baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112926-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: KATO SHUNYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (10) umfasst einen Differenzialabschnitt (20), der einen Motorgenerator umfasst, eine elektrische Leistungsspeichervorrichtung (56), die eine elektrische Leistung mit dem Motorgenerator austauscht, der in dem Differenzialabschnitt (20) beinhaltet ist, ein Gangstufengetriebe (30), das in einem Antriebsstrang zwischen einer Drehwelle des Motorgenerators und einem Antriebsrad (44) bereitgestellt ist, und eine Steuerungsvorrichtung (60), die ein Drehmoment des Motorgenerators während eines Gangschaltens in dem Getriebe 30 steuert. Ein Begrenzungswert für eine Änderungsrate in einem Drehmoment der Motorgenerators, während eine Temperatur der elektrischen Leistungsspeichervorrichtung (56) niedrig ist, ist kleiner als der Begrenzungswert, während die Temperatur der elektrischen Leistungsspeichervorrichtung (56) hoch ist.
Patent DE-102015114118-A1 (DE)
Title: Deckel für einen Einspülkasten für einen Waschautomaten, Einspülkasten für einen Waschautomaten, Waschautomat und Verfahren zum Überspülen eines Schauglases eines Waschautomaten
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F39/08
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (110) für einen Einspülkasten für einen Waschautomaten. Der Deckel (110) umfasst einen Vorwascheinlass (220) zum Einlassen von Wasser für eine Vorwäsche in den Deckel (110), einen Vorwaschkanal (222) zum Leiten eines ersten Teilvolumens des Wassers in ein Vorwaschfach des Einspülkastens, einen Bypasskanal (224) zum Leiten eines zweiten Teilvolumens des Wassers an eine Innenseite eines Schauglases des Waschautomaten und eine Verzweigung (230) zum fluidischen Verbinden des Vorwascheinlasses (220) mit einer Vorwaschkanaleinlassöffnung des Vorwaschkanals (222), um das erste Teilvolumen in den Vorwaschkanal (222) einzulassen, und zum fluidischen Verbinden des Vorwascheinlasses (220) mit einer Bypasskanaleinlassöffnung des Bypasskanals (224), um das zweite Teilvolumen in den Bypasskanal (224) einzulassen.
Patent DE-102015117175-A1 (DE)
Title: System zur Anzeige eines Objekts, insbesondere eines Kopfes für das Haareschneiden
Inventor: JÄGER ROBIN
IPC: H04N9/09
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein System zur Anzeige eines zu bearbeitenden Objekts umfasst: eine Mehrzahl von Kamera (100, 110, 120, 130, 140, 150); eine Recheneinheit (200) und eine Anzeigeeinheit (300); wobei die Kameras (100, 110, 120, 130, 140, 150) Videokameras sind und eingerichtet sind, um Bildsignale an die Recheneinheit (200) zu übermitteln; die Recheneinheit (200) eingerichtet ist, um Bildsignale der Kameras (100, 110, 120, 130, 140, 150) auszuwerten und/oder zu bearbeiten und um Bildsignale an die Anzeigeeinheit (300) zu übermitteln und die Anzeigeeinheit (300) ist, um Bildsignale der Recheneinheit (200) darzustellen. Die Recheneinheit (200) ist in einer ersten Betriebsart derart für die Auswertung und/oder Bearbeitung der Bildsignale der Kameras (100, 110, 120, 130, 140, 150) eingerichtet ist, dass sie die Bildsignale von mindestens zwei Kameras (100, 110, 120, 130, 140, 150) verändert und kombiniert und das so erhaltene Bild an die Anzeigeeinheit (300) zur Darstellung übermittelt.
Patent DE-102015119457-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs, der zwischen zwei Antriebs-Endstellungen, insbesondere zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung, verstellbar ist, wobei zwei Antriebsanschlüsse (6, 7) zum Ausleiten von Antriebsbewegungen und ein Antriebsstrang (8) zwischen den Antriebsanschlüssen (6, 7) vorgesehen sind, wobei der Antriebsstrang (8) eine Motoreinheit (9) und ein der Motoreinheit (9) antriebstechnisch nachgeschaltetes Antriebs-Schraubgetriebe (10) aufweist, wobei das Antriebs-Schraubgetriebe (10) eine Spindel (11) mit einem Spindel-Außengewinde und eine Spindelmutter (12) mit einem Spindelmutter-Innengewinde, das mit dem Spindel-Außengewinde in Schraubeingriff steht, aufweist, wobei eine Bremsanordnung (13) zum Bremsen zumindest eines Teils des Antriebsstrangs (8) des Spindelantriebs (1) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Bremsanordnung (13) im Hinblick auf deren Bremswirkung (B) einstellbar ist und dass die Bremsanordnung (13) zu deren Einstellung mit einer Komponente (15) des Antriebsstrangs (8) gekoppelt ist.
Patent DE-102015121022-A1 (DE)
Title: Strahlungsabbildungssystem
Inventor: SUWA HIDETOMO
IPC: G01T1/29
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Strahlungsabbildungssystem hat: mehrere Strahlungsabbildungsvorrichtungen, die jeweils ein Strahlungserfassungspaneel und ein das Strahlungserfassungspaneel umhüllendes Gehäuse haben. Die mehreren Strahlungsabbildungsvorrichtungen sind so feldartig angeordnet, dass ein Teil von jeder der Strahlungsabbildungsvorrichtungen sich räumlich von einer Strahlungs-Bestrahlungsseite aus betrachtet überlappt, und ein Strahlungsbild ausgehend von Bildsignalen von jeder der mehreren Strahlungsabbildungsvorrichtungen erlangt wird. Das Gehäuse von zumindest einer Strahlungsabbildungsvorrichtung der mehreren Strahlungsabbildungsvorrichtungen ist so ausgebildet, dass eine Strahlungsdurchlässigkeit des Gehäuses, das den überlappenden Bereich definiert, höher als eine Strahlungsdurchlässigkeit des Gehäuses ist, das einen unterschiedlichen Bereich definiert.
Patent DE-102015121297-A1 (DE)
Title: Abstandssimulierendes Radartarget
Inventor: DIEWALD ANDREAS
IPC: G01S13/74
Filed: 2015-12-08
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Radartarget (1) zur Simulation eines Abstands zu einer Radarabstandsmesseinrichtung (1000), welche dazu eingerichtet ist – ein Targetsignal (TS), das von dem Radartarget (1) als Reaktion auf das Sendesignal (SS) zurücksendbar ist, zu empfangen und – einen Abstand des Radartargets (1) von der Radarabstandsmesseinrichtung (1000) auf Basis des Sendesignals (SS) und des Targetsignals (TS) zu messen, wobei das Radartarget (1) umfasst: – einen Target-Radarempfänger zum Empfangen des Sendesignals (SS), – einen Target-Radarsender zum Senden des Targetsignals (TS) und – eine Verzögerungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das Targetsignal (TS) gegenüber dem Sendesignal (SS) zu verzögern, um einen erhöhten gemessenen Abstand zu simulieren, wobei das Radartarget (1) weiter folgendes aufweist: – eine Abwärtsmischeinrichtung (12, 13) zum Heruntermischen des empfangenen Sendesignals (SS) in einen Frequenzbereich, in dem zur Weiterverarbeitung herkömmliche Elektronik einsetzbar ist, – eine in herkömmlicher Elektronik ausgeführte Verzögerungseinrichtung (14, 15), die in ihrer Verzögerungswirkung einstellbar ist und die im Signalpfad des Radartargets (1) nach der Abwärtsmischeinrichtung (12, 13) angeordnet ist, – eine Aufwärtsmischeinrichtung (16, 17) zum Hochmischen des verzögerten Signals (IZS, QZS) in den Frequenzbereich des Sendesignals (SS).
Patent DE-102015200019-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für verbrennungsmotor
Inventor: KURAHASHI MAKOTO
IPC: F02P17/12
Filed: 2015-01-05
Abstract: Eine Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor enthält zumindest eine Zündkerze (1), eine Aktivierungsschaltung (2), die mit ersten und zweiten Wicklungspaaren (11, 12) entsprechend einer Zündkerze versehen ist, um in der zumindest einen Zündkerze (1) eine Funkenentladung zu erzeugen. Erste und zweite Zündsignale (S11, S12), die jeweils den ersten und zweiten Wicklungspaaren (11, 12) zugeführt werden, werden so erzeugt, dass eine erste Entladungsperiode (TSP1) und eine zweite Entladungsperiode (TSP2) während einer Überlappungsentladungsperiode (TVOL) einander partiell überlappen, wobei die Überlappungsentladungsperiode (TVOL) gleich einer gesetzten Überlappungsperiode (TOVLSET) gemacht wird, und eine Startzeit (t2) der ersten Entladungsperiode (TSP1) vor einer Startzeit (t3) der zweiten Entladungsperiode (TSP2) liegt. Die ersten und zweiten Entladungsperioden (TSP1, TSP2) sind Zeitperioden von elektrischen Entladungen, die von den ersten und zweiten Wicklungspaaren (11, 12) erzeugt werden. Die gesetzte Überlappungsperiode (TOVLSET) wird gemäß der ersten Entladungsperiode (TSP1), einem zeitweiligen Unterbrechungsschwellenwert (ISPTH) und einem Entladungsstartstromwert (ISPPKL), der ein Entladungsstromwert zur Startzeit (t2) der ersten Entladungsperiode (TSP1) ist, gesetzt. Der zeitweilige Unterbrechungsschwellenwert (ISPTH) ist ein Minimalwert des Entladestromwerts, bei dem keine zeitweilige Unterbrechung des Entladestroms in der Zündkerze (1) stattfindet.
Patent DE-102015200293-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HUBER WALTER
IPC: G01D5/38
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Relativposition von zwei zueinander beweglichen Objekten. Relative Positionsinformationen resultieren aus der interferierenden Überlagerung mindestens zweier Paare von Teilstrahlenbündeln. Ein von einer Lichtquelle her einfallendes Strahlenbündel erfährt in einer Abtasteinheit über ein erstes Aufspaltelement eine Aufspaltung in mehrere Teilstrahlenbündel in einer ersten Aufspaltebene. Ein Teil der Teilstrahlenbündel gelangt über Umlenkelemente in Richtung einer Reflexions-Maßverkörperung, ein weiteres Teilstrahlenbündel erfährt über ein zweites Aufspaltelement eine Aufspaltung in weitere Teilstrahlenbündel. An zwei Auftrefforten auf der Reflexions-Maßverkörperung gelangen mindestens zwei Paare von Teilstrahlenbündeln zur interferierenden Überlagerung. Über einen ersten und einen zweiten Detektor sind verschiebungsabhängige erste und zweite Abtastsignale erfassbar, aus denen Positionsinformationen bezüglich einer vertikalen und einer ersten lateralen Verschiebungsrichtung der Objekte ableitbar sind. Das einfallende Strahlenbündel erfährt in der Abtasteinheit über das erste Aufspaltelement ferner eine Aufspaltung in weitere Teilstrahlenbündel in einer zweiten Aufspaltebene, die senkrecht zur ersten Aufspaltebene orientiert ist. Die Teilstrahlenbündel propagieren in der zweiten Aufspaltebene analog zu den Teilstrahlenbündeln in der ersten Aufspaltebene. Über dritte und vierte Detektoren sind verschiebungsabhängige dritte und vierte Abtastsignale erfassbar, aus denen Positionsinformationen bezüglich der vertikalen Verschiebungsrichtung und einer zweiten lateralen Verschiebungsrichtung der Objekte ableitbar sind.
Patent DE-102015201036-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung und Portal mit derselben
Inventor: HODDE JAN
IPC: D06H7/24
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidevorrichtung (10) zum Schneiden eines Fasermaterials (20) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils für ein Fahrzeug, aufweisend eine Schneide (30) und zwei Fixiermittel (40), wobei die Schneide (30) zwischen den zwei Fixiermitteln (40) zum Fixieren des Fasermaterials (20) angeordnet ist, wobei während eines Schneidens des Fasermaterials (20) mittels der Schneide (30) das Fasermaterial (20) durch die zwei Fixiermittel (40) fixierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Portal zur Auslenkung der Schneidevorrichtung.
Patent DE-102015205395-A1 (DE)
Title: Schaltungskörper und Elektronikkomponenteneinheit
Inventor: MIYAWAKI KOJI
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Es werden ein Schaltungskörper, an dem eine elektronische Komponente als Ersatz in gleicher Weise wie eine vorhandene elektronische Komponente auch dann montiert werden kann, wenn die ersetzende elektronische Komponente eine andere Form als die vorhandene elektronische Komponente aufweist, und eine Elektronikkomponenteneinheit mit dem darin enthaltenen Schaltungskörper vorgesehen. Der Schaltungskörper ist ein Metallblechglied und umfasst eine erste Sammelschiene, eine zweite Sammelschiene und eine dritte Sammelschiene. Die erste Sammelschiene, die zweite Sammelschiene und die dritte Sammelschiene weisen jeweils eine Vielzahl von Durchgangslöchern für die Befestigung eines aus einer Vielzahl von Anschlüssen an einer elektronischen Komponente auf, die zwischen der Sammelschiene und der anderen Sammelschiene verbunden wird.
Patent DE-102015205977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines platten- oder strangförmigen, faserverstärkten Bauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BICHLMEIER JOSEF
IPC: B29C70/52
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines platten- oder strangförmigen, faserverstärkten Bauteils (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend die Schritte: – Bereitstellen eines Verstärkungskerns (2), wobei der Verstärkungskern (2) ein Verstärkungsfasern (3) aufweisendes Vlies (4) aufweist, – Imprägnieren des Verstärkungskerns (2) mit einem Matrixwerkstoff (5), und – Formen des Verstärkungskerns (2) durch Ziehen des Verstärkungskerns (2) durch ein Formgebungswerkzeug.
Patent DE-102015208424-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Hybridantriebe und Verfahren zum Betrieb einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: B60K6/387
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer Brennkraftmaschine, einer elektrischen Maschine, und einer Getriebeeinrichtung, mit einer Kupplung zur lösbaren Verbindung der Brennkraftmaschine mit der Getriebeeinrichtung, wobei die Kupplung in dem Antriebsstrang zwischen der Brennkraftmaschine einerseits und der elektrischen Maschine sowie der Getriebeeinrichtung anderseits angeordnet ist, wobei die Brennkraftmaschine und die elektrische Maschine mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Brennkraftmaschine und der elektrischen Maschine verbunden sind, zeichnet sich dadurch aus, dass ein Drehmomentsensor zwischen der Kupplung und der Getriebeeinrichtung zur Aufnahme des anliegenden Drehmoments angeordnet ist, der mit der Steuereinrichtung zur Steuerung der elektrischen Maschine verbunden ist und die Steuereinrichtung geeignet und bestimmt zur Steuerung der elektrischen Maschine in Abhängigkeit von den durch den Drehmomentsensor bereitgestellten Daten ist.
Patent DE-102015210374-A1 (DE)
Title: Fugeneinrichtung für Schlitzwandfugen sowie Verfahren
Inventor: DEVAUD SANDRO
IPC: E02D17/13
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fugeneinrichtung für Schlitzwandfugen sowie ein Verfahren zum Ausbilden einer Schlitzwand aus dem Bereich des Tiefbaus. Ein Gedanke der vorliegenden Erfindung ist es dabei, im Bereich einer Schlitzwandfuge einen entfaltbaren Körper einzusetzen, der an einem Fugenelement angebracht ist.
Patent DE-102015211992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für einen Wankstabilisator
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B23K26/34
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (1) für einen Wankstabilisator mit zumindest einer Innenverzahnung (6, 7). Um die zumindest eine Innenverzahnung (6, 7) mit verbesserter Qualität und verringertem Aufwand herzustellen, wird diese mittels eines Lasersinterverfahrens schichtweise und einteilig mit dem Gehäuse (1) hergestellt.
Patent DE-102015212127-A1 (DE)
Title: Permanent erregte elektrische Maschine mit optimierter Geometrie
Inventor: KELLETER ARNDT
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-06-30
Abstract: Es wird eine permanent erregte elektrische Maschine (10) vorgeschlagen, welche einen Stator (16) mit entlang eines Umfangs des Stators (16) nebeneinander angeordneten und jeweils durch einen Zahn (18) voneinander beabstandeten Nuten (20) aufweist. Weiter weist die elektrische Maschine (10) einen drehbar gelagerten Rotor (28) auf, wobei der Rotor (28) pro Pol (14) der elektrischen Maschine (10) jeweils eine erste Magnettasche (34) mit einem darin angeordneten wenigstens einen ersten Magnetelement (36) und eine zweite Magnettasche (38) mit einem darin angeordneten wenigsten einen zweiten Magnetelement (40) aufweist, wobei die erste Magnettasche (34) und die zweite Magnettasche (38) jeweils eine Magnettaschenhöhe (46) aufweisen. Die erfindungsgemäße elektrische Maschine zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass ein Verhältnis der Magnettaschenhöhe (46) zu einer gemeinsamen Polbedeckung (48) der ersten Magnettasche (34) und der zweiten Magnettasche (38) zwischen 0,03 mm/°el. und 0,041 mm/°el. beträgt. Dadurch kann die elektrische Maschine (10) insbesondere bezüglich eines Drehmoments optimiert sein.
Patent DE-102015213779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildaufnahme, Kamera und Haushaltskühlgerät
Inventor: WERNER HANS PETER
IPC: H04N5/341
Filed: 2015-07-22
Abstract: Das Verfahren dient zur Bildaufnahme, wobei bei dem Verfahren ein Bildsensor (5) vollständig empfindlich geschaltet wird, ein Verschluss (9) geöffnet wird, dann der Verschluss (9) geschlossen wird und der Bildsensor (5) bei geschlossenem Verschluss (9) zeilenweise ausgelesen wird. Eine Kamera (1) mit einem zeilenweise auslesenden Bildsensor (5) und einem Verschluss (9), ist zum Durchführen des Verfahrens ausgebildet. Ein Haushaltskühlgerät (K) weist mindestens einen durch eine Tür (T) verschließbaren Nutzraum (N), eine in der Tür (T) angeordnete Kamera (1) und eine Auslösevorrichtung (W), die dazu eingerichtet ist, die Kamera (1) mit Erreichen mindestens einer vorgegebenen Winkelstellung (φ) der Tür (T) auszulösen auf. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Bildaufnahmen eines Nutzraums eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Kühlschranks (CiF; "Camera-in-Fridge"). Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf in einer Tür des Kühlschranks verbaute Kameras.
Patent DE-102015215113-A1 (DE)
Title: Dichthülse mit kombiniertem Axiallager und Automatikgetriebe oder Kupplung mit einer solchen Dichthülse
Inventor: SCHÜBEL RAINER
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichthülse (1) für ein Getriebe oder eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs zum Einsatz zwischen zwei relativ zueinander rotierenden Drehmomentweitergabe-Einrichtungen, wobei eine Mantelfläche (2) der Dichthülse (1) zum schleifenden und dichtenden Kontaktieren eines oder mehrerer Dichtmittel ausgelegt ist, und ein Flanschabschnitt (3), der radial von der Mantelfläche (2) absteht, zur Zwischenlage zwischen den beiden Drehmomentweitergabe-Einrichtungen ausgelegt ist, wobei der Flanschabschnitt (3) als eine Lauffläche (4) für ein Axiallager (5) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Automatikgetriebe oder eine Kupplung mit einer ersten Drehmomentweitergabe-Einrichtung und einer zweiten Drehmomentweitergabe-Einrichtung, zwischen denen eine erfindungsgemäße Dichthülse eingesetzt ist.
Patent DE-102015217975-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslegen einer Parksperre eines Doppelkupplkungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FEINER ANDREAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-09-18
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zum Auslegen einer Parksperre eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs wird bei Detektion einer Fahrbahnneigung entlang einer Längsachse des Fahrzeugs, deren Absolutwert einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet und bei Betätigung des Wählhebels zum Auslegen der Parksperre vor dem Auslegen der Parksperre eine Drehmomentenanforderung ausgegeben und eine Lastschaltkupplung des Doppelkupplungsgetriebes bei eingelegtem Gang im Teilgetriebe, dem die Lastschaltkupplung zugeordnet ist, geschlossen, wobei die zu schließende Lastschaltkupplung und das angeforderte Drehmoment derart gewählt sind, dass das Drehmoment dem bei eingelegter Parksperre über die Antriebsräder abtriebsseitig an dem Getriebe anliegenden Drehmoment, das von der Sperrklinke abgestützt wird, entgegenwirkt und als Entlastungsmoment dient.
Patent DE-102015225284-A1 (DE)
Title: Messchip und Verfahren zur Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit einer dünnen Schicht
Inventor: LINSEIS VINCENT
IPC: G01N27/18
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zur Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit einer dünnen Schicht geeigneten Messchip. Der Messchip umfasst ein Substrat (14) mit einer Aussparung (15) und eine Membran (16), die die Aussparung (15) überdeckend auf das Substrat (14) aufgebracht ist. Auf die Membran (16) ist ein Heizdraht (17) aufgebracht. Erfindungsgemäß ist auf der Membran (16) eine Messfeldbegrenzung (18, 19) vorgesehen, die teilweise überdeckend zu der Aussparung (15) im Substrat (14) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit einer dünnen Schicht.
Patent DE-102015225325-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: LUCACI MIHAI TEOFIL
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) mit einem an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine befestigten primärseitigen Schwungmassenteil (3), einem gegenüber dem primären Schwungmassenteil (3) begrenzt entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung verdrehbaren Ausgangsteil (10), wobei das Schwungmassenteil (3) aus einem mit der Kurbelwelle verbundenen Scheibenteil (4) und einem mit diesem verbundenen Deckelteil gebildet ist, welche radial außen eine nach radial innen geöffnete Ringkammer für die Federeinrichtung bilden und wobei ein Flanschteil (13) des Ausgangsteils (10) zur ausgangsseitigen Beaufschlagung der Federeinrichtung von radial innen in die Ringkammer eingreift. Um das Zweimassenschwungrad (1) in verbesserter Weise auszubilden, ist die Ringkammer zwischen dem Scheibenteil (4) und dem Flanschteil (13) mittels eines zwischen dem Scheibenteil (4) direkt und dem Flanschteil (13) vorgespannten, flexiblen Dichtelements (2, 2a) abgedichtet.
Patent DE-102016002265-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Reinigungsstreifen
Inventor: THYSON DIANA
IPC: A47L13/20
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein Reinigungsgerät (1), umfassend einen Grundkörper (2), wobei am Grundkörper (2) Reinigungsstreifen (4, 4a, 4c) an Anbindebereichen (5, 5c) angebunden sind, wobei die Reinigungsstreifen (4, 4a, 4c) jeweils Reinigungsbereiche (6, 6a, 6c) aufweisen, wobei zumindest ein Reinigungsstreifen (4, 4c) an seinem Anbindebereich (5, 5c) an den Grundkörper (2) verfestigt ist und wobei ein Reinigungsbereich (6, 6c) des Reinigungsstreifens (4, 4c) im Vergleich zum Anbindebereich (5, 5c) weniger oder nicht verfestigt ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Reinigungsgerät anzugeben, welches nach einfacher Fertigung eine gute Reinigungsleistung zeigt, wobei weiterhin ein möglichst flächiges Wischen erreicht werden soll, um dadurch eine schnellere Reinigung zu erreichen, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Reinigungsstreifen (4, 4a, 4c) und/oder Reinigungsbereiche (6, 6a, 6c) unterschiedliche Breiten aufweisen.
Patent DE-102016002708-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: KUKI TATSUYUKI
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-03-08
Abstract: Vorgesehen ist ein Wabenfilter, der ein Brechen wie einen Riss, verursacht durch thermische Beanspruchung in einem Abschnitt nahe einer Zulaufendfläche sowie einem Abschnitt nahe einer Ablaufendfläche, verhindern kann, indem er eine hohe Wärmeschockbeständigkeit zeigt, selbst wenn die Porosität des Wabensubstrats erhöht oder die Trennwand dünner gemacht wird. Unter der Annahme, dass der Wärmeausdehnungskoeffizient bei 300 bis 600°C eines Materials, das ein Wabensubstrat bildet, durch A (×10–6/°C) angegeben wird, die Vierpunkt-Biegefestigkeit des das Wabensubstrat bildenden Materials durch B (MPa) angegeben wird, die Dicke des dünnsten Abschnitts in einem Abschnitt, der die Auslassverschlusszellen 2a trennt, der Trennwand 1 durch t (mm) angegeben wird, die Dicke eines Abschnitts, der die Auslassverschlusszellen 2a und die Einlassverschlusszellen 2b trennt, der Trennwand durch WT (mm) angegeben wird und der Abstand zwischen der Mitte der Auslassverschlusszelle 2a und der Mitte der Einlassverschlusszelle 2b, die nebeneinander liegen, durch CP (mm) angegeben wird, ist die Beziehung der folgenden Gleichung (1) erfüllt 0,714 × WT + 0,160 ≥ t/CP ≥ 0,163 × A/B + 0,105(1).