baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19860976-B4 (DE)
Title: Precision positioner locating and measuring e.g. machine tool chuck position with respect to machine frame whilst obviating secondary guidance, employs simplified swinging arm system
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: B23Q1/44
Filed: 1998-11-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: The unit includes no secondary guidance elements for pivoting, at other locations on the second machine component (e.g. the machine frame). At least one positioning component (4, 6) of the second end (10, 11) can only be pivoted around a defined pivot axis (7, 8) (e.g. a machine frame pillar) perpendicular to the axis of travel with respect to the second machine component. The first end (9, 11) fastened rigidly to the first machine component (2), or pivoting only about a further axis (13) perpendicular to the direction of travel, can be pivoted with respect to the first machine part. Pivoting of the first end with respect to the second is blocked about an axis in the plane of travel and transverse to an axis running in the direction of spacing alteration of the ends, or rotation of the first end with respect to a second end about an axis in direction of the spacing variation of the ends is blocked.
Patent DE-19881952-B4 (DE)
Title: Rad-Baugruppe für Fahrzeuge
Inventor: POST CHARLES C
IPC: B60B25/00
Filed: 1998-01-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Dreiteilige
zerlegbare Radbaugruppe (10; 78) für Fahrzeuge mit:  – einem
ersten Radbaugruppen-Bauteil (16), das eine im Wesentlichen zentral
angeordnete Radbefestigungsfläche (40)
aufweist und einen äußeren axialen
Ringflansch (42) umfasst, der eine erste Hohlraumfläche (72)
bildet;  – einem
zweiten Radbaugruppen-Bauteil (12), das mit nur einer Schweißeng (54)
dauerhaft mit dem ersten Radbaugruppen-Bauteil (16) zusammengefügt ist und
ein fahrzeuginneres Felgenhorn (20), einen fahrzeuginneren Wulstsitz (22),
ein sich im Wesentlichen axial erstreckendes Felgenbett (24) und
einen fahrzeugäußeren Wulstsitz
(26) aufweist, welcher eine zweite Hohlraumfläche (60; 60A) bildet;  – einem
dritten Radbaugruppen-Bauteil (14), das über ein mechanisches Befestigungselement
(50, 52) lösbar
mit dem ersten Radbaugruppen-Bauteil (16) verbunden ist und einen äußeren Ringflansch
(30) sowie eine innere Befestigungsfläche (32) aufweist, wobei der äußere Ringflansch (30)
ein fahrzeugäußeres Felgenhorn
der zerlegbaren Radbaugruppe (10, 78) für Fahrzeuge bildet, und der äußere Ringflansch
(30) des dritten Radbaugruppen-Bauteils (14) eine dritte Hohlraumfläche (70)
bildet, wobei die...
Patent DE-19882827-B4 (DE)
Title: Hitzebeständiger Stahl
Inventor: JAFFREY DONALD
IPC: H01M8/021
Filed: 1998-11-17
Granted: 2010-09-23
Abstract: Komponente in einem Festoxidbrennstoffzellenstapel, die dazu geeignet ist, einer Temperatur von mehr als 750°C und einer oxidierenden Atmosphäre ausgesetzt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem hitzebeständigem, ferritischen Stahl gebildet ist, der folgende Zusammensetzung hat (in Gew.-%):        Chrom   20–28,5     Kohlenstoff   0,001–0,20     Silizium   < 0,1     Mangan   0,005–0,10     Nickel   < 1,0     Stickstoff   < 0,25     Schwefel   < 0,05     Phosphor   < 0,08     Aluminium   < 0,06     Zusätzliche definierte Metalle   < 0,25 (Gesamtmenge)     REM   0,005–0,50 (Gesamtmenge)                       sowie als Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei es sich bei den Zusätzlich definierten Metallen, soweit vorhanden, um eines der Elemente Titan, Niob, Vanadium, Molybdän und Kupfer und bei REM um mindestens ein Seltenerdmetallelement aus der Gruppe der Lanthanidelemente 57 bis 71, Scandium und Yttrium handelt.
Patent DE-19902063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Evakuierung einer Füllkammer für eine Druckgießmaschine
Inventor: KUNZ HUGO J
IPC: B22D17/20
Filed: 1999-01-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Evakuierung einer Füllkammer
(10) einer Druckgießmaschine
mit mindestens einer radialen Einfüllöffnung (15) für das flüssige Gießmaterial,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
sie einen im Bereich der Einfüllöffnung (15)
angeordneten, drehbar auf der Füllkammer
(10) gelagerten Ring (11) aufweist, der mit einer Durchtrittsbohrung
(17) für
flüssiges
Gießmaterial
versehen ist und mit dem die Einfüllöffnung (15) öffenbar
und verschließbar
ist, und  – dass
der Ring (11) einen Vakuumanschluss (14) zum Evakuieren der Füllkammer
(10) aufweist, der in der Schließstellung des Rings (11) über der
Einfüllöffnung (15) der
Füllkammer
(10) angeordnet ist.
Patent DE-19905501-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rekombinanten Adeno-assoziierten Virus, geeignete Mittel hierzu sowie Verwendung zur Herstellung eines Arzneimittels
Inventor: HOERER MARKUS
IPC: C12N15/09
Filed: 1999-02-10
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines rekombinanten Adeno-assoziierten Virus (rAAV),
bei dem in eine geeignete Zelle ein oder mehrere Helferkonstrukte enthaltend
Nukleinsäuresequenzen
kodierend für
mindestens ein Rep-Protein und/oder für die Cap-Proteine (erstes Konstrukt)
sowie ein Vektorkonstrukt (zweites Konstrukt) enthaltend ein oder
mehrere zu AAV heterologe Nukleinsäuren, die von ITR-Sequenzen
flankiert werden, eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß das oder
die Helferkonstrukte sowie das Vektorkonstrukt zeitlich versetzt
und ohne zwischenzeitliche Selektion in die geeignete Zelle eingebracht
werden.
Patent DE-19944056-B4 (DE)
Title: Frequenzabhängiger Schwingungsdämpfer
Inventor: LEMMENS LUC
IPC: F16F9/36
Filed: 1999-09-14
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schwingungsdämpfer mit:  einem
Druckrohr (30), das eine Arbeitskammer (42) bildet,  einem Kolben
(32), der die Arbeitskammer (42) in einen oberen Kammerabschnitt
(44) und einen unteren Kammerabschnitt (46), welche beide mit Gas
gefüllt
sind, unterteilt und der aufweist:  einen Kolbenkörper (54),  mehrere
Druckkanäle
(80), die durch den Kolbenkörper (54)
hindurch verlaufen, und  mehrere Zugkanäle (82), die durch den Kolbenkörper (54) hindurch
verlaufen und immer offen sind,  eine Kolbenstange (34), an
der der Kolbenkörper
(54) festgelegt ist, und  einem als Einwegventil ausgebildeten
Druckventil (88), das eine angrenzend am Kolbenkörper (54) angeordnete Ventilplatte
(88) aufweist, die von einer an der Kolbenstange (34) abgestützten Ventilfeder
(86) zum Schließen
der Druckkanäle
(82) gegen den Kolbenkörper
(54) vorgespannt wird.
Patent DE-19962811-B4 (DE)
Title: Gegentaktverstärkerschaltung
Inventor: YUASA TACHIO
IPC: H03F3/18
Filed: 1999-12-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Gegentaktverstärkerschaltung
mit:  einer Gegentaktausgangsschaltung mit ersten und zweiten Transistoren
(11 und 10), die zwischen ersten und zweiten Energiezufuhrpotentialen
seriell verbunden sind, wobei eine Leitfähigkeit des zweiten Transistors
zu jener des ersten Transistors entgegengesetzt ist, von welchen
ersten und zweiten Transistoren jeder einen Steuereingang hat;  einer
Steuereingangspotentialdifferenzschaltung (16A) mit ersten und zweiten
Enden (OP und ON), wobei das erste Ende mit dem Steuereingang des
ersten Transistors und das zweite Ende mit dem Steuereingang des
zweiten Transistors verbunden ist,  und einem Steuereingang
zum Empfangen eines einzigen Steuersignals (VG3), um eine Spannung
zwischen den ersten und zweiten Enden als Reaktion auf das Steuersignal einzustellen;
und  einer Eingangsschaltung (17) zum Verändern von Potentialen der ersten
und zweiten Enden als Reaktion auf ein Eingangssignal (VI), wobei
die Spannung (VPN) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende konstantgehalten
wird; und wobei  die Eingangsschaltung (17)  eine Konstantstromquelle
(12), die zwischen dem...
Patent DE-19981083-B4 (DE)
Title: Ink-jet recorder and ink cartridge
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-05-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: An ink supply needle (6) is provided on one side of the path where a carriage (4) reciprocatingly moves. A circuit board is attached to the wall near the side where an ink supply orifice (44) of an ink cartridge (40) is provided. Contacts for connection to external control are formed on the exposed surface of the circuit board. Therefore, even if a clearance is present between the carriage and the cartridge, the movement path is restricted by the ink supply needle and the ink supply orifice, and the contacts are connected to external control in a prescribed order.
Patent DE-19981913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bisphenol A
Inventor: IWAHARA MASAHIRO
IPC: C07C39/16
Filed: 1999-09-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Bisphenol A,  welches die Umsetzung von
Phenol mit Aceton in Gegenwart eines sauren Ionenaustauscherharzes
als Katalysator und eines Alkylmercaptans als Co-Katalysator umfasst,  wobei
die Konzentration einer Organoschwefelverbindung in dem Kristallisationsausgangsmaterial,
das erhalten wird durch  (a) Durchführung der Reaktion unter solchen
Bedingungen, dass  (i) die Reaktionstemperatur zwischen 60 und
100°C liegt,  (ii)
das molare Verhältnis
Phenol zu Aceton zwischen 6 und 13 liegt und  (iii) das molare
Verhältnis
Aceton zu Alkylmercaptan zwischen 13 und 25 liegt,  (b) Abdestillieren
von unreagiertem Aceton, Wasser als Nebenprodukt und Alkylmercaptan
als Co-Katalysator und  (c) weiteres Abdestillieren von überschüssigem Phenol,  bei
200 Gew.-ppm oder weniger gehalten wird.
Patent DE-19982566-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Substrats
Inventor: HILLMAN JOSEPH T
IPC: H01L21/205
Filed: 1999-11-10
Granted: 2009-02-26
Abstract: Einrichtung
zum Bearbeiten eines Substrats (32), umfassend  – mehrere
Prozesskammern (22; 94, 96, 98, 100, 102, 104) zum Bearbeiten des
Substrats,  – eine
Pufferkammer (24) zumindest unter einer ersten (22) der Prozesskammern,
wobei die Pufferkammer durch einen Durchgang (43) hindurch mit der
ersten Prozesskammer in Verbindung steht,  – einen in der Pufferkammer
angeordneten, zur Aufnahme des Substrats ausgebildeten Substrattisch
(30), welcher vertikal zwischen einer ersten Position, in der sich
das Substrat innerhalb des Pufferraums befindet, und einer zweiten Position
verstellbar ist, in der das Substrat durch den Durchgang hindurch
in die erste Prozesskammer hineinbewegt ist,  – eine mit
der Pufferkammer über
ein Trennventil (28) gekoppelte Transportkammer (26), der die Prozesskammern zur
Bewegung von Substraten zwischen denselben gemeinsam zugeordnet
sind, sowie  – ein
Pumpsystem (52, 54, 56, 58, 70, 72) zum Entfernen von Verunreinigungen
aus der Pufferkammer,  gekennzeichnet durch einen dem Durchgang
zugeordneten Verschlussmechanismus...
Patent AU-2013100964-B4 (AU)
Title: A Method of Testing for Reactive Ground for Blasting Purposes
Inventor: BELLAIRS PETER
IPC: F42D1/00
Filed: 2013-07-16
Granted: 2014-01-16
Abstract: A method of testing rock samples for exothermic reactivity with an explosive substance and a method of categorisation of the rock sample according to the results to provide a worst case categorisation which is realistic using a test that avoids introduction of testing bias due to the nature of the test.
Patent DE-102004003468-B4 (DE)
Title: Neuer Reaktor mit partieller Oxidation
Inventor: NOUGIER LUC
IPC: H01M8/06
Filed: 2004-01-22
Granted: 2012-10-25
Abstract: Reaktor mit partieller Oxidation umfassend: – einen sich gemäß einer Achse beliebiger Orientierung in Längsrichtung erstreckenden Mantel, – Mittel (12) zur Speisung mit einem vorgewärmten Gas, welches Sauerstoff und gegebenenfalls Wasserdampf enthält, – Mittel (9) zur Speisung mit einer kohlenwasserstoffhaltigen Charge, – Mittel zum Abziehen (11) eines an Wasserstoff reichen Abstroms, – eine erste Innenkammer (5), in deren Innerem eine Reaktion der partiellen Oxidation, die im Wesentlichen isotherm ist, abläuft, verbunden mit Mitteln (9) zur Speisung mit kohlenwasserstoffhaltiger Charge und Mitteln (12) zur Speisung mit vorgewärmtem Gas, – Mittel (13), um Gase in Turbulenz zu versetzen, die so ausgelegt sind, dass sie eine Strömung vom völlig durchrührten Typ erzeugen, – Mittel zur Verbindung (8) der ersten Kammer (5) mit einer zweiten Kammer (7) geeigneten Volumens, die zur Realisierung einer Kolbenströmung geeignet ist, wobei die Verbindungsmittel (8) wenigstens eine Öffnung umfassen, und die zweite...
Patent DE-102004004366-B4 (DE)
Title: Schalthebelanordnung für einen Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug und Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WESENDORF BENNO
IPC: H01H25/04
Filed: 2004-01-29
Granted: 2008-11-27
Abstract: Schalthebelanordnung
für einen Lenkstockschalter
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Schalthebelgehäuse (3) und einem um zueinander
senkrechte Achsen schwenkbaren Schalthebel (1), wobei der Schalthebel
(1) zwei Lagerzapfen (2a, 2b) aufweist, die an der Wand des Schalthebelgehäuses (3)
gelagert sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lagerzapfen
(2), zumindest an ihren Endabschnitten, halbkugelförmig ausgebildet
sind und jeweils an einer Kontur (4) des Schalthebelgehäuses (3)
anliegen,  dass der Schalthebel (1) erstens um die durch beide Lagerzapfen
(2a, 2b) verlaufende Mittelachse schwenkbar und zweitens um jeweils
eine senkrecht zu dieser Mittelachse durch jeden Lagerzapfen (2a,
2b) verlaufende Schwenkachse (11a, 11b) schwenkbar ist, und  dass
beim Verschwenken des Schalthebels (1) der zur jeweiligen Schwenkachse
(11a, 11b) jeweils gegenüberliegende
Lagerzapfen (2b, 2a) entlang der Gehäusekontur (4) geführt wird
und in jeder Schwenkposition an dieser Gehäusekontur (4) berührend anliegt.
Patent DE-102004009302-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUS ACHIM
IPC: B60S1/06
Filed: 2004-02-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Befestigungsabschnitt (20) der eine Öffnung (36) aufweist und einem Befestigungsmittel (40) zur Befestigung der Scheibenwischvorrichtung (10) an einem Abschnitt (42) des Kraftfahrzeugs, wobei das Befestigungsmittel (40) mindestens ein Halteelement (46) und mindestens ein Arretierungselement (48), zur Arretierung des Halteelements (46) aufweist, wobei das Halteelement (46) und das Arretierungselement (48) aus Kunststoff ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (46) und das Arretierungselement (48) derart einstückig ausgebildet sind, dass sie bei der Montage der Scheibenwischvorrichtung (10) trennbar sind, wobei an einem Ende einer Längserstreckung des Arretierungselement (48) Brücken (50) angeordnet sind, die das Arretierungselement (48) mit dem Halteelement (46) verbinden.
Patent DE-102004020404-B4 (DE)
Title: Trägerplatte für Sputtertargets, Verfahren zu ihrer Herstellung und Einheit aus Trägerplatte und Sputtertarget
Inventor: SCHOLL ROLAND
IPC: C23C14/34
Filed: 2004-04-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Trägerplatte
für Sputtertargets,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbundpulver enthaltend 99 bis
5 Gew.-% mindestens eines Refraktärmetalls aus der Gruppe Mo,
W, Re, Ta und 1 bis 95 Gew.-% mindestens einer weiteren metallischen Komponente
aus der Gruppe Cu, Ag, Au bei einem Druck von mindestens 50 MPa
verpresst und anschließend
gesintert wird.
Patent DE-102004021515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrohohlkugeln aus Borsilikat
Inventor: KRAEUTER REINHARD
IPC: C03B19/10
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mikrohohlkugeln aus Borsilikat mittels einer
Lösung
aus Na 2 O, SiO 2  und
B 2 O 3 ,  gekennzeichnet
durch  folgende Schritte:  – Vermischen von Borsäure mit
Natronlauge zu einer Natronlauge-Borsäure-Lösung;  – Vermischen der Natronlauge-Borsäure-Lösung mit
einer Natriumsilikatlösung
zu der Lösung
aus Na 2 O, SiO 2  und B 2 O 3 ;  – Sprühtrocknen
der Lösung
in einem Sprühturm
unter Bildung von Mikrohohlkugeln;  – Vermischen der Mikrohohlkugeln
mit einem Aluminiumsilikathydrat zu einem Endgemisch und  – Erwärmen des
Endgemisches auf eine Temperatur von mehr als 300°C über eine
Zeitspanne von mehr als 0,1 Sekunden.
Patent DE-102004037360-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Stellantrieb
Inventor: BEYER FRANK
IPC: H01F7/14
Filed: 2004-07-30
Granted: 2018-02-15
Abstract: Elektromagnetischer Stellantrieb zum Verstellen eines Stellglieds zwischen wenigstens drei Stellungen, – mit einem weichmagnetischer Anker (2), der mit dem Stellglied antriebsgekoppelt oder antriebskoppelbar ist, – mit wenigstens zwei weichmagnetischen Ankergegenstücken (5), die an entgegengesetzten Enden einer Bewegungsbahn des Ankers (2) angeordnet sind, – mit einer Rückstelleinrichtung (6), die den Anker (2) mittels Federkraft in eine zwischen den Enden der Bewegungsbahn liegende neutrale Ausgangslage bringt, – wobei der Anker (2) aus der Ausgangslage heraus gegen federnde Rückstellkräfte der Rückstelleinrichtung (6) in einer ersten Richtung entlang der Bewegungsbahn in eine erste Endlage, in welcher er am ersten Ankergegenstück (5) anliegt und daran mittels elektromagnetischer Kräfte festlegbar ist, und in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung entlang der Bewegungsbahn in eine zweite Endlage verstellbar ist, in welcher er am zweiten Ankergegenstück (5) anliegt und daran mittels elektromagnetischer Kräfte festlegbar ist, – wobei für beide Ankergegenstücke (5) eine gemeinsame elektromagnetische Spule (7) vorgesehen ist, die so angeordnet ist, dass sie an beiden Ankergegenstücken (5) gleichzeitig die elektromagnetischen Kräfte zum Festlegen des Ankers (2) an einem der Ankergegenstücke (5) erzeugt, – wobei der Anker (2) zwischen seinen Endlagen um eine Schwenkachse (4) schwenkverstellbar gelagert ist und – wobei die Spule (7) so angeordnet ist, dass eine Längsachse (13) der Spule (7) konzentrisch zur Schwenkachse (4) des Ankers (2) verläuft.
Patent DE-102004040374-B4 (DE)
Title: Mauerdurchführung
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: F16L5/02
Filed: 2004-08-20
Granted: 2009-01-29
Abstract: Mauerdurchführung für in Führungsrohren
angeordnete Kabel oder Leitungen, mit einer außenseitigen Wandabdichtung,
die über
wenigstens eine Spanneinrichtung mit einer gegenüberliegenden innenseitigen
Wandabdichtung oder Ankerplatte verspannbar ist, wobei die außenseitige
Wandabdichtung eine die Kernlochbohrung der Wand überdeckende
Flanschplatteneinrichtung aufweist, die mit einer äußeren Ringdichtung
versehen ist, die außerhalb
der Kernlochbohrung an die Wand anpreßbar ist, wobei die Flanschplatteneinrichtung
aus einer an der von der Wand abgewandten Seite befindlichen Platte
(26), an der die Spanneinrichtung angreift, und einer an der der
Wand zugewandten Seite befindlichen Flanschplatte (27) besteht,
die die Ringdichtung (28) hält,
und zwischen der Platte (26) und der Flanschplatte (27) eine aus einem
gummielastischen Material bestehende Dichtscheibe (32) in einem
Aufnahmeraum angeordnet ist, der in axialen Richtungen von der Platte
(26) und der Flanschplatte (27) und radial außen von einer Ringfläche (30)
der Platte oder der Flanschplatte (27) begrenzt ist, und wobei die Platte
(26), die Dichtscheibe (32) und die...
Patent DE-102004045014-B4 (DE)
Title: Tretlager- oder Radnabenlageranordnung
Inventor: STOYKE BETTINA
IPC: G05G1/30
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-06-28
Abstract: Tretlager-
oder Radnabenlageranordnung (1) für ein Fahrrad, die zwei mit
axialem Abstand voneinander angeordnete Wälzlager (2, 3) aufweist, die
in einem Tretlager- oder Radlagergehäuse des Fahrrads angeordnet
werden können,
wobei jedes Wälzlager
(2, 3) einen Innenring (4) mit einer Laufbahn (5, 6) für die Wälzkörper (7,
8) sowie einen Außenring
(9) mit einer Laufbahn (10, 11) für die Wälzkörper (7, 8) aufweist und wobei
die Wälzkörper (7,
8) zwischen ihren jeweiligen Laufbahnen (5, 6, 10, 11) des Innenrings
(4) bzw. Außenrings
(9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Innenring
(4) als auch der Außenring
(9) beider Wälzlager
(2, 3) als einstückige
Bauteile ausgebildet sind, wobei der Außenring (9) als rohrförmiges Bauteil
ausgeführt
ist, wobei das eine Wälzlager
(2) als Kugellager und das andere Wälzlager (3) als Zylinderrollenlager
ausgebildet ist, wobei der Innenring (4) beider Wälzlager
(2, 3) als rohrförmiges
Bauteil ausgeführt
ist, das in seinen axialen Endbereichen  einen geringeren...
Patent DE-102004047939-B4 (DE)
Title: Wellenfehlausrichtungs-Messvorrichtung, Wellenfehlausrichtungs-Messverfahren, kombinierte Anlage mit Einzelwelle mit Wellenfehlausrichtungs-Messvorrichtung und Anfahrverfahren der kombinierte Anlage mit Einzelwelle
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: F01K23/14
Filed: 2004-10-01
Granted: 2006-12-14
Abstract: Wellenfehlausrichtungs-Messvorrichtung
mit:  einem ersten Temperatursensor (51), der die Temperatur eines
ersten Lagersockels (72) misst, der ein erstes Lager (71) trägt, wo eine
erste Welle (2a) eines ersten Drehkörpers gelagert ist;  einem
zweiten Temperatursensor (52), der die Temperatur eines zweiten
Lagersockels (74) misst, der ein zweites Lager (73) trägt, wo eine
zweite Welle eines zweiten Rotors gelagert ist; und  einem Wellenfehlausrichtungs-Betriebsabschnitt
(10), der ein Ausdehnungsausmaß der
ersten Lagertragevorrichtung (72) von den Temperaturen erhält, die
von dem ersten Temperatursensor gemessen werden, der das Ausdehnungsausmaß des zweiten
Lagersockels (74) aus den Temperaturen erhält, die von dem zweiten Temperatursensor
(52) gemessen werden, und der einen Teil des Fehlausrichtungsausmaßes der
ersten und zweiten Wellen (3a, 5a) beruhend auf den Ausdehnungsausmaßen der
ersten und zweiten Lagersockel (72, 74) erhält.
Patent DE-102004060220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Funktion eines Unterdrucksensors eines Bremskraftverstärkers
Inventor: LEHNER CHAD W
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen der
Funktion eines Sensors zur Erfassung des Unterdrucks im Bremskraftverstärker eines
Fahrzeugs, umfassend:  Bestimmen, ob der Unterdruck im Motor
größer als
der Unterdruck im Bremskraftverstärker ist;  Überwachen
eines Bruchs zur Fehlerreduzierung, falls der Unterdruck im Motor
größer als
der Unterdruck im Bremskraftverstärker ist, wobei der Bruch zur
Fehlerreduzierung aus der maximalen Differenz zwischen dem Unterdruck
im Motor und dem Unterdruck im Bremskraftverstärker und der minimalen Differenz
zwischen dem Unterdruck im Motor und dem Unterdruck im Bremskraftverstärker während einer
vorgegebenen Zeit berechnet wird;  Angeben eines Korrekt-Status
für den
Sensor zur Erfassung des Unterdrucks im Bremskraftverstärker, falls
der Bruch zur Fehlerreduzierung einen vorgegebenen Pegel erreicht;
und  Angeben eines Störungs-Status
für den
Sensor zur Erfassung des Unterdrucks im Bremskraftverstärker, falls
der Bruch zur Fehlerreduzierung unterhalb des vorgegebenen Pegels
liegt.
Patent DE-102004061158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung von Öffnungsvorgängen von Airbagabdeckungen
Inventor: GRUENER ENGELBERT
IPC: B60R21/2165
Filed: 2004-12-16
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung eines Öffnungsvorganges
einer Airbagabdeckung mit den Verfahrensschritten  – des Vorsehens
(10) mindestens eines gasdichten Gasraums (29; 50);  – des Erzeugens
(12) eines sich in dem Gasraum (29; 50) ausbreitenden Druckstoßes und/oder
eines sich in dem Gasraum (29; 50) aufbauenden integralen Druckes;  – des direkten
oder indirekten, zumindest lokalen Beaufschlagens (14) der Airbagabdeckung
(22, 23) mit dem Druckstoß oder
dem integralen Druck:  – des
Auswertens (16) des Öffnungsvorganges
der Airbagabdeckung (22, 23).