baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013654-B4 (DE)
Title: Bogenbremse
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: B65H29/68
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: Bogenbremse
(6) zum Bremsen von Bogen (2) aus Bedruckstoff, mit mehreren Bremsbändern (11)
und einer gemeinsamen Antriebswelle (8) zum Antreiben der Bremsbänder (11),
dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsbänder (11) die Antriebswelle
(8) im Direktkontakt umschlingend angeordnet sind.
Patent DE-102005015837-B4 (DE)
Title: Fahrspurerfassungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI KENJI
IPC: G06T7/00
Filed: 2005-04-06
Granted: 2021-08-12
Abstract: Fahrspurerfassungsvorrichtung, die aufweist:
 - eine Aufnahmeeinrichtung (20) zur Aufnahme eines Bildes von einer Umgebung eines Subjektfahrzeugs;
 - eine Fahrzeugerfassungseinrichtung (30) zur Erfassung eines in einer Umgebung des Subjektfahrzeugs befindlichen Objektfahrzeugs;
 - eine Subjektfahrspurerfassungseinrichtung (12) zur Erfassung einer Subjektfahrspur, auf der das Subjektfahrzeug fährt, auf der Grundlage des von der Aufnahmeeinrichtung (20) aufgenommenen Bildes; und
 - eine Zusatzfahrspurerfassungseinrichtung (14) zur Erfassung einer zusätzliche Fahrspur, die sich von der Subjektfahrspur unterscheidet, auf der Grundlage einer die Lage betreffenden Beziehung zwischen dem von der Fahrzeugerfassungseinrichtung (30) erfassten Objektfahrzeug und der von der Subjektfahrspurerfassungseinrichtung (12) erfassten Subjektfahrspur, wobei
 - die Fahrzeugerfassungseinrichtung (30) einen Abstand zu dem Objektfahrzeug, eine Geschwindigkeit des Subjektfahrzeugs und eine relative Geschwindigkeit des Objektfahrzeugs bezüglich des Subjektfahrzeugs erfasst, und
 - die Zusatzfahrspurerfassungseinrichtung (14) eine Fahrtrichtung der zusätzlichen Fahrspur auf der Grundlage einer Abstandsänderung zu dem Objektfahrzeug und der relativen Geschwindigkeit des Objektfahrzeugs erfasst.
Patent DE-102005027052-B4 (DE)
Title: Sitzversteller
Inventor: SCHMALE UWE
IPC: B60N2/08
Filed: 2005-06-10
Granted: 2008-12-24
Abstract: Sitzversteller
(1) eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Schienenentriegelung (4)
und einer Memory-Funktion (2), wobei die Schienenentriegelung (4)
durch ein beweglich gelagertes Betätigungsmittel (9) betätigbar und
die Memory-Funktion
durch ein beweglich gelagertes Auslösemittel (7) auslösbar ist,
wobei das Betätigungsmittel
(9) und das Auslösemittel
(7) von einer Aktivierung (11) antreibbar sind, die mit einem Bowdenzug
(3) betätigbar
ist, wobei die Aktivierung (11) ein Aktivierungsmittel (8) und ein Verbindungsmittel
(5) aufweist, die über
ein Federelement (10) winkelveränderlich
miteinander verbunden sind, wobei der Bowdenzug (3) endseitig mit
dem Verbindungsmittel (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kräfte
zur Aktivierung des Betätigungsmittels
(9) und des Auslösemittels
(7) kleiner sind als die Federkraft des Federelements (10), wobei
bei Betätigung
des Bowdenzugs (3) das Aktivierungsmittel (8) sowohl das Auslösemittel
(7) in eine Betätigungsstellung
(13) überführt und
dort hält,
als auch das Betätigungsmittel
(9) in eine Betätigungsposition
(14) überführt, wobei
die Betätigungsstellung
(13) vor der Betätigungsposition
(14) erreicht...
Patent DE-102005033407-B4 (DE)
Title: Bügelschloss und Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BAEKER MATTHIAS
IPC: B60R22/30
Filed: 2005-07-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: Bügelschloss
mit:  einem Grundkörper
(10) und einem schwenkbar am Grundkörper angeordneten Bügel (30),
wobei der Bügel
(30) in einer geschlossenen Stellung am Grundkörper arretierbar ist und wobei
in geschlossener Stellung ein zwei Längskanten (10a, 30a) aufweisender
Spalt (S) zwischen Grundkörper (10)
und Bügel
(30) ausgebildet ist, und  – im
Bereich des Spaltes angeordneten ersten Detektionsmitteln, die detektieren,
ob sich bei geschlossenem Bügel ein
Gurtband (35) im Spalt befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass
die ersten Detektionsmittel ein berührungslos arbeitendes Sensorelement
umfassen und dass zweite Detektionsmittel (42) vorhanden sind, die detektieren,
ob der Bügel
am Grundkörper
arretiert ist.
Patent DE-102005038253-B4 (DE)
Title: Polyester mit verbesserter Randaufrauhungsbeständigkeit
Inventor: SCHMITT THOMAS E
IPC: D03D1/04
Filed: 2005-08-12
Granted: 2010-09-30
Abstract: Gewebtes Polyestertextilmaterial, dessen Polyester ein Polyethylen-terephthalat-Homopolymer ist, das durch Umesterung oder direkte Veresterung bekannter Ausgangsstoffe herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyestertextilmaterial eine nicht-filmbildende Appretur auf Acrylbasis aufweist und eine Randaufrauhungsbeständigkeit von mehr als 350 Newton bei Raumtemperatur und mehr als 250 Newton bei 90°C hat.
Patent DE-102005039919-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Läutern einer Glasschmelze
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: C03C10/12
Filed: 2005-08-24
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zum Läutern einer Glasschmelze für ein Glaskeramik-Grünglas mit den Schritten:  – Bereitstellen eines Glasgemenges auf der Basis eines Lithium-Aluminium-Silikat(LAS)-Glassystems mit einem alleinigen Zusatz von Zinnoxid als Läutermittel mit einem Gehalt 50,4 Gew.-% unter Verzicht von Arsen- und/oder Antimonoxid als Läutermittel,  – Auslegen der Schmelzwanne hinsichtlich minimaler Verweilzeit des zu läuternden Glases und mittlerer Glastemperatur nach der Formel:  t (min) (T, x) = 2 + [0,5·(1700 – T (mit) )] + [50·(0,40 – x)]h für T (mit)  ≤ 1700°C und x 50,40%, mit T (mit)  = mittlere Glastemperatur, x = Läutermittelgehalt, t (min)  = minimale Verweilzeit, und  – Einschmelzen des Gemenges und Läutern der Schmelze bei Temperaturen < 1.700°C unter Verzicht auf zusätzliche spezielle Hochtemperatur-Läuteraggregate.
Patent DE-102005050989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Farbverlaufsdrucken
Inventor: KOEHLER FRIEDRICH
IPC: B41F31/08
Filed: 2005-10-25
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Farbverlaufsdrucken unter Verwendung von wenigstens zwei unterschiedlichen Druckfarben, wobei zuerst eine Trägerfarbe (3a) mittels eines Druckwerks (3) auf die Mantelfläche (2a) einer gemeinsamen Mischwalze (2) aufgetragen wird und anschließend die wenigstens zwei unterschiedlichen Druckfarben mittels frei programmierbaren Tintenstrahldruckern (1e, 1f, 1g, 1h) auf die Mantelfläche (2a) der gemeinsamen Mischwalze (2) aufgetragen werden und mittels Verreibewalzen (4) die Grenzbereiche benachbart aufgetragener Farben auf der Mantelfläche (2a) der gemeinsamen Mischwalze (2) miteinander und mit der Trägerfarbe (3a) vermischt werden.
Patent DE-102006016796-B4 (DE)
Title: Verbundpaneelsystem für den Bau von Behältern für tiefkalte Medien
Inventor: PEHLKE JENS
IPC: B65D90/02
Filed: 2006-04-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: Tanksystem zur Speicherung tiefkalter, flüssiger Medien bei atmosphärischem Druck mit einer äußeren tragenden Struktur (4) und einem daran befestigten gasdichten inneren Aufbau, der zumindest aus Basispaneelen (1) und Fugenpaneelen (12) zusammengesetzt ist, wobei die Basispaneele (1) einen Schichtaufbau aufweisen, indem von innen nach außen jeweils mindestens eine primäre Barriereschicht (2a), eine primäre Isolierschicht (3a), eine sekundäre Barriereschicht (2b), und eine sekundäre Isolierschicht (3b) angeordnet sind, wobei die Isolierschichten (3a; 3b) mit den Barriereschichten (2a; 2b) flächig verbunden sind, wobei die Basispaneele (1) jeweils stufenförmig gestaltet sind, indem die primären Schichten (2a; 3a) in Länge und Breite kleiner sind als die sekundären Schichten (2b; 3b), wobei die Basispaneele (1) in dem inneren Aufbau derart zusammengesetzt sind, dass die sekundären Schichten (2b; 3b) so benachbart sind, dass sie Fugen (14b) und die benachbarten primären Schichten (2a, 3a) Zwischenräume (10) bilden, wobei die Zwischenräume (10) durch die Fugenpaneele (12) aufgefüllt sind, wobei die Fugenpaneele (12) jeweils aus einer primären Isolierschicht (12a) und einer primären Barriereschicht (12b) bestehen, und wobei die Fugen (14b) jeweils von einer Barriereschicht (11) und die Zwischenräume (10) jeweils von der primären Barriereschicht (12b) des Fugenpaneels (12) überlappt sind.
Patent DE-102006019886-B4 (DE)
Title: Radarsystem
Inventor: TIEBOUT MARC JAN GEORGES DR
IPC: G01S7/03
Filed: 2006-04-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Radarsystem mit wenigstens: einem mit einem Leistungsverstärker (PAMIX) elektrisch verbundenen Hochfrequenzgenerator (VCO), einem Mixer, einer Antenne (A) und einer Verarbeitungseinheit (PU), wobei der Leistungsverstärker (PAMIX), der Mixer, die Antenne (A) und die Verarbeitungseinheit (PU) an einen gemeinsamen Hochfrequenzknoten (CN) angeschlossen sind und der Leistungsverstärker (PAMIX) und der Mixer in einen gemeinsamen Halbleiterchip integriert sind, wobei der Mixer ein Halbleiterelement (NLE) mit einer nichtlinearen elektrischen Charakteristik aufweist und der Leistungsverstärker (PAMIX) den Mixer enthält.
Patent DE-102006020290-B4 (DE)
Title: Plasmaquelle
Inventor: PREIS GREGOR
IPC: H01J37/32
Filed: 2006-04-27
Granted: 2010-04-15
Abstract: Plasmaquelle mit einem auf Erdpotential liegenden Gehäuse (1), einem darin angeordneten Plasmagefäß, welches einen Plasmaraum (2) umgibt, und mit einer Anode (6) sowie einer Einrichtung (3) zur Zuführung einer Hochfrequenzspannung an die Anode (6), welche einen elektrisch mit der Anode (6) in Verbindung stehenden und durch eine Isolierung (5) gegenüber dem Gehäuse (1) elektrisch isolierten Metallblock (4) umfasst, der über eine Ankopplungseinrichtung (7) zur elektrischen Verbindung mit einem Hochfrequenzgenerator verfügt, wobei bei angelegter Hochfrequenzspannung in dem Plasmaraum (2) durch elektrische Gasentladung ein darin befindliches Prozessgas ionisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung (5) von einem Isolierring (5a) aus elektrisch nicht leitfähigem Material gebildet ist, der zwischen einem oberen Metallring (5b) und einem unteren Metallring (5c) angeordnet ist, wobei der obere Metallring (5b) mit dem Metallblock (4) und der untere Metallring (5c) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist.
Patent DE-102006021649-B4 (DE)
Title: Flächiges Heizelement
Inventor: KROBOK MARTIN
IPC: H05B3/34
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-05-08
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Heizelement (1)
mit - mindestens einem flächigen
Heizwiderstand (18) zur Anordnung nahe einer zu beheizenden Fläche, -
mindestens einer Elektrode (4) zum Einspeisen von Strom in den Heizwiderstand
(18), welche mindestens zwei Kontaktleiterstränge (3, 3 1 )
aufweist, die zumindest in einem länglichen Kontaktierungsbereich
(200) zumindest lokal miteinander und mit dem Heizwiderstand (18)
in Verbindung stehen. Es ist vorgesehen, dass an mindestens
einer Stelle längs der
Elektrode (4) und/oder des Kontaktierungsbereiches (200), an der
mindestens einer der Kontaktleiterstränge (3, 3 1 ,
3 2 , 3 3 , 3 4 , 3 5 ) zumindest
lokal eine Verlaufsrichtung parallel zur Verlaufsrichtung der Elektrode
(4) und/oder des Kontaktierungsbereiches (200) aufweist, mindestens
ein weiterer Kontaktleiterstrang (3, 3 1 ,
3 2 , 3 3 , 3 4 , 3 5 ) zumindest lokal
eine winklig dazu gerichtete Verlaufsrichtung aufweist.
Patent DE-102006026563-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Teiglingen
Inventor: FREY KARL-HEINZ
IPC: A21C3/08
Filed: 2006-06-06
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zum Formen von Teiglingen (12), insbesondere zum Formen einer Brezel,
mit einem Vorformer (1), zum Herstellen von Teigfladen (12b), und
einem Hörnchenwickler
(2) sowie einem Stranglangroller (3), der unmittelbar unterhalb
des Hörnchenwicklers
(2) angeordnet ist und ein erstes Transportband (3a) sowie eine
erste Wirkplatte (3b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Hörnchenlangroller
(4) mit einem Einlass (5), einem zweiten Transportband (4a) und
einer zweiten Wirkplatte (4b), sowie einem Auslass (6) vorhanden
ist, der sich derart zwischen dem Hörnchenwickler (2) und dem Stranglangroller
(3) erstreckt, dass die Teiglinge (12) unterbrechungsfrei vom Hörnchenwickler
(2) bis zum Stranglangroller (3) geführt werden.
Patent DE-102006044840-B4 (DE)
Title: Integrierte Transistorvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-09-22
Granted: 2009-11-26
Abstract: Integrierte Transistorvorrichtung, welche aufweist:  ein Halbleitersubstrat (1);  eine Säule (1a; 1a'), die in dem Halbleitersubstrat (1) gebildet ist;  einen Gate-Graben (GW; GW'; GW''; GW'''), welcher die Säule (1a; 1a') umgibt;  einen erste Source/Drain-Bereich (S), der in einem oberen Bereich der Säule (1a; 1a') gebildet ist;  ein Gate-Dielektrikum (40), welches an dem Boden des Gate-Grabens (GW; GW'; GW''; GW''') gebildet ist und einen unteren Bereich der Säule (1a; 1a') umgibt;  ein Gate (50; 50'), welches auf dem Gate-Dielektrikum (40) in dem Gate-Graben (GW; GW'; GW''; GW''') gebildet ist und einen unteren Bereich der Säule (1a; 1a') umgibt; und  zumindest einen zweiten Source/Drain-Bereich (D1; D2), welcher in einem oberen Bereich des Halbleitersubstrats (1) neben dem Gate-Graben (GW; GW'; GW''; GW''') gebildet ist.
Patent DE-102006049150-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine mit einem aus mindestens vier aneinandergereihten Walzen bestehenden Walzenzug
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F35/04
Filed: 2006-10-18
Granted: 2009-11-12
Abstract: Farbwerk (01) einer Rotationsdruckmaschine mit einem aus mindestens vier aneinander gereihten Walzen (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11) bestehenden Walzenzug, wobei der Walzenzug als eine Transportkette einen Transportweg für aus einem Farbreservoir (21) mit einem Farbduktor (02) aufgenommene und zu einem Formzylinder (12) zu transportierende Druckfarbe bildet, wobei in mindestens einem Auslaufspalt zwischen zwei Walzen (04; 06) des Walzenzuges an eine der denselben Auslaufspalt bildenden Walzen (04) eine nicht in den direkten Transportweg der Druckfarbe eingebundene Walze (22) als eine Zusatzwalze (22) angestellt ist, wobei die Zusatzwalze (22) zu der anderen denselben Auslaufspalt bildenden Walze (06) einen Spalt (S) mit einer Weite von höchstens 0,2 mm aufweist, wobei die Zusatzwalze (22) eine Mantelfläche aus einer Keramik aufweist, wobei eine sich über die volle axiale Länge dieser Zusatzwalze (22) erstreckende Rakel (26) vorgesehen ist, wobei diese Rakel (26) durch eine Betätigung eines Stellelementes (27) wahlweise an die Zusatzwalze...
Patent DE-102006057729-B4 (DE)
Title: Laser-Nivelliergerät
Inventor: SUDOU JUNICHI
IPC: G01C15/02
Filed: 2006-12-07
Granted: 2009-03-12
Abstract: Laser-Nivelliergerät mit  einem
Ständer
(2), auf dem eine Abdeckung (3) angebracht ist,  einer Lasereinheit
(5), die in dem von der Abdeckung (3) und dem Ständer (2) umgebenen Raum angeordnet
ist,  einem Strahlungsfenster (4) in der Abdeckung (3) für den von
der Lasereinheit (5) emittierten Laserstrahl, und  einer den
Raum mit der Außenseite
des Laser-Nivelliergeräts
verbindende Öffnung
(6) zum Entfernen von Feuchtigkeit aus dem Raum,  wobei mindestens
ein Teil der Öffnung
(6) und ihres Randes hydrophol und mindestens ein Teil der Innenfläche des Ständers (2)
und der Abdeckung (3) hydrophob ist.
Patent DE-102007003352-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein mehrteiliges Flachdachabschlußprofil
Inventor: NIETZKE ALFRED
IPC: E04D13/155
Filed: 2007-01-17
Granted: 2018-08-23
Abstract: Halteeinrichtung für ein mehrteiliges Flachdachabschlussprofil (1) zur klemmenden Befestigung der Schleppstreifen (2) von Dachbahnen mit den Merkmalen:a) die Halteeinrichtung (3) umfasst einen an dem jeweiligen Flachdach (6) befestigbaren Dachauflageflansch (7) und ein an dem außenseitigen Endbereich (8) des Dachauflageflansches (7) angeordnetes, das Flachdach (6) überragbares, etwa vertikal verlaufendes, stegförmiges Profilteil (9);b) der dem stegförmigen Profilteil (9) zugewandte Endbereich (8) des Dachauflageflansches (7) ist U-förmig ausgebildet, wobei die beiden Schenkel (10, 11) dieses Endbereiches (8) das stegförmige Profilteil (9) seitlich umfassen;c) das stegförmige Profilteil (9) enthält sich in Richtung seiner Längsachse (100) erstreckende, gegenüberliegende seitliche Gleitnuten (12, 13), in denen jeweils ein Nutenstein (21, 22) geführt ist, wobei der erste Nutenstein (21) mit dem ersten Schenkel (10) und der zweite Nutenstein (22) mit dem zweiten Schenkel (11) des Endbereiches (8) des Dachauflageflansches (7) mittels jeweils einer Schraube (23, 24) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Nutenstein (21) und/oder die diesem Nutenstein (21) zugeordnete erste Gleitnut (12) derart ausgebildet sind, dass es beim Anziehen der ersten Schraube (23) lediglich zu einer festen Verbindung zwischen dem ersten Schenkel (10) und dem ersten Nutenstein (21) kommt, so dass das stegförmige Profilteil (9) lediglich hinsichtlich seiner Neigung gegenüber dem Dachauflageflansch (7) fixiert ist, und der zweite Nutenstein (22) und/oder die diesem Nutenstein (22) zugeordnete zweite Gleitnut (13) derart ausgebildet sind, dass es beim Anziehen der zweiten Schraube (24) auch zu einer Klemmung des stegförmigen Profilteiles (9) kommt.
Patent DE-102007010599-B4 (DE)
Title: Duschtassenelement einer Duschanlage
Inventor: SCHEDEL MARKUS
IPC: A47K3/40
Filed: 2007-03-05
Granted: 2018-05-17
Abstract: Mehrteiliges, baustellenseits zusammenfügbares Duschtassenelement, umfassendein unteres Sockelelement (20) sowieein oberes Deckelement (30), wobei das Deckelement (30) mindestens ein erstes Flächenelement (31) und ein zweites Flächenelement (33) aufweist, wobei das zweite Flächenelement (33) eine Ablaufeinrichtung (80) zur Aufnahme eines Ablaufsystems zum Ablauf von Fluid aufweist, der betretbare Bereich des ersten Flächenelements (31) relativ groß im Vergleich zu dem Bereich des zweiten Flächenelements (33) ausgebildet ist, wobei das erste Flächenelement (31) ein erstes Verbindungselement (32) und das zweite Flächenelement (33) ein zweites Verbindungselement (34) aufweist, die zur Verbindung der Flächenelemente miteinander in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102007020344-B4 (DE)
Title: Schnellanschlussanordnung
Inventor: HIMBERT MANFRED
IPC: G01M3/02
Filed: 2007-04-30
Granted: 2018-01-18
Abstract: Schnellanschlussanordnung (1) für eine Druck- und/oder Vakuumprüfung eines Bauteils, mit einem mit einem Prüfmedium durchströmbaren Gehäuse (2), welches einen Anschluss (3) zum Zu- oder Ableiten eines Prüfmediums und einen Bauteilanschluss (6) für ein zu prüfendes Bauteil aufweist, und mit einer Betätigungseinrichtung zum Abdichten oder Entkoppeln einer an den Bauteilanschluss (6) angeschlossenen Leitung, wobei der Bauteilanschluss (6) ein axial bewegbares Anschlussrohr (7) mit einem durch das Gehäuse (2) und einen Anschlag des Anschlussrohres (7) begrenzten Aufnahmebereich (15) für zumindest ein Dichtelement umfasst, wobei das Anschlussrohr durch die Betätigungseinrichtung derart bewegbar ist, dass der Aufnahmebereich (15) hinsichtlich seiner axialen Länge zum Verspannen des Dichtelements veränderbar ist, wobei das dem Anschlussrohr (7) abgewandte Ende des Gehäuses (2) eine Drehachse (14) für einen Schwenkhebel (13) der Betätigungseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag als ein radial vom Außenmantel des Anschlussrohres (7) abstehendes Scheibenelement (11) ausgebildet ist, dass das anschlussrohrseitige Ende des Gehäuses (2) einen ringförmigen Anlagebereich (12) als gehäuseseitige Begrenzung des Aufnahmebereichs (15) aufweist und dass als Dichtelement zumindest ein O-Ring (10) zwischen dem Anschlag und dem anschlussrohrseitigen Ende des Gehäuses (2) zum radialen Abdichten verspannbar ist, wobei der Schwenkhebel (13) in Wirkverbindung mit einem im Gehäuse (2) verschiebbaren Kolbenelement (8) steht, welches mit dem Anschlussrohr (7) verbunden ist, wobei das anschlussrohrseitiges Ende des Kolbenelement (8) mit einer Druckfeder (9) in Wirkverbindung steht, wobei das Kolbenelement (8) beim Betätigen des Schwenkhebels (13) derart bewegbar ist, dass der Aufnahmebereich (15) axial erweiterbar ist, und dass das Kolbenelement (8) nach dem Betätigen des Schwenkhebels (13) aufgrund der Federkraft der Druckfeder (9) selbsttätig in die Ausgangslage zurück bewegbar ist, um den Aufnahmebereich (15) zum Zusammenpressen des Dichtelements axial zu verkürzen, wobei das Kolbenelement (8) eine Bohrung aufweist, in der ein Ende des Anschlussrohres (7) befestigt ist, und wobei eine Verbindungsleitung (17) zwischen dem Anschluss (3) zum Zu- oder Ableiten des Prüfmediums und dem Anschlussrohr (7) im Inneren des Gehäuses (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102007025927-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: SCHWENKEL KURT
IPC: F02F11/00
Filed: 2007-06-02
Granted: 2013-10-02
Abstract: Zwischen ebenen Dichtflächenbereichen von Maschinenbauteilen einzuspannende Flachdichtung mit einer Dichtungsplatte, an deren beiden äußeren Hauptoberflächen die Dichtung jeweils eine äußere Metallblechlage aufweist, wobei die äußeren Metallblechlagen an wenigstens einer Stelle der Dichtungsplatte miteinander derart verbunden sind, dass in wenigstens einem Bereich des peripheren Randes der Dichtungsplatte mindestens die eine der beiden äußeren Metallblechlagen von der anderen äußeren Lage abspreizbar ist, wobei in einem dem peripheren Randbereich benachbarten inneren Randbereich der Dichtungsplatte mindestens ein Innenrandbereich wenigstens einer Metallblechlage der Dichtungsplatte um ungefähr 180° auf eine andere, äußere Metallblechlage umgefaltet ist und für letztere einen Niederhalter bildet, in dessen Bereich die Gesamtdicke der Dichtungsplatte höchstens gleich groß ist wie die Gesamtdicke der Dichtungsplatte außerhalb des Niederhalters, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Niederhalters die Dicke mindestens einer der Metallblechlagen der Dichtungsplatte durch Fließpressen reduziert ist.
Patent DE-102007028745-B4 (DE)
Title: Beschlagteil zur Befestigung an einem Koch- oder Bratgefäß
Inventor: BAUMGARTEN ROLF-GÜNTER
IPC: A47J45/06
Filed: 2007-06-19
Granted: 2019-08-14
Abstract: Beschlagteil (01, 20) zur Befestigung an einem Koch- oder Bratgefäß (02), mit zumindest einem Tragteil (04, 05, 06, 07, 16, 21), das an der Gefäßwandung (11) des Koch- oder Bratgefäßes (02) durch Herstellung einer Schweißverbindung befestigbar ist, und mit einem Griffteil (03, 15), das am Tragteil (04, 05, 06, 07, 16, 21) befestigt ist, wobei das Griffteil (03, 15) an zumindest einem Ende (10, 12) einen zur Gefäßwandung (11) hin offenen Hohlraum aufweist, wobei das Tragteil (04, 05, 06, 07, 16, 21) im Inneren dieses Hohlraums angeordnet ist, und wobei das Tragteil (04, 05, 06, 07, 16, 21) mit seinem anzuschweißenden Ende (08, 09, 17, 22) soweit über das Ende (10, 12) des Griffteils (03, 15) übersteht, dass das anzuschweißende Ende (08, 09, 17, 22) an der Gefäßwandung (11) zur Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (04, 05, 06, 07, 16, 21) an der Innenseite bzw. der Innenwandung (13, 19) des Griffteils (03, 15) angeschweißt ist, wobei die Schweißverbindung zwischen Tragteil und Gefäßwandung durch die den Hohlraum bildende Wandung des Griffteils abgedeckt wird, und wobei der Querschnitt des Tragteils (04, 05, 06, 07, 16, 21) wesentlich kleiner als der Querschnitt des Griffteils (03, 15) ist.
Patent DE-102007029046-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungswalze
Inventor: PIETIKAEINEN REIJO
IPC: D21F5/02
Filed: 2007-06-21
Granted: 2009-10-01
Abstract: Wärmeübertragungswalze, wie Kühl- oder Thermo- bzw. Heizwalze für eine Faserbahnmaschine, um die Wärme von der Wärmeübertragungswalze (1) auf eine Faserbahn oder von der Faserbahn auf die Wärmeübertragungswalze zu übertragen, die einen Außenmantel (2) aufweist, zwischen dessen innerem Mantelteil (3) und äußerem Mantelteil (4) ein Wärmeübertragungsmedium (5) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Mantelteil (4) der Wärmeübertragungswalze (1) für die Erzielung einer effizienten Wärmeübertragung eine Wärmeübertragungskapazität mindestens zwischen 50–250 kW/m oder sogar 500 kW/m  bei einer Dicke des äußeren Mantelteiles (4) zwischen 1–20 mm aufweist.