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Patent DE-102018104289-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender Feldhäcksler zur Abarbeitung eines landwirtschaftlichen Arbeitsprozesses
Inventor: HEITMANN CHRISTOPH
IPC: A01D41/127
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstfahrenden Feldhäcksler (1) zur Abarbeitung eines landwirtschaftlichen Arbeitsprozesses innerhalb einer Prozesskette, mit mehreren Arbeitsorganen, umfassend eine Einzugsvorrichtung (3), eine Häckselvorrichtung (6) sowie eine Nachbehandlungsvorrichtung (10), und mit einem Fahrerassistenzsystem (20) zur Ansteuerung der Arbeitsorgane nach mindestens einer vorgebbaren Arbeitsprozessstrategie, welche auf die Erfüllung mindestens eines Qualitätskriteriums (33, 34, 35) gerichtet ist, wobei das Fahrerassistenzsystem (20) einen Speicher (24) zum Hinterlegen von Daten und eine Rechenvorrichtung (23) zur Verarbeitung der in dem Speicher (24) hinterlegten Daten umfasst, wobei das Fahrerassistenzsystem (20) eine grafische Benutzerschnittstelle (19) aufweist, mittels der zumindest ein Teil der Arbeitsprozessstrategie vorgebbar ist, wobei ein Erfüllungsgrad konkurrierender Qualitätskriterien (33, 34; 33, 35) mittels der grafischen Benutzerschnittstelle (19) einstellbar ist, wobei als ein jeweiliges Qualitätskriterium „Verdichtbarkeit“ (34) oder „Kornaufschluss“ (35) einem Qualitätskriterium „Flächenleistung“ (33) konkurrierend gegenübersteht und dass diese wechselweise voneinander abhängigen Qualitätskriterien „Verdichtbarkeit“ (34) und „Flächenleistung“ (33) bzw. „Kornaufschluss“ (35) und „Flächenleistung“ (33) mittels der grafischen Benutzerschnittstelle (19) visualisierbar sind.
Patent DE-102018109607-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum drahtlosen Betrieb eines IO-Link-Kommunikationssystems
Inventor: FRANZ STEPHAN
IPC: H04W84/10
Filed: 2018-04-20
Abstract: Bei einer Einrichtung zum drahtlosen Betrieb von IO-Link Devices in einem IO-Link Kommunikationsnetzwerk, in dem ein mit einem Feldbus (205) durch eine drahtgebundene Kommunikationsverbindung (202) verbundener IO-Link Master (200) und wenigstens ein drahtlos kommunizierendes IO-Link Device (260, 265, 270) vorgesehen sind, ist insbesondere vorgesehen, dass ein als drahtlose IO-Link Device-Schnittstelle (305) zur drahtlosen Kommunikation mit dem wenigstens einen, drahtlos kommunizierenden IO-Link Device (260, 265, 270) dienendes, drahtgebundenes IO-Link Device (300) vorgesehen ist.
Patent DE-102018114090-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Bildverarbeitung, insbesondere für ein superauflösendes Mikroskop
Inventor: VALDAITSEV DMITRY
IPC: G02B21/16
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildverarbeitungsvorrichtung und ein mit der Vorrichtung durchführbares Bildverarbeitungsverfahren, um aus Bilddaten Koordinaten von Helligkeitsmaxima zu extrahieren. Die Erfindung ist insbesondere für die Verarbeitung von Bilddaten eines superauflösenden Lokalisationsmikroskops geeignet.
Patent DE-102018118143-A1 (DE)
Title: Notstoppsystem für das zumindest teilweise automatisierte Fahren
Inventor: KOSSIRA MARTIN
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-07-26
Abstract: Notstoppsystem (1) für ein zumindest teilweise automatisiert fahrendes Fahrzeug (50) mit Anpassungslogik (14), welche dazu ausgebildet ist,• eine erste Information (53a) über die Orientierung (53) des Fahrzeugs (50) relativ zu einer festen Referenz in einem ersten Bezugssystem (58a), in dem eine Notfalltrajektorie (51) festgelegt ist, als Eingabe zu empfangen (110);• eine zweite Information (53b) über die Orientierung (53) des Fahrzeugs (50) relativ zu der gleichen festen Referenz in einem zweiten Bezugssystem (58b), in dem die Position (50a) und der Bewegungszustand (50b) des Fahrzeugs (50) ermittelt werden, als weitere Eingabe zu empfangen (120),• aus dem Vergleich (130) der ersten Information (53a) mit der zweiten Information (53b) eine Koordinatentransformation (54) für einen Übergang zwischen dem ersten Bezugssystem (58a) und dem zweiten Bezugssystem (58b) zu ermitteln (140); und• die Notfalltrajektorie (51) mit der Koordinatentransformation (54) in das zweite Bezugssystem (58b) zu transformieren (150), und/oder den Bewegungszustand (50b) des Fahrzeugs in das erste Bezugssystem (58a) zu transformieren (160), und wobei die transformierte Notfalltrajektorie (51'), bzw. der transformierte Bewegungszustand (50b'), in eine Steuerungslogik (13) zum Abfahren der Notfalltrajektorie (51) geführt ist.
Patent DE-102018118687-A1 (DE)
Title: Einstellstopfenbaugruppe für eine zahnstange für fahrzeuge
Inventor: DUVENDACK PAUL T
IPC: F16H55/28
Filed: 2018-08-01
Abstract: Eine Zahnstangeneinstellstopfenbaugruppe für ein Lenksystem eines Fahrzeugs weist einen Außenlagersitz auf, der mit einem Zahnstangengehäuse gekoppelt ist und sich in Anlage mit einem Zahnstangenlager befindet. Es ist auch ein Innenfedersitz enthalten, der in einer Zentraldurchbrechung des Außenlagersitzes angeordnet ist. Ferner ist eine Feder enthalten, die zwischen dem Zahnstangenlager und dem Innenfedersitz angeordnet ist.
Patent DE-102018119486-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REICHERT ANDREA
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromechanische Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit - einem elektromechanischen Hauptantriebsmotor, der einen Rotor und einen Stator umfasst, einer Reduktionsgetriebeeinrichtung, die einen Getriebeeingang, einen Getriebeausgang, wenigstens eine Reduktionsstufe und ein Getriebegehäuse umfasst, das die Reduktionsstufe beherbergt, einem Achsdifferentialgetriebe zur Verzweigung der über die Reduktionsstufe geführten Antriebsleistung auf einen ersten und einen zweiten Radantriebsstrangabschnitt, und einem Nebenaggregat, das über die Reduktionsstufe durch den Hauptantriebsmotor antreibbar ist, wobei das Nebenaggregat zumindest abschnittsweise in das Getriebegehäuse eingebunden ist, in dem Getriebegehäuse ein Schaltorgan vorgesehen ist, das Schaltorgan derart ausgebildet und in die Antriebsanordnung eingebunden ist, dass über dieses die Antriebsverbindung von der Reduktionsstufe zu dem Achsdifferentialgetriebe schaltbar schließbar und schaltbar trennbar ist.
Patent DE-102018125314-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Medienaustauschöffnung mittels eines elektro-mechanischen Aktors
Inventor: SCHWEIZER MATTHIAS
IPC: A61B50/30
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sterilisationscontainer mit einem Gehäuse mit wenigstens einer Öffnung und wenigstens einer die Öffnung öffnenden und schließenden Ventileinheit. Die Ventileinheit ist elektro-mechanischer Bauart mit einem elektro-mechanischen Aktor der von einer Steuereinheit steuerbar oder angesteuert ist. Des Weiteren weist die Ventileinheit einen Ventilkörper auf, der mit dem der Steuereinheit gekoppelt ist, wobei die Öffnung über den Ventilkörper, genauer gesagt dem Aktuator öffenbar und schließbar ist.
Patent DE-102018125591-A1 (DE)
Title: Optisches Abstandsermittlungsmodul
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: G02B27/42
Filed: 2018-10-16
Abstract: Es wird ein optisches Abstandsermittlungsmodul bereitgestellt, welches eine Laserlichtquelle, die eingerichtet ist, einen Laserstrahl zu erzeugen, und eine erste Lichtablenkvorrichtung aufweist, welche eingerichtet ist, den erzeugten Laserstrahl in unterschiedliche Raumrichtungen zu lenken, so dass ein Teil des von dem optischen Abstandsermittlungsmodul liegenden Raumes mittels des Laserstrahls abgerastert werden kann. Das optische Abstandsermittlungsmodul weist ferner ein lichtformendes Element, welches eingerichtet ist, aus einem Eingangslichtstrahl ein definiertes Lichtmuster zu erzeugen, und eine zweite Lichtablenkvorrichtung, welche eingerichtet ist, den Laserstrahl, wenn er von der ersten Lichtablenkvorrichtung in einen vorbestimmten Raumbereich gelenkt wird, als Eingangslichtstrahl auf das lichtformende Element zu lenken. Ferner wird ein auf Basis des optischen Abstandsermittlungsmoduls aufgebautes optisches Abstandsermittlungssystem bereitgestellt.
Patent DE-102018126550-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Getriebeaktuator
Inventor: HEUBNER WILHELM
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Getriebeaktuator (10) mit einem Trägerbauteil (12), einem daran angebrachten Vorratsbehälter (14) für Hydraulikfluid, einer am Trägerbauteil (12) angebrachten ersten Hydraulikpumpe (16) mit zwei Druckausgängen (38), denen jeweils ein Proportionalventil (44) zugeordnet ist, und einer ebenfalls am Trägerbauteil (12) angebrachten zweiten Hydraulikpumpe (18), die zwei Ausgänge (50) zur Versorgung von Stellzylindern eines Getriebes hat.
Patent DE-102018127969-A1 (DE)
Title: Mess- und Positionierungsverfahren sowie Anordnungen für die Konfektionierung eines elektrischen Kabels
Inventor: MIEDL THOMAS
IPC: H01R43/20
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren für die Konfektionierung eines elektrischen Kabels (2), wonach ein stirnseitiges Ende (6.1, 6.2) einer auf dem Kabel (2) befestigten Stützhülse (6) in Anschlag mit einem Referenzanschlag (11) einer Referenzeinrichtung (3) gebracht wird. Es wird ein axialer Abstand (a, a) eines vorderen, freien Endes (10.1) eines auf einem Innenleiter (9) des Kabels (2) befestigten Innenleiterteils (10) von dem Referenzanschlag (11) erfasst und daraus ein Anschlussabstand (y) zwischen dem vorderen, freien Ende (10.1) des Innenleiterteils (10) und einem, dem Innenleiterteil (10) zugewandten, vorderen Ende (6.1) der Stützhülse (6) abgeleitet.
Patent DE-102018128614-A1 (DE)
Title: Rucksack insbesondere für Fahrradsportler
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: A45F3/04
Filed: 2018-11-14
Abstract: Bei einem Rucksack 8 insbesondere für Fahrradsportier mit zwei Schultergurten 5a, 5b, mit einem Packsack 8 und mit einer flächigen Rückenplatte 2 wird durch mehrere abgestimmte Komponenten insbesondere durch verschieden angeordnete Windfänge 1, 20 sowie Luftleitelemente 12, die durch den Fahrtwind generierte Luftströmung gezielt in Richtung der Rückenbereiche des Sportlers gelenkt, die bei einer sportlichen Aktivität eine höhere Erwärmung aufweisen (Fig. 1).
Patent DE-102018130314-A1 (DE)
Title: Stabilisatorarm für einen Wankstabilisator, Stabilisatoranordnung mit dem Stabilisatorarm und Verfahren zur Fertigung des Stabilisatorarms
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-11-29
Abstract: Wankstabilisatoren werden zur Stabilisierung des Fahrzeugs eingesetzt. Ihre Anbindung ans Fahrwerk muss sicherheitstechnisch sehr stabil ausgebildet sein. Es wird ein Stabilisatorarm 1 für einen Wankstabilisator vorgeschlagen, mit einem Drehstababschnitt 2 und einem Anbindungsabschnitt 4 zur Anbindung an eine Koppelstange, wobei der Anbindungsabschnitt 4 unmittelbar mit dem Drehstababschnitt 2 verbunden ist, wobei der Anbindungsabschnitt 4 eine Anschrauböffnung 7 aufweist, wobei in der Anschrauböffnung 7 eine Buchse 9 zur Aufnahme eines Schraubmittels angeordnet ist, wobei die Buchse 9 zwei Buchsenhälften 8 umfasst.
Patent DE-102018132998-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtführungserfassungssysteme und -sensoren sowie entsprechende fahrzeugsysteme, die basierend auf dem korrekten anlegen der sicherheitsgurte funktionieren
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-12-19
Abstract: Es ist ein Sicherheitsgurtführungserfassungssystem für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs vorgesehen. Der Sicherheitsgurt beinhaltet eine Verriegelungsplatte. Das Sicherheitsgurtführungserfassungssystem beinhaltet eine Gurtschloss-Montageanordnung und einen Sensor. Die Gurtschloss-Montageanordnung beinhaltet eine erste Halterung oder einen ersten Riemen. Die erste Halterung oder der erste Riemen ist zum Verbinden mit einem Gurtschloss konfiguriert. Der Sensor ist direkt oder indirekt an der ersten Halterung, dem ersten Riemen oder dem Sicherheitsgurt befestigt und zum Erkennen von Änderungen an einem Parameter konfiguriert. Die Änderungen sind bezeichnend für (i) mindestens eines von einem Biegemoment, einer Kraft, einer Winkelposition oder einer Winkelbewegung der ersten Halterung oder des ersten Riemens und (ii) das Führen des Sicherheitsgurts.
Patent DE-102018200139-A1 (DE)
Title: Bordküchenmonument mit integrierter Displayanordnung
Inventor: RIEDEL CHRISTIAN
IPC: B64D11/04
Filed: 2018-01-08
Abstract: Ein Bordküchenmonument (1) mit integrierter Displayanordnung (10) umfasst ein Display (5); einen Displayhalter (6), über welchen das Display (5) an dem Bordküchenmonument (1) beweglich angelenkt ist, wobei der Displayhalter (6) als Dreh-Schwenkgelenk ausgebildet ist; und einen Aufnahmebereich (7), in welchen das Display (5) über den Displayhalter (6) in einen Verstauzustand einschwenkbar ist; wobei das Display (5) in einem Gebrauchszustand über den Displayhalter (6) zur Einstellung einer Gebrauchsorientierung drehbar ist.
Patent DE-102018202138-A1 (DE)
Title: Sitzschienenanordnung für einen in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, Fahrzeugsitz mit der Sitzschienenanordnung und Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/08
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzschienenanordnung (10) für einen in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) verschiebbaren Fahrzeugsitz (5) eines Fahrzeugs (100) mit einem auf dem Karosserieboden (11) des Fahrzeugs (100) in Fahrzeuglängsrichtung angeordneten Schienenpaar (1) und in die Sitzschienen (1.1, 1.2) des Schienenpaars (1) längsverstellbar eingreifende fahrzeugsitzfeste Gleitelemente (4.1, 4.2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schienenpaar (1) in Fahrzeugquerrichtung elastisch biegbar ist, das Schienenpaar (1) über wenigstens eine Befestigungsstelle (2) mit dem Karosserieboden (11) verbunden ist und wenigstens eine erste Stelleinrichtung (3) vorgesehen ist, mit welcher das Schienenpaar (1) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gegenüber der Befestigungsstelle (2) verschwenkbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzschienenanordnung sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102018202912-A1 (DE)
Title: Reifenrohling
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Reifenrohling (1), der um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend eine Reifenaußenfläche (4), wobei die Reifenaußenfläche (4) einen Laufstreifen (5) aufweist, und eine erste Gürtelkante (6) und eine zweite Gürtelkante (7) und eine Reifeninnenfläche (8), wobei die Reifeninnenfläche (8) einen Anordnungsbereich (9) aufweist, der dazu vorgesehen ist, dass Reifenbetriebskomponenten an dem Anordnungsbereich (9) befestigt werden können, und eine Sicherheitsschicht (10), wobei die Sicherheitsschicht (10) an der Reifeninnenfläche (8) angeordnet ist, wobei eine Schutzvorrichtung (11) ausgehend von der Rotationsachse (2) räumlich zwischen der Sicherheitsschicht (10) und der Reifeninnenfläche (8) angeordnet ist.
Patent DE-102018206431-A1 (DE)
Title: Leiterplattenmodul und elektronische vorrichtung
Inventor: KOBAYASHI RYO
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-04-25
Abstract: Ein Leiterplattenmodul weist auf: ein erstes elektronisches Bauelement einer Oberflächenanbringungsbauart; ein zweites elektronisches Bauelement einer Einsetzanbringungsbauart, das eine Anschlussklemme umfasst; eine Leiterplatte; und einen Wärmeübertragungskörper, der in der Leiterplatte vorgesehen ist. Das erste elektronische Bauelement ist derart auf einer Frontfläche der Leiterplatte angebracht ist, dass es mit dem Wärmeübertragungskörper in einer Plattendickenrichtung der Leiterplatte überlappt. Der Wärmeübertragungskörper ist derart vorgesehen ist, dass er Wärme, die in dem ersten elektronischen Bauelement erzeugt wird, zu einer Seiter einer Rückfläche der Leiterplatte überträgt. Das zweite elektronische Bauelement ist an der Rückfläche der Leiterplatte angebracht. Das zweite elektronische Bauelement und der Wärmeübertragungskörper sind thermisch mit einem Wärmeabstrahlungskörper, der auf der Seite der Rückfläche der Leiterplatte vorgesehen ist, verbunden.
Patent DE-102018207038-A1 (DE)
Title: Elektrode für eine entladungslampe, entladungslampe und verfahren zum herstellen einer elektrode
Inventor: WINZEK BERNHARD
IPC: H01J61/073
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode (10, 10a, 10b) für eine Entladungslampe (12), wobei die Elektrode (10, 10a, 10b) einen Grundkörper (14) mit einem eine Stirnfläche der Elektrode (10, 10a, 10b) bereitstellenden Elektrodenplateau (16) aufweist, wobei der Grundkörper (14) in einer Längserstreckungsrichtung (L) der Elektrode (10, 10a, 10b) durch das Elektrodenplateau (16) begrenzt ist. Weiterhin weist die die Elektrode (10, 10a, 10b) eine in zumindest einem vom Elektrodenplateau (16) verschiedenen ersten Bereich (18) des Grundkörpers (14) angeordnete Beschichtung (20) zur Erhöhung einer Wärmeemission auf. Zudem weist die Elektrode (10, 10a, 10b) mindestens einen zumindest bereichsweise zusammenhängenden, sich zumindest zum Teil in der Längserstreckungsrichtung (L) bis zum Elektrodenplateau (16) verlaufenden Freibereich (22) des Grundkörpers (14) auf, in welchem die Beschichtung (20) zur Erhöhung der Wärmeemission nicht angeordnet ist, und wobei der erste Bereich (18) in Umfangsrichtung der Elektrode (10, 10a, 10b) an zumindest einen Abschnitt des Freibereichs (22) angrenzt.
Patent DE-102018215005-A1 (DE)
Title: Mattierende Hydrodispersion
Inventor: FRANCK KERSTIN
IPC: A61K8/81
Filed: 2018-09-04
Abstract: Kosmetische Hydrodispersion enthaltenda) Natriumpolyacrylat (INCI: Sodium Polyacrylate) undb) Distärkephosphat (INCI: Distarch Phosphate).
Patent DE-102018215304-A1 (DE)
Title: Ausdehnungsgefäß für ein Heizsystem
Inventor: KIEFER MARTIN
IPC: F24D3/10
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Ausdehnungsgefäß (10) für ein Heizsystem, umfassend eine erste Kammer (12) und eine zweite Kammer (14), wobei die erste Kammer (12) und die zweite Kammer (14) durch eine Membran (16) voneinander getrennt sind, wobei die erste Kammer (12) ein erstes Fluid enthält und die zweite Kammer (14) ein zweites Fluid aufzunehmen vermag. Es wird vorgeschlagen, dass das Ausdehnungsgefäß (10) zumindest ein sensitives Garn (20), welches zur Erkennung von Schäden vorgesehen ist, aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Heizsystem, welches ein solches Ausdehnungsgefäß (10) aufweist.
Patent DE-102019003527-A1 (DE)
Title: Belüftete Liege- oder Sitzvorrichtung
Inventor: KRIETE LUTZ
IPC: B62B9/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart Liege- oder Sitzvorrichtungen umfassend eine Matratze und ein Bodenelement, wobei die Matratze und das Bodenelement jeweils eine Mehrzahl von Öffnungen aufweisen. Die Öffnungen der Matratze können nicht fluchtend zu den Öffnungen des Bodenelements angeordnet sein. Des Weiteren können die Öffnungen der Matratze mit den Öffnungen des Bodenelements mittels eines luftdurchströmbaren Materials verbunden sein. Weiterhin offenbart die Anmeldung einen Kinderwagen umfassend die offenbarte Liege- oder Sitzvorrichtung.
Patent DE-102019007281-A1 (DE)
Title: Flexible Switch-Logik
Inventor: ISLOORKAR NITIN VINAY
IPC: H04L45/58
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Paketverarbeitung mithilfe von flexibler Switch-Logik umfasst das Empfangen eines mit einem bestimmten Datenverkehrsfluss verbundenen Pakets, das Generieren eines Vermittlungsentscheidungsverhaltens in einem ersten Zyklus des bestimmten Datenverkehrsflusses durch Auswählen einer oder mehrerer Verarbeitungsetagen einer programmierbaren Pipeline auf der Grundlage eines empfangenen Profilsignals, welches einen für das erste Paket erforderlichen Verarbeitungstyp angibt, und das Durchführen einer Paketverarbeitung für das erste Paket unter Verwendung der ausgewählten einen oder mehreren Verarbeitungsetagen der programmierbaren Pipeline. Bei einigen Erscheinungsformen ist eine Verarbeitungseinheit für Eintrittspakete so konfiguriert, dass sie ein erstes Vermittlungsentscheidungsverhalten unter Verwendung der ausgewählten Verarbeitungsetagen einer ersten programmierbaren Pipeline in der Verarbeitungseinheit für Eintrittspakete generiert. Bei anderen Erscheinungsformen ist eine Verarbeitungseinheit für Austrittspakete so konfiguriert, dass sie in der Verarbeitungseinheit für Austrittspakete für das übergebene erste empfangene Paket auf der Grundlage eines zweiten Vermittlungsentscheidungsverhaltens unter Verwendung der ausgewählten Verarbeitungsetagen einer zweiten programmierbaren Pipeline eine Paketaktion durchführt.
Patent DE-102019008591-A1 (DE)
Title: Wannendichtband
IPC: A47K3/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Wannendichtband (10.1) zum dichtenden Anschluss eines Wannenrandes einer Dusch- oder Badewanne auf einer Wannenseite (W2) an eine Wandung auf einer Wandseite (W1), einem ersten unteren Bandlängsabschnitt (16) mit einer ersten Höhe (H1), auf dem zur Wannenseite (W2) hin eine zweite Klebeschicht (22) angeordnet ist zum Verkleben des Wannendichtbandes mit dem Wannenrand, einem zweiten oberen Bandlängsabschnitt (18), der oberhalb des ersten unteren Bandlängsabschnitts (16) angeordnet ist, mit einer zweiten Höhe (H2), auf dem zur Wannenseite (W2) hin eine haftvermittelnde Schicht (26) angeordnet ist, auf der Fliesen aufklebbar und mit der Wandung bereichsweise verbindbar sind und die quasi nicht dehnbar oder nahezu nicht dehnbar ausgebildet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die haftvermittelnde Schicht (26) Querschnittsschwächungen aufweist oder rastermäßig angeordnete nicht miteinander verbundene oder lösbar miteinander verbundene Segmentelemente (30.1, 30.2) aufweist, so dass eine Dehnbarkeit des zweiten oberen Bandlängsabschnitts (18) gegeben ist, die geringer ist als die Dehnbarkeit des ersten unteren Bandlängsabschnitts (16).
Patent DE-102019106434-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: LORENSCHAT MARKUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters mit Federkraftklemmung, aufweisend wenigstens ein Isolierstoffgehäuse, eine Klemmfeder, eine Stromschiene und einen Betätigungshebel, der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und einer Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei der Betätigungshebel ein Auflagerelement, über das der Betätigungshebel bei der Verschwenkbewegung aufgelagert ist, und einen Federmitnehmer aufweist, durch den ein Klemmschenkel der Klemmfeder zumindest in der Offen-Stellung ausgelenkt ist, wobei die Leiteranschlussklemme einen Leitereinführungskanal zum Einführen eines elektrischen Leiters an eine zwischen dem Klemmschenkel und der Stromschiene gebildete Klemmstelle aufweist und das Auflagerelement zwischen einer Mittelachse des Leitereinführungskanals und dem Klemmschenkel angeordnet ist.
Patent DE-102019108027-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
Inventor: MASTEL RUDOLF
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse, einer Stromschiene, einer Klemmfeder und einem Betätigungshebel, der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und eine Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klemmfeder einen Betätigungsschenkel aufweist, der über einen Federmitnehmer des Betätigungshebels zumindest in der Offen-Stellung ausgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel in der Offen-Stellung an einer ersten und einer davon beabstandeten zweiten Auflagerstelle aufgelagert ist und der Betätigungshebel durch eine von dem Betätigungsschenkel auf den Federmitnehmer wirkende Zugkraft der Klemmfeder gegen die erste und die zweite Auflagerstelle gezogen ist.