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Patent DE-102013212745-A1 (DE)
Title: Transportelement für einen Verteilförderer eines Sorters einer Sortieranlage
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: B65G47/46
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportelement (1) für einen Verteilförderer eines Sorters einer Sortieranlage eines Sortiersystems zum Sortieren von Stückgut (2). Dieses Transportelement (1) weist mindestens eine Transportfläche (3) zur Aufnahme mindestens eines zu sortierenden Stückgutes (2) auf, welche zumindest um eine Achse (Kippachse, (4)) in einer Transportrichtung (5) des Transportelements (1) geneigt ist und mindestens eine Rückhaltevorrichtung (6) aufweist, mittels welcher ein auf der geneigten Transportfläche (3) aufgenommenes, zu sortierendes Stückgut (2) gegen ein Abrutschen (13) auf der geneigten Transportfläche (3) zurückhaltbar ist. Die mindestens eine Rückhaltevorrichtung (6) ist manipulierbar, um das auf der Transportfläche (3) aufgenommene, zu sortierende Stückgut (2) zu dem Abrutschen (13) auf der geneigten Transportfläche (3) freizugeben.
Patent DE-102013215332-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mittels einer Trägerschicht
Inventor: KURTH GERD
IPC: B29C70/38
Filed: 2013-08-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit den folgenden Schritten vorgeschlagen: Bereitstellen einer Trägerschicht aus einem ersten Kunststoffmaterial, Positionieren und Fixieren von Verstärkungsfasern auf der Trägerschicht, Aufbringen eines zweiten Kunststoffmaterials auf die Trägerschicht zum Erzeugen des Faserverbundbauteils. Zusätzlich wird ein entsprechend hergestelltes Faserverbundbauteil beschrieben.
Patent DE-102013215800-A1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift mit passiven Gegenkapazitätsmessungen
Inventor: BRUNET SAMUEL
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-08-09
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Erfassungseinheit, die betrieben werden kann, um eine Vielzahl von ersten Signalen zu erfassen, die auf einer oder mehreren vertikalen Leitungen und auf einer oder mehreren horizontalen Leitungen eines Berührungssensors gesendet werden, wobei die eine oder die mehreren vertikalen Leitungen und die eine oder die mehreren horizontalen Leitungen betrieben werden können, um die Vielzahl von ersten Signalen zu treiben. Die Vorrichtung umfasst weiterhin eine Treibereinheit, die betrieben werden kann, um in Antwort darauf, dass die Erfassungseinheit wenigstens eines aus der Vielzahl von ersten Signalen erfasst, ein zweites Signal zu der einen oder den mehreren vertikalen Leitungen und zu der einen oder den mehreren horizontalen Leitungen zu senden, wobei das zweite Signal eine effektive Ladung der einen oder der mehreren vertikalen Leitungen und der einen oder der mehren horizontalen Leitungen ändert.
Patent DE-102013222389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose einer Motorphasenunterbrechung
Inventor: OROU CHRISTOPH
IPC: H02M1/32
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Beschreibung umfasst einen Wechselrichter 19, 20 zur Ansteuerung eines Elektromotors 3 eines Lenksystems eines Fahrzeugs, umfassend: einen ersten Leistungszweig 15 mit einem ersten Leistungsschalter T11 und einem zweiten Leistungsschalter T12, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Leistungsschalter T11, T12 ein erster Mittelpunkt 9 angeordnet ist und wobei am Ende des Leistungszweigs 15 ein erster Endpunkt 12 angeordnet ist, einen zweiten Leistungszweig 17 mit einem dritten Leistungsschalter T31 und einem vierten Leistungsschalter T32, wobei zwischen dem dritten und dem vierten Leistungsschalter T31, T32 ein zweiter Mittelpunkt 11 angeordnet ist und wobei am Ende des zweiten Leistungszweigs 17 ein zweiter Endpunkt 14 angeordnet ist, einen dritten Leistungszweig 16 mit einem fünften Leistungsschalter T21 und einem sechsten Leistungsschalter T22, wobei am ersten Mittelpunkt 9 eine erste Vorrichtung 5 zur Strommessung angeordnet ist und wobei am zweiten Mittelpunkt 11 eine zweite Vorrichtung 6 zur Strommessung angeordnet ist oder wobei am ersten Endpunkt 12 die erste Vorrichtung 5 zur Strommessung angeordnet ist und wobei am zweiten Endpunkt 14 die zweite Vorrichtung 6 zur Strommessung angeordnet ist.
Patent DE-102013225490-A1 (DE)
Title: Oszillierendes Schweißverfahren
Inventor: ARJAKINE NIKOLAI
IPC: B23K26/354
Filed: 2013-12-10
Abstract: Durch die oszillierende Bewegung beim Schweißen in vertikaler und/oder horizontaler Richtung werden kleinere Körner erzielt, die die Entstehung von Rissen beim Schweißen verhindern.
Patent DE-102014000109-A1 (DE)
Title: Drehventil hydraulisch betätigt mit elektronischer Regelung und Arretierung
Inventor: RAMMINGER THOMAS
IPC: G05D7/06
Filed: 2014-01-11
Abstract: Drehventil für Kühlwasserkreislaufregelung an Motoren dadurch gekennzeichnet, daß es wenigstens über einen hydraulischen Antrieb verfügt.
Patent DE-102014000867-A1 (DE)
Title: Kapazitives Koppelelement zur Übertragung elektrischer Energie
Inventor: KAUFMANN ECKHARD P
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: In der Elektronik fehlt bisher ein kapazitives Bauelement, das dem induktiven Übertrager oder Transformator entspricht. Bei der beschriebenen Erfindung wird das vom Verschiebungsstrom eines Primärkondensators erzeugte Magnetfeld dazu verwendet, in einem Sekundärkondensator Strom und Spannung zu induzieren. Für eine möglichst hohe Induktion müssen die Kondensatoren aneinandergrenzen und ggf. ineinandergreifende (konvexe/konkave) Strukturen enthalten. Zum Zweck der Parallel- oder Serienschaltung kann jeder Bereich, oder beide, mehrere Kondensatoren enthalten. Das Dielektrikum kann Material hoher magnetischer Permeabilität enthalten. Das Bauelement eignet sich grundsätzlich zur Trennung hoher Potentiale, Übertragung und Transformation kleiner Ströme und Spannungen, hoher Frequenzen und steiler Impulsflanken. Da die Sekundärspannung der 2. Ableitung der Primärspannung entspricht, ist die Anwendung in entsprechenden Filtern und Netzwerken möglich.
Patent DE-102014002536-A1 (DE)
Title: Seitenairbag für Fahrzeuge
Inventor: ATTENBERGER MICHAEL
IPC: B60R21/237
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenairbag (1) für Fahrzeuge, mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Materiallage (10.1, 10.2) zur Bildung eines wenigstens eine mit Gas aufblasbare Kammer (12) aufweisenden Gassackes (10), wobei im aufgeblasenen Zustand des Gassackes (10) sich die erste Materiallage (11.1) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) erstreckt und die zweite Materiallage (11.2) der ersten Materiallage (11.1) gegenüberliegt und wobei die erste und zweite Materiallage (11.1, 11.2) entlang zumindest jeweils eines ersten Randabschnittes (11.11, 11.21) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im aufgeblasenen Zustand des Gassackes (10) die erste und zweite Materiallage (11.1, 11.2) einerseits jeweils mit einem in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) verlaufenden, ersten Randabschnitt (11.11, 11.21) und andererseits jeweils mit einem in der von der Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) und der Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) aufgespannten Ebene verlaufenden, zweiten Randabschnitt (11.12, 11.22) ausgebildet sind, die ersten Randabschnitte (11.11, 11.21) der ersten und zweiten Materiallage (11.1, 11.2) mittels einer die Kammer (12) teilweise begrenzenden ersten Naht (13) verbunden sind, und eine von den zweiten Randabschnitten (11.12, 11.22) gebildete und die Kammer (12) zusätzlich zur ersten Naht (13) begrenzende zweite Naht (14) vorgesehen ist, welche quer zur ersten Naht (13) verläuft.
Patent DE-102014007247-A1 (DE)
Title: Elektrischer Motor einer Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: FLEISCHMANN BERND
IPC: H02K1/30
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Motor (10) als Bestandteil einer Hand-Werkzeugmaschine (100) oder eines Staubsaugers, wobei der Motor (10) einen Stator (20) aufweist, in welchem ein Rotor (40; 140; 240) des Motors (10) um eine Drehachse (D) drehbar aufgenommen ist, wobei der Rotor einen magnetischen Flussleitkörper (41, 141; 241), insbesondere ein Blechpaket (50) aufweist, der eine Wellendurchtrittsöffnung (42) aufweist, wobei die Rotorwelle (11) die Wellendurchtrittsöffnung (42) durchsetzt und mit ihren Längsenden vor den Flussleitkörper (41, 141; 241) vorsteht, und wobei die Rotorwelle (11) anhand eines Verbindungskörpers (70; 170; 270) aus Kunststoff drehfest mit dem Flussleitkörper (41, 141; 241) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass der Verbindungskörper (70; 170; 270) durch Vergießen des Flussleitkörpers (41, 141; 241) mit der Rotorwelle (11) mit einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist, wobei der Verbindungskörper (70; 170; 270) mindestens einen Verbindungsabschnitt (79) aufweist, der die Rotorwelle (11) und den Flussleitkörper (41, 141; 241) verbindet und mindestens einen Hintergreifabschnitt (80; 180; 280) aufweist, der in einem Hintergriff radial zur Drehachse (D) mit dem Flussleitkörper (41, 141; 241) und/oder der Rotorwelle (11) ist.
Patent DE-102014008133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: F21V1/26
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Beleuchtungseinrichtung, insbesondere einer Kraftfahrzeugleuchte, die mindestens ein Leuchtmittel, ein durchleuchtbares textiles Flächengebilde zur Erzeugung von Lichteffekten und ein Haltmittel für das textile Flächengebilde aufweist, an welchem das textile Flächengebilde befestigt ist, wobei das textile Flächengebilde vor und/oder bei dem Befestigen desselben auf dem Haltmittel in mindestens einer Richtung mit einer definierten Kraft gespannt wird.
Patent DE-102014008136-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie
Inventor: DE BOER NICOLE
IPC: B21B1/40
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie aus einer Legierung mit mehr als 50% Nickel, beinhaltend folgende Verfahrensschritte: (a) die Legierung wird in Mengen von mehr als einer Tonne in einem Vakuuminduktionsofen, oder offen in einem Induktions- oder Lichtbogenofen, gefolgt von einer Behandlung in einer VOD oder VLF Anlage erschmolzen, (b) anschließend wird die Legierung in Blöcken, Elektroden oder als Strangguss zur Bildung eines Vorprodukts abgegossen, ggf. gefolgt von einem ein- oder mehrmaligen Umschmelzen mittel VAR und/oder ESU (c) danach wird das Vorprodukt bedarfsweise bei Temperaturen zwischen 800 und 1350°C für 1 h bis 300 h unter Luft oder Schutzgas geglüht, (d) danach wird das Vorprodukt bei Temperaturen zwischen 1300 und 600°C warmumgeformt, insbesondere warmgewalzt, wobei die Dicke des Eingangsmaterials um den Faktor 1,5–200 reduziert wird, so dass das Vorprodukt nach der Umformung eine Dicke von 1 bis 100 mm hat und nicht rekristallisiert und/oder erholt ist und/oder (dynamisch) rekristallisiert mit einer Korngröße kleiner 300 μm ist, (e) das Vorprodukt wird anschließend gebeizt, (f) danach wird das Vorprodukt zur Erzeugung einer Folie an eine Enddicke von 10 bis 600 μm, insbesondere von 40 bis 150 μm, mit einem Umformgrad größer 90% kalt verformt, (g) die Folie wird im Anschluss an die Kaltumformung in Streifen von 5 bis 300 mm geschnitten, (h) die Folienstreifen werden anschließend unter Schutzgas bei Temperaturen zwischen 600 und 1200°C für 1 sec bis 5 h im Durchlaufofen geglüht, (i) wobei das geglühte folienartige Material nach dieser Glühung rekristallisiert ist und einen großen Anteil an Würfeltextur aufweist.
Patent DE-102014008594-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum automatischen Erkennen und Melden des Diebstahls eines gestohlenen Kraftfahrzeuges und zum schnellen Wiederauffinden desselben
Inventor: BERTHOLD RAINER
IPC: B60R25/01
Filed: 2014-06-10
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum automatischen Erkennen und Melden des Diebstahls eines Kraftfahrzeuges und zum schnellen Wiederauffinden desselben, wobei in dem Kraftfahrzeug bekannte Diebstahl-Erkennungssensoren und ein Sender installiert sind, der nach Ansprechen der Sensoren die Meldung „gestohlen” an den Fahrer und die Polizei per Funk oder Telefon als Notruf übermittelt, welche alle für die Fahndung notwendigen Daten enthält. Um das gestohlene Fahrzeug über GPS oder über eine Funkpeilanlage der Polizei orten zu können, wird beispielsweise das polizeiliche Kennzeichen, den mit Hilfe eines GPS-Gerätes gewonnenen Standort des Fahrzeuges und dessen Fahrtrichtung übermittelt. Nach dem nächsten Stillstand des Fahrzeuges schalten sich eine oder mehrere Vorrichtungen, wie beispielsweise Warnblinkanlage und Hupe im gestohlenen Fahrzeug ein und es wird die Zündung und/oder Treibstoffzufuhr irreversibel ausgeschaltet, so dass das Fahrzeug am Weiterfahren gehindert ist.
Patent DE-102014008712-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: SUMINO TAKU
IPC: B60R19/18
Filed: 2014-06-18
Abstract: [Zu lösende Aufgabe] Eine Aufgabe ist es, eine Fahrzeugfrontstruktur bereitzustellen, die in der Lage ist, stabil eine Belastung aufzunehmen, indem sie verhindert, dass ein Absorber in einer Vertikalrichtung des Fahrzeuges versetzt wird, und erlaubt, dass der Absorber insgesamt an einem spezifischen Bereich gestaucht wird, ohne dass er zersplittert, wenn eine Belastung von vor dem Fahrzeug aufgebracht wird, und auch in der Lage ist, eine Verringerung der Größe und des Gewichts zu erreichen, indem die Längen eines Stoßfängerträgers und eines Absorbers in einer Fahrzeuglängsrichtung verkürzt werden, und indem eine Dimension des Stoßfängerträgers in der Vertikalrichtung des Fahrzeuges verringert wird. [Lösung] Eine Fahrzeugfrontstruktur umfasst einen Stoßfängerträger 3, der vorgesehen ist entlang einer Richtung in Fahrzeugbreite an einer Fahrzeugvorderseite eines Seitenträgers 2, der sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und einen Absorber 4, der in der Fahrzeugvorderseite vor dem Stoßfängerträger vorgesehen ist, wobei der Stoßfängerträger so ausgebildet ist, dass seine Fahrzeugrückseite in einer erhöhten Form vorsteht und seine Fahrzeugvorderseite sich öffnet, um im Querschnitt eine seitwärts gedrehte U-Form oder eine Hutform auszubilden, und Längen eines Öffnungsteils 31a eines Karosserieteils 31 in dem Stoßfängerträger 3 und eines hinteren Ende des Absorbers 4, welches ein fragiles Teil 42 in der Vertikalrichtung des Fahrzeuges ist, so konfiguriert sind, dass sie identisch sind, oder eine Länge des fragilen Teils 42 in dem Absorber 4 so konfiguriert ist, dass die Größe erlaubt, dass der fragile Teil 42 in dem Öffnungsteil 31a des Karosserieteils 31 angeordnet is.
Patent DE-102014009461-A1 (DE)
Title: Schmieranordnung für eine antriebsachse eines transport- fahrzeuges
Inventor: BARBIR MIRKO
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es wird eine Antriebsachsenanordnung vorgesehen, die eine Schmierung der Komponenten der Antriebsachsenanordnung verbessert. Wenn sich das Raddifferential dreht, wird Schmiermittel verspritzt und schmiert Lager und andere assoziierte Komponenten der Differentialanordnung. Zusätzlich wird Schmiermittel durch Drehung der ersten und zweiten Stirnräder gepumpt und an die radiale Stirnseite des vorderen Lagers durch einen Schmiermitteldurchlass durch eine Vielzahl von Durchlässen geleitet.
Patent DE-102014011311-A1 (DE)
Title: Wärmemessungs- und Steuersystem bezogen auf Unterschied der Innen- und Außentemperatur, die Wärmeaufteilungsberechnung und die Kontrollmethode
Inventor: LIU ZHEN
IPC: G01K17/06
Filed: 2014-08-04
Abstract: Diese Erfindung veröffentlicht ein Wärmemessungs- und Steuersystem bezogen auf Unterschied der Innen- und Außentemperatur, eine Wärmenaufteilungsberechnung und eine Kontrollmethode. Das Wärmemessungs- und Steuersystem bezogen auf Unterschied der Innen- und Außentemperatur umfasst einen Regulator zur Temperatur vom Innenraum, ein elektrisches Ventil zur Regulation, ein Wärmenmesser, eine Outdoor-Temperatursonde, ein Gerät zur Integrationsberechnung und das Computerterminal; Das auf der Leitung zur Wärmeversorgung vom Raum eingestellte elektrische Ventil zur Regulation wird mit dem Regulator zur Temperatur vom Innenraum verbunden. Außerdem wird der Regulator zur Temperatur vom Innenraum auch an das Gerät zur Integrationsberechnung angeschlossen; Dann schließt sich das Gerät zur Integrationsberechnung an das Computerterminal an. Gemäß dem Temperatursunterschied zwischen Innenraum und Outdoor als Faktor von Wärmenmessung, hat diese Erfindung den wichtigsten Wärmenparameter, nämlich ”Outdoorstemperatur” eingeführt, damit die verbrauchte Wärmenmenge in einem ”Linearverhältnis” zur Temperatur vom Innenraum steht. Deshalb kann die Genauigkeit der Wärmenberechnung und Gerechtigkeit der Aufteilung garantiert werden, um ”Gleiche Raumtemperatur, gleiche Kosten” wirklich zu machen.
Patent DE-102014012755-A1 (DE)
Title: Munition zum Markieren einer Zielperson
Inventor: HAMMER HELMUT
IPC: F42B12/40
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Munition zum Markieren einer Zielperson, umfassend eine Treibladungshülse (1) mit einer Treibladung (2) und einem Treibladungszünder (3), eine mit der Treibladungshülse (1) verbundene Farbstoffhülse (4) mit einem darin aufgenommenen Farbstoff (5) und einen mit der Farbstoffhülse (4) verbundenen Munitionskopf (6) mit einer darin aufgenommenen Farbstoff-Ausstoßladung (8) und einem Zeitzünder (7) zum Zünden der Farbstoff-Ausstoßladung (8).
Patent DE-102014100992-A1 (DE)
Title: Schnellbefestigungselement, Führungsschiene und Verwendung
Inventor: HEFFEL ANDREAS
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schnellbefestigungselement zur Befestigung einer Führungsschiene an zwei benachbarten, im Wesentlichen vertikal übereinander und parallel angeordneten, horizontal verlaufenden und in ihrem Endbereich winklig abgebogenen Stangen eines gitterartigen Seitenteils. Um eine einfach und preiswert herzustellende Schnellbefestigung bereitzustellen, mit der der Raum innerhalb eines Gargerätes optimal ausgenutzt wird ein Schnellbefestigungselement vorgeschlagen, welches einen ersten Halteabschnitt aufweist, welcher für ein form- und/oder kraftschlüssiges Ineingriffbringen des Schnellbefestigungselementes mit einer ersten Stange der zwei benachbarten Stangen ausgebildet ist, einen zweiten Halteabschnitt aufweist, welcher für ein form- und/oder kraftschlüssiges Ineingriffbringen des Schnellbefestigungselementes mit einer zweiten Stange der zwei benachbarten Stangen ausgebildet ist, und einen zwischen dem ersten Halteabschnitt und dem zweiten Halteabschnitt angeordneten und die Halteabschnitte verbindenden Verbindungsabschnitt aufweist, wobei sich die ersten und zweiten Halteabschnitte von dem Verbindungsabschnitt zu einer Seite abgewinkelt zwischen den Stangen des Stangenpaares befestigbar erstrecken und in befestigtem Zustand an einander zugewandten Seiten der Stangen anliegen, wobei der Verbindungsabschnitt einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Führungsschiene aufweist.
Patent DE-102014104798-A1 (DE)
Title: Harte anti-Reflex-Beschichtungen sowie deren Herstellung und Verwendung
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C23C14/35
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beschichtetes Substrat mit einer kratzresistenten Anti-Reflex-Beschichtung. Die anti-Reflex-Beschichtung ist als eine interferenzoptische Beschichtung mit zumindest zwei niedrigbrechenden Schichten und zumindest einer hochbrechenden Schicht ausgebildet. Die hochbrechende Schicht ist eine transparente Hartstoffschicht und enthält kristallines Aluminiumnitrid mit einer hexagonalen Kristallstruktur mit einer (001)-Vorzugsrichtung. Die niedrigbrechenden Schichten enthalten SiO2. Niedrigbrechende und hochbrechende Schichten sind alternierend angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Beschichtung sowie deren Verwendung.
Patent DE-102014108525-A1 (DE)
Title: Kopf für eine Wasserpfeife und Portionspackung zur Anordnung in einer Wasserpfeife
Inventor: ALQARIAB TAREQ
IPC: A24F1/30
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kopf (5) für eine Wasserpfeife mit einem Grundkörper (12), an dessen unterem Abschnitt ein Verbindungsstück (20) zum gasdichten Anordnen des Kopfes (5) auf einer Rauchsäule der Wasserpfeife vorgesehen ist. Um die Handhabung der Wasserpfeife, insbesondere deren Reinigung zu erleichtern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein oberer Abschnitt des Grundkörpers (12) einen Rauchraum (22) aufweist, welcher von den Innenwänden (23) des Grundkörpers (12) und einer auf dem Grundkörper (12) angeordneten Aufnahme (14) für ein Heizmedium (9) begrenzt ist, und in dem Rauchraum (22) eine Halterung (24) ausgeformt ist, wobei eine an der Halterung (24) angeordnete Portionsschale (13) für ein Aromamedium (8) mit einem Abstand zu den Innenwänden (23) und mit einem Abstand zu der Aufnahme (14) positioniert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Portionspackung (32) zur Anordnung in einer Wasserpfeife. Die Portionspackung (32) umfasst eine Substanz (33) und eine Portionsschale (13) mit einem Boden (26) und einer Seitenwand (27). Die Portionspackung (32) umfasst auch einen an der Portionsschale (13) fixierten Deckel (34), der aus einem sauerstoffundurchlässigen und biegsamen Werkstoff besteht. Um die Wasserpfeife vor Verschmutzung zu bewahren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Portionsschale (13) aus einem gasundurchlässigen und feuerbeständigen Werkstoff besteht und der Boden (26) sowie die Seitenwand (27) durchgehend geschlossen ausgeführt sind.
Patent DE-102014109477-A1 (DE)
Title: Verriegelbare Steckverbindung
Inventor: HANSES MARKUS
IPC: H01R13/627
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verriegelbare Steckverbindung (100), mit: einem ersten Steckverbinderteil (101) mit einem ersten Steckverbindergehäuse (103), wobei der erste Steckverbinderteil (101) ein Verriegelungselement (105) aufweist, welches an dem ersten Steckverbindergehäuse (103) mittels eines ersten Federelementes (107) federelastisch gelagert ist; einem zweiten Steckverbinderteil (109) mit einem zweiten Steckverbindergehäuse (111), wobei das zweite Steckverbindergehäuse (111) einen Führungspfad (113) für die geführte Aufnahme des Verriegelungselementes (105) umfasst, wobei der Führungspfad (113) einen Einführpfadabschnitt (115), eine an den Einführpfadabschnitt (115) angrenzende Gleitschwelle (117) sowie einen Verriegelungspfadabschnitt (119) aufweist; und einem zweiten Federelement (125), welches zwischen dem ersten Steckverbinderteil (101) und dem zweiten Steckverbinderteil (109) angeordnet ist; wobei zum Verriegeln der verriegelbaren Steckverbindung (100) das erste Steckverbinderteil (101) und das zweite Steckverbinderteil (109) entgegen der Federkraft des zweiten Federelementes (125) zusammenbringbar sind, wodurch das Verriegelungselement (105) entgegen der Federkraft des zweiten Federelementes (125) in den Einführpfadabschnitt (115) des Führungspfades (113) einbringbar und durch das erste Federelement (107) gegen die Gleitschwelle (117) anpressbar ist, und wobei das erste Steckverbinderteil (101) und das zweite Steckverbinderteil (109) durch das zweite Federelement (125) auseinanderbringbar sind, um das Verriegelungselement (105) durch das erste Federelement (107) über die Gleitschwelle (117) zu schwenken und aus dem Einführpfadabschnitt (115) in den Verriegelungspfadabschnitt (119) zu bringen.