baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014000541-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Lagers
IPC: F04D29/056
Filed: 2014-01-17
Abstract: Verbindungsstruktur eines Lagers, umfassend einen Basiskörper (20), der eine Lagerbüchse (201) aufweist, die sich von der Mitte des Basiskörpers (20) nach oben erstreckt und einen Aufnahmeraum (202) besitzt, einen Rotor (21), der eine Radnabe (211) und eine Radachse (213) in der Mitte der Radnabe (211) aufweist, wobei an der Umfangsseite der Radnabe (211) eine Vielzahl von Schaufeln (212) vorgesehen sind, wobei die Radachse (213) mit einem Ende in der Mitte der Radnabe (211) befestigt ist, und mindestens ein Lager (23), das im Aufnahmeraum (202) angeordnet ist und ein Lagerloch (231) aufweist, wobei das andere Ende der Radachse (213) in das Lagerloch (231) und den Aufnahmeraum (202) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Nut (24) an der Innenwand der Lagerbüchse (201) oder der Außenwand des Lagers (23) angebracht ist, wobei die Nut (24) mit dem Aufnahmeraum (202) verbunden ist.
Patent DE-202014002617-U1 (DE)
Title: Vorderer Umwerfer
IPC: B62M9/131
Filed: 2014-03-25
Abstract: Vorderer Umwerfer zum Schalten einer Kette eines Fahrrades zu einem Kettenblatt, welches mit einem ersten Vorsprung zum Führen der Kette zu Zähnen des Kettenblatts und mit einem zweiten Vorsprung versehen ist, der so angeordnet ist, dass ein Hängen der Kette am ersten Vorsprung ermöglicht wird und der näher an einer Ablaufseite einer Drehrichtung des Kettenblatts und an einer radial inneren Seite des Kettenblatts als der erste Vorsprung angeordnet ist, wobei der vordere Umwerfer umfasst: – eine Kettenführung zum Führen der Kette zum Kettenblatt, wobei die Kettenführung umfasst: – einen ersten Drückpart, der zum Drücken der Kette in die Nähe des ersten Vorsprungs zum Kettenblatt hin ausgestaltet und angeordnet ist; und – einen zweiten Drückpart, der zum Drücken der Kette in die Nähe des zweiten Vorsprungs zum Kettenblatt hin in einen Zustand, in dem die Kette vom ersten Drückpart zum Kettenblatt hin gedrückt ist/wird, ausgestaltet und angeordnet ist.
Patent DE-202014005991-U1 (DE)
Title: Schutzhülle mit Informationsanzeige
IPC: G09F9/302
Filed: 2014-07-18
Abstract: Schutzhülle mit Informationsanzeige, – einen Hauptkörper (1), der eine Öffnung (16) aufweist, die durch eine Vertiefung einer Seite des Hauptkörpers (1) gebildet ist, – mindestens eine Empfangseinheit (2), die an dem Hauptkörper (1) angeordnet ist, und – mindestens ein elektronisches Papier (3), das an dem Hauptkörper (1) oder der Empfangseinheit (2) angeordnet ist, mit der Empfangseinheit (2) elektrisch verbunden ist und zur Anzeige von Informationen dient.
Patent DE-202014010069-U1 (DE)
Title: Einsatzwerkzeug
IPC: B27G15/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Einsatzwerkzeug, insbesondere zum Bohren und Senken von Werkstücken, insbesondere aus Holz, Metall, Kunststoff oder einem Verbund, mit zumindest einem Schaftbereich (3) mit zumindest einem ersten Schneidelement (11) zum Bearbeiten, insbesondere zum Bohren, von Werkstücken, mit zumindest einer sich entlang einer Achse (a) erstreckenden Transportnut (15) zum Fördern von Bohrmehl und mit zumindest einem zweiten Schneidelement (13) zum Senken des zu bearbeitenden Werkstücks und mit einem Aufnahmebereich (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Transportnut (15) zumindest teilweise gerade zur Achse (a) verläuft.
Patent DE-202014010133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Bodenreinigungsmaschine
IPC: A47L11/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Vorrichtung (1) für eine Bodenreinigungsmaschine, wobei die Vorrichtung (1) zum Aufsaugen einer Flüssigkeit von einem zu reinigenden Boden geeignet ist und umfasst: A) einen Längsträger (4), welcher quer zu einer Bewegungsrichtung (A) einer Bodenreinigungsmaschine an derselben befestigbar ist, und welcher ein erstes Ende (2), ein zweites Ende (3), eine Frontseite (5), eine Rückseite (6), eine Oberseite (7), eine Unterseite (8) und eine den Längsträger (4) von der Oberseite (7) zur Unterseite (8) durchdringende Saugöffnung (14) umfasst; B) ein vorderes Abstreifblatt (9), welches im Bereich der Frontseite (5) am Längsträger (4) befestigt ist; C) ein hinteres Abstreifblatt (10), welches im Bereich der Rückseite (6) am Längsträger (4) befestigt ist; wobei D) durch das vordere Abstreifblatt (9), das hintere Abstreifblatt (10) und die Unterseite (8) des Längsträgers (4) ein bodenseitig offener Hohlraum (15) der Vorrichtung (1) gebildet wird; und E) die Unterseite (8) des Längsträgers (4) mindestens einen ersten Vorsprung (11) umfasst, welcher in einem an die Saugöffnung (14) angrenzenden Bereich auf einer gegen das erste oder zweite Ende (2, 3) gerichteten Seite des Längsträgers (4) in den Hohlraum (15) ragt und welcher den Hohlraum (15) gegen das hintere Abstreifblatt (10) verengt; dadurch gekennzeichnet, dass G) der Hohlraum (15) bezüglich einer zur Frontseite (5) und zur Unterseite (8) des Längsträgers (4) orthogonalen Mittelebene (16) der Saugöffnung (14) asymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202014010170-U1 (DE)
Title: Dosier- und Einfüllhilfe
IPC: B65B39/00
Filed: 2014-12-30
Abstract: Dosier- und Einfüll-Hilfselement zum Abmessen/Schöpfen von pulver-, granulat-, körner-, pastösem oder flüssigen Substanzen/Mitteln zur direkt anschließenden Einbringung oder Umfüllung in andere (flüssigkeitsgefüllte) Gefäße/Behälter ohne Zuhilfenahme von weiteren Hilfsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterer Teil (1) an seinem oberen Rand (2) mit einem oberen Teil (4) nur durch einen Fixierpunkt (8) verbunden ist, eine Ausgabeöffnung (5) und/oder Einfüllhilfe (bei additiver Herstellungsweise) versehen ist, wobei der Randbereich (2) des unteren Teils (1) in den Rand des oberen Teils (3) greifen kann oder durch die Anbringung einer Rastnase an den Griffen/Stielen fixiert wird.
Patent DE-202014101918-U1 (DE)
Title: Werkzeug, insbesondere zur Montage von Fenster- oder Türrahmen
IPC: E04F21/18
Filed: 2014-04-23
Abstract: Werkzeug, insbesondere zur Montage von Fenster- oder Türrahmen (1) in einer von Mauerwerk (2) umschlossenen Öffnung, – aus einer u-förmigen Klammer (10) mit zwei Schenkeln (11, 12) und einer die Schenkel (11, 12) verbindenden Basis (13), – wobei die beiden Schenkeln (11, 12) zwischen sich eine Einführöffnung für den Fenster- oder Türrahmen (1) bilden und die Schenkel (11, 12) federnd ausgebildet sind, so dass sie über eine Klemmverbindung an den Fenster- oder Türrahmen (1) lösbar gehalten werden können, – wobei der erste Schenkel (11) zur Einstellung der Breite (FB) der Fuge (5) zwischen dem Fenster- oder Türrahmen (1) und dem Mauerwerk (2) ein Abstandselement (14) umfasst.
Patent DE-202014101964-U1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
IPC: H04W4/80
Filed: 2014-04-25
Abstract: Abbildungsvorrichtung mit: einem Kommunikationsteil, das Bilddaten an eine externe Anzeigevorrichtung überträgt; einem Außenzylinder, in dem zumindest eine Linse angeordnet ist; einem Abbildungselement; einer Bildaufnahmetaste; einem An-/Aus-Schalter; und einem Zoomschalter, wobei ein Umfangsflächenteil an dem Außenzylinder vorgesehen ist, wobei die Bildaufnahmetaste an einer linken Seite des Umfangsflächenteils angeordnet ist, wobei der An-/Aus-Schalter an einer oberen Seite des Umfangsflächenteils angeordnet ist, und wobei der Zoomschalter an dem Umfangsflächenteil angebracht ist.
Patent DE-202014102035-U1 (DE)
Title: Klappdeckelverschluss für eine Tube
IPC: B65D47/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Klappdeckelverschluss für eine Tube (1), mit einem an der Tube (1) zu befestigenden, von oben betrachtet im Wesentlichen runden, Verschlussgrundkörper (2) und einem randseitig daran klappbar angelenkten Verschlussdeckel (3), wobei der Verschlussdeckel (3) ein in den Verschlussgrundkörper (2) einsteckbares Einrastelement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die auf den von oben betrachteten Verschlussgrundkörper (2) bezogene radiale Tiefe (T) des Einrastelements (4) mindestens 30% der tangentialen Breite B des Einrastelements beträgt.
Patent DE-202014102279-U1 (DE)
Title: Neigungsverstellbare Treppe
IPC: E04F11/04
Filed: 2014-05-15
Abstract: Neigungsverstellbare Treppe (1) zur variablen Anpassung der Treppe (1) an unterschiedliche Höhendifferenzen mit an parallel zueinander ausgerichteten, einteiligen Wangen (10) gelenkig angeordneten und sich neigungsabhängig ausrichtbaren Treppenstufen (11) und mindestens einem Geländer (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Treppenstufen (11) an jeweils zwei Befestigungspunkten (100a; 100b) an den Wangen (10) mittels reversiblen Befestigungsmitteln (101) angebracht sind, wobei mindestens ein Befestigungspunkt (100a) eine längliche Öffnung zur höhenverstellbaren Aufnahme eines Befestigungsmittels (101) einer Treppenstufe (11) ist, die eine neigungsausrichtende Befestigung der Treppenstufe (11) in unterschiedlichen Neigungswinkeln (2) der Wangen (10) erlaubt.
Patent DE-202014103332-U1 (DE)
Title: Bodenbaugruppe für Fahrzeuge und Fahrzeug mit einer solchen Bodenbaugruppe
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-07-18
Abstract: Bodengruppe für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bodenplatte, einen sich an der Vorderseite der Bodenplatte befindenden vorderen Querträger, einen sich an der Hinterseite der Bodenplatte befindenden hinteren Querträger, auf der linken und rechten Seite der Bodenplatte angeordnete Seitenträger sowie einen ersten vorderen Längsträger und einen zweiten vorderen Längsträger, welche in Querrichtung voneinander beabstandet angeordnet und jeweils am vorderen Querträger befestigt sind, umfasst.
Patent DE-202014105191-U1 (DE)
Title: Bearbeitungselement zum Bearbeiten eines profilförmigen oder flachen metallischen Werkstücks sowie wandförmige Trägereinrichtung mit einer Vielzahl von darauf montierten Bearbeitungselementen
IPC: B24D13/04
Filed: 2014-10-30
Abstract: Bearbeitungselement (3a, 22a) zum Bearbeiten eines profilförmigen oder flachen metallischen Werkstücks, wobei das Bearbeitungselement derart ausgebildet ist, dass mehrere gleichartige Bearbeitungselemente an einer Trägereinrichtung (2) in Längsrichtung der Trägereinrichtung hintereinander anordenbar sind, wobei die Trägereinrichtung (2) umlaufend antreibbar ist und mit der Trägereinrichtung die mehreren Bearbeitungselemente (3a, 22a) an dem Werkstück zur Oberflächenbearbeitung wenigstens annähernd linear vorbeiführbar ist, wobei das Bearbeitungselement (3a, 22b) frontseitig zwei vorstehende Eingreifabschnitte und rückseitig ausgebildete Aufnahmeabschnitte aufweist und wobei die Eingreifabschnitte und die Aufnahmeabschnitte im montierten Zustand an der Trägereinrichtung derart zusammenwirken, dass die Eingreifabschnitte eines Bearbeitungselements an den Aufnahmeabschnitten eines an der Trägereinrichtung nächsten Bearbeitungselements in Anlage gelangen, so dass ein Verdrehen der Bearbeitungselemente (3a, 22b) quer zur Längsrichtung der Trägereinrichtung (2) unterbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein quadratisch oder quaderförmiger Grundkörper (10, 22) mit Auflageflächen zur Auflage auf der Trägereinrichtung (2) vorgesehen ist, und dass am Grundkörper (10, 22) an gegenüberliegenden flächigen Längsseiten längliche nach außen stegartig vorstehende Rippen (13, 14, 27, 28) vorhanden sind, welche an einem identisch ausgeführten Bearbeitungselement (3a, 22a), das zwischen den Rippen (13, 14, 27. 18) angeordnet wird, die entsprechenden gegenüberliegenden flächigen Längsseiten (17, 18, 25, 26) des Grundkörpers (10, 23) übergreifen.
Patent DE-202014106293-U1 (DE)
Title: Batteriesatz
IPC: H01M10/04
Filed: 2014-12-29
Abstract: Batteriesatz, umfassend ein Batteriegehäuse; eine Batteriezellengruppe, angeordnet in dem Batteriegehäuse, wobei die Batteriezellengruppe umfasst: einen Trapezoidbereich, umfassend eine Vielzahl parallel angeordneter Batteriezellen, wobei der Trapezoidbereich ein Trapezoid definiert, das durch nacheinander Verbinden der Bezugspunkte der Querschnitte der Batteriezellen gebildet wird, wobei das Trapezoid umfasst: eine lange Basislinie; eine kurze Basislinie parallel zur langen Basislinie; und zwei Seitenlinien, die von beiden Seiten jeweils die lange Basislinie und die kurze Basislinie verbinden; wobei die lange Basislinie nur durch die Verbindung der Bezugspunkte der Querschnitte der beiden benachbarten Batteriezellen gebildet ist; die kurze Basislinie zumindest die Bezugspunkte der Querschnitte von mindestens zwei oder mehr Batteriezellen verbindet; und die Seitenlinien zumindest die Bezugspunkte der Querschnitte von mindestens zwei oder mehr Batteriezellen verbinden.
Patent DE-202015006443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Früherkennung von Krankheiten
IPC: G01N33/574
Filed: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Testen mindestens einer biologischen Probe, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse, das einen hohlen inneren Abschnitt definiert, wobei das Gehäuse ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das von dem ersten Ende beabstandet ist und ihm gegenüber liegt, wobei das Gehäuse mindestens eine Öffnung in einer äußeren Oberfläche davon definiert, wobei die Öffnung in Fluidverbindung mit dem hohlen inneren Abschnitt des Gehäuses ist, und wobei die Öffnung neben dem ersten Ende des Gehäuses liegt; mindestens ein Probenfeld, das neben der Öffnung des Gehäuses innerhalb des hohlen inneren Abschnitts liegend angeordnet ist; und ein erstes Testfeld und ein zweites Testfeld aufweist, die innerhalb des hohlen inneren Abschnitts angeordnet sind, wobei mindestens ein Abschnitt des ersten Testfelds in Kontakt mit einem ersten Abschnitt des Probenfelds, und mindestens ein Abschnitt des zweiten Testfelds in Kontakt mit einem zweiten Abschnitt des Probenfelds ist, wobei: das erste Testfeld zum Anzeigen eines optischen Signals auf mindestens einem Abschnitt einer vorderen Oberfläche davon in Antwort darauf, dass die biologische Probe einen Schwellenwert von CD44 hat, eingerichtet ist, das erste Testfeld und das zweite Testfeld nebeneinander liegend angeordnet sind, so dass die vordere Oberfläche des ersten Testfelds und eine vordere Oberfläche des zweiten Testfelds Seite-an-Seite angeordnet sind, und die äußere Oberfläche des Gehäuses mindestens ein Fenster definiert, durch das der Abschnitt der vorderen Oberfläche des ersten Testfelds und mindestens ein Abschnitt der vorderen Oberfläche des zweiten Testfelds sichtbar sind.
Patent DE-202015007986-U1 (DE)
Title: Dreiteiliges höhenverstellbares Türband
IPC: E05D7/04
Filed: 2015-11-19
Abstract: Dreiteiliges Türband (1) umfassend eine obere Halterung (6a), eine untere Halterung (6c), einen einsteckbaren Führungsbolzen (10), der durch eine der Halterungen (6a, 6c) hindurch in die jeweils andere Halterung (6a, 6c) einführbar ist und eine zwischen der oberen und unteren Halterung (6a, 6c) angeordnete mittle Halterung (6b), die eine geringe Länge als der lichte Abstand (A) zwischen der oberen und unteren Halterung (6a, 6c) besitzt, und in der eine Durchgangsöffnung geformt ist, durch die hindurch der Führungsbolzen (10) hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Halterung (6a) oder die untere Halterung (6c) eine Höhenverstellung (2) zur Positionierung der mittleren Halterung (6b) entlang der Schwenkachse (S) des Führungsbolzens (10) aufweist, die einen Kragen (12) und einen Außengewindeabschnitt (14) besitzt, welcher in einen zugehörigen Innengewindeabschnitt (16) in der oberen oder unten Halterung (6a, 6c) einschraubbar ist.
Patent DE-202015102574-U1 (DE)
Title: Aufbau für einen Schuh zur Korrektur bzw. Vorbeugung von Fehlstellungen der großen Zehe
IPC: A61F5/14
Filed: 2015-05-19
Abstract: Aufbau für einen Schuh zur Umhüllung der Zehen zur Korrektur bzw. Vorbeugung einer Fehlstellung der großen Zehe (Hallux valgus), dadurch gekennzeichnet, dass der Schuhaufbau (1) wenigstens ein Zehen-Abstandsstück (10) aufweist, welches an der Vorderseite des Schuhaufbaus (1) in Richtung der Schuhlänge angeordnet ist, um die Vorderseite des Schuhaufbaus (1) in einen ersten Leerraum (11) und einen zweiten Leerraum (12) zur Zehenaufnahme zu unterteilen.
Patent DE-202015102935-U1 (DE)
Title: Hygienepapierbahn
IPC: A47K10/16
Filed: 2015-06-08
Abstract: Hygienepapierbahn (1), umfassend eine Vielzahl von Blättern (2), die jeweils durch einem Wesentlichen senkrecht zu einer Längsseite der Hygienepapierbahn verlaufenden Perforierung (3) voneinander getrennt sind, wobei jedes Blatt (2) eine erste Schicht (4a) und eine zweite Schicht (4b) umfasst und die erste Schicht (4a) und die zweite Schicht (4b) derart miteinander verbunden sind, dass durch die Verbindung der ersten Schicht (4a) und der zweiten Schicht (4b) eine taschenartige Struktur mit einer Öffnung (5) gebildet wird.
Patent DE-202015103779-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-07-17
Abstract: Steckverbinder (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und einem Federkraftklemmanschluss (3) in dem Isolierstoffgehäuse (2) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (23, 26), wobei der Federkraftklemmanschluss (3) als ein eine Ebene aufspannender, plattenförmiger Flachkontakt mit einem Wurzelabschnitt (9), von dem in zwei diametral entgegengesetzte Richtungen jeweils ein Paar einander gegenüberliegender Klemmkontaktabschnitte (10a, 10b) zum Anklemmen jeweils eines elektrischen Leiters (23, 26) oder Kontaktstiftes zwischen einem Paar solcher Klemmkontaktabschnitte (10a, 10b) abragen, ausgebildet ist, und wobei das Isolierstoffgehäuse (2) einander gegenüberliegende Leitereinführungskanäle (4, 6) zum Einführen der anzuklemmenden elektrischen Leiter (23, 26) oder Kontaktstifte hat, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Leitereinführungskanäle (4, 6) des Isolierstoffgehäuses (2) von der Außenseite bis mindestens zu dem zugeordneten Klemmkontaktabschnitt (10a, 10b) hin erstrecken, dass das Isolierstoffgehäuse (2) einen die Leitereinführungskanäle (4, 6) schneidenden, schlitzförmigen Kontaktaufnahmekanal (8) hat und der plattenförmige Flachkontakt zum Einschieben in den Kontaktaufnahmekanal (8) und zum Festlegen an dem Isolierstoffgehäuse (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202016005910-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement für ein Schaltpaddel eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60K20/06
Filed: 2016-09-27
Abstract: Verkleidungselement (10) für ein Schaltpaddel (12) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verkleidungselement (10) einen mit dem Schaltpaddel (12) verbindbaren Verkleidungskörper (14) zum Verkleiden einer Betätigungsfläche (16) des Schaltpaddels (12) aufweist, wobei der Verkleidungskörper (14) aus einem Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202016105908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen
IPC: B65D21/032
Filed: 2016-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen, umfassend einen Aufnahmebehälter (1), der aus einer Öffnung (2), einem Boden (5) und mindestens einem Wandelement (4) besteht, wobei das Wandelement (4) einen Innenraum (11) des Aufnahmebehälters (1) begrenzt, und wobei die Öffnung (2) durch einen Rand (3) abgegrenzt ist, und der Rand (3) vier Randseiten (31; 32; 33) aufweist, wobei die vier Randseiten aus zwei Längsrandseiten (31; 32) und zwei Querrandseiten (33) bestehen, und wenigstens eine Längsrandseite (31) eine konvexe Krümmung zum Innenraum (11) hin aufweist, und wobei sich die Form des Wandelements (4) zum Boden (5) hin verjüngt.
Patent DE-202017001256-U1 (DE)
Title: Mobiler Grill in Kofferform zum Grillen in indirekter Weise durch Strahlungshitze an den vertikalen Flächen
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-03-08
Abstract: Mobiler Koffergrill zum indirekten Grillen an den vertikalen Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kohlekammer (1) auf einem Fuß (2) befestigt ist, der eine Distanz zum Untergrund schafft.
Patent DE-202017002379-U1 (DE)
Title: Selbständig funktionierender Knopfthermostat ohne Anzeige
IPC: G05D23/19
Filed: 2017-05-05
Abstract: Selbständig funktionierender Knopfthermostat ohne Anzeige (1), bekannt dafür, dass der Knopfthermostat über eine Antenne (4) verfügt, die die vom Benutzer (9) gesendete Funkmeldung (8) mit dem Wochenprogramm empfängt, und der Knopfthermostat verfügt über einen Mikrocontroller (2), der die empfangene Funkmeldung verarbeitet und speichert, und dass der Knopfthermostat beginnt, unter Befolgung des empfangenen Wochenprogramms des Benutzers und entsprechend des Wochentags und der Uhrzeit, die von der Realzeituhr (7) im Knopfthermostat verwaltet werden, selbständig die Zieltemperatur der Wärmeregulierung zu ändern.
Patent DE-202017100293-U1 (DE)
Title: Insekten- oder Pollenschutzsystem
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-01-20
Abstract: Insekten- oder Pollenschutzsystem (2, 2‘) mit einem Systemrahmen (4, 4‘) aus einer Anzahl von in Rahmeneckbereichen mittels Eckverbindern (10, 10‘) zueinander senkrecht montierten Längsprofilen (6) und Querprofilen (4), die mindestens eine in Profillängsrichtung verlaufende und mittels eines Profillängsschlitz (28a) zugängliche Aufnahmekammer (22a) zur Aufnahme eines Halteelements (20) für eine rahmenseitige Befestigung eines Gittergewebes (18) aufweisen – wobei in dem oder einem Eckbereich ein Funktionselement (16) mit mindestens einem Fügeteil (48) angeordnet ist, das im Montagezustand in die Aufnahmekammer (22a) eines Längsprofils (6) und/oder eines Querprofils (8) eingesteckt, insbesondere eingezogen, ist, und – wobei das Funktionselement (16) ein Verbindungselement zur Montage eines Trittschutzquerprofils (14) an ein Längsprofil (6) des Rahmensystems (4) ist.
Patent DE-202017100571-U1 (DE)
Title: Anti-Geisterbild-Reflektor bzw. Anzeigesystem
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-02-02
Abstract: Anti-Geisterbild-Reflektor, bestehend aus: • einer Reflexionszwischenschicht (1) mit einer ersten Oberfläche (11) und einer zweiten Oberfläche (12), welche zum Erzeugen der Reflexionsflächen dienen, • einem ersten Halbwellenplättchen (2), welches auf der ersten Oberfläche (11) der Reflexionszwischenschicht (1) angebracht ist, und • einem zweiten Halbwellenplättchen (3), welches unter der zweiten Oberfläche (12) der Reflexionszwischenschicht (1) angebracht ist.
Patent DE-202017100986-U1 (DE)
Title: Kanalinspektionseinheit mit einer Kameraeinheit und einer Leitvorrichtung
IPC: F16L55/26
Filed: 2017-02-22
Abstract: Kanalinspektionseinheit (10) mit einer Kameraeinheit (20), die um wenigstens eine Achse (A, B) drehbar gelagert und mit einer wenigstens ein Führungsstäbchen (33, 34) umfassenden Leitvorrichtung (30) versehen ist, wobei die wenigstens eine Leitvorrichtung (30) an der Kameraeinheit (20) formschlüssig verrastbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kameraeinheit (20) mit mehreren Aufnahmen (25, 26) versehen ist, die eine Anbringung der Leitvorrichtung (30) in unterschiedlichen Winkelpositionen an der Kameraeinheit (20) ermöglichen.
Patent DE-202017107163-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel
IPC: A61F13/47
Filed: 2017-11-27
Abstract: Hygieneartikel zur Absorption von flüssigen oder pastösen Substanzen, umfassend einen Grundkörper (1) mit einem Absorptionsbereich (2) mit Sperrschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) aus Zellstoff oder zellstoffähnlichem Material hergestellt ist und eine rombusförmige Gestalt mit Klebeecken (4) aufweist.
Patent DE-202018003501-U1 (DE)
Title: Probenteiler und Entleerungsvorrichtung
IPC: G01N1/20
Filed: 2018-07-27
Abstract: Probenteiler und Abfüllvorrichtung für kornförmiges Schüttgut zur Abfüllung des Schüttguts in zwei oder mehr gleich große Teilmengen in Behältnisse in Reihenanordnung, dadurch gekennzeichnet, daß die Behältnisse (3) jeweils einzeln in Fächer (2) herausnehmbar eingestellt sind.
Patent DE-202018005985-U1 (DE)
Title: Mobiler Stütz- und Leitkörper
IPC: F16L57/02
Filed: 2018-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung in einem Luftkanal oder sonstigen rohrförmigen Elementen wie Bögen usw. dadurch gekennzeichnet, dass durch mobile Formelemente die Leitungen zusätzlich gegen äussere Drücke abgestützt werden und gleichzeitig die darin zu befördernden fluiden Stoffe (z.B. Luft) strömungsgünstig zu führen sind.