baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016373-U1 (DE)
Title: Vorschubstab für ein intraorales Therapiegerät
IPC: A61F5/56
Filed: 2008-12-11
Abstract: Vorschubstab
für ein intraorales Therapiegerät, vorzugsweise
Schnarch-Therapiegerät, wobei das Therapiegerät
eine Oberkieferschiene (2) und eine Unterkieferschiene (3) aufweist,
wobei die Oberkieferschiene (2) und die Unterkieferschiene (3) beidseitig über
Vorschubstäbe (4) miteinander verbunden sind, wobei jeder Vorschubstab
(4) mit seinem einen Ende an der Oberkieferschiene (2) und mit seinem
anderen Ende an der Unterkieferschiene (3) gelenkig gelagert ist,
so daß im Tragezustand des Therapiegerätes bei
einer Mundöffnung der Unterkiefer (6) eines Patienten gegenüber
dem Oberkiefer (5) nach vorne geschoben wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorschubstab (4) zweiteilig ausgebildet ist und
ein mit einer Schiene (2, 3) verbundenes erstes Stabteil (11) und ein
mit der anderen Schiene (3, 2) verbundenes zweites Stabteil (12)
aufweist, wobei das erste Stabteil an einem Ende eine Gewindestange
(13) und das zweite Stabteil (12) an einem Ende eine Gewindehülse
(14) für die Gewindestange (13) aufweist und wobei die
Stabteile (11, 12) durch Einschrauben der Gewindestange (13) in...
Patent DE-202008016473-U1 (DE)
Title: Kartenhülle
IPC: A45C11/18
Filed: 2008-11-20
Abstract: Hülle für eine bis
nahezu unbegrenzte Kartenmengen (Beispiel: Hülle für eine Karte; Hülle für zwei Karten;
Hülle für drei Karten
usw.)  Die Kartenhülle
ist dadurch gekennzeichnet, daß die
Hülle an
der schmalen Seite im Bereich des Kartenanschlags konisch zuläuft, so
daß die
Karten beim Einschieben am Ende der Hülle geklemmt werden und eine
bzw. mehrere Karten aufgenommen werden können.
Patent DE-202008017728-U1 (DE)
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-03-05
Abstract: Discloses herein is a shielding and heat dissipation device comprising a conductive bracket (1) provided on a PCB around a shielded heat-generating electronic component, and electrically connected to a conductive layer of the PCB; a heat sink (2), which is arranged above the heat-generating electronic component (3) and is provided with a conductive surface electrically connected to the conductive bracket (1). With the conductive surface, which may be used to replace a top cover of a prior art shielding case, developed on the bottom or sidefaces of the heat sink, an effective shielding cavity is formed by conductively connecting the conductive surface of the heat sink to the other parts of the shielding case. That is to say, the conductive surface of the heat sink serves as a part of the shielding case, so that the heat sink may play a role in electromagnetic shielding as well as in dissipating heat sufficiently.
Patent DE-202008018340-U1 (DE)
Title: System zum nutzerdefinierbaren Dokumentenaustausch
IPC: G06Q10/10
Filed: 2008-03-03
Abstract: System aufweisend: einen Uploader eingerichtet zum Hochladen eines Dokuments von einem ersten Computer durch eine Netzwerk-Site, wobei das Hochladen mit einem ersten Mitgliedskonto assoziiert ist, welches bei der Netzwerk-Site registriert ist; eine Nutzerschnittstelle eingerichtet zum Empfangen eines Lieferziels für das Dokument von dem ersten Computer durch die Netzwerk-Site, wobei das Lieferziel mit einem zweiten Mitgliedskonto assoziiert ist, welches bei der Netzwerk-Site registriert ist; einen Inhaltsvalidierer eingerichtet zum Validieren des Inhalts des Dokuments durch die Netzwerk-Site basierend auf Regeln, welche bei der Netzwerk-Site in Verbindung mit dem zweiten Mitgliedskonto registriert sind; ein Ausgabeadapter eingerichtet zum Bestimmen eines Dokumentlieferformats durch die Netzwerk-Site, welches bei der Netzwerk-Site in Verbindung mit dem zweiten Mitgliedskonto registriert ist; eine Lieferkomponente eingerichtet zum Liefern des Dokuments in dem bestimmten Format durch die Netzwerk-Site an einen zweiten Computer, welcher mit dem zweiten Mitgliedskonto assoziiert ist.
Patent DE-202009000684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feinschneiden von Werkstücken
IPC: B21D28/02
Filed: 2009-01-16
Abstract: Vorrichtung
zum Feinschneiden von Werkstücken, wie Zahnräder
od. dgl., im wesentlichen bestehend aus einem, mit einer Schneidkontur
sowie Schneidflächen versehenen Schneidstempel, der mit
einer Einrichtung zur Zwangsführung versehen ist, einer
Pressplatte sowie einer Schneidplatte, in der ein Gegenhalter geführt
ist, wobei zwischen der Pressplatte und der Schneidplatte ein Blech
unverrückbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest der Schneidstempel (11) und die Schneidplatte (15) relativ
zueinander drehbar angeordnet sind und dass der Schneidstempel (11)
mit im Winkel zur vertikalen Bewegungsrichtung des Schneidstempels
(11) angeordneten Schneidflächen versehen ist.
Patent DE-202009003287-U1 (DE)
Title: Duftarrangement
IPC: A01G5/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: Duftarrangement (6) mit  einer Mehrzahl dekorativer Pflanzen oder Pflanzenteile,  einem Duftstoff (5) und  einem Träger (1), an dem der Duftstoff (5) gebunden ist und der in das Pflanzenarrangement (6) eingegliedert ist.
Patent DE-202009006466-U1 (DE)
Title: Abziehvorrichtung
IPC: B25B27/073
Filed: 2009-05-06
Abstract: Abziehvorrichtung (1) mit einer von einer Abdrückspindel (12) axial durchsetzten Abziehglocke (5), einer in die Abziehglocke (5) fassenden, Greiffinger (42) mit endseitigen Krallen (49) aufweisenden Greifhülse (40) und einer mit der Abziehglocke (5) relativbeweglich gekoppelten, über einen radial eingezogenen endseitigen Konusabschnitt (46) in Richtung zur Längsachse (33) auf die Greiffinger (42) einwirkenden Spannhülse (35), dadurch gekennzeichnet, dass die Spannhülse (35) die örtlich fixierbare Abziehglocke (5) gleitschlüssig übergreift und mittels einer Spannmutter (20) gegen Verdrehung gesichert in Längsrichtung der Abziehglocke (5) verlagerbar ist.
Patent DE-202009008567-U1 (DE)
Title: Klarinette nach dem Deutschen Griffsystem
IPC: G10D7/06
Filed: 2009-06-18
Abstract: Klarinette mit einer nach dem Deutschen Griffsystem aufgebauten Klappenmechanik, wobei  – die A Klappe (30) über einen Verbindungshebel (80) mit der F-G Trillerklappe (50) so gekoppelt ist, dass beim Spielen des Tons a1 zusätzlich die F-G Trillerklappe (50) geöffnet ist, und  – die Bohrung des Tons a1 im Oberstück der Klarinette zur Erhaltung der Intonation angepasst ist.
Patent DE-202009009151-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Kabelschutz für Rasenmäher
IPC: H02G11/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Der nachrüstbare Kabelschutz für Rasenmäher ist ein spiralförmig geformtes Produkt, das aus Kunststoff oder Metall besteht.
Patent DE-202009010526-U1 (DE)
Title: Deckplatte zur Verstärkung einer stark beanspruchten Grundmantelfläche
IPC: B63B59/00
Filed: 2009-08-04
Abstract: Deckplatte zur Verstärkung einer dynamisch beanspruchten Grundmantelfläche, dadurch gekennzeichnet, dass sich mechanische Eigenschaften einer Deckplatte übergangslos auf eine Grundfläche übertragen.
Patent DE-202009010640-U1 (DE)
Title: Schwungstab/Schwungstock mit Schwerpunkt im Griff
IPC: A63B59/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Oberbegriff und kennzeichnender Teil  Schwungstäbe/Schwungstöcke zum Gebrauch mit der menschlichen Hand sind im Grunde nur Verlängerungen des menschlichen Armes. Sie werden seit jeher – Stand der Technik – regelmäßig so hergestellt, dass der Schwerpunkt des Stabes/Stockes sich zwischen dem Handgriff und dem körperfernen Ende des Stabes/Stockes befindet, exemplarisch: Keule.  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schwerpunkt in den Handgriff verlagert ist. Dies wird dadurch erreicht, dass eine entsprechende Masse am Stab/Stock in den Handgriff bzw. in das körpernahe Ende des Stabes/Stockes, bezogen auf den Handgriff, eingebaut bzw. an dieses Ende angebracht wird.
Patent DE-202009011439-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines ersten Wärmeübertragers an einem zweiten Wärmeübertrager
IPC: F01P3/18
Filed: 2009-08-25
Abstract: Anordnung (1) zur Befestigung eines ersten Wärmeübertragers (2) an einem zweiten Wärmeübertrager (3), wobei der erste und der zweite Wärmeübertrager (2, 3) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, und wobei der erste Wärmeübertrager (2) zumindest in seiner Abmessung bezüglich der Höhe und/oder der Breite unterschiedlich zu dem zweiten Wärmeübertrager (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (1) ein Verbindungssystem (13) aufweist, welches ein erstes längliches Profilelement (14) und ein zweites längliches Profilelement (23) aufweist, welche jeweils zumindest ein erstes Verbindungselement (15, 15', 21, 21') und zumindest ein zweites Verbindungselement (16, 16', 22, 22') aufweisen.
Patent DE-202009013868-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bündeln aus unterschiedlichen Falzprodukten
IPC: B65H31/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Bündeln (11) aus unterschiedlichen Falzprodukten (12, 13), insbesondere unterschiedlicher gefalteter Beipackzettel, mit einer Zuführvorrichtung (14) für eine Vielzahl erster Falzprodukte (12), einer Einrichtung (18) zur Vereinzelung und Übergabe der ersten Falzprodukte (12) in einem gegenseitigen Abstand an eine Transportvorrichtung (15),  mit mindestens einer weiteren Zuführeinrichtung (20) für eine Vielzahl eines weiteren Falzprodukts (13) und einer oberhalb der Transportvorrichtung (15) angeordneten Einrichtung (21) zur Vereinzelung und Übergabe des mindestens einen weiteren Falzprodukts (13) in Lücken zwischen den auf der Transportvorrichtung (15) befindlichen Falzprodukten (12),  einer Leimauftragseinrichtung (22), die jeweils auf alle Falzprodukte (12) mit Ausnahme des jeweils ersten oder des jeweils letzten Falzprodukts (12, 13) für ein Bündel (11) Leim aufträgt,  und mit einer Senkrechtstapeleinrichtung (28) mit Schieber (29), in der die Falzprodukte (12, 13) bündelweise miteinander verklebbar sind.
Patent DE-202009018497-U1 (DE)
Title: Dehn- und eindrückbare Schubladenbodenfolie
IPC: A47B88/20
Filed: 2009-11-25
Abstract: Schublade, umfassend einen Schubladenboden mit einer Vielzahl von, insbesondere regelmäßig angeordneten, Ausnehmungen und mit mindestens einem Schubladeneinsatz mit in die Ausnehmungen des Schubladenbodens einsetzbaren Steckfortsätzen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schubladeneinsatz (4) und Schubladenboden (2) zumindest bereichsweise eine – vorzugsweise elastisch – dehnbare Folie (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010000136-U1 (DE)
Title: Aufnahmetasche für Querstangen an Senkrechtstäben bzw. Rungen von Planengestellen
IPC: B60J7/10
Filed: 2010-02-07
Abstract: Aufnahmetasche für Querstangen an den Senkrechtstäben bzw. Rungen von Planengestellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (1) aus einer Grundplatte (2) besteht, auf der rechts und links jeweils am Außenrand eine Außenwand (3) steht, die zur Grundplatte (2) aber nur eine Verbindung von der Unterkante (4) der Außenwand (3) bis zur Mitte der Außenwand (3) und darüber bis zur Oberkante (5) der Außenwand (3) einen Schlitz (6) besitzt, unterhalb des Schlitzes (6) eine Verbindungswand (7) zwischen beiden Außenwänden (3) besteht und die Innenseiten der Außenwände (3) oberhalb der Verbindungswand (7) mindestens jeweils eine Ausbuchtung (8) besitzt.
Patent DE-202010001918-U1 (DE)
Title: Organoblechstrukturbauteil
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-02-05
Abstract: Organoblechstrukturbauteil aus Polymer umspritztem Organoblech, dadurch gekennzeichnet, dass als Trägersubstanz Polymer-Formmassen enthaltend A) 99,99 bis 10 Gew.-Teile, bevorzugt 99,5 bis 40 Gew.-Teile, besonders bevorzugt 99,0 bis 55 Gew.-Teile Thermoplast und B) 0,01 bis 50 Gew.-Teile, vorzugsweise 0,25 bis 20 Gew.-Teile, besonders bevorzugt 1,0 bis 15 Gew.-Teile eines Fließverbesserers der Reihe B1), B2), B3) oder B4) einsetzt und B1) für ein Copolymerisat aus mindestens einem Olefin, vorzugsweise einem α-Olefin, mit mindestens einem Methacrylsäureester oder Acrylsäureester eines aliphatischen Alkohols, vorzugsweise eines aliphatischen Alkohols mit 3–50 Kohlenstoffatomen dessen MFI 100 g/10 min nicht unterschreitet, wobei der MFI (Melt Flow Index) bei 190°C und einem Prüfgewicht von 2,16 kg gemessen bzw. bestimmt wird, steht, B2) für ein hoch- oder hyperverzweigtes Polycarbonat mit einer OH-Zahl von 1 bis 600 mg KOH/g Polycarbonat (gemäß DIN 53240, Teil 2), steht, B3) für einen hoch- oder hyperverzweigten Polyester des Typs AxBy mit x...
Patent DE-202010003625-U1 (DE)
Title: Ösendrahtbieger für den Trockenbau
IPC: B21F1/06
Filed: 2010-03-16
Abstract: Ösendrahtbieger für den Trockenbau zum rechtwinkligen Biegen von Drahtösen, welche zum Abhängen von Decken Verwendung finden und zum Biegen von Haken, gekennzeichnet durch einen Metallstab (1) an dessen Ende ein quaderförmiger Metallkopf (3) angebracht, vorzugsweise angeschweißt, ist.
Patent DE-202010003996-U1 (DE)
Title: Strahlregler o.dgl. sanitäres Auslaufelement sowie Spritzgusswerkzeug zu dessen Herstellung
IPC: B29C45/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: Spritzgusswerkzeug zur Herstellung eines Mehrkomponentenspritzgussteiles (1) für ein sanitäres Auslaufelement, insbesondere zum Einsatz in einem Herstellungsverfahren gemäß den Ansprüchen 1 bis 4, welches Spritzgusswerkzeug mehrere Spritzgusswerkzeugteile (5, 6; 5, 12) aufweist, die zumindest ein Formnest (32; 32') umgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Spritzgusswerkzeugteil (5) als Rastaus- und/oder Rasteinformungen (33, 34) ausgestaltete Rastmittel (7) zur Herstellung von komplementären Gegenrastmitteln (8) an einem aus hartem oder formstabilen Kunststoffmaterial (4) hergestellten Formkörper (31) vorgesehen sind, dass mindestens ein Paar von Rast- und Gegenrastmitteln (7, 8) einer ersten Spritzposition des Formkörpers (31) an dem zumindest einen Spritzgusswerkzeugteil zugeordnet ist, und dass das zumindest eine Spritzgusswerkzeugteil (5) durch Ineingriffbringen wenigstens eines anderen Paares oder einer anderen Paarung von Rast- und Gegenrastmitteln (7, 8) in zumindest eine relativ zum Formkörper (31) zweite Spritzposition bringbar ist, in welcher der Formkörper (31) zum Anspritzen eines Bestandteils des Mehrkomponentenspritzgussteiles (1) aus demgegenüber weichen oder formelastischen Kunststoffmaterial...
Patent DE-202010004198-U1 (DE)
Title: Hackrechgabel
IPC: A01B1/06
Filed: 2010-03-23
Abstract: Hackrechgabel zur flachen Bodenbearbeitung dadurch gekennzeichnet, dass sie zum Hacken, Rechen, Gabeln und Einebnen geeignet ist und dass sie aus Grundkörper mit Stielhalter, Zughackmesser, Rechengabel und Einebnungsschiene besteht, die miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-202010005672-U1 (DE)
Title: Sonde zum Verschließen eines Erdölbohrloches
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-18
Abstract: Sonde (1) zum Verschließen eines Erdölbohrlochs (2), umfassend eine Spitze (3) und einen Grundkörper (4), mit einem Schirm (5) der eine Mehrzahl von Segmenten (6) umfasst, die jeweils über ein Gelenk (7) mit der Spitze (3) der Sonde (1) verbunden sind und zum Öffnen des Schirms (5) verschwenkbar sind.
Patent DE-202010005781-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Auftragen von Spritzbeton
IPC: E04G21/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: Vorrichtung für das Auftragen von Spritzbeton zur Auskleidung eines Tunnels (2), welche in Längsrichtung des Tunnels (2) umsetzbar ist und eine gekrümmte Tragschiene (6) aufweist, wobei entlang der Tragschiene (6) ein hin und her verschieblicher Laufwagen (9) geführt ist, welcher mindestens eine Spritzdüse (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinheit (4) vorgesehen ist, mittels welcher die Tragschiene (6) in ihrer Längsrichtung relativ zur Antriebseinheit (4) hin und her verschieblich ist.
Patent DE-202010007040-U1 (DE)
Title: System zur Unterteilung von Grabmalflächen
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: System zur Unterteilung von Grabmalflächen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Flachmaterial besteht, welches geeignet ist, durch Auflegen auf, bzw. Einbringen in Grabmalflächen mindestens zwei oder aber mehr befüllbare Teilflächen zu erzeugen.
Patent DE-202010015603-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbehältervorrichtung
IPC: B60N3/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Fahrzeugbehältervorrichtung, insbesondere Schwimmwestenbehältervorrichtung (22), die eine Aufbewahrungseinheit (24) mit einer Deckeleinheit (28), die zwischen einer Verschlussposition und zumindest einer Öffnungsposition bewegbar ist, eine Deckelverriegelungseinheit (32) mit zumindest einem Riegelelement (52, 54, 56, 58) und ein Zugmittel (80) zur Entriegelung der Deckelverriegelungseinheit (32) umfasst, das durch eine Anwendung einer Kraft in zumindest eine Streckrichtung (88) streckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelverriegelungseinheit (32) ein Lagerelement (34) aufweist, mit dem das Zugmittel (80) durch eine Streckung in die Streckrichtung (88) in Anlage kommt, und zugleich am Anlageort (36) eine Querkraft (100) erzeugbar ist, die zur Entriegelung der Deckelverriegelungseinheit (32) auf das Lagerelement (34) wirkt.
Patent DE-202010016056-U1 (DE)
Title: Mast mit einem verfahrbaren Wagen und einer Nutzeinrichtung an diesem
IPC: E04H12/18
Filed: 2010-12-02
Abstract: Mast (11) umfassend:  – einen säulenartigen Ständer (13) mit einer Schiene (15) daran,  – einen auf der Schiene (15) in eine untere Revisionsstellung und eine obere Normalstellung verfahrbaren Wagen (17), an dem eine Nutzeinrichtung (19) angeordnet ist, wobei Teile (21) des Wagens und die Schiene (15) zusammen eine erste Führungseinrichtung bilden,  – eine Klinkeneinrichtung (27), um den Wagen (17) in der Normalstellung lösbar am Ständer (13) einzurasten,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Klinkeneinrichtung (27) eine Klinke (61) umfasst, die in einer die Schiene (15) in Längsrichtung zentral schneidenden Ebene (30) durch den Schwerpunkt des Wagens (17) angeordnet ist, und  – dass in einem Annäherungsbereich der Normalstellung eine zweite Führungseinrichtung (29, 79) zum präzisen Führen des Wagens (17) beim Annähern der Normalstellung vorhanden ist.
Patent DE-202010016547-U1 (DE)
Title: Fahrradabstellanlage
IPC: B62H3/04
Filed: 2010-12-14
Abstract: Fahrradabstellanlage, bestehend aus einer Mehrzahl an Fahrradhaltern (1) entlang einer Längsrichtung (3), wobei die Fahrradhalter (1) mindestens über ein im Boden oder in Bodennähe verankertes nach oben verlaufendes Element (1.1) verfügen, an dessen oberem Ende sich mindestens ein im wesentlichen horizontal ausgerichteter Stützbügel (1.2) anschließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrradhalter (1) in horizontaler Ebene einen Winkel (α) kleiner 40 Grad und größer 5 Grad zur Längsrichtung (3) bilden.
Patent DE-202010018409-U1 (DE)
Title: Duschtrennwand oder -kabine
IPC: A47K3/36
Filed: 2010-12-09
Abstract: Duschtrennwand mit einem oberen (7, 8) und einem unteren (13, 14), horizontalen, eine Einstiegsöffnung begrenzenden Querholm, mit einem ersten beweglichen Türelement (5, 5’), das in dem oberen horizontalen Querholm (7, 8) hängend und seitlich verschiebbar gelagert ist, und mit einem ersten Führungselement (38, 38’, 38’’), das sich in Längsrichtung des unteren Querholmes (13, 14) erstreckt und im Zusammenwirken mit einem zweiten, im Bereich des unteren horizontalen Randes des ersten beweglichen Türelements (5, 5’) angebrachten Führungselement (32) das erste bewegliche Türelement (5, 6) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (38, 38’, 38’’) aus einem magnetisierbaren Material gefertigt ist und das zweite Führungselement (32, 32’, 32’’) ein Punktmagnet ist.
Patent DE-202011000853-U1 (DE)
Title: Anlaufschaltung für einen Wechselspannungsmotor
IPC: H02P1/42
Filed: 2011-04-12
Abstract: Anlaufschaltung (A) für einen Wechselspannungsmotor, a) wobei der Wechselspannungsmotor wenigstens eine Spule (L1), insbesondere eine Hilfswicklung, umfasst, durch die ein Anlaufstrom (IA) fließt oder fließen kann, um ein Anlaufen des Wechselspannungsmotors zu bewirken, b) wobei die Anlaufschaltung wenigstens ein erstes Schaltelement (U1) mit wenigstens zwei Schaltzuständen umfasst, durch das der Anlaufstrom zumindest weitgehend unterbrechbar oder abschaltbar ist, c) wobei der Schaltzustand des ersten Schaltelements (U1) durch die Höhe eines Schaltstroms (IS) oder einer Schaltspannung, insbesondere eines Triggerstroms oder einer Triggerspannung, bestimmt wird, d) wobei die Anlaufschaltung ein Kippelement, insbesondere eine Kippstufe (K), mit wenigstens zwei Kippzuständen umfasst, e) wobei der Schaltzustand des ersten Schaltelements (U1) vom Kippzustand des Kippelements (K) abhängig ist oder durch diesen bestimmt wird, f) wobei der Schaltstrom (IS) oder die Schaltspannung durch das Kippelement (K) zum ersten Schaltelement (U1) gelangt oder fließt.
Patent DE-202011001170-U1 (DE)
Title: Solaranlage auf Rädern in Leichtbauweise
IPC: F16M11/20
Filed: 2011-01-04
Abstract: Solaranlagen auf Räder in Leichtbauweise mit der:  – die Drehbewegung in Ost-West Richtung durch Räder erfolgt  – die Drehbewegung in Nord-Süd Richtung durch eine Höhenverstellung erfolgt  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verwindung verhindert wird, in dem am Beispiel Rinne (1) an den unteren Punkten (13) mit dem Drehgestell (2) verbunden ist. Das obere Ende der Rinne (1) wird an den Stellen (15) mittels Höhenverstellung (7) mit dem Drehgestell (2) an den Stellen (14) verbunden. Mit dem Haltering (6) und dem Wenderohr (5) wird das Drehgestell (2) auf die Unterlage (8) gehalten und mit Rädern z. B. (3), (4), (11) und (12).
Patent DE-202011002545-U1 (DE)
Title: Hilfseinrichtung zum Unterschieben eines flächigen Gegenstandes unter einen menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: Hilfseinrichtung (1, 7) zum Unterschieben eine flächigen Gegenstandes (2) unter einen menschlichen oder tierischen Körper (3) mit einem um den Gegenstand (2) herum zu führenden Band (4, 8), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Band (4, 8) ein unter dem Gegenstand (2) und unter dem Körper (3) durchführbares Zugband (5, 9) befestigt ist und dass die Länge des Zugbandes (5, 9) die Summe der Breite des Gegenstandes (2) und der Breite des Körpers (3) in der vorgesehenen Bewegungsrichtung des Gegenstandes (2) zumindest um ein Greifende (6, 11) überschreitet.
Patent DE-202011002645-U1 (DE)
Title: Zeitschutz für Internetdaten
IPC: G06F21/24
Filed: 2011-02-12
Abstract: Erdwärmegewinnung durch Einbringen von einem Hohlkörpersystem in die nicht mehr vom Bergbau genutzten Stollen. dadurch gekennzeichnet, das ein Rohrsystem (1) in einen vom Bergbau nicht mehr genutzten Stollen eingebracht wird. Dieses Rohrsystem mit dem Stollen durch wärmeleitendes Material, mit einem Füllstoff (2) verbunden wird, um das im Rohrsystem befindliche Medium durch Erdwärme zu erwärmen. Mit einer Pumpen (3) wird eine Kreislauf hergestellt, um die erhaltene Erdwärme in einem Energiewandler (4) zur weiteren Nutzung zu gewinnen. Das abgekühlte Medium wird danach zur erneuten Erwärmung wieder in das Rohrsystem des Stollens zugeführt.
Patent DE-202011003093-U1 (DE)
Title: Gerät zum Betrieb begrenzter Datenstrecken über Energiekabel
IPC: H04B3/54
Filed: 2011-02-23
Abstract: Gerät 2, zum Betrieb begrenzter Datenstrecken über Energiekabel 3, das hintereinander geschaltet, vom ersten bis zum letzten Gerät 2, sowie an den T-Ausgängen 4, eine für den Datenstrom begrenzende Charakteristik hat. Um Daten auf das Energiekabel 3, zu senden oder zu empfangen wird das Energiekabel 3, 2- oder 3-polig am Gerät angeschlossen, über einen Differenz-Übertrager 13, geführt und über Anschlüsse dem weiterführenden Energiekabel 3, übergeben. Im Gerät 2, ist eine weitere Verbindung zur Energiedurchleitung vorhanden, die das Netzteil des Geräts 2, selbst versorgt oder als T-Ausgang 4, verarbeitete oder weitere Funktionen speist, sowie als geschalteter oder direkter Abzweig der Energieleitung dienen kann. Die Begrenzung der Datenstrecke hat die Aufgabe, Rückwirkungen zu verhindern und die Übertragungsdaten nur in einem definierten Bereich zu halten und wirkt vom ersten Gerät 2, bis zum letzten Gerät 2, und bis zu allen T-Ausgängen 4. Funktionell wird dies mit elektrischen Drosselspulen 5, also...
Patent DE-202011003581-U1 (DE)
Title: Leuchtkasten
IPC: F21S8/00
Filed: 2011-02-26
Abstract: Leuchtkasten, mit einem Grundkasten (2) aus Blech und einem gewölbten Werbeträgerrahmen (3), welcher schwenkbar am Grundkasten (2) derart angelenkt ist, dass er werkzeuglos von diesem entfernbar ist.