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Patent DE-102019219224-A1 (DE)
Title: Dampfventil, energieerzeugungssystem und prüfverfahren für dampfventil
Inventor: HASEGAWA NORIYUKI
IPC: F16K31/363
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein Dampfventil umfasst ein rohrförmiges Absperrventil, wobei das Absperrventil ausgestaltet ist sich in Richtung einer oberen Endseite entlang einer axialen Richtung zu bewegen, wenn das Absperrventil geöffnet wird, und sich in Richtung einer unteren Endseite entlang der Richtung der Achse zu bewegen, wenn das Absperrventil geschlossen wird; und einen Ventilhauptkörper, der ausgestaltet ist das Absperrventil aufzunehmen, während er einen Ventilsitz in Kontakt mit einem Spitzenende des Absperrventils aufweist. Das Absperrventil weist einen Vorsprungsabschnitt auf, der eine Ringform aufweist und ausgestaltet ist nach außen in eine radiale Richtung orthogonal zu der axialen Richtung vorzustehen. Der Ventilhauptkörper weist einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen des Vorsprungsabschnitts auf. Der Aufnahmeraum ist durch den Vorsprungsabschnitt in einen ersten Druckraum an einer oberen Seite des Vorsprungsabschnitts und einen zweiten Druckraum an einer unteren Seite des Vorsprungsabschnitts unterteilt. Ein erster Zufuhr-/Ablassabschnitt, der ausgestaltet ist einen Druck in dem ersten Druckraum anzupassen, und ein zweiter Zufuhr-/Ablassabschnitt, der ausgestaltet ist einen Druck in dem zweiten Druckraum anzupassen, sind ferner vorgesehen. Der Vorsprungsabschnitt wird durch Anpassen des Drucks in dem ersten Druckraum und dem zweiten Druckraum nach oben und nach unten bewegt.
Patent DE-102019219497-A1 (DE)
Title: Manueller trennschalter mit steckverbinderpositionssicherung
Inventor: MENZIES DAVID
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein manueller Trennschalter für einen Stromkreis umfasst eine Basis mit primären Anschlüssen und einem Sicherheitssteckverbinder. Eine Steckeranordnung weist Sicherungsanschlüsse und eine Sicherheitswiderstandsanordnung auf. Die Steckeranordnung ist ausgebildet, um relativ zu der Basis zwischen einer getrennten Position, einer Primärer-Stromkreis-Verbindungsposition und einer Sicherheitsposition bewegt zu werden. Die Steckeranordnung wird linear und drehend relativ zu der Basis bewegt, wenn sie sich zwischen diesen Positionen bewegt. Der manuelle Trennschalter umfasst weiterhin eine Steckverbinderpositionssicherung. Die Steckverbinderpositionssicherung umfasst eine Steckverbinderpositionssicherungstaste, die relativ zu der Steckeranordnung bewegt werden kann. Die Steckverbinderpositionssicherungstaste kann zwischen einer Vorsperrposition und einer Sicherungsposition bewegt werden. Wenn sie sich in der Sicherungsposition befindet, verhindert die Steckverbinderpositionssicherung eine Drehung der Steckeranordnung relativ zu der Basis.
Patent DE-102020006116-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren mit Vorrichtung zur Inaktivierung infektiöser, biologischer Partikel in der Luft bzw. Aerosol, durch Einsatz von kurzwelligen IR-Elementen als thermische Behandlung in einem Reaktor mit kontinuierlicher Aerosol-Durchleitung
Inventor: PAUTZ NORBERT
IPC: A61L9/16
Filed: 2020-10-07
Abstract: Kontinuierliches Verfahren mit Vorrichtung zur Inaktivierung infektiöser, biologischer Partikel in der Luft bzw. Aerosol, durch Einsatz von kurzwelligen IR-Elementen als thermische Behandlung in einem Reaktor mit kontinuierlicher Aerosol-Durchleitung.Das Verfahren findet Einsatz in der Lebensmittelindustrie, vorzugsweise in der Fleischindustrie auch bei niedrigen Temperaturen und hoher Luftfeuchte um Corona-Viren und andere biologisch, infektiöse Partikel, irreversibel zu inaktivieren, wobei Inaktivierungszeiten von 0,1 bis 1 Sekunde erreicht werden. Das Verfahren ist einfach, wirtschaftlich und technisch erprobt und hat gegenüber anderen Verfahren als Stand der Technik wesentliche Vorteile.
Patent DE-102020101334-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmodus für selbstbalancierende Fahrzeuge
Inventor: SUESS SANDRO
IPC: G05D1/08
Filed: 2020-01-21
Abstract: Um die Sicherheit eines selbstbalancierenden Fahrzeuges (1) zu verbessern, welches Fahrzeug (1) wenigstens eine Trittfläche (5, 6) und zwei Antriebsräder (7, 8) aufweist, wobei die beiden Antriebsräder (7, 8) unabhängig voneinander antreibbar sind, zu welchem Zweck jedem der beiden Antriebsräder (7, 8) ein Elektromotor (16, 17) zugeordnet ist, wobei diese Elektromotoren (16, 17) von einem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, das mit einer Anzahl Sensoreinheiten (19, 20) verbindbar ist, mit deren Hilfe die Trittflächenbelegung ermittelbar ist, wird ein Verfahren zum sicheren Betreiben des Fahrzeugs (1) vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß für den Fall, daß kein Fahrer auf der wenigstens einen Trittfläche (5, 6) steht, ein von einem Fahrbetriebsmodus verschiedener Sicherheitsmodus vorgesehen ist, in welchem Sicherheitsmodus die Bewegung des Fahrzeugs (1) mit Hilfe einer Grenzwertüberwachungseinrichtung (21) auf ein Überschreiten wenigstens eines Bewegungsgrenzwertes hin überwacht wird und eine Maßnahme zum Beeinflussen der Bewegung des fahrerlosen Fahrzeugs (1) durchgeführt wird, wenn ein solches Überschreiten festgestellt wird.
Patent DE-102020103078-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Energiespeicher
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem an der Fahrzeugunterseite (2) angeordneten Energiespeicher (3) und einem zwischen dem Energiespeicher (3) und dem Fahrzeuginnenraum (4) angeordneten Fahrzeugunterboden (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Energiespeicher (3) und dem Fahrzeugunterboden (5) ein Zwischenboden (6) als mechanisches Schutzelement angeordnet ist, wobei zwischen dem Fahrzeugunterboden (5) und dem Zwischenboden (6) ein Hohlraum (7) als thermischer Schutz ausgebildet ist und der Hohlraum (7) ein thermisch isolierendes Medium aufweist.
Patent DE-102020105263-A1 (DE)
Title: Dehnbares Windelelement
IPC: D04H3/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dehnbares Windelelement mit einer elastischen Lage (1) und einer Lage (2) aus Nonwoven. Das elastische Element weist Verbindungsbereiche (5) zwischen der elastischen Lage (1) und der Lage (2) aus Nonwoven auf. Die Verbindungsbereiche (5) weisen eine Erstreckung in eine Vorzugsrichtung auf. Die Lage (2) aus Nonwoven liegt im ungedehnten Zustand des Windelelements gewellt vor, um Bereiche (6) als Reserve zur Ermöglichung einer Dehnung zu gewährleisten. Die Verbindungsbereiche (5) weisen in ihrer Erstreckung einen oszillierenden Verlauf auf.
Patent DE-102020106292-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Ladeinformation
Inventor: ERDEM CAGLAYAN
IPC: B60L53/64
Filed: 2020-03-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Bereitstellung von Ladeinformation (102) für einen Ladevorgang beschrieben. Die Vorrichtung (100) ist eingerichtet, eine Gesamtmenge von N Datentupeln (212) für N unterschiedliche Zeitpunkte (211) eines Ladezeitraums für den Ladevorgang zu ermitteln, wobei ein Datentupel (212) Werte von ein oder mehreren Kenngrößen (201, 202, 203) in Bezug auf elektrische Energie umfasst, die im Rahmen des Ladevorgangs bereitgestellt werden kann. Des Weiteren ist die Vorrichtung (100) eingerichtet, die Gesamtmenge von N Datentupeln (212) auf eine reduzierte Menge von M Datentupeln (212) zu reduzieren, mit M<N, und die reduzierte Menge von M Datentupeln (212) zur Ermittlung eines Ladeplans für den Ladevorgang bereitzustellen.
Patent DE-102020109365-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Fremdstromanode
Inventor: SCHWIETZ ROLAND
IPC: F24H9/20
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung von Strom und/oder Spannung zwischen einer Fremdstromanode (6) und metallischen Komponenten (7) in oder an einem Wasserspeicher (5), in dem die Fremdstromanode (6) angeordnet ist, wobei mindestens ein Messwert einer Temperatur in dem Wasserspeicher (5) einer Regeleinrichtung (2) zugeführt wird und wobei die Regeleinrichtung (2) in Abhängigkeit von der Temperatur in dem Wasserspeicher (5) die Spannung und/oder den Strom in vorgebbaren Bereichen hält. Dazu ist insbesondere mindestens ein Temperatursensor (3) in oder an dem Wasserspeicher (5) mit der Regeleinrichtung (2) verbunden und die Regeleinrichtung (2) regelt eine Stromversorgung (1) der Fremdstromanode (6) in Abhängigkeit von den Messwerten des Temperatursensors (3) so, dass eine bei steigender Temperatur des Wasserspeichers (5) erhöhte Leitfähigkeit von darin gespeichertem Wasser durch Absenkung der Spannung an der Fremdstromanode (6) ohne Unterschreiten des benötigten Schutzpotentials und ohne Überschreiten einer vorgebbaren maximalen Stromstärke ausgeglichen wird. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, standardisierte Fremdstromanoden mit der erfindungsgemäßen Regeleinrichtung für fast alle Anwendungsfälle unabhängig von der Wasserqualität und dem Temperaturbereich eines Wasserspeichers einzusetzen.
Patent DE-102020115737-A1 (DE)
Title: Fluidversorgungsvorrichtungen und Fluidbauteil zum Bilden einer mobilen Phase für ein Probentrenngerät
Inventor: PLACHETKA CLEMENS
IPC: B01D15/14
Filed: 2020-06-15
Abstract: Fluidversorgungsvorrichtung (100) zum Bereitstellen einer mobilen Phase für ein Probentrenngerät (10), wobei die Fluidversorgungsvorrichtung (100) eine Zuführleitung (102 bis 105) zum Bereitstellen eines Fluids, das zumindest einen Teil der mobilen Phase bildet, ein Fluidventil (106 bis 109), das mit der Zuführleitung (102 bis 105) fluidisch gekoppelt ist und abhängig von seinem Schaltzustand ein Durchlassen des Fluids aus der Zuführleitung (102 bis 105) zulässt oder unterbindet, eine elastische Puffereinrichtung (110), die stromaufwärts des Fluidventils (106 bis 109) mit der Zuführleitung (102 bis 105) fluidisch gekoppelt ist und zum Puffern des Fluids ausgebildet ist, und eine Fluidfördereinrichtung (20) zum Fördern des Fluids aufweist, das von dem Fluidventil (106 bis 109) durchgelassen wird.
Patent DE-102020117574-A1 (DE)
Title: Mobilfunk-Kommunikationsgerät mit integrierter SIM und Zähler zur datenbegrenzten Kommunikation
Inventor: SUN HUIYUN
IPC: H04W12/40
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilfunk-Kommunikationsgerät zur datenbegrenzten Kommunikation über ein Mobilfunknetzwerk. Das Kommunikationsgerät umfasst eine Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle mit einem integrierten Teilnehmer-Identitätsmodul, einen Datenspeicher, einen Sensor, welcher ausgebildet ist, einen Datenwert einer physikalischen Größe zu vorbestimmten Zeitpunkten zu erfassen und in dem Datenspeicher zu speichern, einen Zähler, eine Spannungsversorgung und eine Steuerung. Die Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle ist ausgebildet, den zu einem vorbestimmten Zeitpunkt erfassten Datenwert an das Mobilfunknetzwerk auszusenden. Die Steuerung ist ausgebildet, das integrierte Teilnehmer-Identitätsmodul bei Erreichen eines Zählerschwellwertes durch den Zählerstand von der Spannungsversorgung dauerhaft zu trennen, um das das integrierte Teilnehmer-Identitätsmodul zu deaktivieren.
Patent DE-102020118496-A1 (DE)
Title: Anzeigetafelselbstauffrischungs-Übertragung (PSR-Übertragung) von Massendaten
Inventor: QIU JUNHAI
IPC: G06F13/42
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist auf Systeme und Verfahren zum Übertragen von Massendaten wie etwa OLED-Kompensationsmaskendaten, die von einer Quellvorrichtung erzeugt werden, gleichzeitig mit einem AKTIVEN Tafelselbstauffrischungsmodus (PSR-Modus) an eine Senkenvorrichtung unter Verwendung einer erweiterten DisplayPort-Verbindung (eDP-Verbindung) gerichtet. Bei AKTIVIEREN des PSR-Modus veranlasst die Quellsteuerschaltungsanordnung, dass die Quellsenderschaltungsanordnung, die Senkenempfängerschaltungsanordnung und die eDP-Kommunikationsverbindung mit hoher Bandbreite aktiv statt inaktiv bleiben. Die Quellsteuerschaltungsanordnung erzeugt eine oder mehrere Datentransporteinheiten (DTUs) mit einem Kopfabschnitt, der Daten enthält, die das Vorhandensein von Nutzmassendaten und den Nichtanzeigestatus der von den DTUs getragenen Nutzmassendaten angeben.
Patent DE-102020118802-A1 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI MOO JIN
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: eine Antriebseinheit mit einer Vielzahl von Motorabschnitten; ein Paar von Drückeinheiten, die Antriebskraft von der Antriebseinheit erhalten und einen Bremsbelag drücken; und eine Kraftübertragungseinheit, die zwischen dem Paar von Drückeinheiten installiert ist, mit jeder des Paares von Drückeinheiten verbunden ist und eine Drückkraft einer des Paares von Drückeinheiten auf die andere Drückeinheit überträgt.
Patent DE-102020122615-A1 (DE)
Title: Drehmomentpassfederkeile für elektrische maschinen
Inventor: HEUVER BRADLEY RONALD
IPC: H02K1/18
Filed: 2020-08-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt Drehmomentpassfederkeile für elektrische Maschinen bereit. Ein Statorsystem für einen Elektrofahrzeugmotor kann Folgendes beinhalten: einen Stator, der eine Drehmomentpassfeder aufweist, die sich axial von einem ersten Statorende erstreckt, ein Gehäuse, das dazu konfiguriert ist, den Stator zu umgeben, und eine Gehäuseöffnung zum Aufnehmen der Drehmomentpassfeder definiert, wobei das Gehäuse eine Passfedernut zwischen der Drehmomentpassfeder und der Gehäuseöffnung definiert, einen Drehmomentpassfedermechanismus, der innerhalb der Passfedernut angeordnet ist, wobei der Drehmomentpassfedermechanismus ein Paar wechselseitig ausgerichteter Keile beinhaltet, die einen Kanal durch mindestens einen der Keile definieren, und einen Bolzen, der an dem Kanal einführbar und dazu konfiguriert ist, den Kanal in Eingriff zu nehmen, um mindestens einen Keil zu bewegen und eine Presspassung des Drehmomentpassfedermechanismus innerhalb der Passfedernut zu erzeugen, um den Stator an dem Gehäuse anzubringen.
Patent DE-102020127686-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage
Inventor: TAK YASAR
IPC: B60S3/04
Filed: 2020-10-21
Abstract: Eine Fahrzeugwaschanlage (1), aufweisend: eine Sprühvorrichtung (2), die derart angeordnet ist, dass ein zu waschendes Fahrzeug (3) unterhalb der Sprühvorrichtung (2) und relativ zu dieser in einer der Längs- und/oder Fahrtrichtung des Fahrzeugs (3) entsprechenden Waschrichtung (L) bewegbar ist; eine Erfassungsvorrichtung (4) zur Erfassung zumindest eines Fahrzeugabschnitts eines oder mehrerer entlang der Waschrichtung (L) vorgesehener Fahrzeugabschnitte des Fahrzeugs (3); und eine Steuerungseinrichtung (5) zur Steuerung der Sprühvorrichtung (2) auf Basis eines von der Erfassungsvorrichtung (4) erfassten Fahrzeugabschnitts. Die Sprühvorrichtung ist (2) zumindest zwischen einer ersten Sprühstellung zum Aufbringen von einem Reinigungsmedium auf das Fahrzeug (3) und einer zweiten Sprühstellung zum Aufbringen von einem Reinigungsmedium auf das Fahrzeug (3) bewegbar, wobei die Steuerungseinrichtung (2) eingerichtet ist, basierend auf dem von der Erfassungsvorrichtung erfassten Fahrzeugabschnitt die Sprühvorrichtung (2) in eine der Sprühstellungen zu bewegen.
Patent DE-102020130581-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: LANDECK SEBASTIAN
IPC: H02K15/12
Filed: 2020-11-19
Abstract: Stator für einen Elektromotor mit einem Statorzahn (1), wobei der Statorzahn (1) umfasst: einen Grundkörper (11) mit einem Zahnkopf (21), einem Zahnfuß (27) und einem den Zahnkopf (21) mit dem Zahnfuß (27) verbindenden Zahnsteg (31), wobei der Grundkörper (11) einen axialen Mittelbereich (15) und an den beiden axialen Enden des Grundkörpers (11) jeweils einen an den Mittelbereich (15) anschließenden axialen Endbereich (13) aufweist, und einen einstückigen Isolationskörper (41) mit zwei Isolationskappen (43), welche jeweils den Zahnsteg (31) an einem der beiden axialen Endbereiche (13) umgreifen, und mindestens einem Wickelflansch, welcher die zwei Isolationskappen (43) in axialer Richtung miteinander verbindet, wobei der Zahnsteg (31) in dem axialen Mittelbereich (15) zumindest teilweise von dem Isolationskörper (41) unbedeckt ist, und wobei der Grundkörper (11) jeweils auf der axialen Höhe des Übergangs von dem Mittelbereich (15) zu dem jeweiligen Endbereich (13) in axialer Richtung eine Querschnittsänderung (17) aufweist.
Patent DE-102020131631-A1 (DE)
Title: Teleskopvorrichtung für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: SAKAGAWA YUKI
IPC: B62K19/36
Filed: 2020-11-30
Abstract: Eine Teleskopvorrichtung 12 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug HV umfasst eine erste Hydraulikkammer C1, eine zweite Hydraulikkammer C2, ein Ventilelement 17, ein Nockenelement 42 und einen Aktuator 44. Die zweite Hydraulikkammer C2 ist ausgebildet, in Fluidkommunikation mit der ersten Hydraulikkammer C1 zu sein. Das Ventilelement 17 ist ausgebildet, eine Fluidkommunikation zwischen der ersten Hydraulikkammer C1 und der zweiten Hydraulikkammer C2 zu steuern. Das Nockenelement 42 ist um eine Drehachse A1 drehbar, um das Ventilelement 17 in einer Bewegungsrichtung D2 zu bewegen. Der Aktuator 44 ist ausgebildet, das Nockenelement 42 zu drehen. Der Aktuator 44 schließt eine Abtriebswelle 46 ein, die um eine Betätigungsdrehachse A2 drehbar ist. Die Betätigungsdrehachse A2 ist von der Drehachse A1, in der Bewegungsrichtung D2 gesehen, versetzt.
Patent DE-102020134355-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-12-21
Abstract: Steuervorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst einen Controller, der eingerichtet ist, um einen Motor, der eine Vortriebskraft auf ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug ausübt, entsprechend der Eingabe einer menschlichen Antriebskraft in das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug zu steuern. Der Controller ist eingerichtet, um den Motor zu steuern, eine von dem Motor erzeugte Unterstützungskraft in einem Fall zu erhöhen, in dem eine Ausgabe des Motors in einem Fall maximal ist, in dem ein Parameter in Bezug auf mindestens eines von einer Fahrzeuggeschwindigkeit des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs, einem Neigungswinkel des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs und einem Fahrwiderstand des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs erhöht ist/wird.
Patent DE-102020201123-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: HEUSEL TIMO
IPC: H02K1/28
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Rotor (12, 42) einer elektrischen Maschine (10), wobei der Rotor (12, 42) mindestens eine Trägerplatte (14, 24) aufweist. Der Rotor (12, 42) ist wellenfrei aufgebaut und ist aus einer Anzahl gegeneinander verspannter Rotorsegmente (22.1 bis 22.6) gebildet.
Patent DE-102020201748-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KRAUTER LOTHAR
IPC: H02K3/22
Filed: 2020-02-12
Abstract: Es ist schon eine elektrische Maschine bekannt, mit einem Stator, der Nuten zur Aufnahme einer elektrischen Steckwicklung aufweist, wobei die elektrische Steckwicklung eine verteilte Mehrphasenwicklung ist und aus in den Nuten liegenden elektrischen Leiterelementen gebildet ist, die jeweils an den beiden Stirnseiten des Stators aus den Nuten vorstehen, die zumindest an einem ihrer beiden Leiterenden jeweils über eine Fügeverbindung, insbesondere eine Schweißverbindung, mit einem der anderen Leiterelemente verbunden sind und die mit den vorstehenden Abschnitten zwei Wickelköpfe bilden.Bei der erfindungsgemäßen elektrischen Maschine wird eine direkte Kühlung der elektrischen Steckwicklung mit niedrigem Druckverlust erreicht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Vielzahl der Leiterelemente (5) der Steckwicklung (4) als Hohlleiter ausgebildet sind und dass an einem der beiden Wickelköpfe (9) ein Kühlmittelverteiler (10) vorgesehen ist, der gegenüber den hohlen Leiterelementen (5) elektrisch isoliert ist, einen Einlass (11) zum Zuführen von einem elektrisch nichtleitenden Kühlmittel, insbesondere Öl, aus einer Kühlmittelversorgung (12) aufweist und von dem aus das Kühlmittel in mehrere der hohlen Leiterelemente (5) leitbar ist.
Patent DE-102020202485-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Paneelbefestigungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SOL
IPC: B60R21/34
Filed: 2020-02-27
Abstract: Ein Photovoltaik(PV)-Paneelbefestigungssystem für ein Fahrzeug umfasst: ein PV-Paneel, das beweglich an einem Fahrzeugpaneel angebracht ist; eine erste Elektrode, die elektrisch mit dem PV-Paneel verbunden ist; eine zweite Elektrode, die an dem Fahrzeugpaneel befestigt und elektrisch mit der ersten Elektrode verbunden ist; und einen Dämpfungsmechanismus, der das PV-Paneel bezüglich des Fahrzeugpaneels elastisch stützt. Der Dämpfungsmechanismus ermöglicht es dem PV-Paneel, sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen. Die erste Position bezieht sich auf eine Position, in der eine Außenfläche des PV-Paneels mit einer Außenfläche des Fahrzeugpaneels bündig abschließt, und die zweite Position bezieht sich auf eine Position, in der die Außenfläche des PV-Paneels von der Außenfläche des Fahrzeugpaneels zurückgesetzt ist.
Patent DE-102020208157-A1 (DE)
Title: Anziehbare Vorrichtung und Trockenelektrode zur Erfassung elektrophysiologischer Signale sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: RYBALKO RUSLAN
IPC: A61B5/332
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine anziehbare Vorrichtung zur Erfassung elektrophysiologischer Signale eines Lebewesens. Die Vorrichtung umfasst einen textilen Träger, zumindest zwei Trockenelektroden, die auf einer Innenseite des textilen Trägers angebracht sind, und zumindest zwei an dem textilen Träger angebrachten, einstellbaren Gurten, die es ermöglichen, die anziehbare Vorrichtung auf einen Körper des Lebewesens und einen Anpressdruck der zumindest zwei Trockenelektroden auf eine Haut des Lebewesens einzustellen.
Patent DE-102020208870-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsprogrammerzeugungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: LIU ZHAOJIA
IPC: G06F8/30
Filed: 2020-07-16
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Bearbeitungsprogrammerzeugungsunterstützungsvorrichtung bereitzustellen, die, wenn eine Bedienperson manuell ein Bearbeitungsprogramm erzeugt, die Erzeugung des Bearbeitungsprogramms unterstützt. Eine Bearbeitungsprogrammerzeugungsunterstützungsvorrichtung umfasst: eine CAD-Datenanalyseeinheit, die die CAD-Daten analysiert, um CAD-Forminformation zu erhalten; eine Bearbeitungsprogrammanalyseeinheit, die das Bearbeitungsprogramm analysiert, das dabei ist, durch eine Bedienperson produziert zu werden, um Bearbeitungsforminformation zu erhalten, die dabei ist, produziert zu werden; eine Formübereinstimmungssucheinheit, die die Übereinstimmungssuche von Formen der CAD-Forminformation und der Bearbeitungsforminformation, die dabei ist, produziert zu werden, durchführt, um Formübereinstimmungsinformation zu erhalten; eine Formkandidatenprogrammerzeugungseinheit, die basierend auf der CAD-Forminformation einen Formkandidaten vorhersagt, der der Formübereinstimmungsinformation folgt, und die dadurch einen Formkandidaten vorhersagt, der der Bearbeitungsforminformation folgt, die dabei ist, produziert zu werden, um automatisch ein Bearbeitungsprogramm für den Formkandidaten zu erzeugen, das dem Bearbeitungsprogramm folgt, das dabei ist, produziert zu werden; und eine Anzeigeeinheit, die das Bearbeitungsprogramm anzeigt, das dabei ist, produziert zu werden, und die das Bearbeitungsprogramm für den Formkandidaten anzeigt.
Patent DE-102020214049-A1 (DE)
Title: System mit Halterung und Einstech-Speisenthermometer sowie Halterung
Inventor: SEYDEL LEON
IPC: G01K1/14
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vielseitiges System mit einem Speisenthermometer (1) und einer Halterung (2) für ein Halten des Speisenthermometers (1). Die Halterung (2) umfasst zwei verschiedene Halteeinrichtungen (8, 11, 15, 16), durch die das Speisenthermometer (1) in zwei verschiedenen Haltepositionen gehalten werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem eine Halterung (2) für das System.
Patent DE-102021002927-A1 (DE)
Title: Materialzuführung
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G15/12
Filed: 2021-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Speisen einer Krempel, bei der die Faserflocken aus dem Chute Feed abgezogen und einer Einzugswalze übergeben werden.