baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007000920-U1 (DE)
Title: Plastiktüte
IPC: B65D33/28
Filed: 2007-01-25
Abstract: Plastiktüte der Art,
die mit Bändern mit
Zusammenziehverschluss aus elastischem oder nicht elastischem Plastikmaterial
versehen ist, welche von außen
durch einen oder mehrere strategische Punkte zugänglich sind, die an ihrer Öffnung verteilt
sind, wobei sie in Rollen oder gefaltet geliefert wird, im Wesentlichen
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem halbschlauchförmigen Plastikbahnabschnitt
(1) besteht, der mit zwei Schweißnähten, welche ihre Seiten (2)
verschließen,
und mit zwei Säumen
(3) versehen ist, welche bezüglich
der Tüte
nach außen
ausgeführt
sind und an ihrer Öffnung
(4) angeordnet sind, in deren Innenraum zwei Bänder aus elastischem oder nicht
elastischem Plastikmaterial (5) eingeführt sind, die durch die gleichen
Schweißnähte befestigt sind,
welche die Seiten der Tüte
(2) verschließen.
Patent DE-202007001408-U1 (DE)
Title: Support for transporting bicycle in van, has adjustable, U-shaped stabilizer bar fixed to U-guide rail and pressing rail, where support is adapted to different strongly dimensioned support tubes of headrest and to different heights of seats
IPC: B60R11/00
Filed: 2007-01-31
Abstract: The support has a U-guide rail (13) guiding parallel to a backrest (3) around an angle and connected with a pressing rail (15). An adjustable, U-shaped stabilizer bar (18) is fixed to the U-guide rail using clamps (17) to stabilize the U-guide rail. The bar is attached to a lower end of the pressing rail and includes a foamed plastic part (19) provided at its foot. The support is fastened to an upper part of support tubes of a headrest (1) of a seat. The support can be adapted to different strongly dimensioned support tubes and to different heights of the seats, using clamping parts (5, 6).
Patent DE-202007012592-U1 (DE)
Title: Fernsehgerät, Fernsehbox und Vorrichtung zum Übertragen eines Multimedia-Datenstroms zu einem entfernten Gerät
IPC: H04N5/445
Filed: 2007-09-07
Abstract: Fernsehgerät zum Übertragen
eines Multimedia-Datenstroms
zu einem entfernten Gerät,
wobei das Fernsehgerät
an das Internet angeschlossen ist und aufweist:  ein Datentransformationsmodul,
eingerichtet zum Transformieren des Multimedia-Datenstroms in eine
Mehrzahl von Multimedia-Paketen;  eine mit dem Transformationsmodul
verbundene Steuereinheit, eingerichtet zum Übertragen der Multimedia-Pakete zu dem entfernten
Gerät durch
das Internet;  eine Fernseh-Verarbeitungseinheit, eingerichtet
zum Erzeugen eines Displaysignals als Antwort auf den Multimedia-Datenstrom, welchen
die Fernseh-Verarbeitungseinheit empfängt; und  eine Displayeinheit,
eingerichtet zum Wiedergeben eines aus dem Multimedia-Datenstroms
resultierenden Bildes als Antwort auf das Displaysignal, welches
die Displayeinheit empfängt.
Patent DE-202007013755-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoffelement
IPC: B32B43/00
Filed: 2007-10-02
Abstract: Flexibles
flächiges
Element für
die Herstellung und Reparatur von Bauteilen aus Glas- oder Kohlefaserverbundwerkstoffen,
das Glas- oder Kohlefasern und ein durch Wärme aushärtbares und/oder zu vernetzendes
Material enthält,
in dem die Glas- oder Kohlefasern eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass es beheizbar ausgebildet ist.
Patent DE-202007014027-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25C1/24
Filed: 2007-10-08
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit einem Eiswürfelbereiter
sowie mit Fördermitteln
zur Förderung der
Eiswürfel,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermittel derart ausgeführt sind,
dass sie in unterschiedlichen Förderrichtungen
betreibbar sind.
Patent DE-202007015300-U1 (DE)
Title: Ausgleichskörper für Schneideisenhalter
IPC: B23G1/26
Filed: 2007-11-03
Abstract: Schneideisenhalter
(1) in vorbestimmten genormten Größenstufungen, z.B. nach DIN
225, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Scheideisenhalter (1)
von bestimmter Größenstufe
ein konzentrisch zum Mittelpunkt (6) der Aufnahmeöffnung (5)
angeordneter Ausgleichskörper
(2) die Nutzung eines Gewindeschneidwerkzeugs (3) ermöglicht,
dessen ebenfalls vorbestimmte Größenstufe
der Außenabmessungen
für den
Schneideisenhalter (1) an sich zu klein gewählt ist, in dem der Ausgleichskörper (2)
eine Wandstärke
(4) aufweist, die der Hälfte
der Differenz aus dem Innendurchmesser (7) des Schneideisenhalters
(1) minus dem Außenmaß (8) des
Gewindeschneidwerkzeugs (3) entspricht.
Patent DE-202007015680-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Displaysystem mit Ausrüstung zur Integration bzw. mit installierten Multimediakomponenten
IPC: G09F27/00
Filed: 2007-11-08
Abstract: Aufblasbares
Displaysystem mit Ausrüstung
zur Integration, bzw. mit installierten Multimediakomponenten zur
Verwendung als Informations-, Werbe-, oder Unterhaltungs-Modul.
Das Display kann in unterschiedlichen Größen und Formen – z.B. als
Flasche, Telefon, Fußball,
usw. (siehe Anlage Beispiel-Entwürfe)
hergestellt werden. Als Multimediakomponenten kommen alle gängigen Geräte aus den
Bereichen EDV, IT, Musik, Video, Film, Optik, usw. in Frage.    Der
Schutzanspruch wird gekennzeichnet durch:    1. das Displaysystem
wird aus robusten, luftrückhaltendem Material
gefertigt  2. es wird mittels eines elektrischen Gebläses in kurzer
Zeit aufgeblasen und permanent mit Luft versorgt  3. es kann
jede beliebige Form und Größe haben  4.
es ist so ausgerüstet,
das Multimediakomponenten aufgenommen werden können, bzw bereits integriert
sind  5. es kann nach Entleerung sehr klein verpackt, gelagert und
einfach transportiert werden.
Patent DE-202008000146-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungseinheit
IPC: F21S8/12
Filed: 2008-01-02
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungseinheit
mit zumindest einem Leuchtmittel (4), zumindest einem Reflektor (3),
zumindest einem Chassis (1) und zumindest einer lichtdurchlässigen Abdeckung
(6),  wobei das Leuchtmittel (4) zumindest teilweise von dem Reflektor
(3) umgeben ist,  wobei der Reflektor (3) an dem Chassis (1)
fixiert ist,  wobei die Abdeckung den Reflektor (3) und das
Chassis (1) abdeckt,  wobei an der Abdeckung (6) und/oder an
dem Chassis (1) und/oder an dem Reflektor (3) zumindest ein zusätzliches Reflexionsmittel
(7) angeordnet ist, wobei durch dieses Reflexionsmittel (7) von
einer Lichtquelle ausgehende Lichtstrahlen zumindest teilweise und
bevorzugt im Wesentlichen in die Richtung der Lichtquelle reflektierbar
sind.
Patent DE-202008006361-U1 (DE)
Title: Alkoholhaltiges Mischgetränk auf Weinbasis
IPC: C12G3/04
Filed: 2008-05-08
Abstract: Alkoholhaltiges
Mischgetränk
auf Weinbasis, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischgetränk aus einer
Mischung aus verschiedenen Weinarten besteht, wovon zumindest eine
Weinart ein Traubenwein und eine weitere Weinart ein Obstwein ist,
der nicht aus Trauben hergestellt ist.
Patent DE-202008006414-U1 (DE)
Title: Leckverhinderungsbaugruppe für den Wärmeübertragungsstab einer Solarwasserheizvorrichtung
IPC: F24S10/95
Filed: 2008-05-09
Abstract: Leckverhinderungsbaugruppe für einen Wärmeübertragungsstab einer Solarwasserheizvorrichtung, wo die Solarwasserheizvorrichtung eine Wandbaugruppe, in der sich eine wärmeisolierende Schicht befindet, und eine Mehrzahl von Wärmesammelrohren, die jeweils einen in den Wasserheizbehälter hineinragenden Wärmeübertragungsstab aufweisen, wobei die Leckverhinderungsbaugruppe sich durch Folgendes auszeichnet:  ein Anschlussstück, das an die Wandbaugruppe des Wasserheizbehälters geschraubt ist und das mit einem Durchgangsloch versehen ist, durch welches der Wärmeübertragungsstab eingeführt werden kann;  ein Leckverhinderungselement, das mit einem Wärmeübertragungsstab versehen ist; und  eine Druckmutter, die an ein Außenende des Anschlussteils geschraubt wird, um für das Anschlussteil, das Leckverhinderungselement und den Wärmeübertragungsstab eine ende Passung zu erzielen.
Patent DE-202008008753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils relativ zu einem feststehenden Möbelteil
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-07-02
Abstract: Vorrichtung
zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
relativ zu einem feststehenden Möbelteil,
mit einer Führungseinheit
(1) zur Führung
des bewegbaren Möbelteils
an dem feststehenden Möbelteil,
wobei im bestimmungsgemäß eingebauten
Zustand der Vorrichtung, in einem Schließzustand des bewegbaren Möbelteils
die beiden Möbelteile
unter Ausbildung eines Schließspalts
zwischen dem feststehenden Möbelteil
und einer Frontpartie des bewegbaren Möbelteils zueinander in Position
gehalten sind, mit Ausstoßmitteln,
mit denen nach einem Drücken
auf das bewegbare Möbelteil
entgegen einer Öffnungsrichtung
des bewegbaren Möbelteils
das bewegbare Möbelteil
aus dem Schließzustand
ausschiebbar ist, wobei die Führungseinheit
(1) Anschlagmittel mit einem Grundkörper (6) umfasst, der einen
Anschlagabschnitt (6a) aufweist, der eine Anschlagposition bei einer
Bewegung des bewegbaren Möbelteils
entgegen der Öffnungsrichtung
definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (6)
derart ausgebildet ist, dass daran Zusatzmittel (7) montierbar und
zerstörungsfrei
demontierbar sind und dass eine neue Anschlagposition gegenüber dem
Zustand vor der Montage oder Demontage der Zusatzmittel (7) definierbar
ist.
Patent DE-202008010433-U1 (DE)
Title: Universal Regenschirmhalter für Pkw
IPC: B60R7/12
Filed: 2008-08-06
Abstract: Regenschirmhalter
für PKW,
dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilige, offene zylindrische Vorrichtung
(A) zu ca. 2/3 mit Klettband (B) fest und schwer trennbar umwunden
ist. Dieses aufgetragende Hakenband sorgt für eine Haftung des Zylinders
an jeder Art von textilen Untergrund, vorzugsweise im PKW.
Patent DE-202008013311-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung eines Fahrradpedals mit einer Tretkurbel
IPC: B62M3/08
Filed: 2008-10-07
Abstract: Anordnung
zur Verbindung eines Fahrradpedals mit einer Tretkurbel, aufweisend:  eine
Pedalachse (40), die in Verbindung mit dem Fahrradpedal (30) steht
und einen ersten Gewindeschaft (41) aufweist, der aus dem Fahrradpedal
(30) herausragt; und  eine Drehgelenkmutter (60), an deren eines
Ende ein Gewindezapfen (61) ausgebildet ist, der in eine Gewindebohrung
(51) der Tretkurbel (50) einschraubbar ist, wobei die Drehgelenkmutter
(60) ein Gewindeloch (62) besitzt, das sich vom vorderen Ende bis
hin zum hinteren Ende erstreckt, und wobei der erste Gewindeschaft
(41) der Pedalachse (40) in das Gewindeloch (62) der Drehgelenkmutter (60)
einschraubbar ist.
Patent DE-202008016403-U1 (DE)
Title: Frostschutz-Rollo-Jalousie für Frontscheiben Außen an Fahrzeugen
IPC: B60J11/02
Filed: 2008-12-12
Abstract: Frostschutz-Rollo-Jalousie für Frontscheiben: Außen an Fahrzeugen angebracht, zur Anwendung an PKWs, LKWs, Bussen, Eisen- und Straßenbahnen, i. a. Fortbewegungsmitteln mit Fensterscheiben, die einfrieren können dadurch gekennzeichnet, dass das Frostschutzsystem integraler Bestandteil des Fortbewegungsmittels ist, d. h. fest mit der Karosserie verbunden ist, somit nicht ohne weiteres entfernt werden kann.
Patent DE-202008016501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Maße eines mechanischen Werkstückes
IPC: G01B5/012
Filed: 2008-12-12
Abstract: Vorrichtung
zur Überprüfung der Maße eines mechanischen
Werkstückes, bestehend aus zwei mit Abstand voneinander
angeordneten und jeweils aus einer Induktionsspule und einem Ablenkkörper
gebildeten Induktionseinheiten, wobei die Induktionsspulen oder
die Ablenkkörper zur Bildung einer Messeinheit mit einem
ortsfesten Grundkörper oder einem um eine Achse schwenkbaren
und mit einem Tastelement bestückten Balken relativ gegeneinander
bewegbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionseinheiten
(11, 20) und das Tastelement (18b) mit erheblichen, unterschiedlichen
und frei wählbaren Abständen von der Schwenkachse
(16) entfernt angeordnet sind.
Patent DE-202008017821-U1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine mit Mitteln zur Benetzung und/oder zur Kühlung einer Rohrinnenwand
IPC: B23K26/38
Filed: 2008-11-07
Abstract: Laserbearbeitungsmaschine zum Bearbeiten eines Rohres (4) mittels eines Laserstrahls, mit Mitteln zur Benetzung und/oder zur Kühlung der Rohrinnenwand (2) vor oder während der Laserbearbeitung mittels eines Fluids, wobei die Mittel zur Benetzung und/oder zur Kühlung der Rohrinnenwand (2) eine Düse (9) für Fluid aufweisen, die in das Rohr (4) in dessen Längsrichtung eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (9) in Längsrichtung des Rohres (4) vor der Bearbeitungsstelle des Laserstrahls angeordnet ist und einen Fluidkegel erzeugt, welcher auf die Rohrinnenwand (2) sowohl auf Höhe der Bearbeitungsstelle des Laserstrahls als auch an der Seite auftrifft, welche der Bearbeitungsstelle des Laserstrahls diametral gegenüberliegt.
Patent DE-202009000111-U1 (DE)
Title: Setzpistole zum Befüllen von hydraulischen Druckkissen
IPC: E21D15/44
Filed: 2009-01-03
Abstract: Setzpistole (1) zum Befüllen von hydraulischen Druckkissen (Jack Potts), die ein, über einen Handhebel (2) mechanisch schaltbares, 3/2-Wegeventil (3) aufweist und über eine Schlauchleitung (4) mit dem Hydraulikkreislauf einer Hochdruckpumpe verbunden ist, und die, beim Öffnen des 3/2-Wegeventils (3), in das Druckkissen einströmende Flüssigkeitsmenge kleiner ist als die von der Hochdruckpumpe erzeugte Flüssigkeitsmenge, und die im Druckkissen aufgebaute Druckhöhe durch ein Druckbegrenzungsventil (5) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduzierung der Durchflussmenge in der Pistole (1) zwischen dem 3/2-Wegeventil (3) dem Druckbegrenzungsventil (5) eine Drossel (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202009000566-U1 (DE)
Title: Kathetersystem zur Insektion von Dissektions-Membranen
IPC: A61B17/32
Filed: 2009-01-17
Abstract: System zur Inzision von Membranen umfassend einen ersten und einen zweiten Katheter (10, 20) und einen ersten und einen zweiten Magneten (12, 22), wobei der erste Magnet (12) in einem Lumen (11) des ersten Katheters (10) und der zweite Magnet (22) in einem Lumen (21) des zweiten Katheters (20) in axialer Richtung des jeweiligen Katheters verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202009003856-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Konfiguration eines Druckertreibers sowie ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
IPC: G06F3/12
Filed: 2009-03-17
Abstract: Anordnung mit mindestens einem Chip und/oder Prozessor, wobei die Anordnung derart eingerichtet ist, dass ein Verfahren zur Konfiguration eines Druckertreibers ausführbar ist, wobei durch den Druckertreiber Standardeinstellungen eines Druckers, auf dem der Ausdruck erfolgen soll, abgefragt und in Abhängigkeit der Standardeinstellungen Standardtreibereinstellungen konfiguriert werden.
Patent DE-202009006267-U1 (DE)
Title: Eine Bolzenbürste
IPC: A46B7/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: Eine Bolzenbürste zum Reinigen von Bolzen, der aus einem Gehäuse (3) aufgebaut ist, das inwendig mit einem Hohlraum (32) mit einer Öffnung an einem Ende gebildet ist, während eine Innenwand (33) rundherum und nahe zu dieser Öffnung (33) eine Ringnute (331) aufweist. Weiter ist diese Bolzenbürste (2) aus einem Kratzeisen (4) aufgebaut, die im Hohlraum (32) angeordnet ist und das auf einer Seite mit mehreren Borsten (41) versehen ist; ein Teil dieser Borsten (41) an den Bolzen (6) an einem Ende weg vom Kratzeisen (4) angedrückt wird, um diesen Bolzen (6) noch gründlicher zu reinigen. Ein Ringplättchen (5) ist zum sicheren Befestigen des Kratzeisens (4) im Gehäuse (3) in die Ringnute (331) eingesetzt, wobei dieses Ringplättchen (5) auf einer Seite eine Lücke (51) aufweist, auf dem nahe zu dieser Lücke (51) mehr als ein Aufnahmeelement (52) gebildet ist, um dieses Ringplättchen (5) durch Zusammendrücken leichter herauszunehmen.
Patent DE-202009010794-U1 (DE)
Title: Kältegerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, das mit einer Bodenplatte (2) und durch die Bodenplatte (2) verbundenen Seitenwangen (5) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Seitenwangen (5) durch ein aufgestecktes Dekorelement (10, 17, 23) verkleidet ist.
Patent DE-202009012910-U1 (DE)
Title: Kindersicheres Allzweckfeuerzeug
IPC: F23Q2/16
Filed: 2009-09-25
Abstract: Kindersicheres Allzweckfeuerzeug, mit:  einem Handgriff;  einer Trommel, die in dem Handgriff angebracht ist und sich nach außen erstreckt;  einem Brennstofftank in dem Handgriff zum Enthalten von Flüssiggasbrennstoff;  einem an dem Brennstofftank angebrachten Gasventil;  einer in der Trommel enthaltenen Flammendüse;  einem Brennstoff transportierenden Schlauch, der das Gasventil und die Flammendüse miteinander verbindet;  einem in dem Handgriff ausgebildeten Hebeldrehgelenk;  einem an dem Handgriff angebrachten, um das Hebeldrehgelenk drehbaren Hebel;  einer piezoelektrischen Einheit, die in dem Handgriff enthalten ist und einen Startknopf aufweist;  einem Abzug, der einen inneren Vorsprung über dem Startknopf der piezoelektrischen Einheit und eine dem Hebel zugewandte Schiebeoberfläche und ein zweites flexibles Element aufweist; und  einem Sicherheitsknopf, der an dem Handgriff verschiebbar angebracht ist, und einen Finger, der auf den Abzug zeigt und ihn berührt, und ein erstes flexibles Element aufweist.
Patent DE-202009016628-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsverteiler
IPC: F16L41/02
Filed: 2009-12-07
Abstract: Rohrleitungsverteiler für flüssige Wärmeträgermedien, insbesondere Heizkreis- oder Soleverteiler, mit mindestens einem Sammelanschlussstück (20) für den Anschluss einer Vorlaufleitung eines Heiz- oder Wärmekreislaufs und mindestens einem Sammelanschlussstück (22) für den Anschluss einer Rücklaufleitung des Heiz- oder Wärmekreislaufs sowie mindestens jeweils einem Verteilerleitungsanschluss (16, 18) für den Anschluss weiterer Vor- und Rücklaufleitungen, wobei der Rohrleitungsverteiler (10) aus einem äußeren Hauptrohr (12) und mindestens einem innerhalb des äußeren Hauptrohres (12) angeordneten inneren Hauptrohr (14) besteht und das äußere Hauptrohr (12) mit dem Sammelanschlussstück (20) für den Anschluss der Vorlaufleitung und dem mindestens einem Verteilerleitungsanschluss (16) für die weitere Vorlaufleitung und das innere Hauptrohr (14) mit dem Sammelanschlussstück (22) für den Anschluss der Rücklaufleitung und dem mindestens einem Verteilerleitungsanschluss (18) für die weitere Rücklaufleitung flüssigkeitsleitend verbunden ist, wobei mindestens ein Verteilerleitungsanschluss (16) für die weitere Vorlaufleitung und mindestens ein Verteilerleitungsanschluss (18) für die weitere Rücklaufleitung in Umfangsrichtung des äußeren Hauptrohrs (12) übereinander angeordnet...
Patent DE-202010001668-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung eines elektronischen Speichermediums an einem Schutzhelm
IPC: A42B3/08
Filed: 2010-02-02
Abstract: Adapter (10) zur Befestigung eines elektronischen Speichermediums (12) an einem Schutzhelm (24), wobei der Adapter zum Aufschieben auf einen Halteriemen (22) des Schutzhelms ausgebildet ist und ein Gehäuse (14) mit einer Aufnahme (16) für das elektronische Speichermedium aufweist.
Patent DE-202010005587-U1 (DE)
Title: Elastische Lagerung des Spinnrotors
IPC: D01H4/12
Filed: 2010-06-09
Abstract: Die Lagerung eines Spinnrotors (2) einer Offenend-Spinnmaschine, die ein zweireihiges Kugellager (3) enthält, dessen innere Lagerbahnen (211) in einem gegenseitigen Abstand in der Welle (21) des Spinnrotors (2) gebildet sind und die äußeren Lagerbahnen (311) in dem entsprechenden Abstand in der äußeren Büchse (31) mit einer zylindrischen äußeren Oberfläche gebildet sind, wobei die äußere Büchse (31) in dem Hohlraum des Körpers (1) der Spinneinheit mittels zwei ringförmiger elastischer Glieder (5) gelagert ist, die in der Nähe ihrer Enden platziert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Glieder (5) mit ihrem inneren Durchmesser mit der äußeren Oberfläche der äußeren Büchse (31) des Lagers (3) unlösbar verbunden sind.
Patent DE-202010014039-U1 (DE)
Title: Pneumatikdämpfer
IPC: E05F1/10
Filed: 2010-10-07
Abstract: Pneumatikdämpfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Pneumatikdämpfer (10) einen hohlen Rohrstutzen (20), einen auf einem Endabschnitt des Rohrstutzens (20) befindlichen ersten Verschluss (60) und einen in den Rohrstutzen (20) eingeführten Stößel (30) aufweist, wobei der Stößel (30) aus einem ersten Abschnitt (31), einem zweiten Abschnitt (32) und einem dritten Abschnitt (33) besteht, und wobei der erste Abschnitt (31) bzw. der dritte Abschnitt (33) oder der erste und der dritte Abschnitt (31, 33) gemeinsam aus dem Rohrstutzen (20) herausragen, und wobei der Pneumatikdämpfer (10) weiterhin einen in dem Rohrstutzen (20) untergebrachten flexiblen Ventilkörper (40) aufweist, der um den zweiten Abschnitt (32) angeordnet ist, und wobei der Außendurchmesser des Ventilkörpers (40) dem Innendurchmesser des Rohrstutzens (20) gleich ist, während der Innendurchmesser des Ventilkörpers (40) dem Außendurchmesser des zweiten Abschnitts (32) entspricht, und wobei der Außenumfang (42) des Ventilkörpers (40) gleitend an der Innenwand (21) des Rohrstutzens (20) vorgesehen ist, und wobei der Innenring...
Patent DE-202010014052-U1 (DE)
Title: Justierbares Fahrradfederungssystem
IPC: B62K21/18
Filed: 2010-10-07
Abstract: Justierbares Fahrradfederungssystem, aufweisend:  eine erste Hubjustiereinheit, die zum Justieren eines Hubes einer Federung durch Ändern einer Position der Federung in eine erste Position oder in eine zweite Position konfiguriert ist; und  eine zweite Hubjustiereinheit, die zum Ändern der Position der Federung in die zweite Position unabhängig von der ersten Position konfiguriert ist.
Patent DE-202010014512-U1 (DE)
Title: Fahrzeugvariosystem
IPC: B62D33/077
Filed: 2010-10-21
Abstract: Das Fahrzeugvariosystem beruht darauf, das ein Fahrzeug (1) einen Aufbau (2) hat, der abgestützt/abgelassen/aufgeladen und entriegelt/verriegelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrzeug sich mit und ohne Aufbau bewegen kann bzw. am Aufbau Stützen (3) angebracht/entfernt/bewegt werden können und eine Verriegelung (4) zwischen Fahrzeug und Aufbau vorhanden ist,
Patent DE-202010015855-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Kunststofffolientüten
IPC: B65B43/30
Filed: 2010-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen von Folientüten, dadurch gekennzeichnet dass ein Bügel, U-förmig gebogen, mit zwei gegenüber stehenden Enden aus einem flexiblen Material, zum Beispiel Stahl oder Kunststoff, mit zwei runden muschelförmigen Saugnäpfen an seinen Enden aus einem weichen Material wie Kautschuk, Gummi, PVC oder anderen geeigneten Materialien, derart angebracht, dass die beiden Saugnäpfe mit den offenen Seiten zueinander stehen und sich beim Zusammenführen und Zusammendrücken mit einer zwischen ihnen eingeführten Folientüte auf jeder Seite eine Kammer bilden die mittels geringerem Luftdruck die entsprechende Seite der Folientüte festhält und so positioniert, dass sich beide Seiten gegeneinander verschieben lassen.
Patent DE-202011002617-U1 (DE)
Title: Klappbarer Behälter
IPC: B65D6/16
Filed: 2011-02-10
Abstract: Klappbarer Behälter (1) mit einem rechteckigen Boden (2) und mit vier am Boden (2) schwenkbeweglich angelenkten Seitenwänden (3, 4), die jeweils zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung und einer flachen Einklappstellung verstellbar sind, wobei in der Nutzstellung die Seitenwände (3, 4) lösbar fixiert sind, wobei zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände (3) jeweils aus ihrer Nutzstellung um etwa 90° um ihre Unterkante nach innen zum Boden (2) hin in ihre Einklappstellung verschwenkbar sind und zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenwände (4) jeweils aus ihrer Nutzstellung um etwa 270° um ihre Unterkante nach außen bis unter den Boden (2) in ihre Einklappstellung verschwenkbar sind und wobei der Behälter (1) in Nutzstellung wenigstens der ersten Seitenwände (3) mit gleichen Behältern (1) stapelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) an seinen beiden unterhalb der ersten Seitenwände (3) liegenden Kanten jeweils einen Randsteg (20) aufweist, der nach unten über eine Bodenunterseite vorsteht, und dass die zweiten...