baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006612-U1 (DE)
Title: Isolierte gewellte Faserzementplatte
IPC: E04C2/288
Filed: 2013-06-07
Abstract: Eine isolierte gewellte Faserzementplatte (1), mit – einer gewellten Faserzementplatte (7) mit einer Vielzahl von Wellungen (4), – einer thermischen Isolationstafel (2) mit einer Vielzahl von länglichen Ausnehmungen (3), wobei die Ausnehmungen eine Form zum Eingriff mit den Wellungen (4) der gewellten Faserzementplatte (7) besitzen, während Öffnungen (5) zwischen der thermischen Isolationstafel (2) und der gewellten Faserzementplatte (7) verbleiben, um eine Luftströmung an beiden Seiten der Faserzementplatte zuzulassen, und – einer Klebemittellage (10) zum Verbinden der thermischen Isolationstafel (2) mit der gewellten Faserzementplatte (7).
Patent DE-202013007706-U1 (DE)
Title: Ultraschallverschweißtes Optikgehäuse
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-08-29
Abstract: Optikgehäuse (102; 202; 302; 402; 502) einer Beleuchtungs- und/oder Signalgebungseinrichtung, mit: – ersten und zweiten Kunststoffbauteilen (104, 106; 204, 206; 304, 306; 404, 406; 504), die je eine Montagefläche (112, 114; 212, 214; 312, 314; 412, 414) aufweisen, wobei diese Flächen dazu ausgeführt sind, miteinander verbunden zu werden, wobei das erste Bauteil (104; 204; 304; 404; 504) zumindest einen Bereich (108; 208; 308; 408; 508) aufweist, der von seiner Montagefläche (112; 212; 312; 412) vorsteht, wobei dieser Bereich dazu ausgeführt ist, mit der Montagefläche (114; 214; 314; 414) des zweiten Bauteils (106; 206; 306; 406) ultraschallverschweißt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagefläche (114; 214; 314; 414) des zweiten Bauteils (106; 206; 306; 406) eine oder mehrere Aussparung(en) (118; 218; 318; 418; 518) aufweist, die dazu ausgestaltet sind, den bzw. die vorstehenden Bereich(e) (108; 208; 308; 408; 508) des ersten Bauteils (104; 204; 304; 404; 504) aufzunehmen, um eine Relativpositionierung des ersten und zweiten Bauteils in ihrer mittleren Verbindungsebene zu ermöglichen.
Patent DE-202014002659-U1 (DE)
Title: Emblem für ein Gassackmodul, Gassackmodul und Lenkrad mit einem derartigen Emblem
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-03-27
Abstract: Emblem (1) für ein Gassackmodul mit einem inneren Dekorationselement (11) und einem äußeren Dekorationselement (12), das mit dem inneren Dekorationselement (11) über Stege (13) verbunden ist, wobei das innere Dekorationselement (11) und das äußere Dekorationselement (12) in einem montierten Zustand am Gassackmodul sichtbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwischen dem inneren Dekorationselement (11) und dem äußeren Dekorationselement (12) ein Füllelement (20) angeordnet ist, das die Stege (13) verdeckt.
Patent DE-202014003162-U1 (DE)
Title: Recycelbarer Einweg-Futternapf
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-04-12
Abstract: Recycelbarer Futternapf zur Fütterung von Haustieren, dadurch gekennzeichnet, dass der recycelbare Futternapf in handelsübliche Futternäpfe eingesetzt werden kann.
Patent DE-202014008053-U1 (DE)
Title: Gasdrain für Körperhölen , Wunden und Haut
IPC: A61M35/00
Filed: 2014-10-04
Abstract: Gasdrain für Körperhöhlen, Wunden (4) und Haut, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasdepot (6), verbunden mit einem Gasdrain (2) nach Aktivierung des Gasdepots (6) Gas (12) durch den Gasdrain (2) auf den Punkt oder auf eine Fläche in Körperhöhlen und Wunden (4) oder auf der Haut leitet und eine medizinische Wirkung ermöglicht.
Patent DE-202014008620-U1 (DE)
Title: Aufsatzbürste
IPC: A47L9/06
Filed: 2014-10-28
Abstract: Aufsatzbürste (4) für die Verwendung an einem Münzstaubsauger, umfassend einen Aufnahmeabschnitt (10) mit einer Aufnahmeöffnung (12) zur Aufnahme eines Saugendes (8), vorzugsweise einer Saugdüse (6), des Münzstaubsaugers und einen Saugabschnitt (24), durch welchen einzusaugendes Material in die Aufsatzbürste (4) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest abschnittsweise ein Rand der Aufnahmeöffnung (12) eine Einführkante (18) aufweist.
Patent DE-202014008743-U1 (DE)
Title: Behälter und Faltstruktur zum Herstellen desselben
IPC: B65D85/36
Filed: 2014-11-04
Abstract: Behälter (1), insbesondere Verpackung für Lebensmittel, – mit zumindest einer Behälterwand (2) zur Begrenzung eines Behälterinnenraums (4) und – mit zumindest einem Informationsträger (6) zur Wiedergabe von Informationen, – wobei der Informationsträger (6) als vollwandiger Abschnitt der Behälterwand (2) ausgebildet und werkzeugfrei entlang einer definierten Solltrennlinie (8) von zumindest einem an den Informationsträger angrenzenden Behälterwandabschnitt (10) trennbar ist.
Patent DE-202014102609-U1 (DE)
Title: Hochvolt-Verteilerbox insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Hochvolt-Verteilerbox (2) insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (4), das ein mit einem Deckel (4B) verschließbares Unterteil (4A) aufweist und an dem außenseitig mehrere gehäuseseitigen Steckerteile (8A) ausgebildet sind zum Anschluss jeweils einer elektrischen Hochvolt-Leitung (6) mit Hilfe eines leitungsseitigen Steckerteils (8B), wobei eine elektrische Überwachungsschleife (12) ausgebildet ist zur Erkennung einer Störsituation, bei der die beiden Steckerteile (8A, 8B) voneinander getrennt sind, wobei jedem gehäuseseitigen Steckerteil (8A) ein Unterbrecher (16) zugeordnet ist und die Unterbrecher (16) über die Überwachungsschleife (12) seriell miteinander verbunden sind, wobei die Unterbrecher (16) im Falle der Störsituation die Überwachungsschleife (12) unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsschleife (12) ausschließlich an einer Außenseite des Gehäuses (4) entlang verläuft.
Patent DE-202015000263-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Verbund zweier Werkstücke
IPC: F16B12/12
Filed: 2015-01-20
Abstract: Verbindungselement (1), einen Träger (2), einen Steg (5) mit einem über den Träger (1) ragenden Teil (6) umfassend, wobei der vorragende Teil (6) des Stegs (5) eine konvexe Wölbung (7) umfasst, so dass beim Ineinanderschieben zweier Verbindungselemente derart, dass die beiden Träger (1) die Außenseiten bilden und übereinander angeordnet sind, die beiden konvexen Wölbungen (7) aufeinander zu liegen kommen und damit bei geeigneter Geometrie der zu verbindenden Werkstücke ein stabiler Verbund zweier Werkstücke herstellbar ist.
Patent DE-202015001484-U1 (DE)
Title: System zur automatischer Bestimmung der Isozentrumsgenauigkeit eines Linearbeschleunigers für die Strahlentherapie mit Hilfe der Winston-Lutz Methode.
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: System zur automatischer Bestimmung der Isozentrumsgenauigkeit mit Hilfe der Winston-Lutz Methode bestehend aus: • einem in XYZ-Richtungen beweglichen und computergesteuerten Messphantom mit Leuchtelementen, einer zentral liegenden Kugel aus einem stark absorbierenden Material für Röntgenstrahlen mit gut sichtbaren Eingravierungen zur visuellen Kontrolle der Positionen der von einem Laser-Projektor projizierten Linien. • einem computergesteuerten Laser-Projektor zur Projektion von Laserlinien und Laserkreuzen, zum Zwecke einer Patientenpositionierung auf einem Behandlungstisch in einem Bestrahlungsraum mit einem Bestrahlungsgerät. • eines auf dem Computer installierten Softwarepaket mit Modulen und Schnittstellen zur Steuerung und Auswertung von Messdaten.
Patent DE-202015003809-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Brandschutz-Ertüchtigung
IPC: D06F58/50
Filed: 2015-04-15
Abstract: Wäschetrockner mit Brandschutz-Ertüchtigung, in welchem eine Brennkammer mit einem Gebläsebrenner für fossile Energieträger vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trocknergehäuse (2) mit einer Mischkammer (13) für O2-arme Rauchgase von dem Gebläsebrenner (12) und für gasförmige Medien von einem über eine Trockentrommel (6) geführten Trocknungskreislauf (13) mit einem Ventilator (8), vorgesehen ist, und dass ausgehend von feuchter Wäsche (7) in der Trockentrommel (6) eine Verdünnung der O2-armen Rauchgase mit Wasserdampf vorgesehen ist.
Patent DE-202015004386-U1 (DE)
Title: Mechanischer Streifenvorhangreiniger
IPC: B08B11/00
Filed: 2015-06-20
Abstract: Elektrisch angetriebene Apparatur zur mechanisch unterstützten Reinigung von Streifenvorhängen (13) mit rotierenden Bürstenwalzen. Dadurch gekennzeichnet, dass durch einen schmalen Schlitz (8) eine Lamelle (1) des Streifenvorhangs (13) eingeführt wird. Im Gehäuse (2) wird diese Lamelle (1) durch gegenläufig rotierende Bürstenwalzen (4) gereinigt und weitergeführt. Am hinteren Ende (9) tritt das gereinigte Ende der Lamelle (1) eines Streifenvorhangs (13) wieder aus dem Gehäuse (2) aus.
Patent DE-202015005565-U1 (DE)
Title: Überladebrücke mit Abstandshalter
IPC: B65G69/28
Filed: 2015-08-06
Abstract: Überladebrücke für ein Verladetor, welche aufweist: – einen Abstandshalter, der so konfiguriert ist, dass er einen Freiraum zwischen dem Verladetor und der Rückseite eines Fahrzeugs verschafft; – eine schwenkbar mit dem Verladetor verbundene Fahrplatte, die zur Überbrückung des Freiraums geeignet ist; – einen Antrieb für die schwenkbar mit dem Verladetor verbundene Fahrplatte zwecks Bewegung der Fahrplatte zwischen einer Ruhe-Stellung und einer Betriebs-Stellung; – eine wirksam mit der Fahrplatte verbundene Verriegelung, die so konfiguriert ist, dass sie die Fahrplatte in einem Ruhestand verriegelt; und – ein wirksam mit der Verriegelung verbundenes Entriegelungssystem, das so konfiguriert ist, dass die Verriegelung entriegelt und eine Bewegung der Fahrplatte ermöglicht wird.
Patent DE-202015009134-U1 (DE)
Title: Härtbare Silikonzusammensetzungen
IPC: B65D85/07
Filed: 2015-03-17
Abstract: Härtbare Zusammensetzung enthaltend (A) mindestens ein Polyorganosiloxan, das mindestens eine, an ein Siliziumatom gebundene, Hydroxygruppe aufweist, (B) mindestens ein Silan der Formel (1): Si(R1)m(R2)n(R3)4-(m+n) (1)wobei jedes R1 unabhängig steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; einen substituierten oder unsubstituierten cycloaliphatischen Rest oder Arylrest; einen substituierten oder unsubstituierten heteroalicyclischen Rest oder Heteroarylrest; jedes R2 unabhängig steht für einen Rest der allgemeinen Formel (2): -OCR4 2COOR5 (2)wobei jedes R4 unabhängig steht für: Wasserstoff; oder einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; R5 steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; jedes R3 unabhängig steht für einen Rest der allgemeinen Formel (3): OCR6 2CONR7R8 (3)wobei jedes R6 unabhängig steht für: Wasserstoff oder einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; R7 steht für: Wasserstoff, einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest, einen substituierten oder unsubstituierten cycloaliphatischen Rest oder Arylrest, für R8, oder einen Rest -(CH2)q-COOR9, wobei p eine ganze Zahl von 2 bis 10, insbesondere 2 ist und R9 für einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest, oder einen substituierten oder unsubstituierten cycloaliphatischen Rest oder Arylrest steht; R8 steht für einen Rest der allgemeinen Formel (4): -R10-SiR11 o(OR12)3-o (4)wobei R10 steht für: einen, gegebenenfalls durch ein Heteroatom unterbrochenen Alkylenrest; jedes R11 unabhängig steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; jedes R12 unabhängig steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest, einen Acylrest, oder einen Rest der Formel (5): -CR13 2COOR14 (5)wobei jedes R13 unabhängig steht für: Wasserstoff; oder einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; ...
Patent DE-202015009392-U1 (DE)
Title: Reflektierendes Verbundmaterial mit lackiertem Aluminium-Träger und mit einer Silber-Reflexionsschicht
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-08-25
Abstract: Reflektierendes Verbundmaterial (V) mit einem aus Aluminium bestehenden Träger (1), mit einer auf einer Seite (A) auf dem Träger (1) befindlichen Zwischenschicht (2) aus einem Lack und mit einem über der Zwischenschicht (2) aufgebrachten optisch wirksamen Mehrschichtsystem (3), welches aus mindestens drei Schichten besteht, wobei die oberen Schichten (7, 8) dielektrische und/oder oxidische Schichten sind, und die unterste Schicht (6) eine metallische, aus Silber bestehende Schicht ist, welche eine Reflexionsschicht (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (2) einen organischen schichtbildenden Lack umfasst oder vollständig aus einem derartigen Lack gebildet ist, welcher durch eine ionische Photopolymerisation und Vernetzung ausgehärtet ist.
Patent DE-202015100944-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung
IPC: B23Q15/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Steuereinrichtung zur Steuerung einer Emissionseinrichtung (2) und einer Transporteinrichtung (6), wobei die Emissionseinrichtung (2) ein Medium (3) für die Bearbeitung eines Werkstücks (10) emittiert und die Transporteinrichtung (6) eine Relativbewegung zwischen dem emittierten Medium (3) und dem Werkstück (10) in einer Vorschubrichtung (8) mit einer vorgegebenen Soll-Geschwindigkeit entlang einer Bearbeitungsbahn (9) erzeugt, wobei die Steuereinrichtung (4) die Emissionseinrichtung (2) und die Transporteinrichtung (6) derart ansteuert, dass einerseits im Falle einer Unterbrechung des Bearbeitungsprozesses die Medienemission deaktiviert und die Transporteinrichtung (6) aus der Unterbrechungsposition (U) zum Zeitpunkt der Unterbrechung in eine distanzierte Rückzugposition (R) bewegt wird und dass andererseits beim Restart des Bearbeitungsprozesses die Transporteinrichtung (6) wieder zur Unterbrechungsposition (U) bewegt wird, und die Medienemission mit Verzögerung wieder aktiviert wird.
Patent DE-202015103113-U1 (DE)
Title: Steckverbindung mittels Holzrundstab in Holzspielzeugelementen
IPC: A63H33/10
Filed: 2015-06-14
Abstract: Steckverbindung mittels eines Holzrundstabes (1) in Holzspielzeugelementen (2), der in einer in dem Holzspielzeugelement (2) angeordneten Bohrung (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Holzrundstab (1) und/oder die Bohrung (3) mit einem elastischen und Reibung bewirkenden Haltematerial (4) versehen ist/sind.
Patent DE-202015105072-U1 (DE)
Title: Duftstoff-Dissipier-Vorrichtung
IPC: F04D29/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Vorrichtung (100) zum Dissipieren von Duftstoffen in ambienter Luft, mit einem in einen Duftstoff-Verteiler (110) einbringbaren Duftstoff-Träger (120), zumindest dessen Oberfläche (121) mit aus der Oberfläche (121) lösbaren Duftstoffen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Duftstoff-Verteiler (110) mindestens teilweise von Luft durchströmbar ausgebildet und stromabwärts einer Ventilator-Einrichtung (200) angeordnet ist.
Patent DE-202016008555-U1 (DE)
Title: Transfervorrichtung zum Transfer von Stückgütern
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-05-06
Abstract: Transfervorrichtung zum Koppeln an eine Prozessvorrichtung (2), insbesondere an eine stationäre Förder- und/oder an eine Verarbeitungsstation und/oder an eine weitere Transfervorrichtung, zum Zwecke des Ein- und/oder Ausschleusens von Stückgütern (11), insbesondere von Werkstücken und/oder von Werkstückträgern, wobei die Transfervorrichtung (1) ein Grundgestell (3) sowie mindestens eine vom Grundgestell (3) getragene Fördereinrichtung (5) umfasst, welche Kraftübertragungsmittel (6) sowie von den Kraftübertragungsmitteln (6) angetriebene Fördermittel (7) aufweist, um Stückgüter (11) an die bzw. von der besagten Prozessvorrichtung (2) übergeben bzw. empfangen zu können,wobei die mindestens eine Fördereinrichtung (5) ortsveränderlich positionierbar zum reversiblen Zustellen der Transfervorrichtung (1) an die Prozessvorrichtung (2) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Fördereinrichtung (5) mindestens ein Abtriebselement (8) einer Magnetkupplung (10) aufweist und zum reversiblen Ankuppeln der Transfervorrichtung (1) an ein korrespondierendes, an der besagten Prozessvorrichtung (2) vorgesehenes Antriebselement (9) der besagten Magnetkupplung (10) ausgebildet ist, wobei die besagte Magnetkupplung (10) bei miteinander gekoppeltem Ab- und Antriebselement (8, 9) eine Kraftübertragung von einer Antriebseinheit (12) der Prozessvorrichtung (2) an die Kraftübertragungsmittel (6) der mindestens einen Fördereinrichtung (5) bewirkt.
Patent DE-202016102783-U1 (DE)
Title: Verbindungsschlauch
IPC: A61M39/08
Filed: 2016-05-25
Abstract: Verbindungsschlauch (1) mit einer Durchgangsöffnung (2), durch die beispielsweise Sauerstoff-Luftgemisch (5) von einem Sauerstoffspender (4) zu einem Patienten (3) geleitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsschlauch (1) ganz oder teilweise mit einer Umhüllung (11) versehen ist, die auf den Verbindungsschlauch (1) aufgeschoben oder aufgerastet ist und dass die Umhüllung (11) aus einem hautfreundlichen bzw. allergiefreien Werkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202016103346-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für Lebensmittel
IPC: B65D85/72
Filed: 2016-06-23
Abstract: Aufbewahrungsbehälter (100) für Lebensmittel, der durch wenigstens einen nach oben offenen Grundkörper aus einem harten Kunststoff gebildet ist, welcher wenigstens eine umlaufende Deckelauflagekante (12, 22) aufweist; und welcher in wenigstens zwei Teilschalen (10, 20) geteilt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Teilschalen (10, 20) an ihren zueinander weisenden Seiten jeweils eine Innenkante (13, 23) einer Seitenwand mit reduzierter Höhe besitzen; – dass die Teilschalen (10, 20) über ein Gelenkband (30) schwenkbar miteinander verbunden sind; – dass sich die Deckelauflagekante (12, 22) über den gemeinsamen Außenumfang der miteinander verbundenen Teilschalen (10, 20) erstreckt und jeweils an den Stirnseiten des Gelenkbands (30) unterbrochen ist und – dass an jeder Teilschale (10, 20) zwischen den Enden der unterbrochenen Deckelauflagekante (12, 22) wenigstens ein elastomerer Dichtungssteg (31, 32) ausgebildet ist.
Patent DE-202016103469-U1 (DE)
Title: Mischer mit Einfach-Befüllung und kontinuierlicher Produktausgabe
IPC: B01F25/60
Filed: 2016-06-29
Abstract: Mischer (1), mit einer liegend ausgerichteten, rohrförmigen Mischkammer (2), und einer Einfüllöffnung (7), einer Auslassöffnung (8), welche in axialer Richtung um das Längenmaß L von der Einfüllöffnung (7) beabstandet angeordnet ist, sowie einer drehangetriebenen Welle (3), die sich längs durch die Mischkammer (2) erstreckt und radial nach außen in das zu mischende Gut (9) ragende Mischorgane (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (3) vor der Auslassöffnung (8) und an die Auslassöffnung (8) angrenzend einen Bereich (10) aufweist, der frei von Mischorganen (5) ist, wobei der Bereich (10) eine Länge aufweist, die zwischen 1/5 L und 1/2 L beträgt.
Patent DE-202016104650-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bein für Campingartikel
IPC: A47B91/02
Filed: 2016-08-24
Abstract: Höhenverstellbares Bein (10) für Campingartikel, umfassend ein Profil (12) und eine Verstelleinrichtung (1), welche einem freien Ende des Profils zugeordnet ist, wobei die Verstelleinrichtung (1) ein an dem freien Ende des Profils (12) festgelegtes erstes Verstellelement (11) und ein zweites Verstellelement (2) aufweist, wobei dem zweiten Verstellelement (2) ein Fuß (8) zugeordnet ist, der durch Drehen des zweiten Verstellelementes (2) in axialer Richtung relativ zu dem ersten Verstellelement (11) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (1) mit einer Hülse (3) versehen ist, welche das Profil (12) zumindest teilweise außenumfangsseitig umgibt.
Patent DE-202016105384-U1 (DE)
Title: Heckverschluss-Hindernisdetektionssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-09-28
Abstract: Heckverschluss-Hindernisdetektionssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Hindernisdetektor; eine Hinweiseinrichtung; und eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, das Heckverschluss-Hindernisdetektionssystem zu betätigen und ein Hindernis im Hinblick auf das Öffnen des Heckverschlusses zu detektieren, während das Kraftfahrzeug aktiv geparkt wird.
Patent DE-202017004654-U1 (DE)
Title: Gerät das Töne in einem bestimmten Frequenzbereich erkennen und daraufhin eine Meldung für Endgeräte über ein Netzwerk bereitstellt
IPC: G10L21/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Elektronisches Gerät, das Töne erkennt und daraufhin eine Meldung für ein Endgerät erzeugt. dadurch gekennzeichnet, dass, nur Töne in einem bestimmten, vom Benutzer einstellbaren Frequenzbereich erkannt werden.
Patent DE-202017102347-U1 (DE)
Title: Behälter und Einwegventil
IPC: B65D35/46
Filed: 2017-04-20
Abstract: Einwegventil ausgebildet zur Anwendung in einem drückbaren Behälter, aus dem Material herausgedrückt wird, wobei das Ventil aufweist:  zwei benachbarte Zungen, die sich vom Umfang des drückbaren Behälters erstrecken, wobei die zwei benachbarten Zungen zwei Zustände aufweisen:  – einen ersten Zustand, wobei die Zungen nicht an einer Falzlinie (16) gefalzt sind, wodurch das Material zwischen den Zungen passiert; und  – einen zweiten Zustand, wobei die Zungen entlang der Falzlinie (16) gefalzt sind und das Passieren des Materials dazwischen verhindern; und  eine Öffnung (14) zum Herausdrücken des Materials dazwischen gemäß dem ersten Zustand, wobei die Öffnung (14) angeordnet ist,  über der Falzlinie (16) bei dem ersten Zustand und  unter der Falzlinie (16) bei dem zweiten Zustand.
Patent DE-202017104859-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung zum sicheren Aus- und/oder Einschalten zumindest einer elektrischen Maschine
IPC: H01R12/72
Filed: 2017-08-11
Abstract: Sicherheitsschaltvorrichtung (1) zum sicheren Aus- und/oder Einschalten zumindest einer elektrischen Maschine, umfassend
 zumindest eine Leiterplatte (L) mit zumindest einer Steuereinheit (µC) zum Steuern der elektrischen Maschine und mit elektrischen Kontakten (3a, 3b), und einen auf die Leiterplatte (L) aufsteckbaren Steckverbinder (2) zum elektrischen Verbinden mit den Kontakten (3a, 3b),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (2) mit ersten Anschlussbuchsen (E) zum Anschließen zumindest eines Signalgebers und zweiten Anschlussbuchsen (A) zum Anschließen der elektrischen Maschine versehen ist, wobei die elektrischen Kontakte (3a, 3b) der Leiterplatte (L) teils einem Niedrigspannungskreis, insbesondere 12-Volt oder 24-Volt, und teils einem Netzspannungskreis, insbesondere 110-Volt oder 230-Volt, zugeteilt sind, und
 der Steckverbinder (2) eine elektrische Verbindung zwischen den elektrischen Kontakten (3a, 3b) der Leiterplatte (L) und den ersten und zweiten Anschlussbuchsen (E, A) derart bereitstellt,
 dass jede erste Anschlussbuchse (E), die mit den Kontakten (3a) des Niedrigspannungskreises verbundenen ist, innerhalb des Steckverbinders (2) in einem Mindestabstand (4) von jeder zweiten Anschlussbuchse (A), die mit den Kontakten (3b) des Netzspannungskreises verbundenen ist, beabstandet angeordnet ist,
 wobei der Mindestabstand (4) um ein Vielfaches größer ist, als ein erster Abstand (5) zwischen jeweils benachbarten ersten Anschlussbuchsen (E) oder zwischen jeweils benachbarten zweiten Anschlussbuchsen (A).
Patent DE-202018000072-U1 (DE)
Title: Mechanische Klammer für die Fixierung der Frontlamellen von Unterflurrolläden (Schwimmbad)
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-01-05
Abstract: Mechanische Klammer mit zwei von einer Seite eines Klammerrückens (1) in Abstand voneinander abragenden Klammerarmen (2) mit zueinander weisenden Greifenden (3), wobei der Klammerrücken (1) an seiner anderen Seite mit einer Ösenschraube (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammerarme (2) jeweils aus einer gebogenen Werkstoffplatte bestehen welche durch eine Blindnietmutter mit Rändelschraube (8) verbunden sind durch die der Abstand der Greifenden (3) gesteuert wird.
Patent DE-202018000415-U1 (DE)
Title: Stabile Lösungen einer Harnstoffverbindung
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Zusammensetzung aufweisend Harnstoffperhydrat in wasserfreiem Glycerin, erhältlich durch eine Mischung zumindest aufweisend Harnstoffperhydrat (gepulvert oder als Preßling) und wasserfreies Glycerin.
Patent DE-202018000476-U1 (DE)
Title: Rotationswärmetauscher zur Energieeinsparung bei raumlufttechnischen Anlagen, wie Konvektionstrockner für Biomasse, die ausschließlich mit einem Anteil an Aussenluft betrieben werden
IPC: F28D19/04
Filed: 2018-01-31
Abstract: Rotationswärmetauscher-Luftströme nach VDI 2071