baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012882-U1 (DE)
Title: Expandierbares Flüssigkeitsvolumen in einer LED-Birne
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: Eine flüssigkeitsgekühlte lichtemittierende Dioden-(LED)-Birne (100, 200, 300, 400, 500), umfassend: einen Sockel (110); eine Hülle (101), die mit dem Sockel (110) verbunden ist; eine Vielzahl von LEDs (103), die innerhalb der Hülle (101) angeordnet sind; eine thermisch leitfähige Flüssigkeit (111), die innerhalb der Hülle (101) gehalten wird, wobei die LEDs (103) in die thermisch leitfähige Flüssigkeit (111) eingetaucht sind; und eine Flüssigkeitsvolumen-Kompensationsvorrichtung, die eine flexible Membran (120) umfasst, welche innerhalb der LED-Birne (100, 200, 300, 400, 500) angeordnet ist, wobei die Flüssigkeitsvolumen-Kompensationsvorrichtung zum Kompensieren der Ausdehnung der thermisch leitfähigen Flüssigkeit (111) ausgelegt ist, wobei die Flüssigkeitsvolumen-Kompensationsvorrichtung sich von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegt, und wobei ein Teil der flexiblen Membran (120) in Fluidverbindung mit der thermisch leitfähigen Flüssigkeit (111) steht, wobei die flexible Membran (120) zum Abbiegen aus der ersten Position in die zweite Position ausgelegt ist, wenn die thermisch leitfähige Flüssigkeit (111) eine Kraft auf den Teil der flexiblen Membran (120) ausübt, wobei ein erstes Volumen für die thermisch leitfähige Flüssigkeit (111) in der ersten Position vorgesehen ist, und wobei ein zweites Volumen, das größer als das erste Volumen ist, für die thermisch leitfähige Flüssigkeit (111) in der zweiten Position vorgesehen ist.
Patent DE-202012100740-U1 (DE)
Title: System bestehend aus einem Rührgefäß einer Küchenmaschine sowie Handwerkzeug zur Drehung eines Rührwerks in einem Rührgefäß
IPC: A47J43/046
Filed: 2012-03-02
Abstract: System (S) bestehend aus einem Rührgefäß (6) einer Küchenmaschine (1), einem Rührwerk (7) in dem Rührgefäß (6), wobei das Rührwerk (7) in einer in der Küchenmaschine (1) aufgenommenen Stellung des Rührgefäßes (6) elektromotorisch mittels eines in der Küchenmaschine (1) vorgesehenen Elektromotors (9) angetrieben wird, der über eine Kupplung mit einem unterseitig des Rührgefäßes (6) zugänglichen Kupplungsfortsatzes (12) des Rührwerks (7) zusammenwirkt, und einem von Hand an den Kupplungsfortsatz (12) ansetzbaren Handwerkzeug (11), zum Betätigen des Rührwerks (7) bei aus der Küchenmaschine (1) herausgenommenen Rührgefäß (6).
Patent DE-202013000370-U1 (DE)
Title: Rucksack mit integriertem Skitragesystem
IPC: A45F3/04
Filed: 2013-01-14
Abstract: Rucksack mit Skitragesystem umfassend ein Zugelement (2), wie einen Riemen, einen Gurt, ein Seil oder ein Kabel, das in einem unteren Bereich des Rucksacks eine untere Schlaufe (2b) und in einem oberen Bereich des Rucksacks eine obere Schlaufe (2a) ausbildet, so dass die obere und die untere Schlaufe miteinander verbunden sind und eingerichtet sind Ski am Rucksack zu fixieren und vorzugsweise auf der vom Rücken abgewandten Seite des Rucksacks zu halten, wobei das Zugelement zwischen oberer und unterer Schlaufe durch ein mit einem Rückenteil und/oder mit einem Schultergurt verbundenes Umlenkelement (4) umgelenkt wird.
Patent DE-202013000509-U1 (DE)
Title: Automatischer Rohrofen mit bewegter Brennmulde
IPC: F23B30/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Ofen in Rohrausführung: Am Anfang des unter 6 Grad liegenden Brennrohres ist das senkrechte Brennstofffühlrohr mit Befühlautomatik angebaut. Dieses schaltet so, dass oben im Befühlrohr ein Freiraum bleibt. Ein Rückbrand in die Brennstoffzuführung ist dadurch nicht möglich.
Patent DE-202013001997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur entnehmbaren Aufnahme von Gegenständen
IPC: B65D85/60
Filed: 2013-03-04
Abstract: Vorrichtung (10) zur entnehmbaren Aufnahme von Gegenständen (60), insbesondere Adventskalender, aufweisend eine Hülle (20) sowie eine von der Hülle (20) umschlossene Innenstruktur (30), wobei die Innenstruktur (30) eine Anzahl von Aufnahmestrukturen (110, 210, 310, 410) aufweist, welche jeweils zur entnehmbaren Aufnahme zumindest eines Gegenstands (60) ausgebildet sind, und wobei die Hülle (20) eine Anzahl von Öffnungen (40) aufweist, welche jeweils einer der Aufnahmestrukturen (110, 210, 310, 410) zugeordnet sind und die Entnahme eines Gegenstands (60) aus der zugeordneten Aufnahmestruktur (110, 210, 310, 410) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenstruktur (30) aus zumindest zwei lösbar zusammengefügten, jeweils unmittelbar mit einer Kontaktfläche (105) an die Hülle (20) angrenzenden, die Aufnahmestrukturen (110, 210, 310, 410) enthaltenden Elementen (100, 200, 300, 400) gebildet ist.
Patent DE-202013004048-U1 (DE)
Title: Einteilige Hahnsicherung für Hahnküken mit Gewinde
IPC: F16K5/08
Filed: 2013-04-30
Abstract: Einteilige Hahnsicherung für Hahnküken mit Gewinde dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem 50% bis 500% elastischem Kunststoffkörper in Außenform einer Kugel mit 10–30 mm Durchmesser, eines Zylinders mit 10–30 mm Durchmesser und Höhe oder eines 3 bis mehr Ecks mit 10–30 mm Länge und Breite besteht, welches aus allen Farben und Außenmustern ausgestaltet sein kann, in der Mitte eine runde oder eckige konische Senkung mit 5–28 mm Außendurchmesser bzw. Länge/Breite und 1–10 mm Tiefe und eine runde oder eckige Bohrung mit 1–25 mm Durchmesser bzw. Länge/Breite aufweist, die an der Außenwand glatt ist oder Rillen bzw. Noppen hat und am anderen Ende offen oder geschlossen endet.
Patent DE-202013005161-U1 (DE)
Title: Guthabenabfrage
IPC: H04W4/24
Filed: 2013-06-07
Abstract: Computerprogramm (104) welches auf einem Telekommunikationsendgerät (100) ausführbar ist und welches eingerichtet ist, aufgrund eines auslösenden Ereignisses automatisch eine Übertragung von Guthabeninformation betreffend ein einem Benutzer des Telekommunikationsendgeräts (100) zur Verfügung stehendes Guthaben durch einen Server (250) an das Telekommunikationsendgerät (100) zu veranlassen, wobei das auslösende Ereignis unabhängig von einer benutzerinitiierten Abfrage von Guthabeninformation ist.
Patent DE-202013005353-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Anfahrschutz für Zugvorrichtungen mit Zwangslenkung
IPC: B62D13/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Fahrzeuganhänger mit einer in einer Längsrichtung des Fahrzeuganhängers verlaufenden Deichsel (5) und einer Kupplung (1), sowie mit mindestens einer zwangsgelenkten Achse, die von wenigstens einem seitlich an der Deichsel (5) angeordneten Geberzylinder (10, 11) betätigt wird, und mit einem Anfahrschutz (17), der den wenigstens einen Geberzylinder (10, 11) seitlich zumindest abschnittsweise überragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anfahrschutz (17) auf der Deichsel (5) in Längsrichtung der Deichsel (5) in mehr als einer Position anbringbar ist.
Patent DE-202013006194-U1 (DE)
Title: Begasungseinrichtung zum Eintrag von Gas in Flüssigkeiten insbesondere zum Belüften von Abwasser
IPC: B01F3/04
Filed: 2013-01-24
Abstract: Begasungseinrichtung (10) zum Eintrag eines Gases in eine Flüssigkeit, insbesondere zum Belüften von Abwasser, umfassend einen Trägerkörper (16) mit mindestens einem Anschlussstutzen (26) für einen gasdurchlässigen Membranschlauch (20) und einer Einlassöffnung (24) für das Gas, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Innenelement (18) umfasst, welches mindestens teilweise in dem Anschlussstutzen (26) angeordnet ist, dass zwischen Innenelement (18) und Anschlussstutzen (26) mindestens ein Kanalsystem, gebildet aus Längskanälen (52) und Ringkanälen (54a, 54b) vorhanden ist, dass der Membranschlauch (20) an dem Anschlussstutzen (26) und dem Innenelement (18), vorzugsweise mittels Rohrschellen (38, 40), fluiddicht befestigt ist, und dass ein Zwischenraum (56) des Membranschlauchs (20) mit der Einlassöffnung (24) nur über das Kanalsystem fluidisch verbunden ist.
Patent DE-202013010217-U1 (DE)
Title: Zentriereinrichtung für Bohrmaschine/Akkuschrauber
IPC: B23B49/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: Zentriereinrichtung für Bohrmaschine/Akuschrauber 1.2 Zentriereinrichtung für Bohrmaschine/Akuschrauber nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet daß o. a. Maschinen bestückt werden mit einer Dosenlibelle (1) 1.3 Zentriereinrichtung für Bohrmaschine/Akuschrauber nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet daß o. a. Maschinen bestückt werden mit abnehmbaren Zentrierplättchen (2)
Patent DE-202013011775-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern eines Datenpakets sowie System zum Bereitstellen eines einen Code aufweisenden Datenpakets
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Verändern eines an eine Bereitstellungseinrichtung zu versendenden Datenpakets, wobei die Vorrichtung (4) umfasst a. ein Konfigurationsmodul (10) zum Konfigurieren des Datenpakets mir vorab festgelegten Benutzerdaten, b. ein Einlesemodul (11) zum Einlesen von Daten des Datenpakets, c. ein Identifikationsmodul (12) zum Identifizieren relevanter Daten des Datenpakets, d. ein Codierungsmodul (14) zum Erzeugen eines die relevanten Daten umfassenden Codes, e. ein Einfügemodul (15) zum Einfügen des Codes in das Datenpaket, f. ein Sendemodul (16) zum Senden des veränderten Datenpakets an die Bereitstellungseinrichtung.
Patent DE-202013101582-U1 (DE)
Title: Federkraftklemmelement mit Schwenkhebel
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-04-15
Abstract: Federkraftklemmelement (1) mit einem Federgehäuse (2), das einen Einführbereich (21) zum Einführen eines elektrischen Leiters (7) aufweist, und in dem eine Stromschiene (33) sowie eine Klemmfeder (4) angeordnet sind, so dass ein in das Federgehäuse (2) eingeführter elektrischer Leiter (7) an einer Klemmstelle (40) zwischen der Klemmfeder (4) und der Stromschiene (33) verklemmbar ist, wobei das Federkraftklemmelement (1) einen Schwenkhebel (5) aufweist, der zum Öffnen der Klemmstelle (40) in eine Schwenkrichtung (61) um eine Schwenkachse (6) verschwenkbar ist, und der eine Anlagegeometrie (52) aufweist, die die Klemmfeder (4) beim Öffnen der Klemmstelle (40) in die Schwenkrichtung (61) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagegeometrie (52) zwischen einem Einführbereich (21) des Federgehäuses (2) und der Klemmfeder (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013103381-U1 (DE)
Title: Verpackungsbox mit Wand-Arretierung
IPC: B65D19/12
Filed: 2013-07-26
Abstract: Verpackungsbox,  mit einem als Palette (1) bezeichneten Boden,  wobei in der Palette (1) eine umlaufende, nach oben offene Nut (7) vorgesehen ist,  und mit einer umlaufenden, ringförmigen Wand (2), die mit einem unteren Randbereich in die Nut (7) eingestellt ist,  wobei die Wand (2) eine Innenseite aufweist, die zu dem von der Wand (2) umschlossenen Innenraum weist, sowie eine nach außen weisende Außenseite,  und wobei die Wand (2) eine Aussparung (4) in ihrer Außenseite aufweist,  und die Palette (1) einen Vorsprung (5) aufweist, welcher sich in die Aussparung (4) erstreckt, derart, dass die Wand (2) gegen abhebende Kräfte gesichert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Palette (1) wenigstens einen Druckkörper (6) aufweist, der federbelastet der Innenseite der Wand (2) anliegt und gegen die Federwirkung weiter nach innen beweglich ist.
Patent DE-202013104051-U1 (DE)
Title: Zange zum Abtrennen von Schokoladenstücken
IPC: A23G1/20
Filed: 2013-09-06
Abstract: Zange zum Abtrennen von Schokoladenstücken, insbesondere von quasi prismenförmigen Schokoladenstücken einer Toblerone, umfassend zwei manuell betätigbare Zangenschenkel (12, 14) und wenigstens ein Verbindungsgelenk (26) dadurch gekennzeichnet, dass die Zange (10) einen Zangenkopf (22) mit wenigstens zwei Zangenbacken (16, 18) umfasst, wobei die erste Zangenbacke (18) aktiv ausgestaltet ist und eine Formgebung (34) zur Erzeugung einer Sollbruchstelle zwischen hintereinander zu einem Schokoladenverbund angeordneten quasi prismenförmigen Schokoladenstücken aufweist und die zweite Zangenbacke (16) passiv ausgestaltet ist, als Gegenstück zur ersten Zangenbacke (18), und das abzutrennende Schokoladenstück durch das Zusammenwirken der Zangenbacken (16, 18) vom verbleibenden Schokoladenverbund abgehebelt wird.
Patent DE-202013104098-U1 (DE)
Title: Kettensäge
IPC: B27B17/14
Filed: 2013-09-10
Abstract: Eine Kettensäge, die aufweist: ein Gehäuse; eine Sägekette; ein Kettenrad, das durch einen im Gehäuse angeordneten Motor angetrieben ist und die Sägekette antreibt; eine Führungsplatte zum Tragen und Führen der Sägekette, wobei ein Ende der Führungsplatte vom Gehäuse getragen ist und dessen anderes Ende sich in Längsrichtung aus dem Gehäuse erstreckt; eine Abdeckplatte, die mit dem Gehäuse zusammenwirkt, um die Führungsplatte zu halten, um ein Wackeln in vertikaler Richtung zu vermeiden; und einen Kettenrad-Spannmechanismus mit einer Spannmutter, einem Übertragungselement und einem Handspannrad, wobei das Übertragungselement eine am Gehäuse befestigte Eingangswelle umfasst, die drehbar relativ zum Gehäuse ist, ein erstes Übertragungselement, angetrieben durch die Eingangswelle, ein zweites Übertragungselement, welches in das erste Übertragungselement eingreift und eine durch das zweite Übertragungselement angetriebene Ausgangswelle, wobei das Handspannrad mit der Eingangswelle des Übertragungselements verbunden ist, wobei das Handspannrad zumindest teilweise aus dem Gehäuse ragt, wobei die Spannmutter fest mit der Führungsplatte verbunden ist und über Gewinde mit der Ausgangswelle des Übertragungselements verbunden ist, um es der Führungsplatte zu ermöglichen, sich relativ zur Ausgangswelle zu bewegen, wobei sich die Eingangswelle in einer Ebene parallel zur Führungsplatte befindet und wobei der Winkel zwischen der Eingangswelle und der Ausgangswelle des Übertragungselements größer als 0° und kleiner als 180° ist.
Patent DE-202013104582-U1 (DE)
Title: Überstülpanzug für Kinder
IPC: A41D11/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Überstülp-Anzug (100) für Kinder, gekennzeichnet durch einen Anzugsack (110) mit einem unteren Abschnitt (120) mit zwei jeweils ein Bein und einen Fuß eines Kindes umschließenden Ausstülpungen (121) sowie einem den Oberkörper eines Kindes mindestens teilweise umschließenden oberen Abschnitt (130), wobei der Anzugsack (110) einteilig geschnitten ist und aus einem flexiblen Material hergestellt ist.
Patent DE-202014009029-U1 (DE)
Title: Visierverlängerung für Diopter mit Irisblende (oder Diopterscheibe) für Langwaffen (Sportwaffen)
IPC: F41G1/38
Filed: 2014-11-13
Abstract: Visiereinrichtung für Langwaffen und Sportwaffen zur Verkleinerung des Lichthofes zwischen der Irisblende und dem Korntunnel dadurch gekennzeichnet, dass die Visiereinrichtung komplett Fig. 1 für Langwaffen und Sportwaffen insbesondere Langwaffen mit Diopter Fig. 1.1, Irisblende Fig. 1.2, Feststellschraube Fig. 1.3, Adapter Fig. 1.4, Abstandshalter Fig. 1.5, sowie Spannhülse mit Optikfassung Fig. 1.6 im montierten Zustand.
Patent DE-202014009076-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines Mediums mit UV-Strahlung
IPC: C02F1/32
Filed: 2014-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines Mediums mit UV-Strahlung, aufweisend einen Behandlungsraum (1), eine raumbildende Struktur (2) sowie eine LED UV-Strahlungsquelle (3), wobei das Medium in dem Behandlungsraum (1) aufnehmbar ist und wobei durch die LED UV-Strahlungsquelle (3) eine UV-Strahlung bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die raumbildende Struktur (2) eine aussteifende Grundstruktur (4) mit mindestens einer Durchsetzung (5) sowie eine UV-strahlungsdurchlässige Folie (6), deren Anordnung durch die Grundstruktur (4) festgelegt ist, aufweist und dass die raumbildende Struktur (2) den Behandlungsraum (1) von der LED UV-Strahlungsquelle (3) trennt und dass die UV-Strahlung durch die raumbildende Struktur (2) hindurch in den Behandlungsraum (1) einbringbar ist.
Patent DE-202014011197-U1 (DE)
Title: Kniegelenkbandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2014-05-22
Abstract: Pelotte, insbesondere für eine Kniegelenkbandage, zur Anordnung an einem Gestrickkörper, dadurch gekennzeichnet, dass an einer in der Tragstellung zum Träger gerichteten Seite der Pelotte (11) beidseits Auswölbungen (39) und zwischen diesen mehrere Vorsprünge (40) vorgesehen sind.
Patent DE-202014101017-U1 (DE)
Title: Papierschneidevorrichtung
IPC: B26D1/10
Filed: 2014-03-07
Abstract: Papierschneidevorrichtung (10, 10'), umfassend: eine Schneideplattform (20) mit einer rechteckigen Basisplatte (21), ein Paar von Verstärkungsrändern (23), montiert an zwei kurzen lateralen Seiten der Basisplatte (21) und einen Schneiderand (211), der an einer Seite von zwei lateralen Seiten der Basisplatte (21) angeordnet ist; eine Führungsschiene (30), montiert an den Verstärkungsrändern (23) und angeordnet oberhalb des Schneidrands (221); einen Schneidschieber (40), transversal gleitend an der Führungsschiene (30) zum Schneiden eines Papiers entlang des Schneiderands (211) montiert; und wenigstens eine lichtemittierende Einheit (50), angeordnet angrenzend an die periphere Kante des Schneiderands (211) zur Beleuchtung.
Patent DE-202014103212-U1 (DE)
Title: Türzarge
IPC: E06B1/52
Filed: 2014-07-11
Abstract: Türzarge (1), insbesondere Türumfassungszarge, umfassend  – einen ersten Zargenabschnitt (10) mit einem sich in vertikaler Richtung ersteckenden Zargenfutter (100), an dem eine vertikale Falzbekleidung (101) sowie eine vertikale Zierbekleidung (102), die der Falzbekleidung (101) gegenüberliegt, angebracht sind,  – einen zweiten vertikalen Zargenabschnitt (11) mit einem sich in vertikaler Richtung ersteckenden Zargenfutter (110), an dem eine vertikale Falzbekleidung (111) sowie eine vertikale Zierbekleidung (112), die der Falzbekleidung (111) gegenüberliegt, angebracht sind, sowie  – einen horizontalen Zargenabschnitt (12), der sich zwischen den beiden vertikalen Zargenabschnitten (10, 11) erstreckt und ein sich in horizontaler Richtung ersteckendes Zargenfutter aufweist, an dem eine horizontale Falzbekleidung sowie eine der Falzbekleidung gegenüberliegende horizontale Zierbekleidung angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Zargenfutter (100, 110) der vertikalen Zargenabschnitte (10, 11) und/oder das Zargenfutter des horizontalen Zargenabschnitts (12) an einer an die Zierbekleidung (102, 112) angrenzenden Schmalfläche (103) eine Kunststoffbeschichtung (5) aufweisen/aufweist, die mit der Schmalfläche (103) verschweißt ist.
Patent DE-202015002556-U1 (DE)
Title: Bauteil
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Bauteil mit einem Steg (3), der in einem Falzspalt (4) zwischen einer ersten und einer umgeformten zweiten Wand (1, 2) befestigt ist, und einer Folie (50), die zwischen dem Steg (3) und der ersten und/oder zweiten Wand (1, 2) in dem Falzspalt (4) angeordnet ist, wobei die Folie (50) um eine Kante (21) der ersten und/oder zweiten Wand (1, 2) umgeschlagen ist und/oder eine vorgeformte Verdickung (51) aufweist, welche in einem Bodenspalt (15) zwischen dem Steg (3) und einem die erste und zweite Wand (1, 2) verbindenden Boden (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015100389-U1 (DE)
Title: Tragbare Schneidmaschine
IPC: B27B9/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Tragbare Schneidmaschine, aufweisend: ein Gehäuse, ein Sägeblatt, das an einer Seite des Gehäuses angeordnet ist, einen Motoraufnahmeabschnitt, der auf der anderen Seite des Gehäuses angeordnet ist und einen Motor aufnimmt, der das Sägeblatt dreht, einen Griff, der sich an der Oberseite des Gehäuses in Längsrichtung erstreckt und dessen beide Enden an das Gehäuse gekoppelt sind, und einen Akkuhalteabschnitt, der beabstandet vom Motoraufnahmeabschnitt angeordnet ist und an dem ein Akku angebracht ist, der die Stromquelle des Motors ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Griffs weiter hinten als der Motoraufnahmeabschnitt an das Gehäuse gekoppelt ist, der Akkuhalteabschnitt weiter hinten als der Motoraufnahmeabschnitt am Gehäuse vorgesehen ist, und dass sie in einem Zustand auf der Fläche abgelegt werden kann, wobei ein Teil der Außenfläche des Motoraufnahmeabschnitts und ein Teil der Außenfläche des Akkuhalteabschnitts oder des Akkus in Kontakt mit der Fläche steht.
Patent DE-202016000111-U1 (DE)
Title: Ein Automatisches Getriebe zum Übertragen und Übersetzen von Drehmomenten mittels Elektromagneten
IPC: H02K51/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: Ein Automatisches Getriebe zum Übertragen und Übersetzen von Drehmomenten mittels Elektromagneten, die dadurch gekennzeichnet sind, dass das Getriebe aus mindestens zwei Kegelstümpfen (003, 004) besteht, die gegenläufig ausgerichtet sind und die an der Antriebs-(001) und der Abtriebswelle (002) angebracht sind. Auf den Kegelstümpfen (003, 004) sind Elektromagnete (005–007) aufgebracht, die durch ein Steuerelement (008) an- und abgeschaltet werden und dass durch ansteuerbare Elektromagnete betriebene Getriebe aus einem modularen Stufensystem besteht.
Patent DE-202016003103-U1 (DE)
Title: Schraubengreifhilfe
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-05-14
Abstract: Ein steriler strapazierfähiger elastischer Stoff (wie z. B. Gummi), der die Greifbarkeit einer chirurgischen Schraube erleichtert.
Patent DE-202016005408-U1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine
IPC: B65B59/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1), umfassend ein mehrspuriges und mehrreihiges Formwerkzeugunterteil (15) mit jeweils wenigstens zwei Formeinsätzen (18) je Spur und Reihe, wobei die Formeinsätze (18) jeweils wenigstens eine Vertiefung (29) für ein Klischee (25) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Formwerkzeugunterteil (15) eine Schnellwechselvorrichtung (16) zum reihenweisen oder spurenweisen Lösen und Arretieren der Formeinsätze (18) und/oder der Klischees (25) aufweist.
Patent DE-202016100141-U1 (DE)
Title: Profilelementanordnung
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Profilelementanordnung (1) mit einer Längsrichtung, einem in Längsrichtung verlaufenden ersten Profilelement (2), das ein in Längsrichtung verlaufendes erstes Profil aufweist (7a), und einem in Längsrichtung verlaufenden zweiten Profilelement (3), das ein in Längsrichtung verlaufendes zweites Profil aufweist (7b), wobei das erste Profil (7a) und das zweite Profil (7b) zusammensteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im zusammengesetzten Zustand das erste Profilelement (2) und das zweite Profilelement (3) relativ zueinander um eine Achse verschwenkbar sind, die parallel zur Längsrichtung verläuft.
Patent DE-202017001041-U1 (DE)
Title: Mehrzweckbehälter
IPC: B65D23/08
Filed: 2017-02-28
Abstract: Mehrzweckbehälter (1) zur Aufnahme von warmen- und kalten Flüssigkeiten, z. B. Getränken, bestehend aus einer Flasche (2) und einem Verschluss (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrzweckbehälter (1) – eine mehrkantige, nicht runde Querschnittsform aufweist, – der Verschluss (3) eine Abdeckung (4a), wahlweise mit oder ohne Aufsatz (4b), sowie eine Verschlusshilfe (4c) beinhaltet und – zumindest teilweise, von einer Hülle (5) umgeben ist.
Patent DE-202017002113-U1 (DE)
Title: Motive und/oder Applikationen auf einer Trägerfolie die mit Bügeleisen oder als Aufkleber zur temporären Dekoration auf Schuhe gebracht werden
IPC: A43C19/00
Filed: 2017-04-22
Abstract: Die Idee kleine Motive und/oder Applikationen auf einer Trägerfolie in der Verpackung Von „dezing your shoez” zum Kunden zu bringen.
Patent DE-202017004195-U1 (DE)
Title: Regal - Raumleiter , einseitig aufbaubar, beidseitig nutzbar , in Höhe und Breite im beladenen Zustand erweiterbar
IPC: A47B47/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Arretierende und verspannbare Ausgestaltung von Böden und Seiten eines modularen Regalsystems dadurch gekennzeichnet, dass die Böden (3) untereinander (oder ein Boden (3) und eine Arretierleiste (4)) mittels Arretierschraube (7) um Metallstifte (6) herum, die in Sockeln (1) oder Seiten (2) stecken, zu einer festen Einheit verspannt werden.
Patent DE-202017100677-U1 (DE)
Title: Voll digitales MEMS Drei-Komponente Seismometer
IPC: G01V1/28
Filed: 2017-02-09
Abstract: Voll digitales MEMS drei-Komponente Seismometer, dadurch gekennzeichnet, dass das Seismometer ein verschlossenes wasserdichtes Gehäuse, drei im verschlossenen wasserdichten Gehäuse angelegte einachsige MEMS Sensoren und eine Steuereinheit umfasst, wobei drei einachsige MEMS Sensoren durch eine orthogonale Kombination einen drei-Komponente Detektor bilden, wobei jeder einachsige MEMS Sensor jeweils über eine Signalauswerteschaltung, einen A/D Wandler mit der Steuereinheit angeschlossen ist, und wobei ein Modul für die Messung des Seitenneigungswinkels und ein Trägheitssensor auf der Steuereinheit angelegt sind.