baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Messers an einem Zylinderkörper sowie Schneidvorrichtung zur Bearbeitung von Tierhäuten
Inventor: SPANIOL HANNS PETER
IPC: B26D7/26
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Schneidvorrichtung (1) zur Bearbeitung von Tierhäuten, insbesondere zum Falzen von Leder, aufweisend einen langgestreckten Zylinderkörper (2), der um eine Rotationsachse (3) antreibbar gelagert ist, mindestens ein wendelförmig ausgebildetes Messer (4), das einen Befestigungsabschnitt (5) und einen Schneidabschnitt (6) aufweist, sowie mindestens ein Befestigungselement (7), mittels dessen das Messer (4) an dem Zylinderkörper (2) in Kraft übertragender Weise befestigt ist, wobei eine Mittelachse (8) des Messers (4), um die herum das Messer (4) gewendelt ist, sich parallel zu der Rotationsachse (3) des Zylinderkörpers (2) erstreckt, wobei das Messer (4) in seinem Schneidabschnitt (6), mit dem es über eine äußere Mantelfläche (9) des Zylinderkörpers (2) in eine der Rotationsachse (3) des Zylinderkörpers (2) abgewandte Richtung hinaus vorsteht, eine Schneidkante (10) aufweist, wobei der Zylinderkörper (2) an der äußeren Mantelfläche (9) mindestens eine langgestreckte, wendelförmige Nut (11) aufweist, die den Befestigungsabschnitt (5) des wendelförmigen Messers (4) aufnimmt, wobei das Befestigungselement (7) - zumindest bei Vorliegen in einem Befestigungszustand - in die Nut (11) des Zylinderkörpers (2) eingeführt und mittels eines Spannmittels (15) mit dem Zylinderkörper zumindest mittelbar verspannt ist, sodass das Befestigungselement derart zumindest mit einem Teil des Befestigungsabschnitts (5) des Messers (4) zusammenwirkt, dass zumindest eine Seitenfläche (12) des Messers (4) mittels des Befestigungselements (7) gegen eine zugehörige Wandung (13) der Nut (11) gedrückt ist und mit der Wandung (13) einen Reibschluss ausbildet.
 Um eine Schneidvorrichtung bereitzustellen, bei der Montage und Demontage eines Messers an dem Zylinderkörper vergleichsweise einfach möglich ist, die vereinfachte Demontage jedoch nicht zu einem gegenüber dem Stand der Technik ansteigenden Betriebsrisiko der Schneidvorrichtung führt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Nut (11) eine Hinterschneidung (14) aufweist, sodass - in einem senkrecht zu der Rotationsachse (3) des Zylinderkörpers (2) geführten Querschnitt betrachtet - ein Querschnitt der Nut (11) sich im Bereich der Hinterschneidung (14) in eine von der Rotationsachse (3) des Zylinderkörpers (2) abgewandte Richtung zumindest abschnittsweise verkleinert, wobei das Befestigungselement (7) zumindest bei Vorliegen in seinem Befestigungszustand mit der Hinterschneidung (14) zusammenwirkt.
Patent DE-102017105005-A1 (DE)
Title: Vibrationsverringerungsvorrichtung
Inventor: KAWAHARA YUKI
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Überbrückungsvorrichtung 7 hat einen Dämpferbereich 29 und eine dynamische Dämpfervorrichtung 30. Der Dämpferbereich 29 ist konfiguriert für die Dämpfung von Vibrationen, die von der Frontabdeckung 2 eingeführt werden. Der Dämpferbereich 29 enthält eine angetriebene Platte 44, die radial außenseitig mit einem Turbinenradgehäuse 15 des Drehmomentwandlerkörpers 6 verbunden ist. Die dynamische Dämpfervorrichtung 30 ist konfiguriert für die Tilgung von Vibrationen, die von der angetriebenen Platte 44 auf das Turbinenradgehäuse 15 übertragen werden. Die dynamische Dämpfervorrichtung 30 hat mindestens einen Dämpferplattenbereich 50. Der Dämpferplattenbereich 50 ist radial außenseitig mit dem Turbinenradgehäuse 15 verbunden.
Patent DE-102017106207-A1 (DE)
Title: Rasterplatte
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (6) zur Bedienung eines Multimediagerätes (4) in Abhängigkeit einer Position eines Fingers eines Benutzers auf einer Druckplatte (24), umfassend:
 - die Druckplatte (24) mit einer Unterseite (50) und einer der Unterseite (50) gegenüberliegenden Oberseite (48), auf der der Benutzer seinen Finger bewegen kann,
 - ein regelmäßiges Raster (15) aus für den Finger des Benutzers haptisch erfassbaren taktilen Elementen (26), die auf der Oberseite (48) der Druckplatte (24) ausgebildet sind, und
 - einen an der Unterseite (50) der Druckplatte (24) angeordneten Sensor (62), der eingerichtet ist, an das Multimediagerät (4) ein Tastenauswahlsignal (42) in Abhängigkeit der Lage des Fingers auf der Oberseite (48) auszugeben.
Patent DE-102017106817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Niveaueinstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Niveaueinstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend eine Verriegelungseinheit (1) sowie einen Dämpfer (2) mit einer Zylindereinheit (4) und einer axial darin geführten Kolbenstange (3), wobei die Kolbenstange (3) bei einer Druckerhöhung im Dämpfer (2) eine axiale Hubbewegung zur Anhebung des Fahrzeugaufbaus ausführt, wobei die Verriegelungseinheit (1) eine Aufnahmehülse (5) mit einem axialfesten Federteller (6) zur Aufnahme einer Fahrwerksfeder (7) umfasst, wobei die Aufnahmehülse (5) einen einseitig wirkenden Freilauf (8) aufweist, wobei der Freilauf (8) selbstsperrende Klemmkörper (9) zur schaltbaren axialfesten Verbindung der Kolbenstange (3) mit der Aufnahmehülse (5) aufweist, und wobei die Aufnahmehülse (5) in unterschiedliche axiale Positionen an der Zylindereinheit (4) festlegbar ist, um bei einer Drucksenkung im Dämpfer (2) eine Niveaueinstellung des Fahrzeugaufbaus zu halten.
Patent DE-102017109006-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BARTZSCH JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (20) mit einem von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine angetriebenen Stator (22) umfassend ein Statorgehäuse (23), welches mit wenigstens einem im Wesentlichen scheibenförmigen Deckel (24, 25) abdichtend verbundenen ist, einem drehfest mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbindbaren Rotor (27) mit mehreren von einer Rotornabe (32) radial nach außen abstehenden Flügeln, wobei zwischen dem Stator (22) und dem Rotor (27) angeordnete Arbeitskammern durch die Flügel in Druckräume unterteilt sind, sowie mit einem zwischen dem Rotor (27) und dem Stator (22) wirkenden, als Schenkelfeder (28) ausgebildetem Federelement, dessen erstes Federende (29) mit dem Rotor (27) und dessen zweites Federende (30) wenigstens mittelbar mit dem Stator (22) verbunden vorgesehen ist, wobei das Federelement wenigstens teilweise in einer Ausnehmung (31) der Rotornabe (32) angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist ein Federadapter (34) zur Festlegung und Positionierung des Federelementes vorgesehen ist, wobei der Federadapter (34) an dem Stator (22) in einer Halteposition gehalten ist und das zweite Federende (30) des Federelementes mittels des Federadapters (34) mit dem Stator (22) verbunden ist.
Patent DE-102017110719-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Rotationsaggregat mit verbesserter Rotationsverriegelung
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: A61G13/10
Filed: 2017-05-17
Abstract: Rotationsaggregat (16) zur Anbindung an einen Operationstisch zwecks Drehung eines Patientenbeins um seine Längsachse, wobei das Rotationsaggregat (16) folgendes umfasst: eine Schnittstelle (24) zur Befestigung des Fußes des Patientenbeins am Rotationsaggregat (16), einen Rotor, mit dem die Schnittstelle (24) drehfest verbunden ist und der zur Drehung der Schnittstelle (24) und damit des Patientenbeins um die Längsachse dient, einen Stator (42), an dem der Rotor drehbar gelagert ist, sodass der Rotor sich relativ zum Stator drehen kann, einen Drehgriff (22) zur Drehung des Rotors, und eine Verriegelungsanordnung (26) zur Sperrung der Drehung des Rotors relativ zum Stator.
 Die Verriegelungsanordnung (26) kann durch Einwirkung auf den Drehgriff betätigt werden.
Patent DE-102017114657-A1 (DE)
Title: Spritzstation einer Reinigungsmaschine
Inventor: PREUSS RÜDIGER
IPC: B08B9/20
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzstation einer Reinigungsmaschine zum Reinigen von Behältern (2) oder dergleichen, umfassend wenigstens eine Spritzdüse (30) mit zumindest einem Reinigungsstrahl (31) zum Beaufschlagen des in einem Transportsystem (5, 15) mit seiner jeweiligen nach unten gerichteten Behältermündung (2.1) aufgenommenen Behälters (2) mit einer Reinigungsflüssigkeit, wobei die Ausrichtung des Reinigungsstrahls (31) relativ zu dem reinigenden Behälter (2) im Bereich der Spritzstation (9) während der Beaufschlagung des Behälters (2) mit der Reinigungsflüssigkeit vorgegeben ist. Gemäß einem wesentlichen Aspekt der Erfindung zeichnet sich die Spritzstation einer Reinigungsmaschine zum Reinigen von Behältern dadurch aus, dass die Spritzstation zumindest eine Inspektionseinrichtung aufweist, die zur Erfassung und/oder Auswertung des zumindest einen von der Spritzdüse erzeugten Reinigungsstrahls ausgebildet ist
Patent DE-102017118367-A1 (DE)
Title: System zur automatisierten Abfalltrennung
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: B65F5/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur automatisierten Abfalltrennung, umfassend zumindest eine Abfallannahmeeinrichtung (2) mit einer Zugangsvorrichtung (3) zum Einwurf von Abfall (4), ein der Abfallannahmeeinrichtung (2) nachgeordnetes Verteilungssystem (14), zumindest ein dem Verteilungssystem (14) nachgeordneter erster Abfallbehälter (17a), und zumindest ein dem Verteilungssystem (14) nachgeordneter zweiter Abfallbehälter (17b) zur Zuführung des in die Abfallannahmeeinrichtung (2) eingeworfenen Abfalls (4). Ein System zur automatisierten Abfalltrennung, das eine effiziente, zuverlässige und kostengünstige Abfalltrennung für insbesondere private Haushalte ermöglicht, welches insbesondere einen effizienteren und kostengünstigeren Entleerungsrhythmus durch den Abfallentsorger bzw. den Anwender ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass an der Abfallannahmeeinrichtung (2) ein Sensorsystem (12) zur Erkennung von optischen, akustischen, mechanischen und/oder chemischen Merkmalen des in die Abfallannahmeeinrichtung (2) eingeworfenen Abfalls (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017119068-A1 (DE)
Title: Aktualisieren eines Speichers
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G06F12/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aktualisieren eines Speichers vorgeschlagen, wobei ein Speicher mindestens zwei Blöcke umfasst, wobei ein Puffer Mehrpegelzellen umfasst und in einem MLC-Modus betrieben werden kann, wobei jede Mehrpegelzelle mehr als ein Bit speichern kann, wobei das Verfahren für jeden zu aktualisierenden Block die folgenden Schritte umfasst: (a) Kopieren des Inhalts der mindestens zwei Blöcke in den Puffer unter Verwendung der Fähigkeit des Puffers, im MLC-Modus betrieben zu werden; (b) Programmieren der mindestens zwei Blöcke mit einem aktualisierten Inhalt; und (c) Auslesen des aktualisierten Inhalts aus den mindestens zwei Blöcken.
Patent DE-102017121517-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: BENTFELD ANDREAS
IPC: B60K17/28
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere einen Mähdrescher oder Feldhäcksler, mit einer Leistungsverbraucheranordnung (7) umfassend mindestens ein Arbeitsorgan (2, 3, 4, 5) und/oder mindestens ein Anbaugerät als Leistungsverbraucher (6), mit einer Energieversorgungsanordnung (16) umfassend mindestens eine Fluidpumpe (17, 18, 19, 20), die dem jeweiligen Leistungsverbraucher (6) zugeordnet ist und zur Druck- oder Stromversorgung desselben konfiguriert ist, und mit einer Antriebsanordnung (21) umfassend einen Antrieb (22) und ein Verteilergetriebe (25), das dem Antrieb (22) antriebstechnisch nachgeschaltet ist und die vom Antrieb (22) erzeugte Antriebsleistung zumindest zu einem Teil zu der mindestens einen Fluidpumpe (17, 18, 19, 20) und/oder dem mindestens einen Generator überträgt. Es wird vorgeschlagen, dass das Verteilergetriebe (25) mindestens einen Zahnriemen (26, 27) zur Leistungsübertragung aufweist.
Patent DE-102017121983-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: COLLEONI MARCO
IPC: B23Q3/08
Filed: 2017-09-22
Abstract: Beschrieben wird eine Spannvorrichtung, wobei ein Körper mithilfe von ersten Saugnapfmitteln auf einer Arbeitsfläche eines CNC-Bearbeitungszentrum festgespannt ist, ein Werkstück mithilfe von zweiten Saugnapfmitteln an dem Körper festgespannt ist, ein System mit Venturi-Effekt innerhalb des Körpers einen mit einer externen Quelle mit Fluidumdurchsatz verbundenen Eingang und einem mit zweiten Saugnapfmitteln verbundenen Ausgang aufweist, um nach Abschluss der Bearbeitung das Ablösen des Werkstücks vom Körper zu erleichtern, während eine Absaugung des Systems mit Venturi-Effekt mit den ersten Saugnapfmitteln verbunden ist, um während des Ablösens des Werkstücks das Festhalten des Körpers an der Arbeitsfläche zu begünstigen.
Patent DE-102017122588-A1 (DE)
Title: Fehlererkennungsschaltung für einen Adressdecoder für eine Datenspeichervorrichtung
Inventor: FUJIWARA HIDEHIRO
IPC: G11C29/08
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine Datenspeichervorrichtung kann einen Fehler in der Decodierung einer x-Bit-Zeilenadresse und/oder einer y-Bit-Spaltenadresse einer (x+y)-Bit-Adresse erkennen. Die Datenspeichervorrichtung decodiert die x-Bit-Zeilenadresse und/oder die y-Bit-Spaltenadresse, um Wortleitungen (WLs) und/oder Bitleitungen (BLs) für den Zugriff auf eine oder mehrere Zellen aus einem Speicherbereich der Datenspeichervorrichtung bereitzustellen. Die Datenspeichervorrichtung vergleicht eine oder mehrere Teilmengen der WLs und/oder der BLs miteinander, um den Fehler zu erkennen. Die Datenspeichervorrichtung bestimmt, dass der Fehler in der Decodierung der x-Bit-Zeilenadresse und/oder der y-Bit-Spaltenadresse der (x+y)-Bit-Adresse vorliegt, wenn eine oder mehrere WLs und/oder BLs aus der einen oder den mehreren Teilmengen der WLs und/oder der BLs sich unterscheiden.
Patent DE-102017122896-A1 (DE)
Title: Schneckenrad für ein Schneckenradgetriebe einer Kraftfahrzeuglenkung aus faserverstärktem Kunststoff mit gezielter Orientierung der Fasern
Inventor: PETER MANUEL
IPC: F16H55/22
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneckenrad (4) für ein Schneckenradgetriebe (1) einer Kraftfahrzeuglenkung umfassend einen Trägerkörper (40) und eine Vielzahl an Zähnen (42) mit Zahnoberflächen (420), wobei die Zähne (42) radial nach außen weisen, wobei der Trägerkörper (40) aus einem Verstärkungsfasern (51) enthaltenden Kunststoff gebildet ist und eine Vielzahl von Rippen (43) mit Rippenoberflächen (430) aufweist, die von einem zentralen umlaufenden ringförmigen Steg (44) des Schneckenrades (4) radial nach außen weisen, und wobei die Zähne (42) im Spritzgussverfahren auf die Rippen (43) des Trägerkörpers (40) aufgebracht sind, und wobei die Verstärkungsfasern (51) ausgerichtet sind, wobei die Mehrzahl der Verstärkungsfasern (51) in ihrer Ausrichtung den benachbarten Rippenoberflächen (430) des Trägerkörpers und/oder den benachbarten Zahnoberflächen (420) der Zähne (42) folgt.
Patent DE-102017124155-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Bauelements
Inventor: NAGEL PETER
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-10-17
Abstract: Es wird ein Licht emittierendes Bauelement (100) angegeben, das zumindest einen Licht emittierenden Halbleiterchip (1), mit einer Lichtauskoppelfläche (10), ein Wellenlängenkonversionselement (2) auf der Lichtauskoppelfläche und ein erstes reflektierendes Material (3) aufweist, das das Wellenlängenkonversionselement und den Halbleiterchip jeweils lateral umgibt, wobei das erste reflektierende Material lateral unmittelbar an den Halbleiterchip angrenzt und in einer dem Halbleiterchip abgewandten Oberseite (30) ein Grabensystem (4) mit zumindest einem geradlinig verlaufenden Graben (40) aufweist, der entlang einer Seitenfläche des Wellenlängenkonversionselements verläuft.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Bauelements angegeben.
Patent DE-102017130417-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur überwachung des durchflusswiderstands in einem abgasnachbehandlungssystem
Inventor: ESPOSITO RAFFAELE
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Ein Verbrennungsmotor in Fluidverbindung mit einem Abgasnachbehandlungssystem, das eine Abgasreinigungsvorrichtung beinhaltet, ist beschrieben. Eine Drucküberwachungsvorrichtung ist angeordnet, um einen Druckunterschied zwischen einem Einlass und einem Auslass der Abgasreinigungsvorrichtung zu überwachen. Ein Verfahren zur Überwachung der Abgasreinigungsvorrichtung beinhaltet das Überwachen eines Druckunterschieds zwischen einem Einlass und einem Auslass davon und das Ermitteln eines Abgasdurchsatzes, der mit dem Betrieb des Verbrennungsmotors assoziiert ist. Ein roher Strömungswiderstand wird basierend auf dem Druckunterschied und dem Abgasdurchsatz dynamisch bestimmt und ein geschätzter Strömungswiderstand wird basierend auf dem rohen Strömungswiderstand bestimmt. Die Abgasreinigungsvorrichtung wird basierend auf dem geschätzten Strömungswiderstand bewertet.
Patent DE-102017200237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung einer Funktionseinschränkung bei einer Hochdruckpumpe
Inventor: PROENNEKE LIV
IPC: F02M65/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuordnung einer Funktionseinschränkung bei einer Hochdruckpumpe (15) einer Brennkraftmaschine (40), welche Hochdruckpumpe (15) wenigstens zwei Förderwerke (23, 23') zum Fördern von Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckspeicher (18) aufweist, denen jeweils ein elektrisches Saugventil (16, 16') zugeordnet ist, wobei ein Druck (p, p, p) in dem Hochdruckspeicher (18) erfasst wird, wobei, wenn der Druck (p, p) einen oberen Schwellwert (W) überschreitet oder einen unteren Schwellwert (W) unterschreitet, wenigstens einer von mehreren möglichen Ansteuermodi verwendet wird, bei denen jeweils für wenigstens eines der Förderwerke (23, 23') eine Ansteuerung des elektrischen Saugventils (16, 16') zur Förderung einer vorgegebenen Kraftstoffmenge vorgenommen wird und für wenigstens ein anderes der Förderwerke (23, 23') keine Ansteuerung vorgenommen wird, und die sich hinsichtlich der Förderwerke (23, 23'), über welche Kraftstoff in den Hochdruckspeicher (18) gefördert wird, jeweils voneinander unterscheiden, und wobei anhand eines Vergleichs eines bei dem jeweils verwendeten Ansteuermodus ermittelten Drucks (p', p') mit einem erwarteten Druck (p') im Hochdruckspeicher (18) wenigstens eines der elektrischen Saugventile (16, 16') ermittelt wird, bei dem jeweils eine Funktionseinschränkung vorliegt.
Patent DE-102017201841-A1 (DE)
Title: Bodenplattenaufbau oder Geschossdeckenaufbau und Verfahren zur Herstellung oder Trocknung
Inventor: GEBAUER RALF
IPC: E04F15/12
Filed: 2017-02-06
Abstract: Ein Befall von Mikroben und Pilzen bei einer Bodenplatte oder Geschossdecke nach einem Wasserschaden kann bei einer Bodenplatte oder Geschossdecke für ein Gebäude verhindert werden, die eine Tragschicht eine Estrichschicht und eine Trennschicht aufweist, die unterhalb der Estrichschicht angeordnet ist. Weiter ist eine Ventilationsschicht zwischen der Tragschicht und der Trennschicht angeordnet. Die Ventilationsschicht ist zumindest teilweise durchlässig für Luft und kann gleichzeitig Wärmedämmung und Schallisolierung bieten. Im Fall eines Wasserschadens kann eingeblasene oder abgesaugte Trocknungsluft den Bodenaufbau besser trocknen als bisher möglich. Weiter werden Verfahren zur Herstellung einer solchen Bodenplatte oder Geschossdecke beschrieben und ein Verfahren zur Trocknung.
Patent DE-102017202813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Bremssystem
Inventor: VOLKMAR KAI
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-02-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Bremssystem (1) über eine Bremsdruckquelle und wenigstens eine Radbremse (2) verfügt, die mit einem mittels der Bremsdruckquelle bereitgestellten, auf einen Bremskolben (3) wirkenden Bremsdruck beaufschlagbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass zum Durchführen einer Diagnose des Bremssystems (1) die Radbremse (2) mit einem einem Diagnosebremsdruck entsprechenden, eine bestimmte Kraft auf den Bremskolben (3) bewirkenden Bremsdruck beaufschlagt und auf den Bremskolben (3) eine der Kraft entgegen gerichtete Gegenkraft aufgebracht wird, sodass das Aufbauen einer Bremskraft an der Radbremse (2) unterbunden wird, insbesondere eine mit dem Bremskolben (3) verbundene Bremsbacke (5) beabstandet von einer Bremsscheibe (6) oder einer Bremstrommel der Radbremse (2) verbleibt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017203974-A1 (DE)
Title: Dachlager für einen Dachträger in Leichtbauweise
Inventor: FISCHER SVEN
IPC: B60R9/058
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachlager (10) in Leichtbauweise für einen an einem Dach befestigbaren Dachträger. Das Dachlager (10) weist eine Grundplatte (12) mit einem Bodenabschnitt (14) und einen ersten Bolzen (18) und einen zweiten Bolzen (20) und eine Aufnahme (16) für ein Verriegelungselement des Dachträgers auf. Hierbei sind die Bolzen (18, 20) in gleichem Abstand auf jeweils einer Seite der Aufnahme (16) angeordnet, wobei die Grundplatte (12) Blech aufweist. Die Grundplatte (12) weist im montierten Zustand des Dachlagers (10) vom Bodenabschnitt (14) nach oben gebogene Seitenwände (22a, 22b) auf, derart, dass die Grundplatte (12) in Richtung der Längsachse (A) der Grundplatte (12) zumindest abschnittsweise einen U-förmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102017204008-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: HOHENBOEKEN KAY
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren (30) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem eine Kraftstoffeinspritzungsvorrichtung (15) aufweisenden Verbrennungsmotor (11), einer Steuereinheit (19), einem manuellen Getriebe (12), einem Schalthebel (17), einem Bremspedal (13), einer Kupplung (16) und einem Kupplungspedal (14) bereitgestellt, bei dem während eines Schubbetriebs eine Deaktivierung (31) der Kraftstoffeinspritzungsvorrichtung (15) vorgenommen wird, solange die Drehzahl des Verbrennungsmotors (11) oberhalb eines ersten Drehzahlschwellwerts liegt. Erfindungsgemäß wird eine Aufrechterhaltung (32) der Deaktivierung (31) der Kraftstoffeinspritzungsvorrichtung (15) betrieben, wenn erkannt wird, dass das Kupplungspedal (14) gedrückt ist. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) zur Ausführung des Betriebsverfahrens (30) bereitgestellt.
Patent DE-102017205550-A1 (DE)
Title: Waschmittelprodukt
Inventor: MEIER FRANK
IPC: C11D17/04
Filed: 2017-03-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Waschmittelprodukt (1) zur Textilbehandlung, insbesondere für die Textilreinigung und/oder für die Textilwäsche, mit einem Folienbeutel (3) aufweisend wenigstens eine Beutelkammer (2), die von wenigstens einer wasserlöslichen Folie umschlossen ist und eine Waschmittelzubereitung enthält. Zur Verbesserung des Auflösungsverhaltens des Waschmittelprodukts (1) weist der Folienbeutel (3) wenigstens eine außerhalb der Beutelkammer (2) angeordnete Durchströmungsöffnung (10) auf.