baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19949761-B4 (DE)
Title: Mehrdruckkondensationsanlage
Inventor: BLANGETTI FRANCISCO
IPC: F28B9/10
Filed: 1999-10-15
Granted: 2009-04-02
Abstract: Mehrdruckkondensationsanlage
mit einem Entgasungssystem, welche Mehrdruckkondensationsanlage
Kondensatoren (11–14)
aufweist, wenigstens einen Kondensator einer niedrigsten Druckstufe
(11) und wenigstens einen Kondensator wenigstens einer höheren Druckstufe
(12, 13, 14) umfasst, wobei wenigstens ein Teil der Kondensatoren
mit einem Entgasungssystem zur Absaugung nichtkondensierbarer gasförmiger Medien
verbunden sind, welches Entgasungssystem Entgasungsleitungen (111,
112, 113, 114) und wenigstens eine Sammelleitung (21, 22, 23) umfasst,
wobei jede Sammelleitung wenigstens einen Sammler (3, 31, 32, 33)
umfasst, in welchen Sammler wenigstens zwei Leitungen (4, 5) des
Entgasungssystems münden,
welche Leitungen zu einer höheren
und zu einer niedrigeren Druckstufe gehören, dergestalt, dass in dem
Sammler (3) Medien (41, 51) unterschiedlicher statischer Vordrucke
vermischt werden, wobei wenigstens in einem Strömungsweg des Mediums (41) aus der
Leitung der höheren
Druckstufe (4) eine Vorrichtung (6) zur Absenkung des statischen
Druckes angeordnet ist, welches den statischen Druck dieses Mediums
(41) vorgängig der
Vermischung mit einem Medium (51) einer niedrigeren Druckstufe wenigstens
auf...
Patent DE-19950559-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von geometrischen Strukturen auf oder in einem Substrat sowie von Materialparametern
Inventor: HERTLING ROLF
IPC: G01N21/31
Filed: 1999-10-20
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen geometrischer Strukturen auf oder in einem Substrat,
an denen Lichtbeugung auftritt, durch  – Messen von Reflexions- und/oder
Transmissions-Lichtintensitäts-Werten des gebeugten
Lichts in Abhängigkeit
von der Wellenlänge,  – Berechnen
der Reflexions- und/oder Transmissions-Lichtintensitäts-Werte
unter Verwendung eines Iterationsmodells, in das die einzelnen Schicht-
und/oder Strukturparameter und/oder Materialparameter eingehen,
wobei die Schicht- und/oder Strukturparameter und/oder Materialparameter,
die sich über
die Substratfläche
hinweg kontinuierlich ändern,
in lateraler Richtung über
die Substratfläche hinweg
polygonisiert sind, und  – Ändern der
Parameter bis eine größtmöglichste Übereinstimmung
zwischen den gemessenen und berechneten Werten herbeigeführt ist,
und somit die Schicht- und/oder Struktur-
und/oder Materialparameter der einzelnen Polygone bestimmt sind.
Patent AU-2016101931-B4 (AU)
Title: Interference coloring of thick, porous, oxide films
Inventor: CURRAN JAMES A
IPC: C25D11/02
Filed: 2016-10-31
Granted: 2017-03-09
Abstract: Porous metal oxide layers having a color due to visible light interference effects are disclosed. In particular embodiments the porous metal oxide layers are formed using an anodizing processes, which includes a porous metal oxide layer forming process and a barrier layer thickening process. The barrier layer thickening process increases a thickness of a barrier layer within the porous metal oxide layer to a thickness sufficient to and cause incident visible light waves to be reflected in the form of a new visible light waves, thereby imparting a color to the porous metal oxide layer. Methods for tuning the color of the porous metal oxide layer and for color matching surfaces of different types of metal substrates are described.
Patent DE-102004004280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von Batterien
Inventor: AIGNER KONRAD
IPC: H01M10/42
Filed: 2004-01-27
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Diagnose von Batterien (8), bei dem der Funktionszustand einer Batterie (8) anhand eines Vergleichs der Batterie (8) mit einem in einem neuronalen Netz (1) abgebildeten Batteriezustandsmodell bestimmt wird, wobei das Batteriezustandsmodell im neuronalen Netz (1) mittels der Batteriekenngrößen einer neuen, voll funktionsfähigen Referenzbatterie (2) abgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das neuronale Netz als leeres Netz in einem Steuergerät (7) vorliegt und beim Anschließen der Batterie (8) selbständig und automatisch durch einen selbstlernenden Algorithmus anhand von Messwerten für die Batteriekenngrößen mit dem Einlernvorgang beginnt, wobei das die Referenzbatterie (2) repräsentierende Batteriezustandsmodell alterungsunabhängig abgebildet wird.
Patent DE-102004007193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Tonerteilchen, mit einer austauschbaren Bürstenwalze
Inventor: HERZOG HEINZ
IPC: G03G15/045
Filed: 2004-02-13
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Tonerteilchen von einem Bildträger eines Druckers oder Kopierers,  bei
der eine hohle austauschbare Bürstenwalze
(12) mit einem Ende von einem ersten angetriebenen drehbaren Aufnahmeelement
(18) und mit dem anderen Ende von einem zweiten drehbaren Aufnahmeelement
(26) gelagert ist,  wobei die Bürstenwalze (12) eine Hülse (36)
mit einem Innenmantel aus nachgiebigem Material umfasst,  eines
der Aufnahmeelemente (26) bewegbar ist, um die Bürstenwalze (12) gegen eine
andere gleichartige Bürstenwalze
auszutauschen,  und wobei das angetriebene Aufnahmeelement (18)
mindestens ein längliches,
federndes Element (50, 52) enthält, das
quer zur Längsachse
der Bürstenwalze
(12) verläuft und
dessen mindestens eines Ende sich beim Austauschvorgang in dem nachgiebigen
Innenmantel der Hülse
(36) verankert und eine drehfeste Verbindung zwischen dem angetriebenen
Aufnahmeelement (18) und der Bürstenwalze
(12) herstellt.
Patent DE-102004016128-B4 (DE)
Title: Drahtloses Telekommunikationsverfahren und darin verwendete Mobilstation
Inventor: LI MENG-RU
IPC: H04W76/02
Filed: 2004-03-26
Granted: 2014-05-15
Abstract: Drahtloses Telekommunikationsverfahren umfassend die Schritte: Freigeben eines Betriebs einer rufenden Mobilstation (12) in einer ausgewählten ersten oder zweiten Kommunikationsbetriebsart; drahtlose Kommunikation der rufenden Mobilstation (12) mit einer gerufenen Mobilstation (12) über ein Basisstations-Subsystem (14) gemäß einem ersten Kommunikationsprotokollstapel unter Verwendung eines ersten Protokollmoduls (121), wenn die anrufende Mobilstation (12) in der ersten Kommunikationsbetriebsart betrieben wird; drahtlose und direkte Kommunikation der rufenden Mobilstation (12) mit einer gerufenen Mobilstation (12) gemäß einem zweiten Kommunikationsprotokollstapel unter Verwendung eines zweiten Protokollmoduls (122) und unter Umgehung des Basisstations-Subsystems (14), wenn die rufende Mobilstation (12) in der zweiten Kommunikationsbetriebsart betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Protokollmodul (122) der rufenden Mobilstation (12) in der zweiten Kommunikationsbetriebsart die Aktion des Basisstations-Subsystems (14) simuliert.
Patent DE-102004025528-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von beschichteten Gegenständen
Inventor: KRIZEK JOSEF
IPC: F26B21/08
Filed: 2004-05-25
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zum Trocknen von beschichteten Gegenständen, bei dem die Gegenstände durch eine Trockenzone bewegt werden, in der sie einer Inertgasatmosphäre ausgesetzt sind, wobei  die Reinheit der Inertgasatmosphäre dadurch aufrecht erhalten wird, dass  der Trockenzone ständig oder intermittierend Inertgas entnommen wird, das an mindestens einer Fläche entlang geleitet wird, die auf eine Temperatur abgekühlt ist, die unterhalb des Taupunktes von im Inertgas enthaltenen Verunreinigungen liegt, derart, daß die Verunreinigungen an der gekühlten Fläche auskondensieren,  wonach das so gereinigte Inertgas wieder in die Trockenzone zurückgeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Gegenstände (2; 102) vor der Trockenzone (8; 108) durch eine Vortrockenzone (4; 104) hindurchgeführt werden, in welcher aus den Gegenständen Lösemittel entfernt wird, und  die Trockenzone (8, 108) derart ausgebildet ist, dass darin die Gegenstände (2; 102) unter Inertgasatmosphäre durch Auspolymerisieren gehärtet werden.
Patent DE-102004025780-B4 (DE)
Inventor: STIEF THOMAS
IPC: C12Q1/26
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Determination of lipopolysaccharide, lipid-A and glucan in biological fluids, comprises treating the sample with with an oxidant and addition of at least one limulus amoebocyte factor to the oxidized sample and determination of activation of at least one of the lumulus amoebocyte factors. Determination of lipopolysaccharide, lipid-A and glucan in biological fluids, comprises treating the sample with with an oxidant and addition of at least one limulus amoebocyte factor to the oxidized sample and determination of activation of at least one of the lumulus amoebocyte factors. The oxidant is preferably added at a concentration of 50-70 mu mol/ml of sample fluid. To determine activation of at least one of factor of the limulus system, the quantity of chromophor produced by it from a chromogen compound split by activated limulus factor is determined. The biological fluid is blood, blood product, liquor, urine, saliva, bronchoalveolar lavage, pericardial fluid, pleural fluid, milk, tissue fluids, lymph fluid, industrially manufactured products containing antilimulus factors and especially plasma. Further developments of the method in accordance with the foregoing principles are described. An independent claim is included for the corresponding test system.
Patent DE-102004043167-B4 (DE)
Title: Laserschneidanlage
Inventor: PANKATZ DIETER
IPC: B23K26/16
Filed: 2004-09-03
Granted: 2015-11-05
Abstract: Laserschneidanlage (2) mit einem auf ein in einem Werkstückträger (8) gehaltenes Rohr (26) ausgerichteten Laserschneidkopf (6) zum Durchschneiden einer Wand (32) des Rohres (26), wobei das Rohr (26) mit einer beim Durchschneiden der Wand (32) in einen verschmutzungsgefährdeten Bereich (46) der Laserschneidanlage (2) austretenden Flüssigkeit (40) gefüllt ist, und der Werkstückträger (8) auf einer ersten Führung (16) verschiebbar gelagert ist, und die erste Führung (12) außerhalb des verschmutzungsgefährdeten Bereiches (46) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserschneidkopf (6) auf einer zweiten Führung (50) verschiebbar gelagert ist und die zweite Führung (50) außerhalb des verschmutzungsgefährdeten Bereiches (46) angeordnet ist, wobei keine Schutzmaßnahmen für die erste Führung (12) vorgesehen sind.
Patent DE-102005004993-B4 (DE)
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16F15/133
Filed: 2005-02-03
Granted: 2015-09-24
Abstract: The prime mover has two energy storing devices (8,12) set in parallel with each other, and each operating between two flywheels (1,2). Both energy storing devices are rotatable freely relative to each other. A connecting member (15) is set between energy storing device (12) and both flywheels, and develops a degressive effect in response to only small angular displacements of both flywheels relative to each other. The flywheel (1) is non-rotatably connectable with a rotary output element.
Patent DE-102005005681-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einem verschieblich an einem Verkleidungshalter fixierten Windschild
Inventor: MAISCHL HANSJÜRGEN
IPC: B62J17/04
Filed: 2005-02-08
Granted: 2019-10-31
Abstract: Motorrad mit einen Verkleidungshalter (1), der ein erstes und ein zweites Verkleidungshalterteil (2, 3) aufweist, wobei ein hinteres Ende des ersten Verkleidungshalterteils (2) mit einem Rahmen des Motorrads verbunden ist und ein vorderes Ende des ersten Verkleidungshalterteils (2) mit dem zweiten Verkleidungshalterteil (3) verbunden ist, und wobei das zweite Verkleidungshalterteil (3) eine linke und eine rechte Halteschiene (10, 11) aufweist und ein Windschild an dem zweiten Verkleidungshalterteil (3) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Windschild verschieblich entlang der Haltschienen (10, 11) an dem zweiten Verkleidungshalterteil (3) befestigt ist, derart, dass in der linken und in der rechten Halteschiene (10, 11) jeweils eine nutartige Ausnehmung (12) vorgesehen ist, in denen jeweils mindestens ein mit dem Windschild verbundenes, klammerartiges Element (13, 14) verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-102005009866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einspeisung elektrischer Leistung in Geräteträger
Inventor: DANNENMAIER UDO
IPC: G08C17/04
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung hoher elektrischer Leistung auf drehbare oder linear bewegliche Geräteträger mit integrierter berührungsloser bidirektionaler Kommunikationsverbindung ohne die Verwendung einer mechanisch-elektrischen Verbindung zur Energieübertragung. Es wird dabei eine Anordnung von Asynchronmaschinen beschrieben, bei der kein unerwünschtes Drehmoment zur Wirkung kommt. DOLLAR A Die rotationssymmetrische Anordnung und die Verwendung von Hohlwellen erlaubt ferner die einfache Einbringung für zusätzliche berührungslose Übertrager für eine störsichere Breitbandübertragung für Informationsströme in beide Richtungen, wodurch empfindliche Elektronik auf den beweglichen Geräteträgern reduziert werden kann. DOLLAR A Die Vorrichtung ist einsetzbar bei Rundtaktmaschinen, bei mehrspindligen Drehmaschinen, bei Lineartransfermaschinen, im allgemeinen Maschinenbau und im allgemeinen Fahrzeugbau.
Patent DE-102005030301-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von nanokristallinen magnetischen Eisenoxidpulvern
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: H01F1/11
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von nanokristallinen magnetischen Eisenoxidpulvern
mit schmaler Partikelgrößenverteilungen
und mittleren Partikelgrößen über 15 nm
durch eine zyklische Fällung
aus wässriger
Lösung
umfassend folgende Schritte:  1. ein Lösungsgemisch aus Fe 2+  und Fe 3+ -Salzen
mit einem molaren Verhältnis
Fe 2+ /Fe 3+  = 1 bis
2 und einer Gesamteisenkonzentration von 0,4 bis 1,3 mol/l wird
mittels einer Lauge in einem pH-Wertbereich von 6,5 bis 7,0 eingestellt,  2.
zu dem Niederschlag wird wiederum die Eisensalzmischung von Schritt
1 dazugegeben und dieser Schritt vollständig wiederholt, wobei die
Schritte 1 und 2 mehrmals hintereinander wiederholt werden können,  3.
die entstandene Suspension abschließend für 5 bis 30 min gekocht wird  4.
und die erzeugten Magnetpartikel durch Zentrifugierung separiert
werden.
Patent DE-102005053920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Einlaufkeilverdichters einer kontinuierlich arbeitenden Presse im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten und eine kontinuierlich arbeitende Presse zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B27N3/24
Filed: 2005-11-11
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Einlaufkeilverdichters einer kontinuierlich arbeitenden Presse im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, wobei eine auf ein Formband gestreute Pressgutmatte in einer kontinuierlich arbeitenden Presse zwischen zwei endlos umlaufenden Stahlbändern (3) unter Anwendung von Druck und Wärme verpresst und ausgehärtet wird, wobei im Presseneinlauf ein Einlaufkeilverdichter zur Abstützung der Stahlbänder (3) oben und unten aus Heizplatten (9, 10) mit stahlbandseitig anliegenden Abrollplatten (11) angeordnet ist, wobei im Einlaufkeilverdichter ein Hauptverdichtungsprofil für die Pressgutmatte mit differenzierte Verdichtungskurven oben und unten für die Stahlbänder (3) mittels Hydraulikzylinder (5, 6) einsteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach Einsteuerung des Hauptverdichtungsprofiles für das jeweilige Endprodukt im Einlaufkeilverdichter, bei Bedarf 100–500 mm nach beidseitigem Kontakt der Stahlbänder (3) mit der Pressgutmatte (1) die obere und/oder die untere Verdichtungskurve in einem kurzen Bereich (B) veränderlich ist, wobei mittels über die Breite angeordneter hydraulischer doppelt wirkender Kurzhubzylinder (12) die Abrollplatte (11) in diesem kurzen Bereich (B) von der Pressgutmatte (1) weggezogen oder zur Pressgutmatte (1) hin gedrückt wird und wobei dieser Bereich (B) eine Länge von 200 bis 400 mm umfasst.
Patent DE-102005062669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewickeln eines Teils mit einem Draht
Inventor: HAGEDORN JUERGEN
IPC: B65H54/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zum Bewickeln eines, einen Kommutator (9) mit mindestens einer Ausformung (11) aufweisenden, zu bewickelnden Teils (2), insbesondere Rotors, mit einem Draht (8), mittels einer Vorrichtung (1), wobei das zu bewickelnde Teil (2) in einer Aufnahme (3) gehalten wird und die Vorrichtung (1) eine an einem Düsenträger (6) angeordneten Wickeldüse (7), eine innere Hülse (12) und eine äußere Hülse (10) aufweist, wobei  – das zu bewickelnde Teil (2) mittels der Aufnahme (3) in eine vorbestimmte Winkelstellung relativ zu der Wickeldüse (7) verschwenkt wird,  – das zu bewickelnde Teil (2) relativ zu der äußeren Hülse (10) verfahren wird, bis der eine Draht (8) zwischen der Ausformung (11) und der äußeren Hülse (10) in Richtung seiner Drahtlängsachse beweglich eingeschlossen ist,  – der Draht (8) soweit zurückgezogen wird, bis der Draht (8) die Ausformung (11) ohne Überstand berührt und  – das zu bewickelnde Teil (2) relativ zu der inneren...
Patent DE-102006002478-B4 (DE)
Title: Bodenplatte sowie Kabelverteilerschrank mit Bodenplatte
Inventor: IRMER GUENTER
IPC: H05K5/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: Bodenplatten-Anordnung
für einen Schaltschrank
(1), insbesondere einen Kabelverteilerschrank, zwischen Sockel (3)
und Verteilerraum (4), bestehend aus einer Bodenplatte (2), die
aus wenigstens zwei Einzelteilen (7a, 7b) besteht, die im zusammengefügten Zustand
wenigstens eine Öffnung
(9) in der Bodenplatte (2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass
ein in der Öffnung (9)
der Bodenplatte (2) angeordnetes Einsatzteil (8) vorgesehen ist,
welches einen gegenüber
der Bodenplatte (2) vertieften mittleren Bereich (14) aufweist,
in dem wenigstens ein Kabeldurchlass (5) gebildet ist.
Patent DE-102006003548-B4 (DE)
Title: Zangen- oder Schereninstrument mit Getriebeverbindung
Inventor: SCHOELER UWE
IPC: A61B17/3201
Filed: 2006-01-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Chirurgisches
endoskopisches Zangen- oder Schereninstrument mit zwei am distalen
Ende eines Schaftrohres (1) gelagerten Branchen (3, 4) und einer im
Rohr (1) angeordneten, von dessen proximalen Ende her angetriebenen
Stange (6), die über
eine Getriebeverbindung (7, 8) die Branchen (3, 4) zu ihrer gegenläufigen Verschwenkung
antreibt, wobei die Getriebeverbindung als Zahnradgetriebe (7, 8)
ausgebildet ist, das wenigstens auf einem Umfangsteil mit Zahnung
versehene Zahnräder
(7) an jeder Branche (3, 4) und ein gezahntes Triebelement (8) am
distalen Ende der Stange (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Branchen (3, 4) auf einer gemeinsamen, quer zum Schaftrohr (1)
angeordneten Achse (2) in axialem Abstand gelagert sind und auf
ihrer einander zugewandten Seite koaxial zur Achse angeordnete Zahnräder tragen,
die als Kegelräder
(7) ausgebildet sind und beide mit dem als Kegelstirnrad (8) ausgebildeten
Triebelement an der drehangetriebenen Stange (6) kämmen.
Patent DE-102006034865-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Flanschplatte mit einem abgasführenden Rohr und Flansch-Rohr-Verbindung
Inventor: WECKER GEORG
IPC: F16L13/14
Filed: 2006-07-25
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Flanschplatte mit einem abgasführenden Rohr (1), bei welchem das Rohr (1) in eine Durchgangsöffnung (2) der Flanschplatten (3, 11) eingesetzt wird und anschließend ein Formwerkzeug (10) in das Rohr (1) eingeführt wird, mit welchem unter mechanischer radialer Aufweitung eine einen Rand (8) der Durchgangsöffnung (2) übergreifende Ringwulst (6) und eine nach außen gerichtete Bördelung (7) an dem gegenüberliegenden Rand (9) der Durchgangsöffnung (2) ausgeformt werden, so dass die Ränder (8, 9) der Durchgangsöffnung (2) zwischen der Ringwulst (6) und der Bördelung (7) eingeklemmt werden, wobei die Ringwulst (6) und die Bördelung (7) gleichzeitig hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufweitung ein aus Segmenten (14) zusammengesetztes Formwerkzeug (10) verwendet wird, dessen Segmente (14) zur Aufweitung in Radialrichtung nach außen verlagert werden, so dass die Außenkontur des Formwerkzeugs (10) die Ringwulst (6) und die Bördelung (7) ausformt.
Patent DE-102006036971-B4 (DE)
Title: Adaptersystem
Inventor: HOLDERLE VOLKER
IPC: G01D11/30
Filed: 2006-08-02
Granted: 2009-02-19
Abstract: Adaptersystem,
mit dem ein Sensor (12) in einer Öffnung einer Außenverkleidung
eines Fahrzeugs anzuordnen ist, wobei das Adaptersystem (2, 42) drei
Auflagesegmente (4, 44) aufweist, über die das Adaptersystem (2,
42) innenseitig an der Außenverkleidung
zu befestigen ist, und wobei das Adaptersystem (2, 42) ein entkoppelndes
Aufnahmeelement aufweist, mittels dem der Sensor (12) in dem Adaptersystem
(2, 42) entkoppelt aufnehmbar ist, so dass eine Ausrichtung des
Sensors (12) durch eine Ausbildung der Öffnung bestimmt ist, wobei
das Adaptersystem (2, 42) als das entkoppelnde Aufnahmeelement ferner
eine konisch geformte Wandung (6) aufweist, wobei der Sensor (12)
innerhalb dieser Wandung (6) federnd aufnehmbar ist.
Patent DE-102006049075-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung zum Ausrichten von Lagerteilen an toleranzbehafteten Strukturen
Inventor: KRUEGER JENS
IPC: B64C1/20
Filed: 2006-10-13
Granted: 2009-12-17
Abstract: Stelleinrichtung zum Ausrichten von die Führungsschienen (1) eines Frachtladesystems klappbeweglich aufnehmenden Lagerteilen an toleranzbehafteten Strukturen (2), insbesondere an einem Flugzeugrumpf,  dadurch gekennzeichnet,  daß jedes Lagerteil als in einem Lagerauge (3) eines Lagerbockes (4) stellbeweglich gehaltener Lagereinsatz (5) ausgebildet ist, und  daß der Lagerbock (4) wenigstens zwei am Lagereinsatz (5) angreifende Spannglieder (6, 7, 23, 24) aufweist.
Patent DE-102006049920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements und Immersionslithographieverfahren
Inventor: BRANDL STEFAN
IPC: G03F7/38
Filed: 2006-10-23
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst: Ausbilden eines Lacks auf einem Substrat; Bestrahlen des Lacks, um eine Photosäure in dem Photolack zu erzeugen; Erhitzen des bestrahlten Lacks auf eine erste Temperatur, wobei die erste Temperatur niedriger als eine Entschützungstemperatur des Lacks ist, und Erhitzen des Lacks auf eine zweite Temperatur, wobei die zweite Temperatur größer ist als die erste Temperatur.
Patent DE-102006059209-B4 (DE)
Title: Implantat für die Wirbelsäule
Inventor: BURGER ANDREAS
IPC: A61L27/14
Filed: 2006-12-13
Granted: 2011-05-05
Abstract: Implantat für die Wirbelsäule mit einer quaderförmigen Grundform und vier Seitenwänden (12, 13, 14, 15),  wobei eine erste Seitenwand (14) wenigstens eine Öffnung (19a, 19b, 19c) aufweist, die eine Sicht auf die Dura unter dem Mikroskop erlaubt und  wobei eine der ersten Seitenwand (14) gegenüberliegende zweite Seitenwand (12) mit einer Öffnung (18) vorgesehen ist, die hinreichend groß ist, dass Knochenmaterial oder entsprechendes Material in den Innenraum des Implantats eingebracht werden kann, nachdem das Implantat in den Zwischenwirbelraum eingebracht ist,  wobei die weiteren Seitenwände (13, 15) Öffnungen (22, 23) aufweisen, die dem Eingriff von Zangenschenkeln dienen  und wobei die Ober- und Unterseiten der Seitenwände (12, 13, 14, 15) des Implantats (11) eine wellenförmige Struktur aufweisen: