baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217215-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung
Inventor: MACHIDA KIYOHITO
IPC: H01M10/6563
Filed: 2016-09-09
Abstract: Beschrieben wird eine Batterievorrichtung (100) mit einer Batterie (10). Ein erstes Kühlsystem (20) hat ein erstes Kühlgebläse (22) und einen ersten Temperatursensor (28), und ein zweites Kühlsystem (30) hat ein zweites Kühlgebläse (32) und einen zweiten Temperatursensor (38). Eine Steuerung (40) führt eine Anomaliebestimmung an einem Temperatursensor durch, wenn eine Differenz zwischen einer ersten Kühllufttemperatur und einer Kühllufttemperatur, erkannt vom ersten Temperatursensor bzw. vom zweiten Temperatursensor, nach Verstreichen einer bestimmten festgesetzten Zeitdauer, nachdem ein Startschalter (50) des Fahrzeugs abgeschaltet ist, während erstes Kühlgebläse und zweites Kühlgebläse gestoppt verbleiben, gleich oder größer als ein bestimmter Betrag ist.
Patent DE-102016220572-A1 (DE)
Title: Drucktopf für eine Lamellenkupplung, zugehörige Kupplungseinrichtung und Doppelkupplung
Inventor: JONNETTE ANTHONY
IPC: F16D13/58
Filed: 2016-10-20
Abstract: Drucktopf (21, 29, 35, 41) für eine Lamellenkupplung (14, 28, 34, 40), der einen Krafteinleitungsabschnitt (23, 24, 25, 30, 31, 35, 36, 37, 42, 43, 45, 46) aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Kraft in ein Lamellenpaket (19) einzuleiten, das aus einem Innenlamellenträger (16) der Lamellenkupplung (14, 28, 34, 40) zugeordneten Innenlamellen (18) und einem Außenlamellenträger (15) der Lamellenkupplung (14, 28, 34, 40) zugeordneten Außenlamellen (17) gebildet ist, wobei der Drucktopf (21, 29, 35, 41) wenigstens zwei erste Krafteinleitungsabschnitte (23, 35, 37, 42, 42, 43) aufweist oder dass der Drucktopf (21, 29, 35, 41) einen ersten bezogen auf die Drehachse (13) des Drucktopfs (21, 29, 35, 41) axial ausgerichteten Krafteinleitungsabschnitt (23, 35, 37, 42, 43) aufweist, an dem wenigstens ein gegenüber dem ersten Krafteinleitungsabschnitt (23, 35, 37, 42, 43) abgewinkelter zweiter Krafteinleitungsabschnitt (24, 25, 31, 45, 46) angeordnet ist.
Patent DE-102016221980-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Dämpfervorrichtung
Inventor: HEYN STEFFEN
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-11-09
Abstract: Stoßdämpfer werden in Fahrwerken von Fahrzeugen eingesetzt um Schwingungen von gefederten Massen schnell abklingen zu lassen. Zur Steuerung der Dämpfkraft des Stoßdämpfers werden spezielle Ventile verwendet, wobei der Ölfluss in dem Stoßdämpfer umgeleitet bzw. gesperrt werden kann, um so eine Regulierung der Dämpfkraft in Relation zur Bewegungsfrequenz des Fahrzeugs einzustellen.Hierzu wird eine Dämpfervorrichtung 1 mit einem ersten und einem zweiten Halbkolben 4, 5, wobei der erste Halbkolben 4 eine Einlassöffnung 8 und der zweite Halbkolben 5 eine Auslassöffnung 9 aufweisen, mit einem Steuerkolben 17 zur Steuerung einer Dämpfung der Dämpfervorrichtung 1, mit einer Kolbenstange 3, wobei der erste und der zweite Halbkolben 4, 5 auf der Kolbenstange 3 befestigt sind, wobei der Steuerkolben 17 zwischen den beiden Halbkolben 4, 5 axial verschiebbar ist, mit mindestens einer Ventileinrichtung 12 zur Einstellung des Durchflusses durch die Einlassöffnung 8, wobei durch die Einstellung des Durchflusses eine Dämpfkraft der Dämpfervorrichtung 1 kontrolliert wird, vorgeschlagen, mit mindestens eine Federeinrichtung 25, wobei die Federeinrichtung 25 die Ventileinrichtung 12 mit einer Federkraft beaufschlagt, wobei der Steuerkolben 17 bei einer axialen Verschiebung entlang der Hauptachse H die Federkraft der Federeinrichtung 25 und somit die Dämpfkraft der Dämpfervorrichtung 1 steuert.
Patent DE-102016222699-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Leistung eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: KADERABEK FRITZ
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Verfahren (400) zur Regelung der Leistung eines elektrischen Verbrauchers (120_1) in einem elektrischen System (100) mit einer elektrischen Energiequelle (160) und mindestens einem ersten elektrischen Verbraucher (120_1). Die Energiequelle (160) weist einen Ladungszustand auf. Es wird der Leistungsbedarfs des ersten elektrischen Verbrauchers (120_1) in einem zukünftigen Zeitabschnitt ermittelt (410). Die Leistung des ersten Verbrauchers (120_1) wird in dem zukünftigen Zeitabschnitt in Abhängigkeit des Ladungszustands und des ermittelten Leistungsbedarfs geregelt (420).
Patent DE-102016224614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Endlosriemens aus hochzugfesten Fasern
Inventor: LUTZ PETER
IPC: B29D29/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Endlosriemens mit hochzugfesten Fasern angegeben. Für Aufzüge in Hochhäusern und auch für Windkraftanlagen werden zunehmend Treibriemen eingesetzt, die aus hochzugfesten Fasern bestehen, die mit einem Trägermittel ummantelt oder darin eingebettet sind. Um ringförmig geschlossene Treibriemen zu erzeugen werden diese üblicherweise mit einem Schloss miteinander verbunden. Diese Verbindungsstelle oder dieses Schloss sind üblicherweise dicker als der eigentliche Treibriemen und können daher im Betrieb störend sein. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen ringförmig geschlossenen Endlosriemen herzustellen, der kein Verbindungselement aufweist. Durch zwei im Abstand D voneinander aufgestellte Walzen werden hochzugfeste Fasern gewickelt. Die Länge des ringförmig geschlossenen Treibriemens beträgt damit etwa 2D. Vorzugsweise sind in den Walzen Vertiefungen eingebracht oder Führungen, in denen die hochzugfesten Fasern eingelegt werden können. Die Vertiefungen erstrecken sich über eine Höhe der Walze, die der Breite b des herzustellenden Treibriemens entspricht.
Patent DE-102017000151-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: H01R13/631
Filed: 2017-01-10
Abstract: Es wird darauf abgezielt, eine Betätigbarkeit bei einem Verriegeln eines Buchsengehäuses an einer sich bewegenden Platte zu verbessern. Eine sich bewegende Platte (30) beinhaltet ein Paar von rückstellfähigen verriegelnden Stücken (34) und kann rückstellfähig gekrümmt und verformt werden, um eine vorragende Richtung der rückstellfähigen verriegelnden Stücke (34) zu neigen, und ein Buchsengehäuse (50) zieht die sich bewegende Platte (30) zurück zu einer Ausgangsposition durch ein Verriegeln von verriegelnden Abschnitten (55) an den rückstellfähigen verriegelnden Stücken (34). Wenn die sich bewegende Platte (30) an der Ausgangsposition durch eine Ausgangsposition haltende Vorsprünge (18) gehalten wird, werden die verriegelnden Abschnitte (55) des Buchsengehäuses (50) zu verriegelten Positionen an den rückstellfähigen verriegelnden Stücken (34) verlagert, indem rückstellfähig die rückstellfähigen verriegelnden Stücke (34) verformt werden. Die die Ausgangsposition haltenden Vorsprünge (18) sind paarweise und beabstandet voneinander in derselben Richtung wie eine trennende Richtung des Paars von rückstellfähigen verriegelnden Stücken (34) und an Positionen verschieden von dem Paar von rückstellfähigen verriegelnden Stücken (34) in der trennenden Richtung des Paars von rückstellfähigen verriegelnden Stücken (34) angeordnet.
Patent DE-102017000655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung eines Bauteils sowie Computerprogramm
Inventor: KOCH NIELS
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-01-25
Abstract: Zur Auslegung von Werkzeugen für Umformprozesse werden regelmäßig Simulationsprogramme herangezogen, welche den Umformprozess simulieren und auf diese Weise Möglichkeiten zur Optimierung des Werkzeugs und/oder des Bauteils geben, ohne das Werkzeug tatsächlich aufbauen zu müssen. Derartige Simulationsprogramme basieren oftmals auf FEM-Analysen und modellieren beispielsweise die Umformprozesse bei der Bearbeitung.Es wird ein Verfahren zur Auslegung eines Bauteils 1 vorgeschlagen, wobei das Bauteil 1 mindestens einen Kantenbereich 7a,b aufweist, wobei der Kantenbereich 7a,b durch einen Umformprozess hergestellt wird, wobei in dem Umformprozess ein Stempel 12 in einer Wirkrichtung 14 in eine Matrize 14 eingeführt wird, wobei der Kantenbereich 7a,b in seiner Längserstreckung in einer oder mehreren Ebenen gewinkelt oder senkrecht zu der Wirkrichtung W verläuft, wobei der Kantenbereich 7a,b in einem Querschnitt senkrecht zu seiner Längserstreckung einen Kehlenbereich 5a,b und/oder einen Schulterbereich 6a,b und/oder aufweist, wobei der Kehlenbereich 5a,b durch einen ersten Doppel-S-Verlauf 8,11 und/oder der Schulterbereich 6a,b durch einen zweiten Doppel-S-Verlauf 9,10 gebildet ist, wobei in einer Optimierung des Bauteils mindestens ein Doppel-S-Verlauf 8,9,10,11 als Optimierungsparameterfeld variiert wird.
Patent DE-102017002449-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Anbauteils an einem Karosserieteil eines Kraftwagens
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines Anbauteils (10) an einem Karosserieteil (12) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem an dem Karosserieteil (12) befestigbaren und ein erstes Gewinde (20) aufweisenden Bolzen (14), und mit wenigstens einem Abstützelement (22), welches ein mit dem ersten Gewinde (20) korrespondierendes zweites Gewinde (24) aufweist und zum Einstellen eines in axialer Richtung des Bolzens (14) verlaufenden Abstands (D) zwischen dem Abstützelement (22) und dem Karosserieteil (12), an welchem das Anbauteil (10) unter Vermittlung des Abstützelements (22) abstützbar ist, über die Gewinde (20, 24) mit dem Bolzen (14) verschraubbar ist, wobei wenigstens ein Abstandshalteelement (28) vorgesehen ist, mittels welchem das über das Abstandshalteelement (28) an dem Abstützelement (22) abstützbare Anbauteil (10) in einem Abstand zu wenigstens einem in Einbaulage der Befestigungseinrichtung dem Anbauteil (10) zugewandten Flächenbereich (30) des Abstützelements (22) zu halten ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen eines Anbauteils (10) an einem Karosserieteil (12) eines Kraftwagens.
Patent DE-102017005906-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei mittels zumindest einer Speichereinheit (2) des Fahrzeuges (1) mittels Sensoren (S1 bis Sn) erfasste Parameter und/oder ein Fahrzeugzustand gespeichert werden. Erfindungsgemäß wird bei Kopplung zumindest einer mobilen Datenverarbeitungseinheit (3) mit dem Fahrzeug (1) eine Kopie der gespeicherten Parameter und/oder der gespeicherte Fahrzeugzustand an die Datenverarbeitungseinheit (3) übertragen und auf dieser gespeichert.
Patent DE-102017008651-A1 (DE)
Title: Variabler Endanschlag für ein Steer-by-wire Lenksystem
Inventor: GRUNDKE JESSE
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung mit einem positionierbaren Anschlag, die dafür ausgebildet und eingerichtet ist, die Drehung eines Lenkrades in variabler Weise zu hemmen.
Patent DE-102017011557-A1 (DE)
Title: Beschichtung für ein Karosserieteil mit einer Legierung aus Zink und Mangan, Karosserieteil mit einer solchen Beschichtung und Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Karosserieteils mit einer solchen Beschichtung
Inventor: ALLAIN NATHALIE
IPC: C23C16/06
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung (3) für ein Karosserieteil (1), wobei die Beschichtung (3) eine Legierung aufweist, und wobei die Legierung Zink und Mangan aufweist. Die Legierung weist dabei einen Konzentrationsgradienten (5) an Mangan auf, wobei der Anteil an Mangan in der Legierung in Richtung von einer dem Karosserieteil (1) abgewandten Seite (7) der Beschichtung (3) zu einer dem Karosserieteil (1) zugewandten Seite (9) der Beschichtung (3) hin abnimmt, und wobei die Legierung einen Anteil an Mangan an der dem Karosserieteil (1) abgewandten Seite (7) von höchstens 40 Gew.-% aufweist.
Patent DE-102017011684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Medizingeräts und nach dem Verfahren arbeitendes Medizingerät
Inventor: LANDWEHR BIRGER
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zum Betrieb eines Medizingeräts (10), wobei mittels eines Aktuators (20) ein beim Drehen eines Drehknopfs (12) wirksames und von einem aktuellen Messwert (34) abhängiges Gegenmoment aufgebracht wird, sowie ein nach dem Verfahren arbeitendes Medizingerät (10).
Patent DE-102017011953-A1 (DE)
Title: Deko-Schontischdecke
Inventor: RAUH HANNELORE
IPC: A47G11/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Deko-Schontischdecke. Die Deko-Schontischdecke ist eine Tischdecke aus Stoff oder Stoffgemisch, auf die oder in die geometrische und/oder nicht geometrische Teile aus wärmebeständigem und/oder flüssigkeitsundurchlässigen Materialien eingefügt und/ oder aufgeklebt, aufgesteckt, aufgenäht oder in sonstiger Weise aufgebracht sind.Die nicht geometrischen Teile können Fasern aus der Tierwelt, dem Pflanzenreich sein oder Gebirge, Landschaften, also alle abbildbaren Formen, darstellen.
Patent DE-102017100955-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Ortsbestimmung eines bewegbaren Objekts
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: G01S5/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ortsbestimmung eines bewegbaren Objekts (2) an einem Abstellort (3, 18, 19, 20), aufweisend eine an dem bewegbaren Objekt (2) anbringbare Ortungseinheit (4), die eine Steuereinheit (5), ein Ortsbestimmungsmittel (6) und ein Funkübertragungsmittel (7) aufweist, wobei die Steuereinheit (5) ausgebildet ist, eine von dem Ortsbestimmungsmittel (6) ermittelte Ortsinformation zu empfangen und die Ortsinformation drahtlos mittels des Funkübertragungsmittels (7) an einen Empfänger (8) zu übertragen. Die Ortsinformation ist in einem Ortskennzeichen (16) gespeichert, das an dem Abstellort (3, 18, 19, 20) angebracht ist, wobei das Ortsbestimmungsmittel (6) ausgebildet ist, die Ortsinformation aus dem Ortskennzeichen (16) zu erfassen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ortsbestimmung eines bewegbaren Objekts (2) an einem Abstellort (3, 18, 19, 20).
Patent DE-102017102352-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und leuchte
Inventor: IDO SHIGERU
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen einer Beleuchtungsvorrichtung und einer Leuchte, die eine Welligkeit reduzieren kann, die in ausgegebenem Licht auftritt. Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) gemäß der vorliegenden Erfindung enthält einen Gleichrichterkreis (11), einen Ansteuerungskreis (12) und einen Stromsteuerungskreis (13). Der Gleichrichterkreis (11) ist dafür konfiguriert, eine Wechselspannung (V1) zu einer auszugebenden pulsierenden Spannung (V2) gleichzurichten. Ein Lastkreis (20), der zwei oder mehr Festkörper-Lichtquellen (2) enthält, die in Reihe geschaltet sind, ist zwischen den Ausgangsanschlüssen (113, 114) des Gleichrichterkreises (11) verbunden. Der Ansteuerungskreis (12) ist dafür konfiguriert, eine Anzahl der zwei oder mehr Festkörper-Lichtquellen (2), die Licht aussenden, gemäß einer Änderung eines Spannungswertes der pulsierenden Spannung (V2) so zu ändern, dass ein Zeitraum der pulsierenden Spannung (V2) Folgendes enthält: einen ersten Zeitraum, in dem ein Teil der zwei oder mehr Festkörper-Lichtquellen (2) Licht aussendet und andere der zwei oder mehr Festkörper-Lichtquellen (2) kein Licht aussenden; und einen zweiten Zeitraum, in dem alle der zwei oder mehr Festkörper-Lichtquellen (2) Licht aussenden. Der Stromsteuerungskreis (13) ist dafür konfiguriert, in mindestens dem zweiten Zeitraum einen Wert von Strom (I1), der durch den Lastkreis (20) fließt, gemäß einer durchschnittlichen Spannung der pulsierenden Spannung (V2) zu steuern.
Patent DE-102017102947-A1 (DE)
Title: Programmierbares Steuergerät und damit ausgestattetes System
Inventor: MATSUMOTO AKIHIRO
IPC: G05B19/05
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Zeit, die zur Korrektur von Sequenzprogrammen benötigt wird, wird reduziert, und die Zuverlässigkeit eines Systems, welches PLCs aufweist, wird verbessert. Es wird ein PLC bereitgestellt, das über ein Kommunikationsnetzwerk 2 mit einem anderen PLC verbunden werden kann, wobei das PLC folgendes aufweist: eine Speichereinheit 13, welche ein Sequenzprogramm speichert; und eine Steuereinheit 11, wobei die Steuereinheit 11 folgendes umfasst: eine Sequenzprogramm-Korrektureinheit 111, die das Sequenzprogramm korrigiert; eine Einheit zur Aufnahme korrigierter Informationen 112, die einen korrigierten Teil und einen korrigierten Inhalt des korrigierten Sequenzprogramms aufnimmt; eine Einheit zur Abfrage des korrespondierenden Schaltkreises 113, welche vor der Korrektur einen Schaltkreis aus der Nähe des korrigierten Teils des Sequenzprogramms extrahiert und eine Abfrage des anderen PLC durchführt, ob ein Schaltkreis, welcher mit dem ersten Schaltkreis korrespondiert, im Sequenzprogramm des anderen programmierbaren Steuergeräts enthalten ist; und eine Einheit zum Übertragen des korrigierten Inhalts, welche als Antwort auf die Abfrage der Einheit zur Abfrage des korrespondierenden Schaltkreises, nur dann den korrigierten Inhalt an das andere PLC überträgt, wenn von dem anderen programmierbaren Steuergerät eine Antwort erhalten wird, die anzeigt, dass der Schaltkreis, welcher mit dem Schaltkreis korrespondiert, enthalten ist.
Patent DE-102017105964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NICKEL ANDREAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Schutzelement, welches aus einer Schließstellung in eine Offenstellung verschwenkbar ist, mit einer Umgebungserfassungseinheit, welche durch eine Ausfahrbewegung in eine Aktivposition zur Bilderfassung und durch eine Einfahrbewegung in eine Ruheposition bringbar ist, in welcher die Umgebungserfassungseinheit von außen unzugänglich hinter dem in der Schließstellung befindlichen Schutzelement angeordnet ist, und mit einer an der Umgebungserfassungseinheit angreifenden Antriebseinheit zur Bewegung der Umgebungserfassungseinheit, wobei die Umgebungserfassungseinheit während ihrer Ausfahrbewegung mit dem Schutzelement in Eingriff bringbar ist, um dieses in die Offenstellung aufzudrücken.
Patent DE-102017107408-A1 (DE)
Title: Rad und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KRAUSE REINER
IPC: B60B17/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Rad (1a,1b), insbesondere für Schienenfahrzeuge - sowie entsprechendes Herstellverfahren -, aufweisend eine Radnabe (2a,2b), einen Radkranz (3a,3b) und eine Radscheibe (6a,6b), die die Radnabe und den Radkranz verbindet, wobei zumindest ein Radgrundkörper (8a,8b), der die Radscheibe (6a,6b) und zumindest ein Teil der Radnabe (2a,2b) und zumindest ein Teil des Radkranzes (3a,3b) umfasst, durch eine Gitterstruktur gebildet wird, die einen Hohlraumanteil von mindestens 30 % aufweist bezogen auf das Volumen, das durch die Hüllkontur des Radgrundkörpers (8a,8b) vorgegeben wird.
Patent DE-102017111691-A1 (DE)
Title: Ölzufuhrsteuerbaugruppe mit Ölfilter und Pleuel mit veränderbarer Pleuellänge
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölzufuhrsteuerbaugruppe (1) für die Ölversorgung mehrerer Druckräume in einem längenveränderbaren Pleuel (2), wobei die Ölzufuhrsteuerbaugruppe (1) ein Gehäuse (3) aufweist, das Ölanschlüsse (4, 5) für die Ölversorgung der Druckräume besitzt, und ein Steuerpin (6) enthalten ist, der ein selektives Druckbeaufschlagen der Druckräume steuert, wobei eine Hauptversorgungsöffnung (7) zum Aufnehmen von Öl vorhanden ist, die unter Zwischenschaltung von Rückschlagventilen (8, 9) mit den Ölanschlüssen (4, 5) verbunden ist, wobei ein Ölfilter (10) in die Hauptversorgungsöffnung (7) eingesetzt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Pleuel (2) für einen Kurbeltrieb mit veränderbarer Pleuellänge mit einer solchen Ölzufuhrsteuerbaugruppe (1).
Patent DE-102017114945-A1 (DE)
Title: Druckregelsystem
Inventor: SORRENTINO CATELLO
IPC: G05D16/06
Filed: 2017-07-05
Abstract: Druckregelsystem in einer Umgebung, umfassend: – einen ersten Druckauslass (21); – eine erste Kammer (31); – ein erstes Ventil (41), das zwischen einer ersten und einer zweiten Konfiguration beweglich ist, in der es die Fluidverbindung zwischen dem ersten Druckauslass (21) und der ersten Kammer (31) jeweils ermöglicht oder verhindert; – Steuermittel (61) des ersten Ventils (41); – einen zweiten Druckauslass (22); – eine zweite Kammer (32) in Fluidverbindung mit der ersten Kammer (31); – ein zweites Ventil (42), das zwischen einer Öffnungskonfiguration und einer Schließkonfiguration beweglich ist, in der es die Fluidverbindung zwischen dem zweiten Auslass (22) und der zweiten Kammer (32) jeweils ermöglicht oder verhindert; – eine Öffnung (5), die die zweite Kammer (32) und die Umgebung in Fluidverbindung setzt; – Steuermittel (62) des zweiten Ventils (42).
Patent DE-102017116236-A1 (DE)
Title: Einlege- oder Brandsohle mit Druckbelüftung
Inventor: MAYER ACHIM
IPC: A43B13/14
Filed: 2017-07-19
Abstract: Einlegesohle oder Brandsohle für einen Schuh, die als Struktursohle (1) ausgebildet ist und aus einem Federstahl oder einem vergleichbaren Kunststoffmaterial gefertigt ist und eine im Winkel zur Mittenlängslinie (5) verlaufende, rippenförmige Querprofilierung aufweist, das als Wellenprofil ausgebildet ist und aus einer Anzahl von aufeinanderfolgenden Wellen (7, 8) besteht, von denen jede Welle (7, 8) aus einem Wellenberg (11) und einem sich daran anschliessenden Wellental (12) besteht, wobei die Struktursohle (1) als Druckbelüftungssohle (40) in der Form ausgebildet ist, dass auf dem Wellenprofil der Struktursohle (1) eine zusätzliche, biegeelastische Druckplatte (10, 20, 30) aufliegt, die vom Körpergewicht des Benutzers beim Gehen in die Wellentäler (12) der Struktursohle (1) hinein verdrängbar ist.
Patent DE-102017119666-A1 (DE)
Title: OHV-Ventilsteuerung für Motor
Inventor: TANAKA KOICHI
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-08-28
Abstract: Eine OHV-Ventilsteuerung für einen Motor enthält einen Zylinderkopf, eine Nockenwelle, die drehbar von dem Zylinderkopf gelagert wird und eine oder mehrere Ventilhubkurven enthält sowie das Öffnen und Schließen eines lufteinlassseitigen oder eines luftauslassseitigen Ventils über die Ventilhubkurve betreibt, ferner einen Kipphebel, der von der Ventilhubkurve der Nockenwelle verschwenkt wird und auf das Ventil einwirkt, um dieses zu öffnen und zu schließen, ferner eine Kipphebelwelle, die von dem Zylinderkopf gelagert wird und den Kipphebel schwenkbar lagert. Die Kipphebelwelle enthält einen Lagerabschnitt zum Lagern des Kipphebels und einen fixierten Wellenabschnitt, der von dem Zylinderkopf gelagert wird. Der Lagerabschnitt ist derart ausgebildet, dass eine Drehachse des Kipphebels bezüglich einer Mittelachsenlinie des fixierten Wellenabschnitts parallel und geringfügig versetzt ist.
Patent DE-102017128099-A1 (DE)
Title: Werkstückträgervorrichtung
Inventor: WALZ JüRGEN
IPC: B23Q1/52
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückträgervorrichtung (10) für eine Werkzeugmaschine. Die Werkstückträgervorrichtung (10) hat einen Träger (11), der ein Lagerteil (12) und ein Trägerteil (13) aufweist. Mittels des Lagerteils (12) ist der Träger (11) an einer Lagereinrichtung (20) gelagert, vorzugsweise um eine Drehachse (D) drehbar gelagert. Das Trägerteil (13) ist dazu eingerichtet, unmittelbar oder mittelbar ein Werkstück (14) zu tragen. Um Abweichungen von einer gewünschten Sollausrichtung des Trägerteils (13) aufgrund einer elastischen Verformung des Trägers (11) durch die Gewichtskraft (G) des Werkstücks (14) zu vermeiden oder zumindest zu minimieren, ist am oder im Träger (11) wenigstens eine mechanische oder hydraulische Vorspanneinrichtung (32) angeordnet. Mittels der Vorspanneinrichtung (32) kann eine Vorspannung des Materials des Trägers (11) voreingestellt werden, so dass zumindest ein Teil des Trägers (11) mit einer Zugspannung oder einer Schubspannung beaufschlagt wird. Dadurch kann einer Positionsabweichung durch eine elastische Verformung des Trägers (11) entgegengewirkt werden.