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Patent DE-102019219922-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung einer Mehrzahl an Signalen sowie Verfahren zum Empfang einer Mehrzahl an Signalen
Inventor: PIEWEK JAN
IPC: H04L29/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Übertragung einer Mehrzahl an Signalen. Das Verfahren umfasst ein Aufnehmen der Mehrzahl an Signalen in einem Zeitfenster. Ferner umfasst das Verfahren ein Gruppieren von Signalen der Mehrzahl an Signalen, die eine ähnliche Signalform in dem Zeitfenster aufweisen, in eine jeweilige Gruppe. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen eines Signals der jeweiligen Gruppe als Repräsentant der Gruppe. Weiterhin umfasst das Verfahren ein Senden von Sendedaten, welche für jede Gruppe den Repräsentanten der jeweiligen Gruppe sowie eine jeweilige Transformationsinformation für jedes in der jeweiligen Gruppe enthaltene Signal enthalten.
Patent DE-102020005548-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung einer elektrischen Verbinderanordnung, elektrische Verbinderanordnung und Fahrzeug mit einer elektrischen Verbinderanordnung
Inventor: SUNDBERG MAGNUS
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung einer elektrischen Verbindereinheit (A) zum elektrischen Verbinden einer führenden Fahrzeugeinheit (1) mit einer nachlaufenden Fahrzeugeinheit (2). Die elektrische Verbindereinheit (A) umfasst eine Kabelanordnung (C) mit einem ersten Kabelverbinder (20) an einem ersten Ende der Kabelanordnung (C). Der erste Kabelverbinder (20) ist lösbar an einem an einer Fahrzeugeinheit (1, 2) angeordneten Fahrzeugeinheit-Verbinder (40, 50) anbringbar. Die Verriegelungsanordnung umfasst ein an einem Kabelverbinder (20, 30) angebrachtes Halterungselement (10). Das Halterungselement (10) ist derart ausgestaltet, dass das Halterungselement (10), wenn der Kabelverbinder (20, 30) an einem Fahrzeugeinheit-Verbinder (40, 50) angebracht ist, verriegelnd mit einem Verriegelungselement (46, 56) des Fahrzeugeinheit-Verbinders wechselwirkt.Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine elektrische Verbindereinheit. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug mit einer führenden Fahrzeugeinheit und einer nachlaufenden Fahrzeugeinheit.
Patent DE-102020006388-A1 (DE)
Title: Stator eines Elektromotors mit Kühlrohr
Inventor: KONAKA YUUDAI
IPC: H02K9/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Der Stator eines Elektromotors enthält einen zylindrischen Statorkern, eine Wicklung um den Statorkern und ein erstes Kühlrohr, welches um ein Spulenende am axialen Endabschnitt des Statorkerns gewickelt ist.
Patent DE-102020104036-A1 (DE)
Title: Optisches System mit einem Filterelement
Inventor: BUBLITZ DANIEL
IPC: G03B37/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Beschrieben wird ein optisches System mit einer Eintrittspupille (9), die einen ersten Öffnungsdurchmesser (D1) aufweist, einer Austrittspupille (10) und einem von der Eintrittspupille (9) beabstandeten reflektiven bzw. transmissiven Filterelement (6), das so ausgebildet und angeordnet ist, dass auf dem Filterelement (6) von einem durch die Eintrittspupille (9) laufenden und sich von dieser divergent ausbreitenden Strahlenbündel ein zweiter Durchmesser (D2) ausgeleuchtet ist, wobei der zweite Durchmesser (D2) dem n-fachen des ersten Öffnungsdurchmessers (D1) entspricht und n eine Zahl größer als 1 ist, wodurch das lokale Winkelspektrum an jedem Punkt des Filterelements (6) um das n-fache kleiner ist im Vergleich zur Eintrittspupille (9), wobei das Filterelement (6) an jedem Punkt selektiv nur einen vorbestimmten Spektralbereich zur Austrittspupille (10) reflektiert bzw. transmittiert und wobei eine das Filterelement (6) aufweisende Abbildungsoptik (3) vorgesehen ist, die die Eintrittspupille (9) auf die Austrittspupille (10) abbildet.
Patent DE-102020109869-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes aus Glas
Inventor: KUPPE ALEXANDER
IPC: F21V5/04
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes aus Glas, wobei ein Rohling aus Glas auf eine ringförmige Auflagefläche eines Tragkörpers mit hohlem Querschnitt aufgegeben und auf dem Tragkörper, in einer Kavität einer Schutzkappe, die in einer Ofenkavität angeordnet ist, erhitzt wird, dass sich in dem Rohling ein Temperaturgradient derart einstellt, dass der Rohling im Inneren kühler ist als an einem äußeren Bereich, wobei die Auflagefläche mittels eines den Tragkörper durchströmenden Kühlmediums gekühlt wird, wobei der Rohling aus Glas nach dem Erhitzen zu dem optischen Element, blankgepresst wird.
Patent DE-102020110485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausleuchtung von durch den Fahrer nicht einsehbaren Räumen in der unmittelbaren Umgebung von Kraftfahrzeugen
Inventor: HABERMANN ANDREAS
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung, durch die sich die nicht einsehbaren Räume in der unmittelbaren Umgebung eines Lastkraftwagens bei Betätigung eines Richtungswechselanzeigers in der Richtung des betätigten Richtungswechselanzeigers durch den Fahrer ausleuchten lassen. Durch diese Vorrichtung lassen sich Gefahrenquellen und Unfälle vermeiden, die durch die nichteinsehbaren Räume bei Lastkraftwagen beispielsweise beim Abbiegen oder Überholen durch Lastkraftwagen entstehen. Die Erfindung richtet sich auch auf ein Verfahren, durch das ein Scheinwerfer eingeschaltet wird, der bei Betätigung eines Richtungswechselanzeigers die nicht einsehbaren Räume in der unmittelbaren Umgebung eines Lastkraftwagens ausleuchtet und dadurch Gefahrenquellen verringert oder beseitigt. Dieses kommt insbesondere beim Abbiegen oder Überholen durch den Lastkraftwagen zur Anwendung.
Patent DE-102020111028-A1 (DE)
Title: Treppenlift mit mindestens einem klappbaren und in eine platzsparende Position bewegbaren Element
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: B66B9/08
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Treppenlift, der eine Sitzeinheit mit einer Sitzfläche, einer Rückenlehne, mindestens einer Armlehne und mindestens einem Fußbrett, ein Schienensystem und mindestens eine Antriebseinheit mit einem Antrieb und einem Schienenfahrwerk enthält. Mindestens ein erstes Element der sich horizontal erstreckenden Elemente der Sitzeinheit ist mindestens in einem Ruhezustand des Treppenliftes gegenüber einem anderen Bestandteil des Treppenliftes, mit dem es verbunden ist, sowohl um eine horizontale Achse klappbar als auch so bewegbar, dass es in einer ersten Position neben dem anderen Bestandteil des Treppenlifts, mit dem es verbunden ist, anordenbar ist Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Treppenliftes.
Patent DE-102020112031-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit K0-Kupplung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-05-05
Abstract: Bei einer Drehmomentübertragungseinrichtung (1) umfassend ein Zweimassenschwungrad (3) mit einer Schwungscheibe (5) und einem diesem gegenüber gegen ein Rückstellmoment zumindest einer Bogenfeder (11) begrenzt verdrehbaren Bogenfederflansch (15), wobei der Bogenfederflansch (15) über eine Reibungskupplung (4) mit einem Abtriebselement (34) verbunden ist, wird eine Bauraumoptimierung erreicht, indem der Bogenfederflansch Teil der Reibungskupplung (4) ist.
Patent DE-102020113032-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ATZMANN THOMAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einem im Fahrzeuginneren (2) vorgesehenen Tisch (4) umfassend einen Fuß (5) und eine Tischplatte (7), die zumindest einen Plattenabschnitt (8b, 8c) aufweist, der aus einer eingefalteten Stellung in eine aufgefaltete Stellung aufblasbar ist, wobei der Plattenabschnitt (8b, 8c) an seiner Oberseite (15b, 15c) mit einem Belag (16b, 16c) versehen ist, der eine Projektionsfläche für eine Bildprojektion mittels eines Projektors (12) bildet.
Patent DE-102020113044-A1 (DE)
Title: Teleskopvorrichtung für eine Handhabungsvorrichtung, Baukastensystem sowie Verfahren
Inventor: SUMBAUER RAINER
IPC: F15B15/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teleskopvorrichtung (1) für eine Handhabungsvorrichtung, mit einem Teleskopzylinder (2) mit einer Befestigungseinrichtung (5), über welche ein erstes Bauteil an dem Teleskopzylinder (2) befestigbar ist, mit einem in dem Teleskopzylinder (2) führbaren Teleskopkolben (8), an welchem ein zweites Bauteil befestigbar ist und mittels welchem durch Führen des Teleskopkolbens (8) in dem Teleskopzylinder (2) ein Abstand zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil einstellbar ist, wobei der Teleskopzylinder (2) eine Zylinderkonsole (3) und eine reversibel mit der Zylinderkonsole (3) verbundene, die Befestigungseinrichtung (5) umfassende Befestigungskonsole (4) umfasst, und dass der Teleskopkolben (8) in der Zylinderkonsole (3) und der Befestigungskonsole (4) geführt wird.
Patent DE-102020113564-A1 (DE)
Title: System zur Drohnenabwehr
Inventor: CHMIELUS THORSTEN
IPC: H04K3/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Drohnenabwehr, umfassend wenigstens einen Jammer und wenigstens einen Funkdetektor, wobei der Jammer dazu eingerichtet ist, ein Störsignal über einen Frequenzbereich zu senden, und der Funkdetektor dazu eingerichtet ist, ein Funksteuersignal einer Drohne zu detektieren, wobei der Frequenzbereich des Störsignals eine Trägerfrequenz des Funksteuersignals oder ein GPS-Signal umfasst, wobei der Jammer eingerichtet ist, das Störsignal zeitweise zu unterbrechen und der Funkdetektor eingerichtet ist, das Störsignal zu empfangen, die Unterbrechungen zu detektieren und das Funksteuersignal der Drohne innerhalb der Unterbrechungen des Störsignals zu detektieren.
Patent DE-102020115056-A1 (DE)
Title: Messsonde zum Messen von für ein Plasma charakteristischen Größen
Inventor: BRENNER THORBEN
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Messsonde (100) zum Messen von für ein Plasma charakteristischen Größen vorgesehen, wobei die Messsonde einen Sondenkörper (110) mit einem Sondenkopf (120) aufweist, wobei sich der Sondenkörper entlang einer Längsachse der Messsonde erstreckt und angepasst ist, zum Messen der für ein Plasma charakteristischen Größen mit dem Sondenkopf in das Plasma eingeführt zu werden. Die Messsonde weist ferner eine Messelektrode (101) auf, die am Sondenkopf angeordnet ist, wobei der Sondenkörper eine elektrische Verbindung (102) zwischen der Messelektrode und einem dem Sondenkopf entlang der Längsachse gegenüberliegenden Teil der Messsonde bereitstellt. Zudem weist die Messsonde eine dielektrische Kappe (103) auf, die sich über die Messelektrode erstreckt und ausgebildet ist, die Messelektrode von dem Plasma abzuschließen. Dabei ist die Messsonde eingerichtet, ein elektrisches Gegenfeld zu erzeugen, das negative Ladungsträger vom Sondenkopf verdrängt.
Patent DE-102020120159-A1 (DE)
Title: Detektorsystem
Inventor: THOM MARTIN
IPC: G02B5/32
Filed: 2020-07-30
Abstract: Es wird ein Detektorsystem miteinem Wellenleiter (2), der einen transparenten Basiskörper (6) mit einer Vorderseite (7) und einer Rückseite (8) aufweist,einer Anzeigeeinrichtung (3), die einen Auswahlbereich (A1, A2, A3, A4, A5, A6) so darstellt, dass er in einem Anzeigebereich (9) des Basiskörpers (6) bei Betrachtung der Vorderseite (7) wahrnehmbar ist,einer Sensoreinrichtung (4), die für den Auswahlbereich (A1-A6) einen zugeordneten Sensorabschnitt (41-46) aufweist, undeiner Steuereirichtung (5) bereitgestellt,wobei der Basiskörper (6) ein diffraktives Element im Anzeigebereich (9) und einen vom Anzeigebereich (9) beabstandeten Auskoppelbereich (10), der für den Auswahlbereich (A1-A6) einen zugeordneten Auskoppelabschnitt (101-106) aufweist, umfasst,wobei von über die Vorderseite (7) auf das diffraktive Element (11) im Auswahlbereich (A1, A2, A3, A4, A5, A6) treffende Strahlung mindestens ein Teil mittels des diffraktiven Elements (11) so umgelenkt wird, dass der umgelenkte Teil als eingekoppelte Strahlung im Basiskörper (6) durch Reflexion bis zum Auskoppelbereich (10) propagiert und auf dem zugeordneten Auskoppelabschnitt (101-106) des Auskoppelbereichs (10) trifft,wobei der Auskoppelbereich (10) von der auf ihn treffenden eingekoppelten Strahlung mindestens einen Teil aus dem Basiskörper (6) so auskoppelt, dass er auf den zugeordneten Sensorabschnitt (41-46) der Sensoreinrichtung (4) trifft, der die Intensität der auftreffenden Strahlung laufend misst und der Steuereinrichtung (5) zuführt,wobei die Steuereinrichtung (5) in Abhängigkeit der gemessenen Intensität den Abstand des Objektes (14) von der Vorderseite (7) des Basiskörpers (6) bestimmt.
Patent DE-102020120600-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum automatischen schätzen eines körpergewichts einer person
Inventor: STRAUSS CHRISTIAN
IPC: A61B5/107
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum automatischen Schätzen eines Körpergewichts einer Person umfasst: Erzeugen oder Empfangen von Bilddaten, die eine bildsensorisch erfasstes Abbild zumindest eines Teilbereichs des Körpers einer Person mittels Bildpunkten repräsentieren; Klassifizieren zumindest einer Untermenge der Bildpunkte, bei der verschiedene Klassen jeweils zu einem anderen Körperbereich korrespondieren, wobei die zu klassifizierenden Bildpunkte jeweils einem bestimmten Körperbereich der Person zugeordnet und jeweils Konfidenzwerte für diese Klassenzuordnungen bestimmt werden; für jede von zumindest zwei der mit zugeordneten Bildpunkten besetzten Klassen, Berechnen einer Position von zumindest einem gemäß einer Vorgabe bestimmten Referenzpunkt für den zu dieser Klasse korrespondierenden Körperbereich auf Basis der dieser Klasse zugeordneten Bildpunkte; Bestimmen eines jeweiligen Abstands zwischen zumindest zwei der ausgewählten Referenzpunkte; Bestimmen zumindest eines Schätzwerts für das Körpergewicht der Person anhand einer vorbestimmten Relation, die einen Zusammenhang zwischen verschiedenen mögliche Abstandswerten und diesen jeweils zugeordneten Körpergewichtswerten definiert; und Ausgeben des zumindest einen Schätzwerts für das Körpergewicht. Dabei wird eine ausschließliche Auswahl derjenigen Bildpunkte, die zur Bestimmung der Referenzpunkte herangezogen werden, auf Basis der jeweiligen Konfidenzwerte ihrer Klassenzuordnungen unter Anwendung eines Konfidenzkriteriums getroffen.
Patent DE-102020122373-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen, Servosteuervorrichtung, Servosteuersystem und Verfahren für maschinelles Lernen
Inventor: LIANG YAO
IPC: G05D3/12
Filed: 2020-08-27
Abstract: Zu bewirken, dass eine Servosteuereinheit eine Störung zwischen Achsen ausgleicht und gleichzeitig komplizierte Anpassungen vermeidet, wodurch eine größere Fähigkeit zum Befolgen von Befehlen bereitgestellt wird. Eine Vorrichtung für maschinelles Lernen ist dazu ausgebildet, maschinelles Lernen im Hinblick auf eine Mehrzahl von Servosteuereinheiten durchzuführen, die einer Mehrzahl von Achsen entspricht. Eine erste Servosteuereinheit, die mit einer Achse, die eine Störung empfängt, in Zusammenhang steht, beinhaltet eine Ausgleichseinheit, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen von einem Positionsfehler, einem Geschwindigkeitsbefehl und einem Drehmomentbefehl der ersten Servosteuereinheit auf Grundlage einer Funktion auszugleichen, die zumindest eine von einer Variablen, die mit einem Positionsbefehl in Zusammenhang steht, und einer Variablen beinhaltet, die mit Positionsrückkopplungsinformationen einer zweiten Servosteuereinheit in Zusammenhang steht, die mit einer Achse in Zusammenhang steht, die die Störung erzeugt. Die Vorrichtung für maschinelles Lernen erfasst Zustandsinformationen, die erste Servosteuerinformationen der ersten Servosteuereinheit, zweite Servosteuerinformationen der zweiten Servosteuereinheit und einen Koeffizienten der Funktion beinhalten, gibt Aktionsinformationen aus, die Anpassungsinformationen des Koeffizienten beinhalten, gibt einen Belohnungswert für ein bestärkendes Lernen mithilfe einer Bewertungsfunktion aus, die als Funktion der ersten Servosteuerinformationen dient, und aktualisiert eine Wertfunktion auf Grundlage des Belohnungswerts, der Zustandsinformationen und der Aktionsinformationen.
Patent DE-102020122931-A1 (DE)
Title: Spielvorrichtung mit einer Drehscheibe
Inventor: MÜHLHOFF THOMAS
IPC: A63F5/04
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Spielvorrichtung (1) mit einer Drehscheibe (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Spielvorrichtung (1) eine Fußplatte (5) und eine Deckplatte (6) aufweist, wobei die Drehscheibe (4) ringförmig ausgebildet ist und mit einem inneren Bereich (10) zwischen der Fußplatte (5) und der Deckplatte (6) angeordnet ist, wobei der innere Bereich (10) eine Durchgriffsöffnung (11) aufweist, wobei eine Verbindung zwischen der Fußplatte (5) und der Deckplatte (6) die Durchgriffsöffnung (11) durchgreift, wobei die Spielvorrichtung (1) mit einer Haft- und/oder Klebeschicht (22) an der Rückseite der Fußplatte (5) ausgestattet ist, so dass die Spielvorrichtung (1) an einem Gegenstand, insbesondere an einem Smartphone (3) anordenbar ist oder angeordnet ist.
Patent DE-102020124275-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement, Kombination aus einem Gehäuseelement und einem weiteren Gehäuseteil sowie Verfahren zum Herstellen eines Gehäuseelements
Inventor: SCHELB CHRISTOPH
IPC: F16M1/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Um ein Gehäuseelement, umfassend mehrere Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen und einen Dichtungswulst, der ein elastomeres Material umfasst, wobei der Dichtungswulst an einer Dichtungstragefläche des Gehäuseelements angeordnet ist, zu schaffen, bei welchem der Verlauf des Dichtungswulstes freier gestaltbar und insbesondere näher an die Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen des Gehäuseelements heran legbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Dichtungswulst zumindest abschnittsweise an einem Dichtungssteg angeordnet ist, welcher sich über eine Hauptfläche des Gehäuseelements erhebt.
Patent DE-102020124327-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt
Inventor: HUBER ANTON
IPC: B67C3/22
Filed: 2020-09-17
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Behältern (100) mit einem Füllprodukt (110), vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei das Verfahren aufweist: Behandeln eines Behälters (100), umfassend ein Einleiten des Füllprodukts (110) in den Behälter (100), wobei die Behandlung durch einen oder mehrere Prozessparameter bestimmt ist; Detektieren und Aufnehmen während der Behandlung des Behälters (100) eines zeitlichen Druckverlaufs im Innenraum des Behälters (100); Verändern zumindest eines der Prozessparameter auf Grundlage des aufgenommenen Druckverlaufs; und Anwenden des veränderten Prozessparameters auf die Behandlung eines oder mehrerer nachfolgender Behälter (100).
Patent DE-102020124328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Behälters
Inventor: HABERSETZER FLORIAN
IPC: B67B3/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln eines Behälters (120) in einer Füllproduktabfüllanlage, umfassend ein Verschließorgan (4) mit einem Verschließelement (40) zum Aufbringen eines Behälterverschlusses auf eine Behältermündung (122) und eine Behandlungskammer (2) mit einer Verschließeraufnahmeöffnung (22) zur Aufnahme des Verschließorgans (4), wobei das Verschließelement (40) durch die Verschließeraufnahmeöffnung (22) hindurch auf eine in der Behandlungskammer (2) vorliegende Behältermündung (122) des zu behandelnden Behälters (120) wirken kann, um den Behälterverschluss aufzubringen, wobei das Verschließorgan (4) einen Verschließerflanschring (42) aufweist, welcher in eine Abdichtposition bringbar ist, in welcher er gasdicht abdichtend mit der Verschließeraufnahmeöffnung (22) in Eingriff ist, wobei das Verschließelement (40) zum Aufbringen eines Behälterverschlusses auf eine in der Behandlungskammer (2) vorliegende Behältermündung (122) relativ zum Verschließerflanschring absenkbar ist, wobei der Verschließerflanschring (42) auf seiner der Behandlungskammer (2) zugewandten Seite eine Dichtung (420) zum gasdichten Abdichten des Verschließerflanschringes (42) gegen die Verschließeraufnahmeöffnung (22) aufweist und/oder eine Verriegelungsvorrichtung (6) zum Verriegeln des Verschließerflanschringes (42) in der Abdichtposition vorgesehen ist.
Patent DE-102020124865-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung sowie elektronisches Gerät
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-09-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit einem Strombalken (110), einer Klemmfeder (111) zum Klemmen des anzuschließenden Leiters gegen den Strombalken (110), einem Betätigungselement (114), wobei durch ein Betätigen des Betätigungselements (114) die Klemmfeder (111) in eine Klemmstellung und in eine Freigabestellung überführbar ist, und einem Drehkörper (122), welcher in Wirkverbindung mit dem Betätigungselement (114) ist und mittels welchem das Betätigungselement (114) betätigbar ist.
Patent DE-102020127240-A1 (DE)
Title: Planetenmühle mit schräg geneigter Planetenachse
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C17/08
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenmühle, manchmal auch als Planetenkugelmühle bezeichnet,wobei die Mahlbecheraufnahme und die Planetenachse um einen schiefen Winkel zu der Sonnenachse schräg geneigt sind,wobei die Mahlbecheraufnahme ein oberes Ende und ein dem oberen Ende gegenüberliegendes unteres Ende aufweist und von unten nach oben gesehen die Planetenachse schräg nach innen in Richtung der Sonnenachse geneigt ist,wobei die Mahlbecheraufnahme und/oder der in die Mahlbecheraufnahme eingesetzte Mahlbecher während der Rotation der Trägervorrichtung und der Mahlbecheraufnahme nach oben offen bleiben, so dass während des Betriebs Einblick und/oder Mediumszugabe in die Mahlbecheraufnahme und/oder den Mahlbecher möglich ist.
Patent DE-102020131402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formabweichungsnormals und Formabweichungsnormal
Inventor: MEESS RUDOLF
IPC: B24B27/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Formabweichungsnormals (10), insbesondere eines Rauheitsnormals, mit den Schritten: (a) Erzeugen einer Messfläche, die eine Flächenabschnittsanzahl (N) an Flächenabschnitten (Ai), die jeweils ein Querschnittsprofil (P) haben, aufweist, in einem Grundkörper mittels Spanens mit geometrisch unbestimmten Schneiden, (b) wobei die Querschnittsprofile (P) einander entsprechen, (c) wobei das Spanen so durchgeführt wird, dass (i) eine Mehrzahl an Querschnittsprofilen (P) unter jeweils einem Neigungswinkel (λ) und/oder mit einem Höhenversatz (Δz) relativ zum jeweils benachbarten Querschnittsprofil (P) angeordnet ist, und/oder (ii) die Querschnittsprofile (P) entlang einer gekrümmten Konturkurve (K) verlaufen.
Patent DE-102020131509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Umrichters in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Umrichters in einem Kraftfahrzeug, wobei der Umrichter eine Gleichspannung einer elektrischen Energiequelle des Kraftfahrzeugs in eine Wechselspannung wandelt und an eine elektrische Maschine ausgibt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Empfang einer Nutzerauswahl (S1);- Anpassung eines vom Umrichter verwendeten Modulationsverfahrens zur Wandlung der Gleichspannung in die Wechselspannung in Abhängigkeit von der Nutzerauswahl (S2).
Patent DE-102020203015-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepaket
Inventor: NOZAWA KEITARO
IPC: H01M10/04
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ein Batteriemodul umfassend ein Zellenmodul mit einer Vielzahl von Batteriezellen, einen Rauchabzugskanal, der von einer Elektrodenanordnungsfläche des Zellenmoduls vorsteht und sich entlang einer Ausrichtungsrichtung der Vielzahl von Batteriezellen erstreckt, und eine Leiterplatte, die so angeordnet ist, dass sie den Rauchabzugskanal und die Elektrodenanordnungsfläche abdeckt. Die Leiterplatte ist in einem geneigten Zustand angeordnet, um nicht parallel zu der Elektrodenanordnungsfläche zu sein.