baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205031-A1 (DE)
Title: Dichtelement zur Dichtung eines Spaltes
Inventor: BUCHAL TOBIAS
IPC: F01D11/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Dichtelement (24) zur Dichtung eines Spaltes (22) zwischen zwei thermisch gegeneinander beweglichen Bauteilen (12, 20), die jeweils eine Bauteilnut (26, 28) aufweisen, wobei das Dichtelement (24) entlang einer Hauptlinie gerichtet ist und in einem im Wesentlichen zur Hauptlinie senkrechten Querschnitt einen ersten Endabschnitt (30) und einen zweiten Endabschnitt (32) sowie einen zwischen den Endabschnitten (30, 32) angeordneten Mittelbereich (34) aufweist, soll eine wirksame Dichtung auch bei radial vergleichsweise großen Wärmeausdehnungen der Bauteile gewährleisten und dennoch thermische Spannungen und Rissbildungen an den Bauteilen verringern. Dazu sind die Endabschnitte (30, 32) im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet und der zweite Endabschnitt (32) hat eine erste Oberfläche (40), die gezahnt ist.
Patent DE-102013207237-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät
Inventor: LEE HUI SUNG
IPC: G06F3/043
Filed: 2013-04-22
Abstract: Fahrzeugsteuergerät, das ein Touchpanel, das vorgesehen ist, um durch einen Benutzer berührt zu werden, und einen Schallwellengenerator enthält. Der Schallwellengenerator enthält eine Vielzahl von Mustern, die in unterschiedlichen Formen und Höhen auf dem Touchpanel ausgebildet sind, und ist zum Erzeugen von Schallwellen mit einzigartigen Formen vorgesehen, wenn der Benutzer die Muster berührt. Ein Schallwellen-Erfassungssensor ist zum Erfassen der durch den Schallwellengenerator erzeugten Schallwellen vorgesehen. Eine Steuerung ist zum Empfangen der Schallwellen, die durch den Schallwellen-Erfassungssensor erfasst werden, und zum Ausgeben von Fahrzeugsteuersignalen vorgesehen, die den jeweiligen Schallwellen entsprechen.
Patent DE-102013213755-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors mit einer Direkteinspritzung, wobei während eines Kompressionstakts eines ersten Zylinders des Verbrennungsmotors eine Kraftstoffeinspritzung in einen Brennraum des ersten Zylinders erfolgt, ist während des Kompressionstakts des ersten Zylinders ein Auslaßventil des ersten Zylinders zur Einleitung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs aus dem Brennraum des ersten Zylinders in einen Abgastrakt des Verbrennungsmotors geöffnet. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors mit einer Direkteinspritzung.
Patent DE-102013217323-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Mehr-Komponenten-Werkstoffen
Inventor: HOCHREIN THOMAS
IPC: B29C48/395
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusions-Vorrichtung (1) zur Herstellung von Mehr-Komponenten-Werkstoffen mit einer radialen und rotationssymmetrischen Konzentrationsverteilung, aufweisend mindestens eine erste Zuführöffnung (2) zur Zuführung einer ersten Materialkomponente (3) in einen Förderkanal (4), ein sich entlang einer Förderrichtung (7) erstreckendes Fördermittel (8) zur Förderung mindestens der ersten Materialkomponente (3) innerhalb des sich entlang der Förderrichtung (7) erstreckenden Förderkanals (4), mindestens eine zweite Zuführöffnung (5) zur Zuführung einer zweiten Materialkomponente (6) in den Förderkanal (4) und ein stromabwärts des Fördermittels (8) angeordnetes Leitmittel (23) zur Erzeugung einer spiralförmig geschichteten Komponenten-Mischung (25). Das Leitmittel (23) ist um eine Drehachse (11) rotatorisch antreibbar und weist mindestens eine Leit-Durchbrechung (28) zum Durchtritt mindestens der ersten Materialkomponente (3) entlang der Förderrichtung (7) auf. Ferner ist mindestens ein stromabwärts des Leitmittels (23) angeordnetes Homogenisierungsmittel (43) vorgesehen, welches koaxial zu der Drehachse (11) angeordnet ist und mehrere Homogenisierungs-Durchbrechungen (44) zum axialen Durchtritt der Komponenten-Mischung (25) aufweist.
Patent DE-102013218518-A1 (DE)
Title: Gitterklappe
Inventor: PETERS ANDREAS
IPC: B65D90/10
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gitterklappe (1) zur Verwendung in einer Abfüll- und Wägevorrichtung, insbesondere in der Lebensmittelverarbeitung, wobei die Gitterklappe (1) einen Metallrahmen (2) und ein Metallgitter (4) aufweist, und wobei das Gitter (4) eine Mehrzahl von Streben (4h, 4v) aufweist, welche an deren jeweiligen Endabschnitten mit dem Rahmen (2) verbunden sind.
Patent DE-102013219407-A1 (DE)
Title: Anschlussstück und Dämpfer für eine Hochdruckpumpe
Inventor: MAUER MICHAEL
IPC: F16L13/14
Filed: 2013-09-26
Abstract: Ein Anschlussstück zum Anschließen eines Zulaufes (101) an einen Dämpfer (102) für eine Hochdruckpumpe (103) weist auf: – eine Hülse (105) zum Führen eines Fluids, die aufweist: – einen Kopplungsbereich (106) zur Kopplung mit dem Dämpfer (102), – einen weiteren Bereich (107) zur Kopplung mit dem Zulauf (101), wobei: – der weitere Bereich (107) einen vorgegebenen Querschnitt (108) aufweist, der in Abhängigkeit von dem Zulauf (101) vorgegeben ist, – der Kopplungsbereich (106) einen vorgegebenen Durchmesser (109) aufweist, der in Abhängigkeit eines Bauteils (110) vorgegebenen ist, das innerhalb des Kopplungsbereichs (106) vorsehbar ist, und – der Durchmesser (109) kleiner ist als der Querschnitt (108).
Patent DE-102013224622-A1 (DE)
Title: Dispersion für die Metallisierung von Kontaktierungen
Inventor: KRÜGER KLAUS
IPC: H05K3/12
Filed: 2013-11-29
Abstract: Es wird eine Dispersion mit einem Dispersionsmedium und mehreren in dem Dispersionsmedium fein verteilten Kolloidpartikeln vorgeschlagen, wobei die Kolloidpartikel elektrisch leitfähig sind, wobei die Dispersion eine funktionelle Tinte zur Benetzung einer Innenwand einer Kontaktierungsaussparung eines Substrats mittels eines Druckprozesses ist.
Patent DE-102013224721-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Formulierungen
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: B01F15/02
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung und Dosierung von Formulierungen bei der Erstellung kombinatorischer Materialbibliotheken. Die Vorrichtung umfasst ein Vorratsgefäß (10) zur Aufnahme der zu dosierenden Substanzen (22, 24, 26), ferner einen Kolben (34), der das Vorratsgefäß (10) verschließt. Der Kolben (34) umfasst eine Öffnung (36) zur Dosierung der im Vorratsgefäß (10) vorgelegten Substanzen (22, 24, 26). Eine hergestellte Formulierung (32) ist sowohl über einen ersten Entnahmeweg (48) durch den Kolben (34) als auch über einen zweiten Entnahmeweg (50) durch eine Begrenzungsfläche (16, 18) des Vorratsgefäßes (10) aus diesem entnehmbar.
Patent DE-102013226570-A1 (DE)
Title: Frontscheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREIER PETER
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Frontscheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, mit einer Leuchteinrichtung (2) zur Generierung von Lichtstrahlung. Die Leuchteinrichtung (2) umfasst eine oder mehrere Lichtquellen und eine Optik und sie ist in einem Scheinwerfergehäuse umfassend eine Scheibe (3) angeordnet, über welche die mit der Leuchteinrichtung (2) generierte Lichtstrahlung (L, L') aus dem Scheinwerfergehäuse austritt. In einer Hauptrichtung (H) des Frontscheinwerfers (1), welche der Richtung der Längsachse des Kraftfahrzeugs von hinten nach vorne entspricht, ist zwischen der Leuchteinrichtung (2) und der Scheibe (3) eine Leiste (5) mit einer nach oben gerichteten Reflexionsfläche (501) angeordnet, welche zumindest 10% von darauf fallendem Licht gerichtet reflektiert. Die Reflexionsfläche (501) der Leiste (5) ist derart ausgestaltet, dass von der Leuchteinrichtung (2) stammende Lichtstrahlung (L, L'), welche an der Reflexionsfläche (501) gerichtet reflektiert wird, zu 90% oder mehr ausschließlich in einem vorgegebenen Winkelbereich von der Reflexionsfläche (501) abgestrahlt wird, der ausgehend von der Hauptrichtung (H) in vertikaler Richtung nach oben zwischen 0° und 45° liegt.
Patent DE-102013226717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ROTMANN UDO
IPC: B23P15/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1) mit einer Verbrennungsmulde (2), umfassend das Befestigen einer ringförmigen Faserpreform (3) mit einer zur Verstärkung des Randes der Verbrennungsmulde (2) geeigneten Form in einer Gießform für den Kolben (1) koaxial zur Kolbenachse (10) in der Ebene des Kolbenbodens (5), das Einleiten einer metallischen Schmelze in die Gießform zur Herstellung des Kolbenrohlings, das Erzeugen einer Druckdifferenz zwischen der Schmelze und der Faserpreform (3) zur Infiltration der Schmelze in die Faserpreform (3) und das Bearbeiten des Kolbenrohlings mittels eines spanabhebenden Fertigungsverfahrens zur Fertigstellung des Kolbens (1), wobei die Druckdifferenz zwischen der Schmelze und der Faserpreform (3) dadurch herbeigeführt wird, dass die Faserpreform (3) von Saugrohren (10, 11) in der Gießform gehalten wird, wobei in den Saugrohren (10, 11) ein derartiger Unterdruck herrscht, dass hiervon die Schmelze in die Faserpreform (3) gesaugt wird und die Faserpreform (3) infiltriert. Ein optimiertes Erstarrungsverhalten ergibt sich, wenn wenigstens ein Abschnitt (13, 14) wenigstens eines der Saugrohre (10, 11), die Erstarrung der in das Saugrohr (10, 11) eintretenden Schmelze beschleunigt.
Patent DE-102014000339-A1 (DE)
Title: Besen mit einem X-Borsten-Feld und Umrahmungs-Borsten-Feld
Inventor: HARMS GEORG
IPC: A46B9/02
Filed: 2014-01-11
Abstract: Ein Besen (01) mit einem X-Borsten-Feld (06) und Umrahmungs-Borsten-Feld (05) besteht aus dem Besen-Grundkörper (01) mit einem neuartigen Anordnungsbild der Bohrungen für die Borstenbüschel auf der Unterseite des Besen-Grundkörpers (03). Dabei bilden die Borstenbüschelreihen des Umrahmungs-Borsten-Feldes (05) rundum an der äußeren Randzone der Bestückungsfläche eine Art Umrahmung und Abstandsniveau (04) für den Funktionsumfang des mittigen, hervor stehenden und X-Borsten-Feldes (06). Die leichte Einfederung (10) des hervor stehenden X-Borsten-Feldes (06) für die Reinigungsfunktion erfolgt durch Druck über den Besenstiel, bis dass das Umrahmungs-Borsten-Feld (05) die Kehroberfläche erreicht. Durch diese Einstellung wird ein Überdehnen der Borsten des X-Borsten-Feldes (06) verhindert, und die Borsten werden nur in ihrem elastischen Bereich beansprucht. Weiterhin ist in der Ausprägung des X-Borsten-Feldes (06) jede benachbarte und parallele X-Borstenbüschelreihe (12) mit einem gegenläufigen gleichen Neigungswinkel (11) versehen, jeweils in Richtung der schmalen Querseiten des Grundkörpers. Jede X-Borstenbüschelreihe (12) des Feldes liegt auf einer Montagelinie (13) und parallel zur Längsseite des Besen-Grundkörpers (01).
Patent DE-102014001375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Energiesystems
Inventor: FRANZEN JENS
IPC: F17C13/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) zur Versorgung eines Energiesystems (2) mit Brennstoff, mit wenigstens einem Hochdrucktank (6) für den Brennstoff und mit einem Druckregelventil (7) zur Reduktion des Hochdrucks auf einen geringeren Druck. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelventil als elektronisches Druckregelventil (7) ausgebildet ist, welches den Hochdruck direkt auf ein Niederdruckniveau des Energiesystems (2) reduziert, wobei niederdruckseitig des Druckregelventils (7) ein Sicherheitsventil (9) angeordnet ist, welches oberhalb eines vorgegebenen Druckwerts selbsttätig schließt.
Patent DE-102014002622-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenvorrichtung
Inventor: SCHROER DIETMAR
IPC: G01P3/36
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenvorrichtung zur Positionserkennung einer Welle (10a, 20a; 10b, 20b), mit zumindest einer optischen Sensoreinheit (11a; 11b), die zur Positionserkennung der Welle (10a, 20a; 10b, 20b) vorgesehen ist und dazu ein optisches Sensorsignal bereitstellt, und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (12a; 12b), die dazu vorgesehen ist, das Sensorsignal auszuwerten, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (12a; 12b) zur Positionserkennung der Welle (10a, 20a; 10b) dazu vorgesehen ist, eine Kontur (13a; 13b) auszuwerten.
Patent DE-102014003375-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, insbesondere Muldenkipper oder Truck
Inventor: RICHTHAMMER BURKHARD
IPC: B60L50/10
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Arbeitsmaschine, insbesondere in Form eines Muldenkippers oder eines Trucks, mit einem dieselelektrischen Fahrantrieb, umfassend wenigstens einen Verbrennungsmotor, wenigstens einen Generator, wenigstens eine Leistungselektronik sowie wenigstens einen Elektromotor, wobei die Leistungselektronik in zwei oder mehrere Funktionsmodule unterteilt ist und wenigstens eines, vorzugsweise jedes Funktionsmodul ein gekapseltes Gehäuse aufweist.
Patent DE-102014004290-A1 (DE)
Title: Urologisches Instrument
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61B18/12
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein urologisches Instrument mit einer in einer mit Flüssigkeit gefüllten Harnblase mit Hochfrequenz beaufschlagbaren Arbeitselektrode (5) und mit einem in festem Abstand zu dieser angeordneten Temperatursensor (14, 15), ist dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (14, 15) zwei in festem Abstand zueinander angeordnete, in Flüssigkeitskontakt bringbare Messelektroden (14, 15) aufweist, die an ein Widerstandsmessgerät (18) angeschlossen sind.
Patent DE-102014010062-A1 (DE)
Title: Entwässerungssieb und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ARLEDTER HANS PETER
IPC: D21F1/44
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwässerungssieb für die Herstellung von Papier mit mehrstufigen Wasserzeichen, mit einem Trägersieb, das in Teilbereichen ein mehrstufiges Relief in Form des zu erzeugenden Wasserzeichens aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Entwässerungssiebs. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das mehrstufige Relief durch einen mittels 3D-Druck oder eines zum Rapid Prototyping gehörenden Verfahren erzeugten, perforierten Wasserzeicheneinsatz gebildet ist.
Patent DE-102014011257-A1 (DE)
Title: Kompakter Getränkekasten mit Sitzvorrichtung
Inventor: HANSEN SIRKO
IPC: B65D1/24
Filed: 2014-07-30
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Sitzvorrichtung für Getränkekasten. Man könnte diese an herkömmliche Getränkekästen anbringen. Vorteilhafter wäre jedoch ein Getränkekasten, bei welchem alle Wände geschlossen sind. Die obere Wand des Getränkekasten kann geöffnet oder geschlossen werden. Dieses wird durch drei Bauteile ermöglicht. Ein Bauteil wird als Querstange mittig in der oberen Wand des Geränkekasten montiert. Somit kann man es auch als Tragestange benutzen. Seitlich davon werden jeweils links und rechts noch zwei weitere Bauteile an den Getränkekasten montiert. Diese zwei Bauteile sind beweglich. Somit kann man den Getränkekasten auf- und zuklappen. Im offenen Zustand kann man Getränke entnehmen oder Wertgegenstände einlegen. Im geschlossenen Zustand kann man den Getränkekasten als Sitzmöglichkeit benutzen oder als Truhe für Wertgegenstände. Siehe dazu auch den beiliegenden vier Skizzen.
Patent DE-102014012213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Fluids
Inventor: ENDERS ULRICH
IPC: D06B1/08
Filed: 2014-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen eines Fluids auf ein laufendes Filamentbündel mit einem Zufuhrelement. Die Verbindung soll möglichst leicht zu montieren und zudem dicht sein. Wird ein Schlauch als Zufuhrelement gewählt, so können diese Voraussetzungen erfüllt werden. Die Flexibiltät und die plastische Verformbarkeit des Schlauches sorgen für die einfache Montierbarkeit und die Dichtheit zwischen Schlauch und Vorrichtung.
Patent DE-102014012328-A1 (DE)
Title: Mobile geschlossene Laserkabine
Inventor: THORDSEN CLAUDIA
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-08-20
Abstract: Mobile Lasersysteme der Laserklasse 4 zur Materialbearbeitung (Schweißen, Schneiden, Härten) kommen immer mehr zum Einsatz, insbesondere um Transport- und Rüstzeiten zu verringern. Da die Laserstrahlung bei Lasersystemen der Laserklasse 4 gefährlich ist für Augen und Haut, muss der Gefahrenbereich des Lasers gemäß OStrV abgeschirmt werden, um keine Personen zu gefährden. Auf dem Markt sind derzeit nur Laserkabinen erhältlich, die entweder stationär und vollständig lasersicher sind, oder mobil mit unvollständigem Laserschutz. Die in dieser Patentanmeldung beschriebene mobile geschlossene Laserkabine bietet sowohl einen vollständigen Laserschutz, als auch Mobilität. Für den vollständigen Laserschutz sorgt die komplette Umhausung der Kabine mit lasersicherem Material. Für die Mobilität sorgen Rollen und die leichte Zerlegbarkeit der Kabine. Die mobile geschlossene Laserkabine eignet sich für mobile Lasersysteme der Laserklasse 4 mit offener Strahlenquelle zur Materialbearbeitung (Schweißen, Schneiden, Härten).
Patent DE-102014016879-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbares Fahrzeug
Inventor: DIETZ VOLKER
IPC: B62D47/00
Filed: 2014-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (1), das Fahrzeug (1) aufweisend wenigstens eine Radbaugruppe (2), insbesondere ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug mit zwei,- drei- oder vier Antriebsrädern, und einen überwiegend in einem fahrzeuginneren Bereich (30) angeordneten Fahrzeugantriebsstrang (3) sowie eine eine Mehrzahl an Karosserieteilen (4a, 4b, 4c, 4d, 4e) aufweisende Fahrzeugkarosserie (4) die den fahrzeuginneren Bereich (30) gegen einen fahrzeugäußeren Bereich (20) räumlich abgrenzt, wobei der Fahrzeugantriebsstrang (3) mindestens einen Motor (5) umfasst, insbesondere einen Elektromotor, der über ein Bussystem (7) mit einem zur Betriebsregelung des Motors (5) eingerichteten elektronischen Steuergerät (6) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung eines Karosserieteiles.
Patent DE-102014102315-A1 (DE)
Title: Staubdichte Abdeckungsstruktur für Netzwerkanschlüsse
Inventor: KAN CHING-NENG
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-02-21
Abstract: Eine staubdichte Abdeckungsstruktur für Netzwerkanschlüsse umfasst: einen Rahmen, der eine Führungsplatte mit einer Vielzahl von Führungsstiften, die geneigt darin angeordnet sind, und mindestens einen axialen Bereich aufweist, der an einem Gehäuse des Rahmens befestigt ist; und eine staubdichte Abdeckung, die mit mindestens einem axialen Loch an einer Position versehen ist, die dem mindestens einen axialen Bereich entspricht, wobei es durch das Verbinden des mindestens einen axialen Bereichs mit seinem entsprechenden axialen Loch der staubdichten Abdeckung ermöglicht wird, sich um das axiale Loch zu drehen und das Gehäuse des Rahmens umgebend zu rotieren, um die Führungsplatte des Rahmens freizulegen, so dass es ermöglicht wird, ein Signalanschluss in den Rahmen einzustecken und mit diesen zu verschließen, während es Signalstiften des Signalanschlusses ermöglicht wird, elektrisch mit der Führungsplatte verbunden zu werden, und es gleichzeitig ermöglicht wird, dass das Einstecken des Signalanschlusses in dem Rahmen nicht gerade sondern mit einem geneigten Winkel erfolgt.
Patent DE-102014104805-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für segel- oder kitebetriebenen Wassersport sowie Trapezeinrichtung geeignet für diese Sicherheitseinrichtung
Inventor: HESCH ROLF DIETER
IPC: B63H9/10
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung, bestehend im Wesentlichen aus einem Trapezgurt mit Haltebändern oder einem Haltebügel und einem Verbindungselement, das mit dem Trapezgurt zusammenwirkt, wobei zumindest mittelbar an dem Trapezgurt zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (7) vorgesehen ist, die zur Aufnahme eines Verbindungselements (1) ein nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip dient.
Patent DE-102014113696-A1 (DE)
Title: Bugteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bugteil (1, 30, 40, 61) für ein Kraftfahrzeug (20) mit einem oberen Bugteilelement (2, 31, 41, 62), welches im Wesentlichen die gesamte obere Vorderfront des Kraftfahrzeugs (20) insbesondere mit eingebrachten Luftdurchströmungsöffnungen (3, 4) umfasst, mit einem unteren Bugteilelement (8, 32, 42, 63), welches unterhalb des oberen Bugteilelements (2, 31, 41, 62) angeordnet ist, und die Unterkante des Bugteils aufweist, wobei das untere Bugteilelement (8, 32, 42, 63) austauschbar gestaltet ist, und das unteren Bugteilelement (8, 32, 42, 63) in zumindest zwei Varianten vorliegt, so dass das unter das obere Bugteilelement (2, 31, 41, 62) montierte untere Bugteilelement (8, 32, 42, 63) aus den vorhandenen Varianten auswählbar ist.
Patent DE-102014114320-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zur Verwendung von in Gebäuden vorhandenen Installationssystemen vorgeschlagen, welches im Wesentlichen aus einem, die Bedienung ermöglichenden Aufsatz und einem zur Installation in übliche Unterputzinstallationsdosen vorgesehenen Einsatz besteht, wobei im Einsatz zur bedarfsgerechten Beeinflussung von in Gebäuden installierten Aktoren eine Logikeinheit zur Verarbeitung und Aufbereitung von Steuerinformationen vorhanden ist, und wobei die Logikeinheit datentechnisch mit dem Aufsatz und zumindest einem der Aktoren der Gebäudeinstallation in Verbindung steht. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, welches bei Montage in übliche Unterputzinstallationsdosen und vergleichsweise kleinen Außenabmessungen dem Benutzer auf besonders komfortable Art und Weise zumindest einen, vergleichsweise groß ausgeführten Anzeige- und/oder Bedienbereich zur Verfügung stellt, welcher eine problemlose Interaktion ermöglicht, ist im Einsatz ein datentechnisch mit der Logikeinheit in Verbindung stehendes Beamermodul untergebracht, welches sein abgestrahltes Licht über zumindest ein, im Aufsatz vorhandenes Optikelement gezielt nach außen abgibt.
Patent DE-102014119499-A1 (DE)
Title: Schweißverbindung zur gasdichten Verbindung von Kunststoffrohren
Inventor: MACK HANS
IPC: F16L13/02
Filed: 2014-12-23
Abstract: Bei einer Schweißverbindung zur gasdichten Verbindung von Kunststoffrohren, wobei wenigstens eines der Rohre ein Wellrohr (9) ist, sind in den Wellentälern (10) des Wellrohres (9) im Schweißbereich Schmelzringe (11) eingebettet. Über die beiden Kunststoffrohre (8, 9) ist eine Elektroschweißmuffe (15) geschoben. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen Kunststoffrohren und Schmelzringe (11) hierzu.
Patent DE-102014200131-A1 (DE)
Title: Betätigung einer ersten Auslöse-Vorrichtung bei der Annäherung eines Kraftfahrzeugs an die Auslöse-Vorrichtung
Inventor: SCHEICKL OLIVER
IPC: G08G1/123
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Betätigung einer ersten Auslöse-Vorrichtung bei der Annäherung eines Kraftfahrzeugs an die Auslöse-Vorrichtung. Um das Verfahren komfortabler zu machen, werden folgende Schritte vorgeschlagen. Die geografischen Koordinaten der ersten Auslöse-Vorrichtung werden in einer Speicher-Vorrichtung des Kraftfahrzeugs gespeichert bzw. abgespeichert. Das Kraftfahrzeug wird mit einer Positions-Erfassungsvorrichtung zur Erfassung der aktuellen geografischen Position des sich bewegenden Kraftfahrzeugs versehen. Die geografischen Koordinaten der ersten Auslöse-Vorrichtung werden mit der aktuellen geografischen Position des sich bewegenden Kraftfahrzeugs durch eine Datenverarbeitungs-Vorrichtung verglichen. Die Datenverarbeitungs-Vorrichtung berechnet in an sich bekannter Weise die Entfernung zwischen den geografischen Koordinaten der ersten Auslöse-Vorrichtung und der aktuellen geografischen Position des sich bewegenden Kraftfahrzeugs. Die erste Auslöse-Vorrichtung wird betätigt, wenn die Entfernung einen vorbestimmten Abstand bzw. Schwellenwert-Abstand unterschreitet.