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Patent DE-102015226250-B4 (DE)
Title: Leistungseinsparungsvorrichtung
Inventor: KRUISKAMP MARINUS WILHELMUS
IPC: H02J7/34
Filed: 2015-12-21
Granted: 2018-07-12
Abstract: Schaltung zum Steuern einer Leistungsversorgung, wobei die Schaltung umfasst:ein Speicherelement (203) zum Speichern von Energie, die von einer Energiequelle (201) gewonnen wird;eine Sicherungsbatterie (206);einen ersten Schalter (208), um das Speicherelement (203) wahlweise mit einem Ausgang (204) zu verbinden;einen zweiten Schalter (214), um die Sicherungsbatterie (206) wahlweise mit dem Ausgang (204) zu verbinden; undeine Schaltersteuerschaltung (215), die eine Spannungsüberwachungseinrichtung (207) umfasst;wobei die Spannungsüberwachungseinrichtung (207) dafür konfiguriert ist, eine Spannung des Speicherelements (203) mit einer Referenzspannung zu vergleichen; undwobei die Schaltersteuerschaltung (215) dazu konfiguriert ist:zu steuern, dass der erste Schalter (208) das Speicherelement (203) von dem Ausgang (204) trennt, und der zweite Schalter (214) die Sicherungsbatterie (206) mit dem Ausgang (204) verbindet, falls die Spannung des Speicherelements (203) unter der Referenzspannung liegt;zu entscheiden, ob die Sicherungsbatterie (206) von dem Ausgang (204) getrennt werden soll, während die Spannung des Speicherelements (203) unter der Referenzspannung liegt; undin Übereinstimmung mit der Entscheidung zu steuern, dass der zweite Schalter (214) die Sicherungsbatterie (206) von dem Ausgang (204) trennt, während die Spannung des Speicherelements (203) unter der Referenzspannung liegt;wobei die Schaltersteuerschaltung (215) mindestens eines aus Folgendem umfasst:einem Zeitgeber, wobei die Schaltersteuerschaltung (215) dazu konfiguriert ist, zu entscheiden, die Sicherungsbatterie (206) von dem Ausgang (204) zu trennen, falls die Sicherungsbatterie (206) für mehr als eine Referenzzeitdauer mit dem Ausgang (204) verbunden gewesen ist, undeinem Anschluss (211) zum Empfangen einer Signaleingabe, wobei die Schaltersteuerschaltung (215) dafür konfiguriert ist, zu entscheiden, die Sicherungsbatterie (206) von dem Ausgang (204) zu trennen, falls der Anschluss ein vorgegebenes Signal an dem Anschluss (211) von einer Schaltung (205) empfängt, die durch den Ausgang (204) versorgt ist.
Patent DE-102016109022-B4 (DE)
Title: Laserdiodenchip
Inventor: EICHLER CHRISTOPH
IPC: H01S5/343
Filed: 2016-05-17
Granted: 2021-02-18
Abstract: Laserdiodenchip (10), umfassend:
 - einen n-Typ-Halbleiterbereich (3),
 - einen p-Typ-Halbleiterbereich (5),
 - eine zwischen dem n-Typ-Halbleiterbereich (3) und dem p-Typ-Halbleiterbereich (5) angeordnete aktive Schicht (4), die als Einfach-Quantentopfstruktur ausgebildet ist, wobei
 - die Einfach-Quantentopfstruktur eine Quantentopfschicht (43) aufweist, die zwischen einer ersten Barriereschicht (41) und einer zweiten Barriereschicht (42) angeordnet ist, wobei die erste Barriereschicht (41) dem n-Typ Halbleiterbereich (3) und die zweite Barriereschicht (42) dem p-Typ Halbleiterbereich (5) zugewandt ist,
 - eine elektronische Bandlücke E QW  der Quantentopfschicht (43) kleiner als eine elektronische Bandlücke E B1  der ersten Barriereschicht (41) und kleiner als eine elektronische Bandlücke E B2  der zweiten Barriereschicht (42) ist, und
 - die elektronische Bandlücke E B1  der ersten Barriereschicht (41) größer als die elektronische Bandlücke E B2  der zweiten Barriereschicht (42) ist, und
 - die zweite Barriereschicht (42) dicker ist als die erste Barriereschicht (41).
Patent DE-102016122881-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Polypropylen-Verbundharzes, das eine hohe Schlagfestigkeit und eine hohe Adhäsion hat, sowie Formteil daraus
Inventor: LEE HAN KI
IPC: C08L23/14
Filed: 2016-11-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Zusammensetzung eines Polypropylen-Verbundharzes mit einer hohen Schlagfestigkeit und einer hohen Adhäsion, aufweisend:(a) 43 Gewichts-% bis 52 Gewichts-% eines Polypropylen-Polymers, aufweisend ein Gemisch von (a-1) 10 Gewichts-% bis 20 Gewichts-% eines Ethylen-Propylen-Copolymers, das einen Ethylenanteil von 40 Gewichts-% bis 60 Gewichts-% hat, und (a-2) 80 Gewichts-% bis 90 Gewichts-% eines hochkristallinen Ethylen-Propylen-Copolymers, das eine Kristallinität von mehr als 45 Gewichts-% hat,(b) 8 Gewichts-% bis 10 Gewichts-% einer Polyethylen-Harzzusammensetzung, aufweisend ein Gemisch von (b-1) 60 Gewichts-% bis 80 Gewichts-% eines Polyethylen-Polymers mit niedriger spezifischer Dichte, das eine spezifische Dichte von 0,905 bis 0,915 hat, und (b-2) 20 bis 40 Gewichts-% eines Ethylen-Vinylacetat-Copolymers, das einen Vinylacetatanteil von 20 bis 40 Gewichts-% hat,(c) 15 Gewichts-% bis 25 Gewichts-% eines thermoplastischen Elastomers, das in Blockcopolymer-Form polymerisiert ist,(d) 2 Gewichts-% bis 3 Gewichts-% eines Silan-basierten Propylen-Polymers, das mit einer Silan-basierten funktionellen Gruppe von 3 bis 10 Gewichts-% gepfropft ist, und(e) 15 Gewichts-% bis 25 Gewichts-% eines anorganischen Füllmaterials, das eine Schichtstruktur hat, und wobei das Ethylen-Propylen-Copolymer (a-1) einen Schmelzflussindex von 5 g/10min bis 20 g/10min (@ 230°C; 2,16 kg) hat,wobei das hochkristalline Ethylen-Propylen-Copolymer (a-2) einen Schmelzflussindex von 10 g/10min bis 30 g/10min (@ 230°C; 2,16 kg) hat,wobei das Polyethylen-Polymer mit niedriger spezifischer Dichte (b-1) einen Schmelzflussindex von 10 g/10min bis 30 g/10min (@ 230°C; 2,16 kg) hat und 4 Gewichts-% bis 7 Gewichts-% Langkettenverzweigungen pro 1000 Kohlenstoffatomen aufweist, undwobei das Ethylen-Vinylacetat-Copolymer (b-2) einen Schmelzflussindex von 10 g/10min bis 30 g/10min (@ 230°C; 2,16 kg) hat.
Patent DE-102016200048-B4 (DE)
Title: Warneinrichtung und Verfahren zum Warnen von Kraftfahrzeuginsassen
Inventor: EBERHARDT ANDRÉ
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-01-06
Granted: 2020-08-13
Abstract: Warneinrichtung (1) für Kraftfahrzeuginsassen, umfassend eine Auswerte- und Steuereinrichtung (2) sowie mindestens eine Notfall-Sensorik, wobei die Auswerte- und Steuereinrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass diese bei Erfassung eines Signals der mindestens einen Notfall-Sensorik eine erste Sprachwarnung zum Verlassen des Kraftfahrzeugs generiert oder auswählt und über akustische Ausgabemittel (14) ausgibt, wobei die Notfall-Sensorik als Crash-Sensorik (3) und/oder als Airbag-Sensor (4) und als Betätigungssensor (5) einer Warnblinkanlage ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Warneinrichtung (1) weiter mindestens einen Türöffnungs-Sensor (7) aufweist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (2) derart ausgebildet ist, dass bei einer erfassten Türöffnung eine zweite Sprachwarnung ausgegeben wird, und/oder die Warneinrichtung (1) mindestens einen Sensor (8) zur Erfassung eines Türöffnungswinkels aufweist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (2) derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit eines erfassten Türöffnungswinkels eine zweite Sprachwarnung ausgegeben wird, wobei die Warneinrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die erste Sprachwarnung um einige Sekunden zeitlich verzögert ausgegeben wird, wenn die Sprachwarnung aufgrund eines Signals der Crash-Sensorik (3) und/oder des Airbag-Sensors (4) ausgegeben wird, und dass die erste Sprachwarnung unmittelbar ausgegeben wird, wenn die Sprachwarnung aufgrund eines Signals des Betätigungssensors (5) der Warnblinkanlage ausgegeben wird.
Patent DE-102016215248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Ankuppelvorganges eines Fahrzeuges an einem Zugobjekt sowie Unterstützungssystem
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-08-16
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren (100) zur Unterstützung eines Ankuppelvorgangs eines Fahrzeugs (10) an ein Zugobjekt (20), insbesondere einen Anhänger, umfassend die folgenden Schritte:- Erfassen (101) des Zugobjekts (20),- Bestimmen (104) einer Zielpositionierung (II) des Fahrzeuges (10), so dass das Fahrzeug (10) in der Zielpositionierung (II) derart positioniert ist, dass das Fahrzeug (10) und das Zugobjekt (20) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bestimmen (104) der Zielpositionierung (II) unter Berücksichtigung eines Kollisionsrisikos (22) des Zugobjekts (20) mit zumindest einem Umgebungsobjekt (30) durchgeführt wird, so dass das Kollisionsrisiko (22) bei einer Abfahrt des Zugobjekts (20) reduziert ist, wobei das Verfahren (100) folgenden Schritt umfasst:- Bereitstellen einer internen Karte (50) und Eintragen einer Position des Zugobjekts (20) in der Karte (50), wobei das Bestimmen (104) der Zielpositionierung (II) in Abhängigkeit von Kartendaten der Karte (50) durchgeführt wird.
Patent DE-102016221463-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Planen der Bewegung eines Roboterarms
Inventor: LEIDNER DANIEL
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-11-02
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Planen der Bewegung eines Roboterarms (10),wobei die Anzahl der Gelenke (12a - 12g) des Roboterarms (10) relativ zu der durchzuführenden Aufgabe redundant ausgelegt ist,wobei der Roboterarm (10) einen Energiespeicher zum Speichern von insbesondere elektrischer Energie aufweist und/oder mit einem solchen verbunden ist,wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die folgenden Verfahrensschritte:Aufladen des Energiespeichers beim Abbremsen der Bewegung eines Gelenks (12a - 12g) des Roboterarms (10),Ermitteln des zukünftigen Verlaufs der im Energiespeicher gespeicherten Energie anhand der geplanten Bewegung der Gelenke (12a - 12g) des Roboterarms (10),Zuführen der im Energiespeicher gespeicherten Energie zu einem oder mehreren Gelenken (12a - 12g) zusammen und/oder alternativ zu der Regelenergiezufuhr zu den Gelenken (12a - 12g) des Roboterarms (10).
Patent DE-102017106984-B4 (DE)
Title: Lichtmikroskop und Verfahren zum Betreiben eines Lichtmikroskops mit optimierter Beleuchtungsgeometrie
Inventor: DIEDERICH BENEDICT
IPC: G02B27/52
Filed: 2017-03-31
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lichtmikroskops mit mindestens einem Beleuchtungsmodul, einem Probenhalter (113) und einer Optik (112) in Durchlichtgeometrie, das umfasst:- basierend auf einer Referenzmessung: Bestimmen einer Objektübertragungsfunktion (201) für ein Probenobjekt,- basierend auf der Objektübertragungsfunktion (201) und ferner basierend auf einer Optikübertragungsfunktion (202) für die Optik (112): Durchführen einer Optimierung (250) zum Auffinden einer optimierten Beleuchtungsgeometrie (300), und- Ansteuern des mindestens einen Beleuchtungsmoduls (111) zum Beleuchten des Probenobjekts mit der optimierten Beleuchtungsgeometrie (300) und mittels der Optik (112), wobei die Optimierung (250) iterativ mehrere basierend auf der Objektübertragungsfunktion (201) und ferner basierend auf der Optikübertragungsfunktion (202) simulierte Bilder des Probenobjekts hinsichtlich eines Optimierungskriteriums überprüft, wobei die simulierten Bilder mit unterschiedlichen simulierten Test-Beleuchtungsgeometrien (300) assoziiert sind,wobei das Optimierungskriterium zumindest eines von einem Bildkontrast der simulierten Bilder und einer Objektähnlichkeit eines Abbilds des Probenobjekts in den simulierten Bildern mit einem Referenzprobenobjekt umfasst..
Patent DE-102017115008-B4 (DE)
Title: Gärgutträgerzuführeinrichtung
Inventor: KÖVY SÁNDOR
IPC: A21C9/08
Filed: 2017-07-05
Granted: 2021-05-06
Abstract: Gärgutträgerzuführeinrichtung, mit- einer Hubeinheit zur vertikalen Verlagerung eines Gärgutträgers aus einer Zuführposition in eine Übergabeposition und- einer zwischen einer Aufnahmeposition und einer Absetzposition verstellbaren Erfassungs- und Absetzeinheit, wobei die Erfassungs- und Absetzeinheit (4) derart ausgebildet ist, dass diese- in der Aufnahmeposition einen durch die Hubeinheit (2) in der Übergabeposition angeordneten Gärgutträger (3, 3a) selbsttätig mechanisch an der Erfassungs- und Absetzeinheit (4) arretiert und- in der Absetzposition den arretierten Gärgutträger (3a) mechanisch betätigt freigibt.
Patent DE-102017116265-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungseinheit und damit ausgerüstete Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM SEUNGHWAN
IPC: G09G3/20
Filed: 2017-07-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Leistungsversorgungseinheit (40) für eine Anzeigevorrichtung, die umfasst:einen ersten VDD-Spannungsgenerator (110) zum Erzeugen einer ersten VDD-Spannung (VDD1);eine erste VDD-Spannungsleitung (VDDL1), die mit dem ersten VDD-Spannungsgenerator (110) verbunden ist, um die erste VDD-Spannung (VDD1) an mehrere erste Source-Treiber-ICs (21) der Anzeigetafel (10) zu liefern;einen zweiten VDD-Spannungsgenerator (120) zum Erzeugen einer zweiten VDD-Spannung (VDD2);eine zweite VDD-Spannungsleitung (VDDL2), die mit dem zweiten VDD-Spannungsgenerator (120) verbunden ist, um die zweite VDD-Spannung (VDD2) an mehrere zweite Source-Treiber-ICs (21) der Anzeigetafel (10) zu liefern; undeine Diodenschaltung (130), die p Dioden (Dio) enthält, wobei p eine ganze Zahl größer oder gleich 1 ist, wobei die Diodenschaltung (130) zwischen der ersten VDD-Spannungsleitung (VDDL1) und der zweiten VDD-Spannungsleitung (VDDL2) angeschlossen ist und dazu ausgelegt ist, dann einen Stromfluss von der ersten VDD-Spannungsleitung (VDDL1) zu der zweiten VDD-Spannungsleitung (VDDL2) zu ermöglichen, wenn eine Differenz zwischen der ersten VDD-Spannung (VDD1) der ersten VDD-Spannungsleitung (VDDL1) und der zweiten VDD-Spannung (VDD2) der zweiten VDD-Spannungsleitung (VDDL2) größer als eine vorgegebene Spannung ist.
Patent DE-102017130511-B4 (DE)
Title: Metallregal mit als Stanzbiegeteile gestalteten Seitenwänden
Inventor: SOLBACH MARION
IPC: A47B47/02
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-09-23
Abstract: Regal aus Metall mit einer vorderseitigen Regalöffnung (3) umfassend zwei als Stanzbiegeteile gestaltete Seitenwände (2) und mehrere übereinanderliegend angeordnete Zwischenböden (10), wobei die Seitenwände (2) jeweils aus einem Blech hergestellt und einteilig sind und mehrere übereinander angeordnete Schlitze (15) zur Aufnahme der Zwischenböden (10) aufweisen, undwobei die Seitenwände (2) jeweils einen das Regal (1) seitlich begrenzenden Außenwandbereich (16) und zumindest einen von dem Außenwandbereich (16) beabstandeten Innenwandbereich (19, 24) aufweisen, wobei einer des zumindest einen Innenwandbereiches (19) die Regalöffnung (3) seitlich begrenzt,wobei sich ausgehend von den Innenwandbereichen (19, 24) der Seitenwände (2) jeweils ein gekanteter Haltebereich (20) anschließt, der sich vom Innenwandbereich (19, 24) hin zum Außenwandbereich (16) der zugehörigen Seitenwand (2) derart erstreckt, dass der Haltebereich (20) zwischen einer von dem jeweiligen Innenwandbereich (19, 24) aufgespannten Ebene (A1, A2) und dem zugeordneten Außenwandbereich (16) angeordnet ist,wobei die Haltebereiche (20) jeweils einen ersten Kantabschnitt (26), der von dem Außenwandbereich (16) beabstandet ist, und einen zweiten Kantabschnitt (27) aufweisen, wobei der zweite Kantabschnitt (27) winklig zum Außenwandbereich (16) angestellt ist,wobei die Schlitze (15) in den Haltebereichen (20) ausgebildet sind und sich jeweils über den ersten Kantabschnitt (26) und den zweiten Kantabschnitt (27) erstrecken, undwobei die Seitenwände (2) freie Endbereiche (21) aufweisen, die sich an die Haltebereiche (20) anschließen und am jeweiligen Außenwandbereich (16) anliegen.
Patent DE-102017216220-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Stabilisator
Inventor: BENKLER KARL
IPC: F16D3/12
Filed: 2017-09-13
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verstellbarer Stabilisator (2) zum Wankausgleich für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen ersten Stabilisatorabschnitt (2a), der über einen einen Elektromotor (3) aufweisenden Antriebsstrang (3, 6, 5, 4) mit einem zweiten Stabilisatorabschnitt (2b) antriebsverbunden ist,und ein innerhalb des Antriebsstrangs (3, 6, 5, 4) zwischen Elektromotor (3) und zweitem Stabilisatorabschnitt (2b) wirkendes Zugmittelgetriebe (1, 6, 5) zur Torsionsdämpfung, wobei das Zugmittelgetriebe (1, 5, 6) ein Zugmittel (1) aufweist, das ein erstes Drehmomentübertragungselement (6) und ein zweites Drehmomentübertragungselement (5) umschlingt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Drehmomentübertragungselemente (6, 5) koaxial angeordnet sind, wobei es sich bei dem Zugmittel (1) um ein hülsenartig ausgebildetes Dämpfungselement handelt.
Patent DE-102018221127-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: SUZUKI HAJIME
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-12-06
Granted: 2021-04-29
Abstract: Robotersystem (1A, 1B), welches eine gewünschte Bearbeitung an einem Bearbeitungszielobjekt (W) unter Verwendung eines Bearbeitungswerkzeugs (T1, T2), umfassend:einen Roboter (10A, 10B) mit einer Armspitze (12), die das Bearbeitungswerkzeug (T1, T2) oder das Bearbeitungszielobjekt (W) hält,einen Positionsdetektor (16), der eine Position der Armspitze (12) detektiert; undeine Robotersteuerung (20), welche eine Relativposition zwischen dem Bearbeitungswerkzeug (T1, T2) und dem Bearbeitungszielobjekt (W) durch Steuern eines Betriebs des Roboters (10A, 10B) basierend auf einen Positionsbefehl und einer Positionsrückkopplung, die durch den Positionsdetektor (16) detektiert wird, steuert, wobeidie Robotersteuerung (20) beinhaltet:eine Justieroperations-Erzeugungseinheit (22), welche während der Justierung von Betriebsparametern zum Steuern des Betriebs des Roboters (10A, 10B) eine Anwendung des Roboters (10A, 10B) und einen Betriebsbereich des Roboters (10A, 10B) erfasst, welche durch einen Bediener eingegeben werden, und automatisch eine Justieroperation zum Justieren der Betriebsparameter erzeugt, wobei die Justieroperation der erfassten Anwendung und dem Betriebsbereich entspricht, wobei die Betriebsparameter eine Servoverstärkung oder/und eine Beschleunigungs-/Verlangsamungszeitkonstante beinhalten;eine Parameterjustiereinheit (23), welche die Betriebsparameter während der Ausführung der Justieroperation, die durch die Justieroperations-Erzeugungseinheit (22) erzeugt wird, so justiert, dass eine für die Anwendung erforderliche Leistung erfüllt wird; undeine Speichereinheit (24), die vorab Informationen speichert, in welchen die Anwendung und der Betriebsbereich mit der Justieroperation und der erforderlichen Leistung korrigiert sind, wobeidie Justieroperations-Erzeugungseinheit (22) die Justieroperation entsprechend der erfassten Anwendung und dem Betriebsbereich basierend auf der in der Speichereinheit (24) gespeicherten Information bestimmt,die Parameterjustiereinheit (23) die erforderliche Leistung entsprechend der erfassten Anwendung basierend auf der in der Speichereinheit (24) gespeicherten Information bestimmt, unddie erforderliche Leistung eine Betriebsgeschwindigkeit, eine Positioniergenauigkeit oder/und eine Trajektoriengenauigkeit beinhaltet.
Patent DE-102019124066-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-09-09
Granted: 2022-11-24
Abstract: Rahmenstruktur eines Batteriegehäuses für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug, welche Rahmenstruktur (R) aus einzelnen, in z-Richtung zumindest zweikammerig ausgeführten und miteinander verschweißten Hohlkammerprofilen (3, 3.1, 3.2, 3.3) zum Einfassen eines Batterievolumens (B) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (14, 14.1) von zwei zur Eckausbildung aneinandergrenzenden Hohlkammerprofilen (3, 3.1; 3.1, 3.2; 3.2, 3.3; 3.3, 3) stufig ausgebildet sind, sodass beide Hohlkammerprofile (3, 3.1; 3.1, 3.2; 3.2, 3.3; 3.3, 3) jeweils mit einem Abschnitt ihrer Stirnfläche (14, 14.1) an einen Seitenflächenabschnitt (4, 4.1) des jeweils anderen Hohlkammerprofils (3, 3.1; 3.1, 3.2; 3.2, 3.3; 3.3, 3) grenzen.
Patent DE-102020127039-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ISHIZAKA TOMOTAKA
IPC: F16H57/10
Filed: 2020-10-14
Granted: 2023-05-11
Abstract: Getriebe (10), aufweisend:eine Bremse (BR2), aufweisend:ein Nabenelement (20), das an ein Getriebegehäuse (11) gekoppelt ist,ein Trommelelement (60), das an ein bestimmtes Drehelement gekoppelt ist;eine Vielzahl von Reibscheiben (70), die zwischen dem Nabenelement (20) und dem Trommelelement (60) angeordnet sind;einen Kolben (80), der eingerichtet ist, mit der Vielzahl von Reibscheiben (70) in Wirkverbindung zu gelangen;eine Einrückungshydraulikkammer (91), an die Hydrauliköl zugeführt wird, um den Kolben (80) in einer Einrückungsrichtung vorzuspannen; undeine Ausrückungshydraulikkammer (92), an die Hydraulikfluid zugeführt wird, um den Kolben (80) in einer Ausrückungsrichtung vorzuspannen;wobei sich der Kolben (80) radial einwärts der Vielzahl von Reibscheiben (70) erstreckt,wobei die Einrückungshydraulikkammer (91) und die Ausrückungshydraulikkammer (92) radial einwärts der Vielzahl von Reibscheiben (70) angeordnet sind,wobei das Nabenelement (20) aufweist:ein erstes Nabenelement (21), das die Ausrückungshydraulikkammer (92) bildet;ein zweites Nabenelement (31), das in Axialrichtung auf einer Seite des ersten Nabenelements (21) angeordnet ist, in das Getriebegehäuse (11) eingesetzt ist und in Axialrichtung durch ein erstes Kopplungselement (B 1) an die eine Seite des ersten Nabenelements (21) gekoppelt ist; undein drittes Nabenelement (51), das in Axialrichtung auf der anderen Seite des ersten Nabenelements (21) angeordnet ist, durch ein zweites Kopplungselement (B2) in Axialrichtung an die andere Seite des ersten Nabenelements (21) gekoppelt ist, und die Einrückungshydraulikkammer (91) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kopplungselement (B1) und das zweite Kopplungselement (B2) radial einwärts der Ausrückungshydraulikkammer (92) angeordnet sind, wobei das erste Kopplungselement als eine Vielzahl von Befestigungsbolzen (B 1) mit Gewindebohrungen (43b) des ersten Nabenelements (21) in Gewindeeingriff steht, und wobei das zweite Kopplungselement als eine Vielzahl von Befestigungsbolzen (B2) mit den Gewindebohrungen (45b) des ersten Nabenelements (21) in Gewindeeingriff steht.
Patent DE-102020205816-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/07
Filed: 2020-05-08
Granted: 2021-12-02
Abstract: Längseinsteller (1) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest- ein Schienenpaar (P1, P2) mit einer unteren Schiene (2) und einer verschiebbar an der unteren Schiene (2) gelagerten oberen Schiene (3)- einen Verriegelungsmechanismus (4) zur Verriegelung des Schienenpaares (P1, P2) und- einen Entriegelungsmechanismus (5), welcher mit dem Verriegelungsmechanismus (4) gekoppelt ist und bei Betätigung diesen entriegelt, wobei der Entriegelungsmechanismus (5) zumindest ein Betätigungselement (B) umfasst, welches zumindest- einen vorderen Hebelabschnitt (5.1.1) zur Betätigung des Entriegelungsmechanismus (5) durch einen Nutzer und- einen hinteren Hebelabschnitt (5.1.2), der infolge einer Betätigung des vorderen Hebelabschnitts (5.1.1) den Verriegelungsmechanismus (4) entriegelt, aufweist,- wobei die Hebelabschnitte (5.1.1, 5.1.2) einen einteiligen Hebel bilden,- wobei der hintere Hebelabschnitt (5.1.2) zumindest einen als Drehbereich ausgebildeten Biegebereich (5.1.3) und zumindest einen als Betätigungsbereich ausgebildeten Biegebereich (5.1.4) umfasst, und- wobei der als Drehbereich ausgebildete Biegebereich (5.1.3) an der oberen Schiene (3) drehbeweglich gelagert und an dieser befestigt ist, und der als Betätigungsbereich ausgebildete Biegebereich (5.1.4) im Bereich des Verriegelungsmechanismus (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der als Drehbereich ausgebildete Biegebereich (5.1.3) und der als Betätigungsbereich ausgebildete Biegebereich (5.1.4) im Wesentlichen parallel gegenüberliegend angeordnet sind.