baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013006610-B4 (DE)
Title: Aufzugsvorrichtung
Inventor: SHIRAISHI NAOHIRO
IPC: B66B7/10
Filed: 2013-02-07
Granted: 2022-07-14
Abstract: Aufzugsvorrichtung umfassend:eine Kabine (9), die in einem Schacht (1) herauf und herunter gefahren wird;eine Sicherheitsvorrichtung (15), die an der Kabine (9) montiert ist;mehrere Seilrollen (18, 20, 34, 35), die in einem oberen Teil und einem unteren Teil des Schachts (1) angeordnet sind; undein Seil (19), das auf die Seilrollen (18, 20, 34, 35) gewickelt ist, das mit der Sicherheitsvorrichtung (15) verbunden ist und das zyklisch zusammen mit dem Herauffahren und Herunterfahren der Kabine (9) bewegt wird,wobei eine Spannrolle (20), die vertikal bewegt werden kann, um eine Spannung auf das Seil (19) auszuüben, in den Seilrollen (18, 20, 34, 35) enthalten ist, unddie Sicherheitsvorrichtung (15) aktiviert wird, wenn eine Beschleunigung der Kabine (9) einen voreingestellten Einstellungswert für unnormale Beschleunigung erreicht, wobei eine Kraft verwendet wird, die durch einen Massekörper erzeugt wird, der die Seilrollen (18, 20, 34, 35) und das Seil (19) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dasseine eine vertikale Vibration unterdrückende Vorrichtung (22, 36) mit der Spannrolle (20) verbunden ist; unddie eine vertikale Vibration unterdrückende Vorrichtung (22, 36) eine vertikale Vibration der Spannrolle (20) während eines Normalbetriebs erlaubt, während andererseits die vertikale Vibration der Spannrolle (20) unterdrückt wird, wenn die Beschleunigung der Kabine (9) den Einstellungswert für unnormale Beschleunigung erreicht;wobei die eine vertikale Vibration unterdrückende Vorrichtung (22) einen Dämpfer (23) und eine Feder (24) enthält, die zwischen dem Schacht (1) und der Spannrolle (20) in Reihe verbunden sind;wobei, wenn K die Federkonstante der Feder (24) ist, C der Dämpfkraftkoeffizient des Dämpfers (23) ist und ω1 eine primäre Eigenfrequenz ist, ω1 = K/C gilt; undwobei die eine vertikale Vibration unterdrückende Vorrichtung (22) eine vertikale Vibration der Spannrolle (20) bei Vibrationsfrequenzen erlaubt, die niedriger als die primäre Eigenfrequenz ω1 des Massekörpers sind, und eine vertikale Vibration der Spannrolle (20) bei Vibrationsfrequenzen unterdrückt, die größer als oder gleich der primären Eigenfrequenz ω1 sind.
Patent DE-112014004978-B4 (DE)
Title: Fahrzeugassistenzvorrichtung, Programmprodukt und Assistenzinformationsempfangsverfahren
Inventor: SOGABE HARUHIKO
IPC: G08G1/0962
Filed: 2014-10-17
Granted: 2022-05-25
Abstract: Fahrzeugassistenzvorrichtung (2), die an einem Fahrzeug (20) angeordnet ist, wobei die Fahrzeugassistenzvorrichtung (2) eine drahtlose Kommunikation mit einer anlagenseitigen Vorrichtung (3) durchführt, die Assistenzinformationen, die für einen Nutzer nützlich sind, überträgt, und wobei die Fahrzeugassistenzvorrichtung (2) die Assistenzinformationen von der anlagenseitigen Vorrichtung (3) empfängt, wobei die Fahrzeugassistenzvorrichtung aufweist:einen Anlagen-ID-Empfangsabschnitt (22a, S130), der eine Anlagen-ID von der anlagenseitigen Vorrichtung empfängt, wobei die Anlagen-ID zum Identifizieren einer Anlage (30) verwendet wird, bei der die anlagenseitige Vorrichtung installiert ist;einen Bereichsinformationserlangungsabschnitt (22a, S120, S150), der Bereichsinformationen erlangt, die eine Position der Anlage betreffen;einen Positionsinformationserlangungsabschnitt (22a, S140), der Positionsinformationen des Fahrzeugs erlangt;einen Bestimmungsabschnitt (22a, S160 bis S180), der, wenn der Anlagen-ID-Empfangsabschnitt die Anlagen-ID von der anlagenseitigen Vorrichtung empfängt, auf der Grundlage der Positionsinformationen des Fahrzeugs und der Bereichsinformationen, die die Position der Anlage betreffen, die der empfangenen Anlagen-ID entspricht, bestimmt, ob die empfangene Anlagen-ID gültig ist; undeinen Nutzer-ID-Übertragungsabschnitt (22a, S190), der in einem Fall, in dem der Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass die empfangene Anlagen-ID gültig ist, an die anlagenseitige Vorrichtung eine Nutzer-ID als eine Anforderung zum Übertragen der Assistenzinformationen überträgt, wobei die Nutzer-ID zum Identifizieren des Nutzers verwendet wird.
Patent DE-112015001051-B4 (DE)
Title: Passive Wellenleiterstruktur mit alternierenden GaInAs/AlInAs Schichten für optoelektronische Vorrichtungen im mittleren Infrarot
Inventor: CANEAU CATHERINE GENEVIEVE
IPC: H01S5/20
Filed: 2015-02-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Optischer Halbleiter-Emitter, welcher in einem vorbestimmten optischen Modus betreibbar ist und einen Verstärkungsabschnitt aufweist,wobei der Emitter eine Niedrigverlust-Wellenleiter-Struktur aufweist, welche aus alternierenden Schichten von zumindest zwei Halbleitermaterialien A und B hergestellt ist, welche Brechungsindizes Nbzw. Naufweisen, mit einem effektiven Index No des optischen Modus im Niedrigverlust- Wellenleiter zwischen Nund N, wobei der Wellenleiter transparent für vom Verstärkungsabschnitt emittiertes Licht ist,wobei das Verhältnis der Dicke der Materialien A und B so gewählt ist, um den Wellenleiter mit dem effektiven Index No, welcher identisch zu einem Brechungsindex des Verstärkungsabschnitts ist oder innerhalb eines Fehlerbereichs von 0,5 % im Vergleich zum Brechungsindex des Verstärkungsabschnitts liegt, auszustatten,wobei der Verstärkungsabschnitt auf Stoß mit dem Niedrigverlust-Wellenleiter verbunden ist, undwobei die Größe und Form des optischen Modus im Wellenleiter und im Verstärkungsabschnitt gleich sind oder innerhalb eines Fehlerbereichs von 10 % liegen.
Patent DE-112018000197-B4 (DE)
Title: Wellenleiterarchitektur für eine photonische neuronale Komponente
Inventor: HÉROUX JEAN BENOIT
IPC: G06N3/067
Filed: 2018-01-05
Granted: 2023-03-09
Abstract: Photonische neuronale Komponente (100), die aufweist:
 eine Mehrzahl von optischen Sendern (110-1, 110-5, 110-9, 110-13; 110-1);
 eine Mehrzahl von optischen Empfängern (120-1, 120-5, 120-9, 120-13; 120-1);
 eine Mehrzahl von auf einer Platine ausgebildeten Zwischenknoten-Wellenleitern (130-1, 130-16; 130-17, 130-32);
 eine Mehrzahl von Sendewellenleitern (150-3, 150-7, 150-11, 150-15; 150-1, 150-5, 150-9, 150-13; 150-4, 150- 8, 150-12, 150-16; 150-1), die so auf der Platine ausgebildet ist, dass zumindest ein Sendewellenleiter zumindest einen Zwischenknoten-Wellenleiter kreuzt, wobei ein Kern eines kreuzenden Wellenleiters durch einen Kern oder einen Mantel eines anderen kreuzenden Wellenleiters verläuft, wobei jeder Sendewellenleiter mit einem optischen Sender der Mehrzahl von optischen Sendern optisch verbunden ist und dazu gestaltet ist, ein von dem optischen Sender emittiertes optisches Signal zu empfangen und das optische Signal an einen Zwischenknoten-Wellenleiter der Mehrzahl von Zwischenknoten-Wellenleitern zu senden;
 eine Mehrzahl von auf der Platine ausgebildeten Spiegeln (160A, 160B, 160C, 160D; 160A; 160B; 160C; 160D), wobei jeder Spiegel dazu gestaltet ist, das optische Signal, das sich auf dem Zwischenknoten-Wellenleiter der Mehrzahl von Zwischenknoten-Wellenleitern ausbreitet, teilweise zu reflektieren, um ein reflektiertes optisches Signal zu erzeugen;
 eine Mehrzahl von Empfangswellenleitern (170C-2, 170C-6, 170C-10, 170C-14; 170A-2, 170A-3, 170A-4, 170A-14, 170A-15; 170A-16; 170A-4; 170D-4, 170D-8, 170D-12, 170D-16), die so auf der Platine ausgebildet ist, dass zumindest ein Empfangswellenleiter den zumindest einen Zwischenknoten-Wellenleiter kreuzt, wobei ein Kern eines der kreuzenden Wellenleiter durch einen Kern oder einen Mantel eines anderen kreuzenden Wellenleiters verläuft, wobei jeder Empfangswellenleiter mit einem optischen Empfänger der Mehrzahl von optischen Empfängern optisch verbunden ist und dazu gestaltet ist, das durch einen Spiegel der Mehrzahl von Spiegeln erzeugte, reflektierte optische Signal zu empfangen und das reflektierte optische Signal an den optischen Empfänger zu senden; und
 eine Mehrzahl von auf der Platine ausgebildeten Filtern (180A, 180B, 180C, 180D; 180A; 180B), wobei jedes Filter dazu gestaltet ist, eine Gewichtung auf das durch den Spiegel der Mehrzahl von Spiegeln erzeugte, reflektierte optische Signal anzuwenden, bevor das reflektierte optische Signal durch den zumindest einen Empfangswellenleiter, der das reflektierte optische Signal empfängt, an den optischen Empfänger gesendet wird.
Patent DE-112020000884-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur maximalen Produktion von Ethylen oder Propylen
Inventor: XIN BENEN
IPC: B09B3/00
Filed: 2020-11-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zur maximalen Produktion von Ethylen oder Propylen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:S1: Mischen vorverarbeiteter Rohmaterialien mit einem überhitzten Dampf in einem Mischer, Zuführen zu einem katalytischen Krackreaktor nach Durchmischen, Umwandeln der Rohmaterialien in ein Hochtemperaturöl und -gas und eine Schlacke unter der Einwirkung eines Katalysators, und Abkühlen und Reinigen des Hochtemperaturöls und -gases durch einen zweistufigen Vorwaschturm, um unter anderen eine leichtere und eine schwerere Destillationsfraktion sowie ein Gasprodukt zu erhalten, wobei der zweistufige Vorwaschturm einen Vorwärmabschnitt und einen Abschnitt zur Kühlung des überhitzen Dampfs umfasst;S2: Hydrieren der im Schritt S1 erhaltenen schwereren Destillationsfraktion; Reformieren einer Olefin-Komponente in der leichteren Destillationsfraktion, wobei die getrennteBTX-Komponente als eines von Produkten vorliegt; und Zuführen einer Kohlenwasserstoffkomponente zu einer Dampfkrackeinrichtung;S3: Zurückführen der im Schritt S2 erhaltenen Produkte aus der Hydrierungsreaktion und der Reformierung und der Destillationsfraktion aus dem Dampfkracken in den katalytischen Krackreaktor im Schritt S1, in dem eine selektive katalytische Krackreaktion wieder durchzuführen ist, wobei die Massenverhältnis von der gesamten zurückgeführten Produktmenge zu den frisch zugeführten Rohmaterialien 10 - 60 : 100 beträgt; undS4: Zuführen des Gasprodukts aus dem Schritt S1 zur Dampkrackeinrichtung, um in einem Prozess Methan, Ethan, Ethylen, Propan, Propylen, usw. abzutrennen, unter denen Ethylen und Propylen als Produkte vorliegen; und Zurückführen von Ethan, Propan und anderen Kohlenwasserstoffen in die Dampkrackeinrichtung, wobei dadurch die Rohmaterialien schließlich in die Produkte von Methan, Ethylen, Propylen, BTX, usw. umgewandelt werden, wobei die Ausbeute von Ethylen und Propylen bei 45 - 75 m% der Rohmaterialien und die Ausbeute von aromatischen Kohlenwasserstoffen BTX bei 15 - 30 m% liegt, und wobei der Rest überwiegend Methan ist.
Patent DE-112020002722-B4 (DE)
Title: Led-treiberschaltung
Inventor: SAIGO YUMIN
IPC: H05B45/18
Filed: 2020-05-12
Granted: 2023-03-02
Abstract: Eine LED-Treiberschaltung (100 - 500), die einen Leistungsversorgungsanschluss (1), eine LED (3), ein erstes Schaltelement (4, 34, 44, 54), ein zweites Schaltelement (5, 35, 45, 55), einen ersten Widerstand (6), einen zweiten Widerstand (7) und einen dritten Widerstand (8) umfasst, wobeider Leistungsversorgungsanschluss (1), die LED (3), das erste Schaltelement (4, 34, 44, 54) und der erste Widerstand (6) in Reihe geschaltet sind,der Leistungsversorgungsanschluss (1), der dritte Widerstand (8) und das zweite Schaltelement (5, 35, 45, 55) in Reihe geschaltet sind,ein Verbindungspunkt zwischen dem dritten Widerstand (8) und dem zweiten Schaltelement (5, 35, 45, 55) und ein Steueranschluss des ersten Schaltelements (4, 34, 44, 54) verbunden sind,der zweite Widerstand (7) zwischen einen Verbindungspunkt zwischen dem ersten Schaltelement (4, 34, 44, 54) und dem ersten Widerstand (6) und einen Steueranschluss des zweiten Schaltelements (5, 35, 45, 55) geschaltet ist undein erster PTC-Thermistor (10) oder ein zweiter PTC-Thermistor (20) und ein NTC-Thermistor (21), die in Reihe geschaltet sind, mit einem Verbindungspunkt zwischen dem Steueranschluss des zweiten Schaltelements (5, 35, 45, 55) und dem zweiten Widerstand (7) verbunden sind.
Patent CZ-281101-B6 (CZ)
Inventor: PLOCHER BERND DIPL ING
IPC: B60N3/10
Filed: 1995-02-09
Abstract: Zařízení pro přidržování nápojových přepravníků, nádob na pití nebo podobně v odkládacím prostoru motorového vozidla obsahuje sklapnutý přidržovací prstenec (1), který sestává z první poloviny (4) a druhé poloviny (5), které jsou spolu spojeny prostřednictvím otočných kloubů (8) a jsou pohyblivé z vertikálního, dohromady sklapnutého postavení do horizontálního postavení, které doplňuje přidržovací prstenec (1). Druhá prstencová polovina (5) je uložena ve vodicích kolejnicích (2), aby se umožnil otáčivý pohyb směrem dolu a současně pohyb v podélném směru vodicích kolejnic (2) ve směru první prstencové poloviny (4).
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Patent CZ-286125-B6 (CZ)
Title: Control device, particularly for sanitary facility
Inventor: MAUERHOFER ALEX
IPC: G01S17/04
Filed: 1995-03-01
Abstract: The proposed control device consists of a transmission apparatus (34) and a receiving apparatus (37) that both are placed in a niche (35) performed in a building wall (15) and closed by a cover (7). The transmission apparatus (34) consists of a transmitter (6) that is connected by means of a line (39) with a control unit (11) that is in turn connected with the receiving apparatus (37) being formed by a first receiver (1) and a second receiver (2) and which is connected through the mediation of an electric line (36) with a flushing valve (12) being connected to a water mains (13) that is connected with a flushing pan (14). In the cover (7) there are performed holes (38, 40) for placing therein lenses (8, 10). The first lens (10) is located in the same horizontal plane as the transmitter (6). The other lens (8) is located at a certain distance below the first lens (10). The transmission apparatus (37) is located at a certain distance below the second lens (8), while receivers (1, 2) lie in vertical plane that is parallel with the plane of the cover (7). The second receiver (2) is placed underneath the first receiver (1).
Patent CZ-291514-B6 (CZ)
Title: Pyrazolopyrimidines and pyrazolotriazines, process of their preparation and use as well as medicaments based thereon
Inventor: BOS MICHAEL
IPC: A61K31/00
Filed: 1999-03-10
Abstract: In the present invention there are disclosed pyrazolopyrimidines and pyrazolotriazines of the general formulae I-A and I-B, in which Re1 represents phenyl, being optionally substituted with at least one alkyl containing 1 to 7 carbon atoms; a halogen, alkoxy containing 1 to 7 carbon atoms, tolyl, pyridyl, naphthyl or phenylthio, Re2 represents hydrogen alkyl containing 1 to 7 carbon atoms, alkylthio containing 1 to 7 carbon atoms or hydroxyalkoxy containing 1 to 7 carbon atoms in the alkoxy moiety, Re3 represents amino, alkylamino containing 1 to 7 carbon atoms, dialkylamino containing 1 to 7 carbon atoms in the alkyl moiety, piperazinyl being optionally substituted with at least one alkyl containing 1 to 7 carbon atoms, benzyl, phenyl or hydroxyalkyl containing 1 to 7 carbon atoms in the alkyl moiety; morpholinyl, imidazolyl,   (CHi3)i2N(CHi2)inNH-, (CHi3)i2N(CHi2)inO- or morpholinyl-(CHi2)inO-, wherein n is 2 or 3, Re4 represents hydrogen, alkyl containing 1 to 7 carbon atoms or hydroxyalkyl containing 1 to 7 carbon atoms in the alkyl moiety, Re5 represents hydrogen, a halogen, alkyl containing 1 to 7 carbon atoms, cycloalkyl containing 3 to 6 carbon atoms, alkylalkoxy having 1 to 7 carbon atoms in both the moieties, hydroxyalkylalkoxy containing 1 to 7 carbon atoms in both alkyl and alkoxy moieties, (CHi3)i2N(CHi2)inNH-, piperazinyl, being optionally substituted with  alkyl containing 1 to 7 carbon atoms; methylpiperazinyl, being optionally substituted with alkyl containing 1 to 7 carbon atoms; morpholinyl, methylmorpholinyl, dialkylamino containing 1 to 7 carbon atoms in the alkyl moiety or dialkylaminoalkyl containing 1 to 7 carbon atoms in both the alkyl moieties or Re4 a Re5 together form the group -(CHi2)im- or CHi2-S-CHi2-, m is  3 or 4, and pharmaceutically acceptable salts thereof. Described is also their use for treating or prevention of central nervous system disorders such as, for example, psychoses, schizophrenia, manic depressions, depressions, neurological disorders, memory disorders, Parkinson's disease, amyotrophic lateral sclerosis, Alzheimer's disease and Huntington's chorea.
Patent SK-278561-B6 (SK)
Title: Process for the production and/or purification of clavulanic acid and intermediate product
Inventor: COOK MICHAEL A
IPC: A61P31/04
Filed: 1993-06-07
Abstract: A process for the preparation and/or purification of clavulanic acid or a pharmaceutically acceptable salt thereof comprises   i) contacting impure clavulanic acid or an alkali metal salt thereof in an organic solvent, with tertiary octylamine; ii) isolating the tertiary-octylamine salt of clavulanic acid formed;   iii) converting the thus formed salt into clavulanic acid or a pharmaceutically acceptable salt or ester thereof.
Patent CZ-278505-B6 (CZ)
Title: Macromolecular material with increased strength and toughness and process for preparing thereof
Inventor: MACHO VENDELIN PROF ING DRSC
IPC: C08L27/06
Filed: 1990-04-23
Abstract: The macromolecular material is based on homopolymer and/or copolymer of vinyl chloride, whereas it consists of 1) 0.2 to 20 % by weight of a consistency modifier, consisting of 30 to 100 % by weight of a mixture of dicarboxyl to tetracarboxylic acid and/or their anhydrides with partial ester of aliphatic monool or tetraol with molar mass of 60 to 6000 g.mol<-1> and/or at least with one diester to tetraester of dicarboxyl to tetracarboxylic acid with aliphatic monool to tetraol and possibly up to 30 % by weight of aliphatic monool to tetraol, 2) 0.1 to 20 % by weight of adjuvant and 3) up to 100 % homopolymer and/or copolymer of vinyl chloride. It is prepared from the initial compounds separately or "in situ" under thorough homogenisation at 40 to 210 degrees C. It can be used in the production of compounds and in the processing of PVC and copolymers of vinyl chloride.
Patent CZ-286727-B6 (CZ)
Title: Recombinant DNA molecule, plasmid, protein, process of its preparation and process for preparing a protein with at least one structural property of lantibiotic by making use of the recombinant DNA molecule
Inventor: ENTIAN KARL-DIETER
IPC: C12R1/46
Filed: 1992-10-30
Abstract: Novel recombinant DNA molecule (I) has a sequence corresp. to one or more DNA sequences contd. in a Bgl II fragment of the 54 Rpb episomal element pTii32 from staphylococcus epidermis and codes for at least one protein having EpiB, EpiC, EpiD, EpiP or EpiQ enzymatic activity; or (I) is capable of hybridising to the BglII fragment and codes for at least one protein with the above enzymatic activities. Also claimed are: the protein EpiB, EpiC, EpiD, EpiP or EpiQ in the absence of impurities with which it is normally associated; a fusion protein compising one of EpiB, C, D, P or Q and an auxiliary protein, a fusion protein in which one of the Epi B, C, D, P or Q is fused to an auxiliary protein such that the junction between the Epi protein and the auxiliary protein can be cleaved by an enzyme; and a method of producing a protein with at least one of the structural features of a lantibiotic. In the novel method comprising inserting a DNA sequence coding for a predetermined aminoacid sequence in a vector plasmid such that it is under the control of a regulator promoter, transforming the resulting plasmid vector into a host and cultivating the host so as to express the DNA and isolating the protein, the improvement comprises also transforming the host by a DNA sequence or sequences comprising functionally operable genes coding for EpiB, C, D, P or Q (or an active variant), the genes being expressed during cultivation of the host so that the resulting protein has at least one of the structural features of a lantibiotic.
Patent CZ-280852-B6 (CZ)
Title: Device for automatic withdrawal of a defined amount of gas or liquid
Inventor: CIESLAR EDUARD ING
IPC: G01N1/10
Filed: 1990-12-28
Abstract: The equipment operates on the electromagnetic principle. A defined volume of gas or liquid is sucked by the alternative movement of ferromagnetic cores (2,3) built into the axis of the membrane (1) through the input - output necks (4,5) connected to the four-way switching valve (16) and control electronics.
Patent CZ-281404-B6 (CZ)
Inventor: MANN RALF DIPL ING
IPC: F04D29/12
Filed: 1987-10-16
Abstract: Odstředivé čerpadlo na dopravu horké kapaliny má nejméně jeden hřídelový prostup čerpadlové skříně směrem ven, který je opatřen kluzným kroužkovým těsněním (5), které je uspořádáno uvnitř těsnícího prostoru (9) obsahujícího dopravovanou kapalinu, který je od čerpadlové skříně oddělen distančním úsekem (8) s malou hřídelovou vůlí a obsahuje prostředek pro vytváření cirkulace kapaliny uvnitř těsnícího prostoru (9) pro ostřikování oblasti kluzných ploch kluzného kroužkového těsnění (5). Dále čerpadlo obsahuje ve vzdálenosti od kluzného kroužkového těsnění (5) prostředek pro uklidnění cirkulace kapaliny a přijímající velkoobjemový těsnicí prostor (9) pro oddělený plyn, přičemž těsnicí prostor (9) je opatřen zařízením pro odvedení nahromaděného plynu.
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Patent CZ-277843-B6 (CZ)
Title: Method of preparing dough, particularly for pastries and apparatus for making the same
Inventor: MANSER JOSEF
IPC: A23L7/109
Filed: 1988-11-25
Abstract: The protein framework is developed in a continuously working 2-shaft kneading device for the production of paste product dough without-as was previously required-a dwelling time of 10-15 minutes in a mixing trough. In so doing, a so-called dry and crumbly dough is formed. This is transferred to a directly adjoining single-shaft screw press without the application of pressure if possible. The apparatus accordingly includes three characteristic process stages: a first whirling mixer for the intimate mixing of the dry components with water, a 2-shaft kneading device, and a single-shaft press.
Patent CZ-287149-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation containing gemfibrozil
Inventor: FEKETE PAL DR
IPC: A61K9/28
Filed: 1995-05-11
Abstract: In the present invention there is disclosed oral, solid pharmaceutical preparation containing as an active component gemfibrozil and ordinary pharmaceutical auxiliary agents c ordinary pharmaceutical auxiliary agents containing as surface-active substance bis-(2-ethyl-hexyl)-sodium-sulfosuccinate in an amount of 0.05 to 0.5 percent by weight based on the gemfibrozil weight  in the preparation. Pharmaceutical preparations according to the present invention contain relatively little amount of the surface-active substance providing uniform dissolution of the active component in a plurality of various charges and standard deviation of dissolution rate is low.
Patent CZ-303723-B6 (CZ)
Title: Method of processing recycled material of asphalt roads and apparatus for making the same
Inventor: CHARVAT JIRI
IPC: B09B3/40
Filed: 2012-01-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method of processing recycled material of asphalt roads wherein the recycled material is intended particularly for making surfaces of areas and roads of lower transportation loads, wherein the method is characterized in that the extracted recycled material (10), being processed such as the particle-size distribution thereof is in the range of 45 to 50 mm, is successively transported into a vibration tank (32). There, due to the action of vibration mechanisms (4) the processed material is gradually moved under simultaneous radiation heating to a temperature in the range of 150 to 180 degC toward a hopper wherefrom it is withdrawn and redistributed for subsequent processing technology. There is also disclosed an apparatus for processing the recycled material (10) wherein the apparatus consists of a base (1) and a vibration table (3) fastened thereon. The vibration table (3) is provided at its opposite ends with a charging hopper (6) and a discharging hopper (34) and which is covered from above with a lid (7), wherein a radiating heat panel is attached to the inner wall (71) of the lid (7).