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Patent DE-102014225560-A1 (DE)
Title: Durchflusssperrventil
Inventor: STEIGENBERGER HANS
IPC: F16K1/12
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Durchflusssperrventil zum Öffnen und Schließen einer Fluidverbindung zwischen einem ersten Raum (11) und einem zweiten Raum (12), umfassend ein Gehäuse (2), eine Fluiddurchlasspassage (3), ein in der Fluiddurchlasspassage (3) in Axialrichtung (X-X) bewegbar angeordnetes Schließelement (5), genau einen Ventilsitz (4), an welchem die Fluiddurchlasspassage (3) freigebbar und verschließbar ist, wobei der Ventilsitz (4) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Schließelement (5) vorgesehen ist, ein Vorspannelement (6), welches in einem separaten Vorspannraum (8) angeordnet ist, und welches das Schließelement (5) in eine Schließposition am Ventilsitz (4) vorspannt, und ein thermosensitives Steuerelement (7), welches im ersten Raum (11) befindlichen Fluid aussetzbar ist und das ausgebildet ist, um unter Einwirkung einer Temperaturänderung des Fluids eine Axialkraft auf das Schließelement (5) in Richtung einer offenen Stellung auszuüben, um das Schließelement (5) bei Überschreiten einer vorbestimmten Fluidtemperatur gegen eine Vorspannkraft des Vorspannelements (6) in eine geöffnete Stellung zu bewegen.
Patent DE-102015005125-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung der Temperatur im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLUDI ALWIN
IPC: G01K1/20
Filed: 2015-04-22
Abstract: Anordnung (1) zur Erfassung der Temperatur im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Temperaturfühler (8) und einem zugeordneten Sauggebläse (11), wobei die Anordnung (1) ein benachbart zu dem Temperaturfühler (8) und/oder dem Sauggebläse (11) angeordnetes, zum Erfassen eines Strömungsgeräuschs des angesaugten Luftstroms ausgebildetes Mikrofon (5) umfasst.
Patent DE-102015005438-A1 (DE)
Title: Gestrick und Strickverfahren dafür
Inventor: KOSUI TATSUYA
IPC: D04B1/22
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ein Gestrick weist einen Rippenaufbau einschließlich einer Vielzahl von aufeinander folgenden rechten Maschen und einer Vielzahl von aufeinander folgenden linken Maschen entlang einer Reihenrichtung auf. Wenigstens eine Fehlmasche ist zwischen einer rechten Masche und einer dazu entlang der Reihenrichtung benachbarten rechten Masche platziert, und wenigstens eine Fehlmasche ist zwischen einer linken Masche und einer dazu entlang der Reihenrichtung benachbarten linken Masche platziert. Die Platzierung der rechten Maschen, der linken Maschen und der Fehlmaschen wird entlang der Reihenrichtung in jeder Reihe verschoben. Auf diese Weise wird ein Gestrick erhalten, das sich kaum in der Maschenstäbchenrichtung und in der Reihenrichtung dehnen lässt.
Patent DE-102015100546-A1 (DE)
Title: Heißgasventil, insbesondere AGR-Ventil
Inventor: GROSS HANS-ULRICH
IPC: F16K49/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Beschrieben wird ein Heißgasventil (10), insbesondere AGR-Ventil, mit einem Gehäuse (12), in welchem ein Gaskanal (20) mit einem Einlass (63) und einem Auslass (64) gebildet ist, und mit einer Ventileinrichtung (22) zur Steuerung des Fluidstroms durch den Gaskanal (20), wobei das Gehäuse (12) mindestens einen Kühlkanal (40) zur Flüssigkühlung des Gehäuses (12) aufweist, wobei der Gaskanal (20) mittels einer thermischen Abschirmung (52) gegenüber dem Gehäuse (12) abgeschirmt ist, welche aus einem Material besteht, das eine größere thermische Beständigkeit als das Material aufweist, aus dem das Gehäuse (12) besteht, wobei die Ventileinrichtung (22) einen im Gaskanal (20) befindlichen Schließkörper (24) aufweist, welcher auf einer mittels mindestens eines Lagers (44; 48) im Gehäuse (12) gelagerten Ventilwelle (42) gehalten ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Lager (44; 48) aus einem gut wärmeleitfähigen Material besteht und dass die Ventilwelle (42) auf der dem Gaskanal (20) abgewandten Seite des Lagers (44; 48) durch einen Elastomer-Wellendichtring (46; 50) abgedichtet ist.
Patent DE-102015102658-A1 (DE)
Title: Gehäusefrontintegrierte Blutpumpe
Inventor: RITTER KAI-UWE
IPC: A61M60/37
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, insbesondere eine Dialysemaschine, mit einer Peristaltikpumpe (2) zum Fördern von Fluid von einer Niederdruckseite zu einer Hochdruckseite, welche Peristaltikpumpe (2) einen um eine Rotorachse (19) rotierbaren Rotor (18) und eine um die Rotorachse (19) bogenförmig ausgebildete Stützfläche (21) aufweist, wobei eine elastisch verformbare Fluidleitung (22) zwischen dem Rotor (18) und der Stützfläche (21) positionierbar ist und bei Rotation des Rotors (18) eine Querschnittsverengung ausbildend zwischen diesem und der Stützfläche (21) verformt wird, so dass bei gegenüber der Stützfläche (21) rotierendem Rotor (18) Fluid in der Fluidleitung (22) von der Niederdruckseite zur Hochdruckseite gefördert wird, wobei die Vorrichtung ein als Blechformteil (101) ausgebildetes Maschinengehäuseteil (100) aufweist, wobei die Stützfläche (21) durch Umformen in dem Maschinengehäuseteil (100, 101) ausgebildet ist.
Patent DE-102015103625-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement, zumindest drei Planetenradsatz-Baugruppen, eine Mehrzahl von Kopplungselementen und eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jede der Planetenradsatz-Baugruppen umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen, die in Kombinationen von dreien betätigbar sind, um eine Mehrzahl von Vorwärtsübersetzungsverhältnissen und zumindest ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis herzustellen.
Patent DE-102015103877-A1 (DE)
Title: Kamerakalibrierung
Inventor: WOLSKI BRIAN
IPC: G01C11/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es werden erste und zweite Winkel von einer nominellen Kameramittellinie aus zu jeweiligen ersten und zweiten Positionen gemessen. Die erste Position wird dadurch bestimmt, dass die Kamera einen ersten Mittelpunkt in einer ersten Tafel ortet. Die zweite Position wird dadurch bestimmt, dass die Kamera einen zweiten Mittelpunkt in einer zweiten Tafel ortet. Die ersten und zweiten Winkel und ersten und zweiten horizontalen Entfernungen der Kamera von der ersten Tafel bzw. der zweiten Tafel werden zum Erhalten einer bestimmten senkrechten Entfernung und eines bestimmten Winkels benutzt. Die bestimmte senkrechte Entfernung misst eine Entfernung von einem zweiten Mittelpunkt zu einem durch eine Schnittstelle einer ersten Linie durch die zweite Tafel und einer zweiten Linie, die parallel zum Fußboden verläuft und einen Endpunkt an der Kamera aufweist, bestimmten Punkt. Der bestimmte Winkel misst einen Winkel zwischen einer sich von der Kamera in der nominellen Position erstreckenden dritten Linie und der zweiten Linie.
Patent DE-102015104750-A1 (DE)
Title: Handbetätigter oder autonomer Bodenreiniger
Inventor: KÖCKERLING MATTHIAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handbetätigten oder autonomen Bodenreiniger, aufweisend ein Gestell, welches einen Nassbereich (N) und einen Trockenbereich (T) voneinander trennt, eine Reinigungseinrichtung, welche vollständig im Nassbereich (N) angeordnet ist und einen elektrischen Antrieb (17) zum Antreiben der Reinigungseinrichtung, welcher vollständig im Trockenbereich (T) angeordnet ist.
Patent DE-102015104804-A1 (DE)
Title: Bestandteile von Zuckerrüben enthaltendes Nahrungsmittel und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Nahrungsmittels
Inventor: SEKER YÜKSEL
IPC: A23L19/10
Filed: 2015-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Zubereitung eines Nahrungsmittels und ein Nahrungsmittel bereitgestellt, bei welchem die Stiele der Zuckerrübe gekocht werden, um dieses schmackhaft und ausreichend haltbar zu machen
Patent DE-102015106221-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung
Inventor: SANDER SEBASTIAN
IPC: E03D9/08
Filed: 2015-04-22
Abstract: Sanitäreinrichtung, umfassend ein WC mit einem Becken sowie eine Duscheinrichtung umfassend eine ausfahrbare Düse zur Abgabe von Wasser, wobei eine der Düse (11) vorgeschaltete Wasserreinigungseinrichtung umfassend eine UV-Strahlung emittierende Strahlungseinrichtung (21) zum Reinigen des über die Düse (11) abgebbaren Wassers vorgesehen ist.
Patent DE-102015109545-A1 (DE)
Title: Transistor mit Feldelektroden und verbessertem Lawinendurchbruchsverhalten
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zu dessen Herstellung offenbart. Eine Ausgestaltung des Halbleiterbauelements weist zumindest eine Transistorzelle auf, wobei die zumindest eine Transistorzelle aufweist: in dem Halbleiterkörper ein Driftgebiet von einem ersten Dotierungstyp, ein Sourcegebiet von einem ersten Dotierungstyp, ein Bodygebiet von einem zweiten Dotierungstyp, und ein Draingebiet vom ersten Dotierungstyp, wobei das Bodygebiet zwischen dem Sourcegebiet und dem Driftgebiet angeordnet ist, und wobei das Driftgebiet zwischen dem Bodygebiet und dem Draingebiet angeordnet ist; eine Gateelektrode, die zu dem Bodygebiet benachbart und durch ein Gatedielektrikum dielektrisch gegenüber dem Bodygebiet isoliert ist; eine Feldelektrode, die durch ein Feldelektrodendielektrikum gegenüber dem Driftgebiet dielektrisch isoliert ist; wobei das Driftgebiet ein Lawinengebiet aufweist, wobei das Lawinengebiet eine höhere Dotierungskonzentration aufweist als zu dem Lawinengebiet benachbarte Abschnitte des Driftgebiets und von dem Feldelektrodendielektrikum in einer Richtung senkrecht zu einer Stromflussrichtung des Transistorbauelements beabstandet ist, wobei die Feldelektrode in einem Graben angeordnet ist, der in einer Bodenebene des Halbleiterkörpers einen Boden aufweist, und wobei das Lawinengebiet zumindest einen Abschnitt aufweist, der sich näher an der Bodenebene befindet als an einer durch das Sourcegebiet definierten Oberfläche des Halbleiterkörpers.
Patent DE-102015109902-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen eines, insbesondere unter Wasser befindlichen, Holzkörpers auf Befall mit Holzschädlingen
Inventor: WIESSNER JOACHIM
IPC: G01N3/56
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Untersuchen eines, insbesondere unter Wasser befindlichen, Holzkörpers auf Befall mit Holzschädlingen, insbesondere im Meer lebender Holzschädlinge, und/oder zum Ermitteln eines Ausmaßes eines Befalls mit Holzschädlingen, insbesondere im Meer lebender Holzschädlinge, an einem Holzkörpers. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass mehrere Untersuchungsbohrungen durchgeführt werden, bei denen der einer Bohrnadel von dem Holzkörper entgegengesetzte Widerstand in Abhängigkeit von der Eindringtiefe beim Eindringen der Bohrnadel in den Holzkörper und/oder beim Herausziehen der Bohrnadel aus dem Holzkörper gemessen wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bohrschablone und ein Verfahren zum Überwachen eines Holzkörpers auf Schädlingsbefall.
Patent DE-102015112623-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines dreidimensionalen, mit einem Verstärkungskörper verstärkten Faser-Halbzeuges
Inventor: ECHLE MICHAEL
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anlage (10) zur Herstellung eines dreidimensionalen, mit einem Verstärkungskörper (66) verstärkten und/oder eine verstärkende Hohlstruktur (77) umfassenden Faser-Halbzeuges (4) in einer Drapierstation (40), die als Drapierwerkzeug (41) zumindest einen Drapierstempel (42) für ein aus Faser-Matten (5) gebildetes Faser-Halbzeug (4) und eine Formschale (45) mit einer Vertiefung (46) zur Ausbildung eines Freiraums (6) in dem Faser-Halbzeug (4) umfasst. Die Erfindung baut auf gattungsbildenden Verfahren bzw. Anlagen (10) dadurch auf, dass an einer der Vertiefung (46) gegenüberliegenden Oberfläche (43) des Drapierstempels (42) temporär ein Drapiersegment (44) und/oder ein Verstärkungskörper (66) und/oder ein Platzhalter (88) zur Ausbildung der Hohlstruktur (77) im Faser-Halbzeug (4) lösbar angeordnet werden können. Durch das Einbringen der Verstärkungskörper (66) und/oder Platzhalter (88) mittels Drapierstempel (42) kann vorteilhaft auf weitere Handhabungsgerätschaften verzichtet werden. Darüber hinaus werden durch das Einlegen der Verstärkungskörper (66) und/oder Platzhalter (88) mit dem Drapierstempel (42) Beschädigungsrisiken vermieden, da es sich um das gleiche Werkzeug (41) handelt, welches für die Formgebung des Faser-Halbzeuges (4) verantwortlich ist.
Patent DE-102015116410-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende fahrzeuggraphiken
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21V9/16
Filed: 2015-09-28
Abstract: Offenbart wird eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst eine Oberfläche, die eine erste photolumineszierende Graphik, umfassend einen ersten Absorptionsbereich, und eine zweite photolumineszierende Graphik, umfassend einen zweiten Absorptionsbereich, umfasst. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst ferner mindestens eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, eine erste Emission mit einer ersten Wellenlänge zu emittieren. Die erste Wellenlänge ist im Wesentlichen mit dem ersten Absorptionsbereich ausgerichtet, um ein höheres Niveau an Fluoreszenz von der photolumineszierenden ersten Graphik als der zweiten photolumineszierenden Graphik zu erzeugen. Auf diese Weise ist die Beleuchtungsvorrichtung dazu funktionsfähig, die erste photolumineszierende Graphik und die zweite photolumineszierende Graphik im Wesentlichen unabhängig selektiv zu beleuchten.
Patent DE-102015118979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserstrahllöten und Laserlötvorrichtung
Inventor: FIXEMER PETER
IPC: B23K1/005
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserlöten von verzinkten Blechen und eine Laserlötvorrichtung mit taktiler Nahtführung. Für eine mechanische Vorbehandlung der Werkstückoberflächen am Fügestoß (4) zum Zwecke der Lötbadeingrenzung weist die Laserlötvorrichtung ein in Vorschubrichtung vor der Drahtzuführeinrichtung (13) angeordnetes Werkzeugmodul (11) auf, wobei das Werkzeug (7) des Werkzeugmoduls (11) die mechanische Vorbehandlung der Werkstücke (1, 2) an dem Fügestoß (4) in Vorschubrichtung unmittelbar vor dem Laserstrahl (6) erlaubt. Der Vorteil der Erfindung ist, dass durch die mechanische Vorbehandlung eine räumliche Beschränkung des schmelzflüssigen Lötbades auf den vorbehandelten Bereich erreicht wird, wodurch die optische Nahtgüte an den Rändern der Lötnaht (5) verbessert wird.
Patent DE-102015122250-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Modulverbindungsstruktur
Inventor: BLANK THOMAS
IPC: H01L25/03
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung (100), aufweisend: mindestens eine erste und eine zweite thermisch und elektrisch aktive Baugruppe (110, 120), wobei die zweite Baugruppe (120) derart über der ersten Baugruppe (110) angeordnet ist, dass thermische Energie (T) durch die beiden aneinander angrenzenden Oberflächen (112, 124) austauschbar ist; und mindestens eine multifunktionale Verbindungsvorrichtung (130), aufweisend: mindestens drei Bauelemente (132, 134, 136) dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauelement (132) mindestens einen elektrisch isolierenden Körper aufweist; das zweite Bauelement (134) mindestens einen elektrisch leitfähigen Körper aufweist, wobei das erste Bauelement eine elektrische Isolierung zwischen dem zweiten Bauelement und mindestens einer der beiden Baugruppen (110, 120) herstellt; das dritte Bauelement (136) mindestens einen elektrisch leitfähigen und mechanisch federnden Körper aufweist; sich das zweite Bauelement (134) durch das erste Bauelement (132) hindurch erstreckt und fest oder drehbar mit dem ersten Bauteil (132) verbunden ist; sich das zweite Bauelement (134) zumindest teilweise über das erste Bauelement (132) hinaus erstreckt; das erste Bauelement (132) fest in mindestens eine der beiden Baugruppen (110, 120) eingesetzt ist; sich das erste und das zweite Bauelement (132, 134) zumindest teilweise durch eine der beiden Baugruppen (110, 120) hindurch erstrecken; das dritte Bauelement (136) eine elastische Verbindung zwischen der zweiten Baugruppe (120) und dem zweiten Bauelement (134) bildet; und zumindest die elastische Verbindung eine Vorspannung der beiden Baugruppen (110, 120) gegeneinander bildet.
Patent DE-102015200180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Tomosynthesedatensatzes mit einer Röntgeneinrichtung und Röntgeneinrichtung
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B6/04
Filed: 2015-01-09
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Tomosynthesedatensatzes einer Brust (11) einer Patientin (12) mit einer Röntgeneinrichtung (1), die einen Röntgendetektor (3) zur Auflage der Brust (11), eine zu dem Röntgendetektor (3) parallele Kompressionsplatte (4) für die Brust (11) und eine Röntgenquelle (6), die in einem Grundwinkelintervall um eine Zentralposition (24), in der die Mittelsenkrechte (25) der Detektorfläche (16) dem Zentralstrahl der Röntgenquelle (6) entspricht, zur Aufnahme von Projektionsbildern unterschiedlicher Projektionswinkel in verschiedene Winkelstellungen bewegbar ist, aufweist, wobei aus über ein Aufnahmeintervall unter verschiedenen Projektionswinkeln aufgenommenen Projektionsbildern der Tomosynthesedatensatz rekonstruiert wird, wobei bei einer insbesondere für eine MLO-Ansicht asymmetrisch positionierten Brust (11) ein bezüglich der Zentralposition (24) asymmetrisches Aufnahmewinkelintervall verwendet wird.
Patent DE-102015204542-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: HOEFLE STEFAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-03-13
Abstract: In einem Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (12), der einen Verbrennungsmotor (14), eine automatische Kupplung (16) und ein manuell schaltbares Getriebe (18) aufweist und für einen Freilaufbetrieb zwischen dem Verbrennungsmotor (14) und Getriebe (18) eingerichtet ist, wird bei Betätigen eines Gaspedals (33) zum Beenden des Freilaufbetriebs ein auf den Antriebsstrang (12) aufzubringendes Stelldrehmoment mittels Regeln einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (14) ermittelt und in Abhängigkeit einer aktuellen Drehzahl des Verbrennungsmotors (14) durch einen oder mehrere Momentensteller (14, 16, 18, 20) des Antriebsstrangs (12) zum Aufbringen eines jeweiligen Teilstelldrehmoments auf den Antriebsstrang (12) bereitgestellt.
Patent DE-102015206191-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung zum Greifen von Gegenständen
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: B25J15/08
Filed: 2015-04-08
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung (1) zum Greifen von Gegenständen vorgeschlagen, die einen Grundkörper (3) und wenigstens einen bezüglich des Grundkörpers (3) bewegbaren Greiffinger (5) aufweist. Ferner ist die Greifvorrichtung (1) mit einer zur Betätigung des bewegbaren Greiffingers (5) dienenden Antriebseinrichtung (7) ausgestattet, die mindestens einen elektroaktiven Polymeraktuator (23) aufweist. Auf diese Weise ergibt sich eine kompakte und sehr energieeffiziente Greifvorrichtung (1).
Patent DE-102015210472-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Instrumententafelträgers an einer Stirnwand eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LOHR MANFRED
IPC: B62D25/14
Filed: 2015-06-09
Abstract: Zur Verbesserung der akustischen Eigenschaften im Innenraum eines Kraftfahrzeuges (15) ist eine Befestigungsanordnung (1) eines Instrumententafelträgers (5) an einer Stirnwand (10) des Kraftfahrzeuges (15) mit einem Befestigungsmittel (40), das an dem Instrumententafelträger (5) und der Stirnwand (10) befestigt ist, derart ausgestaltet, dass ein akustisches Dämpfungsmittel (30) in der Schwingungsübertragungskette zwischen Instrumententafelträger (5), Befestigungsmittel (40) und Stirnwand (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015210550-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Sicherstellen eines Flankenschutzes für Züge
Inventor: Nollau Hans-Jürgen
IPC: B61L23/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sicherstellen eines Flankenschutzes für Züge auf einer Gleisanordnung (1) mit mindestens einem ersten und einem zweiten Gleis (2, 3), die an einer Flankenschutz bietenden Weiche (4) zusammengeführt sind, mindestens einer Signaleinrichtung (9) auf dem ersten Gleis (2) und einer weiteren Signaleinrichtung (12) auf dem zweiten Gleis (3) und mit einem mit der einen und der weiteren Signaleinrichtung (9, 12) sowie mit der Flankenschutz bietenden Weiche (4) kommunikativ verbundenen Stellwerk. Um die Betriebssicherheit bei einem solchen Verfahren ohne störende Eingriffe in die Abwicklung des Zugverkehrs zu erhöhen, wird auf ein von dem Stellwerk erfasstes, störungsverursachtes Passieren der auf Halt stehenden einen Signaleinrichtung (9) durch einen Zug ein Befehl zur Steuerung der weiteren Signaleinrichtung (12) in einen Halt gebietenden Zustand ausgegeben. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zum Sicherstellen eines Flankenschutzes für Züge.
Patent DE-102015211750-A1 (DE)
Title: Förderanlage zum pneumatischen Fördern von Schüttgut sowie Entlüftungskamin für eine derartige Förderanlage
Inventor: NORDMANN SUSANN
IPC: B65G53/34
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine Förderanlage (1) zum pneumatischen Fördern von Schüttgut umfassend eine mindestens eine Aufgabestelle (2) und mindestens eine Abgabestelle (5) verbindende Förderleitung (3) und einen an der Förderleitung (3) angeschlossenen Entlüftungskamin (4) zum Entweichen von Fördergas, wobei eine Abscheideeinheit in dem Entlüftungskamin (4) zum Abscheiden von Feinanteilen aus dem entweichenden Fördergas angeordnet ist.
Patent DE-102015211815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden Ortungsgeräts sowie bildgebendes Ortungsgerät
Inventor: ZIBOLD TOBIAS
IPC: G05D3/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden Ortungsgeräts (10, 10’), bei dem durch Ortung von unter einer Untersuchungsoberfläche (34) verborgenen Ortungsobjekten (36) eine zumindest zweidimensionale Karteninformation (20) erzeugt wird. Es wird vorgeschlagen, dass unter Verwendung einer Auswertevorrichtung (30) des Ortungsgeräts (10, 10’) aus mittels einer Ortungsvorrichtung (38) des Ortungsgeräts (10, 10’) ermittelter Ortungsdaten und/oder aus mittels einem Positionssensor (46) des Ortungsgeräts (10, 10’) ermittelter Positionsdaten und/oder aus Systemparametern des Ortungsgeräts (10, 10’) eine Handlungsanweisung zum Führen des Ortungsgeräts (10, 10’) abgeleitet wird, um einen optimierten Zugewinn an die Ortung betreffenden Karteninformationen (20) zu erhalten.
Patent DE-102015212685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Ansteuerung eines elektrischen Antriebssystems
Inventor: ANGRICK CARSTEN
IPC: H02P29/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Ansteuerung eines elektrischen Antriebssystems, bei welchem Betriebs- und/oder Regelparameter eines Elektromotors bestimmt werden. Bei einem Verfahren, bei welchem Wirkungsgrad, Drehmomentgenauigkeit und Drehmomentwelligkeit optimal bei der Regelung eingestellt werden, werden die Betriebs- und Regelparameter während eines stationären Betriebes des Elektromotors durch einen Optimierungsalgorithmus adaptiert.
Patent DE-102015213814-A1 (DE)
Title: Einspritzventil, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F16K1/36
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzventil (4), insbesondere eines Abgasnachbehandlungssystems (1) mit einem axial verlagerbaren Ventilelement (12), mit einer Ventilöffnung (10), der ein Ventilsitz (11) für das Ventilelement (12) zugeordnet ist, mit einem mit dem Ventilelement (12) fest verbundenen Kolben (21), der durch die Ventilöffnung (10) hindurchgeführt ist, und mit einem Federelement (20), das den Kolben (21) mit dem Ventilelement (12) gegen den Ventilsitz (11) drängt, wobei das Ventilelement (12) in einer Spritzkammer (14) verlagerbar ist, die dem Ventilelement (12) gegenüberliegend mehrere Spritzöffnungen (16, 18) aufweist. Es ist vorgesehen, dass wenigstens zwei erste der Spritzöffnungen (16) Mittelachsen (17) aufweisen, die sich außerhalb des Einspritzventils kreuzen, und/oder dass eine zentral liegende zweite Spritzöffnung (18) einen im Vergleich zu den übrigen Spritzöffnungen (16) größeren Durchmesser aufweist.