baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009034260-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YOKOTA NAOKI
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (1, 200) für ein Fahrzeug weist eine LCD-Tafel (10, 210) auf, die einen ersten Pixelbereich (14) zum Anzeigen eines Messskalenbilds (12) zu einer regulären Zeit und zu einer besonderen Zeit und einen zweiten Pixelbereich (18) zum Anzeigen eines Außenbilds (16) zu der besonderen Zeit aufweist. Im ersten Modus hält eine Steuereinrichtung (60) gemäß einem Anpassungswert, der heller ist als ein Bezugswert (Cb), sowohl das Messskalenbild-Gradientenverhältnis als auch das Außenbild-Gradientenverhältnis auf dem Maximum (R1max, R2max) und variiert eine Quellenluminanz einer Lichtquelle (20). Im zweiten Modus hält die Steuereinrichtung (60) gemäß einem Anpassungswert, der dunkler ist als der Bezugswert (Cb), die Quellenluminanz der Lichtquelle (20) auf dem Minimum (Lmin), variiert das Messinstrumentbild-Gradientenverhältnis und hält das Außenbild-Gradientenverhältnis auf dem Maximum (R2max). Die mehreren Bilder, die unterschiedliche Anzeigezwecke haben, können angemessen dargestellt werden, um ihren jeweiligen Zweck zu erfüllen.
Patent DE-102009035027-A1 (DE)
Title: Gruppenlochdüse und Auswahlverfahren von Entwurfsspezifikationen derselben
Inventor: KONO MASAAKI
IPC: F02B3/06
Filed: 2009-07-28
Abstract: Eine Kraftstoffdirekteinspritzungs-Dieselverbrennungsmaschine hat einen Kolben (30), der in einem Zylinder (40) verschoben wird, und eine Verbrennungskammer, die zwischen dem Kolben (30) und einem Zylinderkopf (20) gebildet ist. Die Verbrennungskammer ist durch einen Höhlungsabschnitt (32), der in einer oberen Oberfläche (31) des Kolbens (30) vorgesehen ist, definiert. Die Maschine spritzt einen Kraftstoff in die Verbrennungskammer direkt ein. Eine maximale Quetschungsgeschwindigkeit max/VSQ/ wird aus einem Bohrungsdurchmesser DBor und einem Lippenöffnungsdurchmesser DRip der Maschine berechnet (das heißt max/VSQ/ = (DBor2-DRip2)/4DRip) und mit einem vorbestimmten Stellenwert verglichen. Eine Sprühstoßteilungszahl n wird eingestellt, um relativ klein zu sein, wenn die maximale Quetschungsgeschwindigkeit max/VSQ/ gleich oder höher als 40 m/s ist. Die Sprühstoßteilungszahl n wird eingestellt, um relativ groß zu sein, wenn die maximale Quetschungsgeschwindigkeit max/VSQ/ niedriger als 40 m/s ist.
Patent DE-102009036794-A1 (DE)
Title: Massenausgleichsgetriebe
Inventor: TISCH SIEGFRIED
IPC: F16C19/22
Filed: 2009-08-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Massenausgleichsgetriebe einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Ausgleichswelle (1, 1') mit einer rohrförmigen Trägerwelle (5, 5'), die eine Lagerstelle (10, 10') zur radialen Lagerung der Ausgleichswelle aufweist, und einer mit der Trägerwelle gefügten Unwuchtmasse (6). Dabei soll das Massenausgleichsgetriebe ein die Ausgleichswelle radial wälzlagerndes Nadellager (2) umfassen, dessen Nadelrollen (11) auf der als Innenlaufbahn ausgebildeten Lagerstelle abwälzen, wobei die Innenlaufbahn eine in Umfangsrichtung veränderliche Breite aufweist dergestalt, dass die Innenlaufbahn diametral gegenüberliegend einer Lastzone, in deren Umfangsbereich die Innenlaufbahn von der mit der Ausgleichswelle umlaufenden Radiallast der Unwuchtmasse beaufschlagt ist, mit einer Breite (14), die kleiner als die Länge der Nadelrollen ist, deutlich verjüngt oder in Umfangsrichtung unterbrochen ist, und wobei die Verjüngung oder die Unterbrechung der Innenlaufbahn durch eine oder mehrere lokal in die Trägerwelle eingeformte Mulden (15, 15') gebildet ist.
Patent DE-102009039782-A1 (DE)
Title: Navigationsgerät für ein Fahrzeug und Programm
Inventor: YOSHIKAWA KAZUTAKA
IPC: G01C21/34
Filed: 2009-09-02
Abstract: Ein Navigationsgerät für ein Fahrzeug, mit einer Momentanpositions-Informations-Erfassungseinheit (10), die dazu angepasst ist, die Momentanpositions-Information, die sich auf eine Momentanposition (P) eines Fahrzeugs bezieht, zu erfassen, einer Signalinformations-Erfassungseinheit (10), die dazu angepasst ist, eine Installationspositions-Information, die sich auf eine Installationsposition eines Signals (T0 bis T12) bezieht, und Signalanzeige-Information, die zum Bestimmen der Anzeige des jeweiligen Signals (T0 bis T12) geeignet ist, zu erfassen, einer Zielsignal-Einstell-Einheit (10), die dazu angepasst ist, ein bestimmtes Signal als ein Zielsignal (A, T3, T5) basierend auf der Installationspositions-Information einzustellen, einer Routensucheinheit (10), die dazu angepasst ist, nach einer Route (R1, R2) von der Momentanposition (P) zu dem Zielsignal (A, T3, T5) basierend auf der Momentanpositions-Information und der Installationspositions-Information zu suchen, einer Signalanzeige-Bestimmungseinheit (10), die dazu angepasst ist, die Anzeige des Zielsignals (A, T3, T5), wenn das Fahrzeug an dem Zielsignal (A, T3, T5) ankommt, basierend auf der Route (R1, R2) und der Signalanzeige-Information zu bestimmen, und einer Ankündigungseinheit (10), die dazu angepasst ist, die Anzeige des Zielsignals (A, T3, T5), die durch die Signalanzeige-Bestimmungseinheit (10) bestimmt wurde, anzukündigen.
Patent DE-102009041219-A1 (DE)
Title: Reagenzglasgestell
Inventor: BOSCH BERND
IPC: B01L9/06
Filed: 2009-09-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Reagenzglasgestell (1), das insbesondere zur Lagerung und zum Transport von Reagenzgläsern geeignet ist. Das erfindungsgemäße Reagenzglasgestell (1) hat eine Boden- (3), eine Deck- (2) und eine Zentrierplatte (4), die parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordnet sind. Die Platten sind im Wesentlichen rechteckig ausgebildet. An jeder Ecke ist ein Schraubverbinder (8) angeordnet, durch den die Platteer (8) sind derart ausgebildet, dass beim Stapeln von mehreren Reagenzglasgestellen (1) die Schraubverbinder (8) eines Reagenzglasgestells (1) teilweise in die Schraubverbinder (8) eines anderen Reagenzglasgestells (1) eingreifen und damit eine zumindest gegen seitliches Verrutschen sichere Verbindung gewähren. Zusätzlich können die Schraubverbinder (8) eine Verriegelung aufweisen, die eine feste Verbindung zwischen Reagenzglasgestellen (1) ermöglicht.
Patent DE-102009041489-A1 (DE)
Title: Device for connecting two fluid-guiding regions for conducting e.g. hydrogen in fuel cell system utilized for generating electrical energy in motor vehicle, has sealing element arranged between conducting element and accommodating device
Inventor: KLIMKAIT STEFAN
IPC: F16L23/16
Filed: 2009-09-14
Abstract: The device has an accommodating device (2) for accommodating a torsionally resilient conducting element (1) that is displaceable with respect to the accommodating device. A fixing device (8) i.e. clamping ring, fixes the conducting element in the accommodating device, and a sealing element (6) is arranged between the conducting element and the accommodating device. The conducting element is formed as a pipe or hose made of a torsionally resilient, composite material or a multi-layered material.
Patent DE-102009043354-A1 (DE)
Title: Schüttelvorrichtung
Inventor: HAWRYLENKO ALEXANDER
IPC: B01F11/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Eine auf einem Untergrund ruhenden Schüttelvorrichtung mit einem dazu ortsfesten Rahmen, mit einem Drehantrieb, mit einem eine von diesem bewirkte kreisende Schüttelbewegung mit einer Winkelgeschwindigkeit ausführenden Tablar, das an dem Rahmen gelagert ist, mit zumindest einem auf der zu der waagrechten Ebene parallelen Oberseite des Tablars vorgesehenen Behältnis, in dessen um eine bezüglich der waagrechten Ebene rechwinklig verlaufenden, bezüglich des Rahmens ortsfesten ersten Achse sowie in einer zu der waagrechten Ebene parallelen ersten Ebene rotierenden gemeinsamen Schwerpunkt eine erste Fliehkraft entsteht, die von einer Ausgleichsmasse kompensiert wird, kennzeichnet sich dadurch aus, dass die Ausgleichsmasse von zumindest einer der Oberseite zugewandten und zumindest einer der Oberseite abgewandten Unterseite des Tablars angeordneten Ausgleichs-(Teil)massen gebildet ist, dass jede der Oberseite des Tablars zugewandte obere Ausgleichs-(Teil)masse um eine an dem Rahmen gelagerten, bezüglich des Rahmens ortsfesten sowie zu der ersten Achse parallelen, zumindest einen oberen Achse mit derselben Winkelgeschwindigkeit in gleicher Drehrichtung sowie in Phase dazu unter Erzeugung zumindest einer oberen Fliehkraft umläuft, dass jede der Oberseite des Tablars ab- und der Unterseite zugewandte untere Ausgleichs-(Teil)masse um eine an dem Rahmen gelagerten, bezüglich des Rahmens ortsfesten sowie zu der ersten Achse parallelen, zumindest einen unteren Achse mit der ...
Patent DE-102009043525-A1 (DE)
Title: Testing device for packaged goods conveyor, has battery system for supplying energy to force sensor system, heat sensors, information sensors, photo or video camera and triaxial acceleration sensor
Inventor: BAUM INGOLF
IPC: B07C3/12
Filed: 2009-09-30
Abstract: The device has a force sensor system (6) for determining the force acting on the testing device during transportation of the testing device by a conveyance system. Heat sensors (7a, 7b) measure the temperature within the testing device. A photo or video camera (8) provides images of the testing device in regular intervals. Information sensors (9) are detected by reading devices (10) that are installed in the conveyance system. A triaxial acceleration sensor (11) determines the acceleration of the conveyance system. A battery system (4) supplies energy to the sensors. An independent claim is also included for a method for testing a transport system.
Patent DE-102009047643-A1 (DE)
Title: Internal gear pump e.g. hydraulic pump, for conveying brake fluid in hydraulic vehicle brake system, has filling piece including spring whose legs are processed in circumferential direction and act inwardly and outwardly opposite to heads
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F04C2/10
Filed: 2009-12-08
Abstract: The pump has an externally toothed bevel (2) eccentrically arranged in an internally toothed hollow wheel (4), where the bevel is connected with the hollow wheel in a circumferential section. A sickle-shaped free chamber (6) is provided between the bevel and the hollow wheel, where the free chamber is arranged with a filling piece (9). Tooth heads of teeth (14, 15) of the bevel and the hollow wheel lies on the free chamber, and the filling piece includes a leg spring whose legs (12, 13) are processed in a circumferential direction and act inwardly and outwardly opposite to the tooth heads.
Patent DE-102009048103-A1 (DE)
Title: Heat exchanger i.e. plate-type heat exchanger, for use in e.g. petrochemical plant, has sidebars soldered to block, and headers welded to intermediate piece, which is previously soldered to block
Inventor: DIETZ RAINER
IPC: F28F21/08
Filed: 2009-10-02
Abstract: The exchanger i.e. plate-type heat exchanger (1), has a set of rectangular separating plates arranged at a distance from each other in a stack form, so that passages are formed between the separating plates. The passages are limited at two sides by spacers e.g. side bars. Soldering agent is applied at contact points between the separating plates and the side bars. The sidebars are soldered to a block (2). Headers (5a, 5b) are welded to an intermediate piece (3) e.g. framework, which is previously soldered to the block. The block is closed with a cover plate.
Patent DE-102009051651-A1 (DE)
Title: Windkraftgenerator mit Innenkühlkreislauf
Inventor: BALZER CHRISTOPH
IPC: H02K9/00
Filed: 2009-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windkraftgenerator (1) mit einem geschlossenen Innenkühlkreislauf, mit einem geblecht ausgeführten Ständer (4), der ein Ws Ständers Wickelköpfe (10) ausbildet, wobei der Ständer (4) zumindest im Bereich seines Blechpakets von einem Kühlmantel (3) umgeben ist, wobei Permanentmagnete (18) eines Läufers (5) auf einem als Hohlwelle ausgebildeten Polradmantel (6) angeordnet sind, wobei der Polradmantel (6) über Tragelemente (28) an seinen Stirnseiten mit einer Welle (7) oder Wellenstummeln drehfest verbunden ist, wobei die Hohlwelle in ihrem Inneren zumindest ein Rohr (29, 33) aufweist, dessen Mantelfläche in äquidistantem Abstand zum Polradmantel (6) verläuft, und wobei an den Stirnseiten des Läufers (5) Lüfter (24, 25) angebracht sind.
Patent DE-102009054395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Grenzwertfenstern, Steuervorrichtung, medizinische Behandlungsvorrichtung und medizinische Überwachungsvorrichtung
Inventor: GRUENDKEN MARTIN
IPC: A61M1/14
Filed: 2009-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen von Grenzwertfenstern wenigstens einer Messgröße, wobei wenigstens ein zweites Grenzwertfenster wenigstens einer zweiten Messgröße in Abhängigkeit von der Veränderung eines ersten Grenzwertfensters einer ersten Messgröße mittels einer dazu vorgesehenen und konfigurierten Steuer- oder Regeleinrichtung (1) angepasst wird. Sie betrifft ferner eine Steuer- oder Regeleinrichtung (1), eine medizinische Behandlungsvorrichtung (100), eine medizinische Überwachungsvorrichtung, ein digitales Speichermedium, ein Computer-Programm-Produkt sowie ein Computer-Programm.
Patent DE-102009055043-A1 (DE)
Title: Stator manufacturing method for three-phase generator of motor vehicle, involves inserting winding sides into each groove, and arranging poles at distance of electrical specific degree/phases relative to each other
Inventor: HERBOLD KLAUS
IPC: H02K15/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: The method involves inserting a stator winding (18) into grooves. The stator winding is provided with multiple strand windings e.g. distributed lap windings, of a number of phases. Winding sides coming from a winding beginning and a winding end are inserted into each groove. The sides are arranged at a distance corresponding to poles. The poles are arranged at a distance of electrical 180 degree/phases relative to each other. The poles are spaced at a distance relative to a front end of a lamella packet. A rectifier is connected to the winding beginning and the winding end.
Patent DE-102009056533-A1 (DE)
Title: Flugzeugrumpfbauteil
Inventor: KNOTE ANDREAS
IPC: B64C1/14
Filed: 2009-12-03
Abstract: Ein Flugzeugrumpfbauteil (4) mit einer Außenwand (5), mit Verstärkungselementen und mit einer Öffnung (3, 9) in der Außenwand (5) wird beschrieben. Das Flugzeugrumpfbauteil (4) ist als integrales Faserverbundelement ausgebildet, bei dem angrenzend an die Öffnung (3, 9) und die Außenwand (5) ein Verstärkungsfasergelege (7) zur Bildung der Verstärkungselemente angeordnet ist, wobei das Verstärkungsfasergelege (7) integral mit der Außenwand (5) verbunden ist, und wobei die Faserausrichtung des Verstärkungsfasergeleges (7) zur Umleitung von Lasten um die Öffnung (3, 9) herum und zur Ableitung von an Lasteinleitpunkten an der Öffnung (3, 9) einwirkenden Lasten in die Seitenflächenbereiche des Flugzeugrumpfbauteils (4) angepasst ist.
Patent DE-102009057789-A1 (DE)
Title: Forming or cutting tool i.e. stencil, has resistant material arranged in loading zone for complete formation of drawing or cutting radius, where sections of resistant material are partially enclosed by pourable material
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B21D37/01
Filed: 2009-12-11
Abstract: The tool i.e. stencil (1), has a single-piece, poured or later treated, resistant material with a cross section inserted into the tool for formation of a drawing or cutting radius (4), where the resistant material is arranged in a loading zone (3) for complete formation of the drawing or cutting radius. A section of the cross section corresponds to the drawing or cutting radius. Sections of the resistant material are partially enclosed by a pourable material (2) and fixed in the tool in a form-fit or force-fit manner.
Patent DE-102009059225-A1 (DE)
Title: Turbinenrotorschaufelspitzen, die eine Querströmung behindern
Inventor: HATMAN ANCA
IPC: F01D5/20
Filed: 2009-12-18
Abstract: Eine Turbinenrotorschaufel (18) für eine Gasturbinenmaschine enthält ein Schaufelblatt und einen Schwalbenschwanz zur Montage des Schaufelblattes entlang einer radialen Achse an einer Rotorscheibe im Innenraum eines Turbinenmantels, wobei das Schaufelblatt aufweist: eine Druckseitenwand (28) und eine Saugseitenwand (30), die an einer Vorderkante (32) und einer Hinterkante (34) miteinander verbunden sind, wobei die Druckseitenwand (28) und die Saugseitenwand (30) sich von einem Fuß zu einer Spitzenplatte (48) erstrecken; eine druckseitige Spitzenwand (50), die sich von der Spitzenplatte (48) aus radial nach außen erstreckt, wobei sie von der Vorderkante (32) zu der Hinterkante (34) hinüber verläuft, so dass sich die druckseitige Spitzenwand (50) ungefähr angrenzend an den Endabschluss der Druckseitenwand (28) befindet; eine saugseitige Spitzenwand (52), die sich von der Spitzenplatte (48) aus radial nach außen erstreckt, wobei sie von der Vorderkante (32) zu der Hinterkante (34) hinüber verläuft, so dass sich die saugseitige Spitzenwand (52) ungefähr angrenzend an den Endabschluss der Saugseitenwand (30) befindet; und eine oder mehrere Spitzenrippen (62), die sich im Wesentlichen zwischen der druckseitigen Spitzenwand (50) und der saugseitigen Spitzenwand (52) erstrecken.
Patent DE-102010001364-A1 (DE)
Title: New substituted ferrocene derivative useful as ligands in catalysis of carbon-carbon and carbon-heteroatom linking reactions, in hydrogenation reactions, preferably Suzuki reaction and for preparing multi ortho-substituted biaryls
Inventor: LANG HEINRICH PROF DR
IPC: C07F15/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Substituted ferrocene derivative (I) is new. Substituted ferrocene derivative of formula (I) is new. A : single bond or R 6>; R 1> : (cyclo)alkyl (optionally branched), aryl (both optionally substituted by alkyl (optionally branched), aryl, halo, NH 2, thioether, nitrile or carboxylic acid) or H; either R 2>-R 5> : alkyl (optionally branched), aryl, cycloalkyl, alkoxy, aryloxy, N(alkyl) 2, N(aryl) 2(all optionally substituted by alkyl (optionally branched), aryl, halo, ether, NH 2, thioether, nitrile or carboxylic acid) or halo; or R2+R3 or R4+R5 : phosphetane compound of formula (Ia) (optionally saturated and optionally branched); q : 1 or 2; R 7>, R 8> : alkyl (optionally branched), preferably CH 3, CH 2CH 3, CH(CH 3) 2, C(CH 3) 3or cycloalkyl; R 6> : alkanediyl, benzenediyl, 2,2'-substituted 1,1'-binaphthyl, 1,8-naphthylene, 2,2'-substituted 1,1'-binaphthadiyl, 1,8-naphthadiyl or ferrocenyl derivative; T : alkyl, Si(alkyl) 3,Si(alkyl) 2(aryl), Si(alkyl)(aryl) 2, Si(aryl) 3(where alkyl and aryl are optionally substituted by alkyl (optionally branched), halo, ether, amine, thioether, nitrile or carboxylic acid); either n : 0-2; and o : 0-5; or n+o : = 5. Independent claims are also included for: (1) preparing (I); (2) a metal compound of formula (ML kX m); and (3) a kit comprising at least one of the compounds of group 8-10 of the periodic table of elements (according to IUPAC Nomenclature of Inorganic Chemistry 1989), preferably nickel, palladium (both preferred), rhodium, iridium, ruthenium or cobalt. M : transition metal of group 8-10 of the periodic table of elements (according to IUPAC Nomenclature of Inorganic Chemistry 1989), preferably nickel, palladium (both preferred), rhodium, iridium, ruthenium or cobalt; L : (I); k : 1-3; X : chloride, bromide, iodide, acetate, acetylacetonate, nitrate, H 2CSi(CH 3) 3or H 2CSi(CH 3) 2(C 6H 5); and m : 0-4. [Image].
Patent DE-102010002054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Herstellen von Behälter-Preforms
Inventor: HUMELE HEINZ
IPC: B29C48/91
Filed: 2010-02-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Behälter-Preforms (P), bei dem recyceltes Kunststoffmaterial (K) vor dem Überführen in eine Preformmaschine (M) in einer Recyclingmaschine (R) zumindest einer Wärmebehandlung unterworfen wird, wird zumindest ein Großteil in das Kunststoffmaterial (K) bei dessen Wärmebehandlung eingebrachter und gespeicherter Wärme aus der Recyclingmaschine (R) mit dem Kunststoffmaterial (K) in die Preformmaschine (M) transferiert. In einer zum Durchführen des Verfahrens ausgebildeten Anlage (A) ist die Recyclingmaschine (R) mit der Preformmaschine (M) entweder direkt oder über wenigstens einen Zwischenspeicher (20) so gekoppelt, dass von bei einer Wärmebehandlung des Kunststoffmaterials (K) in der Recyclingmaschine (R) eingebrachter Wärme zumindest ein Großteil mit dem Kunststoffmaterial (K) in die Preformmaschine (M) transferierbar ist.
Patent DE-102010005632-A1 (DE)
Title: Phosphoreszente Metallkomplexverbindung, Verfahren zur Herstellung und lichtemittierendes Bauelement
IPC: H01L51/54
Filed: 2010-01-25
Abstract: Diese Erfindung stellt als erstes das Prinzip vor, dass einfache und bekannte, an sich neutrale Emittermaterialien, wie sie beispielsweise aus der OLED Technologie bekannt sind, durch die Einführung eines geladenen Imidazolinium-Restes in eine geladene Spezie überführbar sind. Diese geladene Spezie kann dann in Organischen Lichtemittierenden elektrochemischen Zellen eingesetzt werden.
Patent DE-102010007162-A1 (DE)
Title: System zum Zurückhalten und Spülen von Partikelmaterial
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/02
Filed: 2010-02-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Partikelmaterial-Rückhaltesystems vorgesehen, das mindestens einen ersten und einen zweiten Filter umfasst, die mit einem Motoreinlass gekoppelt sind. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst während einer ersten Bedingung das Arbeiten in einem ersten Modus, wobei der erste Filter Partikelmaterial speichert und der zweite Filter gespeichertes Partikelmaterial freisetzt, wobei Abgas in einer ersten Richtung durch die Filter strömt. Das Verfahren umfasst weiterhin das Arbeiten in einem zweiten Modus, wobei der erste Filter gespeichertes Partikelmaterial freisetzt und der zweite Filter Partikelmaterial speichert, wobei das Abgas in einer zweiten, entgegengesetzten Richtung durch die Filter strömt. Das Verfahren umfasst weiterhin während einer zweiten Bedingung das Arbeiten in einem dritten Modus, wobei sowohl der erste als auch der zweite Filter Partikelmaterial speichern. Während allen Modi wird mindestens etwas Endrohrgas für Ausstoß an die Atmosphäre zwischen dem ersten und zweiten Filter angesaugt.
Patent DE-102010009144-A1 (DE)
Title: Wärmedämmendes feuerfestes Formteil
Inventor: ANGENENDT RAINER
IPC: C04B14/14
Filed: 2010-02-24
Abstract: Das wärmedämmende feuerfeste Formteil, insbesondere Feuerleichtstein, enthält mindestens einen Leichtfüllstoff, ein Bindemittel und Fasern und ist dadurch gekennzeichnet, dass es geblähtes geschlossenzelliges Vulkangestein als Leichtfüllstoff und Spinell + Quarz und feinteiliges Siliciumdioxid als Bindemittel enthält. Es wird vorgeschlagen, die Zusammenfassung ohne Zeichnung zu veröffentlichen.
Patent DE-102010011257-A1 (DE)
Title: Single-line number plate for e.g. passenger car, has signs of administrative district, rural district and city, where signs are provided as letters and numerals and auxiliary number plate is removably fixed at number plate and replaceable
Inventor: SCHATZINGER LUDWIG
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-03-12
Abstract: The number plate (1) has distinctive signs (9) of an administrative district, city and a rural district, where the signs are provided in the form of letters and numerals and the number plate is detachably fixed at a motor vehicle in a direct way or via a holder (12). An official seal (4) the administrative district, city and the rural district, is permanently fixed on a front side or a rear side of an official auxiliary number plate (2), where the auxiliary number plate is removably fixed at the number plate and replaceable.
Patent DE-102010012805-A1 (DE)
Title: Carrier system for flexible or rigid solar energy conversion units such as solar cells, has one or multiple inflatable elements which are changeable in its volumes controlled from each other by compressed air supply
Inventor: DIEBOLD CHRISTIAN
IPC: F24J2/54
Filed: 2010-03-23
Abstract: The carrier system has one or multiple inflatable elements which are changeable in its volumes controlled from each other by compressed air supply (7) in a defined manner. The inflatable element is stabilized in a user-defined geometric shape. The inflatable element has two chambers which are changeable in its volumes controlled from each other by the compressed air supply.