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Patent DE-102014202212-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Wischsystem eines Kraftfahrzeugs, Wischsystem mit solch einem Steuergerät und ein Verfahren zum Steuern eines Wischsystems
Inventor: STADELWIESER REGIS
IPC: B60S1/08
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein Wischsystem eines Kraftfahrzeugs, ein Wischsystem mit solch einem Steuergerät und ein Verfahren zum Steuern eines Wischsystems, wobei das Steuergerät eine Steuereinrichtung, eine Erfassungseinrichtung und einen Speicher umfasst, wobei die Steuereinrichtung mit dem Speicher und der Erfassungseinrichtung verbunden ist, wobei in dem Speicher wenigstens eine erste Positionskennlinie abgelegt ist, wobei die Erfassungseinrichtung ausgebildet ist, einen Fahrzustand des Kraftfahrzeugs und/oder einen Systemzustand des Wischsystems zu erfassen und der Steuereinrichtung ein zum Fahrzustand korrespondierendes Zustandssignal bereitzustellen, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, ein Steuersignal zur Steuerung des Wischsystems in einer Wischbewegung über eine Scheibe des Kraftfahrzeugs bereitzustellen, wobei in dem Speicher eine zweite Positionskennlinie abgelegt ist, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, das Zustandssignal der Erfassungseinrichtung zu erfassen und zwischen der ersten und der zweiten Positionskennlinie in Abhängigkeit des Zustandssignals auszuwählen und entsprechend der Auswahl korrespondierendes Steuersignal bereitzustellen.
Patent DE-102014203514-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Kupplung
Inventor: BAUMANN MATTHIAS
IPC: F16D21/06
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung für eine Kupplung zur Übertragung von Drehmoment von einer Eingangswelle auf mindestens eine Ausgangswelle, wobei die Kupplung mindestens eine Teilkupplung zur lösbaren Verbindung der Eingangswelle und eine Ausgangswelle aufweist, umfasst mindestens einen hydraulischen Zylinder zur Betätigung einer Kupplung, wobei der hydraulische Zylinder ein Gehäuse und einen in einer Betätigungsrichtung verschiebbaren Kolben aufweist, wobei Gehäuse und Kolben einen Druckraum definieren, in den durch mindestens eine Zuleitung im Gehäuse ein Hydraulikmedium zu- und abgeführt werden kann, wobei der Druckraum durch mindestens eine Dichtung zwischen Kolben und Gehäuse abgedichtet ist, die relativ zum Gehäuse ortsfest anliegt, wobei der Kolben relativ zur Dichtung in der Betätigungsrichtung beweglich ist.
Patent DE-102014204819-A1 (DE)
Title: Glitter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PSCHIERER ERWIN
IPC: C08J7/04
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Glitter mit verbesserten Oberflächeneigenschaften, verbesserter Brillanz und verbessertem Skin-Feeling, sowie Verfahren zur Herstellung derselben, wobei die Glitter, welche mit einem Metall, vorzugsweise Aluminium, beschichtet sind, eine im Wesentlichen antimonfreie Folie auf Polyesterbasis umfassen, sowie Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102014206477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer von einer Reibungskupplungseinrichtung übertragenen mechanischen Leistung
Inventor: EBERLE CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-04-04
Abstract: Verfahren zum Steuern einer von einer Reibungskupplungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug-Antriebsstrang zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Getriebe übertragenen mechanischen Leistung, wobei ein auftretender Hystereseeinfluss mithilfe eines Hysteresemodells kompensiert wird, wobei das Hysteresemodell einen Aktuatorweg und einen zugeordneten Einrückweg abbildet und wobei neben einer aktuatorweggekoppelten Einrückwegänderung eine aktuatorwegentkoppelte Einrückwegänderung abbildbar ist.
Patent DE-102014207179-A1 (DE)
Title: Radnabenanordnung
Inventor: WEIGAND WERNER
IPC: F16C33/76
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radkappe und eine Radnabenanordnung, wobei die Radkappe einen Abschirmabschnitt aufweist, welcher einen zwischen einer Nabe und der Radkappe gebildeten Spalt abschirmt und wobei eine Radnabenanordnung vorgesehen ist, bei der in einem zwischen einer Radkappe und der Nabe gebildeten Spalt ein Dichtungselement angeordnet ist, welches als Profildichtung ausgeführt ist.
Patent DE-102014207766-A1 (DE)
Title: 3-Achsen-Inertialsensor mit 2-Achsen-Inertialsensor überwachen
Inventor: BURGHARDT ROLAND
IPC: G01P15/18
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Erfassen einer Inertialgröße (16), umfassend – einen dreiachsigen Inertialsensor (26) zum Erfassen eines ersten Messwertes (42, 44, 46) für die Inertialgröße (16), – einen zweiachsigen Inertialsensor (28) zum Erfassen eines zum ersten Messwert (42, 44, 46) redundanten zweiten Messwertes (48, 50) für die Inertialgröße (16), und – eine Einrichtung (52, 58, 64) zum Plausibilisieren des ersten Messwertes (42, 44, 46) basierend auf dem zweiten Messwert (48, 50).
Patent DE-102014207993-A1 (DE)
Title: Energieübertragungsvorrichtung und Bordnetz
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60L50/10
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieübertragungsvorrichtung (12) mit zumindest einem ersten Eingangsanschluss (48a) und einem zweiten Eingangsanschluss (48b) zur zumindest zweikanaligen Zufuhr elektrischer Energie zur Energieübertragungsvorrichtung (12), und mit zumindest einem Ausgangsanschluss (50a, 50b, 50c, 50c', 50d, 50e) zur Weiterleitung der elektrischen Energie zu einem Verbraucher (34a, 34b, 34c, 34d, 34e), wobei die Energieübertragungsvorrichtung (12) ein Eingangsschaltmittel (S7) aufweist, das zum elektrisch leitenden Verbinden des ersten Eingangsanschlusses (48a) und/oder des zweiten Eingangsanschlusses (48b) mit dem zumindest einem Ausgangsanschluss (50a, 50b, 50c, 50c', 50d, 50e) ausgebildet ist. Ferner gehört zur Erfindung ein Bordnetz (2) mit einer derartigen Energieübertragungsvorrichtung (12).
Patent DE-102014208777-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-05-09
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Pendelmasse, die an einer Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe ausführen kann, um hierbei einen variablen Abstand zur Rotationsachse der Trägerscheibe einzunehmen, wobei die Pendelmasse zwei Pendelteilmassen umfasst, die beiderseits der Trägerscheibe angeordnet sind, und die sich an Rollen abstützen, welche in Langlöchern der Pendelteilmassen und Langlöchern der Trägerscheibe gelagert sind, wobei zumindest eine der Rollen ein erstes Eingriffsmittel aufweist, das in einer bestimmten Position der Rolle mit einem korrespondierenden zweiten Eingriffsmittel in einem der Langlöcher in Eingriff ist.
Patent DE-102014209124-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Zugmitteltrieb
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2014-05-14
Abstract: Führungsschiene für einen Zugmitteltrieb, mit einem Tragkörper (2) und einem darauf befindlichen Gleitbelag (4), wobei der Tragkörper (2) eine im Querschnitt T-förmige, in Form gebogene Schiene (3) mit einem Längsschenkel (8) und einem Querschenkel (9) ist, wobei der leistenförmige Gleitbelag (4) auf dem Querschenkel (9) angeordnet ist.
Patent DE-102014212032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Fahrbahn und entsprechendes Detektionssystem
Inventor: PARCHAMI MARZIEH ASADEH
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren einer Fahrbahn (2) eines Fahrzeug (1), mit mindestens folgenden Schritten: Erzeugung eines Lichtsignals (11) und Aussenden des Lichtsignals (11) auf einen beleuchteten Bereich (23) der Fahrbahn (2), Empfangen von reflektierter Strahlung (21) des beleuchteten Bereichs (23) und Erzeugen eines Bildsignals, Auswertung des Bildsignals. Hierbei ist vorgesehen, dass das Lichtsignal (11) mit Lichtstrukturen (19) erzeugt wird, das Bildsignal als zweidimensionales Lichtpattern ausgewertet wird, wobei bei der Auswertung des Bildsignals (20) eine Erkennung von den Lichtstrukturen (19) entsprechenden Patternmerkmalen in dem Lichtpattern (20) durchgeführt wird, wobei eine Signalstärke des Bildpatterns ortsaufgelöst ausgewertet wird und daraus auf ein reflektierendes Verhalten des beleuchteten Bereichs (23) geschlossen wird, und aus dem reflektierenden Verhalten auf einen Fahrbahnbelag (22) geschlossen wird.
Patent DE-102014221459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/24
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Trocknen von Bogen, die in einer Transportrichtung (1) entlang einer Transportbahn bewegt werden, mit pneumatisch wirkenden Führungsmitteln (2), die auf der einen Seite der Transportbahn und mit Trocknerelementen (3, 4), die auf der anderen Seite der Transportbahn angeordnet sind, wobei mindestens eines der Trocknerelemente (4) von einem mit Warmluft beaufschlagbaren sich quer zur Transportbahn über die Breite derselben erstreckenden Luftrakel gebildet ist. In Transportrichtung (1) vor dem als linienförmig wirkenden Luftrakel ausgebildeten Trocknerelement (4) ist ein Blaselement (5) angeordnet ist, das zur Erzeugung eines flächig wirkenden, sich über die Breite der Transportbahn erstreckenden Luftpolsters ausgebildet ist, welches auf der dem Führungsmittel (2) abgewandten Seite der Transportbahn auf die entlang der Transportbahn bewegten Bogen (13) einwirkt. Durch die Anordnung des Blaselements (5) wird die Bogenführung beim Trocknen verbessert. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, eine eingangs genannte Vorrichtung zum Trocknen mit einer verbesserten Bogenführung auszubilden.
Patent DE-102014223144-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: PFEIFFERER MARKUS
IPC: D06F34/05
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), das wenigstens einen akustischen Sensor (8, 48) zum Aufnehmen eines Geräusches des Haushaltsgeräts (1, 31, 51) und eine Kommunikationsschnittstelle (12, 47) umfasst. Das Haushaltsgerät (1, 31, 51) ist eingerichtet, Ausgangssignale des wenigstens einen akustischen Sensors (8, 48), die dem Geräusch des Haushaltsgerätes (1, 31, 51) zugeordnet sind, auszuwerten, um einen bevorstehenden Defekt wenigstens einer Komponente (5, 13, 41, 45, 57) des Haushaltsgerätes (1, 31, 51) zu erkennen, aufgrund des erkannten bevorstehenden Defekts ab dem Zeitpunkt des erkannten, bevorstehenden Defekts die Komponente (5, 13, 41, 45, 57) in einem schonenderen Betrieb zu betreiben und über seine Kommunikationsschnittstelle (12, 58) eine Nachricht über den bevorstehenden Defekt der Komponente (5, 13, 41, 45, 57) an eine Kommunikationsvorrichtung (14, 50) zu übermitteln, welche einem Kundendienst des Haushaltsgerätes (1, 31, 51) zugeordnet ist.
Patent DE-102014223776-A1 (DE)
Title: Feuerlöscharmatur und Feuerlöschkupplung mit Feststoffnetzmittelhalter
Inventor: UNRATH WILFRIED
IPC: A62C31/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuerlöscharmatur, insbesondere in Form eines Strahlrohres, – mit wenigstens einem Wassereintrittsende und wenigstens einem Wasseraustrittsende, die über einen Wasserdurchgang löschwasserleitend miteinander verbunden oder verbindbar sind; wobei – in dem Wasserdurchgang ein Bauteil zur Steuerung oder Veränderung eines von dem wenigstens einen Wassereintrittsende zu dem wenigsten einen Wasseraustrittsende strömenden Löschwasserstromes vorgesehen ist. Die erfindungsgemäße Feuerlöscharmatur ist dadurch gekennzeichnet, dass – in dem Wassereintrittsende und/oder dem Wasseraustrittsende ein Feststoffnetzmittelhalter durch das Wassereintrittsende oder das Wasseraustrittsende herausnehmbar eingesetzt ist, – der einen löschwasserumspülbaren Einsatz mit einem inneren Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Feststoffnetzmittels aufweist.
Patent DE-102014226310-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsdosiervorrichtung mit modularem Aufbau, insbesondere mit Wechselgetriebe
Inventor: LECKEBUSCH KLAUS
IPC: G01F11/06
Filed: 2014-12-17
Abstract: Flüssigkeitsdosiervorrichtung (10), insbesondere Pipettiervorrichtung, mit einem Gehäuse (12), in welchem eine Flüssigkeitsleitung zur Durchleitung einer zu dosierenden Flüssigkeit und eine in der Flüssigkeitsleitung angeordnete Druckveränderungsvorrichtung (34) aufgenommen sind, wobei die Druckveränderungsvorrichtung (34) wenigstens zwei Bauteilanordnungen (36, 38) aufweist, die zur Herstellung eines Druckgefälles in der Flüssigkeitsleitung relativ zueinander beweglich sind, wobei in dem Gehäuse (12) weiter ein Dosierantrieb aufgenommen ist, welcher mittels eines Getriebes (20) Bewegung und Kraft übertragend mit der Druckveränderungsvorrichtung (34) gekoppelt ist, um die wenigstens zwei Bauteilanordnungen (36, 38) zur Relativbewegung und damit zur Herstellung eines Druckgefälles in der Flüssigkeitsleitung anzutreiben, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Getriebe (20) derart in zwei unterschiedlichen Orientierungen unter jeweiliger Herstellung einer Bewegung und Kraft übertragenden Verbindung zwischen Dosierantrieb und Druckveränderungsvorrichtung (34) am Gehäuse (12) anbringbar ist, dass mit jeder Orientierung ein anderes Übertragungsverhältnis für die Bewegungs- und Kraftübertragung vom Dosierantrieb zur Druckveränderungsvorrichtung (34) besteht.
Patent DE-102014226454-A1 (DE)
Title: Raman-Spektroskopie-Inspektionsverfahren
Inventor: ZHAO ZIRAN
IPC: G01N21/65
Filed: 2014-12-18
Abstract: Ausführungsbeispiele der Erfindung sehen ein Raman-Spektroskopie-Inspektionsverfahren vor, das die Schritte umfasst: aufeinanderfolgendes Messen eines Raman-Spektrums eines zu inspizierenden Objekts, um eine Vielzahl von Raman-Spektroskopie-Signalen zu sammeln; Überlagern der Vielzahl von Raman-Spektroskopie-Signalen, um ein Überlagerungssignal zu bilden; Filtern eines Fluoreszenzinterferenzsignals aus dem Überlagerungssignal; und Identifizieren des zu inspizierenden Objekts auf der Grundlage des Überlagerungssignals, aus dem das Fluoreszenzinterferenzsignal gefiltert wurde. Mittels des vorstehend beschriebenen Verfahrens kann ein gewünschtes Raman-Spektroskopie-Signal erlangt werden, indem die Interferenz, die durch das Fluoreszenzsignal verursacht wird, aus einem Raman-Spektroskopie-Inspektionssignal des Objekts entfernt wird. Es kann die Eigenschaften des Raman-Spektrums des Objekts korrekt inspizieren, um das Objekt effizient zu identifizieren.
Patent DE-102015003411-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/13
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium, welches mindestens eine Verbindung der Formel I,worin R1 und R1* jeweils unabhängig voneinander einen Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -C≡C-, -CF2O-, -OCF2-, -CH=CH-,-O-, -CO-O-, -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, und worin auch ein oder mehrere H-Atome durch Halogen ersetzt sein können, L1 und L2 jeweils unabhängig voneinander F, Cl, CF3 oder CHF2, bedeuten, enthält, sowie seine Verwendung für eine Aktivmatrix-Anzeige, insbesondere basierend auf dem VA-, PSA-, PA-VA-, PS-VA-, PALC-, IPS-, PS-IPS-, FFS- oder PS-FFS-Effekt.
Patent DE-102015004613-A1 (DE)
Title: Magnetventil für ein Bremssystem
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: B60T8/36
Filed: 2015-04-08
Abstract: Es wird ein Magnetventil für ein Bremssystem offenbart, wobei das Magnetventil einen Magnetkern, der in einer zylindrischen Form bereitgestellt ist, in einer Bohrung eines Modulatorblocks installiert ist und eine Durchgangsbohrungsöffnung in einer Längsrichtung davon und einen Kanal in radialer Richtung, der mit der Durchgangsbohrung kommuniziert, hat; einen Anker, der an einem Ende des Magnetkerns so installiert ist, dass er hin und her bewegt werden kann; einen Ventilsitz, der an dem anderen Ende des Magnetkerns bereitgestellt ist und eine Öffnung aufweist; einen Stößel, der in die Durchgangsbohrung eingeführt ist und eine gleitende Bewegung durch den Anker durchführt, um die Öffnung zu öffnen und zu schließen; eine Hülse, die an der Bohrung befestigt ist, während sie den Anker und den Magnetkern aufnimmt; und eine Rückstellfeder aufweist, die vorgesehen ist, um eine elastische Rückstellkraft an den Stößel anzulegen, um die Öffnung zu öffnen, wobei ein Kanalloch in einer spiralförmigen Form entlang der Durchgangsbohrung an einer inneren umfangsseitigen Oberfläche des Magnetkerns bereitgestellt ist, um Luft zwischen dem Magnetkern und dem Stößel und Luft zwischen dem Magnetkern und dem Anker abzuführen.
Patent DE-102015004648-A1 (DE)
Title: Leitschaufelverstellvorrichtung und Strömungsmaschine
Inventor: LEOPOLD LENNART
IPC: F04D29/56
Filed: 2015-04-15
Abstract: Leitschaufelverstellvorrichtung für eine Strömungsmaschine, nämlich zur Verdrehung mehrerer zu einem Leitschaufelkranz gruppierter Leitschaufeln um eine sich in radialer Richtung eines Rotors der Strömungsmaschine erstreckende Leitschaufelachse, mit einer Antriebswelle (26), an die ein Antriebsmotor koppelbar ist und die über den Antriebsmotor antreibbar ist; und mit einem Steuerring (27), der eine Verdrehung der Antriebswelle (26) zur Verdrehung von Leitschaufeln (21) des Leitschaufelkranz (20) auf dieselben überträgt; wobei die Antriebswelle (26) mit einer der Leitschaufeln (21) des Leitschaufelkranzes (20) direkt gekoppelt ist, derart, dass diese Leitschaufel des Leitschaufelkranzes ausgehend von der Antriebswelle (26) ohne Zwischenschaltung des Steuerrings (27) direkt verdrehbar ist; wobei die Antriebswelle (26) oder die direkt von der Antriebswelle (26) antreibbare Leitschaufel (21) mit dem Steuerring (27) über einen Übertragungshebel (28) gelenkig gekoppelt ist; wobei die Antriebswelle (26) mit den anderen Leitschaufeln (21) des Leitschaufelkranzes (20) indirekt gekoppelt ist, derart, dass die anderen Leitschaufel des Leitschaufelkranzes ausgehend von der Antriebswelle (26) unter Zwischenschaltung des Steuerrings (27) indirekt verdrehbar sind; wobei die indirekt von der Antriebswelle (26) antreibbaren Leitschaufeln (21) mit dem Steuerring (27) über weitere Übertragungshebel (29) gelenkig gekoppelt sind; und wobei der Steuerring (27) in Umfangsrichtung und in Axialrichtung verlagerbar ist, sodass Kräfte an Kopplungspunkten zwischen dem Steuerring (27) und den gelenkig mit dem Steuerring (27) gekoppelten Übertragungshebeln (28, 29) senkrecht zu den Übertragungshebeln (28, 29) verlaufen.
Patent DE-102015008992-A1 (DE)
Title: Mediensensor mit mindestens einem Ultraschallwandler
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-07-15
Abstract: Bei einem Mediensensor zur Vermessung eines Mediums mit mindestens einem Ultraschallwandler, wobei der Ultraschallwandler mindestens ein Schaltungsträger und mindestens ein piezoelektrisches Element aufweist und wobei der Schaltungsträger und das piezoelektrische Element einen flächigen Kontakt aufweisen, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass das piezoelektrische Element auf der dem Medium abgewandten Seite des Schaltungsträgers angeordnet ist und dass der Schaltungsträger zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, aus einem Kopplungsmaterial zur Verbesserung der Schallankopplung des piezoelektrischen Elementes an das Medium besteht.
Patent DE-102015009236-A1 (DE)
Title: Funkerfassungsvorrichtung und Radarsystem
Inventor: AMANO YOSHIHISA
IPC: G01S7/03
Filed: 2015-07-17
Abstract: Probleme Eine Funkerfassungsvorrichtung und ein Radarsystem minimieren die Auftrittswahrscheinlichkeit von Funkstörungen mit einer benachbart angeordneten Vorrichtung, deren Typ der gleiche wie der der Funkerfassungsvorrichtung oder des Radarsystems ist oder der diesem ähnlich ist, ohne eine Kostenerhöhung und eine belegte Bandbreite. Lösung der Probleme Eine Funkerfassungsvorrichtung, die N Antennen, wobei N eine natürliche Zahl ist, die eins oder mehr ist, und eine Schaltsteuereinheit hat, welche die Antennen sequentiell schaltet und Funkwellen in einer kreisförmigen Form oder einer Kugelschalenform in einigen Richtungen oder allen Richtungen abfragt, enthält eine Zufallszahlgeneratoreinheit, die Zufallszahlen erzeugt. Die Schaltsteuereinheit führt einen Vorgang des Umschaltens von Auswählreihenfolgen der N Antennen auf der Basis der erzeugten Zufallszahlen innerhalb einer Zeit durch, die das M-fache (M: positive ganze Zahl) einer Einheitszeit ist, die erforderlich ist, um jede von allen der N Antennen sequentiell einmal abzutasten.
Patent DE-102015009276-A1 (DE)
Title: Einheit zur Verflüchtigung von Nikotin, Aromen und therapeutisch einsetzbaren Stoffen in einem Vaporizer
Inventor: NIEMEITZ TORSTEN
IPC: A24F40/42
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Stand der Technik: 1. Im Handel ist ein Gerät erhältlich – bekannt als E-Zigarette – welches eine Flüssigkeit zum Verdampfen bringt. Dieser Dampf wird inhaliert. Für diese Gerät sind Flüssigkeiten, die mit Nikotin angereichert sind, vorhanden. Sie werden zusammen mit dem Trägermedium inhaliert. 2. Im Handel ist ein Gerät erhältlich – bekannt als Vaporizer – mit dem flüchtige Stoffe aus festen Substanzen verflüchtigt werden. Dieser Dampf wird inhaliert. Die Verwendung von weiteren Stoffen ist – außer in den verwendeten Kräutern – aktuell nicht möglich. Nachteile: – Die E-Zigarette hat den Nachteil, dass immer das Trägermedium mit inhaliert wird (mit zum Teil unbekannten Folgen). – Bei dem Vaporizer gibt es außer der direkten Verwendung von Tabak aktuell keine Möglichkeit, zusätzlich zu diesen Substanzen Nikotin hinzuzugeben. Bei der Verwendung von Tabak werden noch weitere schädliche Substanzen verflüchtigt. Patentinhalt: – Ein Trägermedium (z. B. Baumwolle, Zellstoffbasis (aus Holz, Hanf, ...), ...) wird mit einer bestimmten Menge wässriger Nikotinlösung getränkt. Das Wasser wird daraufhin verdampft und das Nikotin bleibt in fester Form auf dem Trägermaterial zurück. – Es ist auch die Verwendung von Aromen mit und ohne Nikotinzusatz auf dem oben beschriebenen Trägermedium möglich. – Es ist auch die Verwendung von therapeutisch einsetzbaren Stoffen mit und ohne Nikotin- und/oder Aromenzusatz auf dem oben beschriebenen Trägermedium möglich. – Dieses Trägermedium mit den aufgebrachten Feststoffen wird nun in die Verdampferkammer des Vaporizers eingebracht. Durch die hohe Temperatur in dem Vaporizer (150–250°C) werden das Nikotin und/oder die Aromen und/oder therapeutisch einsetzbaren Stoffe verflüchtigt. – Es kann auch zusammen mit Kräutern verwendet werden. – Das Trägermedium bleibt bei der Anwendung zurück, da es bei der relativ geringen Temperatur von max. 250°C noch nicht reagiert. – Die im Trägermedium vorhandene Menge an oben genannten Stoffen kann in unterschiedlichen Stärkegraden (Dosierungen) vorliegen. – Das Trägermedium kann portioniert werden hinsichtlich Abmaß und Dosierung für die Verwendung. Vorteile: – Durch dieses Gerät können Kräuter (feste Substanz) mit Nikotin und/oder Aromen und/oder weiterer therapeutisch einsetzbarer Stoffe zusammen inhaliert werden. – Durch die Verwendung eines Vaporizers wird die Gesundheit nicht so sehr geschädigt wie bei dem rauchen einer Zigarette oder der Verwendung einer E-Zigarette, da das Nikotin in einem Vaporizer ohne weitere Schadstoffe inhaliert wird. – Eine exakte Dosierung von Nikotin, Aromen und/oder weiterer Stoffe ist durch den Herstellungsprozeß garantiert.
Patent DE-102015010304-A1 (DE)
Title: Verschlussring für ein Kugelgelenk
Inventor: GOERRES FABIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussring (12) für ein Kugelgelenk (10), insbesondere für ein Fahrwerk eines Kraftwagens, mit einer Aufnahmefläche (22) zum Aufnehmen eines Kugelzapfens (16) des Kugelgelenks (10), wobei der Verschlussring (12) auf einer von der Aufnahmefläche (22) abgewandten Seite eine in Umfangsrichtung des Verschlussrings (12) umlaufende Kerbe (24) aufweist.