baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021002243-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines geometrischen Domgebäudes mit Lichtkuppel
IPC: E04B1/32
Filed: 2021-06-30
Abstract: Komplette, multifunktionale Baukonstruktion als Wohn- , Arbeit,- oder Freizeitgebäude, auch geeignet für Gebäude oder Mobilien mit beschränkter Innen- und Außenfläche in kuppelform.
 Dadurch gekennzeichnet,
 dass die Formgebende Konstruktions-Ellipse so ausgeführt wird, dass ein besonderes Raumgefühl entsteht. Die Entfernung des Mittelpunktes zum Boden und auch das Verhältnis zur Kopfhöhe ist so zu berechnen, dass eine außergewöhnliche Akustik erreicht wird.
 Die Baukonstruktion muss stabil sein, Platz für einen Eingang bieten und eine elektrisch, oder manuell zu öffnende Lichtkuppel als Fenster in der Dachkuppel aufnehmen können. Auch die Anordnung und Anzahl der Spanten begünstigt ein harmonisches Raumgefühl.
 Es wurde eine dreidimensionale Ellipse, sprich ein Rotationsellipsoid entwickelt, der auch als dreidimensionaler konvexer Körper, sprich als Ovoid bezeichnet wird. Bekannte Domkonstruktionen, wie beispielsweise geodätische Dome sind kugelförmig sphärisch, unsere Erfindung ergibt eine Eiform, ohne seinen Domcharakter zu verlieren, oder an der Stabilität der Baukonstruktion zu mangeln.
Patent DE-202021101014-U1 (DE)
Title: Aufsteckbare Anpassungsstruktur für Fahrradpedal
IPC: B62M3/16
Filed: 2021-03-02
Abstract: Aufsteckbare Anpassungsstruktur für Fahrradpedal, mit einem Pedal (1), das einen Pedalkörper (11), eine Pedalachse (12), einen ersten Klemmmechanismus (13) und einen zweiten Klemmmechanismus (14) aufweist, wobei die Pedalachse (12) beweglich mit einem Ende des Pedalkörpers (11) verbunden ist, wobei der erste Klemmmechanismus (13) auf den beiden Oberflächen einer Seite des Pedalkörpers (11) angeordnet ist, und wobei der zweite Klemmmechanismus (14) auf den beiden Oberflächen der anderen Seite des Pedalkörpers (11) angeordnet ist,
 mindestens zwei ersten Stoppblöcken (2), die auf den beiden Seiten einer Oberfläche des Pedalkörpers (11) angeordnet sind, wobei die ersten Stoppblöcke (2) an der einander zugewandten Seite jeweils eine erste Schrägfläche (21) bilden, wobei der erste Klemmmechanismus (13) an einem Ende jeder ersten Schrägfläche (21) anliegt, und wobei der zweite Verriegelungsmechanismus (14) an dem anderen Ende jeder ersten Schrägfläche (21) anliegt; und
 mindestens zwei zweiten Stoppblöcken (3), die auf den beiden Seiten der anderen Oberfläche des Pedalkörpers (11) angeordnet sind, wobei die zweiten Stoppblöcke (3) an der einander zugewandten Seite jeweils eine zweite Schrägfläche (31) bilden, wobei der erste Klemmmechanismus (13) an einem Ende jeder zweiten Schrägfläche (31) anliegt, und wobei der zweite Klemmmechanismus (14) an dem anderen Ende jeder zweiten Schrägfläche (31) anliegt.
Patent DE-202021103296-U1 (DE)
Title: Stellantrieb zum Aus- und/oder Einkuppeln eines Antriebs
IPC: F16K31/05
Filed: 2021-06-18
Abstract: Stellantrieb (17), zu einem Aus- und/oder Einkuppeln eines Antriebs, wobei ein Hebelmechanismus (2) ausgeprägt ist, mit welchem ein Aus- und/oder Einkuppeln eines Motors möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Gelenkachse des Hebelmechanismus (2) außerhalb eines Gehäuses des Stellantriebs (17) ausgebildet ist.
Patent DE-202021103400-U1 (DE)
Title: Fahrzeugabgasanlage mit Endkappenmischer
IPC: B01F3/04
Filed: 2021-06-24
Abstract: Fahrzeugabgasanlage mit:
 einer stromaufwärtigen Abgasanlagenkomponente, die wenigstens einen ersten Katalysator mit einer ersten Außenabmessung umfasst,
 einer stromabwärtigen Abgasanlagenkomponente, die wenigstens einen zweiten Katalysator mit einer zweiten Außenabmessung umfasst,
 einem Mischer, der die stromaufwärtige und die stromabwärtige Abgasanlagenkomponente verbindet, wobei der Mischer einen ersten Abschnitt, der einem Auslass aus dem ersten Katalysator zugeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt umfasst, der einem Einlass in den zweiten Katalysator zugeordnet ist, wobei der erste Abschnitt eine Wirbelkomponente mit einer ersten Länge aufweist und der zweite Abschnitt eine zusätzliche Komponente mit einer zweiten Länge aufweist, und
 einer Verbindungsschnittstelle zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt, mittels der die stromaufwärtige und die stromabwärtige Abgasanlagenkomponente in unterschiedlichen Positionen zueinander angeordnet sein können, und wobei eine kombinierte Länge aus der ersten und der zweiten Länge in Bezug auf die erste und die zweite Außenabmessung so eingestellt ist, dass eine gewünschte Position der stromaufwärtigen und der stromabwärtigen Abgasanlagenkomponente relativ zueinander erzielt ist.
Patent DE-202021106441-U1 (DE)
Title: Brennstoffzellenbetriebenes Fahrzeug mit Fahrzeugsteuersystem
IPC: B60L58/30
Filed: 2021-11-25
Abstract: Fahrzeug zur Beförderung von Personen und / oder Gütern mit einem elektrischen Fahrantrieb und mindestens einer bevorzugt mit Methanol gespeisten Brennstoffzelle zur (direkten oder indirekten) Versorgung des Antriebs mit Strom, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug ein Fahrzeugsteuersystem (1) aufweist, welches so beschaffen ist, dass es die absolute Brennstoffzellenleistung auf Basis notwendiger Eingabeparameter berechnet und die modulare Erweiterung der Brennstoffzelle bestimmt wird.
Patent DE-202021106614-U1 (DE)
Title: RFID-Konvertierungsanlage
IPC: B65H19/10
Filed: 2021-12-03
Abstract: RFID-Konvertierungsanlage zur ein- und/oder mehrspurigen Herstellung von RFID-Produkten, mit einer Mehrzahl von Inlay-Spendemodulen (3) und mit einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Inlay-Spendemodule (3), wobei jedes Inlay-Spendemodul (3) ausgebildet und eingerichtet ist zur direkten Bestückung eines insbesondere bahn- oder bogenförmigen Trägermaterials (2) oder zur indirekten Bestückung eines Transportmittels, wie eines Vakuumtransportbands, mit Inlays (1a-d) und wobei die Inlay-Spendemodule (3) unabhängig voneinander ansteuerbar und in unterschiedlichen Betriebsarten betreibbar sind.
Patent DE-202022000275-U1 (DE)
Title: Kompakte Fußorthese
IPC: A61H3/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Kompakte Fußorthese für die Hebung des Fußes der betroffenen Person, die Parese der vorderen Unterschenkelmuskulatur hat, bestehende aus einer L- förmigen Platte, die so gebogen ist, dass gleichlange senkrechter und horizontaler Bereiche entstehen, dabei der senkreche Bereich oben zwei parallelen Schlitze hat und der horizontale Bereich und der senkrechte Bereich unten den langen breiten Schlitz haben, einer porösen Gummischicht, einem Gummiband mit einem Klettverschluss oder mit einem Knopf und einem Schnur, dadurch gekennzeichnet, dass sie noch einen Teil und zwar die Halbsocke mit einem zu ihr genähten Ende des zweiten Gummibandes hat.
Patent DE-202022002558-U1 (DE)
Title: Platzsparender Bausatz eines Fenster- und Tischleuchters
IPC: F21W121/00
Filed: 2022-11-30
Abstract: Platzsparender Bausatz eines Fenster- und Tischleuchter.
 Dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelkomponenten des fertigen Produktes Kerzenhülle mit Grundplatte (1) + (4)
 Kerze (2)
 Dekorationsring (3)
 passgenau gefertigt, getrennt und verpackt werden.
Patent DE-202022002769-U1 (DE)
Title: Elektrodenbaugruppe, Batterie, Batteriepack und Fahrzeug
IPC: H01M50/534
Filed: 2022-01-19
Abstract: Elektrodenbaugruppe aufweisend eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und einen dazwischen angeordneten Separator,
 wobei die erste Elektrode, die zweite Elektrode und der Separator um eine Wickelachse aufgewickelt sind,
 wobei die erste Elektrode einen ersten mit einer Aktivmasse beschichteten Aktivmassenabschnitt und einen ersten unbeschichteten Abschnitt aufweist, der frei von der Aktivmassenschicht ist, wobei sich der erste unbeschichtete Abschnitt an einem Rand der ersten Elektrode entlang einer Wicklungsrichtung der Elektrodenbaugruppe befindet,
 wobei der erste unbeschichtete Abschnitt zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung mit der ersten Elektrode ausgelegt ist,
 wobei der erste unbeschichtete Abschnitt einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt aufweist, der zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist,
 wobei eine Höhe des ersten Abschnitts und/oder eine Höhe des zweiten Abschnitts kleiner als eine Höhe des dritten Abschnitts ist, wobei die Höhen in einer Wickelachsenrichtung parallel zur Wickelachse bestimmt sind.
Patent DE-202022104720-U1 (DE)
Title: Bausatz für modulare Photovoltaikanlage
IPC: H02S30/00
Filed: 2022-08-22
Abstract: Bausatz mit zwei oder mehr Solarmodulen zur Montage auf einer Fläche dadurch gekennzeichnet, dass die Länge eines jeden Solarmoduls in Längsrichtung (10) etwa der dreifachen bis sechsfachen Breite des Solarmoduls in Querrichtung (11) entspricht.
Patent DE-202023100017-U1 (DE)
Title: Neuartiges Arzneimittel zur Vorbeugung und Behandlung von bakteriellen Mischinfektionen bei Süßwasserfischen
IPC: A61P31/04
Filed: 2023-01-03
Abstract: Neuartige medizinische Zusammensetzung zur Vorbeugung und Behandlung einer bakteriellen Mischinfektion von Süßwasserfischen, wobei die neuartige medizinische Zusammensetzung verwendet wird, um das Wachstum der gezüchteten Fische zu fördern, wobei die medizinische Zusammensetzung durch Zugabe von Wasser zu der medizinischen Zusammensetzung, Beimpfen einer zusammengesetzten Kappa-Bohne und Fermentieren in einem Fermentationsbehälter hergestellt wird, um die fermentierte medizinische Zusammensetzung zu erhalten; wobei die medizinische Zusammensetzung dadurch gekennzeichnet ist, dass die medizinische Zusammensetzung die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst,
 45 % bis 55 % Coptis chinensis, bezogen auf das Gesamtgewicht der medizinischen Zusammensetzung;
 24 % bis 46 % Kappa-Bohne, bezogen auf das Gesamtgewicht der medizinischen Zusammensetzung;
 15 % bis 25 % Blattmischung von Azadirachta indica, bezogen auf das Gesamtgewicht der medizinischen Zusammensetzung; und
 10 % bis 30 % eines Mediums des Gesamtgewichts der medizinischen Zusammensetzung.
Patent DE-202023102709-U1 (DE)
Title: Intelligentes, drahtloses Stethoskop auf Basis von Deep-Learning
IPC: G16H50/20
Filed: 2023-05-17
Abstract: Intelligente drahtlose Stethoskopvorrichtung (10) mit Deep-Learning-Fähigkeit, die für die schnelle Diagnose von Atemwegserkrankungen, wie z. B. chronisch obstruktiver Lungenerkrankung, ausgelegt ist, wobei die Vorrichtung (10) Folgendes umfasst:
 ein Herzfrequenz-Erfassungsmodul (1), das so konfiguriert ist, dass es den Herzschlag des Patienten aufzeichnet und den körperlichen Zustand der Person identifiziert,
 ein spezielles Energieverwaltungsmodul (2), das die intelligenten Schaltkreise mit Strom versorgt, das Laden und Entladen einer Lithiumbatterie überwacht und vor Überladung, Überentladung und Kurzschluss schützt,
 ein Infrarot-Wärmebildkameramodul (3), das für die Erzeugung eines Bildes mit Hilfe von Infrarotstrahlung (IR) zuständig ist und zur Überwachung des Sauerstoffgehalts verwendet wird, und
 eine Zentraleinheit (CPU) (4), die mit dem Herzfrequenzerkennungsmodul (1), dem dedizierten Energieverwaltungsmodul (2) und dem Thermografie-Kameramodul (3) verbunden ist. Die CPU nutzt die LungBRN bi-ResNet Deep-Learning-Architektur, die die Kurzzeit-Fourier-Transformation (STFT) und die Wavelet-Merkmalsextraktion aus den vom Sensormodul erhaltenen Signalen einbezieht, wobei diese CPU (4), die die LungBRN bi-ResNet Deep-Learning-Architektur nutzt, Herzgeräuschaktivitäten misst und ein bilineares biResNet-Modell (41) für die Aufgabe der Klassifizierung verschiedener Arten von zufälligen Lungengeräuschen wie Knistern oder Keuchen einsetzt.
Patent DE-202023103106-U1 (DE)
Title: Steckersystem für Kanalinspektions- und/oder Wartungssysteme
IPC: H01R24/00
Filed: 2023-06-06
Abstract: Steckereinheit (10) für eine Komponente eines Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem, wobei die Steckereinheit (10)
 - eine Energieübertragungseinrichtung (11) zum Übertragen von elektrischer Energie zwischen der Steckereinheit (10) und einer weiteren Steckereinheit, und
 - eine Signalsende- und/oder Signalempfangseinrichtung (14), die ausgebildet ist, Daten zwischen der Steckereinheit (10) und der weiteren Steckereinheit drahtlos zu übertragen, umfasst, wobei die Steckereinheit (10) mit der weiteren Steckereinheit lösbar koppelbar ist.
Patent DE-202023103312-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung der Öffnung der bogenförmigen Schleuse des Staudamms eines Wasserkraftwerks
IPC: E02B7/20
Filed: 2023-06-15
Abstract: Sensorvorrichtung zur Erfassung der Öffnung der bogenförmigen Schleuse des Staudamms eines Wasserkraftwerks, die umfasst: Scharnierkörper (1) und Stützarm (2) für die bogenförmige Schleuse, wobei der Stützarm für die bogenförmige Schleuse über eine Scharnierachse (3) mit dem Scharnierkörper verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitte der Scharnierachse mit einem Ende der Gewindestange (7) verschraubt ist, wobei das andere Ende der Gewindestange an der Achse des Winkelsensors (4) befestigt ist, wobei das Gehäuse des Winkelsensors durch Schrauben mit der Verbindungsplatte (5) verbunden ist, wobei die Verbindungsplatte am Stützarm für die bogenförmige Schleuse angeschweißt ist.
Patent DE-202023104147-U1 (DE)
Title: Verbessertes Rohr für Direktexpansions-Verdampfer
IPC: F28F1/10
Filed: 2023-07-25
Abstract: Verdampfer für einen Kühlmittelkreislauf, umfassend:
 eine Hülle mit einem Innenvolumen;
 ein Rohrbündel, das sich durch das Innenvolumen erstreckt, wobei mindestens ein Rohr in dem Rohrbündel eine Außenfläche und eine Innenfläche, ein verlängertes Element auf der Außenfläche und eine Hohlraumschicht auf der Innenfläche aufweist;
 einen ersten Strömungsweg, der eingerichtet ist, um ein erstes Fluid so zu leiten, dass es durch das Rohrbündel strömt und die Hohlraumschicht auf der Innenfläche des mindestens einen Rohrs berührt, um das erste Fluid zu verdampfen; und
 einen zweiten Strömungsweg, der von dem ersten Strömungsweg getrennt ist und eingerichtet ist, um ein zweites Fluid durch das Rohrbündel zu leiten und das verlängerte Element an der Außenfläche des mindestens einen Rohrs zu berühren, so dass das erste Fluid thermische Energie mit dem zweiten Fluid austauscht.
Patent DE-202023105225-U1 (DE)
Title: Multifunktionsvorrichtung
IPC: G10K5/00
Filed: 2023-09-11
Abstract: Multifunktionsvorrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) folgende Komponenten umfasst:
 a. einen länglichen Grundkörper (1),
 b. einen Befestigungsring (3), und wobei
 c. ein Endbereich des Grundkörpers (1) als Signalpfeife (4) ausgeführt ist.
Patent DE-202023106147-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Abgasen beim Beschichten der positiven Elektrode einer Metallionenbatterie
IPC: B01D53/74
Filed: 2023-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Abgasen beim Beschichten der positiven Elektrode einer Metallionenbatterie, umfassend: einen Abluftventilator, eine Wärmerückgewinnungsvorrichtung, einen ersten Kondensator, einen Absorptionsturm und eine Kaltwassereinheit, die das zirkulierende Kaltwasser für die Wärmerückgewinnungsvorrichtung bereitstellt, wobei ein Verdampfer der Kaltwassereinheit mit dem ersten Kondensator verbunden ist und ein Einlass des Abluftventilators mit einer Abgasleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmerückgewinnungseinrichtung einen ersten Gaseinlass, einen zweiten Gaseinlass, einen ersten Gasauslass und einen zweiten Gasauslass auf der Heißseite aufweist, wobei ein Auslass des Abluftventilators mit dem ersten Gaseinlass verbunden ist und der erste Gasauslass mit einem Gaseinlass des ersten Kondensators bzw. einem Gaseinlass des Absorptionsturms verbunden ist, wobei ein Gasauslass des ersten Kondensators mit einem Gaseinlass des zweiten Kondensators der Kaltwassereinheit verbunden ist, und ein Gasauslass des zweiten Kondensators mit dem zweiten Gaseinlass verbunden ist und der zweite Gasauslass über einen Rückluftventilator mit der Beschichtungsmaschine verbunden ist.
Patent DE-202023106537-U1 (DE)
Title: Eine Verstärkungsvorrichtung des Gelenks eines Pitch-Motors
IPC: F03D1/06
Filed: 2023-11-08
Abstract: Eine Verstärkungsvorrichtung des Gelenks eines Pitch-Motors, die an einem Pitch-Motor (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:ein Befestigungsteil (1), das mit einer L-förmigen Platte (11) versehen ist, wobei die L-förmige Platte (11) eine erste Strukturplatte (111) und eine zweite Strukturplatte (112) umfasst, wobei die erste Strukturplatte (111) mit dem Pitch-Motor (3) verschraubt ist, wobei die zweite Strukturplatte (112) mittels eines Befestigungsteils zur Fixierung der Position des Gelenks (4) des Pitch-Motors (3) in ein Verbindungsstück des Pitch-Motors (3) eingesetzt wird;eine Bündelungsplatte (2), wobei die Bündelungsplatte (2) mit dem Befestigungsteil (1) verbunden ist, um eine T-Form zu bilden, und deren Boden von dem Pitch-Motor (3) versetzt ist, wobei die Bündelungsplatte (2) mit Bündelungslöchern (21) zum Bündeln mit dem Pitch-Motor (3) nach dem Durchführen des Bündelungsdrahtes (5) versehen ist.
Patent DE-212006000066-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzchirurgie-Instrument mit Flüssigkeitsflussregler
IPC: A61B18/14
Filed: 2006-11-07
Abstract: Hochfrequenzchirurgie-Instrument zur
Behandlung einer Zielstelle, bestehend aus:  einem Schaft mit
einem distalen Endabschnitt einschließlich einer distalen
Spitze; und  einer aktiven Elektrode, die nahe an der distalen
Spitze angebracht ist, wobei  der distale Endabschnitt eine
Flüssigkeitsauffangkammer enthält, bestehend aus:  einer
Eintrittsöffnung zum Ansaugen eines Flüssigkeitsstroms über
die aktive Elektrode hinweg und in die Flüssigkeitsauffangkammer
hinein;  einem Regler, der so ausgelegt ist, dass er den Flüssigkeitsfluss
durch die Eintrittsöffnung einstellt, und  einer Ansaugöffnung,
um die Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsauffangkammer
abzusaugen.
Patent AT-11812-U2 (AT)
Title: Verfahren zur gewinnung von bakteriologisch sauberem trinkwasser
Inventor: HAUSEDER ERNST
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Gerät zur Wasseraufbereitung mittels Ultrafiltration, konzipiert für die Verhältnisse in Entwicklungsländer.Das System ermöglicht daher den Betrieb komplett manuell durchführen zu können. Trotzdem geht diese notwendige Voraussetzung nicht auf Kosten der zentralen Eigenschaften:•Es wird eine Rückhalteleistung von 0,015 - 0,02 μm erreicht (Ausscheidung auch von Viren)•Eine Filtratmenge von 500 - 1000 L/Std. erreicht•Ist mobil einsetzbar•Einfach zu bedienen und zu warten.Diese Eigenschaften zusammen sind einzigartig und ermöglichen ganz neue Anwendungsbereiche und Einsatzmöglichkeiten.
Patent AT-11171-U2 (AT)
Title: Messtechnik-anlage für prüfstände, sowie prüfanlage für kraftfahrzeuge
IPC: G01M15/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Eine Messtechnik-Anlage für Prüfstände umfasst zumindest eine Prüfstandsmesstechnik-Vorrichtung und Anschlüsse für Probenahmeleitungen sowie für die Energieversorgung.Um in flexibler Art und Weise und mit geringstmöglicher Beeinflussung der Umweltbedingungen die Durchführung von Messungen möglichst nahe am Fahrzeug zu gestatten, ist das Gehäuse (4) für die Messtechnik-Vorrichtung (5) in Form eines thermisch isolierenden Containers ausgeführt und weist eine Anlage zur Thermostatisierung der Messtechnik-Vorrichtung (5) auf.Eine komplette Prüfanlage für Kraftfahrzeuge, vorzugsweise Nutzfahrzeuge, besteht aus einem geschlossenen Raum für das zu prüfende Fahrzeug, welcher Raum mit einer Winderzeugungs- und/oder Klimatisierungsanlage sowie mit zumindest einer Messtechnik-Anlage (3) versehen ist, die ein Gehäuse (4) für die Messtechnik-Vorrichtung (5) in Form eines thermisch isolierenden Containers sowie eine Anlage zur Thermostatisierung der Messtechnik-Vorrichtung (5) umfasst.
Patent BR-MU8701699-U2 (BR)
Title: dispositivo multifuncional
Inventor: DE SOUZA ARAUJO MANUEL
IPC: A47J37/07
Filed: 2007-10-02
Abstract: Dispositivo Multifuncional. A presente invenção refere-se a uma nova churrasqueira portátil, a gás e a vapor, que possui a dupla finalidade de assar o alimento e, ao mesmo tempo, amaciá-lo.
Patent BR-MU8701891-U2 (BR)
Title: relógio com ponteiro virtual
Inventor: CARVALHO FERREIRA SANTOS JANAINA
IPC: G04B19/08
Filed: 2007-07-27
Abstract: RELóGIO COM PONTEIRO VIRTUAL. Patente de Modelo de Utilidade para um relógio analógico que é compreendido por uma máquina para relógio analógico convencional 1, com eixos das horas, um disco base 2 com marcação das horas e minutos, fixo á máquina do relógio e de um disco móvel transparente e rotativo 3, No disco Base 1, encontram-se as marcações 4, trata-se de 12 marcações que indicam as horas, cada hora é dividida em 4 quartos de hora. Ainda na base encontra-se grafado conjunto de linhas denominado padrão gráfico base 5. O disco móvel 3, encaixa-se ao eixo rotação das horas, consiste em disco de material plástico rígido transparente, possui grafado um outro padrão gráfico demoninado padrão gráfico superior, 6. O indicador é um efeito visual 7, gerado pela interferência de padrões gráficos 5 e 6, quando sobrepostos. Este efeito visual, possui forma que indica as horas e 05 minutos.
Patent BR-MU8900563-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em divisória móvel para criação de aves
Inventor: CONTE MILTON
IPC: A01K31/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM DIVISóRIA MóVEL PARA CRIAçãO DE AVES, idealiza uma divisória móvel para criação de aves (1) pertencente ao campo da avicultura, constituída por um anteparo flexível (2) o qual é esticado na vertical, suspenso e encimado por uma barra horizontal (3) móvel e transversa ao conjunto de módulos de distribuição de água (4) e módulos de distribuição de alimentos (5) posicionados intercalados e paralelos uns aos outros; o anteparo flexível (2) possui ao longo da bainha inferior, rasgos ou janelas de passagem (6) retangulares, as quais permitem a passagem do tubo de condução de água (7) e do tubo de condução de ração (8); as moldura internas (11) se fixam ao material do anteparo por serem fabricadas com um perfil de duplo "U" (12), onde são instalados os separadores sanfonados (13); na porção inferior do anteparo flexivel (2) é incorporado uma tela metálica ou polimérica (14); os rebordos do anteparo flexível (2) nas regiões da janela de passagem (6), assim como as laterais da tela metálica ou polimérica (14) se entremeiam, de modo a fixarem-se, cada um, a um dos intervalos duplos do perfil de duplo "U" (12).
Patent BR-MU8901178-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em persiana
Inventor: VALERO ANTONIO SALINAS
IPC: E06B9/26
Filed: 2009-06-23
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM PERSIANA. Constituída por um conjunto composto por três lâminas em plástico transparente (1), dotadas de faixas horizontais opacas (2), sendo a primeira e terceira lâminas acionadas por cabos (3) fixados a polias (4) que, por sua vez, são acionadas pelo fuso com rosca-sem-fim (5), no interior do painel (6). Um dos objetivos deste Modelo de Utilidade reside em prover uma persiana de acionamento rápido, de aplicação bastante versátil e que dispensa a limpeza da superfície de suas lâminas.
Patent BR-MU8902437-U2 (BR)
Title: tratador de sementes com sistema de descarga
Inventor: TREVISAN ADENIR
IPC: A01C1/08
Filed: 2009-10-23
Abstract: TRATADOR DE SEMENTES COM SISTEMA DE DESCARGA composto por uma câmara de mistura (01) que possui uma descarga manual para limpeza (02), uma estrutura para acoplamento no sistema hidráulico do trator (03), eixo de acoplamento ao terceiro eixo do trator (tomada de força) (04), tubo com rosca sem fim emborrachada (05), tubo de descarga para abastecer a plantadeira (06), alça com botão de acionamento da embreagem eletromagnética da rosca sem fim (07), embreagem eletromagnética da rosca sem fim (08), caixa de engrenagem (09) e corrente de transmissão (10), rosca helicoidal crescente interna na câmara de mistura (11).