baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004944-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Messerwechsel an landwirtschaftlichen Mähmaschinen
Inventor: HEET HANS-DIETER
IPC: A01D34/73
Filed: 2015-04-17
Granted: 2019-11-14
Abstract: Anordnung aus einer Hilfsvorrichtung (1) zum Wechseln eines Messers (16) einer Mähmaschine mit einem zumindest zwei rotierende Mähscheiben (11) aufweisenden Mähholm (10) und einem Messerschnellverschluss (12), wobei das Messer (16) über den Messerschnellverschluss (12) mit der Mähscheibe (11) verbunden ist, wobei der Messerschnellverschluss (12) ein flexibles Bauteil (14) umfasst, das als federnd nachgiebiges Halteelement ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an die Mähscheibe (11) herangeführte Hilfsvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, den Messerschnellverschluss (12) antriebsenergiebetätigt zum Aus- bzw. Einbau eines Messers (16) zu öffnen und nach dem Aus- bzw. Einbau des Messers (16) wieder zu verschließen, wobei der antriebsenergiebetätigte Öffnungs- und Schließvorgang des Messerschnellverschlusses (12) durch wenigstens einen Aktor (4) der Hilfsvorrichtung (1) ausführbar ist, der dazu eingerichtet ist, den Öffnungs- und Schließvorgang des Messerschnellverschlusses (12) durch Verlagerung des flexiblen Bauteils (14) in eine vorgesehene Richtung auszuführen.
Patent DE-102015116834-B4 (DE)
Title: Mehrpositionsaktuator
Inventor: SPOHN BRIAN L
IPC: H01F7/121
Filed: 2015-10-05
Granted: 2021-12-30
Abstract: Mehrpositionsaktuator (18), der umfasst:ein Aktuatorgehäuse (20), das eine Kapsel (22) definiert;eine Solenoidanordnung (24), die innerhalb der Kapsel (22) angeordnet ist und die ein Solenoid (26) und einen Solenoidstab (28), der dafür konfiguriert ist, wahlweise auszufahren, wenn das Solenoid (26) unter Strom gesetzt wird, aufweist;einen Schubhebel (30), der innerhalb der Kapsel (22) angeordnet ist und der an dem Solenoidstab (28) schwenkbar angebracht ist und der dafür konfiguriert ist, mit dem Solenoidstab (28) auszufahren, wenn das Solenoid (26) unter Strom gesetzt wird;einen Kurbelarm (32), der innerhalb der Kapsel (22) angeordnet ist und der an einer ersten Achse (A1) drehbar angebracht ist, wobei der Kurbelarm (32) mehrere Eingriffselemente (34) aufweist, die auf einem Teilkreisdurchmesser (D), der relativ zu der ersten Achse (A1) zentriert ist, angeordnet sind, wobei eines der mehreren Eingriffselemente (34) mit dem Schubhebel (30) in Eingriff gelangt, um dadurch jedes Mal, wenn das Solenoid (26) unter Strom gesetzt wird, den Kurbelarm (32) um die erste Achse (A1) in einer ersten Richtung (36) zu drehen, und wobei er einen Kurbelarmvorsprung (38) aufweist;einen Feststellhebel (40), der an dem Schubhebel (30) schwenkbar angebracht ist und der dafür konfiguriert ist, die Drehung des Kurbelarms (32) in der ersten Richtung (36) zu sperren, wenn das Solenoid (26) stromlos gemacht wird;eine Einwegkupplung (44), die innerhalb der Kapsel (22) angeordnet ist und die dafür konfiguriert ist, die Drehung des Kurbelarms (32) in einer zweiten Richtung (46), die zu der ersten Richtung (36) entgegengesetzt ist, zu sperren, wenn das Solenoid (26) stromlos gemacht wird; undeinen Schieberkastenhebel (48), der innerhalb der Kapsel (22) angeordnet ist und der dafür konfiguriert ist, über einen vorgegebenen Winkel (θ) um eine zweite Achse (A2) hin und her zu schwingen, und der einen ersten Schlitz (50) und einen zweiten Schlitz (52) aufweist, wobei der Kurbelarmvorsprung (38) mit dem ersten Schlitz (50) verschiebbar in Eingriff ist und wobei der zweite Schlitz (52) dafür konfiguriert ist, mit einem Betätigungsvorsprung (16) einer externen Vorrichtung verschiebbar in Eingriff zu stehen, und wobei die Drehung des Kurbelarms (32) dafür konfiguriert ist, den Schieberkastenhebel (48) schwingen zu lassen, um die externe Vorrichtung zu betreiben.
Patent DE-102015120263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleißbestimmung, Messgerät, Steuervorrichtung dazu sowie Antriebsvorrichtung umfassend die Steuervorrichtung
Inventor: KARL SEBASTIAN
IPC: G01M13/02
Filed: 2015-11-23
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißes mittels Zustandsüberwachung in einer Anordnung, in der ein Motor über eine Übertragungseinrichtung eine Last bewegt, wobei dem Motor ein erster Inkrementalgeber und der Last ein zweiter Inkrementalgeber zugeordnet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a) Betreiben der Übertragungseinrichtung bei einer Vielzahl von Lastfällen,
 b) Bestimmen einer Messdifferenz aus einem ersten Signal des ersten Inkrementalgebers und einem zweiten Signal des zweiten Inkrementalgebers,
 c) Bestimmen einer einem Lastfall jeweils zugeordneten Amplitude einer von der Messdifferenz beschriebenen Schwingung,
 d) Bestimmen einer Amplitudenfunktion in Abhängigkeit der aus der Vielzahl von Lastfällen bestimmten Amplituden und/oder Bestimmen von kennzeichnenden Werten in Abhängigkeit der aus der Vielzahl von Lastfällen bestimmten Amplituden, 
 e) Vergleichen der Amplitudenfunktion mit gespeicherten charakteristischen Funktionen, und/oder Vergleichen der kennzeichnenden Werte mit kennzeichnenden Werten der charakteristischen Funktionen, und
 f) Auswahl zumindest einer nächstliegenden charakteristischen Funktion aus den gespeicherten charakteristischen Funktionen.
Patent DE-102015217407-B4 (DE)
Title: Elektrode für ein Exoskelett, Steuereinheit, Exoskelett, Verfahren zum Betreiben eines Exoskeletts und Verfahren zum Herstellen eines Exoskeletts
Inventor: STUMBER MICHAEL
IPC: A61B5/296
Filed: 2015-09-11
Granted: 2020-07-23
Abstract: Elektrode (100) für ein Exoskelett (700), wobei die Elektrode (100) folgende Merkmale aufweist:eine Trägerschicht (102);zumindest einen an der Trägerschicht (102) angeordneten Vorsprung (104), die ausgebildet ist, um die Elektrode (100) in einer Hautschicht eines Trägers des Exoskeletts (700) zu verankern und eine elektrische Verbindung zu einer Gewebsflüssigkeit in der Hautschicht herzustellen; undeine Anpressvorrichtung (106) zum Anpressen der Elektrode (100) an die Haut des Trägers.
Patent DE-102016000824-B4 (DE)
Title: Kommunikationssysteme
Inventor: KASUGA RYOSUKE
IPC: H04B10/00
Filed: 2016-01-27
Granted: 2019-05-23
Abstract: Kommunikationssystem für eine Kommunikation zwischen elektronischen Einrichtungen über entweder einen angeschlossenen optischen Kommunikationsweg mit einem optischen Kommunikationskabel oder einen angeschlossenen elektrischen Kommunikationsweg mit einem elektrischen Kommunikationskabel, wobeidie eine Kommunikation ausführenden elektronischen Einrichtungen jeweils enthalten:eine Kommunikationsschaltung-Transmissionseinheit, welche in Form eines differentiellen Signals zu übertragende serielle Daten abgibt; undeine Kommunikationsschaltung-Empfangseinheit, welche ein differentielles Signal empfängt, und wobeider optische Kommunikationsweg folgendes enthält:einen transmissionsseitigen Verbinder, welcher eine transmissionsseitige photoelektrische Konversionsschaltung enthält, die das differentielle Signal in ein optisches Signal wandelt; undeinen empfangsseitigen Verbinder, welcher eine empfangsseitige photoelektrische Konversionsschaltung mit einer Signaldetektionsschaltung darin enthält, wobei die empfangsseitige photoelektrische Konversionsschaltung das empfangene optische Signal in ein elektrisches Signal wandelt, wenn das empfangene optische Signal ein Wechselstromsignal enthält und ein elektrisches Ausgangssignal auf ein hochpegeliges Signal festlegt oder ein tiefpegeliges Signal festlegt, wenn das empfangene optische Signal kein Wechselstromsignal enthält, wobeidie Kommunikationsschaltung-Transmissionseinheit ein hochpegelig festgelegtes Signal oder ein tiefpegelig festgelegtes Signal einer Differenz abgibt zur Bestimmung des angeschlossenen Kommunikationsweges, unddie Kommunikationsschaltung-Empfangseinheit ein nicht-invertiertes Signal von der Kommunikationsschaltung-Transmissionseinheit erhält, wenn ein elektrischer Kommunikationsweg angeschlossen ist, während sie ein invertiertes Signal von der Kommunikationsschaltung-Transmissionseinheit mit der Signaldetektionsschaltung empfängt, wenn ein optischer Kommunikationsweg angeschlossen ist, und auf Basis des empfangenen Signals bestimmt, ob der angeschlossene Kommunikationsweg elektrisch oder optisch ist.
Patent DE-102016103233-B4 (DE)
Title: Variable Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TOMODA KEIJU
IPC: F01L1/08
Filed: 2016-02-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: Variable Ventilvorrichtung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, welche einen Hubbetrag eines Maschinenventils (V) variiert, aufweisend:ein Nockenbasiselement (10), welches bei einer Nockenwelle (S) vorgesehen ist und mit einer Rotation der Nockenwelle (S) rotiert;ein Nockenerhebungselement (12), welches einen Nockenteil (12a) besitzt und derart vorgesehen ist, dass dieses zwischen einer Vorsprungsposition, bei welcher der Nockenteil (12a) ausgehend von dem Nockenbasiselement (10) nach radial außen vorsteht, und einer Rückzugsposition, bei welcher der Nockenteil (12a) ausgehend von einer vorderen Fläche des Nockenbasiselements (10) mit Bezug auf das Nockenbasiselement (10) zurückgezogen ist, beweglich ist;ein erstes elastisches Element (19) zum Verdrängen des Nockenerhebungselements (12) in Richtung hin zu der Vorsprungsposition;eine Bewegungssteuerungsvorrichtung, welche derart konfiguriert ist, dass diese die Bewegung des Nockenerhebungselements (12) zu dem Nockenbasiselement (10) steuert, und ein Antriebselement (14), welches zum Antreiben des Nockenerhebungselements (12) vorgesehen ist, und einen Pressteil (20a), welcher zum Aufbringen einer Presskraft auf das Antriebselement (14) vorgesehen ist, umfasst, wobei das Antriebselement (14) derart vorgesehen ist, dass dieses an dem Nockenerhebungselement (12) fixiert ist und zu dem Nockenbasiselement (10) beweglich ist; undeine Fixierungsvorrichtung (24) zum selektiven Fixieren des Nockenerhebungselements (12) bei der Vorsprungsposition, wobei das Nockenerhebungselement (12), wenn sich das Nockenerhebungselement (12) in einem nicht fixierten Zustand zu dem Nockenbasiselement (10) befindet, ausgehend von der Vorsprungsposition hin zu der Rückzugsposition bewegt wird, wenn durch den Kontakt des Antriebselements (14) mit dem Pressteil (20a) auf das Antriebselement (14) gedrückt wird.
Patent DE-102016107549-B4 (DE)
Title: Chirurgischer Fräser
Inventor: SKAJSTER TOMASZ JAN
IPC: A61B17/16
Filed: 2016-04-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: Chirurgischer Fräser, ausgebildet zum Abtragen von Knochen und/oder Knorpelgewebe, umfassend eine Längsachse definierenden und um diese drehbaren Schaft, welcher ein drehfest mit einer Antriebseinheit verbindbares Proximalende und ein diesem Proximalende gegenübergelegenes Distalende aufweist, wobei an dem Distalende ein Fräskopf (4) mit einer den Schaft (2) umfänglich umschließenden und entlang der Längsachse des Schafts (2) erstreckende Fräsfläche (4.1) ausgebildet ist, die radial von dem Schaft (2) abragt und einen Fräsflächenmaximalradius aufweist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS dieser atraumatisch ausgebildet ist, dass die Fräsfläche auch proximal wirkend ausgebildet ist, wozu die Fräsfläche in distaler Richtung radial (2) erweitert ausgebildet ist, dass an dem Distalende eine Schutzanordnung vorgesehen ist, dass die Schutzanordnung distal von einem Distalende der Fräsfläche (4.1) ausgebildet ist, dass die Schutzanordnung eine Distalauflagefläche und einen Schutzanordnungsmaximalradius zur Bildung eines Schutzrings (4.2) aufweist, der den Fräsflächenmaximalradius atraumatisch einfasst, diesen ringförmig umschließt, den Punkt der maximalen radialen Ausdehnung bildet und somit das umgebende Gewebe von der Fräsfläche fernhält, so dass die Schutzanordnung bei einer Rotation des Fräsers eine sich von dem Schutzanordnungsmaximalradius bis zu einem Distalende der Fräsfläche ersteckende, diese umfänglich umgebende Schutzzone (12) definiert.
Patent DE-102016109894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer Getränke- und/oder Speisenzubereitung und Assistenzsystem
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-05-30
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung einer Getränke- und/oder Speisenzubereitung und ein Assistenzsystem zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Unterstützung einer Getränke- und/oder Speisenzubereitung, umfasst folgende Verfahrensschritte: – Erfassung und Weiterleitung der Betriebsparameter mindestens eines Küchengeräts (2, 4, 6) an eine Verarbeitungseinheit (20); – Erfassung mindestens eines Arbeitsplatzes (8) zur Vor- und/oder Nachbereitung von Speisen und/oder Getränken durch mindestens einen Sensor (10, 12, 14, 16) und Weiterleitung der Sensorausgangssignale an die Verarbeitungseinheit (20); – Erfassung und Weiterleitung von Eingaben eines Benutzers an mindestens einer Eingabeeinrichtung (18) an die Verarbeitungseinheit (20); – Ansteuerung des Küchengeräts (2, 4, 6) und/oder mindestens einer Ausgabeeinrichtung (18) für Ausgaben an den Benutzer in Abhängigkeit der Verarbeitung der Betriebsparameter, der Sensorausgangssignale und der Eingaben in der Verarbeitungseinheit (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – in Abhängigkeit der Sensorausgangssignale ein nach Art und/oder Dauer rezeptgemäßes Rühren erkannt wird, und/oder – in Abhängigkeit der Betriebsparameter und/oder der Sensorausgangssignale im Speicher (20.1) abgespeicherte Küchenutensilien und/oder Zutaten erkannt werden, und/oder – in Abhängigkeit der Betriebsparameter und/oder der Sensorausgangssignale und/oder der Eingaben mittels der Ausgabeeinrichtung Hinweise zur Arbeitsplatzorganisation an den Benutzer ausgegeben werden, wobei die Hinweise derart ausgeführt werden, dass mittels Projektion in Richtung Arbeitsplatz (8) eine einzelne Zutat oder ein einzelnes Kochutensil hervorgehoben werden.
Patent DE-102016112421-B4 (DE)
Title: Corrugator, Extrusionsanlage sowie Verfahren
Inventor: STAVARIU ALIN
IPC: B29C48/13
Filed: 2016-07-06
Granted: 2021-10-21
Abstract: Corrugator (4) für eine Extrusionsanlage (1) zur Formgebung eines schlauchförmigen Kunststoffprodukts (2), miteiner Vielzahl Formbacken (6, 9, 11),einer Führungsbahn (13), entlang welcher die Formbacken (6, 9, 11) im Betrieb des Corrugators (4) von einem Anfangsbereich (14) der Führungsbahn (13) hin zu einem Ausgangsbereich (15) der Führungsbahn (13) jeweils paarweise geführt sind,zwei erste Rücklaufbahnen (20, 21), welche beidseits der Führungsbahn (13) angeordnet sind und entlang welcher die Formbacken (6, 9, 11) im Betrieb des Corrugators (4) von dem Ausgangsbereich (15) hin zu dem Anfangsbereich (14) geführt sind, undzwei zweite Rücklaufbahnen (22, 23), welche ebenfalls beidseits der Führungsbahn (13) angeordnet sind und mit deren Hilfe im Betrieb des Corrugators (4) einzelne Formbacken (6, 9, 11) aus der ersten Rücklaufbahn (20, 21) ausschleusbar und/oder in diese einschleusbar sind,wobei die zweiten Rücklaufbahnen (22, 23) zwischen der Führungsbahn (13) und den ersten Rücklaufbahnen (20, 21) angeordnet sind.
Patent DE-102016113268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sicherheitsschaltung zur sicheren Begrenzung der elektrischen Leistungsaufnahme
Inventor: GROZINGER ROLAND
IPC: H02H9/00
Filed: 2016-07-19
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zur sicheren Begrenzung der Aufnahme elektrischer Leistung (P) an einer elektrischen Baugruppe (2) eines Feldgerätes (3), wobei die Baugruppe (2) die elektrische Leistung (P) über einen elektrischen Eingangs-Pfad (4) von einer übergeordneten Einheit (5) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Aufnahme der elektrischen Leistung (P) gesteuert wird, indem der Eingangs-Pfad (4) durch eine Sicherheitsschaltung (1) in einer vorbestimmten Taktung von der übergeordneten Einheit (5) getrennt wird, wobei die Taktung durch ein Steuer-Signal (s) an der Sicherheitsschaltung (1) gesteuert wird,- der elektrische Eingangs-Pfad (4) bei fehlendem Steuer-Signal (s) durch die Sicherheitsschaltung (1) dauerhaft von der übergeordneten Einheit (5) getrennt wird, und- bei einem fehlerhaften Steuer-Signal (s) die elektrische Leistung (P) durch die Sicherheitsschaltung (1) begrenzt wird, wobei die elektrische Leistung (P) bei einem fehlerhaften Steuer-Signal (s) durch die Sicherheitsschaltung (1) begrenzt wird, indem der Eingangs-Pfad (4) mindestens in einer vordefinierten Minimal-Ausschaltdauer (t) durch die Sicherheitsschaltung (1) von der übergeordneten Einheit (5) getrennt wird, wobei das Steuer-Signal (s) fehlerhaft ist, wenn es eine vordefinierte Maximal-Taktfrequenz (ft,max) und/oder eine vordefinierte Maximal-Einschaltdauer (t) überschreitet.
Patent DE-102016207738-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe und Abdichteinrichtung
Inventor: JANKER WALTER
IPC: F04B53/02
Filed: 2016-05-04
Granted: 2018-01-18
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (1), insbesondere für Benzin oder Dieselkraftstoff, umfassend ein Gehäuse (2), einen sich entlang einer geometrischen Längsmittelachse (L) erstreckenden Kolben (3) und einen Dichtring (4), wobei der Kolben (3) einen ersten Kolbenlängenabschnitt (12) aufweist und einen zweiten Kolbenlängenabschnitt (13), der an seinem dem ersten Kolbenlängenabschnitt (12) benachbarten Längsende eine quer zu der Längsmittelachse (L) orientierte, insbesondere kreisringförmige, Stützfläche (14) ausbildet, wobei das Gehäuse (2) eine Gehäuseöffnung (15) aufweist und der Dichtring (4) in dem Gehäuse (2') fluchtend zu der Gehäuseöffnung (15) angeordnet ist, wobei der erste Kolbenlängenabschnitt (12) durch den Dichtring (4) und durch die Gehäuseöffnung (15) entlang der Längsmittelachse (L) verschieblich geführt ist, wobei sich der zweite Kolbenlängenabschnitt (13) im Inneren des Gehäuses (2) befindet und wobei die Kraftstoffhochdruckpumpe ein Stützelement (17) aufweist, wobei das Stützelement (17) einen Halterungsabschnitt (22) und einen damit verbundenen Anlageabschnitt (23) aufweist, wobei der Halterungsabschnitt (22) an dem Dichtring (4) zumindest in der zu der Gehäuseöffnung (15) weisenden axialen Richtung (25) abgestützt ist und wobei der Anlageabschnitt (23) zumindest eine der Stützfläche (14) des Kolbens (3) zugewandte Anlagefläche (27) zur axialen Abstützung des Kolbens (3) an dessen Stützfläche (14) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (17) eine ringartige, sich in Umfangsrichtung (U) um die geometrische Längsmittelachse (L) des Dichtringes (4) erstreckende Basis (31) aufweist, die, entweder entlang des gesamten Umfangs oder umfangsabschnittsweise, in zu der Umfangsrichtung senkrechten Querschnittsebenen einen U-förmigen oder einen V-förmigen Querschnitt aufweist, dessen offene Querschnittsseite axial von dem Dichtring (4) abgewandt ist, dass in der von der Gehäuseöffnung (15) abgewandten Stirnseite des Dichtringes (4) eine Nut (8) ausgebildet ist, worin die Basis (31) eingesetzt und, insbesondere formschlüssig, gehalten ist.
Patent DE-102016209650-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für ein raketentriebwerk
Inventor: MAEDING CHRIS UDO
IPC: F02K9/52
Filed: 2016-06-02
Granted: 2019-03-14
Abstract: Einspritzvorrichtung für ein Raketentriebwerk, umfassend- eine Einspritzplatte, welche eine Brennkammer stromaufwärts begrenzt,- eine Mehrzahl in der Einspritzplatte verteilt angeordneter Koaxial-Einspritzelemente, deren jedes eine von einem zentralen Hülsenkörper begrenzte innere Auslassöffnung für eine erste Treibstoffkomponente sowie eine äußere Auslassöffnung für eine zweite Treibstoffkomponente bildet, wobei die äußere Auslassöffnung zwischen dem zentralen Hülsenkörper und einem den zentralen Hülsenkörper ringartig umschließenden Wandstück gebildet ist, wobei zumindest bei einer Teilanzahl der Einspritzelemente der zentrale Hülsenkörper das Wandstück in Richtung zur Brennkammer überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzplatte auf ihrer brennkammerzugewandten Plattenseite zumindest im Bereich der Einspritzelemente eben ausgebildet ist und zumindest bei einer Teilanzahl der Einspritzelemente der zentrale Hülsenkörper über die Einspritzplatte auf deren brennkammerzugewandter Plattenseite übersteht, wobei bei einer verbleibenden Teilanzahl der Einspritzelemente der zentrale Hülsenkörper überstandsfrei zu der brennkammerzugewandten Plattenseite der Einspritzplatte ist.
Patent DE-102016214682-B4 (DE)
Title: Sperranordnung
Inventor: HOFKIRCHNER RAINER
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-08-08
Granted: 2022-04-14
Abstract: Sperranordnung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs umfassend- eine Sperrverzahnung,- eine Sperrklinke (2), wobei die Sperrklinke (2) um eine erste Drehachse (21) schwenkbar ist,- ein Betätigungselement (3), wobei die Sperrklinke (2) über das Betätigungselement (3) wahlweise mit der Sperrverzahnung in Eingriff bringbar ist,- eine Antriebseinheit (4), wobei das Betätigungselement (3) vermittels der Antriebseinheit (4) in eine Freigabeposition und eine Sperrposition betätigbar ist und wobei die Antriebseinheit (4) einen Elektromotor (10) und einen Spindelantrieb (11) umfasst,- einen Haltemechanismus (5), wobei der Haltemechanismus (5) derart ausgebildet ist, dass er auf den Spindelantrieb (11) der Antriebseinheit (4), nämlich auf eine Gewindemutter (13) des Spindelantriebs (11), einwirkt, indem ein Halteelement (16) des Haltemechanismus (5) über ein zweites elastisches Element (15, 15') in Halteausnehmungen (17, 17') der Gewindemutter (13) vorgespannt wird um derart das Betätigungselement (3) in der Freigabeposition und der Sperrposition zu halten und- einen Sicherheitsmechanismus (6) umfassend einen Elektromagneten (7), ein Stellelement (8) und ein erstes elastisches Element (9, 9'), wobei das Stellelement (8) über das erste elastische Element (9, 9') in eine erste Stellelementposition vorgespannt ist und vermittels des Elektromagneten (7) in einer zweiten Stellelementposition haltbar ist.