baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19917330-B4 (DE)
Title: Mikroreaktormodul
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: B01L9/00
Filed: 1999-04-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Mikroreaktormodul (100) zur Durchführung von chemischen und/oder biochemischen Reaktionen sowie Misch- und/oder Trennprozessen  mit Reaktorelementen wie Fluidkanälen (115), Reaktionskammern, Heizvorrichtungen, Mischvorrichtungen und dergleichen,  wobei eine Anzahl von Mikroreaktormodulen (100) gleicher und unterschiedlicher Art zu einem über Fluidkanäle miteinander in Verbund stehenden Mikroreaktorsystem zusammensetzbar ist,  gekennzeichnet durch  ein Verbindungssystem mit Verbindungselementen (120, 122; 140, 142; 150, 152),  die beim Zusammensetzen von mindestens zwei Mikroreaktormodulen (100) zu einem Mikroreaktorsystem die Mikroreaktormodule (100) formschlüssig derart miteinander verbinden, dass  direkt von einem Mikroreaktormodul (100) zum anderen führende Fluidkanäle (115) nach außen abdichtend miteinander verbunden sind.
Patent DE-19940885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren der beiden Gehirnhälften eines Probanden
Inventor: PAHL MICHAEL
IPC: A61M21/00
Filed: 1999-08-27
Granted: 2009-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren der beiden Gehirnhälften eins Probanden mittels Beschallung des Probanden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Proband einem sich auf zumindest einer Ortskurve dreidimensional bewegten Schallereignis ausgestzt wird. Es hat sich überraschend herausgestellt, daß mittels dieses Verfahrens die Synchronisation der beiden Gehirnhälften eines Probanden rasch und mit großer Erfolgsquote erzielt werden kann.
Patent DE-19956038-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Gehäuse
Inventor: KNOBLAUCH HARALD
IPC: G06F1/20
Filed: 1999-11-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Belüftungsvorrichtung
(100) mit einem Lüfter
(40) die mit einem Gehäuse
von Abwärme
erzeugenden Bauteilen eines Elektronikschranks oder eines Computers
verbindbar ist, mit einem Gehäuseinnenraum (28),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Belüftungsvorrichtung (100) als
Baueinheit (10) mit einem Baueinheitinnenraum ausgebildet ist, mit
welcher an einer vorbestimmten Stelle anstatt einer Gehäusewandung
der Gehäuseinnenraum
(28) von einer Umgebung (22) abtrennbar ist und die einen Lufteintritt
(20) von der Umgebung (22), einen Luftaustritt (24) zur Umgebung (22),
einen Lufteintritt (26) vom Gehäuseinnenraum
(28) sowie einen Luftaustritt (30) zum Gehäuseinnenraum (28) und mindestens
einen Lüfter
(40) aufweist, wobei der Lüfter (40)
im Baueinheitinnenraum angeordnet ist, wobei ferner in der Baueinheit
ein Kanalsystem (14, 16, 18) integriert ist, welches derart ausgebildet
ist und wenigstens zwei Schaltklappen (32, 38) derart aufweist,
dass in Abhängigkeit
von der Schaltklappenstellung wahlweise  – der Lufteintritt (26) vom
Gehäuseinnenraum
(28) über den
Lüfter
(40) mit dem Luftaustritt (30) in den...
Patent AU-2019100174-B4 (AU)
Title: Improvements in or Relating to Anchors
Inventor: FORSTER DANIEL
IPC: B63B21/26
Filed: 2019-02-15
Granted: 2019-05-16
Abstract: Abstract There is disclosed a gravity anchor operable for use with a tethering system for securing a subsea based blow out preventer (BOP). In at least one embodiment, the anchor (15) comprises a weighted body (25) having a portion or region configured capable of supporting, at least in part, a tensioning system (30) configured for operable association with a tether attached to the BOP. The gravity anchor (15) further comprises a guard means (comprising, for example, guard elements 35A, 35B) associated with the weighted body (25) and configured so that a portion of the guard means is provided more distal of the body than a portion of the tensioning system (30) so as to reduce a risk of the portion of the tensioning system becoming subject to interference during handling of the gravity anchor (15). In another embodiment, a method of use of the described gravity anchor is also disclosed.
Patent DE-102004002126-B4 (DE)
Title: Kodiervorrichtung zur Kennzeichnung von Gegenständen
Inventor: ZENNER ANDREAS
IPC: G09F9/37
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kodiervorrichtung
zur Kennzeichnung von Gegenständen
mit einer veränderlichen
Zeichenfolge während
eines Ur- oder Umformvorganges, bei der die zu kodierenden Zeichen
in wenigstens zwei Teilabschnitte zerlegt werden, die jeweils durch
bewegliche Segmente gebildet werden, welche durch wenigstens eine
mit einem Antrieb versehene Steuereinrichtung von einer mit einer
Bezugsfläche
bündigen
in eine über
die Bezugsfläche
hervorstehende oder gegenüber
der Bezugsfläche
vertiefte Position bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Segmente
durch einen Zylinder oder eine Kreisscheibe gebildet werden, die
jeweils eine ebene Schnittfläche
sowie eine gegenüber
der ebenen Schnittfläche
vertiefte Schnittfläche aufweisen,
wobei der Zylinder oder die Kreisscheibe derart drehbar angeordnet
sind, daß ihre
ebene Schnittfläche
mit der Bezugsfläche
bündig
abschließt,
wohingegen ihre gegenüber
der ebenen Schnittfläche
vertiefte Oberfläche
gegenüber
der Bezugsfläche
vertieft angeordnet ist und ihre nicht geschnittene Oberfläche gegenüber der
Bezugsfläche
hervorstehend angeordnet ist.
Patent DE-102004010382-B4 (DE)
Title: Knochenverankerungselement zur Verankerung in einem Knochen oder in einem Wirbel und dessen Verwendung in einer Stabilisierungseinrichtung
Inventor: BIEDERMANN LUTZ
IPC: A61B17/58
Filed: 2004-03-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Knochenverankerungselement
mit  einem Element (1) mit einem Schaft (2) zur Verankerung
in einem Knochen oder einem Wirbel und mit einem mit dem Schaft
(2) verbundenen ersten Kopfteil (4),  einem mit dem Element
(1) verbindbaren zweiten Kopfteil (10),  einem Aufnahmeteil
(40, 200), in dem das zweite Kopfteil (10) schwenkbar aufgenommen
ist, und  einer Fixiervorrichtung (60; 260; 280) zum Fixieren
des zweiten Kopfteils (10) in dem Aufnahmeteil (40; 200) derart, dass
der Schaft (2) relativ zu dem Aufnahmeteil (40; 200) in einer einstellbaren
Ruhewinkelstellung fixierbar ist, wobei  das erste und das zweite
Kopfteil derart miteinander elastisch verbunden sind, dass der Schaft
(2) relativ zu dem zweiten Kopfteil (10) aus der Ruhewinkelstellung
auslenkbar ist und dabei auf das erste Kopfteil (4) eine in die Ruhewinkelstellung
rücktreibende
Kraft wirkt.
Patent DE-102004011512-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Zubereitung enthaltend Pimobendan
Inventor: FOLGER MARTIN
IPC: A61K31/501
Filed: 2004-03-08
Granted: 2022-01-13
Abstract: Feste Formulierung, umfassend eine homogene Dispersion von Pimobendan oder eines pharmazeutisch verträglichen Salzes davon in Citronensäure oder dessen Anhydrid und einem für Kleintiere geeigneten Geschmacksstoff, wobei die feste Formulierung durch ein Fließbett-Granulierverfahren erhältlich ist, das die folgenden Stufen umfasst:a) eine wässrige Lösung von Pimobendan und einem Bindemittel wird auf ein festes Trägerbett, umfassend einen oder mehrere Träger und/oder Hilfsstoffe, Geschmacksstoff und wasserfreier Citronensäure, aufgesprüht, undb) das Gemisch von a) wird getrocknet, undc) das Gemisch von b) wird gesiebt und desagglomeriert, undd) dem Gemisch von c) wird ein Fließregulator zugesetzt, unde) dem Gemisch von d) wird ein Gleitmittel zugesetzt, und f) das Gemisch von e) wird bis zur Gleichmäßigkeit der Granulatkörner unter Erhalt fertiger Granulatkörner gemischt, und/oderg) die fertigen Granulatkörner von f) werden zu festen Formulierungen komprimiert.
Patent DE-102004017614-B4 (DE)
Title: Loading magazine for thin rod material has several parallel half-channels in lower and upper parts
Inventor: WICHTLHUBER HELMUT
IPC: B23Q7/10
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: The magazine is for the loading device (10) of a machine tool (1), with a flat to set having lower and upper parts, in which there are several parallel half-channels, alongside and opposite each other. The upper part is pivoted to the lower part parallel to the half channels, so that with the cassette closed, the half-channels come together to form a guide channel for the rods.
Patent DE-102004022202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur rotatorischen Relativbewegung um einen Umfangsrand eines Objektes
Inventor: SIMONS FLORIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2004-05-05
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zur rotatorischen Relativbewegung wenigstens einer Funktionseinheit
um einen Umfangsrand eines stationär angeordneten Objektes (1) mit
einer eigenfortbewegungsfähigen
Plattform (2), mit wenigstens einer die Plattform (2) seitlich überragenden
Einheit, die einen Endabschnitt aufweist, der von einer Rotationsachse
(7) durchsetzt ist, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Ebene,
längs der
sich die Plattform (2) in einer vorgebbaren Bewegungsrichtung fortbewegt,
orientiert ist und um die ein Vorrichtungsteil (8) drehbar gelagert
ist, das wenigstens eine konkav ausgebildete Innenkontur mit einer, eine
lichte Weite aufweisenden Öffnungsseite
vorsieht, die zumindest aus einer ersten Stellung, in der die Öffnungsseite
in Bewegungsrichtung der Plattform (2) orientiert ist, durch Drehen
des Vorrichtungsteils (8) um die Rotationsachse (7) in eine zweite
Stellung überführbar ist,
in der die Öffnungsseite
entgegen der Bewegungsrichtung der Plattform (2) orientiert ist,
und das längs
der Innenkontur die wenigstens eine Funktionseinheit vorsieht, wobei
das Vorrichtungsteil (8) während
der Drehung mit der konkaven Innenkontour den Umfangsrand...
Patent DE-102004023201-B4 (DE)
Title: Sensor device for detecting a switchable contact's position in a low-voltage current circuit has an evaluatory device with a rated voltage
Inventor: ZIRKL SIEGMAR
IPC: H01H1/60
Filed: 2004-05-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: A voltage output for a low-voltage current circuit (30) with a rated voltage (Un) in an evaluatory unit (34) is directed via a contact point (32) to a signal input (33) in the evaluatory unit, where a voltage signal on the signal input is used to proceed to the contact point's switching position.
Patent DE-102004032488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wasserdispersion, danach hergestellte Wasserdispersion und Tinte umfassend die Wasserdispersion
Inventor: AZUMA KOJI
IPC: C09D11/00
Filed: 2004-07-05
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wasserdispersion zur Tintenstrahlaufzeichnung, umfassend die folgenden Schritte 1 und 2: (Schritt 1) einen Schritt zum Herstellen eines mit wasserunlöslichen Vinylpolymerteilchen (a) behandelten Pigments durch Einbringen eines Pigments und wasserunlöslicher Vinylpolymerteilchen (a) in ein wässriges Lösungsmittel und dann Entfernen des Lösungsmittels; und (Schritt 2) einen Schritt zum Herstellen einer Wasserdispersion von Pigment enthaltenden, wasserunlöslichen Vinylpolymerteilchen durch Dispergieren eines Gemisches, umfassend das mit wasserunlöslichen Vinylpolymerteilchen (a) behandelte Pigment, das im Schritt 1 erhalten wird, ein organisches Lösungsmittel, ein wasserunlösliches Vinylpolymer (b) und Wasser, und dann Entfernen des organischen Lösungsmittels.
Patent DE-102004041787-B4 (DE)
Title: Rastvorrichtung
Inventor: O'DONOGHUE PATRICK
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-08-30
Granted: 2012-01-26
Abstract: Rastvorrichtung für eine klappbar am Sitzteil (2) eines Kraftfahrzeugsitzes angelenkte Rückenlehne (1) mit einem Vorsprung (3), der im vorgeklappten Zustand der Rückenlehne (1) an einem Gegenelement (4) unter Vorspannung einer Feder (5) arretiert wird, wobei das Gegenelement (4) sitzteilfest angeordnet ist und eine Kontur aufweist, auf der der Vorsprung (3) aufliegen kann und die der Vorsprung (3) beim Klappen der Rückenlehne (1) entlangfährt, und mit einem an der Rückenlehne (1) angelenkten zweischenkligen Hebelelement (6), welches in einem Schenkel (6a) den Vorsprung (3) aufweist und in dem anderen Schenkel (6b) über eine Feder (5) mit der Rückenlehne verbunden ist, wobei das Hebelelement (6) so angeordnet ist, dass der Vorsprung (3) in Gebrauchsstellung der Rückenlehne (1) in einem in Fahrtrichtung gesehen vorderen Bereich des Gegenelements (4) und im vorgeklappten Zustand auf einem hinteren Bereich des Gegenelements (4) aufliegt, und wobei das Gegenelement (4) eine Konturlinie (9) zur Auflage des Vorsprungs (3) aufweist,...
Patent DE-102004043337-B4 (DE)
Title: Querdifferential eines Kraftfahrzeuges sowie Herstellungsverfahren desselben
Inventor: KOEHLER THOMAS
IPC: B23K26/02
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-07-12
Abstract: Querdifferential
(2) eines Kraftfahrzeuges, bei welchem ein Ausgleichsbolzen mit
einem Ausgleichsgehäuse
bewegungsfest miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zumindest eine Bolzen-/Gehäuseschweißnaht (38) der
Bolzen-/Gehäuseschweißung parallel
zu einer Tangentialen eines Ausgleichsbolzen (36, 37a und 37b) und/oder in
Radialrichtung eines Ausgleichsbolzens (36, 37a und 37b) ausgerichtet
ist,  dass zumindest im Bereich einer Bolzen-/Gehäuseschweißnaht (38)
Werkstoff des Ausgleichbolzens (36, 37a und 37b) vom Werkstoff des
Ausgleichsgehäuses
abweicht,  und dass geschmolzener Werkstoff des Ausgleichsbolzens (36,
37a und 37b) in den Werkstoff des Ausgleichsgehäuses verschleppt ist.
Patent DE-102004047039-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung zum Steuern des Betriebs eines Motorläufers
Inventor: EBA KOJI
IPC: H02P29/00
Filed: 2004-09-28
Granted: 2013-10-24
Abstract: Motorsteuerung zum Steuern des Betriebs des Läufers eines Motors (16) entsprechend einem Geschwindigkeits-Sollwert (V*), mit: – einem Geschwindigkeitsdetektor (17) zum Erfassen einer Bewegungsgeschwindigkeit des Läufers; – einem Positionsdetektor (18) zum Erfassen der Position des Läufers; – einem Differenzierer (19) zum Ausführen einer zeitlichen Differentiation hinsichtlich der durch den Positionsdetektor (18) erfassten Position, um einen Geschwindigkeits-Rechenwert (dθ/dt) zu erhalten; – einer Rückkopplungssignal-Erzeugungsschaltung zum Erzeugen eines Rückkopplungssignals (Vhyb), das den durch den Geschwindigkeitsdetektor (17) erhaltenen Geschwindigkeits-Istwert (V) als hochfrequente Komponente und den durch den Differenzierer (19) erhaltenen Geschwindigkeits-Rechenwert (dθ/dt) als niederfrequente Komponente enthält; und – einem Linearverstärker (2, 6) und einem integrierenden Verstärker (7) zum Ausführen einer PI-Regelung, wobei diese eine lineare Verstärkung bzw. eine integrierende Verstärkung der Differenz zwischen dem Geschwindigkeits-Sollwert (V*) und dem Rückkopplungssignal (Vhyb) ausführen.
Patent DE-102004049201-B4 (DE)
Inventor: DUBOIS JEAN-MARC
IPC: B65D19/40
Filed: 2004-10-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: A heavy load support made of plastic includes at least a rectangular bottom part with a leg part into which the fork of a forklift engages and which is provided with props located at least in the four corner areas of the bottom part. Metallic U-shaped profiled rails that are open towards the outside are provided between the props along the bottom edge of the load support. The props can be removably fixed to the bottom face of the bottom part of the load support and are provided with a support area for the corner areas of the bottom part as well as an edge which rises vertically from the support area and encloses the edges of the load support at a right angle, pegs being molded onto the free final leg surfaces of the edge to accommodate and fix the U-shaped profiled strips.
Patent DE-102004062896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum formschlüssigen Verbinden von Werkstücken
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: B23P11/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zum formschlüssigen Verbinden
von Werkstücken
(4, 5) durch bereichsweise Umformung der Werkstücke (4, 5) mit mindestens zwei Werk
zeugen (1, 2), die eine Druckkraft auf die miteinander zu verbindenden
Werkstücke
(4, 5) ausüben,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Werkzeug (1, 2) vollständig oder
zumindest in einem Bereich aus einem für elektromagnetische Strahlung
einer Laserlichtquelle transparenten Werkstoff gebildet ist, so
dass ein(e) thermisches Aktivieren oder Erwärmung mittels elektromagnetischer Strahlung
einer Laserlichtquelle, die durch das/die Werkzeug(e) (1, 2) punktuell
auf einen Fügebereich
(7) des/der Werkstücke(s)
(4, 5) gerichtet ist, erreicht ist.
Patent DE-102004063981-B4 (DE)
Title: Messbügel, sowie Einrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Vorneigungswinkels α einer Brillenfassung
Inventor: KUBITZA MATTHIAS
IPC: A61B3/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-10-04
Abstract: Messbügel (8)
zum lösbaren
Befestigen an einer Brillenfassung (2, 32) mit einer Traverse (9) und
zwei Schenkeln (10, 10'),  wobei eine Vorderseite des Messbügels (8)
zumindest drei Frontzielmarken (23, 24, 25) für eine Messung des Vorneigungswinkels
(α) einer
zu vermessenden Brillenfassung (32) aufweist und zumindest eine
der Frontzielmarken (24) gegenüber
den zumindest zwei anderen Frontzielmarken (23, 25) senkrecht zur
Vorderseite des Messbügels
(8) räumlich
versetzt angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  gekoppelte
Klemmelemente (17) zum Befestigen der Brillenfassung (32) vorgesehen
sind und dass der Messbügel (8)
einhändig
bedienbar ausgebildet ist.
Patent DE-102005003886-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk mit verstellbarer Übersetzung
Inventor: SÖHNEL HOLGER
IPC: G05G7/04
Filed: 2005-01-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Fußhebelwerk, umfassend: – einen Lagerbock (1), – einen Pedalhebel (3), der an dem Lagerbock (1) schwenkbar gelagert ist, – einen Umlenkhebel (5), der an dem Lagerbock (1) schwenkbar gelagert und mit einem Betätigungsorgan (11) verbunden ist, und – ein Koppelelement (6) zur Kraftübertragung von dem Pedalhebel (3) auf den Umlenkhebel (5), das an dem Pedalhebel (3) schwenkbar gelagert ist und dessen Anlenkpunkt (P4) an dem Umlenkhebel (5) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewerkstelligung der Verstellung der Übersetzung des Fußhebelwerks über eine Lageverschiebung des Anlenkpunkts (P4) des Koppelelements an dem Umlenkhebel (5) der Anlenkpunkt (P1) des Pedalhebels (3) an dem Lagerbock (1) und der Anlenkpunkt (P2) des Umlenkhebels (5) an dem Lagerbock (1) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102005013482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung digitaler Daten aus einem getakteten seriellen Eingangssignal und getaktete Datenrückgewinnungsschaltung
Inventor: GOLLER JOERG
IPC: H04L25/40
Filed: 2005-03-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Rückgewinnung
digitaler Daten aus einem getakteten seriellen Eingangssignal, das
die folgenden Schritte umfasst:  – Abtasten des Eingangssignals
mit einem Abtasttakt, um ein abgetastetes digitales Signal zu erhalten,  – Schreiben
des abgetasteten digitalen Signals in einen FIFO-Puffer mit einem
Schreibtaktsignal, das denselben Takt wie der Abtasttakt hat,  – Lesen
eines gefilterten Ausgangssignals von dem FIFO-Puffer mit einem
Lesetaktsignal, das von einem Phaseninterpolator bereitgestellt
wird, der zwei verschiedene, mit dem Abtasttakt synchronisierte
Taktsignale mit wechselseitiger Phasenverschiebung empfängt, und  – Steuerung
des Phaseninterpolators mit einem Zeigerüberwacher, der die Schreib-
und Leseauswahlzeiger in dem FIFO-Puffer überwacht, um den Takt des Lesetaktsignals im
Verhältnis
zu dem Schreibtaktsignal anzupassen.
Patent DE-102005017978-B4 (DE)
Title: Nietverbindungsanordnung, insbesondere zur Verbindung von Teilen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KROEMER ANDREAS
IPC: F16B19/10
Filed: 2005-04-19
Granted: 2008-01-03
Abstract: Nietverbindungsanordnung,
insbesondere zur Verbindung von Teilen in einem Kraftfahrzeug, mit
einem ersten Verbindungsteil (1) zum Verbinden mit einem Nietelement
(2), wobei das erste Verbindungsteil (1) einen als Lochbereich (3)
ausgebildeten Verbindungsbereich aufweist, welcher zum Durchführen des
Nietelements (2) ausgebildet ist, welches Verbindungsteil (1) zumindest einen,
teilweise um den Lochbereich (3) umlaufenden Arretierungsbereich
(41, 42; 43, 44; 45) zum Arretieren des Nietelements (2) aufweist,
wobei der Arretierungsbereich (41, 42; 43, 44; 45) an der der Nietelement-Einführungsseite (12)
abgewandten Seite (11) des Verbindungsteils (1) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsbereich (41, 42; 43,
44; 45) zumindest teilweise derart an der abgewandten Seite (11)
des Verbindungsteils (1) angeordnet ist, dass sich das Nietelement
(2) in seiner Einbauposition mit einer beim Einbau ausgebildeten
Anlagefläche
(22) zumindest teilweise über
den Arretierungsbereich (41, 42; 43, 44; 45) erstreckt, welche Anlagefläche (22)
umlaufend um einen Stift (23) des Nietelements (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102005021399-B4 (DE)
Title: Rollo für Fahrzeugfenster
Inventor: TAKEUCHI KOICHI
IPC: B60J3/00
Filed: 2005-05-04
Granted: 2011-08-18
Abstract: Rollo für ein Fahrzeugfenster, mit einer Rollobahn (2) zum Abdecken der Fensteröffnung (10b), mit einer Wickelwelle (3), die außerhalb der Fensteröffnung (10b) angeordnet ist und dazu dient, die Rollobahn (3) aufzurollen, mit einer Entfaltungseinrichtung (5), zu der zwei Bedienungskabelteile (6) und eine Antriebseinrichtung (50,51) gehören, zum Abwickeln der Rollobahn (2) von der Wickelwelle (3) und Aufspannen der Rollobahn (2) vor der Fensteröffnung (10b), wobei der Bedienungskabelteil (6) ein linienförmiges Abwicklungsteil (60) aufweist, das mit der Vorderkante (4) der Rollobahn (3) verbunden ist und ein linienförmiges Bewegungsenergie-Aufnahmeteil (61) umfasst, das formschlüssig mit einem Zahnrad eines Getriebemotors zusammenwirkt, mit einem Führungsteil (52,53), der außerhalb der Fensteröffnung (10b) angeordnet ist und in dem das linienförmige Bedienungskabelteil (6) längsbeweglich geführt ist, das im Bereich der Fensteröffnung (10b) frei von Führungsschienen läuft, und mit einem Übertragungsteil (62), das zwischen dem Bewegungsenergie-Aufnahmeteil (61) und dem Abwicklungsteil (60) angeordnet ist und...
Patent DE-102005042527-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: SCHMITT HARALD
IPC: H05B41/298
Filed: 2005-09-07
Granted: 2015-10-29
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Entladungslampe mittels einer zeitlich veränderlich vorliegenden Versorgungsspannung, mit einer Vorheizeinrichtung, die die Lampe zur Vorbereitung einer Zündung der Lampe vorheizt, wobei eine Vorheizdauer lediglich durch den Wert eines an einem Anschluss der Vorheizeinrichtung anliegenden Widerstands vorgegeben wird dadurch gekennzeichnet, dass zur Definition des Widerstandswerts an dem Anschluss vorgesehen ist: – ein Hauptzweig, in dem ein Widerstand (R4) angeordnet ist, der eine Standardvorheizdauer definiert, und – ein Nebenzweig parallel zu dem Hauptzweig, in dem ein Schalter (T1) angeordnet ist, der in Abhängigkeit vom zeitlichen Verlauf des Vorliegens der Versorgungsspannung (VCC) gesteuert ist.