baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006054-U1 (DE)
Title: Ratchet head for power tool, has drive with gripping part and drive part connected with attachment of key head, where attachment forms plug inset and toothed rim, which has internal toothing in which ratchet engages, at opposite ends
IPC: B25B15/04
Filed: 2007-04-25
Abstract: The ratchet head has a drive (2), in which a drive device is arranged, and a key head (3). The drive has a gripping part (22) and drive part (21) which is connected with an attachment (37) of the key head. The attachment forms a plug inset (372) at one end and a toothed rim (371), which has an internal toothing (374) in which a ratchet (35) engages, at other end. The drive part has a collar (32), at the junction with the attachment, with an opening (321) at one side. A toggle (331), which is connected with an axle (33) provided in the collar, passes through the opening.
Patent DE-202007012806-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2007-09-13
Abstract: Massagegerät (10),
bestehend aus einem von einem Benutzer von Hand ergreifbaren Gehäuse (12)
und wenigstens einer, in einer im Gehäuse (12) versenkt ausgebildeten
Aufnahme (16) allseitig drehbar gelagerten und mit einem kugelkalottenförmigen Teilbereich von
dem Gehäuse
vorstehenden Kugel (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse als
stabförmiger
Griffteil (12) ausgebildet ist, der eine Durchgangsbohrung (28)
aufweist, welche sich in Längsrichtung
des Griffteils (12) erstreckt und in die Aufnahme (16) mündet, und
dass in der Durchgangsbohrung (28) ein stabförmiger Stempel (30) angeordnet
ist.
Patent DE-202007012972-U1 (DE)
Title: Aufstehender elektrischer Wasserhitzer
IPC: F24H1/20
Filed: 2007-09-17
Abstract: Standwasserhitzer,
umfassend einen Grundkörper
(1), umfassend eine Entspannung (19) mit einem Sicherheitsventil
(191), und einen Grundkorper (1) mit einer Zuführungsleitung (14) und einer
Abführungsleitung (17),
in dem mindestens ein Heizelement (2) mit Quarzwandung angeordnet
ist, das auf einem tiefen Niveau mindestens eine Eintrittsöffnung (212)
und auf einem hohen Niveau mindestens eine Austrittsöffnung (213)
für Wasserdampf
aufweist.
Patent DE-202007013310-U1 (DE)
Title: Stapelsäule zum Stapeln und Transportieren von Teilen
IPC: B65G1/20
Filed: 2007-09-21
Abstract: Stapelsäule (1)
zum Stapeln und Transportieren von Teilen, wie von Karosserieblechen
od. dgl., mit schwenkbar angeordneten Klinkenhebeln (3), die einander
derart steuern, daß beim
Verbringen eines Klinkenhebels (3) in eine Arbeitsstellung der darauf
folgende Klinkenhebel (3) entgegen einer Rückstellkraft von einer Ruhestellung
in eine Bereitschaftsstellung gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinkenhebel
(3) bei Erreichen der Bereitschaftsstellung von der Rückstellkraft
entkoppelt sind.
Patent DE-202007013816-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für Hochseilanlagen
IPC: A63B29/00
Filed: 2007-10-02
Abstract: Sicherungseinrichtung
für Hochseilanlagen
zur Sicherung von Personen und zur Verringerung der Belastung des
Körpers
beim Fallen in die Sicherung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungsseil
(1) einends mit einem Schnellverschluss (2) an einem Sicherungsstahlseil
der Hochseilanlage und das andere Ende mit einer Seilschlaufe (3)
ausgestattet mit dem Sicherungsbauchgurt der zu sichernden Person
verbunden ist und dass zwischen beiden Seilenden eine Seilbremse
(4) angeordnet ist, die mit einer Seilschlaufenanordnung (5) unterschiedlicher
Länge verbunden
ist, derart dass eine der Seilschlaufen ebenfalls derart am Sicherungsbauchgurt
mit einem weiteren Schnellverschluss festlegbar ist, dass eine möglichst
straffe Verbindung über
die Seilbremse (4) zum Schnellverschluss (1) am Sicherungsstahlseil
entsteht.
Patent DE-202007014387-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoranordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2007-10-16
Abstract: Optoelektronische
Sensoranordnung (10, 10') mit wenigstens zwei Empfangselementen
(E1.1, E1.2, E1.3, E2.1, E2.2, E2.3) und wenigstens zwei Sendeelementen
(S1.1, S1.2, S1.3, S2.1, S2.2, S2.3), wobei jedem Empfangselement
(E1.1, E1.2, E1.3, E2.1, E2.2, E2.3) ein Sendeelement (S1.1, S1.2,
S1.3, S2.1, S2.2, S2.3) zugeordnet ist, und einer Steuereinheit
(20, 20') zur Ansteuerung der Sendeelemente (S1.1, S1.2, S1.3, S2.1,
S2.2, S2.3) und der Empfangselemente (E1.1, E1.2, E1.3, E2.1, E2.2,
E2.3), dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangselemente (E1.1,
E1.2, E1.3, E2.1, E2.2, E2.3) in wenigstens eine erste Gruppe (E1.1,
E1.2, E1.3) und eine zweite Gruppe (E2.1, E2.2, E2.3) aufgeteilt
sind, wobei jede Gruppe (E1.1, E1.2, E1.3; E2.1, E2.2, E2.3) unabhängig
voneinander über die Steuereinheit (20, 20') ansteuerbar
ist.
Patent DE-202007017949-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel mit versenkbaren Armlehnen
IPC: A47C17/12
Filed: 2007-12-20
Abstract: Sitz-
und Liegemöbel
mit einem Korpus (1), welcher eine gepolsterte Sitz- und Liegefläche (2) umfasst,
mit mindestens einer Armlehne (3), die zwischen einer ersten versenkten
Stellung, in welcher sie bündig
mit der Sitz- und Liegefläche
(2) abschließt
und einer zweiten ausgefahrenen Stellung, in welcher sie aus der
Sitz- und Liegefläche
(2) hervor ragt, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine
in zwei Stellungen rastende Gasdruckfeder (6) mittig in der Armlehne
(3) angeordnet ist und diese bewegt.
Patent DE-202007019079-U1 (DE)
IPC: B65D30/10
Filed: 2007-05-31
Abstract: The invention relates to a sheet-material packaging bag which has a first side gusset (3) and a second side gusset (4), which are positioned between a front surface (1) and a rear surface (2), a top sealing seam (6) and at least one longitudinal sealing seam (5), wherein a reclosure device is arranged on the inner bag surface, beneath the top sealing seam (6), in the region of the first side gusset (3), and wherein the first side gusset (3) forms a reclosable pouring means when a bag portion (8) above the reclosure device is opened in order for contents to be removed. According to the invention, a carrying handle (14) is arranged on the second side gusset (4) and, as seen in the longitudinal direction of the second side gusset (4), is provided in the center or in an off-center manner in relation to the base (15) of the sheet-material packaging bag.
Patent DE-202008000104-U1 (DE)
Title: Fahrradrückspiegel
IPC: B62J29/00
Filed: 2008-01-02
Abstract: Ein
Rückspiegel
für ein
Fahrrad oder ein anderes Fahrzeug mit einer Lenkerstange, dadurch
gekennzeichnet, dass er sich in der Lenkerstange versenken lässt.
Patent DE-202008001065-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit zweifacher Drehmomentnutzung
IPC: B61D19/02
Filed: 2008-01-24
Abstract: Antriebsvorrichtung (20) für Ein-/Ausstiegseinrichtungen für Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs, mit einer Verrieglungsvorrichtung zum Ver-/und Entriegeln der Ein-/Ausstiegseinrichtungen und einer Antriebseinheit (22), die  – in einer sich bei Öffnungs- und Schließvorgängen um eine Rotationsachse Z-Z drehenden Drehsäule (24), die die Ein-/Ausstiegseinrichtung öffnet und schließt, angeordnet ist und diese antreibt,  – über ein Haltebauteil (40) am Fahrzeug gehalten ist, wobei das Haltebauteil (40) als Gegenlager für ein Drehmoment der Antriebseinheit (22) wirkt,  – ein Betätigungselement (74) aufweist, das mit der Antriebseinheit (22) und mit der Verriegelungsvorrichtung verbunden ist,  wobei beim Öffnungsvorgang der Ein-/Ausstiegseinrichtung bei Erzeugung eines Drehmomentes durch die Antriebseinheit zunächst das Betätigungselement (74) zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung bewegt und erst anschließend das Drehmoment der Antriebseinheit (22) auf die Ein-/Ausstiegseinrichtung übertragen wird.
Patent DE-202008008453-U1 (DE)
Title: Lamellenausfallschutzvorhang an Spritzgießmaschinen u.dgl.
IPC: B23Q11/08
Filed: 2008-06-24
Abstract: Lamellenausfallschutz
an Spritzgießmaschinen,
gekennzeichnet dadurch, dass der Schutzvorhang besteht aus mehreren
einzelnen, rechteckigen Lamellen, aus schwer entflammbarem Stoff
die auf ein Halterohr aufgeschoben werden. Die Anzahl der Lamellen
richtet ist je nach der Bauform des Spritzgießwerkzeuges unterschiedlich.
Patent DE-202008009193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung der Durchflussmenge einer Aus- bzw. Zulauföffnung eines Ausgleichsbehälters für Flüssigkeiten
IPC: E03F5/10
Filed: 2008-07-09
Abstract: Vorrichtung
zur Regulierung der Durchflussmenge einer Aus- bzw. Zulauföffnung
eines Ausgleichsbehälters für Flüssigkeiten,
vorzugsweise für Regenrückhaltebecken bestehend
aus einem am Zufluss- bzw. Abflussrohr zum Ausgleichsbehälter
angeordneten und in dieses teilweise integrierten in sich geschlossenen Drosselbehälter,
einer im Drosselbehälter angeordneten und den Zu- bzw.
Auslauf regulierenden verstellbaren Einlauf- und Auslaufblende und
einem durch den Wasserdruck agierenden Verstellmechanismus,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine den Wasserdruck aufnehmende Druckplatte
(7) über einem und diesen nach oben begrenzenden Referenzstauraum
(8) für die zu regulierende Flüssigkeitsmenge
angeordnet ist,  dass der Referenzstauraum (8) im Drosselbehälter
(4) zwischen Druckplatte (7) einerseits und oberhalb des Zuflussrohrs
(1) bzw. des Abflussrohrs (2) im Bereich zwischen Einlaufblende
(5) und Auslaufblende (6) angeordnet ist,  dass oberhalb der
Druckplatte (7) ein federverstärkter Druckmembranbalg (9)
angeordnet ist,  dass die zur Druckregulierung des Druckmembranbalges (9)
angeordnete Druckfeder (10) oberhalb des Druckmembranbalges (9)
und in Verbindung stehend mit der Druckplatte (7) angeordnet...
Patent DE-202008014617-U1 (DE)
Title: Schliessenloses Reise-, Ausstellungs- und Ausführgeschirr für Katzen
IPC: A01K27/00
Filed: 2008-10-28
Abstract: Schließenlose
Ausführung
des Geschirrs  Schließenlos
bezieht sich hier auf die Vermeidung starrer, harter, magnetischer,
metallischer oder nichtmetallische Schließen im allgemeinen und Schließmechanismen
(ausgenommen Klett-, Adhäsion-
und Reissverschlüsse
jeglicher Art).
Patent DE-202008014658-U1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor
IPC: H02K29/06
Filed: 2008-11-04
Abstract: Bürstenloser
Gleichstrommotor, der einen, Permanentmagnete aufweisenden Rotor
hat, der in dem durch Kommutierung wechselnden Magnetfeld eines Stators
(1) rotiert, welches Magnetfeld durch ein Wicklungssystem in Umfangsrichtung
voneinander beabstandeter und auf einen Isolationskörper (4)
aufgebrachter Leitungswicklungen (3) erzeugbar ist, wobei zur Ansteuerung der
voneinander beabstandeten elektrischen Leitungswicklungen des im
Stator (1) vorgesehenen Leitungssystems eine Steuerungselektronik
mit, den Phasen des Wicklungssystems (2) zugeordneten berührungslosen
Drehstellungssensoren (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehstellungssensoren (5) auf einem Sensorträger (13) angeordnet sind, dass
an zumindest einer Stirnseite des Stators (1) ein Sensorträger (13)
befestigbar ist, und dass zwischen dem zumindest einen Sensorträger (13)
und der benachbarten Stator-Stirnseite miteinander zusammenwirkende
Positionierhilfen vorgesehen sind, welche die Relativposition des
Stators (1) in Bezug auf den zumindest einen Sensorträger (13)
und den auf ihm angeordneten Drehstellungssensoren (5) festlegen.
Patent DE-202008015265-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E05D15/16
Filed: 2008-11-18
Abstract: Fenster mit einem Fensterrahmen, einem feststehenden Fensterflügel und einem gegenüber dem Fensterrahmen in vertikaler Richtung in Öffnungsstellung verschiebbaren Fensterflügel, wobei der verschiebbare Fensterflügel aus einer geschlossenen, verriegelbaren Stellung entlang von seitlichen Führungen des Fensterrahmens in eine parallel zum feststehenden Fensterflügel angeordnete Öffnungsstellung verschiebbar ist, wobei der verschiebbare Fensterflügel mit einer die Verschiebung in die Öffnungsstellung erleichternden Zugeinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugeinrichtung wenigstens eine Rollfedereinheit (11) und wenigstens ein Gegengewicht (12) aufweist, welche mit dem verschiebbaren Fensterflügel (4) wirkmäßig verbunden sind.
Patent DE-202009002019-U1 (DE)
Title: Installationsteil
IPC: H02G3/32
Filed: 2009-04-01
Abstract: Installationsteil zum Halten von Installationsleitungen mit einer zumindest bereichsweise hinterschnittenen Adapternut (17, 18) zum Anschließen eines Befestigungsadapters (10) an das Installationsteil (1) zur Montage desselben an einem Befestigungsgrund und mit einem daran unter Zwischenschaltung wenigstens eines flexiblen Streifens (11, 11.1) gelenkig angeformten Befestigungsadapter (10), welcher Befestigungsadapter (10) über einen Verriegelungsschuh (13) zum Einsetzen in die Adapternut (17, 18) des Installationsteils (1) verfügt oder als solcher ausgebildet ist, in welcher Adapternut (17, 18) der Verriegelungsschuh (13) formschlüssig in Lastaufnahmerichtung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsadapter (10) durch den zumindest einen flexiblen Streifen (11, 11.1) dergestalt an das Installationsteil (1) angeschlossen und der flexible Streifen (11, 11.1) eine solche Länge aufweist, dass die Länge des flexiblen Streifens (11, 11.1) eine Schwenkbewegung zwischen dem Installationsteil (1) und dem Befestigungsadapter (10) zulässt, in deren Zuge das Installationsteil (1) zur Ausbildung einer Abstützanordnung zur Anlage an dem Verriegelungsschuh (13) gelangt, bei welcher Abstützanordnung das...
Patent DE-202009002191-U1 (DE)
Title: Anlage zur Trennung und Aufbereitung von Dampffraktionen bei Prozessen der Depolimerisation von kohlenwasserstoffhaltigen Produkten
IPC: C08J11/10
Filed: 2009-02-16
Abstract: Anlage zur Trennung und Aufbereitung von Dampffraktionen bei Prozessen der Depolimerisation von kohlenwasserstoffhaltigen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass von der Verbindungsleitung zwischen der Brennkammer (pos. 1), in welcher sich der Reaktor befindet und der Kühlschlange, oder auch Kondensierungsanlage, (pos. 2) mindestens eine Rohrleitung, vorzugsweise jedoch zwei Rohrleitungen, direkt mit einem ersten Filtersystem, hier ein Sulfatfiltersystem, (pos. 4) verbunden ist bzw. sind,
Patent DE-202009004932-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2009-06-18
Abstract: Rohrschelle, die zwei bügelförmige, einen oberen und einen unteren Bügelteil (1, 2) mit gegenüberliegenden Öffnungen und nach außen geformten Laschen (11, 22) auf beiden Seiten der oberen und unteren Bügelteile (1, 2) umfasst, wobei die Lasche des unteren Bügelteils (2) mit einer Gewindebohrung (22) versehen ist, und die Lasche des unteren Bügelteils durch eine Schraube (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (11) des oberen Bügelteils (1) mit einer Öffnung (12) versehen ist, deren Breite den Außendurchmesser der Schraube (3) angepasst ist, und dass ein Bereich der Bügelteile mit einer Hülle (4) aus Kunststoff versehen ist, die dieselbe Öffnungsweite aufweist, wobei an der Öffnung der Hülle (4) aus Kunststoff ein nach innen gerichteter konvexer Rand (41) ausgebildet ist, und die Öffnungsweite am konvexen Rand kleiner als der Außendurchmesser der Schraube ist.
Patent DE-202009006608-U1 (DE)
Title: Tafel schulischer Art aus synthetischem Material
IPC: A47B97/04
Filed: 2009-05-06
Abstract: Tafel schulischer Art, hergestellt auf der Basis von synthetischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf einer oder auf beiden Seiten einer Trägerplatte (2) aus starrem synthetischen Material aufgetragen einen Bogen (3, 4) aus synthetischem Material mit der gleichen Beschaffenheit wie der Werkstoff der Trägerplatte (2) aufweist, wobei dieser Bogen (3, 4) ein Motiv (9) trägt, das auf seiner Innenseite (3a, 4a) oder auf seiner Außenseite (3b, 4b) aufgedruckt ist, und auf seiner Außenseite (3b, 4b) mit einem Lack (5, 6) oder mit einer aufgeklebten Folie beschichtet ist, der bzw. die eine Beschriftungsfläche bildet, die zur Aufnahme von abwischbaren Beschriftungen geeignet ist.
Patent DE-202009007128-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Halten von Gegenständen
IPC: H01F1/11
Filed: 2009-05-16
Abstract: Anordnung zum Halten von Gegenständen in Form einer Trägerplatte (1), um diese Gegenstände oder auch Dekorationen, wie Bildmaterial auch für Lehrzwecke, haltbar zu befestigen und gegebenenfalls nach Belieben auszutauschen, gekennzeichnet dadurch, dass die aus einem dünnwandigen magnetisierbaren Werkstoff (2) bestehende Trägerplatte (1) in Klebefolie (3) und (4) eingebettet ist.
Patent DE-202009007564-U1 (DE)
Title: Schleiflamelle und Schleifwerkzeug mit mehreren solcher Schleiflamellen
IPC: B24D13/16
Filed: 2009-05-27
Abstract: Schleiflamelle aus einem flächigen Material, insbesondere für ein drehend antreibbares Schleifwerkzeug, mit einem ersten Abschnitt (4), einem zweiten Abschnitt (5), und einem Mittelabschnitt (3), wobei der Mittelabschnitt (3) zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (4, 5) angeordnet ist und eine geringere Breite (B1) hat als eine größte Breite (B2) des ersten und des zweiten Abschnitts (4, 5).
Patent DE-202009008394-U1 (DE)
Title: Blockade-Reißverschluss
IPC: A44B19/30
Filed: 2009-06-18
Abstract: Der Verschluss bei Taschen, Tragetaschen, Umhängetaschen und anderen Taschenarten, überwiegend mit Reißverschluss werden dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenverschluss mit Zuziehen des Reißverschlusses in der Endstellung eine Blockade erhält.
Patent DE-202009013352-U1 (DE)
Title: Katzenbesteck
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Katzenbesteck bestehend aus einem Griff und damit verbunden wenigstens einer Vorrichtung zur Entleerung einer Futterpackung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Entleerung einer Futterpackung einen spachtelartigen Bereich und/oder einen gabelförmig ausgestalteten Bereich mit wenigstens 2 Fortsätzen aufweist.
Patent DE-202009015142-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil (I)
IPC: F16K17/04
Filed: 2009-11-06
Abstract: Sicherheitsventil (1), das bei Überdruck gegen die Kraft einer Feder öffnet, indem ein Ventilteller von seinem Sitz gehoben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Sicherheitsventil (1) mit einem drahtlosen Feldgerät (2) ausgerüstet ist, dass zumindest eine Sendeeinrichtung (21) umfasst, die aus einem Wandler (22) gespeist ist, der aus der mechanischen Bewegung des Ventiltellers eine elektrische Spannung erzeugt.
Patent DE-202009018276-U1 (DE)
Title: Abspulvorrichtung
IPC: B65H49/32
Filed: 2009-09-14
Abstract: Abspulvorrichtung (1) für wenigstens eine Kabelspule (2), wobei die Abspulvorrichtung (1) wenigstens eine Achse (3) zur Aufnahme lediglich einer einzigen Kabelspule (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der wenigstens einen Achse (3) wenigstens eine Bremseinrichtung (4) angeordnet ist, zur vorgebbaren Verzögerung einer Abrollbewegung oder zur Arretierung einer auf der Achse (3) angeordneten einzelnen Kabelspule (2).
Patent DE-202010002543-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfüllen von Fugen und Kleben von Flächen mit pastöser Masse sowie eine Vorrichtung zum Aufbereiten und Bereitstellen der pastösen Masse aus einem Gemisch oder Gemenge
IPC: E04F21/02
Filed: 2010-02-19
Abstract: Vorrichtung zum verfüllen von Fugen und kleben von Flächen mit pastöser Masse sowie eine Vorrichtung zum aufbereiten und bereitstellen der pastösen Masse aus einem Gemisch oder Gemenge (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese bevorzugt mit einem pulverförmigen Gemisch oder Gemenge vorgefüllt wurde.
Patent DE-202010003457-U1 (DE)
Title: Leiterplattensteckverbinder
IPC: H01R13/646
Filed: 2010-03-11
Abstract: Leiterplattensteckverbinder mit einem Gehäuse (10) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff und mit wenigstens einem ersten Kontaktelement (16), insbesondere Kontaktstift, welches zum elektrischen Verbinden mit einer Kontaktstelle auf einer Leiterplatte (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (10) zusätzlich wenigstens ein zweites Kontaktelement (20) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass dieses zweite Kontaktelement (20) mit dem Gehäuse (10) elektrisch leitend verbunden ist und relativ zum Gehäuse (10) elastisch federnd bewegbar ist.
Patent DE-202010004217-U1 (DE)
Title: Flexibler Kabelkanal und Anordnung des Kabelkanals an einem Photovoltaik-Modul
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-03-24
Abstract: Flexibler Kabelkanal (22) aufweisend, eine erste Dichtlippe (22A), an die sich mindestens ein flexibler Abschnitt (22C, 22D) anschließt, der endseitig mit einer zweiten Dichtlippe (22A, 22B) abschließt, wobei zwischen der ersten Dichtlippe (22A) und dem mindestens einen flexiblen Abschnitt (22C, 22D) eine Klappachse (22F) ausgebildet ist, um die der mindestens eine Abschnitt (22C, 22D) gegenüber der ersten ortsfesten, in einem Auflagebereich (U) eine erste Auflagefläche (22A-1) bildende erste Dichtlippe (22A) klappbar ist, wodurch der geöffnete Kabelkanal (22) in einen geschlossenen Kabelkanal (22) umwandelbar ist, dessen zweite Dichtlippe (22B) in einem zweiten Auflagebereich (M) ebenfalls eine ortsfeste, zweite Auflagefläche (22B-1) bildet, wobei die beiden Auflageflächen (22A-1, 22B-1) des geschlossenen Kabelkanals (22) örtlich einen seitlichen Versatz (V) bilden, da die zweite Dichtlippe (22B) durch den mindestens einen flexiblen Abschnitt (22C, 22D) weiter von der Klappachse (22F) entfernt ist, als die erste Dichtlippe (22A).
Patent DE-202010004562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum künstlichen Altern von Steinen
IPC: B28D1/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zum künstlichen Altern von Steinen, mit einem Stockaggregat umfassend zumindest eine Vibrationseinrichtung (2) und eine Vielzahl von durch die Vibrationseinrichtung (2) angetriebenen Schlagwerkzeugen (3) sowie mit einem Auflageelement (4) zur Aufnahme mehrerer, in einer Ebene angeordneter Steinen (5), wobei das Stockaggregat und dessen Vibrationseinrichtung (2) oberhalb des Auflageelements (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (4) schwingfähig gelagert ist.
Patent DE-202010006642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Strahlungsenergie
IPC: B82B3/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung von Strahlungsenergie insbesondere IR-Strahlung in elektrische Energie mit einer Absorberschicht (1) umaus Nano-Teilchen (4), insbesondere Nano-Röhrchen aus Kohlenstoff oder anderen Elementen z. B. MoS, welche mit Ihrer Oberseite einer Lichtstrahlungsquelle zugewandt ist und zu beiden Flachseiten Elektroden (3, 5) zur Elektrizitätsabnahme aufweist in Kombination mit einer strahlungsdurchlässigen Deckelektrode (5) auf der Strahlungseinfallseite (6), die mit der positiven Seite einer Gleichrichter-Einrichtung (7) oder dergl. mit einer Gleichspannungsquelle (8) und diese unter Zwischenschaltung einer weiteren Gleichrichter-Einrichtung (7) oder dergl. mit ihrem anderem Pol als Spannungskreis II mit der strahlungsabgewandten Seite (2) der Absorberschicht verbunden ist.
Patent DE-202010008693-U1 (DE)
Title: An einem insbesondere motorisierten Zweirad befestigbarer Stoßfänger
IPC: B62J23/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: An einem insbesondere motorisierten Zweirad befestigbarer Stoßfänger, mit einem rotationssymmetrischen Kernkörper (1), der eine eine Befestigungsschraube (8) aufnehmende zentrale Bohrung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kernkörper (1) als Hohlkörper mit einem Innenring (4) und einem Außenring (3) ausgebildet ist, wobei im gebildeten Zwischenraum (5) Dämpfungselemente angeordnet sind zur Aufnahme von im Wesentlichen radial auf den Außenring einwirkenden Kräften.
Patent DE-202010010215-U1 (DE)
Title: Reitsattel mit veränderlicher Kopfweite
IPC: B68C1/04
Filed: 2010-07-13
Abstract: Reitsattel mit einem Sattelbaum (4) und einem Kopfeisen (6), wobei das Kopfeisen (6) zwei in ihrem Anstellwinkel zueinander verstellbare und über eine gemeinsame Schwenkachse (S) miteinander verbundene Schenkel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schenkel (8) fest mit einer Schwenkhülse (12) verbunden ist, beide Schwenkhülsen (12) koaxial auf einem Achsstift (20) angeordnet sind, der Abstand der Schwenkhülsen (12) zueinander in axialne Verbindungsfläche aufweisen, durch die die Schwenkhülsen (12) in einer Eingriffstellung der Verbindungsflächen in einer relativen Schwenklage zueinander form- und/oder kraftschlüssig lagefixiert sind.
Patent DE-202010011559-U1 (DE)
Title: Automatische Haustiertränke
IPC: A01K39/02
Filed: 2010-08-19
Abstract: Automatische Haustiertränke dadurch gekennzeichnet das dieses aus Kunststoff, Plastik, Metall oder einem artverwandtem Material besteht.