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Patent DE-102016122087-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung metallischer Bestandteile aus Hüttenreststoffen
Inventor: REDENIUS ALEXANDER
IPC: C22B7/00
Filed: 2016-11-17
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Gewinnung metallischer Bestandteile aus Hüttenreststoffen mit den Schritten a1) Bereitstellen von Hüttenreststoffen, bestehend aus Einzel-Edukten, wovon mindestens eines Eisen enthält und die Edukte (1) ausgewählt sind aus Konverterstaub, Koksstaub, Hochofenstaub, Hochofenschlamm, Staub aus der Sekundärmetallurgie, Sinterstaub, Walzzunder, Walzzunderschlamm, Zinkschlacken, Schlacken der Kupferindustrie, ölhaltigen Schlämmen, Lichtbogenofenstaub (EAF-Staub), Hallenstäuben aus Elektrostahlwerken, wobei mindestens Schlacken der Kupferindustrie und Koksstaub enthalten sind; b1) Nasschemische oder thermische Entfernung von Alkalien, Chlor, Fluor und/oder flüchtigen Bestandteilen aus den Einzel-Edukten, wodurch vorbehandelte Einzel-Edukte erhalten werden; c1) Mischen dieser Edukte zu einer vorbehandelten eisenhaltigen Edukt-Mischung, die einen Eisenanteil von größer 35 Gewichts-% aufweist und außerdem einen Anteil an Zink enthält; oder: a2) Bereitstellen von Hüttenreststoffen als eisenhaltige Edukt Mischung (2), die einen Eisenanteil von größer 35 Gewichts-% aufweist und außerdem einen Anteil an Zink und/oder Blei enthält; b2) Nasschemische oder thermische Entfernung von Alkalien, Chlor, Fluor und/oder flüchtigen Bestandteilen aus dieser eisenhaltigen Edukt-Mischung, wodurch eine vorbehandelte eisenhaltige Edukt-Mischung erhalten wird; d) Aufschmelzen der vorbehandelten eisenhaltigen Eduktmischung unter reduzierender Atmosphäre bei Temperaturen oberhalb von 1300°C bis 1600°C, wodurch kupferhaltiges Roheisen bzw. kupferhaltiger Rohstahl mit bis zu 3,5% entsteht und Schlacke sowie Zink enthaltender Dampf erhalten werden; e) Abscheiden von metallischem Zink aus dem Zink enthaltenden Dampf an einer gekühlten Oberfläche oder Abscheiden des Zinks aus dem Zink enthaltenden Dampf mittels eines Spritzkondensators (7), eines Sprühkondensators (8) oder eines Oberflächenfilmkondensators (9) und Abscheiden des Zinks in gewünschter Qualität mittels Rektifikation.
Patent DE-102016208222-B3 (DE)
Title: Druckmessgerät
Inventor: KUHNHÄUSER FABIAN
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-05-12
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmessgerät zur Erfassung des Drucks eines Mediums innerhalb eines Behälters oder einer Rohrleitung, mit einer aus einem Grundkörper (3b) und einer Membran (3a) bestehenden zylinderförmigen, kapazitiven Druckmesszelle (3), einem die Druckmesszelle (3) aufnehmenden Prozessanschluss (2) und einem auf dem Prozessanschluss (2) aufgesetzten Gehäuse (4) zur Aufnahme von Mitteln zur elektronischen Signalverarbeitung. Dabei weist der Prozessanschluss (2) mediumsseitig eine nach innen ragende, ringförmige Anschlagfläche (10) auf, auf der die Membranseite (3a) der Druckmesszelle (3) aufliegt, so dass die Druckmesszelle (3) im Zusammenwirken mit einem auf ihrer Grundkörperseite (3b) aufliegenden Stützelement (5) axial eingespannt ist und zwischen der nach innen ragenden, ringförmigen Anschlagfläche (10) und der Druckmesszelle (3) ist ein Dichtelement (20) angeordnet, um das Messgerät (1) zum Medium hin abzudichten. Weiterhin ist das Stützelement (5) mit dem Prozessanschluss (2) form- oder kraftschlüssig verbunden und weist an seinem Umfang angeordnete, durch Zwischenräume (5b) voneinander getrennte beinförmige Bereiche (5a) auf, die am Grundkörper (3b) der Druckmesszelle (3) aufliegen. Erfindungsgemäß weisen nun die Unterseiten der beinförmigen Bereiche (5a) des Stützelements (5) jeweils eine kreisbogenförmige, buckelartige Erhebung (5c) auf, so dass die Druckmesszelle (3) vom Stützelement (5) nur in einem quasi linienförmigen Bereich abgestützt wird und dadurch ein temperaturstabiler, da in seiner Position genau definierter Kontaktbereich zwischen Druckmesszelle (3) und Stützelement (5) erreicht wird.
Patent DE-102016208579-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils
Inventor: EULERICH WOLFGANG
IPC: B23P13/00
Filed: 2016-05-19
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils, mit den Verfahrensschritten: Einsetzen eines zumindest einseitig offenen Gelenkgehäuses (6) in ein Durchgangsloch (2) eines Verbindungsbauteils (1), stoffschlüssiges Verbinden des in das Durchgangsloch (2) eingesetzten Gelenkgehäuses (6) mit dem Verbindungbauteil (1), Beschichten des Gelenkgehäuses (6) und des Verbindungsbauteils (1) mit einem Oberflächenschutz (27), wobei das stoffschlüssige Verbinden des Gelenkgehäuses (6) mit dem Verbindungbauteil (1) vor dem Beschichten des Gelenkgehäuses (6) und des Verbindungsbauteils (1) mit dem Oberflächenschutz (27) erfolgt, sodass das Gelenkgehäuse (6) und das Verbindungbauteil (1) im unbeschichteten Zustand stoffschlüssig miteinander verbunden werden, Montieren eines Gelenks (21) durch Einsetzen eines einen Lagerbereich (18) aufweisenden Gelenkinnenteils (19) in das Gelenkgehäuse (6) und Verschließen des Gelenkgehäuses (6), sodass der Lagerbereich (18) in dem Gelenkgehäuse (6) eingeschlossen wird und das Gelenkinnenteil (19) sich aus dem Gelenkgehäuse (6) heraus erstreckt, und kraftschlüssiges Verbinden des Gelenkgehäuses (6) mit dem Verbindungsbauteil (1) vor dem stoffschlüssigen Verbinden des Gelenkgehäuses (6) mit dem Verbindungsbauteil (1).
Patent DE-102019131792-B3 (DE)
Title: Greiferbacke mit taktilem Sensor sowie Greifvorrichtung mit einer oder mehreren solcher Greiferbacken
Inventor: STROHMAYR MICHAEL WOLFGANG
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-11-25
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greiferbacke (101) für eine Greifvorrichtung mit einer Greiffläche (102), wobei die Greiferbacke (101) an der Greiffläche (102) eine Ausnehmung (103) aufweist, in die ein taktiler Sensor (104) mit einer Sensoroberfläche (105) und einer Sensordicke z in z-Richtung auswechselbar integriert ist; der taktile Sensor (104) aufweist: eine in der Ausnehmung (103) zuunterst angeordnete Sensorbasis (106), ein auf der Sensorbasis (106) angeordnetes Sensorarray (107) mit einer Vielzahl von taktil empfindlichen, flächig angeordneten Sensorelementen, sogenannten Taxeln Tn,m(108), wobei die Taxel Tn,m(108) zur Erfassung extern aufgebrachter Kräfte Fextentlang der z-Richtung in einem Intervall: [zminn,m, zmaxn,m]elastisch reversibel deformierbar sind, und eine unmittelbar über dem Sensorarray (107) angeordnete und das Sensorarray (107) überlappende, als mechanischer Tiefpass wirkende elastische Schicht ES (108), die im unbelasteten Zustand eine Schichtdicke DES,unbelaufweist, wobei die nach außen weisende Oberfläche der elastischen Schicht ES (108), zumindest einen Teilbereich der Sensoroberfläche (105) bildet; der in die Ausnehmung (103) integrierte Sensor (104) mit der Sensoroberfläche (105) die Greiffläche (102) in z-Richtung um eine Höhe H im Bereich von minimal DES,unbelbis maximal (zmaxn,m- zminn,m) überragt.
Patent DE-102019208178-B3 (DE)
Title: Lamellenbremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/28
Filed: 2019-06-05
Granted: 2020-07-23
Abstract: Lamellenbremse (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer drehbaren Antriebswelle (4) und einer gegenüber der Antriebswelle (4) feststehenden Führungseinrichtung (14), mit einem Lamellenpaket (7, 8), mit abwechselnd angeordneten Belagscheiben (12) und Zwischenscheiben (13), wobei die Belagscheiben (12) drehfest mit der Antriebswelle (4) oder der Führungseinrichtung (14) und die Zwischenscheiben (13) drehfest mit dem jeweils anderen Bauteil der Führungseinrichtung (14) oder der Antriebswelle (4) verbunden sind, mit einer Rampeneinheit (9) zur Vorspannung des Lamellenpakets (7, 8) und mit einem Aktor (3) zum Antrieb der Rampeneinheit (9), wobei der Aktor (3) einen elektrischen Antrieb (16) hat, und der elektrische Antrieb (16) ein Elektromotor (25) mit einem antreibbaren Ritzel ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (18) schwenkbar gelagert ist, und dass das Ritzel (18) ein Hebelelement (19) oder Nockenelement haltert.
Patent DE-102020005082-B3 (DE)
Title: Flexible Textilstruktur, Bodenbauelement mit einer flexiblen Textilstruktur, Verfahren zur Herstellung eines Bodenbauelements, Erdleitungs-Schutzsystem und Verfahren zur Herstellung eines Erdleitungs-Schutzsystems sowie Verwendung des Bodenbauelements
Inventor: SCHRÖDER JAN
IPC: D06N7/02
Filed: 2020-09-02
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Textilstruktur (1) zur Herstellung eines Bodenbauelements (12). Ein solches Bodenbauelement (12) weist ein, unter Einfluss von Feuchtigkeit abbindendes und/oder aushärtendes Füllmaterial (13) auf. Derartige Bodenbauelemente (12) werden insbesondere zum Schutz von Erdleitungen eingesetzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die flexible Textilstruktur (1) eine Beschichtung (7, 11) aufweist. Die Beschichtung (7, 11) ist vorzugsweise selbstauflösend ausgeführt und/oder weist Durchbrechungen (8) auf. In beiden Fällen wird ermöglicht, dass nach dem Einbau des Bodenbauelements (12) dieses durch eindringende Feuchtigkeit steif oder halbsteif werden kann.
Patent DE-102020112129-B3 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmessvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Füllstandes
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: G01F1/58
Filed: 2020-05-05
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, umfassend:- ein Gehäuse (2);- mindestens zwei Messelektroden (3, 4) zum Bilden eines galvanischen Kontaktes mit dem Medium und zum Abgreifen einer induzierten Spannung im Medium;- eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Magnetfeldes, wobei die Vorrichtung im Gehäuse (2) angeordnet ist,wobei die Vorrichtung eine Feldführungsanordnung (5) und eine Spulenanordnung (6) umfasst,wobei die Feldführungsanordnung (5) als eine Sensorelektrode zur kapazitiven Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße, insbesondere eines Füllstandes des Mediums in der Rohrleitung oder dem Messrohr dient, und ein Verfahren zum Ermitteln eines Füllstandes eines Mediums in einem Messrohr mit dem erfindungsgemäßen magnetisch-induktiven Durchflussmessgerät.
Patent DE-102021002956-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bewegen eines Fahrzeugs an eine Komponente eines hierzu beabstandeten Objekts (Koordinatentransformation)
Inventor: MÜLLER MARK
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-06-10
Granted: 2022-08-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bewegen eines Fahrzeugs (10) an eine Komponente (21) eines hierzu beabstandetes Objekts (20) beschrieben, wobei das Fahrzeug (10) ein Navigationsmodul (11) aufweist, welches eine Kamera (12) und eine Auswerteelektronik (13) umfasst, und an dem Objekt (20) in einer vorgegebenen Position ein Identifikationselement (30) derart befestigt ist, dass dieses in einem Fernbereich (Dmax) des Fahrzeugs (10) zu dem Objekt (20) von der Kamera (12) erkannt und von der Auswerteelektronik (13) aus der perspektivischen Position der Kamera (12) zu dem Identifikationselement (30) eine Rückwärtsfahrlinie (40i, 40ii, 40iii, 40a) des Fahrzeugs (10) berechnet wird. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur verbesserten Annäherung eines Fahrzeugs (10) an ein stehendes Objekt (20) zu entwickeln. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in einer Startposition (S) des Fahrzeugs (10) von dem Navigationsmodul (11) ein statisches Objekt-Koordinatensystem (Ko) generiert und eine Rückwärtsfahrlinie (40i, 40ii, 40iii, 40a) von der Startposition (S) zu einem Vorpositionierungspunkt (SVi,SVii, SViii) berechnet wird.
Patent DE-102021005901-B3 (DE)
Title: Vorrichtung als beleuchtbares Anzeigeelement
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-11-29
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff eine Vorrichtung zur Anordnung an einem Trägerelement, vorzugsweise auf einer Airbagkappe, bestehend aus einem flexiblen Gehäuse und einem in dem Gehäuse integrierten flexiblen Lichtleiter (3), wobei das Gehäuse in der Lage ist, mit dem Trägerelement einen Stoffschluss einzugehen. Des Weiteren betrifft die Erfindung entsprechende Herstellungsverfahren.
Patent DE-102022005045-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART Schnittstelle für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten und Signalisierung von Diagnosedaten an ein übergeordnetes Rechnersystem
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-102022100324-B3 (DE)
Title: Automobilscharnier
Inventor: BLOCK ANDRÉ
IPC: E05D3/02
Filed: 2022-01-08
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automobilscharnier, umfassend eine erste Scharnierhälfte (2), die an einem von Tür (3) und Türholm (4) anbringbar ist, mit einer Scharnierbohrung (2a), eine zweite Scharnierhälfte (5), die an dem anderen von Tür (3) und Türholm (4) anbringbar ist, mit einer Scharnierbohrung (5a), einen Scharnierstift (6) mit einer Drehachse (6a), der die Scharnierbohrung (2a) der ersten Scharnierhälfte (2) drehbar durchsetzt und einen Umfangsabschnitt (6b) aufweist, der drehfest in der Scharnierbohrung (5a) der zweiten Scharnierhälfte (5) festlegbar ist, wobei die zweite Scharnierhälfte (5) einen radial in die Scharnierbohrung (5a) der zweiten Scharnierhälfte (5) mündenden Kanal (7) aufweist, in dem ein Bolzen (8) einsetzbar ist, der kraftschlüssig den Umfangsabschnitt (6b) des Scharnierstifts (6) gegen Drehung blockiert, wobei der Bolzen (8) eine Längsachse (8a) und ein distales Ende (8b) aufweist, das eine äußere Kegelmantelfläche (9) aufweist, die sich in Richtung auf das distale Ende (8b) verjüngt. Ein Automobilscharnier, das zuverlässig und montagefreundlich ist, wird dadurch geschaffen, dass die äußere Kegelmantelfläche (9) gegen den Umfangsabschnitt (6b) des Scharnierstifts (6) spannbar ist, und dass die Längsachse (8a) des Bolzens (8) windschief zu der Drehachse (6a) des Scharnierstifts (6) angeordnet ist.
Patent DE-102022103590-B3 (DE)
Title: Messgerät einer radiometrischen Messeinrichtung
Inventor: OLSCHEWSKI FLORIAN
IPC: G01N9/24
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät für eine radiometrische Messeinrichtung mit einem Szintillator zur Erzeugung von strahlungsinduzierten Lichtpulsen, einem photosensitiven Element zur Erzeugung elektrischer Signale auf Basis der Lichtpulse und einer Auswerteeinheit zur Auswertung der elektrischen Signale sowie zur Bestimmung eines Messwertes. Um ein Messgerät vorzuschlagen, das temperaturbedingte Messfehler beseitigt oder zumindest verringert und die Messgenauigkeit einer radiometrischen Messeinrichtung mit einem solchen Messgerät verbessert, ist erfindungsgemäß eine Längenmesseinrichtung vorgesehen, die zur Messung der Länge und/oder einer Längenänderung des Szintillators ausgebildet ist und zur Datenübertragung mit der Auswerteeinheit verbunden ist, so dass eine Fehlerkorrektur des Messwertes auf Basis der momentanen Länge und/oder der registrierten Längenänderung des Szintillators durchführbar ist.
Patent DE-4143697-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen, Steuern und Kommunizieren mit einem oder mehreren Bürogeräten
Inventor: MOTOYAMA TETSURO
IPC: H04N1/00
Filed: 1991-07-06
Granted: 2010-07-08
Abstract: System, das aufweist:  ein Bürogerät (10), das mit einem ersten Ende einer Kommunikationsleitung (13) kommuniziert, wobei das Bürogerät (10) aufweist:  – eine Sensoreinheit (113) oder eine Überwachungsprozess-Einrichtung (104), um mechanische Zustände zu fühlen und/oder zur Überwachung des Zustands des Bürogerätes;  – einen Speicher (116), welcher an die Sensoreinheit (113) oder die Überwachungsprozess-Einrichtung (104) angeschlossen ist, und welcher die dynamischen Daten oder mechanischen Zustände des Bürogerätes speichert, die durch die Sensoreinheit (113) oder die Überwachungsprozess-Einrichtung (104) erzeugt worden sind;  – eine zentrale Verarbeitungseinheit (111) oder eine Systemsteuer-Prozesseinrichtung (102), die an den Speicher (116 bzw. 105) angeschlossen ist, und die den Zustand des Bürogerätes fortwährend überwacht und im Falle von anormalen Zuständen Daten abgibt;  – eine Kommunikationsprozess-Einrichtung (101) oder eine Schnittstelleneinheit (114), die an das erste Ende der Kommunikationsleitung (13) angeschlossen ist, und die an die Systemsteuerprozess-Einrichtung (102) oder die zentrale Verarbeitungseinheit (11) angeschlossen ist, über die...
Patent DE-4341333-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Wegfahrsperre und elektronische Wegfahrsperre für Kraftfahrzeuge
Inventor: TRAUTMANN ROLAND
IPC: B60R25/04
Filed: 1993-12-03
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Wegfahrsperre an einem Kraftfahrzeug, welche ein Schloß (1), einen Schlüssel (2), eine Steuerelektronik (3), mindestens eine von der Steuerelektronik kontrollierte Unterbrechungseinheit (4), eine Codier-/Decodiereinrichtung in der Steuerelektronik und einen Codespeicher (7) am Schlüssel oder an einem dem Schlüssel zugeordneten Teil aufweist, wobei der in dem Schlüsselspeicher gespeicherte Code von der Decodiereinrichtung der Steuerelektronik erfaßt wird, um in Abhängigkeit von einem Vergleich mit einem in der Steuerelektronik gespeicherten Code die Unterbrechungseinheit (4) freizugeben oder gesperrt zu halten und gegebenenfalls einen Alarm auszulösen, wobei die Übermittlung der Codedaten über ein Antennenpaar (5, 6) erfolgt, von welchem der eine Teil (Schlüsselantenne 6) an dem Schlüssel oder einem dem Schlüssel (2) zuzuordnenden Element und der andere Teil (Schloßantenne 5) an dem Schloß (1) oder einem dem Schloß (1) zuzuordnenden Teil angeordnet ist und die voneinander getrennten Teile (Schloßantenne 5 und Schlüsselantenne 6) des Antennenpaares auf weniger als 1 m,...
Patent DE-4416178-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Mikroskop
Inventor: YASUNAGA KOJI
IPC: A61B19/00
Filed: 1994-05-06
Granted: 2007-11-08
Abstract: Chirurgisches
Mikroskop-System, das eine Mikroskopabbildungsvorrichtung (4) zum
Betrachten eines zu operierenden Bereiches in einem vergrößerten Maßstab besitzt,  wobei
die Mikroskopabbildungsvorrichtung (4) ein optisches Beobachtungssystem
(21–26)
umfasst,  das in eine gewünschte
Position unter einem bestimmten Winkel bewegt und gehalten werden
kann,  so dass ein Beobachtungswinkel um einen Drehmittelpunkt (P)
geändert
werden kann,  wobei sich dabei der Drehmittelpunkt (P) im Zentrum
eines Gesichtsfeldes und in einer Fokusebene des optischen Beobachtungssystems
(21–26)
befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  das chirurgische
Mikroskop eine Drehmittelpunkt-Sehvorrichtung umfasst,  das
in der Lage ist, den Drehmittelpunkt (P) anzuzeigen,  wobei
die Drehmittelpunkt-Sehvorrichtung zwei Zeigerprojektoren (9) umfasst,  die
an einem Arm (7) unter einem vorgegebenen Winkel bezüglich einer
Achse (O c ) so befestigt sind,   dass
sich der Drehmittelpunkt (P) an der selben Stelle befindet, wo die
Spitzen (32) der projizierten Zeiger der Zeigerprojektoren (9) übereinanderliegen.
Patent DE-4428774-B4 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung und Präventivpflege von Hufen
Inventor: HAERPFER-HORN HERTA MAG
IPC: A01L15/00
Filed: 1994-08-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Mittel
zur Behandlung und Pflege von Hufen, insbesondere der Weichhornteile
auf der Lauffläche von
Pferdehufen, dadurch gekennzeichnet, daß es bakterizid wirkende und
durchblutungsfördernde
Pflanzenessenzen in pflanzlichen Ölen gelöst enthält.
Patent DE-4447707-B4 (DE)
Title: Data flow processor - uses charging logic for individual and group-wise programming of mutually orthogonal homogeneously structured cells in integrated circuit chip
Inventor: VORBACH MARTIN
IPC: G06F15/80
Filed: 1994-05-13
Granted: 2006-12-07
Abstract: An integrated circuit chip carries a number of mutually-orthogonal homogeneously-structured cells, each with a number of logically and structurally-identical components. The cells are combined in rows and columns, possibly also in groups, for connection to chip input/output connections. A charging logic is associated with the cells, via which they can be programmed individually and in groups so that optional logical functions and/or networks can be verified. Manipulation of the data flow processor chip's configuration, i.e. the modification of functional parts or macros can be performed during operation without stopping other functional parts or adversely affecting their functioning.
Patent DE-10022831-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: B60R25/06
Filed: 2000-05-10
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verriegelungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbaren Sperrbolzen (3) zur Verriegelung eines funktionsrelevanten Bauteils, wobei der Sperrbolzen (3) in der ersten Position in blockierenden Eingriff mit dem Bauteil bringbar ist und in der zweiten Position außer Eingriff mit dem Bauteil steht, und wobei ein Lastschalter (28) zum Schalten von Stromkreisen im Bordnetz des Kraftfahrzeugs in der Verriegelungseinrichtung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (1) einen aus einem Elektromotor (7) bestehenden Antrieb (5) für die Bewegung des Sperrbolzens (3) aufweist, daß der Antrieb (5) mit einer zweiten Antriebswelle (18) gekoppelt ist, derart daß die zweite Antriebswelle (18) in wenigstens eine Schaltstellung (0, I, II, III, IV, V) bewegbar ist, und daß die zweite Antriebswelle (18) in der Schaltstellung (0, I, II, III, IV, V) auf einen Schaltkontakt (29) des Lastschalters (28) betätigend einwirkt.
Patent DE-10035488-B4 (DE)
Title: Umlenkrolle für einen Zugmitteltrieb
Inventor: KRATZ EDUARD
IPC: F16H7/18
Filed: 2000-07-21
Granted: 2010-05-12
Abstract: Umlenkrolle für einen Zugmitteltrieb, umfassend ein Wälzlager, das von einem einen Laufmantel bildenden Ringkörper umschlossen ist, an dem ein Zugmittel, insbesondere ein Zahnriemen geführt ist, wobei die Umlenkrolle durch ein in eine Bohrung des Wälzlagers eingesetztes Haltemittel befestigt ist, wobei das Haltemittel eine in einem Innenring eingesetzte, zur Aufnahme einer Befestigungsschraube bestimmte Bundbuchse sowie eine Distanzhülse umfasst, wobei die Bundbuchse über einen Bund stirnseitig an dem Innenring des Wälzlagers abstützt ist und deren eine Breite des Wälzlagers übertreffender Büchsenansatz formschlüssig mit der stirnseitig an dem Innenring abgestützten Distanzhülse verbunden ist, zur Schaffung einer Einbaueinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Bundbuchse (9) und die Distanzhülse (10) jeweils einteilig ausgebildet sind, wobei der Bund (11) der Bundbuchse (9) ausschließlich im Bereich des Innenrings (7) an dem Wälzlager (2) abgestützt ist und in dem radial äußeren Bereich der Bund (11) axial beabstandet zu dem Wälzlager (2) verläuft und die Distanzhülse (10) an dem...
Patent DE-10039099-B4 (DE)
Title: Türschließer-Anordnung mit einer elektromechanischen Antriebsvorrichtung
Inventor: BRIESECK BERND
IPC: E05F15/63
Filed: 2000-08-07
Granted: 2004-06-03
Abstract: Türschließer-Anordnung mit einer gegen die Wirkung einer Schließfeder arbeitenden elektromechanischen Antriebsvorrichtung, die einen Elektromotor und ein die Antriebswelle des Elektromotors mit der Abtriebswelle des Türschließers verbindendes Getrieb umfasst, sowie mit einem zugeordneten Gehäuse, wobei die Baugruppen Türschließer (12) und Getriebe (14) eine von dem tragenden und als hohles Gußstück ausgebildeten Gehäuse (18) umschlossene modulare Baugruppe bilden, an dessen einer Stirnseite (Flansch 19) der Elektromotor (16) angeflanscht ist und das die Verwindungskräfte aufnimmt.