baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301481-B4 (DE)
Title: Prismenförmiges Gebinde
Inventor: SCHULTE BIRTE
IPC: B65D5/52
Filed: 2003-01-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Prismenförmiges Gebinde,
das vorzugsweise zum Aufnehmen von Zigarettenpackungen dient, mit
einer ersten Seitenwand (3), einer Vorderwand (4), einer zweiten
Seitenwand (5), einer Rückwand
(6) und einem Seitenwandstreifen (20), die in der angegebenen Reihenfolge
angeordnet sind und an deren freie Seiten jeweils zur Verklebung
dienende Lappen (31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) anschließen, wobei
die Wände
(3–6)
durch quer über
den Gebinde (1) verlaufende erste Faltlinien (11, 11', 11'', 11''')
und die Lappen (31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) durch in Längsrichtung
des Gebindes (1) verlaufende zweite Faltlinien (12, 12') an die
Wände (3–6) anschließen, und wobei
zwei Aufreißlinien
(8, 9) im Abstand zueinander über die
Wände (3–6) verlaufen;
dadurch gekennzeichnet, daßüber eine
der Wände
(6) mittig und parallel zu den zweiten Faltlinien (12, 12') eine
dritte Faltlinie (13) verläuft;
daß die beiden
Aufreißlinien
(8, 9) nur über
alle anderen Wände (3–5) verlaufen;
daß die
Aufreißlinien...
Patent DE-10302603-B4 (DE)
Title: Schaltungsstruktur mit einer in einem Chip angeordneten Treiberschaltung und einer Strom / Masse-Leitung
Inventor: OTSUKA KANJI
IPC: H01L27/08
Filed: 2003-01-23
Granted: 2017-04-13
Abstract: Schaltungsstruktur mit einer in einem Chip (21) angeordneten Treiberschaltung (25) und einer Strom/Masse-Leitung (20), wobei die Strom/Masse-Leitung (20) an ein Kondensatorelement (Cp) als eine Strom-Masse-Verbindung so angeschlossen ist, dass das Kondensatorelement (Cp) mit einer vorbestimmten Kapazität neben der Treiberschaltung (25) liegt, mit einer Konfiguration, bei der in dem Chip (21) mindestens eine Schaltungseinheit mit einem Transistor an die Strom/Masse-Leitung (20) angeschlossen ist, wobei in dem Chip (21) die mindestens eine Schaltungseinheit durch Intra-Chip-Stapelpaare (31a, 31b; 33a, 33b; 75, 76) mit Strom/Masse verdrahtet ist, und wobei die charakteristische Impedanz der Strom/Masse-Leitung (20) niedriger ist als die charakteristische Impedanz einer an die Treiberschaltung (25) angeschlossenen Signalübertragungsleitung (27).
Patent DE-10304331-B4 (DE)
Title: Enzymatische Entfernung von Biofilmen auf Haushaltsoberflächen
Inventor: BREVES RONALD DR
IPC: C11D3/386
Filed: 2003-02-04
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verwendung eines biozidfreien Reinigungsmittels für harte Oberflächen, welches ein oder mehrere Tenside sowie zur Zerstörung und Entfernung von Biofilmen 0,1 bis 10 Gew.-% einer Enzymzubereitung aus mindestens zwei Enzymen enthält, wobei es sich bei den mindestens zwei Enzymen um eine Polysaccharidase mit einer Protease oder eine Polysaccharidase mit einer Nuclease handelt, zur Zerstörung und Entfernung von Biofilmen auf Haushaltsoberflächen.
Patent DE-10313615-B4 (DE)
Title: Linearstellgliedregelungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KANEHITO
IPC: G05B13/02
Filed: 2003-03-26
Granted: 2018-02-15
Abstract: Linearstellgliedregelungsvorrichtung, die Folgendes aufweist: ein Linearstellglied (5), wobei eine Hubgröße von diesem sich gemäß einem Antriebssignal (DUTY) vergrößert und verkleinert, das auf einen Linearsolenoid des Linearstellglieds aufgebracht wird; eine Erfassungseinrichtung (35; 45) einer tatsächlichen physikalischen Größe zum Erfassen einer tatsächlichen Hubgröße (AL) des Linearstellglieds oder eines tatsächlichen Kraftstoffdrucks (PC) in einem Fluidkreislauf, dessen Kraftstoffmenge oder Kraftstoffdruck vom Linearstellglied gesteuert wird; eine Setzeinrichtung (10) einer physikalischen Zielgröße zum Auffinden einer physikalischen Zielgröße (TP oder TL) für die Hubgröße des Linearstellglieds; und eine Rückführgrößenermittlungseinrichtung (10) zum Auffinden einer Rückführgröße, die zum Erzielen der physikalischen Zielgröße erforderlich ist, aus einer Differenz (ΔP oder ΔL) zwischen der tatsächlichen physikalischen Größe und der physikalischen Zielgröße durch eine Ausführung einer Proportionalregelung, einer Proportional- und Differentialregelung oder einer Proportional-, Integral- und Differentialregelung, dadurch gekennzeichnet, dass die Setzeinrichtung (10) in einem Fall, in dem die Erfassungseinrichtung (45) die tatsächliche Hubgröße (AL) erfasst, eine Zielhubgröße (TL) auffindet, die auf einer Motordrehzahl (NE) und einem Zieleinspritzvolumen (TQ) beruht, und in einem Fall, in dem die Erfassungseinrichtung (45) den tatsächlichen Kraftstoffdruck erfasst, einen Zieleinspritzdruck (TP) auffindet, der auf der Motordrehzahl (NE) und einer Beschleunigerposition (ACCP) beruht, zumindest einer von einem Proportionalverstärkungsfaktor, einem Integralverstärkungsfaktor und einem Differentialverstärkungsfaktor, der zum Auffinden der Rückführgröße verwendet wird, auf der Grundlage der Differenz (ΔP oder ΔL) zwischen der tatsächlichen physikalischen Größe und der physikalischen Zielgröße sowie auf der Grundlage eines Werts des Antriebssignals (DUTY) gesetzt wird und in einem Bereich mit großem Hub des Linearstellglieds zumindest einer von dem Proportionalverstärkungsfaktor, dem Integralverstärkungsfaktor und dem Differentialverstärkungsfaktor, der zum Auffinden der Rückführgröße verwendet wird, auf einen Wert gesetzt wird, der größer als ...
Patent DE-10325880-B4 (DE)
Title: Dämfperscheibenanordnung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16D13/64
Filed: 2003-06-06
Granted: 2012-01-19
Abstract: Dämpferscheibenanordnung mit: einem Paar von ersten kreisförmigen Scheibenelementen, die aneinander befestigt und axial zueinander entgegengesetzt sind; einem zweiten kreisförmigen Scheibenelement, das zwischen dem Paar von ersten kreisförmigen Scheibenelementen angeordnet ist, wobei das zweite kreisförmige Scheibenelement relativ zu dem Paar von ersten kreisförmigen Scheibenelementen drehbar ist; ersten elastischen Elementen, die dazu ausgelegt sind, die ersten kreisförmigen Scheibenelemente mit dem zweiten kreisförmigen Scheibenelement in einer Drehrichtung elastisch zu verbinden; zweiten elastischen Elementen, die dazu ausgelegt sind, die ersten kreisförmigen Scheibenelemente mit dem zweiten kreisförmigen Scheibenelement in der Drehrichtung elastisch zu verbinden, wobei die zweiten elastischen Elemente eine niedrigere Steifigkeit aufweisen als die ersten elastischen Elemente, wobei die zweiten elastischen Elemente in der Drehrichtung zwischen den ersten elastischen Elementen angeordnet sind; und Stiftelementen, die dazu ausgelegt sind, das Paar von ersten kreisförmigen Scheibenelementen aneinander zu befestigen, wobei die Stiftelemente an einem äußeren Umfang des zweiten kreisförmigen Scheibenelements vorgesehen...
Patent DE-10326978-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: BORNMANN VOLKER
IPC: F16C32/06
Filed: 2003-06-12
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kreuzgelenk
mit einer ersten (1) und einer zweiten (2) Schwenkachse und einem
die Schwenkachsen verbindenden Achsenkreuz (6), wobei das Kreuzgelenk
Verkippungen um die beiden Schwenkachsen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Schwenkachsen (1, 2) drehbar in hülsenförmigen Luftlagern
(3, 8) gelagert sind, und dass eine nicht drehbare Verbindung zwischen
Achsenkreuz (6) und mit der ersten Schwenkachse (1) gekoppelten
ersten Luftlagern (3) oder der ersten Schwenkachse (1) selbst und
eine nicht drehbare Verbindung zwischen Achsenkreuz (6) und der
zweiten Schwenkachse (2) oder mit der zweiten Schwenkachse (2) gekoppelten
zweiten Luftlagern (8) besteht.
Patent DE-10336654-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit Lichtleiter und Strahlendiffusor
Inventor: NATH GUENTHER
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-08-09
Granted: 2013-07-25
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit einer Strahlungsquelle (1.1) und einem optisch angekoppelten Lichtleiter (1.3), dessen distales Lichtaustrittsende als Strahlendiffusor (1.4) ausgebildet ist, welcher ein Polymer enthält, welches seinerseits eine lichtstreuende interne Struktur hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (1.3) ein flexibler Flüssigkeitslichtleiter ist, der einen schlauchförmigen Mantel (1.3b) und eine darin enthaltene lichtleitende Flüssigkeit (1.3c) aufweist, und der Diffusor (1.4) mit dem Mantel (1.3b) thermisch verschweißt ist und gleichzeitig das distale Dichtelement des Flüssigkeitslichtleiters darstellt.
Patent DE-10345927-B4 (DE)
Title: Motorisch angetriebenes tragbares Gerät zum Bearbeiten landwirtschaftlicher Flächen
Inventor: BAYER MAX
IPC: A01B1/06
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: Motorisch
angetriebenes tragbares Gerät
zum Bearbeiten landwirtschaftlicher Flächen, insbesondere zum Unkrautjäten im Gartenbau
und im ökologischen
Landbau, mit einem Bearbeitungskopf (12), der mittels einer Verbindungseinrichtung
(14) mit einer Antriebseinrichtung (16) verbunden ist, wobei der
Bearbeitungskopf (12) mindestens ein an einer Messerwelle (22) angebrachtes
Messerelement (24, 26, 28) und ein das mindestens eine Messerelement
in einem Abstand umgebendes Schraubenfederelement (42) aufweist,
und die Verbindungseinrichtung (14) eine mit der Antriebseinrichtung
(16) verbundene Antriebswelle (50) und ein die Antriebswelle (50)
umgebendes Trägerrohr
(52) aufweist, wobei die Messerwelle (22) mit der Antriebswelle
(50) verbunden und das Schraubenfederelement (42) am Trägerrohr
(52) befestigt ist.
Patent DE-10353179-B4 (DE)
Inventor: LEUTE KURT
IPC: B42F13/24
Filed: 2003-11-13
Granted: 2014-05-22
Abstract: The invention relates to a binder mechanism for record binders. The binder mechanism comprises a base plate (10) having two interspaced aligning pins (12', 12''), a pivotal arched element (18) and an actuating lever (22), which is pivotally mounted on an end shield (20) of the base plate (10) and which acts upon a spring-supported bend (26) of the arched element (18). The actuating lever (22) can be locked in a first and a second open position of a respective detent part (52, 56), which is situated on a hold-down element (28), under the action of the return spring (24) on the bend (26) of the bearing web (14). In order to achieve a reliable locking also in the first open position (52) corresponding to a customary actuation, the width of the insertion gap (68) between aligning pins (12',12'') and the arched element (18) is reduced on the pivot path of the actuating lever (22) between both open positions while increasing the pretensioning of the return spring (24) in places under the passage measure for the actuating lever (22).
Patent DE-10353861-B4 (DE)
Title: Entladungslampe vom Kurzbogentyp
Inventor: CHIBA SHIGERU
IPC: H01J17/18
Filed: 2003-11-18
Granted: 2010-02-18
Abstract: Entladungslampe vom Kurzbogentyp, bei welcher hermetisch abschließende Röhren, welche an eine Leuchtröhre angrenzen, und Anschlussstifte, die Elektroden abstützen, welche innerhalb der Leuchtröhre angeordnet sind, durch abgestuftes Glas gegeneinander abgedichtet sind, bei welcher die Anschlussstifte Haltezylinder aus Glas durchdringen, welche zylindrisch und innerhalb der hermetisch abschließenden Röhren befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Haltezylindern und den Anschlussstiften jeweils eine Metallfolie angeordnet ist und dass die Metallfolie mehrere Wölbungen aufweist, die sich in Lampenachsrichtung erstrecken.
Patent DE-10356286-B4 (DE)
Title: Röntgendetektorlade und Detektorladeneinschub
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: A47B88/16
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-08-17
Abstract: Detektorlade
(1), in die ein Röntgendetektor
(9) einlegbar ist, und die derart ausgebildet ist, dass sie in einen
beidseitig geöffneten
Detektorladeneinschub (31) von beiden Seiten einschiebbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass sie einen Anschlagbetätiger (15) aufweist, der in
Abhängigkeit
vom Einlegen eines Röntgendetektors
(9) in eine die Betätigung
eines Anschlags des Detektorladeneinschubs (31) ermöglichende
Betätigungsstellung
und in Abhängigkeit
vom Entnehmen des Röntgendetektors
(9) in eine die Betätigung
des Anschlags verhindernde Ruhestellung bringbar ist.
Patent DE-10357958-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Ventil
Inventor: KUSSEL WILLI
IPC: F15B13/044
Filed: 2003-12-11
Granted: 2016-12-15
Abstract: Hydraulisches Ventil, welches durch einen Elektromagneten (Magnetspule 2) gesteuert wird, welcher sowohl in einen Steuerstromkreis als auch einen Kurzschluss-Stromkreis (9) einschließbar ist, wobei durch einen Schalter (3) zum Öffnen oder Schließen des Steuerstromkreises der Steuerstromkreis geöffnet oder durch Schließen auf maximale Erregung des Elektromagneten (Magnetspule 2) geschaltet wird und wobei durch eine aus Widerstand (Referenzwiderstand 6) und Überwachungsgerät bestehende Einrichtung zur Ermittlung des in dem Steuerstromkreis fließenden Stroms ein Schalter (8) des Kurzschluss-Stromkreises (9) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (8) des Kurzschluss-Stromkreises (9) betätigbar ist bei Abfall des in dem Steuerstromkreis fließenden Stroms unter einen in das Überwachungsgerät eingegebenen Schwellwert, wodurch eine vollständige Deaktivierung der Magnetspule (2) erreicht wird.
Patent DE-10392397-B4 (DE)
Title: Polarimeter
Inventor: WAGNER JEFF A
IPC: G01N21/03
Filed: 2003-03-10
Granted: 2008-09-18
Abstract: Probenzelle
einer Länge
für die
Verwendung in einem Polarimeter, welche folgendes aufweist:  eine
im wesentlichen flache Fläche
aus wärmeleitendem Material
zur Übertragung
von Wärme
zwischen einer Heizfläche
und einem Material innerhalb der Zelle, wobei die im wesentlichen
flache Fläche
eine kürzere
Länge als
die Länge
der Probenzelle besitzt, und  eine Positioniereinrichtung zum
derartigen Positionieren der Probenzelle in einer vorbestimmten
Lage, dass ein polarisierter Lichtstrahl der Länge nach durch die Probenzelle läuft.
Patent DE-19542597-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einem Luftführungskanal
Inventor: GRUNERT KLAUS
IPC: D06F58/22
Filed: 1995-11-15
Granted: 2006-06-01
Abstract: Wäschetrockner
mit einem Luftführungskanal
(9), der eine Ansaugöffnung
(10) für
aus dem Aufstellraum des Wäschetrockners
entnehmbare Luft und eine Ausblasöffnung (17) für in den
Aufstellraum leitbare Luft aufweist, und mit einer Filtereinrichtung
(11) im Luftführungskanal,
dadurch gekennzeichnet, dass allein oder zusätzlich in Strömungsrichtung
vor der Ausblasöffnung
(17) eine Filtereinrichtung (18) eingebaut ist, und dass die luftdurchlässigen Bereiche
(12, 19) der Filtereinrichtungen (11, 18) für feinste Schwebstoffe wie
Pollen und Kleinst-Lebewesen undurchlässig und mit einem chemischen
und/oder physikalischen Mittel ausgerüstet sind, das für Kleinst-Lebewesen
lebensfeindlich ist.
Patent DE-19546647-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für Straßenfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: SCHAEFER ERNST-DIETER
IPC: B60T13/14
Filed: 1995-12-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage (10) für Straßenfahrzeuge,
insbesondere Personenkraftwagen, mit einer fremdkraftbetätigten Betriebsbremse
und einer muskelkraftbetätigten
Hilfsbremse, mit den folgenden Merkmalen:  – es ist ein Hauptbremszylinder
(17) mit einem ersten Druckraum (43) vorgesehen, welcher einerseits
mit einem Druckmittelvorratsbehälter
(18) und andererseits mit einem Bremskreis (I) der Bremsanlage (10)
in Verbindung steht, an den eine Servodruckquelle (15) angeschlossen
ist,  – der
erste Druckraum (43) ist durch einen ersten Kolben (40) begrenzt,
der wenigstens mittelbar durch ein Bremspedal (16) gegen Federkraft
verschiebbar ist,  – im
Hauptbremszylinder (17) ist ein zweiter Druckraum (45) vorgesehen,
der mit dem Druckmittelvorratsbehälter (18) in Verbindung steht,  – die beiden
Druckräume
(43, 45) sind durch einen zweiten Kolben (42) voneinander getrennt,
der gegen die Kraft wenigstens einer Wegsimulatorfeder (46, 47)
verschiebbar ist,  – der
erste Druckraum (43) ist bei wirksamer Betriebsbremse gegen den
Bremskreis (I) mit einem ersten Ventil (20) absperrbar, welches
bei wirksamer Hilfsbremse...
Patent DE-19605620-B4 (DE)
Title: Den Thoraxbereich entlastendes Seitenairbagmodul und Gassack hierfür
Inventor: HEROLD JUERGEN
IPC: B60R21/231
Filed: 1996-02-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Einem Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs zugeordnetes Seitenairbagmodul (1) zum Schutz einer in dem Fahrzeugsitz sitzenden Person, aufweisend wenigstens einen Gasgenerator (10) und einen Gassack (11) mit wenigstens einer dem Schulterbereich der Person zugeordneten Kammer (2) und einer dem Beckenbereich zugeordneten Kammer (3), in welche der wenigstens eine Gasgenerator (10) auf ein Auslösesignal hin schlagartig Gas einleitet, wobei beide Kammern (2, 3) zu einer baulichen Einheit miteinander verbunden sind und zwischen sich einen Bereich (13) begrenzen, der selbst im vollaufgeblasenen Zustand der Kammern (2, 3) im wesentlichen berührungsfrei mit dem Thoraxbereich der Person bleibt.
Patent DE-19647262-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN MATTHIAS
IPC: H04Q11/04
Filed: 1996-11-15
Granted: 2004-12-23
Abstract: The signaller has a connection for a signal generator (15), and an evaluator (19) connected directly at the ISDN connection (9,3). The evaluator evaluates only call information contained in transferred ISDN data contained call information. A controller (21) is controlled by the evaluator and activates the connected signal generator. The signal generator is preferably formed as an analog operating, acoustic alarm.
Patent DE-19714539-B4 (DE)
Title: Aufklärungs-Drohne
Inventor: DITTMANN FRANK LUTZ
IPC: F41G3/02
Filed: 1997-04-09
Granted: 2006-09-07
Abstract: Aufklärungs-Drohne
(11) mit in den Nasenbereich (12) ihres Rumpfes (15) eingebauter,
voraus nach unten orientierter Aufklärungs-Sensorik (16), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Richtcharakteristiken (19) einer mehrkanalig-multispektralen Aufklärungssensorik
(16) mit einem optronischen und mit einem Hochfrequenz-Sensor (17,
18) im wesentlichen vertikal orientiert aber gegenüber der
Vertikalen (21) geringfügig
in bzw. gegen die Drohnen-Flugrichtung (25) angestellt sind und
bogenförmig
um die Vertikale (21) verschwenkt werden.
Patent DE-19719691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem Massenspeichersystem mit optischen Disketten und einem Host-Computer
Inventor: CHUANG CHENG-TE
IPC: G11B20/18
Filed: 1997-05-09
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten zwischen einem Massenspeichersystem mit optischen Disketten
und einem Host-Computer mit folgenden Schritten:  Zurückholen
einer Datenkette von dem Massenspeichersystem und Speichern der
zurückgeholten
Datenkette in einem Pufferspeicher;  Übermittlung der zurückgeholten
Datenkette an eine erste Fehlererfassungsschaltung;  Durchführung eines
ersten Fehlererfassungsvorgangs bei der zurückgeholten Datenkette, um zu
bestimmen, ob Fehler in der zurückgeholten
Datenkette vorhanden sind, und um eine Fehlererfassungswerteigenschaft
aus der Datenkette in Bezug auf die Fehler zu bestimmen, die in
der zurückgeholten
Datenkette vorhanden sind; und  falls der erste Fehlererfassungsvorgang
auf der Grundlage der Fehlererfassungswerteigenschaft feststellt,
dass Fehler in der zurückgeholten
Datenkette vorhanden sind, Durchführung der folgenden Schritte
(a) bis (d);  (a) Durchführung
eines Fehlerkorrekturvorgangs bei der zurückgeholten Datenkette, Identifizieren
eines ersten Fehlers in der zurückgeholten
Datenkette, und Bestimmen eines Fehlermusters für den ersten Fehler;  (b)
Korrigieren des ersten Fehlers in der zurückgeholten Datenkette; und   (c)
Durchführung
eines zweiten...
Patent DE-19735140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mehrschenkligen Blechpaketkernen und mehrschenkliger Blechpaketkern
Inventor: HAUSER JOSEF
IPC: H01F41/02
Filed: 1997-08-13
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mehrschenkligen Blechpaketkernen für mehrspulige
elektrische Maschinen, insbesondere Transformatoren, Drosseln, Motoren
oder dergleichen, bei dem Blechschnitte zu blockförmigen Kernformelementen
(2, 3) paketiert und die Kernformelemente (2, 3) im zur gewünschten
Kernform zusammengestellten und verdichteten Zustand verspannt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Kernformelemente (2, 3) einseitig paketiert und im zur gewünschten
Kernform zusammengestellten Zustand mit hohem Druck zusammengepreßt werden,
und daß wenigstens
ein, die Stoßkanten
(6) der Kernformelemente (2, 3) überbrückendes
Blechteil (5; 12) angeordnet wird, welches im zusammengepreßten Zustand
angeschweißt
wird und als Spannelement für den
gebildeten Blechpaketkern (1) dient.
Patent DE-19753296-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verarbeiten von Textdaten in einem Videosignal
Inventor: HERZ WILLIAM S
IPC: G09G5/39
Filed: 1997-12-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten von Textdaten in einem Videosignal mit folgenden
Verfahrensschritten:  (a) Extrahieren der Textdaten aus einem
Videosignal;  (b) Puffern der Textdaten für ein Halbbild abwechselnd
in einem ersten und einem zweiten Puffer und erneut Senden der Textdaten
während
des nächsten
Halbbilds, um ein Lesen der richtigen Daten sicherzustellen;  (c)
Addieren eines Identifikators zu den Textdaten;  (d) Speichern
der Textdaten;  gleichzeitig mit den Schritten (b) und (c):  (e)
Addieren eines Identifikators zu Video- und Audiodaten, wodurch
die Video- und Audiodaten
mit den Textdaten verbunden werden;  (f) Speichern der Video-
und Audiodaten.
Patent DE-19800277-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Arzneistoffen aus Zubereitungen, deren Vorprodukten oder Abfällen
Inventor: WOLF HANS-WERNER
IPC: C08J11/06
Filed: 1998-01-07
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Arznei- oder Wirkstoffen aus Zubereitungen, deren Vorprodukten oder Abfällen, insbesondere in Form von flächigem Ausgangsmaterial, enthaltend abhäsiv ausgerüstete Folie und wirkstoffhaltiges Gut, gekennzeichnet durch die Arbeitsschritte, daß  – das Ausgangsmaterial in Flächenbereichen vorzugsweise zwischen 5 und 50 cm 2  vorgelegt,  – Ausgangsmaterial mit basischem Wirkstoff in eine wäßrige Extraktionsflüssigkeit mit einem pH-Bereich zwischen 7 und 1, und Ausgangsmaterial mit saurem Wirkstoff in eine wäßrige Extraktionsflüssigkeit mit einem pH-Bereich zwischen 7 und 13 eingebracht,  – darin die Extraktionsflüssigkeit bis zum Ablösen der Trägerfolie vom Laminat oder des Wirkstoffs von der Trägerfolie unter Bildung einer wirkstoffhaltigen Lösung einwirken gelassen, und  – der extrahierte Arznei- oder Wirkstoff durch Fällung aus der wirkstoffhaltigen Lösung isoliert wird.
Patent DE-19817440-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/14
Filed: 1998-04-20
Granted: 2011-12-29
Abstract: Schiebetüranlage mit mindestens einem Schiebeflügel (1, 2), der in einer stationär an einem ortsfesten Rahmen, einer Fassade oder einer Gebäudewand montierten Laufschiene (4) an Laufrollen (3) oder dergleichen geführt ist, mit einem den Schiebeflügel antreibenden Antrieb mit elektrischem Antriebsmotor und elektrischer Steuerungseinrichtung, wobei die Schiebetüranlage als Feuerschutz- und/oder Rauchschutzabschluss ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeflügel eine flügelfeste Hakeneinrichtung (101) aufweist, die in eine ortsfeste Hakeneinrichtung (102) eingreift, wobei die ortsfeste und die flügelfeste Hakeneinrichtung (101, 102) hitzebeständig ausgebildet sind, und wobei die flügelfeste und/oder die ortsfeste Hakeneinrichtung eine Einstelleinrichtung aufweist bzw. aufweisen, um die ortsfeste Hakeneinrichtung bzw. die flügelfeste Hakeneinrichtung in vertikaler und/oder in horizontaler Richtung zu justieren.
Patent DE-19823598-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen der Neutralstellung eines im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs enthaltenen Schaltgetriebes
Inventor: SALECKER MICHAEL
IPC: F16H59/70
Filed: 1998-05-27
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Anzeigen der Neutralstellung oder der Getriebestellung eines
im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs enthaltenen Schaltgetriebes
mit einem Schaltglied (4) und/oder Schalhebel, welches innerhalb
von Schaltgassen (101) zum Schalten von je zwei Gängen in
Gangstellung und zwischen den Schaltgassen (101) längs einer
zu den Schaltgassen etwa senkrechten Wählgasse (102) zum Wählen der
Schaltgassen bewegbar ist, wobei die Anzeige der Neutralstellungen
zwischen den Gangstellungen, in Abhängigkeit von Betriebsparametern des
Fahrzeuges verhindert wird.