baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329542-B4 (DE)
Title: Hubaggregat für Tische oder dergleichen
Inventor: SAUTHOFF JUERGEN
IPC: A47C3/30
Filed: 2003-06-30
Granted: 2010-10-21
Abstract: Für einen Tisch, Stuhl oder dergleichen zur Höhenverstellung dienendes Hubaggregat mit einer teleskopierbaren, aus einem Innenrohr (2) und einem Außenrohr (3) bestehenden ersten Säule (I), wobei in der ersten Säule (I) ein erster Kraftspeicher (K1), bspw. eine eine Stößelstange (20) aufweisende Gasdruckfeder (18), angeordnet ist und das Innenrohr (2) mittels einer Betätigungseinrichtung (9) über eine Bremseinrichtung (10) relativ zu dem Außenrohr (3) festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Säule (II) ausgebildet ist, bestehend aus dem Außenrohr (3) und einem dieses umgebenden Umrohr (4), und dass ein zweiter Kraftspeicher (K2) zwischen dem Umrohr (4) und dem Außenrohr (3) wirkt.
Patent DE-10334867-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit für die Doppelkupplung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LUTZ ANDREAS
IPC: F16D23/12
Filed: 2003-07-29
Granted: 2015-08-06
Abstract: Betätigungseinheit (1) für die Doppelkupplung (2) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Doppelkupplung (2) eine erste Kupplung (3) und eine zweite Kupplung (4) aufweist und über die erste Kupplung (3) die Kurbelwelle (5) des Motors mit einer ersten Getriebeeingangswelle (6) und über die zweite Kupplung (4) die Kurbelwelle (5) des Motors mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (7) zur Übertragung eines Drehmomentes kuppelbar sind, wobei die erste Kupplung (3) ein erstes Ausrücklager (8) und die zweite Kupplung (4) ein zweites Ausrücklager (9) aufweist und wobei die jeweiligen Betätigungskräfte für die erste und zweite Kupplung (3, 4) durch mindestens einen Aktuator und über mindestens zwei auf die jeweiligen Ausrücklager (8, 9) wirkende Zwischenelemente (10, 11) realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zwischenelement (10) als schwenkbarer erster Betätigungshebel (10a) ausgeführt ist und dass das zweite Zwischenelement (11) als schwenkbarer zweiter Betätigungshebel (11a) ausgeführt ist und mindestens ein Betätigungshebel eine Ausnehmung (12) oder eine Aussparung aufweist, und dass die Betätigungshebel derart schwenkbar angelenkt sind, so dass der zweite Betätigungshebel (11a) in der Ausnehmung (12) oder der Aussparung des ersten Betätigungshebels (10a) (oder umgekehrt) anordenbar ist oder – zumindest zeitweise – lagerbar ist.
Patent DE-10337985-B4 (DE)
Title: Schweißpunktbohrer
Inventor: KRYSTEK MANFRED
IPC: B23B51/02
Filed: 2003-08-14
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schweißpunktbohrer
bestehend aus einem Aufnahmeschaft und einem Bohrkopf mit Spannuten,
wobei der Bohrkopf (3) mindestens zwei konkav ausgebildete Hauptschneidkanten
(5) mit einer vorderen und hinteren Freifläche (6,7) und eine Zentrierspitze
(4) mit Querschneide aufweist, und dabei jede Querschneide aus einer
an die Hauptschneidkante (5) zum Zentrum hin angrenzenden Spitzenschneidkante
(8) mit einem Spanwinkel Null, einer Schneidkante (13) und einer
Spitzenschneide (9) besteht, wobei an die Schneidkante (13) und
die sich anschließende
Spitzenschneide (9) eine bikonkave Freifläche (10) mit negativen Ausspitzwinkel
angrenzt, und alle Schneiden (5, 8, 13, 9) im μm-Bereich kantenverrundet ausgebildet
sind.
Patent DE-10344788-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe zur Vermessung der optischen Eigenschaften von Linsen und Objektiven
Inventor: RIEHEMANN STEFAN
IPC: G01M11/02
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-11-02
Abstract: Optikausmessvorrichtung
zur Bestimmung der optischen Eigenschaften von Linsen oder Linsen enthaltender
optischer Systeme mit mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung,
welche durch die Linsen oder das aus Linsen aufgebaute optische
System abbildbar ist und mindestens einem Detektionssystem (5) zur
Erfassung des durch die Linse oder durch das optische System erzeugten optischen
Abbildes der Beleuchtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens eine der Beleuchtungsvorrichtungen ein selbstleuchtendes
und flexibles, während des
Messprozesses verformbares Display ist.
Patent DE-10346223-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines Einspritzdruckes in einem Kraftstoffspeicher eines Benzindirekteinspritzsystems
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: F02D41/30
Filed: 2003-09-23
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Einspritzdruckes in einem Hochdruckspeicher (12) eines Benzindirekteinspritzsystems (10), wobei der Hochdruckspeicher (12) von einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe (26) mit Kraftstoff (32) versorgt wird, die Kraftstoff-Hochdruckpumpe (26) von einem Elektromotor (28) elektrisch angetrieben wird und ein Ist-Wert für den Druck durch ein regelungstechnisches Beobachtersystem (88) bereitgestellt wird, wobei ein Messvektor des Beobachtersystems (88) wenigstens einen Stromfluss durch den Elektromotor (28) und eine weitere Messgröße als Eingangsgrößen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Messgröße eine Drehwinkelposition des Elektromotors (28) ist.
Patent DE-10357096-B4 (DE)
Title: Monolithisches Aluminium-Zylinderkurbelgehäuse für hochbeanspruchte Dieselmotoren
Inventor: KÖHLER EDUARD DR
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-12-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Zylinderkurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine, das als Gussteil aus einer übereutektischen Aluminiumlegierung AlSi17Cu4Mg, welche zumindest die Bestandteile Aluminium, 16,0–18,0 Gew.-% Silizium, 4,0–5,0 Gew.-% Kupfer und 0,5–0,7 Gew.-% Magnesium enthält, hergestellt ist, mit einer Zylinderbohrung und einem Lagerstuhl und einer im erstarrten Zustand im Werkstoffgefüge vorliegenden, tragenden primären Siliziumphase, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumlegierung zusätzlich zumindest einen Anteil von 0,1–2,0 Gew.-% Nickel und einen Eisengehalt von etwa 0,3 Gew.-% aufweist, so dass neben der primären Siliziumphase eine weitere verschleißbeständige Phase in Form von Nickel-Kupfer-Aluminiden vorliegt und dass im Bereich der Zylinderbohrung ein homogeneres Werkstoffgefüge, das heißt eine homogenere Verteilung des Siliziums und im Bereich des Lagerstuhls ein feineres Werkstoffgefüge mit einem Dentritenarmabstand von 25 μm bis 45 μm durch mit den Seitenwänden des Zylinderkurbelgehäuses verbundene Angüsse und Angussleisten ausgebildet ist.
Patent DE-19502113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Resistmusters
Inventor: NAKAGAWA KENJI
IPC: G03F7/26
Filed: 1995-01-24
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Resistmusters, bei dem wenigstens eine feine Öffnung in
dem Resistmaterial ausgebildet wird, mit den Schritten:  – Bilden
eines Resistfilms durch Auftragen eines Resists auf eine Oberfläche eines
zu bearbeitenden Teils, wobei das Resist eine Phenolverbindung mit
einer Hydroxylgruppe enthält,
wodurch das Volumen des Resistfilms durch chemische Reaktion vergrößert werden
kann;  – selektives
Belichten eines Abschnitts des Resistfilms mit ultravioletter Strahlung;  – Entwickeln
des aufgetragenen Resistfilms und damit Entfernen entweder des belichteten
Abschnittes oder des unbelichteten Abschnittes, um ein Muster zu
bilden, das eine Öffnung
aufweist; und  – chemisches
zur Reaktion bringen von Gas, das Sulfonsäurehalogenid oder Carbonsäurehalogenid
umfasst, mit der Hydroxylgruppe einer Phenolverbindung im Resistfilm durch
Kontaktieren des Gases mit dem Resistfilm, um die Größe der Öffnung im
Resistfilm zu verändern,  – wobei
das Sulfonsäurehalogenid
oder das Carbonsäurehalogenid
dazu in der Lage ist, das Volumen des Resistfilms durch chemische
Reaktion mit...
Patent DE-19524875-B4 (DE)
Title: Triebwerks-Brennkammer mit dichter Verbindung zwischen Verbund-Gehäuse und Boden
Inventor: BONNELIE GUY
IPC: F02K9/34
Filed: 1995-07-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Triebwerksbrennkammer
mit einem Gehäuse
(11) aus Verbundmaterial, mindestens einem an einem Ende des Gehäuses befestigten
Boden (12) und einer dichten Verbindungsvorrichtung zwischen dem
Gehäuse
und dem Boden, wobei die Verbindungsvorrichtung glattwandige Bolzen
(13) zwischen dem Gehäuse
und dem Boden und mindestens einen Dichtring (15) zwischen dem Gehäuse und
dem Boden aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die mechanischen
Verbindungsmittel durch Öffnungen
in dem Gehäuse
(11) und dem Rand des Bodens (12) geführte glattwandige durchbohrte
Bolzen (13) umfassen, um eine Verbindung in Axial- und umlaufender
Richtung zu gewährleisten,
ohne das Gehäuse
und den Boden in Radialrichtung fest miteinander zu verbinden, sowie
Vorrichtungen (14) zum Halten der durchbohrten Bolzen in Radialrichtung,  und
dadurch, dass der Dichtring (15) zwischen dem Boden (12) und einem
ringförmigen
Zwischenstück
(16) angeordnet ist, das eine in Radialrichtung fest mit dem Boden
(12) verbundene Dichtungsauflagefläche bildet, in der Weise, dass
die Dichtungsauflagefläche
möglichen
Verformungen des Bodens in...
Patent DE-19528658-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Steuern eines Reinigungsgebläses und einer Zentralschmierung für eine Quadergroßballenpresse
Inventor: NEDON GERALD
IPC: A01F15/08
Filed: 1995-08-04
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Reinigungsgebläses
für den
Knüpferraum
und einer Zentralschmierung für
die Arbeitsorgane an einer Quadergroßballenpresse, wobei die Zentralschmierung
(4) in einem Taktrhythmus proportional zur Anzahl der Bindevorgänge zur
Schmiermittelabgabe aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet,  daß das Reinigungsgebläse (1) und
die Zentralschmierung (4) gemeinsam von einem Signalgeber (13) aktiviert
werden, nachdem dieser durch einen Bindevorgang zur Signalabgabe
angeregt wurde,  daß die
Aktivierung des Reinigungsgebläses
(1) länger
als die Zeit zur Bildung eines fertigen Großballens bei maximaler Ballenlänge und
niedrigem Schwadmasseangebot anhält,
und daß sie
nur dann unterbrochen wird, wenn nicht vorher das durch den nachfolgenden
Bindevorgang erzeugte Signal das Reinigungsgebläse (1) erneut aktiviert.
Patent DE-19611050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gewichtsausgleich einer frontseitigen, um eine horizontale Achse schwenkbaren, an einem Gehäuse gelagerten Tür eines Haushaltgerätes, insbesondere einer Haushalt-Geschirrspülmaschine
Inventor: WILHELMSTAETTER JOHANN
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-03-20
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zum Gewichtsausgleich einer frontseitigen, um eine horizontale Achse
schwenkbaren, an einem Gehäuse
gelagerten Tür
eines Haushaltgerätes,
insbesondere einer Haushalt-Geschirrspülmaschine, die mit einer am
Gehäuse
befestigten Zugfeder mittels eines band- oder seilförmigen Übertragungsmittels
verbunden ist, das an einer auf einem am Gehäuse befestigten Träger angeordneten
ortsfesten Umlenkrolle unter Spannung anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzliche Mittel
(12, 13, 14, 15) zur Einwirkung auf das Übertragungsmittel (11) angeordnet
sind, die eine Veränderung
der Gesamtlänge
des Verbundes zwischen Zugfeder (5) und Übertragungsmittel (11) verursachen,
wobei das Übertragungsmittel
(11) an dem Mittel (12, 13, 14, 15) zur Einwirkung anliegt.
Patent DE-19631032-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: WOLF GUENTER
IPC: F02B63/00
Filed: 1996-08-01
Granted: 2007-07-19
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem
Verbrennungsmotor, insbesondere Motorkettensäge, Freischneider, Trennschleifer
oder dgl., bei dem in einem den Verbrennungsmotor (9) aufnehmenden
Gehäuse
(2) ein Vergaser (8) zur Erzeugung eines dem Verbrennungsmotor (9)
zuführbaren
Kraftstoff/Luft-Gemisches und ein Luftfilter (10), durch das die
dem Vergaser (8) zugeführte Verbrennungsluft
angesaugt wird, angeordnet sind, wobei das Luftfilter (10) trommelförmig gestaltet
ist und ein wesentlicher Teil der Mantelfläche der Trommel (11) aus einem
luftdurchlässigen
Material besteht, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, in Längsrichtung
der Trommel (11) verlaufende Rippen (33) vorgesehen sind, die die
Stirnseiten (17, 18) der Trommel (11) verbinden, und mit mindestens
einer in der Mantelfläche
der Trommel (11) angeordneten Austrittsöffnung (39), die mit dem Vergaser
(8) verbunden ist.
Patent DE-19635588-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für ein Landfahrzeug
Inventor: GILLES LEO
IPC: B60T8/34
Filed: 1996-09-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: Hydraulische
Fahrzeugbremsanlage für
ein Landfahrzeug, mit  – einem
durch ein Bremspedal (1a) betätigbaren
Bremskraftverstärker,
der einen Hauptbremszylinder (1) und ein Reservoir für Hydraulikfluid
aufweist,  – einer
mit einem ersten Fahrzeugrad gekoppelten ersten Bremseinrichtung
(VR, VL), die durch eine elektronisch gesteuerte erste Ventilanordnung
(5) in einer ersten Stellung (5.1) mit dem Hauptbremszylinder (1)
verbindbar oder in einer zweiten Stellung (5.2) von diesem trennbar
ist,  – einer
mit einem zweiten Fahrzeugrad gekoppelten zweiten Bremseinrichtung
(HR, HL), die durch eine der ersten Ventilanordnung (5) nachgeschaltete
zweite Ventilanordnung (6) in einer ersten Stellung (6.1) mit dem
Hauptbremszylinder (1) verbindbar oder in einer zweiten Stellung
(6.2) von diesem trennbar ist, und  – einer der ersten und/oder
der zweiten Ventilanordnung nachgeschalteten dritten Ventilanordnung
(7), durch die in einer ersten Stellung (7.1) die erste und/oder
die zweite Bremseinrichtung von einem Druckspeicher (13) und/oder dem
Hauptbremszylinder (1) trennbar oder in einer zweiten Stellung...
Patent DE-19734978-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erfassen mindestens einer Eigenschaft eines Stoffes
Inventor: MOELLER HENNING DR
IPC: A24C5/34
Filed: 1997-08-13
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zum Erfassen mindestens einer Eigenschaft eines Stoffes durch Auswertung der durch die Anwesenheit des Stoffes verursachten Verstimmung eines HF-Resonators, dem Mikrowellen zugeführt werden, und von dem ein hochfrequentes, von dem Stoff beeinflußtes Signal abgenommen wird, dessen Resonanzfrequenz-Verschiebung und Dämpfung gegenüber einem von dem Stoff unbeeinflußten Signal erfaßt wird, wobei dem Resonator Mikrowellen mit mindestens zwei unterschiedlichen Frequenzen zugeführt werden, die beide einer abfallenden Flanke der Resonanzkurve zugeordnet sind, wobei die Frequenzen der Mikrowellen durch ständiges Umschalten von niederen zu höheren und wieder zurück zu niederen Werten periodisch geändert werden, wobei die Mikrowellen mit einer niederfrequenteren rechteckförmigen Wechselspannung frequenzmoduliert werden und wobei eine Abtastanordnung von einer Synchronisieranordnung in Abhängigkeit von der rechteckförmigen Wechselspannung gesteuert wird, wobei die Resonanzfrequenz- Verschiebungen durch Vergleich der von dem Stoff unbeeinflußten und beeinflußten Resonanzkurven des Resonators erfaßt werden, und wobei die Dämpfung durch Vergleich der Amplituden der Resonanzkurven bei den Frequenzen der zugeführten Mikrowellen erfaßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die von dem Resonator abgegebenen gleichgerichteten Signale gerade dann erfaßt werden, wenn dem Resonator Mikrowellen mit der höheren oder der niedrigeren Frequenz zugeführt werden und aus den gleichgerichteten Signalen Auswertsignale gebildet werden und daß aus dem der Summe der Auswertsignale entsprechenden Signal ein Mittelwertsignal und aus dem der Differenz der Auswertsignale entsprechenden Signal ein Differenzsignal gebildet wird und daß beide Signale jeweils einer Rechenstufe zugeführt werden, in der die Signale in Polynomen zusammen mit Konstanten zu Teilsignalen verrechnet werden, die durch Addition den Endwert ergeben.
Patent DE-19781161-B4 (DE)
Title: Schwenkeinrichtung für die Kopfstütze eines Kraftfahrzeuges sowie Verschiebeeinrichtung in Rückwärts- und Vorwärtsrichtung
Inventor: JEONG HAE IL
IPC: B60N2/48
Filed: 1997-10-31
Granted: 2007-07-12
Abstract: Kopfstützen-Schwenkeinrichtung
für ein
Kraftfahrzeugumfassend:  ein Stützteil (10), welches aus einem
Stahlstab hergestellt ist, das einen horizontalen Bereich (11) und
ein Paar von vertikalen Bereichen (12) aufweist, die von beiden
Enden des horizontalen Bereiches (11) hervorstehen;  ein Rastteil
(20), mit einer Anzahl von Zähnen
(21), welches an dem horizontalen Bereich (11) des Stützteiles
befestigt ist, wobei die Zähne
(21) und eine Klinke (22) mit einer dazwischenliegenden Ausnehmung
ausgebildet sind;  ein Neigungseinstellteil (30) mit einem Paar
von parallelen Seitenplatten (31 und 32), deren untere Bereiche
schwenkbar mit dem horizontalen Bereich (11) des Stützteiles
(10) verbunden sind, wobei die Innenfläche einer Seitenplatte (31)
an den Außenbereich
des Rastteiles (20) angrenzt;  eine erste Torsionsschraubenfeder
(40), die um den horizontalen Bereich (11) des Stützteiles
gewunden ist und zwischen dem Rastteil (20) und der anderen Seitenplatte
(32) des Neigungseinstellteiles (30) angeordnet ist, wobei deren beide
Enden am Rastteil (20) und der anderen...
Patent DE-19807009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nichtflüchtigen Speichereinrichtung mit Programmierleitungen
Inventor: CHOI WOONG-LIM
IPC: H01L27/115
Filed: 1998-02-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer nichtflüchtigen
Speichereinrichtung mit Programmierleitungen, mit folgenden Schritten:  – Bereitstellung
eines Halbleitersubstrats (30) eines ersten Leitungstyps;  – Bildung
einer Gateisolationsschicht (32) auf der gesamten Oberfläche des
Halbleitersubstrats (30);  – Bildung
einer Mehrzahl von Floatinggate-Leitungen (33a) auf der Gateisolationsschicht
(32), die in einer Richtung unter einem vorbestimmten Abstand voneinander
angeordnet sind;  – Bildung
von ersten Seitenwandstücken
(35) an den Seiten einer jeden Floatinggate-Leitung (33a);  – Bildung
einer Mehrzahl von vergrabenen Verunreinigungsbereichen (36) eines
zweiten Leitungstyps im Halbleitersubstrat (30) als Bitleitungen
zwischen den Floatinggate-Leitungen (33a);  – Bildung eines dielektrischen
Films (37) auf der Oberfläche
der Floatinggate-Leitungen (33a);  – Bildung einer Mehrzahl von
Steuergate-Leitungen (38) auf den dielektrischen Filmen (37) und
von Kappenisolationsschichten (39) auf den Steuergate-Leitungen
(38), wobei die Steuergate-Leitungen (38) und die Kappenisolationsschichten
(39) unter rechtem Winkel zu den Floatinggate-Leitungen (33a) und
zu den als Bitleitungen dienenden Verunreinigungsbereichen (36)
verlaufen sowie...
Patent DE-19845450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Siliciumcarbid-Pulver und Verfahren zur Herstellung von Siliciumcarbid-Pulver unter Verwendung dieser Vorrichtung
Inventor: ITOH MICHIO
IPC: C04B35/626
Filed: 1998-10-02
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Siliciumcarbid-Pulver, umfassend einen Reaktionsofen,
in dem man das Siliciumcarbid-Pulver durch Sintern einer Rohmaterialmischung
des Siliciumcarbids in einer Inertatomsphäre erhält, eine Gaseinführvorrichtung,
die ein Inertgas in den Reaktionsofen aus einer Richtung einführt, eine
Rückgewinnungsvorrichtung,
die eine Vorrichtung zum Kühlen des
Gases enthaltend das Inertgas und während des Sinterns des Siliciumcarbids
gebildete Verunreinigungen umfasst, um die Verunreinigungen zu verfestigen,
und ein Gas enthaltend das Inertgas und während des Sinterns des Siliciumcarbids
gebildete Verunreinigungen aus dem Reaktionsofen aus einer anderen
Richtung als der Richtung des Einführens des Inertgases rückgewinnt,
einen Staubsammler zum Entfernen der verfestigten Verunreinigungen
aus dem Inertgas, und ein Zirkulationssystem, das das Inertgas,
das man durch Entfernen der Verunreinigungen daraus in der Rückgewinnungsvorrichtung
rückgewinnt,
in die Gaseinführvorrichtung
zurückführt.
Patent DE-19847913-B4 (DE)
Inventor: CANNON MARK
IPC: G02B23/24
Filed: 1998-10-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: An apparatus for the visual inspection in particular of concealed soldered joints is provided, in particular between an electric or electronic component disposed on the surface of a printed circuit board and the printed circuit board. The apparatus includes with an ocular unit, a lens head, an image transmission unit for transmitting the image received by the lens head to the ocular unit and an illuminating device for illuminating the soldered joints to be tested. The lens head includes a device for image deviation which extends up to the axially outer end of the lens head, and in which the illuminating device is disposed in the lens head in such a way that the exit angle of the light of the illuminating device out of the lens head is substantially equal to the deviation angle of the image deviation. The exit point of the light is disposed next to the device for image deviation in the area of the axially outer end of the lens head.
Patent DE-19854537-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: B60H1/34
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Belüftungsvorrichtung
für eine
mit einem Armaturenbrett (15) ausgestattete Fahrgastzelle (10) eines
Fahrzeugs, mit mehreren, in dem Armaturenbrett (15) integrierten
Luftausströmern
(20), die zur getrennten Belüftung
der Fahrer- und Beifahrerseite der Fahrgastzelle (10) paarweise
in Zuordnung zu je einem Frontsitz (14) vorhanden sind, und mit
mindestens zwei unterhalb des Armaturenbretts (15) jeweils einem
Frontsitz (14) zugeordneten weiteren Luftausströmern (25) zur Beaufschlagung
des Knie- und Schienbeinbereichs der Frontpassagiere, dadurch gekennzeichnet,
daß die
mindestens zwei Luftausströmer
(25) in einer auf der Unterseite des Armaturenbretts (15) bis vorzugsweise
zu einer frontseitigen Stirnwand (11) der Fahrgastzelle (10) reichenden
Abdeckung (16), die Luftauslässe
(26) zur Belüftung
des frontseitigen Fußraums
der Fahrgastzelle (10) und mindestens eine in der den Frontsitzen
(14) zugekehrten Vorderseite (152) des Armaturenbretts (15) angeordnete  Mitteldüse (21)
aufweist, mit jeweils frontal auf Knie und Schienbeine eines Frontpassagiers
gerichteter Luftausströmrichtung
in Vertikalhöhe
gesehen etwa in der Mitte zwischen den Fußraum-Luftauslässen (26)
und der mindestens einen...
Patent DE-19918393-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fördereinrichtung
Inventor: SCHENCK KAI
IPC: F04C14/28
Filed: 1999-04-22
Granted: 2013-12-05
Abstract: Hydraulische Fördereinrichtung zur Förderung eines Fluids, insbesondere eines Dieselkraftstoffs für eine Brennkraftmaschine in Kraftfahrzeugen, mit einer Förderkammer, in der eine durch Rotation Pumpräume mit sich ändernden Volumina erzeugende Verdrängereinheit angeordnet ist, und einem Drucksammelraum, der über mindestens einen unteren Druckkanal und mindestens einen oberen Druckkanal mit der Förderkammer in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksammelraum (68) wenigstens eine Querschnittserweiterung (76) und wenigstens eine Querschnittsverengung (82) aufweist, wobei die Querschnittserweiterung (76) – in Förderrichtung des Fluids gesehen – einer Mündung (78) des unteren Druckkanals (66) in den Drucksammelraum (68) nachgeordnet ist, und wobei die Querschnittsverengung (82) – in Förderrichtung des Fluids gesehen – einer Mündung (84) des oberen Druckkanales (66) in den Drucksammelraum (68) nachgeordnet ist.
Patent DE-19928998-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung zur Erzeugung einer Sendefrequenz
Inventor: DETERING VOLKER
IPC: H03B21/02
Filed: 1999-06-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Elektronische
Schaltungsanordnung zur Erzeugung einer Sendefrequenz für einen
Sender/Empfänger
mit folgenden Merkmalen: Ein steuerbarer Oszillator (2) zur Erzeugung
einer Oszillatorfrequenz (f osz ), ein Teiler
(19) durch einen Faktor N und eine Mischstufe (32) mit einem nachfolgenden
Bandfilter (33) sind derart miteinander verbunden, daß die Oszillatorfrequenz
(f osz ) und eine durch den Faktor N geteilte
Oszillatorfrequenz (f osz /N) der Mischstufe
(32) als Eingangssignale zugeführt werden.