baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020214451-B3 (DE)
Title: Schussfadenzuführvorrichtung mit klemmenscheibe
Inventor: ÖLLER LARS
IPC: D03D47/38
Filed: 2020-11-17
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schussfadenzuführvorrichtung zum Bereitstellen mehrerer Schussfäden in einer Webmaschine und zum selektiven Zuführen eines aktiven Schussfadens einem Greifer mit einer rotatorisch antreibbaren Farbwahlscheibe mit mehreren an ihrem Außenumfang angeordneten Ösen zur Aufnahme jeweils zumindest eines Schussfadens, einer rotatorisch antreibbaren Klemmenscheibe mit mehreren an ihrem Außenumfang angeordneten Klemmen zum Halten jeweils zumindest eines Schussfadens in deren Schließposition und eine zwischen der Farbwahlscheibe und der Klemmenscheibe angeordnete Hinreichenadel, über welche der zumindest eine zuzuführende aktive Schussfaden aus einer Hinreicheposition, in welche der zumindest eine aktive Schussfaden durch Drehen der Farbwahlscheibe und einer aktiven Klemme zusammen mit der Klemmenscheibe in eine Hinreiche-Drehposition bringbar ist, dem Greifer in einer Übergabeposition übergebbar ist und die aktive Klemme nach der Übergabe in eine Offenposition verbracht ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Webmaschine mit einer solchen Schussfadenzuführvorrichtung.
Patent DE-102021005302-B3 (DE)
Title: Elektrofahrrad
Inventor: FROST VLADIMIR
IPC: B62J43/30
Filed: 2021-10-26
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Elektrofahrrädern.Elektrofahrrad einschließlich ein Elektromotor mit einer Einrichtung, die ihn ein- bzw. ausschalten erlaubt, ein Akkumulator zur Speisung des Elektromotors, ein Beleuchtungssystem, das es erlaubt, entweder vom besagten Akkumulator oder vom einen Nabendynamo gespeist zu werden,dadurch gekennzeichnet, dasses zusätzlich mit einem System ausgestattet ist, das prüft, ob der Elektromotor momentan eingeschaltet ist, und im Falle wenn er eingeschaltet ist, schaltet die Speisung von Beleuchtungssystem auf den besagten Akkumulator, falls nicht - auf den Nabendynamo.
Patent DE-102021203879-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum zuführen von schussgarnen zu einem greiferkopf einer webmaschine
Inventor: SCHILLER PETER
IPC: D03D47/34
Filed: 2021-04-19
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zuführen von mindestens ersten und zweiten Schussgarnen zu einer mindestens einen Greiferkopf umfassenden Webmaschine, wobei die Schussgarne in Schussrichtung (SR) dem Greiferkopf zuführbar sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst:- eine Koppeleinheit (10), die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) seitlich an der Webmaschine in Kettrichtung (KR) hin und her bewegbar ist,- mindestens eine erste und eine zweite Zuführeinheit (30, 50), wobei die erste und die zweite Zuführeinheit (30, 50) auf der Koppeleinheit (10) nebeneinander in Kettrichtung (KR) angeordnet sind und ausgebildet sind, dem Greiferkopf ein erstes bzw. ein zweites Schussgarn zuzuführen, und- eine Positioniereinheit (15) zum Positionieren der Koppeleinheit (10) in und gegen die Kettrichtung (KR) in mindestens einer ersten und einer zweiten Position, wobei die erste Zuführeinheit (30) in der ersten Position der Koppeleinheit (10) zum Zuführen des ersten Schussgarns zum Greiferkopf und die zweite Zuführeinheit (50) in der zweiten Position der Koppeleinheit (10) zum Zuführen des zweiten Schussgarns zum Greiferkopf ausgebildet sind.Auch wird ein entsprechendes Verfahren vorgestellt.
Patent DE-102021214562-B3 (DE)
Title: Magnetresonanz-Lokalspule für perkutane MRT-gestützte Nadelintervention
Inventor: KRAFFT AXEL JOACHIM
IPC: G01R33/38
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspule für perkutane MRT-gestützte minimal-invasive Intervention. Die Lokalspule weist eine zentrale Antennenspule mit einer Öffnung zum Durchführen eines Instruments auf. Eine erste Mehrzahl an ersten peripheren Antennenspulen umgibt die zentrale Antennenspule außenumfänglich. Die Lokalspule ist ausgelegt, flächig an einer Körperoberfläche eines Patienten angeordnet zu werden.
Patent DE-102022102334-B3 (DE)
Title: Begrenzung einer Lenkraddrehung in einem Steer-by-Wire-Lenksystem
Inventor: RUH FABIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2022-02-01
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Begrenzung einer Lenkraddrehung in einem Steer-by-Wire-Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine um eine Wellenachse (10) drehbare Welle (4) und einen an der Welle (4) angeordneten Drehwinkelbegrenzer (5), wobei der Drehwinkelbegrenzer (5) einen geteilten Anschlagring (6) aufweist, umfassend eine erste Ringhälfte (6a) mit einem ersten tangentialen Anschlag (7a) und eine zweite Ringhälfte (6b) mit einem zweiten tangentialen Anschlag (7b), wobei die Ringhälften (6a, 6b) um eine Längsachse (8) zueinander verdrehbar angeordnet sind, um eine rotative Position der beiden tangentialen Anschläge (7a, 7b) zueinander variabel einzustellen, wobei wenigstens eine der Ringhälften (6a, 6b) um die Längsachse (8) drehantreibbar ist, wobei an der Welle (4) ein erstes Eingriffselement (11) zumindest mittelbar drehfest angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, ausgehend von einer Nullstellung der Welle (4) je nach Rotationsrichtung der Welle (4) zumindest mittelbar am ersten tangentialen Anschlag (7a) oder am zweiten tangentialen Anschlag (7b) zur Anlage kommen. Ferner betrifft die Erfindung eine Lenksäule (2) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102022107489-B3 (DE)
Title: Kfz-Traktionsbatteriemodul
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H01M50/325
Filed: 2022-03-30
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kfz- Traktionsbatteriemodul (10) mit mehreren in einer Reihe angeordneten fluiddichten Batteriezellen (201 - 206), die jeweils eine Entgasungsöffnung (32) aufweisen, die Zellen-Entgasungsöffnungen (22) der Batteriezellen (201 - 206) einer Reihe münden fluidisch parallel in einen einzigen Entgasungskanal (40). Der Entgasungskanal (40) führt zu einer einzigen Modul-Entgasungsöffnung (49), so dass eine einzige Entgasungskanal-Strömungsrichtung (S) festgelegt ist. Den stromabwärtigen Zellen-Entgasungsöffnungen (22) ist jeweils eine in Schließposition gespannte Entgasungsleitklappe (30) zugeordnet, die jeweils über ein Klappengelenk (32) am stromabwärtigen Klappenrand (33) angelenkt ist, die die Zellen-Entgasungsöffnung (22) verschließt und die im Falle einer Zellenentgasung der betreffenden Zellen-Entgasungsöffnung (22) öffnet.
Patent DE-102022117397-B3 (DE)
Title: Windschottvorrichtung
Inventor: SEIBT KLAUS
IPC: B60J7/22
Filed: 2022-07-12
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windschottvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Abschottungseinrichtung (20) mit zwei Abschottungsstellarmen (21) und einer Schirmeinrichtung (22), wobei die Abschottungsstellarme (21) durch einen Spannmechanismus (40) verbunden und jeweils zwischen einer Lagerposition und einer Ausstellposition, in welcher die Schirmeinrichtung (22) gespannt ist, verstellbar sind.
Patent DE-3920971-B4 (DE)
Title: Drehbares Schleifwerkzeug
Inventor: SCHEIDER ALFRED F
IPC: B24D13/06
Filed: 1989-06-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Drehbares
Schleifwerkzeug, mit einer drehbaren Nabe (12) und mehreren Schleifelementen
(15; 60; 66), die von der Nabe (12) vorstehen und die jeweils ein Schleifmaterial
eingebettet enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifelemente
(15; 60; 66) als Kunstsoffmonofilamente ausgebildet sind, die einen
viereckigen Querschnitt mit zumindest zwei im Wesentlichen parallelen ebenen
Seiten (21, 22; 61, 62; 67, 68) aufweisen und bezüglich der
Nabe (12) derart ausgerichtet sind, dass die ebenen Seitenflächen (21,
22; 61, 62; 67, 68) im Allgemeinen parallel zur Drehachse (26) der
Nabe (12) liegen, und dass die Kunststoffmonofilamente auf eine
Länge zugeschnitten
sind, dass sie sich biegen, wenn sie ein Werkstück mit ihrer ebenen Seite (21,
22; 61, 62; 67, 68) überstreichen.
Patent DE-4042732-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen eines Metallbleches und Biegemaschine mit einem Oberstempel und einer Matrize zum Biegen eines Metallbleches
Inventor: SARTORIO FRANCO
IPC: B21D5/02
Filed: 1990-11-14
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Biegen eines Metallbleches (4) zur Herstellung zumindest einer Biegung (6) mit mindestens einem vorbestimmten Biegewinkel zwischen benachbarten Teilen (7, 8, 8a) des Metallbleches (4) durch eine Biegemaschine (1) mit einem Oberstempel (2) und einer Matrize (3), die eines vertieften Sitz (5) zur Zusammenarbeit mit dem Oberstempel (2) unter Zwischenlage des Metallbleches (4) zwischen denselben aufweist, wobei der Oberstempel (2) und die Matrize (3) jeweils zumindest zwei Wandflächen (10, 13, 13a, 13b) zur Durchführung des Biegevorgangs aufweisen, und das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Bildung von zumindest einer Biegung (6) mit dem vorbestimmten Biegewinkel in dem Metallblech (4) dadurch, daß das Metallblech (4) mittels des Oberstempels (2) gegen den Sitz (5) der Matrize (3) gedrückt wird, um mindestens einen Biegewinkel (β; β1, β2) unter Steuerung einer zentralen Steuereinheit (32) zu erhalten, der auf jeden Fall nicht kleiner als der vorbestimmte Biegewinkel ist,  
 – Wegfahren des Oberstempels...
Patent DE-4328690-B4 (DE)
Inventor: BERTAGNOLI RUDOLF
IPC: A61B90/00
Filed: 1993-08-26
Granted: 2006-08-17
Abstract: For a quick, precise surgical procedure for fusion of vertebrae (17, 18) there is proposed an implantation system in which the operating instruments such as drill, chisel, bone cutter and implant insertion tool interact with an auxiliary device which permits accurate and quick attachment of the respective tool. The auxiliary device may be an elongated guide instrument which consists of guide rails (11, 12) or a guide cylinder and possesses a spreading device (114-116). A spacer which is inserted in the gap after spreading of the affected vertebrae can also be designed as an auxiliary device. <IMAGE>
Patent DE-4334932-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: SHICHIJYO AKIYA
IPC: H02K19/22
Filed: 1993-10-13
Granted: 2007-01-18
Abstract: Rotierende
elektrische Maschine mit einem Nuten aufweisenden Statorkern (11)
und mit in die Nuten eingebrachten Statorspulen (12), die erste,
eine Dreiphasen-Sternschaltung (13) bildende Wicklungen (Y1, Y2,
Y3) und zweite, eine Dreiphasen-Dreieckschaltung (14) bildende Wicklungen
(Δ1, Δ2, Δ3) aufweisen,
wobei ein Phasenspannungsvektor der ersten Wicklungen (Y1, Y2, Y3)
in der Phase jeweils um 30 Grad gegenüber dem Phasenspannungsvektor
der zweiten Wicklungen (Δ1, Δ2, Δ3) versetzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder jede der ersten Wicklungen
(Y1, Y2, Y3) in zwei Wicklungsteile (Yx1 und Yz2, Yy1 und Yx2, Yz1
und Yy2) aufgeteilt ist, oder dass jede der zweiten Wicklungen (Δ1, Δ2, Δ3) in zwei
Wicklungsteile (Δx1
und Δy2, Δy1 und Δz2, Δz1 und Δx2) aufgeteilt
ist.
Patent DE-4424615-B4 (DE)
Title: Untertisch-Gehrungssäge
Inventor: LUTZ EUGEN
IPC: B25F5/00
Filed: 1994-07-13
Granted: 2008-03-20
Abstract: Untertischgehrungssäge mit einem an
der Unterseite eines drehbaren Rundtisches (2) an einem Schwenkarm
(7) angeordneten Sägeaggregat
(9), dessen Sägeblatt
(8) mit Hilfe eines Anhebeantriebes hochfahrbar und durch einen
Schlitz (4) des Rundtisches nach oben durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkarm (7) unmittelbar an der Unterseite des Rundtisches
(2) angelenkt ist und mit einem an einer konzentrisch zur Drehachse
(3) des Rundtisches (2) angebrachten Führung auf- und abbewegbaren
Schlitten (13) in Eingriff steht, an dem ein als Anhebeantrieb ausgebildeter Handhebel
(23) mit einer konzentrisch zur Drehachse (3) des Rundtisches (2)
angeordneten und drehbar am Schlitten (13) gelagerten Muffe am Schlitten
(13) angreift.
Patent DE-4431749-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigeanordnung
Inventor: IKEDA MITSUSHI
IPC: G02F1/1335
Filed: 1994-09-06
Granted: 2004-06-24
Abstract: Flüssigkristallanzeigeanordnung, umfassend:  eine für jedes Pixel oder jede Pixelreihe bzw. -zeile aus einer Vielzahl von Pixeln vorgesehene Lichtkonvergiereinheit (11) zum Konvergieren des von außen einfallenden Lichts,  eine erste Strahlengangwandlereinheit (12) zum Umwandeln des konvergierten Lichts in paralleles Licht,  eine Lichtzerlegungseinheit (13), auf die das parallele Licht einfällt, zum Zerlegen des parallelen Lichts in seine roten, grünen und blauen Lichtkomponenten, wobei jede der Lichtkomponenten paralleles Licht darstellt,  eine Flüssigkristallzelle (14) zum Steuern der Transmissions- oder Durchlassgröße jeder Lichtkomponente, wobei jede Lichtkomponente im Wesentlichen senkrecht auf die Flüssigkristallzelle einfällt,  eine Steuereinheit zum Steuern des Lichtdurchlassgrads der Flüssigkristallzelle für eine Vielzahl von Pixeln durch Anlegen einer Spannung an die Flüssigkristallzelle (14), und  eine Reflektiereinheit (15) zum Reflektieren jeder der von der Flüssigkristallzelle durchgelassenen und im Wesentlichen senkrecht auf die Reflektiereinheit einfallenden Lichtkomponenten.
Patent DE-10007616-B4 (DE)
Title: Ringträger mit Kühlkanal
Inventor: DUERSCH VOLKER
IPC: F02F3/00
Filed: 2000-02-18
Granted: 2008-08-28
Abstract: Ringträger mit
Kühlkanal
für Kolben von
Verbrennungsmotoren, bestehend aus zwei ringförmigen Bauteilen, die umlaufend
miteinander verschweißt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß als
ringförmige
Bauteile zwei übereinander
angeordnete Rohrabschnitte (1, 2) vorgesehen sind, die unter Ausbildung
eines integrierten Kühlkanals
(8) längs
zweier koaxialer, radial zueinander beabstandeter stirnseitiger
Ringflächen
(3, 4) durch Reibschweißen
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10014689-B4 (DE)
Title: Sicherheitsdruckschreibgerät
Inventor: JE-WON KIM
IPC: B43K25/02
Filed: 2000-03-24
Granted: 2004-09-23
Abstract: Ein Sicherheitsdruckschreibgerät, das folgendes umfasst:  ein Gehäuse (2);  eine in das Gehäuse (2) gesteckte Mine (10), wobei die Mine (10) Tinte enthält und am Endabschnitt eine Spitze (14) aufweist, um etwas zu schreiben;  eine am unteren Endabschnitt des Gehäuses (2) montierte Kappe (20), wobei die Kappe (20) die Spitze (14) der Mine (10) abdeckt;  ein zwischen der Kappe (20) und der Mine (10) angeordnetes elastisches Glied (26), wobei das elastische Glied (26) in entgegengesetzter Richtung der Kappe (20) Druck auf die Mine (10) ausübt;  ein am oberen Abschnitt des Gehäuses (2) angebrachter Clip (30), wobei der Clip (30) einen freien Abschnitt (34) aufweist, um in eine Benutzerkleidung gesteckt zu werden;  ein im oberen Abschnitt des Gehäuses (2) eingefügtes Pressglied (40), um senkrecht bewegt zu werden; und  ein zwischen der Mine (10) und dem Pressglied (40) angeordnetes Druckmittel (18, 36, 50, 60, 68), wobei...
Patent DE-10025695-B4 (DE)
Title: Flacher Kohlekollektor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SUGIYAMA KENICHI
IPC: H01R39/06
Filed: 2000-05-24
Granted: 2008-09-25
Abstract: Flacher
Kohlekollektor (1) mit einer Vielzahl von Metallsegmenten (5), die
an einem aus Kunstharz gebildeten Kollektorkörper (3) befestigt sind, und
einer gebrannten Kohle (17), die mit den Metallsegmenten (5) zu einer
festen Einheit verbunden ist, wobei die Kohle (17) Verbindungsvorsprünge (17P)
aufweist und die Metallsegmente (5) korrespondierend zu den Verbindungsvorsprüngen (17P)
Verbindungslöcher
(5H) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass von peripheren
Kanten der Verbindungslöcher
(5H) Schneidklemmteile (5T) abstehen, die vor dem Einstecken der
Verbindungsvorsprünge
(17P) in die Verbindungslöcher
(5H) derart ausgebildet sind, dass sie das Einstecken der Verbindungsvorsprünge (17P)
in die Verbindungslöcher
(5H) erlauben, und durch Drücken
gegen periphere Flächen
der Verbindungsvorsprünge
(17P) das Herausziehen der Verbindungsvorsprünge (17P) aus den Verbindungslöchern (5H)
verhindern,  und dass sich zwischen peripheren Außenflächen von
jeweils den Schneidklemmteilen (5T) und den Verbindungsvorsprüngen (17P)
Mengen (19) von leitfähiger
Paste sammeln, die vordem Einstecken der Verbindungsvorsprünge (17P)
in die Verbindungslöcher
(5H) auf die Verbindungsvorsprünge
(17P) aufgetragen...
Patent DE-10055844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung des Gurtumlenkbeschlages eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in eine Greifposition
Inventor: RAUB BERND
IPC: B60R22/03
Filed: 2000-11-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Überführung des
Gurtumlenkbeschlages eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in einem zweitürigen Kraftfahrzeug,
insbesondere ohne B-Säule,
aus einer zurückgezogenen,
den freien Durchstieg zu den Rücksitzen
gewährleistenden
Bereitschaftsposition in eine vorgeschobene, dem Fahrersitz und/oder
dem Beifahrersitz zugeordnete Greifposition, bei welcher ein starrer,
an seinem freien Ende mit einer dem Durchtritt des Gurtes dienlichen Öse versehener
Zubringerarm in einer vorzugsweise hinter einer Seitenverkleidung
des Wagenkastens untergebrachten Aufnahme gegen eine Verdrehung
um seine Längsachse
gesichert und derart aufgenommen ist, dass er im Zuge des Überführens des
Gurtumlenkbeschlages in die der Anlegestellung des Sicherheitsgurtes
entsprechende Greifposition diesen in eine bezüglich des Fahrer- und/oder Beifahrersitzes
griffgerechte Stellung verbringt, wobei der Zubringerarm durch die
Kolbenstange (15) einer Zylinder/Kolbeneinheit (13) gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Kolben oder der Kolbenstange (15) der Zylinder/Kolbeneinheit
(13) eine Sicherung gegen ein Verdrehen um seine oder ihre Längsachse zugeordnet
ist.
Patent DE-10065260-B4 (DE)
Title: System zur Festlegung des Aufbaus einer Presse
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: G06F17/50
Filed: 2000-12-29
Granted: 2007-08-09
Abstract: System
(1) zur Festlegung des Aufbaus einer Presse (3), welche wenigstens
einen Stößel (4), an
welchem wenigstens ein Teil (Oberwerkzeug 5a) eines Umformwerkzeugs
(5) angebracht ist, wenigstens eine Antriebseinrichtung (6) zum
Antrieb des Stößels (4)
und wenigstens einen Pressenständer
(7) aufweist, wobei der Aufbau der Presse (3) und der erforderliche
Aufbau der Antriebseinrichtung (6) mittels einer Datenverar- beitungseinrichtung
(2) ermittelt wird, in welche Daten (9) bezüglich der Maße eines
zu bearbeitenden Werkstücks
(8), Daten (10) bezüglich
der zur Bearbeitung des Werkstücks
(9) notwendigen Kraft und Daten (11) bezüglich des zur Bearbeitung des
Werkstücks
(8) erforderlichen Hubs des Stößels (4) eingegeben
werden, wobei der ermittelte Aufbau der Presse (3) von einem CAD-Programm
(12) ausgegeben wird.
Patent DE-10110177-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen und Kompensieren der Fortpflanzungsverzögerung zwischen Knoten in einem Kommunikationsnetzwerk
Inventor: RAO MANJUPRAKASH RAMA
IPC: H04J3/06
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Messen und Kompensieren der Fortpflanzungsverzögerung zwischen
Knoten in einem Kommunikationsnetzwerk, das aufweist:  Übertragen
eines Schleifenverzögerungs-Meßsignals
von einem ersten Knoten zu einem zweiten Knoten über eine Kommunikationsverbindung;  Empfangen
des Meßsignals
an dem zweiten Knoten und Zurückschicken
des Signals zu dem ersten Knoten zusammen mit einem eingebetteten
Wert einer Umkehr-Verzögerungszeit,
die an dem zweiten Knoten bestimmt worden ist;  Empfangen des
Meßsignals
und der eingebetteten Umkehr-Verzögerungszeit an dem ersten Knoten;  Berechnen
der Fortpflanzungsverzögerung
durch Messen der Gesamtverzögerungszeit
weniger der Umkehr-Verzögerungszeit;
und  Addieren einer Verzögerungskomponente
zu einem Zeitgebungssignal für
den zweiten Knoten,  dadurch gekennzeichnet, daß das Schleifenverzögerungs-Meßsignal
unter Verwendung von Sa-Bits eines Rahmenkennwort-Protokolls (FAS) übertragen
wird.
Patent DE-10120899-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung und vom Ergebnis der Überwachung abhängigen Einstellung eines elektronisch-hydraulisch gesteuerten Fahrzeug-Automatgetriebes
Inventor: MANNIGEL DIETER
IPC: B60K28/10
Filed: 2001-04-27
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Überwachung und vom Ergebnis der Überwachung abhängigen Einstellung eines elektronisch-hydraulisch gesteuerten Fahrzeug-Automatgetriebes, das wenigstens eine Kupplung, wenigstens eine Abtriebswelle sowie elektro-hydraulische Aktuatoren für die Einstellung der Gänge, der Kupplung und übergeordneter Sicherheits-Betriebszustände aufweist, wobei Signale eines Wählhebels für die Auswahl der Betriebsart des Getriebes, eines Gebers der Fahrfußhebelstellung und von Sensoren verarbeitet werden, mit denen die Betriebszustände von für die Arbeitsweise des Automatgetriebes und des Fahrzeugs maßgebenden Komponenten erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (3), der von einer Schaltgetriebesteuerung Signale für die Gangeinstellung und von den im Automatgetriebe und/oder im Fahrzeug angeordneten Sensoren die Signale zugeführt werden, die den Signalen entsprechende Daten erzeugt und in einer ersten Programmebene (4) diese jeweils für sich und/oder in Verknüpfung mit den Daten eines oder mehrerer anderer Sensoren mit vorab gespeicherten Fehlerbildern vergleicht, die kritischen und/oder gefährlichen Zuständen für Fahrer und/oder Fahrzeug aufgrund der Fehler oder Störungen im Automatgetriebe oder in anderen Fahrzeugteilen durch nicht erwünschte Automatgetriebezustände entsprechen, dass bei einem keine gefährliche oder kritische Zustände identifizierenden Vergleich Treibersignale zur Einstellung eines von den Signalen der Getriebesteuerung, der Wählhebelstellung und der Fahrfußhebelstellung bestimmten Getriebezustands erzeugt und einer zweiten, unabhängig von der ersten Programmebene (4) arbeitenden Programmebene (5) zugeführt werden, der zusätzlich die gleichen Sensorsignale wie der ersten Programmebene (4) zugeführt werden und die die Daten der Sensorsignale auf Plausibilität prüft und nur bei Plausibilität die Weiterleitung der Treibersignale an die Aktuatoren freigibt, dass der zweiten Programmebene (5) abwechselnd mit den Signalen der Sensoren Signale von einer, von der ersten und zweiten Programmebene (5) unabhängig arbeitenden, dritten Programmebene (6) zugeführt werden, wobei diese Signale vorgegebenen Fehlerzuständen und/oder Störungen zugeordnet sind, von der zweiten Programmebene (5) verarbeitet und nach der Verarbeitung in der dritten Programmebene (6) mit vorab einer Verarbeitung der Signale durch die zweite Programmebene (5) zugeordneten Ergebnissen auf Übereinstimmung geprüft werden, und dass – bei von der ersten Programmebene (4) festgestellten Fehlern oder Störungen, ...
Patent DE-10128014-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Klappe, insbesondere eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B83/16
Filed: 2001-06-08
Granted: 2010-11-25
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Klappe, die zwischen einer Schließstellung, in der sie auf einem eine Öffnung begrenzenden Rand aufliegt, und Öffnungsstellungen schwenkbar ist, in denen sie unter Spaltbildung vom Rand abgehoben die Öffnung freigibt, mit einem mittels einer in der Klappe gelagerten Schwenkachse schwenkbaren Handgriff, der in Schwenkverbindung mit einer klappenseitig linear verfahrbar gelagerten Stange steht, die sich bei in Schließstellung befindlicher Klappe randseitig in einer in die Klappe eingezogenen Schließlage abstützt, dagegen bei in eine Teilöffnungsstellung geschwenkter Klappe eine gegenüber der Schließlage weiter aus der Klappe ausgefahrene Öffnungslage einnimmt, in der sie den Handgriff aus einer bei in Schließlage befindlicher Stange eingenommenen Ruhestellung in der Klappe in eine Betriebsstellung schwenkt, in der er den Spalt durchsetzend über die Außenseite der Klappe manuell ergreifbar übersteht dadurch gekennzeichnet, daß Stange (7), Handgriff (9) und Schwenkverbindung (18, 19; 19, 23, 24, 25) zwischen beiden derart ausgelegt sind, daß ihre Massen im Schwenkbereich der...