baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104467-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung einer intensiven Messgröße
IPC: G01N33/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Messvorrichtung zur Messung von einer intensiven Messgröße, insbesondere der Konzentration eines von einem Körper durch Diffusion abgegebenen Stoffes oder der Temperatur, mit
 - zumindest einer Messkammer mit mindestens einer Öffnung, wobei die Öffnung auf dem zu untersuchenden Körper platzierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in der Messkammer mindestens drei Sensoren zum Messen von der intensiven Messgröße angeordnet sind, wobei die Sensoren beim Messen in unterschiedlichen Abständen von dem zu untersuchenden Körper angeordnet sind,
 wobei eine Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, die die von den Sensoren gemessenen Werte erhält und einen Gesamtwert für die intensive Messgröße aus den zumindest drei gemessenen Werten ermittelt.
Patent DE-202020001959-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Das Gesicht eines Trägers abdeckende Schutzmaske, mit einem klarsichtigen Visier und einem an dem Visier festgelegten Kopfband, dadurch gekennzeichnet, dass das Visier (2) durch ein Tiefziehteil ausgebildet eine das Kinn eines Trägers untergreifende Auswölbung (7) aufweist.
Patent DE-202020004917-U1 (DE)
Title: Stufenloser Rekuperationshebel
IPC: B60L7/10
Filed: 2020-11-25
Abstract: Rekuperationshebel zur Steuerung der elektrischen Energierückgewinnung bei Verzögerung eines Elektro- sowie Hybridfahrzeugs im Strassenverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass der Rekuperationshebel (1) den Linearpotentiometer (2) betätigt, welcher ein analoges elektrisches Signal erzeugt. Dieses analoge elektrische Signal dient dem Frequenzumrichter als Eingangsgröße zur Steuerung Bremsung/Verzögerung des Fahrzeugs über den Fahrantriebsmotor sowie deren Intensität.
Patent DE-202020005259-U1 (DE)
Title: Störfallfenster Edelstahlbehälter zur Einlagerung und zum Transport von radioakiven Abfällen und anderern Gefahrstoffen
IPC: G21F5/005
Filed: 2020-12-21
Abstract: Störfallfester Edelstahlbehälter zur Einlagerung und zum Transport von radioaktiven Abfällen und anderen Gefahrstoffen sowie transporttechnische Hilfsmittel.
 Bereich Teil 1-10, dadurch gekennzeichnet.
 dass sich in dem Edelstahlbehälter ein Mittelbehälter und ein Innenbehälter befindet.
 Der Innenbehälter (1) und der Verschlussdeckel (2) sind Schweißkonstruktionen welche vollständig von einer homogenen Masse umgeben sind und im Zustand der Befüllung statisch (übergangsweise) abgelastet werden. Der Innenbehälter fungiert als Aufnahme für die zu entsorgenden Abfälle.
 Der Mittelbehälter (4) und der dazu passende Verschlussdeckel (5) wird über Ringsteifen und Thermoelemente vom Außenbehälter statisch abgelastet und fixiert.
 Der Mittelbehälter (4) / (5) trennt die homogene Masse zum Außenbehälter (7). In diesem Hohlraum sind Ringsteifen/ Versteifungen und druckfeste Isolierungen verbaut, welche alle Behälterhüllen und Einbauten (1-9) (11-13) verbinden.
 Die Verschlussdeckel (2) (5) (8) werden mit Dichtungen, welche den chemischen und thermischen Belastungen standhalten, verschlossen.
 Alle Bauteile außer Dichtungen, thermischen Elementen und Isolierungen werden schweißtechnisch aus CNS entsprechend der zu Zeit geltenden Vorschriften und Normen hergestellt.
 Transporttechnische Hilfsmittel (10) werden für logistische Probleme und zur Einlagerung benutzt.
Patent DE-202020005343-U1 (DE)
Title: Allgemeiner Metallsensor
IPC: G01V3/12
Filed: 2020-12-28
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet,
 dass durch die Verwendung von zirkularer Polarisation immer Reflexionen entstehen, die ausgewertet werden können.
Patent DE-202020100718-U1 (DE)
Title: Etikett zum Verschließen eines absorbierenden Hygieneartikels
IPC: A61F13/62
Filed: 2020-02-11
Abstract: Etikett zum Verschließen eines absorbierenden Hygieneartikels (11), dadurch gekennzeichnet, dass es ein erstes Material (12), ein zweites Material (13) und wenigstens ein Verbindungselement (14) umfasst, das an dem ersten Material (12) befestigt ist und eine erste Fläche (15), die mit Verbindungsmitteln (16) versehen ist, eine zweite Fläche (17), die der ersten Fläche (15) gegenüberliegt und das erste Material (12) vollständig überlappt, und einen Rand (18) zwischen der ersten Fläche (15) und der zweiten Fläche (17) umfasst, wobei das zweite Material (13) an dem Verbindungselement (14) und/oder an dem ersten Material (12) befestigt ist, wobei wenigstens ein Teil des Rands (18) von dem zweiten Material (13) überdeckt ist und wenigstens ein Teil der ersten Fläche (15) von dem zweiten Material (13) nicht überdeckt ist.
Patent DE-202020102467-U1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Spanneinrichtung
IPC: B60J7/12
Filed: 2020-05-04
Abstract: Cabriolet-Verdeck, umfassend ein Verdeckgestänge (18), das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überspannt ist, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (20) umfasst, die an einem karosseriefesten Hauptlager (22) schwenkbar gelagert ist, sowie eine Spanneinrichtung (32), die eine Feder (40) umfasst, an der ein Hakenabschnitt (48) ausgeformt ist, der an einem Gegenelement eingehängt ist und der einen freien Schenkel (54) mit einem freien Ende umfasst, gekennzeichnet durch einen Sicherungsclip (58), der an dem Hakenabschnitt (48) verrastet ist und diesen an dem Gegenelement sichert.
Patent DE-202020102879-U1 (DE)
Title: Haltungskorrekturgerät
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein Haltungskorrekturgerät, umfassend:
 einen Hauptkörper, der einen Stuhlsitz und ein Fußkreuz umfasst, wobei im Inneren des Fußkreuzes eine Aufnahmeausnehmung vorgesehen ist, wobei sich eine Befestigungsplatte von der Außenseite des Fußkreuzes erstreckt;
 ein Rückstellelement, das in der Aufnahmeausnehmung angeordnet ist, wobei eine Rückstellkraft durch das Rückstellelement bereitgestellt wird;
 zwei Armlehnen, die schwenkbar auf der Befestigungsplatte angeordnet sind und sich auf zwei Seiten des Stuhlsitzes befinden;
 mehrere mitbewegte Elemente, die auf der Befestigungsplatte angeordnet sind, wobei sich die beiden Armlehnen mit den mehreren mitbewegten Elementen mitbewegen, wodurch ihre Positionen zwischen zwei Seiten des Stuhlsitzes und der Vorderseite des Stuhlsitzes geändert werden; und
 ein Antriebselement, das in der Aufnahmeausnehmung angeordnet ist, wobei das Antriebselement mit dem Stuhlsitz und dem Rückstellelement verbunden ist, wobei das Antriebselement durch den Stuhlsitz so angetrieben wird, dass es in der Aufnahmeausnehmung bewegt wird, wobei sich die mehreren mitbewegten Elemente mit dem Bewegen des Antriebselements mitbewegen, wodurch sich die beiden Armlehnen mit den mehreren mitbewegten Elementen mitbewegen.
Patent DE-202020103242-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeldsystem
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-06-05
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung (1) zum Abzug von auf einem Kochfeld (101) erzeugten Kochdünsten mittels eines Luftstromes (200) in einer nach unten weisenden Richtung (201), mit
 - einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) unterhalb einer durch das Kochfeld (101) definierten Kochfeldebene (202) anzuordnen ist,
 - wenigstens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Lüfter (3, 3a) zur Erzeugung des Luftstromes (200),
 - wenigstens einer Einlassöffnung (4) zur Aufnahme des mit Kochdünsten beladenen Luftstromes (200),
 - wenigstens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Abscheideelement (5) zur Reinigung des Luftstromes (200) von Bestandteilen der Kochdünste,
 - wenigstens einer Auslassöffnung (6) zum Auslass des gereinigten Luftstromes (200) aus dem Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (4) in einem seitlich des Kochfeldes (101) anzuordnenden Seitenteil (7, 7a) des Gehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020105155-U1 (DE)
Title: Koffer zum Transport auf Sitzen eines Fahrzeugs
IPC: A45C13/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Sitzübergreifender Koffer (1) zur Beförderung von Gegenständen sowie zum Transport auf mehreren nebeneinanderliegenden Sitzen (2) eines Fahrzeugs, insbesondere einer Rückbank eines Personenkraftfahrzeugs, wobei der Koffer (1) zumindest zwei Fixierungselemente (3), (4) einer sitzbezogenen, zumindest zwei Befestigungspunkte umfassende Fixiereinrichtung zur Verbindung mit fahrzeugseitigen Fixierungspunkten (5), (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von den Fixierungselementen (3), (4) ein erstes mit einem fahrzeugseitigen Fixierungspunkt (5) eines ersten Fahrzeugsitzes und ein zweites mit einem fahrzeugseitigen Fixierungspunkt (6) eines zweiten Fahrzeugsitzes sitzübergreifend verbindbar ist.
Patent DE-202021000175-U1 (DE)
Title: Gummiclipverschluss für Lebensmittelbehältnisse
IPC: B65D33/30
Filed: 2021-01-19
Abstract: Gummiclipverschluss für Lebensmittelbehältnisse, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des Clipverschlusses zwei Gummischienen eingeklebt sind.
Patent DE-202021001532-U1 (DE)
Title: Sportschuh mit schwingenden Spikes
IPC: A43C15/16
Filed: 2021-04-26
Abstract: Ein Sportschuh gekennzeichnet durch schwingende Spikes aus Metall,die an der Sohlenunterseite mehrfach hängend angebracht sind.
Patent DE-202021003081-U1 (DE)
Title: Verstellbare Öffnungshilfe für Schraubkappen
IPC: B67B7/14
Filed: 2021-09-29
Abstract: Öffnungshilfe für Schraubkappen umfassend:
 - einen gehäuseartigen Grundkörper/Korpus (1),
 - ein Greifmechanismus für Schraubkappen,
 - eine Verschlussplatte (2) zum Abschließen des Grundkörpers (1) und
 - eine Rändelmutter (9) zur Feststlegung der Stellung des Greifmechanismus,
 - wobei der Greifmechanismus umfasst:
 - eine Kurvenscheibe (3) mit darin angebrachten Kurvennuten (31) und mit einer senkrecht zur Scheibenebene sich erstreckende Feststellschraube (8) die eine Feststellnute (21) der Verschlussplatte (2) durchgreift und mittels der Rändelmutter (9) zur Festlegung der Drehstellung der Kurvenscheibe (3) relativ zum Grundkörper (1) dient, und drei Schieber (4), die mittels Führungsnuten (41) an Führungsschienen (11) radial zum Grundkörper (1) in diesem geführt sind und Mitnehmer (5) aufweisen, welche je nach der Drehstellung der Kurvenscheibe (3) zum Grundkörper (1) eine radial innerte Stellung mit kleinster Öffnungsgröße (Fig.9), oder eine radial äußere Stellung mit größter Öffnungsgröße (Fig. 10), oder eine Zwischenstellung einnehmen,
 - wobei die radiale Stellung der Schieber (4) und damit der Mitnehmer(5) durch Festdrehen der Rändelmutter (9) auf der Feststellschraube (8) fixierbar ist.
Patent DE-202021003625-U1 (DE)
Title: Aktiver Saugnapf
IPC: F16B47/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Aktiver Saugnapf (1), umfassend eine Unterdruckkammer (3), die mit mindestens einer Öffnung (5) mit einem elastischen Flansch (6) versehen ist, der dazu geeignet ist, an eine Oberfläche (7) angelegt zu werden, wobei so die Unterdruckkammer (3) abgedichtet wird, und Mittel (4) zum Absaugen von Luft aus dem Inneren der Kammer (3), die dazu geeignet sind, die Luft aus dem Inneren der Kammer (3) abzusaugen, um den Druck im Inneren der Kammer (3) zu verringern, damit der Saugnapf (1) an der Oberfläche (7) haftet, wobei der Saugnapf (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Mittel (4) zum Absaugen von Luft im Inneren der Unterdruckkammer (3) angeordnet und mit einer zur Außenseite der Kammer (3) mündenden Leitung (11) verbunden sind, wobei der Saugnapf (1) ferner einen Drucksensor (15) im Inneren der Kammer (3) umfasst, um den Druck im Inneren der Kammer (3) zu erfassen, wobei der Drucksensor (15) mit Steuermitteln (16) verbunden ist, die angepasst sind, um die Mittel (4) zum Absaugen von Luft zu betätigen, wenn der von dem Drucksensor (15) erfasste Druck niedriger als ein vorbestimmter Druckschwellenwert ist.
Patent DE-202021101328-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R24/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Steckverbinder, umfassend:
 einen ersten Abschnitt, der einen ersten Vorsprung umfasst; und
 einen zweiten Abschnitt, wobei der erste Abschnitt in den zweiten Abschnitt aufnehmbar ist, wobei der zweite Abschnitt Folgendes umfasst:
 einen ersten Schlitz, der sich entlang einer Länge des zweiten Abschnitts um einen ersten Wert erstreckt; und
 einen zweiten Schlitz, der sich entlang der Länge des zweiten Abschnitts um einen zweiten Wert erstreckt, der kleiner als der erste Wert ist, wobei der erste Vorsprung in den ersten Schlitz aufgenommen werden kann, wenn der erste Abschnitt in den zweiten Abschnitt aufgenommen wird, wobei der erste Abschnitt vollständig in den zweiten Abschnitt aufgenommen werden kann, um eine vollständige Verbindung zu bilden.
Patent DE-202021103884-U1 (DE)
Title: Lärmschutzvorrichtung mit mehreren Funktionen
IPC: G10K11/162
Filed: 2021-05-28
Abstract: Lärmschutzvorrichtung (1) mit einem Grundkörper (2), der zumindest eine zu einer Lärmquelle hin gerichtete Seite (3) aufweist, auf der eine Zwischenschicht (6) als Thermo- und Hydrosperre und hierauf eine Außenschicht (5) aus Gabionen vorliegt.
Patent DE-202021104410-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckungsanordnung und Gleitervorrichtung derselben
IPC: B23Q11/08
Filed: 2021-08-18
Abstract: Eine Schutzabdeckungsanordnung, die dahingehend angepasst ist, gleitbar in einem Paar von Führungsschienen (9) eingesetzt zu sein, die sich in einer Vorne-Hinten-Richtung (X) erstrecken und in einer Links-Rechts-Richtung (Y), die senkrecht zu der Vorne-Hinten-Richtung (X) ist, voneinander beabstandet sind, wobei jede Führungsschiene (9) zumindest eine Eingriffsrille (91) aufweist, die sich in der Vorne-Hinten-Richtung (X) erstreckt, wobei die Schutzabdeckungsanordnung Folgendes umfasst:eine Mehrzahl von Stützstangen (2), die in der Vorne-Hinten-Richtung (X) mit Abständen angeordnet sind, wobei jede Stützstange (2) sich in der Links-Rechts-Richtung (Y) erstreckt und dahingehend angepasst ist, zwischen den Führungsschienen (9) angebracht zu sein;eine Mehrzahl von Gleitereinheiten, die jeweils auf den Stützstangen (2) befestigt sind, wobei jede der Gleitereinheiten zwei Gleitervorrichtungen (300) umfasst, die jeweils an in Längsrichtung gegenüberliegenden Enden der jeweiligen einen der Stützstangen (2) befestigt ist, wobei jede der Gleitervorrichtungen (300) eine Gleithalterung (6) umfasst, die dahingehend angepasst ist, gleitbar auf der entsprechenden Führungsschiene (9) angeordnet zu sein, und die Folgendes umfasst:einen Körperabschnitt (61), der einen Führungsraum (60) zum Aufnehmen der entsprechenden Führungsschiene (9) definiert, undzumindest ein Rollelement (62), das in dem Führungsraum (60) angeordnet ist, um gleitbar in die entsprechende Führungsschiene (9) einzugreifen; undeine Mehrzahl von Abschirmbaugliedern (4), die an den Stützstangen (2) derart befestigt sind, dass eine Bewegung der Stützstangen (2) entlang der Führungsschiene (9) über die Gleitervorrichtungen (300) die Abschirmbauglieder (4) zum Zusammenklappen und Auseinanderklappen bringt;dadurch gekennzeichnet, dass für jede Gleitereinheit die Gleithalterung (6) jeder der Gleitervorrichtungen (300) ferner zumindest einen Verankerungsmechanismus (63) umfasst, der Folgendes umfasst:ein Verankerungsbauteil (631), das mit dem Körperabschnitt (61) schwenkbar verbunden ist und einen Rasthaken (634) aufweist, der dahingehend angepasst ist, gleitbar in die zumindest eine Eingriffsrille (91) der entsprechenden Führungsschiene (9) einzugreifen, undein elastisches Bauglied (632), das zwischen dem Körperabschnitt (61) der Gleithalterung (6) und dem Verankerungsbauteil (631) angebracht ist, um den Rasthaken (634) elastisch zu halten, so dass derselbe in die zumindest eine Eingriffsrille (91) der entsprechenden Führungsschiene (9) eingreift.
Patent DE-202022000739-U1 (DE)
Title: Container Trockner für Klärschlamm mit Anschlussöffnungen zu einer Kälteanlage
IPC: C02F11/122
Filed: 2022-03-24
Abstract: Container Trockner für Klärschlamm mit Anschlussöffnungen (12) zu einer Kälteanlage (3), die als Kältemittelkreislauf (22) mit Kompressionskälte in einen Kreislauf (4) über die Anschlussöffnungen (12) mit gasförmigen Medien, über den Container Trockner (7), eingebunden ist, wobei drehende Wellen zur Aufgabe von mechanischer Energie vorgesehen sind.
Patent DE-202022002078-U1 (DE)
Title: Hebebühne mit Ladesystem
IPC: B66F7/28
Filed: 2022-09-20
Abstract: Hebebühnensystem für Kraftfahrzeugen welches eine Lademöglichkeit für Elektroautos und Elektromotorräder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Hebebühnensystem (1) ein Lademodul (6) befindet.
Patent DE-202022101794-U1 (DE)
Title: Auf künstlicher Intelligenz basierendes System zur Adressierung der Datenschutz- und Sicherheitsaspekte von drahtlosen Netzwerken
IPC: H04W12/12
Filed: 2022-04-04
Abstract: Auf künstlicher Intelligenz basierendes System zur Behandlung der Datenschutz- und Sicherheitsaspekte von drahtlosen Netzwerken
 Autorisierungs- und Zugangseinheit und
 Verkehrsüberwachungseinheit.
Patent DE-202022102441-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtrittbrettbaugruppe
IPC: B60R3/02
Filed: 2022-05-04
Abstract: Fahrzeugtrittbrettbaugruppe, die durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Verstärkungseinsatz;
 einen Träger, der über den Verstärkungseinsatz extrudiert ist; und
 eine Trittstütze, die über den Träger extrudiert ist.
Patent DE-202022102585-U1 (DE)
Title: Stützkreuz für einen Fleischwolf
IPC: B02C18/16
Filed: 2022-05-12
Abstract: Stützkreuz für einen Fleischwolf, welcher in seinem Gehäuse einen zugehörigen Schneidsatz aus mehreren Schneidsatzelementen aufnimmt,
 - umfassend eine Nabe (11) mit zentralen Bohrung, einen Außenring (13) und mehrere Stege (12), die sich zwischen der Nabe (11) und dem Außenring (13) erstrecken, dadurch gekennzeichnet,
 - dass an einer Stirnseite der Nabe (11) und/ oder an den Stegen (12) und/ oder am Außenrings (13) ein oder mehrere Prüfelemente vorhanden sind, die zur Feststellung der Mindestdicke eines Schneidsatzelements und/oder zur Feststellung der Mindestbreite eines Schneidsatzes dienen.
Patent DE-202023001010-U1 (DE)
Title: Flachlegbare volumenoptimierbare Mehrwegversandverpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2023-05-06
Abstract: Flachlegbare und für den Mehrweggebrauch geeignete Verpackung zum Versenden von Gütern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung aus einem Nutzen herstellbar ist und dazu ausgestaltet ist, wahlweise in einen schachtelförmigen aufgestellten Zustand oder in einen flachgelegten, zusammengefalteten Zustand verbracht zu werden, wobei die Verpackung im zusammengefalteten Zustand durch ihre Geometrie die Form eines Briefes erlangt und diese im mehrmaligen Gebrauch beibehält.
Patent DE-202023102847-U1 (DE)
Title: Markierungsgerät für Straßenbau
IPC: E01C23/22
Filed: 2023-05-23
Abstract: Markierungsgerät für Straßenbau umfassend:
 einen Wagenträger,
 einen Antriebsmechanismus,
 ein erstes Verbindungselement und ein zweites Verbindungselement, wobei sowohl an dem ersten Verbindungselement als auch an dem zweiten Verbindungselement jeweils ein Sprühkopf vorgesehen ist, und
 wobei an dem Wagenträger eine erste Führung und eine zweite Führung, die sich entlang einer ersten horizontalen Richtung erstrecken, vorgesehen sind, wobei das erste Verbindungselement mit der ersten Führung gleitbar verbunden und das zweite Verbindungselement mit der zweiten Führung gleitbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Antriebsmechanismus einen Elektromotor und ein Antriebszahnrad umfasst, wobei ein Antriebsende des Elektromotors mit dem Antriebszahnrad verbunden ist,
 sich sowohl das erste Verbindungselement als auch das zweite Verbindungselement entlang der ersten horizontalen Richtung erstrecken, wobei sich das Antriebszahnrad zwischen dem ersten Verbindungselement und dem zweiten Verbindungselement befindet, wobei sowohl eine dem Antriebszahnrad zugewandte Seitenwand des ersten Verbindungselements als auch eine dem Antriebszahnrad zugewandte Seitenwand des zweiten Verbindungselements mit einer Verzahnung, die mit dem Antriebszahnrad in Eingriff steht, versehen sind,
 das Antriebszahnrad gleichzeitig das erste Verbindungselement und das zweite Verbindungselement zum Bewegen entlang der ersten horizontalen Richtung antreibt, sodass das erste Verbindungselement und das zweite Verbindungselement die zwei Sprühköpfe in Bewegung aufeinander zu oder voneinander weg versetzen.
Patent DE-202023103337-U1 (DE)
Title: Batterieeinheit, insbesondere für ein Wasserfahrzeug, Batteriesystem und Wasserfahrzeug
IPC: H01M10/6561
Filed: 2023-06-16
Abstract: Batterieeinheit (100) umfassend ein Gehäuse (10) und mindestens einen in dem Gehäuse (10) angeordneten Batteriezellenblock (11a, 11b) aufweisend mindestens eine Batteriezelle (12), wobei die Batterieeinheit mindestens einen sich von einer ersten Seite (13) des Gehäuses (10) zu einer der ersten Seite (13) gegenüberliegenden zweiten Seite (14) des Gehäuses (10) erstreckenden Kühlkanal (15, 15a, 15b) für Luft mit einer in der ersten Seite (13) angeordneten Eintrittsöffnung (16) und einer in der zweiten Seite (14) angeordneten Austrittsöffnung (17) aufweist, wobei der Kühlkanal (15, 15a, 15b) zur Kühlung der mindestens einen Batteriezelle (12) des Batteriezellenblocks (11a, 11b) angeordnet und eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Kühlkanal (15, 15a, 15b) entlang dessen Erstreckung zwischen der Eintrittsöffnung (16) und der Austrittsöffnung (17) mindestens eine Nebeneintrittsöffnung (20) für eine zusätzliche Zufuhr von Luft aufweist.
Patent DE-202023106441-U1 (DE)
Title: Ein Bürstenwalzenreiniger
IPC: B65G45/18
Filed: 2023-11-03
Abstract: Ein Bürstenwalzenreiniger, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Reinigungswalze enthält, wobei die Reinigungswalze eine innere hohle Struktur aufweist, die Oberfläche der Reinigungswalze gleichmäßig mit einer Vielzahl von Einspritzöffnungen geöffnet ist, die Reinigungswalze an beiden Enden mit dem Tragrohr verbunden ist, zwei Tragrohre auf beiden Seiten des Förderbandrahmens durch den Lagersitz befestigt sind, ein beliebiges Ende des Tragrohrs mit dem Drehverbinder verbunden ist, um eine Verbindung zur Wasserquelle herzustellen Eine Wasserversorgungsleitung ist mit einer Wasserquelle verbunden, um die Reinigungswalze mit Wasser zu versorgen, ein Getriebemotor ist am Rahmen des Förderbandes befestigt, und das Ausgangsende des Getriebemotors ist mit dem Stützrohr verbunden, um die Reinigungswalze in Drehung zu versetzen.
Patent DE-212010000056-U1 (DE)
Title: Lesezeichen
IPC: B42D9/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Lesezeichen, das einen faltbaren Markierungsteil und einen daran befestigten Fixierungsteil umfasst, wobei der Fixierungsteil eine Magnetklemme mit magnetischen Elementen aufweist, die so miteinander verbunden sind, dass sie einander magnetisch anziehen können.
Patent DE-212020000688-U1 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere aktiver Bürostuhl
IPC: A47C9/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Stuhl, insbesondere aktiver Bürostuhl, mit einem Basisteil (2), einer Sitzfläche (3) mit einer Rückenlehne (4) und einem Stützelement, das zum Verbinden der Sitzfläche (3) mit dem Basisteil (2) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen dem Basisteil (2) und der Sitzfläche (3) befindliche Tragelement aus einem Verstell- und Fixiermittel (8), das zur Höhenverstellung der Sitzfläche (3) geeignet ist und mit einer unter der Sitzfläche (3) angeordneten Montageplatte (5) verbunden ist, und symmetrisch neben dem Verstell- und Fixiermittel (8) angeordneten Mitteln (6, 7), die zur Bewegung der Sitzfläche (3) geeignet sind, gebildet ist, wobei die Mittel (6, 7) zum Bewegen der Sitzfläche (3) und die Höhenverstell- und -fixiermittel (8) mit der die Sitzfläche (3) des Stuhls (1) tragenden Montageplatte (5) durch Gelenke (9, 10) verbunden sind, wobei die zum Bewegen der Sitzfläche (3) geeigneten Bewegungselemente (6, 7) mit dem Basisteil (2) durch elastische Verbindungselemente (13) verbunden sind, wobei der Stuhl ferner ein Verbindungselement (11, 12), das zum Verbinden der Höhenverstell- und Fixiermittel (8) mit den Gelenkelementen (9, 10) geeignet ist, eine Stromversorgung, die zur Versorgung der im Basisteil (2) angeordneten Mittel (6, 7, 8) mit Energie geeignet ist, und eine Steuereinheit, die zum Betreiben der Mittel (6, 7, 8) geeignet ist, umfasst.