baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011008273-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen von Relativbewegungen zwischen Objekten
Inventor: POISEL HANS PROF DR
IPC: G01B21/02
Filed: 2011-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zum Erfassen von Relativbewegungen zwischen einem ersten Objekt und einem zweiten Objekt, insbesondere einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil oder einem ersten Wandteil und einem zweiten Wandteil eines Bauwerkes oder einem ersten und einem zweiten Geländeabschnitt, wobei ein mit dem ersten Objekt mechanisch verbindbares erstes Sensorelement (10) und ein mit dem zweiten Objekt mechanisch verbindbares zweites Sensorelement (12) vorgesehen sind, so dass die Sensorelemente (10, 12) derart relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, dass eine erste Fläche (16) des ersten Sensorelementes (10) einer zweiten Fläche (18) des zweiten Sensorelementes (12) zugewandt ist und sich diese Flächen (16, 18) bei einer Relativbewegung der Sensorelemente (10, 12) aufgrund einer Relativbewegung der Objekte mit konstantem Abstand relativ zueinander bewegen, wobei das erste Sensorelement (10) mindestens eine erste Übertragungsvorrichtung (24) zum Zuleiten eines Signals an den Sensor aufweist und das zweite Sensorelement (12) mindestens eine zweite Übertragungsvorrichtung (30) zum Wegleiten des Signals von dem Sensor aufweist, wobei die erste und zweite Übertragungsvorrichtung (24, 30) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass das Signal nur bei mindestens einer vorbestimmten Relativposition zwischen den beiden Sensorelementen (10, 12) von mindestens einer ersten Übertragungsvorrichtung (24) auf mindestens eine zweite Übertragungsvorrichtung (30) überkoppelt.
Patent DE-102011009181-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Artikeln
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: B65G43/08
Filed: 2011-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Transport von Artikeln (10) auf einer Fördereinrichtung (2, 3), wobei die in einem Massenstrom (11) herantransportierten Artikel (10) in Transportrichtung (TR) mittels mindestens eines Trennelement (15) in mindestens zwei Gassen (13, 14) aufgetrennt werden. Die Transportvorrichtung (1) weist zumindest in dem Bereich der Auftrennung der Artikel (10) durch mindestens eine Trennelement (15) eine Erfassungsvorrichtung (30) auf, zur Erkennung von Artikeln (10a), deren Transportgeschwindigkeit (va) gegenüber der Transportgeschwindigkeit (vm) der im Massenstrom (11) transportierten Artikel (10) reduziert ist und/oder zur Erkennung von Artikeln (10b), deren Grundfläche (GFb) von der bekannten Grundfläche (GF) eines im Massenstrom (11) transportierten Artikels (10) und/oder zur Erkennung eines Mangels an Artikeln in mindestens einer Gasse (13, 14), abweicht. Weiterhin umfasst die Transportvorrichtung (1) eine Handhabungsvorrichtung (34) zum Positionieren und/oder Entfernen der durch die Erfassungseinrichtung identifizierten Artikel (10a, 10b), wobei die Handhabungsvorrichtung (34) durch die Erfassungsvorrichtung (30) steuerbar ist.
Patent DE-102011009693-A1 (DE)
Title: Kühlmodul und Vorrichtung zum thermischen Behandeln von Substraten
Inventor: ELSER HANS-PETER
IPC: H01L21/677
Filed: 2011-01-28
Abstract: ch deren Durchlauf durch ein Heizmodul beschrieben. Das Kühlmodul auf eine langgestreckte Kühlkammer mit einer Eingangsöffnung, die benachbart zum Heizmodul liegt, und einer Ausgangsöffnung sowie einech die langgestreckte Kühlkammer, die Transporteinheit eine Transportebene für die Substrate definiert, auf. Es ist wenigstens eine erste Kühleinheit vorgesehen, die eine Vielzahl von ersten Plattenelementen, die sich jeweils im Wesentlichen senkrecht zur und oberhalb der Transportebene in der Kühlkammer erstrecken, wenigstens ein erstes Leitungselement, das sich durch die ersten Plattenelemente hindurch erstreckt und in thermisch leitender Beziehung hiermit steht, und wenigstens eine Fördereinheit zum Leiten eines Kühlfluids durch das erste Leitungselement aufweist. Eine Fördereinheit zum Leiten von Gas, insbesondere Luft, über Zwischenräume zwischen den Plattenelementen hindurch in Richtung der Transportebene ist ebenfalls vorgesehen. Es ist auch eine Vorrichtung zum thermischen Behandeln von Substraten, insbesondere von mit Paste bedruckten Solarzellen beschrieben, die ein Heizmodul mit einer langgestreckten Heizkammer und ein hierzu benachbartes Kühlmodul mit einer langgestreckten Kühlkammer aufweist. Eine Transporteinheit zum Transport der Substrate durch die Heizkammer und die Kühlkammer ist vorgesehen, wobei die Transporteinheit ein umlaufendes, gasdurchlässiges Transportband aufweist, das ein Transporttrum und ein Rücklauftrum bildet. Das Transporttrum erstreckt sich durch die Heizkammer und die Kühlkammer hindurch, während das Rücklauftrum einen Abschnitt aufweist, der sich durch wenigstens einen Abschnitt der Kühlkammer hindurch erstreckt, und wobei das Rücklauftrum außerhalb der Heizkammer angeordnet ist.
Patent DE-102011009899-A1 (DE)
Title: Movable device for transfer of persons in need of care and for therapeutic purposes, has role-mounted chassis, on which vertical support is arranged, and support is arranged on chassis in rotatable manner
IPC: A61G7/10
Filed: 2011-01-31
Abstract: The movable device has a role-mounted chassis (1), on which a vertical support (2) is arranged. The support is arranged on the chassis in a rotatable manner. Two support arms (5) are arranged in the area of the breast support plate (4) in a height- and breadth adjustable manner. The support arms protect the upper body of the patient by interaction with body cushion (7) and pelvic cushion (8).
Patent DE-102011010148-A1 (DE)
Title: Electrically conductive and sealed connection structure of framed photovoltaic module, has module clamp that is screwed to substructure through anodized layer of module frame to obtain conductive connection between conductive elements
IPC: F24J2/52
Filed: 2011-02-02
Abstract: The structure has an electrically conductive element which is pressed on module clamps (11) made of aluminum and steel. The module clamp is screwed to substructure (14) through anodized layer of module frame (12) so as to obtain the conductive connection between conductive elements. The conductive element is located under a water-resistant material by screwing the module clamps. A carrier material (16) is provided to enclose the conductive element and to seal the conductive connection permanently.
Patent DE-102011011602-A1 (DE)
Title: Elektonische Vorrichtung zur Optimierung der Ausgangsleistung einer Solarzelle und Verfahren zum Betreiben der elektronischen Vorrichtung
Inventor: CHEVRIER MATTHIEU
IPC: H01L31/042
Filed: 2011-02-17
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (2) zur Optimierung der Ausgangsleistung einer Solarzelle (4), wobei die elektronische Vorrichtung (2) umfasst: einen variablen Widerstand (6), der zwischen der Solarzelle (4) und einer Last (8) in Reihe geschaltet ist, eine Steuereinheit (10), die zum Steuern des variablen Widerstands (6) konfiguriert ist, einen Sensor (12) zum Messen einer Ausgangsspannung (U) und einen Sensor zum Messen des Ausgangsstroms (I) der Solarzelle (4), wobei die Steuereinheit (10) konfiguriert ist zum: Ändern des Widerstandswerts (R) des Reihenwiderstands (6) im Zeitverlauf in der Weise, dass die erste Ableitung der Ausgangsspannung (U) im Zeitverlauf einen konstanten Wert aufweist, gleichzeitigen Überwachen der zweiten Ableitung des Ausgangsstroms (I) im Zeitverlauf, Ermitteln, ob die zweite Ableitung des Ausgangsstroms (I) im Zeitverlauf einen vorgegebenen Schwellenwert (T) überschreitet, und Identifizieren der entsprechenden Werte der Ausgangsspannung (U) und des Ausgangsstroms (I) als einen Maximalleistungspunkt (MPP) der Solarzelle (4).
Patent DE-102011013682-A1 (DE)
Title: Suction cup type connector for mounting at surface of flat tile for hanging towel, has lid forming air duct which is closed under maintenance of low pressure in cavity during releasing of lid so that connector is held at plate
Inventor: CHRIST EBERHARD DR ING
IPC: F16B47/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: The connector has a curved resilient lid (1) provided with a sealing edge (2) and forming a cavity (6) within the sealing edge, where the connector is held at a planar plate (15) by spring action of the lid. The lid is provided with a non-return valve i.e. ball valve, for closing an air duct formed by the lid. The valve allows airflow through the air duct when pressure is applied on the lid. The air duct is closed under maintenance of low pressure in the cavity during releasing of the lid so that the connector is held at the plate.
Patent DE-102011017015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lambdasonde
Inventor: GRILLENBERGER MARTIN DIPL ING
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Lambdasonde (10), bei welchem in einen ersten Betriebsmodus ein Widerstand einer Nernstzelle (12) der Lambdasonde (10) gemessen und auf Grundlage des gemessenen Widerstands eine Temperatur der Lambdasonde (10) ermittelt wird, wobei eine Heizspannung einer Heizeinrichtung (24) der Lambdasonde (10) in Abhängigkeit von einer Differenz zwischen  eingestellt wird, wobei in einem zweiten Betriebsmodus die Lambdasonde (10) mit einer vorgegebenen Temperatur betrieben wird und während des Betriebs mit der vorgegebenen Temperatur der Widerstand der Nernstzelle (12) gemessen wird, wobei aus der Differenz des gemessenen Widerstands zu einem vorgegebenen Sollwiderstand ein Korrekturfaktor für die Ermittlung der Temperatur der Lambdasonde (10) im ersten Betriebsmodus bestimmt wird.
Patent DE-102011051057-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing tube for exhaust systems of motor vehicles, involves generating regions of higher thickness and other regions of lower thickness in longitudinal direction of strip material
Inventor: HAUGER ANDREAS DR
IPC: B21C37/15
Filed: 2011-06-14
Abstract: The method involves generating a region (7) of higher thickness and another region (8) of lower thickness in longitudinal direction of the strip material. The strip material or blanks made of strip material are formed into a slotted tube. A closed tube is bent in one of the regions of the tube with higher thickness. An independent claim is also included for a tube for exhaust systems of motor vehicles.
Patent DE-102011051366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen von Brennstoff in einer Gasturbinendüse
Inventor: JOHNSON THOMAS EDWARD
IPC: F02C7/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Eine Düse (12) enthält eine Brennstoffkammer (44) und eine Luftkammer (48) stromabwärts von der Brennstoffkammer (44). Ein primärer Brennstoffkanal (32) enthält einen Einlass (54) in Strömungsverbindung mit der Brennstoffkammer (44) und eine primäre Luftöffnung (56) in Strömungsverbindung mit der Luftkammer (48). Sekundäre Brennstoffkanäle (34) radial außen von dem primären Brennstoffkanal (32) enthalten eine sekundäre Brennstofföffnung (62) in Strömungsverbindung mit der Brennstoffkammer (44). Ein Mantel (30) umgibt die sekundären Brennstoffkanäle (34) am Umfang. Ein Verfahren zum Vermischen von Brennstoff und Luft in einer Düse (12) vor einer Verbrennung enthält ein Strömenlassen von Brennstoff zu einer Brennstoffkammer (44) und Strömenlassen von Luft zu einer Luftkammer (48) stromabwärts von der Brennstoffkammer (44). Das Verfahren enthält ferner ein Injizieren von Brennstoff aus der Brennstoffkammer (44) durch einen primären Brennstoffkanal, Injizieren von Brennstoff aus der Brennstoffkammer (44) durch sekundäre Brennstoffkanäle und Injizieren von Luft aus der Luftkammer (48) durch den primären Brennstoffkanal.
Patent DE-102011051597-A1 (DE)
Title: Hochspannungsbipolartransistor mit Grabenfeldplatte
Inventor: KADOW CHRISTOPH
IPC: H01L21/8248
Filed: 2011-07-06
Abstract: Eine Bipolartransistorstruktur enthält eine Epitaxialschicht (102) auf einem Halbleitersubstrat (104), ein in der Epitaxialschicht (102) ausgebildetes Bipolartransistorbauelement und eine in der Epitaxialschicht (102) benachbart zu mindestens zwei gegenüberliegenden seitlichen Seiten (120, 122) des Bipolartransistorbauelements ausgebildete Grabenstruktur (118). Die Grabenstruktur (118) enthält eine durch ein Isoliermaterial (126) von der Epitaxialschicht (102) isolierte Feldplatte (124). Die Bipolartransistorstruktur enthält weiterhin einen mit einer Basis (106) des Bipolartransistorbauelements verbundenen Basiskontakt (110), einen mit einem Emitter (108) des Bipolartransistorbauelements verbundenen und von dem Basiskontakt (110) isolierten Emitterkontakt (112) und eine elektrische Verbindung (116) zwischen dem Emitterkontakt (112) und der Feldplatte (124).
Patent DE-102011051644-A1 (DE)
Title: Schnittstellenstecker
Inventor: FILIPON SVEN
IPC: H01R12/58
Filed: 2011-07-07
Abstract: Ein Schnittstellenstecker (1) zum elektrischen Anschluss eines Steckers (50) an eine Leiterplatte mit: – einem Schnittstellengehäuse (2) mit einer planen Auflagefläche (3) zur Auflage auf der Leiterplatte und eine rückseitig zur Auflagefläche (3) vorgesehenen Steckeranschluss (4) zur Aufnahme des Steckers (50), – einem von der Auflagefläche (3) umgebenen Funktionsraum (5) zur Durchführung mindestens eines Kontakts (6, 6'), – mindestens einem sich von der Auflagefläche (3) erstreckenden ersten Rastmittel (7) und – mindestens einem sich aus dem Funktionsraum (5) erstreckenden weiteren Rastmittel (8, 8').
Patent DE-102011075861-A1 (DE)
Title: Tool retainer for use in e.g. drilling hammer to retain drilling tool utilized for processing workpiece, has form closure unit designed as bolt and comprising notches that are free from intervention of components in operating mode
Inventor: MUELLER ROLF
IPC: B23B31/02
Filed: 2011-05-16
Abstract: The retainer (12) has a fixing device (38) provided with a form closure unit (40) and limiting a motion clearance (44) of movement of a machining tool (14) along a movement axis (26) together with other form closure units (30, 32) in operating mode. A bearing unit (46) is formed as a hole with a round cross section in a base body (56) of the retainer, and supports the former closure unit along a bearing axis (48). The former form closure unit is designed as a bolt, and comprises notches (70, 72, 74) that are free from the intervention of other components in the operating mode.
Patent DE-102011078106-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sanierung von Rohrleitungen
Inventor: BICHLER ANDREAS
IPC: F16L55/162
Filed: 2011-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Sanierung von Rohrleitungen mit einem Fluidleitungssystem (28) mit wenigstens einer Fluidleitung (54, 56) zum Zuführen und/oder Abführen eines fluiden Mediums, wobei das Fluidleitungssystem (28) mit wenigstens einem Drehgelenk (30) versehen ist.
Patent DE-102011081143-A1 (DE)
Title: Erdung eines Filters mittels einer elektrisch leitfähigen Leiterbahn am Filterelement
Inventor: BEYER MARTIN
IPC: B01D27/06
Filed: 2011-08-17
Abstract: Es wird ein Filter (1) zur Filterung einer Flüssigkeit (3) vorgestellt. Der Filter (1) weist ein Filterelement (5) auf, welches ausgeführt ist, die Flüssigkeit (3) von unerwünschten Partikeln zu reinigen. Das Filterelement (5) ist dabei zwischen einer ersten Endkappe (7) und einer zweiten Endkappe (9) angeordnet. Das Filterelement (5), die erste Endkappe (7) und die zweite Endkappe (9) sind elektrisch nicht leitfähig ausgeführt. Am Filterelement (5) ist eine elektrisch leitfähige Leiterbahn (11) zum Ableiten elektrischer Ladung angeordnet.
Patent DE-102011083614-A1 (DE)
Title: Trocknerschaltung für eine pneumatische Regelvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FOLCHERT UWE
IPC: F15B21/04
Filed: 2011-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknerschaltung für eine pneumatische Regelvorrichtung eines Fahrzeugs umfassend – einen Lufttrockner (100), – einen ersten Verdichter (104), wobei der erste Verdichter (104) dazu ausgebildet ist, in der pneumatischen Regelvorrichtung vorhandene Systemluft zu verdichten, wobei der Lufttrockner, der erste Verdichter und an den ersten Verdichter (104) anschließbare Subsysteme der pneumatischen Regelvorrichtung so angeordnet sind, dass im Betriebsmodus einer geschlossenen Luftversorgung zwischen den Komponenten eines der Subsysteme unter Verwendung des ersten Verdichters beförderte Luft unter Umgehung des Lufttrockners befördert wird.
Patent DE-102011084038-A1 (DE)
Title: Electric motor drive unit for power transmission unit of motor vehicle, has heat exchanger that is contacted with heat exchange fluid flowing through housing of electric motor
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: H02K9/18
Filed: 2011-10-05
Abstract: The drive unit (1) has heat exchange fluid (5) that is conducted through a housing (7) of the electric motor (2). A heat exchanger (11) is contacted with the heat exchange fluid. The heat exchange fluid is transferred from one end to other end of the electric motor using two pipe systems (8,12) coupled with the heat exchanger. Several ribs are formed in the outer region of the heat exchanger. The heat exchange fluid is a cooling fluid. An independent claim is included for power transmission unit.
Patent DE-102011087426-A1 (DE)
Title: Machine tool guide device for forcible guide of e.g. portable machine tool of machine tool system, has energy- and/or data supply unit supplying machine tools with energy and/or data to operate machine tools in operating mode
Inventor: KESSLER CHRISTOPH
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: The device (10a) has a base body unit (14a) at which portable machine tools are movably arranged. An energy- and/or data supply unit (16a) supplies the portable machine tools with energy i.e. electrical current, and/or data to operate the portable machine tools in operating mode. A guide unit (18a) exerts compulsive force on the portable machine tools in the operating mode, where the force acts in a direction facing the base body unit. Supply elements (20a, 54a) e.g. energy rail and energy guide chain, of the energy- and/or data supply unit are arranged at the guide unit. The base body unit is designed as a guide rail base body. An independent claim is also included for a portable machine tool.
Patent DE-102011088640-A1 (DE)
Title: Kugellagerkäfig, sowie hiermit versehenes Rillenkugellager
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: B21D53/12
Filed: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugellagerkäfig, mit einem ersten Ringelement (R1), das als Blechumformteil gefertigt ist und in Umfangsrichtung abfolgende und durch Sitzflächen (S2) getrennte axiale Auswölbungen aufweist, mit einem zweiten Ringelement (R2), das ebenfalls als Blechumformteil gefertigt ist und ebenfalls in Umfangsrichtung abfolgende und durch Sitzflächen (S2) getrennte axiale Auswölbungen aufweist, sowie mit Kugelführungstaschen (P2), die unter Zusammensetzen der Sitzflächen (S2) der beiden Ringelemente (R1, R2) zwischen einander zugewandten Auswölbungsinnenwandungen (W1, W2) gebildet sind, zur Aufnahme jeweils einer Kugel (3). Erfindungsgemäß sind die Ringelemente (R1, R2) derart ausgebildet, dass jene die Kugelführungstaschen (P2) begrenzenden Auswölbungsinnenwandungen (W1, W2) einen zur Kugel (3) hin konkaven Rinnenquerschnitt mit einer inneren und eine äußeren Kugelkontaktzone (Ki, Ka) begrenzen, wobei der Rinnenquerschnitt in einem zwischen diesen inneren und äußeren Kugelkontaktzonen (Ki, Ka) liegenden inneren Rinnenbereich (Rm) derart tief ausgebildet ist, dass bei Anlage der Kugel (3) an den Kugelkontaktzonen (Ki, Ka) in jenem zwischen den Kugelkontaktzonen (Ki, Ka) liegenden Rinnenbereich (Rm), und der Kugel (3) ein Spalt (S) verbleibt.
Patent DE-102011088905-A1 (DE)
Title: Planet für einen Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: GREDY HORST
IPC: B21H5/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Planet (11) für einen Planetenwälzgewindetrieb, entlang dessen Planetenachse ein im Durchmesser größerer Mittelabschnitt (12) und axial zu beiden Seiten des Mittelabschnitts (12) je ein im Durchmesser kleinerer Endabschnitt (13) ausgebildet sind, wobei an der Mantelfläche des Planeten (11) im Mittelabschnitt (12) ein erstes Eingriffprofil (14) und in den Endabschnitten (13) jeweils ein zweites Eingriffsprofil (15) ausgebildet ist, wobei das erste Eingriffsprofil (14) eine Vielzahl von ringförmig um die Planetenachse angeordneten ersten Zähnen (16) aufweist, wobei zwischen aufeinander folgenden ersten Zähnen (16) jeweils eine ringförmig um die Planetenachse angeordnete erste Rille (17) ausgebildet ist, wobei die beiden an den Enden des Mittelabschnitts (12) gelegenen ersten Randzähne (23) innerhalb und mit Abstand zu einer Zahnkontur (18) der ersten Zähne (16) des Mittelabschnitts (12) ausgebildet sind.
Patent DE-102011101770-A1 (DE)
Title: Assembly has solid body and intersection of high-pressure fluid channel with another high-pressure fluid channel is formed in solid body
Inventor: KOCH HANS-JOACHIM
IPC: F02M47/02
Filed: 2011-05-17
Abstract: The assembly (1) has a solid body (2) and an intersection (5) of a high-pressure fluid channel (3) with another high-pressure fluid channel (4) is formed in a solid body. The cavities (7a) are formed in the solid body adjacent to an opening in the high-pressure fluid channel. The opening forms a mouth piece of another high pressure fluid channel by the former high-pressure fluid channel. An independent claim is also included for a fuel injector for an internal combustion engine.
Patent DE-102011109171-A1 (DE)
Title: Charging device for charging high voltage electric motor accumulator of electric drive device of electric motor car, has connection point for decentralized and private power generating unit to charge accumulator with intrinsic energy
Inventor: MAISCH MATTHIAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-08-02
Abstract: The device (10) has an electric drive (12) provided with a connection point (13) for a public power network (14) for charging an electric motor accumulator (15) i.e. high voltage electric motor accumulator, with an external energy. A connection point (16) for a decentralized and private power generating unit (17) charges the electric motor accumulator with an intrinsic energy. The electric motor accumulator enables storage of electrical power for the drive. The drive comprises an electromotor drive-technically coupled with driving wheels (22) of a motor car (11) i.e. electric motor car. Independent claims are also included for the following: (1) an electric drive device for a motor car (2) a method for charging an electric motor accumulator.
Patent DE-102011109570-A1 (DE)
Title: Fan module of seat aerator of seating system used in vehicle, has air-permeable protective element in the form of grid, that is provided in the collar of the fan sleeve
Inventor: FRIDERICH SVEN
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-08-05
Abstract: The fan module has a fan sleeve (10) comprises a base structure (14) and a collar (16). The base structure forms a channel (18) on which a fan (12) is arranged. An air-permeable protective element (20) in the form of a grid is provided in the collar. An independent claim is included for cushion structure.