baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008038663-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher mit einem Rohrbündel aus parallel zueinander verlaufenden, aus Kunststoff bestehenden Rohren
Inventor: KERN GOTTFRIED DIPL ING
IPC: F28F1/00
Filed: 2008-08-13
Granted: 2012-03-15
Abstract: Wärmetauscher mit einem Rohrbündel aus parallel zueinander verlaufenden, aus Kunststoff bestehenden Rohren (6), welche in einem Rahmengestell (5) angeordnet und gehalten sind, wobei zur Halterung Stützrohrkämme (7) verwendet werden, die innerhalb des Rahmengestells (5) in Rohrlängsrichtung mit Abstand von einander angeordnet sind, wobei ein Stützrohrkämme (7) aus einem Querträger (2) und daran rechtwinklig befestigten und parallel geführten Stützstäben (1) gebildet ist, je ein Stützstab (1) sich in einen der zwischen den Rohren (6) befindlichen Zwischenräume (3) erstreckt und die Querträger (2) jeweils lösbar mit dem Rahmengestell (5) verbunden sind und wobei die Stützrohrkämme (7) rechtwinklig zur Rohrlängsachse ausgerichtet sind und zueinander abwechselnd um 90 Grad versetzt ausgerichtet sind.
Patent DE-102008042119-B4 (DE)
Title: Portalwaschanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: CHRIST MARKUS
IPC: B60S3/04
Filed: 2008-09-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Portalwaschanlage (1) für Kraftfahrzeuge (6), mit: einem relativ zu dem zu waschenden Kraftfahrzeug (6) verfahrbaren Portalrahmen (2); mindestens einer seitlichen Waschbürste (4; 4''); und mindestens einer seitlichen, an dem Portalrahmen (2) angebrachten Hochdruckwasser-Düseneinrichtung (7); wobei die mindestens eine seitliche Hochdruckwasser-Düseneinrichtung (7) in Vorwärtslaufrichtung des Portalrahmens (2) gesehen vor der mindestens einen Waschbürste an dem Portalrahmen (2) angebracht ist, wobei die mindestens eine seitliche Hochdruckwasser-Düseneinrichtung (7) in Vorwärtslaufrichtung des Portalrahmens (2) gesehen vor dem Portalrahmen (2) angebracht ist, wobei die mindestens eine seitliche Hochdruckwasser-Düseneinrichtung (7) ein sich in vertikaler Richtung relativ zu dem Portalrahmen (2) erstreckendes Gehäuse, welches oberhalb der von der Portalwaschanlage (1) zu überfahrenden Bodenfläche angeordnet und über einen im Bodenbereich vorgesehenen Horizontalsteg (8) mit dem Portalrahmen (2) fest verbunden ist, und mindestens eine oszillierende Hochdruck-Punktstrahldüse (10) aufweist.
Patent DE-102008046821-B4 (DE)
Title: Kurbelwelle für eine Brennkraftmaschine mit varibaler Verdichtung und Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2008-09-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Kurbelwelle für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, mit einem Kurbelwellengrundkörper, der mindestens einen Hubzapfen mit einer drehbar auf dem Hubzapfen montierten Exzenterbuchse aufweist, sowie mit einer über Verzahnungen auf die Exzenterbuchse einwirkenden Verstellwelle zum Verdrehen der Exzenterbuchse auf dem Hubzapfen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellwelle (23) zwei miteinander verschraubte Ritzel (16, 17) und ein zwischen den Ritzeln (16, 17) angeordnetes Distanzstück (25) umfasst.
Patent DE-102008053277-B4 (DE)
Title: Türanordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: SCHNAIBEL JOERG
IPC: B60J10/08
Filed: 2008-10-27
Granted: 2013-05-23
Abstract: Türanordnung (1) für ein Schienenfahrzeug – mit einem Türflügel (2a) zum zumindest teilweisen Verschließen einer Türöffnung (3) des Schienenfahrzeugs, – mit einem Türflügelgegenstück (2b), zu dem der Türflügel (2a) zum Öffnen und Schließen der Türöffnung (3) bewegbar ist, – mit mindestens einem Dichtungselement (4a, 4b), das mindestens eine Hohlkammer (5a, 5b) aufweist und bei geschlossener Türöffnung (3) zwischen dem Türflügel (2a) und dem Türflügelgegenstück (2b) angeordnet ist, und – mit einer Heizeinrichtung (6), die in das mindestens eine Dichtungselement (4a, 4b) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (6) eine Heizstabanordnung (7) mit mindestens einem elektrischen Heizstab (8a, 8b) aufweist, der in das Dichtungselement (4a, 4b) integriert ist.
Patent DE-102008060585-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/08
Filed: 2008-12-04
Granted: 2018-07-26
Abstract: Anordnung zur Betätigung einer Kupplung (10), insbesondere einer Reibungskupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem hydraulischen Ausrücker, der einen Nehmerzylinder (4) mit einer Drehmomentabstützung (21) umfasst, die in ein gehäusefestes Lager (22) eingreift, das die Drehmomentabstützung (21) in tangentialer Richtung um eine Längsachse (23) der zu betätigenden Kupplung (10) gegen ein Verdrehen um die Längsachse (23) lagert, wobei das Lager (22) ein Feder-Dämpfer-Element aufweist, in dem die Drehmomentabstützung (21) gelagert ist, wobei das Feder-Dämpfer-Element eine Aufnahme für eine Hydraulikleitung (28) aufweist und die Aufnahme in einem Elastomer (25) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Klammer (29), welche das Elastomer (25) im Bereich der Aufnahme einklemmt, so dass die Hydraulikleitung (28) in der Aufnahme gesichert aufnehmbar ist und wobei die Klammer (29) an der Drehmomentabstützung (21) befestigt ist.
Patent DE-102009009459-B4 (DE)
Title: Klauenkupplung
Inventor: SCHMEZER KARL-HEINZ
IPC: F16D3/68
Filed: 2009-02-18
Granted: 2012-04-12
Abstract: Klauenkupplung, mit zwei an jeweiligen als Antriebs- bzw. Abtriebsteil (2, 3) wirksamen Wellenenden (2, 3) drehfest gehaltenen und diese rohr- oder hülsenförmig übergreifenden Kupplungshälften (4, 5), deren sich gegenüberstehende Stirnseiten als Verbindungskontur (6, 6') jeweils ein Klauen- oder Zahnprofil (7, 8, 7', 8') aufweisen, wobei zumindest eine der Kupplungshälften (5) relativ zur anderen (4) axial verschiebbar ist, dabei die beiden Verbindungskonturen (6, 6') zur Übertragung einer Drehbewegung (D, D') in eine formschlüssige Lage verbringbar sind und zur Demontage die Kupplungshälften (4, 5) aus ihrer Verbindungslage trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zumindest einer der Kupplungshälften (5, 5', 5'') ein mit dieser und dem zugeordneten Wellenende (3) verbindbarer Führungsadapter (9) vorgesehen ist und die Kupplungshälfte (5, 5', 5'') auf dem Wellenende (3) zumindest phasenweise schwenkbar (Pfeil A) ist, derart, dass der Führungsadapter (9) als eine mittels einer Passfeder (14) auf dem zugeordneten Wellenende (2, 3) verschiebbar gehaltene und andererseits eine...
Patent DE-102009015536-B4 (DE)
Title: Keramischer Glühstift und Glühkerze
Inventor: WEISSENBACHER JOHANN
IPC: F02P19/02
Filed: 2009-04-01
Granted: 2011-01-13
Abstract: Glühstift für eine Glühkerze (10), mit  einem keramischen Innenleiter (3a, 3b),  einer keramischen Isolationsschicht (2, 2a), die den Innenleiter (3a, 3b) umgibt, und  einer keramischen Außenleiterschicht (4a, 4b), welche die Isolationsschicht (2, 2a) umgibt und über ein vorderes Ende des Glühstifts (1) elektrisch leitend an den Innenleiter (3a, 3b) angeschlossen ist,  wobei an dem vorderen Ende des Glühstifts (1) der Innenleiter (3a, 3b) einen von der Isolationsschicht (2, 2a) umschlossenen Endabschnitt (3b) aufweist, der bei 1000°C einen höheren elektrischen Widerstand pro Längeneinheit als ein daran anschließender Innenleiterabschnitt (3a) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (3b) eine kleinere Querschnittsfläche als der daran anschließende Innenleiterabschnitt (3a) aufweist und die Isolationsschicht (2) an ihrem vorderen Ende eine nach innen gerichtete Verdickung (2a) aufweist.
Patent DE-102009024884-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Abbildung von in unterschiedlichen Blickrichtungen befindlichen Objekten
Inventor: GULDE STEPHAN DR
IPC: G02B27/14
Filed: 2009-06-09
Granted: 2019-08-22
Abstract: Optische Anordnung zur Abbildung von in unterschiedlichen Blickrichtungen (B; B1, B2) befindlichen Objekten, mit
 - einer Abbildungsoptik (1), die entlang einer optischen Achse (A) angeordnete abbildende Elemente (10, 12) aufweist, mit einer Eintrittsapertur und einer Austrittsapertur;
 - einer im Bereich der Eintrittsapertur und/oder der Austrittsapertur angeordneten Mehrfach-Pupillenblende (16; 18; 16') und
 - zumindest einer vor der Eintrittsapertur angeordneten Strahlenumlenkvorrichtung (20, 22), die einer der von der Mehrfach-Pupillenblende (16; 18; 16') gebildeten Pupillen (EP1, EP2, EP3, EP4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - jedes der abbildenden Elemente der einen Abbildungsoptik (1) die Strahlengänge aller Pupillen (EP1, EP2, EP3, EP4) erfasst, und dass
 - die Abbildungsoptik derart ausgebildet ist, dass die von der Mehrfach-Pupillenblende (16; 18; 16') erzeugten Bilder separat voneinander fokussiert werden.
Patent DE-102009048939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstellen einer Gehhilfe
Inventor: HEINZE WERNER
IPC: A45B1/00
Filed: 2009-10-10
Granted: 2012-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstellen einer Gehhilfe — insbesondere einer mit einem Arm gehandhabten Gehhilfe in Form eines Handstocks, Gehstocks, einer Unterarmgehstütze oder Achselstütze, die aus zumindest einem Griffelement (1) und einem Stützrohr (2) besteht —, wobei die Vorrichtung in grundsätzlich zwei unterschiedlichen Ausführungen (integriert und an einer handelsüblichen Gehilfe montierbar) aus mindestens zwei an dem Stützrohr (2) oder einem an einer an dem Stützrohr (2) anordbaren Einrichtung (6) gelenkig angeordneten Standbeinen (4) besteht, die mittels eines an oder in dem Stützrohr (2) oder der Einrichtung (6) angeordneten federbeaufschlagten Verstellmechanismus ausgeklappt werden können. Die Standbeine (4) sind jeweils mittels mindestens einer sowohl am Stützrohr (2) oder der Einrichtung (6) als auch am jeweiligen Standbein (4) gelenkig angeordneten Strebe (9) versehen.
Patent DE-102009052645-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konvertierung von DNA in Farben
Inventor: EBBERS GERRIT
IPC: G16B45/00
Filed: 2009-11-10
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Umwandlung einer ersten Folge (1) von ersten Elementen einer vorgegebenen endlichen ersten Menge physikalischer Verkörperungen in eine zweite Folge (8, 9) von zweiten Elementen einer endlichen zweiten Menge durch menschliche Sinne wahrnehmbarer Entitäten, indem die erste Elementenfolge (1) in ihre ersten Elemente zergliedert wird und gleichen ersten Elementen gleiche zweite Elemente zugeordnet werden und durch die erste Folge erster Elemente (1) die Folge der zweiten Elemente (8, 9) bestimmt wird und die zweiten Elemente Farben aufweisen.
Patent DE-102010005614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der aerodynamischen Verluste im Ansaugtakt bei der Drehzahl- und Leistungsregelung eines Rotationskolben-Verbrennungsmotors
Inventor: BRUCHNER KLAUS
IPC: F01C3/04
Filed: 2010-01-25
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Darstellung unterschiedlicher Drehzahl- und Lastpunkte im Betriebskennfeld eines Verbrennungsmotors erfolgt über die für jedem Betriebspunkt angepasste Gemischmenge, d. h. den jeweils spezifischen Luft- und Kraftstoffanteilen, die an der Verbrennung teilnehmen. Üblicher Weise wird hierzu der angesaugte Luftanteil mittels einer Drosselklappe gesteuert und die erforderliche Kraftstoffmenge zugefügt. Insbesondere bei geringem Luftbedarf und damit nahezu geschlossener Drosselklappe entstehen so hohe Drosselverluste beim Ansaugen. Um die Verlustanteile beim Ladungswechsel zu minimieren sind Systeme bekannt, bei denen durch die Anwendung variabler Ventilhübe z. B. die Drosselklappe entfallen kann, indem die Luftmengensteuerung über die Veränderung der offenen Strömungsquerschnitte an den Einlassventilen erfolgt. Einfachere Anwendungen basieren auf einer Ventilhubumschaltung mittels Nocken mit unterschiedlichen Nockenerhebungen. Bei allen diesen Systemen kann zwar im Niederhub-Betrieb die mechanische Reibung im Ventiltrieb reduziert werden, eine Drosselregelung zur Steuerung der Ansaugluftmenge ist aber trotzdem bei allen Varianten vorhanden. Zur Reduzierung der aerodynamischen Verluste bei der Ansaugluft-Mengensteuerung wird eine Möglichkeit dargestellt, bei der von einer konstant angesaugten Luft- oder Gemischmenge nur der Anteil an der Verbrennung teilnimmt, der dem eingestellten Lastpunkt entspricht. Die zu viel angesaugte Gemischmenge wird vor der Verdichtung wieder auf die Ansaugseite zurück verdrängt. Hierfür ist ein Kurzschlussschieber auf der Verdichtungs- und Ansaugseite eines Rotationskolben-Verbrennungsmotors vorgesehen, der in verstellter Position einen Kanal bildet, über den eine Kurzschlussströmung vom Verdichtungs- in den Ansaugraum ermöglicht wird. Über die radiale Größe des Verschiebeweges des Kurzschlussschiebers kann der Kanalquerschnitt und damit die Rückströmmenge verändert und letztlich die an der Verbrennung teilnehmende Gemischmenge gesteuert werden.
Patent DE-102010011551-B4 (DE)
Title: Kinderwagen und Sitzanordnung
Inventor: AHNERT STEPHEN
IPC: B62B9/12
Filed: 2010-03-15
Granted: 2014-10-23
Abstract: Kinderwagen, umfassend: eine Rahmenanordnung (51); eine Sitzanordnung (100), die auf der Rahmenanordnung (51) angebracht ist; eine Nabenanordnung (106), die von der Sitzanordnung (100) getragen ist und eine Nabenachse, ein erstes Nabenteil (122), das mit dem Kinderwagen verbunden ist, und ein zweites Nabenteil (124), das mit dem ersten Nabenteil (122) und der Sitzanordnung (100) verbunden ist, aufweist; und einen Becherhalter (112), der mit dem ersten Nabenteil (122) verbunden ist, wobei das zweite Nabenteil (124) und die Sitzanordnung (100) um die Nabenachse relativ zu dem ersten Nabenteil (122) verdreht werden können, um die Neigungsposition der Sitzanordnung (100) einzustellen, während sich der Becherhalter (112) damit nicht mitdreht.
Patent DE-102010015327-B4 (DE)
Title: Abdeckung für den Gepäckraum eines Personenkraftwagens
Inventor: SCHOLZ BERNHARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-04-17
Granted: 2015-12-24
Abstract: Abdeckung (1) für den Gepäckraum eines Personenkraftwagens, wobei sich die Abdeckung (1) zwischen einem Heckabschluss (2) und einem fahrzeugaufbaufesten Teil (3) erstreckt, wobei die Abdeckung (1) über ein Rastelement (4) mit dem fahrzeugaufbaufesten Teil (3) zur Fixierung der Abdeckung (1) verrastbar ist, wobei das Rastelement (4) aus nur zwei Teilen besteht, wobei das Rastelement (4) aus einem in der Ebene der Abdeckung (1) liegenden Gehäuse (5) und einem bezüglich des Gehäuses (5) in der Ebene der Abdeckung (1) verschiebbar gelagerten Einsatz (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Einsatz (6) über mindestens ein einstückig angeformtes Federelement (7) an dem Gehäuse (5) abstützt, dass der Einsatz (6) auf seiner dem Gehäuse (5) zugewandten Seite zwei Haltearme (8) aufweist, welche den Einsatz (6) formschlüssig an dem Gehäuse (5) halten, dass der Einsatz (6) auf seiner dem Gehäuse (5) abgewandten Seite mit einer Kehlung (11) versehen ist, welche mit dem fahrzeugaufbaufesten Teil (3) zur Fixierung der Abdeckung (1) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102010015968-B4 (DE)
Title: Küchenmöbelschrank und Drehteller für diesen
Inventor: HÖRNSCHEMEYER WERNER
IPC: A47B49/00
Filed: 2010-03-15
Granted: 2014-06-05
Abstract: Küchenmöbelschrank umfassend ein als Hochschrank ausgebildetes Korpuselement mit einer im Wesentlichen quadratischen Grundfläche und wenigstens einer Tür, wobei am Boden des Korpuselementes ein verstellbarer Fußbereich vorgesehen ist, wobei der Fußbereich aus einem Drehteller besteht, mit dem das Korpuselement um seine zentrale Achse drehbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem Oberteller (13) und einem Unterteller (11) gebildete Drehteller (6) mit einer Bremseinrichtung (8) zusammenwirkt, wobei mit dem Oberteller (13) die Bremseinrichtung derart zusammenwirkt, dass um dem Oberteller (13) ein als Reibband ausgebildetes Bremsband (23) gespannt ist, dessen erstes freie Ende (24) mit einer Feder (25) zusammenwirkt, wobei das zweite freie Ende (26) des Bremsbandes (23) mit einer Einstelleinrichtung (27) für die Reibkraft zusammenwirkt, und die Einstelleinrichtung (27) aus einem festsetzbaren Wickelbolzen (28) besteht, der mittels eines Werkzeugs durch eine in der Bodenplatte angeordnete Öffnung (29) bedienbar ist.
Patent DE-102010017083-B4 (DE)
Title: Blindzylinder
Inventor: NOWATZKI GÜNTER
IPC: E05B17/00
Filed: 2010-05-26
Granted: 2022-10-20
Abstract: Blindzylinder mit zwei im montierten Zustand jeweils eine der beiden sich gegenüberliegenden Mündungen eines Profilzylinderdurchbruchs (5, 6, 7) einer Tür (1) oder eines auf einem Türblatt angeschlagenen Beschlagsschildes (2) verschließenden Blendplatten (10, 11), die mittels eines in montiertem Zustande den Profilzylinderdurchbruch (5, 6, 7) durchgreifenden Verbindungsstegs (13, 14) miteinander verbunden sind und mit einem, in einer Einsteckschloss-Profilöffnung (5) eines im Türblatt (1) steckenden Einsteckschloss (4) befestigbaren, ein dem Querschnitt der Profilöffnung (5) entsprechendes Profil aufweisendes, einen feuerbeständigen Abschirmkörper ausbildenden Formteil (12), wobei das einen Abschirmkörper ausbildende Formteil (12) reibkraftgehemmt verschieblich auf dem Verbindungssteg (13, 14) steckt, gekennzeichnet durch ein von einem elastischen Körper ausgebildetes Reibschlusselement (20), welches unter Ausbildung einer Reibkraft am Verbindungssteg (13,14) angreift.
Patent DE-102010017739-B4 (DE)
Title: Gewindepanzerndes Element, Schraube mit gewindepanzerndem Element, Installationsverfahren dafür, ein Bauteil mit installiertem gewindepanzernden Element, Wickelspindel zum Herstellen eines gewindepanzernden Elements sowie Herstellungsverfahren eines gewindepanzernden Elements
Inventor: MARXKORS ANDREAS
IPC: G01L5/24
Filed: 2010-07-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Gewindepanzerndes Element (1') in Form eines Drahtgewindeeinsatzes, das die folgenden Merkmale aufweist:a) eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden wendelförmigen Windungen (5), deren radiale Innenseite ist in der Form an ein Gewinde angepasst, in derb) mindestens eine aufgeweitete wendelförmige Windung (20) aus mindestens zwei wendelförmigen Windungsabschnitten (22, 24) besteht, die eine oder eine Mehrzahl aufeinanderfolgender Ausbuchtungen (26) einschließen, die die aufgeweitete wendelförmige Windung (20) radial auswärts aufweitet/aufweiten.
Patent DE-102010018933-B4 (DE)
Title: Druckschott zur Anordnung in einem Luftfahrzeugrumpf
Inventor: NOEBEL TORSTEN
IPC: B64C1/10
Filed: 2010-04-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Druckschott (1) zur Anordnung in einem Rumpf eines Luftfahrzeugs zur Begrenzung eines Rumpfinnenraums gegenüber einer Außenumgebung, mit einer einen Querschnitt des Rumpfes abbildenden flachen Haut (2), und mit sich auf der Haut (2) erstreckenden radialen Steifen (8) zur Stabilisierung derselben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kernbereich der Haut (2) als ein Hohlraum (24) ausgebildet ist, der von einem Ringelement (10) radial begrenzt ist, an dem die Steifen (8) endseitig angebunden sind und über das sich zumindest ein Verstärkungselement (28) erstreckt, wobei der Hohlraum (24) in axialer Richtung von einem Hautabschnitt (26) und dem als ein Flächenelement (28) ausgebildetes Verstärkungselement begrenzt ist, das über Finger (30) an den Steifen (8) angreift.
Patent DE-102010020987-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter mit Abschließvorrichtung
Inventor: ZABROCKI BOGDAN
IPC: H01H9/28
Filed: 2010-05-19
Granted: 2012-04-05
Abstract: Leistungsschalter mit Abschließvorrichtung für einen dem Ein- und Ausschalten dienenden Kipphebel, wobei – ein den Leistungsschalter (1) umschließendes Schaltergehäuse (5) eine Durchtrittsöffnung (7) für den Kipphebel (3) aufweist, – ein mit den Hauptkontakten des Leistungsschalters (1) wirkverbundener Schaltmechanismus (41) eine um eine gegenüber dem Schaltergehäuse (5) ortsfeste Schwenkachse (43) kippbare Schaltkulisse (9) aufweist, mit welcher der aus dem Schaltergehäuse (5) ragende Kipphebel (3) starr verbunden ist, – der Kipphebel (3) wenigstens zwei stabile Stellungen, und zwar wenigstens entsprechend der Ein-Stellung und der Aus-Stellung der Hauptkontakte, aufweist, jedoch bei verschweißten Hauptkontakten eine von der Aus-Stellung sich unterscheidende Zwischenstellung einnimmt, und – die auf das Schaltergehäuse (5) aufsetzbare Abschließvorrichtung (13) eine Abdeckhaube (15) aufweist, durch die der Kipphebel (3) in der Aus-Stellung umschließbar ist, mindestens eine durchgehende Abschließöffnung (27) zum Einhängen eines Bügelschlosses (37) besitzt und auf dem Schaltergehäuse (5) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass...
Patent DE-102010032709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von synthetischem Erdgas
Inventor: WALTER STEFAN
IPC: C10L3/08
Filed: 2010-07-29
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines methanreichen Produktgasstroms mit definiertem Zieldruck aus einem Kohlenoxide und Wasserstoff enthaltenden Synthesegas-Frischgasstrom, wobei folgende Prozessschritte umfasst werden: (a) Zusammenführen eines Synthesegas-Frischgasstroms mit einem Rückführstrom zu einem Synthesegas-Einsatzstrom, (b) Aufheizen des Synthesegas-Einsatzstroms und Zuführen zu einer Hauptreaktionszone, (c) Umsetzen des aufgeheizten Synthesegas-Einsatzstroms zu einem an Methan angereicherten Zwischenprodukt-Gasstrom in einer Hauptreaktionszone unter Methanisierungsbedingungen, wobei die Hauptreaktionszone mindestens ein Methanisierungskatalysator enthaltendes Katalysatorbett beinhaltet, (d) Abziehen eines Teilstroms des methanreichen Zwischenprodukt-Gasstroms nach der Hauptreaktionszone als Rückführstrom, wobei der Rückführstrom mittels eines Kreislaufverdichters vor die Hauptreaktionszone zurückgeführt wird und mit dem Synthesegas-Frischgasstrom zu dem Synthesegas-Einsatzstrom zusammengeführt wird, (e) Zuführen des nach Schritt (d) verbliebenen Anteils des methanreichen Zwischenprodukt-Gasstroms zu einer Nachreaktionszone, (f) Umsetzen des der Nachreaktionszone zugeführten Zwischenprodukt-Gasstroms unter Methanisierungsbedingungen zu einem methanreichen Produktgasstrom, wobei die Nachreaktionszone mindestens ein Methanisierungskatalysator enthaltendes Katalysatorbett beinhaltet, (g) Abziehen des methanreichen Produktgasstroms aus der Nachreaktionszone und Einstellen des Zieldrucks mittels eines Produktverdichters, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptreaktionszone und/oder der Nachreaktionszone ein Zusatzverdichter vorgeschaltet ist.
Patent DE-102010033368-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: MAIER MARCUS DR
IPC: F15B15/28
Filed: 2010-08-04
Granted: 2014-07-31
Abstract: Linearantrieb mit einem Antriebsgehäuse (2) und einem im Antriebsgehäuse (2) axialbeweglich längs einer Bewegungsachse (4) aufgenommenen Stellglied (3) sowie mit einer Mikrowellenpositionsmesseinrichtung (8) zum Aussenden und Empfangen von Mikrowellen zur Bestimmung der Position des Stellglieds (3) im Antriebsgehäuse (2), die einen im Antriebsgehäuse (2) angeordneten Antennenkörper (22) umfasst, der zusammen mit dem Antriebsgehäuse (2) zwei von einer Koppelsonde (25) ausgehende Speisehohlleiter (23, 24) bildet, die zur bidirektionalen Weiterleitung von Mikrowellen zwischen einer endseitig im Antriebsgehäuse (2) angeordneten und mit einer Speise- und Auswerteschaltung (28) verbundenen Koppelsonde (25) und dem Stellglied (3) ausgebildet sind und die jeweils gleichartige Leitungseigenschaften für die Mikrowellen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antennenkörper (22) und dem Antriebsgehäuse (2) ein umlaufender Ringspalt (63) ausgebildet ist, in den die beiden Speisehohlleiter (23, 24) münden.