baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014003179-A1 (DE)
Title: Method for connecting two components by nail or screw, involves providing secondary component among two components at joining point with thickening of wall thickness and stiffening secondary component locally or in vicinity of joining point
Inventor: KOHL DANIEL
IPC: B62D27/02
Filed: 2014-03-01
Abstract: The method involves driving a joining element (14), particularly a nail or a screw at a joining point (16) of a secondary component (12), which is opposite to a side of a primary component (10) among the two components. The secondary component is provided with an integrally formed stiffening element (28), temporally before driving of the joining element into the secondary component. The secondary component at the joining point is provided with local thickening of the wall thickness. The secondary component is stiffened locally or in the vicinity of the joining point.
Patent DE-102014003908-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B31/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugklimaanlage mit einem Kältemittelkreislauf (1), welcher wenigstens einen Verdampfer (2), einen Kältemittelverdichter (3), einen Kältemittelkondensator (4), ein dem Verdampfer (2) zugeordnetes Expansionsventil (5) und wenigstens einen zur Kopplung mit einem Kühlmittelkreislauf (6) einer Wärmequelle vorgesehener Wärmeübertrager (7) mit zugeordnetem Expansionsventil (8) aufweist, die mittels einer Kältemittelleitung (9) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein auf der Hochdruckseite des Kältemittelverdichters (3) mit der Kältemittelleitung (9) verbundener Kältemittelbehälter (10) vorgesehen ist, welcher eine Kältemittel aufnehmende Kammer (10.1) mit einem steuerbaren Volumen aufweist und eine Steuereinheit (11) vorgesehen ist, mit welcher in Abhängigkeit von Betriebsparametern des Kältemittelkreislaufes (1) das Volumen der Kammer (10.1) des Kältemittelbehälters (10) gesteuert wird. Gemäß einer alternativen erfindungsgemäßen Lösung ist ein auf der Hochdruckseite des Kältemittelverdichters (3) mit der Kältemittelleitung (9) über eine Abzweigleitung (9.2) verbundener Kältemittelbehälter (10) vorgesehen, ferner ist ein Abzweigventil (13) in der Abzweigleitung (9.2) angeordnet, und schließlich ist eine Steuereinheit (11) zur Steuerung des Abzweigventils (13) vorgesehen, derart dass in Abhängigkeit von Betriebsparametern des Kältemittelkreislaufes (1) Kältemittel in den Kältemittelbehälter (10) abgesaugt wird.
Patent DE-102014004067-A1 (DE)
Title: Kippmechanismus für ein Fahrrad-Traggestell
Inventor: WANG CHIU-KUEI
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-03-20
Abstract: Ein Fahrrad-Traggestell weist einen Rahmen auf, auf dem der Tragkörper, ein Pedal und eine Befestigungseinheit angeordnet sind. Der Rahmen hat zwei Schraubbolzeneinheiten, die sich durch ihn hindurch erstrecken. Der Rahmen erstreckt sich durch das Pedal, das mit zwei Aussparungen versehen ist, die in zwei Innenseiten des Pedals ausgebildet sind. Die Schraubenbolzeneinheiten stehen mit den beiden Aussparungen in Eingriff. Die Befestigungseinheit weist eine feste Platte auf, die mit einem Kupplungshalter fest verbunden ist, sowie zwei Flügel. Die beiden Flügel sind auf den beiden Seiten des Rahmens angeordnet. Ein erstes Gelenk erstreckt sich durch eine Ecke jedes Rahmens und das Gelenkende des Pedals, so daß das Pedal um das erste Gelenk verschwenkt wird. Ein Betätigungskörper erstreckt sich durch das Pedal und den Rahmen. Ein zweites Gelenk erstreckt sich durch die Flügel und den Rahmen. Der Rahmen kann um einen Winkel um das zweite Gelenk durch Drücken des Pedals gekippt werden, wenn der Betätigungskörper entfernt wird.
Patent DE-102014013287-A1 (DE)
Title: Ergänzung-2 zu: Meißelloses Bohrsystem
Inventor: SMOLKA PETER P
IPC: E21B25/02
Filed: 2014-09-13
Abstract: Die einfachste Möglichkeit kostengünstig zu „bohren” findet sich in der Patentschrift „Meißelloses Bohrsystem” (Az. 10 2010 004.609). Diese umfasst alle Trennverfahren und alle Geometrien von Gesteinsblöcken. Redundant, zur Vermeidung juristischer Tricksereien, wird hier explizit erläutert: Blöcke die konsekutiv oder nicht-konsekutiv (einschließlich: im Ablauf kontinuierlich oder intermittierend), z. B. in Form einer „Schnecke” oder „Wendeltreppe” nach unten/vorne geschnitten werden, sind durch die Ansprüche auch erfasst. Ebenso die geeigneten Transportmethoden, als „Stafettensystem” bezeichnet, e. g. einschl. „Paternoster-Aufzug” u. a. Wichtig sind: Es sind Blöcke im erläuterten Sinn, e. g. kein „Schüttgut”/„Bohrklein”. Blöcke sind dadurch gekennzeichnet, dass nach „einfachem Zusammenlegen”, z. B. an der Erdoberfläche, die Gesteinsstruktur etc. (Textur, Falten, Farben etc.) wieder erkennbar ist, sofern sie erkennbar ist (im Unterschied zu Schüttgut, Bohrklein etc., bei dem die Rekonstruktion der Primäranordnung der Elemente (Körner etc.) schwierig oder unmöglich ist).
Patent DE-102014013516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Testen eines mobilen Endgeräts mit einem Sicherheitselement
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04W24/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Testen der Funktionsfähigkeit eines mobilen Endgeräts mit einem Sicherheitselement in einem Mobilfunknetzwerk, ein entsprechend ausgebildetes Sicherheitselement sowie ein entsprechend ausgebildetes System bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: das Umschalten des Sicherheitselements des mobilen Endgeräts von einem normalen Betriebsmodus in einen Testmodus, wobei das Sicherheitselement des mobilen Endgeräts im Testmodus dazu ausgestaltet ist, sich gegenüber einem Test-Mobilfunknetzwerk zu authentifizieren; und das Überprüfen der Funktionsfähigkeit des mobilen Endgeräts mit dem Sicherheitselement in dem Test-Mobilfunknetzwerk.
Patent DE-102014016823-A1 (DE)
Title: Haltearm für medizinische Zwecke mit zwei mechatronischen Schnittstellen
Inventor: KRINNINGER MAXIMILIAN
IPC: F16M11/14
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Haltearm (1) für medizinische Zwecke, mit einem proximalen Ende (2) zum Befestigen des Haltearms (1) an einer Basis (204) und einem distalen Ende (4) zum Aufnahmen eines chirurgischen mechatronischen Assistenzsystems (200), zwei oder mehr Armsegmenten (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) und zwei oder mehr Gelenken (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23), mittels denen die Armsegmente (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei jedes Gelenk (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) mittels einer Bedieneinrichtung (28) freigebbar und arretierbar ist. Erfindungsgemäß sind zwei Schnittstellen (6, 8) an dem proximalen Ende (2) zum Verbinden des Haltearm (1) mit einer Energiequelle sowie mit einer externen Steuereinheit (206) zum Übertragen von Signalen an den und von dem Haltearm (1) und an dem distalen Ende (4) zum Koppeln des Haltearms (1) mit dem Assistenzsystem (200) zum Steuern des Assistenzsystems (200) vorgesehen.
Patent DE-102014017426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer innenstruktuierten Gleitlagerbuchse
Inventor: VOGGESER VOLKER
IPC: F16C33/10
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer innenstrukturierten Gleitlagerbuchse (1), welches folgende Schritte umfasst: a) Bereitstellen einer Gleitlagerbuchse (1) mit mindestens einem Lagerbereich (10), der als Hohlzylinder mit einer Innenoberfläche gebildet ist und der einen Außendurchmesser und einen Innendurchmesser aufweist, b) Bereitstellen eines Außenwerkzeugs (2) mit einer Durchgangsöffnung (20), deren kleinster Innendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser des Lagerbereichs (10) der bereitgestellten Gleitlagerbuchse (1), wobei die Durchgangsöffnung (20) mindestens auf einer Seite eine konische Erweiterung (201) aufweist, deren maximaler Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser des Lagerbereichs (10) der bereitgestellten Gleitlagerbuchse (1) ist, c) Bereitstellen eines Innenwerkzeugs (3) (in Form eines Kalibrierstempels), welches einen einstückigen, zylindrischen Arbeitsbereich (30) mit einer Außenoberfläche mit einer Struktur (31) aufweist, wobei der maximale Außendurchmesser des Arbeitsbereichs (30) kleiner ist als der Innendurchmesser des Lagerbereichs (10) der bereitgestellten Gleitlagerbuchse (1), d) Einführen des Innenwerkzeugs (3) in den Lagerbereich (10) der Gleitlagerbuchse (1), e) Einbringen der Gleitlagerbuchse (1) und des Innenwerkzeugs (3) in die konische Erweiterung (201) der Durchgangsöffnung (20) des Außenwerkzeugs (2), f) Einpressen der Gleitlagerbuchse (1) in die Durchgangsöffnung (20) des Außenwerkzeugs (2) unter Reduktion des Außen- und Innendurchmessers des Lagerbereichs (10) der Gleitlagerbuchse (1), so dass die Innenoberfläche des Lagerbereichs (10) auf die Außenoberfläche des Innenwerkzeugs (3) gepresst wird und in die Innenoberfläche des Lagerbereichs (10) eine Innenstruktur (11) als Negativform der Struktur (31) der Außenoberfläche des Innenwerkzeugs (3) eingeprägt wird, g) Entfernen der Gleitlagerbuchse (1) aus der Durchgangsöffnung (20) des Außenwerkzeugs (2), h) radiales Aufweiten der Gleitlagerbuchse (1), so dass das Innenwerkzeug (3) aus der Gleitlagerbuchse (1) entfernbar ist.
Patent DE-102014017757-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für einen Kraftwagen sowie Filterelement für eine solche Filtereinrichtung
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (12) für einen Kraftwagen, mit einem Filtergehäuse (10) als erstem Bauelement, mit einem zumindest teilweise in dem Filtergehäuse (10) angeordneten Filterelement (14) als zweitem Bauelement zum Filtern einer Betriebsflüssigkeit des Kraftwagens, und mit einer Dichteinrichtung (28), welche wenigstens zwei versetzt zueinander angeordnete und an einem der Bauelemente gehaltene Radialdichtungen (30, 32) umfasst, welche in einer Gebrauchsstellung des Filterelements (14) unter Abdichten des Filterelements (14) gegen das Filtergehäuse (10) mit jeweiligen, am anderen Bauelement vorgesehenen Dichtflächen (40, 42) zusammenwirken, wobei das Filterelement (14) aus der Gebrauchsstellung in eine Service-Stellung bewegbar ist, in welcher das Zusammenwirken zwischen einer ersten der Radialdichtungen (30, 32) und der mit der ersten Radialdichtung (30) korrespondierenden Dichtfläche (40) aufgehoben ist, während die zweite Radialdichtung (32) mit der mit der zweiten Radialdichtung (32) korrespondierenden Dichtfläche (42) zusammenwirkt.
Patent DE-102014101418-A1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von erwärmtem bzw. erhitztem Wasser für sanitäre Zwecke sowie Verfahren zum Betrieb dieser Anlage
Inventor: SCHWARZ MARKUS
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung eine Anlage zur Erzeugung von erwärmtem bzw. erhitztem Wasser für sanitäre Zwecke mit einem Heißwasserspeicher (1), einem Heizungswasserspeicher od.dgl. und einem an diesen mittels einer Vorlaufleitung (11) und einer Rücklaufleitung (12) angeschlossenen Wärmetauscher (2), weiters mit einer der Primärseite des Wärmetauschers (2) zugeordneten Förderpumpe (3), einer an die Sekundärseite des Wärmetauschers (2) angeschlossenen Zuleitung (41) für kaltes Wasser sowie einer Entnahmeleitung (42) für erwärmtes bzw. erhitztes Wasser und mit einer Steuereinheit (5) zur Steuerung der Förderpumpe (3), wobei sich in einer der Leitungen (41, 22, 42) der Sekundärseite des Wärmetauschers (2) ein Sensor (43) zur Erfassung der im Wärmetauscher (2) erfolgenden Strömung von Wasser befindet, dessen Signalausgang an die Steuereinheit (5) gelegt ist, wodurch die Förderpumpe (3) in Abhängigkeit davon, ob durch den Wärmetauscher (2) eine Strömung von Wasser erfolgt, steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rücklaufleitung (12) von der Primärseite des Wärmetauschers (2) zum Heißwasserspeicher (1), Heizungswasserspeicher od.dgl. ein Thermosensor (13) vorgesehen ist, dessen Signalausgang gleichfalls an die Steuereinheit (5) gelegt ist, wodurch die Förderpumpe (3) in Abhängigkeit von der Temperatur des zum Heißwasserspeicher (1), Heizungswasserspeicher od.dgl. zurückströmenden Wassers steuerbar ist, sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102014102273-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: KOCI BERND
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Eine Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, umfasst eine um eine Rotationsachse drehbare Rotorwelle und wenigstens einen Magneten, insbesondere einen Permanentmagneten, wobei, bevorzugt, der Magnet in einem Magnetlager zur drehbaren Unterstützung der Rotorwelle oder in einem Elektromotor zum Antreiben der Rotorwelle angeordnet ist, und wobei der Magnet mit wenigstens einer Metallschicht beschichtet ist.
Patent DE-102014102948-A1 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
Inventor: ITO MASAHIKO
IPC: B60R21/017
Filed: 2014-03-06
Abstract: Eine Airbag-Vorrichtung, welche mit einer Batterie (1) verbunden ist, beinhaltet Aktivierungsschaltkreise (11), von denen jeder einen Squib (113) und ein Highside-Schaltelement (112) aufweist, ein sicherndes Schaltelement (5), welches zwischen der Batterie und den Aktivierungsschaltkreisen verbunden ist, einen sichernden Schalt-Steuerschaltkreis (6), welcher das sichernde Schaltelement derart steuert, dass eine Sollspannung für bzw. bei den Aktivierungsschaltkreisen vorgesehen ist, einen Anschlussspannungserfassungsschaltkreis (9), der eine Anschlussspannung von jedem Squib (113) erfasst, und einen Sollspannungseinstellschaltkreis (7), der die Sollspannung einstellt. Wenn eine maximale Anschlussspannung niedriger als eine Referenzspannung ist, stellt der Sollspannungseinstellschaltkreis die Sollspannung derart ein, dass diese gleich der Referenzspannung ist. Wenn die maximale Anschlussspannung höher als die Referenzspannung ist, stellt der Sollspannungseinstellschaltkreis die Sollspannung derart ein, dass diese der maximalen Anschlussspannung entspricht, so dass ein Umkehrstrom in dem Highside-Schaltelement vermieden wird.
Patent DE-102014104375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren von einem gefüllten Behälter und Kontrollsystem für gefüllte Behälter
Inventor: AICHINGER KARL
IPC: B67C3/22
Filed: 2014-03-28
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren von einem gefüllten Behälter, insbesondere einem gefüllten Getränkebehälter, der auf einem Transporteur befördert wird, mit den Schritten, dass der Behälter mit einem Schlitten aufgenommen wird, ein Abstand zwischen dem Behälter und dem Transporteur erzeugt wird, so dass das gesamte Gewicht des Behälters in einem Wägebereich von dem Schlitten gehalten wird, und der gehaltene Behälter mit einer vom Schlitten umfassten Wägezelle in dem Wägebereich gewogen wird, wobei der Schlitten in dem Verfahren mit einem Linearmotor angetrieben wird, und ein Kontrollsystem für gefüllte Behälter, insbesondere gefüllte Getränkebehälter, zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102014105789-A1 (DE)
Title: Verpackungsverfahren mit Qualitätsüberwachung und Verpackungsmaschine
Inventor: SCHMITZ WILFRIED
IPC: B31B50/62
Filed: 2014-04-24
Abstract: Verpackungsverfahren mit Qualitätsüberwachung, bei dem die Lage einer auf einen Substratbogen (1) angeordneten Klebstoffspur (2) relativ zu dem Substratbogen (1) ermittelt wird, wobei ein Bild des mit der Klebstoffspur (2) beaufschlagten Substratbogens (1) von einer Kamera (3) aufgenommen wird und eine einzige Bildaufnahme einer mehrfachen, insbesondere zweifachen Schwellwertanalyse unterzogen wird, wobei die Ist-Lage der Klebstoffspur (2) relativ zu einem signifikanten Merkmal (4) des Substratbogens (1) mit einer Soll-Lage verglichen wird.
Patent DE-102014108130-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen des Biegens eines Einkristallsubstrats
Inventor: INABA KATSUHIKO
IPC: G01N23/20
Filed: 2014-06-10
Abstract: Es werden mindestens zwei Werte einer Röntgenbestrahlungsbreite für ein einzelnes Prüfmuster eingestellt. Eine Rockingkurve wird für jede der Röntgenbestrahlungsbreiten gemessen. Ein Wert einer Rockingkurvenbreite wird für jede der Rockingkurven bestimmt. Die Werte der Röntgenbestrahlungsbreite und die Werte der Rockingkurvenbreite werden auf ein planares Koordinatensystem mit einer vertikalen Achse, die den Rockingkurvenbreitenwert darstellt, und einer horizontalen Achse, die den Röntgenbestrahlungs-Breitenwert darstellt, aufgetragen, und eine Rockingkurvenbreiten-Verschiebungslinie wird anhand der aufgetragenen Punkte bestimmt. Ein Gradient der Rockingkurvenbreiten-Verschiebungslinie wird bestimmt. Ein Krümmungsradius des Prüfmusters wird anhand des Gradienten bestimmt. Der Biegebetrag eines Einkristallsubstrats, das einer Messung unterzogen wird, kann gemessen werden, ohne das Einkristallsubstrat bewegen zu müssen, um eine verlässliche Messung mit einem geringen Fehlerbetrag zu erhalten.
Patent DE-102014108512-A1 (DE)
Title: Nachgeregelter Sperrwandler mit variabler Ausgangsstufe
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-06-17
Abstract: Es wird eine Leistungsschaltung beschrieben, die einen Transformator aufweist, der angeordnet ist, um Energie zu speichern. Die Leistungsschaltung weist ferner eine Parallelschaltvorrichtung auf, die parallel zu einer Sekundärseitenwindung des Transformators angeordnet ist.
Patent DE-102014108792-A1 (DE)
Title: Gusssockelstruktur, dieselbe umfassende Baugruppen und Verfahren zum Herstellen und Verwenden derselben
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B62D25/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt umfassen, das eine Gusssockelstruktur aufweist, die zum Verbinden von Leisten eines Fahrzeugs verwendet werden kann.
Patent DE-102014112081-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter mit Lastübertragungsstruktur
Inventor: COPE ANDREW
IPC: B65D21/06
Filed: 2014-08-22
Abstract: Offenbart ist ein Behälter (2) mit einem Boden (4) und einer sich vom Boden (4) nach oben erstreckenden Umwandung (6), die eine oberhalb des Bodens (4) liegende Behälteröffnung (8) bildet und sich in Richtung hin zur Behälteröffnung (8) kontinuierlich und / oder stufenweise aufweitet. Dabei ist an dem Behälter zumindest eine bewegliche Stapelvorrichtung (28) angebracht oder so anbringbar, dass die Stapelvorrichtung (28) in eine erste Lage bringbar ist, in der sie die Behälteröffnung (8) freigibt, damit ein baugleicher Behälter (2’) in dem Behälter (2) nestbar ist, und in eine zweite Lage bringbar ist, in der sie sich zumindest teilweise über oder innerhalb der Behälteröffnung (8) befindet, damit ein baugleicher Behälter (2’) auf der Stapelvorrichtung (28) des Behälters (2) stapelbar ist. Der Behälter (2) weist ferner eine zusätzlich zur oder in der Umwandung separat vorgesehene Lastübertragungsstruktur (12) auf, welche eine auf die Stapelvorrichtung (28) aufgebrachte Last unter vollständiger oder zumindest teilweisen Entlastung der Umwandung auf einen darunter gestapelten baugleichen oder kompatiblen Behälter überträgt.
Patent DE-102014114812-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines Knickwinkels und Verfahren dazu
Inventor: EGGERT SIMON
IPC: G01B21/26
Filed: 2014-10-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Knickwinkels (10) zwischen einem Zugfahrzeug (1) und mindestens einem damit gekoppelten Anhänger (6) umfasst eine Rechnereinrichtung (15). Die Rechnereinrichtung (15) empfängt Messsignale eines Lenkwinkelsensors (2) des Zugfahrzeugs (1) und Messsignale von mindestens zwei Anhängerradsensoren (14), die gegenüberliegenden Rädern (9) einer Achse (8) zugeordnet sind, und wertet diese Messsignale zur Ermittlung des Knickwinkels (10) aus.
Patent DE-102014118096-A1 (DE)
Title: Edelmetall-molekularsieb-katalysatoren
Inventor: RAJARAM RAJ RAO
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-12-08
Abstract: Beschrieben werden Abgaskatalysatoren. Ein Abgaskatalysator umfasst ein Edelmetall und ein Molekularsieb und weist ein Infrarotspektrum mit einem charakteristischen Absorptionspeak von 750–1 cm bis 1050–1 cm zusätzlich zu den Absorptionspeaks für das Molekularsieb selbst auf. Der Abgaskatalysator umfasst auch ein Edelmetall und ein Molekularsieb, wobei mehr als 5% der Edelmetallmenge im Inneren der Poren des Molekularsiebs angeordnet sind. Der Abgaskatalysator umfasst auch einen ersten und einen zweiten Molekularsiebkatalysator. Der erste Molekularsiebkatalysator umfasst ein erstes Edelmetall und ein erstes Molekularsieb und der zweite Molekularsiebkatalysator umfasst ein zweites Edelmetall und ein zweites Molekularsieb. Das erste und das zweite Molekularsieb sind unterschiedlich. Die vorliegende Erfindung umfasst auch Abgassysteme, die die Abgaskatalysatoren umfassen, sowie ein Verfahren zum Behandeln von Abgas unter Verwendung der Abgaskatalysatoren.
Patent DE-102014118140-A1 (DE)
Title: Batteriesteckersystem für eine Traktionsbatterie einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: ZIEL RONALD
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-12-08
Abstract: Bei einem Batteriesteckersystem für eine Traktionsbatterie einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit einer festen Steckereinheit (3) sowie einer an einem Anschlusskabel angeordneten losen Steckereinheit (2), mit einem um eine Hebelachse (8) schwenkbaren Handhebel (7), wobei die Hebelachse (8) gegenüber der festen Steckereinheit (3) festliegt, weist der Handhebel (7) eine Kulissenführung für einen Kulissenstein (10) der losen Steckereinheit (2) auf, wobei mindestens eine Kulissenbahn (13, 14) bei einer Schwenkbewegung des Handhebels (7) eine die Steckereinheiten (2, 3) verbindende oder trennende Kraft auf den Kulissenstein (10) ausübt.
Patent DE-102014118351-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: ENZMANN ROLAND
IPC: H01S5/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es wird eine Licht emittierende Vorrichtung angegeben, die eine Laserlichtquelle (1), die im Betrieb Laserlicht (2) in einem ersten Wellenlängenbereich abstrahlt, und ein Wellenlängenkonversionselement (3) aufweist, das im Strahlengang des Laserlichts (2) angeordnet ist und das zumindest einen Teil des Laserlichts (2) in Licht in einem zweiten, vom ersten Wellenlängenbereich verschiedenen Wellenlängenbereich konvertiert, wobei das Wellenlängenkonversionselement (3) einen Quantenpunkt-Konversionsstoff (5) aufweist.
Patent DE-102014200092-A1 (DE)
Title: Arrangement for reducing emissions of diesel engine in motor car, has exhaust gas recirculation loop provided with filter substrate that is connected with diesel oxidation catalyst unit and nitrogen oxides storage catalytic converter
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-01-08
Abstract: The arrangement has a low-pressure exhaust gas recirculation system provided with a first exhaust gas recirculation loop (34). A second gas recirculation loop (37) is provided with a diesel particulate filter substrate (35) that is connected with a diesel oxidation catalyst unit (36) and a nitrogen oxides storage catalytic converter. A nitrogen oxides storage catalyst (32) and a SCR catalytic converter (33) are arranged outside of a third gas recirculation loop (39). Another nitrogen oxides storage catalyst is provided in an upstream of the first recirculation loop within the arrangement.
Patent DE-102014200466-A1 (DE)
Title: Befestigung eines Gleitstücks an einem Wälzlagerkäfig
Inventor: HOLLOCH JENS
IPC: F16C33/46
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1) für ein Wälzlager, wobei mindestens ein Gleitstück (2) vorgesehen ist, das am Wälzlagerkäfig (1) mittels wenigstens eines Befestigungsmittels (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (3) ein Schließringbolzen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Befestigung eines Gleitstücks (2) an einem Wälzlagerkäfig (1) mittels mindestens eines Schließringbolzens.