baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012209792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: MURAI ATSUSHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2012-06-12
Abstract: Es werden eine Steuervorrichtung und ein Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor angegeben, in dem das Innere einer Verbrennungskammer in eine Schicht aus internem EGR-Gas und eine brennbare Schicht unterteilt ist, um eine geschichtete Verbrennung durchzuführen. In einem Einspritzmotor, der mit einem ersten Einlassventil und einem zweiten Einlassventil ausgestattet ist, wird die Öffnungszeit des ersten Einlassventils vor einem oberen Totpunkt gesetzt, wird die Öffnungszeit des zweiten Einlassventils nach dem oberen Totpunkt gesetzt und werden die Schließzeiten des ersten Einlassventils und des zweiten Einlassventils nach einem unteren Totpunkt gesetzt. Dann wird eine Kraftstoffeinspritzung zu dem ersten Einlassventil gestartet, nachdem das EGR-Gas, das zu der Einlassöffnung vor dem ersten Einlassventil rückgestoßen wurde, nach dem oberen Totpunkt in die Verbrennungskammer gezogen wurde. Es wird eine Mischung von Kraftstoff in das EGR-Gas unterdrückt.
Patent DE-102012209991-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: BECK JENS
IPC: F03D1/06
Filed: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage (1), umfassend einen drehbar angeordneten Rotor (2), an dem eine Anzahl Flügel (3, 4, 5) angeordnet sind. Um die Empfindlichkeit der Windkraftanlage gegen eine schwankende Windströmung zu vermindern, sieht die Erfindung vor, dass an oder in der Windkraftanlage (1) mindestens eine Schwungmasse (6) angeordnet ist, die mit radialem Abstand (a) zur Drehachse (A) des Rotors (2) angeordnet werden kann, wobei an der Schwungmasse (6) Mittel (7) angreifen, mit denen die Schwungmasse (6) in Richtung der Drehachse (A) gezogen wird.
Patent DE-102012214488-A1 (DE)
Title: Herstellen eines bandförmigen Leuchtmoduls
Inventor: REISS MARTIN
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Ein Verfahren dient zum Herstellen eines bandförmigen Leuchtmoduls (21), aufweisend ein Leuchtband (12) mit einer bandförmigen Leiterplatte (13), an welcher eine Reihe von Lichtquellen (15), insbesondere Leuchtdioden, angeordnet ist, welches Leuchtband (12) in Polymermasse (16–18) eingebettet ist, mittels Koextrudierens des Leuchtbands (12) mit der Polymermasse (16–18), wobei das Verfahren aufweist: Koextrudieren des Leuchtbands (12) zusammen mit mehreren räumlich strukturierten, unterschiedlichen Polymermassen (17, 18). Ein bandförmiges Leuchtmodul (21) ist mit dem Verfahren hergestellt worden.
Patent DE-102012215853-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodul
Inventor: MAURER CHRISTIAN
IPC: B60R21/217
Filed: 2012-09-06
Abstract: Es ist bereits ein Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodul bekannt, das wenigstens einen Airbag und wenigstens einen Gasgenerator aufweist, die in einem Airbaggehäuse aufgenommen sind. Das Airbaggehäuse ist mittels wenigstens einem Befestigungseinrichtung an wenigstens einem angrenzenden Wandbereich lösbar befestigbar, wobei die Befestigungseinrichtung als Steck- und Schiebeverbindung nach dem Schlüssellochprinzip ausgebildet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodul zu schaffen, das auf einfache Weise an einem angrenzenden Wandungsbereich befestigbar ist. Erfindungsgemäß weist das Airbaggehäuse (2) an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten (4) mehrere seitlich nach außen abstehende Zungen (5) auf, wobei die an einer Seite (4) nebeneinander angeordneten Zungen (5) jeweils mindestens eine Zungenbreite (b) zueinander beabstandet sind. Ein Befestigungsrahmen (6) an der Armaturentafel weist für die Zungen (5) des Airbaggehäuses (2) entsprechende Minterschneidungen auf, sodass das befestigte Airbagmodul (1) formschlüssig mit den Zungen (5) in den Hinterschneidungen gehalten ist.
Patent DE-102012216473-A1 (DE)
Title: Wärmetherapiegerät
Inventor: KOCH JOACHIM
IPC: A61G11/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmetherapiegerät, insbesondere Inkubator, Wärmebettchen oder Offene Pflegeeinheit, zur Behandlung von Neugeborenen mit einer von Seitenwänden umrandeten Liegefläche zur Aufnahme eines Neugeborenen, wobei wenigstens ein Seitenwandteil mit wenigstens einem zugehörigen Scharnier nach unten schwenkbar aufgehängt ist und ein lösbarer Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln des Seitenwandteils in der aufrechten geschlossenen Stellung vorhanden ist, der einen Schließvorsprung, eine komplementär geformte Aufnahme, die an einer Seite offen ist, und eine Führungskurve aufweist, die dazu ausgestaltet sind, so dass der Schließvorsprung bei Erreichen der geschlossenen Stellung des Seitenwandteils durch die offene Seite zum formschlüssigen Eingriff in die Aufnahme eintreten kann, um so das Seitenwandteil in der aufrechten geschlossenen Stellung an einer feststehenden Struktur des Wärmetherapiegeräts zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließvorsprung oder die Aufnahme geradlinig beweglich in Richtung ihrer Verbindungsgeraden zur Schwenkachse des Scharniers aufgehängt ist, so dass der Schließvorsprung in eine Stellung vor der offenen Seite der Aufnahme beweglich ist, und mit einer Vorspannungseinrichtung versehen ist, die dafür sorgt, dass, wenn Schließvorsprung und die offene Seite der Aufnahme zueinander ausgerichtet sind, Schließvorsprung und Aufnahme in formschlüssigen Eingriff miteinander gedrückt werden.
Patent DE-102012219797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektronisch kommutierten elektrischen Maschine
Inventor: EISENBLAETTER DIRK
IPC: H02H7/085
Filed: 2012-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektronisch kommutierten elektrischen Maschine (2), mit folgenden Schritten: – Ansteuern einer Treiberschaltung (3) entsprechend einem Kommutierungsschema durch Schalten von Leistungshalbleiterschaltern (32, 33); – Anwenden einer Pulsweitenmodulation auf das Schalten der Leistungshalbleiterschalter (32, 33); und – Begrenzen eines Tastverhältnisses der Pulsweitenmodulation auf einen Tastverhältnisschwellenwert.
Patent DE-102012221074-A1 (DE)
Title: Vehicle lamp e.g. tail lamp of motor car, has camera whose optical path is guided by portion of headlight glass
Inventor: VOELZ HENNING
IPC: B60Q1/04
Filed: 2012-11-19
Abstract: The vehicle lamp (10) has a camera (3) e.g. near field camera whose optical path (3a) is guided by a portion of a headlight glass (1). The camera is integrally formed within the vehicle lamp, such that the operational emissions of a light device (5) are unaffected. The headlight glass is provided such that the light from the light device does not affect the optical path of camera.
Patent DE-102012221324-A1 (DE)
Title: Method for the production of components of snow, particularly for snow houses or igloos, involves introducing snow in molding device and mechanically forming and compacting snow in form of strand
Inventor: KELLNER PETER
IPC: F25C1/04
Filed: 2012-11-22
Abstract: The method involves introducing snow in a molding device (4) and mechanically forming and compacting the snow in the form of a strand. The molding device has an inner space which laterally encloses the component to be formed. The strand is cut into uniform lengths and water is added to the snow. Colorant or fluorescent substances are added to the snow. The emerging snow stone is liquefied at its bottom by partial heating. An independent claim is included for a device for the production of components of snow.
Patent DE-102013000929-A1 (DE)
Title: Fabric folding top for open passenger car i.e. cabriolet, has headliner layer for covering folding top fabric, and intermediate layer arranged between fabric and headliner layer and comprising air-impermeable, acoustically active coating
Inventor: SCHEDEL CAROLIN
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-01-19
Abstract: The folding top (10) has an outer folding top fabric (12), and an inner headliner layer (20) for covering the folding top fabric at an inner area of an open passenger car. An intermediate layer (22) is arranged between the folding top fabric and the headliner layer. The intermediate layer has an air-impermeable, acoustically active coating (28). An absorber layer for acoustical damping of the folding top is arranged between the headliner layer and a damping layer (24). The absorber layer is coated with a foil and made from polyester non-woven fabric or fabric.
Patent DE-102013008747-A1 (DE)
Title: Stellverfahren zur Verstellung einer mittels eines Stellmotors verstellbaren Fahrzeugscheibe und Stellsystem für eine solche Fahrzeugscheibe
Inventor: WEIDENBACHER CHRISTIAN
IPC: B60R16/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Es werden ein Stellsystem (8) und ein Stellverfahren zur Verstellung einer mittels eines Stellmotors (5) verstellbaren Fahrzeugscheibe (3) angegeben. Im Sinne eines verbesserten Fahrkomforts wird zur Verstellung der Fahrzeugscheibe (3) mittels eines Sensors (9) ein an die Fahrzeugscheibe (3) im Fahrzeuginnenraum angrenzendes Messvolumen (12) auf die Anwesenheit eines Körperteils eines Fahrzeuginsassen und/oder die Anwesenheit einer brennenden Zigarette überwacht. Die Fahrzeugscheibe (3) wird dabei aus ihrer Schließstellung (16) um einen Teilabschnitt ihres Stellwegs abgesenkt, wenn die Anwesenheit eines Körperteils bzw. die Anwesenheit einer brennenden Zigarette im Messvolumen (12) detektiert wird.
Patent DE-102013009725-A1 (DE)
Title: Sanitäre Installationseinheit
Inventor: BESINGER WOLF INGO
IPC: A47K3/40
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Installationseinheit, bestehend aus einem Kunststoff-Trägerelement mit mindestens einer Öffnung oder einer Rinne zur Aufnahme und zum Ableiten von Flüssigkeiten, wobei das Trägerelement mindestens auf seiner mit Flüssigkeiten in Kontakt kommenden Oberflächenseite eine Beschichtung aus einem ausgehärteten Flüssigkunststoff aufweist. Erfindungsgemäß ist auf dem Trägerelement ein vollständig oder teilweise umlaufender, hervorstehender Rand angeordnet oder es besitzt das Trägerelement einen solchen Rand, wobei der Flüssigkunststoff neben der Oberflächenseite auch die Randinnenseite und den Übergang Randseite/Oberflächenseite bedeckt. Weiterhin sind auf der Randoberkante Mittel zum Befestigen mindestens eines Wandelements vorgesehen.
Patent DE-102013012990-A1 (DE)
Title: Angetriebene Förderrolle
Inventor: HEINEN FRANK
IPC: H01R43/24
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine angetriebene Förderrolle umfassend: – zumindest einen Achskörper, welcher zumindest eine Durchtrittsöffnung aufweist; – einen Förderrollenmantel, welcher rotierbar auf dem zumindest einen Achskörper abgestützt ist; – einen Antrieb, mittels dessen der Förderrollenmantel relativ zu dem zumindest einen Achskörper in Rotation bringbar ist; – zumindest eine elektrische Drahtleitung, welche mit einem ersten Ende mit dem Antrieb elektrisch verbunden ist und welche mit einem zweiten Ende in einer Verbindungskonfiguration mit einer zugeordneten elektrischen Litzenleitung verbunden ist, wobei die Verbindungskonfiguration in der Durchtrittsöffnung angeordnet ist und die Durchtrittsöffnung fluiddicht verschließt.
Patent DE-102013014037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kochen
Inventor: CESKO SANDI
IPC: A47J36/16
Filed: 2013-08-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kochen (1) weist ein Bodenteil (2) und eine das Bodenteil (2) umgebenden Wand (3) auf. Das Bodenteil (2) weist einen erhöhten Teilbereich (5) mit wenigstens einer Öffnung (6) auf. Der erhöhte Teilbereich (5) kann in einem Bereich des Bodenteils (2) angeordnet sein, welcher an die umgebende Wand (3) angrenzt.
Patent DE-102013014332-A1 (DE)
Title: Fahrradleistungserfassungsvorrichtung
Inventor: KITAMURA SATOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-08-28
Abstract: Es wird eine Fahrradleistungserfassungsvorrichtung vorgeschlagen, welche im Wesentlichen bereitgestellt ist mit einer Leistungserfassungseinrichtung, einer Kalibriersignalerzeugungseinrichtung und einer Steuerung. Die Steuerung ist wirkangeordnet zum Empfangen eines Kalibriersignales von der Kalibriersignalerzeugungseinrichtung. Die Steuerung kalibriert die Leistungserfassungseinrichtung beim Empfangen des Kalibriersignales.
Patent DE-102013014571-A1 (DE)
Title: Handbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHRAMM THOMAS
IPC: B60T7/10
Filed: 2013-09-02
Abstract: Eine Handbremsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst einen elektrischen Aktuator (11) zum Betätigen einer Bremse, ein zwischen einer Bremsstellung und einer Freigabestellung bewegbares Bedienelement (4) und eine Steuereinheit (10) zum Ansteuern des Aktuators (11) entsprechend der Stellung des Bedienelements (4). Eine Arretiereinrichtung (20, 21) ist zum Arretieren des Bedienelements (4) in der Bremsstellung durch die Steuereinheit (10) gesteuert.
Patent DE-102013015502-A1 (DE)
Title: Aufsetzstück zum mit einer Leitung baulich lntegrieren in ein Wand- oder Bodenelement
Inventor: KURZ RALF
IPC: F16L21/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufsetzstück (1) mit einem Einsetzstück zum gemeinsam mit einer Leitung (21) baulich Integrieren in ein Wand- oder Bodenelement (23) durch Vergießen mit zunächst fließfähigem und dann erstarrendem Material, wobei das Aufsetzstück (1) ein Abstandsvolumen (24) um die Leitung (21) freihält und das Einsetzstück in das Abstandsvolumen (24) eingesetzt wird, um das Aufsetzstück (1) beim Vergießen zu stabilisieren.
Patent DE-102013015885-A1 (DE)
Title: Puffervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: E05F5/06
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Puffervorrichtung (10) für ein Fahrzeug, welche zwischen einem Karosseriebauteil (40) und einer Fahrzeugklappe (30) angeordnet ist und mindestens ein Pufferelement (12, 14) umfasst, wobei die Fahrzeugklappe (30) zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand bewegbar ist, sowie ein Fahrzeug mit mindestens einer solchen Puffervorrichtung (10). Erfindungsgemäß ist die Puffervorrichtung (10) zumindest zweiteilig ausgeführt, wobei ein Pufferelement (12) karosseriefest und ein anderes Pufferelement (14) klappenfest angeordnet ist, wobei ein erstes Pufferelement (12) mit einem Federelement (20) gekoppelt ist und ein zweites Pufferelement (14) im geschlossenen Zustand der Fahrzeugklappe (30) eine Spannkraft auf das Federelement (20) überträgt, welches eine einen Formschluss und/oder ein Kraftschluss zwischen den Pufferelementen (12, 14) ausbildende Druckkraft erzeugt.
Patent DE-102013016119-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bezahlung
Inventor: AUER MARTIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren, beim Handel zwischen einem Käufer (K) und einem Verkäufer (V) mittels eines Verkaufsservers (VS) des Verkäufers (V) und eines Endgeräts (ME) des Käufers (K), zur Ermöglichung einer Bezahlung gemäß einem Transaktionsdatensatz vom Käufer (K) an den Verkäufer (V), mit einer Zahlungsaufforderung und einer in Reaktion gesendeten Bezahlinformation (z. B. Kreditkartendaten etc.), wobei a) die Zahlungsaufforderung (3) vom Verkaufsserver (VS) an einen Terminaldienst-Server (OTTI_S) bereitgestellt wird, und b) beim Terminaldienst-Server (OTTI_S) unter Verwendung des Transaktionsdatensatzes (TR) für das Endgerät (ME) ein am Endgerät (ME) bereitstellbares Einmalterminal (OTT) erzeugt wird. Die so ermöglichte Bezahlung wird veranlasst, wobei c) das Einmalterminal (OTT) vom Terminaldienst-Server (OTTI_S) an das Endgerät (ME) übertragen wird, d) das Einmalterminal (OTT) mit einem Zahlungsverkehr-Sicherheitselement (P_SE), das die Bezahlinformation (CCNr, BankInfo, WAL) enthält, in Kommunikationsverbindung gebracht wird, e) die Bezahlinformation (CCNr, BankInfo, WAL) in kryptographisch abgesicherter Form aus dem Zahlungsverkehr-Sicherheitselement (P_SE) extrahiert und an das Einmalterminal (OTT) im Endgerät (ME) übergeben wird (5), f) die übergebene Bezahlinformation (CCNr, BankInfo, WAL) von dem Einmalterminal (OTT) im Endgerät (ME) an den Terminaldienst-Server (OTTI_S) oder an den Verkaufsserver (VS) übertragen wird (6a), und g) mit der übertragenen Bezahlinformation (CCNr, BankInfo, WAL) die Bezahlung gemäß dem Transaktionsdatensatz (TR) vom Käufer (K) an den Verkäufer (V) unter Verwendung der Bezahlinformation (CCNr, BankInfo, WAL) veranlasst wird (6b).
Patent DE-102013016615-A1 (DE)
Title: Lenkervorbau mit Federungs-Dämpfungseigenschaften für ein Fahrrad
IPC: B62K21/12
Filed: 2013-10-08
Abstract: Lenkervorbau für ein Fahrrad, der mit seinem hinteren Ende zu der Schaft einer Fahrradgabel gerichtet ist und an seinem vorderen Ende mit einem Lenker verbindbar ist, wobei der Vorbau zumindest einen Längsabschnitt aufweist, welcher zumindest aus einem oberen Stützelement (1) und zumindest einem unteren Stützelement (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Stützelemente (1, 2) dazu vorbestimmt ist durch seine Verbiegung die Stöße wesentlich abzufedern.
Patent DE-102013020423-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Türverriegelungseinrichtung
Inventor: DEEG SABRINA
IPC: E05B81/80
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer elektronischen Türverriegelungseinrichtung, welche einen Elektromotor (7) zur Betätigung mindestens eines Türschlosses (5) aufweist, wobei der Elektromotor (7) mit einer Betriebsstromversorgung (11) verbunden ist und beim Ausfall der Betriebsstromversorgung (11) eine Notstromversorgung (15) aktivierbar ist. Bei einem Kraftfahrzeug, bei welchem eine sehr kostengünstige Notstromversorgung eingesetzt wird, führt die Notstromversorgung (15) an einen elektrischen Ersatzmotor (13), welcher das mindestens eine Türschlosses (5) elektrisch betätigt.
Patent DE-102013020469-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Verfahren zum Herstellen eines Wärmeübertragers
Inventor: NEIDENBERGER PETER
IPC: F28F1/40
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (10) mit einer Innenführung (32) zur Führung eines Fluids und mit einem Wärmeabführkörper (12, 12') zum Abführen von Wärme des Fluids, wobei der Wärmeabführkörper (12, 12') einen sich in einer Längsrichtung (36) erstreckenden Hohlraum (14, 14') aufweist, innerhalb dessen sich zumindest ein Endstück (34) der Innenführung (32) erstreckt, wobei das Endstück (34) eine Mündung (42) aufweist, die einer Bodenfläche (44) des Hohlraums (14, 14') zugewandt ist, zum Einleiten des Fluids in einen Bodenbereich (46) des Hohlraums (14, 14'), wobei zwischen einer äußeren Mantelfläche (48) der Innenführung (32) und einer inneren Mantelfläche (20, 20') des Wärmeabführkörpers (12, 12') ein Strömungsraum zur Führung des Fluids weg von dem Bodenbereich (46) ausgebildet ist, wobei sich der Strömungsraum in der Längsrichtung (36) erstreckt. Die innere Mantelfläche (20, 20') des Wärmeabführkörpers (12, 12') weist auf: einen ersten Abschnitt (20) mit wenigstens zwei Rippen (22), die relativ zueinander transversal versetzt sind, und einen sich an den ersten Abschnitt (20) anschließenden zweiten Abschnitt (20') mit wenigstens zwei Rippen (22'), die relativ zueinander transversal versetzt sind. Wenigstens eine Rippe (22') des zweiten Abschnitts (20') ist relativ zu jeder Rippe (22) des ersten Abschnitts (20) transversal versetzt ist oder wenigstens eine Rippe (22) des ersten Abschnitts (20) ist relativ zu jeder Rippe (22') des zweiten Abschnitts (20') transversal versetzt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Wärmeübertragers.
Patent DE-102013107520-A1 (DE)
Title: LED-Lampe für eine Leuchte und Betriebsverfahren für diese Leuchte
Inventor: LUKEI MEINOLF
IPC: G05D25/02
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Lampe zum Einsatz in Leuchten, die eine konstante Lichtleistung oder Strahlungsleistung abgeben sollen, mit mindestens einer Leuchtdiode (2), die aus einer Leistungselektronik (9) eine elektrische Leistung aufnimmt und die auf einem Kühlkörper (3) einer Kühlstruktur montiert ist und an deren Oberfläche eine Verlustleistung als Abwärme abgibt, wobei an der mindestens einen Leuchtdiode (2) über eine Messeinrichtung deren Temperatur (TLED) ermittelt und mit einem Thermosensor (6) an der Oberfläche der Kühlstruktur die von der LED-Lampe (1) in die Umgebung abgegebene thermische Verlustleistung (Ptherm) durch die Leistungselektronik (9) messbar ist und die elektrische Leistungsaufnahme der LED-Lampe (1) anhand der gemessenen thermischen Verlustleistung (Ptherm) mittels der Leistungselektronik (9) regelbar ist. Weiterhin ist ein Verfahren angegeben, das beim Betrieb der Leuchte Energie einspart und deren Lebensdauer verlängert.
Patent DE-102013111399-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeuganhänger, insbesondere Sattelauflieger, mit einem Gastank und Nutzfahrzeuggespann mit einem solchen Nutzfahrzeuganhänger
Inventor: BAYER BERNHARD
IPC: F02M21/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeuganhänger, insbesondere Sattelauflieger, mit einer Bremsanlage und mit wenigstens einem Gastank, der durch eine Gasleitung mit einem Antriebsmotor eines Zugfahrzeugs fluidverbindbar ist, wobei sich die Gasleitung zumindest abschnittsweise entlang des Nutzfahrzeuganhängers erstreckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gasleitung mit einem elektrisch betätigbaren Gasventil des Gastanks verbunden ist, das mit einem Stromversorgungsausgang eines Bremssteuermoduls der Bremsanlage elektrisch gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Nutzfahrzeuggespann mit einem derartigen Nutzfahrzeuganhänger.
Patent DE-102013114144-A1 (DE)
Title: Handpresse mit Überlastsicherung
Inventor: LANGNER LUTZ
IPC: B30B15/28
Filed: 2013-12-16
Abstract: Handpresse mit Überlastsicherung, umfassend ein Grundgestell (1), einen Pressentisch zum Aufnehmen eines Werkstücks (4), wobei der Pressentisch (3) relativ zu dem Grundgestell (2) geführt ist, einen Pressenstempel (5) zum Umformen des Werkstücks (4), eine Antriebseinheit (6) zum Antreiben des Pressenstempels (5) in Richtung des Pressentisches (3), wobei zwischen dem Grundgestell (2) und dem Pressentisch (3) mindestens ein Arbeitszylinder (7), umfassend eine Kammer (8) und einen Kolben (26), angeordnet ist, zum Abstützen des Pressentisches (3) gegen eine vom Pressenstempel (5) einwirkende Umformkraft, wobei der Kolben (26) in der Kammer (8) verschiebbar ist, wobei die Kammer (8) des Arbeitszylinders (7) mittels einer Fluidleitung (21) mit einem Druckbegrenzer (9) verbunden ist, zum Begrenzen des Drucks auf einen vordefinierten Maximaldruck in der Kammer (8), um bei einem Überschreiten des Maximaldrucks ein Rückweichen des Pressentisches (3) vom Pressenstempel (5) zu ermöglichen, bei dem der Kolben (26) in die Kammer (8) gedrückt wird.
Patent DE-102013200388-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Flurförderzeug mit Lenkunterstützung
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Ein Antrieb für ein Flurförderzeug mit mindestens einem Antriebsmotor (2) zum Antrieb eines Rades (4) des Flurförderzeugs und mindestens einem Lenkmotor (18) zur Unterstützung einer Lenkbewegung des Rades (4) um eine Lenkachse(8) weist ferner eine Deichsel (24) zur Vorgabe der Lenk- oder Fahrbewegung durch Anlegen einer Last an die Deichsel (24) auf. Der Antriebsmotor (2) dreht sich bei einer Lenkbewegung des Rades (4) mit, wobei die Deichsel (24) mit einem bei einer Lenkbewegung des Rades (4) mitdrehenden Bauteil bezüglich der Lenkachse (8) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102013204118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Alarmierung bei Spurabweichungen eines Fahrzeugs
Inventor: CODONESU SERGIO
IPC: B60W30/12
Filed: 2013-03-11
Abstract: Ein Verfahren zur Alarmierung bei Spurabweichungen eines Fahrzeugs mit einer aktiven Vorderachslenkung (AFS) umfassend die Schritte: – Erfassen (20) von Fahrzeugdaten (4); – Erzeugen (21) eines Aktivierungssignals (A) basierend auf den Fahrzeugdaten (4); – Erzeugen (22) einer haptischen Warnung (W) mittels der aktiven Vorderachslenkung (AFS) in Abhängigkeit von dem Aktivierungssignal (A).