baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215620-A1 (DE)
Title: Türvorrichtung zum Anschließen eines Behälters an einen Isolierraum
IPC: B65D43/08
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Türvorrichtung zum Anschließen eines Behälters (20) mit einem Behälterflansch (22) mit mehreren über dessen Umfang verteilten Radialflanschen (21) an einen Isolierraum (100) weist auf: eine Tür (12), die reversibel von einer geschlossenen Stellung, in der sie eine Durchgangsöffnung (13) der Türvorrichtung verschließt, in eine geöffnete Stellung verstellbar ist, in der sie die Durchgangsöffnung freigibt, und die eine Schnittstelle (14, 16) eines Verschlusses, insbesondere eines ersten Bajonettverschlusses (14, 16, 32), zum Befestigen eines an dem Behälter befestigten Deckels (30) aufweist; einen Rahmen (10) mit Axialnuten (11) zum Einführen der Radialflansche des Behälters; und eine Abdeckung (15), welche reversibel von einer Einführstellung, in der sie die Axialnuten (11) zum Ein- und Ausführen der Radialflansche (21) freigibt, in eine Verriegelungsstellung verstellbar ist, in der sie die Axialnuten gegen ein Ausführen der Radialflansche sperrt, um den Behälter an der Türvorrichtung zu verriegeln.
Patent DE-102021103867-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur sequentiellen Prüfung von Filtern und deren Verwendung
Inventor: ADAM RENÉ
IPC: B01D46/42
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur sequentiellen Prüfung von Filtern mit Kopplern zur Verbindung mit dem zu prüfenden Filter, einer ersten Baugruppe mit einem Aerosolgenerator und einer ersten Messeinrichtung zur Bestimmung der Aerosolkonzentration der Luft und einer zweiten Baugruppe mit einer Einrichtung zum Ansaugen von Luft in Verbindung mit einer zweiten Messeinrichtung zur Bestimmung der Aerosolkonzentration der Luft nach dem Filter. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere durch eine geringe Vorbereitungszeit und eine geringe Nachbereitungszeit während der Messzeit des zu prüfenden Filters aus. Dazu ist der rohgasseitige Koppler mit einem Rückschlagventil verbunden. Weiterhin sind die erste Baugruppe über ein erstes Absperrventil mit dem rohgasseitigem Koppler, die zweite Baugruppe über ein zweites Absperrventil mit dem reingasseitigen Koppler und die Betätigungseinrichtungen der Absperrventile mit einer Steuereinrichtung verbunden.
Patent DE-102021108327-A1 (DE)
Title: Hubkolbenverdichter
Inventor: SON YOUNGBOO
IPC: F04B39/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft einen Hubkolbenverdichter, der eine unausgeglichene Kraft, die während einer Bewegung einer Drehwelle und eines Kolbens erzeugt wird, minimieren kann, der einen Kolben, eine Drehwelle und ein Ausgleichsgewicht, das durch die Drehwelle gekoppelt ist, derart, dass es sich zusammen mit der Drehwelle dreht, enthält, wobei das Ausgleichsgewicht einen Kopplungsabschnitt, der sich von einem Kopplungsloch in Kontakt mit einer Außenumfangsfläche der Drehwelle zu einer radial außen gelegenen Seite der Drehwelle erstreckt, und einen exzentrischen Massenabschnitt, der mit einer Seite des Kopplungsabschnitts gekoppelt und derart konfiguriert ist, dass eine Fläche davon, die dem Gehäuse in einer Höhenrichtung der Drehwelle zugewandt ist, in einer zum Gehäuse entgegengesetzten Richtung geneigt ist, enthält.
Patent DE-102021109199-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Koppelgetriebe und Koppelgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZELGER KLAUS
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (K) mit wenigstens einer elektrischen Antriebsmaschine (10), zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (K) und mit wenigstens einem Koppelgetriebe (20), welches zumindest zwischen einer Koppelungsstellung (KS), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) Drehmoment übertragend mit einem Antriebsrad (100) des Kraftfahrzeugs (K) gekoppelt ist, und einer Entkoppelungsstellung (ES), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) von dem Antriebsrad (100) entkoppelt ist, schaltbar ist. Das wenigstens eine Koppelgetriebe (20) ist zur Drehmoment übertragenden Koppelung mit genau einer Seite einer Antriebsachse (110) des Kraftfahrzeugs (K) vorgesehen und umfasst eine Formschlusskupplung (40) zum Schalten zwischen der Koppelungsstellung (KS) und der Entkoppelungsstellung (ES). Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Koppelgetriebe (20) für ein Kraftfahrzeug (K) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (K).
Patent DE-102021109428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Bauteilinformationen an einem Textilmaschinenbauteil sowie Textilmaschinenbauteil
Inventor: FREY PETER
IPC: G06K19/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Textilmaschinenbauteil, insbesondere eine eine Spindel und ein Lagergehäuse aufweisende Spindelanordnung sowie ein Verfahren zur Bereitstellung von Bauteilinformationen an einem Textilmaschinenbauteil, insbesondere an einer eine Spindel und ein Lagergehäuse aufweisenden Spindelanordnung für Spinn- oder Zwirnmaschinen. Um ein Verfahren bereitzustellen, welches eine dauerhafte und zuverlässige Bereitstellung von Bauteilinformationen an einem kunststoffummantelten Textilmaschinenbauteil, insbesondere einer Spindelanordnung für Spindel- oder Zwirnmaschinen gewährleistet, ist vorgesehen, dass das Textilmaschinenbauteil, insbesondere das Lagergehäuse der Spindelanordnung zumindest abschnittsweise mit einer die Bauteilinformationen bereitstellenden wärmeschrumpfbaren Kunststoffhülle umhüllt wird, die auf das Textilmaschinenbauteil, insbesondere die Außenfläche des Lagergehäuses aufgeschrumpft wird. Um ein kunststoffummanteltes Textilmaschinenbauteil, insbesondere eine Spindelanordnung mit einer zuverlässig erfassbaren Bauteilinformation zur Verfügung zu stellen, ist vorgesehen, dass eine Bauteilinformationen bereitstellende Kunststoffhülle, auf zumindest einen Abschnitt des Textilmaschinenbauteils, insbesondere die Außenfläche des Lagergehäuses, aufgeschrumpft ist.
Patent DE-102021109435-A1 (DE)
Title: Lüftungsdüse
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsdüse (1a) zum Lenken eines Luftstroms in einem Innenraum eines Fortbewegungsmittels, wie beispielsweise eines Automobils. Die Lüftungsdüse (1a) umfasst drei Lamellen (3a), die zwischen zwei Maximalpositionen schwenkbar sind. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass die Lüftungsdüse (1a) eine Dämpfungsvorrichtung (7a) mit einem Dämpfungselement (11a) umfasst, wobei das Dämpfungselement (11a) während des Schwenkens der Lamellen (3a) wechselnd stark komprimiert wird, wodurch eine Bedienkraft zum Schwenken der Lamellen stets konstant bleibt.
Patent DE-102021114089-A1 (DE)
Title: Lokalisierung von ablagerungen auf einer optischen fläche eines fahrzeugs
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: G01S11/12
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein System zur Lokalisierung von Ablagerungen auf einer optischen Fläche eines Fahrzeugs umfasst ein erstes Array entlang einer ersten Seite eines Umfangs der optischen Fläche und umfassend eine Lichtquelle, um Licht in eine Dicke der optischen Oberfläche zu emittieren. Ein zweites Array befindet sich entlang einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Umfangs und umfasst einen Lichtsensor, um Streulicht in der Dicke der optischen Fläche zu erfassen und eine entsprechende Abgabe bereitzustellen. Ein drittes Array befindet sich entlang einer dritten Seite des Umfangs und umfasst eine Lichtquelle, um Licht zu emittieren. Ein viertes Array befindet sich entlang einer der dritten Seite gegenüberliegenden vierten Seite des Umfangs und umfasst einen Lichtsensor, um Streulicht zu erfassen und einen entsprechenden Ausgang bereitzustellen. Eine Steuerung bestimmt das Vorhandensein der Ablagerungen, ermittelt eine Position der Ablagerungen auf Grundlage der Ausgabe von den Lichtsensoren und beseitigt die Ablagerungen.
Patent DE-102021115861-A1 (DE)
Title: Effektive pcie-nutzung durch verbinden von pcie-tlps
Inventor: SEGEV AMIR
IPC: G06F13/42
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf eine effektive Transportschichtpaketnutzung (TLP-Nutzung). Wenn die Steuereinheit der Datenspeicherungsvorrichtung eine Anforderung zum Übertragen von Daten zur oder von der Speicherungsvorrichtung erzeugt, wird die Anforderung in einem Zusammenführungspuffer gespeichert. Der Zusammenführungspuffer kann zuvor erzeugte Anforderungen einschließen, wobei die zuvor erzeugten Anforderungen und die neuen Anforderungen zusammengeführt werden. Für die im Zusammenführungspuffer gespeicherten Anforderungen wird ein Zeitüberschreitungszähler initialisiert. Der Zeitüberschreitungszähler weist einen konfigurierbaren Schwellenwert auf, der einem Gewichtungswert entspricht, der an Latenz- oder Bandbreitenüberlegungen angepasst ist. Wenn die zusammengeführte Anforderung größer als die maximale TLP-Größe ist, wird die zusammengeführte Anforderung partitioniert, wobei mindestens eine Partition in der Größenordnung der maximalen TLP-Größe liegt. Die Anforderung wird vom Puffer gesendet, wenn die Anforderung in der Größenordnung der maximalen TLP-Größe liegt oder wenn der Schwellenwert überschritten ist.
Patent DE-102021116692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Widerstandspunktschweißen und Vorrichtung zum Widerstandspunktschweißen
Inventor: MUTO SHOTA
IPC: B23K11/10
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die vorliegende Offenlegung sieht ein Verfahren zum Widerstandspunktschweißen vor, das durch Flüssigmetallversprödung verursachte Rissbildung an galvanisch verzinkten Stahlblechen unabhängig von den Graden an Zugfestigkeit verhindern kann. Ein Aspekt der vorliegenden Offenlegung sieht ein Verfahren zum Widerstandspunktschweißen vor. Das Verfahren weist Schweißen eines Werkstücks mit einer Widerstandspunktschweißvorrichtung (1) auf. Das Werkstück umfasst zwei oder mehr Stahlbleche in einem sich überlappenden Zustand. Die zwei oder mehr Stahlbleche umfassen mindestens ein mit Zink beschichtetes Stahlblech. Das Schweißen umfasst Schweißen, während ein hochfestes Stahlblech unter den zwei oder mehreren Stahlblechen in einer eine Richtung einer Dicke des hochfesten Stahlblechs schneidenden Richtung komprimiert wird. Das hochfeste Stahlblech weist eine Zugfestigkeit auf, die größer als eine Zugfestigkeit eines anderen Stahlblechs unter den zwei oder mehr Stahlblechen ist.
Patent DE-102021117951-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung zum Beladen und Entladen eines radial öffnenden Munitionsbechers für ein automatisches Ladesystem eines Geschützes
Inventor: STOLZ GERHARD
IPC: F41A9/82
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung (1) zum Beladen und Entladen eines radial öffnenden Munitionsbechers (2) für ein automatisches Ladesystem eines Geschützes umfassend ein Gehäuse (3), eine Beladeöffnung (4) und einen radial öffnenden Munitionsbecher (2), wobei das Gehäuse (3) eine Oberseite (3.1), eine Unterseite (3.2), zwei laterale Seiten (3.3, 3.4) und eine Hinterseite (3.5) umfasst, wobei die Beladeöffnung (4) in der Hinterseite des Gehäuses (3) angeordnet und / oder ausgebildet ist, wobei der Munitionsbecher (2) eine Becheröffnung (5) aufweist, wobei eine Munition (6) in radialer Richtung durch die Becheröffnung (5) hindurch in den Munitionsbecher (2) einlegbar ist oder wobei eine Munition (6) in radialer Richtung durch die Becheröffnung (5) hindurch aus dem Munitionsbecher (2) herausnehmbar ist.Eine Beladung / Entladung der Munitionsbecher (2) an der Hinterseite eines automatischen Ladesystems für Geschütze ist dadurch ermöglicht, dass die Zuführvorrichtung (1) einen Schlitten (7) und eine Haltevorrichtung (8) aufweist, wobei der Schlitten (7) von einer ersten Position (7.1) in eine zweite Position (7.2) und umgekehrt bewegbar ist, wobei der Schlitten (7) in der ersten Position (7.1) zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses (3) angeordnet ist und wobei der Schlitten (7) in der zweiten Position (7.2) zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses (3) und im Wesentlichen parallel zu einer Achse des Munitionsbechers (2) angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung (8) ausgebildet ist, in der ersten Position (7.1) mit der Munition (6) beladen und entladen zu werden, wobei die Haltevorrichtung (8) ausgebildet ist, in der zweiten Position (7.2) eine in der Haltevorrichtung (8) angeordnete Munition (6) an den Munitionsbecher (2) zu übergeben, wobei die Haltevorrichtung (8) ausgebildet ist, in der zweiten Position (7.2) eine in dem Munitionsbecher (2) angeordnete Munition (6) aus dem Munitionsbecher (2) heraus zu nehmen, wobei der Schlitten (7) bei der Bewegung von der ersten Position (7.1) in die zweite Position (7.2) oder umgekehrt durch die Beladeöffnung (4) hindurchführbar ist.
Patent DE-102021118427-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung für verbesserte Bildgebung bei schwacher Lichtintensität sowie zugehöriges Bildaufnahmeverfahren
Inventor: SCHWÄRZLE MICHAEL
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Zur Verbesserung der Bildgebung insbesondere bei schwachen Lichtintensitäten wird eine Bildaufnahmevorrichtung (1), insbesondere ausgestaltet als Endoskop, vorgeschlagen, die neben einem Bildsensor (2), welcher Photodioden als lichtempfindliche Zellen verwendet, einen single-photon-sensitive-detector (SPSD) (3) umfasst, um jeweils Licht aus einem gemeinsamen Objektbereich (4) zu erfassen. Mit Hilfe des SPSD (3) kann zusätzliche Bildinformation aus dem Objektbereich (4) gewonnen werden, um die mit dem Bildsensor (2) aufgezeichneten Bilddaten zu verbessern beziehungsweise mit zusätzlicher Bildinformation aufzuwerten, insbesondere hinsichtlich eines weiteren Spektralbereichs, der mit dem SPSD (3) erfasst wird.
Patent DE-102021123362-A1 (DE)
Title: Verschraubungsanordnung mit einer Dichtung
Inventor: LANGE CARSTEN
IPC: F16B43/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Verschraubungsanordnung mit einer Dichtung, wobei zwischen einem Schraubenkopf einer Schraube und einem Bauteil, in den die Schraube mit einem Gewindebereich (6) einschraubbar ist, die Dichtung anordenbar ist, wobei die Dichtung im Bereich eines Schraubendurchtritts einen kalottenförmigen Bereich aufweist.
 Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Verschraubungsanordnung ist eine kostengünstige und mediendichte Verschraubung dargestellt.
Patent DE-102021126116-A1 (DE)
Title: Set aus einer Geberarmatur und aus einer Anbindungseinrichtung zur Anbindung der Geberarmatur an eine Hydraulikleitung für ein hydraulisches System eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit dem Set und Verfahren zur Anbindung einer Hydraulikleitung an eine Geberarmatur mittels einer Anbindungseinrichtung
Inventor: GRUBAUER GÜNTHER
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Es wird ein Set 1 aus einer werkseitig vorbefüllten Geberarmatur 4 und einer Anbindungseinrichtung 5 vorgeschlagen, wobei die Geberarmatur 4 mittels der Anbindungseinrichtung 5 auf einfache und funktionale Weise an eine Hydraulikleitung 6 für eine Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs angebunden werden kann. Die Geberarmatur 4 weist einen hydraulischen Geberzylinder 7 auf, welcher eine Hauptachse 2 definiert, die in eine Hubrichtung 3 verläuft. Der Geberzylinder 7 umfasst einen mit Fluid vorbefüllten Druckraum 9, welcher eine Anschlussöffnung 13 zur Bildung einer Strömungsverbindung mit der Hydraulikleitung 6 aufweist. Der Geberzylinder 7 weist eine Verschlusseinrichtung 16 auf, die von einer Verschlussstellung 35 in eine Freigabestellung 36 überführbar ist, wobei die Anschlussöffnung 13 in der Verschlussstellung 35 verschlossen ist und wobei die Anschlussöffnung 13 in der Freigabestellung 36 zur strömungstechnischen Anbindung der Hydraulikleitung 6 geöffnet ist. Die Verschlusseinrichtung 16 kann durch eine Bewegung in eine Gegenrichtung zu der Hubrichtung 3 von der Verschlussstellung 35 in die Freigabestellung 36 überführt werden.
Patent DE-102021127329-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr von Verschlüssen an einen Verschließer in einer Getränkeabfüllanlage
Inventor: PLANKL JOHANNES
IPC: B67B3/06
Filed: 2021-10-21
Abstract: Vorrichtung (20) zur Zufuhr von Verschlüssen (2) an einen Verschließer (10) zum Verschließen von Behältern mit den Verschlüssen (2), vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Vorrichtung (20) aufweist: eine Verschlussrinne (21) zum Zuführen der Verschlüsse (2) an den Verschließer (10), wobei die Verschlussrinne (21) so angeordnet und eingerichtet ist, dass die Verschlüsse (2) entlang eines durch die Verschlussrinne (21) vorgegebenen Transportwegs geführt und transportiert werden; und eine Stoppvorrichtung (23) mit einem Stopper (230), der eingerichtet ist, um die Zufuhr der Verschlüsse (2) zum Verschließer (10) in der Verschlussrinne (21) entlang eines Bremswegs (B) abzubremsen und zu stoppen.
Patent DE-102021128055-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen eines elektrischen Leiters
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-10-28
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2) umfasst ein Gehäuse (10), das eine Stecköffnung (100) zum Einstecken des elektrischen Leiters (2) aufweist, eine Klemmfeder (12), die einen Klemmschenkel (120) zum Arretieren des elektrischen Leiters (2) in der Stecköffnung (100) aufweist, und eine Betätigungseinrichtung (13) zum Verstellen des Klemmschenkels (120). Die Betätigungseinrichtung (13) weist ein schwenkbar an dem Gehäuse (10) angeordnetes Hebelelement (14) und ein gelenkig mit dem Hebelelement (14) verbundenes Betätigungselement (15) zum Einwirken auf den Klemmschenkel (120) auf, wobei das Betätigungselement (15) einen Krümmungsabschnitt (152) aufweist, der bei Verschwenken des Hebelelements (14) entlang einer gekrümmten Bewegungsbahn (B) zu dem Gehäuse (10) verstellbar ist.
Patent DE-102021128932-A1 (DE)
Title: Ein effizientes verfahren zur vlsi- implementierung nützlicher aktivierungsfunktionen für neuronale netze
Inventor: SAWADA JUN
IPC: G06N3/063
Filed: 2021-11-08
Abstract: Ein neuronaler Inferenz-Chip wird bereitgestellt, der zumindest einen neuronalen Inferenzkern enthält. Der zumindest eine neuronale Inferenzkern ist dazu ausgelegt, eine Mehrzahl von synaptischen Gewichtungen auf eine Mehrzahl von Eingabeaktivierungen anzuwenden, um eine Mehrzahl von Zwischenausgaben zu erzeugen. Der zumindest eine neuronale Inferenzkern weist eine Mehrzahl von Aktivierungseinheiten auf, die dazu konfiguriert ist, die Mehrzahl von Zwischenausgaben zu empfangen und eine Mehrzahl von Aktivierungen zu erzeugen. Jede der Mehrzahl von Aktivierungseinheiten ist dazu konfiguriert, eine konfigurierbare Aktivierungsfunktion auf ihre Eingabe anzuwenden. Die konfigurierbare Aktivierungsfunktion weist zumindest einen Bereichsänderungsterm und einen Skalierungsterm auf, wobei der Bereichsänderungsterm den Bereich der Aktivierungen festlegt und der Skalierungsterm die Skalierung der Aktivierungen festlegt. Jede der Mehrzahl von Aktivierungseinheiten ist dazu konfiguriert, den Bereichsänderungsterm und den Skalierungsterm aus einer oder mehreren Umsetzungstabellen zu gewinnen.
Patent DE-102021131830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Werkzeugbahn und Verfahren zur materialabtragenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: BRAMBS PETER
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Werkzeugbahn (24) für eine materialabtragende Bearbeitung eines Werkstücks (14) in einer Bearbeitungsmaschine (10) durch Bewegen eines Werkzeugs (18) entlang der Werkzeugbahn (24), wobei das Werkstück (14) einen ersten Werkstückabschnitt (26) und einen an den ersten Werkstückabschnitt (26) angrenzenden zweiten Werkstückabschnitt (28) umfasst, wobei die Werkzeugbahn (24) einen ersten Bahnbereich (30) zur Bearbeitung des ersten Werkstückabschnitts (26) umfasst, der Bahnsegmente (32) umfasst, die mittels einer ersten Anpassungsstrategie an eine Geometrie des ersten Werkstückabschnitts (26) angepasst sind, und wobei die Werkzeugbahn (24) einen zweiten Bahnbereich (34) zur Bearbeitung des zweiten Werkstückabschnitts (28) umfasst, der Bahnsegmente (36) umfasst, die mittels einer zweiten Anpassungsstrategie an eine Geometrie des zweiten Werkstückabschnitts (28) angepasst sind, die sich von der ersten Anpassungsstrategie unterscheidet. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen des ersten Bahnbereichs (30) derart, dass die Bahnsegmente (32) des ersten Bahnbereichs (30) den ersten Werkstückabschnitt (26) bis auf einen ersten Randbereich (38) abdecken, der gezielt von den Bahnsegmenten (32) des ersten Bahnbereichs (30) ausgespart wird, obwohl an den ersten Randbereich (38) mittels der ersten Anpassungsstrategie Bahnsegmente anpassbar wären, ein Bestimmen des zweiten Bahnbereichs (34) derart, dass die Bahnsegmente (36) des zweiten Bahnbereichs (34) den zweiten Werkstückabschnitt (26) bis auf einen zweiten Randbereich (40) abdecken, der gezielt von den Bahnsegmenten (36) des zweiten Bahnbereichs (34) ausgespart wird, obwohl an den zweiten Randbereich (40) mittels der zweiten Anpassungsstrategie Bahnsegmente anpassbar wären, und ein Bestimmen eines Übergangsbereichs (42) der Werkzeugbahn (24), der Bahnsegmente (44) umfasst, die den ersten Randbereich (38) und den zweiten Randbereich (40) abdecken, wobei die Bahnsegmente (32, 36, 44) des ersten Bahnbereichs (30), des zweiten Bahnbereichs (34) und des Übergangsbereichs (42) gemeinsam den ersten Werkstückabschnitt (26) und den zweiten Werkstückabschnitt (28) vollständig abdecken.
Patent DE-102021132910-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung für Batteriezellen sowie Verfahren zum Herstellen einer derartigen Batteriezellenanordnung
Inventor: FAURI MIKEL
IPC: H01M50/291
Filed: 2021-12-14
Abstract: Batteriezellenanordnung mit einer Gehäuseanordnung (6), in der Batteriezellen (4) mit einem zylindrischen Außenumfang angeordnet sind, wobei die Gehäuseanordnung (6) ein Gehäuseteil (8) aufweist, in dem eine Schaumstoff-Haltestruktur (16) für die Batteriezellen (4) vorgesehen ist, wobei die Schaumstoff-Haltestruktur (16) mindestens ein Vakuum-Schaumstoffpolster (20) aufweist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Batteriezellenanordnung (2).
Patent DE-102021133115-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: E05B77/26
Filed: 2021-12-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, die mit einer Kupplungsanordnung (2, 4) aus im Wesentlichen einem Betätigungshebel (4) und einem damit lösbar kuppelbaren Auslösehebel (2) ausgerüstet ist. Der Betätigungshebel (4) und der Auslösehebel (2) sind dabei ausgehend von einer ausgekuppelten Grundposition durch eine Zweihubbetätigung des Betätigungshebels (4) miteinander kuppelbar. Dabei ist zusätzlich ein den ersten Hub des Betätigungshebels (4) speichernder Speicherhebel (9) vorgesehen, sodass der Betätigungshebel (4) bei seinem zweiten Hub den dem Speicherhebel (9) folgenden Auslösehebel (2) beaufschlagen kann. Erfindungsgemäß ist ergänzend ein Sicherungshebel (6) realisiert, welcher in seiner Stellung „gesichert“ eine Folgebewegung des Auslösehebels (2) beim zweiten Hub des Betätigungshebels (4) unterbindet und in seiner Stellung „entsichert“ zulässt.
Patent DE-102021134125-A1 (DE)
Title: Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit einer elektrischen Achsantriebsbaugruppe
Inventor: FEYERLEIN DANIEL
IPC: G01R31/34
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfanordnung (11) und ein Prüfverfahren zur Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit einer elektrischen Achsantriebsbaugruppe (9) durch Messung der Störaussendung und/oder der Störfestigkeit. Um die Messung der Störaussendung und/oder der Störfestigkeit dieser Achsantriebsbaugruppe (9) mit einfachen Mitteln zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, die beiden Abtriebswellen (15, 16) der Achsantriebsbaugruppe (9) mit zwei Lastmaschinen (6) unter Verwendung von Winkelgetrieben (18, 19) so zu verbinden, daß die Abtriebswellen (15, 16) und die Antriebswellen (21) der Lastmaschinen (6) nicht koaxial verlaufen.