baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001876-U1 (DE)
Title: Anti-Falten Dekolletépad aus medizinischem Silikon
IPC: A61F13/14
Filed: 2014-03-04
Abstract: Dekolleté-Silikonpad zur Faltenreduzierung dadurch gekennzeichnet, dass das Dekolletépad zu 100% aus medizinischem Silikon (mit den Maßen ca. 20 × 20 × 2,5 cm) besteht und über eine selbsthaftende Auflagefläche verfügt. Die selbsthaftende Auflagefläche ist dadurch gekennzeichnet, dass diese durch spezielle Bearbeitungsschritte (Härtegrad des Silikons und polierte Seite als Auflagefläche) eine selbsthaftende Eigenschaft entwickelt. Das Dekolleté-Silikonpad ist somit für mehrere Monate nutzbar und verliert seine Eigenschaften nicht.
Patent DE-202014004696-U1 (DE)
Title: Multiple Choice Kalender - Jahreskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Ich beantrage Schutz für einen MULTIPLE CHOICE KALENDER bzw. für alle daraus resultierenden Drucksachen insbesondere Kalender und Jahreskalender, Taschen-, Tisch-, Wandkalender und Wand-Buchkalender die dadurch gekennzeichnet sind, dass Bildseiten ohne Datumsabschnitt und Kalenderbildseiten mit Datumsabschnitt durch einem Falt- bzw. Klappmechanismus, beliebig miteinander gepaart/kombiniert werden können.
Patent DE-202014006059-U1 (DE)
Title: Halterungen, insbesondere für Vorrichtungen zum Füttern und Tränken von Vögeln
IPC: A01K39/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Halterung, insbesondere für eine Einrichtung zum Füttern und Tränken von Vögeln, für Balkonkanten, Balustraden, Brüstungen, Mauerkronen, Blumenkästen, Geländer oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass sie dreiteilig ist und aus einem Klemm- oder Sockelteil (1), einem mittleren Bogenstück (2) und einem Kopfteil (3) zur Befestigung der Fütterungs- und/oder Tränkvorrichtung besteht, – wobei diese Teile durch Aufstecken miteinander koppelbar und die aufgesteckten Teile durch einen Bolzen (33) und/oder eine Schraube (21) miteinander fixierbar sind, – wobei das Klemm- oder Sockelteil (1) aus einem Bügel mit darauf nach oben aufgesetztem Steckteil (12) und einer seitlich in den Bügel einzudrehenden Klemmvorrichtung (12, 13) zum klemmenden Aufsetzen auf ein Unterteil wie eine Balkonkante, eine Balustrade, eine Brüstung, eine Mauerkrone, einen Blumenkasten, ein Geländer oder dergleichen besteht, – wobei das mittlere Bogenstück (2) aus einem um etwa viertelkreisförmigen Segmentmit zur Verbindung mit dem Steckteil (12) des Klemm- oder Sockelteils (1) einerseits und dem Kopfteil (3) andererseits geeigneten Verbindungsenden (22, 23) besteht und – wobei das Kopfteil (3) zur Befestigung der Fütterungs- und/oder Tränkvorrichtung einen von einer senkrechten Platte (36) hervorstehenden Zapfen (35), eine an der Oberkante der senkrechten Platte (36) seitlich anschließende Stellplatte (37) für die Positionierung und mögliche Befestigung der Vorrichtung zum Füttern und Tränken von Vögeln aufweist.
Patent DE-202014008420-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen agrochemischer Wirkstoffe, deren Herstellung und Verwendung
IPC: A01N25/30
Filed: 2014-10-23
Abstract: Zusammensetzung enthaltend a) den agrochemischen Wirkstoff Glufosinat, c) ein oder mehrere N-Alkylglucamide der Formel (I)worin R1 für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 5 bis 9 Kohlenstoffatomen steht, R2 für eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen steht, und h) Wasser.
Patent DE-202014011121-U1 (DE)
Title: Raumtemperatur-Regelung für eine Flächenheizung
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-05-30
Abstract: System zur Regelung der Temperatur eines Raumes mit einer Flächenheizung, insbesondere einer Fußbodenheizung (1), bei dem eine Haupt-Heizwasser-Vorlaufleitung (3) und eine Haupt-Heizwasser-Rücklaufleitung (2) über Verteiler-Einrichtungen mit den einzelnen Räumen einer Wohnung oder Raumgruppe verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Raum eine Beimischschaltung zugeordnet wird, die derart ausgebildet ist, dass dem der Raum-Flächenheizung (1) von der Haupt-Heizwasser-Vorlaufleitung (3) zugeführten Heizwassermenge eine regelbare Menge des von der Raum-Flächenheizung zurück strömenden kälteren Rücklaufwassers beimischbar ist, um die Temperatur des in die Flächenheizung (1) einströmenden Wassers auf einem gewünschten Wert zu halten, und dass das die Flächenheizung (1) durchströmende Wasser dauernd von einer Umwälzpumpe (26) mit einer im Wesentlichen konstanten Menge in Zirkulation versetzt wird und wobei der Umlauf des Heizwassers im Heizkreis in jedem Raum über eine jeweilige Umwälzpumpe (26) bewirkt wird.
Patent DE-202014100277-U1 (DE)
Title: Erdungsschalter
IPC: H01H31/06
Filed: 2014-01-23
Abstract: Erdungsschalter (10), umfassend:  eine Basis (12) zum Befestigen des Erdungsschalters (10);  ein erstes Kontaktelement (14a, 14b, 14c), das über ein erstes Isolierelement (24) an der Basis befestigt ist;  eine in der Basis (12) gelagerte Welle (16);  ein zweites an der Welle (16) befestigtes Kontaktelement (18a, 18b, 18c), das relativ zum ersten Kontaktelement (14a, 14b, 14c) mittels der Welle (16) schwenkbar ist, so dass das zweite Kontaktelement (18a, 18b, 18c) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung bewegbar ist;  eine Sperr- und/oder Überwachungsvorrichtung (42, 44) zum Sperren der Welle (16) und/oder zum Überwachen der Stellung der Welle (16), wobei die Sperr- und/oder Überwachungsvorrichtung (42, 44) an der Basis (12) neben dem ersten Kontaktelement (14a, 14b, 14c) angebracht ist;  wobei ein zweites Isolierelement (28) zwischen der Basis (12) und dem ersten Isolierelement (24) aufgenommen ist, das eine von der Basis (12) abstehende Isolierplatte (46) aufweist, die zwischen dem ersten Kontaktelement (14a, 14b, 14c) und der Sperr- und/oder Überwachungsvorrichtung (42, 44) angeordnet ist.
Patent DE-202014101793-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Gepäckablagefach eines Flugzeugs und Gepäckablagefach hiermit
IPC: B64D11/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Schließvorrichtung (1) für ein Gepäckablagefach (100) eines Flugzeugs, welches ein stationäres Gehäuse (101) und einen um eine Drehachse (A) relativ zum Gehäuse (101) schwenkbaren Gepäckbehälter (102) aufweist, mit: – einer an der Außenseite des Gepäckbehälters (102) anbringbaren Griffeinheit (2), welche einen um eine Griffbasis (12) schwenkbaren Betätigungsgriff (13) aufweist; – einer ersten Schließeinheit (3), welche im verschlossenen Zustand eine erste Seitenwand (103) des Gepäckbehälters (102) mit dem Gehäuse (101) verbindet; und – eine zweite Schließeinheit (4), welche im verschlossenen Zustand eine zweite, der ersten Seitenwand (103) gegenüberliegende Seitenwand des Gepäckbehälters (102) mit dem Gehäuse (101) verbindet; wobei beide Schließeinheiten (3, 4) jeweils aufweisen: – eine Schließbolzeneinheit (5), welche drehfest an das Gehäuse (101) anbringbar ist und zwei parallel zueinander angeordnete Schließbolzen (33, 34) besitzt; – eine Schließhakeneinheit (6) mit zwei relativ zur jeweiligen Seitenwand drehbar lagerbaren Schließhaken (29, 30), welche im verschlossenen Zustand die Schließbolzen (33, 34) umschließen; – eine Gelenkeinheit (7) zur Übertragung der Schwenkbewegung des Betätigungsgriffs (13) um die Griffbasis (12) zu den Schließbolzen (33, 34), welche eine Übertragungswelle (8) und ein sich parallel zur jeweiligen Seitenwand erstreckendes Gestänge (9) besitzt.
Patent DE-202014105963-U1 (DE)
Title: Haubenstopperanordnungen für ein Fahrzeug
IPC: E05F5/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Haubenstopperanordnung, umfassend: eine Aufnahme, die eine Öffnung definiert, die mehrere Zähne aufweist, die axial innerhalb der Öffnung angeordnet sind; einen Stopper, aufweisend: einen Schaft, der in der Öffnung aufgenommen ist; ein Verriegelungselement mit einem Keilverriegelungszahn, das in einem der mehreren Zähne aufgenommen ist; und eine Freigabe, die betriebswirksam mit dem Verriegelungselement verbunden ist, das zum Entriegeln des Keilverriegelungszahns aus den mehreren Zähnen betätigt wird.
Patent DE-202015003471-U1 (DE)
Title: Therapiebürste zur Klopfmassage
IPC: A61H39/00
Filed: 2015-05-09
Abstract: Therapiebürste zur Klopfmassage dadurch gekennzeichnet, dass ein Holz- oder Kunststoffkörper (1) und (3) oder auch aus Leichtmetall, wie in 1 gezeigt, zum Einsatz kommt.
Patent DE-202015007486-U1 (DE)
Title: Trägereinrichtung für Beleuchtungsmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Trägereinrichtung (1) für mindestens ein Beleuchtungsmittel (2) und/oder mindestens eine Fixiereinrichtung (3) für eine Beleuchtungseinrichtung (4) und/oder Arbeitshilfsmittel, die zur selbsthaltenden Fixierung an einem Halteobjekt (5) durch Kraft- und/oder Formschluss ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung (1) zur selbsthaltenden Fixierung im Inneren einer annähernd kreisbogenartigen Struktur des Halteobjekts (5), vorzugsweise in einer Radhausschale (6) eines Kraftfahrzeugs, ausgebildet ist.
Patent DE-202015101291-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Überwachungseinrichtung für toten Winkel
IPC: B60R1/10
Filed: 2015-03-12
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Säule (15); und einen Fahrersitz; wobei das Fahrzeug gekennzeichnet ist durch eine Überwachungseinrichtung für einen toten Winkel, welche umfasst: ein Kameramodul (5) mit einer Kamera (51), die derart angeordnet ist, dass sie im Wesentlichen in eine Richtung entlang der Sichtlinie eines Fahrers blickt, der auf dem Fahrersitz sitzt und in Richtung der Säule (15) schaut, und die dazu dient, ein Bild eines toten Winkels aufzunehmen, welcher der Säule (15) zuzuordnen ist, und ein Bilddatensignal auszugeben, welches das Bild des toten Winkels darstellt, ein Anzeigemodul (1) mit einem Display (11), das mit dem Kameramodul (5) gekoppelt ist um das Bilddatensignal zu empfangen, und das dazu dient, das Bild des toten Winkels entsprechend dem Bilddatensignal anzuzeigen, und ein Befestigungselement (13), welches das Anzeigemodul (1) an einer Position innerhalb der Sichtlinie des Fahrers in Richtung auf die Säule (15) hält.
Patent DE-202015104578-U1 (DE)
Title: Unterlage für magnetische Gebrauchsgegenstände
IPC: H01F10/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Unterlage für magnetische Gebrauchsgegenstände mit einer Trägerschicht (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) aus einem Kunststoffmaterial, wobei die Unterlage ein magnetisierbares Material aufweist, das mit der Trägerschicht (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) verbunden ist.
Patent DE-202016001568-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal mit Magnetelement
IPC: B62M3/08
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Fahrradpedalmontage, bestehend aus: einem Pedal (10) mit einer Achse (11), die sich rotierbar durch dieses Pedal (10) erstreckt; ein Teil der Achse (11) von einer Innenseite des Pedals (10) vorsteht, um an eine Kurbel (12) befestigt zu werden, und mindestens einem Magnetelement (20), das außen an das Pedal (10) befestigt ist und an einen Gegenstand (30) mit einem Magnetwerkstoff angezogen wird.
Patent DE-202016003345-U1 (DE)
Title: Rasenkantenschneider
IPC: A01G3/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Manuell betriebener Rasenkantenschneider mit einem Stiel (1) und einem Schneidelement (2) gekennzeichnet dadurch, dass der Rasenkantenschneider mit einem mit dem Fuß fixierbaren Stützelement (3) versehen ist.
Patent DE-202016004159-U1 (DE)
Title: Notrufgerät, ein tragbares Informations-Warnsystem ohne sichtbare Tastatur zur Übermittlung von Notruf Daten und Bilder bei Gefahr an mehrere Kommunikationsgeräte. Bei Notwendigkeit werden Warntöne und ein Gas zum Markieren und Detektieren von Personen und Gegenständen ausgestoßen.
IPC: H04M11/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass es ohne sichtbare Tastatur durch verdecktes Drücken auf die Flächen aktiviert und bedient wird. Es hat keine von außen zu sehende Tasten. Es sieht nicht wie ein Telefon oder Smartphone aus.
Patent DE-202016100186-U1 (DE)
Title: Substrathalterung
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-01-15
Abstract: Substrathalterung zur Aufnahme und zum Transport von Substraten mit rundem, eckigem oder beliebigem Umriss aus Glas, Silizium oder aus anderen im Wesentlichen biegesteifen Materialien mit einer Substrat-Haltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Substrat-Haltevorrichtung (1) massereich und/oder temperierbar ist und mit einer eine Folienbasis (2b) aufweisenden Folie (2) versehen ist, wobei die Folie (2) auf der der Substrat-Haltevorrichtung (1) abgewandten Seite mit spatulaähnlichen Strukturen (2c) in Form von Hafthärchen zur lösbaren Anhaftung am Substrat (3) versehen ist und wobei die Folienbasis (2b) einschließlich der spatulaähnlichen Strukturen (2c) so dünn wie möglich ausgeführt ist.
Patent DE-202016103625-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Höhenverstellsystem
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-07-07
Abstract: Fahrzeugsitz-Höhenverstellsystem, das umfasst:  einen Träger, der an einem Boden des Fahrzeugs angebracht werden kann;  einen Sitzrahmen, der über ein vorderes Gelenk und ein hinteres Gelenk schwenkbar mit dem Träger verbunden ist, wobei das vordere Gelenk und das hintere Gelenk jeweils eine Schwenkverbindung an dem Sitzrahmen und eine Schwenkverbindung an dem Träger aufweisen;  ein Ritzel, das drehbar an dem Sitzrahmen angebracht ist; und  einen Verbinderarm, der zwischen der jeweiligen Schwenkverbindung an dem Sitzrahmen und der Schwenkverbindung an dem Träger schwenkbar an dem vorderen Gelenk oder an dem hinteren Gelenk angebracht ist, wobei der Verbinderarm eine Zahnstange einschließt, die so ausgeführt ist, dass sie mit dem Ritzel so in Eingriff ist, dass Drehen des Ritzels in einer ersten Richtung eine Bewegung des Sitzrahmens nach oben bewirkt und Drehen des Ritzels in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung eine Bewegung des Sitzrahmens nach unten bewirkt.
Patent DE-202016105092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines elektronischen Geräts mit einem mechanischen selbstjustierenden Rückhalteelement
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines elektronischen Geräts, umfassend: einen Körper mit einem Hohlraum zur Aufnahme des elektronischen Geräts, wobei der Körper ein integriertes Rückhalteelement aufweist, welches das elektronische Gerät in dem Hohlraum in Eingriff nimmt.
Patent DE-202016105462-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung und damit ausgestattete fluidführende Vorrichtung
IPC: F16L29/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ventilanordnung mit einem Fluideinlass (2, 20, 200), einem Fluidauslass (3, 30, 300) und einem Ventilelement (4, 40, 400), das in einer geöffneten Position eine Strömungsverbindung zwischen dem Fluideinlass (2, 20, 200) und dem Fluidauslass (3, 30, 300) ermöglicht und in einer geschlossenen Position den Fluidauslass (3, 30, 300) gegenüber dem Fluideinlass (2, 20, 200) fluiddicht abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (4, 40, 400) durch eine Bewegung des Fluidauslasses (3, 30, 300) relativ zum Fluideinlass (2, 20, 200) von seiner geöffneten Position in seine geschlossene Position und von seiner geschlossenen Position in seine geöffnete Position überführt werden kann.
Patent DE-202017001117-U1 (DE)
Title: Schachtkopf mit Ausgleichsringen aus Carbon-Beton ohne Mörtel wobei die Schachtabdeckung unter der Asphalt-Decke bleibt und trotzdem jederzeit der Schachtdeckel frei zugänglich ist
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Aufbau eines Schachtkopfs mit verschiebesicheren Ausgleichsringen (24) ohne Mörtel, und einer Schachtabdeckung (19), die bei frei zugänglichem Schachtdeckel (17) unter der Asphalt-Deckschicht (10) bleibt. dadurch gekennzeichnet, dass durch den neuen Werkstoff Carbon-Beton Ausgleichsringe (24) von geringerer Bauhöhe als bisher realisiert werden können, wodurch die Ziel-Höhe auch ohne Mörtel durch bloßes Stapeln bis auf wenige Millimeter erreicht wird und letzte Feinangleichungen der Schachtabdeckung (19) an die Fahrbahnhöhe unter der Asphalt-Deckschicht (10) stattfinden. Durch Separieren der Asphalt-Deckschicht von Schachtdeckel (17) und Fahrbahn (10) bleibt der Schachtdeckel (17) jederzeit zugänglich.
Patent DE-202017104365-U1 (DE)
Title: Druckminderer-Filter-Anordnung
IPC: G05D16/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Rückspülbare Druckminderer-Filter-Anordnung enthaltend:(a) ein Gehäuse (12) mit einem Einlass (16) und einem Auslass (14);(b) eine mit dem Gehäuse verbundene Filtertasse (20) mit radial nach innen vorspringenden Längsrippen (150), die paarweise am gehäuseseitigen Ende verschlossene Kanäle (152) bilden, die über die gesamte Länge nach innen öffnen;(c) ein koaxial in der Filtertasse (20) angeordnetes, gegenüber dem Gehäuse drehbares Filterelement (42), wobei ein äußerer Ringraum (90) zwischen der Filtertasse (20) und dem Filterelement (42) gebildet ist;(d) einen absperrbaren Ablass (22) am Boden der Filtertasse (20), der mit den Kanälen (154) an der Filtertasse (20) verbunden ist; und(e) einen Druckminderer (40);dadurch gekennzeichnet, dass(f) das Gehäuse (12) zwischen Auslass (14) und Filtertasse (20) eine Öffnung bildet, die von dem Druckmindererventil (40) kontrolliert wird; und(g) der Druckminderer (40) eine Feder (116), einen axialbeweglichen Federteller (112) als Federwiderlager und eine Stellspindel (98) aufweist, welche von außerhalb der Filtertasse (20) betätigbar ist und mit welcher die axiale Lage des Federtellers einstellbar ist;(h) wobei die Feder (116), der Federteller (112) und die Stellspindel (98) zumindest teilweise in einer abgeschlossenen Druckminderer-Hülse (56) angeordnet sind, die koaxial innerhalb des Filterelements (42) angeordnet ist, und wobei ein innerer Ringraum (92) zwischen dem Filterelement (42) und der Druckminderer-Hülse (56) gebildet ist.
Patent DE-202017105616-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung von Biophotonenwasser
IPC: B65D83/20
Filed: 2017-09-15
Abstract: Behältnis zur Aufbewahrung von Biophotonenwasser, aufweisend: einen Behältniskörper (1), der in seinem Inneren einen Hohlraum (11) aufweist, der mit einer Öffnungsseite (12) verbunden ist, welche außenseitig mit einem Schraubverschlussabschnitt (13) versehen ist, sodass Biophotonenwasser (3) in den Hohlraum (11) eingefüllt bzw. in diesem aufbewahrt werden kann, und eine Sprühkappe (2), welche einen Druckkopf (21), eine Düse (22) und einen Verbindungsabschnitt (23) umfasst, wobei der Verbindungsabschnitt (23) auf den Schraubverschlussabschnitt (13) aufschraubbar ist, um die Sprühkappe (2) mit dem Behältnis (1) zu verbinden, wobei der Druckkopf (21) mit der Düse (22) verbunden ist, wodurch das in dem Hohlraum (11) aufgenommene Biophotonenwasser (3) über die Düse (22) herausgesprüht werden kann, wenn das Biophotonenwasser (3) durch Drücken des Druckkopfes (21) herausgepumpt wird.
Patent DE-202017105765-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von mindestens einem Bauteil
IPC: B60J5/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (30; 300; 301; 40) zur Befestigung von mindestens einem Bauteil (10, 20), mit einer Spindel (34; 43, 44), die einen ersten und zweiten Gewindeabschnitt (341, 342; 431, 441) mit gegenläufigem Gewinde aufweist, und mindestens zwei Spannelementen (31, 32; 31, 310, 32, 320; 46, 47), die jeweils zwischen der Spindel (34) und einem Gehäuse (33; 330; 11, 21) angeordnet sind, wobei ein erstes Spannelement (31; 46) der mindestens zwei Spannelemente (31, 32; 31, 310, 32, 320; 46, 47) mit dem ersten Gewindeabschnitt (341; 431) gekoppelt ist, wobei ein zweites Spannelement (32; 47) der mindestens zwei Spannelemente (31, 32; 31, 310, 32, 320; 46, 47) mit dem zweiten Gewindeabschnitt (342; 441) gekoppelt ist, und wobei sich das erste und zweite Spannelement (31, 32; 31, 310, 32, 320; 46, 47) mit einem konischen Bereich des Gehäuses (33; 330; 11, 21) verspannen, wenn sich die Spindel (34) und das Gehäuse (33; 330) relativ zueinander bewegen.
Patent DE-202018004263-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Tragprofil
IPC: A47F1/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Multifunktionales Tragprofil (2) in U-Form, insbesondere zur Umsetzung eines einheitlichen Regalsystems, unabhängig verschiedener Hygienevorschriften, für Backwaren oder vergleichbare verpackte und unverpackte Waren (7), zur Selbstentnahme, gewährleistet durch das Anbringen unterschiedlicher Bauelemente dadurch gekennzeichnet, dass das multifunktionale Tragprofil (2) in 3 Funktionsbereiche unterteilt ist - dem vorderen (A), mittleren (B) und hinteren (C) Bereich.
Patent DE-202018004626-U1 (DE)
Title: Blumenring für echte Blumen
IPC: A47G7/02
Filed: 2018-10-02
Abstract: Der Ringreifen bzw. die Ringschiene (1) besteht aus einem dünnen gebogenen Rohr, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es innen hohl ist und an einem Ende eine Öffnung hat (2).
Patent DE-202018006776-U1 (DE)
Title: Brustpumpensystem
IPC: A61M1/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Eine Brustpumpenvorrichtung, die als in sich geschlossene, im BH tragbare Vorrichtung ausgebildet ist, wobei die Brustpumpenvorrichtung umfasst:
 (i) ein Gehäuse, das (a) eine Batterie und (b) eine von der Batterie betriebene Pumpe enthält, die so ausgebildet ist, dass sie einen Luftunterdruck erzeugt; und
 (ii) eine Brustabschirmung, die aus einem Brustflansch und einem Brustwarzentunnel besteht, wobei der Brustwarzentunnel im Wesentlichen durchsichtig ist und zur Aufnahme einer Brustwarze geformt ist; bei der die Pumpe ein Unterdrucksystem mit geschlossenem Kreislauf ist, das Unterdruck auf einen Bereich ausübt, der die Brust einer Frau umgibt, um Milch aus dieser Brust abzupumpen, wobei das System mit geschlossenem Kreislauf durch eine flexible Membran von einer „Milch“-Seite getrennt ist.
Patent DE-202018101009-U1 (DE)
Title: Systeme für verbesserte Winkelauflösung bei Radar mit mehreren Eingängen und mehreren Ausgängen
IPC: H01Q21/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Sendeempfängerbaugruppe, aufweisend:mehrere Sendeempfängerschaltungsregionen;mehrere Antennen, aufweisend:eine erste Sendeantenne, die mit einer ersten Sendeempfängerschaltungsregion unter den mehreren Sendeempfängerschaltungsregionen gekoppelt ist;eine erste Empfangsantenne, die mit der ersten Sendeempfängerschaltungsregion gekoppelt ist;eine zweite Sendeantenne, die mit einer zweiten Sendeempfängerschaltungsregion unter den mehreren Sendeempfängerschaltungsregionen gekoppelt ist; undeine zweite Empfangsantenne, die mit der zweiten Sendeempfängerschaltungsregion gekoppelt ist;wobei die zweite Sendeantenne und/oder die zweite Empfangsantenne zwischen der ersten Sendeantenne und der ersten Empfangsantenne verschachtelt ist.
Patent DE-202018101362-U1 (DE)
Title: Siebreiniger zur Reinigung eines Plansichtersiebkastens
IPC: B07B1/46
Filed: 2018-03-12
Abstract: Siebreiniger (1) zur Reinigung eines Plansichtersiebkastens, umfassend einen aus flexiblem Kunststoffmaterial hergestellten scheibenförmigen Reinigungskörper (2), dessen zur Siebseite weisende Oberseite (3) mit Noppen (4) und/oder Borsten (5) bestückt ist, wobei die zum Boden des Siebkastens weisende Unterseite (6) einen zapfenartigen Fuß (7) aufweist zur Erzeugung einer Kipp- und Taumelbewegung bei schwingendem Siebkasten, dadurch gekennzeichnet, dass der aus Kunststoffmaterial gefertigte Reinigungskörper (2) ein Material und eine Farbe aufweist, welche bei Verschleißerscheinungen des Reinigungskörpers (2) im Mahlgut detektierbar ist.
Patent DE-202018102035-U1 (DE)
Title: Regalbediengerät und Regallager mit einem solchen Regalbediengarät
IPC: B66F9/07
Filed: 2018-04-13
Abstract: Regalbediengerät (1) zum Ein- und Auslagern von Gütern in ein bzw. aus einem Lagerregal, wobei das Regalbediengerät aufweist:- mindestens eine horizontale Schiene (11-14),- einen Schlitten, der entlang der mindestens einen Schiene in horizontaler Richtung verfahrbar ist,- einen am Schlitten angebrachten und zusammen mit diesem bewegbaren vertikalen Mast (15),- einen am Mast angebrachten und relativ zum Mast in vertikaler Richtung verfahrbaren Pickup-Wagen (17) zum Abgeben und Aufnehmen der ein- bzw. auszulagernden Güter, dadurch gekennzeichnet,dass die mindestens eine horizontale Schiene durch mindestens eine frei gespannte X-Achse gebildet wird, die dazu ausgelegt ist, über einen Adapter an dem das Lagerbediengerät enthaltenden Gebäude befestigt zu werden.