baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10128444-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur bedarfsabhängigen automatischen Steuerung von Warmwasser-Zirkulationspumpen
Inventor: CLAUS ULRICH
IPC: G05B11/36
Filed: 2001-06-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Anordnung
zur bedarfsabhängigen automatischen
Steuerung von Warmwasser-Zirkulationspumpen
mit wenigstens einem im oder am Leitungssystem angeordneten Sensor,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Größenkomparator vorhanden ist,
dessen Signaleingang mit dem Ausgang des Sensors oder eines dem
Sensor nachgeschalteten Signalverarbeitungsmoduls direkt verbunden
ist, während
dessen Referenzeingang mit dem gleichen Ausgangssignal über einen
zwischengeschalteten Spitzenwertspeicher verbunden ist und/oder dass
das Ausgangssignal des Größenkomparators
mit dem akkumulierenden Eingang eines zyklisch umlaufenden Signalspeichers
verbunden ist.
Patent DE-10132929-B4 (DE)
Inventor: FLEISNER HORST
IPC: H04N5/232
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: The method involves displaying the scene picked up by a camera and transmitted via a transmission path. A marking is displayed on the screen. The marking is displaced and adjusted across the screen by an operating device. In response to a signal triggered by the operating device, the location of the set marking is selected as a target point (Z). The relative spacings (hz,bz) of the target w.r.t. the center of the visible image is calculated, and a positioning device to which the camera is attached repositions so that the target is displaced into the center of the visible image. <??>An Independent claim is also included for a device for performing the method.
Patent DE-10162786-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsermittlung, Messvorrichtung und Leistungsprüfstand für einen Prüfling
Inventor: KEMNADE H-JUERGEN
IPC: G01M15/04
Filed: 2001-12-20
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Leistungsermittlung eines Prüflings
(26), insbesondere eines Verbrennungsmotors, mit folgenden Schritten:  – Transportieren
des Prüflings
zu einem Leistungsprüfstand,  – Fixieren
des Prüflings
auf diesem Leistungsprüfstand,  – Beschleunigen
des Prüflings
auf eine vorbestimmte Drehzahl mittels einer Anlasservorrichtung,  – Abkuppeln
oder Abschalten der Anlasservorrichtung,  – Weitere Beschleunigung des
Prüflings
auf eine vorbestimmte Nenndrehzahl durch Eigenantrieb des Prüflings,  – Erfassung
des zeitlichen Verlaufs der Drehzahl der Antriebswelle des Prüflings während der
Zeitspanne des Eigenantriebs, wobei während dieser Zeitspanne keine
Notwendigkeit zur Zwangskühlung
besteht, und  – Bestimmen
der Leistung des Prüflings
aus dem gemessenen zeitlichen Verlauf der Drehzahl.
Patent DE-10197257-B4 (DE)
Title: Kopierschweißvorrichtung
Inventor: KONDO AKIHIRO
IPC: B23K9/127
Filed: 2001-07-18
Granted: 2014-10-16
Abstract: Kopierschweißvorrichtung mit: einem Wagen (2), der sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung bewegt; einem auf dem Wagen (2) angebrachten Schweißbrenner (3); einem Pendelantrieb (8) zur Pendelbewegung des Schweißbrenners (3); einer Führungseinrichtung (5) für den Lauf des Wagens (2) längs einer vorher festgelegten Schweißstrecke; und einer Schweißbrennerhalteeinrichtung (4) zum Halten des Schweißbrenners (3) durch den Pendelantrieb (8), wobei die Schweißbrennerhalteeinrichtung (4) den Pendelantrieb (8) für die Verlagerung der Pendelrichtung des Schweißbrenners (3) um den Mittelpunkt (O) des Pendelweges (L) herum einstellbar hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopierschweißvorrichtung (1) weiterhin eine Saugvorrichtung (9) zum derartigen Anziehen des Wagens (2) gegen eine Lauffläche (A) des Wagens (2) aufweist, dass der Wagen (2) sich auf der Lauffläche (A) bewegen kann.
Patent DE-10203153-B4 (DE)
Title: Primärstrahler, Phasenschieber und Strahlenrichtantenne
Inventor: TAKENOSHITA TAKESHI
IPC: H01Q3/04
Filed: 2002-01-28
Granted: 2005-10-27
Abstract: Primärstrahler
mit  einem Basisteil (1), in dessen oberer Oberfläche als
Wände eines
Wellenleiters (5) für
ein Hochfrequenzsignal eine Nut (2) ausgebildet ist, deren Breite
1/2 bis 1/1 der Signalwellenlänge
des Hochfrequenzsignals und deren Tiefe etwa 1/4 der Signalwellenlänge sind
und deren innere Wand aus einem elektrisch leitenden Material ausgebildet
ist,  einem an der Nut (2) ausgebildeten Eingangsfenster (3) zum
Einspeisen eines Hochfrequenzsignals in den Wellenleiter, und einem
beweglichen Teil (4) aus einem elektrisch leitenden Material, das
so über
der oberen Oberfläche
(1) angeordnet ist, daß es
die Nut (2) bedeckt, und dessen untere Fläche die Deckwand des Wellenleiters
bildet,  wobei das bewegliche Teil (4) ein Koppelfenster (6)
für eine elektromagnetische
Welle des Hochfrequenzsignals aufweist, das Koppelfenster (6) über der
Nut (2) positioniert ist und ein Reflexionsbauteil (7) so auf einer
unteren Oberfläche
des beweglichen Teils (4) ausgebildet ist, daß es in einen Querschnitt der
Nut (2)...
Patent DE-10203563-B4 (DE)
Title: Stellantrieb zum Einstellen eines beweglichen Sitzelements
Inventor: SCHARRER MANFRED
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-01-29
Granted: 2007-09-13
Abstract: Stellantrieb
(2a, 2b) zum Einstellen eines beweglichen Sitzelements (20, 30,
40, 50, 60, 70) eines Sitzes (1), insbesondere Fluggastsitzes, z.B.
für die Neigung
einer Sitzfläche
(20), Rückenlehne
(30), Armlehne (40), Kopfstütze
(50), Beinstütze
(60) oder Fußstütze (70), Höheneinstellung
der Sitzfläche
(20) oder der Kopfstütze (50),
Längeneinstellung
der Sitzfläche
(20) oder der Beinstütze
(60) oder Einstellung der Tiefe einer Lordosenstütze, wobei der Stellantrieb
(2a, 2b) zumindest aus einem Elektromotor (3a, 3b), einem Untersetzungsgetriebe
(4a, 4b), einem mechanischen Energiespeicher (7a, 7b) und einem Verstellelement
(10a, 10b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische
Energiespeicher (7a, 7b) zumindest teilweise innerhalb des Stellantriebs
(2a, 2b) untergebracht ist.
Patent DE-10204166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brennstoffkernen für Hochtemperatur-Reaktorbrennelemente (HTR) durch Umwälzen der Brennstoffteilchen beim Kalzinieren und Reduzieren/Sintern in einem Kaskaden-Drehrohrofen sowie die Auslegung von Öfen
Inventor: HROVAT MILAN
IPC: G21C3/62
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Brennstoffkernen für Hochtemperatur-Reaktor- Brennelemente, dadurch gekennzeichnet, daß die getrockneten Brennstoffteilchen, gefertigt nach einem trocken- oder naßchemischen Verfahren, bei den Fertigungsschritten Kalzinieren, Reduzieren und Sintern in einem Drehrohrofen mit integrierten Tiegelformteilen bewegt werden und die Tiegelformteile bodenseitig Durchbrechungen zum Durchtritt der Teilchen aufweisen und aufeinanderfolgend versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10205499-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: HANUSCH THOMAS DIPL ING
IPC: A01D80/00
Filed: 2002-02-09
Granted: 2015-11-26
Abstract: An einen Schlepper anhängbare Heuwerbungsmaschine, insbesondere Schwader, mit mindestens zwei über Gelenkwellen und Getriebe um aufrechte Drehachsen umlaufend angetriebenen über höheneinstellbare Laufräder auf dem Boden abgestützten Kreiselrechen, wobei der erste Kreiselrechen über einen Zugdeichselausleger mit der Anhängevorrichtung eines Schleppers koppelbar und der zweite Kreiselrechen über einen zweiten Ausleger mit dem Zugdeichselausleger des ersten Kreiselrechens über eine Gelenkstelle mit einer aufrechten, einer in Längsrichtung des Auslegers liegenden sowie einer etwa bodenparallelen Schwenkachse begrenzt frei schwenkbar gekoppelt ist und für das Verschwenken des zweiten Kreiselrechens gegenüber dem ersten Kreiselrechen die Laufräder des zweiten Kreiselrechens mit ihrem Fahrgestell und/oder Maschinenrahmen gegenüber dem Ausleger über ein Stellmittel aus einer Transportstellung in mindestens eine Seitenarbeitsstellung und umgekehrt schwenkbar und feststellbar sind, wonach dann bei Geradeausfahrt und eingestellter Seitenarbeitsstellung der sich einstellende Nachlaufwinkel a und der eingestellte Auslenkwinkel b gleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der vorderen Auslegergelenkstelle eine Stell- und/oder Schalteinrichtung vorgesehen ist, die in Abhängigkeit vom Nachlaufwinkel a des Auslegers (11) am vorderen Kreiselrechen (4) ab einer vorbestimmten Nachlaufwinkelgröße eine Reduzierung des Auslenkwinkels b durch Steuerung und/oder Beaufschlagung des Stellmittels schaltet.
Patent DE-10210616-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Verdeck für ein Fahrzeug
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-03-11
Granted: 2004-02-05
Abstract: Öffnungsfähiges Verdeck für ein Fahrzeug, mit einem ersten Dachrahmen (3, 103), einem karosseriefest angelenkten Hauptlenker (2), der in Eingriff mit dem ersten Dachrahmen steht, sowie einer karosseriefest angelenkten Hauptsäule (1), welche an dem ersten Dachrahmen angelenkt ist, wobei der Hauptlenker um den karosseriefesten Anlenkpunkt (16) um einen Schwenkwinkel (φ 1 ) schwenkbar ist, um den ersten Dachrahmen zwischen einer Schließstellung, in welcher das Verdeck über dem Fahrzeuginnenraum aufgespannt ist, und einer Ablagestellung zu bewegen, und wobei der Hauptlenker innerhalb des Schwenkwinkels (φ 1 ) eine kraftschlüssige Verstellung des ersten Dachrahmens bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptlenker (2) von einem Antrieb zu der Schwenkbewegung angetrieben ist und der Eingriff zwischen dem Hauptlenker und dem ersten Dachrahmen (3, 103) so ausgebildet ist, dass der Hauptlenker nach Erreichen der Schließstellung unabhängig von dem ersten Dachrahmen und der Hauptsäule noch um einen vorbestimmten Rastwinkel (φ 2 ) über den Schwenkwinkel (φ 1 ) hinaus weiterschwenken kann, wobei die Schwenkbewegung des Hauptlenkers (2) im Bereich des Rastwinkels (φ 2 ) dazu dient, den ersten Dachrahmen (103) karosseriefest zu verriegeln oder ein Ausspannen des Verdecks zu bewirken.
Patent DE-10219720-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung ungesättigter halogenhaltiger Kohlenwasserstoffe sowie dafür geeignete Vorrichtung
Inventor: BENJE MICHAEL
IPC: B01J8/00
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung ethylenisch ungesättigter halogenhaltiger aliphatischer
Kohlenwasserstoffe durch thermische Spaltung von gesättigten
halogenhaltigen aliphatischen Kohlenwasserstoffen umfassend die Maßnahmen:  a)
Einleiten eines Eduktgasstroms enthaltend erhitzten gasförmigen halogenhaltigen
aliphatischen Kohlenwasserstoff in einen Reaktor, der im Innern
mindestens ein auf und/oder in einem mit einer Zuleitung für gasförmiges Reduktionsmittel
versehenen gasdurchlässigen
Träger
angeordnetes katalytisch aktives Metall aufweist, und  b) Einstellen
eines solchen Drucks und einer solchen Temperatur im Innern des
Reaktors, so dass durch thermische Spaltung des halogenhaltigen
aliphatischen Kohlenwasserstoffs Halogenwasserstoff und ethylenisch
ungesättigter halogenhaltiger
aliphatischer Kohlenwasserstoff gebildet werden.
Patent DE-10223225-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F15/121
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kupplungsmechanismus (1) mit:  einem Schwungrad (2);  einem Kupplungsscheibenaufbau (4) zur Verbindung mit dem Schwungrad (2), wobei der Kupplungsscheibenaufbau (4) aufweist:  einen Reibbelag (20), der in der Nähe des Schwungrades (2) angeordnet ist;  zwei Scheibenelemente (15, 16), die axial voneinander beabstandet sind und Befestigungsabschnitte (34) aufweisen, um radial äußere Abschnitte der Scheibenelemente aneinander zu befestigen, wobei die Befestigungsabschnitte (34) so ausgebildet sind, dass sie sich radial nach auswärts von einem Innenumfang des Reibbelages aus erstrecken;  eine Nabe (8); und  ein elastisches Element (11), das so ausgebildet ist, dass es die zwei Scheibenelemente (15, 16) in Drehrichtung elastisch mit der Nabe (8) verbindet; und  einem Kupplungsdeckelaufbau (5) mit einer Druckplatte (36), um den Reibbelag gegen das Schwungrad (2) zu drücken, wobei sich der Befestigungsabschnitt radial nach auswärts von einem Innenumfang einer Pressfläche der Druckplatte aus erstreckt.
Patent DE-10223785-B4 (DE)
Title: Verwendung von wachsartigen Verbindungen in Fototonern
Inventor: HOHNER GERD
IPC: C07C69/26
Filed: 2002-05-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verwendung
von wachsartigen Verbindungen der Formel (I) in Fototonern,  worin R 1  die
Gruppe  -CH 2 -O-CO-R 3  oder -CH(OH)-CH 2 -O-CO-R 3 ,  R 2  ein Alkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen oder
ein Halogenatom,  R 3  ein unverzweigter
Alkylrest mit 16 bis 36 C-Atomen sowie  m 1, 2 oder 3 und n
0 bis (6-m) ist.
Patent DE-10232183-B4 (DE)
Title: Flache Leiterbahnanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TSUKAMOTO MASASHI
IPC: H01R43/00
Filed: 2002-07-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Leiterbahnanordnung
mit  einem Isolatorstreifen (4), der an wenigstens einem Umlenkabschnitt
(7) bogenförmig
umgefaltet ist, so dass sich von dem jeweiligen Umlenkabschnitt
(7) ausgehend zwei aufeinander liegende Isolatorabschnitte (5, 6)
erstrecken, die unter Bildung eines Laminatabschnittes miteinander
verbunden sind, und  zwei Leiterbahnen (2, 3), die an der Außenseite
des Umlenkabschnittes (7) und jeweils einer Außenseite des Laminatabschnitts
derart ausgebildet sind, dass sie sich vom Umlenkabschnitt (7) ausgehend
an diesem in Längsrichtung des
Umlenkabschnitts (7) parallel gegeneinander versetzt und anschließend entlang
des Laminatabschnitts wenigstens teilweise wellenlinienförmig verlaufend
derart erstrecken, dass von den wellenlinienförmig verlaufenden Leiterbahnen
(2, 3), gesehen senkrecht zur Außenseite des Isolatorstreifens
(4), aufeinander folgende Isolierzonen umgrenzt sind, wobei jede
Isolierzone zum einen Teil von der einen Leiterbahn (2, 3) an der
einen Außenseite
des Laminatabschnitts und zum anderen Teil von der anderen Leiterbahn
(2, 3) an der anderen Außenseite
des Laminatabschnitts begrenzt ist.
Patent DE-10234351-B4 (DE)
Title: Cabriolet mit ablegbarem Klappdach
Inventor: ANTREICH MICHAEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-07-28
Granted: 2012-10-04
Abstract: Cabriolet mit einem zu öffnenden Dach, das in einen rückwärtigen Dachablageraum absenkbar ist, mit einer Kofferraumklappe, die zum Freigeben einer Durchtrittsöffnung für das abzulegende Dach an ihrem Vorderrand hochschwenkbar ist, und mit einer Abdeckung, die an der Kofferraumklappe bewegbar gelagert ist und zwischen einer vorderen Abdeckstellung vor der Kofferraumklappe bei geöffnetem Dach und einer hinteren Ablagestellung unter der Kofferraumklappe bei geschlossenem Dach bewegbar ist, wobei eine bewegbar gelagerte Hutablage (20) vorgesehen ist, die bei geschlossenem Dach (2) eine Funktionsstellung als Hutablage und bei geöffnetem Dach (2) eine Ablagestellung vor dem Dachablageraum (3) einnimmt, und wobei die Hutablage (20) in ihrer Ablagestellung vertikal und benachbart zu einer Trennwand (18) vor dem Dachablageraum (3) angeordnet ist.
Patent DE-10234665-B4 (DE)
Title: Positionierungssteuervorrichtung
Inventor: TATSUKAWA HIROFUMI
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-07-30
Granted: 2010-10-07
Abstract: Positionierungssteuervorrichtung umfassend: Positionserfassungsmittel (102) zum Erfassen der Position eines Positionierungsobjekts (101); Zielpositionserzeugungsmittel (103) zum Erzeugen eines Zielpositionssignals basierend auf einer Ausgabe von dem Positionserfassungsmittel (102); und Ansteuermittel (104) zum Ansteuern des Positionierungsobjekts (101) basierend auf einer Ausgabe von dem Zielpositionserzeugungsmittel (103); wobei das Zielpositionserzeugungsmittel (103) umfasst ein Steuermittel (209: 305) zum Einstellen einer Position eines zeitweiligen Ziels des Positionierungsobjekts (101) und Lernen einer Referenzposition des Positionierungsobjekts (101) mit einer Steuerverstärkung, die an das Ansteuer mittel (104) gegeben wird, wobei die Steuerverstärkung umfasst eine erste Steuerverstärkung, die bis zu der Zeit gültig ist, wenn das Positionierungsobjekt (101) die eingestellte Position eines zeitweiligen Ziels erreicht, und eine zweite Steuerverstärkung, die kleiner als die erste Steuerverstärkung ist und die nach der Zeit gültig ist, wenn das Positionierungsobjekt (101) die Position eines zeitweiligen Ziels erreicht hat, bis das Lernen der Referenzposition abgeschlossen ist.
Patent DE-10241331-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Organisationsmitteln und Organisationsmittel
Inventor: WEIHE GEORG
IPC: B42F13/40
Filed: 2002-09-04
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Organisationsmitteln, welche aus mindestens zwei Wandteilen bestehen, die durch Gelenke aus schweißbarem Material miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Innen- und der Außenseite der Wand- und/oder Rückenteile (2, 3, 4, 21, 22, 41) aufliegenden Schenkel (44, 45) oder Folienstreifen (26, 27) der Gelenke (16, 17, 25, 46) über Durchbrechungen (11, 15, 30, 47) in den Wand- und/oder Rückenteilen (2, 3, 4, 21, 22, 41) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-10246408-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ablesen einer linearen Skala
Inventor: UEHIRA TAKAHISA
IPC: G01D5/347
Filed: 2002-10-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Einrichtung
zum Ablesen einer linearen Skala, umfassend:  eine erste Längenmeßeinheit
(31a) zur Bestimmung eines Meßlängenwertes,
der einer Teilungsmarkierung einer linearen Skala entspricht, als
Zweiphasensignale, die um 90° gegeneinander
verschoben sind, wobei die Oberdaten der Skalenabstandsperiode der
Teilungsmarkierung abgelesen werden;  eine zweite Längenmeßeinheit
(31b), um zwei Zweiphasensignale mit Hilfe eines Analog-Digital-Umsetzers
(36) zu messen und Unterdaten abzulesen, die durch Dividieren der
Periode durch eine vorgegebene Zahl erhalten werden;  eine Einrichtung
zum Ausgeben eines kombinierten Wertes als Lesewert der linearen
Skala, wobei der kombinierte Wert durch Addieren der Oberdaten mit
den Unterdaten erhalten wird; eine Speicherschaltung (35) zum Speichern der
Polaritäten
der Zweiphasensignale, die von der ersten Längenmeßeinheit (31a) ausgegeben werden;  eine
Quadrantenbestimmungsschaltung (38), um die Unterdaten zu identifizieren,
die von der zweiten Längenmeßeinheit
(31b) abgegeben werden, basierend auf einem 90°-Phasenquadranten der Zweiphasensignale,
und um die Unterdaten in vier Phasenbereiche auszugeben; und  einen
Vergleicher (39), um einen...
Patent DE-10249183-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer Vorrichtung zum Verdünnen des abgeführten Brennstoffs
Inventor: YAMAMOTO AKIO
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-10-22
Granted: 2008-06-19
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Vorrichtung zum Verdünnen
des abgeführten
Brennstoffs, umfassend  einen Rückhaltebereich (9; 24; 47)
mit einem vorgegebenen Volumen, in dem abgeführter Brennstoff zurückgehalten
wird,  einen Verdünnungsbereich
(10; 26; 48) mit einem vorgegebenen Volumen, durch welchen aus der
Brennstoffzelle (4; 41) abgeleitete Luft hindurchströmt und in
welchem die Luft mit Brennstoff aus dem Rückhaltebereich (9; 24; 47)
vermischt wird, um den Brennstoff zu verdünnen, und  einen Dosierbereich
(14; 27; 49), durch welchen der Brennstoff auf dem Weg von dem Rückhaltebereich
(9; 24; 47) zum Verdünnungsbereich
(10; 26; 48) hindurchströmt.
Patent DE-10250013-B4 (DE)
Title: Optisches Materialanalyseverfahren für Materialproben und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAUMERT THOMAS
IPC: G01N21/71
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-05-04
Abstract: Optisches
Materialanalyseverfahren für
Materialproben (22), bei dem Plasmalumineszenzstrahlung analysiert
wird, die aus der Wechselwirkung des Probenmaterials mit einer Bestrahlung
der Materialprobe (22) mit Laserpulsen (14) resultiert, mit den
Schritten:  a) Leiten der Laserpulse (14) durch eine Mikroskopvorrichtung
mit einem Objektiv (20) einer numerischen Apertur von 0,4 bis 1,0,  b)
Fokussieren der Strahlung des Laserpulses (14) auf ein gezielt einstellbares
Wechselwirkungsgebiet an der Oberfläche oder im Innern der Materialprobe
(22),  c) Sammeln der resultierenden Plasmalumineszenzstrahlung
des im Wechselwirkungsgebiet durch den Laserpuls erzeugten Plasmas
mit dem Objektiv (20) der Mikroskopvorrichtung, wobei der Laserpuls
mit einer Pulsdauer von 1 bis 100 Femtosekunden erzeugt wird, und
die Energie des Laserpulses derart eingestellt ist, dass die Pulsintensität am Ort
der Probe oberhalb der Plasmaerzeugungsschwelle liegt und unterhalb
von 10 16  W/cm 2 .
Patent DE-10252319-B4 (DE)
Title: Frontsäulenpaneelaufbau eines Fahrzeugs
Inventor: KIM SANG-UP
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-11-11
Granted: 2006-08-31
Abstract: Frontsäulenpaneelaufbau
(10) eines Fahrzeugs mit:  einem Seiteninnenpaneel (11) und
einem Seitenaußenpaneel
(12), die so zusammengeschweißt
sind, dass ein geschlossener Kastenquerschnitt gebildet wird;  einem
Seitenaußenverstärkungspaneel
(13) und einem oberen Türlagerpaneel
(14), die zusammen geschweißt und
entlang einer Innenseite des Seitenaußenpaneels in aufeinanderfolgender
Weise hinzugefügt
sind;  einem Außenträger (15),
der entlang einer Innenseite des Seiteninnenpaneels hinzugefügt ist,
wobei beide Enden des Außenträgers jeweils
mit dem oberen Türlagerpaneel (14)
verschweißt
sind; und  einem oberen Türlagerverstärkungsträger (16),
der entlang der Innenseite des oberen Türlagerpaneels (14) hinzugefügt und verschweißt ist.
Patent DE-10254678-B4 (DE)
Inventor: STENDER ADOLF
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-11-22
Granted: 2005-11-17
Abstract: A molded article, preferably a seat cushion, comprises a lower bearing surface (1), a gel layer (2), comprising a polyurethane gel, having integral supports (3) separated from each other by extending channels (4), upon which a polyurethane foam layer (6) lies, whose upper face (5) is covered by an outer covering (7).
Patent DE-10257176-B4 (DE)
Title: Schließanordnung
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: E05B15/02
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Schließanordnung
mit einem an einer Abdeckung (13) montierbaren Schloss, wobei die
Abdeckung (13) in ihrer Schließstellung
eine Öffnung
eines Korpusses (10) zumindest teilweise verschließt, wobei
am Korpus (10) eine Zuhaltung (20) angebracht ist, die in der Schließstellung
der Abdeckung (13) mit einem Schließstück (24) einen Riegel (17) des
Schlosses blockiert, wobei die Zuhaltung (20) an einer Innenwandung
(12) des Korpusses (10) montiert ist, wobei die Zuhaltung (20) mittels der
Halterung (21) und einer Abstützung
(25) an der Innenwandung (12) und einer an die Innenwandung (12)
im Winkel angeschlossenen Frontfläche (11) des Korpusses (10) ausgerichtet
ist, wobei die Zuhaltung (20) ein Federelement (27) aufweist, das
der Frontfläche
(11) abgekehrt in Richtung auf die Abdeckung (13) vorsteht und wobei
das Federelement (27) einstückig
an die Zuhaltung (20) angeformt ist.
Patent DE-10260740-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Entfernung von gasförmigen Schadstoffen aus Abgasen
Inventor: STROEDER MICHAEL
IPC: B01J8/18
Filed: 2002-12-23
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von gasförmigen
Schadstoffen aus Abgasen, bei dem die gasförmigen Schadstoffe mit einem
feinkörnigen
Reaktionsmittel unter Bildung von Feststoffen in einem Reaktor (2)
mit Wirbelschicht reagieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgas
von unten durch ein Gaszufuhrrohr (20) in eine Wirbelmischkammer
(21) des Reaktors (2) eingeführt
wird, wobei das Gaszufuhrrohr (20) wenigstens teilweise von einer durch
Zufuhr von Fluidisierungsgas fluidisierten, stationären Ringwirbelschicht
(22) aus Reaktionsmittel umgeben wird, und dass die Gasgeschwindigkeiten
des Abgases sowie des Fluidisierungsgases für die Ringwirbelschicht (22) derart
eingestellt werden, dass die Partikel-Froude-Zahlen in dem Gaszufuhrrohr
(20) zwischen 1 und 100, in der Ringwirbelschicht (22) zwischen
0,02 und 2 sowie in der Wirbelmischkammer (21) zwischen 0,3 und
30 betragen.
Patent DE-10303240-B4 (DE)
Title: In einem Fahrzeug angeordnete Anzeigeeinheit mit Kombinator
Inventor: FURUYA YOSHIYUKI
IPC: G02B27/01
Filed: 2003-01-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Kombinator
(1), aufweisend eine Kunststoffbasis (11) und ein Reflexions- und
Polarisationsteil (12), wobei das Reflexions- und Polarisationsteil
(12) als ein Einsatz einstückig
mit der Kunststoffbasis (11) vergossen ist und eine Polarisatorplatte
(12A) hat, welche von einem Reflektorfilm (12B) bedeckt ist.