baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007079-B4 (DE)
Title: Stirlingmotor mit aufgeteiltem Arbeitszyklus
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F02G1/043
Filed: 2015-06-02
Granted: 2021-06-17
Abstract: Stirlingmotor mit aufgeteiltem Arbeitszyklus dadurch gekennzeichnet, dass sein Arbeitszyklus in vier thermodynamische Prozesse aufgeteilt ist, die auf vier separaten Bestandteile des Motors verteilt sind und im geschlossenen Kreislauf des Arbeitsgases einander sequenziell folgen: Die Expansions-Isotherme erfolgt in mindestens einem Expansions- oder Arbeitszylinder ZA; die isochore Abkühlung des Gases erfolgt in mindestens einem Kühler oder Wärmetauscher We; die Komprimierungs-Isotherme erfolgt in mindestens einem Komprimierungszylinder ZB; die isochore Erhitzung des Gases wird mit Hilfe jeweils mindestens eines Regenerators R und eines Erhitzers E durchgeführt. Die folgenden Merkmale tragen separat und zusammen zur Effizienz des Motors bei:- der Fluss des Arbeitsgases wird im geschlossenen Motorraum mit Hilfe von Ventilen XA, XW, XB, XRdurch die Bestandteile des Motors in einem Kreislauf geordnet;- der Expansions- und der Komprimierungs- Vorgang werden im Kreislauf des Gases auf zwei separate Zylinder ZA, ZBverteilt, womit sich das Expansions-Komprimierungs-Verhältnis im Arbeitszyklus des Motors gemäß dem Atkinson-Prinzip optimieren lässt; - der Komprimierungsraum des Motors wird auf das Volumen seines Kraftpakets - Kühler W - Regenerator R - Erhitzer E - beschränkt, womit sich ein höherer geometrischer Komprimierungsgrad und infolge dessen ein höherer Wirkungsgrad des Motors erreichen lässt;- im Kraftpaket des Motors wird der Kühler W durch ein Ventil XRvom Regenerator R und Erhitzer E getrennt, womit der Arbeitsaufwand bei der Komprimierungs-Isotherme reduziert wird;- dank der angebrachten Ventile darf der Kühler oder Wärmetauscher Weim Kreislauf des Gases beliebig groß ausgelegt werden, damit das Gas möglichst tief gekühlt wird;- der Gasfluss durch den Regenerator R und Erhitzer E erfolgt im Kreislauf des Gases in einer Richtung, womit der Gasaustausch verbessert und die Wärmeübertragung an das Gas intensiviert wird.
Patent DE-102015009603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum messen eines elektrischen stromes durch eine stromschiene
Inventor: WOLF MARCO
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-07-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Messen eines elektrischen Stromes durch eine Stromschiene (105), welche aufweist:
 die Stromschiene (105), in der eine Aussparung (106) derart vorgesehen ist, dass sie den durch die Stromschiene (105) fließenden elektrischen Strom (I prim ) in mindestens zwei die Aussparung (106) umfließende Teilströme teilt,
 eine in der Aussparung (106) der Stromschiene (105) vorgesehene Kompensationsspule (103) zum Erzeugen eines Kompensationsfeldes (B sp ), welches an einer vorgegebenen Stelle (107) der Aussparung (106) die von den Teilströmen erzeugten Magnetfelder (B l , B r ) und/oder ein von außerhalb der Vorrichtung (100, 120) erzeugtes externes Magnetfeld (B ext ) soweit kompensiert, dass die magnetische Flussdichte des resultierenden Magnetfeldes an der vorgegebenen Stelle (107) einen vorgegebenen Schwellwert nicht überschreitet, und
 einen in der Aussparung (106) der Stromschiene (105) vorgesehenen Magnetfeldsensor (104) zum Erfassen der magnetischen Flussdichte des resultierenden Magnetfeldes an der vorgegebenen Stelle (107) der Aussparung (106) und zum Ausgeben eines dem erfassten Magnetfeld entsprechenden Ausgangssignals,
 wobei die Kompensationsspule (103) in der Aussparung (106) der Stromschiene (105) fixiert ist,
 die Kompensationsspule (103) einen Spulenkörper (108) aufweist, und
 der Innere Teil des Spulenkörpers (108) den Magnetfeldsensor (104) aufnimmt.
Patent DE-102015015619-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffhohlprofils aus einem Kunststoffmaterial durch Spritzgießen
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-12-03
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffhohlprofils (1) aus einem Kunststoffmaterial (2) durch Spritzgießen, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Schmelzkerns aus einem Schmelzkernmaterial, das eine geringere Liquidustemperatur aufweist als das Kunststoffmaterial (2),- Bereitstellen eines separat ausgebildeten Fasereinlegers mit Matrixmaterial,- Einbringen des Schmelzkerns sowie des Fasereinlegers (4) in eine Spritzgießform,- Ausbilden des Kunststoffhohlprofils (1) durch zumindest teilweises Umspritzen des Schmelzkerns und des Fasereinlegers (4) mit dem Kunststoffmaterial (2), sowie- Ausschmelzen des Schmelzkerns aus dem Kunststoffhohlprofil (1), wobei der Fasereinleger (4) bei dem vor dem Umspritzen erfolgenden Schließen der Spritzgießform von dem Schmelzkern und/oder der Spritzgießform umgeformt wird.
Patent DE-102015112877-B4 (DE)
Title: Schwungrad- und Doppelkupplungsmodul-Baugruppe
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16D13/60
Filed: 2015-08-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Zweimassenschwungrad- und Doppelkupplungsmodul-Baugruppe, wobei die Baugruppe umfasst:eine Verbinderplatte (20), die an einer Mittelplatte (18) des Doppelkupplungsmoduls (10) befestigt ist, wobei die Verbinderplatte (20) eine Mehrzahl von Zackenansätzen (78) aufweist, die an einem Innenumfang der Verbinderplatte (20) angeordnet sind; undeine Antriebsplatte (44), die antriebstechnisch mit einem Schwungradelement des Zweimassenschwungrades (12) verbunden ist, wobei die Antriebsplatte (44) eine Mehrzahl von Zackenansätzen (70) aufweist, die an einem Innenumfang (66) der Antriebsplatte (44) angeordnet sind, undwobei die Mehrzahl von Zackenansätzen (78) der Verbinderplatte (20) und die Mehrzahl von Zackenansätzen (70) der Antriebsplatte (44) ineinandergreifen,wobei die Mehrzahl von Zackenansätzen (70) der Antriebsplatte (44) sich in einer ersten axialen Richtung (D1) erstreckt, und die Mehrzahl von Zackenansätzen (78) der Verbinderplatte (20) sich in einer zweiten axialen Richtung (D2), die entgegengesetzt zu der ersten axialen Richtung (D1) ist, erstreckt, dadurch gekennzeichnet , dassdie Zackenansätze (78) der Verbinderplatte (20) und die Zackenansätze (70) der Antriebsplatte (44) jeweils am Innenumfang (66) der Antriebsplatte (44) und am Innenumfang (76) der Verbinderplatte (20) ineinander greifen.
Patent DE-102015213935-B4 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Positionierungseinheit sowie ein Verfahren zu einem Bestimmen einer Position auf einer Positionierungsfläche
Inventor: HENGERER ARNE
IPC: G01R33/341
Filed: 2015-07-23
Granted: 2019-02-14
Abstract: Medizinische Bildgebungsvorrichtung, die zu einer Erfassung von medizinischen Bilddaten eines Patienten (17) während einer medizinischen Bildgebungsuntersuchung ausgelegt ist, umfassend:
 - eine Detektoreinheit (13),
 - einen von der Detektoreinheit (13) zumindest teilweise umgebenen Patientenaufnahmebereich (16), innerhalb dessen ein zu untersuchender Körperbereich eines Patienten (17) während der medizinischen Bildgebungsuntersuchung anordbar ist,
 - eine Positionierungseinheit (30), die einen Projektor (31) und zumindest eine Positionierungsfläche (32), die innerhalb des Patientenaufnahmebereichs (16) angeordnet ist, aufweist, wobei der Projektor (31) zu einer Projektion von zumindest einer anatomischen Information (36) auf die zumindest eine Positionierungsfläche (32) innerhalb des Patientenaufnahmebereiches (16) ausgelegt ist, und
 - die zumindest eine Positionierungsfläche (32) eine Oberfläche einer lokalen Hochfrequenzantenneneinheit (20) umfasst, wobei die zumindest eine Positionierungsfläche (32) innerhalb einer Öffnung (21) der lokalen Hochfrequenzantenneneinheit (20) angeordnet ist.
Patent DE-102015214890-B4 (DE)
Title: Lineareinheit und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RAPP MARTIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-08-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: Lineareinheit, mit einer Hauptbaugruppe (10), die ein erstes Gehäuseteil (2) und ein an dem ersten Gehäuseteil (2) zur Ausführung einer linearen Abtriebsbewegung (15) in Achsrichtung einer Hauptachse (14) linear verschiebbar und zugleich unverdrehbar gelagertes zweites Gehäuseteil (3) enthält, und die außerdem ein Kopplungsglied (4) enthält, das an dem zweiten Gehäuseteil (3) diesbezüglich um die Hauptachse (14) drehbar und zugleich axial unbewegbar gelagert ist und das mit dem ersten Gehäuseteil (2) derart in formschlüssigem Kraftübertragungseingriff steht, dass eine rotative Eingangsbewegung (17) des Kopplungsgliedes (4) eine der rotativen Eingangsbewegung (17) überlagerte lineare Ausgangsbewegung (18) des Kopplungsgliedes (4) und daraus unmittelbar abgeleitet die lineare Abtriebsbewegung (15) des an dem Kopplungsglied (4) angeordneten zweiten Gehäuseteils (3) hervorruft, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptbaugruppe (10) als eine unmittelbar generativ gefertigte, unmittelbar als zusammengefügte Baugruppe aus dem Herstellungsprozess hervorgegangene Sachgesamtheit ausgebildet ist.
Patent DE-102016005519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Metadaten-Datenmodells für eine BI-Infrastruktur
Inventor: DRIESEN LUTZ
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-05-04
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Metadaten-Datenmodells für eine BI-Infrastruktur mit mehreren heterogenen operativen Quellsystemen, in der unterschiedliche ETL-Werkzeuge und -Prozesse für die Versorgung eines Data-Warehouses bzw. ein oder mehrerer Datamarts verwendet werden, wobei ein eigenständiges relationales Metadaten-Datenmodell generiert wird, indem strukturelle Metadaten aus den Datenbank-Repositories der operativen Quellsysteme importiert und die Umbauregeln der einzelnen ETL-Prozesse anhand der verwendeten DDL/DML-SQL-Statements oder fachlicher Vorgabe-Dokumente rekonstruiert werden. Ziel des Verfahrens ist die Herstellung der Transparenz und die durchgängige Darstellbarkeit des Datenflusses über die gesamte BI-Landschaft hinweg für jeden BI-Anwender und damit letztendlich die Gewährleistung eines validen Berichtswesens im BI-Umfeld.
Patent DE-102016010777-B4 (DE)
Title: Antrieb mit Sicherheitsschaltvorrichtung, System und Verfahren
Inventor: RITSCHEL ANDREAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-09-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Antrieb mit- steuerbaren Halbleiterschaltern, insbesondere eines Wechselrichters,- einem Mittel zur Erzeugung von Ansteuersignalen für die steuerbaren Halbleiterschalter,- einer Sicherheitsschaltvorrichtung (1) mit einem Versorgungsspannungseingang (5) und einem ersten oder mehreren Steuereingängen (6),wobei die vom Mittel, insbesondere Rechner und/oder Mikrocontroller, erzeugten Ansteuersignalen (8) von der Sicherheitsschaltvorrichtung (1) an die steuerbaren Halbleiterschalter (10), insbesondere direkt oder über eine Treiberstufe (16), abhängig von einem Freigabesignal und einer an einem Ausgangsmodul (4) anliegenden Versorgungsspannung (11) weitergeleitet werden,wobei das Freigabesignal (12) abhängig von dem am ersten Steuereingang (6) oder abhängig von den an den Steuereingängen (6, 7) anliegenden Signalspannungen und abhängig von der am Ausgangsmodul (4) anliegenden Versorgungsspannung (11) erzeugt wird,insbesondere wobei das Ausgangsmodul (4) einen steuerbaren Ausgangsschalter aufweist, der das Ausgangssignal (9) des Ausgangsmoduls bewirkt und somit die Weiterleitung der Ansteuersignale (8) an die steuerbaren Halbleiterschalter (10), insbesondere direkt oder über eine Treiberstufe (16),dadurch gekennzeichnet, dassdie am Ausgangsmodul (4) anliegende Versorgungsspannung (11) einem Digitalisierungsmittel, insbesondere Schmitt-Trigger, zugeführt wird, dessen Ausgangssignal, insbesondere also Digitalsignal, einem UND-Verknüpfungsmittel zugeführt wird, welches das Ausgangssignal UND-verknüpft mit dem am Steuereingang (6) liegenden Signal oder UND-verknüpft mit dem Ausgangssignal eines UND-Verknüpfungsmittels, welches die an den Steuereingängen (6, 7) anliegenden Signalen UND-verknüpft.
Patent DE-102016109680-B4 (DE)
Title: Armlehne und Verfahren zum Polstern einer Armlehne
Inventor: TOMFORDE RUDOLF
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-05-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Armlehne (10) eines Fahrzeugs, umfassend ein Oberteil (12), das einen ersten Trägerabschnitt (14), einen zweiten Trägerabschnitt (16) und ein zwischen den ersten und zweiten Trägerabschnitt (14, 16) angeordnetes Gelenk (18) aufweist, das ein Verschwenken der Trägerabschnitte (14, 16) relativ zueinander zwischen einer aufgeklappten Arbeitsposition und einer geraden Endposition, in der die Trägerabschnitte (14, 16) eine Auflagefläche ausbilden, ermöglicht, wobei eine Verriegelungsvorrichtung (20) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Trägerabschnitte (14, 16) in der Endposition zu fixieren dadurch gekennzeichnet, dass ein Bezugsmaterial (30) in der Arbeitsposition an dem ersten und zweiten Trägerabschnitt (14, 16) befestigbar und durch ein anschließendes Verschwenken der Trägerabschnitte (14, 16) in die Endposition das Bezugsmaterial (30) über die Auflagefläche spannbar ist, wobei der erste und der zweite Trägerabschnitt (14, 16), das Gelenk (18) und die Verriegelungsvorrichtung (20) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102016120715-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwendung bei der Waferbearbeitung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L21/68
Filed: 2016-10-28
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Verwendung bei der Bearbeitung eines Wafers (150, 450, 550, 750), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen des Wafers (150, 450, 550, 750) auf einer Aufnahme (110, 120, 420, 510, 520, 720) einer Vorrichtung (100, 400, 500, 700) zur Verwendung bei der Bearbeitung eines Wafers (150, 450, 550, 750), wobei die Aufnahme einen Stütztisch ausbildet;Richten eines Lichts (145, 445, 545, 745) von unterhalb des Wafers (150, 450, 550, 750) auf eine Kante (155, 455, 555) des Wafers (150, 450, 550, 750), wobei der Wafer (750) so auf der Aufnahme (120, 420, 520, 720) positioniert wird, dass sich eine Kante des Wafers (750) in einen Abschnitt des Lichts (145, 445, 545, 745) erstreckt, so dass der Wafer (150, 450, 550, 750) einen Schatten wirft, der als ein dunkles Feld (350, 650) detektiert wird; undauf der Basis von Licht, das die Kante (155, 455, 555) des Wafers (150, 450, 550, 750) passiert hat,Verwenden eines lichtempfindlichen Elements (160, 460, 560, 760) zum Detektieren des Lichts, das die Kante (155, 455, 555) des Wafers (150, 450, 550, 750) passiert hat, um ein Detektionssignal auszubilden,Steuern einer Position des Wafers (150, 450, 550, 750) relativ zur Aufnahme (110, 120, 420, 510, 520, 720) auf der Basis des Detektionssignals, undBearbeiten des Wafers (150, 450, 550, 750) auf der Aufnahme (110, 120, 420, 510, 520, 720).
Patent DE-102016204129-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schaltsystem
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: F16H59/10
Filed: 2016-03-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Elektronisches Schaltsystem, das aufweist:einen Schalthebel (10), der ein oberes Ende aufweist, das in einer transversalen Richtung bezüglich eines unteren Endes desselben bewegbar ist und dessen gesamter Körper vor oder zurück bewegbar ist;einen Hebelmagneten (20), der mit dem unteren Ende des Schalthebels (10) im Eingriff steht;einen ersten Aktuator (30), der mit dem Schalthebel (10) verbunden ist, um eine transversale Drehung des Schalthebels (10) zu blockieren oder den Schalthebel (10) aus einer blockierten Position freizugeben;einen zweiten Aktuator (40), der mit dem Schalthebel (10) verbunden ist, um eine Vor- oder Rückbewegung des Schalthebels (10) zu blockieren oder um den Schalthebel (10) aus einer blockierten Position freizugeben;eine Platine (50) (PCB), die angeordnet ist, um dem Hebelmagneten (20) zugewandt zu sein, und die aufgebaut ist, um Schaltpositionen als Antwort auf Änderungen einer Position des Hebelmagneten (20) zu detektieren, ein Schaltpositionssignal einer detektierten Schaltposition an eine Schaltungssteuereinheit (TCU) auszugeben und den ersten Aktuator (30) zu betätigen und den zweiten Aktuator (40) zu betätigen, undeinen Vorderschalter (70), der an einem oberen Abschnitt des Schalthebels (10) angeordnet ist, wobei der Vorderschalter (70) aufgebaut ist, um ein Vorwärtsbewegungssignal des Schalthebels (10) als Antwort auf eine elektrische Verbindung basierend auf einer Betätigung durch einen Fahrer auszugeben.
Patent DE-102017008549-B4 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: ERHARD MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-09-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Elektromagnet mit mindestens einer Magnetspule (1), einem Magnetpol (2), einem Gehäuse (3), einer Jochscheibe (4), und einem Anker (6)dadurch gekennzeichnet, dassder Magnetpol (2) eine Verlängerung (7) aufweist, die den Anker (6) lagert und den Magnetfluss von der Jochscheibe (4) zum Anker (6) leitet,wobei in der Umgebung eines axialen Luftspalts (8) zwischen einer Stirnfläche (9) oder einem Absatz (15) des Ankers (6) und einer Konusfläche (10) des Magnetpols (2) die Verlängerung (7) eine Mehrzahl von radialen Durchbrüchen (11) aufweist, die hinsichtlich ihrer Querschnittsfläche in einer Ebene senkrecht zur Mittelachse des Elektromagneten mehr als die Hälfte des Querschnitts der Verlängerung (7) ausmachen.
Patent DE-102017202477-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsäulenaufbau
Inventor: TERADA SHIN
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-02-16
Granted: 2020-07-16
Abstract: Fahrzeugsäulenaufbau (S1) mit einem Säulenabschnitt (32), der dazu aufgebaut ist, sich parallel zu einem außenseitigen Endabschnitt (14A) in der Fahrzeugquerrichtung einer Windschutzscheibe (14) zu erstrecken, wobei der Säulenabschnitt einen hohlen Aufbau (34) aufweist, und wobei der Säulenabschnitt (32) Folgendes umfasst:
 eine Außenseitenwand (36), die eine Wand an einer Fahrzeugaußenseite des Säulenabschnitts (32) bildet;
 eine Innenseitenwand (38), die eine Wand an einer Fahrgastraumseite des Säulenabschnitts (32) bildet; und
 ein Paar von Seitenwänden (40, 42), die die Außenseitenwand (36) und die Innenseitenwand (38) verbinden, wobei
 zumindest ein Abschnitt der Außenseitenwand (36) ein außenseitiger transparenter Abschnitt (36A) ist, der aus einem transparenten Kunstharz hergestellt ist,
 zumindest ein Abschnitt der Innenseitenwand (38) ein innenseitiger transparenter Abschnitt (38A) ist, der aus einem transparenten Kunstharz hergestellt ist und von einer Fahrerposition gesehen den außenseitigen transparenten Abschnitt (36A) überlappt, und
 eine Zugfestigkeit der Außenseitenwand (36) geringer als eine Zugfestigkeit der Innenseitenwand (38) ist.
Patent DE-102017207716-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung
Inventor: BÜRING HENDRIK
IPC: B62D7/14
Filed: 2017-05-08
Granted: 2021-08-12
Abstract: Lenkeinrichtung (1) für ein Fahrzeug (2), mit einer Lenkstange (3) und zumindest einer Antriebseinheit (4), wobei die Lenkstange (3) durch die Antriebseinheit (4) in ihrer Längserstreckung verschiebbar ist, und mit zumindest einer ersten Sensoreinrichtung (6,22) zur Bestimmung einer Schiebeposition der Lenkstange (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (3) in Längserstreckung gesehen zumindest eine Veränderung in ihrem Querschnitt, insbesondere Durchmesser, aufweist, wobei die erste Sensoreinrichtung (6,22) dazu ausgebildet ist, die Veränderung zu erfassen.
Patent DE-102018002958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden eines Halbleiterbauteils mit einer auf einem Substrat befindlichen Leiterstruktur
Inventor: MONSER HANS-PETER
IPC: H01L21/60
Filed: 2018-04-11
Granted: 2021-03-18
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Verbinden eines Halbleiterbauteils (HB) mit einer auf einem Substrat (S) befindlichen Leiterstruktur (LS) umfasst:- eine Substrat-Fördereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das Substrat (S) mit der Leiterstruktur (LS) und einem auf Anschlussflecken (AF) der Leiterstruktur (LS) ausgerichteten Halbleiterbauteil (HB) in eine Bearbeitungszone (20) der Vorrichtung (100) hinein und heraus zu fördern;- einen Substrat-Auflagebereich (22) und ein Thermoden-Element (30) in der Bearbeitungszone (20), wobei der Substrat-Auflagebereich (22) und das Thermoden-Element (30) dazu eingerichtet sind, das Substrat (S) und das Halbleiterbauteil (HB) gegeneinander zu drücken, die sich zwischen ihnen befinden,- einen Hub-Antrieb (40), um das Thermoden-Element (30) auf den Substrat-Anlagebereich (22) zu und von diesem weg zu bewegen, wobei das Thermoden-Element (30) mittels eines Exzentergetriebes (42) mit dem Hub-Antrieb (40) gekoppelt ist,- einen Stempel (32) des Thermoden-Elements (30), wobei der Stempel (32) dazu eingerichtet ist, in der Bearbeitungszone (20) zumindest abschnittweise mit dem dort befindlichen Halbleiterbauteil (HB) in und außer Eingriff zu kommen; und- eine elektrische Stromquelle, die zum Bestromen des Stempels (32) eingerichtet ist, um diesen zu erwärmen.
Patent DE-102018009619-B4 (DE)
Title: lnkubator zur Untersuchung von Wasserproben auf deren Verkeimungszustand und Verfahren zum Transport von Wasserproben von einer Inkubationsposition zu einer Analyseposition
Inventor: HÄUSSLER JÜRGEN
IPC: C12M1/34
Filed: 2018-12-11
Granted: 2023-08-24
Abstract: Inkubator zur Untersuchung von Wasserproben auf deren Verkeimungszustand bestehend aus:zumindest einer Probenaufnahme (1), in der mehrere zu untersuchenden Wasserproben aufgenommen werden können, wobei die Wasserproben als - Quanti-Trays (1.1) ausgeführt sind, die mehrere Wells (1.2) aufweisen, in denen sich jeweils eine bestimmte Menge des zu untersuchenden Wassers und eine chemische Substanz als Nähr- und Indikatorsubstrat befinden, wobei die Wasserproben im Inkubator in einer Inkubationsposition mehrere Stunden bei einer Temperatur zwischen 20 und 50 Grad inkubiert werden, und außerhalb des Inkubators in einer Analyseposition auf vorhandene Verkeimung untersucht werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Quanti-Trays (1.1) in der Probenaufnahme (1) übereinandergestapelt angeordnet sind und zumindest eine Transportvorrichtung vorhanden ist, die die Quanti-Trays (1.1) einzeln von der Inkubationsposition in die Analyseposition transportiert, wobei die Transportvorrichtung derart ausgeführt ist, dass diese gleichzeitig ein Quanti-Tray (1.1) transportiert und das benachbarte Quanti-Tray (1.1) von dem transportierten Quanti-Tray (1.1) trennt.
Patent DE-102018117612-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für Installationsschaltgeräte, mehrpolige Installationsschaltgeräteanordnung, Schaltschrank und Verfahren
Inventor: SCHULZE PASCAL
IPC: H02B1/04
Filed: 2018-07-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verbindungselement (1) für nebeneinander angereihte, mit ihren Breitseiten aneinander liegende Installationsschaltgeräte (501, 502), insbesondere Leistungsschutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter, deren Gehäuse aus je zwei schalenartigen Gehäuseteilen gebildet sind,wobei das Verbindungselement (1) einen Grundkörper (2) aufweist, der zwei gegenüberliegende Stirnseiten (41, 42) aufweist,wobei an den Stirnseiten (41, 42) jeweils mindestens ein axial vorragender Spreizarm (51, 52, 53, 54) ausgebildet ist,wobei jeweils an einem freien Ende der Spreizarme (51, 52, 53, 54) ein radial vorragender Schnapphaken (61, 62, 63, 64) ausgebildet ist, der im montierten Zustand hinter einem Rücksprung an dem mit dem Verbindungselement zu verbindenden Gehäuse des Installationsschaltgeräts einrastet,wobei der Grundkörper (2) eine zentrale Aussparung (3) aufweist, die ein Zentrum des Grundkörpers (2) umschließt und derart ausgebildet ist, dass der Grundkörper (2) eine federwirkende Wandung (23) aufweist, die eine Federwirkung in radialer und axialer Richtung aufweist,wobei die Aussparung (3) derart ausgebildet ist, dass eine Kraft in radial nach innen gerichteter Richtung auf den Grundkörper (2) eine Ausdehnung des Grundkörpers (2) in axial nach außen gerichteter Richtung bewirkt.