baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009042545-B4 (DE)
Title: Motorventile
Inventor: YAMADA SHIGEKI
IPC: F01L3/04
Filed: 2009-09-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Motorventil (1) enthaltend: einen Schaftteil (2); einen Kopfteil (3), der an einem Ende des Schaftteils (2) angeordnet ist; eine Wärmeisolierschicht (4), die an einer Oberfläche (3b, 3c) des Kopfteils (3) aufgebracht ist; und eine Wärmeleitschicht (5), die an einer Oberfläche des Schaftteils (2) aufgebracht ist, wobei das Motorventil (1) einen Körper enthält, der den Schaftteil (2) und den Kopfteil (3) aufweist; die Wärmeisolierschicht (4) eine Wärmeleitfähigkeit hat, die geringer als eine Wärmeleitfähigkeit des Körpers ist; und die Wärmeleitschicht (5) eine Wärmeleitfähigkeit hat, die größer als die Wärmeleitfähigkeit des Körpers ist und die Wärmeleitschicht an einem Teil der Oberfläche des Schaftteils (2) aufgebracht ist, der gleitend in Berührung mit einer Ventilführung (12) eines Motors (10) stehen kann.
Patent DE-102009050569-B4 (DE)
Title: Kontaktstift zur Verwendung an Beleuchtungsmitteln sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KLUEPFEL HUBERT
IPC: B21D5/12
Filed: 2009-10-23
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kontaktstiftes (01), insbesondere zur Verwendung an Beleuchtungsmitteln, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: (A) Umformen eines Blechstreifens (02) durch Profilwalzen in mehreren Stufen zu einem weitgehend geschlossenen Rohr (03, 04, 05); (B) Ablängen des geraden Rohres (05) zur Bildung des Kontaktstiftes in Form eines Hohlzylinders (06) (C) Schlitzen des Kontaktstifts (01) an dem dem Beleuchtungsmittel zug1) zur Bildung einer Mehrzahl von Segmenten (12), die durch Schlitze (11) getrennt sind und die der Fixierung des Kontaktstifts (01) am Beleuchtungsmittel durch radial nach außen gerichtete Biegung der Segmente (12) dienen, wobei der Sägeschnitt (11) in einer parallel zur Achse des Kontaktstiftes (01) verschobenen Ebene liegt, und wobei ein Schlitz (11) durch den von den Rändern des Blechstreifens gebildeten Spalt (07) am Hohlzylinder (06) gebildet wird.
Patent DE-102010000198-B4 (DE)
Title: Kühlgerätegehäuse und Kühlgerät damit, insbesondere zum Kühlen eines Schaltschrankes
Inventor: IMMEL MANFRED
IPC: E05D3/02
Filed: 2010-01-26
Granted: 2012-03-22
Abstract: Kühlgerätegehäuse (20), insbesondere für ein Kühlgerät zum Kühlen eines Schaltschranks, mit einer Öffnung (21), in die oder an die eine Ventilatorbaugruppe mit einem Träger (10) und einem Ventilator (30) eingesetzt oder angesetzt ist, bei dem der Träger (10) mit dem Gehäuse (20) mittels einer Scharnieranordnung lösbar verbunden ist, wobei der Träger (10) mittels der Scharnieranordnung mit wenigstens einem Scharnierbolzen (17) und wenigstens einer Scharnieraufnahme (24) zwischen einer Montageposition und einer Parkstellung verschwenkbar ist, die Scharnieraufnahme (24) langlochartig ausgebildet ist und der Scharnierbolzen (17) in einer Schiebeführung (24.2), die mit einer Parkaufnahme (24.4) abschließt, verschiebbar geführt ist, und die Scharnieraufnahme (24) einen Einführabschnitt (24.1) aufweist, mittels dem der Scharnierbolzen (17) in die Scharnieraufnahme (24) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen der Parkaufnahme (24.4) und dem Einführabschnitt (24.1) eine Schwenkaufnahme (24.3) in Form einer seitlichen Ausbuchtung in die Scharnieraufnahme (24) eingebracht ist.
Patent DE-102010005798-B4 (DE)
Title: Roboterwerkzeug
Inventor: BAUDISCH MATTHIAS
IPC: B25J15/06
Filed: 2010-01-27
Granted: 2019-10-31
Abstract: Roboterwerkzeug zum Setzen von Stopfen (18) in der industriellen Fertigung, mit einem Roboteranbaubereich (2), mit dem das Roboterwerkzeug (1) an einen Industrieroboter angebaut werden kann, wobei das Roboterwerkzeug (1) einen hin und her bewegbaren Stößel (42) aufweist, mit dem ein Stopfen (18) aufgenommen und zugestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in den Stößel (42) eine Vakuumzufuhr integriert ist, durch welche an einem freien Ende (44) des Stößels (42) ein Vakuum angelegt werden kann, um einen Stopfen (18) an dem freien Ende (44) des Stößels (42) zu halten, wobei der Stößel (42) mit Hilfe eines Zustellzylinders (40) ein- und ausfahrbar ist, wobei der Stößel (42) und/oder der Zustellzylinder (40) an einem Schwenkhalter (32) einer Schwenkeinheit (30) angebracht sind/ist, die ein Verschwenken des Stößels (42) zwischen einer Stopfenaufnahmeposition und einer Stopfenmontageposition ermöglicht.
Patent DE-102010008523-B4 (DE)
Title: Container für Nahrungsmittel
Inventor: BLUM ALBRECHT
IPC: A47F5/16
Filed: 2010-02-18
Granted: 2012-05-03
Abstract: Container (C) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Waren (L), mit sich an den Seiten und der Rückseite des Containers (C) vertikal erstreckenden Wänden (W), einer Mehrzahl von zwischen den Wänden (W) angeordneten vertikal voneinander beabstandeten, eine Mehrzahl von Fächern (F) ausbildenden Böden (B) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Waren (L), und einer auf der Vorderseite des Containers (C) angeordneten, Zugriff auf die Fächer (F) erlaubenden Öffnung, gekennzeichnet durch eine wenigstens ein Fach (F) verschließende, horizontal herausziehbare Blende (BL), eine Mehrzahl von parallel zur Blende (BL) angeordneten, die Fächer (F) von der Öffnung aus gesehen in hintereinander angeordnete Fachabschnitte unterteilenden Trennelementen (T), und einer Mehrzahl von die Trennelemente (T) untereinander und das vordere Trennelement (T) mit der Blende (BL) verbindenden Verbindungselementen (V), wobei die Verbindungselemente (V) derart ausgebildet sind, dass der Abstand zwischen der Blende (BL) und dem vorderen Trennelement (T) und der Abstand der Trennelemente...
Patent DE-102010018573-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Drehmoments während einer Fahrzeug-Anfahrbedingung
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D41/10
Filed: 2010-04-28
Granted: 2017-04-27
Abstract: Motorsteuermodul (114), das umfasst: ein Modul (316) für ein angefordertes Drehmoment, das ein angefordertes Drehmoment erzeugt; ein Modul (318) für eine maximale Drehmomentkapazität, das eine maximale Drehmomentkapazität ermittelt, die einer maximalen Drehmomentkapazität eines Motors (102) entspricht; ein Modul (320) zum Ermitteln eines Schwellenwerts für ein Anfahr-Abgleichdrehmoment, das einen Schwellenwert für ein Anfahr-Abgleichdrehmoment ermittelt; ein Vergleichsmodul (328), welches das angeforderte Drehmoment und den Schwellenwert für das Anfahr-Abgleichdrehmoment vergleicht; und ein Ausgabemodul (312), das bis zu dem Schwellenwert für den Anfahr-Abgleich eine schnelle Ratengrenze auf das angeforderte Drehmoment anwendet, wenn das angeforderte Drehmoment kleiner als der Schwellenwert für das Anfahr-Abgleichdrehmoment ist, und das eine durch eine langsame Rate begrenzte Drehmomentanforderung anwendet, wenn das angeforderte Drehmoment größer als der Schwellenwert für das Anfahr-Abgleichdrehmoment ist.
Patent DE-102010020124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Verwendung eines Ausgangssignals
Inventor: BRECHT ROLAND
IPC: B60L15/20
Filed: 2010-05-10
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs,wobei das Fahrzeug einen ersten und einen zweiten Antrieb aufweist, wobei der erste Antrieb ein Vorderrad antreibt und der zweite Antrieb ein Hinterrad, wobei erster und zweiter Antrieb drehzahlgeregelt betrieben werden, so dass die Istdrehzahl jedes Antriebs auf eine jeweilige Solldrehzahl hin geregelt wird,wobei das Fahrzeug auf dem Boden bewegbar angeordnet ist,wobei ein Sollwert a für Beschleunigung des Fahrzeuges in Fahrtrichtung vorgegeben wird, wobeidem Drehzahlregler jedes Antriebs über einen jeweiligen Vorsteuerzweig ein jeweiliger Beschleunigungsvorsteuerwert zugeführt wird,wobei die Beschleunigungsvorsteuerwerte derart gewichtet aus dem Sollwert a bestimmt werden, dass die Beschleunigungsvorsteuerwerte dem zustandsabhängigen Normalkraftwert des jeweils zugeordneten Rades entsprechen,wobei- die Höhe h der Schwerpunktmasse des Fahrzeugs über dem Boden bestimmt wird,- wobei aus der Höhe h und dem Abstand L ein Grenzbeschleunigungswert, wobei der Abstand eines Berührpunktes des Vorderrads am Boden und der Abstand eines Berührpunktes des Hinterrades am Boden den Wert L hat,- wobei der Soll-Beschleunigungsvorsteuerwert für das Vorderrad als Produkt aus dem Sollwert a mit einem Faktor bestimmt wird, wobei der Faktor ein erster Quotient ist, dessen Zähler die Differenz aus dem Grenzbeschleunigungswert und dem Sollwert a ist und dessen Nenner der Grenzbeschleunigungswert ist,- wobei der Soll-Beschleunigungsvorsteuerwert für das Hinterrad als Produkt aus dem Sollwert a mit einem Faktor bestimmt wird, wobei der Faktor ein zweiter Quotient ist, dessen Zähler die Summe aus dem Grenzbeschleunigungswert und dem Sollwert a ist und dessen Nenner der Grenzbeschleunigungswert ist, wobei den Reglern der Antriebe ein zentraler Lageregler übergeordnet ist,wobei dem Lageregler die Istposition zugeführt wird und eine Sollposition,wobei der zeitliche Verlauf der Sollposition von einem Profilgenerator vorgegeben wird, der auch einen zeitlichen Verlauf für Drehzahl erzeugt und über einen Vorsteuerzweig dem Ausgangssignal des Lagereglers zuführt.
Patent DE-102010030636-B4 (DE)
Title: Heißklebevorrichtung
Inventor: DREHER ERNST
IPC: B05C17/005
Filed: 2010-06-29
Granted: 2023-12-28
Abstract: Heißklebevorrichtung, mit einer Transporteinrichtung (15) zum Transport einer in ein Gehäuse (2) eingeführten Klebstoffstange (6) in Richtung einer Austrittsdüse (3), mit einer mit der Transporteinrichtung (15) zusammenwirkenden Betätigungseinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung als Vorschubhülse (14) ausgeführt ist, die verstellbar am Gehäuse (2) gehalten und Träger der Transporteinrichtung (15) ist, wobei an der Vorschubhülse (14) ein am Gehäuse (2) abgestütztes Federelement (21) angreift, das die Vorschubhülse (14) in eine der Vorschubrichtung entgegen gesetzte Richtung kraftbeaufschlagt.
Patent DE-102010030840-B4 (DE)
Title: Schneidwerk mit verstellbarem Schneidbalken
Inventor: CONRAD WILLIAM P
IPC: A01D41/14
Filed: 2010-07-02
Granted: 2012-01-26
Abstract: Ein Schneidwerk (10) umfasst linke und rechte Förderer (14, 16) mit Fördergurten (26, 28) und einen mittigen Förderer (18), um Erntegut zu einer mittigen Öffnung (32) zu fördern. Ein Schneidbalkenzusammenbau (20) ist vor den Förderern (14, 16, 18) angeordnet und in Vorwärtsrichtung gegenüber dem Rahmen (12) des Schneidwerks (10) verstellbar.
Patent DE-102010062939-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Dampfbügeleisen
Inventor: KODDEN HERMANUS
IPC: D06F75/18
Filed: 2010-12-13
Granted: 2018-10-04
Abstract: Haushaltsgerät mit einem Gehäuse (20), einem im Gehäuse (20) angeordneten Wassertank (1), einer im Gehäuse (20) befindlichen Heizkammer (7) zum Erhitzen des Wassers (3) sowie mit Mitteln zur Strömungsverbindung von Wassertank (1) und Heizkammer (7), wobei in der Strömungsverbindung zwischen Wassertank (1) und Heizkammer (7) eine Reinigungsvorrichtung (5) für das zu erhitzende Wasser (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Reinigungsvorrichtung (5) von außen auf das Gehäuse (20) aufsetzbar ist,
 - dass die Reinigungsvorrichtung (5) aus einem Zentralsegment (24) mit endseitig aufgesetzten Anschlussstücken (25, 25') besteht, und.
 - dass die Anschlussstücke (25, 25') mit Mitteln zur Übertragung elektrischer Energie vom Gehäuse (20) in die Reinigungsvorrichtung (5) ausgestattet sind.
Patent DE-102011007929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Wechselrichters und Steuereinrichtung
Inventor: KIRSCH OLIVER
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-01-03
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Abregelung eines Wechselrichters (10) mit einer Netzbrücke (40) und einem vorgeschalteten Hochsetzsteller (20), wobei das Verfahren umfasst:  – Erfassen einer ersten Messgröße, die repräsentativ für eine Brückentemperatur ist, und einer zweiten Messgröße, die repräsentativ für eine eingespeiste Wandlerleistung des Wechselrichters (10) ist, und  – Erfassen einer dritten Messgröße, die repräsentativ für eine Generatorspannung an Generatoranschlüssen (60) des Wechselrichters (10) ist, oder einer vierten Messgröße, die repräsentativ für eine Netzspannung an einem Netzausgang (110) des Wechselrichters (10) ist,  – Reduzieren der in ein Netz (100) eingespeisten Wandlerleistung auf einen reduzierten Leistungswert, wenn die Wandlerleistung einen Begrenzungswert übersteigt,  wobei der Begrenzungswert in Abhängigkeit von der ersten Messgröße und der zweiten Messgröße und mindestens einer der dritten und vierten Messgröße bestimmt wird.
Patent DE-102011011573-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Temperierbehandlung von Schokoladenmassen zur zumindest teilweisen Vorkristallisation
Inventor: BINDLER UWE
IPC: A23G1/18
Filed: 2011-02-18
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zur Temperierbehandlung von flüssigen Schokoladenmassen zur zumindest teilweisen Vorkristallisation mittels einer Kühlfläche und einem Schaber, wobei die flüssige Schokoladenmasse in ein von außen gekühltes Zylinderrohr eingebracht wird, und mittels eines über einen mit Durchströmöffnungen versehenen, im Zylinderraum hin und her, oder auf und ab bewegbaren Kolbens von der Innenoberfläche des Zylinders abgestreift und während der Kolbenbewegung so wieder in die übrige flüssige Schokoladenmasse zurückgeführt wird, und dass der Kolben vor dem Start, d. h. vor Befüllen des Zylinders zunächst weitestgehend ganz in Richtung einer Einfallöffnung gefahren wird, und dass über ein Rückschlagventil an der Einfüllöffnung des Zylinders zunächst flüssige wärmere Schokoladenmasse eingedrückt wird, und gleichzeitig der Kolben in Richtung von der Einfüllöffnung weg bewegt wird, und dass am Umkehrpunkt der Kolben wieder in Richtung der Einfüllöffnung gedrückt wird, so dass das Rückschlagventil bis zum Erreichen des Kolbens am dortigen Umkehrpunkt dadurch verschlossen bleibt.
Patent DE-102011017134-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Vermessung von Gleisabschnitten zum Zweck der Instandhaltung von Eisenbahnschienen
Inventor: SCHERF WILFRIED
IPC: E01B35/06
Filed: 2011-04-10
Granted: 2014-07-31
Abstract: Anordnung zur Markierung und Erfassung der Markierung für die zuverlässige und positionsgenaue Bestimmung von durch Arbeitsmaschinen instandzuhaltenden Gleisabschnitten, bei der Mittel zur farbselektiven optischen Erfassung von Messpunkten vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Sensoreinheit (2) zur Erfassung von neben einer Schiene (1) befindlichen Messpunkten (3) mindestens zwei unabhängige kontaktlos messende Detektoreinheiten (I, II) auf Basis unterschiedlicher Messprinzipen zur eindeutigen Bestimmung der Lage aller Messpunkte und deren richtiger Reihenfolge unter Ausschluss von Doppeldeutigkeiten entlang des Gleises aufweist, • wobei ein Messprinzip einen optischen Sensor (I) mit spektral-selektiver Empfindlichkeit, die an eine schmalbandig emittierende Beschichtung (5) der Messpunkte (3) angepasst ist, und • ein zweites Messprinzip einen Identifikations-Detektor (II) zur individuellen Identifikation der Messpunkte (3) beinhaltet, – die Messpunkte (3) als Winkelelemente (4) mindestens zwei Schenkel (41, 42) aufweisen, wobei ein erster vertikal ausgerichteter Schenkel (41) an der Schiene (1) lösbar befestigt ist und ein zweiter horizontal ausgerichteter Schenkel (42) mit einer spektral schmalbandig emittierenden Beschichtung (5) für den spektral-selektiven optischen Sensor (I) sowie mit einem Identifikationskennungsträger (6) für den Identifikations-Detektor (II) ausgestattet ist und – die Sensoreinheit (2) an einem gleisverfahrbaren Gerät (8) so angebracht ist, dass die unabhängigen Detektoreinheiten (I, II) mit der Bewegung des gleisverfahrbaren Geräts (8) parallel zur Schiene (1) gleichsinnig über die Messpunkte (3) geführt werden, wobei die jeweiligen Messpunkte (3) zuverlässig und positionsgenau erfassbar sowie verarbeitet und gespeichert zur Steuerung einer Arbeitsmaschine (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102011017801-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einer Mehrzahl von Verschiebeeinheiten zur Montage oder Demontage von Rotorblättern und Verfahren hierzu
Inventor: BRENNER ALBRECHT
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2013-01-17
Abstract: Es wird eine Windenergieanlage mit einem Rotor (70), an welchen Rotorblätter (30) montierbar sind, einem elektrischen Generator (60), der einen Generator-Stator (100) und einen Generator-Rotor (200) aufweist, und eine Mehrzahl von Verschiebeeinheiten (300) vorgesehen. Das erste Ende der Verschiebeeinheit ist an dem Generator-Stator (100) und das zweite Ende der Verschiebeeinheit ist an dem Generator-Rotor (200) lösbar befestigt. Die Verschiebeeinheiten (300) weisen jeweils einen Hydraulikzylinder (320) auf, dessen Auslenkung steuerbar ist, so dass durch Betätigen der Verschiebeeinheiten der Generator-Rotor (200) relativ zum Generator-Stator (100) verschoben wird.
Patent DE-102011053027-B4 (DE)
Title: Schmierstoffreservoir und Verfahren zum Fördern von Schmierstoff
Inventor: KÖPPEL BERNHARD
IPC: F16N13/22
Filed: 2011-08-26
Granted: 2015-03-12
Abstract: Schmierstoffreservoir für eine Schmierstoffpumpe, die zur Versorgung einer oder mehrerer Schmierstellen mit Schmierstoff ausgebildet ist und mit einem Antrieb zum Antreiben eines oder mehrerer Pumporgane ausgestattet ist, wobei das Schmierstoffreservoir einen Schmierstoffaufnahmeraum mit einer zylindrischen Grundform und einer starren seitlich umlaufenden Wandung (13) umfasst, wobei innerhalb des Schmierstoffaufnahmeraums (24) ein Rührwerk (15) integriert ist, das um eine Achse (A) rotierbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührwerk (15) in seiner Längserstreckung entlang der Achse (A) veränderlich bzw. teleskopierbar ausgebildet ist.
Patent DE-102011053371-B4 (DE)
Title: Mikroplasma-Quelle und Sterilisationssystem mit derselben
Inventor: LIAO JIUNN-DER
IPC: H05H1/46
Filed: 2011-09-07
Granted: 2015-08-27
Abstract: Ein Mikroplasma-Sterilisations-System, welches verwendet wird, um eine Probe zu sterilisieren, aufweisend: eine erste Gasspeichereinheit (20), welche verwendet wird zum Speichern von einem ersten Gas, eine zweite Gasspeichereinheit (30), welche verwendet wird zum Speichern von einem zweiten Gas, ein oder mehrere Mikroplasma-Erzeugungseinheiten (40), welche jeweils aufweisen: eine Gaszufuhrkammer (41) mit einem ersten Einlass (411) und einem ersten Auslass (413), wobei der erste Einlass mit der ersten Gasspeichereinheit verbunden ist und verwendet wird, um das erste Gas zu importieren, eine Schutz-und-Wärmeabfuhr-Kammer (43), von der eine Seite mit einer Innenwandung von dem ersten Auslass der Gaszufuhrkammer verbunden ist, ein dielektrisches Innenrohr (47) mit einem zweiten Einlass (471) und einem zweiten Auslass (473), welches die Schutz-und-Wärmeabfuhr-Kammer durchdringt, wobei der zweite Einlass mit der Gaszufuhrkammer in Verbindung steht, eine Elektrode (45), welche an dem zweiten Auslass von dem dielektrischen Innenrohr außen angeordnet/angebracht ist sowie in der Schutz-und-Wärmeabfuhr-Kammer angeordnet ist, und ein hohles Metallrohr (49), welches in der Gaszufuhrkammer und dem dielektrischen Innenrohr angeordnet ist und einen dritten Einlass (491) und einen dritten Auslass (493) hat, wobei der dritte Einlass verwendet wird, um das zweite Gas zu importieren, sowie eine Stromversorgungseinheit bzw. Spannungsquelle (50), welche mit der Elektrode und dem hohlen Metallrohr verbunden ist, um dazwischen ein Mikroplasma zu erzeugen, wobei die Probe mit einem Abstand in dem Bereich von 0,1 bis 10 mm von dem ersten Auslass der Gaszufuhrkammer getrennt angeordnet ist.
Patent DE-102011088417-B4 (DE)
Title: Antriebsmechanismus, muskel- und gewichtsangetriebenes Fortbewegungsmittel und Verfahren zum muskel- und gewichtsangetriebenen Fortbewegen
Inventor: HENNIG ROLAND
IPC: B62M1/20
Filed: 2011-12-13
Granted: 2017-05-18
Abstract: Antriebsmechanismus (1) zum muskel- und gewichtsangetriebenen Fortbewegen einer Person, mit zumindest einem durch Muskelkraft der Person im Wesentlichen in einer ersten Richtung verlagerbaren Krafteinleitungselement, mit einem durch Gewichtskraft der Person im Wesentlichen in einer zweiten Richtung verlagerbaren Sitz (3), wobei das zumindest eine Krafteinleitungselement und der Sitz (3) derart kraftübertragend mit zumindest einem Vortriebsrad (4; 4a) kurbellos gekoppelt sind, dass ein Verlagern des zumindest einen Krafteinleitungselements in der ersten Richtung eine Antriebskraft (FA) an dem zumindest einen Vortriebsrad (4; 4a) hervorruft und ein Verlagern des Sitzes (3) in der zweiten Richtung eine Antriebskraft (FA) an dem zumindest einen oder einem weiteren Vortriebsrad (4; 4a) hervorruft.
Patent DE-102011103618-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Zahnradverlagerung
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-06-08
Granted: 2018-06-14
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (10; 200; 400), umfassend, in Kombination,eine Eingangswelle (14; 214; 412), die eine Achse definiert und zumindest zwei Antriebszahnräder (16, 18; 216, 218; 414; 416) aufweist, die damit gekoppelt sind,eine erste Hohlwelle (28; 228; 428) und eine zweite Hohlwelle (68; 278; 478), die Achsen parallel zu und beabstandet von der Eingangswellenachse definieren,ein erstes Paar Zahnräder (32, 34; 232, 234; 432, 434), die frei drehbar auf der ersten Hohlwelle angeordnet sind;eine erste Synchronkupplung (36; 236; 438), die zwischen dem ersten Paar Zahnrädern auf der ersten Hohlwelle angeordnet ist;eine erste Vorgelegewelle (20; 220; 420), die sich durch die erste Hohlwelle erstreckt;eine erste Kupplung (22; 222; 422), die funktional zwischen der ersten Hohlwelle und der ersten Vorgelegewelle angeordnet ist;ein zweites Paar Zahnräder (46, 48; 256, 258; 456, 458), die frei drehbar auf der ersten Vorgelegewelle angeordnet sind;eine zweite Synchronkupplung (52; 260; 460), die zwischen dem zweiten Paar Zahnrädern auf der ersten Vorgelegewelle angeordnet ist;eine zweite Vorgelegewelle (60; 270; 470), die sich durch die zweite Hohlwelle erstreckt;eine zweite Kupplung (62; 272; 472), die funktional zwischen der zweiten Hohlwelle und der zweiten Vorgelegewelle angeordnet ist;ein drittes Paar Zahnräder (72, 74; 282, 284; 482, 502), die frei drehbar auf der zweiten Hohlwelle angeordnet sind;eine dritte Synchronkupplung (76; 286; 490), die zwischen dem dritten Paar Zahnrädern auf der zweiten Hohlwelle angeordnet ist;ein viertes Paar Zahnräder (84, 86; 294, 296; 522, 524), die frei drehbar auf der zweiten Vorgelegewelle angeordnet sind;eine vierte Synchronkupplung (88; 298; 526), die zwischen dem vierten Paar Zahnrädern auf der zweiten Vorgelegewelle angeordnet ist; undein Paar Ausgangszahnräder (98, 102; 308, 312; 538, 542), wobei eines von dem Paar Ausgangszahnrädern mit einem von jedem von dem zweiten und dem vierten Paar Zahnrädern in Eingriff steht,dadurch gekennzeichnet, dasseines (18; 216; 416) von den zumindest zwei Antriebszahnrädern sowohl mit einem Zahnrad (34; 232; 434) von dem ersten Paar Zahnrädern als auch mit einem Zahnrad (72; 284; 502) von dem dritten Paar Zahnrädern in Eingriff steht, und ein anderes (16; 218; 414) von den zumindest zwei Antriebszahnrädern mit nur einem Zahnrad (32; 282; 432) von dem ersten Paar Zahnrädern und dem dritten Paar Zahnrädern in Eingriff steht, wobei das Zahnrad (32; 282; 432) von dem ersten Paar Zahnrädern und dem dritten Paar Zahnrädern, das mit dem anderen (16; 218; 414) von den zumindest zwei Antriebszahnrädern in Eingriff steht, auch mit einem Zahnrad (74; 234; 482) von dem Paar Zahnrädern auf der jeweils anderen Hohlwelle (68, 228; 478) in Eingriff steht.