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Patent DE-102015116746-A1 (DE)
Title: Haarwuchsmittel sowie Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung des Mittels zur prophylaktischen Behandlung von Haarausfall
Inventor: SEYDA STEFANIE
IPC: A61Q7/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Es wird ein Haarwuchsmittel auf der Basis einer alkoholischen, wässrigen und/oder wässrig-alkoholischen Lösung beansprucht, die A) Menthol B) Bambus-Extrakt oder Presssaft aus Bambus C) Hülsenfrüchte-Extrakt oder Presssaft von Hülsenfrüchten D) Kräuterextrakte oder Presssaft aus Kräutern enthält. Durch Verwendung des beanspruchten Mittels können das Haarwachstum bei Menschen, die unter Haarausfall leiden oder kahle Stellen auf dem Kopf haben, deutlich verbessert und der Umfang von kahlen Stellen deutlich verringert werden.
Patent DE-102015119004-A1 (DE)
Title: Vereinfachte Zustellung von Sendungen mit noch unbezahlten Waren
Inventor: WIECHERS RALPH
IPC: G06Q20/40
Filed: 2015-11-05
Abstract: Offenbart wird u. a. ein erstes Verfahren (200), umfassend: Erhalten oder Erfassen erster Information durch einen Zusteller (4) oder ein Gerät (40) des Zustellers (4), wobei die erste Information zumindest folgendes umfasst: Zustellungszustimmungsinformation, aus der folgt oder ableitbar ist, dass eine Person (8) der Zustellung einer zumindest unter Verwendung der Zustellungszustimmungsinformation identifizierbaren Sendung (3) trotz Abwesenheit der Person (8) zustimmt, wobei die Sendung (3) eine Ware enthält, die im Falle der Zustellung bezahlt werden muss; Bezahlt-Information, aus der folgt oder ableitbar ist, dass eine Bezahlung einer Ware, die in einer zumindest unter Verwendung der Bezahlt-Information identifizierbaren Sendung (3) enthalten ist, erfolgt ist; oder Zahlungsinformation, mit der eine Bezahlung einer in einer Sendung (3) enthaltenen Ware zu Lasten einer Person (8) ohne weitere Beteiligung der Person (8) vorgenommen werden kann und darf; und Zustellen (203) der Sendung (3) oder Anzeigen (203) oder Ausgeben (203) einer zweiten Information, aus der folgt, dass die Sendung (3) zugestellt werden darf, wobei das Erhalten oder Erfassen der ersten Information notwendige Bedingung dafür ist, dass das Zustellen der Sendung (3) oder das Anzeigen oder Ausgeben der zweiten Information durchgeführt wird. Offenbart wird ferner ein zweites Verfahren (300), umfassend: Erhalten (301) oder Erzeugen (301) erster Information, wobei die erste Information zumindest folgendes umfasst: Zustellungszustimmungsinformation; Bezahlt-Information; oder Zahlungsinformation; und Bereitstellen (302) oder Kommunizieren (302) der ersten Information, wobei ein Erfassen oder Erhalten der bereitgestellten oder kommunizierten ersten Information durch einen Zusteller (4) oder ein Gerät (40) des Zustellers (4) notwendige Bedingung dafür ist, dass die Sendung (3) durch den Zusteller (4) zugestellt wird. Offenbart werden ferner eine Vorrichtung (40; 50) zur Ausführung und/oder Steuerung des ersten oder zweiten Verfahrens (200; 300), ein System (1) mit einer oder mehreren Vorrichtungen (40; 50) zur Ausführung und/oder Steuerung des ersten und/oder zweiten Verfahrens (200; 300) und ein Computerprogramm zur Ausführung und/oder Steuerung des ersten oder zweiten Verfahrens (200; 300) durch einen Prozessor (41; 51).
Patent DE-102015120913-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: IWASAKI SHINYA
IPC: H01L23/485
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) umfasst eine leitfähige Schicht (18), eine erste isolierende filmartige Schicht (20), ein Barrierenmetall (28), eine Kontaktelektrode (30) und eine Oberflächenelektrode (32). Die erste isolierende filmartige Schicht ist auf der leitfähigen Schicht angeordnet und umfasst ein Kontaktloch (26), das die leitfähige Schicht erreicht. Zumindest ein Oberflächenteil der ersten isolierenden filmartigen Schicht ist eine filmartige BPSG-Schicht (24). Das Barrierenmetall deckt eine innere Oberfläche des Kontaktloches ab. Die Kontaktelektrode ist in dem Kontaktloch und auf dem Barrierenmetall angeordnet. Die Oberflächenelektrode ist auf der filmartigen BPSG-Schicht und der Kontaktelektrode angeordnet. Das Barrierenmetall ist nicht zwischen der filmartigen BPSG-Schicht und der Oberflächenelektrode angeordnet, sodass die Oberflächenelektrode direkt in Kontakt mit der filmartigen BPSG-Schicht ist. Zumindest ein Teil der Oberflächenelektrode ist ein Bondplättchen (16).
Patent DE-102015200142-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem mit Axialspielausgleich durch Klemmkeil
Inventor: BRENNER HOLGER
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem als Aktor wirkenden Nockenwellenversteller (2), der einen innerhalb eines Stators (3) konzentrisch angeordneten Rotor (4) aufweist, und einer äußeren Nockenwelle (9), die drehfest mit dem Stator (3) verbunden ist und einer innerhalb der äußeren Nockenwelle (9) angeordneten inneren Nockenwelle (10), welche mit dem Rotor (4) drehfest verbunden ist, wobei ein Spannelement (12) mit einer Konusform in einem Ringspalt (16) zwischen der inneren Nockenwelle (10) und dem Rotor (4) angeordnet ist und/oder ein Spannelement (12) mit einer Konusform in einem Aufnahmespalt (17) zwischen einem statorfesten Bauteil und der äußeren Nockenwelle (9) angeordnet ist.
Patent DE-102015202389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils
Inventor: BOEE MATTHIAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils, insbesondere einer Brennkraftmaschine, beschrieben. Wenigstens eine erste Einspritzung und eine zweite Einspritzung erfolgen nacheinander. Eine Ventilnadel erreicht bei einem ersten Zeitpunkt ihre Schließstellung. Die Ansteuerung der zweiten Einspritzung beginnt beim ersten Zeitpunkt.
Patent DE-102015202477-A1 (DE)
Title: Gasventil mit verbessertem Dichtverhalten
Inventor: BAYER JOHANN
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gasventil zum Steuern eines gasförmigen Mediums, umfassend ein bewegbares Ventilschließelement (2) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Durchlassöffnung (3), einen Dichtsitz (4) zwischen einem ortsfesten Ventilbauteil (5) und dem Ventilschließelement (2), eine Elastomerdichtung (6), einen Dichtungsträger (7), an welchem die Elastomerdichtung (6) angeordnet ist, wobei der Dichtungsträger (7) mit dem Ventilschließelement (2) verbunden ist, und ein separates Einstellelement (8), welches am Dichtungsträger (7) angeordnet ist, im geschlossenen Zustand des Ventils als Anschlag vorgesehen ist und im geöffneten Zustand des Ventils einen in Axialrichtung (X-X) vorstehenden Überstand der Elastomerdichtung (6) über eine Anschlagfläche (82) des Einstellelements (8) definiert.
Patent DE-102015204065-A1 (DE)
Title: Führungsdraht zum Führen eines Gegenstandes zu einem Zielort in einer Hohlstruktur eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: WEIGT JOCHEN
IPC: A61M25/09
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Führungsdrähte zum Führen eines Gegenstandes zu einem Zielort in einer Hohlstruktur eines menschlichen oder tierischen Körpers. Die Führungsdrähte zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass mittels des Führungsdrahtes eine Kanülierung/Sondierung von kleinen Hohlstrukturen in menschlichen und tierischen Körpern einfach durchführbar ist. Dazu weist der Endenbereich des Führungsdrahts in Richtung zu dessen Ende eine erste Biegung und beabstandet zur ersten Biegung mindestens eine zweite Biegung auf. Damit ist der Endenbereich des Führungsdrahtes wenigstens ein Bogen. Weiterhin ist der Bogen so ausgebildet, dass das Ende des Führungsdrahtes in Richtung der verlängerten Symmetrieachse des Führungsdrahtes weist, in Richtung weg von der verlängerten Symmetrieachse des Führungsdrahtes weist oder in der verlängerten Symmetrieachse angeordnet ist. Der Führungsdraht ist damit ein mehrfach gebogener/geknickter Führungsdraht. Diese werden als medizinische Führungsdrähte bei einer Vielzahl von Verfahren zum Führen von Kathetern oder anderen Vorrichtungen zu Zielorten innerhalb des Körpers eines Patienten eingesetzt.
Patent DE-102015204328-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Kraftfahrzeugbremse
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/28
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für eine Bremse eines Kraftfahrzeugs umfassend einen Elektromotor (2) mit Gehäuse und drehbarer Motorwelle (5), wobei das Gehäuse in einem Getriebegehäuse (4) aufgenommen ist, umfassend zwei schneckenförmig gewundene, evolventenverzahnte Ritzelzähne (7, 8) auf der Motorwelle (5), die mit einer schrägen Außenverzahnung von einem Zwischenrad (9, 10) kämmen, das getrieblich mit einem Abtriebsrad (11) einer zweiten Stufe vom Getriebe (3) verbunden ist. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen stabileren, verbesserten Aktuator bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem ein Ritzelbauteil (6) drehfest an einem freien Ende der Motorwelle (5) montiert ist, wobei das Ritzelbauteil (6) an seinem Umfang synchron mit zwei Zwischenrädern (9, 10) kämmt, die in einer gemeinsamen Montageebene ME arrangiert sind.
Patent DE-102015206258-A1 (DE)
Title: Rückkopplungsschema für eine nicht-isolierte Energieversorgung
Inventor: MALININ ANDREY B
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Hierin beschriebene Ausführungsbeispiele beschreiben einen Schaltleistungswandler, der einen Schalter, einen Induktor, eine Diode und eine Steuervorrichtung umfasst, die ein Steuersignal zum Einschalten und Ausschalten des Schalters erzeugt. Die Steuervorrichtung erzeugt das Steuersignal durch Erzeugen eines Referenzsignals, Integrieren einer Differenz zwischen einem Spannungswert des erzeugten Referenzsignals und einer Spannungsdifferenz zwischen Spannungswerten des Schaltknotens und des zweiten Ausgangsanschlusses, und Erzeugen des Steuersignals durch Verarbeiten der integrierten Spannungsdifferenz.
Patent DE-102015208858-A1 (DE)
Title: Heizmodul zum Beheizen des Fahrzeuginnenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIU WENQING
IPC: H05B3/10
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizmodul (1) zum Beheizen des Fahrzeuginnenraums eines Kraftfahrzeugs, – mit wenigstens einem PTC-Heizelement (2), welches zwischen einer ersten und einer zweiten Trägerplatte (3, 4), jeweils aus einem Metall angeordnet ist, – wobei die erste Trägerplatte (3) auf einer dem wenigstens einen PTC-Heizelement (2) zugewandten Seite (5) eine elektrisch isolierende Isolationsschicht (6) aufweist, auf der eine elektrische Leiterbahn (7) ausgebildet ist, die elektrisch mit dem wenigstens einen PTC-Heizelement (2) verbunden ist, – wobei auf der ersten Trägerplatte (3) eine elektrisch mit der elektrischen Leiterbahn (7) verbundene Leistungs-Elektronik-Einheit (8) zum Bereitstellen elektrischer Heizleistung an das wenigstens eine PTC-Heizelement (2) vorhanden ist.
Patent DE-102015209615-A1 (DE)
Title: Flexible-Anzeige-Vorrichtung, Flexible-Anzeige-Hauptplatine und Verfahren zur Herstellung einer Flexible-Anzeige-Hauptplatine
Inventor: ZANG HAOCHUN
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-05-26
Abstract: Es sind eine Flexible-Anzeige-Vorrichtung, eine Flexible-Anzeige-Hauptplatine und ein Verfahren zum Herstellen der Flexible-Anzeige-Hauptplatine vorgesehen. Die Flexible-Anzeige-Hauptplatine umfasst eine Mehrzahl von Flexible-Anzeige-Einheiten, die in mehrere Gruppen unterteilt sind, wobei jede Gruppe zumindest eine Flexible-Anzeige-Einheit umfasst. Zwischen den Gruppen von Flexible-Anzeige-Einheiten sind erste Rillen vorgesehen. Über die ersten Rillen kann eine auf eine nach innen gerichtete Schrumpfung bezogene Spannung in der Flexible-Anzeige-Hauptplatine freigesetzt werden. Somit wird eine Ansammlung der auf die nach innen gerichtete Schrumpfung bezogenen Spannung, die die Herstellung der Flexible-Anzeige-Hauptplatine beeinträchtigen kann und zu einem Versagen der Flexible-Anzeige-Vorrichtung führen kann, effektiv vermieden.
Patent DE-102015212235-A1 (DE)
Title: Millimeterwellenbandfilter
Inventor: OTANI AKIHITO
IPC: H01P1/20
Filed: 2015-06-30
Abstract: In einer Stirnfläche 32b des eine zweite Übertragungsleitung ausbildenden Körpers 32, der einen zweiten Wellenleiter 30 ausbildet, ist die Höhe eines zentralen Bereichs 33, der eine Öffnung der zweiten Übertragungsleitung 30b einschließt, eine Bezugsebene. Ein vertiefter Abschnitt 32e, der auf eine Tiefe aus der Bezugsebene vertieft ist, die größer als die Länge eines Gewindeabschnitts einer Schraube 205 ist, ist in einem Bereich außerhalb des zentralen Bereichs 33 bereitgestellt und schließt eine Schraubenlochbildungsposition ein. Ein Schraubenloch 32d zum Befestigen einer externen Schaltung 200, die verbunden werden soll, ist an der Schraubenlochbildungsposition in dem vertieften Abschnitt 32e bereitgestellt. Die Höhe eines Bereichs mit Ausnahme des vertieften Abschnitts 32e und der von dem zentralen Bereich 33 weiter entfernt ist als die Schraubenlochbildungsposition, ist gleich der Bezugsebene.
Patent DE-102015212515-A1 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung und Verfahren zum Siebdrucken
Inventor: HOLZER STEFAN
IPC: B41M1/12
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebdruckvorrichtung mit einem Drucksieb, einer Druckrakel und einer Auflage für ein zu bedruckendes Druckgut, bei dem zum Bewegen der Druckrakel und/oder der Auflage relativ zum Drucksieb wenigstens ein Gelenkarmroboter vorgesehen ist.
Patent DE-102015215077-A1 (DE)
Title: Achsstrebe
Inventor: MÜLLER INGOLF
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Eine Achsstrebe (1) für ein Fahrzeug umfasst einen Schaft (2) und zwei Lagerbereiche (3). Die Achsstrebe (1) ist aus einer Tragwicklung (4), einem Kernprofil (6) und zwei Lasteinleitelementen (7) ausgeformt, wobei die Tragwicklung (4) und das Kernprofil (6) aus Faserkunststoffverbundmaterial ausgebildet sind. Ein erstes Lasteinleitelement (7) ist an einem ersten Lagerbereich (3) der zwei Lagerbereiche (3) angeordnet und ein zweites Lasteinleitelement (7) ist an einem zweiten Lagerbereich (3) der zwei Lagerbereiche (3) angeordnet, wobei das Kernprofil (6) räumlich zwischen den Lasteinleitelementen (7) angeordnet ist und das Kernprofil beabstandet ist zu dem erste Lasteinleitelement (7) und zu dem zweiten Lasteinleitelement (7)
Patent DE-102015216469-A1 (DE)
Title: Magensonde
Inventor: SIRING RAINER
IPC: A61J15/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magensonde (2), die über die Nase eines Patienten einsetzbar ist, mit einem Schlauch (4), zur nasoenteralen Ernährung des Patienten und/oder zur Ableitung von Magensaft. Erfindungsgemäß ist an dem Schlauch (4) ein Absaugschlauch (12) befestigt, welcher an einem distalen Ende (20) einen Absaugabschnitt (14) mit einer Anzahl von Öffnungen (16) aufweist, und welcher in einem eingesetzten Zustand im Rachen (R) des Patienten platziert ist, zur Absaugung von Speichel aus dem Rachen (R).
Patent DE-102015218308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Isolierung eines elektrischen Leiters insbesondere eines Bauteilmoduls und Bauteilmodul
Inventor: STEGMEIER STEFAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-09-23
Abstract: Bei dem Verfahren zur elektrischen Isolierung eines Leiters insbesondere eines Bauteils (10) wird als elektrischer Leiter zumindest ein mit einem offenporigen Material (60) gebildeter Leiter herangezogen und innenliegende Bereiche des offenporigen Materials werden mittels Poren des offenporigen Materials zumindest bereichsweise mit elektrisch isolierendes Material (210) versehen. Das Bauteilmodul ist mit einem Bauteil mit zumindest einem elektrisch leitfähigen Kontakt gebildet, an welchem zumindest ein offenporiges Kontaktstück galvanisch angebunden ist. Das Bauteilmodul ist insbesondere mittels eines vorgenannten Verfahrens gebildet.
Patent DE-102015225390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid Halbleitervorrichtung
Inventor: YUKI HIDEAKI
IPC: H01L29/161
Filed: 2015-12-16
Abstract: Wenn eine Gate-Isolierungsschicht auf einem Siliziumkarbid-Substrat (3) ausgebildet wird, wird das Siliziumkarbid-Substrat (3) zuerst mit einem Oxidations-Reaktantengas oxidiert, um die Gate-Isolierungsschicht auf der Oberfläche des Siliziumkarbid-Substrats (3) auszubilden. Das Siliziumkarbid-Substrat (3), auf welchem die Gate-Isolierungsschicht ausgebildet wurde, wird mit einem Nitrierungs-Reaktantengas nitriert. Die Oxidation und die Nitrierung werden kontinuierlich in dem gleichen Diffusionsofen (1) ausgeführt, während eine Temperatur von 1200°C bis einschließlich 1300°C beibehalten wird.
Patent DE-102015226466-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Temperieren einer durch Luft und/oder Gas gebildeten Fluidströmung über Zusammenführen der durch Luft und/oder Gas gebildeten Fluidströmung mit einem Heißgasvolumenstrom
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Temperieren einer durch Luft und/oder Gas gebildeten Fluidströmung (3) offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst mindestens eine Maschine (13) zur Erzeugung des Heißgasvolumenstroms (17), einen Kanal (5), der einen Strömungspfad (7) für die durch Luft und/oder Gas gebildete Fluidströmung (3) bereitstellt, sowie eine zumindest abschnittsweise im Strömungspfad (7) positionierte Zuführeinrichtung (6), welche zum Einbringen des Heißgasvolumenstroms (17) in den Kanal (5) mit der mindestens einen Maschine (13) und dem Kanal (5) in Strömungsverbindung steht. Die Zuführeinrichtung (6) besitzt zum Einbringen des Heißgasvolumenstroms (17) in den Kanal (5) mehrere im Bereich des Strömungspfades (7) positionierte Öffnungen (9), von welchen mehreren Öffnungen (9) sich mindestens zwei Öffnungen (9) auf unterschiedlichen vertikalen Höhenniveaus befinden.
Patent DE-102016003377-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung eines Vorrates an Vorformlingen
Inventor: HELLER ALEXANDER
IPC: B29C49/42
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Vorformlingsvorrates in einer Speichervorrichtung (500), wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass vor dem Entleeren des Inhalts der Transporteinheit (516) eine verfahrbare Rutsche (550) derart positioniert wird, dass die Vorformlinge (1) aus der Transporteinheit (516) auf einen höher gelegenen Bereich (554) der Rutsche (550) entleert werden, in einer Rutschrichtung (X) auf der Rutsche (550) rutschen und dann von einem tiefer gelegenen Rutschenende (552) der Rutsche (550) in den Vorratsbehälter (401, 502) fallen, insbesondere wobei die Rutsche (550) während des Entleerens der Transporteinheit (516) verfahren wird, insbesondere in ihrem Neigungswinkel und/oder in Rutschrichtung (X) und/oder in der Höhe verfahren wird, insbesondere in der Weise, dass das Rutschenende (552) im Wesentlichen auf gleicher Höhe bleibt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Speichervorrichtung (500) für Vorformlinge (1) mit einem Vorratsbehälter (401, 502) für Vorformlinge (1) und mit einer Hub-Kipp-Vorrichtung (510) zur Befüllung des Vorratsbehälters (401, 502) mit in Transporteinheiten (516) gebindeweise zugeführten Vorformlingen (1), wobei die Hub-Kipp-Vorrichtung (510) ausgeführt ist zur Aufnahme wenigstens einer Transporteinheit (516), zum Anheben dieser Transporteinheit (516) und zum Entleeren des Inhalts der Transporteinheit (516) in den Vorratsbehälter (401, 502) durch Kippen, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Speichervorrichtung (500) eine verfahrbare Rutsche (550) aufweist, die gegenüber einer horizontalen Ebene einen Neigungswinkel und die einen höher gelegenen oberen Bereich (554) und ein tiefer gelegenes unteres Rutschenende (552) aufweist, sodass sich Vorformlinge (1) auf der Rutsche (550) in einer Rutschrichtung (X) bewegen, wobei die Rutsche (550) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass die kippende Entleerung der Transporteinheit (516) auf dem oberen Bereich (554) der Rutsche (550) erfolgt.
Patent DE-102016007994-A1 (DE)
Title: Schäumbare Zusammensetzung, Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanschaumes und Verwendung einer Aminverbindung
Inventor: REDCLIFFE LEO
IPC: C08G18/18
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Schaumbare Zusammensetzung enthaltend mindestens ein Polyol, mindestens ein Diisocyanat und mindestens eine Aminverbindung, dargestellt durch nachfolgende Formel (1):    R 3 R 2 N(CH 2 ) n CH 2 R 1  (1)   wobei n eine ganze Zahl ≥ 2 ist, R 1  ausgewählt ist aus -OH, -O-Alkyl, -O-Aryl, -O-Alkoholether, -O-Amin, -[-OCH 2 (CH 2 ) l NR 4 ] m R 5 , wobei R 4  H, Alkyl, Aryl, Alkoholether oder Alkylaminether, R 5  H, Alkyl oder Aryl, l eine ganze Zahl ≥ 2 und m eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist; R 2  ausgewählt ist aus H, Alkyl, Aryl, Alkoholether, Amin, (CH 2 ) n CH 2 R 1  und CH 2 (CH 2 ) k NR 10 R 11 , wobei R 10  und R 11  ausgewählt sind aus H, Alkyl, Aryl, Alkoholether, und Alkylaminether und k eine ganze Zahl ≥ 1 ist; und R 3  ausgewählt ist aus H, Alkyl, Aryl, Alkoholether, Amin, (CH 2 ) n CH 2 R 1 , -[-CH 2 OH 2 N(CH 2 ) o CH 2 OR 6 ] p R 7 , wobei R 6  H, Alkyl, Aryl, Alkoholether oder Alkylaminether, R 7  H, Alkyl oder Aryl, o eine ganze Zahl ≥ 2 und p eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist, und CH 2 (CH 2 ) q NR 8 R 9 , wobei R 8  und R 9  gleich oder unterschiedlich und ausgewählt sind aus H, Alkyl, Aryl, Alkoholether und Alkylaminether und q eine ganze Zahl ≥ 1 ist.
Patent DE-102016010964-A1 (DE)
Title: Handschalter für eine Hubladebühne und Verfahren zum Bedienen einer Hubladebühne
Inventor: BLEY HUBERT
IPC: B60P1/44
Filed: 2016-09-13
Abstract: Hubladebühnen dienen zum Be- und Entladen von Gütern. Zur Steuerung der Hubladebühne weist diese einen Handschalter (10) auf. Bekannte Handschalter (10) weisen mehrere Bedienelemente auf, mit denen die Bewegung der Hubladebühne gesteuert wird. Weitere Funktionen, die über die bloße Steuerung der Hubladebühne hinausgehen, lassen sich in aller Regel nicht mit Hilfe des Handschalters (10) ausführen. Die Erfindung sieht es vor einen Handschalter (10) sowie ein Verfahren zum Bedienen einer Hubladebühne zu schaffen, durch welches der Betrieb der Hubladebühne einfach und sicher wird. Dazu ist es vorgesehen, dass der Handschalter (10) mindestens ein Aufnahmemittel zur Aufnahme von Signalen oder primären Informationen und mindestens ein Ausgabemittel zur Erzeugung einer Maßnahme oder von sekundären Informationen in Abhängigkeit von den aufgenommenen Signalen oder primären Informationen aufweist.
Patent DE-102016011017-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: FRANK THIEMO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (F) zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeuges (2), wobei das Fahrerassistenzsystem (F) zumindest eine in einen Fahrzeugaußenspiegel (1) integrierte Bilderfassungseinheit (3) zur Umgebungserfassung und ein Steuergerät (8) zur Verarbeitung (V) erfasster Bilddaten der Bilderfassungseinheit (3) aufweist. Erfindungsgemäß werden Kalibrierungsdaten (K1, K2) der zumindest einen Bilderfassungseinheit (3) sowohl für einen ausgeklappten Zustand als auch für einen eingeklappten Zustand des Fahrzeugaußenspiegels (1) ermittelt und gespeichert, wobei in Abhängigkeit des jeweiligen Zustandes des Fahrzeugaußenspiegels (1) die diesem Zustand entsprechenden Kalibrierungsdaten (K1, K2) abgerufen werden.
Patent DE-102016100275-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: LI CHIH-SHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-01-10
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Substrat, mindestens eine aktive Halbleiterrippe, mindestens eine erste Dummy-Halbleiterrippe und mindestens eine zweite Dummy-Halbleiterrippe. Die aktive Halbleiterrippe ist auf dem Substrat angeordnet. Die erste Dummy-Halbleiterrippe ist auf dem Substrat angeordnet. Die zweite Dummy-Halbleiterrippe ist auf dem Substrat und zwischen der aktiven Halbleiterrippe und der ersten Dummy-Halbleiterrippe angeordnet. Eine Oberseite der ersten Dummy-Halbleiterrippe und eine Oberseite der zweiten Dummy-Halbleiterrippe sind in verschiedenen Richtungen gekrümmt.