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Patent DE-202018006192-U1 (DE)
Title: Wechselstromladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-03-08
Abstract: Wechselstromladevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Neutralleiter (6), zumindest einem Phasenleiter (7, 8, 9) und zumindest einem Gleichrichter (13, 18), der an den der Neutralleiter (6) und der Phasenleiter (7, 8, 9) angeschlossen ist, und der ferner mit zumindest einem Glättungskondensator (14, 16) elektrisch verbunden ist, wobei die Wechselstromladevorrichtung (2) eine zwischen einem Stromnetzanschluss (33, 34, 35, 36) der Wechselstromladevorrichtung (2) und dem Glättungskondensator (14, 16, 19) angeordnete Vorladeschaltung (20) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, den Glättungskondensator (14, 16) vorzuladen, wobei der Phasenleiter (7) in einem Verbindungsabschnitt (37) mit mindestens einem weiteren Phasenleiter (8, 9) der Wechselstromladevorrichtung (2) mittels einer Querverbindungsleitung (25, 28) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querverbindungsleitung (25, 28) einen Querverbindungsschalter (26, 29) zum Trennen des Phasenleiters (7) und des weiteren Phasenleiters (8, 9) aufweist, und die Vorladeschaltung (20) zwischen einem Stromnetzanschluss (33) eines ersten Phasenleiters (7) der Phasenleiter (7, 8, 9) und dem Verbindungsabschnitt (37) angeordnet ist.
Patent DE-202018100668-U1 (DE)
Title: Batterie und Verbindungsvorrichtung
IPC: H01M50/213
Filed: 2018-02-07
Abstract: Batterie, aufweisend:ein Gehäuse, das darin untergebrachte Zellen enthält; undeinen Anschlussteil, der einen mit einem Elektrodenanschluss einer Verbindungsvorrichtung verbundenen Verbindungsanschluss enthält,wobei in dem Gehäuse eine Funktionsnut mit einer vorbestimmten Funktion ausgebildet ist, bei der eine Längsrichtung mit einer Verbindungsrichtung des Verbindungsanschlusses und des Elektrodenanschlusses zusammenfällt, und die Funktionsnut mehrere Funktionseinheiten mit verschiedenen Längen enthält, die durchgehend ausgebildet sind.
Patent DE-202018100910-U1 (DE)
Title: Lagerstabiles Pilzsubstrat
IPC: A01G18/20
Filed: 2018-02-19
Abstract: Lagerstabiles Pilzsubstrat umfassend ein nährstoffarmes zellulosehaltiges Material sowie eine Pilzbrut.
Patent DE-202018100979-U1 (DE)
Title: Behälterhalter mit Temperiereinrichtung für einen Injektor
IPC: A61M5/142
Filed: 2018-02-22
Abstract: Behälterhalter für einen Injektor (I) zur Injektion eines Fluids in den menschlichen oder tierischen Körper, mit wenigstens einer Behälteraufnahme (10) zur Aufnahme eines mit dem Fluid gefüllten Behälters (B) und einer Temperiereinrichtung (20) zur Temperierung des Behälter (B) auf eine vorgegebene Temperatur, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperiereinrichtung (20) an eine Transporteinrichtung (30) gekoppelt ist, mit der die Temperiereinrichtung (20) mit dem in der Behälteraufnahme (10) eingesetzten Behälter (B) in und außer thermischem Kontakt bringbar ist.
Patent DE-202018101698-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Kippmechanik
IPC: A47C9/02
Filed: 2018-03-27
Abstract: Stuhl, umfassend ein Sitzelement (3), ein Stuhlbein (4) und eine Kippmechanik (2) mit einer mit einem Stuhlbein (4) verbundenen Unterplatte (10) und einer Oberplatte (20), wobei die Oberplatte (20) gegenüber der Unterplatte (10) um eine sich in Stuhlquerrichtung erstreckende Achse (42) gegen einen Federmechanismus (60) kippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippmechanik (2) eine Einstellplatte (30), an der das Sitzelement (3) befestigt ist, und eine Einstellvorrichtung (50) umfasst, mittels der die Einstellplatte (30) in Stuhllängsrichtung relativ zur Oberplatte (20) verfahrbar ist.
Patent DE-202018103155-U1 (DE)
Title: Jalousie-einfache-Befestigung-Halterung
IPC: E06B9/323
Filed: 2018-06-06
Abstract: Eine Jalousie-einfache-Befestigung-Halterung, welche aufweist:ein Gehäuse (10), welches hatein Betätigungsloch (121),ein Seilloch (111) für das Hindurchlaufen eines Seils (50) und mindestens ein Eingreif-Segment (122), welches von einer inneren Wanddes Gehäuses (10) vorsteht,eine Einstellungs-Rolle (30), die drehbar und bewegbar in dem Gehäuse (10) montiert ist, die zum Verbinden mit dem Seil (50) ist und die hateinen Knopf (36), der an einem Ende der Einstellungs-Rolle (30) entlang einer Drehachse zwischen der Einstellungs-Rolle (30) und dem Gehäuse (10) gebildet ist und aus dem Betätigungsloch (121) heraus vorsteht, undmehrere Zähne (35), die kreisförmig radial an der Einstellungs-Rolle (30) gebildet sind und selektiv mit dem mindestens einen Eingreif-Segment (122) eingreifen, undein Federelement (40), welches in dem Gehäuse (10) montiert ist und die Einstellungs-Rolle (30) zu dem Betätigungsloch (121) hin drückt,wobei, wenn die Einstellungs-Rolle (30) zu einer inneren Seite des Gehäuses (10) hin gedrückt wird, die Zähne (35) von dem mindestens einen Eingreif-Segment (122) getrennt sind und daher die Einstellungs-Rolle (30) relativ zu dem Gehäuse (10) drehbar ist,wobei, wenn die Einstellungs-Rolle (30) nicht unter einer äußeren Kraft ist, das Federelement (40) die Einstellungs-Rolle (30) zu dem Betätigungsloch (121) hin drückt, um die Zähne (35) in Eingriff mit dem mindestens einen Eingreif-Segment (122) zu bringen, und daher die Einstellungs-Rolle (30) relativ zu dem Gehäuse (10) nicht drehbar ist.
Patent DE-202018105274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum verzehrfertigen Aufbereiten einer Ananasfrucht im stationären Handel
IPC: A23N7/08
Filed: 2018-09-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum verzehrfertigen Aufbereiten einer Ananasfrucht (A) im stationären Handel aufweisend:- eine Aufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen einer Ananasfrucht (A) in der Vorrichtung (1),- einen Antrieb (3) mit einem Mitnehmer (4) zum Bewegen einer aufzubereitenden Ananasfrucht (A) in Förderrichtung (F) von der Aufnahmeeinrichtung (2) zu einer Schneideinrichtung (5), und- eine Schneideinrichtung (5) zum Trennen der Schale und des Strunks von genießbarem Fruchtfleisch der Ananasfrucht (A), dadurch gekennzeichnet, dass- die Vorrichtung (1) eine Einrichtung (6) zur Durchmesserbestimmung der Ananasfrucht (A) umfasst, um in der Schneideinrichtung (5) Verschnitt in Form von Schale und Strunk zu minimieren und die Ausbeute an Fruchtfleisch zu erhöhen.
Patent DE-202019000322-U1 (DE)
Title: Maschine für automatisierte Messung von flächigen Prüflingen
IPC: G01N35/04
Filed: 2019-01-19
Abstract: Maschine zur automatischen Messung von flächigen Prüflingen, in der Prüflinge mit Hilfe eines Fächermagazins zur Messfläche eines beliebigen Messgerätes gefördert werden. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Fächermagazin sowohl für die Eingabe als auch die Ausgabe der Prüflinge verwendet wird.
Patent DE-202019000891-U1 (DE)
Title: Fugenreißzahn zum Abbruch/Ausbau von Bitumen- und Kunststofffugen an Schienen
IPC: E01B37/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Fugenreißzahn zum Abbruch/Ausbau von Bitumen- und Kunststofffugen an Schienen dadurch gekennzeichnet, dass der Fugenreißzahn aus einer Zahnplatte (Schneidplatte) (1), einer Grundplatte (2) und einer Klemmplatte (3) besteht und, als Zubehör, an einem Hubgabelteil (6) der Baumaschinen wie bspw. Radlader, Ahlmann oder Bobcat fest verschraubt ist.
Patent DE-202019001161-U1 (DE)
Title: Abluftsystem für den Betrieb mobiler lnnenraum-Klimageräte
IPC: F24F1/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Abluftsystem für den Betrieb mobiler Innenraum-Klimageräte, das auf alle gängigen kippbaren Fensterkonstruktionen sowie Balkon- oder Terrassentüren passt, dadurch gekennzeichnet, dass das formstabile Flächenelement (1) und eine Nut-Feder-Verbindung (5) auf die gewünschte Länge des Abluftsystems individuell anpassbar sind.
Patent DE-202019003745-U1 (DE)
Title: Halteplatte zur Befestigung eines Staubsaugerbeutels in einem Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-09-12
Abstract: Halteplatte (1) zur Befestigung eines Staubsaugerbeutels (2) in einem Staubsauger mit einer Öffnung (3) und mindestens zwei Seitenbereichen (7) und einem Mittelteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Seitenbereiche (7) gitterförmig ausgebildet sind und das Mittelteil (5) flach und eben und relativ dünnwandig und elastisch, ausgebildet ist.
Patent DE-202019103914-U1 (DE)
Title: Regalbodenbausatz
IPC: A47B47/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Regalbodenbausatz, insbesondere für Systemregale (9) mit vertikalen Pfosten (13) und die Pfosten (13) verbindenden horizontalen Streben (8), mit zwei Längsleisten (1) und einer oder mehreren Querleisten (7), die mit ihren beiden Enden jeweils an einer der beiden Längsleisten (1) verankerbar sind und mit diesen im montierten Zustand den Regalboden (10) aufspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsleisten (1) mindestens abschnittsweise ein U-Profil mit einem ersten Profilschenkel (2), einem zweiten Profilschenkel (3) und einer die Profilschenkel (2, 3) verbindenden Basis (4) umfassen und dass in jeweils einem ersten U-Profilschenkel (2) mindestens eine Durchtrittsöffnung (5) zum Einsetzen des Endes einer Querleiste (7) vorhanden ist.
Patent DE-202019103973-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem zum Messen der Aktivität der Masse der Nasspartie einer Papier- oder Kartonmaschine
IPC: D21G9/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Überwachungssystem (10) zur Messung der Aktivität einer Masse (16) der Nasspartie einer Papier- oder Kartonmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das System (10) mindestens einen Bildsensor (11), der ausgestaltet ist, auf dem Stoffauflaufkasten (15) der Nasspartie einer Maschine angeordnet zu werden, um die Aktivität einer aus dem Stoffauflaufkasten (15) beförderten Masse (16) auf dem Papiermaschinensiebteil in Richtung der Bewegung des Papiermaschinensiebs (13) abzubilden; und einen Computer (12, 22), wobei vorgesehen ist, das der Bildsensor (11) Bildinformation an den Computer überträgt zu Messung der Aktivität einer Masse (16) umfasst.
Patent DE-202020100906-U1 (DE)
Title: Fahrradeinrichtung
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-02-19
Abstract: Fahrradeinrichtung mit
 einem ersten Fahrradelement (14) und
 einem zweiten Fahrradelement (12), das mit dem ersten Fahrradelement (14) über ein Halteelement (24) lösbar verbunden ist,
 wobei das Halteelement (24) einen Haltekeil (26) aufweist, der zum klemmenden Halten zwischen dem ersten und dem zweiten Fahrradelement (12, 14) angeordnet ist.
Patent DE-202020102068-U1 (DE)
Title: Tragbares Masturbator-Massagegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Tragbares Masturbator-Massagegerät, dadurch gekennzeichnet, dass umfassend einen Kragen (1), ein unteres Stützteil (2) und ein Verbindungsteil (3), wobei Abdeckungsteile (4), die sich nach oben erstrecken, sind auf beiden Seiten des unteren Stützteils (2) ausgebildet, wobei die oberen Enden der beiden Abdeckungsteile (4) lösbar miteinander verbunden sind, so dass ein zylindrischer Hohlraum zwischen dem unteren Stützteil (2) und den beiden Abdeckungsteilen (4) gebildet wird, wobei der Kragen (1) koaxial zum zylindrischen Hohlraum angeordnet ist, wobei der Verbindungsteil (3) zwischen der Kante des Kragens (1) und dem unteren Stützteil (2) verbunden ist, und wobei der Kragen (1), der Verbindungsteil (2), der untere Stützteil (2) und die Abdeckungsteile (4) alle aus weichem Gummimaterial bestehen, wobei im unteren Stützteil (2) ein Motorvibrationsmechanismus (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202020103082-U1 (DE)
Title: Waschanlage zum Reinigen von Behältnissen
IPC: B08B9/20
Filed: 2020-05-28
Abstract: Waschanlage (1) zum Reinigen von Behältnissen (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) zum Transportieren und Lagern, wobei die Waschanlage (1) aufweist
 - eine Reinigungskammer (3) mit einer in der Reinigungskammer (3) angeordneten Reinigungseinheit,
 - eine Transportfördereinheit (9), wobei die Transportfördereinheit (9) zum Transport der Behältnisse (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) durch die Reinigungskammer (3) ausgelegt und eingerichtet ist,
 - eine in einer Zuförderebene (Z) angeordnete Zufördereinheit (5), wobei die Zufördereinheit (5) die zu reinigenden Behältnisse (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) in einer Zuförderrichtung (ZFR) zu der Reinigungskammer (3) fördert und die zu reinigenden Behältnisse (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) in übereinander gestapeltem Zustand an die Transportfördereinheit (9) übergibt, wobei die zu reinigenden Behältnisse (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) einen aus zumindest zwei Behältnissen (2.1, 2.2) bestehenden Behältnissstapel bilden, und
 - eine in einer Abförderebene (A) angeordnete Abfördereinheit (6), wobei die Abfördereinheit (6) die gereinigten Behältnisse (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) in einer Abförderrichtung (AFR) von der Reinigungskammer (3) wegfördert, wobei die gereinigten Behältnisse (2.1, 2.2, 2.3, 2.n) von der Transportfördereinheit (9) in übereinander gestapeltem Zustand an die Abfördereinheit (6) übergeben werden, wobei die Reinigungseinheit eine Mehrzahl in vertikaler Richtung verlaufende Stützelemente (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) und einen an diesen Stützelementen (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) bewegbar gelagerten Spritzdüsenrahmen (8) aufweist, wobei eine Mehrzahl von Spritzdüsen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5, 4.6, 4.n) über den Umfang des Spritzdüsenrahmens (8) verteilt vorgesehen ist und der Spritzdüsenrahmen (8) in vertikaler Richtung (VR) zumindest über die vertikale Ausdehnung des Behältnissstapels hinweg bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-202020104092-U1 (DE)
Title: Mit einem gegen Lösen gesicherten Stellbolzen versehene Hakeneinheit für ein Fahrradklickpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2020-07-15
Abstract: Mit einem gegen Lösen gesicherten Stellbolzen versehene Hakeneinheit für ein Fahrradklickpedal, umfassend- einen Befestigungshaken (10), auf dessen einer Seite ein Halteteil (11) angeordnet ist und an dessen anderer Seite jeweils ein erstes Stütz- und Sperrteil (12) und eine Gelenkaufhängung (13) links und rechts angeordnet sind, wobei eine Drehachse (13) durch die Gelenkaufhängungen (13) hindurch gesteckt und an denselben drehbar gelagert ist;- einen Einstell-undBefestigungshaken (20), an dessen einer Seite ein scheibenförmiges Einstell- und Sperrteil (21) angeordnet ist und an der anderen Seite desselben zwei Laschen (22) links und rechts gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Laschen (22) und die Gelenkaufhängungen (13) des Befestigungshakens (10) einander entsprechend angeordnet und mittels der Drehachse (130) der Gelenkaufhängung (13) miteinander drehbar verbunden sind;- zwei Torsionsfedern (30), die so ausgebildet sind, dass die jeweilige Torsionsfeder (30) ein oberes Stützendteil (31) und ein unteres Stützendteil (32) aufweist, wobei die beiden Torsionsfedern (30) jeweils so über die Drehachse (130) gezogen sind, dass die unteren Stützendteile (32) von den ersten Stütz-und Sperrteilen (12) des Befestigungshakens (10) arretiert sind;- eine Stütz- und Einstellscheibe (40), in deren Zentrum eine Gewindebohrung (41) angeordnet ist, wobei sich die beiden Seiten der Stütz-und Einstellscheibe (40) und die oberen Stützendteile (31) der Torsionsfedern (30) aneinander abstützen und dadurch fixiert sind; und- einen Stellbolzen (50), an dem ein Kopfteil (51) und ein Gewindeabschnitt (52) angeordnet sind, wobei der Gewindeabschnitt (52) ein Ende mit erweiterter Mündung (520) aufweist und durch das scheibenförmige Einstell- und Sperrteil (21) des Einstell- und Befestigungshakens (20) hindurch gesteckt ist, wobei der Gewindeabschnitt (52) in die Gewindebohrung (41) der Stütz- und Einstellscheibe (40) eingeschraubt und das Ende mit erweiterter Mündung (520) außerhalb der Gewindebohrung (41) angeordnet ist, wobei das Ende mit erweiterter Mündung (520) dem Verhindern eines Lösens des Stellbolzens (50) dient.
Patent DE-202020104293-U1 (DE)
Title: Treppe
IPC: E04F11/025
Filed: 2020-07-24
Abstract: Treppe (1) mit einer Wangenanordnung (2) und Treppenstufen (3),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wangenanordnung (2) aus miteinander verbundenen geraden Wangenelementen (4) besteht, die eine Materialstärke im Bereich von 2,5 cm oder darunter aufweisen und im Wesentlichen aus Verbundwerkstoff bestehen,
 und dass die Wangenelemente (4) ausschließlich über T-Verbindungen (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020106338-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Messer, insbesondere ein Sicherheitsmesser
IPC: B26B11/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Messer, insbesondere ein Sicherheitsmesser, mit einer Klinge und einem Griff, mit einer Lichtquelle, einer Energiequelle zur Versorgung der Lichtquelle sowie mindestens einem Schaltmittel, das eingerichtet ist, die Lichtquelle automatisch einzuschalten, sobald das Messer in eine Arbeitsposition gebracht und/oder seine Klinge in eine Bereitschaftsposition überführt wird bzw. worden ist und/oder sobald eine bestimmte Beleuchtungsstärke im Umfeld des Messers bzw. seiner Klinge unterschritten wird.
Patent DE-202021000216-U1 (DE)
Title: Träger für UV-C-Leuchtkörper und Verwendung eines solchen Trägers in luftdurchströmten Kanälen
IPC: F21V21/088
Filed: 2021-01-20
Abstract: Träger UV-C-Leuchtkörper, mit einer Tragoberfläche, zur zumindest weitgehend ortsfesten Halterung und Abstützung der UV-C-Leuchtkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragoberfläche durch die Mantelfläche eines langgestreckt ausgebildeten Rohrkörpers gebildet ist, über deren Außenumfang UV-C-Leuchtkörper verteilt angeordnet sind, die sich zumindest annähernd über die Länge des Rohrkörpers erstrecken.
Patent DE-202021103877-U1 (DE)
Title: Induktivitätsstruktur
IPC: H01F27/28
Filed: 2021-07-21
Abstract: Eine Induktivitätsstruktur, umfassend:
 einen Magnetkernkörper;
 einen ersten Flansch, der auf einer Seite des Magnetkernkörpers angeordnet und mit einer ersten Elektrode, einer zweiten Elektrode, einer dritten Elektrode und einer vierten Elektrode versehen ist;
 einen zweiten Flansch, der auf der anderen Seite des Magnetkernkörpers angeordnet und mit einer fünften Elektrode, einer sechsten Elektrode und einer siebten Elektrode versehen ist;
 eine erste Spule, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende der ersten Spule auf der zweiten Elektrode des ersten Flansches angeordnet ist, die erste Spule auf den Magnetkernkörper gewickelt ist und das zweite Ende der ersten Spule auf der fünften Elektrode des zweiten Flansches angeordnet ist;
 eine zweite Spule, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende der zweiten Spule auf der vierten Elektrode des ersten Flansches angeordnet ist, die zweite Spule auf den Magnetkernkörper gewickelt ist und das zweite Ende der zweiten Spule auf der sechsten Elektrode des zweiten Flansches angeordnet ist;
 wobei die erste Spule und die zweite Spule gleichzeitig auf den Magnetkernkörper gewickelt sind, um eine innere Schicht zu bilden;
 eine dritte Spule, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende der dritten Spule auf der ersten Elektrode des ersten Flansches angeordnet ist, die dritte Spule auf die innere Schicht gewickelt ist und das zweite Ende der dritten Spule auf der fünften Elektrode des zweiten Flansches angeordnet ist;
 eine vierte Spule, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende der vierten Spule auf der dritten Elektrode des ersten Flansches angeordnet ist, die vierte Spule auf die innere Schicht gewickelt ist und das zweite Ende der vierten Spule auf der siebten Elektrode des zweiten Flansches angeordnet ist;
 wobei die dritte Spule und die vierte Spule gleichzeitig auf die innere Schicht des Magnetkernkörpers gewickelt sind, um eine äußere Schicht zu bilden.
Patent DE-202021104144-U1 (DE)
Title: Ausziehführung mit Frontadapter zum Verriegeln eines Schubelements
IPC: A47B88/427
Filed: 2021-08-03
Abstract: Ausziehführung (1) für ein Schubelement (20), insbesondere Schublade, Tablar oder Schubladenzarge, aufweisend
 - eine an einem Korpus befestigbare Korpusschiene (2),
 - eine an einem Schubelement (20) befestigbare Ausziehschiene (3), die relativ zur Korpusschiene (2) verschiebbar geführt ist und einen in Montagelage oberen Schienenschenkel (3a) aufweist, dessen Oberseite (8) eine Auflage für das Schubelement (20) bildet, und
 - einen Frontadapter (10), der an einem in Ausziehrichtung (7) der Ausziehschiene (3) vorderen Ende der Ausziehschiene (3) befestigt ist und einen Verriegelungsvorsprung (14) aufweist, welcher in einer Ausgangsstellung durch eine Aussparung (15) des oberen Schienenschenkels (3a) hindurch nach oben über die Oberseite (8) hochsteht und aus der Ausgangsstellung gegen die Wirkung einer Rückstellkraft nach unten bis in eine mit der Oberseite (8) bündige Stellung auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsvorsprung (14) ausschließlich linear in einer zur Oberseite (8) des oberen Schienenschenkels (3a) rechtwinkligen Richtung (16) auslenkbar gelagert ist.
Patent DE-202021105517-U1 (DE)
Title: Luftreizeinheit zum Anblasen von Pflanzen
IPC: A01G9/24
Filed: 2021-10-12
Abstract: Luftreizeinheit (1) zum Anblasen von Pflanzen, um deren Wuchsverhalten zu beeinflussen, mit einer an einer Trageeinheit (4) gehaltenen Gebläsevorrichtung (10), die eine Lüftereinheit (6) und eine dran angeschlossene Luftverteilereinheit (2) mit mindestens einem schräg nach unten gerichteten Ausströmabschnitt (22) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Luftverteilereinheit (2) relativ zu der Trageeinheit (4) in einer geodätisch horizontalen Ebene rotierbar gelagert ist und
 dass die Luftreizeinheit (1) eine Antriebseinheit (5) aufweist, die mit der Gebläsevorrichtung (10) zum rotierenden Antrieb der Luftverteilereinheit (2) gekoppelt ist.
Patent DE-202021106697-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung sowie Bearbeitungsgerät, insbesondere Garten- und/oder Haushaltsgerät, mit einer solchen Handhabungsvorrichtung
IPC: B25F3/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Handhabungsvorrichtung (20), insbesondere für ein Bearbeitungsgerät, wie beispielsweise ein Garten- und/oder Haushaltsgerät, mit einem Greifabschnitt (30) und einer elektrischen Energieversorgung (45) in Form von zumindest einer wiederaufladbaren Batterie, wobei die Handhabungsvorrichtung (20) ferner Kontaktmittel (80) aufweist, die wechselweise einerseits zur elektrischen Anbindung eines Werkzeugs (50) an die Handhabungsvorrichtung (20) und andererseits zur Aufladung der elektrischen Energieversorgung, insbesondere mittels eines Ladegeräts (100), dienen.
Patent DE-202022001131-U1 (DE)
Title: Variable Diebstahlsicherung mittels Stahlringe oder -bügel sowie Querstange für E-Scooter beim Parken
IPC: B62H5/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: Stahlringe oder -bügel Figur 1, 4, 9, 11 oder 12 jeweils Ziffer (6) in runder, ovaler, rechteckiger oder quadratischer Form, montiert am E-Scooter, optional nach Bedürfnissen platziert, ermöglichen eine relativ sichere Befestigung von Stahlseilschlössern, Ketten und ähnlichen Sicherungselementen und das auch speziell bei E-Scootern (zweirädrig) mit Sitz, hier in erhöhter Position (ca. Sattelhöhe) für Nutzer mit Beeinträchtigungen entsprechend ihren Möglichkeiten, jedoch bei Montage einer Querstange zur Vermeidung eines Umsturzes des Fahrzeuges, gemäß Figur 1 Ziffer (1) oder Figur 4 Ziffer (13), je nach Fahrzeugtyp (verschiedene Hersteller), als Schutzmaßnahmen gegen Diebstahl, dadurch gekennzeichnet, dass die Montage der Stahlringe oder -bügel, Ringdurchmesser ca. 80 mm - 100 mm, Materialstärke min. 8mm, wie im Schutzanspruch 1. definiert bei bereits werksseitig gefertigten Fahrzeugen mittels Schellen wie im Detail in Figur 12 und 13 Ziffern (29) und (30) dargestellt (Schellenform flexibel dem Fahrzeug angepasst) und in Figur 11 Ziffer (26) Ring aus Flachstahl min. 30 mm Breite, Dicke 3 mm, mit Stahlring Figur 11 Ziffer (6) verschweißt und gemäß Ziffer (21) mit einer Bohrung für Sicherung mittels Vorhangschloss mit großem Bügel versehen, als spezielle Form der Befestigung mit der Zielstellung der zusätzlichen Sicherung des Deckels des Batteriefaches vor unbefugter Öffnung.