baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004014482-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erweitern von Limitierungen für Strukturweiten beim Herstellungsprozess von Fotomasken
Inventor: HAFFNER HENNING
IPC: G03C5/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Erweitern von Limitierungen für Strukturweiten (1, 2) beim
Herstellungsprozess von auf einen Halbleiterwafer abzubildenden
Strukturen auf Fotomasken (3), um bei einer Abweichung (1c) einer auf
der Fotomaske (3) vorzusehenden ersten Strukturweite (1) von einem
ersten Sollwert (1a), sich durch die Abweichung (1c) ergebende Einschränkungen
von Toleranzen (2b) von auf der Fotomaske (3) vorzusehenden weiteren Strukturweiten
(2) zu reduzieren,  umfassend die folgenden Schritte:  – Vorgabe
des ersten Sollwertes (1a) der ersten Strukturweite (1),  – Vorgabe
einer dem ersten Sollwert (1) zuzuordnenden ersten Toleranz (1b),  – Bestimmung
der Abweichung (1c) der ersten auf der Fotomaske (3) hergestellten
Strukturweite (1) vom ersten Sollwert (1a),  – Berechnung
von den weiteren Strukturweiten (2) jeweils zuzuordnenden Sollwerten
(2a) jeweils in Abhängigkeit
von der Abweichung (1c) der ersten Strukturweite (1) vom ersten
Sollwert (1a) und den daraus resultierenden Parametern bei der durchzuführenden
Abbildung der Strukturen auf den Halbleiterwafer und...
Patent DE-102004015331-B4 (DE)
Title: Luftfiltersystem
Inventor: HOWE THOMAS DIPL -ING
IPC: F02M35/14
Filed: 2004-03-30
Granted: 2021-05-27
Abstract: Luftfiltersystem (1) für Brennkraftmaschinen der Hubkolbenbauart, umfassend eine Rohluftleitung (2) mit Lufteintritt, ein Filtergehäuse (3) mit oberer (12) und unterer Gehäusehälfte, ein Filterelement (4), eine Reinluftausgangsöffnung (7) mit daran anschließender Reinluftleitung (8), die in ein Ansaugsystem (9) der Brennkraftmaschine der Hubkolbenbauart mündet, und ein Mittel (13) zur Geräuschdämpfung oder Geräuschminderung von Ansauggeräuschen,dadurch gekennzeichnet,dass das Mittel (13) zu einer Geräuschdämpfung oder Geräuschminderung von Ansauggeräuschen derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass zum einen eine Absorption des Ansauggeräusches durch Fügestellendämpfung und zum anderen eine Dämmung des Ansauggeräusches durch eine Impedanzänderung auftritt,wobei das Mittel (13) zur Geräuschdämpfung oder Geräuschminderung an einer der Reinluftaustrittsöffnung (7) gegenüberliegenden Seite der oberen Filtergehäusehälfte (12) angeordnet ist,wobei eine geometrische Form des Mittels (13) zur Geräuschdämpfung oder Geräuschminderung an die geometrische Form der oberen Filtergehäusehälfte (12)angepasst ist,wobei das Mittel (13) zur Geräuschdämpfung oder Geräuschminderung aus Metall ist,wobei das Mittel (13) zur Geräuschdämpfung oder Geräuschminderung aus einer Platte mit einer Dicke kleiner 5 mm besteht,wobei eine Fläche der Platte größer oder gleich der Fläche der Reinluftaustrittsöffnung (7) ist und die Platte mittels eines Strömungsgleichrichters (15) gegeneine Wand der oberen Filtergehäusehälfte (12) verspannt ist.
Patent DE-102004037611-B4 (DE)
Title: Induzierbare Genexpression
Inventor: NOTKA FRANK DR
IPC: A61K48/00
Filed: 2004-08-03
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur verbesserten induzierbaren Genexpression, umfassend (i) Bereitstellen einer zu exprimierenden Zielnukleinsäuresequenz, die für ein therapeutisches und/oder diagnostisches Protein oder ein virales oder retrovirales TDN-Protein kodiert, (ii) Modifizieren der zu exprimierenden Zielnukleinsäuresequenz so dass eine Steigerung der Expression erreicht wird, wobei die Zielnukleinsäuresequenz durch Anpassen des Kodongebrauchs oder des GC-Gehalts der zu exprimierenden Zielnukleinsäuresequenz oder durch Eliminieren von die Transkription negativ beeinflussenden Motiven an das Expressionssystem angepasst wird, (iii) operatives Verknüpfen der modifizierten Zielnukleinsäuresequenz mit einer induzierbaren Transkriptionskontrollsequenz, wobei für die induzierbare Transkriptionskontrollsequenz ein induzierbarer natürlicher viraler oder Virus abgeleiteter Promotor oder ein induzierbarer artifizieller Promotor verwendet wird, (iv) Exprimieren der modifizierten Zielnukleinsäuresequenz in einem geeigneten Expressionssystem durch einen transaktiven Faktor.
Patent DE-102004046428-B4 (DE)
Title: Hochvolumenverfahren zur Prozessierung einer molekularen selbstorganisierten Monolage als Gate-Dielektrikum bei der Herstellung organischer Feldeffekt-Transistoren
Inventor: BRAUN STEFAN
IPC: H01L51/40
Filed: 2004-09-24
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Bauelements (1), das eine selbstorganisierte Monolage
(2) aus mindestens einer organischen Verbindung aufweist, das folgende
Schritte umfasst:  a) Bereitstellen eines Substrats (3), auf
dem eine strukturierte metallische Schicht (4) ausgebildet ist,
in Form einer Substratbahn (3), die auf eine erste Substratrolle
(5) aufgewickelt ist,  b) Abwickeln der Substratbahn (3) von
der ersten Substratrolle (5),  c) Inkontaktbringen der metallischen
Schicht (4) auf der Substratbahn (3) mit einer Lösung (6) derart, dass die molekulare
Schicht vollflächig
auf die Oberfläche
der Substratbahn (3) übertragen
wird, wobei die Lösung
mindestens eine organische Verbindung enthält, so dass eine selbstorganisierte
Monolage (2) der organischen Verbindung auf dem Metall der metallischen
Schicht (4) gebildet wird,  d) Aufrollen der mit der selbstorganisierten
Monolage (2) versehenen Substratbahn (3) auf eine zweite Substratrolle (8)
Patent DE-102005006078-B4 (DE)
Title: Schutzhelmsystem
Inventor: SCHIMPF OLIVER
IPC: A42B3/18
Filed: 2005-02-09
Granted: 2013-02-14
Abstract: Schutzhelmsystem mit einer harten Helmkalotte (1), die einen Oberkopfbereich und Seitenbereiche eines Helmträgers bedeckt, zur Forderseite einen nach unten offenen Sichtausschnitt (3) frei lässt und einen bis zu dem vorderen Sichtausschnitt (3) reichenden, im Nackenbereich umlaufenden unteren Rand (2) ausbildet, mit einer stoßdämpfenden Innenausstattung (12) und einer den Sichtausschnitt (3) abdeckenden, schwenkbar an der Helmkalotte (1) angelenkten Visierscheibe (15), wobei an den Seitenbereichen der Helmkalotte (1) zum Sichtausschnitt (3) zeigende Aufnahmestücke (6) befestigt sind, die zur verriegelnden Aufnahme der Enden (13) eines Kinnbügels (14) mit zum Kinnbügel (14) offenen Aufnahmeöffnungen (8) versehen sind, dass die Aufnahmestücke (6) jeweils eine Entarretierungstaste (9) zum Entriegeln des Kinnbügels (14) aufweisen und dass der Kinnbügel (14) einen unteren Rand der Visierscheibe (15) im heruntergeklappten Zustand begrenzt, den unteren Rand der Helmkalotte (2) fortsetzt und einen freien Abstand zum Kinn des Helmträgers ausbildet, wobei an unterschiedlichen Kinnbügeln fest montierte Zusatzeinrichtungen in Gestalt eines Mikrofons...
Patent DE-102005011060-B4 (DE)
Title: Rückentrage
Inventor: FORNOFF DIETER
IPC: A45F3/14
Filed: 2005-03-10
Granted: 2009-05-28
Abstract: Rückentrage, bestehend aus zwei das Behältnis bildenden formstabilen Schalen, deren der Rückenpartie zugewandte Fläche ganz oder größtenteils mit einer elastischen, weichen Auflage versehen ist, sowie Gurten, wobei die Rückentrage an die Rückenpartie ihres Trägers angepasst ist, sich vom Gesäß bis etwa zur Mitte der Schulterblätter und über die ganze Rückenbreite erstreckt und sich auf dem Gesäß ihres Trägers und seiner Hüfte abstützt und wobei die gemeinsamen Gurte in der Taille und vor dem Bauch zum Anliegen kommen und an ihren vorderen Abschnitten Schließenteile angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (7) zur Aufnahme von Gegenständen mit einem Gewicht von bis zu 7 Kilogramm und einem Aufnahmevolumen von bis zu 15 Litern ausgebildet ist und die Schale (5) von der an ihr angebrachten Schale (6) an deren beiden vertikal verlaufenden und deren waagerecht verlaufender oberen Seiten zu trennen ist, während der Boden (21) als ebene Fläche ausgebildet ist und dass an...
Patent DE-102005023382-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Drucksensors eines Brennkraftmaschinen-Steuersystems
Inventor: KONRAD HEIKO DR
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-05-17
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Drucksensors (S1; S2; S3) eines Brennkraftmaschinen-Steuersystems mit mindestens drei Drucksensoren (S1, S2, S3), wobei- die mindestens drei Drucksensoren (S1, S2, S3) Druckwerte (P, P, P) innerhalb eines sequentiellen Wirkungspfades (W) an mindestens drei, durch mindestens zwei Stellglieder (SG1, SG2) voneinander getrennten unterschiedlichen Systemorten (W1, W2, W3) des Wirkungspfades (W) ermitteln,- mittels des ersten Drucksensor (S1) der Umgebungsdruck (Pu) ermittelt wird,- mittels des zweiten Drucksensor (S2) der Druck (P) zwischen einem als Verdichter ausgebildeten ersten Stellglied (SG1) und einem als Drosselklappe ausgebildeten zweiten Stellglied (SG2) ermittelt wird,- sowie mittels des dritten Drucksensors (S3) der Druck (Ps) zwischen dem als Drosselklappe ausgebildeten zweiten Stellglied (SG2) und einem als Einlassventil ausgebildeten dritten Stellglied (SG3) ermittelt wird,- mindestens zwei Druckwerte (P, P, P) zu einem bzw. für einen Zeitpunkt ermittelt werden, in welchem die mindestens zwei unterschiedlichen Systemorte (W1, W2, W3) den gleichen Systemzustand aufweisen derart, dass über die jeweils mindestens zwei Sensoren (S1, S2, S3) gleiche Druckwerte ermittelt werden müssten,- die mindestens drei Druckwerte (P, P, P) zumindest teilweise derart miteinander verglichen werden, dass- aus jeweils zwei ermittelten Druckwerten (P, P, P) ein Differenzwert (D1, D2, D3) ermittelt wird, und- aus mindestens zwei Differenzwerten (D1, D2, D3) auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen eines fehlerhaften Druckwerts (P, P, P) geschlossen wird.
Patent DE-102005024094-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HILMANN JÖRGEN
IPC: B60R19/18
Filed: 2005-05-25
Granted: 2014-05-28
Abstract: Stoßfängeranordnung für ein Fahrzeug oder Kraftfahrzeug mit mindestens einem im Fahrzeugendbereich angeordneten Stoßfängerquerträger (1), wobei der Stoßfängerquerträger (1) zumindest abschnittsweise ein Profil mit mindestens einem über mindestens eine Biegestelle (4) verbundenen Flügel (2, 3) dergestalt aufweist, daß dieser im Crashfall um die Biegestelle (4) verschwenkt, so daß die Bauhöhe (H1, H2) des Stoßfängerquerträgers vergrößert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil derart ausgestaltet ist, daß im aufgefalteten Zustand ein weiteres Verschwenken des Flügels (2, 3) blockiert wird und das weitere Verschwenken der Flügel (2, 3) durch die Flügel (2, 3) selbst blockiert wird, und daß das Profil durch zwei Flügel (2, 3) gebildet ist, die über die Biegestelle (4) verbunden sind, wobei die Flügel (2, 3) als hohle, übereinander liegende Profilbereiche ausgebildet sind, die über die Biegestelle (4) verbunden sind.
Patent DE-102005025434-B4 (DE)
Title: Schadstoffbegrenzungseinrichtung für einen Motor
Inventor: KAVEN CHRIS JOHN
IPC: F02B37/12
Filed: 2005-06-02
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schadstoffbegrenzungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine, welche in mehreren Verbrennungsmodi betrieben werden kann, wovon einer ein magerer Verbrennungsmodus ist, wobei die Schadstoffbegrenzungseinrichtung einen Abgasturbolader (20, 320, 420) mit einem Verdichter (350, 450) und einer Turbine (351, 451), mindestens eine stromabwärts des Turboladers (20, 320, 420) angeordnete Abgas-Schadstoffbegrenzungsvorrichtung, um von diesem Abgase aufzunehmen, sowie einen ventilgesteuerten Ladedruckregel-Kanal (316, 424) umfasst, um die Turbine (351, 451) des Turboladers (20, 320, 420) gezielt zu umgehen, wobei ein Abgaskühler (13, 313, 413) so angeordnet ist, dass er mindestens einen Teil der vom Turbolader (20, 320, 420) zu der mindestens einen Schadstoffbegrenzungsvorrichtung strömenden Abgase gezielt kühlt.
Patent DE-102005026687-B4 (DE)
Inventor: HUBER ANTON
IPC: B65G61/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2017-05-24
Abstract: The method involves transferring finished articles to baskets in a stacking station. The stacking baskets are pivoted about an axis when a predetermined number of finished articles are accumulated in each of article stacks. A pivoted basket is moved relative to a sliding out unit (11) at an ejection position. The unit is then shifted transverse to the moving direction of the basket, if the row of articles are offset. An independent claim is also included for a device for staking articles, comprising a transfer device.
Patent DE-102005052299-B4 (DE)
Title: Sanierungs-Schiebetürelement mit Vorsatzschale, für in der Wand laufende Holz- oder Glanzglastüren zur Montage in bestehende Falzausbildung der Flügeltür
Inventor: LEITNER REINHOLD
IPC: E06B3/46
Filed: 2005-11-01
Granted: 2008-01-03
Abstract: Schiebetürelement
(4) mit einer Stahlzarge (5) und einer in der Stahlzarge (5) beweglich geführten Schiebetür (6), wobei
die Stahlzarge (5) eine Auflagefläche aufweist, die dazu bestimmt
ist, an einer Seitenfläche
einer bestehenden Türzarge
(2) anzuliegen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stahlzarge (5)
ein umlaufender Befestigungsvorsprung (7) ausgebildet ist, der an den
Falz (3) der bestehenden Türzarge
(2) angepasst ist und in diesen ohne Verkleinerung der Türlichte
(9) eingreift.
Patent DE-102005054379-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verstärkung von Licht in optischen Fasern
Inventor: SCHNEIDER THOMAS DR
IPC: H01S3/063
Filed: 2005-11-15
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Verstärkung von elektromagnetischer Signalstrahlung mit Frequenzen im optischen Bereich, die in einem massiven Wellenleiter, insbesondere in einer optischen Faser (2), geführt wird und die ein sich über einen Bereich erstreckendes Frequenzspektrum aufweist, wobei in den Wellenleiter (2) eine Pumpstrahlung eingekoppelt wird, die eine stimulierte Brillouin Streuung anregt, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpstrahlung durch Überlagerung der Strahlung mindestens zweier Pumpquellen (5) unterschiedlicher Wellenlänge erzeugt wird, wobei die Wellenlänge jeder Pumpquelle (5) so gewählt wird, dass sich die Brillouin-Gewinnspektren der einzelnen Quellen (5) überlappen.
Patent DE-102005058367-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-12-06
Granted: 2010-03-04
Abstract: Fahrzeugsitz, mit  einem Sitzrahmen (2),  einem um eine Lehnenachse (A) schwenkbar angeordneten Lehnenrahmen (3),  einem an dem Lehnenrahmen (3) befestigten Motor (4),  einem Drehverstellbeschlag (6) mit einer lehnenseitigen Beschlagshälfte (6.1), welche gegenüber einer sitzseitigen Beschlagshälfte (6.2) durch eine vom Motor (4) angetriebene Welle (5) um die Lehnenachse (A) verdrehbar ist, und  einer Verriegelungseinrichtung (8, 11; 25) in einer aufrechten Gebrauchslage des Lehnenrahmens (3), bei der der Lehnenrahmen (3) durch den Motor (4) gegenüber dem Sitzrahmen (2) um die Lehnenachse (A) zur Neigungsverstellung schwenkbar ist, in eine Freigabestellung zum Vorklappen des Lehnenrahmens (3) um die Lehnenachse (A) in eine Funktionsstellung verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die lehnenseitige Beschlagshälfte (6.1) des Drehverstellbeschlages (6) am Lehnenrahmen (3) befestigt ist,  die Verriegelungseinrichtung (8, 11; 25) zur Verriegelung der sitzseitigen Beschlagshälfte (6.2) des Drehverstellbeschlages (6) an dem Sitzrahmen (2) ausgebildet ist, so dass  in der Freigabestellung...
Patent DE-102005059898-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Weitergeben von streifenförmigen Abschnitten
Inventor: BRÜCK GUNTER
IPC: B65B51/04
Filed: 2005-12-15
Granted: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und Weitergeben von streifenförmigen Abschnitten (3), insbesondere von Abschnitten (3) eines Bandes (2), dessen Abschnitte (3) in Form von Etiketten, Verpackungsbeigaben oder Verschlussstreifen für Beutel (27) vorliegen, wobei eine Abgabeeinrichtung (7) zum Bereitstellen jeweils eines Abschnitts (3) vorgesehen ist, und eine Übergabestation (28) zum Aufnehmen der Abschnitte (3) von der Abgabeeinrichtung (27) und zum Weitergeben der Abschnitte (3) an eine Verpackungsstation (29), insbesondere eine Verschließstation, dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabestation (28) eine von einem Antrieb (32) angetriebene, in einer Vertikalebene umlaufende Einrichtung (30) aufweist, dass an der Einrichtung (30) mindestens ein Aufnehmer (21) zum Aufnehmen und wieder Loslassen eines Abschnitts (3) vorgesehen ist, und dass ein Horizontalausrichter (31) an der Einrichtung (30) vorgesehen ist, welcher dafür sorgt, dass der Aufnehmer (21) während seines gesamten Umlaufes stets in einer gleichartigen, vorzugsweise horizontalen Ausrichtung verbleibt.
Patent DE-102006001253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallschicht über einem strukturierten Dielektrikum mittels einer nasschemischen Abscheidung mit einer stromlosen und einer leistungsgesteuerten Phase
Inventor: PREUSSE AXEL
IPC: C23F17/00
Filed: 2006-01-10
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren mit: Abscheiden eines Metalls (114) über einer strukturierten Schicht eines Halbleiterbauelements (100) durch Aufbringen einer Elektrolytlösung (117) und Ausführen eines stromlosen nasschemischen Abscheideprozesses; und Erzeugen eines extern erzeugten elektrischen Feldes in der Elektrolytlösung (117), während die Elektrolytlösung (117) aufgebracht ist, um weiter das Metall (114) in-situ abzuscheiden; und wobei ein elektrischer Stromfluss in der Elektrolytlösung (117) bedingt durch das erzeugte elektrische Feld derart gesteuert wird, dass zunächst eine Koexistenz von einer stromlosen und einer Elektroplattierungsphase eingerichtet wird und nachfolgend eine reine Elektroplattierungsphase eingerichtet wird.
Patent DE-102006002644-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuermodul zur Steuerung einer Oberflächenbehandlungsvorrichtung
Inventor: SCHOEBEL-THEUER THOMAS
IPC: B65G43/10
Filed: 2006-01-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Oberflächenbehandlungsvorrichtung
(10) für
eine Oberflächenbehandlung
von Werkstücken
(11, 12, 13), mit einer ersten und mindestens einer zweiten Transporteinrichtung
(21, 22, 23) zum Transport zu behandelnder Werkstücke (11, 12,
13) zwischen Stationen (S0-S6) zur Durchführung von Behandlungsschritten
an den Werkstücken
(11, 12, 13), wobei eine erste und mindestens eine zweite jeweils
mindestens ein Werkstück
(11, 12, 13) enthaltende Werkstückanordnung
(17, 18, 19) gleichzeitig in der Oberflächenbehandlungsvorrichtung
(10) behandelbar sind, und wobei mindestens zwei der Transporteinrichtungen
(21, 22, 23) so steuerbar und/oder so geführt sind, dass sie bei einem Transport
der Werkstückanordnungen
(17, 18, 19) von einer Station (S0-S6) zu einer weiteren Station
(S0-S6) miteinander kollidieren können, gekennzeichnet durch
die Schritte:  – Ermitteln
von ersten und zweiten Prozessparametern (51, 52) für die zu
behandelnden Werkstücke
(11, 12, 13) der ersten und mindestens einen zweiten Werkstückanordnung
(17, 18, 19), wobei die Prozessparameter (51, 52) eine Reihenfolge
der Behandlungsschritte,...
Patent DE-102006006785-B4 (DE)
Inventor: AIGNER ANDREAS
IPC: A47J31/40
Filed: 2006-02-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: The present invention relates to an apparatus (10) for preparing hot beverages, in particular a pad coffee machine, comprising a water container (12), a heating device (14) and a brewing chamber (16). These components are connected to one another by a liquid line (18, 22), with the first section (22) of said liquid line being situated between the water container (12) and the heating device (14), and the second section (22) of said liquid line being situated between the heating device (14) and the brewing chamber (16). In addition, a return line (24) is provided, in which or at whose inlet a return valve (28, 36) is arranged. The return line (24) connects the first section (18) to the second section (22) of the liquid line, with the result that water which is heated by the heating device (14) can be returned from the second section (22) to the first section (18) of the liquid line.
Patent DE-102006019530-B4 (DE)
Title: Probenvorbereitung für massenspektrometrische Dünnschnittbilder
Inventor: SCHUERENBERG MARTIN
IPC: G01N1/28
Filed: 2006-04-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
für das
Aufbringen einer Matrixkristallschicht auf die Oberfläche eines
Targets, wobei die Ortsverteilung von Analytmolekülen in oder
auf der Targetoberfläche
massenspektrometrisch mit einer Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption
gemessen werden soll, mit folgenden Schritten:  (a) Bereitstellen
einer Lösung
der Matrixsubstanz,  (b) Bereitstellen eines Targets, und  (c)
vibratives Vernebeln der Matrixlösung
zu einer Wolke aus Nebeltröpfchen
und Absetzenlassen der Nebeltröpfchen
auf die Oberfläche
des Targets.
Patent DE-102006024508-B4 (DE)
Title: Halterung für Zusatzgeräte an Feuerwaffen
Inventor: WIELAND GERHARD
IPC: F41A33/02
Filed: 2006-05-23
Granted: 2014-03-27
Abstract: Halterung für Zusatzgeräte (2) an Feuerwaffen (1), wie Einrichtungen zur Lasermarkierung insbesondere an Pistolen und Langwaffen, mit beabstandeten Befestigungsschienen (6, 7), die mit entsprechend ausgebildeten Führungsnuten (4, 5) an der Feuerwaffe (1) längsverschiebbar korrespondieren, wobei die beabstandeten Befestigungsschienen (6, 7) der Halterung (8) in ihrem Abstand zueinander einstellbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einstellbare Befestigungsschiene (6) an einer Wange (39) vorgesehen ist, welche durch Schrauben (10, 11) an einem Grundkörper (9) der Halterung (8) befestigt ist, die mittels Federkraft vorgespannt sind, wobei die Federkraft durch ein zwischen der Befestigungsschiene (6) und dem Grundkörper (9) der Halterung (8) angeordnetes Federglied (12) erzeugt ist, das sich entsprechend einer Leiste wellenförmig erstreckt.
Patent DE-102006030849-B4 (DE)
Title: Sensorbaugruppe und Verfahren zum Herstellen einer Sensorbaugruppe
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: G01P1/04
Filed: 2006-07-04
Granted: 2009-03-12
Abstract: Sensorbaugruppe,
mit  – einem
Gehäuse
(1),  – einem
Befestigungsmittel (2) mit einer Montagefläche (3), wobei das Gehäuse (1)
mit der Montagefläche
(3) an einer Anbaufläche
befestigbar ist,  – einem
Sensorelement (30), wobei das Sensorelement (30) an einer Einbaufläche (14)
in dem Gehäuse
(1) montiert ist,  – wobei
die Montagefläche
(3) des Befestigungsmittels (2) wahlweise parallel zu der Einbaufläche (14)
oder in einem vorgegebenen Winkel zu der Einbaufläche (14)
anordenbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (1)
einen Gehäusegrundkörper (10)
und ein dazu korrespondierendes Deckelteil (20) umfasst, wobei der
Gehäusegrundkörper (10)
zur Aufnahme des Sensorelements (30) ausgebildet ist und das Deckelteil
(20) das Befestigungsmittel (2) umfasst.