baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006775-U1 (DE)
Title: Mobil und autark einsetzbare Einrichtung zur Energieumwandlung von Sonnenenergie in elektrische Energie mit einem Container
IPC: H02S30/20
Filed: 2017-06-20
Abstract: Mobil und autark einsetzbare Einrichtung zur Energieumwandlung von Sonnenenergie in elektrische Energie mit in Platten angeordneten Solarmodulen und einem Container (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) mit Solarmodulen wenigstens zwei gegeneinander klappbare Teilplatten (5) mit Solarmodulen aufweist, dass sich beidseitig an einem ersten Rahmen (3) jeweils eine Platte (2) mit Solarmodulen schwenkbar befindet, wobei im aufgeklappten Zustand der erste Rahmen (3) ein Ständer der schräg angeordneten und eine Satteldachform ausbildenden Platten (2) mit Solarmodulen ist, dass der erste Rahmen (3) mit Platten (2) mit Solarmodulen in oder an einem zweiten Rahmen (4) mit beidseitig schwenkbaren Platten (2) mit Solarmodulen verschiebbar angeordnet ist, so dass im auseinander geschobenen Zustand die Rahmen (3, 4) mit den schräg angeordneten Platten (2) mit Solarmodulen die Form eines Satteldaches und im ineinander geschobenen Zustand die Rahmen (3, 4) mit angeklappten Platten (2) mit angeklappten Teilplatten (5) jeweils mit Solarmodulen die Form eines Quaders vorhanden ist, und dass der zweite Rahmen (5) gelenkig mit einem geführten Halteelement des Containers (1) zum Bewegen der Rahmen (3, 4) mit den Platten (2) mit den Solarmodulen in den und aus den Container (1) verbunden ist, so dass die Rahmen (3, 4) mit den Platten (2) mit Solarmodulen senkrecht im Container (1) angeordnet und außerhalb des Containers (1) gegenüber dem Container (1) schwenkbar sind.
Patent DE-202017101392-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Rohre, insbesondere Fallrohre
IPC: F16L3/10
Filed: 2017-03-10
Abstract: Befestigungseinrichtung (10) für Rohre (12) und dergleichen, insbesondere für Fallrohre (14), mit einer Wandkonsole, mit einem Wandbefestigungsteil (16) und von dem Wandbefestigungsteil (16) vorkragende Trägerarme (18, 20) aufweist, die jeweils einen Montageabschnitt (24, 26) mit einer Durchbrechung (28, 30) wie Langloch bilden, sowie einer das Rohr (12) umfassenden Rohrschelle (22), welche über Verbindungsmittel (38, 40) an dem Montageabschnitt (24, 26) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerarme (18, 20) als flache Trägerlaschen ausgebildet sind, wobei die flachen Trägerlaschen jeweils den Montageabschnitt (24, 26) bilden, der eine Ebene aufspannt, die parallel oder im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Rohres (12) ausgerichtet ist, dass die Trägerlaschen (18, 20) in einem Abstand zueinander angeordnet sind, der im Wesentlichen dem Durchmesser des Rohres (12) entspricht und dass die Verbindungsmittel (38, 40) als flache, von der Rohrschelle (22) ausgehende Verbindungslaschen (38, 40) ausgebildet sind, die parallel oder im Wesentlichen parallel zu der Längsachse des Rohres (12) ausgerichtet sind.
Patent DE-202017105569-U1 (DE)
Title: Zusatzmähwerk welches an einem Mähdrescher anzubringen ist
IPC: A01D41/14
Filed: 2017-09-14
Abstract: Zusatzmähwerk (2), welches an einem Mähdrescher temporär für das Abernten spezieller Feldfrüchte anzubringen ist, und ein Zusatzschneidwerk (3) aufweist, von welchem aus Federbleche (4) nach oben hinten hin weg stehen und am Mähtisch (1) des standardmäßigen Mähwerk des Mähdreschers oben aufliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzschneidwerk (3) an einem von seinen seitlichen Enden entfernt liegenden Endbereich über ein oder mehrere Blattfedern (9) an einem Schwenkarm (5) nach unten hin abgestützt ist, wobei der Schwenkarm (5) unterhalb des Standardmähwerks liegt und mit diesem gemeinsam schwenkbar am Fahrwerk des Mähdreschers angelenkt ist.
Patent DE-202017105738-U1 (DE)
Title: MVP Elektromotor
IPC: H02K33/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: MVP-Elektromotor enthaltend oder bestehend aus (i) einen Antrieb enthaltend (i-a) ein fest angeordnetes magnetisches Statorelement; (i-b) ein im Statorelement beweglich angeordnetes Rotorelement bestehend aus einem Eisenkern und einer darum gewickelten Spule; (i-c) eine Welle, auf der das Rotorelement drehbar angeordnet ist; (i-d) eine Stromversorgung mit Schleifkontakten zum Antrieb des Rotorelementes; sowie gegebenenfalls (i-e) einen Polwender; (ii) mindestens zwei Zylinder, darin jeweils enthaltend (ii-a) mindestens einen Magnetkern; (ii-b) mindestens eine Spule; (ii-c) eine Pleuelstange; (iii) ein Gehäuse zur Aufnahme der Bauteile (i) und (ii), dadurch gekennzeichnet, dass (a) die Magnetkerne auf den Pleuelstangen angeordnet und innerhalb des Zylinders beweglich sind; (b) die Spulen im Zylinder fest angeordnet sind (c) die Magnetkerne über die Pleuelstangen mit der Welle verbunden sind.
Patent DE-202018000190-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Biokohle (Biokohleerzeuger)
IPC: C10B53/02
Filed: 2018-01-13
Abstract: Reaktor zur Erzeugung von Biokohle dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Biokohle eine freie Verbrennung der Pyrolysegase mit Luftsauerstoff stattfindet.
Patent DE-202018102751-U1 (DE)
Title: Knieschoner
IPC: A41D13/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: Knieschoner mit einem Trägerband und einem an dem Trägerband befestigten, sandwichartig aufgebauten Polster umfassend zumindest ein an einer bestimmungsgemäßen Außenfläche des Polsters vorgesehenes Element mit verschleißfester Außenfläche sowie ein unter diesem Element angeordnetes Polsterelement, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Element (3) mit verschleißfester Außenfläche und dem Polster (2) ein über Seitenränder (11) des Elements (3) mit verschleißfester Außenfläche zumindest teilweise hervorstehendes Leuchtelement (12) angeordnet ist, welches Lichtwellen emittiert.
Patent DE-202018103265-U1 (DE)
Title: Schließkasten
IPC: E05G1/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Schließkasten, umfassend:- einen Kastenkörper, innerhalb dessen sich ein Aufnahmeraum befindet und der Folgendes umfasst:- eine Kastenkörperöffnung,- eine Schlossöffnung, die an einer anderen Stelle als die Kastenkörperöffnung des Kastenkörpers an diesem angeordnet ist,- einen Schlosskörper, der an einer anderen Stelle als die Kastenkörperöffnung und die Schlossöffnung des Kastenkörpers an diesem angeordnet ist,- einen Deckelkörper, der die Kastenkörperöffnung zum Verschluss des Aufnahmeraums abdecken kann und Folgendes umfasst:- ein Deckelkörper-Befestigungsteil, das von der der Kastenkörperöffnung zugewandten Seite des Deckelkörpers vorsteht und, wenn der Deckelkörper die Kastenkörperöffnung abdeckt, in die Schlossöffnung hineinragt, wobei das Deckelkörper-Befestigungsteil durch den Schlosskörper verriegelt werden kann,- eine Deckelkörper-Einstecköffnung, die an der dem Deckelkörper-Befestigungsteil gegenüberliegenden Seite des Deckelkörpers angeordnet ist,- eine Sperreinrichtung, die sich innerhalb des Deckelkörpers befindet und ein Umschaltstück aufweist, das von der der Kastenkörperöffnung zugewandten Seite des Deckelkörpers vorsteht,- eine Schließkette, die an einem Ende entweder an dem Kastenkörper oder an dem Deckelkörper befestigt ist und am anderen Ende ein Schließkette-Befestigungsteil aufweist, das in die Deckelkörper-Einstecköffnung eingesteckt und durch die Sperreinrichtung gegen Bewegungen gesperrt werden kann, wobei das Umschaltstück bei nicht von dem Deckelkörper abgedeckter Kastenkörperöffnung gegenüber dem Aufnahmeraum freiliegt, so dass ein Benutzer eine Kraft auf das Umschaltstück ausüben kann, damit die Sperreinrichtung das Schließkette-Befestigungsteil zur Bewegung freigibt.
Patent DE-202018103984-U1 (DE)
Title: Trommel mit federkraftgespannter Membran
IPC: G10D13/02
Filed: 2018-07-11
Abstract: Trommel mit federkraftgespannter Membran, enthaltend
 einen rotationssymmetrischen Kessel (1) mit einer runden, koaxial zur Symmetrieachse (1.1) des Kessels (1) angeordneten Öffnung, eine Membran (2) und eine Spanneinrichtung zum Spannen der Membran (2), die wie folgt aufweist, einen den Kessel (1) koaxial umschließenden, in axialer Richtung des Kessels (1) verstellbaren Spannreifen (3), der mit der Membran (2) in Verbindung steht, welche, die Öffnung abdeckend, über einen Rand der Öffnung gespannt ist, und eine Vielzahl von den Spannreifen (3) und den Kessel (1) verbindenden Schraubmechanismen (9), jeweils mit einer in einer Gewindebohrung (10) über eine Einschraublänge verstellbaren Schraube (5), dadurch gekennzeichnet, dass
 in den Schraubmechanismen (9) jeweils ein auf die Membran (2) wirkendes Federelement (7) angeordnet ist, das mit dem Einschrauben der Schraube (5) in die Gewindebohrung (10) in Richtung der Schraubenachse (5.1) gespannt wird, wobei sich eine Federlänge des Federelementes (7) um einen bestimmbaren Federweg ändert, der als Maß für eine jeweils durch das Federelement (7) erzeugte Federkraft (F F ) dient, die als Zugkraft auf die Membran (2) wirkt.
Patent DE-202018105084-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden der freien Enden eines Faltmusterblattes für einen Karton
IPC: B31B50/62
Filed: 2018-09-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbindung der freien Enden (2) und (3) eines Faltmusterblattes (4) für einen Karton mit Wandbereichen, die mittels geprägten Faltkanten gelenkig untereinander verbunden sind, wobei an einem der freien Enden (2) der Wandseiten eine Lasche (5) mit einer Faltkante (6) zur Verklebung mit dem anderen freien Ende (3) der Wandseite vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Gestell (7) mit einer Tischfläche (8) umfasst, an der eine Klebeeinrichtung (9), eine Transporteinrichtung (10) sowie eine Führungseinrichtung (11) zur Ausrichtung der freien Enden (2) und (3) der Wandseiten mit eingefalteter Lasche (5) im aufeinander liegenden Zustand für den Transport und den Klebevorgang angeordnet ist.
Patent DE-202019001290-U1 (DE)
Title: Schuhschutz
IPC: A43B23/08
Filed: 2019-03-20
Abstract: Abriebfester Protektor für einen Schuh, insbesondere einen Kinderschuh, wobei der Protektor in einem Frontbereich des Schuhs an dem Schuh befestigbar ist und dadurch gekennzeichnet, dass der Protektor aus einem Segment eines Fahrradreifens aufgebaut ist.
Patent DE-202019001565-U1 (DE)
Title: Laborzentrifuge mit einem Verschluss
IPC: B04B5/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Laborzentrifuge (1), die einen Verschluss (5) zum Verschließen einer Öffnung (6) der Laborzentrifuge (1) aufweist, wobei die Laborzentrifuge (1) eine Zustandserfassungseinrichtung (25) aufweist, welche ausgestaltet ist,
 • einen geschlossenen und/oder verriegelten, betriebsbereiten Zustand des Verschlusses (5) zu erfassen und/oder
 • ein Schließen und/oder Verriegeln des Verschlusses (5) und damit ein Entstehen des betriebsbereiten Zustandes zu erfassen und bei erfasstem betriebsbereitem Zustand und/oder bei erfasstem Entstehen des betriebsbereiten Zustandes einen Betrieb der Laborzentrifuge (1) freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandserfassungseinrichtung (25) ausgestaltet ist, den betriebsbereiten Zustand und/oder dessen Entstehen an einer Mehrzahl von Orten der Laborzentrifuge (1) zu erfassen und den Betrieb der Laborzentrifuge (1) nur dann freizugeben, wenn sie den Beginn des betriebsbereiten Zustandes des Verschlusses (5) und/oder das Entstehen des betriebsbereiten Zustandes innerhalb eines Zeitintervalls vorgegebener Länge an der Mehrzahl von Orten erfasst.
Patent DE-202019003588-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit beweglichem Schmuckelement
IPC: A44C13/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Schmuckstück (1) mit einem in einem Grundkörper (2) des Schmuckstücks (1) beweglich angeordneten Schmuckelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Schmuckelement (10) mittels eines Montageelements (15) in einer Ausnehmung (11) des Grundkörpers (2) des Schmuckstücks (1) beweglich angeordnet ist, und dass eine Zentriereinheit (20) vorgesehen ist, durch welche das Schmuckelement (10) durch die Wirkung einer rückstellenden Kraft in eine definierte Ruheposition bringbar ist.
Patent DE-202019005311-U1 (DE)
Title: Lichtbaugruppe, Fahrzeugkonstruktionselement und Rückblickvorrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: System (10) mit einer Beleuchtungsbaugruppe für ein Gestaltungselement, insbesondere konfiguriert für ein Fahrzeugelement, umfassend:
 - mindestens einen Lichtleiter (1);
 - mindestens eine Lichtquelle, die zumindest teilweise innerhalb eines Innenraums des Systems angeordnet ist, wobei die mindestens eine Lichtquelle so konfiguriert ist, dass sie Licht ausstrahlt, das zumindest auf dem Empfang von elektrischer Energie von einer elektrischen Energiequelle basiert, wobei die mindestens eine Lichtquelle benachbart zu dem mindestens einen Lichtleiter (1) angeordnet und auf diesen gerichtet ist;
 - eine Linse (3), die das Innere, den mindestens einen Lichtleiter und die mindestens eine Lichtquelle im Wesentlichen umschließt, wobei die Linse eine Innenfläche, eine der Innenfläche gegenüberliegende Außenfläche und eine durchgehende transparente und/oder durchscheinende Beschichtung auf der Außenfläche aufweist, wobei bei der mindestens einen Lichtquelle, die elektrische Energie von der elektrischen Energiequelle empfängt, die durchgehende transparente und/oder durchscheinende Beschichtung zumindest teilweise für mindestens etwas Licht durchlässig ist, das von der mindestens einen Lichtquelle emittiert und durch die Linse geleitet wird; und
 - mindestens eine Maske (4), die sich zwischen dem mindestens einen Lichtleiter (1) und der Linse (3) befindet; wobei an der Außenseite und/oder der Innenseite des mindestens einen Lichtleiters (1) und/oder an der mindestens einen Maske (4) mehrere kleine Kontaktflächen (2) vorgesehen sind, um das Licht innerhalb des mindestens einen Lichtleiters (1) einzuschließen.
Patent DE-202019005753-U1 (DE)
Title: Gargeräteanordnung, insbesondere gewerbliche Gargeräteanordnung
IPC: A21B3/04
Filed: 2019-09-10
Abstract: Gargeräteanordnung (1), insbesondere gewerbliche Gargeräteanordnung- mit zumindest einem Gargerät (2, 3),- mit einem Untergestell (4), auf dem das zumindest eine Gargerät (2, 3) angeordnet ist, und- mit einem Aufnahmebereich (5) für Gargeräte-Zubehör, wie insbesondere Flüssigkeitsbehälter (FB1, FB2), Wasseraufbereitungspatronen (P), Zuführ- und Abführleitungen (L), der im Untergestell (4) platzierbar ist,- wobei der Aufnahmebereich (5) als in das Untergestell (4) ein- und aus dem Untergestell (4) ausfahrbare Schublade ausgebildet ist,- wobei die Schublade (5) mit einem einzigen Hartwasseranschluss (23) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Hartwasseranschluss (23) mit einem Verteiler (34) verbunden ist,- dass der Hartwasseranschluss (23) über den Verteiler (34) mit einem Zulauf (25) einer Wasseraufbereitungspatrone (24) verbunden ist, und- dass die Wasseraufbereitungspatrone (24) über einen Auslauf (26) und einen weiteren Verteiler (27) mit einem Weichwasseranschluss (28 bzw. 29) eines Gargeräts (3 bzw. 2) verbunden ist.
Patent DE-202019100077-U1 (DE)
Title: Federelementmodul für Sitz- oder Liegeanwendungen
IPC: A47C27/06
Filed: 2019-01-09
Abstract: Federelementmodul (1), aufweisend einen eine Oberseite (3) und eine Unterseite (4) aufweisenden Schaumstoffblock (2), welcher mehrere voneinander beabstandete Bohrungen (5a, 5b) aufweist, in welche jeweils eine Feder (6a, 6b) eingebracht ist.
Patent DE-202019102181-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Übertragung von Torsionsmomenten, insbesondere als Torsionsfeder oder Antriebswelle aus Faserverbundwerkstoffen zur Erzielung einer hohen spezifischen Materialausnutzung
IPC: F16F1/14
Filed: 2019-04-16
Abstract: Torsionsträger mit einer inneren Schicht und einer äußeren Schicht, wobei die innere Schicht zumindest teilweise aus mindestens einer Innenwendel aus einem Faserverbundwerkstoffgebildet ist und wobei die äußere Schicht zumindest teilweise aus mindestens einer Außenwendel aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet ist, wobei die mindestens eine Innenwendel und die mindestens eine Außenwendel eine zueinander gegenläufige Gängigkeit aufweisen.
Patent DE-202019102832-U1 (DE)
Title: Dämpfende Einlage für ein Abdeckungsbauteil
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Dämpfende Einlage für ein zum Abdecken einer Schachtöffnung oder einer Rinne geeignetes Abdeckungsbauteil, einbringbar in den Auflagebereich des Abdeckungsbauteils auf einer Unterlage 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (4) auf ihrer Oberfläche zumindest abschnittsweise eine Profilierung aufweist.
Patent DE-202019103910-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Schiene in einem Bahngleis
IPC: E01B31/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bearbeitung einer Schiene (16) in einem Bahngleis, gekennzeichnet durch eine Konsole (30), die mittels einer Schienenklaue (12) starr am Fuß (14) der Schiene (17) zu befestigen ist, und ein zerspanendes Werkzeug (34), das in mindestens einer Achse (x, y, z) beweglich an der Konsole (30) geführt ist.
Patent DE-202019105571-U1 (DE)
Title: Montageeinheit zum Verbinden eines Deckels mit einer Verbindungsanordnung
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-10-09
Abstract: Montageeinheit zum Verbinden eines Deckels mit einer Verbindungsanordnung, die mit einem Schwenkarm schwenkbar verbindbar ist, umfassend:ein erstes Befestigungselement (9) und ein zweites Befestigungselement (10), die jeweils ein Gewinde (15) aufweisen, mit dem sie an dem Deckel (11) befestigbar sind, undein Montageelement (37) mit einer ersten Öffnung (38), in der das erste Befestigungselement (9) in einem vormontierten Zustand einsitzt, undmit einer zweiten Öffnung (39), in der das zweite Befestigungselement (10) in dem vormontierten Zustand einsitzt.
Patent DE-202019106273-U1 (DE)
Title: Innenausstattungskomponente für ein Fahrzeug
IPC: H04R7/02
Filed: 2019-11-11
Abstract: Innenausstattungskomponente für ein Fahrzeug,
 - mit einem Lautsprecher (10), der eine Membran (13) aufweist,
 - mit einem Korb (11), welcher die Membran (13) hält,
 - mit einem Leuchtmittel, welches lautsprechernah gehalten ist und welches die Membran (13) beleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Membran (13) lichtdurchlässig ausgestaltet ist und das Leuchtmittel auf der Rückseite der Lautsprechermembran (13) angeordnet ist und
 - die Membran (13) aus einem Gewebe gebildet ist und die Lichtdurchlässigkeit durch Gewebelücken (20) im Bereich des Kreuzens von Kett- und Schussfäden des Gewebes hervorgerufen ist.
Patent DE-202020001460-U1 (DE)
Title: Dynamische Flutsäule, frostsicher. Hohlkörper, der mit einem sichtbaren Flüssigkeitspegel den aktuellen Wasserstand des Bezugsgewässers darstellt
IPC: G01F23/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Dynamische Flutsäule, frostsicher. Hohlkörper, der mit einem sichtbaren Flüssigkeitspegel den aktuellen Wasserstand des Bezugsgewässers darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Veranschaulichung des Wasserstands ebenfalls durch einen über die gesamte Höhe der Konstruktion sichtbaren Flüssigkeitspegel innerhalb der als Hohlkörper - vorzugsweise vertikal ausgedehnt - ausgeführten Flutsäule erfolgt.
Patent DE-202020002132-U1 (DE)
Title: 3D Putter mit Zielanvisierstangen und einstell- bzw. schwenkbarer Schaftmechanik
IPC: A63B53/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Folgende Punkte werden geschützt:1. Herauschauende Anvisierstifte mit schrägen Flächen.2. Die Einstellmechanik, mit Hilfe des Kugelgelenkes, Halteplättchen und Fixierschrauben.
Patent DE-202020004254-U1 (DE)
Title: Audio- / Video- Wiedergabegerät zur Wiedergabe von Sprachinhalten mit angeregter figürlicher Darstellung eines Sprechers/einer Sprecherin
IPC: G10L21/10
Filed: 2020-10-02
Abstract: Audio-Wiedergabegerät zur Wiedergabe von Sprachinhalten mit angeregter figürlicher Darstellung eines Sprechers/ einer Sprecherin dadurch gekennzeichnet, dass der figürliche Sprecher /die Sprecherin per angeregter Bewegung mindestens des Mundes visuell synchron und in Echtzeit zur akustisch wiedergegebenen Tonaufnahme sprachlicher Natur die akustische Darbietung unterstreicht, sodass über die Verbindung beider Eindrücke - akustisch und visuell - der Eindruck entsteht, dass eine direkte Ansprache des Zuhörers durch die Figur stattfindet.
Patent DE-202020004269-U1 (DE)
Title: Löschbares Grafikfeld als Schiefertafelersatzprodukt
IPC: B43L1/12
Filed: 2020-10-10
Abstract: Ein löschbares Grafikfeld (1), umfassend
 eine Kunststoffplatte (2) als Unterschicht,
 ein viskoses elektrisch beinflussbares Substrat (3),
 einen durchsichtigen Film (4), der über dem Substrat (3) liegt und bei Anlegen von Druck von einem spitzen Gerät (11) auf den Film (4) angepasst wird, um lokal das Substrat (3) so zu beeinflussen, dass der Weg, den das spitze Gerät (11) beschreibt, ein Bild auf dem Grafikfeld anzeigt und
 wobei eine Löschvorrichtung (21) vorgesehen ist, um das im Substrat (3) gestaltete Bild zu löschen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das die Unterschicht (2) bildende Material transparent ist.
Patent DE-202020004703-U1 (DE)
Title: Welle als Brückenkonstruktion für Pumptracks und Skateparks
IPC: A63C19/10
Filed: 2020-11-09
Abstract: Welle für Pumptracks & Skateparks als Brückenkonstruktion mit seitlichem Wasserablauf, dadurch gekennzeichnet, dass die tragende Konstruktion und der seitliche Wasserablauf aus metallischen Werkstoffen oder Kunststoff oder Holz gefertigt werden und die Deckschicht aus rollsportoptimiertem Asphalt oder Beton besteht.
Patent DE-202020004775-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem zur Werkzeugbefestigung
IPC: B23B31/02
Filed: 2020-11-13
Abstract: Ein Schnellwechselsystem zur Werkzeugbefestigung, das einen Halter (1) mit einer Manteloberfläche (1.1) und einer Bezugsstirnfläche (1.2) umfasst, in der eine Stufenbohrung (2) mit einem zylindrischen Abschnitt (2.1) und einem Profilabschnitt (2.2) und einem modularen Kopf (3) gestaltet ist, wobei der modulare Kopf eine Manteloberfläche (3.1), eine Arbeitsfläche (3.2) und eine Bezugsstirnfläche (3.3) aufweist, welche durch ein abgestuftes Verbindungselement (4) mit einem zylindrischen Abschnitt (4.1) und einem Profilabschnitt (4.2) gebildet ist, wobei der modulare Kopf (3) am Halter (1) befestigt ist wobei das abgestufte Verbindungselement (4) des modularen Kopfes (3) mit einem Spiel in der abgestuften Bohrung (2) des Halters (1) montiert ist, so dass sich der zylindrische Abschnitt (4.1) des abgestuften Verbindungselements (4) im zylindrischen Abschnitt (2.1) der abgestuften Bohrung (2) befindet und der Profilabschnitt (4.2) des abgestuften Verbindungselements (4) im Profilabschnitt (2.2) der abgestuften Bohrung (2) angeordnet ist, wobei die Form des Profilabschnitts (2.2) des Halters (1) der Form des Profilabschnitts (4.2) des modularen Kopfes (3) entspricht, wobei jeder der Profilabschnitte (2.2, 4.2) konische Oberflächen mit drei Außenradien (Ra) und drei Innenradien (Ri) hat und in der Manteloberfläche (1.1) des Halters (1) eine Durchgangsgewindebohrung (5.1) ausgebildet ist, um eine Verriegelungsschraube (5) mit einer konischen Spitze zu platzieren, die in eine zusätzliche konische Bohrung (5.2) festgedreht werden kann, das in dem zylindrischen Abschnitt (4.1) des abgestuften Verbindungselements (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilabschnitt (2.2) des Halters (1) die Form eines konkaven epitrochoidalen Kegels hat und der Profilabschnitt (4.2) des modularen Kopfes (3) die Form eines konvexen Epitrochoidkegels hat und die Querschnittsform jedes der Profilabschnitte (2.2, 4.2) des Halters (1) und des modularen Kopfes (3) ein Kleetyp ist, wobei die konischen Oberflächen drei konvexe und drei konkave sind, wobei die äußeren Radien (Ra) größer als die inneren Radien (Ri) sind und die inneren Radien (Ri) einen kleineren Mittelwinkel (φi) als der Mittelwinkel (φa) der äußeren Radien (Ra) haben.