baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000159-T5 (DE)
Title: Befestigungsaufbau für eine Fahrzeugsitzkopfstütze
Inventor: SONG BYEONG ROCK
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-01-15
Abstract: Kopfstützvorrichtung für Fahrzeugsitze, die Folgendes umfasst:  Kuppelhalterungen (40), die an einen Sitzgrundkörper (10) eines Fahrzeugs gekoppelt sind, einen Träger (30), der an den oberen Abschnitt des Sitzgrundkörpers (10) gekoppelt ist, derart, dass er durch die Kuppelhalterungen (40) hindurch angehoben und abgesenkt werden kann, eine Kopfstütze (20), die an den oberen Abschnitt des Trägers (30) gekoppelt ist, und eine Betätigungseinheit, die in der Kopfstütze (20) vorgesehen ist, und die zum Ausüben einer vorbestimmten Funktion über Stromleitungen mit der Stromversorgungseinheit des Fahrzeugs verbunden ist, wobei die Kopfstützvorrichtung ferner Folgendes umfasst: einen Verbindungskörper (100), der außerhalb der Kuppelhalterungen (40) angebracht ist, und mit Führungsschienen (101) konfiguriert ist, die sich in absteigender und aufsteigender Richtung des Trägers (30) vom Verbindungskörper (100) aus erstrecken;  ein Gleitstück (110), das derart an den Verbindungskörper (100) gekoppelt ist, dass es an den Führungsschienen (101) entlang beweglich ist; und  Verbinder (131, 133), die derart konfiguriert sind,...
Patent DE-112009003709-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät
Inventor: YANAGASE MASATAKA
IPC: A61B5/022
Filed: 2009-12-07
Abstract: Das veröffentlichte Blutdruckmessgerät detektiert eine nach unten gerichtete Neigung einer Armauflage (100), indem eine Neigungsdetektier-Einrichtung (110) benutzt wird und informiert einen Benutzer (200) über die nach unten gerichtete Neigung auf einer Anzeigeeinheit (4B). Indem eine sich teilweise in der Farbe ändernde Anzeige oder eine blinkende Anzeige auf der Anzeigeeinheit (4B) geliefert wird, wird der Benutzer (200) davon informiert, dass seine Messhaltung nicht gut ist. Indem diese Konfiguration benutzt wird, ist es möglich, ein Blutdruckmessgerät zu liefern, welches eine Ellbogenauflage mit einer Anordnung besitzt, welche leicht dem Benutzer vermittelt, dass er in einer guten Haltung für die Messung ist.
Patent DE-112009005449-T5 (DE)
Title: Fahrsteuervorrichtung
Inventor: MATSUNAGA MASAKI
IPC: B60W30/18
Filed: 2009-12-18
Abstract: Beschrieben ist eine Fahrsteuervorrichtung, die eine Fahrt eines Fahrzeugs steuert. Die Fahrsteuervorrichtung enthält eine Beschaffungseinheit, die ein Stabilitätsgeschwindigkeitsgrenzmuster, das eine obere Geschwindigkeitsgrenze angibt, bis zu der das Fahrzeug fahren kann, ohne von einer geplanten Fahrstraße abzuweichen, beschafft, und eine Fahrsteuereinstelleinheit, die eine Fahrsteuerung unter Verwendung eines Sollgeschwindigkeitsmusters, das eine Sollgeschwindigkeit angibt, auf der Grundlage des Stabilitätsgeschwindigkeitsgrenzmusters und einer tatsächlichen Geschwindigkeit einstellt. Daher ist es möglich, Fahrbedingungen, die von einem Nutzer gewünscht werden, zu erfüllen, während eine Fahrstabilität gewährleistet wird.
Patent DE-112011103292-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: IGARASHI SHINJI
IPC: B60W30/10
Filed: 2011-09-27
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung stellt eine zu befahrende Straße, auf der es einem Fahrzeug möglich ist zu fahren, auf der Grundlage einer Straßenmarkierung ein, die eine Spurgrenze oder ein unzulässiges Gebiet angibt, und die, wenn das Fahrzeug von der zu befahrenden Straße abweicht, eine Warnung ausgibt oder eine Unterstützung durchführt, um das Fahrzeug zu bewirken, innerhalb der zu befahrenden Straße zu fahren, wenn die Breite einer durch die Straßenmarkierung, die die Spurgrenze angibt, definierten Spur schmal ist, wobei die zu befahrende Straße durch Zulassen einer Abweichung von der Spur mit einer schmalen Breite eingestellt wird. Es ist möglich, die Fahrunterstützungsvorrichtung durch Erhöhen einer Möglichkeit des Verwendens der Fahrunterstützungsvorrichtung ohne unnötige Unterstützung effektiv zu verwenden.
Patent DE-112011103467-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbefestigungsstruktur
Inventor: SASAGE KOHTARO
IPC: B62D27/04
Filed: 2011-10-12
Abstract: Eine Fahrzeugbefestigungsstruktur zum Befestigen einer Fahrgastzelle 4 und eines Fahrwerks 6 eines Fahrzeugs umfasst: einen Halterungswinkel 18; ein befestigtes Element 27; ein Befestigungselement 26, das fest an dem befestigten Element 27 angebracht ist; und ein stoßdämpfendes Element 39, das zwischen dem Halterungswinkel 18 und dem befestigten Element 27 angeordnet ist, wobei das befestigte Element 27 mit einem festen Anbringungsabschnitt, an dem das Befestigungselement fest angebracht ist, und einem führenden Abschnitt zum Führen des Befestigungselements 26 zu dem festen Anbringungsabschnitt versehen ist, und ein Lagerungsabschnitt 32L zum Lagern des Befestigungselements 26 durch Inkontaktkommen mit dem Befestigungselement 26, wenn das Fahrzeug einen Aufprall erfährt, so dass sich das Befestigungselement 26 gemäß einer in das Fahrwerk 6 eingeleiteten Aufpralllast verformt, an einem Basisendabschnitt des führenden Abschnitts vorgesehen ist.
Patent DE-112011104848-T5 (DE)
Title: Synthese von Metallcarbiden mit Nanogröße auf graphitiertem Kohlenstoff als Trägermaterielien für Elektrokatalysatoren
Inventor: CAI MEI
IPC: C01B32/949
Filed: 2011-03-01
Abstract: Teilchen eines makroporösen Ionenaustauschharzes werden in einer Lösung einer Übergangsmetallverbindung, zum Beispiel einer Verbindung von Molybdän, Wolfram oder Vanadium, dispergiert. Das Harz kann zum Anionenaustausch oder Kationenaustausch aufgebaut sein und entsprechend werden Anionen oder Kationen des Metalls an aktive Ionenaustauschstellen auf den Molekülketten des Harzes ausgetauscht. Das Harz wird dann carbonisiert und graphitiert, um Teilchen in Nanometergröße aus Übergangsmetallcarbid auf Graphitteilchen zu bilden. Die Metallcarbid- und Graphit-Verbundteilchen sind elektrisch leitfähig und dienen sowohl als Trägerteilchen für später abgeschiedene Teilchen eines Platingruppenmetalls oder eines anderen Katalysatormaterials in, zum Beispiel, einem katalytischen Elektrodenelement in einer elektrochemischen Zelle.
Patent DE-112012001965-T5 (DE)
Title: Bidirektionales magnonisches Schreiben verwendender Spin-Drehmoment-MRAM
Inventor: ABRAHAM DAVID W
IPC: H01L29/82
Filed: 2012-04-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für ein bidirektionales Schreiben bereitgestellt. Ein Stapel beinhaltet eine Referenzschicht auf einer Tunnelbarriere, die Tunnelbarriere auf einer freien Schicht und die freie Schicht auf einem Abstandshalter aus Metall. Die Vorrichtung beinhaltet einen isolierenden Magneten. Ein Peltier-Material ist mit dem isolierenden Magneten und dem Stapel thermisch gekoppelt. Wenn die Grenzfläche zwischen Peltier und isolierendem Magneten abgekühlt wird, ist der isolierende Magnet so konfiguriert, dass er ein Spin-Drehmoment überträgt, um eine Magnetisierung der freien Schicht in eine erste Richtung zu drehen. Wenn die Grenzfläche zwischen Peltier und dem isolierenden Magneten erwärmt wird, ist der isolierende Magnet so konfiguriert, dass er das Spin-Drehmoment überträgt, um die Magnetisierung der freien Schicht in eine zweite Richtung zu drehen.
Patent DE-112012004771-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fahrzeugdatensammlung hinsichtlich Verkehr
Inventor: RICCI CHRISTOPHER P
IPC: H04W4/90
Filed: 2012-11-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt Straßenkartenaktualisierung unter Verwendung von Fahrzeugleistungsfähigkeits-, Routen- und/oder Ortsinformationen von mehreren Fahrzeugen.
Patent DE-112012005569-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern eines Gurtbandes
Inventor: FRAZE GARY
IPC: A44B11/02
Filed: 2012-11-21
Abstract: Eine Gurtbandsicherungsvorrichtung umfasst einen Hauptkörper mit zwei im Allgemeinen parallelen Seitenarmen, einem ersten Ende, einem zweiten Ende und einem Hohlraum zwischen den Seitenarmen und einen Schnursicherungsmechanismus, der mit dem ersten Ende des Hauptkörpers verbunden ist. Ein lösbarer zentraler Arm, der mit dem Hauptkörper benachbart dem ersten Ende verbunden ist, und eine elastische Schnur, die mit dem zweiten Ende verbunden ist, sind bereitgestellt. Die elastische Schnur ist an dem Schnursicherungsmechanismus gesichert und derart bemessen, dass die Schnur gedehnt werden muss, um an dem Schnursicherungsmechanismus gesichert zu werden. Eine Gurtbandlänge ist in der Vorrichtung durch Zuführen einer Gurtbandschlaufe zwischen den Seitenarmen und ober- oder unterhalb des zentralen Arms und durch Sichern der elastischen Schnur an dem Schnursicherungsmechanismus gesichert, sodass das Gurtband zwischen den Seitenarmen und dem zentralen Arm gesichert ist.
Patent DE-112012006141-T5 (DE)
Title: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: TORII NOBUYUKI
IPC: B62D25/04
Filed: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung sieht eine untere Fahrzeugkarosseriestruktur 1 vor, die mit einer Vorrichtung 7 ausgerüstet ist, die ein Querbauteil 3, das sich an einem Bodenblech 2 der Fahrzeugkarosserie in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, und eine Mittelsäule 6, die sich in einer vertikalen Richtung eines Fahrzeugkörpers erstreckt, miteinander koppelt. Die Vorrichtung 7 hat einen ersten Erstreckungsabschnitt 9, der sich entlang der vertikalen Richtung ausdehnt, und einen zweiten Erstreckungsabschnitt 10, der sich von einem oberen Ende des ersten Erstreckungsabschnitts zu solch einer Richtung hin ausdehnt, um sich einer Mittelachse C der Mittelsäule 6 anzunähern, als entweder eine nach vorne gerichtete Richtung des Fahrzeugkörpers oder eine nach hinten gerichteten Richtung des Fahrzeugkörpers, und der in der Fahrzeugbreitenrichtung mit der Mittelsäule 6 verbunden ist. Eine Gratlinie N, die sich von dem Querbauteil 3 zu der Mittelsäule 6 hin erstreckt, ist zwischen dem ersten Erstreckungsabschnitt 9 und dem zweiten Erstreckungsabschnitt 10 ausgebildet. Der erste Erstreckungsabschnitt 9 befindet sich lediglich auf einer von einer Fahrzeugkarosserievorderseite der Mittelsäule 6 und einer Fahrzeugkarosserierückseite der Mittelsäule 6. Der zweite Ersteckungsabschnitt 10 erstreckt sich zumindest von einem oberen Ende des ersten Erstreckungsabschnitts 9 zu der Mittelachse der Mittelsäule 6.
Patent DE-112013001018-T5 (DE)
Title: Eine Maske aufweisende Okularvorrichtung zur Implantation neben einer Intraokularlinse
Inventor: CHRISTIE BRUCE
IPC: A61F2/16
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und Verfahren, die eine Maske mit kleiner Öffnung nutzen, die operativ im Strahlengang implantiert wird, um die Tiefenschärfe beispielsweise eines pseudophaken Patienten zu erhöhen. Die Vorrichtung kann neben einer Intraokularlinse (IOL) inseriert werden. Die Vorrichtung kann einen oder mehrere Verbinder für das Befestigen der Vorrichtung an einer Intraokularlinse einschließen.
Patent DE-112013002290-T5 (DE)
Title: Spülverfahren und Spüleinheit für Gasturbinenbrennkammer
Inventor: OCHIAI YOSHIAKI
IPC: F23R3/36
Filed: 2013-04-24
Abstract: Es ist ein Spülverfahren und eine Spüleinheit für eine Gasturbinenbrennkammer vorgesehen, welche in der Lage sind, eine Abweichung eines Abgas-Umweltrichtlinienwerts von einem Regulierungsbereich für den Fall effektiv zu verhindern, dass eine Gasturbinenbrennkammer eines Dualbrennstofftyps verwendet wird. Die Gasturbinenbrennkammer 1 ist mit Düsen 4A und 4B versehen. Die Düsen 4A und 4B kommunizieren mit einer Ölbrennstoffleitung 24, in welcher Ölbrennstoff 20 strömt, und einer Gasbrennstoffleitung 26, in welcher Gasbrennstoff 22 strömt, und sind in der Lage, einen Einspritzbrennstoff zwischen dem Ölbrennstoff 20 und dem Gasbrennstoff 22 umzuschalten. Ein Spülverfahren für die Gasturbine 1 umfasst einen ersten Spülschritt zum Spülen der Ölbrennstoffleitung 24 zumindest mit Wasser, unmittelbar nachdem der Einspritzbrennstoff von dem Ölbrennstoff 20 zu dem Gasbrennstoff 22 umgeschaltet worden ist, und einen zweiten Spülschritt zum Spülen der Ölbrennstoffleitung 24 zumindest mit Wasser, unmittelbar bevor der Einspritzbrennstoff von dem Gasbrennstoff 22 zu dem Ölbrennstoff 20 umgeschaltet wird.
Patent DE-112013006700-T5 (DE)
Title: Aktive Vibrations/Störgeräusch-Steuervorrichtung
Inventor: YANO ATSUYOSHI
IPC: G10K11/178
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein Steuersignalfilter 2 empfängt ein durch eine Steuerfrequenz bestimmtes Tonquellensignal, wobei die Steuerfrequenz gemäß der Vibrationen/Störgeräusche erzeugenden Vibrations/Störgeräusch-Quelle festgelegt ist, und gibt ein Steuersignal aus. Eine Filterkoeffizient-Aktualisierungseinheit 4 aktualisiert Koeffizienten des Steuersignalfilters 2 als Antwort auf ein Tonquellensignal und ein Fehlersignal. Eine Störabstand-Messeinheit 5 gibt als Antwort auf die Steuerfrequenz und das Fehlersignal einen Störabstand aus, welcher aus den Vibrationen/Störgeräuschen und der Interferenz, die im Fehlersignal enthalten sind, bestimmt ist. Eine Aktualisierungssteuervorrichtung 6 stellt einen Aktualisierungsschritt der Filterkoeffizient-Aktualisierungseinheit 4 gemäß dem Störabstand ein.
Patent DE-112014002400-T5 (DE)
Title: Head-up-Displayvorrichtung
Inventor: YAMAOKA RYO
IPC: G09F9/302
Filed: 2014-05-12
Abstract: Eine Head-up-Displayvorrichtung (10) ist mit einer Bildanzeigeoberfläche (100) versehen, welche ein Farbbild durch eine Mehrzahl von Pixeln (112, 114) darstellt, welche in Unterpixel (113r, 113g, 113b, 115r, 115g, 115b) unterteilt sind, wobei die Head-up-Displayvorrichtung (10) das auf der Bildanzeigeoberfläche (100) angezeigte Farbbild auf ein transparentes plattenförmiges Bauteil (2) derart projiziert, dass das Farbbild einer Szenerie überlagert ist, welche vorderhalb des plattenförmigen Bauteils (2) liegt. Die Bildanzeigeoberfläche (100) enthält einen ersten Bereich (102), der eine mittige Position für die Bildanzeigeoberfläche (100) enthält, und einen zweiten Bereich (104), der den ersten Bereich (102) ausschließt. Die Pixel (114) innerhalb des zweiten Bereichs (104) haben Unterpixel (115r, 115g, 115b), welche Farben mit einer Tönung haben, welche in wenigstens entweder die rote Richtung oder die grüne Richtung oder die blaue Richtung betont ist.
Patent DE-112014003263-T5 (DE)
Title: Kolben für Verbrennnungsmotor und Motor, der diesen verwendet
Inventor: NACKE ROBERT
IPC: F02F3/26
Filed: 2014-08-18
Abstract: Offenbart wird ein Kolben (100) für einen Verbrennungsmotor (150). Der Kolben (100) umfasst eine obere Oberfläche (118), die dazu ausgebildet ist, zumindest zum Teil zu einer Zylinderwand (158) des Verbrennungsmotors (150) zu weisen. Die obere Oberfläche (118) umfasst eine Brennraummuldenoberfläche (130) und eine Quetschfläche (128) mit einem Innenrand (134), der in einem ersten Abstand von der Längsachse (112) entlang einer Radialrichtung (114) angeordnet ist. Die Brennraummuldenoberfläche (130) umfasst eine ebene Oberfläche (200), die sich von der Längsachse (112) des Kolbens (100) radial nach außen erstreckt, eine erste konkave Oberfläche (202), die in der Radialrichtung (114) außerhalb der ebenen Oberfläche (200) angeordnet ist, wobei die erste konkave Oberfläche (202) einen ersten Krümmungsradius (250) aufweist, sowie eine zweite konkave Oberfläche (204), die in der Radialrichtung (114) außerhalb der ersten konkaven Oberfläche (202) angeordnet ist, wobei die zweite konkave Oberfläche (204) einen zweiten Krümmungsradius (258) aufweist, wobei der zweite Krümmungsradius (258) kleiner ist als der erste Krümmungsradius (250).
Patent DE-112014005360-T5 (DE)
Title: Wärmepumpensystem
Inventor: ITOH SATOSHI
IPC: B60H1/22
Filed: 2014-10-30
Abstract: Ein Heizungskern (23) zum Austuschen von Wärme zwischen einem Kühlmittel und Lüftungsluft, die in ein Fahrzeuginneres geblasen werden soll, ist in einem hochdruckseitigen Wärmemediumzirkulationskreis (21) angeordnet, der die Zirkulation des von einem Wärmepumpenkreislauf (10) geheizten Kühlmittels zulässt. Ein Strahler (24) zum Austauschen von Wärme zwischen wenigstens einem Teil des aus dem Heizungskern (23) strömenden Kühlmittels und einem Niederdruckkältemittel in dem Wärmepumpenkreislauf (10) ist in einem niederdruckseitigen Wärmemediumzirkulationskreis (22) angeordnet, der mit dem hochdruckseitigen Wärmemediumzirkulationskreis (21) gekoppelt ist. Auf diese Weise kann überschüssige Wärme, die in dem aus dem Heizungskern (23) strömenden Kühlmittel enthalten ist und die nicht verwendet wird, um die Lüftungsluft zu heizen, die Frostbildung auf einem Außenwärmetauscher (14) unterdrücken und kann den Außenwärmetauscher (14) auch entfrosten.
Patent DE-112015003942-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung  eines Aufpralldrucksensors auf einer trockenen Seite
Inventor: RAMSAY MARK W
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-08-03
Abstract: Eine Aufpralldrucksensoranordnung weist ein Gehäuse und einen Einlassarm auf, der sich von dem Gehäuse erstreckt, wobei der Einlassarm eine Durchgangsbohrung hat. Das Gehäuse ist an einem Unterteilungspaneel befestigt, so dass ein Hauptteil des Gehäuses auf einer ersten Seite des Unterteilungspaneels angeordnet ist und der Einlassarm sich hindurch zu einer zweiten Seite des Unterteilungspaneels erstreckt. Ein Drucksensor ist in dem Gehäuse angeordnet, so dass er auf der ersten Seite des Unterteilungspaneels ist. Der Drucksensor fühlt einen Luftdruck auf der zweiten Seite des Unterteilungspaneels über die Durchgangsbohrung des Einlassarms ab und liefert ein elektrisches Signal, welches den abgefühlten Druck anzeigt. Ein elektrischer Verbinder sieht eine elektrische Verbindung zum Drucksensor in dem Gehäuse vor.
Patent DE-112016004936-T5 (DE)
Title: Anzeige und Einrichtungsnavigationssystem mit Echtzeitpatientenbildüberlagerung und Verfahren
Inventor: WARNER ADRIAN F
IPC: A61M25/01
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein interventionelles Radiologiesystem enthält ein Bildgebungssystem zur Erzeugung eines Bildes einer Anatomie eines Patienten und eines Katheters innerhalb der Anatomie und ein Anzeigesystem, das betreibbar ist, um das Bild als eine Projektion auf den Patienten unmittelbar benachbart und ausgerichtet mit der Anatomie des Patienten darzustellen. Ein interventionelles Radiologieverfahren umfasst das Erzeugen eines Bildes einer Anatomie eines Patienten und eines Katheters innerhalb der Anatomie unter Verwendung eines Bildgebungssystems und das Darstellen des Bildes als eine Projektion auf den Patienten unmittelbar benachbart und ausgerichtet mit der Anatomie des Patienten.
Patent DE-112017000440-T5 (DE)
Title: Motorselbsteinstellungssystem
Inventor: ANDERSSON MARTIN N
IPC: G01M15/04
Filed: 2017-01-18
Abstract: Ein Steuerverfahren für das Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Gebrauchsmotors, in dem während einer anfänglichen oder frühen Phase eines Motordauerbetriebs seine Betriebsstabilität ermittelt wird und, falls diese ausreichend stabil ist, eine Prüfung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses des dem Motor zugeführten Luft-Kraftstoff-Gemisches durchgeführt und bei Bedarf in ein neues Luft-Kraftstoff-Verhältnis geändert wird, das dem Motor während dem Rest der Zeitdauer des Motordauerbetriebs zugeführt wird. Ist der Motorbetrieb nicht stabil genug, wird die Prüfung nicht begonnen oder wird abgebrochen.
Patent DE-112017000503-T5 (DE)
Title: Kapazitäts-Messschaltung mit Sensorverdrahtungsdiagnose
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: H03K17/955
Filed: 2017-01-24
Abstract: Eine Kapazitäts-Messschaltung (28) zum Bestimmen eines Fühlstroms eines kapazitiven Sensors (12) mit einer Fühlelektrode und einer Schutzelektrode umfasst eine periodische Signalspannungsquelle (24), eine Fühlstrom-Messschaltung (30), die dafür ausgelegt ist, den Fühlstrom mit Bezug auf eine Bezugsspannung zu bestimmen, mindestens ein fernsteuerbares Schaltelement (40), wobei im ersten Schaltzustand das wenigstens eine Schaltelement (40) die Fühlstrom-Messschaltung (30) elektrisch an die periodische Messspannung anschließt, um eine erste Bezugsspannung bereitzustellen, und im zweiten Schaltzustand das wenigstens eine Schaltelement (40) die Fühlstrom-Messschaltung (30) elektrisch an eine zweite Bezugsspannung anschließt, die sich von der ersten Bezugsspannung unterscheidet.
Patent DE-112017002296-T5 (DE)
Title: Leuchtstoffmaterialien für Lichtquellen und Verfahren zum Fluid machen der gleichen
Inventor: BEERS WILLIAM WINDER
IPC: C09D7/80
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ein Verfahren schließt das Erhalten eines Pulvers auf Kaliumhexafluorsilicatbasis (PFS), das Erhalten eines fluid machenden Materials und das Mischen des PFS-basierten Pulvers mit dem fluid machenden Material ein, um eine PFS-basierte Mischung zu bilden. Die PFS-basierte Mischung ist dazu ausgebildet, mit einem Harzmaterial gemischt zu werden, um eine fließende Leuchtstoffmischung zu bilden, welche dazu eingerichtet ist, auf einer Lichtquelle platziert zu werden, um einen Leuchtstoff auf der Lichtquelle zu bilden.
Patent DE-112017005158-T5 (DE)
Title: Tiefziehverfahren zur Herstellung eines Batteriebechers
Inventor: SEILER MATTHIAS
IPC: H01M50/145
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Batteriebechers mit einem leitfähigen Lack, wobei der leitfähige Lack eine Harzkomponente mit darin dispergierten Graphitpartikeln oder Graphit enthaltenden Rußpartikeln umfasst. Der Batteriebecher wird durch ein Verfahren hergestellt, bei dem ein Metallblechrohling zuerst mit einem leitfähigen Lack beschichtet wird, der eine Harzkomponente mit darin dispergierten Graphitpartikeln oder Graphit enthaltenden Rußpartikeln umfasst, und der anschließend durch die mechanische Wirkung eines Stempels radial in eine Umformmatrize gezogen wird, um einen beschichteten Becher zu bilden, und wobei der beschichtete Becher ferner durch eine Reihe wiederholter Tiefziehschritte unter Verwendung einer Presse weiter gezogen wird, wobei der Metallblechrohling durch die mechanische Wirkung eines Stempels radial in eine Umformmatrize gezogen wird, um einen Batteriebecher zu formen, der mit einem leitfähigen Lack beschichtet ist, der eine Harzkomponente mit darin dispergiertem Graphitpartikeln oder Graphit enthaltenden Rußpartikeln umfasst.
 Bei der anschließenden Herstellung einer Batterie kann auf die Schritte des Zugebens eines konventionellen Schmierstoffs vor oder während dem Tiefziehen und des Entfernens des Schmierstoffs nach dem Tiefziehen durch sorgfältiges Entfernen von Öl oder Schmierfett aus dem tiefgezogenen Batteriebecher und des Sprühens eines leitfähigen Materials in den Batteriebecher verzichtet werden.
Patent DE-112018000584-T5 (DE)
Title: Porös-kohlenstoffbeschichtete Schwefelpartikel und ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: ODEH IHAB NIZAR
IPC: H01M4/36
Filed: 2018-01-30
Abstract: Eine schwefelhaltige Zusammensetzung wird gebildet aus einem Schwefelpartikel und einer kontinuierlichen porösen Kohlenstoffbeschichtung, die das Schwefelpartikel umgibt. Die poröse Kohlenstoffbeschichtung hat eine gleichmäßige oder nahezu gleichmäßige Dicke von 1 nm bis 10 µm und eine durchschnittliche Porengröße von 1 nm oder weniger. Bei einem Verfahren des Bildens einer schwefelhaltigen Zusammensetzung wird ein Schwefelpartikel kontaktiert mit mindestens einem von 1) einem polymerisierbaren Monomermaterial unter Polymerisationsreaktionsbedingungen, ausreichend, um eine kontinuierliche karbonisierbare Polymerbeschichtung auf der Schwefelpartikeloberfläche zu bilden, und 2) einem gelösten karbonisierbaren Polymer, das eine karbonisierbare Polymerbeschichtung auf der Schwefelpartikeloberfläche bildet. Die karbonisierbare Polymerbeschichtung wird karbonisiert, um eine poröse Kohlenstoffbeschichtung zu bilden, die das Schwefelpartikel umgibt, wobei die poröse Kohlenstoffbeschichtung eine gleichmäßige oder nahezu gleichmäßige Dicke von 1 nm bis 10 µm und eine durchschnittliche Porengröße von 1 nm oder weniger hat.