baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004990-T5 (DE)
Title: Caching techniken
Inventor: SOUKHMAN ALEX
IPC: G06F12/0808
Filed: 2021-04-27
Abstract: Techniken zum Caching können beinhalten: Bestimmen einer Aktualisierung an einer ersten Datenseite eines ersten Caches auf einem ersten Knoten, wobei ein zweiter Knoten einen zweiten Cache beinhaltet und wobei der zweite Cache eine Kopie der ersten Datenseite beinhaltet; Bestimmen, in Übereinstimmung mit einem oder mehreren Kriterien, ob die Aktualisierung vom ersten Knoten an den zweiten Knoten zu senden ist; als Reaktion auf das Bestimmen, in Übereinstimmung mit dem einen oder den mehreren Kriterien, die Aktualisierung zu senden, Senden der Aktualisierung vom ersten Knoten an den zweiten Knoten; und als Reaktion auf das Bestimmen, die Aktualisierung nicht zu senden, Senden einer Invalidierungsanforderung vom ersten Knoten an den zweiten Knoten, wobei die Invalidierungsanforderung den zweiten Knoten anweist, die Kopie der ersten Datenseite, die im zweiten Cache des zweiten Knotens gespeichert ist, zu invalidieren.
Patent DE-112021005951-T5 (DE)
Title: Pfadbasierte zeitgesteuerte platzierung mit iterativen pseudonetzlistenänderungen
Inventor: TROMBLEY BENJAMIN NEIL
IPC: G06F30/398
Filed: 2021-12-15
Abstract: Durchführen einer anfänglichen leiterbahnlängengesteuerten Platzierung für einen IC-Entwurf, der in einer unplatzierten Netzliste enthalten ist, unter Verwendung eines computergestützten Platzierers, um eine Datenstruktur zu erhalten, die anfängliche Platzierungen von Logikgattern. Identifizieren mindestens eines zeitkritischen Quelle-Senke-Pfades zwischen mindestens einem Paar von Quelle-Senke-Endpunkten in der Datenstruktur, die die anfänglichen Platzierungen darstellt. Erstellen eines neuen Pseudo-Zweipin-Netzes für jedes Paar des mindestens einen Paares von Quelle-Senke-Endpunkten, um eine aktualisierte Netzliste zu erstellen. Durchführen einer überarbeiteten leiterbahnlängengesteuerten Platzierung an der aktualisierten Netzliste, um eine Datenstruktur zu erhalten, die überarbeitete Platzierungen darstellt.
Patent DE-112022001189-T5 (DE)
Title: Pedalvorrichtung
Inventor: FUKUDA YASUHISA
IPC: G05G1/30
Filed: 2022-02-09
Abstract: Eine Pedalvorrichtung (1), die an einem Fahrzeug montiert ist, beinhaltet ein Gehäuse (10), eine Pedalauflage (30) und einen Reaktionskrafterzeugungsmechanismus (50, 501, 502). Das Gehäuse (10) ist an einer Fahrzeugkarosserie montiert. Die Pedalauflage (30) ist derart vorgesehen, dass diese in Hinblick auf das Gehäuse (10) drehbar ist. Der Reaktionskrafterzeugungsmechanismus (50, 501, 502) ist derart konfiguriert, dass dieser eine Mehrzahl von federnden Bauteilen beinhaltet, die jeweils eine vorgegebene Blattfeder (51) aufweisen. Der Reaktionskrafterzeugungsmechanismus ist bei der Pedalauflage (30) in einem Raum auf der Seite gegenüber einer Oberfläche angeordnet, auf die durch einen Fahrer getreten wird, um eine Reaktionskraft entgegen einer Tretkraft zu erzeugen, die durch den Fahrer auf die Pedalauflage (30) ausgeübt wird.
Patent DE-112022001472-T5 (DE)
Title: Dynamisches takt- und leistungs-gating von chip zu chip
Inventor: DAVIDOV DANY
IPC: G06F1/3287
Filed: 2022-05-02
Abstract: Ein System schließt eine Vielzahl von Systems-on-a-Chip (SoCs) ein, die durch ein Netzwerk verbunden sind. Die Vielzahl von SoCs und das Netzwerk sind konfiguriert, um als ein einzelnes logisches Rechensystem zu arbeiten. Die Vielzahl von SoCs kann konfiguriert sein, um lokale Leistungsinformationen auszutauschen, die eine Netzwerkaktivität angeben, die in ihren jeweiligen Abschnitten des Netzwerks stattfindet. Ein gegebenes aus der Vielzahl von SoCs kann konfiguriert sein, um zu bestimmen, dass eine lokale Bedingung für das Versetzen des jeweiligen Abschnitts des Netzwerks, der dem gegebenen SoC entspricht, in einen reduzierten Leistungsmodus erfüllt wurde. Das gegebene SoC kann ferner konfiguriert sein, um den jeweiligen Abschnitt des Netzwerks als Reaktion auf das Bestimmen, dass eine globale Bedingung für den reduzierten Leistungsmodus erfüllt ist, in den reduzierten Leistungsmodus zu versetzen. Die globale Bedingung kann basierend auf aktuellen lokalen Leistungsinformationen für verbleibende der Vielzahl von SoCs bewertet werden.
Patent PL-2254717-T6 (PL)
Title: Machine tool, particularly for milling a turbocharger compressor impeller
Inventor: PRUST DIRK
IPC: B23C3/18
Filed: 2009-02-20
Abstract: The present invention relates to a machine tool and a corresponding method for machining, in particular for turning and milling, a workpiece having a central bore, said machine tool including a tool holder for holding a tool, a work rest for seating the workpiece, a work mounting for holding the workpiece in place, and a drive mechanism for rotating the workpiece about a central rotation axis, wherein the work rest has an arbor for attaching the workpiece, such that a section of the arbor projects into the central bore on a first side of the workpiece, and wherein the work mounting has a counter-holder movable in the direction of the bore axis of the central bore for applying a contact pressure, acting in the direction of the bore axis, to the workpiece on a second side opposite the first side.
Patent DE-60013954-T8 (DE)
Inventor: VAN DE WIEL JOHANNES ARNOLDUS
IPC: B63C9/00
Filed: 2000-05-16
Granted: 2006-06-01
Abstract: The invention relates to a safety device for occupants of road or water vehicles. There are emergency situations in which the occupants cannot leave the vehicle, for example when it has hit the water and has flooded completely or partially, or when the interior of the vehicle is filled with smoke and combustion gasses and the occupants are at risk of drowning or suffocating. The invention is characterized in that said device offers the occupants of the vehicle the possibility to administer themselves of oxygen in an easy way during emergency situations, or any other moment and at the same time breathe in as little as possible, smoke and combustion gasses possibly present. <IMAGE>
Patent AT-3944-U1 (AT)
Title: Möbelstück od. dgl. mit einem aufblasbaren körper
IPC: A47C4/54
Filed: 1999-12-07
Abstract: Möbelstück od.dgl. mit einem aufblasbaren Körper, in dessen Innenraum sich eine Druckluftpumpe (31) und gegebenenfalls ein Scheinwerfer (32) befinden, mit einer Hülle (1), welche mittels der Druckluftpumpe (31) zu einem Hohlkörper aufblähbar ist, welcher mit einer auf eine Stellfläche anliegenden Unterseite (11) und mit einer Oberseite (12) ausgebildet ist. Dabei ist im Innenraum der Hülle (1) mindestens ein sich zwischen der Oberseite (12) und der Unterseite (11) erstreckender Schlauch (14) vorgesehen, welchem eine mit einem Rohrstück (22) od.dgl. ausgebildete Auflage (2) zugeordnet ist, wobei das Rohrstück (22) od.dgl. in den Schlauch (14) einsetzbar ist sowie an seinem unteren Ende in einem Sockel (13) verankerbar ist und wobei die Auflage (2) an ihrem oberen Ende mit einer tischartigen Auflagefläche (21) ausgebildet ist.
Patent AT-4845-U1 (AT)
Title: Zusammenklappbarer tretroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2001-01-31
Abstract: Es wird ein zusammenklappbarer Tretroller mit einem Trittbrett (1), mit einer Lenksäule (4), die auf dem Trittbrett (1) um eine Querachse (5) anschlagbegrenzt zwischen einer Gebrauchsstellung und einer abgeschwenkten Transportstellung verschwenkbar gelagert ist, und mit einer gegen Federkraft lösbaren Verriegelungseinrichtung (7) für die Lenksäule (4) in den beiden anschlagbegrenzten Endstellungen beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Lenksäule (4) eine Lagergabel (10) mit zwei Gabelschenkeln (11) zur Aufnahme der in einem Gehäuse (6) angeordneten Querachse (5) bildet, dass die Verriegelungseinrichtung (7) einen oberhalb der Querachse (5) zwischen den beiden Endstellungen der Lenksäule (4) im Gehäuse (6) angelenkten Verriegelungshebel (8) aufweist, der die Lagergabel (10) in der Gebrauchsstellung der Lenksäule (4) durchsetzt und federnd an die Lagergabel (10) andrückbar ist, und dass die Lagergabel (10) in den beiden Endstellungen der Lenksäule (4) jeweils quer zum anliegenden Verriegelungshebel (8) verlaufende Anschlagflächen (17, 19) für einen am Verriegelungshebel (8) vorgesehenen Sperranschlag (15) trägt.
Patent BG-1823-U1 (BG)
Title: Electric meter with a connector for remote communication
Inventor: MIKA MIHAL
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: The utility model refers to the electric meter with a connector for remote communication and resolves its deployment outside the main terminal block. The connector (1) is located on the right side of the wall (3), which is the limit between the measuring part (7) the electric meter and the main terminal block (2) and vertical at the bottom (6) of the electric meter. The lid (5) of the main terminal block (2) is provided with sealing bolt so that it can only be opened by an authorized employee.
Patent BG-1940-U1 (BG)
Title: Antibacterial textile fabric
Inventor: ENKIN HRISTO
IPC: A61L15/40
Filed: 2013-06-21
Abstract: The utility model relates to an antibacterial textile fabric which possesses self-cleaning and antifungal protection properties and has an application in the textile industry for the manufacture of clothing, functional underwear, sleepwear, decorative objects, interior textile, medical technical devices for the household, hospital facilities, and hotels. The textile fabric, treated with nano-silver ions, nano-titanium dioxide, and microcapsules of an oil extract of aloe vera, has a minimum of a 99% antibacterial effect, i.e. it removes 99.01 % of the bacteria Staphylococcus aureus and 99.26% of the bacteria Escherichia coli, it eliminates unpleasant odors and has self-cleaning properties, which are preserved even after 20 washes under household conditions. The fabric has exceptional strength, softness, elasticity, and color fastness. The content of silver ion in the textile fabric is from 73 to 88 mg/kg, with the additional presence of nano-titanium dioxide with a size of 5-20 nm, in a quantity of 0.3 to 2.0 % of the weight of the textile fabric, and the oil extract of aloe vera is in the form of microcapsules with a size of 3 to 12.5 microns, amounting to 0.5 to 3.0 % of the weight of the textile material, spread evenly on the entire textile fabric, on both surfaces, as well as in depth. The binding agent constitutes a polyacrylic water dispersion in a quantity of 1.0 to 3.0 % of the weight of the textile material. 5 claims
Patent BG-1936-U1 (BG)
Title: System for the management of cable distribution networks
Inventor: TERZIYSKI STEFAN
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: The management system of cable distribution systems contain: module-database (1), (2) machining module, a module for monitoring and control of services (3), containing the sub-module for monitoring services (3.1) and service control sub-module (3.2), a module for visualization (4) connecting module (5), a module for dues and obligations of subscribers (6), operating module (7), the measuring module (8), a module for the equipment of the mobile group (9)administrative module (10) and telephony module (11). The connecting module (5) is a bilateral ties, with both measuring module (8) with the module (s) for monitoring and control of services (3), with the module (s) for equipment of the mobile group (9) and module (s) for visualization (4) and with a snap-database (1), with the processor module (2), with the charges and obligations of subscribers (6) with the operating module (7) with the administrative module (10) and telephony module (11). The module for monitoring and control of services (3) itself is bilateral associated with monitoring services sub-module (3.1) and service control sub-module (3.2). The useful model supports comprehensive information about the working condition of a cable distribution network for subscribers and services offered by the network to subscribers, including past and current periods for each Subscriber on indicators: -the identification number of the Subscriber; -profile of the subscriber – name, address, phones for communication; -contracted services – past and current status; -level of support and quality services; -made inclusions and exclusions to the cable distribution network; -payments from subscribers to the cable distribution network-past, upcoming, delayed; -repairs to the Subscriber; -remarks from renovation groups and duty personnel; -lodged complaints from subscribers.
Patent BG-2120-U1 (BG)
Title: Продукт за рационално и диетично хранене от патладжан
Inventor: STAYKOV ZDRAVKO
IPC: A23L3/015
Filed: 2014-08-27
Abstract: Полезният модел се отнася до продукт за рационално и диетично хранене на базата на патладжан и доматено пюре, включващ и плодове на растения, избрани от видовете на сем. Rosaceae, по- специално синя слива (Prunus domestica) u дюля (Cydonia obIonga) в следните количества (тегл. %): Патладжан- от 44 до 46 Сини сливи или дюли- от 2 до 4 Доматено пюре- от 3 до 4 Лук- от 6 до 8 Пиперки червена капия- от 3 до 4 Моркови- от 5 до 7 Растителна мазнина- от 5 до 6 Картофено нишесте- 0.2 до 0.3 Сол- 0.9 до 1.0 3ахар- 5.5 до 6 Вода- до 1 ОО. Съчетанието на полезните свойства на патладжана с тези на сините сливи или дюлята и на техните органолептични качества придават на крайния продукт уникални качества и вкус, което го прави изключително подходящ за рационалното и диетично хранене на човека и предпочитан от консуматорите. 2 прет.
Patent SK-952008-U1 (SK)
Inventor: KOLLAR MARIAN
IPC: B63B23/00
Filed: 2008-08-15
Abstract: Prípravok na pripevnenie člna k jachte pozostáva zo záchytného
oka (5) na zachytenie prípravku na nos (3) zaskakovacieho
mechanizmu (1), pričom toto oko (5) je situované
v spodnej časti konzoly (6), ktorá má tvar U, kde je ku
konzole (6) pripevnená stabilizačná tyčka (7) na stabilnejšie
upevnenie prípravku (4) k zadnej časti člna, pričom obidva
konce konzoly (6) a voľný koniec stabilizačnej tyčky
(7) sú vybavené prírubovitými elementmi (8) na dokonalejšie
dosadnutie a montáž prípravku (4) na zadnú časť člna.
Patent AT-11291-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur verabreichung von ablativer laserenergie und zur bestimmung des volumens der zerstörten tumormasse
IPC: A61B5/05
Filed: 2008-06-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestimmung eines Volumens zerstörter Tumormasse. Die vorliegende Erfindung umfasst eine Temperatursonde (16) und eine Lasersonde (14) mit einem Temperatursensor (15). Die Lasersonde (14) und die Temperatursonde (15) werden eingeführt, um eine Temperatur der Tumormasse und eine Temperatur, der, die Tumormasse umgebenden Gewebemasse, zu erfassen. Durch das Bestimmen des Volumens der zerstörten Tumormasse wird eine graphische Darstellung des Volumens der zerstörter Tumormasse bereitgestellt, wodurch ein optisches Echtzeitüberwachen der Zerstörung der Tumormasse erreicht wird.
Patent DE-8307694-U1 (DE)
IPC: B66C1/66
Filed: 1983-03-16
Abstract: 1. A multi-part lifting device which can be detachably brought into engagement with a connecting element (9) dependent from a lifting apparatus and which lifting device can be screwed to a solid body (1) to be transported, by a cap screw (4), in which the cap screw passes loosely through a pressure disc (8) which is supported on the body, a supporting sleeve (7) which is adjacent to said pressure disc, and a support (6) which is clamped between said sleeve and the screw head (4a) and holds all the parts together, characterized in that at its periphery, the sleeve (7) can be brought directly into engagement with the connecting element (9) and the support (6) is formed as a safety member for the connecting element which protrudes beyond the sleeve transversely to the longitudinal axis of the screw.
Patent DE-8905151-U1 (DE)
IPC: H01R13/627
Filed: 1989-04-24
Abstract: The antenna connector (7) of a car radio set is inserted into a plastic rectangular box (2), for security, in which box the cable guide is also located and which has an S-shaped plastic snap element (3) on each of its two longitudinal ends, which element engages over an edge (6) on the set by means of a long limb (4) having a mating hook (5). <IMAGE>
Patent DE-9002087-U1 (DE)
IPC: A61B17/56
Filed: 1990-02-22
Abstract: This external fixator for the correction and reduction of fragments of bone comprises a bar (1) solidly fixed to a biocompression system (5) on which are placed the supports (2, 3) for fixing pins inserted in the bones, the elements of which can be moved in the direction of the arrows A, B, C and D. The member (6) permits the longitudinal displacement of the flange (2) in the direction of the arrow E, while the biocompression system (5) provides a reciprocal movement in the direction of the arrow F. A damping element (90, 290) interacts with means for adjusting the force applied, these means being external to the bar. Graduated reference marks (99, 283) indicate the value of the force applied. <IMAGE>
Patent DE-9100385-U1 (DE)
IPC: B29C65/02
Filed: 1991-01-14
Abstract: Apparatus for the transverse welding of a moving film material, having a conveying device for the film and a transverse welding tool which is provided behind/in front thereof in the running direction and is driven with a synchronising error in relation to the film movement. To compensate for this synchronising error, it is provided that each section covered by the welding tool within the welding path is less than/greater than the assigned distance of film movement and that the film is held during this behind/in front of the welding point essentially without any longitudinal stress. For the additional correction of the tool movement, it may be provided that unround gear wheels are included in its drive chain.
Patent DE-9216232-U1 (DE)
IPC: A47J36/12
Filed: 1992-11-28
Abstract: A cooking vessel has a bottom (4) linked to sidewalls (3) and a removable lid (1) which closes the inside of the cooking vessel in the area of the top edges (5) of the sidewalls (3). The area of the top edges (5) and the lid (1) have opposite, substantially matching bearing surfaces (5, 6). The object of the invention is to provide an economic and easy to realize solution which allows liquids to be poured from the vessel while solid substances are retained therein, without making its use difficult or impossible. For that purpose, projections (7) and recesses (7) are arranged on the bearing surfaces (5, 6). In the closed state, the projections (7) are engaged in the recesses (8) and when the lid (1) is rotated out of the closed position, the projections (7) lie on the opposite bearing surface (6) and define a slot between both bearing surfaces (5, 6).
Patent DE-9405873-U1 (DE)
IPC: H02K5/22
Filed: 1994-04-08
Abstract: The electrohydraulic motor pump system (A) has a closed housing (g) forming an oil reservoir. An electromotor (MN) and at least one pump element (P) driven by the motor shaft (5) are arranged under oil inside the housing (G). An upper housing cover (11) holds a bearing (10) for an end of the motor shaft (5). The system (A) also has an oil-tight current connector (S) for the electromotor (M). The current connector (S) has oil-tight terminal elements (23) fixedly installed in the housing cover (11). The inner cable (21) inside the housing (G) leading to the electromotor (M), and the outer cable (32) to the current supply can be connected to these terminals (23). <IMAGE>
Patent SK-1582015-U1 (SK)
Inventor: BOZEK PAVOL
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Kryt mobilných zariadení s funkciou dobíjania akumulátora zo slnečnej energie obsahuje externý kryt (5) s fotovoltickými článkami (1) elektricky prepojenými s riadiacou elektronikou (2), ktorá je pripojená k akumulátoru (3) zariadenia (4).
Patent SK-1652015-U1 (SK)
Inventor: MICHALIK PETER
IPC: G01L5/04
Filed: 2015-09-23
Abstract: Je opísané zariadenie zložené z 10 častí. Konštrukciu valčekovej stolice na snímanie kontaktných síl pre hornú vetvu dopravného pásu (9) tvorí základ (1) valčekovej stolice, nosiče (2), vodiace valčeky (3) a tenzometrické snímače síl (4). Nosiče (2) sú skrutkovými spojmi (8) pripevnené k základu (1) valčekovej stolice. Na nosičoch (2) sú vyrobené pozdĺžne vedenia (7), v ktorých sa môže axiálne posúvať hriadeľ (10) vodiaceho valčeka (3), čím je zabezpečené jednoosové namáhanie tenzometrických snímačov síl (4). Tieto sú k hriadeľu (10) pripevnené pomocou guľového čapu (5) a k nosiču /(2) pomocou matice (6).
Patent DE-20004431-U1 (DE)
IPC: F01M11/03
Filed: 2000-03-09
Abstract: The filter body (18) is of generally cylindrical shape and the fluid enters through the inlet (15) and flows radially inward. It flows into a cylindrical interior space (19) and flows upward through the center of an annular valve body and out through a central outlet (13). If the filter is blocked, the fluid pressure rises and pushes the valve body down against a spring (22), allowing at least a proportion of the fluid to bypass the filter.
Patent DE-20012450-U1 (DE)
IPC: H01L23/047
Filed: 2000-07-18
Abstract: Housing (100) for an integrated circuit (10) has an arrangement of contact conductors (18, 20) which are electrically connected to the contacts (16, 17) provided in the housing. The contact conductors contact the contact surfaces (14) with a free contact end. At least a few of the conductors are formed as coplanar conductor structures having a predetermined impedance. Preferred Features: The integrated circuit is a semiconductor chip.
Patent DE-20021279-U1 (DE)
IPC: E04B2/96
Filed: 2000-12-15
Abstract: The facade and/or roof, preferably in the form of a metal-glass structure, comprises a sealing strip (40a) incorporating a foot section (5) for insertion into an anchoring groove and a bearing section (11) for glass, with these two sections foldably joined to one another by means of at least one hinge (19). Also claimed is such a sealing strip.
Patent DE-20114312-U1 (DE)
Title: Filler cap for cooling system of motor vehicle with spring-loaded relief valve has safety device stopping unwanted turning of valve by heating membrane capsule
IPC: F03G7/06
Filed: 2001-08-31
Abstract: The filler cap (1) has a male screw thread which engages with a female thread in an aperture in the top of the radiator or heat exchanger (8). An O-ring seal (16) on a central portion of the cap engages with an inturned flange on the filler aperture. The cap incorporates an overpressure valve with a cylindrical inner portion (14) and an anti-rotation device between it and the outer part (12). The cap incorporates a control circuit (57) on a mounting plate (58), which can supply an electric current to a positive temperature coefficient heating resistor (56). This heats a membrane capsule (55) to load a spring and lock the cap in its closed position. The heater is switched on when the water temperature exceeds e.g. 89 degrees C.
Patent DE-20216783-U1 (DE)
Title: Burner has at least one extra air suction opening additional to main suction opening in fan and/or fan casing and separated from it, and with smaller flow passage than main air suction opening
IPC: F04D29/40
Filed: 2002-10-31
Abstract: The burner comprises a RPM governed fan, an air suction opening in the fan (1) and/or fan casing (3), a gas jet, a pneumatic gas-to-air ratio regulator (4), and a measuring device. Additionally and spatially separated from the main air suction opening (2) in the fan and/or fan casing there is at least one extra air suction opening (5,5' and 5,5') with a smaller flow passage than the main air suction opening. Several additional air suction openings may be arranged spatially separated from each other and differently orientated.
Patent DE-20301469-U1 (DE)
Title: Body data recording plaster has electrodes with connections
IPC: A61B5/0408
Filed: 2003-01-30
Abstract: A body data recording plaster has gel contacted electrodes on a mounting layer (1) with adhesive support layer (6) and removable carrier layer (7) with flexible electrode to connector connections (4) separated from the mounting layer.