baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125434-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Transferfreigängigkeit
Inventor: SCHÖLLHAMMER DIETMAR
IPC: B65G43/08
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Kollisionsfreiheit bzw. Transferfreigängigkeit bei der Bewegung einer Werkstückhalteeinrichtung (23) einer Transfereinheit (12) relativ zu einem in einer Hubrichtung (H) bewegbaren Oberwerkzeug (13) oder Unterwerkzeug (14) einer Presse (10). Dazu wird zunächst eine Relativkurve (R) ermittelt, die die Bewegung eines Referenzpunktes (X) an der Werkstückhalteeinrichtung (23) während einer vollständigen Hubbewegung des Oberwerkzeugs (13) bzw. des Unterwerkzeugs (14) in einem Werkzeugkoordinatensystem (WK) beschreibt, das ortsfest an dem bewegbaren Oberwerkzeug (13) oder bewegbaren Unterwerkzeug (14) angeordnet ist. Gegenüber dieser Relativkurve (R) steht das betreffende Oberwerkzeug (13) bzw. Unterwerkzeug (14) still. An der Relativkurve (R) wird wenigstens ein kritischer Abschnitt (K) definiert. Innerhalb dieses kritischen Abschnitts wird wenigstens eine Prüfposition (P) definiert. Befindet sich der Referenzpunkt (X) an der Prüfposition (P) wird ein Transferraum (T) ermittelt und einer Bedienperson dargestellt. Der Transferraum (T) ist der Raum, den die Werkstückhalteeinrichtung (23) und optional zumindest ein sich an die Werkstückhalteeinrichtung (23) anschließender Teil der Transfereinheit (12) mit oder ohne Werkstück (11) in einer oder mehreren Stellungen (S1, S2) einnimmt bzw. einnehmen. Dadurch ist eine schnelle Prüfung der Kollisionsfreiheit mit geringem Rechenaufwand möglich.
Patent DE-102018129730-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: RODRIGUEZ-ROMERO MIRIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fahrunterstützungsverfahren zum zumindest teilweisen autonomen Einparken eines Fahrzeugs in einen Parkplatz, wobei das Verfahren die Verfahrensschritte aufweist:
 a) Eingeben eines ursprünglichen Ziels in ein Navigationssystem eines Fahrzeugs;
 b) Ermitteln wenigstens eines Parkplatzes, welcher in einer vorgebbaren Distanz zu dem ursprünglichen Ziel liegt;
 c) Auswählen wenigstens eines Parkplatzes von dem wenigstens einen in Verfahrensschritt b) ermittelten Parkplatz basierend auf wenigstens einer vorgebbaren Eigenschaft des Parkplatzes;
 d) Definieren eines in Verfahrensschritt c) ausgewählten Parkplatzes als neues Ziel, welches das ursprüngliche Ziel hinsichtlich einer Routenplanung ersetzt;
 e) Fahren des Fahrzeugs zu dem neuen Ziel; und
 f) Einparken des Fahrzeugs in den in Verfahrensschritt d) definierten Parkplatz.
Patent DE-102018129971-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zum Ermitteln einer Latenzzeit
Inventor: WISY MARTIN
IPC: G01D4/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ermitteln einer Latenzzeit zwischen einem Messzeitpunkt und einem Zeitpunkt einer Messwertausgabe durch eine Messvorrichtung (30), wobei mindestens ein Messimpuls eines Prüflings (20) empfangen und ein erster Zeitstempel (35) eines Zeitgebers (34) dem Messimpuls zugeordnet wird, mindestens ein Datensatz des Prüflings (20) empfangen und ein zweiter Zeitstempel (36) des Zeitgebers (34) dem empfangenen Datensatz zugeordnet wird, und wobei eine Zeitdifferenz zwischen dem ersten Zeitstempel (35) und dem zweiten Zeitstempel (36) ermittelt wird. Des Weiteren sind eine Messvorrichtung (30) sowie ein Steuerprogramm (40) offenbart.
Patent DE-102018130679-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Tastpunktes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges
Inventor: ENDERS TIMO
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Tastpunktes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges, bei welchem die Hybridtrennkupplung (5) einen Verbrennungsmotor (2) und einen abtriebsseitig angeordneten ersten Elektromotor (4) trennt oder verbindet und das durch den Verbrennungsmotor (2) und/oder den ersten Elektromotor (4) ausgegebene Drehmoment an Antriebsräder des Hybridfahrzeuges weitergeleitet wird, wobei die Hybridtrennkupplung (5) zur Ermittlung des Tastpunktes von einem geöffneten in einen geschlossenen Zustand bewegt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Tastpunkt der Hybridtrennkupplung zu einem beliebigen Zeitpunkt bestimmt werden kann, wird während einer elektrischen Fahrt mit dem ersten Elektromotor (4) ein zweiter, verbrennungsmotorseitig angeordneter, starr mit dem Verbrennungsmotor (2) gekoppelter Elektromotor (6) mit einer konstanten Drehzahl (n) betrieben, wobei die Hybridtrennkupplung (5) aus dem geöffneten Zustand in Richtung eines geschlossenen Zustandes verfahren wird und eine Last (M) am zweiten Elektromotor (6) überwacht wird, wobei auf Erreichung des Tastpunktes erkannt wird, wenn die Last (M) am zweiten Elektromotor (6) einen vorgegebenen Lastschwellwert erreicht hat.
Patent DE-102018131818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Laminats und Laminat sowie Sicherheits- oder Wertdokument mit einem innenliegenden Sicherheitsmerkmal
Inventor: BAUDACH STEFFEN
IPC: B42D25/351
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats (11) mit einem innenliegenden Sicherheitsmerkmal (12), bei dem zumindest eine transluzente oder opake Substratschicht (14) bereitgestellt wird, bei dem mindestens eine weitere transluzente oder transparente Schicht (21, 22) bereitgestellt wird, bei dem die zumindest eine Substratschicht (14) und die zumindest eine weitere Schicht (21, 22) zusammengeführt und zu einem Laminat (11) miteinander laminiert werden, wobei in eine Oberseite (17) und/oder Unterseite (18) der zumindest einen Substratschicht (14) vor dem Zusammenführen mit der zumindest einen weiteren transluzenten oder transparenten Schicht (21, 22) Vertiefungen (16) eingebracht werden, die zumindest eine transparente oder transluzente Schicht (21, 22) auf die mit Vertiefungen (16) versehene Oberseite (17) und/oder Unterseite (18) der Substratschicht (14) aufgebracht und wenigstens eine Teilmenge der Vertiefungen (16) mit der zumindest einen transparenten und/oder transluzenten Schicht (21, 22) gefüllt wird.
Patent DE-102018132987-A1 (DE)
Title: Scharfkantennuten für reibungskupplungsscheiben
Inventor: KREMER JOHN M
IPC: F16D69/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Eine Reibungskupplungsanordnung für ein Automatikgetriebe, eine Reibungskupplungsscheibe und ein Verfahren zum Ausbilden einer Reibungskupplungsscheibe sind vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Bereitstellen einer Reibungsmaterialschicht für eine Fläche der Reibungskupplungsscheibe und das Schneiden der Reibungsmaterialschicht mit einem Laserstrahl, um eine Vielzahl von Nuten innerhalb der Reibungsmaterialschicht zu bilden. In einer Version beinhaltet eine Reibungsplatte für die Reibungskupplungsanordnung eine ringförmige Kernplatte mit ersten und zweiten gegenüberliegenden Flächen und definiert eine Außenkante und eine Innenkante. Reibungsmaterial ist an mindestens einer der ersten und zweiten gegenüberliegenden Flächen befestigt. Das Reibungsmaterial definiert eine Vielzahl von Nuten innerhalb des Reibungsmaterials, wobei jede Nut von Reibungsmaterial mit einem Steg begrenzt wird. Der Querschnitt des Stegs hat eine Ecke mit einem Krümmungsradius von weniger als 300 Mikrometer.
Patent DE-102018205596-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern zumindest eines Scheinwerfers für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STRAUB RALPH
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ein Nutzfahrzeug (100), das zumindest ein Anbauteil (104) und eine Sensoreinrichtung (110, 124) zum Erfassen des Anbauteils (104) aufweist. In dem Verfahren werden zunächst eine Positionsinformation (112), die eine unter Verwendung der Sensoreinrichtung (110, 124) bestimmte Position und/oder Bewegung des Anbauteils (104) repräsentiert, und eine Lichtverteilungsinformation, die eine dem Scheinwerfer (106) zugeordnete Lichtverteilung repräsentiert, eingelesen. In einem weiteren Schritt wird unter Verwendung der Positionsinformation (112) und der Lichtverteilungsinformation eine Blendung eines Fahrers (116) des Nutzfahrzeugs (100) ermittelt. Schließlich wird ansprechend auf das Ermitteln (220) der Blendung ein Ansteuersignal zum Ansteuern des Scheinwerfers (106) und/oder des Anbauteils (104) ausgegeben.
Patent DE-102018206701-A1 (DE)
Title: Überwachen eines FMCW-Radarsensors
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-05-02
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines FMCW-Radarsensors sowie FMCW-Radarsensor, der mehrere lokale Oszillatoren (32) aufweist, bei welchem Verfahren ein erstes lokales Oszillatorsignal eines ersten lokalen Oszillators (32) der lokalen Oszillatoren mit einem zweiten lokalen Oszillatorsignal eines zweiten lokalen Oszillators (32) der lokalen Oszillatoren in einem Mischer (38) zu einem Basisbandsignal gemischt wird und das Basisbandsignal ausgewertet wird, wobei anhand eines Ergebnisses der Auswertung ein Fehlerfall detektiert wird. Insbesondere Verfahren zum Überwachen eines FMCW-Radarsensors sowie FMCW-Radarsensor, der mehrere Hochfrequenzbausteine (10, 12, 14, 16) aufweist, die jeweils ein Sende- und Empfangsteil (20) zum Ausgeben eines Sendesignals an wenigstens eine dem Hochfrequenzbaustein zugeordnete Antenne (26) und zum Empfangen eines Empfangssignals von wenigstens einer dem Hochfrequenzbaustein zugeordneten Antenne (28) aufweisen.
Patent DE-102018209514-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe für eine Batteriezelle und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/553
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Deckelbaugruppe (100) für eine Batteriezelle, wobei die Deckelbaugruppe (100) eine Deckelplatte (102) und ein Terminal (104) aufweist, wobei in einem mit einem Klebstoff (114) ausgefüllten Spalt (112) zwischen der Deckelplatte (102) und einer Terminalplatte (108) des Terminals (104) zumindest ein Abstandhalter (116) angeordnet ist.
Patent DE-102018212359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Information eines Insassen eines Kraftfahrzeugs, sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60K37/06
Filed: 2018-07-25
Abstract: Verfahren zur Information eines Insassen (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Temperaturverteilung an einer zumindest ein Bedienelement (5) aufweisenden Innenraumoberfläche (4) des Kraftfahrzeugs (1) verwendet wird, um den Insassen (2) über die Lage des Bedienelements (5) zu informieren, wobei ein erster Abschnitt (3) der Innenraumoberfläche (4) temperiert wird, indem ein erstes Temperierelement (9) betrieben wird, und ein zweiter Abschnitt (8) der Innenraumoberfläche (4) temperiert wird, indem ein zweites Temperierelement (10) betrieben wird, wobei durch den Betrieb des ersten und zweiten Temperierelements (9, 10) der erste und zweite Abschnitt (7, 8) zueinander unterschiedlich temperiert werden, wobei der erste Abschnitt (7) das Bedienelement (5) aufweist und der zweite Abschnitt (8) den ersten Abschnitt (7) umgreift und/oder ein weiteres Bedienelement (6) aufweist.
Patent DE-102018214548-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Ist-Größe bezüglich eines Durchflussfaktors mindestens eines Radauslassventils eines zweikreisigen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: NAGAKURA YASUTAKA
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (24) und ein Verfahren zum Bestimmen einer Ist-Größe bezüglich eines Durchflussfaktors mindestens eines Radauslassventils (20a, 20b) eines zweikreisigen Bremssystems eines Fahrzeugs durch Ermitteln, ob ein Soll-Speichervolumen in eine erste Speicherkammer (16a) eines ersten Bremskreises (10a) mit einem ersten maximalen Speichervolumen und/oder in eine zweite Speicherkammer (16b) eines zweiten Bremskreises (10b) mit einem zweiten maximalen Speichervolumen zu transferieren ist, sofern ein Soll-Speichervolumen kleiner als zumindest das erste maximale Speichervolumen zu transferieren ist, Schalten nur eines der ersten Speicherkammer (16a) vorgeordneten ersten Radauslassventils (20a) des ersten Bremskreises (10a) in einen Öffnungsgrad größer Null, während alle anderen Radauslassventile (20b, 22a, 22b) des Bremssystems einschließlich eines der zweiten Speicherkammer (16b) vorgeordneten zweiten Radauslassventils (20b) des zweiten Bremskreises (10b) geschlossen gehalten werden, und Bestimmen einer ersten Ist-Größe bezüglich eines ersten Durchflussfaktors des ersten Radauslassventils (20a) mit seinem Öffnungsgrad größer Null anhand von Sensorsignalen (54) eines Drucksensors (56) des Bremssystems.
Patent DE-102018219240-A1 (DE)
Title: Drehratensensor und Vorrichtung mit einem Drehratensensor
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: G01P15/18
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehratensensor (10; 10a), mit wenigstens zwei in definierten Positionen zueinander angeordneten Beschleunigungssensoren (200 bis 204), wobei die wenigstens zwei Beschleunigungssensoren (200 bis 204) dazu ausgebildet sind, Beschleunigungen (abis a) in Richtung dreier senkrecht zueinander angeordneter Achsen (x, y, z) zu erfassen, und mit einer Auswerteeinrichtung (16) zur Verarbeitung der von den wenigstens zwei Beschleunigungssensoren (200 bis 204) erfassten Beschleunigungen (abis a), wobei die Auswerteeinrichtung (16) einen Algorithmus umfasst, der dazu ausgebildet ist, eine Drehrate (ω) der wenigstens zwei Beschleunigungssensoren (200 bis 204) anhand der von den wenigstens zwei Beschleunigungssensoren (200 bis 204) erfassten Beschleunigungen (abis a) um einen Punkt (S) zu berechnen.
Patent DE-102019000676-A1 (DE)
Title: Wartungsfreie, batterielose elektrische Energieversorgung für Kleingeräte mit Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WITTKEMPER ANSGAR
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: In Geräten des Garten- und Landschaftsbaus wird elektrische Energie zur Datenerfassung, Datenverarbeitung und zum Senden von Signalen für Funktionen wie Diebstahlschutz, Routing und präventive Wartung benötigt. Für die Energieversorgung sind nach dem Stand der Technik Batterien vorgesehen, die bereitgestellt, ausgetauscht und entsorgt werden müssen, wodurch Aufwand für den Anwender entsteht. Mit der wartungsfreien, batterielosen, elektrischen Energieversorgung wird eine Lösung aufgezeigt, durch die der Aufwand des Beschaffens, Tauschens und Entsorgens von Batterien entfallen kann.Dazu wird die prozessbedingte Abwärme der Verbrennungskraftmaschine mithilfe des Seebeck-Effektes in elektrische Energie umgewandelt. Zur Energieumwandlung werden Peltierelemente verwendet. Diese werden am Schalldämpfer oder direkt an der VKM angebracht. Ebenso ist es zwecks Gewichtseinsparung möglich, die Seitenwände des Schalldämpfers aus Peltierelementen aufzubauen. Zusätzliche Kühlrippen können den Energieumwandlungsprozess begünstigen. Ein Pufferakkumulator oder Supercap kann zur Energiespeicherung verwendet werden.Die wartungsfreie, batterielose, elektrische Energieversorgung ist geeignet, Energie für digitale Funktionen in Geräten wie Kettensägen, Laubbläsern, Heckenscheren etc. bereitzustellen.
Patent DE-102019004378-A1 (DE)
Title: Rollo für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEITERT MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollo für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rollobahn (12), welche auf eine Rollowelle des Rollos (10) aufwickelbar und von der Rollowelle abwickelbar ist. Ein Gleitelement (20) ist beim Aufwickeln und beim Abwickeln der Rollobahn (12) zumindest zeitweise in einer Laufschiene (18) des Rollos (10) geführt. Eine Rasteinrichtung (40) dient einem Arretieren des Rollos (10) bei zumindest teilweise abgewickelter Rollobahn (12). Die Rasteinrichtung (40) weist eine Führungskulisse (42) auf. Das Gleitelement (20) ist an einem freien Ende (38) eines Führungsrohrs des Rollos (10) angeordnet. Die Führungskulisse (42) weist einen Verriegelungsbereich (48) auf, in welchen ein freies Ende (22) des Gleitelements (20) durch Bewegen des Führungsrohrs weg von der Rollowelle einbringbar ist. Ein Entriegelungsbereich (56) der Führungskulisse (42) schließt sich an den Verriegelungsbereich (48) an. Das freie Ende (22) des Gleitelements (20) ist durch weiteres Bewegen des Führungsrohrs weg von der Rollowelle in den Entriegelungsbereich (56) einbringbar.
Patent DE-102019004819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Fahrzeuges
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- auf Anforderung eines Fahrgastes ein ungeplanter Zwischenstopp des Fahrzeuges (1) an einer Zwischenposition auf einer Fahrstrecke zu einem Zielort eingelegt wird und- ein Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) erst dann wieder aufgenommen wird, wenn ermittelt wird, dass sich der beim Zwischenstopp ausgestiegene Fahrgast wieder im Fahrzeug (1) befindet und/oder sich die gleiche Anzahl von Fahrgästen im Fahrzeug (1) befindet wie vor Einlegen des Zwischenstopps.
Patent DE-102019005073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung einer Ablenkeinheit einer Lidarsensoreinheit
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung einer als ein mikroelektromechanisches System ausgebildeten Ablenkeinheit (3) einer Lidarsensoreinheit (2) eines Fahrzeugs (1).Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung mindestens eine Einstelleinrichtung (4), welche ausgebildet und eingerichtet ist zum Beaufschlagen der Ablenkeinheit (3) mit einem nach einem Einbau der Lidarsensoreinheit (2) in das Fahrzeug (1) an einem Produktionsende des Fahrzeugs (1) einmalig eingestellten und über einen Lebenszyklus der Lidarsensoreinheit (2) konstant gehaltenen Gleichspannungsanteil für eine vorgegebene Verschiebung einer Ruhelage und dadurch auch eines Auslenkbereichs der Lidarsensoreinheit (2) zur Kompensation von Aufbautoleranzen und/oder Einbautoleranzen der Lidarsensoreinheit (2).
Patent DE-102019005285-A1 (DE)
Title: Schulterriemen
Inventor: NULMAN OSKAR
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Schulterriemen und kann Anwendung bei Tragbaren Objekten nach DE 20 2019 001 323 finden.
 Patentanspruch: Schulterriemen, der in der Mitte eine längliche Öffnung hat, wobei die Ränder dieser Öffnung teilweise oder vollständig in der Nähe von einander mittels einiger Mitteln gehalten werden können, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ränder der Öffnung und die Mitteln, die sie teilweise oder vollständig in der Nähe von einander halten können, als einen Reißverschluss mit zwei Schiebern, die zueinander und voneinander bewegt werden können, ausgeführt sind.
Patent DE-102019101826-A1 (DE)
Title: Glasscheibe für ein Fahrzeug und Antenne
Inventor: FUNATSU TOSHIFUMI
IPC: H01Q5/10
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine Glasscheibe für ein Fahrzeug umfasst
 eine Glasplatte;
 ein Dielektrikum mit einer ersten Fläche bzw. Oberfläche auf einer Seite, die der Glasplatte gegenüberliegt, und einer zweiten Fläche bzw. Oberfläche;
 eine erste Elektrode, die zwischen der Glasplatte und der ersten Fläche bzw. Oberfläche angeordnet ist;
 eine zweite Elektrode, die auf der Seite der zweiten Fläche bzw. Oberfläche angeordnet ist, so dass das Dielektrikum zwischen der ersten und der zweiten Elektrode angeordnet ist; und
 ein Antennenelement, das zwischen der Glasplatte und der ersten Fläche bzw. Oberfläche angeordnet ist und mit der ersten Elektrode verbunden ist,
 wobei das Antennenelement mindestens eine elektromagnetische Welle in einem Frequenzband einer AM-Übertragung empfängt, und
 die Kopplungskapazität zwischen der ersten und der zweiten Elektrode eine Bedingung erfüllt, die durch eine Antennenkapazität des Antennenelements, eine Eingangskapazität eines Verstärkers, der mit der zweiten Elektrode verbunden ist, einen Spannungswert von der zweiten Elektrode und einen Empfangsspannungswert des Antennenelements festgelegt ist.
Patent DE-102019103372-A1 (DE)
Title: Strassenoberflächencharakterisierung basierend auf filterkoeffizienten
Inventor: ROGGENKAMP TIMOTHY J
IPC: G01B17/08
Filed: 2019-02-11
Abstract: Es wird ein System offenbart, das ein Straßenoberflächenprofil basierend auf Filterkoeffizientendaten von Geräuschunterdrückungssystemen bestimmt. Das System beinhaltet ein Filterkoeffizienten-Überwachungsmodul, das konfiguriert ist, um einen ersten Satz von Filterkoeffizientendaten von einem Geräuschunterdrückungsmodul zu empfangen. Das System beinhaltet auch ein Straßenoberflächenprofilmodul, das konfiguriert ist, um eine Eingabe zu empfangen, die einen Straßenoberflächentyp darstellt, und ein Straßenoberflächenprofil basierend auf dem Straßenoberflächentyp und dem ersten Satz von Filterkoeffizientendaten zu erzeugen und das Straßenoberflächenprofil zu speichern, das eine Übereinstimmung zwischen dem Straßenoberflächentyp und dem ersten Satz von Filterkoeffizientendaten beinhaltet.
Patent DE-102019104178-A1 (DE)
Title: Bohrinsel und/oder Förderinsel zur Suche, zur Förderung, zur Aufbereitung und/oder zum Weitertransport von Erdöl oder Erdgas
Inventor: GROSSMANN JOCHEN
IPC: E02B17/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Bohrinseln und/oder Förderinseln zur Suche, zur Förderung, zur Aufbereitung und/oder zum Weitertransport von Erdöl oder Erdgas. Diese zeichnen sich insbesondere durch eine einfache ortsfest Platzierbarkeit und wieder Entfernbarkeit aus. Dazu umfasst die Bohrinsel und/oder Förderinsel eine schwimmfähige Schwergewichtsgründung, einen Rohrturm und eine schwimmfähige Plattform oder Bohrschiff. Die schwimmfähige Schwergewichtsgründung weist eine Massivplatte aus Beton, Stahlbeton, einem Verbund mit Beton oder einer Kombination davon aus. Weiterhin ist wenigstens eine befüllbare Kammer vorhanden, die zum Schwimmen leer und die zur Suche, zur Förderung, zur Aufbereitung und/oder zum Weitertransport von Erdöl oder Erdgas gefüllt ist. Der Rohrturm ist beidseitig offen und mit der Schwergewichtsgründung so verbunden, dass der Rohrturm die Schwergewichtsgründung durchschneidet und diese wenigstens in Richtung Wasseroberfläche überragt. Weiterhin ist die schwimmfähige Plattform oder das Bohrschiff jeweils zum Tragen von Einrichtungen zur Suche, zur Förderung, zur Aufbereitung und/oder zum Weitertransport von Erdöl oder Erdgas mit dem Rohrturm verbunden.
Patent DE-102019104614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer anorganischen platinverbindung
Inventor: LU LIN
IPC: C01G55/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer anorganischen Platinverbindung bereitgestellt. Das Verfahren enthält die Schritte: Schritt (A): Bereitstellen eines Platinmaterials und eines halogenhaltigen Oxidationsmittels; und Schritt (B): Behandeln des Platinmaterials mit dem halogenhaltigen Oxidationsmittel in einer wässerigen Salzsäurelösung, um die anorganische Platinverbindung, enthaltend Chlorplatinsäure oder Chlorplatinsalz, zu erhalten; wobei das halogenhaltige Oxidationsmittel Chlorgas ausschließt (bzw. kein Chlorgas enthält). Das Verfahren zur Herstellung einer anorganischen Platinverbindung ist einfach, sicher, zeitsparend, kostengünstig und umweltfreundlich und hat den Vorteil einer hohen Ausbeute.
Patent DE-102019108453-A1 (DE)
Title: Wabenartige Energiespeicherzellenaufnahme, Akkupack und Verfahren zur Herstellung eines Akkupacks
Inventor: BRENNER ANDREAS
IPC: H01M50/213
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kfz-Energiespeicherzellenaufnahme (1) zur Fixierung und/oder Kontaktierung von einer Vielzahl an Energiespeicherzellen (2) mit zwei Aufnahmevorrichtungen (3), zwischen denen die Energiespeicherzellen (2) gehalten sind, wobei die Energiespeicherzellen (2) jeweils plus- und minuspolige Kontaktelemente (4) aufweisen, wobei die Aufnahmevorrichtungen (3) jeweils zumindest eine Trägerplatte (5) und zumindest ein Kontaktblech (6) aufweisen, wobei sowohl die Trägerplatte (5) als auch das Kontaktblech (6) eine wabenartige Struktur zur Aufnahme der Vielzahl an Energiespeicherzellen (2) besitzen. Ferner betrifft die Erfindung einen Akkupack (15) mit einer Kfz-Energiespeicherzellenaufnahme (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Akkupacks (15).