baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018008127-B4 (DE)
Title: Blaskopf und Verfahren zur Herstellung einer Mehrschichtschlauchfolie
Inventor: BAIER CHRISTIAN
IPC: B29C48/25
Filed: 2018-10-13
Granted: 2022-06-09
Abstract: Blaskopf (1) zur Herstellung von Mehrschichtschlauchfolien aus thermoplastischem Kunststoff umfassend eine oder mehrere Schmelzezuführeinrichtungen (28), mehrere konzentrisch um die Mittelachse des Blaskopfes (1) angeordneten Schmelzekanäle (8, 9, 10, 11, 12) mit Verteilern, wobei die Schmelzekanäle (8, 9, 10, 11, 12) von Ringelementen (2, 3, 4, 5, 6, 7) begrenzt werden und eine Ringspaltdüse (17), in die Schmelzekanäle (8, 9, 10, 11, 12) münden, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein Verteiler ein Axialverteiler ist- und mindestens ein Verteiler ein Plattenverteiler- bestehend aus mehreren Plattenverteilerplatten (25) mit dazwischen angeordneten Schmelzekanälen (26) ist,- wobei die darin erzeugten Schmelzeströmungen nacheinander zu einem Schmelzestrom zusammengeführt werden,- wobei der Plattenverteiler (18) in einem Ringelement (2, 3, 4, 5, 6, 7) des Axialverteilers vor der Schmelzezusammenführung zur Ringspaltdüse (17) angeordnet ist.
Patent DE-102018110570-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum gezielten Übermitteln einer Nachricht
Inventor: HERMANN DANIEL
IPC: H04W4/44
Filed: 2018-05-03
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum gezielten Übermitteln einer Anweisung von einer Vorgabeinstanz an ein Zielfahrzeug, wobei eine Übermittlung durch Aussenden einer elektronischen Nachricht mittels einer Sendeeinheit der Vorgabeinstanz und Empfangen der elektronischen Nachricht mittels Empfangseinheiten von Fahrzeugen im Umfeld der Vorgabeinstanz erfolgt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Übermitteln wenigstens zweier geographischer Gebiete,- Übermitteln einer Vorgabe einer einzustellenden Geschwindigkeit und eines einzustellenden Abstandes zum vorausfahrenden Fahrzeug für ein erstes der wenigstens zwei geographischen Gebiete,- Ermitteln der Position des Fahrzeugs, an dessen Empfangseinheit eine Übermittlung erfolgt ist, durch eine dem jeweiligen Fahrzeug zugeordnete Verarbeitungseinheit,- Abgleichen der ermittelten Position mit dem ersten geographischen Gebiet durch die Verarbeitungseinheit,- Einstellen der vorgegebenen Geschwindigkeit des Fahrzeugs und des vorgegebenen Abstandes zum vorausfahrenden Fahrzeug durch die Verarbeitungseinheit, wenn die ermittelte Position mit dem ersten geographischen Gebiet übereinstimmt,- Auswählen eines Zielfahrzeugs aus den Fahrzeugen im Umfeld der Vorgabeinstanz durch eine der Vorgabeinstanz zugeordneten Auswahleinheit,- Ermitteln des Einfahrens des Zielfahrzeugs in ein zweites der mindestens zwei geografischen Gebiete durch eine der Vorgabeinstanz zugeordnete Erm ittlungseinheit,- Übermitteln der Anweisung für das zweite geographische Gebiet, wenn das Zielfahrzeug in das zweite geographische Gebiet einfährt,- Abgleichen der ermittelten Position mit dem zweiten geographischen Gebiet durch die Verarbeitungseinheit und- Ausführen der Anweisung durch die Verarbeitungseinheit des Zielfahrzeugs, wenn die ermittelte Position mit dem zweiten geographischen Gebiet übereinstimmt.
Patent DE-102018130492-B4 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: SCHUMM SVEN
IPC: H01F38/12
Filed: 2018-11-30
Granted: 2023-02-09
Abstract: Zündspule mit
 einem Transformator, der eine Primärspule (4), eine Sekundärspule (5) und
 einen Kern (6), der aus gestapelten Blechen gebildet ist, aufweist,
 einem Kunststoffrahmen (8), der die gestapelten Bleche hält, und
 einem Gehäuse (1), das einen Innenraum umgibt, in dem der Transformator angeordnet ist,
 wobei der Innenraum mit elektrisch isolierender Vergussmasse vergossen ist, das Gehäuse eine Leiste (9) aufweist, die sich in dem Innenraum erstreckt und ein Fach begrenzt, in dem ein außerhalb der Primärspule (4) und der Sekundärspule (5) angeordneter Teil des Kerns (6) liegt,
 der Kunststoffrahmen (8) in dem Fach eine der Primärspule (4) zugewandte Seite des Kerns (6) bedeckt, und
 die Leiste (9) zwischen der Seite des Kunststoffrahmens (8), die der Primärspule (4) zugewandt ist, und der Primärspule (4) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kunststoffrahmen (8) an seiner der Primärspule (4) zugewandten Rückseite eine Aussparung aufweist, in die die Leiste (9) eingreift.
Patent DE-102018132920-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Resonator und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LOCHNER FLORIAN
IPC: H01L41/04
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein elektroakustischer Resonator umfasst einen akustischen Spiegel (120), der auf einem Trägersubstrat (110) angeordnet ist, eine untere Elektrode (130) und eine piezoelektrische Schicht (140). Auf der piezoelektrischen Schicht (140) ist eine strukturierte Siliziumdioxidklappenschicht (150) angeordnet, wobei beide Schichten eine gemeinsame Kontaktfläche haben. Die direkte Anordnung des Siliziumdioxids (150) auf der piezoelektrischen Schicht (140) erhöht den Qualitätsfaktor des Resonators und führt zu einer verbesserten HF-Filterleistung.
Patent DE-102018214919-B4 (DE)
Title: Acetyl-Lysin-Mimikry sowie seine Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHWARZER DIRK
IPC: C07K14/00
Filed: 2018-09-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel I,in der• Rifür Wasserstoff und• R2für Wasserstoff oder eine Aminschutzgruppe oder ein Linkermolekül und• R3für eine Hydroxygruppe oder eine geschützte Hydroxygruppe oder ein Linkermolekül stehen, sowie ihre Racemate, Tautomere, Solvate und Salze.
Patent DE-102019110741-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für ein Türblatt zum Vermitteln einer Information an einen Benutzer beim Öffnen oder Schließen des zu einer Tür gehörenden Türblattes und Türschließer
Inventor: NEHLS JOHANNES
IPC: E05C17/12
Filed: 2019-04-25
Granted: 2023-08-17
Abstract: Feststellvorrichtung (101) für ein Türblatt (103) zum Vermitteln einer Information an einen Benutzer beim Öffnen oder Schließen des zu einer Tür gehörenden Türblattes, wobei die Feststellvorrichtung an dem Türblatt befestigbar ist, aufweisend:- ein bewegliches Verbindungselement (109), welches mit einer Zarge der Tür oder einer die Tür umgebenden Fläche verbindbar ist,- eine Empfangseinheit zum Empfangen der Information,- eine Krafteinstelleinrichtung (113) zum Einstellen einer Kraft zum Öffnen oder Schließen des Türblattes und- eine Steuer- und Recheneinheit zum Verarbeiten der empfangenen Information und zum Ansteuern der Krafteinstelleinrichtung, wobei die Steuer- und Recheneinheit derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass in Abhängigkeit der empfangenen Information an der Krafteinstelleinrichtung die Kraft beim Bewegen des Türblattes eingestellt wird, sodass der Benutzer beim Öffnen oder Schließen des Türblattes einen mechanischen Widerstand propriozeptiv wahrnimmt, wodurch die empfangene Information an den Benutzer weitergegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Krafteinstelleinrichtung einen Rotor (115) und eine Spule (117) aufweist, wobei ein Stromfluss durch die Spule einen Reibschluss zwischen Spule und Rotor bewirkt.
Patent DE-102019216406-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem zum Überwachen von Prozesseinheiten
Inventor: GENISE MARCO
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-10-24
Granted: 2023-07-20
Abstract: Kommunikationssystem (1) zum Überwachen von Prozesseinheiten (20, 41 bis 46), das aufweist:mindestens eine Prozesseinheit (20, 41 bis 46), die so konfiguriert ist, dass sie mit einer dazugehörigen peripheren Kommunikationseinheit (30) über eine Kommunikationsschnittstelle (24) verbunden ist, um Prozessgrößen (P1 bis P4) an die periphere Kommunikationseinheit (30) zu übertragen, wobei die Prozessgrößen (P1 bis P4), die an die periphere Kommunikationseinheit (30) übertragen werden, konfigurierbar sind, wobei jede periphere Kommunikationseinheit (30) so konfiguriert ist, dass sie die konfigurierten Prozessgrößen (P1 bis P4) von der entsprechenden Prozesseinheit (20, 41 bis 46) empfängt und als Advertising-Pakete (32) aussendet; undeine zentrale Kommunikationseinheit (40, 40a), die so konfiguriert ist, dass sie die Advertising-Pakete (32) von jeder peripheren Kommunikationseinheit (30) empfängt;wobei die zentrale Kommunikationseinheit (40, 40a) so konfiguriert ist, dass ein Zustand jeder Prozesseinheit (20, 41 bis 46) auf einer Benutzeroberfläche angezeigt wird, um einen anormalen Zustand oder einen normalen Zustand von jeder Prozesseinheit (20, 41 bis 46) zu erkennen, so dass eine Verbindung zwischen der zentralen Kommunikationseinheit (40, 40a) und der peripheren Kommunikationseinheit (30) der einen anormalen Zustand aufweisenden Prozesseinheit (20, 41 bis 46) herstellbar ist; undwobei die Verbindung zwischen der zentralen Kommunikationseinheit (40, 40a) und der peripheren Kommunikationseinheit (30) der einen anormalen Zustand aufweisenden Prozesseinheit (20, 41 bis 46) insbesondere hergestellt wird, um mindestens einen Prozessparameter in Erwiderung auf den anormalen Zustand zu ändern.
Patent DE-102020103851-B4 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbares Medium, System und Fahrzeug umfassend das System zum Bereitstellen von Unfallparameter an eine Person außerhalb eines Fahrzeugs nach einem Unfall des Fahrzeugs
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B60R21/01
Filed: 2020-02-14
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Unfallparameter an eine Person außerhalb eines Fahrzeugs nach einem Unfall des Fahrzeugs, das Verfahren umfassend:Ermitteln eines ersten Unfallparameters repräsentativ für eine Unfallschwere und/oder eine Unfallfolgenschwere durch ein Steuergerät des Fahrzeugs;Bestimmen eines Anzeigegeräts des Fahrzeugs, welches den ersten Unfallparameter nach dem Unfall anzeigen kann;Bereitstellen des ersten Unfallparameters auf dem bestimmten Anzeigegerät des Fahrzeugs;Ermitteln eines zweiten Unfallparameters repräsentativ für die Unfallschwere und/oder die Unfallfolgeschwere durch das Steuergerät des Fahrzeugs;Empfangen eines Freigabesignals für den zweiten Unfallparameter über eine Eingabeschnittstelle des Fahrzeugs von der Person außerhalb des Fahrzeugs nach dem Unfall des Fahrzeugs;Verifizieren des Freigabesignals für den zweiten Unfallparameter durch das Steuergerät des Fahrzeugs; undBereitstellen des zweiten Unfallparameters auf dem bestimmten Anzeigegerät des Fahrzeugs, falls das Freigabesignal erfolgreich durch das Steuergerät des Fahrzeugs verifiziert wurde.
Patent DE-102020114770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines geeigneten Hörgeräts und/oder einer geeigneten Hörgeräteeinstellung
Inventor: KAPPNER SANDRA
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-06-03
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Auswahl eines geeigneten Hörgeräts und/oder einer geeigneten Hörgeräteeinstellung angepasst an die Bedürfnisse einer Testperson umfassend die folgenden Schritte:• Bereitstellung und Durchführung eines ersten Hörtests zur Ermittlung der Reizschwelle für das Sprachverständnis;• Bereitstellung und Durchführung eines zweiten Hörtests zur Ermittlung der kognitiven Hörfähigkeit, wobei der Hörtest mit akustischen Signalen oberhalb der Reizschwelle für das Sprachverständnis durchgeführt wird und wobei der zweite Hörtest wenigstens einen der folgenden Tests umfasst: Test zur Bestimmung der Konzentrationsfähigkeit, Test zur Bestimmung der Lateralisierungsfähigkeit, Test zur Bestimmung der Filterfunktion, Test zur Bestimmung der Fokussierungsfähigkeit;• Erfassung der Daten des zweiten Hörtests und Bestimmung der kognitiven Hörfähigkeit sowie der Art und des Grads der Hörstörung;• Bereitstellung von Daten zur peripheren Hörfähigkeit der Testperson;• Vergleich der kognitiven Hörfähigkeit mit der peripheren Hörfähigkeit;• Auswahl eines geeigneten Hörgeräts und/oder einer geeigneten Hörgeräteeinstellung auf Basis des Vergleichs der kognitiven Hörfähigkeit mit der peripheren Hörfähigkeit.
Patent DE-102020134596-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Kieselsäure-Konzentration und der TOC-Konzentration am Ende einer Vollentsalzungsstraße
Inventor: MAUER DIETER
IPC: G01N27/413
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Kieselsäure-Konzentration und der TOC-Konzentration am Ende einer Vollentsalzungsstraße, umfassend die Schritte:a) Bereitstellen der Vollentsalzungsstraße, die zumindest ein Ionenaustauschersystem umfasst, wobei das Ionenaustauschersystem zumindest eine Kationenaustauscherstufe und zumindest eine Anionenaustauscherstufe umfasst;b) Betreiben der Vollentsalzungsstraße durch Durchleiten einer zu entsalzenden Lösung durch das Ionenaustauschersystem;c) Messen von n pH-Werten pH1bis pHnder Lösung nach der Anionenaustauscherstufe während des Betreibens der Vollentsalzungsstraße zu verschiedenen Zeitpunkten t1bis tn;d) Berechnen eines Mittelwerts pHgemitteltaus den pH-Werten pH1bis pHn;e) Messen eines aktuellen pH-Werts pHn+1zu einem Zeitpunkt tn+1, wobei der Zeitpunkt tn+1zeitlich nach dem Zeitpunkt tnliegt;f) Berechnen einer pH-Differenz ΔpH zwischen dem Mittelwert pHgemitteltund dem aktuellen pH-Wert pHn+1nach ΔpH = pHgemittelt- pHn+1; undg) Bestimmen der Kieselsäure-Konzentration nach der Anionenaustauscherstufe der Vollentsalzungsstraße und der TOC-Konzentration nach der Anionenaustauscherstufe der Vollentsalzungsstraße aus der pH-Differenz ΔpH.
Patent DE-112005000202-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Berechnen und Verifizieren der Integrität von Daten in einem Datenübertragungssystem
Inventor: TURNER CHRISTOPHER GORDON GERVASE
IPC: H04L1/00
Filed: 2005-01-14
Granted: 2023-11-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Berechnen und Verifizieren der Integrität von Daten in einem Datenkommunikationssystem beschrieben. Das System umfasst für gewöhnlich eine Basisstation und eine oder mehrere ferne Stationen, wie in einem RFID-System. Das Verfahren enthält das Übertragen einer „Select“-Anweisung von der Basisstation zu der einen oder den mehreren fernen Stationen, wobei die „Select“-Anweisung ein Datenfeld enthält, das mit einem Teil einer Identität oder einem anderen Datenfeld in einer oder mehreren der fernen Stationen übereinstimmt; das Übertragen einer verkürzten Antwort von einer oder mehreren ausgewählten fernen Stationen, die Identitätsdaten oder andere Daten der fernen Station enthält, wobei aber der Teil fehlt, der von der Basisstation übertragen wurde; das Berechnen in der Basisstation einer Prüfsumme oder eines CRC aus dem ursprünglichen gesendeten Datenfeld und den empfangenen verkürzten Antwortdaten, und das Vergleichen der berechneten Prüfsumme oder des CRC mit der Prüfsumme oder dem CRC, die/der von der fernen Station gesendet wird. Es wird auch ein System und Transponder beschrieben.
Patent DE-112005003103-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellenstapel mit ineinander gesetzten geprägten Platten
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: H01M2/02
Filed: 2005-10-31
Granted: 2013-03-14
Abstract: Brennstoffzellenstapel, mit: einem aktiven Gebiet, das einen Stapel aus Brennstoffzellen aufweist, wobei jede Brennstoffzelle eine Membranelektrodenanordnung (MEA) mit einer Kathodenseite und einer Anodenseite, eine kathodenseitige Diffusionsmediumschicht auf der Kathodenseite der MEA, eine anodenseitige Diffusionsmediumschicht auf der Anodenseite der MEA und eine Bipolarplattenanordnung des aktiven Gebiets aufweist, die zwischen gegenüberliegenden Diffusionsmediumschichten in benachbarten Brennstoffzellen positioniert ist, wobei die Bipolarplattenanordnung des aktiven Gebiets ineinandergesetzte Bipolarplatten aufweist, die kathodenseitige Strömungskanäle und anodenseitige Strömungskanäle definieren; und einem inaktiven Zufuhrgebiet, das einen Stapel aus Membranen, die einen Teil der MEAs in dem Stapel von Brennstoffzellen bilden, und eine Bipolarplattenanordnung des Zufuhrgebiets aufweist, wobei die Bipolarplattenanordnung des Zufuhrgebiets nicht ineinandergesetzte Bipolarplatten aufweist, die kathodenseitige Strömungskanäle und anodenseitige Strömungskanäle definieren, wobei die kathodenseitigen Strömungskanäle in dem Zufuhrgebiet in Fluidverbindung mit den kathodenseitigen Kanälen in dem aktiven Gebiet stehen und etwa dieselbe Größe wie diese aufweisen und die anodenseitigen Strömungskanäle in dem Zufuhrgebiet in Fluidverbindung mit...
Patent DE-112007001258-B4 (DE)
Title: Doppelbohrgestängerohr mit verbessertem Verfahren für den Fliessweg und Vorrichtung
Inventor: CARLSON ROBIN W
IPC: E21B21/10
Filed: 2007-05-24
Granted: 2022-12-29
Abstract: Bohrstangenvorrichtung (100), umfassend:a) eine äußere Bohrstange (110) mit einem ersten Ende mit einem Außengewinde (150) und einem zweiten Ende mit einem Innengewinde (152), wobei die äußere Bohrstange (110) folgendes umfasst:- einen ersten inneren Durchmesser (ID2) und einen zweiten inneren Durchmesser (ID3), wobei der zweite innere Durchmesser (ID3) größer ist als der erste innere Durchmesser (ID2) und- einen inneren Absatz (130), der an einem Übergang zwischen den ersten und zweiten inneren Durchmessern (ID2, ID3) angeordnet ist,b) eine innere Bohrstange (120) mit einem ersten und zweiten hexagonalen Ende (154, 156), wobei die innere Bohrstange (120) in der äußeren Bohrstange (110) so positioniert ist, dass ein ringförmiger Fließweg (160) zwischen den inneren und äußeren Bohrstangen (120, 110) definiert wird, wobei die innere Bohrstange (120) einen äußeren Absatz (132) umfasst, der eine Größe aufweist, so dass dieser mit dem inneren Absatz (130) der äußeren Bohrstange (110) verbunden werden kann, um die Bewegung der inneren Bohrstange (120) relativ zu der äußeren Bohrstange (110) in einer ersten Längsrichtung zu begrenzen,c) ein Verbindungsstück (106), das an dem zweiten Ende der inneren Bohrstange (120) befestigt ist, wobei das Verbindungsstück (106) einen äußeren Durchmesser (OD2) an einem ersten Ende aufweist, der den ersten inneren Durchmesser (ID2) der äußeren Bohrstange (110) überschreitet, um die Bewegung der inneren Bohrstange (120) relativ zu der äußeren Bohrstange (110) in einer zweiten entgegengesetzten Längsrichtung zu begrenzen,d) wobei das Verbindungsstück (106) Fließwege definiert, die mit dem ringförmigen Fließweg (160) verbunden sind, wenn das Verbindungsstück (106) an der äußeren Bohrstange (110) anliegt.
Patent DE-112008000267-B4 (DE)
Title: Bewegungssteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHARA YASUO
IPC: B60W30/04
Filed: 2008-01-25
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ein Bewegungssteuersystem wird auf ein Fahrzeug angewandt, das Vorderradaufhängungen (FS) mit einer Antieintauchgeometrie und Hinterradaufhängungen (RS) mit einer Antihubgeometrie hat. Wenn eine abrupte Lenkbetätigung von einem Geradeausfahrzustand des Fahrzeugs in einem Nichtbetätigungszeitraum eines Bremspedals (BP) des Fahrzeugs gestartet ist, steuert eine Steuerung (50) eine Hydraulikeinheit (30) derart, dass eine Bremskraft auf ein radial Äußeres von einem linken und rechten Vorderrad (FL, FR) aufgebracht wird, die an einer äußeren Seite in eine radiale Richtung eines Kurvenbogens des Fahrzeugs bei einem Starten der Lenkbetätigung gelegen ist, und ebenso auf ein radial Inneres eines linken und rechten Hinterrads (RL, RR) aufgebracht wird, das an einer inneren Seite in die radiale Richtung des Kurvenbogens für einen vorgegebenen kurzen Zeitraum gelegen ist.
Patent DE-112008001751-B4 (DE)
Title: Bitmagazin
Inventor: DE LEEUW FERDINAND
IPC: B25H3/00
Filed: 2008-06-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bitmagazin zum Aufbewahren von Schraubbits, aufweisend einen Magazinkörper, welcher mit zumindest zwei Bitplätzen versehen ist, wobei jeder Bitplatz zum entnehmbaren Halten eines langgestreckten Schraubbits geeignet ist, welches an einem Ende mit einem Schraubkopf versehen ist und an dem anderen Ende mit einem Antriebsteil versehen ist, welcher mit einem Bithalter eines Schraubwerkzeugs verbunden werden kann, wobei der Bithalter an einem Ende mit einer Bit-Sacköffnung versehen ist, in welche der Antriebsteil eines Bits exakt hinein passt und welche nahe dem Boden der Bitöffnung mit einem Haltemittel zum Halten des Schraubbits in einer Betriebsposition ausgestattet ist. In jedem Bitplatz des Magazins ist ein Schraubbit derart gehalten, dass eine Bitöffnung eines Bithalters über den Antriebsteil geschoben werden kann, so dass das Schraubbit direkt von dem Bitplatz in dem Magazin in eine Betriebsposition in dem Bithalter bewegt werden kann, und wobei der Bithalter aus dem Magazinkörper (1) herausnehmbar und wieder in diesen einsetzbar ist.
Patent DE-112010005938-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfvorrichtung
Inventor: MIYAHARA YU
IPC: F16H45/02
Filed: 2010-10-15
Granted: 2015-11-19
Abstract: Schwingungsdämpfvorrichtung zum Dämpfen von Drehschwingungen eines Rotationselements (1) eines Hydraulikgetriebes, in dem das Rotationselement (1) einstückig mit einem antriebsseitigen Impeller (2) gedreht wird, wodurch eine Fluidströmung erzeugt wird, oder mit einem abtriebsseitigen Impeller (5), der durch die erzeugte Strömung des Fluids angetrieben wird, und in dem der antriebsseitige Impeller (2) und der abtriebsseitige Impeller (5) mit einer Überbrückungskupplung (26) verbunden sind, die durch einen Fluiddruck betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungsdämpfvorrichtung umfasst: eine Haltekammer (24), die einstückig mit dem abtriebsseitigen Impeller (5) gedreht wird; ein Rollelement (25), das in der Haltekammer (24) gehalten wird, das in einer Drehrichtung des abtriebsseitigen Impellers (5) gedreht wird, sich jedoch relativ zu dem abtriebsseitigen Impeller (5) drehen kann; und ein bewegliches Element (23), das so konfiguriert ist, dass das Rollelement (25) in der Haltekammer (24) verriegelt wird, wenn es durch den Fluiddruck betätigt wird, um die Überbrückungskupplung (26) auszurücken, und das Rollelement (25) in der Haltekammer (24) entriegelt wird, wenn es durch den Fluiddruck betätigt wird, um die Überbrückungskupplung (26) einzurücken.
Patent DE-112012005851-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MORINAGA SHINYA
IPC: B62D1/187
Filed: 2012-12-25
Granted: 2016-06-02
Abstract: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist: eine Befestigungskonsole (1), die an einer Fahrzeugkarosserie (100) befestigt ist; eine Lenksäule (10), die an der Fahrzeugkarosserie (100) abgestützt ist, sodass sie schwenkbar ist; eine Antriebseinheit (4), die eine Relativposition der Lenksäule (10) zu der Befestigungskonsole (1) einstellt; ein Vorspannelement, welches ein Ende hat, das an der Befestigungskonsole (1) abgestützt ist, und welches die Lenksäule (10) in einer vorbestimmten Neutralposition hält, wenn die Antriebseinheit (4) nicht in Betrieb gesetzt ist; und eine Neigungshalterung (2), welche die Lenksäule hält und welche an der Befestigungskonsole (1) abgestützt ist, sodass sie relativ dazu bewegbar ist, gekennzeichnet durch eine Neigungsspindel (3), die sich in einer Querrichtung der Fahrzeugkarosserie (100) erstreckt und die an der Befestigungskonsole (1) abgestützt ist, sodass sie relativ dazu in einer Axialrichtung der Lenksäule (10) bewegbar ist, wobei die Antriebseinheit (4) ein Kurbelelement (41), welches ein Ende hat, das an der Neigungsspindel (3) befestigt ist, einen Elektromotor (42), der an der Neigungshalterung (2) befestigt ist, und einen Drehzahlminderer (50) aufweist, welcher eine Ausgabe des Elektromotors (42) mindert und welcher das andere Ende des Kurbelelements (41) rotiert, und wobei die Neigungshalterung (2) in Reaktion auf eine Rotation des Elektromotors (42) um eine Achse der Neigungsspindel (2) rotiert wird, um eine Relativposition der Neigungshalterung (2) zur Befestigungskonsole (1) zu verstellen, sodass die Lenksäule (10) in einer Neigungsposition mit einem gewünschten Neigungswinkel relativ zur Befestigungskonsole (1) platziert ist.