baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010037638-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierender und natürlich abbaubarer Behälter
Inventor: CHANG CHING-WEN
IPC: B65D5/40
Filed: 2010-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wärmeisolierenden und natürlich abbaubaren Behälter, umfassend: einen Papierbehälter (10), der eine innere Obefläche (11), die mit dem Nahrungsmittel oder Getränk in Kontakt steht, und eine äußere Oberfläche (12) aufweist; eine Wasserschutzschicht (20), die durch Folienlaminierung auf der inneren Oberfläche des Papierbehälters (10) gebildet ist und durch ein Gemisch von wasserhaltigem Magnesiumsilikat, Harz und Kalziumkarbonat gebildet ist; und eine Schaumstoffschicht (30), die nur auf mindestens einem Teil der äußeren Oberfläche der Wandung (13) gebildet ist und aus einem flüssigen Bindemittel und wärmebeständigen Schaumstoffpartikeln hergestellt sind, wobei das flüssige Bindemittel und die wärmebeständigen Schaumstoffpartikel miteinander gemischt und danach auf die äußere Oberfläche des Behälters aufgetragen werden, wobei schließlich die wärmebeständigen Schaumstoffpartikel durch Wärme schäumen und die Schaumstoffschicht bilden, wobei das flüssige Bindemittel durch Polyvinylacetat-Harz, Ethylen-Vinylacetat-Harz, Polypropylen-Harz oder deren Gemisch gebildet ist, und wobei die wärmebeständigen Schaumstoffpartikel durch thermoplastisches Polymer, das ein Lösungsmittel mit niedrigem Siedepunkt umschließt, gebildet sind. Die Wasserschutzschicht und die Schaumstoffschicht sind beide biologisch abbaubar, so dass ein Umweltschutz erreicht wird.
Patent DE-102010037948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines sicheren Datensatzes und Verfahren zum Auswerten
IPC: G06F21/64
Filed: 2010-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines sicheren Datensatzes mittels einer Softwareapplikation, die auf einer Datenverarbeitungsanlage ausgeführt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Empfangen von digitalen Bilddaten (1), die ein oder mehrere Bilder repräsentieren, Empfangen von wenigstens einer Zusatzinformation (2) zu den Bilddaten (1), Erzeugen eines Datenobjekts (3), das die Bilddaten (1) und die wenigstens eine Zusatzinformation (2) umfasst, Empfangen eines dem Datenobjekt (3) zugeordneten qualifizierten Zeitstempels (4) und Speichern des Datenobjekts (3) mit dem zugeordneten Zeitstempel (4) in einer Datenbank.
Patent DE-102010042386-A1 (DE)
Title: Reservoir for aqueous urea solution utilized as reduction agent for post-treatment of exhaust gases from combustion engine for catalytic reduction of nitrogen oxides, has measuring region defined with boundary surface
Inventor: FATH ANDREAS
IPC: B65D25/56
Filed: 2010-10-13
Abstract: The reservoir (1) has a sensor device (3) for level determination and comprising an ultrasonic transmitter (4) for sending an ultrasonic pulse (5) and an ultrasonic receiver (6) for receiving of an echo (7) of the sent ultrasonic pulse. A partially convex or concave measuring region is defined with a boundary surface (8) so that the ultrasonic pulse sent by the transmitter and impinging on the boundary surface is reflected towards the receiver as the echo independent of an inclined position of the reservoir. The boundary surface is variable in its position according to the level.
Patent DE-102010046989-A1 (DE)
Title: Begasungsvorrichtung für Bioreaktoren
Inventor: WEISSHAAR STEFAN
IPC: C12M1/04
Filed: 2010-09-30
Abstract: Begasungsvorrichtung für Bioreaktoren mit einem in einem Gehäuse angeordneten Begasungselement mit Gasaustrittsöffnungen, wobei das Begasungselement als ein Mikrosparger ausgebildet ist, dessen Gasaustrittsöffnungen jeweils beabstandet zueinander angeordnet sind und eine Größe zwischen 100 μm und 200 μm aufweisen. Bevorzugt ist mindestens ein zweites Begasungselement mit Gasaustrittsöffnungen einer zweiten Größe vorgesehen ist, wobei die Begasungselemente von einem gemeinsamen Gehäuse mit getrennten Begasungskanälen gebildet werden.
Patent DE-102010049524-A1 (DE)
Title: Gleichstromelektromotor mit flexiblem Rotoraufbau sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TEIMEL ARNOLD
IPC: H02K11/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Ein Gleichstromelektromotor, insbesondere mit kleinen Abmessungen, umfasst eine Welle, einen Wicklungsträger, einen Kollektor mit mehreren Kollektordrähten, und eine eisenlose Außenläuferwicklung mit mehreren Wicklungsanschlüssen. Die Außenläuferwicklung ist an einem Ende über den Wicklungsträger drehfest mit der Welle verbunden ist. Der Wicklungsträger stellt dabei ein tragendes Bauteil dar. Die Außenläuferwicklung ist zudem elektrisch mit dem Kollektor verbunden. Bei einem Gleichstromelektromotor, welcher ferner eine Leiterplatte umfasst, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Wicklungsträger durch die Leiterplatte als tragendem Bauteil aus einem glasfaserverstärkten Duromer ersetzt ist, wobei die Leiterplatte zumindest einschichtig ausgeführt ist und mit der Welle über eine Metallnabe verbunden ist. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines derartigen Gleichstromelektromotors sieht vor, dass zur Montage des Rotors zuerst die Leiterplatte mit der Metallnabe auf die Welle gepresst wird, und Metallnabe und Welle anschließend verschweißt werden, der Kollektor mit den Kollektordrähten in einem nächsten Schritt als separate Baugruppe auf die Welle aufgesteckt wird, die Kollektordrähte nach Aufsetzen der Außenläuferwicklung über jeweils geeignete Kontaktflächen elektrisch mit einem zugehörigen Wicklungsanschluss verbunden werden, und anschließend die elektrischen und mechanischen Verbindungsstellen mit einer Vergussmasse vergossen werden. Alternativ ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Wicklungsträger eine Metallplatte ist, die eine zentrale Bohrung für die Verbindung mit der Welle aufweist, wobei am Außenumfang der Metallplatte ein Isolationsring aus Kunststoff oder Keramik zur elektrischen Isolation gegen die Außenläuferwicklung vorgesehen ist. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines derartigen Gleichstromelektromotors sieht vor, dass zur Montage des Rotors zuerst die Metallplatte auf die Welle gepresst wird, und Metallplatte und Welle anschließend verschweißt werden, der Kollektor mit den Kollektordrähten in einem der nachfolgenden Schritte als separate Baugruppe auf die Welle aufgesteckt wird, die Kollektordrähte nach Aufsetzen der Außenläuferwicklung über jeweils geeignete Kontaktflächen elektrisch mit einem zugehörigen Wicklungsanschluss verbunden werden, und anschließend die elektrischen und mechanischen Verbindungsstellen mit einer Vergussmasse vergossen werden.
Patent DE-102010049642-A1 (DE)
Title: Composition, preferably pigment preparation useful in cosmetic preparations, comprises at least a dispersion medium, preferably water, at least a pigment and at least a comb polymer
Inventor: LAUNAG THOMAS
IPC: A61K8/04
Filed: 2010-10-28
Abstract: Composition, preferably pigment preparation comprises (a) at least a dispersion medium, preferably water (10-99.9 wt.%), (b) at least a pigment (0.1-85 wt.%) and (c) at least a comb polymer (0.01-20 wt.%). An independent claim is also included for producing a cosmetic preparation comprising mixing the composition to a preparation, preferably previously formulated cosmetic preparation.
Patent DE-102010052440-A1 (DE)
Title: Processing system for fiber-reinforced components, comprises processing station, which has manipulator that receives components by receiving tool and for transporting component into calibration station
Inventor: WAHL MARTIN DR
IPC: B25J9/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: The processing system (10) comprises a processing station (4,5,6), which has a manipulator (20) that receives the components (1) by a receiving tool (22). A receiving station (2), a calibration station (3) and multiple processing stations are provided in the action area of the manipulator. The manipulator is formed for transporting the component into the calibration station for its measurement and subsequent gradual feeding into the processing stations.
Patent DE-102010052982-A1 (DE)
Title: Carrier for receiving chip card, has plungers mounting rectangular data carrier body of portable data carrier at preset support points, where plungers are arranged to achieve point-shaped contact surface with data carrier body
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/08
Filed: 2010-11-30
Abstract: The carrier (100) has plungers (104-104''') mounting a rectangular data carrier body (10) of a portable data carrier at preset support points (30-30'''). The plungers are arranged to achieve a point-shaped contact surface with the data carrier body. The plungers are spherically convexly or pointedly designed at a side on which a mount of the data carrier body is provided. Corner guides (101-101''') position the data carrier body relative to the carrier. A control device controls the plungers so that vibration is transferred to the data carrier body. An independent claim is also included for a method for operating a carrier.
Patent DE-102010053745-A1 (DE)
Title: Sammelschiene
Inventor: BRUETSCH FRIEDBERT GERWIN
IPC: H02B1/20
Filed: 2010-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sammelschiene (10, 10') mit einem Bodenteil (20) aus einem isolierenden Material, wobei das Bodenteil (20) wenigstens zwei Kammern (22, 23, 24) zur Aufnahme jeweils einer Polschiene (52, 53, 54) aufweist, wobei zwischen jeweils zwei Kammern (22, 23, 24) eine Kammertrennwand (25, 26) angeordnet ist, wobei für die auf der einen Seite der Kammertrennwand (25, 26) anzuordnende Polschiene (52, 53) und/oder für die auf der anderen Seite der Kammertrennwand (25, 26) anzuordnende Polschiene (53, 54) Mittel vorgesehen sind, welche die entsprechende Polschiene (52, 54) über die gesamte Längserstreckung der Sammelschiene (10, 10') in einem Abstand (a) zu der Kammertrennwand (25, 26) anordnen.
Patent DE-102010053798-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine - Schaufel mit hybrider Profilgestaltung
Inventor: GUEMMER VOLKER DR
IPC: F01D5/14
Filed: 2010-12-08
Abstract: Rotor- oder Statorreihe mit hybrider Profilgestalt für den Einsatz in einer Strömungsmaschine, wobei die Schaufel in einem Hauptströmungspfad (13) angeordnet ist, der von einer inneren und einer äußeren Hauptströmungspfadberandung berandet wird und eine Hauptströmungspfadweite W aufweist, wobei die Schaufel in Richtung ihrer Schaufelhöhe in den inneren Randbereich IRB (gegeben zwischen der inneren Hauptströmungspfadberandung HBi und einem nahe gelegenen inneren Meridianstromlinienprofilschnitt MSLi), den äußeren Randbereich ARB (gegeben zwischen der äußeren Hauptströmungspfadberandung HBo und einem nahegelegenen äußeren Meridianstromlinienprofilschnitt MSLo) und in den Zentralbereich ZB (gegeben zwischen dem inneren Meridianstromlinienprofilschnitt MSLi und dem äußeren Meridianstromlinienprofilschnitt MSLo) unterteilt ist, wobei wenigstens einer der Meridianstromlinienprofilschnitte MSLi und MSLo in einem Abstand von maximal 35% der Hauptströmungspfadweite von der jeweiligen Hauptströmungspfadberandung vorgesehen ist, wobei die Schaufel in wenigstens Teilen des Zentralbereiches eine Multiprofilgestalt aufweist, derart, dass mindestens zwei in Strömungsrichtung hintereinander angeordnete Teilprofile (7, 9, 10) vorgesehen sind, von denen jedes einzelne im Wesentlichen die Form eines Schaufelprofils besitzt, wobei jeweils zwischen zwei Teilprofilen ein Durchlass (8) ausgebildet ist, der von der Schaufeldruckseite zur Schaufelsaugseite von Fluid durchströmt wird, wobei wenigstens ein Durchlass (8) entlang der Schaufelhöhe eine veränderliche Durchlassweite d aufweist, wobei ein örtlicher Wert der Durchlassweite d durch den kleinsten zwischen den Konturen zweier benachbarter Teilprofile auf demselben Radius durch Einbeschreibung eines Kreises bestimmbaren Abstand gemessen wird, wobei der Verlauf der Durchlassweite d entlang der Schaufelhöhe in wenigstens einem der inneren und äußeren Randbereiche IRB und ARB ein Maximum annimmt, wobei in wenigstens einem der inneren und äußeren Randbereiche IRB und ARB, bei Betrachtung der Schaufelprofilschnittgeometrie in Richtung der an den jeweiligen Randbereich (IRB oder ARB) angrenzenden Hauptströmungspfadberandung, ein Wechsel von der Multiprofilgestalt zur Einzelprofilgestalt vorgesehen ist und der mindestens eine Durchlass am Ort des Wechsels begrenzt durch eine Flankenfläche FF endet, wobei ein Teil des Randes der Flankenfläche FF als eine Kante SSFFK auf der Saugseite (5) der Schaufel ausgebildet ist, wobei ein Teil des Randes der Flankenfläche FF als eine Kante DSFFK auf der Druckseite (6) der Schaufel ausgebildet ist und zwischen der DSFFK und der Hauptströmungspfadberandung ein Abstand von größer null vorgesehen ist, wobei wenigstens einer der Randbereiche IRB und ARB an einem festen (mit Deckband oder Schaufelfuß versehenen) Schaufelende vorgesehen ist.
Patent DE-102010063482-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel zur elektrischen Energie- und Datenübertragung
Inventor: MANTAY ANDREAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kabel 1 zur Energie- und Datenübertragung zwischen zwei elektronischen Geräten bestehend aus einer ersten flexible Leitung 2, die wenigstens vier Energieübertragungsleiter 16a, 16b, 16c und 16d und wenigsten vier Datenleiter 17a, 17b, 17c und 17d sowie einen Stecker 4, 5 nach dem USB-Standard und einen mehrpoligen Stecker 5 aufweist, und aus einer weiteren flexiblen Leitung 3, die wenigstens zwei Datenleiter und wenigsten zwei Energieübertragungsleiter sowie einen USB-Stecker 6 aufweist. Die ersten flexible Leitung 2 und die weiteren flexiblen Leitung 3 bilden gemeinsam ein Y-förmiges Kabel 1 und ermöglichen zwischen zwei elektronischen Geräten gleichzeitig eine Energie- und eine Datenübertragung.
Patent DE-102010063833-A1 (DE)
Title: Bremsfluidbehälter für ein Fahrzeug
Inventor: SCHEIDER MANFRED
IPC: B60T11/26
Filed: 2010-12-22
Abstract: Die Erfindung schafft einen Bremsfluidbehälter (1) für ein Fahrzeug mit einem Innenraum (3) zur Aufnahme eines Bremsfluides (9), einer in dem Innenraum (3) angeordneten Fluidrückhalteeinrichtung (17) und einem Hauptbremszylinderanschluss (13), welcher den Innenraum (3) mit einem Hauptbremszylinder (14) eines Bremssystems des Fahrzeuges wirkverbindet, gekennzeichnet durch, einen Zusatzanschluss (16), welcher den Innenraum (3) mit einer Fluidpumpe des Bremssystems des Fahrzeuges wirkverbindet, wobei die Fluidrückhalteeinrichtung (17) derart in dem Innenraum (3) des Bremsfluidbehälters (1) angeordnet ist, dass der Hauptbremszylinderanschluss (13) und der Zusatzanschluss (16) stets mit dem Bremsfluid (9) bedeckt sind.
Patent DE-102011002660-A1 (DE)
Title: Polarisationsplatte  mit hoher Transparenz und organische lichtemittierende Vorrichtung, die diese aufweist
Inventor: JUNG WOO-SUK
IPC: G02B5/20
Filed: 2011-01-13
Abstract: Eine Polarisationsplatte, die einen Polarisationsfilm, einen Verzögerungsfilm und eine Farbklebeschicht, die zwischen dem Polarisationsfilm und dem Verzögerungsfilm angeordnet ist, aufweist sowie eine organische lichtemittierende Vorrichtung, die die Polarisationsplatte aufweist. Die Farbklebeschicht kann einen ersten Farbstoff, der einen ersten Lichtstrahl absorbiert, der eine Spitzenwellenlänge von etwa 470 nm bis etwa 510 nm aufweist, einen zweiten Farbstoff, der einen zweiten Lichtstrahl absorbiert, der eine Spitzenwellenlänge von etwa 540 bis etwa 610 nm aufweist, und ein Bindemittel aufweisen.
Patent DE-102011004741-A1 (DE)
Title: Method of adjusting electromechanical parking brake mounted in parking brake system of vehicle, involves determining the release time period for adjusting the electric brake motor in release direction, from closing time duration
Inventor: BIELTZ KARSTEN
IPC: B60T7/08
Filed: 2011-02-25
Abstract: The release time period for adjusting the electric brake motor (3) in the release direction, is determined from the closing time duration, which is previously adjusted according to the closing direction. The next closing time is used for the determination of release time period. The release time is further determined using the electromotive determinants, by multiplying the closing time and an adjustment factor. An independent claim is included for control device for adjusting electromechanical parking brake.
Patent DE-102011006031-A1 (DE)
Title: Segment for cage for roller bearing, comprises integral reinforcing element made of reinforcing material, and segment body, which is made of more than fifty volume percentage of injection-moldable plastic material
Inventor: LOEMBA ANSELME
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: The segment (2,3) comprises an integral reinforcing element (1) made of a reinforcing material, such as glass fiber or carbon, and a segment body, which is made of more than 50 volume percentage of injection-moldable plastic material. The reinforcing element is partially or completely enclosed by the injection-moldable plastic material. The reinforcing element has multiple boreholes (30,32) extending through the reinforcing elements, in which the injection-moldable plastic material is partially extended. An independent claim is included for a method for manufacturing a segment of a cage for a roller bearing.
Patent DE-102011006764-A1 (DE)
Title: Piezotransformator, Verfahren zum Herstellen eines Piezotransformators und Inverter mit einem Piezotransformator
Inventor: GARCIA ALVAREZ VICENTE
IPC: H01L41/107
Filed: 2011-04-05
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Piezotransformator mit einem eingangsseitigen piezoelektrischen Wandler, einem ausgangsseitigen piezoelektrischen Wandler mit mindestens zwei Phasen, mindestens einer ersten elektrisch nicht leitenden Schicht, welche zwischen dem eingangsseitigen piezoelektrischen Wandler und dem ausgangsseitigen piezoelektrischen Wandler angeordnet ist und welche den eingangsseitigen piezoelekrischen Wandler und den ausgangsseitigen piezoelektrischen Wandler mechanisch miteinander koppelt, und mindestens einer zweiten elektrisch nicht leitenden Schicht, welche zwischen den Phasen des ausgangsseitigen piezoelektrischen Wandlers angeordnet ist. Ferner offenbart die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Piezotransformators und einen Inverter mit einem Piezotransformator.
Patent DE-102011007304-A1 (DE)
Title: Polymerelektrolytbrennstoffzellenstapel
Inventor: YOSHIMURA MITSUO
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel, in dem mit Rahmen integrierte MEAs mit jeweils einer MEA und einem die MEA umschließenden und ein Kühlmittelzuführ-Verteilerloch aufweisenden Rahmen; und Abscheiderpaare, bei den jeweils ein Metallabscheider A und ein Metallabscheider B, die jeweils einen gewellten und Kanäle bildenden zentralen Abschnitt sowie einen den zentralen Abschnitt umschließenden Außenumfangsabschnitt aufweisen, derart gegenüberliegend gestellt sind, dass die Außenumfangsabschnitte miteinander in Berührung zu bringen, und der Metallabscheider A und der Metallabscheider B ein am Außenumfangsabschnitt angeordnetes Kühlmittel-verteilerloch und auf der Rückseite des Berührungsbereichs des Außenumfangsabschnitts angeordnete Kühlmitteldichtelemente aufweisen; aufeinander gestapelt sind, wobei der Rahmen die Kühlmitteldichtelemente aufnehmende Vertiefungen aufweist, das Abscheiderpaar aus gegenüberliegenden Flächen der zentralen Abschnitte von den Metallabscheidern A und B bestehende Kühlmittelkanäle und einen die Kühlmittelkanäle und das Kühlmittelzuführ-verteilerloch verbindenden Kühlmitteleinlasskanal aufweist, ein oberer Teil des Kühlmitteleinlasskanals aus einer Einlassnut A besteht, die auf einer gegenüberliegenden Fläche des Außenumfangsabschnittes des Metallabscheiders A ausgebildet ist und mit dem Kühlmittelzuführ-Verteilerloch in Verbindung steht, ein unterer Teil des Kühlmitteleinlasskanals aus einer Einlassnut B besteht, die auf einer gegenüberliegenden Fläche des Außenumfangsabschnitts des Metallabscheiders B ausgebildet ist und mit dem zentralen Abschnitt in Verbindung steht, ein auf der Rückseite des Berührungsbereichs des Außenumfangsabschnitts des Metallabscheiders A angeordnetes Kühlmitteldichtelement A, das Kühlmittelzuführ-Verteilerloch und die Nut A umschließen, und ein auf der Rückseite des Berührungsbereichs des Außenumfangsabschnitts des Metallabscheiders B angeordnetes Kühlmitteldichtelement B das Kühlmittelzuführ-Verteilerloch umschließen.
Patent DE-102011007651-A1 (DE)
Title: Granulated composition, useful as an additive in thermoplastic plastics and to produce e.g. molded parts, hoses and cables, comprises organosilicon compounds containing siloxane units, phosphoric acid or its primary phosphate, and fillers
Inventor: HENN JULIA
IPC: C08K3/36
Filed: 2011-04-19
Abstract: Granulated composition comprises: organosilicon compounds containing siloxane units (I) having a viscosity of 10 6>to 10 9>mPas at 25[deg] C; phosphoric acid or its primary phosphate; and fillers. Granulated composition comprises: organosilicon compounds containing siloxane units of formula (R aR1 bY1 cSiO (4-a-b-c)/2) (I) having a viscosity of 10 6>to 10 9>mPas at 25[deg] C; phosphoric acid or its primary phosphate; and fillers. R : H or optionally substituted, SiC-bonded, aliphatic saturated hydrocarbon residue; R1 : SiC-bonded, aliphatic unsaturated hydrocarbon residue; Y1 : hydroxyl or hydrolyzable residue; a, b : 0-3; and c : 0-3, preferably 0, where a+b+c is = 3. Independent claims are included for: (1) producing granulates of the composition, comprising mixing (I), phosphoric acid or its primary phosphates and fillers in a mixing device, and subsequently forming the granulates with granulating agents; and (2) molded parts produced by crosslinking the composition.
Patent DE-102011008478-A1 (DE)
Title: Integral dietary supplement with a physiological efficiency, useful for preventing e.g. prostate disorders, malnutrition, osteoporosis, cardiovascular disease, cancer, comprises dried broccoli, dried vegetables and/or dried fruits
IPC: A23L19/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Integral dietary supplement with a physiological efficiency, comprises dried broccoli, dried vegetables and/or dried fruits. ACTIVITY : Anabolic; Eating-Disorders-Gen; Osteopathic; Cardiovascular-Gen; Antilipemic; Antiarteriosclerotic; Cytostatic; Immunostimulant; Metabolic. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102011015165-A1 (DE)
Title: Fuel pump device for supplying e.g. petrol and diesel to internal combustion engine of motor car, has control and/or regulating unit comprising tilting function to control and/or regulate fuel pump in dependent on roadway inclination
Inventor: ZIEMANN PETER DIPL ING
IPC: F02D41/02
Filed: 2011-03-26
Abstract: The device has a fuel pump (10) i.e. electrical low pressure pump, for supplying fuel to an internal combustion engine (11). A control and/or regulating unit (12) comprises a tilting function to control and/or regulate the fuel pump in dependent on roadway inclination. The control and/or regulating unit is communicatively connected with an inclination sensor (13) to detect an angular position of a motor car. The tilting function adjusts power of the fuel pump in dependent on inclination. The pump is fluidically connected to another fuel pump (16) i.e. low pressure pump, by a flow line (17).
Patent DE-102011017028-A1 (DE)
Title: Absteuervorrichtung
Inventor: ADAM MICHEL-ANDRE
IPC: F01N3/025
Filed: 2011-04-14
Abstract: Beschrieben wird eine Verbrennungskraftmaschine (1), umfassend wenigstens einen Ansaugtrakt (2), wenigstens einen Abgastrakt (3), wenigstens eine Regel- bzw. Steuerungseinheit (31) sowie wenigstens einen Brenner (6) und eine mit dem Brenner (6) kommunizierende Kraftstoffversorgungseinheit (26) und wenigstens eine Absteuervorrichtung (24).