baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010032725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung
Inventor: BECKER REINHARD DR
IPC: G01C15/00
Filed: 2010-07-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung, die als Laserscanner (10) ausgebildet ist, mit a) einem Lichtsender (17), der einen Sendelichtstrahl (18) aussendet, b) einem Lichtempfänger (21), der einen von einem Objekt (O) in der Umgebung des Laserscanners (10) reflektierten oder sonst irgendwie gestreuten Empfangslichtstrahl (20) empfängt, c) einer Steuer- und Auswertevorrichtung (22), die für eine Vielzahl von Messpunkten (X) jeweils wenigstens die Distanz zum Objekt (O) ermittelt, d) einer Tragstruktur (30) eines Messkopfes (12), welcher relativ zu einem im stationären Bezugssystems des Laserscanners (10) ruhenden Fuß (14) drehbar ist, und e) einem Schwenkachsenmodul (40), welches als vormontierte Baugruppe einerseits den Fuß (14) und andererseits Teile aufweist, die an der Tragstruktur (30) zu befestigen sind, und welches in einen Aufnahmeschacht einer Traverse (30a) der Tragstruktur (30) eingeführt ist, wobei die mechanischen und elektrischen Schnittstellen zwischen dem Schwenkachsenmodul (40) und den an der Tragstruktur...
Patent DE-102010048711-B4 (DE)
Title: Aufnahmebehältnis für ein Fluid, insbesondere Motorölwanne oder Getriebeölwanne für ein KFZ
Inventor: BUCHEN MARC
IPC: F16N31/00
Filed: 2010-10-19
Granted: 2015-11-12
Abstract: Motorölwanne oder Getriebeölwanne für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer in Einbaulage unteren Entleerungsöffnung (2) und mit wenigstens einem in die Entleerungsöffnung (2) einsetzbaren Verschlusskörper als Ölablassstopfen (3), umfassend einen Verschlussdeckel (6) mit einem einstückig angeformten Körper (7), der in Einbaulage die Entleerungsöffnung (2) durchgreift, wobei die Entleerungsöffnung (2) und der Verschlusskörper komplementär zueinander ausgebildete Teile eines die Motorölwanne oder Getriebeölwanne abdichtenden Verschlusses bilden, wobei der Verschluss als Bajonettverschluss ausgebildet ist und der Verschlusskörper in der Entleerungsöffnung (2) durch ein Dichtmittel zentriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungsöffnung (2) umfänglich Führungsflächen aufweist, die formschlüssig mit Teilen des Verschlusskörpers zusammenwirken, dass der Verschlusskörper über wenigstens einen Bogenabschnitt einer Drehbewegung innerhalb der Entleerungsöffnung (2) oder am Umfang der Entleerungsöffnung so geführt ist, dass ein aufgebrachtes Drehmoment in eine Axialbewegung des Verschlusskörpers umgesetzt ist, wobei der Verschlusskörper über einen ersten Bogenabschnitt am Umfang der Entleerungsöffnung (2) axial in eine verschlossene und verriegelte Endlage und über einen zweiten Bogenabschnitt axial von der verriegelten Endlage in eine geöffnete Stellung geführt ist, wobei der erste und der zweite Bogenabschnitt bezogen auf den Umfang der Entleerungsöffnung (2) verschiedene Winkelbereiche einnehmen und wobei der zweite Bogenabschnitt eine Axialbewegung des Verschlusskörpers beschreibt, deren Maß wenigstens der Schnurstärke eines an dem Verschlusskörper vorgesehenen Dichtrings entspricht.
Patent DE-102010051685-B4 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes Schlagflügelflugzeug
Inventor: MOHR GERD
IPC: B64C31/04
Filed: 2010-11-17
Granted: 2013-01-31
Abstract: Muskelkraftbetriebenes Schlagflügelflugzeug, bei dem die Flügelbewegung durch eine dem Rudern analoge Arm- und Beinarbeit erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer getriebeähnlichen Vorrichtung (4) bei gleich bleibendem Ruderweg (1) die Amplitude des Flügelschlages ausgehend von einer Untersetzung kontinuierlich in Richtung einer Übersetzung geändert wird.
Patent DE-102010055207-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel zum Fixieren eines Tuchs
IPC: A41D23/00
Filed: 2010-12-20
Granted: 2013-09-19
Abstract: Befestigungsmittel (1) zum Fixieren eines Tuchs (2) an einem Körper, umfassend einen Gürtelverschlussträger (3), der ein Verschlusselement (3a) umfasst, und eine Gürtelzunge (4), die ein Verschluss-Gegenelement (4a) umfasst, wobei der Gürtelverschlussträger (3) und die Gürtelzunge (4) über das Verschlusselement (3a) und das Verschluss-Gegenelement (4a) miteinander verschränkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtelverschlussträger (3) und die Gürtelzunge (4) voneinander getrennt sind, der Gürtelverschlussträger (3) als Tuchfixierungsmittel eine Öffnung (5a) umfasst, über die das Tuch (2) am Gürtelverschlussträger (3) fixierbar ist, und die Gürtelzunge (4) als Tuchfixierungsmittel eine Öffnung (5b) umfasst, über die das Tuch (2) an der Gürtelzunge (4) fixierbar ist.
Patent DE-102010056377-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/235
Filed: 2010-12-20
Granted: 2013-08-29
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei am ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und am zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind, und b) Riegeln (16), welche mittels der Führungssegmente (14) geführt zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand radial verschieblich sind, welche jeweils eine Verzahnung (16z) aufweisen, mittels derer sie im verriegelten Zustand mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirken, um den Beschlag (10) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass c) im zweiten Beschlagteil (12) für wenigstens einen Riegel (16), insbesondere für alle vorgesehenen Riegel (16), ein Freiraum (12f) ausgebildet ist, der im Bereich der Verzahnung (16) angeordnet und in axialer Richtung vertieft ist.
Patent DE-102010061263-B4 (DE)
Title: Flachkettenglied für eine Gliederkette sowie Stahlgliederkette mit derartigen Flachkettengliedern
Inventor: BENECKE RAINER DR
IPC: F16G15/12
Filed: 2010-12-15
Granted: 2015-11-05
Abstract: Flachkettenglied für eine Gliederkette, insbesondere eine Fördererkette (1), dessen die beiden Bögen (8, 9) verbindende Schenkel (4, 4.1) bei vertikaler Ausrichtung des Kettengliedes (2) in vertikaler Richtung eine Schenkelhöhe (H) aufweisen, die kleiner ist als die maximale Schenkelbreite (BS), wobei die maximale Schenkelbreite (BS) in vertikaler Richtung außermittig sowie zur Schenkelaußenseite (11) hin versetzt angeordnet und die maximale Schenkelbreite (BS) wiederum größer als die den Nenndurchmesser (N) des Kettengliedes (2) definierende Breite desselben im Bereich seiner Bögen (8, 9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der den Nenndurchmesser (N) des Kettengliedes (2) definierende Bereich der Bögen (8, 9) auf einen wenige Winkelgrade umfassenden Bogenabschnitt von maximal 10 Grad zu beiden Seiten der die Bögen (8, 9) im Querschnitt schneidenden Mittenebene (10) begrenzt ist, dass ausgehend von der Schenkelbreite (BS) die Breite des Kettengliedes (2) in seinen Bögen (8, 9) stetig bis in den den Nenndurchmesser (N) definierenden Bogenabschnitt abnimmt und dass die in das Kettengliedinnere (5) weisende Krümmung des jeder Bögenhälfte an die Mittenebene (10) grenzenden Bogenabschnittes in einem ausgehend von der Mittenebene (10) und sich zumindest über 40 bis 50 Grad erstreckenden Abschnitt einen gleichbleibenden Radius (R) aufweist, der größer ist als der halbe Nenndurchmesser (N).
Patent DE-102011013548-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine
Inventor: JAEGER MARTIN
IPC: B60T1/06
Filed: 2011-03-10
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Retarder – mit einem beschaufelten über eine Drehachse der hydrodynamischen Maschine rotierbaren Primärrad und einem beschaufelten stationären oder über der Drehachse der hydrodynamischen Maschine rotierbaren Sekundärrad, wobei – das Primärrad und das Sekundärrad miteinander einen torusförmigen, mit Arbeitsmedium befüllten oder befüllbaren Arbeitsraum rimärrads und/oder Sekundärrads ist wenigstens ein Entlüftungskanal zum Abführen von Luft oder eines Luft-Arbeitsmedium-Gemisches aus dem Arbeitsraum zugeordnet oder ist in diese integriert; wobei – der Entlüftungskanal im Arbeitsraum mündet; – die Mündungsfläche des Entlüftungskanals steht schräg auf der Längsachse des Entlüftungskanals. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – die Mündungsfläche ist teilweise verdeckt; und/oder – der Entlüftungskanal weist zwei Abschnitte auf, wobei der der Mündung zugewandte Abschnitt winklig oder senkrecht auf der Längsachse des anderen Abschnitts steht.
Patent DE-102011014019-B4 (DE)
Title: TPP-Splitting
Inventor: WALL BEREND VAN DER DR
IPC: B64C27/605
Filed: 2011-03-15
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung der Flugbahn von an einem Rotorkopf um ihre Längsachse drehbar angeordneten Rotorblättern eines Hubschrauberrotors, auf die über eine zyklisch und kollektiv verstellbare Taumelscheibenanordnung Steuersignale zur Flugsteuerung des Hubschraubers durch Einstellung von Rotorblatt-Einstellwinkeln von dem stehenden System des Hubschraubers in das drehende System des Hubschrauberrotors übertragbar sind, mit Ansteuern der Taumelscheibenanordnung derart, dass durch eine kollektive Verstellung der Taumelscheibenanordnung eine kollektive Einstellwinkeländerung an den Rotorblättern mit einer Frequenz pro Rotorumdrehung, die einem ganzzahligen Teil der Anzahl der Rotorblätter entspricht, so bewirkt wird, dass benachbarte Rotorblätter unterschiedliche Flugbahnen beschreiben, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer geraden Anzahl von Rotorblättern eine kollektive Einstellwinkeländerung an den Rotorblättern zweimal pro Rotorumdrehung (2/rev) bewirkt wird, wobei die maximale Amplitude der kollektiven Einstellwinkeländerung an festen Rotorpositionen erfolgt und die kollektive Einstellwinkeländerung zusätzlich zu den Einstellwinkeländerungen der Flugsteuerung durch Einsteuern von zusätzlichen Steuersignalen in die primären Steuersignale ohne zusätzliche Aktuatoren für die zusätzliche kollektive Einstellwinkeländerung im nicht-drehenden Hubschraubersystem an der Taumelscheibe mittels einer zusätzlichen Steuereinheit vorgenommen wird.
Patent DE-102011018182-B4 (DE)
Title: Selbstlernendes durch eine Satellitennavigation unterstütztes Hybridfahrzeug-Steuersystem
Inventor: DRÜNERT VOLKER
IPC: B60W10/08
Filed: 2011-04-19
Granted: 2021-09-02
Abstract: Selbstlernendes unterstütztes Hybridfahrzeugsystem (40) für ein Fahrzeug (10), wobei das Hybridfahrzeugsystem (40) umfasst:einen GPS-Empfänger (30) zum Bestimmen des Orts des Fahrzeugs (10);eine Hauptleistungsquelle (12) zum Bereitstellen von Hauptleistung für das Fahrzeug (10);eine Ergänzungsleistungsquelle (26) zum Bereitstellen von Ergänzungsleistung für das Fahrzeug (10);einen Elektromotor (16), der Leistung von der Ergänzungsleistungsquelle (26) und/oder der Hauptleistungsquelle (12) empfängt und das Fahrzeug (10) antreibt; undeine selbstlernende Steuereinheit (28), die auf Informationen vom GPS-Empfänger (30) und Informationen von mehreren Eingaben, die dem Fahrzeug (10) zugeordnet sind, anspricht, wobei die selbstlernende Steuereinheit (28) die Informationen vom GPS-Empfänger (30) und die Informationen der mehreren Eingaben verwendet, um Vorhersagen über zukünftige Fahrbedingungen des Fahrzeugs (10) zu treffen, um die Haupt- und die Ergänzungsleistungsquelle (12, 26) effizient zu nutzen, wobei die selbstlernende Steuereinheit (28) die Leistungsverteilung zwischen der Hauptleistungsquelle (12) und der Ergänzungsleistungsquelle (26) optimiert, um den Kraftstoffverbrauch zu verringern, Emissionen zu verringern und/oder die Leistung des Fahrzeugs (10) zu verbessern; dadurch gekennzeichnet , dassdie mehreren Eingaben Fahrzeuglastinformationen von zumindest einer Fahrzeuglast-Überwachungsvorrichtung und Kleinkinder-/Kindersitz-Informationen von Kleinkinder-/Kindersitz-Überwachungsvorrichtungen (58) umfassen.
Patent DE-102011106030-B4 (DE)
Title: Detektionsschaltung und Detektionsverfahren
Inventor: GETHER HORST
IPC: H04R29/00
Filed: 2011-06-30
Granted: 2016-06-02
Abstract: Detektionsschaltung (1), umfassend – einen ersten und einen zweiten Anschlusskontakt (P1, P2) zum Anschließen eines Mikrophons (HM) mit einer definierten Polarität; – einen ersten Schalter (S1), der den ersten Anschlusskontakt (P1) mit einem Bezugspotentialanschluss (GND) verbindet; – einen zweiten Schalter (S2), der den zweiten Anschlusskontakt (P2) mit dem Bezugspotentialanschluss (GND) verbindet; – einen Versorgungsanschluss (SUP) zum Zuführen eines Versorgungssignals, der über einen dritten Schalter (S3) entweder mit dem ersten Anschlusskontakt (P1) oder mit dem zweiten Anschlusskontakt (P2) verbunden ist; – eine Messeinrichtung (MS) zur Erfassung eines Messsignals in Antwort auf das zugeführte Versorgungssignal, wobei die Messeinrichtung (MS) mit einer Verbindung zwischen dem Versorgungsanschluss (SUP) und dem dritten Schalter (S3) gekoppelt ist; und – eine Auswerteeinrichtung (CTRL), die eingerichtet ist, in einer Testphase – eine erste Schaltkonfiguration einzustellen, bei der der erste Schalter (S1) in einem geöffneten Zustand ist, der erste Anschlusskontakt (P1) über den dritten Schalter (S3) mit dem Versorgungsanschluss (SUP), und der zweite Anschlusskontakt (P2) über den zweiten Schalter (S2) mit dem Bezugspotentialanschluss (GND) verbunden ist; – das Messsignal mit einem Schwellwert (IMIC_MAX, IMIC_MIN) zu vergleichen; und – auf der Basis dieses Vergleichs zu bestimmen, ob die Polarität eines angeschlossenen Mikrophons (HM) passend zur ersten Schaltkonfiguration ist.
Patent DE-102012021154-B4 (DE)
Title: Doppelnadelinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-10-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Doppelnadelinjektor (1), insbesondere für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, aufweisend:ein über einen ersten Aktuator (110) des Injektors (1) betätigbares erstes Pilotventil (90), über welches ein Entlastungsablauf (58) am Injektor (1),welcher mit einem ersten Steuerraum (50) des Injektors (1) kommuniziert, zur Hubsteuerung einer ersten Düsennadel (22) des Injektors (1) selektiv öffenbar ist;ein über einen zweiten Aktuator (130) des Injektors (1) betätigbares zweites Pilotventil (100), über welches ein Entlastungsablauf (78) am Injektor (1), welcher mit einem zweiten Steuerraum (70) des Injektors (1) kommuniziert, zur Hubsteuerung einer zweiten Düsennadel (42) des Injektors (1) selektiv öffenbar ist;wobei der Injektor (1) mit der ersten Düsennadel (22) ein erstes Düsenventil (20) ausbildet, über welches ein erster Düsenraum (24) am Injektor (1) selektiv druckentlastbar ist, und wobei der Injektor (1) mit der zweiten Düsennadel (42) ein zweites Düsenventil (40) ausbildet, über welches ein zweiter Düsenraum (24, 44) am Injektor (1) selektiv druckentlastbar ist, wobei die Düsenräume (24, 44) je über einen Hochdruck-Zulauf (30) am Injektor (1) anströmbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass der Injektor (1) weiterhin ein drittes Pilotventil (150) aufweist, über welches ein weiterer Entlastungsablauf (140), welcher mit dem zweiten Steuerraum (70) oder dem Düsenraum (44) des zweiten Düsenventils (40) kommuniziert, selektiv öffenbar ist, wobei das dritte Pilotventil (150) über den ersten Aktuator (110) insbesondere mitbetätigbar ist.
Patent DE-102012103244-B4 (DE)
Title: Fluid-Kollektor
Inventor: YAO NAN-KUANG
IPC: A61M27/00
Filed: 2012-04-13
Granted: 2016-04-07
Abstract: Fluid-Kollektor, umfassend: einen Behälter (10) mit einer Öffnung; ein T-Rohr (20) verbunden mit der Öffnung des Behälters (10) und eine Hauptleitung (21) mit einem Auslassende (211), das mit der Öffnung des Behälters (10) verbunden ist und kommuniziert und einem Einlassende (212); und eine Abzweigleitung (22), die quer zu einer Seitenwand der Hauptleitung (21) befestigt ist; die mit der Hauptleitung (21) kommuniziert und ein Verbindungsende (221) aufweist, das an der Hauptleitung (21) befestigt ist; ein Öffnungsende (222), und eine Erfassungsöffnung (223), die durch die Seitenwand der Abzweigleitung (22) ausgebildet ist und weit weg von dem Verbindungsende (221) der Abzweigleitung (22) angeordnet ist, und eine Schrauben-Verstelleinheit angebracht in dem T-Rohr (22) und umfassend eine erste Schraubeinheit (31), die im Auslassende (211) der Hauptleitung (21) angeordnet ist, und eine zweite Schraubeinheit (32), die in dem Verbindungsende (221) der Abzweigleitung (22) angeordnet ist.
Patent DE-102012103702-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis von Überspannung
Inventor: WIRTH HARTMUT
IPC: H02H3/20
Filed: 2012-04-26
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis von Überspannung zur Anordnung in einer elektrischen Leitung mit – zumindest einem spannungsführenden Leiter (SL), der an seinem ersten Ende einen Eingang (2) und an seinem zweiten Ende einen Ausgang (3) aufweist, wobei der spannungsführende Leiter (SL) mit einem ersten Spannungsindikator (4) verbunden ist und – zumindest einem nichtspannungsführenden Leiter (NL), der an seinem ersten Ende einen Eingang (5) und an seinem zweiten Ende einen Ausgang (6) aufweist, wobei der zumindest eine spannungsführende Leiter (SL) und der zumindest eine nichtspannungsführende Leiter (NL) innerhalb eines Gehäuses (1) angeordnet sind und die Eingänge und die Ausgänge der Leiter (SL, NL) die einzigen Öffnungen des Gehäuses (1) überdecken, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorrichtung eingerichtet ist, eine am spannungsführenden Leiter anliegende Spannung unabhängig von ihrem Wert immer von dem Eingang des spannungsführenden Leiters zum Ausgang des spannungsführenden Leiters zu leiten, – dass der Ausgang des ersten Spannungsindikators (4) mit dem nichtspannungsführenden Leiter (NL) verbunden ist, wobei der erste Spannungsindikator (4) eingerichtet ist, nur oberhalb einer Grenzspannung von 650 V für Spannung durchlässig zu sein und einer irreversiblen Änderung zu unterliegen, und – dass das Gehäuse (1) versiegelt ist.
Patent DE-102012103887-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Tisch und einer bildprojizierenden Vorrichtung sowie Verwendung und Steuerungsverfahren
Inventor: JAHN GERHARD
IPC: G03B21/14
Filed: 2012-05-03
Granted: 2018-12-13
Abstract: Anordnung umfassend zumindest einen Tisch (1) mit einer Tischplatte (1.1) und zumindest eine oberhalb des Tisches (1) angeordnete, bildprojizierende Vorrichtung (2), wobei die bildprojizierende Vorrichtung (2) zur Abbildung von Bilddaten auf einer Projektionsfläche (3) ausgebildet ist, wobei die Projektionsfläche (3) zumindest von einem Teilbereich der Oberseite der Tischplatte (1.1) gebildet wird und wobei der Tisch (1) zumindest eine berührungsempfindliche Sensoreinheit (4) aufweist, durch die an der Oberfläche der Tischplatte (1.1) eine berührungsempfindliche Bedienoberfläche (5) gebildet wird, wobei zumindest eine Teilfläche der Bedienoberfläche (5) innerhalb der Projektionsfläche (3) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die berührungsempfindliche Sensoreinheit (4) oberseitig nicht erkennbar in die Tischplatte (1.1) integriert ist, wobei die berührungsempfindliche Sensoreinheit (4) in einer Ausnehmung (1.2.1) des Trägermaterials (1.2) der Tischplatte (1.1) vorgesehen ist und mittels einer durchgehenden Deckschicht (1.3) der Tischplatte (1.1) verdeckt wird.
Patent DE-102012108984-B4 (DE)
Title: Tanksattelanhänger, Tankfahrzeug sowie Bodenventilanordnung zur Verwendung in einem Tanksattelanhänger
Inventor: PFEIFFER FRANZ
IPC: B65G69/08
Filed: 2012-09-24
Granted: 2015-07-30
Abstract: Tanksattelanhänger umfassend zumindest einen länglichen Tankbehälter (5) mit zumindest einem frontseitigen Bodenabschnitt (6) und einem heckseitigen Bodenabschnitt (7), mit einer im Bereich des frontseitigen Bodenabschnittes (6) vorgesehene Kupplungsanordnung (3) zur drehgelenkigen Kupplung des Tanksattelanhängers (2) mit einem Zugfahrzeug (1) und zumindest einem im Bereich des heckseitigen Bodenabschnittes (7) vorgesehenen Fahrwerks (8), bei dem der Tanksattelanhänger (2) eine im Bereich der Kupplungsanordnung (3) angeordnete Bodenventilanordnung (12) aufweist, an die zumindest ein im Innenraum (5’) des Tankbehälters (5) geführtes Rohr oder Rohrsystem (13) angeschlossen ist, wobei sich das Rohr oder Rohrsystem (13) von der Bodenventilanordnung (12) zu dem Bodenabschnitt (11) des Tankbehälters (5) mit dem tiefsten Höhenniveau erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsanordnung (3) in Form einer Sattelkupplung mit einer um eine Drehachse (DA) drehbaren Drehringverbindung (9) und einer Drehdurchführung (10) ausgebildet ist, wobei sich die Bodenventilanordnung (12) entlang der Drehachse (DA) der Drehringverbindung (9) erstreckt, und zwar zumindest abschnittsweise in den Innenraum (5’) des Tankbehälters (5).
Patent DE-102012209709-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein elektronisches Bauelement, elektrische Schaltung, elektrochemischer Energiespeicher, Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schaltung und Verwendung einer flexiblen Hülle
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: H01L21/56
Filed: 2012-06-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Schutzvorrichtung für ein elektronisches Bauelement (120), wobei das elektronische Bauelement (120) zur Anordnung innerhalb eines ein Elektrolytmedium (104) umfassenden Gehäuses (106) eines elektrochemischen Energiespeichers (100) vorgesehen ist und zumindest ein Kontakt (130) zur elektrischen Ankontaktierung des elektronischen Bauelements (120) vorgesehen ist, wobei die Schutzvorrichtung folgende Merkmale aufweist:eine zumindest partiell flexible Hülle (140), die ein Material aufweist, das in Kontakt mit dem Elektrolytmedium (104) chemisch wechselwirkungsarm oder wechselwirkungsfrei ist, wobei die Hülle (140) ausgebildet ist, um das elektronische Bauelement (120) fluiddicht einzuhüllen, wobei der zumindest eine Kontakt (130) aus der Hülle (140) fluiddicht herausführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Hülle (140) der Schutzvorrichtung mit einem Fluid befüllt ist.
Patent DE-102012211620-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Selbst-Optimierenden Verkehrsfluss unter Verwendung gemeinsam genutzter Fahrzeuginformationen
Inventor: LECTION DAVID BRUCE
IPC: G08G1/017
Filed: 2012-07-04
Granted: 2022-04-28
Abstract: System zum Optimieren des Verkehrsflusses basierend auf von einem oder mehreren Fahrzeuginformations-Agenten gesendeten Informationen, das Folgendes umfasst:wenigstens eine mit wenigstens einem Fahrzeuginformations-Agenten verbundene Verkehrssynchronisations-Steuereinheit, wobei die wenigstens eine Verkehrssynchronisations-Steuereinheit:von dem wenigstens einen Fahrzeuginformations-Agenten gesendete Informationen empfängt, wobei die Informationen Fahrzeugposition, Richtung, Geschwindigkeit, Fahrzeugtyp, geplante Route, Tankfüllstand und Anzahl der Fahrzeuginsassen umfassen, undbasierend auf den empfangenen Informationen einen optimalen Verkehrsfluss innerhalb einer Region berechnet; undwenigstens eine mit der wenigstens einen Verkehrssynchronisations-Steuereinheit verbundene Verkehrsleiteinheit, wobei die wenigstens eine Verkehrsleiteinheit:den berechneten optimalen Verkehrsfluss von der wenigstens einen Verkehrssynchronisations-Steuereinheit empfängt undZustände dynamisch beibehält oder ändert, um den berechneten optimalen Verkehrsfluss innerhalb der Region zu ermöglichen.