baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10006015-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb zur Laststeuerung einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: HIMSEL FRANK DIPL-ING FH
IPC: F01L13/00
Filed: 2000-02-11
Granted: 2009-09-17
Abstract: Variabler Ventiltrieb (1) zur Laststeuerung einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine, welcher Ventiltrieb (1) zwischen einem Huberzeugungsmittel (2) und zumindest einem Einlaßventil (14) angeordnet ist, mit einem unmittelbar auf das Einlaßventil (14) einwirkenden Ventilbetätigungsglied (12), einem Übertragungsglied (9) und einem Verstellmittel (20) zur Beeinflussung der Hubfunktion des Übertragungsgliedes (9), das trieblich zwischen dem Huberzeugungsmittel (2) und dem Ventilbetätigungsglied (12) eingespannt ist, eine erste von dem Huberzeugungsmittel (2) beaufschlagte sowie eine zweite auf das Ventilbetätigungsglied (12) einwirkende Angriffsfläche (5, 11) hat und als Klinke (10) mit einem Schwenkzentrum (8) im Bereich der ersten Angriffsfläche (5) ausgebildet ist, wobei die Klinke (10) eine dritte Angriffsfläche (16) für das Verstellmittel (20) besitzt, die an einer der zweiten Angriffsfläche (11) abgewandten Seite (18) verläuft, wobei die dritte Angriffsfläche (16) in ein Rastgebirge (19) des Verstellmittels (20) eingreift, eine Erhebung des Rastgebirges (19) sich in Öffnungsrichtung des Einlaßventils (14) erstreckt und das Verstellmittel (20) mit seinem Rastgebirge...
Patent DE-10006050-B4 (DE)
Title: Direkt modulierbarer Laser
Inventor: TUENNERMANN ANDREAS
IPC: H01S3/16
Filed: 2000-02-10
Granted: 2007-10-18
Abstract: Laser
mit einer aus einem Resonatorspiegel (6) und einem Auskoppelspiegel
(7) gebildeten Laserkavität,
in der sich ein durch eine Pumplichtquelle (2) zur Strahlung bei
mindestens zwei Wellenlängen
(λ 1 , λ 2 ) oder zwei Polarisationen (P 1 ,
P 2 ) angeregtes, aktives Medium (12) befindet,
wobei der Resonatorspiegel (6) oder/und der Auskoppelspiegel (7)
als steuerbarer Reflektor (4, 5) mit für jede der zwei Wellenlängen (λ 1 , λ 2 )
oder jede der zwei Polarisationen (P 1 , P 2 ) steuerbarer Reflektivität ausgebildet ist,
der Auskoppelspiegel (7) Strahlung beider Wellenlängen (λ 1 , λ 2 )
oder Polarisationen (P 1 , P 2 )
auskoppelt, und jeder steuerbare Reflektor (4, 5) mit einer Ansteuereinheit
(1) verbunden ist, die die Reflektivität des steuerbaren Reflektors
(4, 5) so steuert, daß die
am Auskoppelspiegel (7) ausgekoppelte Strahlungsleistungen für die zwei
Wellenlängen (λ 1 , λ 2 )
oder die zwei Polarisationsrichtungen (P 1 ,
P 2 ) direkt moduliert gegentaktig vorliegen
und die Inversionsdichte im aktiven Medium (12) konstant ist.
Patent DE-10019700-B4 (DE)
Title: Regeln eines Vakuumhaltens von Medien in einem Drucker
Inventor: RASMUSSEN STEVE O
IPC: B41J11/04
Filed: 2000-04-20
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Vakuumhalten eines Blatts eines Druckmediums (32) in einem Drucker,
der einen perforierten Träger
(20) zum Halten des Blatts eines Druckmediums (32) während eines
Bedruckens des Blatts umfaßt,
das auf einer Seite des Trägers
(20) zugeführt
wird, wobei an den Träger
(20) zum Halten des Mediums auf dem Träger (20) während des Bedruckens des Blatts
auf einer weiteren Seite ein Vakuumdruck angelegt wird, wobei der
Drucker einen Druckmedienweg umfaßt, der sich von einem Eingangsbereich
zum Zuführen
des Blatts (32) in den Drucker über
den perforierten Träger
(20) zu einem Ausgangsbereich zum Ausgeben des Blatts (32) erstreckt, und
wobei in dem Druckmedienweg eine Antriebsrolle (42) und eine Klemmrolle
(44) angeordnet sind, um das Blatt entlang des Druckmedienwegs zu
dem Träger
(20) zu bewegen, wobei eine Welle (56) der Klemmrolle (44) an einem
ersten Teil eines Hebels (54) angebracht ist, wobei der Hebel (54)
drehbar mit einem stationären
Drehpunkt (58) zwischen...
Patent DE-10029549-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anlassen eines elektrischen Motors und elektrischer Motor mit einer Vorrichtung zum Anlassen des Motors
Inventor: WEIHRAUCH NIELS CHRISTIAN
IPC: H02P1/46
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Anlassen eines elektrischen Motors, der einen Ständer (1) mit einer Hauptwicklung (H) und einer ersten Hilfswicklung (AUX1) sowie einen Läufer mit Dauermagneten und wenigstens einer Kurzschlußwicklung enthält, wobei der Motor mit Wechselstrom versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der ersten Hilfswicklung (AUX1) und einer zweiten Hilfswicklung (AUX2) des Ständers (1), die die gleiche Polzahl wie die erste Hilfswicklung (AUXl) aufweist und deren magnetische Achse (A A 
 UX2 ) mit der (A AUX1 ) der ersten Hilfswicklung (AUX1) einen Winkel (α) einschließt, während des Anlassens der Wechselstrom in Abhängigkeit von der Wechselstrompolarität abwechselnd zugeführt wird, bis der Läufer eine übersynchrone Drehzahl erreicht hat, wonach die Wechselstromzufuhr zu den Hilfswicklungen (AUX1, AUX2) abgebrochen oder vermindert wird, wobei der Strom den Hilfswicklungen (AUX1, AUX2) gegenüber dem der Hauptwicklung (H) zugeführten Wechselstrom (i H ) phasenverschoben zugeführt wird.
Patent DE-10065714-B4 (DE)
Title: Flachschieber
Inventor: BURGMER TORSTEN
IPC: F16K3/20
Filed: 2000-12-29
Granted: 2004-04-01
Abstract: Flachschieber, mit einer in einem Schiebergehäuse (1) quer zu einem Strömungskanal (2) geführten Schieberplatte (3), die aus dicht aufeinander gleitbaren, gegenläufig bewegbaren U-förmig ausgebildeten Plattenhälften (3a, 3b) besteht, deren Schenkel (4) in Bewegungsrichtung verlaufen, die mit zueinander spiegelbildlich angeordneten Ausnehmungen (5) in Offenstellung die Schieberdurchtrittsöffnung begrenzen und sich in Schließstellung überschneiden und dabei mit ihren Basisabschnitten (6) den Strömungskanal (2) verschließen, und mit auf beiden Seiten des Schiebergehäuses (1) angeordneten Anschlussflanschen (10) sowie beidseitigen Flanschdichtungen (11) für die beiden Plattenhälften (3a, 3b), dadurch gekennzeichnet, dass  – die beiden Flanschdichtungen (11) als lose Flanschdichtungen (11) mit jeweils zumindest axialem Bewegungsspiel (S) gegen die beiden Plattenhälften (3a, 3b) ausgebildet sind, wobei,  – die Flanschdichtungen (11) jeweils mit einem radialen Lagerbund (12) in einer Ringkammer (13) zwischen dem Schiebergehäuse (1) und dem zugeordneten Anschlussflansch (10) mit zumindest axialem Bewegungsspiel gelagert sind, wobei ferner  – die beiden Flanschdichtungen (11) jeweils mit...
Patent DE-10100772-B4 (DE)
Title: Ether- und Amidverbindungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Antidiabetika
Inventor: TOMIYAMA TSUYOSHI
IPC: A61K31/4402
Filed: 2001-01-10
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verbindung
der allgemeinen Formel (I)  R 1 -A-R 2 - (I) worin A
-O- oder bedeutet;  bedeutet,  bedeutet (mit der Maßgabe, dass  (i)
wenn A -O- bedeutet, n 2 oder 3 bedeutet,  (ii) wenn A bedeutet,  dann n 1 oder
2 bedeutet;    R 8 -NHSO 2 -CH 2 -, HOOC-CH 2 -O-, HSO 3 N=CH- oder R 9 -SO 2 NHCObedeutet;  R 4  H, OH, O-Alkyl oder O-CH 2 OCH 3  bedeutet;  R 5  H,
Halogenatom, -CH 2 COOH oder OH bedeutet;  R 6  und R 7  Wasserstoff,
t-Butyl oder Pyrrolidyl bedeuten;  R 8  Wasserstoff
oder Niedrigalkyl bedeutet;  R 9  Alkyl
oder Thienyl bedeutet;  R 10  Niedrigalkyl
bedeutet)  oder die pharmazeutisch annehmbaren Salze davon.
Patent DE-10107219-B4 (DE)
Title: Fahrgeschwindigkeits- und/oder adaptives Fahrgeschwindigkeitsregelsystem
Inventor: WINTER KLAUS DR
IPC: G01M17/00
Filed: 2001-02-16
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrgeschwindigkeits- und/oder adaptiven Fahrgeschwindigkeitsregelsystems für ein Kraftfahrzeug mit einer in Bezug auf eine Strahlungscharakteristik justierbaren Sensoreinheit und mit einer Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass vor einer ersten Inbetriebnahme des Systems in die Steuereinheit (10, 27) eine Information (16) eingebracht wird, die einen Betrieb des Systems verhindert, solange eine Erstjustage der Sensoreinheit nicht erfolgt ist (32, 33, 34) und der Betrieb des Systems freigegeben wird (34), wenn die Erstjustage der Sensoreinheit erfolgt ist und die Information (16) in der Steuereinheit (10, 27) entsprechend geändert wurde.
Patent DE-10117715-B4 (DE)
Title: Glasfaserverstärkte Polyamidharz-Zusammensetzung
Inventor: OYAMADA HIROSHI
IPC: C08J5/08
Filed: 2001-04-09
Granted: 2008-09-25
Abstract: Glasfaserverstärkte Polyamidharz-Zusammensetzung,
umfassend:  (A) ein Polyamidharz; und pro 100 Gew.-teile davon  (B)
20 bis 170 Gew.-teile Glasfasern;  (C) 0,01 bis 5 Gew.-teile
einer Amidverbindung einer höheren
Fettsäure;
und  (D) 0,005 bis 5 Gew.-teile eines Metallsalzes einer höheren Fettsäure mit
einer Säurezahl
von 0,5 mg KOH/g oder weniger.
Patent DE-10121982-B4 (DE)
Inventor: KREUTER JOERG
IPC: A61K47/08
Filed: 2001-05-05
Granted: 2008-01-24
Abstract: The present invention relates to nanoparticles for penetrating the blood-brain barrier. The nanoparticles are characterized in that they consist of a hydrophile protein or of a combination of hydrophile proteins, preferably of serum albumin, with particular preference of human origin, to which apolipoprotein E is coupled. The invention further relates to processes for the manufacture of such nanoparticles.
Patent DE-10132525-B4 (DE)
Title: Chipkarte mit einem Multi-Chip Modul
Inventor: OSTERWALD FRANK
IPC: G06K19/07
Filed: 2001-07-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: Chipkarte
mit einem Multi-Chip Modul (1), das zumindest ein erstes Modul (2)
mit einem ersten Kontaktfeld und ein zweites Modul (3) mit einem
zweiten Kontaktfeld aufweist, wobei das erste und das zweite Kontaktfeld
jeweils Kontaktelemente (4, 5) zur Kontaktierung mit entsprechenden
Kontaktelementen eines Kartenlesegerätes aufweisen, mit einer mehrstufigen
Kavität,
die aus einer ersten Kavität
(14) zur Aufnahme der ersten Moduls (2) und einer zweiten Kavität (15) zur
Aufnahme des zweiten Moduls (3) in einem Kartenkörper (13) besteht, wobei die
Kavitäten
(14, 15) in dem Kartenkörper
so angeordnet sind, dass das erste Kontaktfeld zur Kontaktierung
mit dem Kartenlesegerät
auf einer Oberfläche
der Chipkarte angeordnet ist, und mit einem Träger (7) für das erste und das zweite
Modul, wobei der Träger
einen Abschnitt (11) zwischen dem ersten und dem zweiten Modul aufweist,
um die Module miteinander zu verbinden, wobei der Abschnitt einen
Bereich zwischen den ersten und zweiten Kavitäten überdeckt, und mit...
Patent DE-10146172-B4 (DE)
Title: Motoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: TSUTSUMIKOSHI SHINOBU
IPC: F01M1/06
Filed: 2001-09-19
Granted: 2004-08-19
Abstract: Motoreinheit (41) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Motorgehäuse (44), in welchem eine Kurbelwelle (61) und eine Gegenwelle (72) drehbar gelagert sind, und in welchem eine Ölpumpe (136) derart angeordnet ist, daß die Drehung der Kurbelwelle (61) auf die Gegenwelle (72) mit verringerter Drehzahl übertragen wird, die Gegenwelle (72) so angeordnet ist, dass sie als Antriebswelle für die Ölpumpe (136) fungiert, welche koaxial zu der Gegenwelle (72) angeordnet ist, die Ölpumpe ein Pumpengehäuse (137) aufweist, welches mit einem rohrförmigen Paßteil (141) ausgestattet ist, konzentrisch die Gegenwelle (72) umgebend, um sich in axialer Richtung der Gegenwelle zu erstrecken, wobei sich weg von der Gegenwelle (72) und deren axialer Richtung ein Auslasskanal (155) erstreckt, wobei das rohrförmige Paßteil (141) in ein Paßloch (145) für ein Gegenwellenlager (147) eingesetzt ist, welches sich in einer Außenwandung des Motorgehäuses (44, 49) befindet, und wobei der Auslasskanal (155) einen Endabschnitt (157) aufweist, der in eine Ölzulauföffnung...
Patent DE-10156816-B4 (DE)
Title: Mehrfachfunktions-Signalgeber
Inventor: SON YEON HO
IPC: B06B1/04
Filed: 2001-11-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Mehrfachfunktions-Signalgeber,
mit:  einem Gehäuse
(10) mit einem Innenraum;  einer in dem Gehäuse (10) vorgesehenen Vibrationsspule (9)
zur Erzeugung von Vibrationen;  einer tonerzeugenden Membran
(1), deren Außenrand
mit dem oberen Rand des Gehäuses
(10) verbunden ist;  einer an einem unteren Teil der Membran
(1) befestigten Ton- bzw. Schwingspule (2) zur Schallerzeugung aufgrund von
Tonsignalen;  einem in axialer Richtung zur Schwingspule magnetisierten Magneten
(4);  einer mit dem Magneten (4) verbundenen, einen magnetischen
Kreis bildenden oberen Platte (3);  einem zusammen mit dem Magneten
(4) einen magnetischen Kreis bildenden Joch (5);  einem zusammen
mit dem Magneten (4), der oberen Platte (3) und dem Joch (5) einen
Vibrationskörper
bildenden Gewicht (6); und  einer Tragfederanordnung (7, 8)
zur Aufhängung
des Vibrationskörpers,  dadurch
gekennzeichnet, dass an der Ton- bzw. Schwingspule (2) ein Notch-Filter
(Bandfilter) liegt und die Vibrationsspule (9) im Unterteil oder
am Boden des Gehäuses...
Patent DE-10208907-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: CUMA ISMAIL
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-02-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einer Dachöffnung
(22), einem Deckel (18), der in Dachlängsrichtung verschiebbar ist,
um die Dachöffnung
wahlweise zu verschließen
oder mindestens zum Teil freizulegen, einem Windabweiser (14), der
am vorderen Rand der Dachöffnung
angeordnet ist, sowie einem ausstellbaren Zusatzwindabweiser (16),
der hinter dem Windabweiser angeordnet und in Dachlängsrichtung
verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung
des Deckels (18) und die Verschiebung des Zusatzwindabweisers (16) so
gekoppelt sind, dass der Zusatzwindabweiser immer vor dem Deckel
angeordnet ist, wobei der Zusatzwindabweiser im ausgestellten Zustand
eine Lüftungsöffnung zwischen der
Vorderkante des Deckels und der Vorderkante des Zusatzwindabweisers
freigibt, wobei die Verschiebung des Deckels (18) und die Verschiebung
des Zusatzwindabweisers (16) so gekoppelt sind, dass der Zusatzwindabweiser synchron
mit dem Deckel verschoben wird, und wobei der Deckel (18) mit seiner
Hinterkante ausstellbar ist.
Patent DE-10210985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von organische Abfälle enthaltenden Stoffen
Inventor: KASSEN DIRK
IPC: C05F17/00
Filed: 2002-03-13
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von organische Abfälle enthaltenden Stoffen (2), wobei die Stoffe zumindest einen Fermenter (4) und eine Feststofftrenneinrichtung (5) durchlaufen und nachfolgend eine Erwärmung der zu behandelnden Stoffe durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil der bei der Erwärmung in die Gasphase übergehenden Stickstoff enthaltenden Anteile dem Stoffgemisch wieder zugeführt wird, wobei das einlaufende Stoffgemisch von CO 2  befreit und der Stickstoff enthaltende Anteil im in dem Stoffgemisch belassen wird und nach Durchlaufen des Verfahrens das verbleibende flüssige Stoffgemisch als Stickstoff enthaltender Pflanzendünger (18) abgefüllt wird.
Patent DE-10213518-B4 (DE)
Title: Verpackungsbox
Inventor: FUJII HARUHIKO
IPC: B65D81/107
Filed: 2002-03-26
Granted: 2014-06-05
Abstract: Eine Verpackungsbox, die vorgesehen ist, einen Gegenstand zu verpacken und aufweist: Seitenoberflächen (1, 2, 3, 4) und eine Bodenoberfläche, die eine prismatische Form festlegen; erste Dämpfungselemente (31, 32, 33, 34), welche an Ecken der Bodenoberfläche angeordnet sind und vorgesehen sind, den Gegenstand dazwischen zu halten; und erste Klappen (11, 12, 13, 14), von denen sich jede von einer der Seitenoberflächen erstreckt und ausgebildet ist, so gefaltet zu sein, um einen Teil der Bodenoberfläche zu bilden, wobei die ersten Klappen (11, 12) die innere Bodenfläche bilden, gekennzeichnet durch, zweite Klappen (51, 52), die in einem Mittelteil der ersten Klappen (11, 12) ausgebildet sind, der ein Bereich mit Ausnahme eines Bereiches ist, in dem die ersten Dämpfungselemente (31, 32, 33, 34) angeordnet sind und von denen jede so ausgebildet ist, dass sie nach innen gefaltet ist von dem Mittelteil einer assoziierten der ersten Klappen (11, 12); wobei jede der zweiten Klappen (51, 52) mit Kerben (51a, 51b; 52a, 52b) so ausgebildet ist, dass sie mit den ersten Dämpfungselementen (31, 32, 33, 34) in Kontakt kommen, in einem Zustand, in dem die zweiten Klappen (51, 52) nach innen gefaltet sind, wobei die Kerben (51a, 51b, 52a, 52b) so ausgebildet sind, um jeweils mit Ecken der ersten Dämpfungselemente (31, 32, 33, 34) in Kontakt zu kommen, so dass die ersten Dämpfungselemente (31, 32, 33, 34) jeweils sandwichartig zwischen den Kerben (51a, 51b; 52a, 52b) und den Ecken der Verpackungsbox angeordnet sind, die durch die Seitenoberflächen (1, 2, 3, 4) bestimmt ist.
Patent DE-10224100-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Rotationsteils
Inventor: WIEMERS KARL-HEINZ
IPC: H02K7/09
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-01-26
Abstract: Lagerung
und eines Rotationsteils, das an einem Ende mittels eines Festlagers
und am anderen Ende mittels eines Loslagers in Form eines Magnetlagers
(1, 9) gelagert ist, beide Lager unabhängig voneinander quer zur Rotationsachse
durch jeweils einen Antrieb verfahrbar sind, wobei eine Schrägstellung
des Rotationsteils einstellbar ist, und die Rotationsgeschwindigkeit
des Rotationsteil im Festlager durch einen Direktantrieb und im Magnetlager
durch einen magnetischen Antrieb gesteuert wird.
Patent DE-10224274-B4 (DE)
Title: Komponentenanordnung für einen Tower-PC
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: G06F1/20
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-12-02
Abstract: Komponentenanordnung
für einen Tower-PC
mit Motherboard (1) , Mikroprozessor (2), Steckkarten (3), einem
Einbaukäfig
(14) für
3 1/2''-Laufwerke (5), einem Einbaukäfig (13) für 5 1/4''-Laufwerke (4) und
einer Stromversorgung (6) in einem Computergehäuse (7), dadurch gekennzeichnet,
daß der
Einbaukäfig
(14) für
die 3 1/2''-Laufwerke (5) unter dem Einbaukäfig (13) für die 5 1/4''-Laufwerke (4)
an der Frontseite quer zum oberen Einbaukäfig (13) angeordnet ist.
Patent DE-10229564-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum chemischen Entgraten und Polieren
Inventor: THUM MARTIN
IPC: C23F3/00
Filed: 2002-07-01
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zum chemischen Entgraten und Polieren, wobei die zu bearbeitenden Teile nacheinander verschiedenen Prozeßlösungen ausgesetzt werden, wobei zwischen zwei Prozeßschritten jeweils ein Spülvorgang stattfindet, dadurch gekennzeichnet, daß die zu behandelnden Teile in eine Behandlungskammer eingebracht werden und die Behandlungskammer dann mit den verschiedenen Prozeßlösungen bzw. Spüllösungen beaufschlagt wird, wobei die Prozeßlösungen jeweils mit periodisch wechselnder Pumprichtung von dem jeweiligen Vorratsbehälter (1 bis 6) auf die in der Behandlungskammer (7) angeordneten zu behandelnden Teile und von dort in den Vorratsbehälter (1 bis 6) zurückgeführt werden und sowohl der gesamte Transport als auch die Behandlung der Teile in Transportkörben erfolgt.
Patent DE-10236533-B4 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere Reibungskupplung mit Anpressplatte
Inventor: HEIARTZ MARKUS DIPL ING
IPC: F16D13/71
Filed: 2002-08-09
Granted: 2013-06-27
Abstract: Kupplung, insbesondere Reibungskupplung für ein Kraftfahrzeug, bei der ein Reibbelag (18) einer Kupplungsscheibe (19) zwischen einem Schwungrad (11) und einer Anpressplatte (30) geklemmt wird oder klemmbar ist, wobei die Anpressplatte (30) eine konvexe Reibfläche (31) aufweist und der Reibbelag (18) der Kupplungsscheibe (19) an der der Anpressplatte (30) zugewandten Seite eine entsprechende konkave Form aufweist, die einen Kontakt der gesamten Reibfläche (31) der Anpressplatte (30) mit dem Reibbelag (18) der Kupplungsscheibe (19) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des Reibbelages (18) von dem inneren Radius des Reibbelages (18) zu dem äußeren Radius des Reibbelages (18) ansteigt.
Patent DE-10239911-B4 (DE)
Inventor: BAMBERG KLAUS
IPC: B60R13/04
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-11-18
Abstract: The device has two clamp elements, each with a wedge surface and an opposing spreader part. The wedge surfaces face each other, fit inside each other and can be joined. The clamp elements are clamped with spreader parts engaging pockets of profile parts by bridging their butting end surfaces. The clamp elements are flat and each has a first long edge forming the spreader part and a second long edge with one second long edge enclosing the other.  The device has first and second clamp elements (1,2), each with a wedge surface (3,11) and an opposing spreader part (4,12), whereby the wedge surfaces face each other, fit inside each other and can be joined together. The clamp elements are clamped with their spreader parts engaging pockets of the profile parts by bridging the butting end surfaces of the profile parts. The first and second clamp elements are flat, and each has a first long edge (4,12) forming the spreader part and a second long edge so that one second long edge encloses the other second long edge. AN Independent claim is also included for the following:  (a)  an arrangement of profile parts with an inventive wedge clamp for use in automobile construction.
Patent DE-10244400-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Taktsignal-Ermittlungs-Einrichtung
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: G11C11/4076
Filed: 2002-09-24
Granted: 2008-11-27
Abstract: Schaltungsanordnung
(1), welche mindestens einen Anschluß (3a) aufweist, und einen
weiteren Anschluß (3b),
wobei an den Anschluß (3a)
ein Einzel-Taktsignal (CLK, CLK T ) angelegt
werden kann, oder an die Anschlüsse
(3a, 3b) ein differentielles Taktsignal (CLK, CLK T ;
/CLK, /CLK T ), dadurch gekennzeichnet, dass
die Schaltungsanordnung (1) außerdem
eine Ermittlungs-Einrichtung (2) aufweist zum Ermitteln, ob an den
Anschlüssen (3a,
3b) ein differentielles Taktsignal (CLK, CLK T ;
/CLK, /CLK T ) anliegt, oder am Anschluß (3a) ein
Einzel-Taktsignal (CLK, CLK T ).
Patent DE-10258453-B4 (DE)
Title: Kreislauf zur Erzeugung von Kälte oder Wärme
Inventor: WINTERSTEIN RALF
IPC: F25B41/06
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-11-15
Abstract: Kreislauf
zur Erzeugung von Kälte oder
Wärme mit
einem Verdichter, einem Verdampfer, einem Kondensator und einem
als separates Bauteil ausgebildeten Drosselorgan (1, 16) mit festem
Durchflussquerschnitt, bei welchem das Drosselorgan (1, 16) direkt
zwischen zwei Elemente (10, 11) des Kreislaufs wie Anschlussrohr
und Anschlussstutzen eingesetzt ist und zugleich als Dichtelement
zur Abdichtung der Verbindungsstelle der beiden Elemente (10, 11)
des Kreislaufs nach außen
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselorgan (1,
16) auf einer Seite ein Filtersieb (4) trägt.
Patent DE-10258465-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kennzeichenschild
Inventor: MATSUURA YOSHIHIRO
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-12-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
(30A, 30B, 31A, 31B) für
ein Kennzeichenschild (100) umfassend:  mindestens eine Lichtquelle
(10);  ein Kennzeichenschild (100);  einen Lichtleiter (20,
20A, 20B), der an einer Vorderseite des Kennzeichenschilds (100)
platziert ist und eine Lichteinlassfläche (21) zum Einführen von
Licht in den Lichtleiter (20, 20A, 20B) von der mindestens einen
Lichtquelle (10), eine lichtemittierende Fläche (22) zum Emittieren von
Licht zu dem Kennzeichenschild (100) und eine Betrachtungsfläche (23)
umfasst, die an einer der lichtemittierenden Fläche (22) gegenüberliegenden
Seite bereitgestellt ist;  eine Lichtstreuungsschicht (25),
die auf der Betrachtungsfläche
(23) ausgebildet ist und die aus zwei oder mehr Arten von lichtdurchlässigen Materialien
mit verschiedenen Brechungsindizes zusammengesetzt ist;  wobei
Licht von der mindestens einen Lichtquelle (10) an der Lichtstreuungsschicht
(25) gestreut und so zu dem Kennzeichenschild (100) geführt wird,
dass es durch die lichtemittierende Fläche (22) emittiert wird.