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Patent DE-10308281-A1 (DE)
Title: Frequenzselektive Verbesserung der Richtwirkung einer Echodämpfungsbrücke
Inventor: DALEBROUX DONALD J
IPC: H01P5/16
Filed: 2003-02-26
Abstract: Eine frequenzselektive verbesserte Richtwirkung einer Echodämpfungsbrücke wird durch Erzeugen eines entgegenwirkenden Vektors der reflektierten Energie, um einen Vektor der reflektierten Energie aufzuheben, der durch Unzulänglichkeiten, wie z. B. parasitäre Effekte und ein unsymmetrisches Symmetrierglied, in der Echodämpfungsbrücke verursacht wird, erreicht. Der entgegenwirkende Vektor der reflektierten Energie mit gleicher Amplitude, jedoch entgegengesetzter Phase, zum unerwünschten Vektor der reflektierten Energie kann in einem Übertragungsweg zwischen einem Testanschluß und einem gekoppelten Anschluß induziert werden. In einem Ausführungsbeispiel kann eine Leerlaufstichleitung im Übertragungsweg zwischen den Testanschluß und einen Kopplungswiderstand, der mit dem gekoppelten Anschluß gekoppelt ist, eingefügt werden, um den entgegenwirkenden Vektor der reflektierten Energie mit der gewünschten Amplitude zu erzeugen, wobei eine Übertragungsleitung zwischen der Leerlaufstichleitung und dem Kopplungswiderstand die gewünschte Phase bereitstellt. Alternativ kann der entgegenwirkende Vektor der reflektierten Energie vom Echodämpfungsweg zwischen dem Kopplungswiderstand und dem Testanschluß mit dem Kopplungsanschluß gekoppelt werden, wobei die Amplitude des entgegenwirkenden Vektors der reflektierten Energie durch einen Kopplungskoeffizienten bestimmt wird und die Phase durch eine Länge einer Übertragungsleitung bestimmt wird. Um Abstimmbarkeit bereitzustellen, können ...
Patent DE-10312566-A1 (DE)
Title: Ignition module for gas powered equipment such as burners has a circuit supplied by a battery
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: F23Q3/00
Filed: 2003-03-21
Abstract: The spark ignition unit for lighting gas has the ignition circuit on a circuit board (18) and this fits within a plastic housing (2). The circuit is powered by a battery (32) that fits within an opening (5) and engages a contact pin (22). A metal cap (33) fits over the end.
Patent DE-10312727-A1 (DE)
Title: Electric shower through-flow heater has a welded two part housing in which the venturi chamber is formed by the two parts
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24H9/02
Filed: 2003-03-21
Abstract: The parts (1,2) of the housing are welded to form an integral unit in which the venturi (V) is formed leading to chambers (K1,K2) for the operation of the diaphragm opening (D) and the heater (T).
Patent DE-10314763-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetisch erregte elektrische Maschine
Inventor: REUTLINGER KURT
IPC: H02K29/03
Filed: 2003-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine permanentmagnetisch erregte elektrische Maschine (10) mit über den Umfang ihres Rotors (11) angeordneten permanentmagnetischen Polen (12) abwechselnder Polarität, die über eine Arbeitsluftspalt (13) mit von elektrischen Spulen (17) eingefassten Zähnen (14) ihres Stators (15) zusammenwirken, wobei die Luftspaltweite (delta) des Arbeitsluftspaltes (13) unter der Stirnfläche (18) der Statorzähne (14) von der Zahnmitte in Umfangsrichtung zu beiden Seiten hin zunimmt. DOLLAR A Zur Reduzierung des Oberwellenanteils der Luftspaltinduktion dieser Maschinen wird vorgeschlagen, dass die Luftspaltweite (delta) über die Zahnbreite (Zb) der Statorzähne (14) von einer Luftspaltweitenfunktion abhängig ist, die umgekehrt proportional zu einer Kosinusfunktion ist.
Patent DE-10324232-A1 (DE)
Title: Extruded or spun cellulose-based fibre, filament or film for production of textiles, medical articles or packaging, contains a low-friction additive such as graphite added to the tert. amine oxide spinning solution
Inventor: NIEMZ FRANK-GUENTER
IPC: C08J7/16
Filed: 2003-05-28
Abstract: A powdered additive (I) with a coefficient of friction of less than 0.3 is used in the production of formed products such as fibres, filaments and film by suspending cellulose (II) in aqueous tert.-amine oxide, evaporating water to form a solution, adding 0.1-500 wt% (I) (based on II) to form a suspension, extruding the suspension through a die, washing and drying etc.
Patent DE-10325649-A1 (DE)
Title: Abgasturbine für einen Abgasturbolader
Inventor: BURMESTER HERMANN
IPC: F01D9/02
Filed: 2003-06-06
Abstract: Die Erfindung geht von einer Abgasturbine (10) für einen Abgasturbolader mit einem aus Blech gefertigten Spiralgehäuse (11) aus, das einen Leitapparat (13, 17) umgibt und einen tangential einmündenden Einlasstrichter (41) aufweist, wobei eine äußere Schale (21) aus Blech das Spiralgehäuse (11) mit einem Luftspalt (22) umgibt. Es wird vorgeschlagen, dass das Spiralgehäuse (11) und die äußere Schale (21) topfförmig ausgebildet sind und die dem Leitapparat (13, 17) zugewandten Stirnseiten von Teilen des Leitapparats (13, 17) begrenzt sind, an die sich das Spiralgehäuse (11) über mindestens ein axial nachgiebiges Element (32) anschließt.
Patent DE-10327923-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zur Herstellung von Kommunikationsverbindungen
Inventor: CAMPIANI MATIAS
IPC: H04Q7/38
Filed: 2003-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem zur Herstellung von drahtlosen Kommunikationsverbindungen zwischen einem ersten Endgerät (T1) und mindestens einem zweiten Endgerät (T2), wobei im Rahmen hergestellter Kommunikationsverbindungen Nutzdaten übertragen werden. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zweite Endgerät (T2) eine Sendeeinrichtung (T2TR) und ein Steuerwerk (T2C) aufweist, dem ein Steuerprogramm zugeordnet ist, das in der Weise ausgestaltet ist, dass nach Empfang einer ersten Nachricht (N1) diese erste Nachricht (N1) oder eine zweite Nachricht (N2), die in Abhängigkeit der ersten Nachricht (N1) generiert wird, an mindestens ein weiteres Endgerät (Tx) mit einer endgeräteindividuellen Sendeeinrichtung (TxTR) gesendet wird. Vorteilhafterweise weist das erfindungsgemäße System keine Vermittlungseinrichtung auf.
Patent DE-10328094-A1 (DE)
Title: Hoch geöffnetes Projektionsobjektiv
Inventor: SCHAUS UDO
IPC: G02B9/64
Filed: 2003-06-20
Abstract: Es wird ein sechslinsiges Kinoprojetionsobjektiv beschrieben, dem eine asphärisierte planparallele Platte (10) leinwandseitig vorgesetzt ist. Diese Anordnung erlaubt die kostengünstige Konstruktion eines Kinoprojektionsobjektivs mit einer relativen Öffnung von 1 : 1,7 mit sehr guten Abbildungseigenschaften. Die hohe relative Öffnung erhöht die Lichtausnutzung und führt dadurch zu Energie- und Kosteneinsparungen. Ferner kann das Projektionsobjektiv sowohl für das Cinemascope- als auch für das Breitwand-Format verwendet werden, wobei die Helligkeitsunterschiede durch eine variable Blende (14) ausgeglichen werden.
Patent DE-10328840-A1 (DE)
Title: Mehrdimensionale Transduceranordnungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SHELJASKOW TODOR
IPC: G01S7/524
Filed: 2003-06-26
Abstract: Eine mehrdimensionale Transduceranordnung wird beschaffen, bei der ein Element-zu-Element Abstand entlang einer ersten Dimension kleiner als ein Elementabstand entlang einer zweiten Dimension ist. Die Transduceranordnung wird aus einer Mehrzahl von Modulen gebildet, die separat geschnitten und dann ausgerichtet und kombiniert werden.
Patent DE-10328880-A1 (DE)
Title: Mobilfunkantenne für eine Basisstation
Inventor: STOLLE MANFRED
IPC: H01R13/646
Filed: 2003-06-26
Abstract: Eine verbesserte Antenne zeichnet sich durch die folgenden Merkmale aus: DOLLAR A - Die elektrische Anschlussverbindung zwischen der Komponente (319) und den Antennenelementen (315) erfolgt über eine Schnittstelle (321), dergestalt, dass zumindest die Innenleiterabschnitte (7a, 9a) und/oder die Außenleiterabschnitte (7b, 9b) kapazitiv gekoppelt oder koppelbar sind, DOLLAR A - es ist ein antennenseitiger Verbindungsabschnitt (7) und ein damit zusammenwirkender Verbindungsabschnitt (9) vorgesehen, der zu der zuschaltbaren Komponente (319) gehört, und DOLLAR A - die zuschaltbare Komponente (319) ist durch Ein- bzw. Ausschieben des zumindest einen zugehörigen Verbindungsabschnittes (9) in bzw. aus dem entsprechend gestalteten antennenseitigen Verbindungsabschnitt (7) HF-mäßig mit der Antenne verbindbar.
Patent DE-10328952-A1 (DE)
Title: Damper for rotation of car safety belt is mounted in housing attached to locking plate fitting into belt socket on car, housing having extension belt on its opposite side terminating in socket, into which car belt fits
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B60R22/28
Filed: 2003-06-27
Abstract: The damper for the rotation of a car safety belt is mounted in a housing (3) attached to a locking plate (11) which fits into the belt socket on the car. The socket has an extension (9) belt attached to its opposite side which terminates in a socket (7), into which the car belt fits.
Patent DE-10330243-A1 (DE)
Title: Verwendung von aus extremophilen Bakterien gewonnenen Osmolyten zur Herstellung von Arzneimitteln zur äusserlichen Behandlung der Neurodermitis
Inventor: KRUTMANN JEAN
IPC: A61K31/662
Filed: 2003-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Osmolyten, insbesondere Ectoin und Hydroxyectoin, sowie von deren pharmakologisch verträglichen Salzen und/oder gleichwirkenden Derivaten zur Herstellung von dermatologischen Zubereitungen wie Tinkturen, Lotionen, O/W-Emulsionen, W/O-Emulsionen, Cremes, Salben, Hydrogelen oder Sprays zur topischen Prophylaxe, Pflege und/oder Behandlung der Neurodermitis.
Patent DE-10332297-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: YAMANAKA YASUHIRO
IPC: B65D83/00
Filed: 2003-07-16
Abstract: Es wird ein Gehäuse für Lippenstift, Lippencreme oder dergleichen angegeben, welches ein rohrförmiges Gehäuseteil, eine Inhalttrageinheit, welche einen Träger umfasst, welcher beweglich in dem rohrförmigen Gehäuseteil angeordnet ist, und eine Drehsteuereinheit hat, welche ein Drehteil umfasst, welches durch Verdrehen des Drehteils den Träger bewegt, welcher den Inhalt aus dem rohrförmigen Gehäuseteil gleichförmig durch Verdrehen des Drehteils nach außen vorschieben oder in das Gehäuseteil einfahren kann. Zur Verringerung der Anzahl von Bauteilen zur Bildung des Gehäuses und zur Herabsetzung der Herstellungskosten und zur gleichzeitigen Vereinfachung der Montage von Drehteil und Träger in Verbindung mit dem rohrförmigen Gehäuse sind die Drehsteuereinheit und die Inhalttrageinheit integral mit einem Bruchabschnitt ausgebildet, welcher zwischen denselben angeordnet ist, so dass die Drehsteuereinheit und die Inhalttrageinheit voneinander getrennt werden, wenn der Träger von dem Drehteil durch die Drehbewegung des Drehteils wegbewegt wird.
Patent DE-10333280-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Speicherbauelement, und Verfahren zum Betrieb eines Halbleiter-Speicherbauelements
Inventor: BROX MARTIN
IPC: G11C8/12
Filed: 2003-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiter-Speicherbauelement (1) und Verfahren zum Betrieb eines Halbleiter-Speicherbauelements (1), welches die Schritte aufweist: DOLLAR A - Aktivieren von - in einer ersten Menge von Speicherzellen enthaltenen - Speicherzellen eines Speicherzellen-Arrays (3a), insbesondere von in ein- und derselben Zeile oder Spalte des Speicherzellen-Arrays (3a) liegenden Speicherzellen, wenn auf eine oder mehrere der in der ersten Menge enthaltenen Speicherzellen zugegriffen werden soll; DOLLAR A - Zugreifen auf die entsprechende Speicherzelle oder Speicherzellen; DOLLAR A - Deaktivieren der in der ersten Menge von Speicherzellen enthaltenen Speicherzellen, wenn ein Zugriff auf eine oder mehrere weitere Speicherzellen erfolgen soll, die nicht in der ersten Menge von Speicherzellen enthalten sind; und DOLLAR A - Vorzeitiges Deaktivieren der in der ersten Menge von Speicherzellen enthaltenen Speicherzellen, wenn eine vorbestimmte Zeitdauer oder Anzahl von Takten (tCOUNT¶max¶), nachdem zuletzt auf eine oder mehrere der in der ersten Menge von Speicherzellen enthaltenen Speicherzellen zugegriffen wurde, kein weiterer Zugriff auf eine oder mehrere der in der ersten Menge von Speicherzellen enthaltenen Speicherzellen erfolgt. Vorteilhaft weist das Halbleiter-Speicherbauelement (1) mehrere Speicherzellen-Arrays (3a, 3b, 3c, 3d) auf, und das vorzeitige Deaktivieren wird dezentral für den jeweiligen Speicherzellen-Array (3a, 3b, 3c, 3d) von einer diesem zugeordneten - auf dem ...
Patent DE-10334113-A1 (DE)
Title: Arrangement of vertical memory cells for DRAMs in a semiconductor substrate has conductive connection to inner electrode of memory cell in trench through trench surroundings
Inventor: MANGER DIRK
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-07-25
Abstract: An arrangement of vertical memory cells (2) comprises memory capacitors (3) in trench holes (12) and vertical surface select transistors and a surrounding substrate (1) shell. The capacitor inner electrode (33) is connected through the trench surround and the lower source/drain region (51) has opposite and adjacent sections by the trench. An independent claim is also included for a production process for the above.
Patent DE-10336859-A1 (DE)
Inventor: KROTH NORBERT
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-08-11
Abstract: The invention relates to a method for selecting a shared transmission channel (CH1, CH2, CH3) for a subscriber station (UE1, UE2, UE3, UE4) of a radio communication system, whereby the radio communication system provides shared transmission channels from a plurality of transmission channel classes (KL1, KL2, KL3) for the transmission of at least one defined class (DS1, DS2, DS3) of data. The subscriber station (UE1, UE2, UE3, UE4) receives information (I1, I2, I3) from a transmitting station (NodeB) indicating which of the transmission channel classes (KL1, KL2, KL3) are available for selection for the transmission of the defined class (DS1, DS2, DS3) of data. The subscriber station (UE1, UE2, UE3, UE4) selects one transmission channel (CH1, CH2, CH3) from among the shared transmission channels of the transmission channel classes (KL1, KL2, KL3) available for selection.
Patent DE-10340030-A1 (DE)
Title: Clock regenerator for high data rate optical signal has frequency multiplier that produces modulation signal from clock signal with multiple of clock signal frequency and its fundamental frequency
Inventor: LEHMANN GOTTFRIED
IPC: H03L7/08
Filed: 2003-08-28
Abstract: The device has an optical modulator (2) receiving the optical signal and a modulation signal, a series circuit with an optoelectronic converter (3), a filter (5) and possibly an electrical amplifier (4,6) for obtaining a comparison signal and a phase comparator (6) receiving the comparison signal and a clock signal from a controllable oscillator (9). A frequency multiplier (10) produces the modulation signal from the clock signal with a multiple of the clock signal frequency and its fundamental frequency.
Patent DE-10353264-A1 (DE)
Inventor: MUEHLHOFF DIRK
IPC: A61F9/009
Filed: 2003-11-14
Abstract: The adaptor (12) is used to couple a laser instrument to a target, and especially in ophthalmic surgery where the laser acts on the cornea. A center section (22) is moved into the laser beam path at the laser, and an illuminating beam (25), from the LED (33) or other light source, moves through a path to illuminate a target field for detection by the center section. A transparent edge mounting (23), outside the center section, attaches the adaptor to the target and/or the laser so that the illuminating beam path runs in the edge zone and the coupled illuminating beam is led to the target field directly and/or through the center section.
Patent DE-10359600-A1 (DE)
Title: Electrical drive control device for an electrically drive motor for a hybrid vehicle, has means for changing command control values that act to prevent voltage saturation of the drive motor
Inventor: KOBAYASHI YASUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-12-18
Abstract: The electrical drive control device for an electrically driven machine includes: a command value calculating arrangement for calculating command values on the basis of a theoretical torque of the electrically driven machine; an output signal calculation arrangement for calculating an output signal on the basis of the command value; a current generator to supply the command current; a voltage saturation calculation arrangement and; a control valve compensation correction arrangement for correction of an alteration of a control value on the basis of a change of the voltage saturation, whereby the change acts as a control value for magnetic pole position of the machine.  Independent claims are also included for the following: (a) other implementations of a control device for an electrical drive;  (b) a control method for an electrical drive; and (c) a program for a control method.
Patent DE-19502264-A1 (DE)
Title: Optical connection module for joining optical fibre to semiconductor laser
Inventor: OKOCHI KEN
IPC: G02B6/42
Filed: 1995-01-25
Abstract: The module for an optical connection has a sleeve (23) into which a socket (4) for holding an optical fibre (5) is inserted. A convex lens (16) is arranged on an extension line of a middle axis of the inserted socket (4) and a light emitting or receiving element (21). A transparent anti-reflection film (25) is provided in the sleeve (23). Part of this is bent such that it adheres close to the end surface (5a) of the optical fibre (5) and the surrounding surface (4a) of the socket (4).  A locating element (14) lies close to the socket surface, via the anti-reflection film (25) at a point where an image point (f) almost matches the fibre surface (5a). An image of laser light coming through the convex lens (16) corresponds to the image point (f).
Patent DE-19503615-A1 (DE)
Title: Two-dimensional joystick control unit
Inventor: THOMA ALFRED
IPC: G05G9/047
Filed: 1995-02-03
Abstract: A joystick control unit has a ball shaped unit (8) supported within plastic bearing elements (4, 6) at the top and a ring (18) at the bottom. Inset into the ball is a permanent magnet (19) and between the bearings are 4 pole shoes. Yoke elements (13, 14) project into the base and are separated. A Hall effect sensor measures the magnet flux in a gap (13a) and this is dependent upon the position of the joystick.
Patent DE-19508629-A1 (DE)
IPC: F16B37/06
Filed: 1995-03-10
Abstract: The fixing device has a grip element attached to the bath wall by a fixing element having a prism (12) with central bore, fixing screw and nut. The nut is a blind rivet nut (10) with a head (14) which is held with keyed engagement non-rotationally in the underneath of the prism by a suitably shaped socket. The rivet nut has a moulded on threaded sleeve (16a) into which is screwed the thread (13a) of the fixing screw (13) to connect an elastically deformable part (15) of the sleeve and head (14) of the rivet nut. The grip element can have a recess to fit over the fixing prism.
Patent DE-19511683-A1 (DE)
Title: Gas heater for heating rooms
Inventor: RAGERT RAINER DIPL ING
IPC: F24H3/00
Filed: 1995-03-30
Abstract: The heater (1) has a burner (2) with gas supply and output connections (5) and a heating body (4). The burner is a ceramic fibre burner. It has a burner casing with gas supply and gas-permeable ceramic fibre plate (12) forming a wall of the casing. The main body of the casing is made from a U-form folded sheet with closing end walls, so that the ceramic fibre plate forms the joining wall at the free ends of the U. These free ends may be made with two steps, one of which forms the support for the ceramic fibre plate.
Patent DE-19514537-A1 (DE)
Inventor: IBACH ROBERT DIPL ING
IPC: H02M7/48
Filed: 1995-04-20
Abstract: A method is proposed for driving the converter valves of two or more load-commutated parallel resonant circuit inverters 5,6,7,8 with one induction furnace in each case which are fed from a common direct-current source and are connected in series on the direct-current side, a current flow from the direct-current source via the parallel resonant circuit connected to an inverter being set by triggering two diagonally opposite converter valves of this inverter in each case. In order to switch off a parallel resonant circuit 9, C 1 , two diagonally opposite converter valves are left on until the load voltage of the parallel resonant circuit 9, C 1 has approximately zero value. At least one further converter valve located in series on the direct-current side with a valve in the on state is then triggered. In order to switch on a parallel resonant circuit, a converter valve of a start device 15 and, in co-ordination therewith, at least one converter valve, in the off state, of the inverter are triggered.
Patent DE-19516277-A1 (DE)
Inventor: MINOR PETER YANNICK
IPC: H02G3/04
Filed: 1995-05-09
Abstract: Skirting for running cables and for receiving electrical fittings, including a back 1 consisting of a member obtained by extrusion provided with longitudinal partitions 2, 3, 4 delimiting components which are open at the front and a cover 14, 15, 16 which fits onto this back so as to shut off the compartments, characterized in that two of the neighbouring partitions (2 and 3) delimiting a compartment (7) are provided with means (21, 22) for receiving electrical fittings and that these partitions are provided with cutouts (17) distributed over the length of the partitions and aligned transversely to the member, these cutouts emerging on the open face of the compartments. <IMAGE>
Patent DE-19516853-A1 (DE)
Title: Tubular container closed on all sides
Inventor: ERDMANN FRANK
IPC: B63B22/24
Filed: 1995-05-11
Abstract: The outer skin of the container (1) resists the pressure of the fluid medium. It is supported by a series of repeated and aligned ring elements cut from fabric which has been hardened and impregnated with plastics resin. The specific gravity of the container is determined by the specific gravity of the fabric employed. The space enclosed between the layers of the fabric is used as a container for gas or liquid.
Patent DE-19518168-A1 (DE)
Title: Meat prods. filled into moulded lower pack halves and pressed down
Inventor: SEND DIETMAR
IPC: A22C7/00
Filed: 1995-05-19
Abstract: This method is used in producing sausages, meat loaf and other types of raw meat.  The filling meat is placed into the previously moulded shapes of a lower sheet, to be closed over subsequently by an upper sheet, and then heated.  In this process, the meat is first pressed down by a plunger, after introduction into the moulding.    Also claimed is appts. to carry out the process.  Its chamber has upper (1) and lower (2) sections. The lower sheet (4) is located in their sepn. plane.  The upper section has a meat feeder (13) and the plunger (10) moves towards the lower sheet.
Patent DE-19519714-A1 (DE)
Title: Wrist-watch
Inventor: DAMASKO KONRAD
IPC: G04B37/22
Filed: 1995-05-30
Abstract: The wrist-watch consists of a casing (1) made of a hardenable Ni-free stainless steel contg. > 0.4% C, > 12% Cr, > 0.2% Mo and > 0.2% V, with a diamagnetic ring (8) surrounding the mechanical part of the watch.
Patent DE-19520064-A1 (DE)
Inventor: CLAUSEN GUENTER R DR
IPC: A61M21/00
Filed: 1995-06-06
Abstract: The device has an inflatable mattress (1) with a support surface (2) of a flexible material, supplied with compressed air at a variable pressure. The respiration rate of the patient lying on the support surface is detected by a sensor (7) and used to control the air pressure, so that the support surface moves outwards in synchronism with the inhalation phase and inwards with the exhalation phase, with incorporation of a post expiration phase. After a given time interval the pressure control (5) adjusts the amplitude and duration of the post expiration phase, using a stored table of values, for gradual relaxation of the patient.