baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008023674-B4 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungsvorrichtung
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16N7/18
Filed: 2008-05-15
Granted: 2012-03-22
Abstract: Schmiermittelversorgungsvorrichtung (1), die einen Aufnahmebehälter (2) für Schmiermittel aufweist, in dessen Bodenbereich sich ein von einem Motor (3) angetriebenes Förderelement (4) für Schmiermittel befindet, wobei das Förderelement (4) das Schmiermittel zu einer Pumpe (5) fördert, die das Schmiermittel unter erhöhtem Druck in eine Schmiermittelleitung (6) fördert, wobei das Förderelement (4) eine von dem Motor (3) angetriebene Welle (7) umfasst, um die herum sich Fördermittel (8) erstrecken, wobei das eine axiale Ende der Welle (7) mit einem Wellenteil (9) der Pumpe (5) drehfest verbunden ist, so dass der Motor (3) sowohl das Förderelement (3) als auch die Pumpe (5) antreiben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (7) horizontal angeordnet ist, wobei die Pumpe (5) als Radialkolbenpumpe mit mindestens einer Radialkolbeneinheit (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102008026919-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-06-05
Granted: 2017-03-30
Abstract: Steuereinrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend: ein Drosselöffnungssteuermittel (13) zum Steuern einer Öffnung eines Drosselventils (2), das in einem Ansaugdurchgang des Verbrennungsmotors angeordnet ist, um eine Öffnungsfläche des Ansaugdurchgangs so zu ändern, dass ein Ansaugluftstrom variabel gesteuert wird; ein Fahreranforderungsausgabekalkulationsmittel (13) zum Berechnen einer Anforderungsausgabe eines Fahrers mit Bezug auf einem Fahrzeug basierend auf einer Betriebsbedingung des Verbrennungsmotors, einer Reisegeschwindigkeit des Fahrzeugs und einer Gaspedaloperation des Fahrers; ein erstes Zielausgabedrehmoment-Kalkulationsmittel (105) zum Berechnen eines ersten Zielausgabedrehmomentes, das durch den Verbrennungsmotor zu generieren ist basierend auf der Anforderungsausgabe des Fahrers; ein erstes Zielzündzeitsteuerungskalkulationsmittel (112) zum Berechnen einer Basiszielzündzeitsteuerung basierend auf der Betriebsbedingung des Verbrennungsmotors, um eine erste Zielzündzeitsteuerung zu berechnen, die erhalten wird durch Unterziehen der Basiszielzündzeitsteuerung mindestens einer von einer Korrektur, die eine Temperatur des Verbrennungsmotors und eine Ansauglufttemperatur verwendet, einer Verzögerungskorrektur zum frühen Aktivieren eines Katalysators und einer Verzögerungskorrektur, die Klopfsteuerung verwendet; ein erstes Kalkulationsmittel (104) eines tatsächlichen Ausgabedrehmomentes zum Berechnen eines tatsächlichen Ausgabedrehmomentes des Verbrennungsmotors basierend auf einer tatsächlichen Motorgeschwindigkeit, tatsächlichen Ladeeffizienz und einer ersten Zielzündzeitsteuerung; ein Wandlungseffizienzkalkulationsmittel (107) zum Berechnen eines Ladeeffizienz-zu-Drehmomentwandlungskoeffizienten (EcTrq), der ein Verhältnis der tatsächlichen Ladeeffizienz und des tatsächlichen Ausgabedrehmomentes ist, basierend auf der tatsächlichen Ladeeffizienz und dem tatsächlichen Ausgabedrehmoment; ein Zielladeeffizienz-Kalkulationsmittel (108) zum Berechnen einer Zielladeeffizienz basierend auf dem ersten Zielausgabedrehmoment und dem Ladeeffizienz-zu-Drehmomentwandlungskoeffizienten; und ein Zielansaugluftvolumen-Kalkulationsmittel zum Berechnen eines Zielansaugluftvolumens, das durch den Verbrennungsmotor anzusaugen ist basierend auf der Zielladeeffizienz, wobei die Drosselöffnung durch das Drosselöffnungssteuermittel so gesteuert wird, dass das Zielansaugluftvolumen, das durch das Zielansaugluftvolumen-Kalkulationsmittel kalkuliert wird, realisiert wird.
Patent DE-102008035325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion des Vorhandenseins einer Last und Ansteuerschaltung
Inventor: KALTENEGGER MARTIN
IPC: G01R31/50
Filed: 2008-07-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Vorhandenseins einer Last (11) zwischen Anschlussklemmen (12, 13), das aufweist:zyklisches Anlegen einer Versorgungsspannung (V+) an die Anschlussklemmen (12, 13) während Einschaltdauern,Auswerten eines elektrischen Potentials (V20) an einer (12) der Anschlussklemmen (12, 13) während wenigstens eines Auswertezeitpunkts, der zeitlich nach einer der Einschaltdauern liegt, und Erzeugen eines Lastunterbrechungssignals (S20), das abhängig davon ist, ob das elektrische Potential (V20) an der einen (12) der Anschlussklemmen (12, 13) zum Auswertezeitpunkt um mehr als einen vorgegebenen Vergleichswert (Vref) von einem Potential an der einen der Anschlussklemmen (12, 13) bei anliegender Versorgungsspannung (V+) abweicht.
Patent DE-102008035947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Produktes aus reaktiven Ausgangsstoffen
Inventor: SCHIEMANN LUTZ
IPC: C08G71/04
Filed: 2008-07-31
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffproduktes aus zumindest zwei reaktiven Ausgangskomponenten, nämlich einer Ausgangskomponente erster Art und einer Ausgangskomponente zweiter Art, wobei es sich bei der Ausgangskomponente erster Art um eine Isocyanat-Komponente und bei der Ausgangskomponente zweiter Art um eine Polyol-Komponente handelt, bei dem – die reaktiven Ausgangskomponenten miteinander gemischt werden, – das Gemisch anschließend entlang eines vorgegebenen Weges in eine offene Form einer Werkzeugform eingebracht wird und – die Werkzeugform geschlossen wird, um das Gemisch zum Kunststoffprodukt zumindest im Wesentlichen aushärten zu lassen, so dass es nach dem Öffnen aus der Werkzeugform entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Ausgangs-Komponenten der zweiten Art verwendet werden, die unter Vermischung mit der Ausgangskomponente der ersten Art zu unterschiedlichen Reaktionszeiten führen, und das Mischungsverhältnis der zumindest zwei Ausgangs-Komponenten zweiter Art während des Einbringvorganges derart verändert wird, dass die Reaktionszeit sich mit zunehmenden Ausbringvorgang verändert.
Patent DE-102008040034-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Blechbauteils
Inventor: SCHREIBER WERNER DR
IPC: B21D35/00
Filed: 2008-06-30
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blechbauteils (100), welches erwärmt in einem SPF-Prozess umgeformt wird und an dem danach wenigstens ein Schneidvorgang zur Herstellung von Körperkanten durchgeführt wird, wobei das Blechbauteil (100) bei der Durchführung des Schneidvorganges zumindest in einem Teilbereich eine Temperatur aufweist, die höher ist als Raumtemperatur ist, wobei diese erhöhte Temperatur zumindest teilweise dem Blechbauteil (100) zur Vorbereitung oder während des SPF-Prozesses zugeführt wurde, wobei wenigstens ein Schneidvorgang am Blechbauteil (100) im Werkzeug zur Durchführung des SPF-Prozesses erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass nach Durchführung des SPF-Prozesses im SPF-Werkzeug der Niederhalter des SPF-Werkzeuges gegen ein Schneidwerkzeug (300) ausgetauscht wird und danach der Schneidvorgang am Blechbauteil (100) im SPF-Werkzeug mit dem Schneidwerkzeug (300) vorgenommen wird.
Patent DE-102008053070-B4 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: HORTMANN GUENTHER
IPC: H04R25/02
Filed: 2008-10-24
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der Hörfähigkeit mit:  – einem Eingangswandler (20), durch den eine mechanische Schwingung, die einem wahrzunehmenden Schallsignal zugeordnet ist, in ein elektrisches Eingangssignal (27) wandelbar ist,  – einem Ausgangswandler (24), durch den ein elektrisches Ausgangssignal (28) in ein sich in einem Innenohr (3) ausbreitendes Schallsignal wandelbar ist, und mit  – einer Verarbeitungseinheit (22), die zwischen Eingangswandler (20) und Ausgangswandler (24) geschaltet ist und die das Eingangssignal (27) in das Ausgangssignal (28) umsetzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verarbeitungseinheit (22) zusätzlich mit einem in das Innenohr (3) implantierbaren Monitorwandler (26) verbunden ist, durch den das sich im Innenohr (3) ausbreitendes Schallsignal in ein Monitorsignal (29) wandelbar ist, und dass  – die Umsetzung des Eingangssignals (27) in das Ausgangssignal (28) in Abhängigkeit vom Monitorsignal (29) erfolgt.
Patent DE-102008055655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Dunkelsignals einer Laserquelle in einem Laser- Scanning-Mikroskop
Inventor: LIEDTKE MIRKO
IPC: H01S5/062
Filed: 2008-10-29
Granted: 2021-04-08
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Dunkelsignals einer Laserquelle in einem Laser-Scanning-Mikroskop, dadurch gekennzeichnet, dass über einen Schaltkreis, vorzugsweise einen FPGA, eine Abfolge von Binärkombinationen erzeugt wird, die in unterschiedliche Eingangsspannungen an der Laserquelle umgewandelt werden und über eine Intensitätsmessung der Laserstrahlung diejenige Binärkombination bestimmt wird, die einer minimalen Intensität am Laserausgang entspricht.
Patent DE-102008056039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Versorgen von Saugelektroden einer EKG-Anlage und/oder eines Ergometriemessplatzes
Inventor: RICHTER SIEGFRIED
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-11-05
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten und Versorgen von Saugelektroden (21) einer EKG-Anlage und/oder eines Ergometriemessplatzes, bestehend aus einem vertikalen Tragrohr (2) und einem mehrteiligen, Rohrstücke aufweisenden Ausleger (22), welcher über ein erstes Kapselgelenk (3) am oberen Ende des vertikalen Tragrohrs (2) schwenkbar gelagert ist, und an dessen dem ersten Kapselgelenk (3) abgewandten Ende ein mit den Saugelektroden (21) versehener Verteilerkopf (20) angeordnet ist, wobei der Verteilerkopf (20) über die Rohrstücke und das vertikale Tragrohr (2) mit einer Druck- oder Saugluftquelle (31) und durch ein mehradriges, durch die Rohrstücke und das Tragrohr (2) geführtes elektrisches Anschlusskabel (30) mit einem Elektrokardiografen (32) verbunden ist und wobei am Verteilerkopf (20) die elektrischen und pneumatischen Versorgungsleitungen der einzelnen Saugelektroden (21) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrstücke des Auslegers (22) ein Führungsrohr (4) und ein Auslegerrohr (6) umfassen und, dass der Ausleger (22) mit seinem Führungsrohr (4) mit dem Tragrohr (2)...
Patent DE-102008061284-B4 (DE)
Title: Wassersperre
Inventor: LASCHKE MATTHIAS
IPC: E04H9/14
Filed: 2008-12-11
Granted: 2015-02-12
Abstract: Wassersperre zum Schutz gegen Hochwasser mit einer wasserdichten Folie (16), die an wenigstens zwei Halteböcken mit ihrer dem Wasser abgekehrten Längskante (22) hochgehalten ist, so dass diese Längskante mit Abstand oberhalb des Bodens verläuft, wobei die Halteböcke auf der dem Wasser abgekehrten Seite der Folie auf dem Boden stehen, wobei der Haltebock von der Seite gesehen eine in etwa L-förmige Gestalt aufweist, und der liegende Schenkel (18) in der zusammengebauten Lage zumindest teilweise unterhalb der Folie (16) verläuft und der aufrechte Schenkel (13) Haltemittel (21) zum Hochhalten der Folie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (16) auf ihrer dem Boden zugekehrten Flachseite im Bereich des freien Endes (17) des liegenden Schenkels (18) des Haltebocks Einschübe oder Taschen (19) aufweist, in die das freie Ende (17) des liegenden Schenkels eingreift.
Patent DE-102008064209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zyklischen Betrieb von Koksofenbänken aus "Heat-Recovery"-Koksofenkammern
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B51/00
Filed: 2008-12-22
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum zyklischen Betrieb einer Reihenfolge einer Zahl von mindestens vier Koksofenbänken aus Koksofenkammern vom Typ „Heat-Recovery”, in denen die Wärme der heißen Abgase der Koksofenbänke zum Erzeugen von Dampf genutzt wird, wobei  • die Koksofenkammern in genau festgelegten Zeitabschnitten von der frontalen Seite mit einer Koksausdrückmaschine in die jeweils entgegengesetzte Richtung einer Koksofenkammer ausgedrückt und befüllt werden, und direkt nach dem Ausdrücken eine erneute Befüllung der einzelnen Koksofenkammern und ein erneuter Verkokungszyklus erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  • in einem ersten Ausdrückzyklus zunächst die erste Koksofenkammer der ersten Koksofenbank ausgedrückt und befüllt wird, und nacheinanderfolgend die jeweils erste Koksofenkammer der übernächsten Koksofenbank ausgedrückt und befüllt wird, bis die erste Koksofenkammer der vorletzten Koksofenbatterie ausgedrückt und befüllt ist, wenn die Zahl der Koksofenkammern pro Koksofenbank gerade ist, und  • in einem nachfolgenden zweiten Ausdrückzyklus zunächst die in der Reihenfolge nächste Koksofenkammer der nächsten Koksofenbank ausgedrückt und...
Patent DE-102009002622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Spülphase in einer Trommelwaschmaschine
Inventor: CZYZEWSKI GUNDULA
IPC: D06F33/38
Filed: 2009-04-24
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Spülphase in einer Trommelwaschmaschine mit einer Programmsteuerung (12) zur Steuerung eines Programmablaufs, einer in einem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten Trommel (2), einem Wasserzulaufsystem (8, 9, 10), einem Laugenablaufsystem mit einer Laugenpumpe (16), einem Antriebsmotor (14) für die Trommel (2) und einem Drucksensor (15) zur Bestimmung eines Drucksignals einer im Laugenbehälter (1) befindlichen Flüssigkeit, wobei in der sich an eine Waschphase anschließenden Spülphase Wasser in die Trommel (2) eingefüllt wird, wobei in mindestens einem Zeitabschnitt der Spülphase, in der die Trommel (2) gedreht wird, vom Drucksensor (15) der Druck p in Abhängigkeit von der Zeit t gemessen und der gemessene zeitliche Druckverlauf in Hinblick auf die Anzahl und/oder Dauer der Zeitabschnitte der Spülphase und/oder eine Gesamtmenge des in der Spülphase eingefüllten Wassers ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der gemessene Druck p mit einem vorgegebenen unteren Druckwert pset verglichen und bei Erfüllung der Bedingung p ≤ pset das eingefüllte Wasser abgepumpt wird oder dass der gemessene Druckverlauf p in Hinblick auf einen zeitlichen Verlauf des Gradienten Δp/Δt ausgewertet wird, der Betrag des Gradienten |Δp/Δt| mit einem vorgegebenen unteren Grenzwert (Δp/Δt)set verglichen und bei Erfüllung der Bedingung |Δp/Δt| ≤ (Δp/Δt)set das eingefüllte Wasser abgepumpt wird.
Patent DE-102009009815-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Parklücken
Inventor: AUER RICHARD DR
IPC: H04N13/00
Filed: 2009-02-20
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Parklücken durch eine Analyse von Bilddaten mindestens eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs mit den Schritten: Akquirieren von Bilddaten der seitlichen Umgebung des Kraftfahrzeugs durch das Kamerasystem während der Fahrt des Kraftfahrzeugs, Rekonstruktion einer 3D-Punktwolke (1) charakteristischer Punkte der seitlichen Umgebung des Kraftfahrzeugs aus den Bilddaten mittels eines Motion-Stereo-Verfahrens, Vorsegmentierung der Punkte der 3D-Punktwolke (1) als Funktion der Höhe über der Fahrbahnebene in eine vorgegebene Anzahl von Klassen, wobei eine erste Klasse Punkte auf der Fahrbahnebene umfasst einschließlich solcher, die in einem Bereich oberhalb und unterhalb der Fahrbahnebene einer vorgegebenen ersten Höhe liegen, gekennzeichnet durch die weiteren Schritte: Projizieren der vorsegmentierten Punkte der ersten Klasse in eine Draufsicht (5) auf die Fahrbahnebene, und Suchen nach Fahrbahnmarkierungen (10) in den auf die Fahrbahnebene projizierten Punkten (8) der ersten Klasse.
Patent DE-102009012348-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugmaschine zum Herstellen von abgasreinigenden Vorrichtungen
Inventor: KEESSER THORSTEN
IPC: B23P13/00
Filed: 2009-03-09
Granted: 2019-04-18
Abstract: Werkzeugmaschine (11) zur Herstellung von abgasreinigenden Vorrichtungen (30), insbesondere Dieselpartikelfiltern sowie Katalysatoren, die ein Gehäuse (32) und einen im Gehäuse (32) geklemmten, gasdurchströmten Einleger (34) aufweisen, mit mindestens einem Werkzeug (10), in dem der Einleger (34) in dem Gehäuse (32) geklemmt wird, wobei in das Werkzeug (10) eine Heizvorrichtung (16) zum Aufheizen des Gehäuses (32) integriert ist.
Patent DE-102009014844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Suchreihenfolge von Knoten bei einem Baumsuch-Algorithmus, Baumsuchverfahren und Detektoranordnung zur Durchführung der Verfahren
Inventor: MENNENGA BJÖRN
IPC: H04B7/08
Filed: 2009-03-30
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Suchreihenfolge von Knoten bei einem Baumsuch-Algorithmus zur Detektion von Mehrpunkt-zu-Mehrpunkt-Empfangssignalen mit Quadraturamplitudenmodulation (QAM), die durch eine QAM-Konstellation determiniert ist, in einem Telekommunikationssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Suchreihenfolge für ein Empfangssymbol durch eine geometrische Analyse einer relativen Position (pos) des Empfangssymbols in Bezug auf Konstellationspunkte eines aus potentiellen Sendesymbolen bestehenden Gitters in einer IQ-Ebene der QAM-Konstellation approximiert wird, wobei ein erstes Element der Suchreihenfolge durch Runden der Position des Empfangssymbols yi'' auf den nächstliegenden Konstellationspunkt (1) des Gitters aus potentiellen Sendesymbolen bestimmt wird.
Patent DE-102009016017-B4 (DE)
Title: Halteelement eines Wälzlagers
Inventor: GRUELL ROBERT
IPC: F16C33/37
Filed: 2009-04-02
Granted: 2011-04-14
Abstract: Halteelement (1), das zwischen zwei benachbarten Wälzkörpern (2) eines Wälzlagers (3) angeordnet ist, wobei die Wälzkörper (2) zwischen einem Innenring (4) und einem Außenring (5) des Wälzlagers (3) angeordnet sind, wobei der Innenring (4) eine Innenringlaufbahn (6) mit einem inneren Radius (R I ) aufweist, wobei der Außenring (5) eine Außenringlaufbahn (7) mit einem äußeren Radius (R A ) aufweist, wobei die Wälzkörper mit ihren Mittelpunkten (8) auf einem Teilkreisradius (R T ) angeordnet sind und wobei sich das Halteelement (1) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch vom Teilkreisradius (R T ) aus über mindestens 90% der Differenz (R T  – R I ) zwischen Teilkreisradius (R T ) und innerem Radius (R I ) radial nach innen erstreckt und vom Teilkreisradius (R T ) aus über höchstens 50% der Differenz (R A  – R T ) zwischen äußerem Radius (RA) und Teilkreisradius (R T ) radial nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die axial äußersten Endbereiche des Halteelements (1) als Abschnitte (13, 14) ausgebildet sind, die zur Anlage an der Lauffläche der Wälzkörper...
Patent DE-102009016685-B4 (DE)
Title: Flächenförmiger, Bedruckstoff führender Aufzug für einen Transportzylinder
Inventor: DETLOFF ANDREAS
IPC: B41F21/10
Filed: 2009-04-07
Granted: 2020-06-04
Abstract: Flächenförmiger, Bedruckstoff führender Aufzug für einen Transportzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufzug (4) einen ersten flächenförmigen Bereich (15) mit einer ersten Strukturierung (16) und einen - von dem ersten flächenförmigen Bereich (15) verschiedenen - zweiten flächenförmigen Bereich (17) mit einer - von der ersten Strukturierung (16) verschiedenen - zweiten Strukturierung (18) aufweist.
Patent DE-102009029145-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit Einbaubehälter
Inventor: BORMANN MARIETTA
IPC: F25D21/14
Filed: 2009-09-02
Granted: 2014-08-28
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Einbaubehälter, der eine an einer Oberseite offene Schale (1) und einen die Oberseite überspannenden Deckel (2) umfasst, wobei eine untere Oberfläche des Deckels (2) wenigstens auf dem größeren Teil (13; 16) ihrer Fläche abschüssig ist und ein unterer Abschluss der abschüssigen Fläche (16) durch eine Abtropfkante (14, 15) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) zwischen zwei Anschlagstellungen auf einer ansteigenden Bahn verschiebbar ist und dass in jeder der Anschlagstellungen die Abtropfkante (14; 15) so über der Schale (1) liegt, dass von der Abtropfkante (14; 15) herabfallende Tropfen in die Schale (1) fallen.
Patent DE-102009035721-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung mit elastischen Mitteln, insbesondere für ein Doppeldämpfungsschwungrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FENIOUX DANIEL
IPC: F16F15/139
Filed: 2009-07-31
Granted: 2022-10-06
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (24) mit in Umfangsrichtung wirksamen elastischen Dämpfungsmitteln, insbesondere für ein Doppeldämpfungsschwungrad (10) einer Kraftfahrzeugkupplung, wobei die elastischen Mittel umfassen:- mindestens ein elastisches Organ (30) mit Umfangswirkung,- mindestens ein Organ (38) zur Führung des elastischen Organs (30) in Umfangsrichtung, das eine Führungsfläche (40) aufweist, die mit dem elastischen Organ (30) derart zusammenwirkt, dass sie dieses radial und axial führt, wenn die Dehnung dieses elastischen Organs (30) variiert, wobei mindestens eine Vertiefung (42) zur Schmiermittelspeicherung in der Führungsfläche (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein Gleitorgan (44) aufweist, das zwischen der Führungsfläche (40) und dem elastischen Organ (30) eingeschoben ist..
Patent DE-102010010199-B4 (DE)
Title: Mehrachsiges Kraftfahrzeug mit heckseitiger Ladeflächenvergrößerung
Inventor: DIETZSCH CHRISTIAN
IPC: B60P3/40
Filed: 2010-03-04
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrachsiges Kraftfahrzeug mit heckseitiger Ladeflächenvergrößerung, welche als Erweiterungseinheit ausgebildet und innerhalb der horizontalen Kontur der Ausgangsladefläche angeordnet ist, wobei die Erweiterungseinheit baulich mit dem Kraftfahrzeug verbunden und von einer ersten in eine zweite Position unter Erhalt einer flächenmäßig vergrößerten, durchgängigen Gesamtladefläche verstellbar ist. Erfindungsgemäß sind beidseitig innerhalb der Bordwand- und Kotflügelkontur des Fahrzeugs teleskopartige Führungsmittel angeordnet, welche mit dem baulich von der Karosserie getrennten Bordwandheckteil in mechanischer Verbindung stehen, wobei sich zwischen den Führungsmitteln eine Bodenplatte der Erweiterungseinheit erstreckt. Weiterhin sind in der Bordwand- und Kotflügelkontur jedem Führungsmittel synchron betreibbare elektrische Antriebe zugeordnet, um die Positionsveränderung der Erweiterungseinheit zu bewirken, wobei alle Kfz-typischen und zulassungsrelevanten Heckbeleuchtungselemente im Bordwandheckteil unverändert erhalten bleiben.
Patent DE-102010012511-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung für eine anhebbare Fronthaube und Kraftfahrzeug
Inventor: HAUNSTETTER FRANK
IPC: B62D25/12
Filed: 2010-03-24
Granted: 2022-09-29
Abstract: Scharnieranordnung (1) für eine anhebbare Fronthaube eines Kraftfahrzeugs, mit einem Scharnieroberteil (2) zum Anbinden an die Fronthaube und einem dazu um eine Scharnierachse (3) verdrehbaren Scharnierunterteil (4) zum Anbinden an eine Karosserie des Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Verriegelungselement (5) vorgesehen ist, das bei geschlossener Scharnieranordnung (1) gegen das Scharnierunterteil (4) vorgespannt ist und welches bei geöffneter Scharnieranordnung (1) in Richtung der Scharnierachse (3) in einen zwischen dem Scharnieroberteil (2) und -unterteil (4) freigegebenen Zwischenraum (6) einfährt und so ein Schließen der Scharnieranordnung (1) verhindert, wobei das Verriegelungselement (5) einen Federarm (7) aufweist und am Scharnieroberteil (2) angeordnet ist und in geschlossenem Zustand mit seinem Federarm (7) in Richtung der Scharnierachse (3) gegen das Scharnierunterteil (4) drückt.
Patent DE-102010013776-B4 (DE)
Title: Fahrradparker
Inventor: HAMMERSCHMIDT HARTWIG
IPC: B62H3/06
Filed: 2010-04-05
Granted: 2014-03-27
Abstract: Fahrradparker mit einem Hauptbügel (2), der sich in Einstellrichtung (12) erstreckt und der mit seinen Enden (3) am Untergrund (4) oder an Bodenschienen befestigbar ist, und mit einer seitlich am Hauptbügel (2) angebrachten Radaufnahme (6), die einen zwischen unteren Abschnitten (5a) des Hauptbügels (2) verlaufenden Haltebügel (7) aufweist, der sich schräg nach unten verlaufend zu Vertiefungen (8) erstreckt, die zusammen mit einem zwischen den Vertiefungen (8) gegenüber den Vertiefungen (8) erhöht verlaufenden äußeren Haltebügelabschnitt (9) die Radaufnahme (6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptbügel (2) V-förmig gebogen ist und mit seinem Scheitel (11) entgegen der Einstellrichtung auskragt, und dass der Hauptbügel (2) in Anlehnrichtung (10) verkippt ist, so dass sich die Schräglage des Fahrrades aus der Auskragung der Radaufnahme (6) und dem Verkippungswinkel (phi) des Hauptbügels (2) ergibt.