baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122394-A1 (DE)
Title: Verfolgung von intelligenten vorrichtungen in fahrzeugen
Inventor: PEREZ BARRERA OSWALDO
IPC: H04W4/029
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Verfolgung von intelligenten Vorrichtungen in Fahrzeugen bereit. Es werden Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zum Erkennen, dass eine intelligente Vorrichtung in Fahrzeugen vergessen wurde, und Erleichtern des Abholens derartiger Vorrichtungen offenbart. Beispielhafte Verfahren können Bestimmen, dass das Fahrzeug an einem Ziel angekommen ist, beinhalten. Das Verfahren kann ferner Bestimmen, dass eine erste Vorrichtung des Benutzers nicht mehr in dem Fahrzeug angeordnet ist, während eine zweite mit dem Benutzer assoziierte Vorrichtung immer noch in dem Fahrzeug angeordnet ist, beinhalten. Das Verfahren kann Austauschen von einer oder mehreren Angaben, die mit dem Abholen der ersten Vorrichtung assoziiert sind, beinhalten.
Patent DE-102019122493-A1 (DE)
Title: WC-Sitzgelenk und WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/12
Filed: 2019-08-21
Abstract: Offenbart sind ein WC-Sitzgelenk und eine mit derartigen WC-Sitzgelenken ausgeführte WC-Sitzgarnitur, bei der eine Schwenkachse mit einer Aufnahme auf einen Scharnierdorn aufgesetzt ist. In die Aufnahme ist erfindungsgemäß eine Federbuchse eingesetzt, die mit dem Scharnierdorn verrastet.
Patent DE-102019126090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer Temperatursensor-Anordnung
Inventor: MONTE MARIO DE
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer Temperatursensor-Anordnung einer Abgasnachbehandlungsanlage (11) einer Verbrennungskraftmaschine (6), wobei die Temperatursensor-Anordnung mindestens drei im Verlauf der Abgasnachbehandlungsanlage (11) angeordnete Temperatursensoren (7, 8, 9, 10) umfasst, wobei die zu erwartende Temperatur der Temperatursensoren (7, 8, 9, 10) in einem physikalischen und/oder kinetischen Modell berechnet werden, wobei als jeweilige Eingangsgröße für die Berechnung die gemessene Temperatur des jeweiligen Temperatursensors (7, 8, 9, 10) dient, wobei ein Temperatursensor (7, 8, 9, 10) als defekt definiert wird, wenn die berechnete Temperatur des jeweiligen Temperatursensors (7, 8, 9, 10) von der jeweiligen gemessenen Temperatur abweicht, die berechnete Temperatur des dem jeweiligen Temperatursensor (7, 8, 9, 10) gegebenenfalls nachfolgenden Temperatursensors (7, 8, 9, 10) von der gemessenen Temperatur des dem jeweiligen Temperatursensor (7, 8, 9, 10) gegebenenfalls nachfolgenden Temperatursensors (7, 8, 9, 10) abweicht und alle anderen Temperatursensoren (7, 8, 9, 10) funktionstüchtig sind, und wobei gegebenenfalls eine Information zur Funktionstüchtigkeit der Temperatursensoren (7, 8, 9, 10) ausgegeben und/oder gespeichert wird.
Patent DE-102019126338-A1 (DE)
Title: Stator mit Pins für eine elektrische Maschine
Inventor: DOTZ BORIS
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-09-30
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine (100), umfassend- eine Vielzahl von Pins (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27), die auf konzentrischen Kreisen mit unterschiedlichen Abständen zu einem Statormittelpunkt (M) in Nuten (51, 52, 53, 54, 55, 56) im Stator angeordnet sind, und jeder konzentrische Kreis einen Layer (L1, L2, L3, L4, L5, L6) bildet;- wobei jeweils sechs Pins (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27) in unterschiedlichen Layer (L1, L2, L3, L4, L5, L6) miteinander seriell verbunden sind und eine Windung (41) bilden,- ein erster Pin (21) der Windung (41) befindet sich in einer ersten Nut (51) im 6n-4 Layer (L2), wobei n eine natürliche Zahl ist;- ein zweiter Pin (22) der Windung (41) befindet sich in einer zweiten Nut (52) im 6n-5 Layer (L1), wobei die zweite Nut (52) einen ersten radialen Abstand (71) in einer ersten Umfangsrichtung des Stators (1) zu der ersten Nut (51) aufweist;- ein dritter Pin (23) der Windung (41) befindet sich in der ersten Nut (51) im 6n-2 Layer (L4);- ein vierter Pin (24) der Windung (41) befindet sich in der zweiten Nut (52) im 6n-3 Layer (L3)- ein fünfter Pin (25) befindet sich in der ersten Nut (51) im 6n Layer (L6)- ein sechster Pin (26) der Windung (41) befindet sich in der zweiten Nut (52) im 6n-1 Layer (L5.
Patent DE-102019128000-A1 (DE)
Title: Aluminate als Füllstoff für thermische Speichermaterialien
Inventor: KNOBLAUCH NICOLE
IPC: C09K5/12
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmespeicher für Solarkraftwerke umfassend ein thermisches Speichermaterial und mindestens einen Füllstoff, wobei der Füllstoff ein oxidisches (Erd)Alkali-Aluminat ist.
Patent DE-102019128890-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Betankung eines Druckspeichers, insbesondere des Druckspeichers eines Fahrzeuges, mit unter Druck stehendem und aus mindestens einem Vorratsbehälter entnehmbarem Wasserstoff
Inventor: MILELLA VITO
IPC: F17C5/06
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betankung eines Druckspeichers, insbesondere des Druckspeichers eines Fahrzeuges, mit unter Druck stehendem und aus mindestens einem Vorratsbehälter (1, 2, 3) entnehmbarem Wasserstoff sowie eine entsprechende Vorrichtung zur Betankung eines Druckspeichers. Diese sollen eine genauere und eichfähige Messung der getankten Menge an Wasserstoff ermöglichen. Dies wird in verfahrensorientierter Weise dadurch erreicht, dass■ durch ein erstes Verwiegen des mindestens einen Vorratsbehälters (1, 2, 3) mit dem darin zu einem ersten Zeitpunkt befindlichen Wasserstoff mittels einer Wägezelle (4) ein austarierter erster Befüllungszustand ermittelt wird,■ durch ein zweites Verwiegen des mindestens einen Vorratsbehälters mit dem darin zu einem zweiten Zeitpunkt befindlichen Wasserstoff ein zweiter Befüllungszustand ermittelt wird,■ sowie die Massendifferenz des im mindestens einen Vorratsbehälter befindlichen Wasserstoffs zwischen erstem und zweitem Befüllungszustand ermittelt wird.
Patent DE-102019133261-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit Lenkvorrichtung
Inventor: SAKRAY RAGHUNATH
IPC: B62D1/187
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (20) für ein Fahrzeug umfasst eine Einbauhalterung (22) und eine verstellbare Lenksäulenbaugruppe (24) mit einer Lenksäule (36), die relativ zur Einbauhalterung (22) schwenkbar ist. Die Lenkvorrichtung (20) hat ferner eine Haltefeder (32) mit einem ersten Ende (40) und einem zweiten Ende (42), die die Lenksäule (36) elastisch mit der Einbauhalterung (22) verbindet. Das erste Ende (40) der Haltefeder (32) ist dabei an einem Befestigungsabschnitt (44) der Einbauhalterung (22) befestigt, während das zweite Ende (42) der Haltefeder (32) an der Lenksäule (36) angeschweißt ist. Des Weiteren ist ein Fahrzeug mit einer solchen Lenkvorrichtung (20) vorgesehen.
Patent DE-102019135270-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Steuerung zweier Lichtmodule
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: F21V25/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computerimplementiertes Verfahren zur Steuerung zweier Lichtmodule, umfassend die folgenden Schritte:- Versorgung eines ersten Lichtmoduls mit einer ersten elektrischen Leistung und eines zweiten Lichtmoduls mit einer zweiten elektrischen Leistung;- Ermittlung einer ersten Temperatur des ersten Lichtmoduls und einer zweiten Temperatur des zweiten Lichtmoduls; und- Anpassung der ersten und der zweiten elektrischen Leistung in Abhängigkeit von der ersten und der zweiten Temperatur
Patent DE-102019201339-A1 (DE)
Title: Leiteranordnung für eine elektrische Energie- und/oder Datenübertragungsverbindung
Inventor: LYFAR DIMITRIJ
IPC: H01B7/04
Filed: 2019-02-01
Abstract: Eine Leiteranordnung (10) für eine elektrische Energie- und/oder Datenübertragungsverbindung umfasst wenigstens einen Leiterabschnitt (12) mit einem flexiblen Innenleiter (18), wobei der flexible Innenleiter (18) von einem thermoplastischen Hartkunststoffmantel (24) umgeben ist, der durch Erwärmen auf eine durch einen spezifischen Aufweichungspunkt gegebene Grenztemperatur in einen formbaren Zustand versetzbar ist und nach dem Abkühlen wieder erhärtet.
Patent DE-102019207709-A1 (DE)
Title: Elektrisches Feststellbremssystem und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Feststellbremssystems
Inventor: SCHMALER CHRISTIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-05-27
Abstract: Es wird ein elektrisches Feststellbremssystem 1 eines Fahrzeugs 2 angegeben, das einen Aktuator 3 zum Aufbringen einer Feststellkraft FFK, einen Beschleunigungssensor 4 zur Überwachung einer Bewegung des Fahrzeugs 2 in einem abgestellten Zustand und eine Steuereinheit 5 aufweist. Die Steuereinheit 5 ist dazu ausgebildet und eingerichtet, ein Sensorsignal 6 des Beschleunigungssensors 4 zu empfangen und zu verarbeiten, um eine Bewegung des Fahrzeugs 2 festzustellen, und bei Feststellen einer Bewegung des Fahrzeugs 2 ein Steuersignal 7 an den Aktuator 3 auszugeben, das eine Erhöhung der Feststellkraft FFKbewirkt.Des Weiteren werden ein Fahrzeug 2 mit einem elektrischen Feststellbremssystem 1, ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Bremssystems 1 eines Fahrzeugs 2, ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium angegeben.
Patent DE-102019209620-A1 (DE)
Title: Gleitschutzkette mit Verdrehsperre
Inventor: RIEGER JOHANNES
IPC: B60C27/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschutzkette (1) für Reifen (3), insbesondere für Bogie-Achse, wobei die Gleitschutzkette (1) zwei seitenstabile Führungsketten (5) aufweist, die im montierten Zustand seitlich der Laufflächen (9) der Reifen (3) angeordnet sind, wobei die Gleitschutzkette (1) ein biegeschlaffes Laufnetz (7) aufweist, das sich zwischen den beiden Führungsketten (5) erstreckt, und wobei wenigstens eine Führungskette (5) in Umfangsrichtung (U) durch Gelenkbolzen (19) miteinander gelenkartig verbundene Kettenglieder (15, 17) und wenigstens eine Verdrehsperre (27), durch die ein maximaler Gelenkwinkel (35) zwischen zwei miteinander verbundenen Kettengliedern (15, 17) vorgegeben ist, aufweist. Um einen Seitenzug der Gleitschutzkette (1) zu verhindern und gleichzeitig eine einfach zu fertigende Gleitschutzkette (1) bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich ein Teil der Verdrehsperre (27) an wenigstens einem Gelenkbolzen (19) befindet.
Patent DE-102019210307-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine mit geschützten Permanentmagneten
Inventor: VOLLMER UWE
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) einer elektrischen Maschine (10), der Rotor (1) aufweisend einen Rotorkörper (2), insbesondere ein Blechlamellenpaket, mit einer Vielzahl von Magnettaschen (3), wobei in jeder Magnettasche (3) zumindest ein Permanentmagnet (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Permanentmagnet (4) ein weichmagnetisches Material (5) in der Magnettasche (3) angeordnet ist, wobei das weichmagnetische Material (5) eine vordefinierte Curie-Temperatur aufweist, sodass das weichmagnetisch Material (5) derart ausgebildet ist, dass eine magnetische Flussleitung oberhalb der vordefinierten Curie-Temperatur geringer ist als unterhalb der vordefinierten Curie-Temperatur, derart, dass über den jeweiligen Magneten fließende magnetische Gegenfelder oberhalb der vordefinierten Curie-Temperatur abgeschwächt werden.
Patent DE-102019211193-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtungen und Verfahren zum Fixieren von Batteriezellen
Inventor: HERTER STEFAN
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-07-26
Abstract: Um eine Batterievorrichtung bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Batterievorrichtung ein oder mehrere Batteriemodule umfasst, wobei ein jeweiliges Batteriemodul Folgendes umfasst: ein Rahmenelement; ein Bodenelement; und mehrere Batteriezellen.
Patent DE-102019211266-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Kraftfahrzeug
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (14) für eine Traktionsbatterie (4) eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (2). Das Batteriegehäuse (14) weist eine einen Gehäuseinnenraum (18) bildende wannenförmige Aufnahme (16) mit einem Boden (20) sowie ein Verstärkungselement (26) für die Aufnahme (16) auf, welches an dem Boden (20) angeordnet ist, wobei das Verstärkungselement (26) strebenartige Stützelementen (28) aufweist, und wobei an der dem Gehäuseinnenraum (18) zugewandten Seite sowie an der dem Gehäuseinnenraum (18) abgewandten Seite der strebenartigen Stützelemente (28) eine Rippenstruktur (32) zur Erhöhung einer Knicksteifigkeit angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2), dessen Traktionsbatterie (4) ein solches Batteriegehäuse (14) aufweist.
Patent DE-102019213630-A1 (DE)
Title: Operationseingabevorrichtung
Inventor: OHATA AKIHIRO
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine Operationseingabevorrichtung (50) umfasst eine Erfassungseinheit (51), die konfiguriert ist, um einen Erfassungswert zu erfassen, der sich gemäß einem Abstand zu einem Erfassungszielobjekt ändert, und eine Steuerung (60), die konfiguriert ist, um die Eingabeoperation in einem Fall zu erfassen, in dem der Erfassungswert gleich oder größer als ein erster Schwellenwert ist. Die Steuerung (60) steht in einem Ruhemodus bereit, in dem eine Leistungsaufnahme im Vergleich zu einem normalen Standby-Modus in einem Fall reduziert wird, in dem der Erfassungswert kleiner als ein zweiter Schwellenwert ist, der kleiner als der erste Schwellenwert ist, als ein Schwellenwert, der anzeigt, dass der Abstand zwischen dem Erfassungszielobjekt und der Erfassungseinheit (51) gleich oder kleiner als ein zweiter Abstand größer als der erste Abstand ist, und steht im normalen Standby-Modus in einem Fall, in dem der Erfassungswert gleich oder größer als der zweite Schwellenwert ist.
Patent DE-102019214275-A1 (DE)
Title: Dickenmessvorrichtung und Schleifvorrichtung, welche diese beinhaltet
Inventor: KIMURA NOBUYUKI
IPC: B24B49/12
Filed: 2019-09-19
Abstract: Eine Dickenmessvorrichtung zum Messen der Dicke eines Wafers. Die Dickenmessvorrichtung weist eine Lichtquelle zum Emittieren von Licht mit einem Transmissionswellenlängenbereich für den Wafer, eine Fokussiereinheit zum Aufbringen des von der Lichtquelle emittierten Lichts auf den an einem Einspanntisch gehaltenen Wafer, einen optischen Pfad zum optischen Verbinden der Lichtquelle mit der Fokussiereinheit, einen optischen Teilungsabschnitt, der am ersten optischen Pfad zum Teilen des am am Einspanntisch gehaltenen Wafer reflektierten Lichts und dann zum Führen des reflektierten Lichts zu einem zweiten optischen Pfad vorgesehen ist, ein Beugungsgitter, das am zweiten optischen Pfad zum Beugen des reflektierten Lichts vorgesehen ist, um gebeugtes Licht mit unterschiedlichen Wellenlängen zu erhalten, einen Abbildungssensor zum Detektieren der Intensität des gebeugten Lichts gemäß der unterschiedlichen Wellenlängen und zum Erzeugen einer Spektralinterferenzwellenform, und eine Steuerungseinheit auf, die einen Dickenberechnungsabschnitt zum Berechnen der vom Abbildungssensor erzeugten Spektralinterferenzwellenform aufweist, um eine Dickeninformation auszugeben.
Patent DE-102019216782-A1 (DE)
Title: Fluidleitungskupplung
Inventor: KUHLHOFF FLORIAN
IPC: F16L37/14
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine reversibel lösbare Fluidleitungskupplung (1), mindestens aufweisend eine Kupplungsmuffe (2, 3), ein Verriegelungselement (7) und einen Kupplungsstecker (8). Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Fluidleitungskupplung (1) der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die unter Vermeidung der genannten Schwierigkeiten aus Kunststoff aufgebaut sein kann. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Verriegelungsbauteil (7) als flacher offener Federstahlring (70) mit radial ins Innere des Federstahlrings (70) ragenden, auf dem Umfang des Federstahlrings (70) verteilten Rastkrallen (72) und axial ausgerichteten Stützzungen (73) ausgebildet ist, wobei das Verriegelungsbauteil (7) im Bereich des Kupplungskopfes (2) den Kupplungskopf (2) federnd umfasst derart, dass die Rastkrallen (72) durch die Schlitze (20) im Kupplungskopf (2) ins Innere der Kupplungsmuffe (2, 3) hineinragen und die Stützzungen (73) des Federstahlrings (70) mit den Stützstegen (21) des Kupplungskopfes (2) so korrespondieren, dass jeweils eine Stützzunge (73) einem Stützsteg (21) zugeordnet ist.
Patent DE-102019219321-A1 (DE)
Title: Werkstückeinheit
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Werkstückeinheit weist einen Wafer, ein am Wafer angebrachtes Band und einen ringförmigen Rahmen auf, an dem ein äußerer Umfangsrand des Bandes angebracht ist und der eine Öffnung in einer Mitte des ringförmigen Rahmens aufweist, und die Werkstückeinheit weist den Wafer auf, der mittels des Bandes in der Öffnung des ringförmigen Rahmens positioniert ist. In der Werkstückeinheit weist das Band eine Farbwechselschicht auf, deren Farbe sich als Reaktion auf eine Änderung einer Temperatur, die durch ein Kühlen verursacht wird, reversibel ändert.
Patent DE-102019220397-A1 (DE)
Title: Strombuchse für eine Stromquelle
Inventor: FLATTINGER-WÖGERBAUER GÜNTHER
IPC: H01R43/22
Filed: 2019-12-20
Abstract: Strombuchse (1) für eine Stromquelle mit einem Innengewinde zum Einschrauben einer Schraube (4), deren Schraubenkopf (4A) einen Flansch (6) zum Auflegen eines Federelements (7) aufweist, wobei an der dem Schraubenkopf (4A) gegenüberliegenden Stirnseite der Schraube (4) ein Innenprofil (8) vorgesehen ist, das von einer Außenseite der Stromquelle durch eine Öffnung (10) einer Strombuchsenkupplung (3) der Strombuchse (1) hindurch mittels eines Werkzeuges (W) zum Festziehen der Schraube (4) betätigbar ist.
Patent DE-102020007089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kartenkörpers, Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte, Kartenkörper für eine Chipkarte und Chipkarte
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kartenkörpers (10) für eine Chipkarte (20), mit den Schritten:- Bereitstellen (100) eines flachen Kartenkörpers (10) mit einem metallischen Kern (12), wobei der metallische Kern (12) zumindest an einer Hauptfläche (12a) mit einer Kunststoffschicht (13) zumindest teilweise bedeckt ist und wobei der metallische Kern (12) einen von einem äußeren Rand (12b) der Hauptfläche (12a) in diese hinein verlaufenden Schlitz (16) aufweist; und- Einbringen (110) einer Kavität (15) mit einer Bodenfläche (17) zur Aufnahme eines Chipmoduls (21) derart in die Kunststoffschicht (13), dass die Kavität (15) den Schlitz (16) zumindest teilweise überdeckt und dass zumindest entlang des Schlitzes (16) ein Materialüberschuss (18) bezüglich der Bodenfläche (17) verbleibt.
Patent DE-102020007220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Huminsäureextraktes sowie Huminsäureextrakt
Inventor: ASAM ERICH
IPC: C05F5/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Huminsäureextrakt (15) wird aus einem Traubentrester (1) hergestellt. Dabei wird der Traubentrester (1) zunächst anaerob kompostiert, anschließend zerkleinert und aerob unter Zufuhr von Luft und/oder Sauerstoff kompostiert. Anschließend wird das erhaltene Zwischenprodukt mit Wasser gemischt, so dass Huminstoffe in das Wasser abgegeben werden. Durch Filtrieren und/oder Sedimentieren wird eine flüssige Phase (12) abgetrennt, die den Huminsäureextrakt (15) bildet.
Patent DE-102020101494-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur wastegateventildiagnose
Inventor: BASTANIPOUR MICHAEL
IPC: F02B37/18
Filed: 2020-01-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Wastegateventildiagnose bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines Abgaswastegateventils durch einen Motor zur elektrischen Aufladungsunterstützung eines elektrischen Turboladers bereitgestellt. Eine Beeinträchtigung des Wastegateventils wird auf Grundlage des Motordrehmomentprofils des Motors nach dem Befehlen des Wastegateventils in eine offene oder geschlossene Position bei einer Drehmomenttransiente abgeleitet. Es wird eine Abweichung des Motordrehmomentprofils von dem erwarteten Profil verwendet, um abzuleiten, ob das Ventil im offenen Zustand oder im geschlossenen Zustand blockiert ist, und es werden entsprechende Handlungen vorgenommen.
Patent DE-102020104430-A1 (DE)
Title: Abgedichtete spannvorrichtung mit geschlossenzelligem schaumstoff technischer bereich
Inventor: HUNT ADAM C
IPC: F16H7/08
Filed: 2020-02-19
Abstract: Eine abgedichtete Spannvorrichtung wird in einer Automobilanwendung verwendet, um einen Riemen oder eine Kette unter der vorgesehenen Spannung zu halten, während diese sich abnutzen und dehnen. Die abgedichtete Spannvorrichtung ist hydraulisch, aber es fehlt eine externe Ölversorgung. Die abgedichtete Spannvorrichtung umfasst in einem Beispiel einen Körper mit einer Bohrung. In der Bohrung wird ein Kolben getragen. Ein Freiraum liegt an der Gegenüberstellung zwischen dem Körper und dem Kolben. Ein Rückschlagventil ist zwischen einem Niederdruckbehälter und einer Hochdruckkammer positioniert. Die abgedichtete Spannvorrichtung umfasst ferner einen geschlossenzelligen Schaumstoff, der am Niederdruckbehälter positioniert ist.
Patent DE-102020106691-A1 (DE)
Title: Pulverförmige Zusammensetzung zur Herstellung eines trinkfähigen Produktes
Inventor: SORG ROLF
IPC: A23L2/385
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pulverförmige Zusammensetzung zur Herstellung einer Lösung zur oralen Applikation, wobei die Zusammensetzung pro 100 g 1 g bis 85 g mindestens eines Monosaccharides, 0,18 g bis 0,70 g mindestens eines Steviolglykosides, 1,5 g bis 10 g Citronensäure, 0,3 g bis 3 g Vitamin C, mindestens zwei weitere Vitamine, und einen Extrakt aus grünem Tee (Camellia sinensis) enthält.
Patent DE-102020106935-A1 (DE)
Title: Beförderungsmittel mit Umweltsensoren
Inventor: SCHLECHT MICHAEL
IPC: G01N33/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Beförderungsmittel (10), das eingerichtet ist, innerhalb einer definierten Umgebung (18) automatisch Gegenstände und Material zu fördern, sowie eine Sensoranordnung für ein solches fahrerloses Beförderungsmittel. Die Sensoranordnung (24) ist an dem Transportfahrzeug angeordnet und eingerichtet, einen Parameter der Umwelt- oder Gewerbehygiene der definierten Umgebung (18) zu bestimmen. Der erfasste Parameter wird an eine zentrale Auswerteeinheit (22) übertragen.
Patent DE-102020107412-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: OKOSHI SATORU
IPC: B60T8/1755
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Motorrad (10) umfasst: eine Vorderradbremse (53), die ein Vorderrad (FW) bremst, das von einer Vordergabel (32) getragen wird; eine Hinterradbremse (57); eine Steuereinheit (63), die einen ABS-Modulator (64), der mit der Vorderradbremse und der Hinterradbremse verbunden ist, auf der Grundlage der Vorderradgeschwindigkeit und der Hinterradgeschwindigkeit steuert; und eine Einheit zur Erkennung des Vorderradanstiegs (63a), die erfasst, ob das Vorderrad (FW) wahrscheinlich von einer Straßenoberfläche ansteigt, wobei, wenn die Einheit zur Erkennung des Vorderradanstiegs (63a) erfasst, dass das Vorderrad (FW) wahrscheinlich ansteigt, die Steuereinheit (63) die Vorderradbremse (53) durch den ABS-Modulator (64) betätigt.