baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101842-U1 (DE)
Title: Verbindungsadapter mit der Möglichkeit zur schnellen Verbindung mit unterschiedlichen Werkzeugen
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Verbindungsadapter zur schnellen Verbindung mit unterschiedlichen Werkzeugen, aufweisend: einen Werkzeughalter (1), der eine Außenwand (10) besitzt und vorne mit einem Verbindungsloch (11) und hinten mit einem Verbindungsschaft (12) versehen ist, wobei das Verbindungsloch (11) vorderseitig vielkantig ausgebildet ist und mit Innenwänden (111) und Kanten (112) versehen ist, und wobei radial an zwei gegenüberliegenden Kanten (112) je ein in Richtung der Außenwand (10) vertiefter Steckschlitz (113) ausgebildet ist, und wobei jedem der Steckschlitze (113) zwei Seitenwände (114) und eine obere Wand (115) zugeordnet sind, und wobei vorne und hinten an der Außenwand (10) ein erstes und ein zweites Radialloch (13, 14) ausgebildet sind, die beide auf den Steckschlitz (113) ausgerichtet sind und mit dem Verbindungsloch (11) kommunizieren, und wobei sich eine erste und eine zweite Positionierkugel (131, 141) in den Radiallöchern (13, 14) befinden, und wobei der Werkzeughalter (1) vorne außenseitig einen ersten Anschlagring (17) aufweist, eine Anlagevorrichtung (2), die ein Anlageelement (21), einen Magneten (22) und eine erste Druckfeder (23) aufweist, wobei sich das Anlageelement (21) hinten im Verbindungsloch (11) befindet und vorne mit einer Aufnahmeausnehmung (211) versehen ist, wobei eine Einkerbung (212) an der Begrenzungswand der Aufnahmeausnehmung (211) ausgebildet ist, und wobei an die Einkerbung (212) ein flacher Anlageabschnitt (213) angrenzt, gegen den die zweite Positionierkugel (141) drückbar ist, und wobei sich der Magnet (22) in der Aussparung (214) des Anlageelements (21) befindet, und wobei mit der ersten Druckfeder (23) das Anlageelement (21) federnd vorgespannt ist, und eine Schiebevorrichtung (3), die einen Schiebekörper (31), einen hinteren Anschlagring (32) und eine zweite Feder (33) aufweist, wobei der Schiebekörper (31) mittig mit einem Steckloch (311) versehen ist, das auf den vorderen Abschnitt des Werkzeughalters (1) aufschiebbar ist, und wobei die vordere Innenwand des Stecklochs (311) eine zweite Führungsschräge (312) aufweist, die gegen die erste Positionierkugel (131) drückbar ist, und wobei der hintere Anschlagring (32) am hinteren Ende des Stecklochs (311) angeordnet ist und vorne mit einer vorderen Anschlagwand (321) versehen ist, und wobei der hintere Anschlagring (32) innen eine gegen die zweite Positionierkugel (141) drückende, seitliche Anschlagwand (322) und eine die zweite Positionierkugel (141) teilweise aufnehmende Vertiefung (323) aufweist, und wobei der Schiebekörper (31) mit der zweiten Feder (33) federnd vorgespannt ist.
Patent DE-202016104889-U1 (DE)
Title: Mobile Plattform und Sensormodul dafür
IPC: G01J1/10
Filed: 2016-09-05
Abstract: Mobile Plattform zur Reinigung einer Oberfläche, umfassend: einen Plattformkörper; eine Bewegungsvorrichtung, die auf dem Plattformkörper angeordnet ist und sich in Kontakt mit der Oberfläche befindet; eine Lichtquelleneinheit, die auf dem Plattformkörper angeordnet ist und ein Abtastlicht bereitstellt, wobei das Abtastlicht aus der Lichtquelleneinheit austritt, die Oberfläche kontaktiert und von der Oberfläche als ein serielles Rückkopplungslicht reflektiert wird; eine erste Sensoreinheit, die auf dem Plattformkörper angeordnet ist, wobei ein größerer Teil des seriellen Rückkopplungslichts in die erste Sensoreinheit eintritt; eine zweite Sensoreinheit, die auf dem Plattformkörper angeordnet ist, wobei ein kleinerer Teil des seriellen Rückkopplungslichts in die zweite Sensoreinheit eintritt; und eine Verarbeitungseinheit, die die erste Sensoreinheit und die zweite Sensoreinheit koppelt.
Patent DE-202016106241-U1 (DE)
Title: Stationswagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Stationswagen, insbesondere Visitenwagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit einem mittels Tragrollen (3) fahrbar ausgebildeten Schrankunterteil (2), das der Aufnahme von Utensilien dient, und einem Schrankoberteil (3), das in Höhenrichtung (5) relativ verfahrbar zum Schrankunterteil (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schrankunterteil (2) eine Tragrahmenkonstruktion (14) mit vertikal verlaufenden Stützstreben (15, 16, 17, 18) aufweist, wobei an jeder Stützstrebe (15, 16, 17, 18) jeweils ein Profilelement (19) angeordnet ist, das einen Volumenraum bereitstellt, in den ein Zapfen (21) einer Tragrolle (3) eingesteckt ist, wobei eine die Tragrahmenkonstruktion (14) tragrollenseitig abdeckende Platte (22) vorgesehen ist, die zwischen den tragrollenseitigen Enden der Profilelemente (19) und einem Rollenbock (20) der jeweiligen an dem Profilelement (19) angeordneten Tragrolle (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016106744-U1 (DE)
Title: Struktur für weiche Bausteine
IPC: A63H33/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Struktur für weiche Bausteine, umfassend: mindestens einem weichen Baustein (10), der aus einem weichen Material gebildet ist und mindestens eine Noppe (20) aufweist, wobei die weichen Bausteine (10) zum Zusammensetzen verschiedener Spielzeuge stapelbar sind, wobei ein Shore-Wert des Materials des weichen Bausteins zwischen 20 und 95 beträgt.
Patent DE-202017005782-U1 (DE)
Title: Kugelgelenk mit Topfmagnet
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-11-07
Abstract: Kugelgelenk mit Topfmagnet, dadurch gekennzeichnet, daß die ferromagnetische Gelenkkugel(1) auf dem ringförmigen Kontaktstreifen(5) des Magnettopfes(3) aufliegt und dadurch den Fluß der Feldlinien(7) durch den Kontaktstreifen(5) leitet und innerhalb des Magnettopfes(3) weitgehend kurzschließt. Dadurch verstärkt sich die Anziehung der Gelenkkugel(1), ein Druckanstieg auf dem Kontaktstreifen(5) wird erreicht, der auch die Drehfestigkeit der Gelenkkugel(1) verstärkt und über den gesamten Schwenkbereich (4) aufrecht erhält.
Patent DE-202017005887-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit Kunststoffgriffen mit Torsionssicherung
IPC: A61B17/3201
Filed: 2017-11-13
Abstract: Medizinisches Instrument (30, 65) nach Art einer Schere (30) oder eines Nadelhalters (65) mit einem ersten (31, 66) und einem zweiten Handhebel (32, 67), welche in ihrem distalen Endbereich (33, 34, 68, 69) jeweils ein Werkzeugteil (35, 36, 70, 71) aufweisen, welches jeweils proximal mit einem Griffteil (40, 41, 75, 76) in Verbindung steht, wobei die aus einem metallischen Werkstoff bestehenden Werkzeugteile (35, 36, 70, 71) bei Betätigung der Griffteile (40, 41, 75, 76) um eine Lagerachse (37, 72) aus einer geöffneten Ausgangsstellung entgegen der Stellkraft wenigstens eines Rückstellelementes (44, 45, 79, 80) in eine geschlossene ”Betriebsstellung” schwenkbar sind (Pfeile 25, 26) und zum jeweiligen Griffteil (40, 41, 75, 76) hin einen mit dem Griffteil (40, 41, 75, 76) feststehend gekoppelten Verbindungsabschnitt (38, 39, 73, 74) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise eines oder beide Griffteile (40, 41, 75, 76) aus einem formstabilen Kunststoff hergestellt ist bzw. sind und feststehend mit dem zugehörigen Verbindungsabschnitt (38, 39, 73, 74) des zugehörigen Werkzeugteils (35, 36, 70, 71) in Verbindung stehen und dass im proximalen Endbereich (42, 43, 77, 78) der Griffteile (40, 41, 75, 76) zwischen den Griffteilen (40, 41, 75, 76) Führungselemente (55, 58, 56, 57, 90, 91, 92, 93) vorgesehen sind, welche während der Betätigungsbewegung der Griffteile (40, 41, 75, 76) aus ihrer Ausgangsstellung in ihre ”geschlossene” Betriebsstellung derart verstellbar ineinander greifen, dass eine tordierende Verwindung und/oder ein seitliches Ausweichen des aus Kunststoff bestehenden Griffteils (40, 41, 75, 76) oder der aus Kunststoff bestehenden Griffteile (40, 41, 75, 76) sicher vermieden wird.
Patent DE-202017100526-U1 (DE)
Title: Bithalter
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Bithalter (1) für mindestens zwei Bits (3), umfassend einen Grundkörper (10) mit einem hinteren Ende (11), das ein Aufnahmeschaft (8) überragt; einen Bitkanal (6), der sich im Grundkörper (10) in Richtung einer Längsachse (L) erstreckt und mit einer in der Längsachse (L) des Grundkörpers (10) ausgebildeten Einführöffnung (7) für die Bits (3) kommuniziert; ein Führungselement (4), das ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) definiert und im Bitkanal (6) sich in Richtung der Längsachse (L) erstreckt, wobei das zweite Ende (22) des Führungselements (4) formschlüssig mit den Bits (3) zusammenwirkt; mindestens ein in einer Wand (13) des Grundkörpers (10) vorgesehener Permanentmagnet (14); ein Sperrelement (9) im Bereich des vorderen Endes (12), das ein am vorderen Ende (12) in Gebrauchsstellung sitzendes Bit (3) gegen eine Bewegung in Richtung der Längsachse (L) auf das hintere Ende (11) sichert; und ein Anschlag (17) im Bereich des hinteren Endes (11) des Bithalters (1).
Patent DE-202017101808-U1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung sowie zugehöriges Nebenleuchtorgan
IPC: F21V19/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Leuchteinrichtung (1), insbesondere in Form eines Moving Heads, umfassend- mindestens einen Ständer (2), mittel dessen die Leuchteinrichtung (1) an einer Ankerstelle befestigbar ist,- ein Gehäuse (3),- mindestens ein in dem Gehäuse (3) angeordnetes Hauptleuchtorgan (4) sowie- mindestens an dem Gehäuse (3) angeordnetes Nebenleuchtorgan (5),wobei das Gehäuse (3) derart beweglich an dem Ständer (2) gelagert ist, dass Leuchtachsen (6) sowohl des Hauptleuchtorgans (4) als auch des Nebenleuchtorgans (5) gemeinsam mit dem Gehäuse (3) relativ zu dem Ständer (2) bewegbar sind,wobei in oder an dem Ständer (2) mindestens ein elektrischer Anschluss (7) angeordnet ist, mittels dessen die Leuchteinrichtung (1) zumindest mit elektrischem Strom versorgbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Nebenleuchtorgan (5) in Kraft übertragender Weise sowie zerstörungsfrei lösbar mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist.
Patent DE-202017102967-U1 (DE)
Title: Mobile Betonsperre
IPC: F41H11/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Mobile Betonsperre (1) umfassend ein Auffahrelement (2) und ein Sperrelement (3), die form- und kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017105238-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen
IPC: F16L55/04
Filed: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung (1) für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen mit einem Auslassstutzen (2), an dem eine Prallplatte (3) vorgesehen und ein Klappdeckel (4) schwenkbar gelagert ist, wobei der Klappdeckel (4) in einer Ruhestellung (5) auf dem Auslassstutzen (2) aufliegt und in einer Öffnungsstellung (6) an der Prallplatte (3) anliegt, wobei wenigstens eine Zuhaltevorrichtung (7) vorgesehen ist, die den Klappdeckel (4) in der Ruhestellung (5) an den Auslassstutzen (2) drückt und im Falle eines Druckstoßes den Klappdeckel (4) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine pneumatische oder elektropneumatische Steuereinheit (8) aufweist, die die Zuhaltevorrichtung (7) steuert, welche pneumatisch verstellbar ist.
Patent DE-202017107835-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
IPC: B25B21/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Schraubwerkzeug, umfassend einen Griff (12), einen Werkzeugarm (13) in axialer Verlängerung des Griffs und ein am freien Ende des Werkzeugarms (13) ausgebildetes Steckelement (14), wobei das Steckelement (14) eine Öffnung (20) aufweist, in der ein drehbar gelagerter Schraubeinsatz (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antrieb mit einem Kegelradgetriebe (22) vorgesehen ist, um den Schraubeinsatz (34; 134) anzutreiben, wobei das Kegelradgetriebe (22) ein ringförmiges Zahnrad (24) und ein darauf laufendes Kegelzahnrad (26) umfasst.
Patent DE-202018002784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Verfestigung von Vliesstoff
IPC: D04H1/54
Filed: 2018-06-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur thermischen Verfestigung von Vliesstoff (12),
 - mit einem Gehäuse (26),
 - mit einer Einlauftrommel (20), durch die der Vliesstoff (12) in das Gehäuse (26) geführt wird,
 - mit einer Haupttrommel (22), um die der Vliesstoff (12) innerhalb des Gehäuses (26) herumgeführt ist,
 - mit einer Auslauftrommel (24), durch die der Vliesstoff (12) aus dem Gehäuse (26) geführt wird,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Einlauftrommel (20) und/oder die Auslauftrommel (24) mit den beiden Stirnseiten ihrer jeweiligen Mantelfläche (30) drehbar an dem Gehäuse (26) gelagert ist.
Patent DE-202018005228-U1 (DE)
Title: Rollvorrichtung für ein manuell handhabbares Steiggerät
IPC: E06C7/42
Filed: 2018-11-12
Abstract: Rollvorrichtung für ein manuell handhabbares Steiggerät mit einer unteren Traverse (2) des Steiggeräts zugeordneten Rollen (4), die auf zugeordneten Lagerböcken (5) aufgenommen sind, die von einer Rollstellung, in welcher die Rollen (4) als stehende Rollen mit liegender Achse auf einer Aufstellebene abrollbar sind, in eine Passivstellung in welcher die Rollen (4) von der Aufstellebene entfernt sind, schwenkbar sind, und umgekehrt und die in den beiden Endstellungen gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Lagerbock (5) mit mittiger Schwenkachse schwenkbar auf einem jeweils zugeordneten Träger (6) gelagert ist, der lösbar an der Traverse (2) anbringbar ist und mit seiner Oberkante die Oberseite der Traverse (2) überragt und der mit von seiner Oberkante ausgehenden, zur tiefer gelegenen Schwenkachse (9) des zugeordneten Lagerbocks (5) konzentrischen und hierzu mit einem Schwenkwinkelversatz von 90° symmetrisch angeordneten, gegenüber ihrem Eingangsbereich hinterschnittenen Rastschlitzen (14) versehen ist, und dass jeder Lagerbock (5) mit einem gleich weit wie die Rastschiltze (14) von der Schwenkachse (9) entfernten, federnden Raststift (15) versehen ist, der unter der Wirkung eines auf den Lagerbock ausgeübten Schwenkmoments mit einem eine die Rastschlitze (14) enthaltende Wand des Trägers (6) hintergreifenden Konuskopf (16) ohne manuelle Betätigung selbsttätig in jeweils einen der Rastschlitze (14) einbeziehungsweise hieraus ausrastbar ist.
Patent DE-202018006115-U1 (DE)
Title: Mit oberflächennahen Nerven wechselwirkende Fuß- und/oder Knöchelbandage
IPC: A61H39/04
Filed: 2018-02-23
Abstract: Einen Bereich eines menschlichen Fußes (10) und/oder Knöchels (12) umfangende und beim Tragen unter elastischer Vorspannung stehende Bandage (14), die an einer zur Hautoberfläche (18) weisenden Innenseite mit wenigstens einer Profilierung (20), noppen- und/oder linienartigen und/oder zumindest abschnittsweise sich krümmenden und/oder mäandrierenden Erhöhung (22) ausgestattet ist, die mit oberflächennahen Nervenarealen in den Bereichen des Fußes (10) und/oder Knöchels (12), die von der Bandage (14) bedeckt sind, eine Wechselwirkung herstellt und/oder auf diese Nervenareale durch mechanische Druckeffekte einwirkt, wobei mehrere noppenartige Profilierungen (20, 22) an ihrer zur Hautoberfläche (18) weisenden Innenseite vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die noppenartigen Profilierungen (20, 22) sich über ein Areal erstrecken, das bei getragener Bandage (14) den engeren Knöchelbereich (12) ausspart und zumindest teilweise um diesen herum verläuft.
Patent DE-202018101449-U1 (DE)
Title: Stehleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Stehleuchte mit einem Leuchtenkopf (12), der wenigstens ein Leuchtmittel (13, 14) aufweist, und einem Leuchtenkörper (11), der den Leuchtenkopf (12) trägt, wobei in dem Leuchtenkopf (12) ein erstes Bedienelementpaar (20) für eine Steuerung von Leuchtenfunktionen und im Leuchtenkörper (11) ein zweites Bedienelementpaar (30) für eine Steuerung von Leuchtenfunktionen angeordnet sind, und wobei die Bedienelementpaare (20, 30) so mit einer gemeinsamen Steuerungseinrichtung gekoppelt sind, dass mit dem ersten Bedienelementpaar (20) und dem zweiten Bedientelementpaar (30) identische Leuchtenfunktionen ansteuerbar sind.
Patent DE-202018107077-U1 (DE)
Title: Profilanordnung, insbesondere für ein Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: E06B7/16
Filed: 2018-12-11
Abstract: Profilanordnung (1), insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät (10), umfassend wenigstens eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsanordnung (2), sowie wenigstens eine Dichtungsanordnung (3), welche wenigstens eine Hohlkammer (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36) aufweist, aus einem weichelastischem, polymeren Werkstoff, mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90, dadurch gekennzeichnet, dass der Kohlenstoff- Anteil des polymeren Werkstoffes der Basis (8) und/oder der Befestigungsanordnung (2) und/oder der Dichtungsanordnung (3) oder der Profilanordnung (1) wenigstens teilweise Isotopenanteile von 14 C/12 C und/oder 13 C/12 C von etwa 5 bis 90 %, vorzugsweise 5 bis 25 % gemäß ASTM 6866-12 Methode B aufweist.
Patent DE-202019005810-U1 (DE)
Title: Dimmbrille mit einer Funktion eines Bluetooth-Kopfhörers
IPC: H04R5/033
Filed: 2019-09-30
Abstract: Dimmbrille mit einer Funktion eines Bluetooth-Kopfhörers, umfassend einen Brillenrahmen, eine dimmbare Linse, eine Steuervorrichtung und ein Bluetooth-Kopfhörer,  dadurch gekennzeichnet , dass die dimmbare Linse auf einem Brillengestell des Brillenrahmens angeordnet ist, wobei die Steuervorrichtung eine Steuerplatine, die an einem Brillenbein des Brillenrahmens angeordnet ist, und eine Stromversorgungsbatterie, die elektrisch mit der Steuerplatine verbunden ist, umfasst, wobei das Bluetooth-Kopfhörer an dem Brillenbein angeordnet ist und elektrisch mit der Steuerplatine verbunden ist, wobei die dimmbare Linse eine lichtempfindliche Linse oder eine Flüssigkristalllinse ist, die elektrisch mit der Steuerplatine verbunden ist.
Patent DE-202019101462-U1 (DE)
Title: Pumpeinheit und Schmierstoffpumpe
IPC: F04B53/10
Filed: 2019-03-14
Abstract: Pumpeinheit (1), insbesondere für eine Radialkolbenpumpe, zur Förderung von Schmierstoff, umfassend
 - ein Gehäuse (10), das einen Zylinderraum (11) aufweist, in dem ein Förderkolben (3) zwischen einem oberen Kolbentotpunkt (PO) und einem unteren Kolbentotpunkt (PU) hin und her beweglich geführt ist, um eine Saughub- bzw. eine Druckhubbewegung auszuführen,
 wobei das Gehäuse (10) einen Einlass (40) zum Ansaugen von Schmierstoff und einen Auslass (80) zum Ausschieben von Schmierstoff aufweist, die eine Förderrichtung (F) der Pumpeinheit (1) vom Einlass (40) zum Auslass (80) definieren,
 - ein dem Einlass (40) zugeordnetes Einlassventil (4), das im Gehäuse (10) aufgenommen ist, und
 - ein dem Auslass (80) zugeordnetes Auslassventil (8), das insbesondere im Förderkolben (3) aufgenommen ist,
 wobei ein zwischen dem Einlassventil (4) und dem Auslassventil (8) durch eine Saughubbewegung des Förderkolbens (3) bildbarer Dosierraum (2) für Schmierstoff durch das Einlassventil (4) und das Auslassventil (8) dichtend abschließbar ist, 
 wobei das Auslassventil (8) und das Einlassventil (4) jeweils in die Förderrichtung (F) öffenbar ausgebildet sind,
 wobei das Einlassventil (4)
 - durch eine Druckhubbewegung des Förderkolbens (3) in eine Schließstellung drückbar und
 - durch Einlassventil-Rückstellmittel (12), insbesondere ein Federelement, derart mit einer in Richtung der Schließstellung des Einlassventils (4) wirkenden Rückstellkraft (R) beaufschlagt ist, dass das Einlassventil (4) durch eine Saughubbewegung des Förderkolbens (3) in eine Öffnungsstellung ziehbar ist.
Patent DE-202019104820-U1 (DE)
Title: Grabenfräse
IPC: E02F5/08
Filed: 2019-09-02
Abstract: Grabenfräse (10) zum parallelen Einbringen von wenigstens zwei Leitungen (11) in den Untergrund, umfassend wenigstens zwei Verlegeeinheiten (12), wobei jede Verlegeeinheit (12) je eine Fräseinrichtung (13) zur Bildung einer Erdrinne (14) im Untergrund und eine Leitungsführung (15) zum Einlegen einer Leitung (11) in die durch die Fräseinrichtung (13) gebildete oder bildbare Erdrinne (14) umfasst, und ein Zugfahrzeug (16) zum Ziehen der Verlegeeinheiten (12) durch den Untergrund entlang einer vorgesehen Fahrtrichtung (F).
Patent DE-202019106261-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Gehäusestruktur eines Masturbationsbechers
IPC: A61H19/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Abnehmbare Gehäusestruktur eines Masturbationsbechers, umfassend einen Becherkörper (1) und einen an einem Endabschnitt des Becherkörpers (1) angeordneten Becherdeckel (2), wobei der Becherkörper (1) mit dem Becherdeckel (2) abnehmbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Becherkörper (1) einen linken Becherkörper (11) und einen rechten Becherkörper (12) umfasst, die miteinander abnehmbar verbunden sind, wobei in dem linken Becherkörper (11) mehrere erste Magneten (3) befestigt sind, während in dem rechten Becherkörper (12) mehrere den ersten Magneten (3) entsprechende zweite Magneten (4) befestigt sind, und wobei in dem linken Becherkörper (11) mehrere Positioniersäulen (111) angeordnet sind, und wobei in dem rechten Becherkörper (12) mehrere den Positioniersäulen (111) entsprechende Positionierlöcher (121) vorgesehen sind, und wobei an einem Endabschnitt des Becherkörpers (1) mehrere dritte Magneten (5) befestigt sind, und wobei an dem Becherdeckel (2) mehrere den dritten Magneten (5) entsprechende vierte Magneten (6) befestigt sind.
Patent DE-202019106314-U1 (DE)
Title: Schrottschacht
IPC: B30B15/32
Filed: 2019-11-13
Abstract: Schrottschacht (1) für eine Bearbeitungsmaschine, insbesondere Presse oder dergleichen Umformmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrottschacht (1) wenigstens teilweise aus einem Faserverbundwerkstoff, insbesondere aus einem faserverstärkten Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202019106444-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur für ein atmungsaktives und undurchsichtiges Gewebe, die den taktilen Eindruck eines dicken oder dünnen Gewebes hervorruft
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine verbesserte Struktur für ein atmungsaktives und undurchsichtiges Gewebe, die den taktilen Eindruck eines dicken oder dünnen Gewebes hervorruft, wobei es sich um ein Stoffprodukt handelt, das durch die Kombination von Kett- und Schussfäden erstellt wird, bei dem die Kett- und Schussfäden jeweils aus einer Kombination von zumindest zwei verschiedenen Verbundfasern in Kettfadenrichtung und Verbundfasern in Schussfadenrichtung bestehen, und wobei eine Besonderheit darin besteht, dass das Komposit-Verarbeitungsgarn in Kettfadenrichtung sowie das Komposit-Verarbeitungsgarn in Schussfadenrichtung durch eine Anordnung und Kombination von mindestens zwei Arten von Komposit-Verarbeitungsgamen mit unterschiedlichem linearen Dichteverhältnis erstellt werden, und wobei in Bezug auf das Komposit-Verarbeitungsgarn in Schussfadenrichtung das Komposit-Verarbeitungsgarn mit unterschiedlichen linearen Dichteverhältnissen sequentiell nach den Änderungen der Dichteverhältnisse angeordnet ist.
Patent DE-202020002042-U1 (DE)
Title: Micro USB Ladestation für BOS-Digitalmelder
IPC: H04B1/38
Filed: 2020-05-09
Abstract: Als Schutzanspruch wird die Nutzung der Micro-USB Ladestecker (2) in einer festen Ladestation (1) definiert, in dieser Ladestation erfolgt eine feste Führung des BOS-Digitalmelders, ein seitliches verkanten beim Einstecken in die Ladebuchse wird durch die Konstruktion verhindert.
Patent DE-202020002698-U1 (DE)
Title: Bodenhülse - Einschlaghülse
IPC: E04H12/22
Filed: 2020-06-22
Abstract: Bodenhülse - Einschlaghülse zur Montage von Pfosten oder Rohren im Erdreich ohne Beton, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen aus mehreren Teilen fest miteinander zu einem Bauteil verschweißt sind.
Patent DE-202020003371-U1 (DE)
Title: Gelenkleitung modular für u.a. Fluide
IPC: F16L27/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Kühlmitteldüse Dadurch gekennzeichnet das die Kugel der Düse (1) in der Mutter (3) eine Sekundärabdichtung durch den Formschluss der beiden Flächen bildet.
Patent DE-202020003394-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für Schutz- und Atemmasken
IPC: A41F19/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: (Figur 1, Punkt 1) Die Tragebänder werden in allen Farben, z. B. schwarz, braun, rot, blau, pink, blau, bunt, neon, etc., aus verschiedenen Materialien, z. B. Nylon, Leder, Silber, Metall, Gold, Baumwolle, Wolle, etc., in den Größen 40mm - 100cm und in den Dicken 3,0mm bis 300mm je nach Ausführungstyp verarbeitet.
Patent DE-202020101390-U1 (DE)
Title: Fensterbankplatte
IPC: E06B1/70
Filed: 2020-03-12
Abstract: Fensterbank in Form einer Platte aus einem Hohlprofil mit abwechselnden Kastenformen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fensterbank aus Aluminium hergestellt ist.