baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314077-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Toolingwechsel
Inventor: THUDIUM KARL
IPC: B30B15/02
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Schiebetisch
(21) für
eine Presse, insbesondere eine Großteil-Stufenpresse,  mit
einem Tischkörper,
der an seiner Oberseite eine Aufspannfläche (49) für ein Werkzeug (48) aufweist,
wobei der Schiebetisch (21) einen Innenraum (54) umschließt, in dem die
Tooling-Aufnahmeeinrichtung (55) und die Verstelleinrichtung (56)
angeordnet sind,  mit einer Tooling-Aufnahmeeinrichtung (55),
die Verbindungsmittel (57; 58) zur Aufnahme und Lagerung einer Crossbar
(59) aufweist und die an dem Tischkörper unterhalb einer von der
Aufspannfläche
(49) definierten Ebene gelagert ist,  mit einer Verstelleinrichtung
(56) um die Tooling-Aufnahmeeinrichtung
(55) bedarfsweise in eine Übernahmeposition,
in der sie zur Übernahme
einer Crossbar ausreichend weit oberhalb der Aufspannfläche (49)
gehalten ist, und in eine Speicherposition zu verstellen, in der
sie unter die von der Aufspannfläche
(49) definierten Ebene abgesenkt ist, wobei die Spei cherposition
in einer solchen Tiefe unterhalb der von der Aufspännfläche definierten
Ebene angeordnet ist, dass auch eine aufgenommene Crossbar unter
der Ebene gehalten ist.
Patent DE-10319828-B4 (DE)
Title: Gesintertes Kettenrad und Verfahren zur Herstellung hierfür
Inventor: OKABE ISAMU
IPC: C21D9/32
Filed: 2003-05-03
Granted: 2010-12-16
Abstract: Gesintertes Kettenrad, das wenigstens eine Zahnoberflächenschicht mit 0,6 bis 1,2 Gewichtsprozent Kohlenstoff und 0,05 bis 0,5 Gewichtsprozent Stickstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefüge der Zahnoberflächenschicht ein getempertes martensitisches Gefüge und ein austenitisches Restgefüge aufweist, und das austenitische Restgefüge ein Volumen von 10 bis 50% der Zahnoberflächenschicht beträgt.
Patent DE-10324468-B4 (DE)
Title: Mikrolithografische Projektionsbelichtungsanlage, Projektionsobjektiv hierfür sowie darin enthaltenes optisches Element
Inventor: TOTZECK MICHAEL
IPC: G03B27/54
Filed: 2003-05-30
Granted: 2006-11-09
Abstract: Mikrolithographische
Projektionsbelichtungsanlage mit einer Beleuchtungseinrichtung (12)
zur Erzeugung von Projektionslicht (14), einem Projektionsobjektiv
(20) zum Abbilden eines Retikels (14) auf eine lichtempfindliche
Oberfläche
(30) und mit einem in dem Projektionsobjektiv (20) angeordneten
optischen Element (54; 54a; 54b; 54c; 54d) zum Einstellen einer
gewünschten
Polarisation des Projektionslichts (14), dadurch gekennzeichnet,
daß das
optische Element (54; 54a; 54b; 54c; 54d) einen Träger (56;
66; 561b, 562b; 561c, 562c; 66; 34) sowie mindestens eine darauf
angeordnete und von dem Projektionslicht (14) durchsetzbare Schicht
(57; 57a, 571b, 572b; 571c, 572c, 573c; 57d) mit formdoppelbrechenden
Gitterstrukturen (58; 58a; 581b, 582b; 581c, 582c, 583c; 58d) aufweist,
deren Abstand (g) voneinander kleiner als die Wellenlänge des
Projektionslichts (14) ist und deren Anordnung lokal innerhalb der
mindestens einen Schicht (57; 57a, 571b, 572b; 571c, 572c; 57d)
variiert.
Patent DE-10326458-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für elektronische Bauelemente
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01L23/40
Filed: 2003-06-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kühlanordnung
(1) für
ein oder mehrere elektrische Bauelemente (11), bestehend aus einem Metallkörper (2),
der mindestens eine Aufnahmeöffnung
(4) für
ein oder mehrere Bauelemente (11) aufweist dadurch gekennzeichnet,
dass im Metallkörper
(2) für
jede Aufnahmeöffnung
(4) in Längsausrichtung
eine parallel hierzu verlaufende Aufnahmenut (8) zur Aufnahme zumindest
eines zylindrischen Elements (3) vorgesehen ist, wobei mindestens
das in die Aufnahmenut (8) eingelegte Element (3) eine Kraft in
radialer Richtung auf das Bauelement (11) ausübt, um das Bauelement (11)
an eine der Aufnahmenut gegenüberliegende
Innenwand (5) der Aufnahmeöffnung (4)
zu drücken.
Patent DE-10328765-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbindung der Darstellung des elektrischen Herzfeldes mit der Darstellung des zugehörigen Herzens
Inventor: KRENZKE GERHARD
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung der Darstellung des elektrischen Herzfeldes mit der
Darstellung des zugehörigen
Herzens unter Nutzung eines Ultraschallschnittbildes, dessen räumliche
Lage gegenüber
den Körperachsen
bekannt ist und das am Patienten unblutig, in der Körperlage
zur Ableitung der Potentiale des elektrischen Herzfeldes während der
Untersuchung ermittelt wird und mit einem dreidimensionalen Herzmodell,
das aus MRT-Schnittbildern des Herzens gewonnen wurde und dessen
Umriss und innere Struktur bekannt ist, verbunden wird, gekennzeichnet
durch  a) eine EKG-Mapping-Anlage zur Gewinnung von korrigierten
EKG-Maps;  b) ein Ultraschallgerät zur Messung eines Ultraschallschnittbildes
des Herzens;  c) eine Messvorrichtung zur Bestimmung von Ort
und Lage des Ultraschallkopfes des Ultraschallgerätes entsprechend b)
bestehend aus einer Kamera an einem Stativ und einer Markierung
am Ultraschallkopf, wobei die Kamera fest oder beweglich am Stativ
befestigt ist und ihre Lage bezüglich der
EKG-Mapping-Anlage nach a) und in dem auf die Körperachsen des...
Patent DE-10334039-B4 (DE)
IPC: G09F11/29
Filed: 2003-07-24
Granted: 2008-03-27
Abstract: Advertising strip (10) comprises a flat material (22) as an advertising support, a support frame (20) with a convex curved progression, and a changing device (25, 26) to move the flat material, under control of an electric motor, over the support surface in a curved direction of the surface to show different advertising information.
Patent DE-10339162-B4 (DE)
Title: Gülleausbringfahrzeug
Inventor: ZUNHAMMER SEBASTIAN
IPC: A01C23/00
Filed: 2003-08-26
Granted: 2010-09-16
Abstract: Gülleausbringfahrzeug mit einem Güllefass und einer Gülleverteilvorrichtung, die einen Rahmen aufweist, an welchem Schleppschläuche befestigt sind und der Teilbreiten aufweist, die um wenigstens eine vertikale Achse klappbar ausgebildet sind, wobei die Gülleverteilvorrichtung Schleppschläuche zum bodennahen Ausbringen der Gülle aufweist, die aus einer Arbeitsstellung, in welcher die Austrittsöffnungen der Schleppschläuche in Bodennähe nach unten weisen, derart um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar sind, dass ihre Austrittsöffnungen in einer Transportstellung vom Boden weg nach oben weisen, wobei die Gülleverteilvorrichtung über eine Vorrichtung verfügt, mittels welcher der Abstand zwischen der horizontalen Schwenkachse und den Austrittsöffnungen der Schleppschläuche derart einstellbar ist, dass der Abstand der Austrittsöffnungen der Schleppschläuche von dieser Schwenkachse in der Arbeitsstellung größer ist, als in der Transportstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Gülleverteilvorrichtung (2) aus einzelnen Verteilerabschnitten (2a, 2b) besteht, die am Rahmen (4) angeordnet sind, wobei an den Verteilerabschnitten (2a, 2b) die Schleppschläuche (5) und mehrere Verteiler (13, 14) befestigt sind, die...
Patent DE-10351681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von pulsierendem Aufstromwasser
Inventor: BRAEUMER MICHAEL
IPC: B03B5/62
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von pulsierendem Aufstromwasser für einen Aufstromsortierer oder
eine Setzmaschine mit einer Systempumpe (12), die aus einem Wasservorrat
Wasser als Aufstromwasser fördert,
wobei an der Förderleitung
(14) eine Abzweigerleitung mit wenigstens einem ersten Ventil (20)
vorgesehen ist, das über
eine Zeitschaltung getaktet zur Druckveränderung in der Förderleitung
(14) angesteuert ist und während
des Offen-Zustands Wasser in einen Nebenstrom (16) abzweigt.
Patent DE-19527347-B4 (DE)
Title: Einchip-Mikrocomputer für Steuervorrichtungen wie etwa eine Kraftfahrzeugmotor-Steuervorrichtung
Inventor: KATAYAMA HIROSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 1995-07-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Einchip-Mikrocomputer
für Steuervorrichtungen,
insbesondere Motorsteuerungen, mit einer CPU (2), die eine Betriebsablaufverarbeitung
und interne Steuerungen ausführt,  einem
ROM (9), der ein Steuerprogramm speichert,  einem RAM (10) zum
Schreiben und Lesen von Daten, und  einem Bus zum Verbinden
der CPU (2), des ROM (9) und des RAM (10),  einem freischwingenden
Zähler
(16), der in konstanten Intervallen hochgezählt wird,  einem ersten
Ausgangsvergleichsregister (14; OCR1) zum Speichern von Daten einer
Anstiegszeit, die mit dem Inhalt des freischwingenden Zählers (16)
verglichen wird,  einem zweiten Ausgangsvergleichsregister (18;
OCR1) zum Speichern von Daten einer Abstiegszeit, die mit dem Inhalt
des freischwingenden Zählers
(16) verglichen wird,  einem ersten Komparator (15), der den
Inhalt des freischwingenden Zählers
(16) mit den Daten in dem ersten Ausgangsvergleichsregister (14;
OCR1) vergleicht und ein erstes Zwischenspeichersignal S1 erzeugt,
und  einem zweiten Komparator (17), der den Inhalt des freischwingenden
Zählers
(16) mit den Daten in...
Patent DE-19540130-B4 (DE)
Title: Reflektor einer Fahrzeugleuchte
Inventor: MAEDA MASAHIRO
IPC: F21W107/10
Filed: 1995-10-27
Granted: 2004-12-30
Abstract: Reflektor
einer Fahrzeugleuchte, wobei dessen Reflexionsfläche eine Anzahl von Reflexionsstufen
(5) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Begrenzungen
der Reflexionsstufen (5) dadurch gebildet sind, dass eine freigekrümmte Grundfläche (1)
der Reflexionsfläche
mit mehreren Rotationsparaboloiden (2a), welche eine gemeinsame
Symmetrieachse (L) und unterschiedliche Brennweiten aufweisen, geschnitten
wird, wobei die Flächen
der Reflexionsstufen (5) durch die Teilflächen der jeweiligen Rotationsparaboloide
(2a) gebildet sind,  und  wobei die Schnittlinien (3) geschlossene
Kurven um mehrere Zentren (4) bilden, die an Punkten, wo jeweils
eines der Rotationsparaboloide (2a) die frei gekrümmte Grundfläche (1)
berührt
und abseits von der Symmetrieachse (L) angeordnet sind.
Patent DE-19644968-B4 (DE)
Title: Fahrradlenkanordnung
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: B62K21/18
Filed: 1996-10-29
Granted: 2007-04-19
Abstract: Lenkanordnung
für ein
Fahrrad, die aufweist:  – ein
Kopfrohr (1), das einen Teil eines Fahrradrahmens bildet,  – ein Lenkrohr
(2), das zur Verbindung der Vordergabel des Fahrrads mit dem Fahrradlenker
dient und eine glatte äußere Oberfläche besitzt,  – eine Lageranordnung
(5) zum drehbaren Tragen des Lenkrohrs (2) innerhalb des Kopfrohrs
(1), wobei die Lageranordnung umfasst:  – eine erste Laufbahn (13),
die fest mit dem Kopfrohr (1) verbunden ist,  – eine zweite
Laufbahn (17), die auf dem Lenkrohr (2) befestigt ist, und  – einen
Verriegelungsring (22) zum axialen Drücken der zweiten Laufbahn (17)
hin zu der ersten Laufbahn (13) und zum festen Verbinden der zweiten
Laufbahn (17) mit dem Lenkrohr (2),  – wobei ferner zwischen dem
Verriegelungsring (22) und der zweiten Laufbahn (17) eine Buchse
(18) vorgesehen ist, die einen Schulterbereich (19) aufweist, der
das Lenkrohr (2) umgibt und elastisch auf letzterem verklemmt werden...
Patent DE-19652519-B4 (DE)
Title: Dichtung für einen elektrischen Steckverbinder, insbesondere Sammeldichtung
Inventor: EGENOLF BERNHARD
IPC: H01R13/52
Filed: 1996-12-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Dichtung
für einen
elektrischen Steckverbinder, die im wesentlichen plattenförmig mit
zwei Flachseiten (1, 8) ausgebildet ist, mit zumindest einer Durchgangsöffnung (3,
4), die sich von einer Flachseite (1) zur anderen Flachseite (8)
erstreckt, wobei die Durchgangsöffnung
(3, 4) zu zumindest einer Flachseite hin einen trichterförmigen Ein-
oder Auslass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ein- beziehungsweise
Auslass derart ausgebildet ist, dass ein einzubringender, im Querschnitt
rechteckiger Kontakt den Ein- beziehungsweise Auslass zunächst mit
den Vorderkanten und erst dann mit den Ecken berührt, wobei zuerst die Vorderkanten
die Dichtung öffnen,
bevor die Ecken sie berühren.
Patent DE-19723572-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F02M37/00
Filed: 1997-06-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem
für eine Brennkraftmaschine
mit einer Kraftstoffleitung (2), durch welche unter Überdruck
befindlicher Kraftstoff zu den Einspritzdüsen (5) der Brennkraftmaschine
befördert
wird, und mit einem in der Kraftstoffleitung (2) angeordneten Ventil (7)
dadurch gekennzeichnet, daß ein
unter Unterdruck stehender Kraftstoffauffangbehälter (6) vorgesehen ist, der mittels
des Ventils (7) von der Kraftstoffleitung (2) getrennt ist, und
daß beim Öffnen des
Ventils (7) der in der Kraftstoffleitung (2) befindliche Kraftstoff
in den Kraftstoffauffangbehälter
(6) eingesaugt wird.
Patent DE-19735914-B4 (DE)
Title: Radführungslenker und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DAVID STEFAN
IPC: B60G7/00
Filed: 1997-08-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Radführungslenker,
insbesondere Schräglenker,
zur Übertragung
von Kräften
zwischen einem radtragenden Bauteil (5) und einem Fahrzeugaufbau bzw.
Hilfsrahmen (10), mit:  einer rohrförmigen Hauptstrebe (1), die
eine radträgerseitige
Verbindung (11) und einen aufbauseitigen Anlenkpunkt (3) miteinander
verbindet,  einer rohrförmigen
Nebenstrebe (2), die an einem Ende an einem zweiten aufbauseitigen
Anlenkpunkt (4) angelenkt ist und am anderen Ende mit einem mittleren
Bereich der Hauptstrebe (1) starr verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Hauptstrebe (1) und die Nebenstrebe (2) durch Innenhochdruck-Umformverfahren
hergestellt sind,  die Hauptstrebe (1) eine im wesentlichen
radial verlaufende, durchgehende Aussparung (16) aufweist, die eine
erste Öffnung
(13) und eine zweite Öffnung
(14) in der Hauptstrebe bildet,  die Nebenstrebe (2) in ihrem
dem aufbauseitigen Anlenkpunkt entgegengesetzten Endbereich (12)
durch die Aussparung (16) der Hauptstrebe (1) verläuft,  die
beiden Streben in ihren Umfangsbereichen miteinander verschweißt sind,
und an der Hauptstrebe (1) durch Innenhochdruck-Umformung eine Ausbauchung...
Patent DE-19741827-B4 (DE)
Title: Ablaufarmatur für Bade- oder Duschwannen
Inventor: HEINZELMANN WERNER
IPC: E03C1/20
Filed: 1997-09-23
Granted: 2007-10-11
Abstract: Ablaufarmatur
für eine
Badewanne, Duschwanne, eine Waschbecken oder dergleichen, mit  1.1
einem unterhalb der Wanne oder dergleichen anbringbaren Armaturenkörper (1),  1.2
einer Einlauföffnung
(2),  1.3 einem Anschluss (12, 26) für eine zu der Kanalisation führende Abwasserleitung,  1.4
einem als Geruchsverschluss wirkenden Siphon zwischen dem Einlauf
(2) in den Armaturenkörper
(1) und dem Anschluss (12, 26) für
die Abwasserleitung, sowie mit  1.5 einem zweiten Anschluss
(8, 25, 27) für
eine zu einer Grauwasseranlage führende
Leitung  dadurch gekennzeichnet, dass  1.6 zwischen dem
Einlauf (2) in den Armaturenkörper
(1) und dem zweiten Anschluss (8, 25, 27) ein Siphon angeordnet
ist, insbesondere der gleiche Siphon.
Patent DE-19831774-B4 (DE)
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/632
Filed: 1998-07-15
Granted: 2012-11-22
Abstract: The invention relates to an automatic door or window system, comprising two wings (1, 2) driven in opposite direction and two fixed lateral wings (1a, 2a). In order to achieve a compact structure, each wing (1, 2) is fitted with a separate drive motor (10) whose driven member acts directly on the rollers (6a) of the roller wagon of the wings. The drive motor (10) is accommodated in the area of the roller wagon in the running rail (3) and is displaced along with the wing (1, 2).
Patent DE-19837199-B4 (DE)
Title: System zum Erfassen eines Fehlers eines Kraftstoffdrucksensors in einer Brennkraftmaschine
Inventor: IZUMIURA ATSUSHI
IPC: F02M65/00
Filed: 1998-08-17
Granted: 2004-03-25
Abstract: System zum Erfassen eines Fehlers eines Kraftstoffdrucksensors in  einer Brennkraftmaschine, umfassend:  einen Einspritzer (32), welcher in einem Einlaßsystem der Maschine stromabwärts eines Drosselventils (38) vorgesehen ist,  einen Kraftstoffzuführdurchlaß (16), welcher mit einer Kraftstoffzuführquelle (Kraftstofftank 12) zum Zuführen von Kraftstoff zu dem Einspritzer (32) verbunden ist,  einen Druckregulator (28), welcher in dem Kraftstoffzuführdurchlaß (16) vorgesehen ist und zum Halten einer Differenz zwischen einem Kraftstoffdruck (PF2A) und einem Ansaugunterdruck (PBA) bei einem konstanten Wert dient,  einen Kraftstoffdrucksensor (PF2-Sensor 54) zum Erfassen des Kraftstoffdrucks (PF2A) stromabwärts des Druckregulators (28) in dem Kraftstoffzuführdurchlaß (16),  einen Ansaugunterdrucksensor (62) zum Erfassen des Ansaugunterdrucks (PBA) stromabwärts des Drosselventils (38),  Drucksensor-Fehlererfassungsmittel (ECU 20, S10-S34) zum Bestimmen eines Index (ΔPF2A), welcher eine Fluktuation des Kraftstoffdrucks (PF2A) bezüglich einer Fluktuation des Ansaugunterdrucks (PBA) wiedergibt, und zum Erfassen eines Fehlers des Kraftstoffdrucksensors durch Vergleichen des Index (ΔPF2A) mit...
Patent DE-19844790-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung bei einer Karde mit einem Wanderdeckel und einem Deckel
Inventor: LEDER ARMIN
IPC: D01G15/76
Filed: 1998-09-30
Granted: 2016-08-18
Abstract: Antriebsvorrichtung bei einer Karde mit einem Wanderdeckel und einer Deckelbürste, bei der den Deckelstäben des angetriebenen, endlos um zwei Deckelumlenkrollen umlaufenden Wanderdeckels die angetriebene, rotierende Deckelbürste (Reinigungsvorrichtung) zugeordnet und ein Getriebe (24) mit einem Eingang (25) und zwei Ausgängen (26, 27) vorhanden ist, wobei ein Ausgang (27) einer Deckelumlenkrolle (13a, 13b) und der andere Ausgang (26) der Deckelbürste (17) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Eingang (25) des Getriebes (24) ein Antriebsmotor (28) zugeordnet und der Abstand (a) zwischen den beiden Ausgängen (26, 27) konstant ist.
Patent DE-19857060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Quantenpunkten in einem Halbleiterbauteil
Inventor: KIM KI BUM
IPC: H01L29/66
Filed: 1998-12-10
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Quantenpunkten in einem Halbleiterbauteil, mit
folgenden Schritten:  – Herstellen
einer ebenen Isolierschicht (1) auf einem Substrat,  – Herstellen
einer leitenden Schicht (2) mit einer Dicke von 2 nm bis 5 nm auf
der ebenen Isolierschicht (1),  – wobei die leitende Schicht
(2) aus einer Legierung (Si 1-x Metall x ) von Si und einem aus Si, Ge, Si 1-X Ge X , Al, Au, Cu,
Pt, Cr, Ru und Ta ausgewählten
Material, oder einer Legierung (Ge 1-x Metall x ) von Ge und einem der genannten Materialien,
oder einer Legierung (Metall 1-x Metall x ) der genannten Materialien mit 0 < x < 1 hergestellt wird,
und  – Ausbildung
von Quantenpunkten durch Tempern der leitenden Schicht (2) auf der
Isolierschicht (1), hervorgerufen durch eine Stoffagglomeration
in der leitenden Schicht (2), die durch die Bewegung von Atomen
zur Erniedrigung der Gesamtenergie des Systems, in dem sich die
Atome befinden, herbeigeführt.
Patent DE-19900500-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Spezifizieren eines Computersystems für seine Herstellung
Inventor: BEELITZ ALAN E
IPC: G06Q30/00
Filed: 1999-01-08
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zum Spezifizieren eines Computersystems für seine Herstellung mit den
folgenden Schritten:  Präsentieren
einer Liste einer ersten Vielzahl von Optionen über ein Anwenderinterface für einen
Anwender, die auf dem Computersystem bei seiner Herstellung implementiert werden
können;  Aufnehmen
einer Anzeige einer getroffenen Auswahl durch den Anwender aus der
ersten Vielzahl von Optionen, die dem Anwender über das Anwenderinterface präsentiert worden
sind;  Erzeugen einer Liste einer zweiten Vielzahl von Optionen, die
auf dem Computersystem bei seiner Herstellung implementiert werden
können,
wobei jede Option der zweiten Vielzahl von Optionen mit der ersten
getroffenen Auswahl kompatibel ist;  Präsentieren der Liste der zweiten
Vielzahl von Optionen für
den Anwender über
das Anwenderinterface, wobei  das Verfahren ferner folgende
Schritte aufweist  Schreiben einer Teilnummer für die getroffenen
Auswahl in eine computerlesbare Datei; und  Zuordnen einer ausführbaren
Datei zu der Teilnummer der getroffenen Auswahl zur Verwendung bei
der Herstellung des Computersystems,...
Patent DE-19917033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen des Hinterwindungsfadens von der Oberfläche von Spinnkopsen
Inventor: KOHLEN HELMUT
IPC: D01H9/14
Filed: 1999-04-15
Granted: 2009-01-22
Abstract: Vorrichtung
zum Lösen
des Hinterwindungsfadens von der Oberfläche von Spinnkopsen, die an
einer zu den Spulstellen einer Spulmaschine führenden Transportstrecke angeordnet
ist, mit einem Fadenlöser,
der an einen auf der Transportstrecke positionierten Spinnkops anlegbar
ist, sowie mit Mitteln zum Drehen des Spinnkopses in Fadenwickelrichtung,
um den Fadenlöser
unter die Hinterwindung zu bringen, wobei der Fadenlöser als
Suchermesser ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkantrieb
(23, 36) für
das Suchermesser (31, 47) über
eine Steuereinrichtung (16) so ansteuerbar ist, daß er nach
einer vorgebbaren Zeit, in der das Suchermesser (31, 47) an dem
sich drehenden Spinnkops (3) angelegen hat, das Suchermesser vom
Spinnkops (3) wegschwenkt, daß ein
Sensor (34, 43) vorhanden ist, der das Lösen des Suchermessers (31,
47) vom Spinnkops 3 detektiert und daß die Steuereinrichtung (16)
so eingerichtet ist, daß sie
bei einer auf ein Verhaken des Hinterwindungsfadens (4) hindeutenden
Blockierung des Suchermessers (31, 47) die Drehung des Spinnkopses...
Patent DE-19943036-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: SCHAUDER BENEDIKT DR
IPC: H02K7/18
Filed: 1999-09-09
Granted: 2015-09-17
Abstract: Antriebssystem, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (14), durch welche eine Antriebswelle (12) eines Antriebsaggregats zur Drehung antreibbar ist oder/und bei Drehung des Antriebsaggregats elektrische Energie gewinnbar ist, wobei die Elektromaschine (14) eine Statoranordnung (18) mit einem Stator-Wechselwirkungsbereich (76) und eine Rotoranordnung (22) mit einem Rotor-Wechselwirkungsbereich (24) umfasst, wobei der Rotor-Wechselwirkungsbereich (24) und der Stator-Wechselwirkungsbereich (76) bezüglich einander radial gestaffelt angeordnet sind, wobei der Rotor-Wechselwirkungsbereich (24) über eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (32) mit der Antriebswelle (12) verbunden oder verbindbar ist, welche Torsionsschwingungsdämpferanordnung (32) im wesentlichen radial innerhalb und axial wenigstens bereichsweise überlappend mit dem Roter-Wechselwirkungsbereich (24) beziehungsweise dem Stator-Wechselwirkungsbereich (76) angeordnet ist und eine Primärseite (30) und eine gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanordnung (52) bezüglich der Primarseite (30) drehbare Sekundärseite (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärseite (30) zwei in axialem Abstand zueinander positionierte und miteinander zur gemeinsamen Drehung verbundene Deckscheibenelemente (38, 40) umfasst, die in einem radial äußeren Bereich durch einen Verbindungsbereich (42) miteinander verbunden sind, und dass der Rotor-Wechselwirkungsbereich (24) unter Zwischenanordnung einer Tragestruktur (78) mit dem Verbindungsbereich (42) verbunden ist oder diesen bildet..
Patent DE-19952805-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Werkstücken
IPC: H02K41/02
Filed: 1999-11-02
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Finishbearbeitung von Werkstücken unter Verwendung einer schlittengeführten Werkzeugspindel (4) mit Antrieb und einem NC-gesteuerten Linearmotor für den Vorschub eines Schlittens (6), wobei die Andruckkraft zwischen Werkstück und Bearbeitungswerkzeug gemessen wird und wobei der Linearmotor nach Maßgabe der Andruckkraft während der Finishbearbeitung dynamisch so gesteuert wird, dass der Vorschub des Schlittens (6) mit einer Kraft, die einem zwischen 0,01 und 100 N gewählten Vorgabewert mit einer Schwankungsbreite bis herunter zu ±0,01 N entspricht, erfolgt.