baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106443-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für flächige Elemente
IPC: F16B12/46
Filed: 2018-11-13
Abstract: Verbindungseinrichtung für flächige Elemente (E 1 , E 2 ), mit:
 für das erste flächige Element (E 1 )
 einer Hakenleiste (10) mit Haken (10b) und parallelen Hakenträgern (10a), zwischen denen die Haken (10b) befestigt sind;
 einer Deckleiste (4) für die Hakenleiste (10) mit länglichen Öffnungen (5) für die Haken (10b) und ggf. Durchgangsöffnungen (7) für Stabilisierungsbolzen (6) zwischen den Hakenträgern (10a);
 mindestens einer Federeinrichtung (8) die ein federbelastetes Verschieben der Hakenleiste (10) abfedert;
 einer Einrichtung zum Bewegen der Hakenleiste (9); und
 für das zweite flächige Element (E 2 ):
 einer Befestigungsleiste (1) mit länglichen Öffnungen (2) für die Haken (10b) und Durchgangsöffnungen (3) für Stabilisierungsbolzen (6),
 wobei die Hakenleiste (10) so ausgelegt ist, dass sie unter Kompression/Dekompression der Federeinrichtung (8) gegen die Befestigungsleiste (1) und die Deckleiste (4) in einer Vertiefung im ersten flächigen Element (E 1 ) verschiebbar ist und die Stabilisierungsbolzen (6), die Befestigungsleiste (1) sowie die Deckleiste (4) stationär sind.
Patent DE-202019004925-U1 (DE)
Title: Graphen oder seine Derivate, insbesondere Graphenoxid und Graphitoxid werden integriert in einem zylindrischen Filter
IPC: C01B32/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Graphen oder seine Derivate, insbesondere Graphenoxid und Graphitoxid kombiniert wird mit einem zylindrischen Filter.
Patent DE-202019102875-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewässerung einer Fahrbahn
IPC: E01H3/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Bewässerung einer Fahrbahn mit einem Sprinkler (7), der ein Anschlussstück (14) und einen Sprinklerkopf (6) aufweist und innerhalb einer Rinne (1), insbesondere einer Bewässerungsrinne oder Entwässerungsrinne, montierbar ist, die von einer Rinnenabdeckung (3) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprinklerkopf (6) schiebbeweglich innerhalb einer Aufnahme (16) des Anschlussstücks (14) gelagert ist und im unbelasteten Zustand mittels einer Druckfeder (21) in einer formschlüssigen Lagerung gehalten ist, die eine Rotation des Sprinklerkopfes (6) um seine Längsachse (A) blockiert, wobei der Sprinklerkopf (6) gegen die Kraft der Druckfeder (21) soweit längsaxial verschiebbar ist, dass der Sprinklerkopf (6) die formschlüssige Lagerung verlässt, so dass der Sprinklerkopf (6) in dieser Position frei um seine Längsachse (A) drehbar ist.
Patent DE-202019103701-U1 (DE)
Title: Sitztechnik
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-07-05
Abstract: Sitzaggregat zur Unterstützung einer aufsitzenden Person (2, 3), wobei das Sitzaggregat (1) eine Sitzfläche (4) mit mehreren beweglichen Teilflächen (5 / 5a, 5b, 5c, 5d) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bewegungsmuster der Teilflächen (5) derart vorgegeben ist, dass die Rückenbewegung eines Reittieres in zumindest einer Gangart nachgebildet wird, insbesondere durch Vorgabe mindestens einer Bewegungsbahn (18) für eine Teilfläche (5 / 5a, 5b, 5c, 5d).
Patent DE-202019105425-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal mit einer Einstellanordnung zur Einstellung des Abstandes zwischen dem linken und dem rechten Fahrradpedal eines Fahrrades
IPC: B62M3/08
Filed: 2019-10-01
Abstract: Fahrradpedal mit einer Einstellanordnung zur Einstellung des Abstandes zwischen dem linken und dem rechten Fahrradpedal eines Fahrrades, welches Fahrradpedal eine Pedalplatte (10), eine Achse (20), ein Lager (30), eine Einstell-Manschette (50), eine Schraubenmutter (60) und einen Verschluss (70) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Pedalplatte (10) ein Achsloch (11) aufweist, das durch die Pedalplatte (10) hindurch verläuft, wobei an den beiden Enden des Achsloches (11) jeweils eine erste Öffnung (111) und eine zweite Öffnung (112) angeordnet sind, wobei im Achsloch (11) eine erste Anschlagschnittfläche (12) vorgesehen ist,
 dass die Achse (20) über die erste Öffnung (111) in das Achsloch (11) der Pedalplatte (10) geschoben ist, wobei die Achse (20) einen Schlussabschnitt (21), einen mittleren Abschnitt (22) und eine an der Übergangsstelle des mittleren Abschnitts (22) und des Schlussabschnitts (21) angeordnete zweite Anschlagschnittfläche (23) umfasst, wobei am Distalende des Schlussabschnitts (21) ein Gewinde (211) angeordnet ist, wobei das andere Ende der Achse (20) dem Verbinden einer Tretkurbel dient,
 dass das Lager (30) über die zweite Öffnung (112) der Pedalplatte (10) in das Achsloch (11) der Pedalplatte (10) eingebaut und über den Schlussabschnitt (21) der Achse (20) gesteckt ist, wobei das der Achse (20) zugewandte Ende des Lagers (30) an der ersten Anschlagschnittfläche (12) der Pedalplatte (10) anliegt, 
 dass die Distanzhülse (40) ein röhrenförmiges Bauteil ist, dessen beide Enden miteinander verbunden sind, wobei die Distanzhülse (40) über die zweite Öffnung (112) der Pedalplatte (10) in das Achsloch (11) der Pedalplatte (10) eingebaut ist, um das Lager (30) zur ersten Anschlagschnittfläche (12) zu schieben,
 dass die Einstell-Manschette (50) ein röhrenförmiges Bauteil ist, dessen beide Enden miteinander verbunden sind, wobei die Einstell-Manschette (50) über die zweite Öffnung (112) der Pedalplatte (10) in das Achsloch (11) der Pedalplatte (10) eingebaut und wahlweise auf eine erste Position (P1) oder eine zweite Position (P2) am Schlussabschnitt (21) gesteckt ist, wobei sich die Einstell-Manschette (50) zwischen der zweiten Anschlagschnittfläche (23) und dem Lager (30) befindet, wenn sie auf die erste Position (P1) gesteckt ist, wobei sich das Lager (30) zwischen der zweiten Anschlagschnittfläche (23) und der Einstell-Manschette (50) befindet, wenn die Einstell-Manschette (50) auf die zweite Position (P2) gesteckt ist,
 dass die Schraubenmutter (60) auf das Gewinde (211) am Distalende des Schlussabschnitts (21) der Achse (20) geschraubt ist, um die Einstell-Manschette (50) und das Lager (30) zur zweiten Anschlagschnittfläche (23) zu schieben, und
 dass der Verschluss (70) an der zweiten Öffnung (112) des Achsloches (11) der Pedalplatte (10) befestigt ist und dazu dient, die Distanzhülse (40) und das Lager (30) zur ersten Anschlagschnittfläche (12) der Pedalplatte (10) zu schieben.
Patent DE-202019106243-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Werkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Pneumatisches Werkzeug, mit
 einer Arbeitskopfbaugruppe (1), die einen Kopf (11) und einen Schaft (12) umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei der Kopf (11) einen Antriebskopf (13) besitzt; und
 einer Griffbaugruppe (2), die einen Handgriff (21) und einen Verbinder (24) umfasst, wobei der Handgriff (21) zum Einführen der Luft dient, wobei der Verbinder (24) durch den Handgriff (21) verläuft und mit dem Schaft (12) verbunden ist, wobei der Handgriff (21) selektiv entlang dem Verbinder (24) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, wobei, wenn sich der Handgriff (21) in der ersten Position befindet, der Handgriff (21) und der Schaft (12) miteinander verbunden sind und einander mitdrehen können, und wenn sich der Handgriff (21) in der zweiten Position befindet, der Handgriff (21) von dem Schaft (12) gelöst ist und um den Verbinder (24) relativ zu dem Schaft (12) gedreht werden kann.
Patent DE-202020001757-U1 (DE)
Title: Sex Toys
IPC: A61H23/02
Filed: 2020-04-25
Abstract: Sextoy (Fig 1,2) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass dieser durch eine spezielle Ausgestaltung als Halbschale (Fig 4 und Fig 5) mit der gleichen Funktion wie ein Dildo oder Vibrator aus Kunststoffen und Elastomere und Kombinationen hieraus, bestehen kann, die-mit den gleichen Effekten wie bei einem herkömmlichen Vibrator ausgestaltet ist. Hierbei ist das Hauptmerkmal die Ausgestaltung und Form einer Halbschale um die 180° wobei es auch mehr oder weniger Radius sein kann.
Patent DE-202020003139-U1 (DE)
Title: Stützrosette für Steckvasen /Grabvasen durch eine passgenaue Rosette wird der sich nicht in der Erde befindliche Teil der Steckvase verdeckt, somit wird die Steckvase gestützt und verschönert
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Stützrosette für Steckvasen Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Grabvase/Steckvase(1) durch eine hülsenförmige Rosette (2) im Erdreich (3) gestützt wird.
Patent DE-202020005630-U1 (DE)
Title: Maschinenlernsystem mit reduzierter Leistung zur Arrhythmieerkennung
IPC: A61N1/365
Filed: 2020-04-20
Abstract: Medizinische Vorrichtung, Folgendes umfassend:
 ein Speichermedium; und
 eine Verarbeitungsschaltung, die betriebsfähig mit dem Speichermedium gekoppelt und für Folgendes konfiguriert ist:
 Erfassen von Elektrokardiogrammdaten eines Patienten;
 Durchführen einer merkmalsbasierten Abgrenzung der erfassten Elektrokardiogrammdaten, um Herzmerkmale zu erhalten, die in den Elektrokardiogrammdaten vorliegen und auf eine Arrhythmieepisode bei dem Patienten hinweisen;
 Bestimmen, basierend auf der merkmalsbasierten Abgrenzung, dass die Herzmerkmale Schwellenwertkriterien für die Anwendung eines maschinellen Lernmodells erfüllen, um zu verifizieren, dass die Arrhythmieepisode bei dem Patienten aufgetreten ist;
 als Reaktion auf die Bestimmung, dass die Herzmerkmale die Schwellenwertkriterien für die Anwendung des maschinellen Lernmodells erfüllen, Anwenden des maschinellen Lernmodells, das unter Verwendung von Elektrokardiogrammdaten für eine Vielzahl von Patienten trainiert wurde, auf die erfassten Elektrokardiogrammdaten, um basierend auf dem maschinellen Lernmodell zu verifizieren, dass die Arrhythmieepisode bei dem Patienten aufgetreten ist; und
 als Reaktion auf das Verifizieren durch das maschinelle Lernmodell, dass die Arrhythmieepisode bei dem Patienten aufgetreten ist:
 Erzeugen eines Berichts, der einen Hinweis, dass die Arrhythmieepisode bei dem Patienten aufgetreten ist, und eines oder mehrere der Herzmerkmale umfasst, die mit der Arrhythmieepisode übereinstimmen; und
 Ausgeben für die Anzeige des Berichts, der einen Hinweis, dass die Arrhythmieepisode bei dem Patienten aufgetreten ist, und das eine oder die mehreren der Herzmerkmale umfasst, die mit der Arrhythmieepisode übereinstimmen.
Patent DE-202020106079-U1 (DE)
Title: Pulverzufuhreinrichtung und Pulverdosierer
IPC: B65B1/04
Filed: 2020-10-23
Abstract: Pulverzufuhreinheit (1) eines Pulverdosierers mit einem Pulverbehälter (2), welcher einen Innenraum (3) und eine Ausgangsöffnung (4) aufweist, wobei im Innenraum (3) des Pulverbehälters (2) ein um eine Drehachse (8) drehend antreibbarer Rührer (5) mit mindestens einem Rührelement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Rührelement (6) als ein sich in einer Längsrichtung (7) erstreckendes drahtförmiges und biegeweiches Gebilde ausgeführt und unter Längsspannung in Form gehalten ist.
Patent DE-202021000293-U1 (DE)
Title: Datenaustauschgerät und Anordnung
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-01-26
Abstract: Datenaustauschgerät (1) für ein Niederspannungs-Schutzschaltgerät, mit
 - einem Isolierstoffgehäuse (2), welches eine Frontseite (3), eine dieser gegenüberliegende Befestigungsseite (4) sowie die Front- und die Befestigungsseite (3, 4) verbindende Schmal- und Breitseiten (5, 6) aufweist und zumindest eine Gehäuseschale (7) sowie ein Abdeckteil (8) umfasst, welche in einer ersten Richtung (R1) durch Verbindungsmittel (9) entlang einer umlaufenden Fügelinie (11) aneinander fixierbar sind,
 - einer elektronischen Flachbaugruppe (14), welche in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen und gehaltert ist, bei dem das Isolierstoffgehäuse (2) an seiner Innenseite erste Zentriermittel zur Positionierung der Flachbaugruppe (14) in der ersten Richtung (R1) aufweist, wobei eine formschlüssige Fixierung der Flachbaugruppe (14) im Isolierstoffgehäuse (2) unter Verzicht auf eigene Befestigungsmittel durch Fixierung des Abdeckteils (8) an der Gehäuseschale (7) mittels der Verbindungsmittel (9) realisiert ist.
Patent DE-202021002666-U1 (DE)
Title: Multifunktionsrucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2021-08-13
Abstract: Multifunktionsrücksack (1) dadurch gekennzeichnet, dass dieser drei Innenfächer (1,2,3) besitzt, wobei Fach 2 (3) Einschubfächer für Kühlpads aufweist und Fach 3 (3) Innenfächer mit Reisverschluss (6) aufweist.
Patent DE-202021003261-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für Photovoltaikpanel für alle Dachvarianten mit Warmwasseraufbereitung
IPC: H02S40/40
Filed: 2021-10-20
Abstract: Eine Unterkonstruktion für Photovoltaikpanel dadurch gekennzeichnet, daß mit dem aus Strangpressprofilen hergestellten Baugruppen (Fig.1;Fig.2;Fig.3;Fig.4;Fig.5) fast alle Aufbauvarianten von Photovoltaikanlagen realisiert werden können.
Patent DE-202021104703-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung zur Erzeugung einer parallel zu einer Wandöffnung ausgerichteten, innerhalb der Wandöffnung strömenden Luftströmung
IPC: F24F13/14
Filed: 2021-09-01
Abstract: Klimatisierungseinrichtung zur Erzeugung einer parallel zu einer Wandöffnung ausgerichteten, innerhalb der Wandöffnung strömenden Luftströmung zur Verringerung eines Temperaturaustausches zwischen den Innen- und Außenseiten der Wandöffnung, enthaltenda) ein sich im Wesentlichen über die Höhe der Wandöffnung erstreckendes, säulenartiges Gehäuse (1),b) eine sich in Längsrichtung des Gehäuses (1) erstreckenden Lufteintrittsöffnung (25),c) eine sich im Wesentlichen über die Höhe des Gehäuses (1) erstreckende Luftaustrittsöffnung (26), an died) eine Luftaustrittsdüse (17) anschließt,e) eine Gebläseeinrichtung in Form einer motorisch angetriebenen Lüfterwalze (5) zur Erzeugung einer Druckluftströmung zwischen der Lufteintrittsöffnung (25) und der Luftaustrittsöffnung (26),f) Luftleitelemente (20, 21) zur Führung der Luftströmung zwischen der Lufteintrittsöffnung (25) und der Luftaustrittsöffnung (26), dadurch gekennzeichnet, dassg) die Lufteintrittsöffnung (25) und die Luftaustrittsöffnung (26) sich in dem Gehäuse (1) diametral gegenüberliegen undh) die Luftaustrittsdüse (17) um eine parallel zur Luftaustrittsöffnung (26) liegende Vertikalachse (17.1) verschwenkbar ist.
Patent DE-202021106306-U1 (DE)
Title: Kiefertrainer
IPC: A63B23/03
Filed: 2021-11-18
Abstract: Kiefertrainer (10) für das Training und/oder die Dehnung der Kiefermuskulatur sowie die Mobilisierung der Kiefergelenke,
 umfassend einen Grundkörper (12) mit zumindest einem ersten Zahnauflagebereich (14) und einem zweiten Zahnauflagebereich (16), wobei der erste Zahnauflagebereich (14) und der zweite Zahnauflagebereich (16) auf unterschiedlichen Seiten des Grundkörpers (12) angeordnet sind,
 wobei der Kiefertrainer (10) derart ausgebildet ist, dass er zwischen den Frontzähnen des Oberkiefers und des Unterkiefers eines menschlichen Nutzers platziert werden kann, so dass die Frontzähne des Oberkiefers oder des Unterkiefers entweder im ersten Zahnauflagebereich (14) oder im zweiten Zahnauflagebereich (16) aufliegen, wobei die jeweils anderen Frontzähne auf der dem jeweiligen Zahnauflagebereich (14, 16) gegenüberliegenden oder einer angrenzenden Seite des Grundkörpers (12) aufliegen,
 wobei der erste Zahnauflagebereich (14) zumindest zwei Stufen (18a-18e) umfasst, und dazu eingerichtet ist, bei Anordnung des Kiefertrainers (10) zwischen den Frontzähnen und bei Aufliegen von Frontzähnen im ersten Zahnauflagebereich (14) zwei oder mehr unterschiedlich weite Kieferöffnungen in vertikaler Richtung zu ermöglichen,
 und wobei der zweite Zahnauflagebereich (16) zumindest zwei voneinander beabstandete Ausnehmungen (20a-20g) umfasst, und dazu eingerichtet ist bei Anordnung des Kiefertrainers (10) zwischen den Frontzähnen und bei Aufliegen von Frontzähnen im zweiten Zahnauflagebereich (16), zwei oder mehr unterschiedlich weite Kieferverschiebungen in horizontaler Richtung zu ermöglichen.
Patent DE-202021106980-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges System zur effizienten Erkennung von Keratokonus
IPC: G16H50/20
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein neuartiges System zur effizienten Erkennung von Keratokonus, das System umfasst:
 eine Vorverarbeitungseinheit zum Vorverarbeiten des empfangenen Eingangsbildes unter Verwendung von Rgb2-Grau-Umwandlung, Weiner-Filterung und Kontraststreckung;
 eine Merkmalsextraktionseinheit zum Extrahieren der Merkmale aus dem vorverarbeiteten Eingangsbild für die Erkennung des Hornhautbereichs, wobei die Grenzen des Bildes unter Verwendung eines Kantenerkennungsverfahrens erkannt werden;
 eine Trainingseinheit zum Trainieren des hybriden Vorwärtsnetzwerks, das einen Naive-Bayes-Klassifikator verwendet, wobei das hybride Vorwärtsnetzwerk auf der Grundlage von aus den Datenbankbildern extrahierten Merkmalen trainiert wird; und
 eine Klassifizierungseinheit zur Klassifizierung der Bilder für die Erkennung von Keratokonus, wobei ein Naive-Bayes-Klassifizierer für die Klassifizierung verwendet wird und die erhaltenen Ergebnisse dann mit bestehenden Klassifizierern verglichen werden.
Patent DE-202021107022-U1 (DE)
Title: Schmelzblasform
IPC: D01D4/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Schmelzblasform, umfassend einen linken Formkörper und einen rechten Formkörper, wobei der linke Formkörper und der rechte Formkörper zu einem Hauptströmungskanal für die Strömung der Hochpolymer-Schmelze gespleißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ablaufenden Ende des Hauptströmungskanals eine Spinndüse angeordnet ist, die durch den linken Formkörper und den rechten Formkörper festgeklemmt und befestigt ist, wobei der linke Formkörper mit der Spinndüse gespleißt ist, um ein linkes Spinndüsenloch zu bilden, und wobei das linke Spinndüsenloch mit dem Hauptströmungskanal verbunden ist, und wobei der rechte Formkörper mit der Spinndüse gespleißt ist, um ein rechtes Spinndüsenloch zu bilden, und wobei das rechte Spinndüsenloch mit dem Hauptströmungskanal verbunden ist, und wobei auf der linken Seite des linken Spinndüsenlochs eine linke Blasöffnung und auf der rechten Seite des rechten Spinndüsenlochs eine rechte Blasöffnung vorgesehen ist.
Patent DE-202022002132-U1 (DE)
Title: QR-Code auf der Innenseite eines Kronkorken, Schraubverschluss und Getränkeverschlüsse jeglicher Art, mit Verknüpfung zu einer Datenbank im Internet
IPC: B41J3/407
Filed: 2022-11-25
Abstract: Kronkorken, Schraubverschluss und Getränkeverschluss jeglicher Art. Diese sind dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite als Fläche für einen QR Code genutzt wird.
Patent DE-202022002177-U1 (DE)
Title: Smarter Putter mit stringenter User-Experience
IPC: A63B60/46
Filed: 2022-10-06
Abstract: Smarter Putter mit stringenter User-Experlence, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Putters Meß -und Sendetechnik und eine optische Zustandsanzeige fest verbaut sind.
Patent DE-202022100568-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Hydraulikventil
IPC: H01F7/16
Filed: 2022-02-01
Abstract: Elektromagnetisches Hydraulikventil (1), umfassend
 einen elektromagnetischen Aktuator (4) mit einem magnetisierbaren Gehäuse (8), welches eine Magnetspule (7) an einem Außenumfang und an wenigstens einer Stirnseite (3) umschließt,
 einen im Inneren des Gehäuses (8) angeordneten Polhut (9), welcher in Richtung Stirnseite (3) der Magnetspule axial aufeinander folgend einen Polkern (10) und ein Polrohr (11) umfasst, wobei Polkern (10) und Polrohr (11) durch einen Verbindungssteg (12) einstückig verbunden sind, wobei der Verbindungssteg (12) mit dem Polkern (10) und/oder dem Polrohr (11) über einen Konus (16,17) verbunden ist,
 einen in einem Innenraum (13) des Polhuts (9) axial geführten Anker (6), welcher in einer im Innenraum (13) des Polhuts (9) angeordneten Folienstruktur (14) gelagert ist, wobei sich die Folienstruktur (14) an einer Innenmantelfläche des Innenraums (13) wenigstens teilweise über Polkern (10) und Polrohr (11) erstreckt,
 sowie einen in einem Ventilgehäuse (2) entlang einer Längsachse (L) axial mittels des Aktuators (4) verschiebbaren Ventilkolben zum Öffnen und Schließen von Anschlüssen des Ventilgehäuses (2),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Innenmantelfläche des Innenraums (13) wenigstens im Bereich des Konus (16) des Polkerns (10) mehrere, in regelmäßigen Abständen verteilte Entlastungsnuten (26) zur Reduzierung der Magnetquerkraft aufweist.
Patent DE-202022106527-U1 (DE)
Title: Kindertragerucksack mit geschlossenem Sonnenschutz
IPC: A47D13/02
Filed: 2022-11-22
Abstract: Kindertragerucksack mit geschlossenem Sonnenschutz, der einen Kindertragerucksack-Hauptkörper (1) und einen Sonnenschutz (2) umfasst, der über dem Kindertragerucksack-Hauptkörper (1) angeordnet ist, wobei der Sonnenschutz (2) einen Sonnenschirm (22) und einen ersten Vorhang (21) und einen zweiten Vorhang (23), die mit den beiden Seiten des Sonnenschirms (22) verbunden sind, aufweist, wobei der erste Vorhang (21) und der zweite Vorhang (23) an der Unterseite jeweils mit einem Verbindungselement (24) versehen sind, so dass der erste Vorhang (21) und der zweite Vorhang (23) nach oben geöffnet und durch die Verbindungselemente (24) verbunden und fixiert werden können.
Patent DE-202023102412-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubares Klebeband
IPC: C09J9/00
Filed: 2023-05-04
Abstract: Ein biologisch abbaubares Klebeband, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebeband aufeinanderfolgend eine Trennschicht, eine Substratschicht und eine Klebeschicht aufweist, wobei die Substratschicht als eine Zellulosefilmschicht, und die Klebeschicht als eine druckempfindliche wässrige Klebeschicht ausgebildet ist.
Patent DE-212009000194-U1 (DE)
Title: Reklame-Informations-Vorrichtung zur Anordnung an Verkaufsautomaten und -Halbautomaten sowie Informationsterminals
IPC: G07F17/40
Filed: 2009-10-13
Abstract: Reklame-Informations-Vorrichtung, die wenigstens zwei Reklame-Informations-Displays umfasst, die mit den Bildschirmen in einem Winkel α zueinander angeordnet sind, ausgehend von dem Verhältnis: α = 360/K, wobei K die Zahl der Displays ist, die an einem Gehäuse befestigt sind, das an einem Verkaufsautomaten oder einem Terminal angeordnet ist, und die an einen Steuerungsblock angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Schall erzeugende Vorrichtung, eine Vorrichtung zur Video- und/oder Audioaufzeichnung, eine Druckvorrichtung sowie eine Einrichtung für Informationsbroschüren aufweist.
Patent AT-8204-U2 (AT)
Title: Küribskandis und verfahren zur herstellung von kürbiskandis
Inventor: PICHLEROVA INGRID MAG
Filed: 2005-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kürbiskandis. Dabei werden nach angegebener Rezeptur und Verfahren Kürbisstücke gekocht, getrocknet und mit Zucker verrührt, wodurch diese kandiert werden.
Patent BR-MU8701498-U2 (BR)
Title: disposiÇço em chinelo
Inventor: BARROS JOSE DOS SANTOS GOMES
IPC: A43B3/10
Filed: 2007-08-31
Abstract: DISPOSIÇçO EM CHINELO. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para chinelo, pertencente ao campo dos calçados, que recebeu disposição para se ajustar automaticamente ao pé do usuário e compreendido, essencialmente: por solado (1); e por cabedal em forma substancial de tira em "y" (1 O), montada no solado e formada: por tira central anterior (11) uma extremidade da qual fica montada em região central anterior do solado; por elo ou anel (12), fixado na extremidade livre de dita tira central anterior (11); e por tira transversal posterior (13) cujo trecho intermediário fica atravessado e livre para mover-se no elo ou anel (12) e as extremidades livres ficam projetadas para a região do calcanhar do solado (1) e fixadas junto a respectivas laterais deste.
Patent BR-MU8701930-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada a suporte de lcd
Inventor: DAROIT CESAR PAULO
IPC: A47G29/087
Filed: 2007-11-12
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA A SUPORTE DE LCD. Constituída por um quadro de fixação à parede (1) associado a um braço articulado (6), que é preso a um suporte em "U" (7) dotado de uma série de aberturas (10), que apresentam uma porção circular (11) e uma porção vertical retal (13), sendo algumas providas de extremidades inclinadas para fora (14) ou para dentro (15), que em conjunto possibilitam ajustes no posicionamento dos parafusos e da inclinação de todo o conjunto.