baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10021114-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G09F13/04
Filed: 2000-05-02
Granted: 2009-04-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
zur Beleuchtung einer Anzeigenfläche
(7) mit einer Lichtquelle (1, 10) und einem Lichtschacht (4, 12),
wobei die Lichtquelle (1, 10) in dem Lichtschacht (4, 12) angeordnet
ist, wobei die Anzeigefläche
(7) auf der der Lichtquelle (1, 10) abgewandten Seite des Lichtschachts
(4, 12) angeordnet ist, wobei das Licht der Lichtquelle (1, 10)
in den Lichtschacht (4, 12) eingestrahlt und zu der Anzeigefläche (7)
geleitet wird, wobei das Licht durch eine Wand des Lichtschachts (4,
12) reflektiert wird und wobei zwischen der Lichtquelle (1, 10)
und der Anzeigefläche
(7) eine Linse (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Linse (3) an der Lichtquelle (1) angeordnet ist, dass die an
der Lichtquelle (1) angeordnete Linse (3) einen ersten Bereich (38)
aufweist, der durch einen ersten vorgegebenen Radius um die optische
Achse (40) begrenzt ist, dass die Linse (3) einen zweiten Bereich
(37) aufweist, der außerhalb
des ersten Bereichs (38) der Linse...
Patent DE-10021419-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Wärmetauschers
Inventor: BETZ JOHANN
IPC: B60K11/08
Filed: 2000-05-03
Granted: 2007-03-01
Abstract: Anordnung
eines Wärmetauschers
im Bug eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Ladeluftkühlers, mit
einer in Fahrtrichtung offenen Einströmöffnung und einer dahinter liegenden
Kühlluftführung für den Wärmetauscher,
wobei der Wärmetauscher
so konstruiert und angeordnet ist, dass die Kühlluftströmung und die Strömung des
zu kühlenden
Mediums parallel zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kühlluftführung (18)
im Bereich eines senkrecht zur Strömungsrichtung verlaufenden
Zuströmschachtes
(30) und/oder Abströmschachtes
(32) für
das zu kühlende
Medium diffusorartig verengt oder erweitert ist (Abschnitte 24,
28) und dass der Wärmetauscher
(20) im Bereich dieser diffusorartigen Verengung und/oder Erweiterung
seitliche Einströmöffnungen
(40) und/oder Ausströmöffnungen
(42) für
die Kühlluft
aufweist.
Patent DE-10024277-B4 (DE)
Title: Nähmaschine, insbesondere Knopfloch-Nähmaschine
Inventor: FRANSING HEINZ
IPC: D05B73/00
Filed: 2000-05-17
Granted: 2008-09-11
Abstract: Nähmaschine  – mit einem
Arm (2),  – in
dem eine Armwelle (3) gelagert ist,  – der einen gehäuseartigen
Kopf (4) mit einer offenen Unterseite (7) und einer offenen Stirnseite
(6) aufweist,  – in
dem ein von der Armwelle (3) antreibbarer Kurbeltrieb (11) mit einem
Kurbelzapfen (13) für
den auf- und abgehenden Antrieb einer Nadelstange (12) angeordnet
ist und  – in
dem ein von der Armwelle (3) antreibbares Messerstangen-Antriebshebel-System
(15) mit einem Antriebszapfen (17) angeordnet ist,  – mit einem
Modul (10),  – das
eine untere, an der Unterseite (7) befestigbare Basisplatte (23)
aufweist,  – das
einen fest mit der Basisplatte (23) verbundenen, von dieser hochragenden
Vertikal-Steg (24) aufweist,  – das die durch die Basisplatte
(23) geführte
Nadelstange (12) aufweist,  – die in einem Nadelstangen-Lager
(30) auf- und abbewegbar gelagert ist und  – an der eine Zugstange (39)
angelenkt ist, die...
Patent DE-10048057-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung wiedererwärmter Glasposten aus einem Halbzeug
Inventor: FOTHERINGHAM ULRICH
IPC: C03B21/02
Filed: 2000-09-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur automatisierten Bereitstellung heißer Glasposten durch Wiedererwärmung und Portionierung
eines kalten Glashalbzeugs, wobei das verwendete Halbzeug ein Glasstab
(1) ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiedererwärmung des
Glashalbzeugs in einem IR-Rohrofen (3) mit mehreren getrennt regelbaren Zonen,
bevorzugt drei oder mehreren Zonen, durchgeführt wird und das Glashalbzeug
stufenweise auf die gewünschte
Endtemperatur erwärmt
wird und das heiße
Ende des als Glashalbzeug verwendeten Glasstabs (1) mit einem kalten Gas,
insbesondere mit kalter Luft (5), angeblasen wird, so dass eine
kühlere,
höherviskose
Außenhaut
entsteht.
Patent DE-10049161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Stickenwägen oder vergleichbaren großen Behältnissen
Inventor: FUHST WOLFGANG
IPC: F24C14/00
Filed: 2000-09-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Stickenwägen
oder vergleichbaren großen
Behältnissen
mit einer von einer Spritzeinrichtung abgebbaren Reinigungsflüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Reinigungskammer
(10) aufweist, in die der Stickenwagen (40) um seine Vertikalachse
(A) verdrehbar einsetzbar ist, und dass die Spritzeinrichtung (32)
Spritzdüsen
(32) aufweist, die parallel zur Vertikalachse (A) verfahrbar seitlich
neben dem einsetzbaren Stickenwagen (40) innerhalb der Reinigungskammer
(10) auf einem Halteschlitten (35) angeordnet sind, und dass eine
programmierbare Steuereinrichtung (50) vorgesehen ist zur Steuerung
verschiedener Medien, die durch die Spritzdüsen (32) zu leiten sind.
Patent DE-10059027-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Antennenvorrichtung
Inventor: IEDA KIYOKAZU
IPC: H01Q23/00
Filed: 2000-11-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fahrzeugseitige
Antennenvorrichtung mit:  einer an einem Abschnitt einer Außenfläche des
Fahrzeugkörpers
vorgesehenen Antenne (11),  gekennzeichnet durch  einen
Schaltungsblock (12) mit einem Differentialverstärker (17), der ein von der
Antenne kommendes Signal (Is1, Is2) verstärkt,  wobei die Antenne
hinsichtlich ihrer Längsrichtung
im wesentlichen entlang der Flussrichtung des durch den Betrieb des
Fahrzeugs in dem Abschnitt der Außenfläche entstehenden Rauschstroms
(In1, In2) angeordnet ist.
Patent DE-10060091-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Inertialsensor
Inventor: LENTNER KONRAD
IPC: H01L29/84
Filed: 2000-12-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Mikromechanischer Inertialsensor, mit  einer kardanischen Struktur (14), die zwei gekoppelte Schwingelemente (15, 16) umfasst,  einer Anregungseinheit (20) um die kardanische Struktur (14) in Schwingungen um eine erste Schwingungsachse zu versetzen,  einer Einrichtung (19) zur Erfassung einer Auslenkung der kardanischen Struktur (14) um eine zweite Schwingungsachse, die senkrecht zur ersten Schwingungsachse gerichtet ist,  einer zusätzlichen Platte (18), und  einer Einrichtung (22) zur Erfassung einer Auslenkung der Platte (18),  wobei die kardanische Struktur (14) und die Platte (18) aus einem einzigen Wafer (11) herausstrukturiert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zusätzliche Platte (18) schwenkbar um eine Drehachse (P2) befestigt und durch eine senkrecht zur Drehachse (P2) wirkende Beschleunigung auslenkbar ist, und  an der Platte (18) mindestens ein zusätzliches Masseelement (26, 27) befestigt ist, wobei der gemeinsame Schwerpunkt von Platte (18) und zusätzlichem Masseelement (26, 27) gegenüber der Drehachse (P2) der Platte (18) in Richtung der Waferebene versetzt ist.
Patent DE-10061533-B4 (DE)
Title: Selbsttragende Kontaktfeder, insbesondere für einen Smartcard-Connector
Inventor: RUMPEL JOCHEN
IPC: G06K7/06
Filed: 2000-12-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kontaktelement
für die
Kontaktierung einer Kontaktzone einer Smartcard mittels eines Kontaktelementarms
(12), der innerhalb eines Rahmens (11) befestigt ist, wobei der
Rahmen (11) und der Kontaktelementarm (12) einstückig ausgebildet sind, der
Rahmen (11) durch Längs-
und Querarme in sich geschlossen ist, und an einem (17) der Querarme
(17, 18) der Kontaktelementarm (12) angelenkt ist und an dem Querarm
(18) ohne Kontaktelementarmanlenkung ein Abwinkelabschnitt (25)
und angrenzend daran ein flacher plattenförmiger oder stegförmiger Auflageabschnitt
(26) ausgebildet ist, wobei der Abwinkelabschnitt (25) zusammen
mit dem Auflageabschnitt (26) einen Längs- oder Auflagearm (29) bildet, der mit
einer Auflagefläche
(30) auf der Oberseite einer Leiterplatte (9) aufliegen kann, und
wobei der Auflageabschnitt (26) und der Querarm (17) mit Kontaktelementarmanlenkung
Oberflächen
besitzen, die gegenüber
der durch die Oberflächen der
Längsarme
(15, 16) und des Querarms (18) ohne Kontaktelementarmanlenkung aufgespannten
Ebene, die eine Auflagefläche
für die
Smartcard definiert, nach unten versetzt ist.
Patent DE-10116854-B4 (DE)
Title: Waschanlage zum Reinigen von Behältnissen für den Transport und/oder die Aufbewahrung z. B. von Flaschen wie Getränkeflaschen
Inventor: KLOTZKI ULRICH
IPC: B08B9/08
Filed: 2001-04-04
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Behältnissen
(6) z. B. von Behältnissen
für Flaschen,
mit einer wendelartigen Transporteinrichtung, auf die über eine
Beschickungseinrichtung (15) zugeführten Behältnisse (6) durch eine Reinigungskammer
(1) an eine Entladestation (17) transportiert werden, wobei die
Transportstrecke von Führungselementen
(30) sowie von einer Vorschubeinrichtung gebildet ist, die die Behaltnisse
(6) jeweils von einem Eingang zu einem Ausgang der Reinigungskammer
(1) bewegt, und wobei in der Reinigungskammer (1) Spritzdüsen (13)
verteilt am Umfang wenigstens eines, sich in Richtung der Achse
der Wendel (5) erstreckenden Düsenhalterohr (27)
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wendelartige Transportstrecke
mit ihrer Achse vertikal und zentrisch in der Reinigungskammer (1)
angeordnet ist.
Patent DE-10117014-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Airbagmodul und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für ein Airbagmodul
Inventor: STAHL KARIN
IPC: B22D17/00
Filed: 2001-04-05
Granted: 2014-09-18
Abstract: Gehäuse für ein Airbagmodul, in dem wenigstens ein Airbag im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet aufgenommen ist, wobei das Gehäuse aus einem Metallwerkstoff durch Urformen hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) durch Spritzpressen oder Spritzgießen des Metallwerkstoffes hergestellt ist dergestalt, dass der auf eine Thixotropie-Temperatur erwärmte Metallwerkstoff im thixotropen Zustand in eine Werkzeugform spritzbar ist und dass als Metallwerkstoff eine Magnesiumlegierung verwendbar ist, die neben Magnesium 8,5 bis 9,5 Gewichts-% Aluminium, 0,17 bis 0,40 Gewichts-% Mangan, 0,45 bis 0,90 Gewichts-% Zink, höchstens 0,05 Gewichts-% Silicium, höchstens 0,025 Gewichts-% Kupfer, höchstens 0,001 Gewichts-% Nickel und höchstens 0,004 Gewichts-% Eisen aufweist.
Patent DE-10118072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung der Gültigkeit und Verwaltung von motorspezifischen Daten
Inventor: BECHTLER JOCHEN
IPC: H02K11/21
Filed: 2001-04-11
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zum Austausch einer Komponente oder Teilkomponente eines Antriebsystems, wobei das Antriebssystem mindestens aus den Komponenten Elektromotor (1), Rotorlagegeber (4) und Antriebssteuergerät (16) besteht, wobei der Rotorlagegeber (4) eine Speichereinrichtung (11) aufweist, worin motorspezifische Daten abgelegt sind und der Rotorlagegeber (4) durch eine dessen Position darstellende Fixierungseinrichtung (5) formschlüssig am Motorgehäuse (10) befestigbar ist, wobei vor dem Austausch einer Komponente oder Teilkomponente die motorspezifischen Daten redundant gehalten werden, wobei nach dem Austausch einer Komponente oder Teilkomponente eine Überprüfung der Datenredundanz vorgenommen wird und wobei bei Datenungleichheit die gültigen motorspezifischen Daten in die ausgetauschte Komponente oder Teilkomponente geschrieben werden.
Patent DE-10122371-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung in einer elektrooptischen Flüssigkristallanzeige
Inventor: HECKMEIER MICHAEL
IPC: G02F1/137
Filed: 2001-05-09
Granted: 2010-12-30
Abstract: Flüssigkristallines Medium mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß das Medium eine oder mehrere Verbindung(en) der Formel I enthält  worin  R 1  Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen oder Alkenyl, Alkenyloxy oder Alkoxyalkyl mit 2 bis 7 C-Atomen,  Z 1  CF 2 -CF 2  und  X 1  CF 3 , OCF 3 , CN oder NCS  bedeuten und  eine oder mehrere Verbindungen der Unterformel IIIb der Formel III enthält  worin jeweils unabhängig voneinander  k 1, 2, 3, 4 oder 5,  m 1, 2 oder 3 und  n 0  bedeuten.
Patent DE-10124112-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher für Hochgeschwindigkeitsbetrieb und Verfahren zum Antreiben einer Wortleitung
Inventor: MATSUI YOSHINORI
IPC: G11C29/18
Filed: 2001-05-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Halbleiterspeicher,
der aufweist:  – eine
Blockauswahlschaltung (101, 301), die ein Blockauswahlsignal auf
der Basis eines Adresssignals ausgibt;  – einen Redundanzhauptwortdecodierer
(125, 325), der ein Redundanzhauptwortsignal in Antwort auf das
Blockauswahlsignal erzeugt;  – eine Wortrücksetzschaltung
(107, 307), die ein Wortrücksetzsignal
in Antwort auf das Redundanzhauptwortsignal ausgibt; und  – eine Worttreiberschaltung
(114, 314), die eine der Wortleitungen in Antwort auf das Wortrücksetzsignal,
ein Hauptwortsignal, das die Auswahl der Worttreiberschaltung (114, 314)
angibt,  und ein Wortdecodiersignal antreibt, das die Auswahl der
einen Wortleitung angibt.
Patent DE-10165081-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbton-Phasenverschiebungsmaske
Inventor: NOZAWA OSAMU
IPC: C03C17/22
Filed: 2001-09-12
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbton-Phasenverschiebungsmaske mit einem auf einem transparenten Substrat (100) erzeugten Muster aus einem transluzenten Film (300a), wobei der transluzente Film (300a) Silicium und mindestens eines von Stickstoff und Sauerstoff enthält, wobei das Verfahren die thermische Behandlung des Musters aus dem transluzenten Film (300a) umfasst, durchgeführt unter einer Inertgasatmosphäre bei mehr als 150°C nach der Erzeugung des Musters aus dem transluzenten Film (300a), so dass die Druckspannung des transluzenten Films (300a) verringert wird.
Patent DE-10203405-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: DEERBERG ROLF
IPC: A47L9/14
Filed: 2002-01-28
Granted: 2013-06-20
Abstract: Filtervorrichtung für einen Staubsauger mit einem Filterbeutel (11, 11') und einer Halteplatte (12, 12'), die eine Einströmöffnung aufweist, wobei die Halteplatte (12, 12') als ein im Spritzgießverfahren hergestelltes flaches Kunststoffteil ausgebildet ist, wobei die Halteplatte (12, 12') mittels einer Verschlussplatte (22, 22') verschließbar ist und ein Verbindungsbereich zwischen der Halteplatte (12, 12') und der Verschlußplatte (22, 22') aus beweglich miteinander verbundenen Lamellen (26, 26') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einströmöffnung (13) des Filterbeutels (11) zur Bildung einer Dichtung (15) im Durchmesser geringer ist als der Durchmesser der Einströmöffnung (14) der Halteplatte bzw. gegebenenfalls auch der Einströmöffnung (23) der Verschlußplatte (22), der Filterbeutel aus einem luftdurchlässigen, einen thermoplastischen Anteil enthaltenden Material gefertigt ist, und dass die Verbindung der Halteplatte (12) mit dem Filterbeutel (11) durch Schweißung, vorzugsweise durch Ultraschall-Schweißung erfolgt.
Patent DE-10204971-B4 (DE)
Title: Empfänger für Rundfunkprogramme
Inventor: KELLER HERBERT
IPC: H04N5/44
Filed: 2002-02-06
Granted: 2004-01-29
Abstract: Empfänger für Rundfunkprogramme, insbesondere für von mindestens einem Satelliten direkt empfangbare Rundfunkprogramme, mit einer Speichereinrichtung (8), einer Steuereinrichtung (5), einer von einem Bediener (7) bedienbaren Bedieneinrichtung (6) und einer Auswahleinrichtung (2),  – wobei in der Speichereinrichtung (8) für eine Vielzahl von Rundfunkprogrammen Programmdaten nichtflüchtig hinterlegbar sind, die zumindest jeweils Steuerdaten für die Auswahleinrichtung (2) umfassen,  – wobei die hinterlegten Rundfunkprogramme mindestens eine Programmgruppe bilden,  – wobei der Steuereinrichtung (5) über die Bedieneinrichtung (6) zur Auswahl eines der hinterlegten Rundfunkprogramme Endauswahlbefehle vorgebbar sind,  – wobei von der Steuereinrichtung (5) bei Vorgabe eines Endauswahlbefehls die Steuerdaten des ausgewählten Rundfunkprogramms aus der Speichereinrichtung (8) abrufbar und an die Auswahleinrichtung (2) übermittelbar sind,  – wobei von der Auswahleinrichtung (2) anhand der übermittelten Steuerdaten das ausgewählte Rundfunkprogramm an einem Ausgang (9) bereitstellbar ist,  – wobei der Steuereinrichtung (5) über die Bedieneinrichtung (6) Vorauswahlbefehle vorgebbar sind, aufgrund derer die hinterlegten Rundfunkprogramme zumindest einzeln vorselektierbar sind,  – wobei der Steuereinrichtung (5) über die Bedieneinrichtung (6) Anzeigebefehle vorgebbar sind, aufgrund, derer zumindest ein Teil der Programmdaten entweder aller bei Vorgabe des Anzeigebefehls hinterlegten Rundfunkprogramme der Programm gruppe oder von bei Vorgabe des Anzeigebefehls vorselektierten Rundfunkprogrammen zumindest der Programmgruppe an eine Anzeigeeinrichtung (10) übermittelbar sind,  - wobei der Steuereinrichtung (5) über die Bedieneinrichtung ( 6) ein Löschbefehl vorgebbar ist, der zum Löschen von allen ein von mehreren Rundfunkprogrammen der Programmgruppe erfüllbares Löschkriterium erfüllenden bei Vorgabe des Löschbefehls hinterlegten, aber nicht von selektiertes Rundfunkprogrammen der Programmgruppe führt.
Patent DE-10212392-B4 (DE)
Title: Pflaster zur Fixierung von Objekten an ihren Eintrittsstellen in einen Körper und zur Abdeckung dieser Eintrittsstellen
Inventor: MAYAN ROBERT
IPC: A61F13/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Pflaster
zur Fixierung von Objekten, insbesondere von Kanülen, Tuben, Schläuchen, Kathetern, an
ihren Eintrittsstellen in einen Körper und zur Abdeckung dieser
Eintrittsstellen, das umfaßt:  einen
Befestigungsabschnitt (2; 22; 42; 82), der eine erste Lage einer
flächigen
Pflasterkomponente (12; 32a; 92a), die aus einem einseitig mit einer
zur Verklebung auf der Haut geeigneten Haftklebemasse beschichteten
Trägermaterial
(13; 33; 93) besteht, und mindestens eine zweite Lage einer derartigen
Pflasterkomponente (12; 32b, 32c; 92a) umfaßt, wobei die mindestens eine
zweite Lage mit ihrer nichtklebenden Oberfläche bereichsweise permanent mit
der nichtklebenden Oberfläche
der ersten Lage verbunden ist, die Klebefläche der ersten Lage eine zum
Aufkleben des Pflasters (1; 21; 41; 81) auf die Haut dienende hautseitige
Klebefläche
(4; 24; 84) des Befestigungsabschnittes (2; 22; 42; 82) und jede
Klebefläche
einer zweiten Lage eine von einem Rand des Befestigungsabschnittes (2;
22; 42; 82) ausgehende hautabgewandte, einen doppelseitig klebenden
Bereich des Befestigungsabschnittes (2; 22;...
Patent DE-10214188-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gesicherten Übertragung von Daten, insbesondere zur Übertragung über eine Luftschnittstelle
Inventor: CUYLEN MICHAEL
IPC: H04L1/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur gesicherten Übertragung
von Daten (D0–D4),
deren Kodierung ('S', '0'-'F') jeweils durch eine Folge (FR0–FR4) aus
einer vorgebbaren Anzahl an Ein- und Auswerten (Z1, Z0) repräsentiert
wird, wobei  a) ein die vorgebbare Anzahl repräsentierender
Zählwert (C)
dadurch gebildet wird, dass nach jedem Einwert (Z1) die Zählrichtung
(F, R) gewechselt und bei jedem Auswert (Z0) der Zählwert (C)
inkrementiert oder dekrementiert wird, und  b) eine Fehlerinformation
(F1, F2) erzeugt wird, falls ein erster Endwert (EC), welcher als
kodierte ('S', '0'-'F') Folge (SIG) des Zählwertes (C) mit den Daten
(D0–D4) übertragen
wird, von einem zweiten Endwert (EC1, EC2), welcher wie der Zählwert (C)
aus der übertragenen
Folge (FR0–FR4)
gebildet wird, verschieden ist.
Patent DE-10220357-B4 (DE)
Title: Radarsignal-Verarbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Messen von Abstand und Geschwindigkeit
Inventor: MITSUMOTO MASASHI
IPC: G01S13/931
Filed: 2002-05-07
Granted: 2010-10-14
Abstract: Radarsignal-Verarbeitungsvorrichtung (12), welche aufweist:  einen Speicher (16A, 16B), in welchem ein Schwebungssignal, das zu vorbestimmten Zeitintervallen abgetastet wurde, gespeichert ist;  eine den Speicher (16A, 16B) mit einem ersten Frequenzextraktionsabschnitt (102A, 102B) und einem zweiten Frequenzextraktionsabschnitt (103A, 103B) verbindende Entfernungstor-Eingabevorrichtung (17A, 17B), die zur Eingabe einer in dem Speicher (16A, 16B) gespeicherten Entfernungstor-Datenfolge in den ersten oder den zweiten Frequenzextraktionsabschnitt (102A, 102B, 103A, 103B) mit einem Schalter (101A, 101B) verbunden ist;  einen Entfernungstor-Vorhersageabschnitt (202), welcher den relativen Abstand eines Ziels (8) bei der nächsten Beobachtung anhand des relativen Abstands und der relativen Geschwindigkeit des Ziels (8), die zu dem gegenwärtigen Beobachtungszeitpunkt abgeleitet wurden, vorhersagt, und welcher eine Entfernungstornummer entsprechend dem vorhergesagten Abstand erhält;  einen ersten Frequenzextraktionsabschnitt (102A, 102B), welcher aus einer Entfernungstor-Datenfolge eine Schwebungsfrequenz entsprechend einem  Ziel (8) herauszieht, indem eine Frequenzanalyse mittels FFT bei einer niedrigen Berechnungslast und mit einer niedrigen Frequenzmessgenauigkeit bei der von der...
Patent DE-10220706-B4 (DE)
Title: Funktionsteil für Sessel mit Aufstehhilfe
IPC: A47C1/02
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-09-15
Abstract: Funktionsteil
für Sessel
(1) mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem ersten flachen Rahmenteil (2)
zur Abstützung
des Sessels (1) auf einer Aufstandsebene, einem zweiten Rahmenteil
(3), das am Korpus des Sessels (1) befestigt ist, einem die Rahmenteile
(2,3) verbindenden Lenker (4), der an beiden Rahmenteilen (2,3)
angelenkt ist, einem ersten linearen Stellantrieb (5), der an dem
ersten Rahmenteil (2) und dem Lenker (4) angelenkt ist, und einem
zweiten linearen Stellantrieb (6), der am Lenker (4) und am zweiten
Rahmenteil (3) angelenkt ist.
Patent DE-10226723-B4 (DE)
Title: Öffnungsabschluß für Kühlräume mit Brandschutzeigenschaften
Inventor: EVERS TORSTEN
IPC: E06B3/82
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-05-06
Abstract: Öffnungsabschluß für Kühlräume aus einem in einer Wand oder einer Decke des Kühlraums eingesetzten Metallrahmen (1) und einem mit Bändern (2) im Metallrahmen (1) verschwenkbar gelagerten Blatt (3), das einen Kern (9a,9b,9c) aus wärmedämmendem Material und einer beidseitigen Verkleidung (10a,10b) aus Blech aufweist und in Schließstellung an seinem umlaufenden Rand gegenüber dem Metallrahmen (1) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Metallrahmen (1) aus einem einheitlich beheizten Kastenprofil aus Metall besteht, daß das wärmedämmende Material des Kerns (9a,9b,9c) feuerbeständig ist und daß das Blatt (3) an seinem Rand auf der kühlraumabgewandten Seite einen umlaufenden Versteifungsrahmen (11) aus Metall aufweist.
Patent DE-10230589-B4 (DE)
Title: Spielfreies Gelenk für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/06
Filed: 2002-07-05
Granted: 2012-05-10
Abstract: Spielfreies Gelenk für Kraftfahrzeugsitze, mit a) einem ersten Gelenkarm (20) und einem zweiten Gelenkarm (22), die jeweils eine Bohrung (24 bzw. 26) aufweisen, mit b) einem diese Bohrungen (24, 26) durchgreifenden Gelenkstift (28), wobei die Bohrung (24) des ersten Gelenkarms (20) einen Ausgleichsbereich (32) aufweist, der von einem Innenmantel (36) begrenzt wird und c) mit einem Ausgleichskörper (48), der am Innenmantel (36) und am Gelenkstift (28) anliegt und bei der Montage des Gelenks axial so belastet ist, dass er verformt wird und den Raum zwischen Gelenkstift (28) und Innenmantel (36) ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (24) des ersten Gelenkarms (20) weiterhin einen Haltebereich (30) aufweist, dass der Ausgleichsbereich (32) und der Haltebereich (30) axial hintereinander angeordnet sind, dass der Ausgleichsbereich (32) größere radiale Innenabmessungen hat als der Haltebereich (30), dass der Ausgleichsbereich (32) zudem von einer im wesentlichen radial verlaufenden Stufe (34), die an den Haltebereich (30) anschließt, begrenzt...