baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003498-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren eines Gutes
IPC: G01G11/12
Filed: 2008-03-12
Abstract: Dosiervorrichtung
zum Dosieren eines Gutes (G), insbesondere eines zu trocknenden
Gutes wie ein Gärsubstrat oder Kot, mit  – einem
ersten Fördermittel (14) zum Zuführen des Gutes (G)
zu einem Abschnitt (18),  – einem zweiten Fördermittel
(16) zum Abführen des Gutes (G) aus dem Abschnitt (18),  – einer
Einrichtung (38) zum Bestimmen der Masse des sich auf dem Abschnitt
(18) der Einrichtung (38) befindenden Gutes (G) und zum Erzeugen
eines entsprechenden ersten Signals,  – einer Eingabeeinheit
(34) zum Eingeben von das Gut (G) betreffende Informationen, und  – einer
Steuereinheit (36) zum Empfangen und Verarbeiten der von der Eingabeeinheit
(34) gelieferten Informationen und des von der Einrichtung (38)
gelieferten ersten Signals sowie zum Erzeugen eines die Dosierung
des Gutes (G) betreffenden zweiten Signals.
Patent DE-202008006512-U1 (DE)
Title: Skibelag
IPC: A63C5/056
Filed: 2008-05-13
Abstract: Skibelag auf der Basis von Polyethylen, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyethylen mit Gammastrahlen oder Elektronen bestrahlt ist.
Patent DE-202008011559-U1 (DE)
Title: Produktionsschiff
IPC: B63B35/44
Filed: 2008-08-29
Abstract: Produktionsschiff,
dadurch gekennzeichnet, dass im Schiffsrumpf des Produktionsschiffes  a)
eine Anlage (2) für
die Vergasung von fossilen Brennstoffen oder Biomasse  b) ein
Behälter
für in
der Anlage (2) gewonnen Wasserstoff (3)  c) ein Kompressor zur
Komprimierung des Wasserstoffs (4)  d) ein Speicher für Wasserstoff
(5)  e) eine Übergabestation
für Wasserstoff
an den Wasserstofftanker (18)  f) ein Behälter (7) für in der Vergasungsanlage (2)
gewonnenes CO2  g) ein Meerwasserbehälter (8) mit Zufuhrrohr (9)
für Meerwasser  h)
eine Trocknungsanlage (11) für
die Aufschlämmung
mit Hilfe der in der Vergasungsanlage (2) entstehenden Wärme  i)
eine Übergabestation
(12) zum Weitertransport des Zements mit Hilfe eines Zement-Bulkers
(19)  angeordnet sind.
Patent DE-202008012272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umrüstung einer Beleuchtungseinheit
IPC: H01J61/56
Filed: 2008-09-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umrüstung von für Leuchtstofflampen mit beidseitigen elektrischen Kontakten vorgesehenen Beleuchtungseinheiten von induktivem Betrieb auf elektronischen Betrieb, mit einem elektronischen Vorschaltgerät, und einem Umrüstleuchtmittel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein erstes Element (3), ein zweites (4) Element und ein Verbindungselement (5) aufweist, wobei das erste (3) und das zweite (4) Element durch das Verbindungselement (5) verbindbar sind, derart, dass sich das Verbindungselement (5) teleskopartig mit dem ersten (3) und dem zweiten (4) Element in Eingriff bringen lässt, derart, dass ein Abstand A zwischen dem ersten (3) Element und dem zweiten Element (4) einstellbar ist.
Patent DE-202008012970-U1 (DE)
Title: Brennkammer für einen Heissgaserzeuger
IPC: F23C5/02
Filed: 2008-09-30
Abstract: Brennkammer
(1) für
einen Heissgaserzeuger für
Erhitzungs- und Trocknungszwecke in der Industrie, insbesondere
für die
Trocknung und Erhitzung von Mineralmaterial und/oder Recyclingasphaltmaterial
in der Asphaltherstellung, umfassend einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen
Feuerraum (2), der an einem ersten Ende eine zentrale Brenneröffnung und
an seinem zweiten Ende eine zentrale Austrittsöffnung (4) für das zu erzeugende
Heissgas aufweist, und dessen Umfangsbegrenzungen eine Vielzahl
von Zuströmöffnungen
(5) für Prozessluft
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Zuströmöffnungen
(5) derartig ausgebildet ist, dass über diese im Betrieb ein Zuströmen der Prozessluft
in den Feuerraum mit einer tangentialen Richtungskomponente erfolgt.
Patent DE-202008013469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspeisen von W-LAN Signalen
IPC: H01P1/213
Filed: 2008-10-14
Abstract: Verlustarmes,
kleines Weichensystem, bestehend aus 2 baugleichen Weichen  1 ,
für die die
erste Weiche  1  als Einspeisung eines Sende-
und Empfangssignals von 2–2,6
GHz (Hochpass) wie z. B. W-LAN vorgesehen ist, in ein bestehendes
oder neues Antennensystem von 0–900
MHz (Tiefpass), wie z. B. digitaler Fernsehbereich (DVB-T) oder
in den UKW-Seefunk-Bereich
(Senden und Empfangen zur gleichen Zeit) von 156 bis 162 MHz-Bereich
oder ähnliches.  Weiterleitung
dieser gesamten Signale von 0–900
MHz und 2–2,6
GHz über
ein neues oder bestehendes Kabel  1  an eine
zweite Weiche  1  zum Anschluss der notwendigen
Geräte
in den angegebenen Frequenzbereichen, wie z. B. Fernseher, W-LAN-Router
oder ähnliches.
Sicherstellung des gleichtzeitigen und störungsfreien Sende- und Empfangsbetriebs
der Frequenzen zur Nutzung der angeschlossenen Systeme in den Frequenzbereichen.
Patent DE-202008014958-U1 (DE)
Title: Beheizbare Bodenplatte für einen Stallboden
IPC: A01K1/015
Filed: 2008-11-11
Abstract: Beheizbare
Bodenplatte für einen Stallboden, insbesondere für
einen Ferkelstall, bestehend aus einem plattenförmigen,
einen Hohlraum (2) ausbildenden Plattenkörper (1), dessen
Oberseite als Liegefläche für die Tiere ausgebildet
ist und durch dessen mit einem flüssigen Wärmeträgermedium
befüllter Hohlraum (2) mindestens ein metallisches Heizrohr
(3) verläuft, welches an eine externe Wärmequelle
anschließbar ist, wobei im Inneren des Heizrohrs (3) ein
Widerstandsheizdraht (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass der Zwischenraum zwischen dem Widerstandsheizdraht (4) und
der Wand des metallischen Heizrohrs (3) mit einem Isolierstoff (5)
ausgefüllt ist, der eine erhöhte Wärmeleitfähigkeit
hat.
Patent DE-202008018025-U1 (DE)
Title: Klebehalterung zum Befestigen eines Sichtschutzes auf einem Fensterflügel
IPC: A47G1/17
Filed: 2008-12-19
Abstract: Klebehalterung zum Befestigen eines Sichtschutzes auf einem Flügel eines Fensterelements, umfassend eine Haftfläche zum Haften der Klebehalterung auf dem Flügel und einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Sichtschutzes an der Klebehalterung.
Patent DE-202009006258-U1 (DE)
Title: Tischset aus Acrylglas mit Werbedruck und Folientasche zum Einschub von Angebotsblatt
IPC: G09F23/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Tischset mit einer Grundplatte 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine damit fest verbundene Unterkonstruktion ohne bewegliche Teile zur Aufnahme von blattartigen Informationsträgern aufweist, so dass der eingelegte Informationsträger mittels des Grundplatte 1 lesbar abgedeckt ist.
Patent DE-202009010099-U1 (DE)
Title: Spezialcontainer für Pkw-Luftfracht-Beladung
IPC: B65D88/14
Filed: 2009-07-24
Abstract: Rahmen-Skelettkonstruktion außen mit Aluminium-Paneelen verkleidet, so dass ein rundherum geschlossener Behälter entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass in den Knotenpunkten der Rahmenkonstruktion innerhalb des Containers Befestigungsmöglichkeiten zum Einhängen von Spanngurten eingebaut sind, so dass der Container durch mehrfachen Diagonalverbund erheblich versteift werden kann.
Patent DE-202009010750-U1 (DE)
Title: Bahnstück für eine Spielzeugautobahn
IPC: A63H18/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: Bahnstück (10) für eine Spielzeugautobahn mit zwei symmetrisch zur Längsmittelachse angeordneten Fahrspuren (11) längs denen jeweils elektrische Leiterbahnen (12) angeordnet sind und mit Einrichtungen zur Verbindung des Bahnstücks (10) mit Bahnstücken (10) gleicher Bauart, wobei zur Verbindung der Leiterbahnen (12) jeweils Loch-Stegpaare (121) vorgesehen sind, und wobei zur Verbindung der Bahnstücke (10) wenigstens ein Loch-Zapfenpaar (14) mit einem gabelartig ausgebildeten Zapfen (141) und mit einem mit dem Zapfen (141) korrespondierenden Loch (140) vorgesehen ist, wobei der Zapfen (141) federnd ausgebildet ist und mit dem Loch-Zapfenpaar (14) eine die Bahnstücke (10) verbindende und lösbare Rastvorrichtung bereitgestellt ist, und wobei zur Stabilisierung und zur Führung der Verbindung außerdem wenigstens ein Loch-Stegpaar (13) mit einem Steg (131) und einem mit dem Steg (131) korrespondierendem Loch (130) bereitgestellt ist.
Patent DE-202009015030-U1 (DE)
Title: Aktuator mit Mehrfachwirkung
IPC: B61F5/38
Filed: 2009-11-04
Abstract: Aktuator, insbesondere für ein Schienenfahrzeug, mit – einer fluidischen ersten Aktuatoreinheit (106.3) und – einer Steuereinrichtung (106.2, 112) mit einer ersten Steuereinheit (106.9), wobei – die erste Aktuatoreinheit (106.3) mit der ersten Steuereinheit (106.9) verbunden ist und über die erste Steuereinheit (106.2) gesteuert mit Energie aus einer fluidischen Energiequelle (106.1) versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine fluidische zweite Aktuatoreinheit (10ung (106.2) eine zweite Steuereinheit (106.10) umfasst, wobei – die zweite Aktuatoreinheit (106.4) mit der zweiten Steuereinheit (106.10) verbunden ist und über die zweite Steuereinheit (106.10) gesteuert mit Energie aus der fluidischen Energiequelle (106.1) versorgbar ist.
Patent DE-202009017581-U1 (DE)
Title: Verdrehbares Gymnastikgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2009-12-28
Abstract: Verdrehbares Gymnastikgerät, gekennzeichnet durch den folgenden Aufbau:  ein Grundteil (2), das mit einem bogenförmigen Teil (20) entlang seines Umfangs versehen ist, wobei ein Zapfen (21) an seiner Vorderseite angeordnet ist und wobei jeweils ein Anschlag auf der konvexen Oberseite an den beiden sich gegenüber liegenden Enden des bogenförmigen Teils vorgesehen ist;  mehrere Fußteile (1, 5), die in abnehmbarer Weise an der Vorderseite des Grundteils angeordnet sind um dieses Grundteil auf einer ebenen Fläche in einer geneigten Stellung abzustützen;  ein Zapfen (22), der mittig auf der konvexen Oberseite des Grundteils (2) vorgesehen ist;  zwei Schwenkarme (3), die in verdrehbarer Weise mit dem Zapfen verbunden sind, wobei jeder Schwenkarm ein vorderes Ende aufweist, das in drehbarer Weise mit dem Zapfen verbunden ist, sowie ein hinteres Ende aufweist, das oberhalb des Grundteils angeordnet ist, sowie ein Stützkissen (30) aufweist, das am rückwärtigen Ende auf der Oberseite vorgesehen ist und...
Patent DE-202010003294-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Trinkwasser
IPC: C02F1/32
Filed: 2010-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen mindestens von mit CO 2  angereichertem Trinkwasser und von nicht mit CO 2  angereichertem Trinkwasser, mit einem Leitungssystem (20), in dem einer Trinkwasserquelle (22) entstammendes, unangereichertes Trinkwasser zu einer CO 2 -Anreicherungseinrichtung (34) leitbar ist, in der das unangereicherte Trinkwasser mit CO 2  anreicherbar ist, mit einem in dem Leitungssystem (20) angeordnete Ausgabeventil (18), über das das mit CO 2  angereicherte Trinkwasser entnehmbar ist, und mit einem in dem Leitungssystem (20) angeordneten Ausgabeventil (14, 16), über das das unangereicherte Trinkwasser entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabeventil (14, 16) für das unangereicherte Trinkwasser, die CO 2 -Anreicherungseinrichtung (34) sowie das Ausgabeventil (18) für das mit CO 2  angereicherte Trinkwasser in dem Leitungssystem (20) im Sinne einer Reihenschaltung in Strömungsrichtung des Wassers nacheinander angeordnet und flüssigkeitsleitend verbunden sind.
Patent DE-202010003482-U1 (DE)
Title: Signalgerät
IPC: G09F1/06
Filed: 2010-03-12
Abstract: Signalgerät, gekennzeichnet dadurch, daß es aus einem dreidimensionalen Körper besteht.
Patent DE-202010008863-U1 (DE)
Title: Mobile, digitale Radiographievorrichtung
IPC: G01N23/04
Filed: 2010-10-21
Abstract: Vorrichtung zur mobilen, digitalen Radiographie mit einem mobilen System, welches einen Röntgengenerator (7), eine Röntgenröhre (3), einen digitalen Röntgensensor (9) und eine Steuer- und Ausgabeeinheit (8, 15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Bildwiedergabeeinheit (17, 18, 19, 20) örtlich trennbar von dem mobilen System sowie Mittel zur Datenfernübertragung (16, 17) umfasst, wobei die Mittel zur Datenfernübertragung so ausgestaltet sind, dass die Bildwiedergabeeinheit mit dem mobilen System verbindbar ist.
Patent DE-202010009451-U1 (DE)
Title: Wasserauslaufarmatur, insbesondere für Waschbecken, Badewannen, Bidets o.dgl.
IPC: E03C1/08
Filed: 2010-06-23
Abstract: Wasserauslaufarmatur, insbesondere für Waschbecken, Badewannen, Bidets od. dgl., mit wenigstens zwei Auslaufrohren, die wenigstens einen zu einer Wasseraustrittsöffnung führenden Strömungskanal aufweisen und zwischen denen mindestens ein Gelenk zwischengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (15) zweiteilig aus einer quer zur Längsachse (L) der zu verbindenden Auslaufrohre (14, 16) angeordneten Ventilhülse (20) und einem Ventilzapfen (18) aufgebaut ist, dass die Ventilhülse (20) und der Ventilzapfen (18) zumindest mittelbar an zueinander weisenden Endbereichen zweier im Wesentlichen rechteckigen Auslaufrohre (14, 16) angeordnet sind und nach dem Zusammenfügen mindestens einen gemeinsamen Strömungskanal (y) durch das Gelenk (15) hindurch ausbilden.
Patent DE-202010011929-U1 (DE)
Title: Türband
IPC: E05D11/10
Filed: 2010-08-27
Abstract: Türband (1), insbesondere für eine Pendeltür, mit einem ersten Bandteil (2) und einem zweiten Bandteil (3), die um eine Schwenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, einem auf der Schwenkachse (S) angeordneten Raststück (17), das mit dem ersten Bandteil (2) drehfest verbunden ist und eine Rastoberfläche (18) aufweist, wobei das Raststück (17) mit einer auf der Rastoberfläche (18) abrollenden, federbelasteten Rastrolle (11) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Raststück (17) einen Grundkörper (19) und wenigstens ein an dem Grundkörper (19) beweglich angeordnetes Verstellteil (20, 21), dessen Oberfläche zumindest einen Teil der Rastoberfläche (18) bildet, aufweist, wobei eine Verstellbewegung des Verstellteils (20, 21) relativ zum Grundkörper (19) eine Veränderung der Rastoberfläche (18) in der Weise bewirkt, dass eine Rastung in wenigstens einer Winkelstellung des ersten Bandteils (2) relativ zu dem zweiten Bandteil (3) wahlweise aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-202010017022-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-12-28
Abstract: Werkzeugkoffer mit zumindest einem ersten Koppelmittel (16, 18), das dazu vorgesehen ist, zum Erstellen eines gemeinsam tragbaren Stapels (20) mit zumindest einem weiteren Werkzeugkoffer (12, 14) mechanisch zu koppeln, gekennzeichnet durch ein Energieübertragungsmittel (22, 24), das dazu vorgesehen ist, eine elektrische Energie zumindest auf den weiteren Werkzeugkoffer (12, 14) zu übertragen.
Patent DE-202011000409-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überdachung von Terrassen und ähnlichen Freiflächen
IPC: E04F10/08
Filed: 2011-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Überdachung von Terrassen und ähnlichen Freiflächen aus mehreren übereinander liegenden Abdeckungen, die in seitlich oberhalb der zu überdachenden Flächen befindlichen Führungsschienen geführt und gegenüber einem unverschieblichen Dachteil mittels eines bekannten Antriebs zwischen einer geöffneten Einstellung, bei der sich die Abdeckflächen (1) vollständig überdecken und einer geschlossenen Einstellung, bei der die Abdeckflächen (1) sich nur mit ihren angrenzenden Randbereichen schindelartig überdecken, verschoben werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die übereinander angeordneten Abdeckflächen (1) in mindestens zwei gegenüberliegenden Randbereichen durch gegeneinander verschieblich verbunden sind.
Patent DE-202011003496-U1 (DE)
Title: Teleskopschiene
IPC: A47B88/493
Filed: 2011-03-04
Abstract: Teleskopschiene mit einer Grundschiene (1) und einer die Grundschiene (1) teilweise übergreifenden Auszugschiene (2), wobei zwischen der Grundschiene (1) und der dazu verschiebbaren Auszugschiene (1) ein Wälzkörperkäfig (3) mit Wälzkörpern (4) angeordnet und eine Verrastung für zumindest einen Wälzkörper (4) in einer bestimmten Lage relativ zu einem stirnseitigen Endbereich (9) der Teleskopschiene ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in ihrer Geometrie an den Wälzkörper (4) angepasste Aufnahme (8) zum Verrasten des Wälzkörpers (4) in einem Endbereich (9) der Grundschiene (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202011004494-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Reaktionstiegel
IPC: B23K23/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Zur Verwendung bei der aluminothermischen Schweißung bestimmter Reaktionstiegel (1) mit einer mit einem Verschluss schließbaren Ausflussöffnung (2), gekennzeichnet durch einen, zwischen einer, die Ausflussöffnung (2) freigebenden Öffnungsstellung und einer die Ausflussöffnung (2) sperrenden Schliessstellung geführt bewegbaren Verschlusskörper.
Patent DE-202011004715-U1 (DE)
Title: Panoramaspiegel mit Weitwinkelhintergrund. Einsetzbar im PKW um die Sicht auf Verkehrsampel in Straßenmitte zu erfassen.
IPC: B60R1/10
Filed: 2011-04-02
Abstract: Parabolspiegel (Hohlraumspiegel) dadurch gekennzeichnet dass der untere Durchmesser mindestens 2 cm beträgt
Patent DE-202011052265-U1 (DE)
Title: Gebaute Wellenbremsscheibe
IPC: B60B27/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Gebaute Wellenbremsscheibe (100) mit einer Nabe (10) und zwei Reibringen (11, 12), die parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den Reibringen (11, 12) ein Einlageelement (13) mit sich sternförmig radial nach außen erstreckenden Armen (14) angeordnet ist.
Patent DE-202011101574-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2011-05-30
Abstract: Steckverbinder mit einem männlichen und einem weibliche Stecker, wobei ein Stecker (10) ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (11) aufweist, welches mit einem zweiten Gehäuseteil (12) verschraubbar ist und mit einer innenumfänglichen Nut (30) versehen ist, in welcher eine Feder (21) ringförmig einliegt, wobei in einem dem zweiten Gehäuseteil (12) abgewandten und der Nut (15) nachgeordneten Endabschnitt ein Klemmkäfig (14) angeordnet und von einer auf den Endabschnitt aufschraubbaren Hutmutter (18) gehalten ist und mit dem zweiten Gehäuseteil (12), welches einen Anschlag zur gehäuseinnenseitigen Anordnung eines mit einem Kontakt (25) versehenen Kontaktträgers (24) aufweist und zur gehäuseinnenseitigen Anordnung einer Isolierhülse (22) ausgebildet ist, welche Adern eines Kabels (13) gegen eine elektrische Kontaktierung des Gehäuses schützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierhülse (22) am Anschlag des zweiten Gehäuseteils (12) anliegt und der Kontaktträger (24) innerhalb der Isolierhülse (22) angeordnet und von selbiger gehalten ist.
Patent DE-202011107219-U1 (DE)
Title: Behälter zur Sammlung von Stückgütern
IPC: B65D88/54
Filed: 2011-10-27
Abstract: Der Behälter zur Sammlung von Stückgütern (Kleidung, Elektroschrott, Metallschrott etc.), der aus einem Metallcontainer mit einem speziellen Einwurfkasten besteht, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringung des schrägen Einwurfbleches (4) die unbefugte Entnahme des Sammelschrottes verhindert und die Bauart des Einwurfkastens zugleich das Stückgut vor schlechten Witterungsverhaltnissen schützt.
Patent DE-202011107879-U1 (DE)
Title: Transportable Vorrichtung zum Schutz vor Sonneneinstrahlung
IPC: E04H15/58
Filed: 2011-11-14
Abstract: Transportable Vorrichtung zum Schutz vor Sonneneinstrahlung, gekennzeichnet durch eine rechteckige Stoffbahn (1) aus einem für Sonnenstrahlen undurchlässigen Material, an deren Längsseiten Hohlsäume (2) angebracht sind, in die elastische Rundstangen (3) eingeschoben sind, deren aus den Hohlsäumen (2) herausstehenden Enden (4) nach etwa kreisförmigem Verbiegen der Rundstangen (3) zur Bildung einer Art bogenförmiger Brücke in den Erdboden (5) einsteckbar sind.
Patent DE-202011108089-U1 (DE)
Title: Müllbehälter
IPC: B65F1/14
Filed: 2011-11-21
Abstract: Müllbehälter (1) zum Aufstellen auf einem Untergrund (7), – mit einem durch eine Behälterwandung (2) begrenztes Innenvolumen (3), – mit einer eine Einwurfsöffnung (4) aufweisenden Seite und – mit einer der Einwurfsöffnung (4) gegenüberliegenden Seite, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Behälterwandung (2) bis zur Einwurfsöffnung (4) verjüngt und an der der Einwurfsöffnung (4) gegenüber liegenden Seite mindestens ein Stabilisierungsmittel (6) anordbar ist.
Patent DE-202012000839-U1 (DE)
Title: Energieeffiziente Magnetkupplungspumpe
IPC: F04D13/02
Filed: 2012-01-30
Abstract: Magnetkupplungspumpe, welche einen Innenrotor (2) und einen Außenrotor (3) aufweist, die jeweils Magnetanordnungen (4, 6) mit polwechselseitig angeordneten Magneten (7) tragen, wobei zwischen den Magnetanordnungen (4, 6) ein Spalttopf (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer freien Stirnschmalseite (11) der Magnetanordnungen (4, 6) ein magnetisches Kurzschlusselement (19) angeordnet ist, welches kreisringförmig ausgeführt ist.
Patent DE-202012003454-U1 (DE)
Title: RFID-Anordnung
IPC: H04B5/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: RFID-Anordnung aus einem Lesegerät mit einer Serviceschnittstelle und einem mit dem Lesegerät über dmit welchem Servicearbeiten aus der Menge Parameter einstellen, Anwendungsprogramme übertragen, Programmieren, Daten abfragen am Lesegerät durchführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Servicegerät einen berührungslos schreibenden und lesenden Servicetransponder umfasst und die Serviceschnittstelle dieselbe Funkschnittstelle ist, die auch zum Lesen von Detektierplättchen vorhanden ist.
Patent DE-202012004414-U1 (DE)
Title: aktiver Rutschhemmer für Hosen und Röcke
IPC: A41F17/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Der aktive Rutschhemmer für Hosen und Röcke wird an der Innenseite von Hosen und Röcken ähnlich wie ein Hosenbund oder an Flächen wie z. B. gegenüber der Hüfte angebracht und besteht aus einem gewebeähnlichen oder folienähnlichen Gebilde. Dieses ist dadurch gekennzeichnet, dass seine Oberfläche so beschaffen ist, dass sich diese, wenn sie auf eine andere Fläche, z. B. Hemd, stößt, sich gegen diese Fläche nach unten spreizt und somit Hose oder Rock nach oben und das Hemd nach unten zieht. Diese Spreizwirkung wird auf folgende Weise erzielt:
Patent DE-202012005554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung einer Faserbahn
IPC: B05C1/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Vorrichtung zur zumindest mittelbaren Beschichtung einer Faserbahn mit einem Beschichtungsmaterial, mit einer Kammer zum Aufnehmen des Beschichtungsmaterials und mit einer Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben des Beschichtungsmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (3) getrennt von der Ausgabeeinrichtung (4) angeordnet und mittels wenigstens einer Leitung (5) mit der Ausgabeeinrichtung (4) verbunden ist.
Patent DE-202012007631-U1 (DE)
Title: Elektronische Schließeinrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Elektronische Schließeinrichtung (100) mit einem Antennensystem (110), das zur kapazitiven Datenübertragung (K) und induktiven Datenübertragung (I) ausgebildet ist, wobei das Antennensystem (110) eine erste Antenneneinrichtung (112) zur kapazitiven Datenübertragung (K) und eine zweite Antenneneinrichtung (114) zur induktiven Datenübertragung (I) aufweist.
Patent DE-202012010955-U1 (DE)
Title: Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P7/18
Filed: 2012-11-05
Abstract: Lastentransportfahrzeug, ausgerüstet mit Trägern, die Längsschienen (1) bilden, auf denen ein Schlitten (2) bewegt wird, um darauf aufgesetzte Abrollbehälter (3) in die vorgesehene Position zu bringen, wobei der Schlitten (2) auf den Kontaktflächen (5) der Längsschienen (1) gleitend oder mit Rollen (4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (5) der Längsschienen (1) aus Blechbändern (6) bestehen, die in Querrichtung vollständig oder mindestens über ein Drittel der Kontaktflächenbreite als Bogen (7) geformt sind.