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Patent DE-102014200203-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: SCHWEINBENZ JOCHEN
IPC: H01M50/35
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher, aufweisend wenigstens eine elektrochemische Zelle, welche in einem Zellgehäuse (12) angeordnet ist, wobei das Zellgehäuse (12) ein Entgasungsventil (16) aufweist, ferner aufweisend einen Entgasungskollektor (18) zum Führen von aus dem Entgasungsventil (16) strömender Entgasungsemission, wobei der Entgasungskollektor (18) eine Eintrittsöffnung (20) aufweist, die durch einen Entgasungskanal (22) mit dem Entgasungsventil (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entgasungskanal (22) zumindest teilweise derart durch wenigstens ein Dichtelement (24, 24‘) abgedichtet ist, dass wenigstens ein Dichtelement (24, 24‘) zum Abdichten entgasungsdruckbedingter Undichtigkeiten durch ein Verformungsmittel (32, 32‘, 32‘‘, 32‘‘‘) durch die Entgasungsemission verformbar ist. Ein derartiger Energiespeicher (10) erlaubt ein besonders sicheres Entgasen einer elektrochemischen Zelle.
Patent DE-102014208507-A1 (DE)
Title: Waschmittel
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschmittel enthaltend Enzym und Hybridpolymer, sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102014213167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Ausgangsspannung eines Batteriesystems sowie zur Ausführung des Verfahrens ausgebildetes Batteriesystem
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Ausgangsspannung eines Batteriesystems (1) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (2), welche derart elektrisch verschaltet sind, dass Batteriezellen (2) des Batteriesystems (1) jeweils gemäß einem ersten Schaltzustand dem Batteriesystem (1) zugeschaltet sind und gemäß einem zweiten Schaltzustand elektrisch überbrückt sind, wobei zur Anpassung einer Ist-Ausgangsspannung (3) des Batteriesystems (1) an eine Soll-Ausgangsspannung wenigstens eine Einschaltwahrscheinlichkeit (5) generiert wird und die Batteriezellen (1) mit der wenigstens einen generierten Einschaltwahrscheinlichkeit (5) dem Batteriesystem (1) zugeschaltet werden und zusätzlich eine Umschaltwahrscheinlichkeit (15) generiert wird und die Batteriezellen (2) mit der wenigstens einen generierten Umschaltwahrscheinlichkeit (15) den jeweiligen Schaltzustand ändern. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildetes Batteriesystem (1) umfassend eine Mehrzahl von elektrisch verschalteten Batteriezellen (2), eine Mehrzahl von Ansteuerungsschaltungen (10) und eine Regeleinheit (16), wobei die Batteriezellen (2) jeweils mittels der Ansteuerungsschaltungen (10) dem Batteriesystem (1) zugeschaltet werden können oder elektrisch überbrückt werden können.
Patent DE-102014214475-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungssteuerung
Inventor: MAKKI IMAD HASSAN
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-07-24
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern eines Abgasrückführungsventils in einer Kraftmaschine durch das Bestimmen der Fehler in den Schätzungen des Abgasgegendrucks und das Anpassen der Schätzungen der AGR-Strömung basierend auf diesen Fehlern, um den AGR-Zielverdünnungen in der Kraftmaschine zu entsprechen, offenbart. In einer beispielhaften Herangehensweise umfasst das Verfahren das Einstellen der Ventilposition basierend auf der AGR-Sollströmung und der geschätzten AGR-Strömung, wobei die geschätzte Strömung auf dem geschätzten Abgasgegendruck basiert und der geschätzte Abgasgegendruck basierend auf den Fehlern zwischen der tatsächlichen und der Soll-Einlasssauerstoffkonzentration aktualisiert wird.
Patent DE-102014217493-A1 (DE)
Title: Filter
Inventor: RAUCHSCHWALBE MATTHIAS
IPC: B01D39/10
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter, insbesondere einen Ölfilter, mit zumindest einer von einem zu reinigenden Fluid durchströmbaren Filterschicht, wobei die Filterschicht Fadenelemente wie etwa Drähte, Fasern, Filamente, Stränge o.dgl. aus einem magnetischen oder magnetisierten Material aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Filterelement mit einer solchen Filterschicht.
Patent DE-102014218311-A1 (DE)
Title: Zwischenradanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: Müller Frank
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zwischenradanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Gehäuse (2), mit einem Rückwärtsgangzwischenrad (7) und mit einem Zwischenradhalter (8), wobei insbesondere der Zwischenradhalter (8) mit dem ersten Gehäuse (2) verbunden ist, wobei das Rückwärtsgangzwischenrad (7) zwischen dem ersten Gehäuse (2) und dem Zwischenradhalter (8) angeordnet ist, und wobei eine Schaltschiene (14) zum Betätigen einer Synchroneinrichtung vorgesehen ist. Ein erhöhter Bauraumbedarf und größere Lagerkräfte sind dadurch vermieden, dass der Zwischenradhalter (8) einen ersten Schaltzylinder (12) aufweist, wobei in dem ersten Schaltzylinder (12) ein erster Schaltkolben (13) verschiebbar angeordnet ist, und wobei der Schaltkolben (13) mit der Schaltschiene (14) zusammenwirkt.
Patent DE-102014220116-A1 (DE)
Title: HF-Spule für MR-Messungen in einem oralen Bereich und HF-Spulensystem
Inventor: HÖVENER JAN-BERND
IPC: G01R33/341
Filed: 2014-10-02
Abstract: Eine HF-Spule (1) für MR-Messungen an einem Zielvolumen (8) in einem oralen Bereich eines zu untersuchenden Objekts (7), wobei die HF-Spule (1) einen Spulenleiter umfasst, der einen Schwingkreis bildet, wobei die Enden (2a, 2b) des Spulenleiters durch eine Kapazität (6) verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die HF-Spule (1) kabellos ist, wobei die HF-Spule (1) zur weiteren Signalverarbeitung mit einer Empfangsspule (12, 13) einer Auswerteeinheit (15) induktiv koppelbar ist, und dass der Spulenleiter mindestens einen Spulenabschnitt in Form von mindestens einer Windung (3a) zur intraoralen Anordnung aufweist, wobei die Größe der mindestens einen Windung (3a) an die Geometrie des Objekts (7) im Bereich des Zielvolumens (8) angepasst ist. Auf diese Weise können MR-Aufnahmen in einem oralen Bereich mit höherer Auflösung und verbessertem Patientenkomfort durchgeführt werden.
Patent DE-102014224660-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Bordnetzgruppe für ein elektrisch antreibbares Fortbewegungsmittel
Inventor: KUERSCHNER HOLGER
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Es werden eine Bordnetzgruppe und ein elektronisches Bauteil für ein elektrisch antreibbares Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Die Bordnetzgruppe (1) umfasst: – einen Hochvoltabschnitt (4), – einen Niedervoltabschnitt (5), – eine erste DC/DC-Wandlereinheit (16a), und – eine zweite DC/DC-Wandlereinheit (16b), wobei – die erste DC/DC-Wandlereinheit (16a) eingangsseitig am Hochvoltabschnitt (4) angeschlossen ist, und ausgangsseitig zur Versorgung einer ersten Gruppe (11) elektrischer Verbraucher eingerichtet ist, und – die zweite DC/DC-Wandlereinheit (16b) eingangsseitig am Hochvoltabschnitt (4) angeschlossen ist, und im Gegensatz zur ersten Gruppe (11) elektrischer Verbraucher ausgangsseitig zur Versorgung einer zweiten Gruppe (12) elektrischer Verbraucher eingerichtet ist.
Patent DE-102015000596-A1 (DE)
Title: Kegelzahnrad 2+Motor
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: F02B75/24
Filed: 2015-01-16
Abstract: Gebiet, Problem, Lösung:  Die Verwendung der neuartigen Kegelzahnradkurbelleaus Patentanmeldung Az. 102015000595.2 gestattet neue Konstruktionen von Verbrennungsmotoren. Dargestellt ist ein leichter, kompakter Motor mit 3 l Hubraum, der eine hohe Energiedichte hat im Verhältnis zu Masse und Größe hat. Der einfache Aufbau senkt Produktionskosten.  In einem Zylinder laufen 2 Kolben mit doppelten Kolbenböden gegenläufig. Dadurch entstehen 4 Brennräume. Der Motor ist dargestellt nach dem 2-Takt Prinzip, wobei das 4 Takt Prinzip anwendbar ist.
Patent DE-102015002237-A1 (DE)
Title: Klettersystem für einen Kran
Inventor: MARKUS HOFMEISTER
IPC: B66C23/32
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klettersystem 1 für einen Kran. Das System umfasst eine Klettereinrichtung 2 zum Einbringen eines Mastschusses 3 oder zum Entnehmen eines Mastschusses 3 aus einer Turmkonstruktion 4 eines Krans, und eine Steuerungseinheit 5 zum Steuern der Klettereinrichtung 2. Das System ist ferner dadurch gekennzeichnet, dass es einen ersten Sensor 51 zum Überwachen eines Zustands eines Verbindungsmittels der Klettereinrichtung 2 und/oder der Turmkonstruktion 4 umfasst, wobei der erste Sensor 51 mit der Steuerungseinheit 5 verbunden ist. Dadurch ist es möglich einen Klettervorgang eines Krans zu vereinfachen und die Sicherheit des Klettervorgangs zu erhöhen.
Patent DE-102015002952-A1 (DE)
Title: Werkzeug für negativ konische Bohrungen und zur Innen-Entgratung von Bohrlöchern in Hohlkörpern
Inventor: STURM JULIAN
IPC: B28D1/14
Filed: 2015-03-07
Abstract: Negativ konische Bohrungen, z. B. für hochbelastbare Verankerung in Felsen oder ab Fassaden werden bisher mit Taumelbohrern ausgeführt. Dies kann jetzt mit radial segmentierten, zylindrischen Bohrern mit mittigem Aufweitdorn ohne schlagende Taumewlbewegung erfolgen. Mit demselben instrument ist auch die Innen-Entgratung von Bohrlöchern, z. B. in Hohlzylindern möglich.
Patent DE-102015005557-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HÜTTMANN MARTIN
IPC: B23Q1/54
Filed: 2015-05-04
Abstract: Bei einer Werkzeugmaschine zum computergesteuerten Bearbeiten von Werkstücken, mit einem Maschinenständer (1) und wenigstens zwei stellbeweglich aneinander gehaltenen Spanneinrichtungen (2, 3) ist mit einer der Spanneinrichtungen (2, 3) wenigstens eine Werkstückaufnahme und mit der jeweils anderen Spanneinrichtung (2 bzw. 3) wenigstens eine Werkzeugaufnahme ausgebildet. Die Spanneinrichtungen (2, 3) sind jeweils über ein Drehwerk (4, 5) mit wenigstens zwei in Reihe geschalteten und einander querenden Drehachsen (6–9) stellbeweglich im Maschinenständer (1) gehalten. Zwischen wenigstens einer der Spanneinrichtungen (2, 3) und dem Maschinenständer (1) ist wenigstens eine Linearführung (10) ausgebildet.
Patent DE-102015006635-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung mit integriertem Verstärker
Inventor: TODA SHUNTARO
IPC: B25J13/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Eine Robotersteuerung hat eine Steuereinheit, die einen Antriebsbefehl für einen Servomotor für einen Roboterantrieb abgibt, und eine Verstärkereinheit, die ein Antriebssignal an den Servomotor entsprechend dem Antriebsbefehl von der Steuereinheit abgibt. Die Steuereinheit und die Verstärkereinheit sind integral in Leiterplatten geformt und so miteinander verbunden, dass sie über die Leiterplatten miteinander kommunizieren können.
Patent DE-102015011661-A1 (DE)
Title: Filterelement für eine Filtereinrichtung zur Gasfiltration
Inventor: SUDERMANN ARTHUR
IPC: B01D46/52
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein Filterelement für eine Filtereinrichtung zur Gasfiltration weist mindestens zwei benachbart angeordnete Einzelfilter auf, die orthogonal zur Filterebene von dem zu reinigenden Gas durchströmbar sind. Die Einzelfilter begrenzen an mindestens zwei Seiten einen randseitig offenen Gassammelraum, der mit der Reinseite der Einzelfilter strömungsverbunden ist und zur Aufnahme des gereinigten Gases dient.
Patent DE-102015011877-A1 (DE)
Title: Sensor zur Druckmessung von Fluiden in porösen Medien und Anordnung von solchen Sensoren zur Druckmessung
Inventor: GROSS ULRICH
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Druckmessung von Fluiden in porösen Medien und eine Anordnung von solchen Sensoren zur Druckmessung. Der Sensor (10) zur Druckmessung von Fluiden (9) in porösen Medien (5) umfasst zumindest – einen Fühler (11) aus mit Poren (12) durchzogenem, porösem Material und – ein Röhrchen (4), das mit dem porösen Fühler (11) verbunden ist, wobei der poröse Fühler (11) auf der einen Seite des Fühlers (11) eine als Messstelle (16) dienende porenoffene erste Oberfläche (14) aufweist und wobei das Röhrchen (4) an eine Auswerte- und Anzeigeeinheit (17) zumindest zur Erfassung des Drucks p(t) an der Messstelle (16) angeschlossen ist. Dabei hat der poröse Fühler (11) auf der anderen Seite des Fühlers (11) eine porenoffene zweite Oberfläche (40), die der als Messstelle (16) dienenden, porenoffenen ersten Oberfläche (14) gegenüberliegt, und der Fühler (11) permeabel gemäß der Gleichung kS > kP ausgebildet ist, wobei kS die Permeabilität des Fühlers (11) und kP die Permeabilität kP des den Fühler (11) umgebenden porösen Mediums (5) sind, wobei ein Bereich (33) des Fühlers (11) in einer Anschlussstelle (26) des Röhrchens (4) angekoppelt gehaltert ist.
Patent DE-102015100253-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-01-09
Abstract: Es wird eine Licht emittierende Vorrichtung angegeben, die eine Flächenlichtquelle (10) und zumindest ein von der Flächenlichtquelle (10) getrenntes strahlformgebendes Reflektorelement (11) aufweist, wobei die Flächenlichtquelle (10) zumindest ein organisches Licht emittierendes Bauelement (100) und zumindest eine anorganische Leuchtdiode (200) auf dem organischen Licht emittierenden Bauelement (100) aufweist und wobei die Flächenlichtquelle (10) in einem Betriebszustand Licht (2) zumindest auf das Reflektorelement (11) abstrahlt, das vom Reflektorelement (11) in eine Umgebung der Licht emittierenden Vorrichtung abgestrahlt wird.
Patent DE-102015100740-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Einheit für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: STAHL PETER
IPC: H01M8/0271
Filed: 2015-01-20
Abstract: Um eine elektrochemische Einheit für einen Brennstoffzellenstapel, in dem mehrere Brennstoffzelleneinheiten mit jeweils einer elektrochemischen Einheit längs einer Stapelrichtung aufeinander folgen, umfassend eine Membran-Elektroden-Einheit, die eine anodenseitige elektrochemisch aktive Fläche aufweist, durch welche einer Anode der Membran-Elektroden-Einheit ein Brenngas zuführbar ist und welche einen äußeren Rand aufweist, der durch ein anodenseitiges Berandungselement definiert ist, und eine kathodenseitige elektrochemisch aktive Fläche aufweist, durch welche einer Kathode der Membran-Elektroden-Einheit ein Oxidationsmittel zuführbar ist und welche einen äußeren Rand aufweist, der durch ein kathodenseitiges Berandungselement definiert ist, zu schaffen, bei welcher eine verstärkte Alterung der Membran-Elektroden-Einheit durch eine Versorgung von Bereichen der Membran-Elektroden-Einheit nur mit Oxidationsmittel vermieden wird, wird vorgeschlagen, dass der äußere Rand der anodenseitigen elektrochemisch aktiven Fläche zumindest abschnittsweise gegenüber dem äußeren Rand der kathodenseitigen elektrochemisch aktiven Fläche in einer senkrecht zur Stapelrichtung verlaufenden Richtung nach außen versetzt ist.
Patent DE-102015102105-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement
Inventor: RIEDEL DANIEL
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-02-13
Abstract: Lichtemittierendes Bauelement (1) mit einer ersten Schichtenfolge (3) zur Erzeugung von Licht, zumindest einer weiteren Schichtenfolge (5) zur Erzeugung von Licht, wobei die erste und die zumindest eine weitere Schichtenfolge (3, 5) jeweils getrennt voneinander betreibbar sind, und einer Hilfsstruktur (7), die zwischen jeweils zwei benachbarten Schichtenfolgen (3, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102015102470-A1 (DE)
Title: Strom- und Spannungsmodul und Verfahren zur Überwachung von Strom- und Spannung in Energieverteilungssystemen
Inventor: RIVERS CECIL JR
IPC: H02H7/22
Filed: 2015-02-20
Abstract: Ein Strom- und Spannungsmodul (112) ist bereitgestellt, das ein Gehäuse (206) mit einer Öffnung (211) aufweist, die sich zumindest teilweise in einer axialen Richtung hindurch erstreckt (404). Das Gehäuse ist dazu eingerichtet, einen Leiter (210) in der Öffnung aufzunehmen. Das Modul weist auch einen metallischen Gewindeeinsatz (220) auf, der sich radial durch das Gehäuse erstreckt und dazu eingerichtet ist, mit einer Gewindeöffnung (222) zu fluchten, die in dem Leiter gebildet ist. Das Modul enthält ferner eine Befestigungseinrichtung (224), die dazu eingerichtet ist, in den metallischen Gewindeeinsatz und in die Gewindeöffnung eingesetzt zu werden, um das Gehäuse mit dem Leiter elektrisch zu verbinden. Ein Spannungssensor ist mit dem metallischen Gewindeeinsatz in dem Gehäuse verbunden und ist dazu eingerichtet, eine Größe einer Spannung in dem Leiter zu erfassen. Das Modul enthält auch einen Stromsensor 200 in dem Gehäuse, der dazu eingerichtet ist, eine Größe eines in dem Leiter fließenden Stromes zu erfassen.
Patent DE-102015104178-A1 (DE)
Title: Beifahrerairbag mit Sekundärkammer
Inventor: BELWAFA JAMEL E
IPC: B60R21/237
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Fahrzeugairbag umfasst eine Primärkammer und eine Sekundärkammer, die durch eine Naht an der Primärkammer befestigt ist. Eine Passage ist zwischen der Primärkammer und der Sekundärkammer definiert. Die Naht definiert eine geschlossene Form, und eine Innenseite der Naht befindet sich zwischen Seiten der Primärkammer und zwischen Seiten der Sekundärkammer.
Patent DE-102015105055-A1 (DE)
Title: Thermische Verschiebungskorrekturvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: ENDOU TAKAHIRO
IPC: G05B19/404
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine thermische Verschiebungskorrekturvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, die thermische Verschiebung einer Spindeleinheit korrigiert, enthält einen Speicher, der die Spindeleinheit als zweidimensionales Modell in einer thermisch symmetrischen Ebene oder in einer parallel zur thermisch symmetrischen Ebene verlaufenden Ebene definiert, das zweidimensionale Modell in Bereiche aufteilt und einen linearen Ausdehnungskoeffizienten, einen Erhitzungskoeffizienten und einen Strahlungskoeffizienten, die jedem Bereich entsprechen, und einen thermischen Leitfähigkeitskoeffizienten zwischen jedem Bereich und seinem benachbarten Bereich speichert, eine Temperaturschätzeinheit, die eine Temperatur jeden Bereichs schätzt, eine Korrekturschätzeinheit und eine thermische Verschiebungskorrektureinheit, die eine Korrektur beim Treiben der Zugspindel zu einer Befehlsposition ausführt.
Patent DE-102015105314-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung umfassend einen Waschtisch und ein Unterbaumöbel
Inventor: STAMMEL THOMAS
IPC: A47K1/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Sanitäreinrichtung umfassend einen Waschtisch (2) und ein den Waschtisch (2) tragendes Unterbaumöbel (6) mit zwei Seitenwänden (8) und einem Boden (7), an dem die Seitenwände (8) angeordnet sind, wobei die beiden Seitenwände (8) an Seitenbereichen (10) des Waschtischs (2) anschließen, wobei die Seitenwände (8) über Verbindungsmittel (9) mit der Unterseite des Waschtischs (2) verbunden sind, wobei die Relativposition einer oder beider Seitenwände (8) zum Waschtisch (2) derart veränderbar ist, dass die Außenseite (12) der jeweiligen Seitenwand (8) relativ zur äußeren seitlichen Stirnfläche (5) in eine bündige Ausrichtung bringbar ist, wobei die Seitenwand (8) über die Verbindungsmittel (9) in der Ausrichtposition fixierbar ist.
Patent DE-102015106128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entleeren von Behältnissen mit Perforationseinrichtung
Inventor: JOHN-UNTERBURGER UTE
IPC: B67C9/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Entleeren von Behältnissen (10) und insbesondere von Kunststoffbehältnissen (10) mit einer ersten Halteeinrichtung (2), welche zum Halten eines ersten Abschnitts (10a) des Behältnisses (10) geeignet und bestimmt ist, mit einer zweiten Halteeinrichtung (4), welche zum Halten eines zweiten Abschnitts (10b) des Behältnisses geeignet und bestimmt ist, wobei die erste Halteeinrichtung (2) und die zweite Halteeinrichtung (4) bezüglich einander beweglich sind, um das zwischen diesen Halteeinrichtungen befindliche Behältnis (10) zu komprimieren und mit einer Entnahmeeinrichtung (6), um über eine Mündung des Behältnisses diesem Flüssigkeit zu entnehmen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Perforationseinrichtung (50) auf, welche wenigstens einen Wandungsbereich des Behältnisses (10) perforiert.
Patent DE-102015108913-A1 (DE)
Title: Radlenkerträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radlenkerträger (100) zur Halterung eines Radlenkerendes (101) eines Radlenkers eines Kraftfahrzeugs, mit einem Elastomerlager (103) mit einem ersten Elastomerteil (105) und einem zweiten Elastomerteil (107) zur elastischen Halterung des Radlenkerendes (101), wobei das erste Elastomerteil (105) und das zweite Elastomerteil (107) voneinander beabstandet sind, und wobei das Radlenkerende (101) zwischen dem ersten Elastomerteil (105) und dem zweiten Elastomerteil (107) halterbar ist, und einer Lagerschale, welche das Elastomerlager (103) zumindest teilweise umgibt und mit dem ersten Elastomerteil (105) und dem zweiten Elastomerteil (107) untrennbar verbunden ist.
Patent DE-102015108983-A1 (DE)
Title: Ölpumpe
Inventor: TAKAHASHI KATSUAKI
IPC: F04C2/10
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein Führungsschlitz in Form eines Langlochs ist in einem Kapazitätsanpassungselement so ausgebildet, dass eine Verstellung des Kapazitätsanpassungselements durch einen in den Führungsschlitz eingefügten Führungsstift in einer Längsrichtung des Führungsschlitzes geregelt ist. Zwei durch den Führungsstift an eine Seite und die andere Seite einer Längsrichtung des Führungsschlitzes ausgebildete Räume sind innerhalb des Führungsschlitzes ausgebildet, und ein Verbindungsdurchtritt ist so bereitgestellt, dass die Räume miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015110059-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Tragschienenprofil
Inventor: STROMIEDEL KONRAD
IPC: H01R25/14
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Steckverbinder (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (5) und mit in dem Isolierstoffgehäuse (5) aufgenommenen Steckkontakten zur elektrisch leitenden Kontaktierung von Leitern (4) wird beschrieben. Gruppen von Leitern (4) sind nebeneinander in einer gemeinsamen Lage und mehrere solche Gruppen mit mindestens einer ersten und einer zweiten Lage von Leitern (4) übereinander angeordnet. Die Leiter (4) sind partiell abisoliert. Die abisolierten Kontaktbereiche (10) benachbarter Leiter (4) sind versetzt zueinander. Die Steckkontakte sind als Gabelkontakte (14, 22) mit zwei voneinander beabstandeten und über einen gemeinsamen Wurzelabschnitt (17, 23) miteinander verbundenen Gabelzungen (15, 24) und mit einander gegenüberliegenden Kontaktflächen (16) am freien Endabschnitt der Gabelzungen (15, 24) zur Klemmkontaktierung eines partiell abisolierten Kontaktbereichs (10) ausgebildet. Die Gabelzungen (15, 24) sind so weit voneinander beabstandet, dass ein Leiter (4) einer ersten Lage, der benachbart zu dem an einem partiell abisolierten Kontaktbereich (10) kontaktierten Leiter (4) einer zweite Lage ist, mit seinem nicht isolierten Abschnitt zwischen den Gabelzungen (15, 24) im Bereich zwischen dem Wurzelabschnitt (17, 23) und den Kontaktflächen (16) ohne Durchdringung der Leiterisolierung aufnehbar ist.
Patent DE-102015110168-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung
Inventor: CERNICKA JOZEF
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betriff eine Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSSE), die mindestens einen Varistor (1) mit mindestens einer Elektrode (2) auf seiner Seitenfläche aufweist, die über eine Temperaturabschalteinrichtung (TAE) (4) an eine Strombahn angeschlossen ist, wobei diese Elektrode (2) die jeweilige Wärmeenergie vom Varistor (1) in die Stelle der TAE (4) zuführt, von der die jeweilige Wärmeenergie durch die Strombahn abgeführt wird. Der Querschnitt der Elektrode (2), die die jeweilige Wärmeenergie in die Stelle der TAE (4) zuführt, ist mindestens zweimal größer als der Querschnitt der Strombahn (5), die die jeweilige Wärmeenergie von der Stelle der TAE (4) abführt und zugleich ist der Abstand (7) des am meisten entfernten Teiles der TAE (4) vom Seitenumriss des Varistors (1) mindestens 4x kleiner als die Länge der Strombahn (5), die die jeweilige Wärmeenergie von der Stelle der TAE (4) abführt.