baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10054138-B4 (DE)
Title: Doppelfernrohr und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G02B23/18
Filed: 2000-11-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Doppelfernrohr
(1) mit zwei Okularen (40R, 40L) und zwei diesen zugeordneten Objektivsystemen
(10R, 10L), wobei der Augenabstand des Doppelfernrohrs (1) durch
Drehen jedes der beiden Okulare (40R, 40L) um die optische Achse
(OR, OL) des ihm zugeordneten Objektivsystems (10R, 10L) einstellbar
ist, mit zwei zum Einstellen des Augenabstandes drehbaren Drehelementen (35R,
35L), die jeweils eines der beiden Okulare (40R, 40L) halten, mit
einem Basisteil (100) mit  einem ersten Halteabschnitt (102)
zum Halten der beiden Drehelemente (35R, 35L),  einem zweiten
Halteabschnitt (101) zum Halten der beiden Objektivsysteme (10R,
10L) und  einem einstückig
mit dem ersten und dem zweiten Halteabschnitt (102, 101) ausgebildeten
Verbindungsabschnitt (103), der den ersten und den zweiten Halteabschnitt
(102, 101) so miteinander verbindet, dass diese parallel zueinander
angeordnet sind, wobei  der erste und der zweite Halteabschnitt
(102, 101) jeweils als ebenes Plattenelement ausgebildet sind,  in
dem ersten Halteabschnitt (102) zwei erste durchgehende...
Patent DE-10063255-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit einer Unterbrechungskammer
Inventor: DUCHEMIN JEAN-PIERRE
IPC: H01H11/06
Filed: 2000-12-19
Granted: 2010-08-26
Abstract: Schaltvorrichtung mit einer Unterbrechungskammer, in der sich folgendes befindet:  – zwei feste Kontakte (24), die über zwei auf einer Kontaktbrücke angeordnete bewegliche Kontakte miteinander leitend verbindbar sind, wobei jeder feste Kontakt (24) auf einem separaten Leiter (20) angebracht ist,  – einer Löschkammer für jeden festen Kontakt (24), bestehend aus einem Montageteil aus Isoliermaterial und mehreren Löschblechen (30), die in dem Montageteil gehalten sind, und  – eine Hülle aus Isoliermaterial, um den Leiter (20) jedes festen Kontaktes (24) zu halten,  dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil und die Hülle des mit ein und demselben festen Kontakt (24) verbundenen Leiters (20) einen einteiligen, einpoligen Träger (10) bilden, der aus Kunststoff geformt ist und dessen Form angepasst ist, um das Einschieben der Löschbleche (30) sowie des Leiters (20) mittels einer Einschubbewegung in ein und derselben Richtung zu ermöglichen.
Patent DE-10121754-B4 (DE)
Title: Dichteinrichtung für zumindest eine durch eine in einer Wand angeordnete Ausnehmung zu führende Leitung
Inventor: KLAUER RAINER
IPC: F16L5/08
Filed: 2001-05-04
Granted: 2009-05-20
Abstract: Dichteinrichtung
für zumindest
eine durch eine in einer Wand angeordnete Ausnehmung zu führende Leitung
mit einem zur Verbindung mit der Wand vorgesehenen Gehäuse und
mit einem zum Verschließen von
Hohlräumen
zwischen dem Gehäuse
und der Leitung anzuordnenden Dichtelement, mit einem Abstand zweier Dichtbereiche
im an das Gehäuse
und/oder an die Leitung anliegenden Bereich des Dichtelementes oder
durch einen Abstand zwischen dem Dichtelement und einem zweiten Dichtelement,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3, 18, 31, 47, 59) im
Bereich zwischen zwei Dichtelementen (4, 5, 4, 5', 19–21, 37,
38) oder Dichtbereichen (48, 49) einen Anschluss (13, 26, 27, 39,
55, 61) für
eine Messleitung (14, 28, 40) aufweist und dass bei mehreren, einen
gemeinsamen Mantel (17) aufweisenden Leitungen (16) eines der Dichtelemente
(19) zur Abdichtung des Mantels (17) und ein weiteres Dichtelement
(21) zur Abdichtung der Leitungen (16) gegenüber dem Gehäuse (18) vorgesehen sind.
Patent DE-10128987-B4 (DE)
Title: Verbundsicherheitsglasscheibe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Windschutzscheibe
Inventor: WÜHR MANFRED
IPC: C03C27/00
Filed: 2001-06-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verbundsicherheitsglasscheibe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Windschutzscheibe, zumindest bestehend aus einer äußeren (2) und wenigstens einer inneren Glasscheibe (3), die über mindestens eine erste Zwischenschicht (5) miteinander verbunden sind, wobei die äußere Glasscheibe (2) längs wenigstens eines Scheibenrandes unter Bildung einer Stufe (7) über die innere Glasscheibe (3) hinausragt, wobei sich die erste Zwischenschicht (5) über den Eckbereich der Stufe (7) hinaus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die erste Zwischenschicht (5) mehrere, jeweils miteinander verbundene Zwischenschichten (6) anschließen, die jeweils unter Bildung der Stufe (7) bis zur Randkante (3') der inneren Glasscheibe (3) verlaufen.
Patent DE-10129241-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Rechner
Inventor: RUEPING STEFAN
IPC: G06F21/71
Filed: 2001-06-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Rechner
mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Rechenwerk (1) zum Verarbeiten
von ersten Informationen, wobei die ersten Informationen einen ersten Befehl
und/oder eine erste Datenmenge aufweisen;  einem zweiten Rechenwerk
(2) zum Verarbeiten von zweiten Informationen in einem ersten Betriebsmodus,
wobei die zweiten Informationen einen zweiten Befehl und/oder eine
zweite Datenmenge aufweisen;  einer Verkopplungseinrichtung
(5) zum Empfangen der ersten Informationen und zum Liefern der zweiten
Informationen zu dem zweiten Rechenwerk (2), wobei die Verkopplungseinrichtung
(5) ferner ausgebildet ist, um die zweiten Informationen in dem
ersten Betriebsmodus abhängig
von den ersten Informationen so zu erzeugen, daß die zweiten Informationen
zu den ersten Informationen unterschiedlich sind;  einer Einrichtung
zum wahlweisen Umschalten des Rechners von dem ersten Betriebsmodus
zu einem zweiten Betriebsmodus;  einer Einrichtung, die ausgebildet
ist, um in dem zweiten Betriebsmodus dem ersten Rechenwerk (1) erste
Informationen, die einen Befehl mit einer Länge von N Bits und eine Datenmenge...
Patent DE-10130015-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
Inventor: HENGSTLER HANS
IPC: H05K13/04
Filed: 2001-06-25
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Bauteilen mit wenigstens zwei verschwenkbaren Armen (2, 3) und mit einem Greifer (4, 5) für das Bauteil am Arm (2, 3), wobei der Greifer (4, 5) zwischen wenigstens zwei Stellungen mittels des Armes (2, 3) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Greifer (4, 5) schwimmend am Arm (2, 3) gelagert ist, daß der jeweiligen Stellung justierbare Zentriermittel (7) zugeordnet sind, daß das Zentriermittel (7) wenigstens einen Zentrierstift (8) aufweist, daß der Zentrierstift (8) zur Justierung in einem zweidimensional verschiebbaren Träger (15) angeordnet ist, und daß die Zentriermittel (7) mit dem Greifer (4, 5) derart zusammenwirken, daß der Greifer (4, 5) am Ende der Bewegung lagerichtig in der Stellung positioniert ist.
Patent DE-10135940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gefärbter und/oder bedruckter Vliesstoffe und deren Verwendung
Inventor: BARTL HEIKE
IPC: D06P3/82
Filed: 2001-07-24
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Färben
und/oder Bedrucken eines Vliesstoffs aus. ungesplitteten und/oder
zumindest teilweise gesplitteten Mikrofasern und/oder Mikrofilamenten
aus synthetischen Polymeren, enthaltend wenigstens eine Polyesterkomponente
und wenigstens eine Polyamidkomponente und gegebenenfalls wenigstens
eine Polyurethankomponente, indem dieser Vliesstoff mit wenigstens
einer Farbstoffentwicklerkomponente bei einer Temperatur von ≥ 90°C und wenigstens
einem Echtfärbesalz
oder wenigstens einer Echtfärbebase
behandelt und die Farbstoffentwicklerkomponente mit dem Echtfärbesalz oder
der Echtfärbebase,
nach deren Diazotierung, auf dem Vliesstoff gekuppelt wird.
Patent DE-10142359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Zustandes eines Telekommunikationsendgerätes und Telekommunikationssystem
Inventor: HEGENBART BRIGITTE
IPC: H04M3/42
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Zustandes, insbesondere des „Besetzt"-Zustandes mindestens
eines mit einem ersten Netzknoten (3; 16) verbundenen mobilen Telekommunikationsendgerätes (6,
14) durch eine mit einem zweiten Netzknoten (2; 13) verbundene Vermittlungseinrichtung
(1), wobei einer der ersten, zweiten oder weiteren Netzknoten (2,
3, 9; 13, 15, 16) für das
mobile Telekommunikationsendgerät
(14) als Heimatnetzknoten (2, 3; 15) und ein anderer der ersten,
zweiten oder weiteren Netzknoten (2, 3, 9; 13, 15, 16) als Fremdnetzknoten
(2, 3, 9; 16) zur Verarbeitung und/oder Weiterleitung von Signalisierungs-
und Nutzdaten von und zu dem mobilen Telekommunikationsendgerät (5 – 8, 11,
12, 14) dient, dadurch gekennzeichnet, daß für eine durch die Vermittlungseinrichtung
(1) initiierte Aktivierung oder Deaktivierung der Überwachung
in einer verbindungslosen Signalisierung Signalisierungsdaten zum
Setzen oder Löschen
einer Überwachungskennzeichnung
in dem Heimatnetzknoten (2, 3; 15) und dem Fremdnetzknoten (2, 3,
9; 16) gesendet werden.
Patent DE-10150596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfangen und Verfahren zur Aktualisierung von TMC-Meldungen
Inventor: WAFFLER STEPHAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2001-10-12
Granted: 2009-04-02
Abstract: Empfangsvorrichtung
zum Empfangen von mindestens zwei TMC-Meldungen als digitale Datensätze, mit
einer Speichereinrichtung (20) zum Speichern von empfangenen TMC-Meldungen,
und mit  einer Stromversorgungseinrichtung (14, 16) zum getakteten
Bestromen von wenigstens einem Teil der Komponenten der Empfangsvorrichtung,  einer
Exzerpiereinrichtung (18) zum Exzerpieren jeweils einer zur Identifizierung
der mindestens zwei empfangenen digitalen Datensätze geeigneten Informationseinheit,  einer
Vergleichseinrichtung (18) zum Vergleichen der Informationseinheiten
der mindestens zwei empfangenen digitalen Datensätze untereinander hinsichtlich
deren Identität und
zum Ausgeben von einem Vergleichssignal, und  einer Steuereinrichtung
(18) zum Ausgeben von einem Steuersignal auf der Grundlage des Vergleichssignals
an die Stromversorgungseinrichtung (14, 16), um die Stromversorgungseinrichtung
(14, 16) abzuschalten, wenn die Identität der mindestens zwei TMC-Meldungen
festgestellt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vergleichseinrichtung (18)
dazu ausgelegt ist, nur TMC-Meldungen niedriger Priorität beim Ermitteln
eines wiederholten Empfangs von TMC-Meldungen mit identischer Informationseinheit
zu verwenden.
Patent DE-10157500-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: BITTERICH WOLFGANG
IPC: B41F13/012
Filed: 2001-11-23
Granted: 2015-06-18
Abstract: Rotationsdruckmaschine, welche ein erstes Zahnrad (3), ein zweites Zahnrad (5), eine Stelleinrichtung (19) zum Verstellen des zweiten Zahnrades (5) relativ zum ersten Zahnrad (3) wahlweise in eine erste Stellung, in welcher die Zahnräder (3, 5) miteinander gekoppelt sind, und in eine zweite Stellung, in welcher die Zahnräder (3, 5) voneinander entkoppelt sind, ein Zugmittelgetriebe zum Sichern einer Zahn-auf-Lücke-Drehwinkelstellung des zweiten Zahnrades (5) relativ zum ersten Zahnrad (3) bei in die zweite Stellung verstellten zweitem Zahnrad (5) sowie ein erstes Spannelement (9) zum Spannen eines umlauffähig angeordneten Zugmittels (7) des Zugmittelgetriebes umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Spannelement (9) durch eine Feder (8) belastet ist, dass dem Zugmittel (7) ein zweites Spannelement (11) zugeordnet ist, dass das zweite Spannelement (11) wahlweise in eine erste Schaltstellung und eine zweite Schaltstellung verstellbar gelagert ist, und dass die erste Schaltstellung von einem Anschlag (15) vorgegeben ist.
Patent DE-10158815-B4 (DE)
Title: Heisswasserversorgungssystem
Inventor: NOMURA SATOSHI
IPC: F24H1/18
Filed: 2001-11-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Heißwasser-Versorgungssystem,
umfassend:  einen Tank (2, 3) bestimmter Kapazität zum Speichern
von Heißwasser;  eine
Heizeinheit (1) zum Heizen von Wasser, welches in den Tank (2, 3)
zuzuführen
und dort zu speichern ist, wobei die Heizeinheit (1) durch elektrischen
Strom während
einer Mitternachtszeitzone und einer Tageszeitzone, deren Stromkosten
sich unterscheiden, betrieben wird; und  eine Steuereinheit
(5) zum Steuern eines Heizbetriebs der Heizeinheit (1),  wobei
das Steuerverfahren der Steuereinheit (5) umfasst:  – kurz vor
dem Beginn jeder Mitternachtszeitzone:  (a) Sammeln von Daten
zum Verbrauch des Heißwassers in
einer vorhergehenden, vorbestimmten mehrere Tage enthaltenden Zeitperiode;  (b)
Bestimmen einer Zielwärmemenge
(Qw) zum Speichern des Heißwassers
pro Tag auf der Grundlage der in dem vorstehenden Schritt (a) gesammelten
Daten;  (c) Berechnen einer Zielheizmenge (Lw) auf der Grundlage der
Zielwärmemenge
(Qw), und einer Menge (Lt) des in dem Tank gespeicherten Heißwassers
unter Verwendung mehrerer Temperaturfühler die in unterschiedlichen...
Patent DE-10163657-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung dünner Schichten
Inventor: GEDIG ERK
IPC: G01N21/552
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Untersuchung dünner
Schichten mittels Oberflächenplasmonenresonanz,
mit  einem transparenten Träger
(4) mit einer Fläche
(5) auf welcher die Schichten angeordnet werden können;  einer
Vorrichtung zur Beleuchtung der Fläche des Trägers durch den transparenten
Träger
unter verschiedenen Einfallswinkeln mit parallel verlaufendem Licht,
wobei die Veränderung
des Einstrahlwinkels über
die Zeit ausschließlich mit
Hilfe eines einzigen beweglichen Spiegels, erfolgt und gleiche Teilstrahlen
des einfallenden Strahlenbündels
für unterschiedliche
Einstrahlwinkel verschiedene Punkte der Trägeroberseite bestrahlen;  einem
Detektor (6) zur ortsaufgelösten
Erfassung der Intensität
des von der Fläche
des Trägers
(4) reflektierten Strahlung für
verschiedene Einfallswinkel, wobei das von einem beliebigen Punkt
der Fläche
des Trägers
reflektierte Licht für
unterschiedliche Einfallswinkel auf unterschiedliche Punkte des
Detektors trifft, und der Detektor (6) zur Erfassung der reflektierten
Strahlung für
verschiedene Einfallswinkel der reflektierten Strahlung nicht nachgeführt werden
muss; und  einer Auswertungseinheit, zur ortsaufgelösten Ermittlung der
Abhängigkeit
der Intensität
des reflektierten Lichts...
Patent DE-10202128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansetzen eines Knopfes sowie Knopf
Inventor: GRIESER HOLGER
IPC: A44B1/34
Filed: 2002-01-22
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum Ansetzen eines aus einem Knopfteil (1) und einem Befestigungsnagel (2) bestehenden Knopfes an ein Textil (3) oder dergleichen, wobei der Nagelstift (4) des Befestigungsnagels (2) nach Durchdringen des Textils (3) in insbesondere eine Bohrung (5) eines im montierten Zustand von einer Hülse (7) umgebenen Zylinderabschnittes (6) eines Innenkörpers (8) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Innenkörpers (8) mit der Hülse (7) im Zuge des Ansetzens des Knopfes in der Ansetzmaschine erfolgt.
Patent DE-10213508-B4 (DE)
Title: Bewegungserfassungsvorrichtung unter Verwendung einer magnetoresistiven Einheit
Inventor: KINPARA TAKAMASA
IPC: G01D5/16
Filed: 2002-03-26
Granted: 2011-08-11
Abstract: Bewegungserfassungsvorrichtung für einen beweglichen Körper (1), die umfasst: – einen Vormagnetisierungsmagneten (4) zum Erzeugen von magnetischem Fluss, der zu dem beweglichen Körper (1) geht; und – eine magnetoresistive Einheit (2, 2'), die zwischen dem beweglichen Körper (1) und dem Vormagnetisierungsmagneten (4) angeordnet ist zum Erzeugen einer elektrischen Ausgabe, die sich mit einer Bewegung des beweglichen Körpers (1) ändert, wobei – die magnetoresistive Einheit (2, 2') an einer Stelle weg von einer magnetischen Mittellinie (MC) des Vormagnetisierungsmagneten (4) platziert ist, – die magnetoresistive Einheit (2, 2') zur magnetischen Mittellinie (MC) des Vormagnetisierungsmagneten (4) in eine Richtung des magnetischen Flusses geneigt ist, – die magnetoresistive Einheit (2, 2') ein Paar magnetoresistiver Abtastelemente aufweist, die auf einer Seitenoberfläche eines Sensorchips (3) ausgebildet sind, – die Seitenoberfläche des Sensorchips (3) parallel zu einer Seitenoberfläche des beweglichen Körpers (1) verläuft, – das Paar magnetoresistiver Abtastelemente achsensymmetrisch angeordnet ist,...
Patent DE-10214620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur plasmalosen Gasphasenätzung eines Siliziumwafers und Vorrichtung zu deren Durchführung
Inventor: BREITSCHWERDT KLAUS
IPC: H01L21/306
Filed: 2002-04-03
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zur plasmalosen Gasphasenätzung eines Siliziumwafers mit gasförmigem ClF 3  und/oder gasförmigem BrF 3 , wobei bei dem Ätzen die Geschwindigkeit eines zumindest bereichsweisen Abtrags des Siliziumwafers (30, 31) über eine lokale Einstellung der Polarität und/oder der Dichte freier Ladungsträger in dem Siliziumwafer (30, 31) eingestellt oder verändert wird, indem die Geschwindigkeit durch eine in dem Siliziumwafer (30, 31) vorliegende oder induzierte, mit einer elektrischen Spannung beaufschlagte Zone (32) mit inhomogener Ladungsträgerdichte und/oder inhomogener Ladungsträgerpolarität in Form eines pn-Übergangs derart eingestellt oder verändert wird, dass bei dem Ätzen ein in der Zone (32) durch die elektrische Spannung induzierter elektrischer Strom gemessen wird und aus einer Änderung dieses elektrischen Stromes ein Erreichen der Zone (32) in dem Halbleiterkörper (30, 31) bestimmt wird.
Patent DE-10218600-B4 (DE)
Title: Flächiges Verbundbauteil und Verfahren zum Herstellen eines flächigen Verbundbauteils
Inventor: SCHWAIGHOFER RALF
IPC: B62D29/04
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-10-11
Abstract: Flächiges Verbundbauteil,
insbesondere eines Dachmoduls eines Fahrzeugs, enthaltend  eine
eine Hohlraumstruktur aufweisende Distanzschicht (2), die auf ihren
beiden gegenüberliegenden
Außenflächen (5,
6) mit einer jeweiligen aus glasfaserverstärktem Kunststoff hergestellten
Deckschicht (7, 8) versehen ist, und  zumindest ein Einlegeteil
(12), das in einer in der Distanzschicht (2) gebildeten Formhöhlung (16)
aufgenommen und zumindest teilweise von der die Außenfläche (5)
abdeckenden Deckschicht (7) abgedeckt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Einlegeteil (12) durch den die Deckschichten (7, 8) bildenden
Kunststoff und zusätzlich
durch eine vollständig
ausgeschäumte
Formhöhlung
(16) fixiert ist.
Patent DE-10233735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Graffiti-gefährdeten Fahrzeugen und/oder Anlagen
Inventor: GUSSETTI MARTIN
IPC: G08B15/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von Graffiti-gefährdeten
Fahrzeugen und/oder Anlagen, wobei  – Gassensoren zur Messung reduzierender
Gase an einer gefährdeten
Wandfläche
verdeckt installiert werden und  – die Gassensoren bei Überschreitung
eines Schwellwertes der Gaskonzentration ein elektrisches Ausgangsignal über eine
elektronische Schaltung an ein automatisches Telefonwahlgerät weiterleiten
und  – von
dort eine vorprogrammierte Meldung als „stiller Alarm" per Festnetz
oder Mobilfunknetz an eine Meldestelle zur Initiierung von Maßnahmen
zur Ergreifung der Verursacher gesendet wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – zum
Schutz vor Verschließung
der Lufteintrittsöffnungen der
Gassensoren an den gefährdeten
Fahrzeugen und/oder Anlagen Distanz-Mess-Sensoren zur Abstandsmessung
eingebaut werden.
Patent DE-10236961-B4 (DE)
Title: Brennersystem, insbesondere für ein Gargerät und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: OTMINGHAUS RAINER
IPC: F24C3/12
Filed: 2002-08-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Brennersystem, insbesondere für ein Gargerät (1) mit einem Installationsraum (5), umfassend zumindest zwei Brenner (17, 21, 47), insbesondere zur Erzeugung von Heißluft und/oder Dampf zur Durchführung eines Garprozesses in dem Gargerät (1), wobei  die Brenner (17, 21, 47) jeweils mit zumindest einer Luftabgabeöffnung zumindest einer Gebläseeinrichtung (19, 23, 49) zur Zuführung von Verbrennungsluft in Wirkverbindung stehen, und  die Gebläseeinrichtungen (19, 23, 49) zumindest bereichsweise innerhalb eines Raumes, insbesondere in dem Installationsraum (5) des Gargeräts, angeordnet sind, wobei  zumindest ein erstes Stellglied (43) mit zumindest einer zu dem Raum zumindest zeitweise hin geöffneten Luftansaugöffnung (41) zumindest einer ersten Gebläseeinrichtung (23) in Wirkverbindung steht, zumindest ein zweites Stellglied mit zumindest einer Luftabgabeöffnung einer ersten Gebläseeinrichtung in Wirkverbindung steht und/oder zumindest ein drittes Stellglied mit zumindest einer abluftseitigen Leitung oder Öffnung zumindest eines Brenners in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß  eine Luftansaugöffnung zumindest einer zweiten Gebläseeinrichtung (49) über zumindest ein...
Patent DE-10249242-B4 (DE)
Title: Anlage zum Brennen von Keramik- oder Porzellangegenständen mit einem Rollenofen sowie Verfahren zum Betreiben eines Rollenofens
Inventor: SCHWERER PETER
IPC: C04B33/32
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-07-19
Abstract: Anlage
zum Brennen von Keramik- oder Porzellangegenständen mit  a) einem Rollenofen  b)
einer Vielzahl von antreibbaren Transportrollen, die sich quer zur
Bewegungsrichtung des Brenngutes erstrecken, auf denen eine Vielzahl
von das Brenngut tragenden Brennplatten aufliegt, die durch Drehung
der Transportrollen durch den Rallenofen beförderbar sind;  wobei  c)
eine Aufsetzeinrichtung vorgesehen ist, welche in der Lage ist,
die Brennplatten so auf die Transportrollen aufzusetzen, dass sie
in aufeinanderfolgenden Reihen, die senkrecht zur Bewegungsrichtung
verlaufen, aneinander anstoßend
angeordnet sind und in den in Bewegungsrichtung aufeinanderfolgenden
Reihen gegeneinander seitlich derart versetzt sind, dass ihre in
Bewegungsrichtung verlaufenden Ränder
in benachbarten Reihen nicht miteinander fluchten.
Patent DE-10257995-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: LIPP HANS-JOERG
IPC: H01T13/20
Filed: 2002-12-12
Granted: 2011-03-24
Abstract: Zündkerze (40) mit einem Gehäuse (12), an dem ein Gewindeschaft (14) mit einem Gewinde (16) und ein Werkzeugansatz (13) zum Einbau in eine Brennkraftmaschine ausgebildet ist, wobei zwischen dem Gewindeschaft (14) und dem Werkzeugansatz (13) ein Montageschaft (20) des Gehäuses (12) verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß die Zündkerze (40) derart dimensioniert ist, daß das Verhältnis der Summe aus Länge (L1) des Gewindeschafts (14) und Länge (L2) des Montageschafts (20) zu der Summe aus Durchmesser (D1) des Montageschafts (20) und Durchmesser (D2) des Gewindes (16) einen Wert zwischen 1,08 und 1,20 annimmt, wobei der Durchmesser (D2) des Gewindes (16) bei 12 mm und die Länge (L1) des Gewindeschafts (14) zwischen 19 mm und 22 mm liegt.