baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007040-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung zum Sieben von zähflüssigen oder pastösen Substanzen
IPC: A01K59/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Vorrichtung zum Sieben von zähflüssigen oder pastösen Substanzen, mit einem Spitzsieb (1), welches wenigstens abschnittsweise entlang des Umfangs einer Einfüllöffnung in einer Siebhalterung (2) fixiert ist und sich unterhalb der Siebhalterung (2) erstreckt, mit einer Abstreifanordnung, welche das Spitzsieb (1) auf dessen Innenseite abschnittsweise überstreicht, wobei die Abstreifanordnung aufweist:
 - einen Antrieb (4), der mit einer Welle (5) gekoppelt ist, welche sich von dem Antrieb (4) durch die Einfüllöffnung in das Spitzsieb (1) entlang einer zentralen Symmetrieachse des Spitzsiebes (1) erstreckt, wobei die Welle (5) durch den Antrieb (4) antreibbar ist,
 - eine Mehrzahl von Abstreifelementen, welche drehfest mit der Welle (5) gekoppelt sind und sich von der Welle (5) bis zur Innenseite des Spitzsiebes (1) erstrecken,
 - ein Zentrierelement, welches unterhalb der Abstreifelemente (6a, 6b, 6c) drehbar mit der Welle (5) gekoppelt ist und sich in dem Spitzsieb (1) zur Zentrierung und Lagerung der Welle (5) im Spitzsieb (1) abstützt.
Patent DE-202017102204-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme und Betätigungshebel dafür
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-04-12
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit wenigstens einem eine Klemmfeder aufweisenden Federkraftklemmanschluss zum Anschließen und Festklemmen eines elektrischen Leiters und einem schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (6) zur Betätigung der Klemmfeder, wobei der Betätigungshebel (6) von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position und umgekehrt bewegbar ist, wobei der Betätigungshebel (6) einen Betätigungsbereich (62) zum Auslenken wenigstens einer Klemmzunge (4) der Klemmfeder aufweist, um eine mit der wenigstens einen Klemmzunge (4) gebildete Leiterklemmstelle der Leiteranschlussklemme (1) geöffnet zu halten, wenn der Betätigungshebel (6) in der geöffneten Position ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsbereich (62) des Betätigungshebels (6) an einer radialen Umfangsfläche (64) des Betätigungshebels (6) angeordnet ist und in Umfangsrichtung der radialen Umfangsfläche (64) keilförmig verlaufende Seitenwände (65) aufweist.
Patent DE-202017104853-U1 (DE)
Title: Absperrorgan, insbesondere für Schüttgutförderleitungen
IPC: F16L55/10
Filed: 2017-08-11
Abstract: Absperrorgan für Rohrleitungen, enthaltend- einen Einbaukörper (4), welcher in eine Rohrleitung eingefügt werden kann und welcher einen Strömungsdurchlass sowie einen Schieberkanal aufweist;- einen Schieber (1) mit einer Öffnung (2), welcher im Schieberkanal beweglich zwischen einer Öffnungsposition, in der die Öffnung (2) im Strömungsdurchlass liegt, und einer Schließposition, in der er den Strömungsdurchlass blockiert, angeordnet ist;- eine verstellbare Dichtung (6), die im Schieberkanal angeordnet ist und zwischen einem Dichtzustand, in welchem sie den Schieber (1) und den Einbaukörper (4) gegeneinander dichtet und mechanisch koppelt, sowie einem Entkopplungszustand, in dem sie eine Bewegung des Schiebers frei gibt, verstellt werden kann.
Patent DE-202018002465-U1 (DE)
Title: Warnleuchte für Wild-und Gefahrenhinweisschilder
IPC: F21S9/02
Filed: 2018-05-19
Abstract: Wildwechsel-Warnleuchte, welche durch Blinkzeichen, primär als wirksamer Wahrnehmungsverstärker bei z.B. Wildwechsel-Hinweisschildern dient und dem Autofahrer durch Blinkzeichen signalisiert, daß sich möglicherweise Wild auf der Fahrbahn aufhält, sowie daß er die Fahrgeschwindigkeit entsprechend anpassen soll, dadurch gekennzeichnet, dass die konventionelle Baustellen-Warnleuchte, in ihrer Funktionalität, durch die innovative Adapterplatine (Pos.2)-mit der electronic, zur Erkennung und Steuerung, ergänzt wird.
Patent DE-202018003261-U1 (DE)
Title: Interaktive Verkaufs-Präsentation von Produkten mittels Bild/Film-Projektion, unter Einbeziehung des Kunden sowie spezieller Berücksichtigung von kleinsten zur Verfügung stehenden Raummöglichkeiten
IPC: G09F19/18
Filed: 2018-07-12
Abstract: Das Umlenken des Lichts von einem Beamer zu einer PDLC Folie in Kombination mit dem Wechsel zwischen sichtbarem Bild oder Film zur Sichtbarkeit des Produkt. Der Wechsel kann automatisch erfolgen oder durch Interaktion des Kunden.
Patent DE-202018006354-U1 (DE)
Title: Elastisches Korrekturband und System zur Korrektur von Zehfehlstellungen eines menschlichen Fußes
IPC: A61F13/06
Filed: 2018-06-21
Abstract: Elastisches Korrekturband (10) für bzw. zum Einsatz bei Zehfehlstellungen, aufweisend:
 - zumindest einen ersten Abschnitt (12), welcher um zumindest eine Zehe (28) eines Fußes (32) geführt ist und eine Schlaufe (14) ausbildet,
 - wenigstens einen sich an die Schlaufe (14) anschließenden zweiten Abschnitt (16), welcher sich längsgerichtet zumindest abschnittsweise entlang einer Fußlängsseite bis zur Ferse (34) erstreckt,
 - zumindest einen dritten Abschnitt (18), welcher um die Ferse (34) des Fußes (32) geführt ist,
 wobei der zumindest eine dritte Abschnitt (18) um die zumindest eine Zehe (28) oder um eine weitere Zehe (30) geführt ist, indem der zumindest eine dritte Abschnitt (18) eine weitere Schlaufe (20) ausbildet.
Patent DE-202018006375-U1 (DE)
Title: Türflügel für eine Türanordnung und Türanordnung mit einem solchen Türflügel
IPC: E06B7/30
Filed: 2018-12-21
Abstract: Türflügel (10) für eine Türanordnung (100), wobei der Türflügel (10) eine erste Flügelfläche (12) und eine zweite Flügelfläche (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel (10) an der ersten Flügelfläche (12) mit einem ersten Bildschirm (16) verblendet ist, wobei der erste Bildschirm (16) die erste Flügelfläche (12) um 80 Prozent bis 100 Prozent bedeckt und wobei ein Rechner vorgesehen ist, insbesondere ein Mikrorechner, der zumindest mit dem ersten Bildschirm (16) zusammenwirkt.
Patent DE-202018100037-U1 (DE)
Title: Belüftungskanal zum Einbringen in waagerechter Ausrichtung in eine Miete oder Anhäufung von Hackfrüchten
IPC: A01F25/08
Filed: 2018-01-04
Abstract: Belüftungskanal zum Einbringen in waagerechter Ausrichtung in eine Miete (20) oder Anhäufung von Hackfrüchten (5) auf einem befestigten Lagerboden oder einem Erdboden (4) mit für den Luftdurchtritt perforierter Wandung, dadurch gekennzeichnet, – dass der Belüftungskanal (1) aus mindestens einem wendelförmig gewickelten, spiralgeschweißten Blechstreifen (2) oder aus miteinander fest verbundenen Kanalabschnitten (1A) aus jeweils mindestens einem wendelförmig gewickelten, spiralgeschweißten Blechstreifen (2) besteht, wobei der Kanalquerschnitt rund, oval, rautenförmig, quadratisch oder polygonal ausgebildet ist, – dass der Belüftungskanal (1) an der unteren Seite mit Kufen (3) versehen ist, die durchgehend oder abschnittsweise an dem Belüftungskanal (1) in einem definierten Abstand hierzu verlaufend befestigt sind und auf dem Lagerboden oder dem Erdboden (4) beim Einziehen oder Einschieben in die Hackfrüchte (5) aufliegen, und – dass der Belüftungskanal (1) an einem Ende mit einer Halterung (6) für die wahlweise Befestigung eines Verdrängungskopfes und/oder einer Zugvorrichtung (7) und am anderen Ende mit einer Halterung (8) für die wahlweise Befestigung einer Schiebevorrichtung (9) oder einer Luftzuführvorrichtung (10) ausgestattet ist.
Patent DE-202018104127-U1 (DE)
Title: Flaschenhülle zum Umschließen einer Flasche, insbesondere einer Getränkeflasche
IPC: B65D81/30
Filed: 2018-07-18
Abstract: Flaschenhülle (100) zum Umschließen einer Flasche (1), insbesondere einer Getränkeflasche, umfassend ein Hüllenelement (10), welches eine Seitenwand (11) der Getränkeflasche (1) zumindest stellenweise bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllenelement (10) zumindest stellenweise mit einem strahlungsundurchlässigen und/oder strahlungsreflektierendem Material gebildet ist, sodass eine in der Getränkeflasche (1) eingefüllte Flüssigkeit zumindest teilweise vor äußerer Strahlung geschützt ist.
Patent DE-202018105377-U1 (DE)
Title: Multikanalradarsystem
IPC: G01S13/42
Filed: 2018-09-19
Abstract: Multikanalradarsystem (10, 10') zum Bereitstellen von zueinander kohärenten Quellensignalen, umfassend:- eine Steuerungseinheit (12) und- mindestens zwei Sender-Empfänger-Einheiten (14, 14a, 14b, 14c, 14d), wobei jede der Sender-Empfänger-Einheiten (14, 14a, 14b, 14c, 14d) einen injektionsgesteuerten Oszillator (16, 16a, 16b, 16c, 16d) zum Erzeugen eines für die Sender-Empfänger-Einheit (14, 14a, 14b, 14c, 14d) spezifischen injektionsgesteuerten Oszillatorsignals durch Injektionssteuerung aufweist, der in einem Zustand ohne Injektionssteuerung mit einer für den injektionsgesteuerten Oszillator (16, 16a, 16b, 16c, 16d) spezifischen freien Frequenz schwingt, wobei jede der Sender-Empfänger-Einheiten (14, 14a, 14b, 14c, 14d) ausgebildet ist ein für die Sender-Empfänger-Einheit (14, 14a, 14b, 14c, 14d) spezifisches Quellensignal und ein für die Sender-Empfänger-Einheit (14, 14a, 14b, 14c, 14d) spezifisches Referenzsignal auf Basis des für die Sender-Empfänger-Einheit (14, 14a, 14b, 14c, 14d) spezifischen injektionsgesteuerten Oszillatorsignals zu erzeugen,wobei die Steuerungseinheit (12) ausgebildet ist jeden der injektionsgesteuerten Oszillatoren (16, 16a, 16b, 16c, 16d) mit einem Frequenzabstimmungssignal zu versorgen, um alle freie Frequenzen derart untereinander abzustimmen, dass das injektionsgesteuerte Oszillatorsignal einer jeweiligen Sender-Empfänger-Einheit (14, 14a, 14b, 14c, 14d) durch Injektionssteuerung auf Basis des Referenzsignals einer jeweiligen anderen Sender-Empfänger-Einheit (14, 14a, 14b, 14c, 14d) erzeugt werden kann undwobei die Sender-Empfänger-Einheiten (14, 14a, 14b, 14c, 14d) derart miteinander und mit der Steuerungseinheit (12) verbunden sind, dass der injektionsgesteuerte Oszillator (16, 16c) einer der Sender-Empfänger-Einheiten (14, 14c) das injektionsgesteuerte Oszillatorsignal auf Basis des Frequenzabstimmungssignals und unabhängig von einem Referenzsignal einer anderen Sender-Empfänger-Einheit (14, 14a, 14b, 14c, 14d) erzeugt und die mindestens eine andere Sender-Empfänger-Einheit (14a, 14b, 14d) das injektionsgesteuerte Oszillatorsignal durch Injektionssteuerung auf Basis des Referenzsignals einer anderen Sender-Empfänger-Einheit (14, 14a, 14c) und auf Basis des Frequenzabstimmungssignals erzeugt.
Patent DE-202018106166-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung für die Verabreichung eines Gasgemisches bei der kardiopulmonalen Reanimation eines Patienten
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-10-29
Abstract: Vorrichtung oder Beatmungsgerät (10), um ein Gasgemisch (M, (O + A)) als Teil oder als Begleitumstand einer kardiopulmonalen Reanimation (CPR) eines Patienten (P) zu verabreichen, umfassend:
 - einen Halterahmen (11), um die verschiedenen Teile der Vorrichtung (10) zu halten;
 - mindestens einen Zylinder (12), welcher ein Gasgemisch (M), welches Sauerstoff und Argon (O+A) umfasst und dem Patienten (P) zu verabreichen ist, während er oder sie wiederbelebt wird, enthält;
 - ein Ventil (13), welches dem Zylinder (12) zugeordnet ist und normalerweise in einem geschlossenen Zustand angeordnet ist, um das Entweichen des Gasgemisches von demselben Zylinder (12) zu verhindern, wobei das Ventil (13) in der Lage ist, als ein erster Druckreduzierer des Gasgemisches zu arbeiten, wenn das Ventil (13) offen ist und daher das Gasgemisch (M) aus dem Zylinder (12) austritt und von diesem zugeführt wird;
 - eine Steuereinheit (14), welche insbesondere durch eine PLC ausgebildet ist und in welcher Programme und Algorithmen gespeichert sind, welche dazu bestimmt sind, die Funktion der Vorrichtung (10) zu steuern und zu kontrollieren;
 - einen zweiten Druckreduzierer und ein Regelsystem (16) des Stromes des Gasgemisches (M), welches durch den Zylinder (12) zugeführt wird und von dem ersten Druckreduzierer (13) kommt, wobei beide durch die Steuereinheit (14) gesteuert werden;
 - ein Einstell- und Bedienfeld (15), welches einen Visualisierer oder eine Anzeige (15a) aufweist, um einer Bedienperson zu ermöglichen, die Vorrichtung (10) einzustellen und zu bedienen; und
 - eine Batterie (21), um die Energie zuzuführen, welche für die Funktion der Vorrichtung oder des Beatmungsgeräts (10) notwendig ist; wobei die Vorrichtung (10) einer Maske (17) oder Atemmaske oder einer ähnlichen Einrichtung zugeordnet ist, mit welcher sie geeignet ist, dem Patienten (P), welcher wiederbelebt wird, das Gasgemisch (M, (O + A)) mit dem reduzierten Druck, welches durch den zweiten Druckreduzierer und durch das Regelsystem (16) zugeführt wird, welche in derselben Vorrichtung (10) vorhanden sind, zu verabreichen.
Patent DE-202019000250-U1 (DE)
Title: Belag und Funktionskörper für einen Belag
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-01-21
Abstract: Funktionskörper (10) für einen Belag (11), insbesondere einen Bodenbelag oder einen Wandbelag, wie beispielsweise eine Fliese, ein Kachel oder ein Paneel, mit einer auf einem Untergrund ablegbaren Unterseite (13) und einer mit dem Belag (11) zusammenfügbaren Oberseite (12), dadurch gekennzeichnet, dass auf oder in die Oberseite (12) ein Mittel zum Temperieren anordbar ist.
Patent DE-202019000287-U1 (DE)
Title: Sicherungsfaktor mit optischer Schnittstelle in Form einer Kredit- / Identitätskarte oder Aufkleber
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-01-19
Abstract: Sicherungsfaktor, welcher eine optische Schnittstelle benutzt, um eine sichere Kommunikation mit einem externen Gerät herzustellen. Dadurch gekennzeichnet,
 dass hierzu eine Lichtquelle genutzt wird, um Daten an einen optischen Sensor zu senden und dass das Gerät die übermittelten Informationen nutzt, um eine Authentifizierung oder Prüfung durchzuführen
 und dass das Gerät den Formfaktor einer Bezahl- / Scheckkarte hat oder dass das Gerät den Formfaktor eines Aufklebers hat
 oder dass das Gerät den Formfaktor einer Identitätskarte hat
Patent DE-202019003566-U1 (DE)
Title: Großraumfahrerhaus für Frontlenker-Fahrzeuge (z.B. für Nutzfahrzeuge, LKWs)
IPC: B62D33/06
Filed: 2019-08-28
Abstract: Großraum-Fahrerhaus für Frontlenker-Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens einmal vorhandene Sitzplatz (Fahrersitz, Cockpit und Pedale) nicht in der bekannten Art und Weise möglichst weit vorne (möglichst nah zu der Fahrzeugfront) angeordnet ist (mit Stauraum und/oder Liegefläche hinter den Sitzen), sondern möglichst nahe an der Rückwand des Fahrerhauses und möglichst weit entfernt von der Fahrzeugfront montiert ist (ergibt u.a. eine erheblich größere Knautschzone).
Patent DE-202019004187-U1 (DE)
Title: Gitarre mit integrierter Nebelmaschine und Laserlichttechnik
IPC: G10D3/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Gitarre mit integrierter Nebelmaschine und Laserlichttechnik dadurch gekennzeichnet, dass der Nebel der Nebelmaschine(1) aus der Gitarre austritt und einen Teil der Laserstrahlen welche durch die Laserlichttechnik(2) erzeugt werden sichtbar macht.
Patent DE-202019005367-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B5/04
Filed: 2019-02-06
Abstract: Transportwagen mit einem Plattformaufbau (1), an dessen dem Boden zugewandter Unterseite eine Mehrzahl von Fahrrollen (6) in Lagerböcken (5) drehbar aufgenommen sind, wobei mindestens zwei Fahrrollen (6) durch eine mittels eines handbetätigten Zugbügels (18) zum Verschieben des Transportwagens ansteuerbare Bremsvorrichtung derart blockierbar sind, dass ein Absenken des Zugbügels (18) in Richtung des Bodens die Blockierstellung der Bremsvorrichtung aufhebt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugbügel (18) am Plattformaufbau (1) in zwei Drehlagern (9) schwenkbar gelagert und mit einem Lagerahmen, an welchem die beiden blockierbaren Fahrrollen (6) in den jeweiligen Lagerböcken (5) festgelegt sind, fest verbunden ist, wobei der Lagerrahmen mittels Führungszapfen (11) in Ausnehmungen (10) am Plattformaufbau (1) vertikal verschieblich geführt ist und am Plattformaufbau (1) Bremselemente (22) angeordnet sind, welche in Blockierstellung der Bremsvorrichtung die Lauffläche (24) der jeweilig blockierbaren Fahrrolle (6) kontaktieren.
Patent DE-202019005824-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorichtung mit Wrasenleitplatte und Beleuchtungseinrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-11-20
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung mit einem Dunstabzugsgehäuse (2), mindestens einer lösbar in dem Dunstabzugsgehäuse (2) gehaltenen Wrasenleitplatte (3) und mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung (4), die mindestens eine Lichtquelle (430) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wrasenleitplatte (3) einen Lichtleiter darstellt, dass die Beleuchtungseinrichtung (4) unterhalb der Wrasenleitplatte (3) angeordnet ist, dass die mindestens eine Lichtquelle (430) der unteren Kante (30) der Wrasenleitplatte (3) zugewandt ist und dass die Beleuchtungseinrichtung (4) lösbar an dem Dunstabzugsgehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-202019100243-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher für ein Doppelsystem mit zwei Kältemitteln
IPC: F25B39/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Plattenwärmetauscher für ein Doppelsystem mit zwei Kältemitteln, welcher Plattenwärmetauscher (10) aus einer Vielzahl von sich überlagernden Platten so ausgebildet ist, dass ein erster Hauptkörper (1) und ein zweiter Hauptkörper (2) aneinander angrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Hauptkörper (1) eine Vielzahl von ersten Kältemittelströmungsräumen (11), eine Vielzahl von zweiten Kältemittelströmungsräumen (12) und eine Vielzahl von Wassererhitzungs- und/oder -strömungsräumen (13) angeordnet sind, wobei die ersten Kältemittelströmungsräume (11), die zweiten Kältemittelströmungsräume (12) und die Wassererhitzungs- und/oder -strömungsräume (13) nebeneinander angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Kältemittelströmungsräume (11, 12) durch die Wassererhitzungs- und/oder-strömungsräume (13) jeweils voneinander getrennt sind, wobei am ersten Hauptkörper (1) ein erster Kältemitteleingang (14), ein erster Kältemittelausgang (15), ein zweiter Kältemitteleingang (16), ein Wassererhitzungseingang (17) und ein Wassererhitzungsausgang (18) angeordnet sind, wobei der erste Kältemitteleingang (14) und der erste Kältemittelausgang (15) mit den ersten Kältemittelströmungsräumen (11), der zweite Kältemitteleingang (16) mit den zweiten Kältemittelströmungsräumen (12) und der Wassererhitzungseingang (17) sowie der Wassererhitzungsausgang (18) mit den Wassererhitzungs- und/oder -strömungsräumen (13) verbunden sind; und dass im zweiten Hauptkörper (2) eine Vielzahl von ersten Kältemittelströmungsräumen (21) und eine Vielzahl von zweiten Kältemittelströmungsräumen (22) angeordnet sind, wobei die zweiten Kältemittelströmungsräume (22) des zweiten Hauptkörpers (2) mit den zweiten Kältemittelströmungsräumen (12) des ersten Hauptkörpers (1) verbunden sind, wobei die ersten und zweiten Kältemittelströmungsräume (21, 22) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei am zweiten Hauptkörper (2) ein erster Kältemitteleingang (23), ein erster Kältemittelausgang (24) und ein zweiter Kältemittelausgang (25) angeordnet sind, wobei der erste Kältemitteleingang (23) und der erste Kältemittelausgang (24) mit den ersten Kältemittelströmungsräumen (21) und der zweite Kältemittelausgang (25) mit den zweiten Kältemittelströmungsräumen (22) verbunden sind.
Patent DE-202019101345-U1 (DE)
Title: Doppelkammer-Faltbeutel für verschiedene Füllmaterialien
IPC: B65D85/808
Filed: 2019-03-08
Abstract: Doppelkammer-Faltbeutel für verschiedene Füllmaterialien aus biologisch abbaubaren Material, dadurch gekennzeichnet,
 dass in einem Einzelbogen (1) längs zwei Faltlinien (2) und außen an einer Kante eine überlappende Verbundzone (3) angeordnet ist,
 dass im Einzelbogen (1) mittig oder außermittig quer mindestens drei voneinander beabstandete Faltlinien (2) angeordnet sind,
 welche nach der Faltung eine eingeknickte Bodenzone (6) bilden,
 welche als Trennzone (4) ausgebildet ist,
 im gefalteten und verbundenen Zustand zwei Verschlusszonen (5) ausgebildet sind,
 welche im offenen Zustand je eine Einfüllöffnung (12) bilden
 und nach einer Befüllung der Füllkammern (8) die zwei Verschlusszonen (5) einzeln oder zusammen als eine Verklebung, oder als eine Verbördelung, oder als eine Verheftung oder als eine Vernähung oder als eine Versiegelung verschlossen ausgebildet sind und
 dass der Doppelkammer-Faltbeutel aus Graspapier oder Steinpapier oder Reisstrohpapier oder Jute, oder Flachs oder Hanf oder Wolle oder aus Kombinationen dieser Materialien besteht.
Patent DE-202019103285-U1 (DE)
Title: Magnetfelderzeugungsgerät für den Einsatz in der zerstörungsfreien Materialprüfung
IPC: G01D11/28
Filed: 2019-06-12
Abstract: Magnetfelderzeugungsgerät (1) aufweisend:
 - ein Kunststoffgehäuse (2) mit einem Henkelabschnitt (3) und zwei an den jeweiligen gegenüberliegenden Enden (3a/3b) des Henkelabschnitts (3) sich erstreckende Schenkel (4a/4b) mit einem Boden (5a/5b);
 - ein Konverter (6);
 - wenigstens einen Elektromagneten (7), umfassend wenigstens einen Dipolmagneten (8) der als U-förmiges ferromagnetisches Joch mit zwei gegenüberliegenden Schenkeln (9a/9b) ausgebildet ist, wobei der Dipolmagnet von wenigstens einer elektrisch leitenden Spule (10) zumindest teilweise umgeben ist, und wobei der Elektromagnet (7) an den beiden Schenkelenden (9a/9b), die dem Henkelabschnitt abgewandt sind, Polenden (11a/11b) aufweisen;
 - wenigstens eine Beleuchtungseinheit (12), enthaltend mindestens ein LED- und/oder OLED-Leuchtmittel (13);
 - wenigstens ein elektrischen Stromanschluss (14) der mit dem Konverter (6) und der Spule (10) elektrisch leitend verbunden ist;
 - wenigstens einen Ein-/Ausschalter (15) der mit dem Stromanschluss (14) verbunden ist,
 wobei das Kunststoffgehäuse (2) den Elektromagneten (7) mit der Spule (10) aufnimmt, und die beiden Polenden (11a/11b) sich aus dem Boden (5a/5b) der Schenkel (4a/4b) des Kunststoffgehäuses (2) erstrecken;
 wobei die Beleuchtungseinheit (12) ein elektrisch leitfähiges Gehäuse (16) aufweist,
 wobei das elektrisch leitfähige Gehäuse (16) mit dem Kunststoffgehäuse (2) mittels eines Verbindungselements (17) verbunden ist, wobei die Verbindung leitend ausgebildet ist und mit dem Konverter (6) elektrisch leitend in Kontakt steht, und wobei das LED- und/oder OLED-Leuchtmittel (13) mit dem leitfähigen Gehäuse (16) elektrisch leitend kontaktiert ist; 
 wobei die Beleuchtungseinheit (12) so mit dem Kunststoffgehäuse (2) verbunden ist, dass das Leuchtmittel zumindest den Bereich zwischen den zwei gegenüberliegenden Schenkeln (4a/4b), auf der Ebene der Schenkelböden (5a/5b), beleuchtet und/oder bestrahlt.
Patent DE-202019104871-U1 (DE)
Title: Garvorrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-09-04
Abstract: Garvorrichtung (1), insbesondere Grill, mit einem Korpus (2), der zwei Korpusteile (2a, 2b) aufweist, die zwischen einer zusammengeklappten Transportstellung und einer auseinandergeklappten Gebrauchsstellung, in der sich zwei Stirnseiten (7) der Korpusteile (2a, 2b) benachbart gegenüberliegen, relativ zueinander schwenkbar verbunden sind und jeweils einen Innenraum (9) zur Aufnahme von Heizmitteln (10) oder Heizgut definieren, wobei an den in der Gebrauchsstellung nach oben weisenden Oberseiten (3) der Korpusteile (2a, 2b) jeweils eine Garauflage (17), insbesondere ein Grillrost, eine Garplatte oder eine Garschale, positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Korpusteile (2a, 2b) derart schwenkbar miteinander verbunden sind, dass die Oberseiten (3) der Korpusteile (2a, 2b) in der Transportstellung nach außen weisen.
Patent DE-202019104959-U1 (DE)
Title: Tasche mit Schutzfach
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Tasche, aufweisend:ein oberes Ende;ein unteres Ende;einen Körperabschnitt, der ein Hauptfach definiert, welches zwischen dem oberen Ende und dem unteren Ende angeordnet ist; undein Schutzfach, das an dem oberen Ende angeordnet, wobei das Schutzfach aufweist:eine erste Umfassung, welche ein erstes Fach definiert, wobei die erste Umfassung einen unteren Abschnitt, eine Seitenwand, welche sich vom unteren Abschnitt erstreckt, und eine erste Umgrenzung aufweist, die eine Öffnung definiert, undeine zweite Umfassung, welche ein zweites Fach definiert, wobei die zweite Umfassung eine zweite Umgrenzung aufweist, welche einen ersten Rand aufweist, die schwenkbar an der ersten Umfassung befestigt ist, wobei die zweite Umfassung zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position drehbar ist.