baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006009319-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HEUCK MARKUS
IPC: F02M25/06
Filed: 2006-03-01
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (VM), die eine erste Überströmleitung (Ü1) und eine zweite Überströmleitung (Ü2) umfasst, welche jeweils eine Ansaugleitung (A1) und eine Abgasleitung (A2) der Verbrennungskraftmaschine (VM) miteinander verbinden, wobei ein erster Abgasteilstrom (B) und ein zweiter Abgasteilstrom (C) mittels der ersten Überströmleitung (Ü1) und der zweiten Überströmleitung (Ü2) von der Abgasleitung (A2) in die Ansaugleitung (A1) geleitet werden, und ein Verhältnis (A) zwischen dem ersten Abgasteilstrom (B) und dem zweiten Abgasteilstrom (C) gebildet wird, wobei auf Grundlage des Verhältnisses (A) eine Steuerung und Regelung eines Frischluft- und Abgasmassenstroms, der der Verbrennungskraftmaschine (VM) zufließt, erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der durch die Abstimmung der Verbrennungskraftmaschine (VM) vorgegebene Sollwert (SWF) für den Frischluftmassenstrom, der der Verbrennungskraftmaschine (VM) zufließt, in Abhängigkeit des Verhältnisses (A), in Sollwerte (SWB, SWC) für die Abgasteilströme (B, C) transformiert wird, die der Verbrennungskraftmaschine (VM) über die Überströmleitungen (Ü1, Ü2) von der Abgasleitung (A2) in die Ansaugleitung (A1) zufließen und das auf diese Weise die zur Vorsteuerung von Steuerorganen (L, M, N, O, P) erforderlichen Positionsdaten in Abhängigkeit des Verhältnisses (A) bestimmt werden, wobei die Steuerorgane (L, M, N, O, P) den abgas- und frischluftführenden Leitungen (A1, A2, Ü1, Ü2) zugeordnet sind.
Patent DE-102006019598-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung einer Spritzgießmaschine
Inventor: NISHIZAWA MAKOTO
IPC: B29C45/76
Filed: 2006-04-27
Granted: 2008-10-02
Abstract: Eine
Steuerungsvorrichtung einer Spritzgießmaschine, die ein Harzmaterial
durch Erhitzen schmelzt und das geschmolzene Harz in eine Gießform (18)
einspritzt, zum Herstellen eines gegossenen Gegenstandes, wobei
die Steuerungsvorrichtung gekennzeichnet ist durch Umfassen von:  einer
Mensch-Maschine-Schnittstelle (41), die eine Anzeigeeinheit (43)
aufweist, und als eine Eingabeinformation eine Operation und eine
Eingabe aufnimmt, die auf der Anzeigeeinheit (43) durchgeführt wird;  einem
Steuerungsabschnitt, der auf der Anzeigeeinheit (43) der Mensch-Maschine-Schnittstelle
(41) eine Mehrzahl von Bedingungseinstellbildschirmen schaltet und
anzeigt, die notwendig sind zum Einstellen verschiedener Betriebsbedingungen
der Spritzgießmaschine;  einem
Steuerungsabschnitt, der in einem vorbestimmten Bereich der Anzeigeeinheit
(43) eine Mehrzahl von informierenden Mustern (63) anordnet und
anzeigt, zum Informieren über
die Betriebsbedingungen, die in den Bedingungseinstellbildschirmen
eingestellt werden, in der Zeitreihenfolge, in der diese informierenden
Muster eingestellt werden;  einem Steuerungsabschnitt, wobei,
wenn eines der informierenden Muster (63) spezifiziert/betrieben
wird, dieser Steuerungsabschnitt einen Einstellbildschirm (70) über dem
in der Anzeigeeinheit (43) angezeigten...
Patent DE-102006020840-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Magnetit
Inventor: KRAUSE EBERHARD
IPC: C01F7/066
Filed: 2006-05-04
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Magnetit mittels Rotschlamm, welcher durch das zur Aluminiumherstellung verwendete Bayer-Verfahren hergestellt wird, wobei das Verfahren wenigstens die Reduktion von Hämatit und/oder Goethit zu Magnetit mit wenigstens einem Reduktionsmittel umfasst und als Reduktionsmittel wenigstens ein biogener Kohlenwasserstoff verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Reduktionsmittel wenigstens Pflanzenöl umfasst.
Patent DE-102006027307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sinterglaskeramik und deren Verwendung
Inventor: SENESCHAL-MERZ KARINE DR
IPC: H01L33/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Glaskeramik mit den folgenden Schritten: – Erschmelzen eines Ausgangsglases, das abgesehen von zufälligen Verunreinigungen alkalifrei ist und das mindestens einen Granatbildner sowie mindestens ein Oxid eines Lanthanoids enthält; – Mahlen des Ausgangsglases zur Herstellung einer Glasfritte und – Sintern der Glasfritte, bis sich mindestens eine Granatphase bildet, die Lanthanoiden enthält.
Patent DE-102006034471-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines gradierten homogenen Magnetfelds
Inventor: BLUEMLER PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-07-26
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Beaufschlagung einer Probe (3) mit einem gradierten homogenen Magnetfeld, umfassend mindestens einen magnetischen Körper (1) und eine diesen Körper umgebende Anordnung (2) mit magnetisierten Bereichen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche, die über die Probe (3) geführt wird, mindestens ein magnetischer Südpol (1a) des magnetischen Körpers (1) an einen magnetischen Südpol (2a) eines magnetisierten Bereichs grenzt und mindestens ein magnetischer Nordpol (1b) des magnetischen Körpers (1) an einen magnetischen Nordpol (2b) eines magnetisierten Bereichs grenzt, so dass die jeweils gleichen Pole an der Oberfläche, die über die Probe (3) geführt wird, zusammentreffen.
Patent DE-102006036560-B4 (DE)
Title: Elektromaschine für Fahrzeuge
Inventor: ASAO YOSHIHITO
IPC: H02K11/33
Filed: 2006-08-04
Granted: 2016-11-03
Abstract: Elektromaschine (1) für Fahrzeuge mit einem Stator (16), der mit einer Ankerwicklung (16a) versehen ist; einem Rotor (15), der eine Drehwelle (13) umfasst und innerhalb des Stators (16) angeordnet ist, einem Lüfter (17), der an dem Rotor (15) angeordnet ist; einem Gehäuse (10, 11), das den Stator (16) aufnimmt und fixiert und die Drehwelle (13) drehbar hält; und einem Deckel (30), der an einer Außenseite einer Wandoberfläche des Gehäuses (11) in einer axialen Richtung der Drehwelle (13) angeordnet ist, um diese eine Wandoberfläche abzudecken, und der mit der einen Wandoberfläche des Gehäuses (11) einen Raum ausbildet; wobei Schaltelemente (41a, 41b) eines oberen Arms und eines unteren Arms in Reihe geschaltet sind und einen mit der Ankerwicklung (16a) zu verbindenden Wechselrichterkreis bilden; eine Lüftungsöffnung (31a, 31b) zum Ansaugen von Umgebungsluft in einem radialen äußeren Umfangsbereich des Deckels (30) ausgebildet ist; eine Ansaugöffnung (11a), durch die in dem Raum vorhandene Luft in das Gehäuse (11) gesaugt wird, in einer Wand des Gehäuses (11) ausgebildet ist; eine Auslassöffnung (11b), durch welche die im Gehäuse (11) vorhandene Luft ausgelassen wird, in dem radialen äußeren Umfangsbereich des Gehäuses (11) ausgebildet ist; und, wenn der Lüfter (17) in Drehung versetzt wird, die Umgebungsluft durch die Lüftungsöffnung (31a, 31b) von dem radialen äußeren Umfangsbereich zu dem radialen inneren Umfangsbereich in Bezug auf die Schaltelemente (41a, 41b) des oberen Arms und des unteren Arms einströmt, durch die Ansaugöffnung (11a) strömt und dann durch die Auslassöffnung (11b) ausgelassen wird, wobei die Schaltelemente (41a, 41b) des oberen Arms und des unteren Arms in der axialen Richtung einander gegenüberliegend angeordnet sind, und ein Kühlkörper (50, 51) vorgesehen ist, an dem wenigstens eines der Schaltelemente (41a, 41b) des oberen Arms und des unteren Arms befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltelemente (41a, 41b) eines oberen Arms und eines unteren Arms in der axialen Richtung der Drehwelle ...
Patent DE-102006043206-B4 (DE)
Title: Schiebeblende/Rast-Feder-Käfig
Inventor: WELTER PATRICK
IPC: B60J3/02
Filed: 2006-09-11
Granted: 2013-02-14
Abstract: Sonnenblende (16), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer Sonnenblendachse (5), wobei die Sonnenblende (16) um die Sonnenblendachse (5) schwenkbar und entlang der Sonnenblendachse (5) längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die Sonnenblendachse (5) eine Abflachung (20) aufweist, wobei die Sonnenblende (16) einen Rast-Feder-Käfig (1) aufweist, wobei der Rast-Feder-Käfig (1) ein erstes Druckmittel (15) aufweist, wobei die Sonnenblende (16) einen Verschiebeschlitten (2) aufweist, wobei die Sonnenblende (16) ein Rohr (6) aufweist, wobei das Rohr (6) den Verschiebeschlitten (2) aufnimmt, wobei der Verschiebeschlitten (2) den Rast-Feder-Käfig (1) aufnimmt, wobei der Rast-Feder-Käfig (1) die Sonnenblendachse (5) aufnimmt, wobei mittels eines zweiten Druckmittels (3) die Erzeugung eines Bremsmoments bezüglich einer Längsverschiebung der Sonnenblende (16) entlang der Sonnenblendachse (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rast-Feder-Käfig (1) ein U-förmiges Gehäuse (21) und eine Gleitplatte (17) aufweist und sich der Querschnitt des Rast-Feder-Käfigs (1) zur von der Sonnenblendachse (5) abgewandten Seite verjüngt und sich das erste Druckmittel...
Patent DE-102006053074-B4 (DE)
Title: Strukturierungsverfahren unter Verwendung chemisch verstärkter Fotolacke und Belichtungsvorrichtung
Inventor: ELIAN KLAUS DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-11-10
Granted: 2012-03-29
Abstract: Strukturierungsverfahren umfassend: Aufbringen einer Fotolackschicht (91) auf ein Substrat (90); Strukturgebende Belichtung der Fotolackschicht (91) mittels eines gerasterten Teilchenstrahls oder einer Projektions-Belichtung mit einer Projektions-Wellenlänge kleiner einer Grenzwellenlänge, unterhalb der durch die Belichtung in der Fotolackschicht (91) Sekundärelektronen ausgelöst werden; und zur strukturgebenden Belichtung gleichzeitige Bestrahlung der Fotolackschicht (91) mindestens in einem jeweils der strukturgebenden Belichtung ausgesetzten Abschnitt mit UV-Licht mit einem Spektrum unterhalb einer der Grenzwellenlänge entsprechenden Grenzfrequenz.
Patent DE-102006060014-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb mit Rückgewinnung von Bremsenergie
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: B60K17/10
Filed: 2006-12-19
Granted: 2009-05-14
Abstract: Hydrostatischer
Antrieb mit einer Hydropumpe (2) und einem damit über eine
erste Arbeitsleitung (5) und eine zweite Arbeitsleitung (6) verbundenen Hydromotor
(3) und mit einem ersten Speicher (10) zum Speichern von Druckenergie
und einem zweiten Speicher (11), wobei der erste Speicher (10) über ein
erstes Sitzventil (15) mit der ersten Arbeitsleitung (5) und über ein
zweites Sitzventil (17) mit der zweiten Arbeitsleitung (6) verbindbar ist
und der zweite Speicher (11) über
ein drittes Sitzventil (32) mit der ersten Arbeitsleitung (5) und über ein
viertes Sitzventil (33) mit der zweiten Arbeitsleitung (6) verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzventile (15, 17, 32, 33) über zumindest
ein Pilotventil (40, 40', 40.1, 40.2) ansteuerbar sind.
Patent DE-102007003814-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ENDO HIROATSU
IPC: B60W20/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2015-11-26
Abstract: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug (10), das einen Antriebsleistungs-Verteilungsmechanismus (26), der eine Leistung eines Verbrennungsmotors (24) an einen ersten Motorgenerator (MG1) und an eine Abtriebswelle (14) auf einer Antriebsrad(18)-Seite verteilt, einen zweiten Motorgenerator (MG2), der eine Leistung an die Abtriebswelle (14) über ein Stufengetriebe (22) abgibt, und eine Elektrizitäts-Speichervorrichtung (32) enthält, wobei die Steuervorrichtung des Hybridfahrzeugs eine Anlaßzeit-Steuereinrichtung (136) zum in Eingriff Bringen einer hydraulischen Reibungseingriffsvorrichtung (B2), die im Stufengetriebe (22) angeordnet ist, und Einstellen eines fahrbereiten Zustands auf Basis eines vorbestimmten Drucks der hydraulischen Reibungseingriffsvorrichtung (B2) im Ansprechen auf einen Aktivierungsvorgang des Hybridfahrzeugs (10), und eine Hydraulikpumpe (46), die vom Verbrennungsmotor (24) drehend angetrieben wird, um ein Arbeitsöl der hydraulischen Reibungseingriffsvorrichtung (B2) zuzuführen, enthält; dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung ferner aufweist: eine Fahrbereichs-Ermittlungseinrichtung (146) zum Ermitteln, ob das Hybridfahrzeug (10) in einem Motor-Fahrbereich oder in einem Nichtmotor-Fahrbereich ist, wobei im Motor-Fahrbereich das Hybridfahrzeug (10) durch den ersten Motorgenerator (MG1) und/oder den zweiten Motorgenerator (MG2) fährt, ohne den Betrieb des Verbrennungsmotors (24) zu erfordern, und einen Hydraulikschalter (SW2), der einen Öldruck der hydraulischen Reibungseingriffsvorrichtung (B2) erfasst; wobei, wenn die Fahrbereichs-Ermittlungseinrichtung (146) ermittelt, daß das Hybridfahrzeug (10) im Nichtmotor-Fahrbereich ist, die Anlaßzeit-Steuereinrichtung (136) einen Grunddruck der hydraulischen Reibungseingriffsvorrichtung (B2) auf einen ersten vorbestimmten Druck einstellt, wenn der Verbrennungsmotor (24) angelassen wird, und den Grunddruck auf einen zweiten vorbestimmten Druck einstellt, nachdem der Verbrennungsmotor (24) eine vollständige Verbrennung erfährt; und wobei der erste vorbestimmte Druck ein Nichtarbeitsdruck ist, bei dem der Hydraulikschalter (SW2) in einen Aus-Zustand geschaltet wird, und der zweite vorbestimmte Druck ein Arbeitsdruck ist, bei dem der Hydraulikschalter (SW2) in einen An-Zustand geschaltet wird.
Patent DE-102007034983-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängungsvorrichtung eines Motorrads
Inventor: IGARASHI MAKOTO
IPC: B62K25/20
Filed: 2007-07-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: Hinterradaufhängungsvorrichtung eines Motorrads, bei welcher ein hinterer Endbereich eines oberen Armelements (22A, 22B, 22C), dessen Vorderendenbereich verschwenkbar an einem Fahrzeugkörperrahmen (F) gelagert ist und welches nach hinten verläuft, drehbar mit einem oberen Bereich eines Radträgerelements (25A, 25B, 25C, 25D, 25E), welches drehbar ein Hinterrad (WR) lagert, verbunden ist, und ein hinterer Endbereich eines unteren Armelements (24A, 24B, 24C, 24D), dessen Vorderendenbereich verschwenkbar an dem Fahrzeugkörperrahmen (F) gelagert ist und welches nach hinten unter dem oberen Armelement (22A, 22B, 22C) verläuft, drehbar mit einem unteren Bereich des Radträgerelements (25A bis 25E) verbunden ist, worin ein Ende einer hinteren Dämpfereinheit (26) mit irgendeinem ersten Element aus oberem Armelement (22A bis 22C) und unterem Armelement (24A bis 24D) verbunden ist, ein hinterer Endbereich eines anderen Elements aus oberem Armelement (22A bis 22C) und unterem Armelement (24A bis 24D) drehbar mit dem Radträgerelement (25A bis 25E) vor einem Hinterradhaltebereich (25Aa, 25Ab, 25Ba, 25Bb,...
Patent DE-102007045488-B4 (DE)
Title: Seitengepumpter Laser
Inventor: LANGNER ANDREAS
IPC: H01S3/093
Filed: 2007-09-21
Granted: 2010-07-22
Abstract: Seitengepumpter Laser, der eine Längsachse (9) aufweist, entlang der sich eine Laserzone (1, 21, 31) aus einem laseraktiven Material mit einem ersten Brechungsindex n L  erstreckt, die ein stirnseitiges Auskoppelende (7) für Laserstrahlung (5) aufweist, entlang der eine Pumplichtzone (3, 23, 33) mit einem zweiten Brechungsindex n P  verläuft, die ein Einkoppelende (6) für Pumplicht (8) aufweist und die von einer der Laserzone (1, 21, 31) zugewandten Mantelfläche (10) begrenzt ist, über die Pumplicht (8) in die Laserzone (1, 21, 31) gelangt, wobei die der Laserzone (1, 21, 31) zugewandte Mantelfläche (10) der Pumplichtzone (3, 23, 33) an eine Trennzone (2, 22, 32) angrenzt, die einen Brechungsindex n T  aufweist, der kleiner ist als n P , so dass die Pumplichtzone (3, 23, 33) zur Führung des Pumplichts (8) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens über einen Teil der Strecke zwischen Einkoppelende (6) und Auskoppelende (7) eine allmähliche Auskopplung des Pumplichts (8) aus der Pumplichtzone...
Patent DE-102007048813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer zuverlässigen Statusinformation für Messwerte in Prozessautomatisierungsanwendungen
Inventor: THOREN WERNER
IPC: G05B19/048
Filed: 2007-10-10
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer zuverlässigen Statusinformation für Messwerte in Prozessautomatisierungsanwendungen mit folgenden Verfahrensschritten:a) Erfassen eines Messsignals mit Hilfe eines Feldgerätes (F1),b) Ermitteln eines Messwertes aus dem Messsignal mit Hilfe des Feldgerätes (F1),c) Ermitteln einer ersten Statusinformation (ST1), die von internen Bedingungen des Feldgeräts (F1) abhängt und die ein Maß für Güte des Messsignals istd) Übergabe des Messwertes mit der ersten Statusinformation (ST1) in einem Datenpaket vom Feldgerät (F1) an ein Netzwerk (TN, FN) der Prozessautomatisierungstechnik,e) Ermittlung einer zweiten Statusinformation, die ein Maß für die Qualität der Datenübertragung des Datenpakets in dem Netzwerk (TN, FN) ist und die Übertragungszeit des Datenpakets zwischen zwei Netzwerkkomponenten repräsentiert, wobei im Falle, dass keine Verzögerungen der Datenübertragung der Datenpakete erfolgen, die zweite Statusinformation (ST2) auf unverzögert gesetzt wird, und im Falle, dass Verzögerungen der Datenübertragung der Datenpakete erfolgen, die zweite Statusinformation (ST2) auf verzögert gesetzt wird,f) Ergänzung des Datenpakets mit der zweiten Statusinformation (ST2).
Patent DE-102007055020-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung einer mehrere Wicklungsabschnitte aufweisenden Langstatorwicklung
Inventor: HOFFMANN REINHARD
IPC: B60L13/03
Filed: 2007-11-14
Granted: 2011-09-22
Abstract: Vorrichtung zur Energieversorgung einer mehrere Wicklungsabschnitte (2) aufweisenden Langstatorwicklung (1) mit einer Energiequelle, einer mit der Energiequelle verbundenen Versorgungsleitung (6), Abschnittsschaltern (3), die mit der Versorgungsleitung (6) verbunden sind und die jeweils einen Anschluss zur Verbindung mit jeweils einem Wicklungsabschnitt (2) aufweisen, Sternpunktschaltern (4) zum Verbinden des Wicklungsabschnittes (2) mit einem Sternpunkt (5) und Mittel zur Blindleistungskompensation, die zum Einstellen der Impedanz der Vorrichtung eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Bildleistungskompensation eine Steuerungseinheit (12) aufweisen, die zum Öffnen oder Schließen von wenigstens einigen der Abschnittsschalter (3) eingerichtet ist, die Wicklungsabschnitten (2) mit geöffneten Sternpunktschaltern (4) zugeordnet sind.
Patent DE-102008009349-B4 (DE)
Title: Ventil eines Abgasrückführungssystems
Inventor: LANGHUBER DIRK
IPC: F02M25/07
Filed: 2008-02-14
Granted: 2010-04-15
Abstract: Ventil eines Abgasrückführungssystems mit einem Ventilgehäuse (2) und mit einem in dem Ventilgehäuse (2) angeordneten Ventilkörper (3), der mit einem Ventilsitz (10) im Ventilgehäuse (2) zusammenwirkt, wobei das Ventilgehäuse (2) zwei von dem Ventilkörper (3) sperrbare Durchströmöffnungen (8, 9) aufweist, wobei die erste Durchströmöffnung (8) zur Durchleitung von Abgas aus einem Zuströmkanal (6) in einen Kühlereinlasskanal (5) vorgesehen ist und wobei die zweite Durchströmöffnung (9) zur Durchleitung von Abgas aus dem Zuströmkanal (6) in einen Bypasskanal (4) vorgesehen ist. Der Ventilkörper (3) ist als tellerförmige Klappe ausgebildet, die jeweils einer Durchströmöffnung (8, 9) zugeordnete Flügel (11, 12) aufweist, wobei eine Schwenkachse (S) des Ventilkörpers (3) zwischen den Flügeln (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-102008026715-B4 (DE)
Title: Aktives Kopfstützensystem mit Betätigungssystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: VEINE ERIC
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-06-04
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fahrzeugsitz (20), bei welchem vorgesehen sind:  ein Rahmen (28) zum Abfangen einer Rückseite eines Insassen, der dazu ausgebildet ist, innerhalb eines Fahrzeugs angebracht zu werden, wobei der Rahmen (28) ein erstes Seitenteil (38) und ein zweites Seitenteil (40) aufweist, das beabstandet von dem ersten Seitenteil (38) angeordnet ist, und diese Teile durch einen Querträger (39) verbunden sind;  eine Kopfstütze (26, 222), die durch den Rahmen (28) gehaltert ist, wobei die Kopfstütze (26, 222) relativ zum Rahmen (28) zu einer ausgefahrenen Position bewegbar ist, um für eine Halterung des Kopfes eines Insassen während eines Aufprallzustands zu sorgen;  ein aktives Kopfstützensystem (34, 356), das betriebsmäßig mit der Kopfstütze (26, 222) verbunden ist, um die Kopfstütze (26, 222) zur ausgefahrenen Position zu bewegen, wenn das aktive Kopfstützensystem (34, 356) betätigt wird;  ein Kabel (36, 246, 368), das an das aktive Kopfstützensystem (34, 356) angeschlossen ist; und  ein Aufprallteil...
Patent DE-102008031169-B4 (DE)
Inventor: KREIS HERIBERT
IPC: D06F58/20
Filed: 2008-07-03
Granted: 2010-03-18
Abstract: The dryer (1) has a condensation device (8) comprising a collecting vessel (10) for collecting condensation liquid that results during a drying process. A collecting basin (11) is connected with the collecting vessel by a line (12), where the collecting basin is arranged in a tub (16) that is connected with the collecting vessel by an outlet (15). A valve (14) closes the outlet of the collecting vessel in an air-tight manner, and releases the connection to the collecting vessel by the liquid that flows through the outlet.
Patent DE-102008033932-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: KURTH JUERGEN
IPC: F16J15/32
Filed: 2008-07-18
Granted: 2012-04-05
Abstract: Dichtung zum Abdichten zwischen einem ersten Element und einem zylindrischen Außenmantelabschnitt eines zweiten Elements, das vom ersten Element im Wesentlichen umschlossen und demgegenüber verdrehbar ist, beinhaltend folgende Merkmale:  – Eine radial umlaufende, in sich geschlossene, zum abdichtenden Anliegen am Außenmatelabschnitt des zweiten Elements vorgesehene Dichtkante (21),  – die Dichtkante (21) ist am Innenmantel einer ring- oder hülsenartig ausgebildeten Dichtlippe (20) ausgebildet, und  – am freien axialen Ende der Dichtlippe (20) umfasst die Stirnseite der Dichtlippe (20) in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Vorsprünge (24), die gegenüber den sie umgebenden Stirnseitenbereichen axial vorstehen, und die über die Stirnseite hinweg sich auf den Außenmantel der Dichtlippe (20) erstreckend fortgesetzt sind.
Patent DE-102009008850-B4 (DE)
Title: Variable Verdrängergetriebepumpe
Inventor: YAMASHITA KATSUMI
IPC: F04C14/26
Filed: 2009-02-13
Granted: 2017-07-06
Abstract: Variable Verdrängergetriebepumpe (30), die für ein Ladesystem eines Industriefahrzeuges geeignet ist, das einen Aktuator (12) des Ladesystems, ein Steuerventil (13) zum hydraulischen Steuern des Aktuators (12), und einen Abführkanal (18) des Ladesystems, der das Steuerventil (13) mit dem Aktuator (12) verbindet aufweist, wobei die variable Verdrängergetriebepumpe (30) umfasst: einen Hauptgetriebepumpenteil (P1) mit einem Hauptantriebsrad (42) und einem Hauptabtriebsrad (43), die miteinander in Eingriff stehen, der Hauptgetriebepumpenteil (P1) weist in seinem Inneren einen Ansaugseitenraum (51) und einen Abführseitenraum (52) auf; ein Nebengetriebepumpenteil (P2) mit einem Nebenantriebsrad (45) und einem Nebenabtriebsrad (46), die miteinander in Eingriff stehen, der Nebengetriebepumpenteil (P2) weist in seinem Inneren einen Ansaugseitenraum (53) und einen Abführseitenraum (54) auf; eine Ansaugleitung (55), die in Verbindung mit den Ansaugseitenräumen (51, 53) der Haupt- und Nebengetriebepumpenteile (P1, P2) ist; eine Abführleitung (61), die in Verbindung mit den Abführseitenräumen (52, 54) der Haupt- und Nebengetriebepumpenteile (P1, P2) ist; eine Bypassleitung (70), die hydraulische Flüssigkeit von dem Abführseitenraum (54) des Nebengetriebepumpenteils (P2) an die Ansaugleitung (55) zurückgibt; ein Rückschlagventil (65), das hydraulische Flüssigkeit des Abführseitenraums (52) des Hauptgetriebepumpenteils (P1) am Zurückfließen in den Abführseitenraum (54) des Nebengetriebepumpenteils (P2) hindert; und ein Öffnungsventil (73), das zum Öffnen und Schließen der Bypassleitung (70) benutzt wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Abführleitung (61) mit dem Steuerventil (13) in Verbindung bringbar ist, das Öffnungsventil (73) eine erste druckaufnehmende Oberfläche (73A), die einen Druck in der Bypassleitung (70) aufnimmt, und eine zweite druckaufnehmende Oberfläche (73B) zum Aufnehmen eines Drucks in dem Abführkanal (18) aufweist, und ...