baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018001000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine an einem Handgelenk eines Fahrzeugnutzers (2) getragene Multifunktionsuhr (4) über eine Funkverbindung mit dem Fahrzeug (1) verbunden ist. Erfindungsgemäß wird zumindest bei einem aktivierten Fahrerassistenzsystem des Fahrzeuges (1) eine mittels zumindest eines Sensors der Multifunktionsuhr (4) erfasste Geschwindigkeit und Beschleunigung eines Armes des Fahrzeugnutzers (2) mit einem fahrzeugseitig ermittelten Lenkwinkel verglichen.
Patent DE-102018003611-A1 (DE)
Title: Lagerbehälter zur Aufnahme eines feuchteempfindlichen Packgutes und Trockenmittel-Behältnisses
Inventor: DINNEBIER HEINRICH
IPC: B65D81/26
Filed: 2018-05-03
Abstract: Der bekannte Lagerbehälter 10 weist einen Innenraum 11 zur Aufnahme eines feuchteempfindlichen Packgutes 12 auf. Der Innenraum 11 ist gegen einen Luftaustausch gegenüber einer Umgebung abgedichtet. Im Innenraum 11 ist ein Trockenmittel-Behältnis 20 mit einem Trockenmittel 21 angeordnet.
 Der neue Lagerbehälter 10 soll den effizienten Gebrauch des Trockenmittels 21 sicherstellen. Hierzu verfügt der neue Lagerbehälter 10 im Innenraum 11 über ein Trockenmittel-Behältnis 20, welches ein Feuchteventil 30 aufweist. Dieses ist derart ausgebildet, dass es bis zu einem Vorgabewert einer relativen Feuchte im Innenraum 11 geschlossen ist und oberhalb des Vorgabewerts geöffnet ist. Das Trockenmittel-Behältnis 20 ist diffusionsdicht ausgebildet. Der Vorgabewert liegt in einem Bereich einer relativen Feuchte zwischen 35 und 45 %.
Patent DE-102018006451-A1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung
Inventor: CRAMER CHRISTOPH
IPC: A63B67/04
Filed: 2018-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung, insbesondere für Tischtennisfelder, die zumindest zwei gleich ausgeführte Absperrelemente (2, 4) mit jeweils zwei Standelementen (6, 8) und einem Rahmenteil (14 bzw. 16) aufweist, das sich im Wesentlichen entlang einer Absperrungsebene erstreckt, wobei die Standelemente (6, 8) an Endbereichen des Rahmenteils (14 bzw. 16) angeordnet sind und jeweils zwei Füße aufweisen, die- mittels eines Stegs (52 bzw. 54) miteinander verbunden sind,- außerhalb der Absperrungsebene (18 bzw. 20) angeordnet sind,wobei die vier Füße eine Standebene definieren, die senkrecht zur Absperrungsebene (18 bzw. 20) liegt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden an einem Rahmenteil (14 bzw. 16) festen oder befestigten Stege (52, 54) unterschiedlich und derart passend zueinander ausgeführt sind, dass der eine Steg (54) des einen Absperrelements (2) über den anderen Steg (52) des anderen Absperrelements gestellt werden kann, sodass die beiden Rahmenteile (14, 16) senkrecht aufgestellt und im rechten Winkel (a) zueinander angeordnet werden können und dabei die beiden Standebenen (36, 58) der beiden Absperrelemente (2, 4) eine gemeinsame Ebene bilden.
Patent DE-102018006638-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Verladen eines Fahrzeugs auf einem Transportfahrzeug
Inventor: ZINKLER STEPHAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Verladen eines Fahrzeugs (9 bis 13) auf einem Transportfahrzeug (1 bis 8). Erfindungsgemäß werden mittels einer fahrzeugeigenen Kamera (15) Transportfahrzeuge (1 bis 8) detektiert und klassifiziert. Weiterhin wird mittels der Kamera (15) oder einer fahrzeugeigenen Erfassungseinheit aus einer Mehrzahl von Transportfahrzeugen (1 bis 8) anhand einer jeweils an den Transportfahrzeugen (1 bis 8) angeordneten optoelektronisch lesbaren Schrift und/oder eines jeweils von den Transportfahrzeugen (1 bis 8) ausgesendeten Signals ein dem Fahrzeug (9 bis 13) zur Verladung zugewiesenes Transportfahrzeug (1 bis 8) erkannt, mittels der fahrzeugeigenen Kamera (15) eine Auffahrrampe des zugewiesenen Transportfahrzeugs (1 bis 8) erkannt und vermessen und das Fahrzeug (9 bis 13) fährt autonom zu einer Transportposition auf dem zugewiesenen Transportfahrzeug (1 bis 8).
Patent DE-102018008610-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Laden einer Batterieanordnung mit mehreren in Serie geschalteten Batterieschaltungen
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zum Laden einer Batterieanordnung (12) mit mehreren in Serie geschalteten Batterieschaltungen (B1 - Bn). Dabei weist jede Batterieschaltung (B1 - Bn) einen ersten Zweig (Z1) mit einem ersten Halbleiterschalter (S1 - Sn), einen zum ersten Zweig (Z1) parallelen zweiten Zweig (Z2) mit einem Batteriemodul und einen dritten Zweig (Z3) auf, welcher ein Schaltmodul (HS) aus zwei antiseriellen Halbleiterschaltern aufweist. Der dritte Zweig (Z3) verbindet den ersten Zweig (Z1) mit dem zweiten Zweig (Z3). Ferner weist die Schaltungsanordnung (10) jeweils einen ersten Anschluss (A1) an der ersten Batterieschaltung (B1) und einen zweiten Anschluss (A2) an der letzten Batterieschaltung (Bn) der Serie auf, mithilfe derer die Batterieanordnung (12) an eine Gleichspannungsquelle (14) anschließbar ist.
Patent DE-102018008752-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHREMMER GOTTFRIED
IPC: B62D1/16
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Lenksäule, umfassend eine Lenkspindel, mit einem Lenkrad (1), einem Lenkwinkelsensor und einem Mantelschalterrohrmodul (M). Erfindungsgemäß ist ein Adaptermodul (A) zur Montage des Lenkrades (1) an und zur Demontage des Lenkrades (1) von der Lenkspindel vorgesehen. Das Adaptermodul (A) umfasst- eine an einer Lenkspindel formschlüssig angeordnete Zwischenhülse (2) mit einer vorgegebenen Außenkontur zur Herstellung einer mechanischen Verbindung zwischen dem Mantelschalterrohrmodul (M) und der Lenksäule,- eine Lenkradschraube (3) zur Verbindung der Zwischenhülse (2) mit der Lenkspindel,- eine Adapterhülse (4) mit einem mit der vorgegebenen Außenkontur korrespondierenden Endabschnitt (E) zum Aufstecken der Adapterhülse (4) auf die Zwischenhülse (2), wobei in der Adapterhülse (4) zwei federbelastete Klauenelemente (8) angeordnet sind, die bei Montage über einen Schraubenkopf (S) der Lenkradschaube (3) führbar sind, wobei die Klauenelemente (8) mittels eines Extenders (5) in ihrer Position lagegesichert sind, und- eine in die Adapterhülse (4) einschiebbare Verbindungswelle (6) mit einem an einem Ende angeordneten Hebel (9) zur Positionierung des Extenders (5), um das Lenkrad (1) zu montieren oder zu demontieren.
Patent DE-102018009207-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: MOHEBBI MOHAMMAD
IPC: G01D1/16
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Sensor (100) zum Erfassen einer physikalischen Messgröße, mit einem Erfassungselement (101), welches ausgebildet ist, eine physikalische Messgröße zu erfassen und als ein Messsignal bereitzustellen, einer Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, einen Filterparametersatz zu empfangen, einer Recheneinheit (105), welche ausgebildet ist, auf Basis des Filterparametersatzes Filterkoeffizienten (113) zu bestimmen, und einem Filter (107), welches ausgebildet ist, das Messsignal unter Verwendung der Filterkoeffizienten (113) in ein gefiltertes Ausgangssignal zu wandeln.
Patent DE-102018100287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines einen Elektromotor umfassenden Kupplungsaktors
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: F16H61/32
Filed: 2018-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines einen Elektromotor umfassenden Kupplungsaktors, bei welchem eine Drehbewegung des Elektromotors (2) über ein Getriebe (5) in eine translatorische Bewegung des Kupplungsaktors (1) umgesetzt wird und der Kupplungsaktor (1) auf eine Schwergängigkeit/Blockade überwacht wird, wobei bei Feststellung der Schwergängigkeit/Blockade des Kupplungsaktors (1) der Elektromotor (2) zur Überwindung der Schwergängigkeit/Blockade bestromt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem in kürzester Zeit eine Freigängigkeit des Elektromotors ermöglicht wird, wird der Elektromotor (2) zur Ausführung einer Freirüttelfunktion bestromt, wobei eine Endstufe (7) des Elektromotors (2) in einem vorgegebenen Zeitabschnitt (T) kontinuierlich mit einer Spannung angesteuert wird und ein großes Drehmoment des Elektromotors (2) abgerufen wird.
Patent DE-102018101856-A1 (DE)
Title: Sicherheit von Aktualisierungen über eine Luftschnittstelle
Inventor: MADRID DANIEL JOSEPH
IPC: G06F21/57
Filed: 2018-01-26
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, verschlüsselte Softwareaktualisierungen zu empfangen, die eine erste Signatur beinhalten, die empfangenen Softwareaktualisierungen unter Verwendung eines Entschlüsselungsschlüssels zu entschlüsseln, der mit Aktualisierungsanweisungen empfangen wird, die verfügbare Softwareaktualisierungen angeben, und die entschlüsselten Aktualisierungen als Reaktion darauf zu installieren, dass detektiert wird, dass die erste Signatur mit einer zweiten Signatur übereinstimmt, die durch die Steuerung unter Verwendung eines Signaturverifikationsschlüssels erzeugt wird.
Patent DE-102018103732-A1 (DE)
Title: Rotorblatt für eine Windenergieanlage und Verfahren
Inventor: MESSING RALF
IPC: F03D1/06
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage, eine Windenergieanlage, ein Windpark sowie ein Verfahren zur Auslegung eines zweigeteilten Rotorblatts. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage, das sich in Längsrichtung von einem Blattanschluss zu einer Blattspitze mit einer variablen Profiltiefe erstreckt, wobei das Rotorblatt an einer Trennstelle geteilt ist und an der Trennstelle eine Trennstellen-Profiltiefe aufweist, eine relative Blattlänge des Rotorblatts ausgehend von dem Blattanschluss in einem Blattlängen-Wertebereich zwischen 0% bis 100% definiert ist, die Trennstelle in einem Blattlängen-Wertebereich zwischen 25% und 50% angeordnet ist, ein blattanschlusszugewandter Rotorblattabschnitt und ein blattanschlussabgewandter Rotorblattabschnitt für einen bestimmungsgemäßen Betrieb des Rotorblatts an der Trennstelle verbindbar sind, ein Tiefenverhältnis aus der variablen Profiltiefe und der Trennstellen-Profiltiefe definiert ist, eine Entwicklungsmaßzahl als ein Gradient des Tiefenverhältnisses in Richtung der relativen Blattlänge definiert ist, und die Entwicklungsmaßzahl im Bereich der Trennstelle kleiner -1 ist.
Patent DE-102018108931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Registrieren von an ein Niederspannungsnetz angeschlossenen elektrischen Hochleistungsbetriebsmitteln
Inventor: KUGEL TORSTEN
IPC: H02J13/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Registrieren von an ein Niederspannungsnetz (224) angeschlossenen elektrischen Hochleistungsbetriebsmitteln (250.1, 250.2, 250.3), umfassend Empfangen, durch mindestens eine Registriervorrichtung (100, 200), von mindestens einem an das Niederspannungsnetz (224) angeschlossenen elektrischen Hochleistungsbetriebsmittel (250.1, 250.2, 250.3), mindestens eines Statusdatensatzes (108) des elektrischen Hochleistungsbetriebsmittels (250.1, 250.2, 250.3), wobei der Statusdatensatz (108) des elektrischen Hochleistungsbetriebsmittels (250.1, 250.2, 250.3) mindestens eine elektrische Kenninformation (112) des elektrischen Hochleistungsbetriebsmittels (250.1, 250.2, 250.3) und mindestens eine Identifizierungskennung (110) des elektrischen Hochleistungsbetriebsmittels (250.1, 250.2, 250.3) umfasst, und Registrieren des elektrischen Hochleistungsbetriebsmittels (250.1, 250.2, 250.3) durch Speichern zumindest der elektrischen Kenninformation (112), der Identifizierungskennung des elektrischen Hochleistungsbetriebsmittels (250.1, 250.2, 250.3) und einer Identifizierungskennung (110) des Niederspannungsnetzes (224) in einem Register (106, 206).
Patent DE-102018115382-A1 (DE)
Title: Verbinden von Blechendabschnitten mittels Umformen
Inventor: RUEGENBERG ROLAND
IPC: B21D5/16
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier aufeinander angeordneter Blechendabschnitte (102, 104). Das Verfahren umfasst:• Bereitstellen eines die beiden Blechendabschnitte (102, 104) umfassendes Doppelblechelement (100),• Bilden eines Verbindungsabschnitts (602) entlang der Verbindungslinie, wobei das Bilden des Verbindungsabschnitts (602) umfasst:◯ Einbringen einer ersten Vertiefung (160) in das Doppelblechelement (100),◯ Bilden eines ersten gefalteten Abschnitts (166) des Doppelblechelements (100),• Aufrichten des Verbindungsabschnitts relativ zu einer Erstreckungsebene (152) des Doppelblechelements (100), sodass sich der Verbindungsabschnitt (602) senkrecht zu der Erstreckungsebene (152) erstreckt.
Patent DE-102018115472-A1 (DE)
Title: Funktionsergänzungsmodul für Fahrzeuge
Inventor: PIOTROWSKI PAWEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionsergänzungsmodul (1) für Fahrzeuge, insbesondere Verkehrsflugzeuge, sowie ein Flugzeug mit einem entsprechenden Funktionsergänzungsmodul (1).
 Das Funktionsergänzungsmodul (1) dient der Ergänzung eines über einen Stromversorgungsbus (20) mit elektrischer Leistung versorgten Funktionsmoduls (30), wobei das Funktionsergänzungsmodul (1) zur Versorgung mit elektrischer Leistung über den Stromversorgungsbus (30) ausgebildet ist und eine Steuerungseinrichtung (6) mit einem Erfassungsmodul (7) zur Erfassung der Spannung im Stromversorgungsbus (20) umfasst, wobei die Steuerungseinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, dass Funktionsergänzungsmodul (1) zu deaktivieren, wenn über das Erfassungsmodul (7) eine erste vorgegebene Spannungsvariation erfasst wird.
 Das erfindungsgemäße Flugzeug (1) umfasst wenigstens ein entsprechendes Funktionsergänzungsmodul (1).
Patent DE-102018115653-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle und Überwachung eines drahtlosen Ladevorgangs zwischen einem Ladegerät und einem mobilen Gerät sowie ein induktiv arbeitendes Energietransfersystem zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: MÜLLER GERALD
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Kontrolle und Überwachung eines drahtlosen, insbesondere induktiven oder resonant induktiven Ladevorgangs zwischen einem Ladegerät (2) und einem mobilen Gerät (3), wobei das mobile Gerät (3) von dem Ladegerät (2) gelöst werden kann, und dafür ausgelegt ist, mit einem von dem Ladegerät (2) erzeugten elektrischen Feld zu koppeln, wobei das Verfahren die nachfolgend genannten Schritte umfasst: Laden des mobilen Geräts (3) mit einer in dem Ladegerät (2) erzeugten Lade-Sendeleistung (PLS), Erfassen einer von dem mobilen Gerät (3) aufgenommenen Lade-Empfangsleistung (PLE) durch das mobile Gerät (3), Übermittlung eines Leistungswerts (WPLE) der Lade-Empfangsleistung (PLE) von dem mobilen Gerät (3) an das Ladegerät (2), Überprüfen durch das Ladegerät (2), ob der Leistungswert (WPLE) der Lade-Empfangsleistung (PLE) in einem in dem Ladegerät (2) hinterlegten oder errechneten Lade-Empfangsleistungs-Intervall (LEI) liegt, wobei der Ladevorgang abhängig von dem Leistungswert (WPLE) kontrolliert wird.
Patent DE-102018116270-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: KIM SEUNG-HOON
IPC: G09G5/36
Filed: 2018-07-05
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung (100) und ein Verfahren zum Steuern der Bildverarbeitungsvorrichtung (100) sind vorgesehen. Die Bildverarbeitungsvorrichtung (100) weist eine Speichereinheit (300) auf; und einen Prozessor (220), welcher konfiguriert ist, Bilddaten aller Pixel einer Zone, welche in einem ersten Bildrahmen eingestellt ist, in einem Bereich der Speichereinheit (300), welcher der Zone entspricht, zu speichern, wenn wenigstens eines der Pixel der Zone eine vordefinierte Bedingung nicht erfüllt, und Bilddaten jedes der Pixel der Zone in dem Bereich der Speichereinheit (300), welcher der Zone entspricht, nicht zu speichern, wenn alle Pixel der Zone die vorbestimmte Bedingung erfüllen.
Patent DE-102018117546-A1 (DE)
Title: Bootstrailerlager
Inventor: NEUDERT LOTHAR
IPC: E04H6/12
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bootstrailerlager aufweisend ein Lagerungsgerüst (1) mit mehreren übereinander angeordneten Lagerungsebenen (2), wobei in einer Lagerungsebene (2) ein Bootstrailer (3) einlagerbar ist, eine Hubvorrichtung (4) mit einer in der Höhe verstellbaren Hubplattform (5) zum Verheben des Bootstrailers auf eine Lagerungsebenenhöhe, wobei eine Lagerungsebene (2) gebildet ist aus mindestens zwei horizontal und parallel zueinander ausgerichtete Tragschienen (8), die innenseitig im Lagergerüst (1) eingerichtet sind und die Auflagefläche für die Aufnahme des Bootstrailers (3) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Zugvorrichtung (6) zum Hineinziehen des Bootstrailers (3) in eine Lagerungsebene (2) und eine zweite Zugvorrichtung (7) zum Herausziehen des Bootstrailers (3) aus einer Lagerungsebene (2) eingerichtet ist, so dass der Bootstrailer (3) mittels der ersten Zugvorrichtungen (6) von der Hubplattform (5) auf die Tragschienen (8) und mittels der zweiten Zugvorrichtung (7) von den Tragschienen (8) auf die Hubplattform (5) verrollbar ist.
Patent DE-102018117842-A1 (DE)
Title: Schrumpftunnel zum Aufschrumpfen von Schrumpffolien auf Verpackungen oder Verpackungseinheiten
Inventor: SCHILLING CHRISTIAN
IPC: F16N7/24
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrumpftunnel (1) zum Aufschrumpfen einer Schrumpffolie (3) auf Verpackungen oder Verpackungseinheiten (4) entlang einer Transportrichtung (TR), umfassend zumindest eine Transporteinrichtung (2) mit einem bandartigen Transportmittel (5). Das bandartige Transportmittel (5) weist einen Transportbereich (5.1) zum Transport der Verpackungen oder Verpackungseinheiten (4) entlang der Transportrichtung (TR) durch den Schrumpftunnel (1) und einen Rückführbereich (5.2) zur Rückführung des bandartigen Transportmittels (4) entgegen der Transportrichtung (TR) auf. Besonders vorteilhaft ist bei der Erfindung mindestens eine Schmiervorrichtung (6) zum gleichmäßigen Aufbringen eines Schmierstoffes (7) auf das bandartige Transportmittel (5) im Rückführbereich (5.2) des bandartigen Transportmittels (5) vorgesehen.
Patent DE-102018118353-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor und Lichtlaufzeit-Sensormodul für ein Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem sowie entsprechendes Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem
Inventor: SCHAALE CHRISTIAN
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtlaufzeitsensor (22) für ein Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem (10), insbesondere für ein Lichtlaufzeitkamerasystem (10'), mit einem Halbleitersubstrat (36) als Basis (38) und mindestens einem auf einer Seite (40) angeordneten Pixel (42), wobei der Lichtlaufzeitsensor (22) auf dieser Seite (40) photosensitive Bereiche (44) und nicht-photosensitive Bereiche (46) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Sensor (22) zumindest eine Absorberstruktur (52) zur Reduktion von Streulicht (50) auf dieser Seite (40) des Lichtlaufzeitsensors (22) aufweist, die auf zumindest einem der nicht- photosensitiven Bereiche (46) angeordnet ist und die diesen nicht-photosensitiven Bereich (46) zumindest teilweise abdeckt und dabei mindestens einen Hohlraum-Absorber (54) bildet.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Lichtlaufzeit-Sensormodul (18), insbesondere eine Lichtlaufzeitkamera, mit einem derartigen Lichtlaufzeitsensor (22) und ein entsprechendes Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem (10).
Patent DE-102018127013-A1 (DE)
Title: Behälter für eine Sämaschine
Inventor: SCHMIDT STEFFEN
IPC: A01C7/20
Filed: 2018-10-30
Abstract: Behälter (5) für eine Sämaschine (2), insbesondere eine pneumatische Einzelkornsämaschine (2), der dazu eingerichtet ist mit einem Überdruck gegenüber Atmosphärendruck beaufschlagt zu werden, umfassend: einen Vorratstank (8) zur Bevorratung von körnigem Gut mit einer ersten Öffnung (9) zur Befüllung des Vorratstanks (8) mit dem körnigen Gut, einen öffenbaren Deckel (7), welcher mittels an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten der Öffnung (9) und/oder an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten des Deckels (7) angeordneter Mittel (10, 11A, 11B) dazu eingerichtet ist, die erste Öffnung (9) zumindest annährend druckdicht zu bedecken, und zumindest einer Zugstrebe (14) zur Steigerung der dem Überdruck entgegenwirkenden Steifigkeit des Vorratstanks (8). Um einen Behälter (5) für eine Sämaschine (2) mit ausreichender Steifigkeit zu schaffen, ohne den Zufluss oder die Zugänglichkeit der ersten Öffnung (9) einzuschränken, ist vorgesehen, dass die zumindest eine Zugstrebe (14) dem Deckel (7) zugeordnet ist, dass die zumindest eine Zugstrebe (14) gebildet ist durch zumindest zwei zusammenwirkende an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten des Deckels (7) angeordnete Anschläge (15A, 15B).
Patent DE-102018128122-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionseinrichtung für Fahrzeuglenksäule sowie Fahrzeuglenksäule
Inventor: LINGEMANN MARKUS
IPC: F16F7/12
Filed: 2018-11-09
Abstract: Eine Energieabsorptionseinrichtung einer Fahrzeuglenksäule weist ein Metallband (20) und eine verstellbare Deformationseinheit (28) auf, durch die sich das Metallband (20) erstreckt. Die Deformationseinheit (28) ist eine drehbare, hohle Walze (32) mit einer ersten Kontaktfläche (34) im Inneren der hohlen Walze (32), die über einen Austrittsschlitz (52) von einer äußeren Kontaktfläche (36) getrennt ist. Das Metallband (20) verläuft über einen Eintrittsschlitz (50) in das Innere der Walze (32) und über den Austrittsschlitz (52) wieder heraus, sodass es insgesamt längs einer S-förmigen Kurve deformiert wird.
Patent DE-102018130786-A1 (DE)
Title: Layout-Tisch eines Kabelgeschirrs mit drehbaren Arbeitsoberflächen
Inventor: CASTRO JORGE
IPC: B25H1/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Ein Layout-Tisch beinhaltet einen Rahmen, ein drehbares Bauteil und einen Drehmechanismus. Ein Rahmen weist ein Paar Drehlager auf. Das drehbare Bauteil hat eine erste Drehposition und eine zweite Drehposition. Das drehbare Bauteil schließt ein Paar Dreh- und Angelabschnitte ein, die durch das Paar Drehlager getragen sind. Das drehbare Bauteil schließt weiterhin eine erste Arbeitsoberfläche ein, die konfiguriert, um die Vorbereitung eines ersten Kabelgeschirrs in der ersten Drehposition zu tragen. Das drehbare Bauteil schließt weiterhin eine zweite Arbeitsoberfläche ein, die konfiguriert ist, um die Vorbereitung eines zweiten Kabelgeschirrs in der zweiten Drehposition zu tragen. Der Drehmechanismus ist mit dem drehbaren Bauteil gekoppelt und konfiguriert, um das drehbare Bauteil zwischen wenigstens der ersten Drehposition und der zweiten Drehposition zu drehen.
Patent DE-102018132333-A1 (DE)
Title: Kunststofffolienverbund, Folienverpackung und Verfahren zur Herstellung von Verpackungsgebinden
Inventor: Kösters Jens
IPC: B65D65/42
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststofffolienverbund für Folienverpackungen mit einer orientierten Außenfolie (1) und einer von der Außenfolie (1) verschiedenen Siegelfolie (2), welche entweder beide auf der Basis von Polyethylen oder beide auf der Basis von Polypropylen gebildet sind. Erfindungsgemäß sind die Außenfolie (1) und die Siegelfolie (2) durch eine zumindest eine einschichtige Extrusionskaschierung (8) auf der Basis von Polyolefin verbunden. Gegenstand der Erfindung sind auch eine Folienverpackung (5) aus dem Kunststofffolienverbund sowie ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungsgebinden.
Patent DE-102018132957-A1 (DE)
Title: Knieorthese
Inventor: LIDOLT KLAUS
IPC: A61F5/01
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knieorthese, die einen ventralen und einen dorsalen Anteil, ein Oberschenkelanlageelement 6, ein Unterschenkelanlageelement 8 und ein Knieelement 14, wenigstens ein Spannelement 12 und wenigstens einen inelastischen Gurt 16 aufweist, wobei das Oberschenkelanlageelement 6 und das Unterschenkelanlageelement 8 durch das wenigstens eine Spannelement 12 im ventralen Bereich und durch den wenigstens einen inelastischen Gurt 16 im dorsalen Bereich oder umgekehrt mit dem Knieelement 14 verbunden sind.