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Patent DE-102015216091-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung und Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: HIYOSHI TORU
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung umfasst die Schritte: Herstellen eines Siliziumkarbid-Substrats (10) mit einer ersten Hauptfläche (10a) und einer zweiten Hauptfläche (10b), die auf einer Seite gegenüberliegend zu der ersten Hauptfläche (10a) angeordnet ist (S101); Bilden einer Epitaxieschicht (11) auf der ersten Hauptfläche (10a), wobei die Epitaxieschicht (11) einen ersten Leitfähigkeitstyp und eine dritte Hauptfläche (11a) auf einer Seite gegenüberliegend zu einer Seite, auf der sich das Siliziumkarbid-Substrat (10) befindet, aufweist (S102); Bilden eines Grabens (TR) in der Epitaxieschicht (11), der Seitenwände (SW), die sich mit der dritten Hauptfläche (11a) schneiden, und einen Bodenabschnitt (BT), der mit den Seitenwänden (SW) verbunden ist, umfasst (S103); Verbreitern einer Öffnung (OP) des Grabens (TR) (S104); und Bilden eines eingebetteten Gebiets (30) in dem Graben (TR), das einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, der sich von dem ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet (S105). Die Epitaxieschicht (11) neben dem eingebetteten Gebiet (30) und das eingebettete Gebiet (30) bilden eine Superjunction-Struktur (SJ). Das Herstellungsverfahren umfasst ferner die Schritte: Bilden eines Verunreinigungsgebiets (13) mit dem zweiten Leitfähigkeitstyp auf dem eingebetteten Gebiet (30) (S107); Bilden einer ersten Elektrode (18) auf dem Verunreinigungsgebiet (13) (S110); und Bilden einer zweiten Elektrode (20), die mit der zweiten Hauptfläche (10b) in Kontakt ist (S111).
Patent DE-102015219388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Produktionskontrolle von mit einer Druckmaschine auf einen Bedruckstoff oder Gegenstand gedruckten Identifikationsmerkmalen
Inventor: AGATHAKIS GEORG
IPC: B42D25/387
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Produktionskontrolle von mit einer Druckmaschine auf einen Bedruckstoff oder Gegenstand gedruckten Identifikationsmerkmalen, wobei die Identifikationsmerkmale ein visuell erfassbares erstes Identifikationselement und ein visuell nicht erfassbares zweites Identifikationselement aufweisen, wobei das zweite Identifikationselement erst durch eine Bestrahlung zu einer visuell erfassbaren spontanen Emission und Fluoreszenz oder Phosphoreszenz angeregt wird, wobei in der Druckmaschine von den gedruckten Identifikationsmerkmalen jeweils eine Sequenz mit mindestens drei Abbildungen erfasst wird, wobei das zu der jeweiligen Sequenz gehörende erste Abbild des Identifikationsmerkmals nur das visuell erfassbare erste Identifikationselement abbildet, wobei das zu der jeweiligen Sequenz gehörende zweite Abbild des Identifikationsmerkmals das erste Identifikationselement zusammen mit dem unter Bestrahlung spontan emittierenden zweiten Identifikationselement abbildet, wobei das zu der jeweiligen Sequenz gehörende dritte Abbild des Identifikationsmerkmals das erste Identifikationselement zusammen mit dem nach Beendigung der Bestrahlung fluoreszierenden oder phosphoreszierenden zweiten Identifikationselement abbildet, wobei die zu der jeweiligen Sequenz gehörenden mindestens drei Abbildungen von einer Steuereinheit dahingehend ausgewertet werden, ob das betreffende Identifikationsmerkmal jeweils das zunächst visuell nicht erfassbare, erst durch Bestrahlung spontan emittierende und nach Beendigung dieser Bestrahlung fluoreszierende oder phosphoreszierende zweite Identifikationselement aufweist.
Patent DE-102015220234-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für wenigstens eine Tilgermasse
Inventor: FAUSS CHRISTOPH
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-10-16
Abstract: Eine Dämpfungsanordnung für wenigstens eine an einem Tilgermassenträger aufgenommene Tilgermasse eines Tilgersystems ist mit einer der wenigstens einen Tilgermasse zugeordneten, an der Tilgermasse aufgenommenen Dämpfungseinrichtung versehen, die ihre Wirkung in Verbindung mit einem am Tilgermassenträger vorgesehenen Anschlag entfaltet. Die Dämpfungseinrichtung verfügt über ein Federsystem mit zumindest einem Federelement, das die Tilgermasse in Richtung zum Anschlag übergreift, während der Anschlag zum Angriff des zumindest einen Federelementes eine Konturbahn aufweist, über deren Profilierung eine vom Federelement des Federsystems aufgebrachte Anpresskraft zur Erzeugung einer reibungsbedingten Dämpfungswirkung in Abhängigkeit von der Auslenkweite der jeweiligen Tilgermasse aus einer Ausgangsposition vorgegeben ist.
Patent DE-102015223483-A1 (DE)
Title: Medizinisches Implantat zur Verbindung zweier Knochen
Inventor: MAIER JAN
IPC: A61F2/28
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Implantat zur Verbindung zweier Knochen, insbesondere zweier Wirbelkörper über den intervertebralen Raum, wobei das Implantat einen mit Öffnungen durchsetzten Körper umfasst, der aus einem Formgedächtnismaterial besteht, dessen Transformationstemperatur bei oder unterhalb der Körpertemperatur des Trägers des Implantats liegt und wobei der Körper bei Raumtemperatur von 20° C ± 10° C plastisch verformbar ist und bei Erwärmen im Körper des Trägers seine ursprüngliche Form wieder annimmt.
Patent DE-102015224330-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Druckpulsationen in einer kraftstoffführenden Bohrung eines Gehäuseteils einer Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHINDLER ANTON
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Druckpulsationen in einer kraftstoffführenden Bohrung (2) eines Gehäuseteils (3) einer Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend mindestens ein in die Bohrung (2) eingesetztes oder einsetzbares Dämpferelement (4). Erfindungsgemäß weist das Dämpferelement (4) mindestens einen scheibenförmigen Abschnitt (5) mit mindestens einer Drosselbohrung (6) zur Reduzierung des freien Strömungsquerschnitts innerhalb der kraftstoffführenden Bohrung (2) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102016001032-A1 (DE)
Title: Tunnelbohrvorrichtung und System zum hydraulischen Abfördern von Bohrklein
Inventor: GERHARDT TOBIAS
IPC: E21D9/10
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tunnelbohrvorrichtung zum Erstellen einer Bohrung von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt im Boden entlang einer vorgegebenen Bohrlinie durch Vorschieben der Tunnelbohrvorrichtung zum Erstellen eines Tunnels oder zum Verlegen einer Rohrleitung im Boden mit einem Bohrwerkzeug zum Lösen des Bodens, mit wenigstens einer Speiseleitung zum Zuführen einer Bohrflüssigkeit zum Bohrwerkzeug, mit wenigstens einem an der Rückseite des Bohrwerkzeugs angeordneten Abschnitt zur Aufnahme des in Form von Bohrklein vorliegenden gelösten Bodens, wobei der Bereich des Bohrwerkzeugs und der wenigstens eine Abschnitt im Wesentlichen mit Bohrflüssigkeit gefüllt sind, und die Bohrflüssigkeit im Bereich des Bohrwerkzeugs und innerhalb des wenigstens einen Abschnitts mit einem im Wesentlichen dem im Boden an der Ortsbrust herrschenden Druck entsprechenden Druck vorgesehen ist, mit wenigstens einer Pumpe zum Abfordern der mit dem Bohrklein vermischten Bohrflüssigkeit aus dem Abschnitt, mit wenigstens einer Förderleitung zum Abfördern der mit Bohrklein vermischten Bohrflüssigkeit aus der Bohrung, die mit der Förderseite der wenigstens einen Pumpe verbunden ist, und wobei die wenigstens eine Pumpe mit dem wenigstens einen Abschnitt über wenigstens eine Saugleitung verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Pumpe eine Strahlpumpe ist, die mit einer Treibleitung verbunden ist, über die eine Treibflüssigkeit der Strahlpumpe zugeführt wird, dass die wenigstens eine Pumpe außerhalb des wenigstens einen Abschnitts angeordnet ist, und dass in der wenigstens einen Saugleitung wenigstens ein Absperrventil vorgesehen ist, über das die Saugleitung verschließbar ist.
Patent DE-102016007706-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen wenigstens eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: RÜCKERT TIM
IPC: H01M8/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen wenigstens eines Brennstoffzellenstapels (10), bei welchem wenigstens zwei Komponenten (12, 14) des Brennstoffzellenstapels (10) aufeinander gestapelt werden, wobei zum Stapeln der Komponenten (12, 14) ein zumindest einen Aufnahmebereich (18) aufweisendes Stapelrad (16) verwendet wird, welches um eine Drehachse (22) gedreht wird, während wenigstens eine der Komponenten (12, 14) dem zumindest einen Aufnahmebereich (18) zugeführt wird.
Patent DE-102016010744-A1 (DE)
Title: Modifizieren von zumindest einem Attribut von einem Bild mit zumindest einem Attribut, das von einem anderen Bild extrahiert wurde
Inventor: KERR BERNARD JAMES
IPC: G06T1/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: In verschiedenen Implementierungen können ein oder mehrere Attribute, die in einem Bild gefunden werden, modifiziert werden unter Verwendung von einem oder von mehreren Attributen, die in einem anderen Bild gefunden werden. Maschinelles Lernen, tiefe neuronale Netzwerke und andere Techniken des maschinellen Sehens können verwendet werden, um Attribute von Bildern zu extrahieren, wie Farbe, Komposition, Schriftart, Stil und Textur von einem oder von mehreren Bildern. Ein Benutzer kann zumindest eines dieser Attribute in einem ersten Bild basierend auf dem bzw. den Attribut(en) eines anderen Bildes modifizieren und eine visuell-basierte Suche unter Verwendung des modifizierten Bildes initiieren.
Patent DE-102016015264-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk für eine Gelenkwelle eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbindungsanordnung eines solchen Gleichlaufgelenks an einem Getriebeflansch
Inventor: KLOIBER WERNER
IPC: F16D3/20
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleichlaufgelenk (10) für eine Gelenkwelle eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einer Verbindungseinrichtung (12), mittels welcher das Gleichlaufgelenk (10) mit einem Getriebeflansch (14) eines Getriebes des Antriebstrangs drehmomentübertragend verbindbar ist, wobei die Verbindungseinrichtung (12) eine Mehrzahl von Schrauböffnungen (20) aufweist, mittels welchen das Gleichlaufgelenk (10) mit dem Getriebeflansch (14) verschraubbar ist, wobei die Verbindungseinrichtung (12) wenigstens eine Verzahnung (30) aufweist, welche zur drehmomentübertragenden Verbindung des Gleichlaufgelenks (10) mit dem Getriebeflansch (14) in formschlüssiges Zusammenwirken mit einer korrespondierenden Verzahnung (31) des Getriebeflansches (14) bringbar ist.
Patent DE-102016106656-A1 (DE)
Title: Kernkodierte männliche Sterilität durch Mutation in Cytochrom P450 Oxidase
Inventor: BORCHARDT DIETRICH
IPC: A01H1/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Bereitgestellt werden Pflanzen mit einem kernkodierten, rezessiven, männlich sterilen Phänotyp und der hiermit korrelierende Genlocus (gst) einschließlich das für den fertilen/sterilen Phänotyp verantwortliche Gen, das im sterilen Phänotyp mutiert ist. Ferner werden Verfahren zur Identifizierung des Genotyps der mit der oben genannten Merkmalsausprägung korreliert bereitgestellt sowie die entsprechenden genetischen Werkzeugte, wie Hybridisierungssonden und Oligonukleotide. Ferner wird die Verwendung der erfindungsgemäßen Pflanzen in der Hybridzüchtung und in der Herstellung von aus erneuerbaren Rohstoffen stammenden Produkten wie Bioethanol, Biogas und zuckerbasierten Produkten beschrieben.
Patent DE-102016107475-A1 (DE)
Title: Umfassung für einen Sitzsack
Inventor: ENSTE KLEMENS
IPC: A47C3/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Eine Umfassung für einen Sitzsack (7) oder eine elastische Lagerungshilfe (9) ist in ihrem lichten Durchmesser verstellbar und aus einem flexiblen Material gefertigt.
Patent DE-102016113100-A1 (DE)
Title: Ein Komponentenlager
Inventor: COLDWELL MEL
IPC: F16F13/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Komponentenlager 40, 50 wird offenbart, das zwei parallele komprimierbare Belastungspfade 1, 2; 21, 22; 51 und 61, 52 hat, die zwischen einem ersten und einem zweiten Befestigungselement 3, 4; 23, 24; 53, 62 und einem Kopplungsmechanismus 5, 25, 28; 55, 58 liegen. Wenn vorausgesagt wird, dass eine Kraft über einem vordefinierten Niveau übertragen wird, wird der Kopplungsmechanismus 5, 25, 28; 55, 58 eingerückt, sodass beide komprimierbare Belastungspfade 1, 2; 21, 22; 51 und 61, 52 parallel wirken, um die Kraft zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungselement 3, 4; 23, 24; 53, 62 zu übertragen, und, wenn das vordefinierte Niveau der zu übertragenden Kraft unter dem vordefinierten Niveau liegt, wird der Kopplungsmechanismus 5, 25, 28; 55, 58 ausgerückt und die Kraft wird nur durch den ersten komprimierbaren Belastungspfad 1; 21; 51 und 61 weitergeleitet. Daher wird die Steifigkeit des Komponentenlagers 40, 50 geändert, basierend darauf, ob eine hohe oder eine niedrige Kraft weitergeleitet werden muss.
Patent DE-102016113821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung zum Abgleichen eines Reifendrucksensors und eines Reifens sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZHANG SHIBO
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schlägt ein Verfahren und eine Steuerung zum Abgleichen eines Reifendrucksensors und eines Reifens sowie ein Kraftfahrzeug vor. Das Verfahren umfasst: das Erfassen einer ID eines Reifendrucksensors und einer Entfernung a1, einer Entfernung a2...einer Entfernung aj bis zu einer Entfernung aN durch N Entfernungserfassungsvorrichtungen, wobei die Entfernung aj die Entfernung von dem Reifendrucksensor zu der j-ten Entfernungserfassungsvorrichtung bezeichnet, 1 ≤ j ≤ N ist und N eine ganze Zahl nicht kleiner als 2 ist; das Ermitteln der Position des Reifendrucksensors gemäß der Entfernung a1, der Entfernung a2...der Entfernung aj bis zu der Entfernung aN; und das Abgleichen der Position mit der ID. Bei der vorliegenden Offenbarung wird somit der Reifendrucksensor durch die Entfernungserfassungsvorrichtungen mit der Reifenposition abgeglichen, um den Abgleichprozess des Reifendrucksensors und der Reifenposition zu vereinfachen und die Abgleicheffizienz zu verbessern.
Patent DE-102016119409-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: REHTANZ CHRISTIAN
IPC: H04B3/54
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem in einem Stromversorgungsnetz, aufweisend zumindest ein Steuerungsgerät und zumindest ein Stromwandlungsgerät, wobei das Stromversorgungsnetz zugleich der Kommunikation zwischen dem zumindest einen Stromwandlungsgerät und dem Steuergerät dient, wobei zur Kommunikation zwischen dem zumindest einen Stromwandlungsgerät und dem Steuergerät der Strom moduliert wird, wobei das modulierte Stromsignal einem Strom zum/vom Stromwandlungsgerät überlagert wird, wobei die Modulation durch eine Einrichtung ausgewählt aus der Gruppe aufweisend Power Factor Correction, Wechselrichter realisiert ist..
Patent DE-102016119856-A1 (DE)
Title: Förderbandanordnung einer Material-Verarbeitungseinrichtung
Inventor: GEYWITZ TOBIAS
IPC: B02C23/02
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderbandanordnung einer Material-Verarbeitungseinrichtung mit einem Förderband und einem Aufnahme- und Einstellmechanismus zur Verstellung des Förderbandes zwischen einer Transport- und einer Arbeitsstellung. Dazu ist das Förderband auf Lagerungselementen gelagert, welche drehbar mit Aufnahmeelementen des Aufnahme- und Einstellmechanismus verbunden sind. Es ist vorgesehen, dass die Aufnahmeelemente jeweils an eine Schwenklagerung mit je einer Schwenkachse zur schwenkbaren Befestigung an der Material-Verarbeitungseinrichtung angekoppelt sind, und dass zumindest ein Lagerungselement linear verstellbar mit dem Förderband verbunden ist und/oder das zwischen dem Förderband und der Schwenklagerung zumindest eines Aufnahmeelements ein Ausgleichsmechanismus vorgesehen ist, mit dem eine Abstandsänderung zwischen den Lagerungselementen ausgleichbar ist.
Patent DE-102016120331-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine
IPC: B24B47/12
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Schleifmaschine (1) zum Schleifen einer Oberfläche eines Werkstückes (6), wobei die Schleifmaschine (1)wenigstens einen Schleifmittelhalter (2), an dem wenigstens ein Schleifmittel (4) angeordnet ist, undwenigstens eine Antriebseinrichtung zum Bewegen des Schleifmittelhalters (2) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung wenigstens eine Antriebswelle (12) aufweist, an der ein Exzenterelement (16) angeordnet ist und die um eine Rotationsachse (18) drehbar ist, wobei das Exzenterelement (16) in einem Abstand von der Rotationsachse (18) an dem Schleifmittelhalter (2) angeordnet ist, wobei der Abstand einstellbar ist.
Patent DE-102016121253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Objekten und insbesondere von Verpackungen, Getränkekästen und dergleichen
Inventor: BOHRER GEORG
IPC: B65G23/44
Filed: 2016-11-07
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Transportieren von Gütern (10) und insbesondere von Verpackungen, Getränkekästen und dergleichen mit einer ersten Transporteinrichtung (2), welche ein erstes umlaufendes Transportmittel (22) aufweist sowie einer zweiten Transporteinrichtung (4), welche ein zweites umlaufendes Transportmittel (42) aufweist, wobei die zu transportierenden Güter (10) zwischen diesen umlaufendes Transportmitteln (22, 42) aufnehmbar sind, und von diesen transportiert zu werden, wobei jedes dieser umlaufenden Transportmittel (22, 42) um wenigstens zwei Umlenkräder (24, 44) geführt ist und wobei wenigstens eine Justiereinrichtung (6) vorgesehen ist, um eine Position wenigstens eines dieser Umlenkräder (24, 44) zu justieren. Erfindungsgemäß weist diese Justiereinrichtung (6) einen verschiebbaren Träger (62) aufweist, an welchem das Umlenkrad (24) drehbar angeordnet ist und ein sowie ein erstes Spannmittel (64), welches diesen Träger (62) in einer vorgegebenen Richtung (R) vorspannt.
Patent DE-102016122566-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und verfahren zum herstellen einer energiespeichervorrichtung
Inventor: MIO TAKUMI
IPC: H01G11/50
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung (1) vor dem Vordotieren hat: positive Elektroden (2), negative Elektroden (3), Separatoren (4), eine Abdeckung (5), eine Elektrolytlösung (8), einen positiven Anschluss (6), einen negativen Anschluss (7) und eine Vordotiermetallfolie (9). Jede der positiven Elektroden (2) und der negativen Elektroden (3) hat jeweils: eine positive Kollektorfolie (21) und eine negative Kollektorfolie (31) mit Löchern; und eine positive Aktivmateriallage (22) und eine negative Aktivmateriallage (32), die an zumindest einer Seite der Kollektorfolie angeordnet ist. Entweder die positiven Elektroden (2) oder die negativen Elektroden (3) oder beide haben eine Vordotierzielelektrode (30a), bei der die Vordotiermetallfolie (9) in direktem Kontakt mit der Oberfläche der Aktivmateriallage angeordnet ist, und ein Nichtanordnungsabschnitt (33), bei dem die Vordotiermetallfolie (9) nicht angeordnet ist, ist in zumindest einem Teil des Außenumfangs der Aktivmateriallage ausgebildet.
Patent DE-102016124072-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Anordnung
Inventor: BLEICHER MARTIN
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung und eine Anordnung, wobei die Kontakteinrichtung ein Verschlussmittel und einen Steckkontakt zum Kontaktieren eines Schaltungsträgers umfasst, wobei der Steckkontakt einen Kontaktabschnitt und einen Verbindungsabschnitt umfasst, wobei der Kontaktabschnitt an eine Spitze des Steckkontakts angrenzt und zum Kontaktieren eines metallisierten Buchsenkontakts des Schaltungsträgers ausgebildet ist, wobei der Verbindungsabschnitt an den Kontaktabschnitt auf einer von der Spitze abgewandten Seite des Kontaktabschnitts angrenzt und mit dem Kontaktabschnitt verbunden ist, wobei das Verschlussmittel am Verbindungsabschnitt befestigt ist, wobei das Verschlussmittel ausgebildet ist, in einen Buchsenkontakt des Schaltungsträgers einzugreifen und den Buchsenkontakt zu verschließen.
Patent DE-102016125327-A1 (DE)
Title: Einziehhilfe zum Einlegen von bandförmigen Aufzeichnungsträgern in die Transportbahn von Druckeinrichtungen
Inventor: DEDIC REVDIN
IPC: B41F13/03
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einziehhilfe zum Einlegen von einer Aufzeichnungsträgerbahn (70) in die Transportbahn von Druckeinrichtungen, mit einem Einziehelement(1) das eine um ein Schwenkkante (2) faltbare flexible Folie zur lösbaren kraftschlüssigen Aufnahme des Aufzeichnungsträgerendes (70) zwischen den durch die Schwenkkante (2) getrennten Folienflächen (4) aufweist.
Patent DE-102016125389-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung und intelligentes Scharystem
Inventor: WU JINXIAO
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine Hilfsvorrichtung beinhaltet eine Kommunikationseinheit, eine Sprachempfangseinheit, eine Sprachwiedergabeeinheit und eine Verarbeitungseinheit. Die Verarbeitungseinheit empfängt ein erstes Sprachsignal mit der Sprachempfangseinheit, um ein Verarbeitungsprogramm der Verarbeitungseinheit anzusteuern, und empfängt ein zweites Sprachsignal mit der Sprachempfangseinheit, um das zweite Sprachsignal an mindestens eine tragbare elektronische Vorrichtung zu senden. Die Verarbeitungseinheit empfängt ein drittes Sprachsignal, das von der mindestens einen tragbaren elektronischen Vorrichtung gesendet wird, mit der Kommunikationseinheit, führt eine entsprechende Operation aus, die dem Verarbeitungsprogramm gemäß dem dritten Sprachsignal entspricht, und sendet das dritte Sprachsignal an die Sprachwiedergabeeinheit, um das dritte Sprachsignal wiederzugeben. Das dritte Sprachsignal entspricht dem zweiten Sprachsignal. Das dritte Sprachsignal wird als Antwort auf das zweite Sprachsignal von der mindestens einen tragbaren elektronischen Vorrichtung erzeugt.
Patent DE-102016200628-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: DAIMER GUIDO
IPC: F16D1/068
Filed: 2016-01-19
Abstract: Welle-Nabe-Verbindung (1), insbesondere zur Montage eines Läuferrades auf einer Welle (10). Die Welle-Nabe-Verbindung (1) umfasst eine Welle (10), eine Nabe (20) und ein Füllmaterial (30). Die Welle (10) weist an einem Ende einen Endabschnitt (11) auf. In der Nabe (20) ist ein Aufnahmebereich (21) angeordnet. Der Endabschnitt (11) ist unter Zwischenlage des Füllmaterials (30) in dem Aufnahmebereich (21) angeordnet. Das Füllmaterial (30) bildet zu dem Endabschnitt (11) und zu dem Aufnahmebereich (21) Hinterschnitte in axialer und rotatorischer Richtung aus, so dass die Welle-Nabe-Verbindung (1) formschlüssig ausgeführt ist.
Patent DE-102016200806-A1 (DE)
Title: Adapter zum Aufsetzen eines Lasermessgeräts auf eine gekrümmte Oberfläche und Verfahren zum Einbauen eines Sensors an einer gekrümmten Oberfläche
Inventor: BANKO ZOLTAN
IPC: G12B9/08
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter zum Aufsetzen eines Lasermessgeräts auf ein Objekt mit einer gekrümmten Oberfläche, umfassend eine erste Seite mit einer Aufnahme, die eingerichtet ist, das Lasermessgerät aufzunehmen, und eine zweite, der ersten Seite entgegengesetzten Seite, die eine ringförmige Auflage umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbauen eines Sensors (50) an einem Einbauort auf einem gekrümmten Abschnitt einer Außenfläche (40) eines Fahrzeugs (10), wobei eine Messachse (52) des eingebauten Sensors (50) durch die Normale der Außenfläche (40) am Einbauort gegeben ist. Bei dem Verfahren wird das Fahrzeug (10) vor einer Wand abgestellt, es wird ein möglicher Einbauort auf der Außenfläche (40) ausgewählt und es werden Bezugspunkte auf der Wand ermittelt. Unter Verwendung der ermittelten Bezugspunkte wird ein Gierwinkel und/oder ein Nickwinkel bestimmt, wobei die Winkel mit vorgegebenen Winkeln verglichen werden und, falls zumindest ein Winkel um mehr als eine vorgegebene Toleranz von dem jeweiligen vorgegebenen Winkel abweicht, wird das Verfahren für einen neuen möglichen Einbauort wiederholt.