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Patent DE-102017129456-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigetafel, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CAI XIAOBO
IPC: H10K59/00
Filed: 2017-12-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Organische Licht-emittierende Anzeigetafel, aufweisend:ein Substrat (10), das einen Anzeigebereich (AA) und einen Nicht-Anzeigebereich (NA) aufweist;wobei der Anzeigebereich (AA) aufweist:eine Arrayschicht (20), die auf dem Substrat (10) ausgebildet ist;eine organische Licht-emittierende Vorrichtung (30), die auf einer von dem Substrat (10) abgewandten Seite der Arrayschicht (20) ausgebildet ist, wobei die organische Licht-emittierende Vorrichtung (30) nacheinander eine Planarisierungsschicht (31), eine erste Elektrode (32), eine Licht-emittierende Schicht (33), eine zweite Elektrode (34), und eine Pixeldefinitionsschicht (35), die zwischen der ersten Elektrode (32) und der zweiten Elektrode (34) ausgebildet ist, um die Lichtemittierende Schicht (33) in Licht-emittierende Pixel aufzuteilen, aufweist; undeine Verkapselungsfolie (40), welche auf einer von dem Substrat (10) abgewandten Seite der Licht-emittierenden Vorrichtung (30) vorgesehen ist;wobei der Nicht-Anzeigebereich (NA) aufweist:eine Isolationsschicht (2'), die auf dem Substrat (10) ausgebildet ist und die auf der gleichen Seite wie die Arrayschicht (20) vorgesehen ist, wobei die Isolationsschicht (2') eine Nut (80) aufweist, ein Boden der Nut (80) das Substrat (10) freilegt und die Isolationsschicht (2') ein anorganisches Material aufweist;eine Metallschicht (60), wobei mindestens ein Teil der Metallschicht (60) auf einer vom Substrat (10) abgewandten Seite der Isolationsschicht (2') angeordnet ist, wobei die Metallschicht (60) einen ersten Teil (a) und einen zweiten Teil (b) aufweist, der erste Teil (a) der Metallschicht (60) Seitenwände und den Boden der Nut (80) bedeckt und das Substrat (10) den Boden der Nut (80) direkt kontaktiert, wobei der zweite Teil (b) der Metallschicht (60) auf der Isolationsschicht (2') außerhalb der Nut (80) ausgebildet ist, und wobei der zweite Teil (b) der Metallschicht (60) einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst; undzumindest eine Bank (50), die direkt auf einer von dem Substrat (10) abgewandten Seite des zweiten Teils (b) ausgebildet ist, wobei die Bank (50) ein organisches Material aufweist,wobei die Bank (50) nicht mit dem ersten Teil (a) der Metallschicht (60) überlappt und auf dem ersten Abschnitt des zweiten Teils (b) der Metallschicht (60) ausgebildet ist, und wobei eine vertikale Projektion der Bank (50) auf dem Substrat (10) vollständig in einer vertikalen Projektion des ersten Abschnitts des zweiten Teils (b) der Metallschicht (60) auf dem Substrat (10) angeordnet ist.
Patent DE-102017203765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von mechanischen Spannungen in Substraten oder Schaltungsträgern, die mit einem keramischen Werkstoff gebildet sind
Inventor: RÖLLIG MIKE
IPC: G01B9/021
Filed: 2017-03-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von mechanischen Spannungen in Substraten oder Schaltungsträgern (3), die mit einem keramischen Werkstoff gebildet sind, bei demein von einer Laserquelle (2) emittierter Laserstrahl auf einen Oberflächenbereich eines zu untersuchenden Substrats gerichtet und mit einem zur ortsaufgelösten Erfassung ausgebildeten Detektor(1a) von der bestrahlten Oberfläche reflektierte und gestreute elektromagnetische Strahlung in Form eines Speckle-Musters erfasst wird; wobei die Erfassung von Speckle-Mustern zu einer ersten und mindestens einer zweiten nachfolgenden Zeit erfasst werden odereine statische Erfassung einer Abbildung eines erfassten Speckle-Musters zumindest eines Bereiches, der mit elektromagnetischer Strahlung beleuchtet wird, auf seine Eigenschaften überprüft und dabei charakterisiert sowie parametrisiert wird, wenn die Auswertung mit einer Korrelationsfunktion mit einer Grauwertübertragungsmatrix durchgeführt wird, unddie mit dem optischen Detektor (1) erfassten Daten einer elektronischen Auswerteeinheit zugeführt werden undin der elektronischen Auswerteeinheit ein Vergleich mit in einem elektronischen Speicher gespeicherten durch eine Kalibrierung erhaltenen Speckle-Mustern durchgeführt und mit dem Vergleich die jeweilige mechanische Spannung des keramischen Werkstoffs zumindest im Bereich der bestrahlten Oberfläche des Substrats bestimmt wird undein Substrat (3), das an seiner Oberfläche metallische Schichten aufweist, mit denen elektrische Leiterbahnen oder elektrische Anschlusskontaktstellen gebildet sind, in einem Bereich der Oberfläche des Substrats untersucht werden, wobei die Untersuchung in einem Bereich, in dem eine metallische Schicht ausgebildet ist und/oder in einem Bereich, der unmittelbar neben einer metallischen Schicht angeordnet ist, durchgeführt wird.
Patent DE-102017208392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug während eines Ladevorgangs sowie Ladevorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: B60L53/62
Filed: 2017-05-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) während eines Ladevorgangs, bei welchem:
 - Netzstrom aus einem Stromnetz von der Ladevorrichtung (1) aufgenommen wird,
 - eine Frequenz des Netzstroms mittels einer Frequenzerfassungseinrichtung (4) erfasst wird, und
 - die Ladevorrichtung (1) aus dem Netzstrom resultierenden Ladestrom an einen Energiespeicher (3) des Kraftfahrzeug (2) mit einer Ladeleistung überträgt, um den Energiespeicher (3) mit dem Ladestrom aufzuladen,
 - die Ladeleistung mittels einer Steuereinrichtung (5) der Ladevorrichtung (1) in Abhängigkeit von der ermittelten Frequenz eingestellt wird, und
 - die Steuereinrichtung (5) von einer externen Recheneinrichtung eine Information bezüglich des Netzstroms und/oder des Stromnetzes empfängt,
 - die Ladeleistung sowohl in Abhängigkeit von der ermittelten Frequenz als auch in Abhängigkeit von der Information eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Information eine Anzahl an mit dem Stromnetz verbundenen Ladevorrichtungen charakterisiert, welche dazu geeignet sind, das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102018000512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das direkte Abfüllen von Säcken in Kartons
Inventor: WILLE MATTHIAS
IPC: B65B43/26
Filed: 2018-01-23
Granted: 2020-04-23
Abstract: Eine Vielzahl von Schüttgütern oder Flüssigkeiten wird in Säcken abgefüllt, die in Kartons liegen bzw. stehen. Bekannte vollautomatische Maschinen haben Nachteile. Bei Maschinen die Säcke in Kartons befüllen werden die Säcke in den Karton eingelegt und dann zum Verschluss wieder aufgenommen. Das ist technisch relativ aufwändig und das Verfahren ist fehlerträchtig, da es komplex ist. Anlagen bei denen fertige Säcke in Kartons gefüllt werden haben den Nachteil, dass entweder viel Platz im Karton gelassen werden muss oder die Säcke bei der Übergabe stark verformt werden müssen, was das Produkt und den Sack beschädigen kann.Bei dieser Erfindung wird der leere Sack direkt von oben in den stehenden leeren Karton gespendet (f) und mit Greifern durchgehend gehalten, während Karton und Sack durch die Maschine bewegt werden, um befüllt und verschlossen zu werden. Das Verfahren besteht mindestens aus Stationen, für das Einbringen des leeren Sacks in den Karton (1), für das Öffnen und Befüllen des Sacks mit Produkt (2) und einer Station um den Sack zu verschließen (3). Je nach Ausrichtung des Sacks zur Transportrichtung beschreibt die Erfindung unterschiedliche Verfahren. Das Verfahren für den Transport der Säcke in Kartons quer zur Sacknaht ist in Fig. 1 in der Seitenansicht gezeigt. Weitere Verfahren sind für die Transportrichtung längs zur Sacknaht, sowie für die Abfüllung von Säcken in Kartons in einem Karussell.Das Verfahren eignet sich für alle Arten von Sack in Karton Abfüllungen für Schüttgüter oder Flüssigkeiten bei der der Sack direkt im Karton befüllt werden soll und eine hohe Verfahrensstabilität erforderlich ist.
Patent DE-102018004875-B4 (DE)
Title: Viertakt-Hubkolben-Verbrennungsmotor für Wasserstoffgemische
Inventor: PFLÜGER PETER
IPC: F02F3/22
Filed: 2018-06-19
Granted: 2021-06-17
Abstract: Viertakt-Hubkolben-Verbrennungsmotor für Wasserstoffgemische, nach dem Otto- oder Diesel-Prinzip, wobei Bauteile mit Wasserkontakt in einer Wasserabteilung (48) und Bauteile mit Ölkontakt in einer Ölabteilung (49) angeordnet sind, wobei die Wasserabteilung (48) und die Ölabteilung (49) räumlich voneinander getrennt sind, gekennzeichnet dadurch, dass ein Wärmeübergang von einem Kolben (1) an ein strömendes, wasserbasiertes Schmier- und Kühlmittel mittels einer Außenoberfläche des Kolbens (1) zusammen mit einer Innenoberfläche des Kolbens (1) erfolgt.
Patent DE-102018121650-B4 (DE)
Title: Anhängerachse und Fahrzeuganhänger mit einer solchen Anhängerachse
Inventor: BLATT HANS-PETER
IPC: B60G11/23
Filed: 2018-09-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Anhängerachse (10) mit wenigstens einem Achsrohr (11) und wenigstens einer Radträgereinheit (12), die eine Radaufnahme (13), einen Radschwinghebel (14) und wenigstens einen Achskörper (15) umfasst, der mit dem Radschwinghebel (14) drehfest verbunden ist und zumindest teilweise im Achsrohr (11) angeordnet ist, wobei wenigstens ein elastisches Federelement (16) zwischen dem Achskörper (15) und dem Achsrohr (11) angeordnet ist, und wobei das Achsrohr (11) mit einem Anhängerrahmen drehfest verbindbar oder verbunden ist, wobei wenigstens eine Beladezustandseinrichtung (17) vorgesehen ist, die abhängig von einer Drehstellung des Achskörpers (15) zum Achsrohr (11) einen Beladezustand des Fahrzeuganhängers anzeigt, wobei die Beladezustandseinrichtung (17) wenigstens einen Zeiger (18) und wenigstens eine Beladezustandsanzeige (19) umfasst, wobei der Zeiger (18) eine Drehstellung des Achskörpers (15) zur Anzeige des Beladezustands an der Beladezustandsanzeige (19) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeiger (18) mit dem Achskörper (15) zur lokalen Anzeige des Beladezustands drehfest verbunden ist oder der Zeiger (18) durch eine Übertragungseinheit (21) mit der Beladezustandseinrichtung (17) zur Fernanzeige des Beladezustands verbunden ist, wobei die Übertragungseinheit (21) ein Übertragungselement (22) und eine Zahnstange (23) umfasst, die mit dem Zeiger (18) zur Übertragung der Drehstellung des Achskörpers (15) formschlüssig gekoppelt ist.
Patent DE-102018123363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsvermeidung und Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: FAHRNI CHRISTOPH
IPC: B23Q17/24
Filed: 2018-09-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Kollisionsvermeidung eines Laserbearbeitungskopfes (102) in einem Bearbeitungsraum (106) einer Laserbearbeitungsmaschine (100), mit den Schritten:- Überwachen eines Werkstücks (112) in dem Bearbeitungsraum (106) mit mindestens einem optischen Sensor;- Erfassen von Bildern des Werkstücks (112);- Detektieren einer durch einen Schneidvorgang entstandenen lokalen Veränderung an dem Werkstück (112) in einem Bild des Werkstücks (112);- Erkennen, ob die Veränderung ein relativ zu dem Werkstück (112) aufstehendes Objekt umfasst;- Prüfen auf Kollision zwischen dem aufstehenden Objekt und dem Laserbearbeitungskopf (102) anhand eines vorgegebenen Schneidplans und/oder der aktuellen Position (1016) des Laserbearbeitungskopfes;- Ansteuern der Antriebe zur Bewegung des Laserbearbeitungskopfes (102) zur Kollisionsvermeidung bei erkannter Kollisionsgefahr.
Patent DE-102019100071-B4 (DE)
Title: Hochleistungskondensatormodul
Inventor: GEITNER VOLKER
IPC: H01G4/236
Filed: 2019-01-03
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochleistungskondensatormodul mit einer Vielzahl von niederinduktiv elektrisch verschalteten Einzelkondensatoren sowie Anschlussterminals für weitere elektronische Komponenten, insbesondere Halbleiterschalter, wobei die Einzelkondensatoren als dichte Packung auf einer Trägerplatte angeordnet und die elektrische Verschaltung über Busbarplatten ausgeführt ist. Erfindungsgemäß ist eine kastenförmige, mediendichte Modulumhausung ausgebildet, welche einen Moduldeckel besitzt, wobei der Moduldeckel vorzugsweise im Bereich räumlich konzentrierter Anschlussterminals in einen Dom übergeht. Weiterhin ist in die Modulumhausung mit Ausnahme des Domes eine Verguss- oder Verfüllmasse eingebracht, wobei sich im Volumen des Domes ein Gasraum bildet, dessen Gasdruck zur Überwachung des Zustandes der Vielzahl von Einzelkondensatoren herangezogen wird.
Patent DE-102019101734-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein abbildendes optisches Gerät sowie Verfahren zur optischen Analyse eines Objektes
Inventor: STÜVEN DR THEIS
IPC: G02B21/06
Filed: 2019-01-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung eines zu analysierenden Objektes, vorzugsweise zur Beleuchtung eines Objektes in einem abbildenden optischen Gerät,zur mikroskopischen Analyse bei zumindest zwei verschiedenen Kontrastverfahren, umfassend eine Beleuchtungsanordnung mit einer Gesamtheit von zumindest zwei Lichtquellen, welche im Betriebszustand elektromagnetische Strahlung zumindest einer Wellenlänge in Richtung auf das Objekt abstrahlen können, wobeidie Gesamtheit der Lichtquellen in Segmente umfassend zumindest eine Lichtquelle eingeteilt ist,die Anzahl der Segmente zumindest der Anzahl an darzustellenden Kontrastverfahren entspricht,die Lichtquellen der Segmente in zumindest eine erste und eine zweite Schalteinheit zusammengefasst werden, welche unabhängig voneinander vorzugsweise elektronisch ansteuerbar sind, und wobei jeweils die Lichtquellen einer Schalteinheit jeweils einem Kontrastverfahren zugeordnet sind, wobei ein Kontrastverfahren eine Beleuchtung mit Polarisation umfasst,wobei die Beleuchtungseinrichtung ein Polarisationselement umfasst, welches vorzugsweise im Strahlengang zwischen der Beleuchtungsanordnung und dem Objekt angeordnet ist, und wobei das Polarisationselement Ausnehmungen umfasst, welche derart angeordnet sind, dass sie mit dem Strahlengang der Lichtquellen derjenigen Schalteinheit fluchten, welche im Betrieb direkt auf das Objekt auftreffen.
Patent DE-102019105793-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren hierfür
Inventor: SAITOH HIROMU
IPC: B60L58/30
Filed: 2019-03-07
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fahrzeug, in dem ein Brennstoffzellensystem mit einem Anodengasdetektor (70) montiert ist, wobei das Fahrzeug aufweist:eine Brennstoffzelle (10), die elektrische Leistung durch eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Anodengas und einem Kathodengas erzeugt;eine Auslassleitung (38), die eine Auslassöffnung (75) zum Austragen von Gas einschließlich des Anodengases und des Kathodengases aufweist;eine Kathodengasversorgungseinheit (42, 44, 46, 48), die der Auslassleitung (38) das Kathodengas zuführt;einen Antriebsmotor (96), der Räder des Fahrzeugs antreibt;eine erste Messeinheit für elektrische Leistung (93), die eine Leistungsaufnahme des Antriebsmotors (96) misst;eine zweite Messeinheit für elektrische Leistung (91, 92), die eine von der Brennstoffzelle (10) erzeugte elektrische Leistung misst;einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (97), der eine Geschwindigkeit und eine Beschleunigung des Fahrzeugs misst; undeine Steuereinheit (80), die konfiguriert ist, um die Kathodengasversorgungseinheit (42, 44, 46, 48) zu steuern,wobei die Steuereinheit (80) konfiguriert ist, um, wenn eine Mehrzahl von Betriebszustandsparametern eine vorgegebene Überflutungsbedingung, bei der eine Wasseroberfläche (S) einer überfluteten Straße die Auslassöffnung (75) erreicht, erfüllt hat, eine Kathodengaserhöhungssteuerung auszuführen, um eine Flussrate des von der Kathodengasversorgungseinheit (42,44,46,48) zur Auslassleitung (38) zugeführten Kathodengases zu erhöhen, so dass die Flussrate des Kathodengases, wenn die vorgegebene Überflutungsbedingung erfüllt ist, größer ist als die Flussrate des Kathodengases, wenn die vorgegebene Überflutungsbedingung nicht erfüllt ist, unter der Bedingung, dass eine von der Brennstoffzelle (10) erzeugte Menge an elektrischer Leistung, wenn die vorgegebene Überflutungsbedingung erfüllt ist, gleich einer Menge an elektrischer Leistung ist, die von der Brennstoffzelle (10) erzeugt wird, wenn die vorgegebene Überflutungsbedingung nicht erfüllt ist, wobei die Mehrzahl von Betriebszustandsparametern die Leistungsaufnahme des Antriebsmotors (96) und die Geschwindigkeit sowie die Beschleunigung des Fahrzeugs umfassen, und wobei davon ausgegangen wird, dass die vorgegebene Überflutungsbedingung in einem Zustand erfüllt ist, bei dem eine Wasseroberfläche die Auslassöffnung (75) erreicht, undwobei die Steuereinheit (80) konfiguriert ist, um zu bestimmen, dass die vorgegebene Überflutungsbedingung erfüllt ist, wenn ein Zustand, bei dem zumindest drei Bedingungen: (i) die Leistungsaufnahme des Antriebsmotors (96) ist gleich oder größer als ein vorgegebener erster Schwellenwert, (ii) die Geschwindigkeit ist gleich oder kleiner als ein vorgegebener zweiter Schwellenwert, und (iii) die Beschleunigung ist gleich oder kleiner als ein vorgegebener dritter Schwellenwert, erfüllt sind, kontinuierlich für einen vorgegebenen Zeitschwellenwert oder mehr beibehalten wird.
Patent DE-102019111509-B4 (DE)
Title: Handmessmittel, Messhilfsvorrichtung, Messsystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Messsystems
Inventor: BURGER GERALD
IPC: G01B5/02
Filed: 2019-05-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Handmessmittel (12) mit einer Messeinheit (24) zur Messung einer Länge an einem Messort (20), einer Lokalisierungseinheit (28), die dazu ausgebildet ist, Messortinformationen am Messort (20) zu erfassen, und einer Kommunikationseinheit (36) zum Senden einer am Messort (20) gemessenen Länge und zum Messort (20) gehöriger Messortinformationen an eine Messdatenverarbeitungseinrichtung (16).
Patent DE-102019112953-B4 (DE)
Title: Spannfutter für Werkzeugmaschinen
Inventor: DAMANG MARKUS
IPC: B23B31/16
Filed: 2019-05-16
Granted: 2022-01-27
Abstract: Spannfutter (101) für Werkzeugmaschinen miteinem Futterkörper (102), in dessen vorderer Stirnfläche (103) vier paarweise einander gegenüberliegende Führungsnuten (104) zur Aufnahme jeweils einer Spannbacke (105a, 105b, 105c, 105d) ausgebildet sind, die sich radial zu einer zentralen Futterachse (X) erstrecken, undeinem Antrieb, der ausgebildet ist, um in jeweils einander gegenüberliegende Führungsnuten (104) eingesetzte Spannbacken (105a, 105b, 105c, 105d) paarweise gemeinsam zu verstellen,wobei der Antriebjeder Führungsnut (104) zugeordnet eine Keilstange (109a, 109b, 109c, 109d), die in einer im Futterkörper (102) ausgebildeten, sich quer zur Führungsnut (104) erstreckenden Keilstangentasche translatorisch bewegbar geführt ist und an ihrer Vorderseite eine Verzahnung (110) trägt, welche mit einer entsprechenden Gegenverzahnung (111) einer Spannbacke (105a, 105b, 105c, 105d) in Eingriff steht oder bringbar ist, um eine Bewegung der Keilstangen (109a, 109b, 109c, 109d) in eine radialen Bewegung der Spannbacken (105a, 105b, 105c, 105d) umzusetzen,ferner eine Treibringeinheit mitzwei um die zentrale Futterachse (X) drehbar im Futterkörper (102) gelagerten Treibringen (114a, 114b) zum Antreiben jeweils zweier einander gegenüberliegender Spannbacken (105a, 105b, 105c, 105d), wobei an den Treibringen (114a, 114b) jeweils ein Paar einander gegenüberliegender Keilstangen (109a, 109b, 109c, 109d) radial bewegbar und um eine axial verlaufende Drehachse drehbar zu diesen gelagert sind, umfasst,wobei die Verzahnungen (110) der den Treibringen (114a, 114b) zugeordneten Keilstangenpaare (109a, 109c; 109b, 109d) zueinander derart orientiert sind, dass gleichgerichtete Drehbewegungen der Treibringe (114a, 114b) zu radial gleichgerichteten Bewegungen der diesen zugeordneten Spannbacken (105a, 105c; 105b, 105d) führen, undeinem um die zentrale Futterachse (X) drehbar im Futterkörper (102) gelagerten Ansteuerelement (118), welches über einen Koppelmechanismus mit den Treibringen (114a, 114b) derart gekoppelt ist, dass eine Drehbewegung des Ansteuerelements um die Futterachse (X) zu einer gleichgerichteten Drehbewegung eines Treibrings (114a, 114b) oder zu gleichgerichteten Drehbewegungen beider Treibringe (114a, 114b) um die Futterachse (X) führt, undBetätigungsmittel aufweist, welche ausgebildet sind, das Ansteuerelement (118) zu verdrehen.
Patent DE-102019207058-B4 (DE)
Title: Regalmodul für ein Fahrzeug
Inventor: BLUM FRANZ
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-05-15
Granted: 2023-08-31
Abstract: Regalmodul für ein Fahrzeug, mit
 - mindestens zwei Trägerelementen (1A, 1B, 1C), über die das Regalmodul (RM) an einer Wandung (13) fixierbar ist, und
 - mindestens einem an den mindestens zwei Trägerelementen (1A, 1B, 1C) gehaltenen Regalboden (7),
 wobei der Regalboden (7) an den mindestens zwei Trägerelementen (1A, 1B, 1C) jeweils drehbar gelagert ist, und zwar an einem der mindestens zwei Trägerelemente (1A, 1B, 1C) über mindestens ein Verbindungsbauteil (2),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Regalmodul (RM) mindestens ein Arretierelement (4) umfasst, über das das Verbindungsbauteil (2) drehfest an einem Trägerelement (1A, 1B, 1C) klemmend arretierbar ist, um hierüber den Regalboden (7) in einer eingestellten Drehlage bezüglich der Trägerelemente (1A, 1B, 1C) lösbar zu fixieren.
Patent DE-102019216550-B4 (DE)
Title: Dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug
Inventor: MAURER ARMIN
IPC: B62K17/00
Filed: 2019-10-28
Granted: 2022-06-02
Abstract: Dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug (1),- mit einem Fahrgestell (2), das einen Fahrzeugsitz (3) trägt,- mit zwei Rad-Einheiten (4), die jeweils ein am Fahrgestell (2) um eine Raddrehachse (10) drehbar angeordnetes Rad (6) und einen am Fahrgestell (2) angeordneten Elektromotor (7) zum Antreiben des jeweiligen Rads (6) aufweisen,- mit einer Neigungssensorik (11),- mit einer Balancesteuerung (12) zum Ansteuern beider Elektromotoren (7), die mit der Neigungssensorik (11) gekoppelt ist, und- mit wenigstens einer Batterie (13) zum Versorgen der beiden Elektromotoren (7), der Neigungssensorik (11) und der Balancesteuerung (12) mit elektrischer Energie,- wobei das Zweirad-Fahrzeug (1) eine Fahrzeuglängsachse (X) aufweist, entlang der sich das Zweirad-Fahrzeug (1) bei Geradeausfahrt bewegt, und- wobei die beiden Rad-Einheiten (4) so am Fahrgestell (2) befestigt sind, dass die beiden Rad-Einheiten (4) in einer senkrecht zur Fahrzeuglängsachse (X) verlaufenden Fahrzeugquerachse (Y) des Zweirad-Fahrzeugs (1) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet,- dass der jeweilige Elektromotor (7) wenigstens zwei separate Wicklungen (30i, 30ii) aufweist,- dass die Balancesteuerung (12) die beiden Wicklungen (30i, 30ii) des jeweiligen Elektromotors (7) synchron ansteuert oder nur eine der beiden Wicklungen (30i, 30ii) ansteuert, während sie die andere Wicklung (30i, 30ii) deaktiviert.
Patent DE-102019219684-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: BEZJAK ERWIN
IPC: F16H19/06
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) zur Umsetzung einer Rotationsbewegung in eine Linearbewegung, mit einem längs einer Bewegungsachse (3) erstreckten Grundkörper (4), an dem ein Schlitten (2) linearbeweglich aufgenommen ist, sowie mit einem Zahnriemen (5), der eine drehbeweglich am Grundkörper (4) gelagerte erste Riemenscheibe (9) und eine drehbeweglich am Grundkörper (4) gelagerte zweite Riemenscheibe (10) jeweils bereichsweise umschlingt und abschnittsweise mit dem Schlitten (2) gekoppelt ist, wobei ein Obertrum (6) und ein Untertrum (15) des Zahnriemens (5) parallel zueinander ausgerichtet sind und zusammen mit der ersten Riemenscheibe (9) und der zweiten Riemenscheibe (10) einen Innenraum (33) begrenzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Fluiddüse (35; 65) in den Innenraum (33) ragt, die eine erste, im Innenraum (33) angeordnete Düsenöffnung (36; 80, 81) aufweist, deren erste Düsenachse (38) auf die erste Riemenscheibe (9) gerichtet ist.