baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011120812-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines handgeführten Arbeitsgeräts
Inventor: HARRER MICHAEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-12-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines handgeführten Arbeitsgeräts, wobei das Arbeitsgerät einen Verbrennungsmotor (9) mit einer rotierend angetriebenen Kurbelwelle (12) besitzt, wobei die Kurbelwelle (12) über eine Fliehkraftkupplung (20) mindestens ein Werkzeug des Arbeitsgeräts antreibt, mit einer Einrichtung zur Ermittlung der Drehzahl (n) des Verbrennungsmotors (9) und mit einer Steuereinrichtung (14), die den Verbrennungsmotor (9) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf der Drehzahl (n) des Verbrennungsmotors (9) von der Steuereinrichtung (14) ausgewertet wird, dass aus dem Verlauf der Drehzahl (n) des Verbrennungsmotors (9) die Einkuppeldrehzahl (nk) der Fliehkraftkupplung (20) ermittelt wird und dass anhand der ermittelten Einkuppeldrehzahl (nk) überprüft wird, ob die Fliehkraftkupplung (20) betriebsbereit oder defekt ist.
Patent DE-102012003353-B4 (DE)
Title: Anschlusselement für einen Maschinenschutz, Maschinenschutz mit einem solchen Anschlusselement sowie Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: RUECKSTEIN INGO
IPC: B65C9/02
Filed: 2012-02-21
Granted: 2013-10-24
Abstract: Anschluss- oder Anpasselement zur Verwendung an einer Maschinenschutzöffnung einer Maschinenverkleidung oder eines Maschinenschutzes einer Behälterbehandlungsmaschine zur Überbrückung eines Übergangs zwischen dem Maschinenschutz und einem an der Maschinenschutzöffnung vorgesehenen Behandlungsmodul oder einer modulseitigen Schutzverkleidung.
Patent DE-102012005061-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Gewindekerne von Spritzgießwerkzeugen, Druckgussformen und dergleichen
Inventor: DESOI MARTIN
IPC: B22D17/20
Filed: 2012-03-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Antriebsvorrichtung für Gewindekerne von Spritzgießwerkzeugen, Druckgussformen und dergleichen zum Herstellen von mit einem Gewinde versehenen Spritzlingen in Spritzgieß- oder Druckgussformen, enthaltend eine Gewindekernmutter und einen Gewindekernhalter mit einem Gewindekern, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zuführung eines Schmierstoffes zum Leitgewinde zwischen der Gewindekernmutter (2) und dem Gewindekernhalter (3) ein an sich bekannter Schmiermittelbehälter (11) über einen Schlauch (10) mit einer Bohrung (8) durch die Wandung der Gewindekernmutter (2) verbunden ist, wobei der Schmiermittelbehälter (11) einen Intervallschalter enthält.
Patent DE-102012010939-B4 (DE)
Title: Saugölfiltereinheit für Getriebe oder Verbrennungsmotoren
Inventor: BEER MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-06-04
Granted: 2016-06-02
Abstract: Saugölfiltereinheit (1) für Getriebe oder Verbrennungsmotoren mit einem Ölfiltergehäuse (2) aus Kunststoff, das wenigstens einen mit einer Saugpumpe verbindbaren Saugkanal (9) und wenigstens einen Rückführungskanal (8) für einen von der Saugpumpe zurückgeführten Druckölvolumenstrom zwecks Ansaugaufladung des Pumpensaugölstroms aufweist, wobei der Rückführungskanal (8) im Bereich seiner Mündung in den Saugkanal (9) mit wenigstens einer Düseneinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düseneinrichtung wenigstens einen in den Rückführungskanal (8) eingesetzten, nicht einstückig mit dem Rückführungskanal (8) ausgebildeten Düsenkörper (10) aufweist, wobei der Düsenkörper (10) in den Rückführungskanal (8) eingesteckt ist und dass der Düsenkörper (10) in der Einbaulage zwischen einem umlaufenden Absatz der Mündung des Rückführungskanals (8) und einem Druckölzuführrohr gehalten wird, das in einem muffenartig aufgeweiteten Abschnitt des Rückführungskanals (8) eingesetzt ist.
Patent DE-102012016235-B4 (DE)
Title: Aktuatoranordnung für einen Antriebsstrang
Inventor: RÜHLE GÜNTER
IPC: F16H63/38
Filed: 2012-08-09
Granted: 2016-11-03
Abstract: Aktuatoranordnung (30) für einen Antriebsstrang (10), mit einer elektromotorisch angetriebenen Aktuatorpumpe (32), mit einem Kupplungsaktuator (44), der zur Betätigung einer Reibkupplung (16) des Antriebsstranges (10) ausgebildet ist und der mit einem Druckanschluss (42) der Aktuatorpumpe (32) verbunden ist, und mit einem Parksperrenaktuator (64), der zur Betätigung einer Parksperrenanordnung (24) des Antriebsstranges (10) ausgebildet ist, wobei der Parksperrenaktuator (64) eine Offenposition (O), in der die Parksperrenanordnung (24) gelöst ist, und eine Schließposition (S) aufweist, in der die Parksperrenanordnung (24) geschlossen ist, wobei der Parksperrenaktuator (64) ebenfalls mit dem Druckanschluss (42) der Aktuatorpumpe (32) verbunden ist, wobei die Parksperrenanordnung (24) mittels einer Arretiereinrichtung (80) in der Offenposition (O) und/oder in der Schließposition (S) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsaktuator (44) und der Parksperrenaktuator (64) direkt mit dem Druckanschluss (42) der Aktuatorpumpe (32) verbunden sind, wobei der Druckanschluss (42) mit einem Drucksensor (46) verbunden ist, um den Druck messen und durch Einstellen der Drehzahl der Aktuatorpumpe (32) regeln zu können.
Patent DE-102012103606-B4 (DE)
Title: Handtacker
Inventor: WANG Jing-li
IPC: B25C5/11
Filed: 2012-04-24
Granted: 2016-01-21
Abstract: Handtacker, der umfasst: – ein Gehäuse (1), – einen Hammer (2), der gleitbar im Gehäuse (1) angeordnet und entlang einer Ausstoßrichtung zwischen einer Ausgangs- und einer Ausstoßposition geradlinig verschiebbar ist, wobei der Hammer (2) beim Verschieben von der Ausgangs- in die Ausstoßposition eine Heftklammer aus dem Gehäuse (1) heraushämmern kann, – einen Begrenzungsmechanismus (3), der dazu dient, den Hammer (2) in seiner Ausgangsposition zu blockieren, so dass der Hammer (2) in seiner Ausgangsposition bleibt, wobei sich der Begrenzungsmechanismus (3) durch Auslösen eines Betätigungsmechanismus (5) vom Hammer (2) trennen kann, so dass sich der Hammer (2) frei bewegen kann, – einen Mechanismus zur Energiespeicherung, der sich am Hammer (2) abstützt und zwischen einem Freilass- und einem Energiespeicherzustand umschaltbar ist, wobei der Mechanismus zur Energiespeicherung in seinem Energiespeicherzustand eine Federkraft auf den Hammer ausübt, wodurch der Hammer (2) zur Verschiebung in seine Ausstoßposition tendiert, und – den Betätigungsmechanismus (5), der dazu dient, den Mechanismus zur Energiespeicherung zwischen dem Freilass- und dem Energiespeicherzustand umzuschalten, wobei sich der Hammer (2) bei Nichtbetätigung des Betätigungsmechanismus in seiner Ausgangsposition befindet und vom Begrenzungsmechanismus (3) verrastet wird, wobei der Mechanismus zur Energiespeicherung eine Rückstellfeder (42) und eine Blattfeder (41) umfasst, die schwenkbar im Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei die Blattfeder (41) ein erstes und ein zweites Ende (411, 412) aufweist, wobei das erste und das zweite Ende (411, 412) voneinander entfernt angeordnet sind, wobei beim Schwenken der Blattfeder (41) sich das erste und das zweite Ende (411, 412) in im Wesentlichen gegenläufige Richtungen verschieben, wobei das erste Ende (411) mit dem Hammer verbunden ist, wobei der Betätigungsmechanismus (5) gegen das zweite Ende (412) der Blattfeder (41) drückt.
Patent DE-102012201073-B4 (DE)
Title: Tragevorrichtung zum Tragen einer Sendespule am Körper eines Patienten
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: A61N1/372
Filed: 2012-01-25
Granted: 2014-05-08
Abstract: Tragevorrichtung zum Tragen einer Sendespule (12) am Körper (16) eines Patienten, mit  einer Aufnahme- oder Befestigungsvorrichtung oder einem Aufnahmeraum zum Aufnehmen oder Befestigen der Sendespule (12) in und/oder an der Tragevorrichtung (10),  einer Detektionsvorrichtung (26a bis 26e) zum Erkennen eines Anlegevorgangs, eines Anlegezustandes, eines Ablegevorgangs und/oder eines Ablegezustandes der Tragevorrichtung (10) relativ zum Körper (16) des Patienten,  gekennzeichnet durch  eine Eingabevorrichtung (28) zum Eingeben einer Information über ein beabsichtigtes Ablegen der Tragevorrichtung (10) durch den Benutzer in die Tragevorrichtung (10),  wobei die Tragevorrichtung (10) weiterhin eine Alarmvorrichtung (30) zum Ausgeben eines Alarmsignals bei einem unbeabsichtigten Ablegen oder Verschieben der Tragevorrichtung (10) aufweist oder mit einer solchen datentechnisch verbindbar ist und durch die Alarmvorrichtung (30) kein Ausgeben eines Alarmsignals erfolgt, sofern durch den Benutzer an der Eingabevorrichtung (28) die Eingabe einer Information über ein beabsichtigtes Ablegen der Tragevorrichtung (10) erfolgt ist.
Patent DE-102013210536-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Projektionsvorrichtung
Inventor: HANNEMANN THILO DR
IPC: H04N5/74
Filed: 2013-06-06
Granted: 2022-10-27
Abstract: Projektionsvorrichtung (2) für den Medizinbereich, umfassend einen Projektor (4) zur Projektion von Informationen auf eine Oberfläche (14), dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Sensoreinheit (6) zur Ermittlung kritischer Bereiche (KB) auf der Oberfläche (14) aufweist, dass diese eine Steuerungseinheit umfasst, die derart eingerichtet ist, dass auf ermittelte kritische Bereiche (KB) Informationen mit zumindest verminderter Intensität aufprojiziert werden, dass die Oberfläche (14) durch die Oberfläche (14) eines Patienten (14) gegeben ist, dass als kritischer Bereich (KB) der Kopf und insbesondere die Augenpartie des Patienten (14) vorgegeben ist und dass die Sensoreinheit (6) zur Erkennung der Position des Kopfes bzw. der Augenpartie eingerichtet ist.
Patent DE-102013219145-B4 (DE)
Title: Medizinsystem
Inventor: RITTER JULIANE
IPC: A61B6/04
Filed: 2013-09-24
Granted: 2023-06-15
Abstract: Medizinsystem (2) mit mindestens einem beweglichen Element (4a, 4b), mindestens einem Steuerelement (6) zur Steuerung des mindestens einen beweglichen Elements (4a, 4b) und einem dem mindestens einen Steuerelement (6) zugeordneten Anzeigeelement (8), auf dem mögliche Steuereingaben des mindestens einen Steuerelements (6) visuell darstellbar sind, wobei die Darstellung an unterschiedliche Perspektiven (P, P1, P2, P3) eines Bedieners in Bezug zu dem mindestens einen beweglichen Element (4a, 4b) anpassbar ist.
Patent DE-102013222601-B4 (DE)
Title: Getriebe mit doppelten weggehenden Kupplungen sowie Fahrzeug mit solch einem Getriebe
Inventor: EBER KELLY E
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-11-07
Granted: 2018-05-09
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Brennkraftmaschine (12); undein Getriebe (14), das aufweist:eine Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30, 40, 50);eine Mehrzahl von rotierenden Kupplungen (C5710R, C6789, C4*), die eine erste rotierende Kupplung (C5710R), die während der Ausführung eines vorgegebenen Schaltmanövers, im Rahmen dessen es eine gesamte erforderliche Kupplungsenergie zu übertragen gilt, eingerückt wird, und eine zweite rotierende Kupplung (C6789), die während der Ausführung des vorgegebenen Schaltmanövers als eine Haltekupplung eingerückt ist, einschließen;eine Mehrzahl von Bremsen (CB123456, CB29, CB1R, CB3810), wobei die Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30, 40, 50) durch Betätigung von unterschiedlichen der rotierenden Kupplungen (C5710R, C6789, C4*) und Bremsen (CB123456, CB29, CB1R, CB3810), alleine oder in Kombination, selektiv miteinander verbunden und voneinander getrennt wird, um dadurch mehrere Vorwärtsantriebszustände des Getriebes (14) herzustellen;ein Eingangselement (16), das mit der Kraftmaschine (12) und mit einem Knoten von zumindest einem Zahnradsatz der Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30, 40, 50) verbunden ist; undein Ausgangselement (18), das mit einem Knoten eines anderen Zahnradsatzes der Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30, 40, 50) verbunden ist;wobei die rotierenden Kupplungen (C5710R, C6789, C4*) unter anderem eine dritte rotierende Kupplung (C4*) umfassen, die, wenn sie nicht eingerückt ist, während des vorgegebenen Schaltmanövers relativ zu dem Eingangselement (16) eine Null-Schlupfdrehzahl aufweist, und wobei die dritte Kupplung (C4*) als eine zusätzliche herankommende Kupplung bestimmt wird, die während des vorgegebenen Schaltmanövers eingerückt wird, um die gesamte erforderliche Kupplungsenergie mit der ersten Kupplung (C5710R) zu teilen.
Patent DE-102014105867-B4 (DE)
Title: Optische Datenkommunikationsmodulbaugruppe mit schiebbarer Faserklemmhülse und Verfahren zur Verwendung einer solchen Baugruppe
Inventor: SCHUNK NIKOLAUS W
IPC: G02B6/42
Filed: 2014-04-25
Granted: 2019-05-29
Abstract: Eine optische Datenkommunikationsmodulbaugruppe (10) aufweisend:ein optisches Datenkommunikationsmodul, das einen montierbaren Modulkörper (12), einen Anschlussrahmen (24) und einen optoelektronischen Wandler-Halbleiterchip (22) aufweist, wobei der optoelektronische Wandler-Halbleiterchip (22) in dem Modulkörper (12) an einem planaren zentralen Bereich des Anschlussrahmens (24) montiert ist, wobei elektrische Anschlüsse (28) des Anschlussrahmens (24) sich nach einem Außenbereich des Modulkörpers (12) erstrecken;eine Faserführungsröhre (14), die mit dem optoelektronischen Wandler (22) entlang einer optischen Achse (18) ausgerichtet ist, die sich von dem Modulkörper (12) in eine Richtung erstreckt, die senkrecht zu dem zentralen Bereich des Anschlussrahmens (24) ist, wobei ein innerer Bereich der Faserführungsröhre (14) einen Abschnitt (46) aufweist, der einen sich verjüngenden Durchmesser aufweist, wobei der innere Bereich der Faserführungsröhre (14) eine Faserführungsröhreverbindung (48, 50, 52) aufweist, welche sich entlang des Abschnitts (46) von dem inneren Bereich mit dem verjüngenden Durchmesser befindet; undeine Faserklemmhülse (16), die einen Kragen (64) außerhalb der Faserführungsröhre (14) und einen sich verjüngenden Tonnenabschnitt (56) aufweist, der schiebbar innerhalb des Abschnittes (46) der Faserführungsröhre (14) ist, der den sich verjüngenden Durchmesser aufweist,wobei ein äußerer Bereich des Tonnenabschnitts (56) eine Faserklemmhülseverbindung (58, 60) aufweist, die ein Benutzer durch Schieben des Tonnenabschnitts (56) innerhalb des Abschnitts (46) der Faserführungsröhre (14), der den sich verjüngenden Durchmesser aufweist, mit der Faserführungsröhreverbindung (48, 50, 52) verbinden kann, was dazu führen kann, dass die Faserklemmhülse (16) in fester Relation zu der Faserführungsröhre (14) gehalten wird, wobei ein innerer Bereich des Tonnenabschnitts (56) eine Faserklemme (66)aufweist, die in eine radial einwärts verlaufende Richtung verschiebbar ist als Reaktion auf ein Bewegen der Faserführungsröhreverbindung (48, 50, 52) und der Faserklemmhülseverbindung (58, 60), so dass diese miteinander in Verbindung gebracht werden.
Patent DE-102014203368-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren, Kommunikationseinrichtung und Magnetresonanztomograph mit Kommunikationseinrichtung
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-02-25
Granted: 2016-06-16
Abstract: Kommunikationsverfahren zur Kommunikation zwischen einer ersten und einer zweiten Kommunikationsvorrichtung, insbesondere zur Patientenkommunikation in einem Magnetresonanztomographen, wobei die zweite Kommunikationseinrichtung einen Mischer, einen Filter und einen phasenstarren Regelkreis umfasst, wobei dem Mischer das Empfangssignal und ein Ausgangssignal des phasenstarren Regelkreises und einem Eingang des phasenstarren Regelkreises über das Filter ein Ausgangssignal des Mischers zugeführt wird, wobei wenigstens ein Nutzsignal von der zweiten zur ersten Kommunikationsvorrichtung übertragen wird, umfassend die Schritte: – Senden eines ersten Trägersignals mit einer ersten Frequenz durch die erste Kommunikationsvorrichtung, – Empfangen des ersten Trägersignals durch die zweite Kommunikationsvorrichtung und Generieren eines zweiten Trägersignals mit einer von der ersten Frequenz unterschiedlichen zweiten Frequenz mit einem vorgegebenen rationalen Frequenzverhältnis zur ersten Frequenz und mit einer vorgegebenen Phasenlage zur Phase des ersten Trägersignals, – Änderung der zweiten Frequenz und/oder der vorgegebenen Phasenlage und/oder Modulation des zweiten Trägersignals jeweils in Abhängigkeit des Nutzsignals zur Generierung eines Sendesignals und senden des Sendesignals durch die zweite Kommunikationsvorrichtung, und – Empfangen des Sendesignals und Demodulation des Sendesignals zur Rückgewinnung des Nutzsignals durch die erste Kommunikationsvorrichtung.
Patent DE-102014217878-B4 (DE)
Title: Elektromotorsteuervorrichtung
Inventor: HISANO YUYA
IPC: H02P27/04
Filed: 2014-09-08
Granted: 2016-03-24
Abstract: Elektromotorsteuervorrichtung (1), die einen Elektromotor (2) steuert, der sowohl einen Anker (21) als auch ein Feld (22) aufweist, umfassend: Energetisierungselemente, die entsprechend Sätzen von Ankerwicklungen und Sätzen von Feldwicklungen des Elektromotors (2) vorgesehen sind; einen Energetisierungsteil (14), der die Sätze von Ankerwicklungen und die Sätze von Feldwicklungen gemäß einem dem Energetisierungselementen gegebenen Energetisierungssignal energetisiert; und einen Energetisierungssignal-Erzeugungsteil (13), der das Energetisierungssignal erzeugt, das an das Energetisierungsteil (14) auszugeben ist, wobei die Elektromotorsteuervorrichtung (1) das Energetisierungssignal auf der Basis zumindest einer Zustandsgröße aus Zustandsgrößen des Ankers (21), des Felds (22) und der Energetisierungselemente erzeugt und ausgibt.
Patent DE-102014217956-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Vanadium-dotierten SiC-Volumeneinkristall und Vanadium-dotiertes SiC-Substrat
Inventor: MüLLER RALF
IPC: C30B29/36
Filed: 2014-09-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung mindestens eines semiisolierenden zur Herstellung von Halbleiter- und/oder Hochfrequenzbauelementen bestimmten SiC-Volumeneinkristalls (2; 33) mit einem spezifischen elektrischen Widerstand von mindestens 10Ωcm, wobeia) in mindestens einem Kristallwachstumsbereich (5; 36) eines Züchtungstiegels (3; 34) eine SiC-Wachstumsgasphase (9; 38) erzeugt wird und der SiC-Volumeneinkristall (2; 33) mittels Abscheidung aus der SiC-Wachstumsgasphase (9; 38) aufwächst,b) die SiC-Wachstumsgasphase (9; 38) aus einem SiC-Quellmaterial (6; 31), das sich in einem SiC-Vorratsbereich (4; 35) innerhalb des Züchtungstiegels (3; 34) befindet, gespeist wird, wobei ein Materialtransport von dem SiC-Vorratsbereich (4; 35) zu einer Wachstumsgrenzfläche (16; 39) des aufwachsenden SiC-Volumeneinkristalls (2; 33) stattfindet,c) dem Kristallwachstumsbereich (5; 36) Vanadium als ein Dotierstoff des aufwachsenden SiC-Volumeneinkristalls (2; 33) zugeführt wird,d) an der Wachstumsgrenzfläche (16; 39) des aufwachsenden SiC-Volumeneinkristalls (2; 33) eine Wachstumstemperatur von mindestens 2250 °C eingestellt wird, so dass der SiC-Volumeneinkristall (2; 33) dotiert mit einer Vanadium-Dotierstoffkonzentration von mehr als 5·10cmaufwächst,e) der Materialtransport von dem SiC-Vorratsbereich (4; 35) zu der Wachstumsgrenzfläche (16; 39) zusätzlich zu den im Züchtungstiegel (3; 34) herrschenden Temperaturbedingungen mittels einer weiteren Transportbeeinflussungsmaßnahme (18; 25; 28; 31; 41) eingestellt wird, so dass die Wachstumstemperatur an der Wachstumsgrenzfläche (16; 39) und der Materialtransport zu der Wachstumsgrenzfläche (16; 39) unabhängig voneinander beeinflussbar sind.
Patent DE-102015007828-B4 (DE)
Title: Schweißanordnung zum Schweißen mittels energiereicher Strahlen und Verfahren zum Betrieb der Schweißanordnung
Inventor: HESSE JOHANN
IPC: F16P1/00
Filed: 2015-06-18
Granted: 2017-04-13
Abstract: Schweißanordnung zum Schweißen mittels energiereicher Strahlen, wobei die den energiereichen Strahl emittierende Einrichtung am Ende eines aus mehreren Gliedern bestehenden beweglichen Arms (1) eines Handhabungsautomaten angeordnet ist, die Glieder des beweglichen Arms (1) relativ zueinander bewegbar sind und die den energiereichen Strahl emittierende Einrichtung zumindest während des Schweißvorganges zusammen mit dem zu schweißenden Werkstück (5) in einer Abschirmung gekapselt ist, die den energiereichen Strahl von der Umwelt abschirmt, dadurch gekennzeichnet, dass – eine den energiereichen Strahl von der Umwelt abschirmende Wanne (3, 3.1) mit Haltevorrichtung (4, 4.1) vorgesehen ist, in der das zu schweißende Werkstück (5, 5.1) gehalten ist, – die Wanne (3, 3.1) im Aktionsradius des Handhabungsautomaten angeordnet oder in den Aktionsradius des Handhabungsautomaten bringbar ist, – ein deckelförmiges Gegenstück (2, 2.1) zur Wanne (3, 3.1) am beweglichen Arm (1) des Handhabungsautomaten wenigstens ein Glied vor der den energiereichen Strahl emittierenden Einrichtung angeordnet ist, – das deckelförmige Gegenstück (2, 2.1) aus wenigstens einem ringartigen Tragteil (13, 13.1) und wenigstens einem mit diesem verbundenen ebenfalls ringartig ausgebildeten beweglichem Teil besteht, wobei der äußere Rand (10, 10.1) des Tragteils (13, 13.1) mit dem offenen Rand (9, 9.1) der Wanne (3, 3.1) strahldicht korrespondiert, an dem inneren Rand des Tragteils (13, 13.1) der äußere Rand des beweglichen Teils strahldicht angeordnet ist und der innere Rand des beweglichen Tragteils den beweglichen Arm (1) des Handhabungsautomaten strahldicht umschließt, – das Tragteil (13, 13.1) und das bewegliche Teil, zumindest soweit diese die Innenfläche des deckelförmigen Gegenstücks (2, 2.1) zur Wanne (3, 3.1) bilden, aus den energiereichen Strahl von der Umwelt abschirmenden Materialien bestehen oder mit diesen beschichtet sind.
Patent DE-102015014840-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer elektrischen Parkbremse, Scheibenersatzstück sowie Messadapter
Inventor: FÖRSTER KILIAN
IPC: G01L5/28
Filed: 2015-11-14
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer elektrischen Parkbremse (2) mittels eines Prüfstands (1), der einen elektrischen Messeingang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchführung einer Bremsprüfung die Parkbremse (2) über einen Messadapter (5) mit dem Messeingang verbunden wird, wobei der Messadapter (5) einen Messwert eines der Parkbremse (2) zugeordneten Sensors in einen mit einer momentanen Istbremskraft der Parkbremse (2) in Beziehung stehenden Eingangswert für den Messeingang umsetzt, und dass bei Auftreten eines Bremssignals während der Bremsprüfung der Prüfstand (1) die Parkbremse (2) über einen elektrischen Schaltausgang ansteuert und bis zum Erreichen eines zuvor festgelegten Sollwerts durch den Eingangswert schließt und bei Entfall des Bremssignals wieder öffnet.
Patent DE-102015106052-B4 (DE)
Title: Stent-Graft
Inventor: OBRADOVIC NIKOLA
IPC: A61F2/07
Filed: 2015-04-21
Granted: 2018-03-01
Abstract: Stent-Graft aus einem Stent (1) mit einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten und durch Verbindungsstege (7) miteinander verbundenen Ringsegmenten (3) mit mäandrierendem Verlauf und wenigstens einer Membran (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Verbindungsstegen (7) zwischen benachbarten Ringsegmenten (3) Federzungen (6) aufweist, die formschlüssig in den Verbindungsstegen (7) angeordnet sind und gegen die Verbindungsstege (7) federnd beweglich sind, wobei die Membran (2) zwischen Federzungen (6) und Verbindungsstegen (7) eingeklemmt ist, und dass wenigstens eines der durch die Verbindungsstege (7) mit den Federzungen (6) verbundenen Ringsegmente (3) an seinen Umkehrpunkten in den Zwischenraum zwischen zwei Verbindungsstegen (7) ragende frei endende Stege (9) aufweist, die der zusätzlichen Fixierung der Membran (2) dienen.
Patent DE-102015107571-B4 (DE)
Title: Mäh-Bürstenkopf
Inventor: DIETRICH GEORG
IPC: A01D34/84
Filed: 2015-05-13
Granted: 2018-08-09
Abstract: Mäh-Bürstenkopf für eine Motorsense gekennzeichnet durch- einen rotationssymmetrischen Trägerkörper mit einer Rotationsachse (4), wobei- der Trägerkörper eine zentrale Aufnahmeeinrichtung (1, 2) zur Montage an der Motorsense aufweist,- der Trägerkörper einen tellerförmigen Abschnitt (3) aufweist, der sich in radialer Richtung bezüglich der Rotationsachse (4) erstreckt,- der Trägerkörper am Außenumfang des tellerförmigen Abschnitts (3) einen Randabschnitt (5) aufweist, der sich in axialer Richtung über den tellerförmigen Abschnitt (3) hinaus erstreckt und- eine Mehrzahl an Paaren von Bohrungen (7) zur Aufnahme von Mähfäden (8) sowohl über den tellerförmigen Abschnitt (3) als auch den Randabschnitt (5) jeweils am Umfang gleich verteilt angeordnet sind, wobei- die Achsen der Bohrungen in dem tellerförmigen Abschnitt (3) hauptsächlich in axialer Richtung des Trägerkörpers verlaufen.