baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005512-T5 (DE)
Title: Hydraulischer dämpfer
Inventor: TSUKAHARA TAKASHI
IPC: F16F9/508
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein hydraulischer Dämpfer weist Folgendes auf: einen Zylinder, der sich von einer zur anderen Seite erstreckt und eine Flüssigkeit aufnimmt, eine Stange, die dafür ausgelegt ist, sich in Bezug auf den Zylinder zu bewegen, einen ersten Kolben, der dafür ausgelegt ist, sich in Bezug auf den Zylinder innerhalb von diesem einhergehend mit einer Relativbewegung der Stange zu bewegen und eine Dämpfungskraft zu erzeugen, ein erstes elastisches Element innerhalb des Zylinders, das dafür ausgelegt ist, einhergehend mit einer Relativbewegung der Stange ausgelenkt zu werden, ein zweites elastisches Element, das vom ersten elastischen Element innerhalb des Zylinders getrennt ist und dafür ausgelegt ist, einhergehend mit einer Relativbewegung der Stange ausgelenkt zu werden, und einen zweiten Kolben, der vom ersten Kolben getrennt ist und dafür ausgelegt ist, sich in Bezug auf den Zylinder innerhalb von diesem zu bewegen, wobei er stets vom ersten und vom zweiten elastischen Element getragen wird, so dass er innerhalb des Zylinders bewegbar ist, und eine Dämpfungskraft zu erzeugen, die von der Auslenkung des ersten und des zweiten elastischen Elements abhängt.
Patent DE-112020007726-T5 (DE)
Title: Authentifizierungseinrichtung, authentifizierungsverfahren und authentifizierungsprogramm
Inventor: HINATSU SHUN
IPC: G06F21/32
Filed: 2020-12-25
Abstract: Eine Signalbeschaffungseinheit (21) beschafft ein biologisches Signal. Eine Authentifizierungsinformationen-Erzeugungseinheit (22) erzeugt auf Grundlage des von der Signalbeschaffungseinheit (21) beschafften biologischen Signals Authentifizierungsinformationen, die sich in Abhängigkeit von einem Individuum eines biologischen Körpers unterscheiden. Eine Teilinformationen-Erzeugungseinheit (23) erzeugt auf Grundlage des von der Signalbeschaffungseinheit (21) beschafften biologischen Signals Teilinformationen, die sich in Abhängigkeit des Teils, von dem das biologische Signal beschafft wird, unterscheiden, selbst bei einem einzelnen Individuum. Eine Authentifizierungseinheit (24) führt eine Authentifizierung auf Grundlage der von der Authentifizierungsinformationen-Erzeugungseinheit (22) erzeugten Authentifizierungsinformationen und der von der Teilinformationen-Erzeugungseinheit (23) erzeugten Teilinformationen durch.
Patent DE-112021006212-T5 (DE)
Title: Modulation auf Gewichtungsgrundlage in neuronalen Netzwerken
Inventor: DELLAFERRERA GIORGIA
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-11-04
Abstract: Hierin wird ein Trainieren eines neuronalen Netzwerks beschrieben, das Knoten und gewichtete Verbindungen zwischen ausgewählten Knoten aufweist. Eine Funktion einer gewünschten Aktivität und einer aktuellen Aktivität während eines Trainings führt zu einem Rückmeldesignal, das zum Anpassen von Gewichtungswerten der Verbindungen verwendet wird. Für einen Aktualisierungszyklus von Gewichtungswerten bestimmt der Prozess einen Wichtigkeitswert für verschiedene Knoten auf Grundlage von aktuellen Gewichtungswerten der Verbindungen und bestimmt eine Anpassung des Rückmeldesignals, das für jeden Gewichtungswert der Verbindungen spezifisch ist, durch eine Kombination eines Gradientenwertes, der aus dem Rückmeldesignal für eine Verbindung abgeleitet wurde, und des bestimmten entsprechenden Elements der Anpassungsmatrix. Die Aktualisierungen werden während der Aktualisierungszyklen auf die Verbindungen angewendet.
Patent DE-112022000429-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches relais und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: MINOWA RYOTA
IPC: H01H50/16
Filed: 2022-01-18
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais schließt eine Kontaktvorrichtung, eine Antriebsvorrichtung und einen Spulenanschluss ein. Die Antriebsvorrichtung schließt eine Spule, eine Rolle, ein erstes Joch und ein zweites Joch ein. Die Spule ist in einer ersten Richtung in Bezug auf die Kontaktvorrichtung angeordnet. Die Rolle erstreckt sich in einer axialen Richtung entlang der ersten Richtung und die Spule ist um die Rolle gewickelt. Das erste Joch ist in der ersten Richtung in Bezug auf die Spule angeordnet. Das zweite Joch ist um die Spule herum angeordnet und mit dem ersten Joch verbunden. Das zweite Joch schließt einen ersten Seitenabschnitt, einen zweiten Seitenabschnitt, einen Mittelabschnitt und eine Kerbe zum Herausziehen des Spulenanschlusses ein. Der erste Seitenabschnitt erstreckt sich in axialer Richtung und steht in Kontakt mit dem ersten Joch. Der zweite Seitenabschnitt ist gegenständig zum ersten Seitenabschnitt angeordnet und steht in Kontakt mit dem ersten Joch. Der Mittelabschnitt ist zwischen der Kontaktvorrichtung und der Rolle angeordnet, um den ersten Seitenabschnitt und den zweiten Seitenabschnitt zu verbinden. Die Kerbe befindet sich im ersten Seitenabschnitt an einer Position näher an der Kontaktvorrichtung als an einem Abschnitt in Kontakt mit dem ersten Joch.
Patent DE-112022000916-T5 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für den radsatz eines kinderwagens
Inventor: YUAN JIALIANG
IPC: B62B9/08
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine Bremsvorrichtung für einen Radsatz eines Kinderwagens vor. Die Bremsvorrichtung umfasst einen ersten Bremsmechanismus, einen zweiten Bremsmechanismus und ein Zugelement. Der erste Bremsmechanismus ist an einem ersten Rad des Kinderwagens angeordnet, um das erste Rad zu blockieren oder zu lösen, und der zweite Bremsmechanismus ist an einem zweiten Rad des Kinderwagens angeordnet, um das zweite Rad zu blockieren oder zu lösen. Das Zugelement ist zwischen den ersten Bremsmechanismus und den zweiten Bremsmechanismus angeschlossen, so dass der erste Bremsmechanismus und der zweite Bremsmechanismus beim Blockieren oder Lösen miteinander verbunden sind und eine Betätigungsrichtung beim Blockieren dieselbe ist wie eine Betätigungsrichtung beim Lösen. Die Bremsvorrichtung der vorliegenden Offenbarung kann durch Niedertreten auf eine Bremsung durchführen und durch Niedertreten auf der anderen Seite lösen, ohne dass das Pedal mit einem Fuß oder Füßen angehoben werden muss, wodurch sichergestellt wird, dass das Schuhoberleder des Benutzers sauber bleibt. Darüber hinaus bietet die vorliegende Offenbarung auch eine weitere Bremsvorrichtung für einen Radsatz eines Kinderwagens.
Patent DE-112022001737-T5 (DE)
Title: Umsetzer für elektrische leistung
Inventor: ARAKI TAKAHIRO
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-03-02
Abstract: Ein Umsetzer für elektrische Leistung enthält: eine Wechselrichterschaltung, die mehrere Schaltelemente enthält; einen ersten Kondensator und einen zweiten Kondensator, die zur Wechselrichterschaltung parallel geschaltet sind; eine Steuerschaltungseinheit, die die Wechselrichterschaltung steuert; und einen Verbindungsleiterabschnitt, der den ersten Kondensator und den zweiten Kondensator verbindet, wobei ein leitfähiges Element zwischen der Steuerschaltungseinheit und dem Verbindungsleiterabschnitt angeordnet ist.
Patent FI-U20070153-U0 (FI)
Inventor: LEYENDECKER PETRA
Filed: 2007-04-13
Abstract: The present invention concerns a dosage form comprising oxycodone and naloxone which is characterized by specificin vivoparameters such as t<sub>max</sub>, C<sub>max</sub>, AUCt value, mean bowel function score and/or duration of analgesic efficacy.
Patent BG-3766-U1 (BG)
Title: Nutritional supplement with anti-virus, antimicrobial action and immunition stimulation
Inventor: PETROV IVO
IPC: A61K36/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: The nutritional supplement includes the following components in weight percentages: licorice - Glycyrrhiza glabra from 1,19% to 47,61%, wormwood - Artemisia annua from 1,19% to 47,61%, quinine bark extract - Cinho from 1.19% to 47.61%, hawthorn extract - Crataegus from 1.19% to 47.61%, dandelion extract - Taraxcum from 1.19% to 47.61%, vitamin C - from 1.19% to 47 , 61%, DD-Galacturonic acid from 1.19% to 47.61%, apple pectin from 1.19% to 47.61%, bitter orange - Citrus aurantium from 1.19% to 47.61%, ginger - Zingiber officinale from 0.23% to 11.9%, Radix isatidis from 0.23% to 11.9%, Lindera aggregate from 0.23% to 11.9%, dye sickle - Isatis indigotica from 0.23% to 9.52%, Torreya nucifera - 0.23% to 9.52%, geranium extract - Pelargonium from 0.23% to 9.52%, zinc - from 0.23% to 2.38% and sodium selenite - from 0.00119% to 0.04762%.
Patent BG-4180-U1 (BG)
Title: Real-time remote customer service system
Inventor: GALABOV EVGENIY
IPC: G06Q10/08
Filed: 2021-10-14
Abstract: The designed real-time remote customer service system includes a user computing device (1) that is bidirectionally connected to a connection server (2), a mediator server (3), and consultant computing devices (4). The consultant computing devices (4) are a stationary device (4.1) bidirectionally connected to a mobile device (4.2). The connection server (2) is bidirectionally connected to a database server (5), a mediation server (3), the consultant's computing devices (4) and a storage server (6), which in turn is bidirectionally connected to a backup server (13). The consultant computing devices (4) are bidirectionally connected to the mediation server (3), to a wireless headset with microphone (8), to an IP camera (9), to camera glasses (10), to a webcam (11), to an external camera (12) and to a search server (7), which in turn is bidirectionally connected to a server configuration database server (14).
Patent SK-522017-U1 (SK)
Inventor: RUSNACIK BRANISLAV
IPC: G09F7/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Otvárateľná pamiatková alebo reklamná alebo zberateľská 2D/3D magnetka so skrytým informačným obsahom pozostáva zo zadného plátu (1), kde aspoň jeho časť je z magnetickej fólie, a predného plátu (2), kde zadný plát (1) a predný plát (2) sú z vonkajšej strany spojené krycou fóliou s ohybným lemom medzi nimi, pričom na vnútorné strany zadného plátu (1) a predného plátu (2) sú aplikované dve textové a/alebo obrazové 2D/3D stránky, a vonkajšia strana predného plátu (2) má informačnú plochu (3).
Patent SK-532021-U1 (SK)
Title: Fence needle
Inventor: TORMA GABRIEL
IPC: D05B85/08
Filed: 2021-04-20
Abstract: The fence needle curved for piercing fabrics and / or for attaching bamboo and cane shades to the mesh fence is formed by a body (1), continuously curved under the curve (2) to 180 degrees and sharpened at its end by a point (3) and is provided with an overhang (5) and a fine notch (4) and is made of stainless steel.
Patent SK-682015-U1 (SK)
Inventor: TKAC ZDENKO
IPC: G01N30/36
Filed: 2015-04-24
Abstract: Súbežné testovacie zariadenie hydrostatických prevodníkov a nositeľov energie v dvoch okruhoch (D) pozostáva z dvoch hydraulických okruhov (A), (B) a umožňuje na základe zvoleného testu merať na tom istom laboratórnom zariadení prietokové charakteristiky hydrogenerátora (1) a hydromotora (2) v hydraulickom okruhu (A), prietokové charakteristiky hydrogenerátora (3) v hydraulickom okruhu (B), životnosť hydrogenerátorov (1), (3) a hydromotora (2) v hydraulických okruhoch (A) a (B), plynulé, konštantné a cyklické zaťažovanie hydrogenerátorov (1), (3) a hydromotora (3) v hydraulických okruhoch (A) a (B) a súbežné testovanie fyzikálno-chemických vlastností nositeľov energie v hydraulických okruhoch (A) a (B). Súbežné testovacie zariadenie hydrostatických prevodníkov a nositeľov energie v dvoch okruhoch (D) umožňuje súbežné testovanie dvoch druhov nositeľov energie na pohon hydraulických systémov. Je možné v každom hydraulickom okruhu (A) a (B) sledovať parametre rozdielnych testovaných hydraulických kvapalín a v reálnom čase hodnotiť teploty, tlaky a ich kvalitatívne ukazovatele. Na sledovanie starnutia kvapalín sú v oboch okruhoch (A), (B) umiestnené snímače starnutia (44), (45). Zároveň rôznymi typmi nositeľov energie v hydraulických okruhoch (A), (B) vieme sledovať ich vplyv na prevádzkové vlastnosti a životnosť hydrogenerátorov (1), (3) a hydromotor (3). Na vyhodnocovanie nameraných údajov, ako aj na ovládanie súbežného testovacieho zariadenia hydrostatických prevodníkov a nositeľov energie v dvoch okruhoch (D) slúži riadiaci a vyhodnocovací okruh (C).
Patent AT-5882-U1 (AT)
Title: Rollschuh für ein kind
IPC: A43B5/16
Filed: 2002-05-13
Abstract: Es wird ein Rollschuh für ein Kind mit einem Schuh (1) beschrieben, der mit einer Tragsohle (2) für ein mit Hilfe von Schrauben (10) an der Tragsohle (2) befestigtes Fahrgestell (3) versehen ist, das eine vordere und eine hintere Laufrollenachse (6, 7) für je ein Laufrollenpaar (9) trägt. Um das Gewicht des Fahrgestells (3) zu verringern und dessen Bauhöhe zu verkleinern, wird vorgeschlagen, daß das einstückig aus einem Formkörper (4) aus Kunststoff gebildete Fahrgestell (3) Lagerausnehmungen (5) zur Aufnahme von Wälzlagern (8) zur drehbaren Lagerung der beiden Laufrollenachsen (6, 7) aufweist.
Patent AT-7882-U1 (AT)
Title: Tür, insbesondere haustür für passivhäuser
IPC: E06B7/30
Filed: 2004-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür, insbesondere Haustür für energiehochgedämmte Häuser, mit einem Blendrahmen und wenigstens einem öffenbaren Türflügel mit einem umlaufenden Flügelprofilrahmen und daran befestigten Beplankungen (1, 2), wobei die Beplankungen (1, 2) flügelübergreifend den Flügelprofilrahmen seitlich überdecken, zwischen den Beplankungen (1, 2) Einschieblinge aus Dämmmaterial (3) mit hohem Dämmwert eingebracht sind und in den Flügelprofilrahmen ein umlaufender Stabiliserungsrahmen aus festem Material eingelegt und mit Verstärkungsprofilen in den Hohlkammern des Flügelprofilrahmens verbunden ist. Die Tür ist mit einem Ausschnitt für eine Verglasung in Form einer Isolierglasplatte (8) versehen, wobei das Dämmmaterial (3) mit Ausnahme einiger punktuell verteilter, die Beplankungen (1, 2) gegeneinander abstützenden, gegen den Rand (10) der Isolierglasplatte (8) angeordneten Stützelementen (4, 5) umlaufend am Rand (10) der Isolierglasplatte (8) anliegt.
Patent DE-8432684-U1 (DE)
IPC: H05K5/02
Filed: 1984-11-08
Abstract: The electrical apparatus has an apparatus housing (10) which is sealed on at least one edge or side by a terminal strip (16, 17). The terminal strip is provided with slots (23) inside the apparatus housing (10), on which slots is mounted an electrical component (24) which is equipped with corresponding ribs (25). In this manner, the component (24), which is designed as a cast block, is fixed in the apparatus housing (10) without any additional attachment elements. <IMAGE>
Patent DE-8811359-U1 (DE)
IPC: A47C5/04
Filed: 1988-09-08
Abstract: A convertible chair, consisting of a foot frame (A) and a seat frame (B) for two different seating positions, which frames can be connected to each other in an easily detachable manner in appropriate geometric positions and can be fixed in the connection position; the foot frame (A) consists of two pairs (1, 2) of feet and an arm rest part (3) connecting the two feet of each pair of feet, and the feet of the pairs (1, 2) of feet on both sides are connected rigidly by crosspieces (4,9), and in which the seat frame (B) consists of two frames situated at an angle to each other and formed from bars (15, 16, 17, 18, 19) and consisting of pairs of rods (20, 21) arranged at an angle to each other and placed on both sides of these frames for attaching the seat and back surfaces (22, 23) made of material, plastic or wood. <IMAGE>
Patent DE-9000295-U1 (DE)
IPC: F16B15/06
Filed: 1990-01-12
Abstract: A nail 1, having a head 3 at one end and a tip 4 at the other end of the shank 2, which nail is provided at least over a part 5 of the length 9 adjacent to the tip with anchoring roughened areas 6 formed on the circumference of the shank, is proposed for driving into predrilled holes in hard material, such as stone, concrete or the like, especially for anchoring securing mat coatings for earth and humus fillings in the regeneration of the ground vegetation on rocky slopes. In order that the nail 1 on the one hand has no excessively high driving-in resistance, but on the other hand obtains a seating in the predrilled hole of the evolved cliff which is secure against loosening, there is a smooth shank section 11 between the head 3 and the shank section 5 having the anchorage roughened areas 6, whose length 10 is dimensioned to be at least equal to the maximum length of the shank section 5 having the anchorage roughened areas 6. <IMAGE>
Patent DE-9302448-U1 (DE)
IPC: A47F3/00
Filed: 1993-02-19
Abstract: The invention relates to the bearing arrangement of the customer-side transparent pane (6) of a sales counter (1). In order to avoid the need to support the transparent pane (6) in its closed position at the bottom edge remote from its tilting bearing, the invention provides for a holding profile (11) which has at least two adjacent through-grooves (12, 13), in one groove (12), forming a hinge, of which a web profile (10) gripping around the bottom edge (9) of the pane engages and in the other groove (13) of which a stop web (14) of the web profile (10) engages. The groove (13) widens in the shape of a wedge downwards. Its wall surfaces (15, 16) form stops for the stop web (14) in the closed and open position of the transparent pane. <IMAGE>
Patent DE-9401400-U1 (DE)
IPC: E06B3/673
Filed: 1994-01-27
Abstract: A spacer frame which comprises a hollow profile moulding bent-off three times and is still open at the fourth corner, one leg (2) being longer than the other leg leading to the open corner, is filled with a granular drying agent via a tube (20) which has been introduced into the leg (2). The tube (20) projects, with its front end (20'), into the leg (2) up to the desired filling height. As soon as the drying agent in the leg (2) reaches the tube (20), the inflow of drying agent ceases. A sensor (27) detects this. The sensor (27) activates the drawing-out operation of the tube (20). In this arrangement, subatmospheric pressure is applied to the tube (20) via a line (40) in order that no more drying agent is discharged out of the tube (20). <IMAGE>
Patent AT-15095-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Beurteilung von Kraftfahrzeugen, deren Komponenten und Systemen und Kraftfahrzeuglenkern
Inventor: PETER PRILLER DIPL ING
IPC: H04W4/02
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beurteilung des Verhaltens von zumindest einem oder mehreren der folgenden Elemente: Kraftfahrzeug (2), Kraftfahrzeugkomponente, Fahrzeugassistenzsystem von Kraftfahrzeugen (2), Kraftfahrzeuglenker (3), mit folgenden Schritten: a) Aufnehmen von zumindest einer Messgröße mit einem Mobilfunkendgerät (1) während des Betriebs eines Kraftfahrzeugs (2), wobei das Mobilfunkendgerät (1) zumindest eine Sensorvorrichtung (5, 6) zur Aufnahme der Messgröße aufweist; b) Ermitteln zumindest einer Bewertungsgröße aus den Messgrößen.
Patent DE-20023095-U1 (DE)
Title: Combined heater/air conditioning plant has mixer flap with two-part rotary shaft next ot deflector channel edge opposite to air inlet
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-07-12
Abstract: The appliance has air intake, heater, and a mixer flap moving between two positions. The flap (100) has a rotary shaft (101) located next to the edge (46) of a deflector channel (6), opposite to the air intake. The shaft has first and second sections (102,103). In a first position (I) the first section closes the feed opening to the heater, and the second section at least partially closes the deflector channel. In a second position, first and second sections act together to close an opening for direct passage to an air distribution circuit (15,16,33).
Patent DE-20122016-U1 (DE)
Title: Measurement chamber attachment for a chemical or bio sensor, for repeated use, is a shaped body with an inner recess for a capillary action, to give a flow of a buffer/sample/flushing medium which is reproducible and reversible
IPC: B01L3/00
Filed: 2001-03-08
Abstract: The measurement chamber attachment, for a chemical or bio sensor which is used repeatedly, has a shaped body (1) with a recess at the inner side towards the sensor (2) which has a capillary action. The covering surface of the recess, over the sensor, is at an angle to the flat measurement window surface (3) of the sensor. The recess forms a tapering gap. The measurement chamber attachment, for a chemical or bio sensor which is used repeatedly, has a shaped body (1) with a recess at the inner side towards the sensor (2) which has a capillary action. The covering surface of the recess, over the sensor, is at an angle to the flat measurement window surface (3) of the sensor of 0.5-5.0[deg] and preferably 1.0-3.5[deg]. The recess forms a tapering gap with a leading height of 0.02-0.2 mm and preferably 0.03-0.12 mm, and a trailing height of 0.05-2.0 mm and preferably 0.15-1.0 mm.
Patent DE-20206726-U1 (DE)
Title: Selector knob has socket for upper end of gear lever and with narrow upper section and lower section which has removable cover element with opening which in assembled state determines cross section of socket
IPC: F16H59/02
Filed: 2002-04-26
Abstract: The selector knob has a shell (2) and a socket open on the underside for the upper end of the gear lever (16). The socket has a narrow upper section and a lower section which has a removable cover element (14) with an opening (15) which in the assembled state determines the cross section of the socket, and this cross section is made wider by the removal of the cover element.
Patent DE-20212161-U1 (DE)
Title: Training bench comprises seat component and/or back component comprising part components movably connected to one another
IPC: A63B23/12
Filed: 2002-08-07
Abstract: The training bench (10) comprises a seat component and/or a back component of part components (18,20), which can be moved from a first closed position to an opened second position. Between the part components is a storage space for training apparatus. The part components are movably connected to one another. Movement between the part components involves a pivotable hinge connection or relative displacement. The storage space is for special training apparatus with a defined outer contour. One of the part components (20) has a cushioned lid for seating purposes.
Patent DE-20212287-U1 (DE)
Title: Stainless steel rainwater gutter to drain surface water from the vicinity of buildings has side-flange anchorage strip
IPC: E03F3/04
Filed: 2002-08-09
Abstract: A stainless steel rainwater gutter (10) has a central channel (12) with upright sidewalls (14, 16) suspended from L-shaped profiles (24, 26). One or both of the L-shaped support profiles esp. has a perforated anchorage flange (28) which is embedded in the surrounding matrix.
Patent DE-20221259-U1 (DE)
Title: Low-loaded railway goods wagon has separable cargo superstructure raised and lowered from chassis by lift gear mounted on railway bed
IPC: B65G63/00
Filed: 2002-07-04
Abstract: In a process to load and unload railway wagons a low-loading wagon chassis (40) with cargo-holding attachment (1) superstructure is brought to a loading/unloading station. Prior to discharge, the cargo attachment (1) is raised to a discharge level by lifting gear and then removed sideways and placed on a flat supporting surface (140) where cargo container loading/unloading takes place. The railway wagon chassis is loaded by the reverse procedure. The lowering/lifting gear is located below and to the side of the railway wagon chassis and rests on a fixed bed or platform. Further claimed is a method to transfer the wagon load-bearing superstructure (1) to another train, a loading and unloading device, a wagon chassis and commensurate cargo-bearing superstructure.
Patent DE-20300868-U1 (DE)
Title: Off road vehicle leveling electronics additional unit, for user and speed dependent level compensation
IPC: B60G17/016
Filed: 2003-01-21
Abstract: Off road vehicle leveling electronics has an additional unit inserted between level sensor and air spring control unit for user and speed dependent level compensation with setting by potentiometer.
Patent DE-20302229-U1 (DE)
Title: Vacuum cleaner dust collection bag has zip closure with dust impermeable filter in closed position
IPC: A47L9/14
Filed: 2003-02-11
Abstract: The dust bag (2) is connected to the vacuum cleaner at the lower end and a full width zip fastener (6) permits emptying of the dirt and a foam filter strip (10) attached at one edge (12) lies beneath the zip to prevent dust spill through small openings (8) when refitting.