baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004832-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Hüftdrehung und Schenkelstreckung
IPC: A63B23/04
Filed: 2009-05-19
Abstract: Trainingsgerät zur Hüftdrehung und Schenkelstreckung, umfassend:  – eine Basis (10), die zwei von dem vorderen Ende der Basis (10) ausgehend sich nach oben erstreckende Handgriffe (11) aufweist, wobei an den beiden Seiten der Basis (10) jeweils ein Drehverbindungsteil (12) vorgesehen ist;  – einen ersten und einenzweiten Seitenrahmen (20, 30), die jeweils an den Drehverbindungsteilen (12) drehbar gelagert sind; und  – zwei Gleitvorrichtungen (40, 50), die jeweils Pedale (41, 51) und Rollenvorrichtungen (42, 52) umfassen, wobei die beiden Pedale (41, 51) an ihrem Boden über die Rollenvorrichtungen (42, 52) jeweils am ersten und dem zweiten Seitenrahmen (20, 30) gleitend montiert sind, wobei der Benutzer auf den Pedalen (41, 51) stehen und die Beine horizontal zueinander ziehen bzw. auseinander strecken kann;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rollenvorrichtungen (42, 52) der Gleitvorrichtungen (40, 50) jeweils mit einem Drehlager (422, 522) versehen sind;  dass die Pedale (41, 51) jeweils...
Patent DE-202009007694-U1 (DE)
Title: Zufuhrvorrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung von Ballastwasser
IPC: C02F1/50
Filed: 2009-05-29
Abstract: Zufuhreinrichtung zur Zufuhr einer wässrigen Acroleinlösung zu einer Hauptballastwasserleitung (2) einer Ballastwassereinrichtung für Schiffe zur Behandlung des Ballastwassers mit Acrolein, gekennzeichnet durch eine Ringdüse (4), die zum Einsatz in die Hauptballastwasserleitung (2) ausgelegt ist, wobei die Ringdüse (4) einen Düsenring (5) aufweist, der eine Vielzahl von über einen Innenumfang des Düsenrings (5) verteile Düsenöffnungen (6) aufweist.
Patent DE-202009011706-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Reinigungslanze und Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2009-08-28
Abstract: Halterung (1) für eine Reinigungslanze (19) mit einem Einschubfach (3) zur Aufnahme zumindest eines vorderen Endes der Reinigungslanze (19), wobei das Einschubfach (3) von einer Einschuböffnung (2) für die Reinigungslanze (19) schräg nach unten zu einem Ablaufende (4) mit einem Flüssigkeitsablauf (5) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) ein in das Einschubfach (3) einsteckbares Einschubsieb (6) aufweist.
Patent DE-202009012898-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an Fahrrädern
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an Fahrrädern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mittels eines geöffneten Verbindungselementes in die Sattelstützenklemmung eingehakt wird und durch die Sattelstützenschraube/den Sattelstützenbolzen/den Schnellspanner festgezogen wird.
Patent DE-202009013391-U1 (DE)
Title: Ladungseinheit
IPC: B65D19/44
Filed: 2009-10-21
Abstract: Ladungseinheit bestehend aus einer Palette (1), die den Bodenbereich (21) der Ladungseinheit bildet, und einer ein Bodenteil (21) aufweisenden Verpackung (2) für die darin aufgenommene, zu transportierende und/oder zu lagernde Ladung (3), wobei die Verpackung (2) mit ihrem Bodenteil (21) auf der Palette (1) aufliegt und Spannbänder (4) für die Ladung (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbänder (4) innerhalb der Verpackung (2) angeordnet sind, die Spannbänder (4) und der Bodenteil (21) der Verpackung (2) mit durchgreifenden Befestigungsmitteln (41) auf der Palette (1) fixiert sind und die Spannbänder (4) die Ladung (3) verspannt umgreifen.
Patent DE-202009015182-U1 (DE)
Title: Rahmengerüst mit Verschleißarm teleskopierbarer Geländerbrüstung
IPC: E04G5/14
Filed: 2009-11-07
Abstract: Rahmengerüst mit vorlaufendem Geländer, bestehend aus  – wenigstens zwei vertikal ausgerichteten Stellrahmen 1, zwischen denen  – wenigstens eine horizontale Auflage 2 als Trittfläche befestigbar ist und  – vertikalen Geländerstützen 3,  – die am Stellrahmen 1 und/oder der Auflage 2 befestigt sind und  – über die oberste Auflage 2 nach oben hin herausragen und  – einer Geländerbrüstung 4 aus  – einem Außenprofil 4a, in das  – ein Innenprofil 4i teleskopisch hinein schiebbar ist und  – beide Profile 4a, 4i mit ihrem jeweils freien Ende an den oberen Enden der Geländerstütze 3 befestigt sind.  dadurch gekennzeichnet, dass  an das Außenprofil 4a oder an das Innenprofil 4i auf der zum jeweils anderen Profil 4a, 4i weisenden Seite wenigstens drei Wülste 4w angeformt sind,  – die in Längsrichtung verlaufen und  – die gleichmäßig über den Umfang des jeweiligen Profils 4a,...
Patent DE-202009016152-U1 (DE)
Title: Zarge
IPC: E04B1/78
Filed: 2009-11-26
Abstract: Zarge (10) zur Montage an einer Wand (100), insbesondere zur Montage eines Fenster- oder Türrahmes in einer innerhalb einer Wand (100) ausgebildeten Wandöffnung, wobei die vorzugsweise einstückige Zarge (10) für eine im Wesentlichen aus der Wand (100) auskragende Montage ausgelegt ist.
Patent DE-202009017371-U1 (DE)
Title: Zahnradpumpe mit Aluminium-Rotoren
IPC: F04C2/10
Filed: 2009-12-21
Abstract: Zahnradpumpe (5, 15) mit einem Pumpengehäuse (6, 16), mindestens einem angetriebenen, außenverzahnten Zahnrad (7, 8, 17, 18, 31, 32) als Rotor, wobei das Zahnrad (7, 8, 17, 18, 31, 32) ein pulvermetallurgisch hergestelltes Zahnrad (7, 8, 17, 18, 31, 32) ist, einem Zulauf (9, 19) zur Zuführung eines Mediums und einen Ablauf (10, 20) zum Abführen des Mediums, wobei mittels des Zahnrads (7, 8, 17, 18, 31, 32) das Medium vom Zulauf (9, 19) zum Ablauf (10, 20) durch die Zahnradpumpe (5, 15) hindurch fördert, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (7, 8, 17, 18, 31, 32) aus einem Aluminium-Werkstoff gebildet ist
Patent DE-202010004686-U1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster, Türen o.dgl.
IPC: E05C9/12
Filed: 2010-04-08
Abstract: Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere für zweiflügelige, setzholzfreie Fenster, Türen oder dergleichen, mit einer Treibstange (10) und einer Stulpschiene (12) sowie einem Getriebe (14) mit einem Eingangszahnrad (16), welches zum Schalten des Beschlags um eine erste Drehachse (18) drehbar gelagert und mit einem Betätigungselement (20) des Beschlags drehfest gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die erste Drehachse (18) von einer Stirnseite (28) des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene der Stulpschiene (12) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (14) ein um eine zweite Drehachse (34) drehbar gelagertes Übersetzungszahnrad (36) mit einer Antriebs-Verzahnung (38) und einer Abtriebs-Verzahnung (40) aufweist, wobei das Übersetzungszahnrad (36) über die Antriebs-Verzahnung (38) antriebswirksam mit dem Eingangszahnrad (16) in Verbindung steht und über die Abtriebs-Verzahnung (40) antriebswirksam mit entsprechenden Ausnehmungen (42) der Treibstange (10) in Verbindung steht und wobei die Abtriebs-Verzahnung (40) bezogen auf die zweite Drehachse (34) einen größeren Radius (r) aufweist als die...
Patent DE-202010008079-U1 (DE)
Title: Ausziehführung für Schubladen
IPC: A47B88/49
Filed: 2010-07-14
Abstract: Ausziehführung (1) für Schubladen oder dgl., mit einer Korpusschiene (2), mit einer Schubladenschiene (3) und mit einem Selbsteinzug (10) zum Einziehen der Schubladenschiene (3) in ihre geschlossene Endstellung,  wobei der Selbsteinzug (10) an der Korpus- oder an der Schubladenschiene (2, 3) befestigt ist und ein längsverschiebbar geführtes, verkippbares Kopplungselement (11) aufweist, das mit einem an der jeweils anderen Schiene (3, 2) vorgesehenen Mitnehmer (13) zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Selbsteinzug (10) und der Mitnehmer (13) in einem vertikalen Zwischenraum (15) angeordnet sind, der zwischen einem Horizontalsteg (2a) der Korpusschiene (2) und einem Horizontalsteg (3a) der Schubladenschiene (3) gebildet ist, dass das Selbsteinzugsgehäuse (12) an dem Horizontalsteg (3a) derjenigen Schiene (3) anliegt, an der der Selbsteinzug (10) befestigt ist, und dass das Kopplungselement (11) um eine horizontale Achse (16) in eine Arretierstellung verkippbar ist.
Patent DE-202010008605-U1 (DE)
Title: Druckfluidbetätigter Aktor
IPC: F15B15/12
Filed: 2010-09-22
Abstract: Aktor (100), der von einem druckbeaufschlagten Fluid betätigt ist,  gekennzeichnet durch:  – einen im Wesentlichen zylindrischen hohlen Hauptkörper (20), der mit mindestens zwei Öffnungen (28, 29) versehen ist, die dazu geeignet sind, den Durchgang des druckbeaufschlagten Fluids vom und zum Inneren des hohlen Hauptkörpers (20) zu ermöglichen;  – einen Klappenkörper (30); und  – ein Abdeckelement (40);  wobei der Klappenkörper (30) innerhalb des hohlen Hauptkörpers (20) so aufgenommen ist, dass er mehrere Kammern (60, 70, 80, 90) definiert;  und dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale Welle (31) des Klappenkörpers (30) von mindestens zwei Durchgangslöchern ((FP1), (FP2)) durchlaufen ist, sodass jeder eine Verbindung zwischen einem jeweiligen Paar von Kammern (80, 70; 90, 60) so herstellt, dass ein Moment erzeugt wird, das dazu geeignet ist, den Klappenkörper (30) in Drehung zu versetzen.
Patent DE-202010009989-U1 (DE)
Title: Staubfilter sowie Vorrichtung zu dessen Reinigung
IPC: B01D46/04
Filed: 2010-07-07
Abstract: Vorrichtung (8) zum Reinigen eines Staubfilters (1), insbesondere eines Staubsaugers, mit einer rotationssymmetrischen Filteranordnung, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (9) zur Erzeugung von Vibrationen in Richtung der Rotationssymmetrieachse des Staubfilters (1) und zur Übertragung dieser Vibrationen auf den Staubfilter (1).
Patent DE-202010015241-U1 (DE)
Title: Steckverbinder zur Übertragung von Laserlicht
IPC: G02B6/35
Filed: 2010-11-09
Abstract: Steckverbinder (1) zur Übertragung von Laserlicht auf eine Lichtleit- oder Glasfaser (2) mit einer Buchse (3) und mit einem in diese passenden Stecker (4), in welchem eine die Glasfaser (2) haltende Ferrule (5) angeordnet ist, wobei vorgesehen ist, dass ein SMA- oder ein ST-Standard-Stecker in die Buchse (3) passt, die Übertragung von Laserlicht damit aber verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) wenigstens einen betätigbaren oder schaltbaren Kontakt (6) aufweist, der durch das Zusammenstecken von Buchse (3) und Stecker (4) zur Aktivierung des Lasers betätigbar ist, und dass dieser Kontakt (6) außerhalb dem Steck- und/oder Abmessungsbereich eines Standard-SMA- oder -ST-Steckers (4a) angeordnet und der Stecker (4) der Steckverbindung (1) so bemessen und/oder gestaltet ist, dass er in mit der Buchse (3) zusammengesteckter oder zusammengefügter Lage den Kontakt (6) unmittelbar oder mittels Übertragungselement (7) in der Schaltstellung hält, in welcher der Laser aktivierbar ist.
Patent DE-202010015321-U1 (DE)
Title: Rolle für Apparate, Geräte, Möbel od. dgl.
IPC: B60B33/02
Filed: 2010-11-12
Abstract: Rolle für Apparate, Geräte, Möbel od. dgl., mit einem Tragteil (10), welches aus einem Kopfteil (12) sowie mindestens einem einschenkligen Fußteil (13) für wenigstens ein Rad (16) gebildet wird, welches eine innen umlaufende Brems-/Feststellfläche für eine mittels eines Betätigungselements bedienbare Brems-/Feststellvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brems-/Feststellvorrichtung (26) aus mindestens einem gelenkig am Fußteil (13) angeordneten Flügelteil (31a, 31b) gebildet wird, welches wenigstens eine Schaltkurve (33) aufweist, wobei das Flügelteil (31a, 31b) mittels eines mit dem Betätigungselement (27) verbundenen Betätigungsgliedes (28), welches auf die Schaltkurve (33) einwirkt, an die Brems-/Feststellfläche des Rades (16) anpressbar ist.
Patent DE-202010018269-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Ein- und Ausgangsmodul für speicherprogrammierbare Steuerungen
IPC: G06F13/40
Filed: 2010-10-30
Abstract: Ein- und Ausgangsmodul (1) für speicherprogrammierbare Steuerungen (SPS), wobei das Modul (1) als Baugruppe (1) ausgebildet ist, welche durch mehrere Funktionsblöcke (2–7, 29, 30) als Bausteine (2–7, 29, 30) gebildet ist, welche einerseits über internen Bus (10) und eine CPU (13) verbindbar sind und andererseits über Ein- und Ausgänge (8, 9) mit externen elektrischen Sensoren (auch Schaltern/Tastern) und Aktoren (auch optische/akustische Anzeigen und Displays/Monitore) verbindbar sind wobei auf dem Modul (1) eine beliebige Anzahl von multifunktionalen Bausteinen (6, 7, 29, 30) angeordnet sind, wobei jeder multifunktionelle Baustein (6, 7, 29, 30) frei durch ein zugeordnetes Steuermodul (12) konfigurierbar ist, um so den jeweiligen Funktionsblock (2–7, 29, 30) als multifunktionalen Baustein (6, 7, 29, 30) auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass die CPU (13) extern außerhalb des Ein- und Ausgangsmoduls (1) angeordnet ist und über einen gleichfalls extern außerhalb des Ein- und Ausgangsmoduls (1) angeordneten Systembus (11) Daten und Steuerbefehle an das auf dem Ein- und Ausgangsmodul (1) angeordnete Steuermodul (12) überträgt, wobei das Steuermodul (12) von dem Systembus (11) digitale Steuersignale erhält, die dem Steuermodul (12) mitteilen, welche Programmierbefehle er dem jeweiligen multifunktionellen Baustein (6, 7, 29, 30) zuführen soll, um die Funktion dieses multifunktionellen Bausteins (6, 7, 29, 30) festzulegen, und wobei das Steuermodul (12) als Busanschaltung ausgebildet ist, dem eine Steuerlogik zugeordnet ist, wobei das Steuermodul (12) den internen Bus (10) ansteuert, und dieser interne Bus (10) wiederum über bidirektionale Daten und Steuerleitungen den jeweiligen multifunktionellen Baustein (6, 7, 29, 30) ansteuert, wobei dementsprechend nach der gewählten Funktion des multifunktionellen Bausteins (6, 7, 29, 30) auch die bidirektionalen Ein- und Ausgänge (8, 9) angesteuert werden.
Patent DE-202010018577-U1 (DE)
Title: Abwärtsabtast-Bildgebungs-Sonar
IPC: G01S15/89
Filed: 2010-06-22
Abstract: Sonarsystem zum Abbilden einer Wassersäule und von Bodenmerkmalen unter einem Wasserfahrzeug, das eine Oberfläche eines Gewässers überquert, wobei das Sonarsystem umfasst: ein einziges lineares Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66), das innerhalb eines Gehäuses (50) positioniert ist, wobei das lineare Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66) aufweist: eine im Wesentlichen rechteckige Form, die konfiguriert ist, um ein fächerförmiges Sonarstrahlenbündel zu erzeugen, das eine erste Strahlenbündelbreite in einer Richtung, die zu einer longitudinalen Länge des linearen Abwärtsabtast-Umsetzerelements (66) parallel ist, und eine zweite Strahlenbündelbreite in einer Richtung, die zu der longitudinalen Länge des linearen Abwärtsabtast-Umsetzerelements (66) senkrecht ist, aufweist, wobei die erste Strahlenbündelbreite bezüglich der zweiten Strahlenbündelbreite schmal ist, das lineare Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66) so positioniert ist, dass sich dessen longitudinale Länge in einer vorne-hinten-Richtung des Gehäuses erstreckt; wobei das lineare Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66) innerhalb des Gehäuses (50) positioniert ist und konfiguriert ist, um fächerförmige Sonarstrahlenbündel in einer Richtung, die zu einer Ebene, die der Oberfläche des Gewässers entspricht, im Wesentlichen senkrecht ist, zu projizieren.
Patent DE-202011000006-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau einer Barriere aus Stacheldraht
IPC: F41H11/08
Filed: 2011-01-04
Abstract: Vorrichtung (100) zum Aufbau einer Barriere aus Stacheldraht (101), insbesondere Bandstacheldraht, der helixartig in eine erste Richtung (A) zusammenschiebbar und in eine zweite, entgegengesetzte Richtung (B) auseinanderziehbar ausgebildet ist,  gekennzeichnet durch  einen Behälter (110), an dem ein erstes Ende (102) des Stacheldrahtes (101) befestigt ist und der beschaffen ist, den in die erste Richtung (A) zusammengeschobenen Stacheldraht (101) aufzunehmen, und  durch ein zu dem Behälter (110) passendes, deckelförmiges Element (115), an dem ein zweites Ende (103) des Stacheldrahtes (101) befestigt ist und das beschaffen ist, den Stacheldraht (101) durch Bewegen des Elements (115) weg von dem Behälter (110) in die zweite Richtung (B) zum Aufbau der Barriere auseinanderzuziehen.
Patent DE-202011000152-U1 (DE)
Title: Verbessertes Gerät für die Zubereitung von Nahrungsmitteln
IPC: A47J44/00
Filed: 2011-01-21
Abstract: Verbessertes Gerät für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, das Folgendes umfasst: einen Behälter (6) für die Nahrungsmittelprodukte, der mit einem Boden (7) ausgestattet ist, ein Verarbeitungswerkzeug, das auf dem Boden (7) des Behälters durch eine durchgehende Welle drehbar befestigt ist, und Mittel zur flüssigen Abdichtung auf der durchgehenden Welle, welche einen abgedichteten Bereich unterhalb des Behälterbodens bilden, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Signalgebungsleitung (28) umfasst, die mit dem abgedichteten Bereich unterhalb des Bodens (7) in Verbindung steht, wobei die mindestens eine Signalgebungsleitung in einen für einen Bediener, der das Gerät verwendet, einsehbaren Bereich außerhalb des Geräts mündet, um einen eventuellen Dichtigkeitsverlust der Mittel zur flüssigen Abdichtung dank des Austretens von flüssigen Produkten aus dem Inneren des Behälters bis zum Einmündungsbereich der Signalgebungsleitung visuell anzuzeigen.
Patent DE-202011002486-U1 (DE)
Title: Ski
IPC: A63C7/10
Filed: 2011-02-08
Abstract: Ski, wie vor allem Schnee-, Wasser- und Sandski, in Ausführung jeweils ein Ski für jedes Bein des Skiläufers, bzw. der sogenannte Monoski, wo der Skiläufer mit den beiden Beinen auf einem Ski steht, wobei der Skivorderteil nach oben gebogen ist, auf der unteren Fläche des Skis eine Lauffläche ausgeführt ist, und auf der oberen Oberfläche hinter dem Vorderteil des Skis eine Bindung zur Verbindung mit dem Schuh des Skiläufers, gegebenenfalls direktt ist, dadurch gekennzeichnet, dass gemäß dieser technischen Lösung, deren Wesen darin besteht, dass insbesondere für die Zwecke der Vereinfachung der Skibeherrschung, vor allem bei Änderung der Skifahrtrichtung, für die Zwecke der Erhöhung der Stabilität des Skiläufers, Minderung des Risikos seines Sturzes bzw. Verletzung, insbesondere auf Weichschnee, schweren und Feuchtschnee oder gefrorenem Schnee, und der Möglichkeit der Auslösung der Bremswirkung des Skis, insbesondere bei Skilaufanfängern, der Ski in Richtung vom Vorderteil...
Patent DE-202011002502-U1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug mit mindestens einem neigbaren Masten
IPC: B66F9/075
Filed: 2011-02-08
Abstract: Flurförderfahrzeug mit mindestens einem neigbaren Masten (2), an dem mindestens eine Gabel (4) höhenverstellbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Masten (2) und/oder der Gabel (4) mindestens ein Neigungssensor (8) vorgesehen ist, der die Neigung des Masten (2) und/oder der Gabel (4) relativ zur Vertikalen (9) erfasst.
Patent DE-202011051523-U1 (DE)
Title: Stillunterwäsche
IPC: A41B9/06
Filed: 2011-10-04
Abstract: Stillunterwäsche (10A, 10B, 10C) mit einer Brustöffnung (11), die an einer Vorderseite der Stillunterwäsche (10A, 10B, 10C) ausgebildet ist und sich quer erstreckt; und mit einem Halsausschnitt (12A, 12B, 12C) der an einer Oberseite der Stillunterwäsche (10A, 10B, 10C) ausgebildet ist.
Patent DE-202011051991-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere Staubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Reinigungsgerät, insbesondere Staubsauger, mit einem Gehäuseabschnitt (24) und einem daran angeordneten Handgriff (25) zum Führen oder Tragen eines Reinigungsgerätes (11), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuseabschnitt (24) zumindest ein Vorsprung (27) vorgesehen ist, der dem Handgriff (25) zugeordnet ist und mindestens eine Aufnahme (31) zur Befestigung einer Kabelwicklung (55) bildet sowie mit einem Verschluss (32), durch den die zwischen dem Handgriff (25) und dem Vorsprung (27) gebildete Aufnahme (31) für die Kabelwicklung (55) verriegelbar ist.
Patent DE-202011104616-U1 (DE)
Title: Schnellmontage Lärmschutzwand für Bahngleise
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-08-17
Abstract: Konstruktion dadurch gekennzeichnet das die zu den Gleisen gerichtete Seite eine Schallabsobierende Struktur ähnlich der Schalldämmung von Musik Studios hat. (Diese sind Pyramiden förmig und mindestens 20 cm tief).
Patent DE-202011106106-U1 (DE)
Title: Wasserfiltergehäuse
IPC: B01D35/30
Filed: 2011-09-27
Abstract: Wasserfiltergehäuse (1) mit wenigstens zwei in einem Winkel miteinander zu verbindenden Gehäusewandteilen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der Gehäusewandteile (2) in einem Bereich (2a) so abgewinkelt ist, dass der abgewinkelte Bereich (2a) parallel zu dem zweiten der Gehäusewandteile (3) liegt, wobei eine Dichtung (4) zwischen dem abgewinkelten Bereich (2a) und dem zweiten der Gehäusewandteile (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011109466-U1 (DE)
Title: Stromeinspeisemodul für ein modulares Computersystem
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-12-22
Abstract: Stromeinspeisemodul für ein modulares Computersystems mit einer Frontplatte aus Metall; in Löchern der Frontplatte isoliert befestigte Anschlussbolzen aus Metall zum Anschließen von Stromzuführungskabeln; zwischen den Anschlussbolzen und der Frontplatte geschalteten Filterkondensatoren; gekennzeichnet durch hinter der Frontplatte (1) angeordnete Stromschienen (5a, 5b) aus Metall mit ebenen plattenförmigen Abschnitten (6a, 6b), die parallel zur Innenseite der Frontplatte (1) verlaufen und mit jeweils mindestens zwei Anschlussbolzen (4a, 4b) fest verbunden sind; Leiterplatten (7a, 7b) aus elektrisch isolierendem Material, welche bereichsweise zwischen den plattenförmigen Abschnitten (6a, 6b) der Stromschienen (5a, 5b) und der Innenseite der Frontplatte (1) liegen und auf welchen die Filterkondensatoren (8a, 8b) angeordnet sind; auf der Außenseite der Frontplatte (1) angeordnete Isolierplatten (3a, 3b) aus Kunststoff mit Durchführungen für die mindestens zwei Anschlussbolzen (4a, 4b).
Patent DE-202011110195-U1 (DE)
Title: Regenerativkammer für eine Glasschmelzanlage
IPC: C03B5/237
Filed: 2011-05-10
Abstract: Regenerativkammer (2, 3) für eine Glasschmelzanlage (1) mit einem definierten Querschnitt D, wobei die Regenerativkammer (2, 3) mehrere Schlitzbögen (29; 29'; 29'', 29''', 41; 41'; 41'') aufweist, oberhalb denen Übergangslagen (28, 40) angeordnet sind, wobei auf den Übergangslagen (28, 40) eine Gitterung (6, 7) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine bewegbare Strömungsbarriere (30, 30', 48) oberhalb der Schlitzbögen (29; 29'; 29'', 29''', 41; 41'; 41'') vorgesehen ist, die von außen in die Regenerativkammer (2, 3) eingebracht ist und mit welcher der Querschnitt D der Regenerativkammer (2, 3) verringert werden kann.
Patent DE-202012002486-U1 (DE)
Title: Automatisches Verstecken von Steuerelementen
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Computerspeichermedium, das mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Programm Anweisungen umfasst, die, wenn sie durch einen oder mehrere Computer ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen ausführen, umfassend: Anzeigen mindestens eines Teils einer Inhaltsregion einer Benutzeroberfläche und mindestens eines Teils einer Steuerregion der Benutzeroberfläche, wobei die Steuerregion peripher zu der Inhaltsregion ist; und Bestimmen, dass der Teil der Steuerregion der Benutzeroberfläche für einen vorbestimmten Zeitraum angezeigt wurde, und dann automatisches Entfernen des Teils der Steuerregion aus der Anzeige.