baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009270-U1 (DE)
IPC: E04B2/74
Filed: 2008-07-10
Abstract: An item of wall-like standing furniture, in particular in the form of a partition wall, is distinguished, inter alia, by the following features: —a hole (37, 39) is made in a central body section (21), in each case from the outside in the axial direction of the respective insertion limb (23), wherein the two holes (37, 39) intersect in a crossing section (40), —an intermediate anchoring element (43) can be or is inserted, by way of its insertion body (43), into at least one of the two holes (37, 39), the intermediate anchoring element (43) has a threaded hole (45) which rent transverse to the axial direction of the insertion body (43a), the intermediate anchoring element (43) can be or is positioned in the at least one hole (37, 39) such that the threaded hole (45) in the insertion body (43a) is aligned with the respectively other hole (39, 37) in the central body section (21).
Patent DE-202009001166-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dauerhaften Entsalzen und Entfeuchten von Bauwerken, bei ionisierter Kapillarfeuchte (aufsteigende Feuchtigkeit)
IPC: E04B1/70
Filed: 2009-01-30
Abstract: Vorrichtung zum dauerhaften Entsalzen und Entfeuchtung von Bauwerken, bei ionisierter Kapillar-Feuchte (aufsteigender Feuchtigkeit), dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrteilig ist und im Wesentlichen die Steuereinheit 1, Raum-Sensor 2, Impulsgeber 3, eine oder mehrere Wandel-Elektronen 4, eine oder mehrere Bezugs-Elektroden 5, mehrere Stromverbindungen 6 und eine zentrale Strom-Zufuhr 7 aufweist.
Patent DE-202009005492-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Dosiergerät eines Erntewagens
IPC: A01D90/06
Filed: 2009-04-09
Abstract: Abdeckvorrichtung für ein Dosiergerät eines Erntewagens für Halm- und Blattgut, wie Häcksel- oder Ladewagen, der einen nach oben offenen Laderaum besitzt, der im Allgemeinen mittels eines nebenherfahrenden Feldhäckslers von oben befüllt wird, an dessen Rückseite ein Dosiergerät als Abladevorrichtung angeordnet ist und der am Boden mit einem Kratzboden ausgestattet ist, der das Ladegut dem Dosiergerät zur Entladung zuführt, gekennzeichnet dadurch, dass die Abdeckplane (20 bzw. 38) den bei geschlossener Rückwand (13) freien Bereich oberhalb des Dosiergerätes (10), bei geöffneter Rückwand (13) überdeckt.
Patent DE-202009005832-U1 (DE)
Title: Kabine
IPC: B05B16/80
Filed: 2009-04-18
Abstract: Kabine in Form eines an einer Haltekonstruktion aufgehängten, betretbaren Zeltes, wobei die Haltekonstruktion ein Traggestell ist, an dem die Zeltbespannung aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell eine Mehrzahl von bogenförmigen Tragelementen (2) aufweist, welche über längenveränderbare Seitenstützelemente (3) derart miteinander verbunden sind, dass der Abstand von benachbarten bogenförmigen Tragelementen (2) von einer Arbeitsposition mit maximalem Abstand bis zu einer Aufbewahrungsposition mit minimalem Abstand veränderbar ist.
Patent DE-202009007208-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbarer Dreiecksaufsteller
IPC: B60Q7/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Zusammenfaltbarer Dreiecksaufsteller (1), insbesondere als Pannen- oder Hilfeaufsteller, mit zwei Seitenwänden (2) und einer Bodenwand (13), die in einem zusammengebauten Zustand einen Hohlkörper mit einem dreieckigen Querschnitt bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2) an ihren oberen Randbereichen (5) verschwenkbar aneinander gehalten sind und an ihren unteren Randbereichen (6) über die Bodenwand (13) aneinander in einem vorgegebenen Abstand fixierbar sind.
Patent DE-202009007422-U1 (DE)
Title: Witterungsschutzschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Witterungsschirm mit  – einem Mast (1),  – einer Krone (3) am oberen Ende des Mastes (1) mit daran angelenkten Kielstangen (4),  – einem den Mast (1) umgreifenden Schieber (6) mit daran angelenkten, mit den Kielstangen gelenkig verbundenen Paragonstangen (5) und  – einer mit den Kielstangen (4) verbundenen Schutzabdeckung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anlenkung der Kiel (4)- und/oder Paragonstangen (5) an der Krone (3) und/oder dem Schieber (6) über eine Lagerzapfen-Lagerösenverbindung erfolgt, wobei Sperrelemente (20) das Aufstecken der Lagerösen auf die Lagerzapfen (19) und das Lösen der Lagerösen von den Lagerzapfen nur in einem vorbestimmten Winkelbereich der Lage der Kiel (4)- und/oder Paragonstangen (5) zu der Krone (3) beziehungsweise dem Schieber (6) erlaubt.
Patent DE-202009008175-U1 (DE)
Title: Flexible Verankerung schwimmender Teichbelüfter
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-06-13
Abstract: Flexible Verankerung schwimmender Teichbelüfter bzw. Gewässerbelüfter, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerung nur an einer Seite der Schwimmbasis (1) erfolgt.
Patent DE-202009010764-U1 (DE)
Title: Digitalisiertablett mit einem batteriefreien drahtlosen Zeigerelement
IPC: G06F3/0354
Filed: 2009-08-06
Abstract: Digitalisiertablett mit einem batteriefreien drahtlosen Zeigerelement, das ein batteriefreies drahtloses Zeigerelement (100) und ein Digitalisiertablett (200) umfaßt, wobei das batteriefreie drahtlose Zeigerelement (100) mindestens enthält:  eine Stromschaltung (130), die eine Vielzahl von Induktionsspulen (132) aufweist, die das Frequenzsignal (Sf) aus dem Digitalisiertabletts (200) drahtlos empfangen und dadurch eine elektromagnetische Resonanz erreichen, so dass eine Stromenergie (P) erzeugt wird, und  eine Induktionsschaltung (110), die die Stromenergie (P) aus der Stromschaltung (130) erhält und ein In duktionssignal (Ss) an das Digitalisiertablett (200) sendet,  wobei das Digitalisiertablett (200) mindestens enthält:  eine Signalverarbeitungsschaltung (250), die ein Frequenzsignal (Sf) erzeugt und entsprechend dem Induktionssignal (Ss) aus dem batteriefreien drahtlosen Zeigerelement (100) die Koordinaten des batteriefreien drahtlosen Zeigerelements (100) berechnet,  einen ersten Antennenschaltkreis (210), der das Frequenzsignal (Sf) aussendet, und  einen zweiten Antennenschaltkreis (230), der das Induktionssignal (Ss) empfängt.
Patent DE-202009012040-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgerät zur Diagnose- und Therapie
IPC: A63B23/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: Multifunktionsgerät zur Aufnahme eines Menschen zwecks Diagnose – und Therapie bei Beschwerden des Bewegungsapparates, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Gerät aus Eisen, hier Vierkant – und/oder Rundrohr gefertigt, dieses wiederum verschraubt, verschweißt oder verklebt ist, auf einer Bodenkonstruktion (1) befestigt, die mit einer Abdeckplatte aus Metall oder Holz (2) versehen ist.
Patent DE-202010000316-U1 (DE)
Title: Dichtprofilleiste
IPC: F16J15/10
Filed: 2010-03-05
Abstract: Dichtprofilleiste, insbesondere für Laibungsanschlüsse, bestehend aus einer Trägerleiste (26) mit Mitteln (28) zur Befestigung in einer Putz- oder Mauerschicht und aus einem an der Trägerleiste (26) fixierten, elastischen Dichtungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement als Dichtungspaket (36) mit zwei elastischen Dichtungsbändern (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202010000813-U1 (DE)
Title: Förderwalze an einer Ladevorrichtung an einem Ladewagen
IPC: A01D90/02
Filed: 2010-01-12
Abstract: Förderwalze einer Ladevorrichtung an einem Ladewagen für die Aufnahme von Halm- und Blattgut, die zwischen einer mit ihr gleichsinnig rotierenden, vorgeordneten Aufsammeltrommel und einer nachgeordneten, gegenläufig rotierenden Presswalze angeordnet ist und deren Länge sich über die Arbeitsbreite der Aufsammeltrommel erstreckt, wobei die Förderwalze und die Arbeitstrommel die Arbeitsbreite der Presswalze merklich überschreiten, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Überstände (C) der unterschiedlichen Arbeitsbreiten (E und F) die Förderwalze (14) an beiden Enden jeweils mit einer Spiralschnecke (17) ausgestattet ist, über deren Länge erstreckend, sich der Außendurchmesser (D) kegelstumpfförmig bis zum Außendurchmesser (d) verringert und welche von den Außenseiten in Richtung zum Presskanal (11) fördert.
Patent DE-202010001532-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufnehmen wenigstens eines Gegenstandes (12), mit einem Aufnahmeabschnitt (16) und einem Deckelabschnitt (18), der über ein Scharnier (26) mit dem Aufnahmeabschnitt (16) verbunden ist, wobei ein freies Ende des Deckelabschnittes (18) über eine Rastverbindung (28) mit dem Aufnahmeabschnitt (16) verbindbar ist, und wobei die Rastverbindung (28) eine Rastöffnung (30) aufweist, in die eine Rastnase (32) greift, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu der Rastöffnung (30) eine Sicherungslasche (36) angeordnet ist, die zum Einführen der Rastnase (32) in die Rastöffnung (30) elastisch auslenkbar ist und die Rastnase (32) nach deren Einführen in die Rastöffnung (30) sichernd hintergreift.
Patent DE-202010002454-U1 (DE)
Title: Lackschicht
IPC: C09D7/61
Filed: 2010-02-17
Abstract: Lackschicht, gekennzeichnet durch folgenden Schichtaufbau:  – 1. eine oder mehrere direkt auf den zu lackierenden Gegenstand (10) aufgebrachte Klarlackschichten (12)  – 2. eine auf dieser aufgebrachten Schicht aus Klarlack, der Diamant feiner Körnung und Silberpartikel (14) enthält  – 3. eine oder mehrere hierauf aufgebrachte weitere Schichten aus Klarlack, der lediglich Silberpartikel (16) enthält  – 4. eine oder mehrere hierauf aufgebrachte Deckschichten aus Klarlack (18).
Patent DE-202010007734-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine
IPC: A47L11/24
Filed: 2010-06-08
Abstract: Kehrmaschine für den Anbau unter dem Fahrgestell eines Kraftfahrzeugs, mit einem an der Unterseite des Fahrgestells fest montierbaren Träger (10), mit einem unter dem Träger (10) angeordneten Rahmen (12), der mittels eines vertikalen Bolzens (14) in einer horizontalen Ebene schwenkbar an dem Träger (10) gelagert ist, mit wenigstens einer Schwinge (18), die um eine horizontale Achse (20) schwenkbar an dem Rahmen (12) gelagert ist, mit einer an dem freien Ende der wenigstens einen Schwinge (18) angeordneten Führung (24), in welcher eine Schiene (30) horizontal quer verschiebbar geführt ist, mit einer in Endwangen (32) der Schiene (30) gelagerten drehantreibbaren Walzenbürste (36), mit einem ersten Fluidantrieb (38) zum horizontalen Verschwenken des Rahmens (12) relativ zu dem Träger (10), mit einem zweiten Fluidantrieb (40) zum vertikalen Verschwenken der wenigstens einen Schwinge (18) relativ zu dem Rahmen und mit einem dritten Fluidantrieb (42) zum Querverschieben der Schiene (30) relativ zu der Führung (24).
Patent DE-202010010907-U1 (DE)
Title: Solarparker, freistehend, mit zur Sonne nachgeführten transparenten oder nicht transparenten Solarmodulen
IPC: E04B7/16
Filed: 2010-07-31
Abstract: Solarparker, freistehend, mit zur Sonne nachgeführten transparenten oder nicht transparenten Solarmodulen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem freistehenden, drehbaren Mast am oberen Ende Solarmodule angebracht sind.
Patent DE-202010010921-U1 (DE)
Title: Achsmodul und Kraftfahrzeug mit Achsmodul
IPC: B60K17/00
Filed: 2010-08-02
Abstract: Achsmodul, vorzugsweise für ein mehrachsiges Fahrzeug, mit einem Differential (D1) mit Anschlussflansch, das ein auf seinen Antriebsflansch (1) einwirkendes, vorzugsweise von einem Motor (M), einem Getriebe (G) oder einem Verteilergetriebe (G) aufgegebenes, Drehmoment auf eine Durchtriebswelle (3') und auf ein weiteres Differential (D2) oder auf eine Antriebswelle (17) aufteilt, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Antriebsflansch (1) des Differentials (D1) mit jenem der drei Anschlüsse des Differentials (D1) antriebsmäßig verbunden ist, dessen Drehmoment betragsmäßig am größten ist,  – dass die Durchtriebswelle (3') mit einem zweiten Anschluss des Differentials (D1) verbunden ist,  – dass der dritte Anschluss des Differentials (D1) einen Triebling (10) des Tellerrades (11) eines weiteren, insbesondere eine Antriebswelle (17) antreibenden, Differentials (D2) antreibt, und  – dass die Übertragung des Antriebsmoments vom dritten Anschluss des Differentials (D1) zum Triebling (10) mit einer Kette (7), insbesondere einer Zahnkette, erfolgt.
Patent DE-202010013495-U1 (DE)
Title: Wasserdampfbetriebener Wechselpolmotor
IPC: F01B29/12
Filed: 2010-09-22
Abstract: Wasserdampfbetriebener Wechselpolmotor für einen emissionsfreien Betrieb, der nur auf physikalischen Grundgrößen aufbaut, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor mit zwei Spannungsquellen (siehe 3 und 5) arbeitet, die voneinander unabhängig sind und, dass ein Kolben (siehe 10) mit Magnetkern in einem nicht stromleitenden Zylinder mit einer abgeschlossenen Zylinderkopfplatte (siehe 7) mit Magnetkern arbeitet.
Patent DE-202010013519-U1 (DE)
Title: Seil
IPC: D07B1/14
Filed: 2010-09-23
Abstract: Seil (2), gekennzeichnet durch mindestens ein Sensormodul (8) zur Erfassung von Dehnungs- oder Zerrüttungsbelastungen, wobei das Sensormodul (8) mindestens ein elektrisch leitfähiges Sensorgarn aufweist.
Patent DE-202010013745-U1 (DE)
Title: Schachtvergaser zur Erzeugung von Brenngas aus einem festen Brennstoff
IPC: C10B53/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Schachtvergaser (1) zur Erzeugung von Brenngas aus einem festen Brennstoff (4), mit einem Vergaserschacht (2) und einer im Bereich einer Entgasungszone (9) des Vergaserschachtes (2) angeordneten Oxidationskammer (13), wobei die Oxidationskammer (13) mit einer Oxidationsmittel-Zuleitung (17) verbunden ist und Pyrolysegasöffnungen (14) für die Zufuhr von Pyrolysegasen (11) aus der Entgasungszone (9) in die Oxidationskammer (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oxidationskammer (13) wenigstens ein Einbauteil (27) zur Umlenkung der Pyrolysegase (11) nach dem Eintritt in die Oxidationskammer (13) und zur Verlängerung der Verweilzeit in der Oxidationskammer (13) angeordnet ist.
Patent DE-202010014864-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors (17) an einem Trägerbauteil (11), mit  einem elastischen Element (13), das eine Aussparung (15) zur Aufnahme zumindest eines Teils des zu befestigenden Sensors (17) aufweist, und  einem das elastische Element (13) aufnehmenden Gehäuse (19), wobei Befestigungsmittel zum Befestigen des Gehäuses (19) an dem Trägerbauteil (11) vorgesehen sind, die dazu ausgebildet sind, zusätzlich das Gehäuse (19) derart in Richtung einer Andrückfläche (35) des Trägerbauteils (11) vorzuspannen, dass ein im Bereich der Andrückfläche (35) aus einer Öffnung (21) des Gehäuses (19) ragender Überstandsabschnitt (23) des elastischen Elements (13) unter Verringerung des Querschnitts der Aussparung (15) zusammengedrückt wird.
Patent DE-202010018593-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Bauelement auf einem Trägersubstrat und Halbzeug sowie ein Halbzeug
IPC: H01L33/62
Filed: 2010-09-24
Abstract: Anordnung mit einem Bauelement auf einem Trägersubstrat, mit- getrennten Abstandselementen auf der Rückseite eines Decksubstrats, die zusammen mit dem Decksubstrat wenigstens einen Hohlraum begrenzen,- Substrat,- einem Hohlraum und- einem Bauelement auf einer Deckfläche eines Trägersubstrates,wobei die an dem Decksubstrat gebildeten Abstandselemente auf dem Trägersubstrat angeordnet sind, derart, dass das Bauelement in dem wenigstens einen Hohlraum angeordnet und dieser geschlossen wird.
Patent DE-202011001177-U1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung für Wärmetauscher
IPC: F28F27/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Hydraulische Steuerung für Wärmetauscher, die einen indirekten Wärmetauscher, einen Heißstrang und einem Kaltstrang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Flüssigkeit eines der beiden Stränge durchflossener Hydromotor (9) eine Pumpe (12) antreibt und dass die Pumpe (12) Flüssigkeit ansaugt und diese Flüssigkeit zusätzlich in den Wärmetauscher (1) oder dessen Zulaufstrang eingespeist wird.
Patent DE-202011001564-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D6/10
Filed: 2011-01-14
Abstract: Behälter mit Deckel und mit einem Behälterinnenraum, welcher eine vertikale Höhe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälterinnenraum ein Einsatz angeordnet ist, welcher den Behälterinnenraum in einem unteren und oberen Teil trennt, und (1) welcher in dem Behälterinnenraum höhenverstellbar angeordnet ist, und/oder (2) welcher mit seinem Randbereich an die Umfangskontur des Behälterinnenraumes angepasst ist und den Behälterinnenraum abdichtend in einen unteren und oberen Teil trennt.
Patent DE-202011004220-U1 (DE)
Title: Drehgriff für eine Türschließe
IPC: E05C3/06
Filed: 2011-03-21
Abstract: Drehgriff (14) für eine Türschließe eines Schranks wie insbesondere eines elektrischen Zähler- oder Verteilerschranks, wobei der Drehgriff (14) in eine Öffnung (12) der Schranktür (10) einsetzbar ist, – mit einem Achsstück (42) mit rückwärtig auskragenden zwei Stegen (48, 50), – mit einer Griffplatte (20) mit einer Aussparung (34), durch die ein Wellenstück (32) ausgebildet ist, wobei das Wellenstück (32) in einer Achsaussparung (40) des Achsstücks (42) positionierbar ist, – mit einer Frontplatte (62) zum Abdecken der Öffnung (12) der Schranktür (10), die von der Außenseite (66) der Schranktür (10) her einsetzbar ist, – mit einer an der Innenseite (72) der Schranktür (10) vorhandenen Haltescheibe (74), die eine zentrale Öffnung (76) aufweist, mittels der die Haltescheibe (74) von der Innenseite (72) der Schranktür (10) aus verschnappbar an dem Achsstück (42) befestigbar ist, indem die beiden Stege (48, 50) des Achsstücks (42) mit der Haltescheibe (74) verrastbar sind,...
Patent DE-202011100879-U1 (DE)
Title: Übergangsstück
IPC: F16L43/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Übergangsstück für eine Umlenkung strömender Gase aus einer Einströmrichtung in eine Ausströmrichtung mit einem Eintrittsrohr (2) mit einem Eintrittsquerschnitt (14), wobei das Eintrittsrohr (2) einen als Diffusor (4) ausgestalteten Abschnitt aufweist, in dem sich der Eintrittsquerschnitt (14) in Strömungsrichtung vergrößert, einem Austrittsrohr (3) mit einem Austrittsquerschnitt und einem Rohrübergang (6), der das Eintrittsrohr (2) und das Austrittsrohr (3) so miteinander verbindet, dass das Eintrittsrohr (2) und das Austrittsrohr (3) einen Umlenkwinkel einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrübergang (6) einen sich zumindest abschnittsweise über den Eintrittsquerschnitt (14) des Eintrittsrohrs (2) erstreckenden konkav gekrümmten Innenwandabschnitt (11) aufweist.
Patent DE-202011108963-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Sitzmöbel mit einem Gestell (2) und mit einem am Gestell (2) befestigten Stuhlrücken oder einer am Gestell (2) befestigten Stuhlschale (3), wobei das Gestell (2) Träger (4) aufweist, die Aufnahmen (6) für das Einsetzen von zusätzlichen Verbindungselementen (7) zur Verbindung von Gestell (2) und Stuhlrücken oder Stuhlschale (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen Verbindungselemente (7) als Holz-Formfedern mit jeweils einem Setzkopf (8) und einem länglichen Federschaft (9) ausgebildet sind, der den Stuhlrücken oder die Stuhlschale (3) vereinzelt durchdringt und in jeweils eine als Formfedernut ausgebildet Aufnahme (6) des Trägers (4) einklebbar ist, so dass der Setzkopf (8) jeweils einen Schließkopf bildet, der die Verbindung von Gestell (2) und Stuhlrücken oder Stuhlschale (3) lokal unter Flächenpressung hält.
Patent DE-202012001895-U1 (DE)
Title: Brillenbügel mit Haltevorrichtung
IPC: G02C5/16
Filed: 2012-02-23
Abstract: Brillenbügel mit Haltevorrichtung, bestehend aus einem geraden Brillenbügel (1) mit nachrüstbaren Teilen wie: einem Stabilisierungselement (3; 4) mit Längsstegen (3a; 4a), die im Abstand vom Maß (x) parallel zueinander verlaufen, und Kurzstegen (3b; 4b), einem Befestigungselement (5) einem Halteband (6) oder einer Haltefeder (7), oder einem Brillenstabilisierungsbügel (8), der aus einem Stück gefertigt ist und aus Brillenbügelkrümmung (1a), Brillenbügelknicksteg (8c), Brillenstabilisierungslängssteg (8a), und den Brillenstabilisierungskurzstegen (8b) besteht, wobei der Brillenbügelknicksteg (8c) und der Brillenstabilisierungslängssteg (8a) parallel zueinander mit einem anpassbaren Maß (X) verlaufen, dadurch gekennzeichnet:
Patent DE-202012002092-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Matratze, insbesondere für Säuglinge und/oder Kleinkinder
IPC: A47C27/15
Filed: 2012-03-02
Abstract: Mehrlagige Matratze (1), insbesondere für Säuglinge und/oder Kleinkinder, umfassend mindestens eine erste Lage (2), umfassend mindestens ein atmungsaktives, punktelastisches geschäumtes Material, mindestens eine zweite Lage (4), umfassend mindestens ein atmungsaktives, offenzelliges, geschäumtes Material und mindestens eine dritte Lage (6), umfassend mindestens ein, insbesondere nicht punktelastisches, geschäumtes Material, wobei insbesondere die zweite Lage (4) zwischen der ersten und dritten Lage (2, 6) angeordnet ist und wobei das geschäumte Material der ersten Lage (2) über eine Dichte, bestimmt nach ISO 845, verfügt, die größer oder gleich der Dichte des geschäumten Materials der zweiten Lage (4) ist und wobei das geschäumte Material der ersten Lage (2) über eine Stauchhärte, bestimmt nach ISO 3386, verfügt, die kleiner oder gleich der Stauchhärte des geschäumten Materials der zweiten Lage (4) ist.
Patent DE-202012003000-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur sicheren Befestigung eines runden Werkstückes in spanabhebende Bearbeitungsvorrichtungen
IPC: B23Q3/08
Filed: 2012-03-26
Abstract: Haltevorrichtung für ein rundliches Werkstück (1) zum Einsetzen in spanabhebende Bearbeitungsvorrichtungen, wobei die Haltevorrichtung (2) das Werkstück (1) formschlüssig greift dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) aus einem einzigen, an einer Seite geöffneten Stück besteht, wobei sich dieses durch das Anpressen an das Werkstück leicht aufbiegen lässt und sich ”schnappend” um das Werkstück legt.
Patent DE-202012003738-U1 (DE)
Title: Natürlicher Dünger aus Kalk und Kaffeesatz
IPC: C05G1/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Neutraler Dünger wird durch ein Mischungsverhältnis von 60% Kaffeesatz, 35% Kalk und 5% Sand erreicht. Dieses Grundprodukt schafft ein für Pflanzen günstiges Mileu.
Patent DE-202012012614-U1 (DE)
Title: Nähmaschine
IPC: D05B69/16
Filed: 2012-04-20
Abstract: Nähmaschine (1) mit a. einer unteren gehäuseartigen Grundplatte (2), b. einem oberen Arm (3), c. einem die Grundplatte (2) mit dem Arm (3) verbindenden Ständer (4), d. einer Nadelstange (6) mit einer Nähnadel (7), e. einer im Arm (3) gelagerten Armwelle (5), die die Nadelstange (6) antreibt, und f. einem Antriebs-Motor (12) mit einer Motorwelle (11), die mit der Armwelle (5) mittels eines Riementriebs (10) verbunden ist, wobei der Riementrieb (10) aufweist i) einen endlosen Riemen (15), ii) mindestens eine mit der Armwelle (5) drehfest verbundene erste Armwellen-Abtriebsscheibe (16), iii) mindestens eine mit der Motorwelle (11) drehfest verbundene erste Motorwellen-Antriebsscheibe (18), wobei die erste Armwellen-Abtriebsscheibe (16) mit der ersten Motorwellen-Antriebsscheibe (18) eine erste Übersetzungsantriebs-Anordnung (20) bildet, iv) mindestens eine mit der Armwelle (5) drehfest verbundene zweite Armwellen-Abtriebsscheibe (17), und v) mindestens eine mit der Motorwelle (11) drehfest verbundene zweite Motorwellen-Antriebsscheibe (19), wobei die zweite Armwellen-Abtriebsscheibe (17) mit der zweiten Motorwellen-Antriebsscheibe (19) eine zweite Übersetzungsantrieb-Anordnung (21) bildet und der Riemen (15) wechselweise in die erste Übersetzungsantriebs-Anordnung (20) oder die zweite Übersetzungsantriebs-Anordnung (21) als Lastübertragungsmittel einsetzbar ist.