baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003250-U1 (DE)
Title: Ohrenschützer zur Befestigung in einem Helm
IPC: A42B3/16
Filed: 2011-02-25
Abstract: Ohrenschützer (1), der zur Befestigung an einem Helm 2 vorgesehen ist, mit zwei Ohrenschutzabschnitten (4, 14), die an den beiden freien Enden eines Verbindungselementes (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) zumindest teilweise aus einem Material besteht, das an mindestens einem Befestigungsmittel (7) innerhalb der Helmschale (6) reversibel haftet.
Patent DE-202011004708-U1 (DE)
Title: Ventilator
IPC: F04D29/18
Filed: 2011-04-01
Abstract: Ventilator, insbesondere für den Einsatz in der Klima- und Kältetechnik, bestehend aus einem Gehäuse, einem Flügelrad, welches um eine zentrale Achse drehbar gelagert ist, einem Antriebsmotor, und einem Schutzgitter, dadurch gekennzeichnet, dass in dem einteilig aus Kunststoff gefertigten Gehäuse (1) die Strömungselemente Einlaufdüse (1.1), zylinderförmige Strömungsführung (1.2), Nachleitflügel (1.3) und Diffusor (1.5) integriert sind, wobei die Nachleitflügel (1.3) gleichzeitig die Befestigung der Motoranbindung (1.4) an die äußere Kontur übernehmen, und eine Vorrichtung an Gehäuse (1) vorhanden ist, an welcher das Schutzgitter (3), insbesondere als Maschengitter, angebracht werden kann, sowie dass die radial außen liegenden Flügelenden (2.3) der Flügel (2.1) des Flügelrades (2) als spezielle Strömungselemente (Winglets) ausgebildet sind welche einen besonders geringen Abstand zur Seitenwand (1.2) haben, sowie dass der Antriebsmotor (5) ein Außenläufermotor ist, welcher entweder als Drehstrom-Asynchronmotor (AC) oder als elektronisch kommutierter Gleichstrommotor (EC) ausgeführt ist.
Patent DE-202011050427-U1 (DE)
Title: Kitebar
IPC: A63H27/08
Filed: 2011-06-10
Abstract: Kitebar, an deren Barends (16, 18) jeweils eine Steuerleine (4, 6; 10, 12) mittels einer Halterung (26) gehalten ist, wobei ein Wirkabstand (B) zwischen den beiden Halterungen (26) oder zwischen einer Halterung (26) und einer Barmitte veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet ist, dass jede Halterung (26) einen Wendeeinsatz (28) hat, der in zumindest zwei unterschiedlichen Positionen in eine Aufnahme (30) der Halterung (26) einsetzbar ist und der einen Austritt für die Steuerleine (4, 6) oder ein Element (10, 12) zum Anknüpfen der Steuerleine (4, 6,) hat, dessen Abstand zur Barmitte in den Positionen des Wendeeinsatzes (28) unterschiedlich ist.
Patent DE-202011051013-U1 (DE)
Title: Werkzeug für ein Presshärtwerkzeug
IPC: B23P9/04
Filed: 2011-08-17
Abstract: Werkzeug für ein Presshärtwerkzeug mit einer formgebenden Oberfläche (2), an der ein Rohling zum Zwecke seiner Umformung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die formgebende Oberfläche (2) des Werkzeuges (1) zumindest bereichsweise durch in die Formoberfläche (2) eingebrachte Mikrovertiefungen (3) mikrostrukturiert ist und dadurch die für die Umformung eines Rohlings effektive Kontaktfläche zwischen der Formoberfläche (2) mit einem Rohling auf die zwischen den Vertiefungen (3) befindlichen Flächenanteile (4) beschränkt ist.
Patent DE-202011101776-U1 (DE)
Title: Selbstdrehende feuertrommel
IPC: F23B10/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Drehbarer, selbst antreibender Feuerzylinder 1 seitlich verschiedenartig gelocht 2 seitlich aus Drahtgeflecht bestehend 3 obere horizontale Öffnung mit Drahtgegflecht abgedeckt 4 mit Drahtgeflecht zwischen oberem Rand des Zylinders und oberem Rand des oberen Blechs 5 mit senkrechtem, horizontal in sinuskurve geformten Luftleitblech zwischen oberer Öffnung und Kegel, welches die aufsteigende Luft vor Seitenwind schützt und diesen in Drehbewegung umsetzt. 6 in verschiedenen Grössen 7 mit Lagerzapfen direkt am Boden des Zylinders und thermischem Isolator dazwischen 8 mit je einer Rolle an je einem Fussende
Patent DE-202011105098-U1 (DE)
Title: Gardinenführungssystem für die Decken- oder Wandmontage und einstellbarer Halter für ein Gardinenführungssystem
IPC: A47H1/10
Filed: 2011-08-27
Abstract: Gardinenführungssystem (1) für die Decken- oder Wandmontage, das als Vorhangleiste (2) mit mindestens einer in einen Leistenkörper (4) eingebrachten Laufnut (5) oder als Vorhangstange (13) mit mindestens einer von zwei entfernt voneinander angeordneten Abstandshalterungen (14) aufgenommenen Laufstange oder Laufschiene (15) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen drehexzentrisch verstellbaren Befestigungsbeschlag (3, 3') zur Befestigung an einer Wand- oder Deckenfläche eines Raumes, der an zur Decken- und/oder Wandbefestigung vorgesehenen Befestigungsstellen der Vorhangleiste (2) oder der Vorhangstange (13) angeordnet ist.
Patent DE-202011108023-U1 (DE)
Title: Damen- bzw. Herrenunterhose mit abnehmbarer Kondomtasche
IPC: A41B9/02
Filed: 2011-11-20
Abstract: Damen- bzw. Herrenunterhose mit abnehmbarer Kondomtasche, dadurch gekennzeichnet dass die Kondomtasche mittels Druckknopfvorrichtungen rückseitig (1 und 2) oder vorderseitig (3 und 4) befestigt ist und jederzeit abgenommen und wieder angesetzt (5) werden kann,
Patent DE-202011109250-U1 (DE)
Title: Zigarettenrauchentsorger
IPC: A24F13/04
Filed: 2011-12-17
Abstract: Zigarettenrauchentsorger dadurch gekennzeichnet, dass dieser im wesentlichen aus einem Koppelähnlichem Kunststoffgehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-202011109751-U1 (DE)
Title: Universelle Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-11-29
Abstract: Universelle-Tastatur für elektronische Rechner und PCs oder für beliebige ähnliche Einrichtungen, die ein Gehäuse (1), ein Paneel (2), die mit den LCD-Indikatoren (3) ausgestatteten Tasten (3), einen Controller (11) und/oder der Einrichtung zur Datenverarbeitung (12) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass jede Taste (3) als ein funktionell und technologisch vollendetes Modul ausgebildet und auf einem Paneel (2) angeordnet ist und eine Kappe (5) mit Füßen (6) und eine transparente Mikrolinse (7) enthält, wobei – unter der Mikrolinse (7) jeweiliger Taste (3) ein LCD-Indikator (4) eingebaut ist, – die Füße (6) der Tasten (3) so angeordnet sind, dass sie sich mit den auf dem Paneel (2) befindlichen Kontakten (8) berühren können, – das Paneel (2) eine untere Platte (9) und eine obere Platte (10) besitzt, – die die Kontakte (8) mit dem Controller (11) und/oder der Einrichtung zur Datenverarbeitung (12) verdrahtet sind.
Patent DE-202011110700-U1 (DE)
Title: Servicesteuervorrichtung
IPC: H04W88/18
Filed: 2011-02-23
Abstract: Servicezentralisierungs- und Kontinuitätsanwendungsserver SCC-AS, bei dem ein Benutzergerät einen leitungsvermittelten Träger zum Übertragen von Sessionsmedienströmen eines zentralisierten IMS-Services, eine ICS-Session mit einem anderen Benutzergerät hergestellt hat, das Benutzergerät die ICS-Session hält und eine Session mit einer dritten Partei initiiert, und der SCC-AS aufweist:  ein Verarbeitungsmodul für Medieninformationen einer frühen Session, konfiguriert zum Empfangen von Medieninformationen der frühen Session, und zum Senden der Medieninformationen der frühen Session zu einem leitungsvermittelten Netzwerk in einer Form von Medien einer regulären Session, so dass der leitungsvermittelte Träger für eine frühe Session verwendet wird; und  ein Verarbeitungsmodul für Medieninformationen einer regulären Session, konfiguriert zum Empfangen eines Belegt-Signals der dritten Partei und zum Senden von Medieninformationen der regulären Session der dritten Partei zu dem leitungsvermittelten Netzwerk, so dass der leitungsvermittelte Träger für eine reguläre Session verwendet wird.
Patent DE-202012000646-U1 (DE)
Title: Langfeld-Leuchte blendfrei
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Paneel-Leuchte zur Montage unter Schränke oder Borde bzw. in Vitrinen dadurch gekennzeichnet, dass eine im Inneren eines Leuchtengehäuses waagerecht angebrachte Halterung für Strahler oder sonstige Leuchtmittel einen gerade nach unten gerichteten Lichtaustritt oder einen Lichtaustritt in einem geeigneten blendfreien Winkel vorgibt, auch wenn die eigentliche Form des Leuchtengehäuses in einer Schräge (z. B. Keilform) oder anderweitig ausgeführt ist.
Patent DE-202012001096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Fahrerzustandsanalysen
IPC: A61B5/352
Filed: 2012-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Fahrerzustandsanalysen bestehend aus einer Kombination der berührungslosen kapazitiven Erfassung, Analyse und Auswertung der Parameter der Herzfrequenzvariabilität, der Herzfrequenz und des Pulses eines Fahrers über die Zeitbereichsanalyse und Frequenzanalyse mit der berührungslosen Erfassung der Vitaldaten, insbesondere der EKG-Signal-Daten über textile kapazitive EMG-Sensoren in oder an Ruheelementen des Fahrers, insbesondere in oder an der Rückenlehne des Sitzes, wobei diese Vitalparameter über die Identifikation und Messung der Zeitintervalle zwischen den R-Zacken des EKG (R-R-Intervalle), über den Aufbau dynamischer Reihen der Kardiointervalle (Kardiointervallogramme) und über die Analyse der allgemeinen Variabilität, wie Zeitbereichsanalyse, der periodischen Komponenten der HRV, wie Frequenzanalyse über die Fouriertransformation und der inneren Organisation der dynamischen Reihe der Kardiointervalle, wie Autokorrelationsanalyse, Korrelationsrhythmographie und Methoden der nichtlinearen Dynamik ausgewertet und der funktionale Gesundheitszustandes, der Stresszustand und die Aktivität der Regulations- und Anpassungssysteme, insbesondere des vegetativen Nervensystems mit sympathischen und parasympathischen Anteil des Fahrers über ein Ampelsystem angezeigt werden,...
Patent DE-202012002691-U1 (DE)
Title: Schichtmatratze aus Naturlatex und latexierten Kokosfasern
IPC: A47C27/15
Filed: 2012-03-15
Abstract: Insbesondere durch folgende Merkmale gekennzeichnet: – Matratzenbezug (1–1) – alle 3 Schichten einschließend, umlaufender, teilbarer Reißverschluss (1–2). – 3-Schicht-Matratzenkern aus Naturmaterialien – Einfache Matratzenpflege durch regelmäßiges Drehen und Wenden der leichten Komfortschicht. (1–3) – Schichtaufbau von unten nach oben (siehe 2) 1. Stabilisierungsschicht (2–1), bestehend aus latexierten Kokosfasern, Höhe 4 cm 2. Basisschicht (2–2) mit 7 Liegezonen, kongruent aufgebaut, bestehend aus Naturlatex aus 100% Naturkautschuk, Höhe 10 cm 3. Komfortschicht (2–3) mit 7 Liegezonen, kongruent aufgebaut, bestehend aus Naturlatex aus 100% Naturkautschuk, Höhe 7 cm
Patent DE-202012006145-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Ladesteckeranzeige
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: nachrüstbare Ladesteckeranzeige, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem flachem Gehäuse besteht, welches auf der Außenseite zwei normal zu dieser, nach außen gerichtete Leuchten mit jeweils roten und grünen Leuchtdioden besitzt.
Patent DE-202012010860-U1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/031
Filed: 2012-11-12
Abstract: Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus (1) und/oder einem Drehfuss (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenlehnenteil (4), einem Chassis (5) und einer ausklappbaren Beinauflage (6), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Beinauflage (6) derart mit der Verstellbewegung des Sitzteils (3) gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei die Beinauflage (6) eine über ein Scherengelenkhebelsystem (27) an das Sitzteil (3) angeschlossene, ausschwenkbare Unterschenkelstütze (6a) mit daran angeordneter Fußstütze (6b) aufweist, wobei die Fußstütze (6b) und die Unterschenkelstütze (6a) im Gelenk (20) derart schwenkbar miteinander verbunden sind, dass die Fußstütze (6b) aus der Sitzposition, in der die Unterschenkelstütze (6a) eine Frontblende bildet und die Fußstütze (6b) unterhalb des Sitzteils (3) eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der die Unterschenkelstütze (6a) mit der Fußstütze (6b) eine an...
Patent DE-202012011791-U1 (DE)
Title: Ultraleichter transportabler Mehrstoffkocher
IPC: A47J36/26
Filed: 2012-12-10
Abstract: Der Mehrstoffkocher nach Schutzanspruch 1 ist gegenüber anderen zusammensteckbaren Mehrstoffkochern dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrstoffkocher aus drei Seitenwänden ( bis ) und einem Bodenblech () durch gegenüberliegende Schlitze (A, B) zusammengesteckt wird.
Patent DE-202012013358-U1 (DE)
Title: Mechanisches Verriegelungssystem für Bodenpaneele
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-08-28
Abstract: Bodenpaneele, die mit einem mechanischen Verriegelungssystem zum horizontalen Verriegeln einer ersten Kante (1) und einer zweiten Kante (1') aneinandergrenzender Bodenpaneele versehen sind, wobei die aneinandergrenzenden Bodenpaneele eine Kunststoff-Nutzschicht (13) sowie eine oder mehrere Kunststoff-Kernschicht/en (5a, 5b) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kunststoff-Kernschicht (5b) mehrere im Wesentlichen vertikale biegsame Nuten (19) mit einer vertikalen Ausdehnung von wenigstens etwa einem Drittel einer Kerndicke der Kunststoff-Kernschicht (5b) umfasst, wobei die vertikalen biegsamen Nuten (19) im Wesentlichen parallel zu langen Kanten der Bodenpaneele sind und eine Länge haben, die kleiner ist als ein Abstand zwischen den Verriegelungssystemen an kurzen Kanten der Bodenpaneele, die vertikalen biegsamen Nuten (19) an einer Rückseite der Kunststoff-Kernschicht (5b) ausgebildet sind, und das mechanische Verriegelungssystem zum horizontalen Verriegeln umfasst: einen Streifen (6), der mit einem Verriegelungselement (8) an der ersten Kante (1) versehen ist, wobei das Verriegelungselement (8) so eingerichtet ist, dass es in einer verriegelten Position mit einer nach unten offenen Verriegelungsnut (14) zusammenwirkt, und die nach unten offene Verriegelungsnut (14) in der zweiten Kante (1') ausgebildet ist.
Patent DE-202012101046-U1 (DE)
Title: Versteckte Bremsvorrichtung für teleskopisches Fahrgestell
IPC: B62B5/04
Filed: 2012-03-23
Abstract: Versteckte Bremsvorrichtung für teleskopisches Fahrgestell, die ein Betätigungsteil (31), ein Bremsteil (32) zum Steuern der Drehbewegung des Radsatzes (A) und einen Verbinder (33), der das Betätigungselement (31) und das Bremsteil (32) miteinander verbindet, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (33) im Fahrgestell (4) angeordnet ist, das ein Obergestell und ein Untergestell (41, 42) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der Verbinder (33) eine Oberstange (331), die mit dem Betätigungselement (31) verbunden ist, eine Unterstange (332), die mit dem Bremsteil (32) verbunden ist, ein Verstellelement (333) zur Verbindung der Oberstange (331) und der Unterstange (332), einen im Verstellelement (333) gleitbaren beweglichen Körper (334) und ein Anzugselement (335) aufweist, das an der Außenseite des Fahrgestells (4) angeordnet ist und dem beweglichen Körper (334) gegenüberliegt, wobei die Oberstange (331) eine Vielzahl von gleichbeabstandeten Positionierelementen (3311) für den beweglichen Körper (334) besitzt, wobei der bewegliche Körper (334) an einem Ende ein Magnetelement (3341) und...
Patent DE-202012102016-U1 (DE)
Title: Wasseranschlussanordnung mit kombiniertem Wasserverteiler und Wassersammler
IPC: C02F1/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Wasseranschlussanordnung (1), umfassend einen kombinierten Wasserverteiler und Wassersammler, im folgenden Verteilsammler (2) genannt, wobei der Verteilsammler (2) aufweist – einen im Wesentlichen gerade verlaufenden ersten Kanal (6), mit mehreren Wasserabnehmeranschlüssen (10a–10c) zum ersten Kanal (6), – einen im Wesentlichen gerade verlaufenden zweiten Kanal (7), mit mehreren Wasserabnehmeranschlüssen (11a–11c) zum zweiten Kanal (7), – einen ersten Versorgungsanschluss (4) zum ersten Kanal (6), und – einen zweiten Versorgungsanschluss (5) zum zweiten Kanal (7), wobei der erste Kanal (6) und der zweite Kanal (7) zumindest abschnittsweise in einem gemeinsamen Rohr (8) des Verteilsammlers (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Versorgungsanschluss (4) koaxial zum zweiten Versorgungsanschluss (5) ausgerichtet ist, und die beiden Versorgungsanschlüsse (4, 5) an gegenüberliegenden Enden des Verteilsammlers (2) ausgebildet sind, und dass die Wasseranschlussanordnung (1) weiterhin mehrere Wasserbehandlungsgeräte (3a–3d) aufweist, die jeweils an einem Wasserabnehmeranschluss (10a–10c) des ersten Kanals (6) und einem Wasserabnehmeranschluss (11a–11c) des zweiten Kanals (7) angeschlossen sind.
Patent DE-202013000943-U1 (DE)
Title: Konstruktion des Motorkühlsystems
IPC: H02K9/02
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Konstruktion des Motorkühlsystems umfasst einen Gesamtgehäusekörper und ein darin angebrachtes Antriebsmodul. Vom vorderen bis hinteren Ende des Gesamtgehäusekörpers wird er von einer Vorderkappe, einer Luftführungskappe, einem Gehäuse und einer Hinterkappe zusammengesetzt. Die Vorderkappe wird auf der Luftführungskappe gestapelt angebracht und hat einen nach innen gerichteten Aufnahmeraum an der Seite, die der Luftführungskappe gegenübersteht. Ringsum an der umfänglichen Seite der Vorderkappe sind mehrere Luftausgänge vorgesehen, die mit der dem Aufnahmeraum durchgehend verbunden sind und sich mit einem gleichen Abstand reihen. Die Luftführungskappe ist auf einem Ende des Gehäuses gestapelt angebracht, wobei mehrere Luftführungslöcher, die sich an der umfänglichen Seite des Aufsteckloches reihen, und ein Aufsteckloch durch die Seite der Luftführungskappe, die gegenüber einer Seite der Vorderkappe richtet, gehen. Das Gehäuse hat einen Aufnahmedurchgang, die sich von der Seite der Luftführungskappe in die Richtung der Hinterkappe richtet, und auch noch mehrere Lufteingänge, die sich an der umfänglichen Seite...
Patent DE-202013002212-U1 (DE)
Title: Nist- und Beobachtungshilfe zur Beobachtung und fotografischen Dokumentation des Brutvorgangs bei Wildbienen und Einsiedlerwespen
IPC: A01K47/06
Filed: 2013-03-10
Abstract: Nist- und Beobachtungshilfe für Wildbienen und Solitärwespen zur Beobachtung und fotografischen Dokumentation des Brutvorgangs von Wildbienen und Solitärwespen. (1, 2 und 3) dadurch gekennzeichnet, dass ein, mit einer Nut (1) versehener, runder Hartholzgrundkörper (2) auf seiner gesamten Länge in einer geschlitzten (5) Kunst- bzw. Acrylglashülse (3) steckt, welche so bemessen ist, dass sie durch eigene Federkraft den Hartholzgrundkörper fest umschließt und so die Nut formschlüssig abdichtet. Der Hartholzgrundkörper ist an seinem hinteren Ende mit einer Holzscheibe (4) dicht verschlossen. Hinsichtlich der verwendeten Materialien, der Abmessungen und Verwendungsart fließen Erfahrungswerte in die technische Fortentwicklung in Form von weiteren Verbesserungen ein.
Patent DE-202013003838-U1 (DE)
Title: Auffahr-Funk-Früh-Warnsystem Kommunikation System zwischen mehreren Fahrzeugen, zur schneller Mitteilung von Verkehrs Hindernissen, verursacht durch Stau oder defekte Fahrzeuge die sich auf bzw. neben der Fahrbahn befinden
IPC: G08G1/0962
Filed: 2013-04-23
Abstract: Auffahr-Funk-Früh-Warnsystem/Kommunikation System zur Vorbeugung der Auffahrunfälle. dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aktivieren der Warnblinkanlage gleichzeitig ein Funksender aktiviert wird, der ein Warnsignal nach hinten sendet und somit die nachfolgende Fahrzeuge vor möglicher Gefahrstelle warnt.
Patent DE-202013004056-U1 (DE)
Title: Behälter zum Zerkleinern und Aufnehmen von datenschutzrelevantem Material
IPC: B02C18/22
Filed: 2013-04-30
Abstract: Behälter zum Zerkleinern und Aufnehmen von datenschutzrelevantem Material; aufweisend einen oben offenen Aufnahmebehälter (4) zur Aufnahme des datenschutzrelevanten Materials; einen Behälterdeckel (6), der die Oberseite des Aufnahmebehälters (4) verschließt und der mithilfe eines ersten Schlosses (14) fest gegenüber dem Aufnahmebehälter (4) arretiert ist, wobei der Behälterdeckel (6) einen durchgriffsicheren Schredderaufnahmeschacht (18) aufweist; wobei der Schredderaufnahmeschacht (18) so ausgebildet ist, dass ein Schredder (32) zum Zerkleinern von an dessen Oberseite eingeführten datenschutzrelevantem Material und zum Ausgeben des zerkleinerten Materials an dessen Unterseite, der in einen Heberahmen (26) eingesetzt ist, zusammen mit dem Heberahmen (26) in den durchgriffsicheren Schredderaufnahmeschacht (18) einsetzbar und insbesondere mithilfe eines zweiten Schlosses (12) fest gegenüber dem Behälterdeckel (6) arretierbar ist.
Patent DE-202013007811-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Geräte- und Hilfsmittelhalter
IPC: A61G7/05
Filed: 2013-09-03
Abstract: Schwenkbare Geräte- und Hilfsmittelhalter, mit einem in einem Rundrohr (1) gelagerten Rundstab (2), auf dem eine Halterung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gebogene Rundstab über eine horizontale Ausladung mit einem am äußeren Ende befestigten Halter verfügt und durch das vertikal gelagerte Ende um die eigene Achse drehbar und schwenkbar ist, das Rundrohr in vertikaler Stellung als Lager für den gebogenen Rundstab dient und zugleich Befestigungen an verschiedenen Montageflächen, sowie eine Montage eines Winkels (4) für den mobilen Einsatz bietet.
Patent DE-202013010511-U1 (DE)
Title: Optisches Touchmodul und Vorrichtung mit diesem optischen Touchmodul
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-11-13
Abstract: Optisches Touchmodul, umfassend eine Leuchtdiodenschaltungsplatte (21), die eine erste Oberseite (211) und eine erste Unterseite (212) aufweist, wobei auf der ersten Oberseite (211) eine Vielzahl von Leuchtdiodenelementen (213) angeordnet sind, wobei auf der ersten Unterseite (212) mindestens ein erster Verbinder (214) angeordnet ist, eine Steuerschaltungsplatte (22), die sich unter der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) befindet und eine zweite Oberseite (221) und eine zweite Unterseite (222) aufweist, wobei die zweite Oberseite (221) der ersten Unterseite (212) der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) zugewandt ist und auf der zweiten Oberseite (221) ein zweiter Verbinder (214) angeordnet ist, der mit dem ersten Verbinder (214) verbunden wird, wobei auf der zweiten Unterseite (222) mindestens ein dritter Verbinder (225) angeordnet ist, wobei der erste Verbinder (214) und der zweite Verbinder (215) in der vertikalen Richtung miteinander verbunden sind, damit sich die Steuerschaltungsplatte (22) unter der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) befindet, wobei zwischen der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) und der Steuerschaltungsplatte (22) ein Abstand (p) vorhanden ist, wodurch zwischen der ersten Unterseite (212) der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) und der zweiten Oberseite (221) der Steuerschaltungsplatte (22) ein Raum (23) gebildet ist, wobei sich der erste Verbinder (214) und der zweite Verbinder (224) im Raum (23) befinden.
Patent DE-202013105049-U1 (DE)
Title: Ein Rasenmäher
IPC: A01D34/78
Filed: 2013-11-09
Abstract: Ein Rasenmäher mit einer Anzahl von Schneidblättern (1), einem Gehäuse (8), einer Anzahl von Schutzplatten (3), einer Anzahl von Akkubatterien (2), einem elektrischen Motor (5), einem Reduziergetriebe (6), einer Drehwelle (7), einer Schubstange (4) und einer Anzahl von Rädern (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidblätter (1) an der Drehwelle (7) angebracht sind, das Reduziergetriebe (6) auf der rechten Seite des Gehäuses (8) befestigt ist, der elektrische Motor (5) an der rechten Seite des Reduziergetriebes (6) angebracht ist, die Drehwelle (7) mit der Ausgangswelle des Reduziergetriebes (6) verbunden ist, die Akkubatterien (2) auf der linken Seite des Gehäuses (8) befestigt und mit dem elektrischen Motor (5) verbunden sind, die Schubstange (4) an der Deckseite des Gehäuses (8) angebracht ist und dass die Schutzplatten (3) im oberen Teil des Gehäuses (8) angebracht sind.
Patent DE-202014004469-U1 (DE)
Title: Asphaltfräsmaschine für Anwendung im Straßenrand- und Bankettbereich mit gleichzeitigem Abführen des abgefrästen Materials
IPC: E01C23/088
Filed: 2014-05-30
Abstract: Vorrichtung zur Randkeilfreilegung mit gleichzeitiger Möglichkeit beschädigte Bankettbereiche und/oder Straßenrandmarkierungen in einem Arbeitsgang mit Verladung auf Lkw mittels Förderband (3) abzutragen.