baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010019367-B4 (DE)
Title: Gasisolierte metallgekapselte, ein- oder mehrphasige Schaltanlage
Inventor: PETERS HAUKE DIPL ING
IPC: H02B5/06
Filed: 2010-05-05
Granted: 2014-05-08
Abstract: Gasisolierte, metallgekapselte, ein- oder mehrphasige Hochspannungsschaltanlage, mit einer Leitung, die eine rohrförmige Kapselung und eine der Anzahl der Phasen entsprechenden Anzahl von Innenleitern (16, 17; 32) aufweist, und mit einer Kompensationseinrichtung (11) zum Ausgleich temperaturabhängiger Längenänderungen der Leitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapselung des Leitungsteilstückes der Kompensationseinrichtung (11) einen ersten rohrförmigen Kapselungsabschnitt (12, 42) aufweist, an dem ein senkrecht dazu verlaufender Stutzen (13) zum Anschluss einer weiteren Leitung angeformt ist, dass an den Enden des rohrförmigen Kapselungsabschnittes (12, 42) je ein Metallfaltenbalg (19, 20; 40, 41) befestigt ist, deren freie Enden mittels einer Haltevorrichtung (25) auf Abstand fixiert sind, dass der Innenleiter im rohrförmigen Kapselungsabschnitt (12, 42) mit dem senkrecht dazu verlaufenden und dem Stutzen (13) zugeordneten Innenleiter (17, 32) über eine Gleitkontaktverbindung (18) elektrisch leitend verbunden ist, dass die Haltevorrichtung (25) U-förmig ausgebildet ist und die freien Enden der Metallfaltenbalge (19, 20) mit an ihnen angebrachten Flanschringen an den Innenseiten der Schenkel der Haltevorrichtung (25), miteinander fluchtend, befestigt sind.
Patent DE-102010020083-B4 (DE)
Title: Regelung für Kleinleistungsschaltnetzteile
Inventor: MEIER HEINZ-W
IPC: H02M3/28
Filed: 2010-05-10
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Regelung einer bipolaren Versorgungsspannung zum Treiben einer
 Ausgangsstufe (400),
 mit einer Schaltnetzteilstufe (250; 200, 300) zur Erzeugung einer negativen und einer positiven Versorgungsspannung zum Treiben der Ausgangsstufe (400), wobei
 die Versorgungsspannung im Betriebsfall gemäß einer benötigten Spannung des Ausgangs (500) der Ausgangsstufe durch Regelung der Schaltnetzteilstufe (250; 10 200, 300) mittels einer Regeleinrichtung (120) geregelt wird,
 die Regelung der Schaltnetzteilstufe (250; 200, 300) auf einer von der Ausgangsstufe (400) gewonnen Steuergröße basiert,
 die Steuergröße galvanisch getrennt übertragen wird und die galvanische Trennung durch einen Opto-Koppler (140) realisiert wird,
 der Opto-Koppler zwei Transistoren (T3, T4) und eine Diode (D1) aufweist,
 die Transistoren (T3, T4) und die Diode (D1) in Reihe geschaltet sind und
 ein Analogregler (150) vorgesehen ist, der den Diodenstrom des Opto-Kopplers (140) steuert, so dass bei positiver Aussteuerung der Ausgangstufe (400) der erste Transistor (T3) den Diodenstrom regelt und der zweite Transistor (T4) komplett durchgeschaltet ist und bei negativer Aussteuerung der Ausgangstufe (400) der zweite Transistor (T4) den Diodenstrom regelt und der erste Transistor (T3) komplett durchgeschaltet ist.
Patent DE-102010041751-B4 (DE)
Title: Steady-State MR-Pulssequenz, bei der das erste Moment des Phasenkodiergradienten zum Zeitpunkt des Einstrahlens eines HF-Pulses minimal ist
Inventor: DEIMLING MICHAEL
IPC: G01R33/54
Filed: 2010-09-30
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Gewinnung eines MR-Bildes mit einer Magnetresonanzanlage unter Verwendung einer Pulssequenz, welche den Magnetisierungsvektor im Gleichgewichtszustand unter im zeitlichen Abstand der Wiederholzeit TR eingestrahlten HF-Anregungspulsen in eine stabile Schwingung versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Phasenkodiergradienten zur Kodierung einer k-Raumzeile in dem dem gewünschten MR-Bild entsprechenden k-Raum der Pulssequenz derart geschaltet werden, dass das erste Moment des Phasenkodiergradienten, welcher die von dem k-Raumzentrum aus n-te k-Raum-Zeile kodiert, zum Zeitpunkt des Einstrahlens eines HF-Anregungspulses verschwindet, sofern n kleiner oder gleich einer von der Wiederholzeit TR abhängigen Schwelle N ist und dass das erste Moment des Phasenkodiergradienten, welcher die von dem k-Raumzentrum aus n-te k-Raum-Zeile kodiert, zum Zeitpunkt des Einstrahlens eines HF-Anregungspulses kontinuierlich mit n wächst, sofern n größer als die Schwelle N ist.
Patent DE-102010046068-B4 (DE)
Title: Kompakte Ausgleichswellenanordnung zweiter Ordnung mit einer angetriebenen Welle geringer Trägheit
Inventor: JAQUES ROBERT LIONEL
IPC: F16F15/26
Filed: 2010-09-20
Granted: 2018-02-08
Abstract: Motor (20), umfassend: einen Block (22); eine Kurbelwelle (24), die durch den Block (22) drehbar gelagert ist; eine Stabilisatorbaugruppe (28), die an dem Block (22) befestigt ist und für ein Ausgleichen von Vibrationen des Motors (20) ausgebildet ist, wobei die Stabilisatorbaugruppe (28) aufweist: ein Gehäuse (30); eine erste Ausgleichswelle (36), die für eine Drehung um eine erste Längsachse (40) durch das Gehäuse (30) drehbar gelagert ist und die mit der Kurbelwelle (24) gekoppelt ist und durch diese angetrieben wird, wobei die erste Ausgleichswelle (36) ein Antriebszahnrad (46) aufweist; und eine zweite Ausgleichswelle (38), die für eine Drehung um eine zweite Längsachse (42) durch das Gehäuse (30) drehbar gelagert ist und ein angetriebenes Zahnrad (48) in kämmendem Eingriff mit dem Antriebszahnrad (46) aufweist; wobei die erste Ausgleichswelle (36) einen ersten Gegengewichtsabschnitt (68) und einen zweiten Gegengewichtsabschnitt (70) aufweist, der entlang der ersten Längsachse (40) von dem ersten Gegengewichtsabschnitt (68) axial beabstandet ist, und die zweite Ausgleichswelle (38) ein zentrales Gegengewicht (72) aufweist, das relativ zu der ersten Längsachse (40) axial zwischen dem ersten Gegengewichtsabschnitt (68) und dem zweiten Gegengewichtsabschnitt (70) angeordnet ist, wobei der erste Gegengewichtsabschnitt (68) und der zweite Gegengewichtsabschnitt (70) jeweils einen ersten Radius (84) definieren, der sich von der ersten Längsachse (40) radial nach außen erstreckt, und das zentrale Gegengewicht (72) einen zweiten Radius (86) definiert, der sich von der zweiten Längsachse (42) radial nach außen erstreckt, wobei der erste Radius (84) größer als der zweite Radius (86) ist.
Patent DE-102011006506-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Heißsiegelverfahren mit Siegel-Druckregelung
Inventor: DERSCH VOLKER
IPC: B65B9/12
Filed: 2011-03-31
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Schweißkraft bzw. eines Schweißdruckes für eine Schweißbacke (1, 6), insbesondere eine Schweißbacke (1, 6) einer Quersiegelstation (2) einer vertikalen Schlauchbeutelmaschine (3), wobei die Schweißbacke (1, 6) entlang einer geschlossenen Bahn (4) umlaufend oder entlang einer linienförmigen Bahn (29) hin- und herbewegt wird, um gegen einen Widerstand, insbesondere eine zweite, gegenläufige Schweißbacke (1, 6) zu stoßen, wobei ein Folienschlauch (7) zwischen dem Widerstand und zumindest einer Siegelfläche (30) der Schweißbacke (1, 6) zusammengedrückt wird, um den Folienschlauch (7) mittels über die Siegelfläche (30) in den Folienschlauch (7) eingebrachten Ultraschallschwingungen bei einem ausgeübten Druck in einer Siegelebene (S) unter einer Siegelkraft (FS) innerhalb einer Siegelzeit (tS) zu verschweißen, und wobei zumindest ein Antrieb (8, 9) dazu vorgesehen ist, die Schweißbacke (1, 6) in einer Normalrichtung zu einer Oberfläche des Widerstandes hin zu bewegen, um derart den Schweißvorgang ortsfest oder entlang eines effektiven Siegelweges (Zseff) innerhalb der Siegelzeit (tS) durchzuführen, und wobei die Siegelkraft (FS) oder ein mit der Siegelkraft (FS) korrelierender Siegelparameter, insbesondere der Siegeldruck oder die Antriebsleistung des Antriebs (8, 9), von einer Steuereinrichtung (27) während der Siegelzeit (tS) derart vorgegeben wird, dass die Siegelkraft (FS) innerhalb der Siegelzeit (tS) entlang einer Siegelkraftkurve (32) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Siegelkraftkurve (32) ein erstes relatives Siegelkraftmaximum (33) mit einer Siegelkraft (FS1) und zumindest ein zweites relatives Siegelkraftmaximum (34) mit einer Siegelkraft (FS2) aufweist, wobei die Siegelkraft (FS1) beim ersten Siegelkraftmaximum (33) höher ist als die Siegelkraft (FS2) beim zweiten Siegelkraftmaximum (34).
Patent DE-102011007004-B4 (DE)
Title: Rollobaueinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-04-07
Granted: 2012-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollobaueinheit für ein Kraftfahrzeug mit einer drehbar gelagerten Wickelwelle (60), einem flexiblen Flächengebilde, welches in einer Staulage auf der Wickelwelle (60) aufgewickelt ist und zur Erreichung einer Funktionslage von der Wickelwelle in einer Längsrichtung abwickelbar ist und welches an seinen Seitenkanten Gleitelemente aufweist, zwei in Längsrichtung erstreckte Führungsschiene zur Führung der an den Seitenkanten des Flächengebildes vorgesehenen Gleitelemente und einem Rahmen (30a), wobei die Führungsschienen in variablem Querabstand am Rahmen (30a) befestigbar sind, um hierdurch in einem gewünschten Abstand dauerhaft fixiert zu werden. Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist vorgesehen, dass ein starres Führungsrohr (90a, 90b) für einen darin geführten Antriebsstrang vom Rahmen (30, 30a, 30b) zur Führungsschiene oder zu einem an der Führungsschiene ortsfesten Zuführabschnitt (80) verläuft und dass eine erste Festlegungseinrichtung (54) vorgesehen ist, mittels derer die Festlegung des Führungsrohrs (90a, 90b) ortsfest zum Rahmen (30, 30a, 30b) in variablen Stellungen bezogen auf die Querrichtung (2) möglich ist.
Patent DE-102011051880-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum prüfen von halbleiterchips auf waferebene
Inventor: SHAO ZHAOJUN
IPC: H01L23/544
Filed: 2011-07-15
Granted: 2018-02-15
Abstract: System zum Prüfen von Halbleiterchips (302, 304, 306, 308), aufweisend: • eine Vielzahl in einem Wafer (300) angeordnete Halbleiterchips (302, 304, 306, 308), wobei jeder der Vielzahl von Halbleiterchips (302, 304, 306, 308) mindestens einen Anschluss (A, B, C, D) zum Empfangen von Prüfdaten aufweist; • mindestens eine in einer Kerbregion (310) des Wafers (300) zwischen mindestens einem Anschluss eines ersten Halbleiterchips (302) und mindestens einem Anschluss mindestens zweier weiterer Halbleiterchips (304, 306) der Vielzahl von Halbleiterchips (302, 304, 306, 308) angeordnete Verbindung, • wobei der erste Halbleiterchip (302) dafür eingerichtet ist, die Prüfdaten über die mindestens eine Verbindung zu dem mindestens zwei weiteren Halbleiterchips (304, 306) zu senden.
Patent DE-102011080481-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Kodierung einesTastkopfs
Inventor: REICH FRIEDRICH
IPC: G01R13/00
Filed: 2011-08-05
Granted: 2016-04-07
Abstract: Das erfindungsgemäße System (1) umfasst ein elektronisches Messgerät (3) mit mindestens einem Eingang (4) und einem Anzeigeelement (5) sowie einen Tastkopf (2) zur Aufnahme eines Messsignals (7). Der Tastkopf (2) wird mit einer Verbindungsleitung (6) an einem Eingang (4) des Messgeräts (3) angeschlossen und weist eine visuelle Tastkopfkennung (8) auf. Das von diesem Tastkopf (2) aufgenommene Messsignal (7) wird in einer visuellen Ausprägung am Messgerät (3) angezeigt, die der visuellen Tastkopf-Kennung (8) entspricht. Dabei besitzt der Tastkopf (2) eine eindeutige und vorbestimmte Tastkopf-Kennung (8), die der Tastkopf dem Messgerät mitteilt. Das Verfahren beschreibt die automatische Kodierung eines Tastkopfes (2), indem die eindeutige und vorbestimmte Tastkopf-Kennung (8) vom Tastkopf (2) an das Messgerät (3) übermittelt wird.
Patent DE-102011108763-B4 (DE)
Title: Seitenkanalgebläse
Inventor: PAFFRATH HOLGER
IPC: F04D23/00
Filed: 2011-07-28
Granted: 2013-08-08
Abstract: Seitenkanalgebläse, insbesondere Sekundärluftpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem mehrteiligen Gehäuse, das mindestens einen Einlass (6, 7) und mindestens einen Auslass (20, 21) aufweist und im Wesentlichen ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (10, 16) aufweist, wobei der Einlass (6, 7) und der Auslass (20, 21) über mindestens einen Einlassbereich (8, 9), über mindestens einen, sich zumindest teilringförmig erstreckenden, im ersten und/oder zweiten Gehäuseteil (10, 16) ausgebildeten Förderkanal (12, 14) und über mindestens einen Auslassbereich (23, 25) fluidisch miteinander verbunden sind, mit einem Laufrad (4), das im Gehäuse (2) drehbar gelagert und über eine Antriebseinheit (3) antreibbar ist, wobei das Laufrad (4) Förderschaufeln (22) aufweist, die mit dem gegenüber liegenden Förderkanal zusammenwirken und mit mindestens einem Unterbrechungsbereich (28, 30) zwischen dem Einlassbereich (8) und im Auslassbereich (23, 25), in dem der mindestens eine Förderkanal (12, 14) in Umfangsrichtung unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Gehäuseteil (10, 16) mindestens zwei in Umfangsrichtung aufeinander folgende, durch Unterbrechungsbereiche (28, 29; 30, 31) voneinander getrennte Förderkanäle (12, 13; 14, 15) vorgesehen sind, wobei jeder Förderkanal (12, 13, 14, 15) mit einem Auslassbereich verbunden ist.
Patent DE-102012005190-B4 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung, Endgeräte-Anschlussvorrichtung und Verfahren zum Durchführen eines Betriebsartwechsels eines Teilnehmeranschlusses
Inventor: SOMMER EBERHARD
IPC: H04M11/06
Filed: 2012-03-16
Granted: 2017-08-31
Abstract: Umschaltvorrichtung (200) zum Umschalten zwischen einem galvanischen Kommunikationspfad und einem IP-basierten Kommunikationspfad, umfassend – eine erste Schnittstelle (210) zum Anschalten der Umschaltvorrichtung (200) an eine teilnehmerseitig installierte Telekommunikations-Anschlusseinrichtung (350), – wenigstens eine zweite Schnittstelle (220) zum Anschalten eines Endgeräts (400), – eine Schalteinrichtung (230, 240) zum Herstellen eines IP-basierten Kommunikationspfades zwischen der ersten (210) und zweiten Schnittstelle (220) über eine mit der Umschaltvorrichtung (200) verbindbare Endgeräte-Anschlussvorrichtung (110), welche ein DSL-Modem aufweist, oder zum Herstellen eines galvanischen Kommunikationspfades zwischen der ersten (210) und zweiten Schnittstelle (220), – eine im galvanischen Kommunikationspfad angeordnete, zur Kommunikation mit einer Vermittlungsstelle (300) ausgebildete Sende- und Empfangs-Einheit (260), und – eine Steuereinrichtung (250), die derart ausgebildet ist, dass sie die Schalteinrichtung (230, 240) derart ansteuern kann, dass die erste (210) und zweite Schnittstelle (220) über den galvanischen Kommunikationspfad verbunden werden, und die ferner derart ausgebildet ist, dass sie unter Ansprechen auf einen durch die Sende- und Empfangs-Einheit (260) empfangenen Umschaltbefehl (545) die Schalteinrichtung (230, 240) derart ansteuern kann, dass die erste (210) und zweite Schnittstelle (220) über den IP-basierten Kommunikationspfad verbunden werden.
Patent DE-102012007193-B4 (DE)
Title: Schneidmesser sowie Stahlcordschere umfassend ein solches Schneidmesser
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: B26D7/26
Filed: 2012-04-12
Granted: 2016-06-23
Abstract: Schneidmesser, insbesondere für eine Stahlcordbandschere, umfassend einen balkenförmigen Träger (2), an dem mehrere jeweils wenigstens einen Schneideinsatz (5) aufweisende Messerhalter (4) lösbar befestigt sind, wobei sich die Schneideinsätze (5) zu einer durchgehenden Schneide ergänzen, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (2) an jeder Stirnfläche (14) wenigstens eine in der Montagestellung die Messerhalter (4) gegeneinander verspannende Spannplatte (16) befestigbar ist.
Patent DE-102012014210-B4 (DE)
Title: Sitzteil für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MATEJKO-ANGER SYLWIA
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-07-18
Granted: 2017-07-06
Abstract: Sitzteil für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit mehreren metallischen Drähten (5), die an mindestens einer Seite an einer metallischen Tragstruktur (1) des Sitzteils befestigt sind, wobei an der Tragstruktur (1) ein Aufnahmeelement (2) befestigt ist, das Aufnahmeelement (2) Aufnahmen (3) für jeweils ein Ende jedes Drahtes (5) aufweist, das Aufnahmeelement nicht metallisch ist und das Aufnahmeelement (2) die Tragstruktur (1) ausschließlich in dem Bereich der Aufnahmen (3) zu mehr als 50% umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drähte (5) an der Tragstruktur (1) einhängbar sind, indem die Aufnahmen (3) einen gebogenen Endabschnitt (6) der Drähte (5) aufnehmen und die Drähte (5) in den Aufnahmen (3) um die Tragstruktur (1) geführt sind.
Patent DE-102012019013-B4 (DE)
Title: Struktur eines Fahrzeug-Vorderwagens
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-09-18
Granted: 2016-12-01
Abstract: Struktur eines Fahrzeug-Vorderwagens, Folgendes umfassend: einen im Querschnitt rechteckigen Längsträger (2), der sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, eine an der Oberseite des Längsträgers (2) angeordnete oberseitige Strebe (8) und eine an der Unterseite des Längsträgers (2) angeordnete unterseitige Strebe (9), wobei der Längsträger (2) eine Oberseite (15) und eine Bodenseite (13), die einander vertikal gegenüberliegen und Seitenwandflächen (14, 16) aufweist, die einander in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegen, wobei die oberseitige Strebe (8) an der Oberseite (15) des Längsträgers (2) und die unterseitige Strebe (9) an der Bodenseite (13) des Längsträgers (2) befestigt ist und wobei an einer der in Fahrzeugquerrichtung außenseitigen Seitenwandflächen (14) des Längsträgers (2) ein erster Flansch (14a) vorgesehen ist, der sich nach oben oder nach unten erstreckt, sich von der oberseitigen Strebe (8) oder der unterseitigen Strebe (9) an einer dem ersten Flansch (14a) vertikal gegenüberliegenden Stelle an der in Fahrzeugquerrichtung außenseitigen Seitenwandfläche (14) des Längsträgers (2) ein zweiter Flansch (31a) erstreckt und der erste Flansch (14a) an der oberseitigen Strebe (8) oder der unterseitigen Strebe (9) befestigt ist und der zweite Flansch (31a) an der in Fahrzeugquerrichtung außenseitigen Seitenwandfläche (14) des Längsträgers (2) befestigt ist.
Patent DE-102012023571-B4 (DE)
Title: Kippeinrichtung zum Kippen eines Fahrerhauses und Nutzfahrzeug
Inventor: SCHÖNEGGER-FÖSLEITNER ERICH
IPC: B62D33/067
Filed: 2012-12-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kippeinrichtung zum Kippen eines Fahrerhauses (2) eines Nutzfahrzeugs (1) mit einem Fahrzeugrahmen mit zwei außermittig angeordneten Längsträgern (6), mita) einem Spindeltrieb (4) zum Kippen des Fahrerhauses (2),b) wobei der Spindeltrieb (4) eine drehbare Gewindespindel (7) und eine auf der Gewindespindel (7) gelagerte Gewindemutter (8) aufweist, die nicht drehbar gelagert ist, so dass der Spindeltrieb (4) eine Drehbewegung der Gewindespindel (7) in eine Linearbewegung der Gewindemutter (8) umwandelt,c) die Gewindemutter (8) an dem kippbaren Fahrerhaus (2) des Nutzfahrzeugs (1) angreift, während sich die Gewindespindel (7) am Fahrgestell des Nutzfahrzeugs (1) abstützt,d) wobei die Gewindemutter (8) relativ zu dem Fahrerhaus (2) schwenkbar ist, nämlich um eine Schwenkachse, die rechtwinklig zur Längsachse des Fahrerhauses (2) verläuft,e) wobei die Gewindemutter (8) relativ zu dem Fahrerhaus (2) auch um eine Schwenkachse schwenkbar ist, die parallel zur Längsachse des Fahrerhauses (2) verläuft,f) wobei die Gewindespindel (7) verstellbar ist zwischen einer ausgefahrenen Gebrauchsstellung mit aufgekipptem Fahrerhaus (2) und einer eingefahren Nichtgebrauchsstellung mit herunter gekipptem Fahrerhaus (2), undg) wobei sich die Gewindespindel (7) nur in der ausgefahrenen Gebrauchsstellung an dem Fahrgestell des Nutzfahrzeugs (1) abstützt, wohingegen sich die Gewindespindel (7) in der eingezogenen Nichtgebrauchsstellung nicht an dem Fahrgestell des Nutzfahrzeugs (1) abstützt; wobei die Kippeinrichtung ferner umfasst:h) ein Getriebe (9), undi) eine erste Verdrehsicherung (10, 11), die in der eingefahrenen Nichtgebrauchsstellung der Gewindespindel (7) verhindert, dass sich das Getriebe (9) als Ganzes dreht, dadurch gekennzeichnet,j) dass der Spindeltrieb (4) außermittig angeordnet ist und sich an einem der beiden Längsträger (6) des Fahrzeugrahmens abstützt,k) dass die erste Verdrehsicherung (10, 11) einen Bolzen (10) und eine Bolzenaufnahme (11) aufweist, wobei der Bolzen (10) an dem Fahrerhaus (2) angebracht ist, während die Bolzenaufnahme (11) an dem Getriebe (9) angebracht ist,I) dass der Bolzen (10) in der eingefahrenen Nichtgebrauchsstellung der Gewindespindel (7) in die Bolzenaufnahme (11) eingreift und dadurch eine Drehung des Getriebes (9) verhindert,m) dass der Bolzen (10) in der ausgefahrenen Gebrauchsstellung der Gewindespindel (7) von der Bolzenaufnahme (11) freigegeben wird, undn) dass in der ausgefahrenen Gebrauchsstellung der Gewindespindel (7) die Verbindung zwischen der Gewindespindel (7) und dem Fahrgestell des Nutzfahrzeugs (1) verhindert, dass sich das Getriebe (9) dreht.
Patent DE-102012103052-B4 (DE)
Title: Lenksystem mit einem lenkgehäuse und einer drehmomentsensoreinheit
Inventor: PFLIEGER DANIEL
IPC: B62D6/10
Filed: 2012-04-10
Granted: 2018-03-01
Abstract: Lenksystem mit einem Lenkgehäuse (4) und mit einer Drehmomentsensoreinheit (10), die in einem Gehäusetopf (8) aufgenommen ist, der mit dem Lenkgehäuse (4) verbunden, jedoch als separates Bauteil ausgeführt ist, wobei der Gehäusetopf (8) eine Ausnehmung (12) für eine Lenkwelle (3) aufweist, wobei der Gehäusetopf (8) von einem Deckel (9) verschließbar ist, in den ebenfalls eine Ausnehmung (13) für die Lenkwelle (3) eingebracht ist, und dass der Gehäusetopf (8) als Kunststoffbauteil ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Gehäusetopf (8) im Verbindungsbereich zum Lenkgehäuse (4) und/oder zum Deckel (9) ein Metalleinlegeteil (17, 18, 19) eingebracht ist.
Patent DE-102012104071-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung in einem Zahnersatz sowie Zahnersatz mit der Verbindungseinrichtung
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: A61C5/73
Filed: 2012-05-09
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verbindungseinrichtung zur lösbaren Verbindung einer Sekundärkrone (5) mit einem Trägerteil (4), wobei die Sekundärkrone (5) einen Aufnahmeraum aufweist, in den das Trägerteil (4) einragt, an welchem ein Hinterschnitt gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Trägerteil (4) und Sekundärkrone (5) ein als separates Bauteil ausgeführtes Zwischenteil (7) eingesetzt ist, das den Hinterschnitt am Trägerteil (4) formschlüssig umgreift, wobei in die das Trägerteil (4) umgreifende Innenwand des Zwischenteils (7) mindestens eine sich in Umfangsrichtung erstreckende, radiale Vertiefung (15) ohne Formschluss zum Hinterschnitt am Trägerteil eingebracht ist, wobei sich an die radiale Vertiefung in Umfangsrichtung ein der Stirnseite benachbarter Formschlussabschnitt (11) anschließt, der den Hinterschnitt am Trägerteil (4) formschlüssig umgreift.
Patent DE-102012107759-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dosierung von Reinigungspulver in einen Spülraum einer Geschirrspülmaschine
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/44
Filed: 2012-08-23
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Dosierung von Reinigungspulver in einen Spülraum (2) einer Geschirrspülmaschine (1), wobei das Reinigungspulver in einen Vorratsbehälter (4) gegeben wird, welcher ein über die für einen einzigen Spülgang benötigte Menge des Reinigungspulvers hinausgehendes Fassungsvermögen aufweist, wobei eine Dosiermechanik (5) das Reinigungspulver in einer für einen einzigen Spülgang benötigten Menge dosiert und über einen Förderkanal (8) in den Spülraum (2) der Geschirrspülmaschine (1) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschirrspülmschine (1) ein Trocknungsgebläse (12) aufweist, welches in seiner Hauptfunktion zur Kühlung der Seitenwände des Spülraumes (2) oder zur Umströmung der Außenwandung des Spülraumes (2) mit trockener Luft verwendet wird, und dass der Förderkanal (8) bei einem Dosiervorgang mit Zuluft des Trocknungsgebläses (12) beaufschlagt wird, wobei die Zuluft in den Förderkanal (8) in Förderrichtung des in den Spülraum (2) geleiteten Reinigungspulvers strömt.