baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016213765-A1 (DE)
Title: Türgriffvorrichtung
Inventor: NAKA ATSUSHI
IPC: E05B85/16
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird eine Türgriffvorrichtung vorgestellt, die ein Klappern eines Handgriffs durch die Verwendung eines vorhandenen Basiselements verhindern kann. Eine Türgriffvorrichtung umfasst Folgendes: ein Basiselement, das einen ersten Wellenabschnitt oder einen ersten Lagerabschnitt aufweist, gebildet auf einer Endseite desselben, und das mit einem Führungsloch ausgestattet ist, das einen Begrenzungsabschnitt aufweist, welcher in einen Innenraum hervorsteht, der an der anderen Endseite von diesem ausgebildet ist; einen Handgriff, der einen zweiten Lagerabschnitt aufweist, der den ersten Wellenabschnitt oder einen zweiten Wellenabschnitt drehbar lagert, der auf einer Endseite von diesem von dem ersten Lagerabschnitt drehbar gelagert wird, und einen Einführabschnitt aufweist, der in das Führungsloch, das auf der anderen Endseite von diesem gebildet ist, vorschiebbar und aus diesem zurückziehbar eingerichtet ist; und eine Gleitführung, die einen Gleitkontaktabschnitt aufweist, der mit dem Begrenzungsabschnitt in Gleitkontakt gebracht wird.
Patent DE-102016217689-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug mit zumindest einer autonomen Fahrfunktion
Inventor: CLUTE GUENTER
IPC: B60R22/48
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer autonomen Fahrfunktion mit wenigstens einem ersten Gurtbandabschnitt (2) und einem zweiten Gurtbandabschnitt (3), wobei wenigstens eine der autonomen Fahrfunktionen in Abhängigkeit von dem Anlegen wenigstens einer der Gurtbandabschnitte (2, 3) aktivierbar und/oder deaktivierbar ist, oder wenigstens einer der beiden Gurtbandabschnitte (2, 3) in Abhängigkeit von der Aktvierung und/oder Deaktivierung einer der autonomen Fahrfunktionen lösbar ist, oder wenigstens eine Signaleinrichtung (4) vorgesehen ist, welche zur Abgabe eines den Insassen zum Ablegen oder Anlegen eines Gurtbandabschnittes (2, 3) auffordernden Signals aktvierbar ist, wenn wenigstens eine der autonomen Fahrfunktionen aktiviert oder deaktiviert wird oder wenn ein Signal einer externen Verkehrsleiteinrichtung (17), Verkehrsüberwachungseinrichtung oder Straßenüberwachungseinrichtung übermittelt wird oder wenn ein vordefinierter Fahrzustand vorliegt.
Patent DE-102016218670-A1 (DE)
Title: Koppelanordnung zum Ankoppeln eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: JANZ THOMAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es ist eine Koppelanordnung (24) zum Ankoppeln eines Drehschwingungsdämpfers (10) vorgesehen mit einem in einen Aufnahmekanal (18) hineinragenden Ausgangsteil (14), wobei das Ausgangsteil (14) eine Verzahnung (26) zur Ausbildung einer Steckverzahnung aufweist, einem an einer axialen ersten Innenseite (20) des Aufnahmekanals (18) angreifbaren ersten Flanschring (36), einem an einer zur axialen ersten Innenseite (20) weisenden zweiten axialen Innenseite (22) des Aufnahmekanals (18) angreifbaren zweiten Flanschring (38), einer zu einer ersten Axialseite des Ausgangsteils (14) weisenden ersten Verspannscheibe (28), einer zu einer zweiten Axialseite des Ausgangsteils (14) weisenden zweiten Verspannscheibe (30), wobei die erste Verspannscheibe (28) und/oder die zweite Verspannscheibe (30) einen in einen Zahnzwischenraum der Verzahnung (26) des Ausgangsteils (14) hineinragenden Mitnehmeransatz (32) aufweist, und einer an dem Ausgangsteil (14), der ersten Verspannscheibe (28) und der zweiten Verspannscheibe (30) angreifbaren Verspannfeder (34) zur Eliminierung eines Zahnspiels der Steckverbindung durch eine Relativverdrehung des Mitnehmeransatzes (32) zum Ausgangsteil (14), wobei die erste Verspannscheibe (28) und die zweite Verspannscheibe (30) in axialer Richtung betrachtet teilweise von dem ersten Flanschring (36) und dem zweiten Flanschring (38) überdeckt sind. Dadurch ist ein Drehschwingungsdämpfer mit einem geringen radialen Bauraumbedarf ermöglicht.
Patent DE-102016218746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: STREEFKERK BOB
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, sowie eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine in einer Objektebene des Projektionsobjektivs angeordnete, abzubildende Strukturen aufweisende Maske (131, 207) mit Nutzlicht einer Arbeitswellenlänge beleuchtet und wobei das Projektionsobjektiv diese Strukturen auf ein in einer Bildebene des Projektionsobjektivs angeordnetes Substrat (305, 402, 500) abbildet, wobei in das Substrat (305, 402, 500) zumindest zeitweise eine nicht durch das Nutzlicht bewirkte Heizleistung und/oder eine Kühlleistung derart eingekoppelt wird, dass eine ohne diese Einkopplung bei der Abbildung der Strukturen durch die Projektionsbelichtungsanlage erzeugte optische Aberration und/oder eine ohne diese Einkopplung im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage erzeugte Deformation des Substrats (305, 402, 500) wenigstens teilweise kompensiert wird.
Patent DE-102016218926-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: GERNER ARMIN
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine landwirtschaftliche Maschine (1) umfasst eine Fördereinrichtung (2) und einer dieser nachgeschaltete Verarbeitungseinrichtung (3). Ein in einer Antriebswelle (7) der Fördereinrichtung (2) wirkendes Drehmoment wird mit Hilfe eines Drehmomentsensors (8), insbesondere eines magnetostriktiven Sensors, gemessen. Der Drehmomentsensor (8) ist mit einer Steuer- und Regeleinheit (12) gekoppelt, welche mit einer Antriebseinheit (13) der Verarbeitungseinrichtung (3) verknüpft und zur Erhöhung der Leistung der Verarbeitungseinrichtung (3) bei steigendem in der Antriebswelle (7) wirkendem Drehmoment ausgebildet ist.
Patent DE-102016218991-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEYER RONALD
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-09-30
Abstract: 2.1 Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einer fahrzeugseitig schwenkbeweglich gelagerten Klappe zum Schließen oder Freigeben eines fahrzeugseitigen Durchtritts für ein flexibles Beschattungsgebilde, sowie mit einer Antriebsvorrichtung zur Steuerung einer Schwenkbewegung der Klappe, die eine Zugmittelanordnung aufweist, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß ist der Klappe ein Hebelarm zugeordnet, der in Abstand zu einer Schwenkachse der Klappe zwei Mitnahmeprofilierungen aufweist, durch die hindurch jeweils ein Zugmitteltrum der Zugmittelanordnung verläuft, und die Zugmittelanordnung weist zwei fest auf der Zugmittelanordnung angeordnete und zueinander beabstandete Mitnehmer auf, die derart mit den Mitnahmeprofilierungen des Hebelarms der Klappe zusammenwirken, dass die Klappe abhängig von einer Verlagerung der Zugmittelanordnung zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verlagerbar ist. 2.3 Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102016219603-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Ventil
Inventor: BOGNER WOLFGANG
IPC: F16K31/70
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Ventil, umfassend ein Ventilgehäuse (2), in dem eine Luftkammer (100) mit einem oder mehreren Luftanschlüssen (3, 3') vorgesehen ist, wobei zumindest ein Luftanschluss (3, 3') mittels eines SMA-Aktuators (1) geöffnet und dichtend geschlossen werden kann. Der SMA-Aktuator (1) umfasst ein SMA-Element (4) aus einer Formgedächtnislegierung, welches sich durch Zufuhr eines elektrischen Heizstroms verformt und hierdurch eine vorgegebene Bewegung zumindest einer Dichtfläche (7, 7') zum Öffnen oder Schließen des zumindest einen Luftanschlusses (3, 3') bewirkt, wobei die Verformung des SMA-Elements (4) bei Beendigung der Zufuhr des elektrischen Heizstroms rückgängig gemacht wird und hierdurch eine Umkehrung der vorgegebenen Bewegung der zumindest einen Dichtfläche (7, 7') bewirkt. Der SMA-Aktuator (1) umfasst ferner einen elastischen Körper (6) aus einem Elastomer, wobei das SMA-Element (4) derart mit dem elastischen Körper (6) wechselwirkt, dass das SMA-Element (4) durch seine Verformung eine Druckkraft auf eine vorbestimmte Fläche (8) des elastischen Körpers (6) ausübt, wobei die ausgeübte Druckkraft eine Ausdehnung des elastischen Körpers (6) und hierdurch die vorgegebene Bewegung der zumindest einen Dichtfläche (7, 7') bewirkt.
Patent DE-102016220978-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: DANNE THOMAS
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung (10a; 10b), welche dazu vorgesehen ist, mit einem fluidischen Brennstoff (12a; 12b) betrieben zu werden, mit einer Brennstoffzelleneinheit (14a; 14b) und mit einer Reformereinheit (16a; 16b), welche zu einer Erzeugung zumindest eines Brenngases (22a; 22b) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung (10a; 10b) eine Temperiereinheit (18a; 18b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, der Reformereinheit (16a; 16b) zumindest einen Teil (26a; 26b) eines Kathodenabgases (20a; 20b) der Brennstoffzelleneinheit (14a; 14b) zur Temperierung der Reformereinheit (16a; 16b) zuzuführen.
Patent DE-102016221000-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Ethylen aus Methan
Inventor: OBERLE DAVID
IPC: C07C11/04
Filed: 2016-10-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Gewinnung von Ethylen vorgeschlagen, bei dem ein methanreicher Reaktionseinsatz auf ein Einsatztemperaturniveau erwärmt wird und unter Erhalt eines Prozessgases auf einem oberhalb des Einsatztemperaturniveaus liegenden Prozessgastemperaturniveau einer oxidativen Kopplung von Methan (1) unterworfen wird, wobei das Prozessgas zumindest teilweise von dem Prozessgas- auf ein Endtemperaturniveau abgekühlt wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Abkühlung des Prozessgases von dem Prozessgas- auf das Endtemperaturniveau nacheinander zumindest einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Abkühlschritt umfasst, wobei in dem vierten Abkühlschritt Wärme des Prozessgases zum Erwärmen von Kesselspeisewasser auf einem Kesselspeisewasserdruckniveau von einem Kesselspeisewasser- auf ein Vorwärmtemperaturniveau verwendet wird, in dem ersten Abkühlschritt Wärme des Prozessgases zum Erzeugen von Sattdampf auf einem Sattdampfdruckniveau aus zumindest einem Teil des vorgewärmten Kesselspeisewassers durch dessen Erwärmen von dem Vorwärm- auf ein Sattdampftemperaturniveau verwendet wird, in dem zweiten Abkühlschritt Wärme des Prozessgases zum Erzeugen von überhitztem Dampf auf einem Dampfabgabedruckniveau aus zumindest einem Teil des Sattdampfs durch dessen Überhitzen von dem Sattdampf- auf ein Dampfabgabetemperaturniveau verwendet wird, und in dem dritten Abkühlschritt Wärme des Prozessgases zum Erwärmen des Reaktionseinsatzes von einem Bereitstellungs- auf das Einsatztemperaturniveau verwendet wird. Eine entsprechende Anlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102016224234-A1 (DE)
Title: Mittel und verfahren zur detektion von analyten mittels makroskopischer granulat-partikel
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: G01N33/543
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft magnetisch separierbare Makro-Granulate auf Polymer-Basis zur Durchführung von Immunoassays zur Detektion unterschiedlichster Analyten für medizinische, biologische, biotechnologische Bereiche. Die die Größe der makroskopischen Granulat-Partikel beträgt zwischen 0,5 mm und 10 mm im Querschnitt, vorzugsweise zwischen 1 mm und 5 mm. Vorzugsweise sind die Makro-Granulate magnetisch separierbar. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform befinden sich die Makro-Granulate auf Polymer-Basis in einer Pipettenspitze.
Patent DE-102016226117-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe, Fluidsystem und Brennkraftmaschine
Inventor: GITT-GEHRKE ANDREAS
IPC: F04C14/22
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine einflutige Flügelzellenpumpe (12) umfasst zumindest einen Stator (16) und einen innerhalb eines einzelnen von dem Stator (16) mittels einer Innenseite begrenzten Förderraums (30) drehbar gelagerten Rotor (18), wobei der Rotor (18) einen Grundkörper (22) und eine Mehrzahl von über dem Umfang des Grundkörpers (22) verteilt angeordneten Flügeln (24) aufweist, die in einer radialen Richtung bezüglich einer Rotationsachse (26) des Rotors (18) verlagerbar in dem Grundkörper (22) gehalten sind, wobei die Flügel (24) den von dem Stator (16) und dem Grundkörper (22) begrenzten Förderraum (30) in mehrere Druckkammern unterteilen und wobei innerhalb des Förderraums (30) eine Einlassmündung (62) eines Einlasskanals und eine Auslassmündung (64) eines Auslasskanals angeordnet ist. Eine solche Flügelzellenpumpe (12) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Innenseite des Stators (16) nicht-zylindrisch ist. Die Form der Innenseite des Stators (16) kann dabei insbesondere derart ausgebildet sein, dass ein maximales Volumen einer der Druckkammern vorliegt, wenn die von der Druckkammer überdeckte Öffnungsfläche der Einlassmündung (62) maximal ist. Eine erfindungsgemäße Flügelzellenpumpe (12) kann sich durch einen relativ guten Wirkungsgrad und eine relativ niedrige Druckpulsation des geförderten Fluids auszeichnen.
Patent DE-102016226193-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Zylindern
Inventor: NAGEL NORMAN
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit zumindest zwei Zylindern (3), die jeweils mit einem zugehörigen Einlasskanal (4) verbunden sind.Erfindungswesentlich ist dabei, dass in zumindest einem Einlasskanal (4) eine Einrichtung (7) zur Veränderung des Durchflussquerschnittes angeordnet ist, die zumindest ein aufblähbares Membranelement (8, 8a-d) aufweist, das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass mit ihm eine Zylinderabschaltung möglich ist.
Patent DE-102017001879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verifizierung der Identität eines Nutzers
Inventor: GRÜNDEL CLAUS
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum kontrollierten Verifizieren der Identität eines Nutzers (N) unter Verwendung eine Identitätsdokuments (ID) mittels Video-Ident oder/und Chipauslesen oder optischem Auslesen, das eine Plausibilitätsprüfung umfasst, bei der zumindest ermittelt wird, ob ein Nutzer (N) existiert.
Patent DE-102017003545-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Be- und Entladens eines Lieferfahrzeuges
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: B07C3/10
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Erfassen eines Be- und Entladens eines Lieferfahrzeuges (L), wobei jedes Versandgut (9) mit einem Identifikationsmerkmal versehen ist, welches mittels eines Lesegerätes (2) erfassbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (1) – ein im Lieferfahrzeug (L) angeordnetes Regalsystem (3) mit zumindest einem Fachboden und einer Mehrzahl von Lichtschranken (4), die mit einer Überwachungseinheit (5) verbunden ist, wobei – das Lesegerät (2) in das Regalsystem (3) integriert und/oder als mobiles Lesegerät (2) ausgeführt ist, – eine akustische Ausgabeeinheit (6) zur Ausgabe zumindest eines Signaltones und/oder eine optische Ausgabeeinheit (7) zur Ausgabe zumindest von zwei Signalen unterschiedlicher Farbe und – zumindest ein Verschlusselement (8) zur Lagesicherung der Versandgüter (9) in dem Regalsystem (3).
Patent DE-102017004145-A1 (DE)
Title: Trommelförmige, autoaktive Energiekonverter mit interner und externer Staudrucknutzung für horizontale Wind- und/oder Wasserturbinen
Inventor: WEIGEL JÜRGEN
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Neuheit der nachfolgend beschriebenen Erfindung steht als Erweiterung zur Patentanmeldung 10 2017 002 389.1 und der damit verbundenen Wertschöpfung. Diese macht sich bevorzugt zur Aufgabe die bestehenden Mängel sowohl von HAWT-Anlagen (horizontalen Windturbinen) als auch von vertikalen Windturbinen ganz zu beseitigen oder zumindest abzuschwächen.
 Im Vordergrund steht der Einsatz von zumeist propellerlosen Energiekonverter für eine trifunktionelle Staudrucknutzung einer horizontalen Windturbine.
 Die Nachteile einer Vertikalturbine, z.B. der relativ kleine windaktive Kreissektor von unter 160°, mit den prinzipiellen Vorteilen einer horizontalen Windkraftanlage zu kombinieren und in die Nähe von 360° zu vergrößern und dabei gleichzeitig die Widerstände im windpassiven Kreissektor einer Vertikalturbine fast vollständig aufzuheben, das sind die eigentlichen Gegenstände dieser Patentanmeldung.
 Darunter befinden sich Turbinen, die zur Förderung von liquiden Rohstoffen, aber auch zur hydraulischen und/oder pneumatischen Druckerzeugung Verwendung finden können. Andere Ziele bei der Entwicklung der oben genannten Modulbauweisen bestanden in der Suche, besserer bzw. kostengünstigere Voraussetzungen für eine unauffälligere dezentrale oder zentrale Stromerzeugung zu finden.
Patent DE-102017102338-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auffinden oder Untersuchen von Oberflächendefekten in einer mehrschichtigen Oberfläche
Inventor: KOSSE PHILIPP
IPC: G01N21/952
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auffinden und/oder Untersuchen von Oberflächendefekten (8) in einer mehrschichtigen Oberfläche (6). Dazu wird mindestens einer Kamera (2) über die Oberfläche (6) bewegt und nacheinander werden verschiedene Teilbereiche (7) der Oberfläche (6) erfasst, wobei mindestens zwei Bilder jedes erfassten Teilbereiches (7) bei Beleuchtung des Teilbereiches (7) mit unterschiedlich polarisiertem Licht und einem Polarisationsfilter (3) zwischen Oberfläche (6) und Kamera (2) aufgenommen werden. Bevorzugt wird dabei eine Bewegung der Kamera (2) zwischen den beiden Bildern eines Teilbereiches (7) erfasst und bei einer Verarbeitung der Bilder durch eine Korrektur berücksichtigt. Das beschriebene Verfahren ermöglicht insbesondere eine zuverlässige Erkennung und quantitative Auswertung, beispielsweise bezüglich einer betroffenen Fläche, von Blitzeinschlagsschäden bei Verkehrsflugzeugen im Rahmen üblicher Inspektionsmaßnahmen und verkürzt die Dauer der Untersuchung bei gleichzeitig deutlich erhöhter Zuverlässigkeit gegenüber visuellen Inspektionen durch Wartungspersonal. Eine Anwendung für andere Bauteile und ähnliche Inspektionsaufgaben ist möglich.
Patent DE-102017105651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsroboters und Reinigungsroboter
Inventor: RIEDENKLAU ECKARD
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsroboters (104), wobei das Verfahren einen Schritt des Erfassens einer Steuerungsgeste (100) eines Bedieners unter Verwendung einer an zumindest einem Teilbereich einer Außenhaut des Reinigungsroboters (104) angeordneten Sensormatrix (102), einen Schritt des Auswertens der Steuerungsgeste (100), um eine auszuführende Aktion des Reinigungsroboters (104) zu erkennen und einen Schritt des Erzeugens eines Steuersignals zum Ansteuern der Aktion aufweist.
Patent DE-102017110099-A1 (DE)
Title: Drehtisch für einen Doppelkran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/84
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehtisch für einen Doppelkran, mit einer Grundplatte und einer drehbar dazu angeordneten Trägerplatte zum Auflegen je eines inneren Raupenträgers je einer Hälfte des Raupenkrans, wobei die Trägerplatte dazu eingerichtet ist, die gesamte oder einen Teil der Bodenseite der Raupenträger aufzunehmen.
Patent DE-102017110743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Strebausbaus sowie Anordnung zur Bestimmung der Position von Schreitausbauen eines Strebausbaus
Inventor: PRANJIC KRUNO
IPC: E21D23/26
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten eines Strebausbaus 1 mit Hilfe von Vorschubeinrichtungen, wobei nach einem Abbaufortschritt ein Schreitausbau S1-4 in Abbaurichtung um eine Solllage gerückt wird, und wobei eine Messeinrichtung 5, 6 einen Messwert erfasst, der an ein Steuerungssystem übermittelt wird, wobei der Messwert es dem Steuerungssystem ermöglicht, die neue Position des Schreitausbaus S1-4 zu bestimmen, wobei eine durch Schreiten verursachte Winkeländerung zwischen zwei benachbarten Schreitausbauen S1-4 des Strebausbaues 1 mittels der Messeinrichtung 5, 6 erfasst wird, wobei der Schreitvorgang gestoppt wird, wenn eine der Solllage entsprechende Winkelveränderung erreicht wurde.
Patent DE-102017112076-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements
Inventor: MüLLER RALF
IPC: H01L33/60
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement weist ein reflektierendes Material mit einer Oberfläche auf. Mindestens ein optoelektronischer Halbleiterchip ist derart in das reflektierende Material eingebettet, dass zumindest eine zur Emission elektromagnetischer Strahlung ausgebildete Oberseite des optoelektronischen Halbleiterchips nicht von dem reflektierenden Material bedeckt wird. Die Oberfläche des reflektierenden Materials ist parallel zur Oberseite des optoelektronischen Halbleiterchips verlaufend ausgebildet und von einer Unterseite des optoelektronischen Halbleiterchips abgewandt. Die Oberfläche des reflektierenden Materials weist einen Kontrastbereich auf, wobei das reflektierende Material im Kontrastbereich oberflächlich abgetragen und geschwärzt ist.
Patent DE-102017114213-A1 (DE)
Title: Wassereinspritz-Ventilanordnung
Inventor: BIEBER NICO
IPC: F02M25/028
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wassereinspritz-Ventilanordnung (30) für eine Brennkraftmaschine (10). Die Ventilanordnung (30) weist ein Wassereinspritzventil (44) mit einer Einspritzdüse (46) zum Einspritzen von Wasser (47) in einen Gaskanal (34) der Brennkraftmaschine (10) auf. Das Wassereinspritzventil (44) ist in einem Gaskanalgehäuse (32) des Gaskanals (34) angeordnet. Das Gaskanalgehäuse (32) weist eine Spülleitung (50) auf, deren einspritzdüsenseitige Spülöffnung (52) der Einspritzdüse (46) zugeordnet ist und deren kanalseitige Kanalöffnung (54) an einem anderen Ort mündet.
Patent DE-102017115463-A1 (DE)
Title: Riemenrolle mit Abstandshalter
Inventor: BASTIEN DENIS
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-07-11
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Baugruppe, umfassend eine Riemenrolle (1) und einen verliersicher daran gehalterten Abstandshalter (8), der mittels Doppelklebeband (7) an einem Innenring (4) der Riemenrolle befestigt ist.
Patent DE-102017116678-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Crashstruktur und Fahrzeug mit einer Fahrzeug-Crashstruktur
Inventor: PROFE PHILIP
IPC: F16F7/12
Filed: 2017-07-24
Abstract: Eine Fahrzeug-Crashstruktur (1) zur Anordnung zwischen einem Interieurteil (IT) und einer Blockstruktur (B) eines Fahrzeugs (C) ist eine mit steigender Kompression schrittweise versagende Fahrzeug-Crashstruktur (1). Ein Fahrzeug (C) weist ein Interieurteil (IT) und eine Blockstruktur (B) auf, wobei mindestens eine Fahrzeug-Crashstruktur (1) zwischen dem Interieurteil (IT) und der Blockstruktur (B) angeordnet ist und dazu eingerichtet und angeordnet ist, bei Annäherung des Interieurteils (IT) und der Blockstruktur (B) zusammengedrückt zu werden und dabei mit steigender Annäherung schrittweise zu versagen. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf eine Anordnung der Fahrzeug-Crashstruktur zwischen einerseits einer Instrumententafel, einer Mittelkonsole oder Türverkleidungen und andererseits einer Blockstruktur eines Kraftfahrzeugs.