baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206672-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Gebinden aus untereinander durch ein Haftmittel verklebten Artikeln
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65B17/02
Filed: 2014-04-07
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zur Herstellung von Gebinden (01) aus untereinander an Klebestellen (04) durch ein Haftmittel (03) verbundenen Artikeln (02), an welchen Klebestellen (04) die Artikel (02) im fertigen Gebinde (01) unmittelbar und/oder lediglich um das Haftmittel (03) voneinander beabstandet aneinander stoßen, beschrieben. Die Vorrichtung (100) umfasst eine Einrichtung (110), mit welcher zumindest ein Teil der Gesamtheit der Klebestellen (04) von zu einem Gebinde (01) miteinander zu verbindenden Artikeln (02) mit Haftmittel (03) versehen werden, sowie eine in Bezug auf einen Transportweg (120, 121) der Artikel (02) zu der Einrichtung (110) in die Einrichtung (110) integrierte und/oder unmittelbar vor der Einrichtung (110) angeordnete Trocknungseinrichtung (130) wenigstens für die in Bezug auf deren Gesamtheit zumindest zum Teil mit Haftmittel (03) zu versehenden Klebestellen (04). Das Verfahren sieht eine Trocknung wenigstens der in Bezug auf deren Gesamtheit zumindest zum Teil mit Haftmittel (03) zu versehenden Klebestellen (04) unmittelbar bevor zumindest ein Teil der Gesamtheit der Klebestellen (04) von zu einem Gebinde (01) miteinander zu verbindenden Artikeln (02) mit Haftmittel (03) versehen werden vor.
Patent DE-102014207493-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Anzeigeverfahren
Inventor: KARTAL ERSUN
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-04-17
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung mit einer auf den Kopf eines Benutzers (B) aufsetzbaren Haltevorrichtung (2), einem an der Haltevorrichtung (2) befestigten Bildmodul (20), das eine Bildeinheit (5), die ein Bild erzeugt, und eine Abbildungsoptik (6), die das erzeugte Bild im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) so abbildet, dass es der Benutzer (B) als virtuelles Bild wahrnehmen kann, aufweist, und einer Steuereinheit (9) zur Steuerung des Bildmoduls (20), bereitgestellt, wobei ein Meßmodul (19) vorgesehen ist, das im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) die Lage des Kopfes des Benutzers (B) und/oder einen eine Eigenschaft der Umgebung charakterisierenden Parameter mißt, daraus einen Datensatz erzeugt und diesen an die Steuereinheit (9) weiterleitet, die in Abhängigkeit des Datensatzes das Bildmodul (20) so ansteuert, dass das virtuelle Bild in einer von zumindest zwei unterschiedlichen Bildebenen (B1, B2) des Bildmoduls (20) abgebildet wird.
Patent DE-102014213190-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Objektortung mit einem FMCW-Radar
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S13/58
Filed: 2014-07-08
Abstract: Verfahren zur Ortung von Objekten mit einem MIMO-FMCW-Radar, bei dem – ein rampenförmig frequenzmoduliertes Radarsignal gesendet wird, dessen Modulationsmuster eine Sequenz zeitversetzter aufeinander folgender Rampen (48, 50, 52) aufweist, – im Takt der aufeinander folgenden Rampen periodisch zwischen mindestens zwei Schaltzuständen (TX) umgeschaltet wird, die sich in der Auswahl der zum Senden und zum Empfang verwendeten Antennenelemente unterscheiden, – empfangene Radarechos mit dem gesendeten Signal in ein Basisband heruntergemischt werden, – die für die verschiedenen Schaltzustände (TX) erhaltenen Basisbandsignale in Spektren transformiert werden, anhand derer die Abstände und Relativgeschwindigkeiten der Radarziele bestimmt werden, und – zur Bestimmung von Ortungswinkeln der Radarziele die Phasen der für verschiedene Schaltzustände erhaltenen Basisbandsignale miteinander verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass – die Basisbandsignale gesondert für jeden Schaltzustand (TX) einer zweidimensionalen Fourier-Transformation unterzogen werden, wobei in der ersten Dimension Rampe für Rampe transformiert wird und in der zweiten Dimension über einen Rampenindex j transformiert wird, der die Rampen (48, 50, 52) innerhalb der Sequenz zählt, unter Verwendung von Fensterfunktionen, die die Wellenformen der Basisbandsignale bis auf eine Verschiebung längs der Zeitachse erhalten, und – die für verschiedene Schaltzustände erhaltenen Spektren einer frequenzabhängigen Phasenkorrektur unterzogen werden, die den Zeitversatz der Rampen kompensiert.
Patent DE-102014216395-A1 (DE)
Title: Blockadefreie Öffnung zu vorgelagerten Substanzen
Inventor: BEYL YVONNE
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10), insbesondere mikrofluidische Einrichtung, mit einer Kammer (20) zur Aufnahme eines Fluids (21), wobei die Kammer (20) eine Wand (30) mit einer Öffnung (40) aufweist und wobei die Öffnung (40) mit einem für vorgegebene Substanzen undurchlässigen Verschlussmittel (50) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (40) eine vorgegebene Form zu einer gezielten Wegführung eines, insbesondere über Erwärmung des Verschlussmittels (50), aus der Öffnung (40) gelösten Teils des Verschlussmittels (50) in einen vorgegebenen ersten Bereich (25) der Einrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102014217360-A1 (DE)
Title: Tinten, die amorphe harnstoffe umfassen
Inventor: CHOPRA NAVEEN
IPC: C09D11/50
Filed: 2014-08-29
Abstract: Eine Phasenwechseltinte schließt eine kristalline Komponente und eine amorphe Komponente ein, wobei die amorphe Komponente einen verzweigten Alkylkern und eine funktionale Harnstoffgruppe umfasst.
Patent DE-102014218070-A1 (DE)
Title: Keramischer Zündkerzenisolator, Zündkerze, Verfahren zur Herstellung eines Zündkerzenisolators und Verwendung des Verfahrens
Inventor: BUNDSCHUH KLAUS
IPC: H01T13/20
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen keramischen Zündkerzenisolator mit verbesserter elektrischer und mechanischer Festigkeit.
Patent DE-102014218586-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Konditionierung eines Gasstromes
Inventor: NOISTEN PETER
IPC: F24F3/14
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Konditionierung eines Gasstromes (80), mit zumindest einem Rohr (2) mit einer Rohrwandung (20), welche einen Innenquerschnitt (21) umschließt, in welchem der Gasstrom führbar ist, wobei die Rohrwandung (20) in zumindest einem Längsabschnitt des Rohres (2) zumindest eine Öffnung (25) aufweist, welche mit einer Membran (3) verschlossen ist und welche den Innenquerschnitt (21) mit einem Speichervolumen (4) verbindet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Konditionierung eines Gasstromes, bei welchem der Gasstrom im Innenquerschnitt (21) zumindest eines Rohres (2) mit einer Rohrwandung (20) geführt wird, wobei die Rohrwandung (20) in zumindest einem Längsabschnitt des Rohres (2) zumindest eine Öffnung (25) aufweist, welche mit einer Membran (3) verschlossen ist und ein Stoffaustausch mit einem Speichervolumen (4) durch die Membran (3) erfolgt
Patent DE-102014222145-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERLIN RALF
IPC: B60K15/03
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug, der als ein blasgeformter Kunststoffhohlkörper ausgebildet ist, in dessen Innenraum ein Funktionsbauteil-Träger (1) eingebracht ist, an dem Funktionsbauteile (8, 9), etwa eine Kraftstoffpumpe, ein Füllstandgeber oder Ventile, befestigbar sind und der über zumindest zwei, in einer Träger-Längsrichtung (x) voneinander beabstandete Strebenanordnungen (3) an gegenüberliegenden Innenseiten der Kraftstoffbehälterwand abgestützt ist. Erfindungsgemäß weist der Funktionsbauteil-Träger (1) zumindest einen Ausgleichsabschnitt (23) auf, der zwischen den beiden Strebenanordnungen (3) positioniert ist und mit dem ein Längenausgleich (∆x) zum Abbau mechanischer Bauteilspannungen zwischen dem Funktionsbauteil-Träger (1) und dem Kraftstoffbehälter erfolgt.
Patent DE-102014223013-A1 (DE)
Title: Turbinenlaufrad, Turbine und Abgasturbolader
Inventor: PETER JOHANNES
IPC: F01D5/14
Filed: 2014-11-12
Abstract: Ein Turbinenlaufrad (26) mit einer eine Rotationsachse (36) definierenden Nabe (34) und mehreren sich von der Nabe (34) in radiale Richtungen bezüglich der Rotationsachse (36) erstreckenden Schaufeln (38) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelverhältnis o/s benachbarter Schaufeln (38) an zumindest zwei Profilschnitten 2/3 ± 5% beträgt, wobei o der die minimale Teilung zwischen Druck- und Saugseite von zwei benachbarten Schaufeln (38) wiedergebende Winkel und s der Teilungswinkel zwischen den zwei benachbarten Schaufeln (38) ist.
Patent DE-102014224095-A1 (DE)
Title: Motor-zünd-/getriebeschaltsperre
Inventor: HOLUB PATRICK K
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines mit einem Schaltgetriebe und Motor ausgestatteten Fahrzeugs umfasst automatisches Einlegen einer Bremse, Sperren des Getriebes in Leerlaufstellung und Starten des Motors in Reaktion auf ein Signal, dessen Ursprung vom Fahrzeug entfernt liegt, das einen Motorstartwunsch darstellt; und automatisches Einlegen einer Bremse und Sperren des Getriebes in Leerlaufstellung in Reaktion auf ein zweites Signal, das anzeigt, dass der Fahrer bei laufendem Motor aus dem Fahrzeug ausgestiegen ist.
Patent DE-102015002320-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für ein Getriebegehäuse
Inventor: SIEBENHANDL FALK
IPC: F16H57/027
Filed: 2015-02-26
Abstract: Entlüftungsvorrichtung für ein Getriebegehäuse zumindest umfassend eine Ventilvorrichtung und einen Lüftungskamin, wobei die Ventilvorrichtung im Wesentlichen außerhalb des Getriebegehäuses anordbar ist und der Lüftungskamin im Wesentlichen innerhalb des Getriebegehäuses erstreckbar ist.
Patent DE-102015002696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Anreiben einer Buchdecke an den beleimten Außenflächen eines Buchblocks
Inventor: MEINEKE TORSTEN
IPC: B42C11/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Verfahren und Vorrichtung für das Anreiben einer Buchdecke an den beleimten Außenflächen eines Buchblocks durch ein Paar beiderseits des Buches abrollender Anreibewalzen, deren Zustellbewegung bzgl. der Buchdicke zwischen der Position der Anreibewalzen einerseits und der von den Anreibewalzen auf das Produkt aufgebrachten Kraft andererseits als Regelgröße wechselt.
Patent DE-102015003177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer mobilen Arbeitsmaschine mit Bodendruckbegrenzung
Inventor: KOLLER ALFRED
IPC: A01B69/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer mobilen Arbeitsmaschine mit Bodendruckbegrenzung sowie eine entsprechende Arbeitsmaschine. Dabei wird ein maximal zulässiger Bodendruck mit einem tatsächlich vorliegenden Bodendruck verglichen.
Patent DE-102015004184-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Leitungsführungskette
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Leitungsführungskette (70) an einem Tischbein (T), mit einem ersten Abschnitt (10) mit einer Aufnahme (12) für die Leitungsführungskette (70), wobei die Leitungsführungskette (70) in der Aufnahme (12) befestigbar ist, und einem zweiten Abschnitt (20) mit einer Befestigungseinrichtung (24), wobei die Vorrichtung mittels der Befestigungseinrichtung (24) unmittelbar werkzeugfrei am Tischbein (T) befestigbar ist und wobei die Befestigungseinrichtung (24) mindestens einen mit dem Tischbein (T) koppelbaren Befestigungsgurt (25) und/oder mindestens einen mit dem Tischbein (T) koppelbaren Magneten (28) aufweist.
Patent DE-102015005215-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines Bauteils für ein Kraftfahrzeug umfassend zumindest folgende Verfahrensschritte: – Festlegen einer einheitlichen geometrischen Gestaltung des Bauteils für eine Mehrzahl von unterschiedlichen Kraftfahrzeugvarianten; – Auswählen einer Kraftfahrzeugvariante; – Bestimmen wenigstens einer strukturellen Anforderung an das Bauteil in Abhängigkeit von der ausgewählten Kraftfahrzeugvariante; – Einstellen wenigstens eines Herstellungsparameters des Bauteils in Abhängigkeit von der bestimmten strukturellen Anforderung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Bauteil, welches nach einem solchen Verfahren hergestellt wurde.
Patent DE-102015005514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz der Augen vor schädlichen Licht- bzw. Strahlungsquellen
Inventor: GIERSE NIELS
IPC: G02C7/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz der Augen vor schädlichen Strahlungen mit mindestens einer Sensorbaugruppe umfassend wenigstens einen Sensor, welcher Bildinformationen der Umgebung aufnehmen kann, mit mindestens einem Anzeigegerät, auf welchem die von dem Sensor aufgenommen Bildinformationen dargestellt werden können, sowie mit einer Halterung, durch welche der Sensor und das Anzeigegerät am Kopf eines Benutzers fest verbunden werden können. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung zudem wenigstens ein Mittel zur digitalen Verarbeitung der von dem Sensor aufgenommenen Bildinformationen auf. Um eine möglichst kompakte Bauform der Vorrichtung zu ermöglichen können optional optische Komponenten vor einem Sensor oder einer Sensorbaugruppe angeordnet sein. Als optische Komponenten sind insbesondere Linsen, Spiegel, Strahlteiler, Lichtleiter, Lichtleiterfaserbündel, Linsenarrays, Abschwächungsfilter, Wellenlängenfilter, Polarisationsfilter oder auch Prismen geeignet.
Patent DE-102015006104-A1 (DE)
Title: Isolierband
Inventor: KOHNLE LUKAS
IPC: H01R4/72
Filed: 2015-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Isolierband (1) zum isolieren eines elektrisch leitenden Gegenstandes, insbesondere eines Kabelschuhs. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Isolierband (1) ein um den Gegenstand wickelbares Wickelband (2) aufweist, das beim Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur definiert schrumpft.
Patent DE-102015007501-A1 (DE)
Title: Gaslaseroszillator mit Abschätzung der Abdichtung des Gasbehälters
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H01S3/036
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ein Gaslaseroszillator hat eine Abgabebefehlseinheit zum Abgeben eines Leistungsabgabebefehls; eine Stromversorgungseinheit zum Anlegen einer Entladungsröhrenspannung entsprechend dem Leistungsabgabebefehl an eine Entladungsröhre zur Einleitung einer Entladung; eine Spannungsdetektoreinheit zum Detektieren der Entladungsröhrenspannung; eine Entladungsbeginnbestimmungseinheit zum Bestimmen, ob die Entladung gestartet ist oder nicht auf Basis eines durch die Spannungsdetektoreinheit detektierten Wertes wenn der Leistungsabgabefehl graduell erhöht wird; und eine Abdichtungsbestimmungseinheit zum Bestimmen, dass die Abdichtung des Gasbehälters verschlechtert ist wenn eine Entladungsstartzeit vom Anlegen der Entladungsröhrenspannung bis zur Bestimmung durch die Entladungsbeginnbestimmungseinheit, dass die Entladung gestartet ist einen vorgegebenen ersten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102015010572-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur interaktiven Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Bedienen des Fahrzeugs
Inventor: GRUNENBERG MARKUS
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur interaktiven Unterstützung eines Fahrers (10) eines Fahrzeugs (12) beim Bedienen des Fahrzeugs (10) durch Ausgeben einer Bedienunterstützungsinformation (20, 22, 24, 26) in Abhängigkeit von einer Fahrtsituation und/oder einem Bedienverhalten des Fahrers (10) und/oder einem durch Sensorik identifizierten Zustand des Fahrers (10), wobei die Ausgabe visuell, auditiv und/oder haptisch erfolgt. Weiterhin umfasst das Verfahren die Schritte Erfassen von Daten über ein Nutzerverhalten des Fahrers (10) und/oder den Zustand des Fahrers (10) zumindest in Bezug auf zumindest ein anderes durch den Fahrer (10) zuvor benutztes Fahrzeug (14) und Bereitstellen eines Nutzerprofils auf der Basis der erfassten Daten in einem von dem Fahrzeug (10) unabhängigen Datennetzwerk (10), wobei das Ausgeben der Bedienunterstützungsinformationen (20, 22, 24, 26) zusätzlich in Abhängigkeit von dem Nutzerprofil erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System zur Ausführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102015102087-A1 (DE)
Title: Beschlag für mindestens einen linear verfahrbaren Flügel und Möbel
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Beschlag für mindestens eine Schiebetür (3, 4), insbesondere für Möbel, umfasst eine Führungsschiene (10), die über mindestens einen Halter (6) an einem Korpus festlegbar ist, wobei der Halter (6) und die Führungsschiene (10) zumindest bereichsweise formschlüssig in Eingriff bringbar sind, und an der Führungsschiene (10) mittelbar oder unmittelbar ein Anschlagelement (9) festgelegt ist, das die Führungsschiene (10) in die Verfahrrichtung (Y) des Flügels (3, 4) sichert. Ferner kann an dem Halter (6) ein bewegbares Sicherungselement (7) geführt sein, das von einer Montageposition in eine Sicherungsposition bewegbar ist und in der Sicherungsposition die Führungsschiene (10) an dem Halter (6) sichert. Dadurch kann die Führungsschiene (10) in stabiler Weise an dem Korpus auf einfache Weise montiert werden.
Patent DE-102015102545-A1 (DE)
Title: Elektropneumatischer Druckwandler
Inventor: MANTKE JÖRG
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-02-23
Abstract: Elektropneumatische Druckwandler mit einem elektromagnetischen Aktor (12), einem Anker (28), der mittels des Aktors (12) bewegbar ist, einem Ankerkopf (68), der mit dem Anker (28) verbunden ist, einem Gehäuse (10) mit einem Unterdruckraum (88), einem Steuerdruckraum (54) und einem Atmosphärendruckraum (48), einem ersten Ventilsitz (82), der am Ankerkopf (68) zwischen dem Steuerdruckraum (54) und dem Unterdruckraum (88) angeordnet ist, einem zweiten Ventilsitz (86), der am Gehäuse (10) zwischen dem Atmosphärendruckraum (48) und dem Steuerdruckraum (54) angeordnet ist, einer Membran (56), welche den Steuerdruckraum (54) vom Atmosphärendruckraum (48) trennt und welche am Ankerkopf (68) befestigt ist, einem Ventilschließglied (76), welches auf den ersten Ventilsitz (82) und den zweiten Ventilsitz (86) absenkbar ist und axial zwischen dem Anker (28) und dem ersten Ventilsitz (82) und in Richtung des ersten Ventilsitzes (82) vorgespannt angeordnet ist, sind bekannt. Um deren Dichtheit zwischen dem Atmosphärendruckraum und dem Steuerdruckraum zu erhöhen und Montageschritte einzusparen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Membran (56) an den Ankerkopf (68) angespritzt ist.
Patent DE-102015102839-A1 (DE)
Title: Tankmodul
Inventor: SIMON JÖRG
IPC: B60K15/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankmodul (1) eines Fahrzeugs aufweisend mindestens eine Tankabdeckung (3), insbesondere eine Tankklappe, und einen Tankstutzen (5), insbesondere eine Ladesteckdose oder ein Einfüllrohr.
Patent DE-102015104975-A1 (DE)
Title: Anhänger für einen Routenzug
Inventor: KRAASE ARNE
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-03-31
Abstract: Anhänger für einen Routenzug mit einem vorderen und einem hinteren Abschnitt und einem dazwischenliegenden Transportabschnitt, der ausgebildet ist, um einen zu transportierenden Wagen aufzunehmen, wobei an dem vorderen Abschnitt ein Antriebsmodul vorgesehen ist, das ein gelenktes Antriebsrad und eine Steuereinheit mit einem Umgebungssensor zum autonomen Fahrbetrieb aufweist.
Patent DE-102015107644-A1 (DE)
Title: Signalleuchte für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V13/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle und einer der Lichtquelle zugeordneten Optikeinrichtung, mittels derer von der Lichtquelle abgestrahltes Licht umgelenkt wird zur Ausleuchtung einer Fläche, wobei die Optikeinrichtung eine Linsenmatrixeinheit umfasst, die auf einer der Lichtquelle zugewandten Eingangsseite rückseitige Mikrolinsen und auf einer der Lichtquelle abgewandten Ausgangsseite vorderseitige Mikrolinsen aufweist, wobei die auf einer Längsmittelebene der Linsenmatrixeinheit projizierten rückseitigen Mikrolinsen und vorderseitigen Mikrolinsen jeweils ein Mikrolinsenpaar bilden, und dass die Optikeinrichtung ein zwischen der Lichtquelle und der Linsenmatrixeinheit zugeordnete Lichtparallelisierungseinheit aufweist, so dass auf die mit der rückseitigen Mikrolinse versehene Eingangsseite der Linsenmatrixeinheit parallelisiertes Licht auftrifft.
Patent DE-102015107958-A1 (DE)
Title: Stoffaufwickelvorrichtung
Inventor: SCHAUT BERNHARD
IPC: D04B15/88
Filed: 2015-05-20
Abstract: Stoffaufwickelvorrichtung für entdoublierte und für schlauchförmige Strickwarenbahnen mit einer vertikalen Drehachse (D), die koaxial zur Rotationsachse einer Rundstrickmaschine anordenbar ist, und einem Wickelstab (11) für entdoublierte Strickwarenbahnen und einem Wickelstab (21) für schlauchförmige Strickwarenbahnen, wobei der Wickelstab (21) für schlauchförmige Strickwarenbahnen (22) in einer weiter von der vertikalen Drehachse (D) entfernten horizontalen Position anordenbar ist als der Wickelstab (11) für entdoublierte Strickwarenbahnen (12).
Patent DE-102015108027-A1 (DE)
Title: Schließanlage für eine Gebäudetür
Inventor: MEIS GUIDO
IPC: E05B49/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließanlage für eine Gebäudetür (1), mit zumindest – einer Schließeinrichtung, z. B einem motorbetriebenen Schloss (2), – einer Steuerung (3), mit einem Empfänger für den Empfang eines Öffnungssignals per Funk, – einer in Reichweite der Steuerung (3) angeordneten Kommunikationseinheit (5) als Netzwerkserver, welche in ein lokales Funknetzwerk eingebunden ist und welche außerdem einen Sender für die Übermittlung eines Öffnungssignals (6) per Funk an den Empfänger der Steuerung (3) aufweist und – zumindest einem als Netzwerkclient arbeitenden Endgerät, welches in der Kommunikationseinheit als autorisiert gespeichert ist. Diese Schließanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der Steuerung (3) das Schloss (2) entriegelbar ist, nachdem ein autorisiertes Endgerät (7) in der Kommunikationseinheit (5) angemeldet ist.
Patent DE-102015110106-A1 (DE)
Title: Adapter zum Anbau eines Vertikalschneidwerks an einen Vorsatzmähtisch einer Erntemaschine
Inventor: FRINZL RICHARD
IPC: A01D41/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ein Adapter (6) zum Anbau eines Vertikalschneidwerks (3) an einen Vorsatzmähtisch (1) einer Erntemaschine, mit einem ersten Befestigungsabschnitt, der zur Befestigung des Adapters (6) an dem Vorsatzmähtisch (1) vorgerichtet ist, und mit einem zweiten Befestigungsabschnitt, der zur Befestigung des Vertikalschneidwerks (3) an dem Adapter (6) vorgerichtet ist, weist zwei durch ein Drehgelenk (9) miteinander verbundene Teile (7) und (8) auf. Der erste Befestigungsabschnitt ist ein Bestandteil des ersten Teils (7) und der zweite Befestigungsabschnitt ist ein Bestandteil des zweiten Teils (8). Die Drehachse des Drehgelenks (9) im an dem Vorsatzmähtisch (1) befestigten Zustand des Adapters (6) liegt bezüglich der Arbeitsstellung des Vorsatzmähtisches (1) an der Erntemaschine in horizontaler Richtung und quer zur Arbeitsrichtung, so dass das Vertikalschneidwerk (3) im angebauten Zustand mittels des Drehgelenks (9) aus seiner vertikalen Arbeitsstellung in Richtung des Vorsatzmähtisches (1) schwenkbar ist.