baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019194-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Mikrofonsystem mit adaptiver Richtcharakteristik
Inventor: PERL MARTIN
IPC: H04R3/00
Filed: 2013-11-15
Granted: 2016-03-24
Abstract: Mikrofonvorrichtung (18) zum Erfassen eines Schallsignals (36), wobei die Mikrofonvorrichtung (18) aufweist: – zumindest zwei Mikrofone (32, 34), von denen jedes dazu ausgelegt ist, das Schallsignal (36) mit einer vorbestimmten Mikrofon-Richtcharakteristik (32', 34') zu empfangen und in ein elektrisches Mikrofonsignal (M1, M2) zu wandeln, – eine Verarbeitungsschaltung (38), an welche jedes Mikrofon (32, 34) angeschlossen ist und welche dazu ausgelegt ist, in einem ersten Verarbeitungsmodus jedes Mikrofonsignal (M1, M2) zu verarbeiten und ein digitales Ausgabesignal (A) zu erzeugen, welches jedes Mikrofonsignal (M1, M2) einzeln enthält, – eine Ankoppeleinheit (42), welche eine Busschnittstelle zum Anschließen der Mikrofonvorrichtung (18) an einen Kommunikationsbus (28) aufweist und welche dazu ausgelegt ist, das Ausgabesignal (A) über den Kommunikationsbus (28) auszusenden, wobei die Ankoppeleinheit (42) dazu ausgelegt ist, über den Kommunikationsbus (28) zumindest einen vorbestimmten Steuerbefehl (S) zu empfangen und an eine Steuereinrichtung (54) der Verarbeitungsschaltung (38) auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (54) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem zumindest einen Steuerbefehl (S) die Verarbeitungsschaltung (38) zwischen dem ersten Verarbeitungsmodus und einem zweiten Verarbeitungsmodus umzuschalten, wobei sich das im zweiten Verarbeitungsmodus erzeugte Ausgabesignal (A) von dem im ersten Verarbeitungsmodus erzeugten Ausgabesignal (A) unterscheidet, indem im ersten Verarbeitungsmodus jedes Mikrofon (32, 34) eingeschaltet ist und ein zeitveränderliches Mikrofonsignal (M1, M2) erzeugt, und im zweiten Verarbeitungsmodus von den Mikrofonen (32, 34) zumindest eines ausgeschaltet und zumindest eines eingeschaltet ist, wobei jedes ausgeschaltete Mikrofon (32, 34) ein jeweiliges konstantes Nullsignal als Mikrofonsignal (M1, M2) erzeugt.
Patent DE-102013103987-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen planen Bearbeitung von mehreren Substraten
Inventor: BEIER UWE
IPC: B24B37/04
Filed: 2013-04-19
Granted: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeitigen Bearbeitung von drei oder mehr Substraten (3) zur Herstellung von planen Substratoberflächen (6), wobei die Vorrichtung (1) zumindest ein Werkzeug (2) mit einer Werkzeugoberfläche (5) zur Bearbeitung der Substratoberflächen (6) und zumindest eine Halteeinrichtung zur Haltung der Substrate auf der Werkzeugoberfläche (5) aufweist, so dass die zu bearbeitenden Substratoberflächen (6) an der Werkzeugoberfläche (5) anliegen und die Substrate auf einer gemeinsamen Kreisbahn (4) über die Werkzeugoberfläche (5) geführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Substrate (3) in unregelmäßigen Abständen (8) voneinander, bezogen auf die Kreisbahn (4), angeordnet sind.
Patent DE-102013211854-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer spektralen Änderung von gestreutem Licht
Inventor: REISS STEPHAN
IPC: G02B5/20
Filed: 2013-06-21
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer spektralen Änderung von gestreutem Licht (5) relativ zu einfallendem Licht (3) zur Bestimmung von rheologischen Eigenschaften, wobei die Vorrichtung (1) eine Lichtquelle (2), ein Filterelement (RZ) und eine Einrichtung zur Erfassung eines Spektrums umfasst, wobei mittels der Lichtquelle (2) monochromatisches Licht mit einer vorbestimmten Frequenz erzeugbar und auf eine Probe (4) strahlbar ist, wobei mittels des Filterelements (RZ) von der Probe (4) gestreutes Licht (5) filterbar ist, wobei mittels der Einrichtung zur Erfassung eines Spektrums gefiltertes Licht (7) erfassbar und das Spektrum des gefilterten Lichts (7) bestimmbar ist, wobei die spektrale Änderung in Abhängigkeit des Spektrums bestimmbar ist, wobei das Filterelement (RZ) als Bandsperrfilter ausgebildet ist, wobei eine Halbwertbreite des Bandsperrfilters kleiner als eine vorbestimmte maximale Breite gewählt wird, wobei die maximale Breite zumindest in Abhängigkeit der vorbestimmten Frequenz gewählt wird, wobei das Filterelement (RZ) ein transparentes Gehäuse (12) umfasst, wobei das Gehäuse (12) zumindest teilweise mit gasförmigem Rubidium (13) gefüllt ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Einrichtung zur Erzeugung thermischer Energie umfasst, wobei die Einrichtung zur Erzeugung thermischer Energie thermisch mit dem Gehäuse (12) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) in einem weiteren zylinderförmigen Außengehäuse (15) angeordnet ist, wobei an gegenüberliegenden Stirnseiten des Außengehäuses (15) jeweils Fensterflächen (19) angeordnet sind, wobei die Fensterflächen (19) transparent für das gestreute Licht (5) sind, wobei Verschlussklappen (21) drehbar an Stirnseiten des Außengehäuses (15) befestigt sind, wobei die Verschlussklappen (21) in einer geschlossenen Stellung die Fensterflächen (19) verdecken und in einer geöffneten Stellung die Fensterflächen (19) freigeben.
Patent DE-102013216067-B4 (DE)
Title: Konsolenfach
Inventor: YAMAGUCHI MASATO
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-08-14
Granted: 2018-07-05
Abstract: Konsolenfach (100), das sich auf einem Bodenblech (102) eines Fahrzeugs installieren lässt, aus Harz hergestellt ist und in Fahrzeuglängsrichtung länglich ist und Folgendes aufweist:eine obere Komponente (110), die eine Oberseite (114) und auf einer Fahrzeugvorderseite eine Frontwand (116) bildet und auf der Oberseite (114) in der Nähe der Frontwand (116) einen Behälterabschnitt (104) aufweist, welcher nach unten hin vertieft ist, undeine untere Komponente (112), die in Fahrzeugquerrichtung auf beiden Seiten Seitenwände (118a, 118b) und auf der Fahrzeugrückseite eine Rückwand (120) bildet,wobei die untere Komponente (112) einen Brückenabschnitt (124) aufweist, welcher unterhalb des Behälterabschnitts (104) zwischen Innenflächen der Seitenwände (118a, 118b) verläuft und diese Innenflächen (118a, 118b) verbindet, undder Brückenabschnitt (124) einen ersten Fixierungsabschnitt (128a, 128b) aufweist, der den Brückenabschnitt (124) am Bodenblech (102) fixiert, dadurch gekennzeichnet,dass eine Unterseite (136) unten am Behälterabschnitt (104) einen Verbindungsabschnitt (138) aufweist, der den Behälterabschnitt (104) mit dem Brückenabschnitt (124) verbindet.
Patent DE-102014007123-B4 (DE)
Title: Verbindungsteil zur Befestigung eines rohr- oder stabförmigen Elements an einem anderen Bauteil
Inventor: THIELEN CHRISTOPH
IPC: G05G7/00
Filed: 2014-05-16
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verbindungsteil (1) zur Befestigung eines rohr- oder stabförmigen Elements (14) an einem mittels dieses Elements (14) zu betätigenden Bauteil, wobei das Verbindungsteil (1) eine länglich ausgebildete Aufnahme (13) mit einer Öffnung (13a) zur Einführung des Elements (14) aufweist, das Verbindungsteil (1) zum Eingriff mit dem Element (14) Zähne (11) aufweist und von einer Öffnungsstellung, in der die Zähne (11), wenn das Element (14) mit einem Verbindungsabschnitt (44) in die Aufnahme (13) eingeführt ist, nicht in Kontakt mit dem Element (14) sind, in eine Schließstellung, in der die Zähne (11) durch eine Klemmhülse (16) des Verbindungsteils (1) auf eine Verzahnung (43) des Verbindungsabschnitts (44) gepresst sind, betätigbar ist durch Freigabe einer durch eine Feder (17) bewirkten Schließkraft, welche die Klemmhülse (16) in Längsrichtung (4) der Aufnahme (13) zu deren Öffnung (13a) hin verschiebt,und wobei das Verbindungsteil (1) ein Freigabeelement (30) aufweist, welches derartig zur Betätigung des Verbindungsteils (1) durch eine Bedienperson vorgesehen ist, dass das Freigabeelement (30) aufgrund einer vorgesehenen Freigabebewegung die Klemmhülse (16) aus einer vorgespannten Klemmhülsenstellung in eine Schließbewegung versetzt und dass das Freigabeelement (30) nach Beginn der Schließbewegung der Klemmhülse (16) keine Gegenkraft zu der Schließbewegung der Klemmhülse (16) ausübt,dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (1) mehrere Beinchen (9) hat, die zumindest einen Teil der Aufnahme (13) bilden, indem sie eine Ausrichtungskomponente in Längsrichtung (4) der Aufnahme (13) haben, und die die Zähne (11) des Verbindungsteils (1) aufweisen,dass die Klemmhülse (16) mittels eines Bajonettverschlusses (18) in ihrer vorgespannten Stellung gehalten wirdund dass es sich bei dem Freigabeelement (30) um eine Entriegelungshülse (30) handelt, die bei vorgespannter Stellung der Klemmhülse (16) diese umgibt und an einem inneren Umfangsabschnitt eine Verzahnung (39) aufweist, die zum Eingriff mit einem am Außenumfang der Klemmhülse (16) angeordneten Zahnkranz (26) ausgelegt ist, wobei die Entriegelungshülse (30) um eine Längsachse (4) der Klemmhülse (16) drehbar ist und wobei die Verzahnung (39) und der Zahnkranz (26) auch ausgetauscht auf der Entriegelungshülse (30) oder der Klemmhülse (16) angeordnet sein können.
Patent DE-102014012661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Krans und Kran
Inventor: WILLIM HANS DIETER
IPC: B66C23/82
Filed: 2014-08-22
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Krans (18) mit einem verfahrbaren Unterwagen, einem drehbar auf diesem gelagerten Oberwagen (4) mit daran angeordnetem wippbaren Hauptausleger (1) und Derrickausleger (6), wobei ein Hilfskran (3) mit Teleskopausleger (10) als Derrickballast (17) mit dem Kran (18) verbunden wird und über den Teleskopausleger (10) des Hilfskrans (3) der Derrickballastradius eingestellt wird,
 und zum Aufrichten des Hauptauslegers (1) zusätzlich zu dem als Derrickballast (17) vorgesehene Hilfskran (3) ein Schwebeballast (17) angehoben wird, wobei zunächst der Hilfskran (3) angehoben wird, bevor bei Bedarf der Schwebeballast (17) angehoben wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass wenigstens eine Abspannung zwischen Derrickausleger (6) und Hilfskran (3) derart angeordnet wird, dass vom Derrickausleger (6) Abspannstangen (5) zu einer Traverse (13) geführt werden, an der einerseits Abspannmittel (27) zur Abspannung des Hilfskrans (3) und andererseits Abspannmittel (28) zur Verbindung mit dem Schwebeballast (17) angeordnet sind.
Patent DE-102014013254-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
Inventor: BÖTTCHER MANFRED
IPC: B63B35/00
Filed: 2014-09-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Wasserfahrzeug nach Art eines Kanalboots mit einer als Aufenthaltsraum (10) geeignet ausgebauten, an seinen Ecken nach Art eines ISO-Containers mit Fittings (16) versehenen Einheit und Schwimmkörpern (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmkörper (12) aus wenigstens zwei an ihren Enden verschlossenen Rohrstücken (12a, 12b) bestehen und Adapter (14) vorgesehen sind, die zum Transport des Wasserfahrzeugs über erste Kupplungsmittel mit den oberen Fittings (16a, 16b) oder zur Verwendung des Wasserfahrzeugs mit den unteren Fittings (16c, 16d) zusammenwirkend (14) lösbar an den Container (10) angesetzt sind, wobei die Rohrstücke (12a, 12b) im Querschnitt oval oder elliptisch sind.
Patent DE-102014015668-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: H02J50/90
Filed: 2014-10-22
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Kraftfahrzeugs (1) oberhalb einer ortsfesten Ladeeinrichtung (4) zum induktiven Laden einer Batterie, mit den folgenden Schritten:- Erfassen wenigstens eines ortsfest installierten Markers (5, 6) mittels wenigstens einer am Kraftfahrzeug (1) angeordneten Kamera (3);- Auswerten wenigstens einer von der Kamera (3) aufgenommenen Bildaufnahme des Markers (5, 6) zum Bestimmen der Relativposition des Kraftfahrzeugs (1) zum Marker (5, 6);- autonomes Positionieren des Kraftfahrzeugs (1) oberhalb der ortsfesten Ladeeinrichtung (4) anhand der Relativposition des Markers (5, 6) zur ortsfesten Ladeeinrichtung (4); dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (3) ein Bild aufnimmt, auf dem sowohl der Marker (5, 6) als auch die ortsfeste Ladeeinrichtung (4) sichtbar sind und dass die Relativposition des Markers (5, 6) zur ortsfesten Ladeeinrichtung (4) durch eine Auswertung des Bilds bestimmt wird.
Patent DE-102014106201-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, eine Clipanordnung für das Fahrzeug und ein Verfahren zum Herstellen der Clipanordnung
Inventor: NOGA SCOTT M
IPC: B60R13/00
Filed: 2014-05-05
Granted: 2017-02-09
Abstract: Clipanordnung für ein Fahrzeug, wobei die Anordnung umfasst: ein erstes Gehäuse, das dafür angepasst ist, an dem Fahrzeug angebracht zu werden; ein zweites Gehäuse, das an dem ersten Gehäuse angebracht wird, um eine vor-entfaltete Position zu definieren, und von dem ersten Gehäuse gelöst wird, um eine entfaltete Position zu definieren; einen Streifen, der aus mehreren zusammengeflochtenen Strängen besteht, wobei der Streifen an dem ersten und zweiten Gehäuse befestigt ist, um das erste und zweite Gehäuse in sowohl der vor-entfalteten als auch entfalteten Position zusammenzubinden; und ein Anbringungsbauteil, das an dem ersten Gehäuse angebracht und von dem ersten Gehäuse gelöst werden kann, um das Anbringungsbauteil in Bezug auf das erste Gehäuse einzustellen; wobei eines des ersten und zweiten Gehäuses eine erste Lasche aufweist, die sich davon nach außen erstreckt, und wobei das andere des ersten und zweiten Gehäuses eine erste Schulter aufweist, wobei die erste Lasche mit der ersten Schulter in Eingriff steht, um das erste und zweite Gehäuse in der vor-entfalteten Position gemeinsam anzubringen; und wobei eines des ersten und zweiten Gehäuses eine zweite Lasche aufweist, die sich davon nach außen erstreckt und mit der ersten Lasche in einer beabstandeten Beziehung ausgerichtet ist, und wobei das andere des ersten und zweiten Gehäuses eine zweite Schulter aufweist, die mit der ersten Schulter in einer beabstandeten Beziehung ausgerichtet ist, wobei die zweite Lasche mit der zweiten Schulter in Eingriff steht, um das erste und zweite Gehäuse in der vor-entfalteten Position gemeinsam anzubringen.
Patent DE-102014108243-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum anpassen eines korrekturkennfeldes für sauberen filter für einen filter mit selektiver katalytischer reduktion
Inventor: WHITT CHRISTOPHER
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-06-12
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren (100) zum Anpassen eines Korrekturkennfeldes (70) für sauberen Filter für einen Filter (34) mit selektiver katalytischer Reduktion, wobei das Verfahren (100) umfasst, dass:über einen Controller (60) eine Anzahl vollständiger Regenerationsereignisse des Filters (34) mit selektiver katalytischer Reduktion ermittelt wird;mit dem Controller (60) die Anzahl vollständiger Regenerationsereignisse mit einem Bewertungselement (72) verglichen wird, wobei das Bewertungselement (72) eine vorbestimmte diskrete Anzahl von Regenerationsereignissen ist;ein Anpassmodul (64), das in eine konkrete, nicht flüchtige Speichervorrichtung des Controllers (60) geschrieben ist, eingeschaltet wird, indem eine aus einer ersten Steueraktion (201), wenn die Anzahl vollständiger Regenerationsereignisse kleiner als das Bewertungselement (72) ist, einer zweiten Steueraktion (202), wenn die Anzahl vollständiger Regenerationsereignisse gleich dem Bewertungselement (72) ist, und einer dritten Steueraktion (203) ausgeführt wird, wenn die Anzahl vollständiger Regenerationsereignisse größer als das Bewertungselement (72) ist; wobei die zweite Steueraktion (202) umfasst, dass:die Zeitdauer, die vorgesehen ist, um ein angepasstes Regenerationsereignis zu vervollständigen, durch eine erste Dauer verlängert wird;mit einem Differenzdruckmodul (48) ein Abgasdruckabfall über den Filter (34) mit selektiver katalytischer Reduktion überwacht wird;ein erster Satz augenblicklicher Differenzdruckablesungen (74) für sauberen Filter von dem Differenzdruckmodul (48) mit dem Controller (60) nach dem angepassten Regenerationsereignis gesammelt wird;ein Korrekturfaktor (80) für sauberen Filter durch Vergleich eines ersten Satzes augenblicklicher Differenzdruckablesungen (74) für sauberen Filter mit einem zweiten Satz von Werten ermittelt wird, die in dem Korrekturkennfeld (70) für sauberen Filter gespeichert sind;mit dem Controller (60) der Korrekturfaktor (80) für sauberen Filter an das Kennfeld für sauberen Filter angewendet wird, um ein angepasstes Korrekturkennfeld (78) für sauberen Filter zu erzeugen, wobei das Anwenden als ein Multiplizieren von jedem des zweiten Satzes von Werten, die in dem Korrekturkennfeld (70) für sauberen Filter gespeichert sind, mit dem ermittelten Korrekturfaktor (80) für sauberen Filter definiert ist; unddas angepasste Korrekturkennfeld (78) für sauberen Filter als ein Satz aufgezeichneter Anweisungen an der konkreten, nicht flüchtigen Speichervorrichtung des Controllers (60) gespeichert wird.
Patent DE-102014116077-B4 (DE)
Title: Radführungsanordnung für ein Rad eines Fahrzeugs
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B62D19/00
Filed: 2014-11-04
Granted: 2017-01-19
Abstract: Radführungsanordnung für ein Rad eines Fahrzeugs, mit:  einem Lagerbolzen (101);  einem Radführungslenker (103), welcher ein Lager (105) mit einem Lagerauge (107) aufweist, wobei das Lagerauge (107) durch den Lagerbolzen (101) durchsetzt ist;  einem Lagerträger (115, 503) mit einem ersten Tragschenkel (119, 505) und mit einem zweiten Tragschenkel (121, 507) zur Aufnahme des Lagers (105) des Radführungslenkers (103), wobei in dem ersten Tragschenkel (119, 505) eine erste Führungsausnehmung (123) und in dem zweiten Tragschenkel (121, 507) eine zweite Führungsausnehmung (125) für die geführte Verlagerung des Lagerbolzens (101) in eine bestimmte Montagelage gebildet sind, wobei der Lagerbolzen (101) die erste Führungsausnehmung (123) und die zweite Führungsausnehmung (125) durchsetzt; und  einem ersten Halteelement (127, 301) und einem zweiten Halteelement (129, 303), welche den Lagerbolzen (101) in der bestimmten Montagelage in der ersten Führungsausnehmung (123) und in der zweiten Führungsausnehmung (125) halten,  dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (127, 301) mit dem ersten Tragschenkel (119, 505) unlösbar verbindbar ist und dass das zweite Halteelement (129, 303) mit dem zweiten Tragschenkel (121, 507) unlösbar verbindbar ist.
Patent DE-102014210607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs im Falle einer Gefahrensituation
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2014-06-04
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs (1) im Falle einer Gefahrensituation, bei dem mithilfe eines Auswertungssystem (3) mit einer Anzahl von Detektionseinheiten (7) mindestens ein potenzielles Unfallobjekt und/oder Unfallsubjekt (US) erkannt wird und auf Basis der Erkennung automatische Steuerbefehle (SL, SZ, SST) generiert werden, die den Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) schadenreduzierend beeinflussen, wobei das Auswertungssystem (3) so ausgebildet ist, dass es im Betrieb mindestens Werte zu allen folgenden Parametern des Unfallobjekts und/oder Unfallsubjekts (US) ermittelt:- Abmessung,- Form,- räumliche Lage,- Geschwindigkeit,- Bewegungsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die automatischen Steuerbefehle (SZ, SST) Befehle zur strukturellen Anpassung von zumindest Teilen (8, 9) des Kraftfahrzeugs (1) vor und/oder simultan mit einem Eintreten einer Kollision und nach der Kollision mit dem potenziellen Unfallobjekt und/oder Unfallsubjekt (US) umfassen und/oder dass auf Basis der Erkennung eine Ermittlung einer Kollisionswahrscheinlichkeit mit dem potenziellen Unfallobjekt und/oder Unfallsubjekt (US) erfolgt und die automatischen Steuerbefehle (SL, SZ, SST) ausschließlich dann umgesetzt werden, wenn die ermittelte Kollisionswahrscheinlichkeit jenseits eines Wahrscheinlichkeitsgrenzwerts liegt.
Patent DE-102014220595-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für wenigstens ein Speisen- oder Getränkebehältnis in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-10-10
Granted: 2019-09-12
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1, 1', 1") für wenigstens ein Speisen- oder Getränkebehältnis in einem Kraftfahrzeug mit einem wannenförmigen Aufnahmegehäuse (2, 2', 2"), das einen Boden (3) sowie umlaufende Wandungsabschnitte aufweist, sowie mit zwei beweglichen Stützteilen (6, 6'a, 6'b, 6"), die jeweils gemeinsam mit wenigstens einem Wandungsabschnitt des Aufnahmegehäuses eine Behältnishalterung bilden, um ein Speisen- oder Getränkebehältnis seitlich zu stützen, und wobei die Stützteile (6, 6'a, 6'b, 6") stufenlos verstellbar in dem Aufnahmegehäuse (2, 2', 2") gelagert sind, wobei wenigstens eine Zug- oder Druckfederanordnung (11, 11'a, 11'b, 11") vorgesehen ist, die permanent auf die Stützteile (6, 6'a, 6'b, 6") eine Zug- oder Druckkraft in Verstellrichtung ausübt, und wobei die beiden Stützteile (6, 6'a, 6'b, 6") in parallel gegenüberliegenden, geradlinigen Seitenwandungsabschnitten (4) verstellbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Stützteil (6, 6'a, 6'b, 6") mittels jeweils eines einzelnen Führungsschlittens (8, 8") in jeweils einer einzelnen Längsführung (7) eines einzelnen Seitenwandungsabschnitts (4) linearbeweglich geführt ist, und dass der Führungsschlitten (8, 8") auf einer Seite des Stützteils (6, 6'a, 6'b, 6") angeordnet und starr mit dem Stützteil (6, 6'a, 6'b, 6") verbunden ist.
Patent DE-102014221651-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum Eindosieren eines Betriebs- und/oder Hilfsstoffes
Inventor: BUERGLIN MARKUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-10-24
Granted: 2023-05-17
Abstract: Dosiervorrichtung (10) zum dosierten Einspritzen eines Betriebs- und/oder Hilfsstoffes umfassendeine Einspritzdüse (28) undeine Dosierpumpe (22) mit einem Anker (32), einem mit dem Anker (32) verbundenen Kolben (30) und einer Magnetspule (34), wobei ein Federraum (42) mit einer darin aufgenommenen Feder (40) innerhalb eines von der Magnetspule (34) umschlossenen Bereichs ausgebildet ist und die Feder (40) eine Vorspannung auf den Anker (32) ausübt und wobei der Kolben (30) und der Anker (32) entlang einer Längsachse (50) des Kolbens (30) beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Öffnung (36) vorgesehen ist, über die eine fluidische Verbindung zwischen dem Federraum (42) und einem Einlass (48) für den Betriebs- und/oder Hilfsstoff hergestellt wird, wobei bei einer Bewegung des Ankers (32) in eine erste Richtung entlang der Längsachse (50) Betriebs- und/oder Hilfsstoff aus dem Federraum (42) verdrängt wird und bei einer Bewegung des Ankers (32) in eine zweite Richtung entlang der Längsachse (50) frischer Betriebs- und/oder Hilfsstoff in den Federraum (42) gelangt, so dass die Magnetspule (34) durch den Betriebs- und/oder Hilfsstoff gekühlt wird.
Patent DE-102014226830-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit hygienischem Pneumatikzylinder
IPC: F15B15/20
Filed: 2014-12-22
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verpackungsmaschine (1), umfassend wenigstens eine Arbeitsstation (3, 4, 7) mit einem Hubantrieb (30), der einen Pneumatikzylinder (10) umfasst, wobei der Pneumatikzylinder (10) einen Zylinderkörper (15), eine Kolbenstange (11) und einen Kolben (11a) aufweist, dessen Stellung gegenüber dem Zylinderkörper (15) mittels wenigstens eines Sensors (12) berührungslos erfasst wird, wobei der Sensor (12) außerhalb des Zylinderkörpers (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine separat gefertigte und in den Zylinderkörper (15) eingesetzte Befestigungsschale (20) für den Sensor (12) in der Außenseite (A) des Zylinderkörpers (15) vorgesehen ist, wobei die Befestigungsschale (20) zwei Längsränder (24) aufweist, die eine Ebene (E) definieren, wobei eine umlaufende Wandung (23) der Befestigungsschale (20) vier Seitenwände (23a, b, c, d) aufweist, die jeweils einen Winkel (β) von weniger als 87° mit der Ebene (E) einschließen.