baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114413-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen Lösen eines Kinderwagensitzes
Inventor: CHENG PAO-HSIEN
IPC: B62B9/12
Filed: 2014-10-03
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Lösen eines Kinderwagensitzes, wobei ein Teller, durch den der Sitz an dem Kinderwagengestell des Kinderwagens angebracht ist und eine Vielzahl von teleskopisch bewegbaren Gleitsätzen vorhanden sind. Durch Betätigung eines Bedienhebels können die Gleitsätze nach innen gedrückt werden, sodass sich der Teller von dem Sitz löst. Auf diese Weise kann der Sitz abgenommen bzw. neu positioniert werden. Am Teller ist mindestens ein teleskopischer Verriegelungssatz vorgesehen. Am Sitz sind zwei Verriegelungslöcher gegenüberstehend angeordnet. In der vorspringenden Position wird der Verriegelungssatz in ein beliebiges Verriegelungsloch eingeführt. Indem sich der Verriegelungssatz von dem einen beliebigen Verriegelungsloch löst, kann die Richtung des Sitzes an dem Kinderwagengestell geändert werden.
Patent DE-102015015750-B3 (DE)
Title: Wasserfangleiste zur Anordnung an einer A-Säule eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Fertigen einer Wasserfangleiste
Inventor: UTECH GUIDO
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-12-04
Granted: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserfangleiste (10) zur Anordnung an einer A-Säule eines Kraftfahrzeugs, mit einem Trägerteil (12) zum Befestigen der Wasserfangleiste (10) an der A-Säule, und mit einem Abdeckteil (24), welches einen Grundkörper (26) und eine Folie (22) umfasst, welche an einer Sichtseite des Grundkörpers (26) angeordnet ist. Der Grundkörper (26) des Abdeckteils (24) ist aus einem elastischen Material gebildet, welches das Trägerteil (12) stoffschlüssig mit dem Abdeckteil (24) einerseits und mit der Folie (22) andererseits verbindet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Wasserfangleiste (10) und ein Verfahren zum Fertigen einer solchen Wasserfangleiste (10).
Patent DE-102016113996-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Strahlmittel
Inventor: FIEDLER MARIO
IPC: B24C7/00
Filed: 2016-07-28
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung von gebrauchtem Strahlmittel (26), aus einem Strahlprozess, insbesondere einem Nassstrahlprozess von Maschinenbauteilen, insbesondere Spanwerkzeugen, wobei das Strahlmittel (26) aus mindestens einem Strahlgut (20) und einer Flüssigkeit (22) besteht, umfassend mindestens ein Klärbecken (12) mit einem Boden (16). Es wird vorgeschlagen, dass das Klärbecken (12) ein Reinigungselement (44) umfasst, an welchem Verunreinigungen aus dem Strahlmittel (26) anhaften und dadurch aus dem Strahlmittel (26) getrennt werden, wobei das Reinigungselement (44) bewegbar in dem Klärbecken (12) angeordnet ist, und dass nach Absetzen des Strahlguts (20) aus dem Strahlmittel (26) auf einem Boden (16) des Klärbeckens (12) nach einem Zeitraum t1, mindestens 85% des Flüssigkeitsanteils des gebrauchten Strahlmittels (26), insbesondere der komplette Flüssigkeitsanteil, aus dem mindestens einem Klärbecken (12) abpumpbar ist, und das Strahlgut (20) aus dem Klärbecken (12) in die Strahlbearbeitungsmaschine (46) rückführbar ist. In einem nebengeordneten Aspekt wird ein Verfahren zur Reinigung von Strahlmittel (26) einer Strahlbearbeitungsmaschine mit einer vorgenannten Reinigungsvorrichtung (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102016203381-B3 (DE)
Title: Siebbandsystem für ein Strandreinigungsfahrzeug und Strandreinigungsfahrzeug
Inventor: ZWICKL PATRICK
IPC: E01H12/00
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-01-26
Abstract: Ein Siebbandsystem für ein Strandreinigungsfahrzeug mit einer flexiblen, bahnförmigen Siebbandanordnung, die über wenigstens zwei Umlenkwellen umgelenkt ist, von denen wenigstens eine angetrieben ist durch eine Antriebseinheit, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Siebbandanordnung an gegenüberliegenden Längsseiten mit längs verlaufenden Außenriemen versehen ist, die Siebbandanordnung weist wenigstens ein Siebbandgewebe auf, und es sind quer verlaufende Versteifungsprofile vorgesehen, die jeweils über eine Arbeitsbreite des wenigstens einen Siebbandgewebes erstreckt und mit dem wenigstens einen Siebbandgewebe verbunden sowie stirnendseitig an den Außenriemen befestigt sind. Einsatz für Strandreinigungsfahrzeuge
Patent DE-102017126100-B3 (DE)
Title: Datenträger-Gehäuse-Anordnung
Inventor: SCHEMANN MICHAEL
IPC: G11C5/04
Filed: 2017-11-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Datenträger-Gehäuse-Anordnung, umfassend einen Datenträger (22) zum Speichern und Auslesen von Daten mittels eines Computers, ein Gehäuse (12) mit einem ersten Gehäuseteil (14) und einem zweiten Gehäuseteil (16), die miteinander verbunden oder verbindbar sind und einen Hohlraum (18) umschließen, in welchen ein Informationsträger (20) einbringbar ist, wobei der Datenträger (22) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Datenträger (22) auslesbar ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der Datenträger (22) vollständig oder nahezu vollständig im Hohlraum (18) angeordnet ist, bewegbar und verlier sicher am Gehäuse (12) befestigt ist, und das Gehäuse (12) einen Aufhängungs- oder Ablageabschnitt (28) bildet, mit welchem die Datenträger -Gehäuse-Anordnung (10) in einem Archivierungssystem oder dergleichen abgehängt oder abgelegt werden kann.
Patent DE-102018205873-B3 (DE)
Title: Abgaskrümmer mit Luftspaltisolierung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01P7/02
Filed: 2018-04-18
Granted: 2019-08-08
Abstract: Es wird eine Anordnung von mindestens einer Abgasleitung einer Brennkraftmaschine mit einem Abgaskrümmer bereitgestellt, bei der die Abgasleitung und der Abgaskrümmer mindestens teilweise mittels einer Luftspalteinrichtung gegen die Umgebung thermisch isoliert sind, wobei das Volumen der Luftspalteinrichtung mit einer Rohrleitung verbunden, über die Luft der Luftspalteinrichtung zirkuliert werden kann. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Regulieren der Abgastemperatur bereitgestellt.
Patent DE-102019001840-B3 (DE)
Title: Verfahren zum bereitstellen von subskriptions-profilen, teilnehmeridentitätsmodul und subskriptions-server
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04W8/18
Filed: 2019-03-15
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Subskriptions-Profilen an ein Teilnehmeridentitätsmodul, bevorzugt eine eUICC, mittels eines Subskriptions-Servers, bevorzugt eines SM-DP, wobei der Subskriptions-Server Kenntnis über ein im Teilnehmeridentitätsmodul installiertes erstes Subskriptions-Profil aufweisend eine erste Profil-Dateistruktur und in der ersten Profil-Dateistruktur abgespeicherte erste Profil-Daten hat, wobei im Subskriptions-Server ein Markieren zumindest eines Teils einer zweiten Profil-Dateistruktur eines zweiten Subskriptions-Profils und ein Senden des zweiten Subskriptions-Profils zum Teilnehmeridentitätsmodul erfolgt, wobei der markierte Teil des zweiten Subskriptions-Profils ohne zweite Profil-Daten gesendet wird. Die Erfindung betrifft zudem ein entsprechendes Verfahren in einem Teilnehmeridentitätsmoduls, ein Teilnehmeridentitätsmodul, ein Subskriptions-Server und ein Computerprogramm-Produkt.
Patent DE-102019214650-B3 (DE)
Title: Steuereinheit zur Druckregelung
Inventor: PRINZHORN KARL
IPC: F04B49/06
Filed: 2019-09-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit zum Steuern eines Motors einer Ölpumpe. Die Steuereinheit umfasst eine Empfangseinheit, die eingerichtet ist, einen Solldruck zu empfangen; eine erste Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, ein Drehmoment aus dem Solldruck und einer Drehzahl des Motors über ein erstes Kennfeld zu bestimmen; eine zweite Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, einen Motor-Phasenstrom aus dem bestimmten Drehmoment über ein zweites Kennfeld zu bestimmen; und eine Ausgabeeinheit, die eingerichtet ist, den bestimmten Motor-Phasenstrom auszugeben.
Patent DE-102019215175-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung einer Reifenhaftung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60B39/00
Filed: 2019-10-02
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Erhöhung des Reibwertes zwischen wenigstens einem Reifen (4) eines Fahrzeugs (1) und einer Fahrbahnoberfläche (2), wobei ein reibwerterhöhender Wirkstoff (6) auf eine Reibkontaktfläche, welche die Lauffläche eines Reifens (4) oder die Fahrbahn (2) unmittelbar vor einem Reifen (4) ist, aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Auslösesignal wenigstens eine Reibeinheit (3) mit einem festen, reibwerterhöhenden Wirkstoff (6) zum Abreiben mit der Reibkontaktfläche in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102021134387-B3 (DE)
Title: Verriegelungskopf
Inventor: ERDMANN GERD
IPC: B66C23/687
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verriegelungskopf 1 für Teleskopierzylinder eines mehrere Auslegerstufen umfassenden Kranauslegers, welcher folgende Merkmale aufweist:a. eine Teleskopverriegelung TV zum Verbinden einer Auslegerstufe mit einer weiteren Auslegerstufe mit einem linear wirkenden TV-Antrieb 18 für zwei TV-Mitnehmer 4, 5, die gegenüber einem Gehäuse 3 des Verriegelungskopfes 1 verlagerbar sind;b. eine Zylinderverriegelung ZV zum Verbinden eines Teleskopierzylinders mit einer Auslegerstufe mit einem ZV-Antrieb für zwei Zylinderriegel 14,15, die in dem Gehäuse 3 translatorisch verlagerbar sind;c. eine Sperre, die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, dass entweder nur die Zylinderriegel 14,15 oder nur die TV-Mitnehmer 4, 5 verlagerbar sind;d. der TV-Antrieb 18 weist einen linear verlagerbaren Antriebsschieber 12 auf, der mittels gegenüberliegender Verzahnungen 10,11 gleichzeitig mit verzahnten Schwenkkörpern 8, 9 in Eingriff steht, um diese in entgegengesetzte Richtungen zu verschwenken, wobei die Schwenkkörper 8, 9 über Schwenkhebel 6, 7 mit den TV-Mitnehmern 4, 5 verbunden sind, um die gegensinnigen Schwenkbewegungen auf die TV-Mitnehmer 4, 5 zu übertragen.
Patent DE-102022205939-B3 (DE)
Title: Betriebsbremssystem in elektrisch angetriebenen Fahrzeugen mit gekoppelten Kühlkreisen von Antrieb und Bremse
Inventor: MÜLLER-LINKOWITSCH MATTHIAS
IPC: B60T13/12
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsbremssystem in einem Fahrzeug mit mindestens einer elektrischen Antriebsachse 1, wobei das Betriebsbremssystem auf der Antriebsachse 1 je Rad 5 eine unabhängig steuerbare Betriebsbremseinrichtung 6 aufweist. Die Aufgabe, eine alternative Möglichkeit zur Verbesserung der zuverlässigen Betätigung des Betriebsbremssystems für Elektro- oder Hybridfahrzeugen zu finden, wird gelöst, indem die steuerbare Betriebsbremseinrichtung 6 als eine Lamellennassbremse ausgebildet ist und einen hydraulischen Aktuator 10 zur steuerbaren Bremsbetätigung mittels eines Druckölbremssystems 9 aufweist. Das Druckölbremssystem 9 umfasst vorzugsweise elektrische Pumpen zur Druckerzeugung und Steuerung der Bremsleistung.
Patent DE-4335098-B4 (DE)
Title: Elektrodenzuleitung mit Halteelement für einen Führungsstab und deren Verwendung
Inventor: OTTEN LYNN M
IPC: A61M25/01
Filed: 1993-10-14
Granted: 2007-10-25
Abstract: Elektrodenleitung
mit  einem im Wesentlichen konzentrisch zur Längsachse
der Leitung (2) und im Wesentlichen über deren gesamte Länge verlaufenden
flexiblen, rohrförmigen
Gehäuse
(26),  einem in den zentralen Hohlraum (34) des Gehäuses (26) einführbaren
Führungsstab
(20), der an seinem distalen Ende eine vergrößerte Spitze (36) aufweist,
und  einer Halteeinrichtung (38) zur lösbaren Befestigung der Spitze
(36) des Führungsstabes
(20) am distalen Ende (28) des Gehäuses (26) derart, dass die
Leitung (2) durch Vorschieben, Zurückziehen und Drehen des Führungsstabes an
eine geeignete Stelle gebracht werden kann,  dadurch gekennzeichnet,
dass das distale Ende des Führungsstabes
(20) mit dessen Längsachse
einen spitzen Winkel (A) einschließt, so dass die Halteeinrichtung
(38) den Führungsstab
(20) drehfest mit dem Gehäuse
(26) verbindet.
Patent DE-4336371-B4 (DE)
Title: Kabelbinder
Inventor: CHISEK CLARK J
IPC: F16G11/02
Filed: 1993-10-25
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kabelbinder, bestehend aus  – einem Band (18) mit einem an einem Bandende angeordneten Verriegelungskopf (12), in dem durch Wände (20, 22, 24, 26) ein Bandpositionierungskanal (18} gebildet ist,  – einer Bandverriegelungsklinke (30), die im Bandpositionierungskanal (18) schwenkbar angeordnet ist, und  – einer Bandführungsrampe (34), die an die Klinke (30) angrenzt und die Spitze des Bandes (14) beim Einführen in den Bandpositionierungskanal (18) lenkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rampe (34) an einer vorderen Fläche der Klinke (30) nahe des Bandeintrittsendes des Bandpositionierungskanals (18) einstückig mit einer benachbarten Wand (26) des Bandpositionierungskanals (18) und der Klinke (30) geformt ist und sich von der benachbarten Wand verjünged in Richtung zu einer gegenüberliegenden Wand (20) des Verriegelungskopfes und zu einer inneren Kante der Klinke derart erstreckt, dass eine fortlaufend geneigte Rampe gegeben ist, und eine geringere Breite als die Klinke (30) hat.
Patent DE-10002739-B4 (DE)
Inventor: LOTH VOLKER
IPC: B41F31/28
Filed: 2000-01-22
Granted: 2004-09-02
Abstract: The machine consists of two identical color printers (1,1) with the paper web (8) passing in opposite directions (a,b) through the printing rollers. Each ink regulating unit (3) is controlled by a computer according to the ink viscosity, web speed and amount of ink to be applied. The printing rollers form a removable assembly
Patent DE-10012618-B4 (DE)
Inventor: BALBACH GUENTER
IPC: C09J5/06
Filed: 2000-03-15
Granted: 2004-07-29
Abstract: A hydroxyl functionalized arylsulfonamide compound is suitable for use as a polymer plasticizer. A hydroxyl functionalized arylsulfonamide compound (I), that is suitable for use as a polymer plasticizer, is of formula Ar-SO2NH-CH2-CH(OH)-(CH2)m-)nX (1). An Independent claim is included for a process for the preparation of the compound (I) by reaction of an epoxide of formula (2) with an arylsulfonamide of formula Ar-SO2-NH2 (3); Ar = aryl, optionally substituted; X = organic group; m = 1-4; n = 2-4.
Patent DE-10023045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rastverbindung von Gegenständen
Inventor: HAERTEL KLAUS
IPC: H05K5/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zur Rastverbindung von Gegenständen,
mit einem in eine Rastaufnahme (4) einrastbaren Rastglied (3), das
in Rastverbindungsstellung zwei Rückhalteteile (7, 9) der Rastaufnahme
(4) hintergreift, von denen zumindest eines entgegen der Rückstellkraft
einer Rückstellfeder
(15) im Gehäuse
(8) der Rastaufnahme (4) zwischen einer Rast- und einer Freigabestellung ausweichbar
abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Rückstellkraft
der Rückstellfeder
(15) mittels eines Stellgliedes (16) in Stufen einstellbar ist.
Patent DE-10027008-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: WURST REINER
IPC: B65G47/14
Filed: 2000-05-31
Granted: 2016-12-29
Abstract: Dosiervorrichtung (10), insbesondere für pharmazeutische Produkte wie Mikrokapseln (1), Kapseln, Dragees oder ähnliches, mit einem in einer Drehachse (14) gelagerten Füllgutbehälter (11), mit am Boden des Füllgutbehälters (11) ausgebildeten Dosierbohrungen (17) für die Produkte und mit einem die Dosierbohrungen (17) auf der Unterseite des Dosierbehälters (11) mit Ausnahme in einem Übergabebereich (20) verschliessenden Abdeckelement (19), wobei im Übergabebereich (20) die Produkte in bereitgestellte Aufnahmen (2) abgegeben werden, wobei die Drehachse (14) des Füllgutbehälters (11) gegen die Vertikale (15) geneigt angeordnet ist, so dass sich die Produkte beim Umlauf des Füllgutbehälters (11) um die Drehachse (14) mit Ausnahme in den Dosierbohrungen (17) in einem Vorratsbereich (36) ansammeln und wobei der Übergabebereich (20) sich in einem produktfreien Niveau oberhalb des Vorratsbereichs (36) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergabebereich (20) ein Überführelement (22) angeordnet ist, welches Durchgangsbohrungen (24) aufweist, die sich in einer Übergabestellung für die Produkte mit den Dosierbohrungen (17) decken und dass unterhalb des Überführelements (22) in Deckung mit den Durchgangsbohrungen (24) die Aufnahmen (2) angeordnet sind, wobei das Überführelement (22) für jede Dosierbohrungsgruppe (17, 18) einen trichterförmigen Schacht (24) aufweist, und dieser Schacht (24) auf der der Dosierscheibe (12) zugewandten Seite einen langlochförmigen Eintrittsquerschnitt (25) entsprechend der jeweiligen Begrenzung einer Dosierbohrungsgruppe (18) und auf der den Aufnahmen (2) zugewandten Seite einen Austrittsquerschnitt (26) aufweist, der dem Durchmesser der Aufnahme (2) entspricht und wobei die Aufnahmen (2) Kapselunterteile von Hartgelatinekapseln oder Näpfe einer Blisterbahn sind.
Patent DE-10037003-B4 (DE)
Title: System zum Prüfen einer Eingriffsberechtigung in rechnergestützte Steuereinrichtungen von Maschinen, Anlagen oder dergleichen
Inventor: ADAMCZYK UWE
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-07-29
Granted: 2005-11-03
Abstract: System
(1) zum Prüfen
einer Eingriffsberechtigung in rechnergestützte Steuereinrichtungen (2) von
Maschinen (3), Anlagen oder dergleichen mit einer mit der Steuereinrichtung
(2) verbundenen Prüfeinrichtung
(4) und einem die Art und/oder den Umfang der Eingriffsberechtigung
bestimmenden Schlüssel
(5), der zum Prüfen der
Eingriffsberechtigung in Wirkverbindung mit der Prüfeinrichtung
(4) bringbar ist, wobei beim Prüfen
der Eingriffsberechtigung zwischen der Prüfeinrichtung (4) und dem Schlüssel (5)
elektromagnetische Signale (7) übertragbar sind
und die Signalübertragung
elektrisch-kontaktlos erfolgt, und wobei die Prüfeinrichtung (4) eine den Schlüssel (5)
zum Prüfen
der Eingriffsberechtigung fixierende Schlüsselhalteeinrichtung (6) aufweist
und die Schlüsselhalteeinrichtung
(6) mit dem Schlüssel
(5) zusammenwirkende und den Schlüssel (5) positionierende Rastmittel
aufweist.
Patent DE-10055283-B4 (DE)
Inventor: KESSLER BARBARA
IPC: A61M25/02
Filed: 2000-11-08
Granted: 2004-07-15
Abstract: An adapter is connected to a probe tube of a PEG probe that is already in place, the probe tube being cut off above the abdominal wall of the patient. The adapter comprises an outer retaining element, which is supported on the abdominal wall, and comprises structure for fastening the proximal end of the PEG probe, and structure for connecting a delivery line to the flow channel. A shut-off element having a rotatable or displaceable closing body is provided for closing the PEG probe. The adapter is characterized by its universal use, simple handleability and small overall height.
Patent DE-10063189-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: F24F13/075
Filed: 2000-12-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: Belüftungsvorrichtung
zum Einbau in den Innenraum eines Fahrzeugs mit einem in einer Richtung
luftdurchströmtem
Kanal, der eine Luftaustrittsöffnung und
innerhalb des Kanals einander paarweise gegenüberliegende, steuerbare Luftleitelemente
zum Ablenken des Luftstroms aufweist, wobei ein erstes Luftleitelement
zum Ablenken des Luftstroms in Richtung von der Kanalwand weg und
ein zweites, dem ersten Luftleitelement gegenüberliegendes Luftleitelement
zum Ablenken des Luftstroms in Richtung zur Kanalwand hin ausgebildet
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitelemente (3, 35a, 35b,
36a, 36b) in der Kanalwand (21a, 21b) oder unmittelbar an die Kanalwand
(21a, 21b) anschließend
gelagert sind und das zweite Luftleitelement zum Ablenken des Luftstroms
aufgrund des Coandaeffekts ausgebildet ist, indem das zweite Luftleitelement
gegenüber
dem ersten Luftleitelement in Kanallängsrichtung zum Kanalinneren
hin versetzt angeordnet ist und ein stromabwärts an der Kanalwand angeordnetes
Unterdruckgebiet ausbildet.
Patent DE-10113236-B4 (DE)
Title: Blockiergeschützte, hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: OTA ATSUO
IPC: B60T8/42
Filed: 2001-03-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Blockiergeschützte, hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit passivem Plunger (60) und einer mit einem Hauptzylinder (67) verbundenen Eingangskammer (64) und einer mit einem Radbremszylinder (11) verbundenen Ausgangskammer (66), mit einem Trennventil (61) zwischen Ein- und Ausgangskammer, wobei das Trennventil (61) im Blockierschutz-Regelungsfall plungerbetätigt unter Volumenvergrößerung der Ausgangskammer (66) geschlossen wird, mit einem servomotorangetriebenen, in eine frei vorgebbare Soll-Winkelstellung (θt) drehbaren Exzenter-Mechanismus (50) zum verschieben des Plungers (60), wobei dieser im Nicht-Regelungsfall in seine eine Endlage hin verschoben wird, und wobei der Exzenter-Mechanismus (50) dann an einem mechanischen Anschlagelement (53) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung des Plungers (60) in seine eine Endlage derart erfolgt, dass dem Servomotor (M) in einem ersten Schritt ein Sollwinkel (θt = θp) vorgegeben wird, der der Endlage vorausgeht, und dass erst danach, in einem zweiten Schritt, der Sollwinkel auf den dem Anschlag entsprechenden Wert (θt = θlmt) gesetzt wird.
Patent DE-10146629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Oberflächenspannung einer Flüssigkeit und Messgefäß zum Messen der Oberflächenspannung
Inventor: DIETRICH MATTHIAS
IPC: D06F39/02
Filed: 2001-09-21
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur dynamischen Messung der Oberflächenspannung einer durch ein
Messgefäß (8) strömenden Flüssigkeit
mittels eines nach der Blasendruckmethode arbeitenden Oberflächenspannungssensors
(15), wobei die Flüssigkeit über eine
Zulauföffnung
(9) von unten in das Messgefäß (8) strömt und die
Strömung der
Flüssigkeit
durch eine Prallplatte (10) abgelenkt wird, bevor sie zu dem im
oberen Bereich des Messgefäßes (8) angeordneten
Oberflächenspannungssensor
(15) strömt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Prallplatte (10) an einer ersten Seite
unter einem Winkel (α)
von weniger als 90° der Zulauföffnung (9)
entgegen gerichtet ist und dass die Prallplatte an den anderen Seiten
eine geschlossene Verbindung mit der Zulauföffnung (9) aufweist, so dass
die Flüssigkeit
an der Prallplatte (10) schräg
zur Zulaufrichtung zurückströmt, bevor
sie in den oberen Bereich des Messgefäßes (8) eingeleitet wird.
Patent DE-10161500-B4 (DE)
Title: Zuspanneinrichtung für Radbremsen, insbesondere Scheibenbremsen
Inventor: FÖRSTER HENNING
IPC: F16D65/14
Filed: 2001-12-14
Granted: 2014-10-09
Abstract: Zuspanneinrichtung für Radbremsen, für Scheibenbremsen mit einer Hebeleinrichtung zum Einwirken auf ein Kraftaufnahmesystem einer Bremsanlage und einem energiespeichernden Krafterzeuger mit einem Energiespeicher, dessen Arbeitshub auf die Hebeleinrichtung und damit auf das Kraftaufnahmesystem einwirkt und in der Lage ist, beim Entspannen des Kraftaufnahmesystems einen Teil der bei der Kraftabgabe (Arbeitshub) aufgebrachten Energie wieder aufzunehmen, wobei zusätzlich und parallel zum energiespeichernden Krafterzeuger (6) eine auf die Hebeleinrichtung (30) einwirkende elektromotorische Zuspannvorrichtung (42, 44) vorgesehen ist und der Krafterzeuger direkt mit der Hebeleinrichtung (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeleinrichtung (30) einen Bremshebel (36) aufweist, welcher über ein Drehlager (32) drehbar mit dem Krafterzeuger (6) verbunden ist, welcher schwenkbar angeordnet ist, wobei der Bremshebel (36) in der Fahrtstellung unter der Krafteinwirkung des Krafterzeugers (6) an einen Anschlag (100) gelegt ist, derart, dass in dieser Fahrtstellung die Bremshebelposition fixiert ist.