baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100323-B4 (DE)
Title: Klappenreparatursystem
Inventor: METCHIK ASHER L
IPC: A61B17/28
Filed: 2018-01-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Klappenreparatursystem (600) zum Reparieren einer körpereigenen Klappe eines Patienten während eines nicht am offenen Herzen erfolgenden Eingriffs, wobei das Klappenreparatursystem umfasst:eine Klappenreparaturvorrichtung (602) zur Anbringung an einer körpereigenen Klappe eines Patienten, wobei die Klappenreparaturvorrichtung umfasst:eine Basisanordnung (604), welche umfasst:einen ersten Schaft (603a);einen zweiten Schaft (603b);ein erstes Verbindungsstück (605a), das entlang des ersten Schafts beweglich ist; undein zweites Verbindungsstück (605b), das entlang des zweiten Schafts beweglich ist;ein erstes Paddel (606a) und ein zweites Paddel (606b), wobei das erste Paddel (606a) schwenkbar an dem ersten Verbindungsstück (605a) angebracht ist und das zweite Paddel (606b) schwenkbar an dem zweiten Verbindungsstück (605b) angebracht ist; undein Paar von Greifelementen (608), die an der Basisanordnung (604) angebracht sind, wobei die Paddel (606a, 606b) und die Greifelemente (608) so angeordnet sind, dass Öffnungen (614) zwischen den Paddeln (606a, 606b) und den Greifelementen (608) vorhanden sind, in denen zumindest Abschnitte der körpereigenen Klappe des Patienten aufnehmbar sind;einen Paddelsteuerungsmechanismus (610), der einen ersten Paddelsteuerungsmechanismus (2702) umfasst, der mechanisch an dem ersten Verbindungsstück (605a) angebracht ist, und einen zweiten Paddelsteuerungsmechanismus (2704) umfasst, der mechanisch an dem zweiten Verbindungsstück (605b) angebracht ist, um das erste und das zweite Paddel (606a, 606b) unabhängig voneinander zu bewegen,wobei eine Bewegung des ersten Verbindungsstücks (605a) in einer ersten Richtung entlang des ersten Schafts (603a) bewirkt, dass sich das erste Paddel (606a) in eine geschlossene Stellung bewegt, und eine Bewegung des ersten Verbindungsstücks (605a) entlang des ersten Schafts (603a) in einer zweiten Richtung bewirkt, dass sich das erste Paddel (606a) in die offene Stellung bewegt;wobei eine Bewegung des zweiten Verbindungsstücks (605b) in einer zweiten Richtung entlang des zweiten Schafts (603b) bewirkt, dass sich das zweite Paddel (606b) in eine geschlossene Stellung bewegt, und eine Bewegung des zweiten Verbindungsstücks (605b) entlang des zweiten Schafts (603b) in einer zweiten Richtung bewirkt, dass sich das zweite Paddel (606b) in die offene Stellung bewegt.
Patent DE-102018111471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kunststoffformteil zur Ausbildung eines gekrümmten Rohrs
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: B29D23/00
Filed: 2018-05-14
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines in mindestens einer Richtung gekrümmten Rohrs (20) mit einem Rohrkörper (2) sowie ersten und zweiten Anschlusseinrichtungen (3, 5) an einem ersten und einem zweiten Ende (4, 6) des Rohrkörpers (2), mit denen das Rohr (20) Rohran andere Fluidführungselemente anschließbar ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Herstellen des Rohrkörpers (2) aus einem ersten Kunststoff (7),- Krümmen des Rohrkörpers (2) in der mindestens einen Richtung,- Herstellen der ersten und zweiten Anschlusseinrichtungen (3, 5) aus einem zweiten Kunststoff (8), der sich von dem ersten Kunststoff (7) unterscheidet, und- Verbinden der ersten und zweiten Anschlusseinrichtungen (3, 5) mit dem Rohrkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Krümmens des Rohrkörpers (2) nach dem Schritt des Verbindens der ersten und zweiten Anschlusseinrichtungen (3, 5) mit dem Rohrkörper (2) durchgeführt wird und ein hartes Koppeln der ersten und zweiten Anschlusseinrichtungen (3, 5) umfasst, wobei die ersten und zweiten Anschlusseinrichtungen (3, 5) durch das harte Koppeln starr miteinander verbunden werden, so dass die ersten und zweiten Anschlusseinrichtungen (3, 5) zusammen die aufgebrachte Krümmung (21) des Rohrkörpers (2) fixieren und das gekrümmte Rohr (20) bezüglich der Relativanordnung der ersten und zweiten Anschlusseinrichtungen (3, 5) und der daraus resultierenden Krümmung (21) seines Rohrkörpers (2) bereits als solches stabil ist, d. h. ohne Abstützung an anderen Fluidführungselementen oder sonstigen Einrichtungen, die nicht Bestandteil des Rohrs (20) selbst sind.
Patent DE-102018204206-B4 (DE)
Title: Kameramodul
Inventor: FURUTAKE YASUKI
IPC: G03B17/55
Filed: 2018-03-20
Granted: 2021-11-25
Abstract: Kameramodul, das so konfiguriert ist, dass es an einer Innenseite einer Windschutzscheibe (3) eines Fahrzeuges (2) angebracht ist, um eine externe Umgebung (5) des Fahrzeuges abzubilden, mit:
 einer Linseneinheit (33), die eine Weitwinkellinse (36, 2036) aufweist; und
 einem Abbilder (34), um die externe Umgebung durch Formen eines optischen Bildes von der externen Umgebung darauf durch die Linseneinheit abzubilden, wobei
 die Weitwinkellinse eine optische Weitwinkelfläche (360, 2360) auf einer Seite der externen Umgebung aufweist, und
 die optische Weitwinkelfläche auf der oberen Seite einer optischen Achse (Aw) der Weitwinkellinse größer als die auf einer unteren Seite der optischen Achse ist.
Patent DE-102018205997-B4 (DE)
Title: Siebsystem mit genuteten Traversen
Inventor: LEUSCHEN GUIDO
IPC: B07B1/46
Filed: 2018-04-19
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Siebsystem (1) zum Sieben von Siebgut, insbesondere zum Sieben von Mineralgestein, aufweisend:- einen Siebkasten (2), der zwei äußere Seitenwände (31, 32) umfasst, wobei an dem Siebkasten (2) mindestens ein, vorzugsweise zwei Schwingungssysteme (4) zur Schwingungsanregung angeordnet sind,- mindestens zwei Traversen (5) mit jeweils einer Haupterstreckungsachse (T), wobei die Traversen (5) die beiden Seitenwände (31, 32) miteinander verbinden,- mindestens ein Siebdeck (6), das über mindestens jeweils ein Profilleistenelement (7) auf den mindestens beiden Traversen (5) auflagert, wobei die mindestens beiden Traversen (5) entlang ihrer Haupterstreckungsachse (T) jeweils mindestens eine Nut (8) zur Aufnahme des Profilleistenelementes (7) aufweisen.
Patent DE-102019106510-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften von Schichten in Schichtsystemen
Inventor: MARTIN GÜNTER
IPC: G01B15/02
Filed: 2019-03-14
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften von Schichten von Schichtsystemen aus den Messwerten der frequenzabhängigen Phasengeschwindigkeit von akustischen Oberflächenwellen auf diesem Schichtsystem, bei dem die gesuchten Eigenschaften durch Fitten der berechneten Werte der frequenzabhängigen Phasengeschwindigkeit von akustischen Oberflächenwellen auf diesem Schichtsystem an die entsprechenden Messwerte mit Hilfe einer Optimierungssoftware bestimmt werden, wobei das Schichtsystem ein Schichtstapel auf einem Substrat ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ausbreitungsrichtungen der akustischen Oberflächenwellen genutzt werden, wobeia) die Schichten mindestens einen Schichtstapel bilden und die Schichtstapel auf ein und demselben Festkörpersubstrat oder auf verschiedenen Festkörpersubstraten angeordnet werden, undb) die zu bestimmenden Schichteigenschaften eine Auswahl aus einer Liste von Schichteigenschaften sind, die neben Dichte und Schichtdicke mindestens Eigenschaften einer isotropen Schicht oder einer anisotropen Schicht enthält entsprechend der realen Kristallsymmetrie der Schicht, undc) die Messwerte der frequenzabhängigen Phasengeschwindigkeit für ein Festkörpersubstrat oder mehrere Festkörpersubstrate und mehrere Ausbreitungsrichtungen der akustischen Oberflächenwellen in Schichten oder Schichtstapeln auf dem jeweiligen Festkörpersubstrat experimentell bestimmtwerden, undd) die Objektfunktion, die im Verlauf des Fittens minimiert wird, sowohl aus den Werten der berechneten als auch aus den gemessenen Werten der frequenzabhängigen Phasengeschwindigkeit von akustischen Oberflächenwellen aller gemessenen Ausbreitungsrichtungen auf allen gemessenen Kristallschnitten des Substrats berechnet wird, unde) der Fitprozess mit zufällig gewählten Startparametern der gesuchten Eigenschaften solange wiederholt wird, bis in der Anordnung der gewöhnlich gefundenen lokalen Minima der Objektfunktion ein zuverlässiges globales Minimum der Objektfunktion erkennbar ist oder aus dieser Anordnung bestimmt werden kann.
Patent DE-102019110514-B4 (DE)
Title: Fluidmesseinrichtung
Inventor: FUCHS YANNIK
IPC: G01N29/02
Filed: 2019-04-23
Granted: 2023-10-26
Abstract: Fluidmesseinrichtung zur Bestimmung wenigstens einer charakteristischen Eigenschaft eines Fluids (F), miteinem Messrohr (12) mit einem von dem Fluid (F) durchströmbaren Fluidkanal (18), das einen Messabschnitt (20) aufweist, in dem wenigstens ein Bereich einer Messrohrwand (21) als Wellenleiter (22) für akustische Oberflächenwellen ausgebildet ist, der eine Grenzfläche zum Fluid (F) bildet, undwenigstens einem Sender (24) zum Anregen von akustischen Wellen im Wellenleiter (22) sowie wenigstens einem Empfänger (26) zum Empfangen von akustischen Wellen vom Wellenleiter (22), die in unmittelbarem Kontakt mit einer äußeren Oberfläche des Wellenleiters (22) angeordnet sind,wobei durch den Sender (24) angeregte akustische Wellen sich wenigstens abschnittsweise als Volumenwelle (V) durch das Fluid (F) ausbreiten können und die Volumenwelle (V) wenigstens einen Reflexionspunkt (IP) an der Messrohrwand (21) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Messrohrwand (21) im Bereich des Senders (24) und im Bereich des Empfängers (26) eine erste Wandstärke (T1) aufweist und im Bereich sämtlicher Reflexionspunkte (IP) der Volumenwelle (V) eine zweite Wandstärke (T2) aufweist, die sich von der ersten Wandstärke (T1) unterscheidet.
Patent DE-102019113927-B4 (DE)
Title: SYSTEM UND VERFAHREN ZUM ANZEIGEN VON INFORMATIONEN NACH EINEM FUßGÄNGERUNFALL
Inventor: P RATHAN H
IPC: B60R21/01
Filed: 2019-05-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren (200) zum Anzeigen von Informationen nach einem Unfall mit Fußgängern, wobei das Verfahren umfasst:
 Empfangen (250) eines Hinweises auf einen Unfall mit Fußgängern durch eine Steuerung (128); Anwenden (260) einer Fußgängerschutzvorrichtung (108) durch die Steuerung (128), um einen Teil einer Motorhaube (148) eines Fahrzeugs (100) als Reaktion auf den Hinweis auf den Unfall mit Fußgängern anzuheben;
 Aktivieren (280) eines oder mehrerer Sensoren (122) durch die Steuerung (128), um eines oder mehrere Bilder von mindestens einem Teil einer Fahrzeugumgebung als Reaktion auf den Hinweis auf den Unfall mit Fußgängern aufzunehmen;
 Anpassen (290) des oder der aufgenommenen Bilder durch die Steuerung (128), so dass das oder die aufgenommenen Bilder auf einer Anzeige (127) angezeigt werden können; und
 Anzeigen (300) der aufgenommenen Bilder auf der Anzeige (127) durch die Steuerung (128).
Patent DE-102019114463-B4 (DE)
Title: Überlast- und Bruch-Überwachungsverfahren und -system für ein Hochauftriebssystem eines Flugzeugs
Inventor: HAUBER BERNHARD
IPC: B64C13/24
Filed: 2019-05-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Überlast- und Bruch-Überwachungsverfahren für ein Hochauftriebssystem (1) eines Flugzeugs (3),1.2 wobei an zwei voneinander beabstandeten Stellen (17, 18) eines Antriebstranges (7) des Hochauftriebssystems (1) Messwerte für Drehwinkel (ϕ1, ϕ2) durch Drehwinkelsensoren (11, 12) erfasst werden1.3 und eine Abweichung V der erfassten Messwerte der ersten Stelle (17) von den gleichzeitig erfassten Messwerten der zweiten Stelle (18) von einem Computer ermittelt wird,1.4 wobei aus den erfassten Messwerten eine relative Verdrehung des Haupttransmissionsstranges (28)1.5 als ein Indikator für zum Zeitpunkt der Verdrehung zwischen den Stellen anliegende Lasten ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass1.6 der Computer die Verdrehung eines Aktuators (8) des vom Haupttransmissionsstrang (28) abzweigenden Antriebsstranges (7) errechnet oder1.7 der Computer (10) die Verdrehung über mehrere Elemente (31, 34) des abzweigenden Antriebsstranges (7) errechnet.
Patent DE-102019127709-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur PWM-Ansteuerung von HV-Komponenten
Inventor: LEINSLE PAUL
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-10-15
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur PWM-Ansteuerung von mehr als einer HV-Komponente (12, 13, 14) zur Umsetzung der von den HV-Komponenten (12, 13, 14) benötigten Leistung, bei dem jede HV-Komponente (12, 13, 14) über eine individuelle PWM-Steuerschaltung angesteuert wird, wobei die individuellen PWM-Steuerschaltungen phasenversetzt zueinander angesteuert werden, wobei die Phasenversätze unsymmetrisch aufgeteilt werden und der maximale betragsmäßige Phasenversatz 0,5° bis 10° beträgt.
Patent DE-102019212403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung mindestens eines Bearbeitungsparameters anhand mindestens eines Spritzermerkmals sowie zugehörige Bearbeitungsmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: B23K26/03
Filed: 2019-08-20
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zur Regelung mindestens eines Bearbeitungsparameters (P) anhand mindestens eines Spritzermerkmals (M) von Spritzern (8), die beim Bearbeiten eines Werkstücks (2) mittels eines in einer Doppelkernfaser (12) geführten Laserstrahls (3) aus einer Schmelzzone (9) des Werkstücks (2) austreten, mit folgenden Verfahrensschritten:- Aufnehmen von Bildern (111-113) eines von Spritzern (8) durchflogenen Raumbereiches (7) während des Bearbeitens des Werkstücks (2), und- Bestimmen des mindestens einen Spritzermerkmals (M) durch Auswerten der aufgenommenen Bilder (111-113), wobei die Spritzer (8) jeweils über mehrere zeitlich nacheinander aufgenommene Bilder (111-113) hinweg verfolgt werden und wobei das mindestens eine Spritzermerkmal (M) mittels einer bildübergreifenden Auswertung der mehreren Bilder (111-113) bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet,dass während des Bearbeitens des Werkstücks (2) mindestens ein Bearbeitungsparameter (P) anhand des bestimmten mindestens einen Spritzermerkmals (M) eingestellt oder geändert wird,dass der mindestens eine Bearbeitungsparameter (P) in Richtung einer Reduktion der Anzahl und/oder Größe der Spritzer (8) eingestellt oder geändert wird, unddass beim Bearbeiten des Werkstücks (2) mittels des Laserstrahls (3) der mindestens eine Bearbeitungsparameter (P) mindestens einen der folgenden Laserschweißparameter umfasst: Gesamtleistung des Laserstrahls (3), Pulsfrequenz des Laserstrahls (3), Laserleistungsmodulation des Laserstrahls (3), Fokuslage des Laserstrahls (3) und Aufteilung der Laserleistung auf eine Kernfaser (13) und eine die Kernfaser (13) umgebende Ringfaser (14) der Doppelfaser (12), in welcher der Laserstrahl (3) in Richtung Werkstück (2) geführt wird.
Patent DE-102020007061-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer ersten Beleuchtungseinrichtung, einer zweiten Beleuchtungseinrichtung und eines optischen Sensors, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Gated-Kamera-Vorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Gated-Kamera-Vorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01C3/08
Filed: 2020-11-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer ersten Beleuchtungseinrichtung (5.1), einer zweiten Beleuchtungseinrichtung (5.2) und eines optischen Sensors (7), wobei- eine Ansteuerung der ersten Beleuchtungseinrichtung (5.1), der zweiten Beleuchtungseinrichtung (5.2) und des optischen Sensors (7) zeitlich aufeinander abgestimmt werden, wobei- der abgestimmten Ansteuerung ein sichtbarer Abstandsbereich (15) zugeordnet wird, wobei- eine erste Aufnahme (19.1) bei einer Beleuchtung mittels der ersten Beleuchtungseinrichtung (5.1) mit dem optischen Sensor (7) mittels der abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei- eine zweite Aufnahme (19.2) bei einer Beleuchtung mittels der zweiten Beleuchtungseinrichtung (5.2) mit dem optischen Sensor (7) mittels der abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei- eine dritte Aufnahme (19.3) mit dem optischen Sensor (7) ohne Beleuchtung mittels einem der Beleuchtungseinrichtungen (5) aufgenommen wird, und wobei- eine Differenz-Aufnahme (19.4) aus der ersten Aufnahme (19.1), der zweiten Aufnahme (19.2) und der dritten Aufnahme (19.3) gebildet wird.
Patent DE-102021112143-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement mit einem Stützring
Inventor: ABOULKASSEM SAMIR
IPC: H01R13/05
Filed: 2021-05-10
Granted: 2023-09-21
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (1) mit einer Mehrzahl von in einem kontaktfreien entspannten Ausgangszustand (2) voneinander beabstandeten Federarmen (4), die in einer Umfangsrichtung (U) um eine Öffnung (6) herum angeordnet sind und sich entlang einer Längsrichtung (L) von einer gemeinsamen Basis (8) wegerstrecken, wobei bei wenigstens zwei Federarmen (4) die von der Basis (8) abgewandten Enden (10) jeweils ein Ringsegment (12) bilden, das in Umfangsrichtung (U) an wenigstens einer Seite auskragt, und wobei sich die Ringsegmente (12) der wenigstens zwei Federarme (4) in einem vollständig zusammengedrückten Zustand (16) unter Bildung eines Stützrings (18) gegenseitig abstützen, wobei das Kontaktelement (1) wenigstens eine Zwischenfeder (42) aufweist, die sich von der gemeinsamen Basis (8) in Längsrichtung (L) zwischen zwei in Umfangsrichtung (U) benachbarten Federarmen (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Zwischenfeder (42) entlang der Längsrichtung (L) kürzer ist als die Federarme (4).
Patent DE-102021207290-B4 (DE)
Title: Mehrfachbewegungsgerät
Inventor: LANDT MICHAEL
IPC: B24B23/03
Filed: 2021-07-09
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ein Elektrowerkzeug ist vorteilhafterweise dazu konfiguriert, eine Drehbewegung, eine Schwingbewegung und eine Hubbewegung bereitzustellen. Das Elektrowerkzeug umfasst mindestens einen Motor, der dahingehend betreibbar ist, diese drei verschiedenen Bewegungen zur selben Zeit anzutreiben. Das Elektrowerkzeug umfasst ein Drehglied, das dazu konfiguriert ist, eine Drehbewegung auszugeben. Das Drehglied ist zum Anschließen an ein sich drehendes Zubehörteil und Trennen davon konfiguriert. Das Elektrowerkzeug umfasst ein Schwingglied, das dazu konfiguriert ist, eine Schwingbewegung auszugeben. Das Schwingglied ist zum Anschließen an ein schwingendes Zubehörteil und Trennen davon konfiguriert. Das Elektrowerkzeug umfasst einen Stift, der dazu konfiguriert ist, eine Hubbewegung auszugeben. Der Stift ist dazu konfiguriert, die Hubbewegung für ein sich hin- und herbewegendes Zubehörteil bereitzustellen. Das Elektrowerkzeug ist dazu konfiguriert, für ein angeschlossenes Zubehörteil die entsprechende Bewegung während des Betriebs bereitzustellen.
Patent DE-102022101025-B4 (DE)
Title: Blendenvorrichtung für eine Lüftungsvorrichtung
Inventor: SCHORSCH FLORIAN
IPC: F24F13/08
Filed: 2022-01-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem eine Blendenvorrichtung (20), die für eine Lüftungsvorrichtung (10) zum Lüften von Räumen (18) bereitgestellt ist, aufweisend ein Grundelement (21), insbesondere eine Grundplatte, mit einer darin ausgebildeten Durchgangsöffnung, ein Deckelelement (22) zum Verdecken der Durchgangsöffnung, eine Verbindungsvorrichtung (23), die zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen dem Grundelement (21) und dem Deckelelement (22) bereitgestellt ist. Um bei der Blendenvorrichtung (20) verschiedene vorgegebene Volumenströme von Luft im Zuluftbetrieb und/oder im Abluftbetrieb immer präzise einstellen zu können, wobei die Blendenvorrichtung (20) nicht unbeabsichtigt verschlossen werden kann, ist vorgesehen, dass die Verbindungsvorrichtung (23) in Form einer Steckverbindungseinrichtung ausgebildet ist, dass die Verbindungsvorrichtung (23) eine Anzahl von Verbindungsstiften (35, 35a, 35b) aufweist, die von einer Oberfläche (36) des Deckelelements (22) in Richtung des Grundelements (21) abragen, dass die Verbindungsvorrichtung (23) wenigstens eine, vorzugsweise zwei Aufnahmeeinrichtung(en) (30) aufweist, die an dem Grundelement (21) angeordnet oder ausgebildet ist/sind und die eine Anzahl von Aufnahmeelementen (31, 31a, 31b) aufweist/aufweisen, in welche die Verbindungsstifte (35, 35a, 35b) eingesteckt oder einsteckbar sind, und dass die Verbindungsvorrichtung (23) zur Erzeugung von wenigstens zwei unterschiedlichen diskreten Abständen (24) zwischen dem Grundelement (21) und dem Deckelelement (22) zwischen einem ersten minimalen Abstand und einem zweiten maximalen Abstand bereitgestellt ist durch wahlweises Einstecken zumindest einzelner Verbindungsstifte (35, 35a, 35b) in verschiedene Aufnahmeelemente (31, 31a, 31b) der wenigstens einen Aufnahmeeinrichtung (30).
Patent DE-102022203386-B4 (DE)
Title: Regelverfahren, Regelsystem, Kraftfahrzeug, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: B60W50/023
Filed: 2022-04-05
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Regelverfahren (200) zur Regelung eines Kraftfahrzeugs (100) durch wenigstens drei Logikeinheiten (50, 60, 70) eines Regelsystems (40), das Regelverfahren (200) aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:
 - Erfassen (202) von wenigstens einem Parameter (P) durch wenigstens eine Erfassungseinheit (10) des Regelsystems (40),
 - Auswerten (204) des erfassten wenigstens einen Parameters (P) durch eine der wenigstens drei Logikeinheiten (50, 60, 70), wobei die auswertende Logikeinheit (50, 60, 70) wenigstens eine Regelanweisung (RA) für eine Regelung des Kraftfahrzeugs (100) erzeugt,
 - Filtern (206) der wenigstens einen erzeugten Regelanweisung (RA) durch eine andere der wenigstens drei Logikeinheiten (50, 60, 70),
 - Regeln (208) des Kraftfahrzeugs (100) durch eine andere der wenigstens drei Logikeinheiten (50, 60, 70) auf Grundlage der wenigstens einen gefilterten Regelanweisung (RA), wobei die Verfahrensschritte des Auswertens (204), Filterns (206) und Regelns (208) rotierend jeweils von einer der wenigstens drei Logikeinheiten (50, 60, 70) ausgeführt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Regelsystem (40), aufweisend eine Erfassungseinheit (10) und wenigstens drei Logikeinheiten (50, 60, 70) sowie ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend ein Regelsystem (40).
Patent DE-102022204678-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Entfernungsinformation
Inventor: STRUNCK SEBASTIAN
IPC: G01S11/00
Filed: 2022-05-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Entfernungsinformation bei einem Fahrzeug-zu-X-Teilnehmer, wobei ein erster Abstand basierend auf einer Entfernungsmessung und ein zweiter Abstand basierend auf Ortsinformationen bestimmt wird und ein Bereitstellen einer Entfernungsinformation abhängig von einem Vergleich der beiden Entfernungen erfolgt.