baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010003633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Klären von Abwasser von Sediment
Inventor: WEISS GEBHARD DR
IPC: B01D21/24
Filed: 2010-04-01
Granted: 2017-07-27
Abstract: Vorrichtung zum Klären von sedimentbelastetem Abwasser, mit  einem Becken (1),  einem Wasserzulauf (8) in das Becken (1) für das sedimentbelastete Abwasser,  einem Wasserablauf (13) für das geklärte Wasser im oberen Bereich des Beckens (1),  einem Schlammsammelraum im unteren Bereich des Beckens (1), einer Vielzahl von Strömungsleitmitteln (16) in dem Becken (1), die eine Vielzahl von in dem Becken (1) schräg von unten nach oben führenden Strömungswegen (20) bilden und  mit einer vertikalen Bewegungskomponente schwenkbar und/oder anhebbar in dem Becken (1) angeordnet sind, wobei  mehrere Strömungsleitmittel (16) paketartig zusammengefasst und gemeinsam als Paket bewegbar sind und  mehrere Pakete (17) von Strömungsleitmitteln (16) gebildet sind, die jeweils für sich bewegbar angeordnet sind, sowie mit  mit einem Antrieb (25) zum hin- und hergehenden Bewegen der Strömungsleitmittel (16) in dem mit Wasser gefüllten Becken (1).
Patent DE-102010010893-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung insbesondere für einen Umdrehungszähler
Inventor: DINGLER PETER
IPC: G01D5/20
Filed: 2010-03-04
Granted: 2013-04-11
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltung (30) insbesondere für einen Umdrehungszähler beschrieben. Die Schaltung (30) ist mit einem Sensorelement versehen, in dem ohne eine Energieversorgung eine Veränderung der Magnetisierung hervorrufbar und speicherbar ist, wenn ein magnetisches Feld an dem Sensorelement vorbeibewegt wird. Das Sensorelement weist zwei spiralförmige Streifen auf, deren Wicklungssinn gleichsinnig ist. Die Schaltung (30) ist derart ausgebildet, dass jeweils nur etwa eine Hälfte (A, B) der beiden Streifen von der Schaltung (30) ausgewertet wird.
Patent DE-102010013768-B4 (DE)
Title: Küchenmodul
IPC: A47B77/02
Filed: 2010-03-31
Granted: 2012-05-31
Abstract: Küchenmodul (10) mit zwei Schrankelementen (12, 14), von denen ein erstes Schrankelement (12) zur Anordnung an einer Raumwand (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Schrankelement (14) vor dem ersten Schrankelement (12) frei stehend angeordnet ist und zwischen den beiden Schrankelementen (12, 14) ein Durchgang (20) verbleibt, und dass das Küchenmodul (10) ferner ein kastenförmiges Brückenelement (26) umfasst, das die oberen Teile der Schrankelemente (12, 14) verbindet und den Durchgang (20) überspannt, welches Brückenelement (26) zur verdeckten Aufnahme elektrischer Anschlußkabel vorgesehen ist.
Patent DE-102010018186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererfassung eines im Tragflug an einem Trägerflugzeug angekoppelten, unbemannten Flugkörpers sowie unbemannter Flugkörper
Inventor: FORSTER CHRISTIAN
IPC: F42B15/00
Filed: 2010-04-26
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Fehlererfassung eines im Tragflug an einem Trägerflugzeug (2) angekoppelten, unbemannten Flugkörpers (1), – wobei der Flugkörper (1) einen zentralen Bordcomputer (30), auf dem eine in einem Programmspeicher (34) gespeicherte Steuerungssoftware für den Betrieb des Flugkörpers (1) ablaufbar ist, und einen flüchtigen Arbeitsspeicher (32) und einen nichtflüchtigen, reprogrammierbaren Datenspeicher (33) aufweist, – wobei der Flugkörper (1) eine erste Energiezufuhr (42) für elektrische Energie aufweist, die vom Trägerflugzeug (2) gespeist wird; – wobei der Flugkörper (1) eine zweite, autonome Energiezufuhr (44) für elektrische Energie aufweist, die von einem im Flugkörper (1) vorgesehenen Energiespeicher (5) mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist, und – wobei der Energiespeicher (5) im Flugkörper (1) den Flugkörper (1) über die zweite Energiezufuhr (44) mit elektrischer Energie versorgt, wenn der Flugkörper (1) von einem Waffensteuerungscomputer (29) im Trägerflugzeug (2) ein entsprechendes Aktivierungssignal erhält; gekennzeichnet durch die Schritte: a) Durchführen einer ausgelösten und periodischen Systemüberprüfung des Flugkörpers (1) im Tragflug während der Flugkörper (1) über die erste Energiezufuhr (42) vom Trägerflugzeug (2) mit Energie versorgt wird; b) Erfassen von während dieser Systemüberprüfung im Flugkörper auftretenden Fehlerdaten und Speichern dieser Fehlerdaten im flüchtigen Arbeitsspeicher (32); c) Erzeugen eines Missionsabbruchsignals bei Auftreten eines fatalen Fehlers; d) Kopieren der im Arbeitsspeicher (32) gespeicherten Fehlerdaten in zumindest ein freies Speichersegment des nichtflüchtigen Datenspeichers (33), beispielsweise eines Flash-Speichers, sobald ein zu einem Missionsabbruch führender fataler Fehler erfasst und im Arbeitsspeicher abgespeichert worden ist; e) verzögertes Übertragen des Missionsabbruchsignals an den Waffensteuerungscomputer (29) des Trägerflugzeugs (2) nach Abschluss des Kopiervorgangs in Schritt d) und f) danach Abschalten der ersten Energiezufuhr (42).
Patent DE-102010019348-B4 (DE)
Title: Planetengewindegreifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2010-05-05
Granted: 2013-09-12
Abstract: Greifer mit in einer Ebene senkrecht zur Greiferachse schwenkenden Klemmschwingen, dadurch gekennzeichnet, dass drei Steilgewindespindeln planetenförmig angeordnet durch einen Kolben mit Innensteilgewinden hindurchgeführt werden und bei axialer Bewegung des Kolbens beispielsweise durch Druckluft alle drei Spindeln in Drehung gebracht werden, die gleichzeitig den Kolben an einer Drehbewegung hindern und die die Klemmschwingen zum Spannen eines Werkstücks verschwenken.
Patent DE-102010039021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonfiguration von Softwareparametern in einem Mikrocontroller sowie Mikrocontroller und Steuergerät
Inventor: PETERS MATTHIAS
IPC: G06F9/44
Filed: 2010-08-06
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Rekonfiguration von Softwareparametem in einem Mikrocontroller (10), wobei der Mikrocontroller (10) mindestens eine Recheneinheit (11), einen ersten nicht-flüchtigen Nur-Lese-Speicher (12) und einen flüchtigen Speicher (13) aufweist und wobei die Softwareparameter in dem ersten nicht-flüchtigen Nur-Lese-Speicher (13) gespeichert sind, gekennzeichnet durch die Schritte:- Rekonfigurationsinformationen über zu verändernde Softwareparameter sowie mindestens ein Korrekturwert werden aus einem zweiten, dem Mikrocontroller zugeordneten, nicht-flüchtigen Nur-Lese-Speicher (14) in den flüchtigen Speicher übertragen,- mindestens ein Softwareparameter wird von dem ersten nicht-flüchtigen Nur-Lese-Speicher (12) in den flüchtigen Speicher (13) übertragen für eine Verarbeitung durch die Recheneinheit (11),- die Rekonfigurationsinformationen werden in dem flüchtigen Speicher (13) daraufhin überprüft, ob der in den flüchtigen Speicher (13) übertragene Softwareparameter ein zu verändernder Softwareparameter ist, und bei Übereinstimmung des in den flüchtigen Speicher (13) übertragenen Softwareparameters mit einem der zu verändernden Softwareparameter wird der Wert des in den flüchtigen Speicher (13) übertragenen Softwareparameters vor der Verarbeitung durch einen Korrekturwert ersetzt.
Patent DE-102010041344-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit augengesteuerter Eingabeschnittstelle
Inventor: LINDIG KARSTEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2010-09-24
Granted: 2020-10-29
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einer auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbaren Haltevorrichtung (2),einem an der Haltevorrichtung (2) befestigten Bildgeber (5) zur Erzeugung eines Bildes,einer Steuereinheit (9) zur Steuerung des Bildgebers (5)und einem an der Haltevorrichtung (2) befestigten Multifunktionsglas (3, 4), das einen ersten Einkoppelbereich (12) und einen ersten Auskoppelbereich (13) aufweist, wobei das erzeugte Bild über den ersten Einkoppelbereich (12) in das Multifunktionsglas (3) eingekoppelt, im Multifunktionsglas (3) bis zum ersten Auskoppelbereich (13) geführt und über den ersten Auskoppelbereich (13) so ausgekoppelt wird, dass der Benutzer im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) das ausgekoppelte Bild wahrnehmen kann,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anzeigevorrichtung (1) einen Detektor (8) und das Multifunktionsglas (3) einen Rückkanal (17) aufweist, über den die Pupille des Auges des Benutzers im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) auf den Detektor (8) zur Detektion der Pupillenposition abgebildet wird,wobei der Detektor (8) mit der Steuereinheit (9) verbunden ist, die in Abhängigkeit der detektierten Position der Pupille die Bilderzeugung so steuert, dass der Inhalt des zu erzeugenden Bildes geändert wird, wodurch eine augengesteuerte Eingabeschnittstelle bereitgestellt ist.
Patent DE-102010041675-B4 (DE)
Title: Hochgenaue Uhrzeitsynchronisation von Netzwerkteilnehmern
Inventor: DITTRICH STEFFEN
IPC: H04L7/04
Filed: 2010-09-29
Granted: 2017-07-06
Abstract: System zur hochgenauen Uhrzeitsynchronisation von Netzwerkteilnehmern (1) eines Netzwerkes auf Satellitenbasis, aufweisend zumindest: • eine Kopfstation (2) mit einer Satellitenantenne (3) und einer Empfangseinheit (4) zum Empfang eines eine Uhrzeitinformation aufweisenden Satellitensignals, • eine Stationsuhr (5) mit einem Netzwerkanschluss (6) zur Synchronisation der Netzwerkteilnehmer (1) mittels eines Echtzeit-Netzwerkprotokolls, • eine in der Kopfstation (2) angeordneten Elektronik (7) zur Gewinnung einer Uhrzeit aus dem Satellitensignal sowie • eine bidirektionale Kommunikationsinfrastruktur (8) zwischen Kopfstation (2) und Stationsuhr (5) wobei die Kommunikationsinfrastruktur (8) zur Laufzeitkompensation ausgebildet ist und wobei die Kommunikationsinfrastruktur (8) als DSL-Infrastruktur ausgeführt ist.
Patent DE-102010055017-B4 (DE)
Title: Markise mit Abstützung und Beleuchtung
Inventor: STAWSKI KARL-HEINZ
IPC: E04F10/00
Filed: 2010-12-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Gelenkarmmarkise (1) mit einer drehbar gelagerten Tuchwelle, von der ein Tuch (3) abwickelbar ist, dessen vorderes Ende an einem von Gelenkarmen getragenen Ausfahrprofil (4) befestigt ist, wobei das Ausfahrprofil (4) bei vollständig ausgefahrener Markise (1) mittels einer oder mehrerer Stütze/n (5) vertikal abgestützt wird, wobei die Stütze/n (5) Beleuchtungseinrichtungen zur Beleuchtung des Raumes unterhalb der Markise (1) und/oder der Umgebung aufweisen, insbesondere dass Beleuchtungsmittel an der/den Stütze/n (5) angeordnet und/oder in die Stütze/n (5) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende der Stütze/n (5) Kontaktbereiche insbesondere Stecker, zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung mit entsprechenden Kontaktbereichen am Ausfahrprofil (4), insbesondere Buchsen, vorgesehen sind, um die an der/den Stütze/n (5) angeordneten und/oder in die Stütze/n (5) integrierten Beleuchtungseinrichtungen mit elektrischer Energie zu versorgen, insbesondere mit elektrischer Energie im Niedervoltbereich.
Patent DE-102010064064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bogenausrichtung
Inventor: MELZER RUDOLF
IPC: B65H9/20
Filed: 2010-12-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur seitlichen Ausrichtung von in einer Förderrichtung (2) zu einer Bogen verarbeitenden Maschine geförderten Bogen, bei denen die zu bedruckenden Bogen mittels eines unterhalb oder in einem Anlegetisch (1) im Takt der ankommenden Bogen von einem Antrieb zu einer Seitenziehbewegung antreibbaren mit Unterdruck beaufschlagbaren Seitenziehorgans in einer Ausgangsposition erfasst und bis zu einer Seitenausrichtposition gefördert werden, die von einem Seitenanschlag (19) definiert ist, wobei das Erreichen der Seitenausrichtposition des Bogens von einem Sensor (15) erfasst und ein entsprechendes Seitenpositionssignal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Sensoren (15) neben der Seitenposition auch die Lage des Bogens senkrecht über einer die Ausrichtebene bildenden Trägerplatte (4) und in Bezug auf den/die Sensoren (15) erfassen und dass die Signale des/der Sensoren (15) zur verändernden Einstellung der Stärke des dem Seitenziehorgan zugeleiteten Unterdrucks verarbeitet und einem dem Seitenziehorgan zugeordneten Regelventil (20) zugeleitet werden.
Patent DE-102011079982-B4 (DE)
Title: Sprühkopf für reaktive Kunststoffe
Inventor: DANIEL ARMIN
IPC: B05B7/26
Filed: 2011-07-28
Granted: 2021-04-29
Abstract: Sprühkopf (1) zum Mischen und Sprühen von reaktiven Kunststoffen, umfassend:einen Hauptkörper (2) mit einer Bohrung, die sich in Axialrichtung erstreckt;eine Mischkammer (4), die in Axialrichtung der Bohrung an deren Endabschnitt ausgebildet ist und in der Komponenten für den Kunststoff gemischt werden;zumindest zwei Vorlaufkanäle (5a, 5b) für die Komponenten des Kunststoffs, die in die Mischkammer (4) münden;einen Stellkolben (3), der in der Bohrung des Hauptkörpers (2) angeordnet ist und der zwischen einer Betriebstellung, in der die Vorlaufkanäle (5a, 5b) mit der Mischkammer (4) verbunden sind, und einer Ruhestellung umschaltbar ist, in der die Verbindung von den Vorlaufkanälen (5a, 5b) und der Mischkammer (4) durch den Stellkolben (3) unterbrochen ist; undeine Sprüheinrichtung (7), in der ein Sprühkanal (8) ausgebildet ist, durch den die vermischten Komponenten der Austrittsöffnung (14) zugeführt werden;wobei der Sprühkopf (1) eine erste Einlassbohrung (9) sowie eine zweite Einlassbohrung (10) umfasst und der Stellkolben einen Zuführungskanal (16) aufweist,wobei der Zuführungskanal (16) in der Betriebsstellung des Stellkolbens (3) mit der ersten Einlassbohrung (9) in Verbindung steht, und die zweite Einlassbohrung (10) in der Ruhestellung des Stellkolbens (3) mit dem Zuführungskanal (16) in Verbindung steht,wodurch der Zuführungskanal (16) in Betriebsstellung des Stellkolbens (3) in die Mischkammer (4) mündet, so dass ein Gasstrahl, der über die erste Einlassbohrung (9) in den Zuführungskanal (16) eingeleitet wird, aus dem Zuführungskanal (16) gleichzeitig mit den Komponenten des Kunststoffs in die Mischkammer (4) einleitbar ist, undin Ruhestellung des Stellkolbens (3) ein Reinigungsmittel über die zweite Einlassbohrung (10) über den Zuführungskanal (16) in den Sprühkanal (8) einleitbar ist.
Patent DE-102011081459-B4 (DE)
Title: Leuchtanordnung mit multiplen Fernfeldern
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: F21V13/02
Filed: 2011-08-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Leuchtanordnung (100, 300, 400), aufweisend: einen Reflektor (102), der symmetrisch aufgebaut ist; eine Lichtmoduleinrichtung aufweisend: • ein erstes Lichtmodul (104) und ein zweites Lichtmodul (106), • wobei das erste Lichtmodul (104) derart angeordnet ist, dass es Licht im Betrieb in den Reflektor (102) einstrahlt, und • wobei das zweite Lichtmodul (106) mit dem ersten Lichtmodul körperlich verbunden ist und derart angeordnet ist, dass eine Lichtabstrahlung im Betrieb in eine zu einer Lichtabstrahlrichtung des ersten Lichtmoduls (104) entgegengesetzte Richtung erfolgt, wobei die Lichtmoduleinrichtung entlang einer Symmetrieachse (116) oder in einer Symmetrieebene (116) des symmetrischen Reflektors (102) angeordnet ist und das erste Lichtmodul (104) zwei Teil-Lichtmodule (404, 406) aufweist, zwischen welchen eine erste Wärmeabführstruktur (402) bereitgestellt ist, die entlang einer Symmetrieachse (116) oder in einer Symmetrieebene (116) angeordnet ist, so dass Licht jedes der Teil-Lichtmodule (404, 406) jeweils verschiedene Bereiche des Reflektors (102) ausleuchtet und wobei die Leuchtanordnung ferner ein drittes Lichtmodul (112) aufweist, welches an der Außenseite des Reflektors (102) angeordnet ist und zur Abstrahlung von Licht primär senkrecht zur Lichtabstrahlrichtung des ersten Lichtmoduls (104) eingerichtet ist.
Patent DE-102011086995-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: GÜTLE MARTIN
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-11-24
Granted: 2017-06-08
Abstract: Reibungskupplung (10) für ein Kraftfahrzeugs, mit einem Kupplungsdeckel (34) zum zumindest teilweisen Abdecken einer Anpressplatte (14) zum Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte (14) und einer Gegenplatte, einem mit einer Spindel (26) verbundenem Ritzel (28) zum Verdrehen der Spindel (26), einer auf der Spindel (26) aufgeschraubten Spindelmutter (30) zum relativen Verdrehen eines Rampenrings (24) in Umfangsrichtung zu einer an dem Rampenring (24) abgleitenden Gegenrampe zur Nachstellung eines verschließbedingten Fehlabstands zwischen der Anpressplatte (14) und der Gegenplatte, einem an dem Kupplungsdeckel (34) abgestütztem Klinkenblech (36) mit einer in das Ritzel (28) eingreifenden Antriebsklinke (32) zum Verdrehen des Ritzels (28), einem mit dem Klinkenblech (36) verbundenem Abstandselement (38, 52) zur Reduktion einer Federspannung zwischen der Antriebsklinke (32) und dem Ritzel (28) durch zumindest teilweises Abheben des Klinkenblechs (36) von dem Kupplungsdeckel (34) bei einem an dem Abstandselement (38, 52) anschlagenden Bauteil und einer Hebelfeder (12) zur axialen Bewegung der Anpressplatte (14) über den Rampenring (24), wobei die Hebelfeder (12) einen Kraftrand (16) zum Anliegen an einem Schwenkpunkt (48) und zum Anliegen an dem Rampenring (24) aufweist, wobei der Kraftrand (16) radial innen durch einen Innen-Nenndurchmesser (18) und radial außen durch einen Außen-Nenndurchmesser (20) begrenzt ist dadurch gekennzeichnet dass, der Kraftrand (16) mindestens eine zwischen dem Innen-Nenndurchmesser (18) und dem Außen-Nenndurchmesser (20) vorgesehene Öffnung (42, 50) zum Hindurchführen des Abstandselements (38, 52) aufweist, so dass sich der Rampenring (24) bei einem Abheben des Klinkenblechs (36) in direktem Kontakt mit dem Abstandselement (38, 52) befindet.
Patent DE-102011100593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung als Traktionshilfe für Radfahrzeuge
Inventor: GALITZKI GERHARD
IPC: B60B15/26
Filed: 2011-05-05
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung als Traktionshilfe von Radfahrzeugen an Fahrzeugrädern, die als Zusatzelement mit einer Radfelge mindestens eines Antriebsrades zum Befahren von sandigen und morastigen Untergrund verbunden ist, wobei die Radfelge mit dem Zusatzelement über Befestigungselemente fest verbindbar ist und das Zusatzelement mehrere radial nach außen weisende über seinen Umfang verteilte Stege aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement als Zylinderelement (2) zur Aufnahme der Stege (7) ausgebildet ist und ein Umfangskreis der Stege (7) kleiner als der Durchmesser des Fahrzeugrades bemessen ist und das Zylinderelement (2) mit den Stegen (7) ein äußeres Begrenzungselement als Begrenzungsplatte (5) besitzt und die Stege (7) ein flexibles Gurtband (10) als Ring zur Umspannung aufnehmen.
Patent DE-102011102463-B4 (DE)
Title: Kettenrad
Inventor: HAYAMI ATSUSHI
IPC: F16H55/30
Filed: 2011-05-24
Granted: 2022-04-14
Abstract: Kettenrad (300), aufweisend eine Mehrzahl von Zähnen, die um das Kettenrad (300) ausgebildet sind und in Eingriff mit Stiften, Hülsen oder Rollen einer Kette stehen können, und mindestens einen Dämpfungsring (320), der auf wenigstens einer Seitenfläche des Kettenrades (300) vorgesehen ist, so dass die Außenumfangsfläche (321) des Dämpfungsrings (320) mit Verbindungsplatten (151, 155) der Kette (150) in Kontakt gelangt,der Dämpfungsring (320) eine Mehrzahl nichtzylinderförmiger Bereiche aufweist, deren Abstände (r2) zur Drehachse des Kettenrades (300) sich von dem Abstand (r1) anderer Bereiche der Außenumfangsfläche (321) zur Drehachse des Kettenrades (300) unterscheiden,die Mehrzahl der nichtzylinderförmigen Bereiche in gleicher Teilung wie die Mehrzahl der Zähne angeordnet ist, unddie nichtzylinderförmigen Bereiche an Stellen ausgebildet sind, die in Umfangsrichtung der Position der Zahnspitzen (311) der Zähne entsprechen, wobei sie derart ausgebildet sind, dass ihre Abstände (r2) zur Drechachse des Kettenrades (300) kleiner als die Abstände der anderen Bereiche der Außenumfangsfläche (321) zur Drechachse des Kettenrades (300) sind, wobei eine Mehrzahl von nichtzylinderförmigen Bereichen aus konvexen Bereichen (322, 322L, 322S), die an Stellen vorgesehen sind, welche den Zahngründen (312) der Mehrzahl der Zähne in Umfangsrichtung entsprechen, und konkaven Bereichen (323, 323L, 323M, 323S) gebildet ist, die an Stellen vorgesehen sind, welche den Zahnspitzen (311) der Mehrzahl der Zähne in Umfangsrichtung entsprechen,die konvexen Bereiche (322, 322L, 322S) des Dämpfungsrings (320) einen Abstand zur Drehachse des Kettenrades (300) haben, so dass sie mit den Verbindungsplatten (151, 155) der Kette (150) in Kontakt gelangen,dadurch gekennzeichnet, dass die konkaven Bereiche (323S, 323M, 323L) des Dämpfungsrings (320) Bereiche mit unterschiedlichen minimalen Abständen zur Drehachse des Kettenrades (300) aufweisen.
Patent DE-102011102567-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: MARKYTAN ALES
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2023-05-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit- einem Träger (10) mit einer Montagefläche (10a),- einer Vielzahl von Leuchtdioden (1r, 1b, 1g), wobei zumindest zwei der Leuchtdioden (1r, 1b, 1g) geeignet sind, im Betrieb Licht voneinander unterschiedlicher Farbe zu emittieren,- zumindest einem Farbsensor (2), der im Betrieb das Licht zumindest einer der Vielzahl von Leuchtdioden (1r, 1b, 1g) detektiert,- zumindest einer Lichtmessfläche (3), die vom Licht zumindest einer der Vielzahl von Leuchtdioden (1r, 1b, 1g) beleuchtet wird und zumindest einen Teil dieses Lichts reflektiert und/oder streut, wobei- die Vielzahl von Leuchtdioden (1r, 1b, 1g) und der zumindest eine Farbsensor (2) auf der Montagefläche (10a) angeordnet sind,- die zumindest eine Lichtmessfläche (3) entfernt vom Träger (10) angeordnet ist,- der zumindest eine Farbsensor (2) größtenteils von der zumindest einen Lichtmessfläche (3) reflektiertes und/oder gestreutes Licht zumindest einer der Vielzahl von Leuchtdioden (1r, 1b, 1g) detektiert,- jede der zumindest einen Lichtmessfläche (3) an einer Abdeckplatte (5) der Beleuchtungseinrichtung angeordnet ist, wobei die Abdeckplatte (5) an der Seite der Montagefläche (10a) beabstandet zum Träger (10) angeordnet ist,- die Abdeckplatte (5) lichtdurchlässig ist und eine geringere Trübheit als jede der zumindest einen Lichtmessfläche (3) aufweist, und- jede der zumindest einen Lichtmessfläche (3) mit einem diffus reflektierenden oder diffus streuenden Material gebildet ist, das an der der Vielzahl von Leuchtdioden (1r, 1b, 1g) zugewandten Seite der Abdeckplatte (5) angeordnet ist.
Patent DE-102012002782-B4 (DE)
Title: System zum durchführen von diagnosen eines kraftmaschinen-materialtemperatursensors
Inventor: ANILOVICH IGOR
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-02-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fahrzeugsystem (10), das umfasst:
 eine Brennkraftmaschine (16), die ausgestaltet ist, um selektiv einen von mehreren Betriebszuständen (42) anzunehmen;
 ein Kühlmittelsystem (18), das mit der Brennkraftmaschine (16) bereitgestellt ist und eine variable Kühlmittelströmung aufweist;
 ein mit einem Computer implementiertes Diagnosemodul (12) in Verbindung mit der Brennkraftmaschine (16) und mit dem Kühlmittelsystem (18), wobei das Diagnosemodul (12) ausgestaltet ist, um:
 die Kühlmittelströmung des Kühlmittelsystems (18) zu überwachen;
 den Betriebszustand (42) der Brennkraftmaschine (16) zu überwachen; und
 eine Menge der in der Brennkraftmaschine (16) angesammelten Energie (E Total ) aus der überwachten Kühlmittelströmung und dem überwachten Betriebszustand (42) der Brennkraftmaschine (16) zu schätzen; und
 einen Temperatursensor (14), der mit der Brennkraftmaschine (16) bereitgestellt ist und ausgestaltet ist, um eine Materialtemperatur eines Abschnitts der Brennkraftmaschine (16) zu überwachen;
 wobei das Diagnosemodul (12) mit dem Temperatursensor (14) in Verbindung steht und ausgestaltet ist, um eine Anzeige der überwachten Materialtemperatur (EMT Temp ) zu empfangen;
 wobei das Diagnosemodul (12) ferner ausgestaltet ist, um die geschätzte Menge der angesammelten Energie (E Total ) mit einem ersten Schwellenwert (E Limit ) zu vergleichen; ausgestaltet ist, um die Anzeige der überwachten Materialtemperatur (EMT Temp ) mit einem zweiten Schwellenwert (T Target ) zu vergleichen; und ausgestaltet ist, um festzustellen, dass der Temperatursensor (14) plausibel ist, wenn die Anzeige der überwachten Materialtemperatur (EMT Temp ) den zweiten Schwellenwert (T Target ) überschreitet, bevor die geschätzte Menge der angesammelten Energie (E Total ) den ersten Schwellenwert (E Limit ) überschreitet.