baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020127846-A1 (DE)
Title: Gewellte hohlstrukturen und zweistufiges formen von gewellten hohlstrukturen
Inventor: NEWCOMB BRADLEY A
IPC: F16F7/12
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer energieabsorbierenden Struktur gemäß verschiedenen Aspekten der vorliegenden Offenbarung über einen zweistufigen Formprozess umfasst das Formen eines ersten und eines zweiten Vorläuferabschnitts, die duroplastische Polymere (z.B. duroplastische Polymerkomposite) enthalten, bis zu einem ersten Aushärtungsgrad (DOC) von weniger als eins, so dass die Vorläuferabschnitte in einem gelierten Glaszustand sind. Das Verfahren umfasst ferner das Verbinden des ersten und des zweiten Vorläuferabschnitts durch Anwendung von Wärme und Druck in einem Verbindungsbereich, so dass die duroplastischen Polymere einen zweiten DOC aufweisen, der größer ist als der erste DOC, und in dem Verbindungsbereich vernetzt werden. Die energieabsorbierende Komponente hat somit eine unitäre Struktur. Das Verfahren kann ferner die Kopplung der energieabsorbierenden Struktur mit einem Gehäuse umfassen. In bestimmten Aspekten können energieabsorbierende Strukturen eine maßgeschneiderte Steifigkeit und/oder eine maßgeschneiderte Brucheinleitung aufweisen.
Patent DE-102020131476-A1 (DE)
Title: Messsonde, insbesondere zur taktilen Messung auf einer Oberfläche von Gegenständen
Inventor: AKRA BILAL
IPC: G08C19/02
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messsonde (10, 50, 100, 150), insbesondere zur taktilen Messung auf einer Oberfläche von Gegenständen, mit einem Gehäuse (12) und einem von dem Gehäuse (12) aufgenommenen Messkopf (11), wobei an dem Gehäuse (12) zumindest eine Kommunikationsschnittstelle (14) vorgesehen ist, die mit einer in dem Gehäuse (12) angeordneten Schaltung (13) kommuniziert, welche zumindest einen Mikrocontroller (24) und zumindest einen Multiplexer (26) umfasst, und durch die Schaltung (13) zumindest zwei voneinander abweichende Kommunikationsprotokolle über eine gemeinsame Kommunikationsschnittstelle (14) übertragbar sind.
Patent DE-102020132998-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: CORE ALMARZA EMILIANO
IPC: B60R21/214
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem hat ein Gassackmodul (18), das in einem Dachbereich (16) eines Fahrzeugs angeordnet und einem Frontsitz (14) zugeordnet ist. Das Gassackmodul (18) umfasst einen Gassack (20) umfasst, der so angeordnet ist, dass er sich in Fahrzeuglängsrichtung (L) vor einem Fahrzeuginsassen (12) auf dem Frontsitz (14) entfaltet, wobei eine Prallfläche (24) des Gassacks (20) im befüllten Zustand quer zur Fahrzeuglängsrichtung (L) ausgerichtet ist und zum Fahrzeuginsassen (12) weist. In einer Rückhaltesituation kann entschieden werden, ob der Gassack (20) befüllt wird, abhängig davon, ob der Fahrzeuginsasse (12) ein Lenkrad (38) des Fahrzeugs berührt, wobei ausschließlich ein Lenkradgassack befüllt wird, wenn eine Berührung des Lenkrads (38) erkannt wird.
Patent DE-102020204159-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren dafür
Inventor: JIN JAE EUN
IPC: G01R31/382
Filed: 2020-03-31
Abstract: Eine Batteriemanagementvorrichtung für Fahrzeuge weist eine Batterie, einen Wechselstromgenerator, eine Batterieerfassungseinheit, eine Batteriesteuerung, die einen anfänglichen Ladezustand unter Verwendung von anfänglichen Zustandsinformationen der Batterie bei Betätigen der Zündung erzeugt, die einen Innenwiderstand der Batterie unter Verwendung eines Spannungswerts und eines Stromwerts der Batterie erzeugt, die einen ersten Ladezustand der Batterie unter Verwendung einer Fahrzustandsinformation der Batterie, einer Batterieladeeffizienz, und des anfänglichen Ladezustands bei ausgeschalteter Zündung erzeugt, die einen zweiten Ladezustand unter Verwendung der Aus-Zustandsinformation der Batterie erzeugt, wenn die Aus-Zeit nach dem Ausschalten der Zündung größer oder gleich einer Referenzzeit ist, und die die Batterieladeeffizienz auf der Grundlage des ersten Ladezustands und des zweiten Ladezustands zurücksetzt; und eine Fahrzeugsteuerung zum Empfangen der Batterieladeeffizienz von der Batteriesteuerung und zum Steuern des Wechselstromgenerators basierend auf der Batterieladeeffizienz zum Laden der Batterie, auf.
Patent DE-102020205878-A1 (DE)
Title: Rechenvorrichtung für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug
Inventor: LEITER MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-05-11
Abstract: Es wird eine Rechenvorrichtung für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug (2), um Gefährdungen durch stationäre Objekte (3, 4) zu erkennen, vorgeschlagen, umfassend zumindest eine erste Schnittstelle (5) zu einem Empfang von Bewegungsdaten zumindest eines in einer Umgebung des automatisiert betreibbaren Fahrzeugs (2) angeordneten stationären Objekts (3, 4), zumindest ein Rechenmodul (6), das dazu vorgesehen ist, die Bewegungsdaten zur Ermittlung von einer Gefährdungswahrscheinlichkeit durch das stationäre Objekt (3, 4) auszuwerten und in Abhängigkeit von der Auswertung zumindest ein Steuer- oder Regelsignal für eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung (7) des automatisiert betreibbaren Fahrzeugs (2) zu bestimmen, und zumindest eine zweite Schnittstelle (8), um der Fahrzeugsteuerungseinrichtung (7) das Steuer- oder Regelsignal bereitzustellen.
Patent DE-102020206965-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträgerlage und Fahrzeugluftreifen
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: D02G3/48
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festigkeitsträgerlage für elastomere Erzeugnisse wie Fahrzeugluftreifen, wobei die Festigkeitsträger Hybridcorde aus wenigstens zwei miteinander endverdrehten Multifilamentgarnen sind, welche innerhalb der Lage im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und wobei ein Multifilamentgarn aus Polyethylenterephthalat (PET) und ein Multifilamentgarn aus Polyamid besteht.Das Multifilamentgarn aus Polyamid ist ein Polyamid 4.6 (PA4.6).
Patent DE-102020210426-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung, die durch das Vermischen von zwei Silan-Blends erhalten wird
Inventor: JAISER PHILLIP
IPC: A61Q5/06
Filed: 2020-08-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein kosmetische Zusammensetzung zur Behandlung von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, die erhalten wird durch Vermischen von einem ersten Mittel (A) mit einem zweiten Mittel (B), wobei- das erste Mittel (A) erhalten wird durch Reaktion von einem oder mehreren organischen C1-C6-Alkoxysilanen mit einer Wassermenge, die der Molmenge an Wasser entspricht, die sich nach der Gleichung (G-1) bestimmt,X = [(nI(Alkoxysilane) × nII(Alkoxygruppen)] / n(H2O)(G-1)wobein(H2O) die Molmenge des im Mittel (A) eingesetzten Wassers ist,nIdie Molmenge der im Mittel (A) eingesetzten organischen C1-C6-Alkoxysilane ist,nIIdie Anzahl der C1-C6-Alkoxygruppen pro im Mittel (A) eingesetzten organischen C1-C6-Alkoxysilan ist, undX eine Zahl von 3,0 bis 100 ist, und- das zweite Mittel (B) erhalten wird durch Reaktion von einem oder mehreren organischen C1-C6-Alkoxysilanen mit einer Wassermenge, die der Molmenge an Wasser entspricht, die sich nach der Gleichung (G-2) bestimmt,Y = [(na(Alkoxysilane) × nb(Alkoxygruppen)] / m(H2O)(G-2)wobeim(H2O) die Molmenge des im Mittel (B) eingesetzten Wassers ist,nadie Molmenge der im Mittel (B) eingesetzten organischen C1-C6-Alkoxysilane ist,nb die Anzahl der C1-C6-Alkoxygruppen pro im Mittel (B) eingesetztem organischen C1-C6-Alkoxysilan ist, undY eine Zahl von 0,1 bis 2,9 ist.
Patent DE-102020210955-A1 (DE)
Title: Verfahren und Benachrichtigungssystem zur Benachrichtigung eines Fahrzeuginsassen
Inventor: RICHTER ROBIN
IPC: G08B7/00
Filed: 2020-08-31
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines an wenigstens einen Insassen (I1) eines Fahrzeugs (1) zu übermittelnden Benachrichtigungssignals (S) in Bezug auf ein Erreichen eines vorgegebenen Fahrziels des Insassen (I1) über ein Benachrichtigungssystem (10), wobei das Fahrzeug (1) von mehreren Insassen (I1, I2, I3, I4) mit jeweils vorgegebenen, insbesondere zumindest teilweise voneinander verschiedenen, Fahrzielen gemeinsam nutzbar ist, wobei das Benachrichtigungssystem (10) dazu geeignet und bestimmt ist, eine Vielzahl an verschiedenartigen Benachrichtigungssignalen (S) bereitzustellen. Erfindungsgemäß erfolgt eine Auswahl eines Benachrichtigungssignals (S) aus einer Vielzahl an verschiedenartigen, zur Benachrichtigung des Insassen (I1) geeigneten Benachrichtigungssignalen auf Grundlage einer durch wenigstens dieses Benachrichtigungssignal (S) bewirkten Ruhebeeinträchtigung wenigstens eines weiteren Insassen (I2, I3, I4) des Fahrzeugs (1).
Patent DE-102020211614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ummanteln von Tragkörpern mit einer aktiven Oberflächenschicht aus Kohlenstoff
Inventor: COSTENOBLE ULLRICH
IPC: H01M4/583
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ummanteln von kugeligen Tragkörpern mit einer aktiven Oberflächenschicht aus Kohlenstoff für den Einsatz als Elektrode in einem Lithium-Ionen-Akkumulator, mit dem folgenden Schritt:Beschichten der kugeligen Tragkörper mit Graphitflocken in einer Suspension aus einem Lösungsmittel und einem Kleber;Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:Ummanteln der beschichteten, kugeligen Tragkörper mit einer Suspension aus Kohlenstoff-Nanoröhrchen und einer flüssigen Lösung mit einer kohlenstoffhaltigen Verbindung; undDurchführen einer Pyrolyse der ummantelten, beschichteten Tragkörper.Ferner ist eine kohlenstoffhaltige Elektrode für einen Lithium-Ionen-Akkumulator, angegeben, bei der kugeligen Tragkörper mit den aufgebrachten Graphitflocken von jeweils einer Ummantelung umgeben sind, welche Kohlenstoff-Nanoröhrchen aufweist, die über Graphit oder graphitähnliche Strukturen miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020212671-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Bremseninspektionsverfahren dafür
Inventor: TACHIKI SHINGO
IPC: B23Q1/52
Filed: 2020-10-07
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung umfasst eine Antriebswelle, die mit einer Bremse (5) versehen ist und von einem Motor (2) angetrieben wird, einen Detektor (13), der eine Zustandsgröße der Antriebswelle erfasst, und eine Steuerung (4), die die Antriebswelle auf der Grundlage der vom Detektor (13) erfassten Zustandsgröße steuert. Die Steuerung (4) umfasst: eine Schaltanweisungseinheit (14), die eine Schaltanweisung zum Schalten der Bremse (5) zwischen Ein- und Aus-Zuständen ausgibt; eine Vibrationsanweisungseinheit (16), die eine Vibrationsanweisung zum Drehen des Motors (2) in winzige Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen zu einem ersten Zeitpunkt ausgibt, nachdem die Schaltanweisung von der Schaltanweisungseinheit (14) ausgegeben wurde, und zu einem zweiten Zeitpunkt, der zeitlich in einem Abstand von dem ersten Zeitpunkt beabstandet ist, und eine Bestimmungseinheit (17), die einen Zustand der Bremse (5) auf der Grundlage der Zustandsgröße, die zu dem ersten Zeitpunkt von dem Detektor erfasst wird, während die Vibrationsanweisung von der Vibrationsanweisungseinheit (16) ausgegeben wird, und der Zustandsgröße zu dem zweiten Zeitpunkt bestimmt.
Patent DE-102020213788-A1 (DE)
Title: Ring-Switching-Matrix
Inventor: RÜHL CHRISTIAN
IPC: B60L53/67
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) mit wenigstens drei Ladeanschlüssen (3-1, 3-2, 3-3, 3-4) für jeweils ein Elektrofahrzeug (8). Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung einer solchen Ladevorrichtung (1) zum Laden wenigstens eines Elektrofahrzeugs (8).Die Ladevorrichtung der Erfindung besitzt wenigstens drei Leistungskonverter (2-1, 2-2, 2-3, 2-4), wenigstens drei Ladeanschlüsse (3-1, 3-2, 3-3, 3-4) für jeweils ein Elektrofahrzeug (8), eine zwischen jeweilige Ausgänge der Leistungskonverter (2-1, 2-2, 2-3, 2-4) und die Ladeanschlüsse (3-1, 3-2, 3-3, 3-4) geschaltete Schalteranordnung (4) mit einer Mehrzahl von Schaltern (4-1-1,..., 4-4-2), und eine mit den Leistungskonvertern (2-1, 2-2, 2-3, 2-4), Steuerelektroden der Schalter (4-1-1, ..., 4-4-2) und den Ladeanschlüssen (3-1, 3-2, 3-3, 3-4) verbundene Steuereinheit (5). Die Steuereinheit (5) ist dabei dazu ausgebildet, gemäß einer über einen eine Ladeleistung anfordernden Ladeanschluss (3-1, 3-2, 3-3, 3-4) empfangenen Ladeleistungsanforderung wenigstens einen der Leistungskonverter (2-1, 2-2, 2-3, 2-4) zur Bereitstellung der angeforderten Ladeleistung über die Schalteranordnung (4) mit dem anfordernden Ladeanschluss (3-1, 3-2, 3-3, 3-4) zu verbinden. Erfindungsgemäß ist jeder Ausgang der Leistungskonverter (2-1, 2-2, 2-3, 2-4) über die Schalteranordnung (4) mit genau zwei Ausgängen der jeweils anderen Leistungskonverter (2-1, 2-2, 2-3) direkt verbindbar.
Patent DE-102020215541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zum gemeinsamen Führen mehrerer flüssiger Stoffe
Inventor: SCHWARZ HANS-FRIEDRICH
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gemeinsamen Betreiben einer Brennkraftmaschine (13) und einer Anlage (16) zum gemeinsamen Führen von Kraftstoff (19) und Wasser (22), wobei die Brennkraftmaschine (13) in mindestens einem Betriebspunkt in einem Verbrennungsbetrieb so betrieben wird, dass in einen Brennraum (40) der Brennkraftmaschine (13) Kraftstoff (19) und Wasser (22) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwingungssensor (47) in dem Verbrennungsbetrieb der Brennkraftmaschine (13) Schwingungen der Brennkraftmaschine (13) erfasst und die erfassten Schwingungen werden in ein Signal umgewandelt, dann dieses Signal in einem Vergleich (S19) mit einem Referenzsignal (53) verglichen und dann durch diesen Vergleich (S19) auf einen Anteil von Wasser (22) im Brennraum (40) geschlossen wird.
Patent DE-102021000796-A1 (DE)
Title: Bodenelement für einen Rohbau eines Personenkraftwagens
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenelement für einen Rohbau eines Personenkraftwagens, mit einem Bodenteil (10), welches aus einem einteiligen Strangpressprofil hergestellt ist, und mit Seitenschwellerteilen (16, 18), welche an jeweiligen Längsseiten (12, 14) des Bodenteils (10) angeordnet sind, wobei die Seitenschwellerteile (16, 18) und das Bodenteil (10) aus einem einteiligen Strangpressprofil hergestellt sind, welches im Bereich jeweiliger Fahrzeugräder mit Radausnehmungen (42, 44) versehen ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Bodenelements.
Patent DE-102021001340-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsauslasseinrichtung
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60R15/02
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsauslasseinrichtung (14) für einen Innenraum (10) eines Kraftwagens (12), mit einem Flüssigkeitsauslass (16), über welchen ein mittels einer Pumpeinrichtung (18) erzeugter, von einem Tank (20) gespeister Flüssigkeitsstrahl (42) zu einem Flüssigkeitsbehältnis (26) gelangt, wobei der Pumpeinrichtung (18) einer eine Steuerungseinrichtung (24) umfassenden Erzeugungseinrichtung (22) zugeordnet ist, mittels welcher der Flüssigkeitsstrahl (42) in Bezug auf seine Ausströmungsrichtung (46) und/oder Ausströmungsstärke (44) in Abhängigkeit von Fahrzeugbeschleunigungswerten steuerbar ist.
Patent DE-102021001566-A1 (DE)
Title: Freilauf-Dämpfer-Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAUFHOLD TOBIAS
IPC: F02N15/06
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Freilauf-Dämpfer-Anordnung (2) für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen Torsionsschwingungsdämpfer (18) mit einer Dämpferschale (22), in der Dämpferschale (22) angeordneten Federelementen (30) und einem über die Federelemente (30) drehelastisch mit der Dämpferschale (22) gekoppelten Dämpferflansch (34) und einen Starterfreilauf (20) mit einem von einem Startermotor (70) antreibbaren ersten Laufring (58) und einem der Dämpferschale (22) zugeordneten zweiten Laufring (60), zwischen denen Klemmelemente (62) angeordnet sind. Der zweite Laufring (60) ist drehfest an der Dämpferschale (22) befestigt ist.
Patent DE-102021102586-A1 (DE)
Title: Leuchte mit darin aufgenommenen Leuchtenkomponenten
Inventor: SPIEGEL MICHAEL
IPC: F21V15/01
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Leuchte (1) weist ein Leuchtengehäuse (10) auf, welches aus einem einteiligen wannenförmigen Bauteil besteht, wobei der Gehäuseboden (11) plan ausgeführt ist und auf dem Gehäuseboden (11) zumindest zwei ringartige Dichtungen (40) angeordnet sind, welche jeweils einen Bereich (20, 25) zur Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Leuchtenkomponenten (120, 130) umschließen. Ferner sind an dem Leuchtengehäuse (10) befestigte Abdeckungen (70, 80) vorgesehen, welche sich jeweils über die Bereiche (20, 25) zur Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Leuchtenkomponenten (120, 130) spannen, um einen jeweils geschlossenen Raum (A, B) zu bilden, in dem elektrische und/oder elektronische Leuchtenkomponenten (120, 130) angeordnet sind.
Patent DE-102021103414-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement sowie Fahrwerk für ein Freizeitfahrzeug mit einem solchen Bauelement
Inventor: DORN GÜNTER
IPC: F16S1/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement (100), welches mindestens eine Faltung (110) aufweist, so dass das gefaltete Bauelement (100) zumindest einen Teil eines Fahrwerks (200) eines Freizeitfahrzeuges bildet. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrwerk (200) für ein Freizeitfahrzeug aufweisend: mindestens ein solches plattenförmiges Bauelement (100).
Patent DE-102021105090-A1 (DE)
Title: Lokales Aufweiten eines Schuhs
Inventor: SCHINDELMANN PETER
IPC: A43D3/14
Filed: 2021-03-03
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum lokalen Aufweiten eines Schuhs. Die beschriebene Vorrichtung (400, 600) weist auf ein Formstück (220), welches von innen in einen vorderen Abschnitt des Schuhs einbringbar ist; und ein Weitungselement (450, 650, 950), welches an einer vorbestimmten Stelle an dem Formstück (220) angebracht ist und welches sich von einer Oberfläche (222) des Formstücks (220) erhebt.
Patent DE-102021106428-A1 (DE)
Title: End-of-line-phasenkalibrierung von radareinrichtungen
Inventor: KULMER JOSEF
IPC: G01S7/35
Filed: 2021-03-16
Abstract: Ein Verfahren zur Verwendung in einem Radarsystem wird hier beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet das Verfahren das Liefern eines Lokaloszillatorsignals an einen Sendekanal eines Radarchips, wobei der Sendekanal ein HF-Ausgangssignal basierend auf dem Lokaloszillatorsignal erzeugt. Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Bereitstellen eines internen HF-Testsignals, das durch Anlegen des Lokaloszillatorsignals an den Sendekanal erzeugt wird. Ein erster Phasenwert wird für einen ersten Wert eines Einflussparameters des Radarchips bestimmt, und ein zweiter Phasenwert wird für einen zweiten Wert des Einflussparameters des Radarchips bestimmt, basierend auf internen Messungen der ersten und zweiten Phasenwerte. Diese internen Messungen basieren auf dem HF-Testsignal und dem Signal des Lokaloszillators. Weiterhin wird, basierend auf dem HF-Ausgangssignal, ein dritter Phasenwert für den ersten Wert des Einflussparameters des Radarchips bestimmt und ein vierter Phasenwert wird für den zweiten Wert des Einflussparameters des Radarchips bestimmt. Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Berechnen eines Kalibrierungsparameters basierend auf dem ersten Phasenwert, dem zweiten Phasenwert, dem dritten Phasenwert und dem vierten Phasenwert und das Verwenden des Kalibrierungsparameters - während des regulären Betriebs des Radarchips -, um eine Phase des HF-Ausgangssignals zu schätzen.
Patent DE-102021111743-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen eines dreidimensionalen Hologramms
Inventor: NEHER MICHAEL
IPC: G03H1/04
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen eines dreidimensionalen Hologramms (5) über einem Kraftfahrzeug (1).Um den Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) funktionelle zu verbessern, wird das dreidimensionale Hologramm (5) zur Darstellung mindestens einer Designfunktion an dem Kraftfahrzeug (1) verwendet.
Patent DE-102021116705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Verbindung zweier oder mehrerer Bauteile
Inventor: LARSSON DAVID
IPC: B29C70/24
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (102; 502) zur mechanischen Verbindung zweier oder mehrerer Bauteile (202; 602). Die Vorrichtung (102; 502) ist an einem (202; 602) der Bauteile (202; 602) anbringbar. Die Vorrichtung (102; 502) bildet eine Durchgangsöffnung (104; 504) zur Aufnahme eines mechanischen Verbindungsglieds (304) aus. Die Vorrichtung (102; 502) besteht aus einem Verbundmaterial mit einer dreidimensional gewebten Struktur (402). Ein Verfahren zur Herstellung einer vorgenannten Vorrichtung (102; 502) zur mechanischen Verbindung zweier oder mehrerer vorgenannter Bauteile (202; 602) ist ebenfalls offenbart, wobei das Verfahren umfasst: Herstellen (702) der Vorrichtung (102; 502) aus einem Material mit einer dreidimensional gewebten Struktur (402). Ein Bauteil (202, 602) kann eine oder mehrere solcher Vorrichtungen (102; 502) aufweisen. Eine mechanische Verbindung (302) kann ein oder mehrere solcher Bauteile (202; 602) aufweisen. Ebenfalls offenbart ist ein Fahrzeug (800), das die Vorrichtung (102; 502) und/oder das Bauteil (202; 602) und/oder die mechanische Verbindung (302) aufweist.
Patent DE-102021118707-A1 (DE)
Title: Rollgitter
Inventor: MEISSNER MARC
IPC: E06B9/08
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollgitter (1) mit einer Wickelwelle (13) und einem Behang (2) der auf die Wickelwelle (13) aufgewickelt und von dieser abgewickelt werden kann. Der Behang (2) umfasst zumindest ein Verbindungselement (6) mit einem Hohlraum (17), in dem ein drehbarer Stab (10) angeordnet ist.
Patent DE-102021119257-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Riementrieb und Linearaktuator für eine Achslenkung mit einem solchen Riementrieb
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H7/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für einen Riementrieb mit einem Riemen (10), der innerhalb des Gehäuses (1) ein Antriebsrad (11.1) und ein Abtriebsrad (11.2) umschlingt und zwischen Antriebsrad (11.1) und Abtriebsrad (11.2) gespannt wird, aufweisend eine erste Bohrung (3.1), wobei eine Flucht (4.1) der ersten Bohrung (3.1) im Wesentlichen senkrecht auf einer Rückenfläche (10.4) des Riemens (10) an einem ersten Riementrum (10.1) steht, sowie aufweisend eine zweite Bohrung (3.2), wobei eine Flucht (4.2) der zweiten Bohrung (3.2) im Wesentlichen senkrecht auf einer Seitenfläche (10.5) des Riemens (10) an dem ersten Riementrum (10.1) steht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Bohrung (3.1) und die zweite Bohrung (3.2) glatte innere Mantelflächen (5) aufweisen und jeweils mit einem Stopfen (6.1, 6.2) dicht verschlossen sind. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur Montage und Demontage eines solchen Gehäuses (1) sowie einen Linearaktuator (14) mit einem solchen Gehäuse (1).
Patent DE-102021121868-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem mit hohem Dynamikumfang
Inventor: BÖLSKER STEFAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-08-24
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem, mit einer Beleuchtung (10), einem Lichtlaufzeitsensor (20) und einem Linsensystem (25)wobei die Beleuchtung (20) zur Aussendung eines einzelnen, horizontal ausgerichteten, intensitätsmodulierten Lichtstreifensund das Linsensystem (25) für die Abbildung des von der Beleuchtung (10) ausgesendeten und von einem Objekt (40) reflektierten Lichtstreifen (12`, 12") auf dem Lichtlaufzeitsensor (20) ausgebildet sind,wobei das Linsensystem (25) in vertikaler Richtung (x, y) eine höhere Brennweite (fy) als in horizontaler Richtung (fx) aufweist (fy> fx)und die Abbildung auf dem Lichtlaufzeitsensor (20) derart erfolgt, dass in horizontaler Richtung (x, h) Schärfe und Kontrast höher sind als in vertikaler Richtung (y, v).