baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10200912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen und Steuern von mit einem Code versehenen Stückgütern vorzugsweise in einer Kommissionieranlage
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: G06K7/08
Filed: 2002-01-13
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen und Steuern von mit einem Code versehenen Stückgütern (1),
vorzugsweise von in einer Kommissionieranlage kommissionierten Stückgütern (1)
eines kompletten Kommissionierauftrages,  gekennzeichnet durch  – einen
Steuerrechner (4) zum Steuern der Stückgüter (1), welcher vorzugsweise
Bestandteil der Kommissionieranlage ist,  – einen mit dem Steuerrechner
(4) bidirektional kommunizierenden Industrie-PC (9) zum Vergleichen
der vom Steuerrechner (4) erhaltenen Soll-Daten mit Ist-Daten von Stückgütern (1),  – gegebenenfalls
eine Datenbank (6) zum Verwalten von Soll- und Ist-Daten von Stückgütern (1)
jeweils in bidirektionaler Verbindung zum Steuerrechner (4) und
zum Industrie-PC (9),  – eine
an den Industrie-PC (9) bidirektional angeschlossene Steuer-/Empfangs-Einheit
(5) zum Erregen und Empfangen bzw. Erkennen von Ist-Daten von Stückgütern (1) über deren
zugeordnete Transponder (1a) sowie zuvor zum Einspeichern von Ist-Daten
in die Transponder (1a) der Stückgüter (1),  – einen
an die Steuer-/Empfangs-Einheit (5) bidirektional angeschlossenen
Scan-Tunnel (8) mit vorzugsweise drei orthogonal angeordneten Sende-/Empfangsantennen...
Patent DE-10213410-B4 (DE)
Inventor: BAUER GUENTER
IPC: G01J1/10
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-02-16
Abstract: The invention/novelty of the invention relates to a photoelectric measuring device, particularly a manual exposure meter (1) for taking photographs, comprising a housing (2), a light-sensitive element (4) which is arranged inside said housing (2) and whose output signal is fed to a microprocessor (31) via an analog/digital converter (30), whereby the microprocessor (31) calculates the input variable coming from the analog/ digital converter (30) with other settings (film speed (ASA), correction value (KW), calibrating data (KD)) to form an exposure value (e.g. EV) which can be indicated on a display (5), in addition to a manually rotatable calculation ring (7) on which either an exposure time series or a series of aperture stops is disposed and can be placed opposite a series of aperture stops (12) or exposure times (11) arranged on the housing by rotating the calculation ring (7), whereby an exposure value series (14) is also disposed on the calculation ring (7) and is rotatable in relation to a housing marking (14).
Patent DE-10240337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Separation von Partikeln aus einem von einem Target zur Beschichtung eines Substrates erzeugten Plasma im Vakuum
Inventor: MEYER CARL-FRIEDRICH
IPC: C23C14/28
Filed: 2002-08-27
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur Separation von Partikeln aus einem von einem Target zur Beschichtung
eines Substrates erzeugten Plasma im Vakuum, mit einer in Bezug
auf das Plasma auf einem positiven elektrischen Potential liegenden
Absorberelektrode (3), die im Schatten des erzeugten Plasmas (9)
angeordnet und so ausgerichtet ist, dass ein direktes Auftreffen
von im Plasma enthaltenen größeren Partikeln
nicht möglich
ist, sowie zur Beschleunigung positiver Ladungsträger des
Plasmas (9) in Richtung auf das zu beschichtende Substrat (6) mit
zwei Spulen, Teilspulen oder Permanentmagneten (4, 4'), die in einem schräg geneigten
Winkel mit einer konischen Verjüngung
in Richtung auf das Target (1) ausgerichtet sind, so dass zwischen
der Absorberelektrode (3) und dem Substrat (6) ein magnetisches
Feld ausgebildet ist.
Patent DE-10242323-B4 (DE)
Title: Thekenanordnung
Inventor: WESSEL INGO B
IPC: E04H3/04
Filed: 2002-09-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: Thekenanordnung
mit einer Theke (T), einem Leitelement (MV, MS) und einer zwischen
der Theke (T) und dem Leitelement (MV, MS) ausgebildeten Durchtrittspassage
(P), wobei  – die
Theke (T) ausgebildet ist mit  – einer Betreuungsseite (BS)
zum individuellen Betreuen eines Betreuten (G),  – einer
Betreutenseite (GS) gegenüber
der Betreuungsseite (BS),  – einer Übergabestelle
(Ü, Ü2) zum Übergeben
von Informationen und/oder Objekten (EUR, O) zwischen der Betreuungsseite
(BS) und der Betreutenseite (GS),  – einer allgemeinen Thekenbreite
(d2),  – einer Übergabe-Thekenbreite
(d1, d3), die im Bereich der Übergabestelle
(Ü, Ü2) schmaler
als die allgemeine Thekenbreite (d2) ausgebildet ist, wobei  – die Linienführung des
Verlaufs (LVT) der Theke auf der Betreutenseite (GS) geschwungen
ausgebildet ist, und wobei  – die Durchtrittspassage (P)
betreutenseitig vor der Übergabestelle
(Ü, Ü2) für Betreute
(G) als Empfänger
oder Übergebende
eines Objekts (O) oder einer Information mit einer Übergabe-Durchtrittsbreite
(d4) für
nur...
Patent DE-10253707-B4 (DE)
Title: Regeneratives Fahrzeugbremssystem
Inventor: SOUKI TAKAHIRO
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-11-18
Granted: 2013-03-07
Abstract: Regeneratives Bremsgerät für ein Fahrzeug mit: einem elektrischen Leistungsgenerator (10) zur Abgabe einer elektrischen Leistung als eine regenerative Leistung, die aus einer Fahrenergie eines Fahrzeugs während eines Fahrzeugbrems- oder Verlangsamungsvorgangs umgewandelt wird, einem Kompressor (21), der als Teil einer Klimatisierungs-Kältekreislaufsausrüstung (2) dient und durch eine Brennkraftmaschine oder einen Klimaanlagenkompressorantriebsmotor angetrieben wird, einer Wiedergewinnungssteuerungseinrichtung (4) zur Steuerung des elektrischen Leistungsgenerators (10) und des Kompressors (21) zur Durchführung eines Wiedergewinnungsvorgangs während des Fahrzeugbrems- oder Verlangsamungsvorgangs zur Wiedergewinnung einer Fahrenergie zum Antrieb des elektrischen Leistungsgenerators (10) oder des Kompressors (21), einer Batterie (3) zum Speichern der von dem elektrischen Leistungsgenerator (10) erzeugten elektrischen Energie, einer Kühleinrichtung (26), die in der Klimatisierungs-Kältekreislaufsausrüstung (2) vorgesehen ist, zum wahlweisen Speichern und Freisetzen einer Kühlenergie, wobei die Wiedergewinnungssteuerungseinrichtung (4) bewirkt, dass die Kühleinrichtung (26) die Kühlenergie während des Fahrzeugbrems- oder Verlangsamungsvorgangs speichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (26) zwischen...
Patent DE-10256039-B4 (DE)
Title: Register
Inventor: WAGNER HERBERT
IPC: B42F21/00
Filed: 2002-11-30
Granted: 2014-01-02
Abstract: Register, bestehend aus einer Mehrzahl bedruckter Registerblätter (2), die an zumindest einer Längs- und/oder Querseite ausgebildete Registerfähnchen (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Registerfähnchen (3) farbig bedruckt ausgebildet und die Registerblätter (2) mit einem Text- und/oder Farbfeld (5) in der Farbe des jeweiligen Registerfähnchens (3) bedruckt sind, wobei sich das Text- und/oder Farbfeld (5) ausgehend vom jeweiligen Registerfähnchen (3) quer zu den Längsseiten des Registerblattes (2) erstreckt.
Patent DE-10259447-B4 (DE)
Title: Leuchte mit veränderbarer Lichtstärkenverteilung
Inventor: WAGNER NORBERT
IPC: F21V14/08
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Leuchte
mit veränderbarer
Lichtstärkenverteilung,
mit einem Leuchtenkörper
(8), der einen von einer Wandung (10) umschlossenen Innenraum und
eine Lichtquelle (4) in dem Innenraum aufweist, sowie mit mindestens
einer Lichtöffnung
(9) in der Wandung (10) durch die – wenn die Lichtquelle (4)
eingeschaltet ist – Licht
von der Lichtquelle (4) nach aussen fällt und mit mindestens einem
Aussenkörper
(12), der derart bewegbar an der Wandung (10) des Leuchtenkörpers (8)
angeordnet ist, dass die wirksame Form und/oder Größe der Lichtöffnung (9)
durch eine Veränderung
der Position des Aussenkörpers
(12) an dem Leuchtenkörper
(8) veränderbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussenkörper (12) durch verstellbare
Hülsen
(13) und (14) ausgebildet ist, die die Lichtöffnung variierbar freigeben.
Patent DE-10308274-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein eisenhaltiges Schmiedeteil mit hoher Dichte
Inventor: NAKAMURA NAOMICHI
IPC: B22F3/12
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines eisenhaltigen Schmiedeteils mit hoher Dichte,
das die folgenden Schritte in der genannten Reihenfolge umfasst:  Vorbereiten
einer eisenhaltigen Pulvermischung, die eisenhaltiges Metallpulver
und Graphitpulver umfasst,  vorläufiges Komprimieren der eisenhaltigen
Pulvermischung, um einen vorläufigen
Presskörper
zu bilden, und  Sintern des vorläufigen Presskörpers in
einer nicht oxidierenden Atmosphäre
bei einer Temperatur von 950°C
oder mehr und von 1300°C
oder weniger, um ein Formmaterial zu bilden,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Sintern in der nicht oxidierenden Atmosphäre, deren
Stickstoffteildruck 30 kPa oder weniger beträgt, durchgeführt wird,
und dann  Schmieden des Formmaterials mittels eines Schmiedens
in geschlossenem Gesenk oder eines Schmiedens mit eingeschlossenen
Gesenk, um ein Schmiedeteil mit hoher Dichte zu erzeugen.
Patent DE-10310372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von mobilen Programmen
Inventor: TROMMLER PETER
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-03-10
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von mobilen Programmen (MC) von einem ersten Rechner (1) auf einen
zweiten Rechner (2), auf dem das mobile Programm (MC) ausführbar ist,
wobei:  – das
mobile Programm (MC) von dem ersten Rechner (1) auf den zweiten
Rechner (2) geladen wird;  – eine
oder mehrere Policies (P) auf den zweiten Rechner (2) geladen werden,
wobei die Policies (P) eine Menge an Zugriffsrechten des mobilen
Programms (MC) auf von dem mobilen Programm (MC) zu verarbeitenden
Daten festlegen;  – die
Policies (P) eine oder mehrere für
den Benutzer des mobilen Programs (MC) anzeigbare Erklärungen umfassen,
wobei die Erklärungen
Informationen betreffend die Ausführung des mobilen Programms
(MC) mit den durch die Policies (P) festgelegten Zugriffsrechten
beinhalten;  – die
Erklärungen
vor der Ausführung
des Programms (MC) dem Benutzer angezeigt werden.
Patent DE-10315015-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit Druckverstärker und Servoventil mit optimierter Steuermenge
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M59/46
Filed: 2003-04-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kraftstoffinjektor
zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum (46) einer Verbrennungskraftmaschine
mit einem Druckübersetzer
(3), dessen Übersetzerkolben
(4) einen über
eine Druckquelle (1) permanent mit Kraftstoff beaufschlagten Arbeitsraum
(5) von einem druckentlastbaren Differenzdruckraum (6) trennt, wobei
eine Druckänderung
im Differenzdruckraum (6) über eine
Betätigung
eines Servoventiles (22) mit einem Servoventilkolben (23,43) erfolgt,
wobei das Servoventil (22) einen ersten, den Servoventilkolben (23,43)
in Öffnungsrichtung
beaufschlagenden hydraulischen Raum (29) aufweist, an den der Differenzdruckraum
(6) angeschlossen ist, und einen den Servoventilkolben (23,43) in
Schließrichtung
beaufschlagenden Steuerraum (36), der über ein Entlastungsventil (33)
in einen niederdruckseitigen Rücklauf
(32) druckentlastbar ist, wodurch der Servoventilkolben (23,43) eine
hydraulische Verbindung (21,29,35) des ersten hydraulischen Raumes
(29) zu einem Rücklauf
(34) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beaufschlagung des Steuerraumes
(36) zum Schließen
des Servoventilkolbens (23,43) über
eine Drosselstelle (24,44) enthaltende Leitungen (23.1,21) erfolgt,
die den Steuerraum (36) mit dem ersten hydraulischen Raum (29) und
dem Differenzdruckraum...
Patent DE-10319334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur korrelativen Schätzung eines Mobilfunkkanals
Inventor: KRUEGER MARTIN
IPC: H04L25/02
Filed: 2003-04-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur korrelativen Schätzung eines
Mobilfunkkanals auf der Basis einer über den Mobilfunkkanal übertragenen
Trainingsequenz (TS), die die Eigenschaft aufweist, dass eine Teilfolge
einer vorgegebenen Länge
P der Trainingssequenz gegenüber
den um bis zu Lt Folgengliedern verschobenen Teilfolgen orthogonal
ist, mit den Schritten:  (1) Korrelieren einer Folge von P empfangenen
Symbolen mit der Teilfolge der Länge
P der Trainingssequenz zur Berechnung eines ersten geschätzten Kanalkoeffizienten (h ^ (1) / 0);  (2)
Korrelieren derselben Folge von P empfangenen Symbolen mit zumindest
einigen der um ±1, ±2, ..., ±(Lt – 1) Symbolpositionen
verschobenen Teilfolgen der Trainingssequenz (TS) zur Berechnung
einiger weiterer geschätzter Kanalkoeffizienten
(h ^ (1) / ±1, h ^ (1) / ±2, ..., h ^ (1) / ±Lt-1) gekennzeichnet durch den Schritt  – Korrelieren
einer ein Symbol bzw. mehrere Symbole früher als die Folge von P empfangenen
Symbolen empfangenen ersten Folge von P empfangenen Symbolen mit
der um Lt – 1
Symbolpositionen in Richtung zunehmender Indizes verschobenen Teilfolge
der Länge
P der Trainingssequenz (TS)...
Patent DE-10321603-B4 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung für aufzuwickelnde band-, gurt- und/oder seilförmige Medien
Inventor: BLUM RANDOLF
IPC: B65H54/58
Filed: 2003-05-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Aufrollvorrichtung
für aufzurollende band-,
gurt- und/oder seilförmige
Medien (44) mit  – einer
Achse (10; 10a) zum Aufwickeln des Mediums (44), wobei die Achse
(10; 10a) eine Mediumaufnahmeeinrichtung zum Fixieren des Mediums
(44) an der Achse (10; 10a) aufweist,  – einem Gehäuse (20) zum Aufnehmen der
Achse (10; 10a) und des Mediums (44), wobei das Gehäuse eine
oder zwei stirnseitige Wandungen (22, 23) aufweist, wobei zumindest
eine der stirnseitigen Wandungen (23) eine von der Wandungsaußenkante
bis zur Achse (10) führende seitliche
Durchgangsöffnung
(42) zum Einlegen des Mediums (44) bei geschlossenem Gehäuse von
der Seite her aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die seitliche
Durchgangsöffnung
(42) bis über
die Achse (10; 10a) führt
und zumindest im Bereich der Achse oder hinter der Achse eine weitere Öffnung (43)
aufweist, die weiter geöffnet
ist als das einzulegende Medium (44) dick ist, und  – das Medium
im Endbereich eine Verstärkung
oder...
Patent DE-10322357-B4 (DE)
Title: Vernier calipers or micrometer for measuring linear dimensions of an object have an additional torque sensor for measuring mechanical deformation or tilting so that it can be compensated for in dimensional measurements
Inventor: STEIN OLIVER
IPC: G01B3/20
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-04-14
Abstract: Device for measuring linear dimensions of an object has a measurement surface (113) on a guided element (105) or a fixed base body (104) on which a force or torque measurement sensor is (112) attached, the output signal of which is connected to an electronic measurement arrangement (116, 118) in order to enable compensation of deformation or tilting of the measurement surface. - The invention also relates to a corresponding measurement method.
Patent DE-10336271-B4 (DE)
Title: Siliciumscheibe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SEURING CHRISTOPH
IPC: H01L21/205
Filed: 2003-08-07
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer einkristallinen Siliciumscheibe, umfassend
folgende Schritte:  – Herstellung
einer Schicht auf der Vorderseite der Siliciumscheibe durch epitaktische
Abscheidung oder Herstellung einer Schicht auf der Vorderseite der
Siliciumscheibe, deren elektrischer Widerstand vom elektrischen
Widerstand des Rests der Siliciumscheibe abweicht, durch eine thermische
Behandlung in einer Atmosphäre,
die zur Ausdiffusion wenigstens eines Dotierstoffs führt, oder  Herstellung
einer externen Getterschicht auf der Rückseite der Siliciumscheibe
durch Abscheidung von Siliciumnitrid, Siliciumoxynitrid oder polykristallinem
Silicium, Innenimplantation oder mechanisches Damage und  – thermische
Behandlung der Siliciumscheibe mit einer Aufheizrate von mehr als
2 K/s und anschließendes
Halten bei einer Temperatur, die so gewählt wird, dass die Ungleichung  erfüllt ist, wobei [O i ]
die Sauerstoffkonzentration in der Siliciumscheibe, [Oi] eq (T) die Randlöslichkeit von Sauerstoff in Silicium
bei der Temperatur T, σ SiO2  die Oberflächenenergie von Siliciumdioxid, Ω das Volumen
eines präzipitierten Sauerstoffatoms,
r der mittlere COP-Radius und k die Boltzmann-Konstante ist, wobei
die Siliciumscheibe...
Patent DE-10337271-B4 (DE)
Title: Spitzenwertgleichrichterschaltung
Inventor: GOEHRING PETER
IPC: G01R19/04
Filed: 2003-08-13
Granted: 2007-12-06
Abstract: Spitzenwertgleichrichterschaltung, umfassend:  einen
Eingangsanschluß (E)
zum Empfangen einer analogen Eingangsspannung (U e ),  einen
Ausgangsanschluß (A)
zum Ausgeben einer gleichgerichteten Ausgangsspannung (U a ), weiche den Scheitelwerten der Eingangsspannung
(U e ) im wesentlichen folgt,  einen Vergleicher
(20), dessen einer Eingang mit dem Eingangsanschluß (E) gekoppelt
ist, dessen anderer Eingang mit dem Ausgangsanschluß (A) gekoppelt
ist, indem der Ausgangsanschluß (A) über ein
Gegenkopplungsnetzwerk (22) zu dem anderen Eingang des Vergleichers
(20) zurückgeführt ist,
wobei das Gegenkopplungsnetzwerk (22) ein P-Glied umfaßt, und
dessen Ausgang (C) ein Schaltelement (26) ansteuert,  ein Speicherglied
(30), das zwischen dem Ausgang des Schaltelementes (26) und dem
Ausgangsanschluß (A)
angeschlossen ist, um die gleichgerichtete Ausgangsspannung (U a ) zu erzeugen, wobei das Schaltelement (26)
einen Ladestrom schaltet, der dem Speicherglied (30) zugeführt wird;
und  einen Schaltkreis (32) zum Einstellen der Zeitkonstante
des Speichergliedes (30) der zwischen dem Ausgang (C) des Vergleichers
(20) und dem Ausgangsanschluß (A)
angeschlossen ist, um die...
Patent DE-10343395-B4 (DE)
Title: Hydraulische Maschine
Inventor: PETERSEN HANS CHRISTIAN
IPC: F04C14/08
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Hydraulische
Maschine (10) mit einem Gehäuse
(12), das eine Fluideinlaßöffnung und
eine Fluidaushaßöffnung aufweist;
mit druckbetätigten
Verdrängungsmitteln,
die mit dem Gehäuse
(12) in Verbindung stehen und einen innenverzahnten Ring (16) und
einen außenverzahnten
Ring (20) aufweisen, der exzentrisch in dem innenverzahnten Ring
(16) angeordnet ist, so daß eine relative
Umlauf- und Drehbewegung zwischen ihnen ausführbar ist, um eine Vielzahl
von expandierenden und kontrahierenden Fluidkammern (26, 28) und
Minimal- und Maximalvolumenkammern (28, 26) in Abhängigkeit
von der Umlauf- und Drehbewegung zu begrenzen; und mit einem mit
dem Gehäuse
(12) zusammenwirkenden Ventil zur Herstellung einer Fluidverbindung
zwischen der Einlaßöffnung und
den expandierenden Fluidkammern (26) sowie zwischen der Auslaßöffnung und
den kontrahierenden Fluidkammern (28), wobei das Ventil und das
Gehäuse
(12) zusammenwirken, um eine nominelle zeitliche Ventilsteuerung
zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Fluidkanal (34)
mit einem einen verhältnismäßig hohen Druck
aufweisenden Fluid darin den Zahnringsatz (14) umgibt, daß eine Vielzahl
zweiter...
Patent DE-10344743-B4 (DE)
Title: Feldgerät mit einer energiesparenden Elektronikeinheit
Inventor: WERNET ARMIN
IPC: G01D11/28
Filed: 2003-09-25
Granted: 2014-04-24
Abstract: Feldgerät zur Bestimmung und/oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße, mit mindestens einer Elektronikeinheit (1) mit mindestens einem Signalein-/ausgang (2) und mit mindestens einer Leuchteinheit (3), wobei mindestens eine Anzeigeeinheit (10) vorgesehen ist, die mit dem Signalein-/ausgang (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit (1) derartig ausgestaltet ist, dass sie die Leuchteinheit (3) abhängig davon betreibt, ob die Anzeigeeinheit (10) mit dem Signalein-/ausgang (2) verbunden ist.
Patent DE-10346161-B4 (DE)
Title: Programmwahlschalter
Inventor: ILLERHAUS EDMUND
IPC: H01H19/54
Filed: 2003-10-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Binär codierter,
drehbetätigbarer
Programmwahlschalter (9) mit einer innerhalb seines Gehäuses liegenden
Schalttrommel (12) und wenigstens einem mit der Schalttrommel (12)
gekoppelten Exzenter (16), der außerhalb des Gehäuses des
Programmwahlschalters (9) anbgeordnet ist, wobei durch den Exzenter
(16) wenigstens ein Schalter (14) betätigbar ist, und in Abhängigkeit
von der Schaltstellung der Schalttrommel (12) und der Schaltstellung
des Exzenters (16) unterschiedliche Programme auswählbar sind.
Patent DE-19503002-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsgerät
Inventor: TASHIRO MITSUO
IPC: B41J15/04
Filed: 1995-01-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: Druckvorrichtung, umfassend:  einen Halterahmen (1),  eine Auflagewalze (7), die drehbar gelagert ist,  eine Kopfhalteplatte (9), die drehbar an ihrem hinteren Endabschnitt (9c, 9d, 9e) mit dem Halterahmen (1) verbunden ist,  einen Druckkopf (10), der an einem vorderen Endabschnitt der Kopfhalteplatte (9) befestigt ist und durch Drehung der Kopfhalteplatte (9) mit der Auflagewalze (7) in Berührung bringbar ist  gekennzeichnet durch  ein Betriebsteil (4), das drehbar am Halterahmen (1) befestigt ist und an dem die Auflagewalze (7) befestigt ist, und  eine Vorspanneinrichtung (12, 13), die auf die Kopfhalteplatte (9) eine Vorspannung ausübt, wobei die Vorspannung so gerichtet ist, dass die Kopfhalteplatte (9) beim Öffnen des Betriebsteils (4) den Druckkopf (10) von der Auflagewalze (7) wegbewegt.
Patent DE-19504420-B4 (DE)
Title: Auslegervorrichtung zum Stabilisieren einer Arbeitsmaschine mit integriertem Abdeckglied
Inventor: RICHTSFELD VIKTOR
IPC: B60S9/10
Filed: 1995-02-10
Granted: 2011-05-12
Abstract: Auslegervorrichtung (10) zum Stabilisieren einer Arbeitsmaschine (14), die folgendes aufweist:  eine Tragstruktur (12) zur Befestigung an der Arbeitsmaschine (14);  ein Schenkelglied (38), das mit seinem ersten Endteil schwenkbar an der Tragstruktur (12) befestigt ist, und an seinem zweiten Endteil ein damit verbundenes Bodeneingriffsmittel aufweist, wobei das Schenkelglied (38) zwischen einer unteren Bodeneingriffsposition und einer oberen Fahrposition bewegbar ist;  ein Abdeckglied (68), das schwenkbar mit der Tragstruktur (12) verbunden ist; und Vorspannungsmittel, zum Vorspannen der Abdeckung zum Schenkelglied ansprechend auf eine Bewegung des Schenkelglieds.
Patent DE-19517210-B4 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: B29B13/08
Filed: 1995-05-10
Granted: 2008-06-19
Abstract: Formteil
in Verbundtechnik bestehend aus verpresstem zerkleinertem und plasmabehandeltem Kunststoffmischmüll, bestehend
aus zumindest zwei im wesentlichen zueinander parallelen Wandstrukturen
und einer zwischen den Wandstrukturen angeordneten Füllschicht
oder einer von einer Wandstruktur z.B. rohrförmig umgebenen Füllschicht,
die mit bzw. in den Wandstrukturen verpresst ist, wobei die Füllschicht
aus plasmabehandeltem Kunststoffmischmüll besteht und die Wandstrukturen
aus einer Metall- oder Kunststoffschicht, Karton, Folie oder Gewebelage
bestehen, wobei der Füllschicht
zugewandte Seiten der Wandstrukturen ebenfalls plasmabehandelt sind.
Patent DE-19632917-B4 (DE)
Title: Bremsenjustiermechanismus
Inventor: ROBERTS PAUL
IPC: F16D65/42
Filed: 1996-08-16
Granted: 2004-11-18
Abstract: Justiermechanismus,
umfassend:  ein Gehäuse
(2), das eine Justierwelle (1) enthält, von welcher ein Endabschnitt,
der ein Antriebsprofil aufweist, von der Außenseite des Gehäuses (2)
aus zugänglich
und bedienbar ist, um den Justiermechanismus zurückzudrehen oder zu dejustieren,
gekennzeichnet durch  ein ein Drehmoment übertragendes Element (5), das
auf das Antriebsprofil des Endabschnittes der Justierwelle (1) aufgesetzt
oder aufsetzbar ist und über
welches ein Drehmoment auf die Welle (1) zum Zurückdrehen oder Dejustieren übertragen
werden kann, wobei das Element derart ausgebildet ist, daß die Übertragung
eines zurückdrehenden
Moments vorgegebener Größe über das
Element (5) auf die Welle (1) zu einer Unterbrechung oder Reduzierung der
Drehmomentübertragung
in dem Element (5) in der Weise führt, daß eine weitere Drehmomentübertragung
auf die Welle (1) verhindert oder reduziert wird.