baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020007877-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur deren Herstellung
Inventor: OKAZAKI HIROYUKI
IPC: H01L29/40
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Halbleitersubstrat (1) weist eine Vorderseite und eine Rückseite, welche einander gegenüberliegen, und eine Durchgangsbohrung (9) auf, welche von der Rückseite bis zur Vorderseite vordringt. Eine Metallschicht (10), welche die Durchgangsbohrung (9) umgibt, ist in einer Ringform auf der Vorderseite ausgebildet. Eine Vorderseitenelektrode (6) weist eine Verdrahtungselektrode (11, 12) auf, welche die Durchgangsbohrung (9) und die Metallschicht (10) überdeckt und welche mit der Vorderseite außerhalb der Metallschicht (10) verbunden ist. Eine Rückseitenelektrode (15) ist auf der Rückseite und der Innenseite der Durchgangsbohrung (9) ausgebildet und mit der Verdrahtungselektrode (11, 12) verbunden. Die Metallschicht (10) weist eine geringe lonisierungstendenz und eine höhere Austrittsarbeit als die Verdrahtungselektrode (11, 12) auf.
Patent DE-112021003186-T5 (DE)
Title: Weichmagnetisches eisenblech, verfahren zur herstellung eines weichmagnetischen eisenblechs und eisenkern und dynamoelektrische maschine, die jeweils weichmagnetisches eisenblech verwenden
Inventor: KOMURO MATAHIRO
IPC: C21D1/18
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein weichmagnetisches Eisenblech, das eine hohe Sättigungsmagnetflussdichte und einen niedrigen Eisenverlust im Vergleich zu einem elektromagnetischen Reineisenblech aufweist, ein Verfahren zur Herstellung des weichmagnetischen Eisenblechs und einen Eisenkern und eine dynamoelektrische Maschine, die jeweils das weichmagnetische Eisenblech verwenden, bereit. Das weichmagnetische Eisenblech gemäß der vorliegenden Erfindung enthält: Eisen als Hauptbestandteil; und Stickstoff, wobei das weichmagnetische Eisenblech entlang einer Dickenrichtung des weichmagnetischen Eisenblechs enthält: eine Schicht mit hoher Stickstoffkonzentration, deren Stickstoffkonzentration 2 At.-% bis 11 at.% beträgt; eine Schicht mit niedriger Stickstoffkonzentration, deren Stickstoffkonzentration die Hälfte oder weniger der Stickstoffkonzentration der Schicht mit hoher Stickstoffkonzentration beträgt; und eine Stickstoffkonzentrations-Übergangsschicht, die die Stickstoffkonzentration der Schicht mit hoher Stickstoffkonzentration und die Stickstoffkonzentration der Schicht mit niedriger Stickstoffkonzentration verbindet, und wobei ein Bereich der Oberflächenschicht, der wenigstens beide Hauptoberflächen des weichmagnetischen Eisenblechs enthält, die Schicht mit niedriger Stickstoffkonzentration ist.
Patent DE-112021003500-T5 (DE)
Title: On-chip-heizvorrichtungstemperaturkalibrierung
Inventor: LIU CHENGXI
IPC: H01L27/08
Filed: 2021-06-29
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Schaltungen zum Kalibrieren einer Heizvorrichtung bereitgestellt, die zum Erwärmen eines einstellbaren Widerstandsnetzwerks während einer Trimmprozedur verwendet wird. In einem Beispiel wird eine Schaltung bereitgestellt, die ein einstellbares Widerstandsnetzwerk mit ersten Widerstandssegmenten; ein Heizelement, das thermisch mit dem einstellbaren Widerstandsnetzwerk gekoppelt ist; einen Kalibrierungswiderstand mit zweiten Widerstandssegmenten, die thermisch mit den ersten Widerstandssegmenten gekoppelt sind; und eine Schnittstellenschaltung, die mit dem Kalibrierungswiderstand gekoppelt ist, umfasst.
Patent DE-112021003772-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: SAKAMOTO TAKESHI
IPC: H01L21/302
Filed: 2021-07-13
Abstract: Diese Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst eine Bestrahlungseinheit und eine Steuereinheit. Die Bestrahlungseinheit umfasst einen räumlichen Lichtmodulator und einen Konvergenzabschnitt. Die Steuereinheit führt eine erste Steuerung aus, um zu bewirken, dass das Laserlicht so moduliert wird, dass das Laserlicht in eine Vielzahl von Bearbeitungslichtstrahlen verzweigt wird und eine Vielzahl von Konvergenzpunkten der Vielzahl von Strahlen in verschiedenen Positionen in einer Richtung senkrecht zu einer Bestrahlungsrichtung des Laserlichts positioniert sind. Bei der ersten Steuerung wird das Laserlicht so moduliert, dass zwischen einem Konvergenzpunkt des nicht modulierten Lichts des Laserlichts und einer gegenüberliegenden Fläche auf einer Seite, die einer Laserlichteinfallsfläche des Objekts in der Bestrahlungsrichtung gegenüberliegt, Risse vorhanden sind, die sich von einer Vielzahl modifizierter Punkte erstrecken, die den modifizierten Bereich bilden, und sich entlang der virtuellen Ebene erstrecken, um miteinander verbunden zu werden.
Patent DE-112021004470-T5 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: HOKUTO Daisuke
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-08-06
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für ein Brake-by-Wire-System (1) umfasst ein Gehäuse (33), ein Bremspedal (31), einen Sensor (32), einen Reaktionskrafterzeuger (40) und einen Reaktionskraft-Änderungsmechanismus (50). Das Gehäuse (33) ist an einer Karosserie eines Fahrzeugs befestigt. Das Bremspedal (31) ist drehbar am Gehäuse gelagert und mechanisch nicht mit einem hydraulischen Druckerzeuger (14, 15, 18, 19) verbunden. Der Sensor (32) gibt ein einem Hubbetrag des Bremspedals (31) entsprechendes Signal an eine elektronische Steuereinheit (20, 21, 22) aus. Der Reaktionskrafterzeuger (40) weist ein Ende, das mit dem Bremspedal 31 verbunden ist, und das andere Ende, das mit dem Gehäuse 33 verbunden ist, auf, um eine Reaktionskraft gegen eine Niederdrückkraft zu erzeugen, die von einem Fahrer auf das Bremspedal (31) ausgeübt wird. Der Reaktionskraft-Änderungsmechanismus (50) erzeugt eine Reaktionskraft gegen eine Niederdrückkraft, die durch den Fahrer auf das Bremspedal (31) angewendet wird, und ist in der Lage, eine Größe der Reaktionskraft im Voraus gemäß dem Fahrer zu ändern.
Patent DE-112021004689-T5 (DE)
Title: Kontextbasierte risikobeurteilung einer schwachstelle in datenverarbeitungsressourcen
Inventor: KANSO ALI
IPC: H04L43/50
Filed: 2021-10-22
Abstract: Ein durch einen Computer implementiertes Verfahren kann Folgendes umfassen: unter Verwendung eines Prozessors erfolgendes Inspizieren eines Satzes von Container-Abbildern, die jeweils Pods zugeordnet sind; unter Verwendung des Prozessors erfolgendes Identifizieren eines ersten Teilsatzes der Pods, die eine Schwachstelle enthalten; unter Verwendung des Prozessors erfolgendes Klassifizieren des ersten Teilsatzes der Pods als primär-infizierte Pods; unter Verwendung des Prozessors erfolgendes Erzeugen einer ersten Liste von Namensbereichen, in denen die primär-infizierten Pods innerhalb eines Netzwerks eingesetzt werden; unter Verwendung des Prozessors erfolgendes Prüfen von Netzwerkrichtlinien in Verbindung mit der ersten Liste von Namensbereichen, um sekundär-verdächtige Pods zu bestimmen, die in der Lage sind, mit den primär-infizierten Pods Daten auszutauschen; unter Verwendung des Prozessors erfolgendes Erzeugen einer Liste sekundär-verdächtiger Namensbereiche, in denen die sekundär-verdächtigen Pods innerhalb des Netzwerks eingesetzt werden; unter Verwendung des Prozessors erfolgendes Identifizieren eines oder mehrerer sekundär-verdächtiger Pods, die mit einem oder mehreren primär-infizierten Pods Daten ausgetauscht haben; und unter Verwendung des Prozessors erfolgendes Erzeugen einer Liste sekundär-infizierter Pods.
Patent DE-112021004842-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lichtemitters, Lichtemitter und Ultraviolett-Lichtquelle
Inventor: IKEDA KOHEI
IPC: C09K11/81
Filed: 2021-09-13
Abstract: Das Herstellungsverfahren ist ein Verfahren zur Herstellung eines Lichtemitters, der ultraviolettes Licht erzeugt. Der Lichtemitter enthält einen YPO 4 -Kristall, dem mindestens Scandium (Sc) zugesetzt ist, und empfängt einen Elektronenstrahl oder Anregungslicht mit einer kürzeren Wellenlänge als die Wellenlänge des ultravioletten Lichts, um das ultraviolette Licht zu erzeugen. Das Herstellungsverfahren umfasst: Herstellen einer ersten Mischung; Herstellen einer zweiten Mischung; Herstellen einer dritten Mischung; und Sintern der dritten Mischung. Bei der Herstellung der ersten Mischung wird die erste Mischung hergestellt, die eine Yttriumverbindung (Y), eine Scandiumverbindung (Sc), Phosphorsäure oder eine Phosphatverbindung und eine Flüssigkeit enthält. Bei der Herstellung der zweiten Mischung wird die zweite Mischung in Pulverform durch Verdampfen der Flüssigkeit hergestellt. Bei der Herstellung der dritten Mischung wird die dritte Mischung durch Mischen eines oder beider Alkalimetallhalogenide und eines Alkalimetallcarbonats mit der zweiten Mischung hergestellt.
Patent DE-112021005959-T5 (DE)
Title: Hardware-abwehr für spectre- und meltdown-ähnliche angriffe
Inventor: BORNTRAEGER CHRISTIAN
IPC: G06F21/56
Filed: 2021-10-26
Abstract: Aspekte umfassen eine Schaltung, die einen ersten globalen Generationenzähler (global generation counter, GGC) enthält, der bei einem Entschlüsseln einer Verzweigungsanweisung erhöht wird, sowie einen zweiten GGC, der bei einem Ausführen einer Verzweigungsanweisung erhöht wird. Bei einem ausgelösten Rollback wird der erste GGC zurückgesetzt. Die Schaltung umfasst ferner einen Generationenkennungs-Speicher (generation tag memory), der einem Register zugehörig ist, das bei Seitenkanalangriffen Ladevorgänge empfängt, das bei einem ersten Laden auf den ersten GGC gesetzt wird, und eine Ermittlungseinheit, um einen dem Register des zweiten Ladens zugehörigen Generationenkennungs-Wert für ein zweites Laden von einer Adresse, die von dem Register des ersten Ladens abhängt, als eine Funktion des ersten GGC, des zweiten GGC und des dem Register des ersten Ladens zugehörigen Generationenkennungs-Wertes zu ermitteln. Eine Warteschlange ist so konfiguriert, dass sie das zweite Laden blockiert, wenn die Generationenkennung größer ist als der zweite GGC.
Patent DE-112022001114-T5 (DE)
Title: Stator
Inventor: MORINO Shintaro
IPC: H02K3/34
Filed: 2022-02-14
Abstract: Ein Stator (1) umfasst einen Statorkern (10) und eine Spule (30). Der Statorkern (10) umfasst einen ringförmigen Jochabschnitt (11) und mehrere Zähne (12), die ringförmig nebeneinander angeordnet sind. Die Zähne (12) ragen jeweils von dem Jochabschnitt (11) hervor. Schlitze (20) sind durch jeweils zwei benachbarte Zähne (12) gebildet. Isolierender Kunststoff (50) füllt die Schlitze (20) des Stators (1) aus. Die Spule (30) enthält einen Wicklungsdraht (31), der durch die Schlitze (20) geführt und um die Zähne (12) gewickelt ist. Der Wicklungsdraht (31) umfasst einen Kerndraht (32), der einen leitenden Pfad bildet, und einen Abdeckungsabschnitt (33), der den Kerndraht (32) abdeckt. In jedem der Schlitze (20) füllt der isolierende Kunststoff (50) einen Zwischenraum zwischen einer Innenwand (12A) des Zahns (12) und dem Abdeckungsabschnitt (33) vollständig aus.
Patent DK-1622880-T6 (DK)
Inventor: WUNBERG TOBIAS
IPC: C07D239/84
Filed: 2004-04-17
Granted: 2018-06-18
Abstract: The invention relates to substituted dihydrochinazolines of formula (I), methods for the production thereof, and the use thereof for producing medicaments used for treating and/or preventing diseases, particularly as antiviral agents, especially against cytomegaloviruses.
Patent AT-2627-U1 (AT)
Title: Verfahren zur bewertung der qualität von instationären geräuschen von geräuschquellen
Inventor: BRANDL FRANZ DIPL ING DR
IPC: G01H3/00
Filed: 1998-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung der Qualität von instationären Geräuschen einer Geräuschquelle, insbesondere von Fahrzeug- und/oder Motorgeräuschen durch eine Testperson, wobei die Testperson das Empfinden des Geräusches subjektiv bewertet. Um die Bewertung zu verfeinern und die Aussagekraft des Bewertungsverfahrens zu erhöhen, ist vorgesehen, daß eine Visualisierungseinrichtung bereitgestellt wird, die Bewertung über die Geräuschqualität als Diagramm in Abhängigkeit der Zeit und/oder eines Parameters der Geräuschquelle, wie Motordrehzahl bzw. Fahrzeuggeschwindigkeit dargestellt wird und die Testperson durch Interaktion im Diagramm die Lästigkeit des Geräusches bewertet.
Patent AT-17983-U1 (AT)
Title: Nagetierfalle
Inventor: THOMAS KEIM DIPL -ING (FH)
IPC: A01M23/24
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nagetierfalle für Mäuse und Ratten auf einer Grundplatte (1) mit dem Prinzip einer Torsionsfeder (2) und einem Schlagbügel (3) und einer einfachen Arretierung des Schlagbügels (3) in einer Aufnahmeplatte ( 4 ), sowie eines sicheren Auslösemechanismus über einen Übertragungshebel (5) durch eine Hebebewegung eines Auslösers (6) ausgelöst durch das Nagetier. Durch die Verriegelung des Schlagbügels (3) und ein Auslösen durch eine Hebekraft am Auslöser (6) ist eine einfache, gefahrlose Handhabung der Falle gewährleistet. Durch das Auslösen mittels Anheben ist weiters eine definierte Position des Nagetiers erforderlich, sodass dieses im Falle des Fangens sicher und mit hohem Impuls gefangen wird.
Patent AT-5301-U1 (AT)
Title: Zylinderkopf für mehrere zylinder
Inventor: KRENN HERMANN
IPC: F02F1/24
Filed: 2001-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) für mehrere Zylinder (A, B, C) für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine, mit einer an ein Feuerdeck (2) grenzenden Kühlraumanordnung (39), welche durch ein im Wesentlichen parallel zum Feuerdeck (2) ausgebildetes Zwischendeck (4) in einen feuerdeckseitigen unteren Teilkühlraum (5) und einen an diesen in Richtung der Zylinderachse (6) anschließenden oberen Teilkühlraum (7) unterteilt ist, wobei unterer und oberer Teilkühlraum (5, 7) durch zumindest eine Überströmöffnung miteinander strömungsverbunden sind, und wobei in den unteren Teilkühlraum (5) zumindest eine vorzugsweise im Feuerdeck (2) angeorndete Zuflussbohrung (13) pro Zylinder (A, B, C) für das Kühlmittel einmündet und vom oberen Teilkühlraum (7) zumindest eine Abflussöffnung für das Kühlmittel ausgeht. Um die Kühlung zu verbessern, ist vorgesehen, dass jedem Zylinder (A, B, C) ein unterer Teilkühlraum (5) zugeordnet ist und die unteren Teilkühlräume (5) zumindest zweier benachbarten Zylinder (A, B, C) durch eine Trennwand (12) im Wesentlichen voneinander getrennt sind und dass sich der obere Teilkühlraum (7) über zumindest zwei Zylinder (A, B, C) erstreckt.
Patent BG-2630-U1 (BG)
Title: Learning hanbook
Inventor: KEMALOVA ANI
IPC: B42D1/06
Filed: 2017-03-20
Abstract: The learning handbook comprises a front cover, a back cover and a number of printed pages, as the covers and the pages are connected by a spiral carrier, mounted into openings, formed along the entire height, in the one end of the covers and the pages. The first three pages (6), which are placed after the front cover (1) and the last three pages (7), which are placed before the back cover (2), have a height equal to respectively the height of the front cover (1) and the back cover (2) and width, equal to the width of the front cover (1) and conversely the back cover (2). The number of pages, placed between the first three sheets (6) and the last three sheets (7) is horizontally cut into two equal parts- upper part (4) and lower part (5), as the number of pages from the upper part (4) is equal to the number of pages from the lower part (5). The width of the sheets from the upper (4) and lower (5) is equal to the width of the first three pages (6) and the last three pages (7) and the combined number of the heights of the sheets from the upper (4) and lower (5) is equal to the height of the first three pages (6) and the last three pages (7). The front cover (1) and the back cover (2) have a thickness of 2 to 5 mm. 4 claims, 4 figures
Patent BG-2904-U1 (BG)
Title: Road restraint system
Inventor: IVANOV NIKOLAY
IPC: E01F15/04
Filed: 2017-11-01
Abstract: The utility model relates to a road restraint system which will find application in road construction, repair and maintenance activities, and in particular for ensuring of appropriate securing of the road infrastructure and traffic participants. The designed road restraining system includes steel posts (3) located at a distance, to which front by means of connecting elements (4) are engaged horizontal buses (2). On the rear and on the top side of the pillars (3) by self-tapping screws are mounted L-shaped safety components (1). What is also created is a road restraint system which includes steel posts (3), located at a distance with mounted consoles (6), to which front by means of connecting elements (4) are engaged horizontal buses (2). On the rear and on the top side of the consoles (6), by self-tapping screws are mounted L-shaped safety components (1). The road restraint systems also include fids (5) for anchoring the posts (3) to the bedding. The horizontal buses (2) of road restraint systems have two or three waves - type 2N or 3N or W-shaped.
Patent BG-3914-U1 (BG)
Title: System for automatic electronic issuance of insurance policies
Inventor: VALKOV KRISTIAN
IPC: G06Q40/08
Filed: 2020-08-14
Abstract: This utility model relates to a system for automatic electronic issuance of insurance policies which will find application in the field of insurance, in particular in the online insurance of natural persons and legal entities owning motor vehicles. The designed system for automatic electronic issuance of insurance policies comprises a user computer device (1), bidirectionally connected to a computer device of an insurance broker (2), which is bidirectionally connected to a server with a communication application (3).. The server with a communication application (3), on the one side, is bidirectionally connected to a database server (4) and to a caching server (5), and on the side is unidirectionally connected to a communication server (6). The communication server (6) is on the one side is unidirectionally connected to computer systems of insurance companies (7.1, 7.2… 7.n), and on the other side is connected to a server for automatic payment and control (8).
Patent CZ-6184-U1 (CZ)
Title: Safety device with convex membrane
Inventor: BRACHACZEK JINDRICH
IPC: F16K17/14
Filed: 1996-06-17
Abstract: The present invention relates to a safety device with a convex membrane, a flange and a safety element, consisting of a flange (1) that is provided with a sealing surface (3) and a contact surface (10) serving for bearing thereon a convex membrane (2) being connected with the flange (1) by means of at least one safety element (7) and at the same time by an anchoring mechanism (9) attached to the flange (1) One end of the safety element (7) is fastened in the center of the convex membrane (2) by a removable joint (11) with a washer (12), while the other end thereof is attached through the mediation of a stiffener (4) to the flange (1). The safety element (7) is fastened along the convex membrane (2) flange (1) circumference.
Patent SK-702014-U1 (SK)
Inventor: POTOCKY PETER
IPC: F03B3/06
Filed: 2014-05-29
Abstract: Rozvádzacia lopatka (21) je vybavená hornou plochou (211), spodnou plochou (212) a je daná tvarom profilu listu v priečnom reze v pomere k vonkajšiemu polomeru RL = 0,7xD1 a rezu na polomere RL1 = D1/2, pričom D1 je priemer veľkosti obežného kolesa vodnej turbíny (10). Obežná lopatka (31) je vybavená hornou plochou (311), spodnou plochou (312) a je daná tvarom profilu listu v priečnom reze v pomere vonkajšieho priemeru D1 k rezu na polomere RD1 = D1/3.
Patent AT-9167-U1 (AT)
Title: Kanalroboter zum sanieren von abwasserrohren
Filed: 2006-04-13
Abstract: Kanalroboter zum Sanieren von Abwasserrohren mit Abzweigen mit: ° einer verfahrbaren Druckluftzuführung zum Aufblasen einer Luftblase, ° einem Abdeckschild, das über den Kanalroboter an den zu reparierenden Abschnitt im Bereich des Abzweiges anlegbar ist, wobei am Abdeckschild ein flexibles Rohr derart fest verbunden anschließt, daß es in den zu sanierenden Abzweig einführbar ist.
Patent AT-11684-U1 (AT)
Title: Mehrfachrohrgurtförderer
Inventor: RUDNICK BURKHARD DIPL ING
IPC: B65G15/08
Filed: 2009-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtförderer, mit dem unterschiedliche Fraktionen von Fördergut getrennt und abgeschlossen voneinander transportiert werden. In mehreren nebeneinander liegenden Rundprofilen (2) werden mehrere Gurte (4) bewegt. Alle Gurte werden gemeinsam mit einer Antriebsstation angetrieben. Die Gurte werden über gemeinsame Tragrollen (6) im Rücklauf zurückgeführt. Diese neue Konstruktion beinhaltet gegenüber der bisherigen Lösung mit mehreren einzelnen Förderern erhebliche Kosteneinsparpotentiale.
Patent AT-11036-U1 (AT)
Title: Leuchte
Inventor: FRICK JOACHIM ING
IPC: F21S4/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung (2) sowie einem Geräteträger (3) mit zwei Leuchtstofflampen (4, 4'). Die Leuchtstofflampen (4, 4') bestehen aus haben jeweils aus einem Glaskolben (5) mit gekröpften Enden, wobei die Leuchtstofflampen (4, 4') in Einbaulage so auf dem Geräteträger (3) angeordnet sind, dass diese einen gemeinsamen Bereich bilden, welcher von beiden Leuchtstofflampen (4, 4') umschlossen ist, wobei in diesem Bereich für den Betrieb der Leuchtstofflampen (4, 4') notwendige Komponenten (7, 9, 10, 10') angeordnet sind.
Patent AT-4604-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: EPPICH STEFAN
IPC: B29C45/84
Filed: 2000-09-01
Abstract: Bei einer Spritzgießmaschine mit einer durch einen Elektromotor (3) mittels einer Schließeinrichtung (1) bewegbaren Formaufspannplatte ist ein Schutzgitter (4) mit einer Türe (5) vorgesehen, deren Öffnung durch Betätigung mindestens eines Sicherheitsschalters (6, 7, 8) die Energieversorgung des Elektromotors (3) unterbricht. Weiters ist eine Bremseinrichtung (10) vorgesehen, welche zwischen dem Elektromotor (3) und der Schließeinrichtung (1) angeordnet und mit einer Überwachungseinrichtung (29) versehen ist.
Patent DE-9006547-U1 (DE)
IPC: B65D83/16
Filed: 1990-06-09
Abstract: The invention pertains to a liner made of elastic, deformable, flexible material. By the special design of the contours in the area of its opening, shoulder, sides, and its bottom, the liner is intended to be so firmly attached to a top, that the assembled components can be handled, stored, and transported as a single unit. The liner, by its quality and form is, by vacuum, completely contracted in the moment of its pneumatic attachment and will be fixed at the top and oriented to its intended resulting shape and direction. Such a liner is used in connection with the manufacturing of a valve liner unit which is intended to be used in a pressurized container. With this valve liner unit, it is possible to easily manufacture a pressurized container by a method according to which the container is first pre-pressurized with compressed air or other compressed gases, while the filling goods make no contact with the inner walls of the container and whereby it is not necessary to create an additional opening to the container instead of the one opening for inserting the valve liner unit. The filling goods can be introduced into the pre-pressurized container according to this method without contact with environmental air.
Patent DE-9014438-U1 (DE)
IPC: A01D78/12
Filed: 1990-10-18
Abstract: The invention is related to a haymaking machine for the swathing of stalk material, having at least one rotary rake (16, 17, 18) which is driven to rotate about a vertical axis of rotation and which is connected to the tractor via a machine frame (1), the machine frame (1) being supported on the ground via running wheels (3), and in which the tine carriers (4) are guided via crank arms (23) in a controlled curve (21), the guide faces (9) of which are located opposite one another and limit a guide gap which is coaxial with the axis of rotation (13, 14, 15) of the rotary rake (16, 17, 18) and through which run rollers mounted on crank arms (23), the running faces (6) of the rollers (7) and the generatrix (19) of an imaginary mid-face (20) between the guide faces (9) having a common intersection point (12) on the axis of rotation (13, 14, 15) of the rotary rake (16, 17, 18). <IMAGE>