baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005001748-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter und Elektrohandwerkzeug mit einem solchen Schalter
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-01-14
Granted: 2019-01-24
Abstract: Elektrischer Schalter zur Verwendung für ein einen Elektromotor aufweisendes Elektrohandwerkzeug, mit einem Gehäuse (2) zur Aufnahme eines einen beweglichen Schaltkontakt sowie einen Festkontakt umfassenden Kontaktsystems, mit einem am Gehäuse (2) angeordneten, bewegbaren Betätigungsorgan (3), wobei das Betätigungsorgan (3) auf den Schaltkontakt zur Umschaltung des Kontaktsystems einwirkt, und mit einer im Gehäuse (2) befindlichen elektrischen Schaltungsanordnung zur Steuerung und/oder Regelung des Elektromotors, wobei die Schaltungsanordnung ein wärmeerzeugendes Leistungsbauteil zur entsprechenden Steuerung und/oder Regelung des durch das Leistungsbauteil zum Elektromotor fließenden elektrischen Laststroms aufweist, wobei das wärmeerzeugende Leistungsbauteil und/oder wenigstens Teile der Schaltungsanordnung mit einem an der Außenseite des Gehäuses (2) befindlichen Kühlkörper (6) in wärmeleitender Verbindung stehen, und wobei der Kühlkörper (6) mittels wenigstens eines Rastelements (7, 7') am Gehäuse (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Rastelemente (7, 7') paarweise, einander gegenüberliegend am Gehäuse (2) angeordnet sind, daß das Rastelement (7, 7') eine konisch zulaufende Kontur (8) sowie der Kühlkörper (6) eine dazu korrespondierende Gegenkontur (9) aufweisen, daß die Gegenkontur (9) am Rand (10) des Kühlkörpers (6) befindlich ist, und daß die Kontur (8) mit der Gegenkontur (9) derart zusammenwirkt, daß der Kühlkörper (6) durch Aufschieben zwischen den beiden Rastelementen (7, 7') in einer Tangentialrastung auf dem Gehäuse (2) aufgerastet ist.
Patent DE-102005015836-B4 (DE)
Title: Fahrzeugradarsystem
Inventor: NAKAMURA MITSUO
IPC: G01S13/00
Filed: 2005-04-06
Granted: 2014-02-27
Abstract: Radarsystem (5) für ein Fahrzeug, mit: einer Radarvorrichtung (71–76, 81, 83) zum aufeinanderfolgenden Abstrahlen einer Mehrzahl von Sendewellen über einen bestimmten Winkelbereich, der wenigstens in Transversalrichtung des Fahrzeugs aufgespreizt ist und zur Ausgabe von empfangenen Analogsignalen, welche Intensitäten von reflektierten Wellen wiedergeben, die als Ergebnis der Reflexion der abgestrahlten Sendewellen von einem strahlungsreflektierenden Körper empfangen werden; einer Gruppensetzvorrichtung (70) zum Festsetzen einer Mehrzahl von Integrationsgruppen empfangener, zu integrierender Analogsignale, wobei jede Integrationsgruppe eine bestimmte Anzahl der empfangenen Analogsignale enthält, welche von der Radarvorrichtung (71–76, 81, 83) aufeinanderfolgend ausgegeben werden, wobei zwei benachbarte Integrationsgruppen um ein Intervall entsprechend einer Mehrzahl von aufeinanderfolgend empfangenen Analogsignalen verschoben werden, welches kleiner als die bestimmte Anzahl der empfangenen Analogsignale ist, so dass die beiden benachbarten Integrationsgruppen einander teilweise überlappen und einige der empfangenen Analogsignale miteinander teilen; einer Analog/Digital-Wandlervorrichtung (87) zur Durchführung einer festen Anzahl von Abtastvorgängen an der gleichen festen Anzahl von Abtastpunkten während eines bestimmten Abtastintervalls, um die empfangenen Analogsignale, welche jeder der Integrationsgruppen zugehörig sind, welche von der Gruppensetzvorrichtung gesetzt worden sind, abzutasten und um die abgetasteten empfangenen Analogsignale in Stücke von digitalen Daten umzuwandeln; einer digitalen Datenintegrationsvorrichtung (89) zum Integrieren der Stücke von digitalen Daten, welche von der Analog/Digital-Wandlervorrichtung (87) an den gleichen Abtastpunkt als im Ergebnis einer Analog/Digitalwandlung der empfangenen Analogsignale erzeugt worden sind, welche zu jeder der Integrationsgruppen gehören; und einer Erkennungsvorrichtung (43) zur Erkennung des strahlungsreflektierenden Körpers basierend auf einem Integrationsergebnis, welches von der digitalen Datenintegrationsvorrichtung (89) an jedem der Abtastpunkte als ein Ergebnis der Integration der Stücke von digitalen Daten erzeugt wurde, ...
Patent DE-102005017431-B4 (DE)
Title: Verschlussdeckel
Inventor: STRUSCH WOLFGANG
IPC: F16M1/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verschlussdeckel zum Verschließen einer Gehäuseöffnung, insbesondere an einer Brennkraftmaschine oder an einem Getriebe, wobei der Verschlussdeckel topfförmig ausgebildet ist und einen in die Gehäuseöffnung einsetzbaren, zylinderförmigen Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel einen umlaufenden Bund (2) aufweist und dass an den Bund (2) abschnittsweise Abstandshalter angeordnet sind, die auf einem Außenrand der Gehäuseöffnung aufliegen, wobei die Abstandshalter an dem Bund (2) angeordnete Eindrückungen (4a) oder Noppen (4b) sind und wobei die Noppen (4b) sowie die Dicht- und Haltevorrichtung (3) aus einem Elastomer gefertigt sind, das an den Verschlussdeckel (1) anvulkanisiert ist.
Patent DE-102005017688-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung mit Schirmkontaktelement
Inventor: DROTLEFF ROLF
IPC: H02G3/22
Filed: 2005-04-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kabeldurchführung umfassend
 einen Gehäusestutzen (10),
 eine an dem Gehäusestutzen (10) vorgesehene Kabelfixierung (30, 32, 40),
 einen an dem Gehäusestutzen (10) vorgesehenen Befestigungsabschnitt (12), mit welchem der Gehäusestutzen (10) an einem Wandabschnitt (22) eines Geräts befestigbar ist,
 und ein einen Kabelschirm eines durch die Kabeldurchführung hindurchgeführten Kabels (36) kontaktierendes Schirmkontaktelement (70),
 wobei das Schirmkontaktelement (70) mit einem Halteabschnitt (60) an einer Außenumfangsseite (14) des Befestigungsabschnitts (12) festlegbar ist und wobei das Schirmkontaktelement (70) die Außenumfangsseite (14) des Befestigungsabschnitts (12) in Richtung einer Endfläche (106) desselben übergreifende Kontaktbügel (72, 74, 112) zur Kontaktierung des Kabelschirms aufweist.
Patent DE-102005019426-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Erzeugung oder Nachbereitung eines Gewindes, insbesondere eines Innengewindes
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G5/18
Filed: 2005-04-25
Granted: 2009-08-06
Abstract: Werkzeug (2) zur Erzeugung oder Nachbearbeitung eines Gewindes, insbesondere eines Innengewindes,  a) mit einem Schaft (3) und einen Arbeitsabschnitt (4), der mindestens einen spanenden Arbeitsbereich (5) und mindestens einen formenden Arbeitsbereich (6) aufweist,  b) wobei der Arbeitsabschnitt (4) als separates Profilelement (7) ausgebildet ist, das an einem Ende (14) des Schaftes (3) abnehmbar angebracht oder anbringbar ist,  c) wobei das Profilelement (7) als Wendeelement und/oder zweiseitig verwendbar ausgebildet ist,  d) wobei das Profilelement (7) eine erste Stirnseite (8) und eine der ersten Stirnseite (8) gegenüberliegende zweite Stirnseite (9) aufweist,  e) wobei das Profilelement (7) in einer ersten Position an dem Schaft (3) anbringbar ist und in der ersten Position mit der erste Stirnseite (8) dem Schaft (3) zugewandt ist,  f) wobei das Profilelement (7) in einer zweiten, gewendeten Position am Schaft (3) anbringbar ist und in der zweiten Position mit der zweiten Stirnseite...
Patent DE-102005029307-B4 (DE)
Title: Parkanlage
Inventor: FÄSSLER NORBERT
IPC: E04H6/12
Filed: 2005-06-22
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer Kollision zweier Gegenstände, wobei die jeweiligen Konturen als Konturkoordinaten zur Verfügung stehen, die Konturkoordinaten der beiden Gegenstände auf einen Ursprung bezogen werden, wodurch Konturpositionskoordinaten der beiden Gegenstände entstehen und ein Vergleich der Konturpositionskoordinaten des ersten und zweiten Gegenstandes durchgeführt wird und bei Identität einer Konturpositionskoordinate des ersten Gegenstandes mit einer Konturpositionskoordinate des zweiten Gegenstandes eine Kollision erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Konturpositionskoordinate dynamisch erzeugt wird, indem die Konturpositionskoordinate zu einem zweiten Zeitpunkt durch eine Summe der Konturpositionskoordinate zu einem ersten Zeitpunkt und von dem Zeitintervall des ersten zum zweiten Zeitpunkt sowie von einer Konturgeschwindigkeit abhängigen Bewegungskoordinate bestimmt wird.
Patent DE-102005039653-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung mit variierbarer Spur
Inventor: CHO YOUNG-GUN
IPC: B60G7/00
Filed: 2005-08-22
Granted: 2009-09-24
Abstract: Hinterradaufhängung mit variierbarer Spur, aufweisend:  einen Stützblock (3), der von einem Längslenker (1) in Richtung zu einer Innenseite einer Fahrzeugkarosserie vorsteht;  ein Verbindungsstück (7), das über ein erstes Gelenk (5) mit einem inneren Abschnitt des Längslenkers (1) gekuppelt ist; und  einen Stabilisator (11), der über ein zweites Gelenk (9) mit dem Verbindungsstück (7) verbunden ist, wobei das Verbindungsstück (7) einen unterstützenden Kontaktabschnitt (13) aufweist, welcher einen inneren Abschnitt des Stützblocks (3) kontaktiert, wenn kein Torsionsmoment auf den Stabilisator (11) ausgeübt wird.
Patent DE-102005052150-B4 (DE)
Inventor: MUHL WOLFGANG
IPC: B41J2/165
Filed: 2005-11-02
Granted: 2007-09-20
Abstract: The machine has an inkjet printhead (110) disposed in a stationary manner such that the printhead is pivoted in a printing window (221) of a guide plate (22) of a transport device. A cleaning and sealing device (13) is disposed behind the plate such that the device is displaced toward and away from the printhead. A worm gear mechanism (123), a rotary encoder (125), a spindle gear mechanism, a guide shaft and an actuating motor are provided for the displacement of the device between printing and sealing positions. The device is disposed underneath the inkjet printhead. An independent claim is also included for a transport device for guiding a print carrier in a franking and addressing machine.
Patent DE-102005052384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung, Markierung und Behandlung von epithelialen Lungentumorzellen sowie Mittel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BORLAK JUERGEN
IPC: C12Q1/02
Filed: 2005-10-31
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Erkennung, Markierung und Behandlung von epithelialen Lungentumorzellen aus großzelligen Karzinomen, Plattenepithelkarzinomen und Adenokarzinomen, dadurch gekennzeichnet, dass ein biologisches oder biotechnologisches System mit wenigstens einer zumindest teilweise gelösten Substanz in Kontakt gebracht wird, die Affinität zu mindestens einem der Gene ADAM19, Mmp12, Col18a1, Col15a1, CD44, Bsg, Itgb2, Itgax, Lamc2, Lamb3, Alcam, Cldn2, Cldn3, Cldn7, Krt1-18, Krt2-8, tacstd1, tacstd2, S100a1, S100a11 und/oder ihren Varianten und/oder Teilen davon und/oder ihrer mRNA und/oder ihren Genprodukten und/oder davon abgeleiteten Spaltprodukten, Polypeptiden oder Peptiden hat und die Substanz mit einem Marker verbunden ist.
Patent DE-102006010974-B4 (DE)
Title: Förderband, insbesondere für ein Fliessband
Inventor: LEY DIETER
IPC: B65G23/22
Filed: 2006-03-09
Granted: 2012-05-24
Abstract: Förderband (1), gemäß Patent DE 10 2005 047 779, insbesondere für ein Fließband (10), mit – einem Führungsrahmen (2), der zwei seitliche und sich horizontal in der Längsrichtung des Förderbandes (1) erstreckende Seitenwangen (8, 9) aufweist, – an deren Enden eine durch einen Antrieb (13) antreibbare Umlenkrolle (3) und eine weitere Umlenkrolle (4) in Drehlagern (6) drehbar gelagert sind, – wobei die Umlenkrollen (3, 4) von einem Tragband (12) mit einem Ober- und Untertrum umschlungen sind, – wobei der Achsabstand der Umlenkrollen (3, 4) an beiden Enden des Förderbandes (1) jeweils durch eine Einstellvorrichtung oder durch zwei im Bereich der Seitenwangen (8, 9) angeordnete Einstellvorrichtungen (16) wahlweise zu verändern ist, – wobei der Antrieb (13) örtlich zwischen den Umlenkrollen (3, 4) und örtlich zwischen dem Obertrum (12a) und dem Untertrum (12b) des Tragbandes (12) angeordnet ist und mit einem Riemenantrieb (47) die eine Umlenkrolle...
Patent DE-102006011070-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Haarmittels
Inventor: HASE MICHAEL
IPC: A45D24/26
Filed: 2006-03-08
Granted: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen eines Behandlungsmittels insbesondere Färbemittels auf Haare am Körper eines Menschen oder Tieres mit mindestens einem das Mittel übertragenden, an der Vorrichtung vorstehenden Übertragungsteil(en) und mehreren das/die Übertragungsteil(e) umgebenden Kammstiften (3), die nahe dem/den Übertragungsteil(en) angeordnet sind und das/die Übertragungsteil(e) überragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammstifte (3) einen inneren insbesondere koaxialen Kernstift (4) hoher Steifigkeit und eine den Kernstift umgebende Ummantelung (7) aus weicherem Material als dem des Kernstifts aufweisen.
Patent DE-102006015170-B4 (DE)
Inventor: HERMANNS FERDINAND J PROF DR
IPC: G01B11/00
Filed: 2006-03-30
Granted: 2016-09-22
Abstract: The method involves producing a laser beam (3) by a diode laser (1) and a collimator lens. A wedge prism (4) divides the laser beam into two partition beams such that the beams run on top of each other at an angle during emission from the prism to intersect the beams at a thread (8). A measuring signal is produced from a light reflected from the thread according to laser-Doppler-anemometry-method. The measuring signal is electronically evaluated for determining the structure and or speed of the thread. An independent claim is also included for an arrangement for contactless determination of structure and/or the speed of a running textile thread at a spinning location of a textile machine.
Patent DE-102006017705-B4 (DE)
Inventor: DOBSCHAL HANS-JUERGEN
IPC: G02B21/00
Filed: 2006-04-15
Granted: 2010-01-07
Abstract: The unit has a diffraction grating (1) and a light bundle 0-diffraction order without circulation (12) that strikes on a deflecting device, where the device is aligned and positioned in such a manner that the bundle falls on the grating and a light bundle 1-diffraction order from the circulation (13) and a light bundle 0-diffraction order from the circulation (14) are produced. A light bundle 1-difraction order without circulation (11) and the light bundle 1-difraction order from the circulation are formed on a respective individual units of a detector line by a lens (2).
Patent DE-102007011095-B4 (DE)
Title: Transportable Einrichtung zur Feinstaub- und Rauchabsaugung
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: A24F13/00
Filed: 2007-03-08
Granted: 2011-08-25
Abstract: Transportable Einrichtung zur Feinstaub- und Rauchabsaugung, insbesondere im Gaststättenbetrieb wobei ein Umluftgebläse (3) sowie Aktivfiltermittel innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses (1, 2) untergebracht sind, und wobei die gereinigte Umluft am Gehäuse (1, 2) bodenseitig entlüftet wird, und das Gehäuse (1, 2) auf einer fuß- oder sockelähnlichen Partie (2) zur ungehinderten Freigabe der bodenseitigen Entlüftung angeordnet ist, in welcher auch das Umluftgebläse (3) integriert ist, wobei oberhalb oder seitlich aus dieser fuß- oder sockelähnlichen Partie (2) kommend eine weitere ringförmige Partie (5) angeordnet ist, innerhalb der Füll- oder Aufnahmeräume (9) zur Aufnahme der Filtermittel integriert sind, und oberhalb einer Zigarettenablage (4) eine bezüglich des Gehäuses (1, 2) dort im Querschnitt erweiterte Ansaugöffnung durch eine Schirmanordnung (6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmanordnung (6) auch aufklappbar und im Querschnitt somit erweiterbar ist.
Patent DE-102007022311-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Lagereinheit für einen Schiebeflügel
Inventor: MÜGGE DIRK
IPC: E05D15/10
Filed: 2007-05-12
Granted: 2016-03-10
Abstract: Höhenverstellbare Lagereinheit (12) für einen Laufwagen (11) von Abstellschiebetüren oder -Fenster zum Verbinden eines an dem Laufwagen schwenkbar befestigten Ausstellarmes (8) mit einem an einem unteren Flügelrand befestigbaren Stützprofil (1), wobei die Lagereinheit mit einem Lagerbolzen (4), der mit seinem unteren Ende (4a) formschlüssig in dem Ausstellarm (8) eingepresst und axial verstellbar und drehbar in einer ersten Ausnehmung des Stützprofils (1) gelagert ist, – wobei der Lagerbolzen zusammen mit einem Lagerteil (5) eine zweiteilige Verstelleinheit bildet, für die der Lagerbolzen oben eine mit Innengewinde (15a) versehene zylindrische Ausnehmung (15) und der Lagerteil einen mit entsprechendem Außengewinde (5d) versehenen zylindrischen Ansatz (5c) aufweist, – wobei der Lagerteil (5) in einer zweiten Ausnehmung des Stützprofils (1) axial fest, aber drehbar so gelagert ist, dass es die vom Stützprofil übertragene Flügellast sicher aufnehmen und über die Gewindeverbindung auf den Lagerbolzen übertragen kann, und bei der das Lagerteil (5) und der Lagerbolzen (4) entlang der gemeinsamen Achse (13) verlaufende und mit einander fluchtende Bohrungen (5b, 4c) zur Aufnahme eines federbelasteten und einen Formschluss zwischen Lagerbolzen und Lagerteil bildenden stangenförmigen Elements (7, 9; 17) oder eines einen Kraftschluss zwischen Lagerbozen und Lagerteil bildenden stangenförmigen Elements (7, 9; 17) aufwiesen.
Patent DE-102007025664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Registrierung der physischen Leistungsfähigkeit eines Probanden
Inventor: MARINOW NIKOLAI
IPC: A61B5/22
Filed: 2007-06-01
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur automatischen Ermittlung der physischen Leistungsfähigkeit eines Probanden ohne invasive Messung, wobei das Verfahren aufweist: a) Detektieren eines Elektrokardiogramms und einer Herzfrequenz des Probanden bei einer ersten Belastungsstufe, b) Ermitteln einer ST-Absenkung im Elektrokardiogramm, c) Speichern des Elektrokardiogramms und der Herzfrequenz zusammen mit der zugehörigen ermittelten ST-Absenkung, d) mindestens einmaliges Wiederholen der Schritte a) bis c) bei einer oder mehreren weiteren Belastungsstufen, e) Ermitteln und Anzeigen eines Differenzen- oder Differentialquotienten der ST-Absenkung über der Herzfrequenz bei den verschiedenen Belastungsstufen, und f) Ermitteln der Belastungsstufe, bei der eine maximale ST-Absenkung in Schritt d) auftritt.
Patent DE-102007032341-B4 (DE)
Title: Förderband eines Kettenförderers mit innovativen Mitnehmergliedern
Inventor: LAGO LEOPOLDO
IPC: B65G23/16
Filed: 2007-07-11
Granted: 2017-04-27
Abstract: Förderband eines Kettenförderers, bestehend aus zwei der Länge nach parallelen Ketten (2) und einer Reihe von Querstangen (6), welche die Transportebene bilden und die zwei Ketten (2) verbinden, wobei jede Kette (2) aus angrenzenden Gliedern (3) besteht, wobei jedes Glied (3) U-förmig mit auseinander laufenden Rippen, die mit Öffnungen (4) und Ösen (5) zum Aufnehmen der Querstangen versehen sind, ausgebildet ist, wobei jedes Glied (3) mit einem seitlichen Fortsatz (8', 8’’, 21, 23, 27) für die Übertragung der Förderbewegung versehen ist, wobei der seitliche Fortsatz (8', 8’’, 21, 23, 27) als Weiterführung einer zur Ebene des Förderbands äußeren Rippe der auseinander laufenden Rippen selbst angeordnet ist, und wobei der Fortsatz (8', 8’’, 21, 23, 27) auf einer ersten Strecke (15, 18, 22, 24, 28) nach außen verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die angrenzenden Glieder (3) im Inneren der Bandebene von einem Seitenelement (9) flankiert sind, und dass sich der Fortsatz (8', 8’’, 21, 23, 27) dann in einer Richtung weg von der Öse (5) biegt, so dass eine in Längsrichtung der Rippen verlaufende zweite Strecke (16, 19, 22, 25, 29) gebildet wird, und schließlich auf einer dritten Strecke (17, 20, 22, 26, 30), die nach innen biegt, verläuft, so dass der Fortsatz (8', 8’’, 21, 23, 27) ein im Wesentlichen U-förmiges Profil in der waagerechten Ebene aufweist.
Patent DE-102007046818-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckdose
Inventor: BADER DETLEF
IPC: H01R24/76
Filed: 2007-09-29
Granted: 2018-01-25
Abstract: Elektrische Steckdose als Installationsgerät für die Unterputzmontage in der Gebäudeinstallation mit einem an einem Tragring (4) festgelegtem Steckdosensockel (5), einem den Steckdosensockel (5) teilweise abdeckenden Zentralstück (1) und einem Abdeckrahmen (2), wobei von dem Steckdosensockel (5) zugeordneten Leuchtmitteln (14) ausgesendetes Licht über mindestens einen Lichtleiter (10) in den Bereich des Abdeckrahmens (2) geleitet und von dort abgestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralstück (1) oder der Abdeckrahmen (2) zumindest teilweise aus einem Licht leitenden Material bestehen und wenigstens eine Lichtaustrittsfläche (18, 18') aufweisen, wobei am Zentralstück (1) oder dem Abdeckrahmen (2) der mindestens eine, Licht in das Zentralstück (1) oder den Abdeckrahmen (2) einkoppelnde Lichtleiter (10) ausgebildet ist, welcher bis unter den Tragring (4) in den Bereich des Steckdosensockels (5) ragt, und der Lichtleiter (10) dort mit seiner Lichteinkoppelfläche (25) in optischer Wirkverbindung mit einem der Leuchtmittel (14) steht.
Patent DE-102007051861-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Führung eines Kapsel-Endoskops und Endoskopsystem
Inventor: KAWANO HIRONAO
IPC: A61B34/20
Filed: 2007-10-30
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Führung eines Kapsel-Endoskops, dessen Endoskopkapsel (25) einen Rotationssensor (33,34,35) zur Messung einer Drehlage der Endoskopkapsel (25) um mindestens eine kapselfeste Achse aufweist, das die folgenden Schritte umfasst:
 - Berechnen (S5) einer Drehlage der Endoskopkapsel (25) aus einem mechanischen Kapselbewegungsmodell (S5);
 - Messen einer Drehlage der Endoskopkapsel (25) mittels des Rotationssensors (33,34,35);
 - Vergleichen (S6) der gemessenen Drehlage mit einer für einen gleichen Zeitpunkt aus dem mechanischen Kapselbewegungsmodell berechneten Drehlage (S6);
 - Korrigieren (S7) mindestens eines Modellparameters im mechanischen Kapselbewegungsmodell auf der Grundlage des Vergleichs;
 - Adaptieren (S7) des mechanischen Kapselbewegungsmodells auf der Grundlage des Vergleichs.
Patent DE-102007060305-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Evakuierung und Rückbegasung von unverpackten Produkten
Inventor: KAUL DIETER
IPC: B65B25/06
Filed: 2007-12-12
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Evakuierung und Rückbegasung von unverpackten Produkten (3), (3'), wobei aus einem einlaufseitigen Produktstrom zwei zueinander parallele Produktströme der Produkte (3), (3') in mindestens zwei parallel zueinander angeordnete geschlossene Vakuumkammern (12), (13) erzeugt werden, wobei der eine Produktstrom in einer ersten Vakuumkammer (13) evakuiert wird, während in der parallelen Vakuumkammer (12) die Produkte (3), (3') ein- und ausgeschleust werden, und in einem ersten Schritt beim Befüllen der oberen Vakuumkammer (12) die untere Vakuumkammer (13) bereits mit Produkten (3), (3') gefüllt ist und hermetisch dicht abgeschlossen und evakuiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des ersten Schrittes der Beladung der oberen Vakuumkammer (12) eine Begasung der oberen Vakuumkammer (12) mit einem Schutzgas stattfindet und dass in einem weiteren Schritt nach der Evakuierung die untere Vakuumkammer (13) mit einem Schutzgas rückbegast wird und dass nach erfolgter Begasung der Produkte (3), (3') in der unteren Vakuumkammer (13) der gleiche Vorgang in der oberen Vakuumkammer (12) stattfindet.
Patent DE-102007063440-B4 (DE)
Title: Screeningsystem zur Durchführung und direkten Analyse von biologischen, biochemischen und chemischen Synthese- und Umsetzungsreaktionen
Inventor: GRIMM THOMAS
IPC: G01N35/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2011-02-17
Abstract: Screeningsystem  umfassend  einen Autosampler (2) eines Analysengerätes (1) mit computergestützter Auswertung und eine an die Größe des Funktionsbereiches des Autosamplers (2) angepasste und innerhalb des Funktionsbereiches angeordnete Reaktionsgefäßanordnung (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Reaktionsgefäßanordnung (3) einen Reaktionsgefäßträger (31) mit Reaktionsgefäßstellplätzen (33) und auf diesen gehalterte Reaktionsgefäße (4) aufweist,  dass unterhalb des Reaktionsgefäßträgers (31) ein als Mehrfachrührsystem ausgebildeter Magnetrührer (32) angeordnet ist, der für jeden Reaktionsgefäßstellplatz (33) einen Magnetrührantrieb (34) aufweist,  wobei die Reaktionsgefäße (4) einen Verschluss (41) mit gasdurchlässigen oder gasundurchlässigen Abdeckungen (42, 43) aufweisen.