baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10150535-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: NAGANAWA MASAHITO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-10-12
Granted: 2009-09-24
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit:  einer Lichtquelle (12);  einem Reflektor (14), welcher diese Lichtquelle (12) lagert;  einem Gehäuse, welches durch eine transparente Abdeckung und einen Leuchtenkörper (18) definiert ist, wobei die Lichtquelle (12) und der Reflektor (14) in dem Gehäuse untergebracht sind; und  einem T-förmigen Schirm (50), welcher einen Teil des Lichts von der Lichtquelle (12) abschirmt oder eine Reflexionsrichtung des Lichts verändert,  wobei ein Teil einer vorderen Straßenfläche durch den T-förmigen Schirm (50) verdunkelt wird und ein Reflektorteil (14B) zum Beleuchten einer Straßenmarkierung für einen Teil des Reflektors (14) vorgesehen ist, derart, dass Reflexionslicht von dem Reflektorteil (14B) nach vorne ausgesandt wird, wenn ein Teil der vorderen Straßenfläche durch den T-förmigen Schirm (50) verdunkelt wird.
Patent DE-10155441-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausrichtung eines Lenkwinkelgebers für eine elektrische Lenkung eines Flurförderzeugs
Inventor: ALLERDING UWE
IPC: B62D6/00
Filed: 2001-11-12
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung eines Lenkwinkelgebers für eine elektrische Lenkung eines Flurförderzeuges, bei dem der Lenkwinkelgeber eine Referenzstellung aufweist, die einer vorbestimmten Stellung eines oder mehrerer zu lenkenden Räder (12) zugeordnet ist, und bei dem eine erste Sensoreinrichtung (36, 34) zur Erfassung der Ist-Stellung des Lenkwinkelgebers (30) und eine zweite Sensoreinrichtung (22, 26) zur Erfassung der Ist-Stellung der zu lenkenden Räder (12) vorgesehen ist, mit den folgenden Verfahrensschritten:  – eine Lenksteuerung (10) stellt in einer Ausrichtphase für die erfaßten Ist-Stellungen von Lenkwinkelgeber (30, 32) und Rädern (12) fest, ob bei einem vorbestimmten Übersetzungsverhältnis zwischen Lenkwinkelgeber  (30, 32) und Rädern (12) der Lenkwinkelgeber in seiner Referenzstellung zu der vorbestimmten Stellung der Räder führt, und unterbindet in der Ausrichtphase eine Ansteuerung der Räder,  – die Lenksteuerung (10) schaltet nach erfolgter Feststellung in eine Betriebsphase um, in der eine Bewegung des Lenkwinkelgebers (30) zu einer Ansteuerung der Räder (12) mit einem...
Patent DE-10201946-B4 (DE)
Inventor: HUMMEL HEIDI
IPC: C08K5/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2006-07-20
Abstract: A modeling composition consisting of a wax or oil based binder (B), filler (F), colorant (C) other additives (A), where the filler is a light filler (LF) comprising microhollow spheres (MHS), and the binder comprises as solid wax (B1), a wax paste (B2), and a liquid portion (B3), in a wax or oil based composition, and the proportion of binder in the kneading composition is 45-90 wt.% is new.
Patent DE-10208116-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung eines Gleitlagers
Inventor: OKAMOTO YUTAKA
IPC: B23D41/02
Filed: 2002-02-26
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung eines Gleitlagers (11) zum Ausbilden einer Mehrzahl
von geneigten Flächen
(14, 15) mit verschiedenen Neigungswinkeln, die sich kontinuierlich über Abschnitte,
insbesondere im Bereich beider Enden, der inneren Umfangsoberfläche einer
Lagerlegierungsmetallschicht (13) auf deren beiden Seiten in axialer
Richtung erstrecken, durch Schneiden, wobei das Verfahren folgende,
zeitlich aufeinander abfolgende Schritte aufweist:  – Bereitstellen
einer Bearbeitungshalterung (18), welche eine Nut (20), die sich
in Umfangsrichtung auf der inneren Oberfläche der Bearbeitungshalterung
(18) erstreckt, und stufenartige Abschnitte aufweist, die auf beiden
Seiten der Nut (20) in deren Querrichtung ausgebildet sind, so dass die
Nut (20) im Ergebnis schrittweise flacher wird,  – Einfügen des
Gleitlagers (11) in die Nut (20) der Bearbeitungshalterung (18),
um beide Seiten des Gleitlagers (11) in dessen axialer Richtung
gegen eine Mehrzahl von Kanten (22, 23) der stufenartigen Abschnitte
zu drücken
und elastisch umzuformen,  – Schneiden
mittels einer Schneidvorrichtung (19) in diesem Zustand von...
Patent DE-10226995-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem funkfernbedienbaren Zentralverriegelungssystem und/oder Wegfahrsperrsystem und einem funkunterstützten Reifendruckkontrollsystem
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: H01Q1/32
Filed: 2002-06-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem funkfernbedienbaren Zentralverriegelungssystem und/oder
Wegfahrsperrsystem und einem funkunterstützten Reifendruckkontrollsystem,
wobei  a) das funkfernbedienbare Zentralverriegelungssystem und/oder
Wegfahrsperrsystem folgende Komponenten aufweist:  – einen
benutzerseitig mitführbaren
Funkschlüssel
(1) als Authentifizierungselement, wobei die Authentifizierungskommunikation
zwischen dem Funkschlüssel
(1) und einer fahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinheit (2) erfolgt,  – mindestens
einer fahrzeugseitigen Antenne (4,5,6) zum Senden eines Authentifizierungs-Abfragesignals an
den Funkschlüssel
(1) zum Start der Authentifizierungskommunikation,  b) das funkunterstützte Reifendruckkontrollsystem
folgende Komponenten aufweist:  – mindestens einen Reifen (9-VL,
9-HL, 9-VR, 9-HR) mit einem integrierten Reifendrucksensor (10-VL,
10-HL, 10-VR, 10-HR) mit einer Sendeeinheit zum Senden eines Reifendrucksignals
an eine fahrzeugseitige Empfangseinheit (2,3) und einer Empfangseinheit
zum Empfang eines Reifendruck- Abfragesignals,  – mindestens
eine fahrzeugseitige Antenne zum Senden des Reifendruck- Abfragesignals
an den Reifendrucksensor,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens
eine fahrzeugseitige Antenne (4,5,6) vorgesehen ist, die sowohl
zum Senden des Authentifizierungs-Abfragesignals an den Funkschlüssel (1)
als auch zum Senden des Reifendruck-Abfragesignals...
Patent DE-10236913-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden/Empfangen von Informationen über Orthogonalcodes mit variablem Verteilungsfaktor, die Nutzerdaten in einem Kommunikationssystem mit Hochgeschwindigkeitsdatenpaketzugriff zugewiesen sind.
Inventor: KIM SUNG-HOON
IPC: H04J13/00
Filed: 2002-08-12
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Senden von Informationen über hintereinanderfolgende Orthogonalcodes, die Nutzerdaten zugeordnet sind, zum Verteilen auf einem Steuerkanal vor dem Senden der Nutzerdaten auf einer Vielzahl von Codekanälen zu einer UE (Nutzereinrichtung) in einem Knoten B eines HSDPA-Kommunikationssystems (HSDPA = Hochgeschwindigkeitsdatenpaketzugriff), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestimmen eines Versatzes zwischen einem startenden Orthogonalcode aus zugeordneten Orthogonalcodes und einem ersten Code aus einer Vielzahl von hintereinanderfolgenden Orthogonalcodes, die auf einem HSDPA-Kommunikationssystem verfügbar sind; Bestimmen einer Anzahl von zugeordneten Orthogonalcodes, die von dem startenden Orthogonalcode aus gezählt werden und die eine Anzahl der Vielzahl von Codekanälen ist; und Ausbilden von Orthogonalcodeinformation, die den Versatz und die Anzahl der Orthogonalcodes angibt, und Senden der Orthogonalcodeinformation zu der UE.
Patent DE-10244778-B4 (DE)
Inventor: DAHRINGER JOERG
IPC: D03D15/56
Filed: 2002-09-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: A process for producing an eccentric bi-component fibre of the core/mantle type, comprises melt spinning a polyester core component and a polyethylene mantle component, using a spin speed of 600-2000, esp 600-1400 m/min. The mantle makes up 35-70% of the fibre cross section, and the fibre is stretched at 40-70oC, esp 50-60oC, to VVmax +/- 20% (where VVmax is the stretching ratio with the maximum number of curves per cm) and is then ruffled. The polyester is polyethylene terepthalate. The VVmax value is 1.4-2.4.
Patent DE-10245698-B4 (DE)
Title: Bogenvereinzelungsvorrichtung
Inventor: HOBBS JOHN N
IPC: B65H3/50
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Vereinzeln von in einem Stapel (11) angeordneten, wenigstens
einen Seitenkantenabschnitt (14, 15) und einen Vorderkantenabschnitt
(13) aufweisenden flachen Produkten (25, 26), insbesondere Signaturen
oder gefalzte Bogen, die mit dem Vorderkantenabschnitt (13) voraus
dem Stapel (11) zugeführt
werden und von wenigstens einem Seitenkantenstützabschnitt (28, 29) am Seitenkantenabschnitt
(14, 15) gestützt
werden, wobei die Vorrichtung (10) wenigstens einen dem Vorderkantenabschnitt
(13) zugeordneten Saugnapf (17, 18) zum Erfassen des jeweils untersten
flachen Produktes (25) von dem Stapel (11) sowie einen Greifer (27) umfasst,
welcher das jeweilige unterste flache Produkt (25) von dem wenigstens
einen Saugnapf (17, 18) übernimmt und
abtransportiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer (27) dem
Seitenkantenabschnitt (14) des jeweiligen flachen Produktes (25)
zugeordnet ist, wobei der wenigstens eine Seitenkantenstützabschnitt
(29) den dem Greifer (27) zugeordneten Seitenkantenabschnitt (14)
des jeweiligen flachen Produktes vor dem Vereinzeln stützt.
Patent DE-10256413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaltknaufes sowie Schaltknauf
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: B29C48/09
Filed: 2002-12-02
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Schaltknaufes aus Kunststoff, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltknauf einteilig mittels Extrusionsblasformen
hergestellt wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt mittels
Extrusion ein aus zwei verschiedenen Kunststoffschmelzen bestehendes
Extrudat erzeugt wird und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt
die endgültige
Formgebung mittels eines Blasformprozesses erfolgt.
Patent DE-10257307-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Pendelseil
Inventor: HOFFMANN GUENTER
IPC: A63G9/00
Filed: 2002-12-07
Granted: 2008-06-19
Abstract: Sitz
für ein
Pendelseil, dadurch gekennzeichnet, daß ein plattenförmiger Sitzkörper (1)
einen axialen Durchgang (3) und einen in der Plattenebene ausgerichteten,
außerhalb
des Durchgangs (3) verlaufenden Kanal (14) aufweist und daß das durch
den Durchgang (3) reichende Pendelseil (7) mit einem Radialabschnitt
(16) über
die Unterseite des Sitzkörpers
(1) und durch den Kanal (14) sowie mit dem Seilende (17) zur Bildung
eines Knotens unter dem Radialabschnitt (16) hindurchgeführt ist.
Patent DE-10301484-B4 (DE)
Title: Bildqualifikation für einen optischen Navigationssensor
Inventor: LIN CHUN-HUANG
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Echtzeit-Bildqualifikation, insbesondere für einen optischen Navigationssensor, umfassend:  Bestimmen,
dass ein Bildpunkt in einer Dimension eines Frames ein oberer Helligkeitsspitzenwert
ist, wenn Bildpunkte von zwei Seiten der Dimension eine geringere
Helligkeit als Bildpunkt aufweisen;  Bestimmen, dass ein Bildpunkt
in einer Dimension eines Frames ein unterer Helligkeitsspitzenwert
ist, wenn Bildpunkte von zwei Seiten der Dimension eine größere Helligkeit
als der Bildpunkt aufweisen;  Bestimmen, dass ein Bildpunkt
an einem Rand einer Dimension des Frames kein oberer Spitzenwert
ist, selbst wenn der Bildpunkt eine maximale Helligkeit aufweist;  Bestimmen,
dass ein Bildpunkt an einem Rand einer Dimension des Frames kein
unterer Spitzenwert ist, selbst wenn der Bildpunkt eine minimale
Helligkeit aufweist; und  Bestimmen, dass der Frame ein guter
Frame ist, wenn eine Anzahl der Spitzenwerte des Frames Anforderungen
genügt,
oder Bestimmen, dass der Frame ein schlechter Frame ist;  wobei
ein guter Frame zum Bestimmen von Bewegungen des...
Patent DE-10304716-B4 (DE)
Inventor: STALTMEIR JOSEF
IPC: B61H1/00
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-12-21
Abstract: A shoe/block braking device (1) of a bogie has two wheel sets each having two wheels and two braking beams (10,12) which carry the braking shoes (14) and are joined to one another via pressure rods (8) which can be actuated by at least one pressure-actuated cylinder-piston drive (20a,20b) for brake engagement of the braking block (14) with assigned braking surfaces of the wheels. At least one part of the braking beam (10) directly forms the cylinder (46) of the cylinder piston drive (20a,20b).
Patent DE-10321712-B4 (DE)
Title: Sitzverstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: IWATA MASAHIRO
IPC: A47C1/025
Filed: 2003-05-14
Granted: 2007-04-19
Abstract: Sitzverstellvorrichtung
für einen
Kraftfahrzeugsitz, bei dem der Neigungswinkel einer Rückenlehne
(D) relativ zu einer Sitzfläche
(C) durch ein Differentialgetriebe eingestellt wird, wobei ein innenverzahntes Zahnrad
(1) und ein Stirnzahnrad (2) mit einer etwas kleineren Zähnezahl
als jenes in Eingriff miteinander stehen und von einer Schwenkwelle
(3) bzw. einer zu dieser exzentrisch liegenden Welle (4) getragen
werden, und wobei die exzentrisch liegende Welle (4) zwei Keilsegmente
(5, 5') und eine Federstange (6) zum Vorspannen der beiden Keilsegmente
(5, 5') in einander entgegengesetzte Umfangsrichtungen sowie einen
Mitnehmer (3a) aufweist, um die Keilsegmente (5, 5') aus deren verspannter
Stellung, in der sich die Rückenlehne
(D) in einer fixierten Stellung befindet, durch gemeinsames Verdrehen
mit der Schwenkwelle (3) und mit den Keilsegmenten (5, 5') zu lösen, wobei
jedes Keilsegment (5; 5') allgemein sichelförmig ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
zwei Keilsegmente (5, 5') zwischen einer Innenumfangsfläche (2c)
eines in einer Mittelöffnung
(2a) des Stirnzahnrades...
Patent DE-10322961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Luft-/Kraftstoffverhältnisses in einem mager laufenden Motor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N13/04
Filed: 2003-05-21
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors, welcher eine erste und eine zweite Gruppe von Brennräumen und einen Motorauspuff umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt:  das Betreiben des Motors in einer Betriebsart, bei der Luft und im wesentlichen kein eingespritzter Kraftstoff der ersten Gruppe von Brennräumen zugeführt werden, und sowohl Luft und eingespritzter Kraftstoff der zweiten Brennraumgruppe mit einem mageren Luft-/Kraftstoffverhältnis zugeführt werden und die in die zweite Brennraumgruppe eingespritzte Kraftstoffmenge in Abhängigkeit eines gemessenen Luft-/Kraftstoffverhältnisses angepaßt wird, und  Einlesen eines Sensorwertes eines einem Gemisch von Luft und im wesentlichen keinem eingespritzten Kraftstoff in einem ersten Strom aus dem Motor und einem verbrannten mageren Gemisch von Luft und Kraftstoff in einem zweiten Strom aus dem Motor ausgesetzten Sensors,  Anpassen des mit dem Sensor gemessenen Luft-/Kraftstoffverhältnisses des genannten mageren Luft-/Kraftstoffgemischs, indem die Luft in dem genannten ersten Strom berücksichtigt wird.
Patent DE-10322998-B4 (DE)
Title: Twin component paint preparation for a robot vehicle paint spraying assembly and especially a polyurethane paint emulsion pumps the two components under a low pressure to a mixer followed by a homogenizer
Inventor: NOLTE HANS-JUERGEN
IPC: B01F25/46
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-06-29
Abstract: To produce a twin-component paint and especially a polyurethane paint emulsion, the two paint components of a bonding agent dispersion (1) with isocyanate reactive hydrogen atoms and polyisocyanate (2) are fed by pumps (3, 4) to a mixer (5) to give a twin-component mixture. - To produce a twin-component paint and especially a polyurethane paint emulsion, the two paint components of a bonding agent dispersion (1) with isocyanate reactive hydrogen atoms and polyisocyanate (2) are fed by pumps (3, 4) to a mixer (5) to give a twin-component mixture. The mixture is passed to a homogenizer (7), where at least a part is recirculated (8) through it a number of times. The components are fed separately to the mixer at a maximum pressure of 2.5 MPa.
Patent DE-10340705-B4 (DE)
Title: Metallkernleiterplatte und Verfahren zum Herstellen einer solchen Metallkernleiterplatte
Inventor: SCHLENKER HELMUT
IPC: H05K3/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Metallkernleiterplatten (1) durch  Aufdrucken
mittels Siebdruck einer ganzflächigen
oder mind. mit einer Aussparung (4) versehenen polymeren Isolierschicht
(3) auf einen Metallträger
(2), wobei die ganzflächig
aufgetragene Isolierschicht (3) nachträglich unter Ausbildung einer
Aussparung (4) strukturiert wird,  thermisches Teilhärten der
Isolierschicht (3) bei Verbindungstemperaturen (TV) von 50°C bis 100°C,  ganzflächiges Auflaminieren
mittels Rollen einer Leiterschicht (7) bei Temperaturen (TW) von
100°C bis
150°C, Laminierdrücken (pW)
von 2·10 5  Pa bis 5·10 5  Pa
und Laminiergeschwindigkeiten (v) von 0,1 m/min bis 10 m/min unter Ausbildung
einer definierten kontinuierlich verlaufenden Kantenstruktur an
den Rändern
der Aussparung und  Strukturieren der aufgebrachten Leiterschicht
(7) unter Freilegung der Aussparungen (4).
Patent DE-10350885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines warmgeformten und werkzeuggehärteten Formbauteils
Inventor: GEHRINGHOFF LUDGER
IPC: B21C37/02
Filed: 2003-10-31
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines warmgeformten und werkzeuggehärteten Formbauteils aus
einem Stahlband, wobei das Stahlband zunächst durch Abwalzen partiell
in der Wanddicke reduziert und danach feueraluminiert wird, wobei
anschließend
aus dem partiell wanddickenreduzierten und feueraluminierten Stahlband an
einer definierten Position eine Platine mit einer definierten Geometrie
entnommen und zu dem Formbauteil warmgeformt und werkzeuggehärtet wird.
Patent DE-10352349-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip mit Flip-Chip-Kontakten und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: OFNER GERALD
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: Halbleiterchip
mit Flip-Chip-Kontakten (2), wobei die Flip-Chip-Kontakte (2) auf
Kontaktflächen (3)
der aktiven Oberseite (4) des Halbleiterchips (1) angeordnet sind
und wobei die Kontaktflächen
(3) von einer Passivierungsschicht (5), welche die aktive Oberseite
(4) unter Freilassung der Kontaktflächen (3) bedeckt, umgeben sind
und wobei die Passivierungsschicht (5) Verdickungen (6) aufweist,
welche die Kontaktflächen
(3) umgeben, und wobei ein metallischer Wulst (7) zur Bildung der
Verdickungen (6) auf der Passivierungsschicht (5) angeordnet ist.
Patent DE-10353865-B4 (DE)
Title: Düsenkappe zum Abdichten einer Düse, die speziell für die Beschickung mit Hochdruckfluid verwendet wird
Inventor: YAMAMOTO MASAHIKO
IPC: F25B45/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Düsenkappe (10; 70), die mit einem distalen Ende einer Düse (50; 67), durch die ein Fluid unter Druck gelangen kann, verschraubbar ist, wobei die Düsenkappe (10; 70) eine Endwand (17; 72), die einer distalen Endfläche (61, 67A) der Düse (50; 67) axial in Bezug auf die Düse (50; 67) gegenüberliegt, und ein Dichtelement (12; 73) enthält, das auf der Endwand (17; 72) platziert ist, so dass es eng anliegend an dem distalen Ende der Düse (50; 67) haftet, um dadurch eine Öffnung der Düse (50; 67) abzudichten, wobei eine Haltewand (19; 77) einen Rand des Dichtelements (12; 73) zusammenwirkend mit der Endwand zwischen Endwand und Haltewand hält, wobei das Dichtelement (12; 73) einen Haftvorsprung (30; 74), der in Richtung auf eine abgeschrägte Fläche (58; 69) der Düse (50; 67), die an ihrem distalen Ende ausgebildet ist, vorsteht, und einen flachen Bereich (31; 75), der im Inneren oder außerhalb des Haftvorsprungs (30; 74) positioniert ist, enthält, und die Haltewand (19; 77) und die Endwand (17; 72) den flachen Bereich (31; 75) des Dichtelements (12; 73) zwischen ihnen halten, wobei, wenn die Düsenkappe (10; 70) mit der Düse (50; 67) verschraubt ist, die Haltewand (19; 77) gegen die distale Endfläche (61; 67A) der Düse (50; 67) stößt oder angrenzend dazu liegt.
Patent DE-10356220-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für befahrbare oder begehbare Flächen
Inventor: WELSCHOT DIRK
IPC: E04H17/16
Filed: 2003-12-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Sicherungseinrichtung für befahrbare oder begehbare Flächen, – umfassend mindestens ein Absperrelement, welches mit Hilfe von Befestigungsvorrichtungen an Stützen, senkrechten Elementen und/oder waagrechten Elementen befestigt ist, – wobei das Absperrelement Gittermattenelemente umfasst – und die Befestigungsvorrichtung wenigstens eine Lasche umfasst, um ein Gittermattenelement an einer Stütze, einem senkrechten Element oder einem waagrechten Element zu befestigen, – wobei zwei das Gittermattenelement einfassende Laschen (10, 25) vorgesehen sind, die durch eine Schraubverbindung kraftschlüssig miteinander verbunden sind, – wobei eine Klammer (20) zwischen den Laschen (10, 25) angeordnet ist, die die Klammer einfassen und fixieren, – wobei eine der Laschen (10) über die Klammer (20) hinaus verlängert ist und mit der Stütze, dem senkrechten Element oder dem waagrechten Element verbunden ist, – wobei die Klammer (20) über einen Horizontalstab (11) der Gittermatte greift, gekennzeichnet, durch folgende weitere Merkmale: – die Laschen (10, 25) erstrecken sich...
Patent DE-10361018-B4 (DE)
Inventor: TOMTSCHKO ANDREAS
IPC: B05C5/02
Filed: 2003-12-23
Granted: 2016-05-12
Abstract: The structure recognition process involves applying the bead of adhesive material (20) to a substrate (30), using cameras. This is done using an applicator device (11), monitoring the structure by the cameras, so that the cameras are aligned towards the applied structure with at least one overlapping area.
Patent DE-19512339-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F16K31/06
Filed: 1995-04-01
Granted: 2010-06-10
Abstract: Elektromagnetisch betätigbares Brennstoffeinspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen mit einem Ventilgehäuse, einer Magnetspule, einem zumindest teilweise die Magnetspule umgebenden Spulenkörper, einer das Ventilgehäuse zumindest teilweise umgebenden Kunststoffumspritzung und einem ebenfalls aus Kunststoff ausgebildeten elektrischen Anschlußstecker mit Kontaktstiften, über die die Erregung der Magnetspule erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einem Bereich, an dem ein Ende der Kunststoffumspritzung (50) unmittelbar an einem metallenen Teil des Ventilgehäuses bzw. an einem Kontaktstift (53) vorliegt, ein Dichtelement (56) angeordnet ist, das das metallene Teil des Ventils vollständig radial umgibt und von der Kunststoffumspritzung (50) zumindest teilweise selbst radial umgeben ist.
Patent DE-19535886-B4 (DE)
Title: Suchkopf für Flugkörper
Inventor: KEMPAS HAGEN
IPC: G01C19/30
Filed: 1995-09-27
Granted: 2008-11-27
Abstract: Suchkopf
für zielverfolgende
Flugkörper
mit  a) einem von Bewegungen des Flugkörpers entkoppelten optischen
Sucher (18) mit einem Detektor (22),  b) einer nicht-rotierenden
Plattform (16), die in dem Flugkörper
um einen Schwenkpunkt (30) um Nick- und Gierachsen beweglich gelagert
ist und den optischen Sucher (18) trägt,  c) einer flugkörperfesten
Drehmomenterzeuger-Anordnung (74) zur Erzeugung von Drehmomenten
um zueinander senkrechte Achsen (48, 52), die um beide Achsen unmittelbar
an der Plattform (16) angreift,  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
der optische Sucher (18) ein Cassegrain-System mit einem ringförmigen,
einem Gesichtsfeld zugewandten Hohlspiegel (58) und einem dem Hohlspiegel
(58) zugewandten Sekundärspiegel
(60) enthält,
wobei das Gesichtsfeld über den
Hohlspiegel (58) und den Sekundärspiegel
(60) auf dem Detektor (22) abgebildet wird, und  e) eine Trägheitssensor-Einheit
(26) auf der dem Hohlspiegel (58) abgewandten Seite des Sekundärspiegels
(60) angeordnet ist, deren Signale so auf die Drehmomenterzeuger-Anordnung
(74) aufgeschaltet sind, dass die Plattform...