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Patent DE-102014104380-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gebläses zur Förderung von Wasserstoff in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: NIGRIN SVEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-03-28
Granted: 2015-07-23
Abstract: Es sind Verfahren zum betreiben eines Gebläses (12) zur Förderung von Wasserstoff in einem Brennstoffzellensystem, wobei im Betrieb des Brennstoffzellensystems ein Förderrad des Gebläses (12) durch einen Elektromotor (17) angetrieben wird und nach dem Abschalten des Brennstoffzellensystems der Elektromotor (17) in einer Abschaltprozedur zumindest zeitweise weiterbetrieben wird, bekannt. Diese nutzen zur Sicherstellung eines Anlaufs üblicherweise entweder Spülgas oder eine Heizung. Um diesen zusätzlichen Aufwand zu vermeiden wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass nach dem Abschalten 0des Brennstoffzellensystems in einem ersten Schritt die Bestromung des Elektromotors (17) über einen festgelegten Zeitraum unterbrochen wird und in einem zweiten Schritt der Elektromotor (17) zur Erzeugung einer Bewegung des Gebläses (12) bestromt wird, wobei der erste und zweite Schritt mehrmals hintereinander wiederholt werden.
Patent DE-102015206596-B3 (DE)
Title: Anordnung mit einer Schienenauszugseinrichtung und einem Gargerätebauteil, Gargerät mit einer derartigen Anordnung sowie Verfahren zum Bewegen einer Schienenauszugseinrichtung
Inventor: NATHER PHILIPP
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-04-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (14, 15) mit einem Gargerätebauteil (16) und einer Schienenauszugseinrichtung (17) für einen Gargutträger (34), mit einer ersten Schiene (21), welche eine Befestigungseinrichtung (22) zur Befestigung der Schienenauszugseinrichtung (17) an dem Gargerätebauteil (16) aufweist, und mit einer zweiten Schiene (24), welche zur Aufnahme des Gargutträgers (34) ausgebildet ist, wobei die Schienen (21, 24) relativ zueinander bewegbar sind, und die Befestigungseinrichtung (22) ein Federelement (35) aufweist, welches einen federnden Anschlag für die erste Schiene (21) an dem Gargerätebauteil (16) bildet und durch das Federelement (35) eine gedämpfte Relativbewegung der Schienenauszugseinrichtung (17) zum Gargerätebauteil (16) in Relativbewegungsrichtung der beiden Schienen (21, 24) zueinander im an dem Gargerätebauteil (16) befestigten Zustand durchführbar ist, wobei die zweite Schiene (24) ein Anschlagelement (28) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass die gedämpfte Relativbewegung der Schienenauszugseinrichtung (17) zum Gargerätebauteil (16) auf einen Bewegungsweg begrenzt ist, der kleiner als ein zum Lösen der Befestigungseinrichtung (22) von dem Gargerätebauteil (16) erforderlicher Löseweg ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102016107049-B3 (DE)
Title: Bestimmen eines Füllstands eines Mediums
Inventor: KRONAUGE MATTHIAS
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-04-15
Granted: 2017-04-20
Abstract: Es wird eine Anordnung mit einem Behälter (12) und einer Messvorrichtung (10) zur Bestimmung eines Füllstands eines Mediums (14) in dem Behälter (12) nach dem Radarprinzip angegeben, wobei die Messvorrichtung (10) einen Sender (18, 20) zum Abstrahlen eines Radarsignals (24) in Richtung des Behälters (12), einen Empfänger (22, 20) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem vom Behälter (12) zurückkommenden Radarsignal (24) und eine Auswertungseinheit (26) zur Bestimmung des Füllstands aus dem Empfangssignal aufweist. Dabei ist die Messvorrichtung (10) außerhalb des Behälters (12) angeordnet, und der Behälter (12) weist in einem Durchtrittsbereich (28) des Radarsignals (24) eine nichtleitende Wandung auf.
Patent DE-102016121126-B3 (DE)
Title: Klimatisch abgeschlossene Klimazelle zur Aufzucht von Pflanzen in Innenräumen
Inventor: KORZILIUS MARK
IPC: A01G9/14
Filed: 2016-11-04
Granted: 2018-01-18
Abstract: Um eine klimatisch abgeschlossene Klimazelle zur Aufzucht von Pflanzen in Innenräumen derart weiter zu verbessern, dass im Zulaufwasser beziehungsweise in der Nährstofflösung enthaltene Verunreinigungen jedweder Art nicht zu Krankheiten an den Wurzeln oder der Pflanze führen, wird vorgeschlagen, dass mittels mindestens eines Fixierungsmittels ein im Aufnahmebereich eines Behältnisses angeordnetes Substrat am Rahmen temporär oder dauerhaft befestigt wird.
Patent DE-102016207794-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit mehr als zwei Radachsen und System zum Überwachen des Rückwärts- und/oder Vorwärtsfahrens eines solchen Fahrzeugs
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-05-04
Granted: 2017-06-01
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit mehr als zwei Radachsen (2, 3), werden bei einem Rück- oder Vorwärtsfahren des Fahrzeugs für den Einfederungszustand der in der jeweiligen Fahrtrichtung (R, V) ersten Radachse (2) charakteristische Signale erzeugt und ausgewertet. Bei Feststellen einer plötzlichen Signaländerung wird auf das Überfahren einer Kante geschlossen und daraufhin das Fahrzeug angehalten.
Patent DE-102016226039-B3 (DE)
Title: Verdrängungssteueranordnung für eine axialkolbenpumpe
Inventor: CHMATIL MIROSLAV
IPC: F15B11/02
Filed: 2016-12-22
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verdrängungssteuervorrichtung (1) zum variablen Einstellen der Verdrängung einer hydraulischen Axialkolbenpumpe aufweisend eine Welle (10), die in einem Gehäuse (20) gelagert ist und um eine Wellenachse (13) der Welle (10) drehbar ist. Die Welle (10) weist ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) auf, wobei an dem zweiten Ende (12), welches aus dem Gehäuse (2) hervorragt, ein Drehmoment zum Drehen der Welle (10) aufgebracht werden kann, um Servodruckleitungen (40, 45), die im Gehäuse (20) angeordnet sind, zu öffnen und zu schließen. Die Servodruckleitungen (40, 45) können Hydraulikfluid zu und von einer Servoverstelleinrichtung leiten, die in der Lage ist, das Verdrängungsvolumen der hydraulischen Axialkolbenpumpe einzustellen. Die Welle (10) weist weiter einen Mittenbereich (14) auf, der zwischen dem ersten Ende (11) und dem zweiten Ende (12) angeordnet ist. Konzentrisch zur Wellenachse (13) im Mittenbereich (14) der Welle (10) ist eine Arretierbuchse (5) positioniert, die einen Anlagebereich (7) aufweist, auf welchen in der Neutralstellung der Verdrängungssteuersvorrichtung (1) ein Gleitelement (8) anliegt, welches vorgespannt im Gehäuse gelagert ist und eine elastische Kraft auf die Arretierbuchse (5) ausübt, die senkrecht zur Wellenachse (13) wirkt, wobei die Arretierbuchse (5) im Betriebszustand der Verdrängungssteuersvorrichtung (1) drehbar mit der Welle (10) verbunden ist und mit der Welle (10) rotiert. Jedoch sind für Neutralstellungseinstellungen in Nicht-Betriebszuständen die Arretierbuchse (5) und die Welle (10) voneinander lösbar, so dass die Welle (10) relativ und unabhängig innerhalb der Arretierbuchse (5) gedreht werden kann, welche in ihrer Neutralstellung durch das Gleitelement (8) gehalten wird.
Patent DE-102017211244-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Anreichern eines Sichtfeldes eines Fahrers eines Fahrzeuges mit Zusatzinformationen, Vorrichtung zur Verwendung in einem Beobachter-Fahrzeug, Vorrichtung zur Verwendung in einem Objekt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAAR ADRIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-07-03
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anreichern eines Sichtfeldes eines Fahrers eines Fahrzeuges (10) mit Zusatzinformationen, bei dem die Zusatzinformationen über eine Anzeigeeinheit (20, 20'), insbesondere ein Head-Up Display dargestellt werden. Das Verfahren kennzeichnet sich dadurch aus, dass eine Umfeldbeobachtung des Fahrzeuges (10) erfolgt und wenn seitens der Umfeldbeobachtung ein relevantes Objekt (11, 13) erkannt wurde, von dem ein Bedeutungspotential ausgeht, dass auf der Anzeigeeinheit (20, 20') das relevante Objekt (11, 13) dargestellt wird und der Zusammenhang zum realen Objekt im Sichtfeld des Fahrers dadurch betont wird, dass das dargestellte Objekt (11', 13') umweltsynchron zu dem realen Objekt (11, 13) optisch hervorgehoben wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine entsprechend ausgelegte Vorrichtung zur Verwendung in einem Beobachter-Fahrzeug (10) und eine entsprechend ausgelegte Vorrichtung zur Verwendung in einem Objekt (11), sowie ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102017213374-B3 (DE)
Title: Antennenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: REICHARDT LARS
IPC: H01Q23/00
Filed: 2017-08-02
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antennenanordnung für ein Fahrzeug, bei der eine erste Antennenstruktur in ein Gehäuse eines Impedanzwandlers und eine zweite Antennenstruktur in oder an einer Fahrzeugscheibe angeordnet ist.
Patent DE-102018129667-B3 (DE)
Title: Klebefahne für die Aktivierung einer Rettungstrennstelle zur Deaktivierung eines Hochvoltsystems eines Fahrzeugs sowie Verfahren für die Ausstattung einer Rettungstrennstelle
Inventor: MAZUREK MARIAN
IPC: G05G1/02
Filed: 2018-11-26
Granted: 2020-03-12
Abstract: Klebefahne (10) für die Aktivierung einer Rettungstrennstelle (100) zur Deaktivierung eines Hochvolsystems eines Fahrzeugs, aufweisend ein Grundmaterial (20) mit einem Befestigungsabschnitt (22) für eine durchgreifende Befestigung an einer Zugschnittstelle (110) der Rettungstrennstelle (100) und einem Greifabschnitt (24) für ein manuelles Greifen und Einbringen einer Zugkraft in die Zugschnittstelle (110), wobei der Befestigungsabschnitt (22) und/oder der Greifabschnitt (24) wenigstens abschnittsweise zusätzlich zum Grundmaterial (20) ein Verstärkungsmaterial (30) für eine mechanische Verstärkung des Grundmaterials (20) aufweist.
Patent DE-102018222745-B3 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: STEINIGK STEFFEN
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-12-21
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem nach fahrzeugvorne durch eine Frontscheibe (7) begrenzten, dachseitigen Formhimmel (1), an den sich nach fahrzeugvorne eine Frontscheibeneinheit (9) anschließt, die einen frontscheibenseitigen Träger (17) für Funktionselemente sowie eine den Träger (17) überdeckende Abdeckung (19) aufweist, wobei zur Montage der Abdeckung (19) an dem Träger (17) in einem Vormontageschritt die Abdeckung (19) an trägerseitigen Befestigungsstellen (29, 31) schwimmend mit einem Bewegungsspiel (Δx) gelagert ist, und in einem Endmontageschritt die Abdeckung (19) unter zumindest teilweisem Aufbrauch des Bewegungsspiels (Δx) bis in eine Endmontageposition (E) verstellbar ist. Erfindungsgemäß weist die Frontscheibeneinheit (9) eine, insbesondere in der Fahrzeuglängsrichtung (x) wirkende, Ratschenfunktion (27) mit einer Mehrfachverrastung auf, bei der die Abdeckung (19) und der Träger (17) als Rastpartner zusammenwirken. Die Abdeckung (19) ist am Träger (17) unter zumindest teilweisem Aufbrauch des Bewegungsspiels (Δx) bis Erreichen der Endmontageposition (E) rastend verschiebbar.
Patent DE-102019120398-B3 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem und Verfahren für eine zentrische Ausrichtung eines Laserstrahls in einem Bearbeitungskopf eines Laserbearbeitungssystems
Inventor: SCHÜRMANN BERT
IPC: G01B11/14
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Laserbearbeitungssystem zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Laserstrahl, vorzugsweise für das Schneiden oder Schweißen eines Werkstücks mit einem Laserstrahl. Das Laserbearbeitungssystem umfasst einen Bearbeitungskopf mit einem Gehäuse, das eine Öffnung (212) für einen Austritt des Laserstrahls (10) aus dem Bearbeitungskopf (101) aufweist, eine Messeinrichtung (120), die dazu eingerichtet ist, einen optischen Messstrahl (13) durch die Öffnung (212) zu richten, und eine optische Einheit zum Ausrichten des Laserstrahls (10) und des optischen Messstrahls (13), wobei die optische Einheit einstellbar ist, um den Laserstrahl (10) und den optischen Messstrahl (13) senkrecht zur optischen Achse des Bearbeitungskopfs (101) im Bereich der Öffnung (212) zu verstellen. Die Messeinrichtung (120) ist ferner dazu eingerichtet, anhand von Messwerten, die auf Reflexen des optischen Messstrahls (13) für verschiedene Einstellungen der optischen Einheit basieren, eine Einstellung der optischen Einheit entsprechend der zentrischen Ausrichtung des Laserstrahls (10) zu bestimmen.
Patent DE-102019127636-B3 (DE)
Title: Schnurschloss für Sonnenschutzanlagen
Inventor: CHRIST SEBASTIAN
IPC: E06B9/324
Filed: 2019-10-14
Granted: 2021-01-21
Abstract: Ein Schnurschloss (10) dient zum Verklemmen einer oder mehrerer Betätigungsschnüre zum Verstellen der Ausfahrlänge eines Sonnenschutzbehangs, wobei das Schnurschloss (10) ein bewegliches Führungselement (20) mit einer Führungsbahn (30) zum Führen der wenigstens einen Betätigungsschnur aufweist, das Druckflächen (32, 34), mittels derer das Führungselment (20) durch die wenigstens eine Betätigungsschnur zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, und Klemmmittel (22) aufweist, die in der Klemmstellung in einem die Führungsbahn (30) verengenden, geringen Abstand zu einer ortsfesten Klemmfläche (24) und in der Freigabestellung in einem die Führungsbahn freigebenden, größeren Abstand zu der Klemmfläche (24) liegen. Um eine sichere Bedienung und Umschaltung des Schnurschlosses (10) zwischen den beiden Schaltstellungen auch bei geneigtem Einbau des Schnurschlosses (10) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass ein schlitzförmiger Austritt (38) für die wenigstens eine Betätigungsschnur in einem Deckel (36) angeordnet ist, der in unterschiedlichen Winkellagen um eine Dreh-achse senkrecht zu einer Bewegungsebene des Führungselements (20) relativ zu dem Schnurschloss (10) festlegbar ist.
Patent DE-102020215092-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorgangs in einem Straßenabschnitt, Fahrerassistenzvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: G08G1/015
Filed: 2020-12-01
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorgangs in einem Straßenabschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, dass durch einen fahrzeugexternen Zentralrechner (5) jeweilige Geschwindigkeiten (16) von Referenzfahrzeugen (4) in dem Straßenabschnitt (3) empfangen werden, durch den fahrzeugexternen Zentralrechner (5) aus den jeweiligen Geschwindigkeiten (16) eine statistische Größe (8) für den Straßenabschnitt (3) erstellt wird, durch eine Fahrerassistenzvorrichtung (9) eines Kraftfahrzeugs (1) eine Geschwindigkeit (15) des Kraftfahrzeugs (1) während eines Befahrens des Streckenabschnitts erfasst wird, die erfasste Geschwindigkeit (15) mit der statistischen Größe (8) für den Straßenabschnitt (3) nach einem vorbestimmten Vergleichsverfahren verglichen wird, und durch die Fahrerassistenzvorrichtung (9) ein Anfragesignal (12) zur Unterstützung eines Einparkvorgangs mittels einer Ausgabeeinrichtung (11) an einen Fahrer (2) des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben wird, wenn die erfasste Geschwindigkeit (15) des Kraftfahrzeugs (1) beim Befahren des Straßenabschnitts (3) ein vorbestimmtes Kriterium (10) bezüglich der statistischen Größe (8) erfüllt.
Patent DE-102021210470-B3 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithografie
Inventor: TAUFALL KAI
IPC: G02B7/195
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithografie mit mindestens einer Komponente (M3) mit einem Fluidkanal (31) und einer Vorrichtung (40) zur Bereitstellung eines Fluids (34) zum Durchströmen des Fluidkanals (31), wobei die Vorrichtung (40) einen Sensor (52) zur Erfassung eines Drucks und einen Aktor (53) zur Erzeugung eines Drucks im Fluid (34) des Fluidkanals (31) umfasst.
Patent DE-102022100686-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem berührungsempfindlichen ein- und ausfahrbaren Anzeigeflächenelement, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-01-13
Granted: 2023-04-20
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (1) weist ein Gehäuse (4, 14), ein Anzeigeflächenelement (3), welches wenigstens teilweise in einen Innenraum des Gehäuses (4, 14) einfahrbar und ausfahrbar ist, sowie eine Steuereinheit (12), die zur dazu eingerichtet ist, Betriebsinformationen zu erhalten und das ein Aktuatorsystem (10, 11) abhängig von den Betriebsinformationen anzusteuern, sodass sich das Anzeigeflächenelement (3) während eines ersten Betriebsmodus in einer ersten Ausfahrstellung (B1) und während eines zweiten Betriebsmodus in einer zweiten Ausfahrstellung (B2) befindet. Ein sichtbarer Anteil (7) des Anzeigeflächenelements (3) ist dabei in der zweiten Ausfahrstellung (B2) größer als in der ersten Ausfahrstellung (B1) und die wenigstens eine Steuereinheit (12) ist dazu eingerichtet, das Anzeigeflächenelement (3) anzusteuern, sodass auf dem sichtbaren Anteil (7) in der ersten Ausfahrstellung (B1) Benutzerinformationen (15) angezeigt werden und in der zweiten Ausfahrstellung (B2) ein virtuelles Eingabeelement (18) angezeigt wird.
Patent DE-102022106582-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Färben oder Blondieren von Haarsträhnen
Inventor: TEWOLDE JONAS
IPC: A45D19/02
Filed: 2022-03-21
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum manuellen Färben oder Blondieren von Haarsträhnen eines Kopfes durch das Anfertigen von Foliensträhnen mittels einer Folie (2). Die Vorrichtung (1) dient als Folienstreifen-Applikator mit integrierter Färbe- oder Blondierungseinrichtung und umfasst eine Auflageplatte (3), eine Folienrolle (5), einen Vorratsbehälter (11) für Haarfärbe- oder Blondierungsmittel, eine Auftragsvorrichtung (14) und eine Pumpe (12) für das Mittel, sowie eine in einer Führung (8) geführte Fixiervorrichtung (7) zum Andrücken von Folie (2) an den Kopf.
Patent DE-102022118182-B3 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Anzeigefeld
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60R21/045
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für ein Anzeigefeld (6) eines Fahrzeugs, wobei das Sicherheitssystem einen Modulquerträger (14), ein Trägerteil (8) mit daran angeordneten Kontaktböcken (10a, 10b), einen Lagerbock (16) und Kontaktelemente (12a, 12b) aufweist, wobei der Modulquerträger (14) in Querrichtung des Fahrzeugs zwischen zwei Karosserieelementen (4a, 4b) des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei das Anzeigefeld (6) an dem Trägerteil (8) befestigt ist, wobei der Modulquerträger (14) und das Trägerteil (8) über den Lagerbock (16) miteinander verbunden sind, wobei an jeweils einem Karosserieelement (4a, 4b) ein Kontaktelement (12a, 12b) angeordnet ist, wobei die Kontaktböcke (10a, 10b) zwischen den Kontaktelementen (12a, 12b) in Querrichtung des Fahrzeugs nebeneinander fluchtend angeordnet sind, wobei für den Fall, dass ein Karosserieelement (4a, 4b) bei einem Aufprall verformt wird, das daran angeordnete Kontaktelement (12a, 12b) dazu ausgebildet ist, einen Kontaktbock (10a, 10b) in Querrichtung zu verschieben, wobei der Lagerbock (16) dazu ausgebildet ist, das Trägerteil (8) und das Anzeigefeld (6) in Querrichtung relativ zu dem Modulquerträger (14) zu verschieben.
Patent DE-4029565-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial und elektrophotographischer Druckplattenvorläufer, die ein Phthalocyaninpigment und ein Thiobarbitursäurederivat enthalten
Inventor: YOKOYA HIROAKI
IPC: G03G5/06
Filed: 1990-09-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial für Kopierer oder Photoprinter mit einem elektrisch leitenden Schichtträger und einer auf diesem befindlichen photoleitenden Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die photoleitende Schicht ein Phthalocyaninpigment und mindestens eine Verbindung der allgemeinen Formel (I) oder (II)enthalt:  worin bedeuten:  Z ein Schwefelatom oder ein Sauerstoffatom;  R 1  und R 2 , die gleich oder verschieden sein können, jeweils ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe, eine Arylgruppe oder eine Aralkylgruppe;  A eine Alkylgruppe, eine Arylgruppe, eine Aralkylgruppe oder eine monovalente heterocyclische Gruppe; und  B eine Alkylengruppe, eine Arylengruppe, eine Polymethylengruppe oder eine Aralkylengruppe.
Patent DE-4141217-B4 (DE)
Title: Abstreifklingenträger mit Durchbiegungsausgleich
Inventor: ESKELINEN JUHANI
IPC: D21G3/00
Filed: 1991-12-13
Granted: 2004-10-21
Abstract: Abstreifklingenträger mit
Durchbiegungsausgleich zum Abstützen
der Abstreifklinge (8) einer zum Beschichten von Bahnmaterial verwendeten
Beschichtungsvorrichtung mit  – einem Rahmen (3) des Abstreifklingenträgers, der
eine an ihm befestigte Abstreifklingenhalterung (2) trägt, die
die Abstreifklinge (8) stützt,  – einem
Stützrohr
(4), welches an das Innere des Rahmens (3) des Abstreifklingenträgers angepaßt ist,
und  – Ausgleichselementen
(5), die durch ein Druckmittel in ihrer Gestalt veränderbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Rahmen (3) einen im wesentlichen
dreieckigen Querschnitt aufweist und  – die Ausgleichselemente (5)
in den Raum zwischen dem Stützrohr
(4) und dem Rahmen (3) des Abstreifklingenträgers so eingepaßt sind,
daß jedes
Ausgleichselement (5) an einer Seite von der Außenfläche des Stützrohres (4) und an der anderen
Seite direkt gegen die jeweilige Innenfläche des Rahmens (3) des Abstreifklingenträgers abgestützt ist, und
daß  – die Anzahl
der Ausgleichselemente (5) drei ist.
Patent DE-4394624-B4 (DE)
Title: Cursive handwritten word recognition from sequential input information - using construction word correlation tables to select strings of vocabulary metastrokes corresponding to candidate word and identifies most likely match
Inventor: GUBERMAN SHELJA A
IPC: G06K9/22
Filed: 1993-08-26
Granted: 2004-08-12
Abstract: The recognition method involves receiving input signals having values representative of a sequence of points symbolizing handwriting. A beginning point and ending point of the sequence is also provided by the input signals. A sequence of points, bounded by the beginning point and the end point, is selected as a candidate word. The candidate word is replaced with a string of input metastrokes in sequential order. Each metastroke is representative of an element of a cursive handwritten cipher to obtain a preliminary metastroke string for each candidate word. Word correlation tables are constructed by using a feature correlation table of all metastrokes forming a vocabulary. The feature correlation table relates input metastrokes to vocabulary metastrokes. Strings of vocabulary metastrokes are selected corresponding to the candidate word. The strings of vocabulary metastrokes comprise a listing of entries compiled from variants of known strings of the metastrokes. A single candidate maximum score is extracted for each one of the word correlation tables only upon completion of the word correlation table. The most likely match between the candidate word and one of the strings of the vocabulary metastrokes is identified to an output device.
Patent DE-10023065-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AUFDERMAUER DETLEF DR
IPC: G01S7/521
Filed: 2000-05-11
Granted: 2006-03-02
Abstract: Ultraschallsensor,
insbesondere für das
Erfassen des Umgebungsbereiches eines Kraftfahrzeuges,  – mit einem
Gehäuse
(4),  – mit
einer Membran (6) und  – mit
einer Membranhalterung (8) zum Halten der Membran (6) innerhalb
des Gehäuses
(4),  – wobei
die Membran (6) einer Außenseite
des Gehäuses (4)
zugewandt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die nach
außen
gewandte Oberfläche
der Membran (6) eine Chromschicht (10) trägt und daß die Chromschicht (10) die äußere, sichtbare
Schicht der Membran (6) bildet.