baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004184-T5 (DE)
Title: Bedeckter elektrischer Draht, mit Anschluss ausgerüsteter elektrischer Draht, Kupferlegierungsdraht, Kupferlegierungslitze und Verfahren zur Herstellung eines Kupferlegierungsdrahtes
Inventor: SAKAMOTO KEI
IPC: H01B7/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein bedeckter elektrischer Draht enthält einen Leiter und eine Isolationsabdeckschicht, die außerhalb des Leiters vorgesehen ist, wobei der Leiter eine Litze ist, die sich aus einer Vielzahl von Kupferlegierungsdrähten zusammensetzt, die aus einer Kupferlegierung zusammengesetzt und miteinander verdrillt sind, und einen Drahtdurchmesser von 0,5 mm oder weniger hat, wobei die Kupferlegierung Fe in einer Menge von 0,1 Massen% oder mehr und 1,6 Massen% oder weniger, P in einer Menge von 0,05 Massen% oder mehr und 0,7 Massen% oder weniger und Sn in einer Menge von 0,05 Massen% oder mehr und 0,7 Massen% oder weniger, und weiterhin ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus Zr, Ti und B in einer Menge von insgesamt 1000 Massen-ppm oder weniger, wobei Cu und Verunreinigungen der Rest sind, enthält.
Patent DE-112019004364-T5 (DE)
Title: Computer-vision system
Inventor: SARTI LUCA
IPC: G06T15/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Raycaster führt einen Raycasting-Algorithmus durch, wobei der Raycasting-Algorithmus als Eingabe eine dünnbesetzte hierarchische volumetrische Datenstruktur verwendet. Die Durchführung des Raycasting-Algorithmus beinhaltet das Traversieren einer Vielzahl von Strahlen von einem Referenzpunkt in das 3D-Volumen und, für jeden der Vielzahl von Strahlen, das Traversieren des Strahls, um zu bestimmen, ob Voxel in der Menge von Voxeln von dem Strahl geschnitten werden und belegt sind, wobei der Strahl gemäß einem approximativen Traversierungsalgorithmus zu traversieren ist.
Patent DE-112019005193-T5 (DE)
Title: Elektrisches speichersystem
Inventor: NAKAO FUMIAKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Schalteinheit ist eingeschlossen, die zwischen einer ersten elektrischen Speichereinheit einer ersten elektrischen Speichervorrichtung, die ausgebildet ist, parallel zu einer zweiten elektrischen Speichervorrichtung anschließbar zu sein, und einer Leitung angeordnet ist, die die erste elektrische Speichervorrichtung und die zweite elektrische Speichervorrichtung elektrisch verbindet, und die ausgebildet ist, eine elektrische Verbindungsbeziehung der Leitung und der ersten elektrischen Speichereinheit zu schalten. Eine Beschränkungseinheit ist eingeschlossen, die parallel zu der Schalteinheit zwischen die Leitung und die erste elektrische Speichereinheit geschaltet ist, einen höheren Widerstand aufweist als die Schalteinheit und ausgebildet ist, einen Strom zu veranlassen, in die Richtung von der Leitung zu der ersten elektrischen Speichereinheit zu fließen und einen Strom zu unterdrücken, der in die Richtung von der ersten elektrischen Speichereinheit zu der Leitung fließt. Das Batteriesystem der ersten elektrischen Speichervorrichtung wird von einer chemischen Gleichung dargestellt, bei der ein anhaltender Überladungszustand im Prinzip keine irreversible Veränderung des Batteriesystems verursacht. Das Batteriesystem der zweiten elektrischen Speichervorrichtung wird von einer chemischen Gleichung dargestellt, bei der ein anhaltender Überladungszustand im Prinzip eine irreversible Veränderung des Batteriesystems verursacht.
Patent DE-112019007295-T5 (DE)
Title: Übergangsstück für einen windturbinenturm
Inventor: SAVII COSTA HELY RICARDO
IPC: F03D13/20
Filed: 2019-10-31
Abstract: Übergangsstück für einen Windturbinenturm, das ein hohles kegelstumpfförmiges Stück (7) umfasst, das mit einem oberen Ring (8) und einem unteren Ring (9) verbunden ist. Der obere Ring (8) ist mit Querträgern (10) und der untere Ring (9) mit radialen Stützen (11) verbunden. Das Übergangsstück umfasst auch drei Verbindungselemente (13), die jeweils so mit einem Querträger (10), zwei radialen Stützen (11) und zwei Verbindungprofilen (12) verbunden sind, die die drei Verbindungselemente (13) miteinander verbunden halten, dass ein Paar radialer Stützen (11) zwischen einem Verbindungselement (13) und dem unteren Ring (9) angeordnet ist und die Querträger (10) zwischen dem oberen Ring (8) und einem jeweiligen Verbindungselement (13) angeordnet sind. Die radialen Stützen (11) bilden zwischen der Längsachse der entsprechenden radialen Stütze (11) und der Normalachse des kegelstumpfförmigen Stücks (7) gemessen einen Winkel von 65° bis 75°.
Patent DE-112020000584-T5 (DE)
Title: Verfahren für unüberwachte bild-zu-bild-übersetzung mit wenigen aufnahmen
Inventor: LIU MING-YU
IPC: G06T11/60
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein Algorithmus für unüberwachte Bild-zu-Bild-Übersetzung mit wenigen Aufnahmen (few-shot, unsupervised image-to-image translation - „FUNIT“) wird offenbart, der Bilder von zuvor unbekannten Zielklassen als Eingabe annimmt. Diese Zielklassen sind zum Zeitpunkt der Inferenz nur durch einige wenige Bilder vorgegeben, wie etwa ein einzelnes Bild oder ein Paar von Eingabebildern eines Objekts des Zieltyps. Ein FUNIT-Netzwerk kann unter Verwendung eines Datensatzes trainiert werden, der Bilder vieler verschiedener Objektklassen enthält, um Bilder von einer Klasse in eine andere Klasse zu übersetzen, indem wenige Eingabebilder der Zielklasse genutzt werden. Indem das Netzwerk lernt, Erscheinungsbildmuster aus den wenigen Bildern für die Übersetzungsaufgabe zu extrahieren, lernt es einen generalisierbaren Erscheinungsbildmusterextraktor, der für ein Aufgabe der Bild-zu-Bildübersetzung mit wenigen Aufnahmen zum Übersetzungszeitpunkt auf Bilder unbekannter Klassen angewendet werden kann.
Patent DE-112020002186-T5 (DE)
Title: Dnn-training mit asymmetrischen rpu-einheiten
Inventor: GOKMEN TAYFUN
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-04-15
Abstract: Gemäß einem Aspekt umfasst ein Verfahren zum Trainieren eines DNN: Bereitstellen einer Gewichtungsmatrix (W) in Form einer Linearkombination von Matrizen/Arrays A und C; Übertragen eines Eingangsvektors x in einem Vorwärtszyklus durch die Arrays A und C und Lesen eines Ausgangsvektors y; Übertragen eines Fehlersignals δ in einem Rückwärtszyklus durch die Arrays A und C und Lesen eines Ausgangsvektors z; Aktualisieren des Arrays A durch Übertragen des Eingangsvektors x und des Fehlersignals δ durch das Array A; Übertragen eines Eingangsvektors eiin einem Vorwärtszyklus durch das Array A und Lesen eines Ausgangsvektors y'; Berechnen von ƒ(y') unter Verwendung von y'; und Aktualisieren des Arrays C durch Übertragen des Eingangsvektors eiund von ƒ(y') durch das Array C. Auch ein DNN wird bereitgestellt.
Patent DE-112020002591-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung für künstliche Intelligenz und Informationsverarbeitungsverfahren für künstliche Intelligenz
Inventor: TAKAKI GORO
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Informationsverarbeitungsvorrichtung für künstliche Intelligenz bereit, die szenenbezogene Informationen durch künstliche Intelligenz erzeugt. Die Informationsverarbeitungsvorrichtung für künstliche Intelligenz umfasst eine Betrachtungsgrad-Schätzungseinheit zum Schätzen des Betrachtungsgrades eines Benutzers, der einen Inhalt betrachtet, durch künstliche Intelligenz auf der Basis von Sensorinformationen, eine Erfassungseinheit zum Erfassen des Videos einer Szene in dem Inhalt, den der Benutzer betrachtet, und von Informationen, die sich auf den Inhalt beziehen, auf der Basis des Schätzergebnisses der Betrachtungsgrad-Schätzungseinheit, und eine Szeneninformations-Schätzungseinheit zum Schätzen von Informationen, die sich auf die Szene beziehen, die der Benutzer betrachtet, durch künstliche Intelligenz auf der Basis des Videos der Szene, die der Benutzer betrachtet, und von Informationen, die sich auf den Inhalt beziehen.
Patent DE-112020003574-T5 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI SOUICHIROU
IPC: F16D13/52
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine Zustands-Veränderungseinheit (80) ist radial außerhalb eines Translationsabschnitts (50) vorgesehen und relativ zu dem Translationsabschnitt (50) in einer axialen Richtung beweglich. Die Zustands-Veränderungseinheit ist in der axialen Richtung relativ zu einem Gehäuse (12) beweglich und steht mit einer Kupplung (70) in Kontakt oder ist von der Kupplung (70) getrennt. Die Zustands-Veränderungseinheit nimmt in der axialen Richtung ausgehend von dem Translationsabschnitt (50) derart eine Kraft auf, dass die Zustands-Veränderungseinheit gegen die Kupplung (70) gedrückt wird. Die Zustands-Veränderungseinheit ist dazu in der Lage, gemäß einer relativen Position des Translationsabschnitts (50) in der axialen Richtung in Hinblick auf das Gehäuse (12) einen Zustand der Kupplung (70) zu einem in Eingriff stehenden Zustand oder einem nicht in Eingriff stehenden Zustand zu verändern. Ein Bewegungs-Einschränkungsabschnitt (82) ist auf dem Translationsabschnitt (50) vorgesehen und befindet sich zwischen der Zustands-Veränderungseinheit (80) und der Kupplung (70). Der Bewegungs-Einschränkungsabschnitt kontaktiert die Zustands-Veränderungseinheit (80) und schränkt eine Bewegung der Zustands-Veränderungseinheit (80) relativ zu dem Translationsabschnitt (50) hin zu der Kupplung (70) ein.
Patent DE-112020004570-T5 (DE)
Title: Verfahren zur oberflächenmodifizierung eines fluorharzes
Inventor: SUGIMOTO RYUICHI
IPC: C08J7/12
Filed: 2020-09-25
Abstract: Es soll ein Verfahren zur Oberflächenmodifizierung eines Fluorharzes bereitgestellt werden, das eine Pfropfpolymerisation bei einer niedrigeren Temperatur als ein herkömmliches Verfahren ermöglicht.Ein Verfahren zur Oberflächenmodifizierung eines Fluorharzes, welches das Umsetzen eines Fluorharzes mit einer Radikal-reaktiven Verbindung in der Gegenwart einer Organometallverbindung umfasst.
Patent DE-112020004959-T5 (DE)
Title: Zonenbasierte vorrichtung mit vom host ausgewählter steuerebene
Inventor: ALROD IDAN
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf eine flexible oder weiche Architekturlösung eines Host-Datenspeicherungsvorrichtungssystems. Dem Host werden unterschiedliche Zwischenebenen der Verantwortung für die Speicherverwaltung gestattet. Die unterschiedlichen Ebenen der Host-Beteiligung in der Speicherverwaltung der Speichervorrichtung liegen irgendwo zwischen einer vorhandenen Zonen-Namensraum-Lösung (ZNS-Lösung) und einer offenen Kanallösung. Die Datenspeicherungsvorrichtung bietet eine Auswahl spezifischer Speicherverwaltungsoptionen für die Hostvorrichtung. Die Hostvorrichtung wählt dann den gewünschten Grad an Speicherverwaltung aus und richtet die Datenspeicherungsvorrichtung ein, um die Speicherverwaltungsauswahl zu erfüllen. Hierzu steuert die Hostvorrichtung den Kompromiss zwischen dem Host-Vorrichtung-Speicherverwaltungsaufwand und der Flexibilität der Hostvorrichtung.
Patent DE-112020005429-T5 (DE)
Title: Zufallsknotenauswahl für zulassungsbeschränkte Blockchain
Inventor: MANEVICH YACOV
IPC: H04L67/1097
Filed: 2020-10-22
Abstract: Eine Beispieloperation kann eines oder mehrere aufweisen von dem Abrufen eines Block-Hash eines in einer Blockchain gespeicherten Datenblocks, einem Bestimmen einer Teilmenge von Peer-Organisationen aus einem Blockchain-Netzwerk der Blockchain nach dem Zufallsprinzip, um als Unterstützer zu fungieren, basierend auf einem Block-Hash-Wert, Übertragen einer Blockchain-Speicheranforderung von einem Client an die nach dem Zufallsprinzip bestimmten Teilmenge der Unterstützer-Peer-Organisationen und das Sammeln simulierter Antworten aus der nach dem Zufallsprinzip bestimmten Teilmenge der Unterstützer-Peer-Organisationen in einen Speicheranforderungsvorschlag.
Patent DE-112021004197-T5 (DE)
Title: Semantisches Lernen in einem System für ein föderiertes Lernen
Inventor: PASTORE VITO PAOLO
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren, ein Computersystem und ein Computerprogrammprodukt für ein föderiertes Lernen, das um ein semantisches Lernen erweitert wird. Ein Aggregator kann Cluster-Informationen von verteilten Datenverarbeitungseinheiten empfangen. Die Cluster-Informationen können sich auf identifizierte Cluster in Stichprobendaten der verteilten Datenverarbeitungseinheiten beziehen. Der Aggregator kann die Cluster-Informationen integrieren, um Klassen zu definieren. Das Integrieren kann ein Identifizieren beliebiger redundanter Cluster aus den identifizierten Clustern enthalten. Eine Anzahl von Klassen kann einer Gesamtzahl der Klassen aus den verteilten Datenverarbeitungseinheiten entsprechen, reduziert um etwaige redundante Cluster. Ein Deep-Learning-Modell kann von dem Aggregator an die verteilten Datenverarbeitungseinheiten gesendet werden. Das Deep-Learning-Modell kann eine Ausgabeschicht mit Knoten enthalten, die den definierten Klassen entsprechen können. Der Aggregator kann Ergebnisse eines föderierten Lernens empfangen, das durch die verteilten Datenverarbeitungseinheiten durchgeführt wird. Das föderierte Lernen kann das Deep-Learning-Modell trainieren.
Patent DE-112022000241-T5 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven extraktion von lithium aus einer ausgedienten batterie und anwendung des verfahrens
Inventor: LI BO
IPC: C22B7/00
Filed: 2022-06-06
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren zur selektiven Extraktion von Lithium aus einer ausgedienten Batterie und eine Anwendung des Verfahrens. Gemäß dem Verfahren werden auf der Grundlage eines lonenaustauscheffekts zwischen einem zweiwertigen Manganion und einem Lithiumion ein positives Elektrodenmaterial und ein zweiwertiges Mangansalz in einem bestimmten Verhältnis gemischt und zu einer Aufschlämmung verarbeitet, und das zweiwertige Mangansalz und das positive Elektrodenmaterial werden mittels eines Kugelmahlverfahrens vollständig gemischt, so dass eine Gitterstruktur des positiven Elektrodenmaterials effektiv beschädigt wird, wodurch die Aktivierungsenergie des Austauschs des zweiwertigen Manganions und des Lithiumions verringert wird und die Reaktionsenergie, die für ein nachfolgendes Lithiumextraktionsverfahren erforderlich ist, stark reduziert wird. Ein Mischmaterial nach dem Kugelmahlen wird bei einer niedrigeren Temperatur so geröstet, dass das zweiwertige Mangan im Mangansalz eine Position des Lithiums in einer Schichtstruktur einnimmt, und der Mangan-Lithium-Austausch wird direkt durchgeführt, um eine reine lithiumhaltige Auslaugungslösung zu erhalten. Mit dem vorliegenden Verfahren werden die Auslaugungsrate und die Selektivität von Lithium erheblich verbessert. Die vorliegende Erfindung verwendet ein Verfahren, bei dem zuerst das Mischen in einer Kugelmühle und dann das Rösten durchgeführt werden und bietet daher einen geringen Energieverbrauch, eine hohe Sicherheit, eine gute Auslaugungsrate und Selektivität von Lithium sowie breite Anwendungsmöglichkeiten.
Patent DE-112022000871-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: ONO Tsunehisa
IPC: H01L23/31
Filed: 2022-02-24
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend: ein Halbleiterelement; einen ersten Zuleiter mit einem ersten Abschnitt, der das Halbleiterelement trägt; einen zweiten Zuleiter, der von dem ersten Zuleiter getrennt und mit dem Halbleiterelement verbunden ist; und einen Harzabschnitt, der das Halbleiterelement und Abschnitte des ersten Zuleiters und des zweiten Zuleiters bedeckt. Der erste Abschnitt hat eine erste Vorderseitenfläche und eine erste Rückseitenfläche, die in Dickenrichtung voneinander abgewandt sind. Das Halbleiterelement hat eine Elementvorderseitenfläche und eine Elementrückseitenfläche, die in Dickenrichtung voneinander abgewandt sind. Die Elementrückseitenfläche ist der ersten Vorderseitenfläche zugewandt. Der Harzabschnitt hat eine Harzvorderseitenfläche und eine Harzrückseitenfläche, die in Dickenrichtung voneinander abgewandt sind. Die erste Rückseitenfläche liegt von der Harzrückseitenfläche frei, und das Flächenverhältnis der ersten Rückseitenfläche zu einem Bereich, der von einem äußeren Umfangsrand der Harzrückseitenfläche umgeben ist, liegt zwischen 40 % und 50 %.
Patent ES-2222035-T7 (ES)
Inventor: TOSKALA ANTTI
IPC: H04J13/00
Filed: 1999-06-30
Granted: 2014-01-27
Abstract: A method for transmitting data from a radio network subsystem to user equipment in a mobile telephone system, a radio network subsystem and user equipment. In the method, the radio network subsystem transmits a dedicated control channel to the user equipment and a dedicated traffic channel of variable data transmission rate to the user equipment. During transmission, the radio network subsystem spreads each channel with a spreading code, and the spreading code used to spread the traffic channel is changed according to the required data transmission rate. According to the invention, each control channel frame indicates the spreading code with which the corresponding traffic channel is spread when transmitted.
Patent DE-60023287-T8 (DE)
Inventor: NISHIHATA NAOMITSU
IPC: C08K5/00
Filed: 2000-04-20
Granted: 2007-03-08
Abstract: A thermoplastic resin composition is formed by mixing (A) 30 - 84.9 wt. % of a crystalline thermoplastic resin, (B) 15 - 65 wt. % of a graft copolymer obtained by graft-polymerizing an ethylenically unsaturated monomer onto a rubber trunk polymer having an alkylene oxide group and (C) 0.1 - 5 wt. % of an anionic surfactant. As a result, it is possible to obtain a non-black thermoplastic resin composition which shows an antistatic property at a level suitable for use as an ESD (electrical static dissipative) and can be colored into arbitrary hues.
Patent DE-60309134-T8 (DE)
Inventor: KOJIMA DAISUKE
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-02-25
Granted: 2008-02-21
Abstract: If the amount of fuel added to exhaust gas becomes excessive as a result of an abnormality of an addition agent supply unit ( 60 ), the air-fuel ratio of exhaust as decreases. If an exhaust gas air-fuel ratio obtained from a value output from an A/F sensor ( 4 ) remains equal to or smaller than a predetermined value for a predetermined period, an ECU ( 2 ) determines that an addition agent supply unit ( 60 ) is abnormal. Upon detection of an abnormality of the addition agent supply unit ( 60 ), the ECU ( 2 ) incrteases an amount of EGR gas recirculated to the intake side by an EGR unit ( 40 ), reduces an amount of fuel injection from injectors ( 11 ), and restricts an operational state of an engine body ( 10 ) to a low-speed/low-load state. Also, the ECU ( 2 ) turns a warning lamp ( 7 ) on, warns a driver of the abnormality of the addition agent supply unit ( 60 ), and makes it possible to pull a vehicle over safely.
Patent ES-2379038-T9 (ES)
Inventor: HASS FRANK
IPC: B60K17/04
Filed: 2009-09-25
Abstract: The motor vehicle (1) has four wheel drives, which comprise a crew compartment that has passenger compartment (5) and a drive motor (6). The four wheel drives have shafts (8,9) that are guided along opposite side walls (10,11) of the passenger compartment. A fourth displacement gear is provided for bypassing an offset between the latter shaft and a central axis gear of wheel axis adjacent to drive motor.
Patent AT-1951-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur versteifung eines gleitbrettes
IPC: A63C9/00
Filed: 1997-02-04
Abstract: Es soll eine Versteifungsvorrichtung geschaffen werden, die dazu vorgesehen ist, an der oberen Oberfläche eines Gleitbrettes mit Hilfe von Schrauben befestigt zu werden und die eine langgestreckte Versteifungseinrichtung (10), die dazu vorgesehen ist, die longitudinalen Beanspruchungen zu übertragen, und zumindest eine Befestigungsplatte (5, 20) aufweist, die sich am Ende der Versteifungseinrichtung befindet und die dazu vorgesehen ist, an dem Ski mit Hilfe von Montageschrauben montiert zu werden, und die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Befestigungsplatte in der Nähe von zumindest einer Schraube zumindest eine Klaue (27, 28, 34, 35, 36) aufweist, die unter der unteren Oberfläche der Befestigungsplatte vorsteht und die dazu vorgesehen ist, sich in der oberen Schicht des Skis beim Einschrauben der Schraube in den Ski zu verankern.
Patent AT-1257-U1 (AT)
Title: Viertakt-brennkraftmaschine mit fremdzündung
Inventor: KAPUS PAUL DR
IPC: F02B23/10
Filed: 1996-04-01
Abstract: Viertakt-Brennkraftmaschine mit Fremdzündung und direkter Kraftstoffeinspritzung oder äußerer Gemischbildung mit einem hin- und hergehenden Kolben (2) pro Zylinder (1) und einer dachförmig ausgebildeten Brennraumdeckfläche (3), sowie mit im Brennraum (6) eine Tumbleströmung (13) erzeugenden Einlaßkanälen (7). Um die Zylinderinnenströmung und die sich ergebende Gemischverteilung im Brennraum (6) zu verbessern, ist vorgesehen, daß der Kolben (2) zumindest eine von der Kolbenstirnfläche (5) vorragende Leitrippenanordnung (12) mit zumindest einer Längsrippe (14) aufweist, deren Längsmittelebene (14a) zumindest in einem Punkt etwa normal zur Kurbelwellenachse (15) liegt.
Patent AT-3467-U1 (AT)
Title: Blitzschutzanlage und die sie umfassenden teile
Inventor: ISER ADREAS
IPC: C23C24/08
Filed: 1999-03-19
Abstract: Blitzschutzanlage bestehend aus einem Leiter, Halte- bzw. Befestigungs- und Klemmteilen, dadurch gekennzeichnet, daß der Leiter und die Halte- bzw. Befestigungs- und Klemmteile mit einer aus elektrisch nichtleitendem Material bestehenden Farbbeschichtung mit verformungsstabiler Haftfestigkeit versehen sind. Die Farbbeschichtung ist vorzugsweise eine Pulverbeschichtung.
Patent AT-3441-U1 (AT)
Title: Verbindungselement
IPC: E04B1/61
Filed: 1998-06-18
Abstract: Bei einem Verbindungselement (8) für die zugfeste Verbindung von Tragelementen untereinander zur Bildung von plattenförmigen Bauteilen, wie z.B. Decken- oder Wandteilen, wobei das Verbindungselement (8) Zähne aufweist, welche mit Ausnehmungen eines benachbarten Verbindungselementes (9) zusammenwirken, sind die Zähne als konische Zapfen (1) mit kreisrundem, elliptischem oder O-förmigen Grundriß und die Ausnehmungen (7) als elliptische oder O-förmige Langlöcher mit zum Grund der Ausnehmung (7) konvergierenden Erzeugenden der Wände ausgebildet.
Patent AT-2206-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum härten von länglichen werkstücken
IPC: C21D9/28
Filed: 1997-09-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Härten von großen, länglichen Werkstücken, die zwischen zwei Aufnahmen eingespannt werden, in Maschinen mit vertikalem Durchlauf eines Induktors (13) und wenigstens zwei Werkstückstationen (A, B) wird eine Werkstückstation (A oder B) außerhalb des Arbeitsbereiches des Induktors (13) mit wenigstens einem Werkstück bestückt und gleichzeitig wird an der in den Arbeitsbereich des Induktors (13) gebrachten zweiten Werkstückstation (B oder A) wenigstens ein Werkstück bearbeitet.Eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung weist zur Bildung der Werkstückstationen (A, B) auf einem drehbar gelagerten Rundtisch (1) einander gegenüberliegend zwei Werkstückaufnahmen (7a, 7b) auf, oberhalb denen zwei axial bewegbare Reitstöcke (8a, 8b) auf einem vom Rundtisch (1) getragenen Querhaupt (9) gelagert sind, wobei jeder Werkstückaufnahme (7a, 7b) bzw. jedem Reitstock (8a, 8b) ein Werkstückgreifer (11a, 11b) zugeordnet ist.
Patent AT-3103-U1 (AT)
Title: Matratze
IPC: A47C31/10
Filed: 1998-11-09
Abstract: Es wird eine Matratze (1) mit einer abnehmbaren, wasserdichten Auflage (4) beschrieben, wobei auf den Längsseiten (2) der Matratze (1) und im Bereich der Längsränder (5) der Auflage (4) zusammenwirkende Verschlußteile (3) eines lösbaren Verschlusses (6) vorgesehen sind.
Patent AT-16165-U1 (AT)
Title: Gießkannenaufsatz
IPC: B05B1/28
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gießkannenaufsatz zur Verwendung bei der Bewässerung von Topfpflanzen. Der Gießkannenaufsatz (1) besitzt die Form eines Trichters mit einem ersten Ende (2) in Form eines Zylinders zum Aufsetzen auf den Ausguss einer Gießkanne und einem dem ersten Ende (2) entgegengesetzt angeordneten zweiten Ende (3) mit einem Randbereich (4), welcher Randbereich einen konkaven Abschnitt (5) aufweist. In einer weiteren Ausführungsform ist das zweite Ende (3) mit einem Deckel (6) versehen, welcher Deckel (6) einen konkaven Ausschnitt (7) aufweist.