baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214149-B4 (DE)
Title: Betätigungshebelanordnung für eine Lehnenneigungsverstellung und Lehnenneigungsversteller
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-07-21
Granted: 2021-08-12
Abstract: Betätigungshebelanordnung (1, 1', 1'') für eine Lehnenneigungsverstellung einer Sitzlehne (2), die relativ zu einem Sitzteil schwenkbar angeordnet ist, umfassend ein Gestänge, das lehnenseitig und sitzteilseitig fixiert ist und eingerichtet ist, einen Lehnenneigungsversteller zu ent- oder verriegeln, wobei das Gestänge als eine Kurbelschleife (K, S) ausgebildet ist, die einen ersten Hebel (1.1) umfasst, der sitzteilseitig drehbar gelagert ist, wobei ein hinteres Ende (1.4) des ersten Hebels (1.1) an einem vorderen Ende (1.5) eines zweiten Hebels (1.6) angelenkt ist, der lehnenseitig direkt am Beschlag (7) drehbar gelagert ist, wobei der erste Hebel (1.1) und der zweite Hebel (1.6) die Kurbelschleife (K, S) zur Entriegelung des Beschlags (7) bilden, wobei die Kurbelschleife (K, S) mit einem Ende lehnenseitig direkt an einem Gesperre des Beschlags (7) zur Lehnenneigungsverstellung angeordnet ist.
Patent DE-102014218009-B4 (DE)
Title: Schottky-Diode und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HONG KYOUNG-KOOK
IPC: H01L29/872
Filed: 2014-09-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Schottky-Diode, aufweisend:eine n--leitende Epitaxialschicht (200), die auf einer ersten Oberfläche eines n+-leitenden Siliziumkarbidsubstrates (100) angeordnet ist;einen ersten p+-Bereich (300), der auf der n--leitenden Epitaxialschicht (200) angeordnet ist;eine n-leitende Epitaxialschicht (400), die auf der n-leitenden Epitaxialschicht (200) und dem ersten p+-Bereich (300) angeordnet ist;einen zweiten p+-Bereich (500), der auf der n-leitenden Epitaxialschicht (400) angeordnet ist und mit dem ersten p+-Bereich (300) in Kontakt steht;eine Schottky-Elektrode (600), die auf der n-leitenden Epitaxialschicht (400) und dem zweiten p+-Bereich (500) angeordnet ist; undeine ohmsche Elektrode (700), die auf einer zweiten Oberfläche des n+-Siliziumkarbidsubstrates (100) angeordnet ist, wobeider erste p+-Bereich (300) eine Gitterform aufweist, die eine Vielzahl von vertikalen Abschnitten (310) und horizontale Abschnitte (320) enthält, die beide Enden der jeweiligen vertikalen Abschnitte (310) miteinander verbinden,die vertikalen Abschnitte (310) eine Vielzahl von ersten Abschnitten (311), die wie ein Sechseck geformt sind, eine Vielzahl von zweiten Abschnitten (312), die die jeweiligen ersten Abschnitte (311) verbinden, und eine Vielzahl von dritten Abschnitten (313) enthalten, die die ersten Abschnitte (311) und die horizontalen Abschnitte (320) verbinden, unddie zweiten Abschnitte (312) und dritten Abschnitte (313) wie ein Stab geformt sind.
Patent DE-102014225560-B4 (DE)
Title: Durchflusssperrventil
Inventor: STEIGENBERGER HANS
IPC: F16K17/38
Filed: 2014-12-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Durchflusssperrventil zum Öffnen und Schließen einer Fluidverbindung zwischen einem ersten Raum (11) und einem zweiten Raum (12), umfassend:- ein Gehäuse (2),- eine Fluiddurchlasspassage (3),- ein in der Fluiddurchlasspassage (3) in Axialrichtung (X-X) bewegbar angeordnetes Schließelement (5),- genau einen Ventilsitz (4), an welchem die Fluiddurchlasspassage (3) freigebbar und verschließbar ist,- wobei der Ventilsitz (4) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Schließelement (5) vorgesehen ist,- ein Vorspannelement (6), welches in einem separaten Vorspannraum (8) angeordnet ist, und welches das Schließelement (5) in eine Schließposition am Ventilsitz (4) vorspannt, und- ein thermosensitives Steuerelement (7), welches im ersten Raum (11) befindlichem Fluid aussetzbar ist und das ausgebildet ist, um unter Einwirkung einer Temperaturänderung des Fluids eine Axialkraft auf das Schließelement (5) in Richtung einer offenen Stellung auszuüben, um das Schließelement (5) bei Überschreiten einer vorbestimmten Fluidtemperatur gegen eine Vorspannkraft des Vorspannelements (6) in eine geöffnete Stellung zu bewegen,gekennzeichnet durch- eine Druckentlastungsöffnung (9), welche im Schließelement (5) vorgesehen ist, um den Vorspannraum (8) mit dem ersten Raum (11) zu verbinden,- wobei im Gehäuse (2) ein Spiralschlitz (16) vorgesehen ist, durch welchen Stifte (15) geführt sind, um eine manuelle Bewegung des Schließelementes (5) in Axialrichtung (X-X) zu ermöglichen.
Patent DE-102015000983-B4 (DE)
Title: Messerkopf für eine Produktschneidemaschine
Inventor: VIETH DINO
IPC: B26D7/26
Filed: 2015-01-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Messerkopf für eine Produktschneidemaschine mit einem Hauptmesser (4), das eine unterseitige Schneide zum Zusammenwirken mit einer Schneidgutauflage (1) als ein erstes Gegenmesser aufweist und in einer ersten Schneidrichtung (S1) hin und her bewegbar ist, und mehreren Quermessern (5) mit quer zur Schneide des Hauptmessers (4) schneidenden Schneiden, wobei die Quermesser (5) auf der der Schneidgutauflage (1) abgewandten Seite des Hauptmessers (4) in Nuten (12) hiervon geführt und auf einer Traverse (6) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Quermesser (5) messerspitzenseitig ein Eingriffsglied aufweisen, das als ein in Längsrichtung der jeweiligen Nut (12) formschlüssig einfügbarer Steg (15) ausgebildet ist, der aus einem Messerrücken (16) gearbeitet ist und eine Stegnase (17) mit flachen Abmessungen ausbildet, die seitlich benachbart zu der Schneide des Quermessers (5) mit Hinterschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102015007455-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Verringerung oder Deaktivierung einer Kolbenkühlung in Abhängigkeit von einer modellierten Kolbentemperatur sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: SENFT PETER
IPC: F01P7/14
Filed: 2015-06-05
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit Kraftstoffdirekteinspritzung, wobei in wenigstens einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) eine Kolbentemperatur eines Kolbens (5) der Brennkraftmaschine (1) aus einer Wärmezufuhrgröße und einer Wärmeabfuhrgröße modelliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Unterschreiten eines ersten Kolbentemperaturgrenzwerts durch die Kolbentemperatur ein Kolbenaufheizbetrieb durchgeführt wird, in welchem eine Kolbenkühlung verringert oder deaktiviert wird, wobei die Wärmezufuhrgröße und die Wärmeabfuhrgröße jeweils aus einem Wärmeübergangskoeffizienten, aus einer Temperaturdifferenz oder einem Temperaturgradient sowie aus einer Wärmeübergangsfläche ermittelt werden, und wobei die Wärmeübergangsfläche der Wärmezufuhrgröße aus der Zylinderbohrung eines den Kolben (5) aufnehmenden Zylinders (2) und die Wärmeübergangsfläche wenigstens einer in der Wärmeabfuhrgröße enthaltenen Größe sowohl aus der Zylinderbohrung als auch einem Kolbenhub des Kolbens (5) ermittelt wird.
Patent DE-102015107019-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern von Radschlupf bei angehaltenen Kraftfahrzeugen
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-05-06
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren, welches Folgendes umfasst:Aufbringen einer Bremskraft auf alle vier Räder eines Kraftfahrzeugs (200), um das Kraftfahrzeug anzuhalten, während weiterhin Drehmoment auf seine angetriebenen Räder aufgebracht wird; undVerhindern des Radschlupfs der angetriebenen Räder durch Verringern des aufgebrachten Drehmoments, wenn das Kraftfahrzeug (200) in seiner Vorwärtsbewegung angehalten oder nahezu angehalten ist, wobei das Verringern des aufgebrachten Drehmoments ausgelöst wird, sowohl bevor der Radschlupf auftritt als auch nachdem der Radschlupf auftritt.
Patent DE-102015203720-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: SCHER ANDREAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-03-03
Granted: 2023-12-21
Abstract: Fahrzeugreifen (1) mit einem Reifenmodul (3),wobei das Reifenmodul (3) im Reifenhohlraum (6) angeordnet ist,wobei das Reifenmodul (3) einen Container zur Aufnahme und zum Schutz eines Elektronikmoduls aufweist,wobei das Elektronikmodul eine Vielzahl von integrierten elektronischen Bauteilen und eine Antenne mit einer Längsachse umfasst,wobei mit dem Reifenmodul (3) zumindest der Reifendruck des Fahrzeugreifens überwacht wirdwobei das Reifenmodul (3) über eine bidirektionale Funkverbindung Daten von einer Empfangseinheit empfängt und auf die Empfangseinheit überträgt,wobei die Empfangseinheit außerhalb des Fahrzeugreifens (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Reifenmodul (3) in einem Modulhalter (4) in einer vorgegebenen Position und Ausrichtung fixiert ist,wobei der Modulhalter (4) zwei ringförmige Abstützmittel (14) aufweist,wobei die ringförmige Abstützmittel (14) in axialer Richtung stauchbar ausgebildet sind und sich seitlich im Bereich der Reifenseitenwände (7, 8) abstützen,wobei der Modulhalter (4) kraftschlüssig zwischen den Seitenwänden über eine Klemmfixierung im Reifenhohlraum (6) fixiert wird,wobei das Reifenmodul (3) im Reifenhohlraum (6) dergestalt positioniert wird, dass die Längsachse der Antenne im Reifenmodul (3) für eine optimale Sende- und Empfangsleistung in Umfangsrichtung (13) zum Fahrzeugreifen (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015205038-B4 (DE)
Title: Empfangsschaltung, insbesondere zum Einbau in ein Fahrzeug-Zugangs- und Startsystem (PASE)
Inventor: SASS DIETER
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-03-19
Granted: 2019-10-02
Abstract: Empfangsschaltung (EMP), in Form einer zum Einbau in ein Fahrzeug (PASE) vorgesehenen Sende-und-Empfangsschaltung (EMP) zum Empfang eines Signals (AW) eines Transponders (TRANS), dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes aufweist:-mehrere Eingangspfade (Ein1, Ein2, Einn) mit jeweils einer Antenne (Ant1, Ant2, Antn),-einen Multiplexer (Mux) mit mehreren durch Steuersignale (S1, S2, S3) steuerbaren (Ste) Schaltern (M-S1a; M-S2a; M-Sna; M-S1a + M-S1-b, M-S2a + M-S2-b, M-Sna + M-Snb) zum wahlweisen Verbinden mindestens eines der Eingangspfade (Ein1, Ein2, Einn) mit mindestens einer weiteren Einrichtung (Dis, Det, Amp) in Form eines Dischargers (Dis) und/oder Detuners (Det) und/oder Verstärkers (Amp), und dass die Eingangspfade (Ein1, Ein2, Einn) jeweils zum Empfang eines Funksignals (AW) eines Transponders (TRANS) ausgebildet sind, und zwar jeweils hinsichtlich des Induktivitätswertes der Antenne (L1; L2; Ln) und des Kapazitätswertes einer dazu parallel geschaltet zur Bildung eines Schwingkreises angeordneten Kapazität (C1; C2; Cn), zur Festlegung einer Frequenz des Schwingkreises entsprechend der Sendefrequenz eines Transponders (TRANS).
Patent DE-102015217838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung einer Wartung bei medizintechnischen Geräten
Inventor: BENNER THOMAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-09-17
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung zur computergestützten Erweiterung der Wahrnehmung bei der Wartung eines medizintechnischen Geräts (100), wobei die Vorrichtung (10) aufweist – eine Erfassungseinrichtung (11) zur Erfassung einer Relativposition der Vorrichtung (10) zu dem medizintechnischen Gerät (100), – eine Steuerung (12), – eine Zugriffseinrichtung (13) auf einen Speicher (14) mit Wartungsinformationen, – eine Ausgabeeinrichtung (15) zur Ausgabe von Informationen, wobei die Steuerung (12) ausgelegt ist, eine Wartungsinformation in Abhängigkeit von der Relativposition der Ausgabeeinrichtung (15) zu dem medizintechnischen Gerät (100) über die Ausgabeeinrichtung (15) auszugeben, wobei die Erfassungseinrichtung (11) eine Kamera (17) aufweist und die Erfassungseinrichtung (11) ausgelegt ist, ein optisches Merkmal an dem medizintechnischen Gerät (100) zu erfassen und durch Korrelation mit den Wartungsinformationen die Relativposition der Ausgabeeinrichtung (15) relativ zu dem medizintechnischen Gerät (100) zu bestimmen, wobei das optische Merkmal eine Markierung (110) mit einer maschinenlesbaren Codierung ist und die Erfassungseinrichtung (11) ausgelegt ist, mittels der Codierung (110) in dem medizintechnischen Gerät (100) verbaute Elemente zu erkennen oder wobei das optische Merkmal eine äußere Form eines Elements des medizintechnischen Geräts (100) ist und die Erfassungseinrichtung (11) eine Mustererkennungseinheit (18) aufweist, die ausgelegt ist, mittels Mustererkennung Elemente des medizintechnischen Geräts (100) zu identifizieren, wobei die Ausgabeeinrichtung (15) ein Bildschirm ist und die Steuerung (12) ausgelegt ist, für identifizierte Elemente des medizintechnischen Geräts (100) relevante Wartungshinweise aus den Wartungsinformationen an einer Position auf der Ausgabeeinrichtung (15) in Abhängigkeit von dem von der Kamera (18) erfassten Bild einzublenden, wobei die Wartungsinformation ein Ablauf für einen Wartungsvorgang ist und die Steuerung (12) ausgelegt ist, in dem auf der Ausgabevorrichtung (15) ausgegebenen Bild die Elemente in Abhängigkeit vom Ablauf des Wartungsvorgangs zu kennzeichnen.
Patent DE-102015223713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum ESD-Schutz und Herstellungsverfahren
Inventor: LINEWIH HANDOKO
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-11-30
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung, umfassend:N einzelne eines Feldeffekttransistors, in Reihe gestapelt, um einen N-Niveaustapel bereitzustellen, wobei N eine ganze Zahl größer 1 ist;einen ersten Anschluss, der mit einem ersten Feldeffekttransistor der N einzelnen der Feldeffekttransistoren verbunden ist, und einen zweiten Anschluss, der mit einem N-ten Feldeffekttransistor verbunden ist; undeine RC-Steuerschaltung, die konfiguriert ist, einen Kurzschluss zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss in Antwort auf ein ESD-Ereignis zu bewirken, wobei die RC-Steuerschaltung konfiguriert ist, ausreichend Spannung zur Steuerung der N einzelnen Feldeffekttransistoren bereitzustellen, wobei die N einzelnen Feldeffekttransistoren durch parasitäre Leitung eingeschaltet werden, um den Kurzschluss zu bewirken,wobei die RC-Steuerschaltung umfasst:höchstens N Kondensatoren, die zwischen dem zweiten Anschluss und einem Gate des ersten Feldeffekttransistors in Reihe geschaltet sind, wobei die höchstens N Kondensatoren miteinander direkt verbunden sind, wobei ein Wert der höchstens N Kondensatoren zum Anlegen eines gleichförmigen Gatepotenzials an die N einzelnen Feldeffekttransistoren konfiguriert ist; undN Widerstände entsprechend den N einzelnen Feldeffekttransistoren, wobei ein Widerstand zwischen dem Gate des ersten Feldeffekttransistors und dem ersten Anschluss verbunden ist, wobei die N Widerstände konfiguriert sind, um die ausreichende Spannung an ein Gate von jedem der N einzelnen Feldeffekttransistoren entsprechend in Antwort auf das ESD-Ereignis anzulegen, wodurch die parasitäre Leitung ausgelöst wird, um die N einzelnen Feldeffekttransistoren in einer Kaskadenweise zu schließen,wobei das gleichförmige Gatepotenzial ungefähr zwischen 1,5 bis 2 Volt liegt, wobei das gleichförmige Gatepotenzial wenigstens gleich einer Auslösespannung ist, die ausreichend ist, um in jedem der N einzelnen Feldeffekttransistoren einen Basisstrom zu induzieren, undwobei die Auslösespannung wesentlich geringer ist als eine Lawinenverbindungsdurchbruchsspannung der Feldeffekttransistoren.
Patent DE-102016006730-B4 (DE)
Title: Paketversandeinheit mit Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung
Inventor: WENSKE UDO
IPC: C02F9/06
Filed: 2016-06-03
Granted: 2020-10-22
Abstract: Paketversandeinheit (10) mit einem ein Gerätegehäuse (11) einer Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung (30) bildenden Versandgehäuse (11),- wobei das Versandgehäuse (11) eine Gehäusewandung (21) mit einer Stirnwandung (22) und einen an der Stirnwandung (22) angeordneten Tragegriff (14) aufweist,- wobei die Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung (30) eine die Stirnwandung (22) des Versandgehäuses (11) durchdringende Flüssigkeitseinlasseinheit (35) und mindestens eine die Stirnwandung (22) durchdringende Auslasseinheit (36) aufweist,- wobei die Flüssigkeitseinlasseinheit (35) ein an der Stirnwandung (22) befestigtes Einlasskupplungselement (41) mit einem integrierten, federbelastet gesperrten und mittels eines Zuführanschlussstücks (101) entsperrbaren Verschlussventil (46) aufweist,- wobei die mindestens eine Auslasseinheit (36) ein an der Stirnwandung (22) befestigtes Auslasskupplungselement (52; 59) mit einem integrierten, federbelastet gesperrten und mittels eines Auslassanschlussstücks (102) entsperrbaren Verschlussventil (57) aufweist,- wobei die Flüssigkeitseinlasseinheit (35) und die mindestens eine Auslasseinheit (36) innerhalb der Hüllkontur des Versandgehäuses (11) angeordnet sind und- wobei die Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung (30) eine Adsorptionsfiltervorrichtung (64) und eine der Adsorptionsfiltervorrichtung (64) nachgeschaltete Membranfiltrationsvorrichtung (68), chemische Behandlungsvorrichtung und/oder elektrochemische Aufbereitungsvorrichtung umfasst.
Patent DE-102016117862-B4 (DE)
Title: Kondensatorerfassungssystem
Inventor: WANG XIAODONG
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-09-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung (101), die Folgendes umfasst:eine Kontaktinsel (1051) zum Koppeln mit einem externen Kondensator (1071);eine erste Stromquelle (103), die über einen ersten Pfad mit der Kontaktinsel (1051) gekoppelt ist, wobei die erste Stromquelle (103) dazu dient, Strom zum Laden des externen Kondensators (1071) zuzuführen;einen ersten Komparator (114), der über einen zweiten Pfad mit der Kontaktinsel (1051) gekoppelt ist, um eine erste Spannung an der Kontaktinsel (1051), die der Spannung am externen Kondensator (1071) entspricht, mit einer zuvor festgelegten Spannung (Vrampend) zu vergleichen und einen ersten Vergleichsindikator bereitzustellen, der das Ergebnis des Vergleichs anzeigt;einen Referenzkondensator (123);einen zweiten Komparator (116) zum Vergleichen einer zweiten Spannung, die der Spannung am Referenzkondensator (123) entspricht, und der zuvor festgelegten Spannung (Vrampend) und zum Ausgeben eines zweiten Vergleichsindikators (152), der das Ergebnis des Vergleichs anzeigt;einen ersten Wechselstrom-Kopplungskondensator (141), der zwischen der Kontaktinsel (1051) und dem ersten Komparator (114) in Reihe geschaltet ist;einen zweiten Wechselstrom-Kopplungskondensator (143), der zwischen dem Referenzkondensator (123) und dem zweiten Komparator (114, 116) in Reihe geschaltet ist; undeinen Rücksetzungsspannungsknoten (137), der selektiv mit einem ersten Knoten (151) zwischen dem ersten Wechselstrom-Kopplungskondensator (141) und einem ersten Eingang des ersten Komparators (114) gekoppelt ist, wobei der erste Eingang des ersten Komparators (114) mit der Kontaktinsel (1051) gekoppelt ist;wobei der Rücksetzungsspannungsknoten selektiv mit einem zweiten Knoten (153) zwischen dem zweiten Wechselstrom-Kopplungskondensator (143) und einem ersten Eingang des zweiten Komparators (116) gekoppelt ist, wobei der erste Eingang des zweiten Komparators (116) mit dem Referenzkondensator (123) gekoppelt ist;wobei eine erste Rücksetzungsspannung (vrsti), die selektiv mit dem externen Kondensator (1071) gekoppelt ist, um den externen Kondensator (1071) zu entladen, eine andere ist als eine zweite Rücksetzungsspannung (vrst2), die selektiv mit der Rücksetzungsspannungsknoten (137) gekoppelt ist, um dadurch eine andere Gleichstromvorspannung am externen Kondensator (1071) und dem ersten Eingang des ersten Komparators (114) bereitstellen.
Patent DE-102016201560-B4 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Aggregats, insbesondere einer Pumpe, an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: F16F15/04
Filed: 2016-02-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Halterung (15) zum Befestigen eines Aggregats (25), insbesondere einer Pumpe, an einem Kraftfahrzeug (20)- mit einem Dämpfungselement (45) und einem mit dem Dämpfungselement (45) verbundenen Befestigungselement (50),- wobei das Dämpfungselement (45) mit dem Aggregat (25) verbindbar ist,- wobei das Befestigungselement (50) wenigstens einen Schenkel (115, 125) und einen mit dem Schenkel (115, 125) verbundenen Anbindungsabschnitt (120) umfasst,- wobei der Schenkel (115, 125) ausgebildet ist, das Dämpfungselement (45) zumindest abschnittsweise zu versteifen,- wobei der Anbindungsabschnitt (120) mit dem Kraftfahrzeug (20) verbindbar ist,- wobei mit zunehmendem Abstand (a1, a2) zu dem Anbindungsabschnitt (120) eine Dicke (s1, s2, s3, s4) des Schenkels (115, 125) abnimmt.
Patent DE-102016219561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WEILAND PETER
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-10-07
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:• Bereitstellen einer elektronischen Motorsteuerung,• Bereitstellen eines Abgasnachbehandlungssystems, wobei das Abgasnachbehandlungssystem mindestens einen SCR-Katalysator (selective catalytic reduction) (200) zum Entfernen von Stickoxiden NOx aus einem Abgas des Verbrennungsmotors umfasst,• Bereitstellen von Mitteln zum Detektieren zumindest eines SCR-Betriebsparameters des Abgasnachbehandlungssystems, wobei die Mittel derart mit der elektronischen Motorsteuerung verbunden sind, dass die elektronische Motorsteuerung den SCR-Betriebsparameter bestimmen kann; wobeidie Motorsteuerung dazu eingerichtet ist, zumindest einen Betriebsparameter (400) des Verbrennungsmotors in Abhängigkeit des SCR-Betriebsparameters des SCR-Katalysators (200) zu steuern; wobeider zumindest eine SCR-Parameter eine momentane NOx Konvertierungsrate (300) der Stickoxide NOx des SCR-Katalysators (200) umfasst, wobei die momentane NOx Konvertierungsrate (300) angibt, wieviel Prozent des im Abgas enthaltenen NOx zum Zeitpunkt des Detektierens der momentanen Konvertierungsrate (300) in elementaren Stickstoff NO umgewandelt werden; und wobeidie Motorsteuerung die Betriebsparameter (400) des Verbrennungsmotors so steuert, dass die Menge des nicht vom SCR-Katalysator (200) umwandelbaren Stickoxids einen in einem Speicher der Motorsteuerung hinterlegten Schwellwert nicht überschreitet; unddadurch gekennzeichnet, dassdie Motorsteuerung die Betriebsparameter (400) des Verbrennungsmotors anhand einer Umsetzungstabelle bestimmt, wobei in der Umsetzungstabelle für zumindest zwei unterschiedliche Konvertierungsraten (300) Kennfeldsätze (410, 420) der Betriebsparameter (400) des Verbrennungsmotors hinterlegt sind, bei deren Anwendung die in der Motorsteuerung hinterlegten Schwellwerte nicht umwandelbaren Stickoxids nicht überschritten werden.
Patent DE-102017104845-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit hubvariabler Gaswechselventil-Betätigung
Inventor: HIMSEL FRANK
IPC: F02M26/01
Filed: 2017-03-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verbrennungsmotor mit zwei oder mehr in Reihe angeordneten Zylindern (CYL1 bis CYL4), zwei gleichartigen Gaswechselventilen pro Zylinder (CYL1 bis CYL4) und einer die Gaswechselventile betätigenden Nockenwelle (1, 1'), die eine Trägerwelle (2, 2') und ein darauf drehfest und axial verschiebbares Nockenstück (CP2, CP3, CP4) umfasst, das zwei Nockengruppen axial benachbarter Nocken mit unterschiedlichen Nockenerhebungen hat und Gaswechselventile unmittelbar benachbarter Zylinder hubvariabel betätigt. Dabei soll die Ventilbetätigung des Nockenstücks auf die zwei Gaswechselventile beschränkt sein, die unmittelbar benachbart sind.
Patent DE-102017123026-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein fahrzeug mit einem parkstellungssteuersystem
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-10-04
Granted: 2023-04-27
Abstract: Getriebe (14) für ein Fahrzeug, umfassend:einen Parkstellungs-Betätigungsmechanismus (216), der Antriebskraft an eine Betätigungsstange (208) eines Parkstellungs-Stellgliedes (206) liefert;einen Parkstellungs-Rückschaltmechanismus (216); undeinen elektromechanischen Parkstellungs-Hemmungsmechanismus; dadurch gekennzeichnet, dassder Parkstellungs-Betätigungsmechanismus (216) ein elektromechanischer Parkstellungs-Betätigungsmechanismus (216) ist und dass sich sowohl der Parkstellungs-Rückschaltmechanismus (216) als auch der Parkstellungs-Hemmungsmechanismus innerhalb des Getriebegehäuses (18) befinden;wobei der elektromechanische Parkstellungs-Hemmungsmechanismus ein Paar getrennte und unabhängige Prozessoren (236) umfasst, die jeweils getrennt und unabhängig eine Parkstellungs-Hemmungs-Solenoidanordnung (234) steuern.