baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19541496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der Gateelektrode einer CMOS-Einrichtung
Inventor: KIM HYEON SOO
IPC: H01L27/092
Filed: 1995-11-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Gateelektroden einer CMOS-Einrichtung mit den
folgenden Schritten:  sequentielles Ausbilden einer Gateisolationsschicht
(15), einer ersten leitenden Schicht (16) und einer Schutzschicht (17)
auf einem Halbleitersubstrat (11);  selektives Ätzen eines
vorbestimmten Bereichs der Schutzschicht (17), in dem ein PMOS-Transistor
ausgebildet wird;  Ausbilden einer zweiten leitenden Schicht
(19) auf der gesamten bis dahin bearbeiteten Oberfläche;  Entfernen
der zweiten leitenden Schicht (19), die auf der Schutzschicht (17)
ausgebildet ist, und Entfernen oder partielles Ätzen der Schutzschicht (17)
auf eine vorbestimmte Dicke; und  Mustern der zweiten leitenden
Schicht (19), der Schutzschicht (17), der ersten leitenden Schicht
(16) und der Gateisolationsschicht (15) unter Verwendung eines Gateelektrodenmusters,  wobei
die erste leitende Schicht aus Polysilicium (16) ausgebildet wird,
und  die zweite leitende Schicht aus Silicid (19) gebildet wird.
Patent DE-19625376-B4 (DE)
Title: Bis(chlorsulfonylphenyl)perfluoralkyliden-Verbindung und deren Verwendung
Inventor: SONOI TAKEHIRO
IPC: C07C323/09
Filed: 1996-06-25
Granted: 2005-11-17
Abstract: Bis(chlorsulfonylphenyl)perfluoralkyliden-Verbindung,
die durch die folgende allgemeine Formel [I] dargestellt wird:  in der Rf eine Perfluoralkylidengruppe
mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen ist.
Patent DE-19701816-B4 (DE)
Title: Gasgefüllte Entladungsstrecke und Überspannungsableiter
Inventor: DAEUMER WOLFGANG
IPC: H01J17/06
Filed: 1997-01-10
Granted: 2005-06-16
Abstract: Gasgefüllte Entladungsstrecke
mit wenigstens zwei Elektroden und mit einer aus mehreren Komponenten
bestehenden Elektrodenaktivierungsmasse, die auf wenigstens eine
der Elektroden aufgebracht ist,  bei der die Elektrodenaktivierungsmasse
als Basiskomponente ein oder mehrere Alkali- oder Erdalkali-Halogenide und/oder
Natrium- und/oder Kalium-Silikat in einer Menge von etwa 30 bis
60 Gew.% enthält  und
bei der die Elektrodenaktivierungsmasse als weitere Komponenten
eine Barium-Verbindung und ein sogenanntes Übergangsmetall in metallischer
Form wie Titan, Hafnium, Zirkon, Vanadium, Niob oder Chrom in einer
Menge von jeweils 5 bis 25 Gew.% und eine Oxidverbindung aus Cäsium und
einem sogenannten Übergangsmetall
wie Wolfram, Chrom, Molybdän,
Niob oder Vanadium, also Cäsium-Wolframat
(Cs 2 WO 4 ), Cäsium-Chromat
(Cs 2 Cr 2 O 7  oder Cs 2 CrO 4 ), Cäsium-Molybdat
(CsMoO 4 ), Cäsium-Niobat (CsNbO 3 )
oder Cäsium-Vanadat
(CsVO 3 ) in einer Menge von etwa 5 bis 25
Gew.% enthält.
Patent DE-19712482-B4 (DE)
Title: Farbbildverbesserungsvorrichtung für ein Sichtgerät
Inventor: JEONG JIN KUK
IPC: H04N9/64
Filed: 1997-03-25
Granted: 2005-12-15
Abstract: Farbbildverbesserungsvorrichtung, die
umfasst:  einen RGB (rot, grün,
blau)/Sättigungsumwandlungsabschnitt
(101) zum Erhalt einer Sättigung
eines Bildes eines RGB-Farbmodells;  einen
Sättigungsverbesserungsabschnitt
(103) zur Hervorhebung eines Hochfrequenzbandes aus der Sättigung,
die von dem RGB/Sättigungsumwandlungsabschnitt
(101) ausgegeben worden ist, um die Sättigung zu verbessern;  einen
Minimal-Primärfarbenbestimmungsabschnitt
(104) zum Bestimmen, welches Primärfarbensignal unter den normierten
RGB-Primärfarbensignalen,
die von dem Sättigungsverbesserungsabschnitt
(103) ausgegeben worden sind, einen Minimalwert aufweist, bezogen
auf ein minimales primäres
Farbsignal, das in dem RGB/Sättigungsumwandlungsabschnitt
(101) verwendet wird, und Bereitstellen eines entsprechenden Kontrollsignals;  einen
Schalter (105) zum Bereitstellen eines Ausgangs des Sättigungsverbesserungsabschnittes
(103) für
den RGB/Sättigungsumwandlungsabschnitt
(101) auf einem von drei Wegen in Übereinstimmung mit dem Kontrollsignal,
das von dem Minimal-Primärfarbenbestimmungsabschnitt
(104) bereitgestellt wird, und   einen Sättigungs/RGB-Umwandlungsabschnitt
(107) zum Umwandeln eines Ausgangs aus dem Sättigungsverbesserungsabschnitt
(103) in verbesserte Farbsignale.
Patent DE-19719352-B4 (DE)
Title: Elektronisch geregelte Motoraufhängung
Inventor: SHIBATA AKIRA
IPC: F16F13/26
Filed: 1997-05-07
Granted: 2004-03-18
Abstract: Elektronisch geregelte Motoraufhängungsbaugruppe mit:  einer Motoraufhängung (4, 4', 4", 50), die zwischen einer Karosserie (1) eines Fahrzeugs und einem in das Fahrzeug eingebauten Motor (10) angeordnet ist, und die eine Gaskammer (A, B, C) hat, in der Gas dicht eingeschlossen ist, und deren Volumen sich durch das Einleiten von Vibrationen von der Karosserie (1) und dem Motor (10) ändert;  einer Druckschalteinrichtung (2), um den Druck in der Gaskammer (A, B, C,) auf zumindest einen vorgegebenen Unterdruck, der von dem Motor (10) zugeführt wird, oder einen Atmosphärendruck zu schalten; und  einer Regeleinrichtung (30, 5101-5108, 5201-5217, 5301-5317) zum Ändern der Vibrationsübertragungsmerkmale der Motoraufhängung (4, 4', 4", 50), indem die Druckschalteinrichtung (2) zum abwechselnden Einführen des Unterdrucks oder des Atmosphärendrucks in die Gaskammer (A, B, C) hinein in Übereinstimmung mit den Explosionsvibrationen des Motors (10) angetrieben wird, wenn sich der Motor (10) in einem vorgegebenen Betriebszustand befindet, bei dem eine Frequenz der Explosionsvibrationen niedriger ist als eine vorgegebene Frequenz, und zum Einführen von nur Unterdruck oder nur Atmosphärendruck in die Gaskammer (A, B, C) hinein, wenn  der Motor (10) sich außerhalb des vorgegebenen Betriebszustands befindet.
Patent DE-19719618-B4 (DE)
Title: Synchronring, der aus mehreren Einzelteilen zusammengefügt ist
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: F16D23/02
Filed: 1997-05-09
Granted: 2005-08-04
Abstract: Synchronring
für eine
Synchronisiereinrichtung eines Zahnräderwechselgetriebes von Kraftfahrzeugen,
der einen eine innere Reibfläche
(19) aufweisenden Konusring umfaßt, eine zur Positionierung
des Synchronrings dienende Hülse
(11) sowie eine als Kupplungskörper
dienende Zahnscheibe (8), deren Dachverzahnung (9) in einer Einbaulage
mit einer Schaltmuffe der Synchronisiereinrichtung verzahnt ist,
wobei einzelne separate, vorgefertigte Bauteile zur Komplettierung
des Synchronrings (1a, 1b; 2a, 2b; 3a, 3b, 4a, 4b) zusammengefügt sind, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Synchronring (1a, 1b; 2a, 2b; 3a, 3b; 4a, 4b) aus unterschiedlichen
Werkstoffen herstellbare Einzelteile umfaßt.
Patent DE-19721429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung der Zielsignatur von Luftfahrzeugen
Inventor: OBKIRCHER BERNT
IPC: B64D45/00
Filed: 1997-05-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Verminderung der Zielsignatur von Luftfahrzeugen, die von Lenkflugkörpern mit IR-Suchkopf
bedroht werden, dadurch gekennzeichnet, dass zeitgleich mit dem
Ausstoß eines
IR-Scheinziels kurzzeitig
eine Flüssigkeit
in den Abgasstrahl eingespritzt wird, die dort verdampft.
Patent DE-19729097-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage
Inventor: HACHTEL JUERGEN
IPC: B60T8/88
Filed: 1997-07-08
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Bremsanlage, bei welcher wenigstens auf der
Basis des Fahrerbremswunsches der Bremsdruck in wenigstens einer
Radbremse elektrisch gesteuert eingestellt wird, wobei ein Hochdruckspeicher
vorgesehen ist, dessen Druck erfaßt wird, und wobei  – im Normalbetrieb
dieser Speicherdruck bei der Steuerung der Bremsanlage verwendet
wird und  – im
Fehlerfall der Speicherdruckerfassung  – der Speicherdruck auf der
Basis eines Modells abgeschätzt
und  – der
abgeschätzte
Wert bei der Steuerung der Bremsanlage verwendet wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  auf der Basis des Modells ein Referenzwert
für das
Modell ermittelt wird, welcher bei der Abschätzung des Speicherdrucks verwendet
wird.
Patent DE-19731585-B4 (DE)
Title: Kunststoffrinne
Inventor: WEINBRENNER HARRY
IPC: F16J15/02
Filed: 1997-07-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Kunststoffrinne
bestehend aus U-förmigen
Rinnenelementen (10), die endseitig miteinander verbindbar sind,
wobei die Verbindung durch eine Dichtung abgedichtet ist;  die
Rinnenelemente (10) sind durch eine quer zur Rinnenachse erfolgende
Bewegung in einer Verbindungsposition miteinander verbindbar, und  die
Rinnenelemente (10) weisen an ihren Stirnseiten (20,22) zur gegenseitigen
Verbindung quer zur Rinnenachse verlaufende Wände (34,44;46,54) auf, die
in axialer Richtung einen formschlüssigen Eingriff bewirken,  dadurch
gekennzeichnet,  daß eine
in senkrechter Richtung wirkende Rastvorrichtung vorgesehen ist,
um die Rinnenelemente in der Verbindungsposition zu halten,  daß die Rinnenelemente
im Bereich der Stirnseiten quer zur Rinnenachse verlaufende Dichtflächen aufweisen,  daß die Dichtflächen zweier
miteinander verbundener Rinnenelemente einander gegenüberliegen,
und  daß die
Dichtung (38,54) zwischen diesen Dichtflächen in axialer Richtung wirkt.
Patent DE-19744951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyharnstoff enthaltenden porigen Gipsschaumstoffes
Inventor: LAGODA REINHOLD
IPC: C04B38/02
Filed: 1997-10-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polyharnstoff enthaltenden porigen Gipsschaumstoffes mit einem spezifischen Gewicht im Bereich zwischen 0,02 bis 0,4 g/cm 3 , wobei der Gipsschaumstoff  40 bis 90 Masse-% Gips,  10 bis 45 Masse-% Polyharnstoff,  2 bis 15 Masse-% Ammoniumpolyphosphat als Flammschutzmittel,  ggf. 0,1 bis 2 Masse-% Katalysatoren,  ggf. 0,1 bis 2 Masse-% Schaumstabilisatoren und  ggf. 0,1 bis 2 Masse-% Dispergier- und/oder Thixotropierhilfsmittel enthält,  bei dem ein Gips-Wasser-Gemisch und ein Präpolymer des Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat getrennt einem mit einer Drehzahl oberhalb 1000 U/min rotierenden Mischkopf zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  das zusätzliche Flammschutzmittel getrennt oder mit dem Präpolymer einem mit einer Drehzahl von ca. 6000 U/min rotierenden Mischkopf zugeführt wird,  das Gemisch aus Gips, Präpolymer und Flammschutzmittel über eine Länge von maximal 200 mm im Mischkopf vermischt wird,  die Mischung nach Verlassen des Mischkopfes appliziert und  durch Bildung von CO 2  verschäumt und ausgehärtet wird.
Patent DE-19753446-B4 (DE)
Title: Scheibenreinigungsgerät mit Reinigungsdüse für ein Fahrzeug und Verfahren zur Ausbildung einer Reinigungsdüse für ein Fahrzeug
Inventor: HARITA YASUHIRO
IPC: B60S1/52
Filed: 1997-12-02
Granted: 2006-07-20
Abstract: Reinigungsgerät (100)
mit einer Reinigungsdüse
(2) zum Ausspritzen einer Reinigungsflüssigkeit auf eine Windschutzscheibe
(3) eines Fahrzeugs, wobei die Reinigungsdüse (2) umfasst:  einen
Düsenkörper (4);  eine
in den Düsenkörper (4)
drehbar eingepasste Düse
(6), wobei die Düse
(6) eine schlitzförmige
Spritzöffnung
(10) aufweist, um daraus das Reinigungsfluid auszuspritzen;  und  einen
Fluiddurchlass (7) zur Führung
der Reinigungsflüssigkeit
zu der Spritzöffnung
(10), der in einer inneren Oberfläche eines Abschnitts, an dem
die Spritzöffnung
(10) ausgebildet ist, kuppelförmig
ausgebildet ist,  gekennzeichnet durch  einen Reduzierabschnitt
(11, 21), der die Spritzöffnung
(10) kürbisförmig gestaltet,
in der Art, dass der Reduzierabschnitt (11, 21) in der Mitte der
Spritzöffnung
(10) in einer Längsrichtung
davon positioniert ist, so dass beide Seiten des Reduzierabschnitts
(11, 21) symmetrisch mit Bezug auf eine Linie sind, die durch die
Mitte des Reduzierabschnitts geht und sich in der Längsrichtung
des Reduzierabschnitts erstreckt,  wobei der Reduzierabschnitt
(11,...
Patent DE-19812843-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ladedruckregelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: VOGT BERNHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 1998-03-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Ladedruckregelung einer Brennkraftmaschine, wobei aus der Regelabweichung zwischen
einem Soll-Ladedruck und Ist-Ladedruck eine Stellgröße für ein Stellglied
erzeugt wird, das auf den über die
Turbine eines Abgasturboladers geführten Abgasstrom einwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stellgröße (ldtv') oder eine oder mehrere
die Stellgröße (ldtv')
bildende andere Größe(n) (ldptv,
ldrdtv, lditv, ldimx) mit Hilfe eines Kennfeldes (KFLD, KFPT, KFDT,
KFIT, KFMX) auf solche Werte (ltdv) transformiert wird (werden),
dass nach der Transformation zwischen den transformierten Werten
(ldtv) der Stellgröße (ldtv')
und der Regelgröße (pvdk) – dem Ladedruck – ein zumindest
annähernd
linearer Zusammenhang besteht.
Patent DE-19821452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flachgrabenisolierung in einem Halbleitersubstrat
Inventor: CHANG YI-CHUN
IPC: H01L21/311
Filed: 1998-05-13
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Flachgrabenisolierung in einem Halbleitersubstrat,
bei dem das Halbleitersubstrat (400) mit einer Siliziumnitridschicht (401)
und einer einen Teil der Siliziumnitridschicht (401) bedeckenden
Fotoresist-Schicht (402) bereitgestellt wird, wobei  – die bloßliegende
Siliziumnitridschicht (401) entfernt wird, bis das Halbleitersubstrat
(400) bloßgelegt
ist,  – die
Fotoresist-Schicht (402) entfernt wird,  – ein Teil des bloßgelegten
Halbleitersubstrates (400) entfernt wird, um einen Graben (403)
zu bilden, und  – der
Graben (403) mit einem Isoliermaterial gefüllt wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
bloßliegende
Siliziumnitridschicht (401) unter Verwendung einer Mischung aus
Tetrafluomethan, Argon und Stickstoff als reaktives Ätzmaterial
entfernt wird.
Patent DE-19825039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren eines chemisch verstärkten Photoresists
Inventor: CHOI YONG-KYOO
IPC: G03F7/38
Filed: 1998-06-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Strukturieren eines chemisch verstärkten Photoresists mit folgenden
Schritten:  – Herstellen
eines unteren, leitenden Dünnfilms
(21) auf der zu ätzenden
Zielschicht;  – Abscheiden
eines chemisch verstärkten
Photoresists (22) auf dem unteren, leitenden Dünnfilm;  – Herstellen
eines oberen, leitenden und transparenten Dünnfilms (23) auf dem chemisch
verstärkten
Photoresist;  – selektives
Belichten des chemisch verstärkten
Photoresists durch den oberen, leitenden und transparenten Dünnfilm,
um an der der Belichtung ausgesetzten Fläche des chemisch verstärkten Photoresists
eine Photosäure
zu erzeugen;  – Eindiffundieren
der Photosäure
in den verstärkten
Photoresist in Richtung des unteren leitenden Dünnfilms während der Durchführung eines
PEB-Prozesses durch Erzeugen eines elektrischen Feldes im Photoresist
mittels Anlegen einer ersten Spannung an den oberen leitenden Dünnfilm und
Anlegen einer zweiten niedrigeren Spannung an den unteren leitenden
Dünnfilm;  – Strukturieren
des chemisch verstärkten
Photoresists durch einen Entwicklungsprozess zum Entfernen nur derjenigen
Bereiche des Photoresists, in die die...
Patent DE-19934973-B4 (DE)
Title: SCARA-Roboter
Inventor: HIRUMA KENICHIRO
IPC: B23P21/00
Filed: 1999-07-26
Granted: 2008-09-25
Abstract: SCARA-Roboter,
aufweisend  einen Roboterkörper
(60),  einen ersten Arm (50), der mit einem Ende betriebsmäßig mit
dem Roboterkörper
(60) derart verbunden ist, dass der erste Arm (50) in einer Horizontalebene
drehbeweglich ist,  einen zweiten Arm (51), der mit einem Ende
betriebsmäßig mit  dem
gegenüberliegenden
Ende des ersten Arms (50) derart verbunden ist, dass der zweite
Arm (51) in einer Horizontalebene drehbeweglich ist, und  eine
R-Welle (52), die am freien Ende des zweiten Arms (51) drehbar angebracht
ist,  einen ersten Schrittmotor (42), der in einer Halterung
(53) zum Bewegen des ersten Arms (50) angebracht ist,  einen
zweiten Schrittmotor (12), der in einer Halterung (53) zum Bewegen
des zweiten Arms (51) angeordnet ist,  eine Sensoreinrichtung
zum Ermitteln der Schrittausmaße der
Schrittmotoren und eine Ermittlungseinrichtung, die ansprechend
auf die Signale von der Sensoreinrichtung betätigbar ist, um dadurch die
Positionen der ersten (50) und zweiten (51) Arme...
Patent DE-19947906-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung für Turbinen zur Nutzung der Wasserkraft
Inventor: HENKEL HERMANN
IPC: E02B9/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: Trägvorrichtung
(12) für
eine Turbine (20) mit Generator (22) und zugehörigen Baugruppen zum Einsatz
in Fließgewässern mit
einem Stauwehr (01), wobei sich die Tragvorrichtung (12) auf einem
vor dem Stauwehr (01) auf dem Flussbett angeordneten ersten Basiselement (11)
abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß hinter
dem Stauwehr (01) auf dem Flußbett
ein zweites Basiselement (11a) vorgesehen ist, auf dem sich die Tragvorrichtung
(12) ebenfalls abstützt,  – daß die Turbine
(20), der Generator (22) und die zugehörigen Baugruppen nur von der
Tragvorrichtung (12) getragen werden,  – daß die Basiselemente (11, 11a)
auf dem Flußbett
absetzbar sind.
Patent DE-19953340-B4 (DE)
Title: Vor-Ort-Herstellung von prozeßfreien thermischen Druckplatten durch Verwenden reaktiver Materialien
Inventor: GELBART DANIEL
IPC: B41C1/10
Filed: 1999-11-05
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Vor-Ort-Aufbereitung einer lithographischen Druckoberfläche, aufweisend
folgende Verfahrensschritte:  auf der lithographischen Druckoberfläche Auftragen
einer Beschichtung aus einer Substanz, welche eine Lagerfähigkeit
von einem Monat oder weniger, eine erste thermisch reaktive Chemikalie,
welche unter Belichtung mit Infrarotstrahlung ihre Affinität zu Druckfarbe
oder Wasser ändert, und
eine zweite Chemikalie, welche, wenn sie mit der ersten thermisch
reaktiven Chemikalie gemischt wird, die Infrarotempfindlichkeit
der Substanz erhöht,
aufweist und  bildweises Belichten der lithographischen Druckoberfläche mit
Infrarotstrahlung innerhalb eines Monats nach der Auftragung der
Beschichtung, wobei die erste und zweite Chemikalie weniger als
einen Monat vor dem Auftragen gemischt werden, die Druckoberfläche eine
prozessfreie thermische Druckoberfläche ist, welche keine chemische
Entwicklung erfordert und direkt nach dem Belichten in der Presse
verwendet werden kann.
Patent DE-19957760-B4 (DE)
Title: Schalthebel-Anbringungsstruktur für Fahrzeuge
Inventor: PARK MIN-SOO
IPC: F16H59/04
Filed: 1999-12-01
Granted: 2005-07-21
Abstract: Schalthebel-Anbringungsstruktur
für Fahrzeuge,
wobei der Schalthebel (1) an seinem oberen Ende einen Schalthebelknauf
(2) und an seinem unteren Ende eine Kugel (4) aufweist, die in ein
Gehäuse
(6) mit einem zumindest bereichsweise sphärischen Innenraum schwenkbar
eingesetzt ist, mit einem Unterstützungselement (10), das am
unteren Ende des Schalthebels (1) aus einer zylindrischen oberen
Körpereinheit
(11), die in den Schalthebel (1) eingeschoben ist, sowie am unteren
Ende der oberen Körpereinheit
(11) aus einer halbkugelförmigen unteren
Körpereinheit
(12), deren Durchmesser größer als derjenige
der oberen Körpereinheit
(11) ist, einteilig gebildet ist, wobei die untere Oberfläche der
unteren Körpereinheit
(12) an der inneren Oberfläche
des Gehäuses
(6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine obere Oberfläche (12a)
der unteren Körpereinheit (12)
an einer unteren Oberfläche
der Kugel (4) haftet, und  – ein
O-Ring (13) zwischen der oberen Oberfläche (12a) der unteren Körpereinheit
(12) und der unteren Oberfläche der
Kugel (4) vorgesehen ist.
Patent DE-19962742-B4 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung
IPC: A47K3/30
Filed: 1999-12-23
Granted: 2009-05-07
Abstract: Sanitäreinrichtung,
insbesondere Badewanne oder Dusche, mit elektrisch einstellbaren
Organen oder Mitteln, insbesondere Wasserarmatur, und mit mindestens
einer Spritzschutzwand aus Glas oder glasähnlichem Material, an der ein-
oder beidseitig Steuermittel zur Steuerung der Wasserarmatur angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel großflächige Annäherungssensoren
(5–14)
sind, die zusammen mit ihren elektrischen Zuleitungen in der Spritzschutzwand
(3) angeordnet sind.
Patent DE-19963322-B4 (DE)
Title: Sorptionswärmespeicher hoher Energiedichte
Inventor: STACH HELMUT
IPC: F28D20/00
Filed: 1999-12-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Als
Sorptionswärmespeicher
ausgeführter
Rohrbündelwärmeübertrager
hoher Energiedichte, wobei ein Rohrmantel (2) mit abschließenden Rohrböden (3;
3') und mit durchgehenden Wärmeträgerrohren
(4) versehen ist, und die Wärmeträgerrohre
(4) eine zwischen Tragböden
(6; 6') angeordnete Sorbensschüttung
(5) durchdringen, der Rohrboden (3) im Bodenbereich des Wärmespeichers
mit einer Bodenhaube (7), der Rohrboden (3') im Kopfbereich mit
einer Kopfhaube (7') versehen ist, an denen sich die Anschlussstutzen
(8; 8') für
den Wärmeträger befinden,
zwischen den Rohrböden
(3; 3') und den Tragböden
(6; 6') jeweils Vliesschichten (9; 9') eingebracht sind, der Rohrmantel
(2) im Wesentlichen von einem Arbeitsmitteltank (10) umschlossen
ist, der Arbeitsmittelführungen
(11; 11') mit Ventilen (12; 12') aufweist, die ihrerseits mit den
Vliesschichten (9; 9') in Verbindung stehen, eine im Arbeitsmitteltank
(10) senkrecht angeordnete, durchgehende Tauchung (13), die eine
mit einer Eintritts- (15) und einer Austrittsleitung (15') versehene
Rohrschlange (14) trägt
und die im Bodenbereich einen Durchlass (16) aufweist, im Kopfbereich
des Arbeitsmitteltanks...
Patent DE-19964415-B4 (DE)
Title: Method of decoding randomized information printed on human readable medium in the form of bitmap of rows and columns of data pixels by deskewing digitized bitmap so that skew angle is reduced to zero for reading out binary data from it
Inventor: MA YUE
IPC: G06V30/224
Filed: 1999-12-15
Granted: 2007-04-19
Abstract: A digitized bitmap is deskewed so that a skew angle is reduced to zero for reading out binary data from the digitized bitmap to produce a one-dimensional array of digital data. One-dimensional array of digital data is then de-randomized and error-corrected to produce a substantially error-free digital representation of the encoded information.
Patent DE-19964508-B4 (DE)
Title: Sauggreifer für Kleinstückgut
Inventor: JANSEN PETER
IPC: B66F9/14
Filed: 1999-11-19
Granted: 2018-07-19
Abstract: Sauggreifer (1) für Kleinstückgut, insbesondere quaderförmige Packungen, mit einem motorisch vor- und zurückverfahrbaren, stirnseitigen Saugkopf (2) , der zwischen zwei seitlichen, parallelen Backen angeordnet ist, die zwischen sich einen nach vorn offenen Aufnahmeraum für das Kleinstückgut (S) begrenzen und seitlich verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Backen als Klemmbacken (4) einer Greifklemme (3) für Kleinstückgut (S) ausgebildet sind, welche neben dem Saugkopf (2) eine zweite, unabhängige Greifvorrichtung bildet, wobei die Greifklemme (3) einen motorischen Greifantrieb (5) hat, welcher auf beide Klemmbacken (4) wirkt und symmetrisch zum Saugkopf (2) zusammen- oder auseinanderfahrbar ist, und zwar in der Weise, daß das Kleinstückgut (S) fest zwischen den Klemmbacken (4) einklemmbar ist, wobei der Sauggreifer (1) eingerichtet ist, zunächst die Greifklemme (3) nach vorne auszufahren, um ein dann zwischen den Klemmbacken (4) befindliches Kleinstückgut (S) durch Zusammenfahren der Klemmbacken (4) mittels des Greifantriebs (5) zu erfassen, und den Saugkopf (2) nach vorne herauszufahren, um gegen die Oberfläche des Kleinstückguts (S) anzudocken.
Patent DE-19983371-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine
Inventor: HEIJKENSKJOELD MATS
IPC: B24B7/16
Filed: 1999-06-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Schleifvorrichtung
zum Entfernen von Werkstoff von einer Stirnfläche eines Werkstücks (28),
mit einem rotatorisch angetriebenen Werkzeug (35), einer Einspannvorrichtung
(27), die das Werkstück
(28) relativ zum rotatorisch angetriebenen Werkzeug (35) hält, und
einer Zuführeinrichtung
(20, 21), die eine relative Bewegung zwischen dem Werkstück (28)
und dem drehbar angetriebenen Werkzeug (35) bewirkt,  gekennzeichnet
durch  ein rohrförmiges
zylindrisches Gehäuse
(13), das um eine longitudinale Achse verläuft und einen longitudinalen
zylindrischen Innenraum (14) aufweist, der eine zur longitudinalen
Achse des Gehäuses
(13) versetzte longitudinale Achse besitzt und sich von einem ersten
Ende des Gehäuses (13)
erstreckt;  eine Welle (17), die in dem Innenraum (14) drehbar
angeordnet und mit einer Ausnehmung (24) versehen ist;  einen
Motor (25), der in der Ausnehmung (24) angeordnet ist;  eine
Spindel (26), die mit dem Motor (25) verbunden ist und mit der Einspannvorrichtung
(27) zusammenwirkt, um das Werkstück (28) zu halten und zu drehen;...