baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10142344-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Betätigungszug
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: B60T7/10
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-11-24
Abstract: Einstellvorrichtung
(1) für
den Längenausgleich
eines Betätigungszuges
oder Seilzuges zur Betätigung
beispielsweise einer Fahrzeugbremse mittels eines Betätigungselements,
wie Bremshebel oder Handbremshebel, wobei die Einstellvorrichtung
(1) zwei schwenkbare gelagerte, wenigstens durch ein Federelement,
wie Drehfeder (9), vorgespannte Nachstellarme (2, 3) aufweist, die
jeweils mit einem beispielsweise zu den Bremsen führenden
Betätigungszug
verbindbar sind, und mit einem einen radial zur Schwenkachse (23)
verschiebbar geführten
Sperrschieber (4) aufweisenden Gesperre zum Sperren der Schwenkbewegung
der Nachstellarme (2, 3), wobei die Nachstellarme (2, 3) eine gemeinsame Schwenkachse
(23) aufweisen und das Gesperre bzgl. der Schwenkachse (23) radial
verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesperre
einen Eingriff, ein Widerlager oder Angriffsabschnitt (21) aufweist,
der Angriffsabschnitt (21) zur Anlage an eine Betätigungsvorrichtung
(25) bringbar und das Gesperre mittels der Betätigungsvorrichtung (25) von
einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar ist,
wobei der Angriffsabschnitt (21) als Aussparung oder Ausnehmung
im Sperrschieber (4) ausgebildet  ist, die durch ein Fenster...
Patent DE-10143203-B4 (DE)
Title: Elektonische Steuereinheit für eine variable Datenübertragung mit Impulsbreitenmodulation
Inventor: KATOU TATSUYA
IPC: B60R25/10
Filed: 2001-09-04
Granted: 2017-01-05
Abstract: Elektronische Steuereinheit (11) zum Übertragen eines impulsbreitenmodulierten Datensignals zum Zwecke einer Kommunikation mit einer externen Einheit (23), mit: einer PWM-Ausgangseinheit (14) zum Erzeugen von Impulsen, von denen jeder eine vorbestimmte Ein-Periode und eine vorbestimmte Aus-Periode besitzt, bei der ferner vorgesehen ist: eine Einstelleinheit (13) zur Durchführung eines Unterbrechungsprozesses zu einem Flankenzeitpunkt von jedem der Impulse und zum Einstellen eines von der Anzahl der Unterbrechungsprozesse abhängigen impulsbreitenmodulierten Ausgangsmusters des Datensignals während des Unterbrechungsprozesses, welches jeweils danach auszusenden ist, und bei der: die PWM-Ausgangseinheit (14) eine Unterbrechungsanfrage zwischen zwei aufeinanderfolgenden Impulsen erzeugt; und die Einstelleinheit (13) den Unterbrechungsprozeß im Ansprechen auf die Unterbrechungsanfrage durchführt.
Patent DE-10145620-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten
Inventor: KEGEL TIMO
IPC: F02M61/08
Filed: 2001-09-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Ventil
zum Steuern von Flüssigkeiten für ein Speichereinspritzsystem
umfassend einen hydraulischen Koppler (2) mit einem ersten Kolben
(3), einem zweiten Kolben (6) sowie einer zwischen den beiden Kolben
angeordneten, mit Fluid gefüllten
Kopplerkammer (7) und einen Piezoaktor (13), welcher mit dem ersten
Kolben (3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der
erste Kolben (3) im wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und eine
Aussparung (4) sowie einen inneren Bodenbereich (5) aufweist, der
zweite Kolben (6) in der Aussparung (4) des ersten Kolbens (3) angeordnet
ist und die Kopplerkammer (7) zwischen dem zweiten Kolben (6) und
dem inneren Bodenbereich (5) des ersten Kolbens (3) angeordnet ist,
wobei die Kolbenfläche
(16) des zweiten Kolbens (6) kleiner als die Fläche des inneren Bodenbereichs
(5) des ersten Kolbens (3) ist und in der Aussparung (4) des ersten
Kolbens (3) ein Führungselement
(8; 8') angeordnet ist, um den ersten Kolben (3) und den zweiten
Kolben (6) zu...
Patent DE-10164470-B4 (DE)
Title: Klares Antitranspiranz-Gel
Inventor: CHENG GUANG YU
IPC: A61K8/894
Filed: 2001-12-20
Granted: 2011-03-10
Abstract: Klares Antitranspiranz-Gel, gekennzeichnet durch  a) eine wäßrige Phase aus Wasser und einem Antitranspiranz-Wirkstoff;  (b) eine Ölphase aus einem nicht-emulgierenden vernetzten Siliconpolymeren, einem selbst-emulgierenden vernetzten Silicon-Polymeren und einem Siliconlösungsmittel, wobei das selbst-emulgierende Polymere ein PEG-10 Dimethicone/Vinyl Dimethicone Crosspolymer ist und das Lösungsmittel für das vernetzte Polymere aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus Dimethicone, Cyclomethicone, Phenyl Trimethicone und Gemischen davon; und wobei das nicht-emulgierende vernetzte Silicon-Polymere ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Dimethicone Crosspolymer, Dimethicone/Vinyl Dimethicone Crosspolymer, Dimethicone/Phenyl Vinyl Dimethicone Crosspolymer, Dimethicone/Vinyltrimethylsiloxysilicate Crosspolymer und Gemische davon;  (c) weitere kosmetische Wirkstoffe, Trägerstoffe, desodorierende Wirkstoffe, Hilfsmittel und Gemische davon;  (d) als Kupplungsmittel ein Alkohol mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen oder ein Gemisch davon oder ein Polyol;  und wobei das Gel einen Brechungsindex im Bereich von 1,399 bis 1,420 bei 25°C hat und der Brechungsindex in der wässrigen Phase durch das Verhältnis von Wasser und Kupplungsmittel eingestellt wird...
Patent DE-10229642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum lokalen Erhitzen eines in einem Halbleitersubstrat angeordneten vergrabenen Bereichs
Inventor: MANGER DIRK
IPC: H01L21/334
Filed: 2002-07-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum lokalen Erhitzen eines in einem Halbleitersubstrat angeordneten
vergrabenen Bereichs, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats;  – Erzeugen zumindest eines
in dem Halbleitersubstrat angeordneten vergrabenen Bereichs, der
einen geringeren spezifischen Widerstand aufweist als das umgebende Halbleitersubstrat;  – lokales
Erhitzen des vergrabenen Bereichs durch Induktion von Wirbelströmen mittels
eingestrahlter elektromagnetischer Energie.
Patent DE-10231661-B4 (DE)
Title: Abbildung von Meeresoberflächenströmungen mit bistatischem HF-Radar
Inventor: BARRICK DONALD E
IPC: G01P5/00
Filed: 2002-07-12
Granted: 2012-08-02
Abstract: Bistatisches HF-Radarsystem (100) mit mehreren Senfangen von Radarsignalen, wobei mindestens ein Sender (102) an einem Ort positioniert ist, der von mindestens einem Empfänger (106) getrennt ist, wobei jeder der mehreren Sender (102) und Empfänger (106) einen Empfangsoszillator enthält, der auf ein GPS-Signal verriegelt ist, um Kohärenz zwischen den mehreren Sendern und Empfängern bereitzustellen, wobei die mehreren Sender (102) und Empfänger (106) so konfiguriert sind, daß sie ozeanische Bedingungen erkennen und messen, und wobei das bistatische Radarsystem (100) weiterhin ein Signalverarbeitungsmittel (112) umfaßt, das so ausgelegt ist, daß es Informationen bezüglich der ozeanischen Bedingungen ableitet, wobei die jeweils von den mehreren Sendern (102) und Empfängern (106) erkannten und gemessenen ozeanischen Bedingungen Oberflächenströmungsgeschwindigkeitsvektoren umfassen, und wobei das Signalverarbeitungsmittel (112) so ausgelegt ist, daß es eine Strömungsgeschwindigkeit Vh in einer Streuzelle unter Verwendung einer mit dem bistatischen Radarsystem (100) gemessenen Dopplerverschiebung fD und der folgenden...
Patent DE-10235654-B4 (DE)
Title: Stromkabelzuführung zu einem Bügeltisch
Inventor: CEVENINI STEFANO
IPC: D06F81/02
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-09-06
Abstract: Stromkabelzuführung zu
einem Bügeltisch
mit scherenartig ausschwenkbaren Ständern (2, 3), die in unterschiedlicher
Verschränkung
zueinander feststellbar sind, wobei am stumpfen Ende (6) des Bügeltisches
(1) eine Steckdose (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steckdose (10) mit einem durch den Innenraum (12) des am
stumpfen Ende (6) des Bügeltisches
(1) schwenkbar angelenkten Ständers
(2) geführten,
vom Ständerfuß (4) ausgehenden
und in Form eines Spiralkabels mit einer Eigenfederung behafteten
Stromkabel (11) verbunden ist.
Patent DE-10240887-B4 (DE)
Title: Patronenauswurfanordnung
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41A15/12
Filed: 2002-09-04
Granted: 2004-09-16
Abstract: Patronenauswurfanordnung mit zwei an einem beweglichen Verschluß oder Verschlußkopf (1) federnd angebrachten, gegenüberliegenden Patronenauszieherkrallen (7), von denen einer ein stationärer Ausstoßer (27) derart zuordenbar ist, daß bei zurückfahrendem Verschluß oder Verschlußkopf (1) die Patrone oder Patronenhülse (23) von beiden Patronenauszieherkrallen (7) gemeinsam ausgezogen wird und um diejenige Patronenauszieherkralle (7) schwenkt und dabei zu deren Seite hin ausgeworfen wird, der kein Ausstoßer (27) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausstoßer (27) umsetzbar ist, so daß die Patrone oder Patronenhülse (23) wahlweise um die eine oder die andere Patronenauszieherkralle (7) schwenkt.
Patent DE-10245460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steigerung des Visus und Verbesserung des Sehvermögens besonders bei Sehbehinderten
Inventor: KIPERNIK EFIM
IPC: G02C7/00
Filed: 2002-09-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur Steigerung des Visus und Verbesserung des Sehvermögens, enthaltend
eine abseits von den Augen angeordnete Lupe (3), wobei sie mit mindestens
einer in der Nähe
vor den Augen angeordneten Löcherblende
(1) vorgesehen ist, bei der die Größen der Löcher (2) im Bereich ab 0,3
bis 3,5 mm in den Nachbarlochreihen stufenweise mit einer großen Genauigkeit
in Stufen von bis zu 0,2 mm angefertigt sind, die Löcher der mindestens
einen Löcherblende
in parallel zur horizontalen Achse der Löcherblende ausgerichteten Nachbarlochreihen
angeordnet sind, die Abstände
(A) zwischen den Grenzen der Nachbarlöchern nicht kleiner sind als
die augenblickliche Pupillengröße des Benutzers,
die Konturenform jeder Löcherblende
(1) symmetrisch ihrer horizontalen Achse vorgesehen ist und unabhängig von
einander mit der Möglichkeit
der Umdrehung auf 180 Grad und den Wechsel der Löcherblendebereichen befestigt
ist und die Abstände (C
und B) zwischen der mindestens einen Löcherblende (1) einerseits und
der Lupe (3) und einem Text...
Patent DE-10311955-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems und mobiles System zur Speicherung von einem flüssigen leichten Gas, insbesondere Wasserstoff
Inventor: GRYKSA WERNER DR ING
IPC: F17C9/02
Filed: 2003-03-18
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines einen Tieftemperaturtank (5) für ein verflüssigtes Gas und einen Verbraucher (1) dieses Gases umfassenden Systems, wobei das Gas in flüssigem oder gasförmigem Aggregatszustand durch Druckgefälle in einen Unterdrucktank (7) strömt, in dem der Druck geringer ist als im Tieftemperaturtank (5), und in der Folge von einer Saugpumpe (8) zum Verbraucher (1) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterdruck in dem Unterdrucktank (7) durch die Saugpumpe (8) gehalten wird.
Patent DE-10318430-B4 (DE)
Title: Gehäuse einer elektrischen Maschine bzw. elektrischen Maschine mit einem Gehäuse zur Anbringung eines Anbauelementes an das Gehäuse
Inventor: DARGEL EGBERT
IPC: H02K5/18
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Gehäuse (4)
einer elektrischen Maschine (1) mit einer Rotationsachse, welches
zumindest ein Mittel zur Befestigung eines Anbauelementes (2, 40)
aufweist, wobei das Mittel zumindest drei Nocken (10, 12, 14) aufweist,
und wobei die Nocken (10, 12, 14)  a) einen Einschubkanal (30)
zur Aufnahme eines Einschubelementes (15) ausbilden und  b)
bezüglich
einer Einschubrichtung (22, 24) des Einschubelementes (15) in den
Einschubkanal (30) zueinander versetzt sind, und wobei  c) zwei
Nocken (12, 14) zur Ausbildung einer Öse (16) miteinander verbunden
sind.
Patent DE-10322983-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur und enstprechende Halbleiterstruktur
Inventor: KRASEMANN ANKE
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-11-16
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleiterstruktur mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats
(1) mit einem Graben (5);  Auffüllen des Grabens (5) mit einem
elektrisch leitenden ersten Material (10), wobei sich ein Lunker
(15) im ersten Material (10) ausbildet;  Rückätzen des elektrisch leitenden
ersten Materials (10) im Graben (5), wobei der Lunker (15) geöffnet wird
und eine Einsenkung in einer Oberfläche (010) des eingesenkten ersten
Materials (10') bildet;  Auffüllen des Grabens (5) mit einem
elektrisch leitenden zweiten Material (50);  Rückätzen des
zweiten Materials (50) im Graben (5), wobei das eingesenkte zweite
Material (50) eine im wesentlichen ebene Oberfläche (050) im Graben (5) bildet;
und  Vorsehen eines Isolationskragens nach dem Rückätzen des
zweiten Materials (50) durch die Schritte:  i) Abscheiden eines
elektrisch isolierenden dritten Materials (20) über dem Graben (5), so dass
das dritte Material (20) die Oberfläche (050) des rückgeätzen zweiten
Materials (50) und die...
Patent DE-10323453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Gradientenschichten im Inneren von polymeren Rohren und Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: ARLT JOACHIM
IPC: C23C16/02
Filed: 2003-05-21
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur plasmagestützten
Herstellung einer SiO x -Schicht auf einer
polymeren Rohrinnenoberfläche
in einer räumlich
und zeitlich konstanten Mikrowellenplasmazone unter Einleitung eines
Reaktivgasgemisches in das Rohr und Bewegung des Rohres relativ zur
Plasmaquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die SiO x -Schicht
als Gradientenschicht abgeschieden wird, wobei  -a- die Gradientenschicht
bei Durchlauf des Rohres durch die Mikrowellenplasmazone erzeugt
wird, und  -b- das Reaktivgasgemisch, bestehend aus Sauerstoff,
einem Silan, ausgewählt
aus Hexamethyldisiloxan und/oder Hexamethyldisilazan, und einem
Inertgas, ausgewählt
aus Argon und/oder Helium, in zeitlich konstanter Zusammensetzung
zur Gradientenschicht-Abscheidung eingesetzt wird, wobei  -c-
der Stöchiometriefaktar
von Silicium zu Sauerstoff in der Gradientenschicht zwischen 1 :
1,3 bis 1 : 2 eingestellt wird, und  -d- der Stöchiometriefaktor
von Silicium zu Sauerstoff in der Gradientenschicht zur Rohrinnenoberfläche hin
ansteigend oder abnehmend gewählt
wird, indem die Bewegungsrichtung des Rohres relativ zur Richtung
der Einleitung des Reaktivgasgemisches bestimmt wird.
Patent DE-10333401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Kontaktieren der Anschlussleitung einer elektrischen Maschine
Inventor: HUTT WOLFGANG
IPC: H01F27/29
Filed: 2003-07-16
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
(1) zum elektrischen Kontaktieren einer Anschlußleitung (2) einer elektrischen
Maschine, insbesondere Schneidklemme für die Anschlußleitung
eines Transformators, mit einem Basiselement (4, 4a) und einem Kontaktelement
(5), wobei das Kontaktelement (5) ein Schneidkeil ist, der in ein
von dem Basiselement (4, 4a) und der zu kontaktierenden Anschlußleitung
(2) begrenztes Einsteckfach (6) einsteckbar ist, und wobei der Schneidkeil
mindestens eine Kontaktstelle aufweist, die beim Einstecken in das
Einsteckfach (6) die Anschlußleitung
(2) elektrisch kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneidkeil
im wesentlichen U-förmig
gebogen ist mit zwei Schenkeln (18), die jeweils an ihrem freien
Ende eine Kontaktstelle zum elektrischen Kontaktieren der Anschlußleitung
(2) ausbilden, und daß der
Schneidkeil in Richtung auf die zu kontaktierende Anschlußleitung
(2) elastisch verformbar ist und dadurch hohe Andruckkräfte an die
zu kontaktierende Anschlußleitung
(2) bereitstellbar sind.
Patent DE-10334841-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Grabenkondensator mit einem Isolationskragen, der über einen vergrabenen Kontakt einseitig mit einem Substrat elektrisch verbunden ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L21/334
Filed: 2003-07-30
Granted: 2006-12-21
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen
Grabenkondensator mit einem Isolationskragen (10; 10a, 10b) in einem
Substrat (1), der über
einen vergrabenen Kontakt (15a, 15b; 20') einseitig mit dem Substrat
(1) elektrisch verbundenen ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle
mit einem in dem Substrat (1) vorgesehenen und über den vergrabenen Kontakt
(15a, 15b) angeschlossenen planaren Auswahltransistor, mit den Schritten:  Vorsehen
von einem Graben (5) in dem Substrat (1) unter Verwendung einer
Hartmaske (2, 3) mit einer entsprechenden Maskenöffnung;  Vorsehen von einem
Kondensatordielektikum (30) im Graben (5) und dem Isolationskragen
(10) im Graben (5);  Vorsehen einer elektrisch leitenden Füllung (20)
im Graben (5); Zurückätzen der
Oberseite der Hartmaske (2, 3), so dass die elektrisch leitende
Füllung
(20) über
die Oberseite der zurückgeätzten Hartmaske
(2, 3) übersteht;  isotropes
Rückätzen des über die
Oberseite der Hartmaske (2, 3) überstehenden
Teils der elektrisch leitenden Füllung (20)
um eine vorbestimmte Dicke;  Bilden einer Maske...
Patent DE-10336467-B4 (DE)
Title: Leitsystem zur Führung eines Ladefahrzeuges in eine vorgegebene Parkposition zu einem Flugzeug
Inventor: KOHLMEIER-BECKMANN CARSTEN
IPC: B64F1/22
Filed: 2003-08-08
Granted: 2015-12-31
Abstract: Leitsystem zur Führung eines Ladefahrzeuges (5) in eine vorgegebene Parkposition zu einem Flugzeug (1), wobei das Ladefahrzeug (5) quer zur Flugzeuglängsachse vor ein geöffnetes Frachttor (2) des Flugzeuges (1) gefahren wird und wobei von dem Ladefahrzeug (5) Gepäck mittels eines Förderbandes in den Laderaum des Flugzeuges (1) transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Flugzeug (1) zwei Peilmarken in einem vorgegebenen Abstand zueinander angeordnet sind, die aus der Sicht des Fahrers des Ladefahrzeuges (5) durch Bewegungsänderungen des Ladefahrzeuges (5) zur Deckung gebracht werden und damit dem Fahrer eine vorgegebene Anfahrrichtung (6, 7) für das Ladefahrzeug (5) angeben, durch die eine Kollision des Ladefahrzeuges (5) mit einem Bauteil des Flugzeuges (1) vermieden wird.
Patent DE-10338976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rhythmuskompensation bei Bogenrotationsdruckmaschinen
Inventor: NÖLL MATTHIAS
IPC: H02P5/74
Filed: 2003-08-25
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Regelung der Bogenübergabe bei einer Bogenrotationsdruckmaschine (1) mit mehreren Druckwerken (2), wobei mindestens zwei Druckwerke (2) über einen separaten Antrieb (7, 8) verfügen, so dass zwischen zwei Druckwerken (2) eine Trennstelle entsteht, wobei an der Trennstelle zwischen den Druckwerken (2) eine Bogenübergabe stattfindet, wobei durch eine entsprechende Regelung (12) wenigstens einer der Antriebsmotoren (7, 8) der beiden Druckwerke (2) an der Trennstelle so angesteuert wird, dass dem von diesem Antriebsmotor (7, 8) angetriebenen Druckwerk (2) eine Schwingung überlagert wird, so dass rhythmische Schwankungen des Differenzwinkels (φ) oder Differenzwegs am Umfang der getrennten Zylinder (4, 5) zum Maschinenwinkel der Bogenübergabe an einen Sollwert angeglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastzeit der Regelung (12) zur Rhythmuskompensation am Anfang des Kompensationsvorgangs sehr kurz ist und dass die anfangs kurze Abtastzeit anschließend verlängert wird.
Patent DE-10346018-B4 (DE)
Inventor: INTERWIES JAN
IPC: C04B41/49
Filed: 2003-10-02
Granted: 2016-01-07
Abstract: The invention relates to a method for sealing a surface, especially a slab, especially a ceramic slab or natural stone slab, whereby a material is applied to the surface, which forms a bond with the valences on the surface. According to the invention, the material is mechanically spread on the surface by rubbing. Preferably, the surface is ground, sanded down or polished and spreading by rubbing is carried out under increased pressure.
Patent DE-10347903-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Werkzeugmaschinen wie Pressen oder dergleichen sowie Mehrzahl von Getriebeteilen und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Antriebsvorrichtung
Inventor: KOWALD GUENTER
IPC: B30B15/00
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Antriebsvorrichtung für Werkzeugmaschinen wie Pressen oder
dergleichen, umfassend ein Schwungrad (10) sowie ein Planetengetriebe
mit einer Antriebswelle (4), die mit dem Schwungrad (10) kuppelbar
ist, und einer Abtriebswelle (5), wobei entsprechend vorgegebenen
Anforderungen an das Planetengetriebe dieses derart aus unterschiedlichen
Getriebeteilen zusammengesetzt wird, dass es entweder ein erstes Übersetzungsverhältnis oder
mindestens ein zweites Übersetzungsverhältnis aufweisen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Ausführung mit dem ersten Übersetzungsverhältnis ein
Hohlrad (3), erste Planetenräder
(2) und ein erstes Sonnenrad (1) und dass bei der Ausführung mit
dem mindestens einen zweiten Übersetzungsverhältnis anstelle
der ersten Planetenräder
(2) und anstelle des ersten Sonnenrads (1) ein zweites, von dem
ersten verschiedenes Sonnenrad (1a), zweite, von den ersten verschiedene
Planetenräder
(2a) und das Hohlrad (3) gemäß dem ersten Übersetzungsverhältnis oder
ein diesem hinsichtlich seiner Eigenschaften gleichendes Hohlrad
verwendet werden.
Patent DE-10349861-B4 (DE)
Title: Additivmischung als Bestandteil von Zusammensetzungen aus Mineralöl
Inventor: TAEUBERT HILTRUD
IPC: C10L1/18
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: Additivmischung
als Bestandteil von Zusammensetzungen aus Mineralöl als Hauptkomponente und
geringen Anteilen einer Additivmischung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Additivmischung die Additivkomponenten  a) Ethylen-Vinylester-Copolymere
mit Molmassengewichtsmitteln von 3000 bis 50000 und einem Ethylenanteil von
50 bis 90 Masse% und  b) Mischester des Glycerins, bei denen
50 bis 80 Mol% der Hydroxygruppen mit ungesättigten C 12 -C 40 -Monocarbonsäuren und
20 bis 50 Mol% der Hydroxygruppen mit partiell imidisierten und/oder
teilveresterten Maleinsäureanhydrid-Copolymeren
verestert sind,  enthält,  wobei
der Gehalt der Additivmischung im Mineralöl 0,005 bis 1 Masse% und das
Masseverhältnis
der Additivkomponenten a/b 10:90 bis 90:10 beträgt.
Patent DE-10355350-B4 (DE)
Title: Elektromodul
Inventor: RÖHM THOMAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2003-11-25
Granted: 2016-12-15
Abstract: Aktor-Sensor-Modul (1) zum Anschluss von Sensoren oder Aktoren an eine Busleitung (7), mit einen Gehäuse (2), mit einer Elektronikeinheit, mit mindestens einer Buchse (3) oder einem Stecker zum Anschließen von Sensoren oder Aktoren mittels elektrischer oder optischer Leitungen (4) und mit mindestens einer Buchse (5) oder einem Stecker (6) zum Anschluß mindestens einer Busleitung (7), wobei die Buchse (3) oder der Stecker zum Anschließen der elektrischen oder optischen Leitungen (4) über die Elektronikeinheit elektrisch mit der Buchse (4) oder dem Stecker (6) zum Anschluß der Busleitung (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungsfuß (9) zur Montage des Aktor-Sensor-Moduls (1) an einer Auflagefläche (10) vorgesehen ist, und dass das Gehäuse (2) derart ausgebildet ist, dass die Gehäuseunterseite (12) in Bezug zur Auflagefläche (10) im Randbereich (14) einer größeren Abstand als im Bereich des Befestigungsfußes (9) bzw. der Befestigungsfüße (9, 9') aufweist.
Patent DE-10358640-B4 (DE)
Title: Antipanikmechanismus für ein Fahrzeugtürschloss
Inventor: INOUE JIRO
IPC: E05B79/08
Filed: 2003-12-15
Granted: 2008-12-04
Abstract: Antipanikmechanismus
für ein
Fahrzeugtürschloss
mit:  einem Sicherungshebel (23) zur Verbindung mit einem inneren
Sicherungsknopf (24) einer Tür,
wobei der Sicherungshebel zwischen einer entsicherten Stellung einer
gesicherten Stellung verstellbar ist;  einer Sprungfeder (25),
die den Sicherungshebel (23) entweder zu der Seite der entsicherten
Stellung oder der gesicherten Stellung drückt, wobei ein Totpunkt derselben
als eine Grenze dazwischen dient;  einem Öffnungsverbindungsstück (20)
zur Verbindung mit einem äußeren Öffnungsgriff
(18) der Tür,
wobei das Öffnungsverbindungsstück von einer
Bereitschaftsstellung zu einer betätigten Stellung durch eine Öffnungsbewegung des äußeren Öffnungsgriffes
verstellbar ist, wobei das Öffnungsverbindungsstück in Reaktion
auf die Verstellung des Sicherungshebels (23) in die entsicherte
Stellung und gesicherte Stellung zwischen einer Eingriffsstellung,
in der die Öffnungsbewegung
des äußeren Öffnungsgriffes
an eine Sperrklinke (14) übertragen
wird, und einer nicht in Eingriff befindlichen Stellung verstellbar
ist, in der die Öffnungsbewegung
des äußeren Öffnungsgriffs
nicht an die Sperrklinke übertragen
wird;  einem Ausgangselement...