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Patent DE-102017218790-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrt-Unterstützungs-Vorrichtung
Inventor: NESSLER JENS
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Fahrt-Unterstützungs-Vorrichtung (100), umfassend eine Umgebungs-Überwachungseinheit (102), eine Bremseinheit (120), eine Verkehrssituation-Analyseeinheit (108), eine Kollisionsrisiko-Vorhersageeinheit (112), eine Spurkreuzungs-Abbiege-Vorhersageeinheit (124), eine Schwellenwert-Festlegungseinheit (116), welche dazu eingerichtet ist, entweder einen Schwellenwert für den die Verkehrssituation repräsentierenden Parameter in Abhängigkeit von dem vorhergesagten Kollisionsrisiko zu bestimmen, falls die Spurkreuzungs-Abbiege-Vorhersage-Daten anzeigen, dass der Fahrer des Ego-Fahrzeugs beabsichtigt, ein Abbiege-Manöver durchzuführen, wobei wenigstens eine Spur von entgegenkommendem Verkehr gekreuzt wird, oder einen festen Schwellenwert für den die Verkehrssituation repräsentierenden Parameter unabhängig von dem jeweiligen vorhergesagten Kollisionsrisiko festzulegen, falls die Spurkreuzungs-Abbiege-Vorhersage-Daten nicht anzeigen, dass der Fahrer des Ego-Fahrzeugs beabsichtigt, ein Abbiege-Manöver durchzuführen, wobei wenigstens eine Spur von entgegenkommendem Verkehr gekreuzt wird, und eine Regel-/Steuereinheit (118), welche dazu eingerichtet ist, einen die Verkehrssituation repräsentierenden Wert von der Verkehrssituation-Analyseeinheit (108) und den Schwellenwert von der Schwellenwert-Festlegungseinheit (116) zu empfangen, und an die Bremseinheit (120) einen Bremsbefehl auszugeben, falls der die Verkehrssituation repräsentierende Wert den Schwellenwert in einer Richtung von einem niedrigeren Kollisionsrisiko zu einem höheren Kollisionsrisiko durchtritt.
Patent DE-102017221744-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: CHERNOGORSKI VLADIMIR
IPC: H02K9/00
Filed: 2017-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (2) und einem bezüglich des Stators (2) um eine Drehachse (4) drehbar gelagerten Rotor (3), wobei der Stator (2) ein Statorblechpaket (11) sowie wenigstens eine an dem Statorblechpaket (11) angeordnete, stromführende Statorwicklung (12) aufweist, und wobei die elektrische Maschine (1) eine wenigstens ein Wärmerohr (22) aufweisende Kühleinrichtung (25) zur Kühlung des Stators (2) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Statorwicklung (12) zumindest bereichsweise von dem Wärmerohr (22) gebildet ist.
Patent DE-102017222531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Kunststoffeinheit und einem Blechelement
Inventor: WEIGLEIN JÜRGEN
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von Vorrichtung mit einer Kunststoffeinheit (26) und einem Blechelement (12), welches mit der Kunststoffeinheit verbunden ist und welches mittig ein Durchgangsloch (28) aufweist, welches in Bezug auf eine Achse (30) symmetrisch ausgebildet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Blechelement an einer ersten Ausformung (32), welche an seinem radialen Außenbereich (34) angeordnet ist, wenigstens eine erste kreissegmentförmige Kontur (36) aufweist, welche nicht-zentrisch zu der Achse ist, wobei das Blechelement an seinem radialen Außenbereich wenigstens eine zweite kreissegmentförmige Kontur (38) aufweist, welche nicht-zentrisch zu der Achse ist, und wobei die Ausformung in einem ersten Bereich (40), welcher einen kürzeren Abstand zu der Achse hat als ein zweiter Bereich (42) der Ausformung, sich weniger weit in Umfangsrichtung erstreckt als in dem zweiten Bereich.
Patent DE-102017222904-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit innerer Umwälzeinrichtung
Inventor: BACHINGER FLORIAN
IPC: H01F27/12
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (5) zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz. Das elektrische Gerät ist beispielsweise ein Transformator (5) mit einem Kessel (6), dessen Innenraum mit einem Isolierfluid (7) befüllt ist und in dem ein magnetisierbarer Kern (8) und wenigstens eine Wicklung (9) angeordnet sind, und mit einer Kühlanlage (11), die wenigstens einen Radiator (1) umfasst, der außerhalb des Kessels (6) angeordnet und mit diesem zum Umwälzen des Isolierfluids (7) über den Radiator (1) verbunden ist. Um einen Kaltstart kostengünstig zu beschleunigen, wird eine zumindest teilweise im Kessel (6) angeordnete Umwälzeinrichtung (14) vorgeschlagen, die zum Umwälzen des Isolierfluids (7) im Kessel (6) eingerichtet ist.
Patent DE-102018000732-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KURATA KOJI
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst einen Erkennungsabschnitt für ein fahrzeugbasiertes Objekt, der erkennt, ob ein fahrzeugbasiertes Objekt, das eine andere Person als ein Fahrer oder ein Gepäckstück ist, an einem Fahrzeug mit Fahrsattel vorhanden ist, einen Haltepositions-Erkennungsabschnitt, der erkennt, ob das Fahrzeug mit Fahrsattel inmitten von oder unmittelbar vor einem Bergaufhang gestoppt hat, und einen Antriebsmaschinen-Steuerabschnitt, der eine Antriebsmaschinenausgabe in dem Fahrzeug mit Fahrsattel steuert, und wenn das fahrzeugbasierte Objekt an dem Fahrzeug mit Fahrsattel vorhanden ist und das Fahrzeug mit Fahrsattel inmitten von oder unmittelbar vor dem Bergaufhang gestoppt hat, basierend auf Erkennungsergebnissen des Erkennungsabschnitts für ein fahrzeugbasiertes Objekt und des Haltepositions-Erkennungsabschnitts, führt der Antriebsmaschinen-Steuerabschnitt eine Antriebsmaschinenausgabeerhöhungssteuerung wie hierin definiert durch.
Patent DE-102018007185-A1 (DE)
Title: Neue Funktionen am DABt Radio
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: H04H60/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Neue Funktionen am DABt Radio.
Patent DE-102018007886-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Anordnung einer solchen Schutzeinrichtung an einem Bauelement eines Kraftwagens
Inventor: PFAHLER KARL
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Schutzeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens zwei durch eine unfallbedingte Kraftbeaufschlagung verformbaren Energieabsorptionselementen (12, 14), welche entlang einer Verschieberichtung (16) relativ zueinander verschiebbar sind, und mit einem Antrieb (18), mittels welchem zumindest ein Längenbereich (L) eines der Energieabsorptionselemente (12, 14) entlang der Verschieberichtung (16) aus dem anderen Energieabsorptionselement (14) herausbewegbar ist, wobei die Energieabsorptionselemente (12, 14) jeweils wenigstens eine Wabenstruktur (20, 22) aufweisen.
Patent DE-102018008542-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von physikalischen Messwerten, Schwebekörper und ein Verfahren
Inventor: BECKER PETER
IPC: G01D5/02
Filed: 2018-11-01
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von physikalischen Messwerten, die ein fließfähiges Medium in einem Messleitungsabschnitt und/oder eine Umgebung charakterisieren, wobei durch den Messleitungsabschnitt das fließfähige Medium hindurchströmen kann, und ein Schwebekörper in dem Messleitungsabschnitt im Wesentlichen frei angeordnet und vom fließfähigen Medium umströmt und beweglich ist, insbesondere anhebbar, wobei in und/oder an dem Schwebekörper, insbesondere integriert in den Schwebekörper, zumindest ein, insbesondere mehrere, Sensormittel angeordnet sind, zur Ausgabe eines Sensorsignals zur Feststellung eines physikalischen Messwerts, insbesondere Fließgeschwindigkeit und/oder Temperatur und/oder ph-Wert, und insbesondere im und/oder am Schwebekörper ein Sensorsignalsendemittel und/oder ein dem Sensormittel zugeordneter Datenspeicher vorgesehen ist, zur Weitergabe und/oder zumindest vorübergehenden Speicherung des Sensorsignals, und/oder insbesondere ein Energieversorgungsmittel zur Versorgung des Sensormittels mit Energie.
Patent DE-102018100828-A1 (DE)
Title: Ladestecker für eine Ladesäule und Ladesäule mit einem solchen Stecker
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H01R27/02
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung stellt einen Ladestecker (10) für eine Ladesäule mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Ladestecker (10) umfasst einen Kontaktträger (11) und eine Gehäuseschale (12); die Gehäuseschale (12) weist einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal auf; der erste Kanal und der zweite Kanal münden in den Kontaktträger (11); und der erste Kanal ist stärker gebogen als der zweite Kanal.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Ladesäule bereit.
Patent DE-102018101198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines gehäusedeckels für ein laserbauelement und gehäusedeckel für ein laserbauelement sowie laserbauelement
Inventor: KNÖRR MATTHIAS
IPC: H01L33/48
Filed: 2018-01-19
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäusedeckels (200) für ein Laserbauelement (100) umfasst:
 - Bereitstellen eines zumindest teilweise strahlungsdurchlässigen Fensters (201), das ein Aluminiumoxid aufweist,
 - Bereitstellen eines Kupferträgers (202) für das Fenster (201),
 - Ausbilden eines Kupferoxids (204) in einem Oxidbereichs (203) auf dem Kupferträger,
 - Anordnen des Fensters (201) an dem Oxidbereich (203),
 - Ausbilden einer eutektischen Verbindung (205) zwischen dem Fenster (201) und dem Kupferoxid (204) in dem Oxidbereich (203), und dadurch
 - Fixieren des Fensters (201) an dem Kupferträger (202).
Patent DE-102018104497-A1 (DE)
Title: Zugmittelspannsystem mit Schussmechanismus
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: F16H7/12
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugmittelspannsystem (1) zum Spannen eines Zugmittels mit einem Primärspanner (3), der zum Spannen des Zugmittels im Normalbetrieb ausgelegt ist und Folgendes umfasst:
 - einen ringförmigen ersten Spannarm (45) mit einer ersten Spannrolle (46),
 - einen auf dem ersten Spannarm drehgelenkig gelagerten zweiten Spannarm (47) mit einer zweiten Spannrolle (48) und
 - eine zwischen den beiden Spannarmen eingespannte Schraubendruckfeder (49), die die beiden Spannrollen aufeinander zu kraftbeaufschlagt.
 Dabei soll ein vorspannbarer Zusatzspanner (4) eingesetzt sein, der so ausgebildet ist, dass er im Bedarfsfall in einem Speicher (5) gespeicherte Energie zum Abrufen einer Zusatzspannkraft für das Spannen des Zugmittels schlagartig zur Verfügung stellt.
Patent DE-102018108651-A1 (DE)
Title: Der trennschalter
Inventor: XU TAO
IPC: H01H33/42
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung veröffentlicht einen Hochspannungstrennschalter, der hauptsächlich zahnrad-getrieben und mit Kupplung ausgerüstet ist, der über den Totpunkt in der Schließzeit durch eine zwischen-axiale Pleuelstange zum Erzielen von Selbsthaltung führt und die Hauptantriebsmontage in den Querträgern abdichtet. Die Hauptkomponenten sind in der Box geschlossen, um die Umweltanpassungsfähigkeit zu verstärken. Die Steuerungskomponenten des Werkzeugbits sind in den Querträgern jeder Phase integriert und sie sind von der Stromquelle getrennt, während sie in Position sind, um die Selbsthaltefunktion zu realisieren. Im Betrieb leidet der Trennschalter nicht an versteckten Gefahren aufgrund der Deformation der Grundinstallation und der Änderung des Betätigungsmechanismus und der Antriebsmontage, dass die Konstruktionsanforderungen der mechanischen Operationsbox reduziert werden. Seine Selbsthaltefunktionen enthalten Selbstverriegelung und, wenn die Montage in Position ist, ist es aus der Stromquelle, so dass der Betrieb zuverlässiger ist.
Patent DE-102018111887-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer Fahrführung
Inventor: PARK JOON YOUNG
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-05-17
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines Fahrens in einem Fahrzeug kann aufweisen: Erkennen von Fahrbedingungen, die sich auf eine Umgebung des Fahrzeugs und ein Verhalten des Fahrzeugs beziehen, durch eine Fahrzeugsteuerungseinheit unter Verwendung von Informationen die über eines oder mehrere aus einem Sensor und einer elektronischen Vorrichtung erhalten werden, Identifizieren eines zu den erkannten Fahrbedingungen korrespondierenden empfohlenen Musters aus einer Mehrzahl von vorangehend klassifizierten Mustern durch die Fahrzeugsteuerungseinheit, Ausgeben von Rückmeldungsinformationen, die zu dem identifizierten empfohlenen Muster korrespondieren, durch die Fahrzeugsteuerungseinheit und Übertragen von Informationen, die sich auf das identifizierte empfohlene Muster beziehen, durch die Fahrzeugsteuerungseinheit.
Patent DE-102018113633-A1 (DE)
Title: Anordnungsoptimierung von einer Vielzahl von Windenergieanlagen
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: F03D13/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Offenbart wird u.a. ein Verfahren, das folgendes umfasst: Erfassen von geospatialen Informationen; Bestimmen von Wakeverlustinformationen; Bestimmen von Anordnungspositionsinformationen; Bestimmen von einer Strukturinformation; und Ermitteln einer Anordnung einer Vielzahl von Windenergieanlagen auf einer Fläche. Offenbart werden ferner eine Vorrichtung zur Ausführung und/oder Steuerung dieses Verfahrens, ein System mit einer oder mehreren Vorrichtungen zur Ausführung und/oder Steuerung dieses Verfahrens und ein Computerprogramm zur Ausführung und/oder Steuerung dieses Verfahrens durch einen Prozessor.
Patent DE-102018114245-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugbugnase
Inventor: ROMUND MATHIAS
IPC: B61D17/02
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenfahrzeugbugnase mit einer Mittelpufferkupplung, die sich in Richtung einer Längsachse von einem fahrzeugwagenkastenseitigen Anschlussende zu einem eine Kontaktfläche und/oder Kontaktelement aufweisenden freien Ende erstreckt;mit einer Hüllwand, welche die Mittelpufferkupplung in Umfangsrichtung um die Längsachse umschließt und sich vom Anschlussende in Richtung des freien Endes erstreckt.Die erfindungsgemäße Schienenfahrzeugbugnase ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hüllwand durch ein flexibles und/oder elastisch dehnbares Material gebildet wird, das durch eine Tragstruktur aufgespannt ist, wobei die Tragstruktur eine Mehrzahl von sich in der Umfangsrichtung um die Längsachse erstreckenden Ringen und/oder Ringsegmenten aufweist, die in Richtung der Längsachse hintereinander angeordnet sind und über elastische Druckelemente gegeneinander in Richtung der Längsachse abgestützt sind.
Patent DE-102018118874-A1 (DE)
Title: Schere zur Herstellung eine Bekleidungszuschnittes mit einem Zeiger und Zeigervorrichtung zum Anbringen an einer Schere
Inventor: NEULAND SABINE
IPC: B26B13/22
Filed: 2018-08-03
Abstract: Um den Bekleidungszuschnitt zu vereinfachen, ist eine Schere mit einem Zeiger (7) seitlich der Klingen (1, 2) der Schere versehen, dessen Abstand zu den Schneidkanten der Klingen (1, 2) entsprechend der gewünschten Nahtzugabe beim Bekleidungszuschnitt eingestellt wird. Der Zeiger (7) ist auf einer senkrecht von der Schere abstehenden Schiene (8) einstellbar gehalten, so dass der Zeiger (7) in einem der gewünschten Nahtzugabe entsprechenden Abstand zu den Schneidkanten der Klingen (1, 2) fixiert werden kann.Um die Schere auch ohne Zeiger benutzen zu können, ist die Schiene (8) mittels eines Magneten (11) an der Schere gehalten.
Patent DE-102018125197-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit magnetisch modifiziertem bereich
Inventor: LIANG FENG
IPC: H02K1/02
Filed: 2018-10-11
Abstract: Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Stator und einen Rotor. Der Stator weist ein Joch auf, das über einem Ring angebracht ist, der eine Vielzahl von Zähnen mit Lücken dazwischen zum Anbringen von Metallwicklungen aufweist. Der Zahnring weist einen Innenumfang, der geschlossen ist und zum Verbinden der Zähne dient, und einen Außenumfang mit offenen Lücken oder Schlitzen zwischen den Zähnen auf. Die Metallwicklungen werden durch den offenen Außenumfang angebracht. Bereiche des geschlossenen Innenumfangs zwischen den Zähnen werden derart behandelt, dass die magnetische Permeabilität des Bereichs im Vergleich zum Rest des Stators reduziert ist. Die Reduzierung der magnetischen Permeabilität stellt eine Magnetflussbarriere zwischen den Zähnen bereit.
Patent DE-102018125471-A1 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: STOCKER MARCO
IPC: B65G54/02
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem zum kontaktlosen Transportieren eines Transportmittels (2; 42), mit ersten Transporteinheiten (10; 50), die jeweils eine scheibenförmige oder ringförmige, koaxial zu einer ersten Rotationsachse (15; 55) angeordnete erste Wirbelstromanordnung (17; 57) und eine erste Antriebseinrichtung (19; 59) zur Rotation der ersten Wirbelstromanordnung (17; 57) um die erste Rotationsachse (15; 55) aufweisen, mit zweiten Transporteinheiten (11; 51), die jeweils eine scheibenförmige oder ringförmige, koaxial zu einer zweiten Rotationsachse (16; 56) angeordnete zweite Wirbelstromanordnung (18; 58) und eine zweite Antriebseinrichtung (20; 60) zur Rotation der zweiten Wirbelstromanordnung (18; 58) um die zweite Rotationsachse (16; 56) aufweisen, wobei die ersten Rotationsachsen (15; 55) parallel zu einer Transportfläche (4; 44) ausgerichtet sind und wobei die zweiten Rotationachsen (16; 56) quer zur Transportfläche (4; 44) ausgerichtet sind.
Patent DE-102018130044-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines wasserinjektors zwecks der verhinderung der beeinträchtigung eines katalysators für abgasreinigung und durch dieses betriebener verbrennungsmotor
Inventor: CHO HYUNJAE
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Wasserinjektors und einen durch dieses Verfahren betriebenen Verbrennungsmotor, wobei das Verfahren und der Verbrennungsmotor dazu dienen, eine Beeinträchtigung eines Katalysators (engl: catalyst) für Abgasreinigung aufgrund der Temperaturerhöhung zu verhindern. Das Verfahren zum Steuern eines Wasserinjektors gemäß einem Ausführugnsbeispiel der Erfindung dasjenige darstellt, welches die Betätigung des Wasserinjektors steuern kann, der das Wasser in die Brennräume eines Verbrennungsmotors einspritzt, auf dem ein Turbosystem, das dazu dient, die Luft zu komprimieren und somit die Luftmenge zu vermehren, angewandt ist, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte als Hauptpunkt der erfindungsgemäßen Ausgestaltung umfasst: das Beurteilen eines Katalysatorzustandes, bei dem der Zustand des Katalysators für die Abgasreinigung detektiert wird und danach anhand des detektierten Zustandes darüber entschieden wird, ob der Katalysator in eine gefährliche Situation geraten ist oder nicht; das Berechnen einer Wassereinspritzmenge, bei dem, falls der Katalysator in einer gefährlichen Situation geraten ist, dann ein Durchflusswert F1 für die Wassereinspritzung, mit dem die Temperatur des Abgases auf einen vorgegebenen Temepraturwert reduziert werden kann, berechnet wird; und das Einspritzen des Wassers, bei dem ein Wasser-Einspritzbetrieb des Wasserinjektors anhand vom durch das Berechnen einer Wassereinspritzmenge berechneten Durchflusswert F1 für die Wassereinspritzung erfolgt.
Patent DE-102018130204-A1 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung
Inventor: SCHERER DIETER
IPC: B01D39/08
Filed: 2018-11-28
Abstract: Filtrationsvorrichtung (1) mit: einem Filtertuch (11), einem Filtertuch-Stützkörper (2), welcher um eine Stützkörper-Drehachse (4) herum drehbar gelagert ist und welcher eine Filtertuch-Anbringfläche (6) aufweist, auf welcher das Filtertuch (11) anbringbar ist, und einer Befestigungseinrichtung (13), mittels deren das Filtertuch (11) an der Filtertuch-Anbringfläche (6) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (13) eine Magnetbefestigungseinrichtung (15) aufweist, mittels deren das Filtertuch (11) via magnetische Kraft an der Filtertuch-Anbringfläche (6) befestigbar ist.
Patent DE-102018130574-A1 (DE)
Title: Erfassung und neukalibrierung für ein kamerasystem unter verwendung von lidar-daten
Inventor: BIER SOLOMON
IPC: G06T7/80
Filed: 2018-11-30
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zur Kalibrierung eines Kamerasystems eines autonomen Fahrzeugs vorgesehen. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: Identifizieren eines planaren Objekts von Sensordaten, die von einem Sensor des autonomen Fahrzeugs erzeugt werden, durch den Prozessor, während das autonome Fahrzeug betrieben wird; Identifizieren eines Musters des planaren Objekts durch den Prozessor; Auswählen planarer Punkte aus dem Muster des planaren Objekts durch den Prozessor; und Kalibrieren des Kamerasystems durch den Prozessor, während das autonome Fahrzeug basierend auf den planaren Punkten betrieben wird.
Patent DE-102018132864-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Heißwasser-Hochdruck-Strahleinrichtung
Inventor: BARTON GEORG
IPC: F23N1/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Heißwasser-Hochdruck-Strahleinrichtung, bei dem ein durch eine Hochdruckpumpe (5) unter hohem Druck stehendes Fluid durch eine Heizeinrichtung geführt und dabei mittels eines Brenners erwärmt wird und unter Druck aus einer Strahldüse (10) austritt, wobei zur Erwärmung des Fluids dem Brenner mittels einer einen Motor (15) aufweisende Brennstoffpumpe (6) Brennstoff, insbesondere Öl, zugeführt und unter Zufuhr von Luft in einem Verbrennungsraum gezündet wird, und wobei die Ist-Temperatur des erhitzten Fluids kontinuierlich gemessen und mit einer vorgegebenen Soll-Temperatur (16) verglichen wird, ausgebildet durch folgende Verfahrensschritte:die Ist-Temperatur des erhitzten Fluids wird kontinuierlich geregelt,bei einer Abweichung der Ist-Temperatur von der Soll-Temperatur (16) wird die Fördermenge der Brennstoffpumpe (6) unmittelbar bis zum Erreichen der Soll-Temperatur (16) kontinuierlich verändert.
Patent DE-102018200214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Aufenthaltsortes von einer in ein Haushaltseinrichtung einbringbaren Vorrichtung
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06F34/20
Filed: 2018-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, durchgeführt von zumindest einer Vorrichtung, umfassend: Erfassen einer Ortsinformation indikativ für einen Aufenthaltsort einer in eine Flüssigkeit und/oder Gas führende Haushaltseinrichtung einbringbaren Vorrichtung; Bestimmen einer Behandlungsrauminformation indikativ für einen Rückschluss, ob die zumindest eine Vorrichtung in einem Behandlungsraum der Haushaltseinrichtung eingebracht ist oder nicht, wobei die Behandlungsrauminformation zumindest teilweise basierend auf der erfassten Ortsinformation bestimmt wird; und Ausgeben bzw. Veranlassen des Ausgebens der bestimmten Behandlungsrauminformation. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein System.
Patent DE-102018201558-A1 (DE)
Title: Aromatisierung von Getränken
Inventor: TRUM MATTHIAS
IPC: C12G3/06
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Aromatisierung und/oder Färbung von Flüssigkeiten, insbesondere von Alkohol-haltigen Flüssigkeiten mit gedarrten Malzbestandteilen.
Patent DE-102018203593-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: TANAKA YOSHIKI
IPC: H01H50/02
Filed: 2018-03-09
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektromagnetisches Relais, das in der Lage ist, einen Anstieg eines Druckes innerhalb eines Gehäuses während eines Reflow-Erhitzungsprozesses zu unterdrücken bei gleichzeitiger Reduzierung der Kosten für die Herstellung des elektromagnetischen Relais. Ein elektromagnetisches Relais 1 nach einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Gehäuse 2, umfassend einen Basisteil 4, an welchem ein Grundkörper 3 eines elektromagnetisches Relais angebracht ist, und einen Abdeckteil 5, abdeckend den Grundkörper 3 des elektromagnetischen Relais 3, wobei das Gehäuse 2 in einem abgedichteten Zustand ist, wenn ein Druck innerhalb des Gehäuses 2 gleich ist wie oder geringer ist als ein vorherbestimmter Druck, wobei, wenn der Druck innerhalb des Gehäuses 2 gleich ist wie oder geringer ist als der vorherbestimmte Druck, der Abdeckteil 5 und der Basisteil 4 gegeneinander anliegen, und das elektromagnetische Relais 1 einen Verbindungsdurchgang 5e, verbindend einen Anlageteil zwischen dem Abdeckteil 5 und dem Basisteil 4, zur Außenseite des elektromagnetischen Relais 1 umfasst.