baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007022658-B4 (DE)
Title: Förderpumpe
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F24J2/00
Filed: 2007-05-15
Granted: 2011-06-09
Abstract: Förderpumpe (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107) mit einer Antriebsförderleitung (6), einer Eintritts-Leitung (5) und mit einem Antriebsraum (10), dessen Antriebsraum-Volumen durch jeweils einen Druckstoß gegen eine. Rückstellkraft vergrößerbar ist, mit einem Förderraum (13), der mit dem Antriebsraum (10) derart verbunden ist, dass eine Volumenvergrößerung oder Volumenverkleinerung des Antriebsraumes (10) in eine zum Ansaugen oder Ausstoßen von Fluid bestimmte Volumenveränderung des Förderraum-Volumens umsetzbar ist, wobei der Förderraum (13) mit zumindest einem Förderraum-Einlass und mit wenigstens einem Förderraum-Auslass verbunden ist, denen jeweils ein Rückschlagventil (16, 17) zugeordnet ist, wobei der Förderraum-Auslass in der Antriebsförderleitung (6) mündet und der Förderraum-Einless mit der Eintitts-Leitund (5) verbunden ist, wobei eine Ventilanordnung (18; 19, 20; 24, 25) vorgesehen ist, welche die Antriebsförderleitung (6) wahl- oder wechselweise mit einer Druckquelle oder mit wenigstens einem Fluid-Auslass (108) verbindet, und wobei der Förderraum (13) im Vergleich zum Antriebsraum (10) ein größeres Volumen aufweist.
Patent DE-102007024844-B4 (DE)
Title: Speicherzellenarray und elektronisches Gerät, welches das Speicherzellenarray umfasst
Inventor: POPP MARTIN DR
IPC: G11C5/06
Filed: 2007-05-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Speicherzellenarray (5, 5'), mit:  – Speicherzellen (50) aus jeweils einer Zugriffsvorrichtung und einem Speicherelement;  – entlang einer ersten Richtung (62) verlaufenden Bitleitungen (61, 61');  – entlang einer zweiten Richtung (63) verlaufenden Wortleitungen (60, 60'), wobei die zweite Richtung (63) senkrecht zur ersten Richtung (62) ist;  – Abschnitten aktiver Gebiete (40), in denen jeweils die Zugriffsvorrichtungen ausgebildet sind und die entlang parallel verlaufender Linien aktiver Gebiete (44) angeordnet sind, deren Richtung jeweils die Bitleitungen und die Wortleitungen kreuzt, und  – Bitleitungskontakten (57), die sowohl in Spalten, welche sich in der zweiten Richtung (63) erstrecken, als auch in Zeilen, die sich in der ersten Richtung (62) erstrecken, angeordnet sind wobei:  – ein Abstand zwischen Mitten von benachbarten Bitleitungen (61, 61') dL beträgt, und ein Abstand zwischen Mitten von in der ersten Richtung benachbarten Bitleitungskontakten (57) dC entspricht, dC parallel zur ersten Richtung (62) bemessen ist und...
Patent DE-102007027580-B4 (DE)
Title: Schließbartring
Inventor: LAUER ANDREAS
IPC: E05B9/04
Filed: 2007-06-12
Granted: 2016-05-12
Abstract: Schließbartring (100) für einen Schließzylinder zur Betätigung eines Sperrriegels (320) eines Kastenschlosses (300, 400), aus einem Ring (101), der drehfest mit einem Schließmittel verbindbar ist und der auf der Mantelfläche (104) des Ringes (101) einen als nach außen weisenden Vorsprung ausgebildeten Schließbart (150) zur Mitnahme des Sperrriegels (320) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbart (150) zumindest in einer Querschnittsebene keilförmig ist, so dass die entsprechenden beiden Keilflächen (151, 152) des Schließbartes (150) eine gemeinsame nach außen weisende Kante (153) haben.
Patent DE-102007028901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Bestimmung von Perfusion mittels einer Magnetresonanzanlage
Inventor: MEYER HEIKO
IPC: G01R33/54
Filed: 2007-06-22
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung von Perfusion mittels einer Magnetresonanzanlage (5),  wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Erstellen von mehreren ersten MR-Daten (21) über der Zeit, welche mit einer perfusionsempfindlichen Bildgebungssequenz von einem Volumenelement (15) erfasst werden, und  – Erstellen von mehreren zweiten MR-Daten (22) über der Zeit, welche mit einer Kontrollbildgebungssequenz von demselben Volumenelement (15) erfasst werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verfahren zusätzlich einen Schritt umfasst,  in welchem die ersten MR-Daten (21) und die zweiten MR-Daten (22) gemeinsam einer statistischen Analyse (16) unterzogen werden, um die Perfusion (μ) in dem Volumenelement (15) zu bestimmen.
Patent DE-102007038577-B4 (DE)
Title: Anschlußdeckel für Energieführungsketten
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: F16L3/015
Filed: 2007-08-16
Granted: 2021-07-22
Abstract: Anschlussdeckel (AD) zum Anschluss wenigstens einer Energieführungskette (EK), wobei der Anschlussdeckel (AD) mit einer Grundplatte (GP) ausgebildet ist, an welcher wenigstens eine Haltevorrichtung (HV) ausgebildet ist, und wobei der Anschlussdeckel (AD) mit wenigstens einer Koppelvorrichtung (KVEK) zum Anschluss wenigstens einer Energieführungskette (EK) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussdeckel (AD) einen Spalt (SP) aufweist, der in der Grundplatte (GP) ausgebildet ist und der mittels eines mittels Koppelvorrichtungen (KVVS) am Anschlussdeckel (AD) fixierbaren Verschlusses (VS) geschlossen werden kann.
Patent DE-102007039065-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: H01R12/71
Filed: 2007-08-17
Granted: 2021-06-24
Abstract: Elektronisches Gerät (1), insbesondere Netzspannungsversorgungsgerät, mit einem ein Gehäuseoberteil (2) und ein Gehäuseunterteil (3) aufweisenden Gehäuse, mit einem mindestens zwei Steckerstifte (4, 5) aufweisenden und mit dem Gehäuse (2, 3) verbundenen Stecker (6) zum Einstecken in eine Steckdose und mit einer im Gehäuse (2, 3) angeordneten Leiterplatte (7), auf der elektrische und/oder elektronische Bauelemente (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Steckerstifte (4, 5) des Steckers (6) jeweils mit einer in das Innere des Gehäuses (2, 3) ragenden Buchse (9, 10) oder einem Stehbolzen verbunden sind, daß in der Leiterplatte (7) mindestens ein Loch (12, 13) ausgebildet ist, und daß zur Fixierung der Leiterplatte (7) im Gehäuse (2, 3) sowie zur elektrischen Kontaktierung der mit den mindestens zwei Steckerstiften (4, 5) des Steckers (6) verbundenen Buchsen (9, 10) oder Stehbolzen eine Schraube (14) bzw. eine Hülse mit Innengewinde oder ein Kontaktstift durch das mindestens eine Loch (12, 13) in der Leiterplatte (7) in eine der Buchsen einschraubbar oder einsteckbar oder auf einen der Stehbolzen aufschraubbar oder aufsteckbar ist.
Patent DE-102007039733-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung mit Anschlagbegrenzung
Inventor: HOFFMANN HORST
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-08-22
Granted: 2009-07-09
Abstract: Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkungsgehäuse (1), einem Elektromotor (2) und einer Schubstange (3) zur Auslenkung von Fahrzeugrädern, wobei in dem Lenkungsgehäuse (1) eine Getriebevorrichtung (5) vorgesehen ist, die mehrere drehbewegliche Getriebeelemente (6, 15, 10, 8) für eine Kraftübertragung von dem Elektromotor (2) auf die Schubstange (3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Begrenzung der Auslenkung ein Drehanschlag (30) vorgesehen ist, der die Anzahl von Umdrehungen mindestens eines der drehbeweglichen Getriebeelemente (6, 15, 10, 8) begrenzt, und dass  die Getriebeelemente eine Ausgangswelle (6) des Elektromotors (2) und Riemenscheiben (15, 10) umfassen,  wobei die Ausgangswelle (6) und die Schubstange (3) jeweils mit einer der Riemenscheiben (15; 10) versehen ist, so dass die Riemenscheibe (15) der Ausgangswelle (6) mit der Riemenscheibe (10) der Schubstange (3) mittels eines Riemens (16) antriebsmäßig verbunden ist,  wobei der Drehanschlag (30) an der Ausgangswelle (6) des Elektromotors (2) oder an einer der...
Patent DE-102007040532-B4 (DE)
Title: Pufferverpackungsanordnung mit mehrlagigen ungleichartigen Grundstoffen
Inventor: LIAO CHIAN HUA
IPC: B65D81/02
Filed: 2007-08-28
Granted: 2011-03-03
Abstract: Pufferverpackungsanordnung, die zum Verpacken eines Gegenstandes (20) an die Form des Gegenstandes (20) anpassbar ist, mit mehrlagigen ungleichartigen Grundstoffen, aufweisend:  mehr als eine Luftkammerscheibe (8), wobei die Luftkammerscheibe (8) mehrere Luftkammern (11) aufweist, welche nach dem Aufblasen eine Pufferschutzwirkung erzeugen, und  mehr als einen faltbaren Scheibenkörper (15), wobei ein Scheibenkörper (15) an einer Seitenfläche einer Luftkammerscheibe (8) klebend befestigt ist und ein weiterer Scheibenkörper (15) an einer anderen Seitenfläche der Luftkammerscheibe (8) angeordnet ist, derart, dass jeweils eine dem zu verpackenden Gegenstand (20) zugewandte und eine dem zu verpackenden Gegenstand (20) abgewandte Seitenfläche der Luftkammerscheibe (8) mit einem Scheibenkörper versehen ist.
Patent DE-102007040859-B4 (DE)
Inventor: SYNDIKUS ANDREAS
IPC: B07C3/08
Filed: 2007-08-29
Granted: 2009-12-10
Abstract: The conveyor has a carriage (1) coupled to a carriage chain and running in a transport direction, and a transverse belt (8) circulating around a deflection roller (9), where the belt is driven transverse to the direction. Bulk goods are transported on the belt, and are loaded and/or unloaded at a fixed loading and/or unloading point. The roller is connected with a drive shaft (7), and an adjustable planetary gear (10) designed as multi-disk clutch is provided between the shaft of the belt and roller, where the gear connects the roller with the shaft in a connectable and disconnectable manner. An independent claim is also included for a method for driving a cross-over conveyor for transporting and sorting bulk goods.
Patent DE-102008005994-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ansteuerung einer Antennenanordnung
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/34
Filed: 2008-01-24
Granted: 2012-03-29
Abstract: Anordnung zur Ansteuerung einer Antennenanordnung (ANT) bei einem Magnetresonanzgerät, – bei der die Antennenanordnung (ANT) zylinderförmig ausgebildet ist und zwei Anspeisepunkte (A13, A23) zur Einspeisung zweier Teilsignale (SS11, SS21) aufweist, – bei der die beiden Anspeisepunkte (A13, A23) auf einem Querschnitt (QS3) der Antennenanordnung (ANT) angeordnet sind, wobei dem Querschnitt (QS3) ein Mittelpunkt (M) zuordenbar ist, – bei der ein erster Winkel durch die Verbindung eines ersten Anspeisepunkts (A13) mit dem Mittelpunkt (M) in Bezug auf eine horizontale Achse des Querschnitts (QS3) gebildet ist und bei der ein dazu unterschiedlicher zweiter Winkel durch die Verbindung eines zweiten Anspeisepunkts (A23) mit dem Mittelpunkt (M) in Bezug auf die horizontale Achse des Querschnitts (QS3) gebildet ist, – mit einer Einrichtung zur Signalaufteilung (SPLIT1), die zwei Ausgänge (OUT11, OUT21) und einen Eingang (IN11) aufweist, wobei an den Eingang (IN11) ein hoct ist, das durch die Einrichtung...
Patent DE-102008038752-B4 (DE)
Title: NOR-Flash-Speicherbauteil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: PARK SUNG KUN
IPC: H01L21/8247
Filed: 2008-08-12
Granted: 2011-08-25
Abstract: Ein NOR-Flash-Speicherbauteil, aufweisend: ein Gate auf einem Halbleitersubstrat (10), wobei das Gate aufweist: erste Polysilizium-Muster (32), die voneinander durch einen bestimmten Zwischenraum beabstandet sind und Floating Gates bereitstellen, und die eine Wortleitung ausbilden; ein dielektrischer Film (40) in einer Wortleitungsform auf den ersten Polysilizium-Mustern (32) und dem Halbleitersubstrat (10) zwischen den ersten Polysilizium-Mustern (32), und ein zweites Polysilizium-Muster (60) in einer Wortleitungsform, das auf dem dielektrischen Film (40) ausgerichtet ist und ein Control-Gate für die Floating-Gates bildet; eine Vielzahl an Elektroden (18) in einer Bitleitungsform, wobei jede Elektrode (18) in dem Halbleitersubstrat (10) an dem Zwischenraum zwischen den benachbarten ersten Polysilizium-Mustern (32) vorgesehen ist; und Kontakte für die Vielzahl an Elektroden (18), wobei die Kontakte an einem Endgebiet bei jeder Elektrode (18) vorgesehen sind, wobei der dielektrische Film (40) eine Oxid-Nitrid-Oxid Schicht mit einem Stapel aus einer ersten Oxidschicht (42), einer Nitridschicht...
Patent DE-102008039668-B4 (DE)
Title: Ventilmetalloxidformulierung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: GRIES BENNO DR
IPC: C04B35/48
Filed: 2008-08-26
Granted: 2013-03-28
Abstract: Formulierung von teil- oder vollständig stabilisiertem Zirkonoxid-Pulver, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierung mindestens eine kurzkettige und eine langkettige Carbonsäure und einen Binder enthält.
Patent DE-102008039672-B4 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse und Bremsbelagsystem
Inventor: FREUDENBERG HERBERT
IPC: F16D65/092
Filed: 2008-08-26
Granted: 2013-09-19
Abstract: Bremsbelag (2) für eine Scheibenbremse, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit wenigstens einem Trägerblech (3) mit mehreren, lösbar am Trägerblech (3) befestigten Reibsegmenten (4) und mit einem Rückenteil (1), wobei das Trägerblech (3) über wenigstens ein Halteelement (6) am Rückenteil (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Reibsegment (4) drehbar an dem Trägerblech (3) befestigt und in wenigstens zwei unterschiedlichen Positionen auf dem Trägerblech (3) derart verdrehsicher festsetzbar ist, dass durch Positionsänderung des Reibsegments (4) eine Veränderung der Verteilung der Reibflächen der Reibsegmente (4) relativ zur Trägeroberfläche bewirkt wird.
Patent DE-102008054148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Laserstabilität von optischem Material sowie damit erhaltene Kristalle und deren Verwendung
Inventor: NATURA UTE
IPC: G02B1/02
Filed: 2008-10-31
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Auswahl von besonders laserstabilem optischen Material für die Herstellung von optischen Elementen, insbesondere zur Durchstrahlung mit energiereichem Licht bei Wellenlängen unter 200 nm, umfassend ein erstes Vorbestrahlen des Materials zur Erzeugung eines ersten Strahlenschadens und Anregen des vorbestrahlten Materials mit Licht einer Wellenlänge zwischen 350-700 nm mindestens 10 Minuten nach dem Ende der ersten Vorbestrahlung zur Erzeugung einer ersten induzierten Fluoreszenz und Bestimmen der Intensität dieser ersten Fluoreszenz bei einer oder mehreren Wellenlängen zwischen 550 und 810 nm, dadurch ge kennzeichnet, dass nach Bestimmen der ersten Fluoreszenz das Material ein zweites Mal mit mindestens einer 1000-fach höheren Energiemenge bestrahlt und danach die induzierte Fluoreszenz ein weiteres Mal bestimmt und deren Zunahme ermittelt wird.
Patent DE-102008057528-B4 (DE)
Title: Brandstoff oder Brandmittel, Vorrichtung zur Herstellung des Brandstoffes
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: C10L5/44
Filed: 2008-11-15
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die bekannten Brennstoffe, wie z. B. schwarze Kohle werden schwer aus der Muttererde rausgeholt/hervorgehoben. Mein erfundener Brennstoff (10) aus Gras (1) und Wachs (2) ist sehr leicht herzustellen, weil das Gras (1) jedes Jahr aufs Neue nachwächst und das Wachs ein Abfallprodukt ist. Die Herstellung ist sehr einfach: Man nimmt z. B. Erdölwachs (2), erhitzt es, bis es flüssig wird, dann gibt man Gras (1) hinzu im Verhältnis 1:1, presst es alles zusammen. Nach dem Abkühlen/Austrocknen ist bereits das Produkt (Brennstoff 10) fertig. Man muss es nur noch in gebräuchliche Form schneiden und fertig ist der Brennstoff.
Patent DE-102008058143-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung von NH3 aus einem NH3 und Sauergase enthaltenden Gemisch
Inventor: UNGAR GERT
IPC: C01C1/10
Filed: 2008-11-20
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von NH3 aus einem Gemisch eicht siedenden wasserlöslichen organischen Komponenten, bei welchem das Sauergas in einem Sauergas-Absorber mit wässrigem NH3 absorbiert und am Kopf des Sauergas-Absorbers weitgehend von Sauergas befreites NH3 entnommen wird, wobei ein Teilstrom der Flüssigphase aus dem Sauergas-Absorber abgezogen und derart aufgearbeitet wird, dass man gasförmiges NH3 mit einem reduzierten Gehalt an flüchtigen organischen Komponenten erhält, das in den Sauergas-Absorber zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der aus dem Sauergas-Absorber abgezogene Teilstrom einer ersten Strippkolonne zugeführt wird, in der die flüchtigen Komponenten weitgehend abgetrieben werden, das Kopfprodukt der Strippkolonne teilkondensiert wird und die verbleibenden Dämpfe in den Sauergas-Absorber zurückgeführt werden, und dass das Teilkondensat der ersten Strippkolonne einer weiteren Strippkolonne zugeführt wird, in der NH3 und Sauergase soweit abgetrieben werden, dass die organischen Komponenten im Sumpf aufkonzentriert werden, und dass das Kopfprodukt der weiteren Strippkolonne in...
Patent DE-102008063916-B4 (DE)
Title: Bremsbetätiger
Inventor: ROBERTS PAUL
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-12-19
Granted: 2017-01-05
Abstract: Luftbetätigte Scheibenbremse, die einen Luftbremsbetätiger (20, 120, 220) in Kolbenausführung und einen Sattel (14) umfasst, wobei der Luftbremsbetätiger einen Zylinder (36) umfasst, eine außenliegende Endwand (34, 134, 234) des Zylinders (36) ein integraler Abschnitt des Sattels (14) ist und der Rest des Zylinders (36) einen zylindrischen Wandabschnitt (38, 138) und eine innenliegende Endwand (40, 140) aufweist, wobei der zylindrische Wandabschnitt (38, 138) nahe der außenliegenden Endwand (34, 134, 234) lösbar an dem Sattel (14) gesichert ist, und der Luftbremsbetätiger (20, 120, 220) durch einen gleitend im Zylinder montierten Kolben (46, 146) in einen Bereich, der druckbeaufschlagt werden kann, und einen nicht druckbeaufschlagten Bereich (62) getrennt ist, wobei der nicht druckbeaufschlagte Bereich (62) in Fluidverbindung mit dem Inneren des Sattels (14) steht, und wobei der nicht druckbeaufschlagte Bereich (62) und das Innere des Sattels gegen ein Endringen von Schmutzstoffen aus der Atmosphäre abgedichtet sind.
Patent DE-102009017632-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Rohlingen für Klinkersteine, Ziegel oder dgl.
Inventor: PENZENSTADLER ANDREAS
IPC: B28B11/16
Filed: 2009-04-16
Granted: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Rohlingen (7) für Klinkersteine, Ziegel oder dgl. aus einem Rohmaterialstrang (3) mit einem den Rohmaterialstrang (3) in Stranglängsrichtung anfordernden unterseitigen Transportband (4) einer Transporteinrichtung, einer Prägeeinrichtung (5), welche eine Prägeplatte (11) zur Einprägung von Oberflächenmustern und/oder Kerblinien aufweist, die gegen eine Seite eines Strangabschnittes pressbar ist, mit einer hinter der Prägeeinrichtung (5) angeordneten Schneideinrichtung (6), mit welcher der Rohmaterialstrang (3) in einzelne Rohlinge (7) zerschneidbar ist, und mit einem die Rohlinge (7) abtransportierenden Transportband (8) der Transporteinrichtung, wobei die Prägeeinrichtung (5) entlang der Stranglängsrichtung verfahrbar angeordnet ist und einen Synchronantrieb aufweist, von dem die Prägeeinrichtung (5) mit zur Geschwindigkeit der Transporteinrichtung synchronen Geschwindigkeit bewegbar ist, wobei die eine Prägeplatte (11) während der Synchronbewegung der Prägeeinrichtung (5) an den Strangabschnitt anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägeeinrichtung (5) neben der Prägeplatte (11) zwei Andrückplatten (12, 13) und einen beidseitig in Stranglängsrichtung verfahrbaren Schlitten (10) aufweist, wobei die Prägeplatte (11) und die beiden Andrückplatten (12, 13) gleichzeitig auf die drei freien Seitenflächen des auf dem Schlitten (10) aufliegenden Strangabschnittes zufahrbar sind.
Patent DE-102009037192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Faltenglättungswerkzeugs
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D7/02
Filed: 2009-08-12
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Faltenglättungswerkzeugüberwachung während eines Biegearbeitsgangs, der an einem rohrförmigen Werkstück durchgeführt wird, mit:  einem druckempfindlichen Faltenglättungswerkzeug, umfassend:  einen Faltenglättungswerkzeughalter mit einer Halterpassfläche und einer entgegengesetzt angeordneten Halterwerkstücksitzfläche;  einen Faltenglättungswerkzeugeinsatz mit einer Einsatzpassfläche und einer entgegengesetzt angeordneten Einsatzwerkstücksitzfläche, wobei die Einsatzpassfläche die Halterpassfläche ergänzt, der Faltenglättungswerkzeugeinsatz von dem Faltenglättungswerkzeughalter derart haltbar festgelegt ist, dass die Einsatzpassfläche an der Halterpassfläche normal anliegt, und eine axiale Anlage zwischen dem Faltenglättungswerkzeugeinsatz und dem Faltenglättungswerkzeughalter angeordnet ist;  einen ersten Satz Drucksensoren, der an der normalen Anlage des Faltenglättungswerkzeugeinsatzes mit Bezug auf den Faltenglättungswerkzeughalter angeordnet ist; und  einen zweiten Satz Drucksensoren, der an der axialen Anlage des Faltenglättungswerkzeugeinsatzes mit Bezug auf den Faltenglättungswerkzeughalter angeordnet ist.
Patent DE-102009058080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von über Abdrehungen miteinander verbundenen Würsten eines Wurststrangs
Inventor: SINGER MANFRED
IPC: A22C11/10
Filed: 2009-12-14
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln von über Abdrehungen miteinander verbundenen Würsten eines Wurststrangs, umfassend wenigstens ein zum Trennen der Abdrehung bewegliches Messer, das in Abhängigkeit der Information einer die Abdrehung erfassenden Erfassungseinrichtung über eine Steuerungseinrichtung gesteuert wird, wobei die Erfassungseinrichtung (8) eine Lichtquelle (9), die einen linienförmigen Lichtstrahl (17) emittiert, und einen Detektor (10) mit mehreren einzelnen, linienförmig nebeneinander angeordneten und vom Lichtstrahl (17) beleuchtbaren Empfängerelementen (16), die ein beleuchtungsabhängiges Empfangssignal (S) liefern, in Abhängigkeit dessen der Betrieb des Messers (6) steuerbar ist, aufweist.
Patent DE-102010003433-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Rettung von Personen im Wasser
Inventor: HAHNE JOACHIM PROF DR ING
IPC: B63C9/02
Filed: 2010-03-30
Granted: 2011-11-17
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtungen sind für die Sicherung der Überlebensbedingungen einer sowohl bewusstlosen als auch bei Bewusstsein befindlichen Person im Wasser geeignet. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und Vorrichtungen zur Rettung von Personen im Wasser anzugeben, bei denen die notwendigen Überlebensbedingungen für die verunglückte Person gesichert sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Rettung von Personen im Wasser unter Benutzung eines ferngesteuerten autonomen Rettungsfahrzeuges in Form eines Katamarans, der zwischen seinen Rümpfen eine Korbkonstruktion aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein aufblasbarer, mattenähnlicher Körper mittig in der Korbkonstruktion angeordnet ist, der im ungenutzten Zustand aufgerollt oder zusammengefaltet gestaut ist und im entrollten oder aufgefalteten, aufgeblasenen Zustand als formschlüssige Unterlage für die gerettete Person dient, und ein weiterer aufblasbarer, mattenähnlicher Körper an oder in der Korbkonstruktion aufgerollt oder zusammengefaltet gestaut ist, welcher nach dem Aufspannen und Aufblasen zum Verschluss der Korbkonstruktion und zur Abdeckung der Person dient.