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Patent MD-69-C2 (MD)
Title: The method of obtaining of N (2-(4-fluorenephenyl 1-methyl)ethyl-N-methyl-N-propinelamine's
Inventor: ECSERY ZOLTAN
IPC: A61K31/135
Filed: 1994-04-21
Abstract: The method of obtaining of N[2-(4-fluorene phenyl 1-methyl]ethyl-Nmethyl-N-propinelamine's. The invention relates to amines, namely to the proceeding of obtaining N[2-(4-fluorenephenyl 1-methyl]ethyl-N-methyl-N-propinelamine's or of the admissible salts in pharmacology under the form of racemase or of the optic activ isomer which possess a antidepressing activity that may be used in medicine. The aim of the invention consist of obtaining the new compounds that are more active from this class. The synthesis is performed through reaction p-fluorenephenylacetone with amine, with the formula HNR, R2, where R1, 1H or propynil, R21H or methyl. Ketynine or oximine that are obtained are reduced in the case if R11H, it is propinelat and if R21H, it is methyliat. The final product are obtained under the form of a free base or of a pharmacologic salt admissed as a recemase or a activ optic isomer. The researches show that the new compounds are selected inhibitive very active of monoaminoxidore of B type and absorption inhibitive of tiraamines and biogen amines.
Patent DE-2531142-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Lötbarkeit von Durchkontaktierungen in Leiterplatten
IPC: H05K3/34
Filed: 1975-07-11
Granted: 1984-09-20
Abstract: Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der mit den Durchkontaktierungen versehenen Leiterplatte mit der Oberflaeche eines Lotbades in Beruehrung gebracht wird. Mit Hilfe einer Messeinrichtung werden diejenigen Zeitpunkte gemessen, an denen das in den Durchkontaktierungen hochsteigende fluessige Lot jeweils am oberen Ende der Durchkontaktierungen ankommt. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, dass die Messeinrichtung Mess-Sonden enthaelt, die je eine nach unten gerichtete Sondenspitze aufweisen, an einen elektrischen Stromkreis angeschlossen sind und beim Messvorgang oberhalb der Leiterplatte so angeordnet werden, dass das in den Durchkontaktierungen aufsteigende Lot beim Erreichen einer bestimmten Steighoehe die Sondenspitzen beruehrt und ein elektrisches Signal ausloest.                                                                                                                               bit erfordert. Zur Vermeidung dieser Nachteile wird erfindungs
Patent DE-3042982-C2 (DE)
IPC: G05F1/62
Filed: 1980-11-14
Granted: 1982-11-11
Abstract: 1. A circuit arrangement for stabilising the high voltage for cathode ray tubes comprising a transistorised switching stage (1, T1), a diode (D1) arranged parallel thereto and a capacitor (CR ) as well as comprising a high voltage transformer (TR) by which the generated pulse voltage is stepped up in a high voltage winding (5) to the value necessary for the cathode ray tube (6) and is rectified by a diode (D2) and comprising a voltage divider (R4, R5) for the high voltage tapping connected through a zener diode (D4) to the base of a control transistor (T2), characterised in that, - the collector side of the control transistor (T2) is connected directly through a junction point (P) to the base of a first secondary winding (5) for generating the high voltage pulse and is connected through a resistor (R3) to a second secondary winding (7) for the generation of auxiliary voltages, - and that the junction point (P) or the collector of the control transistor (T2) is connected to earth through a filter capacitor (C4).
Patent DE-3100507-C2 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage mit Strömungs- und Reibungsbremse
IPC: B60T17/22
Filed: 1981-01-10
Granted: 1986-07-17
Abstract: Bei einer Fahrzeugbremsanlage mit einer Strömungsbremse und einer mechanischen Reibungsbremse, bei der die Strömungsbremse auf einen Bremsbefehl hin wirksam wird und dabei einen hydraulischen Rückmeldedruck aufbaut, und bei der die mechanische Reibungsbremse über ein Bremsregelventil (1) hydraulisch aktivierbar ist, ist ein Differenz-Steuerkolben (3) im Bremsregelventil vorgesehen, der auf der einen Seite von einem dem Bremsbefehl entsprechenden Ansteuerdruck (p ↓A) und auf der anderen Seite von einem dem Rückmeldedruck der Strömungsbremse entsprechenden Druck beaufschlagt ist. Beim Überwiegen des Ansteuerdrucks (p ↓A) wird der Differenz-Steuerkolben (3) in eine aktive Position geschoben, wo er einen Weg zum Anlegen eines Speicherdrucks an die Reibungsbremse öffnet. Zur Anzeige einer Minderleistung oder eines Ausfalls der Strömungsbremse besitzt das Bremsregelventil einen Lagefühler (30), der die Stellung des Differenz-Steuerkolbens überwacht und im Falle der aktiven Position dieses Kolbens ein Anzeigesignal liefert. Gegebenenfalls kann eine Sperreinrichtung vorgesehen sein, welche das Wirksamwerden des Anzeigesignals unterbindet, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs ein vorbestimmtes Maß unterschreitet. Der Ausgang des Lagefühlers (30) kann mit einem Zeitglied gekoppelt sein, welches das Anzeigesignal erst dann für eine Anzeige wirksam werden läßt, wenn es eine vorbestimmte Mindestzeit lang angedauert hat. Der Lagefühler ist zweckmäßigerweise ein am Körper des ............
Patent DE-3111515-C2 (DE)
Title: Zündschaltung für einen Brenner
IPC: F24D19/10
Filed: 1981-03-24
Granted: 1985-11-07
Abstract: Elektronische Schaltung für eine automatische Steuerungsvorrichtung einer Warmluft-Heizanlage, die eine im voraus gewählte Anzahl von Inbetriebsetzungen und im Zündfall einen Dauerbetrieb der Warmluft-Heizanlage ermöglicht, die Heizvorrichtung enthält einen Brennfühler und wird mit einer Steuerungszwischenstufe gesteuert. Der Ausgang der Löschschaltung (3) ist mit dem Kontrolleingang des Digitalzählers (2) verbunden, dessen Ausgänge (Q(i)) und (Q(i + 1)) mit den Eingängen der logischen Torschaltung (6), die wiederum ausgangsseitig mit dem ersten Eingang der logischen Torschaltung (7) verbunden ist. Der Ausgang (Q(i + 2)) des Digitalzählers (2) ist mit den Eingängen der logischen Torschaltung (5) verbunden, die wiederum ausgangsseitig mit dem zweiten Eingang der logischen Torschaltung (7) verbunden ist, deren Ausgang mit dem ersten Eingang der Steuerungszwischenstufe (8) verbunden ist, wobei der Ausgang (Q(i + n)) des Digitalzählers (2) sowohl mit dem Kontrolleingang des Impulsgenerators (1) als auch mit den Eingängen der logischen Torschaltung (4) verbunden ist, die ausgangsseitig mit dem zweiten Eingang der Steuerungszwischenstufe (8) verbunden ist.
Patent DE-3143173-C2 (DE)
Title: Meßanordnung zur Messung der Winkelstellung eines Meßobjekts nach dem Reflektionsverfahren
IPC: G01B11/275
Filed: 1981-10-30
Granted: 1984-04-12
Abstract: Eine Meßanordnung (M) zur Messung der Winkelstellung eines Meßobjekts nach dem Reflektionsverfahren, insbesondere eine Anordnung zur Messung von Sturz und Spur eines Kraftfahrzeuges, weist einen Bildschirm (B) und wenigstens eine Strahlenquelle auf, deren ausgesandter Meßstrahl von einem an dem Meßobjekt angebrachten Planspiegel (S) in die Bildschirmebene reflektiert wird. Um die Messung ohne genaue Einstellung des Abstands zwischen Bildschirmebene und Planspiegel (S) durchführen zu können, sind zwei kohärentes Licht aussendende Strahlenquellen (L1, L2), insbesondere Laserlichtquellen, an zwei gegenüberliegenden Rändern des Bildschirms (B) derart angeordnet, daß sich die von dem parallel zur Bildschirmebene in einem Grundabstand stehenden Planspiegel (S) reflektierten Meßstrahlen im Mittelpunkt der Bildschirmebene treffen. Zur automatischen Meßwerterfassung kann eine mit dem Bildschirm (B) verbundene Halbleiterkamera (H) mit angeschlossenem Prozessor (MP), insbesondere Mikroprozessor, vorgesehen sein.
Patent DE-3208229-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Annähen eines Reißverschlusses im Zuge der Herstellung eines Schlafsacks
IPC: A47G9/08
Filed: 1982-03-06
Granted: 1985-02-14
Abstract: Der Schlafsack, Hausmantel od.dgl. besteht aus einer Decke, an deren Rand eine einzige durchgehende Reißverschlußkette (12) angenäht ist. Im gefalteten Zustand der Decke liegt die Mitte (14) der Reißverschlußkette (12) auf der Faltkante (16) und bildet das eine Ende des Reißverschlusses. Die Kette (12) wird an der Decke (10) angenäht, bevor die Schieber (18, 20) des Reißverschlusses aufgesetzt werden. Auf diese Weise werden Schwierigkeiten beim Nähvorgang vermieden. Der zuerst auf die Enden (22, 24) der Kette (12) aufgebrachte Schieber (18) schließt, während er zur Mitte (14) hingeschoben wird, den Reißverschluß. Der danach aufgesetzte zweite Schieber (20) öffnet bei gleicher Bewegungsrichtung den Reißverschluß. Nach dem Aufsetzen beider Schieber (18, 20) werden die Enden (22, 24) der Kette (12) verplombt.
Patent DE-3209455-C2 (DE)
Title: Gerät zur quantitativen Untersuchung des Farbensinns und seiner Störungen
IPC: A61B3/06
Filed: 1982-03-16
Granted: 1984-03-29
Abstract: Bei dem Gerät wird zur quantitativen Farbuntersuchung eine neu erschienene Leuchtdiode verwendet, die in der Lage ist, durch Mischen einer rot- und grünfarbigen monochromatischen Lichtquelle alle Farbfrequenzen im Rot-/Grünbereich zu simulieren. Diese Möglichkeit in Verbindung mit einer digitalen Ansteuerung ermöglicht es mit bisher unbekannter Genauigkeit, die vorkommenden Farbsehstörungen quantitativ zu erfassen.
Patent DE-3233652-C2 (DE)
Title: Kontaktfeder für vielpolige Steckverbinder und -gehäuse
IPC: H01R13/11
Filed: 1982-09-10
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Kontaktfeder für Steckverbinder hat ein an die parallelen Blattfederschenkel anschließendes Fußteil, das aus zwei in der Längsachse fluchtend hintereinander angeordneten, stirnseitig offenen, kastenförmigen Abschnitten (10, 11) besteht, deren oberer (10) rechteckigen und deren unterer (11) quadratischen Querschnitt aufweist. Letzterer dient zur Aufnahme und Befestigung eines Anschlußstifts (13). Die die Kontur des unteren Abschnitts (11) überragenden Kanten des oberen Abschnitts (10) stützen sich gegen entsprechend angeordnete Schultern (19, 20) im Ober- und Unterteil (17, 16) eines zweiteiligen Isoliergehäuses (15) zur Sicherung gegen axiale Verschiebung ab. Die so zusammengesetzten vielpoligen Federleisten werden vornehmlich mit in eine Leiterplatte (21) einpreßbaren Anschlußstiften (13) verwendet, da infolge der Biegesteifigkeit der kastenförmigen Abschnitte jeder Kontaktfeder eine relativ hohe axiale Einpreßkraft (P) verträglich ist.
Patent DE-3313821-C2 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Lenkstockschalter
IPC: B60Q1/34
Filed: 1983-04-16
Granted: 1985-04-04
Abstract: Es wird ein zumindest ein an einem Tragekörper festlegbares Schaltergehäuse aufweisender Lenkstockschalter vorgeschlagen, bei dem zur Vermeidung von Klappergeräuschen und zwecks einfacher, auch durch das Vorhandensein einer Abdeckschale nicht behinderter Montierbarkeit, die dem Lagerteil des Schaltergehäuses zugeordnete(n), etwa U-förmig ausgebildete(n) Ausnehmung(en) mit jeweils ihrem offenen Ende auf die eine Seitenwand ausgerichtet ist bzw. sind und daß die Haltemittel einerseits aus einem im Bereich der durch die andere Seitenwand und die dem Mantelrohr zugewandten Vorderwand gebildeten Kante am Schaltergehäuse angeformten, sich längs der Seitenwand erstreckenden und senkrecht zu dieser auslenkbaren, über ein Clipelement mit einem Rastelement des Tragekörpers in Eingriff stehenden Federarm und andererseits aus einem ebenfalls im Bereich der betreffenden Kante angeordneten Federglied besteht, das derart ausgebildet und so dem Tragekörper zugeordnet ist, daß die davon aufgebrachten, etwa senkrecht zueinander stehenden Kraftkomponenten einerseits in Richtung auf die Clipverbindung und andererseits auf die durch die Ausnehmung(en) und das Lagerteil gebildete Lagerung ausgerichtet sind.
Patent DE-3424577-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen einer geteilten Leuchte an einem Fahrzeug
IPC: B60Q1/26
Filed: 1984-07-04
Granted: 1986-07-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Festlegen einer geteilten Leuchte an einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei mittels einer Montagelehre, welche an dem bereits befestigten Teil der Leuchte angelegt wird, Zentrierelemente an der Karosserie bzw. Klappe in einer genau festgelegten Position angeklebt werden. Auf diese Zentrierelemente (19) wird der zweite Teil (9) der Leuchte aufgesetzt und nach Öffnen der Klappe (11) von innen verschraubt.
Patent DE-3534719-C2 (DE)
IPC: B64C1/10
Filed: 1985-09-28
Granted: 1992-07-02
Abstract: The internal wall such as the rear wall in the passenger compartment of a commercial aircraft, and separating compartments which are under different pressure, is rendered safe by providing a wall capturing net on the low pressure side of the wall and fastening that net to the fuselage proper.
Patent DE-3742483-C2 (DE)
Inventor: KOWATSCH ULRICH
IPC: A63C9/00
Filed: 1987-12-15
Granted: 1994-07-07
Abstract: The toe iron for a safety ski binding has a housing (15), which is fixed to the ski, a release spring (14) and sole-holder arms (18) which can be swivelled out laterally relative to the housing (15) and fix the tip of the ski boot on the ski (40) in the lateral direction, but, in the case of lateral forces on the tip of the ski boot above a predetermined release value, swivel out laterally counter to the spring force and release the ski boot. The movement clearance (11) between the housing (15) and the sole-holder arms (18), which can be swivelled out, is filled by an elastic lining (12) at least in the regions adjacent to the outside atmosphere radially outside the assigned swivel axle (18), the elasticity of said lining being limited in such a way that the elastic restoring force, produced by squeezing the lining (12) in the boot release position, on the sole-holder arm (18) makes up only a fraction of the restoring force produced by the release spring (14). 
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Patent DE-3802797-C2 (DE)
IPC: B05C1/14
Filed: 1988-01-30
Granted: 1990-03-08
Abstract: Process and apparatus for the production of rapidly curing coatings on surfaces of wood, woodworking materials, cured or uncured, woven or unwoven substrates which may be impregnated with an impregnating resin and consist of paper, cardboard, nonwoven or woven fabric and metal foils or plastic films by applying a liquid coating material containing plastics or synthetic resins, and if necessary diluents, plasticisers, flatting agents, fillers, colour-imparting substances and additives, a predried layer of an aqueous, solvent-free and substantially pollutant-free dispersion of a binder having a high film formation temperature above 60<o>C, into which waxes or paraffins have been incorporated in a concentration - based on the solids content of the dispersion - of 3 to 10% or more by precipitation at a high temperature, being fused together to form a film by a brief thermal shock at a temperature considerably exceeding the film formation temperature. <IMAGE>
Patent DE-3940005-C2 (DE)
Inventor: WETZEL MICHAEL DIPL ING
IPC: F16J15/3232
Filed: 1989-12-02
Granted: 1993-10-28
Abstract: A piston or rod seal comprising a scraper ring 2 which is made of a PTFE material and supported in a first groove 1 open toward the relatively moving machine part. This ring is pressed against the relatively moving machine part 5 by an O-ring 4 made of an elastomeric material and supported on the bottom 3 of the first groove 1. On the side facing the relatively moving machine part, the scraper ring 2 is bounded by at least two sealing edges 7 separated by a second groove 6 and, on the side facing the O-ring, it is bounded by a conical surface 8. The second groove 6 has a rounded bottom having a radius R which approximately corresponds to the radial depth T of the second groove 6. The conical surface overlaps the radial planes of all sealing edges 7 while avoiding any considerable changes in directions.
Patent DE-4023457-C2 (DE)
IPC: H04B13/02
Filed: 1990-07-24
Granted: 1993-06-24
Abstract: In a system for transmitting measured values from remote points to a central station via a pipe network e.g. for heating, a sensor (10) is connected to a control unit (12) which supplies the sensor data to a memory (16) and hence via a switch (22) to an HF modulator (26) connected to one of the pipes through a transmitting/receiving switch (32) and a capacitative and/or galvanic coupler (34). - The coupler has a printed circuit board attached to a heating radiator having on the side adjacent to the radiator a conducting coating connected to the HF modulator.
Patent DE-4030729-C2 (DE)
IPC: G01N33/14
Filed: 1990-09-28
Granted: 1992-09-17
Abstract: The description relates to a process for obtaining and handling samples and a device for implementing it, whereby it is to be ensured that a representative sample is possible from a through-flow line and the samples can be transferred to, kept in and extracted from the sample flask in sterile and isobarometric conditions. Among the measures of the process therefor, the sample flask in the closed, pressure-tight state is pressure-proofly connected to a sample tapping device (3) fitted on a through-flow line (1), a first connecting path (6) between the inside of the sample flask (2) and the sample tapping device (3) of the through-flow line (1) and a second connecting path (7) between the inside (20) is opened, the inside of the sample flask (2) is rinsed by the supply of a suitable gas from a gas line (16) connected to a foreign gas source (14) via both connecting paths (6, 7) and its content is replaced by said gas, the inside of the sample flask (2) is released at the end of the sampling process while maintaining the static pressure of the sample tapping device (3) and is thereby pressure-tightly closed and the volume of the sample is taken from the sample flask (2) while maintaining the static pressure and in sterile conditions and taken to an analysis device. The device includes a valve block (35) in which are produced the essential precautions for sampling in the form of the valves (11, 12, 13) arranged within it, by means of their seats (35d or 35e or 35f) and by means of the lines in it like the inlet line (19), the gas lines (16, 16a, 16b), the pressure equalising line (20) and the outlet line (21).
Patent DE-4042573-C2 (DE)
Title: Controlling suspension of vehicle according to road surface
Inventor: TSUTSUMI YASUHIRO
IPC: B60G17/015
Filed: 1990-12-06
Granted: 1996-08-29
Abstract: The arrangement has a detector (M2) sensing the rate of change of the damping force. A damping-force controller (M3) is connected to the detector and to the shock absorber (M1) and controls the damping tone according to the detector's output and a reference. A setting device (M4) responds to the controller and sets the damping force to a first level for a given dwell time after the controller has changed the damping force from a second level to the first level (lower than the second level). A second device (M5) detects whether the road surface is uneven or not. A corrector (M6) is connected to the setting device (M4) and to the second device (M5) to extend the said dwell time if the road surface is uneven.
Patent NL-1000469-C2 (NL)
Title: Treatment of liq. foodstuffs, e.g. milk, to increase shelf life
Inventor: HERMANS WILLEM FREDERIK
IPC: A23C3/037
Filed: 1995-05-31
Granted: 1996-12-03
Abstract: Increasing the shelf life of liq. foodstuffs, partic. dairy prods., comprises \- preheating the prod. to > 80  deg C and holding it at 80-100  deg C for \- 20 secs. The prod. is then quickly heated directly by steam to 135-165  deg C to homogenise the prod. in the first or after the second stage. Also claimed is a foodstuff treated by a method as above.
Patent NL-1000669-C2 (NL)
Inventor: HEKSTRA ANDRIES PIETER
IPC: H03M13/27
Filed: 1995-06-26
Granted: 1996-12-31
Abstract: The invention concerns a method and devices (1, 2) for the detection of errors, in particular transmission errors, in data streams and/or data packets. In order to better detect systematic errors in particular, the error detection function (1) according to the invention is variable. The detection function is varied on the basis of the time and/or the data themselves, for example by assigning an individual variation value to each index (packet index), thus effectively varying the data (D) on the basis of this value. The invention is particularly suitable for application to compressed data streams.
Patent NL-1006149-C2 (NL)
Inventor: MEEREN FRANCISCUS ANTONIUS VAN
IPC: A63G13/08
Filed: 1997-05-28
Granted: 1998-02-05
Abstract: Playground device comprising an upper part for carrying a user of the playground device and a support for supporting the upper part on a basis, the support comprising at least one coil spring and the upper part comprising a carrier for the user and one or more raised decorative portions connected to it, the upper end of the coil spring being directly connected to the raised decorative portion or to the raised portion of the person carrier portion, when this comprises raised portions.
Patent NL-1014426-C2 (NL)
Title: Ionomeric thermoplastic rubber used in polymer composition has0.6-3 equivs./kg of functional groups at least partially neutralized to a salt
Inventor: WOUTERS MARIELLE
IPC: C08F8/44
Filed: 2000-02-18
Granted: 2001-08-22
Abstract: Ionomeric thermoplastic rubber with functional groups at least partially neutralized to a salt, 0.6-3 equivs. functional side groups/kg and an average mol. wt. of 7000-50,000.
Patent NL-1014603-C2 (NL)
Title: Thermosetting composition for use in solvent-based coatings and powder coatings, contains a functional resin with hydroxyl or amine groups and a crosslinking agent
Inventor: LOONTJENS JACOBUS ANTONIUS
IPC: C08F8/30
Filed: 2000-03-10
Granted: 2001-09-11
Abstract: A thermosetting composition contains a functional resin with OH or NH2 groups, with a functionality of more than 2, and a crosslinking agent. The crosslinking agent is a carbonylbislactamate having a specific formula. A thermosetting composition contains a functional resin with OH or NH2 groups, with a functionality of more than 2, and a crosslinking agent. The crosslinking agent is a carbonylbislactamate having the formula (I). n = 3-15. Preferred Feature: The composition contains an acid or a base. An Independent claim is also included for the curing of a functional resin as above in the presence of a carbonylbislactamate.
Patent NL-1034229-C2 (NL)
Title: Painting tool e.g. paint roller, storing device, has lockable receptacle holding paint tool and holder, and air-change unit changing air pressure of internal volume of container in closed state
Inventor: LIEFHEBBER ARIE
IPC: B44D3/12
Filed: 2007-08-03
Granted: 2009-02-04
Abstract: The device (1) has a lockable receptacle holding a paint tool and a holder (2). The paint tool is available and recordable in interior volume of a container in an open position and a closed position, respectively. An air-change unit changes air pressure of the internal volume of the container in the closed state, and reduces the air pressure in the internal volume of the container. A valve unit is connected to a pressure-generating unit. The holder has a wall opening for the passage of a handle of a brush (10) and/or a paint roller attached to a bracket. An independent claim is also included for a method for storing a painting tool.