baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012214733-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren zum Verhindern einer stochastischen Frühzündung in einem Motor
Inventor: DAVIS RICHARD STEPHEN
IPC: F02P5/152
Filed: 2012-08-20
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (32), umfassend, dass: ein Prozess zur Verhinderung einer stochastischen Frühzündung (SPI-Verhinderungsprozess) selektiv ausgelöst wird; ein Anforderungssignal (144), das eine Auslösung des SPI-Verhinderungsprozesses angibt, erzeugt wird; und in Ansprechen darauf, dass das Anforderungssignal (144) die Auslösung des SPI-Verhinderungsprozesses angibt: ein Zündfunkenzeitpunkt eines Zylinders (40) für N aufeinanderfolgende Zylinderzündungsereignisse um R Grad nach einer Zündfunkengrenze nach früh verstellt wird, um ein Zündfunkenklopfen kontrolliert auszulösen; der Zündfunkenzeitpunkt des Zylinders (40) für M aufeinanderfolgende Zylinderzündungsereignisse nach den N aufeinanderfolgenden Zylinderzündungsereignissen nach der Zündfunkengrenze nach spät verstellt wird; und eine fette Kraftstoff-Luftladung für die M aufeinanderfolgenden Zylinderzündungsereignisse an den Zylinder (40) geliefert wird, wobei R eine reelle Zahl größer als null ist, N und M ganze Zahlen größer als null sind und die Zündfunkengrenze ein Steuerwert ist, der verwendet wird, um einen Betrag der Zündfunkenverstellung nach früh zum Verhindern eines Zündfunkenklopfens zu begrenzen.
Patent DE-102012215029-B4 (DE)
Title: Sitzbezugsmaterialbefestigungsstruktur
Inventor: SHIRAI SHOUGO
IPC: B60N2/58
Filed: 2012-08-23
Granted: 2021-07-29
Abstract: Sitzbezugsmaterialbefestigungsstruktur, die ein Bezugsmaterial (11), das ein Kissenpolster (10), das von einem Sitzgestell (9) abgestützt wird, bedeckt, umfasst, bei der ein Paar von äußersten Enden (11A, 11B) des Bezugsmaterials (11) derart zueinander hingezogen werden, dass das Bezugsmaterial (11) durch eine angemessene Spannung gezogen wird, und ein erster Haken (21) und ein zweiter Haken (22), die jeweils mit einem der beiden das Paar bildenden äußersten Enden (11A, 11B) des Bezugsmaterials (11) verbunden sind, miteinander verbunden sind und wobei der erste Haken (21) und der zweite Haken (22) in einer gemeinsamen Schnittebene in einer J-Form ausgebildet sind, wobei die Haken (21, 22) einen gekrümmten Kupplungsabschnitt (21K, 22K, 22D) und einen im Wesentlichen gerade geformten Basisbereich (21C, 22C) in einer Verlängerung des gekrümmten Kupplungsabschnitts (21K, 22K, 22D) aufweisen, wobei an dem Basisbereich (21C, 22C) ein äußerstes Ende (11A, 11B) des Bezugsmaterials (11) befestigt (F) ist, und wobei der gekrümmte Kupplungsabschnitt (21K, 22K, 22D) einen konkaven inneren Bereich und einen konvexen äußeren Bereich definiert, wobei der konkave innere Bereich des Kupplungsabschnitts (21K) des ersten Hakens (21) eingerichtet ist, mit einem Kupplungsempfangsabschnitt (9A) des Sitzgestells (9) gekoppelt zu werden, und wobei der erste Haken (21) einen Vorsprung (21T) aufweist, der sich von dem Basisbereich (21C) in der gemeinsamen Schnittebene in den konkaven inneren Bereich des ersten Kupplungsabschnitts (21K) erstreckt, wobei der Vorsprung (21T) und der gekrümmte Kupplungsabschnitt (21K) des ersten Hakens (21) dazu eingerichtet sind, den Kupplungsempfangsbereich (9A) des Sitzgestells (9) zu halten und wobei der konkave innere Bereich des gekrümmten Kupplungsabschnitts (22K) des zweiten Hakens (22) eingerichtet ist, mit dem konvexen äußeren Bereich des gekrümmten Kupplungsabschnitts (21K) des ersten Hakens (21) innerhalb eines Stangeneinführungsloches (10H) des Kissenpolsters (10) gekoppelt zu werden und den gekrümmten Kupplungsabschnitt (21K) des ersten Hakens (21) in seinem konkaven inneren Bereich aufzunehmen und federnd einzuklemmen.
Patent DE-102013003015-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe und Klimaanlage für Fahrzeuge mit einer solchen Wärmepumpe sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KÖRNER JAN ERIK
IPC: F25B30/00
Filed: 2013-02-12
Granted: 2017-08-03
Abstract: Wärmepumpe mit einem Kompressor (1), einem Kondensator (2), einem Expansionsventil (3) und einem Verdampfer (4), welche aufeinanderfolgend mittels Arbeitsmittelleitungen (9, 10, 11, 12, 13) für einen Arbeitsmittelkreislauf verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der den Kompressor (1) mit dem Kondensator (2) verbindenden Arbeitsmittelleitung (9, 10) ein Drosselventil (5) geschaltet ist, welches dem Kompressor (1) direkt nachgeschaltet ist.
Patent DE-102013009808-B4 (DE)
Title: Ladesystem mit Akkumulator, Verwendung eines MPP-Tracking-Verfahrens zum Laden eines Akkumulators und Verfahren zum Laden eines Akkumulators mittels eines Ladesystems
Inventor: BUDZEN HARALD
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-06-12
Granted: 2022-09-29
Abstract: Ladesystem mit Akkumulator,wobei das Ladesystem eine Spannungsquelle, einen Wechselrichter umfassenden Umrichter und einen Gleichrichter aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder von der Spannungsquelle gelieferte und/oder getriebene Strom dem gleichspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters zugeführt wird,wobei der Wechselrichter pulsweitenmoduliert ansteuerbare Halbleiterschalter zur Erzeugung einer ausgangsseitigen Wechselspannung aufweist,wobei die ausgangsseitige Wechselspannung einen Gleichrichter speist, dessen ausgangsseitige, insbesondere gleichgerichtete, Spannung als Ladespannung für den Akkumulator fungiert und/oder wirkt,wobei ein Mittel zur Erfassung des Ausgangsstroms des Wechselrichters im Umrichter angeordnet ist, insbesondere wobei der Effektivwert des Ausgangsstroms dem Ladestrom des Umrichters entspricht,wobei die ausgangsseitige Wechselspannung als Stellgröße einem Regler bekannt gemacht ist, insbesondere direkt oder indirekt erfasst wird,wobei ein Strombegrenzungsmittel des Umrichters den Ausgangsstrom des Wechselrichters auf einen Stromwert begrenzt und ein MPP-Tracker der Signalelektronik des Umrichters diesen Stromwert derart stellt, dass die Ladeleistung, also das Produkt aus Ladespannung und Ladestrom, auf einen Maximalwert hingeregelt wird,wobei die ausgangsseitige Wechselspannung des Wechselrichters auf einen einem vorgegebenen Ladespannungswert, insbesondere Ladeschlussspannung des Energiespeichers, entsprechenden Wert eingestellt wird, wenn der Stromwert vom Ladestrom unterschritten wird.
Patent DE-102013103090-B4 (DE)
Title: Glühkerzensteuergerät
Inventor: STÖRZINGER MICHAEL
IPC: F23Q7/00
Filed: 2013-03-26
Granted: 2016-07-14
Abstract: Glühkerzensteuergerät mit einem Leistungstransistor (2) zum An- und Abschalten des Heizstroms, einer Steuereinheit (3) zum Steuern des Leistungstransistors (2), einem mit dem Leistungstransistor (2) in Reihe geschalteten Messwiderstand (4) zum Messen der Stärke eines Heizstroms, und einer Leiterplatte (5), welche den Leistungstransistor (2), die Steuereinheit (3) und den Messwiderstand (4) trägt, der über Stifte an die Leiterplatte (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte in Leiterplattenlöcher eingepresst sind und aus einer Legierung sind, die einen Kupferanteil von wenigstens 80 Gew.-% und einen Nickelanteil von 4 bis 12 Gew.-% hat, wobei die Stifte jeweils einen ausgebauchten Mittelteil haben.
Patent DE-102013105775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak
Inventor: GREBER FRÉDÉRIC
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-06-05
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak, insbesondere für die Behandlung von Abgasen aus Verbrennungsmotoren, die von Wänden begrenzt wird, welche einen hermetisch dichten Hohlkörper (4) bilden, so dass sie einen Außenmantel begrenzen, wobei der Außenmantel enthält: – einen Hauptspeicherbehälter (18) und einen Nebenspeicherbehälter (20), die jeweils einen Körper enthalten, der Ammoniak durch Desorption freisetzen kann, wobei der Hauptspeicherbehälter (18) dazu geeignet ist, den in dem Nebenspeicherbehälter (20) enthaltenen Körper im Laufe eines Schritts der Nachsättigung mit Ammoniak nachzufüllen; – Heizmittel (34, 52), die dazu geeignet sind, die in jedem Speicherbehälter enthaltenen Körper zu erwärmen, so dass die Desorption von Ammoniak ausgelöst wird; und – Verbindungsmittel (56) zum Verbinden des Hauptspeicherbehälters (18) mit dem Nebenspeicherbehälter (20), die dazu geeignet sind, das Strömen von freigesetztem Ammoniak aus dem Hauptspeicherbehälter in den Nebenspeicherbehälter zu gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizmittel eine erste und eine zweite Heizeinrichtung (34, 52) aufweisen, die innerhalb des Hauptspeicherbehälters (18) bzw. des Nebenspeicherbehälters (20) eingesetzt sind und unabhängig voneinander arbeiten, und dass der Hauptspeicherbehälter (18) thermisch vom Nebenspeicherbehälter (20) entkoppelt ist, so dass ein Temperaturgefälle zwischen den beiden Speicherbehältern (18, 20) geschaffen wird, damit das im Hauptspeicherbehälter freigesetzte Ammoniak im Laufe des Schritts der Nachsättigung von dem Körper adsorbiert wird, der in dem Nebenspeicherbehälter enthalten ist.
Patent DE-102013106951-B4 (DE)
Title: Staubsaugerbodendüse
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: A47L9/06
Filed: 2013-07-02
Granted: 2018-02-15
Abstract: Staubsaugerbodendüse mit einem Gehäuse (2), einem schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagerten Anschlussstutzen (3) zur Aufnahme der Saugleitung eines Sauggerätes, einer an dem Gehäuse (2) bodenseitig angeordneten Gleitsohle (4), welche einen durch Saugmundkanten (5) begrenzten Saugmund (6) zur Einleitung eines Saugluftstromes in das Gehäuse (2) umfasst, und zumindest einem Bürstenstreifen (7), welcher zwischen einer Glattbodenstellung und einer Teppichbodenstellung bewegbar ist, wobei der Bürstenstreifen (7) in der Glattbodenstellung aus dem Gehäuse (2) unterseitig vorsteht und eine Auflage für die Staubsaugerbodendüse (1) auf einer Bodenfläche (10) bildet und wobei der Bürstenstreifen (7) in der Teppichbodenstellung in das Gehäuse (2) zurückgezogen ist, wobei ein Abstreifelement (11) mit einer Vielzahl von Zinken (12) seitlich in den Bürstenstreifen (7) eingreift, wobei die Borsten des Bürstenstreifens (7) in der Glattbodenstellung an der Unterseite der Zinken (12) vorstehen und wobei sich in der Teppichbodenstellung das untere Ende (7a) der Borsten (7) zumindest auf der Höhe des unteren Endes (12a) der Zinken (12) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (12b) und die Unterkante (12a) der Zinken (12) nicht parallel verlaufen und dass die Zinken (12) im Längsschnitt ein dreieckförmiges oder trapezförmiges Profil aufweisen.
Patent DE-102013201603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen von Kleinteilen an Einbauorten
Inventor: HIRCHE ERNA-ILSE
IPC: F16L35/00
Filed: 2013-01-31
Granted: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Kleinteilen an Einbauorten zu Schweißeinrichtungen im Automobilbau, die von Robotern geführt sind, bestehend aus einem Vorratsbehälter, einem Zuführschlauch (7), einem Schutzschlauch (7) und einer Befestigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführschlauch und/oder Schutzschlauch (7) eine Trennstelle (1) aufweist, die mit einer Überwachungseinrichtung (9) versehen ist, wobei die Überwachungseinrichtung derart eingerichtet ist, dass bei dem Versuch, den Zuführschlauch und/oder Schutzschlauch an der Trennstelle zu trennen, zumindest eine Druckluftzufuhr abgeschaltet wird.
Patent DE-102013209315-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und mit einer Steuereinrichtung integrierte elektrische Rotationsmaschine
Inventor: NAKA SHINJI
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-05-21
Granted: 2023-01-26
Abstract: Steuereinrichtung (28, 28A, 28B, 28C, 28D, 28E, 30), mit:einem Gehäuse (15), das eine zylindrische Form mit einem geschlossenen Ende aufweist, wobei das Gehäuse (15) einen Gehäusevorsprungsabschnitt (40) aufweist und einen Gehäuselochabschnitt (16), der durch den sich in einer radialen Richtung erstreckenden Gehäusevorsprungsabschnitt (40) ausgebildet ist;eine in dem Gehäuse (15) aufgenommene Steuersektion, wobei die Steuersektion Steuersektionsverbindungsanschlüsse (5, 5A, 6, 6A, 7, 7A, 23) aufweist, an die von außerhalb des Gehäuses (15) ein externes Signal eingegeben wird, und eine elektronische Komponente (22) zum Ausführen von Rechenprozessen an dem externen Signal;einem einen Kühlkörpervorsprungsabschnitt (41) aufweisenden Kühlkörper (13) und einen Kühlkörperlochabschnitt (14), wobei der Kühlkörper (13) zum Verschließen eines Öffnungsabschnitts des Gehäuses (15) ausgebildet ist, und wobei durch den Kühlkörper (13) der sich in der radialen Richtung erstreckende Kühlkörpervorsprungsabschnitt (41) ausgebildet ist;einem Außenverbindungsverbinder (8, 8A, 8B, 8C, 8D, 8E), der zum Befestigen an dem Gehäusevorsprungsabschnitt (40) oder dem Kühlkörpervorsprungsabschnitt (41) vorgesehen ist, wobei der Außenverbindungsverbinder (8, 8A, 8B, 8C, 8D, 8E) Verbinderverbindungsanschlüsse (9, 9A, 10, 10A, 11, 11A) aufweist, die vorgesehen sind, mit den Steuersektionsverbindungsanschlüssen (5, 5A, 6, 6A, 7, 7A) elektrisch verbunden zu sein; undeiner Abdeckung (17), die vorgesehen ist, an einem weiteren Gehäusevorsprungsabschnitt (40) und dem Kühlkörpervorsprungsabschnitt (41) befestigt zu sein,wobei die Verbinderverbindungsanschlüsse (9, 9A, 10, 10A, 11, 11A) und die Steuersektionsverbindungsanschlüsse (5, 5A, 6, 6A, 7, 7A) durch den Gehäuselochabschnitt (16) oder den Kühlkörperlochabschnitt (14) hindurchgehen, der mit der Abdeckung (17) bedeckt ist, um bei den jeweiligen distalen Endabschnitten (26a, 26b) elektrisch miteinander verbunden zu sein und bei der die Steuersektion aufweist:ein Relaiselement (1A, 1B), das einen Relaiselementhauptkörper (45) und die Steuersektionsverbindungsanschlüsse (5, 5A, 6, 6A, 7, 7A, 23) aufweist, die integral mit dem Relaiselementhauptkörper (45) ausgebildet sind; undeine Steuerplatine (18), welche die elektronische Komponente (22) aufweist, die vorgesehen ist, mit den Steuersektionsverbindungsanschlüssen (23) verbunden zu sein.
Patent DE-102013210154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
Inventor: GRUM MARCEL
IPC: H01M50/244
Filed: 2013-05-31
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung (B) zum Aufnehmen eines schadhaften Batteriesystems, wobei die Vorrichtung (B) der Verwahrung des Batteriesystems dient und es sich bei der Vorrichtung (B) um einen weitgehend dicht geschlossenen Behälter (B) handelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (B) geeignet ist, das Batteriesystem mitsamt einem Mittel zum Transport (T) des Batteriesystems aufzunehmen, dass die Vorrichtung (B) flutbar ist und dass zum Verbringen des Mittels zum Transport (T) auch ohne eigenen Antrieb oder auch bei Ausfall eines eigenen Antriebs in das Innere der Vorrichtung (B) eine Bewegungsvorrichtung (S) vorhanden ist, und dass es sich bei dem Mittel zum Transport (T) des Batteriesystems um ein Kraftfahrzeug (T) handelt.
Patent DE-102013227065-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem mit erstem und zweitem Bremsdruckerzeuger sowie Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: BAUER URS
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-12-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Das erfindungsgemäße hydraulische Bremssystem sowie das erfindungsgemäße Verfahren betrifft einen Hauptbremszylinder, einen ersten Bremsdruckerzeuger sowie einen Radbremszylinder. Das Bremssystem weist einen zweiten Bremsdruckerzeuger auf der mit dem wenigstens einen Radbremszylinder verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Hauptbremszylinder über den zweiten Bremsdruckerzeuger mit dem wenigstens einen Radbremszylinder hydraulisch verbindbar. Dies hat zum Vorteil, dass ein sicheres Bremssystem zur Verfügung gestellt werden kann mit einer zusätzlichen Rückfallebene sowohl hydraulisch durch den Fahrer, als auch durch Vorsehen eines zweiten – zusätzlichen Bremsdruckerzeugers.
Patent DE-102014010578-B4 (DE)
Title: Halteanordnung eines Zierstabs an einer Seitentür eines Personenkraftwagens
Inventor: MELCHGER NICOLAI
IPC: B60R13/06
Filed: 2014-07-16
Granted: 2018-12-20
Abstract: Halteanordnung eines Zierstabs (10) an einer Seitentür (12) eines Personenkraftwagens, bei welcher eine zumindest teilweise auf einer der Seitentür (12) zugewandten Rückseite (34) des Zierstabs (10) angeordnete Dichtlippe (32) eines Dichtungselements (26) an dem Zierstab (10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (32) einen von der Seitentür (12) weggekrümmten Bereich (36) aufweist, über welchen die Dichtlippe (32) an einer in Fahrzeuglängsrichtung vorderen Kante (38) des Zierstabs (10) anliegt.
Patent DE-102014011840-B4 (DE)
Title: Mehrzylindermotor, Steuervorrichtung und Steuerverfahren hierfür und Computerprogrammprodukt
Inventor: NISHIMOTO TOSHIAKI
IPC: F02D41/16
Filed: 2014-08-08
Granted: 2019-07-18
Abstract: Mehrzylindermotor, welcher wenigstens ein erstes und zweites Nebenaggregat beinhaltet, welche durch den Mehrzylindermotor angetrieben sind, wobei das erste Nebenaggregat eine erforderliche Energie einer Vorrichtung generiert, wobei der Motor umfasst:
 eine eine Winkelgeschwindigkeitsänderung detektierende Vorrichtung für ein Detektieren einer Winkelgeschwindigkeitsänderung einer Kurbelwelle des Motors; und
 eine Regel- bzw. Steuervorrichtung des Nebenaggregats für ein Regeln bzw. Steuern von Antriebslasten des ersten und zweiten Nebenaggregats,
 wobei, wenn eine Motorlast niedriger als ein vorbestimmter Wert ist und die Winkelgeschwindigkeitsänderung, welche durch die die Winkelgeschwindigkeitsänderung detektierende Vorrichtung detektiert wird, einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, die Regel- bzw. Steuervorrichtung des Nebenaggregats eine Regelung bzw. Steuerung eines Anstiegs einer Antriebslast des Nebenaggregats durchführt, in welcher eine gesamte Antriebslast des ersten und zweiten Nebenaggregats um ein vorbestimmtes Ausmaß erhöht wird, um die Winkelgeschwindigkeitsänderung zu reduzieren, um niedriger als der vorbestimmte Schwellwert zu sein, und
 wobei in der Regelung bzw. Steuerung des Anstiegs der Antriebslast des Nebenaggregats, wenn die gesamte Antriebslast des ersten und zweiten Nebenaggregats durch das vorbestimmte Ausmaß erhöht wird, in einem Zustand, wo die Antriebslast des ersten Nebenaggregats erhöhbar ist, die Antriebslast des ersten Nebenaggregats vorrangig erhöht wird, und wenn das Ausmaß des Anstiegs bzw. der Erhöhung der Antriebslast des ersten Nebenaggregats unzureichend ist, um das vorbestimmte Ausmaß abzudecken, die Antriebslast des zweiten Nebenaggregats erhöht wird, wobei das erste Nebenaggregat ein Generator (81) für ein Generieren von Leistung als die erforderliche Energie ist.
Patent DE-102014209119-B4 (DE)
Title: Freilaufeinheit und Verfahren zur Herstellung einer Freilaufeinheit
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/06
Filed: 2014-05-14
Granted: 2017-08-24
Abstract: Freilaufeinheit, umfassend einen mit einer Welle (1) zusammenwirkenden Innenring (2) und einen mit einem Flansch (3) zusammenwirkenden Außenring (4), die von einem Träger (5) mit einer verzahnten Außenumfangsfläche (6) zur Aufnahme von Kupplungslamellen zumindest teilweise umgeben sind, wobei radial zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (4) ein Hülsenfreilauf (7) zur Übertragung eines Drehmoments in eine einzige Richtung sowie ein Gleitring (8) zur Zentrierung des Innenrings (2) zum Außenring (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (4) und der Flansch (3) über eine erste stoffschlüssige Verbindung sowie der Flansch (3) und der Träger (5) über eine zweite stoffschlüssige Verbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014210130-B4 (DE)
Title: Elastische Abdeckvorrichtung zur partiellen Abdeckung eines Lagerringes in einem Beschichtungsbad und Verfahren zur Herstellung einer elastischen Abdeckvorrichtung
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C33/64
Filed: 2014-05-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Elastische Abdeckvorrichtung zur partiellen Abdeckung eines Lagerringes (12, 16) in einem Beschichtungsbad, mit- einem Stützkörper (2) und- einem Andruckkörper (6), wobei- der Stützkörper (2) eine Rotationsachse (5) aufweist,- der Andruckkörper (6) axial neben dem Stützkörper (2) angeordnet ist,- zwischen dem Andruckkörper (6) und dem Stützkörper (2) ein radialer Einschnitt (7) ausgebildet ist,- der Andruckkörper (6) über einen Verbindungssteg (8) mit dem Stützkörper (2) verbunden ist,- der Andruckkörper (6) sich im nicht montierten Zustand im Radialbereich des radialen Einschnitts (7) axial weiter vom Stützkörper (2) weg erstreckt als im Radialbereich des Verbindungsstegs (8).
Patent DE-102015000990-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine Fluidleitung
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: F16L37/08
Filed: 2015-01-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Es wird eine Anschlussvorrichtung (1) für eine Fluidleitung (5) vorgeschlagen, die über einen federelastischen Haltering (12) verfügt, der mit einem radial außen angeordneten Befestigungsrand (27) in eine am Innenumfang einer Befestigungsöffnung (3) ausgebildete Befestigungsnut (25) eingerastet ist. Der Haltering (12) verfügt über nach radial innen ragende Krallenabschnitte (31), die radial verformbar und in der Lage sind, die eingesteckte Fluidleitung (5) an ihrem Außenumfang zum Festhalten zu beaufschlagen. Ein zusätzlicher Sicherungsring (13) sichert die Axiallage des Halteringes (12), indem er den Haltering (12) mit mehreren Sicherungsarmen (51) durchgreift, die jeweils einen Sicherungskopf (53) aufweisen, der den Haltering (12) an seiner Vorderseite (36) hintergreift und als Anschlag fungiert.
Patent DE-102015012506-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit automatischem Karosserieklappenantrieb
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-09-24
Granted: 2020-08-20
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2) und wenigstens eine an der Karosserie (2) über wenigstens eine Scharnierverbindung (3) schwenkbar gelagerte Klappe (5), die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die Klappe (5) über eine Antriebseinrichtung (6) automatisch von der Schließstellung in die Offenstellung und/oder umgekehrt bewegbar ist, wobei die an der Klappe (5) angeordnete Antriebseinrichtung (6) wenigstens einen mit einer mechanischen Übertragungseinrichtung (9) gekoppelten Antriebsmotor (7) oder wenigstens eine mit einer hydraulischen Übertragungseinrichtung gekoppelte Fördereinrichtung umfasst, und über ein über die Übertragungseinrichtung angetriebenes Abtriebselement mit einem karosseriefesten und der Scharnierverbindung zugeordneten Bauteil gekoppelt ist, wobei- entweder die Antriebseinrichtung eine Getriebeanordnung (10) umfasst, die mit der Übertragungseinrichtung (9) und der Scharnierverbindung (3) gekoppelt ist, wobei die Getriebeanordnung (10) entweder ein Kegelradgetriebe ist, dessen Abtriebselement mit einem Antriebselement der Scharnierverbindung gekoppelt ist, oder wobei die Getriebeanordnung (10) ein Planetengetriebe (13) mit wenigstens zwei drehenden und wenigstens einer feststehenden Welle ist, wobei das Planetengetriebe (13) direkt, über ein Kardangelenk oder über ein Kegelradgetriebe (14) von der Übertragungseinrichtung angetrieben wird,- oder die Scharnierverbindung (3) das karosseriefeste Bauteil und ein klappenfestes Bauteil sowie eine Scharnierachse umfasst, wobei das über die Übertragungseinrichtung angetriebene Abtriebselement mit der Scharnierachse gekoppelt ist und deren Drehbewegung über einen Mitnehmer auf das klappenfeste Bauteil übertragen wird.