baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334058-B4 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und Lenksteuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KOJO TAKAHIRO
IPC: B62D119/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2006-01-26
Abstract: Lenksteuervorrichtung
für ein
Fahrzeug, mit einem Eingangsteil (26), das mit einem vom Fahrer
zu betätigenden
Lenkrad (14) gekoppelt ist, einem Ausgangsteil (30), das mit den
zu lenkenden Rädern
(10FL, 10FR) betätigend
verbunden ist, einer Einrichtung zum Ändern des Lenkübersetzungsverhältnisses
(28), indem mittels eines Aktuators (40), der im Zusammenspiel mit
dem Lenkrad (14) in Drehrichtung arbeitet, bewirkt wird, dass das
Eingangsteil (26) und das Ausgangsteil (30) relativ zueinander drehen,
und einem elektrischen Verbindungsmechanismus (72), der den Aktuator
(40) von einer Aussenseite mit elektrischer Leistung versorgt, gekennzeichnet durch:  eine
Beschränkungseinrichtung
(80) zum Einstellen eines vom Aktuator (40) zu erzeugenden beschränkten Relativdrehwinkels
in die eine Drehrichtung auf einen Winkel gleich der oder kleiner
als die Differenz zwischen einem vom elektrischen Verbindungsmechanismus
(72) definierten zulässigen
Drehwinkel in die andere Drehrichtung und einem maximal möglichen
Drehwinkel des Ausgangsteils (30) in die andere Drehrichtung, und
zum Steuern eines vom Aktuator (40) zu erzeugenden Relativdrehwinkels
in...
Patent DE-10351179-B4 (DE)
Title: Sicherheitshaltevorrichtung für einen Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER ULLRICH
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-11-03
Granted: 2019-10-02
Abstract: Sicherheitshaltevorrichtung für einen Insassen eines Fahrzeuges, mit zumindest einem Gurt und wenigstens einer den Gurt aufnehmenden Gurtaufrolleinrichtung, wobei die Gurtaufrolleinrichtung (1) an einem Halteelement positioniert ist, welches an einer Innenwand (6) des Fahrzeuges befestigt ist und das Halteelement als Blechprofil (3) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtaufrolleinrichtung (1) an dem Halteelement hängend befestigt ist und das Blechprofil (3) mit dem Randbereich einer Längsseite an der hinteren seitlichen Innenwand (6) des Fahrzeuges und mit dem Randbereich einer Stirnseite an der Innenwand des Heckportals (6) des Fahrzeuges befestigt ist, sodass die Gurtaufrolleinrichtung (1) etwa am oberen Abschnitt der hinteren Rücksitzlehne im Bereich der seitlichen Innenwand (6) des Fahrzeuges vorgesehen ist.
Patent DE-10355058-B4 (DE)
Title: Bildsignal-Übertragungsverstärker und Bildanzeigegerät mit Übertragungsverstärkerfunktion
Inventor: ARAI YUTAKA
IPC: H04N5/12
Filed: 2003-11-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Bildsignalverstärker (13, 91), enthaltend: ein Bildsignalempfangsteil (22), das ein Kompositbildsignal (Di) empfängt, das ein Bildsignal enthält, das aus mehreren Bildrahmen und einem Synchronsignal entsprechend dem Bildsignal besteht, und dann jedes Signal ausgibt, ein Taktersetzteil, das ein Taktsignal, das auf dem Synchronsignal basiert, das dem Bildsignal entspricht, das von dem Bildsignalempfangsteil (22) ausgegeben wird, durch ein intern erzeugtes Ersatztaktsignal (Cl) ersetzt, wobei das Taktersetzteil eine Signalmessvorrichtung (23), die die Eigenschaften des eingegebenen Bildsignals misst, eine Signalermittlungsvorrichtung (24, 51, 72), die auf der Grundlage der Ergebnisse (Rc) der Signalmessvorrichtung (23) eine Frequenz für den Ersatz des Taktsignals für die Rückgewinnung des Bildsignals bestimmt, und eine Takterzeugungsvorrichtung (25, 52, 71), die ein Ersatztaktsignal (Cl) für die Rückgewinnung des Bildsignals entsprechend den Ergebnissen (Rd) der Signalermittlungsvorrichtung (24, 51, 72) erzeugt, aufweist, und ein Bildsignalsendeteil (27), das das rückgewonnene Bildsignal, das vom Taktersetzteil abgegeben wird, in ein digitales Sendesignal umwandelt und das umgewandelte Signal abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Taktersetzteil weiterhin eine Bildsignalrückgewinnungsvorrichtung (26, 53) aufweist, wobei die Bildsignalrückgewinnungsvorrichtung (26, 53) das von dem Bildsignalempfangsteil (22) ausgegebene Kompositsignal (Di) und das von der Takterzeugungsvorrichtung (25, 52, 71) erzeugte Ersatztaktsignal (Cl) erhält, und wobei die Bildsignalrückgewinnungsvorrichtung (26, 53) das eingegebene Bildsignal unter Verwendung des Ersatztaktsignals (Cl) rückgewinnt und das rückgewonnene Bildsignal (Dr) an das Bildsignalsendeteil (27) abgibt.
Patent DE-19501795-B4 (DE)
Title: Optimierung der Druckgeschwindigkeit von Farb-Thermodruckern
Inventor: COONS DAVID EDWARD
IPC: B41J11/42
Filed: 1995-01-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Thermodrucker
mit einem Druckzyklus zum zeilenweisen Erzeugen von Halbtonbildern,
indem ein Empfangsmedium und ein mit selektiv adressierbaren Druckelementen
versehener Druckkopf relativ zueinander bewegbar sind, um im wesentlichen
gleichzeitig eine vollständige
Zeile einander zugeordneter Pixel mit einer Druckzeilengeschwindigkeit
zu drucken, und indem die Druckelemente in Abhängigkeit von den gewünschten
Dichtegraden eines zugeordneten Pixels unterschiedlich lange adressierbar
sind, gekennzeichnet durch eine Antriebssteuervorrichtung, die die
Druckzeilengeschwindigkeit im wesentlichen auf einen Wert einstellt,
der erforderlich ist, um die maximale Bilddichte des jeweiligen
Bildes zu erhalten, und Mittel, die vor dem Druck einer Farbebene
Bilddaten analysieren, die für
diese Farbebene erforderliche optimale Druckzeilengeschwindigkeit
errechnen und gemäß der errechneten optimalen
Druckzeilengeschwindigkeit diese Geschwindigkeit für die gesamte
Farbebene einstellen.
Patent DE-19507304-B4 (DE)
Title: Magnetfelddetektor
Inventor: AOYAMA SEIKI
IPC: G01V3/12
Filed: 1995-03-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Magnetfelddetektor
mit:  einem Vormagnetisierungsmagneten (2), der ein magnetisches
Material in seiner magnetisierten Oberfläche aufweist, einem Detektionsobjekt
(7) gegenüberliegt
und ein Vormagnetisierungsfeld in Richtung auf das Detektionsobjekt
erzeugt;  und Magneto-Resistanz-Elementen (4, 5), die in dem
Vormagnetisierungsfeld angeordnet sind,  wobei eine Änderung
der Resistanz der Magneto-Resistanz-Elemente aufgrund einer Änderung
des von dem Vormagnetisierungsmagneten erzeugten und auf das Detektionsobjekt
hin ausgerichteten Vormagnetisierungsfeldes erfolgt, wenn das Detektionsobjekt
sich bewegt, und  wobei die Magneto-Resistanz-Elemente parallel
zu der magnetisierten Oberfläche
des Vormagnetisierungsmagneten angeordnet sind,  wobei die Magneto-Resistanz-Elemente
(4, 5) in einem Muster angeordnet sind, das ein Zentrum aufweist,
und der Vormagnetisierungsmagnet ein Zentrum aufweist, wobei das
Zentrum des Musters gegenüber
dem Zentrum des Vormagnetisierungsmagneten versetzt ist; und  wobei
der Abstand zwischen dem Zentrum der Magneto-Resistanz-Elemente (4, 5) und dem Zentrum
des Vormagnetisierungsmagneten so ist, dass eine Magnetfeldstärke größer ist
als eine Sättigungsmagnetfeldstärke der
Magneto-Resistanz-Elemente
(4, 5).
Patent DE-19510055-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Auswerten eines binären, durch Stromschwellenwerte definierten Signals
Inventor: FEY WOLFGANG
IPC: H03K5/08
Filed: 1995-03-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schaltungsanordnung zum Auswerten eines binären, durch zwei Stromschwellenwerte definierten Ausgangssignals eines aktiven Sensors, dadurch gekennzeichnet, daß der Signalquelle (1) eine Stromquelle (IQ, IQ 1 , IQ 2 , IQ 3 ) in Reihe geschaltet ist, die für einen Nennstrom (I Q , I 1 , I 2 , I 3 ) ausgelegt ist, der zwischen dem unteren und dem oberen Schwellenwert (I L  bzw. I H ) des auszuwertenden Signals (I) liegt, und daß die Spannung über der Stromquelle (I Q , IQ 2 ) zum Erkennen des Signalzustandes des binären Signals (I) ausgewertet wird.
Patent DE-19539466-B4 (DE)
Title: Kranken- oder Pflegebett
Inventor: KOETTER HELMUT
IPC: A47C19/04
Filed: 1995-10-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Bett,
insbesondere Kranken- oder Pflegebett, mit einem auf mindestens
einem Fuß oder
Untergestell (1) gelagerten Bettrahmen (2), welcher über mindestens
ein motorisch auseinander- und zusammenfahrbares, am Fuß oder Untergestell
(1) festgelegtes und den Bettrahmen (2) tragendes Hubteleskop (3)
höhenverstellbar
und/oder höhenverschwenkbar
ist, wobei das Hubteleskop (3) mindestens zwei ineinander verschiebbare
Hubrohre (4, 5, 6), eine Hubspindel (7) und eine auf der rotierenden
Spindel (7) entlanglaufende Mutter (10) beinhaltet, welche mit mindestens
einem der Hubrohre (4, 5, 6) gekoppelt ist und die Rotationsbewegung
der Spindel (7) in eine Hubbewegung des Hubteleskops (3) überträgt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Mutter (10) als eine in die Hubspindel (7) ein- und auskuppelbare,
im eingekuppelten Zustand mindestens entlang eines Teils des Spindelumfangs formschlüssig in
die Spindel (7) eingreifende Kupplungsmutter (10) ausgebildet ist
und über
einen Hebelmechanismus (8, 30, 34, 35) mit den gegeneinander zu
verschiebenden Hubrohren (4, 6) bewegungsmäßig gekoppelt ist.
Patent DE-19541861-B4 (DE)
Title: Fehlerbearbeitungsvorrichtung für Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät und Verfahren zum Verarbeiten von Fehlern bei einem Plattenantrieb
Inventor: HORIE NOBUYUKI
IPC: G11B7/004
Filed: 1995-11-09
Granted: 2005-08-04
Abstract: Fehlerbearbeitungsvorrichtung
für ein Aufzeichnungs-
und Wiedergabegerät
mit:  – einem
Gehäuse
(12), in das und aus dem ein plattenförmiges Aufzeichnungsmedium
(1) frei einsetzbar und herausnehmbar ist;  – einer Aufzeichnungs- und
Abspieleinrichtung (2) zum Aufzeichnen und Abspielen von Daten auf
bzw. vom Aufzeichnungsmedium im Gehäuse (12);  – einer
Steuereinrichtung (3–8)
zum Steuern der Aufzeichnungs- und Abspieleinrichtung (2) und zum
Ausführen
einer alternativen Funktion hinsichtlich eines fehlerhaften Sektors
auf dem Aufzeichnungsmedium (1); und  – einer Speichereinrichtung
(5) zum Einspeichern von durch die Aufzeichnungs- und Abspieleinrichtung
(2) vom Aufzeichnungsmedium (1) abgespielten Daten;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Speichereinrichtung (5) einen Puffer-RAM mit einem Datensektor-Speicherbereich (5a)
zum Zwischenspeichern von sektorweise von dem Aufzeichnungsmedium
(1) durch die Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinrichtung abgespielten
Daten und einem Alternativsektor-Speicherbereich (5b) zum Vorabspeichern
von Daten von alternativen Sektoren hat,  – die Steuereinrichtung (3–8) so ausgebildet
ist, dass sie die Aufzeichnungs- und Abspieleinrichtung (2) dann,...
Patent DE-19602464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur multiplen, gleichzeitigen und parallelen Synthese chemischer Verbindungen und zur diskreten Weiterbehandlung von Aliquoten
Inventor: RAPP WOLFGANG
IPC: B01J19/00
Filed: 1996-01-24
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur multiplen, gleichzeitigen und parallelen Synthese chemischer
Verbindungen,  mit einem Halter (46) mit mehreren Reaktionsgefäßen (12), die
eine obere Öffnung
(22), wobei die oberen Öffnungen (22)
der Reaktionsgefäße (12)
mit der Atmosphäre
kommunizieren, einen unteren Auslass (26), sowie einen in der Nähe des Auslasses
befindlichen Reaktionsbereich und einen in der Nähe der Öffnung befindlichen Kühlbereich
aufweisen, wobei zwischen dem Reaktionsbereich und dem Auslass ein
Filter vorgesehen ist, und  mit einem Fußteil (30), das lösbar mit
dem Halter (46) der Reaktionsgefäße (12)
verbunden ist, wobei in das Fußteil (30)
Ausnehmungen (33) eingesetzt sind, in welche die unteren Enden der
Reaktionsgefäße (12)
einsetzbar sind, wobei,  die Ausnehmungen (33) des Fußteils (30)
jeweils einen Boden (34) mit einer Bohrung (35) aufweisen, die mit
mindestens einem in dem Fußteil
(30) vorgesehenen Beschickungs- und/oder Absaugkanal (38) in Verbindung
steht, wobei die unteren Auslassenden (26) der Reaktionsgefäße (12)
gas- und flüssigkeitsdicht
in...
Patent DE-19607284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Dokumentieren von abgasrelevanten Fehlfunktionen eines Fahrzeugs
Inventor: KRATT ALFRED DIPL ING
IPC: F02D41/14
Filed: 1996-02-27
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Erfassen und Dokumentieren von abgasrelevanten Fehlfunktionen eines Fahrzeugs mit Brennkraftmaschine mit Hilfe bordeigener Mittel, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abgrenzung von durch eine Fehlbedienung des Fahrzeugs verursachten Fehlern gegenüber auf Defekten von Fahrzeugsystemen beruhenden Fehlern in einer Schaltungsanordnung (7) eine Auswertung des Betriebszustandes wenigstens einer Komponente der Brennkraftmaschine vorgenommen wird und daß wenigstens eine weitere, zusätzliche Betriebsgröße der Brennkraftmaschine (1) erfaßt und in der Schaltungsanordnung (7) mit dem Betriebszustand der wenigstens einen Komponente verglichen wird, und daß die Ausgabe sowie Abspeicherung der Fehlermeldung in dem Fehlerspeicher (7a) in Abhängigkeit von dem Vergleich erfolgt.
Patent DE-19635324-B4 (DE)
Title: Photoleiter für elektrophotographische Zwecke
Inventor: NAKAMURA YOICHI
IPC: G03G5/06
Filed: 1996-08-30
Granted: 2009-10-15
Abstract: Photoleiter für elektrophotographische Zwecke, umfassend:  einen leitfähigen Träger (1), und  einen organischen Film (2, 3a; 3b, 6; 3c) auf dem leitfähigen Träger, der eine oder mehrere Schichten umfaßt;  wobei die eine oder mehreren Schichten eine oder mehrere organische Verbindungen und Wasser enthalten; und  der Wassergehalt des organischen Films 0,02 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des organischen Films, beträgt.
Patent DE-19733998-B4 (DE)
Title: Formsteine für die Auskleidung eines Feuerungsraumes und Feuerungsrauminnenwand
Inventor: SCHMIEDEL DIRK
IPC: F27D1/12
Filed: 1997-08-06
Granted: 2006-01-26
Abstract: Zusammengesetzter
feuerfester Formstein (2, 13) für
eine zueinander parallel verlaufende Rohre (7) aufweisende Feuerungsrauminnenwand
als innere Auskleidung eines Feuerungsraumes (1), wobei der Formstein
(2) eine rückseitige
Ausnehmung (6) aufweist zur Aufnahme eines Rohres (7) zum Abtransport
der Wärme,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite des die Feuerungsrauminnenwand
bildenden vorderen ersten Formsteins (2) mindestens ein rückseitiger
zweiter Formstein (13) liegt, der die Ausnehmung (6) teilweise ausfüllt.
Patent DE-19823457-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: INOUE YASHIMITSU
IPC: B60H1/03
Filed: 1998-05-26
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Klimaanlage für
ein Fahrzeug mit einer Fahrgastzelle, wobei die Klimaanlage aufweist:  ein
Gehäuse
(35, 116) zum Bilden eines Luftdurchlasses, durch welchen Luft in
Richtung auf die Fahrgastzelle geblasen wird,  einen Heizwärmetauscher
(H, H', H'', 100H), der in dem Gehäuse angeordnet ist, um Luft
unter Verwendung eines Fluids, das durch den Heizwärmetauscher
strömt,
als Heizquelle zu heizen,  mehrere elektrische Heizelemente
(91–94),
die in dem Heizwärmetauscher
zum Erwärmen
der durch den Luftdurchlass strömenden
Luft angeordnet sind, und  eine Steuereinheit zum Steuern von
den elektrischen Heizelementen zuzuführendem Strom,  wobei eine
Anzahl der einzuschaltenden elektrischen Heizelemente (91–94) entsprechend
einer Temperatur des dem Heizwärmetauscher
(H, H', H'', 100H) zugeführten Fluids
oder einer Heizlast für
die Fahrgastzelle gesteuert wird;  wobei alle elektrischen Heizelemente
(91–94)
ausgeschaltet werden, wenn die Temperatur des Fluids höher als
eine erste vorbestimmte Temperatur ist bzw. wenn die Heizlast niedriger
als ein vorbestimmter...
Patent DE-19852771-B4 (DE)
Title: Elektrische Ausgangsleiterplatte und mit dieser Leiterplatte ausgestattetes Gerät zur elektrischen Energieversorgung eines Zauns
Inventor: HAMM VALERY
IPC: H05K1/16
Filed: 1998-11-16
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektrische
Ausgangsleiterplatte (P1; P2) zur Verbindung der Sekundärwicklung
(41) eines Hochspannungstransformators (T) eines Geräts zur elektrischen Energieversorgung
eines Zauns mit einem mit Energie zu versorgenden Elektrozaun, wobei
die Leiterplatte  einen elektrischen Stromkreis (11; 21), der
auf eine Seite (1a) der Leiterplatte aufgebracht ist und mit einem
Paar Eingangsanschlüssen
(13, 15; 23, 25) zum Anschluß an
die Sekundärwicklung,
mit einem Ausgangsanschluß (16;
26) zum Anschluß an
den Zaun und mit einem Erdungsanschluß (14; 24) versehen ist,  eine
die Eingangsanschlüsse
verbindende Widerstandsbrücke
(12; 22) und  eine bei der Widerstandsbrücke angeschlossene Anzeigeeinrichtung
(7) zur Anzeige des Vorliegens oder Fehlens von von dem Transformator übertragenen
elektrischen Impulsen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Widerstandsbrücke
(12, 12a; 22) durch eine Widerstandspaste gebildet ist, die auf
der Seite (1a) der  Leiterplatte (P1; P2) aufgebracht ist, auf der
der elektrische Stromkreis (11; 21) aufgebracht ist.
Patent DE-19908750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Entladungsgefäßen
Inventor: STEINBRUECK VOLKER
IPC: C03B23/04
Filed: 1999-02-19
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Entladungsgefäßes aus mindestens einem rohrförmigen Körper, der
zur Schaffung der gewünschten
Gefäßform erwärmt und
gebogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der rohrförmige Körper (1) an mindestens zwei
voneinander beabstandeten Abschnitten (5) im wesentlichen in einer Ebene
gebogen wird und anschließend
an mindestens einem der gebogenen Abschnitte (5) aus der Ebene herausgebogen
wird.
Patent DE-19909664-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HAAS KURT
IPC: F23D14/20
Filed: 1999-03-05
Granted: 2004-03-11
Abstract: Leuchte mit einem Gestell (1) zur Aufnahme eines Behälters (2) für brennbare Medien wie Gas und einem lichtdurchlässigen Leuchtkörper (9), wobei der Behälter (2) eine Dosiervorrichtung (4) zur Steuerung der Menge des brennbaren Mediums oder des Gases aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (9) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (16) dient und über den Behälter (2) mit dem brennbaren Medium versorgt wird, wobei das brennbare Medium die Flüssigkeit (16) durchströmt und an der Oberfläche (17) der Flüssigkeit (16) entzündbar ist.
Patent DE-19929931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Spielfiguren auf einem Brett
Inventor: BULSINK BERNARD JOHAN
IPC: A63F9/34
Filed: 1999-06-29
Granted: 2010-06-02
Abstract: Spielvorrichtung, welche umfasst:  – ein in diskrete Felder verteiltes Spielbrett und auf diese Felder aufzusetzende Figuren unterschiedlicher Art, wobei die Felder in einem Reihen und Linien aus Feldern umfassenden rechteckigen Array angeordnet sind, wobei die Spielvorrichtung Detektionsmittel umfasst, um das etwaige Vorhandensein und die Art einer Figur auf jedem Feld zu ermitteln, sowie Mittel zur Auslösung der entsprechenden Detektionssignale, wobei die Spielvorrichtung umfasst:  – Resonanzspulen, die in den Spielfiguren angebracht sind, wobei eine Resonanzspule elektrische und magnetische Eigenschaften aufweist, die unzweideutig mit der Art der Spielfigur zusammenhängen;  – eine Reihe in dem Brett angebrachter länglicher Sende- und Empfangsspulen, die sich jeweils in der Weise unter einer Reihe oder Linie von Feldern erstrecken, dass sich unter jedem Feld sowohl ein Teil einer Sende- als einer Empfangsspule befindet;  – Mittel zum abtastenden, der Reihe nach erfolgenden Auswählen einer Sendespule und einer Empfangsspule;  – einen Verstärker, der entsprechend...
Patent DE-19940818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Leistung von WDM-Einzelsignalen
Inventor: WIESMANN RAINER
IPC: H04B10/00
Filed: 1999-08-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Leistung von jeweils einen optischen Übertragungskanal (D1...m) repräsentierenden WDM-Einzelsignalen (wd1...m), welche über zumindest einen steuerbaren, optischen Abschwächer (VOA) mit jeweils einer einstellbaren, kanalindividuellen Signalleistung an ein optisches Subsystem (SUB) herangeführt werden, bei dem durch den zumindest einen optischen Abschwächer (VOA) die WDM-Einzelsignale (wd1...m) jeweils mit einem kanalindividuellen, eine vorgegebene Amplitude und eine vorgegebene Frequenz aufweisenden Pilotsignal (ps1...m) moduliert werden, bei dem die WDM-Einzelsignale (wd1...m) zu einem WDM-Signal (owdm) gemultiplext werden, dadurch gekennzeichnet,  – daß innerhalb des optischen Subsystems (SUB) die im WDM-Signal (owdm) enthaltenen Pilotsignale (ps1...m) erfaßt werden und  – daß aus den erfaßten Pilotsignalen (ps1...m) die jeweiligen Subsystem-Signalleistungen der WDM-Einzelsignale (wd1...m) abgeleitet werden,  – daß durch den zumindest einen steuerbaren, optischen Abschwächer (VOA) die jeweiligen kanalindividuellen Signalleistungen der WDM-Einzelsignale (wd1...m) in Abhängigkeit von den jeweils ermittelten Subsystem-Signalleistungen modifiziert oder beibehalten werden.
Patent DE-19942797-B4 (DE)
Title: Parkanlage
Inventor: BINZ HANSGEORG
IPC: E04H6/06
Filed: 1999-09-08
Granted: 2004-09-30
Abstract: Parkanlage mit einer unteren und einer oberen Plattform, die beide an einem starren Rahmen gehalten und durch Hubmittel gemeinsam zwischen einer oberen Position und einer unteren Position derart verfahrbar sind, daß in den jeweiligen Positionen jeweils eine der Plattformen an eine Zufahrt anschließt, mit zwei den Rahmen relativ zu einer ortsfesten Struktur führenden Lenkern, die beide jeweils um eine quer zur Längsrichtung der Plattformen verlaufende Drehachse verschwenkbar einerseits mit dem Rahmen und andererseits mit der ortsfesten Struktur verbunden sind, wobei die Anlenkpunkte der beiden Lenker am Rahmen beziehungsweise an der ortsfesten Struktur jeweils einen Abstand zueinander einhalten, wobei die beiden Lenker keine Parallelogrammlenker sind und wobei ein Lenker der Zufahrt gegenüberliegend oberhalb derselben an der ortsfesten Struktur und auf die Zufahrt gerichtet am zufahrtsfernen Teil der starr mit dem Rahmen verbundenen oberen Plattform angreift, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lenker (13) unterhalb der Zufahrt (8) an der ortsfesten Struktur (2) und...
Patent DE-19946196-B4 (DE)
Title: Elektro-keramisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PECINA AXEL
IPC: H01C1/034
Filed: 1999-09-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Elektro-keramisches
Bauelement mit einem, die Bauelementfunktion definierenden, quaderförmigen keramischen
Bauelementekörper
(1) mit an einander gegenüberliegenden
Stirnseiten des Bauelementekörpers
vorgesehenen Anschlussmetallisierungen (2, 3) und mit einer Keramik-Schutzumhüllung (9,
10; 10) auf den von den Anschlussmetallisierungen freien Flächen (4-7)
des Bauelementekörpers,
dadurch gekennzeichnet, daß als Material
für die
Schutzumhüllung
eine Spinell-Keramik vorgesehen ist, die auf zwei sich gegenüberliegenden
Flächen (4,
5) des Bauelementekörpers
als Laminat (9) in zumindest einer Lage und auf den zwei weiteren
sich gegenüberliegenden
Flächen
(6, 7) des Bauelementekörpers
in Form von homogenen Materialschichten (10) vorgesehen ist.
Patent DE-19947610-B4 (DE)
Title: Aufdachbalkon
Inventor: ALBERS JOACHIM
IPC: E04B7/18
Filed: 1999-10-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Aufdachbalkon
(1) für
Dachgeschoßwohnungen
eines Walmdachs (13), dessen Dachneigungswinkel in einem Bereich
von vorzugsweise 25–45° liegt, mit folgenden
Merkmalen:  – eine
flache Bodengrundkonstruktion, die sich vom Dachaustritt ausgehend
in horizontaler Richtung erstreckt und die durch vorzugsweise zwei
voneinander beabstandete Stützkonstruktionen
(3, 12) über
eine kraft- und/oder
formschlüssige
Verbindung gegen den Dachunterbau abgestützt ist, wobei mindestens eine
Stützkonstruktion
(12) im dachnahen Bereich und mindestens eine weitere Stützkonstruktion
(3) im dachfernen Bereich angeordnet ist,  – einen vertikalen Kreuzverbund
(4, 6) aus Stäben
oder Seilen (4), der die jeweils zwei im Abstand zueinander angeordneten
Stützen
der Stützkonstruktion
(3) im dachfernen Bereich verwindungsstabil verspannt,  – Mastpfannen
(18a, 18b), in denen die unteren Enden der Stützen gehalten und zur Dachhaut
hin abgedichtet sind.