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Patent DE-102018210315-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Struktur einer Lithografiemaske sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MATEJKA ULRICH
IPC: G01B11/14
Filed: 2018-06-25
Abstract: Bei der Strukturerfassung einer Lithografiemaske (5) wird zunächst ein Abschnitt (3) der Lithografiemaske (5) mit Beleuchtungslicht (1) einer zumindest teilkohärenten Lichtquelle und der mindestens einer Vorzugs-Beleuchtungsrichtung beleuchtet. Es wird dann ein Beugungsbild des beleuchteten Abschnitts (3) durch ortsaufgelöstes Erfassen einer Beugungsintensität des vom beleuchteten Abschnitt (3) gebeugten Beleuchtungslichts (1) in einer Detektionsebene (8a) aufgenommen. Die Schritte „Beleuchten“ und „Aufnehmen des Beugungsbildes“ werden anschließend für weitere Abschnitte der Lithografiemaske (5) durchgeführt. Zwischen mindestens zwei Abschnitten der Lithografiemaske (5), die hierdurch erfasst werden, liegt jeweils ein Überlapp-Bereich vor, dessen Flächenerstreckung wenigstens 5% oder mehr des kleineren der beiden Abschnitte der Lithografiemaske (5) beträgt. Das Wiederholen findet solange statt, bis die erfassten Abschnitte der Lithografiemaske (5) einen zu erfassenden Bereich der Lithografiemaske (5) vollständig abdecken. Aus den aufgenommenen Beugungsbildern der beleuchteten Abschnitte wird die Struktur der Lithografiemaske (5) berechnet. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Strukturerfassungsverfahrens angegeben, die eine Lichtquelle, einen ortsauflösenden Detektor und einen Maskenhalter umfasst. Es resultiert ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Strukturerfassung einer Lithografiemaske, bei denen Anforderungen an eine im Strahlengang vom Beleuchtungslicht der Lithografiemaske nachgeordneten Optik reduziert sind.
Patent DE-102018213004-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement in einem Fahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: HUTTENLOCHER MARC
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-08-03
Abstract: Verkleidungselement (1) an einem Fahrzeug, das mindestens aus einem Verkleidungselementkörper und einem Gestaltungsbereich (10) besteht, der für eine individuelle Anpassung des Erscheinungsbildes des Fahrzeugs bearbeitet ist, wobei der Gestaltungsbereich (10) aus mindestens einer Kunststoffplatte (21, 22) besteht, die durch Bearbeitung für ein dreidimensionales Erscheinungsbild mit einem Laser strukturiert ist, wobei die Außenfläche (14) unbeeinflusst ist
Patent DE-102018214652-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHIELE ALEXANDER
IPC: A47L15/46
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülraum (4), einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Anzahl von Spülprogrammen und mit einer automatischen Dosiervorrichtung (110) zum automatischen Dosieren einer Mehrzahl von Dosiermengen aus einem Vorrat eines als ein Feststoff vorliegenden Reinigungsmittels in den Spülraum (4), wobei die Steuerungsvorrichtung (100) zum Reinigen der automatischen Dosiervorrichtung (110) dazu eingerichtet ist, die automatische Dosiervorrichtung (110) zum Wechseln in einen Reinigungszustand anzusteuern und ein zum Reinigen der automatischen Dosiervorrichtung (110) spezifisches Spülprogramm aus der Anzahl von Spülprogrammen durchzuführen.
Patent DE-102018215033-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Abschätzung von Reibwerten
Inventor: RIELING JÖRG
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-09-04
Abstract: Verfahren zur Abschätzung (30) von Reibwerten der Räder (8) eines Kraftfahrzeugs (3) mit zumindest zwei unabhängig voneinander betreibbaren Achsen, umfassend die Schritte einer Festlegung (20) zumindest einer Achse eines Kraftfahrzeuges (3) als Beobachtungsachse (10), einer Festlegung (22) zumindest einer von der Beobachtungsachse (10) verschiedenen Achse des Kraftfahrzeuges (3) als Kompensationsachse (12), einer Änderung (24) zumindest eines Radmomentes (2) an der Beobachtungsachse (10), einer Erfassung (28) von Daten zur Abschätzung (30) von aktuellen Reibwerten während der Änderung (24) zumindest eines Radmomentes (2) an der Beobachtungsachse (10), einer gleichzeitigen Anpassung (26) zumindest eines Radmomentes (4) an der Kompensationsachse (12) während der Änderung (24) zumindest eines Radmomentes (2) an der Beobachtungsachse (10), wobei die Anpassung (26) des zumindest einen Radmomentes (4) an der Kompensationsachse (12) derart erfolgt, dass ein vorbestimmtes Gesamtradmoment (6) während der Änderung des Radmomentes (2) an der Beobachtungsachse (10) erhalten bleibt sowie einer Abschätzung (30) zumindest eines aktuellen Reibwertes auf Basis der erfassten Daten.
Patent DE-102018219120-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GLÜCK MARTIN
IPC: F16H57/027
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (2) mit einer Entlüftungseinrichtung (6), wobei die Entlüftungseinrichtung (6) wenigstens eine zum Getriebeinnenraum weisende Getriebeöl-Eingangsöffnung (20) und wenigstens zwei Ausgangsöffnungen (22, 24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeöl-Eingangsöffnung (20) im Wesentlichen senkrecht zur Hauptspritzrichtung des Getriebeöls im Getriebe (2) angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018220173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung reduzierter Metalloberflächen
Inventor: ARENDT AARON L
IPC: C23F4/04
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren unter Verwendung eines dielektrisch behinderten Plasmas zu Herstellung von Metallen mit Metalloberflächen, sowie die erhältlichen Metalle mit Oberflächen, wobei sich die sich die Oberflächen in dem mit dem Verfahren behandelten Bereich dadurch auszeichnen, dass sie im Wesentlichen vollständig Metall in metallischer Form, d.h. der Oxidationsstufe Null (0) (Me), aufweisen oder dass die Oberflächen vollständig aus Metall der Oxidationsstufe 0 bestehen.
Patent DE-102018221176-A1 (DE)
Title: Omnidirektionale Bewegungsplattform
Inventor: TÜMLER JOHANNES
IPC: A63B22/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine omnidirektionale Bewegungsplattform für Virtual-Reality-Anwendungen, wobei die Bewegungsplattform eine Vielzahl von matrixartig in einer Ebene nebeneinander angeordneter Kugeln aufweist.
Patent DE-102019000629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Parkassistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Parkassistenzsystems zur Durchführung eines Parkvorganges eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Fahrzeug für den mittels eines mobilen Endgerätes des Fahrzeugnutzers fernsteuerbaren Parkvorgang mit einem Heimnetzwerk eines Fahrzeugnutzers verbunden wird und die Anwesenheit des Fahrzeugnutzers anhand erfasster Signale zumindest eines in das Heimnetzwerk integrierten und im Bereich einer Parkfläche angeordneten Sensors überwacht wird, wobei- die Signale des zumindest einen Sensors periodisch abgefragt werden und- der fernsteuerbare Parkvorgang nach einer vorgegebenen Zeitdauer einer ermittelten Abwesenheit des Fahrzeugnutzers abgebrochen wird.
Patent DE-102019102605-A1 (DE)
Title: Funktionalisierter Wellenleiter für ein Detektorsystem
Inventor: KLEINDIENST ROMAN
IPC: G02B5/32
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es wird ein funktionalisierter Wellenleiter für ein Detektorsystem bereitgestellt,wobei der Wellenleiter (1) einen transparenten Basiskörper (6) mit einer Vorderseite (7) und einer Rückseite (8) aufweist,wobei der Basiskörper (6) einen teiltransparenten Einkoppelbereich (4) und einen davon in einer ersten Richtung (R1) beabstandeten Auskoppelbereich (5) aufweist,wobei der Einkoppelbereich (4) von einem zu detektierenden Objekt kommenden und auf die Vorderseite (7) treffenden Strahlung nur einen Teil so umlenkt, dass der umgelenkte Teil als eingekoppelte Strahlung im Basiskörper (6) durch Reflexionen bis zum Auskoppelbereich (5) propagiert und auf den Auskoppelbereich (5) trifft,wobei der Auskoppelbereich (5) von der auf ihn treffenden eingekoppelten Strahlung mindestens einen Teil so umlenkt, dass der umgelenkte Teil aus dem Basiskörper (6) über die Vorderseite (7) oder Rückseite (8) austritt, um auf das Detektorsystem (2) zu treffen,wobei der Einkoppelbereich (4) mehrere diffraktive Einkoppelstrukturen aufweist, die in der ersten Richtung (R1) benachbart sind und sich dadurch unterscheiden, dass sie unterschiedliche horizontale Sichtfelder in einer Ebene, die durch ein Lot auf die Vorderseite und einer zweiten Richtung quer zur ersten Richtung aufgespannt ist, aufweisen, so dass sie Strahlung aus den unterschiedlichen horizontalen Sichtfeldern zum Auskoppelbereich (5) hin umlenken.
Patent DE-102019104643-A1 (DE)
Title: Hohles sicherungselement, schloss mit dem sicherungselement, verfahren zum herstellen eines sicherungselements, verfahren zum herstellen des schlosses und verfahren zum behindern eines diebstahlversuchs
Inventor: GROSSER ACHMED
IPC: B62H5/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hohles Sicherungselement, beispielsweise ein Bügel. Die Erfindung betrifft weiter ein Schloss, beispielsweise ein Vorhängeschloss oder ein Fahrradschloss, mit dem Sicherungselement und einer Schließeinrichtung. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Herstellen des Sicherungselements und ein Verfahren zum Herstellen des Schlosses. Die Erfindung betrifft auch und ein Verfahren zum Behindern eines Diebstahlversuchs.
Patent DE-102019105302-A1 (DE)
Title: Grenzstandsensor für anhaftende Medien und Verfahren zum Betreiben eines solchen Grenzstandsensors
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-03-01
Abstract: Grenzstandsensor (1) zur Erfassung eines Grenzstands eines Mediums (11), arbeitend nach dem Prinzip der Erfassung der Resonanzfrequenzverschiebung, mit einer Messsonde (3) zur Detektion des Mediums (11) und einer Befestigungsanordnung (5) zur Platzierung der Messsonde (3) in einem Behältnis, an der die Messsonde (3) endseitig angeordnet ist, d.g., d. an der Befestigungsanordnung (5) ein Ultraschallsender (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019108182-A1 (DE)
Title: Photohärtende harzzusammensetzung und gleitelement
Inventor: KARAKI TADAHIKO
IPC: F16C33/20
Filed: 2019-03-29
Abstract: Photohärtende Harzzusammensetzung enthält eine (Meth)acrylatverbindung mit einem Isocyanursäurering, ein Polytetrafluorethylenharz sowie Zirkoniumwolframatphosphat und/oder Zirkoniumphosphat.
Patent DE-102019109244-A1 (DE)
Title: Verbindungskomprimierungsschemata mit geringer latenzzeit
Inventor: FEGHALI WAJDI
IPC: H04L12/863
Filed: 2019-04-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen für Verbindungskomprimierungsschemata mit geringer Latenzzeit. Gemäß den Schemata werden ausgewählte Pakete oder Nachrichten für die Komprimierung im Hinblick auf die aktuellen Sendewarteschlangenniveaus dynamisch ausgewählt. Die während der Komprimierung und Dekomprimierung zugezogene Latenzzeit wird nicht zu dem Datenweg hinzugefügt, sondern sitzt auf der Seite der Sendewarteschlange. Das System überwacht die Warteschlangentiefe und leitet entsprechend Komprimierungsaufträge basierend auf der Tiefe ein. Basierend auf der Warteschlangentiefe können unterschiedliche Komprimierungsniveaus dynamisch ausgewählt und verwendet werden. Gemäß verschiedenen Schemata werden entweder Pakete oder Nachrichten in die Sendewarteschlange eingereiht oder werden Zeiger auf derartige Pakete und Nachrichten in eine Warteschlange eingereiht. Zusätzlich können die Pakete/die Nachricht komprimiert werden, bevor sie in eine Warteschlange eingereiht werden oder nachdem sie in eine Warteschlange eingereiht worden sind, wobei ein ursprüngliches unkomprimiertes Paket durch ein komprimiertes Paket ersetzt wird. Die komprimierten und die unkomprimierten Pakete können in Warteschlangen oder Puffern gespeichert werden und unter Verwendung verschiedener Anzahlen von Sendezyklen basierend auf ihren Komprimierungsverhältnissen gesendet werden. Die Schemata können implementiert sein, um die effektive Bandbreite verschiedener Typen von Verbindungen, einschließlich serieller Verbindungen, Bustypverbindungen und Sockel-zu-Sockel-Verbindungen in Mehrsockelsystemen, zu verbessern.
Patent DE-102019112162-A1 (DE)
Title: Überkopfkonsolentastenträger, der einen einheitlichen körper aufweist
Inventor: VEMULAPATI SATYANARAYANA RAJU
IPC: B60Q3/51
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Überkopfkonsolentastenträger bereit, der einen einheitlichen Körper aufweist. Ein Überkopfkonsolentastenträger weist einen einheitlichen Körper auf. Dieser einheitliche Körper beinhaltet einen ersten Lichtkollimator, einen zweiten Lichtkollimator, eine erste Eindringsensorhalterung, eine zweite Eindringsensorhalterung, eine dritte Eindringsensorhalterung und eine Vielzahl von Tastenführungen. Es sind ebenfalls ein Verfahren und eine Formbaugruppe zur Herstellung des Überkopfkonsolentastenträgers bereitgestellt.
Patent DE-102019112577-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: KELLER JÜRGEN
IPC: B66F9/08
Filed: 2019-05-14
Abstract: Bei einem Flurförderzeug (100) mit einander gegenüberliegend angeordneten Hubmasten (9, 10) und einer sich zwischen diesen befindlichen Ladeplattform (11) umfasst jeder der Hubmasten (9, 10) mindestens zwei Führungsprofile (25, 26), jedes Führungsprofil (25, 26) weist einen Innenquerschnitt mit einer Seitenfläche (29) auf, die sich in Anhebe- und Absenkrichtung (Z) und senkrecht zur Vorwärts- und Rückwärtsfahrtrichtung (V-R) erstreckt, und die Ladeplattform (11) weist für jedes Führungsprofil (25, 26) mindestens ein Führungselement, insbesondere eine Führungsrolle (31, 32) auf, die an der Seitenfläche (29) des jeweiligen Führungsprofils (25, 26) abgleitet, insbesondere abrollt.
Patent DE-102019116085-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Materialstreifens mit integrierter elektronischer Komponente
Inventor: ADAM JENS-OLIVER
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-06-13
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung eines Material streifens mit integrierter elektronischer Komponente umfasst nach der vorliegenden Erfindung die folgenden Schritte: Zuführen einer Materialbahn, Abschneiden eines ersten Materialstückes von der Materialbahn, Anheben des ersten Materialstückes, Auflegen einer elektronischen Komponente auf die Materialbahn, nochmaliges Zuführen der Materialbahn mit der darauf befindlichen elektronischen Komponente, Abschneiden eines Materialstückes von der Materialbahn, um ein zweites Materialstück zu erhalten, auf welchem sich die elektronische Komponente befindet, Auflegen des ersten Materialstückes auf das zweite Material stück, so dass die elektronische Komponente zwischen dem ersten Materialstück und dem zweiten Materialstück aufgenommen ist.
Patent DE-102019116420-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugvorderwagen
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/10
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugvorderwagen (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem ersten Raumbereich (4) und mit einem zweiten Raumbereich (5), die voneinander getrennt ausgebildet sind, wobei ein erster Deckel (6) vorgesehen ist, welcher den ersten Raumbereich (4) abdeckt und ein zweiter Deckel (7) vorgesehen ist, welcher den zweiten Raumbereich (5) abdeckt, wobei sich der erste Deckel (6) im Wesentlichen über die Breite des Kraftfahrzeugvorderwagens (2) erstreckt und sich der zweite Deckel (7) im Wesentlichen über die Breite des Kraftfahrzeugvorderwagens (2) erstreckt, wobei der erste Deckel (6) in Fahrzeuglängsrichtung vor oder nach dem zweiten Deckel (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019116731-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: KREISEL CHRISTIAN
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken mittels Laserbearbeitungsverfahren mit Mitteln zur Erzeugung, Strahlführung und Steuerung eines Laserstrahls (4), einem Galvanometerscanner (9), einer Schnellwechselvorrichtung (10) zur Kopplung von Laserbearbeitungswerkzeugen mit dem Galvanometerscanner (9), wobei der Laserstrahl (4) über den Galvanometerscanner (9) und die Schnellwechselvorrichtung (10) in ein Laserbearbeitungswerkzeug führbar ist und mehrere Laserbearbeitungswerkzeuge über die Schnellwechselvorrichtung (10) mit der Laserbearbeitungsvorrichtung verbindbar ausgestaltet sind.
Patent DE-102019118606-A1 (DE)
Title: Integrierte zylinderkopf-fluideinspitzvorrichtung
Inventor: WICKS CHRISTOPHER DONALD
IPC: F02M57/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine integrierte Zylinderkopf-Fluideinspritzvorrichtung bereit. Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme für eine Fluideinspritzanordnung, die integral in einem Zylinderkopf ausgebildet ist. In einem Beispiel kann das Verfahren das Formen einer Polymerverbundwerkstoffstruktur als ein einzelnes Stück mit einer darin integral angeordneten Fluideinspritzanordnung beinhalten.
Patent DE-102019120617-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines faltbaren Verdecks eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/08
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung eines faltbaren Verdecks (200) eines Cabriolet-Fahrzeugs (250) mit zumindest einer Antriebsvorrichtung (270) und zumindest einer Steuereinrichtung (300), die mit einem oder mehreren Sensoren (500, 510, 530, 550) und zumindest einem Bedienelement (400) verbunden ist, wobei bei manueller Betätigung des Bedienelements (400) für das Bewegen des Verdecks während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs (250) mit einer Fahrzeuggeschwindigkeit von größer als 0 km/h mittels der Sensoren (500) Sensordaten, welche eine Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder Fahrzeugbeschleunigung umfassen, erfasst und an die Steuereinrichtung (300) weitergegeben werden, und wobei das Verdeck unabhängig von der manuellen Betätigung des Bedienelements mittels der Steuereinrichtung (300) automatisch in eine geöffnete Endposition überführt wird, wenn von der Steuereinrichtung (300) ein Überschreiten eines Schwellenwertes der Fahrzeuggeschwindigkeit oder Fahrzeugbeschleunigung oder eine Deaktivierung der Betätigung des Bedienelements (400) vor Erreichen der geöffneten Endposition oder einer geschlossenen Endposition ermittelt wird.
Patent DE-102019124102-A1 (DE)
Title: Kompakte Reibkupplung mit Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-09-09
Abstract: Reibkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs (30) mit einem um eine Drehachse (2) verdrehbar angeordneten antriebsseitigen Eingangsteil (3) und einem abtriebsseitigen Ausgangsteil (4), die über reibschlüssig miteinander verbindbare Reibpartner (5), zumindest umfassend mindestens ein mit dem Eingangsteil (3) drehfest verbundenes erstes Reibelement (6) und mindestens ein mit dem Ausgangsteil (4) drehfest verbundenes zweites Reibelement (7), reibschlüssig miteinander verbindbar sind; wobei die Reibpartner (5) über zumindest eine fliehkraftgesteuerte Betätigungseinrichtung (8, 9) mit mindestens einer Fliehmasse (17, 19) gegenüber einer axialen Richtung (10) gegeneinander verspannbar ausgebildet sind, mit einem Drehschwingungsdämpfer (14) mit einem Dämpfereingangsteil (15) und einem Dämpferausgangsteil (20), die entgegen mindestens einer Schraubenfeder (21) relativ gegeneinander verdrehbar sind, wobei das Dämpferausgangsteil (20) drehfest mit dem Eingangsteil (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenplatte (22) ausgebildet ist, die mit dem Eingangsteil (3) und dem Dämpferausgangsteil (20) drehfest verbunden ist, ist, wobei die Zwischenplatte erste Aussparungen (27) für die Schraubenfedern (21) und mindestens eine in Bezug auf die Drehachse (2) radiale Laufbahn (25) für die Führung von ersten Fliehmassen (17) aufweist.
Patent DE-102019126663-A1 (DE)
Title: Förderanordnung mit wenigstens einer Schubriemeneinheit
Inventor: KÖNSGEN STEFAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderanordnung mit wenigstens einer Schubriemeneinheit (106, 126; 206; 306, 326), aufweisend eine Riemenanordnung (108, 128; 208; 308, 328) mit einer Längserstreckung (L) und mit einer Quererstreckung (y) entlang einer Quererstreckungsachse (Y), eine Umlenkeinrichtung (112, 132; 212) zum Umlenken wenigstens eines Teils der Riemenanordnung um die Quererstreckungsachse, wobei die Riemenanordnung einen Versteifungsmechanismus (110, 210) gegen eine Biegung um die Quererstreckungsachse aufweist.
Patent DE-102019128462-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SUHOLUTSKAJA ELENA
IPC: E05B81/66
Filed: 2019-10-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgebildet ist. Außerdem ist eine Abfrageeinrichtung (4, 5, 6) zur Positionsbestimmung des Gesperres (1, 2) realisiert. Die Abfrageeinrichtung (4, 5, 6) weist wenigstens einen oberhalb oder unterhalb einer Gesperreebene (E) angeordneten Sensor (6) auf. Erfindungsgemäß ist ein Stellmittel (4) der Abfrageeinrichtung (4, 5, 6) als Bestandteil des Gesperrebauteils (1, 2) zur Beaufschlagung des Sensors (6) vorgesehen.
Patent DE-102019131614-A1 (DE)
Title: Staubsauger, Staubbeutel und Reinigungssystem
Inventor: HASSEND KAY VAN GEN
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (c) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Staubsaugergehäuse (d) und einem in dem Staubsaugergehäuse (d) angeordneten Gebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Schmutz mittels eines Luftstromes, mit einem im Staubsaugergehäuse (d) gebildeten Staubraum (1) zur Aufnahme eines beutelförmigen Abscheidesystems (2) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Schmutz, wobei der Staubraum (1) über eine mit einem schwenkbaren Gehäusedeckel (7) versehene Zugangsöffnung (10) zugänglich ist, wobei der Gehäusedeckel (7) zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die Zugangsöffnung (10) zugänglich ist, und einer Schließstellung, in welcher die Zugangsöffnung (10) verschlossen ist, verschwenkbar ist, wobei der Gehäusedeckel (7) einen Stutzen (5) zur Einleitung des Luftstromes in das Abscheidesystem (2) aufweist, mit einer Halteplattenaufnahme (3) zur Aufnahme einer Halteplatte (4) eines im Staubraum (1) aufgenommenen Abscheidesystems (2), wobei die Halteplattenaufnahme (3) aus einer Haltestellung, in welcher die Halteplattenaufnahme (3) vor der Zugangsöffnung (10) die aufgenommene Halteplatte (4) zum Stutzen (5) des in Schließstellung befindlichen Gehäusedeckels (7) in einer Abscheidestellung positioniert, nach Freigabe der Halteplatte (4) in Richtung des in Öffnungsstellung verschwenkten Gehäusedeckels (7) automatisch in eine Entnahmestellung, in welcher die Zugangsöffnung (10) freigegeben ist, verschwenkbar ausgebildet ist sowie ein Abscheidesystem (2) und ein Reinigungssystem (30) mit einem solchen Staubsauger (c) und mit einem solchen Abscheidesystem (2)