baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124340-A1 (DE)
Title: Mehrfach-abstandhalter-unterstütztes physikalisches ätzverfahren von sub-60nm-mram-vorrichtungen
Inventor: YANG YI
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein MTJ-Stapel wird auf eine untere Elektrode abgeschieden. Eine obere Elektrodenschicht und eine Hartmaske werden auf den MTJ-Stapel abgeschieden. Die obere Elektrodenschicht, die nicht von der Hartmaske bedeckt ist, wird geätzt. Danach wird eine erste Abstandhalterschicht auf die strukturierte obere Elektrodenschicht und die Hartmaske abgeschieden. Die erste Abstandhalterschicht wird auf horizontalen Oberflächen weggeätzt und hinterlässt erste Abstandhalter auf den Seitenwänden der gemusterten oberen Elektrodenschicht. Die freie Schicht, die nicht von der Hartmaske und den ersten Abstandshaltern bedeckt ist, wird geätzt. Danach werden die Schritte des Abscheidens einer nachfolgenden Abstandhalterschicht über gemusterte vorherige Schichten und des Wegätzens der nachfolgenden Abstandhalterschicht auf horizontalen Oberflächen, wobei nachfolgende Abstandhalter auf den Seitenwänden der gemusterten vorherigen Schichten verbleiben, und danach des Ätzens einer nächsten Schicht, die nicht von der Hartmaske bedeckt ist, und der nachfolgenden Abstandhalter wiederholt, bis alle Schichten des MTJ-Stapels geätzt sind, um die MTJ-Struktur fertigzustellen.
Patent DE-102019125190-A1 (DE)
Title: Gassack, insbesondere für ein fahrzeuginsassen-rückhaltesystem
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: B60R21/235
Filed: 2019-09-19
Abstract: Ein Gassack (10), insbesondere für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, umfasst wenigstens ein Gassack-Grundelement (12) mit einer Hülle (14), die wenigstens zwei gegenüberliegende, separate Teile bildende Wände (16, 18) hat, die an ihren Rändern unter Bildung einer aufblasbaren Kammer (22) miteinander vernäht oder verwoben sind, wobei die Wände (16, 18) beabstandet von den Rändern mittels einer Naht (24) oder Verwebung abschnittsweise miteinander verbunden sind und das Material der Wände (16, 18) sich zumindest in seiner Elastizität derart unterscheidet, dass beim Befüllen der aufblasbaren Kammer (22) mit Gas eine Biegung des Gassack-Grundelements (12) erzwungen wird, so dass sich die Geometrie des aufgeblasenen Gassacks (10) von der eines Gassacks unterscheidet, der identische Wandabmessungen und Nähte hat, dessen beide Wände aber dasselbe Material besitzen wie eine der beiden unterschiedlichen Wände (16, 18).
Patent DE-102019126866-A1 (DE)
Title: Fahrradanbausystem und Fahrradanbaugruppe
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Ein Fahrradanbausystem (100), mit einer Halterung (10) zum Aufnehmen eines Smartphones (110) und zum Halten des Smartphones (110) an einem Fahrradvorbau (120), wobei die Halterung (10) mindestens einen Montagebereich zum Montieren der Halterung (10) an dem Fahrradvorbau (120) aufweist, mindestens einem in der Halterung (10) integrierten Display (20) zum Visualisieren von Fahrradbetriebsdaten, einer Displaysteuereinrichtung zum Ansteuern des mindestens einen Displays (20) und einer Datenschnittstelle zur Datenkommunikation zwischen dem von der Halterung (10) aufnehmbaren Smartphone (110) und der Displaysteuereinrichtung. Ein Smartphone (110) und ein Smartphone-Programm. Eine Fahrradanbaugruppe (200) mit dem beschriebenen Fahrradanbausystem (100) und einem Smartphone (110), und ein Fahrrad mit einer derartigen Fahrradanbaugruppe (200).
Patent DE-102019127197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verriegelung eines an einem ladekabel angeordneten steckers mit einem gegenstecker und ladestation zur durchführung des verfahrens
Inventor: THIEL RAIMUND
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-10-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Verriegelung einer Verbindung eines Steckers (10) mit einem an einem Elektrofahrzeug (34) angeordneten Gegenstecker (20). Dabei ist der Stecker (10) an einem mit einer Ladesäule (30) einer Ladestation (36) verbundenen Ladekabel (31), insbesondere an einem fest mit einer Ladesäule (30) einer Ladestation (30) verbundenen Ladekabel (31) angeordnet,- wobei dem Stecker (10) ein erstes Verriegelungselement (11) und dem Gegenstecker (20) ein zweites Verriegelungselement (21) zugeordnet ist, wobei das erste Verriegelungselement (11) und das zweite Verriegelungselement (21) zur Bereitstellung einer Verriegelung der Verbindung des Steckers (10) mit dem Gegenstecker (20) zusammenwirken und jeweils einen aktivierten Zustand und einen deaktivierten Zustand aufweisen. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Betreiben des dem Stecker (10) zugeordneten ersten Verriegelungselementes (11) in einem ersten Betriebsmodus der Ladestation (30) in einem aktivierten Zustand, um bei aktiviertem Zustand des dem Gegenstecker (20) zugeordneten zweiten Verriegelungselementes (21) die Verbindung des Steckers (10) mit dem Gegenstecker (20) zu verriegeln, und- Betreiben des dem Stecker (10) zugeordneten ersten Verriegelungselementes (11) in einem zweiten Betriebsmodus der Ladestation (30) in einem deaktivierten Zustand, um bei aktiviertem Zustand des dem Gegenstecker (20) zugeordneten zweiten Verriegelungselementes (21) die Verbindung des Steckers (10) mit dem Gegenstecker (20) zu entriegeln Beschrieben wird zusätzlich eine Ladestation, die zur Durchführung des Verfahrens geeignet und eingerichtet ist.
Patent DE-102019127884-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Formstabilisierung von Schuhen für den Transport sowie beutelartiges Schuheinsatz-Formstabilisierungselement
Inventor: RAPP MARC
IPC: A43D3/14
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Formstabilisierung von Schuhen für den Transport, ein beutelartiges Schuheinsatz-Formstabilisierungselement (10), insbesondere für den erstmaligen Transport von neu produzierten Schuhen von einer Produktionsstätte zu einer Lager- oder Verkaufsstätte, sowie die Anordnung eines Schutzeinsatz-Formstabilisierungselements (10) in einem Schuh. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Formstabilisierung von Schuhen für den Transport umfasst zumindest folgende Verfahrensschritte:
 a) Befüllen einer Vielzahl beutelartige Schuheinsatz-Formstabilisierungselemente (10) mit einem gasförmigen Fluid und stoffschlüssiges Verschließen der jeweiligen Schuheinsatz-Formstabilisierungselemente (10),
 b) Einsetzen von jeweils mindestens einem Schuheinsatz-Formstabilisierungselement (10) in einen zu formstabilisierenden Schuh für den anschließenden Transport.
Patent DE-102019128298-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B85/26
Filed: 2019-10-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4, 18), und einem in einem Eingriffsbereich (5, 21) zwischen der Drehfalle (3) und der Sperrklinke (4, 18) angeordneten separaten, drehbaren Rastelement (6, 20), wobei das Rastelement (6, 20) mittels eines Führungsmittels (7, 16) zwischen der Drehfalle (3) und der Sperrklinken (4, 18) führbar ist, wobei das Rastelement (6, 20) mittels eines vom Gesperre (2) unabhängigen Führungsmittel führbar ist.
Patent DE-102019128674-A1 (DE)
Title: Taktgenerator und bildsensor mit demselben
Inventor: KIM TAE GYU
IPC: H04N5/369
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es werden ein Taktgenerator und ein Bildsensor mit demselben offenbart, die sich auf eine Technologie zur Verbesserung der Betriebsgeschwindigkeit eines spannungsgesteuerten Oszillators beziehen. Der Taktgenerator schließt einen Phasenfrequenzdetektor (PFD) ein, der konfiguriert ist, um eine Phasendifferenz zwischen einem Taktsignal und einem Referenztaktsignal zu erfassen, einen Spannungswandler, der konfiguriert ist, um einen Strom entsprechend einem Spannungspegel als Reaktion auf ein Ausgangssignal des Phasenfrequenzdetektors (PFD) einzustellen, eine Filterschaltung, die konfiguriert ist, um eine Steuerspannung durch Filtern eines Ausgangssignals des Spannungswandlers zu erzeugen, eine Ladungspumpschaltung, die konfiguriert ist, um eine Ausgangsspannung des Spannungswandlers zu pumpen und die Steuerspannung mit einem Pump-Spannungspegel bereitzustellen, und einen spannungsgesteuerten Oszillator, der konfiguriert ist, um ein Taktsignal zu erzeugen, dessen Schwingungsfrequenz als Reaktion auf die Steuerspannung eingestellt wird.
Patent DE-102019129104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleitervorrichtungen und halbleitervorrichtungen
Inventor: CHANG HSIAO-CHUN
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-10-29
Abstract: In einem Herstellungsverfahren wird eine Halbleitervorrichtung, die einen FinFET, eine Finnenstruktur, die eine obere Finnenstruktur aus SiGe und eine untere Finnenstruktur aus einem anderen Material als die obere Finnenstruktur umfasst, gebildet, eine Deckschicht wird über der Finnenstruktur gebildet, eine thermale Operation wird auf die Finnenstruktur ausgeführt, die durch die Deckschicht abgedeckt ist, und eine epitaktische Source-/Drain-Schicht wird in einer Source-/Drain-Region der oberen Finnenstruktur gebildet. Die thermale Operation ändert eine Germaniumverteilung in der oberen Finnenstruktur.
Patent DE-102019130642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Notunterbrechung der Generierung eines EPM-Microticks mittels eines direkten Speicherzugriffs
Inventor: KANG TAE GYU
IPC: G01P3/48
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Generierung eines Microticks vorgesehen sein, bei welchem ein elektronisches Steuergerät die Microticks eines kontinuierlichen Kurbelwellensensorsignals abhängig von einer Motordrehzahl steuert bzw. überwacht, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: einen Schritt zum Generieren der Microticks mit einem ersten Zyklus durch das Teilen des Kurbelwellensensorsignals innerhalb eines aktuellen Zyklus des Kurbelwellensensorsignals mittels des elektronischen Steuergeräts; einen Schritt zum Überwachen der Anzahl der generierten Microticks unter Verwendung eines direkten Speicherzugriffs mittels des elektronischen Steuergeräts; und einen Schritt zum Steuern der Generierung der Microticks mit einem ersten Zyklus anhand vom Ergebnis der Überwachung mittels des elektronischen Steuergeräts.
Patent DE-102019131737-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem, Bordgerät und Bodengerät
Inventor: SUGAE IPPEI
IPC: G01S13/91
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Fahrzeugführungssystem enthält ein Bordgerät (100) und ein Bodengerät (200). Das Bordgerät enthält eine Führungssteuerungseinrichtung (101), die ein Fahrzeug (1) führt, damit das Fahrzeug (1) in einen vorbestimmten Bereich (A) durch eine Einfahrt (X) fährt, eine Sendesteuerungseinrichtung (102), die eine erste Welle sendet, und eine Empfangssteuerungseinrichtung (103), die eine zweite Welle empfängt, die in Reaktion auf die erste Welle empfangen wird. Das Bodengerät enthält eine Vielzahl von Bodenempfängern (211, 221), die an einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) angeordnet sind, um die erste Welle zu empfangen, wobei die erste Position und die zweite Position gegenüberliegenden Enden der Einfahrt entsprechen, und eine Vielzahl von ersten Bodensendern (211, 221), die entsprechend den Bodenempfängern bereitgestellt wird und die die zweite Welle in eine Richtung gegenüber der Einfahrtsrichtung des Fahrzeugs sendet. Die Führungssteuerungseinrichtung bestimmt eine Einfahrtslinie zur Einfahrt basierend auf einer Signalpegeländerung der zweiten Welle, wobei die Signalpegeländerung von einer Position des Fahrzeugs abhängt.
Patent DE-102019135020-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und vorrichtungen für die lieferung von artikeln unter verwendung unbemannter luftfahrzeuge
Inventor: SINGH ADITYA
IPC: G06Q50/32
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren für die Lieferung von Artikeln unter Verwendung unbemannter Luftfahrzeuge offenbart. Beispielhafte Verfahren umfassen: das Empfangen von Anweisungen für das UAV durch eine Verwaltungskomponente, die über den Sendeempfänger kommunikativ mit dem mindestens einen Prozessor verbunden ist, wobei die Anweisungen eine Lieferanforderung für einen oder mehrere Artikel enthalten; das Bestimmen einer vorbestimmten Route über eine Routingkomponente auf Grundlage der Übermittlungsanforderung, wobei die vorbestimmte Route eine Sichtbarkeit des UAVs durch einen oder mehrere Benutzer maximiert; und durch eine Zahlungskomponente, die kommunikativ mit dem mindestens einen Prozessor und dem mindestens einen Speicher gekoppelt ist, das Akzeptieren der Zahlung für den einen oder die mehreren Artikel von einem oder mehreren Benutzern.
Patent DE-102019200439-A1 (DE)
Title: System und Verfahren
Inventor: LARSSON PER-ERIK
IPC: G01N27/02
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein System mit zumindest einer Steuereinheit (10) und einer Lageranordnung (12), die zumindest eine Sensoreinheit (14) zum Messen einer Quantität aufweist, wird vorgeschlagen, wobei das System dazu ausgebildet ist, unter Zuhilfenahme der zumindest einen Sensoreinheit erste Werte der Quantität in einer ersten Zeitspanne für eine erste Menge von Zeitpunkten zu ermitteln, wobei das System dazu ausgebildet ist, zweite Werte der Quantität für eine zweite Menge von Zeitpunkten aus dritten Werten abzuleiten, die über die zumindest eine Sensoreinheit in einer zweiten Zeitspanne gemessen werden, wobei die erste Menge von Zeitpunkten unterschiedlich zu der zweiten Menge von Zeitpunkten ist.
Patent DE-102019202903-A1 (DE)
Title: Elektronischer Konverter ausgebildet basierend auf Schweißtechnologien
Inventor: GRADINGER THOMAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stromrichter umfassend ein Halbleitermodul (11) und ein Kühlgehäuse (12), wobei das Halbleitermodul (11) einen Halbleiterchip (13), ein Substrat (14) mit einer ersten Seite (15) und einer zweiten Seite (16), eine Grundplatte (17) mit einer ersten Seite (18) und einer zweiten Seite (19) und eine Formmasse (20) umfasst, wobei der Halbleiterchip (13) mit der erste Seite (15) des Substrats (14) verbunden ist, wobei die zweite Seite (16) des Substrats (14) mit der ersten Seite (18) der Grundplatte (17) verbunden ist, wobei die zweite Seite (19) der Grundplatte (17) einen ersten Bereich (21) und einen zweiten Bereich (22) aufweist, wobei der erste Bereich (21) eine Oberflächenerweiterung (23) in Form von Kühlrippen (23) aufweist, wobei der erste Bereich (21) mit der Oberflächenerweiterung (23) in einem Betriebszustand in direktem Kontakt mit einer Kühlflüssigkeit steht, wobei der zweite Bereich (22) einen geschlossen Pfad um den ersten Bereich (21) ausbildet, wobei das Kühlgehäuse (12) eine Platte (24) umfassend zumindest ein Loch aufweist, wobei die Platte (24) um das Loch herum mit dem zweiten Bereich (22) der Grundplatte (17) durch Verschweißen verbunden ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines voranstehend beschriebenen Stromrichters.
Patent DE-102019203982-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für einen Gleichspannungsstromkreis
Inventor: BECKERT THOMAS
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung zum Koppeln eines Gleichspannungsabzweiges an einen Gleichspannungsbus, wobei die Schalteinrichtung eine Serienschaltung eines ersten und eines zweiten Schaltmoduls aufweist. Das erste Schaltmodul weist für eine erste Stromrichtung ein erstes steuerbares Halbleiterschaltelement und das zweite Schaltmodul für die entgegengesetzte Stromrichtung ein zweites steuerbares Halbleiterschaltelement auf. Dem ersten Halbleiterschaltelement ist eine erste Diode, die in der entgegengesetzten Stromrichtung leitend ist, und dem zweiten Halbleiterschaltelement eine zweite Diode, die in der ersten Stromrichtung leitend ist, parallel geschaltet. Der Serienschaltung der beiden Schaltmodule ist ein drittes Halbleiterschaltelement parallel geschaltet.
Patent DE-102019206505-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit elektrochemischem reaktor und fahrzeug, in dem der verbrennungsmotor eingebaut ist
Inventor: TAKADA KEISHI
IPC: F01N3/08
Filed: 2019-05-07
Abstract: Es wird ein Verbrennungsmotor mit einem Abgaskanal, in dem ein elektrochemischer Reaktor 45 angeordnet ist, bereitgestellt, der umfasst: eine ionenleitende Festelektrolytschicht 75; eine Anodenschicht, 76 die auf einer Oberfläche der Festelektrolytschicht angeordnet ist; und eine Kathodenschicht 77, die auf einer Oberfläche der Festelektrolytschicht angeordnet und dazu geeignet ist, NO X  zu halten. Der Motor umfasst eine Stromsteuerungsvorrichtung zum Regeln des dem elektrochemischen Reaktor zugeführten Stroms derart, dass er von der Anodenschicht durch die Festelektrolytschicht zu der Kathodenschicht fließt. Die Stromsteuerungsvorrichtung ist ausgelegt, um dem elektrochemische Reaktor bei gestopptem Verbrennungsmotor wenigstens vorübergehend Strom zuzuführen.
Patent DE-102019207129-A1 (DE)
Title: Hand und Handsystem
Inventor: MATSUMOTO RYOU
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Hand wird mit einer einfachen Konfiguration verkleinert. Eine Hand 50 umfasst ein Paar von Fingergliedern, die durch einen Abstand voneinander getrennt und relativ zueinander beweglich in einer Abstandsrichtung angeordnet sind, eine Fingerantriebseinheit, die wenigstens eines der Fingerglieder in der Abstandsrichtung bewegt, ein Paar Haltepads, die an den jeweiligen Fingergliedern vorgesehen sind und sich gegenüberliegend und um eine in der Abstandsrichtung verlaufende Achse drehbar gelagert sind, und ein Drückelement, das vorgesehen ist, um in einer eine radiale Richtung schneidenden Richtung beweglich zu sein, an einer von der Achse in der radialen Richtung getrennten Position und eine Oberfläche eines zwischen den Haltepads gehaltenen Werkstücks zu drücken.
Patent DE-102019208128-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerdetektion in einem elektrischen Energiespeichersystem
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-06-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Fehlerdetektion in einem elektrischen Energiespeichersystem beschrieben, wobei das elektrische Energiespeichersystem mindestens zwei parallel verschaltete Stränge umfasst, wobei jeder Strang mindestens zwei seriell verschaltete elektrische Energiespeichereinheiten aufweist, umfassend die Schritte:a) Erfassen von ersten elektrischen Spannungen von ersten elektrischen Energiespeichereinheiten eines ersten Stranges;b) Überprüfen der erfassten ersten elektrischen Spannungen auf Fehler;c) Erfassen von zweiten elektrischen Spannungen von zweiten elektrischen Energiespeichereinheiten eines zweiten Stranges;d) Überprüfen der erfassten zweiten elektrischen Spannungen auf Fehler;e) Detektieren eines Fehlers in der Spannungserfassung in dem elektrischen Energiespeichersystem oder einer defekten elektrischen Energiespeichereinheit in dem elektrischen Energiespeichersystem in Abhängigkeit der Überprüfungsergebnisse von Schritt b) und d).Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung, elektrisches Energiespeichersystem und Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102019209359-A1 (DE)
Title: Impulssignalabnormitätserfassungsvorrichtung
Inventor: KAWABATA MASAHIRO
IPC: G01P3/481
Filed: 2019-06-27
Abstract: Eine Abnormitätsbestimmungseinheit (14) führt eine Abnormitätsbestimmung anhand eines ersten Abnormitätsbestimmungsverfahrens (S100 bis S140) und eines zweiten Abnormitätsbestimmungsverfahrens (S600 bis S650) parallel aus. Das erste Abnormitätsbestimmungsverfahren (S100 bis S140) führt eine Abnormitätsbestimmung darauf basierend aus, ob ein Impulsflankenzählwert, der eine Anzahl von Flanken eines Impulssignals anzeigt, und ein Überwachungsflankenzählwert, der eine Anzahl von Flanken eines Überwachungssignals anzeigt, gleich sind. Das zweite Abnormitätsbestimmungsverfahren (S600 bis S650) führt eine Abnormitätsbestimmung darauf basierend aus, ob ein Pegel des Impulssignals und ein Pegel des Überwachungssignals einander entsprechen. Somit ist es möglich, eine Abnormität des Impulssignals unabhängig von der Frequenz des Impulssignals zu erfassen.
Patent DE-102019209541-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfüllen einer Entwicklungsaufgabe
Inventor: GRIMM ANDREAS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-06-28
Abstract: Verfahren (10) zum Erfüllen einer Entwicklungsaufgabe (11), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Entwicklungsaufgabe (11) wird durch Festlegung von Meilensteinen (12) in definierte Phasen (13) gegliedert,- nach Durchlaufen (14) einer der Phasen (13) wird eine Bestimmung (15) von in der jeweiligen Phase festgestellten Einzelfehlern (16) durchgeführt,- aus den Einzelfehlern (16) wird ein Gesamtfehler (17) für die Phase gebildet,- anhand des Gesamtfehlers (17) wird eine Prüfung (18) vorgenommen und- wird die Prüfung (18) bestanden (19), so gilt der betreffende Meilenstein als erreicht (20).
Patent DE-102019210361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von mehreren Dosierventilen
Inventor: MUELLER JOHANNES GEORG
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-07-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben von mehreren Dosierventilen eines Dosiersystems für ein SCR-Katalysatorsystem, in dem angeforderte Dosiermengen aller Dosierventile vor Absetzen einer Dosierung dosierventilindividuell angepasst werden (64, 74), wobei jede Anpassung unter Berücksichtigung einer Abweichung (Δp) eines Systemdrucks (pist) im Dosiersystem von einem Solldruck (psoll) erfolgt.
Patent DE-102019216146-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer und Kupplungsscheibe
Inventor: HOFMANN EDMONT
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Torsionsschwingungsdämpfer (210) und eine Kupplungsscheibe (200) mit dem Torsionsschwingungsdämpfer (210), welcher zumindest eine Schraubenfeder (240) und ein Eingangsteil (220) mit zumindest einer ersten Fensteröffnung (250-1) zur Aufnahme der Schraubenfeder (240) umfasst. Die erste Fensteröffnung (250-1) weist zum Abstützen der Schraubenfeder (240) an deren äußerem Umfang (252-1) eine erste Stufe auf (232-1), welche sich radial nach innen erstreckt. Zudem umfasst der Torsionsschwingungsdämpfer (210) ein zum Eingangsteil (220) axial beabstandetes Ausgangsteil (230) mit zumindest einer zweiten Fensteröffnung (250-2) zur Aufnahme der Schraubenfeder (240). Die zweite Fensteröffnung (250-2) weist zum Abstützen der Schraubenfeder (240) an deren äußerem Umfang (252-2) eine zweite Stufe (232-2) auf, welche sich radial nach innen erstreckt.
Patent DE-102019218041-A1 (DE)
Title: Massagerolle zur behandlung von faszialen verklebungen bei einer person, und verfahren zum zusammenbauen und zerlegen einer massagerolle
Inventor: MEY DIETER
IPC: A61H15/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulartig aufgebaute Massagerolle (1) zur Behandlung von faszialen Verklebungen bei einer Person, mit zumindest zwei Umfangselementen (2), an deren Innenseiten erste Positioniervorrichtungen (11, 12) vorgesehen sind, mit zumindest zwei Trägerelementen, an deren Außenseiten (10) zu den ersten Positioniervorrichtungen (11,12) korrespondierende zweite Positioniervorrichtungen (11,13) vorgesehen sind, wobei die ersten Positioniervorrichtungen (11,12) und die zweiten Positioniervorrichtungen (11,13) derart ausgebildet und an den jeweiligen Seiten angeordnet sind, dass in einem zusammengebauten Zustand, bei dem die Umfangselemente (2) und die Trägerelemente (3) über deren Positioniervorrichtungen (11, 12, 13) lösbar miteinander verbunden sind, die Umfangselemente (2) eine Mantelfläche der Massagerolle (1) bilden und die Trägerelemente (3) innerhalb eines durch die miteinander verbundenen Umfangselemente (2) gebildeten Innenraums axial voneinander beabstandet sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Zusammenbauen und ein Verfahren zum Zerlegen einer modulartig aufgebauten Massagerolle.