baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013000723-T5 (DE)
Title: Abstreifschildverriegelung
Inventor: MILLER TIMOTHY
IPC: E01C23/088
Filed: 2013-01-16
Abstract: Eine Fräsmaschine (100) mit einer Kammer (110), einer Fräswalze (114), einer Hecktür (126) und einem Abstreifschild (128). Die Kammer (110) hat einen vorderen Bereich (116) und einen hinteren Bereich (118). Die Fräswalze (114) ist quer in der Kammer (110) rotierbar befestigt. Die Hecktür (126) ist benachbart zur Fräswalze (114) in einer im Wesentlichen vertikalen Stellung befestigt. Das Abstreifschild (128) ist mit der Hecktür (126) gekoppelt. Das Abstreifschild (128) ist relativ zur Hecktür (126) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung vertikal bewegbar. Eine Trennwand (122) ist benachbart zur Fräswalze (114) in einer im Wesentlichen vertikalen Stellung an der Kammer (110) befestigt. Die Trennwand (122) umfasst eine Führung (142). Ein Führungsstift (150) ist mit dem Abstreifschild (128) gekoppelt und zum Bewegen in der Führung (142) ausgebildet. Der Führungsstift (150) wird verwendet, um das Abstreifschild (128) in der ausgefahrenen Stellung mit der Trennwand (122) zu verriegeln und das Abstreifschild (128) in der eingefahrenen Stellung von der Trennwand (122) zu entriegeln.
Patent DE-112013001593-T5 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
Inventor: TAKIGUCHI KENICHI
IPC: B05C11/10
Filed: 2013-03-22
Abstract: Eine Applikationsvorrichtung umfasst eine Düsenvorrichtung (20), die ein Dämpfungsmaterial von einem Düsenloch (20a) zu einer Fahrzeugkarosserie einspritzt, einen Knickarmroboter (21), der die Düsenvorrichtung (20) relativ zu der Fahrzeugkarosserie bewegt, einen Zufuhrabschnitt, der eine Zufuhrpumpe (22) und einen Zufuhrdurchlass (27) umfasst und die Zufuhrpumpe (22) kontinuierlich antreibt, um das Dämpfungsmaterial kontinuierlich von der Zufuhrpumpe (22) in einer im Wesentlichen gleichmäßigen Menge dem Zufuhrdurchlass (27) zuzuführen, einen Rückförderdurchlass (33), der von dem Zufuhrdurchlass (27) abgezweigt ist und der Zufuhrpumpe (22) das Dämpfungsmaterial wieder zuführt, und eine Pistole (32) und ein Sperrventil (34), das einen Zufuhrbestimmungsort des Dämpfungsmaterials zwischen dem Düsenloch (20a) und dem Rückförderdurchlass (33) beruhend auf Informationen zum Auftragen des Dämpfungsmaterials auf die Fahrzeugkarosserie umschaltet.
Patent DE-112013005433-T5 (DE)
Title: Antennenanordnungen mit Dipolelementen und Vivaldi-Elementen
Inventor: RAMBERG HENRIK
IPC: H01Q21/00
Filed: 2013-08-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Aspekten werden beispielhafte Ausführungsformen von Antennenanordnungen mit Dipolelementen und Vivaldi-Elementen offenbart. In einer beispielhaften Ausführungsform umfasst eine Antennenanordnung mehrere Dipolelemente, die wenigstens in einem ersten Frequenzbereich betreibbar sind, und mehrere Vivaldi-Elementen, die wenigstens in einem zweiten Frequenzbereich betreibbar sind. Die mehreren Vivaldi-Elemente können gekreuzt sein oder relativ zueinander in einer Kreuzform oder einer gekreuzten Vivaldi-Anordnung angeordnet sein.
Patent DE-112013005837-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem vertikalen Mosfet mit Super-Junction-Struktur und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: EGUCHI KOUJI
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-12-03
Abstract: Ein Verfahren für die Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst: Vorbereiten eines Halbleitersubstrats (10), in welchem eine erste Halbleiterschicht (12) auf einem Substrat (11) ausgeformt ist; Ausformen eines ersten konkaven Abschnitts (12a) in der ersten Halbleiterschicht; Ausformen von Gräben (15) auf der ersten Halbleiterschicht in dem ersten konkaven Abschnitt; epitaxiales Aufwachsen einer zweiten Halbleiterschicht (16) zur Einbettung in einem jeden Graben und dem ersten konkaven Abschnitt; Ausformen einer SJ-Struktur, welche PN-Säulen hat, welche die zweite Halbleiterschicht in einem jeden Graben beinhalten und die erste Halbleiterschicht zwischen den Gräben; und Ausformen des vertikalen MOSFETs durch Ausformen einer Kanalschicht (17) und einer Source-Region (18), welche sich mit der Kanalschicht auf der SJ-Struktur in Kontakt befinden; Ausformen einer Gatter-Elektrode (23) über der Kanalschicht durch eine Gatter-Isolationsfolie (22); Ausformen einer Source-Elektrode (25), welche mit der Source-Region verbunden ist; und Ausformen einer Drain-Elektrode (26) auf einer rückwärtigen Oberfläche des Substrats.
Patent DE-112013006076-T5 (DE)
Title: Bremsanlage mit schaltbarem Pumpenpfad
Inventor: KUHLMAN RYAN A
IPC: B60T8/48
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Fahrzeugbremsanlage verfügt über einen Hauptzylinder mit einem ersten und einem zweiten Ausgang. Ein erster und ein zweiter hydraulischer Bremskreis sind zwischen den jeweiligen Ausgängen des Hauptzylinders und jeweiligen hydraulischen Radzylindern vorgesehen. Eine im ersten hydraulischen Bremskreis vorgesehene erste Pumpe ist betreibbar, um Druck zu erzeugen und Hydraulikflüssigkeit innerhalb des ersten hydraulischen Bremskreises zu bewegen. Eine im zweiten hydraulischen Bremskreis vorgesehene zweite Pumpe ist betreibbar, um Druck zu erzeugen und Hydraulikflüssigkeit innerhalb des zweiten hydraulischen Bremskreises zu bewegen. Eine Ventilanordnung stellt in einer ersten Konfiguration eine Strömungsverbindung zwischen der ersten Pumpe und dem zweiten hydraulischen Bremskreis her und verhindert in einer zweiten Konfiguration eine Strömungsverbindung zwischen der ersten Pumpe und dem zweiten hydraulischen Bremskreis.
Patent DE-112014001601-T5 (DE)
Title: Glasfaserverstärktes thermoplastisches Harz-Formprodukt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NAKANO MASAYOSHI
IPC: C08L69/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Es wird ein glasfaserverstärktes thermoplastisches Harz-Formprodukt bereitgestellt, das eine ringförmige Struktur aufweist, wobei der Faserfüllstoff umfasst: (A) 40 bis 80% Glasfasern, die jeweils eine Länge von nicht weniger als 0,05 mm und weniger als 0,5 mm aufweisen, (B) 15 bis 40% Glasfasern, die jeweils eine Länge von nicht weniger als 0,5 mm und weniger als 1,0 mm aufweisen, (C) 5 bis 30% Glasfasern, die jeweils eine Länge von nicht weniger als 1,0 mm und weniger als 3,0 mm aufweisen, und (D) nicht mehr als 1% Glasfasern, die jeweils eine Länge von nicht weniger als 3,0 mm aufweisen, basierend auf der Gesamtzahl von Fasern des Faserfüllstoffs, der in dem Formprodukt vorliegt. Folglich weist das glasfaserverstärkte thermoplastische Harz-Formprodukt eine hervorragende mechanische Festigkeit in einer Hochtemperaturumgebung oder in einem Zustand mit absorbierter Feuchtigkeit auf, und zwar selbst dann, wenn das Formprodukt keine größere Wanddicke aufweist oder keine anderen Maßnahmen ergriffen werden, und es weist eine ausreichende Verformungsbeständigkeit und eine ausreichende Festigkeit auf, wie sie für eine ringförmige Struktur erforderlich sind. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung des Formprodukts bereitgestellt.
Patent DE-112014005163-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Fahrzeugsteuerungssytem
Inventor: FURUYAMA HIROSHI
IPC: B60T8/1761
Filed: 2014-11-11
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Fahrzeugsteuerungssystem bereitzustellen, das in der Lage ist, eine weitere Bremsvorrichtung zusätzlich zu einer hydraulischen Bremse selbst dann einzusetzen, wenn ABS aktiviert ist. Ein Fahrzeugsteuerungssystem, das ausgebildet ist, zusammen mit einem Fahrzeug verwendet zu werden, umfasst eine regenerative Bremsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine regeneratives Bremsmoment an einem Rad zu erzeugen, eine weitere Bremsvorrichtung zusätzlich zu der regenerativen Bremsvorrichtung, die ausgebildet ist, ein Bremsmoment an dem Rad zu erzeugen, und eine Bremsmoment-Berechnungseinheit, die ausgebildet ist, ein erforderliches Bremsmoment für jedes von Rädern des Fahrzeugs zu berechnen, wenn das Rad durchrutscht. Das Fahrzeugsteuerungssystem setzt das berechnete Bremsmoment mittels der regenerativen Bremsvorrichtung und der weiteren Bremsvorrichtung um.
Patent DE-112014005419-T5 (DE)
Title: Am Fahrzeug montiertes Kameragehäuse und am Fahrzeug montierte Kameravorrichtung
Inventor: MATSUMOTO MUNEAKI
IPC: B62D37/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Ein am Fahrzeug montiertes Kameragehäuse (10), das auf bzw. an einer Außenfläche eines Fahrzeugs montiert ist, um eine Kamera (20) unterzubringen, enthält einen Lufteinlass (13) für ein Aufnehmen von Luft in das am Fahrzeug montierte Kameragehäuse, wenn sich das Fahrzeug vorwärts bewegt, einen Luftauslass (16) für ein Abgeben der von dem Lufteinlass aufgenommenen Luft, der in zumindest einem unteren Abschnitt einer hinteren Endfläche des am Fahrzeug montierten Kameragehäuses gebildet ist, und ein Schild (15), das von einem oberen Abschnitt des am Fahrzeug montierten Kameragehäuses nach unten hervorragt. Dieses am Fahrzeug montierte Kameragehäuse kann verhindern, dass die Sichtbarkeit aufgrund von zum Beispiel Staub, Dreck und Regentropfen unzureichend wird.
Patent DE-112014005620-T5 (DE)
Title: Chirurgisches Retraktorsystem und Verfahren
Inventor: SCHUELE MATTHIAS E
IPC: A61B50/20
Filed: 2014-12-11
Abstract: Ein Retraktorsystem zur Verwendung bei medizinischen Behandlungen ist mit einer Kopffixierungseinrichtung verbindbar. Das Retraktorsystem umfasst eine Stützanordnung und ein Hilfsmittel, das daran befestigt werden kann. Die Stützanordnung ist mit der Kopffixierungseinrichtung so gekoppelt, dass eine Position der Stützanordnung relativ zur Kopffixierungseinrichtung einstellbar ist. Die Stützanordnung umfasst eine aufrechte Stütze und einen Stab mit einem nicht kreisförmigen Profil. Die Stützanordnung und der Stab sind über eine Kopplungsanordnung wahlweise und einstellbar aneinander gekoppelt. Die Kopplungsanordnung umfasst ein Paar flexibler Elemente mit Anlage- und Nicht-Anlageflächen in den Bohrungen der flexiblen Elemente. Das Hilfsmittel und der Stab sind über eine andere Kopplungsanordnung wahlweise und einstellbar aneinander gekoppelt, die Verriegelungsteile umfasst, die so funktionsfähig sind, dass sie das Hilfsmittel mit dem Stab wahlweise in Eingriff bringen oder davon lösen.
Patent DE-112015004838-T5 (DE)
Title: Temporäre platzierungsstruktur für eine unterabdeckung
Inventor: ICHIHARA HIROAKI
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-09-15
Abstract: Nutbildungsabschnitte, die Einführungsnuten (49A, 49B) definieren, befinden sich jeweils in zwei gegenüberliegenden inneren Seiten einer Öffnung (21) einer Hauptabdeckung. Eingriffschäfte (50A, 50B) befinden sich jeweils an Seitenabschnitten der Unterabdeckung (40), die den inneren Seiten gegenüberliegen. Die Eingriffschäfte (50A, 50B) können von außen in die Einführungsnuten (49A, 49B) eingeführt werden und haben eine Dicke, die größer ist als eine Nutbreite der Einführungsnuten (49A, 49B). Die Nutbildungsabschnitte sind elastisch und verformbar, um die Einführung der Eingriffschäfte (50A, 50B) zu ermöglichen, wenn die Eingriffschäfte (50A, 50B) von außen eingefügt werden. Die Nutbildungsabschnitte kehren nach der Einführung der Eingriffschäfte (50A, 50B) elastisch in ihre ursprünglichen Formen zurück, um die Eingriffschäfte (50A, 50B) in Eingriff zu bringen und die Trennung der Eingriffschäfte (50A, 50B) in einer umgekehrten Richtung einzuschränken. Die Nutbildungsabschnitte stützen die Unterabdeckung (40) ab, um das Öffnen der Unterabdeckung (40) zu ermöglichen, während sie sich im Eingriff mit den Eingriffschäften (50A, 50B) befindet.
Patent DE-112015004987-T5 (DE)
Title: Verfahren zum stützen von ladeluftrohren und handhaben von wärmeausdehnung mittels einer verschleisshülse
Inventor: GENTER DAVID P
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Motorbaugruppe und Verfahren zum Abstützen von Komponenten einer Motorbaugruppe. Ein Verbrennungsmotor umfasst einen Einlassanschluss. Ein Ladeluftkühler ist an den Einlassanschluss gekoppelt. Ein Turbolader mit einem Ladeluftauslassanschluss ist in Fluidverbindung mit dem Ladeluftkühler verbunden. Ein Ladeluftrohr ist mit dem Ladeluftauslassanschluss des Turboladers verbunden. Das Ladeluftrohr verbindet in Fluidverbindung den Turbolader mit dem Ladeluftkühler zur Übertragung von komprimierter Ladeluft vom Turbolader zum Einlassanschluss des Verbrennungsmotors. Eine Ladeluftrohr-Stützbaugruppe ist mit dem Ladeluftrohr verbunden. Die Ladeluftrohr-Stützbaugruppe ist konfiguriert, um axiale Bewegung des Ladeluftrohrs entlang einer Achse des Ladeluftrohrs, die sich vom Auslassanschluss des Turboladers zum Ladeluftkühler erstreckt, als Reaktion auf Wärmeausdehnung des Ladeluftrohrs zu erlauben. Die Ladeluftrohr-Stützbaugruppe umfasst eine Verschleißhülse und eine Klemme.
Patent DE-112015005309-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zeolithmembranstruktur
Inventor: NODA KENICHI
IPC: C01B39/14
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Zeolithmembranstruktur (10) umfasst den Schritt des Bildens einer ersten Zeolithmembran (30) auf einem porösen Träger (20), einen Schritt des Eintauchens des porösen Trägers (20), auf dem die erste Zeolithmembran (30) ausgebildet ist, für mehr als oder gleich 5 Minuten in eine Lösung zur Bildung einer zweiten Zeolithmembran bei mehr als oder gleich 10°C und weniger als oder gleich 70°C und bei größer als oder gleich pH 10, und einen Schritt des Bildens einer zweiten Zeolithmembran (40) auf der ersten Zeolithmembran (30) durch eine Hydrothermalsynthese in einem Zustand, bei dem der poröse Träger (20), auf dem die erste Zeolithmembran (30) ausgebildet ist, in die Lösung zur Bildung der zweiten Zeolithmembran eingetaucht ist. Die erste Zeolithmembran (30) und die zweite Zeolithmembran (40) haben mindestens eine Verbundaufbaueinheit gemeinsam, die eine Grundgerüststruktur bildet.
Patent DE-112016002160-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: NAKAZONO KEISUKE
IPC: G06T1/20
Filed: 2016-03-28
Abstract: Es wird eine Bildverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die einen Speicher und einen Bildverarbeitungsteil umfasst, wobei der Speicher und der Bildverarbeitungsteil an einen Datenbus angeschlossen sind und der Bildverarbeitungsteil eine Pipeline umfasst, bei der mehrere Verarbeitungsmodule in Reihe geschaltet sind, wobei jedes Verarbeitungsmodul dafür eingerichtet ist, einen vorgegebenen Prozess an Eingabedaten auszuführen, und der Bildverarbeitungsteil eine Pipeline-Verarbeitung ausführt, indem die Verarbeitungsmodule den Prozess sequenziell ausführen. Jedes der Verarbeitungsmodule umfasst einen Datenpuffer, der dafür eingerichtet ist, die Daten in Verarbeitungseinheiten zwischenzuspeichern, und einen Steuerteil, der dafür eingerichtet ist, anhand des Zustandes des Datenflusses bei der Pipeline-Verarbeitung und des Zustandes der im Datenpuffer gespeicherten Daten zu bestimmen, ob die Daten in den Datenpuffer zu speichern sind, und auf der Grundlage des Ergebnisses der Bestimmung einen Pfad innerhalb des Verarbeitungsmoduls auszuwählen, über den die Daten übertragen werden, und den Betrieb des Datenpuffers zu steuern.
Patent DE-112016003124-T5 (DE)
Title: Abschirmstruktur und abschirmendes geflochtenes Element
Inventor: SHIMIZU TAKESHI
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Es wird eine Technik für eine vorteilhaft sichere Leitfähigkeit zwischen einem leitenden Element und einem geflochtenen Element geschaffen, das durch Metalldrähte und Kunststoffdrähte gebildet ist. Eine Abschirmungsstruktur weist auf: ein abschirmendes geflochtenes Element (30), das ein geflochtenes Element ist, welches durch Zusammenflechten mehrerer Kunststoffdrähte (303) und mehrerer leitender Metalldrähte (301) gebildet ist und dazu eingerichtet ist, eine Abschirmung eines elektrischen Drahtes zu erzielen, eine Hülse (51), die mit einem Ende des abschirmenden geflochtenen Elements (30) verbunden ist; und einen Crimp-Befestigungsabschnitt (35), mit dem das eine Ende des abschirmenden geflochtenen Elements (30) gecrimpt und elektrisch leitend an der Hülse (51) befestigt ist. Das abschirmende geflochtene Element (30) weist einen Metall-Flechtabschnitt (31) auf, der keine Kunststoffdrähte (303) enthält und der durch Flechten der mehreren Metalldrähte (301) gebildet ist, und der Metall-Flechtabschnitt (31) in dem abschirmenden geflochtenen Element (30) ist mit einem Crimp-Ring (351) des Crimp-Befestigungsabschnitts (35) gecrimpt und an der Hülse 51 befestigt.
Patent DE-112016004292-T5 (DE)
Title: Video-Audio-System
Inventor: INOUE DAISUKE
IPC: H04R17/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird ein Video-Audio-System mit elektroakustischen Konversionseinheiten bereitgestellt, die einen elektroakustischen Konversionsfilm mit einem makromolekularen zusammengesetzten piezoelektrischen Körper, der durch Verteilen von piezoelektrischen Körperpartikeln in einer viskoelastischen Matrix gebildet wird, die aus einem makromolekularen Material, das bei normaler Temperatur viskoelastisch ist, gebildet ist, und dünne Filmelektroden, die jeweils auf beide Oberflächen des makromolekularen zusammengesetzten piezoelektrischen Körpers laminiert sind, aufweisen, den elektroakustischen Konversionsfilm krümmen und stützen und zumindest einen Teil des elektroakustischen Konversionsfilms als Vibrationsregionen verwenden und einer Displayvorrichtung, die ein Bildschirm oder eine Video-Displayvorrichtung ist, auf die Videos projiziert werden, in der zumindest eine der elektroakustischen Konversionseinheiten auf einer hinteren Oberfläche gegenüberliegend zu einer Oberfläche der Displayvorrichtung, auf der Videos angezeigt werden, angeordnet ist, wobei die Mehrzahl der Vibrationsregionen auf der gesamten hinteren Oberfläche der Displayvorrichtung angeordnet ist und eine Ortsinformation der Vibrationsregion ist in den Sound- bzw. Tondaten umfasst, die in die elektroakustischen Konversionseinheiten eingegeben werden.
Patent DE-112016004336-T5 (DE)
Title: Kontrollwerkzeug zur Messung des Abstands zwischen benachbarten versenkten Nuten in einem Innenloch eines mechanischen Teils
Inventor: XIA HANGUAN
IPC: G01B5/14
Filed: 2016-09-25
Abstract: Ein Kontrollwerkzeug zur Messung des Abstands zwischen benachbarten versenkten Nuten in einem Innenloch eines mechanischen Teils umfasst ein Endmaß (1), einen Enddeckel (2), ein Gleitplättchen (3), einen Zylinderstift (4), einen Sockel (5), einen Stiftsitz (6), ein Lager (7), eine Messstange (8), eine Feder (9), einen Zylinderkörper (10) und eine Messuhr (11). An einer dem Werkstück zugewandten inneren Endfläche des Sockels (5) ist das Gleitplättchen (3) montiert, wobei an einer Endfläche des Sockels (5) mindestens drei konzentrische kreisbogenförmige Nuten (5.1) und an dem Gleitplättchen (3) darauf abgestimmte exzentrische kreisbogenförmige Nuten (3.1) ausgebildet sind, wobei der mit dem Stiftsitz (6) verbundene Zylinderstift (4) durch den Sockel (5) und das Gleitplättchen (3) hindurchgreift, wobei der Enddeckel (2) das Gleitplättchen (3) in Axialrichtung begrenzt und durch eine Drehbewegung des Stiftsitzes (6) relativ zu dem Sockel (5) eine radiale Ein- bzw. Ausfahrverschiebung ermöglicht wird. Die Messuhr (11), die Messstange (8), die Feder (9) und der Zylinderkörper (10) bilden einen Messkopf. Durch eine Positionierung der Kanten benachbarter versenkter Nuten in einem Innenloch wird der Abstand zwischen benachbarten versenkten Nuten innerhalb des Innenlochs in eine zu messende Tiefe umgewandelt, wodurch eine einfache Struktur, eine komfortable Bedienung und eine genaue Messung des Abstands zwischen benachbarten versenkten Nuten in einem Innenloch eines mechanischen Teils mittels eines herkömmlichen Längenmessgeräts ermöglicht werden, wobei eine sachgemäße Darstellung der Größe und Richtung von Bearbeitungsabweichungen durch eine quantitative Prüfung zu einer Verbesserung nachfolgender Bearbeitungsqualität beiträgt.
Patent DE-112016004963-T5 (DE)
Title: Einfüllöffnung für Radnabenschmiermittel für schwere Nutzfahrzeuge
Inventor: WHITE JAY D
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine Achse hängt an einem schweren Nutzfahrzeug. Jeweils ein Paar Radkopfbaugruppen ist jeweils an einem Ende der Achse montiert. Jede Radkopfbaugruppe umfasst ein Paar von Lagern, die auf einer Spindel der Achse montiert sind, und eine Radnabe, die drehbar auf den Lagern montiert ist. In der Radkopfbaugruppe zwischen den Lagern entsteht ein Hohlraum. In der Radnabe ist eine Öffnung gebildet und erstreckt sich ausgehend von einem äußeren Ende axial nach innen bis zu einem Schmiermittel-Hohlraum der Nabe und biegt unter einem Winkel relativ zu einer axialen Mittellinie der Nabe ausgehend vom Außenende bis zum Schmiermittel-Hohlraum radial einwärts ab. Schmiermittel für die Lager wird durch die Öffnung in den Hohlraum eingeführt, und die Öffnung ist mit einem Gewinde versehen, um einen Stopfen aufzunehmen, der sie verschließt und das Schmiermittel im Hohlraum einschließt. Die Öffnung sorgt auch für einen visuellen Indikator für den Fall, dass es zu einem Austreten des halbflüssigen Schmierstoffs kommt.
Patent DE-112016006291-T5 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung
Inventor: HONDA HITOMI
IPC: G01D5/12
Filed: 2016-12-16
Abstract: Sensor (5) einer Positionserfassungsvorrichtung (1) umfasst einen Sensorkörper (51), einen Magnetdetektor (50) und mindestens einen Eingriffsvorsprung (52), der sich von einer Position in der Nähe des Magnetdetektors erstreckt. Der Eingriffsvorsprung greift in ein Eingriffsloch (36) ein, das an einem Gehäuse (3) angeordnet ist. Ein Verdrehsicherungsloch (37) ist an dem Gehäuse in einer von dem Eingriffsloch beabstandeten Position angeordnet. Ein Verdrehsicherungsstift (53) ist an dem Sensorkörper angeordnet und greift in das Verdrehsicherungsloch ein, um zu verhindern, dass sich das Gehäuse und der Sensorkörper relativ zueinander um das Eingriffsloch drehen. Mindestens ein Teil des Eingriffsvorsprungs steht in Kontakt mit einer Innenwand des Eingriffslochs auf einer geraden Linie L, die eine Mitte des Magnetdetektors und eine Mitte des Verdrehsicherungsstiftes verbindet. Die Positionserfassungsvorrichtung kann somit verhindern, dass sich der Sensor in seiner Position in einer Richtung der geraden Linie (L) verschiebt, die die Mitte des Magnetdetektors und die Mitte des Verdrehsicherungsstiftes verbindet. Die Positionserfassungsvorrichtung kann somit eine verbesserte Erfassungsgenauigkeit bieten.
Patent DE-112016006675-T5 (DE)
Title: Druckknopf und Umformverfahren für einen Patrizendruckknopf
Inventor: HASEGAWA KENJI
IPC: A44B17/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Es wird ein Druckknopf bereitgestellt, dessen Produktivität erhöht werden kann und dessen Dicke verringert werden kann. Der Druckknopf weist einen Matrizendruckknopf (40) und einen mit dem Matrizendruckknopf (40) in Eingriff bringbaren und von diesem trennbaren Patrizendruckknopf (10) auf. Der Matrizendruckknopf (40) weist ein Matrizenösenelement (40) mit einer Öffnung (41) auf. Der Patrizendruckknopf (10) weist ein Patrizenösenelement (11) mit einer Öffnung (14) und ein Eingriffselement (20), das an der Öffnung (14) des Patrizenösenelements (11) befestigt ist, auf. Das Eingriffselement (20) weist einen Verbindungsabschnitt (30) auf, der mit der Öffnung (41) des Matrizenösenelements (40) verbindbar und von dieser trennbar ist, und er weist einen in die Öffnung (14) des Patrizenösenelements (11) eingepassten Befestigungsabschnitt (21) auf.