baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019077-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung sowie Halteelement hierfür
IPC: F16B7/18
Filed: 2007-03-28
Abstract: Halteeinrichtung (40) zur Anordnung in einer im Querschnitt C-förmigen Profilschiene (50), mit einer Befestigungsmutter (30) und einem Halteelement (10), welches einen mit einer zentralen Öffnung (12) versehenen Auflageflansch (11) aufweist, an dem ein sich koaxial erstreckender Halsansatz (13) mit einer radialen Durchtrittsöffnung (14) zur Aufnahme der Befestigungsmutter (30) vorgesehen ist und wobei der Halsansatz (13) zwischen dem Auflageflansch (11) und der Durchtrittsöffnung (14) einen Distanzbund (15) zur Beabstandung der Befestigungsmutter (30) zum Auflageflansch (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzbund (15) zwischen dem Auflageflansch (11) und der Durchtrittsöffnung (14) zwei sich in radialer Richtung erstreckende Schlitze (24) aufweist.
Patent DE-202008002181-U1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Objekt eines öffentlichen Verkehrsmittels
IPC: G08B5/36
Filed: 2008-02-18
Abstract: Bedienelement
für ein
Objekt eines öffentlichen
Verkehrsmittels,  wobei das Bedienelement als Drucktaster (DT)
oder als berührungsempfindlicher
Sensor ausgebildet ist, und  wobei das Bedienelement eine Signalisierungseinrichtung (LR,
GA, TA) für
einen Status (ST1, ST2, ST3) des Bedienelementes umfasst,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Signalisierungseinrichtung (LR, GA,
TA) zur Ausgabe eines Status (ST1, ST2, ST3) des zu bedienenden Objektes
ausgebildet ist.
Patent DE-202008003267-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2008-03-06
Abstract: Sockelleiste, die die Stirnflächen (4) aufweist, an diese aneinander setzbar ist und einen Wandabschluß eines Belags (7) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelleiste (1) an den Stirnflächen (4) Nut- (5) und/oder Federprofilierungen (6) aufweist, die zueinander oder mit einer gesonderten Feder (6) passend ausgebildet sind, wobei die Nut- (5) und/oder Federprofilierungen (6) wenigstens teilweise winkelig zum Belag (7) verlaufen.
Patent DE-202008004746-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung einer Nähmaschine
IPC: D05B69/30
Filed: 2008-04-07
Abstract: Kupplungsanordnung
einer Nähmaschine,
aufweisend:  einen Antriebsmechanismus (10), der eine Unterwelle
(11) und einen Nocken (12) aufweist, wobei die Unterwelle (11) durch
die Achsmitte des Nockens (12) hindurchgeht und mit diesem verbunden
ist, während
sich eine mit unterschiedlicher Krümmung versehene Führungsnut
(121) im Nocken (12) befindet;  einen Schwenkmechanismus (20),
der einen Schwenkarm (21), einen Schiebering (22), eine Zuführwelle
(23), eine Rolle (25), einen beweglichen Stützzapfen (26) und eine Stützkappe
(27) umfasst, wobei der Schwenkarm (21) in axialer Schwenkrichtung
mit dem Schiebering (22) verbunden ist, und wobei die Zuführwelle
(23) durch den Schiebering (22) hindurch verläuft, und wobei die Rolle (25)
auf einen Endabschnitt des Schwenkarms (21) aufsetzbar ist und sich
in der Führungsnut
(121) des Nockens (12) befindet, und wobei der bewegliche Stützzapfen
(26) den Schwenkarm (21) und die Stützkappe (27) verbindet;  zwei
Kupplungseinheiten (30), die beide auf der Zuführwelle (23) sitzen und beweglich
an jeweiligen Seiten des...
Patent DE-202008011754-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von technischen Baugruppen oder Motoren basierend auf dem physikalischen Gesetz der Verdunstungskälte
IPC: F01P3/22
Filed: 2008-09-03
Abstract: Die
Vorrichtung besteht aus einer befeuchteten Oberfläche (a),
die von einem Lüfter
(f) bestrahlt wird und so durch den Effekt der Verdunstungskälte gekühlt wird.
Patent DE-202008013075-U1 (DE)
Title: Niedertemperatur-Konvektorheizung als Sockelleiste mit Lamellen-Wärmeübertrager in Kombination mit einem Carbon-Strahler
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-10-01
Abstract: Niedertemperatur-Konvektorheizung als
Sockelleiste mit einem Lamellen-Wärmeübertrager
in Kombination mit einem Carbon-Strahler entsprechend  1 ,
bestehend aus eine Niedertemperatur-Konvektorheizung als Sockelleiste
mit einem Lamellen-Wärmeübertrager 1 in Kombination
mit einem Carbon-Strahler 2 entsprechend  1 , gespeist
von der elektrischen Stromversorgung oder alternativ über
ein 24 V-Stromnetz von Fotovoltaik oder Windanlagen kombiniert wird.
Patent DE-202008015830-U1 (DE)
Title: Kälteschrank mit erweiterter Reinigungsvorrichtung
IPC: F25D11/00
Filed: 2008-12-01
Abstract: Kälteschrank
(1) mit einem Innenraum (2), welcher aufweist  – zumindest
einen Aufnahmeraum (2) für
Kühlgut,
der in einem Bodenbereich (22) mit einer Ablauföffnung (23) insbesondere zur
Abführung
von Spül-
bzw. Reinigungsflüssigkeiten
versehen ist,  – einen
Aufnahmeraum (3) für
technische Betriebsmittel, insbesondere für ein Kälteaggregat (31), der mit einer Rückhaltevorrichtung
(32) zum Auffangen von Kondensat und/oder Schwitzwasser versehen
ist,  gekennzeichnet durch  – einen zentralen Ablaufkanal
(34), womit die Ablauföffnung
(23) und die Rückhaltevorrichtung
(32) derart verbunden sind, dass über die Ablauföffnung (23)
aus dem Aufnahmeraum (2) für
Kühlgut
abgeführte
Flüssigkeiten
in die Rückhaltevorrichtung
(32) geleitet werden, und  – einen
Ablaufhahn (34), der mit der Rückhaltevorrichtung (32)
verbunden ist, zur Abführung
insbesondere von Spül- bzw.
Reinigungsflüssigkeiten
aus dem Innenraum (2) des Kälteschranks
(11).
Patent DE-202008017172-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenlagern von Behältnissen für Zustell- und/oder Postsachen
IPC: A47C7/62
Filed: 2008-12-29
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Zwischenlagern von Behältnissen
(2) für
Zustell- und/oder Postsachen mit einem Gehäuse (3), in welchem die Zustell-
und/oder Postsachen für
einen Zusteller zum Abholen bereitgestellt werden können, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Sitzeinrichtung (9)
für Personen
(8) umfasst.
Patent DE-202009000429-U1 (DE)
Title: Kraftstofffilter mit Wasseraustragsrohr
IPC: F02M37/26
Filed: 2009-01-12
Abstract: Kraftstofffilter (1), insbesondere für Brennkraftmaschinen von Fahrzeugen, umfassend:  ein Filtergehäuse (2) mit einem Deckel (4) und einem Gehäusetopf (3),  einem in dem Gehäusetopf (3) angeordneten Filterelement (5) mit einem in einem Bodenbereich (10) zwischen dem Filterelement (5) und dem Gehäusetopf (3) gebildeten Wassersammelraum (9), sowie  einem vom Wassersammelraum (9) abgehenden Führungsrohr (11), in dem ein Wasseraustragsrohr (16) angeordnet ist, durch welches das in dem Wassersammelraum (9) enthaltene Wasser zur Oberseite des Filtergehäuses (2) austragbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Führungsrohr (11) über den Deckel (4) des Filtergehäuses (2) hinausragt.
Patent DE-202009001177-U1 (DE)
Title: Griffanordnung für handgeführte Bodenverdichter
IPC: E01C19/35
Filed: 2009-01-30
Abstract: Griffanordnung (10) für einen handgeführten Bodenverdichter, mit einem an dem Bodenverdichter festlegbaren Führungsbügel (12) und einem Handgriff (50), der über ein Verbindungselement (20) mit dem freien Ende (14) des Führungsbügels (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (20) Aufnahmen (21, 31, 41) für den Führungsbügel (12) und den Handgriff (50) aufweist, wobei eine erste Aufnahme (21) das freie Ende (14) des Führungsbügels (12) fixiert, während wenigstens eine weitere Aufnahme (31, 41) den Handgriff (50) mit elastischem Bewegungsspiel aufnimmt.
Patent DE-202009001539-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem zur wandhängenden Montage von Möbelkorpussen
IPC: A47B96/14
Filed: 2009-02-07
Abstract: Beschlagsystem
zur wandhängenden Montage
von Möbelkorpussen
(12), mit einem an einer Gebäudewand
(10) zu befestigenden Halter (26; 44) und einem korpusseitigen Stützorgan
(30; 46), das dazu ausgebildet ist sich an dem Halter (26; 44) abzustützen, dadurch gekennzeichnet,
daß an
einer Seitenwand (16) des Möbelkorpus
(12) eine Schar paralleler, in der Ebene dieser Seitenwand verlaufender
Profilierungen (41; 56) vorgesehen ist, die mit entsprechenden Profilierungen
(42; 58) an dem Stützorgan
(30; 46) in Eingriff stehen.
Patent DE-202009003247-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für Biomasse
IPC: C10L5/44
Filed: 2009-03-06
Abstract: Behälter zum Trocknen von Biomasse (Brennmaterials) (1) o. ä., welcher über Luftkanäle, Luftführung (3) und eine Austragung ( 4 ) mit Rührwerk (8) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) über Lüftungsschlitze (9) verfügt, durch welche zwangsweise aus dem Abgas der Verbrennungsanlage gewonnene Warmluft auf den Behälterinhalt (1) geführt werden kann.
Patent DE-202009003666-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung, insbesondere zum Stanzen eines Werkstücks, insbesondere eines Bandmaterials
IPC: B21D28/14
Filed: 2009-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung, insbesondere zum Stanzen, eines Werkstücks, insbesondere eines Bandmaterials (BM), die mindestens ein zyklisch druckbeaufschlagbares Oberwerkzeug (2) aufweist, dass in einer Halteplatte (4) angeordnet und in einer Führungsplatte (5) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberwerkzeug (2) verschiebbar in der Halteplatte (4) angeordnet ist, dass die Vorrichtung (1; 100) eine Steuereinrichtung (10; 110) aufweist, durch die nach Beendigung des Bearbeitungsvorgangs eine Entkopplung des Oberwerkzeugs (2) gegenüber der Abwärtsbewegung der Halteplatte (4) auslösbar ist.
Patent DE-202009003693-U1 (DE)
Title: Kontaktlinsenverpackung für die Lieferung einer Kontaktlinse
IPC: B65D85/00
Filed: 2009-03-18
Abstract: Kontaktlinsenverpackung für die Lieferung neuer Kontaktlinsen, umfassend einen Kunststoff-Behälterteil, der mit einem Aufnahmeraum für eine Kontaktlinse versehen ist, und welcher mit einem flachen Rand umgeben ist, auf dem eine Folie befestigt ist, um den Aufnahmeraum flüssigkeitsdicht abzuschließen, wobei der Kunststoff-Behälterteil weiterhin einen angeformten Deckel umfasst, welcher durch ein Filmscharnier mit dem Behälterteil verbunden ist, und wobei sich der Deckel in geschlossenem Zustand über den Aufnahmeraum erstreckt, um die Folie zu schützen und um nach Entfernen der Folie den Aufnahmeraum zu verschließen, um die Kontaktlinse im Aufnahmeraum festzuhalten, wobei weiterhin der Behälterteil einen Boden und eine nahezu umlaufende, sich vom Boden erstreckende, den Aufnahmeraum umgebende Wand umfasst und der Deckel eine nahezu umlaufenden Wand umfasst, die im geschlossenen Zustand des Deckels an die umlaufenden Wand, die sich vom Boden erstreckt, anschließt.
Patent DE-202009004537-U1 (DE)
Title: Faltschachtel aus Karton zur Aufnahme eines mit Flüssigkeit befüllten Beutels
IPC: B65D5/468
Filed: 2009-03-27
Abstract: Faltschachtel aus Karton zur Aufnahme eines mit einer Flüssigkeit befüllten und einen Zapfhahn aufweisenden Beutels mit  • Seitenwänden (2 bis 4), wobei benachbarte Seitenwände an ihren Längsseiten jeweils über eine Seitenwand-Faltlinie (6 bis 9) miteinander verbunden sind, wobei eine der Seitenwände (2) zwei einander überlappende Seitenwandabschnitte (2.1, 2.2) umfasst, die jeweils über eine Seitenwand-Faltlinie (6, 9) mit einer benachbarten Seitenwand (3, 5) verbunden sind,  • Stirnwänden (10, 11), die stirnseitige Öffnungen zwischen den Seitenwänden überdecken und jeweils mit der Querseite mindestens einer Seitenwand über eine Stirnwand-Faltlinie (12, 13) verbunden sind,  • einen von mindestens einer Schwächungslinie (14.1 bis 14.3) umgrenzten, öffenbaren Bereich (14) in mindestens einer Seiten- und/oder Stirnwand zum Herausziehen des Zapfhahns und  • einem Griff (15), der zwei voneinander beabstandete Verbindungslaschen (16.1, 16.2), einen das körperferne Ende der Verbindungslaschen miteinander verbindenden Überbrückungssteg (18.1) und eine Grifföffnung (26.1) zwischen den Verbindungslaschen und dem Überbrückungssteg aufweist,...
Patent DE-202009017962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer, mindestens durch eine Säure verunreinigten wässrigen Flüssigkeit
IPC: C02F1/04
Filed: 2009-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer mindestens durch eine Säure verunreinigten wässrigen Flüssigkeit, insbesondere zum Einsatz in einem Verfahren zur Behandlung einer durch mindestens eine Säure verunreinigten Flüssigkeit, welche durch Destillation in ein Destillat und ein Konzentrat aufgetrennt wird, wobei der zur Destillation bestimmten wässrigen Flüssigkeit zur Neutralisation der darin enthaltenen Säure eine Lauge zugeführt wird und die zur Neutralisation benötigte Laugenmenge in Abhängigkeit des pH-Werts des nach der Destillation gewonnenen Destillats bestimmt wird, mit einem Verdampfer, in dem die wässrige Flüssigkeit in ein Destillat und ein Konzentrat auftrennbar ist, wobei eine Einrichtung zur Zufuhr einer Teilmenge von Lauge aus einer Laugenquelle in die zur Destillation bestimmte wässrige Flüssigkeit vorgesehen ist, welche Einrichtung mit einer pH-Messsonde in Steuerverbindung steht, die zur Festlegung der zur Neutralisation der in der wässrigen Flüssigkeit enthaltenen Säure erforderlichen Teilmenge von Lauge in Abhängigkeit von einem pH-Wert dient, dadurch gekennzeichnet, dass die pH-Messsonde den pH-Wert des Destillats...
Patent DE-202010001376-U1 (DE)
Title: Viertaktantrieb für Generatoren mit Wasserkraft
IPC: F03B7/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Der Viertaktantrieb (1) für Generatoren mit Wasserkraft ist dadurch gekennzeichnet, dass der Viertaktantrieb (1) von 4 Einzelelementen (6) durch die jeweils ein Gewicht (4) das um 90 Grad versetzt zu den anderen Gewichten (4) angebracht wird, mit Wasserkraft zu einer Achse (7) auf einer Schiene (21) mittels einer Kette (20) über das an dem Wasserrad (3) festangebrachten Zahnrad (8) und dem auf der Antriebsachse (11) lose angebrachten Zahnrad (12) an der Antriebsachse (11) läuft, nach oben transportiert wird und das Gewicht (4) wenn es den Scheitelpunkt überschreitet auf dem Winkel (24) aufliegt. Der Winkel (24) ist an einer Kette (23) angebracht die über ein festangebrachtes Zahnrad (13) auf der Antriebsachse (11) und einem lose angebrachten Zahnrad (9) auf der Achse (7) des Wasserrades (3) läuft. Wenn das Gewicht (4) auf dem Winkel (24) aufliegt, wird das Gewicht (4) und die Kraft des Wasserrades (3) die Kette (23) und somit die...
Patent DE-202010001829-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-02-04
Abstract: Plattenförmige Leuchte mit einer von einem Rahmen (14) eingefassten Flächenlichtquelle (16), wobei die Flächenlichtquelle (16) ein LED-basiertes Hintergrundbeleuchtungsmodul für einen LCD-Bildschirm ist.
Patent DE-202010002502-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B2/20
Filed: 2010-02-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil mit einer Deckplatte (1), an der wenigstens zwei Federschenkel (4, 5) angeformt sind, die jeweils einen ersten Schenkelabschnitt (8) und einen zweiten Schenkelabschnitt (12) aufweisen, die über einen Umbiegeabschnitt (11) miteinander verbunden sind, wobei jeder Federschenkel (4, 5) zwei Abstützwangen (13, 14) aufweist, die an einem Schenkelabschnitt (8, 12) angeformt sind und den jeweils anderen Schenkelabschnitt (8, 12) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Abstützwange (13, 14) in einer Abstützwangenfreimachung (9, 10) angeordnet ist, die in den Schenkelabschnitt (8) eingebracht sind, die die an dem anderen Schenkelabschnitt (12) angeformten Abstützwangen (13, 14) einschließen.
Patent DE-202010002831-U1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Projektionsvorrichtung insbesondere zur Erzeugung einer strukturierten, farbigen Projektion auf Wänden, Fassaden, Decken und Böden, umfassend eine Lichtquelle (8), mindestens eine lichtdurchlässige Scheibe (7) und mindestens eine Maske (5), wobei die mindestens eine Maske (5) lichtdurchlässige Teilbereiche und lichtundurchlässige Teilbereiche aufweist und dadurch eine Strukturierung der Projektion bewirken kann, und wobei die mindestens eine lichtdurchlässige Scheibe (7) Licht mindestens einer Wellenlänge im Bereich von 380 bis 780 nm absorbieren und dadurch die Farbigkeit der Projektion bewirken kann.
Patent DE-202010006305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes
IPC: B29C48/405
Filed: 2010-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes umfassend  – eine Compoundiereinheit (16) mit  – einer Verfahrenseinheit (60) mit einem Zylinder in dem zumindest zwei Extrusionsschnecken nach Art eines Extruders aufgenommen und drehangetrieben sind,  – zumindest eine Zufuhröffnungen, wobei in die zumindest eine Zufuhröffnung oder in mehrere Zufuhröffnungen zwei reaktive Ausgangsmaterialien sowie zumindest ein oder mehrere Füllstoff zuführbar sind,  sowie eine der Compoundiereinheit (16) nachgeschaltete Doppelbandeinrichtung (18) mit  – einem Unterband (66) und einem dazu beabstandeten Oberband (68) zwischen denen ein Abstand definierter Dicke ausgebildet ist, welchem das in der Compoundiereinheit (18) hergestellte Materialgemisch zugeführt wird.
Patent DE-202010006603-U1 (DE)
Title: Darmgreifvorrichtung
IPC: A22C13/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Darmgreifvorrichtung (1), insbesondere für geraffte Darmraupen zum Einsatz mit einer Wurstfüllmaschine, enthaltend:  – zwei relativ zueinander bewegbare Greifelemente (10, 12), die durch Verkleinern des Zwischenraums (Z) zwischen den Greifelementen (10, 12) die Darmraupe greifen und durch Vergrößern des Zwischenraums (Z) die Darmraupe freigeben,  – eine Antriebseinrichtung (8) zum Bewegen mindestens eines der Greifelemente (10, 12), und  – mindestens ein Hebelelement (14, 16) zum Koppeln des Antriebselements (8) mit mindestens einem Greifelement (10, 12),  dadurch gekennzeichnet, dass das Greifelement (10, 12) beweglich an dem Hebelelement (14, 16) gelagert ist.
Patent DE-202010007337-U1 (DE)
Title: Kühlmöbelkorpus
IPC: F25D23/06
Filed: 2010-05-28
Abstract: Einstückiger Korpus (2) zum Aufbau eines Kühlmöbels mit:  einem Bodenteil (4); und  mehreren Seitenteilen (6), die jeweils derart schwenkbar mit dem Bodenteil (4) verbunden sind, dass die Seitenteile (6) aus einer Herstellungsposition, in der die Seitenteile (6) parallel zum Bodenteil (4) angeordnet sind, in eine Montageposition, in der die Seitenteile (6) die Seitenwände eines Kühlmöbelkörpers (14) bilden, schwenkbar sind.
Patent DE-202010009482-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B27B25/04
Filed: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Fördern länglicher Gegenstände, insbesondere Rundholz (15), mit einer antreibbaren Fördereinrichtung (1), der wenigstens eine seitliche Aufgabeeinrichtung (31) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (1) ein Endlosförderglied (3) und seitlich neben diesem angeordnet wenigstens zwei Paare von Förderrädern (21) aufweist.
Patent DE-202010010458-U1 (DE)
Title: Fahrraddrehbremsgriff mit auswechselbaren Übersetzungsnutscheiben
IPC: B62K23/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: Sämtliche Fahrradhandbremsen mit Drehgriffbremsvorrichtung die entweder mehrere oder ein Unter- bzw. Übersetzungsrad bedienen um somit einen Bremsvorgang mittels eines sogenannten Bowdenzuges einzuleiten. Selbstverständlich schützt der Erfindungsgedanke auch denkbare Zahnräder neben der zeichnerisch dargestellten Bowdenzuganwendung.
Patent DE-202010010725-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Leuchte, insbesondere Schreibtischleuchte, umfassend ein Gehäuse mit horizontaler Grundfläche, mit einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) feststehend unterhalb eines Reflektors (2) angeordnet ist, der in dem Gehäuse (1) schwenkbar gelagert ist und der derart ausgebildet ist, dass durch Änderung des Schwenkwinkels die Ausleuchtung einer horizontalen Fläche, welche auf der Ebene liegt, auf der die Leuchte positioniert ist, einstellbar ist.
Patent DE-202010012503-U1 (DE)
Title: Montage-Einlegesystem mit Backrailhaltern für rahmenlose Doppelglas-Photovoltaikmodule mit Backrails
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Montage-Einlegesystem mit Backrailhaltern für rahmenlose Doppelglas-Phovoltaikmodule mit Backrails dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegesystem aus zwei Teilen (vorzugsweise Aluminiumpressprofilen, aber auch anderen Materialen) besteht, Führungsschiene (1) und Backrailhalter (2).
Patent DE-202010013053-U1 (DE)
Title: Gewindeschneideisenhalter
IPC: B23G1/30
Filed: 2010-12-03
Abstract: Gewindeschneideisenhalter (1) mit einem im Wesentlichen zylindrischen, eher flachen, einstückigen Grundkörper (2), in dem eine im Wesentlichen axialsymmetrische Schneideisenaufnahmehöhlung (6) ausgespart ist und an dessen Umfang zwei einander radial entgegengesetzte Griffstangenbefestigungen (3, 3', 4, 4') angeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideisenaufnahmehöhlung (6) radial von einem Innensechskant (7) umgrenzt ist.
Patent DE-202010013473-U1 (DE)
Title: Skibindung
IPC: A63C9/20
Filed: 2010-09-21
Abstract: Skibindung, insbesondere für das Skispringen oder Skifliegen mit einer vorderen Halteeinrichtung für die Sohle des Skischuhs und einer vom Ski abhebbaren Fersenhalteeinrichtung, die den Ski verbindet und im Abheben des Schuhabsatzes bis zu einer vorgegebenen Höhe zuläßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Fersenhalteinrichtung (1) aus einem mit dem Absatz des Skischuhs (5) verbindbaren Verbindungsstück (4) besteht, wobei dieses mindestens an einer der sich gegenüberliegenden Seiten ein mit dem Sprungski (2) verbundenen Zugglied (3) umgreift
Patent DE-202010014363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Adsorptionsbehandlung eines Fluids oder Fluidstroms
IPC: B01D53/02
Filed: 2010-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Adsorptionsbehandlung eines Fluids oder Fluidstroms, umfassend  einen Behälter (11) zur Aufnahme von Adsorbermaterial,  wobei der Behälter eine Fluideintrittsöffnung (14) und eine Fluidaustrittsöffnung (16) aufweist, und  zwei Fluidanschlussvorrichtungen (17), wobei eine der Fluidanschlussvorrichtungen an der Fluideintrittsöffnung vorgesehen ist und die andere der Fluidanschlussvorrichtungen an der Fluidaustrittsöffnung vorgesehen ist,  wobei die Fluidanschlussvorrichtungen fluiddicht verriegelt und derart ausgebildet sind, dass sie jeweils mit einem Fluidleitungsanschlussstück verbindbar und entriegelbar sind und unter der Voraussetzung, dass sie mit dem jeweiligen Fluidleitungsanschlussstück verbunden sind, entriegelbar oder entriegelt sind.
Patent DE-202010014508-U1 (DE)
Title: Arretierungsständer für Flaggenmasten und Werbeträgereinheit
IPC: G09F17/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: Arretierungsständer (10) für Flaggenmasten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (13) mit mindestens zwei Zapfen (11, 12) für die Aufnahme der Flaggenmasten vorgesehen wird, durch das die Zapfen mittig beabstandet voneinander parallel zueinander verlaufen, wobei die Zapfen (11, 12) im Gehäuse (13) drehbar gelagert, hinsichtlich ihrer Drehachse (29, 30) gekoppelt und durch Vorspannung in ihre Ausgangsposition gezwungen sind.
Patent DE-202010016782-U1 (DE)
Title: Spannungsanzeigevorrichtung
IPC: G01D7/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Spannungsanzeigevorrichtung, die zur Spannungsanzeige bei einer kapazitiven Spannungsprüfschaltung eingerichtet ist, welche das Vorhandensein einer elektrischen Nennspannung an einem hoch- oder mittelspannungsführenden Bauteil über eine kapazitiv an das Bauteil ankoppelbare Koppelelektrode (C1) prüft, wobei die Spannungsanzeigevorrichtung eingangsseitig an eine Messbeschaltung (C2) ankoppelbar ist, die mit der Koppelelektrode einen Spannungsteiler eines diesen enthaltenden Koppelteils bildet und eine Eingangsspannung für die Spannungsanzeigevorrichtung bereitstellt, und wobei die Spannungsanzeigevorrichtung mindestens drei Anzeigestufen aufweist, von denen eine erste Anzeigestufe aktiviert ist, wenn die Eingangsspannung auf oder über einem ersten vorgebbaren Schwellwert liegt, eine zweite Anzeigestufe aktiviert ist, wenn die Eingangsspannung auf oder über einem zweiten vorgebbaren Schwellwert liegt, der höher als der erste Schwellwert ist, und eine dritte Anzeigestufe aktiviert ist, wenn die Eingangsspannung auf oder über einem dritten vorgebbaren Schwellwert liegt, der höher als der zweite Schwellwert ist.