baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-244807-A1 (DD)
Title: Kegel-drehverbindung
Inventor: DUERSCHMIED GUENTHER
IPC: F28D11/02
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kegel-Drehverbindung in axialer Anordnung zur Uebertragung gasfoermiger oder fluessiger Medien von stationaeren Rohrleitungen auf solche, die mit einem sich drehenden Koerper verbunden sind, vorzugsweise zur Zu- und Abfuehrung von Kuehlwasser zu einem mit dem Mantel einer Carbid-Kuehltrommel verbundenen Waermetauscher. Ziel der Erfindung ist es, Kontakte zwischen dem Kuehlmedium und dem zu kuehlenden Stoff und Abwaermeverluste zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird ein mit Zu- und Abfuehrungskanaelen versehener Schaft mit einem Kegelkopf in einer ebenfalls mit Zu- und Abfuehrungskanaelen versehenen kegelfoermigen Kammer abgedichtet und drehbar gelagert.
Patent DD-245816-A1 (DD)
Title: Mehrkomponentenapplikator
Inventor: LEUTHOLD BERND
IPC: A61M5/19
Filed: 1986-02-06
Abstract: Der Mehrkomponentenapplikator ist fuer die Anwendung in der Human- und Veterinaermedizin zur gleichzeitigen und gleichmaessigen Applikation mehrerer fluessiger Komponenten bestimmt, die sich ausserhalb des Systems erst vermischen sollen. Eine durchgaengige sterile Arbeitsweise ist moeglich. Standardisierte Spritzen und Kanuelen finden innerhalb der Erfindung Anwendung. Die Spritzen werden durch ein Verbindungsstueck fest, aber leicht loesbar, so gehalten, dass die auf die Spritzen aufgesteckten zu Applikationskanuelen veraenderten standardisierten Kanuelen an ihrem oberen Ende flaechig aneinanderliegen und durch eine Klemmhuelse in dieser Position gehalten werden. Dabei befinden sich die Ausfuehrungsoeffnungen der Applikationskanuelen in gleicher Hoehe. Die Stempel der Spritzen werden durch ein Verbindungsstueck miteinander verbunden und ein fester Sitz der Stempelteller gewaehrleistet. Fig. 1
Patent DD-249958-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur lagepruefung von bohrungen
Inventor: MANKER HEINZ
IPC: G01B5/25
Filed: 1986-06-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Lagepruefung von Bohrungen in rotationssymmetrischen Koerpern. Dabei steht das Ziel, die Lage zum Mittelpunkt von gleichmaessig auf einen Ringumfang eingebrachte Bohrungen zu pruefen. Aufgabe ist es, eine Vorrichtung und ein Verfahren unter Verwendung dieser Vorrichtung zu entwickeln, womit es moeglich ist, die vorgenannten Pruefungen durchzufuehren. Das wird dadurch erreicht, dass der im rechten Winkel zur Lage eines Grundkoerpers angeordnete Bolzen in die zu pruefende Bohrung des rotationssymmetrischen Koerpers soweit eingeschoben wird, bis die beiden im gleichen Abstand von der Symmetrieachse des Grundkoerpers angeordneten, mittels ebener Platte und Parallelendmasse auf einen beliebigen, aber gleichen Ausgangswert eingestellten Messgroessenaufnehmer einen Ausschlag erkennen lassen.
Patent DD-251441-A1 (DD)
Title: Koaxialer hf- schalter mit reed- kontakten
Inventor: BURDENSKI RALF
IPC: H01P1/10
Filed: 1986-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen koaxialen HF-Schalter mit Reed-Kontakten, der vorzugsweise in der HF-Messtechnik und in der Sender- und Empfaengertechnik zum Einsatz kommt. Das Ziel der Erfindung ist ein HF-Schalter, der mit geringem technologischem Aufwand und minimalem Materialverbrauch herstellbar ist. Der HF-Schalter mit Reed-Kontakten besitzt eine hohe Sperrdaempfung sowie eine geringe Durchlassdaempfung und ist ein- und ausgangsseitig hinsichtlich einer Minimierung des Reflexionsfaktors abgleichbar. Erfindungsgemaess wird zwischen je einem Eingang und dem Ausgang ein T-Glied, bestehend aus drei Reed-Kontakten, geschaltet.
Patent DD-252430-A1 (DD)
Title: Verfahren zur zustandserkennung an nicht drehzahlgeregelten kreiselpumpen
Inventor: FALK INGOLF
Filed: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandserkennung an nicht drehzahlgeregelten, einstufigen Kreiselpumpen, vorrangig zur Optimierung der Schleissteilstandzeiten, waehrend des Betriebes durch periodische Ueberwachung der Messgroessen Stromaufnahme, Truebedichte und Pumpendruck, wobei der Stoereinfluss der Messgroessen Truebedichte und Pumpendruck auf die Stromaufnahme durch mathematische Schaetzverfahren ermittelt und zur Kompensation desselben genutzt wird. Die kompensierten Stromwerte werden nach Zeitintervallen einer Differenzbildung unterzogen und dieser Differenzbetrag wird gegen einen Festwert verglichen. Bei Ueberschreitung des Festwertes durch den Differenzbetrag der kompensierten Stromwerte wird ein Alarm ausgeloest.
Patent DD-252653-A1 (DD)
Title: Schwingungsisolator fuer feinmechanische geraete
Inventor: PLATZ BERND
IPC: G12B3/04
Filed: 1986-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsisolator fuer feinmechanische Geraete, wie z. B. Plattenspieler. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schwingungsisolator aus elastischem Material fuer feinmechanische Geraete anzugeben, der aus einem oder wenigen Teilen besteht und dessen Federkennlinie in drei Richtungen unterschiedlich ist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass ausgehend vom Fuss bis zur Schnappverbindung eine Kette von im Winkel bzw. bogenfoermig aufeinanderfolgenden horizontalen und vertikalen Federelementen vorgesehen ist. Fig. 1
Patent DD-254972-A1 (DD)
Title: Waermegedaemmte platte
Inventor: LIBEAU WOLF-DIETER
IPC: E04F13/08
Filed: 1986-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Platte mit Waermedaemmeigenschaften fuer Wand- und Deckenverkleidung. Die vorzugsweise aus Gips gefertigte Platte besteht aus mehreren, fest miteinander verbundenen Schichten. Die Oberflaechenschicht kann hinsichtlich Farbgebung und Oberflaechenstruktur architektonischen Forderungen entsprechen. Die sich anschliessende Schicht besteht aus Porengips, der der Platte ein gutes Waermedaemmvermoegen verleiht. Weitere Abschlussschichten sind moeglich. Die Herstellung erfolgt in einer Form. Nach der Verfestigung des Gipses wird die Platte der Form entnommen.
Patent DD-257581-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von staerkehaltigen lebensmittelzusatzstoffen, vorzugsweise von staerkehaltigen dickungsmitteln
Inventor: KROLL JUERGEN
Filed: 1987-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von staerkehaltigen Lebensmittelzusatzstoffen, vorzugsweise von staerkehaltigen Dickungsmitteln in Granulatform unter Einsatz von staerke- und proteinhaltigen Rohstoffen zur Wasserstabilisierung von Lebensmitteln. Erfindungsgemaess wird ein staerkehaltiges Traegermaterial in einem Wirbelschichtgranulator vorgelegt und darauf proteinhaltige Loesungen und gegebenenfalls weitere Aromastoffe und Wuerzmittel enthaltende Loesungen aufgesprueht. Als Traegermaterial werden vorzugsweise Kartoffel-, Weizen-, Mais- oder Reisstaerken eingesetzt. Das Verhaeltnis von Staerke zu Protein betraegt 90:10 bis 30:70 im granulierten Stoffgemisch.
Patent DD-259926-A1 (DD)
Title: Anordnung zur beruehrungslosen messung von hochstroemen
Inventor: BUCHOLD KLAUS
IPC: G01R19/175
Filed: 1987-04-16
Abstract: Die Erfindung ist zur Strommessung, insbesondere auch fuer die Stromnulldurchgangsmessung beim Ausschaltvorgang an Schaltgeraeten geeignet. Mit ihr wird eine stufenweise Einstellung der Messempfindlichkeit einer mit magnetfeldempfindlichen Gebern (5) und mehreren von Teilstroemen durchflossenen Teilleitern (1; 2) arbeitenden Anordnung dadurch erreicht, dass die Achsen dieser Teilleiter (1; 2) in einer Ebene (3) parallel ausgerichtet sind, und dass nur ein magnetfeldempfindlicher Geber (5) zwischen einem in jedem Falle stromfuehrenden Teilleiter (1) und anderen zahlenmaessig oder abstandsmaessig variablen weiteren Teilleitern (2), die entsprechend wahlweise stromfuehrend eingeschaltet sind, liegt, der mit einer an sich bekannten Auswerteeinrichtung verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-260000-A1 (DD)
Title: Knopf
Inventor: ROTHE GUENTER
IPC: A44B1/18
Filed: 1987-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Knopf, der an Bekleidungsstuecke oder andere zu knoepfende instabile Gebilde annietbar ist. Bekannt sind Knoepfe zum Annieten mit starren Knopfblenden. Ein Auswechseln des Knopfblendenoberteils ist nicht moeglich. Das Ziel der Erfindung ist es, einen Knopf zu schaffen, der in nahezu allen Anwendungsfaellen mit hoher Effektivitaet und Repraesentationsguete einsetzbar ist und den Vorteil besitzt wie ein angenaehter Knopf durch die Knopfblende beim Knoepfen gedreht werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Knopf aus einen Knopfblendenoberteil, einen Knopfblendenunterteil und einer Nabe besteht und diese Teile so gestaltet sind, dass zwischen den Knopfteilen ein Spiel besteht und somit eine Beweglichkeit des Knopfes waehrend des Gebrauches ermoeglicht. Das Knopfblendenoberteil kann mit Leder oder textilen Flaechengebilden versehen werden. Durch diese Erfindung wird eine hohe Einsatzvariabilitaet bei den Anwendern erreicht die auch in der Repraesentationsguete einen bekannten ueberzogenen und angenaehten Knopf entspricht. Fig. 2
Patent DD-263730-A1 (DD)
Title: Bogenleiteinrichtung zur unterstuetzung der bogenfuehrung
Inventor: FISCHER KARLHEINZ
IPC: B41F21/00
Filed: 1987-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenleiteinrichtung zur Unterstuetzung der Bogenfuehrung in Bogendruckmaschinen, die wahlweise im Schoendruck oder Schoen- und Widerdruck einsetzbar sind und in denen der Bogen nach dem Prinzip der Bogenhinterkantenwendung gewendet wird und die einen oder drei Bogenfuehrungszylinder zwischen den Druckwerken aufweisen, wobei unterhalb des Bogenfoerderweges zwischen Wendezylinder und vorgeordnetem Zylinder mehrere Bogenleitstaebe und darunter liegende Blaskaesten mit Luftaustrittsoeffnungen vorgesehen sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Bogenleitstaebe vom Bogenfoerderweg aus gesehen zwischen Wendezylinder und vorgeordnetem Zylinder eine konvexe Form aufweisen.
Patent DD-269565-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pelletierung von aschen
Inventor: STOLARSKI EBERHARD
IPC: B01J2/14
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pelletierung von Aschen. Mit der Nutzung des Kalksteinadditivverfahrens in Heiz- und Heizkraftwerken entstehen Aschen mit einem bestimmten Freikalkgehalt. Das Verfahren garantiert die industrielle Nutzung der Pellets und einen umweltfreundlichen Transportprozess. Zur Anwendung des Verfahrens werden bekannte Pelletierteller genutzt. Die Pelletierfluessigkeit und die Asche werden dem Pelletierteller, an genau definierten Punkten der Zirkulationszone der Pellets auf dem Pelletierteller, in einem bestimmten Mengenverhaeltnis zugefuehrt wobei die Drehzahl des Tellers so gewaehlt wird, dass die Zufuehrungspunkte unter Beachtung der Abbindezeiten des Pellets erreicht werden. Abb. 1
Patent DD-275185-A1 (DD)
Title: Ummantelung fuer seilverspannungen von sportgeraeten
Inventor: BERGER ROLF
IPC: A63B69/00
Filed: 1988-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ummantelung fuer Seilverspannungen von Sportgeraeten. Die Erfindung dient zur Reduzierung bzw. der Beseitigung der Verletzungsgefahren bei unkontrollierten Beruehrungen mit Seilverspannungen sowie zur Optimierung der Trainingsmethodik im Boxsport, speziell bei Einsatz des Boxringes. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Seilverspannungen von Turngeraeten sowie die Ringverspannung des Boxringes mit einem Elastwerkstoff in Plattenform zu ummanteln, wobei der Elastwerkstoff an der Oberflaeche mit einer Aussenhaut nach der Art von Schaumkunstleder ausgebildet ist und die Form der Ummantelung einen ringfoermigen Schlauchkoerper ergibt, welcher in Laengsrichtung durch einen Reissverschluss geschlossen wird. Die erfinderische Anordnung ist dargestellt in der Fig. 1. Fig. 1
Patent DD-277329-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur selbstreinigung einer fuellstandsmessvorrichtung
Inventor: BENDEL CHRISTIAN
IPC: G01F23/28
Filed: 1988-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Selbstreinigung einer Fuellstandsmessvorrichtung und wird vorwiegend fuer die Erfassung von pulver- oder rieselfaehigem Fuellgut geringer Dichte mit hoher Anbackungsneigung bzw. Brueckenbildungsneigung in Bunkeranlagen angewandt. Ziel der Erfindung ist es, mit moeglichst geringem Arbeits- und Schaltungsaufwand eine Selbstreinigung einer Fuellstandsmessvorrichtung gewaehrleisten. Aufgabe der Erfindung ist eine Schaltungsanordnung zur Erzielung des Selbstreinigungseffektes zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass durch die schaltungstechnische Kopplung eines Schwellwertschalters mit einem Impulsverstaerker, der vom Nutzsignal einen Spannungsimpuls einer derartigen ueberhoehten Leistung ableitet und der Oszillatorspeisespannung ueberlagert, dass eine im Oszillatorschwingkreis befindliche Piezomembran stark schwingt und Ueberreste eines anhaftenden Fuellgutes "abschuettelt".
Patent DD-279189-A1 (DD)
Title: Schaelscheibe fuer separatoren
Inventor: BOHNE HORST
IPC: B04B11/08
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaelscheibe fuer Separatoren zum Austrag der in der Separatorentrommel getrennten fluessigen Phase mit mindestens einem Austragungskanal in der Schaelscheibe. Zur Verbesserung des Wirkungsgrades und zur Vermeidung von Druckstoessen bei der Ableitung der abgetrennten Fluessigkeit unter Druck ist die Schaelscheibe so zu gestalten, dass eine maschinelle Fertigung ohne Nacharbeit des Kanalbogens moeglich ist. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die untere Deckscheibe horizontal verlaufende Rippen aufweist, die ueber den inneren Durchmesser der unteren Deckscheibe hinaus in einem Kanalbogen uebergehen bis zur unmittelbaren Fortsetzung des Radienauslaufes des Kanalbogens, und dass die Schaelscheibenaufnahme des Einlaufrohres mit einem Radius versehen ist, der den Umlenkradius der Kanalboegen der Rippen begrenzt.
Patent DD-281004-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur ueberwachung des fluessigkeitsstandes transparenter fluessigkeiten
Inventor: BLAESNER HELMUTH
IPC: F22B37/42
Filed: 1989-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Ueberwachung des Fluessigkeitsstandes transparenter Fluessigkeiten in einem Behaelter, insbesondere fuer die Wasserstandskontrolle in Hochdruckdampfkesseln als Warn- und Sicherheitseinrichtung. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ueberwachungs- und Alarmeinrichtung zu schaffen, die den Fluessigkeitsstand in einem Behaelter kontrolliert und nach dem Ruhestromprinzip arbeitet, d. h. bei vorhandenem Ueberwachungsmedium so lange ein Signal am Empfaenger ankommen laesst, solange keine Stoerungsmeldung, wie Senderausfall, Schmutzpartikel im Medium, funktionsuntuechtige Reflexionsrillen u. ae., vorliegt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass rechts und links von der Schauglasflaeche der Schauglasplatte im undurchsichtigen Schauglasbehaelter, in der Reflexionsrillenebene, Oeffnungen fuer mindestens eine Strahlschranke, bestehend aus jeweils einem Infrarotsender und einem Infrarotempfaenger, angeordnet sind, dass jeder Infrarotsender derart zur Reflexionsrillenebene angeordnet ist, dass der Einfallswinkel der Infrarotstrahlen auf die Schauglasplatte so gross ist, dass ihr Einfallswinkel auf die ersten Flaechen der Reflexionsrillen kleiner als der Grenzwinkel der Totalreflexion ist und dass jeder Infrarotempfaenger so an der Schauglasplatte angeordnet ist, dass ihn die durch mehrere Reflexionsrillen und das Kontrollmedium gebrochenen Infrarotstrahlen treffen. Fig. 1
Patent DE-10002958-A1 (DE)
Title: Telephone connection wall outlet for making ISDN base connection, contains electronic circuit for network termination device
Inventor: GUENTHER RAINER
IPC: H04M1/02
Filed: 2000-01-25
Abstract: An inner part of a flush-mounted telephone connection wall outlet has a bottom plate (1) with two connector jacks (2,3). Other electronic components in an SMD electronic circuit fit on a facing plate (7). The connector jacks and components have electrical connections soldered by strip conductors to the plate.
Patent DE-10003582-A1 (DE)
Title: Production of a tin layer on the inner surface of hollow copper alloy parts e.g., brass comprises reducing the lead content of the inner surface by treating with an aqueous reduction solution and plating with tin
Inventor: REITER ULRICH
IPC: B32B7/04
Filed: 2000-01-28
Abstract: Production of a tin layer on the inner surface of hollow copper alloy parts comprises reducing the lead content of the inner surface by treating with an aqueous reduction solution based on an acid and then chemically plating the hollow parts with tin. The aqueous reduction solution is hydrogen acid. Preferred Features: The aqueous reduction solution is a non-oxidizing hydrogen acid which is free from chloride and sulfate.
Patent DE-10004484-A1 (DE)
Title: Gewichtsabfühlende Vorrichtung für Fahrzeugsitz
IPC: G01G19/414
Filed: 2000-02-02
Abstract: Ein Gewichtssensor (10) fühlt eine Last ab, die an einen Fahrzeugsitz (12) angelegt wird. Der Sensor weist ein erstes Montierglied (40) und ein zweites Montierglied (42) auf, das gegenüberliegend vom ersten Montierglied (40) positioniert ist und relativ dazu bewegbar ist. Ein Paar von beabstandeten und gegenüberliegenden Führungselementen (44 und 46) sind zwischen den ersten bzw. zweiten Montiergliedern (40 bzw. 42) verbunden. Das Paar von Führungselementen (44 und 46) führen eine Relativbewegung zwischen den ersten und zweiten Montiergliedern (40 und 42). Vorspannmittel (44 und 46) sind vorgesehen, um den ersten und zweiten Montiergliedern (40 und 42) eine beabstandete Beziehung aufzuerlegen. Ein Sensor (90) für eine variable Reluktanz ist betriebsmäßig zwischen den ersten und zweiten Montiergliedern (40 und 42) positioniert und besitzt einen variablen Reluktanzzustand ansprechend auf den Relativabstand zwischen den ersten und zweiten Montiergliedern (40 und 42) und anzeigend für die angelegte Last auf den Sitz.
Patent DE-10005423-A1 (DE)
Title: System for holding warning triangle in motor vehicle for use e.g. after breakdown or accident on road
Inventor: KIRSCHSTEIN KLAUS DIETER
IPC: B60Q7/00
Filed: 2000-02-08
Abstract: The holding system (6) is provided with an electronic warning indicator (4), which generates a warning signal, if the recording facility (5) coupled with the warning indicator records no obligatory warning triangle (3). The recording facility is designed as an electric pressure switch, which is acted on by the required warning triangle.
Patent DE-10006859-A1 (DE)
Title: Piston for hydraulic braking device has separate head part of steel material fitted in open side of base body
Inventor: PFALZGRAF BEATRICE
IPC: F16J1/00
Filed: 2000-02-16
Abstract: The piston (1) has a base body (2) open on one side and a piston head (3). The base body is forged from flat sheet material. A separate head part (9) of steel material is inserted into the open side of the base body and which has a collar (10). This collar lies against a part region of an inner wall of the base body.
Patent DE-10013480-A1 (DE)
Inventor: HIRT ROSWITHA
IPC: B62D49/04
Filed: 2000-03-18
Abstract: The appliance consists of support part and support plate on snow plow and vehicle, a connection system, and a return unit to apply a return force to the support part. It also has a tilt adjustment drive (16), acting on the return unit so that the zero position of the support part is variable. The connection system consists of a lever system (1) with three or more levers (2,3,4). At least one lever is connected to the support plate, and to the support part via a spatial joint.
Patent DE-10014522-A1 (DE)
Inventor: PREHOFER CHRISTIAN
IPC: H04L47/80
Filed: 2000-03-23
Abstract: The invention relates to an access control function (ZF) which checks a requested use (NU) of a service (DI) by considering an available capacity CV which is detected by considering the entire transmission capacity (G) and is available to an access node (ZK) for transmitting traffic flows (VS) to the communications network. Said service is carried out in at least one communications network (KN) that is provided with an entire transmission capacity (G). Said access node (ZK) is allocated to the access control function (ZF) which checks whether said requested use (NU) of the service (DI) is permissible. QoS management is thus obtained in the connectionless internet.
Patent DE-10017624-A1 (DE)
Title: Cleaning and eliminating combustion residues involves spraying high pressure liquid jet at normal temperature onto residues from outside through open boiler hatch during operation of boiler
Inventor: SEIGERSCHMIDT RONNY
IPC: F28G9/00
Filed: 2000-04-05
Abstract: The method involves spraying a liquid medium at normal temperature onto the hot combustion residues as a high pressure jet with regulated, variable water flow from the outside through an open boiler hatch during operation of the steam boiler. The liquid medium can be water and/or fire-fighting water and/or process water with a normal temperature of about 10 to 40 degrees C and maximum pressure of 16 bars.
Patent DE-10018268-A1 (DE)
Title: Airflow control element of heating or conditioning system of motor vehicle has one edge of louver-type airflow control element irregularly constructed and may be serrated or notched
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-04-13
Abstract: The airflow control element of a heating or conditioning system in one position completely closes off an opening(20) and when pivoted into an opening position continuously opens it. One edge of the airflow control element is irregularly constructed and may be serrated or notched. The airflow control element is constructed as a hinge flap with individual louver-type shutters(12,14,16) which can pivot together and each close or open a section of the flow passage of the air duct(22).
Patent DE-10019496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur partiellen Oberflächenprofilierung von mit einem Dekormaterial zu kaschierenden Trägerteilen
Inventor: LOCHNER HANS
IPC: B29C35/08
Filed: 2000-04-19
Abstract: Zur Erzielung einer partiellen Oberflächenprofilierung von mit einem Dekormaterial zu kaschierenden Trägerteilen wird zuerst das Trägerteil mit einem der späteren Oberflächenprofilierung entsprechenden Profil bleibend versehen, das Dekormaterial auf das Trägerteil durch ein bekanntes Kaschierverfahren aufgebracht und dann wird das Dekormaterial mittels eines dem Profil angepassten Oberwerkzeug geprägt.
Patent DE-10020666-A1 (DE)
Title: Double screen former producing paper, card or tissue, includes separator based on blowing unit supplied with compressed air
Inventor: HENSSLER JOACHIM
IPC: D21F2/00
Filed: 2000-04-27
Abstract: The separator (9) is a blowing unit supplied with compressed air. Preferred features: The blowing unit comprises a tube (9) with blowing slot (10) acting against the belts and fibrous web. Blowing tube external radius (R) is 0.075-0.5 m, preferably 0.1-0.3 m. Slot width (B) is 1-20 mm, preferably 2-10 mm. Close to the slot there is a screen belt pre-wrapping zone (V) with radius of curvature (KV), and a post-wrapping zone (N) with radius of curvature (KN). Wrapping section lengths (LV, LN) are at least 0.5-1 times the blowing slot width (B). Radius of curvature (KV) of the pre wrapping zone (V) is at least double that (KN) of the post wrapping zone (N). The blowing unit is a blowing box with slot acting as described. Compressed air supplied adopts a blowing pressure of 0.06-1.6 bar (6-160 kPa), preferably 0.1-1.0 bar (10-100 kPa). The blowing unit is preceded by a screen belt cleaning unit and/or coating unit comprising a spray tube. A processing aid is dosed to the fluid, e.g. a starch. The blowing unit is surrounded by a suction unit operating at slightly reduced pressure. The blowing unit is mounted on bearings permitting turning.
Patent DE-10021033-A1 (DE)
Title: Angle adjustment device for front wall of drawer, comprises removable housing supported by drawer frame and containing adjustment fittings, preferably screws or pinions
Inventor: SCHEIBLE ADOLF
IPC: A47B88/00
Filed: 2000-05-02
Abstract: The device has a housing (1) supported by the drawer frame (30) and releasably secured by fasteners to the drawer frame and front wall (31). Adjustment fittings (16, 19) inside the housing allow the angle of the front wall to be mechanically altered relative to the drawer frame and the drawer frame cover (28).