baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020003271-U1 (DE)
Title: Plattformübergreifende interaktive Webdarstellung und Bedienung von Baustoffprüfmaschinen
IPC: G06Q50/08
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Schutzansprüche ergeben sich direkt aus der Beschreibung:
 Die Art und Weise der abgesetzten Darstellung und Bedienung der Laborgeräte „ohne zusätzlicher Software ist der Hauptschutzanspruch.
 Die Geräte die zur Darstellung und Bedienung genutzt werden können brauchen lediglich ihren Standard-Web-Browser.
Patent DE-202020004059-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Sattelschoner/ Sattelüberzug für einen Pferdesattel englischer Bauweise, der diesen komplett umschließt und auf beiden Seiten re. und li., jeweils eine Aufbewahrung für die Steigbügel und Sattelgurte bietet, unabhängig von Plazierung, Material, oder Machart
IPC: B68C1/20
Filed: 2020-09-26
Abstract: Multifunktionaler Sattelschoner/Sattelüberzug für einen Pferdesattel englischer Bauweise der die diesen komplett umschließt und auf beiden Seiten re.und Ii. Jeweils eine Aufbewahrungsmöglichkeit für die Steigbügel und den Sattelgurt bietet.
 Bezieht folgende Ausführungen mit ein:
 Anbringen von Aufbewahrungsmöglichkeiten für Steigbügel und Sattelgurte gemeinsam auf einem Sattelschoner für Pferdesättel, unabhängig von der Platzierung auf diesem, unabhängig von allen verwendeten Materialien, unabhängig von allen Formen und Farben.
Patent DE-202020004577-U1 (DE)
Title: Ablagebretter für Schachbretter
IPC: A63F3/02
Filed: 2020-10-31
Abstract: Gegenstand und Anspruch der Erfindung.
 „Dadurch gekennzeichnet"
 Daß die aus nachwachsendem,nachhaltigem Werkstoff Holz gefertigten Ablagebretter für geworfene Schachfiguren nachträglich als Nachrüstset am Schachbrett aufgesteckt werden können, ohne am Schachbrett irgend etwas verändern zu müssen
 Die beiden,seitlich an die Schabretter aufgesteckten Ablagebretter dienen dazu,daß nicht mehr wie bisher üblich,die vom Gegner geworfenen Schachfiguren auf dem Tisch ungeordnet abgelegt werden müssen.
Patent DE-202020100605-U1 (DE)
Title: Optische Einheit einer Leuchte für ein Fahrzeug
IPC: F21V5/04
Filed: 2020-02-04
Abstract: Optische Einheit einer Leuchte für ein Fahrzeug, die aufweist:eine erste Linseneinheit, bei der Licht, das von in einer X-Achsen-Richtung angeordneten Lichtquellen emittiert wird, einfällt, während es sich in einer Y-Achsen-Richtung ausbreitet; undeine zweite Linseneinheit, die relativ zu der ersten Linseneinheit in der Y-Achsen-Richtung angeordnet ist und eine Auftreff-Brechungsfläche zum Einstellen eines in der X-Achsen-Richtung verlaufenden optischen Wegs von Licht, das die erste Linseneinheit durchlaufen hat, und eine Emissions-Brechungsfläche zum Einstellen eines in einer Z-Achsen-Richtung verlaufenden optischen Wegs des Lichts, das die Auftreff-Brechungsfläche durchlaufen hat, aufweist.
Patent DE-202020102576-U1 (DE)
Title: Warenausgabevorrichtung
IPC: A47F10/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Warenausgabevorrichtung, welche eine Warenrutsche (1) enthält, welche aufweist:
 - eine geneigt zur Horizontalrichtung (2) verlaufende Warenrutschbahn (3),
 - die Warenrutschbahn seitlich begrenzende, sich von der Warenrutschbahnebene nach oben erstreckende Seitenwände (4, 5),
 - eine sich nach oben erstreckende untere Abschlusswand (6) der Warenrutschbahn und
 - unter der Warenrutschbahn angeordnete, mit der Warenrutschbahn verbundene Positioniermittel (7) zur Positionierung der Warenrutschbahn in einer gewünschten Position auf oder an einer Verkaufstheke (10).
Patent DE-202020103937-U1 (DE)
Title: Schwerlastverbinder
IPC: H01R24/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Schwerlastverbinder, umfassend:
 ein Gehäuse (1); und
 wenigstens ein in dem Gehäuse (1) angebrachtes Datensendemodul (10),
 dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Datensendemodule (10) eine Hülse (11) und zahlreiche kreisförmige Datenverbinder (100) mit einer in der Hülse (11) zusammengesetzten zylindrischen Form umfasst.
Patent DE-202020105927-U1 (DE)
Title: Adapter, Antriebsanordnung mit derartigem Adapter und motorisch verstellbares Gebäudefenster mit derartiger Antriebsanordnung
IPC: E05F15/40
Filed: 2020-10-16
Abstract: Adapter für eine Antriebsanordnung zum motorischen Verstellen eines Gebäudefensters, umfassend einen Stecker (10) zum elektrischen Verbinden mit einer Steckerbuchse eines Antriebssystems (6) der Antriebsanordnung (2), eine mit dem Stecker (10) korrespondierende Steckerbuchse (12) zum elektrischen Verbinden mit einem Stecker (16) einer Antriebszuleitung (8) der Antriebsanordnung (2) und eine optische und/oder akustische Einklemmschutzvorrichtung (14).
Patent DE-202020106837-U1 (DE)
Title: Hygienemaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-27
Abstract: Hygienemaske (2), insbesondere Mund-Nasenschutz-Maske für Brillenträger, welche einen Gewebestreifen (4) mit seitlichen Halteschlaufen (6) aufweist, dessen Größe so bemessen ist, dass ein Teil eines Gesichts eines Trägers (22) abgedeckt ist, wobei der Gewebestreifen (4) an seiner im Gebrauch oberhalb einer Nase des Trägers (22) zu liegen kommenden Kante (8) einen Hüllkörper (16) aufweist, der die Kante (8) des Gewebestreifens (4) überspannt, wobei im Hüllkörper (16) ein in seiner Form veränderbarer Stab (12) angeordnet ist, der den oberen Bereich des Gewebestreifens (4) entlang der Kante (8) vollständig überdeckt und dessen Querschnitt so gewählt ist, dass der an die Gesichtskontur des Trägers (22) angepasste Stab (12) während der Nutzung der Hygienemaske (2) formstabil bleibt.
Patent DE-202021000790-U1 (DE)
Title: Dreidimensionales Gedächtnisspiel zum paarweisen Zusammenstecken identischer Teile
IPC: A63F9/12
Filed: 2021-03-02
Abstract: Dreidimensionales Gedächtnis-Spiel zum paarweisen Zusammenstecken identischer Teile, bestehend aus Stäbchen und 6 - 100 Spielsteinen (6) deren Unterseiten (1) identisch sind und deren Oberseiten (2) aus verschiedenen, segmentierten Flächenverbünden (5) bestehen, dadurch gekennzeichnet dass, sich jeweils zwei identische Spielsteine (6) formschlüssig zusammenstecken lassen (3).
Patent DE-202021001213-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung zum Vertreiben von Wespen, Bienen und Mücken
IPC: A01M29/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Elektrische Vorrichtung zum Vertreiben von Wespen, Bienen und Mücken, durch zwei in sich liegende Hohlkörper, für den privaten als auch gastronomischen Bereich, gekennzeichnet mit folgenden Merkmalen:
 Die Vorrichtung besteht aus zwei Hohlkörpern. Einem inneren und einem äußeren Hohlkörper.
 1. Der innere Hohlkörper enthält eine Befestigung der Heizquelle zum Entzünden des Kaffees. Oben und unten ist jeweils ein Einlass als auch Auslass für den Kaffee. Weiter befinden sich Bohrungen im oberen Bereich durch die sich der Rauch in den äußeren Hohlkörper verteilt.
 2. Der äußere Hohlkörper ist entweder in einem Guss mit dem inneren Hohlkörper verbunden oder er enthält eine Halterung für die Aufnahme des inneren Hohlkörpers. Er verfügt über einen Einlassverschluss als auch einen Auslassverschluss. Luftschlitze bzw. Ventilatoren sind an den Wänden zur Verteilung des Rauchs an die Umgebung integriert.
Patent DE-202021001626-U1 (DE)
Title: Lautsprecher mit integriertem Luftführung-Gehäuse für die Integration in Raumluft-Reinigungs- und/oder Raum-Belüftungsanlagen
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Deckenlautsprecher zur Integration in Raumluft-Reinigungs- und/oder Raum-Belüftungsanlagen dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftführungsgehäuse (siehe Abbildung 1, Nr. 1) Lautsprecher- und Tontechnik im Inneren umschließt.
Patent DE-202021001719-U1 (DE)
Title: Elektrisches Trägerfahrzeug für einen Strandkorb
IPC: B62B3/00
Filed: 2021-05-08
Abstract: Die im Folgenden definierten Schutzansprüche erstrecken sich auf die Entwicklung, den Bau und inbes. den in- und ausländischen Vertrieb eines elektrischen Trägerfahrzeugs für einen Strandkorb, der batteriebetrieben auf eigenen Rädern mit einer. Steuerungseinheit z.B. einem Rollstuh-Joystick gesteuert/gefahren werden kann.
 Das elektrische Trägerfahrzeug für einen Strandkorb ist dadurch gekennzeichnet, dass
 1. dieses mit Rädern (1) ausgestattet ist, die den Raddurchmesser von 15 cm überschreiten.
 2. mindestens zwei Räder (1) des elektrischen Trägerfahrzeugs für einen Strandkorb mit einem oder mehreren Elektromotoren (2) angetrieben werden.
 3. zum Betrieb des Elektroantriebs (2) eine Batterie oder Akkueinheit (3) innerhalb des Strandkorbs oder als Anbau am elektrische Trägerfahrzeug verwendet wird.
 4. eine Steuerungseinheit (4) zum Vorwärts- und/oder Rückwärtsfahren sowie zum lenken des elektrischen Trägerfahrzeugd für einen Strandkorb während der Fahrt (Lenkrad, Joystick, Fernbedienung, Handy-APP o.ä.) verwendet wird.
 5. ein lenken des elektrischen Trägerfahrzeugs für einen Strandkorb ermöglicht wird, indem mindestens zwei Räder (1) beweglich sind und entweder über die Steuerungseinheit (4) gelenkt werden können oder die Lenkung über unterschiedliche Geschwindigkeiten (Drehzahlsteuerung) von mindestens zwei Rädern erfolgt.
 6. das elektrische Trägerfahrzeug für einen Strandkorb eine veränderte stabile Unterkonstruktion besitzt bzw. um diese erweitert oder modifiziert wurde (z. B. 4 mm Stahl-/Alublech oder ähnlich stabil Holz oder Kunststoff) die mindestens die gesamte Grundfläche des Strandkorbes abdeckt.
 7. die veränderte stabile Unterkonstruktion die Antriebseinheit bestehend aus Rädern, Elektromotor(en) und Batterie oder Akkueinheit enthält.
 8. die veränderte stabile Unterkonstruktion inkl. Antriebseinheit entweder fest mit dem Strandkorb verbunden wurde oder als Untergestell dient, auf den der Strandkorb gestellt werden kann.
 9. auch alternative Bauformen oder Konstruktionen mit Flacheisen oder Holz als elektrisches Trägerfahrzeug für einen Strandkorb möglich sind, die die Antriebseinheit bestehend aus Rädern (1), Elektromotor(en) (2) und Batterie oder Akkueinheit (3) enthalten.
 10. dieses auf Terrassen, Balkonen, Strandpromenaden sowie in Gärten, Parks, Restaurants und Hotels zum Einsatz kommen kann.
 11. dieses bei Modifikation der Räder (1) auch am Strand zum Einsatz kommen kann.
Patent DE-202021003208-U1 (DE)
Title: Lampenaufhängevorrichtung ohne Bohren
IPC: F21V21/03
Filed: 2021-10-14
Abstract: Lampenaufhängung für Decken- oder Wand- Lampendose
Patent DE-202021102518-U1 (DE)
Title: Schließe für Armbänder, Gürtel, Geschmeide und dergleichen
IPC: A44B11/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Schließe (1) für Armbänder, Gürtel, Geschmeide und dergleichen mit zwei miteinander koppelbaren Teilen (2, 3), die jeweils mit einem Ende des zu schließenden Armbands (4), Gürtels, Geschmeides und dergleichen verbunden sind, wobei jedes Teil (2, 3) einen Permanentmagneten (7, 8) aufweist, der so gepolt ist, dass sich die beiden Permanentmagnete (7, 8) gegenseitig anziehen, dadurch gekennzeichnet, dass die koppelbaren Teile (2, 3) der Schließe (1) komplementäre Profile aufweisen, die so ausgebildet sind, dass die beiden Teile (2, 3) ineinandersteckbar sind, um sie miteinander zu koppeln, und die Permanentmagnete (7, 8) so angeordnet sind, dass sie sich in der Schließstellung gegenüberstehen, um die Teile (2, 3) in der Schließstellung zu halten.
Patent DE-202021102551-U1 (DE)
Title: Heptafluorpropan-Gasfeuerlöschanlage auf Basis eines Rohrleitungssystems
IPC: A62C35/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Heptafluorpropan-Gasfeuerlöschanlage auf Basis eines Rohrleitungssystems umfassend einen Stahlflaschenständer (1) und eine Feuerlöschflasche (2),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Feuerlöschflasche (2) auf dem Stahlflaschenständer (1) befestigt ist, die Auslassseite auf der Oberseite der Feuerlöschflasche (2) mit einem Absperrventil (3) verbunden ist, dessen (3) Auslassseite wiederum mit einer Sammelleitung (4) angeschlossen ist; die Auslassseite der Sammelleitung (4) mit einer Seite des Hochdruckschlauches (7) verbunden ist, während die andere Seite des Hochdruckschlauches (7) mit der Einlassseite des Rohrnetzes (9) angeschlossen ist, wobei die Auslassseite des Rohrnetzes (9) hingegen mit einer Düse (10) verbunden ist; auf dem Hochdruckschlauch (7) ein Pumpenantrieb (6) und ein Sicherheitsventil (5) eingerichtet sind, wobei das Sicherheitsventil (5) sich auf dem Pumpenantrieb (6) befindet;
 das Absperrventil (3), der Pumpenantrieb (6) und das Mehrwegeventil (8) alle durch einen Leitungsdraht mit einem Gasfeuerlöschkontrollpanel (12) elektronisch verbunden sind; das Gasfeuerlöschkontrollpanel (12) ebenfalls durch einen Leitungsdraht mit einem Brandmelder (13) und mit einer Not-Aus/An-Taste (11) elektronisch angeschlossen ist.
Patent DE-202021106706-U1 (DE)
Title: LED-Netzteil und LED-Lampe
IPC: H02G3/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: LED-Netzteil, umfassend ein Gehäuse, eine Umschaltkomponente (3) für den lichtemittierenden Modus, eine Leiterplatte (4), eine Ausgangssteckdose (5) und einen leitenden Eingangseinsatz (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ein Hauptgehäuse (7) und eine Endabdeckung (8) umfasst, wobei das Hauptgehäuse (7) einteilig gebildet ist, und wobei im Inneren des Hauptgehäuses (7) ein Aufnahmehohlraum (9) vorgesehen ist, und wobei ein Ende des Hauptgehäuses (7) geschlossen und das andere Ende mit einer Öffnung versehen ist, und wobei der leitende Eingangseinsatz (6) ist mit einem Ende des Hauptgehäuses (7) einteilig gegossen ist, und wobei sich ein Ende des leitenden Eingangseinsatzes (6) in dem Aufnahmehohlraum (9) befindet, und wobei an einer Seitenwand des Hauptgehäuses (7) ein Durchgangsloch (10) vorgesehen ist, und wobei ein Teil der Umschaltkomponente (3) für den lichtemittierenden Modus mit dem Durchgangsloch (10) eine abgedichtete Passung bildet und mit dem Hauptgehäuse (7) befestigt ist, und wobei mindestens ein Teil der Leiterplatte (4) sich in dem Aufnahmehohlraum (9) befindet und mit dem leitenden Eingangseinsatz (6) eine elektrische Verbindung bildet, und wobei ein Ende der Umschaltkomponente (3) für den lichtemittierenden Modus mit der Leiterplatte (4) passt oder damit befestigt ist, und wobei nach dem Befestigen mit der Öffnung des Hauptgehäuses (7) die Endabdeckung (8) eine abgedichtete Kombination mit dem Hauptgehäuse (7) bildet, und wobei die Ausgangssteckdose (5) an der Endabdeckung (8) angeordnet ist, und wobei die axiale Richtung der Ausgangssteckdose (5) parallel zu dem leitenden Eingangseinsatz (6) ausgerichtet ist oder die axiale Richtung der Ausgangssteckdose (5) und der leitende Eingangseinsatz (6) einen Winkel von kleiner als 3° einschließen.
Patent DE-202022100961-U1 (DE)
Title: Lagersystem mit einer Beleuchtungsanordnung
IPC: B65G1/137
Filed: 2022-02-21
Abstract: Lagersystem mit einer Beleuchtungsanordnung (3001),
 > wobei das Lagersystem eine Regalanordnung aufweist,
 > wobei die Regalanordnung separierte Ablagebereiche (5, 6) auf den Regalböden (1, 2) der Regalanordnung aufweist,
 > wobei den separierten Ablagebereichen (6) jeweils eine Beleuchtungseinheit (302) zugeordnet ist,
 > wobei den Beleuchtungseinheiten (302, 402) eine Steuereinheit (3002) zugeordnet ist, zur kontrollierten und separaten Ansteuerung der einzelnen Beleuchtungseinheiten (302, 402),
 > wobei die Beleuchtungseinheiten (302, 402) und die Steuereinheit (3002) die Beleuchtungsanordnung (301) bilden, dadurch gekennzeichnet,
 > dass die Beleuchtungseinheiten (302) bei einer Ansteuerung durch die Steuereinheit (3002) die Fläche einer vorderen Begrenzungswand des separierten Ablagebereiches (6) ausleuchten, dem die jeweilige Beleuchtungseinheit (302) zugeordnet ist, und/oder
 > dass die Beleuchtungseinheiten (302) bei einer Ansteuerung durch die Steuereinheit (3002) das Volumen des separierten Ablagebereiches (6) ausleuchten, dem die jeweilige Beleuchtungseinheit (302) zugeordnet ist.
Patent DE-202022102948-U1 (DE)
Title: Optische-Faser-Verbinderanordnung
IPC: G02B6/38
Filed: 2022-05-27
Abstract: Optische-Faser-Verbinderanordnung (10), umfassend:
 wenigstens einen Adapter (200), umfassend:
 ein erstes Gehäuse (210);
 wenigstens eine Hülle (250), die in dem ersten Gehäuse (210) angeordnet ist,
 wenigstens einen Überbrückungsabschnitt (240), der sich aus einer Seite des ersten Gehäuses (210) heraus erstreckt, wobei sich die Hülle (250) von einer Innenseite des ersten Gehäuses (210) zu dem entsprechenden Überbrückungsabschnitt (240) erstreckt; und
 wenigstens einen Verriegelungsarm (230), der sich von der Seite erstreckt und neben dem Überbrückungsabschnitt angeordnet ist; und wenigstens einen Verbinder (100), umfassend:
 ein zweites Gehäuse (110);
 eine Ferrule (120), die in dem zweiten Gehäuse (110) in einer durchdringenden Weise angeordnet ist;
 und eine Feder (130), die zwischen dem zweiten Gehäuse (110) und der Ferrule (120) anliegt,
 wobei der Adapter (200) geeignet ist, den wenigstens einen Verbinder (100) entsprechend zu verbinden,
 wenn der Adapter (200) mit dem Verbinder (100) entlang einer Achse verbunden ist, das zweite Gehäuse (110) auf den Überbrückungsabschnitt (240) aufgeschoben ist, die Ferrule (120) in die Hülle (250) eingesetzt wird und der Verriegelungsarm (230) auf das zweite Gehäuse (110) eingerastet wird,
 wobei eine Innenwand des zweiten Gehäuses (110) und eine Außenwand des Überbrückungsabschnitts (240) polygonal aneinander angepasst sind, um sich gegenseitig zu fixieren.
Patent DE-202022106159-U1 (DE)
Title: Relaisvorrichtung mit Lichtbogenlöschung durch Magnetstahl
IPC: H01H50/56
Filed: 2022-11-02
Abstract: Relaisvorrichtung mit Lichtbogenlöschung durch Magnetstahl, dadurch gekennzeichnet, dass, sie umfassend mindestens ein Herausführungselement mit einem statischen Kontakt, mindestens ein bewegliches Federelement, das mit einem beweglichen Kontakt ausgebildet ist, ein Schubelement, das an das bewegliches Federelement gekoppelt ist, und ein Antriebselement, das eine unmittelbare Triebkraft auf das Schubelement ausübt, wobeider statische Kontakt an der unteren Endseite des Herausführungselements angeordnet ist, der bewegliche Kontakt an der oberen Endseite des beweglichen Federelements und dem statischen Kontakt gegenüberliegend angeordnet ist, damit er von dem Antriebselement gesteuert ist, um den Kontakt zwischen dem beweglichen Kontakt und dem statischen Kontakt herzustellen und zu lösen,zwischen dem Herausführungselement und dem beweglichen Federelement jeweils ein Magnetstahl angeordnet ist, der auf den Außenseiten der beiden Elemente angeordnet ist, wobei der Magnetstahl auf die vertikale Mittelposition der sich im getrennten Zustand befindeten statischen und beweglichen Kontakte und auf die Versatzposition in der Querrichtung der beide begrenzt ist, damit durch ein Vormagnetisierungsfeld, das nachdem der Begrenzung des Magnetstahls auf die Position gebildet wurde, der Lichtbogenlöschvorgang auf einen großen Weg implementiert werden kann.
Patent DE-202022107011-U1 (DE)
Title: Gargeräteleuchte
IPC: F24C15/00
Filed: 2022-12-15
Abstract: Gargeräteleuchte (10, 30, 50) insbesondere zur Anwendung in einem Backofen, einem Mikrowellengargerät oder einem Dampfgarer,
 wobei das Gargerät einen Garraum aufweist, der von einer Garraumwandung umgrenzt ist und mit einer Garraumtür verschließbar ist,
 mit wenigstens einer LED-Lichtquelle, die außerhalb des Garraums in einer Halterung (13, 33, 53) befestigbar ist und
 einem Lichtleitstab (16, 36, 56), der sich von der Halterung (13, 33, 53) aus entlang seiner Längsachse wenigstens teilweise in den Garraum erstreckt,
 wobei der Lichtleitstab (16, 36, 56) eine Lichteinkopplungsfläche (17, 37, 57) aufweist, in welche Licht aus der Lichtquelle in den Lichtleitstab (16, 36, 56) eingekoppelt wird,
 und eine Lichtauskopplungsfläche (18, 38, 58), aus welcher wenigstens ein Teil des eingekoppelten Lichts in den Innenraum des Haushaltsgerätes ausgekoppelt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Lichtleitstab (16, 36, 56) eine eingearbeitete, lichtlenkende Auskopplungsstruktur (21, 41, 61) umfasst, die das Licht über die Lichtauskopplungsfläche (18, 38, 58) in den Innenraum des Gargerätes auskoppelt.
Patent DE-202022107134-U1 (DE)
Title: Solarbetriebener Dachventilator
IPC: F24F7/02
Filed: 2022-12-21
Abstract: Solarbetriebene Dachventilatoreinheit zum installieren auf einem Schornstein, der mindestens einen Lüftungskanal umfasst, wobei die Dachventilatoreinheit
 - einen auf dem Schornstein zu montierenden Gehäusemodul, das während des Betriebs einen gehäuseartigen Körperrahmen aufweist, der aus vertikalen Wandelementen und mehreren an den Außenseiten mehrerer Wandelemente angebrachten Solarpaneelen besteht, und
 - einen Hauptmodul zum installieren auf dem Gehäusemodul, das eine elektrische Lüfteranordnung umfasst, welche deren Antriebskraft von Solarpaneelen erhält, die dazu angepasst ist, die Luftzirkulation in dem mindestens einen Lüftungskanal zu erhöhen, umfasst.
Patent DE-202023002418-U1 (DE)
Title: Neurologische Therapiebrille
IPC: G02C7/16
Filed: 2023-11-21
Abstract: Eine neurologische Therapiebrille zur Behandlung von neurologischen Erkrankungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie das parietale Gesichtsfeld auf dem einem Auge und zeitgleich das nasale Gesichtsfeld auf dem anderen Auge verdeckt, wobei die Sichtblenden undurchsichtig sind.
Patent DE-212009000105-U1 (DE)
Title: Kammer für die Aufnahme von Tieren während anästhetischer Verfahren
IPC: A61M15/08
Filed: 2009-09-10
Abstract: Kammer mit mindestens einer Bedienhanddurchführungsöffnung (operator hand access Port; OHAP); wobei die Öffnung eine Durchführungsöffnung aufweist, die innerhalb der Kammerwand angeordnet ist; und mit mindestens zwei biegsamen, nicht elastischen, leichtgewichtigen, gasdichten Dichtklappen (sealing flaps; SFs), die innerhalb derselben Ebene der Durchführungsöffnung in einer überlappenden Art und Weise angeordnet sind, wodurch die Durchführungsöffnung vollständig umschlossen ist; wobei jede der SFs durch einen Durchführungsöffnungsrand und Kammerränder definiert ist; wobei die Kammerränder an der Kammerwand entlang mehr als der Hälfte des Umfangs der Klappe verankert sind, in einem Abstand von dem Mittelpunkt der Durchführung, der größer ist als der Radius der Durchführung, und über ihren Umfang hinaus; wobei des Weiteren der Durchführungsöffnungsrand jeder Klappe quer über eine gesamte Kreissehne der Durchführungsöffnung aufgespannt ist, so dass die aufgespannten Durchführungsöffnungsränder einen Innenzugangsbereich definieren, der innerhalb derselben Ebene der Durchführungsöffnung angeordnet ist, gekennzeichnet lediglich durch die Durchführungsöffnungsränder der SFs.
Patent DE-212013000173-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21Y101/02
Filed: 2013-07-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, die aufweist: ein Gehäuse, das eine offene Fläche auf der vorderen Endseite aufweist; eine zylindrische endseitig geschlossene Wärmesenke, die einen Bodenteil, in dem ein LED-Modul installiert ist, das von einer LED, die auf einem Substrat vorgesehen ist, gebildet wird, einen zylindrischen Wandteil, der aufrechtstehend von dem Bodenteil vorgesehen ist und so angeordnet ist, dass ein Zwischenraum zwischen dem zylindrischen Wandteil und einer Innenwandfläche des Gehäuses erzeugt wird, und ein offenes Ende aufweist, das an dem vorderen Ende des zylindrischen Wandteils ausgebildet ist, und die so in das Gehäuse eingepasst ist, dass das offene Ende auf der Seite der offenen Fläche des Gehäuses positioniert ist; ein Gebläse, das in dem Gehäuse aufgenommen ist, um der Außenfläche des Bodenteils in der Wärmesenke zugewandt zu sein, und das zum Kühlen der LED dient; einen Luftansaugdurchgang, der Luft, die von der lateralen Seite des Gehäuses in das Gehäuse eingebracht wird, zum Gebläse leitet; und einen Luftabgabedurchgang, der entlang der Außenfläche des Bodenteils und der Außenwandfläche des zylindrischen Wandteils in der Wärmesenke ausgebildet ist und die Luft, die von dem Gebläse kommt, von der vorderen Endseite der Wärmesenke in die äußere Umgebung abgibt.