baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014002565-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: KAMIOKA YOSUKE
IPC: G05B19/418
Filed: 2014-04-22
Granted: 2019-06-27
Abstract: Überwachungssystem, das einen Zustand von jeder von einer oder mehreren Einrichtungen überwacht, wobei- das Überwachungssystem mehrere mobile Endgeräte aufweist, die sich im Besitz von mehreren Bedienern befinden,- jedes der mobilen Endgeräte aufweist:- eine Kommunikationseinheit, die dazu ausgelegt ist, wenigstens Zustandsinformation über den Zustand von jeder der Einrichtungen über eine vorbestimmte Kommunikationsleitung zu erhalten;- eine Anzeigeeinheit, die dazu ausgelegt ist, dann, wenn wenigstens der Zustand der Einrichtung eine bestimmte Bedienung eines Bedieners erfordert, Information anzuzeigen, die ein Erfordernis für die bestimmte Bedienung zeigt; und- eine Gebietsbestimmungseinheit die dazu ausgelegt ist, ein Gebiet einer Bedienung zu bestimmen, die von einem Bediener auszuführen ist, der sich im Besitz des mobilen Endgerätes befindet,- die Anzeigeeinheit, wenn wenigstens die bestimmte Bedienung eine Bedienung ist, die in dem Gebiet enthalten ist, die Information, die das Erfordernis für die bestimmte Bedienung zeigt, in einer vorbestimmten Konfiguration anzeigt, die den Bediener erkennen lässt, dass die bestimmte Bedienung in dem Gebiet enthalten ist,- die Kommunikationseinheit dazu ausgelegt ist, eine Kommunikation mit einem anderen mobilen Endgerät über die vorbestimmte Kommunikationsleitung herzustellen, und- dann, wenn ein bestimmter Bediener das bedienereigene mobile Endgerät verwendet, um wenigstens ein Gebiet einer Bedienung zu bestimmen, die von dem bestimmten Bediener auszuführen ist, Information über die Bestimmung des Gebietes der Bedienung als Gebietsinformation an ein anderes mobiles Endgerät gesendet wird, das sich im Besitz eines anderen Bedieners befindet.
Patent DE-112014003345-B4 (DE)
Title: Datenausschlussvorrichtung
Inventor: KANAZAWA AKIYOSHI
IPC: H04L69/22
Filed: 2014-07-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Datenausschlussvorrichtung, die mit einem CAN-Bus (3) verbunden ist, der eine Mehrzahl von Knoten (2) verbindet, die konfiguriert sind zum Verwerfen von Daten, wenn während eines Datenempfangs eine Anzahl durchgehend dominanter Bits gleich wie oder größer als eine vorgegebene Anzahl von Bits empfangen wird,  dadurch gekennzeichnet , dass die Datenausschlussvorrichtung konfiguriert ist zum:
 Speichern einer ID eines illegalen Knotens als eine spezifische ID, wenn ein mit der Datenausschlussvorrichtung verbundener Diebstahlsensor (4) erfasst hat, dass ein mit dem CAN-Bus (3) verbundener Knoten (2) illegal durch den illegalen Knoten ersetzt wurde;
 Ausgeben der Anzahl durchgehend dominanter Bits, die gleich wie oder größer als die vorgegebene Anzahl von Bits ist, an den CAN-Bus (3), wenn eine ID von Daten, die über den CAN-Bus (3) empfangen werden, mit der spezifischen 10 übereinstimmt; und
 anschließenden Beenden des Ausgebens der Anzahl durchgehend dominanter Bits.
Patent DE-112015002222-B4 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung
Inventor: KIUCHI YUTA
IPC: F16H59/36
Filed: 2015-05-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Getriebesteuervorrichtung, die ein in einem Fahrzeug (1) bereitgestelltes Getriebe (4) steuert, das eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Beibehaltungsfunktion zur Beibehaltung einer Fahrzeuggeschwindigkeit aufweist, wobei die Getriebesteuervorrichtung umfasst:eine erste Gaspedal-Öffnungsgrad-Berechnungseinheit(20), die einen ersten Gaspedal-Öffnungsgrad in Reaktion auf eine Fahrzeuggeschwindigkeit und eine Zielleistung eines Motors (2) berechnet;eine zweite Gaspedal-Öffnungsgrad-Berechnungseinheit (21), die einen zweiten Gaspedal-Öffnungsgrad berechnet, der erhalten wird, indem der erste Gaspedal-Öffnungsgrad geglättet wird; undeine Getriebesteuereinheit (22), die ein Übersetzungsverhältnis des Getriebes (4) basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit und dem zweiten Gaspedal-Öffnungsgrad steuert, unter der Bedingung, dass die Fahrzeuggeschwindigkeits-Beibehaltungsfunktion in Betrieb ist;wobei die Getriebesteuereinheit (22) das Übersetzungsverhältnis des Getriebes (4) für eine spezifische Dauer nach dem Start der Fahrzeuggeschwindigkeits-Beibehaltungsfunktion basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit und dem ersten Gaspedal-Öffnungsgrad steuert;wobei die spezifische Dauer startet, wenn der erste Gaspedal-Öffnungsgrad gleich oder kleiner als der zweite Gaspedal-Öffnungsgrad wird.
Patent DE-112015002802-B4 (DE)
Title: Verbesserte bildrekonstruktion für ein volumen basierend auf projektionsdatensätzen
Inventor: MA JUN
IPC: A61B6/03
Filed: 2015-06-12
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Bilderzeugung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen mehrerer Sätze von Projektionsdaten für entsprechende Volumen eines ersten Satzes von Volumen; wobei die Projektionsdatensätze D1, ..., DNProjektionen entsprechender Volumen in einem ersten Satz von Volumen entsprechen,wobei die Sätze von Projektionsdaten an entsprechenden N Bildgebungspositionen erfasst werden, welches ferner Folgendes umfasst:Erzeugen einer Bildmaske für jede der mehreren Bildgebungspositionen; N ist eine ganze Zahl;Erzeugen eines Anfangsbildes für ein zweites Volumen, das größer ist als jedes Volumen in dem ersten Satz von Volumen;basierend auf mindestens dem Anfangsbild und den Sätzen von Projektionsdaten, Rekonstruieren eines Bildes des zweiten Volumens unter Verwendung mehrerer Iterationen eines einzigen iterativen Rekonstruktionsprozesses;Berechnen einer Vorkonditionierung η gemäß: η = 1/(ΣkHkTWkHkMk)wobei k im Bereich von 1 bis N liegt, Hkeine Systemmatrix im Zusammenhang mit der k-ten Bildgebungsposition bezeichnet, Wkeine Gewichtungsfunktion für die k-te Bildgebungsposition bezeichnet und Mkdie k-te Bildmaske bezeichnet; undwährend des iterativen Rekonstruktionsprozesses, Kombinieren von zurückprojiziertem Feedback im Zusammenhang mit entsprechenden Bildgebungspositionen unter Verwendung der Vorkonditionierung.
Patent DE-112016000133-B4 (DE)
Title: Bonddraht für Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: H01L23/49
Filed: 2016-05-19
Granted: 2020-06-04
Abstract: Bonddraht für eine Halbleitervorrichtung, wobei der Bonddraht aufweist:ein Cu-Legierungskernmaterial; undeine auf einer Oberfläche des Cu-Legierungskernmaterials gebildete Pd-Überzugschicht, wobeibei Messung von Kristallorientierungen auf einem Querschnitt des Kernmaterials in senkrechter Richtung zu einer Drahtachse des Bonddrahts eine Kristallorientierung <100> im Winkel von höchstens 15 Grad zu einer Drahtachsenrichtung einen Anteil von mindestens 30 % unter Kristallorientierungen in Drahtachsenrichtung hat,eine mittlere Kristallkorngröße im Querschnitt des Kernmaterials in senkrechter Richtung zur Drahtachse des Bonddrahts 0,9 µm oder mehr und 1,5 µm oder weniger beträgt, undder Bonddraht ein oder mehrere Elemente enthält, die aus Ga und Ge ausgewählt sind, und eine Konzentration der Elemente insgesamt 0,011 bis 1,5 Masse-% relativ zum gesamten Draht beträgt.
Patent DE-112016000814-B4 (DE)
Title: Energiespeichertransportverfahren und Energieträgersystem
Inventor: KAMBARA SHINJI
IPC: C01C1/02
Filed: 2016-01-28
Granted: 2018-10-04
Abstract: Energiespeichertransportverfahren, das umfasst:
 einen Salpetersäure-Erzeugungsschritt zum Erzeugen von Salpetersäure aus einem Stickoxid;
 einen Ammoniak-Erzeugungsschritt zum Erzeugen von Ammoniak durch Reduktion der Salpetersäure; und
 einen Wasserstoff-Erzeugungsschritt zum Erzeugen von Wasserstoff durch Zersetzung des Ammoniaks,
 wobei der Salpetersäure-Erzeugungsschritt das Bestrahlen eines zu behandelnden Gases, einschließlich eines Stickoxids, Wasser und Sauerstoff, mit Licht mit Ultraviolett mit einer kürzeren Wellenlänge als 175 nm umfasst,wobeider Ammoniakerzeugungsschritt umfasst:
 einen Rohmaterialzufuhrschritt zum Zuführen einer wässerigen Salpetersäurelösung und von Titanhydroxid, um ein flüssiges Gemisch herzustellen; und
 einen Reduktionsschritt zum Erzeugen von Ammoniak aus der Salpetersäure durch Reduktion des Titanhydroxids,
 wobei das Energiespeichertransportverfahren die Erzeugung von Ammoniakgas und/oder flüssigem Ammoniak und/oder Ammoniakwasser umfasst.
Patent DE-112021000023-B4 (DE)
Title: Aufhängungsverbindungsknoten für weitgespannte freitragende Eisenfachwerke und dessen Bauverfahren
Inventor: WANG XINGENG
IPC: E04B1/24
Filed: 2021-02-02
Granted: 2023-07-27
Abstract: Aufhängungsverbindungsknoten für weitgespannte freitragende Eisenfachwerke, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Stahlrohrsäule (1), einen freitragenden Hauptträger (2), eine temporäre Stahlspannstange (3) und eine feste Stahlspannstange (4) umfasst, wobei die Stahlrohrsäule (1) entlang der vertikalen Richtung am Rand der Hauptstruktur vorgesehen ist, das seitliche Ende der Stahlrohrsäule (1) ist fest mit einer Stahlkonsole (11) versehen und das untere Ende der Stahlkonsole (11) ist fest mit einer Säulenknotenplatte (12) entlang der vertikalen Richtung versehen. Das von der Stahlrohrsäule (1) abgewandte Ende der Stahlkonsole (11) ist mit einem Steg (13) versehen, ein Ende des freitragenden Hauptträgers (2) ist mit dem Steg (13) verbunden. Das von der Stahlrohrsäule (1) abgewandte Ende des freitragenden Hauptträgers (2) ist mit einem Trägerknoten (21) versehen. Der Trägerknoten (21) dient zum Verbinden eines Randträgers (22) senkrecht zu dem freitragenden Hauptträger (2). Die Oberseite des freitragenden Hauptträgers (2) ist fest mit einer Trägerknotenplatte (23) versehen, jedes Ende der temporären Stahlspannstange (3) ist fest mit einer Verbindungsplatte (31) versehen, die beiden Verbindungsplatten (31) sind jeweils fest mit einer Säulenknotenplatte (12) und einer Trägerknotenplatte (23) verbunden. Eine feste Stahlspannstange (4) ist an einem von der Stahlrohrsäule (1) abgewandten Ende des freitragenden Hauptträgers (2) vorgesehen. Mehrere Stahlspannstangen (4) sind entlang der vertikalen Richtung vorgesehen und nacheinander verbunden, einschließlich eines Stangekörpers (41), der durch den Trägerknoten (21) verläuft, und einer Verbindungshülse (42), die den Stangekörper (41) verbindet. Beide Enden des Stangenkörpers (41) sind mit Gewinden versehen. Der Stangekörper (41) und die Verbindungshülse (42) sind durch Gewinden verbunden. Der Stangekörper (41) auf der unteren Schicht ist mit einer Rundmutter (43), die sich am unteren Ende des Trägerknotens (21) befindet, und einem Abstandshalter (44), der in der Nähe des Trägerknotens (21) vorgesehen ist, durch Gewinden verbunden. Der Stangekörper (41) auf der unteren und mittleren Schicht sind mit temporären Haltebügeln (45) versehen, die sich am oberen Ende des Trägerknotens (21) befinden. Der Stangekörper (41) am unteren Ende der Verbindungshülse (42) ist mit einer Kontermutter eins (46) durch Gewinden verbunden, der Stangekörper (41) am oberen Ende der Verbindungshülse (42) ist mit einer Kontermutter zwei (47), die in der Nähe der Verbindungshülse(42) vorgesehen ist, und einem Abstandshalter (44) durch Gewinden verbunden. Der Stangekörper (41) auf der oberen Schicht ist mit einer Rundmutter (43), die sich am oberen Ende des Trägerknotens (21) befindet, und einem Drucklager (48), das in der Nähe des Trägerknotens (21) vorgesehen ist, durch Gewinden verbunden.
Patent SK-288674-B6 (SK)
Title: Adiabatic evaporative device cooling under temperature of wet bulb thermometer
Inventor: DURCIK MIROSLAV
IPC: F24F7/06
Filed: 2014-01-13
Abstract: Adiabatic evaporator cooling device under temperature of wet bulb thermometer, in particular for air conditioning of the premises. The device consists of an adiabatic evaporator / humidifier (1), an air-to-air heat recovery exchanger (2), an air filter (4), a main fan (3) which ensures the airflow via the device and contributes to the cooling effect. The cooling of the room (12) is done by either circulating water through the pump (8) into the exchanger (9), either the air supply through the secondary fan (13) to the room (12) or both. The evaporation water is filled by an open container (6). The controlling of the cooling performance of the device is done by changing the speed of the main fan (3) and the collateral fan (13).
Patent CZ-281229-B6 (CZ)
Title: Regulating valve cone
Inventor: WESSMAN BO
IPC: F16K47/04
Filed: 1991-05-14
Abstract: The disclosure relates to a regulator cone (1) of substantially cylindrical form, on whose circumferential surface there are provided four V-shaped grooves (2, 3), whose cross-Sectional areas increase along the longitudinal axis of the regulator cone (1). Two of the grooves (2, 3), the primary grooves (2), extend along the entire active length of the regulator cone (1), and two of the grooves (2, 3), the secondary grooves (3), extend along that half of the active length of the regulator cone (1) where the primary grooves (2) have their largest cross-sectional area. <IMAGE>
Patent CZ-278138-B6 (CZ)
Title: Service station
Inventor: PEARSON GRAEME LESLIE STEWART
IPC: B60P3/35
Filed: 1989-06-07
Abstract: A work station consists in one or more inclined support frames (4), each one having on, or in it at least one sliding carriage frame (12) which is able to be slid outwardly and downwardly in relation to its associated support frame. Each carriage frame is designed for the reception on, or in it of such as racks, shelves (20, 21, 22), display tables, workbenches, stands, storage bins and hoppers, drawers, and the like, and the work station and other components may be installed in such as a van or trailer body (1) so as to be transportable. Each carriage frame (12) is able to be raised, lowered and adjusted relative to its support frame (4).
Patent CZ-280161-B6 (CZ)
Title: Method for the removal of heat from a cooling circuit
Inventor: BERKOVICH VIKTOR MOZESOVICH IN
IPC: G21D9/00
Filed: 1990-11-16
Abstract: Coolent is passed through the source of heat which has an output decreasing with time, then to a steam generator. The steam produced is passed to an air cooled condenser and the condensate is returned to the steam generator. The novel feature of the proposal is the addition of an auxiliary coolant whose flow-rate is gradually decreased in line with the decreasing heat output of the source. The auxiliary coolant flow is stopped when the heat output of the source is reduced to the capacity of the air cooled condenser
Patent CS-277301-B6 (CS)
Inventor: NEDOROST CESTMIR ING
IPC: C02F11/10
Filed: 1988-09-16
Abstract: Řeší se likvidace modrých kalů po čeření vína
ferrokyanidem draselným s přídavkem bentonitu
jejich kalcinací nad 700 °C, výhodně 700 až
1000 °C. Modré kaly se kalcinují samotné nebo
v cihlářském, keramickém, cementářském průmyslu,
v teplárnách, elektrárnách a kotelnách
na pevné palivo tak, že se přidávají do suroviny
nebo do pevného paliva v množství pod 10 %
hmotnostních, výhodně 0,05 % až 5 %
hmotnostních. V modrých kalech přítomný
bentonit zlepšuje kvalitu použité suroviny v
cihlářském, a keramickém průmyslu a svým
katalytickým účinkem urychluje rozklad ferrokyanidu
železitého a oxidaci dikyanu. Kalcinací
samotného kalu se obdrží světle šedě zbarvená
hmota, která se po rozemletí použije do organických
a anorganických pojivových systémů a
jako surovina v keramickém průmyslu.
Patent CZ-277873-B6 (CZ)
Title: Electronic voltage tester
Inventor: PLISKA ANTONIN RNDR
IPC: G01R19/14
Filed: 1989-11-15
Abstract: The tester consists of a string of series connected indication circuits (14l to 14N) the inputs of which are connected to individual branches from the divider consisting of rectifying diodes (16l to 16n) at which there is a voltage proportional to the tested voltage. Each n-th indication circuit (14n) consisting of a transistor (18n) and its base is supplied with voltage from the divider consisting of rectifying diodes (16l to 16n) and in its collector circuit there is a light emitting diode (19n) for indicating voltage. The tested voltage is proportional to the number of shining diodes (19n) of the voltage indication. The connection also indicates the polarity of the testing voltage by the shining diodes (9,11) of polarity indication.<IMAGE>
Patent CZ-282708-B6 (CZ)
Inventor: MICHAEL WOLFGANG
IPC: B30B15/28
Filed: 1993-06-23
Abstract: Lisovací zařízení má beran (7) uspořádán přes více pracovních stupňů (6) a je ve čtyřech přípojných bodech přes ojnice (17) připojen přímo bez tlakových bodů, přičemž středy vždy dvou přípojných bodů jedné strany beranu (7) a dvou proti sobě ležících spínacích kotev (4), uložených ve stojanu lisu, leží vždy na společné ose (21), probíhající vodorovně a kolmo k průchodu (35) lisem. V beranu (7), řešeném ve formě vnějšího beranu, jsou dále uloženy přes vodítka s možností svislého posunu vnitřní berany (8) v množství odpovídajícím počtu pracovních stupňů (6). Mezi každým z vnitřních beranů (8) a vnějšími berany (7) je uložena vždy jedna pojistka (25) proti přetížení s tlakovým prostorem v tlakovém válci a pístem. Tlakový prostor tlakových válců je předepnut přes tlaková vedení pro provoz lisovacího zařízení při vyvíjení tlaku na píst a tím i vnitřní beran (8) směrem svisle dolů.
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Patent CZ-286466-B6 (CZ)
Title: Electric igniter with increased spark-over distance
Inventor: VASTJAK IVAN ING
IPC: F42C19/12
Filed: 1996-11-29
Abstract: The invented electric detonator contains an igniting agent case (4) in which there are arranged an internal metallic part (3) being provided with a central hole (7), an insulating tube (1) and further a pilule head (2), whereby between the insulating tube (1) and the internal metallic part (3) being provided with the central hole (7) there is arranged an insulating insert (6) with a central hole (8) whose diameter is less than that one (7) of the internal metallic part (3).
Patent CZ-293311-B6 (CZ)
Title: Tri-substituted phenyl derivatives, process of their preparation and pharmaceutical compositions in which the derivatives are comprised
Inventor: WARRELLOW GRAHAM JOHN
IPC: A61K31/44
Filed: 1995-06-21
Abstract: In the present invention, there is disclosed tri-substituted phenyl derivatives of the general formula 1, which are effective and selective phosphodiesterase type IV inhibitors and that can be used in the form of pharmaceutical compositions, forming also a part of the present invention, for the treatment of diseases necessitating selective inhibition of the above-indicated isoenzyme, particularly in the prophylaxis and treatment of a disease such as asthma. Described are also processes for preparing the aforementioned derivatives.
Patent CZ-294111-B6 (CZ)
Title: Method of contactless sealing a separating gap formed between rotor and stator of a turbine machine, particularly a turbocharger, apparatus for making the same and the use of the apparatus
Inventor: BOTHIEN MIHAJLO DR
IPC: F01D11/02
Filed: 1998-12-16
Abstract: The object of the invention is to provide an improved method for sealing off the separating gap (16), formed between a rotor (6) and a stator (15) of a turbine machine, particularly a turbocharger, in a non-contacting manner with respect to the flow of a working fluid medium (18) supplied into the separating gap (16). According to the invention, this is achieved in that the working fluid medium (18) is first choked within the separating gap (16) and then deflected and swirled, whereby two flow layers (35, 36) of the working fluid medium (18) thus formed, having different circumferential velocities, of the working fluid medium (18) are divided after the choking action into a first partial flow (35') having a high circumferential velocity and a second partial flow (36') having a low circumferential velocity. The first partial flow (35') is merely deflected, only the second partial flow (36') is swirled and is finally directed parallel to the deflected first partial flow (35') into the latter. At least one sealing element (21), consisting of at least one choke point (22), an opposing surface (24), which is located on the stator (15) and on which the working fluid medium (18) impinges downstream of the choke point (22), and a vortex chamber (23), is arranged in the separating gap (16). The separating gap (16) is designed as a feed duct (29) upstream of each sealing element (21) and as a discharge duct (30) downstream of the last sealing element, wherein the opposing surface (24) is designed as a flow divider for the working fluid medium (18). The vortex chamber (23) is arranged in the opposite direction to the main flow direction, and the feed duct (29) or the discharge duct (30) are arranged so as to adjoin the flow divider in the main flow direction (20). The invented apparatus is used in a turbine machine with axis.
Patent CZ-289645-B6 (CZ)
Title: Foam material element for soundproofing of cavities
Inventor: FRIEDL WOLFGANG
IPC: G10K11/162
Filed: 1997-06-04
Abstract: Disclosed is a foam material element that is intended for soundproofing of cavities (22), particularly for light metal or plastic extruded sections. Prior to being inserted in a cavity (22) to be soundproofed, the foam material element is compressed and weld-sealed in an airtight film (13). The element is inserted through an opening (21) of the cavity (22) in its compressed condition. After insertion and placement of the foam material element (10), the film (13) is opened and, as a result of its exposure to air, the foam material element (10) expands to such a degree that comes into contact with at least two walls (23) of the cavity (22). The foam material element (10) has a resilient layer (11) being formed of soft foam polyurethane at least one heavy layer (12) being formed of a flocculated foam polyurethane compound, whereby this at least one heavy layer (12) is disposed on the resilient layer (11) and in expanded condition the foam material element (10') bears, due to pressure of the resilient layer (11) substantially flat against said cavity (22) walls (23).
Patent CZ-279586-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation containing 5-(2-chloro-1-hydroxymethyl)-4-methyl thiazole, 5-(2-chloro-1-hydroxymethyl)-4-methyl thiazole intended for use in therapy and salts thereof
Inventor: BOAR BERNARD ROBIN
IPC: A61P25/28
Filed: 1991-08-07
Abstract: New pharmaceutical formulations comprising 5-(2-chloro-1-hydroxyethyl)-4-methylthiazole or optical isomers or a pharmaceutically acceptable salt or solvate thereof.
Patent CZ-298888-B6 (CZ)
Title: Chandelier or lamp supporting body
Inventor: BENDA PAVEL
IPC: F21V21/108
Filed: 2004-06-09
Abstract: The invented supporting body is made of shaped metal flat strip (2) and is formed as a single or bifurcated arm. One end of the supporting arm (1) is inserted in at least one head (20), in the bottom section of which a slot (21) is performed at the level of a bearing surface (19) of the supporting arm (1) own body (3). Moreover, a recess (22) is performed in said bearing surface (19) of the supporting arm (1) own body (3) or in bearing surface (19) pf the head (20). The supporting arm (1) is preferably manufactured by laser cutting. The head (20) with the slot (21) is disposed in a fixing opening (15) of a carrying plate (18) of the supporting arms (1) and the slot (21) is adapted for engagement with edge of the fixing opening (15). The end of a mounting bolt (17) shank passing through said carrying plate (18) fits in the recess (22) performed in the head (20) whereby said carrying plate (18) surface is in contact with the bearing surface (19) of the supporting arm (1) in the region of the head (20) thereof. The free end of the supporting arm (1) is deformed as a shank (4) provided with external thread (8) or it can be provided with a cutout (5) having internal thread (9).