baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006832-U1 (DE)
Title: Hochstuhl mit schwenkbarer Lehne
IPC: A47D1/00
Filed: 2012-07-16
Abstract: Hochstuhl (10), insbesondere für Babys und Kleinkinder, bestehend aus einem Gestell (60), einem Sitzteil (40) sowie einem Rückenteil (50) mit einstellbarer Neigung gegenüber dem Sitzteil (40), dadurch gekennzeichnet, daß der Hochstuhl (10) über das Rückenteil (50) wahlweise in wenigstens eine Liegeposition oder wenigstens eine Sitzposition verstellbar ist.
Patent DE-202012008283-U1 (DE)
Title: Sektoren Teilelemente in einer Konvektorscheibe mit vertikaler Anordnung
IPC: F27B11/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Es wird ein Schutzanspruch auf die Ausführung der Einlauf- und Auslaufseite der Sektorenteilelemente erhoben, derart, dass die Elemente mit einer Anschärfung unter 35° versehen werden.
Patent DE-202012008864-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für einen Sanitärkörper
IPC: E03D11/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Tragvorrichtung (1) für einen Sanitärkörper (10), insbesondere ein WC-Becken, ein Bidet oder einen Waschtisch, – mit einem ersten Träger (2), der erste Befestigungselemente (2.1) zur statischen Montage des ersten Trägers (2) an einem Bauwerk sowie zweite Befestigungselemente (2.2) zur Anbringung eines Spülkastens (3) am ersten Träger (2) aufweist, und – mit einem zweiten Träger (4), der dritte Befestigungselemente (4.1) zur Anbringung des Sanitärkörpers (10) an dem zweiten Träger (4) aufweist, wobei der zweite Träger (4) mit dem ersten Träger (2) zwischen einer ersten, oberen Position (I) und einer in Schwerkraftrichtung (X) davon beabstandeten zweiten, unteren Position (II) verschiebbar verbunden ist, wobei der zweite Träger (4) zumindest in der ersten, oberen Position (I) und in der zweiten, unteren Position (II) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Träger (2) und dem zweiten Träger (4) mindestens eine entgegen der Schwerkraftrichtung (X) wirkende Feder (5, 5') angeordnet ist, deren eines Ende (5.1, 5.1') mit dem ersten Träger (2) und deren anderes Ende (5.2, 5.2') mit dem zweiten Träger (4) verbunden ist.
Patent DE-202012011279-U1 (DE)
Title: Stehstütze
IPC: A47C9/02
Filed: 2012-11-24
Abstract: Die Stehstütze, bestehend aus einer entsprechend großen Bodenplatte (11) an dieser die Stützelemente Sitz (14 u. 15) und Fußstütze (13) angeschraubt sind. Ein Teppichboden oder auch Gummibelag ist auf der Platte aufgeklebt. Diese Platte ist von unten mit einer kleinen Gummischicht an den vier Ecken als Auflagefläche beklebt. Nach Bedarf kann die Platte auch mit Lenkrollen, ent.- oder belastungsgebremst ausgestattet werden.
Patent DE-202012012078-U1 (DE)
Title: Notfall-Bergungssystem
IPC: A62B1/06
Filed: 2012-12-18
Abstract: Notfall Bergungssystem zur Personenrettung durch Einsatz einer Bergungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Bergungseinheit einen Grundkörper (15) mit Seildurchlauf (16), eine Abdeckplatte (17), einen Sperrhacken mit Spannelement (18), ein Seil (19), zwei Karabiner (20/21) und ein Abkopplungssystem (22) besitzt sich das Abkopplungssystem auf der Zug-seite der Bergungseinheit befindet. beim auslösen des Abkopplungssystems der Sperrhaken den Rücklauf des Seils verhindert, sodass der Umlenkpunkt, nach Aktivierung des Abkopplungssystems sich nicht mehr verschiebt. Das Seil läuft demnach nur in eine Richtung frei und wird in die andere Richtung gesperrt. Das Spannelement des Sperrhakens stets eine gewisse Vorspannung gewährleistet, um das Seil beim auslösen des Abkopplungssystems sicher zu halten. die Bergungseinheit sich oberhalb des Ausstiegbereiches befindet, um den Umlenkpunkt optimal zu beeinflussen.
Patent DE-202012100360-U1 (DE)
Title: Profillaufschiene
IPC: E01B25/08
Filed: 2012-02-02
Abstract: Profillaufschiene (1) für Einschienen-Hängebahnen in I-förmiger Ausführungsform, mit einem Oberflansch (2) vorgegebener Flanschbreite (b1) und einem Unterflansch (3) vorgegebener Flanschbreite (b2), u zur Verbindung beider Flansche (2, 3) dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Stegbreite (s) zur schmalsten Flanschbreite (b1, b2) bei jeweils U-förmigem Oberflansch (2) und Unterflansch (3) wenigstens 0,12 beträgt und bei T-förmigem Oberflansch (2) und Unterflansch (3) mindestens 0,09.
Patent DE-202012100521-U1 (DE)
Title: Lastwiderstand
IPC: H01C3/08
Filed: 2012-02-16
Abstract: Lastwiderstand (10), insbesondere für eine Windenergieanlage, mit einem Gehäuse (12) mit mindestens zwei Seitenwänden (18) und mindestens einem Widerstandsblock (20), wobei ein Widerstandsblock (20) zwischen jeweils zwei Seitenwänden (18) angeordnet ist, und der mindestens eine Widerstandsblock (20) mit einer Vielzahl von Widerstandsplatten (40) gebildet ist, die auf einer hinteren und einer vorderen Befestigungsstange (44, 46) jeweils gleichmäßig parallel zueinander beabstandet aufgefädelt sind, wobei die Befestigungsstangen (44, 46) quer zu den Widerstandsplatten (40) und den Seitenwänden (18) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Widerstandsblock (20) zur horizontalen und vertikalen Lagefixierung in zwei Halteschienen (22, 24) aufgenommen ist, die jeweils an zwei gegenüberliegenden Seitenwandinnenflächen (26, 28) befestigt sind.
Patent DE-202012102503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mehrspurigen Transport von flachen Gegenständen
IPC: B65G47/06
Filed: 2012-07-06
Abstract: Vorrichtung zum gleichzeitigen Transport von Substraten (S) in mehreren parallel zueinander angeordneten Spuren mit einem mehrspurigen Zuführbereich (1) zum Zuführen der Substrate (S), einem mehrspurigen Transportbereich (2) zum Transport der Substrate (S), sowie einem mehrspurigen Entnahmebereich (3) zum Entnehmen der vom Transportbereich (2) zugeführten Substrate (S), wobei zum spurgetreuen Transport der Substrate (S) – jede Spur des Zuführbereichs (1) eine vertikal verfahrbare Einrichtung zur Aufnahme (S1, S2, ...) mehrerer übereinander angeordneter Substrate (S) sowie ein Mittel zum Abstapeln dieser Substrate (S) umfasst, und – jede Spur des Entnahmebereichs (3) eine vertikal verfahrbare Einrichtung zur Aufnahme (S1’; S2’; ...) mehrerer übereinander anzuordnender Substrate (S) sowie ein Mittel zum Einstapeln dieser Substrate (S) umfasst.
Patent DE-202013003075-U1 (DE)
Title: Abschussstativ (Dreibeinig oder auch mehrere Beine) für eine Silvester/Neujahres/Pyrorakete mit Holzstab
IPC: F16M11/24
Filed: 2013-04-03
Abstract: Das Abschussstativ für Silvesterraketen (Gefahrenklasse F2, ehemals Klasse II) mit Holzstab, die es Standartmäßig im Handel zu erwerben gibt, ist dadurch gekennzeichnet, dass es in der Mitte ein Rohr (1) mit 440 mm (b) Länge hat, mit einem Rohrdurchmesser von 20 mm (a). Die 3 (3, 4, 5) oder 4 Stativbeine mit einer Länge von jeweils 440 mm (c), sind mit einem Metallring (2) am Rohr (1) verbunden.
Patent DE-202013003989-U1 (DE)
Title: Cervixplatzhalter (Gebärmutterhalsplatzhalter) zur Markierung des Gebärmutterhalses bei operativen Eingriffen
IPC: A61B17/02
Filed: 2013-04-27
Abstract: Zweiteiliges Instrument bestehend aus einem Kunststoffstift mit einseitigem Bürstenbesatz und einem runden, aufsetzbaren Kunststoffdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffstift (1) durch den einseitigen Bürstenbesatz (2) in dem Gebärmutterhals-Kanal fixiert wird und der Kunststoffdeckel (3) nach Fixierung des Stiftes an der dem Bürstenanteil gegenüberliegenden Seite aufgesetzt wird.
Patent DE-202013003996-U1 (DE)
Title: Blumen- und/oder Flaschenanhänger aus Papier oder Kunststoff
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-04-22
Abstract: Blumen- und/oder Flaschenanhänger aus Papier oder Kunststoff, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass durch die Befestigungsart und die spezielle Stanzung im Mittelteil die Befestigung an Objekten gegeben ist.
Patent DE-202013004362-U1 (DE)
Title: Unterwasserschleppkörper zur hydroakustischen Vermessung des eigenen Schleppschiffs.
IPC: B63G8/39
Filed: 2013-05-02
Abstract: Unterwasserschleppkörper zur hydroakustischen Vermessung des eigenen Schleppschiffes um den ausgesendeten Lärmpegel zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleppkörper auf Grund seiner tragflächenähnlichen Form eine hohe Lagestabilität aufweist und zusätzlich durch diese Form einen Abtrieb erzeugt, der den Schleppkörper unterhalb des Kielwassers aber dich hinter dem Heck des Schleppfahrzeugs positioniert.
Patent DE-202013006259-U1 (DE)
Title: Windkraft-Technik an Land
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-07-11
Abstract: Technische Inseln zur Abschöpfung und energetischen Ergänzung der Windenergie sowie zur Erhöhung der Sicherheit der Stromversorgung dadurch gekennzeichnet, daß diese aus mehreren Windrad-Grenerator-Aggregaten, einem Diesel-Generator-Aggregat oder/und einem Gasturbinen-Generator-Aggregat und mindestens aus einem Transformator besteht.
Patent DE-202013009113-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuerung für Ausfahrbohle
IPC: B60K25/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Bohlenanordnung (102) mit: einer Hauptbohle (104), einer beweglich an der Hauptbohle (104) befestigten Ausfahrbohle (106) und einem Steuerungssystem (300) für die Ausfahrbohle (106) mit: einer zum Festlegen einer Geschwindigkeitsgrenze für die Ausfahrbohle (106) ausgebildeten ersten Eingabevorrichtung (304), einer zum Verändern der Geschwindigkeit der Ausfahrbohle (106) innerhalb der Geschwindigkeitsgrenze ausgebildeten zweiten Eingabevorrichtung (306), einer dritten Eingabevorrichtung (316), die zum Steuern der Beziehung der Geschwindigkeit der Ausfahrbohle (106) und einer relativen Position der zweiten Eingabevorrichtung (304) ausgebildet ist, und einer Steuerung (302), die zum Empfangen von Eingaben von der ersten, der zweiten und der dritten Eingabevorrichtung (304, 306, 316) und zum Ausgeben eines Befehlssignals zum Bewegen der Ausfahrbohle (106) relativ zu der Hauptbohle (104) ausgebildet ist.
Patent DE-202013010931-U1 (DE)
Title: Verbindung zweier Teile
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Verbindung mit einem ersten Teil (1), welches eine Profilnut (3) aufweist, und einem zweiten Teil (2) mit einem Vorsprung (14), der zum Verbinden der beiden Teile (1,2) einen Steg (5) der Profilnut (3) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (6) und am zweiten Teil (2) eine Klemmfläche (4) vorgesehen ist, wobei die Klemmfläche (4) unter der Wirkung des Federelements (6) klemmend am Steg (5) anlegbar ist.
Patent DE-202013100659-U1 (DE)
Title: Trockenfritteuse unter Rührfunktion und Heizhaube
IPC: A47J37/12
Filed: 2013-02-14
Abstract: Heizhaube (20) einer Trockenfritteuse (1), umfassend: einen Abdeckkörper (21) mit einem Gehäuse (211) und einer Trennplatte (212), ein Innenraum des Gehäuses (211) wird durch die Trennplatte (212) in eine Installationskammer (2110) und eine Heißluftkammer (2111) getrennt; ein erstes Stellglied (22) ist in der Installationskammer (2110) befestigt, und diese weist eine erste Antriebswelle (221) auf; ein Heißluft-Versorgungsmodul (23), das in der Heißluftkammer (2111) angeordnet ist, und mit einem Heizelement (231) und einem Gebläselaufrad (232), die durch den Antrieb der ersten Antriebswelle (221) gedreht werden; ein zweites Stellglied (24), das in der Installations-Kammer (2110) befestigt ist, das zweite Stellglied (24) ist an einer lateralen Seite des ersten Stellglieds (22) angeordnet und hat eine zweite Antriebswelle (241); eine Gruppe von Untersetzungsgetrieben (25), die von der zweiten Antriebswelle (241) angetrieben wird, und eine Rühr-Komponente (26), die in der Heißluftkammer (2111) angeordnet ist und mit der Gruppe der Untersetzungsgetriebe (25) verbunden ist.
Patent DE-202013101310-U1 (DE)
Title: Füllstoffspatel/-hobel
IPC: E04F21/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Füllstoffspatel/-hobel (1) zum Ausbessern von beschädigten Oberflächen mittels eines thermoplastifizierbaren Füllstoffes, mit einem länglichen Gehäuse (2), das eine vordere Stirnseite (5) und eine hintere Stirnseite (9) aufweist, wobei von der vorderen Stirnseite (5) eine metallische elektrisch beheizbare Spitze (3) mit einer messerartigen Kante (4) absteht und in dem Gehäuse (2) zwischen der hinteren (9) und der vorderen (5) Stirnseite eine von außen zugängliche Aufnahmekammer (8) für mindestens eine netzunabhängige Spannungsquelle (20) angeordnet ist, die mit einem Kammerdeckel (10) verschließbar ist, gekennzeichnet durch ein, einer oder mehreren handelsüblichen netzunabhänigen Spannungsquellen (20) nachgebildetes, in die Aufnahmekammer (8) einsetzbares Einsatzteil (24), das den Eingangskontakten (12, 13) der Aufnahmekammer (8) zugeordnete Ausgangskontakte (27, 28) und einen mit den Ausgangskontakten (27, 28) verbundenen Anschluss (29) für die Verbindung der Ausgangskontakte (27, 28) mit einer externen netzunabhängigen Spannungsquelle aufweist.
Patent DE-202013104688-U1 (DE)
Title: Aufgussvorrichtung und ein Aufbau zum Heben eines Aufgussbehälters davon
IPC: A47G19/14
Filed: 2013-10-17
Abstract: Aufbau zum Heben eines Aufgussbehälters, der in einer Aufgussvorrichtung verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau zum Heben eines Aufgussbehälters aufweist: einen Deckelkörper in einer oberen Öffnung der Aufgussvorrichtung; einen Hebeknopf an einer Oberseite des Deckelkörpers; einen Aufgussbehälter zum Aufnehmen eines Aufgusses an einer Unterseite des Deckelkörpers; eine Hebeachse, die sich durch den Deckelkörper erstreckend ausgebildet ist und ein Ende und ein anderes Ende aufweist, wobei das eine Ende an dem Aufgussbehälter befestigt ist und das andere Ende an dem Hebeknopf befestigt ist; und einen Achsenhalter, der in dem Deckelkörper befestigt ist, zum Halten der Hebeachse, sodass die Hebeachse unter einer externen Kraft nach oben und unten gleitend ausgebildet ist und in ihrer Position gehalten wird, nachdem die externe Kraft nicht mehr einwirkt.
Patent DE-202014001070-U1 (DE)
Title: Universalschlüssel
IPC: B25B23/16
Filed: 2014-02-06
Abstract: Ein Universalschlüssel aufweisend: ein erstes Werkzeugteil mit einem Handgriffabschnitt an einem ersten Ende und einem Maulspannschlüssel an einem gegenüberliegenden Ende, der Handgriffabschnitt hat eine aufnehmende Kammer an dem ersten Ende; und ein zweites Werkzeugteil mit einem zweiten Handgriffabschnitt, welcher konfiguriert ist, um mit dem ersten Handgriffabschnitt zusammenzupassen, und einer Bindungsverlängerung an einem ersten Ende davon, die Bindungsverlängerung ist in die aufnehmende Kammer einführbar, um das zweite Werkzeugteil mit dem ersten Werkzeugteil lösbar zu paaren zum Bereitstellen einer zusätzlichen Hebelwirkung an den Maulspannschlüssel, wenn die Teile verbunden sind, der erste Handgriffabschnitt und der zweite Handgriffabschnitt passen zusammen, um eine im Wesentlichen kontinuierliche und glatte äußere Oberfläche zu formen, wenn sie verbunden sind.
Patent DE-202014003746-U1 (DE)
Title: Sockenchaps, Strumpfchaps, Chapssocks, Ridingsock-/trump Reitsocke-Reitstrumpf, verstärkte Reitsocke, Haftreitsocke-Haftreitstrumpf
IPC: A41B11/02
Filed: 2014-05-03
Abstract: Sockenchaps, Strumpfchaps, Chapssocks, Reitsocke-/strumpf, verstärkte Reitsocke-/strumpf, Haftreitsocke-/strumpf, Riding sock-/trump dadurch gekennzeichnet, dass die Socke/der Strumpf an der jeweiligen beininnen liegenden Seite (entlang der Wade) eine Verstärkung/Beschichtung (1) aufweist.
Patent DE-202014105976-U1 (DE)
Title: Schleifteller
IPC: B24B23/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Schleifteller (1) für rotierende Oberflächenfeinbearbeitungen durch ein Schleifblatt oder dergleichen Arbeitsmittel, das unterseitig an einer Auflagefläche (3) eines elastisch verformbaren Kissens (2) anzubringen ist, das auf der der Auflagefläche (3) gegenüberliegenden Seite durch eine Stützplatte (4) aus einem gegenüber dem des Kissens (2) steiferen Material, insbesondere aus einem faserverstärkten Kunststoff, abgestützt ist, in der ein vorzugsweise aus Metall hergestellter Antriebsanschluss (5) mit einem zentralen in Richtung einer Rotationsachse hervortretenden Anschlusszapfen (6) und einem die Stützplatte (4) über periphere Verbinder (15, 25, 27) mitnehmenden Anschlussfuß (17) verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsanschluss (5) mehrteilig zusammengesetzt ist mit einem aus zwei Fußplatten (9, 10) gebildeten Anschlussfuß (17), zwischen denen der Anschlusszapfen (6) fußseitig zusammen mit der Stützplatte (4) festgelegt ist und mit einem Formansatz (21) formschlüssig in zumindest eine der beiden Fußplatten (9, 10) eingreift, und wobei die Fußplatten (9, 10) miteinander durch die peripheren Verbinder (15, 25, 27) zusammengespannt sind.
Patent DE-202015000540-U1 (DE)
Title: Pneumatische Steuer- und Messvorrichtung sowie Sitzkomfortsystem
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-01-27
Abstract: Pneumatische Steuer- und Messvorrichtung (2) mit einem Ventil (4) und mit einem Drucksensor (16), wobei das Ventil (4) einen Eingangskanal (24), einen Druckkanal (54, 58, 60), einen Ausgangskanal (30) und ein von einem Aktor (38) geschaltetes oder schaltbares Dichtelement umfasst, und wobei der Eingangskanal (24) fluidisch mit einem Druckluftversorgungskanal verbunden ist und das Dichtelement dazu eingerichtet ist, den Eingangskanal (24) mit dem Druckkanal (54, 58, 60) zu verbinden, so dass an einem mit dem Druckkanal (54, 58, 60) fluidisch kommunizierenden Ausgangsanschluss (32) des Ventils (4) ein in dem Druckluftversorgungskanal bereitgestellter Versorgungsdruck bereitgestellt wird oder bereitstellbar ist, wobei ferner ein Drucksensor (16) zum Erfassen eines an dem Ausgangsanschluss (32) anliegenden Drucks umfasst ist, welcher fluidisch mit dem Druckkanal (54, 58, 60) verbunden oder in den Druckkanal (54, 58, 60) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (16) ein leiterplattenintegrierter Drucksensor (16) ist.
Patent DE-202015001696-U1 (DE)
Title: Längenvariable Schutzabdeckung mit Faltenelement
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-03-05
Abstract: Längenvariable Schutzabdeckung mit wenigstens einem Faltenelement (26; 426) und mit diesem verbundenen Rahmenelementen (422) und/oder Lamellenelementen (18; 118; 218; 318), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Faltenelement (26; 426) Zwischenfalten (30; 430) aufweist, die aus zwei flächig aufeinander liegenden Faltenlagen (32, 34; 432, 434) mit einer Knickstelle (36; 436) um 180° bestehen, wobei die Rahmenelemente (422) und/oder Lamellenelemente (18; 118; 218; 318) an den Zwischenfalten (30; 430) festgelegt sind.
Patent DE-202015002518-U1 (DE)
Title: Balance-Trainingsvorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2015-04-02
Abstract: Balance-Trainingsvorrichtung (2), umfassend eine Platte (4) mit einer Trittfläche (4.1) an einer Oberseite der Platte (4) und einer Unterseite der Platte (4), wobei die Balance-Trainingsvorrichtung (2) weiter mindestens einen Griff (18) umfasst, der direkt und starr mit der Platte (4) verbunden ist und an dem sich eine trainierende Person beim Trainieren mit den Händen festhalten kann, wobei der mindestens eine Griff (18) in einem Abstand zwischen 20 cm und 250 cm, zwischen 30 cm und 100 cm, 50 cm und 80 cm, oder 60 cm und 70 cm, über der Trittfläche angeordnet ist, wobei die Unterseite eine Abrollfläche (4.2) oder eine Befestigungsvorrichtung für ein Abrollelement oder ein an der Unterseite befestigtes Abrollelement umfasst, wobei die Unterseite der Platte (4) dazu vorgesehen ist, über ein Abrollelement (8) abzurollen oder ein Abrollelement an der Unterseite zu befestigen oder an der Unterseite der Platte (4) ein Abrollelement befestigt ist.
Patent DE-202015005696-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher-Flachrohr und Wärmetauscher
IPC: F28F1/40
Filed: 2015-08-11
Abstract: Wärmetauscher-Flachrohr (1) mit einem gewellten Blecheinsatz (2), der in Längsrichtung des Rohres (1) laufende Kanäle (3) für die Durchströmung mit beispielsweise Abgas oder Ladeluft bereitstellt und der sich etwa über eine Länge des Flachrohrs (1) erstreckt, mit zwei Rändern (20) des Blecheinsatzes (2), die einen Abstand zu Schmalseiten (10) des Flachrohrs (1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Enden (21, 22) des gewellten Blecheinsatzes (2) an dessen beiden Rändern (20) und ein Stück (23) weit in dessen Längsrichtung reichend derart umgeformt ist, dass die umgeformten Ränder (20) eine feste metallische Verbindung an einer Innenseite (11) des Flachrohrs (1) besitzen bzw. erlauben, wobei auf einer über eine Länge des Stücks (23) hinaus reichenden Länge des Blecheinsatzes (2) im Wesentlichen keine oder zumindest eine weniger haltbare metallische Verbindung der Ränder (20) mit der Innenseite (11) des Flachrohrs (1) vorhanden ist.
Patent DE-202015008152-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein wärmebehandeltes Erzeugnis auf Fleischbasis, die leicht geöffnet werden kann
IPC: A22C13/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Verpackung (10) für ein wärmebehandeltes Erzeugnis auf Fleischbasis, die leicht geöffnet werden kann, gekennzeichnet durch: I. eine Mehrschicht-Verpackungsfolie, die synthetische Polymere aufweist, II. einen wärmeversiegelten Bereich (11), der die Form des zu füllenden Behältnisses bildet und sich auf der Längsachse des Behältnisses befindet, III. eine nicht versiegelte Oberfläche (12), die sich parallel zu dem wärmeversiegelten Bereich (11) erstreckt, wobei die nicht versiegelte Oberfläche (12) wenigstens eine Reißkerbe (13) senkrecht zu dem wärmeversiegelten Bereich (11) hat und die wenigstens eine Reißkerbe (13) das Öffnen der Verpackung (10) durch Drehbewegung ermöglicht.
Patent DE-202015101172-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit Dekorfenster und Blende
IPC: B60J1/10
Filed: 2015-03-09
Abstract: Bestattungsfahrzeug, mit einer Fahrerkabine und einem Sargraum, und mit einer den Sargraum umgebenden Karosserie (1), wobei in dem den Sargraum umgebenden Bereich der Karosserie (1) ein Dekorfenster (4) angeordnet ist, welches eine Scheibe (5) in Art einer Glasscheibe aufweist sowie eine Sichtblende (8), die hinter der Scheibe (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (5) bereichsweise auf der äußeren Karosseriefläche (2) aufliegt, und an die Scheibe (5) angrenzend eine Blende (14) vorgesehen ist, die sich bis zu einem Absatz (16) erstreckt, der eine Änderung in der äußeren Karosseriefläche (2) darstellt.
Patent DE-202015101501-U1 (DE)
Title: Aufbau des Spulenkörpers eines Transformators
IPC: H01F27/28
Filed: 2015-03-25
Abstract: Aufbau des Spulenkörpers eines Transformators, welcher einen Spulenträger umfasst, der aus einem ersten Wicklungsbereich, zwei zweiten Wicklungsbereichen, die sich auf beiden Seiten des ersten Wicklungsbereichs befinden, und einem Durchgang besteht, der beim Belegen des ersten Wicklungsbereichs und der zweiten Wicklungsbereiche passierbar bleibt, wobei die jeweiligen zweiten Wicklungsbereiche jeweils mindestens mit einem Steckplatz versehen sind.
Patent DE-202015102190-U1 (DE)
Title: Schieberventil
IPC: F16K3/312
Filed: 2015-04-30
Abstract: Schieberventil mit einem sich in einer horizontalen Ebene erstreckenden Ventilgehäuse (1), mit einem das Ventilgehäuse (1) in vertikaler Richtung durchsetzenden Durchgangskanal (4) und mit einer im Ventilgehäuse (1) in horizontaler Richtung (6) verschiebbar gelagerten Ventilplatte (5) zum Öffnen und zum Verschließen des Durchgangskanals (4) gekennzeichnet durch einen in der horizontalen Ebene über die Seitenwände des Ventilgehäuses (1) hinausstehenden Montageflansch (3) am Ende des Durchgangskanals (4).
Patent DE-202015102495-U1 (DE)
Title: Variables Dämpfungssystem für Laufschuhe
IPC: F16F7/12
Filed: 2015-05-13
Abstract: Verstellbares Dämpfungssystem für einen Laufschuh, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungssystem einen Hohlzylinder (1), eine auf den Grund dieses Hohlzylinders (1) auflegbare Dämpfungsschicht (2), eine Spindel (3), einen ebenfalls in den Hohlzylinder (1) einsetzbaren Druckzylinder (4) und eine Mutter (5) umfasst, wobei Mutter (5) und Druckzylinder (4) relativ zum Hohlzylinder (1) axial bewegbar und rotatorisch festgelegt sind, und wobei die Spindel (3) drehbar und koaxial zum Hohlzylinder (1) angeordnet ist und ein Innengewinde aufweist, welches mit einem Außengewinde der Mutter (5) zusammenwirkt, so dass bei Drehung der Spindel (3) der Abstand zwischen Unterseite des Druckzylinders (4) und Oberseite des Bodens des Hohlzylinders (1) variierbar ist, wodurch eine variable Dämpfung mittels Veränderung der Vorspannung der Polymerschicht (2) ermöglicht wird.