baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016889-U1 (DE)
Title: Möbelbauteil
IPC: A47B95/04
Filed: 2010-12-21
Abstract: Möbelbauteil (1), insbesondere Regal, Wandbord, Schrankmöbel und dergleichen, umfassend wenigstens eine Möbelbauplatte (2, 5, 9), mit wenigstens einem an einer Stirnseite der Möbelbauplatte (2, 5, 9) angeordneten ersten Profilelement (3) und/oder einem zweiten Profilelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profilelement (3) an wenigstens einer seiner Längsseiten (30) wenigstens teilweise die Oberfläche der Möbelbauplatte (2, 5, 9) überragt und wenigstens eine Öffnung (31) insbesondere für ein Befestigungselement (8) aufweist.
Patent DE-202010016906-U1 (DE)
Title: Abgasreinigungseinrichtung
IPC: F01N3/021
Filed: 2010-12-22
Abstract: Abgasreinigungseinrichtung mit einem Gehäuse (5) mit einer, insbesondere divergenten, Eintrittsstirnseite (6) und einer, insbesondere konvergenten, Austrittsstirnseite (6), in dem Gehäuse (5) angeordneten Abgaszuführkanälen (1a), die eine der Eintrittsstirnseite (6) des Gehäuses (5) zugewandte offene Stirnseite (3) und eine gegenüberliegende, der Austrittsstirnseite (7) des Gehäuses zugewandte geschlossene Stirnseite (4) aufweisen, und Abgasabführkanälen (1b), die eine der Austrittsstirnseite (7) des Gehäuses (5) zugewandte offene Stirnseite (3) und eine gegenüberliegende, der Eintrittsstirnseite (6) des Gehäuses (5) zugewandte geschlossene Stirnseite (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass Abgaszu- und/oder -abführkanäle (1a, 1b) axial mehrteilig ausgebildet sind.
Patent DE-202011000391-U1 (DE)
Title: Kupplungsbetätiger
IPC: F16D25/08
Filed: 2011-02-21
Abstract: Kupplungsbetätiger (1), der unter Vermittlung eines in einem Zylinder (9) beweglich angeordneten Kolbens (5) eine hydraulisch-mechanische Energieumwandlung für eine in einem Winkelgrad eingeschränkte Auswinkelung erlaubt, in dessen Winkelbereich (67) eine auswinkelbare Translation (57) eines mit einem Kugelkopf (13) abgeschlossenen Teils (3) des Kupplungsbetätigers (1), durch den eine Lageveränderung eines Kupplungstellers (27) herbeiführbar ist, ermöglicht ist, wobei sich diesseits eines Hydraulikraums (11) der Teil (3) des Kupplungsbetätigers (1) bis zu dem Kupplungsteller (27) erstreckt, und dabei ein Winkel der Auswinkelung durch eine abrollende Bewegung einer Seite des Kugelkopfes (13), die auf den Hydraulikraum (11) gerichtet ist, erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil (3) des Kupplungsbetätigers (1) eine Zugstange (3) ist und eine kraftschlüssige Verbindung (17, 19) zwischen dem Kugelkopf (13) und einer den Kolben (5) tragenden Hülse (7) in einem Bereich stattfindet, der jenseits des Hydraulikraums (11) in der Hülse (7) liegt, wobei die Hülse (7) den Kugelkopf (13) zur Führung der Zugstange (3) untergreift und der Kugelkopf (13) zwischen einem Untergriff (15) und einem Zentraldeckel (21) eingeschlossen ist.
Patent DE-202011003714-U1 (DE)
Title: Kopplung eines Simulators für Energienetze mit einem Simulator für Telekommunikationsnetze zur Analyse von Smart Grids
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-03-09
Abstract: Kopplung eines Simulators für Energienetze mit einem Simulator für Telekommunikationsnetze zur Analyse des Verhaltens von Smart Grids  dadurch gekennzeichnet  dass am Markt vorhandene Software- oder Hardwaresimulatoren für elektrische Energienetze (1) (2) (3) und Simulatoren für Kommunikationsnetze (5) über eine standardisierte Schnittstelle (4) gekoppelt werden. Über die Schnittstelle erfolgt der Austausch von Daten zwischen den Modulen aus dem Bereich der Energietechnik (1) (2) (3) über das Modul (5) in Echtzeit oder in verlangsamtem oder beschleunigtem Zeitmassstab. Das Modul (5) verhalt sich dabei transparent gegenüber den Inhalten der Information.  Das unter Anspruch 1 beschriebene System besteht aus:  a) Energienetzsimulator für ein Leitsystem (1) nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet  dass ein am Markt vorhandene Software oder Hardware verwendet wird, die den Leitsystemen von elektrischen Energieanlagen entspricht bzw. deren Funktion simuliert  b) Energienetzsimulator für ein elektrisches Energienetz (2) nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet  dass ein...
Patent DE-202011004197-U1 (DE)
Title: Sicherheitshaken für Bohrwerkzeuge
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-03-21
Abstract: Sicherheitshaken für Bohrwerkzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer Hakenplatte und einer Basis besteht, wobei in die Basis ein Werkzeug eingesetzt wird, und gibt es folgende Merkmale: Die Hakenplatte und die Basis werden drehbar verbunden, und die Basis besteht aus einem unteren Teil und einer Abdeckung wobei diese jeweils eine halbrunde Röhrenform besitzen, und dabei wird auf dem Rand im inneren Bereich des unteren Teils der Basis ein feste Ring angebracht, und nachdem das Werkzeug eingesetzt worden ist, wird dieses an eine feste Position gedrückt, und der untere Bereich und die Abdeckung des Basis werden verbunden, und dabei im mittleren Teil der Ringfläche der Basis der Abdeckung in einer Vertiefung ein Hakenteil als Rahmen angebracht, und an dem oberen Teil der Platte wird ein Flansch angebracht wobei sich dieser hervorstreckt in Richtung auf die innere Ringfläche der Basis, und zwischen dem äußeren Ringrand und der Vertiefung wird mittels des festen...
Patent DE-202011052395-U1 (DE)
Title: Erdwärmesondenanordnung
IPC: F24J3/08
Filed: 2011-12-21
Abstract: Erdwärmesondenanordnung (1) zur Einbringung in einen Hohlraum (5) im Erdboden (8), bei der zwei in etwa parallel verlaufende Rohre (2, 2´) entlang wenigstens eines Teils ihrer Länge durch einen zwischen ihnen ausgebildeten Steg (3) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Rohr (2, 2´) wenigstens ein Element (4) angeordnet ist, das das in den Hohlraum (5) im Erdboden (8) eingebrachte Rohr (2, 2´) von der Wandung (6) des Hohlraums (5) beabstandet.
Patent DE-202011100077-U1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe mit unterschiedlichen Befestigungen und Verbindungselement zur Befestigung
IPC: E05F11/38
Filed: 2011-04-26
Abstract: Antriebsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftfahrzeugfensterheber mit mindestens drei Bauteilen: – einem Trägerteil (FS)n Gehäuse (S), das wenigstens ein Getriebeelement der Antriebsbaugruppe, das mit einem Kraftübertragungselement in Wirkverbindung steht, aufweist, und – einem an dem Trägerteil (FS) festgelegten Motorgehäuse (M), das eine motorische Antriebseinheit zum Antrieb des Getriebeelements aufweist, wobei mindestens zwei der drei Bauteile (FS, S, M) über wenigstens ein Verbindungselement (5) an einer ersten Verbindungsstelle (1a; 1b) miteinander verbunden sind, und mindestens zwei der drei Bauteile (FS, S, M) über wenigstens ein weiteres, identisches Verbindungselement (5) an einer zweiten Verbindungsstelle (3) miteinander verbunden sind, wobei das jeweilige Verbindungselement (5) zur Verbindung der Bauteile (FS, S, M; S, M) eine Öffnung (A1, B1, C2) an einem der Bauteile (FS, S) durchgreift und an einem die Öffnung (A1, B1, C2) berandenden Abschnitt (6.1, 6.2; 7) dieses...
Patent DE-202011102816-U1 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere für Kuchen
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-06-15
Abstract: Verpackung, insbesondere für Kuchen, mit einem Behälter, vorzugsweise mit daran angeordneten Trageschlaufen, wobei der Behälter mit seinen Seitenwänden konisch zuläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberwand (2a) des Behälters (2) zum gegenüberliegenden Boden (2d) einen spitzen Winkel (α) einnimmt.
Patent DE-202011103476-U1 (DE)
Title: Bandkonstruktion
IPC: E05D11/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Bandkonstruktion (4) für eine Schließeinheit (1), die ein Blatt (2) und eine Zarge (3) aufweist, zwischen denen die Bandkonstruktion (4) angeordnet werden kann, wobei die Bandkonstruktion (4) ein am Blatt (2) und der Zarge (3) befestigbares Scharnier (5) und ein unterhalb des Scharniers (5) in axialer Verlängerung angeordnetes rohrförmiges Stützelement (6) umfasst, wobei das Blatt (2) mittels der Bandkonstruktion (4) um eine durch diese verlaufende Vertikalachse (7) verschwenkbar gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (6) in einem unteren Drehlager (8) abgestützt ist, welches am Boden (9) oder an einem unteren horizontalen Zargenelement anbringbar ist.
Patent DE-202011104712-U1 (DE)
Title: Auftraggerät
IPC: A45D40/20
Filed: 2011-08-18
Abstract: Auftraggerät (10), insbesondere Zeichen-, Schreib,- Mal- oder Kosmetikgerät, mit einer Auftrageinrichtung (52) zum Auftragen eines Auftragmediums und einer Griffeinrichtung (20) zum Ergreifen und Führen des Auftraggerätes (10) mit einer Hand, wobei die Griffeinrichtung (20) einen entlang einer Geräteachse (A) verlaufenden Haltebereich (22) zum Halten der Auftrageinrichtung (52) und einen sich von der Geräteachse (A) bogenförmig abwendenden Griffbereich (24) aufweist, gekennzeichnet durch eine sich entlang der bogenäußeren Seite des Griffbereichs erstreckende Führungsfläche (26) mit einem ersten Führungsflächenabschnitt (27) zum Abstützen einer Innenfläche der Hand und einem zweiten Führungsflächenabschnitt (28) zum Auflegen eines Fingers der Hand.
Patent DE-202011108689-U1 (DE)
Title: Schalungshilfsmittel (Schalungsstein) zur Erleichterung bei der Erstellung von Zug-/Wandaussteifungssäulen zum Einarbeiten und Verbleib im Mauerwerk
IPC: E04B2/86
Filed: 2011-12-03
Abstract: Das Schalungshilfsmittel (Schalungsstein) zur Erleichterung & Zeitersparnis bei der Erstellung von Zug.-/Wandaussteifungssäulen zum Einarbeiten in das Mauerwerk ist gekennzeichnet durch: 1) Ein eingelassenes Rohr (Anhang 2: POS. 5) ausreichender Festigkeit in Isoliermaterial (Anhang 2: POS. 1, das zur Erstellung einer Zugsäule mit Beton ausgegossen wird. 2) Einen Zuganker (Anhang 1 & 2: POS. 2), der fest mit dem Rohr und der Isolierung verbunden ist und bei der Erstellung eines Mauerwerkes darin eingearbeitet wird (Anhang 1). Dieser Anker befindet sich auch einseitig im Rohr, wobei er damit in die Zugsäule eingegossen ist und somit eine feste Verbindung von Mauerwerk und Zugsäule bewirkt. 3) Ein zum Verbleib in der Mauer erstelltes Schalungshilfsmittel, mit entsprechenden Isolierstoff und Rohrdurchmesser, das zur Erfüllung der geforderten Isolationswerte und der entsprechenden Festigkeit ausgelegt wird.
Patent DE-202011109577-U1 (DE)
Title: System zur Erfassung der Spielzeit von Spielern oder Spielerinnen bei Eishockey- oder Inlinehockeyspielen
IPC: A63B71/06
Filed: 2011-12-23
Abstract: System zur Erfassung der Spielzeit von Spielern oder Spielerinnen (im Folgenden wird nur noch der Begriff Spieler verwendet, wobei sich dieser immer auf beide Geschlechter bezieht) bei einem Eishockey- oder Inlinehockeyspiel durch Kombination eines Tablet-PCs und einer darauf laufenden Software, die diese Erfassung erheblich erleichtert und einfach anwendbar ist, wobei unter Spielzeit die Zeit zu verstehen ist, die ein Spieler während eines laufenden Spiels auf dem Spielfeld (Eis bzw. Inlinehockeycourt) verbringt, er also aktiv am Spielgeschehen teilnimmt. Das System ermöglicht einer einzigen Person die Spielzeiten aller Spieler einer Mannschaft zu erfassen.
Patent DE-202011110079-U1 (DE)
Title: System zur Ansteuerung eines Thermostatventils
IPC: F24D19/10
Filed: 2011-03-31
Abstract: Steuerungssystem (10) zur Ansteuerung zumindest eines Thermostatventils (20) eines Heizkörpers (22), umfassend eine Signalgebereinrichtung (12), die an ein elektrisches Leitungsnetz (14) angeschlossen ist und einen Empfänger (16) zum kabellosen Empfangen zumindest eines Steuersignal (28, 28', 28'') aufweist, wobei die Signalgebereinrichtung (12) über ein Kabel (18) mit dem Thermostatventil (20) elektrisch verbunden ist, zumindest eine von der Signalgebereinrichtung (12) räumlich getrennte Sendereinrichtung (26, 26', 26'') zum Erzeugen des an die Signalgebereinrichtung (12) gesendeten Steuersignals (28, 28', 28''), wobei die Signalgebereinrichtung (12) in Abhängigkeit des Steuersignals (28, 28', 28''), die sie von der Sendereinrichtung (26, 26', 26'') empfängt, das Thermostatventil (20) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Sendereinrichtungen (26, 26', 26') vorgesehen ist, wobei ein Steuersignal (28, 28', 28'') jeweils von einer Sendereinrichtung (26, 26', 26'') bestehend aus der Mehrzahl von Sendereinrichtungen (26, 26', 26'') an die Signalgebereinrichtung (12) aussendbar ist.
Patent DE-202011110673-U1 (DE)
Title: System zum patientenspezifischen modellieren von blutfluss
IPC: G16B45/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zur Bestimmung patientenspezifischer, zeitvariabler kardiovaskulärer Informationen, wobei das System Folgendes umfasst: wenigstens ein Computersystem, das konfiguriert ist, um: zeitvariable, patientenspezifische Daten hinsichtlich einer Geometrie wenigstens eines Teils einer anatomischen Struktur des Patienten zu unterschiedlichen Zeitpunkten zu empfangen; basierend auf den zeitvariablen, patientenspezifischen Daten ein dreidimensionales Modell zu erzeugen, das wenigstens einen Teil der anatomischen Struktur des Patienten repräsentiert, wobei das dreidimensionale Modell zeitvariable Informationen hinsichtlich wenigstens einer von Blutgefäßposition, Deformation, Ausrichtung oder Größe beinhaltet; und Informationen hinsichtlich einer Veränderung in einer Blutflusseigenschaft im Laufe der Zeit in der anatomischen Struktur des Patienten basierend auf dem dreidimensionalen Modell und einem physikbasierten Modell hinsichtlich der anatomischen Struktur des Patienten zu bestimmen.
Patent DE-202012002676-U1 (DE)
Title: Mittel zur Verbesserung der Lesbarkeit der Produktinformation im Inneren durchsichtiger Gefäße
IPC: C12G3/07
Filed: 2012-03-16
Abstract: Mittel zur Erhöhung der Lesbarkeit der Produktinformation, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschriftung der für die Einbringung in die Flasche vorbereiteten Holzfurnierblätter mittels einer Blindprägung erfolgt.
Patent DE-202012003248-U1 (DE)
Title: Hover-Over-Gestik an Mobilvorrichtungen
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-03-30
Abstract: Computervorrichtung mit: einem berührungsempfindlichen Bildschirm, einem oder mehreren Prozessoren, die derart konfiguriert sind, dass sie: als Reaktion darauf, dass der berührungsempfindliche Bildschirm eine erste Geste detektiert, die einen ersten Kontakt mit dem berührungsempfindlichen Bildschirm umfasst, einen Hover-Modus in einem auf dem berührungsempfindlichen Bildschirm angezeigten graphischen Benutzer-Interface initiieren; und als Reaktion darauf, dass der berührungsempfindliche Bildschirm eine zweite, distinkte Geste detektiert, die einen zweiten Kontakt mit dem berührungsempfindlichen Bildschirm umfasst, während dabei der mit der ersten Geste erfolgende erste Kontakt mit dem berührungsempfindlichen Bildschirm aufrechterhalten wird, graphische Information zur Anzeige auf dem berührungsempfindlichen Bildschirm ausgeben, wobei die graphische Information mindestens einem in dem graphischen Benutzer-Interface enthaltenen Benutzer-Interface-Element zugeordnet ist und angezeigt wird, ohne dass das mindestens eine Benutzer-Interface-Element aktiviert wird.
Patent DE-202012011342-U1 (DE)
Title: Entnahmesicherung für Messerblöcke
IPC: A47G21/14
Filed: 2012-11-27
Abstract: Entnahmesicherung für einen Messerblock (1), in den mindestens ein Messer (8) mit einer Klinge (6) in eine Aufnahme (5) einführbar ist, gekennzeichnet durch ein Deckelteil (10), das mindestens eine Ausnehmung (31) besitzt, und eine hierzu schiebbeweglich gelagerte Schablone (11) mit mindestens einer Aussparung (32), wobei in einer ersten Position die Aussparung (32) und die Ausnehmung (31) derart zueinander ausgerichtet sind, dass ein Durchführen der Klinge (6) möglich ist und in einer zweiten Position das Durchführen der Klinge (6) blockiert ist.
Patent DE-202012012267-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Abdecken eines Trennblattes und Trennschleifvorrichtung
IPC: B24B55/04
Filed: 2012-11-08
Abstract: Schutzvorrichtung (1, 20) zum Abdecken eines um eine Rotationsachse rotierend antreibbaren Trennblattes (2) einer Trennschleifvorrichtung zum Einbringen einer Fuge in einem Material einer Bodenfläche, wobei die Schutzvorrichtung (1, 20) für eine austauschbare Anordnung des Trennblattes (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1, 20) zweigeteilt ist und entlang der Rotationsachse ein axial inneres Abdeckelement (5, 22) und ein axial äußeres Abdeckelement (4, 21) umfasst, die zueinander mit einer Verstellbewegung zumindest eines Abdeckelements (4) positionierbar sind, um eine Einstellung eines Breitenmaßes der Schutzvorrichtung (1, 20) in Längsrichtung der Rotationsachse bei montiertem Trennblatt (2) vorzunehmen, wobei das zumindest eine Abdeckelement (4) in Richtung der Rotationsachse an das Trennblatt (2) heranbewegbar ist.
Patent DE-202012013531-U1 (DE)
Title: Schweißeinrichtung zum elektrischen Widerstandsschweißen
IPC: B23K11/24
Filed: 2012-12-18
Abstract: Schweißeinrichtung (1) zum elektrischen Widerstandsschweißen, mit zwei Elektrodenhaltern (10, 12) für zwei mit einem elektrischen Schweißstrom (i) beaufschlagbaren Schweißelektroden (14, 16), wobei einer (10) der zwei Elektrodenhalter (10, 12) derart bewegbar ist, dass die Schweißelektroden (14, 16) unter Zwischenlage von zu verschweißenden Bauteilen (20) in einer Schließrichtung (22) zusammenführbar und mit einer Schweißkraft (F) beaufschlagbar sind, wobei zur Erzeugung der Schweißkraft (F) ein Elektromagnet (30; 30a, 30b) vorgesehen ist, wobei die zwei Schweißelektroden (14, 16) unter Zwischenlage von den zu verschweißenden Bauteilen (20) in einer Schließrichtung (22) zusammengeführt und mit der Schweißkraft (F) verpresst und mit dem elektrischen Schweißstrom (i) beaufschlagt werden, wobei für den Schweißvorgang die in die Schließrichtung (22) wirkende Schweißkraft (F) durch mindestens einen Elektromagneten (30; 30a, 30b) erzeugt wird, gekennzeichnet durch eine Regelungseinrichtung (44) für die Schweißkraft (F) mit einem Regler (46), der anhand eines Istwert-Sollwert-Vergleiches den Elektromagnet (30; 30a, 30b) derart ansteuert, dass die Schweißkraft (F) jeweils auf einen vorbestimmten Sollwert (FSoll) einregelbar ist, wobei der Elektromagnet (30; 30a, 30b) zur Erzeugung und Regelung der Schweißkraft (F) unabhängig von dem Schweißstrom (i) angesteuert wird, wobei jeweils ein aktueller Istwert (FIst) der Schweißkraft (F) ermittelt und mit dem vorgegebenen Sollwert (FSoll) verglichen wird, und wobei die Schweißkraft (F) durch geregelte Ansteuerung des Elektromagneten (30; 30a, 30b) auf den Sollwert (FSoll) eingeregelt wird.
Patent DE-202012013730-U1 (DE)
Title: Halterung zur seitlichen Befestigung einer Führungsrinne für Energieführungsketten und Halterungssystem mit Halterung
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-05-03
Abstract: Halterung (1) zur seitlichen Befestigung einer Führungsrinne (F) für Energieführungsketten an einem Aufbau, wobei die Halterung (1) eine Abstützung (2) für einen Bodenbereich (3) der Führungsrinne (F) und eine Lagefixierung für die Führungsrinne (F) aufweist sowie sich die Halterung (1) mit einem Höhenabschnitt (4) seitlich eines vorgesehenen Aufnahmeraumes (5) für die Führungsrinne (7) erstreckt, in dem erste Befestigungsmittel (6) zur Festlegung der Halterung (1) in Höhe des Höhenabschnittes (4) seitlich an dem Aufbau vorgesehen sind, wobei die Halterung (1) zweite Befestigungsmittel (7) aufweist, die in einer Höhenrichtung (h) von der Abstützung weg beabstandet zur Abstützung (2) angeordnet sind und die ausgelegt sind, form- und/oder kraftschlüssig an der Führungsrinne (F) anzugreifen, wobei mittels der zweiten Befestigungsmittel (7) eine Klemmverbindung mit der Führungsrinne (F) herstellbar ist, und die zweiten Befestigungsmittel (7) als Klemmaufnahme (8) für einen sich seitlich von der Führungsrinne (F) erstreckenden ersten Vorsprung (9) der Führungsrinne (F) und als Klemmelement (10) zum Einklemmen des ersten Vorsprunges (9) in der Klemmaufnahme (8) in einer Klemmlage ausgebildet sind.
Patent DE-202012101408-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04C2/38
Filed: 2012-04-17
Abstract: Plattenförmiges Bauelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass es an einem Rand (6) einen leistenförmigen Vorsprung (8) und am gegenüberliegenden Rand (7) eine nach außen hin offene Nut (9) aufweist, wobei der Vorsprung (8) in die Nut (9) eines angrenzenden plattenförmigen Bauelementes (1) einsetzbar ist.
Patent DE-202013005037-U1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss
IPC: H01R24/62
Filed: 2013-06-03
Abstract: Elektrischer Anschlusskörper, umfassend einen Befestigungsteil (100), der an seiner Oberseite wenigstens eine Fixiernut (120) aufweist und bei dem wenigstens ein Arretierblock (130) an einem Boden des Befestigungsteils (100) vorsteht; ferner umfassend einen Anschlusskörper (200), der unter dem Befestigungsteil (100) zusammengebaut ist und mit mehreren ersten Kontaktklemmen (210) und zweiten Kontaktklemmen (230) ausgestattet ist, die jede einen Kontaktteil (212) und ein Lötstück (211) aufweist, wobei die Kontaktteile (212) vor dem Befestigungsteil (100) freiliegen und die Lötstücke (211) hinter dem Anschlusskörper (200) vorstehen, wobei ferner ein vorderes Ende des Anschlusskörpers (200) eine Führungsschräge (240) bildet und wenigstens eine Aufnahmenut (250) neben einem entfernt liegenden Ende der Führungsnut (240) vorhanden ist und wobei wenigstens eine Seite eines hinteren Teils des Anschlusskörpers (200) eine Arretiernut (260) bildet, in die der Arretierblock (130) des Befestigungsteils (100) eingreift; ferner umfassend eine Grundplatte (300), die unter dem Anschlusskörper (200) angeordnet ist und mehrere erste Kontaktglieder (301) sowie mehrere zweite Kontaktglieder (302) aufweist, die auf der Grundplatte (300) eingebettet sind und freiliegen und elektrisch mit den Lötstücken (211, 231) der ersten Anschlussklemmen (210) und der zweiten Anschlussklemmen (230) verlötet sind; und schließlich umfassend einen Schutzmantel (400), der den ersten Befestigungsteil (100), den Anschlusskörper (200) und die Grundplatte (300) in ihm umgibt, wobei der schützende Mantel (400) wenigstens einen Fixierteil (420) aufweist, der in die Fixiernut (120) des Befestigungsteils (100) eingreift, wobei ferner wenigstens der eine Endrand des schützenden Mantels (400), der der aufnehmenden Nut (250) des Anschlusskörpers (200) entspricht, nach innen gebogen ist, um ein Positionierstück zu bilden, das in der aufnehmenden Nut (250) sitzt, um eine Vorderfläche des Anschlusskörpers (200) mit dem Endrand des schützenden Mantels (400) bündig zu machen und eine Oberfläche des Anschlusskörpers (200) mit einem oberen Rand des Positionierstücks (410) im wesentlichen abzugleichen.
Patent DE-202013005630-U1 (DE)
Title: Mehrstufige Biegevorrichtung zur Herstellung von Drahtspiralen
IPC: B21F1/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Anzahl der Biegevorgänge (13) ist doppelt so groß wie die Anzahl der Schenkel (39) der Spirale (12) bei n-eckiger Ausführung.
Patent DE-202013005918-U1 (DE)
Title: Rasierhobel mit mehreren Rasierklingen
IPC: B26B21/22
Filed: 2013-07-02
Abstract: Rasierhobel mit zwei oder mehreren zweischneidigen Rasierklingen (1, 1`), vorzugsweise Standardrasierklingen, die übereinander und von jeweils einem Distanzstück (24) zueinander beabstandet in gebogenem Zustand gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasierklingen (1, 1') derart gebogen sind, dass die Schneidkanten (2, 2') beidseitig einen Winkel α von mindestens 40° gegenüber einer Horizontalen (41) bilden.
Patent DE-202013007478-U1 (DE)
Title: Stockgriffausführung
IPC: A45B3/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: Stockgriffausführung, bestehend aus: • einem Griffkörper, der zwei Schalen aufweist, welche sich miteinander bzw. mit einer Öffnung an einem Ende zusammensetzen lassen, wobei mehrere Vorsprünge an den einzelnen mit der Öffnung komplementären Innenwänden der beiden Schalen ausgebildet sind, • einem Leuchtmodul, das eine erste Leuchteinheit und einen Anschlussteil aufweist, wobei der Anschlussteil mit einer Bogenfläche und zwei Flanken in der Öffnung eingebaut und mit den beiden Schalen gelenkartig so verbunden ist, dass sich der Anschlussteil relativ zu dem Griffkörper schwenken lässt, wobei jede Flanke mit mehreren kreisbogenartig gereihten Auskehlungen ausgebildet ist, in die die jeweiligen Vorsprünge je nach Schwenkwinkel des Anschlussteils relativ zu dem Griffkörper einrasten, und • einem Netzteil, welches in dem Griffkörper eingebaut und mit der ersten Leuchteinheit elektrisch verbunden ist.