baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006003393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktierung von Bitleitungen für nicht-flüchtige Speicherzellen
Inventor: OLLIGS DOMINIK
IPC: H01L21/8247
Filed: 2006-01-24
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Kontaktierung von Bitleitungen für nicht-flüchtige
Speicherzellen, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen eines Halbleiterwafers
mit einem halbleitenden Substrat (14);  – Bilden einer strukturierten
Ladungsfängerschicht
(16) auf der Oberfläche
des Halbleiterwafers;  – Bilden
mehrerer Gate-Leitungen auf der strukturierten Ladungsfängerschicht
(16);  – Bilden
einer isolierenden Abstandsschicht (36) an Seitenwänden der
mehreren Gate-Leitungen;  – Ausbilden
mehrerer vergrabener Bitleitungen (8), wobei jede der vergrabenen
Bitleitungen (8) in das halbleitende Substrat (14) eingebettet ist;  – Bilden
einer Isolationsschicht (38) innerhalb der Region zwischen den mehreren
Gate-Leitungen und der strukturierten Ladungsfängerschicht (16);  – Abscheiden
einer Ätzstoppschicht
(50) auf der Isolationsschicht (38);  – Abscheiden einer dielektrischen
Schicht (60) auf der Ätzstoppschicht
(50);  – Ätzen der
dielektrischen Schicht (60), so dass Kontaktlöcher (40) entstehen, die von
der Oberfläche
der dielektri schen Schicht (60) bis zur Oberfläche der Ätzstoppschicht (50) reichen;  – Ätzen der Ätzstoppschicht
(50), dergestalt, dass die...
Patent DE-102006006270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametereinstellung eines Torantriebes
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: E05F15/20
Filed: 2006-02-10
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Parametereinstellung eines Torantriebes mit folgenden Schritten: – Verbinden einer externen Schliesskraftmesseinrichtung mit der Steuerung des Torantriebes, – Messen der Schliesskraft des Tores an ausgewählten charakteristischen Punkten, – Übertragen der Messergebnisse an die Steuerung des Torantriebes und/oder an eine Auswerteeinheit der Schliesskraftmesseinrichtung, – Optimieren der Parameter für den Torantrieb, – Übernehmen der optimierten Parameter in die Steuerung des Torantriebes.
Patent DE-102006034721-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichter mit integrierter Ölpumpe
Inventor: MOSEMANN DIETER DR
IPC: F04C18/16
Filed: 2006-07-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ölüberfluteter Schraubenverdichter mit integrierter Ölpumpe 2, mit zwei Rotoren, einen Hauptrotor mit überwiegend konvexen Zahnflanken und einen Nebenrotor mit im wesentlichen konkaven Flankenabschnitten, mit Wellenansätzen an den Rotoren, die von Radiallagern umschlossen werden, und Axiallager, die an den druckseitigen Wellenenden angeordnet sind, wobei der Wellenansatz des Hauptrotors mit einer Kupplung verbunden ist und im Schraubenverdichter zur Schmierung der Funktionsstellen des Verdichters, zum Beispiel der Lagerung, Wellenabdichtung, Axialkraftentlastungseinrichtung und zur Verstellung der Leistungsregelung des Verdichters eine integrierte Ölpumpe 2 vollständig im Verdichtergehäuse an die Lagergasse eines Rotors anschließend angeordnet ist, und die Funktionselemente der Ölpumpe 2, wie z. B. das Laufrad einer Trochoiden-Pumpe oder der Rotor einer Flügelzellenpumpe, mit dem freien Wellenende des Wellenzapfens 8 des Rotors, zum Beispiel des Nebenrotors, das in dem Lager der besagten Lagergasse endet, antriebsmäßig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölpumpe 2 als axial verschiebbarer Ventilkörper ausgebildet ist, der an einer Stirnseite auf einer Ventilsitzfläche 3 in einem Lagergehäuse 5 dichtend aufsitzt und in axialer Richtung mit einer definierten Federkraft einer Federbaugruppe belastet ist, und das Lagergehäuse 5 Teil eines Zwischengehäuses 7 ist, das die Ölpumpe 2 umfasst, und das Lagergehäuse 5 in der Nähe der Ventilsitzfläche 3 der Ölpumpe 2 als dichtende Gegenfläche 4 ausgestaltet ist, wobei die Federbaugruppe auf der gegenüberliegenden Seite der Ventilsitzfläche 3 der Ölpumpe 2 angeordnet ist.
Patent DE-102006035095-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen des Ersatzwiderstandes eines Energiespeichers
Inventor: BÜCHEL MATHIAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2006-07-28
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Bestimmen des Ersatzwiderstandes eines Energiespeichers. Hierbei werden der zeitliche Verlauf von Strom I durch das Element und die über dem Element abfallende Spannung U, sowie die Temperatur ϑ des Elements Zelle messtechnisch erfasst. Der Ersatzwiderstand des Energiespeichers wird aufgrund der Energiebilanz in Bezug auf ein vereinfachtes Ersatzschaltbild ermittelt.
Patent DE-102006039990-B4 (DE)
Title: Bodenmatte mit umlaufendem Insektenschutz
Inventor: EGGS FRANZ
IPC: A01M29/34
Filed: 2006-08-25
Granted: 2008-05-08
Abstract: Transportable
Bodenmatte (10: 20: 30; 40; 50) mit einer entlang der Seitenkanten
der Bodenmatte (10: 20: 30; 40; 50) umlaufend angeordneten, Insektenabwehrstoff
(12; 22; 32; 42; 52) enthaltenden Schutzeinrichtung zum Fernhalten
von Insekten vom Zentrum der Bodenmatte (10: 20: 30; 40; 50), dadurch
gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung eine entlang der Seitenkanten der
Bodenmatte (10: 20: 30; 40; 50) durchgehend umlaufend angeordnete
grabenförmige
Vertiefung (11; 21; 31; 41; 51) umfasst, die zumindest im Betriebszustand
bei Benutzung der Bodenmatte (10: 20: 30; 40; 50) zur Mattenoberseite
hin eine durchgehende spaltförmige Öffnung aufweist und über ihre
gesamte umlaufende Länge
mit einem oder mehreren Insektenabwehrstoffen (12; 22; 32; 42; 52)
befüllt ist,
wobei die Befüllung
nicht bis zu den Oberkanten der umlaufenden grabenförmigen Vertiefung
(11; 21; 31; 41; 51) reicht.
Patent DE-102006043502-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines gepreßten Stranges mittels Strangpressen
Inventor: MUELLER SOEREN
IPC: B21C23/20
Filed: 2006-09-12
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines gepreßten
Stranges (1) mittels Strangpressen, bei dem der gepreßte Strang
(1) gebildet wird, indem ein Block (2) eines preßbaren Materials mittels eines
Preßwerkzeuges
(6) durch eine Matrize (5) in eine nachgelagerte Druckkammer (4a)
gepreßt
wird, wobei der gepreßte
Strang (1) in der Druckkammer (4a) mit einem Druckfluid in Kontakt
tritt und über
das Druckfluid mit einem gegenüber
Umgebungsluftdruck erhöhten
Gegendruck beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Strangpressen
als indirektes Strangpressen ausgeführt wird, bei dem die Matrize
(5) dem Preßwerkzeug
(6) in Richtung des Blocks (2) des preßbaren Materials vorgelagert
auf dieses zu gedrückt wird.
Patent DE-102006055939-B4 (DE)
IPC: B65G1/137
Filed: 2006-11-24
Granted: 2013-09-26
Abstract: The method involves placing a defined number of identical products in neutral boxes (5) i.e. folded cardboard boxes. The boxes are assembled to packages. Goods are arranged in a sequence of specific order by a combination of the boxes filled with the products from the packages. A side of the boxes is labeled and/or printed with data that belongs to the order by a digital printing unit (3) of a printing device. Each box is delivered before labeling and/or printing in a defined form when pin rollers (6) are arranged on both sides of a transport device (2) with respect to transport direction (T).
Patent DE-102007001287-B4 (DE)
Title: Schlitten mit Gleiter
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B60J7/02
Filed: 2007-01-08
Granted: 2013-08-01
Abstract: Öffenbares Fahrzeugdach, mit einem beweglichen Dachelement (16), das beidseits einer Fahrzeuglängsmittelebene jeweils mit einem in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbaren Schlitten (20) gekoppelt ist, der an einander gegenüberliegenden Seiten jeweils ein im Wesentlichen horizontal angeordnetes Gleitelement (26, 28) umfasst, das in einem jeweiligen Führungskanal (30, 32) einer Führungsschiene (18) geführt ist, der eine untere und eine obere Gleitfläche (38, 40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Gleitelemente (26, 28) aus drei in Schienenlängsrichtung hintereinander angeordneten Gleitzungen (34A, 34B, 34C, 36A, 36B, 36C) gebildet ist, die in vertikaler Richtung gegeneinander versetzt sind und von denen zwei an einer der Gleitflächen (38, 40) des jeweiligen Führungskanals (30, 32) der Führungsschiene (18) anliegen und eine an der anderen der Gleitflächen (38, 40) des jeweiligen Führungskanals (30, 32) der Führungsschiene (18) anliegt, so dass das jeweilige Gleitelement (26, 28) in ihrem Führungskanal verspannt ist, und dass die Gleitzungen (34A, 34B, 34C, 36A, 36B, 36C) jeweils aus einer Kunststoffumspritzung eines Blechträgers (24) bestehen.
Patent DE-102007006414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Grobausrichtung eines optischen Freiraumstrahls
Inventor: GIGGENBACH DIRK
IPC: G02B23/00
Filed: 2007-02-05
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Grobausrichtung eines optischen Strahls, der über ein an einem fliegenden, fahrenden oder schwimmenden Träger fest angebrachtes Teleskop eines optischen Freiraumstrahl-Kommunikationsterminals empfangen oder über dieses ausgesendet wird, mittels einer unter Steuerung um eine Azimutdrehachse drehbaren und um eine Elevationsschwenkachse schwenkbaren, vor der Teleskopapertur angeordneten optischen Strahl-Ablenkeinrichtung, die entweder aus einem einzigen beweglichen ebenen Umlenkspiegel besteht, der an einer Haltevorrichtung um eine horizontal verlaufende Achse, welche die Elevationsschwenkachse darstellt, schwenkbar gelagert ist, wobei die Haltevorrichtung die Teleskopapertur strahleinwirkungsfrei umgreift und als Ganzes um eine vertikal verlaufende Achse, welche die Azimutdrehachse darstellt, drehbar gelagert ist und wobei der Umlenkspiegel in seiner durch die Stellung der Elevationsschwenkachse bestimmten, zentralen Ruhestellung unter etwa 45° zu dem in das Teleskop eintretenden oder aus diesem austretenden Strahl geneigt angeordnet ist, so dass er in dieser Ruhestellung eine 90°-Ablenkung des Strahls zur Seite und dementsprechend eine horizontale Sichtrichtung erzeugt, oder aber aus einer aus einem oder...
Patent DE-102007012336-B4 (DE)
Title: Eingangsschutzschaltung
Inventor: NAKATA SHINICHIRO
IPC: H01L23/60
Filed: 2007-03-14
Granted: 2013-08-22
Abstract: Eingangsschutzschaltung, aufweisend: – ein Rückflussverhinderungselement (4, 45), das zwischen einen Eingangsanschluss (1), der ein von außen kommendes Signal empfängt, und einen internen Schaltkreis (5, 28, 44, 61) geschaltet ist, und einen Stromrückfluss zurück zum Eingangsanschluss (1) verhindert; gekennzeichnet durch – einen Serienschaltkreis (6, 7, 42, 43), der zwischen den Eingangsanschluss und Masse geschaltet ist und eine Diode (6, 6a) in Vorwärtsrichtung zwischen dem Eingangsanschluss und der Masse, die über sich eine Vorwärtsspannung aufbaut, wenn sie leitfähig ist, und ein Spannungsklemmelement (7, 42), das die Spannung klemmt, wenn am Eingangsanschluss eine Stoßspannung anliegt, aufweist; und – ein strompfadbildendes Element (22, 26, 30, 46), das einen Strompfad zwischen einem ersten gemeinsamen Verbindungspunkt des Rückflussverhinderungselements und des internen Schaltkreises und einem zweiten gemeinsamen Verbindungspunkt innerhalb des Serienschaltkreises bildet und ein Potential am ersten gemeinsam Verbindungspunkt niedriger als ein Potential am Eingangsanschluss setzt, wenn die Stoßspannung an den Eingangsanschluss angelegt wird.
Patent DE-102007019876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren und Bearbeiten von vorgefertigten Bauelementen
Inventor: ZAUNER ALFONS
IPC: E04G21/18
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Montieren und Bearbeiten von vorgefertigten Bauelementen, insbesondere Türzargen, umfassend eine Unterkonstruktion (21) mit Standfüßen (16) und eine darauf um eine horizontale Achse (11) schwenkbar angeordnete und in der Höhe verstellbare Tragkonstruktion mit Mitteln zum Einspannen der Bauelemente (8), gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale:  a. die Tragkonstruktion besteht aus einem offenen Montagerahmen (22),  b. der Montagerahmen (22) setzt sich aus Längsriegeln (18) und rechtwinklig dazu verlaufenden Querriegeln (19) zusammen,  c. die Längsriegel (18) und die Querriegel (19) sind relativ zueinander verstellbar und durch Verbindungselemente (9) feststellbar,  d. auf den Längsriegeln (18) und auf den Querriegeln (19) sind verstellbare Halteelemente (4) zum Abstützen der Bauelemente (8) feststellbar angeordnet,  e. auf den Längsriegeln (18) und auf den Querriegeln (19) sind zum Verspannen der Bauelemente (8) gegen die Halteelemente (4) Spannelemente (7) verschiebbar und durch Klemmelemente (6) feststellbar gelagert.
Patent DE-102007022812-B4 (DE)
Inventor: FORNER THOMAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-05-15
Granted: 2009-05-20
Abstract: The method involves determining an actual power generated by a generator (5) for driving auxiliary equipments from a power requested theoretically for driving the equipments. Another power to be produced by the generator is determined under the consideration of a changing behavior by an anticipating torque control. Torque required by the generator is determined with a predetermined rotation speed of an internal combustion engine (4) from a current withdrawn by the generator.
Patent DE-102007023915-B4 (DE)
Title: Turbolader und Verdichter für Turbolader
Inventor: FRANKENSTEIN DIRK
IPC: F04D29/46
Filed: 2007-05-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Turbolader (1)- mit einem Verdichter, der folgendes aufweist:- ein Verdichtergehäuse (3),- ein im Verdichtergehäuse (3) drehbar gelagertes Verdichterrad (17),- einen stromab des Verdichterrads (17) im Verdichtergehäuse (3) angeordneten Diffusor mit einer variabel einstellbaren Diffusorgeometrie (20), die folgendes umfasst:• verstellbare Diffusorschaufeln (29), die jeweils auf einer Leitschaufelwelle (21) drehbar gelagert sind,• einen gegenüber der Verdichterrückwand (22) drehbaren, die Diffusorschaufeln (29) beaufschlagenden Verstellring (23), der Verstellelemente (24) aufweist, die jeweils in eine von Gabelzinken (25, 26) gebildete Ausnehmung (27) der jeweiligen Diffusorschaufel (29) eingreifen, dadurch gekennzeichnet,- dass der Verstellring (23) mittels Wälzkörpern (28) an der Verdichterrückwand (22) gelagert ist, und- dass die Verstellelemente (24) achsmittig auf den Wälzkörpern (28) angeordnet sind.
Patent DE-102007024843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Strukturen in einem Resistmaterial und Elektronenstrahlbelichtungsanlagen
Inventor: TEUBER SILVIO DR
IPC: H01L21/027
Filed: 2007-05-29
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Struktur in einem Resistmaterial mittels einer Elektronenstrahlbelichtungsanlage, wobei ein erster Abstand einer Substratoberfläche, auf der sich das Resistmaterial befindet, von einer Referenzebene, die die Anordnung von Elementen der Elektronenstrahlbelichtungsanlage mit variabel geformtem Elektronenstrahl, die eine Rotation eines Elektronenstrahls mit einer nicht-runden Form erzeugen, entlang des Weges des Elektronenstrahls angibt, entsprechend einem vorgegebenen ersten Winkel einer zu erzeugenden ersten Struktur bezüglich eines Referenzkoordinatensystems der Elektronenstrahlbelichtungsanlage bestimmt und eingestellt wird.
Patent DE-102007034399-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zündsystems für einen fremdzündbaren Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs und Zündsystem
Inventor: BERTSCH DIETMAR DR
IPC: F02P15/08
Filed: 2007-07-24
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Zündsystems für einen fremdzündbaren Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit:- einem Zündtransformator (10) mit einer Primärseite (12) und einer Sekundärseite (14), wobei an der Primärseite (12) eine Bordnetzspannung (V) des Kraftfahrzeugs anliegt;- einem Zündsteuergerät (16), mittels welchem ein Primärstrom (iprim) durch die Primärseite (12) des Zündtransformators (10) steuerbar ist;- einer Stromerfassungseinrichtung (20), welche mit dem Zündsteuergerät (16) gekoppelt ist und mittels welcher der Primärstrom (iprim) und ein Sekundärstrom (isek) durch die Sekundärseite (14) erfassbar und an das Zündsteuergerät (16) übermittelbar sind; und- einer Zündkerze (22), welche zum Erzeugen von Zündfunken (24) mit der Sekundärseite (14) des Zündtransformators (10) gekoppelt ist, folgende Schritte umfassend:a) Aufbauen des Primärstroms (iprim) an der Primärseite (12) des Zündtransformators (10) mittels des Zündsteuergeräts (16), bis ein einstellbarer erster Primärstrommaximalwert (i) erreicht wird;b) Abschalten des Primärstroms (iprim) zum Erzeugen eines Sekundärstroms (isek) an der Sekundärseite (14) des Zündtransformators (10);c) Warten für eine Zeitdauer (t), bis ein einstellbarer Sekundärstromminimalwert (imin) an der Sekundärseite (14) unterschritten wird;d) Aufbauen des Primärstroms (iprim) an der Primärseite (12) des Zündtransformators (10) mittels des Zündsteuergeräts (16), bis ein einstellbarer zweiter Primärstrommaximalwert (i) erreicht wird; unde) Abschalten des Primärstroms (iprim) mittels des Zündsteuergeräts (16) zum Erzeugen des Sekundärstroms (isek) an der Sekundärseite (14) des Zündtransformators (10)wobei:- der zweite Primärstrommaximalwert (i) gegenüber dem ersten Primärstrommaximalwert (i) niedriger eingestellt wird; zumindest die Schritte c) bis e) mehrfach durchgeführt werden; und- mittels des Zündsteuergeräts (16) der erste und/oder der zweiten Primärstrommaximalwert (i, i) und/oder der Sekundärstromminimalwert (imin) in Abhängigkeit einer vorgegebenen Brenndauer (t-t) eines Zündfunkens (24) und/oder einer vorgegebenen Schließzeit (t) und/oder einer vorgegebenen Anzahl an Zündfunken (24a-e) eingestellt werden.
Patent DE-102007037377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von durch Unterbrechungen charakterisierbare Fehlstellen in Leitbahnnetzwerken
Inventor: ALTMANN FRANK DIPL -PHYS
IPC: G01R31/304
Filed: 2007-08-08
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Detektion von durch Unterbrechungen charakterisierbare Fehlstellen in elektrischen Leitbahnnetzwerken in der Mikroelektronik, dadurch gekennzeichnet, dass in das zu untersuchende Leitbahnnetzwerk ein elektrischer Energieeintrag derart vorgenommen wird, dass an wenigstens einer Fehlstelle eine elektrische Entladung ausbildet, durch die eine lokale Lichtemission oder ein lokaler Temperaturgradient hervorgerufen wird, die oder der sensorisch erfasst wird, dass die Erfassung der Lichtemission oder des lokalen Temperaturgradienten mittels lichtoptischer oder thermographischer Verfahren ortsaufgelöst durchgeführt wird und dass die Erfassung mittels eines Lock-in-Verfahrens durchgeführt wird, indem das lichtoptische oder thermographische Verfahren getriggert durch den elektrischen Energieeintrag erfolgt.
Patent DE-102007039588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Abgasen für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOPP ANDRE
IPC: F01N13/02
Filed: 2007-08-22
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen für eine Brennkraftmaschine, mit einem wenigstens bereichsweise mehrere Teilabgasstränge aufweisenden mehrflutigen Abgasstrangsystem, in dem eine NO x -Speicherkatalysatoreinrichtung und eine SCR-Katalysatoreinrichtung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die NO x -Speicherkatalysatoreinrichtung (7) und die SCR-Katalysatoreinrichtung (9) so auf unterschiedliche Teilabgasstränge (6, 8) verteilt angeordnet sind, dass bei einem mit Stickoxiden befüllten Stickoxidspeicher der NO x -Speicherkatalysatoreinrichtung (7) eine vorgegebene Menge eines durch einen unterstöchiometrischen Fettbetrieb der Brennkraftmaschine (2) erzeugten Abgasstroms zur Reduktionsmittelerzeugung über die NO x -Speicherkatalysatoreinrichtung (7) zur SCR-Katalysatoreinrichtung (9) strömt, in der das erzeugte Reduktionsmittel einspeicherbar ist.
Patent DE-102007048570-B4 (DE)
Title: Elektronische Dosiervorrichtung für Zusatzstoffe in Bierzapfanlagen
Inventor: KOCH FLORIAN
IPC: B01F3/04
Filed: 2007-10-10
Granted: 2012-05-10
Abstract: Dosiervorrichtung zur Anbringung in einer Bierzapfanlagen und zur Dosierung zumindest eines bei der Getränkezubereitung verwendeten Zusatzstoffes, mit einer Durchflussmesseinrichtung, die ausgelegt ist, ein elektrisches Durchflusssignal bereitzustellen, das einem Durchfluss eines Getränkevorproduktsfür ein die Stellung des Ventils beeinflussendes elektrisches Ventilsteuersignal, einer Steuereinrichtung, die mit der Durchflussmesseinrichtung und dem Ventil über jeweilige Verbindungen elektrisch verbunden ist, und mit der Steuereinrichtung elektrisch verbundenen Drucksensor(en) zur Messung eines Drucks des Getränkevorprodukts, eines Drucks des Zusatzstoffes und/oder eines Differenzdrucks zwischen Getränkevorprodukt und Zusatzstoff, wobei die Steuereinrichtung ausgelegt ist, das Durchflusssignal zu empfangen, die Dosierung des Zusatzstoffes und das dazu erforderliche Ventilsteuersignal anhand des Durchflusssignals und der von dem/den Drucksensor(en) bereitgestellten Messungen zu bestimmen und das Ventilsteuersignal bereitzustellen, so dass die Dosierung des Zusatzstoffes im wesentlichen proportional zum Durchfluss des Getränkevorprodukts erfolgt.
Patent DE-102008021648-B4 (DE)
Title: Niveauregelanordnung eines Fahrzeugaufbaus luftgefederter Fahrzeuge
Inventor: MEDERER MARTIN
IPC: B60G17/052
Filed: 2008-04-30
Granted: 2012-07-12
Abstract: Niveauregelanordnung eines Fahrzeugaufbaus luftgefederter Fahrzeuge, mit: zumindest einer Druckluftquelle (11); zumindest einem Niveauregelventil (10), welches mit einer Niveauerfassungseinrichtung (9) verbunden ist; einstellbaren Luftfederelementen (12; 13; 14), die zumindest einer Fahrzeugachse zugeordnet sind, wobei das zumindest eine Niveauregelventil (10) mit den Luftfederelementen (12; 13; 14), der Druckluftquelle (11) und einem Auslass (33) in unterbre- chungsfreier Kommunikationsverbindung steht; und einer mit der Druckluftquelle (11) verbindbaren Einstelleinrichtung (1) zur willkürlichen Einstellung der Luftfederelemente (12; 13; 14) in einem aktiven Betriebszustand der Einstelleinrichtung (1), wobei die Einstelleinrichtung (1) einen Niveausteuerzylinder (8) aufweist, welcher mit der Niveauerfassungseinrichtung (9) zusammenwirkend verbunden ist; wobei der Niveausteuerzylinder (8) eine erste Steuerkammer (25) zur Befüllung mit Druckluft zur Vergrößerung einer axialen Normallänge des Niveausteuerzylinders (8) in dem aktiven Betriebszustand zum Hub der Luftfederelemente (12; 13; 14) und eine zweite Steuerkammer (28) zur Befüllung mit Druckluft zur Verkürzung der axialen Normallänge des Niveausteuerzylinders...
Patent DE-102008030222-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Betrieb des Steuergeräts sowie KFZ mit derartigem Steuergerät
Inventor: ROCKEL PETER
IPC: H04L12/413
Filed: 2008-06-25
Granted: 2016-10-20
Abstract: Steuergerät (101, 102) zur Kommunikation mit einem differentiellen, galvanisch getrennten Bus-System, umfassend – einen Busanschluss für eine ein Adernpaar umfassende Leitung (103) des differentiellen, galvanisch getrennten Bus-Systems, – einen Masseanschluss, – einen Versorgungsspannungsanschluss und – eine Koppeleinheit, welche eingerichtet ist, eine elektrische Verbindung – zwischen dem Busanschluss und dem Versorgungsspannungsanschluss zur Erzeugung eines Wakeup-Signals über das differentielle Bus-System und/oder – zwischen dem Busanschluss und dem Masseanschluss zum Empfang eines Wakeup-Signals (111) über das differentielle, galvanisch getrennte Bus-System herzustellen.
Patent DE-102008037485-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten betriebsbezogener Daten von einer Mehrzahl von gleichartigen Fahrzeugzusatzeinrichtungen
Inventor: RENNER MARKUS
IPC: H04W4/00
Filed: 2008-10-27
Granted: 2010-09-02
Abstract: Es wird Verfahren zum Auswerten betriebsbezogener Daten von einer Mehrzahl von gleichartigen Fahrzeugzusatzeinrichtungen bereit gestellt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Wiederholte Kontaktaufnahme einer Zentraleinheit (1) mit einer Mehrzahl gleichartiger Fahrzeugzusatzeinrichtungen (10, 20) über ein Mobilfunknetz und Abfragen betriebsbezogener Daten; und statistische Auswertung der betriebsbezogenen Daten der Mehrzahl von Fahrzeugzusatzeinrichtungen.