baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035316-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einem ersten Steller zur Beeinflussung des der Brennkraftmaschine zugeführten Frischluftmassenstroms, mit einem zweiten Steller zur Beeinflussung des Abgasrückführmassenstroms, wobei ausgehend von einem Vergleich zwischen einem ersten Sollwert und einem ersten Istwert für den Frischluftmassenstrom eine erste Stellgröße für den ersten Steller vorgebbar ist, und dass ausgehend von einem Vergleich zwischen einem zweiten Sollwert und einem zweiten Istwert für den Abgasmassenstrom eine zweite Stellgröße für den zweiten Steller vorgebbar ist, wobei der ersten Stellgröße ein erster Vorsteuerwert überlagert wird und der zweiten Stellgröße ein zweiter Vorsteuerwert überlagert wird, wobei der Vorsteuerwert der ersten und der zweiten Stellgröße in Abhängigkeit eines inversen Modells (235;335) bereitgestellt wird.
Patent DE-102004037024-B4 (DE)
Title: Verfahren und Netzelement für ein die Dienstgüte erhaltendes Umrouten von Verkehr in Netzen mit langsamer Routenkonvergenz
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: H04L29/02
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Festsetzung einer Route für
das Routen von Verkehr, bei dem  – an ein Netzelement (R62)
eines Netzes (AS6) eine Routenankündigungsnachricht zur Ankündigung
einer Route gesendet wird,  – zeitverzögert zu der Routenankündigungsnachricht
das Netzelement (R62) durch ein Ereignis veranlasst wird, Verkehr
nach Maßgabe
der angekündigten
Route zu routen, und  – das
Ereignis in dem Senden einer Routenaktivierungsnachricht oder dem
Ablauf eines Timers besteht.
Patent DE-102004037612-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskasten und ein damit versehenes Fahrzeug
Inventor: KASAI KOJI
IPC: H05K5/02
Filed: 2004-08-03
Granted: 2007-08-23
Abstract: Elektrischer
Verbindungskasten (10), welcher nahe der unteren Oberfläche einer
Haube in einem Motorraum eines Kraftfahrzeugs zu installieren ist,
wobei:  eine Klammer (20) von einer umgebenden Wand eines Gehäuses vorragt
und mit wenigstens einem Bolzenloch (21; 22) und einem Schlitz (23;
24) ausgebildet ist, welcher ein Ende mit dem Bolzenloch (21; 22)
in Verbindung aufweist, und ein Bolzen (B), welcher von einem Fahrzeugkörper vorragt,
wenigstens teilweise durch das Bolzenloch (21; 22) einzusetzen ist
und durch eine Mutter (N) festzulegen und zu fixieren ist,  die
Klammer (20) und das Gehäuse
veranlaßt
werden können,
sich entlang des Bolzens (B) zu bewegen, wobei zwangsweise der Schlitz
(23; 24) aufgeweitet wird, um einen einen Aufprall absorbierenden
Raum zwischen dem Gehäuse
und der Haube zu definieren, wenn ein Aufprall auf das Gehäuse über die
Haube wirkt, und  das Bolzenloch (21; 22) ein erstes Bolzenloch
(21), welches nahe dem Bodenende der Klammer (20) ausgebildet...
Patent DE-102004042516-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Freistrahlfüllen von Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem flüssigen Füllgut sowie Füllmaschine zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: JAKOB TIMO
IPC: B67C3/24
Filed: 2004-09-02
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Freistrahlfüllen
von Flaschen (3) oder dergleichen Behälter mit einem flüssigen Füllgut, bei
dem (Verfahren) der jeweilige Behälter an einem Behälterträger (9)
mit seiner Behälteröffnung oder -mündung (3.1)
im Abstand von einer Abgabeöffnung
(6) eines Füllelementes
(1) gehalten ist und das flüssige
Füllgut
während
des Füllvorgangs
dem jeweiligen Behälter
(3) als freier Füllgutstrahl
(12) in Richtung einer Füllelementachse
(VA) durch die Behältermündung (3.1)
zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (3) dem Behälterträger (9)
in Normallage zugeführt
und anschließend
zum Anfüllen
um eine Achse senkrecht zur Füllelementachse
(VA) geneigt wird, so dass die Behälterachse (FA) mit der Füllelementachse
(VA) einen Winkel (α)
einschließt
und der Füllgutstrahl
(12) zumindest teilweise auf die Innenfläche des Behälters im Bereich einer Behälterumfangswand
(3.4) schräg
auftrifft, und dass der Behälter (3)
nach dem Erreichen einer ausreichenden Füllguthöhe zum weiteren Füllen wieder
in seine Normallage schwenkt.
Patent DE-102004047511-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung und Verfahren zum Testen von Analog-Digital-Wandlern
Inventor: MATTES HEINZ
IPC: G01R31/317
Filed: 2004-09-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Testvorrichtung
(1) zum Testen eines Analog-Digital-Wandlers (AD-Wandlers) (10), die folgende Merkmale
enthält:  – einen
Speicher (2), der an seinem Ausgang ein digitales Testsignal zur
Verfügung
stellt,  – einen
Digital-Analog-Wandler (DA-Wandler) (5), der das digitale Testsignal
in ein sinusförmiges
analoges Testsignal der Frequenz ω 0 ,
mit dem der zu testende AD-Wandler (10) gespeist wird, umwandelt,
wodurch der zu testende AD-Wandler (10) eine N- bit breite digitale
Testantwort ausgibt,  – einen
Frequenzwandler (6), der aus dem digitalen Testsignal ein sinusförmiges m-
bit breites digitales Referenzsignal der Frequenz Ω erzeugt,
wobei Ω gleich
oder ein ganzes Vielfaches der Frequenz ω 0  ist,  – einen
Frequenzselektor (7), der einen Phasenverschieber (11), zwei digitale
Multplizierer (12, 13) und zwei digitale Filter (14, 15) enthält,  – wobei
der Phasenverschieber (11) das digitale Referenzsignal um π/2 verschiebt,  – wobei
beide Multiplizierer (12, 13) jeweils zwei Eingangskanäle und einen
Ausgangskanal aufweisen, wobei sie an...
Patent DE-102004051160-B4 (DE)
Title: System zum Erfassen der Alterung eines Reinigers unter Verwendung eines nicht linearen Filters
Inventor: HASHIMOTO EIJI
IPC: B01D53/86
Filed: 2004-10-20
Granted: 2013-01-10
Abstract: Reinigeralterungs-Bestimmungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), welcher einen in einem Abgasrohr (3) des Motors (1) angeordneten Abgasreiniger (4) und einen Stromabwärts-Abgassensor (6) aufweist, der im Abgasrohr (3) stromabwärts vom Reiniger (4) angeordnet ist, zum Erzeugen von Ausgangsgrößen, welche Komponenten des Abgases vom Motor (1) entsprechen, wobei die Vorrichtung umfasst: Mittel (12) zum Regeln eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses des Motors (1) auf einen vorbestimmten Wert, bbgassensors (6); Extraktionsmittel (15) zum Durchführen eines nicht linearen Filterns, um aus den Ausgangsgrößen des Stromabwärts-Abgassensors (6) während eines Betriebs unter einer Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Regelung (12) rechteckförmige Wellenformkomponenten zu extrahieren, welche den normalen Ausgangsgrößen des Abgassensors entsprechen; Mittel (16) zum Subtrahieren der rechteckförmigen Wellenformkomponenten von den Sensorausgangsgrößen, um Rauschkomponenten zu extrahieren, welche einen Grad der Katalysatoralterung darstellen; und Mittel (18) zum Bestimmen der Alterung des Reinigers (4); wobei die Reinigeralterungs-Bestimmungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, dass die Alterungsbestimmung parallel zur Regelung des...
Patent DE-102004054592-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern regenerativen Bremsens eines Elektrofahrzeugs mit Allradantrieb
Inventor: CHOI YONG KAK
IPC: B60T13/74
Filed: 2004-11-11
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Steuern des regenerativem Bremsens eines Elektrofahrzeugs (100)
mit Allradantrieb, welches mit Front- und Heckmotor (112, 114) ausgerüstet ist,
wobei der Frontmotor (112) mit Vorderrädern (102) über ein dazwischen geschaltetes
Handschaltgetriebe (140) mit einer Kupplung gekoppelt (142) ist,
wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  Feststellen,
ob das Elektrofahrzeug (100) mit Allradantrieb gebremst wird;  Feststellen
eines eingekuppelten/ausgekuppelten Kupplungszustands, wenn das
Elektrofahrzeug (100) mit Allradantrieb gebremst wird; und  Steuern
des regenerativem Bremsens des Front- und Heckmotors (112, 114)
auf der Grundlage des eingekuppelten/ausgekuppelten Kupplungszustands.
Patent DE-102005013570-B4 (DE)
Title: Stereomikroskopiesystem und Stereomikroskopieverfahren
Inventor: HAUGER CHRISTOPH DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2005-03-23
Granted: 2014-08-21
Abstract: Stereomikroskopiesystem zur Beobachtung eines Objekts, wobei das Stereomikroskopiesystem umfasst: eine erste (17eR) und eine zweite (17eL) Beobachtungsoptik zur Erzeugung eines aus zwei ersten Teilbildern bestehenden ersten Stereo-Abbilds des Objekts (11e), wobei die erste Beobachtungsoptik (17eR) zur Erzeugung eines rechten Teilbilds des ersten Stereo-Abbilds vorgesehen ist und die zweite Beobachtungsoptik (17eL) zur Erzeugung eines linken Teilbilds des ersten Stereo-Abbilds vorgesehen ist; eine dritte (17eR') und eine vierte (17eL') Beobachtungsoptik zur Erzeugung eines aus zwei zweiten Teilbildern bestehenden zweiten Stereo-Abbilds des Objekts (11e), wobei die dritte Beobachtungsoptik (17eR') zur Erzeugung eines rechten Teilbilds des zweiten Stereo-Abbilds vorgesehen ist und die vierte Beobachtungsoptik (17eL') zur Erzeugung eines linken Teilbilds des zweiten Stereo-Abbilds vorgesehen ist; eine erste (32eR), zweite (32eL), dritte (32eR') und vierte (32eL') Beleuchtungsoptik zur Erzeugung eines schaltbaren ersten (31eR), zweiten (31eL), dritten (31eR') und vierten (31eL') Beleuchtungslichtstrahls zur Beleuchtung des Objekts (11e); ...
Patent DE-102005013888-B4 (DE)
Title: Reinigungskatalysator für Abgas
Inventor: MATSUO YUICHI
IPC: B01J35/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2013-03-28
Abstract: Reinigungskatalysator für Abgas umfassend ein Verbundoxid, das Pd trägert, wobei das Verbundoxid KNbO3 ist und eine Kristallstruktur aus einer Perowskitstruktur aufweist.
Patent DE-102005014194-B4 (DE)
Inventor: AHNERT AXEL
IPC: H04L9/32
Filed: 2005-03-29
Granted: 2006-12-14
Abstract: The invention concerns a device for reading and encrypting sensitive data which are to be transmitted by way of a remote transmission network (7) to a central server (9). Particularly secure data transmission can be ensured if the system includes a reading unit (2) for reading the data, an encryption unit (3) connected thereto for encryption of the data, and a computer (4) which is connected to the encryption unit and which receives the data already encrypted from the encryption unit (3) and sends the encrypted data by way of a network interface (11) and the remote transmission network (7) to the central server (9).
Patent DE-102005016719-B4 (DE)
Title: Brems- und Klemmvorrichtung mit bereichsweise keilförmigen Reibbacken
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F15B15/26
Filed: 2005-04-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Brems-
und/oder Klemmvorrichtung eines an mindestens einer Schiene geführten Schlittens,  – wobei
die Vorrichtung mindestens ein, über
ein Getriebe (60) betätigbares,
Reibgehemme umfasst, das wenigstens zwei an die Schiene (7) gegeneinander
anpressbare Reibbacken (13, 14) aufweist und  – wobei
das mit Hilfe von Fremdenergie bewegte Getriebe (60) zur Be- und
zur Entlastung des Reibgehemmes pro Be- und Entlastungsrichtung
mittels mindestens einem Stellglied (40) oder mittels einem Federsystem
bewegbar ist, wobei das Federsystem mindestens ein Federelement (70)
umfasst,  – wobei
beide Reibbacken (13, 14) Teil eines die Schiene (7) bereichsweise
umgreifenden Grundkörpers
(10) sind,  – wobei
der Grundkörper
(10) zumindest bereichsweise in dem. Verbindungsabschnitt (11) zwischen
den Reibbacken (13, 14) elastisch verformbar ist und über den
Verbindungsabschnitt (11) am Schlitten befestigt ist,  – wobei
in der Mitte des Verbindungsabschnitts (11) eine Verschraubungszone
(12) – zur
Befestigung der Vorrichtung am Schlitten – liegt und  – wobei...
Patent DE-102005023874-B4 (DE)
Title: Tragbarer Fahrzeugabgasstromsensor und entsprechendes Verfahren
Inventor: COLVIN ALEX
IPC: G01F1/50
Filed: 2005-05-24
Granted: 2016-03-24
Abstract: Tragbarer Abgasstromsensor für eine Echtzeit-Onboard-Messung eines Abgasstroms aus einem Fahrzeug, wobei der Sensor umfasst: ein gerades Rohr für das Anschließen an eine Abgasleitung des Fahrzeugs, wobei das Rohr umfasst: ein inneres Sieb für das Erzeugen eines Druckabfalls, wenn Abgas durch das Sieb strömt, einen stromaufwärts befindlichen Anschluss für das Messen von Druck stromaufwärts des Siebs, einen stromabwärts befindlichen Anschluss für das Messen von Druck stromabwärts des Siebs und einen Thermopaaranschluss für das Messen der Abgastemperatur; einen Differenzdruckmessumformer in Verbindung mit dem stromaufwärts und dem stromabwärts befindlichen Anschluss für das Erzeugen eines Signals beruhend auf einer Druckdifferenz zwischen dem stromaufwärts und dem stromabwärts befindlichen Anschluss; ein Thermopaar in Verbindung mit dem Thermopaaranschluss für das Erzeugen eines Signals beruhend auf einer Temperatur von durch das gerade Rohr strömendem Abgas; und einen Prozessor für das Empfangen der Signale vom dem Differenzdruckmessumformer und dem Thermopaar und das Ermitteln eines Abgasstroms beruhend auf den empfangenen Signalen.
Patent DE-102005024666-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit mehreren Masseelektroden
Inventor: HANASHI KEN
IPC: H01T13/46
Filed: 2005-05-30
Granted: 2015-08-06
Abstract: Zündkerze (S1) mit: einer rohrförmigen Metallhülle (1), die auf einen Außenrand von ihr einen Gewindeabschnitt (11) hat, der einen Außendurchmesser im Bereich von 12 bis 14 mm hat; einem in der Metallhülle (1) befestigten zylinderförmigen Isolator (2), der eine in Axialrichtung des Isolators (2) durch den Isolator gehende Bohrung (2b) und ein von einem Ende (1a) der Metallhülle (1) vorstehendes Ende (2a) hat; einer in der Bohrung (2b) des Isolators (2) festgemachten Mittelelektrode (3), die einen Abschnitt ersten Durchmessers (3a), einen Abschnitt zweiten Durchmessers (3c) und einen zwischen den Abschnitten ersten und zweiten Durchmessers (3a, 3c) liegenden Zwischenabschnitt (3b) hat, wobei sich der Abschnitt ersten Durchmessers (3a) außerhalb der Bohrung (2b) des Isolators (2) befindet und ein freies Ende (3a1) hat, der Abschnitt zweiten Durchmessers (3c) einen größeren Durchmesser als der Abschnitt ersten Durchmessers (3a) hat, der Zwischenabschnitt (3b) eine erste Grenzfläche (3ab) mit dem Abschnitt ersten Durchmessers (3a) und eine zweite Grenzfläche (3bc) mit dem Abschnitt zweiten Durchmessers (3c) hat und sich von der zweiten Grenzfläche (3bc) zur ersten Grenzfläche (3ab) hin verjüngt und sich die zweite Grenzfläche (3bc) des Zwischenabschnitts (3b) mit dem Abschnitt zweiten Durchmessers (3c) außerhalb der Bohrung (2b) des Isolators (2) befindet; einer ersten Masseelektrode (4) mit einem Fußende, das mit dem Ende (1a) der Metallhülle (1) verbunden ist, und einem Spitzenabschnitt (4t), der dem Ende (3a1) des Abschnittes ersten Durchmessers (3a) der Mittelelektrode (3) in der Axialrichtung des Isolators (1) über einen ersten Funkenspalt (G1) zugewandt ist; einer zweiten Masseelektrode (5) mit einem Fußende, das mit dem Ende der Metallhülle (1) verbunden ist, und einem Spitzenabschnitt (5t), der der zweiten Grenzfläche (3bc) des Zwischenabschnitts (3b) der Mittelelektrode (3) mit deren Abschnitt zweiten Durchmessers (3c) in Radialrichtung des Isolators (1) über einen zweiten Funkespalt (G2) zugewandt ist, wobei der Spitzenabschnitt (5t) der zweiten Masseelektrode (5) in der Radialrichtung des Isolators (2) auch einem Spitzenabschnitt (2t) des Isolators (2) zugewandt ist, zu dem auch das Ende (2a) des Isolators (2) zählt, wobei der folgende Abmessungszusammenhang zutrifft: 0 < C < (A – B), ...
Patent DE-102005024735-B4 (DE)
Inventor: BRUHN RALF
IPC: G01S17/87
Filed: 2005-05-31
Granted: 2007-06-28
Abstract: The method involves determining a distance of an opposite area (1, 2) to a scanner (4a) by vertical scanning and determining an angle between the area and a base, in which a measuring system is spaced. The determined distance and angle data are processed in a data processing and evaluation unit (8) to determine high offsets and/or lead angles between a measuring platform (3)/vehicle and the area. The area is horizontally displayed as an area section on a monitor (9). An independent claim is also included for a measuring system for executing a method for determining distance of an area and displaying the area.
Patent DE-102005026790-B4 (DE)
Title: Spritzgussverfahren zur Herstellung eines flächigen Kunststoffteils
Inventor: WOLFF THOMAS DR
IPC: B29C45/16
Filed: 2005-06-10
Granted: 2016-06-09
Abstract: Spritzgussverfahren zur Herstellung eines flächigen Kunststoffteils, das eine aus einem Kernmaterial bestehende Kernschicht und eine die Kernschicht umgebende, aus einem Oberflächenmaterial bestehende Oberflächenschicht aufweist, wobei folgende Schritte durchlaufen werden: – Bereitstellen eines Spritzgusswerkzeugs (1), das eine Innenkontur aufweist, die der Außenkontur des herzustellenden Kunststoffteils entspricht, wobei das Spritzgusswerkzeug von einem Werkzeugrand (4) aus in einer Hauptspritzgussrichtung (5) gesehen mehrere hintereinander angeordnete, voneinander beabstandete Injektionsdüsen (6–10) aufweist, von denen eine erste Düsengruppe (6, 9) dazu vorgesehen ist, Oberflächenmaterial in das Spritzgusswerkzeug (1) einzuspritzen und eine zweite Düsengruppe (7, 8, 10) dazu vorgesehen ist, Kernmaterial in das Spritzgusswerkzeug (1) einzuspritzen; – Einspritzen heißen Oberflächenmaterials in das Spritzgusswerkzeug (1) über eine erste in der Nähe des Werkzeugrands (4) angeordnete Injektionsdüse (6) der ersten Düsengruppe, so dass sich im Spritzgusswerkzeug eine Oberflächenmaterialfront (12) von dem Werkzeugrand (4) in Hauptspritzgussrichtung (5) ausbreitet, wobei werkzeuginnenseitennahe Schichten des eingespritzten Oberflächenmaterials abkühlen und bereits leicht erstarren, wohingegen dazwischenliegende innere Schichten des eingespritzten Oberflächenmaterials zunächst heiß und vergleichsweise flüssig bleiben; – Einspritzen von Kernmaterial über eine erste in der Nähe des Werkzeugrands (4) angeordnete Injektionsdüse (7) der zweiten Düsengruppe in den Bereich zwischen die bereits etwas abgekühlten werkzeuginnenseitennahen Schichten des eingespritzten Oberflächenmaterials, wobei das eingespritzte Kernmaterial innere Schichten des noch heißen, flüssigen Oberflächenmaterials in Hauptspritzgussrichtung (5) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass in Hauptspritzgussrichtung (5) gesehen über eine zweite Injektionsdüse (9) der ersten Düsengruppe Oberflächenmaterial in das Spritzgusswerkzeug (1) eingespritzt wird, wenn die Oberflächenmaterialfront (12) die zweite Injektionsdüse (9) der ersten Düsengruppe passiert hat.
Patent DE-102005027184-B4 (DE)
Title: Modellimplantat für Zahnimplantate
IPC: A61C13/34
Filed: 2005-06-07
Granted: 2008-06-19
Abstract: Modellimplantat
für Zahnimplantate mit
einem Modellanalog (2), das einen Grundkörper (3) aufweist, der mit
einem Kopf (5) und einem Gewindeansatz (36) versehen und in eine
Hülse (6;
19; 38; 49) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3)
wenigstens über
einen Teil seiner Länge
im Querschnitt verjüngt
ausgebildet ist und dass der Gewindeansatz (36) des Grundkörpers (3)
mit einem Schraubelement (39) zusammenwirkt, das in der Hülse (6;
19; 38; 49) untergebracht ist.
Patent DE-102005034558-B4 (DE)
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-07-23
Granted: 2008-12-04
Abstract: The device has a lifting unit (3) linearly guided into a positioning unit (1), and a stopper (2a) and a deformable impact buffer (13) that are designed, so that the unit (3) slowly and smoothly reaches its end position limited by the stopper. A parallel connected support-spring (14) supports the unit in its set position and holds in its position. The spring is so designed that it steps in effective contact with the unit in the set position.
Patent DE-102005040895-B4 (DE)
Title: Handsäge
Inventor: FIELD ROBERT
IPC: B27B21/04
Filed: 2005-08-29
Granted: 2011-09-15
Abstract: Handsäge mit einem Sägeblatt (3) und einem mit dem Sägeblatt (3) verbundenen Griff (7), der einen Greifabschnitt (9) umfaßt, der von der Hand einer Bedienperson zum Einleiten einer Betätigungskraft zu umgreifen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Greifabschnitt (9) und/oder der gesamte Griff (7) mit dem Sägeblatt derart beweglich verbunden ist, daß der Greifabschnitt (9) während des Sägevorgangs eine durch die Betätigung der Handsäge (1), insbesondere durch die Betätigungskraftrichtung und/oder den Betätigungskraftbetrag, bestimmte Stellung selbstständig einnimmt.
Patent DE-102005047060-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für blattförmige dünne Platten und Verfahren zum Fördern dieser Platten
Inventor: KAI HIDEYUKI
IPC: B23K37/00
Filed: 2005-09-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Fördereinrichtung
(3) zum Führen und
Fördern
einer Vielzahl von blattförmigen
dünnen
Platten (7A, 7B), die Seite an Seite in Reihen angeordnet sind, zu
einer Schweißposition,
wobei die Enden der benachbarten dünnen Platten aneinandergefügt und miteinander
verschweißt
werden, wobei die Fördereinrichtung
(3) aufweist:  eine Vielzahl von Förderpfaden (17A, 17B), die
zueinander benachbart sind, unterschiedliche Förderoberflächen besitzen, die auf einer
gemeinsamen horizontalen Ebene plaziert sind, wobei die benachbarten
Förderpfade
(17A, 17B) an ihren einander entgegengesetzten vertikalen Oberflächen voneinander
getrennt sind, die Förderpfade
(17A, 17B) eine Schweißposition
an einer für
eine dünne
Platte (7A, 7B) vorgesehene Zuführposition
der Fördereinrichtung (3)
passieren, wobei in einer Draufsicht betrachtet in Richtung zur
Schweißposition
ein Abstand zwischen den Förderpfaden
(17A, 17B) sich zunehmend verringert, wobei an der Schweißposition
die Enden (21A, 21B) der benachbarten dünnen Platten (7A, 7B) aneinandergefügt und miteinander
verschweißt
werden;  eine Führungseinheit,
welche zwischen den benachbarten beiden Förderpfaden zum Führen der...
Patent DE-102005055429-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Bussystems mit einer Anzahl von Busteilnehmern
Inventor: EBERHARDT MICHAEL
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-11-21
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Bussystems (4) mit einer Anzahl von Busteilnehmern (T1 bis Tn), wobei eine portable Diagnoseeinrichtung (6) als ein separater Busteilnehmer (T1 bis Tn) über eine Steckverbindung an einer vorgebbaren Position an das Bussystem (4) angeschlossen wird und mittels einer Protokollanalysefunktion der portablen Diagnoseeinrichtung (6) mindestens ein physikalischer Parameter und ein logischer Parameter überwacht und analysiert werden, wobei zusätzlich anhand des logischen Parameters mittels der Protokollanalysefunktion ein Datenübertragungsfehler bestimmt wird.
Patent DE-102005061002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Hörvorrichtung in Abhängigkeit einer Abschaltzeitdauer und entsprechende Hörvorrichtung
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R25/00
Filed: 2005-12-20
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Hörvorrichtung durch  – Verändern eines Parameters einer Signalverarbeitung (SV) der Hörvorrichtung (HG) und  – An- und Abschalten der Hörvorrichtung (HG),  gekennzeichnet durch  – Erfassen einer Zeitdauer, in der die Hörvorrichtung abgeschaltet ist, und  – automatisches Verändern mindestens eines Parameters der Signalverarbeitung (SV) in Abhängigkeit der erfassten Zeitdauer.
Patent DE-102005062324-B4 (DE)
Title: Bodengruppe für Personenkraftwagen
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B62D25/20
Filed: 2005-12-24
Granted: 2008-05-15
Abstract: Bodengruppe
für Personenkraftwagen
mit Fahrzeugsitzen,  – mit
einer erste Sitzreihe (7) für
den Fahrer und den Beifahrer des Personenkraftwagens,  – mit einer
sich an die erste Sitzreihe (7) nach hinten anschließenden zweiten
Sitzreihe (13),  – mit
einer sich zwischen der ersten (7) und der zweiten Sitzreihe (13)
erstreckenden Mittelschiene (25),  – wobei ein vorderer Abschnitt
(25) der Mittelschiene (27) einen entgegen der Fahrtrichtung des
Personenkraftwagens angeordneten Kindersitz (19) aufnimmt,  – wobei
ein zurück
gesetzter Abschnitt (29) der Mittelschiene (27) in Fahrzeuglängsrichtung
verschiebbar einen in Fahrtrichtung angeordneten Fahrzeugsitz (21)
trägt,
dessen Breite größer als
der Abstand zwischen den beiden Sitzen (15, 17) der zweiten Sitzreihe
(13) ist und in Gebrauchsstellung teilweise zwischen den Sitzen
(15, 17) der zweiten Sitzreihe (13) arretierbar ist,  – wobei
der zurück
gesetzte Abschnitt (29) der Mittelschiene (27) bis nahe an den hinteren
Rand (31) des Personenkraftwagen-Innenraums geführt ist und...