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Patent DE-102014203366-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Richtung von durch einen Stromunterbrecher fließendem Strom
Inventor: DU FENG
IPC: G01R19/10
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen der Richtung von durch einen Stromunterbrecher fließendem Strom vor, wobei der Stromunterbrecher eine vorbestimmte Referenzrichtung aufweist. Das Verfahren weist folgende Verfahrensschritte auf: a) Abtasten des Stroms i(t) zur Ermittlung von Abtastwerten i(tn) des Stroms i(t) und von Differenzwerten i’(tn) des Stroms i(t); b) Abtasten der Spannung u(t) am Stromunterbrecher zur Ermittlung von Abtastwerten u(tn); c) Berechnen eines Ersatzwiderstands R und einer Ersatzinduktivität L mittels einer entsprechenden Ersatzschaltung, anhand des abgetasteten Stroms i(tn) und der Spannung u(tn) zum aktuellen Zeitpunkt tn und zu einem vorhergehenden Zeitpunkt tn-1; und d) Bestimmen der Richtung des Stroms i(t), wobei die Richtung mit der Referenzrichtung übereinstimmt, wenn sowohl der Ersatzwiderstand R als auch die Ersatzinduktivität L größer als null sind, und wobei die Richtung entgegengesetzt zur Referenzrichtung ist, wenn der Ersatzwiderstand R als auch die Ersatzinduktivität L kleiner als null sind. Die Vorrichtung verwendet das o.g. Verfahren zur Richtungsbestimmung.
Patent DE-102014204019-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: OOMURA HIDEKAZU
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzventil (1) zum Einspritzen von Kraftstoff in radialer Richtung weist ein Ventilgehäuse (10) und ein Ventilbauteil (40) auf. Das Gehäuse (10) weist Kraftstoffdüsenlöcher (17; 2017) auf, die in einer Umfangsrichtung in einem gemeinsamen Abstand (P) auf einem gemeinsamen imaginären Kreis (134) angeordnet sind. Jedes Düsenloch ist in Richtung einer Außenumfangsseite von einem Kraftstoffeinlass (170) zu einem Auslass (171) geneigt. Die Düsenlöcher haben eine gemeinsame Form um deren Lochachsen (172) herum. Die Düsenlöcher sind in eine beliebige Anzahl von Düsenlochgruppen (173; 2173) gegliedert. Jede Gruppe weist zumindest zwei (17a, 17b; 2017a, 2017b, 2017c) der Düsenlöcher auf, die in einer vorbestimmten Reihenfolge mit unterschiedlichen Neigungswinkeln (θa, θb, θc) ihrer Lochachsen relativ zu der Mittelachse (132) des Gehäuses angeordnet sind. Die Reihenfolge der Anordnung der zumindest zwei der Düsenlöcher ist in einer gemeinsamen Reihenfolge zu einer Seite in der Umfangsrichtung hin aus den Gruppen festgelegt.
Patent DE-102014206378-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: SELL MANUEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-04-03
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), so dass je eine Kolbenlauffläche an je einer Kolbenbohrungslagerfläche gelagert ist und zwischen einem einer Schwenkwiege abgewandten axialen Ende der Kolben (7) als Kolbenboden und den Kolbenbohrungen (6) je ein Arbeitsraum (36) vorhanden ist, eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, die um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur mittelbaren oder unmittelbaren Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), wobei die Kolben (7), insbesondere sämtliche Kolben (7), dahingehend ausgebildet sind, dass radiale Kolbenaußenfläche mit einer Kolbenringnut ausgebildet ist zur Schmierung der Kolbenlauffläche an der Kolbenbohrungslagerfläche und die Kolbenringnut (77) in fluidleitender Verbindung mit dem Arbeitsraum (36) steht und in axialer Richtung zwischen der Kolbenringnut (77) und dem Kolbenboden (23) die radiale Kolbenaußenfläche in einem Schnitt durch eine Längsachse des Kolbens (7) konvex ausgebildet ist.
Patent DE-102014206963-A1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für einen Blindniet und Verfahren zur Ermittlung einer Setzkraftkurve eines Blindniets
Inventor: WEINMANN ROBERT
IPC: G01N3/08
Filed: 2014-04-10
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer Setzkraftkurve eines Blindniets (1) sieht vor, dass der Blindniet (1) mittels einer Einspannvorrichtung in einer Zugprüfvorrichtung (2) eingespannt und bis zum Lösen des Dorns (8) von dem Nietkörper (7) des Blindniets (1) belastet und die dabei aufgebrachten Kräfte aufgezeichnet werden. Die Einspannvorrichtung umfasst dafür ein zum Angriff an einem Dorn (8) des Blindniets (1) ausgebildetes Einspannelement (19) und ein von dem Einspannelement (19) separates, zum Angriff an einem Nietkopf (11) eines hohlen Nietkörpers (7) des Blindniets (1) vorgesehenes Zugelement (15).
Patent DE-102014208083-A1 (DE)
Title: Dämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: F16F9/16
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Dämpferlager mit einem elastischen Körper, vorzugsweise aus Gummi und einer im elastischen Körper ausgebildeten Druckkammer, einen fluidgefüllten Zylinder, einen im Zylinder geführten Kolben, eine mit dem Kolben verbundene Kolbenstange, wobei ein aus dem Zylinder ragendes Ende der Kolbenstange mit dem elastischen Körper des Dämpferlagers verbunden ist, und eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Zylinder und der Druckkammer besteht.
Patent DE-102014208773-A1 (DE)
Title: Dynamische fahrzeuganzeige zum kommunizieren von mehreren fahrzeugparametern
Inventor: RODER JEFFREY M
IPC: G01D13/12
Filed: 2014-05-09
Abstract: Grafische Anzeigeneinheit für ein Fahrzeug, wobei die grafische Anzeigeneinheit einen Bildschirm und eine Steuereinheit umfasst, welche ausgebildet sind zum: Empfangen eines Signals, welches bezeichnend für eine Beschleunigung des Fahrzeuges ist; Anzeigen eines im Wesentlichen kreisförmigen Symbols auf dem Bildschirm, wenn das Signal, welches bezeichnend für die Beschleunigung des Fahrzeugs ist, eine Beschleunigung von in etwa Null in einer Vorwärtsrichtung angibt; Anzeigen eines gestreckten elliptischen Symbols auf dem Bildschirm, wenn das Signal, welches für die Beschleunigung des Fahrzeuges bezeichnend ist, eine Beschleunigung von größer als Null in der Vorwärtsrichtung angibt; und Anzeigen eines komprimierten elliptischen Symbols auf dem Bildschirm, wenn das Signal, welches für die Beschleunigung des Fahrzeugs bezeichnend ist, eine Beschleunigung von weniger als Null in einer Vorwärtsrichtung angibt.
Patent DE-102014210898-A1 (DE)
Title: Schaltung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug
Inventor: REIMANN OLIVER
IPC: H02M3/158
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung für ein Fahrzeug (10), insbesondere ein Schienenfahrzeug, welches im Betrieb durch eine Netzversorgung (12) mit elektrischer Energie speisbar ist, mit einer Eingangsseite (20), die dazu vorbereitet ist, eine von der Netzversorgung (12) bereitgestellte Netzspannung (VN) zu führen, und einer Verbraucherseite (24), die zumindest einem Fahrzeugverbraucher (25) zugeordnet ist. Um Nachteile in Verbindung mit Unterschieden in der Bereitstellung der Netzspannung konstruktiv einfach zu vermindern, insbesondere zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die Schaltung eine Spannungswandlungseinheit (26) zur Bereitstellung einer für den Betrieb des elektrischen Fahrzeugverbrauchers (25) angepassten Spannung (VC) an der Verbraucherseite (24) umfasst, die eine erste, der Eingangsseite (20) zugeordnete, im Betrieb unter einem Potential (Vh) stehende Teileinheit (28h), zumindest eine zweite, der Verbraucherseite (24) zugeordnete, im Betrieb unter einem Potential (Vt) stehende Teileinheit (28t) und eine Ladungsübertragungseinheit (36) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Ladung von der ersten Teileinheit (28h) zur zweiten Teileinheit (28t) zu übertragen.
Patent DE-102014216423-A1 (DE)
Title: Elektrode für einen Energiespeicher und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WÖHRLE THOMAS
IPC: H01M4/13
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Elektrode für einen Energiespeicher, insbesondere einen lithiumbasierten Energiespeicher, umfassend ein Substrat und eine aktive Anodenschicht (18), enthaltend aktives Anodenmaterial, welches zumindest teilweise Lithium, eine Lithium-Legierung und/oder ein Lithium-Interkalationsmaterial aufweist, und mindestens eine Lithium-Ionen leitende Schicht (16), wobei die Lithium-Ionen leitende Schicht (16) eine sich über eine Schichtdicke (14) graduell verändernde Materialzusammensetzung aufweist, enthaltend mindestens eine Lithium-Ionen leitende Komponente. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Elektrode für einen Energiespeicher sowie eine Lithium-Ionen-Batterie, umfassend die Elektrode.
Patent DE-102014220025-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Dosiersystem
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: D06F33/37
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Dosiersystem (105) zum Dosieren von flüssiger Substanz, mit einer Einspülschale (103) zur Aufnahme des Dosiersystems (105), mit einem Schalengehäuse (101) zur Aufnahme der Einspülschale (103), und mit einer Wasserzuführungseinrichtung (109) zum Zuführen von Wasser zu dem Dosiersystem (105). Das Dosiersystem (105) ist ausgebildet, eine Menge von Wasser in Abhängigkeit von der Menge der flüssigen Substanz in dem Dosiersystem (105) zu bestimmen. Die Wasserzuführungseinrichtung (109) ist ausgebildet, die bestimmte Menge von Wasser durch eine Zuführleitung (111) dem Dosiersystem (105) zuzuführen.
Patent DE-102014222488-A1 (DE)
Title: Beweglicher Körper mit Inverspendel-Steuerung
Inventor: OZAKI KAZUMASA
IPC: B62H1/02
Filed: 2014-11-04
Abstract: Ein beweglicher Körper (10) mit Inverspendel-Steuerung enthält: einen ersten Fahrabschnitt (13), der den beweglichen Körper (10) auf einer Bewegungsebene (S) zumindest in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung bewegt; einen Stützabschnitt (17), der den beweglichen Körper (10) so stützt, dass er in einem Kontaktzustand mit dem Boden unabhängig steht; einen Bedienungsabschnitt (16), der den Stützabschnitt (17) zwischen dem Bodenkontaktzustand und einem Bodentrennzustand umschaltet; und einen Steuerabschnitt (106), der, wenn der Bedienungsabschnitt (16) den Stützabschnitt (17) vom Bodenkontaktzustand zum Bodentrennzustand umschaltet, den Betrieb des ersten Fahrabschnitts (13) so steuert/regelt, dass sich ein Vorwärts-Rückwärts-Neigungswinkel des beweglichen Körpers (10) einem Sollneigungswinkel im Bodenkontaktzustand annähert.
Patent DE-102014222848-A1 (DE)
Title: Finishvorrichtung
Inventor: WÖHRLE MICHAEL
IPC: B24B35/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Finishvorrichtung (10), umfassend ein Finishwerkzeug, insbesondere einen Finishstein (62), einen Finishwerkzeughalter (60) zum Halten des Finishwerkzeugs, einen um eine Schwenkachse (58) verschwenkbaren Schwenkträger (56), an welchem der Finishwerkzeughalter bewegbar geführt ist, und eine Krafterzeugungseinrichtung zur Erzeugung einer Andrückkraft, mit welcher das Finishwerkzeug mit einer Wirkfläche gegen ein zu bearbeitendes Werkstück (16) drückt, wobei die Krafterzeugungseinrichtung (68) an einer Lagereinrichtung (30, 42) zur Schwenklagerung des Schwenkträgers angeordnet ist und wobei eine Kraftübertragungseinrichtung (76) zur Übertragung der Andrückkraft von der Krafterzeugungseinrichtung auf den Finishwerkzeughalter vorgesehen ist.
Patent DE-102014225207-A1 (DE)
Title: "Haarbehandlungsmittel enthaltend ein Dipeptid II"
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel, enthaltend 0,0001 bis 30 Gew.-% Methionylmethionin, 0,001 bis 20 Gew.-% mindestens einer quaternären Verbindung und einen wässrigen oder wässrig-alkoholischen Träger. Das Haarbehandlungsmittel dient insbesondere zur Pflege menschlicher Haare.
Patent DE-102014225716-A1 (DE)
Title: Trimmsteller für mindestens einen Verdichter und Brennkraftmaschine
Inventor: ALBERTI PETER
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es soll ein Trimmsteller (10) für mindestens einen Verdichter (30), umfassend mindestens einen Hauptkanal (12), dem kommunikativ mindestens ein Frischgasstrang (14) für Frischgas zugeordnet ist und mindestens einen Bypasskanal (16), der in den Trimmsteller (10) mündet, und wobei mindestens eine Niederdruck-Abgasrückführung (18) mit dem mindestens einen Bypasskanal (16) verbunden ist, so dass Abgas dem mindestens einen Verdichter (30) zuführbar ist, geschaffen werden, bei dem die Zuführbarkeit von rückgeführtem Abgas verbessert ist. Dazu ist mindestens ein Schiebeelement (20) in dem Trimmsteller (10) angeordnet, welches mindestens einen radial außen um das Schiebeelement (20) führenden Nebenkanal (26) ausbildet und den radial innen durch das Schiebeelement (20) führenden Hauptkanal (12) umschließt, wobei der Nebenkanal (26) an seinem stromaufwärtigen Ende durch das Schiebeelement (20) verschließbar ist und der Bypasskanal (16) stromabwärts dieses Endes in den Nebenkanal (26) mündet.
Patent DE-102015005084-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasseraufbereitung und/oder zur Behandlung von Pflanzen
Inventor: BLUMENSCHEIN PEER
IPC: C02F9/08
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (1, 10) zur Aufbereitung von Wasser und/oder zur Behandlung von Pflanzen (14), wobei die Vorrichtung (1, 10) eine Energetisierungseinheit (2) zur Energetisierung des Wassers und eine Einheit oder zwei Einheiten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Filtereinheit (3) zur Filterung des Wassers und einer Mineralisierungseinheit (4) zur Anreicherung des Wassers mit Mineralien aufweist und/oder eine Einheit oder zwei Einheiten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer elektromagnetischen Frequenzgenerierungseinheit (11) zur Erzeugung zumindest einer bestimmten Frequenz oder zumindest eines bestimmten Frequenzbereiches und einer Pyramideneinheit (12) aufweist.
Patent DE-102015005269-A1 (DE)
Title: Universal Hunde decke - Mantel
Inventor: WEYRICH HEINZ JÜRGEN
IPC: A01K1/035
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es liegen keine Ansprüche vor.
Patent DE-102015007131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems und Anzeigesystem
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G08G1/0969
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (14), mit den Schritten: Bereitstellen von Daten bezüglich eines in Fahrtrichtung vor einem Kraftfahrzeug (10) liegenden Straßenverlaufs; Anzeigen einer Graphik mittels einer im Kraftfahrzeug (10) angeordneten Anzeigeeinrichtung (18) derart, dass zumindest ein entlang des Straßenverlaufs liegender Bereich aus einer vorgegebenen innerhalb des Kraftfahrzeugs (10) angeordneten Beobachtungsposition (P) von der angezeigten Graphik zumindest teilweise überdeckt wird. Die Erfindung betrifft zudem ein Anzeigesystem (14) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015007922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sandwichbauteils und Sandwichbauteil
Inventor: BLUMENSTOCK TOBIAS
IPC: B32B37/06
Filed: 2015-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sandwichbauteils (10), mit den Schritten: Herstellen eines Sandwichhalbzeugs (32), indem an einer Schaumstoffkernschicht (12) oberseitig eine erste Deckschicht (14) und unterseitig eine zweite Deckschicht (16) angeordnet wird; Erwärmen des Sandwichhalbzeugs (32) und Umformen des erwärmten Sandwichhalbzeugs (32) mittels eines Umformwerkzeugs (30) zu dem Sandwichbauteil (10), wobei zumindest ein Teilbereich (20) der Schaumstoffkernschicht (12) mit einer höheren mechanischen Belastbarkeit als die restliche Schaumstoffkernschicht (12) hergestellt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Sandwichbauteil (10) mit einer Schaumstoffkernschicht (12), an welcher oberseitig eine erste Deckschicht (14) und unterseitig eine zweite Deckschicht (16) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teilbereich (20) der Schaumstoffkernschicht (12) eine höhere mechanische Belastbarkeit als die restliche Schaumstoffkernschicht (12) aufweist.
Patent DE-102015009867-A1 (DE)
Title: Reflektionsfolien in Dichtungssystemen
Inventor: KRÄMER HARALD
IPC: E06B7/16
Filed: 2015-07-30
Abstract: Optimiertes Dichtungs- oder Dämmprofil für den vielfältigen Einsatz an verschiedenen Stellen von Tür-, Fenster- oder Fassadensystemen, indem zusätzlich zu den Oberflächen eines Kunststoffprofils auch noch die Oberflächen von Dichtungen zur weiter verbesserten Wärmedämmung von Profilen teilweise oder vollständig mit einer reflektierenden Oberfläche ausgestattet werden.
Patent DE-102015015873-A1 (DE)
Title: Seitenverkleidung für Plattenheizkörper
Inventor: WIEMANN BERND
IPC: F24D19/06
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Seitenverkleidung (1) für Plattenheizkörper, hergestellt aus einem im Wesentlichen ebenen streifenförmigen Blech (2), mit randseitig der Längskanten angeordneten stegförmig abgewinkelten Randkanten (3) sowie im stirnseitigen Endbereich angeordneten Aufkantungsbereichen (6), die im Montagezustand der Seitenverkleidung (1) an dem Heizkörper zumindest abschnittsweise eine oberseitig an dem Heizkörper angeordnete Abdeckleiste endseitig überkragen. Bei einer derartigen Seitenverkleidung ist in den im Montagezustand oberseitigen Eckbereichen (5) der Seitenverkleidung (1) ein mittels Zieh-Umformbearbeitungen hergestellter nahtloser Übergang zwischen Randkanten (3), stirnseitigen Aufkantungsbereichen (6) und ebenem Blechbereich (2) der Seitenverkleidung (1) angeordnet, wobei die stirnseitigen Aufkantungsbereiche (6) eine größere Steghöhe (10) als die Steghöhen (9) der Randkanten (3) gegenüber dem ebenem Blechbereich (2) der Seitenverkleidung (1) aufweisen und im Bereich des Übergangs zwischen Randkanten (3) und stirnseitigen Aufkantungsbereichen (6) ein Übergangsabschnitt (8) veränderlicher Steghöhe zwischen den Steghöhen (9) der Randkanten (3) und der Steghöhe (10) der stirnseitigen Aufkantungsbereiche (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015105591-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Magnetspule, Magnetspule für einen magnetischen Aktor
Inventor: STEINHILBER JENS
IPC: H01F41/12
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Magnetspule (30) für einen magnetischen Aktor (28), umfassend Bereitstellung eines Spulenträgers (58), der einen Rohrabschnitt (60) und einen Kragen (62) aufweist, der sich an den Rohrabschnitt (60) anschließt, wobei der Spulenträger (58) zur Aufnahme einer Spulenwicklung (32) ausgebildet ist; Bereitstellung einer Matrize (94), die eine definierte Innenkontur (84) aufweist, die an den Spulenträger (58) angepasst ist; Einführen des Spulenträgers (58) in die Matrize (94), wobei der Kragen (62) des Spulenträgers (58) an einer Auflagefläche (68) der Matrize (94) aufliegt; Stanzen des Kragens (62) mit einem Stempel (104), wobei am Kragen (62) eine Flanschkontur (76) erzeugt wird, deren Umriss (82) durch die Innenkontur (84) der Matrize (94) definiert wird; und zumindest abschnittsweises Umgießen oder Umspritzen des Spulenträgers (58) mit einem Füllmaterial (66), wobei die Flanschkontur (76) eine Barriere für das Füllmaterial (66) bereitstellt. Die Erfindung betrifft ferner eine korrespondierende Magnetspule (30).
Patent DE-102015106785-A1 (DE)
Title: Kleinkinder-Hochstuhl und Verfahren zu seiner Bedienung
Inventor: HORST ANDREW J
IPC: A47D1/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Kleinkinder-Hochstuhl enthält einen Standrahmen, eine Sitzbaugruppe und ein Seitensegment. Die Sitzbaugruppe enthält einen Sitz-Trägerrahmen, der beweglich mit dem Standrahmen verbunden ist, und einen hinteren und einen vorderen Sitzteil, die jeweils mit dem Sitz-Trägerrahmen verbunden sind, wobei der vordere Sitzteil mit dem Sitz-Trägerrahmen bzw. dem Seitensegment an zwei Stellen mit vertikalem Abstand verbunden ist. Das Seitensegment ist mit dem Sitz-Trägerrahmen um eine Schwenkachse schwenkbar verbunden und ist zwischen einem zusammengeklappten Zustand und einem entfalteten Zustand drehbar. Eine Drehung des Seitensegments in eine Zusammenklapprichtung treibt eine nach hinten gleitende Verschiebung des vorderen Sitzteils bezüglich des hinteren Sitzteils an. Darüber hinaus kann eine Abwärtsbewegung der Sitzbaugruppe zu einer vorgegebenen unteren Stellung, während das Seitensegment im zusammengeklappten Zustand bleibt, ein Entriegeln des Standrahmens auslösen.
Patent DE-102015107682-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Agglomeration von Kolloiden
Inventor: AY PETER
IPC: B01J2/10
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Agglomeration von feinstverteilten Feststoffen, Kolloiden oder Fasern (Pelletiervorrichtung), aufweisend eine Zelle und einer kreisförmigen Drehplatte zur Ausbildung von Wirbelströmungen, welche mittig auf einer horizontal verlaufenden Rotationsachse rotierbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung der genannten Vorrichtung zur Agglomeration von feinstverteilten Feststoffen, Kolloiden oder Fasern.
Patent DE-102015108058-A1 (DE)
Title: Haltehilfenvorrichtung zum Halten eines Massagegeräts, insbesondere eines Vibrators
Inventor: SCHURIG MEIKE
IPC: A61H21/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltehilfenvorrichtung (12, 12') zum händischen Halten eines Massagegeräts (14) nach Anspruch 1 und ein System (10, 10') aus einer Haltehilfenvorrichtung (12, 12') und einem Massagegerät (14). Durch die Erfindung wird die Aufgabe gelöst, eine universelle ergonomische Haltehilfenvorrichtung (12, 12') zum händischen Halten eines Massagegeräts (14), insbesondere eines Vibrators oder Dildos, bereitzustellen, die die Verwendung verschiedenartig ausgestalteter Massagegeräte (14), insbesondere Vibratoren oder Dildos, in verschiedenen Körperhaltungen ermöglicht und leicht und kompakt transportierbar ist. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Haltehilfenvorrichtung (12, 12') zum händischen Halten eines Massagegeräts (14), wobei sich vom ersten Ende (18) bis zum zweiten Ende (20) ein Axialabschnitt (16) erstreckt und die Enden (18, 20) in einer relativen Position zueinander um einen Axialabstand (28) beabstandet hält, wobei der Axialabschnitt (16) wenigstens ein Axialabstandsänderungsmittel (22) aufweist, mittels dessen der Axialabstand (28) änderbar ist.
Patent DE-102015109955-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, die in einen Zylinderblock integriert ist
Inventor: FITZNER STEPHAN
IPC: F02M39/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Hochdruckpumpe, die in einen Zylinderblock integriert ist, aufweisend den Zylinderblock (100), der eine darin positionierte Kurbelwelle (50) und eine in einer Richtung senkrecht zu einer Längsrichtung der Kurbelwelle (50) ausgebildete Pumpenöffnung (H) mit einem vorbestimmten Durchmesser aufweist, und ein Stößelführungsteil (300), das derart gelegen ist, dass es entlang der Pumpenöffnung (H) eingesetzt ist und den Zylinderblock (100) und eine Hochdruckpumpenvorrichtung (200) miteinander verbindet, wobei die Hochdruckpumpenvorrichtung (200) mit einem Stößel (210) versehen ist, der entlang einem inneren Abschnitt des Stößelführungsteils (300) derart bewegbar ist, dass eine Drehkraft der Kurbelwelle (50) direkt daran übertragen wird.
Patent DE-102015110647-A1 (DE)
Title: Selbstverriegelndes Fallenschloss
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B55/12
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Fallenschloss (1), aufweisend eine Falle (10), einen Stulp (20) mit einer Fallenöffnung (21), eine Betätigungsvorrichtung (30) zur Durchführung einer Bewegung der Falle (10) in einer Durchgriffsrichtung (22) durch die Fallenöffnung (21) und ein Steuerelement (40), wobei die Betätigungsvorrichtung (30) mit der Falle (10) und dem Steuerelement (40) in Wirkverbindung steht und wobei das Steuerelement (40) in zumindest einen ersten (41) und einen zweiten Steuerzustand (42) bringbar ist, wobei die Falle (10) und das Steuerelement (40) als getrennte Bauelemente des Fallenschlosses (1) ausgebildet sind, wobei der Stulp (20) zumindest sowohl für das Steuerelement (40) als auch für die Falle (10) jeweils eine Öffnung aufweist und das Steuerelement (40) als auch die Falle (10) zum Durchgreifen des Stulps (20) an voneinander beabstandeten Positionen ausgebildet sind.