- Rollen eines zweiten Abschnitts des Kniegassacks (30) in einer zweiten Drehrichtung entgegen der ersten Drehrichtung, so dass der Kniegassack (30) nach dem Rollen in der zweiten Drehrichtung ein wenigstens teilweise gerolltes Paket (54) aufweist, welches einen zu einem ersten Rollenabschnitt (50) gerollten ersten Abschnitt und einen zu einem zweiten Rollenabschnitt (52) gerollten zweiten Abschnitt aufweist,- Einwärtsfalten wenigstens eines einer Seitenkante (46, 48) benachbarten Seitenbereichs (47, 49), um die Breite des Kniegassacks (30) in der zweiten Richtung (Y) zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Einwärtsfalten des wenigstens einen Seitenbereichs (47, 49) zwischen dem Rollen in der ersten Richtung und dem Rollen in der zweiten Richtung erfolgt.
Patent DE-102017118518-B4 (DE)
Title: Schlüsselfänger für eine Lagereinheit sowie Fahrzeug mit solch einem Schlüsselfänger
Inventor: KIESTER TIMOTHY A
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-08-14
Granted: 2023-01-26
Abstract: Schlüsselfänger (22) für eine Lagereinheit (12), die eine Abschlussplatte (16), ein mit der Abschlussplatte (16) verbundenes Fachgehäuse (18) sowie eine mit dem Fachgehäuse (18) verbundene zu öffnende Fachklappe (20) beinhaltet und eine Länge (30) und eine Außenfläche (32) aufweist, wobei der Schlüsselfänger (22) umfasst:eine Kehrvorrichtung (34), die mit dem Fachgehäuse (18) verbunden und darauf ausgelegt ist, sich an die Außenfläche (32) der Fachklappe (20) entlang der Länge (30) der Fachklappe (20) anzupassen; undein Vorspannelement (36), das mit dem Fachgehäuse (18) und der Kehrvorrichtung (34) verbunden und darauf ausgelegt ist, die Kehrvorrichtung (34) zur Außenfläche (32) der Fachklappe (20) hin zu drängen;wobei die Kehrvorrichtung (34) die Außenfläche (32) der Fachklappe (20) entlang der Länge (30) der Fachklappe (20) berührt, wenn die Fachklappe (20) in einer offenen Position (26), einer geschlossenen Position (28) und jeder Position zwischen den offenen und geschlossenen Positionen (26, 28) ist, sodass ein kleiner Gegenstand (38), wie ein Schlüssel, eine Kreditkarte oder Kleingeld nicht zwischen die zu öffnende Fachklappe (20) und die Abschlussplatte (16) fallen kann; dadurch gekennzeichnet , dassdie Kehrvorrichtung (34) ein erstes Vorspannelement-Befestigungsmerkmal (52) umfasst und das Fachgehäuse (18) ein zweites Vorspannelement-Befestigungsmerkmal (54) umfasst, wobei das Vorspannelement (36) als Schraubendruckfeder ausgebildet und mit dem ersten und zweiten Vorspannelement-Befestigungsmerkmal (52, 54) verbunden ist.
Patent DE-102017123857-B4 (DE)
Title: Streifenförmige Materialzwischentransportanlage
Inventor: ZHOU JUNXIONG
IPC: B23Q7/08
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-10-02
Abstract: Streifenförmige Materialzwischentransportanlage,umfassend einen Grundträger (1), einen Bahnantriebsmechanismus (2) und eine Umdrehklemmvorrichtung (3), wobei der Bahnantriebsmechanismus (2) auf dem Grundträger (1) angebracht und die Umdrehklemmvorrichtung (3) gleitend verschiebbar an dem Bahnantriebsmechanismus (2) angebracht ist, wobei die Umdrehklemmvorrichtung einen Schlitten (31), eine Arbeitsplattform (32) und eine Drehwelle (33) umfasst, welche Arbeitsplattform (32) an beiden Enden über die Drehwelle (33) in Drehverbindung mit dem Schlitten (31) steht, wobei die Arbeitsplattform (32) eine Frontseite und eine Rückseite umfasst und an beiden Seiten jeweils Klemmvorrichtungen (321) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwelle (33) als Exzenterwelle ausgeführt ist.
Patent DE-102017125647-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtungen und Verfahren zum Bilden von thermoelektrischen Vorrichtungen
Inventor: KASZTELAN CHRISTIAN
IPC: H01L35/34
Filed: 2017-11-02
Granted: 2020-12-24
Abstract: Thermoelektrische Vorrichtung (100, 200, 400, 600, 700, 800), die Folgendes umfasst:mehrere erste Halbleitermesastrukturen (110) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp;mehrere zweite Halbleitermesastrukturen (120) mit einem zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei die ersten Halbleitermesastrukturen (110) der mehreren ersten Halbleitermesastrukturen (110) und die zweiten Halbleitermesastrukturen (120) der mehreren zweiten Halbleitermesastrukturen (120) elektrisch in Reihe verbunden sind, undeine Glasstruktur (130), die sich lateral zwischen den ersten Halbleitermesastrukturen (110) der mehreren ersten Halbleitermesastrukturen (110) und den zweiten Halbleitermesastrukturen (120) der mehreren zweiten Halbleitermesastrukturen (120) befindet, wobei die Glasstruktur (130) die ersten Halbleitermesastrukturen (110) der mehreren ersten Halbleitermesastrukturen (110) lateral elektrisch von den zweiten Halbleitermesastrukturen (120) der mehreren zweiten Halbleitermesastrukturen (120) isoliert, und wobei die Glasstruktur (130) ein Borsilicatglas, ein Bor-Zink-Glas und/oder ein Glas mit niedriger Glasübergangstemperatur umfasst.
Patent DE-102017130501-B4 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung für einen Inhalator, insbesondere für ein elektronisches Zigarettenprodukt, und Fertigungsverfahren
Inventor: RATH SONALI
IPC: A24F40/10
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verdampfervorrichtung (1) für einen Inhalator (27), insbesondere für ein elektronisches Zigarettenprodukt, umfassend- einen elektrischen Verdampfer (3) mit einem oder mehreren Heizelementen (15) zum Verdampfen von dem Verdampfer (3) zugeführter Flüssigkeit, wobei ein Träger (2) aus einem Schichtsystem mit einer Polymerfolie (201) und mindestens einer die Polymerfolie (201) flächig kontaktierenden Metallfolie (202) gebildet ist, wobei die Polymerfolie (201) wenigstens eine fluiddurchlässige erste Öffnung (204) aufweist, wobei die Metallfolie (202) wenigstens eine mit der ersten Öffnung (204) kommunizierende fluiddurchlässige zweite Öffnung (205) aufweist, und die Metallfolie (202) die Heizelemente (15) ausbildet, wobei die Heizelemente (15) die zweite Öffnung (205) begrenzend angeordnet sind.