baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10006931-B4 (DE)
Title: Mikrogyroskop mit drei entgegengesetzt zueinander schwingenden Massen
Inventor: PARK KYU-YEON
IPC: G01C19/5762
Filed: 2000-02-16
Granted: 2004-11-04
Abstract: Mikrogyroskop,
umfassend:  einen Innenrahmen (140) als Innenmasse (110), in
Richtung der x-Achse erregbar angeordnet innerhalb eines Außenrahmens
(120), um gemeinsam erregt zu werden,  eine erste Mehrzahl von
Kämmen
(150), angeordnet seitlich und in Richtung der y-Achse beiderseits
und innerhalb des Innenrahmens (140);  Messfühler (170) in Richtung der
y-Achse, angeordnet zwischen der ersten Mehrzahl der Kämme (150)
in bestimmten Abständen,
gehalten an Halteeinrichtungen (160) für die Messfühler (170);  Außenmassen
(210, 210'), die beiderseits der Innenmasse (110) angeordnet sind;  elastische
Körper
(230), die erregbar zwischen dem Außenrahmen (120) und den Außenmassen
(210, 210') angeordnet sind, wobei die elastischen Körper (230)
jeweils von Halteeinrichtungen (270) gehalten werden;  Schwingeinrichtungen
(220), die sich seitlich der Außenmassen
(210) erstrecken;  eine zweite Mehrzahl von Kämmen (240),
beiderseits der Schwingeinrichtungen (220) angeordnet;  Erreger
(250) zur Erzeugung von Auslenkungen in Richtung der x-Achse durch
Anlegen einer Spannung; und  eine dritte...
Patent DE-10015261-B4 (DE)
Title: Überkopf-Klimaanlage für Fahrzeuge
Inventor: KAWAHARA TATSUHIDE
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-03-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Überkopf-Klimaanlage
(30) für
ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse
(31), das einen Wärmetauscher
zur Luft-Konditionierung sowie ein innen angeordnetes Gebläse umfaßt und das
an der Decke der Fahrgastkabine angeordnet ist, gekennzeichnet durch
die folgenden Merkmale:  1.1 der Wärmetauscher ist an einer Wärmetauscher-Montagefläche (51)
des Gehäuses
(31) über
ein Isolationselement (64) montiert;  1.2 es sind stehende Wände (54,
55) vorgesehen, die sich über
die Breite des Fahrzeuges sowie vor und hinter dem Isolationselement
(64) erstrecken;  1.3 die stehenden Wände (54, 55) und die Stirnflächen des Isolationselementes
(64) bilden Drainagekanäle
(58, 59), die zwischen den stehenden Wänden (54, 55) und dem Isolationselement
64 angeordnet sind.
Patent DE-10028413-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument mit reduzierter Elektrodenfläche
Inventor: MASLANKA HERBERT
IPC: A61B18/12
Filed: 2000-06-08
Granted: 2015-06-25
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument, umfassend eine mit einem patientennahen Ende einer Elektrodenzuleitung (5) verbundene Elektrode in Form von einer in einen Tubus (3) zumindest partiell einziehbaren Schlinge (7) mit einem stromführenden Elektrodenkern (15) und einer den Elektrodenkern (15) partiell abdeckenden Isolierummantelung (19), dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Teilbereich (21) der Elektrode ein Abschnitt der eine freie Elektrodenfläche (17) des Elektrodenkerns (15) reduzierenden Isolierummantelung (19) eine Vielzahl von Öffnungen (23, 23') enthält, dass die Öffnungen (23, 23') entweder als durch Verformen des Elektrodenkerns (15) in dessen Isolierummantelung (19') erzeugte Risse (23') oder als durch Auftragen von Tröpfchen zu einer nicht flächig geschlossenen Isoliermaterialschicht erzeugte Öffnungen (23, 23') ausgebildet sind, und dass der Elektrodenkern (15) als Drahtseillitze ausgebildet ist und die Isolierummantelung (19) zur Verankerung in Konturrillen (29) der Drahtseillitze hineinreicht.
Patent DE-10045382-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument oder Gerät und Positionsbestimmungssystem für dieses
Inventor: KOZAK JOSEF
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: Medizinisches
Instrument oder Gerät mit
mindestens einem eine Referenzstrahlung abstrahlenden Referenzkörper zur
Positionsbestimmung des Referenzkörpers relativ zu einem ortsfesten
Navigationssystem, welches aus der Laufzeit und/oder der Richtung
der von dem Referenzkörper
abgestrahlten Referenzstrahlung Positionsdaten für den Referenzkörper und
damit das Instrument oder Gerät
bestimmt, dadurch gekennzeichnet, daß der Referenzkörper (5,
6, 7) ein Bauelement aus piezoelektrischem Material ist, auf welchem
durch eine auffallende elektromagnetische Strahlung Oberflächenwellen
anregbar sind, die ihrerseits zur Abstrahlung einer elektromagnetischen
Strahlung führen.
Patent DE-10059236-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kautschukmischung für Reifenlaufstreifen
Inventor: HEINRICH GERT
IPC: C08L21/00
Filed: 2000-11-29
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verwendung
einer mit Schwefel vulkanisierbaren Kautschukmischung, die zumindest
einen Dienkautschuk, zumindest einen Füllstoff, Weichmacher und weitere übliche Zusatzstoffe
enthält
und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie, bezogen auf 100 Gewichtsteile der
gesamten Kautschukkomponenten, 5 bis 90 phr zumindest eines Schichtsilikates,
welches mit Alkylammoniumionen der allgemeinen Formel  + NR 4  modifiziert und frei von weiteren durch
vorherige Behandlung eingequollenen oder einpolymerisierten Gastmolekülen ist,
aufweist, für
Reifenlaufstreifen, insbesondere für Reifenlaufstreifen von Rennreifen.
Patent DE-10059683-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Partikelfiltersystems im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
Inventor: LOERCH HENNING
IPC: F01N3/023
Filed: 2000-12-01
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Partikelfiltersystems im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine,
wobei der Beladungszustand des Partikelfilters jeweils über eine
erste Methode und über
eine zweite Methode ermittelt wird, und wobei aus den nach diesen
beiden Methoden ermittelten Beladungszuständen der Quotient gebildet
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Methode vom
Schwefelgehalt des Kraftstoffs unabhängig ist und die zweite Methode
vom Schwefelgehalt des Kraftstoffs abhängig ist, und  aus dem
Quotienten der Schwefelgehalt des für die Brennkraftmaschine verwendeten
Kraftstoffs abgeleitet wird, welcher die Alterung des Partikelfiltersystems
beeinflusst.
Patent DE-10101834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Arbeitsflächen
Inventor: SCHLEGEL FALK
IPC: B41F35/06
Filed: 2001-01-17
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Arbeitsflächen einer Druckmaschine mit einer Einrichtung zum Zuführen von Reinigungsmedium, die mindestens eine mit Sprühdüsen versehene Düsenleiste aufweist, welcher das unter Überdruck stehende Reinigungsmedium zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Düsenleiste (6) mindestens ein Kanalabschnitt (10) vorgesehen ist, mit dem die Sprühdüsen (7) verbunden sind, einem oder mehreren Kanalabschnitten (10) ist ein Zuführrohr (11) zugeordnet, welches über mindestens einen Zuführstutzen (13) mit Reinigungsmedium beaufschlagbar und mittels Einlassbohrungen (12) mit einem oder mehreren Kanalabschnitten (10) verbunden ist, wobei sich der Durchmesser der Einlassbohrungen (12) mit der Entfernung vom Zuführstutzen (13) vergrößert.
Patent DE-10114727-B4 (DE)
Inventor: UPHUS REINHARD
IPC: B29C48/595
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: A screw element includes an outer radius R<SUB>a </SUB>and a core radius R<SUB>i </SUB>for multiscrew extruders with co-rotating and intermeshing screw shafts. The screw element has in axial cross section through its longitudinal axis a profile which has at each of the two axial end faces (i.e. a front end face and a rear end face) only one screw flight corresponding to a conventional single-start screw element for intermeshing screw shafts. In this case, the width (flight land angle phi) of the screw flight and conversely, in a corresponding way, the width (flight land angle phi) of the screw flight are formed in a special way and a shearing flight with a constant shearing flight radius R<SUB>s</SUB>, which is greater than R<SUB>i</SUB>, and less than R<SUB>a</SUB>, is provided.
Patent DE-10123534-B4 (DE)
Title: Blattmontagevorrichtungen
Inventor: KAKIUCHI YASUHIRO
IPC: B23D51/10
Filed: 2001-05-15
Granted: 2015-02-05
Abstract: Schlüssellose Blattklemme (10; 50), mit einem Stab (2; 52), der einen Sägeblattempfangsschlitz (2a, 2c; 52a) aufweist, einem Kragen (11; 53), der durch den Stab (2; 52) drehbar gehalten ist, wobei der Kragen (11; 53) sich nicht entlang der longitudinalen Achse des Stabes (2; 52) bewegt, wenn der Kragen (11; 53) von einer Blattklemmposition in eine Blattfreigabeposition gedreht wird, und einem Mittel (20, 22; 56, 55) zum Verriegeln des Kragens (11; 53) in der Blattfreigabeposition, dadurch gekennzeichnet, dass ein L-förmiger Schlitz (16; 53a) in dem Kragen (11; 53) ausgebildet ist und das Mittel (20, 22; 56, 55) zum Verriegeln des Kragens (11; 53) in der Blattfreigabeposition einen Stift (22; 55) aufweist, der sich in dem L-förmigen Schlitz (16; 53a) bewegt.
Patent DE-10126322-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Vorhang
Inventor: STEFFENS CHARLES E
IPC: B60R21/232
Filed: 2001-05-30
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Anbringung im Dachrahmenbereich eines Kraftfahrzeugs (12),
wobei die Vorrichtung (10) folgendes aufweist:  eine aufblasbare
Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14), die von einer gelagerten
Position in eine Position zwischen einer Seitenstruktur (16) des
Fahrzeugs (12) und einem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist;  eine
Aufblasströmungsmittelquelle
(24), die Aufblasströmungsmittel
zum Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
(14) liefert;  eine Führung
(90), die mit der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
(14) verbunden ist; und  ein flexibles langgestrecktes Glied
(70) mit einem ersten Ende (72), das an einer ersten Stelle (76)
mit dem Fahrzeug (12) verbunden ist, und mit einem entgegengesetzten zweiten
Ende (74), das an einer zweiten Stelle (82) mit dem Fahrzeug (14)
verbunden ist, wobei das flexible langgestreckte Glied (70) sich
durch die Führung
(90) erstreckt;  wobei die Führung
(90) über
das flexible langgestreckte Glied (70) in einer ersten Richtung
(122) bewegbar ist, wenn die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14)
aufgeblasen wird, und wobei die Führung...
Patent DE-10132156-B4 (DE)
Title: Bahnstabilisierung zur berührungslosen Bahnführung bei fliegend wechselbaren Druckeinheiten
Inventor: KNAUER PETER
IPC: B41F13/02
Filed: 2001-07-03
Granted: 2009-02-26
Abstract: Offset-Rollenrotationsdruckmaschine mit
in Seitenwänden
(2) gelagerten Übertragungszylindern (4,
5), zwischen denen eine Bedruckstoffbahn (3) hindurchführbar ist,
mit Bahnführungselementen
(12, 13) am Bahnein- und/oder
Bahnauslauf, bei der während
des Laufes der Maschine ein Druckplatten- oder Druckhülsenwechsel
in einzelnen Druckwerken (1) durchführbar ist, wobei Übertragungszylinder
(4, 5) auseinanderfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß quer zur
Bedruckstoffbahn (3) während des
Platten- oder Hülsenwechsels
durch schmale oder punktuell wirkende scheibenförmige Stützelemente (22, 23) die Bedruckstoffbahn
(3) beidseitig stützbar
ist und daß die
Stützelemente
(22, 23) quer zur Bedruckstoffbahn (3) verschiebbar sind und in
ihrer horizontalen Position auf druckfreie Bereiche der Bedruckstoffbahn
(3) positionierbar sind.
Patent DE-10132795-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Verbreiten von Multicast-Nachrichten in leitungs- oder paketvermittelten Telekommunikationsnetzwerken
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-07-06
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Nachrichten über ein Mobilfunknetz an Teilnehmergeräte, demgemäß – eine Nachricht aus einem fremden Paketdaten-Netz von einem Gateway (GGSN) des Mobilfunknetzes empfangen wird, – von dem Gateway (GGSN) erkannt wird, ob es sich bei der empfangenen Nachricht um eine Multicast-Nachricht handelt oder nicht, – eine empfangene Multicast-Nachricht von dem Gateway (GGSN) an ein für die Behandlung von Multicast-Nachrichten zuständiges Multicast-Center (MCC) des Mobilfunknetzes weitergeleitet wird, das ausschließlich für die Behandlung von MC-Nachrichten zuständig ist, – die weitergeleitete Multicast-Nachricht von dem Multicast Center (MCC) über mindestens ein Netzwerkelement (RNC, BSC) eines Zugangsnetzes (Access Network Domain, AND) des Mobilfunknetzes an die Teilnehmer der Multicast-Gruppe verteilt wird.
Patent DE-10133805-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen von Bauteilen zu einer Montagestation
Inventor: SAUER RALF
IPC: B65G47/51
Filed: 2001-07-11
Granted: 2005-09-15
Abstract: Einrichtung
zum Zuführen
einer Vielzahl von Bauteilen (1) aus einem Vorratsbunker (2) mittels eines
ersten Fördermittels
(6, 30) von einer Aufgabestelle zu einer Ent nahmestelle, wobei
an der Entnahmestelle ein Teil der zugeführten Bauteile (1) durch ein
Aufnahmemittel (10) entnommen und der Rest der zugeführten Bauteile vom
ersten Fördermittel
(6, 30) abgeworfen und wieder zu dem ersten Fördermittel zurückgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Rückführung der
nicht durch das Aufnahmemittel (10) entnommenen Bauteile (1) mit
einem kontinuierlichen zweiten als Rückförderband ausgebildeten Fördermittel
(12, 13) unter Umgehung des Vorratsbunkers (2) erfolgt, wobei die
Bauteile (1) am Ende der durch das Rückförderband (12, 13) gebildeten
Förderstrecke
von diesem abgeworfen wird.
Patent DE-10145052-B4 (DE)
Title: Satz von Innenfutterprofilleisten
Inventor: ANSOE BO
IPC: E04B7/18
Filed: 2001-09-11
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Satz Innenfutterprofilleisten (8, 9, 10, 11) zum Montieren entlang eines Randes (6) eines Innenfutters (1) zum Auskleiden einer Fensteröffnung, wobei die Innenfutterprofilleisten (8, 9, 10, 11) ein einheitliches Querschnittsprofil aufweisen und eine Rückseite haben, die in der montierten Stellung der Innenfutterprofilleisten (8, 9, 10, 11) dem Innenfutter (1) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der Innenfutterprofilleisten (8, 9, 10, 11) zwei längsverlaufende Rillen (29, 30) mit gegenseitigem Abstand ausgebildet sind, und dass der Satz Innenfutterprofilleisten (8, 9, 10, 11) Eckbeschläge (15) für die Verbindung von an einer Gehrung zusammentreffenden Innenfutterprofilleisten (8, 9, 10,11) umfasst, wobei die Eckbeschläge (15) jeweils eine Anlagefläche (18) zum Anlegen gegen die Rückseite zweier an einer Gehrung zusammentreffender Innenfutterprofilleisten (8, 9, 10, 11) und herausragende Eingriffsvorrichtungen (19, 20), die den betreffenden Rillen (29, 30) in den an der Gehrung zusammentreffenden Innenfutterprofilleisten (8, 9, 10, 11) entsprechen und beim Montieren des Eckbeschlages (15) gegen die Rückseite der Innenfutterprofilleisten (8, 9, 10, 11) in die Rillen (29, 30) eingreifen, aufweisen.
Patent DE-10145062-B4 (DE)
Title: Strahlkopf
Inventor: THROENER STEFAN
IPC: B24C5/04
Filed: 2001-09-13
Granted: 2004-10-28
Abstract: Strahlkopf
(100) zum Emittieren eines Strahlmittels in einem Fluidstrom, wenigstens
bestehend aus einem Strahlkopfgehäuse (10), das mit einer Strahlmittelzuführungsleitung
(30) und einer Fluidzuführungsleitung (40)
zu verbinden ist und das eine zylindrische Strahldüsenaufnahmeausnehmung
(12) aufweist, und aus wenigstens einer in das Strahlkopfgehäuse (10)
einsetzbaren Strahldüse
(20) mit einer Düsenbohrung
(26), die an wenigstens einem Ende einen Gewindeabsatz (22) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass in die zylindrische Strahldüsenaufnahmeausnehmung (12)
wenigstens zwei ineinander verschlungene helixförmige Gewindewendeln (14, 15) eingeschnitten
sind, deren Gewindesteigung und Gewindequerschnitt jeweils der Gewindesteigung
und dem Gewindequerschnitt des Gewindeabsatzes (22) der Strahldüse (20)
entspricht und deren Anschnitte (14.1, 15.1) entlang des Umfangs
der Strahldüsenaufnahmeausnehmung
(12) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10148319-B4 (DE)
Title: Handgeführter, motorisch angetriebener Schrauber oder ähnliches Gerät
Inventor: LANG ULRICH
IPC: B25B21/00
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-11-02
Abstract: Handgeführter, motorgetriebener Schrauber
oder ähnliches
Gerät,
umfassend  – ein
Schraubergehäuse,  – ein in
dem Schraubergehäuse
vorgesehenes Revolvermagazin (2),  – in dem Revolvermagazin (2)
gelagerte Werkzeuge (6),  – eine
mit den Werkzeugen (6) bestückbare,
diese spannende, Werkzeugaufnahme (1),  – einem in dem Revolvermagazin
(2) angeordneten Antriebsmotor (8),  – eine den Antriebsmotor (8)
umschließende
Hülse (9),  wobei
die Achsen von Revolvermagazin (2) und Antriebsmotor (8) identisch
sind  und das Revolvermagazin (2) auf der Hülse (9) drehbar gelagert ist.
Patent DE-10152221-B4 (DE)
Inventor: KLEIN HENRI
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-10-23
Granted: 2013-08-14
Abstract: A heating/air-conditioning unit (1) has a heating element (3), first (9) and second (25) air flaps and several air channels (19,21,23) downstream from the heating element that are fed with a first air current guided over the heating element and a second air current guided past on the heating element. The first air flap fits in front of the air channels in a direction of flow.
Patent DE-10160734-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: CALLAHAN MARTIN JOHN
IPC: B41F31/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2012-06-21
Abstract: Druckmaschine, welche mindestens eine Druckform (3), ein Feuchtwerk (5) zum Einfeuchten der Druckform (3) mit einem Feuchtmittel (9), ein Farbwerk (6) zum Einfärben der Druckform (3) mit einer Druckfarbe (24) und eine Entfeuchtungseinrichtung mit einer Heizwalze (15, 20, 51 oder 151) zum Verringern eines zusammen mit der Druckfarbe (24) geförderten Anteiles des Feuchtmittels (9) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass das Farbwerk (6) als ein heberloses Kurzfarbwerk ausgebildet ist, dass eine Farbwerkswalze (13, 14) des Farbwerkes (6) eine erste Abrollkontaktstelle aufweist, an welcher die Farbwerkswalze (13, 14) mit der Heizwalze (15, 20, 51 oder 151) in Abrollkontakt steht, dass die Farbwerkswalze (13, 14) eine zweite Abrollkontaktstelle aufweist und dass ein kürzester Förderweg der Druckfarbe (24) von der Farbwerkswalze (13, 14) zur Druckform (3) durch höchstens eine Zwischenwalze (14) vorgegeben ist.
Patent DE-10203855-B4 (DE)
Title: Schwinggyroskop und Temperaturdrift-Einstellverfahren für dasselbe
Inventor: EBARA KAZUHIRO
IPC: G01C19/5642
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: Temperaturdrift-Einstellverfahren für ein Schwinggyroskop (10), das folgende Merkmale aufweist: einen Schwinger (12), der einen Erfassungsanschluß für ein Extrahieren elektrischer Ladung, die aufgrund einer Coriolis-Kraft erzeugt wird, aufweist; eine Oszillationsschaltung (30) zum in Schwingung Versetzen des Schwingers (12); eine Lastimpedanz, die mit dem Erfassungsanschluß des Schwingers (12) verbunden ist, zum Umwandeln der elektrischen Ladung in eine Spannung; und eine Signalverarbeitungsschaltung zum Verarbeiten eines Signals, das von dem Erfassungsanschluß des Schwingers (12) ausgegeben wird, und zum Ausgeben eines Signals, das einer Rotationswinkelgeschwindigkeit entspricht, wobei das Verfahren folgenden Schritt aufweist:  Einstellen des Impedanzwerts der Lastimpedanz gemäß einem Temperaturdriftgradienten (ΔV/ΔT), der Spannungsänderung angibt, die als Antwort auf eine Änderung der Temperatur von der Signalverarbeitungsschaltung ausgegeben wird, um den Temperaturdriftgradienten (ΔV/ΔT) zu minimieren.
Patent DE-10216666-B4 (DE)
Title: Rechteckplatte aus Schichtholz, Pressspan oder aus einem Nichtholz- oder Verbundmaterial
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: A47B96/20
Filed: 2002-04-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Rechteckplatte aus Schichtholz, Pressspan oder aus einem Nichtholz- oder Verbundmaterial, insbesondere zur Verwendung im Innenausbau oder als Türelement, mit aus einem anderen Werkstoff gefertigten Profilen (11, 21) als Oberflächenverkleidungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (11,21) auf seiner Unterseite mindestens einen Längssteg (16) aufweist, der in eine Nut (15) in der Oberfläche der Platte (10) einführbar und dort mit dieser verklebbar ist.
Patent DE-10232650-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskasten und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SAITO YUKITAKA
IPC: H01H85/044
Filed: 2002-07-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrischer
Verbindungskasten, umfassend:  eine Vielzahl von ersten Teilemontageabschnitten
(15) und/oder eine Vielzahl von zweiten Teilemontageabschnitten
(16), welche in einem Blockhauptkörper (11) voneinander beabstandet
vorgesehen sind, so dass ein Zwischenraum (20) dazwischen vorgesehen
ist;  eine Sammelschiene (13), welche im wesentlichen entlang des
Zwischenraums (20) angeordnet ist,  worin die Sammelschiene
(13) wenigstens einen schmelzbaren Verbindungsabschnitt (13c) und
einen oder mehrere Flachstecker bzw. Dorne (13d–13h) aufweist, welche für die Verbindung
mit ersten Teilen (30) und/oder zweiten Teilen zu verwenden sind,
wobei die Flachstecker (13d–13h) durch
ein Biegen von Abschnitten der Sammelschiene (13) ausgebildet sind,
und  die Flachstecker (13d–13h)
wenigstens teilweise in den ersten Teilemontageabschnitten (15)
und/oder den zweiten Teilemontageabschnitten (16) anordenbar sind.
Patent DE-10235587-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Läutern einer Glasschmelze
Inventor: HOLTBERG KURT
IPC: C03B7/02
Filed: 2002-08-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
zum Läutern
einer Glasschmelze;  1.1 mit einer Rohrleitung (1);  1.2
die Rohrleitung weist ein Läuterteil
(1.1), eine Zulaufleitung (1.2) und eine Auslaufleitung (1.3) für Glasschmelze auf;  1.2
die Rohrleitung (1) ist in Windungen verlegt;  1.3 die Windungen
verlaufen horizontal und liegen aneinander.
Patent DE-10236094-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Direktantrieb für die Tragorgane der Schussfadengreifer einer Webmaschine
Inventor: ZWEHL DIETMAR VON
IPC: D03D47/27
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ein
aus Läufer
und Ständer
bestehender elektromotorischer Direktantrieb für die Tragorgane der Schußfadengreifer
einer Webmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der aus den Läufern (1.8;
1.16) und den Ständern
(1.6; 1.18) bestehende Direktantrieb ein elektromotorischer Linearantrieb
(1) ist, dessen Läufer
(1.8; 1.16) eine Bewegung (1.21; 1.22) parallel zur Bewegung (1.19; 1.20)
der Tragorgane (1.3; 1.11) ausführen
und dass die Läufer
(1.8; 1.16) über
geeignete Mittel (1.5; 1.13) mit den Tragorganen (1.3; 1.11) gekoppelt
sind.
Patent DE-10239026-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verkehrsüberwachung
Inventor: HETZHEIM HARTWIG
IPC: G08G1/04
Filed: 2002-08-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Verkehrsüberwachung durch
eine Verarbeitung von erzeugten Digital-Bildern einer Verkehrsbildfolge,
wobei der Verkehr durch mindestens einen Parameter wie Art und Anzahl
der Fahrzeuge, Beschleunigung, Straßenverkehrsdichte und/oder
Verzweigungen des Verkehrs an Kreuzungen charakterisiert wird, umfassend
mindestens  – eine
qualitative Auswertung der Digital-Bilder, wobei mindestens zwei
elementare Eigenschaften, insbesondere texturelle, strukturelle,
radiometrische, spektrale und/oder geometrische Eigenschaften, bezüglich Hypothesen
qualitativ ausgewertet und normiert werden,  – eine Verknüpfung, wobei
mindestens eine erste normierte nicht-elementare Eigenschaft durch ein Verknüpfen von mindestens
zwei normierten elementaren Eigenschaften gewonnen wird, und mindestens
eine zweite normierte nicht-elementare Eigenschaft durch mindestens
ein Verknüpfen
der ersten normierten nicht-elementaren Eigenschaft mit einer normierten
elementaren Eigenschaft und/oder einer normierten nicht-elementaren
Eigenschaft gewonnen wird, und  – eine Bewertung, wobei anhand
der zweiten normierten nicht-elementaren Eigenschaft mindestens
ein Parameter bewertet wird.