baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3207517-C2 (DE)
Title: Steuerung für Ausbaugestelle des Untertagebergbaues
IPC: E21D23/12
Filed: 1982-03-03
Granted: 1985-09-05
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einer Steuerung für in einem untertägigen Streb befindliche Ausbaugestelle, die in Abhängigkeit vom jeweiligen Standort der Gewinnungsmaschine gesteuert werden. Alle Ausbaugestelle des Strebes oder einer Gestellgruppe sind gemeinsam über eine mit mehreren Adern versehene Steuerleitung mit einem zentralen Steuerstand verbunden. Jedes der Ausbaugestelle besitzt eine Steuereinheit, die einen der Nummer ihres Ausbaugestells entsprechenden Code aufweist. Letzterer dient als Adresse und ermöglicht es dem zentralen Steuerstand seine Steuerbefehle mit Hilfe der Standortsignale der Gewinnungsmaschine gezielt der entsprechend adressierten Steuereinheit des jeweiligen Ausbaugestells zuzuleiten. Um Ausbaugestelle auch von Hand einzeln betätigen zu können, sind die Steuereinheiten aller Ausbaugestelle des Strebes oder einer Gestellgruppe durch zwei gemeinsame Freigabeadern mit dem zentralen Steuerstand verbunden. Ferner ist jede der Steuereinheiten mit einem Steuerungsteil ausgestattet, das Steuerungselemente aufweist, die Handbefehle nur in den Intervallen zwischen den einzelnen Automatikbefehlen des zentralen Steuerstandes passieren lassen. Weiterhin sind für extrem kurze Steuerimpulse ausgelegte Wegeventile vorgesehen, die mit zwei Magneten und einer Raste ausgestattet sind.
Patent DE-3210223-C2 (DE)
Title: Knieförmig gestaltete, steckbare Kabelgarnitur
IPC: H01R13/53
Filed: 1982-02-01
Granted: 1985-10-17
Abstract: Um eine knieförmig gestaltete, vorgefertigte, steckbare Kabelgarnitur zum Anschluß eines geschirmten, kunststoffisolierten Starkstromkabels an ein elektrisches Gerät möglichst kompakt auszugestalten, besteht das einen Kontaktstift (8) tragende Kontaktelement für den Leiter (11) des Starkstromkabels aus einer Klemmhülse (6) mit einem von der geräteseitigen Öffnung (15) der Kabelgarnitur her zugänglichen Klemmkörper (7). Als Klemmkörper werden vorzugsweise zwei schraubbare Klemmstifte (7) eingesetzt, die in Richtung der Achse der Klemmhülse beidseits des Kontaktstiftes (8) angeordnet sind.
Patent DE-3211957-C2 (DE)
Title: Elektronisches Kopiergerät
IPC: G03G15/00
Filed: 1982-03-31
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Kopiergerät mit einem Bestimmungsteil (41) zur Bestimmung eines Betriebszustands eines Kopiergeräte-Hauptteils bzw. -Mechanismus, einer Toninformations-Speichereinheit (85) zur Speicherung vorbestimmter Toninformationen, einem Toninformations-Aufbereitungsteil (69) zum Auslesen der Toninformationen aus der betreffenden Speichereinheit und zum Zusammensetzen bzw. Aufbereiten der Toninformationen, einer Sprachausgabeeinheit (87) zur Umwandlung der durch den Toninformations-Aufbereitungsteil aufbereiteten Toninformationen in Sprachsignale und zur Ausgabe der Sprachsignale sowie einer Steuereinheit, die mittels des Bestimmungsteils (41) eine durch eine Bedienungsperson vorgenommene Betätigung feststellt, wenn im Kopiergeräte-Mechanismus eine Störung auftritt, und welche den Bestimmungsteil (41), den Toninformations-Speicherteil (85), den Toninformations-Aufbereitungsteil (69) und den Tonausgabeteil (87) so ansteuert, daß eine Bedienungsperson mittels Sprachwiedergabe für eine anschließend vorzunehmende Betätigung oder Bedienung angewiesen wird.
Patent DE-3217485-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Zeichnen und zur Wiedergabe von tabellenartigen Mustern
IPC: G06F3/048
Filed: 1982-05-10
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Linienzeichnen für eine Anzeigeeinrichtung und eine Anzeigeeinrichtung, die eine Speichervorrichtung (12, 15) zum Speichern von Li nien informationen einschließlich Start und Endpunkt jeder Linie, die auf einem Anzeigeschirm (2) angezeigt wurde, enthält, wobei das Verfahren in folgenden Schritten abläuft:  1) Startpunktdaten und Linienzeichenbefehle für eine am Anzeigeschirm (2) anzuzeigende Linie werden über eine Eingabevorrichtung (1) eingegeben;  2) Endpunkt jeder anzeigenden Linie wird entsprechend der eingegebenen und gespeicherten Linieninformation mit einer Steuervorrichtung (11, 13, 14) ermittelt;  3) aufgrund der in Schritt 2) ermittelten Werte werden Linieninformationen erzeugt;  4) die erzeugten Linieninformationen werden in der Speichervorrichtung abgespeichert; und  5) die erzeugte Linieninformation wird am Anzeigeschirm angezeigt.
Patent DE-3224809-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von radioaktiven Isotopen aus einer Flüssigkeit
IPC: B01D29/00
Filed: 1982-07-02
Granted: 1984-06-20
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entfernen von Radiojod aus einer Flüssigkeit, insbesondere Urin, geschaffen, wobei die das Radiojod enthaltende Flüssigkeit in einem Reaktionsbehälter durch ein bandförmiges Filtertuch hindurchgeleitet wird, das mit einer Reaktionssubstanz beschichtet ist, welche mit dem Radiojod reagiert und dieses anlagert. Das Filtertuch wird dabei mit einer von der hindurchgeleiteten Flüssigkeitsmenge abhängigen Geschwindigkeit durch den Reaktionsbehälter hindurchgeführt, so daß die Reaktionssubstanz der Filtertuchbeschichtung nur eine vorgegebene Zeitspanne im zu reinigenden Flüssigkeitsstrom verbleibt.
Patent DE-3236951-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Fotobahnen in Papierentwicklungsautomaten
IPC: B41F17/00
Filed: 1982-10-06
Granted: 1986-06-12
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken von Fotobahnen in Papierentwicklungsmaschinen aus einer angetriebenen Druckwalze mit mehreren nebeneinanderliegenden Papierbahnen, einer der Zahl der Papierbahnen entsprechenden Zahl von Gegendruckzylindern, einem Druckwerksträger und einer mit der Druckwalze umlaufenden, den Farbstoff auf die Druckwalze übertragenden Walze, bei der als Druckwalze eine Gummiwalze vorgesehen ist, in die eine der Zahl der Papierbahnen entsprechende Zahl Stirnräder versenkt eingelassen ist, die über einen Getriebesatz die der Farbstoffübertragung dienende Walze antreiben. Die der Farbstoffübertragung dienende Walze trägt das Klischee und dient als Antriebswalze für einen Reibradsatz, der als Antrieb für die Farbüberträgerwalze dient. Die Klischeeträgerwalze und das Farbwerk sind zu einem Druckwerk zusammengefaßt, das abnehmbar und gegen die Druckwalze fein justierbar an einem Druckwerksträger gelagert ist. Das Druckwerk ist um eine lösbare Achse am Druckwerksträger schwenkbar gelagert, wobei ein ebenfalls im Druckwerksträger schwenkbar gelagerter Justierbolzen vorgesehen ist, der als Träger einer Justierschraube und einer Feder dient, die sich von gegenüberliegenden Seiten gegen eine Lasche des Druckwerks abstützen. Die Gegendruckwalzen sind mittels magnetbetätigter Hebebalken von der Druckwalze abhebbar und in der gehobenen Stellung verriegelbar.
Patent DE-3304431-C2 (DE)
Title: Servobremse
IPC: F16D55/50
Filed: 1983-02-09
Granted: 1986-10-16
Abstract: Es wird eine Servobremse, insbesondere zum Abbremsen des freien Endes einer Welle, beschrieben, welche eine elektromagnetisch oder hydraulisch betätigte Stelleinheit aufweist, mittels der bei deren Beaufschlagung mit einem entsprechenden Signal eine Reibscheibe (22) gegen einen stationären Anschlag (26) gedrückt wird und diese somit abgebremst wird, wobei die Reibscheibe (22) drehfest mit einer Wellenhülse (24) verbunden ist, auf der die Abtriebsscheibe (32) eines Kugel-Rampen-Mechanismus axial verschieblich, aber drehfest angeordnet ist, und wobei die Antriebsscheibe (34) des Kugel-Rampen-Mechanismus mit dem abzubremsenden Wellenende verbunden ist. Der Kugel-Rampen-Mechanismus weist weiterhin drehfest angeordnete Reibflächen (38) im Bereich der Abtriebsscheibe (32) auf, die im Zusammenwirken mit der Abtriebsscheibe (32) bei abgebremster Wellenhülse (24) und dadurch verursachter Axialverschiebung der Abtriebsscheibe (32) gegen die Kraft einer Vorspannfeder (36) ein endgültiges Abbremsen von Abtriebsscheibe (32), Antriebsscheibe (34) und somit des Wellenendes bewirken.
Patent DE-3323225-C2 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Schienenfahrzeug, insbesondere ein Zahnradfahrzeug
IPC: B60T13/38
Filed: 1983-06-28
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Bremseinrichtung enthält mehrere zum Anhalten des Fahrzeuges geeignete, über Bremssteuerorgane (31) beeinflußbare mechanische Bremseinheiten (7), von denen jede eine über ein Stellorgan (12) betätigbare Bremse (11) aufweist. Die Stellorgane (12) aller Bremseinheiten (7) des Fahrzeuges sind zueinander parallel geschaltet und mit allen vorhandenen Bremssteuerorganen (31) verbunden, welche ebenfalls zueinander parallel geschaltet sind. Alle Bremseinheiten (7) sind zur Ausübung von Bremskräften ausgelegt, deren Summe kleiner ist als das Zweifache der für das sichere Anhalten des Fahrzeuges erforderlichen minimalen Gesamtbremskraft. Entsprechend wird einerseits die Gefahr gruppenweiser Ausfälle von Teilen der Bremseinrichtung vermindert, andererseits treten bei gleichzeitiger Betätigung aller Bremseinheiten (7) wesentlich geringere Bremskräfte und Belastungen auf als bei bisherigen Ausführungen.
Patent DE-3411333-C2 (DE)
Title: Zumeßeinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzanlage für eine gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschine
IPC: F02M69/52
Filed: 1984-03-28
Granted: 1986-07-24
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzanlage für eine gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschine umfaßt eine Kraftstoff-Zumeßeinrichtung, die ein Gehäuse mit einem darin angeordneten Steuerzylinder aufweist, in dem ein mit wenigstens zwei Steuerkanten versehener Steuerkolben drehbar und längsverschiebbar angeordnet ist. Dessen eine Stirnseite wird von Kraftstoff beaufschlagt und dessen andere Stirnseite wirkt mit einer Druckfeder zusammen. Zwischen den Steuerkanten ist der Steuerkolben mit einem Steuerraumbereich versehen. Das Gehäuse weist eine Zuflußöffnung für eine Kraftstoff-Zuflußleitung, eine Abflußöffnung für eine Kraftstoff-Rückflußleitung, in der ein Druckregelventil angeordnet ist, und eine einer Kraftstoffeinspritzdüse zugeordnete Abflußöffnung auf, die mit einer mit den Steuerkanten zusammenwirkende Steueröffnung im Steuerzylinder in Verbindung steht.  Zur Schaffung einer Kraftstoffeinspritzanlage mit einer Kraftstoff-Zumeßeinrichtung der eingangs genannten Art, die einfach herstellbar und montagefreundlich ist, sich durch eine hohe Betriebssicherheit auszeichnet und durch die eine genaue Kraftstoffzumessung sichergestellt ist, umfaßt der Steuerraumbereich wenigstens eine Ausnehmung am Steuerkolben mit einem die Steuerkanten bildenden kreisbogenförmigen Flächenabschnitt, dessen Achse quer zur Steuerkolbenachse liegt und die sich ausgehend vom Umfangsbereich des Steuerkolbens konkav gewölbt in den Steuerkolben erstreckt. Der Steuerkolben weist ...
Patent DE-3447204-C2 (DE)
Title: Dachwindabweiser aus Kunststoff
IPC: B60J7/22
Filed: 1984-12-22
Granted: 1986-11-06
Abstract: Ein Dachwindabweiser aus Kunststoff mit einer Windleitfläche zum Überdecken der vorderen Bereiche der Schiebedachöffnung eines Kraftfahrzeugdaches, sowie Vorder- und Seitenwänden, deren Unterkante unter Verwendung von Dichtprofilen im Abstand von der Vorderkante und den Seitenkanten der Schiebedachöffung auf dem Kraftfahrzeugdach mittels Befestigungseinrichtungen festgespannt sind, deren Oberteile mit der Windleitfläche, und deren in die Schiebedachöffnung hineinragenden Unterteile mit deren Rahmen in Wirkverbindung stehen, besteht aus einer rechten und einer linken Dachwindabweiserhälfte, die durch eine den Raum zwischen den Dachwindabweiserhälften abdichtende und seine Breite festlegende Verbindungsanordnung miteinander verspannbar sind.
Patent DE-3745027-C2 (DE)
Title: Multi-step bending machine e.g. press brake
Inventor: OHASHI YOSHIHIKO
IPC: G05B19/4097
Filed: 1987-06-19
Granted: 1997-03-20
Abstract: A hydraulic pump is driven by a hydraulic motor with a main cylinder hydraulically moving an apron toward a fixed apron, and a limit valve (ULV) releasing hydraulic pressure supplied from the pump to the cylinder. A feed screw is rotated by a D-axis motor, and a movable element is moved to and fro by the screw. A lever pivotally supported by a link (13) has a free end (14A) contractable with the movable apron and a second free end (14B) contactable with the limit valve.When the moable element is driven in a first direction (+) by the D-axis motor via the feed screw, the second end of the lever actuates the limit valve open to move the apron away from thefixed apron. When the movable element is driven in a second direction (-), the second end of the lever deactuating the valve is closed to move the apron toward the fixed apron. When the apron is moved close to the fixed apron for bending, the first end of the lever is brought into contact with the movable apron so that the second end of the lever is to actuate the limit valve open to move the apron away from the fixed aprong for achieving multistep bending
Patent DE-3838686-C2 (DE)
Inventor: WACKERLE PETER-MARTIN
IPC: B62D31/02
Filed: 1988-11-15
Granted: 1993-10-21
Abstract: A rail vehicle body consisting of a support frame and sandwich parts attached thereto having an outer and an inner cover layer and supporting layer glued in between them, comprises, with a view to cost-effective fabrication and above all reduction of assembly cost, individually made body modules which are designed in integral construction as a sandwich structure with support frame parts inserted in the region of the supporting layer and fastened to the cover layers and being provided at the edges of the support frame parts with fitting connections for assembly of the body modules.
Patent DE-4026348-C2 (DE)
IPC: B27D1/00
Filed: 1990-08-21
Granted: 1992-08-20
Abstract: In an apparatus for the manufacture of multiply wood products using thin boards produced by complete, chipless division of a squared timber by means of cutting, it is proposed to subject the boards in each case resulting from the division of the squared timbers singly or in groups, depending on their position of origin from the squared timber, to a separate specially controlled drying operation in order to obtain for all the boards a specified, desired residual moisture. This takes place advantageously in a multi-level dryer, of which at least one passage level is controllable separately, at least in its passage speed, in order to produce different drying conditions.
Patent DE-4140121-C2 (DE)
Inventor: MUELLER MANFRED
IPC: B22D25/02
Filed: 1991-12-05
Granted: 1994-06-30
Abstract: In order to produce pieces of jewellery with one or several set stones, a master pattern with settings for the stones is produced, a master mould is produced by moulding from the master pattern, a model is produced in the master mould with a castable or injection mouldable modelling mass that can be ejected by heating from the master mould, the stones are inserted into the model and set by deformation of the setting, a casting mould is produced by embedding the model in a fire-resistant moulding mass and by ejecting the modelling mass from the casting mould, metal is cast into the casting mould by a spin casting or vacuum moulding process and the piece of jewellery is removed from the mould once the metal has cooled down.
Patent DE-4222193-C2 (DE)
Inventor: AROSIO MASSIMO
IPC: F16L37/56
Filed: 1992-07-07
Granted: 1994-08-11
Abstract: Spring-loaded flat gasket couplings with intermeshing socket and plug parts (2, 3) are provided on the quick-acting coupling (1) as hydraulic couplings. The socket part (2) of each flat gasket coupling is fixed by means of an outwardly projecting circumferential flange (14) in a corresponding circumferential slot on an assembly aperture for the socket part (2) on the firmly mounted carrier plate (4) to produce an accurate flush fit in such a way that by means of its flat end face (17) it terminates in a common plane with the coupling side (18) of the carrier plate (4). In addition the plug parts (3) of the flat gasket connections are rigidly fixed on the movable carrier plate (5) and project so far from this that the two carrier plates (4, 5) bear tightly on one another in the coupling position of the flat gasket couplings. The quick-acting coupling is thereby of especially compact construction and can be engaged and disengaged perfectly without leakage losses, even under pressure. Due to the absolutely rigid fixing both of the socket parts (2) and of the plug parts (3) on the two associated carrier plates (4, 5), any transverse stresses either in engaging or disengaging or in the coupling position are kept away from the intermeshing coupling parts of the flat gasket couplings, which is of particular advantage especially when such quick-acting couplings are used in agriculture and under rough environmental conditions. 
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Patent DE-4225736-C2 (DE)
IPC: E06B3/66
Filed: 1992-08-04
Granted: 1994-12-15
Abstract: A bullet-proof insulating glazing unit, in particular for facade or wall constructions consisting of a number of such elements, is proposed, in which there are present, for forming an insulating glass plane, at least two individual panes 12, 14 separated from one another by distance pieces 10, and, adjoining at least one of these individual panes 12, 14, further interconnected individual panes 16 for forming a bullet-proof glass plane, in which at least a number of the further individual panes 16 have bullet-proof planking arranged on at least one of its free borders along the corresponding edges, the distance piece 10 itself being kept free from the planking 18 in order to avoid cold bridges and in particular to avoid vapour diffusion in the region of the distance pieces 10, the required bullet-proofness nevertheless being intended to be present, however, even in the case of an angled shot. <IMAGE>
Patent DE-4305081-C2 (DE)
Inventor: RITTER JOHANNES A
IPC: B05C9/04
Filed: 1993-02-19
Granted: 1996-08-01
Abstract: A method for applying pressure sensitive adhesive to a substrate, in which the adhesive is deposited on a transfer surface, such as a circulating transfer belt, dried, and subsequently transferred to a plurality of overlapping sheets. The sheets are preferably coated with a primer or a low adhesion backsize, or both, prior to application of the adhesive. <IMAGE>
Patent DE-4435316-C2 (DE)
Inventor: HAGEDORN OLAF
IPC: B65D27/00
Filed: 1994-10-01
Granted: 1996-11-14
Abstract: The invention relates to envelopes (3) made from waste paper. To this end, the recycled envelopes (3) are folded from pieces of waste paper obtained directly from paper waste so that its preparation does not require the use of any chemical additives, e.g. bleaches, and the addition of water. According to the invention, the waste paper collected and sorted for this purpose is cut into the sections (1) to be processed further, whereby the section shapes (1) and the position of the fold lines (2, 4, 6, 8) are advantageously laid out according to the waste paper sizes used. As the waste paper requires no laborious processing, the production and use of the envelopes (3) of the invention for postal and other purposes results in a particularly favourable eco-balance.
Patent NL-1007855-C2 (NL)
Title: Galvanising apparatus for producing stamper plates used to make compact disc
Inventor: JAYNE CHRISTOPHER
IPC: C25D1/10
Filed: 1997-12-19
Granted: 1999-06-22
Abstract: An electrically conducting mask with an aperture for dissolved anode material to flow through is situated between the anode and cathode.  A galvanising apparatus for applying a layer of metal (23) onto a disc-shaped substrate (13) in order to form a stamper plate used to produce data media such as compact discs, comprises a tank (1) filled with electrolyte (2), an anode (3) in the form of a holder for dissolvable anode material (5) used to form the metal layer, and a cathode (7) for supporting the substrate. A mask (17) comprising an electrically conducting material is situated between the anode and cathode, and contains an aperture (17) in the part opposite the cathode, through which dissolved anode material can flow. Independent claims are also included for the stamper plate produced in this apparatus, having at least one surface covered with a layer of metal having an essentially homogeneous density, and data media produced using these stamper plates.
Patent NL-1013456-C2 (NL)
Inventor: AARTS VERONIKA MARIA LEONARDA
IPC: C08G12/32
Filed: 1999-11-02
Granted: 2001-05-03
Abstract: Multicrystalline melamine powder having a specific area of from 0.7-5 m<2>/g, content of oxygen-containing components of less than 0.7 wt %, an APHA colour less than 17 and a melam content higher than 1.5 wt %. The multicrystalline melamine powder may be used in amino-formaldehyde resins.
Patent NL-1016263-C2 (NL)
Title: Removal of heavy metals from a wastewater stream comprises precipitation with sulfide at a low supersaturated concentration to minimize effluent sulfide level
Inventor: VEEKEN ADRIANUS HENRICUS MARIA
IPC: C02F1/52
Filed: 2000-09-25
Granted: 2002-03-26
Abstract: Removal of heavy metals from a wastewater stream comprises introducing the stream into a precipitation reactor, adjusting the sulfide (S2-) concentration to a low supersaturated value by adding a water-soluble metal sulfide, and separating the precipitated heavy metal sulfide.  An Independent claim is also included for apparatus for carrying out the above process, comprising a precipitation reactor (2) which has a wastewater inlet (3), a metal sulfide inlet (4), an effluent outlet (5) connected to a heavy metal sulfide separator, and a system for monitoring the S2- concentration.
Patent NL-1020698-C2 (NL)
Inventor: KNIJFF GERARD CORNELIS VAN DER
IPC: A23N15/08
Filed: 2002-05-28
Granted: 2003-12-11
Abstract: Device for treating bulbous or tuberous plants, particularly onions, provided with a green end and a root end and a bulb axis extending therethrough, comprising means for holding the bulbs, means for cutting the green end and the root end off from the bulbs, means for by means of image registration determining the orientation in the device of the bulbs held in the holding means, and means for orienting the onions in an orientation adjusted to the cutting means on the basis of said determination.
Patent NL-1030670-C2 (NL)
Title: Rotary printing device and method are for application of hot melt medium on substrate
Inventor: RUTTEN MARTINUS HERMANUS BERNA
IPC: B41F15/08
Filed: 2005-12-14
Granted: 2007-06-15
Abstract: The rotary printing device and method are for application of a haot melt medium on a substrate, comprising a rotatable printing roller (1) with a casing, sieve holes and an external surface, a hot melt distribution device (2) which at least partly extends within the hollow printing rolelr for feed and distribution of hot melt (8) within the casing of the printing roller, a rake device (3) for pressing hot melt outwards through the sieve holes of the roller and a substrate through feed (6) for feeding a substrate in and out. The rotary printing device also includes a hot melt transfer unit (7) provided between the printing roller and the substrate throughfeed and which in a first position takes up hot melt from the external surface of the printing roller in order to place the hot melt in a second position on the substrate in the substrate through feed.