baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103824-A1 (DE)
Title: Datenverwaltungssystem
Inventor: NÄGELE CARL MICHAEL
IPC: G06Q10/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuordnung mindestens eines digitalen Speicherorts zu einem physischen Informationsträger, bei dem unter Verwendung mindestens einer auf einer tragbaren Recheneinheit ausgeführten Applikation der mindestens eine Speicherort auf einem über eine Kommunikationsschnittstelle mit der mindestens einen tragbaren Recheneinheit in Verbindung stehenden Server angefordert wird, und bei dem von dem Server dem mindestens einen Speicherort eine eindeutige Kennung zugeordnet wird, und bei dem der eindeutigen Kennung mindestens ein Muster (23) zugeordnet wird, das händisch auf eine Oberfläche des physischen Informationsträgers aufzubringen ist,und bei dem das mindestens eine Muster (23) von einem Nutzer händisch auf die Oberfläche des physischen Informationsträgers aufgebracht wird, wodurch der mindestens eine Speicherort auf dem Server mit dem physischen Informationsträger verbunden wird, und bei dem, wenn das mindestens eine Muster (23) unter Verwendung mindestens eines Sensors der mindestens einen tragbaren Recheneinheit erfasst wird, die Zuordnung des mindestens einen Speicherorts zu der eindeutigen Kennung von dem Server heruntergeladen wird, und bei dem mittels der mindestens einen tragbaren Recheneinheit unter Verwendung der heruntergeladenen Zuordnung auf den mindestens einen Speicherort zugegriffen wird.
Patent DE-102017104277-A1 (DE)
Title: Transmukosales Verabreichungssystem für Idebenon
Inventor: LINN MICHAEL
IPC: A61P25/28
Filed: 2017-03-01
Abstract: Beschrieben wird ein transmukosales Verabreichungssystem für Idebenon, umfassend eine äußere Phase, die mindestens ein hydrophiles Polymer enthält, und eine innere hydrophobe Phase, die Idebenon und mindestens eine hydrophobe Substanz enthält, wobei die innere hydrophobe Phase in Form von Tröpfchen in der äußeren Phase emulgiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere hydrophobe Phase durch mindestens einen Emulgator in der äußeren Phase stabilisiert ist, ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung als Arzneimittel.
Patent DE-102017105852-A1 (DE)
Title: Medienversorgungssystem
Inventor: ABELS ANDREAS
IPC: A47B21/06
Filed: 2017-03-17
Abstract: Bei einem Medienversorgungssystem zum Versorgen mindestens eines Arbeitsplatzes mit Medien mit einer Tragstruktur (10, 38), die mindestens ein landgestrecktes Profilelement (11) und mindestens einen in Längsrichtung des Profilelementes (11) verlaufenden Installationsabschnitt (38) zur Installation der Medien hat, und an der mindestens ein Armaturenabschnitt (29) zur Aufnahme von Armaturen für die Medien anbringbar ist lässt sich das Montieren dieses Armaturenabschnittes erleichtern, wenn der Armaturenabschnitt (29) an die Tragstruktur (10, 38) klemmbar ist.
Patent DE-102017110438-A1 (DE)
Title: Pumpkissen
Inventor: ERNST MARKUS
IPC: F04B45/02
Filed: 2017-05-14
Abstract: Bei einem Pumpkissen ist eine Pumpkammer von einer aufblasbaren Luftringkammer 2 umgeben. Die Pumpkammer 1 ist mit einem elastischen Kunststoff gefüllt, der die Luftkammer 1 stets in seine Ausgangsform zurückführt. Von der Luftkammer 1 führt ein Verbindungsstück 3 zu einem in der Außenwand der Luftringkammer 2 vorgesehenen Adapter 4, der mit einem Ventil an einer Luftmatratze verbindbar ist. Über ein Ventil 6 in der Außenwand der Luftringkammer 2 kann die Luftringkammer 2 aufgeblasen und luftdicht verschlossen werden.
Patent DE-102017116408-A1 (DE)
Title: Thermisches Durchflussmessgerät
Inventor: UMKEHRER ALFRED
IPC: G01P5/10
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung des Massedurchflusses und/oder der Durchflussgeschwindigkeit eines strömungsfähigen Mediums (4) durch eine Rohrleitung (5) umfassend zumindest ein Heizelement (2), welches Heizelement (2) zumindest teilweise und/oder zeitweise mit dem Medium (4) in thermischem Kontakt steht und welches Heizelement (2) zumindest zeitweise mittels eines Heizsignals beaufschlagbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Erfindungsgemäß ist das Heizelement (2) zumindest teilweise in einem dem Medium (4) zugewandten Bereich von einer Einheit (8) umfassend ein Material mit anisotroper Wärmeleitfähigkeit umgeben.
Patent DE-102017119530-A1 (DE)
Title: Generatorläufer und Generatorstator sowie Generator und Windenergieanlage damit und Verfahren zum Transportieren eines Generators
Inventor: ZIEMS JAN CARSTEN
IPC: F03D13/10
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Generatorläufer (12) für eine Windenergieanlage (100), wobei der Generatorläufer (12) mindestens eine Teilungsebene (22a, 22b) aufweist, um den Generatorläufer (12) in mindestens zwei Segmente (18, 20a, 20b) zu teilen. Die Teilungsebenen (22a, 22b) verlaufen entlang asymmetrischer Schnittlinien (23a. 23b) des Generatorläufers (12) im Generatorläufer (12).
 Ferner betrifft die Erfindung einen Generatorstator (14) für eine Windenergieanlage (100), einen Generator (10) einer Windenergieanlage (100) sowie eine Windenergieanlage (100) und ein Verfahren zum Transportieren eines Generators (10).
Patent DE-102017120323-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: DOBLINGER JOSEF
IPC: B67C3/30
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem Füllprodukt, umfassend einen Mischer (3) zum Anmischen des Füllprodukts aus wenigstens zwei Komponenten, einen Puffertank (5) zur puffernden Aufnahme des im Mischer (3) angemischten Füllprodukts und ein Füllventil (6) zum Befüllen des zu befüllenden Behälters (100) mit dem Füllprodukt, wobei das Füllventil (6) pufferfrei mit dem Puffertank (5) verbunden ist.
Patent DE-102017120677-A1 (DE)
Title: Aus Einzelelementen zusammensetzbares Möbelstück
Inventor: SAGSTETTER HELMUT
IPC: A47C11/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Aus Einzelelementen nach dem Baukastenprinzip zusammensetzbares Möbelstück, insbesondere Sitzmöbel, wie Bank (1), Stuhl, Couch, Sessel oder dergleichen, umfassend eine Mehrzahl von, einen Sitzabschnitt (2) bildenden, leistenartigen Sitzabschnittselementen (3, 3a), welche in Reihe und im Wesentlichen parallel zueinander in einer ersten Ebene E1 angeordnet sind, wobei die Sitzabschnittselemente jeweils auf mindestens zwei leistenartigen Fußelementen (9a, 9b) aufliegen, welche Fußelemente mit den Sitzabschnittselementen einen im Wesentlichen rechten Winkel einschließen, ferner umfassend eine Mehrzahl von einen rechten Seitenabschnitt (16b) und einen linken Seitenabschnitt (16a) bildenden leistenartigen Seitenabschnittselementen (17, 18, 19), wobei jeweils ein unterstes Seitenabschnittselement (17) eines Seitenabschnitts auf den jeweiligen Endbereichen der Sitzabschnittselemente angeordnet ist und sämtliche Seitenabschnittselemente eines Seitenabschnitts im Wesentlichen parallel zueinander auf einer zweiten Ebene E2 bzw. E2' angeordnet sind, die mit der ersten Ebene E1 einen im Wesentlichen rechten Winkel einschließt, wobei die Seitenabschnittselemente eines Seitenabschnitts zumindest teilweise über Steckverbindungen miteinander verbunden sind, ferner umfassend eine Mehrzahl von, einen Rückenlehnenabschnitt (37) bildenden leistenartigen Lehnenabschnittselemente (38, 41, 44, 47, 50, 53), welche im Wesentlichen parallel zueinander und auf einer dritten Ebene E3, welche mit der ersten Ebene E1 und mit der zweiten Ebene E2 jeweils einen im Wesentlichen rechten Winkel einschließt, angeordnet sind, wobei die Lehnenabschnittselemente mindestens teilweise über Steckverbindungen miteinander und mit Seitenabschnittselementen verbunden sind.
Patent DE-102017121523-A1 (DE)
Title: Integrierte fahrzeuginterne Datensammlung
Inventor: DEV SINGH KOCHAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur integrierten fahrzeuginternen Datensammlung von einem einzelnen Fahrer in einem Fahrzeug offenbart. Ein offenbartes Beispiel beinhaltet Kameras, einen Handschuh mit einem ersten und zweiten Sensor, eine Weste mit einem dritten und vierten Sensor und ein Sensorelektronikmodul. Das beispielhafte Sensorelektronikmodul ist kommunikativ mit den Kameras, dem Handschuh, der Weste und einem Diagnoseanschluss eines Fahrzeugs gekoppelt. Das Sensorelektronikmodul überwacht Daten von den Kameras, dem ersten, zweiten, dritten und vierten Sensor sowie von elektronischen Steuereinheiten des Fahrzeugs und zeichnet diese auf.
Patent DE-102017123689-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: BÜNING THOMAS
IPC: A47J44/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät (2) und einem mit dem Basisgerät (2) verbindbaren Zubereitungsgefäß (3), in welches ein mittels des Elektromotors rotierend antreibbares Rotationselement (5) ragt. Um eine weitergehende Funktionalität der Küchenmaschine (1) zu schaffen, wird ein mit dem Rotationselement (5) verbindbares Mahlelement (6), welches mit einem Mahlbereich (7) eines an dem Zubereitungsgefäß (3) gehalterten Mahlgefäßes (8) ein Mahlwerk (9) bildet, vorgeschlagen.
Patent DE-102017125922-A1 (DE)
Title: Gerät mit Mechanismus zur hin- und hergehenden Bewegung, das die Umwandlung des Trägheitsmoments in Drehgeschwindigkeit oder der Drehgeschwindigkeit ins Trägheitsmoment ermöglicht
Inventor: CHUPTYS PIOTR
IPC: F16F15/31
Filed: 2017-11-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Gerät mit einem Mechanismus zur hin- und hergehenden Bewegung, das die Umwandlung des Trägheitsmoments in Drehgeschwindigkeit oder der Drehgeschwindigkeit ins Trägheitsmoment ermöglicht, ausgestattet mit einer Drehwelle dadurch gekennzeichnet, dass auf der Drehwelle (11) ein trennbarer Mechanismus (2) für hin- und hergehenden Bewegungen in zwei vertikalen Richtungen eingebaut ist, der aus zwei runden Scheiben (3 und 4) nebeneinander, parallel zu einander bestehen und über Ausgangsöffnungen (7 und 8) auf den Oberflächen verfügen, wobei beide Scheiben miteinander mittels Schrauben (10) verbunden sind und mit der Drehwelle (11) trennbar verbunden sind und zwischen jedem Paar der Profilausgangsöffnungen (7 und 8) dieser beiden Scheiben sind obere Verbindungselemente (14) der oberen Endstücke beider Paare gegeneinander angebrachter beweglicher Arme (15) platziert.Diese Arme sind mittels Gelenken miteinander verbunden und deren andere Enden sind auch mittels Gelenken mit zwei Ringverbindungsteilen (17) von zwei Hydraulikservomotoren (18), die trennbar mit dieser Welle verbunden sind, verbunden, wobei alle oberen Verbindungsteile mit auf diesen platzierten und mit ihnen verbundenen Funktionselementen trennbar verbunden (22).
Patent DE-102017201586-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit redundanten Injektoren
Inventor: HENZLER RAMONA
IPC: F02M61/14
Filed: 2017-02-01
Abstract: Einspritzsystem (1) für eine Brennkraftmaschine (2), wobei die Brennkraftmaschine mindestens einen Zylinder (21, 21a-21d) aufweist und wobei das Einspritzsystem (1) mindestens zwei Injektoren (12a, 12b; 12c, 12d; 12e, 12f; 12g, 12h) zur Zuführung von Kraftstoff (3) in den Brennraum (22) des Zylinders (21, 21a-21d) umfasst, wobei beide Injektoren (12a, 12b; 12c, 12d; 12e, 12f; 12g, 12h) jeweils dazu ausgebildet sind, den Bedarf des Zylinders (21, 21a-21d) an Kraftstoff (3) auch bei Volllast zu decken, wobei die Raumgebiete (14a, 14b), in die beide Injektoren (12a, 12b; 12c, 12d; 12e, 12f; 12g, 12h) Kraftstoff emittieren, sich überlappen.
 Zugehörige Brennkraftmaschine (2).
 Verfahren zum Betreiben des Einspritzsystems (1) oder der Brennkraftmaschine (2), wobei in allen Lastbereichen der Brennkraftmaschine (2) zu jedem Zeitpunkt nur ein Injektor (12a, 12b; 12c, 12d; 12e, 12f; 12g, 12h) Kraftstoff (3) in den Brennraum (22) des Zylinders (21, 21a-21d) einspritzt.
Patent DE-102017202804-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bremsdruckquelle (4) und wenigstens einer Radbremse (5,6,7,8), die mit einem mittels der Bremsdruckquelle (4) bereitgestellten Bremsdruck beaufschlagbar ist, wobei die Radbremse (5,6,7,8) an ein Einlassventil (20,21) und strömungstechnisch parallel zu dem Einlassventil (20,21) an ein Auslassventil (22,23) sowie über das Einlassventil (20,21) an ein Trennventil (24) strömungstechnisch angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Bremssystem (1) zusätzlich zu der Bremsdruckquelle (4) eine weitere Bremsdruckquelle (33) aufweist und das Trennventil (24) als Wegeventil mit wenigstens zwei Einlassanschlüssen und einem Auslassanschluss ausgestaltet ist, wobei die Bremsdruckquelle (4) und die weitere Bremsdruckquelle (33) jeweils an einen der Einlassanschlüsse des Trennventils (24) und das Einlassventil (20,21) an den Auslassanschluss des Trennventils (24) strömungstechnisch angeschlossen sind.
Patent DE-102017206394-A1 (DE)
Title: Druckhalteventilanordnung für einen Spülkreislauf eines geschlossenen hydraulischen Kreislaufs
Inventor: FRICK CHRISTIAN
IPC: F16H61/4104
Filed: 2017-04-13
Abstract: Offenbart ist eine Druckhalteventilanordnung eines Spülkreislaufs eines geschlossenen hydraulischen Kreislaufs, deren Druckhalteventil über ein Pilotventil absperrbar ist. Bei einer ersten Variante ist ein in Schließrichtung wirkender Steuerdruckraum des Druckhalteventils über das Pilotventil zu einem Tank entlastbar, so dass das Druckhalteventil über eine in Schließrichtig wirkende Feder geschlossen wird. Bei einer zweiten Variante ist ein zusätzlicher in Schließrichtung wirkender Steuerdruckraum vorgesehen, der über das Pilotventil belastet werden kann, so dass das Druckhalteventil schließt. Dazu dient der Druck des Eingangs des Druckhalteventils.
Patent DE-102017206585-A1 (DE)
Title: Insassenunterstützungsverfahren, Insassenunterstützungssystem und Fahrzeug
Inventor: KEILHACKER ANDREAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Insassenunterstützungsverfahren (S) für einen Insassen (5) eines Fahrzeugs (1) mit den Schritten (i) Umfelderfassung (S1) zu einem Umfeld (50) des Fahrzeugs (1) und Modellbildung (S2) zu mindestens einem Objekt (53) im Umfeld (50), (ii) Insassenerfassung (S3) zu mindestens einem Insassen (5) des Fahrzeugs (1) und Modellbildung (S4) zur Aufmerksamkeit des mindestens einen Insassen zum Umfeld (50), (iii) Abgleich (S5) zwischen dem Umfeldmodell und dem Insassenmodell und (iv) bedingtes und gesteuertes Veranlassen (S6) eines insassenbezogenen Prozesses (S7) in Abhängigkeit vom Ergebnis des Abgleichs (S3) und insbesondere vom Grad der Aufmerksamkeit, bei welchem die Insassenerfassung (S3) unter Verwendung einer in Bezug auf den zu erfassenden Insassen (5) körperfernen Sensoreinheit (20) erfolgt.
Patent DE-102017210969-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager und Verfahren zum Herstellen eines Kippsegmentlagers
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: F16C17/03
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (10), mit einem Außenring (11) und mehreren, innerhalb des Außenrings (11) in Umfangsrichtung um eine Längsachse (14) angeordneten Kippsegmenten (15 bis 17), wobei die Kippsegmente (15 bis 17) jeweils über ein vorzugsweise stegförmiges Verbindungselement (18) monolithisch mit dem Außenring (11) verbunden sind, wobei die Kippsegmente (15 bis 17) auf der dem Außenring (11) abgewandten Seite jeweils eine einen konstanten Radius (R) aufweisende Lauffläche (26) besitzen, und wobei die Laufflächen (26) der Kippsegmente (15 bis 17) einen Abstand zur Längsachse (14) aufweisen, der sich in Umfangsrichtung des Kippsegments (15 bis 17) zumindest bereichsweise vergrößert oder verkleinert.
Patent DE-102017211928-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SUHR STEFAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer zweiteiligen Gurtwelle umfassend ein erstes Teil (1) der Gurtwelle, auf das ein Sicherheitsgurt (2) aufgewickelt ist, und ein zweites Teil (5) der Gurtwelle, das gegenüber einem Gehäuse des Gurtaufrollers fahrzeugfest blockierbar ist, und einen zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Teil (5) der Gurtwelle angeordneten Torsionsstab (3), wobei das erste (1) und das zweite Teil (5) der Gurtwelle sich axial wenigstens abschnittsweise überlappen, und im Bereich der Überlappung ein Lagerring (13) vorgesehen ist, wobei der Lagerring (13) eine die beiden Teile (1,5) der Gurtwelle in Axialrichtung miteinander verspannende Klemmgestaltung aufweist.
Patent DE-102017213861-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage
Inventor: BRIKMANN MAX
IPC: B65B59/04
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern, wie Flaschen, in der getränkeverarbeitenden Industrie, umfassend einen Reinraum und eine darin angeordnete Behälterbehandlungsmaschine mit wenigstens einem austauschbaren Bauteil , dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterbehandlungsanlage einen Roboter umfasst, der in dem Reinraum angeordnet ist und zum Austauschen des austauschbaren Bauteils ausgebildet ist und eine entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017214687-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für Substrate und Verfahren zum Betrieb einer solchen Behandlungsvorrichtung
Inventor: SCHULZ SEBASTIAN HUBERTUS
IPC: H01L31/18
Filed: 2017-08-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Vakuum an unterschiedliche Vakuumeinheiten, insbesondere eine Behandlungsvorrichtung für Substrate, insbesondere Halbleitersubstrate und Substrate für die Photovoltaik sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung beschrieben. Die Behandlungsvorrichtung weist folgendes auf: wenigstens drei voneinander getrennte Vakuumeinheiten, eine erste Pumpe und ein erstes Leitungssystem welches die erste Pumpe mit jeder der Vakuumeinheiten verbindet, eine zweite Pumpe und ein zweites Leitungssystem welches die zweite Pumpe mit jeder der Vakuumeinheiten verbindet, wenigstens eine der Anzahl der Vakuumeinheiten entsprechende Anzahl von ersten Ventilen, die derart im ersten Leitungssystem angeordnet sind, dass jeder Vakuumeinheit ein erstes Ventil zugeordnet ist, um die Verbindung zwischen der entsprechenden Vakuumeinheit und der ersten Pumpe zu steuern, wenigstens eine der Anzahl der Vakuumeinheiten entsprechende Anzahl von zweiten Ventilen, die derart im zweiten Leitungssystem angeordnet sind, dass jeder Vakuumeinheit ein zweites Ventil zugeordnet ist, um die Verbindung zwischen der entsprechenden Vakuumeinheit und der zweiten Pumpe zu steuern, und eine Steuereinheit zum Ansteuern wenigstens der ersten und zweiten Ventile, um individuell ein Abpumpen der Vakuumeinheiten über die erste und/oder die zweite Pumpe zu steuern. Beim Betrieb der Behandlungsvorrichtung werden die jeweiligen Vakuumeinheiten bevorzugt über die zweite Pumpe auf einen vorbestimmten Druck abgepumpt und während einer Prozessierung über die erste Pumpe auf einem vorbestimmten Druck gehalten, wobei während des Abpumpens die Verbindung zwischen der jeweiligen Vakuumeinheit und der ersten Pumpe geschlossen ist, und während der Prozessierung die Verbindung zwischen der jeweiligen Vakuumeinheiten und der zweiten Pumpe geschlossen ist.
Patent DE-102017215321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines titanaluminid - bauteils mit zähem kern und entsprechend hergestelltes bauteil
Inventor: SCHLOFFER MARTIN
IPC: B22F3/15
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils einer Strömungsmaschine, insbesondere einer Schaufel, bei welchem zunächst eine Hülle (6) mit einem innenliegenden Hohlraum (7) entsprechend der Außenkontur des Bauteils aus einem intermetallischen TiAl - Werkstoff hergestellt wird und anschließend eine Ti - Legierung in Pulverform in den Hohlraum eingefüllt wird und der Hohlraum mit dem eingefüllten Ti - Legierungspulver dicht verschlossen wird, wobei nachfolgend die dicht verschlossene Hülle (6) mit dem eingeschlossenen Ti - Legierungspulver durch heißisostatisches Pressen zu dem Bauteil der Strömungsmaschine bearbeitet wird. Alternativ betrifft die Erfindung ein Verfahren zur generativen Herstellung eines Bauteils mit einer Hülle aus einer TiAl - Legierung und einem Kern aus einer Ti - Legierung. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechend hergestelltes Bauteil.
Patent DE-102017216122-A1 (DE)
Title: Steuereingangs-Schutzschaltung für ein elektrisches Gerät
Inventor: KRUEGER THOMAS
IPC: H02H9/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Steuereingangs-Schutzschaltung (1) für eine elektrische Komponente (10), welche über einen Steuereingang (11) verfügt, der dazu ausgelegt ist, ein elektrisches Ansteuersignal (AS) zu empfangen,
 wobei der Steuereingang (11) über einen elektrischen Widerstand (R) mit einem Bezugspotential (12, 13) verbunden ist,
 wobei im Signalpfad zwischen dem Steuereingang (11) und dem Bezugspotential (12, 13) zu dem elektrischen Widerstand (R) ein elektrisch steuerbarer Schalter (S) in Serie geschaltet ist,
 wobei der Schalter (S) durch eine Steuerung (15) steuerbar ist,
 wobei die Steuerung (15) dazu ausgelegt ist, einen Spannungswert des Ansteuersignals (AS) mit einem vorgegebenen Grenzwert zu vergleichen und ein Steuersignal (16) zum Öffnen des Schalters (S) zu erzeugen, wenn der Spannungswert den Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102017218734-A1 (DE)
Title: Hochspannungs-Betriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Hochspannung-Batteriesystems
Inventor: BRUNA MICHAL
IPC: H02H3/05
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochspannungs-Batteriesystem mit einem Batteriemodul (1) und zumindest zwei Schaltelementen (6; 7), wobei durch die Schaltelemente (6; 7) eine elektrische Verbindung des Batteriemoduls (1) mit einem Spannungsnetz schaltbar ist. Das Hochspannungs-Batteriesystem umfasst ferner eine erste Erfassungseinheit (2a), durch die ein erster Zellspannungsmesswert einer Zellspannung des Batteriemoduls (1) erfassbar ist, und eine erste Auswertungseinheit (11), durch die anhand eines Vergleichs des ersten Zellspannungsmesswerts mit einem ersten Schwellenwert ein erstes Steuersignal erzeugbar ist. Dabei ist anhand des ersten Steuersignals ein Schaltsignal erzeugbar. Die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltsignal an zumindest eine erste Ansteuerungseinheit (6a) für das erste Schaltelement (6) und an eine zweite Ansteuerungseinheit (7a) für das zweite Schaltelement (7) übertragbar ist, wobei in Abhängigkeit von dem Schaltsignal das erste (6) und das zweite Schaltelement (7) unabhängig voneinander schaltbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben des Hochspannungs-Batteriesystems.