baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222917-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für Schiebetüren eines Möbelstücks sowie Möbelstück
Inventor: WILLACH JENS
IPC: G01B21/16
Filed: 2013-11-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Bei einem Überwachungssystem (1) zum Überwachen der Schließstellung von parallel geführten Schiebetüren (110, 112) eines Möbelstücks (100), wobei sich die Schiebetüren (110, 112) in der Schließstellung teilweise überdecken, ist vorgesehen, dass ein erstes Sensorelement (4) für eine erste Schiebetür (110) und ein zweites Sensorelement (6) für eine zweite Schiebetür (112), und durch einen Sensor (8), der ein Überdecken des ersten und des zweiten Sensorelementes (4, 6) beim Vorliegen der Schließstellung der ersten und der zweiten Schiebetür (110, 112) sensiert.
Patent DE-102014100033-B4 (DE)
Title: LED-Treiberschaltung
Inventor: PFLAUM BERND
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-01-03
Granted: 2019-08-29
Abstract: Halbleiterchip, der einen integrierten Schaltkreis enthält, wobei der Halbleiterchip Folgendes umfasst:
 einen Pin, der dazu konfiguriert ist, extern an einen Widerstand (R EXT ) mit definiertem Widerstandswert angeschlossen zu werden,
 eine Stromquelle (CM 2 , OA 1 , M 1 , R 4 , Q 4 , R 5 , R EXT ), die dazu konfiguriert ist, einen Offsetstrom (2·i M1 ) zu erzeugen, der von dem Widerstandswert des extern angeschlossenen Widerstands (R EXT ) abhängt,
 eine LED-Treiberschaltung (10), die dazu konfiguriert ist, an eine LED gekoppelt zu werden, um der LED einen Laststrom (i L ) zuzuführen, so dass ein durchschnittlicher Laststrom (I AVG ) einem gewünschten Strompegel entspricht, der durch ein Ansteuersignal (V DRIVE (T)) definiert wird; und
 eine Temperaturmessschaltung (20), die dazu konfiguriert ist, mit der LED-Treiberschaltung (10) oder der LED oder beiden thermisch gekoppelt zu werden, um ein temperaturabhängiges Signal als Ansteuersignal (V DRIVE (T)) derart zu erzeugen, dass das Ansteuersignal (V DRIVE (T)):
 bei Temperaturen (T) unter einer ersten Temperatur (T 1 ) ungefähr auf einem höheren konstanten Pegel liegt,
 bei Temperaturen (T) über einer zweiten Temperatur (T 2 ) aber unter einer Höchsttemperatur (T MAX ) ungefähr auf einem niedrigeren konstanten Pegel liegt, und 
 bei Temperaturen (T), die von der ersten Temperatur (T 1 ) auf die zweite Temperatur (T 2 ) ansteigen, kontinuierlich von dem höheren konstanten Pegel auf den niedrigeren konstanten Pegel fällt,
 wobei die Temperaturmessschaltung (20) eine in Durchlassrichtung betriebene Siliziumdiode (D 1 , D 2 ) mit einer Durchlassspannung (V BE ) mit einem negativen Temperaturkoeffizient enthält,
 wobei die Temperaturmessschaltung (20) einen Spannung-Strom-Wandler (R 1 , T 1 ) enthält, der mit der Siliziumdiode (D 1 , D 2 ) gekoppelt ist, um einen temperaturabhängigen Strom (i SLOPE ) zu erzeugen, der die Durchlassspannung (V BE ) der Siliziumdiode (D 1 , D 2 ) repräsentiert, und
 wobei die Temperaturmessschaltung (20) eine Subtraktionsschaltung (CM 1 , T 2 , R 3 ) enthält, die dazu konfiguriert ist, einen Differenzstrom (2·i REF ·R 2 /R 3 -i SLOPE ) bereitzustellen, der im Wesentlichen gleich einem vordefinierten konstanten Strom (2·i REF ·R 2 /R 3 ) minus dem temperaturabhängigen Strom (i SLOPE ), der die Durchlassspannung (V BE ) der Siliziumdiode (D 1 , D 2 ) repräsentiert, ist.
Patent DE-102014100374-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung zumindest eines Hebels und/oder einer Rolle eines Ventiltriebs
Inventor: BADEN MATTHIAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-01-14
Granted: 2017-06-01
Abstract: Anordnung zur Lagerung zumindest eines Hebels (12) und/oder einer Rolle (18, 24) eines Ventiltriebs mit einer rohrförmigen Lagerhülse (28), auf der zumindest ein Hebel (12) und/oder eine Rolle (18, 24) eines Ventiltriebs angeordnet ist und die eine Drehachse (14) des Hebels (12) und/oder der Rolle (18, 24) bildet, Mitteln zur Sicherung der axialen Position des zumindest einen Hebels (12) und/oder der zumindest einen Rolle (18, 24) auf der Lagerhülse (28), dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Sicherung der axialen Position des zumindest einen Hebels (12) und/oder der zumindest einen Rolle (18, 24) auf der Lagerhülse (28) eine innerhalb der Lagerhülse (28) angeordnete Sicherungshülse (30; 36) ist, deren Enden (34; 40) aufgestaucht sind, wobei die aufgestauchten Enden (34; 40) der Sicherungshülse (30; 36) jeweils gegen die beiden axialen Enden (35) der Lagerhülse (28) anliegen und radial über die Lagerhülse (28) hinausragen.
Patent DE-102014113878-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsanlage und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: Häcker Michael
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-09-25
Granted: 2022-01-27
Abstract: Laserbearbeitungsanlage (3) zum Bearbeiten eines Werkstücks (29), insbesondere eines nicht-plattenförmigen Werkstücks, mit einem Laserstrahl (44) mit:einer Werkstücklagerungsvorrichtung (39) zum Lagern des Werkstücks (29),einem Lasersystem zum Bereitstellen des Laserstrahls (44) für ein Bearbeiten des Werkstücks (29) in einem das Werkstück (29) abdeckenden freien Bewegungsmodus und für ein Bearbeiten des Werkstücks (29) in einem auf einen Lokalbereich (41) des Werkstücks (29) beschränkten Lokalmodus undeiner Abschirmvorrichtung (45) mit einem beweglichen Schutzelement (47), wobei die Abschirmvorrichtung (45) zur Positionierung des Schutzelements (47) in einer Freigabestellung (49), die ein freies Einstellen des Laserstrahls (44) relativ zum Werkstück (29) erlaubt, und in einer Abschirmstellung (51), in der vom Lokalbereich (41) ausgehender Materialausstoß (42) und/oder reflektierte Streustrahlung (43) abgeschirmt werden, ausgebildet ist.
Patent DE-102014114320-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-10-02
Granted: 2016-09-08
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät zur Verwendung von in Gebäuden vorhandenen Installationssystemen, im Wesentlichen bestehend aus einem die Bedienung ermöglichenden Aufsatz (1) und einem zur Installation in eine übliche Unterputzinstallationsdose (2) vorgesehenen Einsatz (3), wobei im Einsatz (3) zur bedarfsgerechten Beeinflussung von in Gebäuden installierten Aktoren eine Logikeinheit (4) zur Verarbeitung und Aufbereitung von Steuerinformationen vorhanden ist und wobei die Logikeinheit (4) datentechnisch mit dem Aufsatz (1) und zumindest einem Aktor der Gebäudeinstallation in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Einsatz (3) ein datentechnisch mit der Logikeinheit (4) in Verbindung stehendes Beamermodul (5) untergebracht ist, welches sein abgestrahltes Licht über zumindest ein, im Aufsatz (1) vorhandenes Optikelement (6) gezielt nach außen abgibt, und dass zumindest ein Teil des vom Aufsatz (1) nach außen abgegebenen Lichtes holografisch aufbereitet ist.
Patent DE-102014115533-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur intravaskulären Behandlung, Thrombektomie-Device mit einer solchen Vorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: HEGGE BARBARA
IPC: A61F2/82
Filed: 2014-10-24
Granted: 2017-11-02
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur intravaskulären Behandlung mit einer zumindest abschnittsweise rohrförmigen Gitterstruktur (10) aus einstückig miteinander verbundenen Stegen (11), die Zellen (12) begrenzen, wobei vier Stege (11) durch einen Stegverbinder (13) miteinander verbunden sind, und wobei ein röntgensichtbares Drahtelement (20) vorgesehen ist, das entlang wenigstens eines Steges (11) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drahtelement (20) eine Schlaufe (21) bildet, die den Stegverbinder (13) so umgreift, dass das Drahtelement (20) längsaxial fixiert ist.
Patent DE-102014118382-B4 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines optischen Beobachtungsgerätes.
Inventor: ROSSMANN LISA
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-12-11
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines optischen Beobachtungsgerätes (1) mit wenigstens einem Okular (23), wenigstens einer Kamera (25, 27, 125) und einem Beobachtungsstrahlengang (3) zum Darstellen eines Objektfeldbildes (45), in dem dem Beobachtungsstrahlengang (3) ein ein elektronisch generiertes Einblendbild (43) repräsentierender Einblendstrahlengang (4) überlagert wird, wobei der mit dem Einblendstrahlengang (4) überlagerte Beobachtungsstrahlengang (3) einen zu dem wenigstens einen Okular (23) führenden Okularzweig (17) und einen zu der wenigstens einen Kamera (25, 27, 125) führenden Kamerazweig (19) aufweist und die wenigstens eine Kamera (25, 27, 125) anhand des Kamerazweigs (19) ein Bild aufnimmt, wobei das elektronisch generierte Einblendbild (43) nur in einem bestimmten Spektralbereich generiert oder auf einen solchen eingeschränkt wird, der von der wenigstens einen Kamera (125) beim Aufnehmen des Bildes im Wesentlichen nicht mit aufgenommen wird oder der vor dem Aufnehmen des Bildes mit der wenigstens einen Kamera (25, 27) aus dem Kamerazweig (19) entfernt wird oder der nach dem Aufnehmen des Bildes mit der wenigstens einen Kamera (25, 27) aus dem von der wenigstens einen Kamera (25, 27) aufgenommenen Bild entfernt wird.
Patent DE-102014209783-B4 (DE)
Title: Erstellung eines MR-Bildes mit Hilfe einer Kombination aus einer Ganzkörperspule und einer lokalen Sendespule
Inventor: NITTKA MATHIAS
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-05-22
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines MR-Bildes eines Untersuchungsobjekts mit einer MR-Bildgebungssequenz in einer MR-Anlage, mit folgenden Schritten:
 - Einstrahlen von mindestens einem HF-Puls (3, 4) durch eine Ganzkörperspule (21) der MR-Anlage während der Bildgebungssequenz,
 - Einstrahlen von mindestens einem HF-Puls (5) durch eine lokale Sendespule (22) der MR-Anlage während der Bildgebungssequenz,
 - Auslesen von MR-Signalen, die durch die eingestrahlten HF-Pulse (3, 4, 5) erzeugt werden,
 - Erstellen des MR-Bildes aus den ausgelesenen MR-Signalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildgebungssequenz ein Auslesemodul (2) aufweist, in dem zumindest ein HF-Refokussierungspuls (5) zur Erzeugung eines Spinechos eingestrahlt wird, wobei der zumindest eine HF-Refokussierungspuls (5) mit der lokalen Sendespule (22) eingestrahlt wird.
Patent DE-102014225398-B4 (DE)
Title: Steuerung eines elektromotors bei betrieb mit unzuverlässiger stromversorgung
Inventor: SYMANOW DAVID A
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-12-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Elektromotors, umfassend:
 Überwachung der Spannung der Stromversorgung des Motors durch eine im Motor positionierte Mikrosteuerung;
 Speicherung von Energie innerhalb des Motors;
 Erfassung von Spannungsabfällen unter einen Schwellenwert von ungleich Null;
 falls die Spannung unter den Schwellenwert fällt, sofortiger Einsatz der Mikrosteuerung mithilfe der gespeicherten Energie, um einen Zustand des Motors in einem nichtflüchtigen Speicher innerhalb des Motors zu speichern und den Motorbetrieb zu beenden;
 ferner umfassend die Erfassung, ob die Spannung unter einen zweiten Schwellenwert abfällt, wobei die Spannung bei dem zweiten Schwellenwert höher liegt als bei dem Schwellenwert; und für den Fall, dass die erfasste Spannung zwischen dem Schwellenwert und dem zweiten Schwellenwert liegt, laufende Aktualisierung der Speicherung des Motorzustands im nichtflüchtigen Speicher während des Betriebs des Motors.
Patent DE-102015000664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Fehlbenutzung eines Sicherheitsgurtes und Sicherheitsgurtsystem
Inventor: SEYFFERT MARTIN
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-01-23
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer willentlichen Fehlbenutzung eines Sicherheitsgurtes in einem Fahrzeug durch nicht bestimmungsgemäßes Anlegen des Sicherheitsgurtes, bei dem Fahrzeugdaten erfasst werden und mit diesen Daten eine Plausibilitätsüberprüfung vorgenommen wird, mit der festgestellt wird, ob der Sicherheitsgurt bestimmungsgemäß angelegt ist, wobei- Signale wenigstens eines Gurtschlosssensors (20) und wenigstens eines Gurtbandauszugssensors (24) erfasst werden und- eine Plausibilitätsüberprüfung zur Fehlbenutzung durchgeführt wird, indem der zeitliche Verlauf der Signale und/oder der Zeitpunkt des Eingangs der Signale herangezogen werden/wird, um einen Vergleich mit vorgegebenen Referenzdaten durchzuführen.
Patent DE-102015104796-B4 (DE)
Title: Analyseeinheit zur Haarigkeitsbestimmung eines Wattewickels und Kämmmaschine mit einer solchen Analyseeinheit
Inventor: FRIEDRICH ROLAND
IPC: B65H55/00
Filed: 2015-03-27
Granted: 2022-08-11
Abstract: Analyseeinheit (1) zur Haarigkeitsbestimmung eines Wattewickels (10), wobei der Wattewickel (10) zur Speisung einer Kämmmaschine (100) dient und wobei die Analyseeinheit (1) zur Anordnung in der Kämmmaschine (100) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Analyseeinheit (1) einen Aufnahmekamm (11) zur Aufnahme von Haaren (12) aufweist, wobei der Aufnahmekamm (11) so ausgebildet ist, dass aufgenommene Haare (12') im Aufnahmekamm (11) festhaltbar sind.
Patent DE-102015108071-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: TRUMMER-SAILER EVELYN
IPC: H10K71/50
Filed: 2015-05-21
Granted: 2023-06-15
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100) umfassend- eine organische lichtemittierende Leuchtdiode (1), die zur Emission von Strahlung und/oder Wärme eingerichtet ist,- ein Substrat (2), auf dem die organische lichtemittierende Leuchtdiode angeordnet ist,- wobei das Substrat (2) ein erstes Substratmaterial (21) und zumindest eine Substratkavität (22) aufweist, die mit einem von dem ersten Substratmaterial (21) verschiedenen zweiten Substratmaterial (23) gefüllt ist, wobei das zweite Substratmaterial (23) dazu eingerichtet ist, die von der organischen lichtemittierenden Leuchtdiode (1) emittierte Wärme abzuführen,- wobei die Substratkavität (22) und das zweite Substratmaterial (23) von der organischen lichtemittierenden Leuchtdiode (1) beabstandet sind, und- wobei die organische lichtemittierende Leuchtdiode (1) in direktem Kontakt mit dem Substrat (2) steht.
Patent DE-102015115401-B4 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: DEHLWES STEPHAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2015-09-11
Granted: 2022-11-17
Abstract: Luftfeder (10) für ein Kraftfahrzeug oder eine Fahrerkabine eines Kraftfahrzeugs mit einem Deckel (12), einem Abrollkolben (14) und wenigstens einem Luftfederbalg (16), wobei mindestens zwei Dämpfungsvorrichtungen (18, 20) in die Luftfeder (10) integriert sind, die beide als Arbeitsmedium Druckluft verwenden, wobei eine erste Dämpfungsvorrichtung (18) eine im Volumen veränderliche erste Kammer (22), eine im Volumen konstant bleibende zweite Kammer (24) und eine die beiden Kammern (22, 24) miteinander verbindende erste Dämpfungskanaleinrichtung (26) aufweist, wobei eine zweite Dämpfungsvorrichtung (20) eine im Volumen veränderliche dritte Kammer (32), eine im Volumen veränderliche vierte Kammer (34) und eine die beiden Kammern (32, 34) miteinander verbindende zweite Dämpfungskanaleinrichtung (36) aufweist, wobei die erste Kammer (22) von dem Deckel (12), dem Abrollkolben (14) und dem Luftfederbalg (16) begrenzt ist und die zweite Kammer (24) von dem Abrollkolben (14) begrenzt ist, wobei die erste Dämpfungskanaleinrichtung (26) als wenigstens ein Dämpfungskanal (27, 29) ausgebildet ist, der in den Abrollkolben (14) eingebracht ist, wobei die dritte Kammer (32) und die vierte Kammer (34) durch einen beweglichen Kolben (40) voneinander getrennt sind, und wobei der Kolben (40) einen ersten Puffer (54) aufweist, der eine Bewegung des Kolbens (40) begrenzt.
Patent DE-102015122363-B4 (DE)
Title: Zahnriemenspannsystem
Inventor: KONERMANN RAINER
IPC: F16H7/10
Filed: 2015-12-21
Granted: 2020-03-12
Abstract: Zahnriemenspannsystem (100) für ein Profilrohr (101), mit:
 einem Halter (103) zum Lagern einer drehbaren Spannrolle (105) innerhalb des Profilrohrs (101), der Schlitze (107) zum seitlichen Einsetzen einer Achse (109) der Spannrolle (105) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schlitze (107) schräg im Halter (103) verlaufen, so dass die Achse (109) der Spannrolle (105) durch ein Spannen eines Zahnriemens (111) fixierbar ist.
Patent DE-102016007018-B4 (DE)
Title: Zugvorrichtung für Wassersport oder Wintersport
Inventor: STARE SEBASTIAN
IPC: A63C19/10
Filed: 2016-06-09
Granted: 2020-09-03
Abstract: Zugvorrichtung (1) zum Ziehen einer Person auf einer Wasserfläche (2) oder Schneefläche, welche Folgendes aufweist:einen Basiskörper (4), der wenigstens einen Auftriebskörper (16) und höhenverstellbare Stabilisierungsgewichte (17) aufweist;einen Drehkörper (5), der mittels eines Drehlagers (6) bezüglich des Basiskörpers (4) um eine Drehachse (7) drehbar gelagert ist;eine Antriebsvorrichtung (8), die mit dem Basiskörper (4) und dem Drehkörper (5) verbunden ist und ausgebildet ist, um den Basiskörper (4) und den Drehkörper (5) relativ zueinander mit variabler Drehzahl zu drehen;wobei der Drehkörper (5) wenigstens einen Ausleger (9a, 9b) aufweist, der durch den Basiskörper (4) und den Drehkörper (5) oberhalb der Wasserfläche (2) oder Schneefläche getragen wird; undwobei der Ausleger (9a, 9b) einen Griff oder eine Halterung (10) für eine Zugleine (11) aufweist.
Patent DE-102016107207-B4 (DE)
Title: Brennstoffgasbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: BRANDT SAMUEL
IPC: F23D14/22
Filed: 2016-04-19
Granted: 2020-07-09
Abstract: Brennstoffgasbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfassend einen Brennerbereich (44) mit einer in einem Brennkammergehäuse (58) ausgebildeten Brennkammer (60), wobei das Brennkammergehäuse (58) eine die Brennkammer (60) bezüglich einer Gehäuselängsachse (L) nach radial außen begrenzende Umfangswandung (62) und einen die Brennkammer (60) axial begrenzenden Bodenbereich (64) umfasst, wobei in der Umfangswandung (62) eine Mehrzahl von Lufteintrittsöffnungen (100) zum Eintritt von Luft in die Brennkammer (60) vorgesehen ist, und wobei in axialem Abstand zu dem Bodenbereich (64) ein sich in die Brennkammer (60) erstreckendes Zündorgan (134) vorgesehen ist, wobei der Bodenbereich (64) zwischen einer die Brennkammer (60) begrenzenden ersten Bodenwandung (106) und einer zweiten Bodenwandung (112) eine Brennstoffgaszuführkammer (116) aufweist, wobei eine Brennstoffgaszuführleitung (118) in die Brennstoffgaszuführkammer (116) einmündet und wobei in der ersten Bodenwandung (106) eine Brennstoffgaseintrittsöffnungsanordnung (131) zum Eintritt von Brennstoffgas aus der Brennstoffgaszuführkammer (116) in die Brennkammer (60) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffgaszuführleitung (118) bezüglich der Gehäuselängsachse (L) in einem zentralen Bereich der zweiten Bodenwandung (112) in einem Brennstoffgaseinmündungsbereich in die Brennstoffgaszuführkammer (116) derart einmündet, dass aus der Brennstoffgaszuführleitung (118) in einem im Gaseinmündungsbereich eine Gasaustrittsöffnung bereitstellenden Endbereich der Brennstoffgaszuführleitung (118) in einer Haupt-Gasaustrittsrichtung in Richtung der Gehäuselängsachse (L) austretendes Brennstoffgas zunächst auf die erste Bodenwandung (106) auftrifft, an dieser umgelenkt wird und sich in der Brennstoffgaszuführkammer (116) verteilt, dass dem Brennstoffgaseinmündungsbereich in Richtung der Gehäuselängsachse (L) keine Brennstoffgaseintrittsöffnung der Brennstoffgaseintrittsöffnungsanordnung (131) gegenüberliegt, und dass in einem von dem Zündorgan (134) überdeckten Bereich der ersten Bodenwandung (106) keine Brennstoffgaseintrittsöffnung der Brennstoffgaseintrittsöffnungsanordnung (131) vorgesehen ist.
Patent DE-102016111978-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende
Inventor: INAMI SHIN
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-06-30
Granted: 2019-09-12
Abstract: Fahrzeugsonnenblende (1; 31) mit einem Sonnenblendenkörper (2) und einem Stützarm (3) zum Stützen des Sonnenblendenkörpers (2) mit Bezug auf einen Fahrzeughimmel (4), wobei der Sonnenblendenkörper (2) ein Lagerungsteil (17) zum drehbaren Stützen des Stützarms (3) um eine Achse entlang einer Längsrichtung des Sonnenblendenkörpers (2) aufweist,
 wobei das Lagerungsteil (17) ein Langloch (23; 23'; 33) hat, das sich in einer senkrecht zu der Längsrichtung (P) des Sonnenblendenkörpers (2) verlaufenden Richtung erstreckt und zudem an einem Ende des Langlochs (23; 23'; 33) einen Halteteil (24; 34) zum drehbaren Stützen des Stützarms (3) hat,
 wobei dann, wenn eine Kraft eines vorbestimmten Werts oder höher in einer Vertikalrichtung wirkt, die senkrecht zu der Längsrichtung des Sonnenblendenkörpers (2) verläuft, der Halteteil (24; 34) plastisch und/oder elastisch verformt wird, der Stützarm (3) von dem einen Ende des Langlochs (23; 23'; 33) in einer Längsrichtung bewegt wird und der Sonnenblendenkörper (2) dadurch mit Bezug auf den Stützarm (3) verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsrichtung des Langlochs (23; 23'; 33) bzgl. einer Vertikalrichtung geneigt ist, die senkrecht zu der Längsrichtung des Sonnenblendenkörpers (2) verläuft.
Patent DE-102016115747-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines Leitens, insbesondere einer Weiterleitung, eines Gegenstandes einer Kommunikationsaktivität, sowie Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LEDERER THOMAS
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-08-24
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zum Einrichten eines Weiterleitungsdienstes für einen Gegenstand einer Kommunikationsaktivität, der von einem Sender (50) zu einem ersten Daten- und/oder Telefonanschluss (10, 12, 14) gesendet wird, an einen zweiten Daten- und/oder Telefonanschluss (20, 22, 24), mit den Schritten:a) Festlegen (S100, S200) des zweiten Daten- und/oder Telefonanschlusses durch eine erste Person (U1) in Bezug auf den ersten Daten- und/oder Telefonanschluss (10, 12, 14) mit einem dem ersten Daten- und/oder Telefonanschluss (10, 12, 14) zugeordneten Telekommunikationsendgerät oder Rechner,b) Senden (S102, S208) einer Mitteilung über das Festlegen des zweiten Daten- und/oder Telefonanschlusses (20, 22, 24) an eine zu dem zweiten Daten- und/oder Telefonanschluss (20, 22, 24) entscheidungsbefugte Person (U2) durch das dem ersten Daten- und/oder Telefonanschluss (10, 12, 14) zugeordnete Telekommunikationsendgerät beziehungsweise den dem ersten Daten- und/oder Telefonanschluss zugeordneten Rechner,c) Bestätigen (S106, S212) oder Nichtbestätigen der Festlegung durch die zu dem zweiten Daten- und/oder Telefonanschluss (20, 22, 24) entscheidungsbefugte Person (U2) zum Zwecke einer Autorisierung beziehungsweise des Verweigerns derselben, dadurch gekennzeichnet, dass mit Schritt a) eine Zeitmessung zu laufen beginnt, und dass frühestens nach Ablauf einer ersten vorbestimmten Zeitspanne und spätestens nach Ablauf einer zweiten vorbestimmten Zeitspanne in Abhängigkeit von der Tatsache des Gebens einer Autorisierung oder deren Verweigerung in Schritt c) endgültig festgelegt wird, ob ein anschließend zu dem ersten Daten- und/oder Telefonanschluss gesendeter Gegenstand einer Kommunikationsaktivität tatsächlich zu dem zweiten Daten- und/oder Telefonanschluss geleitet wird, wobei eine Weiterleitung unmittelbar mit Schritt a) zunächst festgelegt wird und deaktiviert wird, wenn innerhalb der zweiten vorbestimmten Zeitspanne keine Autorisierung erfolgt.