baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10295890-B4 (DE)
Title: Meßwerkzeug mit integrierter Gehrungslade zur Verwendung beim Zuschneiden von Verblendungsleisten und ein Verfahren zum Zuschneiden
Inventor: ANSØ BO
IPC: B27G5/02
Filed: 2002-02-01
Granted: 2014-12-04
Abstract: Meßwerkzeug (19) zur Verwendung beim Zuschneiden von Verblendungsleisten (8, 9, 10, 11) zum Befestigen entlang eines Randes (6) einer Verblendung (1) zum Verblenden einer Fensteröffnung, wobei die Verblendung zwei seitliche Verblendungsplatten (2, 3) aufweist, die durch mindestens eine Endverblendungsplatte (4, 5) miteinander verbunden sind, wobei die Leisten als Profile einheitlichen Querschnitts geformt sind und eine Rückseite, die der Verblendung in der befestigten Position der Leisten zugewandt ist, und eine von der Rückseite hochstehende Seitenwand (15) zum Anstoßen gegen eine Innenfläche (18) einer Verblendungsplatte (4) der Verblendung haben, wobei das Meßwerkzeug (19) integral mit einer Gehrungslade (31) zum Anordnen an einer Ecke zwischen einer ersten Verblendungsplatte (4) und einer zweiten Verblendungsplatte (3) der Verblendung (1) zum Gehrungsschneiden einer Verblendungsleiste (9) zum Befestigen entlang des Randes (6) der zweiten Verblendungsplatte (3) ist, wobei die Gehrungslade (31) eine Bodenfläche (32) mit einer unteren Oberfläche, die eine erste Anlagefläche (22) zur Anlage an dem Rand (6) entlang der zweiten Verblendungsplatte (3) bildet, und ein Teil (21) aufweist, das an der unteren Oberfläche der Bodenfläche (32) befestigt ist und eine rechtwinklig zu der Bodenfläche (32) verlaufende zweite Anlagefläche (23) zur Anlage an einer seitlichen Oberfläche der zweiten Verblendungsplatte (3) bildet, und wobei die Gehrungslade mindestens einen Flansch (33), der von der oberen Oberfläche der Bodenfläche (32) hochsteht und durch Anordnung der Verblendungsleiste (9) an der oberen Oberfläche der Bodenfläche (32) die Leiste (9) so führen kann, daß sie parallel zu der zweiten Anlagefläche (23) ist, und einen Schneidanzeiger (27) zum Anzeigen einer richtigen Schneidposition aufweist, ...
Patent DE-10296726-B4 (DE)
Title: Diesellokomotiven-Brennkraftmaschine mit niedriger Emission und geringem Kraftstoffverbrauch, mit einem Kolben mit einer torusförmigen Fläche
Inventor: MAHAKUL BUDHADEB
IPC: F02B3/06
Filed: 2002-04-27
Granted: 2013-09-19
Abstract: Ein Kolben (10) einer Diesellokomotiven-Brennkraftmaschine mit einer Oberseite (16) und einer ringförmigen Seitenwand (12), wobei die Oberseite (16) eine Kolbenmulde und eine obere Randfläche aufweist und wobei die Kolbenmulde aufweist: ein mittleres Teilstück (20) mit einer konvex teilsphärischen Form, ein an das mittlere Teilstück (20) angrenzendes, von der Kolbenmittelachse aus abfallendes, kegelförmiges Teilstück (22), eine mit dem kegelförmigen Teilstück (22) verbundene ringförmige konkave Torusfläche (24), welche durch einen großen Torusdurchmesser und einen kleinen Torusdurchmesser definiert ist, und einem konvex ausgebildeten balligen Rand (26), welcher an die ringförmige Torusfläche (24) angrenzt und mit der oberen Randfläche verbunden ist und wobei die obere Randfläche eine Kreisringfläche darstellt, deren äußerer Durchmesser vom Kolbendurchmesser begrenzt ist.
Patent DE-10296945-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum differenzierten Warteschlangenbilden in einem Routing-System
Inventor: ZDAN MICHAEL A
IPC: H04L12/00
Filed: 2002-05-17
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren des Routings von Paketen innerhalb eines Kommunikationssystems (100), die Schritte umfassend: Empfangen eines Paketes (600) von einem Kommunikationsnetz (100); Zuweisen eines Meldungsblockkopfs innerhalb des empfangenen Pakets, wobei der Meldungsblockkopf (MBLK, 610) Behaviour-Aggregat-Werte für ein internes Router-Abbilden hält; Zuordnen eines vordefinierten Normalwertes für den Meldungsblockkopf (MBLK, 610); Identifizieren eines Dienstequalität- bzw. QoS-Wertes, der dem empfangenen Paket (600) zugeordnet ist; Messen des empfangenen Paketes (600) zum Bestimmen, ob Ressourcen verfügbar sind, um das Paket (600) in geeigneter Weise zu routen unter Einhaltung der der klassifizierten Dienstequalität zugeordneten Diensteebenenvereinbarung; ansprechend auf ein Bestimmen, dass das Paket (600) nicht unter Einhaltung der Diensteebenenvereinbarung geroutet werden kann, Verwerfen des Paketes (600); andernfalls, Routen des Paketes (600), und Abstreifen des Meldungsblockkopfes in dem Paket (600) vor dem Übertragen des Pakets über das Kommunikationsnetz (100).
Patent DE-10301728-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sicherung eines Fahrzeugs mit Wegfahrsperre
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: B60R25/30
Filed: 2003-01-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Sicherung eines Fahrzeugs durch Erfassen mehrerer Messgrößen, die
ein Indiz dafür
darstellen, dass das Fahrzeug in einer vorgegebenen Zeit vor einem
Neustart bereits regulär
betätigt
wurde, wobei eine der mehreren Messgrößen die Zeit zwischen einem
regulären
Betriebsende und einem Neustart ist,  Überprüfen der mehreren erfassten
Messgrößen hinsichtlich
eines regulären
Betriebs vor dem Neustart,  Entscheiden (7, 8), ob mindestens
eine der erfassten Messgrößen auf
einen regulären
Betrieb vor dem Neustart hinweist, wobei auch die Zeit zwischen
einem regulären Betriebsende
und einem Neustart ausgewertet wird, und  Neustarten des Fahrzeugs
unter Umgehung einer Authentifizierungsprozedur, falls für einen
regulären
Betrieb in der Vergangenheit entschieden wurde, und andernfalls
Durchführen
der Authentifizierungsprozedur vor dem Neustart.
Patent DE-10307797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Unregelmäßigkeit in einem Ablauf eines Nutzprogramms
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: G06F21/52
Filed: 2003-02-24
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer Unregelmäßigkeit in einem Ablauf eines Nutzprogramms auf einer Pipelineeinrichtung (10) mit einer Mehrzahl von Pipelinestufen (10a, 10b, 10c, 10d), mit folgenden Merkmalen:  einer Pipelinebelegungseinrichtung (12) zum Belegen der Pipelineeinrichtung (10) mit mindestens einem Nutzprogramm und mindestens einem Kontrollprogramm, so dass zu einem Zeitpunkt in einer Pipelinestufe ein Befehl des Nutzprogramms und in einer anderen Pipelinestufe ein Befehl des Kontrollprogramms verarbeitet wird;  einer Kontrollprogrammuntersuchungseinrichtung (18) zum Untersuchen, ob das Kontrollprogramm ein vorbestimmtes Verhalten hat; und  einer Problemfeststellungseinrichtung (20) zum Signalisieren einer Unregelmäßigkeit in dem Nutzprogramm, wenn ein Verhalten des Kontrollprogramms von dem vorbestimmten Verhalten abweicht,  wobei eine Verschränkung zwischen dem Kontrollprogramm und dem Nutzprogramm durch die Pipelineeinrichtung (10) mit einer Mehrzahl von Pipelinestufen (10a, 10b, 10c, 10d) erreicht wird, derart, dass ein Angriff auf die Pipelineeinrichtung einen Fehler in dem Kontrollprogramm verursacht.
Patent DE-10315817-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines eine Mengenausgleichsregelung aufweisenden Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine an der thermodynamischen Wirkgrenze für Voreinspritzungen
Inventor: STEINMANN PATRICK
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-04-07
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der thermodynamischen Wirkgrenze einer Voreinspritzung in einem eine Mengenausgleichsregelung aufweisenden Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, wobei das Einspritzsystem wenigstens einen mit einer Ansteuerdauer ansteuerbaren Injektor aufweist und wobei die Mengenausgleichsregelung, in Abhängigkeit von wenigstens einer Betriebskenngröße der Brennkraftmaschine, eine Mengenkorrektur des mittels des wenigstens einen Injektors eingespritzten Kraftstoffs mittels einer Korrekturmenge durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerdauer eines Injektors variiert wird und die von der Mengenausgleichsregelung jeweils bereitgestellte Korrekturmenge erfasst wird und dass diejenige Ansteuerdauer, bei der die Korrekturmenge maximal ist, im Wesentlichen als die eine Voreinspritzung an der thermodynamischen Wirkgrenze bewirkende Ansteuerdauer angenommen wird.
Patent DE-10317102-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Position einer Unterbrechnung in einem Schaltkreis
Inventor: HSU HSIN CHOU
IPC: G01R31/11
Filed: 2003-04-14
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln der Position einer Unterbrechung eines zu testenden
elektronischen Gerätes
gemäß einem
elektronischen Fehlermuster-Gerät, aufweisend:  Eingeben
eines ersten Signals in das elektronische Fehlermuster-Gerät, das eine
Unterbrechung mit bereits bekannter Position aufweist;  Empfangen
und Speichern einer ersten reflektierten Wellenform von dem elektronischen
Fehlermuster-Gerät;  Eingeben
eines zweiten Signals in das zu testende elektronische Gerät;  Empfangen
und Aufzeichnen einer zweiten reflektierten Wellenform von dem zu
testenden elektronischen Gerät; und  Vergleichen
der ersten reflektierten Wellenform und der zweiten reflektierten
Wellenform, um eine Position einer Unterbrechung in dem zu testenden
elektronischen Gerät zu
ermitteln, wobei entschieden wird, dass das zu testende elektronische
Gerät die
gleiche Position einer Unterbrechung wie das elektronische Fehlermuster-Gerät aufweist, wenn
die zweite reflektierte Wellenform im wesentlichen die gleiche wie
die erste reflektierte Wellenform ist.
Patent DE-10328859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ziehen von Einkristallen durch Zonenziehen
Inventor: PRIEDE JANIS
IPC: C30B30/04
Filed: 2003-06-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Ziehen von Einkristallen durch Zonenziehen, bei dem die Strömung im
Bereich der Schmelze durch eine Volumenkraft angetrieben wird, die
mittels einer Phasenverschiebung zwischen den elektrischen Strömen, die
durch zwei Induktionsspulen fließen, erzeugt wird, wobei die
elektromagnetisch erzeugte Volumenkraft durch Regelung der Frequenz
der Ströme und/oder
der Stromstärke
und/oder des vertikalen Abstandes der Spulen und/oder des Innendurchmessers
der Spulen und/oder der Kapazität
und des Ohmschen Widerstandes im Sekundärschwingkreis beeinflusst wird,
zur Ausbildung einer in Richtung und Stärke steuerbaren, radial-meridionalen
Strömung
der Schmelze.
Patent DE-10341462-B4 (DE)
Title: Starteinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ADAM ROLAND DIPL ING
IPC: F02N5/02
Filed: 2003-09-09
Granted: 2012-11-29
Abstract: Starteinrichtung für einen Verbrennungsmotor, insbesondere in einem handgeführten Arbeitsgerät wie einer Motorsäge, einem Blasgerät oder dgl., mit einer Anwerftrommel (4), die beim Anwerfen auf ein Federgehäuse (11) wirkt, in dem eine Zwischenfeder (10) angeordnet ist, wobei ein Ende der Zwischenfeder (10) am Federgehäuse (11) festgelegt ist und das andere Ende der Zwischenfeder (10) über ein erstes Gesperre (23) mit der Kurbelwelle (3) des Verbrennungsmotors koppelbar ist und wobei das Federgehäuse (11) und die Anwerftrommel (4) auf einer einseitig gehaltenen Achse (7) gelagert sind, wobei der Schwerpunkt (S) des Federgehäuses (11) im Bereich der Lagerung des Federgehäuses (11) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Federgehäuse (11) um eine Mittelachse (59) ausgewuchtet ist, die zur Drehachse (43) des Federgehäuses (11) einen Abstand (f) besitzt, und daß das Federgehäuse (11) mit der Zwischenfeder (10) um die Drehachse (43) ausgewuchtet ist.
Patent DE-10347745-B4 (DE)
Title: Proportionales Solenoidventil und dessen Steuerungsverfahren
Inventor: TOCHIYAMA SHIGENOBU
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-10-14
Granted: 2005-06-09
Abstract: Proportionales
Solenoidventil, welches aufweist:  einen Einlassanschluss (16a),
zu welchem ein Fluid zugeführt
wird;  einen Auslassanschluss (16b), welcher mit dem Einlassanschluss
(16a) in Verbindung steht;  ein Ablaufanschluss (16c), von dem
ein Teil des Fluids abgegeben wird, welches dem Einlassanschluss
(16a) zugeführt
wird;  ein zylindrisches Ventilsitzelement (15), welches eine
einlass-/auslassseitige Passage (15c), die zwischen dem Einlassanschluss
(16a) und dem Ablaufanschluss (16c) sowie zwischen dem Auslassanschluss
(16b) und dem Ablaufanschluss (16c) vorgesehen ist, einen Sitzabschnitt
(15b), welcher in einem Endabschnitt der einlass-/auslassseitigen Passage
(15c) vorgesehen ist, und eine ablaufseitige Passage (15d) umfasst,
welche zwischen dem Sitzabschnitt (15b) und dem Ablaufanschluss
(16c) vorgesehen ist;  ein kugelförmiges Ventilelement (14),
welches mit dem Sitzabschnitt (15b) in Kontakt und aus dem Kontakt
gebracht wird; und  einen Ventilantriebsabschnitt (20), welcher
eine Wicklung (1) aufweist und das Ventilelement (14) in Übereinstimmung
mit einem Strom versetzt, welcher auf die Wicklung (1) aufgebracht
wird, wobei...
Patent DE-10351329-B4 (DE)
Title: Becken oder Wanne mit einem Bodenbelag aus körnigem Material sowie Verfahren zum Betreiben und Reinigen eines solchen Beckens oder einer solchen Wanne
Inventor: MERSMANN STEFAN
IPC: E04H4/12
Filed: 2003-10-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Becken
(1) oder Wanne zum Schwimmen, Baden, Planschen, Massieren und dergleichen,
das zumindest einen Beckenboden (3) aufweist und mit Wasser (5)
angefüllt
ist, wobei der Beckenboden (3) wenigstens über einen Teil seiner Fläche mit
körnigem
Material (14) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beckenboden (3)
zumindest im Bereich des körnigen
Materials (14) mit einer Vielzahl von Auslässen (17, 34) zur Beschickung
des Beckens (1) mit Flüssigkeiten
(23, 26) und/oder Gasen (29) versehen ist.
Patent DE-10392314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit einem Ausbilden einer Hartmaskenerweiterung für eine Speicherwortleitung
Inventor: KAMAL TAZRIEN
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-01-21
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit:  Abscheiden
eines dielektrischen Ladungsträgereinfangmaterials
(504) über
einem Halbleitersubstrat (501);  Bilden einer ersten und einer
zweiten Bitleitung (512) in dem Halbleitersubstrat (501);  Abscheiden
eines Wortleitungsmaterials (515) über dem dielektrischen Ladungsträgereinfangmaterial
(504);  Abscheiden eines Hartmaskenmaterials (515) über dem Wortleitungsmaterial
(515);  Abscheiden eines Photolackmaterials (518) über dem
Hartmaskenmaterial (515);  Bearbeiten des Photolackmaterials
(518), um ein strukturiertes Photolackmaterial (518) zu bilden;  Bearbeiten
des Hartmaskenmaterials (515) unter Verwendung des strukturierten
Photolackmaterials (518), um ein strukturiertes Hartmaskenmaterial
(519) zu bilden;  Entfernen des strukturierten Photolackmaterials
(518);  Abscheiden eines Hartmaskenerweiterungsmaterials (524);  Bearbeiten
des Hartmaskenerweiterungsmaterials (524), um eine Hartmaskenerweiterung
(524) zu bilden;  Bearbeiten des Wortleitungsmaterials (515)
unter Verwendung des strukturierten Hartmaskenmaterials (519) und
der Hartmaskenerweiterung (524), um eine Wortleitung (525) zu bilden;  Entfernen
des strukturierten Hartmaskenmaterials (519) und der Hartmaskenerweiterung
(524) nach Bildung der Wortleitung;   Bilden eines selbstjustierten
Silizidmaterials...
Patent DE-19539584-B4 (DE)
Title: Kontaktverbindung eines elektrischen Bauelementes mit einer Leiterbahnanordnung
Inventor: STOLZLECHNER ALBERT
IPC: H01R9/22
Filed: 1995-10-25
Granted: 2004-10-14
Abstract: Kontaktverbindung
eines Anschlusses eines elektrischen Bauelementes mit einer Leiterbahnanordnung,
wobei das Blechformteil (1) durch Ausstanzen erzeugte, zueinander
gerichtete Haltearme (12) aufweist, zwischen die der Anschluss (25),
die Haltearme (12) aufspreizend, einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der dem Anschluss (25) zugewandte Bereich des jeweiligen Haltearmes
(12) in Einsteckrichtung (A) des Anschlusses (25) gebogen ist, so
dass eine abgerundete Kante (17) gebildet wird.
Patent DE-19581950-B4 (DE)
Title: Automatisches Formberechnungsverfahren und Vorrichtung für eine Konturformmessmaschine
Inventor: KUME SHIGEFUMI
IPC: G06V10/46
Filed: 1995-11-30
Granted: 2008-11-20
Abstract: Automatisches
Formberechnungsverfahren für
eine Konturformmessmaschine, wobei das Verfahren folgende Schritte
umfasst:  Eingeben von geometrischen Formerkennungsbedingungen;  Messen
eines zu messenden Subjektes, um Formdaten zu erhalten;  Provisorisches
Festsetzen einer geometrischen Formgrenze der Formdaten;  Festsetzen
eines geometrischen Formberechnungsgebietes der Formdaten in einem
Gebiet, das die Umgebungen der provisorisch festgesetzten geometrischen
Formgrenze, eines Messungsstartpunktes und eines Messungsendpunktes
ausschließt;  Berechnen
eines geometrischen Formwertes aus den Formdaten, während eine
geometrische Form aus den Formdaten unter den geometrischen Formerkennungsbedingungen
für das
festgesetzte geometrische Formberechnungsgebiet bestimmt wird;  Berechnen
eines geometrischen Formgrenzwertes aus dem berechneten geometrischen
Formwert; und  Ausgeben des berechneten geometrischen Formwertes und
eines geometrischen Formgrenzwertes.
Patent DE-19601122-B4 (DE)
Title: Feuerraum für feste Brennstoffe
Inventor: KNEISSL HANNES
IPC: F23M9/06
Filed: 1996-01-13
Granted: 2006-06-29
Abstract: Feuerraum
(10) für
feste Brennstoffe, der einen durch feuerfeste Seitenwandungen (13,
14) begrenzten Brennraum (11) und mindestens einen mit diesem verbundenen
Rauchgasabzugskanal (23, 24, 18) aufweist, wobei die Seitenwandungen
(13, 14) mindestens teilweise aus zwei voneinander beabstandeten
Schichten (13.1, 13.2; 14.1, 14.2) gebildet sind und die Zwischenräume (23, 24)
zwischen diesen Schichten (13.1, 13.2; 14.1, 14.2) einen Teil des
mindestens einen Rauchgasabzugskanals (23, 24, 18) bilden, dadurch
gekennzeichnet, dass die äußeren und
inneren Schichten (13.1, 13.2, 14.1, 14.2) der Seitenwandungen (13,
14) die gleiche Wandstärke
haben.
Patent DE-19629922-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: E05F15/668
Filed: 1996-07-24
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verbindungselement
bestehend aus einer Paßfeder
zum Eingriff in eine in einem Rohr eingeprägte Nut, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Paßfeder seitliche
Ansätze
aufweist, die mit ihren zu der Nut hinweisenden Flächen an
die sich beim Prägen
der Nut ergebenden Biegeradien angepaßt sind.
Patent DE-19633996-B4 (DE)
Title: Gerät zur Demonstration der Eigenschaften und Übertragungsqualitäten unterschiedlicher Hörgeräte
Inventor: KRAEMER ULRICH
IPC: H04R25/00
Filed: 1996-08-23
Granted: 2005-10-27
Abstract: Gerät zur Demonstration
der Eigenschaften und Übertragungsqualitäten unterschiedlicher Hörgeräte, gekennzeichnet
durch mehrere Hörgerät-Halterungen,
von denen jede ein mit einem Schallaustrittskanal eines betriebsbereiten
Hörgerätes (2,
2', 2'') koppelbares Adapterorgan (3, 3', 3'') aufweist und mit
einem Schallaufnehmer einer elektroakustischen Einrichtung ausgerüstet ist,
durch ein an die elektroakustische Einrichtung anschließbares Abhörorgan und
durch wenigstens ein betätigbares
Schaltelement, mit welchem die dem jeweils ausgewählten Hörgerät (2, 2',
2'') zugeordnete elektroakustische Einrichtung aktivierbar ist.
Patent DE-19704234-B4 (DE)
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: F04D27/02
Filed: 1997-02-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: The pump (1) consists of several steps (2a,2b,2c), and has a high vacuum connection (4) and a prevacuum connection (5). A gas stream is generated between the two connections. Part of the gas stream is branched off at a point (7) between the two connections, and the high vacuum connection is supplied again. The portion of the gas stream which is used again to supply the high vacuum connection is controlled by a regulating valve (9). A vacuum system is used in order to set a pump consisting of several steps, where the system consists of several pumps.
Patent DE-19711057-B4 (DE)
Title: Synchronsignal-Erfassungsvorrichtung
Inventor: TSUJISHITA MASAHIRO
IPC: H04H40/18
Filed: 1997-03-03
Granted: 2005-12-29
Abstract: Synchronsignal-Erfassungsvorrichtung
mit einem Zeitglied (6) zur Ausgabe numerischer Wertdaten entsprechend
einem Zeitpunkt als Zeitpunktdaten,  einer Vorrichtung (5) zum
Erfassen der Zeit eines Synchronsignals,  einer Vorrichtung
(15a) zum Zählen
der Male, bei denen das erfasste Zeitsignal in einer anfänglichen
Periode des Synchronsignals fortgesetzt ist,  einer ersten Speichervorrichtung
(M1) zum Speichern erfasster Zeitpunktdaten dieser Zeit,  einer
zweiten Speichervorrichtung (M2, M3 ..., Mn) zum Speichern von Zeitpunktdaten,
bei denen die gezählten fortgesetzten
Male gleich einer vorgewählten
Zeit sind,  einer Zeitdatenübereinstimmungs-Erfassungsvorrichtung (15a),
wobei, wenn die Zeitpunktdaten eines Zeitpunktes nicht erfasst werden
können,
der Erfassungsvorgang aufeinander folgend wiederholt wird, während eine
zweite Periode der Zeitpunktdaten entsprechend einer ersten vorgewählten Zeit
der Zeitpunktdaten mit den mehreren fortgesetzten Perioden als eine
erste Periode von Zeitpunktdaten angewendet wird, und einer Vorrichtung
(15a) zum Ausgeben des Synchronsignals, wenn die übereinstimmenden Zeitpunktdaten
erfasst werden, wobei die Zeit der übereinstimmenden Zeitpunktdaten
als richtige Zeit des Synchronsignals...
Patent DE-19718866-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschickung und Entleerung einer Kurztakt- bzw. Beschichtungspresse
Inventor: JUNG HERBERT
IPC: B32B37/10
Filed: 1997-05-03
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Beschicken und Entleeren einer Kurztakt- bzw. Beschichtungspresse
mit geschichtetem Preßgut,
welches aus Trägerplatten
mit ober- und unterseitigen Vergütungslagen
aus härtbarem
Kunstharz oder härtbaren
Kunstharzfolien besteht, bei dem ein zwischen Belegtisch, Presse
und Ablagetisch verfahrbarer Transportwagen mit Trag-, Klemm- sowie
Saugelementen vorgesehen ist, die Trag- und Klemmelemente das Preßgut an
beiden Längsseiten
erfassen und in den Pressenraum einfahren sowie unter Ablage des
Preßgutes
herausfahren, nach dem anschließenden
Preßvorgang
und Öffnen
der Presse die fertige Platte von den eingefahrenen Saugelementen
angesaugt, angehoben und aus dem Pressenraum herausgefahren wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die Tragelemente
mit den Klemmelementen (56, 58, 59) für eine schnelle Einfahrt und
großflächige Aufnahme
des Preßgutes
(4) soweit quer zur Längsmitte
in den Preßraum ragend
ausgelegt sind, daß das
Preßgut
von auf beiden Längsseiten
durchgehend unterfassenden Tragelementen mit einer Unterstützung von  1 / 3  bis  2 / 3  der halben Preßgutbreite getragen wird und
so eine weitgehendst durchbiegungsfreie Auflage für die...
Patent DE-19741792-B4 (DE)
Title: Antennenbaugruppe und Verfahren zur Befestigung einer Antennenbaugruppe an einem drahtlosen Kommunikationsgerät
Inventor: PAULICK THOMAS E
IPC: H01Q1/24
Filed: 1997-09-22
Granted: 2004-05-27
Abstract: Antennenbaugruppe umfassend:  – einen Antennenstab (122);  – einen Kopf (132), gekoppelt an ein erstes Ende dieses Antennenstabes, wobei dieser Kopf eine untere Fläche (134) hat, die eine in einem ersten Absatz (408) endende erste Rampe (402) und eine in derselben Umfangsrichtung wie die erste Rampe geneigte in einem zweiten Absatz (416) endende zweite Rampe (410) hat;  – eine Hülse (130), drehbar montiert an diesem Antennenstab, wobei diese Hülse eine obere Fläche hat, die eine in einem dritten Absatz (316) endende dritte Rampe (304) und eine in einem vierten Absatz (324) endende vierte Rampe (306) hat, die geeignet ist, in diese untere Fläche dieses Kopfes einzugreifen; und  – eine in einem drahtlosen Kommunikationsgerät angebrachte Aufnahmeschelle (112) zur Aufnahme dieser Hülse.