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Patent DE-102018213955-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Laden eines Energiespeichers eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: SPÄHN MICHAEL
IPC: G06Q50/06
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zum Laden eines Energiespeichers eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs (1), um auf möglichst einfache Weise das elektrisch antreibbare Fahrzeug (1) bei einem Energieanbieter (7) zum Laden des Energiespeichers mit elektrischer Energie, die von dem Energieanbieter (7) freigegeben wird, zu registrieren. Dazu wird ein Identifikationsmerkmal (3) des Fahrzeugs (1) von einem mobilen Endgerät (4) erfasst und das Identifikationsmerkmal (3) von dem mobilen Endgerät (4) an den Energieanbieter (7) übertragen. Anschließend gibt der Energieanbieter (7) in Abhängigkeit von dem Identifikationsmerkmal (3) Energie zum Laden des Energiespeichers des Fahrzeugs (1) frei.
Patent DE-102018214163-A1 (DE)
Title: Gleitvorrichtung
Inventor: TSUJI EIICHIRO
IPC: B60N2/06
Filed: 2018-08-22
Abstract: Es ist eine beispielhafte Gleitvorrichtung (10) gezeigt, die ein zuverlässiges Gleiten von zwei Elementen, die eine Öffnung (11A) einer Festschiene (11) schließen, ermöglicht. Die Gleitvorrichtung (10) weist auf: eine Festschiene (11), die eine in Längsrichtung der Festschiene (11) angeordnete Öffnung (11A) aufweist; eine Laufschiene (12), die in einem Zustand, in dem zumindest ein Teil der Laufschiene (12) von der Öffnung (11A) freiliegt, relativ zur Festschiene (11) verschiebbar ist; ein erstes Verschlusselement (22), das relativ zur Festschiene (11) verschiebbar ist und einen Teil der Öffnung (11A) verschließen kann, wobei das erste Verschlusselement (22) von der Laufschiene (12) eine Druckkraft zum Gleiten aufnimmt; und ein zweites Verschlusselement (23), das relativ zur Festschiene (11) verschiebbar ist und zusammen mit dem ersten Verschlusselement (22) einen Teil der Öffnung (11A) verschließen kann, wobei das zweite Verschlusselement (23) mit dem ersten Verschlusselement (22) in Gleitkontakt ist und von der Laufschiene (12) eine Druckkraft zum Gleiten aufnimmt.
Patent DE-102018215509-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines zumindest teilweise automatisiert betriebenen ersten Fahrzeugs
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60W30/17
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilweise automatisiert betriebenen ersten Fahrzeugs (200a). Hierbei werden zunächst Umfeldinformationen und Betriebsinformationen des zumindest teilweise automatisiert betriebenen ersten Fahrzeugs (200a) erfasst. Daraufhin wird wenigstens eines in Fahrtrichtung (225) des ersten Fahrzeugs (200a) vorausfahrendes zweites Fahrzeug (210a, 210b, 210c) in Abhängigkeit der erfassten Umfeldinformationen erkannt. Folgend wird wenigstens eine kollisionsfreie Ausweichtrajektorie (230) des ersten Fahrzeugs (200a) bei einem prognostizierten Unfall des zweiten Fahrzeugs (210a, 210b, 210c) in Abhängigkeit der erfassten Umfeldinformationen und der erfassten Betriebsinformationen des ersten Fahrzeugs (200a) ermittelt. Ein Abstand (215a) des ersten Fahrzeugs (200a) zu dem zweiten Fahrzeug (210a, 210b) wird daraufhin derart angepasst, dass wenigstens eine kollisionsfreie Ausweichtrajektorie (230) zur Verfügung steht. Außerdem betrifft die Erfindung eine Recheneinheit (20) zur Ausführung des Verfahrens und ein erstes Fahrzeug (200a) mit der Recheneinheit (20).
Patent DE-102018217004-A1 (DE)
Title: Autonome Fahrzeugstrategiegenerierung
Inventor: MUKADAM MUSTAFA
IPC: B60W30/00
Filed: 2018-10-04
Abstract: Gemäß einem Aspekt kann ein System zur autonomen Fahrzeugstrategiegenerierung einen Zustandseingabegenerator beinhalten, der eine Gruppe von Attributen generiert, die mit einem autonomen Fahrzeug assoziiert sind, das sich im Training befindet, einen Verkehrssimulator, der eine Simulationsumgebung generiert, die das autonome Fahrzeug, eine Fahrbahn, die mit einer Anzahl von Spuren assoziiert ist, und ein anderes Fahrzeug innerhalb der Simulationsumgebung beinhaltet, einen Q-Maskierer, der eine Maske bestimmt, die auf eine Teilgruppe einer Gruppe von möglichen Aktionen für das autonome Fahrzeug für ein Zeitintervall anzuwenden ist, und einen Aktionsgenerator, der eine verbleibende Gruppe von Aktionen aus der Gruppe von möglichen Aktionen untersucht und eine autonome Fahrzeugstrategie für das Zeitintervall basierend auf der verbleibenden Gruppe von Aktionen und der Gruppe von Attributen, die mit dem autonomen Fahrzeug assoziiert sind, bestimmt.
Patent DE-102018217107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Polradwinkels einer elektrischen Maschine
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: G01P3/48
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Polradwinkels einer elektrischen Maschine, umfassend einen Rotor und einen Stator, die mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine direkt oder übersetzt gekoppelt ist, wobei der elektrischen Maschine eine Gleichrichter- und Spannungsreglerschaltung und eine Batterie nachgeschaltet sind, wobei wenigstens ein Signal der elektrischen Maschine jeweils ein oder mehrere charakteristische Werte aufweisen, die jeweils wenigstens einmal pro Umdrehung des Rotors auftreten, wobei eine Referenzkennlinie (214) einen Verlauf eines Referenzpolradwinkels in Abhängigkeit von einer Zeitdifferenz zwischen zwei charakteristischen Werten des wenigstens einen Signals bei einem Referenzspannungswert der Batteriespannung beschreibt, ein aktueller Wert des Polradwinkels in Abhängigkeit von der Referenzkennlinie (214), von einem aktuellen Spannungswert der Batteriespannung und von einer aktuellen Zeitdifferenz zwischen den zwei charakteristischen Werten des wenigstens einen Signals bestimmt wird.
Patent DE-102018217174-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Abgaskatalysator und Verfahren zum Betreiben eines elektrisch beheizten Abgaskatalysators
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-10-08
Abstract: Der Abgaskatalysator (35) weist einen Gesamtkatalysebereich (42) zur katalytischen Behandlung des Abgases der Verbrennungskraftmaschine (10) auf, wobei zwei innerhalb des Gesamtkatalysebereiches (42) angeordnete elektrische Heizelemente (40,41) vorhanden sind, welche in einem vorbestimmten Abstand in Strömungsrichtung des Abgases hintereinander platziert sind, so dass der Gesamtkatalysebereich (42)in drei in Strömungsrichtung des Abgases aufeinanderfolgende Katalysebereiche (37, 38, 39) aufgeteilt ist. Ein erstes Heizelement (40) ist innerhalb des Gesamtkatalysebereiches (42) derart angeordnet, dass in Strömungsrichtung des Abgases gesehen, stromaufwärts des ersten Heizelementes (40) ein erster Katalysebereich (37) gebildet ist, der 5-15 % des Gesamtkatalysebereiches (42) beträgt. Ein zweites Heizelement (41) ist in dem Gesamtkatalysebereich (42) derart angeordnet, dass in Strömungsrichtung des Abgases gesehen, stromaufwärts des zweiten Heizelementes (41) ein Katalysebereich (37,38) gebildet ist, der 60-80% des Gesamtkatalysebereiches (42) beträgt. Ein dritter Katalysebereich (39) ist in Strömungsrichtung des Abgases gesehen, stromabwärts des zweiten Heizelementes (41) gebildet.
Patent DE-102018219659-A1 (DE)
Title: Leistungsverstärker für millimeterwellenvorrichtungen
Inventor: LEE SEE TAUR
IPC: H03F3/19
Filed: 2018-11-16
Abstract: Wir offenbaren eine Vorrichtung, die eine Leistungsverstärkung in Millimeter-Wellen-Vorrichtungen mit verringerter Größe und reduziertem Leistungverbrauch bereitstellen kann, und Verfahren zum Verwenden dieser Vorrichtung. Eine solche Vorrichtung umfasst einen Eingangstransformator; ein erstes Differenzpaar von Injektionstransistoren umfassend einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor; eine erste Substratgatespannungsquelle, die ausgebildet ist, um eine erste Substratgatespannung an dem ersten Transistor bereitzustellen; eine zweite Substratgatespannungsquelle, die ausgebildet ist, um eine zweite Substratgatespannung an dem zweiten Transistor bereitzustellen; und ein zweites Differenzpaar von Oszillatorkerntransistoren, umfassend einen dritten Transistor und einen vierten Transistor, wobei der dritte Transistor und der vierte Transistor über Kreuz gekoppelt sind; eine dritte Substratgatespannungsquelle, die ausgebildet ist, um eine dritte Substratgatespannung für den dritten Transistor bereitzustellen; eine vierte Substratgatespannungsquelle, die ausgebildet ist, um eine vierte Substratgatespannung für den vierten Transistor bereitzustellen; und einen Ausgangstransformator.
Patent DE-102018221019-A1 (DE)
Title: Umweltfreundliches reinigungsmittel für metallbauteile und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HONG CHAE HWAN
IPC: C11D3/26
Filed: 2018-12-05
Abstract: Es wird ein Reinigungsmittel für ein Metallbauteil offenbart, das eine Menge von etwa 15 Gew.-% bis 30 Gew.-% einer organischen Säure, die aus einem Monosaccharid abgeleitet ist, oder ein Salz hiervon; eine Menge von etwa 0,8 Gew.-% bis 1,2 Gew.-% eines Chelatbildners, eine Menge von etwa 0,2 Gew.-% bis 0,4 Gew.-% eines Tensids und eine Menge von etwa 75 Gew.-% bis 85 Gew.-% eines Lösungsmittels umfassen kann, bezogen auf das Gesamtgewicht des Reinigungsmittels. Das Säure-Reinigungsmittel kann hergestellt werden unter Verwendung, als einem Hauptmaterial, einer organischen Säuremischung, die Kaliumglucarat umfasst, wodurch sie überlegene Säure-Reinigungskraft aufweist und die Bildung von üblen Gerüchen minimiert. Das Reinigungsmittel der vorliegenden Erfindung kann umweltfreundlich sein, weil die Arbeitsumgebung, bei dem es verwendet wird, komfortabel gestaltet wird.
Patent DE-102018221275-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: CHO JAE MAN
IPC: F01P3/20
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Kühlsystem kann einen Motorblock umfassen, einen Abgasrückführungskühler (AGR-Kühler), der einen Teil eines Kühlmittels des Motorblocks aufnimmt und das empfangene Kühlmittel zurück an den Motorblock überträgt, einen Zylinderkopf, der ein Kühlmittel vom Motorblock aufnimmt, ein Wärmemanagementmodul, welches das vom Zylinderkopf aufgenommene Kühlmittel wahlweise an eine Mehrzahl von Kühlmittelleitungen überträgt, eine Wasserpumpe, die das von der Mehrzahl von Kühlmittelleitungen übertragenen Kühlmittel an den Motorblock überträgt, und eine Steuerung, die mit dem Wärmemanagementmodul verbunden und eingerichtet ist, den Betrieb des Wärmemanagementmoduls zu steuern.
Patent DE-102018221749-A1 (DE)
Title: Backofen und Steuerverfahren
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Backofen umfasst einen Garraum. Ein Verfahren umfasst Schritte des Bestimmens eines mithilfe des Backofens auszuführenden Arbeitsschritts; des Abtastens eines Bilds des Garraums; des Bestimmens einer Konfiguration des Garraums auf der Basis des Bilds; und des Bestimmens, ob die bestimmte Konfiguration des Garraums für den Arbeitsschritt verwendbar ist.
Patent DE-102019000128-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HAUL MICHAEL
IPC: A24C5/32
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Speichervorrichtung (10) zum Speichern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe.
 Die Speichervorrichtung (10) weist einen Empfangsspeicher (20) für die stabförmigen Artikel und eine am Empfangsspeicher (20) vorgesehene Artikelzuführeinrichtung auf, wobei unterhalb des Empfangsspeichers (20) ein in seinem Speichervolumen anpassbarer Arbeitsspeicher (30) für die stabförmigen Artikel vorgesehen ist und aus dem Empfangsspeicher (20) die stabförmigen Artikel in den Arbeitsspeicher (30) einbringbar sind oder eingebracht werden.
Patent DE-102019000964-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine kombinierte Form- und Stanzstation einer Thermoformmaschine
Inventor: CLAUSS WALTER
IPC: B29C51/46
Filed: 2019-02-09
Abstract: Eine Antriebssystem für eine kombinierte Form- und Stanzstation einer Thermoformmaschinesoll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass der verwendete Kurbeltrieb mit einem Elektromotor so ausgebildet ist, dass die senkrechte Stellung des unteren Formtisches erreicht ist, wenn der Kurbeltrieb sich nahe der Strecklage befindet.
Patent DE-102019004728-A1 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung, aufweisend eine Abstandskorrekturfunktion
Inventor: NAKAMURA MINORU
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Abstandsmessvorrichtung umfasst einen Referenzobjekt-Abstandsberechnungsabschnitt, der einen Abstand zu dem Referenzobjekt auf der Grundlage des zweidimensionalen Bildes berechnet, in dem ein Referenzobjekt aufgenommen ist, das mehrere Merkmalspunkte einschließt, die offensichtliche dreidimensionale Koordinaten-Beziehungen aufweisen, und einen Korrekturbetrag-Berechnungsabschnitt umfasst, der einen Korrekturbetrag zum Korrigieren des Abstandsbilds durch ein Vergleichen des berechneten Abstands zu dem Referenzobjekt mit einem Abstandsmesswert zu dem Referenzobjekt in dem Abstandsbild berechnet.
Patent DE-102019004770-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-08
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Getriebevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Getriebewelle (12), mit einem gehäusefesten ersten Lagerbauteil (24), welches eine erste Innenlagerstelle (26) zu einer Lagerung der Getriebewelle (12) ausbildet, mit einem gehäusefesten zweiten Lagerbauteil (30), welches eine zweite Innenlagerstelle (32) zu einer Lagerung der Getriebewelle (12) ausbildet, mit einem Verbindungselement (36), welches dazu vorgesehen ist, das erste Lagerbauteil (24) und das zweite Lagerbauteil (30) miteinander zu verbinden und welches radial innerhalb der Getriebewelle (12) angeordnet ist, und mit einer Druckölschmierungseinheit (60), welche dazu vorgesehen ist, Öl (62) in ein Inneres (64) des Verbindungselements (36) zu fördern, vorgeschlagen.
Patent DE-102019004952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Heizvorrichtung sowie Heizvorrichtung
Inventor: GOLLER MATTHIAS
IPC: F24H9/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Fertigung einer Heizvorrichtung (1), die in einem Inneren (10) ein hinter einem Gitter (2) befindliches Gebläse (3) aufweist. Das Gebläse (3) wird im Inneren (10) und das Gitter (2) als Teil der Heizvorrichtung (1) montiert. Die Drehzahl des Gebläses (3) wird berührungslos durch Auswertung eines Reflexionsverhaltens des Gebläses (3) ermittelt, indem ein Lichtsignal (50) durch eine Aussparung (20) im Gitter (2) in Richtung des Gebläses (3) ausgesendet und/oder durch eine Aussparung (20) im Gitter (2) aus der Richtung des Gebläses (3) empfangen wird. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Heizvorrichtung (1).
Patent DE-102019005575-A1 (DE)
Title: Heckleuchtenmodul und Heckleuchte
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: F21V14/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heckleuchtenmodul (4) für ein Fahrzeug (3) mit mehreren jeweils wenigstens eine Lichtquelle (7) umfassenden Leuchteinheiten (8) und mit wenigstens einer mit den Leuchteinheiten (8) verbundenen Aufnahme (5). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Aufnahme (5) über einen Aktuator (10) um eine Drehachse (6) drehbar ausgeführt ist, wobei die Leuchteinheiten (8) so mit der Aufnahme (5) verbunden sind, dass diese sich im Falle einer Drehung der Aufnahme (5) mit dieser mitbewegen.
Patent DE-102019007061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versorgen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftwagens mit elektrischer Energie durch Austauschen einzelner Speicherelemente an einer Lichtzeichenanlage sowie Ladesystem
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60L53/80
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen eines elektrischen Energiespeichers (3) eines Kraftwagens (1) mit elektrischer Energie, wobei der elektrische Energiespeicher (3) ausgebildet ist, einen elektrischen Antrieb (11) des Kraftwagens (1) mit Energie zu versorgen und der Energiespeicher (3) eine Vielzahl an Speicherelementen (4) aufweist, welche jeweils einen Teil einer Gesamtkapazität des elektrischen Energiespeichers (3) aufweisen und einzeln aus dem elektrischen Energiespeicher (3) entfernbar sind. Um ein komfortableres Versorgen des Kraftwagens mit Energie zu ermöglichen, sind folgende Schritte vorgesehen:- Erfassen eines Halts des Kraftwagens (1) an einer Lichtzeichenanlage (6),- Prognostizieren einer voraussichtlichen Dauer des Halts, und falls die voraussichtliche Dauer des Halts einen Schwellwert überschreitet:- automatisiertes Bewegen einer Transporteinheit (2), welche mit zumindest einem aufgeladenen Speicherelement (5), welches kompatibel zu den Speicherelementen (4) des Kraftwagens (1) ist, beladen ist, zu dem Kraftwagen (1), und- Tauschen zumindest eines entladenen aus der Vielzahl an Speicherelementen (4) des Kraftwagens (1) gegen das zumindest eine aufgeladene Speicherelement (5) während des Halts des Kraftwagens (1).
Patent DE-102019007818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung eines Elektromotors
Inventor: LEICHT ROBERT
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Temperierung einer Elektromaschine (1), umfassend ein Kühlsystem (7), das zur Abführung eines in einem dauerhaften Betrieb der Elektromaschine (1) in einem Normallastbereich anfallenden Wärmestroms aus der Elektromaschine (1) an die Umgebung eingerichtet ist.
 Die Vorrichtung umfasst einen Latentwärmespeicher (6), der zur Aufnahme einer in einem temporären Betrieb der Elektromaschine (1) in einem Spitzenlastbereich oberhalb des Normallastbereichs anfallenden Spitzenwärmemenge eingerichtet ist, wobei der Latentwärmespeicher (6) mit dem Kühlsystem (7) zur Wärmeübertragung gekoppelt und in die Elektromaschine (1) baulich integriert oder an der Elektromaschine (1) angeordnet ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Elektrofahrzeug mit einem Elektromotor (1), umfassend eine solche Vorrichtung zur Temperierung einer Elektromaschine (1). Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Temperierung eines Elektromotors (1).
Patent DE-102019101277-A1 (DE)
Title: Axiallüfteranordnung für Fahrzeuge
Inventor: KLEIN TORSTEN
IPC: F04D29/32
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axiallüfteranordnung (1) mit einem Axiallüfter (3) und einem saugseitig vom Axiallüfter (3) angeordneten Wärmeübertrager (2), welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der Axiallüfter (3) ein mehrteiliges Lüfterrad (4) aufweist, welches in radialer Richtung eine Nabe (5), einen Innenring (6) mit Innenschaufeln und einen Außenring (7) mit Außenschaufeln aufweist, wobei die Höhe (10) des Außenrings (7) in axialer Richtung kleiner ist als die Höhe (11) des Innenrings (6) und dass der Abstand (12) des Außenringes (7) vom Wärmeübertrager (2) größer ist als der Abstand (13) des Innenringes (6) vom Wärmeübertrager (2).
Patent DE-102019103939-A1 (DE)
Title: Vormontierbares Hinterachsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JURR REINHOLD
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-02-15
Abstract: Nach der Erfindung ist ein vormontierbares Hinterachsmodul für ein wenigstens teilweise durch einen Elektromotor angetriebenes Fahrzeug, mit einer Antriebseinheit im Hinterachsmodul, das wenigstens einen Achsträger umfasst, wenigstens bestehend links und rechts aus je einem Längsträger zur Befestigung je einer Aufhängung für je ein Fahrzeugrad, wobei die beiden Längsträger durch einen ersten Querträger, in Fahrtrichtung gesehen, vor der Antriebseinheit miteinander verbunden sind und eine tragende Querstruktur diese Längsträger verbindend, in Fahrtrichtung gesehen, hinter der Antriebseinheit verbaut ist und zwischen dem ersten Querträger und der Querstruktur wenigstens der Elektromotor als Antriebseinheit eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Querstruktur mittels lösbarer Verbindungsmittel unterschiedlich ausgebildete weitere Querträger zum alternativen Einbau und Befestigung mittels Kraft-, Reib- oder Formschluss vorgesehen sind, um für verschieden große Antriebseinheiten einen an deren Größe angepassten Einbauraum bereit zu stellen.
Patent DE-102019104478-A1 (DE)
Title: Materialtransportsystem
Inventor: ELLWEIN JACOB RYAN
IPC: E01C19/48
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Materialtransportsystem (128) für eine Asphaltiermaschine (100) umfasst eine erste Sensoranordnung (302), eine zweite Sensoranordnung (306) und ein Steuergerät (310), das dazu ausgestaltet ist, jeden von einem linken Materialtransportmechanismus (204) und einem rechten Materialtransportmechanismus (210) unabhängig voneinander und selektiv in einem ersten Modus und einem zweiten Modus zu betreiben. In dem ersten Modus wird eine Geschwindigkeit jeweils einer linken Förderschnecke (208), einer linken Fördereinrichtung (206), einer rechten Förderschnecke (214) und einer rechten Fördereinrichtung (212) automatisch eingestellt. In dem zweiten Modus wird die Geschwindigkeit zumindest einer der linken Förderschnecke (208), der linken Fördereinrichtung (206), der rechten Förderschnecke (214) und der rechten Fördereinrichtung (212) manuell durch eine Bedienereingabe festgelegt, einer von dem linken Materialtransportmechanismus (204) und dem rechten Materialtransportmechanismus (210) in dem ersten Modus betrieben, und der jeweils andere von dem linken Materialtransportmechanismus (204) und dem rechten Materialtransportmechanismus (210) gleichzeitig in dem zweiten Modus betrieben.
Patent DE-102019105929-A1 (DE)
Title: Optisches Element, optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: SOBCZYK SANDRA
IPC: H01L31/0232
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein optisches Element weist eine ebene Lichteintrittsseite und eine gegenüberliegende Lichtaustrittsseite auf. Dabei weist die Lichtaustrittsseite eine Mehrzahl konzentrisch angeordneter Ringzonen auf. Alle Abschnitte aller Oberflächen aller Ringzonen sind entweder eben und mit einer zur Lichteintrittsseite weder senkrechten noch parallelen Orientierung ausgebildet oder gekrümmt ausgebildet.
Patent DE-102019105973-A1 (DE)
Title: Rahmenanordnung zum Einschub eines Standhaushaltsgeräts und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BACHMANN HORST
IPC: A47B77/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Rahmenanordnung (2) zum Einschub eines Standhaushaltsgeräts (1) in eine Nische (4) einer an einer Wand (6) angeordneten oder anordenbaren Möbelumgebung (3), umfassend zwei zueinander parallel angeordnete Bodenschienen (8) zur Führung von an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Standhaushaltsgeräts (1) angeordneten Füßen (5) des Standhaushaltsgeräts (1) während des Einschubs des Standhaushaltsgeräts (1), wobei die Bodenschienen (8) mittels mindestens einer Halterung (10) an der Wand (6) befestigbar sind. Weiter wird eine Rahmenanordnung und ein Verfahren zu deren Betrieb angegeben, welche mindestens ein Anschlussmodul (7) zur Verbindung des Standhaushaltsgeräts (1) mit einer Hausinstallation (11) hat, wobei das Anschlussmodul (7) zum einen zum Anschluss des Standhaushaltsgeräts (1) an das Anschlussmodul (7) und zum anderen zum Anschluss des Anschlussmoduls (7) an die Hausinstallation (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102019111160-A1 (DE)
Title: Protokollwandlerschaltung, Sensorvorrichtung mit Protokollwandlerschaltung und Verfahren zur Protokollwandlung
Inventor: WALD LUKAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Protokollwandlerschaltung zur Umwandlung eines Sensorsignals gemäß einem ersten Protokoll in ein Steuersignal gemäß einem zweiten Protokoll, wobei die Protokollwandlerschaltung eine Empfangsschaltung mit einem Signaleingang für Sensorsignale gemäß dem ersten Protokoll und eine Sendeschaltung mit einem Signalausgang zum Senden von Steuersignalen gemäß dem zweiten Protokoll sowie einen mit der Empfangsschaltung und mit der Sendeschaltung verbundenen Mikrocontroller aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Sensorvorrichtung mit einem Sensor und einer erfindungsgemäßen Protokollwandlerschaltung sowie ein entsprechendes Verfahren zur Protokollwandlung.
Patent DE-102019112016-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: XIE YUANCHU
IPC: A47K3/30
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer horizontal orientierten Schiene an einem vertikal orientierten Profil einer Duschkabine.