baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012023860-A1 (DE)
Title: Hand sewing tool has sewing needle and needle holding device, where needle is exposed over large part of its length and with end, where another end of sewing needle is fixed at needle holding device
Inventor: MANSOURI-FARD GHOLAMALI
IPC: D05B97/02
Filed: 2012-12-06
Abstract: The hand sewing tool (1) has a sewing needle (2) and a needle holding device (3), where the needle is exposed over a large part of its length and with an end (4). Another end (5) of the sewing needle is fixed at the needle holding device. An opening (6) is present at former end of the sewing needle for leading through a sewing thread (7). A coil (8) is attached at hand sewing tool, on which the sewing thread is wound. The hand sewing tool has a device (10) for cutting the sewing thread.
Patent DE-102012024067-A1 (DE)
Title: HeuToy für Tiere
Inventor: ROECK UDO
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Füttern von Pflanzenteilen wie Heu, Grass, Silage oder dergleichen für Tiere wie Pferde, Esel, Schafe, Kamele, Elefanten, Affen oder dergleichen, wobei wenigstens ein mehrere Futteröffnungen (8) aufweisendes Hüllelement (7) zum Speichern der Pflanzenteile vorgesehen ist, wobei ein Speichervolumen vorgesehen ist, vorgeschlagen, die eine verbesserte Fütterung für Tiere wie Pferde oder dergleichen realisiert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Summe der Fläche der mehreren Futteröffnungen (8) kleiner als 50% der Oberfläche bzw. Hüllfläche des Hüllelementes (7) und/oder des Speichervolumens ist und/oder dass das Hüllelement (7) im Wesentlichen aus einer mehrere Futteröffnungen (8) aufweisenden, gebogenen Platte (7) und/oder Kunststoffplatte (7) besteht.
Patent DE-102012024196-A1 (DE)
Title: Niederdruck-Abgasrückführventil
Inventor: BAREIS BERND DR ING
IPC: F02M25/07
Filed: 2012-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niederdruck-Abgasrückführventil zur Einleitung und Steuerung eines Abgasrückführstromes und eines Frischluftstromes, das in einem Gehäuse einen Frischluftzuführkanal, einen Abgaszuführkanal und einen mit beiden verbundenen Abfuhrkanal aufweist, wobei die Verbindung des Frischluftzuführkanals mit dem Abfuhrkanal über ein erstes Ventil im Gehäuse und die Verbindung des Abgaszuführkanals mit dem Abfuhrkanal über ein zweites Ventil im Gehäuse gesteuert wird. Das erste Ventil und das zweite Ventil sind zu einer einzigen Ventileinheit mit einem einzigen Ventilglied vereinigt, das einen ersten Ventilkörper, der mit mindestens einem zugeordneten ersten Ventilsitz des Frischluftzuführkanals zusammenwirkt, und einen zweiten Ventilkörper aufweist, der mit mindestens einem zugeordneten zweiten Ventilsitz des Abgaszuführkanals zusammenwirkt.
Patent DE-102012100688-A1 (DE)
Title: Ackerschlepper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WERNICKE REYK
IPC: A01B59/042
Filed: 2012-01-27
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Ackerschlepper sowie ein dazugehöriges Herstellungsverfahren vorzuschlagen, bei dem der Ackerschlepper einerseits den gesetzlichen Anforderungen eines Traktors genügt und andererseits die technischen Vorteile einer Zugmaschine bietet. Erreicht wird dies dadurch, dass: – die Spurbreiten der Vorderachse (4) ca. 2149 mm und der Hinterachse (5) ca. 2124 mm sowie die Außenbreite des Ackerschleppers ca. 2750 mm betragen, – die zulässigen Achslasten auf der Vorderachse (4) und der Hinterachse (5) jeweils 9000 kg betragen und – die Anhängekupplung eine Sattelkupplung (8) ist, deren beidseitigen Abstände zur Vorderachse (4) ca. 3244,5 mm und zur Hinterachse (5) ca. 955,5 mm betragen. Derartige Ackerschlepper werden zum Transport von landwirtschaftlichen Gütern, wie Silage und Getreide eingesetzt.
Patent DE-102012106021-A1 (DE)
Title: Niveausensor
Inventor: BARTSCHT MANFRED
IPC: B60G17/019
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niveausensor für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (1), ein an dem Gehäuse (1) drehbar gelagerter Rotor (2), eine von dem Gehäuse (1) umschlossene Leiterplatte (3), die zumindest einen Stator umfasst, und einen Stecker (4). Der Niveausensor soll so verbessert werden, dass der Rotor (2) einfach an dem Gehäuse (1) zu lagern ist und hierbei praktisch kein Spiel vorhanden ist, so dass eine relative Position des Stators zu einer Rotorstrukur (9) weitestgehend exakt eingehalten wird. Insgesamt soll der Sensor preiswert herzustellen sein. Die wird dadurch erreicht, dass das Gehäuse (1) einen außen angeformten Zylinder (6) mit kreisringförmigem Querschnitt aufweist, dass der Rotor (2) mit Ausnahme einer Rotorstruktur (9) aus Kunststoff gefertigt ist und dass der Rotor (2) in dem Zylinder (6) geführt und mit diesem verrastet ist.
Patent DE-102012107014-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung
Inventor: LAUFENBERG MARKUS
IPC: G12B1/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung mit einer ein magnetisch wirksames Formgedächtnislegierungsmaterial (12) aufweisenden Expansionseinheit (10), die als Reaktion auf eine Bestromung einer Spulenvorrichtung (30) entlang einer Expansionsrichtung aus einer Ausgangslage eine Expansionsbewegung durchführt und mit Rückstellmitteln zusammenwirkt, die auf die Expansionseinheit (10) eine der Expansionsrichtung entgegengesetzte Rückstellkraft ausüben, wobei die Rückstellmittel Permanentmagnetmittel aufweisen, die so an einem Abschnitt der Expansionseinheit (10) angreifen oder ansitzen, dass die permanentmagnetisch erzeugte Rückstellkraft sich mit wachsendem Expansionshub in der Expansionsrichtung ändert, wobei die Permanentmagnetmittel (16, 34, 40, 52, 54) so ausgebildet und/oder eingerichtet sind, dass entlang des Expansionshubes bei unbestromter Spulenvorrichtung (30) eine Kontraktion der Expansionseinheit (10) in die Ausgangslage erfolgen kann.
Patent DE-102012107713-A1 (DE)
Title: Kühlregal
Inventor: RESCH REINHOLD
IPC: A47F3/04
Filed: 2012-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kühlregal mit einer in seitlicher Ansicht C-förmig aufgebauten Einheit aus einer Bodengruppe (11), einer Rückwandgruppe (12) und einer Dachgruppe (13), die einen Kühlraum (4) begrenzen und mit Komponenten einer Kühleinrichtung (5) versehen sind. Der Aufbau zeichnet sich dadurch aus, dass die Einheit auf beiden Seiten mit C-förmigen Seitenrahmen (10) aus Rahmenprofilen aufgebaut ist, die die Bodengruppe (11), die Rückwandgruppe (12) und die Dachgruppe (13) mit jeweiligen Verkleidungsteilen tragen.
Patent DE-102012108754-A1 (DE)
Title: Method for bending laminated composite plate element for use as Formica laminated panel, involves pressing punch in such way that insert element, plate element and bending allowance are pressed into recess of die through bending punch
Inventor: SCHROEDER JOERG
IPC: B21D5/01
Filed: 2012-09-18
Abstract: The method involves forming a recess (15) in a plate element (100) on an exterior surface (14) of the plate element. An insert element (17) is arranged in the recess. A bending allowance (20) is placed on an outer surface (13) of the plate element. The plate element is bent through a punch (22) which is pressed in such a way that the insert element, plate element and bending allowance are pressed into a recess (21) of a die (19) through the bending punch.
Patent DE-102012110496-A1 (DE)
Title: Elliptische Lagerhandhabungsvorrichtung
Inventor: WESTWOOD SHELDON DIRK
IPC: B23K37/04
Filed: 2012-11-02
Abstract: Es ist eine Lagerhandhabungsvorrichtung zur Lagerung und Handhabung eines Lagers geschaffen. In einer Ausführungsform enthält die Lagerhandhabungsvorrichtung einen Rahmen mit wenigstens einer verstellbaren Rolle, um das Lager abzustützen, und wenigstens einem verstellbaren Arm, um das Lager an dem Rahmen zu sichern. Die Lagerhandhabungsvorrichtung enthält ferner einen Motor, der konfiguriert ist, um das Lager schrittweise zu verdrehen.
Patent DE-102012111082-A1 (DE)
Title: Gate-Stapel eines Fin-Feldeffekttransistors
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: H01L21/336
Filed: 2012-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gate-Stapel eines Fin-Feldeffekttransistors (FinFET). Eine beispielsweise Ausführung eines FinFET umfasst ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einem Isoliergebiet, welches einen Abschnitt der ersten Oberfläche abdeckt, wobei die Decke des Isoliergebietes eine zweite Oberfläche bildet. Der FinFET umfasst ferner eine Finne, die durch eine Öffnung in dem Isoliergebiet zu einer ersten Höhe oberhalb der zweiten Oberfläche aufragt, wobei die Basis eines oberen Abschnittes der Finne breiter als die Decke des oberen Abschnittes ist, wobei der obere Abschnitt erste angeschrägte Seitenwände und eine dritte Oberfläche hat. Der FinFET umfasst ferner ein Gate-Dielektrikum, welches die ersten angeschrägten Seitenwände und die dritte Oberfläche abdeckt, sowie einen leitenden Gate-Streifen, welcher das Gate-Dielektrikum überquert, wobei der leitende Gate-Streifen zweite angeschrägte Seitenwände längs der Längsrichtung der Finne aufweist.
Patent DE-102012112599-A1 (DE)
Title: Manually or manually-operated drain pipe cleaner, particularly screw conveyor, has drum and cable which is partially held in drum, where section of elongated, flexible cable is extended from drum with cable axis
Inventor: RUTKOWSKI MICHAEL J
IPC: B08B9/045
Filed: 2012-12-19
Abstract: The manually or manually-operated drain pipe cleaner (100) has a manually operated, rotatable drum (102) and an elongate, flexible cable (104) which is partially held in the drum, where a section of the elongated, flexible cable is extended from the drum with a cable axis. A handle (106) is adapted to rotatably support the drum, where the handle has a cylinder section and a handle section. A feed control unit (110) is rotatably connected with the handle. A locking mechanism (120) stands in operative connection with the feed control unit.
Patent DE-102012201458-A1 (DE)
Title: Magnetoresistive vorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: RABERG WOLFGANG
IPC: G01R33/09
Filed: 2012-02-01
Abstract: Eine magnetoresistive Vorrichtung umfasst einen Träger, einen xMR-Sensor, eine über einer aktiven xMR-Region des xMR-Sensors gebildete magnetische Schicht und eine zwischen dem xMR-Sensor und der magnetischen Schicht angeordnete isolierende Schicht.
Patent DE-102012203180-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: MARKYTAN ALES
IPC: H01L33/50
Filed: 2012-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement aufweisend ein Trägerelement (101), einen auf dem Trägerelement (101) montierten und elektrisch kontaktierten Halbleiterchip (102) zur Emission elektromagnetischer Strahlung, und ein dem Halbleiterchip (102) nachgeordnetes Sedimentationselement (200, 201, 202, 203, 204) aufweisend ein Bindemittel (220) und eine zumindest auf dem Halbleiterchip (102) sedimentierte Feststoffschicht (210). Das Sedimentationselement (200, 201, 202, 203, 204) weist eine Auskoppelfläche (230, 233, 234) zum Auskoppeln der von dem Halbleiterchip (102) emittierten Strahlung auf, wobei die Auskoppelfläche (230, 233, 234) gekrümmt und/oder strukturiert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements.
Patent DE-102012204353-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Gas-Sensoren
Inventor: MICHALSKE ANDREAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Gas-Sensoren einer Brennkraftmaschine, wobei die Gas-Sensoren abhängig von Geometrie, Messprinzip, Alterung oder Verschmutzung ein Tiefpassverhalten aufweisen, wobei bei der zu messenden Gaszustandsgröße ein Vergleich eines modellierten und eines gemessenen Signals eine Diagnose durchgeführt wird und wobei das gemessene Signal ein Istwert eines Ausgangssignals des Gas-Sensors und das modellierte Signal ein Modellwert ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass in einem Stationärbetrieb der Brennkraftmaschine das Ausgangssignal des Gas-Sensors mit einem Hochpassfilter gefiltert und höherfrequente Signalanteile durch einen Vergleich mit dem entsprechend aufbereiteten Modellwert ausgewertet werden. Die Erfindung sieht weiterhin eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vor. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens können elektrisch schwingende Gas-Sensoren bzw. Einkopplungen von Störgrößen oder Fehler in der Auswerteschaltung, insbesondere bei Abgassonden in einem Abgasreinigungs- oder -minderungssystem erkannt werden, wodurch Fehlinterpretationen bei einer Dynamikdiagnose minimiert werden können. Diese Überwachungsfunktion lässt sich vorteilhaft mit Dynamikdiagnosefunktionen kombinieren, die ebenfalls höherfrequente Signalanteile durch einen Vergleich mit entsprechend aufbereiteten Modellwerten auswerten. Dadurch kann die Betriebssicherheit des Abgasreinigungs- oder minderungssystems erhöht werden.
Patent DE-102012204977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur iterativen Bildrekonstruktion für Bi-Modale CT-Daten
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rekonstruktion von Bilddaten (PIC) eines Untersuchungsobjektes aus Messdaten, wobei die Messdaten zuvor bei einer relativen Rotationsbewegung zwischen einer Strahlungsquelle (C2, C4) eines Computertomographiesystems (C1) und dem Untersuchungsobjekt erfasst wurden. Aus den Messdaten werden erste Bilddaten (PIC A) mit einer ersten Bildcharakteristik und zweite Bilddaten (PIC B) mit einer zweiten Bildcharakteristik rekonstruiert, mit einem gegenüber der ersten Bildcharakteristik verbesserten Signal-zu-Rausch Verhältnis der zweiten Bildcharakteristik. Unter Verwendung der ersten (PIC A) und der zweiten (PIC B) Bilddaten werden mit einem iterativen Algorithmus (it Rekon) verbesserte Bilddaten (PIC) berechnet. Bei dem iterativen Algorithmus (it Rekon) wird ein Tiefpass auf eine Differenz zwischen den ersten Bilddaten (PIC A) und Bilddaten eines Iterationszyklus, sowie ein Hochpass auf eine Differenz zwischen den zweiten Bilddaten (PIC B) und den Bilddaten des Iterationszyklus angewandt.
Patent DE-102012205100-A1 (DE)
Title: Hob plate for induction hob, has markings which are indicated at surface boundary of each cooking zone, where markings are varied according to operating mode of cooking zones
Inventor: CASANOVA LACUEVA DAVID
IPC: F24C15/10
Filed: 2012-03-29
Abstract: The hob plate (1) has a top face (2) on which cooking zones (3-8) are formed. The markings (3a-8a) are indicated at the surface boundary of each cooking zone, where the markings are varied according to the operating mode of the cooking zones. The markings are generated by the light from a light source such that the markings depend only on the activated and light radiating states of the light source. Independent claims are included for the following: (1) hob; and (2) method for operating hob.
Patent DE-102012205293-A1 (DE)
Title: Driver support system installed in vehicle, has determining module that determines whether vehicle enters target area that incorporates blind spot for driver of vehicle based on object information
Inventor: TANAKA HIDEAKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2012-03-30
Abstract: The system (1) has a transmission/reception module (7a) to repeatedly emit a search wave in right or left-side direction relative to a direction of travel of the vehicle (V) or to receive object information of echoes based on the emitted search waves. A controller (7b) determines whether the vehicle enters a target area that incorporates blind spot for a driver of the vehicle based on the object information. The controller provides information which is assigned to the target area according to the determination result to the driver.
Patent DE-102012205413-A1 (DE)
Title: Organic light emitting component e.g. organic LED installed on e.g. window for light emitting application, has liquid volume section to which electric field is applied for controlling wetting of electrical insulating layer with oil
Inventor: SETZ DANIEL STEFFEN
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-04-03
Abstract: The organic light emitting component (101) has translucent electrodes (2,4) which are arranged on a translucent substrate (1). An organic functional layer (3) comprising organic light emitting layer is arranged between the translucent electrodes. An electrical moistening element (10) includes electrical insulating layer (8), and a liquid volume section (9) which is arranged above the electrical insulating layer to accommodate the water (11) and oil (12). The wetting of electrical insulating layer with oil is controlled by applying electric field to liquid volume section.
Patent DE-102012206409-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Schaltung
Inventor: JAKOB ROLAND
IPC: H02M7/537
Filed: 2012-04-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Schaltung beschrieben. Die elektrische Schaltung ist mit einem Stromrichter (10) versehen, der mindestens eine Serienschaltung (11, 12, 13) bestehend aus mindestens vier Leistungshalbleiterbauelementen aufweist. Die elektrische Schaltung ist mit mindestens einem Kondensator (Cd1, Cd2) versehen, der der Serienschaltung (11, 12, 13) parallelgeschaltet ist. Bei dem Stromrichter (10) ist den mittleren beiden Leistungshalbleiterbauelementen mindestens ein Widerstand parallelgeschaltet. Bei dem Verfahren wird zumindest eines der Leistungshalbleiterbauelemente leitend geschaltet und auf diese Weise wird ein Entladestrom aus dem Kondensator (Cd1, Cd2) über das leitend geschaltete Leistungshalbleiterbauelement und den Widerstand erzeugt.
Patent DE-102012207856-A1 (DE)
Title: Membran für eine Druckmesseinrichtung
Inventor: GUGEL DENIS
IPC: G01L23/08
Filed: 2012-05-11
Abstract: Es wird eine federelastische Membran für eine Druckmesseinrichtung zur Ermittlung eines Drucks in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer selbstzündenden Brennkraftmaschine vorgeschlagen, wobei die Membran in einem Gehäuse der Druckmesseinrichtung aufgenommen ist, um einen Druckraum von einem Hohlraum zu trennen und das Gehäuse gegen den zu messenden Druck abzudichten. Die Membran weist dabei einen druckbeaufschlagten Bereich auf. Des Weiteren ist die Membran ringförmig ausgebildet und weist im Querschnitt eine zum Hohlraum offene U-Form auf, wobei der druckbeaufschlagte Bereich der Membran geometrisch durch zwei miteinander verbundene Viertelkreise ausgebildet ist, so dass der druckbeaufschlagte Bereich eine gegen auftretende Drucklasten selbsttragende Struktur aufweist.
Patent DE-102012208132-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeuglokalisierung
Inventor: GENSLER FRANK
IPC: B60W30/06
Filed: 2012-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Position einer Vorrichtung, insbesondere eines Fahrzeugs, mit einer Aufnahmevorrichtung und einer Verarbeitungsvorrichtung, umfassend: Erfassen einer Markierung; Bestimmen der relativen Position in Bezug auf die Markierung; Erfassen einer Informationsvorrichtung, die eine der Markierung zugeordnete Information umfasst; Erfassen der Information, wobei die Information einen Rückschluss auf die Position der Markierung in einem Bezugskoordinatensystem zulässt; Bestimmen der Position der Vorrichtung in dem Bezugskoordinatensystem mithilfe der relativen Position und der erfassten Information.
Patent DE-102012209665-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Individualisieren von Sicherheitsdokumenten
Inventor: PEINZE FRANZISKA
IPC: B41M3/14
Filed: 2012-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Individualisieren eines Sicherheitsdokuments (90, 180) umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Dokumentenrohlings (10; 110), wobei der Dokumentenrohling (10; 110) einen Laminationskörper (11) umfasst; Bereitstellen einer digitalen Druckeinrichtung (120); Bedrucken mindestens einer Außenfläche (19) des Laminationskörpers (11) mittels der digitalen Druckeinrichtung (120) mittels mindestens einer Zubereitung zum Einbringen von Individualisierungsinformationen (18) in den Laminationskörper (11); wobei der Dokumentenrohling (10; 110) mit einem Laminationskörper (11) bereitgestellt wird, der zumindest in einem Individualisierungsbereich (17) in einer an die mindestens eine Außenfläche (19) angrenzenden äußeren Materialschicht (13) eine Vielzahl die äußere Materialschicht (13) bis zu einer Informationsschicht (15) durchdringende Perforationsöffnungen (14) aufweist, und die Individualisierungsinformationen (18) so auf die Außenfläche (19) aufgedruckt werden, dass zumindest ein Teil (18-1) der Individualisierungsinformationen (18) durch die Perforationsöffnungen (14) hindurch auf die Informationsschicht (15) gedruckt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein System (100) zur Individualisierung von Dokumenten umfassend: einen oder mehrere Dokumentrohlinge (110) mit einem Laminationskörper (11); eine digitale Druckeinrichtung (120), wobei der Laminationskörper (11) eine an eine Außenseite (19) angrenzende Materialschicht (13) mit Perforationsöffnungen (14) aufweist, die diese an die Außenfläche (19) angrenzende äußere Schicht (13) bis zu einer Informationsschicht (15) durchdringen, und die Druckeinrichtung (120) so ausgebildet sind, dass zumindest ein Teil (18-1) der Individualisierungsinformationen (18) durch die Perforationsöffnungen (14) hindurch auf die Informationsschicht (15) gedruckt wird.
Patent DE-102012211399-A1 (DE)
Title: Home appliance device e.g. cooking hob device has control unit that controls heating units to increase heating power of one heating zone more than other heating zone during specific mode of operation
Inventor: GUTIERREZ CARLOS FRANCO
IPC: F24C7/08
Filed: 2012-07-02
Abstract: The home appliance device (12) has an induction heating unit (20) and a movable heating unit (22) that are provided to heat heating zones (41,43,45,47) alternately. An actuator unit (30) moves the heating units between the heating zones. A control unit (16) controls the heating units to increase the heating power of one heating zone more than the other heating zone during specific mode of operation. An independent claim is included for a method for operating home appliance device.
Patent DE-102012212493-A1 (DE)
Title: Drehsperre für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHROEDER WALDEMAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-07-17
Abstract: Drehsperre für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen mit einem Gehäuse (2), das mit einem ersten Bauteil der Verstelleinrichtung verbunden ist, einem drehbar im Gehäuse (2) gelagerten Ritzel (3), das mit einem zweiten, gegenüber dem ersten Bauteil zu verstellenden Bauteil der Verstelleinrichtung in Eingriff steht, einem mit dem Ritzel (3) verbundenen Hohlrad (4) mit einer Innensperrkontur (40), einer radial geführten, axial beweglich im Gehäuse (2) gelagerten Sperrscheibe (5) mit einer Außensperrkontur (50), die im Sperrzustand der Drehsperre (1) in die Innensperrkontur (40) des Hohlrades (4) eingreift, einem drehbar im Gehäuse (2) gelagerten Drehhebel (6), einer Einrichtung (51–53; 61) zur Umwandlung einer Drehung des Drehhebels (6) in eine axiale Verstellung der Sperrscheibe (5) und einer Rückstellfeder (7), die den Drehhebel (6) in eine Richtung vorspannt, in der die Außensperrkontur (50) der Sperrscheibe (5) zum Sperren des Ritzels (3) in die Innensperrkontur (40) des Hohlrades (4) eingreift.