baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104023-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOJI
IPC: F02M26/64
Filed: 2016-03-07
Granted: 2020-11-05
Abstract: Abgasrückführungsvorrichtung, aufweisend:ein Gehäuse (6), das eine innere Wand beinhaltet, die eine Einlassleitung (1) definiert, durch die sich eine Ansaugluft bewegt, sowie eine Auslassöffnung (α) für ein AGR-Gas, die in der inneren Wand angeordnet ist;ein Drosselventil (4), das in der Einlassleitung (1) positioniert ist und einen Negativdruck an der Auslassöffnung (α) erzeugt, undeine Saugluft-Leitvorrichtung (10), die in dem Gehäuse (6) angeordnet ist und die Ansaugluft, die zwischen dem Drosselventil (4) und der inneren Wand des Gehäuses (6) passiert hat, in Richtung auf einem Bereich in der Achsmitte der Einlassleitung (1) leitet, wobeizumindest ein Teil der Saugluft-Leitvorrichtung (10) auf einer, bezogen auf die Auslassöffnung (α), stromaufwärtigen Seite der Ansaugluft positioniert ist; wobeidie innere Wand des Gehäuses (6) ferner eine AGR-leitung (2) zum Rückführen des AGR-Gases zu der Einlassleitung (1) durch die Auslassöffnung (α) definiert;das Gehäuse (6) eine Gasleitvorrichtung (20) beinhaltet, die das AGR-Gas, das in die Einlassleitung (1) durch die Auslassöffnung (α) strömt, in Richtung einer stromabwärtigen Richtung der Ansaugluft leitet;die Gasleitvorrichtung (20) in der AGR-Leitung (2) angeordnet ist; unddie Saugluft-Leitvorrichtung (10) in der Einlassleitung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016116813-B4 (DE)
Title: Laseroszillator mit einem Wärmetauscher mit der Funktion des Auffangens von Fremdkörpern
Inventor: ITO RISA
IPC: H01S3/03
Filed: 2016-09-08
Granted: 2020-10-22
Abstract: Laseroszillator (1), der Folgendes umfasst:einen Gasströmungskanal (11a-11d), durch den ein Gasmedium, das Licht verstärkt, zirkuliert;ein Gebläse (12), das an dem Gasströmungskanal angeordnet ist und das Gasmedium zum Zirkulieren bringt; undeinen Wärmetauscher (13), der an dem Gasströmungskanal angeordnet ist und das Gasmedium kühlt;wobei der Wärmetauscher Folgendes enthält: einen Rahmenkörper (21), der als ein Außengehäuse des Wärmetauschers dient, einen Kühlteil (22), der einen Wärmetausch zwischen dem Gasmedium und einem Kühlmedium vornimmt, ein röhrenförmiges Element (23, 28), das an dem Rahmenkörper befestigt ist, und einen Fremdkörperauffangbehälter (24), der die in dem Gasmedium enthaltenen Fremdkörper auffängt,wobei der Kühlteil eine Struktur hat, bei der ein Gasmediumströmungsteil (31), das zu einer Plattenform ausgebildet ist, und ein Kühlmediumströmungsteil (32), das zu einer Plattenform ausgebildet ist, in einer vertikalen Richtung im Wechsel übereinander gelegt sind,wobei das röhrenförmige Element einen Einlassabschnitt (23a) an einer Unterseite des röhrenförmigen Elements (23, 28) in der vertikalen Richtung eines inneren Strömungskanals hat, der mit einem Innenraum des Rahmenkörpers in Strömungsverbindung steht, und einen Auslassabschnitt (23b) an einer Oberseite des röhrenförmigen Elements (23, 28) in der vertikalen Richtung des inneren Strömungskanals hat, der mit dem Gasströmungskanal verbunden ist,wobei der Kühlteil so angeordnet ist, dass das aus dem Kühlteil strömende Gasmedium in einer horizontalen Richtung auf eine Außenfläche des röhrenförmigen Elements strömt,wobei das röhrenförmige Element so angeordnet ist, dass sich das aus dem Kühlteil in horizontaler Richtung strömende Gasmedium entlang der Außenfläche des röhrenförmigen Elements in einer Abwärtsrichtung bewegt und dann seine Strömungsrichtung ändert und zu dem Einlassabschnitt strömt und durch das Innere des röhrenförmigen Elements (23, 28) aufwärts strömt, undder Fremdkörperauffangbehälter an einer Stelle angeordnet ist, an der er dem Einlassabschnitt des röhrenförmigen Elements zugewandt ist und sich die Bewegungsrichtung des Gasmediums von abwärts zu aufwärts ändert, und so geformt ist, dass er in der Lage ist, die aus einem Strom des Gasmediums abgetrennten Fremdkörper aufzufangen.
Patent DE-102016225352-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines Reibwerts einer Fahrbahn mittels eines Kraftfahrzeugs sowie Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: G01B21/30
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines Reibwerts (30) einer Fahrbahn (24) mittels eines Kraftfahrzeugs (10), wobei eine Steuervorrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10)
 - aus einem Schlupfregelsystem (17) einen ersten Schätzwert einer maximal mit einem Rad (11) des Kraftfahrzeugs (10) auf die Fahrbahn (24) übertragbaren Horizontalkraft (28) empfängt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (14)
 - aus einer Dämpferregelung (15) einen zweiten Schätzwert einer Radaufstandskraft (26) des Rades (11) empfängt und
 - den Reibwert (30) anhand der Schätzwerte aus der Radaufstandskraft (26) und der Horizontalkraft (28) als fahrzeugunabhängigen Reibwert (30) berechnet.
Patent DE-102017113679-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem LDMOS-Transistor
Inventor: BIRNER ALBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-06-21
Granted: 2022-09-01
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist:ein Halbleitersubstrat (100) mit einem spezifischen Volumenwiderstand ρ ≥ 100 Ohm-cm, einer vorderen Oberfläche (12) und einer hinteren Oberfläche (13);wenigstens einen LDMOS-(Lateral Diffused Metal Oxide Semiconductor)-Transistor (14) in dem Halbleitersubstrat (100); undeine RESURF-Struktur (15), die eine dotierte vergrabene Schicht (16) aufweist, die in dem Halbleitersubstrat (100) angeordnet ist, die zu der vorderen Oberfläche (13) und der hinteren Oberfläche (14) beabstandet ist und die mit einem Kanalgebiet (17) und/oder einem Bodykontaktgebiet (18) des LDMOS-Transistors (14) gekoppelt ist,wobei die vergrabene Schicht (16), das Kanalgebiet (17) und das Bodykontaktgebiet (18) jeweils eine Dotierungsstoffkonzentration eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweisen.
Patent DE-102017117811-B4 (DE)
Title: Halbleiterstrukturen mit Metallleitungen unterschiedlicher Dicke, Rasterabstände und/oder Breite
Inventor: CHEN FANG
IPC: H01L23/522
Filed: 2017-08-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Halbleiterstruktur (100, 150-200) mit:einem Halbleitersubstrat (102);einer Mehrzahl von Feldeffekt-Vorrichtungen (436), die auf dem Halbleitersubstrat (102) angeordnet sind, wobei die Feldeffekt-Vorrichtungen (436) Gates (106) mit einer länglichen Form, die in einer ersten Richtung (x) ausgerichtet sind, aufweisen;einer ersten Metallschicht (120), die über den Gates (106) angeordnet ist, wobei die erste Metallschicht (120) eine Mehrzahl von ersten Metallleitungen (M1) aufweist, die in einer zweiten Richtung (y) ausgerichtet sind, die senkrecht zu der ersten Richtung (x) ist;einer zweiten Metallschicht (122), die über der ersten Metallschicht (120) angeordnet ist, wobei die zweite Metallschicht (122) eine Mehrzahl von zweiten Metallleitungen (M2) aufweist, die in der ersten Richtung (x) ausgerichtet sind; undeiner dritten Metallschicht (124), die über der zweiten Metallschicht (122) angeordnet ist, wobei die dritte Metallschicht (124) eine Mehrzahl von dritten Metallleitungen (M3) aufweist, die in der zweiten Richtung (y) ausgerichtet sind, wobei die ersten Metallleitungen (M1) eine erste Dicke (T1) haben, die zweiten Metallleitungen (M2) eine zweite Dicke (T2) haben und die dritten Metallleitungen (M3) eine dritte Dicke (T3) haben, wobei die zweite Dicke (T2) kleiner als die erste Dicke (T1) und die dritte Dicke (T3) ist.
Patent DE-102017122166-B4 (DE)
Title: Lenkungssystem mit fehlersicherer drehmomentsensorkommunikation
Inventor: PATEL KEYUR R
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-09-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren für ein autonomes Fahrassistenzsystem zum Bereitstellen eines fehlersicheren Assistenzdrehmoments, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 durch ein erstes Drehmomentberechnungsmodul (344A) von einem ersten Controller (215) ein erstes Assistenzdrehmomentsignal auf der Grundlage eines ersten Satzes von Drehmomentsensorsignalen von einem ersten Drehmomentsensor (210) und eines zweiten Satzes von Drehmomentsensorsignalen von einem zweiten Drehmomentsensor (220) bestimmt wird, wobei der erste Drehmomentsensor (210) mit dem ersten Controller (215) korrespondiert und der zweite Drehmomentsensor (220) mit einem zweiten Controller (225) korrespondiert;
 durch ein zweites Drehmomentberechnungsmodul (344B) von dem zweiten Controller (225) ein zweites Assistenzdrehmomentsignal auf der Grundlage des ersten Satzes von Drehmomentsensorsignalen von dem ersten Drehmomentsensor (210) und des zweiten Satzes von Drehmomentsensorsignalen von dem zweiten Drehmomentsensor (220) bestimmt wird;
 durch einen Motor (19) ein Assistenzdrehmoment auf der Grundlage des ersten Assistenzdrehmomentsignals und des zweiten Assistenzdrehmomentsignals erzeugt wird; und
 in Ansprechen darauf, dass das erste Drehmomentberechnungsmodul (344A) ein Diagnosesignal empfängt, das einen Fehler des ersten Drehmomentsensors (210) anzeigt, von dem ersten Drehmomentberechnungsmodul (344A) das erste Assistenzdrehmomentsignal nur auf der Grundlage des zweiten Satzes von Drehmomentsensorsignalen bestimmt wird.
Patent DE-102017124224-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: DITTERT MAIK
IPC: H01T1/14
Filed: 2017-10-18
Granted: 2023-03-02
Abstract: Überspannungsschutzgerät (1) mit einem Gehäuse (4, 5), mit einem überspannungsbegrenzenden Bauelement (6), mit einer Abtrennvorrichtung und mit einem Signalgeber zur Fernmeldung eines Zustandes des Überspannungsschutzgeräts (1),wobei die Abtrennvorrichtung beweglich im Gehäuse (4) angeordnet ist und bei Überlastung des zugeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelements (6) dieses elektrisch abtrennt, indem die Abtrennvorrichtung aus einer ersten Position in eine zweite Position verbracht wird,wobei die Abtrennvorrichtung einen elektrisch leitfähigen Bereich (11) aufweist,wobei der Signalgeber mindestens zwei elektrische Kontakte (12, 13, 14) aufweist, undwobei der elektrisch leitfähige Bereich (11) der Abtrennvorrichtung zusammen mit den mindestens zwei Kontakten (12, 13, 14) funktional einen Schalter bildet, wobei die beiden Kontakte (12, 13, 14) in der einen Position der Abtrennvorrichtung über den elektrisch leitfähigen Bereich (11) miteinander verbunden sind, während die beiden Kontakte (12, 13, 14) in der anderen Position der Abtrennvorrichtung nicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017203181-B4 (DE)
Title: Klangerzeugungsvorrichtung zur Erzeugung von Abgasanlagensound sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: FREYTAG CLAUS
IPC: F01N1/06
Filed: 2017-02-28
Granted: 2021-08-26
Abstract: Klangerzeugungsvorrichtung (S), umfassend einen Resonanzkörper (1) und einen Abgasanlagensoundaktor (3) zur Erzeugung von künstlichen Abgasanlagengeräuschen eines Kraftfahrzeugs (Kfz), wobei der Resonanzkörper (1) eine Einlassöffnung (2) zum Einlassen der Abgasanlagengeräusche aus dem Ausgang des Abgasanlagensoundaktors (3), mindestens eine Ausgangsöffnung (7), welche die Abgasanlagengeräusche direkt in die Umgebung emittiert, sowie eine Heizeinrichtung (10) aufweist, wobei es sich um ein durch den Resonanzkörper (1) verlaufendes oder über eine metallische Kopplung in thermischen Kontakt mit diesem stehendes Abgasrohr (10a) oder/und eine elektrische Heizung (10b) handelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Resonanzkörper (1) ausgehend von der Einlassöffnung (2), eine Form eines sich öffnenden Trichters mit einer Grundfläche (5) aufweist und sich anschließend mit gleichbleibendem oder sich verjüngendem Querschnitt erstreckt,wobeidie Klangerzeugungsvorrichtung (S) durch den jeweiligen Wert einer Einlassöffnungsfläche, der Grundfläche (5), einer Ausgangsöffnungsfläche, der Trichterlänge (4) sowie der Stumpflänge (6) derart ausgelegt ist, dass sich mindestens zwei dominierende Resonanzfrequenzen der Klangerzeugungsvorrichtung (S) in dem Bereich zwischen 200 Hz und 600 Hz befinden, wobei eine Übertragungscharakteristik der Klangerzeugungsvorrichtung (S) für Schalldruckpegel zwischen den Resonanzfrequenzen um weniger als 15 dB oder höchstens 15 dB unter den Wert des maximalen Schalldruckpegels (Lpmax) der Resonanzen fällt.
Patent DE-102018111019-B4 (DE)
Title: Bewegliches Bauteil aus Metall
Inventor: KÄMPFE ANDREAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-05-08
Granted: 2023-08-03
Abstract: Bewegliches Bauteil aus Metall zum Ausgleich von In-Sich-Bewegungen einer Leitung für Fluide, insbesondere einer fluidführenden Rohrleitung, wobei das Bauteil längenveränderlich und/oder angular und/oder axial und/oder lateral beweglich ist und eine Messvorrichtung für einen momentanen Wert eines Zustandsparameters eines momentanen Betriebszustands des beweglichen Bauteils aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Messvorrichtung im Wesentlichen aus einer digitalen Wiedergabe- und/oder Übertragungseinheit (9) für digital erfasste Messdaten von Zustandsparametern besteht, wobei eine Erfassung der Zustandsparameter und die Generierung von digitalen Messdaten über digitale Sensoren (6) und/oder über analoge Sensoren mit nachgeschaltetem Analog-Digital-Wandler erfolgt,dass die Wiedergabe- und/oder Übertragungseinheit (9) einen Sender (10) zum drahtlosen Übertragen von Messdaten umfasst, der am beweglichen Bauteil oder in unmittelbarer Nähe des beweglichen Bauteils angeordnet ist,und dass die Wiedergabe- und/oder Übertragungseinheit (9) zweiteilig ausgebildet ist und außer dem Sender (10) zum drahtlosen Übertragen von Messdaten auch ein vom beweglichen Bauteil beabstandetes, drahtlos mit dem Sender (10) kommunizierendes Gerät zum Verarbeiten und/oder Anzeigen von digitalen Messdaten umfasst.
Patent DE-102018114665-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: SHICHINO KOSUKE
IPC: B60S1/02
Filed: 2018-06-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung, mit:einem Lenkrad (30), das durch einen Fahrer zum Lenken eines gelenkten Rades (FT) eines eigenen Fahrzeugs (SV) betätigt wird;einer Kamera (21), die ein Schutzfenster (211) umfasst, zum Fotografieren eines Umgebungsbereichs um das eigene Fahrzeug durch das Schutzfenster, um Bilddaten zu beziehen;einer Anzeigeeinheit (50) zum Anzeigen eines Bildschirms umfassend ein Bild basierend auf den durch die Kamera bezogenen Bilddaten;einer Fahrunterstützungseinheit (10) zum Bewirken der Anzeigeeinheit, den Bildschirm anzuzeigen, um das Fahren des Fahrers zu unterstützen; undeiner Wascheinrichtung (22) zum Waschen des Schutzfensters,wobeidie Fahrunterstützung konfiguriert ist, um:die Wascheinrichtung zu bewirken, das Schutzfenster für eine vorbestimmte Zeitperiode zu waschen (Schritt 725), wenn sich eine Größenordnung eines Lenkwinkels (θ) des Lenkrades ausgehend von einer neutralen Position von einem Wert kleiner einem Schwellenwertwaschwinkel (θwth) auf einen Wert größer oder gleich dem Schwellenwertwaschwinkel ändert („Ja“ in Schritt 735);die Anzeigeeinheit zu bewirken, eine Anzeige eines Kurvenfahrtbildschirms (530 und 550) umfassend ein Bild entsprechend einem vorbestimmtem Bereich, auf den der Fahrer dessen Aufmerksamkeit richten muss, während das eigene Fahrzeug eine Kurvenfahrt durchführt, und der ein Teil des Umgebungsbereichs ist, zu starten (Schritt 830 bis Schritt 850), wenn sich die Größenordnung des Lenkwinkels von einem Wert kleiner als ein Schwellenwertanzeigewinkel, der größer ist als der Schwellenwertwaschwinkel, auf einen Wert größer oder gleich dem Schwellenwertanzeigewinkel ändert („Ja“ in Schritt 735); unddie Anzeigeeinheit zu bewirken, die Anzeige des Kurvenfahrtbildschirms zu beenden (Schritt 755), wenn sich die Größenordnung des Lenkwinkels von einem Wert größer als ein Schwellenwertbeendigungswinkel (θfth) auf einen Wert kleiner oder gleich dem Schwellenwertbeendigungswinkel ändert, während die Anzeigeeinheit den Kurvenfahrtbildschirm anzeigt („Ja“ in Schritt 745).
Patent DE-102018115296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Tropfenpositionierung einer Tintenstrahl-Druckvorrichtung
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J2/07
Filed: 2018-06-26
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren (400) zur Verbesserung der Positionierung von Tintentropfen (131) einer Tintenstrahl-Druckvorrichtung (100), die eine Vielzahl von Düsen (21, 22) zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers (120) aufweist; wobei die Düsen (21, 22) jeweils derart sind, dass eine Tropfengeschwindigkeit (134) von Tintentropfen (131), die durch die jeweilige Düse (21, 22) ausgestoßen werden, von einem Zeilentakt zum Betrieb der Tintenstrahl-Druckvorrichtung (100) abhängt; wobei das Verfahren (400) umfasst,- Bereitstellen (401) von Geschwindigkeitsdaten für unterschiedliche Teilmengen der Vielzahl von Düsen (21, 22); wobei die Geschwindigkeitsdaten einer Teilmenge von Düsen (21, 22) für eine Mehrzahl von unterschiedlichen Zeilentakten jeweils die Tropfengeschwindigkeit (134) von Tintentropfen (131) anzeigen, die durch die ein oder mehreren Düsen (21, 22) der Teilmenge ausgestoßen wurden;- Ermitteln, auf Basis der Geschwindigkeitsdaten für die unterschiedlichen Teilmengen der Vielzahl von Düsen (21, 22), jeweils eines Wertes eines Abstandsmaßes der Tropfengeschwindigkeiten (134) der unterschiedlichen Teilmengen von Düsen (21, 22) für die Mehrzahl von unterschiedlichen Zeilentakten; und- Ermitteln (402) eines Betriebs-Zeilentaktes (303) für den Betrieb der Tintenstrahl-Druckvorrichtung (100) auf Basis der Werte des Abstandsmaßes für die Mehrzahl von unterschiedlichen Zeilentakten, so dass der Wert des Abstandsmaßes reduziert wird.
Patent DE-102018117918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum abschwächen eines elektrischen stellgliedfehlers in einem system mit mehreren stellgliedern
Inventor: HU YAO
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-07-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Abschwächen eines elektrischen Stellgliedfehlers in einem System, das mehrere Stellglieder enthält, und das Folgendes umfasst:Anwenden mehrerer vorgegebener Zustände auf jedes der mehreren Stellglieder in einem Fahrzeugsystem, um zu identifizieren, wann mindestens eines der mehreren Stellglieder sich in einem fehlerhaften Zustand befindet; undErhöhen einer Eingangsspannung zu allen Stellgliedern, um eine Ausgabe von mindestens einem der mehreren Stellglieder im fehlerhaften Zustand zu erhöhen, um den fehlerhaften Zustand abzuschwächen;gekennzeichnet durchVerbinden jedes Stellglieds mit einem Fahrzeuggenerator, der über eine Bandbreite von Ausgangsspannung im betreibbar ist, wobei der Erhöhungsschritt das Erhöhen einer Ausgangsspannung des Fahrzeuggenerators beinhaltet; undErmitteln einer maximal verfügbaren Ausgangsspannung für den Fahrzeuggenerator vor dem Erhöhen der Ausgangsspannung des Fahrzeuggenerators.
Patent DE-102018216400-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-09-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Pneumatischer Reifen (1), der eine Hauptrille (20), die sich gerade in einer Umfangsrichtung des Reifens erstreckt, und eine erste feine Rille (30) und eine zweite feine Rille (40) aufweist, die jeweils auf einer Seite und der anderen Seite der Hauptrille (20) in einer Breitenrichtung vorgesehen sind, wobei sich die erste feine Rille (30) und die zweite feine Rille (40) zu der Hauptrille (20) öffnen, die sich gerade an einem Ende erstreckt und in einem Bodenabschnitt (24, 26) an dem anderen Ende schließt, wobei der pneumatische Reifen dadurch gekennzeichnet ist, dassdie erste feine Rille (30) und die zweite feine Rille (40) sich in Bezug auf die Umfangsrichtung des Reifens in die gleiche Richtung biegen,ein Abschnitt (32) der ersten feinen Rille (30), der näher an dem einen Ende als ein Biegeabschnitt (31) ist, und ein Abschnitt (42) der zweiten feinen Rille (40), der näher an dem einen Ende als ein Biegeabschnitt (41) ist, sich in der gleichen Richtung in einem Winkel in Bezug auf die Umfangsrichtung des Reifens erstrecken, undein Abschnitt (43) der zweiten feinen Rille (40), der näher an dem anderen Ende als ein Biegeabschnitt (41) ist, mehr in Richtung auf die Umfangsrichtung des Reifens als ein Abschnitt (33) der ersten feinen Rille (30), der näher an dem anderen Ende als der Biegeabschnitt (31) ist, gerichtet ist,wobei der Abschnitt (32) der ersten feinen Rille (30), der näher an dem einen Ende als der Biegeabschnitt (31) ist, und der Abschnitt (42) der zweiten feinen Rille (40), der näher an der einen Seite als der Biegeabschnitt (41) ist, sich auf einer selben geraden Linie befinden,wobei bei jeder von der ersten feinen Rille (30) und der zweiten feinen Rille (40) der Abschnitt (33, 43), der näher an dem anderen Ende als der Biegeabschnitt (31, 41) ist, eine Lamelle (33, 43) ist, die schmäler als der Abschnitt (32, 42) ist, der näher an dem einen Ende als der Biegeabschnitt (31, 41) ist, und der mit einer abgeschrägten Oberfläche (34, 44) versehen ist, die eine Breite der Lamelle (33, 43) an einem öffnenden Ende zu eine Kontaktfläche an einer Stelle auf einer inneren Seite der Biegung erweitert, undwobei der Biegeabschnitt (31, 41) von jeweils der ersten feinen Rille (30) und der zweiten feinen Rille (40) einen stumpfen Winkel erzeugt.
Patent DE-102019102219-B4 (DE)
Title: Abstandhalter zum Halten eines Abstands zwischen Zündschalter und Bedienknebel eines Gasbrenners eines Gaskochfelds, eines Gasherds oder eines Gasbackofens
Inventor: WUESTHOF GERHARD
IPC: F24C15/00
Filed: 2019-01-29
Granted: 2021-08-26
Abstract: Abstandhalter (2) mittels dem ein vorher festgelegter Abstand zwischen einem Zündschalter und einem Bedienknebel eines Gasbrenners eines Gaskochfelds, eines Gasherds oder eines Gasbackofens in einer Ruhelage des Bedienknebels reproduzierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Abstandhalter (2) eine Außenhülse (4) und ein Innenteil (6) aufweist,wobei das Innenteil (6) zur Einstellung einer zu dem Abstand korrespondierenden Länge des Abstandhalters (2) parallel zu einer Längsachse (8) des Abstandhalters (2) zumindest teilweise entlang der Längsachse (8) des Abstandhalters (2) in die Außenhülse (4) einschiebbar ist,und wobei die Außenhülse (4) und das Innenteil (6) zueinander korrespondierende Arretierungsmittel (10) aufweisen, mittels derer die Position des Innenteils (6) relativ zu der Außenhülse (4) entlang der Längsachse (8) derart feststellbar ist, dass die vorab eingestellte Länge des Abstandhalters (2) bei einer wiederholten Überführung des Bedienknebels zwischen der Ruhelage und einer Betätigungslage des Bedienknebels im Wesentlichen erhalten bleibt.
Patent DE-102019117045-B4 (DE)
Title: Sensormodul zur multiparametrischen Analyse eines Mediums
Inventor: LAU MATTHIAS
IPC: G01N21/77
Filed: 2019-06-25
Granted: 2021-01-07
Abstract: Sensormodul (1) zur multiparametrischen Analyse eines Mediums (105), aufweisend- mindestens einen organischen Lichtemitter (101) zur Aussendung eines ersten photonischen Signals und- mindestens eine Vorrichtung zur Detektion photonischer Signale (102), wobei der mindestens eine organische Lichtemitter (101) und die mindestens eine Vorrichtung zur Detektion photonischer Signale (102) monolithisch auf einem Halbleitersubstrat (100) oder in einem Halbleitersubstrat (100) ausgebildet sind;- mindestens ein Funktionsschichtsystem (103), das den mindestens einen organischen Lichtemitter (101) und/oder die mindestens eine Vorrichtung zur Detektion photonischer Signale (102) zumindest teilweise überdeckt und in Kontakt mit dem Medium (105) ist, wobei das Funktionsschichtsystem (103) so ausgebildet ist, dass es mindestens einen aktiven Bereich (104) aufweist, der mindestens eine Eigenschaft besitzt, die durch mindestens eine Eigenschaft des Mediums (105) beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine aktive Bereich (104) des Funktionsschichtsystems (103) mittels des mindestens einen organischen Lichtemitters (101) photonisch anregbar ist und ein zweites photonisches Signal aussendet, das mittels der mindestens einen Vorrichtung zur Detektion photonischer Signale (102) detektiert wird, wobei das zweite photonische Signal Informationen über die mindestens eine Eigenschaft des Mediums (105) enthält, unddass das Halbleitersubstrat (100) so ausgebildet ist, dass zumindest eine zweite Eigenschaft mittels eines nicht-photonischen Messprinzips ermittelbar ist oder das Sensormodul mindestens ein Bauelement (106) zur Bestimmung zumindest einer zweiten Eigenschaft aufweist, das auf dem Halbleitersubstrat (100) oder einem Träger angeordnet ist.