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Patent DE-102017003654-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage und Steuergerätesystem hierfür
Inventor: MICHELS ERWIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage (100) umfasst ein Fahrdynamikregel-, ESC-, System, das zweikreisig ausgebildet ist und das einen ersten Bremskreis (I.), der auf wenigstens eine erste Radbremse (130A, 130B) wirkt, und einen zweiten Bremskreis (II.), der auf wenigstens eine zweite Radbremse (130C, 130D) wirkt, umfasst, wobei der erste Bremskreis (I.) einen für Regeleingriffe elektrisch ansteuerbaren ersten Hydraulikdruckerzeuger (160) und der zweite Bremskreis (II.) einen für Regeleingriffe elektrisch ansteuerbaren zweiten Hydraulikdruckerzeuger (170) umfasst, der unabhängig vom ersten Hydraulikdruckerzeuger (160) ansteuerbar ist. Die Bremsanlage (100) umfasst ferner einen elektrisch ansteuerbaren dritten Hydraulikdruckerzeuger (110A), der ausgebildet ist, für wenigstens einen der beiden Bremskreise (I., II.) einen Hydraulikdruck zu erzeugen, und eine Steuerung, die ausgebildet ist, einen Ausfall wenigstens eines der beiden Bremskreise (I., II.) sowie ein Erfordernis eines Regeleingriffes an dem wenigstens einen vom Ausfall betroffenen Bremskreis (I., II.) zu erkennen und, bei Erkennen des Ausfalls und des Erfordernisses eines Regeleingriffes, wenigstens den dritten Hydraulikdruckerzeuger (110A) zum Durchführen oder Unterstützen des Regeleingriffs anzusteuern.
Patent DE-102017005727-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Seitenspiegel eines Fahrzeugs
Inventor: YELESWARAPU VENKATA RAMA SATYA ADITYA
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (4) für einen Seitenspiegel (2) eines Fahrzeugs (1) mit einem länglichen Wischblatt (5), umfassend ein längliches Tragelement (5.1) und ein an dem Tragelement (5.1) befestigtes längliches Wischprofil (5.2), und einer Sprühanordnung (6) mit zumindest einer Sprühdüse (6.3 bis 6.n) zur Beaufschlagung einer Spiegelfläche (3) des Seitenspiegels (2) mit einer Waschflüssigkeit (W), wobei das Wischblatt (5) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Querausdehnung der Spiegelfläche (3) verläuft und in einer Auf- und Abbewegung (B) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Sprühdüse (6.3 bis 6.n) in dem Tragelement (5.1) angeordnet, wobei eine Austrittsöffnung (O3 bis On) der Sprühdüse (6.3 bis 6.n) an einer Oberseite des Tragelements (5.1) angeordnet ist, das Wischprofil (5.2) ist um eine Längsachse (L) schwenkbar am Tragelement (5.1) angeordnet und beim Start eines Betriebs schwenken oder schwenkt das Wischprofil (5.2) um die Längsachse (L) derart relativ zum Tragelement (5.1) und/oder das Tragelement (5.1) um die Längsachse (L) derart relativ zum Wischprofil (5.2), dass von der Oberseite des Tragelements (5.1) und einer Oberseite des Wischprofils (5.2) eine Rinne (R) ausgebildet ist und die Austrittsöffnung (O3 bis On) der Sprühdüse (6.3 bis 6.n) der Spiegelfläche (3) zugewandt ist.
Patent DE-102017010105-A1 (DE)
Title: Kühlergrillrolloanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kühlergrillrolloanordnung
Inventor: HEBER PATRICK
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlergrillrolloanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Kühlergrillrollo (5), das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verlagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Kühlergrillrollo (5) ein elastisches Material aufweist und in Richtung der Schließstellung durch wenigstens ein Gegenzugelement (7) unter Zugspannung gespannt ist.
Patent DE-102017101871-A1 (DE)
Title: Reifensensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YANG TAE HOON
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-01-31
Abstract: Hierin wird ein Reifensensor offenbart, welcher eine gedruckte Schaltungsplatine, die eine Schaltungseinheit zur Antennenanpassung zum Anpassen einer Frequenz entsprechend zu einer Antennenfrequenz, und eine Erfassungseinheit zum Erfassen von Reifeninformationen, eine Antenne, die an eine Seite der gedruckten Leiterplatine angekoppelt ist, um so die Informationen, die durch die Erfassungseinheit erfasst werden nach außen oder von außen zu empfangen bzw. zu übertragen, eine Batterie, die an die andere Seite der gedruckten Schaltungsplatine angekoppelt ist, um so elektrische Leistung zu der gedruckten Schaltungsplatine zuzuführen, und eine Sensorabdeckung enthält, die konstruiert ist, um die gedruckte Schaltungsplatine, die Antenne und die Batterie darin aufzunehmen, wobei eine Oberfläche der Sensorabdeckung festlegend in einen Reifen eingebondet bzw. eingeklebt wird.
Patent DE-102017103955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils und Arbeitskolben
Inventor: SLS TECHNOLOGIES GMBH
IPC: F02F3/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, insbesondere eines Arbeitskolbens (1, 7), aufweisend die Schritte:
 - Herstellen eines Granulats durch Zerkleinern von wenigstens einem Körper, der aus einem mit einem Metall oder einer Metalllegierung infiltrierten Kohlenstoffmaterial hergestellt ist; und
 - Herstellen von wenigstens einem Teil des Bauteils unter Verwendung des Granulats.
Patent DE-102017107350-A1 (DE)
Title: Putzabschlussleiste
Inventor: MEYER OLIVER C
IPC: E04F13/06
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine erfindungsgemäße Putzabschlussleiste zur Anordnung auf einem äußeren Bereich einer Gebäudewand oder auf einem äußeren Bereich einer außen an einer Gebäudewand anzubringenden oder angebrachten Wärmedämmung an einer Position zwischen einer außen auf der Gebäudewand oder der Wärmedämmung aufliegenden Abschlussplatte und einer Putzschicht auf der Gebäudewand oder auf der Wärmedämmung, umfasst einen Fixierschenkel (4) zum Fixieren der Putzabschlussleiste (2) an der Gebäudewand (48) oder der Wärmedämmung (52) oder an einem Ende der Abschlussplatte (58); und einen Expansionsstreifen (20) mit einem Haltemittel. Der Expansionsstreifen (20) wird durch das Haltemittel (22) in einem zusammengepressten Zustand gehalten und ist derart beschaffen, dass er sich nach Lösen des Haltemittels (20) in eine Anliegeposition zu einer äußeren Anliegefläche der Abschlussplatte (58) hin ausdehnt.
Patent DE-102017108176-A1 (DE)
Title: Airbagmodul mit Bremsvorrichtung für pyrotechnisch angetriebenen Aktuator
Inventor: REITER THOMAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbagmodul mit einem Gehäuse (1), mit einem wenigstens eine Strömungsöffnung aufweisenden Gassack, mit einem Abdeckungselement zur Veränderung des Strömungsquerschnitts durch die Strömungsöffnung, mit einem Haltegurt, welcher zum einen mit dem Abdeckungselement verbunden ist und zum anderen mit einem Halteabschnitt (4) an dem Gehäuse (1) gehaltert ist, und mit einem pyrotechnisch antreibbaren Aktuator (2) zur Freigabe des Halteabschnitts (4) des Haltegurts, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremsvorrichtung vorgesehen ist, die die kinetische Energie des pyrotechnisch angetriebenen Aktuators (2) absorbiert und den Aktuator (2) somit nach Auslösung des pyrotechnischen Antriebs abbremst.
Patent DE-102017113260-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur sicherheitswahrnehmung und warnung zwischen fahrzeugen
Inventor: RAO MANOHARPRASAD K
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der konfiguriert ist, um einen Betriebszustand eines ersten Fahrzeugs auf Grundlage mindestens eines Sensors eines zweiten Fahrzeugs in Kommunikation mit dem Prozessor zu erfassen. Der Prozessor ist auch konfiguriert, um drahtlos den Betriebszustand oder eine zugehörige Warnung, einschließlich aller Fahrzeugidentifizierungsmerkmale des ersten Fahrzeugs, wie von dem Sensor des zweiten Fahrzeugs oder anderen Erfassungssystemen des zweiten Fahrzeugs erfasst, zu übermitteln.
Patent DE-102017113821-A1 (DE)
Title: Befüllkopf für einen flüssigkeitstank
Inventor: GROSS MICHAEL
IPC: B60K15/04
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft einen Befüllkopf (100) für einen Flüssigkeitstank in einem Fahrzeug, mit einem Gehäuse (103), das ein erstes Gehäuseteil (103-1), ein zweites Gehäuseteil (103-2) und ein drittes Gehäuseteil (103-3) aufweist, wobei das dritte Gehäuseteil (103-3) mit dem ersten Gehäuseteil (103-1) und mit dem zweiten Gehäuseteil (103-2) verbunden ist. In dem ersten Gehäuseteil (103-1) ist eine Aufnahmeöffnung (117) gebildet, wobei in die Aufnahmeöffnung (117) ein Zapfventil zum Einlassen von Flüssigkeit einführbar ist. In dem zweiten Gehäuseteil (103-2) ist ein Entlüftungsstutzen (121) zum Einleiten von Luft in das Innere des Gehäuses (103) gebildet. In dem dritten Gehäuseteil (103-3) ist ein Verbindungsstutzen (123) zum Leiten von Flüssigkeit gebildet, wobei der Verbindungsstutzen (123) in dem Gehäuse (103) zwischen dem dritten Gehäuseteil (103-3) und dem zweiten Gehäuseteil (103-2) angeordnet ist, und wobei der Verbindungsstutzen (123) zumindest eine Druckausgleichsöffnung (125) zum Druckausgleich in dem Verbindungsstutzen (123) umfasst.
Patent DE-102017114531-A1 (DE)
Title: Ladungsmanagementsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM TARYN DYLE
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: Ein Ladungsmanagementsystem zur Verwendung für den Laderaum eines Fahrzeugs umfasst mindestens eine Führungsschiene auf dem Laderaumboden des Laderaums mit einem zumindest teilweise darin ausgebildeten länglichen Schlitz. Mindestens eine Zahnschiene mit einer Vielzahl von Aufnahmevertiefungen ist auf dem Laderaumboden nahe der mindestens einen Führungsschiene angebracht. Ein Stützelement beinhaltet ein Gehäuse und eine oder mehrere Verlängerungen, die zumindest teilweise im länglichen Schlitz der mindestens einen Führungsschiene aufgenommen sind. Das Stützelement ist in Relation zum Laderaumboden und nahe diesem beweglich angeordnet. Ein Riegelmechanismus ist beweglich am Stützelementgehäuse befestigt und hat ein Sperrelement mit einem Haken, der lösbar in eine oder mehrere der Aufnahmevertiefungen der mindestens einen Zahnschiene eingreift.
Patent DE-102017116110-A1 (DE)
Title: Optikkopf
Inventor: GUBLER ULRICH
IPC: B29C65/16
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein Optikkopf für eine Vorrichtung zum Laserdurchstrahlschweissen umfassend ein Gehäuse mit einem in Bezug auf einen Laserstrahl austritts-seitigen Ende und eine in dem Gehäuse gelagerte Kugel soll dadurch gekennzeichnet sein, dass die Kugel aus einem Material hergestellt ist, dessen Brechungsindex grösser ist als der Brechungsindex von Quarzglas.
Patent DE-102017116547-A1 (DE)
Title: Sicherheitsprojektionseinrichtung für Fahrzeuge sowie Flurförderzeug, insbesondere Gabelstapler, und Verfahren für die Realisierung einer Sicherheitswarnung von Fahrzeugen
Inventor: KE JIACHANG
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-07-21
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Sicherheitsprojektionseinrichtung für Fahrzeuge sowie ein Flurförderzeug, insbesondere einen Gabelstapler, und ein Verfahren für die Realisierung einer Sicherheitswarnung von Fahrzeugen, wobei die Sicherheitsprojektionseinrichtung an dem Fahrzeug montiert ist und ein Gehäuse sowie eine an diesem Gehäuse montierte Beleuchtungseinheit, Sammellinseneinheit und Bildgebungseinheit umfasst, wobei durch das Bewegen des Gehäuses relativ zum Fahrzeug die Bildgebungseinheit veranlasst wird, ein dynamisches Sicherheitswarnbild zu einer Straßenoberfläche zu projizieren, oder wobei durch die Bildgebungseinheit ein dynamisches Sicherheitswarnbild erzeugt und zu einer Straßenoberfläche projiziert wird. Diese Erfindung kann ein dynamisches Sicherheitswarnbild zu einer Straßenoberfläche, auf der sich ein Fahrzeug befindet, projizieren, einfacher Aufmerksamkeit hervorrufen, weist eine bessere Warnwirkung auf und kann wirksam die Fahrsicherheit erhöhen.
Patent DE-102017117437-A1 (DE)
Title: Cloud-basiertes überregionales Kennzeichenschilderkennungssystem und Verfahren desselben
Inventor: TSAI JEWEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-08-01
Abstract: Offenbart werden ein Cloud-basiertes überregionales Kennzeichenschilderkennungssystem (1,2) und ein Verfahren desselben. Das System beinhaltet ein lokales Kennzeichenschilderfassungsmodul (10,20) und ein Cloud-Kennzeichenschilderkennungsmodul (12,22). Das lokale Kennzeichenschilderfassungsmodul (10,20) erstellt eine Kennzeichenschildaufnahme, wenn erfasst wird, dass sich ein Fahrzeug nähert, erlangt Positionsinformationen, moduliert die Kennzeichenschildaufnahme und die Positionsinformationen zu Erkennungsinformationen und sendet die Erkennungsinformationen an das Cloud-Kennzeichenschilderkennungsmodul. Das Cloud-Kennzeichenschilderkennungsmodul (12,22) ruft die Erkennungsinformationen ab und demoduliert sie, um eine Erkennungsaufnahme und Indexinformationen abzurufen, wählt wenigstens eine von einer Vielzahl von Erkennungslogiken gemäß den Indexinformationen aus und führt einen Kennzeichenschilderkennungsprozess durch die ausgewählte Erkennungslogik an der Erkennungsaufnahme aus, um Kennzeichenschildinformationen zu erzeugen. Das offenbarte System eliminiert Vorgänge im Zusammenhang mit geografischen Region und erhöht die Erkennungserfolgsrate und Erkennungsgeschwindigkeit und senkt die Gerätehardwarekosten am lokalen Ende.
Patent DE-102017120414-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Betätigung einer elektrischen oder elektronischen Eingabeeinheit
Inventor: KLAIBER CHRISTOF
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-09-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung 1 zur mechanischen Betätigung einer elektrischen oder elektronischen Eingabeeinheit, insbesondere für Mittelkonsoleinheiten von Kfz, mit einem mittels eines Wälzlagers 6 drehbar gelagerten Drehelement 14 vorgeschlagen, wobei ein Druckelement zur Betätigung der Vorrichtung in axialer Richtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager 6 in axialer Richtung durch ein Lagerspannelement 3 verspannt ist und dass ein Lagerring 12 des Wälzlagers durch axiale Bewegung des Druckelementes innerhalb des Lagerspiels des Wälzlagers axial bewegbar ist.
Patent DE-102017120547-A1 (DE)
Title: Querträger für einen Fahrschemel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER LUTZ
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querträger für einen Fahrschemel eines Kraftfahrzeugs. Der Querträger umfasst einen Hauptabschnitt (20), der sich im Wesentlichen entlang einer Erstreckungsrichtung (E) erstreckt, die annähernd quer zu einer Fahrtrichtung (F) des Kraftfahrzeugs verläuft. Der Querträger(10) umfasst ferner zwei sich vom Hauptabschnitt (20) annähernd orthogonal in Richtung einer Unterseite des Kraftfahrzeugs erstreckende Vorsprünge (30). An jedem der Vorsprünge (30) ist ein Anbindungspunkt (32) zur Anbindung eines Querlenkers angeordnet. Der Hauptabschnitt (20) umfasst zwischen den Vorsprüngen (30) ferner einen Strukturabschnitt (22). Jeder der Vorsprünge (30) umfasst auf der dem anderen Vorsprung (30) zugewandten Seite einen Kerbspannungsentlastungsabschnitt (40). Der Kerbspannungsentlastungsabschnitt (40) erstreckt sich von dem jeweiligen Vorsprung (30) bis zum Strukturabschnitt (22).
Patent DE-102017123579-A1 (DE)
Title: Flanschanordnung für ein Zweimassenschwungrad
Inventor: SCHULTEIS DAVID
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es ist eine Flanschanordnung (10) für ein Zweimassenschwungrad (14) vorgesehen mit einem Ausgangsflansch (16) zur Übertragung eines Drehmoments, mindestens einer in dem Ausgangsflansch (16) ausgebildeten in Umfangsrichtung verlaufenden Führungsnut (26), mindestens einem in der Führungsnut (26) geführten Führungsbolzen (28) zur Übertragung des Drehmoments des Ausgangsflanschs (16) an eine Sekundärscheibe (42), einer mit dem Führungsbolzen (28) befestigten Deckscheibe (30) zur flächigen Überdeckung eines Teils einer Axialseite des Ausgangsflanschs (16) und einem die Deckscheibe (30) in axialer Richtung vorspannendes Federelement (34) zur Bereitstellung einer Reibungskraft an dem Ausgangsflansch (16) über die Deckscheibe (30). Durch den in der Führungsnut (26) des Ausgangsflanschs (16) geführten Führungsbolzen (28) kann einerseits über die angebundene Deckscheibe (30) ein Resonanzeffekte dämpfende Reibung und andererseits bei einem Anschlagen in der Führungsnut (26) eine formschlüssige Drehmomentübertragung ohne signifikante Reibungsverluste erreichet werden, so dass bei geringen Bauraumbedarf ein schwingungsgedämpfter Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem hohen Wirkungsgrad ermöglicht ist.
Patent DE-102017125054-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Haushaltsgerät, wie beispielsweise einen Wäschetrockner, einen Geschirrspüler oder einen Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinrichtung
Inventor: DRÖSLER RAINER
IPC: F28F9/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher für ein Haushaltsgerät, wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpeneinrichtung, deren Wärmetauscher (1) ein durch Lamellen (2) geführtes Rohrschlaufensystem (3) umfasst, und der Wärmetauscher (1) zur Kühlung und/oder Erwärmung eines Prozessluftstromes in einem Strömungskanal (4) mit seitlich angeordneten Formkörperelementen (5) versehen ist, die den im Strömungskanal (4) seitlich liegenden freien Bauraum bzw. den seitlichen Hohlraum (6) zum Wärmetauscher (1) ausfüllen. Gemäß der Erfindung lassen die Formkörperelemente (5) im angesetzten Zustand ein seitliches Umströmen des Wärmetauschers (1) zu.
Patent DE-102017131307-A1 (DE)
Title: Tür, die eine abgabeöffnung eines gummikneters öffnet/schliesst
Inventor: HIGASHI KOSUKE
IPC: B29B7/26
Filed: 2017-12-27
Abstract: Es ist eine Tür geschaffen worden, die eine Abgabeöffnung eines Gummikneters öffnet/schließt und die verhindern kann, dass Gummi als ein zu knetendes Objekt in einen Rotor eingefangen wird. Die Tür (32), die die an einem Bodenabschnitt einer Kammer (31) eines Gummikneters (100) ausgebildete Abgabeöffnung (37) öffnet/schließt, und so aufgebaut ist, dass eine Seite in die Kammer 31 eingeführt ist, hat eine zweiseitig symmetrische bergartige Form. In der Tür (32) ist die bergartige Außenform (1) so ausgebildet, dass ein Abschnitt von dem unteren Endeckteil der Tür (32a), der mit einem Innenseitenöffnungsende der Abgabeöffnung (37) in Kontakt steht, zu einem mittleren Teil hin zu dem Türoberteil (32), der der höchste Punkte in einer senkrechten Richtung ist, einen Bogen (1a) ausbildet, der nach unten konkav ist, und ein Abschnitt von dem mittleren Teil zu dem Türoberteil (32b) eine gerade Linie (1b) ausbildet, die relativ zu einer horizontalen Richtung geneigt ist, und zwar in einer Schnittansicht senkrecht zu der Längsrichtung.
Patent DE-102017131345-A1 (DE)
Title: Doppelseitige reversible Haftstruktur
Inventor: ARZT EDUARD
IPC: B81B1/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objekt mit mindestens zwei Flächen, welche zur Trockenadhäsion geeignet sind und sich in ihren Haftparametern unterscheiden. Durch geeignete Strukturierung ist es möglich, ggf. in Kombination mit einem geeigneten Anpressdruck, die Ablösung von an diese Flächen kontaktierten Oberflächen selektiv zu steuern.
Patent DE-102017201132-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einführung eines mehrere Adern oder Litzen umfassenden Elektrokabels in ein Gehäuse, Dosiermodul für eine Abgasnachbehandlungseinrichtung mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SULZBERGER KLAUS-DIETER
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einführung eines mehrere Adern oder Litzen (1) umfassenden Elektrokabels (2) in ein Gehäuse (3), insbesondere in ein Gehäuse (3) eines Dosiermoduls einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, umfassend ein elastisch verformbares Innenteil (4) und ein das Innenteil (4) zumindest abschnittsweise umgebendes Außenteil (5), wobei das Innenteil (4) zur Aufnahme der Adern bzw. Litzen (1) sich in Längsrichtung erstreckende Ausnehmungen (6) aufweist, die über umfangseitig angeordnete Längsschlitze (7) zum Einlegen der Adern bzw. Litzen (1) geöffnet sind. Erfindungsgemäß weist das Innenteil (4) eine konisch geformte Außenkontur (8) und das Außenteil (5) eine konisch geformte Innenkontur (9) auf, so dass bei einer Zugbelastung des Elektrokabels (2) das Innenteil (4) in das Außenteil (5) eingezogen und über das Außenteil (5) eine die elastische Verformung des Innenteils (4) bewirkende Kraft aufgebracht wird, wobei die elastische Verformung des Innenteils (4) eine Klemmkraft auf die Adern bzw. Litzen (1) ausübt.Die Erfindung betrifft ferner ein Dosiermodul für eine Abgasnachbehandlungseinrichtung mit einem Gehäuse (3) und einer Vorrichtung zur Einführung eines mehrere Adern oder Litzen (1) umfassenden Elektrokabels (2).
Patent DE-102017203988-A1 (DE)
Title: Überströmventil zur Druckregelung in einem Niederdruckkreislauf eines Kraftstoffeinspritzsystems, Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M63/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil (1) zur Druckregelung in einem Niederdruckkreislauf (2) eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend einen Ventilkolben (3), der zur Verbindung eines Ventileingangs (4) mit mindestens einem Ventilausgang (5) axial verschiebbar in einem Ventilträger (6) aufgenommen ist, wobei der Ventilkolben (3) in Richtung des Ventileingangs (4) von der Federkraft einer Feder (7) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß weist der Ventilkolben (3) eine mehrere ringförmige Steuerkanten (8, 9, 10) ausbildende Außenkontur auf, wobei die Steuerkanten (8, 9, 10) mit dem Ventilausgang (5) sowie mit mindestens einer weiteren im Ventilträger (6) ausgebildeten Öffnung (11) zusammenwirken, so dass das Überströmventil (1) eine mehrstufige Öffnungscharakteristik besitzt.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem Niederdruckkreislauf (2), in den ein erfindungsgemäßes Überströmventil (1) integriert ist.
Patent DE-102017207290-A1 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe mit austauschbarer kompositlinse
Inventor: ZAWACKI JEFFREY T
IPC: F21V17/10
Filed: 2017-05-01
Abstract: Eine Beleuchtungsanordnung beinhaltet eine zusammengesetzte Linse, ein optisches Reflektorgehäuse und eine Beleuchtungsqquelle. Die zusammengesetzte Linse weist einen klaren Linsenabschnitt, einen trüben Linsenabschnitt und ein erstes Befestigungsmerkmal auf. Das optische Reflektorgehäuse weist ein zweites Befestigungsmerkmal auf, dass im ersten Befestigungsmerkmal eingerastet ist und ferner eine reflektierende Innenseite aufweist. Das optische Reflektorgehäuse reflektiert das einfallendes Licht intern über die reflektierende Innenseite und leitet das reflektierte einfallende Licht durch den klaren Abschnitt. Die zusammengesetzte Linse definiert einen Beleuchtungshohlraum in Verbindung mit dem optischen Reflektorgehäuse, wenn das erste und zweite Befestigungsmerkmal gegenseitig eingerastet sind. Die Beleuchtungsqquelle bestrahlt den Beleuchtungshohlraum mit dem einfallenden Licht. Eine gestapelte Scheinwerferanordnung beinhaltet vertikal gestapelte erste und zweite Scheinwerferanordnungen, die jeweils eine zusammengesetzte Linse, einen optischen Reflektor und eine Beleuchtungsqquelle aufweisen.
Patent DE-102017207658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Fahrzeugs mit einem Zu-satzkennzeichen, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MUKHERJEE SOMNATH
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren eines Fahrzeugs mit einem Zusatzkennzeichen, wobei das Zusatzkennzeichen ein Symbol aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: Zusammenstellen von Bildmustern von verschiedenen Fahrzeugen und verschiedenen Ausführungen von Zusatzkennzeichen und Symbolen sowie Aufnehmen eines Realbildes eines Fahrzeugs; Erzeugen von auf unterschiedlichen Objekten eines Szenarios basierenden Segmenten von vorbearbeiteten Bildmustern und dem Realbild; Abschätzen von Eigenschaften der segmentierten Bildmuster und des segmentierten Realbildes und Erzeugen und Speichern von Schlüsseleigenschaften; und Vergleichen des so segmentierten Realbildes mit den so segmentierten Bildmustern und Identifizieren des Fahrzeugs mit dem Zusatzkennzeichen. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.