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Patent DE-102019218371-A1 (DE)
Title: Ladestrom-Versorgungssystem unter Verwendung eines Motorantriebssystems
Inventor: LEE YONG JAE
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Ladestrom-Versorgungssystem unter Verwendung eines Motorantriebssystems weist einen Wechselrichter, der mit einer Batterie verbunden ist, zumindest eine Schaltvorrichtung aufweist und eingerichtet ist, einen AN/AUS-Zustand der Schaltvorrichtung zu ändern und Energie, die in der Batterie gespeichert ist, umzuwandeln, um die umgewandelte Energie an einen Ausgangsanschluss des Wechselrichters auszugeben, einen Motor, der eine Vielzahl von Spulen aufweist, die jeweils Strom aufnehmen, der von dem Ausgangsanschluss des Wechselrichters bereitgestellt wird, einen Ladestromausgangsanschluss, der mit einem Neutralpunkt verbunden ist, mit dem die Vielzahl von Spulen des Motors gemeinsam verbunden sind, und der Strom von dem Neutralpunkt an ein externes Ladeziel ausgibt, sowie einen Controller auf, der eingerichtet ist, die Schaltvorrichtung in dem Wechselrichter auf Grundlage eines Stroms des Ausgansanschlusses des Wechselrichters zu steuern.
Patent DE-102019218723-A1 (DE)
Title: Stahlkord und Fahrzeugluftreifen mit einem derartigen Stahlkord in zumindest einer Gürtellage
Inventor: NOVOSAD LUBOS
IPC: D07B1/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Stahlkord (2) der Konstruktion 1+2 als Festigkeitsträger in Gürtellagen (3) von Fahrzeugluftreifen radialer Bauart aus drei Filamenten (1) gleichen Durchmessers (df) von 0,20 mm bis 0,45 mm und mit einer Zugfestigkeit von 3.000 N/mm2bis 4.000 N/mm2, wobei zwei Filamente (1) miteinander mit einer ersten Schlaglänge und diese mit dem dritten Filament (1) mit einer zweiten Schlaglänge vertwistet sind.Die zweite Schlaglänge beträgt 9,00 mm bis 24,00 mm, das Verhältnis der ersten Schlaglänge zur zweiten Schlaglänge beträgt 0,75 bis 1,25.
Patent DE-102020003052-A1 (DE)
Title: Bedien- und/oder Eingabevorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KÄFER WOLFGANG
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Bedien- und/oder Eingabevorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Die Bedien- und/oder Eingabevorrichtung umfasst eine bewegbare Handhabe, insbesondere in der Art eines Steuerknüppels, eines Joysticks o. dgl., wobei die Handhabe aus einer von mehreren Ausgangspositionen, die innerhalb eines Bereichs um einen Koordinaten-Nullpunkt liegen, in wenigstens einer Verstellrichtung bis zu einer Verstellposition bewegbar ist. Dabei ist ein zur Bewegung der Handhabe korrespondierendes Signal, insbesondere in der Art eines Schaltsignals in der Verstellposition zum Bedienen und/oder Auslösen einer Funktion, erzeugbar. Die Handhabe ist bei Beendung der Bewegung in eine Ausgangsposition der innerhalb des Bereichs liegenden Ausgangspositionen rückstellbar. Es werden die Positionskoordinaten für die Bewegung der Handhabe in Bezug auf den Koordinaten-Nullpunkt außerhalb des Bereichs ermittelt und zur Detektierung der Verstellrichtung und/oder der Verstellposition ausgewertet. Zusätzlich werden die Positionskoordinaten für die Bewegung der Handhabe innerhalb des Bereichs ermittelt und für die Auswertung zur Detektierung der Verstellrichtung und/oder der Verstellposition herangezogen.
Patent DE-102020004413-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsvorrichtung, insbesondere Scheuer-Saug-Bodenreinigungsvorrichtung, mit verbesserten Manövriereigenschaften
Inventor: FRANKE RUDOLF
IPC: A47L11/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsvorrichtung (10), insbesondere Scheuer-Saug-Bodenreinigungsvorrichtung (10), umfassend:- eine Bodeneinheit (12), der eine Vortriebsrichtung (V) parallel zu einer zu reinigenden Bodenfläche zugeordnet ist,- ein Werkzeug (18, 20), dass der Bodeneinheit (12) zugeordnet ist und das in einem Betriebszustand die Bodenfläche kontaktiert, wobei das Werkzeug (18, 20) mittels eines Antriebs relativ zu der Bodenfläche bewegbar ist;- ein Führungsteil (14) zum Führen der Bodenreinigungsvorrichtung (10); und- eine Gelenkanordnung (16), die die Bodeneinheit (12) und das Führungsteil (14) gelenkig miteinander verbindet;wobei die Bodenreinigungsvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, eine Vortriebswirkung gegenüber der Bodenfläche in Vortriebsrichtung (V) zu erzeugen,wobei die Gelenkanordnung (16) mit einem ersten Schwenkgelenk ausgebildet ist, das einen ersten Schwenkbereich mit einer festgelegten oder virtuellen ersten Schwenkachse (A) aufweist und eine Schwenkbewegung des Führungsteils (14) relativ zur Bodeneinheit (12) um den ersten Schwenkbereich, insbesondere um die erste Schwenkachse (A), zulässt,wobei die erste Schwenkachse (A) in einer ersten Schwenkachsenebene liegt, die senkrecht zur Bodenfläche verläuft und einen die Vortriebsrichtung (V) definierenden Richtungsvektor enthält.Bei dieser Bodenreinigungsvorrichtung ist vorgesehen, dass in einem Manövrierbetriebszustand das Führungsteil (14) um die erste Schwenkachse (A) relativ zu der Bodeneinheit (12) verschwenkbar ist, wobei das Führungsteil (14) in der ersten Schwenkachsenebene relativ zu der Bodeneinheit (12) fixiert oder temporär abstützbar ist, wobei infolge der Schwenkbewegung des Führungsteils (14) um die erste Schwenkachse (A) unter Vermittlung der Abstützung des Führungsteils (14) in der Schwenkachsenebene die Vortriebswirkung ein das Manövrieren der Bodenreinigungsvorrichtung (10) begünstigendes Rotationsmoment der Bodeneinheit (12) auf der Bodenfläche bewirkt.
Patent DE-102020006361-A1 (DE)
Title: Thermisch behandelter Ilmenitsand, seine Herstellung und Verwendung
Inventor: MEYER JONA
IPC: C04B18/14
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion des eluierbaren Sulfatgehalts in Ilmenitsand mittels Wärmebehandlung. In einem anderen Aspekten richtet sich die Erfindung auf wärmebehandelten Ilmenitsand sowie dessen die Verwendung als Zuschlagstoff in der Baustoffindustrie.
Patent DE-102020103768-A1 (DE)
Title: Überwachung und Diagnose von Fahrzeugsystemproblemen mit Maschinenlern-Klassifikatoren
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-02-13
Abstract: Ein System zum Überwachen des Betriebs eines Fahrzeugs umfasst eine Verarbeitungsvorrichtung mit einer Schnittstelle, die eingerichtet ist, Messdaten von Sensorvorrichtungen zu empfangen, die zur Messung von Parametern eines Fahrzeugsystems eingerichtet sind. Die Verarbeitungsvorrichtung ist so eingerichtet, dass sie Messdaten von jeder der mehreren Sensorvorrichtungen empfängt und in Erwiderung auf das Erkennen einer Fehlfunktion im Fahrzeug mindestens eine Teilmenge der Messdaten in einen maschinell lernenden Klassifikator eingibt, der einem Fahrzeug-Subsystem zugeordnet ist, wobei der Klassifikator so eingerichtet ist, dass er eine Klasse definiert, die dem normalen Betrieb des Fahrzeug-Subsystems zugeordnet ist. Die Verarbeitungsvorrichtung ist auch so eingerichtet, dass sie feststellt, ob die Teilmenge der Messdaten zu der Klasse gehört, und auf der Grundlage mindestens einer ausgewählten Menge der Teilmenge der Messdaten, die außerhalb der Klasse liegt, eine Fehleranzeige ausgibt, wobei die Fehleranzeige das Subsystem des Fahrzeugs als einen Beitrag zu der Fehlfunktion leistend identifiziert.
Patent DE-102020107308-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Distanz- und Positionsbestimmung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: BUBE ECKHARD
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Distanz- und Positionsbestimmung eines entlang einer Schiene (3) verfahrbaren Schienenfahrzeuges, insbesondere eines Krans (1), umfassend wenigstens einen ortsfest angeordneten Reflektorspiegel (6) und einen an dem Schienenfahrzeug angeordneten, auf den Reflektorspiegel (6) ausgerichteten, einen Laseremitter aufweisenden Laserdistanzmesser (4), der an dem Kran (1) befestigt ist, wobei ein Stellantrieb angeordnet ist, über den der Laserdistanzmesser (4) und/oder der Laseremitter des Laserdistanzmessers (4) in einer Ebene verschiebbar und/oder verdrehbar ist, wobei innerhalb eines jeden Messzyklus eine Ausrichtung des Lasers des Laserdistanzmessers auf die horizontale Mitte des Reflektorspiegels erfolgt, wobei der Laseremitter über den Stellantrieb zunächst zu einer Seite horizontal ausgeschwenkt wird, bis sich die gemessene Entfernung an einer ersten Peakposition schlagartig vergrößert, wonach der Laseremitter zur anderen Seite horizontal verschwenkt wird, bis sich die gemessene Entfernung an einer zweiten Peakposition schlagartig vergrößert, wonach der Laser auf den arithmetischen Mittelwert der Koordinaten der ersten und der zweiten Peakposition ausgerichtet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Distanz- und Positionsbestimmung eines entlang einer Schiene (3) verfahrbaren Schienenfahrzeuges mit einer Steuer- und Regeleinrichtung, die zur Durchführung dieses Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102020109497-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zur Verbindung eines einspurigen Zugfahrzeugs mit einem Anhänger
Inventor: ALTHERR JANNICK DOMINIK HERBERT
IPC: B60D1/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung zur Verbindung eines einspurigen Zugfahrzeugs (1) mit einem Anhänger (2), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl zugfahrzeugseitig als auch anhängerseitig zwei gegenüberliegende Hebelarme (3, 4 und 5, 6) angeordnet und an zumindest einer Gelenkverbindung (7) verbunden sind, derart, dass durch Auseinanderdrücken oder durch Zusammendrücken der Hebelarme (3, 4 oder 5, 6) auf der einen Seite der Gelenkverbindung (7) die Hebelarme (5, 6 oder 3, 4) auf der anderen Seite der Gelenkverbindung (7) zusammengedrückt werden, wobei die Hebelarme (3, 4 und 5, 6) zur Befestigung einerseits am Zugfahrzeug (1) und andererseits am Anhänger (2) jeweils gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-102020109697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur prozessintegrierten Behandlung und Verwertung von Bypassstaub
Inventor: EDELKOTT DETLEF
IPC: B01D46/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur prozessintegrierten Behandlung von Bypassstaub. Das Verfahren umfasst die Schritte: (i) Bereitstellen von Bypass-Rohgas, wobei das bereitgestellte Bypass-Rohgas vorzugsweise aus einem Zementklinkerbrennprozess abgezogen wird; (ii) ggfs. Abkühlen des bereitgestellten Bypass-Rohgases; (iii) Abscheiden von festen Bestandteilen aus dem bereitgestellten, ggfs. abgekühlten, Bypass-Rohgas als Bypassstaub; (iv) Ableiten des um den Bypassstaub reduzierten Bypass-Rohgases als Bypass-Reingas; (v) Lösen von im Bypassstaub vorhandenen wasserlöslichen Bestandteilen, insbesondere Salzen, in einer wässrigen Phase; (vi) Trennen der wässrigen Phase von der Festphase; und (vii) Verdampfen der wässrigen Phase; wobei mit dem Bypass-Reingas oder mit einem anderen entstaubten Abwärmestrom, vorzugsweise dem entstaubten Abwärmestrom eines Zementklinkerbrennprozesses, transportierte Wärme genutzt wird, um die wässrige Phase in Schritt (vii) zu verdampfen.
Patent DE-102020122031-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und verfahren zum überführen eines fahrzeugsitzes von einer ersten stellung in eine zweite stellung
Inventor: HEEG NORBERT
IPC: B60N2/30
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (2), einer Lehne (4), und einer Kinematik (6) zur Überführung des Fahrzeugsitzes (1) von einer ersten Stellung, insbesondere einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung, in eine zweite Stellung, insbesondere eine Nichtgebrauchsstellung, wobei der Fahrzeugsitz (1) mittels einer Antriebsvorrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Schutzvorrichtung (30) zur kontaktlosen Erfassung eines Hindernisses (H) in der Bewegungsbahn des Fahrzeugsitzes (1), insbesondere im Bereich eines hinteren Fußes (18) des Fahrzeugsitzes (1), bei der Überführung des Fahrzeugsitzes (1) von der zweiten Stellung in die erste Stellung aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Überführen eines solchen Fahrzeugsitzes (1) von einer ersten Stellung, insbesondere einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung, in eine zweite Stellung, insbesondere eine Nichtgebrauchsstellung.
Patent DE-102020124266-A1 (DE)
Title: Traktor mit Raupenlaufwerk
Inventor: FEDDE THOMAS
IPC: B62D55/08
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Traktor (1) zur Ausführung von Zugarbeiten mit einem Fahrzeugrahmen (2) und mit zumindest zwei gegenüberliegend zueinander schwenkbeweglich an einer hinteren Fahrzeugachse (4) angeordneten Raupenlaufwerken (6), wobei die Raupenlaufwerke (6) zumindest eine vordere Umlenkrolle (10), eine hintere Umlenkrolle (11) und ein die Umlenkrollen (10, 11) umspannendes Raupenband (9) aufweisen, wobei das Raupenband (9) abschnittsweise in kraftübertragender Weise mit einem Untergrund zusammenwirkt, wobei die Fahrzeugachse (4) zwischen einem vorderen und einem hinteren Abschnitt (8a, 8b) des Raupenlaufwerks (6) liegt, wobei zwischen dem Fahrzeugrahmen (2) und den Raupenlaufwerken (6) jeweils ein Aktor (15) angeordnet ist, wobei der Aktor (15) zum Verschwenken des jeweiligen Raupenlaufwerks (6) um die Fahrzeugachse (4) eingerichtet und vorgesehen ist, um zumindest auf den vorderen Abschnitt (8a) des Raupenlaufwerks (6) bei der Ausführung von Zugarbeit eine Anpresskraft gegen den Untergrund auszuüben.
Patent DE-102020125982-A1 (DE)
Title: System und verfahren für eine geteilte steuerung für eine notfalllenkung
Inventor: VARUNJIKAR TEJAS M
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ein Notfalllenkungssystem für ein Fahrzeug umfasst einen Speicher, der Anweisungen umfasst, die bei einer Ausführung durch einen Prozessor bewirken, dass der Prozessor: eine Information empfängt, die einer Umgebung außerhalb des Fahrzeugs entspricht; ein Hindernis in der Umgebung außerhalb des Fahrzeugs unter Verwendung der Information identifiziert; eine Distanz zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis ermittelt; ermittelt, ob eine Kollision bevorsteht; in Ansprechen auf die Ermittlung, dass eine Kollision bevorsteht, ermittelt, ob sich das Fahrzeug innerhalb einer Fahrspur bewegen kann, um die Kollision zu vermeiden; in Ansprechen auf die Ermittlung, dass sich das Fahrzeug innerhalb der Fahrspur bewegen kann, um die Kollision zu vermeiden, eine Fahrtrajektorie für das Fahrzeug ermittelt; basierend auf der Fahrtrajektorie einen Lenkunterstützungswinkelbefehl erzeugt; und unter Verwendung des Lenkunterstützungswinkelbefehls und eines gemessenen Lenkwinkels die Position eines Lenkmechanismus des Fahrzeugs steuert.
Patent DE-102020128089-A1 (DE)
Title: Positionierbuchse für Luftfahrzeugbauteile, Befestigungsanordnung und Luftfahrzeugstruktur
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Um die Herstellung, Wartung und Reparatur von Luftfahrzeugen (10) zu verbessern, wird eine Positionierbuchse (20) vorgeschlagen, die dem Einstellen eines Abstandes und einer Orientierung zwischen zwei Luftfahrzeugbauteilen (22, 24) dient. Die Positionierbuchse (20) enthält dabei eine Außenbuchse (34), die in ein erstes Luftfahrzeugbauteil (22) eingesteckt wird und eine Innenbuchse (48), die in die Außenbuchse (34) eingesteckt wird. Die Innenbuchse (48) ist grundsätzlich dafür geeignet, ein Luftfahrzeugbauteil aufzunehmen, kann jedoch auch lediglich übliche Befestiger (86) aufnehmen. Insgesamt ermöglicht die Positionierbuchse (20) eine Befestigung des ersten Luftfahrzeugbauteils (22) an dem zweiten Luftfahrzeugbauteil (24). Die Außenbuchse (34) und die Innenbuchse (48) sind so ausgebildet, dass, wenn die Innenbuchse (48) in der Außenbuchse (34) eingesteckt ist, eine Drehung der Innenbuchse (48) relativ zu der Außenbuchse (34) blockiert ist. Die Positionierbuchse (20) wird bei Befestigungsanordnungen (64) von Luftfahrzeugen (10) verwendet. Insbesondere wird die Positionierbuchse (20) bei der Verbindung von Teilen der Luftfahrzeugstruktur (62) , wie etwa der Primärstruktur beziehungsweise der Sekundärstruktur, verwendet.
Patent DE-102020131467-A1 (DE)
Title: Querverteilvorrichtung
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C9/04
Filed: 2020-11-27
Abstract: Eine Querverteilvorrichtung (8) zum Verteilen von schüttfähigen Lebensmitteln, insbesondere Streugütern (5) zum Berieseln von Teigwaren (4), umfasst einen Trog (18), der an einer Auslassseite (19) eine Öffnung (20) aufweist, und eine Förderbaugruppe (9), die in dem Trog (18) angeordnet und dazu konfiguriert ist, schüttfähiges Lebensmittel in eine erste Richtung (R) und in eine zweite, der ersten Richtung (R) entgegengesetzten Richtung (S) zu fördern. Die Förderbaugruppe (9) weist einen ersten Drehförderer (10) auf, der zum Fördern des schüttfähigen Lebensmittels in die erste Richtung (R) konfiguriert ist. Die Förderbaugruppe (9) weist des Weiteren einen zweiten Drehförderer (11) auf, der zum Fördern des schüttfähigen Lebensmittels in die zweite Richtung (S) konfiguriert ist. Die Querverteilvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Drehförderer (10) umlaufend um den zweiten Drehförderer (11) herum angeordnet ist.
Patent DE-102020131496-A1 (DE)
Title: Halteelement für ein Drape für ein Operationsmikroskop
Inventor: RAAB ANDREAS
IPC: A61B90/25
Filed: 2020-11-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Halteelement für ein Drape für ein Operationsmikroskop. Das Halteelement weist einen Haltering und eine in dem Haltering angeordnete Ausnehmung für eine Schnittstelle des Operationsmikroskops auf. Der Haltering weist eine asymmetrische, die Ausnehmung begrenzende Kontur auf, sodass in einem Zustand, in dem das Halteelement an dem Operationsmikroskop befestigt ist, eine einzige mögliche Befestigungsposition des Halteelements an der zu der Kontur des Halterings korrespondierenden Schnittstelle des Operationsmikroskops existiert, in der eine Ausrichtung des Halteelements relativ zum Operationsmikroskop festgelegt ist.
Patent DE-102020131757-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung für Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MEYER VINCENT
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in einem Drehschwingungsdämpfer eingesetzte Fliehkraftpendeleinrichtung (1), die einen um eine Drehachse rotierenden Trägerflansch (2) umfasst, an dem beidseitig umfangsverteilt Pendelmassen (4) angeordnet sind, wobei jeweils zwei gegenüberliegende Pendelmassen (4) durch in Aussparungen (10) des Trägerflansches (2) angeordnete Abstandsbolzen (5) zu einem Pendelmassenpaket (3) verbunden sind, die über in Kulissenbahnen (8) des Trägerflansches (2) und in Führungsbahnen (7) der Pendelmassen (4) geführte Stufenbolzen (6) beweglich angelenkt sind und die Fliehkraftpendeleinrichtung (1) Abstandnahmen zur Dämpfung von Auslenkungen des Pendelmassenpaketes (3) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abstandsbolzen (5) von jedem Pendelmassenpaket (3) von einem Dämpfungsring (9) umschlossen ist, dem radial innenseitig ein in der Aussparung (10) des Trägerflansches (2) lagefixiert positioniertes, elastisches Abstützelement (11) zugeordnet ist.
Patent DE-102020131898-A1 (DE)
Title: Daten-Anonymisierung auf Switch-Basis
Inventor: BERNAT FRANCESC GUIM
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Beispiele können einen Paketprozessor (wie etwa einen Switch) mit Beschleunigerschaltkreisen, wie etwa mindestens einem FPGA (Field Programmable Gate Array) oder AI-Kern (künstliche Intelligenz); und einen Datenanonymisierer umfassen. Der Datenanonymisierer ist ausgelegt zum Identifizieren eines Typs eines durch den Paketprozessor empfangenen Pakets, Erhalten eines Pächterschlüssels mindestens teilweise auf der Basis des Pakettyps oder einer Pächter-Kennung (ID); Entschlüsseln der Paketdaten unter Verwendung des Pächterschlüssels, Bereitstellen der entschlüsselten Paketdaten für einen ausgewählten Bitstrom, der in die Beschleunigerschaltkreise programmiert ist, Ausführen des ausgewählten Bitstroms in den Beschleunigerschaltkreisen zur Anonymisierung der Paketdaten, Verschlüsseln der anonymisierten Paketdaten unter Verwendung des Pächterschlüssels und Senden des die anonymisierten Paketdaten umfassenden Pakets gemäß einer Maske.
Patent DE-102020132972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines parkassistenzsystems, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: GAIM WOLFGANG
IPC: B60W10/20
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst:a) Empfangen (S1) eines eine nachzufahrende Trajektorie (TR) umfassenden Datensatzes,b) Empfangen (S2) eines für eine Umgebung (200) des Fahrzeugs (100) indikativen Sensorsignals (SIG),c) Erfassen (S3) eines entlang des Verlaufs der empfangenen Trajektorie (TR) angeordneten Objekts (150 - 153) in der Umgebung (200) des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit des empfangenen Sensorsignals (SIG), wobei der Datensatz das Objekt (150 - 153) nicht umfasst,d) Ermitteln (S4), ob das erfasste Objekt (150 - 153) ein überfahrbares Objekt ist, in Abhängigkeit einer Anzahl von Eigenschaften des Objekts (150 - 153) und Ausgeben eines entsprechenden Ermittlungsergebnisses, unde) Veranlassen (S5) des Fahrens entlang der empfangenen Trajektorie (TR) und über das erfasste Objekt (150 - 153) in Abhängigkeit des Ermittlungsergebnisses.
Patent DE-102020134108-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: ANNO YUKI
IPC: G01S13/58
Filed: 2020-12-18
Abstract: Eine Radarvorrichtung mit einer Sendeantenne, einer Empfangsantenne und einer Steuereinrichtung erfasst Zielinformationen über ein Ziel durch Senden einer Sendewelle von der Sendeantenne in mehreren Sende-/Empfangs-Modi und durch Empfangen einer Empfangswelle durch die Empfangsantenne. Die mehreren Sende-/Empfangs-Modi umfassen: einen Abtastmodus, der eine Strahlabtastung innerhalb eines Erfassungswinkelbereichs durchführt, einen Vorläufigverfolgungsmodus, der die Sendewelle von der Sendeantenne auf jedes der im Abtastmodus erfassten Ziele einstrahlt, um vorläufige Zielinformationen zu erfassen, und einen Hauptverfolgungsmodus, der die Zielinformationen jedes der Ziele durch Einstrahlen der Sendewelle auf das Ziel unter Verwendung einer Sendewelleneinstrahlungszeit, die auf der Grundlage der in dem Vorläufigverfolgungsmodus vorläufig erfassten Zielinformationen festgelegt ist, bestimmend erfasst.
Patent DE-102020200295-A1 (DE)
Title: Positioniersystem zum Positionieren von Endeffektoren
Inventor: FEYRER THOMAS
IPC: G01N35/10
Filed: 2020-01-13
Abstract: Es wird ein Positioniersystem (1) vorgeschlagen, das einen System-Grundkörper (4) aufweist, an dem mehrere Arbeitseinheiten (6) in der Achsrichtung einer y-Achse nebeneinander angeordnet sind, die unter Ausführung einer Arbeitsbewegung (8) in der Achsrichtung einer z-Achse linear bewegbar sind. Jeder Arbeitseinheit (6) ist zu ihrer Betätigung eine eigene Antriebseinheit (7) zugeordnet, die über einen an dem System-Grundkörper (4) angebrachten Stator (23) und einen über einen Kopplungsabschnitt (26) mit der Arbeitseinheit (6) antriebsmäßig verbundenen Abtriebskörper (24) verfügt. Die Statoren (23) sind in mehreren in der Achsrichtung der y-Achse ausgerichteten und in der Achsrichtung der x-Achse aufeinanderfolgend angeordneten Statorreihen (58) verteilt angeordnet, wobei die Statoren (23) der jeweils benachbarten Statorreihen (58) in der Achsrichtung der y-Achse mit gegenseitiger Überlappung versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102020201112-A1 (DE)
Title: Optische Auslesung von Prozessen innerhalb einer mikrofluidischen Vorrichtung
Inventor: FAIGLE CHRISTOPH
IPC: G01N21/55
Filed: 2020-01-30
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur optischen Auslesung von Prozessen innerhalb einer mikrofluidischen Vorrichtung (10) ist eine Einkopplung von Licht in die mikrofluidische Vorrichtung (10) und eine Auslesung mittels wenigstens einer Kamera (20) vorgesehen. Die Einkopplung des Lichts erfolgt in einem Winkel zwischen 80° und 100° in Bezug zu der Sichtrichtung der Kamera (20).