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Patent DE-102020208764-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: ROTH PETER
IPC: B60T13/12
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (1) für ein Fahrzeug, mit einer Spindelmutter (22), die mit einer axial verschiebbar gelagerten Spindel (21) in Wirkeingriff steht, mit einem Aktuator (4) zum Drehantreiben der Spindelmutter (22) zum Verschieben der Spindel (21) in eine Betätigungsrichtung, mit einem durch die Spindel (21) in die Betätigungsrichtung verschiebbaren Druckkolben (9), der einendig mit einem Hauptbremszylinder (2) koppelbar und anderendig durch eine Koppeleinrichtung (14) mit der Spindel (21) und einer mit einem Bremspedal verbindbaren Koppelstange (6) wirkverbunden ist, mit zumindest einer vorgespannten Rückholfeder (26), die entgegen der Betätigungsrichtung wirkt, mit einem, insbesondere mehrteiligen Gehäuse (11), das zumindest die den Druckkolben (9), die Koppeleinrichtung (14) und die Rückholfeder (26) einhaust, mit zumindest einen an dem Gehäuse (11) befestigten und sich parallel zu der Spindel (21) durch das Gehäuse (11) erstreckenden Zuganker (12,13) und mit einer Verdrehsicherung (27) für die Spindel (21). Es ist vorgesehen, dass die Verdrehsicherung (27) zumindest einen mit der Spindel (21) fest verbundenen Drehanschlag (34) und zumindest einen durch das Gehäuse (11) gebildeten Drehgegenanschlag (35) aufweist, durch welche eine Verdrehung der Spindel (21) in dem Gehäuse (11) zumindest begrenzt ist.
Patent DE-102020209776-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor mit variabler Winkelauflösung
Inventor: KAMIL MUSTAFA
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lidar-Sensor (1) mit variabler Winkelauflösung umfassend eine Sendeeinheit (10), eine Empfangseinheit (20), eine Mehrzahl von Lichtleitern (30, 32), eine Antriebsvorrichtung (40) und eine Auswerteeinheit (50), wobei ein erstes Ende der Lichtleiter (30, 32) optisch mit einem Lichtaustrittsbereich (12) der Sendeeinheit (10) gekoppelt ist, die Lichtleiter (30, 32) eingerichtet sind, in ihre jeweiligen ersten Enden eingekoppeltes Licht der Sendeeinheit (10) über jeweilige zweite Enden der Lichtleiter (30, 32) in ein Umfeld (60) des Lidar-Sensors (1) abzustrahlen, die Antriebsvorrichtung (40) mit den Lichtleitern (30, 32) wirkverbunden ist und eingerichtet ist, mittels einer Ansteuerung durch die Auswerteeinheit (50) eine jeweilige Ausrichtung der zweiten Enden der Lichtleiter (30, 32) zueinander anzupassen und die Empfangseinheit (20) eingerichtet ist, im Umfeld (60) gestreute und/oder reflektierte Anteile des durch die Lichtleiter (30, 32) abgestrahlten Lichtes zu empfangen.
Patent DE-102020210905-A1 (DE)
Title: Optisches dünnfilmtransistor-abbildungssystem mit integrierter optik zur biometrischen abbildung durch eine anzeige
Inventor: YEH PO-CHUN
IPC: G06K9/20
Filed: 2020-08-28
Abstract: Systeme und Verfahren zur Abbildung durch eine Anzeige. Ein optischer Bildsensor ist mindestens teilweise hinter einer Anzeige positioniert und konfiguriert, um sichtbares Wellenlängenlicht mindestens teilweise durch die Anzeige zu emittieren, um ein Objekt, wie einen Fingerabdruck oder eine Retina, in Kontakt mit oder nahe einer Außenfläche der Anzeige zu beleuchten. Oberflächenreflexionen von dem Objekt durchqueren den Anzeigestapel und werden empfangen, und ein Bild des Objekts kann zusammengesetzt werden.
Patent DE-102020215627-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einer Überbrückungskupplung
Inventor: BAYER EWGENI
IPC: F16H45/02
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) mit einer Überbrückungskupplung (6) in einem Kupplungsraum (9) und mit einem Kolben (7) zur Betätigung der Überbrückungskupplung (6). Der Kolben (7) trennt den Kupplungsraum (9) von einem Kolbenraum (10). Der Kolben (7) ist innerhalb eines Gehäuses (2) des Drehmomentwandlers (1) durch Druckbeaufschlagung des Kolbenraumes (10) aus einer Ausgangsposition, in der die Überbrückungskupplung (6) geöffnet ist, in Schließrichtung der Überbrückungskupplung (6) bewegbar. Der Kolben (7) verfügt zudem über zumindest eine Öffnung (11), durch die Hydraulikfluid aus dem Kolbenraum (10) in den Kupplungsraum (9) führbar ist. Diese Öffnung (11) ist durch ein Schließelement (12) verschließbar. Das Schließelement (12) ist gehäusefest ausgeführt und es ragt in Richtung der Öffnung (11) in den Kupplungsraum (9), sodass es in der Ausgangsposition die Öffnung (11) verschließt und außerhalb der Ausgangsposition die Öffnung (11) freigibt.
Patent DE-102020215805-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Geräuschunterdrückung in Fahrzeugen
Inventor: NARBERHAUS STEFAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur aktiven Geräuschunterdrückung in Fahrzeugen, wobei die Vorrichtung (1) ein mobiles Endgerät (1) ist, wobei das mobile Endgerät (1) aufweist:• ein Mikrofon (11), welches ausgebildet ist, einen Schall im Fahrzeuginnenraum zu erfassen,• eine Steuerungseinheit (17), welche ausgebildet ist, den erfassten Schall zu analysieren, wenigstens einen störenden Schall, vorzugsweise Motor- und/oder Fahrbahngeräusche, im erfassten Schall zu erkennen und einen Gegenschall zur Auslöschung des störenden Schalls zu bestimmen, und• einen Lautsprecher (12), welcher ausgebildet ist, den Gegenschall auszugeben.
Patent DE-102021100142-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vernetzten Lignins mit hoher spezifischer Oberfläche
Inventor: DAUTZENBERG GEERTJE
IPC: C08H7/00
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines vernetzten Lignins in Partikelform über eine hydrothermale Behandlung einer aus Schwarzlauge hergestellten Flüssigkeit, die Lignin und einen Vernetzer oder eine Vorstufe davon enthält und eine elektrische Leitfähigkeit in einem Bereich von größer als 15 mS/cm, bevorzugt größer als 25 mS/cm, bis 400 mS/cm aufweist, sowie das damit erzeugte vernetzte Lignin.
Patent DE-102021100334-A1 (DE)
Title: Dämpfer für lenksäulen-einstellhebelanordnung
Inventor: SCHULTZ ZACHERY P
IPC: B62D1/184
Filed: 2021-01-12
Abstract: Eine gedämpfte Einstellanordnung für eine Lenksäule enthält einen Hebel, der drehbar ist, um die gedämpfte Einstellanordnung zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position zu bewegen. Außerdem enthält die gedämpfte Einstellanordnung einen Klemmbolzen, der mit dem Hebel funktional gekoppelt ist. Ferner enthält die gedämpfte Einstellanordnung einen Nocken, der mit dem Klemmbolzen funktional gekoppelt ist und innerhalb einer Tasche eines unteren Rohrs angeordnet ist. Nochmals ferner enthält die gedämpfte Einstellanordnung eine Dämpfungskomponente, die aus einem Dämpfungsmaterial gebildet ist und einen Umfang des Nockens umgibt, wobei die Dämpfungskomponente dafür positioniert ist, eine Oberfläche des unteren Rohrs zu berühren, um die entriegelte Position zu definieren.
Patent DE-102021101228-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B85/02
Filed: 2021-01-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug aufweisend ein einem beweglichen Türelement zugeordnetes Kraftfahrzeugschloss (1) mit einem Gesperre (14) aus einer Drehfalle (8) und mindestens einer Sperrklinke (15), wobei in einer Offenstellung des Gesperres (14) zumindest ein Teil eines Einlaufbereichs (7) für einen Schlosshalter freigebbar ist, und ein im freien Einlaufbereich (7) angeordnetes Betätigungsmittel (10), wobei das Betätigungsmittel (10) zumindest einen Teil einer Notstromversorgung des Kraftfahrzeugschlosses (1) bildet.
Patent DE-102021101518-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) mit einer mit Schmiermittel einem flüssigen Schmiermittel befüllbaren Getriebekammer (3), einem eine Zahnstruktur (9) aufweisenden Zahnrad (10) und einer weiteren Zahnstruktur (12), wobei die Zahnstrukturen (9, 12) in der Getriebekammer (3) angeordnet miteinander kämmen. Weiter weist die Getriebeeinrichtung (1) eine Filtereinrichtung (2) zum Filtern des in der Getriebekammer (3) anordenbaren Schmiermittels auf. Dabei umfasst die Filtereinrichtung (2) einen Haltebereich (13), der fest an dem Zahnrad (10) koaxial angebracht ist, und einen an dem Haltebereich (14) angebrachten Filterbereich (14). Die Filtereinrichtung (2) ist somit unter einem Rotieren des Zahnrads (10) koaxial mit diesem mitrotierbar.
Patent DE-102021103087-A1 (DE)
Title: Absaugventil und Luft-/Wasserventil für Hohlraumkörperinstrumente mit einem Brückenelement zur Spülung des Absaugkanals
Inventor: SEEBURGER HENDRIK
IPC: A61M39/24
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Absaugventil und Luft-/Wasserventil für Hohlraumkörperinstrumente, wobei das Absaugventil in eine Bohröffnung des Hohlraumkörperinstruments, verbunden mit einem Absaugkanal und das Luft-/Wasserventil in eine weitere Bohröffnung des Hohlraumkörperinstruments verbunden mit einem Spülkanal einführbar ist und das Absaugelement ein erstes Tastenelement und das Luft-/Wasserventil ein zweites Tastenelement zum Betätigen des jeweiligen Ventils aufweist und zum Aktivieren des Saugvorgangs oder/und des Spülvorgangs am distalen Ende des Hohlraumkörperinstruments.Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Luft-/Wasserventil (5b) über ein Brückenelement (23) zumindest mittelbar mit dem Absaugventil (5a) fluidmässig durch Niederdrücken eines Tastenelements (18, 19) konnektierbar ist, derart dass am distalen Ende statt eines Ansaugvorgans ein Abstossvorgang erfolgt.
Patent DE-102021104315-A1 (DE)
Title: Katheter
Inventor: KOOTTE BART
IPC: A61M25/04
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der elektromedizinischen Katheter. Als Verbesserung wird unter anderem ein Katheter (1) vorgeschlagen, der zumindest einen Katheterarm (2) aufweist, der mit einem Gelenk (18) verbunden ist (Fig. 1).
Patent DE-102021104346-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Kompensieren von Projektionsfehlern bei einer Ausgabe von Bildern, System mit einer Recheneinheit zu einer Ausführung des Verfahrens und Computerprogramm
Inventor: MARCHINI ANDREA
IPC: G03B21/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Kompensieren von Projektionsfehlern bei einer Ausgabe von Bildern mittels eines Systems (10), insbesondere eines Datenbrillensystems, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (104) mittels zumindest einer Recheneinheit (12) des Systems (10) zumindest ein Bild erzeugt wird, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (110) das erzeugte Bild oder ein auszugebendes Bild mittels der Recheneinheit (12) an zumindest eine mikroelektromechanische Ausgabeeinheit (14), insbesondere eine Datenbrille, des Systems (10) übermittelt wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (106), insbesondere zeitlich vor einer Ausgabe des Bilds mittels der Ausgabeeinheit (14), ein Korrektions-Algorithmus zu einer Generierung eines auszugebenden korrigierten Bilds aus dem erzeugten Bild ausgeführt wird, wobei mittels des Korrektions-Algorithmus zu generierenden Bildbereichen des auszugebenden korrigierten Bilds jeweils in Abhängigkeit von einer Position innerhalb des auszugebenden korrigierten Bilds über zumindest eine hinterlegte Transformationsfunktion zumindest eine hinterlegte Position innerhalb des erzeugten Bilds zugeordnet wird, wobei für die zu generierenden Bildbereiche jeweils in Abhängigkeit von der dem jeweiligen zu generierenden Bildbereich zugeordneten hinterlegten Position zumindest ein Bildbereichsparameter ermittelt wird.
Patent DE-102021105841-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung für ein Fahrzeug für den sichtbaren Wellenlängenbereich und den infraroten Wellenlängenbereich sowie Fahrzeug mit derartiger Kameravorrichtung
Inventor: WEIKL KORBINIAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: ein Detektorarray, welches eine Mehrzahl von Fotodetektoren aufweist, wobei die jeweiligen Fotodetektoren dazu eingerichtet sind, empfangene optische Strahlung von einem sichtbaren Wellenlängenbereich bis einschließlich eines kurzwelligen Infrarotbereichs in ein elektrisches Signal zu wandeln, einer Auswerteeinrichtung zum Bestimmen von digitalen Bilddaten auf Grundlage der elektrischen Signale der jeweiligen Fotodetektoren und ein Filterarray, welches in einem optischen Pfad der optischen Strahlung vor dem Detektorarray angeordnet ist, wobei das Filterarray eine Mehrzahl von Filterelementen umfasst, wobei sich zumindest zwei der Mehrzahl von Filterelementen voneinander unterscheiden und wobei die Filterelemente jeweils für zumindest einen vorbestimmten Wellenlängenbereich der empfangenen optischen Strahlung durchlässig sind.
Patent DE-102021107998-A1 (DE)
Title: Dichtung mit wenigstens einem integrierten Leiter
Inventor: SCHMITWILKEN HENDRIK
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil eines Fenster- oder Türrahmenprofils aus einem elastischen Material, insbesondere aus EPDM, umfassend einen Dichtbereich mit wenigstens einer Dichtlippe (31), insbesondere einer hohlliegenden Dichtlippe (31), und einen Befestigungsbereich (32) zur Befestigung an einem Fenster- oder Türrahmenprofil (20), wobei das Dichtungsprofil wenigstens einen elektrischen Leiter (41a, 41 b, 41c) umfasst, der in das elastische Material eingebettet ist, insbesondere der vom elastischen Material im Querschnitt senkrecht zur Erstreckungsrichtung vollständig umgeben ist. Die Erfindung betrifft auch ein Rahmenprofil mit einem solchen Dichtungsprofil.
Patent DE-102021108798-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung der Stabilität einer nicht lösbaren Verbindung
Inventor: FRIEDL JOACHIM
IPC: G01N37/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ausgehend von der gewünschten Überwachung einer Verbindung zweier Fügepartner beziehungsweise Bauteilen oder Bauelementen wird mit der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Detektion eines Bruchs oder allgemein der Instabilität der überwachten Verbindung beschrieben. Hierzu ist vorgesehen, dass das Verbindungsmittel, welches die beiden Fügepartner verbindet, wenigstens eine erste Indikator-Chemikalie aufweist, die bei einem Stabilitätsversagen der Verbindung, zum Beispiel einem Bruch oder einem Riss, an die Umgebung freigesetzt wird. Weiterhin ist ein Gassensor vorgesehen, der in der Lage ist, die wenigstens eine Indikator-Chemikalie zu erfassen und eine entsprechende Sensorgröße zu erzeugen. Der Kern der Erfindung ist dabei, dass mittels der durch den Gassensor erfassten Sensorgröße erkannt werden kann, inwieweit die Stabilität der Verbindung nachgelassen oder einen kritischen Wert erreicht hat, der zum Beispiel die Funktion der verbundenen Teile beeinträchtigt. Hierzu wird beispielsweise durch eine Auswerteeinheit eine erste Informationsgröße erzeugt, die eine Maßzahl für die Stabilität der insbesondere nicht lösbaren Verbindung der beiden Fügepartner repräsentiert.
Patent DE-102021109663-A1 (DE)
Title: Stator
Inventor: STURM MICHAEL
IPC: H02K3/24
Filed: 2021-04-16
Abstract: Stator 1, insbesondere aus stanzpaketierten Dynamoblechen gefertigter Stator 1, für einen Außenläufer und/oder einen Innenläufermotor einer elektrischen Maschine umfassend ein Statorjoch 2, eine Mehrzahl an Statorzähnen 3, sowie jeweils eine zwischen zwei Statorzähnen 3 liegende Statornut 4 wobei in der Statornut 4 jeweils wenigstens ein Wärmeleitrohr 5 zur Kühlung des Stators 1 eingebracht ist.
Patent DE-102021116944-A1 (DE)
Title: Störungsarmer rotierender Abscheider mit hoher Kompatibilität für den Einsatz in Brennstoffzellensystemen
Inventor: LISSY JOHANNES
IPC: B01D45/14
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rotierenden Abscheider zur kontinuierlichen Aufbereitung von Fluidströmen, insbesondere in Brennstoffzellensystemen, umfassend: - ein Gehäuse mit einer im Inneren des Gehäuses angeordneten Arbeitskammer, und - zumindest ein Abscheideelement, welches mittels einer Halteanordnung rotierbar in der Arbeitskammer angeordnet ist, wobei das Gehäuse zumindest teilweise aus einem elektrisch leitenden Kunststoff mit einem spezifischen elektrischen Durchgangswiderstand von 106Ω m oder weniger besteht, und wobei die Halteanordnung zumindest teilweise aus einem metallischen Material mit einer Zugfestigkeit von 800 MPa oder mehr besteht.
Patent DE-102021121870-A1 (DE)
Title: Maschine zur herstellung oder behandlung einer faserstoffbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F5/00
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn, insbesondere eine Papier- oder Kartonbahn, mit einer Pressenpartie und einer Trockenpartie, die einen Prallströmungstrocknungsabschnitt und eine dieser nachgelagerte Trockengruppe mit zumindest einem Trockenzylinder umfasst, wobei die Faserstoffbahn im Anschluss an einen letzten Pressnip der Pressenpartie durch ein erstes Trockensieb der Trockenpartie aufgenommen wird und zusammen mit dem ersten Trockensieb entlang des Prallströmungstrocknungsabschnitts geführt wird. Der Prallströmungstrocknungsabschnitt ist derart angeordnet und ausgestaltet, dass eine Unterseite der Faserstoffbahn durch wenigstens einen Prallströmungstrockner getrocknet und aufgeheizt wird, so dass die Unterseite der Faserbahn bei Eintritt in die Trockengruppe, insbesondere vor einem in Bahnlaufrichtung ersten Trockenzylinder der Trockengruppe, eine Temperatur von mindestens 95°C, bevorzugt mindestens 100°C, aufweist. Die Trockengruppe ist ferner derart ausgestaltet, dass ein in Bahnlaufrichtung erster Trockenzylinder der Trockengruppe eine Manteloberflächentemperatur von mindestens 100°C, bevorzugt mindestens 105°C, aufweist.
Patent DE-102021123399-A1 (DE)
Title: Dichtelement, elektrischer Steckverbinder mit Dichtelement und Verfahren zum Zusammenbau eines solchen
Inventor: PAMIN RUDOLF
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (1) zum Einsetzen in eine Öffnung (51) eines elektrischen Steckverbinders (37) und zum Abdichten eines Inneren (61) des Steckverbinders, einen elektrischen Steckverbinder (37) mit einem Dichtelement (1) sowie ein Verfahren zum Zusammenbau eines elektrischen Steckverbinders (37). Dichtelemente (1) und elektrische Steckverbinder (37) haben den Nachteil, dass deren Abdichtung kompliziert und wenig flexibel ist. Die vorliegende Erfindung verbessert die Lösungen aus dem Stand der Technik, indem das Dichtelement (1) eine erste Seite (3) und eine der ersten Seite (3) gegenüberliegende zweite Seite (5) aufweist, wobei sich ein Kontaktaufnahmekanal (9) zur Aufnahme eines Kontaktelements (57) zumindest abschnittsweise von der ersten Seite (3) hin zur zweiten Seite (5) des Dichtelements (1) erstreckt, und wobei der Kontaktaufnahmekanal (9) verschlossen ist.
Patent DE-102021125474-A1 (DE)
Title: Elektrische Pumpe mit mittels auf der Leiterplatte ausgebildeter Pressfit-Kontakte elektrisch kontaktierter Statorspulen
Inventor: SCHNITZER JAKOB
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Pumpe aufweisend einen Elektromotor mit einem Rotor, der um eine Drehachse drehbar gelagert ist und der von einem Stator (1) umfangseitig umgeben ist, wobei der Stator (1) Statorzähne und um die Statorzähne gewickelte Spulen (2) aufweist, und wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit Wicklungsdrahtenden (5) gebildet sind, die in einem Drahthalter (4) auf der Oberseite des Stators gehalten sind, und mit einer Leiterplatte, wobei der Elektromotor für jede Phase ein Kontaktelement (11) aufweist, das elektrisch mit den Wicklungsdrahtenden (5) kontaktiert und das wenigstens ein mittels Fließlochformen ausgebildetes Loch (12) aufweist, in das im montierten Zustand ein auf der Leiterplatte angeordneter Pressfit-Kontakt (13) zur elektrischen Verbindung der Wicklungsdrahtenden (5) mit einer auf der Leiterplatte angeordneten Steuereinheit eingreift.
Patent DE-102021127322-A1 (DE)
Title: Brennstoffbetriebenes Gargerät für die Außenverwendung
Inventor: SCHMIEDER ARTEM
IPC: A47J37/06
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein brennstoffbetriebenes Gargerät (2) für die Außenverwendung, umfassend eine Brennervorrichtung (4) zur Verbrennung eines Brennstoffes und eine Gargeräteelektronik zur Steuerung des Gargeräts (2) und/oder als Benutzerschnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät (2) mindestens einen mit der Gargeräteelektronik stromleitend verbundenen thermoelektrischen Generator (6) aufweist, wobei der thermoelektrische Generator (6) zum einen mit der Brennervorrichtung (4) und zum anderen mit einer Kühlvorrichtung (8) jeweils derart in Wärmeübertragungsverbindung steht, dass die Gargeräteelektronik in einem Betriebszustand des Gargeräts (2), in dem die Brennervorrichtung (4) den Brennstoff verbrennt, mittels des thermoelektrischen Generators (6) mit Strom versorgbar ist.
Patent DE-102021201152-A1 (DE)
Title: Desinfizierende Vorrichtung zur Bedeckung einer Gesichtsmaske und Verfahren zur Herstellung einer derartigen desinfizierenden Vorrichtung
Inventor: Naumann Anja
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine desinfizierende Vorrichtung (100, 200) zur Verwendung mit einer Gesichtsmaske (300) mit einer bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Gesichtsmaske (300) abgewandten Außenseite (110, 220) und einer bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Gesichtsmaske zugewandten Innenseite (120, 210), wobei zumindest die Außenseite (110, 210) eine metallhaltige Beschichtung (150, 250) aufweist, die zumindest Kupfer und/oder Zinn und/oder Zink umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft auch Verfahren zur Herstellung einer desinfizierenden Vorrichtung (100, 200) mit einer bei bestimmungsgemäßem Gebrauch in Kombination mit einer Gesichtsmaske (300) der Gesichtsmaske abgewandten Außenseite (110, 220) und einer bei bestimmungsgemäßem Gebrauch in Kombination mit einer Gesichtsmaske (300) der Gesichtsmaske zugewandten Innenseite (120, 210), mit den folgenden Schritten: (a) Zuschneiden einer Stofflage mit einem Schnittmuster, das im Wesentlichen dem Schnittmuster der Gesichtsmaske entspricht, mit der die desinfizierende Vorrichtung bei bestimmungsgemäßem Gebrauch kombiniert werden soll, (b) Ausbilden einer metallischen Beschichtung (150, 250) auf der bei bestimmungsgemäßem Gebrauch in Kombination mit einer Gesichtsmaske (300) der Gesichtsmaske abgewandten Außenseite (110, 220), wobei die metallhaltige Beschichtung zumindest Kupfer und/oder Zinn und/oder Zink umfasst.
Patent DE-102021201515-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und medizinisches Ultraschallsystem mit einem solchen Instrument
Inventor: WILDHAGEN JENS
IPC: A61B34/20
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optischen Anzeige einer Position eines zum Einführen in den Körper eines Patienten vorgesehen distalen Endes (10) eines medizinischen Instruments (1) an einer optischen Anzeigeeinrichtung (21) eines Ultraschallsystem (2), wobei mittels einer an dem distalen Ende (10) angeordneten Sendeeinrichtung (12) ein Signal gesendet wird, wobei das Signal mittels des Schallkopfs (20) ermittelbar und die optische Anzeigeeinrichtung (21) zur Darstellung des distalen Endes (10) basierend auf dem ermittelten Signal ansteuerbar ist, wobei ein Abstand des distalen Endes (10) von einer Schallebene des Schallkopfs (20) ermittelt wird, und wobei das mittels der Sendeeinrichtung (12) gesendete Signal in Abhängigkeit des ermittelten Abstands generiert und/oder moduliert wird, sodass ein Signal erzeugt wird, welches eine abstandsabhängig blinkende Darstellung des distalen Endes (10) an der optischen Anzeigeeinrichtung und/oder eine abstandsabhängige akustische Signalausgabe bewirkt. Die Erfindung betrifft weiter ein medizinisches Instrument (1) und ein Ultraschallsystem (2).