baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003770-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt
Inventor: WURSTER HARTMUT
IPC: H01R13/10
Filed: 2020-06-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Elektrischer Kontakt (10) zum Trennen und Verbinden von technischen Medien in der Verbindungstechnik, wobei der elektrische Kontakt (10) aus einem bandförmigen Stanzmaterial hergestellt ist, und mindestens ein Klemmelement (13, 40) mit einer Klemme (14, 50, 51) und einen Rundkontakt (12, 30) aufweist, wobei der Rundkontakt (12, 30) und das Klemmelement (13, 40) für den Leiter aus einem Stück ausgestanzt ausgeführt sind, wobei ein Klemmelement (13) oder ein Steckklemmelement (40) als hohlförmiger Kasten (18) aus dem bandförmigen Stanzmaterial ausgebildet und gebogen ist und der hohlförmige Kasten (18) erste Verriegelungen (36) oder zweite Verriegelungen (46) zum Verbinden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder zur Miniaturisierung ein Bereich mit einem Gewinde (22) aus einer dickeren Seite eines Stufenbandes ausgewählt ist und eine dünne Seite eines Materials für Seitenwandungen und mindestens eines Deckels (20) des hohlförmigen Kastens (18) ausgewählt ist oder in das Steckklemmelement (40) für einen Leiter von einer oder von mehreren Seiten eine erste Klemmlasche (47), eine zweite Klemmlasche (48) und eine dritte Klemmlasche (49) eingebogen sind und in die erste Klemmlasche (47), in die zweite Klemmlasche (48) und in die dritte Klemmlasche (49) in Steckrichtung ein Leiter eingesteckt ist.
Patent DE-102020003981-B4 (DE)
Title: Plane mit integriertem Antrieb zum vorübergehenden Verschließen von Öffnungen
Inventor: KEIM THORALD
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-07-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Plane aus faltbarem Material zum vorübergehenden Abdecken von Öffnungen in Aufbauten von Fahrzeugen oder Bauwerken, wobei die Plane über ein Seil oder ein anderes wickelbares Verbindungselement mit einer Wickeltrommel verbunden ist, die durch einen Motor drehbar ist, wobei der Motor und die Wickeltrommel in die zu bewegende Plane integriert sind.
Patent DE-102020100788-B4 (DE)
Title: Brennverfahren zur Destillation von Getränken
Inventor: THOMA DIETER
IPC: C12H6/02
Filed: 2020-01-15
Granted: 2021-10-28
Abstract: Brennverfahren zur Destillation von Getränken, wobei- eine vergorene Maische einer Blase zugeführt und gebrannt wird;- eine aus der Maische nach dem Brennen entstandene Schlempe aus der Blase abgeführt wird;- die Schlempe zur Kühlung durch einen Wärmetauscher für eine Maische-Vorwärmung derart geführt wird, um eine Maische in mindestens zwei Maischebehältern zu erwärmen.
Patent DE-102020126290-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: TOYODA HIROYUKI
IPC: B62D6/08
Filed: 2020-10-07
Granted: 2023-10-12
Abstract: Lenkvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (12) mitlinken und rechten Schwenkarmelementen (16L, 16R), die jeweils einen Armabschnitt (32L, 32R, 34L und 34R) aufweisen, der um eine vertikale Achse (28L, 28R) schwenkt;einer Zwischenstange (20), die an beiden Enden schwenkbar mit den Armabschnitten (32L, 32R) der linken und rechten Schwenkarmelemente verbunden ist;linken und rechten Spurstangen (18L, 18R), die jeweils schwenkbar mit linken beziehungsweise rechten gelenkten Rädern (14L, 16R) an äußeren Enden und den Zwischenstangen beziehungsweise den Armabschnitten der linken beziehungsweise rechten Schwenkarmelemente an inneren Enden verbunden sind; undeinem Lenkbefehlübertragungssystem (24), das so konfiguriert ist, dass es einen Lenkbefehl, der an ein Lenkrad (54) gegeben wird, auf eines der Schwenkarmelemente überträgt, undeiner Lenkmomenterfassungsvorrichtung (72L), die so konfiguriert ist, dass sie ein Lenkmoment (Ts1) erfasst, das über das Lenkrad auf das Lenkbefehlübertragungssystem (24) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkvorrichtung (10) aufweist:eine erste elektrische Zahnstangen-Servolenkungsvorrichtung (64L) mit einer ersten Zahnstange (44L), die mit dem Armabschnitt (32L) des einen Schwenkarmelements (16L) verbunden ist;eine zweite elektrische Zahnstangen-Servolenkungsvorrichtung (64R) mit einer zweiten Zahnstange (44R), die mit dem Armabschnitt (32R) des anderen Schwenkarmelements (16R) verbunden ist; undeine elektronische Steuereinheit (70), die so konfiguriert ist, dass sie ein erstes und ein zweites Soll-Lenkunterstützungsmoment (Tst1, Tst2) auf der Grundlage von mindestens dem von der Lenkmomenterfassungsvorrichtung erfassten Lenkmoment berechnet und die erste und die zweite elektrische Servolenkungsvorrichtung auf der Grundlage des ersten beziehungsweise des zweiten Soll-Lenkunterstützungsmoments steuert, wobeidie elektronische Steuereinheit (70) so konfiguriert ist, dass sie eine Drehschwingung erfasst, die in wenigstens der ersten elektrischen Servolenkungsvorrichtung (64L) aufgrund einer Störung erzeugt wird, ein erstes und ein zweites korrigierendes Lenkmoment (Tsa1, Tsa2) zur Verringerung der in der ersten elektrischen Servolenkungsvorrichtung (64L) erzeugten Drehschwingungen berechnet und das erste und das zweite Soll-Lenkunterstützungsmoment (Tst1, Tst2) mit dem ersten beziehungsweise dem zweiten korrigierenden Lenkmoment (Tsa1, Tsa2) korrigiert.
Patent DE-102020207751-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für synchronverzahnungsmechanismus
Inventor: Jozaki Ken
IPC: F16H61/662
Filed: 2020-06-23
Granted: 2021-10-07
Abstract: Steuervorrichtung für einen Synchronverzahnungsmechanismus (D1), der Folgendes umfasst:ein Zahnrad (50), das dazu konfiguriert ist, auf einer Drehwelle (38) zu sitzen und relativ zu ihr drehbar zu sein,eine Hülse (61), die drehfest gegenüber der Drehwelle (38) und deren Achsrichtung relativ zu dieser beweglich vorgesehen ist,einen Synchronring (64), der zwischen dem Zahnrad (50) und der Hülse (61) angeordnet ist, undeinen Hydraulikzylinder (66), der eine Schubkraft auf die Hülse (61) aufbringt, und der dafür konfiguriert ist, die Hülse (61) in Achsrichtung der Drehwelle (38) zu bewegen und, sobald die Hülse (61) zur Seite des Zahnrads (50) in Achsrichtung der Drehwelle (38) bewegt wird, einen am Zahnrad (50) vorgesehenen Keilzahn (74) und einen an der Hülse (61) vorgesehenen Keilzahn (70) miteinander zu verzahnen, nachdem die Hülse (61) und das Zahnrad (50) über den Synchronring (64) drehsynchronisiert wurden, wobei die Steuervorrichtung eine elektronische Steuereinheit (80) umfasst, die konfiguriert ist, um:einen Befehlsdruck (Paci) für den Hydraulikzylinder (66) auf einen Eingriffsabschlussdruck (Pmax) einzustellen, wenn der Keilzahn (70) der Hülse (61) und der Keilzahn (74) des Zahnrads (50) nicht miteinander verzahnt sind, selbst wenn eine vorherbestimmte Zeit (tf) ab einem Zeitpunkt abgelaufen ist, zu dem der Befehlsdruck (Paci) für den Hydraulikzylinder (66) auf einen Zwischendruck (Pmid) eingestellt wurde; undden Befehlsdruck (Paci) für den Hydraulikzylinder (66) auf den Eingriffsabschlussdruck (Pmax) einzustellen, wenn der Keilzahn (70) der Hülse (61) und der Keilzahn (74) des Zahnrads (50) miteinander verzahnt sind; dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (80) weiter konfiguriert ist, um:den Befehlsdruck (Paci) für den Hydraulikzylinder (66) auf den Zwischendruck (Pmid) einzustellen, der größer ist als der Befehlsdruck (Paci) während der Synchronisation (T3 bis T5) und niedriger ist als der Eingriffsabschlussdruck (Pmax), an dem der Keilzahn der Hülse (61) und der Keilzahn (74) des Zahnrads (50) miteinander verzahnt sind, wenn bestimmt wird, dass die Hülse (61) und das Zahnrad (50) drehsynchronisiert sind.
Patent DE-112004001041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements umfassend ein chemisch-mechanisches Mehrschrittpolierverfahren für einen Gatebereich in einem FINFET
Inventor: ACHUTHAN KRISHNASHREE
IPC: H01L21/321
Filed: 2004-06-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, mit:  Bilden einer Stegstruktur (210) auf einem Isolator (120);  Bilden einer Gatestruktur (320) über zumindest einem Teil der Stegstruktur (210) und einem Teil des Isolators (120);  Einebnen der Gatestruktur (320) durch Ausführen eines chemischen-mechanischen Polierens (CMP) der Gatestruktur unter Anwendung eines ersten Poliermittels;  gekennzeichnet durch:  Einebnen der Gatestruktur (320) in einer zweiten Einebnung durch Ausführen eines CMP der Gatestruktur unter Anwendung eines zweiten Poliermittels, das sich von dem ersten Poliermittel unterscheidet und Verbindungen enthält, die dazu neigen, an unteren Bereichen der Gatestruktur (320) zu haften, so dass die zweite Einebnung der Gatestruktur (320) eine Höhe der Gatestruktur (320) über der Stegstruktur (210) in einem Kanalgebiet des Halbleiterbauelements reduziert, während eine Höhe der Gatestruktur (320), die die Stegstruktur (210) umgibt, erhöht wird.
Patent DE-112006000437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer formgebenden Pressform und formgebende Pressform
Inventor: TAKAKURA SHINJI
IPC: B29C33/38
Filed: 2006-02-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer formgebenden Pressform zum Formen eines aus thermoplastischem Harz hergestellten Schaumstoffgegenstands, dadurch gekennzeichnet, dass es das Befestigen eines Maschenelements an der gesamten oder einem Teil einer formgebenden Oberfläche einer Vorform, Anfertigen einer Sandform mit einer formgebenden Oberfläche mit einem Muster aus Vorsprüngen und Vertiefungen darauf unter Verwendung der Vorform, und dann Gießen einer formgebenden Pressform mit einer formgebenden Oberfläche mit einem Muster aus Vorsprüngen und Vertiefungen darauf unter Verwendung der Sandform umfasst, wobei eine maschenförmige Harzlage mit einer Anzahl an Maschenöffnungen als Maschenelement verwendet wird.
Patent DE-112006000662-B4 (DE)
Title: Mobilgerätübergabe unter Einsatz von Multicast in einem Multi-Protocol-Label-Switching-(MPLS)-Netzwerk
Inventor: MITCHEL HENRY
IPC: H04W36/00
Filed: 2006-03-22
Granted: 2012-11-22
Abstract: System zur drahtlosen Kommunikation, wobei das System umfasst: eine Basisstation, welche einen Sendeempfänger und mehrere Antennen für MIMO-Kommunikationen mit mehreren Eingängen und mehreren Ausgängen sowie eine Logik umfasst, um eine Netzwerkmodifizierungsnachricht an einen Dienstknoten über einen ersten MPLS-Tunnel als Antwort auf ein Empfangen einer Layer-2-Handoff-Anforderungsnachricht von einer gegenwärtig verbundenen Mobilstation zu erzeugen und zu senden; und einen Multi-Protocol-Label-Switching-(MPLS)-Label-Edge-Router (LER), welcher an die Basisstation gekoppelt ist, wobei die Basisstation einen Speicher aufweist, um Pakete vorübergehend zu Puffern, welche für eine Mobilstation bestimmt sind, die keinen aktuellen Funkverbindungszugang zu der Basisstation aufweist, wobei die Netzwerkmodifizierungsnachricht von dem Dienstknoten verwendet wird, um einen Multicast mit Paketen mittels MPLS-Tunnel von dem Dienstknoten an die Basisstation und an eine oder mehrere Zielbasisstationen auszuführen, welche in der Layer-2-Handoff-Anforderungsnachricht identifiziert werden, und wobei der Dienstknoten weiterhin eine Logik umfasst, um einen oder mehr zusätzliche MPLS-Tunnel mit einem oder mehreren zusätzlichen Dienstknoten dynamisch einzurichten, um...
Patent DE-112007003111-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufnehmen bestehender Siliziumchips in dreidimensional integrierte Stapel, Vorrichtung und System
Inventor: REED PAUL
IPC: H01L23/12
Filed: 2007-12-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung, welche umfasst:einen ersten Chip (110; 510), welcher einen Mehr-Kern-Prozessor und eine erste Bauelementseite (120) und eine erste Rückseite (125) gegenüber der ersten Bauelementseite (120), wobei die erste Bauelementseite (120) benachbart zu einem Gehäusesubstrat (310; 810) und damit gekoppelt ist, und mehrere leitfähige Substrat-Durchkontaktierungen (130) umfasst, wobei der erste Chip (110; 510) einen Oberflächenbereich aufweist; undmehrere zweite Chips (210; 610A, 610B, 620), die auf einem jeweiligen Kern des Mehr-Kern-Prozessors angeordnet sind, wobei jeder der mehreren zweiten Chips (210; 610A, 610B, 620) mehrere Kontaktpunkte, gekoppelt mit den Substrat- Durchkontaktierungen (130) des ersten Chips (110; 510), umfasst, wobei die mehreren zweiten Chips (210; 610A, 610B, 620) angeordnet sind, um zusammen einen Oberflächenbereich einzuschließen, der dem Oberflächenbereich des ersten Chips (110; 510) entspricht, und jeder der mehreren zweiten Chips (210; 610A, 610B, 620) eine zweite Bauelementseite und eine zweite Rückseite gegenüber der zweiten Bauelementseite umfasst, wobei die zweite Bauelementseite benachbart zur ersten Rückseite (125) des ersten Chips (110) und damit gekoppelt ist.
Patent DE-112008003969-B4 (DE)
Title: Elektrode für eine Entladungslampe, entsprechendes Herstellungsverfahren und entsprechende Entladungslampe
Inventor: STANGE MARKUS
IPC: H01J61/073
Filed: 2008-09-05
Granted: 2017-11-09
Abstract: Elektrode (10) für eine Entladungslampe, wobei die Elektrode (10) einen Stift (12) und eine an einem Ende des Stifts (12) durch Überschmelzen einer Elektrodenwendel angeordnete Masse (16) umfasst, wobei der Stift (12) aus Wolfram mit gefügestabilisierenden Zusätzen besteht, wobei die Konzentration der gefügestabilisierenden Zusätze größer gleich 30 ppm ist, wobei die gefügestabilisierenden Zusätze Kalium und/oder Thorium umfassen, wobei die Elektrodenwendel (14) aus reinem Wolfram besteht, das Zusätze höchstens bis zu einer Konzentration von 20 ppm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (12) nicht in die Schmelzzone der Elektrodenwendel (14) reicht.
Patent DE-112009004281-B4 (DE)
Title: Zelluläres mobiles Kommunikationssystem,  Basisstationssteuerungsvorrichtung undZwischenstations-zusammengewirktes  Kommunikationssteuerungsverfahren
Inventor: KANEKO SHOJI
IPC: H04W92/20
Filed: 2009-12-24
Granted: 2015-07-23
Abstract: Zelluläres mobiles Kommunikationssystem, aufweisend eine Vielzahl von Basisstationen (1, A, B, C), welche eine drahtlose Kommunikationsverbindung mit einer mobilen Station (2) herstellen, und aufweisend: eine Retrieval-Einheit (101), die Information in Bezug auf einen Funkkommunikationsstatus von jeder Kandidaten-Basisstation zum Führen von Zwischenstations-zusammengewirkter Kommunikation mit der mobilen Station (2) abfragt; eine Entscheidungseinheit (102), welche eine Entscheidung trifft, ob oder ob nicht Zwischenstations-zusammengewirkte Kommunikation mit den Kandidaten-Basisstationen auf der Grundlage der Abfrage-Information zuzulassen ist; und eine Bestimmungseinheit (103), welche ein Kommunikationsverfahren bestimmt, welches in der mobilen Station (2) auf Grundlage der getroffenen Entscheidung angenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Retrieval-Einheit (101), die Entscheidungseinheit (102) und die Bestimmungseinheit (103) als Bestandteile einer Basisstationsteuerungsvorrichtung (10) mit dieser Teil einer jeden Basisstation (1) sind und dass die mobile Station (2) ausgestaltet ist, eine Zusammengewirkte-Kommunikationsaufforderung an zumindest eine der Basisstationen (1, A, B, C) zu senden.
Patent DE-112010001147-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinrichtung zum Verstellen einer automatisierten Kupplung
Inventor: SCHINDLER MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2010-03-01
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (16) zum Verstellen einer automatisierten Kupplung in einem Kraftfahrzeug (1), wobei das Kraftfahrzeug eine Steuereinrichtung (19) aufweist, mittels derer zumindest eine Steuerung der Antriebseinrichtung (16) und eine Erfassung von Messdaten eines Kupplungswegsensors (20) zur Ermittlung der Stellung der automatisierten Kupplung erfolgt, wobei die Antriebseinrichtung (16) einen Antriebsmotor (16) aufweist, der mit einem zu positionierenden beweglichen Element (18) in Antriebsverbindung steht, wobei ein Verfahrbereich des beweglichen Elements (18) überwacht wird, sowie zyklisch nach einer vorgegebenen Zeit ein Referenziervorgang mit anschließender Plausibilisierung durchgeführt wird, wenn Referenzieren zu diesem Zeitpunkt zugelassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Referenziervorgang der Anschlag Kupplung Offen angefahren wird, wobei nach Erreichen des Anschlags Kupplung Offen am Ende eines Referenziervorgangs die Plausibilisierung ein anschließendes Anfahren des Anschlags Kupplung Geschlossen vorsieht, wobei ein Anfahren einer vorgegebenen maximalen Position vorgesehen ist, wenn das Anfahren des oberen Anschlags nicht erlaubt oder möglich ist, weil durch häufiges Anfahren des oberen Anschlags dieser Schaden nehmen kann.
Patent DE-112010004656-B4 (DE)
Title: Blockinterner Ausgleich für nachlassende Funktionsfähigkeit von Speichern
Inventor: ANTONAKOPOULOS THEODORE A
IPC: G11C16/34
Filed: 2010-11-29
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ein Verfahren zum blockinternen Ausgleich von nachlassender Funktionsfähigkeit innerhalb von Halbleiterspeichern, bei denen ein Nachlassen der Funktionsfähigkeit eintreten kann und die eine Vielzahl von Speicherzellen aufweisen, beinhaltet den folgenden Schritt: Schreiben auf mindestens einige bestimmte der Vielzahl von Speicherzellen in einer nicht gleichförmigen Weise, um die nachlassende Funktionsfähigkeit der einigen bestimmten der Vielzahl von Speicherzellen innerhalb des Halbleiterspeichers auf blockinterner Ebene auszugleichen. Wenn zum Beispiel ein Verhalten mindestens einiger der Vielzahl von Speicherzellen nicht charakterisiert ist, kann das Verfahren Folgendes umfassen: Charakterisieren eines Verhaltens mindestens einiger der Vielzahl von Speicherzellen und Schreiben auf mindestens einige bestimmte der Vielzahl von Speicherzellen auf der Grundlage des charakterisierten Verhaltens und in einer nicht gleich
Patent DE-112010005023-B4 (DE)
Title: Verwendung einer programmerstellungsunterstützungsvorrichtung zum erstellen von programmen für zu steuernde anlagen
Inventor: SATO TOMONORI
IPC: G06F9/44
Filed: 2010-08-24
Granted: 2023-11-30
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, den Aufwand zur Auswahl und Kombination von Programmkomponenten zur Erstellung eines Programms, das sich vorbestimmten Vorgaben anpasst, zu reduzieren, um dadurch den Wirkungsgrad des Erstellens eines Programms zu steigern. Eine Programmerstellungsunterstützungsvorrichtung (1) nach der vorliegenden Erfindung umfasst eine Programmkomponente (10), um, nachdem ein Benutzer einen Inhalt eines jedem Programmelement entsprechenden Wiederverwendungsparameters eingestellt hat, ein Programm in Übereinstimmung mit dem eingestellten Inhalt zu erstellen, und eine Programmkomponentenbereithaltungseinheit (11), die das Programm durch deren Wiederverwendung editiert. Die Programmkomponente (10) umfasst ein Programmelement, um, nachdem eine Vielzahl von Parametern aufgezählt und in den Wiederverwendungsparameter eingestellt wurde, ein Programm zu erstellen, in dem eine Vielzahl von den jeweiligen Parametern entsprechenden Elementen kombiniert sind.
Patent DE-112010005510-B4 (DE)
Title: Numerisches Steuerverfahren und Vorrichtung dafür
Inventor: NAKAMURA NAOKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2010-04-21
Granted: 2017-01-12
Abstract: Numerisches Steuerverfahren zum Steuern eines Multi-Achsen-Maschinenwerkzeugs, das eine Drehachse aufweist zum Rotieren oder Neigen eines Drehtisches (31), auf dem ein Werkstück (32) bereitgestellt ist, und konfiguriert ist zum Steuern der Stellung eines Werkzeugs relativ zu dem Werkstück (32), wobei das numerische Steuerverfahren umfasst: einen Schritt (S2) zum Berechnen einer Interferenzvermeidungshöhe (23) des Werkzeugs, bei der das Werkzeug, das sich in eine Z-Achsen-Richtung bewegt, um sich dem Drehtisch anzunähern und sich davon zu entfernen, nicht mit dem Drehtisch und dem Werkstück interferiert, über einen gesamten beweglichen Bereich der Drehachse, in die eine Bewegungsanweisung eingegeben ist, wobei der Schritt durch Starten der Bewegungsanweisung der Drehachse ausgelöst wird und ausgeführt wird, wenn die Drehachse gestoppt ist; einen Schritt (S4) zum Bestimmen, ob das Werkzeug mit dem Drehtisch oder dem Werkstück interferiert, durch Vergleichen einer gegenwärtigen Z-Achsen-Höhe einer Spitze des Werkzeugs mit der Interferenzvermeidungshöhe (23), die in dem vorhergehenden Schritt erhalten wird; einen Schritt (S5) zum Durchführen einer Warnung ohne Bewegen der Drehachse, in die die Bewegungsanweisung eingegeben ist, und Warten auf eine Eingabe einer Anweisung zum Starten eines Vermeidungsbetriebs bis zu der Interferenzvermeidungshöhe (23), in einem Fall, wenn in dem vorhergehenden Schritt bestimmt wird, dass eine Interferenz auftritt; und einen Schritt (S8) zum Erzeugen einer Anweisung zur Bewegung in die Z-Achsen-Richtung bis zu der Interferenzvermeidungshöhe, wenn die Anweisung zum Starten des Vermeidungsbetriebs ausgegeben wird.
Patent DE-112012000491-B4 (DE)
Title: Imprägnierbeschichtetes Ausgangsmaterial für ein Abdeckband aus Japanpapier
Inventor: KAWASHIMA NORIAKI
IPC: D21H27/00
Filed: 2012-01-16
Granted: 2015-02-05
Abstract: Imprägnierbeschichtetes Ausgangsmaterial für ein Abdeckband aus Japanpapier, umfassend ein maschinell hergestelltes Japanpapier mit einem Flächengewicht von 25 bis 40 g/m2, in welchem die Faserkomponente einen mercerisierten Weichholzzellstoff und einen Kraftzellstoff aufweist, wobei der Anteil des mercerisierten Weichholzzellstoffs bei 10 bis 70 Gew.-% liegt, und welches mit einem Harz imprägniert ist, welches eine Glasübergangstemperatur von nicht höher als –25°C aufweist, wobei die Menge des Harzes 20 Gew.-% oder mehr relativ zu dem Gewicht des Japanpapiers beträgt, und wobei das imprägnierte Japanpapier auf einer Oberfläche mit einem weiteren Harz beschichtet ist, welches eine Glasübergangstemperatur (Tg) von 0 bis 40°C aufweist und die getrocknete Beschichtungsmenge 2 bis 20 g/m2 beträgt.
Patent DE-112013002286-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Verfahren zur Fokussierungssteuerung
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-04-03
Granted: 2016-03-24
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung für eine Digitalkamera, enthaltend: (a) eine Systemsteuereinheit (11) der Bildaufnahmevorrichtung; (b) eine optische Fotografier-Linse (1); (c) ein Bildaufnahmeelement (5) zum Ausgeben eines mittels der optischen Fotografier-Linse (1) aufgenommen Bilds, wobei (c1) das Bildaufnahmeelement (5) in seinem Zentrum eine Vielzahl von gitterförmig angeordneten Fokussierbereichen (50) aufweist, (c2) in jedem Fokussierbereich (50) des Bildaufnahmeelements (5) eine Vielzahl von Bildaufnahme-Pixelzellen (30) und eine Vielzahl von Paaren erster Phasendifferenzerkennungs-Pixelzellen (31L) und zweiter Phasendifferenzerkennungs-Pixelzellen (31R) vorgesehen sind, wobei bei den ersten Phasendifferenzerkennungs-Pixelzellen (31L) eine Öffnung einer fotoelektrischen Wandlereinheit im Vergleich zu den Bildaufnahme-Pixelzellen (30) nach links versetzt ist und wobei bei den zweiten Phasendifferenzerkennungs-Pixelzellen (31R) eine Öffnung einer fotoelektrischen Wandlereinheit im Vergleich zu den Bildaufnahme-Pixelzellen (30) nach rechts versetzt ist, (c3) jedes Paar einer ersten Phasendifferenzerkennungs-Pixelzelle (31L) und einer zweiten Phasendifferenzerkennungs-Pixelzelle (31R) Lichtströme erfasst, die durch unterschiedliche Pupillenbereiche der optischen Fotografier-Linse (1) hindurchtreten, und entsprechend eine erste Signalgruppe der ersten Phasendifferenzerkennungs-Pixelzelle (31L) und eine zweite Signalgruppe der zweiten Phasendifferenzerkennungs-Pixelzelle (31R) ausgibt; (d) eine erste Berechnungseinheit (19) zum (d1) Berechnen eines ersten Fokussiereinstellungszustands der optischen Fotografier-Linse (1) als Betrag und Richtung einer Abweichung gegenüber dem Fokuszustand, durch Ausführen von Korrelationsoperationen zwischen den ersten Signalgruppen und den zweiten Signalgruppen eines ersten Fokussierbereichs (50A) aus der Vielzahl der Fokussierbereiche des Bildaufnahmeelements (5), (d2) Bestimmen der Zuverlässigkeit des ersten Fokussiereinstellungszustands anhand einer Intensität eines Kontrasts des aufgenommenen Bildsignals, und (d3) Übermitteln des ersten Fokussiereinstellungszustands an die Systemsteuereinheit (11) wenn die Zuverlässigkeit des ersten Fokussiereinstellungszustands größer als ein Schwellenwert ist; (e) eine zweite Berechnungseinheit (19) zum ...