baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116098-B4 (DE)
Title: Öldruck-Steuervorrichtung
Inventor: SHIBATA TOMOHIRO
IPC: F04B49/20
Filed: 2014-11-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Öldruck-Steuervorrichtung zum Zuführen von Öldruck durch das Rotieren einer Hydraulikpumpe (10) unter Verwendung eines Motors (9), wobei die Öldruck-Steuervorrichtung umfasst:einen Öldrucksensor (12), der zwischen der Hydraulikpumpe (10) und einer Last (11) angeordnet ist;eine Drehzahlanweisungs-Betriebseinheit (3) zum Ausgeben eines Drehzahlanweisungswertes basierend auf einem Unterschied zwischen einem Öldruck-Bestimmungswert von dem Öldrucksensor (12) und einem Öldruck-Anweisungswert;eine Lastvariations-Kompensationseinheit (14) zum Ausgeben einer Lastvariations-Kompensationsdrehzahl zum Kompensieren des von der Drehzahlanweisungs-Betriebseinheit (1) ausgegebenen Drehzahlanweisungswerts in Abhängigkeit von einer Variation der Last (11);eine Drehmomentanweisungswert-Betriebseinheit (6) zum Berechnen eines Drehmomentanweisungswertes basierend auf einem Unterschied zwischen einem Drehzahlbestimmungswert, der durch das Differenzieren eines Positionsbestimmungswerts von einer Motorpositions-Bestimmungseinheit, die an dem Motor (9) angebracht ist, erhalten wird, und einer Summe aus dem Drehzahlanweisungswert und der Lastvariations-Kompensationsdrehzahl; undeine Stromsteuereinheit (7) zum Steuern eines Stroms des Motors (9) basierend auf dem Drehmomentanweisungswert,wobei die Lastvariations-Kompensationseinheit (14) eingerichtet ist, als die Lastvariations-Kompensationsdrehzahl einen höheren Wert auszugeben, wenn der Öldruck-Bestimmungswert kleiner als ein vorgegebener Wert ist, als wenn der Öldruck-Bestimmungswert größer als der vorgegebene Wert ist.
Patent DE-102014118135-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahl-Belichtungsgerät
Inventor: HAMAGUCHI SHINICHI
IPC: H01J37/30
Filed: 2014-12-08
Granted: 2022-07-14
Abstract: Ladungsteilchenstrahl-Belichtungsgerät (10; 20; 30; 40; 50), umfassend:eine Ladungsteilchenquelle (1), dazu ausgelegt, einen Ladungsteilchenstrahl zu emittieren,eine Strahlformungs-Öffnungsplatte (21; 22; 24), die eine Vielzahl von in einer Linie angeordneter Öffnungen (21a) enthält und dazu ausgelegt ist, den Ladungsteilchenstrahl in eine Vielzahl von Ladungsteilchenstrahlen zu formen, wobei die Strahlformungs-Öffnungsplatte (21; 22; 24) eine Vielzahl von Linien von Öffnungen (21a) aufweist und die Öffnungen (21a) in den Linien der Öffnungen (21a) der Strahlformungs-Öffnungsplatte (21; 22; 24) die gleiche Form aufweisen und im gleichen Abstand angeordnet sind,eine Austastplatte (31, 34), die Öffnungsbereiche (31a) und Austastelektroden (31b, 31c) aufweist und dazu ausgelegt ist, die Ladungsteilchenstrahlen einzeln abzulenken, wobei die Öffnungsbereiche (31a) an den Öffnungen (21a) der Strahlformungs-Öffnungsplatte (21; 22; 24) in entsprechenden Bereichen vorgesehen sind, die Öffnungsbereiche (31a) von der gleichen Größe und die Austastelektroden (31b, 31c) in einer Vielzahl von Linien im gleichen Abstand angeordnet sind und die Austastelektroden (31b, 31c), die in einer zu den Linien senkrechten Richtung benachbart sind, miteinander parallel verbunden sind,eine Abschlussöffnungsplatte (5), dazu ausgelegt, die von der Austastplatte (31, 34) abgelenkten Ladungsteilchenstrahlen zu blockieren und die nicht von der Austastplatte (31, 34) abgelenkten Ladungsteilchenstrahlen hindurchzulassen,ein Ladungsteilchen-Optiksystem, dazu ausgelegt, die von der Strahlformungs-Öffnungsplatte (21; 22; 24) geformte Vielzahl von Ladungsteilchenstrahlen in der Größe zu verkleinern und davon ein Bild auszubilden,eine Bühnenvorrichtung (7), dazu ausgelegt, ein Halbleitersubstrat, auf dem eine Vielzahl von Linienstrukturen in einem bestimmten Abstand ausgebildet sind, zu halten und zu bewegen,ein optisches System (3) zur asymmetrischen Belichtung, das zwischen der Ladungsteilchenquelle (1) und der Strahlformungs-Öffnungsplatte (21; 22; 24) angeordnet und dazu ausgelegt ist, den von der Ladungsteilchenquelle (1) emittierten Ladungsteilchenstrahl in einen Strahl mit einem Querschnitt zu verformen, der entlang der Linie der Öffnungen (21a) der Strahlformungs-Öffnungsplatte (21; 22; 24) gestreckt ist,einen Auswahldeflektor (62a, 62b), der zwischen dem optischen System (3) zur asymmetrischen Belichtung und der Strahlformungs-Öffnungsplatte (21; 22; 24) angeordnet und dazu ausgelegt ist, eine Position auf der mit dem Ladungsteilchenstrahl bestrahlten Strahlformungs-Öffnungsplatte (21; 22; 24) zu ändern, undeine Steuerung (13), dazu ausgelegt, eine Belichtung einer vorgegebenen Struktur auf dem Halbleitersubstrat durch Bewegung der Bühnenvorrichtung (7) und An- und Ausschalten der Vielzahl von Ladungsteilchenstrahlen mit der Bewegung der Bühnenvorrichtung (7) auszuführen.
Patent DE-102014205990-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung zur Übertragung einer Lenkbewegung auf ein Rad eines Fahrzeuges sowie Lenkhebel
Inventor: GERHARDS THOMAS
IPC: B62D7/16
Filed: 2014-03-31
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkverbindung (1) zur Übertragung einer Lenkbewegung auf ein Rad (12) eines Fahrzeuges, umfassend einen Achsschenkel (2) aufweisend eine erste Aufnahmeöffnung (4) zur Aufnahme eines Federbeinrohrs und aufweisend eine zweite Aufnahmeöffnung (5) zur Aufnahme eines Radlagers, wobei mit dem Achsschenkel (2) das Rad (12) koppelbar ist sowie einen mit dem Achsschenkel (2) verbundenen Lenkhebel (3), welcher zur Aufnahme und Übertragung der Lenkbewegung auf den Achsschenkel (2) vorgesehen ist, wobei der Lenkhebel (3) biegsam ausgebildet ist, so dass dieser gegenüber dem Achsschenkel (2) elastisch auslenkbar ist, wobei der Achsschenkel (2) aus einem anderen Material als der Lenkhebel (3) gebildet ist, wobei das Material des Lenkhebels (3) nachgiebiger als das Material des Achsschenkels (2) ist.Vorgeschlagen wird, dass der Lenkhebel (3) von seinem Sockel (6) in Richtung zu seinem freien Ende (7) eine U-förmige Ausgestaltung mit zwei U-Schenkeln und einem dazwischen angeordneten Basisschenkel aufweist, wobei der Basisschenkel mit einem gekrümmten Verlauf ausgeführt ist, so dass ein gekrümmter Hebelabschnitt (9) des Lenkhebels (3) gebildet ist, der sich über wenigstens 50% der Erstreckung des Lenkhebels (3) erstreckt, wobei sich der Lenkhebel (3) mit dem an dem Sockel (6) anschließenden U-Schenkel nach oben erstreckt, und in den gekrümmten Hebelabschnitt (9) übergeht, an dem sich der andere U-Schenkel anschließt, der an dem freien Ende (7) endet, wobei dieser U-Schenkel gegenläufig nach unten auf das Ausgangsniveau orientiert ist, so dass zumindest der gekrümmte Hebelabschnitt (9) oberhalb des Sockels (6) angeordnet ist, welcher auf derselben Ebene angeordnet ist, wie das freie Ende (7).
Patent DE-102014222525-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für eine verbesserte Verdünnungstoleranz
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-11-05
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren (400), welches folgende Schritte umfasst:
 Betreiben eines Verbrennungsmotors, wobei alle Zylinder verbrennen, während eine Niederdruckabgasrückführung (606) strömen gelassen wird und
 ansprechend auf eine abnehmende Verbrennungsmotorlast (408, 602, t1), Unterbinden der Niederdruckabgasrückführung (412, 606), Erhöhen einer Abgasrückführungstoleranz des Verbrennungsmotors im Betrieb mit einem oder mehreren deaktivierten Zylindern und
 Betreiben des Verbrennungsmotors, wobei ein oder mehrere Zylinder deaktiviert werden (414, 608, t1), bis eine Konzentration der Niederdruckabgasrückführung unterhalb eines Schwellenwerts liegt (416, 608, t3).
Patent DE-102015002913-B4 (DE)
Title: Verfahren zum fahrerlosen Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum fahrerlosen Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Personenkraftwagens, welches wenigstens einen den aktuellen Zustand des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Sensordaten aufnehmenden Eigensensor (2) aufweist, wobei aus den Sensordaten des wenigstens einen Eigensensors (2) wenigstens eine Zustandsgröße des Kraftfahrzeugs (1) abgeleitet wird, wobei bei Erfüllung wenigstens eines jeweils wenigstens eine der wenigstens einen Zustandsgröße auswertenden Diagnosekriteriums, wobei jedem Diagnosekriterium wenigstens eine Aktion zugeordnet ist, die dem Diagnosekriterium zugeordnete Aktion automatisch durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Zustandsgröße eine Sonneneinstrahlung auf das abgestellte Kraftfahrzeug (1) ermittelt wird, wobei bei Erfüllung eines diese Zustandsgröße auswertenden, eine zu starke Sonneneinstrahlung beschreibenden Diagnosekriteriums als Aktion ein Verbringen zu einer neuen Abstellposition durchgeführt wird, wobei durch Auswertung von Umfelddaten wenigstens eines Umfeldsensors des Kraftfahrzeugs (1) eine schattige Abstellposition lokalisiert und als neue Abstellposition gewählt wird.
Patent DE-102015011116-B4 (DE)
Title: Kraftwerkzeug mit zwischenbauteil
Inventor: IKUTA HIROKI
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-08-26
Granted: 2021-03-04
Abstract: Kraftwerkzeug (100), das angepasst ist, einen vorbestimmen Arbeitsvorgang durch drehendes Antreiben eines Werkzeugzubehörs (119), das lösbar an einen vorderen Endbereich gekoppelt ist, auszuführen, miteinem Motor (110), undeinem Antriebsmechanismus (120), der durch den Motor (110) angetrieben wird und das Werkzeugzubehör (119) drehend antreibt, bei dem der Antriebsmechanismus (120)eine Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160), mit welcher das Werkzeugzubehör (119) gekoppelt ist,ein Antriebsbauteil (125), das koaxial mit der Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) angeordnet ist und durch den Motor (110) drehend angetrieben wird, undein Zwischenbauteil (140) enthält, das zwischen der Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) und dem Antriebsbauteil (125) angeordnet ist und die Drehung des Antriebsbauteils (125) an die Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) überträgt, wenn es zwischen der Werkzeugzubehörsantriebswelle (145, 160) und dem Antriebsbauteil (125) gehalten ist, während die Übertragung der Drehung des Antriebsbauteils (125) an die Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) unterbrochen ist, wenn es von dem Halten gelöst ist, undeinem Lösemechanismus, der durch den Motor (110) angetrieben wird und das Halten löst,bei demdie Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) dazu konfiguriert ist, zwischen einer ersten Position nahe dem vorderen Endbereich und einer zweiten Position entfernt von dem vorderen Endbereich in einer axialen Richtung der Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) bewegbar zu sein,wenn die Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) sich in der zweiten Position befindet, das Zwischenbauteil (140) zwischen der Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) und dem Antriebsbauteil (125) in einer vorbestimmten Halteposition gehalten wird und eine Drehung des Antriebsbauteils (125) an die Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) überträgt, undwenn die Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) sich in der ersten Position befindet, das Zwischenbauteil (140) in einer Haltedeaktivierungsposition angeordnet ist, die in einer Umfangsrichtung um eine Achse der Werkzeugzubehörantriebswelle (145,0160) von der Halteposition unterschiedlich ist und in welcher das Zwischenbauteil (140) nicht zwischen der Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) und dem Antriebsbauteil (125) gehalten ist, so dass die Übertragung der Drehung des Antriebsbauteils (125) an die Werkzeugzubehörantriebswelle (145, 160) unterbrochen ist.
Patent DE-102015104958-B4 (DE)
Title: Elektrischer Stecker und Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Steckers mit einer spezifischen EMV-Schirmanordnung
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: H01R43/28
Filed: 2015-03-31
Granted: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Steckers (1), bei welchem ein Kabel (19) mit einem EMV-Schirmgeflecht (39) und zumindest einer Leitungslitze (40) mit einem Kabelendstück (35) in einem Steckergehäuse (2) montiert wird, wobei das von einem Kabelmantel (23) umgebene EMV-Schirmgeflecht (39) in axialer Richtung des Kabels (19) über eine Teillänge (a2) an einem Kabelmantelrand (23a) umgebogen wird und in axialer Richtung außerhalb des Kabelmantels (23) verlegt wird, wobei die außerhalb des Kabelmantels (23) verlegte Teillänge (a3) des EMV-Schirmgeflechts (39) nach dem Umbiegen um den Kabelmantelrand (23a) nochmals in sich selbst zumindest einmal umgebogen wird, so dass das EMV-Schirmgeflecht (39) in radialer Richtung als zumindest doppellagig außerhalb des Kabelmantels (23) ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft auch Stecker (1).
Patent DE-102015121638-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme und Set aus Leiteranschlussklemme und Betätigungswerkzeug
Inventor: STROMIEDEL KONRAD
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-10-05
Abstract: Eine Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit einem Federkraftklemmanschluss (3) wird beschrieben. Der Federkraftklemmanschluss (3) hat einen aus einem Blechelement geformten Kontaktkörper mit einem Bodenabschnitt (8) und von dem Bodenabschnitt (8) abragenden, voneinander beabstandeten Seitenwandabschnitten (9). Der Bodenabschnitt (8) mit den Seitenwandabschnitten (9) bildet einen Leiteraufnahmekanal zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (27). Von den Seitenwandabschnitten (9) ragen Blattfederzungen (11) aufeinander zuweisend ab. Die Blattfederzungen (11) haben jeweils eine Klemmkante (12) zum Anklemmen eines in den Leiteraufnahmekanal aufgenommenen elektrischen Leiters (27). Von den Blattfederzungen (11) ragen Betätigungslaschen (13) von dem Bodenabschnitt (8) wegweisend ab. Das Isolierstoffgehäuse (2) hat frontseitig eine zu dem Leiteraufnahmekanal führende Leitereinführungsöffnung (5). Der dem Bodenabschnitt (8) gegenüberliegende Deckelabschnitt (18) des Isolierstoffgehäuses (2) ist nach oben hin in dem an die Seitenwandabschnitte (9) und die Blattfederzungen (11) des Kontaktkörpers angrenzenden Bereich vollständig geschlossen. Das Isolierstoffgehäuse (2) hat an der Rückseite, die der Leitereinführungsöffnung (5) gegenüberliegt, eine Betätigungsöffnung (19), die zu den Betätigungslaschen (13) hinführt. Die Betätigungsöffnung (19) ist unter Bildung eines Führungskanals durch den Deckelabschnitt (18) des Isolierstoffgehäuses (2) begrenzt.
Patent DE-102015121681-B4 (DE)
Title: Gewindespindel-aktuator mit axial beweglichem stössel mit nachgiebigkeit in beiden axialen richtungen
Inventor: GILMORE CURT D
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-12-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, umfassend:eine Antriebsstrangkomponente für Fahrzeuge (10), die ein erstes Element, ein zweites Element und eine Kupplung aufweist, wobei die Kupplung ein bewegliches Kupplungselement hat, das zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich ist, wobei die Kupplung konfiguriert ist, um Drehkraft zwischen dem ersten und zweiten Element zu übertragen, wenn das bewegliche Kupplungselement in der ersten Stellung ist, und wobei die Kupplung konfiguriert wird, um das erste und zweite Element zu entkoppeln, wenn das bewegliche Kupplungselement in der zweiten Stellung ist; undeinen Aktuator (94), der eine Schraubenfeder, einen Stößel (158, 158') und ein Drehelement (314, 510) aufweist, wobei die Schraubenfeder eine Vielzahl von Windungen aufweist, die um eine Achse (354, 354') angeordnet sind, wobei der Stößel (158, 158') einen Stößelkörper (362, 522) und ein Abtriebselement (366, 526) aufweist, das fest an den Stößelkörper (362, 522) gekoppelt ist, wobei der Stößelkörper (362, 522) um die Achse (354, 354') angeordnet und an das bewegliche Kupplungselement gekoppelt ist, wobei das Abtriebselement (366, 526) zwischen benachbarten der Vielzahl von Windungen aufgenommen ist, wobei das Drehelement (314, 510) um die Achse (354, 354') drehbar und entweder an die Schraubenfeder oder an den Stößel (158, 158') gekoppelt ist, um entweder die Schraubenfeder oder den Stößel (158, 158') um die Achse (354, 354') zu drehen;wobei eine Drehung des drehbaren Elements eine Verschiebung des Stößels (158, 158'), eine Kompression der Schraubenfeder oder sowohl eine Verschiebung des Stößels (158, 158') als auch eine Kompression der Schraubenfeder bewirkt.
Patent DE-102015122448-B4 (DE)
Title: Schlag-, Blas- und Rasselinstrument
Inventor: SPRENGEL STEPHAN
IPC: G10D15/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2018-03-15
Abstract: Schlag-, Blas- und Rasselinstrument (1) mit einem hohlen Klangkörper (2), wobei der Klangkörper (2) eine Schlagfläche (3) aufweist, wobei innerhalb des Klangkörpers (2) ein Klangelement angeordnet ist und wobei der Klangkörper (2) mindestens ein Schallloch aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Klangkörpers (2) eine elektrisch betriebene Leuchteinrichtung (6) angeordnet ist, wobei ein Schallloch an Abmessungen der Leuchteinrichtung (6) angepasst ist, sodass die Leuchteinrichtung (6) durch dieses Schallloch hindurch aus dem Klangkörper (2) entnommen und innerhalb des Klangkörpers (2) angeordnet werden kann.
Patent DE-102015203673-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines etwaigen Fahrzeugschadens
Inventor: FIDORRA MARKUS
IPC: B60R21/01
Filed: 2015-03-02
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines etwaigen Fahrzeugschadens umfassend die Schritte:- Auswerten (100) erster Sensordaten mittels einer Sensorik (1, 2, 3, 4) eines Fahrzeugs (10),- Vergleichen (500) der ersten Sensordaten mit einer zu einem früheren Zeitpunkt auf Basis von Sensordaten erstellten Referenz,- Erkennen (600) eines Fahrzeugschadens, wenn das Vergleichsergebnis eine vordefinierte Abweichung der ersten Sensordaten von der Referenz anzeigt, und gekennzeichnet ist durch- Anpassen (1000) der Referenz auf Basis der ersten Sensordaten für einen vordefinierten Zeitraum; und- Anpassen (1000) der Referenz für den aktuellen Fahrer und/oder die aktuelle Wegstrecke und/oder die aktuelle Position und/oder die aktuelle Geschwindigkeit.
Patent DE-102016005003-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für linearachsengeführte Systeme
Inventor: LIKUS EDMUND
IPC: F16C29/10
Filed: 2016-04-25
Granted: 2017-11-23
Abstract: Bremsvorrichtung für linearachsengeführte Systeme, umfassend ein mehrstufiges Getriebesystem zur Umformung und Untersetzung der Klemmbewegung, die mittels eines aktiven Materials aus einer Formgedächtnislegierung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein langes drahtförmiges und direkt bestrombares aus Formgedächtnismaterial ausgebildetes Antriebselement (8) außerhalb des Bauraumes eines Bremsschlittens angeordnet ist, wobei die Stellbewegung des Formgedächtnisantriebselementes (8) mittels eines Umformgetriebes (4) in einen geringeren Stellweg und eine höhere Stellkraft umformbar und auf Bremsbacken (9) der Bremsvorrichtung mit hoher Klemmkraft und geringen Verzögerungszeiten übertragbar ist und wobei eine Sensor- und/oder Steuereinheit zur Positionsbestimmung und zum Überlastschutz des Formgedächtnisantriebselementes (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102016015656-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit ausfallsicherung
Inventor: HASHIMOTO FUMIAKI
IPC: F16F15/02
Filed: 2016-12-30
Granted: 2019-03-21
Abstract: Dynamischer Dämpfer (10, 10'), wobei ein Massestück (14) durch einen elastischen Gummikörper (16) elastisch an ein Lagerungsplattenstück (12) mit der Struktur einer torförmigen Platte gekoppelt ist, bei welcher auf beiden Seiten in Längenrichtung eines Deckplattenabschnitts (20) ein Paar Schenkelplattenabschnitte (22) vorgesehen ist, wobei das Lagerungsplattenstück (12) an einem Dämpfungsobjekt (18) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Massestück (14) ein Gussteil ist, wobei ein Hauptkörperblockabschnitt (40), der in einem von dem Lagerungsplattenstück (12) umgebenen Bereich angeordnet ist, und ein vorspringender Blockabschnitt (42), der von einem mittleren Teil des Hauptkörperblockabschnitts (40) zum Deckplattenabschnitt (20) hin vorspringt, einstückig gebildet sind, an dem Deckplattenabschnitt (20) des Lagerungsplattenstücks (12) eine Öffnung (30) gebildet ist, der vorspringende Blockabschnitt (42) des Massestücks (14) durch die Öffnung (30) tritt und nach außen vorspringt, und ein Ausfallsicherungsmechanismus ausgebildet ist, der in einem Anbringungszustand, in dem der Raum zwischen den beidseitigen Schenkelplattenabschnitten (22) am Lagerungsplattenstück (12) von dem Dämpfungsobjekt (18) bedeckt ist, einen Randteil der Öffnung (30) des Lagerungsplattenstücks (12), der um den vorspringenden Blockabschnitt (42) herum positioniert ist, enthält und ein Herabfallen des Massestücks (14) verhindert, während eine den beiden Schenkelplattenabschnitten (22) des Lagerungsplattenstücks (12) gegenüberliegende Fläche des Hauptkörperblockabschnitts (40) eine Nachbearbeitungsfläche (48) mit geringer Oberflächenrauheit ist und der elastische Gummikörper (16) an der Nachbearbeitungsfläche (48) anhaftet.
Patent DE-102016100821-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Komponente und mittels eines solchen Verfahrens angepasste Komponente
Inventor: WHISTON SEAMUS PAUL
IPC: H01L21/302
Filed: 2016-01-19
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Laseranpassen einer Komponente (30) eines mikroelektromechanischen Systems, die auf einem Substrat (12) ausgebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 Befestigen einer Glasabdeckung oder einer anderen transparenten Abdeckung an dem Substrat (12), um ein geschütztes Volumen um die Komponente herum zu bilden, wobei die Glasabdeckung oder andere transparente Abdeckung eine Oberfläche aufweist, die mit gleichmäßig beabstandeten Vertiefungen gemustert ist, wobei die gleichmäßig beabstandeten Vertiefungen eine Tiefe haben, die ungefähr einem Viertel einer Wellenlänge eines zum Laseranpassen verwendeten Laserlichts entspricht, um Stehwellenlichtmuster in dem Laserlicht zu unterbrechen, und
 Laseranpassen der Komponente zum Einstellen eines Parameters der Komponente.
Patent DE-102016101523-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoffen
Inventor: BAZZO MAURIZIO
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-01-28
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoff durch eine Mehrzahl von Injektoren (3a - 3d), wobei jeder Injektor (3a - 3d) eine Ventilnadel (7) aufweist, die in einer kontrollierten Weise mit Hilfe eines jeweiligen elektronisch gesteuerten Aktuators (8a - 8d) nach eingestellten Zyklen, die einen Standardinjektionszyklus beinhalten, zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verschiebbar ist, wobei einige der Injektoren (3b, 3c, 3d) eine geringere Kunststoffmenge als die anderer Injektoren (3a) einspritzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die umgehende Aktivierung einer voreingestellten Funktion des Wechsels der Farbe des einzuspritzenden Kunststoffs vorsieht, die gemäß einer optimierten Sequenz betätigt wird, die im vollständigen Öffnen der einigen Injektoren (3b, 3c, 3d) besteht, um für eine begrenzte Anzahl an Einspritzzyklen, während derer die anderen Injektoren (3a) geschlossen bleiben, eine maximale Kunststoffmenge einzuspritzen, um so die Anzahl der für den Farbwechsel erforderlichen Formgebungsvorgänge zu minimieren.
Patent DE-102016103893-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen oder Lösen einer Kopplung
Inventor: GELLER REINER
IPC: G02B7/00
Filed: 2016-03-03
Granted: 2022-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen oder Lösen einer Kopplung mit einem auf einem Sockelelement (3) über eine Rastung (5) drehbaren und mit einer Stellachse (4) für optische Elemente versehenen Stellring (1) und einem zwischen dem Stellring (1) und dem Sockelelement (3) drehbar gegenüber einer am Sockelelement (3) angebrachten Indexmarke (6) eingesetzten zylindrischen Indexring (2), wobeia) an dem zum Stellring (1) weisenden Rand des Indexringes (2) eine nach innen weisende Ringfläche (7) angeformt ist,b) zwischen dem Stellring (1) und der Ringfläche (7) mindestens ein unter Federdruck stehendes Reibelement (8) eingefügt istc) das Reibelement (8) unter dem Druck eines vorgespannten Federelementes (9) zwischen der Ringfläche (7) und dem Stellring (1) im Reibdruck gehalten wird undd) der Federdruck über ein in die Oberseite des Stellringes (1) eingesetztes Druckelement (10) zur kontinuierlichen Drehung des Indexringes (2) lösbar ist.