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Patent DE-102016207500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verteilerplatte für ein elektrochemisches System und Verteilerplatte für ein elektrochemisches System
Inventor: HIPPCHEN SILVAN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zur Herstellung einer Verteilerplatte (1) für ein elektrochemisches System, wobei die Verteilerplatte (1) zumindest eine Metallfolie (2) mit einer ersten Oberfläche (3) und einer zweiten Oberfläche (4) aufweist, und wobei das Verfahren (30) folgende Verfahrensschritte aufweist:  a) Vorbehandlung (31) der Metallfolie (2);  b) Maskenbildung (32) zumindest an der ersten Oberfläche (3) der vorbehandelten Metallfolie (2);  c) Strukturbildung (33) zumindest an der ersten mit der Maske (10) vorgesehenen Oberfläche (3) der Metallfolie (2), wodurch eine erste Fluidverteilerstruktur (5) gebildet wird;  d) Maskenentfernung (36).  Ferne sieht die Erfindung eine Verteilerplatte (1) für ein elektrochemisches System vor, wobei die Verteilerplatte (1) zumindest eine Metallfolie (2) mit einer ersten Oberfläche (3) und einer zweiten Oberfläche (4) aufweist, und wobei zumindest eine erste Fluidverteilerstruktur (5) durch eine Strukturbildung (33) an der ersten Oberfläche (3) der Metallfolie (2) gebildet ist.
Patent DE-102016208869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: G06F11/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (10), insbesondere ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (100) vorzugsweise in das Kraftfahrzeug (10) integriert ist, aufweisend die folgenden Schritte: Senden (200; 410) von, insbesondere fahrzeugbezogenen, Eingangsdaten (ED) an wenigstens eine extern des Fahrzeugs (10) angeordnete Recheneinrichtung (300), Empfangen (210; 420) von durch die wenigstens eine Recheneinrichtung (300) in Abhängigkeit der Eingangsdaten (ED) ermittelten Ausgangsdaten (AD), Überprüfen (220; 430) der Ausgangsdaten (AD) in der Datenverarbeitungsvorrichtung (100).
Patent DE-102016212760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prävention oder Behandlung einer Schiefstellung eines großen Zehens einer Person
Inventor: MIKLOSOVIC MIROSLAV
IPC: A61F5/14
Filed: 2016-07-13
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Prävention oder Behandlung einer Schiefstellung eines großen Zehens einer Person, mit einem, flächig ausgebildeten Sohlenelement, das über eine Oberseite verfügt, die zur mittel- oder unmittelbaren, zumindest bereichsweisen Auflage für eine Fußsohle einer Person ausgebildet ist, und mit einem orthogonal über die Oberseite des flächigen Sohlenelementes erhabenen Flächenelement derart in kraftübertagender Wirkverbindung steht, so dass das Flächenelement zur medialen Kraftausübung auf den großen Zehen der Person zur seitlichen Anlage bringbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Flächenelement Teil eines Federelementes ist und in einer dem flächigen Sohlenelement zugeordneten Flächenebene bidirektional auslenkbar relativ zum Sohlenelement gelagert ist.
Patent DE-102016212820-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-07-13
Abstract: Energiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend mehrere Energiespeicher (3) und eine mit den Energiespeichern (3) elektrisch leitfähig verbundene Schalteinrichtung (4), ein Trägerelement (6) mit mehreren zum Befestigen jeweils eines Energiespeichers (3) ausgebildeten Befestigungsplätzen (19) vorgesehen ist, welche gleich dimensioniert und benachbart in wenigstens einer Reihe angeordnet sind, wobei die Schalteinrichtung (4) an einem Befestigungsplatz (19) oder an mehreren Befestigungsplätzen (19) und die Energiespeicher (3) jeweils an einem der übrigen Befestigungsplätze (19) befestigt sind.
Patent DE-102016213294-A1 (DE)
Title: Versteifter Kontaktstab
Inventor: BUBEL SIMON
IPC: H01H33/66
Filed: 2016-07-20
Abstract: Kontaktstab (1) für einen Schalter, mit einem ersten Kontaktstabbereich mit einem ersten Kontaktstabmaterial (11), das sich von einem ersten Endabschnitt des Kontaktstabes zu einem zweiten Endabschnitt des Kontaktstabes erstreckt, wobei der zweite Endabschnitt des Kontaktstabes (1) an einen Kontaktkörper (2) grenzt oder in diesen übergeht und der erste Kontaktstabbereich mit dem ersten Kontaktstabmaterial hohl ausgeführt ist und so einen ersten Hohlraum (15) bildet und in dem ersten Hohlraum (15) ein zweites Kontaktstabmaterial (12) eingebracht ist, wobei das zweite Kontaktstabmaterial (12) steifer ist als das erste Kontaktstabmaterial (11).
Patent DE-102016216979-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Personenschutz für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Personenschutz für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren weist einen Schritt des Ermittelns einer voraussichtlichen Auftreffposition (175) eines in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) angeordneten Objektes (160; 660; 860) auf das Fahrzeug (100) unter Verwendung eines Umfeldsensorsignals (154) von zumindest einem in dem Fahrzeug (100) angeordneten Umfeldsensor (120) zum Erfassen des Umfeldes des Fahrzeugs (100) auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens eines Ansteuersignals (156) zum Ansteuern zumindest einer Sicherheitseinrichtung (140) des Fahrzeugs (100) unter Verwendung der ermittelten voraussichtlichen Auftreffposition (175) und einer Kollisionsposition (170; 870) auf, die unter Verwendung eines durch eine Kollision mit dem Objekt (160; 660; 860) bewirkten Kollisionssensorsignals (152) von zumindest einem Kollisionssensor (110) des Fahrzeugs (100) berechnet ist.
Patent DE-102016217317-A1 (DE)
Title: Intraokularlinsenzuführsystem
Inventor: MÜLLER MARCO
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Intraokularlinsenzuführsystem (100; 400; 500), aufweisend: – ein Gehäuse (1), – eine in das Gehäuse (1) einsetzbare Kassette (2) zur Aufnahme einer Intraokularlinse (3), – ein Heizelement (4), welches einen Latentwärmespeicher (5) und einen Keimbildner (6) aufweist, – ein Druckelement (8; 40; 52), welches mit der Kassette (2) oder dem Gehäuse (1) gekoppelt ist und so verlagerbar ist, dass das Druckelement (8; 40; 52) bei in das Gehäuse (1) eingesetzter Kassette (2) auf den Keimbildner (6) eine Druckkraft ausübt, sodass vom Heizelement (4) Wärmeenergie an die Kassette (2) zuführbar ist.
Patent DE-102016218764-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer Abwärmenutzungseinrichtung
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Abwärmenutzungseinrichtung (3),  – wobei die Abwärmenutzungseinrichtung (3) folgende, in einen Abwärmenutzungskreis (4) eingebundene, Komponenten aufweist,  – einen Verdampfer (5), der mit heißem Abgas aus der Brennkraftmaschine (1) beaufschlagt ist,  – einen Expander (6), einen Kondensator (7) und eine Fördereinrichtung (8) zum Fördern von Arbeitsmedium,  – einen Wärmeübertrager (9),  – wobei der Expander (6) mit einem Luftkompressor (12) antriebsverbunden ist,  – wobei der Luftkompressor (12) ausgangsseitig mit einem Eingang des Wärmeübertragers (9) verbunden ist,  – wobei der Wärmeübertrager (9) ausgangsseitig über eine Druckluftleitung (13) mit einem Druckluftmotor (14) verbunden ist, der kraftübertragend mit der Brennkraftmaschine (1), einem Antriebsstrang (15) des Kraftfahrzeugs (2) oder einem Nebenaggregat (16) verbunden ist.
Patent DE-102016220455-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit flächigen Zuschnitten eines eine Vielzahl an flächigen Zuschnitten aufweisenden Stapels
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65H3/36
Filed: 2016-10-19
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Umgang mit flächigen Zuschnitten (7) eines eine Vielzahl an flächigen Zuschnitten (7) aufweisenden Stapels (9) offenbart. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:Durchführen einer Versatzbewegung für einen jeweils zuoberst auf dem Stapel (9) angeordneten Zuschnitt (7), wobei der jeweilige zuoberst auf dem Stapel (9) angeordnete Zuschnitt (7) relativ zu weiteren benachbarten Zuschnitten (7) bewegt wird, so dass eine vordere Kante (4) des zuoberst auf dem Stapel (9) angeordneten Zuschnittes (7) bei Beenden der Versatzbewegung über den Stapel (9) hinausragt,
Patent DE-102016220576-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/52
Filed: 2016-10-20
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (200), insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil (204) und ein Ausgangsteil (206) mit einer gemeinsamen Drehachse (210), um die das Eingangsteil (204) und das Ausgangsteil (206) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (204) und dem Ausgangsteil (206) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (212), wobei das Ausgangsteil (206) eine zwischen einer offenen Betätigungsstellung und einer geschlossenen Betätigungsstellung verstellbare Kupplungseinrichtung (202) mit einer Eingangsseite (232) und einer Ausgangsseite (234) aufweist, wobei die Kupplungseinrichtung (202) in der geschlossenen Betätigungsstellung ein Drehmoment von der Eingangsseite (232) auf die Ausgangsseite (234) überträgt, wobei die Ausgangsseite (234) der Kupplungseinrichtung (202) eine Federanordnung (252) aufweist, die in der geschlossenen Betätigungsstellung der Kupplungseinrichtung (202) das Drehmoment von einem ersten Bauteil (246) der Ausgangsseite (234) auf ein zweites Bauteil (262) der Ausgangsseite (234) überträgt, und Hybrid-Antriebsstrang (100) mit einer Brennkraftmaschine (106) und einer elektrischen Maschine (108), wobei der Hybrid-Antriebsstrang (100) einen derartigen Drehschwingungsdämpfer (200) aufweist.
Patent DE-102016221040-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung einer Vorrichtung in einem System
Inventor: MARCHENKO NIKOLAJ
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-10-26
Abstract: Bei einem Verfahren zur Lokalisierung einer Vorrichtung (15) in einem System (10) weist die Vorrichtung (15) wenigstens eine Kamera zur Aufnahme von Bilddaten auf. Das System (10) umfasst wenigstens eine Projektionseinheit (11, 12) mit definierter Position zur Projektion von Mustern (13) auf einer Fläche innerhalb des Systems (10). Darüber hinaus ist eine separate Steuereinheit (17) vorgesehen. Bei dem Verfahren wird zunächst wenigstens ein Muster (13) durch die Projektionseinheit(en) (11, 12) auf wenigstens einer Fläche innerhalb des Systems (10) projiziert. Die Kamera der Vorrichtung (15) erfasst dieses Muster (13) und generiert daraus Bilddaten. Die Bilddaten werden an die Steuereinheit (17) übertragen und dort ausgewertet, wobei aus den Bilddaten auf die Position der Kamera und damit auf die Position der Vorrichtung (15) innerhalb des Systems (10) rückgeschlossen wird.
Patent DE-102016221853-A1 (DE)
Title: Lenkrad eines Kraftfahrzeugs mit integrierter Leuchtanzeige
Inventor: SCHÖNFELDER MARCO
IPC: B60Q3/283
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs mit integrierter Leuchtanzeige, über welche dem Fahrer des Kraftfahrzeugs eine Information übermittelbar ist, wobei die genannte Information einen ergonomisch günstigen Griffbereich der Hände des Fahrers betrifft, welcher mit bestimmter Lichtintensität und/oder bestimmter Farbe und/oder mit bestimmter Leuchtfläche angezeigt wird. Vorzugsweise wird dabei dem Fahrer im Rahmen einer Verdrehbewegung des Lenkrads angezeigt, wann und an welcher Stelle ein Umgreifen ergonomisch günstig ist.
Patent DE-102016224362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fugenreinigung
Inventor: HERZ MARTIN
IPC: E01C23/09
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen und/oder Sanieren von Fugen in Oberflächen von Bauwerken, insbesondere von Verkehrsbauwerken, weiter insbesondere von betonierten oder asphaltierten Straßen, das einen Schritt eines Entfernens von Fugenfüllmaterial aus der Fuge mittels Trockeneisstrahlen umfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Reinigen und/oder Sanieren von Fugen in Oberflächen, insbesondere von Verkehrsbauwerken, weiter insbesondere von betonierten oder asphaltierten Straßen, die wenigstens eine Trockeneisstrahl-Vorrichtung (110) mit wenigstens einer Trockeneis-Düse (118) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, Trockeneispartikel auf in der Fuge befindliches Fugenfüllmaterial zu strahlen.
Patent DE-102016226071-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Solenoid 5, einem von dem Solenoid 5 bewegbaren Stift 7, einem mit dem Stift 7 verbundenen Kolben 8 und einer zwischen Gehäuse 1 und Kolben 8 angeordneten Dichtung 16. Dichtung 16 ist eine axial wirkende Dichtung 16 ist, die im geschlossenen Zustand des Ventils mit einer Dichtfläche 24 des Kolbens 8 zusammenwirkt
Patent DE-102017001152-A1 (DE)
Title: Fahrradträger zur heckseitigen Anbringung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradträger (20) zur heckseitigen Anbringung an einem Kraftfahrzeug (11), wobei der Fahrradträger (20) eine Halteeinrichtung (21) aufweist, die zur Anbringung des Fahrradträgers (20) an dem Kraftfahrzeug (11) ausgebildet ist, und eine Trageinrichtung (23) zur Aufnahme eines Fahrrads (10) schwenkbar an der Halteeinrichtung (21) angebracht ist. Erfindungsgemäß ist die Trageinrichtung (23) über ein Verbindungsgelenk (40) gleichzeitig wenigstens um eine vertikale Achse und eine horizontale Achse gegenüber der Halteeinrichtung (21) schwenkbar.
Patent DE-102017003120-A1 (DE)
Title: Planares Transportsystem und Verfahren zum gleichzeitigen, unabhängigen Handhaben von Objekten
Inventor: DREIFKE GÜNTER
IPC: H02K41/03
Filed: 2017-03-30
Abstract: Planares Transportsystem (1) und Verfahren zum gleichzeitigen, unabhängigen Handhaben von Objekten mit
 - mindestens einem Läufermodul (2), das sich in einer ebenen xy-Grundläche (3) frei in x- und in y-Richtung verschieben kann,
 - mindestens einem Statormodul (4) mit ebener xy-Grundfläche (3), das aus matrixförmig in Zeilen und Spalten angeordneten Spulen (5) besteht, deren Symmetrieachse senkrecht zur xy-Grundfläche (3) angeordnet sind,
 - mindestens einer Führung des Läufermoduls (2) auf dem Statormodul (4) in der xy-Grundfläche (3),
 - mindestens einer Stromzuführung für die Spulen (5) und
 - mindestens einer Steuerung für die Spulenströme dadurch gekennzeichnet, dass
 a) ein Läufermodul (2) mindestens aus einem ebenen Magneten (7) hoher magnetischer Feldstärke mit quadratischer xy-Hauptfläche besteht, der eine Magnetisierung senkrecht zur xy-Hauptfläche aufweist,
 b) die Spulen (5) in Zeilen und Spalten in einem gleichmäßigen Abstand der Spulenachsen nebeneinander angeordnet sind,
 c) jedes Läufermodul (2) während der Bewegung stets mit mindestens 2 Spulenabschnitten in magnetischer Wechselwirkung steht, wodurch tangential in x- und y-Richtung und orthogonal in z-Richtung Kräfte entstehen,
 d) die Spulendrähte jeder Spule (5) mit mindestens einem elektronischen Schaltkreis (8) zum individuellen Schalten des Stromes und zur individuellen Wahl der Stromrichtung verbunden sind,
 e) der Schaltkreis (8) mit Betriebsspannung versorgt wird und impulsförmig Spulenstrom in verschiedener Stromrichtung in die Spule (5) einprägt,
 f) nach jedem Impuls der Strom eine kurze Zeit Δt fließt,
 g) die Schaltkreise (8) auf einer Leiterkarte (9) angeordnet sind,
 h) die Schaltkreise (8) durch eine Steuerung (6) individuell mit Informationen versorgt werden und
 i) das Läufermodul (2) mindestens ein Befestigungselement (10) zur Objektaufnahme und das Statormodul (4) Befestigungen (18) zur Positionierung auf einem Gestell aufweist.
Patent DE-102017006805-A1 (DE)
Title: Montage und Befestigung eines Antriebes über Motorlager am Längsträger und Vorderachsträger
Inventor: REIS CARLOS
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug umfassend eine Antriebseinheit (1), eine Vorbaustruktur (6), einen Integralträger (3), ein, zwei oder mehr erste Motorlager (4), ein, zwei oder mehr zweite Motorlager (5), wobei die Antriebseinheit 1 durch die Motorlager (4, 5) abgestützt ist und ein, zwei oder mehr erste Motorlager (4) an dem Integralträger (3) und über ein als Winkel ausgebildetes erstes Verbindungselement (7) an der Vorbaustruktur (6) befestigt sind.
Patent DE-102017101843-A1 (DE)
Title: Übertragungssicheres Feldgerät
Inventor: SCHÄUBLE HARALD
IPC: G08C19/12
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ein Feldgerät (1) mit einer übertragungssicheren Schnittstelle (2) und ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb der Schnittstelle (2). Hierfür umfasst die Schnittstelle (2) erfindungsgemäß zumindest: Einen Signaleingang (21), einen Signalwert-Speicher (241, 242, 243), der während eines Normalbetriebs-Zyklus, in dem das Feldgerät ein Einheitssignal (s) an die übergeordnete Einheit (3) überträgt, den Wert des Einheitssignals (s) speichert, und eine Signalwert-Stelleinheit (251, 252, 252'), die während eines Datenempfangszyklus, in dem das Feldgerät das Einheitssignal (s) überträgt und zumindest ein Empfangsdatensignal (s) von der übergeordneten Einheit (3) empfängt, das im Signalwert-Speicher (241, 242, 243) gespeicherte Einheitssignal (s) am Signaleingang (21) einstellt. Hierdurch wird erfindungsgemäß verhindert, dass während der Datenempfangszyklen am Signaleingang (21) ein verfälschtes Einheitssignal (s) anliegt, welches durch das überlagerte Empfangsdatensignal (s) verfälscht werden könnte.
Patent DE-102017102114-A1 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: SCHWOPE REINHARD
IPC: A01B63/32
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine, mit mehreren Arbeitszylindern, deren jeweiliger Arbeitskolben innerhalb eines Druckraums zwischen zwei Endpositionen hin und her bewegbar ist, und mehreren Einstellzylindern, mittels welchen jeweils eine der Endpositionen des Arbeitskolbens eines Arbeitszylinders variierbar ist, wobei einzelne oder sämtliche Einstellzylinder in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102017108184-A1 (DE)
Title: Kugellagerkäfig
Inventor: SCHUBERT BERND
IPC: F16C33/50
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfig (300) für ein Wälzlager, insbesondere ein Kugellager (100), welches dabei umfasst einen ersten Käfigring (310) mit ersten Trennstegen (311), sowie wenigstens einen zweiten Käfigring (320) mit zweiten Trennstegen (321). Dabei greifen die ersten Trennstege (311) mit den zweiten Trennstegen (321) formschlüssig ineinander und/oder sind formschlüssig in Eingriff bringbar, indem die ersten Trennstege (311) in axialer Richtung (z) in die zweiten Trennstege (321) eingeschnappt und/oder einschnappbar sind. Die Erfindung ist weiterhin gekennzeichnet durch wenigstens eine Verdrehsicherung (700), durch welche ein Verdrehen der Käfigringe (310, 320) zueinander in Umfangsrichtung (ρ) unterbunden und/oder unterbindbar ist.
Patent DE-102017110456-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HINKOVSKA LUCIA
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Außen- und einem Innenhebel (1, 2), wobei Außen- und Innenhebel (1, 2) zueinander verschwenkbar angeordnet sind und der Außenhebel (1) den Innenhebel (2) zumindest abschnittsweise umfasst, wobei zum Abgriff einer Nockenhubbewegung von zumindest einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine eine innenliegende Nockenrolle (8) am Innenhebel (2) und zwei außenliegende Nockenrollen (18, 19) am Außenhebel (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abstützung der außenliegenden Nockenrollen (18, 19) eine an Innenhebel (2) und Außenhebel (1) durchgängige Achse (13) vorgesehen ist, die am Innenhebel (2) durch eine an diesem abgestützte Buchse (10) hindurchgeführt ist, wobei die innenliegende Nockenrolle (8) auf der Buchse (10) gelagert ist.
Patent DE-102017111398-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller und Verfahren zur Steuerung eines Gurtaufrollers
Inventor: SAUTTER MICHAEL
IPC: B60R22/34
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein Gurtaufroller umfasst einen Rahmen (10), eine drehbar im Rahmen (10) angeordnete Gurtspule (12) mit einem ersten Ende (16) und einem entgegengesetzten zweiten Ende (17) sowie einen an einer Stirnseite der Gurtspule (12) angeordneten Blockiermechanismus (18), mit dem die Gurtspule (12) im Rahmen (10) blockiert werden kann. Der Gurtaufroller umfasst ferner einen sich axial erstreckenden ersten Kraftbegrenzer , der mittels einer Abschaltkupplung (24) lösbar mit der Gurtspule (12) gekoppelt ist, einen zweiten Kraftbegrenzer, der drehfest mit dem ersten Kraftbegrenzer oder einer Nabe gekoppelt ist, und einen dritten Kraftbegrenzer, der mittels einer Zuschaltkupplung (38) drehfest mit der Gurtspule (12) koppelbar ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zu Steuerung eines solchen Gurtaufrollers vorgesehen.
Patent DE-102017114714-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Schalten eines Widerstands
Inventor: HENNE ALEXANDER
IPC: H05B1/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, umfassend einen wärmeabgebenden Widerstand (R1 bis R4), eine Steuerungsvorrichtung zum Schalten des Widerstandes (R1 bis R4) sowie ein, insbesondere geerdetes, Bauteil, das auf einem Potential ohne direkten Bezug zu einer Ansteuerspannung, insbesondere ein Gehäuse oder Chassisbauteil (10), liegt,wobei der Widerstand (R1 bis R4) in räumlicher Nähe zu dem Bauteil, insbesondere Gehäuse (10), angeordnet ist und einen ersten (R1, R2) und einen zweiten (R3, R4) Teil-Widerstand, die zueinander in Reihe geschaltet sind, aufweist,wobei die Steuerungsvorrichtung mindestens eine Schaltvorrichtung (M1) zur Schaltung des wärmeabgebenden Widerstandes umfasst,wobei der erste Teil-Widerstand (R1, R2), die Schaltvorrichtung (M1) und der zweite Teil-Widerstand (R3, R4) in der genannten Reihenfolge in Reihe geschaltet sind und somit eine Reihenschaltung ausbilden,wobei der erste Teil-Widerstand (R1, R2) und das Bauteil eine erste Teil-Kapazität ausbilden und der zweite Widerstand (R3, R4) und das Bauteil eine zweite Teil-Kapazität ausbilden, wobei die Teil-Kapazitäten derart ausgebildet sind, dass beim Schalten des Widerstandes ein in der ersten Teil-Kapazität fließender Strom zumindest teilweise durch die zweite Teil-Kapazität aufgenommen wird oder umgekehrt.
Patent DE-102017123491-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum autonomen Transportieren eines Objektes
Inventor: NIEZGODA DENIS
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-10-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Fahrzeug zum autonomen Transportieren eines Objektes (1) an einen Zielort, mit einer Ladefläche (7) zum Aufnehmen des Objektes (1), einer sich längs um die Ladefläche (7) herum erstreckenden und eine Nutzfläche (8) der Ladefläche (7) begrenzenden Seitenwand (9), und einer Steuerung (6), wobei die Ladefläche (7) ausgeführt ist, die Nutzfläche (8) zu verändern und die Steuerung (6) ausgeführt ist, das Fahrzeug entlang einer die Veränderung der Nutzfläche (8) berücksichtigenden Route an den Zielort zu navigieren.