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Patent DE-102016203458-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer über eine horizontal orientierte Stirnleiste eingeführte montierte Türöffnungseinheit sowie Verfahren zum Montieren einer Türöffnungseinheit
Inventor: KEMMER ANDREAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), in dem ein Aufnahmeraum (3, 5) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einer Tür (4, 6, 9) zum Verschließen des Aufnahmeraums (3, 5), welche an dem Gehäuse (2) bewegbar angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) eine Stirnleiste (17, 36) aufweist, an welcher die Tür (4, 6, 9) im geschlossenen Zustand anliegt, wobei die horizontal orientierte Stirnleiste (17, 36) eine in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) nach vorne offene Durchführung (25, 37) aufweist, an welche eine Zugangsöffnung eines Aufnahmeschachts (22) an einer Rückseite (36a) der Stirnleiste (17, 36) mündet, wobei in dem Aufnahmeschacht (22) eine Türöffnungseinheit (35), die zur zumindest Öffnungsunterstützung der Tür (4, 6, 9) ausgebildet ist, angeordnet ist, und die Türöffnungseinheit (35) von vorne durch die Durchführung (25, 37) zur Montage im Aufnahmeschacht (22) einführbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Montieren einer Türöffnungseinheit (35) in einem Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102016203987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts sowie Hörgerät
Inventor: KAMKAR-PARSI HOMAYOUN
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts (2), wobei mittels eines Mikrofons (4) ein Geräusch aufgenommen wird, wobei das Geräusch hinsichtlich dessen Übereinstimmung mit der eigenen Stimme des Hörgeräteträgers analysiert wird und ein Merkmalswert (M) erzeugt wird, welcher angibt wie stark das Geräusch mit der eigenen Stimme des Hörgeräteträgers übereinstimmt, wobei die eigene Stimme ein Geräuschtyp (G1) ist, wobei der Merkmalswert (M) mit einem Schwellwert (S) verglichen wird, wobei das Geräusch abhängig davon, ob der Merkmalswert (M) ober- oder unterhalb des Schwellwerts (S) liegt, als eigene Stimme erkannt wird, und wobei das Hörgerät (2) abhängig davon, ob das Geräusch als eigene Stimme erkannt wurde, zwischen mehreren Betriebsmodi umgeschaltet wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellwert (S) umgebungsabhängig eingestellt wird. Dadurch ist eine verbesserte Eigenstimmenerkennung (10) ausgebildet, welche die eigene Stimme des Hörgeräteträgers besonders zuverlässig von einem anderen Geräuschtyp (G2) unterscheidet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Hörgerät (2) mit einer entsprechenden Eigenstimmenerkennung (10).
Patent DE-102016204837-A1 (DE)
Title: Anlaufverfahren und Motoranordnung
Inventor: KURBJUWEIT THOMAS
IPC: H02P1/32
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anlaufverfahren (100) für einen Elektromotor (10) mit einem Stern-Schalter (20), einem Dreieck-Schalter (22) und einem Netzschalter (26), der an eine Stromversorgung (12) angeschlossen ist. Das Verfahren (100) umfasst einen ersten Verfahrensschritt, in dem ein Schließen des Netzschalters (26) und des Sternschalters (26) und Hochlaufen des Elektromotors (10) in Stern-Schaltung erfolgt. Anschließend wird der Elektromotor (10) durch Öffnen des Netzschalters (26) von der Stromversorgung (12) getrennt. In einem anschließenden Verfahrensschritt erfolgt ein Öffnen des Stern-Schalters (20) und ein Schließen des Netzschalters (26). Im Anschluss daran wird der Dreieck-Schalter (22) geschlossen. Erfindungsgemäß wird solange der Netzschalter (26) geöffnet ist, eine Motorrestspannung (17) in mindestens einer der Phasen (14) ermittelt. Mindestens eine der späteren Betätigungen des Sternschalters (20), des Netzschalters (26) und/oder des Dreieck-Schalters (22) erfolgen in Abhängigkeit von der ermittelten Motorrestspannung (17). Die Erfindung betrifft auch eine hierzu geeignete Software (50) zur Durchführung des Anlaufverfahrens (100), eine geeignete Steuereinheit (28) und eine entsprechende Motoranordnung (30).
Patent DE-102016205765-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit verbessertem Endanschlag
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-04-07
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer Pendelmasse, die an mindestens einer um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Pendelbewegung relativ zu der Trägerscheibe ausführen kann, umfassend einen Pufferring, der zwischen Rotationsachse und Pendelmasse angeordnet ist und durch die Pendelbewegung eine reibungsbehaftete Gleitbewegung gegenüber der Trägerscheibe ausführen kann.
Patent DE-102016208723-A1 (DE)
Title: Anschlusselement mit Kabel, Herstellungsverfahren für Anschlusselement mit Kabel und Kabelbaum
Inventor: MIYAKAWA DAISUKE
IPC: H01R43/24
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es werden ein Anschlusselement mit einem Kabel mit ausgeprägter Dichteigenschaft, ein Herstellungsverfahren dazu und ein Kabelbaum bereitgestellt. Das Anschlusselement mit dem Kabel umfasst ein Aluminiumkabel und ein Quetschanschlusselement. Ein Harzabdeckungselement wird von dem Aluminiumkabel entfernt, um einen freigelegten Leiterbereich zu bilden (ein Kabelformungsprozess). Das Quetschanschlusselement wird mit dem freigelegten Leiterbereich verbunden, um einen Anschlusskabelverbindungsbereich zu bilden (ein Kabelanschlussverbindungsprozess). Anschließend wird ein Antikorrosionsbereich derart gebildet, dass eine Spannung zwischen dem Quetschanschlusselement und einer Metalldüse angelegt wird und ein elektrisch geladenes Antikorrosionsmaterial von der Metalldüse dem Kabelanschlussverbindungsbereich in einem Zustand, in welchem das Material angezogen wird, zugeführt wird (ein Antikorrosionsmaterial-Zuführprozess). Ferner wird der Antikorrosionsbereich gebildet, indem das Antikorrosionsmaterial zur UV-Aushärtung mit Ultraviolettstrahlung bestrahlt wird (ein Antikorrosionsmaterial-Aushärtprozess).
Patent DE-102016208809-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung zur individuellen Klimatisierung, Klimatisierungssystem, Verfahren zur individuellen Klimatisierung, Computerprogramm und Kraftfahrzeug
Inventor: BOUGHANMI NESRINE
IPC: F24F13/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird eine Klimatisierungseinrichtung zur individuellen Belüftung und/ oder Klimatisierung von wenigstens einer Position (40) in einem Raum (41), insbesondere in einem Innenraum eines Fahrzeugs (12) wie z. B. eines Omnibusses oder Kleinbusses, zur Verfügung gestellt. Diese umfasst eine Gepäckablage (18) und eine daran angeordnete Luftzuführungseinrichtung (20). Die Luftzuführungseinrichtung (20) ist derart an oder in der Gepäckablage (18) integriert, dass mit der Luftzuführungseinrichtung (20) in der Umgebung der Gepäckablage (18) im Raum vorhandene Umluft in einem Luftstrom (32) zu einer bestimmten Position (40) im Raum (41) ausgebbar ist.
Patent DE-102016212206-A1 (DE)
Title: Mehrspannungsbatterieverbund mit gemeinsamem batterieverwaltungssystem
Inventor: GIORDANO FEDERICO
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-07-05
Abstract: Ein Batterieverbund umfasst eine erste Batterie, eine von der ersten Batterie räumlich getrennte zweite Batterie, Komponenten, die von den Batterien gemeinsam zu nutzen sind, und ein Batteriegehäuse. Die Batterien und die Komponenten sind in dem Batteriegehäuse enthalten. Die Batterien können Lithium-Ionen-(Li-Ionen-)Batterien mit unterschiedlichen Spannungen sein. Die von den Batterien gemeinsam zu nutzenden Komponenten können eine Batteriemodulsteuerung (BMC), eine gemeinsame I/O (COM), ein Kühlsystem und Schutzmechanismen wie Sicherungen, Einrichtungen zur Unterdrückung von Spannungsspitzen und Batterieunterbrechungseinrichtungen (JB/BDU) aufweisen. Eine elektronische Steuerungseinheit, die von dem Batterieverbund räumlich getrennt ist, ist ausgebildet, mit der Batteriemodulsteuerung zur Steuerung des Betriebs des Batterieverbunds zu kommunizieren.
Patent DE-102016212352-A1 (DE)
Title: Pedalkraftsimulationsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÄDER FRED
IPC: G05G7/04
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalkraftsimulationsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Zylinder, wenigstens einem darin axial verschiebbar angeordneten Kolben und einer Kraftspeicheranordnung zur Erzeugung einer Rückstellkraft auf den wenigstens einen Kolben, dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalkraftsimulationsanordnung einen einzigen Lagerpunkt aufweist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016213288-A1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung für mindestens einen Druckbehälter
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F16K17/36
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Druckentlastungsvorrichtung für mindestens einen Druckbehälter zur Speicherung von Brennstoff. Die Druckentlastungsvorrichtung umfasst mindestens eine Druckentlastungseinrichtung; mindestens eine Ferndruckentlastungseinrichtung; und mindestens einen Strömungspfad, der mit dem mindestens einen Druckbehälter fluidverbunden ist. Der Strömungspfad ist durch einen Verschluss fluiddicht verschlossen. Die Druckentlastungseinrichtung und die Ferndruckentlastungseinrichtung sind ausgebildet und angeordnet, den Verschluss zur Druckentlastung zu manipulieren.
Patent DE-102016213414-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: AGIC TARIK
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-07-22
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, in der in Strömungsrichtung eines Abgases der Brennkraftmaschine eine erste Abgasreinigungsvorrichtung und eine zweite Abgasreinigungsvorrichtung angeordnet sind, wobei die Anströmung der ersten Abgasreinigungsvorrichtung über einen ersten Anströmtrichter erfolgt, wobei die Anströmung der zweiten Abgasreinigungsvorrichtung über einen zweiten Anströmtrichter erfolgt, wobei eine Mittelachse des ersten (A) und des zweiten (B) Anströmtrichters mit einer in Strömungsrichtung vorne liegenden Stirnfläche der ersten und der zweiten Abgasreinigungsvorrichtung einen Winkel α kleiner 90° bildet. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine äußerst kompakte Baueinheit für die Abgasanlage mit geringstem Abgasgegendruck bei gleichzeitig optimierter Anströmung der Abgasreinigungsvorrichtungen geschaffen.
Patent DE-102016219976-A1 (DE)
Title: Verschachteltes Abtasten für kapazitive Berührungssensoren
Inventor: CLEARY FEARGAL
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-10-13
Abstract: Eine Berührungserfassungsschaltung umfasst: mehrere Sensorkanäle; eine Steuerung, die mit den mehrerer Sensorkanälen verbunden ist, wobei die Steuerung ausgebildet ist: die Sensorkanäle zu Sensorknoten zuzuordnen, wobei die Sensorknoten mehrere verschachtelte konzentrierte Sensoren bilden, wobei mindestens zwei der verschachtelten konzentrierten Sensoren einen gemeinsamen Sensorknoten aufweisen; während einer Abtastperiode die verschachtelten konzentrierten Sensoren abzutasten, um eine oder mehrere Berührungseingabe/n zu erfassen; und in Reaktion auf die Erfassung einer oder mehrerer Berührungseingabe/n eine Position mindestens einer Berührungseingabe zu ermitteln.
Patent DE-102016220266-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager zur Wärmeübertragung zwischen partikelförmigen Medien
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: F28D17/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um einen Wärmeübertrager (1) zur Wärmeübertragung zwischen einem ersten partikelförmigen Medium (17) und einem zweiten partikelförmigen Medium (9),wobei mindestens eine erste Kammer (3), durch die das erste partikelförmige Medium (17) leitbar ist und durch mindestens eine von der ersten Kammer (3) getrennte zweite Kammer (5), durch die das zweite partikelförmige Medium (9) leitbar ist, wobei die mindestens eine erste und die mindestens eine zweite Kammer (3,5) über eine Wärmeleitvorrichtung (23) wärmeleitend miteinander verbunden sind, wobei das erste partikelförmige Medium (17) und das zweite partikelförmige Medium (9) im Gegenstrom oder im Quasi-Gegenstrom zueinander geleitet werden, wobei das zweite partikelförmige Medium (9) schwerkraftbedingt als Fließbett durch die mindestens eine zweite Kammer (5) transportiert wird.
Patent DE-102016222604-A1 (DE)
Title: Scheinwerfersteuerung für Fahrzeuge
Inventor: DZIURDA ROBERT A
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es stehen Verfahren und Systeme zur Steuerung der Scheinwerferanlagen von Fahrzeugen zur Verfügung. Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Fahrzeug eine Scheinwerferanlage, einen Prozessor und eine Sensoreinheit. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass die Übertragung eines oder mehrerer Leuchtbilder mit einer identifizierbaren Charakteristik vom Fahrzeug über die Scheinwerferanlage mindestens erleichtert wird. Die Sensoreinheit ist zum Empfang eines oder mehrerer Leuchtbilder konfiguriert. Der Prozessor ist des Weiteren so konfiguriert, dass mindestens die Ermittlung erleichtert wird, ob ein oder mehrere empfangene Leuchtbilder die identifizierbare Charakteristik haben, und wobei Maßnahmen getroffen werden, welche mindestens zum Teil darauf basieren, ob ein oder mehrere empfangene Leuchtbilder eine identifizierbare Charakteristik aufweisen.
Patent DE-102016223203-A1 (DE)
Title: MEMS-Bauelement mit niederohmiger Verdrahtung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SCHELLING CHRISTOPH
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem MEMS-Bauelement mit einem ersten Substrat (100) mit wenigstens einer ersten Isolationsschicht (115) und einer ersten Metallisierung (120) an einer ersten Seite (110), mit einem zweiten Substrat (200) mit wenigstens einer zweiten Isolationsschicht (215) und einer zweiten Metallisierung (220) an einer zweiten Seite (210), wobei das zweite Substrat (200) ein mikromechanisches Funktionselement (240) aufweist, welches mit der zweiten Metallisierung (220) elektrisch leitend verbunden ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die erste Seite (110) und die zweite Seite (210) aneinander angeordnet sind, wobei die erste Isolationsschicht (115) und die zweite Isolationsschicht (215) miteinander verbunden sind und wobei die erste Metallisierung (120) und die zweite Metallisierung (220) miteinander verbunden sind.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Bauelements.
Patent DE-102016224442-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Batterie
Inventor: REIMER EDUARD
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Batterie aufweisend ein Gehäuse (20) und zumindest ein erstes Batteriemodul (1) und ein zweites Batteriemodul (11),wobei ein Gehäuse des ersten Batteriemoduls (1) eine Nut (3) aufweist,wobei ein Gehäuse des zweiten Batteriemoduls (11) eine Feder (17) aufweist,wobei das erste Batteriemodul (1) mittels eines Verbindungsmittels (8) mit dem Gehäuse (20) der Batterie verbunden ist,wobei die Feder (17) und das Verbindungsmittel (8) zumindest teilweise in der Nut (3) angeordnet sind, insbesondere spielfrei in der Nut (3) aufgenommen sind.
Patent DE-102016225458-A1 (DE)
Title: Ultraschallbohrwerkzeug
Inventor: STORCK HEINER
IPC: B23B37/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Bei einem Ultraschallbohrwerkzeug (300) zum Einbringen einer Bohrung (302) in ein im Wesentlichen mineralisches oder metallisches Werkstück (160), wobei an einem Kopfabschnitt (304) des Ultraschallbohrwerkzeugs (300) ein Schneidelement (306) angeordnet ist, weist das Ultraschallbohrwerkzeug (300) zwei spiralförmig um eine Längsmittelachse (122) gewendelte Abtransportnuten (310, 312) auf, die dazu ausgebildet sind, einen beim Ultraschallbohren entstehenden Werkstückabtrag (320) zur Reibungs- und Verschleißminimierung aus der Bohrung (302) heraus zu befördern.
Patent DE-102016225791-A1 (DE)
Title: Automatische Kopfstütze
Inventor: AN SUNG CHOL
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird eine automatische Kopfstütze offenbart, welche umfasst: ein Kopfstützenpolster, welches mit einem Verankerungsgestänge einer Fahrzeugsitzlehne gekoppelt ist; ein Betätigungsmodul, welches mit dem Verankerungsgestänge gekoppelt ist und einen Motor und eine Spindel umfasst, die bereitgestellt ist, um sich durch den Motor vorwärts und rückwärts zu bewegen; eine Polsterhalterung, welche mit einer rückwärtigen Oberfläche des Kopfstützenpolsters gekoppelt und zu einer Rückseite erweitert ist und auf welcher ein Erweiterungsabschnitt mit einem Langloch und ein Kopplungsabschnitt ausgebildet sind, welcher zur Rückseite hervorsteht; ein Betätigungsverbindungselement mit einer Plattenform, welche eine vorbestimmte Dicke aufweist, gekoppelt mit der Spindel des Betätigungsmoduls an der Rückseite des Kopfstützenpolsters, mit einer Führungseinheit mit einem auf der Oberseite erweiterten Langloch, und mit einem Scharnierabschnitt, der auf der Unterseite erweitert ist, um sich nach vorne und nach hinten zu bewegen, wenn das Betätigungsmodul aktiviert ist; ein Motorverbindungselement, von dem eine Seite mit dem Betätigungsmodul gekoppelt und die andere Seite nach unten erweitert ist; und ein Führungsverbindungselement mit einer Plattenform, von dem eine Seite der Oberseite mit der Polsterhalterung gekoppelt ist, die andere Seite der Oberseite mit dem Betätigungsverbindungselement gekoppelt ist, und wobei die Unterseite mit dem Motorverbindungselement gekoppelt ist.
Patent DE-102017000866-A1 (DE)
Title: Betonförderpumpe
Inventor: BOSCH MARKUS
IPC: F04B15/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonförderpumpe mit wenigstens einer Extruderschnekke und wenigstens einem Schneckenzylinder. Die Erfindung ist ferner auf ein Baugerät mit wenigstens einer entsprechenden Betonförderpumpe gerichtet.
Patent DE-102017000974-A1 (DE)
Title: Leuchtanzeige
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-02-03
Abstract: Eine Leuchtanzeige (1) mit einer eine Vielzahl von Leuchtquellen (3) aufweisenden Anzeigefläche (2) wird so ausgebildet, daß die Anzeigefläche (2) aus einem Sortiment von einzelnen, jeweils mehrere Leuchtquellen (3) umfassenden Modulen (M1;M2a;M2b;M2c;M2d; M2e;M3a;M3b) aufgebaut oder zusammensetzbar ist, wobei jedes Modul (M1;M2a;M2b;M2c;M2d;M2e; M3a;M3b) jeweils zumindest eine Kante (9;9a;9b;9c;9d;9e) mit einer unter den Modulen (M1;M2a;M2b;M2c;M2d;M2e;M3a;M3b) gleichartigen Kantenlänge (L1) aufweist.
Patent DE-102017007024-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Wechselrichteranordnung und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: PETERS STEPHAN
IPC: H02S40/32
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine Photovoltaik-Wechselrichteranordnung mit zumindest einem Gleichspannungseingang, der an einen Gleichspannungszwischenkreis angeschlossen ist, wobei zwischen dem Gleichspannungseingang und dem Gleichspannungszwischenkreis in zumindest einer der beiden Leitungen ein elektromechanischer Trennschalter angeordnet ist, wobei der Gleichspannungszwischenkreis mit dem Eingang einer Wechselrichterbrücke verbunden ist, die ausgangsseitig mit einem Wechselspannungsnetz verbindbar ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gleichspannungseingang und dem elektromechanischen Trennschalter ein steuerbares Leistungs-Halbleiterbauelement angeordnet ist, mittels dessen zwischen den beiden Leitungen des Gleichspannungseingangs eine elektrisch leitende Verbindung hergestellt werden kann. Gemäß eines ebenfalls erfindungsgemäßen Verfahrens zum Betreiben einer solchen Photovoltaik-Wechselrichteranordnung wird zwischen den beiden Leitungen des Gleichspannungseingangs vor dem Aufschalten der Wechselrichterbrücke auf das Wechselspannungsnetz mittels des steuerbaren Leistungs-Halbleiterbauelements eine elektrisch leitende Verbindung hergestellt.
Patent DE-102017009380-A1 (DE)
Title: Montageverfahren für ein Kühlerschutzgitter und Kühlerschutzgitter für ein Fahrzeug
Inventor: NEUBERGER JÖRG
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageverfahren für ein Kühlerschutzgitter (1) mit einem Rahmen (2) und einer in dem Rahmen (2) angeordneten Gitterstruktur (10), wobei mehrere Applikationselemente (22) mit der Gitterstruktur (10) verbunden werden, sowie ein korrespondierendes Kühlerschutzgitter (1) für ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß werden die Applikationselemente (22) zu mindestens einem gitterförmigen Strukturmodul (20) zusammengefasst, wobei das mindestens eine Strukturmodul (20) mit einem vorgegeben Bereich (11) der Gitterstruktur (10) und/oder mit einem vorgegebenen Bereich des Rahmens (2) verbunden wird.
Patent DE-102017011895-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: KARSTENS HAUKE
IPC: F16H61/30
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung (1) mit einem Zylindergehäuse (3), in dem ein Hauptkolben (2) sowie mindestens ein Schleppkolben (11, 12) axial verschiebbar aufgenommen sind, wobei der Hauptkolben (2) eine Kolbenkammer (7) des Zylindergehäuses (3) in zwei Druckräume (8, 9) mit veränderlichem Volumen unterteilt, über welche der Hauptkolben (2) beidseitig und der wenigstens eine Schleppkolben (11, 12) einseitig mit einem Druckfluid beaufschlagbar sind, bei welcher der Schleppkolben (11, 12) axial verschiebbar auf einer zylindrischen Außenmantelfläche (38) des Hauptkolbens (2) geführt ist, welche sich seitlich eines als axiales Widerlager wirksamen kreisförmigen Kolbenstegs (10) erstreckt, der nach radial außen weist, bei welcher der Schleppkolben (11, 12) an seinem kolbenstegnahen Ende einen Schubabschnitt (13, 14) aufweist, der sich nach axial innen hin zu dem Kolbensteg (10) erstreckt, bei der am Zylindergehäuse (3) eine Stellwegbegrenzung (28) zur Begrenzung eines Stellwegs des Schleppkolbens (11, 12) angeordnet oder ausgebildet ist, und bei welcher der Schleppkolben (11, 12) bei einer Druckbeaufschlagung den Hauptkolben (2) bis zum Anschlagen des Schleppkolbens (11, 12) an der Stellwegbegrenzung (28) mittels des Schubabschnitts (13, 14) mitschleppt. Um eine geringe axiale Gesamtlänge zu erreichen ist vorgesehen, dass der Kolbensteg (10) eine axiale Ausnehmung (30, 31) aufweist, und dass der Schubabschnitt (13, 14) des Schleppkolbens (11, 12) derartig geometrisch ausgebildet ist, dass der Schubabschnitt (13, 14) formschlüssig in die zugeordnete Ausnehmung (30, 31) eintauchen kann.
Patent DE-102017102339-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines gasbeheizten Gargeräts
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: F24C3/12
Filed: 2017-02-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines gasbeheizten Gargeräts (1) mit einem mit einer Tür (3) verschließbaren Garraum (2) zum Einstellen von aufzuheizenden Speisen, welcher Garraum (2) einen Wärmetauscher (4) und einen Lüfter (5) umfasst, wobei der Wärmetauscher (4) eine Gasbrennervorrichtung (41) zur Zuleitung heißer Luft in einem Wärmetauscherrohr (42) mit einem Brennergebläse (411) umfasst, welche Gasbrennervorrichtung (41) derart ausgebildet ist, um in einer ersten Betriebsart ein brennbares Luft-Gas-Gemisch mit dem Brennergebläse (411) zuzuleiten und in einer zweiten Betriebsart reine Luft mit dem Brennergebläse (411) zuzuleiten, welches Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Erwärmen des gasbeheizten Gargeräts (1) unter Zuleitung des brennbaren Luft-Gas-Gemischs mit dem Brennergebläse (411) in den Gasbrenner (41) und Entzünden des Luft-Gas-Gemisch mit einer Zündeinrichtung (44) zum Erwärmen des Wärmetauschers (4); und- Abkühlen des gasbeheizten Gargeräts (1) unter Zuleitung von reiner Luft mit dem Brennergebläse (411) in den Gasbrenner (41) zum Abführen der Wärme des Wärmetauschers (4).