baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10358347-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenfilter
Inventor: KIDOH HIDEO
IPC: H03H9/25
Filed: 2003-12-12
Granted: 2008-06-19
Abstract: Oberflächenwellenfilter
(1), das folgende Merkmale aufweist:  einen ersten akustischen
Kanal (3), der einen ersten Eingangswandler (3a) und einen ersten
Ausgangswandler (3b) aufweist, wobei der erste akustische Kanal
(3) gewichtet ist, um eine erste Übertragungsfunktion durch den
ersten Eingangswandler (3a) und den ersten Ausgangswandler (3b)
zu definieren; und  einen zweiten akustischen Kanal (4), der
einen zweiten Eingangswandler (4a) und einen zweiten Ausgangswandler
(4b) umfaßt,
wobei der zweite akustische Kanal (4) so gewichtet ist, um eine
zweite Übertragungsfunktion
durch den zweiten Eingangswandler (4a) und den zweiten Ausgangswandler
(4b) zu definieren; wobei  der erste und der zweite Eingangswandler
(3a, 4a) elektrisch parallel geschaltet sind und der erste und der
zweite Ausgangswandler (3b, 4b) elektrisch parallel geschaltet sind;  die
erste und die zweite Übertragungsfunktion
im wesentlichen phasengleich innerhalb eines Durchlaßbandes
sind und im wesentlichen entgegengesetzte Phasen außerhalb des
Durchlaßbandes
aufweisen; und  die Bandbreite des zweiten akustischen Kanals
(4)...
Patent DE-10360103-B4 (DE)
Inventor: ERVEN WOLFGANG
IPC: H01H87/00
Filed: 2003-12-20
Granted: 2006-03-02
Abstract: Current limiter contains cylindrical housing (24), two solid metal electrodes (17',17'') and condensation chambers for liquid metal, sequentially located condensation chambers laterally bonded by partitions (32) with connecting duct(s). There is single, cylindrical separator for partitions, or several adjacent separators (34,34') for partition each. Cylinder formed by single separator and insulating lids (20',20'') is embedded in fibre containing hardenable mass. Configuration for module containing several separators is specified. Independent claims are included for assembly process for invented current limiter.
Patent DE-19503193-B4 (DE)
Title: Feuerstätte mit Schalldämpfung, Dämpfungseinrichtung und Verwendung
Inventor: KUTZNER LUITPOLD
IPC: F23J15/00
Filed: 1995-02-01
Granted: 2006-12-21
Abstract: Feuerstätte mit
Schalldämpfung,
insbesondere mit flüssigen
oder gasförmigen
Brennstoffen betriebene Feuerstätte,
mit mindestens einem durch eine Kanalwandung (23) begrenzten, längs einer
Kanalachse (25) verlaufenden Abgaskanal (15), wobei zur Schalldämpfung von
im Abgaskanal (15) auftretenden Schallwellen dem Abgaskanal (15)
Dämpfungsmittel
(29; 49e, 51e, 53e, 59e; 69i)zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Schalldämpfung
mehrere der nachfolgenden Maßnahmen
a) bis c) vorgesehen sind:  a) angrenzend an den Abgaskanal
(15) ist mindestens eine den Schallwellen zugängliche Breitband-Dämmaterialpackung
(29) vorgesehen, welche  i) über
die Flächenausdehnung
der Kanalwandung (23) verteilt unterschiedliche Ausdehnung in zum
jeweiligen Kanalwandungsbereich im wesentlichen orthogonaler Richtung
besitzt, oder/und  ii) Packungsbereiche (39c, 41c) unterschiedlichen
Dämpfungsverhaltens
aufweist;  b) der Abgaskanal (15e) weist zwischen dem Ausgang
der Feuerstätte
(1e) und dem Eingang eines nachgeschalteten Kamins (17e) mindestens
eine Knickstelle (49e, 51e) auf, an welcher der der Knickstelle
(49e, 51e) zuströmende
Abgasstrom unter einem von Null verschiedenen Winkel auf die Kanalwandung...
Patent DE-19504482-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum klebenden Verbinden unter Verwendung nicht komprimierbarer Teilchen
Inventor: HERRING JAMES MORTON JUN
IPC: C09J9/00
Filed: 1995-02-10
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Verbinden von zwei Matallblechen (11, 13), mit folgenden Schritten:  a) Mischen mehrerer nicht komprimierbarer Teilchen (24) mit einem Klebstoff zu einer Mischung (17),  b) Aufbringen der Mischung (17) aus Teilchen (24) und Klebstoff auf mindestens eines der Matallbleche (11, 13),  c) Zusammebringen der beiden Matallbleche (11, 13) und  d) Falzen eines Matallblechs (11) in überlappende Verbindung (16) mit dem anderen Matallblech (13) wodurch die Teilchen (24) einen Abstand zwischen den beiden Matallblechen (11, 13) erzeugen, der so vorbestimmt ist, daß ein Herausquetschen überschüssigen Klebstoffs aus der Verbindung (16) reduziert wird, wobei beim Falzen ein lokaler Druck von mindestens 7·10 6  Pa erzeugt wird.
Patent DE-19510925-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Drehbetätigungsvorrichtung mit begrenztem Winkelschwenkbereich
Inventor: PORCHER YVES
IPC: H01F7/14
Filed: 1995-03-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Elektromagnetische,
um eine Achse drehbare Betätigungsvorrichtung
umfassend einen zweipoligen Stator, der einen Statormagnetkreis
(2) aus weichem ferromagnetischem Material umfaßt und zwei polare Erweiterungen
(12, 14; 12', 14'; 12'', 14'') und eine elektrische Spule (3) zur
Erregung aufweist, und einen Rotor mit einem Rotormagnetkreis (4;
4'; 4'') aus weichem ferromagnetischem Material, der gegenüber den
polaren Erweiterungen des Statormagnetkreises (2) angeordnet ist,
mit einer axialen Welle (21) verbunden ist und ein ringförmiges zweipoliges
Magnetsystem (5; 5' ; 5'') umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Statormagnetkreis (2) umfaßt:  einen
inneren Pol (9), welcher aufweist  – einen zentralen Kern (11),
welcher parallel zur Drehachse ist und von der Spule (3) koaxial
umgeben ist,  – eine
erste polare Erweiterung (12; 12'; 12''), welche den Kern an einem
axialen Ende des Statorkreises verlängert und eine Winkelausdehnung
von annähernd
gleich 180° aufweist,  – wobei
der Kern (11) und die Spule (3) relativ...
Patent DE-19511882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigen von Werkstückoberflächen
Inventor: HECK KLAUS
IPC: B24B39/00
Filed: 1995-03-31
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Verfestigen von Werkstückoberflächen durch
Erzeugen von Druckeigenspannungen mittels verformender Werkzeuge
(3) (Rollieren) unter meßtechnischer
Erfassung der Werkstückoberfläche, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Werkstückoberfläche (6) während des
Verfestigungsvorganges meßtechnisch
erfaßt wird
und daß aus
den Meßergebnissen
Regelgrößen zur Einstellung/Veränderung
von Werkzeugparametern abgeleitet werden.
Patent DE-19608286-B4 (DE)
Title: Belüftungssystem für den Ringmotor einer Rohrmühle
Inventor: ZWARG GUENTER
IPC: H02K9/12
Filed: 1996-02-23
Granted: 2004-02-12
Abstract: Ringmotor für eine Rohrmühle, bei dem ein Motorraum, der Rotorwicklungen und Statorwicklungen mit ihren Wickelköpfen und deren zugehörigrn Wickelkopfräumen enthält, gegenüber der Umgebung abgedichtet ist und bei dem einem Statorgehäuse mehrere Lüfter zugeordnet sind, deren Austrittsöffnungen belüftungstechnisch mit einem Wickelkopfraum verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lüfter außerhalb des Statorgehäuses (9) gleichmäßig am Umfang des Stators (9,10) verteilt angeordnet sind und auf der Abdeckung (2) des einen Wickelkopfraumes (12) derart aufsitzen, daß die Luftaustrittsöffnungen (21) der Lüfter (20,32) direkt an den Wickelkopfraum (12) angeschlossen sind.
Patent DE-19623473-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußklemme
Inventor: MUENK ULRICH BRUNO
IPC: H01R4/18
Filed: 1996-06-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Elektrische
Anschlussklemme, die in eine Aufnamekammer eines Steckergehäuses einfügbar ist,
mit folgenden Merkmalen:  – die
Anschlusskemme (1) weist einen Kontaktierungsbereich (2) zur Kontaktierung
eines komplementären
Kontaktes auf,  – die
Anschlussklemme (1) weist einen Verbindungsbereich (3) zur Verbindung
mit einem elektrischen Leiter auf, der sich an den Kontaktierungsbereich
(2) anschliesst,  – der
Verbindungsbereich (3) weist zwei Crimpbereiche (4, 5) auf, einen
ersten (4) im Anschluss an den Kontaktierungsbereich (2) zur Crimpung
auf einen elektrischen Leiter, insbesondere einen Litzenleiter,
und einen zweiten (5) zur Crimpung auf die Isolation des elektrischen
Leiters,  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Crimpbereichen
(4, 5) Mittel zur Polarisierung angeordnet sind, die als zumindest
eine senkrecht zur Steckrichtung hochstehende Lasche (6) ausgebildet
sind.
Patent DE-19734399-B4 (DE)
Title: Karusselltür
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/608
Filed: 1997-08-10
Granted: 2007-04-05
Abstract: Karusselltür mit mehreren
um eine gemeinsame zentrale Mittelachse drehbar gelagerten Drehflügeln,  welche
innerhalb eines Durchgangsbereiches mit gegenüberliegenden Wänden, vorzugsweise
mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Trommelwänden, angeordnet sind,  mit
einer Dachkonstruktion,  wobei mindestens einer der Drehflügel in einer
Aufhängevorrichtung
aufgehängt
ist, die in einer durch den Bereich des Schwerpunkts des Flügels verlaufenden
vertikalen Achse oder symmetrisch zu dieser Achse liegt, z.B. in
der Mitte im Bereich der oberen horizontalen Kante des Flügels oder
symmetrisch zur Mitte,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Drehflügel
(11) in der Aufhängevorrichtung
(7) in einer oberhalb der Drehflügel
(11) angeordneten Führungsschiene
(71), Führungsbahn
oder dergleichen im Notfall freigebbar verschiebbar aufgehängt ist.
Patent DE-19735316-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit einer Fahrzeug-Heiz- oder Klimaanlage
Inventor: HERRLER MICHAEL
IPC: G09F9/00
Filed: 1997-08-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Anzeigeeinheit
einer Fahrzeug-Heiz- oder Klimaanlage mit einer Solltemperatureinstellung durch
einen Passagier und einer Funktionsanzeige der Fahrzeug-Heiz- oder
Klimaanlage (kühlen,
heizen), wenn eine bestimmte Temperaturabweichung des Fahrzeuginnenraums überschritten
ist, wobei keine Ist-Temperaturanzeige des Fahrzeuginnenraums vorgesehen
ist.
Patent DE-19758366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optischen Pumpen von Wellenleiterlasern oder -verstärkern durch von Laserdioden emittiertes Licht
Inventor: SCHOENNAGEL HORST
IPC: H01S3/093
Filed: 1997-12-22
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zur Lichtverstärkung
mittels eines Lichtwellenleiters (E4), aufweisend eine Laserdiode
(E1), einen rechtwinkligen Prismenreflektor (E3) und einen Retroreflektor
(E5), wobei der Lichtwellenleiter (E4) derart zwischen Prismenreflektor
(E3) und Retroreflektor (E5) angeordnet ist, dass das in den Lichtwellenleiter
(E4) eingekoppelte Licht der Laserdiode (E1) nach Auskopplung aus
dem Lichtwellenleiter (E4) jeweils mittels eines Reflektors (E3,
E5) zumindest teilweise in den Lichtwellenleiter (E4) zurück reflektiert
wird, wobei die der Laserdiode (E1) zugewandte Seite des Prismenreflektors
(E3) zur Ausbildung eines Eintrittsspaltes (EA) zur Einkopplung
des von der Laserdiode (E1) emittierten Lichts abgefast ist und
der Retroreflektor (E5) eine definierte Verkippung (α R )
zur optischen Achse des Lichtwellenleiters (E4) aufweist, so dass aus
dem am Retroreflektor (E5) angeordneten Ende des Lichtwellenleiters
(E4) ausgekoppeltes Licht einer vorgegebenen Lichtwellenleitermode
nach Reflexion am Retroreflektor (E5) in einer höheren Lichtwellenleitermode
in den Lichtwellenleiter (E4) eingekoppelt wird.
Patent DE-19841402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators eines Halbleiterbauelementes
Inventor: LEE BYOUNG-TAEK
IPC: H01L21/02
Filed: 1998-09-10
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kondensators eines Halbleiterbauelementes,
bei dem nacheinander eine Speicherelektrode (14), eine hoch dielektrische Schicht
(15), eine Plattenelektrode (17) und optional eine dielektrische
Zwischenschicht (19) auf einem Halbleitersubstrat (1) gebildet werden,  wobei  das
Halbleitersubstrat während
der Kondensatorherstellung mehrstufig nachgetempert wird, wobei
ein erstes Nachtempern in einer inerten Atmosphäre bei einer ersten Temperatur
nach Bildung der hoch dielektrischen Schicht (15) auf der Speicherelektrode
(14) und ein zweites Nachtempern bei einer gegenüber der ersten niedrigeren
zweiten Temperatur im Anschluß an
das erste Nachtempern durchgeführt
werden und die Plattenelektrode (17) nach dem zweiten Nachtempern
gebildet wird.
Patent DE-19842875-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SAIDA KAZUNORI
IPC: B60H1/32
Filed: 1998-09-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug, umfassend:  ein Klimatisierungsgehäuse (7) zur Ausbildung eines
Luftkanals;  ein Gebläse
(4) zum Blasen von Luft in Richtung zu dem Luftkanal;  einen
Heizzwecken dienenden Wärmetauscher
(9) zum Erhitzen von durch diesen hindurchtretender Luft, wobei
der Heizzwecken dienende Wärmetauscher
an einer Seite des Gebläses
in dem Klimatisierungsgehäuse
in etwa horizontal derart ausgebildet ist, dass ein Bypasskanal
(12) ausgebildet ist, durch den hindurch Luft den Heizzwecken dienenden
Wärmetauscher
im Bypass umgeht;  eine Luftmischklappe (16, 17) zum Einstellen
des Verhältnisses
zwischen der Menge der durch den Heizzwecken dienenden Wärmetauscher
hindurchtretenden Luft und der Menge der durch den Bypasskanal hindurchtretenden
Luft; und  eine Luftführungsplatte
(29–31),
die an einer Fläche
der Luftmischklappe ausgebildet ist, zum Führen von Luft, wobei:  das
Gebläse
und der Heizzwecken dienende Wärmetauscher
derart angeordnet sind, dass die mittels des Gebläses geblasene
Luft eine Luftblasrichtung (A) aufweist, die sich in etwa horizontal
an...
Patent DE-19844354-B4 (DE)
Title: Abwasser- und Fäkalien-Annahmeschacht für Abwasser sowie Fäkalien
Inventor: STEIMER JOERG
IPC: E03F1/00
Filed: 1998-09-28
Granted: 2006-11-09
Abstract: Abwasser-
und Fäkalien-Annahmeschacht
(1), insbesondere für
Wohnwagen auf Campingplätzen,
mit im freien Gefälle
verlegtem Zu- und Ablaufkanal (13, 14) für Abwasser, die über einen
belüfteten
Siphon (12) im Schacht (1) miteinander verbunden sind,  wobei
in den Siphon (12) mindestens ein Fallrohr (3, 4) mit einer Einfüllöffnung für Abwasser
und Fäkalien
an seinem freien Ende oberhalb des Erdreiches (11) mündet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das freie Ende mit einem Verschluss (22)
verbunden ist, in dem eine konische Bohrung (23) vorgesehen ist.
Patent DE-19905568-B4 (DE)
Title: Polymergemisch für ein Photoresist und dieses Gemisch enthaltende Photoresistzusammensetzung
Inventor: CHOI SANG-JUN
IPC: C08L25/18
Filed: 1999-02-11
Granted: 2009-09-10
Abstract: Polymergemisch für ein chemisch verstärktes Photoresist, mit  – einem mit zwei oder mehr verschiedenen Monomeren polymerisierten Polymer A, das eine an die Polymerhauptkette gebundene, säureinstabile Dialkylmalonat-Gruppe aufweist, und  – einem mit einem (Meth)acrylatderivat-Monomer oder einem Alkoxystyrol-Monomer sowie einem oder mehreren anderen Monomeren polymerisierten Polymer B,  – wobei die beiden Polymere A und B in einem Mischungsverhältnis zwischen 0,1:0,9 und 0,5:0,5 gemischt vorliegen.
Patent DE-19909335-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für ummantelte Leitungen und Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsstruktur
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H01R4/02
Filed: 1999-03-03
Granted: 2007-11-08
Abstract: Eine
Verbindungsstruktur (S1) für
ummantelte Leitungen, umfassend, eine erste ummantelte Leitung (1),
die einen ersten Leiter (1c) besitzt, der mit einer ersten harzartigen
Ummantelung (1d) ummantelt ist, eine zweite ummantelte Leitung (2),
die einen zweiten Leiter (2a) besitzt, der mit einer zweiten harzartigen
Ummantelung (2b) ummantelt ist, wobei der zweite Leiter (2a) in
einem Verbindungsabschnitt überkreuzend
und elektrisch mit dem ersten Leiter (1c) der ersten ummantelten
Leitung (1) verbunden ist, und ein oberes Harzstückchen (13) und ein unteres
Harzstückchen
(14), zwischen denen der Verbindungsabschnitt angeordnet ist, wobei
das obere Harzstückchen
(13) an das untere Harzstückchen
(14) geschweißt
ist, während
die erste (1) und die zweite ummantelte Leitung (2) zwischen dem
oberen (13) und dem unteren Harzstückchen (14) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
obere (13) und das untere Harzstückchen
(14) eine Längsrichtung
aufweisen und jeweils auf einer Stoßfläche, die an das andere Harzstückchen (14,
13) angrenzt, mit nur einer einzigen,...
Patent DE-19926300-B4 (DE)
Title: Harzformverfahren zum Einsetzen eines Kontaktgebers, und mit dem Kontaktgeber versehener Motoranschluß
Inventor: MATSUYAMA YOUICHI
IPC: H02K15/14
Filed: 1999-06-09
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Formung eines Elements (4, 51) aus Harz, in welches ein elektrisches Kontaktelement (5, 6, 50) eingesetzt ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Eingriff des elektrischen Kontaktelements (5, 6, 50) mit einem Isolierelement (7, 8, 9, 9a);  Anordnen des Isolierelements (7, 8, 9, 9a) in einer Gussform (10a, 10b, 52a, 52b) zur Formung des Elements (4, 51) aus Harz in einer solchen Weise, dass das Isolierelement (7, 8, 9, 9a) die Gussform (10a, 10b, 52a, 52b) berührt und eine Anbringungsposition des elektrischen Kontaktelements (5, 6, 50) relativ zu der Gussform (10a, 10b, 52a, 52b) durch das Isolierelement (7, 8, 9, 9a) festgelegt wird; und  Eingießen eines geschmolzenen Harzes in die das elektrische Kontaktelement (5, 6, 50) und das Isolierelement (7, 8, 9, 9a) einschließende Gussform (10a, 10b, 52a, 52b), um das Element (4, 51) aus Harz zu bilden, in welchem das Isolierelement (7,...
Patent DE-19932291-B4 (DE)
Title: Verschluß mit Drehfalle und Sperrklinke
Inventor: WARMKE WERNER
IPC: E05B81/20
Filed: 1999-07-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verschluss
mit um eine Drehfallenachse (7, 55) schwenkbarer Drehfalle (8, 50)
und um eine Sperrklinkenachse (16, 60) schwenkbarer Sperrklinke
(15, 51), welche mit der Drehfalle (8, 50) in einer Schließstellung
verrastet und durch Schwenken aus dieser Stellung in eine ein Drehen
der Drehfalle (8, 50) ermöglichende
Freigabestellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
beiden Achsen (7, 16 bzw. 55, 60) jeweils in exzentrischer Lage
zu den Drehachsen (4, 18 bzw. 57, 61) motorisch angetriebener drehbarer
Träger
(5,17 bzw. 56, 62) an diesen sitzen.
Patent DE-19958345-B4 (DE)
Title: Messhilfsvorrichtung als Meisterbock zur einstellbaren Halterung unterschiedlicher Messobjekte, insbesondere von Karosserieteilen
Inventor: WILDE GERHARD
IPC: B62D65/02
Filed: 1999-12-03
Granted: 2004-09-23
Abstract: Messhilfsvorrichtung als Meisterbock zur einstellbaren Halterung unterschiedlicher Messobjekte, insbesondere von Karosserieteilen,  mit einem Rahmengestell (2) und daran in unterschiedlichen Raumrichtungen einstellbar befestigten Haltern (7; 17; 31; 34; 54) zur Festlegung eines Messobjekts für eine geometrische Vermessung, wobei  wenigstens ein Halter (7; 17; 31; 34; 54) einen langgestreckten Basiskörper (9; 18; 35; 55) aufweist, mit dem er mit einem Rahmenteil (3, 4, 5) des Rahmengestells (2) verbindbar und in unterschiedlichen Raumrichtungen festlegbar ist,  der Halter (7; 17; 31; 34; 54) ein mit dem Basiskörper (9; 18; 35; 55), um wenigstens eine Schwenkachse (27; 41) schwenkbar verbundenes und in einer bestimmten Schwenkstellung durch ein zugeordnetes Arretiermittel (21; 32; 43; 64) festlegbares Kopfteil (14; 20; 40; 63) aufweist, und  am Kopfteil (14; 20; 40; 63) wenigstens ein Anlageteil (15; 29) für ein Messobjekt (8) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Arretiermittel zur Festlegung des Kopfteils (20;...
Patent DE-19963830-B4 (DE)
Title: Aufzeichnen von digitalen Datenströmen
Inventor: YOO JEA YONG
IPC: G11B20/10
Filed: 1999-12-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Aufzeichnen von digitalen Datenströmen, umfassend die Schritte:  (a)
sequentielles Aufzeichnen von digitalen Transportstromeinheiten
in einem Sektor, der eine physikalische Aufzeichnungseinheit ist,
wobei jede Transportstromeinheit eine vorgegebene Länge aufweist;  (b) Überprüfen, ob
die Größe des verbleibenden
Bereichs des Sektors kleiner als die Länge einer Transportstromeinheit
ist; und  (c) Aufzeichnen einer empfangenen Transportstromeinheit über den
verbleibenden Bereich des Sektors und den nächsten Sektor basierend auf
dem Überprüfungsergebnis;
Patent AU-2010101040-B4 (AU)
Title: A fan
Inventor: GAMMACK PETER DAVID
IPC: F04D25/08
Filed: 2010-09-21
Granted: 2010-12-09
Abstract: A fan assembly for creating an air current is described. There is provided a bladeless fan assembly (100) comprising a nozzle (1) mounted on a base (16) housing means for creating an air flow through the nozzle (1). The nozzle (1) comprises an interior passage (10) for receiving the air flow from the base (16) and a mouth (12) through which the air flow is emitted. The nozzle (1) extends substantially orthogonally about an axis to define an opening (2) through which air from outside the fan assembly (100) is drawn by the air flow emitted from the mouth (12). The fan assembly (100) has a height extending from the end of the base (16) remote from the nozzle (1) to the end of the nozzle (1) remote from the base (16) and a width perpendicular to the height both the height and the width being perpendicular to the axis so that width of the base (16) is no more than 75% the width of the nozzle (1). This arrangement creates a fan assembly with a compact structure.
Patent AU-2017101194-B4 (AU)
Title: Pool table with equilateral triangle hole of the playing surface with inset inbuilt auto or manual triangle platform that descends from the hole for racking of pool object balls and once racked ascends back up into the triangle hole
Inventor: GINARD GRAHAM STEVEN
IPC: A63D15/00
Filed: 2017-08-30
Granted: 2017-12-14
Abstract: A pool table purposely made or converted with equilateral triangle hole of the playing surface at the foot end foot spot with inset inbuilt auto or manual triangle platform that descends down a triangle chamber from the triangle hole for racking of pool object balls and once racked ascends back into the triangle hole level and flush of the playing surface with racked object balls upon, via battery linear actuator stroke end adjoined to the base of the triangle platform activated by an descending press button and an ascending press button and manual turn handle screw jack in another version. INVENTED BY GRAHAM STEVEN GINARD.
Patent DE-102004006392-B4 (DE)
Inventor: TOAL TERENCE
IPC: B60S13/00
Filed: 2004-02-10
Granted: 2008-02-28
Abstract: A rolling device for a defective wheel of a motor vehicle has a carriage provided with rollers. The carriage receives a defective wheel to be driven onto the carriage. A belt for securing the defective wheel resting on the carriage is provided wherein the belt has a first end connected to a first end of the carriage. For driving the defective wheel onto the carriage, the belt is placed such in a first direction relative to the carriage onto the ground that the defective wheel when being driven onto the carriage rolls on the belt along the extension of the belt. When the defective wheel rests on the carriage, the belt is placed in a second direction, opposite to the first direction, across the defective wheel and is connected with its second end to the second end of the carriage for securing the defective wheel on the carriage.
Patent DE-102004018661-B4 (DE)
Title: Anordnung zur simultanen optischen Kommunikationskontrolle zweier sich gegenüber befindlicher Personen
Inventor: GRIBOV IOURII
IPC: G09B19/00
Filed: 2004-04-13
Granted: 2009-07-16
Abstract: Anordnung zur simultanen optischen Kommunikationskontrolle mindestens zweier sich gegenüber befindlicher Personen mittels eines reflektierenden Elements, das zwischen den beiden Personen angeordnet ist, wobei zumindest ein Abbild zumindest einer der beiden Person neben der optischen Sichtachse, die zwischen beiden Personen verläuft, erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ein Gestell und zwei Planspiegeln aufweist, die mittels des Gestells aufstellbar und in ihrer Position zueinander veränderlich sind, wobei das Gestell vier zu einem Parallelogramm gelenkig miteinander verbundene Streben aufweist und in zwei benachbarten Streben jeweils eine mittig entlang der Längsachse der Streben führende Nut eingebracht ist, die sich über annähernd die gesamte Länge der Strebe erstreckt, in die jeweils ein Planspiegel verschiebbar angeordnet ist, wobei die verspiegelte Fläche der Planspiegel zur durch das Parallelogramm ausgebildeten Fläche weisen, dass an der der in der Nut befindlichen, entgegengesetzten Seite des Planspiegels dieser durch eine obere Strebe gehalten wird, die eine entsprechende Nut aufweist, dass...