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Patent DE-102022200833-A1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung, Verfahren zur Registrierung von Überwachungskameras und Analysemodulen, Computerprogramm sowie Speichermedium
Inventor: BURGER-SCHEIDLIN CHRISTOPH
IPC: G06V20/52
Filed: 2022-01-26
Abstract: Es wird eine Überwachungsanordnung 1 für einen Überwachungsbereich 2 vorgeschlagen, wobei der Überwachungsbereich 2 Objekte 3 aus unterschiedlichen Objektklassen aufweisen kann, mit einer Mehrzahl von Überwachungskameras 4,17,18 zur Überwachung des Überwachungsbereichs 2 und zur Ausgabe von Überwachungsbildern als Objektdaten, mit einer Mehrzahl von Analysemodulen 5,22, wobei die Analysemodule 5,22 ausgebildet sind, aus den Überwachungsbildern Objektmerkmale als Objektdaten zu bestimmen, mit einem Verwaltungsmodul 6, wobei das Verwaltungsmodul 6 für jede der Objektklassen eine Liste 15,16 von klassenspezifischen Objektdeskriptoren aufweist, wobei die Objektdeskriptoren Objektdaten definieren, mit einem Managementmodul 8, wobei das Managementmodul 8 ausgebildet ist, die Überwachungskameras 4,17,18 und/oder die Analysemodule 5,22 zu orchestrieren, um für ein aktuelles Objekt 3 als Überwachungsobjekt 7,14 in dem Überwachungsbereich 2 Objektdaten zu den Objektdeskriptoren zu organisieren, um die Objektdeskriptoren des Überwachungsobjekts 7,14 als benötigte Objektdeskriptoren mit Objektdaten zu füllen, um gefüllte Objektdeskriptoren des Überwachungsobjekts 7,14 zu erhalten.
Patent DE-102022202034-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Durchführen eines IT-Sicherheitstests eines Geräts
Inventor: LUKAS KLAUS
IPC: G06F11/00
Filed: 2022-02-28
Abstract: Das Verfahren ist ein Verfahren zum Durchführen eines IT-Sicherheitstests eines Geräts. Bei dem Verfahren wird eine Datenbank mit einer oder mehreren Geräteeigenschaften zumindest des Geräts herangezogen und es wird eine Menge von Einzeltestkandidaten herangezogen, mittels welchen der IT-Sicherheitstest bildbar ist, wobei die Einzeltestkandidaten spezifisch für die eine oder mehreren Geräteeigenschaften sind. Bei dem Verfahren werden diejenigen Einzeltestkandidaten ausgewählt, welche für die eine oder mehreren Geräteeigenschaften des Geräts spezifisch sind und der IT-Sicherheitstest des Geräts wird mit den ausgewählten Einzeltestkandidaten als Einzeltests durchgeführt.
Patent DE-102022202552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Elektrolyseanlage und Elektrolyseanlage
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: C25B15/023
Filed: 2022-03-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Elektrolyseanlage (1, 20) umfassend einen Elektrolyseur (11) zur Erzeugung von Wasserstoff (H2) und Sauerstoff (O2) als Produktgase, wobei Wasser als Edukt zugeführt wird und an einer protonendurchlässigen Membran zu Wasserstoff (H2) und Sauerstoff (O2) gespalten wird, wobei ein Produktgasstrom (5) in einem Phasengemisch umfassend Wasser (H2O) sowie ein jeweiliges Produktgas gebildet wird, und wobei ein Produktgasstrom einem dem Elektrolyseur (11) nachgeschalteten Gas-Separator (3, 13) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluoridfreisetzung der Membran über die Betriebszeit bestimmt wird, wobei der zeitliche Verlauf der Fluoridkonzentration ermittelt wird, wobei ein Maß für die betriebsbedingte Degradation der protonendurchlässigen Membran infolge einer Freisetzung von Fluorid ermittelt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Elektrolyseanlage (1, 20) sowie eine Messeinrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102022202914-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Antriebsvorrichtung
Inventor: ROSKE MICHAEL
IPC: F16H57/00
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4) für eine Antriebsvorrichtung (2) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (1), umfassend eine Getriebeeingangswelle (6) mit einem ersten Zahnrad (Z1), eine Zwischenwelle (5) mit einem zweiten Zahnrad (Z2) und einem axial benachbart dazu angeordneten dritten Zahnrad (Z3), sowie eine Differentialeingangswelle (8) eines Differentials (7) mit einem vierten Zahnrad (Z4), wobei das erste und zweite Zahnrad (Z1, Z2) eine erste Übersetzungsstufe (9) und das dritte und vierte Zahnrad (Z3, Z4) eine zweite Übersetzungsstufe (10) bilden, wobei die Getriebeeingangswelle (6) oder die Zwischenwelle (5) oder die Differentialeingangswelle (8) axialfest gelagert und die jeweils anderen beiden Wellen (5, 6, 8) schwimmend gelagert sind, wobei zwischen den Zahnrädern (Z1, Z2) der ersten Übersetzungsstufe (9) ein erster Druckkamm (DK1) und ein zweiter Druckkamm (DK2) wirksam ausgebildet sind, wobei zwischen den Zahnrädern (Z3, Z4) der zweiten Übersetzungsstufe (10) ein dritter Druckkamm (DK3) und ein vierter Druckkamm (DK4) wirksam ausgebildet sind.
Patent DE-102022203398-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Schwingungsdämpfers an einem Radträger eines Kraftfahrzeugs.
Inventor: LEE CHAEYOO
IPC: B60G13/08
Filed: 2022-04-06
Abstract: Es wird eine Befestigungsanordnung 3 zur Befestigung eines Schwingungsdämpfers 1 an einem Radträger eines Kraftfahrzeugs angegeben. Diese umfasst mindestens zwei getrennte Befestigungsbauteile 4; 5, wobei jedes Befestigungsbauteil 4; 5 jeweils einen schalenförmig ausgebildeten, eine Längserstreckungsachse L definierenden Verbindungsabschnitt 6 aufweist, zur Verbindung der Befestigungsanordnung 3 mit einem Dämpferrohr 2 des Schwingungsdämpfers 1, sowie einen radial von dem Verbindungsabschnitt 6 abragenden Befestigungsabschnitt 10 zur Befestigung an einem Radträger des Kraftfahrzeugs. Die Innenkontur des Verbindungsabschnitts 6 ist dabei der Außenkontur des Dämpferrohrs 2 des Schwingungsdämpfers 1 angepasst.
Patent DE-102022206348-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln von Sensor- und/oder Lokalisierungsfehlern
Inventor: SCHREIER MATTHIAS
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Sensor- und/oder Lokalisierungsfehlern eines Fahrzeugs umfassend die folgenden Schritte:- Aufzeichnen (S1) eines Fahrzeugumfelds eines Ego-Fahrzeugs (6) mittels zumindest eines Umfelderfassungssensors (2) des Ego-Fahrzeugs (6);- Erzeugen (S2) einer Umfeldrepräsentation basierend auf der Aufzeichnung des Umfelderfassungssensors (2);- Auswerten (S3) der Umfeldrepräsentation in dem Ego-Fahrzeug (6) mittels einer Auswerteeinheit (3);- Ermitteln (S4) von Umfeldinformationen basierend auf der Auswertung der Umfeldrepräsentation;- Eintragen (S5) der Umfeldinformationen in ein Umfeldmodell;- Ermitteln (S6) zumindest eines weiteren Fahrzeugs (7) in der Umfeldrepräsentation des zumindest einen Umfelderfassungssensors (2) des Ego-Fahrzeugs (6);- Übertragen (S7) von Informationen von dem zumindest einen weiteren Fahrzeug (7) an das Ego-Fahrzeug (6) mittels einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationseinheit (5);- Vergleichen (S8) der übertragenen Informationen mit den Umfeldinformationen des Ego-Fahrzeugs (6);- Ermitteln (S9) eines Sensor- und/oder Lokalisierungsfehlers basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs der übertragenen Informationen und der Umfeldinformationen des Ego-Fahrzeugs (6).
Patent DE-102022206958-A1 (DE)
Title: Fehleridentifizierungsverfahren für eine Werkzeugmaschine mit Fünfachssteuerung; nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium und Werkzeugmaschine mit Fünfachssteuerung
Inventor: MATSUSHITA TETSUYA
IPC: G05B19/404
Filed: 2022-07-07
Abstract: Ein Fehleridentifizierungsverfahren zum Identifizieren eines Fehlers umfasst: Sichern eines Kalibrators (11), der drei oder mehr Kugeln (Q1 bis Q5) aufweist, an einem Tisch (3); Messen einer initialen Position des Kalibrators (11) mit einem Positionsmesssensorgerät (10); Berechnen eines Referenzwinkels jeder der Drehachsen zur Positionierung des Kalibrators (11) zu einer vorbestimmten Referenzposition unter Verwendung bei dem Messen gemessenen Werts; individuelles Indexieren jeder der Drehachsen zu einer Vielzahlindexierter Winkel in Bezug auf den Referenzwinkel und Messen einer Zentrumposition einer Kugel des auf dem Tisch (3) gesicherten Kalibrators (11) mit dem Positionsmesssensorgerät (10) bei jedem der indexierten Winkel; und Identifizieren eines Positionierungsfehlers und eines Geradheitsfehlers der Linearachse, eines Rechtwinkligkeitsfehlers zwischen den jeweiligen Linearachsen, und eines Positionsfehlers und eines Neigungsfehlers jeder der Drehachsen basierend auf einem in dem Kalibratormessschritt gemessenen Werts.
Patent DE-102022207263-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reduzierung der chromatischen Aberration
Inventor: SCHWALB MARTIN
IPC: G06T5/20
Filed: 2022-07-15
Abstract: Verfahren und System zur Reduzierung der chromatischen Aberration in einem Bild, insbesondere unter Verwendung einer Datenverarbeitungsvorrichtung oder Systems zur Reduzierung der chromatischen Aberration in einem Bild einer Umgebung, das von einem Bilderfassungssensor aufgenommen wurde und welches einem Benutzer angezeigt werden soll. Insbesondere kann dieses Verfahren auf ein Bild angewendet werden, das von einer Weitwinkelkamera erfasst wurde, mit dem Ziel es dem Fahrer eines Fahrzeugs (Pkw, Lkw, Motorrad usw.) zu zeigen, um beispielsweise die Innen- und Außenspiegel des Fahrzeugs zu ersetzen.
Patent DE-102022210008-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur augenerkennung
Inventor: AZEMI ERDRIN
IPC: A61B5/297
Filed: 2022-09-22
Abstract: Es wird eine am Kopf tragbare Vorrichtung mit einer Vielzahl von Elektroden, die konfiguriert ist, um optische Ereignisse wie die Bewegung eines oder mehrerer Augen oder gröbere Augengesten zu erkennen, offenbart. In einigen Beispielen können die eine oder die mehreren Elektroden mit dielektrischen Elastomermaterialien gekoppelt sein, deren Form verändert werden kann, um den Kontakt zwischen einem Benutzer der am Kopf getragenen Vorrichtung und der einen oder den mehreren Elektroden zu variieren, um einen ausreichenden Kontakt und eine ausreichende Elektrodensignalqualität zu gewährleisten. In einigen Beispielen können die eine oder die mehreren Elektroden mit Drucksensoren und Steuerungsschaltlogik gekoppelt sein, um den ausgeübten Druck zu überwachen und anzupassen. In einigen Beispielen können die optischen Ereignisse als Auslöser für den Betrieb der Vorrichtung verwendet werden, einschließlich des Übergangs zwischen den Betriebsmodi der Stromversorgung. In einigen Beispielen können die Auslöser die Erfassungsfähigkeiten der am Kopf tragbaren Vorrichtung mit höherer Auflösung aufrufen. In einigen Beispielen können die Elektroden als On-Head-Detektor verwendet werden, um die Vorrichtung aufzuwecken und/oder zu entsperren.
Patent DE-102023001194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beduftungsvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: A61L9/01
Filed: 2023-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Beduftungsvorrichtung (2) eines Fahrzeuges (1), wobei mittels der Beduftungsvorrichtung (2) zumindest ein Duftstoff in einem Außenbereich des Fahrzeuges (1) freigesetzt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik des Fahrzeuges (1) in einer Umgebung des Fahrzeuges (1) befindliche Objekte (O) basierend auf zumindest einer Eigenschaft und einem vorgegebenen Kontext klassifiziert werden,
 - wenn als Personen (P) klassifizierte Objekte (O) in der Umgebung des Fahrzeuges (1) detektiert werden, ermittelt wird, ob eine erfasste Person (P) oder mehrere erfasste Personen (P) mit Bezug zu dem Fahrzeug (1) identifiziert wird beziehungsweise werden und
 - wenn ein klassifiziertes Objekt (O) in einem vorgegebenen Kontext zu dem Fahrzeug (1) detektiert wird, die Beduftungsvorrichtung (2) automatisch aktiviert wird.
Patent DE-102023107742-A1 (DE)
Title: Kurvenlichtstruktur eines sattelaufsitzfahrzeugs
Inventor: SEKINE Tasuku
IPC: B62J6/023
Filed: 2023-03-28
Abstract: Eine Kurvenlichtstruktur (30) eines Sattelaufsitzfahrzeugs ist an einem Sattelaufsitzfahrzeug (1) vorgesehen, das bei Kurvenfahrt seinen Fahrzeugrumpf in Rechts-Links-Richtung neigt, und vergrößert einen Beleuchtungsbereich in einer Richtung, zu der sich der Fahrzeugrumpf bei der Kurvenfahrt neigt, wobei die Struktur aufweist: eine Schräglagewinkel-Detektionsvorrichtung (34), die einen Schräglagewinkel des Fahrzeugrumpfs mittels einer Abstandsmessvorrichtung (32) detektiert, die einen Abstand zu einer Straßenoberfläche (G) misst; und einen Leuchthauptkörper (33), der gemäß dem von der Schräglagewinkel-Detektionsvorrichtung (34) detektierten Schräglagewinkel die Richtung beleuchtet, zu der sich der Fahrzeugrumpf neigt.
Patent DE-102023112545-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterstützung in einer assistenzzone mit intelligenten infrastrukturknoten
Inventor: KOUROUS-HARRIGAN HELEN E
IPC: G08G1/09
Filed: 2023-05-11
Abstract: Ein System und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das auf einer Route betrieben wird, die innerhalb einer vorbestimmten Entfernung an einem intelligenten Infrastrukturknoten (IX-Knoten) vorbei verlaufen wird, beinhaltet Folgendes: Abrufen, vor Empfangen einer Nachricht von dem IX-Knoten, von Daten über den IX-Knoten, die Folgendes beinhalten: (a) eine IX-Knoten-Assistenzzone auf Grundlage einer effektiven Ausstrahlungsreichweite des IX-Knotens, (b) einen IX-Knoten-Sichtfeldbereich, der innerhalb der IX-Knoten-Assistenzzone liegt und der durch ein Sichtfeld eines oder mehrerer IX-Knoten-Sensoren definiert ist, und (c) verfügbare Dienste von dem IX-Knoten; und Auswählen einer Fahrzeuganwendung zum Betrieb auf der Route, während es sich in der IX-Knoten-Assistenzzone befindet, auf Grundlage des IX-Knoten-Sichtfeldbereichs und der verfügbaren Dienste von dem IX-Knoten und/oder einer Art und Genauigkeit eines oder mehrerer IX-Knoten-Sensoren.
Patent DE-102023201023-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsmesseinrichtung
Inventor: HEINEMANN CHRISTOPH
IPC: G01B7/02
Filed: 2023-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Positionsmesseinrichtung, die ein Abtastelement (1) und ein Teilungselement (2; 2') aufweist, wobei das Abtastelement (1) eine erste Empfängerspur (1.1) aufweist, die zumindest eine Empfängerleitung (1.11, 1.12, 1.13, 1.14) umfasst, welche sich zumindest über eine Länge (L) erstreckt. Das Abtastelement (1) weist eine zweite Empfängerspur (1.2) auf, die zumindest eine Empfängerleitung (1.21, 1.22) umfasst, welche sich zumindest über die gleiche Länge (L) erstreckt. Das Teilungselement (2; 2') umfasst eine Teilungsspur (2.1; 2.1`), die aus Stegen (2.11; 2.11') und Lücken (2.12, 2.12`) gebildet ist, wobei¬ die Stege (2.11, 2.11`) in der ersten Richtung (X) unterschiedliche Breiten (BS) aufweisen oder¬ die Lücken (2.12; 2.12`) unterschiedliche Tiefen (HL) oder unterschiedliche Breiten (BL) aufweisen, wobei durch die Empfängerleitung (1.11,1.12,1.13,1.14) der ersten Empfängerspur (1.1) ein erstes Signal (S1.1) mit einer ersten Periodenlänge (P1.1) erzeugbar ist und durch die Empfängerleitung (1.21, 1.22) der zweiten Empfängerspur (1.2) ein zweites Signal (S1.2) mit einer zweiten Periodenlänge (P1.2), wobei das n-fache der ersten Periodenlänge (P1.1) gleich dem m-fachen der zweiten Periodenlänge (P1.2) ist, wobei gilt: n·P1.1 = m·P1.2 ≤ L, mit (n ⊥ m).
Patent MA-38327-A2 (MA)
Title: Dihydropyrimidinones bicycliques substituées et leur utilisation à titre d'inhibiteurs de l'activité élastase neutrophile
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: C07D487/04
Filed: 2015-08-05
Abstract: Cette invention concerne des dihydropyrimidinones bicycliques substituées de formule (i) et leur utilisation à titre d'inhibiteurs de l'activité élastase neutrophile, des compositions les contenant, et des méthodes pour les utiliser à titre d'agents pour traiter et/ou prévenir les maladies pulmonaires, gastro-intestinales et génito-urinaires, les maladies inflammatoires de la peau et de l'œil et autres troubles auto-immuns et allergiques, le rejet d'allogreffe, et les maladies oncologiques.
Patent CS-574288-A2 (CS)
Title: Profiled strip of plastic
Inventor: KELDANY RACHID
IPC: F16L11/00
Filed: 1988-08-23
Abstract: A profiled band that includes two longitudinal edges of which one is provided with a groove and a parallel extending rib is allocated to the other one, which mentioned parts form a locked seam when the band is wound to a pipe, which seam is mechanically held in its operational position. The band is specifically suitable for an in situ production of wound pipes having a helically extending seam.
Patent CS-710184-A2 (CS)
Title: Capacitive complex resistor
Inventor: DREIER BENNO DIPL ING
IPC: H03H11/28
Filed: 1984-09-20
Abstract: A complex capacitive impedance (Z) whose capacitance value is considerably larger than the total capacitance of the components used in it is implemented by connecting a capacitive impedance (Z3) in series with a first resistor (R1) to form a voltage divider, and bypassing the first resistor (R1) with a voltage follower circuit (SFS).
Patent ES-438874-A2 (ES)
Title: Method for winding spiral fins onto oval tubing
IPC: B21C37/22
Filed: 1975-06-25
Abstract: A method and device for producing finned heat transfer tubing of oval cross section by winding one or more continuous metal strips around the tubing in the form of spiral fins, the contact edge of the metal strip being shaped prior to winding to present a hook-shaped ledge with an acute enclosed angle, and the neutral axis for on-edge bending being shifted to the vicinity of the contact edge by applying to the strip a tensile stress and to its upper half additional transverse compression stress, using a stretch roller and a cooperating winding guide. A lathe-like machine semi-automatically winds two metal strips onto successive lengths of oval tubing, using a carriage with two pivotable winding arms and two strip reels.
Patent AT-514249-A2 (AT)
Title: Produktionsplanungs- und -steuerungssystem und Reportingsystem für Druckmaschinen
Inventor: ELCHLEPP ANDREAS
IPC: G05B19/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Produktionsplanungs- und -steuerungssystem sowie einReportingsystem für Druckmaschinen. Die Systeme sind dabei derart angepasst,dass sie sowohl eine NDFV-Druckmaschine wie auch eine DFV-Druckmaschinesteuern können. Eine bevorzugte Ausführung ermöglicht eine lernfähigeautomatisierte Aufteilung von Druckaufträgen auf zwei Druckmaschinenunterschiedlicher Technologie.
Patent BR-PI0215492-A2 (BR)
Inventor: BRUENING JOERG
IPC: C07D487/04
Filed: 2002-12-11
Abstract: A process for preparing phenserine compounds which are known acetylcholinesterase inhibitors from physostigmine compounds by hydrolysis to form an eseroline compound which is then condensed with an isocyanate.
Patent WO-03060360-A2 (WO)
Title: Guillotine valve
Inventor: RODRIGUES SANTIAGO OSVALDO
IPC: F16K3/02
Filed: 2003-01-10
Abstract: A guillotine valve - used for example in pipelines - is described. It contains a single block body (1) incorporating sealing elements (7) each in the form of an annular hose section, which are made of an elastomeric material and which are hollow along their entire circumference, each providing an airtight pneumatic circumferential chamber (8), filled with air. Due to the compressibility of the chambers (8) the contact faces of the hose sections (7) deform uniformly in relation to the closing blade (3). Advantageously the hose sections (7) have convex contours on their internal faces (9), resulting in a further sealing effect due the pressing together of the contact faces by the pressure of the pipeline fluid. Moreover the hose sections (7) can incorporate each a T-shaped metal core (10), consisting of an axial portion (11) and a radial portion (12).
Patent WO-9932006-A2 (WO)
Title: Procede de production de trophees, de medailles et de plaquettes honorifiques en resines polyesters, vinylesters ou epoxydes renforcees par fibre de verre
Inventor: MOREIRA ERLEI
IPC: B44C5/04
Filed: 1998-12-14
Abstract: La présente invention se caractérise par le fait qu'elle élargit le champ d'utilisation de résines polyesters, vinylesters et epoxydes renforcées par fibre de verre, ces résines étant utilisées pour former une enveloppe inviolable plane, sphérique, cylindrique ou d'une autre forme, pour des impressions polychromes réalisées sur un transparent, du papier, de la toile, du plastique, du bois, du métal, du cuir et autres matériaux, ces impressions étant produites par ordinateur, manuellement ou d'une façon quelconque. Selon l'invention: une ou plusieurs couches d'agents de séparation sont appliquées sur une base lisse comme le verre ou polie; une ou plusieurs couches de résine catalysée sont appliquées sur l'agent de séparation; on applique une ou plusieurs couches de fibre de verre sous la forme d'un tissu, d'un textile quelconque ou d'un roving; on insère dans le stratifié des impressions polychromes réalisées sur un transparent, du papier, de la toile, du bois, du métal ou du cuir et contenant des caractères, des dessins, des peintures, des images, des photographies, des signatures, etc., ces impressions étant produites par ordinateur, manuellement ou d'une autre façon; on applique une ou plusieurs couches de toile; on applique une ou plusieurs couches de fibre de verre sous forme de tissu, d'un textile quelconque ou de roving; on applique une ou plusieurs couches de résine; on applique un film plastique; on effectue un passage au rouleau du stratifié pour éliminer les bulles; et on procède au démoulage. Les impressions polychromes se trouvant dans le stratifié constituent, après découpage, collage, rivetage ou assemblage, des trophées, des médailles, des plaquettes honorifiques, des plaquettes indicatrices, des panneaux, etc.
Patent WO-0179685-A2 (WO)
Title: Injecteur de carburants gazeux et liquide equipe d'une soupape de commande de fluide hydraulique bidirectionnelle
Inventor: TOUCHETTE ALAIN M J
IPC: F02M43/02
Filed: 2001-04-18
Abstract: La présente invention concerne un injecteur bicarburant à commande hydraulique (1) qui injecte séparément un carburant gazeux et un carburant liquide dans la chambre de combustion d'un moteur à combustion interne.  L'injecteur bicarburant comprend : (a) un corps d'injecteur ; (b) un orifice d'admission de fluide hydraulique (7) pour un fluide hydraulique, lequel fluide hydraulique se trouve sous une pression suffisante pour maintenir l'étanchéité et empêcher la fuite du carburant gazeux dans le fluide hydraulique ; (c) un premier orifice d'admission de carburant (6) pour un premier carburant liquide ; (d) une première soupape d'injection (16) placée à l'intérieur du corps d'injecteur, reliée par fluide au premier orifice d'admission de carburant (6), qui commande l'injection du premier carburant à travers un premier orifice d'éjection de carburant (5) ; (e) un second orifice d'admission (23) pour un second carburant gazeux ; (f) une seconde soupape d'injection (17) reliée par fluide au second orifice d'admission (23), qui commande l'injection du second carburant gazeux à travers un second orifice d'éjection de carburant (4) ; (g) une première soupape de commande bidirectionnelle (3) qui commande l'écoulement de fluide hydraulique destiné à actionner la première soupape d'injection (16) ; (h) une seconde soupape de commande (2) qui commande l'écoulement de fluide hydraulique destiné à actionner la seconde soupape d'injection (17) ; (i) un dispositif de mesure à l'intérieur du corps d'injecteur, qui est destiné à mesurer la quantité du premier carburant liquide injectée par la première soupape d'injection (16) ; et (j) un joint d'étanchéité (22) dans le corps d'injecteur, qui empêche la fuite du second carburant gazeux.