baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19856973-B4 (DE)
Title: Fremdkörpersperre für Trommelwaschmaschinen
Inventor: NO YANG HWAN
IPC: D06F37/26
Filed: 1998-12-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Fremdkörpersperre für Trommelwaschmaschinen, wobei die Trommelwaschmaschine ein, die äußere Form der Trommelwaschmaschine bildendes, metallisches Gehäuse (10), eine Trommel (200) im Inneren des Gehäuses (10), die den Waschvorgang durchführt, einen Laugenbehälter (300), der die Trommel (200) umschließt, sowie eine Dichtung (100) mit einem gefalteten Bereich (110) zur Verbindung des Gehäuses (10) mit dem Eingang des Laugenbehälters (300), die außerdem die, auf die Rotation der Trommel (200) zurückzuführenden Vibrationen des Laugenbehälters (300) absorbiert und mit einer Fremdkörperschutzwand (120) zur Verhinderung eines Hineinspülens von Fremdkörpern in den Bereich zwischen Trommel (200) und Laugenbehälter (300) versehen ist, aufweist, und die Fremdkörperschutzwand (120) an einer Seite mit einem Vorsprung (150) versehen ist, der das Hineingeraten eines Fremdkörpers (400) zwischen die Trommel (200) und den Laugenbehälter (300) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Vorsprung (150) gegenüberliegenden Seite der Fremdkörperschutzwand (120) ein Vorsprung (130) angeordnet ist, der sich in Richtung des gefalteten Bereiches (110) erstreckt und das Herausspüleneines Fremdkörpers (400) verhindert.
Patent DE-19861320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Blutprobennahme und Analyse
Inventor: SIMONS TAD DECATUR
IPC: A61B5/00
Filed: 1998-12-01
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Blutprobennahme von der Haut eines Patienten, mit folgenden Merkmalen: (a) Bereitstellen einer Stechvorrichtung, die einen Stapel aus flachen und entfernbaren Kassetten (100) aufweist, wobei jede der Kassetten (100) einen Analysebereich (124) und eine Lanzette (106) mit einer Lanzettenspitze (122), die in der Kassette (100) abgeschirmt ist, aufweist; (b) Treiben der Lanzette (106), um die Lanzettenspitze (122) aus einer der Kassetten (100) auszufahren, so dass die Lanzette (106) die Haut sticht, um Blut zu erhalten; (c) Sammeln und Testen von Blut, das von der Haut erhalten wird, innerhalb der selben Kassette (100); und (d) Entfernen der Kassette (100) nach dem Analysieren des Blutes; und (e) Bewegen einer neuen Kassette (100) aus dem Stapel zu einer Stechposition.
Patent DE-19882265-B4 (DE)
Title: Flash-Speicher-VDS-Kompensationstechniken zum Verringern von Programmierschwankungen
Inventor: KEENEY STEPHEN N
IPC: G11C16/10
Filed: 1998-01-28
Granted: 2005-02-10
Abstract: Ein
nicht-flüchtiges
Speicherbauelement, aufweisend:  ein Speicher-Array mit einer
Bitleitung, einer Source-Leitung
und einer nicht-flüchtigen
Speicherzelle mit einem mit der Bitleitung gekoppelten Drain, einer
mit der Source-Leitung gekoppelten Source, einem Steuer-Gate und
einem Floating-Gate; und  einer Source-Spannungsgeneratorschaltung,
die mit der Source-Leitung gekoppelt ist und die eine Source-Leitungsspannung
erzeugt, wenn die nicht-flüchtige
Speicherzelle programmiert wird, wobei die Source-Spannungsgeneratorschaltung
die Source-Leitungsspannung auf der Grundlage eines Ortes der nicht-flüchtigen
Speicherzelle in dem Speicher-Array variiert.
Patent DE-19910124-B4 (DE)
Title: Auswurfstift mit Drucksensor
Inventor: KAWASAKI HIROAKI
IPC: G01L9/00
Filed: 1999-03-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Auswurfstift
zum Ausstoßen
einer gegossenen Komponente aus dem Kern einer Gussform mit einem
Drucksensor zum Ermitteln des in der Gussform herrschenden Drucks,  wobei
der Auswurfstift (24) einen Stababschnitt (25), an dessen erstem
Ende der in der Gussform herrschende Druck wirkt; einen Drucksensor
(32) zum Erfassen des an dem Stababschnitt (25) anliegenden Drucks
und einen den Stababschnitt (25) und den Drucksensor (32) aufnehmenden
Hülsenabschnitt
(26) umfaßt;  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Drucksensor (32) an einem Basisende des Stababschnitts (25) befestigt
ist, wobei der Innendurchmesser des Hülsenabschnitts (26) in einem
oberen Führungsabschnitt (27)
im wesentlichen gleich dem Außendurchmesser
des Stababschnitts (25) und in einem unteren Hälftenabschnitt größer als
der Außendurchmesser
des Stababschnitts (25) ist.
Patent DE-19922883-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit elastischem Lagerring
Inventor: JEPPE HARALD
IPC: F16D13/64
Filed: 1999-05-19
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kupplungsscheibe
für eine
Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, mit einen Torsionsschwingungsdämpfer umfassend  eine
mit einer ersten Welle drehfest koppelbare Primärseite (26) mit zugeord neten
Reibbelägen
in einem radial äußeren Bereich
der Kupplungsscheibe  eine mit einer zweiten Welle drehfest
koppelbare Sekundärseite
(22), der eine mit einer Getriebeeingangswelle drehfest koppelbare
Nabe (12) zugeordnet ist  und die Reibbeläge und die Nabe (12) über eine
Verbindungsanordnung (20, 22, 38; 18c, 38c, 39c, 122c, 124c, 126c)
des Torsionsschwingungsdämpfers
derart miteinander verbunden sind, daß die Reibbeläge eine
Radialbewegung oder/und eine Kippbewegung bezüglich einer Drehachse (A) der
Nabe (12) durchführen
können  wobei
die Verbindungsanordnung wenigstens eine im Drehmomentübertragungsweg
zwischen Primärseite
(26) und Sekundärseite
(12) angeordnete Torsionsschwingungsdämpferstufe mit wenigstens einem
Drehmoment zwischen den Drehteilen oder zugeordneten Zwischengliedern übertragenden
Federelement (34; 34c, 35c, 120c) sowie elastische Rückstellmittel
(80) aufweist, die einen zwischen einem/dem primärseitigen Drehteil (22, 38;
38c) und einem/dem sekundärseitigen
Drehteil (20; 12c) wirkenden elastischen Lagerring (80) umfassen,...
Patent DE-19946866-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren
Inventor: KOWALEWSKI FRANK DR
IPC: H04L1/00
Filed: 1999-09-30
Granted: 2014-10-16
Abstract: Datenübertragungssystem, welches eingerichtet ist, ein Datensignal in Form eines Datenstroms von Datenbursts (B) mit mindestens zwei Übertragungsmodi zwischen einem Sender und einem Empfänger zu übertragen, wobei der Sender in dem ersten Modus in dem jeweiligen Datenburst (B) ein Referenzsignal (RS) an den Empfänger überträgt und der Empfänger das in dem jeweiligen Datenburst (B) empfangene Referenzsignal (RS) auswertet, und der Sender in dem zweiten Modus in dem jeweiligen Datenburst (B) kein Referenzsignal (RS) an den Empfänger überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Datenübertragungssystem eingerichtet ist, in dem zweiten Modus anstatt des Referenzsignals (RS) zusätzliche Redundanzdaten (RD) des Datensignals in dem jeweiligen Datenburst (B) zu übertragen, und anstatt des Referenzsignals (RS) die Redundanzdaten (RD) durch wiederholt übertragene Daten des Datensignals zu übertragen.
Patent DE-19955107-B4 (DE)
Title: Thermisches Aufzeichnen mit variabler Energiedichte
Inventor: GELBART DANIEL
IPC: B41J2/32
Filed: 1999-11-16
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zum Schreiben eines Bildpixels auf Thermoaufzeichnungsmaterial, wobei das Verfahren die folgenden Schritte enthält: a) Erzeugen eines Aufzeichnungspunktes in eine Überstreichrichtung, die Abmessung des Aufzeichnungspunktes in einer Überstreichrichtung ist kleiner als die Abmessung eines Pixels in der Überstreichrichtung, b) Einstellen einer Energiedichte des Aufzeichnungspunktes, damit dieser zum Schreiben auf einem ausgewählten Material geeignet ist, durch Auswählen einer Abmessung des Schreibpunktes in die Überstreichrichtung, und c) Schreiben eines Pixels auf Thermoaufzeichnungsmaterial durch Überstreichen des Aufzeichnungspunktes über das Pixel in Überstreichrichtung mit einer Verweilzeit in Abhängigkeit von der eingestellten Energiedichte.
Patent DE-19955497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Korrigieren des Erdmagnetfeldes für Monitore
Inventor: KIM KYUNG SIC
IPC: H04N9/29
Filed: 1999-11-18
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Korrigieren eines durch das Erdmagnetfeld bedingten Ablenkfehlers eines Monitors, umfassend:  Einrichtungen (210, 220) zum Erfassen und Mikroprozessor (230) zum Berechnen von Werten des Erdmagnetfelds Gx, Gy und Gz in x, y und z-Richtung am Ort des Monitors und zum Berechnen einer Vertikalpositionskorrekturgröße EQ_2Vpos und/oder einer Horizontalpositionskorrekturgröße EQ2_Hpos aus dem Erdmagnetfeldwerten Gx, Gy und Gz mit Hilfe mindestens einer mathematischen Gleichung; und  eine Ablenkungskorrektureinheit (240) zum Korrigieren eines Ablenkungsfehlers in dem Monitor nach Maßgabe durch die Vertikalpositionskorrekturgröße EQ2_Vpos und/oder die Horizontalpositionskorrekturgröße EQ_Hpos,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Mikroprozessor (230) ausgebildet ist, die Vertikalpositionskorrekturgröße EQ2_Vpos gemäß der Gleichung:  EQ2_Vpos = C Gy + D; und / oder  die Horizontalpositionskorrekturgröße EQ2_Hpos gemäß der Gleichung:  EQ2_Hpos = E Gz + F; und / oder  
 eine Neigungskorrekturgröße EQ2_Neigung, ebenfalls zum Korrigieren des Ablenkfehlers des Monitors gemäß der Gleichung:  EQ2_Neigung = A Gx + B,  zu...
Patent DE-19959391-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F13/28
Filed: 1999-12-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Lager, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit zwei Kammern (18, 19), die mit einer hydraulischen
Flüssigkeit
gefüllt
und über mindestens
einen Überströmkanal (20)
und mindestens einen Entkopplungskanal (21) miteinander verbunden
sind, wobei in dem Entkopplungskanal (21) ein beweglicher Schwingkörper (22)
vollkommen aufgenommen ist, und wobei das Lager dahingehend schaltbar
ist, dass zur Veränderung
der Steifigkeit des Lagers auf den Schwingkörper (22) mittels einer Einrichtung
(40) eine veränderliche
Kraft aufbringbar ist und dass innerhalb des Entkopplungskanals (21)
die Null-Lage und der Schwingungsbereich des Schwingkörpers (22)
verstellbar sind.
Patent DE-102004016050-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/04
Filed: 2004-04-01
Granted: 2011-12-01
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einem Antriebsmotor, der über einen Antriebsstrang mit einem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung bringbar ist, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht, wobei der Antriebsstrang ein erstes Bauteil und ein ausrückbares zweites Bauteil aufweist, wobei das zweite Bauteil relativ zu dem ersten Bauteil zwischen einer Einrückposition, in der der Antriebsmotor über den Antriebsstrang mit dem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht, und einer Ausrückposition, in der der Antriebsstrang unterbrochen, ist, beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bauteil (28) ein hakenartig ausgebildetes Teil (30) aufweist, das in der Einrückposition einen an dem zweiten Bauteil (26) gebildeten Vorsprung (32) formschlüssig und lösbar hintergreift, daß das Abtriebsorgan eine Schwenkwelle (20) und ein Schwenkhebel (24) ist, die um eine erste Schwenkachse (18) schwenkbar gelagert sind und in Montageposition des Möbelantriebs (2) mit einem...
Patent DE-102004019768-B4 (DE)
Title: Grundplatte mit einer Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Ventils
Inventor: BERGMANN KLAUS
IPC: F16K27/00
Filed: 2004-04-23
Granted: 2010-09-02
Abstract: Grundplatte mit einer Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Ventils (1) an einer das Ventil (1) über korrespondierende Kanäle (3) zur Druckmittel- und/oder Ansteuersignalversorgung verbindenden Grundplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass sich entlang einer oberen, den Anschlüssen gegenüberliegenden Längsfläche (6) des Ventils (1) eine Blattfeder (5) erstreckt, die zu beiden Enden mit der Grundplatte (2) in ortsfester Verbindung steht und über einen zentralen Druckbereich (7) zwischen den Enden eine Kraft zum Andrücken des Ventils (1) an die Grundplatte (2) ausübt, so dass die miteinander korrespondierenden Kanäle (3) zwischen Ventil (1) und Grundplatte (2) druckdicht miteinander in Verbindung sind, wobei die Blattfeder (5) zu einem Ende hin schwenkbar an einem Haltearm (4b) der Grundplatte (2) angebracht ist, um eine Montage/Demontage des Ventils (1) mit/von der Grundplatte (2) bei weggeschwenkter Blattfeder (5) zu ermöglichen.
Patent DE-102004037261-B4 (DE)
Title: Zugmitteltrieb
Inventor: PFLUG RAINER DIPL ING
IPC: F01L1/02
Filed: 2004-07-31
Granted: 2013-05-23
Abstract: Zugmitteltrieb für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kurbelwellenrad, wenigstens einem an einer angetriebenen Welle angeordneten Rad, einem Umschlingungsmittel und einer zur Verringerung von Drehungleichförmigkeiten ansteuerbaren elektrischen Maschine, wobei die elektrische Maschine (9, 10) einen an der oder einer Nockenwelle (1, 11) angeordneten, mit einem unbewegten Stator (15) zusammenwirkenden Rotor (12) aufweist.
Patent DE-102004044099-B4 (DE)
Title: Streuspektrum-Taktgeber, Speichersystem und Taktsignalverzögerungsverfahren
Inventor: KIM KYU-HYOUN
IPC: G11C7/22
Filed: 2004-09-08
Granted: 2011-03-10
Abstract: Streuspektrum-Taktgeber mit  – einer Registerschaltung (54) zur Speicherung von Steuercodes entsprechend einer Mehrzahl von Adresssignalen und zum Ausgeben eines jeweiligen Steuercodes in Reaktion auf ein entsprechendes zugeführtes Adresssignal,  – einer Verzögerungsschaltung (52) zum Empfangen des eine vorgebbare Anzahl von Bits aufweisenden Steuercodes von der Registerschaltung, um ein festes Taktsignal um eine vom empfangenen Steuercode festgelegte Verzögerungsdauer zu verzögern, und  – einer Steuerschaltung (50) zum Empfangen des festen Taktsignals und zum davon abhängigen Abgeben des der Registerschaltung zugeführten Adresssignals.
Patent DE-102004045467-B4 (DE)
Title: Feldeffekt-Trenchtransistor
Inventor: ZUNDEL MARKUS DR
IPC: H01L23/62
Filed: 2004-09-20
Granted: 2020-07-30
Abstract: Feldeffekt-Trenchtransistor mit einer Vielzahl von arrayartig angeordneten Transistorzellen, deren Gateelektroden in einem Halbleiterkörper gebildeten parallel laufenden aktiven Gräben (1) angeordnet sind, wobei wenigstens ein parallel zu den aktiven Gräben (1) laufender inaktiver Graben (2a; 2b) vorgesehen ist, in dem keine Gateelektrode angeordnet ist und wobei in einem oder mehreren der inaktiven Gräben (2a; 2b) eine oder mehrere Polysilizium-Schutzdioden (D1, D2, D3, D4) zum Schutz gegen eine Beschädigung des Gateoxids durch ESD-Pulse integriert ist bzw. sind, und der wenigstens eine inaktive Graben (2a, 2b) im Array der Transistorzellen liegt und die eine oder mehreren Polysilizium-Schutzdioden (D1, D2, D3, D4) in der Längsrichtung des jeweiligen inaktiven Grabens (2a, 2b) zueinander in Reihe geschaltet und an ihrem einen Ende mit einer Sourcemetallisierung (5) und an ihrem anderen Ende mit einer Gatemetallisierung (3a, 3b) kontaktiert sind.
Patent DE-102004057432-B4 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: STRACKBEIN HEINRICH
IPC: F25B39/00
Filed: 2004-11-27
Granted: 2006-10-19
Abstract: Kühlanordnung
für einen
Schaltschrank oder ein sonstiges, elektronische Komponenten aufnehmendes
Gehäuse
oder Gehäuseteil
(30), mit einem Kältemittel
aufnehmenden Kältekreislauf,
welcher eine Verdampfereinheit (16), eine Verdichtereinheit (10)
und eine Verflüssigereinheit
(12) aufweist, wobei die im Schaltschrank, Gehäuse oder Gehäuseteil
(30) anfallende Wärme
unmittelbar in die Verdampfereinheit (16) eingeleitet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verdampfereinheit (16) ein flächiges Abdeckteil
(32) aufweist, das in unmittelbar flächigem Kontakt zum Gehäuse oder
Gehäuseteil
(30) angeordnet ist, wobei das Abdeckteil (32) daran bzw. darin ausgebildete
Rillen (32.1, 32.2, 32.3, 32.4 und 32.5) aufweist, welche als Kühlmittelleitungen
ausgebildet sind und derart geneigt verlaufen, dass das flüssige Kältemittel
unter Einfluss der Schwerkraft in eine unterhalb des Abdeckteils (32)
angeordnete Auffangwanne abfließt.
Patent DE-102005017481-B4 (DE)
Title: Linearaktor
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: F01L9/20
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: Linearaktor,
mit  – einem
Läufer
(16) und einem Ständer
(18), wobei  – der
Ständer
(18) zumindest teilweise aus einem weichmagnetischen Material gebildet
ist und wenigstens ein Zahnpaar (22a, 22a'; 22b, 22b'; 22c, 22c';
22d, 22d'; 22e, 22e'; 22f, 22f') mit einander gegenüberstehenden
Zähnen (22)
aufweist, von denen jedes Zahnpaar einen Stapel (14, 14') zwischen
sich unter Bildung eines jeweiligen Luftspaltes (24, 24') aufnimmt,
wobei  der Ständer
(18) wenigstens zwei magnetisch leitende innere Bereiche (50, 50a)
aufweist, die an ihren, dem Läufer (16)
zugewandten Enden wenigstens einen der Zähne (22) aufweisen, und die
in der Bewegungsrichtung (B) des Läufers (16) voneinander in einem
vorbestimmten Abstand (A) angeordnet sind und jeweils zumindest
teilweise von einer im Wesentlichen hohlzylindrischen Spulenanordnung
(60, 60a) umgeben sind, deren Mittellängsachse (M) etwa quer zu der
Bewegungsrichtung (B) des Läufers
(16) orientiert ist,  – der
Läufer
(16) wenigstens einen Stapel (14, 14') übereinander angeordneter,...
Patent DE-102005033274-B4 (DE)
Title: Mustervergleichsarchitektur
Inventor: RAMKUMAR PERAMACHANAHALLI
IPC: G06K9/64
Filed: 2005-07-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
(100) für
einen Mustervergleich, umfassend:  eine Bitfeld-Wähleinheit
(206), um ein Eingabedatum in Eingabebitfelder aufzuteilen und eine
oder mehrere Bezugsvorlagen in entsprechende Bezugsbitfelder aufzuteilen,
wobei die Zahl der Bits in den Eingabebitfeldern und den Bezugsbitfeldern
programmierbar ist; und  eine Vergleichseinheit (208), um einen
oder mehrere Abstandswerte zwischen den Eingabebitfeldern und den
entsprechenden Bezugsbitfeldern zu bestimmen und den oder die Abstandswerte,
die zu den Bezugsbitfeldern gehören, zu
einem oder mehreren Nettoabstandswerten zu kombinieren, die der
oder den Bezugsvorlagen entsprechen.
Patent DE-102005034388-B4 (DE)
Title: Auswechselbare Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Ektoprothese an einem amputierten Unterschenkel eines Menschen
Inventor: STREIFENEDER BERND
IPC: A61F2/78
Filed: 2005-07-22
Granted: 2015-03-12
Abstract: Auswechselbare Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Ektoprothese an einem amputierten Unterschenkel eines Menschen, bestehend aus – einem Verschlußkörper (6) mit einer Öffnung (24) und – wahlweise entweder einem mechanischen Verrastungssystem (20) oder einer Ventileinheit (8), dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (24) so ausgebildet ist, daß wahlweise das mechanische Verrastungssystem (20) oder die Ventileinheit (8) durch die Öffnung (24) in den Verschlußkörper (6) einbringbar ist.
Patent DE-102005037057-B4 (DE)
Title: Optische Steckverbindung
Inventor: BOEMMEL CHRISTIAN
IPC: G02B6/38
Filed: 2005-08-05
Granted: 2008-07-31
Abstract: Optische
Steckverbindung mit axialem Toleranzausgleich für eine optische Verbindung,
mit  wenigstens einer Buchse (200), welche ein Gehäuse (210), eine
optische Einrichtung (230) und eine Rasteinrichtung (212) aufweist,
und  wenigstens einem zur Buchse (200) korrespondierenden Stecker
(100), welcher ein Gehäuse
(110), eine optische Einrichtung (130) und einen äußeren, das
Gehäuse
(110) wenigstens teilweise umlaufenden Verriegelungsbügel (112)
aufweist, wobei  der Verriegelungsbügel (112) als Federelement
ausgebildet ist und bezüglich
des Gehäuses
(110) des Steckers (100) in Axialrichtung (A) federnd bewegbar ist
und mit der Rasteinrichtung (212) zusammenwirkt, und  im zusammengesteckten
Zustand der Buchse (200) mit dem Stecker (100) die optische Einrichtung
(230) der Buchse (200) an der optischen Einrichtung (130) des Steckers (100)
anliegt, und  durch das Zusammenwirken des Verriegelungsbügels (112)
und der Rasteinrichtung (212) im zusammengesteckten Zustand der
Buchse (200) mit dem Stecker (100), die optische Einrichtung (130)
des Steckers (100) mit einer den axialen Toleranzausgleich realisierenden,...
Patent DE-102005038583-B4 (DE)
Title: Pressen-Antriebsmodul und Verfahren zur Bereitstellung einer Pressenbaureihe
Inventor: HOFELE HANS
IPC: B30B15/00
Filed: 2005-08-16
Granted: 2007-12-27
Abstract: Pressen-Antriebsmodul
für einen Pressenstößel (7)
zur Erzeugung einer Antriebsbewegung und einer Presskraft zwischen
einem ersten mit einem Pressengestell (2) zu verbindenden Abtrieb
(22) und einem mit dem Pressenstößel (7)
verbundenen zweiten Abtrieb (23),  mit einer ersten Antriebseinrichtung
(20), die mit zumindest einem der zumindest zwei Abtriebe (22, 23)
verbunden ist und die durch eine erste Kraft/Weg-Kennlinie gekennzeichnet
ist,  mit wenigstens einer zweiten Antriebseinrichtung (21),
die wenigstens mit dem anderen der zumindest zwei Abtriebe (22,
23) verbunden ist und die durch eine zweite Kraft/Weg-Kennlinie
gekennzeichnet ist,  wobei die Kraft/Weg-Kennlinien der zumindest
zwei Antriebseinrichtungen (20, 21) unterschiedlich festgelegt sind und  wobei
das Pressen-Antriebsmodul (11) eine bauliche Einheit bildet und
das Pressen-Antriebsmodul (11) eine von der Presse gesonderte bauliche
Einheit bildet.
Patent DE-102005054638-B4 (DE)
Title: Mobiles Lecksuchegerät
Inventor: HOLSTEIN GUENTER DIPL ING
IPC: G01M3/02
Filed: 2005-11-16
Granted: 2013-09-26
Abstract: Mobiles Lecksuchegerät zur Lecksuche in Vakuumeinrichtungen, mit einem tragbaren Gehäuse (10), einem an dem Gehäuse (10) vorgesehenen Anschlusselement (22) zum Anschluss an eine zu untersuchende Vakuumeinrichtung, einer im Gehäuse (10) angeordneten mit dem Anschlusselement (22) fluidisch verbundenen Pumpeinrichtung (12, 14), einer mit der Pumpeinrichtung (12, 14) verbundenen Detektionseinrichtung (30) zur Detektion von aus der Vakuumeinrichtung abgepumptem Medium, einem mit der Pumpeinrichtung (12, 14) fluidisch verbundenen Spülanschluss (42) zum Anschluss einer gehäuseexternen Spüleinrichtung (44) zum Ausspülen von in der Pumpeinrichtung (12, 14) vorhandenen Untergrundmedium, wobei der Spülanschluss (42) mit einer Schalteinrichtung (38) verbunden ist, die ein schaltbares Ventil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Detektionseinrichtung (30) und der Schalteinrichtung (38) eine Steuereinrichtung (34) zum Steuern der Schalteinrichtung (38) in Abhängigkeit des von der Detektionseinrichtung (30) detektierten Untergrundmediums verbunden ist.
Patent DE-102005063001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung des Mischungsverhältnisses in einem Farbbehälter
Inventor: DETTLAFF PETER
IPC: B01F15/04
Filed: 2005-12-30
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung des Mischungsverhältnisses von Farben oder Lacken
aus mehreren Komponenten in einem konischen durchsichtigen Farbbehälter (1),
gekennzeichnet durch einen neben dem Farbbehälter (1) aufstellbaren Grundkörper (2;
18; 29), der eine mit mehreren Mischskalen (5; 23; 31) versehene
Anstellfläche
(3; 20; 32) zum Anstellen an eine geneigte Außenwand (4) des konischen Farbbehälters (1)
enthält.
Patent DE-102006003045-B4 (DE)
Title: Leuchtmitteleinheit, insbesondere für den Einsatz in Outdoor-Beleuchtungsvorrichtungen
Inventor: ESTERMANN SIMON-BORIS
IPC: F21S4/00
Filed: 2006-01-20
Granted: 2013-10-02
Abstract: Leuchtmitteleinheit zur Verwendung in einer zumindest einen Leuchtmittelanschluss (3) aufweisenden Beleuchtungsvorrichtung (2), wobei die Leuchtmitteleinheit (1) über den Leuchtmittelanschluss (3) an eine Versorgungsspannung angeschlossen ist, wobei die Leuchtmitteleinheit (1) zumindest ein Trägerelement (5) zur Aufnahme zumindest einer Leuchtdiode (6, 6') und zumindest ein Adaptermittel (9) zur Verbindung der Leuchtmitteleinheit (1) mit dem zumindest einem Leuchtmittelanschluss (3) der Beleuchtungsvorrichtung (2) aufweist und wobei zumindest eine Invertereinheit (8) zur Anpassung der über die Adaptermittel (9) zugeführten Versorgungsspannung zum Betrieb der zumindest einen Leuchtdiode (6, 6') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptermittel (9) durch zumindest ein Adaptersteckermodul (10, 10.1, 10.2) gebildet sind, das mehrere Befestigungsöffnungen (13, 13') zur Anordnung des Trägerelements (5) in unterschiedlichen Winkelstellungen um eine Längsachse L des Adaptersteckermodul (10, 10.1, 10.2) aufweist.