baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4303969-B4 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Skischuh
Inventor: HABERMEYER PETER
IPC: A43B5/04
Filed: 1993-02-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Schuh,
insbesondere Skischuh, der an die Fußform des Benutzers anpassbar
ist, bestehend aus einer festen Außenschale (11), die aus einer
stabilen vorderen Abdeckschale (12) und einer Halbschale (112), die
eine Fußschale
(2b) und einen Spoiler (2a) aufweist, besteht, wobei die Halbschale
(112) und die vordere Abdeckschale (12) über eine Drehachse (7), die
in einem vertikalen, quer verlaufenden Loch im Zehenbereich der
Fußschale
(2b) gelagert ist, aufschwenkbar miteinander verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Fußschale (2b) mit dem Spoiler
(2a) verbunden ist und ein Innenschuh (25) zweigeteilt (4a, 4b bzw.
5a, 5b) ausgebildet ist,  wobei  a.) der Innenschuh (25)
zwischen der Außenschale
(11) und dem Fuß des
Benutzers angeordnet ist,  b.) der Innenschuh (25) aus flexiblen,
vakuumdicht ausgebildeten und mit einem Ventil versehenen Flachkissen
besteht, in denen eine Vielzahl von relativ zueinander beweglichen
Füllkörpern vorgesehen
ist,  c.) die Flachkissen in einem nicht evakuierten Zustand der...
Patent DE-4406292-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten einer um eine Drehachse drehbaren, im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs angeordneten Reibungskupplung oder eines Zweimassenschwungrades und entsprechende Bauteile
Inventor: GOEBEL HILMAR
IPC: F16F15/32
Filed: 1994-02-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Auswuchten einer um eine Drehachse drehbaren, im Antriebsstrang
eines Kraftfahrzeuges angeordneten Reibungskupplung oder eines Zweimassenschwungrades,
umfassend die Schritte:  • Messen
der Größe und Winkellage
der Unwucht der Reibungskupplung oder des Zweimassenschwungrades,  • Bereitstellen
einer zur Kompensation der gemessenen Unwucht bestimmten Wuchtmassenanordnung
mit zumindest einem in einem vorbestimmten Wirkabstand von der Drehachse
an der Reibungskupplung oder dem Zweimassenschwungrad anzubringenden
Wuchtkörper,  • Anbringen
jedes bereitgestellten Wuchtkörpers
in dem vorbestimmten Wirkabstand von der Drehachse und in eine abhängig von
der gemessenen Unwucht erhaltenen Winkellage an der Reibungskupplung
oder an dem Zweimassenschwungrad,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Wuchtkörper mit
langgestreckter Form und einer Länge
bereitgestellt werden, die größer als
die halbe Umfangslänge
und kleiner als die ganze  Umfangslänge eines Kreises um die Drehachse
(7) mit einem den vorbestimmten Wirkabstand bestimmenden Radius
ist,  – die
Wuchtkörper
jeweils zu einem in Umfangsrichtung nicht geschlossenen, durch eine
Lücke...
Patent DE-4412149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundplatten aus Kunststoffschaumschicht und Mineralschicht
Inventor: KOLOSSOW KLAUS
IPC: B32B37/00
Filed: 1994-04-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verbundplatten aus Kunststoffschaumschicht und
Mineralschicht, wobei die Mineralschicht aus einer Mischung aus einem
Mineral, insbesondere Sand, und einem Kleber, insbesondere Polybutadienöl, entsteht,
indem die Mischung in eine Form gegeben, verdichtet und der Kleber
ausgehärtet wird,
dadurch gekennzeichnet, daß anschließend die
getrennt davon hergestellte Kunststoffschaumschicht auf die Mineralschicht
aufgebracht und mit ihr verbunden wird.
Patent DE-4447909-B4 (DE)
Title: Air bag for vehicle occupant restraint system - has inner fabric section sewn to outer section with unsewn passages to control flow of gas
Inventor: SOGI HIDEHITO
IPC: B60R21/233
Filed: 1994-11-25
Granted: 2004-08-05
Abstract: Air bag having a first fabric ring shaped section (1) and a second (2) fabric section of the same shape and size. The first section has a central opening (4) by which it is joined to the inflater. An inner fabric section (5) of smaller size than the first section is so joined to the first section that it concentrically covers the central opening. The inner section is stitched at intervals to the first section to create sewn regions (6) and unsewn regions (8). The unsewn regions form control passages for the regulation of the gas flow.
Patent DE-4447936-B4 (DE)
Title: Ring oscillator and pulse phase difference encoding circuit
Inventor: YAMAUCHI SHIGENORI
IPC: H03K5/13
Filed: 1994-01-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: The oscillator and encoding circuit contains an integer number of inverting circuits connected together to form a ring. One inverting circuit contains an inverting starting circuit which begins the inversion of an input signal in response to an externally applied control signal. A control signal input device inputs the second control input during an interval between a first time at which the first control signal is input and a second time at which a pulse edge, which is generated at the start of the first inversion, enters the second inverting start circuit.
Patent DE-10011110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entdecken von Fehlern in einer Kühlanlage
Inventor: BENDTSEN CHRISTIAN
IPC: F25D29/00
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Entdecken von Fehlern in einer Kühlanlage mit mehreren Kühlstellen, bei dem nach einem vorbestimmten Schema fortlaufend die am stärksten belastete Kühlstelle ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Grundlage der ermittelten Belastung der einzelnen Kühlstellen ein Belastungsmuster über alle der obengenannten Kühlstellen im Verbund erstellt wird und daß bei Abweichungen des Belastungsmusters aller Kühlstellen von einem vorherbestimmten Belastungsmuster eine Warnung erzeugt wird.
Patent DE-10027391-B4 (DE)
Title: Oligomere und Polymere aus Crotonbetain oder Crotonbetainderivaten
Inventor: ALLWOHN JUERGEN
IPC: C07C229/30
Filed: 2000-06-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Oligomer
oder Polymer, enthaltend von Crotonbetain oder von Crotonbetainderivaten
abgeleitete Struktureinheiten der Formel (III)  -[CH(CH 2 N (+) R 1 R 2 R 3 )-CH(COO – )-] n -[B] m - (III) oder der
Formel (IV)  -[CH(CH 2 N (+) R 1 R 2 R 3 )-CH(C(=O)Z)-] n -[B] m - n X (–)  (IV) wobei N (+) R 1 R 2 R 3  für
eine quaternäre
Ammoniumgruppe steht, Z für
OR 4  oder für NR 5 R 6  steht, R 4 , R 5  und R 6  für Wasserstoff
oder für
einen organischen Rest stehen, X (–)  ein
Anion bedeutet, B für
eine von einem radikalisch copolymerisierten Comonomer (B) abgeleitete
Struktureinheit steht, n eine Zahl größer 1 und m eine Zahl größer oder
gleich Null ist.
Patent DE-10031647-B4 (DE)
Title: Schmiermittel für Gleichlaufgelenke und dessen Verwendung
Inventor: OKANIWA TAKASHI
IPC: C10N50/10
Filed: 2000-06-29
Granted: 2013-05-16
Abstract: Schmiermittel, umfassend die folgenden Komponenten: (a) ein Grundöl; (b) ein Diharnstoff-Verdickungsmittel erhältlich durch Umsetzen von Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat mit Cyclohexylamin und Anilin; (c) sulfurisiertes, molybdänhaltiges Dialkyldithiocarbamat; (d) Molybdändisulfid; (e) wenigstens ein Schwefel-Phosphor-haltiges Hochdruckmittel, ausgewählt aus Zinkdithiophosphatverbindungen und Thiophosphaten; und (f) ein Fettsäureamid ausgewählt aus Palmitamid und Stearamid.
Patent DE-10033918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung / Implantat zur geführten Distraktionsosteogenese in atrophierten alveolären Kieferknochen
Inventor: WALLERIUS TORSTEN N
IPC: A61C8/00
Filed: 2000-07-12
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zur geführten
Distraktionsosteogenese in atrophierten alveolären Kieferknochen mit einem
im Kieferknochen verankerten Implantat (1), welches lediglich zum
Einschrauben in ein vom Kieferknochen getrenntes (osteotoniertes)
zu bewegendes Knochensegment (8) ausgebildet ist und welches über eine
Zugschraube mit einem Brückenelement
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Brückenelement als eine festeinzubauende
provisorische prothetische Versorgung ausgebildet ist.
Patent DE-10062294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von faltbaren Verpackungsbehältern und Behälterteilen aus thermoplastischen Folien sowie dadurch hergestellte Verpackungszuschnitte
Inventor: SEUFERT THORSTEN
IPC: B31B50/25
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von faltbaren Verpackungsbehältern und Behälterteilen aus weichmacherfreien thermoplastischen Folien (2), insbesondere aus der Gruppe Polyethylen (PE), Polyethylenterephthalat (PET), Polypropylen (PP) und Polyvinylchlorid (PVC) und deren Misch- und Verbundwerkstoffen, durch Einprägen von Faltkanten (4) mittels Werkzeugen (5), die über ihre gesamte Länge linear, glatt und frei von Querschnittsänderungen sind dadurch gekennzeichnet, daß die Faltkanten (4) durch Werkzeuge (5) erzeugt werden, durch die an jeder Faltkante (4) durch mindestens zwei parallele Prägekanten (6, 7, 19, 20, 21) mit jeweils einem dazwischen Liegenden, linienförmigen Hohlraum (8) parallele Rillen (9, 9b, 9c, 10, 10b, 10c, 31, 31b, 31c) mit je einem Rillengrund gebildet werden, deren tiefste Linien einen Abstand zwischen 0,2 und 5 mm aufweisen, wobei zwischen jeweils zwei Rillen (9, 9b, 9c, 10, 10b, 10c, 31, 31b, 31c) mindestens ein linienförmiger Vorsprung (11) aus Folienmaterial gebildet wird, so daß die Rillen (9, 9b, 9c, 10, 10b, 10c, 31, 31b,...
Patent DE-10062557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoff-Formteiles durch ein Thermoplast-Schaumspritzgießverfahren
Inventor: ROTH BRUNO
IPC: B29C44/06
Filed: 2000-12-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoff-Formteiles, insbesondere eines Fahrzeuginnenausstattungs-Formteiles durch ein Thermoplast-Schaumspritzgießverfahren oder ein daraus abgeleitetes Spritzguss-Integralschaum-Verfahren, wobei eine mit Treibmittel versehene thermoplastische Kunststoffmasse in den Formhohlraum (1) eines geeigneten Werkzeuges eingebracht und danach durch Vergrößerung des Formhohlraumes (1) aufgeschäumt wird, wobei vor der Vergrößerung des Formhohlraumes (1) am noch nicht vollendeten Formteil Wandstärken (X) ausgebildet werden, die maximal in der Größenordnung von 1,5 mm bis 2,5 mm liegen und vor der Vergrößerung des Formhohlraumes (1) am noch nicht vollendeten Formteil Wandstärken mit verschiedenen Maßen ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergrößerung des Formhohlraumes (1) durch Verlagerung einer Werkzeug-Formhälfte (3) sowie durch Verlagerung eines in einer Werkzeug-Formhälfte (3) vorgesehenen Schiebers (3b, 3b') erfolgt, wobei die Verlagerungsrichtung (5, 5') des Schiebers (3b, 3b') ungleich der Bewegungsrichtung (4) dieser Werkzeug-Formhälfte (3) ist und wobei für einen sich durch die Vergrößerung des Formhohlraumes (1) an dessen Randbereich bildenden Spalt keine Tauchkante vorgesehen ist.
Patent DE-10063679-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem verschiedene Einheiten umfassenden Funkkommunikationssystem und dafür eingerichtetes Basisstationssystem und Funkkommunikationssystem
Inventor: BALL CARSTEN
IPC: H04W76/10
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
in einem verschiedene Einheiten umfassenden Funkkommunikationssystem,  – wobei
das Funkkommunikationssystem als Einheiten eine Basisstation, eine
Basisstationssteuerung, eine Transcodiereinheit, einen Paketdatenknoten
bzw. eine Mobilvermittlungsstelle umfasst,  – bei dem die Datenübertragung
zwischen zwei Einheiten des Funkkommunikationssystems über eine Übertragungsstrecke
erfolgt, auf der eine vorgegebene Übertragungskapazität in Form
einer Menge von Zeitschlitzen reserviert ist,  – bei dem
beim Aufbau einer Verbindung zwischen einer Mobilstation einerseits
und dem Funkkommunikationssystem andererseits eine Schätzung durchgeführt wird,
wieviele Zeitschlitze der Verbindung zwischen den zwei Einheiten
des Funkkommunikationssystems zugewiesen werden sollen,  – bei dem
der Verbindung eine entsprechende Anzahl an Zeitschlitzen aus der
reservierten Übertragungskapazität zur Sprach-
bzw. Daten-Übertragung
zugewiesen wird, wobei die Anzahl der der Verbindung zugewiesenen
Zeitschlitze von einem Dienst abhängt, der über die Verbindung übertragen
wird,  – bei
dem auch die Zeitschlitze, die auf unterschiedlichen physikalischen Übertragungsstrecken
liegen,...
Patent DE-10103594-B4 (DE)
Title: Druckausgleichseinrichtung für ein Gehäuse eines Steuergerätes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STOCK BERNHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-01-26
Granted: 2004-04-01
Abstract: Druckausgleichseinrichtung für ein Gehäuse (1) eines Steuergerätes eines Kraftfahrzeuges, mit einer dem Steuergerät zugeordneten elektrischen Anschlussleitung (2), wobei der Druckausgleich über einen in das Gehäuse (1) mündenden, als Schlauch ausgebildeten Luftleitkanal (4) erfolgt, dessen eines Ende an einen vor Wasser sicheren Ort im Kraftfahrzeug geführt ist und dessen anderes Ende dicht mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftleitkanal (4) ein separater Schlauch (5) ist, der neben der elektrischen Anschlussleitung (2) verläuft, und der Schlauch (5) und die elektrische Anschlussleitung (2) in einer gemeinsamen Hülle (8) angeordnet sind.
Patent DE-10122736-B4 (DE)
Title: Kaschiermaschine
Inventor: D AGNONE UWE
IPC: A01C1/04
Filed: 2001-05-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: Kaschiermaschine zum Kaschieren von keimfähigen Pflanzensamen (30) aufweisenden Papierprodukten, insbesondere Grußkarten, mit  einer auf einer ersten Papierbahn (10) partielle KlebeFlächen (22) erzeugenden Anleimstation (16),  einer der ersten Papierbahn (10) ununterbrochen und klebeflächenunabhängig Samen (30) zuführenden Samenzuführeinrichtung (24), wobei die Samen (30) derart zugeführt werden, dass ein Teil der Samen (30) an den Klebeflächen (22) haftet, und  einer Kaschierstation zum Zusammenfügen einer zweiten Papierbahn (58) mit der ersten Papierbahn (10), derart, dass die Samen (30) zwischen den beiden Papierbahnen (10, 58) angeordnet sind.
Patent DE-10137400-B4 (DE)
Title: Rotationserfassungsvorrichtung
Inventor: HARADA YASUHIRO
IPC: G01D5/245
Filed: 2001-07-31
Granted: 2012-08-09
Abstract: Rotationserfassungsvorrichtung mit einem Sensorkörper (6), welcher beinhaltet: einen Magnetflußpfadabschnitt (8, 9) zum Ändern der Reluktanz als Reaktion auf eine Rotation eines zu erfassenden Rotationskörpers (3) durch einen Drehschalterabschnitt (3a), in welchem sich Abschnitte unterschiedlicher Reluktanz wechselweise abwechseln; einen Magnet (10) zum Erzeugen eines magnetischen Flusses in dem Magnetflußpfadabschnitt (8, 9); eine elektromagnetische Wicklung (12) zum Erzeugen einer Spannung in Übereinstimmung mit der Änderung des magnetischen Flusses in dem Magnetflußpfadabschnitt (8, 9); einen Ausgangsanschluß (14), welcher einen elektrischen Verbindungsabschnitt zum Verbinden mit der elektromagnetischen Wicklung (12) aufweist, zum Herausleiten der Spannung, welche durch die elektromagnetische Wicklung (12) erzeugt wird; und ein Gießharzteil (11), welches in sich den Magnetflußpfadabschnitt (8, 9), den Magnet (10) und den Ausgangsanschluß (14) hält, wobei des Weiteren das Gießharzteil (11) einen in einem äußeren Umfang desselben ausgebildeten Schlitzabschnitt (11a), in welchem die elektromagnetische Wicklung (12) gewickelt ist, und einen Aussparungsabschnitt...
Patent DE-10141559-B4 (DE)
Title: Videoendoskopsystem und Beleuchtungsoptik
Inventor: ADACHI RENSUKE
IPC: A61B1/07
Filed: 2001-08-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Beleuchtungsoptik
für ein
Videoendoskopsystem, mit  einem Lichtleiter (13) mit einem Lichtleitfaserbündel, das einen
auf seine proximale Endfläche
treffenden Lichtstrahl durch seine distale Endfläche aussendet,  einer ersten
Lichtquelle (21, 41) zum Aussenden eines Lichtstrahls in einem vorbestimmten
ersten Wellenlängenbereich,  einer
zweiten Lichtquelle (22, 42) zum Aussenden eines Lichtstrahls in
einem vorbestimmten zweiten Wellenlängenbereich, dessen Wellenlängen kürzer als
die des ersten Wellenlängenbereichs
sind,  einem Umschaltmechanismus (24, 24m, 28, 28m, 27, 44, 45,
45m, 47, 47m), der die von den Lichtquellen ausgesendeten Lichtstrahlen
abwechselnd zum proximalen Ende des Lichtleiters leitet, und  einer
in dem Strahlengang zwischen Lichtleiter und Umschaltmechanismus
angeordneten Kondensorlinse (23, 55), die den von dem Umschaltmechanismus
auf die proximate Endfläche
des Lichtleiters geleiteten Lichtstrahl bündelt,  gekennzeichnet
durch eine Einstelloptik (29, 50), die in dem Strahlengang zwischen
zweiter Lichtquelle und Umschaltmechanismus angeordnet ist und eine
Linse (26, 48) enthält,
die in Richtung der optischen Achse so...
Patent DE-10148740-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erdschlussüberwachung eines Stromrichterantriebs
Inventor: HUBER NORBERT
IPC: H02M1/00
Filed: 2001-09-27
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Erdschlussüberwachung eines Stromrichterantriebs mit einem über eine Schalteinrichtung mit einer Spannungsquelle verbundenen Kondensator, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Verbinden des Stromrichterantriebs (3, 4, 5, 7) mit der Spannungsquelle (1) eine Prüfspannung zwischen einen Anschluss des Kondensators (40) und Masse- oder Erdpotential gelegt wird und dass die Schalteinrichtung (2) nur dann freigegeben wird, wenn sich das Potential des Kondensatoranschlusses nach dem Anlegen der Prüfspannung um einen vorgegebenen Betrag verändert.
Patent DE-10159757-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAKA YUKINORI
IPC: H01R13/641
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verbinder, umfassend:  wenigstens ein Paar von Verbindergehäusen (10, 20), welche wenigstens teilweise miteinander verbindbar sind,  Vorspannmittel (50), welche in einem ersten Verbindergehäuse (20) der Verbindergehäuse (10, 20) vorgesehen sind, wobei ein vorderes Ende davon nach rückwärts durch ein zweites Verbindergehäuse (10) der Verbindergehäuse (10, 20) gedrückt werden kann,  Rückwärtsbewegungs-Beschränkungsmittel (30) zum Beschränken bzw. Begrenzen einer Rückwärtsbewegung des rückwärtigen Endes der Vorspannmittel (50) während eines Verbindungsvorgangs der zwei Verbindergehäuse (10, 20), während eine Beschränkung der Rückwärtsbewegung des rückwärtigen Endes der Vorspannmittel (50) aufgehoben ist, wenn die Verbindergehäuse (10, 20) ordnungsgemäß miteinander verbunden sind, und  drückende Mittel (40), die dem ersten Verbindergehäuse (20) zugeordnet sind, um zu ermöglichen, daß das zweite Verbindergehäuse (10) das vordere Ende der Vorspannmittel (50) drückt,  worin die drückenden Mittel (40) umfassen:  einen Vorderanschlagabschnitt (41), mit welchem das vordere Ende der Vorspannmittel (50) in Kontakt gebracht ist, um an seiner vorderen Grenzposition...
Patent DE-10164056-B4 (DE)
Inventor: FAHL JOERG
IPC: C10M107/34
Filed: 2001-12-29
Granted: 2006-02-23
Abstract: The invention relates to resource operating medium compositions containing additivated lubricants based on polyalkylene glycols and/or neopentyl polyol esters, which are additivated with alkylated triaryl phosphate esters which are suitable for lubricating refrigerators, air-conditioning systems, heat pumps and similar systems which are operated using carbon dioxide as an operating medium.
Patent DE-10164666-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement zum Schutz vor elektrostatischer Entladung
Inventor: KWON KYU HYUNG
IPC: H01L21/768
Filed: 2001-12-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Halbleiterbauelement
zum Schutz vor elektrostatischer Entladung mit  – einer
Transistor-Mehrfingerstruktur, die mehrere fingerförmige Transistorstrukturen
mit Gateelektroden sowie Source- und Drainbereichen beinhaltet,  – mehreren
Mehrschichtverbindungen, die voneinander getrennt und jeweils aus
mehreren übereinanderliegenden, zwischen
sich je eine Isolationsschicht beinhaltenden Verbindungsschichten
(L1', L2') und die übereinanderliegenden
Verbindungsschichten verbindenden Kontaktstiften (C1') gebildet
sind, wobei mit jeder der Mehrschichtverbindungen jeweils einer
der Drainbereiche verbunden ist und die Verbindungsschichten eine
erste und zweite Verbindungsschicht (L1', L2') umfassen, die voneinander
isolierte, inselförmige
Schichtmuster (LP11, LP12, LP13, LP21, LP22, LP23) beinhalten,  – einer
leitfähigen
Kontaktstellenschicht, die auf den Mehrschichtverbindungen gebildet
ist, und   – Kontaktstiften
zur Verbindung der Mehrschichtverbindungen mit der leitfähigen Kontaktstellenschicht,
so dass ein Strom vom jeweiligen Drainbereich durch die mehreren
isolierten, inselförmigen
Schichtmuster der ersten und zweiten Verbindungsschicht der zugehörigen Mehrschichtverbindung
geleitet wird und in die leitfähige
Kontaktstellenschicht fließt.
Patent DE-10164814-B4 (DE)
Title: Evaluation circuit for pulse generator has magnetic sensors connected to associated flip-flop clock control inputs, other flip-flops' reset inputs; combined flip-flop signals d form pulse sequence
Inventor: FEUCHTER REINHARD
IPC: H03K17/97
Filed: 2001-05-29
Granted: 2005-01-13
Abstract: The device has a fixed, magnetic field sensitive transducer and a bi-directionally rotatable magnetic disc with alternating polarity peripheral poles. Two magnetic field sensors of opposite sensitivity form the transducer as a sensor pair. Each sensor output is connected to an associated flip-flop's clock control input and to another flip-flop's reset input. The combined flip-flop outputs form a pulse sequence as the disc rotates. The device has a fixed, magnetic field sensitive transducer and a magnetic disc with distributed peripheral poles of alternating polarity and able to rotate in both directions. A flip-flop (38,39) is provided for each of two magnetic field sensors (36,37) of opposite sensitivity forming the transducer as a sensor pair. The output of each sensor is connected to the clock control input of its associated flip-flop and to the reset input of the other flip-flop and the flip-flop output signals are combined to form a pulse sequence as the disc rotates. An independent claim is also included for a pulse generator.
Patent DE-10196005-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur isolierten Ausführung von Isoliert-Befehlen
Inventor: ELLISON CARL M
IPC: G06F21/00
Filed: 2001-03-23
Granted: 2011-01-05
Abstract: Einrichtung, aufweisend:  eine Ausführungseinheit (230) zum Ausführen eines Isoliert-Befehls (210) in einem Prozessor (110), der in einer Plattform (100) arbeitet, wobei der Prozessor (110) entweder in einem normalen Ausführungsmodus oder einem isolierten Ausführungsmodus konfiguriert ist; und  einen Parameterspeicher (240), der wenigstens einen Parameter zum Unterstützen der Ausführung des Isoliert-Befehls, wenn der Prozessor (110) in dem isolierten Ausführungsmodus konfiguriert ist, enthält,  wobei der Isoliert-Befehl ein Isoliert-Initialisiere(iso_init)-Befehl (212), ein Isoliert-Schließe(iso_close)-Befehl (214), ein Isoliert-Eintritt(iso_enter)-Befehl (216), ein Isoliert-Verlasse(iso_exit)-Befehl (218), ein Isoliert-Konfigurationslese(iso_config_read)-Befehl (222) oder ein Isoliert-Konfigurationsschreib(iso_config_write)-Befehl (224) ist.
Patent DE-10204245-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT HARTMUT
IPC: F16N7/14
Filed: 2002-02-02
Granted: 2008-09-11
Abstract: An apparatus for supplying a viscous material to locations, comprises: a pump; a supply line in fluid communication with the pump; a first main line having a first compression chamber; a second main line having a second compression chamber; a 3/2-way valve for placing the supply line in fluid communication with either the first main line or the second main line; a two-line distributor having a control piston; and a controller for controlling the pump and the 3/2-way valve, such that (i) at a start of a cycle the pump operates to deliver the viscous material, with the 3/2-way valve positioned so as to place the supply line in fluid communication with the first main line, through the supply line and into the first main line, and then (ii) through pressure build-up in the first main line, resulting from the viscous material flowing through the supply line into the first main line, the two-line distributor operates to transport the viscous material, by movement of the control piston, into the second compression chamber and to a plurality of the locations.