baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104521-U1 (DE)
Title: Durchgangsvorrichtung
IPC: G07C9/30
Filed: 2020-05-14
Abstract: Durchgangsvorrichtung (10), mit wenigstens einem, von mindestens einer Person (12, 14) entlang einer Durchgangsrichtung (18) durchschreitbaren Durchgang (16), mit wenigstens zwei entlang einer senkrecht zur Durchgangsrichtung (18) verlaufenden Richtung (22) voneinander beabstandeten und miteinander verbundenen Seitenwänden (24, 26), durch welche der Durchgang (16) entlang der Richtung (22) begrenzt ist, und mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung (28), mittels welcher eine Körpertemperatur der sich entlang der Durchgangsrichtung (18) vor zumindest einem Teilbereich des Durchgangs (16) befindenden Person (12, 14) berührungslos erfassbar ist, wobei die Durchgangsvorrichtung (10) als eine für sich alleine betrachtet zusammengebaute und mobile Baueinheit (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202020106967-U1 (DE)
Title: Positionierbare längenverstellbare Teleskop-Reitpeitsche
IPC: A01K15/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Positionierbare, längenverstellbare Teleskop-Reitpeitsche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reitpeitsche einen hohlen Peitschengriffabschnitt (1), einen hohlen Peitschenverlängerungsabschnitt (10) und mindestens einen mit dem hohlen Peitschenverlängerungsabschnitt (10) steckverbundenen, hohlen Peitschenabschnitt (14) aufweist, wobei die hohlen Peitschenabschnitte (14) nacheinander durch Aufstecken verbindbar sind, und wobei ein Ende des hohlen Peitschenverlängerungsabschnitt (10) im Inneren des hohlen Peitschengriffabschnitts (1) angeordnet und das andere Ende desselben mit dem hohlen Peitschenabschnitt (14) verbunden ist, und wobei der hohle Peitschenabschnitt (14) endseitig mit einem Bauteil versehen ist, das aus einer Gruppe ausgewählt ist, die eine Peitschenspitze (8), einen Peitschenkopf (15), einen Peitschenanschluss (13) und einen lösbaren, bogenförmigen Befestigungssitz (18) aufweist;- dass der Innendurchmesser des hohlen Peitschengriffabschnitts (1) unverändert bleibt, wobei der hohle Peitschenverlängerungsabschnitt (10) am inneren Endabschnitt des hohlen Peitschengriffabschnitts (1) mit einem Positionierer (11) versehen ist, dessen Außendurchmesser größer als der Außendurchmesser des hohlen Peitschenverlängerungsabschnitts (10) und kleiner als oder gleich wie der Innendurchmesser des hohlen Peitschengriffabschnitts (1) ist, und wobei der Verbindungsabschnitt zwischen dem hohlen Peitschengriffabschnitt (1) und dem hohlen Peitschenverlängerungsabschnitt (10) mit einer Sicherungseinrichtung versehen ist, die an einem Ende des hohlen Peitschengriffabschnitts (1) angeordnet ist, und wobei die Sicherungseinrichtung einen Sicherungsring-Befestigungsbolzen (2), einen Sicherungsring (3) und eine Sicherungsmutter (5) aufweist; und- dass ein Ende des Sicherungsring-Befestigungsbolzens (2) im Inneren des hohlen Peitschengriffabschnitts (1) angeordnet ist, wobei das andere Ende des Sicherungsring-Befestigungsbolzens (2) innen mit einer Nut versehen und mit dem Sicherungsring (3) verbunden ist, und wobei der mit dem Sicherungsring-Befestigungsbolzen (2) verbundene Außenumfang eines Endes des Sicherungsring (3) mit einer Nut versehen ist, die an die im Inneren des Sicherungsring-Befestigungsbolzens (2) befindliche Nut angepasst ist, und wobei der Sicherungsring (3) und der Sicherungsring-Befestigungsbolzen (2) verbindungsseitig jeweils mit aneinander angepassten Rastöffnungen versehen sind, und wobei die Sicherungsmutter (5) durch Gewindeöffnung mit dem Sicherungsring-Befestigungsbolzen (2) verbunden ist, und wobei der Außendurchmesser eines Endes des Sicherungsrings (3) an den Innendurchmesser eines Endes der Sicherungsmutter (5) angepasst ist, und wobei das andere Ende des hohlen Peitschengriffabschnitts (1) mit einer Endkappe (6) verschlossen ist.
Patent DE-202020107307-U1 (DE)
Title: Infektionsschutztür mit Befestigungswanne
IPC: B60R21/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Infektions-Schutzvorrichtung (10), die als Abgrenzung zwischen einer Fahrerkabine und einem Fahrgastraum eines öffentlichen Verkehrsmittels anordenbar ist, wobei die Infektions-Schutzvorrichtung (10) Folgendes umfasst:
 eine Glasscheibe (1000), die vorzugsweise mindestens eine Öffnung (1100) zum Übergeben von Zahlungsmittel aufweist, und
 eine Tragstruktur (2000), mittels derer die Glasscheibe (1000) an einer Schwenktür zu der Fahrerkabine anordenbar ist,
 wobei die Tragstruktur (2000) einen Hauptrahmen (2100) mit einem oberen horizontalen Basisrahmen (2110) und einem unteren horizontalen Basisrahmen (2120) aufweist, die mittels eines Verbindungsstabs (2130) miteinander verbunden sind,
 wobei der obere horizontale Basisrahmen (2110) mindestens einen mit dem Verbindungsstab (2130) verbundenen Basisstab (2111) und zwei sich von dem Basisstab (2111) zumindest im Wesentlichen parallel erstreckende Schenkelstäbe (2112, 2113) aufweist,
 wobei der untere horizontale Basisrahmen (2120) mindestens einen mit dem Verbindungsstab (2130) verbundenen Basisstab (2121) und zwei sich von dem Basisstab (2121) zumindest im Wesentlichen parallel erstreckende Schenkelstäbe (2122, 2123) aufweist, und
 wobei die Infektions-Schutzvorrichtung (10) eine Stützstruktur (3000) aufweist, die eine Vielzahl von länglichen Befestigungs-Flächenelemente (3010, 3020, 3030) aufweist, von den mindestens zwei (3020, 3010) sich von dem oberen horizontalen Basisrahmen (2110) bis zu dem unteren horizontalen Basisrahmen (2120) erstrecken.
Patent DE-202021000748-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare ein-und ausziehbare Transporttüte für den sauberen Einkauf und die pflegeleichte Entsorgung eines Weihnachtsbaums
IPC: B65D85/52
Filed: 2021-02-26
Abstract: Wiederverwendbare ein- und ausziehbare Transporttüte (Abb.1) für den sauberen Einkauf und die pflegeleichte Entsorgung eines Weihnachtsbaums, in Form zwei aneinanderhängender Schläuche (Abb. 6) oben und unten verschließbar, welche an den Weihnachtsbaum durch ein drei Kordelzugsystem (1,2,3) als ein geschlossener Schlauch (Abb.3) angelegt werden kann.
Patent DE-202021000914-U1 (DE)
Title: Ladeetui für eine Taschenlampe
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-03-11
Abstract: Ladeetui (1) für eine Taschenlampe (20), bestehend aus einem zumindest teilweise hohlwandigen Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen aufladbaren Akkumulator aufweist, dessen Ladespannung über zumindest zwei Kontakte (18, 19) auf eine einliegende Taschenlampe (20) übertragbar ist, wobei die Taschenlampe (20) zwei korrespondierende Kontaktflächen oder Kontaktringe (24, 25) besitzt.
Patent DE-202021001966-U1 (DE)
Title: Gebläse mit Filterfunktion
IPC: B01D46/26
Filed: 2021-06-07
Abstract: Gebläse mit Filterfunktion mit einem Filter (1) und einem Antrieb (2), dadurch gekennzeichnet dass das Fluid mittels Fliehkräften durch den Filter (1) gefördert wird.
Patent DE-202021003696-U1 (DE)
Title: Ein Rundumschutz für bestehende Automatengehäuse
IPC: G07F9/10
Filed: 2021-12-06
Abstract: Geschützt werden soll ein Rundumschutz, für bestehende Automatengehäuse.
Patent DE-202021101235-U1 (DE)
Title: Kranabstützplatte
IPC: B66C23/78
Filed: 2021-03-11
Abstract: Kranabstützplatte (1), die im Wesentlichen metallen ausgebildet ist, mit einer Befestigungsvorrichtung (15, 19, 21, 23, 25, 27, 29, 31, 33, 35) für einen Stützfuß (9) an einem Abstützarm (7) eines Mobilkranzfahrzeugs, wobei die Befestigungsvorrichtung (15, 19, 21, 23, 25, 27, 29, 31, 33, 35) lösbar mit dem Stützfuß (9) verbindbar ist, sodass beim Rangieren des Mobilkranfahrzeugs die vom Stützfuß (9) angehobene Kranabstützplatte (1) am nicht vollständig einfahrbaren und/oder nicht vollständig einschwenkbaren Abstützarm (7) hängt.
Patent DE-202021103505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Werkstücken mit auslesbaren Informationsträgern aufweisenden Werkzeugen
IPC: B21C51/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Umformen, insbesondere Kaltumformen, von Werkstücken mittels Werkzeugen (1, 2), wie beispielsweise Gewinde-, Verzahnungswerkzeuge oder dergleichen, wobei an wenigstens einem der Werkzeuge (1, 2) ein Informationsträger (4) mit technischen Daten des jeweiligen Werkzeuges (1, 2) angebracht ist, der Informationsträger (4) mit einer Leseeinrichtung (5) auslesbar und die Leseeinrichtung (5) mit der Steuereinrichtung der Vorrichtung zur Verarbeitung der Daten verbunden ist.
Patent DE-202021106108-U1 (DE)
Title: Aerogelbasierte funktionale Additive in filmbildenden Schichten und Pasten
IPC: C09D7/61
Filed: 2021-11-09
Abstract: Pastöse streichfähige Dispersion, umfassend eine wässrige Polymerdispersion und ein hydrophobiertes Aerogelgranulat, wobei die wässrige Polymerdispersion ausgewählt ist aus organischen filmbildenden Polymeren und das Aerogelgranulat in einer Menge von 5 bis 80 Vol.-% enthalten ist.
Patent DE-202021106998-U1 (DE)
Title: Batteriemodul für Fahrzeuge und Fahrzeug
IPC: H01M50/367
Filed: 2021-12-22
Abstract: Batteriemodul (100) für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 ein Gehäuse (10);
 Batteriezellen (20), die in einer Anzahl von mehr als 1 bereitgestellt und jeweils in dem Gehäuse (10) angeordnet sind, wobei an der oberen Oberfläche jeder Batteriezelle (20) ein explosionsgeschütztes Ventil angeordnet ist;
 einen Isolierschirm (30), wobei der Isolierschirm (30) und das Gehäuse (10) nach oben und unten voneinander abgetrennt sind, um einen Auslasskanal zu definieren, und wobei eine Seitenfläche des Isolierschirms (30) eine mit dem Auslasskanal verbundene Auslassöffnung (31) aufweist;
 einen Schutzvorhang (40), der an einer Seitenfläche des Isolierschirms (30) angeordnet ist, um die Auslassöffnung (31) abzudecken und die Auslassöffnung (31), wenn sie den Gas- und Feuerstrom abführt, zu öffnen.
Patent DE-202022002161-U1 (DE)
Title: Leuchtschulterrieme, insbesondere zur Anbringung an Rucksäcke und Schulranzen
IPC: A45F3/04
Filed: 2022-10-01
Abstract: Leuchtschulterriemen insbesondere zur umschlingenden Anbringung an einen Schulranzen/Rucksäcke (), dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem ersten Teilband (2) und einem zweiten Teilband (3) besteht, die jeweils ein erstes und ein zweites Ende aufweisen, wobei eine aus zwei miteinander koppelbaren Verbindungselementen (3) bestehende lösbare Frontverbindung (3) zwischen den ersten und den zweiten Enden besteht,
Patent DE-202022002726-U1 (DE)
Title: Polymer-Graphen-Gehäuse für Elektronikbauteil
IPC: B32B27/32
Filed: 2022-11-29
Abstract: Elektronikbauteilgehäuse, das Folgendes umfasst:
 einen Polymerkern, der ein erstes Polymermaterial umfasst; und
 eine äußere Umspritzungsschicht, die ein zweites Polymermaterial mit Graphen umfasst, wobei die äußere Umspritzungsschicht eine Gehäusehaut definiert, die auf dem Polymerkern angeordnet ist.
Patent DE-202022100491-U1 (DE)
Title: Eine hybride Betonzusammensetzung
IPC: C04B28/04
Filed: 2022-01-28
Abstract: Hybride Betonzusammensetzung, wobei die Zusammensetzung umfasst:
 5-15 Gew.-% Glaspulver;
 5-10 Gew.-% einer Mischung aus Sand und Flugasche;
 5-10 Gew.-% grobe Gesteinskörnung und Kokosnussschalen; und
 65-85 Gew.-% Zement.
Patent DE-202022102021-U1 (DE)
Title: Wasserreinigungsgerät
IPC: C02F1/42
Filed: 2022-04-14
Abstract: Wasserreinigungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Harztank, ein vertikales Rohr und eine spiralförmige Leitschaufel umfasst:
 wobei das vertikale Rohr im Harztank angeordnet ist;
 und wobei die spiralförmige Leitschaufel am Äußeren des vertikalen Rohrs gewickelt ist, und wobei die innere Seitenkante der spiralförmigen Leitschaufel mit dem vertikalen Rohr verbunden ist; und wobei die Außenkontur der spiralförmigen Leitschaufel zylindrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202022103444-U1 (DE)
Title: Löseschutz-Rastmodul für eine Verbindungsstelle zwischen einem Encodergehäuse eines Windkraftgenerators und einer Kommunikationsleitung
IPC: H01R13/639
Filed: 2022-06-21
Abstract: Löseschutz-Rastmodul für eine Verbindungsstelle zwischen einem Encodergehäuse eines Windkraftgenerators und einer Kommunikationsleitung, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 eine Gehäusebaugruppe (100), die eine Schale (101), ein Montageelement (102), das außen an der Schale (101) angeordnet ist, und ein Passelement (103), das an der Innenwand der Schale (101) angeordnet ist, umfasst; und
 eine Löseschutzbaugruppe (200), die ein Drehelement (201), das innerhalb der Schale (101) angeordnet ist, ein Begrenzungselement (202), das innerhalb des Drehelements (201) angeordnet ist, und ein Klemmelement (203), das auf einer Seite des Drehelements (201) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-202023000504-U1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung zum Erhalten von starken Magnetfeldern
IPC: G01R33/032
Filed: 2023-03-03
Abstract: Diagnosevorrichtung (20) zum Erhalten einer räumlichen Verteilung eines Magnetfelds eines Targets, wobei,das Target durch Strahlung bestrahlt wird, die von einem Sondierungslaser emittiert wird, wobei für mindestens einen Teil der räumlichen Verteilung des Magnetfelds des Targets die Faraday-Rotation der Strahlung aufgrund des Magnetfelds und/oder die Änderung der Elliptizität aufgrund des Cotton-Mouton-Effekts nicht vollständig bestimmt ist, die Diagnosevorrichtung aufweisend:
 - Mittel zum Erhalt erster Parameter (4), die so konfiguriert sind, dass sie erste Parameter bezüglich der modifizierten Sondierungsstrahlung basierend auf Informationen bezüglich der modifizierten Sondierungsstrahlung erhält, wobei sich jeder der ersten Parameter auf jeweilige unterschiedliche Komponenten des Polarisationszustands' der modifizierten Sondierungsstrahlung bezieht, wobei die modifizierte Sondierungsstrahlung eine von dem Sondierungslaser emittierte und durch die Wechselwirkung mit dem Target modifizierte Strahlung ist,
 - Magnetfeld-Ableitungsmittel (5), die so konfiguriert sind, dass sie eine räumliche Verteilung eines Magnetfelds des Targets auf der Grundlage der ersten Parameter erhalten.
Patent DE-202023101362-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2023-03-19
Abstract: Staubfilterbeutel (1), welcher zumindest im Wesentlichen aus einem synthetischen, schweißbaren Filtermaterial ausgebildet ist und welcher eine Oberseite (11), eine Unterseite (12) und einen dazwischen angeordneten Innenraum (7) umfasst, wobei Oberseite (11) und Unterseite (12) in einem Randbereich (10) miteinander zu einem geschlossenen Beutel verschweißt sind, wobei in der Oberseite (11) eine Saugöffnung (4) vorhanden ist, wobei in dem Staubfilterbeutel (1) eine in die Oberseite (11) und/oder die Unterseite (12) eingebrachte Griffeinrichtung (6, 11a) angeordnet ist.
Patent DE-212017000050-U1 (DE)
Title: Systeme zum Montieren von Beinen
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-12-19
Abstract: System zum Montieren einer Vorrichtung 100 bei gleichzeitiger Bewahrung des Erscheinungsbilds und der strukturellen Integrität einer Sichtfläche der Vorrichtung, das System umfassend:
 ein erstes Montageteil 106, wobei das erste Montageteil mindestens einen Montagebereich 105 umfasst, wobei der mindestens eine Montagebereich eine Öffnung umfasst, die von einem ersten Verbindungselement und einem zweiten Verbindungselement definiert wird;
 ein zweites Montageteil 104, wobei mindestens ein Abschnitt des zweiten Montageteils so geformt ist, dass es in die Öffnung passt; und
 eine Befestigungsanordnung 108, die dafür ausgelegt ist, das erste Verbindungselement und das zweite Verbindungselement zu überspannen, wodurch das erste Montageteil am zweiten Montageteil gesichert wird, wobei ein Anziehen der Befestigungsanordnung 108 bewirkt, dass sich das zweite Verbindungselement 112 verformt, wodurch eine Oberfläche des zweiten Montageteils 104 gegen eine angrenzende Oberfläche des ersten Verbindungselements 111 gedrückt wird, um eine im Wesentlichen ebene Oberfläche der Sichtfläche zu bewahren.
Patent DE-212018000428-U1 (DE)
Title: Abwasserschlammbehandlungssystem
IPC: F26B1/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: System zur Behandlung von Abwasserschlamm, aufweisend:- einen Vortrockner (10), aufweisend einen ersten Schlammraum (10A), der einen vorzutrocknenden Schlamm aufnimmt, und einen ersten Heizraum (10B), wobei der erste Schlammraum (10A) mit einem zum Einbringen des vorzutrocknenden Schlammes eingerichteten ersten Schlammkanal (A1) und mit einem zum Abführen des vorgetrockneten Schlammes eingerichteten zweiten Schlammkanal (A2) verbunden ist, wobei der erste Schlammraum (10A) auch mit einem zum Einbringen von Trocknungsluft eingerichteten ersten Lufteinlasskanal (D1) und mit einem zum Abgeben der Trocknungsluft eingerichteten ersten Luftauslasskanal (E1) verbunden ist, und wobei der erste Heizraum (10B) mit einem zum Einbringen von Abgas eingerichteten ersten Abgaseinlasskanal (B1) und mit einem zum Abgeben des Abgases eingerichteten ersten Abgasauslasskanal (C1) verbunden ist,- einen Nachtrockner (11), aufweisend einen zweiten Schlammraum (11A), der einen nachzutrocknenden Schlamm aufnimmt, und einen zweiten Heizraum (11B), wobei der zweite Schlammraum (11A) mit einem zum Einbringen des nachzutrocknenden Schlammes eingerichteten dritten Schlammkanal (A3) und mit einem zum Abführen von nachgetrocknetem Schlamm eingerichteten vierten Schlammkanal (A4) verbunden ist, wobei der zweite Schlammraum (10B) auch mit einem zum Einbringen von Trocknungsluft eingerichteten zweiten Lufteinlasskanal (D2) und mit einem zum Abgeben der Trocknungsluft eingerichteten zweiten Luftauslasskanal (E2) verbunden ist, und wobei der zweite Heizraum (11B) mit einem zum Einbringen von Abgas eingerichteten zweiten Abgaseinlasskanal (B2) und mit einem zweiten zum Abgeben von Abgas eingerichteten Abgasauslasskanal (C2) verbunden ist,- einen Ofen (13), wobei der vierte Schlammkanal (A4) in eine Brennkammer (14) von diesem eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das System ferner einen Diffusor (12) aufweist, der zwischen dem Vortrockner (10) und dem Nachtrockner (11) angeordnet ist, wobei der Diffusor (12) über den zweiten Schlammkanal (A2) mit dem ersten Schlammraum (10A) und über den dritten Schlammkanal (A3) mit dem zweiten Schlammraum (11A) verbunden ist, und wobei der Diffusor (12) mit einem zum Einbringen von Trocknungsluft eingerichteten dritten Lufteinlasskanal (D3) und mit einem zum Abgeben der Trocknungsluft eingerichteten dritten Luftauslasskanal (E3) verbunden ist, und- der erste Luftauslasskanal (E1) und der dritte Luftauslasskanal (E3) in die Brennkammer (14) des Ofens (13) eingeführt sind.
Patent DE-212020000119-U1 (DE)
Title: Eine Oberflächenbeschichtungsvorrichtung für die Verarbeitung von Songbrokat-Textilgewebe
IPC: B05B13/02
Filed: 2020-07-27
Abstract: Eine Oberflächenbeschichtungsvorrichtung für die Verarbeitung von Songbrokat-Textilgewebe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kastenkörper (1), einen Kastendeckel (2), eine erste Förderrolle (4), eine zweite Förderrolle (5), eine dritte Förderrolle (6), eine vierte Förderrolle (7), eine erste Halterung (701), einen Flüssigkeitsspeichertank (8), eine Flüssigkeitsförderpumpe (9), ein Flüssigkeitseinlassrohr (901), ein Flüssigkeitsauslassschlauch (902), ein Hauptverbindungsrohr (10) und eine Montageplatte (13), einen Motor (14) und ein Bedienfeld (23) umfasst, wobei der Kastendeckel (2) oben am Kastenkörper (1) angeordnet ist, wobei ein Zuführloch auf dem Kastendeckel (2) angeordnet ist, wobei die erste Förderrolle (4), die zweite Förderrolle (5) und die dritte Förderrolle (6) auf der Innenfläche des Kastenkörpers (1) entlang der Querrichtung nebeneinander drehbar angeordnet sind, wobei die vierte Förderrolle (7) drehbar an der ersten Halterung (701) angeordnet ist, wobei die erste Halterung (701) an der Außenfläche des Kastenkörpers (1) angeordnet ist, wobei ein Auswurfloch an dem Kastenkörper (1) angeordnet ist, wobei der Flüssigkeitsspeichertank (8) und die Flüssigkeitsförderpumpe (9) am Kastenkörper (1) angeordnet sind, wobei das Flüssigkeitseinlassende der Flüssigkeitsförderpumpe (9) über ein Flüssigkeitseinlassrohr (901) mit dem Flüssigkeitsspeichertank (8) verbunden ist, wobei das Flüssigkeitsauslassrohr der Flüssigkeitsförderpumpe (9) über einen Flüssigkeitsauslassschlauch (902) mit dem Hauptverbindungsrohr (10) verbunden ist, wobei der Motor (14) an dem Kastenkörper (1) angeordnet ist und das Ausgangsende des Motors (14) mit der Montageplatte (13) verbunden ist, wobei eine Sprühkomponente auf der Montageplatte (13) angeordnet ist, wobei die Sprühkomponente ein Hilfsverbindungsrohr (11) und ein Montagerohr (12) umfasst, wobei die beiden Enden des Hilfsverbindungsrohrs (11) jeweils mit dem Hauptverbindungsrohr (10) und dem Montagerohr (12) verbunden sind, wobei ein Steuerventil (111) an dem Hilfsverbindungsrohr (11) angeordnet ist, wobei mehrere Sprühdüsen (121) auf dem Montagerohr (12) angeordnet sind, wobei mehrere Sprühdüsen (121) symmetrisch entlang der Längsrichtung in Bezug auf das Montagerohr (12) angeordnet sind, wobei mehrere Gruppen von Sprühkomponenten gleichmäßig um die Mittelwelle des Ausgangsende des Motors (14) angeordnet sind, wobei die Anzahl der Sprühdüsen (121) in mehreren Gruppen von Sprühkomponenten im Uhrzeigersinn allmählich abnimmt, wobei ein Bedienfeld (23) am Kastenkörper (1) angeordnet ist, wobei das Bedienfeld (23) mit der Flüssigkeitsförderpumpe (9), dem Steuerventil (111) bzw. dem Motor (14) durch Steuermodus verbunden ist.
Patent AT-8716-U2 (AT)
Title: Digitaluhr mit zusatzfunktionen
Inventor: HEINDL BIRGIT MAG
Filed: 2006-03-16
Abstract: Digitaluhr mit Zusatzfunktionen, gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale: - ein dreizeiliges Anzeigefeld (1, 2, 3), mit Angabe der aktuellen Uhrzeit in der obersten Zeile (1), Angabe des Beginns des Stillens in der mittleren Zeile (2) sowie, links bzw. rechts davon, Anzeige der zuletzt zum Stillen benützten Brust (L bzw. R) und Anzeige des Intervalls seit dem letzten Stillen (6) und Anzeige der Erinnerungsfunktion (Alarmzeit) (8) in der untersten Zeile (4); - am Uhrengehäuse angeordnete Betätigungsorgane (5, 7, 9, 10) zur Zeiteinstellung, zum Festhalten des Stillzeitbeginns, zum Anzeigen der Links-Rechts-Erinnerungsfunktion, zur Einstellung der Alarmzeit und zum Moduswechsel und zur Beleuchtung des Anzeigefeldes.
Patent AT-6492-U2 (AT)
Title: Fassadenelement aus glas in wellenform
Inventor: STROHMEIER GUENTER
IPC: E04F11/18
Filed: 2003-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fassadenelement aus Glas in Wellenform, welches als Ganzes wiederum in einer Ebene liegt. (Fassadenplatte) Diese Fassadenplatte aus Glas ist dadurch gekennzeichnet, dass die Platte einen wellenförmigen Querschnitt aufweist, wobei die Kontur der Oberseite (10) und Unterseite (11) je für sich einem zufälligen Verlauf folgen und die Oberflächenbeschaffenheit der Oberseite durchgehend blank ist und die der Unterseite abwechselnd blank und matt ist. Mit dieser Erfindung ist es nunmehr möglich, der Hülle eines Objektes aufgrund der Oberflächenbeschaffenheit und der Kontur des Glases eine völlig neue Optik zu verleihen.
Patent BR-MU8901712-U2 (BR)
Title: veìculo aquático que flutua somente apoiado em "rodas de pás" que ao mesmo tempo o impulsiona
Inventor: MARSIGLIO CRESO
IPC: B63B32/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: VEìCULO AQUáTICO QUE FLUTUA APOIADO EM "RODAS DE PáS" QUE AO MESMO TEMPO O IMPULSIONA. Patente de modelo de utilidade para um veículo aquático que tem como suas peças principais recipientes herméticos 1 2 3 4 em forma de roda, dotados de aletas 5 ou pás. Os recipientes 1 2 3 4 são preenchidos com elemento de baixa densidade. Flutuantes, portanto. As rodas de pás flutuantes é provido movimento rotatório através dos eixos 6 e 7, das engrenagens 10 e 11 e dos motores 14 e 15. Acoplados aos eixos estão os rolamentos 8, 9, 8a, 9a nos quais se encaixam pares de longarinas 12 e 13. Apoiada nessas longarinas está uma estrutura que configura uma plataforma 16. Esse eiradol6 deve alojar todos os equipamentos que permitem denominar esse conjunto de veículo aquático.
Patent BR-MU8902762-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamentos introduzidos na concepção construtiva de aparelho de barbear
Inventor: PALHANO LEAL CARLOS FERNANDO FRANKLIN
IPC: B26B21/02
Filed: 2009-11-26
Abstract: APERFEIçOAMENTOS INTRODUZIDOS NA CONCEPçãO CONSTRUTIVA DE APARELHO DE BARBEAR, compreendendo solução construtiva em que é implementada a regulagem do ângulo de contato das lâminas (1) em relação aos pêlos a serem retirados ou aparados, de modo que o corte se dê não mais pelo exercício de pressão sobre estes, mas pelo deslizamento das lâminas (1) ao longo dos fios (1).