baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3210677-C2 (DE)
Title: Arbeitsverfahren zum Blasformen eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff
IPC: B29C49/48
Filed: 1982-03-23
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältern sowie eine Blasformmaschine zur Durchführung des Verfahrens. Die Blasformmaschine ist mit einem äußeren Mittelstift versehen, derart, daß das Blasformen durchgeführt wird, ohne daß ein mechanischer oder starrer Teil in das Innere des Vorformlings und/oder Flasche eingeführt wird. Um dies durchzuführen, wird beim Blasformen ein Medium, vorzugsweise ein Gas, wie beispielsweise Luft, in den Vorformling eingeleitet, um diesen zu expandieren. Außerhalb des Vorformlings ist gleichzeitig der Mittelstift oder die Mittelstange angeordnet, welcher in der Mittellinie des Vorformlings (Achse) und nahe der Mitte des Bodens des Vorformlings liegt. Die Stange oder der Stift nimmt einen Anguß oder Rippe auf, welche zentral auf dem Boden des Vorformlings vorgesehen ist, wenn der Vorformling durch Eindringen des Mediums expandiert wird. Auf diese Weise wird der Mittelteil des Bodens des Vorformlings durch den Mittelstift berührt, welcher anschließend den Vorformling beim Beginnen des Blasformverfahrens zentriert. Das erfindungsgemäße Blasformverfahren verwendet daher lediglich ein Medium unter Druck innerhalb des Vorformlings, um den Vorformling axial gegen eine federnde Vorspannung eines äußeren federvorgespannten Mittelstiftes zu expandieren.
Patent DE-3315067-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verwerten von Gichtstaub im Hochofen
IPC: C21B5/06
Filed: 1983-04-26
Granted: 1985-12-05
Abstract: Diese Erfindung vereinfacht die Verwertung von Gichtstaub, indem sie ihn mit Gichtgas als Traggas durch die Heißwindformen ins Gestell des Hochofens einbläst.  Wie Bild 1 zeigt, wird im Staubsack 1 Grobstaub abgeschieden, in Trockenscheider 2 Feinstaub abgetrennt. Grobstaub 4 wird mit der Dosiervorrichtung 3 ins Traggas 7 eingespeist, Feinstaub 6 mit der Dosiervorrichtung 5. Vom reinen Gichtgas 8 wird das Traggas 7 abgezweigt und mit dem Verdichter 9 auf den Förderdruck gebracht. Das staubbeladene Traggas 7 wird im Verteiler 10 auf die einzelnen Gestellformen 11 aufgespalten. Die Entstauber 1 und 2 wirken als Puffer- und Aufgabebehälter, und die Dosiervorrichtungen 3 und 5 als Drucksperren zwischen dem Traggas 7 und dem Gichtgas in den Enstaubern 1 und 2.  Dieses Verfahren dient auch zum Einblasen von Staubkohle. Dazu wird Staubkohle 12 in die Rohgasleitung 13 eingespeist und in den Abscheidern 1 und 2 mit dem Gichtstaub zusammen vom Gichtgas getrennt. Dabei erhitzt die fühlbare Wärme des Rohgases die Staubkohle, wodurch ihr Brennverhalten vor den Gestellformen besser wird.  Diese Erfindung verwertet den Gichtstaub innerhalb des Hochofenbetriebs auf einfachste Weise. Der Aufwand zum Sintern des Gichtstaubes entfällt, die Umwelt wird entlastet. Der Gichtstaub wird vollständig aufgearbeitet. Roheisen, Schlacke und Kohlenmonoxid sind die Produkte.
Patent DE-3316635-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Klebstreifen im Kantenbereich von auf Gehrung geschnittenen und gefalteten Konstruktionselementen aus plattenförmigen Werkstücken
IPC: B29C65/00
Filed: 1983-05-06
Granted: 1986-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entfernen von Klebstreifen im Kantenbereich von auf Gehrung geschnittenen und gefalteten Konstruktionselementen aus plattenförmigen Werkstücken, insbesondere Span-, Faser- oder ähnliche Platten beschrieben, bei dem das Streifenmaterial zunächst zumindest teilweise durch ein Heißgas erwärmt und anschließend auf mechanischem Wege bearbeitet und entfernt wird.
Patent DE-3328972-C2 (DE)
Title: Bandtrommel oder Riemenscheibe
IPC: B65G39/07
Filed: 1983-08-11
Granted: 1986-08-21
Abstract: Bei einer mit einem Schleiß- und/oder Reibbelag versehenen Vorrichtung, beispielsweise einer Bandtrommel, sind deren Mantelfläche gegenüber nach außen vorstehenden Führungs- und Halteleisten vorgesehen, zwischen denen zur Trommelachse parallele Segmente angebracht sind, die eine Grundplatte mit dem Belag aufweisen. Die Führungs- und Halteleisten weisen eine kürzere Erstreckung als die zugehörigen Segmente und ein hakenförmiges, in Umfangsrichtung an einer Seite offenes Profil auf, das einen Längsrand eines der zugeordneten Segmente über einen Teil seiner Länge übergreift. Die Segmente sind an diesem Längsrand jeweils mit wenigstens zwei hakenförmigen Fortsätzen versehen, entgegen der Umfangsrichtung offen sind und neben oder zwischen den Führungs- und Halteleisten den anderen Längsrand des jeweils benachbarten Segmentes über einen Teil seiner Länge und Breite übergreifen. Jedes Segment ist an wenigstens einem Längsrand mit Ausnehmungen versehen, die hinsichtlich Lage und Abmessungen den Führungs- und Halteleisten entsprechen. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht, abgesehen von dem zuletzt einzusetzenden Segment, eine Anbringung der Segmente ohne besondere Befestigungsmittel.
Patent DE-3331268-C2 (DE)
Title: Konvektionsheizkörper
IPC: F28F1/24
Filed: 1983-08-30
Granted: 1986-10-16
Abstract: Es wird ein Heizrohrkörper für Heizzwecke beschrieben. Das Gerät umfaßt ein mit einem Wärmeübertragungs- oder Arbeitsfluid gefülltes Hauptrohr, eine durch das Hauptrohr verlaufende Wärmequelle, die das Arbeitsfluid verdampft, und ein mit dem Hauptrohr durch Verbindungsrohre in Verbindung stehendes Nebenrohr, wodurch in dem Rohrheizkörper ein abgeschlossener Raum definiert ist, in welchem das Arbeitsfluid dem Wechsel zwischen Verdampfung und Kondensation unterliegt, um Wärme an die Umgebungsluft abzugeben, die durch in gleichen Abständen angeordnete Rippen am Hauptrohr und am Nebenrohr aufwärts strömt. Das Hauptrohr und das Nebenrohr verlaufen parallel zueinander und liegen im wesentlichen waagerecht, während die Verbindungsrohre aufrecht stehen, so daß die Luft durch natürliche Konvektion durch die Rippen an jedem Rohr strömen kann, wenn die Luft Wärme von den Rippen aufnimmt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform stehen die Rippen an dem obenliegenden Nebenrohr über die Rohrlänge verteilt in größerem Abstand voneinander als die Rippen an dem Hauptrohr, so daß der Aufwärtsstrom der Luft durch natürliche Konvektion durch die Rippen an dem unteren Rohr nicht ernsthaft behindert werden kann, um auf diese Weise von dem Hauptrohr soviel Wärme wie möglich wirksam abnehmen zu können und außerdem Wärme von dem oberen Rohr abnehmen zu können, damit die Gesamtmenge der von dem ganzen Rohrheizkörper abgegebenen Wärme erhöht wird.
Patent DE-3348481-C2 (DE)
Title: Improving corrosion resistance of zirconium alloys
Inventor: EDDENS FLETCHER CALVIN
IPC: C22F1/18
Filed: 1983-04-09
Granted: 1998-09-03
Abstract: Zr alloy tube has a metallurgical gradient, the internal circumference having a relatively low corrosion resistance and the external circumference having a relatively high corrosion resistance and consisting of a transformed alpha plus beta or transformed alpha prime crystalline structure. The tube may have a protective lining (pref. of Zr metal) bonded to its interior surface.  Also claimed is a method of improving the corrosion resistance of zirconium alloys by heating to the alpha prime phase region and quenching to retain the metallurgical state of improved corrosion resistance. The tube is useful as nuclear fuel element cladding for boiling water reactors. An external surface, which is more resistant to oxidn. by hot water and steam than that of conventional tubes, is formed while maintaining the desired mechanical properties (i.e. high ductility) into the bulk of the tube.
Patent DE-3413107-C2 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein elektrophotographisches Kopiergerät
IPC: G03G21/00
Filed: 1984-04-06
Granted: 1986-08-21
Abstract: In einem elektrophotographischen Kopierer werden eine eingestellte Anzahl von Kopien und eine Anzahl hergestellter Kopien in verschiedenen Farben mit Hilfe einer gemeinsamen Anzeigeeinheit angezeigt. Mit Hilfe derselben Anzeigeeinheit wird auch eine Kopierwartzeit, die nach einem Einschalten eines Hauptschalters des Kopierers gewartet werden muß, und eine augenblickliche Kopierwartezeit angezeigt, welche entsprechend dem Temperaturanstieg einer Fixiereinheit jeweils abnimmt.
Patent DE-3417451-C2 (DE)
Title: Einschub-Gehäuse
IPC: H05K9/00
Filed: 1984-05-11
Granted: 1986-06-12
Abstract: Ein quaderförmiges Einschub-Gehäuse für elektronische Geräte, insbesondere ein 19-Zoll-Gehäuse, ist an der Unterseite der Deckplatte (31) und an der Oberseite der Bodenplatte (32) mit Schienen (50, 51) zum Einschieben von Steckkarten, Modul-Einschüben und dergleichen versehen.  Um derartige Gehäuse (30) nicht mehr aus Einzelteilen zusammenmontieren zu müssen und um sowohl Gewicht wie auch Herstellungskosten zu sparen, besteht das Gehäuse (30) mit Deckplatte (31), Bodenplatte (32), Seitenplatten (33) und Schienen (50, 51) aus einem einstückigen Kunststoff-Spritzteil.
Patent DE-3422684-C2 (DE)
Title: Hohlplattenheizkörper
IPC: F28F9/26
Filed: 1984-06-19
Granted: 1986-07-24
Abstract: Ein Hohlplattenheizkörper (1) ist im wesentlichen aus zwei durch Schweißpunkte (2, 9) verbundenen Platten (3 und 4) gebildet. Mindestens eine dieser Platten hat dabei parallel zueinander verlaufende Sicken (5) o. dgl. wellenförmige Verformungen zur Bildung von Durchlaufkanälen (6) für das Heizmedium, die an den Enden der Platten jeweils in einen quer verlaufenden Sammelkanal (7) mündet. Dabei ragen die Platten mit den Kanälen (6) für das Heizmedium in den Innenquerschnitt des Sammelkanales (7) hinein und dazu ist mindestens ein Teil des Sammelkanales (7) von einem separaten Profilstück (10 oder 11) gebildet, das Durchtrittsöffnungen für die Sicken (5) wenigstens einer oder auch beider Platten hat. In vorteilhafter Weise ist dadurch auch im Inneren des Sammelkanales (7) noch eine Schweißverbindung der Platten (3 und 4) z. B. mittels Schweißpunkten (9) möglich. Darüber hinaus können Längenabweichungen der Platten ohne nachteilige Folgen für die Außenabmessung des Heizkörpers bleiben.
Patent DE-3433851-C2 (DE)
IPC: C08G14/06
Filed: 1984-09-14
Granted: 1987-01-08
Abstract: A composition comprising a polymeric resin derived from (A) at least one compound containing an average of more than one 1-oxa-3-aza-tetraline group per molecule with (B) at least one cycloaliphatic epoxide containing at least two epoxide groups, at least one of said epoxide groups being part of said ring, the mole ratio of (B) to (A) being in the range of about 0.2 to about 2.
Patent DE-3518579-C2 (DE)
IPC: B26D1/24
Filed: 1985-05-23
Granted: 1988-09-15
Abstract: 1. Cutting unit for sheet-type flat items consisting of at least two layers, especially paper products in flake form, with a motor-driven, rotating first knife (4), fitted in a mounting (2), and a counter-rotating second knife (24), fitted in a separate mounting (1), which could be swivelled relative to the latter and compression belts or similar (44, 30) each allocated to the respective knives (4, 24) characterised by the fact that the mounting (3) of the first knife (4) is fitted so that it can swivel with reference to the mounting (1) of the second knife (24) around an axle which runs vertical to the product flow and to the axis of rotation of the knives and that the mounting (1) of the second knife (24) is U- or L-shaped and holds the mounting (3) of the first knife (4) in its operating position.
Patent DE-3645275-C2 (DE)
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/32
Filed: 1986-04-25
Granted: 1994-06-16
Abstract: Sliver loosening roller has a clamping disc which is free from the main body of the roller.  It is fitted directly to the shaft, and centered. Pref. the inner surface of a clothing  ring is fitted with a recess at the end face towards a flange of the body of the roller, against a projection on the body surface. The recess is a ring groove and is deeper than the level of the projection.  The clamping disc is drilled to pass over the projecting shaft over the roller body, to be held axially and centred by a screw engaging a threaded drilling in the shaft.  The clothing ring ranges axially towards the clamping disc above the roller body, and is held radially by the roller body. The outer side of the clamping disc has a dish-shaped recess to take the head of a fixing screw so that a head flange can bear against a clamping surface of the disc.  The stem of the screw head is narrower to form a gripping edge, with notches to allow a tool to engage it. The threaded drilling of the shaft to take the mounting screw, extends as a lubricant drilling at least as far as the vicinity of a bearing, where at least one lubricating branch channels off to the bearing.  The flanges of the roller body and the clamping disc have sections with a radial extension at least as far as the zone of the points of the clothing ring.  The flange of the clamping disc has spring flexibility in an axial direction against the clamping surface taking the pressure of the mounting screw.  The surface of the circumference of the roller body has spring resilience.
Patent DE-3802655-C2 (DE)
IPC: A63B71/02
Filed: 1988-01-29
Granted: 1992-02-13
Abstract: The support foot for erecting the net posts of tennis nets on the ground of tennis courts consists of a lever (2) which can be aligned flatly above the ground (13) of the court in the direction of the horizontal loading from the net tension, has elastic feet (6) on its underside and has at its one end means (4) for the upright attachment of a net post (5) and, at its other end, a loading weight (3), on which rollers (12) or the like are mounted eccentrically so as to be freely rotatable. 
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Patent DE-3843753-C2 (DE)
IPC: E02F9/14
Filed: 1988-12-24
Granted: 1992-10-29
Abstract: An excavator arm with basic boom 12, intermediate boom 14 and shovel stem 16 with digging implement is connected to a support part 86 which can be driven directly or indirectly into rotation about a vertical axis 84. In order to dig trenches with vertical walls outside the longitudinal axis of the vehicle and to achieve an advantageous transport position, the intermediate boom 14 consists of a front part 14a, a rear part 14b and a common rotary joint 20, the most advantageous transport position being achieved by rotating by 180 DEG  the front part 14a, about the axis of rotation 22 set vertically, from the extended operational position relative to the rear part 14b.
Patent DE-3843770-C2 (DE)
IPC: B23K9/28
Filed: 1988-12-24
Granted: 1990-10-11
Abstract: In a welding torch (10) with shielding gas for arc welding with a consumable electrode, with two concentric tubes (11, 12) carrying welding current, of which the inner tube (11) serves to feed the gas and guide the electrode wire and forms with the outer tube (12) over it a first forced-flow circuit (15) for the cooling water, the inner and outer tubes (11, 12) being fastened in a current-contact-nozzle carrier (16), and also with insulation (20) which concentrically surrounds the outer tube (12) and is in turn concentrically surrounded by a casing (21) which has a gas-nozzle carrier (22) arranged on its end allocated to the current-contact-nozzle carrier (16), the service life is improved owing to the fact that the casing (21) has two concentrically arranged cooling tubes (24, 25) for forming a second forced-flow circuit (23) for the coolant, which cooling tubes (24, 25) are fastened in the gas-nozzle carrier (22) and form a cooling-water circulation channel (26, 27) in the gas-nozzle carrier (22), and that, furthermore, a water supply means (29) is attached to the inlet (28) of the second forced-flow circuit (23), the outlet (48) of which is connected to the inlet (49) of the first forced-flow circuit (15), and the outlet (54) of the first forced-flow circuit (15) is connected to the current-water return cable (55). <IMAGE>
Patent DE-3890589-C2 (DE)
Title: Mfg. armature coil of motor
Inventor: FUJITA MASAHIKO
IPC: H02K3/26
Filed: 1988-08-02
Granted: 1997-12-11
Abstract: The gap between the conductors of the unit coil groups arranged on the outer peripheral side of the cylinder is selected to be broader than the gap between the conductors of the unit coil groups arranged on the inner peripheral side. To produce the armature coil, the printed coil (10) and an insulating member (31) having a flexible surface with a thermoplastic adhesive layer are wound together into a cylinder.  An adhesive (32) is filled between the printed coil (10) and the insulating member (31) and between the insulating members (31) in  cylidner so that they are securely fixed, and the final end of the insulating member (31) is adhered by heating to the inner peripheral layer.
Patent DE-4040954-C2 (DE)
Inventor: SCHELL JEFF
IPC: A01H5/00
Filed: 1990-12-20
Granted: 2001-05-17
Abstract: Prodn. of pathogen-resistant plants comprises inserting into the genetic material of plants under control of an active promoter (a) a protein synthesis inhibiting gene (I) or (b) a fusion product of (I) or of the protein synthesis inhibiting protein (II) with ligands which make possible specific attachment to cells. Also new are (1) DNA transfer and expression vectors contg. (I) isolated from barley plants, and (2) plants or plant parts modified by incorporation of (I) or fusion products.
Patent DE-4115217-C2 (DE)
Inventor: ECKHARDT ULI
IPC: F16H48/42
Filed: 1991-05-10
Granted: 1993-10-21
Abstract: The invention relates to a bearing assembly for a transmission shaft (10), such as, for example, a differential drive shaft with bevel pinion (12) of a vehicle transmission, exposed to bending forces and accepting axial forces. The bearing assembly consists of at least one radial cylindrical roller bearing (18) and two thrust bearings. The inner bearing race (16) of the radial cylindrical roller bearing (18) is supported radially and in an axial direction against the shaft (10). The thrust bearings are arranged on both sides of a bearing housing (40) which can be secured on the transmission case (48) and are supported against the said housing. The thrust bearing which faces the radial cylindrical roller bearing (18) is supported in the said direction against the inner bearing race (16) of the radial cylindrical roller bearing (18). The radial cylindrical roller bearing (18) and the thrust bearings are furthermore fixed against axial displacement on the shaft (10). For a compact design of the bearing assembly which takes up little installation space and contains bearings which are simple to manufacture, it is proposed to use cylindrical roller thrust bearings (22, 24) as thrust bearings and to design the flange-like bearing housing (40) and/or its fixing on the transmission case (48) in such a way that, when the shaft bends, the regions of the bearing housing (40) against which the cylindrical roller thrust bearings (22, 24) are supported adapt to the oblique position of the transmission shaft (10). For this purpose, it is both possible for the bearing housing (40) to be fixed to the transmission case (48) by anti-fatigue bolts (50) yielding to axial forces and for the bearing housing (40) to have areas of varying stiffness in the circumferential direction. 
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Patent DE-4135959-C2 (DE)
Inventor: BRAUNECKER BERNHARD DR
IPC: G01D5/28
Filed: 1991-10-31
Granted: 1994-01-20
Abstract: PCT No. PCT/EP92/02497 Sec. 371 Date Mar. 23, 1994 Sec. 102(e) Date Mar. 23, 1994 PCT Filed Oct. 30, 1992 PCT Pub. No. WO93/09395 PCT Pub. Date May 13, 1993.The description relates to the measurement of the inclination of boundary areas in an optical system and a device for implementing the process. Starting with an auto-collimation process which determines the inclination of this boundary area in relation to a reference axis from the deviation of a light beam collimated onto the boundary area to be investigated and reflected on a position-sensitive photodetection system, a twin-beam interferometer process with downstream evaluation electronics is provided which permits the separation of the interferogram, intensity-modulated according to the invention, of the boundary area to be investigated from the unmodulated disturbance reflections of those not to be investigated as far as the interferogram intensities in the photon-noise range and thus offers a resolution in the deviation of the center of gravity of the interferogram of the order of 10 nm. To modulate the intensity of the interferogram, the difference in the optical distance between the reference and test beams to the boundary area to be investigated is time-modulated.
Patent DE-4233030-C2 (DE)
Inventor: JUTH JOACHIM
IPC: B60Q1/068
Filed: 1992-10-01
Granted: 1995-03-30
Abstract: The housing of a headlamp (headlight) is sealed on its front end by a light pane (lens). A dipped-beam headlamp is fastened to a support element which is pivotably mounted in the housing. The reflector of the dipped-beam headlamp has an inner and an outer focal point. The reflector has on its outer circumferential edge a flange which is directed radially outwards and whose side which is directed in the direction of light emission serves as bearing surface for a diaphragm, for a frame supporting a lens and for the support element. The frame is constructed in the form of a table and has legs which are fastened to the flange of the reflector as well as at least one leg which is fastened on the support element between the lens and the flange. <IMAGE>
Patent DE-4332807-C2 (DE)
IPC: G01B11/16
Filed: 1993-02-23
Granted: 2002-07-18
Abstract: On welding tongs (1) for spot welding or resistance welding, welding electrodes (26, 27) are provided on center sleeves (20, 21), center sleeve holders or similar welding tongs elements. An optoelectric sensor (4) is provided on at least one of the welding tongs elements for measuring electrode power.
Patent DE-4333449-C2 (DE)
Title: Eckprofilverbindung für Sandwichplatten für Wohnmobile, Wohnwagen und/oder ähnliche Bauarten
Inventor: LIEBE EDLER VON KREUTZNER
IPC: E04B1/343
Filed: 1993-09-30
Granted: 2002-08-08
Abstract: Bei einer Eckprofilverbindung für Sandwichplatten (1-4) werden zwei Sandwichplatten, die jeweils aus einer Innenschicht (2), einer Mittelschicht (4) und einer Außenschicht (3) bestehen, durch ein Eckprofil miteinander verbunden. Mindestens eine Sandwichplatte ist dabei mit einer Eckprofileinlage (5) versehen, wobei Verbindungs- und Außenteile (3.1, 3.2) der beiden Außenschichten auf die oben genannte Eckprofileinlage abgeklappt sind und mit einem Halteprofil (7) durch ein Verbindungselement (8) mit der Eckprofileinlage fest verbunden sind.
Patent DE-4447662-C2 (DE)
Title: Non-radioactive dielectric waveguide and manufacturing method
Inventor: ISHIKAWA YOUHEI
IPC: H01P3/16
Filed: 1994-03-04
Granted: 1998-07-30
Abstract: The non-radiative dielectric waveguide has two dielectric units (10,20) with respective conductor electrodes (16,26). The two dielectric units are respectively integrally formed with two planar portions (14,24) and two dielectric strip line portions (12,22) extending outwards from the planar portions by a predetermined height. Abutting faces (18,28) are generally parallel with the conductor electrodes. They are provided at top of the dielectric strip lines.  The conductor electrodes are formed in close contact with faces of the dielectric units remote from the abutting faces. Modifications are described wherein only one of the dielectric units are provided with a projecting strip line portion. A method of manufacturing the non-radiative dielectric waveguide is disclosed.
Patent DE-4447787-C2 (DE)
Title: Protective grating for securing objects
Inventor: SOMMER HORST
IPC: F24F13/08
Filed: 1994-07-12
Granted: 2000-06-08
Abstract: The arrangement consists of a frame in which cross walls (5,8) with a large number of holes, are mounted. The holes in one wall are off-set from those in adjacent walls so that there is no straight through path through which objects can pass. The walls (5-8) have a U-shaped cross section. The legs of the 'U' lie parallel with the walls (2,3) of the frame and are welded to these. Alternatively, the plates can be mounted between distance pieces, the end ones of which are welded to the frame.