baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021127484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines partikulären Rezyklats aus Quarzkomposit
Inventor: ORENDORZ ADAM
IPC: B02C23/12
Filed: 2021-10-22
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines partikulären Rezyklats aus Quarzkomposit durch Zerkleinern von Quarzkomposit-Formteilen aus einer Polymermatrix mit darin eingebetteten anorganischen und/oder organischen Füllstoffpartikeln, wobei vorzerkleinerte Formteilstücke in einer Hammermühle unter Bildung von das Rezyklat bildenden Partikeln zerkleinert werden.
Patent DE-102021209478-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt
Inventor: BERTRAM THOMAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2021-08-30
Granted: 2023-11-02
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt (30) mit einer Gurtspule (22) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsguts (30), umfassend eine Kupplung (40) mit einem Kraftübertragungselement (42) zur Kräfteübertragung zwischen einer Antriebseinheit (50) und einer Gurtwelle (20), wobei mittels dem Kraftübertragungselement (42) eine Verkippung des Winkels oder ein Versatz zwischen einer Drehachse (D1) der Antriebseinheit zu einer Drehachse der Gurtwelle (D2) durchführbar oder ausgleichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (42) mit einer Zentrierungseinrichtung (90) verbunden ist, die bei der Verkippung oder dem Versatz auf eine Lagerung (56) der Antriebseinheit (50) einwirkende Kraft begrenzt und/oder das Kraftübertragungselement (42) mit dessen Längsachse in eine zu der Drehachse (D2) der Gurtwelle (20) und/oder zu der Drehachse der Antriebseinheit (D1) konzentrische Ruhelage zurückführt.
Patent DE-112008000687-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Steuern der Verbrennung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: ERLANDSSON OLOF
IPC: F02D41/30
Filed: 2008-03-07
Granted: 2020-06-25
Abstract: Anordnung für einen Verbrennungsmotor, wobei die Anordnung aufweist einen Verbrennungsraum (6), ein Einspritzmittel (5, 5'), das ausgebildet ist, um Kraftstoff in den Verbrennungsraum (6) einzuspritzen, wenn ein Verbrennungsvorgang ausgeführt werden soll, eine Steuereinheit (9), die dazu ausgebildet ist, das Einspritzmittel (5, 5') zu steuern, einen ersten Sensor (4a, 5a), der dazu ausgebildet ist, einen ersten Parameter zu ermitteln, der einen Wert hat, der in Bezug zu den Verbrennungsabläufen in dem Verbrennungsraum (6) steht, und einen zweiten Sensor (15, 15'), der dazu ausgebildet ist, einen zweiten Parameter zu ermitteln, der einen Wert hat, der in Bezug zu den Verbrennungsabläufen in dem Verbrennungsraum (6) steht, wobei die Steuereinheit (9) dazu ausgebildet ist, wenigstens einmal während eines laufenden Verbrennungsvorgangs Informationen von dem ersten Sensor (4a, 5a) zu erhalten, die den Wert des ersten Parameters betreffen und Informationen von dem zweiten Sensor (15, 15') zu erhalten, die den Wert des zweiten Parameters betreffen, und die Einspritzung von Kraftstoff mit Hilfe des Einspritzmittels (5, 5') während des verbleibenden laufenden Verbrennungsvorgangs auf der Basis der Parameterwerte zu steuern, wobei der erste Sensor (4a, 5a) dazu ausgebildet ist, einen Parameterwert zu ermitteln, der in Bezug zu dem Druck des in den Verbrennungsraum eingespritzten Kraftstoffs steht, und der zweite Sensor (15, 15') dazu ausgebildet ist, einen Parameterwert zu ermitteln, der sich aus dem laufenden Verbrennungsvorgang in dem Verbrennungsraum (6) ergibt.
Patent DE-112009000687-B4 (DE)
Title: Blumen-Vorrichtung mit verschwenkbaren Blättern
Inventor: KERSTING BJÖRN
IPC: A01G5/04
Filed: 2009-03-27
Granted: 2014-06-26
Abstract: Bei einer Blumen-Vorrichtung (100) mit mindestens einem Ring von kreisförmig angeordneten Blättern (120) mit einem freistehenden oberen Bereich (121) und einem unteren Bereich (122), mittels dessen sie über eine Trägereinrichtung (131, 151) zu einer stabilen Einheit zusammengefügt sind, werden lösbar feste Variationen einer Grundgestaltung dadurch ermöglicht, dass jedes Blatt (120) im Bereich seines unteren Endes (122) mit einem an einem Scharnier (131, 151) schwenkbar gelagerten Schwenkarm (110) verbunden ist, dessen Winkel gegenüber der Horizontalen mittels einer Verstelleinrichtung (131, 151) einstellbar ist.
Patent DE-112010003087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Transistorbauelementen aus Gruppe III-Nitrid
Inventor: SMITH PETER R
IPC: H01L29/778
Filed: 2010-07-07
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Transistorbauelements aus Gruppe III-Nitrid, aufweisend:Ausbilden einer Schutzschicht (24) auf einer Halbleiterschicht aus Gruppe III-Nitrid;Ausbilden eines Kontaktlochs (24A) durch die Schutzschicht, um einen Abschnitt der Halbleiterschicht aus Gruppe III-Nitrid freizulegen;Ausbilden eines Maskierungs-Gates (32) auf der Schutzschicht, wobei das Maskierungs-Gate einen oberen Abschnitt mit einer Breite hat, die größer ist als die Breite des Kontaktlochs, und einen unteren Abschnitt, der sich in das Kontaktloch erstreckt; undImplantieren von Source-/Drain-Zonen (34) in die Halbleiterschicht aus Gruppe III-Nitrid, wobei das Maskierungs-Gate als Implantationsmaske dient.
Patent DE-112011100525-B4 (DE)
Title: Geräuschausstossende Einrichtung
Inventor: INOUE SATORU
IPC: G10K9/13
Filed: 2011-08-09
Granted: 2013-11-21
Abstract: Elektrodynamische geräuschausstoßende Einrichtung, umfassend ein äußeres Joch, das mit einem Boden und einer Seitenwand geformt ist, einen magnetischen Kreislauf mit einem Magnet und einem inneren Joch, das von dem äußeren Joch umgeben angeordnet ist, eine Wicklung, die in einem magnetischen Spalt angeordnet ist, der in dem magnetischen Kreislauf ausgebildet ist, eine Membran, an welcher die Wicklung fixiert ist, und ein erstes elastisches Element zum elastischen Verbinden der Membran mit der Seitenwand des äußeren Jochs, wobei die elektrodynamische geräuschausstoßende Einrichtung umfasst: ein Gehäuse zum Abdecken des äußeren Jochs, um eine Ausnehmung durch dieses Gehäuse, die Membran und eine äußere Oberfläche der Seitenwand des äußeren Jochs auszubilden; und ein zweites elastisches Element zum Verbinden eines äußeren Umfangsrandes des Gehäuses mit einem äußeren Umfangsrand der Membran ohne irgendeinen Spalt dazwischen; wobei dieses zweite elastische Element durch Schäumen mit Poren versehen ist und aus einem Material hergestellt ist, dessen Elastizitätsmodul geringer ist als der des ersten elastischen Elements, jedoch nicht mit Poren versehen ist, die von einer hinteren Oberfläche des zweiten elastischen Elementes, welches eine innere Seite des Gehäuses ist, hin zu einer vorderen Oberfläche, die die gegenüberliegende Seite dieser hinteren Oberfläche ist, in Verbindung stehen.
Patent DE-112011105007-B4 (DE)
Title: Probenhalter für ein Elektronenmikroskop und Probenuntersuchungsverfahren
Inventor: HOSOYA KOTARO
IPC: H01J37/20
Filed: 2011-11-02
Granted: 2021-01-21
Abstract: Probenhalter (17) für ein Elektronenmikroskop (1) zum Bestrahlen einer Probe (19), die sich in einer Vakuumprobenkammer (5) befindet, mit einem Elektronenstrahl und zum Aufnehmen eines Bildes der Probe, wobei der Probenhalter (17) aufweist:eine Aufnahme (30), in der eine Substanz für eine Gasquelle (18) aufgenommen ist;einen Probentisch (45), auf dem die Probe (19) angebracht ist; undeinen Mechanismus zum Zuführen von Gas, das in der Aufnahme (30) aus der Substanz gebildet wird, zu der auf dem Probentisch (17) befindlichen Probe (19)dadurch gekennzeichnet, dassder Probenhalter (17) ein erstes Abdeckelement (40) zum Abdecken der Aufnahme (30) aufweist, wobei an einer oberen Seite des ersten Abdeckelements (40) ein Vertiefungsbereich vorhanden ist, in dem der Probentisch (45) angeordnet ist und der einen Boden aufweist, durch den sich ein Durchgangsloch (41) erstreckt, das einen Durchmesser aufweist, der kleiner als der Innendurchmesser des Vertiefungsbereichs ist.
Patent DE-112012001891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines nicht-Oxid-Einkristallsubstrats
Inventor: YOSHIDA IORI
IPC: H01L21/302
Filed: 2012-04-19
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Polieren eines nicht-Oxid-Einkristallsubstrats, das ein Verfahren des Zuführens einer Polierflüssigkeit zu einem Polierkissen, das keine Schleifmittelkörner enthält, so dass eine Oberfläche eines Siliziumcarbid-Einkristallsubstrats, die poliert werden soll, und das Polierkissen miteinander in Kontakt gebracht werden, und des Polierens der Oberfläche, die poliert werden soll, durch eine Relativbewegung zwischen diesen ist, wobei die Polierflüssigkeit ein Oxidationsmittel, dessen Redoxpotenzial 0,5 V oder mehr beträgt und das ein Übergangsmetall enthält, und Wasser umfasst und keine Schleifmittelkörner enthält, und wobei es sich bei dem Oxidationsmittel, das ein Übergangsmetall enthält, um Permanganationen handelt, sodass eine ebene und glatt polierte Oberfläche bei hoher Poliergeschwindigkeit erhalten wird.
Patent DE-112012005911-B4 (DE)
Title: Axialströmungs-Fluidmaschine und Antriebsvorrichtung für verstellbare Leitschaufeln hierfür
Inventor: TAKAOKA YOSHIMASA
IPC: F04D29/56
Filed: 2012-09-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (30;30a;30b) für verstellbare Leitschaufeln einer Axialströmungs-Fluidmaschine (C), mit:einem bewegbaren Ring (31), der eine Ringform besitzt und entlang einer Außenumfangsseite einer Vielzahl von ringförmig angeordneten verstellbaren Leitschaufeln (16) vorgesehen ist,einem Leitschaufel-Haltering (20), der die Außenumfangsseite der verstellbaren Leitschaufeln (16) umschließt und die verstellbaren Leitschaufeln (16) hält,einer Ring-Trageinheit (40;40a;40b), die den bewegbaren Ring (31) bezüglich dem Leitschaufel-Haltering (20) drehbar trägt, undeiner Antriebskraft-Übertragungseinheit (75), die den bewegbaren Ring (31) und die verstellbaren Leitschaufeln (16) auf solche Weise verbindet, dass ein Winkel der verstellbaren Leitschaufeln (16) durch Drehung des bewegbaren Rings (31) verändert wird,wobei die Ring-Trageinheit (40;40a;40b) aufweist:eine Vielzahl von ersten Rollen (41;41a;41b), die einen Wälzkontakt mit dem bewegbaren Ring (31) machen,ein erstes Tragteil (44), das die ersten Rollen (41;41a;41b) so lagert, dass sie in einer Radialrichtung (Dr) und in einer Axialrichtung (Da) des Leitschaufel-Halterings (20) fixiert sind,eine oder mehrere zweite Rolle(n) (51;51a;51b), die einen Wälzkontakt mit dem bewegbaren Ring (31) macht/machen,ein zweites Tragteil (54), das die zweite(n) Rolle(n) (51;51a;51b) so lagert, dass sie in der Radialrichtung (Dr) des Leitschaufel-Halterings (20) bewegbar ist/sind und die zweite(n) Rolle(n) (51;51a;51b) in der Radialrichtung (Dr) zu einer Seite drückt/drücken, so dass der bewegbare Ring (31) gegen die ersten Rollen (41;41a;41b) gedrückt wird,eine oder mehrere dritte Rolle(n) (61;61a;61b), die auf solche Weise angeordnet ist/sind, dass ein Raum zwischen der/den dritten Rolle(n) (61;61a;61b) und dem bewegbaren Ring (31) in der Radialrichtung (Dr) des Leitschaufel-Halterings (20) sichergestellt ist, so dass eine Relativbewegung zwischen dem bewegbaren Ring (31) und der/den dritten Rolle(n) (61;61a;61b) in der Radialrichtung (Dr) des Leitschaufel-Halterings (20) zugelassen und in der Axialrichtung (Da) des Leitschaufel-Halterings (20) begrenzt ist, undein drittes Tragteil (64), das die dritte(n) Rolle(n) (61;61a;61b) so lagert, dass sie in der Axialrichtung (Da) und in der Radialrichtung (Dr) des Leitschaufel-Halterings (20) fixiert ist/sind,wobei die ersten Rollen (41;41a;41b) die Bewegung des bewegbaren Rings (31) in der Axialrichtung (Da) begrenzen,wobei die zweite(n) Rollen (51;51a;51b) die Bewegung des bewegbaren Rings (31) in der Axialrichtung (da) begrenzt/begrenzen, undwobei das zweite Tragteil (54) die zweite(n) Rolle(n) (51;51a;51b) so trägt, dass sie in der Axialrichtung (Da) des Leitschaufel-Halterings (20) fixiert ist/sind.
Patent DE-112014000756-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: NISHIDA YUHEI
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-05-14
Granted: 2023-06-29
Abstract: Halbleitervorrichtung (100; 200; 300; 900; 1000), umfassend:einen Rahmen (7), der einen ersten Stufenabschnitt (21), der in einer Ringform im Innenumfang einer Hauptoberfläche bereitgestellt wird, einen zweiten Stufenabschnitt (9), der in einer Ringform im Innenumfang der anderen Hauptoberfläche bereitgestellt wird, und eine Innenwand (7d), die zwischen dem ersten Stufenabschnitt (21) und dem zweiten Stufenabschnitt (9) bereitgestellt wird, umfasst;eine Klemme (15), die vom ersten Stufenabschnitt (21) nach außen führt;eine Platine (12), die am zweiten Stufenabschnitt (9) angebracht ist; undein Klebeharz (8), das den zweiten Stufenabschnitt (9) und die Platine (12) bondet und mit der Innenwand (7d) und der Klemme (15) in Kontakt kommt.
Patent DE-112015000636-B4 (DE)
Title: Drehzahländerungsvorrichtung
Inventor: TORII TAKESHI
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-03-26
Granted: 2023-01-26
Abstract: Drehzahländerungsvorrichtung (25),die eine erste Kupplung (C4) aufweist, die einen ersten Kolben (405), eine erste Einrückölkammer (406) und eine erste Kupplungstrommel (400) aufweist, die einen ersten Außenrohrabschnitt (401) hat, der sich in einer Achsrichtung erstreckt und an den ein Außenumfangsabschnitt einer ersten Reibeingriffsplatte (404f) angesetzt ist, unddie eine zweite Kupplung (C3) aufweist, die einen zweiten Kolben (305), eine zweite Einrückölkammer (306) und eine zweite Kupplungstrommel (300) aufweist, die einen zweiten Innenrohrabschnitt (303) hat, der sich in der Achsrichtung erstreckt und der einen Innenumfangsabschnitt des zweiten Kolbens (305) gleitfähig stützt, wobeidie zweite Kupplungstrommel (300) an eine Fügefläche (402o) geschweißt ist, die an einem Außenumfang der ersten Kupplungstrommel (400) vorgesehen ist, wobeidie zweite Kupplung (C3) um die erste Kupplung (C4) herum angeordnet ist, wobeiein Außendurchmesser des ersten Außenrohrabschnitts (401) größer als ein Durchmesser der Fügefläche (402o) ist, undein Endabschnitt des zweiten Innenrohrabschnitts (303), der an der entgegengesetzten Seite des zweiten Kolbens (305) von der zweiten Einrückölkammer (306) positioniert ist, an einem Wandabschnitt anliegt, der sich in einer Radialrichtung von einem Basisende des ersten Außenrohrabschnitts (401) in Richtung der Fügefläche (402o) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Kupplungstrommel (400) einen ersten Innenrohrabschnitt (403) hat, der sich in der Achsrichtung an einer Innenseite des ersten Außenrohrabschnitts (401) erstreckt und der einen Innenumfangsabschnitt des ersten Kolbens (405) stützt, so dass er in der Achsrichtung beweglich ist, und einen ersten Ringwandabschnitt (402) hat, der einstückig mit dem ersten Außenrohrabschnitt (401) und dem ersten Innenrohrabschnitt (403) ausgebildet ist, so dass er sich in der Radialrichtung zwischen dem ersten Außenrohrabschnitt (401) und dem ersten Innenrohrabschnitt (403) erstreckt,der erste Kolben (405) einen Rohrverlängerungsabschnitt (405c) hat, der sich in der Achsrichtung zu dem ersten Ringwandabschnitt (402) erstreckt,sich der erste Ringwandabschnitt (402) von der Fügefläche (420) radial einwärts erstreckt und einen Zwischenrohrabschnitt (420) hat, der verglichen mit der Fügefläche (420) in der Nähe des ersten Innenrohrabschnitts (403) ausgebildet ist und sich in Richtung des ersten Kolbens (405) erstreckt; undein Dichtungselement (90) zwischen einer Innenumfangsfläche des Verlängerungsabschnitts (405c) des ersten Kolbens (405) und einer Außenumfangsfläche (421) des Zwischenrohrabschnitts (420) angeordnet ist und die erste Einrückölkammer (406) durch den ersten Kolben (405) und den ersten Ringwandabschnitt (402) definiert ist.
Patent DE-112016005411-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silizium-Einkristall
Inventor: KIM TEGI
IPC: C30B15/14
Filed: 2016-10-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Herstellungsverfahren für einkristallines Silizium (SM), umfassend:
 Schmelzen von in einem Quarztiegel (221) aufgenommenem Silizium zu einer Siliziumschmelze durch Erhitzen des Quarztiegels (221) mit einer Heizeinheit (21);
 Eintauchen eines Impfkristalls (SC) in die Siliziumschmelze (M) in dem Quarztiegel (221), damit der Impfkristall (SC) mit der Siliziumschmelze (M) in Kontakt gebracht wird, und
 Hochziehen des Impfkristalls (SC), damit das einkristalline Silizium (SM) wächst, wobei
 bei dem Hochziehen mit einer Ausbildung eines geraden Körpers aus dem einkristallinen Silizium bei einem Leistungsverbrauch der Heizeinheit in einem Bereich von 10.000 kWh oder mehr und 12.000 kWh oder weniger begonnen wird, um ein gesamtes einkristallines Silizium (SM) zu züchten.
Patent DE-112016006267-B4 (DE)
Title: Kamera, system zur fernanzeige und zum fernsprechen, und seine anwendung
Inventor: LI NAN
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-12-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Kamera (01), umfassend:- ein Kameraabschirmungsgehäuse (1), einen Halter (2) und ein Schwenk-/Neigungsabschirmgehäuse (3),- wobei der Halter (2) eine hohle Struktur ist und ein Hohlraum des Kameraabschirmungsgehäuses (1) mit einem Hohlraum des Schwenk-/Neigungsabschirmgehäuses (3) durch den Halter (2) mit der hohlen Struktur verbunden ist;- eine Linse (11), eine Kamerahauptplatine (12), ein faseroptischer Sendeempfänger (13) und ein erster Filter (14), der in dem Kameraabschirmungsgehäuse (1) angeordnet ist;- wobei das Kameraabschirmungsgehäuse (1) ferner mit einer faseroptischen Schnittstelle (16) versehen ist;- wobei die Linse (11) mit der Kamerahauptplatine (12) verbunden ist,- wobei die Kamerahauptplatine (12) mit dem faseroptischen Sendeempfänger (13) verbunden ist und der faseroptische Sendeempfänger (13) mit der faseroptischen Schnittstelle (16) über eine optische Faser verbunden ist;- und wobei Ausgangsenden des ersten Filters (14) jeweils mit der Kamerahauptplatine (12) und dem faseroptischen Sendeempfänger (13) verbunden sind, um der Kamerahauptplatine (12) und dem faseroptischen Sendeempfänger (13) Strom zuzuführen;wobei- ein zweiter Filter (31) und ein Bussteuermodul (32) in dem Schwenk-/Neigungsabschirmgehäuse (3) angeordnet sind;- wobei die Kamerahauptplatine (12) mit einem Eingangsende des zweiten Filters (31) über eine Stromleitung und einen Steuerdraht, die sich durch den Hohlraum des hohlen Halters (2) erstrecken, verbunden ist,- und wobei ein Ausgangsende des zweiten Filters (31) mit dem Bussteuermodul (32) verbunden ist.
Patent CZ-280438-B6 (CZ)
Title: Burner, particularly an oil burner or a combined oil/gas burner
Inventor: FULLEMANN JORG
IPC: F23C9/00
Filed: 1993-02-26
Abstract: For the combustion of liquid fuels in the gaseous state, the burner has a gasification space (66), to which lead an air inlet (55), a fuel supply (11, 13) and at least two recirculation paths for hot combustion gases. Arranged at a distance from the air inlet (55) is a deflection device (31) in order to deflect the mixture of air, returned combustion gases and gasified fuel in an approximately radial direction. From the recirculation paths, an annular gap (67) leads along the inner wall of the flame pipe (21) towards the rear and then into the gasification space (66). A further recirculation path leads along the outer wall of the flame pipe (21) towards the rear and then into the gasification space (66). This recirculation path can, however, also be omitted. A further recirculation path leads through the openings (59, 57, 61) of the deflection device. All parts (21, 31) delimiting the gasification space (66) are consequently flowed over by the recirculated hot gases so that no fuel droplets can settle on them and coke. These complex operations, caused by the braking effect of the deflection device (31), the recirculation of hot gases and the turbulence caused by the air inlet (55), bring about a virtually complete gasification of the fuel in the gasification space (66), although no actual gasifier is provided. A blue flame is created, which expands greatly radially and in which virtually no nitrogen oxides are formed, and the discharge of uncombusted hydrocarbons is extremely low. The burner is very service-friendly and has a large regulating range. <IMAGE>
Patent CZ-299381-B6 (CZ)
Title: 2,6,9-Trisubstituted purine, use thereof for inhibition of cell proliferation, pharmaceutical composition and antifungal agent containing thereof
Inventor: LUM ROBERT T
IPC: C07D473/36
Filed: 1997-08-01
Abstract: In the present invention, there are disclosed 2,6,9-trisubstituted purine compounds of the general formula I, which are useful for inhibition of cell proliferation, a pharmaceutical composition based on such compounds.
Patent CZ-282941-B6 (CZ)
Title: Refuse removing vehicle
Inventor: MOCEK ULRICH
IPC: B65F3/00
Filed: 1993-05-14
Abstract: A refuse collection vehicle is described, having a lifting-and-tilting or tilting apparatus arranged at the rear and at least one step (7) which can be moved out of a position of rest into the position of use. The step (7) triggers at least one contact switch (11) which interacts electrically, via a control unit (17), with reference contact switches (18, 19). As a result, firstly the moving-out of the step (7) is permitted or prevented as a function of the raised position of the lifting-and-tilting or tilting apparatus, and secondly the lifting-and-tilting or tilting apparatus is locked when the step (17) is moved out. The step can be arranged to be pivotally guided on connecting arms (8, 9) of the supporting cross-pieces (5, 6) extending rearwards from the back of the refuse collection vehicle (1) in its lower region. <IMAGE>
Patent CS-276330-B6 (CS)
Inventor: VODAK ZDENEK RNDR
IPC: C11D1/645
Filed: 1989-12-22
Abstract: Prostředek pro konečnou úpravu vlasů.obsahuje
1 až 6 hmot. dílů směsi látek
obecného vzorce K, L, M, kde R je
alkyl nebo alkenyl C„ až C?n, přičemž
poměr složek K, L, M je 1 : 1 : 1, 1 až
3 hmot. díly diethanolamidu kyselin kokosového
tuku, 0,1 až 1 hmot. díl kyseliny
citrónové a 80 až 92 hmot. dílů
vody. Prostředek může obsahovat 0,1 až
3 hmot. díly hydroxyethylcelulosy, 0,05
až 0,3 hmot, díly konzervačního činidla,
0,05 až 0,5 hmot. dílů olivového nebo
jojobového nebo heřmánkového oleje,
0,001 až 0,05 hmot. dílů kosmetického
barviva a 0,1 až 0,5 hmot. dílů parfému
.
Patent CZ-282965-B6 (CZ)
Title: Apparatus for transfer of paper sheets
Inventor: SUCHACEK PETR ING
IPC: B41F21/04
Filed: 1995-05-04
Abstract: No abstract.
Patent CZ-286399-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation in the form of atomizing solution for reducing blood pressure
Inventor: NAGY MARGIT N E KRICSFALUSSY D
IPC: A61K9/12
Filed: 1995-07-13
Abstract: In the present invention there is disclosed a pharmaceutical preparation for reducing blood pressure. Being in the form of a spraying solution of nifedipine it contains 1 to 5 percent by weight nifedipine, 5 to 24 percent by weight Poly(ethylene glycol), 50 to 70 percent by weight ethanol, 10 to 30 percent by weight propylene glycol and 0.1 to O.5 percent by weight admixtures. In addition to usual nifedipine solutions it contains 2 to 4 percent by weight ethyl oleate based on the preparation total weight.
Patent CZ-285058-B6 (CZ)
Title: Device for connecting a first and a second bodies
Inventor: DUBOUEIX GILBERT
IPC: F01N13/16
Filed: 1993-09-07
Abstract: The subject of the invention is a device for joining between two components (members) (4, 11) subjected to rotation or to sliding and each including a surface for contact with the other of the said components, one of the components being made of metal and the other of the said components being made of a composite material. The metal making up the first component (4) is a steel calorised at high temperature, and the composite material making up the second component (11) is formed of a fibrous structure compacted when hot with a filler and a binder, the said filler having been mixed with a silicon beforehand. The subject of the invention is also an exhaust pipe for a motor vehicle engine including such a joining device. <IMAGE>