baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219305-A1 (DE)
Title: Beströmungsvorrichtung und Beströmungsverfahren für eine Vorrichtung zum additiven Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: SCHILLING ALEXANDER
IPC: C04B35/622
Filed: 2018-11-12
Abstract: Eine Beströmungsvorrichtung dient für eine Mehrzahl von Energiestrahl-Auslassbereichen (25a-25d, 125a-125d, 225a-225f) in einer additiven Herstellvorrichtung (1) zum additiven Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines Aufbaumaterials durch Bestrahlen mittels einer Energiestrahlung. Die Beströmungsvorrichtung umfasst eine Prozesskammer (3) mit einer Deckenwandung (9), wobei die Energiestrahl-Auslassbereiche (25a-25d, 125a-125d, 225a-225f) in der Deckenwandung (9) der Prozesskammer (3) in einer Referenzebene (R) angeordnet sind, und wobei oberhalb der Energiestrahl-Auslassbereiche (25a-25d, 125a-125d, 225a-225f) eine Mehrzahl von Energiestrahl-Umlenkeinheiten (20a, 20b) der additiven Herstellvorrichtung (1) angeordnet ist. Weiter umfasst die Beströmungsvorrichtung zumindest eine Gasverteileinheit (17, 17', 117) und eine Mehrzahl von Gasauslässen (30, 33) zum Auslassen eines Gases in die Prozesskammer (3), wobei die Gasauslässe (30, 33) zumindest teilweise durch die Gasverteileinheit (17, 17', 117) gebildet sind. Die Gasverteileinheit (17, 17', 117) tritt zumindest in einer Betriebsposition an der Deckenwandung (9) und innerhalb der Prozesskammer (3) aus der Deckenwandung (9) bzw. der Referenzebene (R) hervor, sodass sie in die Prozesskammer (3) hinein ragt. Die Gasauslässe (30, 33) sind zumindest in der Betriebsposition der Gasverteileinheit (17, 17', 117) in einem oberen Höhenbereich der Prozesskammer (3) vorgesehen und so in die Prozesskammer (3) hinein gerichtet, dass im Betrieb Gas die Referenzebene (R) zumindest teilweise überstreicht. Weiter ist oberhalb der Deckenwandung (9) zumindest eine Gaszufuhrleitung (60) zum Zuführen des Gases zu der Gasverteileinheit (17, 17') angeordnet, wobei ein Endabschnitt (61) der Gaszufuhrleitung (60) zwischen zumindest zwei der Energiestrahl-Umlenkeinheiten (20a, 20b) angeordnet ist,
Patent DE-102019003458-A1 (DE)
Title: Bordlader und Verfahren zum Laden einer Hochvoltbatterie eines Hochvoltbordnetzes oder einer Niedervoltbatterie eines Niedervoltbordnetzes
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M7/06
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bordlader (1) zum Laden einer Hochvoltbatterie (2) eines Hochvoltbordnetzes oder einer Niedervoltbatterie (3) eines Niedervoltbordnetzes, mit
 - einem Netzfilter (4) zum Filtern einer Wechselspannung (U AC ),
 - einem Leistungsfaktorkorrekturfilter (5) zur Anpassung eines Eingangsstroms,
 - einem ersten Gleichspannungswandler (6), der einen Transformator (8) mit einer Primärseite (9) und einer Sekundärseite (10) aufweist, wobei mit dem ersten Gleichspannungswandler (6) die Hochvoltbatterie (2) über eine erste Beschaltung der Sekundärseite (10) des ersten Gleichspannungswandlers (6) mit einer ersten Gleichspannung (U1) versorgbar ist,
 - einem Gleichspannungsfilter (14), umfassend
 - eine zweite Beschaltung der Sekundärseite (10) des ersten Gleichspannungswandlers (6), mit welcher die Niedervoltbatterie (3) mit einer zweiten Gleichspannung (U2) versorgbar ist,
 - eine Kontrolleinheit (16) zum Aktivieren entweder der ersten Beschaltung oder der zweiten Beschaltung der Sekundärseite (10) des ersten Gleichspannungswandlers (6).
Patent DE-102019005840-A1 (DE)
Title: Fußmattenvorrichtung mit einer Reinigungseinrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: HERAMBA SATHYAPRAKASH
IPC: B60S1/64
Filed: 2019-08-19
Abstract: Fußmattenvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Fußmatte (14) und mit einer Reinigungseinrichtung (16), welche zum Reinigen der Fußmatte (14) ausgebildet ist, wobei die Fußmattenvorrichtung (12) zum Anordnen in dem Kraftfahrzeug (10) ausgebildet ist und dazu ausgebildet ist, die Fußmatte (14) im Kraftfahrzeug (10) zu reinigen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102019006571-A1 (DE)
Title: Luer Lock Adapter (LLA) für Spritzen, Ampullen oder Karpulen aus Glas, sowie Herstellung und Montageverfahren dafür.
Inventor: HERFORT SERGEJ
IPC: A61M5/34
Filed: 2019-09-19
Abstract: Pharmazeutisches Packmittel aus Glas (z. B Spritzen, Ampullen, Karpullen o.ä.) und ein Luer Lock Adapter (kurz „LLA“) dafür, wobei der LLA mit dem Glaskörper formschlüssig verbunden ist. (Bild 1 und 2)
Patent DE-102019101423-A1 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: METTE MICHAEL
IPC: H02S30/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarmodul, aufweisend- ein rahmenloses Solarmodullaminat (1) mit einer Solarmodullaminat-Vorderseite (11), einer Solarmodullaminat-Rückseite (13) und einer umlaufenden Solarmodulkante (12), und- mindestens einen Clip (2), der einen Laminat-Bereich (21) zum Fixieren des Clips (2) an einem Fixierabschnitt (121) der Solarmodulkante (12) und einen an den Laminat-Bereich (21) angrenzenden oder in diesen übergehenden Montage-Bereich (22) aufweist, wobei der Laminat-Bereich (21) einen Vorderseitenschenkel (211) zum Übergreifen der Solarmodullaminat-Vorderseite (11) entlang des Fixierabschnitts (121) der Solarmodulkante (12), einen Rückseitenschenkel (212) zum Übergreifen der Solarmodullaminat-Rückseite (13) entlang des Fixierabschnitts (121) der Solarmodulkante (12) und einen Nut-Steg (213) aufweist, der den Vorderseitenschenkel (211) und den Rückseitenschenkel (212) voneinander beabstandet, wobei sich der Vorderseitenschenkel (211) und der Rückseitenschenkel (212) von dem Nut-Steg (213) eine Nut ausbildend in eine gemeinsame Erstreckungsrichtung (E) weg erstrecken,wobei der Laminat-Bereich (21) das Solarmodullaminat (1) am Fixierabschnitt (121) der Solarmodulkante (12) umgreift und mit dem Solarmodullaminat (1) verklebt ist undwobei der Montage-Bereich (22) ein Rastelement (23) aufweist, das derart ausgebildet ist, eine formschlüssige Rastverbindung mit einem strukturell komplementär zu dem Rastelement (223) ausgebildeten Montageelement auszubilden.
Patent DE-102019102926-A1 (DE)
Title: System für Gesellschaftsspiele
Inventor: EHRESMANN LARS
IPC: A63F1/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein System für Gesellschaftsspiele, umfassend einen Satz Spielkarten und eine Spielkartenablage. Die Besonderheit besteht darin, dass der Satz Spielkarten Spielkarten mit unterschiedlich geformten oder angeordneten materiellen und/oder optischen Ausnehmungen enthält.
Patent DE-102019103283-A1 (DE)
Title: Multizellen-Batteriemodul
Inventor: KELLER RALF
IPC: H01M50/249
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Multizellen- Batteriemodul (20) für eine Traktionsbatterie (12) eines in Vorwärtsrichtung (V) fahrenden Kraftfahrzeugs (10), mit einem Modulgehäuse (22), das eine metallische Bodenwand (27) aufweist, und mehreren plattenartigen und deformierbaren Pouch-Batteriezellen (301-305), die in dem Modulgehäuse (20) vertikal, parallel zueinander und in Querrichtung zur Vorwärtsrichtung stehend angeordnet sind,wobei an die Bodenwand (27) unmittelbar angrenzend und die Bodenwand (27) thermisch kontaktierend eine nicht-klebende und nicht-ausgehärtete Wärmeleitmasse (50) eingefüllt ist, die die unteren Enden der Pouch-Batteriezellen (301-305) thermisch kontaktiert.
Patent DE-102019107535-A1 (DE)
Title: Zaumzeug für Pferde
Inventor: GARCIA SABRINA FABIENNE
IPC: B68B1/04
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zaumzeug (1) für Pferde, umfassend einen Nackenriemen (11), einen Stirnriemen (20), einen Nasenriemen (17) und zwei Backenriemen (12a, 12b), wobei der Nackenriemen (11) beidseitig in jeweils einen Backenriemen (12a, 12b) übergeht oder mit jeweils einem Backenriemen (12a, 12b) verbunden ist und der Stirnriemen (20) mit den Nackenriemen (11) beidseitig verbunden ist, wobei jeder Backenriemen (12a, 12b) mit einem, insbesondere längeneinstellbaren, Gebissriemen (15a, 15b) verbunden ist. Das erfindungsgemäße Zaumzeug zeichnet sich dadurch aus, dass jeder Backenriemen (12a, 12b) teilweise unter dem Gebissriemen (15a, 15b) verläuft und jeder Backenriemen (12a, 12b) an einem zum Gebiss des Pferdes liegenden Ende (30) in den Nasenriemen (17) übergeht.
Patent DE-102019108030-A1 (DE)
Title: Schneideband zum Schneiden von Folien
Inventor: OESER OLIVER
IPC: B26D1/547
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneideband (1) zur Anordnung auf einer Oberfläche (20) und zum Schneiden einer das Schneideband (1) überdeckende und mit der Oberfläche (2) stoffschlüssig verbundenen Folie (30) umfassend einen auf seiner Unterseite (4) mit Klebstoff (5) versehenden Trägerstreifen (2), wobei unterhalb der Oberseite (3) des Trägerstreifens (2) ein am Trägerstreifen (2) befestigter Schneidefaden (10) zum Durchtrennen des Trägerstreifens (2) und einer den Trägerstreifen (2) überdeckenden Folie (30) durch Ziehen des Schneidefadens (10) in eine Richtung (90) mit einer Richtungskomponente senkrecht zur Oberseite (3) des Trägerstreifens (2) vorgesehen ist. Der Querschnitt des Schneidefadens (10) ist dabei so ausgestaltet, dass an der der Oberseite (3) des Trägerstreifens (2) zugewandten Seite des Schneidefadens (10) wenigstens eine Schneide (11) ausgebildet ist.
 Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen Schneidebandes (1).
Patent DE-102019108408-A1 (DE)
Title: Trinkgefäß
Inventor: BUHL ERICH
IPC: A47G19/22
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trinkgefäß, bei dem an der oder um die äußere Oberfläche herum ein Gehäuse mit einem wiederaufladbaren Akkumulator und mindestens einem Stromanschluss lösbar befestigt ist.
Patent DE-102019108956-A1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Tastatur, Tastatur und Verfahren zum Versehen eines Tastenstößels mit einem Drahtbügel
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/52
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (110) für eine Tastatur vorgestellt. Das Tastenmodul (110) weist einen Tastenstößel (220) auf, der einen Kopplungsabschnitt zum Ankoppeln einer Tastenkappe für das Tastenmodul (110) aufweist. Das Tastenmodul (110) weist auch ein Modulgehäuse (230) auf, das ausgeformt ist, um den Tastenstößel (220) bewegbar aufzunehmen, um eine translatorische Betätigungsbewegung des Tastenstößels (220) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition relativ zu dem Modulgehäuse (230) zu ermöglichen. Auch weist das Tastenmodul (110) einen Drahtbügel (560) zum Bereitstellen einer taktilen und/oder akustischen Rückkopplung auf. Der Drahtbügel (560) ist im Verlauf der Betätigungsbewegung elastisch auslenkbar. Der Drahtbügel (560) ist mit einem Gesamtbiegewinkel von weniger als 360 Grad gebogen ausgeformt. Der Drahtbügel (560) ist an dem Tastenstößel (220) fixiert.
Patent DE-102019110089-A1 (DE)
Title: SYSTEME UND VERFAHREN ZUM VERHINDERN DES SCHLIEßENS EINES GARAGENTORS BEI EINER OFFENEN HECKKLAPPE
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-04-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Verhindern des Schließens eines Garagentors bei einer offenen Heckklappe bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Heckklappensystem zum Verhindern des Schließens eines Garagentors bei einer offenen Heckklappe. Das Heckklappensystem beinhaltet eine Heckklappe und einen Prozessor. Die Heckklappe beinhaltet einen nach außen zeigenden Sensor. Der Prozessor dient dazu, wenn ein Garagentor offen ist, zu bestimmen, ob sich die Heckklappe in einem Schließweg des Garagentors befindet. Wenn sich die Heckklappe im Schließweg befindet, veranlasst der Prozessor das Herablassen der Heckklappe in eine Zwischenposition zwischen vollständig offen und vollständig geschlossen.
Patent DE-102019111459-A1 (DE)
Title: Aufblasbare körperunterstützung
Inventor: PLÖSSL MARTIN
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-05-03
Abstract: Es ist eine transportable und aufblasbare Körperunterstützung (1) offenbart. Die Körperunterstützung (1) umfasst mindestens ein Kissenelement (2). Das Kissenelement (2) ist an einem Befestigungselement (5) verschieblich angebracht. Das Befestigungselement (5) hat an einem Ende (8) ein Klemmelement (6) befestigt, das als Halterung der Körperunterstützung (1) in einer Transportstellung und als Halterung der Körperunterstützung (1) in einer Gebrauchsstellung dient.
Patent DE-102019113818-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungseinrichtung, überwachungsverfahren, programm und gateway-einrichtung
Inventor: NAKANO TOSHIHISA
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinrichtung (100) umfasst: eine Erfassungseinheit (1101), welche Zustandsdaten erfasst, die einen Zustand eines beweglichen Körpers und/oder einen Zustand einer Außenumgebung, in welcher sich der bewegliche Körper bewegt, anzeigen, sowie einen Steuerbefehl, der einen Lenksteuerbefehl zum Lenken des beweglichen Körpers und/oder einen Beschleunigungssteuerbefehl zum Anpassen der Beschleunigung des beweglichen Körpers anzeigt; und eine Bestimmungseinheit (3101), welche basierend auf dem zumindest einen von den erfassten Zustandsdaten angezeigten Zustand und der zumindest einen von dem erfassten Steuerbefehl angezeigten Steuerung bestimmt, ob es sich bei dem Steuerbefehl um einen falschen Steuerbefehl handelt.
Patent DE-102019113853-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: WIDDERSHOVEN JAN
IPC: G01M15/04
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft betrifft ein Kraftstoffversorgungssystem für einen Verbraucher, wie insbesondere einen Verbrennungsmotor, und ein Verfahren zum Messen eines Kraftstoffverbrauchs eines Verbrauchers mit einem Kraftstoffversorgungssystem.
 Das erfindungsgemäße Kraftstoffversorgungssystem (1) für einen Verbraucher (2) umfasst eine Messeinrichtung für die Messung eines Kraftstoffverbrauchs des Verbrauchers, wobei die Messeinrichtung eine Kraftstoffhauptleitung (3), ein in der Kraftstoffhauptleitung (3) angeordnetes Messgerät (4) zum Messen eines Kraftstoffdurchflusses, eine Bypassleitung (5) und ein in der Kraftstoffhauptleitung (3) in einer Kraftstoffströmungsrichtung vor dem Messgerät (4) angeordnetes Umschaltventil (6) aufweist, wobei ein erstes Ende der Bypassleitung (5) mit dem Umschaltventil (6) und ein zweites Ende der Bypassleitung (5) in Kraftstoffströmungsrichtung hinter dem Messgerät (4) mit der Kraftstoffhauptleitung (3) verbunden ist, so dass durch Umschalten des Umschaltventils (6) Kraftstoff durch das Messgerät (4) oder Kraftstoff an dem Messgerät (4) vorbei durch die Bypassleitung (5) geleitet werden kann.
Patent DE-102019114781-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fahrzeugseitigen erkennung von anhängern
Inventor: COOKE GREGORY
IPC: B60D1/62
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur fahrzeugseitigen Erkennung von Anhängern in einem Kraftfahrzeug. Insbesondere ist das System in der Lage, eine Anhängerverbindung durch Aktivieren einer Anhängerbeleuchtungsschaltung und Erfassen eines Signals an einem Pin der Anhängerverbindung zu bestimmen. Ein Signalgenerator und ein Schalter sind im Anhängerverbinder so untergebracht, dass der Schalter gedrückt wird und der Signalgenerator als Reaktion auf das Einstecken eines Steckers in den Anhängerverbinder aktiviert wird.
Patent DE-102019117955-A1 (DE)
Title: Ersatzmodul für den Ersatz eines defekten Einsatzmoduls einer Batterievorrichtung
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ersatzmodul (10) für den Ersatz eines defekten Einsatzmoduls (110) einer Batterievorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von Einsatzmodulen (110), aufweisend einen Modulrahmen (20) mit wenigstens einem Befestigungsabschnitt (22) für eine Befestigung in einem Batterierahmen (120) der Batterievorrichtung (100) und mit wenigstens zwei Anschlussabschnitten (24) für einen elektrisch leitenden Anschluss an entsprechende Gegen-Anschlussabschnitte (124) von benachbarten Einsatzmodulen (110), wobei die wenigstens zwei Anschlussabschnitte (24) miteinander über eine Verbindungsvorrichtung (30) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102019118563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer Farbwanne in einem Vorratsbehälter für Druckfluid und Farbwerke einer Druckmaschine
Inventor: GUMBEL RALF
IPC: B41F31/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung einer Farbwanne in einem Vorratsbehälter für Druckfluid in zumindest einem Farbwerk einer Druckmaschine, wobei das zumindest eine Farbwerk jeweils eine Farbaufnahmewalze mit einer Mantelfläche und jeweils den zumindest einen Vorratsbehälter für Druckfluid umfasst, wobei der Vorratsbehälter zumindest eine Auflage und zwei Stirnwände umfasst, wobei der Vorratsbehälter zusätzlich die zumindest eine Farbwanne mit einem Wannenboden und zwei Seitenwänden umfasst, wobei die Farbwanne aus einer ersten Position in eine zweite Position und/oder umgekehrt überführbar ist und/oder überführt wird, wobei die erste Position einer druckenden Betriebsposition des Farbwerks entspricht, wobei in der ersten Position eine der Farbaufnahmewalze zugewandte Kante des Wannenbodens zu der Mantelfläche der Farbaufnahmewalze einen ersten Abstand aufweist, wobei die zweite Position einer Entnahmeposition der Farbwanne aus dem Vorratsbehälter entspricht, wobei in der zweiten Position die der Farbaufnahmewalze zugewandte Kante des Wannenbodens zu der Mantelfläche der Farbaufnahmewalze einen zweiten Abstand aufweist, wobei der erste Abstand größer ist als der zweite Abstand, wobei die Farbwanne von der ersten Position in die zweite Position und/oder umgekehrt durch eine Schwenkbewegung mit zumindest einer vertikalen Komponente überführt wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls entsprechende Farbwerke.
Patent DE-102019125007-A1 (DE)
Title: RC-IGBT mit einem IGBT-Bereich und einem Diodenbereich
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-09-17
Abstract: Es wird ein RC-IGBT (1) mit einem n-Sperrgebiet (107) in einem Übergangsbereich (1-23) zwischen einem Diodenbereich (1-22) und einem IGBT-Bereich (1-21) angegeben.
Patent DE-102019126078-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Zahnrad als Speichendämpfer; sowie Getriebe
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16H55/14
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Zahnrad (1) für eine Getriebestufe eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem eine Außenverzahnung (2) aufweisenden Außenring (3), einem radial innerhalb des Außenrings (3) angeordneten, eine Innenverzahnung (4) aufweisenden Innenring (5) sowie einer zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (5) wirkend eingesetzten akustischen Dämpfungseinrichtung (6), wobei die Dämpfungseinrichtung (6) zumindest einen, den Innenring (5) mit dem Außenring (3) direkt drehfest verbindenden, mehrere radial verlaufende Speichen (7) umfassenden Speichenkranz (8) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein Getriebe mit diesem Zahnrad (1).
Patent DE-102019126900-A1 (DE)
Title: Niedrigdichte-paritätsprüfung- (lpdc-) kodierte modulation (lcm) mit ausrichtung von ldpc-codewörtern und diskreten multiton- (dmt) symbolgrenzen
Inventor: STROBEL Rainer
IPC: H04L5/14
Filed: 2019-10-07
Abstract: Ein System für ein digitales Teilnehmeranschlussnetz (DSL) mit einer DSL-Schnittstelle kann mit einer Verarbeitungsschaltungsanordnung arbeiten, die Symbole in Multiträgerkommunikationen mit Codewörtern zur Modulation einer Paritätsprüfung erzeugen kann. Die Codewörter können bei einer kontinuierlichen Übertragung der Multiträgerkommunikationen mit den Symbolgrenzen der Symbole ausgerichtet sein. Die Verarbeitungsschaltungsanordnung reduziert eine Anzahl von Paritätsbits durch Punktieren und eine Anzahl von Datenbits zur Verkürzung der Codewörter, so dass eine Codewortgrenze mit einer Symbolgrenze für ein oder mehrere Symbole oder einem Übertragungsrahmen von Symbolen ausgerichtet ist.
Patent DE-102019127346-A1 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H31/32
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Fördersystem zum Fördern von an einer Vorderkante gegriffener Bogen in einer Bogenförderrichtung über eine Bogenbremse zu einem Stapelbereich und mit einer Nonstop-Einrichtung, wobei die Bogen über dem Stapelbereich freigebbar sind, wobei die Bogen durch axial verlagerbare Bremsstationen der Bogenbremse verzögerbar sind, wobei im Bereich der Bogenbremse mindestens ein Auflageelement in den Stapelbereich verlagerbar angeordnet ist und wobei durch die Nonstop-Einrichtung zur Bildung eines Hilfsstapels ein Hilfsstapelträger in Bogenförderrichtung in den Stapelbereich verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Auflageelement an einer axial verlagerbaren Bremsstation der Bogenbremse angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Nonstop-Einrichtung.
Patent DE-102019128652-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schälen von Rohren sowie Haltevorrichtung zur Verwendung in dem Verfahren
Inventor: MERLO ANJA
IPC: B23D79/12
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schälen von Rohrenden, umfassend die Schritte
 a) Bereitstellen eines ersten Rohres mit einem Rohrende und eines zweiten Rohres mit einem Rohrende
 b) Einschieben eines Verbindungselementes in das Rohrende des ersten Rohres, sodass ein Teil des Verbindungselementes über das Rohrende hinausragt,
 c) Aufschieben des Rohrendes des zweiten Rohres auf den über das Rohrende des ersten Rohres hinausragenden Teil des Verbindungselementes bis zum Kontakt der beiden Rohrenden,
 d) Schälen mindestens eines der Rohrenden, wobei das Verbindungselement einen Querschnitt aufweist, der so ausgestaltet ist, dass das Verbindungselement im ersten und/oder zweiten Rohr aufgrund einer Klemmhaftung gehalten wird,
 sowie Haltevorrichtung zur Verwendung in dem Verfahren.
Patent DE-102019130473-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitseinfüllvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KLAGES RICHARD
IPC: B60S1/50
Filed: 2019-11-12
Abstract: Eine Flüssigkeitseinfüllvorrichtung für ein Kraftfahrzeug hat eine Leitung (18) für Flüssigkeit und einen flexiblen Einfüllstutzen (20), der an der Leitung (18) befestigt ist und der eine Einfüllöffnung (34) definiert, wobei der Einfüllstutzen (20) einen geöffneten Zustand und einen geschlossenen Zustand hat und wobei die Einfüllöffnung (34) im geöffneten Zustand einen größeren Querschnitt aufweist als im geschlossenen Zustand. Ferner ist ein Kraftfahrzeug gezeigt.
Patent DE-102019130698-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lokalen Messung eines Gehaltes zumindest eines Gases in der Luft
Inventor: POLTEN BERNHARD
IPC: G01N33/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur lokalen Messung eines Gehaltes zumindest eines Gases in der Luft, umfassend- ein Gehäuse (2) mit einer Aufnahme (8) für ein mobiles Endgerät (6),- zumindest einen in dem Gehäuse (2) angeordneten Gassensor (3) zur Messung des Gases;- zumindest eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Recheneinheit (5) zur Auswertung der Sensordaten, wobei zwischen dem Gassensor (3) und der Recheneinheit (5) eine Datenverbindung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102019133794-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Feinstaubsammeleinrichtung und Fahrzeug
Inventor: KLINGE FALK
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Sammeleinrichtung (1), bei der mittels einer Saugeinrichtung (15) Feinstaub von einem Fahrzeugteil wie einem Bremsbelag, einer Bremsscheibe, einem Kupplungskörper oder einem Reifen abgesaugt werden kann. Die Saugeinrichtung (15) weist eine passive Unterdruckeinheit (50), in welcher der Venturi-Effekt genutzt wird. Ein Strömungskanal (47) wird einerseits durch einen ruhenden Strömungskanalkörper (44) und andererseits von einem bewegten Fahrzeugteil (54), insbesondere einer rotierenden Felge (41) begrenzt. Eine Grenzschicht (45) wird in den Strömungskanal (47) transportiert. An einer Engstelle (48) des Strömungskanals (47) wird ein niedriger Druck erzeugt. In die Engstelle (48) mündet ein Saugkanal (14), der zum Absaugen des Feinstaubs genutzt werden kann.