baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9317818-A1 (WO)
Inventor: AMBOS EBERHARD
IPC: H05B6/02
Filed: 1993-03-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur induktiven Beheizung eines Einlegeteils (12) für ein Verbundgußteil, vorzugsweise auf der Basis von Eisen- und/oder Stahlwerkstoffen, wird das Einlegeteil (12) in der Gießform (10) plaziert und diese von außen mit zwei in einer Ebene einander gegenüberliegenden, mit Abstand von dem Hohlraum (11) der Form endenden, auf das Einlegeteil (12) zielenden Aussparungen (13) versehen. In diese Aussparungen (13) werden Endstücke (5) eines Induktorkerns (1; 15), auf dem mindestens eine Spule (8) angeordnet ist, eingeführt und nach dem Beheizen entfernt. Zur Durchführung des Verfahrens ist eine Vorrichtung vorgesehen, die einen C-förmigen Induktorkern (1; 15) (Eisenkern) hat mit einer Traverse (2; 16) und zwei daran gehaltenen Kernwinkeln (3), die an ihren Enden aufeinanderzu gerichtete, je eine Spule (8; 19) tragende Endstücke (5; 18) haben, deren Abstand voneinander veränderbar ist. Die Veränderung des Abstandes kann dabei durch Verlagern der Kernwinkel (3) oder der Endstücke (5) relativ zu den übrigen Teilen des Eisenkerns erfolgen. Es ist aber auch möglich, die Abschnitte des Eisenkerns unbeweglich miteinander zu verbinden und in der Beheizungsstation zwischen den Endstücken (18) einerseits und dem Einlegestück (12) andererseits Kernverlängerugen (20) vorzusehen.
Patent WO-9528132-A1 (WO)
Inventor: AHMADZADEH MASSOUD
IPC: A61B17/34
Filed: 1995-03-22
Abstract: Eine Vorrichtung (10) hält eine Punktionskanüle (11), die innerhalb einer Öffnung (21) in der Vorrichtung (10) in eine erste Richtung (16) kontrolliert verfahren werden kann. Der bewegliche Haltegriff (14) ist in Pfeilrichtung (15) bewegbar. Wird der bewegliche Haltegriff (14) in Pfeilrichtung (15) bewegt, so verschiebt sich die Punktionskanüle (11) in die erste Richtung (16). Die Vorrichtung (10) ist über eine Anlagefläche (20) an einer Gegenfläche zu plazieren. Die Punktionskanüle (11) ist in der Vorrichtung (10) achsial verfahrbar gehalten und über den beweglichen Haltegriff (14) in die erste Richtung (16) kontrolliert bewegbar.
Patent WO-9813864-A1 (WO)
Title: Dispositif a semi-conducteur optoelectronique et son procede de production
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01L27/06
Filed: 1997-09-11
Abstract: L'invention concerne un dispositif à semi-conducteur selon lequel au moins une structure (1) fonctionnelle à semi-conducteur est disposée sur un substrat à semi-conducteur III-V (3). Selon l'invention, il est prévu un substrat à semi-conducteur III-V (3) électroconducteur qui présente à température ambiante une concentration du porteur de charge supérieure à 1*1015 cm-3. Entre la structure (1) fonctionnelle à semi-conducteur et le substrat à semi-conducteur III-V (3), il est prévu au moins une couche d'oxyde (6) isolante sur le plan électrique.
Patent WO-9815010-A1 (WO)
Inventor: RUFF MARTIN
IPC: H01L29/10
Filed: 1997-09-29
Abstract: The invention relates to a thyristor formed by a semiconductor body (1) with a base zone (2) on the anode side of the first mode of conductivity and at least one base zone (3) on the cathode side of the opposite second mode of conductivity, with emitter zones (7, 8) on both the anode and the cathode sides, with at least one region (6) in the base zone on the cathode side (3), which, owing to its geometry, has a reduced breakdown voltage as compared to the other regions of the base zone on the cathode side (3) and the border of the semiconductor body (1). The thyristor presents on the anode side beneath the region with reduced channeling current (6) at least one recombination zone (9) with decreased service life of the free charge carrier.
Patent WO-9826417-A1 (WO)
Title: Abspielgerät
Inventor: GERLINGS KARL-HEINZ
IPC: G11B27/34
Filed: 1997-10-01
Abstract: Es wird ein Abspielgerät (1) für Aufzeichnungsträger, insbesondere ein Compact-Disc-Spieler, ein Compact-Disc-Wechsler, ein Kassetten- oder Tonbandgerät, vorgeschlagen, das eine Benennung eines Aufzeichnungsträgers ermöglicht. Das Abspielgerät (1) umfasst dazu eine Anzeigevorrichtung (5) und eine Eingabeeinheit (10). Weiterhin ist eine Speichereinheit (15) vorgesehen, in der Namen für Aufzeichnungsträger ablegbar sind. Ausserdem ist auch eine Speicherzugriffseinheit (20, 21) vorgesehen, über die die Inhalte der Speichereinheit (15) direkt auslesbar und zur Darstellung an der Anzeigeeinrichtung (5) bringbar sind. Die Speichereinheit (15) ist als Schreib-Lese-Speicher ausgebildet. An der Anzeigeeinrichtung (5) dargestellte Inhalte der Speichereinheit (15) sind mittels der Eingabeeinheit (10) geändert abspeicherbar oder löschbar.
Patent WO-9847187-A1 (WO)
Title: Piezoaktor mit neuer kontaktierung und herstellverfahren
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: H01L41/053
Filed: 1998-03-31
Abstract: Beim Betrieb von Piezoaktoren in Vielschichtbauweise können aufgrund von Spannungen während der Polarisierung oder während des Betriebs des Piezoaktors Risse in den Metallisierungsstreifen auftreten, die zur Kontaktierung der Elektrodenschichten außen am Aktor angebracht sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, elektrisch leitfähige Kontaktfahnen so am Stapel direkt oder auf die Metallisierungsstreifen aufzubringen, daß ein seitlich überstehender Bereich verbleibt, so daß bei dennoch auftretenden Rissen diese im überstehenden Bereich der Kontaktfahne verlaufen und die Risse elektrisch überbrückt werden. Oben oder seitlich überstehend an den Kontaktfahnen sind elektrische Anschlußelemente vorgesehen.
Patent WO-9938483-A1 (WO)
Inventor: ZASTROW LEONHARD
IPC: A61Q19/00
Filed: 1999-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt auf maritimer Basis zur Regenerierung und Stimulierung der Hautzellen. Das Produkt besteht aus 0,01 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse, einer Wirkstoffkombination aus: a) einem Produkt eines enzymatischen Extraktionsprozesses des maritimen Planktons Artemia salina, wobei das Extraktionsprodukt aus phosphorylierten Nucleotiden mit der Hauptkomponente Diguanosin-tetraphosphat besteht; b) D-myo-Inosit-1,4,5-triphosphat; c) Glycan; wobei das Verhältnis a:b:c im Bereich 1:0,1-50:0,1-30 liegt; und einem Gehalt an weiteren kosmetischen Wirk- und Trägerstoffen von 99,99 bis 50 Gew.-%. Für das Produkt ergibt sich ein Synergie-Effekt gegen aggressive Umwelteinflüsse durch natürliche Verstärkung des Immunsystems der Haut, Stimulierung der Hautregenerierung und zugleich UV-Schutz durch die verbesserte Keratin-Barriere.
Patent WO-9955108-A1 (WO)
Title: Verfahren und basisstation zur nachrichtenübertragung in einem funk-kommunikationssystem
Inventor: SCHINDLER JUERGEN
IPC: H04B7/26
Filed: 1999-03-22
Abstract: Zwischen einer Basisstation und Mobilstationen werden über einen physikalischen Kanal Nachrichten übertragen, wobei der physikalische Kanal Zeitschlitze vorsieht. In einem Zeitschlitz werden mehrere Funkblöcke übertragen, die einen Datenanteil und einen Schutzzeitanteil haben. Die Datenanteile der Funkblöcke dieses Zeitschlitzes sind zueinander zeitlich orthogonal. Dadurch sind die Funkblöcke, insbesondere Zugriffsblöcke zur Ressourcenanforderung kollisionsfrei auswertbar. Da die Zeitschlitzstruktur des Funk-Kommunikationssystems nicht verändert wird, erhöht sich der Overhead kaum. Ein Zeitschlitz wird in n > 1 virtuelle Zeitschlitze unterteilt.
Patent WO-0062274-A1 (WO)
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G09F9/37
Filed: 1999-04-09
Abstract: Elektromagnetische Anzeigevorrichtung bestehend aus einer Platte mit einer Anzahl von zweigeteilten, im Wesentlichen quadratischen Pixeln, die jeweils mit einer drehbar gelagerten, bistabilen, bezüglich ihrer Drehachse asymmetrischen Kippklappe versehen sind, die in jeder ihrer beiden stabilen Lagen jeweils einen der beiden Teile der Plattenoberflächen im Bereich des Pixels abdeckt, wobei die der Vorderseite der Platte zugewandte Seite der Kippklappe und der von der Kippklappe in dieser Lage verdeckte Teil der Platte im Bereich des Pixels mit einer ersten Farbe und die andere Seite der Kippklappe und der andere Teil der Platte im Bereich des Pixels mit einer zweiten Farbe eingefärbt sind, auf jeder Kippklappe ein Permanentmagnet in der Nähe der Drehachse angebracht ist und die Bewegung der Kippklappe aus einer ersten Lage in eine zweite Lage durch einen dem Pixel zugeordneten, an der Rückseite der Platte angeordneten, einen Spulenkörper und einen Kern aufweisenden Elektromagneten erfolgt, wobei die Platte der Anzeigevorrichtung mit einer ihrer Rückseite zugewandten Grundplatte verbunden ist, die Platte in einem Teil eines jeden Pixels jeweils zumindest eine Öffnung aufweist, jeder Öffnung ein auf der Grundplatte angeordneter und auf die Öffnung zuweisender Stift zugeordnet ist, der an seiner der Platte zugewandten Stirnseite eine Ausnehmung enthält, in die eine Leuchtdiode eingesetzt ist.
Patent WO-0054393-A1 (WO)
Title: Electromotive drive, especially a power window drive for a motor vehicle
Inventor: WEBER MATTHIAS
IPC: H02K11/38
Filed: 1999-10-29
Abstract: The invention relates to an electromotive drive, especially a power window drive for a motor vehicle, comprising an electromotor (10) and a motor electronics unit (14) which is connected to said electromotor and is surrounded by an electronics housing (20); and a holding device (16) which supports the electronics housing (20) in relation to a cup-type pole (22) of the electromotor (10). According to the invention, the holding device (16) has a guide (26) for connecting to a corresponding guide (38) located on the electronics housing (20), and locks together with the drive.
Patent WO-0156751-A1 (WO)
Title: Support de réception et de rétention d'outils
Inventor: KEIS ANDERS
IPC: B25H3/00
Filed: 2001-01-31
Abstract: L'invention concerne un support de réception et de rétention d'outils, de matériels d'écriture, d'ustensiles de cuisine ou autres articles allongés analogues (42). Le support comprend un boîtier présentant une fente allongée (2, 3) pour recevoir des articles (42). Chaque fente (2, 3) est délimitée par une lèvre flexible (9 à 24) prolongeant des côtés allongés respectifs de la fente et adaptés pour abouter les deux côtés dudit ou desdits articles. Le support comprend plusieurs rangées de lèvres (9 à 24) sensiblement parallèles, arrangées par paires opposées les unes aux autres et présentant une forme sensiblement ondulée, mutuellement complémentaire. Les crêtes (25) et dépressions (26) de chaque paire de lèvres (9 à 24) s'emboîtent les unes dans les autres.
Patent WO-8002458-A1 (WO)
Inventor: BENTSEN A
IPC: C12M1/34
Filed: 1979-09-05
Abstract: La putrefaction dans des produits alimentaires ou des materiaux bruts pour la fabrication des produits alimentaires est detectee par determination de donnees spectrales sur un echantillon et en comparant les donnees spectrales ainsi enregistrees avec des donnees correspondantes qui sont statistiquement en correlation avec la probabilite de developpement de la putrefaction. Pour detecter des infections de Phoma et/ou Fusarium dans les pommes de terre, on epluche une fine couche des pommes de terre, qui sont ensuite irradiees avec une lumiere ultra-violette. Toute fluorescence resultante d'une longueur d'onde d'environ 475-500 nm est isolee et des donnees de fluorescence sont enregistrees et comparees avec des donnees predeterminees pour la variete de pommes de terre examinees. Ce procede peut etre mis en oeuvre avec un appareil qui comprend des moyens (23) d'emission de lumiere ultra-violette, des moyens (13) de detection de l'intensite de la fluorescence dans l'ultra-violet et des moyens de lecture (25), un magasin (21) de pommes de terre, ainsi que des moyens (10, 11, 12) entre le magasin (21) et les moyens de detection (13) pour isoler la fluorescence de longueur d'onde d'environ 475-500 nm.
Patent WO-8704718-A1 (WO)
Inventor: SVENDSEN FINN ULRIK
IPC: C12M/
Filed: 1987-01-29
Abstract: Un équipement permettant l'application des techniques de dilution lors d'analyses microbiologiques comprend un certain nombre de chambres de dilution séparées les unes des autres et un dispositif permettant la fixation desdites chambres, lesquelles ont la forme de récipients (1) jetables fermés en plastique mou, liés le long d'une soudure perforée (6). Chaque récipient (1) contient une quantité bien définie de diluant (2) et sa partie supérieure peut-être munie d'une ouverture (5), à travers laquelle du fluide peut être introduit et retiré. Ledit équipement est comparable aux équipements traditionnels se fondant sur l'utilisation de l'éprouvette en vue d'un fonctionnement sûr. Ledit équipement est en plus économe en temps et en personnel, car il évite le nettoyage et le passage à l'autoclave des objets en verre utilisés.
Patent WO-9111653-A1 (WO)
Title: Procede et appareil de revetement de la surface externe d'un corps allonge au moyen d'une couche de beton
Inventor: PALLESEN JES
IPC: B28B21/42
Filed: 1991-01-29
Abstract: L'appareil décrit, qui sert à enduire la surface externe d'un corps allongé (10), tel qu'une tige ou un tube, d'une couche de béton (30), comprend une structure de bâti (21). Des sections de tuyau ou de tube (10) peuvent être acheminées jusque dans un dispositif à bascule (27) en position horizontale sur un chariot (12) et basculées en position verticale à l'intérieur de la structure de bâti en forme de tour (21). L'appareil comprend des organes (24, 27) servant à retenir le corps allongé (10) en position droite à l'intérieur de la structure de bâti, ainsi qu'un moule annulaire (26) destiné à entourer le corps allongé droit pour définir un espace annulaire entre le corps allongé et le moule annulaire, et du béton peut ensuite être introduit dans l'espace du moule annulaire par des organes d'injection (28, 29). Le moule peut comporter une partie supérieure en forme d'entonnoir, qui peut être mise en rotation autour de l'axe du moule annulaire par rapport à la partie restante du moule, de façon à répartir le mélange de béton périphériquement dans l'espace du moule annulaire. La couche de béton moulée peut être exposée à une source de vide provenant d'une chambre à vide en forme de jupe, de façon à extraire de la couche de béton l'eau s'écoulant librement.
Patent WO-9717074-A1 (WO)
Title: Traitement de lesions traumatiques du cerveau
Inventor: PIKE BRIAN R
IPC: A61K31/4427
Filed: 1996-11-05
Abstract: Cette invention se rapporte au composé 5-(2-éthyl-2H-tétrazol-5-yl)-1,2,3,6-tétrahydro-1-méthylpyridine de formule (I) qui améliore le rendement cognitif et limite les réductions de neurones cholinergiques provoquées par des lésions traumatiques du cerveau. Ce composé sert à la fabrication d'une préparation pharmaceutique destinée au traitement des lésions traumatiques du cerveau.
Patent WO-9904126-A1 (WO)
Inventor: RYSHOLT KIM
IPC: E06B9/44
Filed: 1998-07-07
Abstract: La présente invention concerne un enrouleur de volet roulant se présentant sous la forme d'un tube (T) et comprenant un mécanisme déjà connu en tant que tel. Cet enrouleur est freiné par un organe à friction. Un ressort compressible (7), qui vient se comprimer lorsque le volet est descendu, applique une force entre, d'une part un collier (6) monté sur la tige dormante (2) du volet roulant, et d'autre part un écrou (8) qui tourne avec le tube. L'écrou est pourvu d'un épaulement (8a) qui coopère avec un épaulement correspondant (14) à l'extrémité de la tige dormante. La force de ressort peut également être obtenue à partir d'un piston dans une chambre d'air dans laquelle un orifice d'échappement d'air calibré réduit l'effet de freinage lorsque la rotation est lente.
Patent WO-0048600-A1 (WO)
Title: Pharmazeutische zusammensetzung, enthaltend desoxypeganin zur behandlung des alkoholismus
Inventor: ASMUSSEN BODO
IPC: A61K31/519
Filed: 2000-02-08
Abstract: Desoxypeganin und seine pharmazeutisch annehmbaren Säureadditionssalze können zur Behandlung des Alkoholismus verwendet werden. Diese Substanzen werden vorzugsweise in einer kontinuierlichen und kontrollierten Weise verabreicht. Die pharmazeutische Darreichungsform ermöglicht eine kontrollierte Freisetzung für z.B. orale, transdermale oder auf anderem Wege parenterale Verabreichung.
Patent WO-0059742-A1 (WO)
Inventor: GRIESSER MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2000-03-29
Abstract: The invention relates to a method for permitting a vehicle to continue driving after a drop in tire pressure comprising the following steps: Detecting a value which varies according to the pressure of the tire; detecting at least one driving parameter for the continued driving of a vehicle according to the detected value, and outputting and/or adjusting the driving parameter. A device (1) for permitting the vehicle to continue driving after a drop in tire pressure comprises a value detection device (10) for detecting a value which varies according to the pressure of the tire, has a driving parameter detection device (11) which detects, according to the determined value, a driving parameter which permits the vehicle to continue driving, and comprises an output and/or control device (12, 13) for outputting the driving parameter to the driver and/or for controlling vehicle settings according to the determined driving parameter. The invention also relates to a method for controlling a tire pressure monitoring system which comprises the following steps: Monitoring the tire pressure of at least one tire mounted on a vehicle wheel; outputting a warning if a certain pressure loss is identified, and; controlling the tire pressure monitoring system according to the correction measure with which the loss in pressure had been corrected.
Patent WO-0112355-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur betätigung eines stössels in einer hub- oder spannvorrichtung, insbesondere zum falzen von blechen im automobilbau
Inventor: GOERGEN ALOIS
IPC: B25B5/08
Filed: 2000-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines Stössels in einer Hub- oder Spannvorrichtung, insbesondere zum Falzen von Blechen im Automobilbau, wobei ein in einem Grundgestell (3) geführter und antreibbarer Stössel (1) mit aufliegendem Falzbett die zu falzenden Bleche gegen feststehende Falzwerkzeuge presst. Die Erfindung besteht darin, dass der Stössel (1) auf mindestens einer Keilfläche (7) abgestützt ist, die elektromotorisch verstellbar ist.
Patent WO-0103794-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur aufbereitung einer abfallflüssigkeit
Inventor: NEUBERT JOACHIM
IPC: B01D3/34
Filed: 2000-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufbereitung einer Abfallflüssigkeit, bestehend aus einer Basisflüssigkeit mit darin enthaltenen Verunreinigungen. Zur Trennung wird ein Abfallflüssigkeit/Trägergas-Gemisch zu einem nassen Trägergas-Dampfgemisch verdampft, so daß die Basisflüssigkeit verdampft ist und die flüssigen Verunreinigungen als Restflüssigkeitsanteil verbleiben. Anschließend wird das Trägergas-Dampfgemisch einem Konzentratabscheider (27) zugeführt, in dem der Restflüssigkeitsanteil als Konzentrat abgeschieden wird. Das vom Restflüssigkeitsanteil befreite Trägergas-Trockendampfgemisch wird komprimiert und dann abgekühlt, so daß die Basisflüssigkeit kondensiert und in einem nachgeordneten Kondensatabscheider (54) abgeschieden wird. Das am Kondensatabscheider (54) separierte Trägergas wird der Abfallflüssigkeit in einem Kreislauf zugeführt. Ferner wird zumindest ein Teil der Wärmezufuhr für die Vorerwärmung der Abfallflüssigkeit durch das heiße Kondensat sowie durch das heiße Konzentrat in entsprechenden Wärmetauschern (13, 106) sowie ein weiterer Teil der Wärmezufuhr für die Verdampfung zu dem nassen Trägergas-Dampfgemisch in wenigstens einem Verdampfer/Kondensations-Wärmetauscher (19, 24) erfolgt. Damit wird unter erheblicher Reduzierung des Energieaufwands sowie der Trägergasverluste eine effektive und wirtschaftliche Verfahrensführung ermöglicht.
Patent WO-0111057-A1 (WO)
Title: Production de proteines
Inventor: STEMPFER GUENTER
IPC: C12P21/06
Filed: 2000-08-07
Abstract: L'invention concerne un procédé de production par recombinaison d'un polypeptide hétérologue désiré, à l'aide d'une terminaison N clairement définie dans une cellule hôte bactérienne. Initialement, une protéine de fusion, qui comprend un peptide possédant l'activité autoprotéolytique d'une autoprotéase Npro d'un pestivirus et ledit polypeptide hétérologue, est formée sous forme de corps d'inclusion cytoplasmiques dans la cellule hôte, puis les corps d'inclusion sont isolés et traités de sorte que ledit polypeptide hétérologue désiré est clivé de manière autoprotéolytique par une activité Npro à partir de la protéine de fusion.
Patent WO-0129352-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur zugangskontrolle zu einem gesicherten ort, insbesondere einem kraftfahrzeug
Inventor: MEIER MICHAEL
IPC: H04W84/10
Filed: 2000-09-22
Abstract: Verfahren zur Zugangskontrolle insbesondere zu einem Kraftfahrzeug (F), bei dem zwischen einem Slüssel (20) und einer Basisstation (10) in einem aktiven oder einem passiven Kommunikationsmodus diese Einrichtungen (10, 20) drahtlos Authentifizierungsdaten austauschen, wobei zu Beginn dieses Authentifizierungsprozesses die Basisstation (10) an den Schlüssel (20) ein Aufrufsignal (WA) sendet und dieser auf das Aufrufsignal (WA) mit einem Antwortsignal (R) antwortet, und wobei die Basisstation (10) das von ihr empfangene Antwortsignal (R) des elektronischen Schlüssels (20) daraufhin untersucht, in welchem Kommunikationsmodus dieses Antwortsignal (R) empfangen wurde, und daß die Basisstation (10) für den Fall, daß das Antwortsignal (R) des elektronischen Schlüssels (20) im aktiven Kommunikationsmodus empfangen wurde, an den Schlüssel (20) einen ersten Selektionsbefehl (S1) sendet, welcher bewirkt, daß der (20) die darauffolgende Kommunikation im aktiven Kommunikationsmodus ausführt, und daß für den Fall, daß das Antwortsignal (R) des Schlüssels (20) im passiven Kommunikationsmodus empfangen wurde, die Basisstation (10) an den Schlüssel (10) einen zweiten Selektionsbefehl (S2) sendet, welcher bewirkt, daß der elektronische Schlüssel (20) die nachfolgende Kommunikation im passiven Kommunikationsmodus ausführt.
Patent WO-0151415-A1 (WO)
Title: Beseitigung von lachgas bei der salpetersäureproduktion
Inventor: SCHWEFER MEINHARD
IPC: B01J29/06
Filed: 2001-01-09
Abstract: Beschrieben werden eine vorrichtung und ein Verfahren zur Beseitigung von N2O bei der Salpetersäureproduktion. Die Vorrichtung ist hinter einem Wärmetauscher nach der Ammoniakverbrennung und vor dem Absorptionsturm angeordnet und beinhaltet einen Katalysator, der im Wesentlichen einen oder mehrere mit Eisen beladene Zeolithe enthält.
Patent WO-0166959-A1 (WO)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: KRIWET ANSGAR
IPC: F16L11/12
Filed: 2001-02-10
Abstract: Es wird eine durch Fluidkraft aktivierbare Betätigungseinrichtung vorgeschlagen, die einen sich zwischen zwei beabstandeten Kopfstücken erstreckenden Kontraktionsschlauch (2) aufweist, der bei Fluidbeaufschlagung seines Innenraumes (6) im Sinne einer radialen Aufweitung beaufschlagt wird und dabei gleichzeitig axiale Kontraktionskräfte auf die Kopfstücke überträgt. Der Kontraktionsschlauch (2) enthält einen elastisch verformbaren Schlauchkörper (5), der mit zur Festigkeitserhöhung und/oder zur Kraftübertragung beitragenden Unterstützungsmaßnahmen versehen ist. Diese Unterstützungsmaßnahmen sind durch besondere geometrische Formgebung mit am Innenumfang (15) und/oder am Außenumfang (16) unkreisförmiger Querschnittskontur des Schlauchkörpers (5) und/oder durch mehrere Schlauchkörperbereiche (17, 18) mit sich voneinander unterscheidenden Eigenschaften des Schlauchkörpermaterials realisiert.
Patent WO-0183660-A1 (WO)
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D1/66
Filed: 2001-04-25
Abstract: The invention relates to particulate compounds which contain at least one non-ionic surfactant and at least one film-forming polymer. The compounds can be produced using a spray drying method and are particularly suitable for use in detergents and cleaning agents for domestic and commercial use and for use in cosmetic products.