baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004996-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Umzugskartongriffe aus Karton, Pappe und oder anderen Materialien, für den Ersatz und zur Verstärkung von Umzugskartongriffen
IPC: B65D5/468
Filed: 2015-07-13
Abstract: Verstärkungsgriff für einen Umzugskarton
Patent DE-202015009745-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit verbundenen Gliedern, die mindestens einen Teil eines tragbaren Zubehörs bilden
IPC: B25F1/00
Filed: 2015-01-07
Abstract: Werkzeug, das Folgendes aufweist:eine Vielzahl von Gliedern (10), die mindestens einen Teil eines Armbands (12) bilden und mindestens zwei Glieder (10) aufweisen, die bewegbar miteinander verbunden sind, um mindestens einen Teil eines tragbaren Zubehörs zu bilden,wobei die Vielzahl von Gliedern (10) gelenkig verschwenkbar ist, um so abwechselnd eine erste Konfiguration, in der sich die Vielzahl von Gliedern (10) linear erstreckt, und eine zweite Konfiguration anzunehmen, in der die Vielzahl von Gliedern (10) um eine Achse herum in einer ersten Richtung gekrümmt sind, um so eine-Mittellinie (39) zu definieren,wobei die Vielzahl von Gliedern (10) dazu konfiguriert ist, eine begrenzte Bewegung in einer Richtung parallel zu der Achse zu erlauben, bevor sie von der Struktur her starr wird,wobei mindestens ein Glied (10) mindestens eine Werkzeugfunktion umfasst, undwobei die mindestens eine Werkzeugfunktion so positioniert ist, dass sie sich im Wesentlichen auf einer Mittellinie (39) befindet, die von der Vielzahl von Gliedern (10) in der zweiten Konfiguration definiert wird.
Patent DE-202015009878-U1 (DE)
Title: Verdichterwerkzeug zum Verdichten eines Grunds
IPC: E01C19/35
Filed: 2015-03-10
Abstract: Verdichterwerkzeug (10) zum Verdichten eines Grunds (100),
 welches Verdichterwerkzeug eine Platte (30) mit einer ersten Plattenseite (31) und einer zweiten Plattenseite (32) aufweist,
 welche erste Plattenseite (31) zum Verdichten des Grunds (100) ausgebildet ist, an welcher Platte (30) ein Verbindungselement (50) befestigt ist,
 welches Verbindungselement (50) an seiner von der Platte (30) abgewandten Seite einen Schaftabschnitt (52) aufweist,
 welcher Schaftabschnitt (52) dazu ausgebildet ist, eine lösbare Verbindung des Verdichterwerkzeugs (10) mit einem Abbruchhammer (20) zu ermöglichen.
Patent DE-202015102275-U1 (DE)
Title: Strukturelement
IPC: F16F1/36
Filed: 2015-05-05
Abstract: Strukturelement bestehend aus einem bandförmigen Körper (12), der aus Kunststoff besteht, wobei der bandförmige Körper (12) eine Außenseite (29) bestehend aus einer Oberseite (26) und einer Unterseite (27) aufweist, die durch jeweils einen Randbereich (28) miteinander verbunden sind, wobei die Breite der Oberseite (26) und Unterseite (27) größer als die Dicke des Randbereiches (28) ist und der bandförmige Körper (12) als eine spiralförmige Anordnung mit mindestens einer Windung (14) ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Windung (14) des bandförmigen Körpers (12) einen oberen und unteren Auflageschenkel (16, 17) oder einen oberen Auflagepunkt (15, 18) aufweist, welche jeweils durch zumindest einen Federschenkel (19) verbunden sind und bei einer auf den Auflageschenkel (16, 17) oder den Auflagepunkt (15, 18) wirkenden Kraft im Bereich der Federschenkel (19) eine Knickstelle (24) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich der Knickstelle (24) der Federschenkel (19) eine Schicht (31) aus einem biegeschlaffen Material vorgesehen ist, welche sich zumindest abschnittsweise entlang einer Außenseite (29) des bandförmigen Körpers (12) erstreckt.
Patent DE-202015104431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Bewegung eines Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (53) in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen an einem Lagerteil (14) aufgenommenen Kraftspeicher (3) umfasst, so dass mit der montierten Vorrichtung (1) das bewegbare Möbelteil (53) unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils (53) bringbar ist, und wobei Einstellmittel zur Verstellung des Kraftspeichers (3) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel zwei voneinander getrennte Führungsbereiche (101; 104, 107) umfassen, die zur Führung eines Eingreifabschnitts (100) am Lagerteil (14) abgestimmt sind, wobei die Führungsbereiche (101; 104, 107) relativ zueinander versetzbar sind, um einen Bereich vorzugeben, in dem der Eingreifabschnitt (100) aufgenommen und positioniert ist, wobei die Position des Eingreifabschnitts (100) durch das Zusammenwirken der beiden Führungsbereiche (101; 104, 107) bestimmt ist, so dass die Position des Eingreifabschnitts (100) an der Vorrichtung abhängig ist von der Relativstellung der beiden Führungsbereiche zueinander.
Patent DE-202015105533-U1 (DE)
Title: Sturz-Einstellvorrichtung für ein Automobilrad
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Sturz-Einstellvorrichtung für ein Automobilrad, bestehend aus folgenden Teilen: Lenkachsen (11) einer Lenkung (1) eines Automobils, mindestens ein Befestigungssystem an einen mit den Achsen (11) der Lenkung (1) des Fahrzeugs verbundenen Achsschenkel sowie einen Achsschenkel, gekennzeichnet durch ein Befestigungssystem, das aus einem beweglichen Teil (21) und einem feststehenden Teil (22) besteht und mit den Achsen (11) der Lenkung (1) und dem Regelsystem (2) verbunden ist.
Patent DE-202016000568-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: A01F15/12
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ballenpresse zum Erzeugen von Erntegutballen, mit einer Wickelvorrichtung (6) zum Umwickeln eines geformten Erntegutballens mit Wickelmaterial (12) wie Folie, Netz oder dergleichen, wobei die Wickelvorrichtung (6) einen Wickelmaterialspeicher (7), von dem Wickelmaterial (12) abziehbar ist, sowie eine Bremsvorrichtung (13) zum Einstellen einer Wickelmaterialspannung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung (13) einen fremdenergiebetätigbaren Bremsaktor zum variablen Einstellen der Bremskraft und/oder des Bremsmoments umfasst und eine Steuervorrichtung (14) zum automatischen Steuern des Bremsaktors in Abhängigkeit zumindest eines Betriebsparameters der Ballenpresse vorgesehen ist.
Patent DE-202016001289-U1 (DE)
Title: Gebläseanlage und/oder Absauganlage für Spray-Tanning-Geräte (für automatisierte Bräunungsduschen oder Spray-Tanning-Kabinen)
IPC: A61M35/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Türme (3) und (4) dadurch gekennzeichnet, dass diese während dem Besprühvorgang als Gebläseanlage für Spray-Tanning-Gerät eingesetzt werden.
Patent DE-202016006454-U1 (DE)
Title: Stielschutz für handgeführte Schlagwerkzeuge
IPC: B26B23/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Stielschutz für handgeführte Schlagwerkzeuge dadurch gekennzeichnet, dass das Eindringen von Holzsplittern durch eine Außenhülle (1) besteht aus einem flexiblen, hoch reiß- und abriebfestem Material (z. B. Feuerwehrschlauch) gewährleistet wird.
Patent DE-202016009026-U1 (DE)
Title: Regelbasierte Netzwerkbedrohungsdetektion
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine Paketfiltereinrichtung, umfassend:
 mindestens einen Prozessor; und
 einen Speicher, der Anweisungen umfasst, die, wenn sie von dem mindestens einen Prozessor ausgeführt werden, die Paketfiltereinrichtung dazu veranlassen:
 eine Vielzahl von Paketfilterregeln zu empfangen, die so konfiguriert sind, dass sie die Paketfiltereinrichtung veranlassen, Pakete zu identifizieren, die mindestens einem von einer Vielzahl von Netzwerkbedrohungsindikatoren entsprechen, wobei die Vielzahl von Netzwerkbedrohungsindikatoren mit Netzwerk-Threat Intelligence-Berichten assoziiert sind, die von einem oder mehreren unabhängigen Netzwerk-Threat Intelligence-Anbietern bereitgestellt werden;
 eine Vielzahl von Paketen zu empfangen, die ein erstes Paket und ein zweites Paket umfassen;
 in Reaktion auf eine Bestimmung, dass das erste Paket eine erste Paketfilterregel der Vielzahl von Paketfilterregeln erfüllt, basierend auf einem oder mehreren Netzwerkbedrohungsindikatoren der Vielzahl von Netzwerkbedrohungsindikatoren, festgelegt durch die erste Paketfilterregel:
 einen Operator auf das erste Paket anzuwenden, der durch die erste Paketfilterregel festgelegt ist und konfiguriert ist, die Paketfiltereinrichtung zu veranlassen, dem ersten Paket die Weiterleitung in Richtung eines Ziels des ersten Pakets zu erlauben; und
 Informationen zu übertragen, die den einen oder die mehreren Netzwerkbedrohungsindikatoren identifizieren, und von Daten, die anzeigen, dass dem ersten Paket die Weiterleitung in Richtung des Ziels des ersten Pakets erlaubt wurde;
 eine Aktualisierung von wenigstens einer Paketfilterregel zu empfangen;
 basierend auf der empfangenen Aktualisierung der mindestens einen Paketfilterregel mindestens einen Operator zu modifizieren, der durch die erste Paketfilterregel festgelegt ist, um die Paketfiltereinrichtung neu zu konfigurieren, so dass Pakete, die dem einen oder den mehreren Netzwerkbedrohungsindikatoren entsprechen, an der Weiterleitung in Richtung ihrer jeweiligen Ziele gehindert werden; und
 in Reaktion auf eine Bestimmung, dass das zweite Paket die erste Paketfilterregel erfüllt:
 basierend auf dem modifizierten mindestens einen Operator, der durch die erste Paketfilterregel festgelegt ist, die Weiterleitung des zweiten Pakets in Richtung eines Ziels des zweiten Pakets zu verhindern; und 
 Daten zu übertragen, die anzeigen, dass das zweite Paket an der Weiterleitung in Richtung des Ziels des zweiten Pakets gehindert wurde.
Patent DE-202016101974-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verkettungsmodul für ein pneumatisches Ventilsystem, Steuerungseinheit für ein pneumatisches Ventilsystem
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-04-14
Abstract: Elektrisches Verkettungsmodul (2) für ein pneumatisches Ventilsystem, welches ein eckiges Gehäuse (10) aufweist, welches an einer Gehäuseseite eine Anbindungsöffnung (16) für ein zum Verkettungsmodul (2) separates elektrisches Funktionsmodul (3) aufweist, und welches eine Mehrzahl von Verkettungskontakten (8) aufweist, welche zur Verkettung des Verkettungsmoduls (2) mit zumindest einem weiteren Verkettungsmodul (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (10) eine zur Aufnahme der Verkettungskontakte (8) ausgebildete Trägervorrichtung (25) angeordnet ist, die in Richtung der Anbindungsöffnung (16) orientierte geradlinige erste Aufnahmeschlitze (29) aufweist, die zum Hindurcherstrecken und Führen jeweils eines Verkettungskontakts (8) ausgebildet sind, wobei die im Bereich einer ersten Seitenwand (11) des Gehäuses (10) angeordneten ersten Aufnahmeschlitze (29) in ihrer Höhenerstreckung betrachtet an ihren der Anbindungsöffnung (16) zugewandten oberen Enden (30) zum Einfädeln der Verkettungskontakte (8) in die ersten Aufnahmeschlitze (29) von oben über diese oberen Ende (30) offen ausgebildet sind.
Patent DE-202017002404-U1 (DE)
Title: Mechanische Brettspielkonsole mit drehenden Spielfeldelementen als Basis für verschiedene dafür entwickelte Spiele
IPC: A63F3/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Brettspielkonsole mit einer Spielfläche, in die 1 bis 4 sich drehende, kreisrunde Scheiben in der Art integriert sind, dass die Scheiben als drehende und die restliche, statische Spielfläche, eine zusammenhängend bespielbare Fläche ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Bodenplatte (1) befindliche Antriebsmotoren (2), die aus einem statischen Unterteil (3), das fest mit der Bodenplatte verbunden ist, und einem sich drehenden Oberteil (4) bestehen, je eine zentrierte, runde Scheibe (5) tragen, die fest mit dem sich drehenden Oberteil (4) verbunden ist.
Patent DE-202017100570-U1 (DE)
Title: Schirm mit Zusatzfunktionen
IPC: A45B23/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Schirm mit einem Schirmstock (1) und einer daran angeordneten Haube (2), wobei sich die Haube (2) in einem geöffneten Zustand im Wesentlichen senkrecht zum Schirmstock (1) erstreckt, wobei die Haube (2) in einem geschlossenen Zustand zusammengefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm eine Zusatzvorrichtung (9) für wenigstens eine Zusatzfunktion aufweist.
Patent DE-202017104185-U1 (DE)
Title: Verlängerungskabel zur Aufladung für Elektroantriebswagen
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Verlängerungskabel zur Aufladung fϋr Elektroantriebswagen, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungskabel an einem Ende mit der Haushaltstromversorgung und an dem anderen Ende mit einer Aufladungspistole (20) des Elektroantriebswagens verbunden ist, und das Verlängerungskabel einen Verlängerungskabelselbstkörper umfaßt, der Verlängerungskabelselbstkörper einen Stecker (1), einen ersten Abschnitt (2), einen zweiten Abschnitt (5) und eine Steckdose (9) umfaßt, der Stecker (1) mit der Haushaltstromversorgung verbunden, und durch den ersten Abschnitt (2) des Verlängerungskabelselbstkörpers mit einem Elektromagnetschutzschalter (3) verbunden ist, der Stromausgang des Elektromagnetschutzschalters (3) mit einem Strommesser (4) verbunden ist, der Stromausgang des Strommessers (4) durch den zweiten Abschnitt (5) des Verlängerungskabelselbstkörpers mit der Steckdose (9) verbunden ist, die Steckdose (9) mit der Aufladungspistole (20) des Elektroantriebswagens verbindbar ist.
Patent DE-202017107487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Formteils
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Formteils, insbesondere eines als Formteil ausgebildeten Dekorteils und/oder Verkleidungsteils für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend
 - einen Aufnahmebereich (A) für ein in das Formteil einzubettendes, insbesondere leistenförmig ausgebildetes Gestaltungselement (3),
 - mehrere bezüglich des Gestaltungselements (3) anstellbare Messtaster (2) zur Erfassung von die räumliche Ausdehnung des Gestaltungselements (3) charakterisierenden Messdaten, und
 - eine nach Maßgabe der erfassten Messdaten steuerbare Bearbeitungseinheit (9) zur Bearbeitung des Formteils.
Patent DE-202018002123-U1 (DE)
Title: Temporäres Parkhaus mit mehreren Geschossen zum Parken von Kraftfahrzeugen
IPC: E04H6/08
Filed: 2018-04-23
Abstract: Temporäres Parkhaus mit mehreren Geschossen zum Parken von Kraftfahrzeugen mit
 - einem Skelett mit vertikalen Stützen (1) und horizontalen Trägern (2), wobei die vertikalen Stützen (1) jeweils über einen Stützfuß (4) gelenkig mit wenigstens einem Fundament verbunden sind und wobei die Verbindungen zwischen den vertikalen Stützen (1) und den horizontalen Trägern (2) biegesteif ausgeführt sind,
 - an den vertikalen Stützen (1) befestigten Hüllelementen als Außenwände und Dach (3) in Leichtbauweise und
 - auf oder bereichsweise in den horizontalen Trägern (2) liegenden Deckenelementen (8) als Metallschaum-Sandwichplatten mit Deckblechen (9) und jeweils einem Schaumkern (10) zum Parken der Kraftfahrzeuge.
Patent DE-202018006443-U1 (DE)
Title: Beta-Spodumen-Glaskeramiken, die weiß, opaleszent oder opak sind, mit niedrigem Titangehalt und zinngeläutert
IPC: C03C3/085
Filed: 2018-07-19
Abstract: Weiße, opaleszente oder opake Glaskeramik vom Lithium-Aluminiumsilikat (LAS) Typ, die eine feste Lösung von β-Spodumen als Hauptkristallphase enthält, deren Zusammensetzung, ausgenommen Arsen- und Antimonoxid, mit Ausnahme unvermeidbarer Spuren, in Gewichtsprozenten ausgedrückt, Oxide enthält:
 60% bis 70% SiO 2 ,
 18% bis 23% Al 2 O 3 ,
 3,0% bis 4,3% Li 2 O,
 0 bis 2% MgO,
 1 bis 4% ZnO,
 0 bis 4% BaO,
 0 bis 4% SrO,
 0 bis 2% CaO,
 1,3% bis 1,75% TiO 2 ,
 1% bis 2% ZrO 2 ,
 0,05% bis 0,6% SnO 2 ,
 0 bis 2% Na 2 O,
 0 bis 2% K 2 O,
 0 bis 2% P 2 O 5 ,
 0 bis 2% B 2 O 3 , mit Na 2 O + K 2 O + BaO + SrO + CaO ≤ 6% und Na 2 O + K 2 O ≤ 2%, und maximal 500 ppm Fe 2 O 3 .
Patent DE-202018105262-U1 (DE)
Title: Batteriemontageanordnung für ein elektrisches Geländefahrzeug bzw. multifunktionales Geländefahrzeug
IPC: B60S5/06
Filed: 2018-09-13
Abstract: Batteriemontageanordnung für ein elektrisches Geländefahrzeug bzw. multifunktionales Geländefahrzeug, umfassend:- einen Fahrzeug-Hauptkörper (1), der ein Fahrgestell (11) aufweist, an dem ein Verbindungsteil (15) angeordnet ist, an dessen Vorder- und Hinterseite entsprechend eine vordere und hintere Bewegungsführungsplatte (16, 17) senkrecht zum Boden angeordnet sind, wobei an der mindestens einen Bewegungsführungsplatte (16, 17) mindestens ein Positionierteil (162, 172) angeordnet ist;- einHebegestell (2), dasamVerbindungsteil (15) des Fahrgestells (11) angeordnet ist und nach oben in eine verhältnismäßig hohe Zusammenbauposition oder nach unten in eine verhältnismäßig niedrige Auswechselungsposition verschiebbar ist, wobei das Hebegestell (2) eine Vorderplatte (21) und eine Hinterplatte (22) aufweist, die senkrecht zum Boden und einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Vorder- und die Hinterplatte (21,22) entsprechend der vorderen und hinteren Bewegungsführungsplatte (16, 17) nach oben und unten verschiebbar sind, wobei am Hebegestell (2) mindestens ein Positionierkörper (213, 223) angeordnet ist, der jeweils mit dem vorher genanntenPositionierteil (162, 172) zusammensetzbar oder von demselben lösbar ist, wobei das Hebegestell (2) ferner mit einem unteren Positionierkörper (214) versehen ist;- eine Betätigungsvorrichtung (3), die am Fahrgestell (11) angeordnet ist und das Hebegestell (2) zum Verschieben nach oben und unten bringen kann; und- einen Akkuhalter (4), der lösbar am Hebegestell (2) angeordnet ist undAkkus (43) und eine zur Aufnahme der Akkus (43) vorgesehene Aufnahmekammer (413) aufweist, wobei am unteren Teil des Akkuhalters (4) eine Vielzahl von Rädern (414) angeordnet ist, wobei derAkkuhalter (4) fernermit einemunterenPositionierteil (415) versehen ist, das mit dem unteren Positionierkörper (214) verbunden oder davon getrennt ist, wobei das untere Positionierteil (415) und der untere Positionierkörper (214) miteinander verbunden sind, wenn sich das Hebegestell (2) an der Zusammenbauposition befindet, wobei der Akkuhalter (4) auf dem Boden abgestellt ist und das untere Positionierteil (415) und der untere Positionierkörper (214) voneinander getrennt sind, wenn sich das Hebegestell (2) an der Auswechselungsposition befindet.
Patent DE-202018105526-U1 (DE)
Title: Anschlussschutzeinrichtung und damit verwendende PC-Hauptplatine
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-09-26
Abstract: Anschlussschutzeinrichtung (1), welche zum Schutz eines Schnittstellenmoduls (310) an einer Leiterplatte (300) dient und folgende Bauteile aufweist:
 • eine Schutzklappe (10), die an der Leiterplatte (300) befestigt ist und das Schnittstellenmodul (310) abdeckt, und
 • eine Rückwandplatte (20), die mit mehreren Öffnungen (21) und mehreren Anschlussstellen (23) versehen ist, wobei die Öffnungen (21) jeweils zur Aufnahme der einrastenden I/O-Schnittstelle (311) des Schnittstellenmoduls (310) dienen, während die Anschlussstellen (23) mit der Schutzklappe (10) zusammengesetzt sind.
Patent DE-202018107354-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
IPC: A47C5/06
Filed: 2018-12-20
Abstract: Sitzvorrichtung, mit
 - einem Sitz (11)- und/oder einem Lehnbereich (12), welcher zumindest an zwei Seiten von einem ersten und einem in einer Querrichtung (9) beabstandeten zweiten Rahmenelement (2a/b) eingefasst wird,
 - einer Mehrzahl zug- und/oder biegeelastischer Lamellenelemente (3), die einen ersten Aufnahmebereich (4) und einen entlang der Querrichtung (9) beabstandeten zweiten Aufnahmebereich (4) aufweisen,
 - und an den Aufnahmebereichen (4) mit den Lamellenelementen (3) in Verbindung tretenden Halteklemmen (5), die an den Rahmenelementen (2a/b) klemmend befestigt sind.
Patent DE-202019001980-U1 (DE)
Title: Kombinierte Eingabegeräte
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-05-04
Abstract: Eingabegerät, gekennzeichnet dadurch, dass in einem gemeinsamen Gehäuse gleichzeitig und mechanisch fest verbunden ein Computermaussystem bei Bewegung des Eingabegerätes Positionssignale liefert, wenn dieses Kontakt zu einem Untergrund hat und parallel dazu ein Pointersystem betrieben wird, welches auch ohne Kontakt zu einem Untergrund Positionssignale liefert, wobei mittels eines Softwaretreibers die gelieferten Positionssignale dazu genutzt werden die Betriebsarten, Kontakt mit dem Untergrund und kein Kontakt mit dem Untergrund zu unterscheiden und zu einem automatischen Umschalten des Eingabegerätes zwischen Mausbetrieb und Pointerbetrieb zu nutzen.
Patent DE-202019005935-U1 (DE)
Title: Schalldämmende Wand- oder Deckenverkleidung für Innenräume
IPC: E04F13/075
Filed: 2019-12-05
Abstract: Schalldämmende Wand- oder Deckenverkleidung für Innenräume mit einer an die Wand bzw. die Decke (2) zu befestigenden Stützeinrichtung (3) als Unterkonstruktion, mit einer bündig in die Stützeinrichtung (3) einbringbaren Schalldämmeinrichtung (4), und mit an bzw. auf der Stützeinrichtung (3) anbringbaren bzw. befestigbaren Hartplatten (5), wobei im Wesentlichen quer zur Ebene der Hartplatten (5) eine Vielzahl von Mikroöffnungen (6) in vorbestimmten Abständen in den Hartplatten (5) ausgebildet sind, welche Mikroöffnungen (6) den Eingang für vorbestimmte Kanäle zur Leitung von auf die vorderseitige Oberfläche (7) der Hartplatten (5) treffenden Luftschall bilden, und die Kanäle mit der an der rückseitigen Oberfläche (8) der Hartplatten (5) angeordneten Schalldämmeinrichtung (4) zusammenwirken, wobei die im Wesentlichen quer zur Ebene der Hartplatten (5) angeordnete Vielzahl von Mikroöffnungen (6) durch Mikroperforierungen ausgebildet ist.
Patent DE-202020003297-U1 (DE)
Title: Wasserfülladapter mit Schlauchschlussadapter, schraubbar, zur Aufnahme von Schlauchschnellkupplung, Überlauf/Entlüftungsschlauch
IPC: B67D7/52
Filed: 2020-07-31
Abstract: Wasserfülladapter mit Schlauchanschlussadapter und Überlauf/Entlüftung (1), schraubbar, zur Aufnahme von Schlauchschnellkupplung, gekennzeichnet dadurch, dass im Gehäuse ein drehbarer Anschlusseinsatz (2) mit Aufnahme für Überlauf/Entlüftungsschlauch (3), Überlauf/Entlüftungsschlauch (4) sowie eine Schlauchschnellkupplung (5), vorhanden ist.
Patent DE-202020100076-U1 (DE)
Title: Beweglicher Aufhängebügel für elektronische Geräte
IPC: A47B21/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Beweglicher Aufhängebügel für elektronische Gerät, mit einem Tischkörper (1), der mehreren Löcher (12) aufweist; und mindestens einem Aufhängebügel (2), der einen Bügelkörper (20) aufweist, der ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) besitzt, wobei das erste Ende (21) des Bügelkörpers (20) einen Aufhängeabschnitt (23) hat, wobei das zweite Ende (22) des Bügelkörpers (20) in ein Loch (12) des Tischkörpers (1) gesteckt werden kann.
Patent DE-202020101383-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Adapterring
IPC: F21V19/04
Filed: 2020-03-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung umfassend- einen Beleuchtungskörper (1), der einen Kopfabschnitt (1a) und einen Sockelabschnitt (1b) aufweist,- mindestens ein Leuchtmittel (2), wobei das Leuchtmittel (2) an dem Kopfabschnitt (1a) des Beleuchtungskörpers (1) vorgesehen ist, und- mindestens einen Adapterring (3), wobei der Adapterring (3) zum Befestigen der Beleuchtungsvorrichtung in einer Lampenaufnahme (5) vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Adapterring (3) drei oder mehr Aussparungen (3a, 3b, 3c) aufweist.