baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012987-U1 (DE)
Title: Stromquelle für verbesserte GMAW- und GTAW-Schweißleistung
IPC: B23K9/09
Filed: 2012-11-14
Abstract: Wechselstrom-TIG-Stromquelle (160), die Folgendes umfasst: ein Stromversorgungsmodul, das Folgendes umfasst: einen ersten Stromkreis (100), der mindestens einen ersten Schalter (110A/B) umfasst, der dafür konfiguriert ist, einen Schweißstrom zu einer Elektrode (50) eines Schweißsystems zu leiten, und einen zweiten Stromkreis, der eine erste Last umfasst, die mit mindestens einem zweiten Schalter (120A/B) wirkverbunden ist, wobei der zweite Stromkreis dafür konfiguriert ist, den Schweißstrom durch die erste Last (150A/B) zu der Elektrode (50) zu leiten; ein Mittel zum Steuern des mindestens einen ersten Schalters dergestalt, dass der Schweißstrom während eines ersten Anstiegsabschnitts (310) einer Schweißwellenform (300) durch den mindestens einen ersten Schalter (110A/B) und zu der Elektrode (50) fließt, und dass während eines ersten Abstiegsabschnitts (330) der Schweißwellenform (300) kein Strom durch den mindestens einen ersten Schalter (110A/B) fließt; und ein Mittel zum Steuern des mindestens einen zweiten Schalters (120A/B) dergestalt, dass der Schweißstrom während des erstes Abstiegsabschnitts (330) der Schweißwellenform (300) durch die erste Last (150A/B) und zu der Elektrode (50) fließt, wobei der erste Abstiegsabschnitt (330) den Schweißstrom auf einen ersten zuvor festgelegten Wert ISWE bringt, und wobei der Schweißstrom zu der Elektrode (50) in einer ersten Richtung fließt, wenn er durch den ersten Stromkreis (100) und/oder den zweiten Stromkreis fließt.
Patent DE-202012013210-U1 (DE)
Title: Trägerplatte zur Bildung eines Bodenbelags
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-04-16
Abstract: Trägerplatte (01) hergestellt aus einem witterungsbeständigen Material, mit Abmessungen in zwei Hauptrichtungen größer als 100 mm und kleiner als 1000 mm, aufweisend eine Oberseite (02) zur Belegung mit einer biegsamen und wasserdurchlässigen Belagsschicht (20) und aufweisend eine Unterseite (03), auf welcher sich Auflagebereiche (04) zur flächigen Auflage auf einem Untergrund und Freiräume (08) abwechseln, wobei die Trägerplatte (01) zumindest abschnittsweise am umlaufenden Seitenrand (05) erste Verbindungsmittel (13, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Freiräume Wasserkanäle (08) bilden, wobei durch eine Vielzahl von oberen oberhalb der Wasserkanäle (08) angeordneten Durchflussöffnungen (09a) Wasser von der Oberseite (02) in die Wasserkanäle (08) fließen kann, wobei weiterhin oberhalb der Auflagebereiche (04) eine Vielzahl von unteren Durchflussöffnungen (09b) und/oder seitlich der Wasserkanäle (08) eine Vielzahl von seitlichen Durchflussöffnungen (09c) angeordnet ist.
Patent DE-202012013507-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen von Befunden von Körperteil- und Extremitätenbeweglichkeiten
IPC: A61B5/11
Filed: 2012-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen und Befunden von Extremitäten- und Körperteilbeweglichkeiten (10) eines Probanden (20), aufweisend: a. ein drahtloses Messmittel (100), das an einer zu messenden Extremität (22) oder einem zu messenden Körperteil des Probanden (20) anlegbar oder befestigbar ist, wobei das Messmittel (100) mindestens einen Sensor (120, 122, 124, 126) zur dreidimensionalen kontinuierlichen Erfassung von Positionsänderungen des Messmittels (100) aufweist; b. eine Datenverarbeitungsvorrichtung (200), die eingerichtet ist, die Messwerte des Messmittels (100) drahtlos zu empfangen; c. Eingabemittel (130) für manuelle Eingaben durch einen Benutzer, wobei die Eingabemittel (130) Teil des drahtlosen Messmittels (100) sind; d. ein Auswerteprogramm (230) zur Planung einer Messung und/oder zur Visualisierung einer Messung und/oder zur Auswertung einer Messung; wobei e. das Auswerteprogramm (230) eingerichtet ist, um auf der Datenverarbeitungsvorrichtung (200) abzulaufen, und das Auswerteprogramm (230) eingerichtet ist, aus den Messwerten des Messmittels (100) Positionsänderungen des Messmittels (100) zu berechnen; f. und eingerichtet ist, daraus eine Extremitäten- oder Körperteilbeweglichkeit zu berechnen; sowie g. eingerichtet ist, manuelle Eingaben des Benutzers über die Eingabemittel (130) zu verarbeiten.
Patent DE-202012013539-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung
IPC: A62C3/07
Filed: 2012-12-20
Abstract: Schutzeinrichtung, insbesondere Brandschutzeinrichtung an einem Kraftfahrzeug, mit einer Feuerbekämpfungsvorrichtung, die mindestens einen mit Löschmittel gefüllten Behälter (4), der einer Karosserie eines Fahr- oder Flugzeuges oder einer Gebäudewand oder -decke zuordenbar ist und mindestens eine mit einem temperaturgesteuerten ersten Ventil (5) zu verschließende Austrittsvorrichtung (8) umfasst und/oder mindestens einen an eine Klimaanlage strömungstechnisch anschließbaren temperaturbeständigen Tank (10), in dem zur Aufnahme eines Kältemittels der Klimaanlage ein Unterdruck herrscht, und dem ein mindestens temperaturgesteuertes zweites Ventil (32) zum Öffnen mindestens eines Strömungskanals (46) für das Kältemittel zugeordnet ist.
Patent DE-202012100455-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Schlüssel
IPC: E05B19/04
Filed: 2012-02-10
Abstract: Schlüssel, umfassend zumindest einen Schlüsselkopf und eine Schlüsselinformationseinheit, die eine Verschlussvorrichtung erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass a. der Schlüssel (10a) mehrteilig ausgebildet ist, wobei b. der Schlüsselkopf (21) eines Originalschlüssels (10) durch einen Halter (11) ersetzt ist, wobei c. der Halter (11) und die Schlüsselinformationseinheit (12) des Originalschlüssels (10) steckbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012101747-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul und Solarenergiesystem
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-05-11
Abstract: Photovoltaik-Modul, das zumindest eine Photovoltaik-Zelle aufweist, die in einem Grundkörper zumindest teilweise aufgenommen und der Grundkörper einen Dachziegelersatz für ein Gebäude darstellt. Das Photovoltaik-Modul ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper eine Größe aufweist, die eine Länge und Breite von 200 mm bis 500 mm, vorzugsweise 300 mm bis 400 mm, aufweist.
Patent DE-202012103293-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-08-29
Abstract: Bauelement für den Innenausbau von insbesondere Wohnmobilen, Wohnwagen, Caravans und/oder dergleichen, mit einem holzbeplanktem Papierfaserkern (2)
Patent DE-202012104562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen an einem Fahrzeug
IPC: G09F17/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anbringen an einem Fahrzeug (2), aufweisend einen Halter (3) und eine an diesem befestigte Fahne (4), wobei die Fahne (4) zumindest teilweise aus einer Elektrolumineszenzfolie (5) besteht.
Patent DE-202012104641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inhalieren von sauerstoffangereicherter Luft
IPC: A61M15/02
Filed: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Inhalieren von sauerstoffangereicherter Luft mit • einem Gehäuse (1), in das aufzubereitende Umgebungsluft (6a) durch eine Eingangsöffnung (7) eingeführt wird; • einer Anreicherungseinrichtung (3) zur Sauerstoffanreicherung der aufzubereitenden Luft, • einer Ionisierungseinrichtung (2) zur Erzeugung von Anionen (8); • einer Durchflussleitung (11) zur Führung von aufbereiteter und aufzubereitender Luft (6b, 6d), wobei die Durchflussleitung (11) die Anreicherungseinrichtung (3) mit einem Inhalationsaufsatz verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entkeimungseinrichtung (4) mit mindestens einer UV-Lichtquelle (13) vorgesehen ist, wobei die UV-Lichtquelle (13) zumindest einen Teilbereich der Durchflussleitung (11) bestrahlt.
Patent DE-202013001340-U1 (DE)
Title: Fahrzeugmöbel mit auf Schublade gelagertem Tisch und seitlicher Tischhalterung.
IPC: B60P3/36
Filed: 2013-02-09
Abstract: Fahrzeugmöbel mit Schubladen, Staufächern und einem seitlich gelagerten Tischelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (3) passgenau auf die geöffnete Schublade (1) aufgesetzt werden kann.
Patent DE-202013003642-U1 (DE)
Title: Stay in Place - Vorrichtung zur Verhinderung des "Hochrutschens" der Oberbekleidung von Kinderbekleidung - Alter 0-4 Jahre
IPC: A41D11/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Schutzanspruch Lösung 1 der Beschreibung ”Stay in Place” – Schrittgurt Der Schutzanspruch umfasst eine Vorrichtung die unabhängig von dem eigentlichen Oberkörperbekleidungsstück mittels eines Schrittgurtes ein ”Hochrutschen” des Oberkörperbekleidungsstücks bei Kindern im Alter von 0–4 Jahren verhindert. Diese Vorrichtung wird dadurch kennzeichnet, dass im Oberkörperbekleidungsstück Befestigungsmöglichkeiten für den Schrittgurt (Druckknöpfe, Haken, Klett-Verschluss o. ä.) vorhanden sind (oder nachträglich angebracht werden), an denen der Schrittgurt, der zwischen den Beinen des Kindes durchgeführt wird, befestigt werden kann und somit das ”Hochrutschen” der Oberkörperbekleidung verhindert. Umfasst ist auch das nachträgliche Anbringen dieser Bestandteile.
Patent DE-202013006247-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Verteilgerät
IPC: A01D90/10
Filed: 2013-07-10
Abstract: Landwirtschaftliches Verteilgerät zum Aufnehmen und/oder Verteilen von zerkleinertem Erntegut zur Herstellung eines Flachsilos mit einer, in einer ersten Arbeitsstellung zumindest annähernd horizontal ausgerichteten Aufnahmeplattform (), welche an ihrer in Bezug zur Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) gelegenen Rückseite mit einer zumindest etwa rechtwinkelig zur Aufnahmeplattform (2) angebrachten Rückwand (3) begrenzt ist, wobei die Aufnahmeplattform (2) sowie die an dieser angebrachte Rückwand (3) an einem Tragrahmen (4) gehaltert ist, welcher im Arbeitseinsatz an eine Dreipunkthubeinrichtung einer landwirtschaftlichen Zug- und Antriebsmaschine angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplattform (2) mit der an dieser angebrachten Rückwand (3) gegenüber dem Tragrahmen (4) aus der ersten Arbeitsstellung in eine Anzahl weiterer Arbeitsstellungen überführbar ist, wobei die Anlenkung der Aufnahmeplattform (2) mit der an dieser angebrachten Rückwand (3) eine Gestaltung aufweist, welche eine Änderung der Höhen- und/oder Winkellage der Aufnahmeplattform (2) mit der an dieser angebrachten Rückwand (3) gegenüber dem Tragrahmen (4) zulässt, wobei die Änderung der Höhenlage der Aufnahmeplattform (2) mit der an dieser angebrachten Rückwand (3) gegenüber dem Tragrahmen (4) und die Änderung der Winkellage der Aufnahmeplattform (2) mit der an dieser angebrachten Rückwand (3) gegenüber dem Tragrahmen (4) in einem vorbestimmten Verhältnis zueinander stehen.
Patent DE-202013007450-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Lufteinfüllen für einen elektrischen Luftfüller
IPC: F04B35/01
Filed: 2013-08-22
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Lufteinfüllen für einen elektrischen Luftfüller, umfassend: – eine Basis (1), die eine Grundplatte (10), eine erste und eine zweite Endplatte (11, 12) umfasst, wobei die beiden Endplatten (11, 12) jeweils an beiden axialen Enden der Grundplatte (10) angeordnet sind; – einen Motor (2), der an der ersten Endplatte (11) der Basis (1) befestigt und mit einer Spindel (20) versehen ist; – eine Getriebebaugruppe (3), die ein schräges Zahnrad (30), einen Getriebe-Zahnkranz (31) und ein Getriebepleuel (32) aufweist, wobei das schräge Zahnrad (30) an der Spindel (20) des Motors (2) angebracht ist, wobei der Getriebe-Zahnkranz (31) eine Scheibe und einen Schaft (312) umfasst, wobei die Scheibe ein ringförmiges Zahnteil (311) bildet, wobei der Schaft (312) an einem Ende mit dem Zentrum der Scheibe fest verbunden ist und an der Grundplatte (10) drehbar gelagert ist, wobei das ringförmige Zahnteil (311) des Getriebe-Zahnkranzes (31) und das schräge Zahnrad (30) ineinander eingreifen, wobei das Getriebepleuel (32) exzentrisch an der Scheibe des Getriebe-Zahnkranzes (31) angeordnet ist; – einen Pneumatikzylinder (4), der einen Zylinderkörper (40) und einen Kolben (41) umfasst, wobei ein Ende des Zylinderkörpers (40) an der zweiten Endplatte (12) der Basis (1) befestigt ist und die Mittellinie des Zylinderkörpers (40) parallel zur Spindel (20) des Motors (2) verläuft, wobei der Kolben (41) eine Kolbenstange (411) und einen an einem Ende der Kolbenstange (411) angeordneten Kolbenhauptkörper (412) umfasst, wobei im Kolbenhauptkörper (412) ein Ventil (413) vorgesehen ist, wobei sich der Kolben (41) mit demjenigen Ende der Kolbenstange (411), an welchem Ende der Kolbenhauptkörper (412) angeordnet ist, in den Zylinderkörper (40) hinein erstreckt, währendmit dem anderen Ende der Kolbenstange (411) das Getriebepleuel (32) drehbar verbunden ist; und – einen Anschluss (5), der an der Außenseite der zweiten Endplatte (12) der Basis (1) montiert und mit dem Zylinderkörper (40) des Pneumatikzylinders (4) verbunden ist.
Patent DE-202013009506-U1 (DE)
Title: Halterung für Sonnenschutz
IPC: A47C17/64
Filed: 2013-10-25
Abstract: Halterung für einen Sonnenschutz, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Halterung handelt, die universell an Sonnenliegen befestigt werden kann und eine Vorrichtung zur Befestigung für einen Sonnenschutz hat
Patent DE-202013009764-U1 (DE)
Title: Kettensägensicherheitsbeleuchtung
IPC: B27B17/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Unter Schutz gestellt werden soll die Anbringung/Integrierung eines Leuchtmittels an eine Handschutz einer Kettensäge.
Patent DE-202013012865-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen, umfassend einen Stressor in einer Aussparung
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-11-18
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:
 ein Substrat (21);
 einen aktiven Bereich (23) im Substrat (21);
 eine auf dem aktiven Bereich (23) angeordnete Gate-Struktur, wobei die Gate-Struktur eine Gate-Dielektrikumschicht (73, 75), eine erste Gate-Elektrode (77), eine zweite Gate-Elektrode (79) und einen Abstandhalter (42, 47, 51) enthält;
 eine erste Halbleiterschicht (61);
 eine zweite Halbleiterschicht (62) auf der ersten Halbleiterschicht (61);
 eine dritte Halbleiterschicht (63) auf der zweiten Halbleiterschicht (62); und
 eine Isolierschicht (29),
 wobei die Isolierschicht (29) die zweite Halbleiterschicht (62) berührt,
 wobei mindestens eine der ersten Halbleiterschicht (61), der zweiten Halbleiterschicht (62) und der dritten Halbleiterschicht (63) die Gate-Struktur berührt,
 wobei die Gate-Dielektrikumschicht (73, 75) auf dem aktiven Bereich (23) angeordnet ist und die Gate-Dielektrikumschicht (73, 75) einen Bodenabschnitt, einen ersten Seitenabschnitt und einen zweiten Seitenabschnitt aufweist,
 wobei die erste Gate-Elektrode (77) einen Bodenabschnitt, einen ersten Seitenabschnitt und einen zweiten Seitenabschnitt aufweist, wobei der Bodenabschnitt der ersten Gate-Elektrode (77) auf dem Bodenabschnitt der Gate-Dielektrikumschicht (73, 75) angeordnet ist, der erste Seitenabschnitt der ersten Gate-Elektrode (77) auf dem ersten Seitenabschnitt der Gate-Dielektrikumschicht (73, 75) angeordnet ist, und der zweite Seitenabschnitt der ersten Gate-Elektrode (77) auf dem zweiten Seitenabschnitt der Gate-Dielektrikumschicht (73, 75) angeordnet ist,
 wobei die zweite Gate-Elektrode (79) eine Aussparung füllt, die durch den Bodenabschnitt, den ersten Seitenabschnitt und den zweiten Seitenabschnitt der ersten Gate-Elektrode (77) definiert ist.
Patent DE-202013102764-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Kraftstoffraub an Tankstellen
IPC: B67D7/34
Filed: 2013-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung von Kraftstoffraub an Tankstellen mit mindestens einem ersten Element und mindestens einem zweiten Element, die in Tankposition eines Fahrzeuges vor und hinter dem Fahrzeug angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Element nach Einnehmen der Tankposition eines Fahrzeuges aus einer abgesenkten Position in eine nach oben ausgefahrenen Sperrposition bewegbar sind in der ein Wegfahren des Fahrzeuges vor dem Bezahlen der Tankfüllung verhindert wird.
Patent DE-202013104700-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Ausleuchtung von Bereichen zur Warenpräsentation
IPC: F21V7/16
Filed: 2013-10-18
Abstract: Leuchte (10) zur Ausleuchtung von Bereichen zur Warenpräsentation oder zur Ausstellung von Waren und Gegenständen, mit wenigstens einem länglich ausgebildeten Leuchtmittel (11), welches in der Leuchte (10) anordnenbar ist, wobei ein oder mehrere Reflektoren (20, 30) vorgesehen sind, die das von dem Leuchtmittel (11) abgegebene Licht in Richtung einer Lichtaustrittsöffnung (13) reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Leuchtmittel (11) mehrere Light Emitting Diodes (LEDs 12) umfasst, dass je ein erster Reflektor (20) vorgesehen ist, der auf der einen Seite des Leuchtmittels (11) angeordnet ist und der verschwenkbar gelagert ist und dass je ein zweiter Reflektor (30) vorgesehen ist, der auf der anderen Seite des Leuchtmittels (11) angeordnet ist und der ebenfalls verschwenkbar gelagert ist, wodurch die Lichtaustrittsöffnung (13) einstellbar ist und wobei der zweite Reflektor (30) erste Bereiche (Reflektorbereiche 33) aufweist, die das vom Leuchtmittel (11) abgegebene Licht reflektieren und zweite Bereiche (Lichtdurchlassbereiche 34), die das Licht nicht reflektieren sondern lichtdurchlässig ausgebildet sind.
Patent DE-202013105314-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/30
Filed: 2013-11-22
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2) und mit einer Schlossmechanik (4), die in unterschiedliche Funktionszustände bringbar ist, wobei eine Antriebsanordnung (5) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen mit einer Antriebswelle (6) und einem flexiblen Zugmittel (7), das mittels der Antriebswelle (6) auf- und abwickelbar ist, vorgesehen ist und wobei zur motorischen Verstellung des Funktionszustands der Schlossmechanik (4) die Antriebsanordnung (5) über das flexible Zugmittel (7) mit der Schlossmechanik (4) gekoppelt oder koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossmechanik (4) in einem vorbestimmten Betätigungszyklus über das flexible Zugmittel (7) betätigbar ist und dass jeder Betätigungszyklus der Schlossmechanik (4) eine Änderung des Funktionszustands der Schlossmechanik (4) verursacht.
Patent DE-202014000060-U1 (DE)
Title: Erntemaschine, insbesondere Baumschüttelmaschine
IPC: A01D46/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Erntemaschine mit einem Tuch (T), das auf einer Tuchwelle aufwickelbar und mittels einer Tuchauszugsvorrichtung (10) von der Tuchwelle abziehbar und aufspannbar ist, wobei die Tuchauszugsvorichtung (10) ein 1. stabförmiges Auszugselement (11), das in einer maschinenfesten 1. Führung (14) verschieblich geführt und mittels einer Antriebsvorrichtung (16) längs der 1. Führung (14) verstellbar ist, und ein 2. stabförmiges Auszugselement (12) aufweist, das mit seitlichem Versatz parallel zum 1. Auszugselement (11) verläuft und längs einer 2. Führung (18), die an dem 1. Auszugselement (11) gehalten ist, verschieblich ist, wobei eine 1. Übertragungsvorrichtung (30) vorgesehen ist, mittels der eine Verstellbewegung des 1. Auszugselementes (11) in eine Verstellbewegung des 2. Auszugselementes (12) umsetzbar ist.
Patent DE-202014010960-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse
IPC: B44B3/06
Filed: 2014-05-21
Abstract: Werkzeug (10) zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse auf eine Oberfläche eines Werkstücks und zur Aufnahme in übliche Aufnahmemittel von Werkzeugmaschinen, von denen ein Rotationsantrieb abgreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (10) ein Schlagorgan (20) aufweist, welches mit Hilfe des abgegriffenen Rotationsantriebs oszillierend antreibbar ist, wobei ein Werkzeuggehäuse (11) außenseitig eine Drehmomentstütze (67) aufweist.
Patent DE-202014100603-U1 (DE)
Title: Transpirationsschutz für den Genitalbereich des Mannes
IPC: A41B9/12
Filed: 2014-02-12
Abstract: Transpirationsschutz für den Genitalbereich des Mannes, bestehend aus einem flächig ausgebildeten Formteil (1) zur Aufnahme von Schweiß, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) an dessen oberen Ende eine den Umfang des männlichen Glieds teil- oder vollumfassende, ringförmige Aufnahme (2) aufweist.
Patent DE-202014101728-U1 (DE)
Title: Thermische Schalteinrichtung
IPC: H01H37/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Thermische Schalteinrichtung, insbesondere Temperaturregler, Temperaturbegrenzer, Temperaturwächter oder Temperatursicherung, zur in Wärmekontakt stehender Verbindung mit einer Heizeinrichtung (14) eines Gebrauchsgegenstands mit einem thermisch leitenden, vorzugsweise plattenförmigen Träger (2), mittels dem die Schalteinrichtung in Wärmekontakt mit der Heizeinrichtung (14) bringbar ist sowie einem auf Temperatur reagierenden Funktionselement, vorzugsweise einem Bimetallelement oder einem Schmelzelement, zur Gewährleistung einer temperaturabhängigen Schaltfunktion der thermischen Schalteinrichtung, wobei der Träger (2) mit der in Wärmekontakt stehenden Heizeinrichtung (14) mittels Schweißung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die thermische Schalteinrichtung einen Bolzen (6) mit einer Spitzenzündungskontur aufweist und die thermische Schalteinrichtung sowie der Bolzen (6) eine gemeinsam handhabbare Einheit bilden.
Patent DE-202014104181-U1 (DE)
Title: Ein Schabeisen für Eileiter mit Endoskop
IPC: A61B1/303
Filed: 2014-09-05
Abstract: Schabeisen für einen Eileiters mit Endoskop, dadurch gekennzeichnet, dass das Schabeisen einen Rohrkörper aufweist, wobei an einem Ende des Rohrkörpers eine Videoschnittstelle angeordnet ist, und wobei am anderen Ende ein Videoaufnahmehohlraum und ein Wasseraustritt angeordnet sind, und wobei im Videoaufnahmehohlraum ein Endoskopobjekt angeordnet ist, und wobei das Endoskopobjekt mit einem Ende des Endoskopsrohrs verbunden ist, und wobei das andere Ende des Endoskopsrohrs durch den Videoaufnahmehohlraum und den inneren Hohlraum des Rohrkörpers geht und sich aus der Videoschnittstelle erstreckt, und wobei am Rohrkörper an einer Seite der Videoschnittstelle eine Wassereinlassöffnung versehen ist, und wobei die Wassereinlassöffnung und der Wasseraustritt durch den inneren Hohlraum des Rohrkörpers miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015001424-U1 (DE)
Title: Fingernagelschmuck/Fußnagelschmuck auf Faserverbundbasis. In Kunstharzmatrix eingelegte Fasern, Carbon, Glas, Naturfasern, Aramidfasern, PBO,  Basaltfasern, die zum künstlichen Fingernagel/Fußnagel gefertigt werden.
IPC: A44C15/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Künstliche Fingernägel/Fußnägel (3) dadurch gekennzeichnet, das diese aus Fasern (2) insbesondere aus Kohlefasern, Glasfasern, Naturfasern in Kombination mit einer Kunststoffmatrix (1) aus Duroplasten oder Thermoplasten hergestellt werden.
Patent DE-202015006978-U1 (DE)
Title: Material für Regen- und Funktionsjacken, Allwetterjacken, Regen-Kit's und Überzug Cover für Mensch und Tier (Hund und Pferd)
IPC: B05D5/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: Nass- und Trocken-Effekt in form einer Prägung durch eine Injektion/Beschichtung an Regen- und Funktionsjacken, Allwetterjacken, Regen-Kit's und Überzug Cover für Mensch und Tier (Hund und Pferd), wo im Stoff bei Feuchtigkeitskontakt ein beliebiges Design, Muster oder Schriftzug als Kontrast sichtbar wird und beim trocknen des Stoffes wieder unsichtbar.
Patent DE-202015102979-U1 (DE)
Title: Schließzylinder und Schließzylindersystem
IPC: E05B27/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Schließzylinder (1, 6), insbesondere Halbzylinder, insbesondere für eine Paketbox, mit einem Zylindergehäuse (2), einer darin um ihre Längsachse (9) drehbar gelagerten Walze und einem von der Walze angetriebenen Sperrelement (5), welches in radialer Richtung von der Längsachse (9) der Walze vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (5) zwei Schenkel aufweist, wobei sich ein erster Schenkel des Sperrelements (5) radial zur Längsachse (9) der Walze und ein zweiter Schenkel des Sperrelements (5) parallel zur Längsachse (9) der Walze erstrecken.
Patent DE-202015103582-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Aufschlags
IPC: A63B71/06
Filed: 2015-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen eines Aufschlags, welche mit einer Erfassungseinheit (18) zum Erfassen des Aufschlags und/oder der Schlaggeschwindigkeit ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinheit (18) mit einer Auswerteinheit (22) verbunden ist oder diese umfasst, die die erfassten Schlagwerte des Aufschlags und/oder der Schlaggeschwindigkeit auswertet und in Abhängigkeit von dem Ergebnis wenigstens ein Signal erzeugt, das durch eine an der Vorrichtung angeordnete Lautsprechereinheit (14) wiedergegeben wird.