baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung und/oder Ansteuerung von mindestens einem Schutzsystem zur Beeinflussung einer Fahrzeugzeugbewegung
Inventor: WELLHOEFER MATTHIAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-04-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Aktivierung und/oder Ansteuerung von mindestens einem Schutzsystem zur Beeinflussung einer Fahrzeugzeugbewegung nach einem erkannten Primäraufprall, wobei nach dem erkannten Primäraufprall eine Bremsfunktion mit einer vorgegebenen Bremskraft aktiviert wird, wobei die Funktionalität einer Umfeldinformationserfassung, welche mehrere Sensoren umfasst, überprüft wird, wobei unter Berücksichtigung des Überprüfungsergebnisses Umfeldinformationen erfasst und zur Bestimmung einer aktuellen Unfallsituation ausgewertet werden, wobei die vorgegebene Bremskraft der ausgeführten Bremsfunktion an die ermittelte aktuelle Unfallsituation angepasst wird, wobei die Überprüfung der Funktionalität der Umfeldinformationserfassung während des angepassten Bremsvorgangs kontinuierlich im Hintergrund mitläuft, und wobei im Fall, dass ein Sensor ausfällt, eine mit dem Ausfall des entsprechenden Sensors verknüpfte Rückfallebene aktiviert wird, die in Abhängigkeit des ausgefallenen Sensors jeweils eine andere Bremskraft vorgibt.
Patent DE-102009004256-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Übermittlung von Steuersignalen und Daten zwischen unterschiedlichen Arten von elektronischen Modulen
Inventor: LIN CHANG-FU
IPC: H04L25/20
Filed: 2009-01-07
Granted: 2016-01-14
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend: einen Sender (202; 502; 702), der ausgelegt ist, um Daten und ein Steuersignal zu übermitteln; einen Wandler (212; 512; 712), der ausgelegt ist, um das Steuersignal von dem Sender zu empfangen und das Steuersignal umzuwandeln; und ein LCD-Modul (206; 506; 706), das ausgelegt ist, um die Daten von dem Sender über einen Datenbus (208; 508; 708), der getrennt von dem Wandler (212) ist, zu empfangen und das gewandelte Steuersignal von dem Wandler (212) zu empfangen, wobei die Daten von dem Sender an das LCD-Modul mittels einer unmittelbaren, elektrisch leitenden Verbindung über den Datenbus übermittelt werden; wobei der Sender ein Bildbereitstellungs-Modul (300; 502; 702) ist und die Daten Bilddaten sind; wobei das Steuersignal ein horizontales Synchronisiersignal (HSYNC), das dazu verwendet wird um anzuzeigen, ob eine Frame-Zeile der Bilddaten gerade vorliegt, oder ein Pixeltaktsignal (PXL-CLK) umfasst, das zur Synchronisierung der Datenübermittlung der Bilddaten verwendet wird; das gewandelte Steuersignal ein Chipauswahlsignal (CS), das zur Aktivierung des LCD-Moduls zur Synchronisierung mit den Bilddaten verwendet wird, oder ein Schreibabtastsignal (WR) umfasst, das zur Aktivierung des LCD-Moduls zum Speichern der Bilddaten verwendet wird; und der Wandler das Chipauswahlsignal und das Schreibabtastsignal erzeugt und ausgibt, wenn dieser das horizontale Synchronisiersignal und das Pixeltaktsignal detektiert.
Patent DE-102009011151-B4 (DE)
Title: Gliederheizkörpertrennelement und Gliederheizkörper
Inventor: SOERENSEN SOEREN HOLM
IPC: F28F9/26
Filed: 2009-02-28
Granted: 2020-07-09
Abstract: Gliederheizkörpertrennelement mit einem ringförmigen Dichtelement und einem Einführdorn, wobei das Dichtelement einen Innenraum aufweist und der Einführdorn in den Innenraum einführbar ist, wobei das Dichtelement (2) elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Dichtelement (2) durch Einführen des Einführdorns (3) radial nach außen aufweitet und bei eingeführtem Einführdorn (3) einen größeren Außendurchmesser aufweist als ohne Einführdorn (3).
Patent DE-102009011182-B4 (DE)
Title: Kristallisierendes Glaslot, Komposite  und dessen Verwendung
Inventor: GÖDEKE DIETER DR
IPC: H01M8/0282
Filed: 2009-03-04
Granted: 2017-03-23
Abstract: Kristallisierendes Glaslot für Hochtemperaturanwendungen, enthaltend (in Gew.-% auf Oxidbasis) 45% bis 60% BaO, 25% bis 40% SiO2, 5% bis 15% B2O3, 0 bis < 2% Al2O3, 0 bis < 7% CaO, sowie zumindest ein Erdalkalioxid aus der Gruppe MgO, CaO und SrO, wobei die Summe der Erdalkalioxide MgO, CaO und SrO bis 20%, bevorzugt 2% bis 15% beträgt.
Patent DE-102009014552-B4 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: AUMANN PETER DIPL -ING (FH)
IPC: F25D23/10
Filed: 2009-03-24
Granted: 2017-11-30
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem in das Gerät integrierten oder daran anbringbaren Montageelement, das in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, wobei das Montageelement wenigstens ein Element umfaßt, das in einer Betriebsposition des Montageelementes auf der Bodenfläche, auf der sich das Gerät befindet, aufsteht und ein Verschieben des Gerätes in Tiefenrichtung relativ zu der Bodenfläche verhindert, und das in einer Löseposition des Montageelementes von der Bodenfläche abgehoben ist und eine Relativbewegung zwischen der Bodenfläche und dem Gerät in Tiefenrichtung ermöglicht, wobei wenigstens ein Betätigungselement vorgesehen ist, mittels dessen das Montageelement von der Betriebsposition in die Löseposition und/oder von der Löseposition in die Betriebsposition verstellbar ist.
Patent DE-102009018171-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur ereignisauslösbaren Entfaltung und Versteifung textiler Körpergebilde
Inventor: PHILIPP EDMUND
IPC: D04H3/00
Filed: 2009-04-17
Granted: 2017-02-16
Abstract: System der ereignisausgelösten Entfaltung und Versteifung textiler Körpergebilde, betreffend Vorrichtungen aus Abstandstextilien oder anderweitig textil gefügten Körpern mit Merkmalen von dreidimensional ausgefertigten textilen Lagen, die Polfäden oder Maschen oder Schlaufen als dreidimensional ausgebildete Textilstrukturen aus charakterisierenden hohlen, rohr- oder schlauchähnlichen Hohlfadenmaterialien aufweisen, die für die innere Führung von gasförmigen oder flüssigen Medien unter Druck befüllbar ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, daß vorgesehene einzelne Polfaden- oder Maschen- oder -Schlaufenstrukturen, die mehrzahlig in gleicher oder verschiedener Ausführung vorfindbar sein können, jeweils an ihren Zugangsöffnungen an den Leitungsenden und den vorgesehenen Zugangsöffnungen der Hohlleitungswandungen mit individuell elektronisch direkt ansteuerbaren ventilähnlichen Regelungsvorrichtung versehen sind, die zusätzliche Anschlußmöglichkeiten für modular anschließbare Komponenten oder Zuleitungen oder weitere Hohlleitungen aufweisen können und wobei die Versteifung des textilen Körpergebildes durch chemische Freisetzungsreaktionen ausführbar ist, die innerhalb des textilen Körpergebildes in Sektionen ablaufen oder durch Zuführung von flüssigen oder gasförmigen Medien über gesonderte Zuleitungen mit Hilfe von Pumpen oder Kompressoren erfolgen kann.
Patent DE-102009021638-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: SCHIRP CHRISTIAN
IPC: H04N5/335
Filed: 2009-05-16
Granted: 2020-02-20
Abstract: Optischer Sensor mit optoelektronischen Wandlerelementen,wobei zumindest eine ihre Transmissionseigenschaften in Abhängigkeit von dem Anliegen eines elektrischen Feldes ändernde Zelle in den Strahlengang zum Belichten der fotosensitiven Oberfläche von mindestens einem Wandlerelement eingebracht ist,wobei die Zelle (1) einen Kanal (13) aufweist, der zwei Reservoirbereiche (8, 9) miteinander verbindet, die durch die einander gegenüberliegenden Endabschnitte des Kanals (13) gebildet sind,wobei durch ein elektrisches Feld eine Filterflüssigkeit (6) durch den Kanal (13) verschiebbar ist, undwobei der Strahlengang (11) zu einem oder mehreren Wandlerelementen (7) zwischen den Reservoirbereichen (8, 9) quer oder senkrecht durch den Kanal (13) verläuft,dadurch gekennzeichnet,dass durch das elektrische Feld die Filterflüssigkeit (6) durch den Kanal (13) von einem Reservoirbereich (8 bzw. 9) in den anderen Reservoirbereich (9 bzw. 8) verschiebbar ist,dass der Kanal (13) zwischen den Reservoirbereichen (8, 9) einen Transitbereich (10) aufweist, unddass bei ihrer Bewegung durch den Kanal (13) die Filterflüssigkeit (6) zwischen dem Transitbereich (10) und den Reservoirbereichen (8, 9) Beschleunigungsbereiche (14) durchläuft, in denen die Filterflüssigkeit (6) vor dem Erreichen des Transitbereichs (10) beschleunigt wird und nach Passieren des Transitbereichs (10) abgebremst wird.
Patent DE-102009028704-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Granted: 2021-07-01
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 8') sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 18, 37, 57, 78), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 18, 37, 57, 78), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) an das Gehäuse (G) des Getriebes gekoppelt ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar, über eine erste Kupplung (13) mit der Antriebswelle (1) und über eine zweite Kupplung (37) mit der mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbundenen oder lösbar verbindbaren siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, wobei die siebte Welle (7) über eine vierte Kupplung (57) mit der mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbundenen fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist und mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist und mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden oder lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) und dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102009038077-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen und Teilentgasen von Frischwasser in einem Speisewasservorratsbehälter für Dampferzeuger
Inventor: FREUDENBERG MARTIN
IPC: F22D1/00
Filed: 2009-08-19
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Vorwärmen von Frischwasser (3) in einem Speisewasservorratsbehälter (1), in welchem zugeführtes Frischwasser (3) vor dem Einbringen in ein im Speisewasservorratsbehälter (1) enthaltenes Volumen an Speisewasser (8) auf Vorwärmbleche (4, 6) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorwärmbleche (4, 6) zur Bildung eines Reservoirs einen seitlich umlaufenden Rand besitzen, und dass in den Vorwärmblechen (4, 6) Bohrungen (5, 7) vorgesehen sind, durch die das zugeführte Frischwasser (3) zeitlich verzögert abläuft.
Patent DE-102009050826-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: LOHMANN LUTZ DR
IPC: G01V8/14
Filed: 2009-10-27
Granted: 2018-05-17
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einer an einem ersten Rand des Überwachungsbereichs angeordneten, mehrere Paare von Lichtstrahlen (3) emittierenden Sendern (4) und Lichtstrahlen (3) empfangenden Empfängern (5) aufweisenden Sende-/Empfangseinheit, mit einer Auswerteeinheit (6), in welcher an den Empfängern (5) anstehende Empfangssignale zur Generierung eines Objektfeststellungssignals ausgewertet werden, und mit einem an einem zweiten Rand des Überwachungsbereichs angeordneten Reflektor (7), an welchem bei freiem Überwachungsbereich die von einem Sender (4) emittierte Lichtstrahlen (3) zu dem Empfänger des jeweiligen Paares (5) reflektiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (7) Reflektorbereiche (7a) mit unterschiedlichen Reflexionseigenschaften aufweist, wobei jedem Sender (4) ein Reflektorbereich (7a) zugeordnet ist, dass die Reflektorbereiche (7a) aus verschiedenen fluoreszierenden Materialien bestehen, die die Wellenlängen der auftreffenden Lichtstrahlen (3) in unterschiedlicher Weise verändern, und dass jeder Empfänger (5) auf die Wellenlänge der Lichtstrahlen (3) des Senders (4) des jeweiligen Paares, welche vom zugeordneten Reflektorbereich (7a) auf diesem auftreffen, abgestimmt ist, und dass der optische Sensor (1) einen Sicherheitssensor bildet, welcher eine redundante Auswerteeinheit (6) aufweist.
Patent DE-102010003271-B4 (DE)
Title: Sicherungsmechanismus für Leuchtzeitdaten einer Trockenvorrichtung in einer Druckmaschine
Inventor: NAKAMURA TAKAHIKO
IPC: B41F23/04
Filed: 2010-03-25
Granted: 2015-12-31
Abstract: Sicherungsmechanismus für Leuchtzeitdaten einer Trockenvorrichtung (T) in einer Druckmaschine, wobei die Trockenvorrichtung (T) zum Trocknen und Härten einer UV-härtenden Farbe auf Papierbögen (P) durch Belichten der Papierbögen (P) mit UV-Strahlen aus Leuchtdioden (13) auf einem Trockenzylinder (11) dient, wobei der Sicherungsmechanismus eine Gesamtsteuereinrichtung (21) und eine Arbeitsabschnitts-Steuereinrichtung (22) zum Steuern des Betriebs der Druckmaschine aufweist, wobei die Gesamtsteuereinrichtung (21) und die Arbeitsabschnitts-Steuereinrichtung (22) jeweils dafür ausgelegt sind, integrierte Werte der Leuchtzeiten der Leuchtdioden (13) für jede einzelne Leuchtdiode oder für Leuchtdioden-Gruppen zu speichern und zu aktualisieren, und die integrierten Werte einer der Gesamtsteuereinrichtung (21) und der Arbeitsabschnitts-Steuereinrichtung (22) mit den integrierten Werten der anderen der Gesamtsteuereinrichtung (21) und der Arbeitsabschnitts-Steuereinrichtung (22) zu vergleichen und zu aktualisieren.
Patent DE-102010007124-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung sowie Anordnung zur Abgasrückführung mit einer derartigen Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-02-05
Granted: 2014-04-10
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung (10), bestehend aus mindestens zwei Gehäuseteilen (11, 15), wobei die Gehäuseteile (11, 15) derart miteinander verbunden sind, dass zumindest ein von einem zu kühlenden Fluid durchströmter Kanal (16) und zumindest ein von einem Kühlfluid durchströmter Kanal (18) in Wärme austauschendem Kontakt zueinander angeordnet sind, wobei sich von zumindest einem der Gehäuseteile (11, 15) Rippen (20) in den vom zu kühlenden Fluid durchströmten Kanal (16) erstrecken, und wobei die Rippen (20) in Hauptströmungsrichtung des zu kühlenden Fluids unterbrochen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der vom zu kühlenden Fluid durchströmte Kanal (16) senkrecht zur Höhenerstreckungsrichtung der Rippen (20) mittels einer Platte (26) in einen ersten Kanal (22) und einen zweiten Kanal (24) geteilt ist, wobei die Platte (26) mit zu den Rippen (20) korrespondierenden Durchgangsöffnungen (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102010008702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bohrschablone zum Einbringen von implantologischen Bohrungen
Inventor: KUBIACK KIM
IPC: A61B6/14
Filed: 2010-02-19
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bohrschablone (1) zum Einbringen von implantologischen Bohrungen (2), bei dem basierend auf segmentierten Bilddaten eines erfassten Datensatzes des Kieferbereichs eines Patienten ein virtuelles Modell eines relevanten Teilbereichs des Kiefers (3) erstellt und aus dem virtuellen Modell ein körperliches 3D-Modell (5) mit einem Rapid-Prototyping-Verfahren oder einem 3D-Druckverfahren hergestellt und das 3D-Modell (5) in zumindest einem transparenten Teilbereich zur Visualisierung wesentlicher Merkmale des Zahn-, Mund- und Kieferbereichs (3) des Patienten eingefärbt wird, wobei anschließend in das körperliche 3D-Modell (5) analog zu einer vorgesehenen Behandlung des Patienten eine Bohrung (6) für das ausgewählte Implantat manuell eingebracht wird, um so den an dem Patienten geplanten Eingriff zunächst an dem 3D-Modell (5) simulieren zu können, dann die Position/Orientierung der jeweiligen Bohrung (6) in Bezug auf das 3D-Modell (5) erfasst wird und bei dem schließlich eine Bohrschablone (1) mit einem zur Reproduktion der in das 3D-Modell (5) eingebrachten Bohrung (6) bestimmten...
Patent DE-102010018686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laser-Auftragschweißen mit pulverförmigem Zusatzwerkstoff
Inventor: WAPPLER RONNY
IPC: B23K26/70
Filed: 2010-04-22
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zum Laser-Auftragschweißen mit pulverförmigem Werkstoff, bei dem ein Laserstrahl (1) durch eine Düse (5) hindurch auf mit der Düse (5) koaxial um den Laserstrahl (1) in den Bearbeitungsbereich des Werkstücks (20) geförderten pulverförmigen Zusatzwerkstoff gerichtet wird, wodurch der Zusatzwerkstoff geschmolzen und auf die Werkstückoberfläche als Beschichtung aufgetragen wird; dabei die an einem Bearbeitungskopf (3) angebrachte laseroptische Einheit (2) mit einem ersten Antrieb (4) parallel zur optischen Achse des Laserstrahls (1) bewegt und dadurch die Position der Brennpunktebene und die Größe des Brennflecks des Laserstrahls (1) verändert werden und mit einem zweiten Antrieb (6) die Düse (5) unabhängig von der laseroptischen Einheit (2) parallel zur optischen Achse des Laserstrahls (1) bewegt wird und die Leistung einer Laserstrahlquelle in Abhängigkeit der Größe des Brennflecks des Laserstrahls (1) und dem Abstand von zumindest einer koaxial um den Laserstrahl (1) angeordneten Austrittsöffnung der Düse (5) für den pulverförmigen Zusatzwerkstoff zur Werkstückoberfläche gesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-102010020355-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für einen Triebstrang einer Windenergieanlage
Inventor: KATHOEFER SEBASTIAN
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-05-12
Granted: 2011-12-08
Abstract: Arretiervorrichtung für einen Triebstrang einer Windenergieanlage, Folgendes aufweisend: – eine mit einer Welle des Triebstrangs verbundene Arretierscheibe, die entlang dem Umfang Arretieröffnungen besitzt, – einen Tragrahmen, der bogenförmig die Welle oder eine Lagerung der Welle überspannt und benachbart zu der Arretierscheibe angeordnet ist, wobei der Tragrahmen ferner einen gebogenen Schlitz aufweist, – eine Verriegelungseinheit, die in dem Schlitz verschiebbar gelagert ist und in einer arretierten Position einen verstellbaren Arretierbolzen aufweist, der in eine der Arretieröffnungen eingreift, und – ein Montageelement für die Verriegelungseinheit in dem Schlitz, das die Position der Verriegelungseinheit stufenlos im Schlitz feststellen kann.
Patent DE-102010031798-B4 (DE)
Title: Automatisierungsverbund und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BUCHARDT GUNTER
IPC: H04L12/403
Filed: 2010-07-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Automatisierungsverbund umfassend,einen als Master konfigurierbaren ersten Teilnehmer (S1) mit echtzeitfähiger Kommunikationsschnittstelle (S12) zur Kommunikation dieses Teilnehmers (S1) mit zumindest einem von diesem Teilnehmer (S1) anzusteuernden als Slave konfigurierbaren zweiten Teilnehmer (D1, D2),einen als Slave konfigurierbaren zweiten Teilnehmer (D1, D2) mit echtzeitfähiger Kommunikationsschnittstelle (D11, D21) zur Kommunikation mit dem ersten Teilnehmer (S1),zumindest einen ersten echtzeitfähigen Feldbus (1a) zur Herstellung einer echtzeitfähigen und/oder einer nichtechtzeitfähigen Kommunikationsverbindung zwischen dem ersten Teilnehmer (S1) und dem zweiten Teilnehmer (D1, D2), wobeidie Teilnehmer (S1, D1, D2) unter Verwendung des ersten Feldbusses (1a) miteinander verbunden sind,wobei der Kommunikationsschnittstelle (S12) des ersten Teilnehmers (S1) und der Kommunikationsschnittstelle (D11, D21) des zweiten Teilnehmers (D1, D2) zur Adressierung beider Teilnehmer (S1, D1, D2) während einer Kommunikation in Echtzeit jeweils eindeutige und voneinander verschiedene Echtzeit-Teilnehmeradressen zugewiesen sind,wobei ein Mittel zur Ermittlung von Nichtechtzeit-Teilnehmeradressen zur Adressierung der Kommunikationsschnittstellen (S12, D11, D21) der Teilnehmer (S1, D1, D2) im Rahmen einer Kommunikation in Nichtechtzeit vorgesehen ist,wobei dieses Mittel derart ausgebildet ist, dass es die Nichtechtzeit-Tei Inehmeradresse einer Kommunikationsschnittstelle (S12, D11, D21) unter Verwendung der Echtzeit-Teilnehmeradressen derselben Kommunikationsschnittstelle (S12, D11, D21) ermittelt.
Patent DE-102010046203-B4 (DE)
Title: Verfahren zum definierten Rücksetzen einer gemessenen Stellung einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: NAGY GÜNTHER
IPC: E05B83/18
Filed: 2010-09-21
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum definierten Rücksetzen einer gemessenen Stellung einer manuell und/oder automatisch öffen- und schließbaren Heckklappe (2) eines Kraftfahrzeugs (1) auf eine geschlossene Grundstellung, wobei bei einer detektierten manuellen oder automatischen Schließbewegung und Vorliegen einer den Abschluss der Schließbewegung mit einem Schließen eines Schlosses der Heckklappe (2) anzeigenden Bedingung die Stellung auf die Grundstellung gesetzt wird, wobei bei einer manuellen Schließbewegung als weitere Bedingung das Vorliegen eines das eingerastete Schloss anzeigenden Schlosssignals innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach Beendigung der Schließbewegung verwendet wird.
Patent DE-102010061542-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: HÜNNEKENS ANDRE
IPC: F16C13/02
Filed: 2010-12-23
Granted: 2016-06-30
Abstract: Walze (15) mit einem Elektromotor (16) mit einem Stator (1) und mit einem Rotor (2), wobei der Elektromotor (16) ein Direktantrieb ist, wobei der Luftspalt (3) zwischen Stator (1) und Rotor (2) derart ausgebildet ist, dass er eine radiale Verlagerung des Rotors (2) relativ zu dem Stator (1) in mindestens einer gewählten Richtung (P1, P2) zulässt und in mindestens einer anderen Richtung nicht oder zumindest nicht in dem gleichen Maße zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass a) entweder der Elektromotor (16) als Innenläufer ausgeführt ist und die Aussparung (4, 4a) nicht mittig, also exzentrisch in dem Stator (1) angeordnet ist und/oder der Stator (1) eine langlochförmige Aussparung (4) aufweist, oder b) der Elektromotor (16) als Außenläufer ausgeführt ist und die Außenkontur des Stators (1) exzentrisch zu dem übrigen Stator (1) angeordnet ist und/oder der Stator (1) eine ovale, nicht kreisrunde Außenkontur hat.
Patent DE-102011006123-B4 (DE)
Title: Radträger mit Radlager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LORENZ TOBIAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2022-01-20
Abstract: Radträger und Radlager eines Kraftfahrzeugs mit einer über ein Gleichlaufgelenk (6) angetriebenen Nabe (2), auf der eine Laufbahn für einen ersten Ring (3a) von Wälzkörpern vorgesehen und ein eine Laufbahn für einen zweiten Ring (3b) von Wälzkörpern bildender Innenring (3d) verstemmt ist, während ein einstückiger Außenring (3c) für die Wälzkörper in eine Aufnahme (4) im Radträger (1) eingesetzt ist, und wobei an die Nabe (2) ein für die Befestigung des Radflansches vorgesehener Flansch (2b) angeformt ist, der zumindest ein Loch (9) aufweist, durch welches Schrauben (8), die die Lage des Außenrings (3c) im Radträger (1) sichern, am Radträger (1) festschraubbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (3c) in die nach Art eines Sacklochs ausgebildete Aufnahme (4) im Radträger (1) mit einer Übergangspassung eingesetzt ist und durch eine mittels der genannten Schrauben (8) an der Stirnseite des Radträgers (1) befestigte Sicherungsscheibe (7) in Axialrichtung (2*) gehalten ist, während auf der dem Innenring (3d) abgewandten Stirnseite des durch das Verstemmen gebildeten Bördelbundes (2a) der Nabe (2) eine Stirnverzahnung (11) zur Darstellung einer formschlüssigen Verbindung mit einer an der Gelenkglocke (6a) des Gleichlaufgelenks (6) vorgesehen Stirnverzahnung eingebracht ist.