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Patent DE-112007003085-T5 (DE)
Title: Fühlereinrichtung für Speicherzelle mit einem Körper frei einstellbarem Potential und Verfahren
Inventor: DREESEN MICHAEL A
IPC: G11C7/06
Filed: 2007-12-13
Abstract: Speichereinrichtung (100) mit:  einem Speicherarray (102) mit einer ersten Zelle mit Körper mit frei einstellbarem Potential (320), die ausgebildet ist, einen ersten Bitwert zu speichern; und  einer Fühlerverstärkereinrichtung (108) mit:  einem ersten Bitausgang, der ausgebildet ist, eine erste Ausgangsspannung repräsentativ für den ersten Bitwert bereitzustellen;  einer Referenzquelle (302), die zum Bereitstellen einer Referenzspannung ausgebildet ist;  einem ersten Stromspiegel (330), der zum Einprägen eines ersten Stromes in die erste Zelle mit Körper mit frei einstellbarem Potential (320) auf der Grundlage der Referenzspannung ausgebildet ist; und  einer ersten Differenzverstärkerschaltung (332), die ausgebildet ist, die erste Ausgangsspannung auf der Grundlage der Referenzspannung und einer Spannung über der ersten Zelle mit Körper mit frei einstellbarem Potential (320), die sich aus dem Einprägen des ersten Stromes in die erste Zelle mit Körper mit frei einstellbarem Potential (320) ergibt, zu bestimmen.
Patent DE-112009000221-T5 (DE)
Title: Pflanzen mit verändertem Wachstum und/oder veränderter Entwicklung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: DENG XING WANG
IPC: A01H5/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Molekularbiologie und befasst sich mit einem Verfahren zur Veränderung verschiedener Aspekte des Pflanzenwachstums und/oder der Pflanzenentwicklung durch Modulation der Expression einer Nukleinsäure, die eine UBiquitin-spezifische Protease (UBP) aus der UBP15-Subfamilie oder ein Homolog davon kodiert, in einer Pflanze. Die vorliegende Erfindung betrifft auch Pflanzen mit modulierter Expression einer Nukleinsäure, die ein UBP15-Polypeptid oder ein Homolog davon kodiert, wobei die Pflanzen ein verändertes Wachstum und/oder eine veränderte Entwicklung im Vergleich zu entsprechenden Wildtyppflanzen oder anderen Kontrollpflanzen aufweisen. Die Erfindung stellt auch Konstrukte bereit, die sich für die erfindungsgemäßen Verfahren eignen.
Patent DE-112009003626-T5 (DE)
Title: Automatische Spielnachstellvorrichtung mit Kugelarretierungskupplung
Inventor: LOUIS JOHN
IPC: F16D51/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Verbesserte, sich selbstnachstellende automatische Spielnachstellvorrichtung zum Verringern des Spiels in der Bremse eines Fahrzeugs, bei der ein leicht zugängliches externes Betätigungselement eine Kugelarretierungskupplung betätigt, um es dem Einstellmechanismus der automatischen Spielnachstellvorrichtung zu erlauben, ohne Weiteres ausgerückt zu werden, um ein reibungsloses Lösen und Zurückziehen der Bremsbeläge einer Fahrzeugbremse ohne Beschädigung der Bauteile der Einstellvorrichtung zu erlauben wird bereitgestellt. Wenn das Drehmoment, das an das externe Element angelegt wird, ein vorbestimmtes Drehmoment überschreitet, bewegen sich die Kugeln der Kugelarretierungskupplung aus ihren Rückhaltearretierungen heraus und geben dabei die Schneckenwelle der Spielnachstellvorrichtung aus dem Einstellmechanismus frei und erlauben das Zurückziehen der Bremsbacke ohne Widerstand durch den Einstellmechanismus.
Patent DE-112010001335-T5 (DE)
Title: Sendeleistungs-Steuerverfahren, drahtloses Kommunikationssystem und Endgerätvorrichtung
Inventor: SAKATA MASAYUKI
IPC: H04W52/10
Filed: 2010-03-15
Abstract: Es werden ein Sendeleistungs-Steuerverfahren, ein drahtloses Kommunikationssystem und eine Endgerätvorrichtung, die die Funkstörung zu jeder in anderen peripheren Fahrzeugen als dem Kommunikationsgegenstück eingebauten Endgerätvorrichtung verringern können, geschaffen. In der drahtlosen Kommunikation zwischen wenigstens zwei beweglichen Endgerätvorrichtungen misst eine Endgerätvorrichtung, die ein mit einer bekannten elektrischen Leistung von einer anderen Endgerätvorrichtung gesendetes vorgegebenes drahtloses Signal empfangen hat, seine Empfangsleistung und stellt einen Zahlenwert der Sendeleistung beim Senden von Informationen zu der anderen Endgerätvorrichtung in Übereinstimmung mit dem Messwert der Empfangsleistung ein.
Patent DE-112011101014-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Erleichtern einer Eingabe an einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: STONEHOUSE NOEL JOHN ORLAND
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-09-08
Abstract: Ein Verfahren zum Erleichtern einer Eingabe an einer elektronischen Vorrichtung umfasst ein Erfassen einer ersten Berührung an einer ersten Berührungsposition auf einer berührungsempfindlichen Vorrichtung; wobei die erste Berührung mit einem ersten Zeichen assoziiert ist; ein Erfassen einer zweiten Berührung an einer zweiten Berührungsposition auf der berührungsempfindlichen Oberfläche, wobei die zweite Berührung mit einem zweiten Zeichen assoziiert ist; wenn eine Bewegung einer der ersten Berührung und der zweiten Berührung erfasst wird, ein Bestimmen einer Entfernung zwischen der ersten Berührungsposition und der zweiten Berührungsposition, wobei die Entfernung mit einer Anzahl von Zeichen eines Objekts assoziiert ist; ein Identifizieren von Kandidat-Objekten in Referenzdaten, die mit der Anzahl von Zeichen übereinstimmen und ein Anfangszeichen, das mit dem ersten Zeichen übereinstimmt, und ein letztes Zeichen umfassen, das mit dem zweiten Zeichen übereinstimmt; und ein Anzeigen zumindest eines Kandidat-Objekts.
Patent DE-112011103626-T5 (DE)
Title: Verfahren, System und Vorrichtung zur Hochfrequenz- und Gleichstromschaltung
Inventor: BURGENER MARK
IPC: H03C1/36
Filed: 2011-10-21
Abstract: Es werden hierin im Allgemeinen Ausführungsformen zur Hochfrequenz- und Gleichstromschaltung beschrieben. Andere Ausführungsformen können beschrieben und beansprucht werden.
Patent DE-112011104319-T5 (DE)
Title: Phasenwechselmaterial-Zelle mit piezoelektrischer oder ferroelektrischer Verspannung induzierender Auskleidung
Inventor: DUBOURDIEU CATHERINE A
IPC: G11C11/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Eine offenbarte beispielhafte Ausführungsform ist eine Phasenwechsel-Speicherzelle. Die Speicherzelle weist ein Phasenwechselmaterial und einen Wandler auf, der an das Phasenwechselmaterial anschließend angeordnet ist. Das Phasenwechselmaterial ist zumindest zwischen einem amorphen Zustand und einem kristallinen Zustand umschaltbar. Der Wandler ist dafür konfiguriert, aktiviert zu werden, wenn das Phasenwechselmaterial vom amorphen Zustand in den kristallinen Zustand gebracht wird. In einer speziellen Ausführungsform ist der Wandler ein ferroelektrisches Material.
Patent DE-112012005325-T5 (DE)
Title: Nitrofurfuryl-substituierte Phenyl-verknüpfte Piperidino-oxadiazolin-Konjugate als Tuberkulosemittel und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KAMAL AHMED
IPC: A61K31/12
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Nitrofurfuryl-substituierte Phenyl-verknüpfte Piperidino-oxadiazolon-Verbindungen der allgemeinen Formel (A) als Tuberkulosemittel bereit; wobei G = Formel (B); X = H, F; R = H, CH3, C2H5, Benzyl.Schema: 1
Patent DE-112012006146-T5 (DE)
Title: Betriebsdauer-Prüfverfahren für ein Energiespeichergerät
Inventor: OKUDA TETSUYA
IPC: G01R31/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Während eines in einem Wandlerschaltkreis ausgeführten anfänglichen Aufladens zum Ausbilden einer vorbestimmten Anschlussspannung in einem Gleichstromanschluss, wenn eine mit der eine Energiespeichervorrichtung verbundenen Motorsteuervorrichtung mit Energie versorgt wird, veranlasst ein nach unten transformierendes Schaltelement in einem nach unten/oben transformierenden Zerhacker-Schaltkreis der Energiespeichervorrichtung Ein/Aus Operationen eine vorbestimmte Anzahl von Malen durchzuführen um das anfängliche Aufladen eines Energiespeichergerätes anzuwenden, wobei eine tatsächliche Kapazität des Energiespeichergerätes aus einer an das Energiespeichergerät in einem Zeitraum, indem die Ein/Aus Operationen die vorbestimmten Male ausgeführt werden, übergebene Gesamtenergie und einer von dem Energiespeichergerät angezeigten Ladespannung berechnet werden, und wobei die berechnete tatsächliche Kapazität und eine anfängliche Kapazität des Energiespeichergeräts miteinander verglichen werden um einen Abnutzungsgrad des Energiespeichergerätes abzuschätzen und die Betriebsdauer des Energiespeichergerätes zu bestimmen.
Patent DE-112012006367-T5 (DE)
Title: Solarmodul und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LIU JOHN
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-05-18
Abstract: Solarmodul (100) und ein Herstellungsverfahren dafür. Das Solarmodul (100) umfasst eine Rückwand (110), eine Reflexionsstruktur (130), wenigstens eine Solarzelleneinheit (120), einen unteren Packstoff (140), einen oberen Packstoff (142) und ein lichtdurchlässiges Substrat (150). Die Reflexionsstruktur (130) ist auf der Rückwand (110) angeordnet und verfügt über geneigte Ebenen (134a) und eine Reflexionsschicht (138). Die Solarzelleneinheit (120) ist auf der Rückwand (110) angeordnet, und ist benachbart dazu, aber nicht in Kontakt mit der Reflexionsstruktur (130). Die geneigten Ebenen (134a) sind in Richtung der Solarzelleneinheit (120) geneigt. Die Reflexionsschicht (138) ist auf den geneigten Ebenen (134a) angeordnet, um das Licht durch innere Totalreflexion auf die Solarzelleneinheit (120) zu reflektieren. Der untere Packstoff (140) ist zwischen der Rückwand (110) und der Solarzelleneinheit (120) angeordnet. Der obere Packstoff (142) ist auf der Solarzelleneinheit (120) angeordnet. Das lichtdurchlässige Substrat (150) ist auf dem oberen Packstoff (142) angeordnet.
Patent DE-112012006912-T5 (DE)
Title: Schaltung zum Schützen einer elektrischen Last vor Gegenspannung und Überspannung, Verwendung einer solchen Schaltung zum Antreiben eines Drehsensors für ein instrumentiertes Lager und eine Lageranordnung, die eine solche Schaltung umfasst
Inventor: RIOTEAU MATTHIEU
IPC: H02H11/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Diese Schaltung (2) zum Schützen einer elektrischen Last (200), die von einem Spannungsgenerator (100) angetrieben wird, vor Gegenspannung und Überspannung umfasst einen ersten Schalter (4), der auf Basis eines ersten Spannungsunterschieds (V4) gesteuert wird, der einen Spannungsunterschied (V100) zwischen zwei Ausgangsanschlüssen (102, 104) des Spannungsgenerators repräsentiert, um eine erste elektrische Leitung (L1) wahlweise zu öffnen und zu schließen, die sich zwischen einem ersten Anschluss (102) des Spannungsgenerators und einem ersten Anschluss (202) der elektrischen Last erstreckt. Ein zweiter Schalter (8) wird auf Basis eines zweiten Spannungsunterschieds (V8) gesteuert, um eine zweite elektrische Leitung (L2) wahlweise zu öffnen und zu schließen, die sich zwischen einem zweiten Anschluss (104) des Spannungsgenerators und einem zweiten Anschluss (204) der elektrischen Last erstreckt. Eine diskrete elektrische Komponente (16) ist zwischen der ersten elektrischen Leitung (L4) und einer dritten elektrischen Leitung (L5) verbunden, die mit der zweiten elektrischen Leitung (L2) verbunden ist, wobei diese diskrete elektrische Komponente so eingerichtet ist, einen Strom (I5) zu blockieren, der von der ersten Leitung (L1) zur dritten elektrischen Leitung (L5) fließt, wenn der Spannungsunterschied (V100) zwischen den zwei Ausgangsanschlüssen des Spannungsgenerators unter einem vorab festgelegten Wert liegt, und dass sie ein Fließen dieses Stroms (I5) von der ersten elektrischen Leitung zur dritten elektrischen Leitung (L5) ermöglicht, wenn der Spannungsunterschied über dem vorab festgelegten Wert liegt. Ein dritter Schalter (12) wird so gesteuert, dass er den zweiten Spannungsunterschied (V8) auf null bringt, wenn ein Strom (I5) durch die diskrete elektrische Einweg-Komponente von der ersten elektrischen Leitung (L1) zur dritten elektrischen Leitung (L5) fließt.
Patent DE-112013003119-T5 (DE)
Title: P-N-Diodenmodulator mit verschachtelter Doppelschicht
Inventor: GREEN WILLIAM M
IPC: H01L21/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Ein Verfahren zur Fertigung eines optischen Modulators umfasst ein Bilden einer n-Typ-Schicht, eines ersten Oxidabschnitts auf einem Abschnitt der n-Typ-Schicht, und eines zweiten Oxidabschnitts auf einem zweiten Abschnitt der n-Typ-Schicht, ein Strukturieren einer ersten Maskierungsschicht über dem ersten Oxidabschnitt, Abschnitten einer planen Oberfläche der n-Typ-Schicht und Abschnitten des zweiten Oxidabschnitts, ein Implantieren von p-Typ-Dotanden in die n-Typ-Schicht, um einen ersten p-Typ-Bereich und einen zweiten p-Typ-Bereich zu bilden, ein Entfernen der ersten Maskierungsschicht, ein Strukturieren einer zweiten Maskierungsschicht über dem ersten Oxidabschnitt, einem Abschnitt des ersten p-Typ-Bereichs und einem Abschnitt der n-Typ-Schicht, und ein Implantieren von p-Typ-Dotanden in freiliegende Abschnitte der n-Typ-Schicht, freiliegende Abschnitte des ersten p-Typ-Bereichs und Bereiche der n-Typ-Schicht und des zweiten p-Typ-Bereichs, die zwischen dem Substrat und dem zweiten Oxidabschnitt angeordnet sind.
Patent DE-112013006107-T5 (DE)
Title: Herstellung von aromatischen Dihydroxyverbindungen durch Alkoholyse von Polycarbonat-haltigen Zusammensetzungen
Inventor: BELL PHILIP WESLEY
IPC: C08G64/42
Filed: 2013-12-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer gereinigten aromatischen Dihydroxyverbindung aus einer Polycarbonat-enthaltenden Zusammensetzung wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Depolymerisieren des Polycarbonats durch Alkoholyse unter Verwendung eines Katalysators auf Titanbasis, der eine aromatische Dihydroxyverbindung und ein Dialkylcarbonat erzeugt, das Gewinnen der aromatischen Dihydroxyverbindung als eine rohe aromatische Dihydroxyverbindung; und Inkontaktbringen der gewonnenen rohen aromatischen Dihydroxyverbindung mit einer Säure in Anwesenheit eines Lösungsmittels bei erhöhter Temperatur. Alternativ umfasst das Verfahren das Lösen der gewonnenen rohen aromatischen Dihydroxyverbindung in einem Lösungsmittel; Inkontaktbringen der gelösten rohen aromatischen Dihydroxyverbindung mit einer Base; und Neutralisieren der Kombination der gelösten rohen aromatischen Dihydroxyverbindung und der Base mit einer Säure.
Patent DE-112013007495-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: SAGAYAMA NORIYA
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-10-10
Abstract: Eine Drosselklappe 11, die eine in einer Einlasspassage eines Verbrennungsmotors 1 strömende Luftmenge einstellt, ein Kraftstoffeinspritzventil 9, welches Kraftstoff in den Verbrennungsmotor einspritzt und ein Generatormotor 6, der den Verbrennungsmotor 1 über einen Antriebriemen 5 antreibt, werden durch eine Verbrennungsmotor-Steuereinheit 13 gesteuert. Die Verbrennungsmotor-Steuereinheit 13 öffnet die Drosselklappe 11 nach Detektieren einer Aufforderung zum Starten des Verbrennungsmotors 1 auf eine erste Drosselöffnung, veranlasst dann das Kraftstoffeinspritzventil 9, Kraftstoff einzuspritzen, während die erste Drosselöffnung aufrechterhalten wird und öffnet dann die Drosselklappe 11 auf eine zweite Drosselöffnung, welche größer ist als die erste Drosselöffnung.
Patent DE-112013007734-T5 (DE)
Title: Mehrchipgehäuseverbindung
Inventor: WU ZUOGUO J
IPC: G06F13/38
Filed: 2013-12-26
Abstract: Logik einer physikalischen Schicht wird bereitgestellt, die dazu dient, Daten auf einer oder mehreren Datenbahnen einer physikalischen Verbindung zu empfangen, ein gültiges Signal auf einer anderen der Bahnen der physikalischen Verbindung zu empfangen, das identifiziert, dass gültige Daten auf eine Zusicherung des gültigen Signals auf der einen oder den mehreren Datenbahnen folgen werden, und ein Datenstromsignal auf einer anderen der Bahnen der physikalischen Verbindung zu empfangen, das eine Art der Daten auf der einen oder den mehreren Datenbahnen identifiziert.
Patent DE-112014000493-T5 (DE)
Title: Reaktionsfähige Verbindung
Inventor: OHYA KENICHIRO
IPC: H01L51/42
Filed: 2014-01-17
Abstract: Eine reaktionsfähige Verbindung, dargestellt durch die folgende Formel (I):[In Formel (I) stellt Z eine zweiwertige Gruppe dar. Eine Vielzahl von Y kann gleich oder verschieden sein und einen einwertigen Boronatrest mit mindestens einer Hydroxylgruppe darstellen, Ar1 und Ar2 können gleich oder verschieden sein und eine dreiwertige aromatische Kohlenwasserstoffgruppe oder eine dreiwertige heterocyclische Gruppe darstellen.].
Patent DE-112014001228-T5 (DE)
Title: Gehäusebaugruppe
Inventor: HUANG ZUGANG
IPC: B60K17/24
Filed: 2014-02-03
Abstract: Eine Baugruppe, die eine Rohrhalterung, ein Rohr, eine erste Kehlnaht und eine zweite Kehlnaht aufweist. Die Rohrhalterung hat eine rohrförmige Seitenwand, eine Vielzahl von umlaufenden, voneinander beabstandeten Kerben, die auf einem ersten Ende der rohrförmigen Seitenwand geformt sind, und eine Sicherungsöffnung, die durch die rohrförmige Seitenwand geformt ist. Die Kerben formen eine Vielzahl von Zähnen. Das Rohr ist in der Rohrhalterung aufgenommen. Die erste Kehlnaht verbindet das Rohr mit der Rohrhalterung. Die erste Kehlnaht ist so um einen Umfang des ersten Endes geformt, dass jede der ersten Schweißnähte im Wesentlichen vollständig über der Gesamtheit der Zähne geformt ist. Die zweite Kehlnaht verbindet das Rohr mit der Rohrhalterung. Die zweite Kehlnaht ist so um einen Umfang der Sicherungsöffnung geformt, dass die zweite Kehlnaht im Wesentlichen vollständig über einem inneren Umfang der Sicherungsöffnungen geformt ist.
Patent DE-112014001378-T5 (DE)
Title: Mehrketten-Digital-Analog-Wandler
Inventor: DEMPSEY DENNIS A
IPC: H03M1/76
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein Mehrketten-DAW ist beschrieben und umfasst zumindest zwei DAW-Stufen. Jede DAW-Stufe umfasst eine Kette aus Impedanz-Elementen und ein Schaltnetzwerk. In einer Konfiguration umfasst der DAW ein erstes und zweites Schaltnetzwerk, wobei das zweite Schaltnetzwerk mehrere geschaltete Pfade bereitstellt, die für Impedanz-Effekte der zweiten Kette kompensieren und mehrere Zustandsänderungen an dem Ausgangsknoten des DAW bereitstellt.
Patent DE-112014002300-T5 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor, Verbrennungsmotor mit einem solchen Kraftstoffsystem, Fahrzeug mit einem solchen Kraftstoffsystem und Verfahren zur Minderung des Risikos des Eintritts von Betriebsstörungen aufgrund von paraffiniertem Kraftstoff in einem Kraftstoffsystem
Inventor: CEDFORS DAN
IPC: F02M37/40
Filed: 2014-06-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftstoffsystem (4) für einen Verbrennungsmotor (2), das einen ersten Kraftstofftank (20), einen zweiten Kraftstofftank (22), eine erste Kraftstoffleitung (36), die mit dem ersten Kraftstofftank (20) und dem zweiten Kraftstofftank (22) verbunden ist, und eine zweite Kraftstoffleitung (40), die mit dem ersten Kraftstofftank (20) und einer Hauptförderpumpe (26) verbunden ist, die Kraftstoff aus dem ersten Kraftstofftank (20) durch die zweite Kraftstoffleitung (40) über ein Hauptkraftstofffilter (12) einem Hochdrucksystem (19) zuführt, umfasst. Ein erster Elektromotor (M1) treibt die Hauptförderpumpe (26) an, wobei die Hauptförderpumpe (26) umkehrbar ist, so dass die Strömungsrichtung durch das Hauptkraftstofffilter (12) und die zweite Kraftstoffleitung (40) umgekehrt werden kann, um Kraftstoff aus dem Hauptkraftstofffilter (12) und der zweiten Kraftstoffleitung (40) zu entfernen, wenn ein Risiko einer Paraffinanreicherung des Kraftstoffs festgestellt wurde. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Verringerung des Risikos des Eintritts von Betriebsstörungen aufgrund von paraffiniertem Kraftstoff in einem Kraftstoffsystem.
Patent DE-112014002406-T5 (DE)
Title: Überbrückungsvorrichtung für einen Drehmomentwandler
Inventor: KAWAHARA YUKI
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Es sollen mehrstufige Torsionscharakteristiken für eine Überbrückungsvorrichtung festgelegt werden, und gleichzeitig soll eine kompakte Bauform der gesamten Vorrichtung erzielt werden, die aus einem Drehmomentwandler und einer in dem Drehmomentwandler eingebauten Überbrückungsvorrichtung besteht. Die vorliegende Überbrückungsvorrichtung (6) umfasst ein Eingangsdrehelement (9), ein Ausgangsdrehelement (10), eine Mehrzahl von großen Schraubenfedern (20) und eine Mehrzahl von kleinen Schraubenfedern (21). Die mehreren großen Schraubenfedern (20) sind an radial äußeren Positionen derart angeordnet, dass sie in einer Umfangsrichtung aufeinander ausgerichtet sind. Die großen Schraubenfedern (20) sind konfiguriert für eine Kompression in einer Drehrichtung durch eine relative Drehung zwischen dem Eingangselement (9) und dem Ausgangselement (10). Die kleinen Schraubenfedern (21) sind jeweils in inneren Umfangsbereichen der großen Schraubenfedern (20) derart angeordnet, dass sie sich darin bewegen können. Bei der solchermaßen ausgebildeten Überbrückungsvorrichtung (6) sind die jeweiligen Schraubenfedern derart konfiguriert, dass sie durch die relative Drehung zwischen dem Eingangsdrehelement (9) und dem Ausgangdrehelement (10) in der Reihenfolge der mehreren großen Schraubenfedern (20) und dann mindestens einer der mehreren kleinen Schraubenfedern (21) komprimiert werden.
Patent DE-112014003207-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Integration eines Positronen-Emissions-Tomographie(PET)-Detektors mit einer Computertomographie(CT)-Gantry
Inventor: ROSE TIMOTHY PATRICK
IPC: G01T1/29
Filed: 2014-07-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Integration eines PET-Detektors mit einer CT-Gantry bereitgestellt. Ein System enthält eine Röntgenstrahlcomputertomographie(CT)-Gantry mit einem rotierenden Teil und einem stationären Teil im Innern eines Gehäuses, und hindurch beinhaltend ein Tunnelvolumen. Das System enthält auch eine Röntgenstrahlquelle und ein Röntgenstrahldetektor gekoppelt mit dem rotierenden Teil. Das System enthält weiter einen Positronen-Emissions-Tomographie(PET)-Detektor, wobei der PET-Detektor an den stationären Teil der CT-Gantry gekoppelt ist, so dass sich der PET-Detektor wenigstens teilweise in die CT-Gantry mit wenigstens einem Teil des PET-Detektors im Innern des Gehäuses der CT-Gantry erstreckt.
Patent DE-112014005380-T5 (DE)
Title: Packung für Konsumgüter
Inventor: D'ALFONSO LORENA
IPC: B65D85/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: Eine Packung (1) für Konsumgüter umfasst einen äußeren Behälter (2'), der durch zwei Halbschalen (4, 5) definiert ist, die auf eine Weise miteinander verbunden sind, dass sie sich relativ zueinander bewegen können, um aus einem geschlossenen Zustand, in dem der äußere Behälter (2') selbst geschlossen ist, in einen geöffneten Zustand überzugehen und umgekehrt, und einen inneren Behälter (2) zum Aufnehmen der Produkte; der innere Behälter (2) weist an seiner Oberseite eine Öffnung (3) zum Herausnehmen der Produkte auf, und befindet sich, wenn die Packung geschlossen ist, im äußeren Behälter (2'); es sind Verbindungseinrichtungen (24; 60) vorgesehen, durch die der innere Behälter (2) mit entsprechenden Teilen der beiden Halbschalen (4, 5) des äußeren Behälters (2') verbunden ist, um zu bewirken, dass der innere Behälter (2) teilweise aus dem äußeren Behälter (2') herauskommt, wenn ein Benutzer die beiden Halbschalen (4, 5) in die geöffneten Position stellt, in der der äußere Behälter (2') geöffnet ist; und wobei die Verbindungseinrichtungen (24; 60) mindestens drei parallele Drehgelenke (24', 24'', 27) aufweisen, die durch entsprechende Falzlinien definiert sind.
Patent DE-112014006272-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Permanentmagnet-Drehmotor
Inventor: SUGIYAMA MAKOTO
IPC: H02P21/22
Filed: 2014-02-28
Abstract: Eine Steuervorrichtung 10 konvertiert die einem Permanentmagnet-Drehmotor 11 zugeführten Phasenströme Iu, Iv und Iw in einen d-Achsen-Strom Id und einen q-Achsen-Strom Iq in dq-Achsenkoordinaten und berechnet eine Stromanweisung (eine d-Achsen-Stromanweisung Id* oder eine q-Achsen-Stromanweisung Iq*, um den Wert des d-Achsen-Stroms Id und/oder den Wert des q-Achsen-Stroms Iq abhängig von einer Rotorstellung auf Basis einer Drehmomentanweisung T, des d-Achsen-Stroms Id und des q-Achsen-Stroms Iq so zu ändern, dass bewirkt wird, dass die Stärke eines auf einen Permanentmagnetendbereich einwirkenden magnetischen Gegenfelds kleiner oder gleich der magnetischen Koerzitivfeldstärke des Permanentmagneten ist.