baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4415796-B4 (DE)
Title: Ballenabtragverfahren und Vorrichtung zum Abtragen für in mindestens einer Reihe aufgestellten Faserballen
Inventor: ZANDER JOHANN
IPC: D01G7/04
Filed: 1994-05-05
Granted: 2008-05-08
Abstract: Ballenabtragverfahren
für in
mindestens einer Reihe aufgestellten Faserballen, die von einer über die
Ballenoberfläche
geführten,
in Höhenrichtung
verstellbaren Abtragvorrichtung abgearbeitet werden, insbesondere Öffnungsvorrichtung
mit einem längs
mindestens einer Ballenreihe verfahrbaren Turm mit einem eine Fräseinrichtung
enthaltenden Ausleger, wobei über
Sensoren die Ballenoberfläche
abgetastet wird und Vorschubreduziersignale berechnet werden, um
einen fortschreitenden Höhenausgleich
bei unterschiedlich hohen Ballen zu erreichen, dadurch gekennzeichnet,
daß  a)
die Ballenhöhe
h aller Ballen der Ballenreihe festgestellt,  b) in einen Rechner  – die Ballenhöhe der Ballenreihe,  – ein Vorschub
für den
Ballen mit der geringsten Ballenhöhe h 1  und  – die festgelegte
Ballenhöhe
h 2  für
alle Ballen ohne Vorschubänderung  eingegeben,  c)
der proportional höhere
Vorschub für
die übrigen
als den Ballen mit der geringsten Ballenhöhe berechnet und  d) die
Ballenoberfläche
mit den vorberechneten Vorschüben
abgearbeitet wird.
Patent DE-4417660-B4 (DE)
Title: Einheitliche Reibungsbaugruppe für Drehschwingungsdämpfer
Inventor: LOPEZ CARLOS
IPC: F16F15/139
Filed: 1994-05-20
Granted: 2006-12-21
Abstract: Einheitliche
Reibungsbaugruppe für Drehschwingungsdämpfer, bestehend
aus  einer Führungsscheibe
(60) für
den Einbau von in Kreisumfangsrichtung wirksamen elastischen Organen
(40, 41),  einer Abstandsscheibe (2), die an ihrer Außenperipherie mindestens
eine axial ausgerichtete Ausstülpung
(7) aufweist, welche durch eine mit der Führungsscheibe (60) verbundene Öffnung (10)
hindurchgeht, um eine drehfeste Verbindung der Abstandsscheibe (2)
mit der Führungsscheibe
(60) herzustellen,  mindestens einer Mitnahmescheibe (5), die
axial zwischen der Führungsscheibe
(60) und der Abstandsscheibe (2) eingesetzt ist, um mit Spiel mit
einem Nabenflansch (70) in Eingriff zu treten, der an dem Drehschwingungsdämpfer vorgesehen
ist,  sowie aus axial wirksamen elastischen Spannmitteln (4) zum
Einspannen der Mitnahmescheibe (5) zwischen der Abstandsscheibe
(2) und der Führungsscheibe
(60), wobei die elastischen Spannmittel einerseits auf der von der
Abstandsscheibe (2) abgewandten Seite der Führungsscheibe (60) und andererseits
auf einer Gegenauflage aufliegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Gegenauflage durch eine Verschlussscheibe (3) gebildet ist,
die...
Patent DE-4419755-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erhöhung der Schaltgeschwindigkeit von Schaltern
Inventor: MACHALITZKY OTTO
IPC: H01H3/30
Filed: 1994-06-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Einrichtung
zur Erhöhung
der Schaltgeschwindigkeit einer ein bewegliches Schaltstück (11)
eines Schalters antreibenden Antriebseinrichtung (3), die mindestens
eine, die von einem Betätigungsglied
(12) ausgeübte
Kraft aufnehmende erste Feder (19) aufweist, die nach ihrer Verformung
beim Erreichen des Auslösepunktes schlagartig
den Weg für
die Antriebseinrichtung (3) freigibt, wobei die Einrichtung mit
einer zweiten Feder (18) versehen ist, die mit der ersten Feder
(19) vor Erreichen des Auslösepunktes
der zweiten Feder (18) kraftmäßig in Reihe
geschaltet ist und so bemessen ist, dass sie vor der Freigabe durch
die erste Feder (19) aufgrund der durch das Betätigungsglied (12) ausgeübten Kraft
einen Weg speichert, der ausreicht, um das Schaltstück (11)
in die neue Lage zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste
Feder (19) auf die Antriebseinrichtung (3) für das Schaltstück (11)
und die zweite Feder (18) auf einen schwenkbar gelagerten Nocken
(2) einwirken, der an einer Kurve (5) der Antriebseinrichtung (3)
angreift.
Patent DE-10000591-B4 (DE)
Title: Medienhaltevorrichtung
Inventor: SLIPPY JAMISON B
IPC: B41J11/58
Filed: 2000-01-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: Medienhaltevorrichtung,
mit folgenden Merkmalen:  einer Ablage (12) mit einer Trägeroberfläche (18),
die konfiguriert ist, um Medien aufzunehmen;  einem Reibungsstreifen
(52, 54), der auf der Trägeroberfläche (18)
angeordnet ist;  einem Medienanschlag (20, 22), der durch die
Ablage (12) gehalten ist und einen nach unten vorgespannten Verriegelungsschuh
(50) zur reibungsmäßigen Ineingriffnahme
mit dem Streifen (52, 54) umfaßt,
wobei der Medienanschlag (20, 22) für eine kontinuierlich einstellbare
Positionierung relativ zu der Ablage (12) beweglich gehalten ist,
wobei der Medienanschlag (20, 22) bei von dem Streifen zurückgezogenem
Verriegelungsschuh (50) bewegbar ist und dadurch eine dimensionsgemäße Anpassung
an Medien, die in die Ablage (12) aufgenommen sind, herstellbar
ist;  einem Positionserfassungssensor (14, 16), der der Ablage (12)
und dem Medienanschlag (20, 22) zugeordnet ist und der wirksam ist,
um ein eindeutiges elektrisches Muster, das einer erfaßten Position
des Medienanschlags (20, 22) relativ zu der Ablage (12) entspricht,
zu erzeugen, wobei das eindeutige...
Patent DE-10001541-B4 (DE)
Inventor: SCHWEFER MEINHARD
IPC: B01D53/86
Filed: 2000-01-14
Granted: 2005-04-28
Abstract: Purifying residual gas from nitric acid production uses iron zeolite catalyst for decomposing dinitrogen monoxide after reduction of other nitrogen oxides to specified ratio. In a process for reducing the nitrogen oxide (NO x) and dinitrogen monoxide (N 2O) content of residual gas (I) from nitric acid production, (I) leaving the absorption tower, before entering the (I) turbine, passes through a combination of 2 stages, for reducing (1) the NO x and (2) the N 2O content. The NO x/N 2O ratio is 0.001-0.5 before the gas enters stage (2), in which (I) is contacted with a catalyst based on zeolite(s) charged with iron.
Patent DE-10025262-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: MIZUNO KAZUYUKI
IPC: H01Q7/00
Filed: 2000-05-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Antennenvorrichtung
mit  a) einem in einem dielektrischen Substrat (12) bereitgestellten
ersten Abschnitt (20), der eine Antenne (18; 60; 60a, 60b) mit einem
symmetrischen Antennenanschluß (32,
34) aufweist, und  b) einem in dem dielektrischen Substrat (12)
bereitgestellten zweiten Abschnitt (16), der ein Filter (14a, 14b)
aufweist, wobei  c) ein mit dem Antennenanschluß (32, 34)
verbundener erster Anschluß (28,
30) des Filters symmetrisch ist, und  d) der erste Abschnitt
(20) und der zweite Abschnitt (16) in dem dielektrischen Substrat
(12) integriert sind.
Patent DE-10026718-B4 (DE)
Inventor: WITTMANN JOERG
IPC: A61C3/025
Filed: 2000-05-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: A dental abrasive spraying device is such that it can be used not only with conventional tap water but also with other fluids. A dental abrasive spraying device has a hand-piece (4) nozzle for spraying a dental powder (1) together with a carrier gas and a fluid aiding mixing of the powder with the carrier, there also being two separate pressure feeds (3,6) and the device being such that: (a) there is an exchangeably-fixed separate container (10) storing a rinsing liquid which can be supplied separately or together with the powder and carrier gas to the nozzle; (b) a branch-line (7) is connectable via a valve (8) to container (10) to allow the liquid to fed to the nozzle; and (c) there is a suction pump (9) upstream of valve (8).
Patent DE-10031197-B4 (DE)
Title: System zur Messung, Übertragung und Anzeige von Wetterdaten
Inventor: SCHÄFERJOHANN VOLKER
IPC: H04N7/08
Filed: 2000-06-27
Granted: 2016-12-15
Abstract: System zur Messung, Übertragung und Anzeige von lokalen Wetterdaten mit einer außerhalb des Hauses angeordneten Sendeeinheit (1) für die gemessenen Wetterdaten und einer innerhalb des Hauses angeordneten Empfangseinheit mit einer Anzeigeeinheit für die übertragenen Wetterdaten, wobei Sendeeinheit (1) und Empfangseinheit miteinander über das ISM Band kommunizieren, wobei die Empfangseinheit mit der Anzeigeeinheit in einem Fernsehempfänger integriert ist, wobei der Bildschirm (11) des Fernsehempfängers (4) zur Anzeige der Wetterdaten dient, und wobei die Anzeige der Wetterdaten auf dem Bildschirm (11) des Fernsehempfängers (4) durch eine Fernbedieneinheit des Fernsehempfängers auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fernsehempfänger eine Kommunikationsschaltung aufweist, über die eine Internetseite mit Wetterdaten automatisch oder benutzergesteuert anwählbar ist, von der ein Mikroprozessor des Fernsehempfängers aktuelle Wetterdaten extrahiert zur Ergänzung der Anzeige der lokalen Wetterdaten auf dem Bildschirm.
Patent DE-10041371-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfront-Teilstruktur
Inventor: CHIRIFU TAKASHI
IPC: B62D21/15
Filed: 2000-08-23
Granted: 2008-02-28
Abstract: Eine Fahrzeugfront-Teilstruktur umfaßt rechte und linke vordere Seitenrahmen (31R, 31L), die rechts und links von einer Fahrzeugkarosserie (30) vorgesehen sind und sich längs derselben erstrecken. Eine vordere Stoßstange (36) ist am Vorderende der rechten und linken vorderen Seitenrahmen angebracht und erstreckt sich quer zur Fahrzeugkarosserie. Rechte und linke Unterstege (45, 45) erstrecken sich von vorderen Teilen der rechten und linken vorderen Seitenrahmen nach unten. Untere Teile der rechten und linken Unterstege sind durch ein vorderes unteres Querelement (41) miteinander verbunden. Jeder der rechten und linken Unterstege besitzt erste Abschnitte (U1, U2), die durch Befestigungselemente (72, 73), und besitzt zweite Abschnitte (W1, W2), die durch Kehlnahtschweißung mit den jeweiligen Vorderteilen der rechten und linken vorderen Seitenrahmen verbunden sind.
Patent DE-10062592-B4 (DE)
Title: Zierteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRUENNEL ELMAR
IPC: B60R13/01
Filed: 2000-12-15
Granted: 2012-06-06
Abstract: Zierteil für Kraftfahrzeuginnenausstattungsteile mit – einem Schichtaufbau umfassend ein Trägerteil (1) und eine dekorative Deckschicht (5) – einer auf der dekorativen Deckschicht (5) befindlichen transparenten Versiegelungsschicht (2) und – einer auf einem Teilflächenbereich der Versiegelungsschicht im Physical Vapour Deposition (PVD)-Verfahren aufgebrachten dekorativen Beschichtung (3).
Patent DE-10102589-B4 (DE)
Title: Auszugssystem für Haushaltsgeräte, insbesondere Garöfen
Inventor: BECK WOLFGANG
IPC: F24C15/16
Filed: 2001-01-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Auszugssystem für Haushaltsgeräte, insbesondere Garöfen, mit einem Paar paralleler Schienen (10, 50), die in Richtung ihrer Längserstreckung relativ zum Haushaltsgerät bewegbar sind, und wenigstens einer die Schienen (10, 50) verbindenden Querverbindung (14, 38), die wenigstens an einer der Schienen (10, 50) an wenigstens zwei in Bewegungsrichtung verteilten Fixierungspunkten fixierbar ist, wobei die Querverbindung (14, 38) an wenigstens einer ihrer beiden Enden zwei an der Schiene (10, 50) fixierend angreifende Fixierabschnitte aufweist, die  – durch die Enden zweier direkt miteinander verbundener durchgehender Querstäbe (16, 18) gebildet sind, deren wenigstens einer an wenigstens einem seiner beiden Enden in der Bewegungsebene des Auszugssystems schräg zu dessen Bewegungsrichtung gekröpft ist, oder  – durch das Ende eines durchgehenden Querstabes (16) und das Ende eines am durchgehenden Querstab (16) angeordneten Kurzstabes (40) gebildet sind, wobei wenigstens einer der miteinander verbundenen Stäbe (16, 40) der Querverbindung (38) in der Bewegungsebene des Auszugssystems schräg zu dessen...
Patent DE-10111778-B4 (DE)
Title: Supraleiter-Zwischenprodukt und seine Verwendung
Inventor: SAWAMURA MITSURU
IPC: H01L39/12
Filed: 2001-03-12
Granted: 2008-01-10
Abstract: Supraleiter-Zwischenprodukt
des REBa 2 Cu 3 O x -Systems (wobei RE einen Typ oder eine Kombination
von Seltenerdelementen einschließlich Y bezeichnet),  dadurch
gekennzeichnet:  dass das Zwischenprodukt durch zwei oder mehrere
Typen oxidischer Supraleiter von 123-Phasen mit verschiedenen peritektischen
Temperaturen strukturiert ist und nicht supraleitende Phasen in
REBa 2 Cu 3 O x -Phasen (123-Phasen) mit verschiedenen peritektischen
Temperaturen (Tp) fein verteilt sind,  dass zwei oder mehrere
Impfkristalle auf dem oxidischen Supraleiter mit der höchsten peritektischen
Temperatur (Tp) angeordnet sind; und  weiterhin gekennzeichnet
durch ausgeschlossene Phasen, die mindestens im oxidischen Supraleiter
mit der höchsten peritektischen
Temperatur (Tp) angeordnet sind.
Patent DE-10121266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Drehgestells
Inventor: GAU HARALD
IPC: B61F3/06
Filed: 2001-04-30
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines an einem Fahrzeugkasten (1) eines Schienenfahrzeugs angeordneten Drehgestells (2) mittels einer Lemniskatenanlenkung (5), die mit dem Drehgestell (2) und mit dem Fahrzeugkasten (1) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lemniskatenanlenkung (5) mit einem Endquerträger (7) des Drehgestells (2) verbunden ist.
Patent DE-10124080-B4 (DE)
Title: Kettensäge mit verbesserter Ketten-Spanneinrichtung
Inventor: KONDO MASAKI
IPC: B27B17/14
Filed: 2001-05-16
Granted: 2008-10-30
Abstract: Kettensäge mit einem
Grundkörper und
einem Kettenschwert zum Führen
einer Kette, wobei das Kettenschwert in dem Grundkörper durch
einen Schraubbolzen und eine auf diese passende Mutter festlegbar
ist, und mit einem Drehelement zur manuellen axialen Verstellung
des Kettenschwertes in Bezug zum Grundkörper, welches auf ein Schraubgetriebe
einwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Außenseite
des Grundkörpers
(3; 33) ein Hebel (17; 45) angebracht ist, der um eine parallel
zum Kettenschwert (5; 31) verlaufende Schwenkachse zwischen einer
weggeklappten Position und einer herausgezogenen Position schwenkbar
um die Drehachse der Mutter (11; 39) drehbar und dabei axial verstellbar
ist, wobei die Mutter eine Sechskantmutter (11; 39) ist und ein
der Sechskantmutter (11; 39) zugewandtes Ende des Hebels (17; 45)
eine an die Sechskantmutter (11; 39) angepasste sechseckige Aufnahmeöffnung (13;
41) aufweist, die in der herausgezogenen Position des Hebels (17;
45) in Richtung des Grundkörpers
(3) einrückbar
ist und an die Sechskantmutter...
Patent DE-10138468-B4 (DE)
Title: Schaltventilanordnung, Gaschromatograph und Verfahren zum Dosieren und Spülen eines Sammelkanals eines Gaschromatographen
Inventor: GARTHE CHRISTOPHER
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-08-04
Granted: 2013-02-21
Abstract: Schaltventilanordnung mit einem Schaltventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), einem Ventiltrieb (5), an dessen beweglichem Teil ein Ventilstößel (6) mit einem Dichtelement (7) befestigt ist, das einen zugehörigen Ventilsitz (8) öffnet oder schließt, wobei der Ventilsitz (8) außerhalb des Ventilgehäuses (2) durch das Dichtelement (7) geöffnet oder geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (8) an einem zu einer Leitung (11) weisenden Ende eines in einer Bohrung der Leitung (11) angeordneten Ventilgehäuseteils (2.1) ausgebildet ist, durch welches der Ventilstößel (6) ragt, wobei das Dichtelement (7) im geöffneten Zustand in der Leitung (11) angeordnet ist und im geschlossenen Zustand die Leitung (11) begrenzt.
Patent DE-10152633-B4 (DE)
Title: Schraubenkompressor
Inventor: OKADA HIROSHI
IPC: F04C29/06
Filed: 2001-10-25
Granted: 2012-07-19
Abstract: Schraubenkompressor, umfassend: ein Paar Rotoren (1, 2) und ein Paar Wellen (14, 20), wobei die Rotoren (1, 2) des Rotorenpaars miteinander im Eingriff stehen; und ein Gehäuse (4), das mit einer Rotorkammer (10) zur Aufnahme des Paars der Rotoren (1, 2) ausgestattet ist; einen Abgabeanschluss (35) in dem Gehäuse (4), der mit der Rotorkammer (10) in Verbindung steht und zur Abgabe von durch das Paar der Rotoren (1, 2) komprimiertem Fluid zum Äußeren der Rotorkammer (10) dient, wobei sich die Form der Öffnung des Abgabeanschlusses (35) in der Rotorkammer (10) innenseitig von zwei Spitzen-Kurvenlinien (B), die durch die Spitzen (1a, 2a) des Paars der Rotoren beschrieben werden, befindet und mit den beiden Spitzen-Kurvenlinien (B) an einem Punkt oder mehreren einzelnen Punkten (B1, A1) zusammenfällt, wenn die Abgabe des Fluids von dem Abgabeanschluss (35) aus beginnt, und wobei der Abgabeanschluss (35) in dem Gehäuse (4) einen...
Patent DE-10157403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen von Bauteilen
Inventor: FRENKLER NORBERT
IPC: B23K26/24
Filed: 2001-11-23
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum Schweißen von Bauteilen mittels hochfrequent-abgelenktem Elektronenstrahl, gekennzeichnet durch ein in Schweißrichtung (C) vorausliegendes Vorwärm-Schmelzbad (2) und ein in Schweißrichtung gegenüber dem Vorwärm-Schmelzbad (2) zurückliegendes Haupt-Schweißbad (4), wobei eine Tiefe (t ev (X, Z)) einer Wärmeeinflußzone (3) nach dem Vorwärmen im Bereich des Haupt-Schweißbades (4) gleich oder größer ist als eine Tiefe (t s ) des Haupt-Schweißbades (4) und sowohl das Vorwärm-Schmelzbad (2) als auch das Haupt-Schweißbad (4) eine flüssige Phase mit einer Dampfkapillare aufweisen.
Patent DE-10161824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Instandsetzen von verschlissenen oder außer Maß gefertigten Bauteilen
Inventor: EBERLEIN ARMIN
IPC: B23K1/00
Filed: 2001-12-15
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Instandsetzen von verschlissenen oder außer Maß gefertigten Bauteilen aus Titan, die in einem oder in mehreren Teilbereichen in Gestalt von Nuten, Aussparungen, Bohrungen, Durchbrüchen und sonstigen Öffnungen zur formschlüssigen, passgenauen Aufnahme weiterer Bauteile ausgebildet sind, mit folgenden Verfahrensschritten:  – die betroffenen Wandungen jedes verschlissenen oder außer Maß gefertigten Teilbereichs werden bis zum Erreichen eines vorbestimmten Maßes maßgenau bearbeitet,  – Herstellen eines oder mehrerer mit den jeweils bearbeiteten Wandungen des Teilbereichs korrespondierender Ersatzteile gleicher Geometrie abzüglich eines vorbestimmten Lötspaltes aus einem Werkstoff, der dem Werkstoff, aus dem das Bauteil gefertigt ist, artgleich ist mit gleichen oder verbesserten Werkstoffeigenschaften,  – Vorgabe eines Lötmediums vorbestimmter Stärke zwischen Wandungen des Teilbereichs und des oder der hergestellten Ersatzteile,  – Durchführung eines Lötprozesses zwecks Verbindung von Ersatzteil und Bauteil bei einer Temperatur von etwa 980 °C und einer Kriechabkühlung des Bauteiles mit max. 5 °C pro Minute bis zum Erreichen einer Temperatur von etwa 700 °C, und  – gegebenenfalls anschließendes maßgenaues Bearbeiten der betroffenen Wandungen des Bauteils.
Patent DE-10162814-B4 (DE)
Inventor: SCHLOTMANN KORDULA
IPC: A61L27/60
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-06-23
Abstract: The invention relates to a skin/hair equivalent, more particularly a hair model with reconstructed papillae (pseudopapillae; PP) in a reconstructed dermis (pseudodermis; PD), to its production and to its use, more particularly for medical/pharmaceutical purposes and for application in the cosmetics industry.
Patent DE-10200572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chlorotris(triphenylphosphan)rhodium(I)
Inventor: WALTER RICHARD
IPC: C07F15/00
Filed: 2002-01-09
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Chlorotris(triphenylphosphan)rhodium(I) durch Umsetzung von RhCl 3 -Lösung mit Triphenylphosphin in Gemischen eines C2-C5 Alkohols mit Wasser, anschließendes Abkühlen und Filtrieren des erhaltenen kristallinen Niederschlags, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung der Reaktanden in der Weise behandelt wird, dass  A in einer ersten Stufe auf etwa 30°C erwärmt wird,  B weiter in einer zweiten Stufe von etwa 30 bis etwa 75°C erwärmt wird,  C bei 80 bis 110°C gehalten wird.
Patent DE-10207384-B4 (DE)
Title: Selbstauswringbarer Mopp
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/142
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-01-08
Abstract: Selbstauswringbarer
Mopp (1), mit einer Handhabe (2), einer auf der Handhabe (2) drehbar
angeordneten Betätigungshülse (3),
einem Moppkopf (7) mit Reinigungselementen, welche durch eine Relativdrehung zwischen
Handhabe (2) und Betätigungshülse (3)
auswringbar sind, und mit einer Rückdrehsperre zum Fixieren der
Betätigungshülse (3)
auf der Handhabe (2) beim Auswringen gegen ungewolltes Zurückdrehen,
umfassend sich in axialer Richtung erstreckende rippenartige Erhebungen wenigstens
auf einem vorgegebenen begrenzten Längenabschnitt (2.1) der Handhabe
(2) und wenigstens ein von der Betätigungshülse (3) aus radial nach innen
in den Drehbereich der rippenartigen Erhebungen hineinragendes Sperrglied
(8), welches bei Drehung der Handhabe (2) in Sperrrichtung durch
die rippenartigen Erhebungen an die Wandung der Betätigungshülse (3)
gedrückt
wird und somit für
die rippenartigen Erhebungen einen Anschlag bildet, bei Drehung
in Durchlassrichtung dagegen den rippenartigen Erhebungen gegen
eine Federkraft nach außen
ausweicht wobei die Handhabe (2) in dem vorgegebenen begrenzten Längenabschnitt
(2.1) einen polygonalen Querschnitt aufweist und die rippenartigen
Erhebungen...
Patent DE-10236454-B4 (DE)
Title: Rotatorische Pumpe mit höherem Abgabedruck und Bremsvorrichtung, die dieselbe aufweist
Inventor: UCHIYAMA KAZUNORI
IPC: F04C15/00
Filed: 2002-08-08
Granted: 2013-09-12
Abstract: Rotatorische Pumpe, die Folgendes aufweist: einen äußeren Rotor (51), der erste und zweite axiale Endoberflächen (51b', 51b) aufweist, wobei der äußere Rotor an einer seiner inneren Oberflächen mit Innenzähnen (51a) versehen ist; einen inneren Rotor (52), der erste und zweite axiale Endoberflächen (52b', 52b) aufweist, wobei der innere Rotor an einer seiner äußeren Oberflächen mit Außenzähnen (52a) versehen ist, die mit den Innenzähnen so in Eingriff stehen, dass sie eine Vielzahl von Zahnspaltabschnitten (53) dazwischen bilden; einen Antriebsschaft (54), der an dem inneren Rotor angebracht ist, um den inneren Rotor zu drehen; ein Gehäuse (50), das mit Einlass- und Abgabeanschlüssen (60, 61) und einem Rotorraum (50a) versehen ist, der erste und zweite innere Seitenoberflächen (71c, 72b) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei die inneren und äußeren Rotoren drehbar im Rotorraum in solcher Weise enthalten sind, dass die ersten und zweiten inneren Seitenoberflächen des Rotorraums jeweils den ersten und zweiten axialen Endoberflächen der äußeren und inneren Rotoren gegenüberliegen, und die Einlass- und Abgabeanschlüsse mit den Zahnspaltabschnitten so in Verbindung stehen, dass Fluid vom Einlassanschluss angesaugt, durch die Zahnspaltabschnitte komprimiert und von den Abgabeanschlüssen abgegeben wird, wenn der Antriebsschaft angetrieben wird; und ein Seitendichtteil (100), das zwischen den ersten axialen Endoberflächen der äußeren und inneren Rotoren und der ersten inneren Seitenoberfläche des Rotorraums angeordnet ist, um die äußeren und inneren Rotoren so gegen die zweite innere Seitenoberfläche des Pumpenraums zu drücken, dass nicht nur ein seitlicher Freiraum zwischen dem ersten axialen Endoberflächen der äußeren und inneren Rotoren und der ersten inneren Seitenoberfläche ...
Patent DE-10237500-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: PEETERS WEEM PETRUS JOHANNES
IPC: E05B47/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2008-10-30
Abstract: Überwachungssystem
für einen Raum,
insbesondere ein Badezimmer, mit wenigstens einem ersten und einem
zweiten Eingang (2), welche das Betreten des Raumes von einer ersten
oder einer zweiten angrenzenden Wohneinheit aus erlauben, wobei
das System für
die Eingänge
(2) jeweils vorsieht:  – eine
Schiebetüre
(3) zum Verschließen
des jeweiligen Eingangs (2);  – steuerbare Verriegelungsmittel
(4) zum Verriegeln und Entriegeln der Schiebetüren (3);  – Schaltermittel
(7, 11), die in der jeweilig angrenzenden Wohneinheit zum Öffnen und
Schließen
der Schiebetüre (3)
vorgesehen sind; und  – einen
Schalter (10), der in dem Raum zum Öffnen der jeweiligen Schiebetüre vorgesehen
ist; und wobei das System ferner aufweist:  – Bewegungsdetektionsmittel
(5) zur Ermittlung einer Bewegung einer Person in dem Raum;  – und eine
mit den Verriegelungsmitteln (4), den Schaltermitteln (7, 11) und
dem Bewegungsdetektionsmittel (5) verbundene Regelungseinheit (6),
welche bewirkt, dass beim Öffnen
der entsprechenden Schiebetüre
(3) durch Betätigung
der...