baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019200894-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einer Prallplatte und einem Längsträger
Inventor: MOST JERMAINE
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung (10) zwischen einer Prallplatte (14) und einem als Hohlprofil ausgeführten Längsträger (12), wobei die Prallplatte (14) eine Längsträgeraufnahme (16) umfasst, auf welche ein Endbereich (12A) des Längsträgers (12) zumindest teilweise aufgeschoben und verbunden ist, sowie eine korrespondierende Crashstruktur für ein Fahrzeug mit mindestens einer solchen Verbindung (10). Erfindungsgemäß weist die Prallplatte (14) einen abstehenden Auflageflansch (14.1) auf, welcher parallel zu einer äußeren Seitenwand (16.1) der Längsträgeraufnahme (16) und zu einer äußeren Seitenwand (12.1) des Längsträgers (12) verläuft, wobei der Auflageflansch (14.1) formschlüssig und stoffschlüssig mit der äußeren Seitenwand (16.1) der Längsträgeraufnahme (16) und der äußeren Seitenwand (12.1) des Längsträgers (12) verbunden ist und bei einem zentralen Pfahlfrontcrashfall als Zuglasche wirkt.
Patent DE-102019201539-A1 (DE)
Title: Sitzeinstellbegrenzer und Steuerverfahren
Inventor: YETUKURI ARJUN
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-02-07
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsitz-Steuereinrichtung zum Steuern einer Vordersitzanordnung und einer Rücksitzanordnung, die direkt hinter der Vordersitzanordnung angeordnet ist, vorgesehen. Die Fahrzeugsitz-Steuereinrichtung ist programmiert zum Empfangen einer ersten Eingabe, die angibt, ob die Rücksitzanordnung besetzt ist, und zum Empfangen einer zweiten Eingabe, die die Position der Vordersitzanordnung angibt. Die Fahrzeugsitz-Steuereinrichtung ist programmiert zum Vorsehen eines Signals zu einem Stellglied für das Bewegen der Vordersitzanordnung nach vorne, wenn die erste Eingabe angibt, dass der Rücksitz besetzt ist, und die zweite Eingabe angibt, dass die Position einen Rückwärtsbewegung-Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102019201839-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und steuerverfahren
Inventor: NALBORCZYK MAX
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Steuerungssystem (2100) dar. Das Steuersystem (2100) ist für ein Trägerfahrzeug (10), das in einem autonomen Modus und einem nicht-autonomen Modus betrieben werden kann. Das Steuerungssystem (2100) umfasst eine oder mehrere Steuerungen (2110). Das Steuersystem (2100) ist konfiguriert, um bei Betrieb in einem nicht autonomen Modus ein Modussignal und ein Zustandssignal zu empfangen. Das Modus-Signal ist ein Indikator für ein Trägerfahrzeug (10), das in einem Trainingsmodus arbeitet. Das Statussignal ist ein Indikator für mindestens einen Fahrzeugzustand des Trägerfahrzeugs (10) während eines Manövers des Trägerfahrzeugs (10) innerhalb eines befahrbaren Bereichs. Der mindestens eine Fahrzeugzustand umfasst einen anderen Fahrzeugzustand als einen Lenksteuereingang, einen Beschleunigungssteuereingang oder einen Bremssteuereingang des Trägerfahrzeugs (10). Im Trainingsmodus identifizieren die eine oder mehrere Steuerungen (2110) eine Umgebung des Fahrbereichs für das Trägerfahrzeug (10) für eine nachfolgende Navigation durch das Trägerfahrzeug (10), das in einem autonomen Modus arbeitet, zu mindestens einem Navigationsziel und geben Fahrzeugsteuerdaten aus, die den mindestens einen Fahrzeugzustand anzeigen. Wenn die Umgebung anschließend im autonomen Modus zu einem Navigationsziel navigiert wird, verwendet das Steuersystem (2100) die Fahrzeugsteuerdaten, um das Trägerfahrzeug (10) autonom zu steuern.
Patent DE-102019202672-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung für eine Spannrolle oder Wickelrolle
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenvorrichtung (1) für eine Spannrolle oder Wickelrolle eines Riemens mit einem Lager (3), einer Riemenscheibe (2), die das Lager überragt, einem Schutzflansch (4) und einer Schraube (5). Der Schutzflansch (4) weist zumindest eine Zunge auf, die mit einem plastisch deformierbaren Teil (42, 43) ausgestattet ist, das von einer ersten undeformierten Konfiguration für die Einführung der Schraube (5) in eine zweite deformierte Konfiguration für ein axiales und radiales Halten der Schraube (5) überführt werden kann.
Patent DE-102019204821-A1 (DE)
Title: Formeinsatz für eine Tiefziehverpackungsmaschine und Herstellungsverfahren
Inventor: LAU CHRISTIAN
IPC: B65B47/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Formeinsatz (22) für eine Tiefziehverpackungsmaschine (1), wobei der Formeinsatz (22) zumindest teilweise durch ein generatives Verfahren hergestellt ist und einen Hauptkörper (26) mit einem Hohlraum (30) umfasst, durch den ein Kühlmedium leitbar ist, wenn der Formeinsatz (22) in einer Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit einer Kühlmediumsversorgung (23) verbunden ist. Der Hauptkörper (26) weist einen Einlass (31) zum Einleiten des Kühlmediums in den Hohlraum (30) und einen Auslass (32) zum Ausleiten des Kühlmediums aus dem Hohlraum (30) heraus auf. Leitungen (35) verlaufen durch den Hohlraum (30) und ein Innenraum (36) der Leitungen (35) ist gasdicht von dem Hohlraum (30) getrennt.
Patent DE-102019205083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prädizieren eines manuellen Einparkvorgangs und Unterstützen eines Fahrers
Inventor: EDLING FRANK
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prädizieren eines manuellen Einparkvorgangs und Unterstützen eines Fahrers eines Ego-Fahrzeugs (1) mit den folgenden Schritten:- Erfassen (S1) von Umfelddaten mittels zumindest einer Umfelderfassungsvorrichtung;- Generieren (S2) einer virtuellen Karte basierend auf den Umfelddaten;- Erkennung (S3) von Parklücken in dem Fahrzeugumfeld;- Eintragen (S4) der Parklücken in die virtuelle Karte als Parkboxen (2);- Ermitteln (S5) eines Wertes einer Annäherung des Ego-Fahrzeugs (1) an eine Parkbox (2);- Ermitteln (S6) der aktuellen Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs (1);- Feststellen (S7) eines bevorstehenden manuellen Einparkvorgangs bei Überschreitung eines bestimmten Schwellenwertes des Wertes Annäherung sowie bei Vorliegen einer aktuellen Geschwindigkeit unterhalb eines festgelegten Schwellenwertes;- Ausgeben (S8) eines Hinweises zur Unterstützung des Fahrers.
Patent DE-102019205429-A1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere Kühlerlüftermotor
Inventor: FELLA MAXIMILIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) mit einem Stator (2) und mit einem Rotor (3), der eine Anzahl von Magneten (4) aufweist, die in einem Rotorgehäuses (5) innenumfangsseitig angeordnet sind, wobei der jeweilige Magnet (4) winkelförmig ausgebildete Seitenflächen (13) sowie eine radiale Innen- und Außenfläche (11, 12) aufweist, mit welcher der Magnet (4) am Rotorgehäuses (5) anliegt, wobei die jeweilige Seitenfläche (13) einen an die Außenfläche (12) angrenzenden ersten Flächenabschnitt (13a) und einen an die Innenfläche (11) angrenzenden zweiten Flächenabschnitt (13b) aufweist, und wobei der Magnet (4) eine axial verlaufende Radialnut (10) aufweist.
Patent DE-102019207561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entschichten eines optischen Elements
Inventor: LINDENBERGER CLEMENS
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-05-23
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Entschichten eines optischen Elements (204, 304, 404), mit den Schritten: a) chemisches Lösen (S100) einer Schicht (205, 305, 405) von dem optischen Element (204, 304, 404) mittels eines Lösungsmittels (209, 309, 409) und b) Reinigen (S102) des optischen Elements (204, 304, 404) mittels eines Reinigungsmittels (211, 311, 411) zum Entfernen des Lösungsmittels (209, 309, 409), wobei die Schritte a) und b) automatisiert durchgeführt werden.
Patent DE-102019208227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Statorwicklung und Elektromaschine
Inventor: SHAGHAGHI ARASH
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Statorwicklung (1) für einen Stator (2) einer Elektromaschine (3), aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Statordrahts (4),- Wickeln des Statordrahts (4) um ein Wickelwerkzeug (5) zum Erzeugen einer Wellenwicklung mit einer Mehrzahl von Wickelwellen (6),- Halten des Statordrahts (4) am ersten Wickelmittel (5a) und am zweiten Wickelmittel (5b) mittels einem Haltemittel (7),- Relatives Verschieben des zweiten Wickelmittels (5b) zum ersten Wickelmittel (5a) in Richtung des Verlaufs der ersten Wicklungslängsachse (W1), und- Relatives Umklappen des ersten Wickelmittels (5a) zum zweiten Wickelmittel (5b) um die erste Wicklungslängsachse (W1) um einen Umklappwinkel.Ferner betrifft die Erfindung eine Elektromaschine (3), aufweisend einen Rotor (8) und einen Stator (2), wobei der Stator (2) eine Statorwicklung (1) aus einem elektrisch isolierten Statordraht (4) aufweist.
Patent DE-102019209846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer 3D-Distanzsensorvorrichtung
Inventor: GOEDEL KARL CHRISTOPH
IPC: G01S13/89
Filed: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer 3D-Distanzsensorvorrichtung, aufweisend die Schritte:- Bereitstellen einer definierten Anzahl von detektieren Messpunkten;- Auswerten der detektierten Messpunkte mit Hilfe von wenigstens einem definierten Kriterium; und- Schätzen einer Sichtweite der 3D-Distanzsensorvorrichtung aus den ausgewerteten Messpunkten.
Patent DE-102019211019-A1 (DE)
Title: Fluidkühlung für eine elektrische Baugruppe
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: H01L23/467
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Kühlkanal (125) zur Anbringung an einer elektrischen Baugruppe (110) mit einem zu kühlenden Bauteil (120) umfasst einen Einlass (135) und einen Auslass (140) für ein Kühlfluid (145); wobei eine zur Anlage an dem Bauteil (120) eingerichtete Oberfläche (148) des Kühlkanals (125) flexibel ist, um ein vorbestimmtes Spiel (155) zwischen dem Kühlkanal (125) und dem Bauteil (120) zu überbrücken.
Patent DE-102019211275-A1 (DE)
Title: Nutzung einer Küchenmaschine
Inventor: GÜL UGUR DOGAN
IPC: A47J44/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Erfassens eines Kochrezepts mit Verarbeitungsschritten, wobei einem Verarbeitungsschritt wenigstens eine Zutat zugeordnet ist; des Bestimmens einer für eine Umsetzung des Kochrezepts zur Verfügung stehende Küchenmaschine; des Auswählens eines der Verarbeitungsschritte des Kochrezepts; und des Ersetzens des ausgewählten Verarbeitungsschritts durch einen an die Küchenmaschine angepassten Verarbeitungsschritt in Abhängigkeit einer mittels des Verarbeitungsschritts verarbeiteten Zutat.
Patent DE-102019212270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von mit einem Handwerkzeug ausgeführten Tätigkeit und Handwerkzeug zur Überwachung von mit dem Handwerkzeug ausgeführten Tätigkeiten
Inventor: FRIES UWE DE
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von mit einem Handwerkzeug (1) ausgeführten Tätigkeiten, insbesondere von Tätigkeiten in einer industriellen Anlage, umfassend die Schritte:Erfassen von mit dem Handwerkzeug (1) ausgeführten Bewegungen, vorzugsweise mittels eines Beschleunigungssensors (2), undVergleichen der ausgeführten Bewegungen mit einer vorgegebenen Tätigkeit zugeordneten Bewegungen des Handwerkzeugs (1).Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug (1) zur Überwachung von mit dem Handwerkzeug (1) ausgeführten Tätigkeiten, insbesondere von Tätigkeiten in einer industriellen Anlage.
Patent DE-102019213437-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur lösbaren Halterung eines Akkumulators an einem Rahmen
Inventor: ZAHN WOLF
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung (48a; 48b) zur lösbaren Halterung eines Akkumulators (10a; 10b), insbesondere eines Fahrradakkumulators, an einem Rahmen (12a; 12b), insbesondere an einem Fahrradrahmen (46a, 46a'; 46b, 46b'), mit zumindest einer Trägereinheit (14a; 14b), die zumindest ein Trägerelement (16a; 16b), insbesondere eine Führungsschiene, zu einer zumindest teilweisen Aufnahme und/oder Führung des Akkumulators (10a; 10b) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung (48a; 48b) zumindest eine zumindest teilweise am Trägerelement (16a; 16b) angeordnete Variationseinheit (104a; 104b) zu einer variablen Anordnung einer Verriegelungseinheit (106a; 106b), insbesondere betrachtet entlang einer Längsachse (24a; 24b) des Trägerelements (16a; 16b), an verschiedenen Positionen des Trägerelements (16a; 16b) aufweist.
Patent DE-102019216991-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit falteinrichtung
Inventor: LAU CHRISTIAN
IPC: B65H20/16
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit einem Maschinengestell (8), einer Formstation (4) zum Tiefziehen von Mulden (12) in eine Stoffbahn (10), einer Einfüllstrecke (13) zum Einfüllen von Produkten (14) in die Mulden (12), einer Siegelstation (5) zum Versiegeln der Mulden (12), sowie einer Kettenführung (23) zum Führen einer Klammerkette (11), die zum Ergreifen der Stoffbahn (10) ausgebildet ist, um die Stoffbahn (10) in Produktionsrichtung (R) entlang der Tiefziehverpackungsmaschine (1) zu transportieren. Erfindungsgemäß weist die Tiefziehverpackungsmaschine (1) mindestens eine in Produktionsrichtung (R) stromaufwärts eines Einzugs (24) der Kettenführung (23) positionierte Falteinrichtung (3) zum Formen eines zum Ergreifen mittels der Klammerkette (11) vorgesehenen mehrlagigen Randbereichs (10b) auf. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Formen eines zum Ergreifen mittels einer Klammerkette (11) vorgesehenen mehrlagigen Randbereichs (10b) einer Stoffbahn (10).
Patent DE-102019217524-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bildverarbeitungsvorrichtung zum Segmentieren von Bilddaten und Computerprogrammprodukt
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: G06T7/10
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (15) sowie eine zu dessen Ausführung eingerichtete Bildverarbeitungseinrichtung (1, 3) zum Segmentieren von Bilddaten eines Zielobjekts (2). Bei dem Verfahren (15) wird eine erste Segmentierung mittels eines trainierten Algorithmus (8) erzeugt. Weiter wird ein statistisches Form- und Erscheinungsmodell (10), das auf entsprechende Zielobjekte trainiert ist, bereitgestellt. Weiter wird ein Störungsbereich bestimmt, in dem die Bilddaten durch ein Bildartefakt gestört sind. Es wird dann eine endgültige Segmentierung der Bilddaten durch Anpassen des Form- und Erscheinungsmodells (10) an das jeweilige Zielobjekt (2) außerhalb des Störungsbereiches und Verwenden der ersten Segmentierung in dem Störungsbereich erzeugt.
Patent DE-102020002957-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und trainingsgerät
Inventor: HAPOLA TUOMAS
IPC: G16H20/30
Filed: 2020-05-16
Abstract: Nach einem exemplarischen Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung bereitgestellt, umfassend mindestens einen Verarbeitungskern, mindestens einen Speicher, der Computerprogrammcode beinhaltet, wobei der mindestens eine Speicher und der Computerprogrammcode konfiguriert sind, um, mit dem mindestens einen Verarbeitungskern, die Vorrichtung mindestens zu veranlassen, ein erstes Signal von einem Trainingsgerät zu empfangen, das Signal zu verarbeiten, auf das Signal zu antworten, indem ein zweites Signal an das Trainingsgerät gesendet wird, und an einem Kopplungsvorgang mit dem Trainingsgerät teilzunehmen.
Patent DE-102020003083-A1 (DE)
Title: Verfahren und Produktionsanlage zum Herstellen von Salpetersäure
Inventor: GELLECOM NINA VAN
IPC: C01B21/40
Filed: 2020-05-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Salpetersäure werden zunächst in einer Ammoniakverbrennungsanlage (2) Stickoxide erzeugt und in einem Kondensator (3) unter Entstehung einer Salpetersäure enthaltenden Lösung gekühlt. Die Salpetersäure enthaltende Lösung wird anschließend wenigstens einem Absorptionsturm (4, 5) zugeführt, in dem die Stickoxide mit Wasser und Sauerstoff in Kontakt gebracht wird, wobei das stickstoffhaltige Gasgemisch mit dem Wasser und dem Sauerstoff zumindest teilweise unter Bildung einer wässerigen Salpetersäure enthaltende Lösung reagiert, die sich am Boden des Absorptionsturms (4, 5) ansammelt und anschließend verdichtet und über eine Leitung (12, 14, 21) einer Bleichkolonne (6) zugeführt wird oder gegebenenfalls wieder in den Absorptionsturm (4, 5) zurückgeführt wird. Um die Konzentration von Stickoxiden im Abgas einer solchen Anlage zu minimieren und die Effizienz des Prozesses zu steigern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der für die verschiedenen Reaktionen im Prozess erforderliche Sauerstoff den jeweiligen Leitung (12, 14, 21) zumindest teilweise in Form von Sauerstoff enthaltenden Mikro- oder Nanobubbles zugeführt wird.
Patent DE-102020004615-A1 (DE)
Title: Schemelgelenkte tandemwalze und verfahren zum betrieb derartiger walzen
Inventor: BERENZ ANDREAS
IPC: E01C19/28
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schemelgelenkte Tandemwalze (1) zur Bodenverdichtung, umfassend einen Maschinenrahmen (3) mit einem Fahrerstand (2), zwei in Maschinenlängsrichtung voneinander beabstandete Verdichterwalzen (5), die jeweils lenkbar über eine Schemellenkung am Maschinenrahmen (3) gelagert sind, einen Antriebsmotor (4), einen Kühler (10), und einen dem Kühler (10) zugeordneten und einen Kühlluftstrom fördernden Lüfter (11), wobei der Kühler (10) in Vertikalrichtung über und/oder in Maschinenlängsrichtung auf Höhe einer der Verdichterwalzen (5) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren (30) zum Betrieb einer derartigen schemelgelenkten Tandemwalze (1).
Patent DE-102020005410-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung
Inventor: BERNREUTER PETER
IPC: H01M50/119
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicheranordnung (8), umfassend mindestens zwei Pouchzellen (1), welche jeweils elektrochemisch aktive Komponenten (2) aufweisen, die von einer Folienhülle (3) umschlossen sind, wobei die Folienhülle (3) durch eine Siegelnaht (4) verschlossen ist, und umfassend ein Wärmetauscherelement (7).In einer Ausführungsform der Erfindung weist die jeweilige Pouchzelle (1) mindestens einen Wärmeleiter (6) auf, der mit Anoden oder Kathoden der Pouchzelle (1) zusammengefügt ist, wobei der mindestens eine Wärmeleiter (6) in die Siegelnaht (4) integriert ist oder aus der Siegelnaht (4) nach außen herausragt, wobei zumindest ein den mindestens einen Wärmeleiter (6) enthaltender Bereich der Siegelnaht (4) derart mindestens einmal umgebogen ist, dass die Siegelnaht (4) einerseits an der Pouchzelle (1) anliegt und andererseits an dem Wärmetauscherelement (7) anliegt und mit diesem thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102020006898-A1 (DE)
Title: Ballettstangenfuß für eine transportable Ballettstange
Inventor: HOLLAS PETER
IPC: A63B1/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ballettstangenfuß für eine transportable Ballettstage aus einem die Ballettstange (1) tragendenden senkrechten Vertikalträger (2) und einen am dessen unteren Ende im rechten Winkel angeordneten Horizontalträger (3) mit einer Auflagefläche für den Fußboden, wobei der Horizontalträger (3) einen quadratischen Querschnitt aufweist, die Auflage zum Fußboden durch eine Seitenflächenverbindungskante linienförmig als Auflagekante (4) gebildet ist, die feste Anordnung des Horizontalträgers (3) an dem Vertikalträger (2) durch eine Schweißverbindung zwischen den, der Auflagekante (4) entgegengesetzt angeordneten und im rechten Winkel zueinander verlaufenden Seitenflächen und der analog ausgebildeten offenen Kanten des unteren Bereichs des Vertikalträgers (2) ausgebildet ist und an dieser Auflagekante (4) eine rutschfeste Lippe (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020007711-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lüftung eines Raumes
IPC: F24F7/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Erneuerung der Luft in einem geschlossenen Raum mit einem Fenster. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine wirkungsvolle und einfache Einrichtung zur Zwangslüftung eines Raumes zu schaffen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Durchflussraum (2) vorgesehen ist, der durch eine Wand getrennt ist und eine Wärmetauscherfläche (3) bildet, die den Querschnitt des Zwischenraumes (2) in einen Frischluftraum (4) und einen Warmluftraum (5) trennt, dass der Frischluftraum (4) im oberen Bereich einen seitlichen Auslass (6) aufweist, dass im unteren Bereich des Warmluftraumes (5) ein Abluftstutzen (8) angeschlossen ist, dass durch den Abluftstutzen (11) hindurch ein kleinerer Zuluftstutzen (11) mit einem Ventilator geführt ist. Die Einrichtung ist zur Montage an an einer Fensterscheibe ausgeführt.
Patent DE-102020007860-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Fahrzeug
Inventor: PLACA GIOVANNI LA
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (3) für ein Fahrzeug (1) mit einer Mehrzahl seriell miteinander verschalteter Einzelzellen (4), die in einem Schlauch (5) angeordnet und mittels des Schlauches (5) als Einzelzellenstrang (2) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist der mittels des Schlauches (5) gebildete Einzelzellenstrang (2) spiralförmig aufgewickelt in einer kreisförmigen Aufnahmeeinheit (6) mit einem spiralförmigen Rahmen (9) und einem Drehteller (7) im Heckbereich des Fahrzeuges (1) angeordnet.
Patent DE-102020100616-A1 (DE)
Title: Spreizdübel
Inventor: DALY AARON
IPC: F16B13/12
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreizdübel (1) mit einander gegenüber in einer Längsrichtung des Spreizdübels (1) angeordneten Spreizschenkeln (7), die an einem Umfang des Spreizdübels (1) einstückig durch verformbare Verbinder (8) verbunden sind. In Ansicht sind die Verbinder (8) U-förmig und entgegengesetzt voneinander weg gerichtet, so dass sie sich beim Aufspreizen radial zur Längsachse (L) nach außen und in Längsrichtung des Spreizdübels (1) aufeinander zu bewegen. Eine Lochwand eines zylindrischen Ankerlochs, in dem der Spreizdübel (1) aufgespreizt wird, wird dadurch mit Druckkräften beaufschlagt, die bei einem porösen Ankergrund eine Verfestigung und einen besseren Halt des Spreizdübels (1) bewirken.
Patent DE-102020111129-A1 (DE)
Title: Schlauchheber
Inventor: BECK STEFFEN
IPC: B66C1/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauchheber (2), der einen Hubschlauch (4) umfasst, welcher einen Schlauchinnenraum (12) aufweist und durch Beaufschlagung des Schlauchinnenraums (12) mit Unterdruck verkürzbar ist, und mit einer an einem Ende des Hubschlauchs (4) angeordneten Sauggreifvorrichtung (8), welche durch den Schlauchinnenraum (12) hindurch zum Ansaugen und Anheben eines Gegenstands mit Unterdruck versorgbar ist,und mit einer Bedienvorrichtung (6), und mit einer Halteeinrichtung (20) zum Fixieren der Bedienvorrichtung (6) samt Sauggreifvorrichtung (8) und des Hubschlauchs (4) im verkürzten zusammengefahrenen Zustand des Hubschlauchs zur Verhinderung eines ungewollten Herabsinkens oder Herabfallens,wobei die Halteeinrichtung (20) zwei bezüglich des Hubschlauchs (4) und der Bedienvorrichtung (6) einander gegenüberliegende Haltepunkte (26) aufweist, an denen ein lasttragendes Element (24) der Halteeinrichtung (20) zum Fixieren der Bedienvorrichtung (6) samt Sauggreifvorrichtung (8) und des Hubschlauchs (4) angreifen kann,dadurch gekennzeichnet,dass ein formstabiles Verriegelungsorgan (32) vorhanden ist,das mit dem lasttragenden Element (24) in belastbarer Verbindung steht und das so ausgebildet und anordenbar ist,dass es mit beiden Haltepunkten (26) zugleich eine lasttragende Fixierverbindung ausbilden kann, und dass das Verriegelungsorgan (32) hierfür zwei Kopplungsbereiche (36, 38) aufweist, die so angeordnet sind, dass sie mit den einander gegenüberliegenden Haltepunkten (26) die lösbare Fixierverbindung ausbilden können.