baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2254958-A5 (FR)
Title: Rear view mirror alignment mechanism - has knob inside vehicle effecting adjustment in horiz. and vert. planes
IPC: B60R1/064
Filed: 1973-12-13
Granted: 1975-07-11
Abstract: A horizontal shaft (H) joins the exterior mirror to an interior hand operated knob (M). This is a tight, sliding, fit in a bearing (C) which goes through a vertical spindle (V). This spindle carries a ball (B) at each end and is freely pivoted on a rod (T) on the shaft. It is maintained by hemispherical pockets (A) in which the balls fit. A push on the knob (M) alters the horizontal alignment of the mirror. A turn of the knob (M) either way adjusts the mirror in the other plane. The mechanism is mounted in a case (K) fitted to the vehicle body (S).
Patent DD-146165-A5 (DD)
Title: Kappenfaltschachtel
Inventor: WILFER
IPC: B65D85/10
Filed: 1979-09-20
Abstract: Kappenfaltschachtel zur Aufnahme von Zigaretten. Waehrend das Ziel der Erfindung die Bereitstellung einer wirtschaftlich herstellbaren und hohe Gebrauchswerteigenschaften aufweisenden Kappenfaltschachtel ist, besteht die Aufgabe darin, eine Kappenfaltschachtel mit einem Schnappverschlusz zu schaffen, der mit Hilfe einer einfachen Schnittfuehrung herstellbar ist, wobei die zusammengesetzte Kappenfaltschachtel mit Zellglas umhuellbar ist und ein hoerbares Oeffnen und Schlieszen derselben ermoeglicht. Als Loesung hierzu ist nunmehr eine Kappenfaltschachtel vorgesehen, bei der der Schnappverschlusz aus einer Aussparung und einer in derselben Ebene wie die Aussparung liegenden und entsprechend geformten Zunge gebildet ist, und dasz der in bezug auf die Schwenkachse am weitesten entfernt liegende Punkt der Zunge einen groeszeren Schwenkradius besitzt als mindestens ein von der Zunge beim Oeffnen oder Schlieszen des Deckels ueberstrichener Bereich der Aussparung.
Patent DD-146539-A5 (DD)
Title: Fungizides oder wachstumsregulierendes mittel
Inventor: KRUMKALNS ERIKS V
IPC: A01N43/86
Filed: 1979-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft neue in der Landwirtschaft verwendbare Mittel, die als Wirkstoff neuartige 1-Thia-3-aza-4-one enthalten. Beispiele fuer neue Wirkstoffe dieser Art sind 3-(3-Chlorphenyl)2-(3-pyridy)-4-thiazolidinon, 2-(3-Pyridyl)-3-(alpha,alpha,alpha-trifluor-m-totyl)-4-thiazolidinon, 3-(4-Fluorphenyl)-2-(3-pyridyl)-4-thiazolidino.
Patent DD-148515-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von bisphenol a
Inventor: KIEDIK MACIEJ
IPC: B01J8/04
Filed: 1979-12-29
Abstract: Erfindungsgemaesz wird Bisphenol A durch Kondensation von Phenol mit Aceton in Anwesenheit von saurem Ionenaustauscher-Katalysator in Form v. sulphoniertem Styrol-Divinylbenzol-Mischpolymerisat hergestellt. Der Prozesz wird dreistufig in zwei mit festen Ionenaustauscherschichten gefuellten Reaktoren durchgefuehrt. Die Hoehe d. Schicht in jedem Reaktor betraegt 5 bis 20 m, und in beiden Reaktoren sind die Schichten zusaetzlich in zwei Zonen - eine obere und eine untere Zone - unterteilt. Das Reaktionsgemisch zirkuliert in den verschiedenen Verfahrensstufen mit verschiedener linearer Geschwindigkeit,wobei, d. erste Verfahrensstufebei einer Temperatur von 60 bis 85 Grad C in der Schicht des ersten Reaktors, zuerst in der unteren und dann in der oberen Zone der Katalysatorschicht, verlaeuft. Die zweite Verfahrensstufe wird in d. unteren Zone des zweiten Reaktors bei Temp. von 70 bis 90 Grad C und die dritte Verfahrensstufe in der oberen Zone des zweiten Reaktors bei Temperaturen von 75 bis 95 Grad C durchgefuehrt. Die lineare Durchfluszgeschwindigkeit der Reaktionsmischung durch die unteren Zonen der Schicht betraegt nicht mehr als 10 m/h, und die lineare Durchfluszgeschwindigkeit durch die oberen Zonen betraegt nicht mehr als 4 m/h. Die Reihenfolg.des Durchfluszes der Reaktionsmischung durch d. Reaktoren wird zyklisch geaendert, und die Reaktionsmischung wird zwischen den einzelnen Verfahrensstufen filtriert, um die Kornteilchen des Katalysators und das Unterkorn abzutrennen.
Patent DD-150616-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von vinylchlorid-polymerisaten
Inventor: FISCHER EDGAR
IPC: C07D279/18
Filed: 1980-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Herstellung von Vinylchloridpolymerisaten durch Polymerisation des Monomeren oder Monomerengemisches in waeszriger Dispersion mit radikalbildenden Katalysatoren, gegebenenfalls Suspensionsstabilisatoren, Emulgatoren und weiteren Polymerisationshilfsstoffen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dasz die Polymerisation in einem Reaktor durchgefuehrt wird, dessen Innenwaende und dessen uebrige Teile, an denen sich Polymerablagerungen bilden koennen, ganz oder teilweise mit einem Ueberzug versehen sind, der bestimmte Verbindungen der allgemeinen Formel X enthaelt. Erfindungsgemaesz laeszt sich insbesondere bei Vinylchlorid-Copolymerisaten eine weitgehende Unterdrueckung der Bildung von Polymerisatbelaegen erreichen.
Patent DD-153565-A5 (DD)
Inventor: HAMPRECHT GERHARD
IPC: A01N43/72
Filed: 1980-10-28
Abstract: 6H-1,2,4,6-Thiatriazine-1,1-dioxides of the formula I    <IMAGE>  I where R1 is an aliphatic radical, a cycloaliphatic radical, a substituted aliphatic radical, a cycloalkoxy-substituted aliphatic radical, unsubstituted or substituted phenyl, or unsubstituted or substituted benzyl, R2 is hydrogen, an aliphatic radical, a cycloaliphatic radical or substituted alkyl, X is oxygen, sulfur, sulfinyl or sulfonyl and Hal is halogen, herbicides containing these compounds, processes for their preparation, and methods for using the products as herbicides.
Patent DD-156538-A5 (DD)
Title: Fahrbare anlage zum reinigen der schotterbettung von gleisen
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/11
Filed: 1981-02-23
Abstract: Fahrbare Anlage und Verfahren zum Reinigen der Schotterbettung von Gleisen mittels einer Reinigungsmaschine mit Gleishebevorrichtung, einer Anzahl Verladefahrzeuge und einer diese ueberbrueckenden Abraum-Foerderanlage, wobei die Reinigungsmaschine und die Verladefahrzeuge zu einem gemeinsam kontinuierlich verfahrbaren Fahrzeugverband zusammengefasst sind. Das Erfindungsziel liegt darin,auch Schotterbettungen von geringer Hoehe in einem Arbeitsgang, unter Vermeidung schaedlicher Gleisverformungen zu reinigen. Die Aufgabe besteht darin, dass bei einem Arbeitseinsatz durch zwei- oder auch mehrmaliges Anheben des Gleises im gleichen Arbeitsdurchgang die Moeglichkeit einer groesseren Gesamt-Gleisanhebung erreicht wird. Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht,dass der gemeinsam verfahrbare Fahrzeugverband zwischen der Reinigungsmaschine und den Verladefahrzeugen eine Stopfmaschine mit mindestens einer weiteren Gleishebevorrichtung aufweist, wobei ein Stopfaggregat- fuer eine diskontinuierliche (abschnittsweise) Vorschubbewegung -mit einer Verschiebeeinrichtung verbunden ist. Die Stopfmaschine weist eine Abraum-Foerderanordnung auf, die einerseits an die Reinigungsmaschine anschliesst und andererseits zu der Abraum-Foerderanlage der Verladefahrzeuge fuehrt.
Patent DD-201707-A5 (DD)
Title: Fuehrungs- und ziehgreifer fuer einen schuetzenlosen webstuhl
Inventor: CORAIN LUCIANO
IPC: D03D47/23
Filed: 1981-09-14
Abstract: Das Schussgarn vortreibende Fuehrungs- und Ziehgreifer fuer einen schuetzenlosen Webstuhl, wobei der das Schussgarn vortreibende Greifer ein Klemmelement aufweist, das aus einem sich hin und her bewegenden klingenartigen Fuss besteht, der durch eine Feder vorgespannt und derart angebracht ist, dass er an der Greifflaeche unter einem Winkel nahezu gleich dem komplementaeren Winkel des Reibungswinkels zwischen dem Garn und der Greifflaeche anliegt, wohingegen das Greifelement des Ziehgreifers aus einer Kombination eines Hakens mit einem Keil besteht, der axial auf den Haken zu und vom Haken weg gleiten kann, um den Faden zu ergreifen und zu halten oder ihn freizugeben, wobei die axiale Gleitbewegung des Keils ueber eine Gelenkverbindungseinrichtung gesteuert wird, die elastisch durch eine Blattfeder vorgespannt ist.
Patent DD-201973-A5 (DD)
Inventor: WEDER HANS G
IPC: A61K9/50
Filed: 1982-01-05
Abstract: Associates of at least one amphiphilic bilayer-forming substance and a solubilizing agent are formed in an aqueous phase. The bilayer-forming substance itself can be a pharmaceutical substance, or pharmaceutical substances and/or pharmaceutical auxiliaries may be added. The equilibrium conditions for the molar ratio of bilayer-forming substance to solubilizing agent in the associates are then changed in the aqueous phase containing the associates, in order to remove solubilizing agent from the associates, so that the associates combine to form liposomes. In particular, the solubilizing agent concentration in the aqueous phase is reduced, for example by dilution with additional aqueous phase. The change is effected at a rate which is sufficiently high for formation of liposomes having a predefined number of double layers. Furthermore, the rate of change in the aqueous phase is kept virtually constant with respect to location and time. The liposomes thereby achieve a predefined, virtually homogeneous size.
Patent DD-209066-A5 (DD)
Title: Frequenzselektiver geregelter elektronischer verstaerkerstromkreis
Inventor: NYEKI ISTVAN
IPC: H03G11/04
Filed: 1982-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus einer oder mehreren Stufen bestehende (je Stufe)frequenzselektive, geregelte Verstaerkerschaltung, deren Ausgang (je Stufe) vom Ausgang eines im Kollektorkreis eines Transistors vorgesehenen Bandfilters gebildet ist, waehrend das Regelorgan (je Stufe) mit der Impedanz des Ermitterkreises des Transistors gekoppelt ist.Ziel der Erfindung ist es, einen einfach aufgebauten, betriebssicheren und im Gegensatz zu bekannten Schaltungen allgemein verwendbaren Verstaerker mit Pegelbegrenzung bereitzustellen, dessen Ausgangssignal ausschliesslich von dem dem gewuenschten Nennwert entsprechenden Pegel einer Referenzspannung abhaengt. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass die Impedanz des Emitterkreises des Transistors ein frequenzabhaengiges Element, z.B. einen Kondensators oder ein Reihen-RC-Glied, enthaelt, wobei dem frequenzabhaengigen Element ein spannungsgesteuerter Widerstand parallel geschaltet ist. Ferner enthaelt die Schaltung einen Referenzgeber und einen Vergleichszweig, wobei in dem letzteren ein mit dem Ausgang des Bandfilters gekoppelter Leitsignalgebe, ein Widerstand mit Ventilwirkung und ein Kondensators in Reihe geschaltet sind. Die eine Klemme des Vergleichszweiges liegt hierbei am Ausgang des Referenzgebers, waehrend die gemeinsame Klemme des Widerstandes mit Ventilwirkung und des Kondensators - unmittelbar oder mittelbar - an die Steuerklemme des spannungsgesteuerten Widerstandes angeschlossen ist.
Patent DD-209443-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von acylaminoderivaten von 1-(aryl- oder subst.-aryl)amino-1-thioalkancarboxysaeuren
Inventor: FREENOR FRANCIS J
IPC: C07D333/36
Filed: 1981-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Acylaminoderivaten von 1-(Aryl-oder subst. -aryl)amino-1-thioalkancarboxysaeren, die sich als Zwischenprodukte zur Hersstellung von 3-(n-Aryl-N-acylamino)-y-butyrothiolactonen eignen, die als Fungizide wirksam sind. Das Verfahren besteht darin, eine Verbindung der Formel II mit einem Acylhalogenid der Formel III unter reaktiven Bedingungen umsetzen.
Patent DD-216589-A5 (DD)
Title: Schmitt-trigger mit veraenderbarer hysterese
Inventor: WITTINGER JOZSEF
IPC: H03K3/353
Filed: 1983-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen transistorisierten Schmitt-Trigger mit veraenderbarer Hysterese. Mit der Erfindung soll der Einschalt-Schwellwert, abgesehen von der Aenderung der Hysterese, auf einem festen Wert gehalten werden, wobei die Funktion des Triggers von der Impedanz des Betriebsgenerators praktisch unabhaengig sein soll. Bei der erfindungsgemaessen Triggerschaltung sind als erster und als zweiter Transistor komplementaere Transistoren bzw. ein Transistorenpaar eingesetzt. Der Emitter des ersten Transistors liegt an einer ersten Abzweigung eines zwischen den beiden Polen der Speisespannungsquelle der Schaltung angeordneten Spannungsteilers. Der Kollektor des zweiten Transistors ist ueber einen Widerstand an den gemeinsamen Pol d. Schaltungsanordnung angeschlossen. Der Kollektor des zweiten Transistors liegt mittelbar oder unmittelbar an der Basis eines dritten Transistors, wobei die Polaritaet des dritten Transistors mit der Polaritaet des ersten Transistors uebereinstimmt. Der Emitter des dritten Transistors ist mittelbar oder unmittelbar an den gemeinsamen Pol d. Schaltungsanordnung angeschlossen und der Kollektor liegt an einer zweiten Abzweigung d. Spannungsteilers, wobei diese zweite Abzweigung naeher am gemeinsamen Pol der Schaltung als die erste Abzweigung liegt.
Patent DD-237634-A5 (DD)
Title: Steriles verbindungsverfahren- vorrichtung und -system
Inventor: SPENCER DUDLEY W C
IPC: B29C65/18
Filed: 1984-06-08
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer sterilen Verbindung zwischen Rohren aus thermoplastischem Harz beschrieben. Ein Teil eines jeden Rohres wird zusammengedrueckt und eine heisse Schneidvorrichtung wird durch die zusammengedrueckten Abschnitte gefuehrt, derart, dass jedes Rohr zeitweilig versiegelt wird und dass geschmolzene Enden an den Rohren entstehen. Die Rohre werden miteinander ausgerichtet und dann werden die gewuenschten geschmolzenen Enden der Rohre gegeneinander gedrueckt, um eine Verbindung zwischen den Rohren fuer jedes Paar von Rohrenden zu bilden, die verbunden werden sollen. Jede Verbindung wird abgekuehlt und dann einer leichten Belastung ausgesetzt, um die zeitweiligen Versiegelungen in jedem Rohr zu loesen, wodurch eine Verbindung fuer das Fluid zwischen den verbundenen Rohren geschaffen wird.
Patent DD-265901-A5 (DD)
Inventor: JAEGGI KNUT A
IPC: C07F9/547
Filed: 1987-11-18
Abstract: Aromatically substituted azacycloalkylalkanediphosphonic acids of the formula    <IMAGE>  (I)  in which R represents an aromatically substituted azacycloaliphatyl radical that is bonded to the group alk by way of a nitrogen atom and that optionally contains an additional nitrogen atom, and alk represents a divalent aliphatic radical, and their salts, can be used for the treatment of illnesses that can be attributed to calcium metabolism disorders. They are manufactured, for example, by reacting a compound of the formula R-alk-X3 (IV) in which X3 represents carboxy, carbamoyl or cyano, with phosphorus acid and phosphorus trichloride and in an intermediate of the formula <IMAGE> (V)  obtained by starting from compounds of the formula IV in which X3 represents cyano or carbamoyl and by working up by hydrolysis, or in a salt thereof, replacing the amino group by hydroxy by treatment with nitrous acid.
Patent DD-268477-A5 (DD)
Inventor: MERZ LUDWIG
IPC: C10G49/12
Filed: 1988-03-29
Abstract: Heavy and residual oils, spent and waste oils are hydroconverted by liquid-phase hydrogenation. 
<??>The mixing of waste oils or waste materials with the hydrogenation feed products is intended to allow re-use in place of disposal in landfills or combustion. 
<??>Mixtures of heavy or residual oils with spent and waste oils and also waste materials containing organic constituents are used in certain weight ratios, an additive within certain grain size ranges being present.
Patent DD-276687-A5 (DD)
Inventor: ZALER ROBERT
IPC: C07D473/18
Filed: 1988-12-28
Abstract: Antiviral activity is exhibited by compounds having the formula <CHEM> and pharmaceutically acceptable salts thereof wherein R2 and R3 are independently hydrogen, -PO3H2 or   - @-X7 and R1 is either a purine, pyrimidine or an analog thereof. <
Patent DD-282970-A5 (DD)
Title: Induktions-luftauslass
Inventor: DANNECKER ROLF
IPC: F24F13/06
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Induktions-Luftauslasz. Die Erfindung bezieht sich auf die Anordnung von Luftauslaszelementen die zum Leiten eines Luftstromes am Auslasz einer Luftstromfuehrenden, insbesondere erzeugenden, Einrichtung angeordnet sind. Induktions-Luftauslasz bestehend aus in einem Rahmen oder Gehaeuse parallel angeordneten Luftleitelementen gekennzeichnet dadurch, dasz die Luftleitelemente als offene Hohlprofile ausgebildet sind und aus einer Anstroemkontur mit zwei sich anschlieszenden, annaehernd parallel verlaufenden Leitflaechen bestehen und dasz die Seitenflaechen im Bereich der Beschleunigungszone der Zuluft durch Seitenteile abgedeckt sind. Dabei liegt das Verhaeltnis der freien Luftaustrittsflaeche des Auslasses zum Nennquerschnitt im Bereich zwischen 0,2 bis 0,6. Fig. 1{Luftauslasz; Jalousie; Weitwurf; Induktion; Luftleitelemente; Lamellen, verstellbar}
Patent DD-283982-A5 (DD)
Title: Verfahren zur steigerung des anteils an siliciumtetrachlorid
Inventor: RUFF KLAUS
IPC: C01B33/107
Filed: 1989-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steigerung des Anteils an Siliciumtetrachlorid bei der Umsetzung von Chlorwasserstoff oder einer Mischung von Chlorwasserstoff und Chlor mit metallisches Silicium enthaltenden Stoffen bei einer Temperatur von 300C bis 1 400C. Erfindungsgemaesz werden zusaetzlich Chlorsilane der allgemeinen Formel{Umsetzung; Chlorwasserstoff; Mischung Chlorwasserstoff/Chlor mit metallisches Silicium enthaltenden Stoffen; Temperaturen 300 bis 1 400C; zusaetzlich Chlorsilane}
Patent DD-288470-A5 (DD)
Title: Fluessigkristall-bildwandler fuer die inkohaerente strukturzonale analyse
Inventor: JAEGER ANDREAS
IPC: G02F1/135
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluessigkristall-Bildwandler fuer die inkohaerente strukturzonale Analyse. Sie beinhaltet einen Fluessigkristall-Bildwandler fuer die optisch-parallele Bildverarbeitung mit einer inkohaerenten strukturzonalen Analyse bei einer vorzugsweise optischen Adressierung. Die erfindungsgemaesze Loesung kann aber auch unabhaengig von dem Fluessigkristall-Bildwandler als passives Schichtbauelement ueberall in der Technik eingesetzt werden, wo es um die Filterung von Licht geht. Der erfindungsgemaesze Fluessigkristall-Bildwandler fuer die inkohaerente strukturzonale Analyse bestehend aus einem mit einer Elektrode und einem Trennschichtsystem versehenen Siliziumtraeger, einer Fluessigkristallschicht und einer auf einem Glastraeger angeordneten Gegenelektrode, ist dadurch gekennzeichnet, dasz in unmittelbarem Kontakt mit dem Glastraeger ein aus mindestens einer hochbrechenden Substanz H und aus mindestens einer niedrigbrechenden Substanz L aufgebautes Filterschichtsystem angeordnet ist, das aus einem funktionell variierte Schichtdicken aufweisenden Wechselschichtsystem (LlHl1)k mit einer vorgelagerten Schicht Hl, einem strengen Wechselschichtsystem (LH)m und einer brechzahlinhomogenen Schicht besteht, wobei l im Bereich von 1 bis k liegt. Fig. 1{Bildverarbeitung; Fluessigkristall-Bildwandler; Elektrode; Gegenelektrode; Glastraeger; Fluessigkristallschicht; Filterschichtsystem; hochbrechende, niedrigbrechende; Schicht; Siliziumtraeger; Trennschichtsystem; Wechselschichtsystem}
Patent DD-291519-A5 (DD)
Title: Landehilfsvorrichtung zum niederholen eines hubschraubers auf die landeplattform eines schiffes
Inventor: NAUBEREIT HOLGER
IPC: B64F1/00
Filed: 1990-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Landehilfsvorrichtung zum Niederholen eines Hubschraubers auf die Landeplattform eines Schiffes mit einem Niederholseil, welches waehrend der Landephase vom Hubschrauber mittels einer Flugzeugwinde herabgelassen und an die Windentrommel einer schiffsseitigen Niederholwinde angekuppelt wird. Erfindungsgemaesz befindet sich am herablaszbaren Ende des Niederholseiles ein zylinderfoermiges Kupplungsstueck und in einer Bordscheibe der Windentrommel ein radial verlaufender Kupplungsschlitz, an dessen achsnahem Ende eine das Kupplungsstueck formschluessig aufnehmende Kupplungstasche angeordnet ist. Des weiteren ist die Seilbefestigung des hubschrauberseitigen Endes des Niederholseiles an der Seiltrommel der Flugzeugwinde als Sollbruchstelle ausgefuehrt. Diese Loesung ermoeglicht die Schaffung einer einfachen und funktionssicheren Landehilfsvorrichtung, die ein schnelles Herstellen der Seilverbindung zwischen Schiff und landendem Hubschrauber gewaehrleistet und im Gefahrenfalle ohne Zeitverzug loesbar ist. Fig. 1{Landehilfsvorrichtung; Niederholen; Hubschrauber; Landeplattform; Schiff; Niederholseil; Kupplungsstueck; Niederholwinde; Kupplungstasche; Flugzeugwinde; Seilbefestigung; Sollbruchstelle}
Patent DD-294934-A5 (DD)
Inventor: FARNLEITNER LORENZ
IPC: C07C51/00
Filed: 1990-06-01
Abstract: A process for the preparation of colour-stable levulinic acid by hydrolysis of acetyl succinates using aqueous mineral acids, where the starting materials are treated continuously with steam in countercurrent in a reactor cascade, the reaction being carried out at above the boiling point of the alcohol produced during the reaction or above the boiling point of the aqueous azeotrope produced.
Patent DD-295486-A5 (DD)
Title: Temperaturregeleinrichtung fuer eine heizanordnung
Inventor: BECKER GUENTER
IPC: G05D23/00
Filed: 1990-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturregeleinrichtung fuer eine Heizanordnung mit Heizelementen aus Material mit positivem Temperaturkoeffizienten. Zur Anwendung kommt diese Temperaturregeleinrichtung in Geraeten zur Erwaermung von fluessigen und gasfoermigen Medien. Das Ziel der Erfindung ist eine Temperaturregeleinrichtung der vorgenannten Art, die mit einfachen Mitteln realisierbar ist und einen hohen Wirkungsgrad aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die Heizleistung durch AEnderung der Ableitung der von den Heizelementen erzeugten Waerme zu steuern. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest, indem bei einer Temperaturregeleinrichtung fuer eine Heizanordnung, deren Heizsystem Widerstandsheizelemente mit positivem Temperaturkoeffizienten aufweist, die waermeaufnehmende Flaeche eines Waermeleitkoerpers im Abstand zur waermeabgebenden Flaeche des Heizsystems angeordnet ist, dasz der Raum zwischen waermeabgebender Flaeche des Heizsystems und waermeaufnehmender Flaeche des Waermeleitkoerpers mit einem die Waerme nicht oder gering leitenden Stoff gefuellt ist und dasz in diesem Raum zusaetzlich waermeleitfaehige Elemente derart bewegbar vorhanden sind, dasz zwischen waermeabgebender Flaeche des Heizsystems und waermeaufnehmender Flaeche des Waermeleitkoerpers thermisch leitende Verbindungen herstellbar sind. Fig. 2{Temperaturregeleinrichtung; Heizanordnung; PTC-Element}
Patent BE-1019869-A5 (BE)
Title: Biogasreactor, werkwijze om de biogasreactor te maken en gebruik van de biogasreactor.
Inventor: JANS PHILIPPE
Filed: 2011-12-23
Granted: 2013-01-08
Abstract: Biogasreactor (1) omvattende ee flexibele zak (2) voor het opvangen van in hoofdzaak vloeibaar biologisch materiaal (3) en het bij anaeroob vergisten van het biologisch materiaal (3) in de zak (2) ontstane gas (4) en een door een gasleiding (5) met de flexibele zak (2) verbonden generator (6), de flexibele (2) omvat verder een ingang (7) voor het toevoeren van het biologisch materiaal (3) naar de flexibele zak (2) en een uitgang (8) voor het afvoeren van biologisch materiaal (3) uit de flexibele zak (2), waarbij de ingang (7) en uitgang (8) afzonder van elkaar zijn.
Patent BE-1008988-A6 (BE)
Title: Self-propelled motor
IPC: F03G3/00
Filed: 1995-01-06
Granted: 1996-10-01
Abstract: Self-propelled motor with counterweight with no power consumption with rotations left and right + stop, may be used everywhere.
Patent BE-1009371-A6 (BE)
Title: Siphon straw
IPC: A47G21/18
Filed: 1995-05-22
Granted: 1997-02-04
Abstract: A straw, comprising at least two segments of equal or almost equal length and at least one flexible zone that allows bending to take place, that creates the possibility of transporting liquids from a vessel to a person, an animal or another vessel through the process of siphoning. Contrary to ordinary straws, continual suction is avoided and a person can drink from a horizontal position out of a glass that is vertical. The supply of the drink takes place - after an initial suction - via the principle of communicating vessels, and is halted by blowing gently into the exit. For use by bedridden and prone people in a hospital or at home.