baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19712830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Demodulieren eines Spreizspektrumskommunikationssignals
Inventor: LING FUYUN
IPC: H04J13/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Empfangen eines Spreizspektrumkommunikationssignals, das einen
Pilotkanal umfaßt,
mit den folgenden Schritten:  Empfangen des Spreizspektrumkommunikationssignals über einen
Kommunikationskanal und Entspreizen des Signals;  Erzeugen von
Pilotsymbolen auf der Grundlage des Spreizspektrumkommunikationssignals;  Erzeugen
einer ersten geschätzten
Kanalverstärkung
und einer ersten geschätzten
Kanalphase aus den Pilotsymbolen;  Erzeugen einer zweiten geschätzten Kanalverstärkung und einer
zweiten geschätzten
Kanalphase aus den Pilotsymbolen;  Erzeugen von Verkehrssymbolen
auf der Grundlage eines Verkehrskanalsignals in dem Spreizspektrumkommunikationssignal;  Verzögern der
Verkehrssymbole um eine erste vorbestimmte Zeit;  Demodulieren
der verzögerten
Verkehrssymbole unter Verwendung der ersten geschätzten Kanalverstärkung und
der ersten geschätzten
Kanalphase;  Erzeugen eines Leistungssteuerbezeichners auf der Grundlage
des Spreizspektrumkommunikationssignals;  Verzögern des
Leistungssteuerbezeichners um eine zweite von der ersten vorbestimmten
Zeit verschiedene vorbestimmte Zeit; und   Demodulieren des verzögerten Leistungssteuerbezeichners
unter Verwendung der zweiten geschätzten Kanalverstärkung und
der zweiten geschätzten
Kanalphase.
Patent DE-19714753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines geschlossenen Behälterbodens an einem rohrförmigen Werkstück aus Metall
Inventor: KLEVER MANFRED
IPC: B21J9/02
Filed: 1997-04-10
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zum Formen eines geschlossenen Behälterbodens an einem rohrförmigen Werkstück (3) aus Metall, bei dem ein Ende des Werkstückes (3) auf Schmiedetemperatur erwärmt und in eine Form (1), deren Durchmesser (D) wesentlich größer ist als der Werkstückdurchmesser (d), eingeführt wird, die Form (1) und das Werkstück (3) von separaten Antrieben in gleicher Drehrichtung um parallel zueinander ausgerichtete Längsachsen (4, 5) rotierend angetrieben werden und durch eine Vorschubbewegung der Form (1) und/oder des Werkstückes (3) Pressdruck für eine Umformung erzeugt wird, wobei das Werkstück (3) während der Umformung am Umfang der Form (1) abrollt und das Ende des Werkstückes (3) in der Form (1) durch Reibungswärme aufgeschmolzen und zu dem Behälterboden geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in das Werkstück (3) ein Dorn (6) eingeführt wird, der während der Umformung einen innenseitigen Druck auf den sich formenden Behälterboden ausübt und mit dem Werkstück (3) rotiert.
Patent DE-19840060-B4 (DE)
Title: Dreh-Druck-Schalter für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für eine Fahrzeuginnenraum-Heizungs- oder Klimaanlage
Inventor: LAUKEMPER FRANZ-JOSEF
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-09-03
Granted: 2004-06-24
Abstract: Dreh-Druck-Schalter für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für eine Fahrzeuginnenraum-Heizungs- oder Klimaanlage, zum Einstellen mindestens zweier Funktionen der Fahrzeugkomponente, von denen die erste sowohl bei ein- als auch bei ausgeschalteter zweiter Funktion einstellbar und die zweite lediglich bei eingeschalteter erster Funktion einschaltbar ist, wobei die Bedieneinheit versehen ist mit  – einem Drehschalter (24) zum Ein- und Ausschalten sowie Einstellen der ersten Funktion,  – einem Drehorgan (18) zum Betätigen des Drehschalter (24), wobei das Drehorgan (18) um eine Drehachse (22) drehbar und in Richtung der Drehachse (22) verschiebbar ist,  – einem Druckschalter (26) zum Ein- und Ausschalten der zweiten Funktion, wobei der Druckschalter (26) ein Stößelelement (34) aufweist, das parallel zur Drehachse (22) des Drehorgans (18) verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, – dass das Stößelelement (34) des Druckschalters (20) in Richtung auf das Drehorgan (18) vorgespannt und parallel zur Drehachse (22) des Drehorgans (18) verschiebbar...
Patent DE-19860895-B4 (DE)
Title: Modensprungfreie durchstimmbare und spektral reine Laserlichtquelle
IPC: H01S3/1055
Filed: 1998-12-28
Granted: 2009-11-12
Abstract: Durchstimmbare Laserlichtquelle zur Gewinnung spektralgefilterter Laserstrahlung zur Auskopplung aus und zugleich Rückkopplung in einen Laserresonator, bei der das von einem Lasermedium (21) einschließlich einem Resonatorendspiegel ausgehende Strahlenbündel durch eine Kollimatoroptik (22) kollimiert wird und quer zu seiner Ausbreitungsrichtung durch ein winkeldispergierendes Element (23) winkeldispergiert wird, dann durch eine weitere Kollimatoroptik (24) fokussiert wird, im Fokus, in dessen Nähe oder in einer Abbildung des Fokus derart in der Weise durch einen Raumfilter (25) gefiltert wird, daß nur ein schmaler Wellenlängenbereich der Strahlung weitergelangt, dabei eine Reflexion des nicht-hindurchgelassenen Anteils der Strahlung zurück in den Resonator weitestgehend verhindert wird und schließlich nach der Filterung ebenfalls im Fokus oder einer Abbildung dieses Fokus durch einen teildurchlässig ausgebildeten Reflektor (26) ein Teil der Strahlung in den Laserresonator zurückreflektiert, ein anderer zur Nutzung der Laserstrahlung hindurchgelassen wird, wobei die Reflexion im Zusammenhang mit der Fokussierung senkrecht zur Dispersionsrichtung nach dem Prinzip eines weitgehend unabhängigen Retroflektors...
Patent DE-19861477-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: KIM KYEONG-HYEON
IPC: G02F1/1337
Filed: 1998-05-29
Granted: 2014-02-13
Abstract: Zwei Elektroden, die parallel zueinander ausgebildet sind, sind auf einen von zwei Substraten ausgebildet, homöotropische Ausrichtungsfilme sind auf den Substraten ausgebildet und ein Flüssigkristallmaterial mit positiver dielektrischer Anisotropie ist zwischen die Substrate injiziert. Wenn eine Spannung an die zwei Elektroden angelegt wird, werden die Flüssigkristallmoleküle von einem parabolischen elektrischen Feld zwischen den Elektroden angetrieben bzw. angesteuert bzw. ausgerichtet. Da das erzeugte elektrische Feld symmetrisch in Bezug auf eine Grenzebene ist, die im gleichen Abstand von jeder der zwei Elektroden liegt, werden die Flüssigkristallmoleküle in Bezug auf die Grenzebene symmetrisch ausgerichtet, und die optischen Eigenschaften werden in den beiden durch die Grenzebene aufgeteilten Bereichen kompensiert, wodurch man einen weiten Blickwinkel bzw. großen Blickwinkelbereich erhält. Das elektrische Feld übt keinen Einfluss auf die Flüssigkristallmoleküle an der Grenzebene aus, da das elektrische Feld an der Grenzebene parallel zu den Substraten und senkrecht zu den zwei ...
Patent DE-19882703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung in einem Mobiltelekommunikationsnetz
Inventor: CARLSTROEM TOMAS
IPC: H04B7/212
Filed: 1998-09-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
für die
Zuordnung von Kanälen
an eine Verbindung mit einer hohen Übertragungsrate zwischen einer
Basisstation (11) und einem Mobilterminal (13) in einem Mobiltelekommunikationsnetz,
wobei die Verbindung mit der hohen Übertragungsrate dadurch erzielt
wird, dass einer Verbindung ermöglicht
wird, mehr als einen physikalischen Kanal zu belegen,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  – Sortieren
von sämtlichen
Kanälen,
die zum Übertragen von
Verkehr in dem Mobilnetz verwendet werden können, in Gruppen (RG), wobei
jede Gruppe (RG) sämtliche
Kanäle
umfasst, die einer Verbindung in dem Netz zugeordnet werden können;  – wenn eine
Verbindung angefordert wird, Spezifizieren einer Anzahl von Kanälen, die
für die
Verbindung gewünscht sind;
und  – Wählen einer
geeigneten Gruppe (RG) für
die Verbindung.
Patent DE-19900889-B4 (DE)
Title: Bausatz zum Umrüsten von Leuchten mit geraden, beidseitig gesockelten Leuchtstofflampen, von induktivem auf elektronischen Betrieb
Inventor: SHAH SURESH HIRALAL
IPC: H05B41/00
Filed: 1999-01-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Bausatz zum Umrüsten von Leuchten mit geraden, beidseitig gesockelten Leuchtstofflampen (1) von induktivem auf elektronischen Betrieb, dadurch gekennzeichnet, daß zwei, auf die Kontaktstifte der Leuchtstofflampen-Sockel (4a, 5a) aufsteckbare Adapter (4, 5) vorhanden sind und die Bauteile des elektronischen Vorschaltgerätes (20) in einem der Adapter (4, 5) oder aufgeteilt in beiden Adaptern (4, 5) angeordnet sind, und daß elektrische Verbindungen (18) zwischen den Adaptern (4, 5) vorhanden sind.
Patent DE-19912068-B4 (DE)
Title: Wellen- oder Stellmutter und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MAHLER ROLAND
IPC: F16B39/02
Filed: 1999-03-18
Granted: 2004-08-05
Abstract: Wellen- oder Stellmutter mit Innen- und/oder Außengewinde, mit mindestens einem im wesentlichen ringförmigen Grundkörper (3) und mindestens einem ebenfalls im wesentlichen ringförmigen Klemmkörper (4), die jeweils auf ihrer nach außen weisenden und/oder auf ihrer nach innen weisenden Umfangsfläche mit einem im wesentlichen identischen Gewinde (2, 2') versehen sind, wobei Grundkörper (3) und Klemmkörper (4) axial fluchtend hintereinander anordenbar und dabei im wesentlichen drehfest miteinander koppelbar und gegeneinander zumindest geringfügig axial verstellbar sind, und wobei der axiale Abstand von Grundkörper (3) und Klemmkörper (4) unter Aufbringung einer Klemmkraft mit entsprechend ausgebildeten Mittel (24) verringerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß Grundkörper (3) und Klemmkörper (4) jeweils in der Art separater Teilmuttern ausgebildet sind, wobei die Wellen- oder Stellmutter Mittel (18) aufweist, die den maximalen axialen Abstand zwischen Grundkörper (3) und Klemmkörper (4) auf ein definiertes Maß begrenzen.
Patent DE-19943143-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement für hohe Sperrspannungen bei gleichzeitig niedrigem Einschaltwiderstand und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/06
Filed: 1999-09-09
Granted: 2008-04-24
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem Halbleiterkörper
(1) des einen Leitungstyps, bei dem zwischen zwei Elektroden (7,
23) ein eine an diese Elektroden angelegte Sperrspannung aufnehmendes
Halbleitergebiet (3, 20; 3, 21; 3, 22) des einen Leitungstyps vorgesehen
ist, in welchem in wenigstens einer im wesentlichen senkrecht zur
Verbindungslinie zwischen den beiden Elektroden (7, 23) verlaufenden
Ebene Halbleiterbereiche (4) des anderen, zum einen Leitungstyp
entgegengesetzten Leitungstyps vorgesehen sind, und bei dem sich
ein Zellenfeld unterhalb einer der Elektroden im Halbleiterkörper befindet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Halbleiterbereiche (4) des anderen Leitungstyps wenigstens teilweise über fadenförmige Halbleiterzonen
(9, 15, 18) des anderen Leitungstyps mit dem Zellenfeld verbunden
sind, und  daß das
Halbleitergebiet (3) des einen Leitungstyps in Richtung zwischen
den beiden Elektroden (7, 23) verlaufende schwächer und stärker dotierte Zonen (3 bzw.
22) aufweist, daß die
Halbleiterbereiche (4) des anderen Leitungstyps in den schwächer dotierten
Zonen vorgesehen sind, und daß die
stärker
dotierten...
Patent DE-19961672-B4 (DE)
Title: Scandat-Vorratskathode
Inventor: GAERTNER GEORG
IPC: H01J1/28
Filed: 1999-12-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Scandat-Vorratskathode,
die einen Kathodenkörper
und eine Kathodenbeschichtung, die eine Basisschicht aus Bariumcalciumaluminat
und Scandiumoxid und darauf alternierend angeordnet ein oder mehrere Zwischenschichten,
die Rhenium enthalten, und ein oder mehrere Zwischenschichten, die
Scandiumoxid enthalten, und eine oberste Schicht aus Rhenium umfasst.
Patent AU-2022100163-B4 (AU)
Title: Barrier and panel thereof
Inventor: GREAVES GRAEME
IPC: F16P1/02
Filed: 2022-09-06
Granted: 2023-10-26
Abstract: The present invention relates to a panel comprising a body having a marginal portion 
bounded by a peripheral edge and an inner portion, a plurality of openings extending 
through the inner portion, and a stiffening formation extending from the inner portion to 
the marginal portion, the stiffening formation being integrated with and being defined by 
a portion of the body, wherein the openings are arranged in a particular pattern defining 
the stiffening formation adapted to reinforce the panel.
Patent DE-102004006266-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KONDO SHIGEYUKI
IPC: F02M47/02
Filed: 2004-02-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Piezoelektrisches Betätigungsglied (1) mit einem Piezostapel (12), in dem Schichten aus piezoelektrischem Material (12A) und innerer Elektrodenschicht (121, 122) abwechselnd gestapelt sind, wobei  das piezoelektrische Betätigungsglied (1) ein zylindrisches Behälterteil (11) zur Unterbringung des Piezostapels (12) aufweist, so dass der Piezostapel (12) sich ausdehnen und zusammenziehen kann, und ein elektrisches Widerstandselement (12C) aufweist, das elektrisch mit dem Piezostapel (12) verbunden ist,  das elektrische Widerstandselement (12C) in dem zylindrischen Behälterteil (11) eingebaut ist, und  das elektrische Widerstandselement (12C) und der Piezostapel (12) einstückig als eine Einheit kalziniert werden und eine Vielzahl von Einheiten der elektrischen Widerstandselemente (12C) und der Piezostapel (12) darauffolgend in einer Vielzahl von Schichten gestapelt werden.
Patent DE-102004011662-B4 (DE)
Title: Antenna fixture arrangement to a road vehicle part has on upper side electrically insulating layer, beneath which is a mass surface
Inventor: EBEL PETER
IPC: H01Q1/32
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: The antenna (3) fixture arrangement to a road vehicle has on its upper side an electrically insulating layer (5), beneath which is a mass surface (6). The antenna is arranged in a body (1) and the electrical insulating layer has a recess (4), in which at least a section of the antenna body is arranged. In this way, the antenna can be arranged at a short distance from the mass surface. - The recess is formed as a through hole in the insulating layer. The antenna is directly arranged on the mass surface. The electrically insulating layer is a glass roof of a vehicle or a plastic roof. The mass surface is a metal part, which is formed together with the antenna body and is connected to the plastic roof by fixture devices.
Patent DE-102004017189-B4 (DE)
Title: Elektrischer Fahrzeug-Verbindungskasten und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: SAKA YUKINORI
IPC: H01R12/00
Filed: 2004-04-07
Granted: 2007-07-19
Abstract: Elektrischer
Fahrzeug-Verbindungskasten, in welchem ein Gehäusehauptkörper (10) an einer Halterung
(20) durch Festlegungsmittel (B) festgelegt ist, und zumindest ein
zusammenpassender Verbinder (12), welcher in dem Gehäusehauptkörper (10)
vorgesehen ist, mit einem warteseitigen Verbinder (21), welcher
vorher mit der Halterung (20) zusammengebaut ist, mit dem Festlegen
der Befestigungsmittel (B) verbunden ist, wobei ein Abschnitt (13;
16; 22; 23) an einer Seite des Gehäusehauptkörpers (10) und/oder der Halterung
(20) gegenüberliegend
zu dem zusammenpassenden Verbinder (12) und/oder dem warteseitigen
Verbinder (21) in Bezug auf das Befestigungsmittel (B) vorgesehen
ist, der eine Spannung, die beim Verbinden des warteseitigen Verbinders (21)
und des zusammenpassenden Verbinders (12) entsteht, ausgleicht.
Patent DE-102004018001-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KIRCHER SASCHA
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-04-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3) und einer
Lehne (30) als Sitzkomponenten, von denen wenigstens eine Sitzkomponente
eine Struktur (11, 32), wenigstens einen an der Struktur (11, 32)
angeordneten Adapter (15, 34, 42), ein am Adapter (15, 34, 42) anliegendes
Polster (25, 50) und einen über
das Polster (25, 50) und den Adapter (15, 34, 52) gezogenen Bezug
(27, 52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (15, 34, 42)
flächig
und mit Formschluß an
der Struktur (11, 32) anliegt und der Bezug wenigstens teilweise
an der Struktur (11, 32) befestigt ist.
Patent DE-102004024680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Instantprodukten in einer Wirbelschicht
Inventor: WASKOW MIKE
IPC: A23L1/00
Filed: 2004-05-19
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Instantprodukten, bei dem die pulverförmigen Instantprodukte einer Wirbelschicht zugeführt und unter Zugabe einer Flüssigkeit kontinuierlich einem Agglomerations- und Trocknungsprozess unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbesserung der Produktparameter der herzustellenden Instantprodukte die der Wirbelschicht zugeführte Zulufttemperatur und die Leerrohrgeschwindigkeit der Zuluft sowie die Materialtemperatur in der Wirbelschicht produktbezogen eingestellt werden.
Patent DE-102004026447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung von Sulfationen aus Wässern und zur Einbringung von Pufferkapazität in Wässer
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: C02F1/58
Filed: 2004-05-29
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Sulfationen aus und zur Einbringung von Pufferkapazität in schwefelsaure Wässer oder schwefelsäurehaltige Lösungen,  – wobei das schwefelsaure Wasser oder die schwefelsäurehaltige Lösung in die beiden Kathodenräume einer dreigeteilten Elektrolysezelle mit einer zwischen Kathoden- und Anodenraum angeordneten Anionaustauschermembran eingeleitet und dort einer Elektrolyse und Elektrodialyse unterzogen wird, wobei vorhandene Anionen aus den Kathodenräumen durch die Anionenaustauschermembran in den Anodenraum transportiert und somit abgetrennt werden,  – wobei ein Anolyt eingesetzt wird, der gelöste chemische Verbindungen vom Sulfattyp enthält,  – wobei in den Kathodenräumen Sauerstoff oder Luft und/oder Kohlendioxid in das schwefelsaure Wasser oder in die schwefelsäurehaltige Lösung in fein verteilter Form eingeleitet werden, der eingeleitete Sauerstoff an der Oberfläche der Kathoden elektrochemisch zu Hydroxidionen umgesetzt wird und/oder das Kohlendioxid sich mit den im schwefelsauren Wasser oder der schwefelsäurehaltigen Lösung vorhandenen Kationen der chemischen Elemente Calcium und/oder Magnesium und/oder Kalium und/oder Natrium im Kathodenraum zu den...
Patent DE-102004049768-B4 (DE)
Inventor: KRAPPITZ WERNER
IPC: B01F23/47
Filed: 2004-10-12
Granted: 2006-07-27
Abstract: The invention relates to a method for the economic and high-quality, in particular homogeneous feeding of additives into polymer melts, such as e.g. antistatics, dyes, nanocomposites, carbon in various modifications, processing aids (zinc stearate, antioxidants) in the form of solutions, dispersions or emulsions. A method for the simultaneous adding to and purifying of a polymer or polymer mixture is involved here, to which is fed in the molten state under pressure first of all an stripping agent, which is finely distributed in the melt and which is then removed again in a degassing chamber under vacuum. By purifying is to be understood in this connection mainly the removal of residual volatile matter. There are stripped out during the above-mentioned vacuum treatment other volatile materials, in particular mono-, di- and trimers, which after the production of the polymer or polymer mixture are present in the latter. The invention is characterized by the fact that additives are mimed with the agent fed to the melt. The improvement compared with the state of the art known to date consists mainly in the fact that the additives supplied are not supplied to the melt separately but together with the stripping agent. No further addition device is therefore required for the adding of the additives.
Patent DE-102005003556-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: G05G5/04
Filed: 2005-01-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Schaltvorrichtung, gekennzeichnet durch  eine in Radialrichtung elastisch verformbare Hülse (12), die an ihrem Außenumfang in Längsrichtung mit einem Schlitz (16) versehen ist, so daß die Hülse (12) einen ersten Endbereich (12a) und einen zweiten Endbereich (12b) aufweist,  ein in der Hülse (12) angeordneten elastisch verformbaren Kern (14), und  einen Mikroschalter (20), wobei der erste Endbereich (12a) der Hülse (12) mit einem Gehäuse (21) des Mikroschalters (20) fest verbunden ist und der zweite Endbereich (12h) so an einem Schaltstößel (24) des Mikroschalters (20) angreift, daß, verursacht durch eine Krafteinleitung auf Stirnflächen (14a, 14b) des Kerns (14) bei einer Wegwärtsbewegung des zweiten Endbereichs (12b) der Hülse (12) vom ersten Endbereich (12a) derselben, der Schaltstößel (24) betätigt wird.
Patent DE-102005011015-B4 (DE)
Title: Kunstharzmörtel, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: OBERSTE-PADTBERG RUEDIGER
IPC: C04B28/00
Filed: 2005-03-10
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kunstharzmörtelzusammensetzung mit
hohem Wasserbindungsvermögen
aus einem Epoxidharz, einem Epoxidharzhärter und einem reaktiven Pulverbestandteil,
bei der  – Epoxidharz
und Härter
10 bis 60 Gew.% der Kunstharzmörtelzusammensetzung
ausmachen,  – der
reaktive Pulverbestandteil  a) 20 bis 80 Gew.% Aluminatträger in Form
von Aluminiumhydroxid und/oder Calciumaluminat, üblichem Tonerdezement oder
Calciumsulfoaluminatzement und  b) 10 bis 50 Gew.% Calciumfulfatträger in Form
von als Anhydrit, Halbhydrat oder Dihydrat vorliegendem Calciumsulfat
oder Calciumsulfoaluminatzement  enthält,  – und der reaktive Pulverbestandteil
so zusammengesetzt ist, dass mit Wasser die Bildung eines Calciumaluminiumsulfathydrats
mit einem Kristallwasseranteil von mehr als 10 mol/Formeleinheit
in einem Anteil von  mindestens 30 Gew.%, bezogen auf die Masse der
Gesamthydrationsprodukte, erfolgt.
Patent DE-102005026626-B4 (DE)
Title: Tretfahrzeug
Inventor: PIETZNER PETER
IPC: B62M3/06
Filed: 2005-06-09
Granted: 2007-10-11
Abstract: Tretfahrzeug
mit einem Schub-Kurbelantrieb für
ein von Muskelkraft betriebenes Fahrzeug zum Umformen einer linearen
Tretbewegung in eine Drehbewegung, mit einer Sitzvorrichtung (20)
und Tretelementen (40, 42), die über
Schubelemente (34, 36) auf einen Kurbeltrieb wirken und jeweils
in einer linearen Führung (38,
39) zwischen einem entfernt vom Kurbeltrieb liegenden ersten Totpunkt
(46) und einem näher
zum Kurbeltrieb liegenden zweiten Totpunkt (48) verschieblich gehalten sind,
wobei die Führungsbahn
(38, 39) in einem Winkel zur Verbindungslinie (44) des ersten Totpunkts
(46) mit der Kurbellagerachse (23) steht und die Tretelemente (40,
42) vor der Kurbellagerachse (23) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kurbellagerachse (23) unter der Sitzvorrichtung (20) angeordnet
ist, die Tretelemente (40, 42) vor der Sitzvorrichtung (20) angeordnet
sind und der Winkel zwischen der Führungsbahn (38, 39) und der
Verbindungslinie (44) des vorderen Totpunkts (46) mit der Kurbellagerachse
(23) zwischen 1° und
5° beträgt.
Patent DE-102005028086-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stützen eines Kunststoffprofiles
Inventor: HACKL LEOPOLD
IPC: B29C48/90
Filed: 2005-06-17
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Stützen eines Kunststoffprofils, insbesondere für ein Kunststoffrohr, in einer Kalibrier- und/oder Kühleinrichtung (1), die einen Stützbereich aufweist, in dem sie das Kunststoffprofil (2) stützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung durch eine Aneinanderreihung mehrerer nacheinander angeordneter schwenkbarer Scheiben (4, 5, 6) mit unterschiedlicher Stützkontur gebildet wird, wobei die Scheiben (4, 5, 6) im aufgestellten Zustand voneinander beabstandete und parallele Ebenen bilden.
Patent DE-102005028140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung des Messbereiches eines Heißfilmluftmassenmessers
Inventor: RENNINGER ERHARD
IPC: G01F1/684
Filed: 2005-06-17
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Messung eines mit einer Hauptströmungsrichtung (120) strömenden Luftmassenstroms (142) mittels eines Heißfilmluftmassenmessers (110), insbesondere im Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, wobei der Heißfilmluftmassenmesser (110) einen Sensorchip (130) mit einer Messoberfläche (132) aufweist, wobei die Messoberfläche (132) mit mindestens einem Heizelement (144, 146, 148) beheizbar ist und während einer Startphase des Heißfilmluftmassenmessers (110) die Messoberfläche (132) asymmetrisch beheizt wird, gekennzeichnet durch eine zusätzliche Betriebsphase, wobei die Betriebsphase der Startphase zeitlich nachgeordnet ist und wobei die Messoberfläche (132) in der Betriebsphase im Wesentlichen symmetrisch beheizt wird.