baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10202107-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer geformten, gedruckten Schaltung
Inventor: YUMOTO TETSUO
IPC: H05K3/10
Filed: 2002-01-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: 1. Verfahren zum Herstellen einer geformten Schaltplatte (1), das die folgenden Schritte aufweist: ein primäres geformtes Glied (10) wird mit Außenabmessungen geformt, die den Abmessungen der geformten Schaltplatte (1) entsprechen; die Oberfläche (10b) des primären geformten Gliedes (10) wird aufgeraut; ein sekundäres geformtes Glied (20) wird geformt, indem ein wasserlösliches synthetisches Harz, das einen Schmelzpunkt aufweist, der niedriger ist als die Wärmezersetzungstemperatur des primären geformten Gliedes (10), eingespritzt wird, um die Oberfläche (10b) des primären geformten Gliedes (10) mit Ausnahme eines Schaltungsbereichs, auf dem eine Schaltung (4) auszubilden ist, zu überziehen; das so erzeugte sekundäre Produkt wird erwärmt, um dessen Wasserwiderstand zu verbessern und um eine Ausdehnung des sekundären geformten Gliedes (20) zu verhindern, wobei der Erwärmungsschritt das Erwärmen des sekundären Produkts in heißer atmosphärischer Luft bei einer Temperatur von 130° bis 195°C beinhaltet; ein Katalysator (3) wird auf den Schaltungsbereich angewendet, wo Abschnitte der Oberfläche (10b) des primären geformten Gliedes (10) nicht mit dem sekundären geformten Glied (20) abgedeckt sind; das sekundäre Produkt wird in heißem Wasser erwärmt, um das sekundäre geformte Glied (20) in dem heißen Wasser zu lösen; und die Fläche, auf die der Katalysator (3) angewendet wurde, wird metallisiert, um die Schaltung (4) zu bilden.
Patent DE-10207557-B4 (DE)
Title: Integrierte Immobilisat-Aufbereitung
Inventor: WACK HOLGER
IPC: C12N11/04
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Regenerieren eines mit einem in hydrophilen Systemen löslichen
oder suspendierbaren Biokatalysator beladenen Trägermaterials innerhalb eines
Reaktors, in dem mit Hilfe des Biokatalysators eine Umsetzung aus
einem Edukt zu einem Produkt erfolgen soll bzw. erfolgt ist, wobei
diese Umsetzung in Gegenwart eines das Produkt lösenden Lösungsmittels erfolgt, umfassend
die Schritte:  – Entfernen
zumindest der Hauptmenge des das Produkt lösenden Lösungsmittels aus dem Reaktor,  – Ändern der
Umgebungsbedingungen des Trägermaterials
derart, dass dieses hydrophile Flüssigkeit und damit Biokatalysator
verliert, und/oder Auswaschen von Biokatalysator durch eine Flüssigkeit
mit höherer
Ionenstärke
oder verändertem
pH-Wert,  – Ändern der
Umgebungsbedingungen des Trägermaterials
derart, dass dieser in die Lage versetzt wird, Biokatalysator aufzunehmen,  – Einbringen
einer mit frischem Biokatalysator beladenen hydrophilen Flüssigkeit
in den Reaktor, derart, dass Biokatalysator in das Trägermaterial
eingeschleust wird, und  – Befüllen des
Reaktors mit Produktlösemittel
und dem Edukt für
die Umsetzung.
Patent DE-10211513-B4 (DE)
Title: Polyesterharzzusammensetzung, deren Verwendung und Formprodukt hiervon
Inventor: UNO TOMOVUKI
IPC: C08K7/10
Filed: 2002-03-15
Granted: 2011-02-17
Abstract: Harzzusammensetzung vom Polyestertyp, die  A. 30 bis 95 Gewichtsteile eines Harzes vom Polybutylenterephthalattyp mit einem Gehalt eines Polybutylenterephthalat/-isophthalat-Copolymers, in welchem der Gehalt des Isophthalsäurebestandteils, bezogen auf den gesamten Dicarbonsäurebestandteil 3 bis 20 mol% beträgt,  B. 1 bis 30 Gewichtsteile Polycarbonatharz,  C. 1 bis 30 Gewichtsteile eines Elastomers,  D. 3 bis 60 Gewichtsteile eines faserförmigen Verstärkungsmaterials  umfaßt, wobei die gesamte Menge von A bis D 100 Gewichtsteile beträgt, und wobei  E. 0,1 bis 5 Gewichtsteile Dimethylsiliconöl, bezogen auf 100 Gewichtsteile der Gesamtmenge von A bis D zugegeben und zugemischt sind, wobei das Dimethylsiliconöl eine Viskosität von 10 000 mm 2 /s oder weniger, gemessen bei 25°C, hat und 1000 ppm oder weniger eines niedermolekularen Siloxans mit einem Molekulargewicht von 800 oder weniger enthält.
Patent DE-10214100-B4 (DE)
Inventor: SCHWONKE KARL-HEINZ
IPC: B29C65/02
Filed: 2002-03-28
Granted: 2009-03-12
Abstract: A flexible floor covering with regenerative, soiling-resistant surfaces is disclosed, comprising a matrix based on natural or synthetic materials an at least one substance incompatible with said matrix. Said flexible floor covering preferably comprises a surface with a pre-determined structure and a matrix in which a particulate material harder than the matrix itself is embedded. The floor covering is characterized in having an improved soiling property and an increased wear resistance.
Patent DE-10214316-B4 (DE)
Inventor: LAUTERBACH FOLKER
IPC: G03B17/02
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-08-05
Abstract: The invention relates to a protective housing for a camera, comprising a plurality of walls which form two annular chambers. A thermal insulation medium is arranged inside an outer annular chamber and a thermal acculumator medium is arranged inside the inner chamber. Disks are introduced in a gastight manner in the front plates.
Patent DE-10221021-B4 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf für eine elektrische Zahnbürste
Inventor: SEITZ ANDRE
IPC: A61C17/34
Filed: 2002-05-11
Granted: 2006-03-23
Abstract: Zahnbürstenkopf
für eine
elektrische Zahnbürste,
mit einem beweglichen Borstenträger
(7), der ein Borstenfeld (10) trägt,
einem Antriebselement (15) zum oszillierenden Antreiben des Borstenträgers (7),
sowie einer Druckfluidvorrichtung (17), die eine Druckfluidleitung (19)
und eine Ventileinrichtung aufweist, zur Beaufschlagung der zu reinigenden
Zähne mit
Druckfluid, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfluidleitung (19)
zumindest abschnittsweise von einem elastischen Schlauch gebildet ist,
und die Ventileinrichtung aus einem Knickventil (25) besteht, das
von dem Antriebselement (15) betätigbar
ist und den Druckfluidstrom pulsierend beschränkt und freigibt.
Patent DE-10229992-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bedienungseinrichtung
Inventor: MENTINK LAURENTIUS ANDREAS GERARDUS
IPC: F15B15/22
Filed: 2002-07-03
Granted: 2011-06-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine hydraulische Betätigungsvorrichtung mit zwei hydraulischen Aktuatoren (10, 20). Diese umfassen jeweils ein Gehäuse (11, 21) mit einem Zylinderraum, in welchem ein Kolben/Kolbenstangen-System (14, 15; 24, 25) untergebracht ist, das zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition axial verschiebbar gehalten ist. Dabei wird der Zylinderraum durch das Kolben/Kolbenstangen-System jeweils in zwei Kammern (16, 17; 26, 27) unterteilt. Die Gehäuse (11, 21) weisen jeweils einen ersten und einen zweiten Anschluss (18, 19; 28, 29) für die Zu- und Abfuhr von Hydraulikflüssigkeiten auf, die in die erste und zweite Kammer (16, 17; 26, 27) münden. Dabei steht die erste Mündung (18a) des ersten hydraulischen Aktuators (10) mit der ersten Mündung (28a) des zweiten hydraulischen Aktuators (20) in Verbindung, und steht die zweite Mündung (29a) des zweiten hydraulischen Aktuator (20) mit einer dritten Mündung (55a) des ersten hydraulischen Aktuators (10) in Verbindung die in jeder Position des Kolben/Kolbenstangen-Systems (14, 15) mit der zweiten Kammer (17) in Verbindung steht.
Patent DE-10235817-B4 (DE)
Inventor: BIRKELBACH RALF
IPC: F16B33/02
Filed: 2002-08-05
Granted: 2004-08-05
Abstract: The self-tapping screw has a shaft made up of a cylindrical rear section (5) and a tapering front section (4). The bisector of the angle at the tip of the thread is parallel to the head (2) in the rear section and inclined backwards towards it in the front section.
Patent DE-10246067-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Bildsensorsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: UFFENKAMP VOLKER
IPC: G08G1/16
Filed: 2002-10-02
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung wenigstens eines Bildsensorsystems, das sich an
und/oder in und/oder auf einem Kraftfahrzeug befindet, mittels wenigstens
eines Kalibrierobjektes,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das wenigstens
eine Bildsensorsystem Bildinformationen des wenigstens einen Kalibrierobjektes
erzeugt, vorzugsweise in wenigstens einem Bilddatensatz,  – aus den
erzeugten Bildinformationen des wenigstens einen Kalibrierobjektes
die Ausrichtung des wenigstens einen Bildsensorsystems bezüglich der
geometrischen Fahrachse des Kraftfahrzeuges bestimmt wird,  – zur Kalibrierung
die bestimmte Ausrichtung des wenigstens einen Bildsensorsystems
bezüglich
der geometrischen Fahrachse des Kraftfahrzeuges verwendet wird,  – wenigstens
ein Zeiger an wenigstens einem ungelenkten Rad des Kraftfahrzeuges
ausgerichtet wird, wobei durch den wenigstens einen Zeiger wenigstens
ein Markierungspunkt auf dem wenigstens einen Kalibrierobjekt erzeugt wird,
wobei aus dem wenigstens einen Markierungspunkt Informationen über die
geometrische Fahrachse des Kraftfahrzeuges ableitbar sind.
Patent DE-10248980-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung strukturierter Schichten aus Siliziumdioxid auf senkrecht oder geneigt zu einer Substratoberfläche angeordneten Prozessflächen
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: C23C16/02
Filed: 2002-10-21
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung strukturierter Siliziumdioxidschichten auf senkrecht
oder geneigt zu einer Substratoberfläche angeordneten Prozessflächen, wobei  in
einem Prozessraum ein Substrat (6) bereitgestellt wird, welches
ein Relief mit zur Substratoberfläche (7) senkrecht oder geneigt
angeordneten Prozessflächen
(11) umfasst;  in einem ersten Schritt auf Abschnitten (15)
der Prozessflächen
(11), die sich von der Substratoberfläche (7) bis zu einer bestimmten
Bedeckungstiefe (12) des Reliefs erstrecken, eine Starterschicht
(18) mit durch Hydroxygruppen substituierbaren Abgangsgruppen erzeugt
wird; und  in einem zweiten Schritt auf das Substrat (6) Tris(tert.-butoxy)silanol aufgegeben
wird, wobei selektiv auf der Starterschicht (18) eine Schicht aus
Siliziumdioxid (20) aufgewachsen wird, wobei  die Starterschicht
(18) durch Chemisorption einer Reaktivkomponente erzeugt wird und
die Menge der die Starterschicht (18) bildenden Reaktivkomponente
im Prozessraum auf eine geringere als zur vollständigen Bedeckung der Prozessflächen (11)
erforderliche Menge beschränkt wird.
Patent DE-10261503-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: SOMMER GUIDO
IPC: A46D3/06
Filed: 2002-12-23
Granted: 2012-06-21
Abstract: Eine Bürstenherstellungsmaschine (1, 1a, 1b, 1c) hat eine Positioniereinrichtung zum Zuordnen und/oder Positionieren von Bürstenkörpern (3) oder Bürsten zu wenigstens einer Bearbeitungsstation sowie eine Spanneinrichtung (10) zum Halten von Bürstenkörpern (3). Die Positioniereinrichtung weist eine Planarpositioniereinrichtung (6) auf mit einem plattenförmigen Stator (7) und einem mit der Spanneinrichtung (10) oder einem Werkzeug mittelbar oder unmittelbar verbundenen Planar-Läufer (8) zum Positionieren der Spanneinrichtung oder dergleichen Halterung in zumindest einer Ebene. Mit einer solchen Planarpositioniereinrichtung (6) können in einer Ebene beliebige Positionierungen vorgenommen werden. Es lassen sich damit Bürstenherstellungsmaschinen realisieren, bei denen der plattenförmige Stator (7) eine Art Tisch bildet, der seitlich angeordnete Bearbeitungsstationen aufweist. Mit Hilfe des auf dem plattenförmigen Stator in zwei Koordinatenrichtungen beliebig bewegbaren Planar-Läufers (8) können Bürstenkörper oder Bürsten den einzelnen Bearbeitungsstationen zugeführt und dort auch positioniert werden.
Patent DE-10300723-B4 (DE)
Inventor: WAGENER HANS
IPC: H02G3/10
Filed: 2003-01-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: A busbar system having an assembly unit for receiving a pluralilty of conductor busbars in electrically insulating busbar supports, and at least one connecting or appliance adapter which includes a receiving bridge for receiving terminals or appliances, and is embodied to electrically connect the same to the conductor busbars. The system of this invention has a simple structure, favoring the operation of the system because the assembly unit includes holding sections located on lateral, parallel longitudinal edge sections, and at least one adapter has a first fixing section and a second fixing section on the two narrow end sections thereof, and the fixing sections are adapted to the associated edge sections and have holding elements which co-operate with the holding sections for fixing the adapter.
Patent DE-10307279-B4 (DE)
Title: Integrationsschema für die Füllung von Spalten zwischen Metallleitungen mit CMP mit fixiertem Schleifmittel
Inventor: ROBL WERNER
IPC: H01L21/3105
Filed: 2003-02-20
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Planarisieren eines Halbleiterwafers, umfassend das Polieren
oberhalb von Metallverbindungsleitungen (10) zum gleichförmigen Polieren
der Topografie des Wafers bis zu einem vorbestimmten Endpunkt auf
dem Wafer, der ausreichend nahe über
den Metallverbindungsleitungen (10), aber weit genug entfernt von
den Leitungen liegt, um eine Beschädigung der Leitungen zu verhindern,
umfassend die folgenden Schritte:  a) Füllen von Spalten zwischen Metallverbindungsleitungen
(10) mit einem intermetallischen Dielektrikum (12) auf einem Wafer,
indem eine Füllung
mit einem hochdichten Plasmaabscheideverfahren auf der Oberseite
der Metallverbindungsleitungen (10), zwischen den Metallverbindungsleitungen
(10) und auf der Oberfläche
einer dielektrischen Schicht (11) zwischen den Metallverbindungsleitungen
(10) abgeschieden wird, um eine Überfüllung zu
bilden;  b) In-Kontakt-Bringen der Oberfläche der Überfüllung des durch Schritt a)
bearbeiteten Halbleiterwafers mit einer Polierscheibe mit fixiertem
Schleifmittel;  c) relatives Bewegen des Wafers und der Polierscheibe
mit fixiertem Schleifmittel, um eine Polierrate zu erreichen, die ausreicht,
um einen vorbestimmten Endpunkt und eine...
Patent DE-10317333-B4 (DE)
Title: Tragbare Informationsvorrichtung die Eingabedaten von einer externen Vorrichtung verarbeiten kann und zugehöriges Verfahren
Inventor: IM SUNG-BIN
IPC: H04M1/72409
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-12-14
Abstract: Tragbare
Informationsvorrichtung mit einer Schnittstelleneinheit, die mit
einer externen, unabhängig
von der tragbaren Informationsvorrichtung arbeitenden Vorrichtung
verbindbar ist, umfassend:  eine Vielzahl von Tastenzuordnungstabellen,
die Tastendaten einer externen Vorrichtung, die ein Tastenkodeerzeugungssystem
aufweist, das sich von dem der tragbaren Informationsvorrichtung
unterscheidet, besitzt, wobei die Tastenzuordnungstabellen so konfiguriert
sind, dass sie eine Zuordnung der Tastendaten der externen Vorrichtung zu
den Tastenkodewerten der tragbaren Informationsvorrichtung angeben;  eine
Tastenkodeunterscheidungseinheit, die konfiguriert ist, um bei der
Verbindung der tragbaren Informationsvorrichtung mit der externen
Vorrichtung über
die Schnittstelleneinheit zu prüfen,
ob es unter der Vielzahl von Tastenzuordnungstabellen eine geeignete
Tastenzuordnungstabelle gibt, die der externen Vorrichtung entspricht;
und  eine Tastenkodeumwandlungseinheit, die konfiguriert ist, um
die Tastendateneingabe von der externen Vorrichtung in einen Tastenkodewert
der tragbaren Informationsvorrichtung umzuwandeln, wobei das Umwandeln
der Tastendaten unter Verwendung der geeigneten Tastenzuordnungstabelle
erfolgt.
Patent DE-10332622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spaltung von chlorierten Kohlenwasserstoffen in Alkoxysilanen
Inventor: HOFFMANN SABINE
IPC: C07F7/20
Filed: 2003-07-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur katalysierten Spaltung von in Alkoxysilanen enthaltenen chlorierten Kohlenwasserstoffen in Olefine und HCl in Gegenwart von Katalysator, der ausgewählt wird aus Metallen und Metalloxiden der ersten bis achten Nebengruppe des Periodensystems, wobei die Alkoxysilane erhitzt werden und die Reaktionsprodukte abdestilliert werden.
Patent DE-10334762-B4 (DE)
Title: Zentrifuge zum Trennen partikulären Materials von einem Fluid
Inventor: HERMAN PETER K
IPC: B04B5/00
Filed: 2003-07-30
Granted: 2007-04-05
Abstract: Zentrifuge
(20) zum Trennen partikulären
Materials aus einem Fluid, umfassend  – ein Gehäuse (22) mit einem Basisteil
(21), das einen Fluideinlass bildet,  – eine axial verschiebliche
Rotorbaugruppe (23), die in das Gehäuse (22) eingebaut ist und
ein Zentralrohr (35) aufweist,  – eine Welle (24), die sich
durch einen Teil des Zentralrohrs (35) erstreckt und eine Fluidauslassöffnung (37a,
37b) beinhaltet,  – einen
Fluidkanal (36), der mit der Fluidauslassöffnung (37a, 37b) und mit dem
Fluideinlass (27) in fluidischer Verbindung steht, wobei eine Absperrhülse (46)
in das Zentralrohr (35) fest eingebaut und derart positioniert ist,
dass die Absperrhülse
(46) die Fluidauslassöffnung
(37a, 37b) versperrt, wenn die Absperrhülse (46) sich in einer ersten
Position befindet, und mit der Rotorbaugruppe (23) durch auf die
Absperrhülse
(46) wirkende Druckkräfte
in eine zweite Position bewegbar ist, in welcher die Fluidauslassöffnung (37a,
37b) unversperrt ist.
Patent DE-10336704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von bei Schüttung von Koks entstehenden Koksstaub
Inventor: BUCHWALD PAUL
IPC: C10B39/18
Filed: 2003-08-06
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zur Reduzierung von bei der Schüttung
von Koks in einen mit einer Schüttöffnung und
einer Schüttrampe
versehenen Koksbunker, insbesondere Koksrampenbunker, im Bereich
der Schüttöffnung entstehenden
Koksstaubes, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüttöffnung (2)
des Koksbunkers (1) bis auf einen zur Schüttung des Kokses notwendigen Öffnungsabschnitt
(3) im Bereich der Schüttrampe
(4) durch ein Abdeckblech (5) abgedeckt ist und an der Unterseite
des Abdeckbleches (5) Düsen
(6, 6', 6'') zur Beaufschlagung des Koksstaubes mit Flüssigkeit
angeordnet sind.
Patent DE-10341046-B4 (DE)
Title: Vakuumsaugvorrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: B65G47/91
Filed: 2003-09-03
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vakuumsaugvorrichtung
mit einem Saugkopf (21) zum Ansaugen eines Werkstückes W,
einer Unterdruckquelle (22) und einer Überdruckquelle (23), einem
einzelnen Schaltventil (24) zur wahlweisen Verbindung der Unterdruckquelle
(22) und der Überdruckquelle (23)
mit dem Saugkopf (21), einer ersten Verbindungsleitung (25) zur
Verbindung des Schaltventils (24) mit dem Saugkopf (21), einer zweiten
Verbindungsleitung (26) zur Verbindung des Schaltventils (24) mit
der Unterdruckquelle (22), einer dritten Verbindungsleitung (27)
zur Verbindung des Schaltventils (24) mit der Überdruckquelle (23), und einer
Drosselvorrichtung (28), die in der dritten Verbindungsleitung (27)
vorgesehen ist,  wobei das Schaltventil (24) ein Zwei-Positions-Ventil
ist mit einer ersten Schaltposition (A), die die dritte Verbindungsleitung
(27) unterbricht und die erste Verbindungsleitung (25) mit der zweiten
Verbindungsleitung (26) verbindet, und einer zweiten Schaltposition
(B), die die zweite Verbindungsleitung (26) unterbricht und die
erste Verbindungsleitung (25) mit der dritten Verbindungsleitung
(27) verbindet, und  wobei ein Gesamtvolumen in der ersten Verbindungsleitung
(25) als V1,...
Patent DE-10341154-B4 (DE)
Title: Tricyclische  Fluorverbindungen, flüssigkristallines Medium sowie dessen Verwendung
Inventor: EIDENSCHINK RUDOLF DR
IPC: C07D311/94
Filed: 2003-09-06
Granted: 2012-05-16
Abstract: Tricyclische Fluorverbindungen der allgemeinen Formelworin Q1, Q3 jeweils -CH2-, A1, A2 unabhängig voneinander jeweils die Einfachbindung, einen unsubstituierten oder mit 2 bis 4 F-Atomen substituierten trans-1,4-Cyclohexylen- oder 1,4-Cyclohexenylenrest, in dem auch eine oder zwei nichtbenachbarte CH2-Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, einen 1,4-Phenylenrest, der einfach oder zweifach durch F oder Cl substituiert sein kann und in dem auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, einen 1,4-Bicyclo[2.2.2]octylenrest, einen unsubstituierten oder mit bis zu 2 F-Atomen substituierten 2,6-Naphthalinylenrest, einen unsubstituierten oder mit bis zu 2 F-Atomen substituierten 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-ylenrest oder einen 2,6-Decahydronaphthalinylenrest, R einen unsubstituierten oder mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen, worin auch eine oder mehrere nichtbenachbarte CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, jeweils zwei benachbarte CH2-Gruppen durch -CH=CH-, -CF=CF-, -COO-, -OOC-, -C≡C-, einen 1,2-Cyclopropanylenrest oder drei benachbarte CH2-Gruppen durch einen 1,3-Cyclobutanylenrest ersetzt sein können,...
Patent DE-10345692-B4 (DE)
Title: Zierplakette oder Verblendung von Schaltern, Betätigungselementen oder dergleichen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CLAUSEN JAN
IPC: G09F21/04
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-12-21
Abstract: Zierplakette
oder Verblendung von Schaltern, Betätigungselementen oder dergleichen,
insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, mit einem im Wesentlichen
flächigen
Grundelement (1), wenigstens einem auf der Vorderseite (3) des Grundelements
(1) angeordneten, ausgeprägt
dreidimensionalen Symbol (2) und einer zumindest die Vorderseite
(3) des Grundelements (1) sowie das Symbol (2) oder die Symbole
(2) im Wesentlichen vollständig
bedeckenden, transparenten Kunststoffschicht (4).
Patent DE-10393041-B4 (DE)
Title: Adapter zum Befestigen von Komponenten an einer Lenksäule
Inventor: SINGLETON WILLIAM
IPC: B62D1/16
Filed: 2003-06-10
Granted: 2013-02-28
Abstract: Abnehmbarer Adapter (12) zum Befestigen einer Mehrzahl von Komponenten an einer Lenksäule, wobei der Adapter (12) einstückig ausgebildet ist, und wobei der Adapter (12) des Weiteren umfasst: (a) eine äußere Schnittstelle (14), die des Weiteren eine Mehrzahl von Flächen (16, 18, 20, 31, 32) zum Anbringen von Komponenten an dem Adapter (12) umfasst; und eine innere Schnittstelle (30) zum lösbaren Befestigen des Adapters (12) unmittelbar an der Lenksäule, wobei die innere Schnittstelle (30) der Form der Lenksäule angepasst ist und des Weiteren ein Mittel (34, 58) zum Ineingriffnehmen der Lenksäule in lediglich einer bestimmten Ausrichtung umfasst, wobei das Mittel (34, 58) zum Ineingriffnehmen der Lenksäule in lediglich einer bestimmten Ausrichtung des Weiteren eine Ausnehmung (34) umfasst, die in einem Ende des Adapters (12) ausgebildet ist.
Patent DE-19503876-B4 (DE)
Title: Mehrschichten-Kalibermessungen unter Verwendung von Photoisomeren
Inventor: LAWSON DEL
IPC: G01N33/32
Filed: 1995-02-07
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Messung einer funktionellen Charakteristik einer oder mehrerer,
auf eine Film-Schicht aufgetragenen(r) funktionellen(r) Beschichtung(en),
umfassend die Schritte  Vermischen jeder funktionellen Beschichtung
mit einer bekannten Menge eines Photoisomers, wobei das Photoisomer
einen Licht induzierenden Wellenlängen-Bereich A aufweist und,
wenn es aktiviert ist, einen Anregungs-Wellenlängen-Bereich B und einen Fluoreszenz-Licht-Emissions-Wellenlängen-Bereich
C aufweist;  Aktivieren des Photoisomers in jeder funktionellen
Beschichtung nacheinander mit Licht aus dem Wellenlängen-Bereich A;  Beschichten
einer Film-Schicht mit jeder funktionellen Beschichtung;  Anregen
des Photoisomers in jeder funktionellen Beschichtung mit Licht aus
dem Wellenlängen-Bereich
B;  Messen des Fluoreszenz-Lichts in dem Wellenlängen-Bereich
C jeder funktionellen Beschichtung als Antwort auf die Anregung
mittels Licht aus dem Wellenlängen-Bereich
B; und  Berechnen eines wertes einer funktionellen Charakteristik für jede funktionelle
Beschichtung auf der Basis der gemessenen Fluoreszenz.
Patent DE-19524079-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Bekämpfen von Legionellen
Inventor: SCHRADER HARTMUT
IPC: C02F1/32
Filed: 1995-07-01
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Bekämpfung
von sich in einem Warmwasserspeicher vermehrenden Legionellen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Temperaturwerte des Speicherwassers über die Zeit integriert werden,
daß der jeweilige
Integrationswert mit einem eingestellten Grenzwert verglichen wird
und daß bei
Erreichen des Grenzwerts eine die möglicherweise vorhandenen Legionellen
abtötende
Einrichtung, wie Beheizung oder UV-Bestrahlung, eingeschaltet wird.