baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013404-U1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
IPC: G03B21/58
Filed: 2008-10-11
Abstract: Projektionsvorrichtung,
bestehend aus einem an einer Wand oder einer Decke drehbar befestigten
Wickelrohr zum festen Anschluss des oberen Endes einer Projektionsleinwand
und aus einer sich quer über
das untere Ende der Projektionsleinwand erstreckenden und ebenfalls
fest mit derselben verbundenen Spannstange, dadurch gekennzeichnet,
dass die Projektionsleinwand (3) an jeder Seitenkante mindestens
zwei mit Abstand voneinander angeordnete Schlaufen (11, 12) zur
Aufnahme eines langgestreckten Spannelementes (9) aufweist, welches
mit einem Ende jeweils auf dem Wickelrohr befestigt und mit seinem
anderen Ende in die Spannstange (4) geführt ist und dort an eine vorgespannte
Feder (8) angeschlossen ist.
Patent DE-202008014636-U1 (DE)
Title: Blindenfeile mit Fixierbehältnis
IPC: A45D29/04
Filed: 2008-11-04
Abstract: Blindenfeile
(1) mit einer Breite von ca. 3 cm und einer Länge von etwa
6 cm, dadurch gekennzeichnet, dass ihr Feilenblatt bei einem Winkel
von ungefähr 45° etwa zu einem Drittel oder Viertel
ihrer Gesamtlänge in ein Fixierbehältnis (2) eingeschoben
werden kann, wobei der anfallende Feilstaub darin aufgefangen wird.
Patent DE-202008015688-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Tafel
IPC: A47B97/06
Filed: 2008-11-26
Abstract: Höhenverstellbare Tafel, mit  einem Tafelgestell;  einem Tafelkörper, der entlang des Tafelgestells zwischen einer ersten Höhenposition und einer zweiten Höhenposition verschiebbar angeordnet ist; und  wenigstens einem Gegengewicht (18), das über ein flexibles Tragelement (20) mit dem Tafelkörper gekoppelt ist und das in oder an dem Tafelgestell in der Höhe verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegengewicht (10) aus einem Hohlkörper (22) gebildet ist, dessen Innenraum über eine verschließbare Zugangsöffnung (24) mit einem Gewichtsmaterial vorbestimmter Masse befüllbar ist.
Patent DE-202009001053-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer Creme
IPC: A45D40/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen eines Einreibemittel auf dem Rücken oder anderen Körperteilen einer Person, gekennzeichnet durch einen Schwamm (1), der an einem Schwammträger (3) vorgesehen ist, der eine Verlängerung (4) aufweist, die an ihrem Ende mit einem Griff (5, 20, 21) versehen ist.
Patent DE-202009001110-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Kartons
IPC: A45F5/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Tragevorrichtung für Kartons dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Enden eines hinreichend tragfähigen und langen sowie längenverstellbaren Schultergurtes ( 1  und  2 , Nr. 2) je eine im Folgenden näher beschriebene Halteplatte ( 1  u.  2 , Nr. 3 befestigt ist.
Patent DE-202009001850-U1 (DE)
Title: Mehrzweckmesser-Überlebensmesser für Camping, Jagd, Outdoor
IPC: B26B11/00
Filed: 2009-02-12
Abstract: Mehrzweckmesser für Jagd- u. Outdoorbereich  Einsetzbar als:  – Messer  – Axt  – Schaber  – Ahle  – Spieß
Patent DE-202009004803-U1 (DE)
IPC: A47C23/04
Filed: 2009-05-12
Abstract: The element (1) has a spring body (4) arranged between a supporting disk (2) and a base plate (3), where the element is made of a single-piece plastic mold part. The spring body includes two spring elements that are integrated and aligned as X-shaped with respect to a central axis (6) of the element. A semi-circular tilting safety system (7) is formed at angle areas of the spring elements directed to the central axis. Cross-like recesses (9.1-9.4) are provided in an outwardly directed surface of the disk and the base plate for retaining and/or attaching connection straps.
Patent DE-202009005091-U1 (DE)
Title: Elektronische Erfassung und Abrechnung von Hauswartleistungen in Wohnanlagen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-07-31
Abstract: Abrechnungssystem zur elektronischen Erfassung und Abrechnung einer Tätigkeit eines Hauswartes in Wohnanlagen dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassung der Hauswartleistungen webbasierend über MDA-Bündelfunk erfolgt und einem Hauswart ein MDA-Bündelfunk zur Verfügung steht, welcher mit einem Zentralrechner verbunden ist, und dass der gesamte Betriebsablauf mit allen möglichen Handlungsabläufen auf dem Server programmiert ist.
Patent DE-202009010633-U1 (DE)
Title: Magnetische Massagekugel
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Magnetische Massagekugel (1), insbesondere zur vaginalen oder analen Muskel- und Nervenstimulation, umfassend eine hohle, vorzugsweise runde Außenhülle (10) und eine in diese Außenhülle (10) eingefaßte, bewegliche, vorzugsweise runde Komponente (20), dadurch gekennzeichnet, dass in der Außenhülle (10) ein oder mehrere Magneten (30) eingefaßt sind und/oder die bewegliche Komponente (20) zumindest teilweise aus magnetischem Material besteht.
Patent DE-202009010877-U1 (DE)
Title: Mechanisches Gerät welches zum Aufbringen von gehäuften Ziegelmehl auf Plastelinien eines Tennisplatzes zum Schutz gegen das Hochfrieren bei Frost verwendet wird (Winterfestmachung)
IPC: E01C19/20
Filed: 2009-08-07
Abstract: Mechanisches Gerät zum gleichmäßigen Aufbringen von gehäuften Ziegelmehl oder anderen geeigneten ähnlichen Materialien auf die PVC-Tennisplatzlinierung zum Schutz gegen das Hochfrieren bei Frost (Winterfestmachung) dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät durch zwei bewegliche Räder (6) hinten am Grundrahmen befestigt und ein, oder 2 starre Räder (7) am vorderen Grundrahmen (12) mittels Achse befestigt, leicht, schnell und vor allem geradlinig auf der zu bearbeitenden Linie zu bewegen ist.
Patent DE-202009011975-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Zusatzteils auf einer Feuerwaffe
IPC: F41C27/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Zusatzteils auf einer Feuerwaffe, deren Lauf auf seiner Oberseite mit einer ventilierten Visierschiene ausgestattet ist, und wobei die Vorrichtung einen oder mehrere Grundkörper (7) umfasst, deren Oberseite je mindestens eine Schnittstelle zur Befestigung des Zusatzteils aufweist, und dessen/deren Unterseite eine Nut (9) mit einer Breite größer der Breite der Visierschiene (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Fläche (12) der Nut (9) und der Seitenfläche (13) der Visierschiene (2) durch mindestens ein seitlich angeordnetes Klemmelement (14; 15) ausgleichbar ist.
Patent DE-202009014384-U1 (DE)
Title: Stationäre Licht aussendende Einheit
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-10-24
Abstract: Stationäre Licht aussendende Einheit (1) mit einer Anzahl von kleinformatigen Licht aussendenden Einrichtungen (3), insbesondere LEDs, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem Teil der Licht aussendenden Einrichtungen (3) jeweils zumindest eine Reflektoreinrichtung (4) zugeordnet ist.
Patent DE-202010003913-U1 (DE)
Title: LED-Lichtquellenanordnung
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-03-20
Abstract: Lichtquellenanordnung (1) umfassend zumindest ein Leuchtmodul (10) mit mindestens einer LED (11) als Lichtquelle und zumindest eine Lichtsteuereinheit (20) mit mindestens einer Einrichtung zur Stromregelung (21) für die zumindest eine LED (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmodul (10) eine Speichereinheit (12) aufweist, mit der ein Wert für eine Codierung abhängig vom Typ der verwendeten LED (11) vorgebbar ist und dieser Wert mittels einer Auswerteeinheit (22) in der Lichtsteuereinheit (20) detektierbar ist und die Stromregelung (21) unter Verwendung des detektierten Wertes beeinflussbar ist, und wobei in der Auswerteeinheit (22) und/oder einer weiteren der Speichereinheit (12) zugeordneten Auswerteeinheit (13) im Leuchtmodul (10) der Stromfluss durch die LED (11) in Abhängigkeit der Zeit bestimmbar und als Messwerte des Stromflusses in der Speichereinheit (12) speicherbar ist.
Patent DE-202010005584-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C18/18
Filed: 2010-06-08
Abstract: Zerkleinerungsmaschine mit wenigstens einer motorisch angetriebenen Welle (6, 6.1), umfassend eine Vielzahl mit Abstand in Richtung der Längsachse der Welle (6, 6.1) zueinander angeordneten, jeweils zumindest einen Messerkopf (20, 28) mit wenigstens einem Zahn (22, 22.1, 22.2, 22.3) aufweisenden Rotormesser (13), und mit einer Statormesseranordnung (14, 14.1), wobei die Rotormesser (13) bei einem Betrieb der Maschine (1) mit den Statormessern (14, 14.1) für die Zwecke eines Zerkleinerns zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Messerkopf (20, 28) eine aus einer Mehrzahl an Zähnen (22, 22.1, 22.2, 22.3) mit jeweils einem unterschiedlichen radialen Abstand zur Drehachse (24) der Welle (6, 6.1) gebildete Zahnanordnung (21) trägt, wobei die gegenüber dem äußeren Zahn (22) einer Zahnanordnung (21) inneren Zähne (22, 22.1, 22.2, 22.3) gegenüber einer die Drehachse (24) der Welle (6, 6.1) mit dem äußeren Zahn (22) verbindenden Linie (25) entgegen der Drehrichtung des Messerkopfes (20, 28) zum Zwecke einer Zerkleinerung unter Verwendung...
Patent DE-202010007986-U1 (DE)
Title: Türflügelprofil und Türprofilsystem für eine flügelüberdeckende Türfüllung
IPC: E06B1/52
Filed: 2010-07-06
Abstract: Türflügelprofil (10, 10'') für eine flügelüberdeckende Türfüllung (30) mit einem Basisprofilbereich mit wenigstens einer Innenseite (11), einer Hohlkammer und einer Außenseite (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite (12; 12'') des Türprofils (10; 10'') wenigstens eine Vertiefung (12.2, 12.4; 12.2'', 12.4'') zur Aufnahme wenigstens eines Klebstoffstrangs (41, 42; 41'', 42'') aufweist.
Patent DE-202010009915-U1 (DE)
Title: WC mit abnehmbaren Urinschlauch
IPC: E03D9/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Das WC mit beweglichem Urin-Schlauch ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Stück mit abnehmbarem Schlauch (8) besteht.
Patent DE-202010011488-U1 (DE)
Title: Korkenzieher
IPC: B67B7/04
Filed: 2010-08-17
Abstract: Korkenzieher, umfassend einen Griff (10) mit einem schraubenförmigen Bohrer (90), dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (20) eine Kammer (21) aufweist, um den schraubenförmigen Bohrer (90) aufzunehmen und eine Flasche (92) zu verschließen, nachdem ein Korken (91) aus der Flasche (92) entfernt wurde.
Patent DE-202010011667-U1 (DE)
Title: Längenvariable Schutzabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2010-08-21
Abstract: Längenvariable Schutzabdeckung für Werkzeugmaschinen mit einem Faltenbalg, an dessen Falten Federstahllamellen (10) angebracht sind, die sich gegenseitig überlappen, wobei die Verbindung zwischen den Falten und den Federstahllamellen mittels Klammern (22) erfolgt, die jeweils einen Steg (124) zwischen Schlitzen (126, 128) in der Federstahllamelle (110) umgreifen und an ihren Schenkeln (36) Widerhaken (30) aufweisen, die mit dem Faltenbalgmaterial verkrallen, wobei der Steg (124) eine größere Gesamtlänge als die Klammer (22) besitzt und die Klammern benachbarter Federstahllamellen (110) wechselseitig versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schlitz (126, 128) durch einen Quersteg (134, 136, 138) in Schlitzkammern (140, 142, 144) unterteilt ist, die für die Aufnahme einer Klammer (22) geeignet sind.
Patent DE-202010012131-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox für Sportbekleidung mit Figur
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-09-02
Abstract: Figur vor der Aufbewahrungsbox dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der Figur wahlweise Haken, Oesen, Klappbügel oder Kleiderstange angebracht werden können.
Patent DE-202010012754-U1 (DE)
Title: Fluidsprühpistole zur Abgabe eines unter Druck stehenden Fluids
IPC: B05B7/02
Filed: 2010-09-20
Abstract: Fluidsprühpistole zur Abgabe eines unter Druck stehenden Fluids, umfassend  – ein Handteil zur manuellen Betätigung der Fluidsprühpistole;  – einen ersten Auslöser, der schwenkbar an dem Handteil befestigt ist;  – einen zweiten Auslöser, der schwenkbar an dem Handteil und in einem Winkel in Bezug auf den ersten Auslöser befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidsprühpistole ferner aufweist  – einen ersten Sensor zum Erzeugen eines ersten Auslösersignals, das Stellungen des ersten Auslösers in Bezug auf das Handteil repräsentiert;  – einen zweiten Sensor zum Erzeugen eines zweiten Auslösersignals, das Stellungen des zweiten Auslösers in Bezug auf das Handteil repräsentiert;  – eine Steuereinrichtung, die zur Erzeugung von Abgabesignalen als Funktion der Auslösersignale konfiguriert ist, wobei  – der erste und der zweite Auslöser aneinander befestigt sind und eine gemeinsame Schwenkachse aufweisen.
Patent DE-202010014364-U1 (DE)
Title: Schachtel
IPC: B65D5/22
Filed: 2010-10-15
Abstract: Schachtel für Nahrungsmittel, insbesondere für Pizza oder dergleichen, mit einem Bodenteil (2) und einem Deckelteil (3), wobei jedes dieser Teile (2, 3) eine Vorderwand (4, 5) und zwei Seitenwände (6, 7, 8) aufweist, welches Bodenteil (2) und Deckelteil (3) miteinander verschwenkbar über eine Rückwand (10) verbunden sind, sodass diese Teile (2, 3) zum Öffnen und Schließen der Schachtel (1) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Vorderwand (4, 5) vom Bodenteil (2) oder Deckelteil (3) entsprechend zu einer freien Endkante (11, 12) der wenigstens einen Vorderwand (4, 5) nach außen geneigt verlauft.
Patent DE-202010015195-U1 (DE)
Title: Linearachse
IPC: F16C29/00
Filed: 2010-11-06
Abstract: Linearachse, mit mindestens einem zwischen zwei endseitig angreifenden Gehäusen (14, 15) gehaltenen, längsverlaufenden Führungsrohr (11), auf dem ein Schlitten (16), längsverschiebbar gelagert ist, und mit einem etwa parallel zum Führungsrohr (11) verlaufenden, am Schlitten (16) angreifenden Antriebsriemen (17), der in jedem Gehäuse (14, 15) mittels dortiger drehbar angeordneter Riemenscheiben (18, 19) umgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungsrohr (11) als Ovalrohr (20) mit ovalem Rohrquerschnitt ausgebildet ist und der Schlitten (16) mindestens eine an den Rohrquerschnitt angepasste ovale Durchgangsöffnung (21) enthält, durch die sich das Ovalrohr (20) hindurcherstreckt.
Patent DE-202011000364-U1 (DE)
Title: Strömungsteilerelement für einen Mixbecher
IPC: A47J43/27
Filed: 2011-02-16
Abstract: Strömungsteilerelement (10) für einen Mixbecher (20), wenigstens umfassend zwei in einem spitzen Winkel zueinander angestellte Schenkel (11, 12), wobei ein erster Schenkel durch eine schräg in einem Becherelement (21) des Mixbechers (20) anzuordnende Strömungsteilerplatte (11) gebildet ist, die eine Vielzahl von Ausnehmungen (14, 15) aufweist, und wobei ein zweiter Schenkel als Stützelement (12) mit wenigstens einer Ausnehmung (16, 17) ausgebildet und in Gebrauchslage quer in dem Becherelement (21) angeordnet ist.
Patent DE-202011000982-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2011-04-27
Abstract: Schraube (3), die einen Schraubenkopf (31), einen Schaft (32), eine Vielzahl von Gewindezähnen (33) um den Schaft (32) und eine Hilfszone (34) zwischen zwei beliebigen Gewindezähnen (33) umfasst, wobei in der Hilfszone (34) ein Spanabschnitt (341), der mit einem Gewindezahn (33) verbunden ist, und ein Späneableitabschnitt (342) gebildet sind, der sich zwischen dem Spanabschnitt (341) und dem anderen Gewindezahn (33), um die Späne zu ableiten, befindet, wobei der Spanabschnitt (341) eine Vielzahl von Zähnen (3411) bildet, die einen Winkel haben, der anders als der der Gewindezähne (33).
Patent DE-202011051030-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Datenverbindung
IPC: H01R31/06
Filed: 2011-08-18
Abstract: Adapter (10) für eine Datenverbindung mit einem ersten Steckverbinder eines ersten Typs und einem zweiten Steckverbinder eines zweiten Typs, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Steckverbinder ein RJ45-Stecker (12) und der zweite Steckverbinder eine M12-Steckverbinder (14) ist, wobei der RJ45-Stecker (12) und der M12-Steckverbinder (14) in einem einstückigen gemeinsamen Gehäuse (11) angeordnet sind.
Patent DE-202011100956-U1 (DE)
Title: Stromzuführungssystem und Lampe mit derartigem Stromzuführungssystem
IPC: H01K3/06
Filed: 2011-05-20
Abstract: Stromzuführungssystem für eine Lampe, mit einem linear gestreckten Leuchtkörper, der zwei Enden aufweist, wobei der Leuchtkörper in einem Gestell mit kurzer und langer Stromzuführung gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromzuführungssystem des weiteren mindestens einen kurzen Verbindungsstift aufweist, der mit einem ersten Ende des Leuchtkörpers verbunden ist, wobei am dem Leuchtkörper zugewandten Ende des Stifts ein Verbindungspunkt, insbesondere eine erste Schmelzperle, vorhanden ist, und wobei das erste Ende an dem ersten Verbindungspunkt, insbesondere in der ersten Schmelzperle, verankert ist.
Patent DE-202011102395-U1 (DE)
Title: Automatische Schneekettenauflegung bei Kraftfahrzeugen aller Art
IPC: B60B39/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Einrichtung zur Verbesserung der Beiwerte der Haft- und Gleitreibung von Fahrzeugen, insbesondere von Straßenfahrzeugen, wobei die Einrichtung aus einer elektromagnetischen Steuerung je Antriebsrad und einer Ab- und Aufrollwalze zum Ab- und Aufrollen der Schneeketten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente der elektromagnetischen Steuerung einander so zugeordnet sind, dass sie von der Stromquelle über Sensoren zu den Verbrauchern entsprechend den Steuerbefehlen gesteuert werden 1.
Patent DE-202011105648-U1 (DE)
Title: Drehmomentbelastetes Maschinenbauteil
IPC: F16H51/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: Drehmomentbelastetes Maschinenbauteil, insbesondere für den Getriebebau, bestehend aus einem zumindest teilweise spanend nachbearbeiteten Gusseisenwerkstoff mit Kugelgraphit, dadurch gekennzeichnet, dass der Gusseisenwerkstoff ein mischkristallverfestigtes ferritisches Gusseisen mit Kugelgraphit ist.
Patent DE-202011106117-U1 (DE)
Title: Dachsparrenprofil für Dachsystem
IPC: E04B7/02
Filed: 2011-09-26
Abstract: Dachsparren für Dachsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil des Dachsparrens so gestaltet ist, dass er Wärmedämmplatten ohne Montagearbeiten, durch einfaches Auflegen aufnehmen kann. Die Befestigung erfolgt lediglich durch das weitere Auflegen der im Dachsystem für Solardächer vorgesehenen Teile.
Patent DE-202011110366-U1 (DE)
Title: LED-Röhre
IPC: H05B45/50
Filed: 2011-09-20
Abstract: LED-Röhre mit einem Gehäuse, das wenigstens eine lichtdurchlässige Abdeckung aufweist, durch die Licht abstrahlbar ist, mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden (LEDs), die auf einer der lichtdurchlässigen Abdeckung zugewandten Seite wenigstens einer Leiterplatte angeordnet sind, und wenigstens einem Netzteil mit einer Gleichrichtereinheit zur Bereitstellung von Gleichstrom für die LEDs, dadurch gekennzeichnet, dass in der LED-Röhre (5) wenigstens eine Suppressor-Diode (9) und/oder wenigstens ein Varistor und/oder wenigstens eine Klemmschaltung angeordnet ist.
Patent DE-202012000332-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges plattenförmiges Verbunddämmelement
IPC: B32B25/02
Filed: 2012-01-16
Abstract: Mehrlagiges plattenförmiges Verbunddämmelement mit schall- und wärmedämmenden Eigenschaften, wobei eine erste Lage, deren Anteil an der Dicke des Verbunddämmelements zwischen 15% und 30% beträgt, ein hochdichtes, d. h. eine Dichte von über 700 kg/m3 aufweisendes, Fasern und Granulat aus Styrol-Butadien-Kautschuk umfassendes Konglomerat und eine mit dieser verbundene zweite Lage, die mindestens doppelt so dick ist wie die erste Lage und deren Anteil an der Dicke des Verbunddämmelements zwischen 40% und 80% beträgt, eine niedrigdichte, d. h. eine Dichte von maximal 100 kg/m3 aufweisende Polymerfaserschicht enthält.
Patent DE-202012002883-U1 (DE)
Title: Vakuum-Drehschieberpumpe
IPC: F04C18/344
Filed: 2012-03-22
Abstract: Vakuum-Drehschieberpumpe, mit  einem einen Schöpfraum (12) aufweisenden Gehäuse (10),  einem exzentrisch in dem Schöpfraum (12) angeordneten Rotor (14),  mit dem Rotor (14) verschiebbar verbundenen Schiebern (18),  einem mit dem Schöpfraum (12) und einer Ölkammer (32) verbundenen Ausstoßkanal (30),  einer zwischen der Ölkammer (32) und dem Ausstoßkanal (30) angeordneten Ventileinrichtung (38), um ein Zurückströmen von Medium aus der Ölkammer (32) in den Schöpfraum (12) zu unterbinden und  mindestens einem mit dem Ausstoßkanal (30) verbundenen Ausgleichskanal (50, 72), an dem im Wesentlichen Atmosphärendruck anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Ausgleichskanal (50) als Kapillarkanal ausgebildet ist.
Patent DE-202012003658-U1 (DE)
Title: Doppelwandige Schubladenzarge
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Doppelwandige Schubladenzarge (1) mit mindestens einer im Inneren der doppelwandigen Schubladenzarge (1) an einem Frontaufsatz (16) angeordneten Verbindungseinrichtung (2) zum lösbaren Verbinden mit mindestens einem an einer Frontblende (3) vormontierten Haltebeschlag (4), wobei der Frontaufsatz (16) mit der doppelwandigen Schubladenzarge (1) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitige Öffnung der doppelwandigen Schubladenzarge (1) durch eine gesonderte Abdeckung (5) teilweise verschlossen ist, wobei die Abdeckung (5) mit dem Frontaufsatz (16) verbindbar ist.
Patent DE-202012005988-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung flexibler Behälter
IPC: G01M3/26
Filed: 2012-06-20
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung eines flexiblen Behälters (3) umfassend: – einen Wickelkern (5), welcher um eine Wickelachse (W) drehbar ist und ein inneres Widerlager ausbildet, wobei ein flexibler Behälter (3) an dem Wickelkern (5) befestigbar und um die Wickelachse (W) aufwickelbar ist; – eine Fluidzufuhr, mit welcher zumindest eine Behälteröffnung (13) des flexiblen Behälters fluidisch verbindbar ist; – ein äußeres Widerlager (17), welches um den aufgewickelten Behälter (3) anorden bar ist, – ein Beabstandungsmittel (9), welches gemeinsam mit dem flexiblen Behälter (3) um die Wickelachse (W) aufwickelbar ist, wobei – das Beabstandungsmittel (9) als ein aufwickelbares Blatt (41) ausgebildet ist, welches mit einer Breitenerstreckung (X) parallel zur Wickelachse (W) an dem Wickelkern (5) befestigt ist.
Patent DE-202012012300-U1 (DE)
Title: Umlaufmesser
IPC: B26D1/00
Filed: 2012-12-30
Abstract: Umlaufmesser mit einem scheibenförmigen Grundkörper (10) und mit einem mit letzterem umlaufenden Wuchtkörper (46), dadurch gekennzeichnet, dass der Wuchtkörper als Nabenteil (46) ausgebildet ist, welches lösbar (48) mit dem Grundkörper (10) verbunden ist
Patent DE-202012012691-U1 (DE)
Title: Sperr- und/oder Antriebsklinke für Verschleißnachstelleinrichtung sowie Kupplungsvorrichtung
IPC: F16D13/75
Filed: 2012-08-02
Abstract: Sperr- und/oder Antriebsklinke (13, 15) für eine Verschleißnachstelleinrichtung (3) einer Kupplungsvorrichtung (1) zur Sperrung und/oder Drehung eines an einem drehbar gelagerten, auf einen drehbaren Verstellring (7) wirkenden Spindeltrieb (10) vorgesehenen Antriebsritzels (11) mit einer Zahnstruktur (12), wobei die Sperr- und/oder Antriebsklinke (13, 15) zumindest zwei Klinkenzungen (14, 16) aufweist, die in wechselnden Eingriff mit der Zahnstruktur (12) des Antriebsritzels (11) bringbar sind, und die Klinkenzungen (14, 16) zumindest teilweise laser- oder wasserstrahlgeschnitten sind.