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Patent DE-102016216420-A1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau für einen Kühlmitteldurchlass und Kühlersystem
Inventor: ISHIKAWA KEITARO
IPC: H01L23/473
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein Verbindungaufbau für einen Kühlmitteldurchlass umfasst Folgendes:  einen ersten Kühlmitteldurchlass (31), der an einem Gehäuse (2) angebracht ist, das einen Kühler (30) aufnimmt und eine zweite Öffnung (22o) aufweist, und sich vom Kühler (30) weg erstreckt; einen zweiten Kühlmitteldurchlass (23), der mit der zweiten Öffnung (22o) in Verbindung steht; ein erstes Verbindungsteil (4), das mit dem ersten Kühlmitteldurchlass (31) verbunden ist und eine erste Öffnung (21o) aufweist; ein erstes Flächendichtteil (48); und ein zweites Verbindungsteil (5), das mit der ersten Öffnung (21o) und der zweiten Öffnung (22o) über das erste Flächendichtteil (48) verbunden ist. Die zweite Öffnung (22o) ist in dem Gehäuse (2) so vorgesehen, dass sie in einer Senkrechten unterhalb des ersten Verbindungsteils (4) positioniert ist. Das erste Verbindungsteil (4) ist in der Senkrechten oberhalb des ersten Flächendichtteils (48) positioniert und umfasst einen zulaufenden Abschnitt (40t), der eine geneigte Oberfläche (40s) aufweist, die weiter weg von einer Oberfläche des Gehäuses (2) zu einer Unterseite in der Senkrechten hin geneigt ist.
Patent DE-102016216798-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit planetenbolzenpositionierendem Sicherungsanschlag und demontierbares Stirnraddifferenzial
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) mit einem Planetenträger (2, 3) an dem Planetenräder (4, 5) über jeweils einen Planetenbolzen (6) drehbar angebunden sind, welche mit zumindest einem Sonnenrad (7, 8) in kämmendem Eingriff stehen, wobei der Planetenträger (2, 3) mit einem Antriebsrad (9; 10) verbindbar ist, wobei ferner ein Lager (13, 14) den Planetenträger (2, 3) in einem ortsfesten Gehäuse axial positionsbestimmt drehbar lagert, mit einem als Lageraufnahme wirkenden Trägerteil (15, 16), das eine drehfeste Verbindung zwischen dem den Planetenträger (2, 3) rotierbar haltenden Lager (13, 14) und dem Planetenträger (2, 3) ausbildet, wobei das Trägerteil (15, 16) so ausgeformt ist, dass es zur Sicherung des Planetenbolzens (6) einen axialen Anschlag (17, 18) für den Planetenbolzen (6) bildet.
Patent DE-102016218691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freigeben einer Druckentlastung eines Druckbehälters in einem Fahrzeug
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Hier offenbart ist ein Verfahren zum Freigeben einer Druckentlastung eines Druckbehälters eines Fahrzeugs mittels einer Druckentlastungsvorrichtung 10, umfassend den Schritt: Authentifizieren eines Absenders eines Druckentlastungsbefehls.
Patent DE-102016222463-A1 (DE)
Title: Becken- und Kreuzbein-Aufblasbehälteranordnung
Inventor: ZOUZAL WINSEN C
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es wird eine Luftaufblasbehälteranordnung für einen Sitz bereit gestellt. Ein zentraler Kreuzbeinaufblasbehälter hat eine Stützfläche, die durch einen Bereich mit vergrößerter Breite gebildet ist, der mit einem gestreckten konischen Bereich verbunden ist, wobei der konische Bereich durch gestreckte laterale Seiten gebildet ist. Ein Paar aus Seitenbeckenaufblasbehältern ist so vorgesehen, dass einer der Seitenaufblasbehälter benachbart jeweils zu den gestreckten Seiten des zentralen Aufblasbehälters angeordnet ist. Eine Stützfläche des zentralen Luftaufblasbehälters ist nicht parallel zu einer Stützfläche der Seitenluftaufblasbehälter, wenn die Luftaufblasbehälteranordnung aufgeblasen ist.
Patent DE-102016226263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Partikeln in einem Gas
Inventor: BAARS ENNO
IPC: H01J3/40
Filed: 2016-12-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Detektion von Partikeln (114) in einem Gas, insbesondere in einem Abgas einer Verbrennungsmaschine, und ein Verfahren zur Detektion von Partikeln (114) in einem Gas, insbesondere in einem Abgas einer Verbrennungsmaschine, vorgeschlagen. Die Vorrichtung (110) weist auf:• mindestens eine von dem Gas durchströmbare Messkammer (116), wobei die Messkammer (116) mindestens eine Aufladungsvorrichtung (134) zur elektrostatischen Aufladung zumindest eines Teils der Partikel (114) und zur Erzeugung elektrisch geladener Partikel (136) umfasst;• mindestens ein Sensorelement (122) zum Nachweis der elektrisch geladenen Partikel (136);• mindestens eine Heizvorrichtung (162), wobei die Heizvorrichtung (162) eingerichtet ist, um zumindest ein Messkammerteilvolumen (164) der Messkammer (116) zu heizen.
Patent DE-102017001815-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umgebungsüberwachung eines Fahrzeugs
Inventor: KÖHNLEIN JENS
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umgebungsüberwachung eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einem unbemannten zumindest teilautomatisierten Luftfahrzeug (2), welches eine Mehrzahl von Sensoren (3 bis 5) zur Umgebungserfassung umfasst, und zumindest einer fahrzeugeigenen Datenverarbeitungseinheit (7), welche über eine Kommunikationsschnittstelle (6) von den Sensoren (3 bis 5) erfasste Sensordaten (D) vom Luftfahrzeug (2) empfängt und weiterverarbeitet. Erfindungsgemäß sind die Sensoren (3 bis 5) beweglich am Luftfahrzeug (2) angeordnet und variabel steuerbar.
Patent DE-102017007634-A1 (DE)
Title: Ventilführung zum Führen eines Gaswechselventils
Inventor: KLAIBER ALEXANDER
IPC: F01L3/08
Filed: 2017-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilführung (10) zum Führen eines Gaswechselventils für eine Verbrennungskraftmaschine, mit eine Durchgangsöffnung (12), welche eine Gleitfläche (14) zur Gleitlagerung des Gaswechselventils in der Durchgangsöffnung (12) aufweist. Die Gleitfläche (14) ist mit einer Beschichtung (16) aus einem mesogenen Schmierstoff versehen.
Patent DE-102017100391-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: NAGTEGAAL MARNO
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein verbessertes chirurgisches Instrument bereit das einen Endeffektor umfasst, der an dem Ende eines länglichen Schafts befestigt ist, der sich von einem Griff erstreckt. Der Endeffektor ist in der Lage, verschiedene Funktionen auszuführen, einschließlich des Erfassens, Schneidens und Versiegelns und/oder Koagulierens von Gewebe, und eine der Funktionen wird von einem auf der oberen Fläche des proximalen Endes des Griffes angeordneten Schalter gesteuert. Der Schalter ist mit dem Endeffektor durch ein Paar von elektrischen Leitungsanordnungen verbunden, die angeordnet sind, um einer Komponente in dem Endeffektor elektrischen Strom bereitzustellen, zum Beispiel Elektroden, die zum Koagulieren von Gewebe eingesetzt werden. Die elektrischen Leitungsanordnungen treten durch entsprechende Taschen oder Kammern, die innerhalb des Griffs des Instruments gebildet sind, hindurch, wobei in jeder Kammer ein elektrischer Stecker enthalten ist, um Leitungen zu verbinden, die sich von den Elektroden auf dem Endeffektor zu Leitungen erstrecken, die sich dann durch den Griff erstrecken, zum Beispiel zu dem Schalter, und weiter um an einen elektrochirurgischen Generator angeschlossen zu werden. Das Vorsehen von Taschen, innerhalb welcher die Stecker, einer pro Tasche, enthalten sind, beugt dem Risiko einer Beschädigung der Isolierung der Leitungen durch die Anschlüsse vor, da die Anschlüsse innerhalb der Taschen enthalten sind. Zusätzlich sorgt das Vorsehen von Taschen nebeneinander für eine weite Trennung zwischen den zwei Anschlüssen, so dass es Flüssigkeiten erschwert wird, die beiden Anschlüsse kurzzuschließen.
Patent DE-102017101435-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Navigationsführung durch Verwenden eines Drahtlosnetzwerks
Inventor: LEI OLIVER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ausführungsformen beinhalten durch Verwenden von straßenseitiger Infrastruktur, die kommunizierend mit einem Drahtlosnetzwerk gekoppelt ist, ein Verfahren zum Bereitstellen von Navigationsführung für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: das Empfangen einer Anforderung von einem ersten Fahrzeug zur Navigationsführung zu einem Bestimmungsort; das Bestimmen eines ersten Manövers zur Navigation in Richtung des Bestimmungsortes von einer ursprünglichen Position aus; und das Übermitteln des ersten Manövers an das erste Fahrzeug. Ausführungsformen beinhalten auch ein Fahrzeug, das einen drahtlosen Sendeempfänger zum Kommunizieren mit straßenseitiger Infrastruktur zum Bilden eines Drahtlosnetzwerks und einen Prozessor umfasst, der zu Folgendem ausgelegt: eine erste in der straßenseitigen Infrastruktur enthaltene Einheit basierend auf der Nähe zu einer ursprünglichen Position des Fahrzeugs auszuwählen; eine vom Benutzer eingegebene Anforderung zur Navigationsführung zu einem Bestimmungsort an die erste Einheit zu senden; und von der ersten Einheit ein erstes Manöver zum Navigieren in Richtung des Bestimmungsortes von der ursprünglichen Position aus zu empfangen.
Patent DE-102017107950-A1 (DE)
Title: Anpassbare Blasform
Inventor: GELTINGER FLORIAN
IPC: B29C49/48
Filed: 2017-04-12
Abstract: Blasform (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einem Bodenteil (2), einem ersten Seitenteil (4) und einem zweiten Seitenteil (6), wobei dieses Bodenteil (2) mit den Seitenteilen (4, 6) in einem zusammengesetzten Zustand der Blasform (1) einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen expandierbar sind. Erfindungsgemäß weist wenigstens ein Element der Blasform (1) einen ersten Befestigungsabschnitt (12) auf, an dem ein erstes Adapterelement (22) anbringbar ist, welches Adapterelement (22) ein Wechseln der Blasform (1) mittels einer Robotereinrichtung ermöglicht, wobei dieser Befestigungsabschnitt (12) derart ausgebildet ist, dass dieses Adapterelement (22) lösbar an diesem Befestigungsabschnitt (12) anbringbar ist und wobei dieser Befestigungsabschnitt (12) derart ausgebildet ist, dass die Blasform sowohl mit diesem Adapterelement (22) als auch ohne dieses Adapterelement (22) an einer Umformungseinrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen angeordnet werden kann.
Patent DE-102017109821-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum detektieren von schallwellen
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R1/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine Einrichtung zum Detektieren von Schallwellen kann ein Gehäuse mit einer Gehäusewand mit einer Innenoberfläche und einen Schallwellensensor, der zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses vorgesehen und konfiguriert ist zum Detektieren von Schallwellen, enthalten. Mindestens die Hälfte der Gesamtfläche der Innenoberfläche der Gehäusewand besteht aus einem wärmeisolierenden Material.
Patent DE-102017113790-A1 (DE)
Title: Elektromagnet mit selektiver Verriegelung für ein elektromagnetisch betätigtes Ventil
Inventor: DELAND DANIEL L
IPC: H01F7/08
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Elektromagnet für ein elektromagnetisch betätigtes Ventil umfasst eine Spule, ein Flussrohr, ein Polstück, das axial von dem Flussrohr und von der Spule umgeben angeordnet ist, einen beweglichen Anker, der in dem Flussrohr und dem Polstück angeordnet ist, und eine Verriegelung, die zwischen dem Flussrohr und dem Polstück angeordnet ist, um selektiv den Anker in zumindest einer Stellung zu verriegeln.
Patent DE-102017113996-A1 (DE)
Title: Zwinge und Verfahren zum Betreiben einer Zwinge
Inventor: KLÖPFER GERHARD
IPC: B25B5/06
Filed: 2017-06-23
Abstract: Zwinge, umfassend eine Gleitschiene (12), einen Festbügel (22), welcher an der Gleitschiene (12) angeordnet ist, einen Gleitbügel (32), welcher an der Gleitschiene (12) verschieblich ist, und mindestens eine Spindel (40), welche an dem Gleitbügel (32) verschiebungsbeweglich angeordnet ist und an welchem ein Druckstück (44) angeordnet oder gebildet ist, mit einer Betätigungseinrichtung, welche beabstandet zu der mindestens einen Spindel (40) ist und welche durch einen Bediener zur Steuerung einer Verschiebungsbewegung der mindestens einen Spindel (40) betätigbar ist, mit einer Kraftbeaufschlagungseinrichtung (112), welche auf die mindestens eine Spindel (40) wirkt und über welche eine Verschiebungsbewegung der mindestens einen Spindel (40) bewirkbar ist, und mit einer Übertragungseinrichtung (108), welche die Betätigungseinrichtung (94) und die Kraftbeaufschlagungseinrichtung (112) verbindet.
Patent DE-102017114993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: BARA CHRISTOPH
IPC: F28D1/04
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Wärmeübertragung zwischen einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid, insbesondere für einen Kältemittelkreislauf eines Klimatisierungssystems zum Konditionieren von Zuluft eines Fahrgastraums eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung (1) weist mindestens eine erste Reihe (2, 2a) und eine zweite Reihe (2, 2b) auf, welche jeweils aus parallel und beabstandet zueinander angeordneten Rohren zum Leiten des ersten Fluids ausgebildet und derart zueinander angeordnet sind, dass das zweite Fluid die Reihen (2, 2a, 2b) in einer Strömungsrichtung (8) nacheinander umströmt. Die Rohre sind vom zweiten Fluid parallel umströmbar angeordnet. Die Reihen (2, 2a, 2b) sind jeweils mit einem Einlass (6a, 6b) und einem Auslass (7a, 7b) für das erste Fluid ausgebildet und beabstandet zueinander angeordnet. Zwischen den Reihen (2, 2a, 2b) ist jeweils ein Spalt ausgebildet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung (1) zur Wärmeübertragung zwischen einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid in einem Kältemittelkreislauf eines Klimatisierungssystems eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017115058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung sicherheitsrelevanter Register- oder Speicherzellen auf Stuck-At-Fehler im Betrieb und Herbeiführung der Ausfallsicherheit
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: G11C29/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überprüfung von Speicher- oder Registerzellen einer integrierten Schaltung auf Stuck-at-Fehler während des Betriebs dieser integrierten Schaltung vorgeschlagen, bei dem Teile der in den Speicher- oder Registerzellen abzulegenden Daten während des Betriebs mal invertiert, mal nicht invertiert abgelegt werden. Eine Information über die Invertierung wird mitabgelegt, sodass die Information rekonstruiert werden kann. Tritt ein Fehler durch einen Stuck-At-Fehler eines einzelnen Bits auf, so kann durch geeignete Invertierung der abzulegenden Daten und die entsprechende Information über die Invertierung die Speicherzelle in einem Notlaufmodus weiter genutzt werden. Ein weiterer Vorteil ist, dass hierdurch die Fehlerklasse „Stuck-At“ eindeutig identifiziert werden kann. Konkret wird die Fehlerdetektion durch mitabspeichern einer CR-Checksumme sichergestellt.
Patent DE-102017117121-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: HAMAGUCHI HIROMITSU
IPC: B66C23/62
Filed: 2017-07-28
Abstract: Es ist ein Kran bereitgestellt, der in der Lage ist, die Krümmung eines Hebeelements einzustellen, das auf einem Stützkörper montiert ist, um angehoben und abgesenkt zu werden, wobei die Einstellung gemäß einer Position des Hebeelements und einem Gewicht einer Last gemacht wird. Der Kran hat einen Krankörper, einen Ausleger, eine Hebevorrichtung, ein Hauptseil, eine Hauptwinde, ein Mittenstützseil, eine Mittenstützwinde und eine Betätigungseinheit. Das Mittenstützseil verbindet einen Mittelabschnitt des Auslegers mit dem Spannverbinder und hat ein Befestigungsende P, das an dem Spannverbinder befestigt ist. Die Mittenstützwinde wickelt das Mittenstützseil auf und ab, um den Abstand zwischen dem Spannverbinder und dem Ausleger zu verändern.
Patent DE-102017117633-A1 (DE)
Title: Programmgesteuerter Getränkebereiter
Inventor: PÖTTER BERTHOLD
IPC: G05B19/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen programmgesteuerter Getränkebereiter (1) mit einer Steuereinrichtung (18) für einen zur Zubereitung von heißen Getränken (31) aus zumindest zwei Zutaten (C, W), mit einer mit der Steuereinrichtung in Wirkverbindung stehenden Bedien- und Anzeigevorrichtung (4, 5) mit einem Display (5), auf dem verschiedene Getränke als Feld anzeigbar und mittels Betätigung einer menuegeführten Bedienhandhabe (4) durch einen Benutzer auswählbar und/oder veränderbar sind,
 Um dem Benutzer eine einfach zu handhabende Möglichkeit zur Erstellung von individuellen Getränken zu bieten, ist die Bedien- und Anzeigevorrichtung (4, 5) dazu ausgebildet,
 - zumindest eines der auszuwählenden Getränke als individuell zu konfigurierendes Getränk bereitzustellen, und ein Untermenue zur Auswahl bereitzustellen, das zur Auswahl und Eingabe von Parametern sowie für die Auswahl von vordefinierten Getränkezubereitungskomponenten ausgebildet ist;
 - das Untermenue mehrmals wiederholt zur Aktivierung bereit zu stellen, um eine Kombination der auszuwählenden, vordefinierten Getränkezubereitungskomponenten als jeweilige Teilmenge zu dem individuellen Getränk zu ermöglichen und
 - die Einstellungen für das individuell konfigurierbare Getränk für nachfolgende Auswahl oder Aktivierung zu speichern zur nachfolgenden Steuerung für die Zubereitung des individuell konfigurierten Getränks
Patent DE-102017118366-A1 (DE)
Title: Integriertes Kompositinstrument, das als Kompositharzapplikator verwendet wird, das die Kompositharzfüllung zunimmt, schneidet und kondensiert
Inventor: MAREY HUSSIEN MAHMOUD MOHAMMED MOUSTAFA
IPC: A61C17/02
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Instrument (Applikator) zum Zunehmen, Schneiden und Kondensieren aller Arten von Kompositfüllharzen in die vorbereitete Zahnkavität unter Verwendung eines einzigen Instruments mit einem einfachen und schnellen Verfahren, um die Nachteile und Rückschritte des alten Stils der Kompositfüllverfahren und Garantien zu vermeiden.
 1. das optimale Maß für den Aushärtungsprozess.
 2. Material und Zeitersparnis.
 3. maximale Infektionskontrolle.
 4. keine Luftverschmutzung.
Patent DE-102017119028-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OHMURA HIROSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-08-21
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung (10), die in einem Fahrzeug (1) eingebaut ist, umfasst einen Objektdetektionsabschnitt (11) zum Detektieren eines Verbindungswegs (4), der mit einer befahrenen Straße (2) verbunden ist, einen Geschwindigkeitsverteilungsbereich-Festsetzabschnitt (12) zum Festsetzen eines Geschwindigkeitsverteilungsbereichs (40) und einen Vermeidungssteuerungsausführungsabschnitt (15) zum Ausführen von Vermeidungssteuerung zum Ändern der Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder einer Lenkrichtung des Fahrzeugs, um zu verhindern, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit den zulässigen oberen Grenzwert in dem Geschwindigkeitsverteilungsbereich (40) überschreitet, wobei der Geschwindigkeitsverteilungsbereich-Festsetzabschnitt 12 ausgelegt ist, um bei Detektion des Verbindungswegs (4) durch den Objektdetektionsabschnitt (12) den Geschwindigkeitsverteilungsbereich (40) unter der Annahme festzusetzen, dass in einer Verbindungsregion (6) zwischen dem detektierten Verbindungsweg (4) und der befahrenen Straße (2) ein Objekt (52) vorhanden ist.
Patent DE-102017119346-A1 (DE)
Title: Bauteil mit Pufferschicht und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: ALTIERI-WEIMAR PAOLA
IPC: H01L21/58
Filed: 2017-08-24
Abstract: Es wird ein Bauteil (100) mit einem Halbleiterchip (10), einer Pufferschicht (3), einer Verbindungsschicht (4) und einem metallischen Träger (9) angegeben. Der Halbleiterchip umfasst ein Substrat (1) und einen darauf angeordneten Halbleiterkörper (2). Der metallische Träger weist einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten auf, der mindestens 1,5-mal so groß ist wie ein thermischer Ausdehnungskoeffizient des Substrats oder des Halbleiterchips, oder umgekehrt. Der Halbleiterchip ist mittels der Verbindungsschicht auf dem metallischen Träger derart befestigt, dass die Pufferschicht zwischen dem Halbleiterchip und der Verbindungsschicht angeordnet ist, wobei der Halbleiterchip an die Pufferschicht angrenzt. Bevorzugt weist die Pufferschicht eine Fließspannung auf, die mindestens 10 MPa ist und höchstens 300 MPa beträgt.
 Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils angegeben.
Patent DE-102017121401-A1 (DE)
Title: Belade- und Entladestation sowie auch Belade- und/oder Entladeverfahren eines Gargeräts zur Bestimmung der Beschickung des Garraums des Gargeräts
Inventor: WAITZ REIMAR
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belade- und/oder Entladestation (1, 100) zumindest eines Gargeräts mit einer Vielzahl von Einschubhöhen (136) definierenden Einschubebenen für Gargut (134) in zumindest einem Garraum, umfassend eine Sensiereinrichtung zum Bestimmen der Beschickung des Garraums, wobei in jeder Einschubhöhe (136) zumindest ein mit mindestens einem Gargut (134) bestückbarer Einschub (132) und/oder Gargutträger (8) platzierbar ist, und wobei die Sensiereinrichtung zumindest eine Kameraeinrichtung zum Aufnehmen von Bildern, die in einer Datenverarbeitungseinrichtung ausgewertet werden, aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Belade- und/oder Entladeverfahren eines Gargeräts mit einer Vielzahl von Einschubhöhen definierenden Einschubebenen für Gargut in zumindest einem Garraum, bei dem eine Gargut- und Einschubebenen- oder Einschubhöhenerkennung durchgeführt wird, indem mittels zumindest einer Kameraeinrichtung einer Sensiereinrichtung Bilder aufgenommen werden, und in einer Datenverarbeitungseinrichtung zur Lokalisieren von Kanten von Einschüben und/oder Gargutträgern und zur Erkennung von Gargut auf den Einschüben und/oder Gargutträgern Bildmerkmale ausgewertet werden
Patent DE-102017122965-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit verkaufsbehältern
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-10-04
Abstract: Es wird ein autonomes Fahrzeug bereitgestellt, das eine Vielzahl von Verkaufsbehältern beinhaltet, die an einer Seite des Fahrzeugs positioniert sind. Ein Vordach ist dazu konfiguriert, sich aus dem Fahrzeug über die Verkaufsbehälter zu entfalten. Das Vordach beinhaltet eine erste Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, eine Grundfläche in der Nähe des Vordachs zu beleuchten. Eine zweite Lichtquelle ist dazu konfiguriert, die Verkaufsbehälter zu beleuchten. Ein Sensor ist dazu konfiguriert, eine elektronische Vorrichtung in der Nähe des Fahrzeugs zu erkennen.
Patent DE-102017123181-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Verbesserung der Gleichförmigkeit von Schweissnähten
Inventor: LI HUAXIN
IPC: B23K11/36
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verbesserung der Gleichförmigkeit von Schweißnähten und zur Kontrolle von Schweißspritzern und Biegespannungen in der Schweißnaht. Die Vorrichtung beinhaltet eine erste Komponente mit einer Schweißkontaktstelle und eine zweite Komponente mit einer Schweißzone zum Eingriff mit dem Schweißkontaktpunkt der ersten Komponente. Mindestens ein Schweißraupendistanzanschlag wird auf der ersten oder zweiten Komponente gebildet und dient dazu, Schweißspritzer zu kontrollieren und die Biegespannung an der Schweißnaht zu reduzieren.