baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104801-U1 (DE)
Title: Leitfähiger Film und eine Berührungskonsole, in der dieser installiert ist
IPC: H01B1/20
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein auf einem Trägermaterial aufgetragener leitfähiger Film, der als einen berührungsempfindlichen Bereich funktioniert, wobei das nanoleitfähige Material gleichmäßig über ein positives oder negatives empfindliches Material verteilt ist, um ein Gemisch zu bilden; dieses Gemisch über ein Trägermaterial beschichtet wird, um einen Naßfilm zu erhalten, wonach dieser Naßfilm durch Belichten und Entwickeln strukturiert wird, um den leitfähigen Film zu bilden.
Patent DE-202013104987-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Halbleiter-Dies
IPC: H01L21/3065
Filed: 2013-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Trennen eines Dies von einem Wafer, die umfasst: einen Aufbau zum Halten des Wafers auf einem Trägersubstrat, wobei der Halbleiter-Wafer eine Vielzahl von Vereinzelungslinien aufweist, die in Nachbarschaft zu einer Materialschicht auf dem Wafer enden, und einen Aufbau zum Ausüben eines lokalisierten Drucks auf den Wafer durch das Trägersubstrat.
Patent DE-202014000282-U1 (DE)
Title: Rundumanzeigegerät
IPC: H04N13/04
Filed: 2014-01-13
Abstract: Rundumanzeigegerät (100) zum Erzeugen eines Rundumbildes um eine Benutzerkopfposition (101), das zumindest ein elektrisch angesteuertes Flachbildanzeigegerät (103-1, ... 103-n) zum Erzeugen dreidimensional wahrnehmbarer Bilder mit einer konkav gekrümmten Anzeigefläche (105-1, ..., 105-n) in Bezug auf die Benutzerkopfposition (101) umfasst.
Patent DE-202014000302-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L11/40
Filed: 2014-01-10
Abstract: Reinigungsgerät (1), das zum Reinigen der zur Sonne gerichteten Oberflächen von Solarmodulen (21) geeignet ist, mit einer motorisch angetriebenen Fahrvorrichtung (2), mit wenigstens einem ersten Reinigungsmodul (6), dessen Reinigungsbürsten (7) gegenläufig quer zur Fahrtrichtung des Reinigungsgerätes (1) bewegbar sind und mit wenigstens einem zweiten Reinigungsmodul (10), das zumindest eine um eine horizontale Achse (12) drehbar gelagerte, antreibbare walzenförmige Bürste (11) aufweist, wobei die horizontale Achse (12) quer zur Fahrtrichtung angeordnet ist und wobei an der Fahrvorrichtung (2) eine Ansaugvorrichtung (3) vorgesehen ist, die zwischen der Fahrvorrichtung (2) und der zur Sonne gerichteten Oberflächen der Solarmodule (21) einen Unterdruck entstehen lässt, welcher geeignet ist, das Reinigungsgerät gegen die Solarmodule (21) zu pressen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fahrvorrichtung (2) und/oder am ersten Reinigungsmodul (6) und/oder zwischen der Fahrvorrichtung (2) und dem ersten Reinigungsmodul (6) wenigstens eine Kopplungseinrichtung (15) zum Anbringen einer Gestängeeinrichtung (16) vorgesehen ist und dass die Fahrvorrichtung (2) zumindest ein zylindrisches Rollelement (4) aufweist, das zum Abrollen auf der Oberfläche der Solarmodule (21) bestimmt ist, wobei die Breite des wenigstens einen Rollelementes (4) oder der zwischen den Außenseiten zweier sich gegenüber liegender Rollelemente (4) gemessene Abstand kleiner ist als die Breite der wenigstens einen walzenförmigen Bürste (11).
Patent DE-202014001769-U1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
IPC: A45D8/34
Filed: 2014-02-28
Abstract: Schnellspannvorrichtung (1), vorzugsweise für das Zusammenfassen von aneinander festzulegenden Gegenständen, insbesondere für das Zusammenfassen von Haaren zu Zöpfen, Ponys od. dgl., mit einem flexiblen, zu wenigstens einer Schlaufe (15) formbaren Zugmittel (2) und einem entlang der freien Enden (8) des Zugmittels (2) verstellbarem Stoppelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass a) das Zugmittel (2) zu zwei Schlaufen (15) geformt ist, welche beide das aneinander festzulegende Gut gleichermaßen umgreifen; und b) ein einziges Stoppelement (3) mehrere Öffnungen (5, 6) zum Hindurchfädeln des Zugmittels (2) aufweist.
Patent DE-202014003333-U1 (DE)
Title: Fluiddynamisch wirksamer, triaxial-symmetrischer Strömungskörper aus Ellipsoiden
IPC: F15D1/10
Filed: 2014-04-11
Abstract: Fluiddynamisch wirksamer triaxialer Strömungskörper aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Strömungskörpers durch zwei triaxial-symmetrische Halb-Ellipsoide beschrieben wird.
Patent DE-202014005111-U1 (DE)
Title: Felge mit einem inneren Felgenhorn, einem Felgenstern und einem äußeren Felgenhorn
IPC: B60B3/04
Filed: 2014-06-22
Abstract: Felge mit einem inneren Felgenhorn, einem Felgenstern und einem äußeren Felgenhorn, die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Felgenstern (3) ein Verbund aus einem geschlossen porigen Metallschaumkörper (5) zwischen thermoplastischen Faser-Kunststoff-Verbunden (6) ist, so dass der Felgenstern (3) einen Faserverbund/Metallschaum/Faserverbund-Sandwichaufbau aufweist.
Patent DE-202014005863-U1 (DE)
Title: Ein Solar-Warmwasserbereiter gegenüber der Sonne
IPC: F24S50/20
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Solar-Warmwasserbereiter gegenüber der Sonne, dadurch gekennzeichnet, dass er Vakuumröhren, eine Auflage, einen Motor, einen Lichtsensor, einen Kontroller, einen Wassertank, ein Einlassrohr, ein Auslaufrohr, ein Überlaufsrohr, einen Buckel und eine Laufrolle umfasst, wobei der Motor auf dem Buckel montiert ist, wobei der Kontroller und der Lichtsensor an der Seite des Buckels montiert sind, wobei die Auflage auf dem Motor montiert ist, wobei die Laufrolle unter der Auflage montiert ist, wobei der Wassertank über die Auflage montiert ist, wobei die Vakuumröhren auf der schiefen Ebene der Auflage montiert sind und mit dem Wassertank verbunden sind, wobei das Auslaufrohr unter dem Wassertank montiert ist, wobei das Überlaufsrohr über den Wassertank montiert ist.
Patent DE-202014010702-U1 (DE)
Title: Werkzeug für subkutane Verabreichung
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Werkzeug zur subkutanen Verabreichung einer längsgestreckten medizinischen Vorrichtung (10) durch einen Einschnitt, wobei die medizinische Vorrichtung (10) eine äußere Konfiguration aufweist, die durch eine Breite, Tiefe und Länge bestimmt ist, wobei das Werkzeug zwei Teile aufweist, einen Handgriff (100) und einen Kolben (300), wobei: der Handgriff (100) einen Kanalabschnitt und einen Tunneler (104) aufweist; der Kanalabschnitt ein distales Ende (108) und einen sich longitudinal erstreckenden Kanal (102) aufweist, der eine distale Öffnung bei dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts aufweist, wobei der Kanal eingerichtet ist, um mit der äußeren Konfiguration der medizinischen Vorrichtung (10) zu entsprechen, um eine Rotation der medizinischen Vorrichtung (10) innerhalb des Kanalabschnitts zu verhindern; der Tunneler (104) sich longitudinal von dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts zu einem distalen Ende (106) des Tunnelers (104) erstreckt, das für eine stumpfe Dissektion eingerichtet ist, um einen Pfad zu erzeugen, wenn das distale Ende (108) des Tunnelers (104) in den Einschnitt platziert und durch das Gewebe zu dem gewünschten Ort des distalen Endes (20) der medizinischen Vorrichtung (10) voran bewegt wird; der Kolben (300) distal innerhalb des Kanals (102) bewegbar ist, um die medizinische Vorrichtung (10) distal von dem Kanalabschnitt entlang des Tunnelers innerhalb des Pfades, der durch den Tunneler (104) erzeugt wird, voran zu bewegen.
Patent DE-202014104157-U1 (DE)
Title: Ventilhubsteuerungsvorrichtung mit Zylinderdeaktivierung
IPC: F01L1/12
Filed: 2014-09-04
Abstract: Ventilhubsteuerungsvorrichtung (20) für eine Verbrennungskraftmaschine mit mindestens einer Zylinderreihe mit einem ersten Zylinder und mindestens einem zweiten Zylinder, wobei die Zylinder jeweils mindestens ein Hubventil (6) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (1) zum Aufbringen einer derart wirkenden Kraft vorhanden ist, dass für jeden Zylinder ein von den anderen Zylindern unterschiedlicher momentan maximal zulässiger Ventilhub des Hubventils (6) einstellbar ist.
Patent DE-202014105386-U1 (DE)
Title: Lagerung für ein Drehgelenk für eine Halte-, Stütz- oder Sitzvorrichtung im Sanitärbereich
IPC: F16C11/04
Filed: 2014-11-10
Abstract: Lagerung (1) für ein Drehgelenk (2) für die Anbringung einer Halte-, Stütz- oder Sitzvorrichtung (3) an einem Baukörper im Sanitärbereich, umfassend zwei parallele Lagerplatten (1a, 1b), wobei jede der Lagerplatten (1a, 1b) wenigstens eine Befestigungsfläche (1ca; 1cb) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des Drehgelenks (2) über die zwei parallelen Lagerplatten (1a, 1b) erfolgt, wobei jede der Lagerplatten (1a; 1b) mit der ihr zugeordneten wenigstens einen Befestigungsfläche (1ca; 1cb) ein „L“ bildet, wobei die beiden Lagerplatten (1a, 1b) durch mit den Lagerplatten korrespondierende Schlitze (4a, 4b) einer Wandabdeckung (4) geführt sind derart, dass die Befestigungsflächen (1ca, 1cb) des jeweiligen „L“ sich auf der dem Baukörper zugewandten Seite der Wandabdeckung (4) befinden, und dass das drehbare Teil (2a) des Drehgelenks (2) zwischen den beiden Lagerplatten (1a, 1b) angeordnet ist.
Patent DE-202014105659-U1 (DE)
Title: Mit der Handfläche haltbare elektrische Bade-Massagebürste
IPC: A47K7/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Eine elektrische Bade-Massagebürste (100, 200, 300), bestehend aus: einem Gehäuse in Handgröße (1, 1’) mit einer Massagefläche (140) auf dessen Vorderseite; einem Schwingungserzeuger (2), der innerhalb des Gehäuses (1, 1’) angeordnet und mit einem Motor (21) ausgestattet ist, während eine Exzenternocke (22) an einem Ende der Antriebswelle (210) des Motors (21) zum Vibrieren der Massagefläche (14) beim Rotieren der Antriebswelle angeschlossen ist; und einer Steuerschaltungsvorrichtung (3), die im Gehäuse (1, 1’) angeordnet und mit einer Steuerschaltung (31) ausgestattet ist, die elektrisch mit dem Motor (21) des Schwingungserzeugers (2) zum Steuern der Rotation der Antriebswelle (210) des Motors (21) gekoppelt ist.
Patent DE-202015000254-U1 (DE)
Title: Koffer, insbesondere Pilotenkoffer
IPC: A45C13/22
Filed: 2015-01-19
Abstract: Koffer (1) aus Hartschalenmaterial, vorzugsweise Pilotenkoffer, bestehend aus einem nach oben offenen Kofferunterteil (3), mit einer Vorderwand (2), einer Rückwand (4) und zwei seitlichen Stirnwänden (7, 8), sowie mit einer Bodenwand (9), und einem aufklappbaren Deckel (5) zum Verschließen des Kofferunterteils (3), wobei an der Rückwand des Kofferunterteils (3) ein im Innenraum befestigter, nach oben ausziehbaren Teleskopgriff (13) zum Ziehen oder Schieben des Koffers (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) ein schmales feststehendes Deckelelement (5a) aufweist, das sich über die gesamte Breite des Kofferunterteils (3) an der Rückwand erstreckt und in der Mitte der Breite eine Öffnung (15) aufweist, durch die der Teleskopgriff (13) herausziehbar ist, und dass der Deckel (5) angrenzend an die Öffnung (15) für den Teleskopgriff (13) ein Scharnier (19) aufweist, das das feststehende Deckelelement (5a) mit einem aufklappbaren breiten Deckelelement (5b) verbindet, wobei auf dem aufklappbaren breiten Deckelelement eine zur Einhandbedienung geeignete Schlossbetätigungseinrichtung (24) angeordnet ist, mittels der ein zwischen dem aufklappbaren Deckelement (5b) und dem Kofferunterteil wirkendes Schloss von einer geschlossen Stellung in eine geöffnete Stellung und umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-202015004966-U1 (DE)
Title: Wandhalter für Violine/Viola in einer, den verschiedenen Größen und marktüblichen Bauformen angepassten Konstruktion
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Wandhalter für eine Violine oder Viola mit traditioneller Bauweise, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Grundträger aus einem U-förmig gestalteten stabilen Material (A) besteht, und einseitig in dessen Ebene in einem Winkel von etwa 90 Grad abgewinkelt ist. An beiden Enden des Grundträgers sind je ein gerades Querstück (E und F) unlösbar befestigt ist. Teil E dient der Aufnahme des Bogens und Teil F der Aufnahme des Instruments.
Patent DE-202015009796-U1 (DE)
Title: Kleidungsbehandlungsvorrichtung
IPC: D06F87/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kleidungsbehandlungsvorrichtung, die aufweist:
 einen Schrank (10), der in eine Behandlungskammer (12), um zu ermöglichen, dass Kleidung in ihr aufgehängt wird, eine Arbeitskammer (14), um zu ermöglichen, dass Anlagen darin installiert werden, und einen Behältermodulrahmen (71), der konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass ein Wasserversorgungsbehälter (80) und ein Wasserabführungsbehälter (90) darin installiert werden, unterteilt ist;
 eine Tür (20) zum Öffnen und Schließen des Schranks (10);
 eine Dampfeinheit (40), die in der Arbeitskammer (14) angeordnet ist, um Dampf in die Behandlungskammer (12) zuzuführen;
 eine Wärmepumpeneinheit (50), die in der Arbeitskammer (14) angeordnet ist, um Luft in der Behandlungskammer (12) zu zirkulieren und die Luft, die zirkuliert wird, zu klimatisieren;
 einen Wasserversorgungsstandsensor (100), der konfiguriert ist, um einen Stand des in dem Wasserversorgungsbehälter (80) gelagerten Wassers abzutasten; und
 einen Wasserabführungsstandsensor (101), der konfiguriert ist, um einen Stand des in dem Wasserabführungsbehälter (90) gelagerten Wassers abzutasten;
 wobei der Wasserversorgungsbehälter (80) trennbar in dem Behältermodulrahmen (71) installiert ist und mit der Dampfeinheit (40) verbunden ist, die konfiguriert ist, um Wasser an die Dampfeinheit (40) zuzuführen, und
 wobei der Wasserabführungsbehälter (90) trennbar in dem Behältermodulrahmen (71) installiert ist und konfiguriert ist, um Kondenswasser zu lagern, das in wenigstens einer ausgewählten der Behandlungskammer (12) und der Wärmepumpeneinheit (50) erzeugt wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserabführungsstandsensor (101) höher angeordnet ist als der Wasserversorgungsstandsensor (100).
Patent DE-202015103917-U1 (DE)
Title: Textilie mit daran befestigten Messmodulen
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Textilie mit daran befestigten Messmodulen, aufweisend: mindestens ein Messmodul (10) mit einer Berührungsfläche (11); eine Deckschicht (20), die mindestens mit einem Messmodul (10) verbunden ist, wobei sich das Messmodul (10) unterhalb der Deckschicht (20) befindet, und wobei an der Deckschicht (20) mindestens ein Fensterloch (21) ausgebildet ist, sodass die Berührungsfläche (11) des Messmoduls (10) außerhalb des Fensterloches (21) der Deckschicht (20) freiliegt; und eine Stoffschicht (30), die mit der Deckschicht (20) verbunden ist, wobei ein Luftspiel (50) zwischen der Stoffschicht (30) und der Deckschicht (20) ausgebildet ist, und wobei das Messmodul (10) zwischen der Deckschicht (20) und der Stoffschicht (30) angeordnet ist.
Patent DE-202015104373-U1 (DE)
Title: Gürtel ohne Gürtelschnalle mit einem Klettverschluss
IPC: A44B18/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Gürtel ohne Gürtelschnalle mit einem Klettverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtel (1) aus einem Stretchmaterial besteht und ein Ende des Gürtels (1), als verschließbare Schlaufe (2) mittels Knopfverschluss (3) ausgebildet ist und die Seite der Schlaufe (2) zum anderen Ende des Gürtels (1) mit einem Teil eines Klettverschlusses (4) versehen ist und das andere Ende des Gürtels (1) auf der Innenseite mit dem Gegenstück des Klettverschlusses (4) versehen ist und dieses Ende des Gürtels (1) in ein Griffelement (5) ohne Klettverschluss (4) übergeht.
Patent DE-202015104873-U1 (DE)
Title: Hänge-Bepflanzungsmatte
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-09-14
Abstract: Hänge-Bepflanzungsmatte (1) gekennzeichnet durch mindestens eine Textilmattengrundbahn (2), die eine Mattensichtseite (3) und eine Mattenrückseite (8) aufweist, wobei an der Mattensichtseite (3) eine Anzahl von nebeneinander und/oder übereinander liegenden Pflanztaschen (4) angeordnet sind, die aus der Textilmattengrundbahn (2) oder einer zweiten Textilmattenbahn (5) geformt sind, und die Mattenrückseite (8) zur Anlage an einem vertikal oder geneigt orientierten Objekt (7) vorgesehen ist, wobei oberhalb der Pflanztaschen (4) mindestens ein Umschlag (11) angeordnet ist, der über das Objekt (7) legbar ist, wobei der Umschlag (11) Befestigungseinrichtungen (15) zum Festlegen des Umschlags (11) aufweist.
Patent DE-202015106093-U1 (DE)
Title: Deckelhaube eines Klimaanlagenluftauslasses
IPC: F24F13/20
Filed: 2015-11-11
Abstract: Deckelhaube eines Klimaanlagenluftauslasses, aufweisend einen Haubenkörper (1) und Lamellen (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haubenkörper Quertrennstreifen (3) angeordnet sind, wobei die Quertrennstreifen (3) den Haubenkörper in einen linken und rechten Abschnitt abtrennen, und wobei am linken und rechten Abschnitt des Haubenkörpers (1) jeweils die Lamellen angeordnet sind, und wobei die Lamellen (2) mit dem Haubenkörper beweglich verbunden sind.
Patent DE-202015106369-U1 (DE)
Title: Ladeboden für ein Kraftfahrzeug, ein mit einem solchen Ladeboden ausgestattetes Kraftfahrzeug sowie ein Set solcher Ladeböden
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ladeboden, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, besonders bevorzugt für einen Pick-Up, zur Anbringung über einer Ladefläche des Kraftfahrzeugs, wobei der Ladeboden über der Ladefläche des Kraftfahrzeugs lösbar befestigbar und in gelöstem Zustand aus einer ersten Position, die sich über der Ladefläche des Kraftfahrzeugs befindet, in eine zweite Position, die sich im Wesentlichen außerhalb des Kraftfahrzeugs befindet, bewegbar ist, wobei wenigstens ein spezifisches Ladegut, beispielsweise ein Ausrüstungselement, auf dem Ladeboden, insbesondere fest montiert, angeordnet ist.
Patent DE-202016001589-U1 (DE)
Title: Tür oder Fenstersicherung / Einbruch - Aufhebel Sicherung
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-03-10
Abstract: Aufhebelschutz, Einbruchhemmende Vorrichtung, Absicherung für nach innen Öffnente Türen oder Fenster dadurch gekennzeichnet, das durch einfaches Einschieben der Sicherungsplatte (2) in die Grundplatte (1) ein schwer überwindbarer Gegenhalt entsteht.
Patent DE-202016003899-U1 (DE)
Title: Elektrischer Holzkohleersatz für Wasserpfeife
IPC: A24F40/40
Filed: 2016-06-22
Abstract: Elektronische Heizelemente für Wasserpfeifen aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass kein gesonderter Tabakkopf erforderlich ist, siehe 5.
Patent DE-202016005079-U1 (DE)
Title: Präparation von magnetischen Markern in thermoplastischen Kunststoffen
IPC: C08L101/12
Filed: 2016-08-19
Abstract: Präparation von magnetischen Markern in thermoplastischen Kunststoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Präparation 10 bis 70%, vorzugsweise 40 bis 60% ferromagnetische Materialien enthält.
Patent DE-202016100214-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: F16B12/46
Filed: 2016-01-18
Abstract: Möbelsystem (10) aus zumindest annähernd flachen Tafeln (16), nämlich zumindest zwei Seitenwänden (162), einem Boden (164) und einer Decke (166), welche Tafeln (16) jeweils eine Frontschmalseite (161) und gegenüberliegend eine Rückschmalseite (163) und dazwischen verlaufend und ebenfalls einander gegenüberliegend Verbindungsschmalseiten (165) aufweisen, sodass unter Verwendung geeigneter Verbindungsmittel aus den Tafeln (16) beim Verbinden der Tafeln (16) an ihren Verbindungsschmalseiten (165) ein Rahmen mit oder ohne Tür und mit oder ohne Rücken aufbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschmalseiten (165) jeweils mit einer Leiste (30, 40, 50) verbunden sind, welche Leiste (30, 40, 50) beispielsweise als Eckleiste zum Verbinden von zwei Tafeln (16) oder als Kreuzleiste zum Verbinden von drei oder vier Tafeln (16) ausgebildet ist, Befestigungskonturen der Verbindungsschmalseiten (165) die Leiste (30, 40, 50) zumindest abschnittsweise hintergreifen.
Patent DE-202016100545-U1 (DE)
Title: Umhüllung für ein Kabel für ein Fahrrad
IPC: F16C1/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Umhüllung für ein Kabel für ein Fahrrad umfassend: eine röhrenförmige Verkleidung (11), eine Verstärkungsröhre (12), die auf der röhrenförmigen Verkleidung ausgebildet ist, wobei die Verstärkungsröhre (12) eine röhrenförmige Kunststoffschicht (122) und ein röhrenförmiges Gewebe (121) umfasst, das in die röhrenförmige Kunststoffschicht (122) eingebettet ist, wobei das röhrenförmige Gewebe (121) zwei Gruppen von helixförmigen Fasern (1211) umfasst, wobei die Fasern (1211) in einer Gruppe die Fasern (1211) in der anderen Gruppe schneiden, und eine röhrenförmige farbige Schicht (13), die auf der röhrenförmigen Kunststoffschicht (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Behältnissen für Pflanzen und Kräuter
IPC: A47H27/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Vorrichtung (6) zur Halterung eines Behältnisses (8) für Pflanzen und Kräuter an einem Rahmenteil (4) eines Gebäudes, insbesondere an einem Fensterflügel, gekennzeichnet durch ein Klemmelement (10) zur zerstörungsfreien Klemmbefestigung an dem Rahmenteil (4) und eine an dem Klemmelement (10) angebrachte oder anbringbare Aufnahmeschale (12) zur Aufnahme des Behältnisses (8).
Patent DE-202016104875-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Eier, Geflügelhaltungssystem
IPC: A01K43/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Transportvorrichtung für Eier, umfassend eine Eifördervorrichtung, die angeordnet und ausgebildet ist, Eier in eine Förderrichtung zu befördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Eifördervorrichtung Aufnahmen für einzelne Eier aufweist.
Patent DE-202016106364-U1 (DE)
Title: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung
IPC: H02K15/12
Filed: 2016-04-26
Abstract: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung, welche zum Entfernen überschüssigen Imprägniermittels von imprägnierten Bauteilen (1), insbesondere von eine Wicklung tragenden elektrischen Bauteilen (1), mittels eines gasförmigen Druckmediums (L) ausgebildet ist und zum Zuführen desselben eine Leitungsanordnung mit mindestens einem ringförmigen Verteiler (11) aufweist, welcher mit zumindest einer in einem Verteilerkörper (110) ausgebildeten hohlen Ringkammer (113) und von dieser ausgehenden düsenförmigen Austrittsöffnungen (115) versehen ist, durch die das Druckmedium (L) in gerichteter Strömung auf das Bauteil (1) im zu reinigenden Bereich abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen (115) jeweils mittels separater Düsenkörper (12) ausgebildet sind, die lösbar und austauschbar an dem Verteilerkörper (110) befestigt sind.
Patent DE-202016106609-U1 (DE)
Title: Türbeschlag
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-11-28
Abstract: Türbeschlag (1) mit einer auf dem Türblatt zu fixierenden Basisplatte (3) und einer Scaneinheit (2) zur Erfassung und Identifizierung eines Fingerabdrucks des Türbedieners, dadurch gekennzeichnet, dass die Scaneinheit (2) in die Basisplatte (3) integriert ist.
Patent DE-202016107089-U1 (DE)
Title: Batteriehalter für stabförmige Batterien sowie Batteriemodul, insbesondere für Elektromobilitätsanwendungen
IPC: H01M50/293
Filed: 2016-12-16
Abstract: Batteriehalter (12) für eine Vielzahl von stabförmigen, vorzugsweise zylinderförmigen, Batterien (14), insbesondere für Elektromobilitätsanwendungen umfassend: – eine erste und eine zweite Tragplatte (24, 26), die jeweils eine Vielzahl nebeneinanderliegender Öffnungen (28) mit einem einheitlichen oder im Wesentlichen einheitlichen Öffnungsquerschnitt (30) aufweisen, wobei die Öffnungen (28) der beiden Tragplatten (24, 26) in Richtung der Längsachse (18) des Batteriehalters (12) jeweils paarweise zueinander fluchtend angeordnet sind, so dass die Batterien (14) jeweils in eine Öffnung (28) der ersten Tragplatte (24) und in eine Öffnung (28) der zweiten Tragplatte (26) einsetzbar sind, – ein an der ersten Tragplatte (24) befestigtes einstückiges erstes Elastomerlagerteil (46) und ein an der zweiten Tragplatte (26) befestigtes zweites Elastomerlagerteil (48), – wobei die beiden Elastomerlagerteile (46, 48) jeweils eine Vielzahl von nebeneinanderliegend angeordneten Batteriedurchtrittsöffnungen (50) mit einem zu den Öffnungen (28) der beiden Tragplatten (24, 26) korrespondierenden räumlichen Verteilungsmuster aufweisen und wobei eine lichte Weite (52) der Batteriedurchtrittsöffnungen (50) der beiden Elastomerlagerteile (46, 48) im unbelasteten Zustand der Elastomerlagerteile (46, 48) jeweils kleiner ist, als der Öffnungsquerschnitt (30) der Öffnungen (28) der beiden Tragplatten, (24, 26) um die am Batteriehalter (12) zu halternden Batterien (14) mittels der Elastomerlagerteile (46, 48) umfangsseitig, vorzugsweise vollumfänglich dichtend, zu umgreifen und an den Tragplatten (24, 26) schwimmend zu lagern.