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Patent DE-102019215782-A1 (DE)
Title: Blasfolienanlage und Verfahren zur Herstellung einer Folienbahn
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C55/28
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Blasfolienanlage zur Herstellung einer Folienbahn mit wenigstens einem Extruder zur Bereitstellung eines schmelzeförmigen Kunststoffes, einem Blaskopf mit einem umlaufenden Düsenspalt, mit welchem der schmelzeförmige Kunststoff zu einer aus dem Düsenspalt austretenden Folienblase umwandelbar ist, mit wenigstens einer Flüssigkeitskühleinrichtung zur Kühlung der Folienblase, wobei mit der Flüssigkeitskühleinrichtung auf den Außenumfang und/oder auf den Innenumfang der Folienblase eine Flüssigkeit gebbar ist, mit einer Flachlegeeinrichtung, mit welcher die Folienblase zu einer doppellagigen Folienbahn umformbar ist, wobei die beiden Lagen sich zumindest teilweise und insbesondere im Wesentlichen vollflächig berühren sowie mit wenigstens einer Streckeinrichtung zum Strecken der Folienbahn in Längsrichtung.
Patent DE-102019217215-A1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung und Betätigungssystem
Inventor: SUZUKI TAKAFUMI
IPC: B62K23/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung 36 für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug VH umfasst einen Drahtloskommunikator 36W und eine Steuerung 36C. Der Drahtloskommunikator 36W ist konfiguriert, um ein Steuersignal CS1, CS2 von einem Betätigungsdrahtloskommunikator 16W, 26W einer Betätigungsvorrichtung 12, 14 drahtlos zu empfangen. Der Drahtloskommunikator 36W verfügt über einen ersten Modus M1 und einen zweiten Modus M2. Der Drahtloskommunikator 36W ist konfiguriert, um ein Verbindungsanforderungssignal SG1 im zweiten Modus M2 drahtlos zu übertragen, um eine Drahtloskommunikation zwischen dem Drahtloskommunikator 36W und einem externen Drahtloskommunikator 37W einer externen elektrischen Vorrichtung 37 herzustellen, die sich von der Betätigungsvorrichtung 12, 14 unterscheidet. Der Drahtloskommunikator 36W ist konfiguriert, um ein Verbindungssignal SG2 drahtlos zu empfangen, das als Reaktion auf das Verbindungsanforderungssignal SG1 vom externen Drahtloskommunikator 37W der externen elektrischen Vorrichtung 37 drahtlos übertragen wird. Die Steuerung 36C ist konfiguriert, um den Drahtloskommunikator 36W mit dem ersten Modus M1 einzustellen, wenn das Verbindungssignal SG2 anzeigt, dass die externe elektrische Vorrichtung 37 die gekoppelte Vorrichtung ist.
Patent DE-102019217588-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-11-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs (100) vorgestellt, das einen Schritt des Einlesens eines Erkennungssignals (135), das einen erkannten Schaden an einer Fahrzeugachse (106) des Fahrzeugs (100) repräsentiert, und einen Schritt des Bereitstellens eines Lenksignals (140) unter Verwendung des Erkennungssignals (135) umfasst, wobei das Lenksignal (140) eine Ausrichtungsänderung eines mit einer weiteren Fahrzeugachse (116) des Fahrzeugs (100) zugeordneten ersten Rades (110) repräsentiert. Weiterhin wird im Schritt des Bereitstellens ein Bremssignal (145) an eine mit der weiteren Fahrzeugachse (116) verbundenen Bremseinheit (150) des Fahrzeugs (100) bereitgestellt, um ein mit der weiteren Fahrzeugachse (116) des Fahrzeugs (100) zugeordnetes zweites Rad (115) zumindest teilweise zu bremsen.
Patent DE-102019218100-A1 (DE)
Title: Wellenmechanisches Antriebssytem und -verfahren für ein Luftfahrzeug
Inventor: VON DER BANK RALF
IPC: B64D35/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wellenmechanisches Antriebsystem für ein Luftfahrzeug (100) mit mindestens zwei Propulsoren (1, 2, 3, 4), die jeweils von einer Antriebswelle (11, 12) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswellen (11, 12, 13, 14) mit der Abtriebsseite (A) eines mindestens einen Untersetzungsgetriebe (30) gekoppelt sind, wobei den Propulsoren (1, 2, 3, 4) jeweils eine schaltbare Kupplung (21, 22, 23, 24) zugeordnet ist, so dass die Propulsoren (1, 2, 3, 4) von der Abtriebsleistung des mindestens einen Untersetzungsgetriebes (30) trennbar sind oder mit der Abtriebsleistung des mindestens einen Untersetzungsgetriebes (30) koppelbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Antriebsverfahren.
Patent DE-102019219324-A1 (DE)
Title: Silan, Kautschukmischung enthaltend das Silan und Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist sowie Verfahren zur Herstellung des Silans
Inventor: JACOB ANDREAS
IPC: C08L21/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Silan, eine Kautschukmischung enthaltend das Silan und einen Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Silans.Das erfindungsgemäße Silan hat folgende Formel I) I) ((R1)oSi-R2-[X-R9-]m)pSn(-R3)2-p, wobei es erfindungsgemäß die Einheit -[X-R9-]mmit m = 2 bis 4 in der Abstandsgruppe aufweist.Die erfindungsgemäße Kautschukmischung enthält wenigstens ein erfindungsgemäßes Silan.
Patent DE-102019219909-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und verfahren zur herstellung der verbindungsstruktur
Inventor: KATO YUICHI
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-12-17
Abstract: [Aufgabe]Eine Leistungserhöhung und eine Gewichtsreduzierung einer Verbindungsstruktur zu realisieren, bei der verschiedenartige Materialien verbunden sind, während die Herstellungskosten unterdrückt werden.[Mittel zum Lösen]Die Verbindungsstruktur gemäß der vorliegenden Erfindung ist versehen mit einem ersten Element (1) mit einer ersten Fläche (1a) und einer der ersten Fläche (1a) abgewandten zweiten Fläche (1b) sowie einem zweiten Element (2) aus einem Harzmaterial, und dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (1) mit einem ersten Loch (6) gebildet ist, das zwischen die erste Fläche (1a) und die zweite Fläche (1b) durchdringt, das zweite Element (2) einen Bereich mit dem ersten Loch (6) an der ersten Fläche (1a) des ersten Elements (1), einen Bereich mit dem ersten Loch (6) an der zweiten Fläche (1b) des ersten Elements (1) und eine durch das erste Loch (6) gebildete Innenwand (6a) des ersten Elements (1) jeweils abdeckt und mit dem ersten Element (1) verbunden ist, sowie am zweiten Element (2) ein zweites Loch (7) mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der des ersten Lochs (6), in das erste Loch (6) eindringend gebildet ist.
Patent DE-102020001713-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung
Inventor: HUTH HEINZ-PETER
IPC: F15B13/044
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung für eine pendelnd ausgeführte Achsfederung, insbesondere Vorderachsfederung, bestehend aus mindestens einer Hydrospeichereinrichtung (10), einer Federungseinrichtung (12) und einem einen Ventilkolben (26) aufweisenden Proportionalventil (14), an das über Fluidanschlussstellen (16, 18, 20, 22) die beiden Einrichtungen (10, 12) angeschlossen sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (26) von einem Elektromotor (28) betätigbar in einem Ventilgehäuse (24) des Proportionalventils (14) längsverfahrbar geführt ist und derart die Fluidanschlussstellen (16, 18, 20, 22) ansteuert, dass in mindestens einer Funktionsstellung (1) des Ventilkolbens (26) bei gesperrter Federung die Achspendelung und in mindestens einer weiteren zweiten Funktionsstellung (2) des Ventilkolbens (26) bei gesperrter Achspendelung die Federung erfolgt.
Patent DE-102020001902-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Drehen des Körpers um drei Achsen.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16M9/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Vorrichtung zum Drehen des Körpers um drei Achsen ist so ausgelegt, dass sie den Körper unter Verwendung von Motoren außerhalb der Vorrichtung um drei Achsen dreht. Das Gerät besteht aus ineinander eingebetteten Ringen. Ringe können sich drehen. In den Ringen befinden sich Ringzahrädern, die das Drehmoment von den Motoren auf den Drehkörper übertragen.
Patent DE-102020003757-A1 (DE)
Title: Temperatursteuervorrichtung einer spritzgiessmaschine mit anomalienerfassungsfunktion
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/78
Filed: 2020-06-23
Abstract: Es wird eine Spritzgießtemperatur-Steuervorrichtung bereitgestellt, die eine Anomalie bei der Temperatursteuerung relativ präzise erfassen kann. Eine Spritzgießtemperatur-Steuervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung steuert die Leistung einer Heizvorrichtung, die eine Zielstelle erwärmt, entsprechend einem Erfassungswert eines Temperatursensors, der die Temperatur der Zielstelle einer Spritzgießmaschine erfasst, die unter Verwendung einer Einspritzmaschine Harz in eine Form einspritzt, wobei die Spritzgießtemperatur-Steuervorrichtung umfasst: eine Temperatursteuereinheit, die die Leistung der Heizvorrichtung so steuert, dass sich der Erfassungswert des Temperatursensors einer vorgegebenen, eingestellten Temperatur annähert; eine Wärmemengenzufuhr-Berechnungseinheit, die anhand zumindest entweder einer Antriebsspannung oder einer relativen Einschaltdauer oder eines elektrischen Stromwerts der Heizvorrichtung eine der Zielstelle zugeführte Wärmemenge berechnet; und eine Anomalien-Erfassungseinheit, die anhand des Erfassungswerts des Temperatursensors und einer von der Wärmemengenzufuhr-Berechnungseinheit berechneten zugeführten Wärmemenge eine Anomalie bei der Temperatursteuerung der Zielstelle erfasst.
Patent DE-102020006076-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Kalibrierung einer fahrzeugeigenen Kamera
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: G06T7/80
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Kalibrierung einer fahrzeugeigenen Kamera mittels eines projizierten Musters während einer Produktion, wobei eine Projektionsfläche für das projizierte Muster mittels einer fahrzeugeigenen Sensorik vermessen wird und das Muster mittels zumindest eines Fahrzeugscheinwerfers auf die Projektionsfläche projiziert wird. Erfindungsgemäß wird dann, wenn vor einem Fahrzeug mittels der fahrzeugeigenen Kamera eine ebene Fläche detektiert wird, und dann, wenn eine Umgebungshelligkeit einen vorgegebenen Sollwert unterschreitet, die Fläche automatisch als Projektionsfläche verwendet, indem der zumindest eine Fahrzeugscheinwerfer automatisch aktiviert wird, das optische Muster auf die Fläche projiziert wird und automatisch die Kalibrierung der Kamera durchgeführt wird.
Patent DE-102020006240-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit lichtdurchlässigem Teilbereich
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: B42D25/369
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (20) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit zumindest einem lichtdurchlässigen Teilbereich. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Sicherheitselement (20) eine den lichtdurchlässigen Teilbereich (36) zumindest teilweise überlappende Mehrfach-Magnetkodierung (38) aufweist, die aus zwei oder mehr unterschiedlichen Magnetfarben (50, 52, 54, 60, 62, 64) besteht und zumindest eine transparente, den lichtdurchlässigen Teilbereich zumindest teilweise überlappende Magnetfarbe (50, 52, 54) enthält.
Patent DE-102020101281-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung, Kraftfahrzeug, Sicherheitssystem, Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit für einen Verkehrsteilnehmer und Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems
Inventor: EWERT MATTHIAS
IPC: G01S13/93
Filed: 2020-01-21
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e) zur Erhöhung der Sicherheit für einen Verkehrsteilnehmer (6), umfassend einen Träger (2) und wenigstens ein an dem Träger (2) angeordneten Radarmarker, wobei wenigstens eine Reflexionseigenschaft des Radarmarkers und/oder die Anordnung mehrerer Radarmarker zueinander zur Kodierung einer Verkehrsteilnehmerinformation über wenigstens eine Eigenschaft des Verkehrsteilnehmers (6) gewählt sind.
Patent DE-102020104216-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung für einen Sanddosierer für ein Sandungssystem für ein Schienenfahrzeug und Verfahren zum Durchführen einer Diagnose für einen Sanddosierer für ein Sandungssystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KRISMANIC GEORG
IPC: B61C15/10
Filed: 2020-02-18
Abstract: Eine Diagnosevorrichtung (110) für einen Sanddosierer (SD) für ein Sandungssystem (105) für ein Schienenfahrzeug (100) umfasst eine Erkennungseinrichtung (140) und eine Auswerteeinrichtung (145). Die Erkennungseinrichtung (140) ist dazu ausgebildet, um zumindest einen Parameter des Sanddosierers (SD) des Sandungssystems (105) zu erkennen und ein den Parameter repräsentierendes Erkennsignal (150) bereitzustellen. Die Auswerteeinrichtung (145) ist dazu ausgebildet, um unter Verwendung des Erkennsignals (150) ein Dosiererfehlersignal (155) auszugeben, das eine Fehlfunktion des Sanddosierers (SD) anzeigt, wenn der Parameter von einem Sollparameter abweicht.
Patent DE-102020105239-A1 (DE)
Title: Fugenband
Inventor: TEKAAT THOMAS
IPC: E03F5/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fugenband (30) für den Straßenbau, welches sich in besonderer Weise zum Einsatz bei selbstnivellierenden oder einwalzbaren Schachtabdeckungen (4) eignet und die Arbeitsschritte bei deren Einbau in einen zugehörigen Schacht (2) vereinfacht. Erfindungsgemäß weist das Fugenband (30) zu diesem Zweck im Querschnitt betrachtet ein U-Profil auf.
Patent DE-102020108015-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Fahrantrieb und mit einer Klimatisierungseinrichtung
Inventor: MÜHLEISEN MARTIN
IPC: B60H1/03
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem elektrischen Fahrantrieb (11) und mit einer Klimatisierungseinrichtung (13) zum Klimatisieren zumindest einer Fahrzeugkomponente und/oder eines Fahrgastraumes (14), wobei die Klimatisierungseinrichtung (13) ein thermisches Reservoir (15) aufweist und dazu eingerichtet ist, für das Klimatisieren thermische Energie (16) zwischen dem Reservoir (15) einerseits und der zumindest einen zu klimatisierenden Fahrzeugkomponenten und/oder dem zu klimatisierenden Fahrgastraum (14) andererseits zu übertragen, wobei das Reservoir (15) einen Wassertank (17) für Wasser (18) aufweist und die Klimatisierungseinrichtung (13) dazu eingerichtet ist, das Klimatisieren durch eine Übertragung der thermischen Energie (16) mittels eines Wärmetauschers (19) in das Wasser (18) hinein und/oder aus dem Wasser (18) heraus durchzuführen.
Patent DE-102020114071-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Steuerverfahren für Spannvorrichtung
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: F15B21/08
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ein Antriebssystem (10) zum Antreiben einer Spannvorrichtung (12) umfasst eine Steuerung (16) und ein Schaltventil (14), welches ein Fünf-Wege-Servoventil ist und den Zustand der Zufuhr von Druckluft zu der Spannvorrichtung auf der Basis eines Ventilbefehlssignals von der Steuerung schaltet. Während des Schaltens erster und zweiter Finger (26, 28) aus einer geschlossenen Position in eine offene Position, wenn die axiale Position eines Kolbens (20) einen Schaltpunkt (E) erreicht, bei dem es sich um einen festgelegten Abstand (L) vor einer Zielposition (D), die einer frei gewählten Zwischenposition der ersten und zweiten Finger entspricht, handelt, wobei das Schaltventil mit einem dritten Öffnungsgrad (Vc) für einen bestimmten Zeitraum (t) geöffnet und dann umgeschaltet wird, um mit einem vierten Öffnungsgrad (Vd) zu öffnen, so dass die Zufuhr und Abfuhr der Druckluft gestoppt wird. Hierdurch halten die ersten und zweiten Finger an der Zwischenposition an.
Patent DE-102020115231-A1 (DE)
Title: Hochspannungssicherheits-Vorrichtung
Inventor: JOTZO LARS
IPC: G08B25/01
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Hochspannungssicherheits-Vorrichtung (100, 200, 300, 400) zum Überwachen einer Umspannstationsvorrichtung (470), umfassend mindestens ein Detektionsmodul (102, 202, 302), eingerichtet zum Detektieren einer Bewegung einer Zugangseinrichtung (474) der Umspannstationsvorrichtung (470), mindestens ein Sensormodul (104, 204, 304), eingerichtet zum berührungslosen Erfassen einer an mindestens einem elektrisch leitfähigen Bauelement (484) der Umspannstationsvorrichtung (470) anliegenden elektrischen Größe, und mindestens ein Alarmmodul (106, 206m 306), eingerichtet zumindest zum Bewirken eines Ausgebens eines Alarms bei einer Detektion einer Bewegung der Zugangseinrichtung (474) und bei einer Erfassung einer an dem mindestens einen elektrisch leitfähigen Bauelement (484) anliegenden elektrischen Größe ungleich null.
Patent DE-102020117139-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: TSUDA SHOHEI
IPC: G03G9/08
Filed: 2020-06-30
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen beinhaltet, das ein Bindemittelharz beinhaltet, wobei Feinteilchen A und B auf einer Oberfläche des Tonerteilchens vorhanden sind; die Feinteilchen A ein Fettsäuremetallsalz sind; die Feinteilchen B einen spezifischen Durchgangswiderstand aufweisen; eine durchschnittliche theoretische Oberfläche des Tonerteilchens, eine Menge der Feinteilchen A und ein Bedeckungsverhältnis der Tonerteilchenoberfläche durch die Feinteilchen A eine spezifische Beziehung erfüllen; die Menge der Feinteilchen B in einem spezifischen Bereich liegt; und der Anteil F einer Fläche, die von einem Teil der in einem oberflächennahen Bereich des Toners eingebetteten Feinteilchen B eingenommen wird, an einer Gesamtfläche, die von den in einem Querschnitt eines Tonerteilchens vorhandenen Feinteilchen B eingenommen wird, 50 Flächen-% oder mehr beträgt.
Patent DE-102020118572-A1 (DE)
Title: Ballenpresse mit einem Schaltschrank und einer Zusatzstromversorgung
Inventor: TELSCHER THOMAS
IPC: B30B9/30
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse mit einem Schaltschrank mit einer Hauptstromversorgung, einem Hauptschalter und einem Sicherheitssystem mit einem Hauptschlüssel und wenigstens einem nur bei eingestecktem Hauptschlüssel entnehmbarem Nebenschlüssel, wobei der Hauptschlüssel dem Hauptschalter zugeordnet ist und nur bei ausgeschaltetem Hauptschalter entnehmbar ist, wobei der Nebenschlüssel zum Öffnen einer Schranktür des Schaltschranks erforderlich ist, so dass die Hauptstromversorgung des Schaltschranks vor dem Öffnen des Schaltschranks unterbrochen ist, und über einen in dem Schaltschrank vorgesehenen Kontaktschalter eine Zusatzstromversorgung einschaltbar ist, die die innen liegende Elektrik und Steuerungselektronik des Schaltschranks mit Strom versorgt.
Patent DE-102020119291-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Erntemaschine
Inventor: Schäfer Martin
IPC: A01D69/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Antriebssystem für eine Erntemaschine (10) umfasst einen Verbrennungsmotor (38), eine hydraulische Pumpe (126) oder einen elektronischen Generator, die oder der durch den Verbrennungsmotor (38) antreibbar ist, einen ersten Verbraucher, der in Antriebsverbindung mit einem ein Erntegutaufnahmeelement einer Erntegutbergungseinrichtung (20) steht, einen zweiten Verbraucher, der in Antriebsverbindung mit einem zweiten, beweglichen Element der Erntemaschine (10) steht, und eine Steuereinrichtung (94), die den ersten Verbraucher im Vorgewende anweist, das erste Element mit einer gegenüber dem Erntebetrieb verminderten Geschwindigkeit anzutreiben oder anzuhalten.
Patent DE-102020121471-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur additiven fertigung und charakterisierung eines gegenstands
Inventor: DALLMANN THOMAS
IPC: B29C64/343
Filed: 2020-08-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur additiven Fertigung und Charakterisierung eines Gegenstands. Das Verfahren beinhaltet ein Erzeugen des Gegenstands mittels eines additiven Fertigungsverfahrens. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Bestrahlen des Gegenstands mit zumindest einer elektromagnetischen Welle, während der Gegenstand mittels des additiven Fertigungsverfahrens erzeugt wird oder nachdem der Gegenstand mittels des additiven Fertigungsverfahrens erzeugt wurde. Das Verfahren beinhaltet zudem ein Empfangen einer von dem Gegenstand reflektierten oder transmittierten Komponente der zumindest einen elektromagnetischen Welle. Weiterhin beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen einer Charakteristik des Gegenstands basierend auf der reflektierten oder transmittierten Komponente der zumindest einen elektromagnetischen Welle.
Patent DE-102020126258-A1 (DE)
Title: Sicherheitsabdeckung zur Kopplung mit einer Injektionsvorrichtung
Inventor: FISCHER STEPHAN
IPC: A61M5/32
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Sicherheitsabdeckung (1) zur Kopplung mit einer Injektionsvorrichtung, umfassend eine Basis (2), eine Abdeckung (3) mit einem Außengehäuse (4) und einem Innengehäuse (5) sowie ein Scharnierelement (6), wobei das Außengehäuse (4) mit dem Innengehäuse (5) in einer koaxialen Anordnung gekoppelt ist, wobei das Innengehäuse (5) mittels des Scharnierelements (6) mit der Basis (2) verbunden ist, sodass die Abdeckung (3) von einer Anfangsstellung in eine Behandlungsstellung verschwenkbar ist, wobei das Außengehäuse (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) verdrehbar ist, wobei das Außengehäuse (4) mindestens eine Ausnehmung (11) und die Basis (2) mindestens ein mit der Ausnehmung (11) korrespondierendes Verriegelungsmittel (12) aufweisen, wobei das Verriegelungsmittel (12) bei Vorliegen des Außengehäuses (4) in einer gegenüber dem Innengehäuse (5) verdrehten Verriegelungsposition formschlüssig in die Ausnehmung (11) eingreift und auf diese Weise das Außengehäuse (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) blockiert.Um eine Sicherheitsabdeckung bereitzustellen, die vor einer Fehlbedienung im Zusammenhang mit einer Injektionsvorrichtung mit einem Aufschraub-Anschluss geschützt ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Basis (2) mindestens ein Verriegelungsmittel (12) umfasst, mittels dessen die Basis (2) bei Vorliegen des Außengehäuses (4) in einer Ausgangsposition mit dem Außengehäuse (4) formschlüssig eingreift, wobei das Abdeckung (3) in eine Endstellung überführbar ist, in der der Eingriff des Verriegelungsmittels (12) mit dem Außengehäuse (4) aufgelöst und auf diese Weise die Verdrehung des Außengehäuses (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) freigegeben sind.
Patent DE-102020126337-A1 (DE)
Title: Layoutstrukturen mit mehreren fingern mehrerer längen
Inventor: MITRA SOUVICK
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-10-08
Abstract: Back-End-of-Line-Layoutstrukturen und Verfahren zum Bilden einer Back-End-of-Line-Layoutstruktur. Ein Metallisierungsniveau (72) umfasst eine Vielzahl von Interconnects (64, 66), die über eine Vielzahl von aktiven Vorrichtungsbereichen positioniert sind. Die Vielzahl von Interconnects (64, 66) weisen ein dreiecksförmiges Layout und eine Vielzahl von Längen innerhalb des dreiecksförmigen Layouts auf.
Patent DE-102020126796-A1 (DE)
Title: Sauerstoffevolutionskatalysator, Herstellung und Verwendung desselben, Membranelektrodenanordnung und Brennstoffzelle bzw. Elektrolysezelle
Inventor: FATHI TOVINI MOHAMMAD
IPC: H01M8/1004
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sauerstoffevolutionskatalysator umfassend Iridiumoxid, wobei der Sauerstoffevolutionskatalysator einen Gewichtsverlust von weniger als 1 Gew.-% bei Aussetzen des Sauerstoffevolutionskatalysators für 12 Stunden bei einer Temperatur von 80 °C einem 3,3 Vol.%-igen Wasserstoffstrom in Argon aufweist und eine BET spezifische Oberfläche von mehr als 15 m2/g hat.
Patent DE-102020127282-A1 (DE)
Title: Maschinenanlage
Inventor: SPIX GUIDO
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanlage, insbesondere Verpackungs- und/oder Verarbeitungsmaschine, welche wenigstens eine Eingabe-/Abrufeinrichtung zur Eingabe einer ersten Gruppe von Parametern eines vollständigen, die erste Gruppe und zumindest eine zweite Gruppe von Parametern umfassenden Parametersatzes als Einstellparameter zum Betreiben der Maschine aufweist. Die zweite Gruppe von Parametern ist der Eingabe-/Abrufeinrichtung aus dem Internet übermittelbar, wobei Anzahl und/oder Änderung der Parameter der ersten Gruppe über das Internet auswähl-/ oder vorgebbar sind. Dadurch wird eine entsprechende Maschinenanlage dahingehend verbessert, dass einem Benutzer der Maschinenanlage Einschränkungen bei der Einstellung seiner Maschinenanlage vorgegeben werden können, um bspw. ein Nutzungs- und/oder Funktionsbasiertes Abrechnungsmodell zu ermöglichen.