baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201564-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: H04L12/725
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Datenübertragung in einem Netzwerk (7) mit einem Nebenkommunikationspfad (9), einem Hauptkommunikationspfad (11) und einem mit dem Nebenkommunikationspfad (9) und dem Hauptkommunikationspfad (11) verbundenen Gateway (21), bei dem für einen Datenaustausch mit einem mit dem Netzwerk (7) verbundenen und bezüglich des Netzwerks (7) externen Gerät (1) über eine Schnittstelle (5) zu übertragende Daten mittels des Gateways (21) in Abhängigkeit einer aktuellen Auslastung des Hauptkommunikationspfads (11) und einer im Voraus bereitzustellenden Priorität der zu übertragenden Daten über das Gateway (21) auf den Hauptkommunikationspfad (11) übertragen werden. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Gateway (21).
Patent DE-102015206781-A1 (DE)
Title: Betankungssystem zur Betankung eines Fahrzeuges mit mindestens einem Druckbehälter sowie Fahrzeug mit mindestens einem Druckbehälter
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C5/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Betankungssystem zur Betankung eines Fahrzeuges mit mindestens einem Druckbehälter sowie ein Fahrzeug mit mindestens einem Druckbehälter. Das Betankungssystem umfasst: i) eine erste Kommunikationseinrichtung, die ausgebildet ist, eine Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und einer Tankstelle aufzubauen; und ii) mindestens eine zweite Kommunikationseinrichtung, die ebenfalls ausgebildet ist, eine Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und der Tankstelle aufzubauen; wobei beide Kommunikationseinrichtungen ausgebildet sind, ein Betankungsabbruchsignal und/oder ein für die Berechnung des Betankungsabbruchssignals relevantes Signal zu übertragen; und wobei die erste Kommunikationseinrichtung unabhängig ist von der zweiten Kommunikationseinrichtung.
Patent DE-102015208743-A1 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: SATTEL STEFAN
IPC: C23C16/56
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein spanabhebendes Werkzeug mit einer Substratoberfläche aus einem Hartmetall oder einem keramischem Material, wobei die Substratoberfläche Hartstoffpartikel auf Carbid- und/oder Nitridbasis und/oder Oxidbasis enthält, welche in eine cobalthaltige Bindematrix eingebettet sind, wobei die Substratoberfläche mittels Ionenstrahlen wenigstens einer Kationenspezies implantierte zusätzliche Atome enthält.
Patent DE-102015209814-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: JIANG HUA
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine hydraulische Spannvorrichtung, welche Folgendes umfasst: ein äußeres Gehäuse, das eine Kolbenöffnung sowie eine mit dieser überschneidend konzipierte und mit dieser Kolbenöffnung verbundene Klinkenöffnung aufweist; einen beweglichen Kolben, der sich in vorstehend bezeichneter Kolbenöffnung befindet und an dessen Außenkreisfläche Zähne vorgesehen sind; eine sich in vorstehend bezeichneter Klinkenöffnung befindliche Klinke, die vorstehend bezeichnete Klinke ist mit Klinkenzähnen versehen, die mit vorstehend bezeichneten Zähnen ineinandergreifen. An der Innenkreisfläche der vorstehend bezeichneten Kolbenöffnung ist eine erste Nut vorgesehen, diese erste Nut erstreckt sich in Richtung des Einlasses der vorstehend bezeichneten Kolbenöffnung und perforiert das vorstehend bezeichnete äußere Gehäuse in Tiefenrichtung der vorstehend bezeichneten Kolbenöffnung. Die Außenkreisfläche des vorstehend bezeichneten Kolbens weist Folgendes auf: Aus vorstehend bezeichneter Außenkreisfläche steht ein Vorsprung hervor, der in vorstehend bezeichnete erste Nut hineinragt, dieser vorstehend bezeichnete Vorsprung weist in Umfangsrichtung des vorstehend bezeichneten Kolbens einen Abstand zu den Zähnen auf. Damit wird folgendes Problem gelöst: Bisher vorhandene hydraulische Spannvorrichtungen müssen zusammen mit modifizierten, dazu passenden Schienen verwendet werden, was die Einsatzmöglichkeiten der hydraulischen Spannvorrichtungen einschränkt. Außerdem weisen die Vorsprünge der modifizierten Schienen eine relativ geringe mechanische Festigkeit auf und können beim Arretieren des Kolbens leicht durch die Krafteinwirkung des Kolbens beschädigt werden.
Patent DE-102015211786-A1 (DE)
Title: Stator
Inventor: AHRENS MATTHIAS
IPC: H02K3/28
Filed: 2015-06-25
Abstract: Bürstenloser Motor mit einem Permanentmagnetrotor und einem bewickelten Stator (1), bestehend aus einem Statorjoch (2) mit einer Mehrzahl von Statorpolen (3), einem stirnseitig angeordneten Isolierelement (4), einer eine Mehrzahl von Spulen (5) umfassende Statorwicklung (6), wobei jeder Statorpol (3) mit einer Spule (5) bewickelt ist, einer Verschaltungsanordnung (7) zum Verschalten der Spulen (5) miteinander und mit elektrischen Anschlüssen (22). Aufgabe der Erfindung ist es einen BLDC-Motor nach dem Innenläuferprinzip so zu verbessern, dass er bei gleichbleibender Motordrehmomentbildung und Motorausgangsleistung deutlich kompakter, leichter und kostengünstiger hergestellt werden kann oder dass bei gleichbleibendem Bauvolumen eine wesentliche Leistungssteigerung erzielt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102015215471-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung und Testverfahren für einen Umfeldsensor zur Fußgängererkennung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZECHA STEPHAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Es wird eine Testvorrichtung und ein Verfahren für einen Umfeldsensor zur Fußgängererkennung für ein Kraftfahrzeug, bei welchem der Umfeldsensor (11) auf einem beweglichen Schlitten (1) angeordnet ist und der Schlitten (1) durch eine Antriebseinheit (2) und Führungsmittel (3) auf einem vorgegebenen Verfahrweg in einer vorgegebenen Weise bewegbar ist. Dadurch wird ein Test mit realen Fußgängern selbst im kollisionsnahen Bereich mit einem Sicherheitsabstand zwischen dem vorgegebenen Verfahrweg und dem Wegbereich des Fußgängers möglich.
Patent DE-102015217604-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein heizbares Injektorsystem eines Fahrzeugs
Inventor: KIM HYUN
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-09-15
Abstract: Ein Steuerverfahren des heizbaren Injektorsystem für ein Fahrzeug mit einem Injektor, der Kraftstoff in einen Motor des Fahrzeugs einspritzt, und einer Kraftstoffpumpe, die den Kraftstoff zu dem Injektor zuführt, umfasst ein Aktivieren eines Heizelements zum Vorheizen des Injektors, ein Stoppen einer Kraftstoffzufuhr durch Stoppen eines Antriebs der Kraftstoffpumpe, und auf ein Stoppen der Kraftstoffzufuhr hin Reaktivieren des Heizelements zum Heizen des Injektors.
Patent DE-102015218034-A1 (DE)
Title: Halterung zur lösbaren Befestigung eines Wanddreiecks an einer Fahrzeugtür
Inventor: POHLMANN FRANK
IPC: B60R11/06
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (12) zur lösbaren Befestigung eines Warndreiecks (27) an einer Fahrzeugtür (10) mit einer Türinnenverkleidung (11), wobei die Halterung (12) an der Türinnenverkleidung (11) befestigbar ist.
Patent DE-102015218585-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor mit analoger Summationsschaltung
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: G21K4/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zählenden Röntgendetektor (1), welcher einen Makropixel (3) mit einer Mehrzahl von Subpixeln (5) und einen integrierten Schaltkreis (7) aufweist. Die Subpixel (5) weisen einen Vorverstärker (9) und einen ersten Diskriminator (11) mit einem ersten Schwellwert auf. Die ersten Diskriminatoren (11) weisen jeweils eigene Schwellwertgeber (13) auf. Eine Summationsschaltung (15) ist zur Bildung eines Summensignals einer ganzzahligen Anzahl an K benachbarten Subpixeln (5) vorgesehen, wobei die Eingänge mehrerer erster Diskriminatoren (11) mit dem Summensignal verbindbar sind. Die Anzahl K der Subpixel (5) zur Bildung eines Summensignals ist variabel einstellbar.
Patent DE-102015219049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Regelungsparameters eines Drehtisches
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G12B5/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Regelungsparameters für die Regelung der Drehbewegung eines Drehtisches (30; 41), aufweisend – Erzeugen oder Ändern einer Kraft oder eines Kippmoments, die/das auf einen Rotor (30b; 41b) des Drehtisches (30; 41) einwirkt, – Ermitteln (S2) eines Luftdrucks oder einer Änderung des Luftdrucks an zumindest einer Luftlagerstelle (34; 42) des Drehtisches (30; 41), – Ermitteln (S3) zumindest eines Regelungsparameters für eine Regelungseinrichtung (39), welche eine Bewegung des Rotors (30b; 41b) regelt, unter Berücksichtigung des Luftdrucks oder der Luftdruckänderung, und Koordinatenmessgerät, das zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102015220708-A1 (DE)
Title: Scheibenvorrichtung für Kette oder Riemen und Kraftfahrzeug, das mit einer solchen Vorrichtung ausgestattet ist
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16C25/08
Filed: 2015-10-23
Abstract: Diese Scheibenvorrichtung (2) für Kette oder Riemen umfasst zwei Kugellager (20A, 20B), die jeweils einen inneren Ring (22A, 22B) und einen äußeren Ring (24A, 24B), der in Drehung in Bezug auf den inneren Ringen um eine gemeinsame Mittenachse (X2) beweglich ist, eine Reihe rollender Elemente (26A, 26B), die in eine Laufkammer (28A, 28B), die zwischen dem inneren Ring und dem äußeren Ring definiert ist, montiert ist, umfasst. Eine Rolle (10) ist in Drehung mit den äußeren Ringen (24A, 24B) der zwei Kugellager fest verbunden und mit einer radialen äußeren Oberfläche (12) zum Eingreifen mit einer Kette oder einem Riemen versehen. Diese Vorrichtung umfasst auch Mittel (16, 50, 60) zur axialen Belastung (E, R) parallel zu der gemeinsamen Mittenachse (X2), äußere Ringe (24A, 24B) einer in Richtung zum anderen oder einer entgegengesetzt zum anderen.
Patent DE-102015223271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben einer Folge von Bewegungsanweisungen
Inventor: KOLANKO JAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Folge von Bewegungsanweisungen mittels einer Navigationseinrichtung (100) an einen Benutzer mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer Route, die von einer Position des Benutzers zu einer Zielposition führt, Bereitstellen eines Manövers, bei dessen Ausführung der Benutzer dem Verlauf der Route folgt, Feststellen, ob der Benutzer ein Anzeichen von Unkonzentriertheit zeigt, unter Verwendung einer Sensoreinheit (150) und, wenn festgestellt wird, dass der Benutzer kein Anzeichen von Unkonzentriertheit zeigt, Ausgeben einer ersten dem Manöver zugeordneten Folge von Bewegungsanweisungen und, wenn festgestellt wird, dass der Benutzer ein Anzeichen von Unkonzentriertheit zeigt, Ausgeben einer zweiten dem Manöver zugeordneten Folge von Bewegungsanweisungen.
Patent DE-102015225969-A1 (DE)
Title: Aerosolsprays für keratinhaltige Fasern, enthaltend mindestens ein Dien-haltiges Polyurethanpolymer und mindestens ein Dienophil-haltiges Polyurethanpolymer
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel zur temporären Verformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welche in Form eines Haarsprays vorliegen und eine wässrige Dispersion mindestens eines Dien- und mindestens eines Dienophil-haltigen Polyurethanpolymers enthalten. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung dieser kosmetischen Mittel sowie ein Verfahren zur bevorzugt remodellierbaren temporären Verformung keratinischer Fasern unter Verwendung dieser Mittel.
Patent DE-102015226818-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: FUTAMURA YOSHIYASU
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-12-29
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung umfasst in einem Ausführungsbeispiel einen Mikrocomputer (20) zum Steuern einer Ansteuerung einer Last und einen Überwachungs-IC (21) zum Überwachen des Mikrocomputerbetriebs. Der Überwachungs-IC (21) umfasst eine Einheit (40) zum Ausgeben eines Abnormalitätssignals, wenn eine Abnormalität in dem Mikrocomputer (20) auftritt, eine Einheit (41) zum Ausgeben eines ausfallsicheren Signals basierend auf dem Abnormalitätssignal und eine Einheit (42) zum Ausgeben eines Rücksetzsignals an den Mikrocomputer (20) basierend auf dem Abnormalitätssignal. Der Mikrocomputer (20) weist eine Einheit (30) zum Detektieren des Betriebszustandes des Mikrocomputers (20), eine Einheit (31) zum Ausgeben eines Überwachungssignals basierend auf einem Detektionssignal und einer Einheit (32) zum Ermitteln, ob ein ausfallsicheres Signal ausgegeben wird oder nicht, auf. Wenn das ausfallsichere Signal ausgegeben wird, gibt die Einheit (31) ein Normalitätssignal als das Überwachungssignal ungeachtet des Betriebs des Mikrocomputers (20) aus.
Patent DE-102016003155-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit automatischem Karosserieklappenantrieb
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: E05F15/627
Filed: 2016-03-15
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2) und wenigstens eine an der Karosserie (2) über wenigstens eine Scharnierverbindung (3) schwenkbar gelagerte Klappe (4), die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die Klappe (4) über eine Antriebseinrichtung (5) automatisch von der Schließstellung in die Offenstellung und/oder umgekehrt bewegbar ist, wobei die an der Klappe (4) angeordnete Antriebseinrichtung (5) einen Antriebsmotor (6), eine über den Antriebsmotor (6) antreibbare Wickeltrommel (7) und ein auf diese auf- und abwickelbares Zugmittel (8), umfasst, wobei das Zugmittel (8) karosserieseitig fest gekoppelt ist, wobei wenigstens zwei Zugmittelführungen (10, 11) karosserieseitig in vertikal versetzter Lage angebracht sind und der Antriebsmotor (6) an der der Scharnierverbindung (3) gegenüberliegenden Klappenseite verbaut ist.
Patent DE-102016005052-A1 (DE)
Title: Dockingstation für Mobiltelefone an einem Monitor
Inventor: MERKEL CASJEN
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dockingstation für Mobilfunkgeräte bei der die Dockingstation mit einem Monitor (Tablet, PC, Laptop, TV-Gerät) per Kabel, Steckverbindung oder Funk verbunden ist und die Bedienung des Mobilfunkgerätes über eine Tastatur und Maus (oder integriertem Touchpad) ermöglicht sowie die Nutzung weiterer Peripheriegeräte. Charakteristisches Merkmal der Dockingstation ist dabei, dass diese direkt an dem Monitor befestigt z. B. über Klemm-, Steck- und/oder Saugnapfverbindungen verbunden ist (alternativ auch über eine Schiene). Zusätzlich können an die Dockingstation Peripheriegeräte (Steuerkonsolen für Spiele und Applikationen, Audioausgabegeräte etc.) angeschlossen werden.
Patent DE-102016006351-A1 (DE)
Title: Kaltfräse mit einem Transportnutzlastüberwachungssystem
Inventor: ENGELMANN ERIC S
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Steuersystem (34) für eine Kaltfräse (10) mit einer Fräswalze (12) wird offenbart. Das Steuersystem kann einen Tiefensensor (36b) aufweisen, der konfiguriert ist, um ein erstes Signal zu erzeugen welches eine Frästiefe unter einer Arbeitsoberfläche (17) anzeigt, weiter einen Geschwindigkeitssensor (36a), der konfiguriert ist, um ein zweites Signal zu erzeugen, welches eine Fahrgeschwindigkeit der Kaltfräse anzeigt, und eine Profildetektionsvorrichtung (30), die an der Kaltfräse an einer Stelle vor der Fräswalze montiert werden kann. Die Profildetektionsvorrichtung kann konfiguriert sein, um ein drittes Signal zu erzeugen, welches ein Breitenprofil der Oberfläche anzeigt. Das Steuersystem kann weiter eine Steuervorrichtung (42) in Verbindung mit der Profildetektionsvorrichtung, dem Tiefensensor und dem Geschwindigkeitssensor aufweisen. Die Steuervorrichtung kann konfiguriert sein, um ein Volumen eines abgefrästen Materials basierend auf den ersten, zweiten und dritten Signalen zu bestimmen.
Patent DE-102016006777-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Kameraanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Kameraanordnung
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Kameraanordnung (2), umfassend zumindest eine Kamera (2.1) und zumindest ein Luftleitleitelement (2.2) zur Lenkung eines Luftstrahls auf eine Optik (2.1.1) der Kamera (2.1). Erfindungsgemäß ist das Luftleitelement (2.2) mit einer Steuereinheit (2.3) gekoppelt, wobei die Steuereinheit (2.3) zur Steuerung des Luftleitelements (2.2) derart ausgebildet ist, dass der Luftstrahl während einer Fahrzeugbewegung in Abhängigkeit von dessen Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder von Wetterbedingungen steuerbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Kameraanordnung (2) an einem Fahrzeug (1), wobei mittels eines Luftleitelements (2.2) ein Luftstrahl auf eine Optik (2.1.1) einer Kamera (2.1) der Kameraanordnung (2) gelenkt wird. Erfindungsgemäß wird der Luftstrahl während einer Fahrzeugbewegung in Abhängigkeit von dessen Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder von Wetterbedingungen gesteuert.
Patent DE-102016011257-A1 (DE)
Title: Bus- und Kommunikationssystem zur gleichstromfreien Signalübertragung auf einem gemeinsamen Medium mit Terminierung
Inventor: BUNTZ STEFAN
IPC: H04B3/02
Filed: 2016-09-17
Abstract: Bus- und Kommunikationssystem umfassend eine erste und eine zweite elektrische Übertragungsleitung (4.1, 4.2) zur Übertragung eines Datensignals und zur Übertragung elektrischer Energie zwischen mindestens zwei Knoten (1, 2), wobei die Übertragungsleitungen (4.1, 4.2) an mindestens einem als Terminierungsknoten ausgebildeten Knoten (1, 2) über ein Terminierungsnetzwerk von Widerständen (R1, R2, R3) miteinander sowie optional mit einer Bezugsmasse (M) verbunden sind. Das Datensignal ist als gleichstromfreies differenzielles Signal ausgebildet und wird über jeweils einen Entkopplungskondensator (C.1, C.2) auf die Übertragungsleitungen (4.1, 4.2) übertragen. An dem mindestens einen Terminierungsknoten sind die Übertragungsleitungen (4.1, 4.2) über den jeweils einen Entkopplungskondensator (C.1, C.2) zusätzlich mit dem Terminierungsnetzwerk von Widerständen (R1, R2, R3) verbunden.
Patent DE-102016013510-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer-System für Fahrzeuge aller Art, mit mindestens einem Leuchtmittel und eine Kamera für die Fahrbahn-Erfassung
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheinwerfer-System für Fahrzeuge aller Art, die mit Kameras für Blendfreies Licht ausgestattet sind. Diese Beleuchtung kann auch für Drohnen, Roboter, oder auch Modell-Fahrzeuge konzipiert werden. Hier werden vorzugsweise LED oder Laserstrahler/Laserdioden verwendet. Die Vorrichtung weist eine Art optische Maske auf, die das abgestrahlte LED oder Laserlicht sehr genau für ein blendfreies Fahrbahn-Beleuchtung durch den Fahrzeug-Scheinwerfer maskiert. Die Maskierung erfolgt über einen LCD-Bildschirm, der direkt vor den Laserstrahlern platziert ist und die Kamera-Erfassung in Echtzeit darstellt. Die in der Erfindung geschilderte Vorrichtung verwendet LED-s oder vorzugsweise Laserdioden sowie eine automatische Fokus-Einstellungs-System für Fernbeleuchtung der Fahrbahn. Die Laserstrahler oder die LED-s sind auch beweglich in den Schweinwerfern eingebaut, mit der Unterschied vom Stand der Technik, dass diese extrem schnell und präzise durch berührungslosen Antrieb über Magnetfeld-Wechselwirkung sich bewegen.
Patent DE-102016015299-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAHN SEBASTIAN
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (20), mit wenigstens einer Entlüftungsleitung (12) zum Abführen eines Gases aus einem Kurbelgehäuse (14) der Verbrennungskraftmaschine (50), und mit wenigstens einer Tankentlüftungsleitung (16) zum Abführen von Kraftstoffdämpfen aus einem Kraftstofftank (18), wobei die Tankentlüftungsleitung (16) einen Aufnahmebereich (20) aufweist, welche einen Teilbereich (22) der Entlüftungsleitung (12) außenumfangsseitig umgibt und von dem Teilbereich (22) beabstandet ist, sodass durch den Aufnahmebereich (20) und den Teilbereich (22) ein Diagnosevolumen (24) begrenzt ist.
Patent DE-102016015305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Antriebsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: H02K7/08
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer eine Gehäuseeinrichtung (12) mit wenigstens zwei jeweils teilweise einen Aufnahmeraum (18) der Gehäuseeinrichtung (12) begrenzenden Gehäuseelementen (14, 16) aufweisenden Antriebsvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit den Schritten: – Anordnen eines Elektromotors (20) und einer von dem Elektromotor (20) antreibbaren Welle (22) in dem Aufnahmeraum (18); – drehbares Lagern der Welle (22) an wenigstens einem der Gehäuseelemente (14, 16); und – Fügen der Gehäuseelemente (14, 16) miteinander; wobei, bevor die Gehäuseelemente (14, 16) miteinander gefügt werden, eine Vorspannkraft auf ein erstes der Gehäuseelemente (14, 16) und über das erste Gehäuseelement (16) auf die Welle (22) aufgebracht wird, welche mittels der Vorspannkraft gegen das zweite Gehäuseelement (14) vorgespannt wird, woraufhin das erste Gehäuseelement (16) mit dem zweiten Gehäuseelement (14) gefügt wird, wodurch die Vorspannung der Welle (22) fixiert wird.
Patent DE-102016100920-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägachsenbauweise
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: F01B3/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine (1) in Schrägachsenbauweise mit einer um eine Rotationsachse (6) drehbar innerhalb eines Gehäuses angeordneten Triebwelle (4), die mit einem Triebflansch (3) versehen ist, und mit einer um eine Rotationsachse (8) drehbar innerhalb des Gehäuses der Axialkolbenmaschine (1) angeordneten Zylindertrommel (7), wobei die Zylindertrommel (7) mit mehreren Kolbenausnehmungen (9) versehen ist, in denen jeweils ein mit dem Triebflansch (3) verbundener Kolben (10) längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die Kolben (10) an dem Triebflansch (3) gelenkig befestigt sind und zur gelenkigen Befestigung der Kolben (10) an dem Triebflansch (3) jeweils eine Kugelgelenkverbindung (30) vorgesehen ist, die aus einer hohlkugelförmigen Aufnahmeschale (3a) in einer Stirnfläche (3b) des Triebflansches (3) und einem Kugelkopf (10b) an dem Kolben (10) gebildet ist, wobei die hohlkugelförmige Aufnahmeschale (3a) in der Stirnfläche (3b) des Triebflansches (3) mit einer Umschlingung von größer als 180° Grad des Kugelkopfes (10b) ausgeführt ist und an der Stirnfläche (3b) des Triebflansches (3) eine die hohlkugelförmige Aufnahmeschale (3a) begrenzende Fase (50) ausgebildet ist. Die Fase (50), die die hohlkugelförmige Aufnahmeschale (3a) begrenzt, ist erfindungsgemäß zur hohlkugelförmigen Aufnahmeschale (3a) nach radial Außen verschoben.
Patent DE-102016101142-A1 (DE)
Title: Spoiler, bei dem eine Photolumineszenzbeleuchtung verwendet wird
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/30
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug weist einen Heckspoiler mit einem ersten und einem zweiten Photolumineszenzabschnitt, die am Spoiler angeordnet sind, und wenigstens eine Lichtquelle, die dafür ausgelegt ist, eine Emission mit einer ersten Wellenlänge zu emittieren, auf. Der erste und der zweite Photolumineszenzabschnitt sind dafür ausgelegt, die erste Wellenlänge in wenigstens eine zweite Wellenlänge umzuwandeln, die länger als die erste Wellenlänge ist.
Patent DE-102016101385-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem, das eine Funktion zum Beschränken von Vorgängen eines Roboters und einer Werkzeugmaschine aufweist
Inventor: ENDOU TAKAHIRO
IPC: F16P3/14
Filed: 2016-01-27
Abstract: Wenn ein Bearbeitungssystem, das eine Werkzeugmaschine und einen Roboter beinhaltet, erfasst, dass ein Betreiber in einem gefährlichen Bereich in dem System anwesend ist, bestimmt eine Robotersteuerung, die den Roboter steuert, eine Betriebsbeschränkung der Werkzeugmaschine und teilt einer numerischen Steuerung, die die Werkzeugmaschine steuert, die bestimmte Betriebsbeschränkung mit. Die numerische Steuerung beschränkt den Betrieb der Werkzeugmaschine gemäß der mitgeteilten Betriebsbeschränkung.