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Patent DE-102018111118-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KARATZIS ANTONIOS
IPC: D03D13/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Es wird ein Verpackungsmaterial vorgeschlagen, welches es eine vorgedehnte und wärmestabilisierte elastische Folie (1) und ein flach auf der Folie angeordnetes elastisches Kunststoffnetz umfasst, welches mit der Folie (1) mittels einer auf der Folie (1) aufgetragenen Klebstoffschicht verbunden ist, derart, dass bei hohen Zugspannungen eine Relativbewegung der Folie (1) und des Kunststoffnetzes zueinander ermöglicht wird.
Patent DE-102018111941-A1 (DE)
Title: Auszugs- und Einzugsvorrichtung und -verfahren
Inventor: FENG JIANG
IPC: H02G11/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Eine Auszugs- und Einzugsvorrichtung enthält ein Gehäuse und einen innerhalb des Gehäuses angebrachten Schleifring. Der Schleifring enthält einen Stator und einen drehbar darin angebrachten Rotor. Der Rotor enthält Rotoranschlüsse und ringförmige Abschnitte, die in Umfangsrichtung um den Rotor definiert sind. Jeder Rotor enthält entgegengesetzte Enden, wobei ein Ende mit einem der ringförmigen Abschnitte elektrisch verbunden ist. Der Stator enthält einen Kontakt für jeden ringförmigen Abschnitt in elektrischen Gleiteingriff mit dem ringförmigen Abschnitt, Jeder Kontakt enthält einen Statoranschluss, der ein Ende, das mit dem Stator elektrisch verbunden ist, und ein weiteres Ende, das sich aus einer Öffnung des Gehäuses erstreckt, aufweist. Innerhalb des Gehäuses ist eine Rolle angebracht, wobei die Rolle und der Rotor um eine im Wesentlichen gemeinsame Achse drehbar sind. Ein Kabel, das sich durch eine weitere Öffnung des Gehäuses erstreckt, wird in das Gehäuse eingezogen, wenn sich die Rolle in einer Richtung dreht, während das Kabel aus dem Gehäuse ausgezogen wird, wenn an dem Kabel gezogen wird und sich die Rolle in der entgegengesetzten Richtung dreht.
Patent DE-102018113405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von künstlichen Wimpern
Inventor: ADORFF JÜRGEN
IPC: A41G5/02
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbringen von künstlichen Wimpern (1) im Bereich von natürlichen Wimpern (1) einer Person. Im Bereich des Lids der Person wird ein magnetisch polarisierendes oder magnetisches Material enthaltender Lidstrich (A) oder Lidschatten aufgetragen. Dort wird durch Magnetkräfte künstliche Wimpern (1) fixiert.
Patent DE-102018113448-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Sensor
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H01B1/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Gehäuse (1) für einen Sensor (2), insbesondere für den Einbau in einem Kraftfahrzeug (3), aufweisend eine Wand (4), welche zumindest abschnittsweise zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Polymermaterial (5) besteht.
Patent DE-102018126774-A1 (DE)
Title: Tankanordnung
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankanordnung (5) mit einem Tankbehälter (10), einem Schwalltopf (20) und einer Saugstrahlpumpe (30), wobei eine Düse (32) der Saugstrahlpumpe (30) an einer Oberseite (16) des Tankbehälters (10) beabstandet über einer Schwalltopföffnung (22) des Schwalltopfs (20) angeordnet ist.
Patent DE-102018127482-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Softpack-Lithiumtitanat-Akkumulatoren
Inventor: WANG DONG
IPC: H01M2/12
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Sicherheitseinrichtung für Softpack-Lithiumtitanat-Akkumulatoren bereit, die einen Ventilkörper und einen Ventilkern umfasst, wobei der Ventilkörper ein zylindrisches Innengehäuse und ein zylindrisches Außengehäuse umfasst, wobei das vordere Ende des zylindrischen Innengehäuses mit der vorderen Abdeckung einer Gasauslassöffnung versehen und mit einem pagodenförmigen Gasauslassnippel fest verbunden ist, wobei das hintere Ende des zylindrischen Außengehäuses mit der hinteren Abdeckung einer Gaseinlassöffnung versehen und mit einem Gaseinlassnippel fest verbunden ist, wobei die zwei Außenseiten des Gaseinlassnippels jeweils mit einem flügelförmigen Verbindungsabschnitt versehen sind, wobei der Ventilkern einen Blockierkopf und eine Feder umfasst, wobei die zwei Enden des Blockierkopfs jeweils mit einem konischen Steckstift und einem säulenförmigen Verbindungssockel versehen sind, wobei der konische Steckstift durch die Gaseinlassöffnung hindurchgeführt und in den Gaseinlassnippel eingeführt wird, wobei der Verbindungssockel von einem Ende der Feder umfasst ist und das andere Ende der Feder an der Innenseite der vorderen Abdeckung anliegt. Durch die vorliegende Erfindung kann in der späteren Phase der Verwendung eines Softpack-Lithiumtitanat-Akkumulators entstandenes Gas automatisch abgelassen werden, wodurch die durch Gasentstehung hervorgerufenen Sicherheitsrisiken effektiv beseitigt werden, um das Problem der Gasentstehung in der späteren Phase der Verwendung eines Softpack-Lithiumtitanat-Akkumulators zu lösen und dadurch die Leistung und Lebensdauer des Softpack-Lithiumtitanat-Akkumulators effektiv zu verbessern bzw. zu verlängern.
Patent DE-102018128514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen eines Prothesenaufbaus
Inventor: WILL CHRISTIAN
IPC: A61F2/76
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Prothesenaufbaus einer Prothese (1), wobei mehrere Komponenten (2) aneinander angeordnet werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Bereitstellen jeweils wenigstens einer Markierung (12) auf oder an jeder wenigstens einer Komponente (2),b) Anordnen verschiedener Komponenten (2) aneinander,c) Erfassen einer Position und/oder einer Orientierung der wenigstens einen Markierungen (2) der aneinander angeordneten Komponenten (2) mittels wenigstens eines optischen Sensors,d) Ermitteln der Ist-Position und/oder der Ist-Orientierung der aneinander angeordneten Komponenten (2) relativ zu einander anhand der erfassten Position und/oder Orientierung der wenigstens einen Markierungen (12),e) Vergleichen der ermittelten Ist-Position und/oder Ist-Orientierung mit einer Soll-Position und/oder Soll-Orientierung.
Patent DE-102018129639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur katalytischen Herstellung von Ammoniak aus Synthesegas
Inventor: MEISSNER CHRISTOPH
IPC: C01C1/12
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur katalytischen Herstellung von Ammoniak aus Synthesegas, umfassend einen ersten Konverter mit mindestens einem Katalysatorbett, enthaltend eine erste Menge an Katalysator, und mindestens einen Abhitzekessel, der sich an diesen Konverter anschließt und der ausgelegt und eingerichtet ist, um die diesem ersten Konverter entstammende Reaktionswärme aufzunehmen und abzuführen, sowie gegebenenfalls mindestens eine mit diesem Abhitzekessel in Verbindung stehende Kesselspeisewasservorerwärmungseinheit, und einen zweiten Konverter mit mindestens einem Katalysatorbett, enthaltend eine zweite Menge an Katalysator, und mindestens einen Abhitzekessel, der sich an diesen Konverter anschließt und der ausgelegt und eingerichtet ist, um die diesem zweiten Konverter entstammende Reaktionswärme aufzunehmen und abzuführen, sowie gegebenenfalls eine mit diesem Abhitzekessel in Verbindung stehende Kesselspeisewasservorerwärmungseinheit. Ferner betrifft die Erfindung ein Eindruckverfahren zur katalytischen Herstellung von Ammoniak aus Synthesegas, umfassend den Einsatz der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102018130458-A1 (DE)
Title: Abdeckelement und Verfahren zur Herstellung eines Abdeckelements
Inventor: LUDWIG HANS-JOACHIM
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Abdeckelement, insbesondere zur äußeren Verkleidung eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen spritzgegossenen Hauptkörper (1) aus einem transparenten oder transluzenten Polymermaterial (2) und, eine Trägerfolie (3) mit wenigstens einem auf der Trägerfolie (3) aufgebrachten Heizleiter (4) oder mit wenigstens einer auf der Trägerfolie (3) aufgebrachten Heizschicht, der oder die durch eine Bestromung oder durch eine Bestrahlung erwärmbar ist, wobei die Trägerfolie (3) eine Foliendicke T und wenigstens einen Seitenrand (5) aufweist, wobei die Trägerfolie (3) mit dem Hauptkörper (1) zumindest im Bereich des Seitenrandes (5) über eine Hinterspritzung der Trägerfolie (3) oder über eine Überspritzung der Trägerfolie (3) mit dem Polymermaterial (2) des Hauptkörpers (1) verbunden ist, wobei im Bereich des wenigstens einen Seitenrandes (5) die Foliendicke T auf eine dünnere Foliendicke t am Seitenrand (5) abnimmt, sodass die visuelle Erkennbarkeit des Übergangs (U) von der Trägerfolie (3) zu dem an die Trägerfolie (3) angrenzenden Polymermaterial (2) des Hauptkörpers (1) minimiert ist.
Patent DE-102018132440-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Leiterplattenadapterstecker
Inventor: CARLE MICHAEL
IPC: H01R12/72
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapterstecker sowie Steckverbinder zur elektrisch leitenden Kontaktierung einer Leiterplatte mit wenigstens einem weiteren elektrischen Bauteil, aufweisend wenigstens eine Kontaktierungseinrichtung zur Stromleitung innerhalb des Adaptersteckers wobei der Adapterstecker wenigstens zweiteilig und derart geometrisch aufgebaut ist, dass zwei zueinander nichtparallele Steckebenen durch die Steckrichtungen gebildet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Montageverfahren zur elektrisch leitenden Kontaktierung einer Leiterplatte mit wenigstens einem weiteren elektrischen Bauteil.
Patent DE-102018200097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung von Notfalleinsätzen durch Drohnen
Inventor: KROELL JOSEF
IPC: B64C39/02
Filed: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung von Notfalleinsätzen durch mindestens eine mitgeführte oder bereitgestellte Drohne.
Patent DE-102018203423-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung und Flugzeugtriebwerk mit einer Wellenanordnung
Inventor: PETERSEN BJÖRN
IPC: F16D3/52
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenanordnung mit zwei konzentrisch angeordneten Wellen (50, 51), insbesondere zwei konzentrischen Hohlwellen (50, 51) die mit der Antriebsseite oder Abtriebsseite eines Getriebes (30) gekoppelt sind, wobei die Wellen (50, 51) jeweils Umschlagelemente (52) aufweisen, die mit mindestens einem biegeelastischen Verbindungselement (53) verbunden sind, wobei die Drehmomentübertragung zwischen den konzentrischen Wellen (50, 51) durch Zugkräfte in den biegeelastischen Umschlagelementen (52) bewirkt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Flugzeugtriebwerk mit einer solchen Wellenanordnung.
Patent DE-102018204985-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines verkleideten Lenkrads für ein Fahrzeug
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: B62D1/06
Filed: 2018-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines verkleideten Lenkrads (100) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass für das Zuschneiden des Verkleidungsmaterials (20), insbesondere von Leder, eine Schnittvorgabe (30) verwendet wird, deren Zuschnittslänge (L) kleiner ist als eine mittlere Umlauflänge (Um) des zu verkleidenden Lenkradkranzes (13) und/oder deren Zuschnittsbreite (B) größer ist als ein Querschnittsumfang (Q) des zu verkleidenden Lenkradkranzes (13). Auf diese Weise werden die Passgenauigkeit der Lenkradverkleidung erhöht und Fertigungszeiten verkürzt.
Patent DE-102018205945-A1 (DE)
Title: Andockstation für fahrerloses Transportsystem
Inventor: EKEN AHMET
IPC: B61B10/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Andockstation (1) mit einer Schiene (3) für ein Transportsystem für Produktions-, Montage- und/oder Logistikprozesse zum Andocken eines fahrerlosen Transportfahrzeugs (2) für einen nicht schienengebundenen Materialtransport, das Bewegungselemente (20) für eine nicht schienengebundene Bewegung und ein Schienenstück (21) aufweist, an die Schiene (3), wobei die Andockstation (1) eine Zentrier- und Riegelvorrichtung (6) aufweist, mittels welcher das Schienenstück (21) des fahrerlosen Transportfahrzeugs (2) in einer Andockposition an einem Ende der Schiene (3) für ein Übersetzen eines Schienenfahrzeugs positionierbar und in der Andockposition mit der Schiene (3) koppelbar ist.
Patent DE-102018208242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eingeklemmter Wäsche in einem Wäschebehandlungsgerät sowie hierfür geeignetes Wäschebehandlungsgerät
Inventor: ALBAYRAK HASAN GÖKCER
IPC: D06F33/47
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Wäschebehandlungsgerätes 1, welches eine um eine im Wesentlichen horizontale Achse 19 drehbar gelagerte Trommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken 4, einen BLDC-Motor 5 zum Antrieb der Trommel 3 und eine Steuerungseinheit 8 aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte beinhaltet:(a) Einbringen von Wäschestücken 4 in die Trommel 3;(b) Rotieren der Trommel 3 durch einen Betrieb des BLDC-Motors 5;(c) Messen der Drehzahl n und/oder des Drehmomentes M des BLDC-Motors 5 während seines Betriebs; und(d) Feststellung eines Wäscheklemmers, wenn die Drehzahl n eine vorgegebene minimale Drehzahl nmin erreicht oder unterschritten hat und/oder das Drehmoment M ein vorgegebenes maximales Drehmoment Mmax erreicht oder überschritten hat.Die Erfindung betrifft außerdem ein zur Durchführung des Verfahrens geeignetes Wäschebehandlungsgerät.
Patent DE-102018208577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung des Kontaktzustands eines elektrischen Schalters und elektrischer Schalter mit solch einem Verfahren
Inventor: MOOSBURGER THOMAS
IPC: G01R31/327
Filed: 2018-05-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Berechnung des Kontaktzustands eines elektrischen Schalters offenbart mit den Schritten:- Sammeln erster Eingabewerte zur Berechnung des Kontaktzustands in einer ersten Komponente des elektrischen Schalters;- Sammeln zweiter Eingabewerte zur Berechnung des Kontaktzustands in einer zweiten Komponente des elektrischen Schalters; und- Berechnen des Kontaktzustands des elektrischen Schalters aus den ersten Eingabewerten und den zweiten Eingabewerten.
Patent DE-102018208889-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend eine Kamera zum Aufzeichnen eines Bildes eines in Fahrtrichtung des Fahrzeug gelegenen Bereichs, einen Projektor (4.2), eine Benutzereingabevorrichtung (4.1, 4.3), und eine Kontrolleinheit. Die Steuereinrichtung ist dazu eingerichtet, eine Bewegung des Fahrzeugs autonom zu Steuern sowie dazu, basierend auf über die Benutzereingabevorrichtung empfangenen Benutzereingaben (6) das Fahrzeug zu steuern. Dabei ist die Kontrolleinheit weiterhin dazu eingerichtet, abhängig von einer Umgebungssituation, das Bild der Kamera mittels des Projektors (4.2) zu projizieren.
Patent DE-102018211656-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung sowie Verfahren zum Ermitteln einer Dichtheit einer Dichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFEIFER INGO
IPC: G01M3/16
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zum Ermitteln der Dichtheit einer Dichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Aufnahmevorrichtung (3), mittels welcher eine Dichtung (2) aufnehmbar ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (3) seitlich und die Dichtung (2) nach unten hin gemeinsam einen Dichtraum (7) begrenzen, in welchen ein Testfluid (8) aufnehmbar ist, mit einem Feuchtigkeitssensor (9), welcher unterhalb des Dichtraums (7) angeordnet ist und mittels welchem aus dem Dichtraum (7) durch die Dichtung (2) durchsickerndes Testfluid (10) detektierbar ist, mit einer Zeiterfassungseinrichtung (11), mittels welcher ein Zeitintervall von einem Einfüllen des Testfluids (8) in den Dichtraum (7) bis zum Detektieren des durch die Dichtung (2) durchsickernden Testfluids (10) erfassbar ist, und mit einer elektronischen Recheneinrichtung (12), mittels welcher die Dichtheit der Dichtung (2) in Abhängigkeit von dem erfassten Zeitintervall ermittelbar ist.
Patent DE-102018213260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Fahruntauglichkeit eines Fahrradfahrers
Inventor: KRAUSS CHRISTINA
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Erkennung der Fahruntauglichkeit eines Fahrradfahrers mit wenigstens einem Sensor (10, 20, 30) zur Bestimmung der Neigung der Hochachse eines Fahrrads quer zur Fahrtrichtung und einer Verarbeitungseinheit (100), wobei die Verarbeitungseinheit (100) dazu eingerichtet ist, aus Daten des Sensors eine Neigung der Hochachse eines Fahrrads quer zur Fahrtrichtung über die Zeit zu bestimmen und daraus einen sicheren oder unsicheren Fahrzustand zu erkennen.
Patent DE-102018213803-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Außenanbauteil eines Kraftfahrzeugs, System und Kraftfahrzeug
Inventor: KRUMM EDUARD
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (10) für ein Außenanbauteil (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundteil (16) zur außenseitigen Anordnung am Kraftfahrzeug, mit einem an dem Grundteil (16) gehaltenen Halteelement (18), durch welches das wenigstens eine Außenanbauteil (12) getragen ist und welches zwischen einer Arbeitsstellung (20) und wenigstens einer Schutzstellung (22) verschwenkbar ist, und mit einer Rasteinrichtung (40), mittels welcher das Halteelement (18) in der Arbeitsstellung (20) und in der wenigstens einen Schutzstellung (22) fixierbar ist. Die Erfindung sieht vor, dass das Grundteil (16) eine Führung (26) mit Zähnen aufweist, in welche zugeordnete Zähne (34) des Halteelements (18) eingreifen, und das Halteelement (18) ein Führungselement (38) aufweist, mittels welchem das Halteelement (18) entlang einer der Verzahnung gegenüber liegenden Innenseite (32) der Führung (30) gleitend führbar ist.
Patent DE-102018213902-A1 (DE)
Title: Gegen Angriffe gesicherte Netzwerkschnittstelle
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-08-17
Abstract: Netzwerkschnittstelle (1) mit einem Eingangsanschluss (11), der dazu ausgebildet ist, Nachrichten (2) von einem ersten Gerät (21a) oder ersten Netzwerk (22a) entgegenzunehmen, und einem Ausgangsanschluss (12), der dazu ausgebildet ist, die Nachrichten (2) an ein zweites Gerät (21b) oder zweites Netzwerk (22b) weiterzuleiten, wobei ein Speicher (13) für einen Zeitplan (3) vorgesehen ist, wobei die Netzwerkschnittstelle (1) dazu ausgebildet ist, während durch den Zeitplan (3) definierter Öffnungszeiten (31) am Eingangsanschluss (11) eingehende Nachrichten (2) an den Ausgangsanschluss (12) weiterzuleiten und während durch den Zeitplan (3) definierter Schließzeiten (32) am Eingangsanschluss (11) eingehende Nachrichten (2) zu verwerfen, wobei zusätzlich eine Konfigurationseinheit (14) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, einen von einer Kontrolleinheit (4) als gemeinsames Geheimnis für die Netzwerkschnittstelle (1) und mindestens einen Absender (21a, 22a) von Nachrichten (2) festgelegten Zeitplan (3) entgegenzunehmen und in dem Speicher (13) abzulegen, und/oder einen Zeitplan (3) mit mindestens einem Absender (21a, 22a) von Nachrichten (2) als gemeinsames Geheimnis auszuhandeln.Steuergerät (52a), Navigationssystem (51a), Unterhaltungssystem (51b) und Bordnetzwerk (50) für ein Fahrzeug (5).Verfahren (100) zum Betreiben.
Patent DE-102018217497-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Gelenkvorrichtung
Inventor: ERTL MAXIMILIAN
IPC: A61F5/01
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthopädietechnische Gelenkvorrichtung (5), mit einem ersten Befestigungselement (6), einem zum ersten Befestigungselement (6) schwenkbaren zweiten Befestigungselement (7), und einer Kupplungseinrichtung (8), mittels welcher das erste Befestigungselement (6) mit dem zweiten Befestigungselement (7) verbunden ist, welche eine Federeinrichtung (10) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, bei einer ersten Relativbewegung des ersten Befestigungselements (6) zum zweiten Befestigungselement (7) Bewegungsenergie in Form von Federspannung einzuspeichern und bei einer zu der ersten Relativbewegung unterschiedlichen, zweiten Relativbewegung des ersten Befestigungselements (6) zum zweiten Befestigungselement (7) die Bewegungsenergie durch Entspannen der Federeinrichtung (10) freizugeben, wobei die Kupplungseinrichtung (8) eine Schaltereinrichtung (12) umfasst, welche zwischen einem Freigabezustand, in welchem das erste Befestigungselement (6) relativ zum zweiten Befestigungselement (7) unter Umgehung der Federeinrichtung (10) frei um eine Schwenkachse (9) schwenkbar ist, und einem Federzustand schaltbar ist, in welchem das erste Befestigungselement (6) über die Federeinrichtung (10) mit dem zweiten Befestigungselement (7) kraftübertragend verbunden ist.
Patent DE-102018221497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lamellenseparierung der Lamellen von Lamellenschaltelementen
Inventor: LAILE MARKUS
IPC: F16D13/69
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Lamellenseparierung der Lamellen von Lamellenschaltelementen, umfassend axial betrachtet alternierend in Reihe angeordnete Stahllamellen (7) und radial mit kleinerem Durchmesser als die Stahllamellen ausgeführte Belaglamellen (8) vorgeschlagen, welche n-1 im montierten Zustand sich jeweils zwischen zwei Stahllamellen (7) in Umfangsrichtung erstreckende und in axialer Richtung elastisch verformbar ausgeführte Elemente (2) aufweist, die im montierten Zustand axial betrachtet hintereinander angeordnet sind, derart, dass axial betrachtet zwischen jeweils zwei benachbarten Stahllamellen (7) jeweils ein Element (2) angeordnet ist, wobei n die Anzahl der Stahllamellen (7) ist, wobei jeweils zwei benachbarte Elemente (2) durch ein axial elastisch ausgeführtes und im montierten Zustand axial verlaufendes Verbindungsglied (3) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsglieder (3) eine gemeinsame Mittelängsachse (4) aufweisen, welche die Mittelängsachse (4) der Vorrichtung (1) zur Lamellenseparierung bildet, wobei die Elemente (2) derart ausgeführt sind, dass sie zumindest ein Teilelement (5) umfassend eine sich radial erstreckende Aussparung (6) aufweisen, welche eine axiale elastische Verformung des Teilelementes (5) ohne einen radialen Verformungsanteil ermöglicht.
Patent DE-102018222784-A1 (DE)
Title: Fluidgetriebener Antrieb
Inventor: REINERTZ OLIVIER
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fluidgetriebener Antrieb (1) mit einer beweglichen Wirkfläche (K) und einer volumenveränderlichen Kavität (Z), weiterhin aufweisend ein instabiles Element (E), wobei bei einer Bewegung der Wirkfläche (K) in eine erste Bewegungsrichtung das instabile Element (E) zunächst zumindest in einem Abschnitt (A1) unter erhöhtem Kraftaufwand bis zu einem labilen Punkt (LP) hinaus bewegt werden kann, wobei bei Überschreiten des labilen Punktes (LP) in der ersten Bewegungsrichtung zusätzlich zu der Kraft, welche durch Fluiddruck bereitgestellt ist auch eine Kraft ausgeübt durch das instabile Element (E) in Richtung der ersten Bewegungsrichtung zur Verfügung steht, wobei bei einer nachfolgenden Bewegung der Wirkfläche (K) in eine zweite Bewegungsrichtung, die entgegengesetzt zur ersten Bewegungsrichtung ist, das instabile Element (E) zunächst unter erhöhtem Kraftaufwand bis zu einem labilen Punkt (LP) hinaus bewegt werden kann, wobei bei Überschreiten des labilen Punktes (LP) in der zweiten Bewegungsrichtung zumindest abschnittsweise ein geringerer Kraftaufwand zur Bewegung benötigt wird.