baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-60206374-C5 (DE)
Title: Originalitätsverschluss
Inventor: THOMSON DAVID
IPC: B65D55/08
Filed: 2002-05-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: 1a Originalitätsvorrichtung, die zur Verwendung in einem Verschluss für Behälter für Flüssigkeiten, insbesondere Flaschen, die am Ende eines sich von dem Container in Längsrichtung erstreckenden Halses eine Mündung aufweisen, geeignet ist, 1b mit einem Hülsenelement (5), das einen ersten Abschnitt (10) aufweist, 1c der vor dem erstmaligen Öffnen des Verschlusses durch einen brechbaren Bereich (20), der bei einem erstmaligen Öffnungsvorgang des Behälters zum Brechen oder Zerreißen veranlasst wird, mit einem zweiten Abschnitt (15) verbunden ist, 1d Befestigungsmitteln (30), um den ersten Abschnitt (10) an der Mündung des Halses des Behälters (3) zu befestigen, umfassend ein weiteres Hülsenelement (30), das dazu ausgelegt ist, um die Öffnung und den Hals des Behälters (3) zu liegen, wobei die Befestigungsmittel (30) weiterhin eine an einem offenen Ende des ersten Bereiches (10) distal zur Öffnung des Behälters (3) vorgesehene ringförmige Lippe umfassen, sowie einem Verschließelement (35) für den Behälter, mit dem der zweite Abschnitt (15) verbunden ist, 1e wobei der erste Abschnitt (10) und der zweite Abschnitt (15) benachbart zu dem brechbaren Bereich (20) jeweils mit einer umlaufenden Kante (75, 80) ausgestattet sind 1f und das Verschließelement (35) für den Behälter mit einer umlaufenden Lippe (65) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass 1g vor einem erstmaligen Öffnungsvorgang des Behälters die umlaufende Kante (75) des ersten Abschnittes (10) in Längsrichtung zwischen der umlaufenden Kannte (80) des zweiten Abschnittes (15) und der umlaufenden Lippe (65) des Verschließelementes (35) für den Behälter angeordnet ist und 1h beim Wiederverschließen des Behälters die umlaufende Lippe (65) des Verschlusselementes (35) für den Behälter in Längsrichtung als Hindernis derart zwischen der umlaufenden Kante (75) des ersten Abschnittes und der umlaufenden Kannte (80) des zweiten Abschnittes (15) angeordnet ist, dass die 1h1 umlaufenden Kanten (75, 80), dann durch die zwischen Ihnen angeordnete Lippe (65) in einer voneinander beabstandeten Beziehung zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102004021215-C5 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines optischen Elements
Inventor: WÖLFING BERND DR
IPC: G02B1/00
Filed: 2004-04-29
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines optischen Elements mit einer Mehrzahl von als erhabene Abschnitte oder Vertiefungen ausgebildeten optischen Strukturen (21; 23; 25), mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Formwerkzeugs (1), auf dessen Oberfläche eine Mehrzahl von Abformbereichen (3; 4) zum Abformen der optischen Strukturen auf ein Substrat (10) ausgebildet sind; Bereitstellen des Substrats (10), wobei auf der dem Formwerkzeug (1) zugewandten Oberfläche des Substrats (10) eine Mehrzahl von vorgeformten Bereichen (16; 17) ausgebildet sind, die einem jeweiligen Abformbereich (3, 4) des Formwerkzeugs (1) gegenüber liegen; Erwärmen des Substrats (10) auf eine Temperatur oberhalb einer Übergangstemperatur eines Materials des Substrats (10); und Gegeneinanderdrücken des Formwerkzeugs (1) und des Substrats (10), um das optische Element (20) mit der Mehrzahl von optischen Strukturen (21; 23; 25) auszubilden, deren Form durch die Form des jeweils zugeordneten Abformbereichs (3; 4) vorgegeben ist; wobei die Abformbereiche (3; 4) auf der Oberfläche des Formwerkzeugs (1) als Vertiefungen oder erhabene Abschnitte mit einem Profil ausgebildet sind, das korrespondierend zu dem Profil der auszubildenden optischen Strukturen ausgebildet ist, die vorgeformten Bereiche (16; 17) auf der Oberfläche des Substrats (10) als erhabene Abschnitte oder Vertiefungen ausgebildet sind, beim Gegeneinanderdrücken des Formwerkzeugs (1) und des Substrats (10) der jeweilige vorgeformte Bereich (16; 17) des Substrats (10) mit dem zugeordneten Abformbereich (3; 4) zunächst in einem zentralen Bereich (11) in Anlage gelangt, sodass sich ein Spalt (6), der zwischen einer Oberfläche des jeweiligen vorgeformten Bereichs (16; 17) und einer Oberfläche des zugeordneten Abformbereichs (3; 4) ausgebildet ist, von dem zentralen Bereich (11) zu einem Rand (2, 14) des jeweiligen vorgeformten Bereichs (16; 17) hin erstreckt und verbreitert, das Substrat (10) und das Formwerkzeug (1) mit gegenüber liegenden Grundflächen bereitgestellt werden, die einen geringen Umformgrad bedingen, und das Substrat (10) bei dem Ausbilden des optischen Elements (20) durch das Gegeneinanderdrücken des Formwerkzeugs (1) und des Substrats (10) quer zu einer Richtung einer Druckbeaufschlagung im Wesentlichen nicht verbreitert wird.
Patent DE-102004026664-C5 (DE)
Title: Motor-Antriebs-Einheit für Verstelleinrichtungen in Fahrzeugen, insbesondere Fensterhebereinrichtungen
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: B60J1/12
Filed: 2004-05-28
Granted: 2011-04-07
Abstract: Motor-Antriebs-Einheit für Verstelleinrichtungen in Fahrzeugen, insbesondere Fensterhebereinrichtungen (13), mit einem die Motor-Antriebs-Einheit (1) tragenden und im Bereich innerhalb einer Öffnung (3) einer einen Nassraum (A) von einem Trockenraum (B) trennenden Wandung (4) montierbaren Trägerelement (5), wobei der Antrieb (2) der Motor-Antriebs-Einheit (1) auf der Nassraumseite (A) und zumindest die Elemente zur elektrischen Kontaktierung des Elektromotors (9) und elektrischen oder elektronischen Bauteile auf der Trockenraumseite (B) zu liegen kommen und wobei das Trägerelement (5) zumindest mit einem Teil des Antriebsgehäuses (6) der Motor-Antriebs-Einheit (1) eine Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement (7) vorgesehen ist, das von der Trockenraumseite (B) her an der Öffnung (3) montierbar ist und einerseits an die Öffnung (3) der Wandung (4) und andererseits an das Trägerelement (5) dichtend anschließt, das Dichtelement (7) einen umlaufenden äußeren Dichtrand (12) und einen umlaufenden inneren Dichtrand (11) hat, wobei der äußere Dichtrand (12) auf der Wandung (4) an der...
Patent DE-102008040174-C5 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Maschine mit zumindest einem rotierenden Bauteil
Inventor: HAHN OLIVER
IPC: B41F13/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Maschine mit zumindest einem rotierenden Bauteil (01; 07), insbesondere Zur Schwingungsstreifenreduktion beim Betrieb einer Druckmaschine, wobei eine Solldrehzahl (nsoll) des rotierenden Bauteils (01; 07) angestrebt wird, wobei während einer Erhöhung einer Drehzahl des rotierenden Bauteils (01; 07) zumindest in einer Phase bis zum Erreichen der angestrebten Solldrehzahl (nsoll) ein an dem rotierenden Bauteil (01; 07) oder ein an einem mit diesem in Verbindung stehenden Bauteil anliegendes Moment oder ein Schleppfehler des rotierenden Bauteils (01; 07) oder eines mit diesem in Verbindung stehenden Bauteils in Bezug auf eine Größe einer Schwingungsamplitude des Moments bzw. des Schleppfehlers als Funktion der Drehzahl des rotierenden Bauteils (01; 07) analysiert wird, und wobei bei Erreichen der Solldrehzahl (nsoll) oder bei Erreichen einer über der Solldrehzahl (nsoll) liegenden Drehzahl des rotierenden Bauteils (01; 07) eine Verminderung der Drehzahl des rotierenden Bauteils (01; 07) auf einen Wert erfolgt, bei dem die Schwingungsamplitude des Moments bzw. des Schleppfehlers geringer ist als bei der Solldrehzahl (nsoll), wenn die Schwingungsamplitude des Moments bzw. des Schleppfehlers bei der Solldrehzahl (nsoll) oder bei der über der Solldrehzahl (nsoll) liegenden Drehzahl kein Minimum aufweist, wobei die Verminderung der Drehzahl des rotierenden Bauteils (01; 07) auf einen Wert erfolgt, bei dem die Schwingungsamplitude des Moments bzw. des Schleppfehlers ein Minimum aufweist.
Patent DE-102010007378-C5 (DE)
Title: Holzbearbeitungsanlage
Inventor: HUNDEGGER HANS
IPC: B27F5/00
Filed: 2010-02-10
Granted: 2019-02-14
Abstract: Holzbearbeitungsanlage mit einer Werkstückauflage (2) für die zu bearbeitenden Werkstücke (1), mindestens einem zwischen einem vorderen Auflagebereich (2a) und einem von dem vorderen Auflagebereich (2a) beabstandeten hinteren Auflagebereich (2b) der Werkstückauflage (2) angeordneten Bearbeitungsaggregat (6) und einer Transporteinrichtung (7) zur Verschiebung der auf der Werkstückauflage (2) aufliegenden Werkstücke (1) relativ zum Bearbeitungsaggregat (6) in einer ersten Linearachse (X-Achse), wobei das Bearbeitungsaggregat (6) einen in einer zur ersten Linearachse (X-Achse) rechtwinkligen zweiten Linearachse (Y-Achse) und einer dazu rechtwinkligen dritten Linearachse (Z-Achse) verfahrbaren Träger (17) enthält, an dem eine als Motorspindel zur Aufnahme mindestens eines rotatorisch angetriebenen Bearbeitungswerkzeugs (16) ausgebildete Bearbeitungseinheit (15) um drei Drehachsen (A-Achse, B-Achse, C-Achse) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (17) ein quer zur Werkstückauflage (2) zwischen vorderem Auflagebereich (2a) und hinterem Auflagebereich (2b) angeordneter horizontaler Querträger ist und die Bearbeitungseinheit (15) an dem freien Ende eines an dem Träger (17) um eine erste Drehachse (A-Achse) und eine zur ersten Drehachse (A-Achse) rechtwinklige zweite Drehachse (B-Achse) schwenkbaren Arms (23) um eine von der ersten Drehachse (A-Achse) beabstandete dritte Drehachse (C-Achse) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102013114889-C5 (DE)
Title: Zirkulationseinrichtung für Trink- oder Betriebswasser und Verfahren zur Behandlung von Trink- oder Betriebswasser
IPC: C02F1/50
Filed: 2013-12-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Zirkulationseinrichtung für Trink- oder Betriebswasser mit einem Speicherbehälter (1), einer mit dem Speicherbehälter (1) in Verbindung stehenden Zirkulationsleitung (2), einer mit dem Speicherbehälter (1) in Verbindung stehenden Wasserbehandlungseinrichtung (8) zur Behandlung des Trink- oder Betriebswasser, und einer Zirkulationspumpe (3) zur Umwälzung des Wassers in der Zirkulationsleitung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Zirkulationsleitung (2) mit einer in Bezug auf die Zirkulationsleitung (2) örtlich begrenzten Senke (4) gekoppelt ist, durch die wenigstens ein Teil des in der Zirkulationsleitung (2) umgewälzten Wassers geleitet wird, um in dem Wasser enthaltene Mikroorganismen und/oder deren Nährstoffe in der Senke (4) zu sammeln, wobei die Senke (4) in einem mit der Zirkulationsleitung (2) verbundenen Bypass (7) angeordnet ist und eine Einrichtung (5) zum Abtöten der in der Senke (4) gesammelten Mikroorganismen und/oder deren Nährstoffe enthält.
Patent DE-502008004528-C5 (DE)
Inventor: DETERING MICHAEL
IPC: E02B8/02
Filed: 2008-03-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: The invention relates a method for transporting sediments in dammed bodies of water, especially in hydraulic power plants, said sediments being deposited because there are no erosion processes as a result of the absence of a current. According to the invention, the sediment deposits are picked up in the sedimentation zone of the reservoir and are transported to the erosion zone near the discharge element/s of the reservoir such that the sediments are transported into current water by the erosion processes of the effluent water caused by the current.
Patent RU-2315065-C9 (RU)
Inventor: ZONNENSHAJN MARK F
IPC: C08G59/68
Filed: 2003-03-03
Granted: 2008-05-27
Abstract: FIELD: chemistry of polymers, chemical technology. 
     SUBSTANCE: invention relates to a bicomponent polymerazible composition consisting of two components. The first component includes complex of organoborane and amine comprising trialkylborane and one or some compounds comprising at least one heterocyclic fragment with an opening cycle. The second component includes Lewis acid able to initiate polymerization of compounds comprising heterocyclic functionality with opening cycle. These compounds are able to take part in free-radical polymerization wherein heterocyclic fragment with opening ring represents a substituted three-membered ring with oxygen atom as a heteroatom. Also, invention relates to a method for polymerization of abovementioned composition, to method for gluing two or more substrates each with other, to method for modifying a polymer surface of low surface energy, to method for applying cover on substrate using the claimed composition, and to composition for applying a cover comprising abovementioned composition, and to laminate. Invention provides preparing adhesive compositions able providing adhesion to substrates of low surface energy and to glue their to other substrates without carrying out the vast preliminary treatment. The composition possesses improved stability, strength and adhesion at increased temperatures. 
     EFFECT: improved and valuable properties of compositions. 
     11 cl, 15 tbl, 81 ex
Patent DK-180989-D0 (DK)
Inventor: HOLM HARRY
IPC: A47K5/12
Filed: 1989-04-14
Abstract: Containers in the form of bags with a detachable, elongate sealing member (2) with pump (4) which is influenced by a lever (18 and 19), are applied in stationary holders manufactured from tubular material. The invention relates to a simplification of the holder by manufacturing it from a rectangular plate (5) with a longitudinal slot (6), and having been bent to form a holder.
Patent DK-231787-D0 (DK)
Inventor: STOLTEFUSS JUERGEN
IPC: C07D211/90
Filed: 1987-05-06
Abstract: Novel cardioactive compounds of the formula   <IMAGE>   in which R1 is alkyl, aryl or heterocyclic, preferably substituted phenyl, R2 is alkyl, preferably methyl, R3 is hydrogen, halogen, acyloxy or alkyl, preferably hydrogen, and R4 is phenyl, carbalkoxy or together with R3 forms a ring, preferably carbalkoxy, are produced by reducing the corresponding nitro compounds.
Patent DK-243987-D0 (DK)
Inventor: GROSSE-SCHARMANN FRANZ
IPC: A01B29/06
Filed: 1987-05-13
Abstract: 1. Ground roller, utilised as a follower roller behind a ground cultivating machine and/or chassis of a seed drill, including rubber tyres (9, 109, 209), which are rotatably disposed adjacent one another on a supporting frame (10, 11, 110, 210), characterised in that one or more supporting bodies (13, 22, 124, 136, 143, 146, 149, 216) are disposed in the interior of the rubber tyres (9, 109, 209) between the supporting frame and the region of the tread surface (129) of the tyre in order to support the tread surface (129).
Patent DK-266788-D0 (DK)
Inventor: PRIESTLEY ANTHONY JOHN
IPC: C02F9/00
Filed: 1988-05-16
Abstract: PCT No. PCT/AU87/00314 Sec. 371 Date Mar. 6, 1989 Sec. 102(e) Date Mar. 6, 1989 PCT Filed Sep. 15, 1987 PCT Pub. No. WO88/01985 PCT Pub. Date Mar. 24, 1988.The sewage treatment process combines physico-chemical clarification using fine material or clay particles with anaerobic digestion of a concentrated sewage. The particles are preferably magnetite. The sewage (10) is mixed with magnetite (12) having a hydroxylated surface layer in tanks (14, 16, 18, 20) in which acid, inorganic flocculant and polyelectrolyte may be added if necessary. The organic material in the sewage is adsorbed on the particles during the mixing contact and a clarified liquid effluent (28) is separated from the loaded particles in a clarifier (22). The organic material may be separated from the particles before or after treatment in an anaerobic digestion assembly (36). The particles are preferably cleansed and regenerated in a two stage countercurrent flow washing system (38, 40, 58, 60, 62) into which a dilute solution of caustic soda or lime (32) is introduced.
Patent DK-306689-D0 (DK)
Inventor: KULISHEV BORIS VASILIEVICH
IPC: A22C17/04
Filed: 1989-06-21
Abstract: An apparatus has a means for engaging a ham and a cutting tool for boning. The means is in the form of a pair of coaxially positioned cylinders having interior spaces for receiving the ham bones mounted for relative reciprocation and a loading trough partly surrounding said cylinders in the ham processing zone. The cutting tool is in the form of a hollow cylinder having an end cutting edge and mounted coaxially on one of said cylinders for reciprocation in the trough with respect to this cylinder of said means. The invention may be used for boning off thighbones and shinbones of poultry carcasses.
Patent DK-332184-D0 (DK)
Inventor: MALBRANCO JEAN-MICHEL
IPC: A61M1/00
Filed: 1984-07-06
Abstract: Process/apparatus for the processing of body fluids, advantageously comprising plasmapheresis technique for the fractionation of whole blood, features (i) means, e.g., a common blood transfusion needle, for withdrawing and returning body fluid from and to a living patient; (ii) a body fluid separating module which comprises an upstream first compartment and a downstram second compartment, and having a semi-permeable membrane body fluid separator disposed therebetween; (iii) first conduit means communicating said withdrawal and return means (i) with the upstream first compartment of said separating module (ii); (iv) means provided along said first conduit (iii) for conveying body fluid in either direction therein; (v) means responsive to said conveying means (iv), adapted to monitor the pressure of body fluid circulating in said first conduit (iii), and provided between said withdrawal and return means (i) and said conveying means (iv); (vi) means for collecting body fluid transported across said semi-permeable membrane and communicating with the downstream second compartment of said separating module (ii); (vii) second conduit means communicating the upstream first compartment of said module (ii) to (viii) means for containing body fluid which has not been transported across said semi-permeable membrane thereof, (ix) third conduit means communicating said container means (viii) to said first conduit means (iii) at a point intermediate said conveying means (iv) and the upstream first compartment of said separating module (ii); (x) means provided along said first conduit (iii) at a point intermediate the upstream first compartment of said separating module (ii) and the juncture of communication between said container means (viii) and the said first conduit means (iii), for conveying body fluid therein in the direction of the said upstream first compartment; and (xi) means for ensuring that the pressure across the said semi-permeable membrane of any body fluid in contact therewith does not exceed predetermined value.
Patent DK-351983-D0 (DK)
Inventor: BAUER ROBERT
IPC: G01N33/52
Filed: 1983-08-01
Abstract: A composition, test device and method for detecting the presence and/or determining concentration of glucose in a liquid test sample are disclosed. The composition is capable of determining glucose concentration over a broad range, e.g. 0 to about 5,000 milligrams (mg) of glucose per deciliter (d1) of test sample. Moreover, the composition is resistant to interference from the presence of ascorbate in the sample. The composition comprises glucose oxidase, peroxidase and, as an indicator capable of producing a detectable response in the presence of peroxidase and H<sub>2</sub>0<sub>2</sub>, a mixture of two compounds. One has the structureand the other has the structurein which R, same of different, is H or lower alkyl, R' is aryl and R" is lower alkyl.
Patent DK-371883-D0 (DK)
Inventor: GOEHAUSEN HANS JUERGEN
IPC: C25D11/24
Filed: 1983-08-15
Abstract: A process for sealing anodically produced oxide layers on aluminum and aluminum alloys by treating them with an aqueous solution at a temperature between about 90 DEG  C. and its boiling point, wherein the aqueous solution has a pH of from about 4 to about 8 and and contains from about 0.0005 to about 0.5 g/l of at least one phosphinocarboxylic acid or its water-soluble salt.
Patent DK-445586-D0 (DK)
Inventor: PAVIE CLAUDE
IPC: B07C3/20
Filed: 1986-09-17
Abstract: A system for coding flat objects, in particular letters, comprises a manual coding station to enable a human operator to print coded indications on flat objects that a conveyor moves before him, using a printer. An optical addressing information reader on the upstream side of the manual coding station is adapted to control the printing of coded indications appropriate to information previously marked on the objects that it is able to recognize. A switching device on the path of the conveyor on the downstream side of the optical reader is used to route the objects to the printer from the optical reader either directly or via the manual coding station, where the operator controls the printing of coded indications appropriate to information previously marked on the objects marked on the objects that he is able to recognize.
Patent DK-555389-D0 (DK)
Inventor: AKIYAMA YOHKO
IPC: A61K9/22
Filed: 1989-11-07
Abstract: There is provided a matrix preparation produced by dispersing a pharmaceutically active ingredient into a matrix which is solid at ambient temperature and comprised of a fatty acid ester of a polyglycerol. The preparation has stable release-controlling ability, can be processed to fine granules, granules, capsules, tablets etc., and contributes to reduce the administration times of the active ingredient and side effects of the ingredient.
Patent DK-587383-D0 (DK)
Inventor: BRENMAN HENRY S
IPC: A61H21/00
Filed: 1983-12-20
Abstract: A stimulator (10) for penile erection comprises a body member (12) which may be inserted into the rectum (14) of a user, the body member being so shaped as to closely conform to the topological configuration of the rectum from the anal area to a site adjacent to the prostate gland (26). Within the body member is electrical circuitry for generating a neurally stimulating electrical signal. Electrodes (16,18,20, 22), placed at particular locations on the surface of the body member, apply the signal to the user. At least one of the electrodes (22) closely contacts the prostate gland when the body member is operatively disposed, at a region or spot (58) on the prostate gland previously determined to be sensitive to electrical stimulation. Also disclosed is a method for making the aforesaid body member by taking an impression of the rectum of the user, and a method for inducing penile erection which includes the steps of locating sensitive regions or spots on the prostate gland, and applying electrical stimulation directly to those spots so as to induce erection.
Patent DK-615789-D0 (DK)
Inventor: GOETHALS ERIC J
IPC: C07C401/00
Filed: 1989-12-07
Abstract: The invention relates to a method for the photochemical conversion of tachysterol compounds into previtamin D compounds and of trans-vitamin D compounds into cis-vitamin D compounds under the influence of radiation, by exposing the tachysterol compound and trans-vitamin D compound, respectively, dissolved in a suitable solvent system, in the presence of a polymeric photosensitizer consisting of a polymer chain ("backbone") comprising covalently bound sensitizers suitable for the photochemical conversion, to light with a wavelength of preferably between approx. 300 and approx. 1,000 nm, and by then isolating the resulting previtamin D compound and cis-vitamin D compound, respectively, in which a polymeric photosensitizer is used, the polymer chain of which has been selected from the group consisting of a polyether chain, an amino groups-containing polymer chain and a block copolymer chain comprising polyether segments and/or amino groups-containing polymer segments, in such a manner that the polymeric photosensitizer dissolves in the solvent system during the exposure to radiation but either upon cooling precipitates from the solution and can be separated, or, in case said polymer chain comprises amino groups, can be protonated with a suitable acid substance and be removed in an after-treatment. The invention also relates to a polymeric photosensitizer to be used for the said method.