Patent DE-102020215005-B4 (DE)
Title: Vorratsbehälter
Inventor: ISHII RYOTA
IPC: B60T11/26
Filed: 2020-11-27
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorratsbehälter (10), der in einem Hydrauliksystem (1) eines Fahrzeugs verwendet wird und eine Hydraulikflüssigkeit lagert, die einem Hauptzylinder (20) zugeführt wird, umfassend:- eine Einfüllöffnung (30c), die in einer ersten Richtung (X) auf einer Seite an einer Deckenfläche des Vorratsbehälters (10) vorgesehen ist;- eine erste Lagerkammer (51p) und eine zweite Lagerkammer (51s), die in dem Vorratsbehälter (10) in der ersten Richtung (X) von der anderen Seite her in dieser Reihenfolge vorgesehen sind;- eine erste Rippe (53), die mit der Deckenfläche und einer Bodenfläche des Vorratsbehälters (10) verbunden ist und die erste Lagerkammer (51p) und die zweite Lagerkammer (51s) voneinander abteilt; und- eine zweite Rippe (55), die mit der Deckenfläche und der Bodenfläche des Vorratsbehälters (10) verbunden ist und die zweite Lagerkammer (51s) und einen Raum (52) voneinander abteilt, der näher zu der einen Seite liegt als die zweite Lagerkammer (51s), wobei die erste Rippe (53) umfasst- einen ersten Trennabschnitt (53a), der in einer zweiten Richtung (Y) verläuft, die die erste Richtung (X) schneidet, und der in der zweiten Richtung (Y) an einem Ende mit einer Wandfläche (57L) des Vorratsbehälters (10) verbunden ist, und- ein erstes kanalbildendes Teil (53b), das in der zweiten Richtung (Y) mit einem anderen Ende des ersten Trennabschnitts (53a) verbunden ist, in der ersten Richtung (X) verläuft und zwischen sich und der anderen Wandfläche (57R), die der einen Wandfläche (57L) des Vorratsbehälters (10) gegenüberliegt, einen ersten Flüssigkeitskanal (61) bildet, der die erste Lagerkammer (51p) und die zweite Lagerkammer (51s) verbindet, wobei die zweite Rippe (55) umfasst- einen zweiten Trennabschnitt (55a), der in der zweiten Richtung (Y) verläuft und an dem anderen Ende in der zweiten Richtung (Y) mit der anderen Wandfläche (57R) des Vorratsbehälters (10) verbunden ist, und- ein zweites kanalbildendes Teil (55b), das in der zweiten Richtung (Y) mit dem einen Ende des zweiten Trennabschnitts (55a) verbunden ist, in der ersten Richtung (X) verläuft und zwischen sich und der einen Wandfläche (57L) des Vorratsbehälters (10) einen zweiten Flüssigkeitskanal (63) bildet, der die zweite Lagerkammer (51s) und den Raum (52) verbindet, der näher zu der einen Seite hin liegt als die zweite Lagerkammer (51s), wobei in dem Zustand, in dem der Vorratsbehälter (10) an dem Fahrzeug befestigt ist, eine Deckenfläche (59p) der ersten Lagerkammer (51p) zur Horizontalebene derart geneigt ist, dass eine Höhenposition (H1) eines Verbindungsteils mit dem ersten Flüssigkeitskanal (61) am höchsten liegt, undeine Deckenfläche (59s) der zweiten Lagerkammer (51s) zur Horizontalebene derart geneigt ist, dass eine Höhenposition (H3) einer der dem ersten Trennabschnitt (53a) der ersten Rippe (53) benachbarten Stellen am höchsten liegt,wobei die Höhenposition (H1) des Verbindungsteils der Deckenfläche (59p) der ersten Lagerkammer (51p) mit dem ersten Flüssigkeitskanal (61), eine Höhenposition (H2) des Verbindungsteils einer Deckenfläche (61a) des ersten Flüssigkeitskanals (61) mit der ersten Lagerkammer (51p), die Höhenposition (H3) einer der Stellen an der Deckenfläche (59s) der zweiten Lagerkammer (51s), eine Höhenposition (H4) des Verbindungsteils einer Deckenfläche (63a) des zweiten Flüssigkeitskanals (63) mit der zweiten Lagerkammer (51s) und eine Höhenposition (H5) des Verbindungsteils der Deckenfläche (63a) des zweiten Flüssigkeitskanals (63) mit dem Raum (52), der näher zu der einen Seite hin liegt als die zweite Lagerkammer (51s), die folgende Beziehung erfüllen: H1 ≤ H2 < H3 ≤ H4 < H5,dadurch gekennzeichnet, dassdie Höhenposition (H2) des Verbindungsteils der Deckenfläche (61a) des ersten Flüssigkeitskanals (61) mit der ersten Lagerkammer (51p) höher liegt als die Höhenposition (H1) des Verbindungsteils der Deckenfläche (59p) der ersten Lagerkammer (51p) mit dem ersten Flüssigkeitskanal (61), und/oder die Höhenposition (H4) des Verbindungsteils der Deckenfläche (63a) des zweiten Flüssigkeitskanals (63) mit der zweiten Lagerkammer (51s) höher liegt als die Höhenposition (H3) einer der Stellen an der Deckenfläche (59s) der zweiten Lagerkammer (51s).