baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037634-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Luft/Kraftstoffverhältnisses für Verbrennungsmotoren
Inventor: DUDEK KENNETH P
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-08-14
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kraftstoffsteuersystem eines Motorsystems (10), umfassend:  einen Vor-Katalysator-Abgassauerstoffsensor (Vor-Katalysator-EGO-Sensor) (38), der ein Vor-Katalysator-EGO-Signal basierend auf einer Sauerstoffkonzentration eines Abgases ermittelt; und  einen Nach-Katalysator-EGO-Sensor (40), der ein Nach-Katalysator-EGO-Signal basierend auf einer Sauerstoffkonzentration des Abgases ermittelt;  ein Steuermodul (30), das mindestens eine Kraftstoffanweisung ermittelt und das mindestens eine erwartete Sauerstoffkonzentration des Abgases ermittelt,  wobei das Steuermodul (30) eine endgültige Kraftstoffanweisung für das Motorsystem (10) basierend auf dem Vor-Katalysator-EGO-Signal, der Kraftstoffanweisung und der erwarteten Sauerstoffkonzentration ermittelt,  wobei das Steuermodul (30) eine gewünschte Sauerstoffkonzentration nach einem Austreten aus einem katalytischen Wandler (28) basierend auf einem Modell ermittelt, das die gewünschte Sauerstoffkonzentration nach dem Austreten aus dem katalytischen Wandler (28) mit Motorbetriebszuständen in Beziehung setzt,  wobei die Kraftstoffanweisung eine Speicherkraftstoffanweisung umfasst, wenn eine geschätzte Sauerstoffspeicherung in dem katalytischen Wandler (28) nicht gleich der gewünschten Sauerstoffkonzentration nach dem Austreten aus dem katalytischen Wandler (28) ist oder das Vor-Katalysator-EGO-Signal Stöchiometrie anzeigt, nachdem...
Patent DE-102008038201-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenplatte und Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BUDINSKI MICHAEL K
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-08-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Brennstoffzellenplatte, umfassend: eine Platte (400) mit mehreren ersten Sammelleitungen (406), die an einem ersten Ende der Platte (400) angeordnet sind, mehreren zweiten Sammelleitungen (406), die an einem zweiten Ende der Platte (400) angeordnet sind, und mehreren daran geformten aktiven Gebieten (402, 404), wobei jede der mehreren ersten Sammelleitungen (406) eine Einlassdurchbrechung (410) aufweist, jede der mehreren zweiten Sammelleitungen (406) eine Auslassdurchbrechung (412) aufweist, jedes der mehreren aktiven Gebiete (402, 404) zwischen einer der ersten Sammelleitungen (406) und einer der zweiten Sammelleitungen (406) angeordnet ist, jedes der mehreren aktiven Gebiete (402, 404) in Fluidverbindung mit der Einlassdurchbrechung der zugeordneten ersten Sammelleitung (406) und ferner in Fluidverbindung mit der Auslassdurchbrechung (412) der zugeordneten zweiten Sammelleitung (406) steht, die Einlassdurchbrechungen (410) derart ausgebildet sind, um gasförmige Reaktanden selektiv an das zugeordnete aktive Gebiet (402, 404) zu liefern, und die aktiven Gebiete (402, 404) Strömungsfelder aufweisen, die derart ausgebildet sind, um die gasförmigen Reaktanden aufzunehmen, und die aktiven Gebiete (402, 404) durch dielektrische Teiler (408) getrennt sind und durch die dielektrischen Teiler (408) voneinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102008051941-B4 (DE)
Title: Mobiler Servicewagen für Bestückautomaten für elektronische Bauelemente
Inventor: GRAHAMMER KLAUS
IPC: B62B3/12
Filed: 2008-10-16
Granted: 2010-07-15
Abstract: Mobiler Servicewagen (1) für Bestückautomaten für elektronische Bauelemente, der wenigstens eine Halteeinrichtung (2) zum Transport von elektronischen Bauelementen, insbesondere von Bauelementegurtrollen, und/oder von Spleissmaterial und Werkzeug zum Anspleissen von elektronischen Bauelementen aneinander und der zumindest einen lösbar befestigten Energiespeicher (4) mit wenigstens einer Schnittstelle zum Anschluss einer elektronischen Vorrichtung aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Energiespeicher (4) mehrere gleich und/oder unterschiedlich ausgebildete Schnittstellen zum Anschluss von verschiedenen elektronischen Vorrichtungen aufweist.
Patent DE-102008058476-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Längsantriebswelle für Kraftfahrzeuge
Inventor: FROST SEBASTIAN
IPC: F16C3/03
Filed: 2008-11-21
Granted: 2013-06-20
Abstract: Mehrteilige Längsantriebswelle für Kraftfahrzeuge zur Übertragung eines Drehmomentes, bestehend aus zwei Wellenabschnitten, einem ersten Wellenabschnitt (2) und einem zweiten Wellenabschnitt (3), die über ein Drehgelenk, so ein Gleichlaufverschiebegelenk (6), verbunden sind, der erste Wellenabschnitt (2) ist fest mit dem Gelenkaußenring (7) des Gleichlaufverschiebegelenkes (6) und der zweite Wellenabschnitt (3) ist über einen im Wellenabschnitt (3) eingesetzten Wellenzapfen (11) fest und mit der Kugelnabe (8) des Gleichlaufverschiebegelenkes (6) verbunden, das Wellenrohr (4) des ersten Wellenabschnittes (2) besitzt einen größeren Innendurchmesser gegenüber dem Außendurchmesser des Wellenrohres (5) vom zweiten Wellenabschnitt (3), das Gleichlaufverschiebegelenk (6) ist bei einer axial wirkenden Kraft zerlegbar, die Funktionsteile des zweiten Wellenabschnittes (3) sind zum ersten Wellenabschnitt (2) teleskopierbar und das Gleichlaufverschiebegelenk (6) ist zu den Wellenabschnitten (2; 3) mittels vorgesehener Dichtungsanordnung (14), bestehend aus einem Elastomerbalg (17) und einer anderen Dichtungsanordnung (15), einem Rollbalg (16), abgedichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der im Wellenabschnitt (2) angeordnete Elastomerbalg (17) aus einem als Trägerelement gestaltetes Aufnahme- und Befestigungsteil (19) und einem Elastomerelement (18) besteht, das Aufnahme- und Befestigungsteil (19) mit einem äußeren Bund (20), einem Ansatz (21) mit umlaufender Nut (22) ausgebildet ist, das Elastomerelement (18) ein wellenförmig gestaltetes kreisflächiges Mittelteil besitzt und auf dem Ansatz (21) vom Aufnahme- und Befestigungsteil (19) angeordnet ist.
Patent DE-102008063619-B4 (DE)
Title: Endoskop mit einem Endoskopschaft, in dem an seinem distalen Ende eine Abbildungsoptik angeordnet ist
Inventor: IVANOVIC BOBAN
IPC: A61B1/04
Filed: 2008-12-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Endoskop mit einem Endoskopschaft (2),der an seinem distalen Ende eine Beobachtungsöffnung (12) aufweist, die mit einer transparenten Abdeckung (13) hermetisch dicht verschlossen ist,und mit einer mehrere Optikelemente (14, 15, 16, 17, 18) umfassenden Abbildungsoptik (10), die innerhalb des Endoskopschaftes (2) im Bereich seines distalen Endes von der Abdeckung (13) beabstandet angeordnet ist,gekennzeichnet durcheinen Dichtring (19), der einen Bereich (21) zwischen der Abdeckung (13) und dem am nähesten an der Abdeckung liegenden Optikelement (14) der Abbildungsoptik (10) gegenüber dem restlichen Innenraum des Endoskopschaftes (2) abdichtet.
Patent DE-102009000817-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: TAKANO ATSUSHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-02-12
Granted: 2022-12-29
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine (2), mit:einem Partikelfilter (6), der in einem Abgaskanal (5) der Brennkraftmaschine (2) bereitgestellt ist, zum Sammeln von Feststoffen;einer Regenerationseinrichtung (13) zum Regenerieren des Partikelfilters (6) durch Verbrennen der in dem Partikelfilter (6) abgelagerten Feststoffe; undeiner Schätzeinrichtung (S30) zum Schätzen einer Ablagerungsmenge der Feststoffe in dem Partikelfilter (6), wobeidie Regenerationseinrichtung (13) eine Temperatursteuereinheit zum Steuern einer Temperatur des Partikelfilters (6), wenn der Partikelfilter (6) regeneriert wird, und eine Steuereinheitsregulierungseinrichtung (S40) zum Regulieren der Temperatursteuereinheit gemäß der durch die Schätzeinrichtung (S30) geschätzten Ablagerungsmenge der Feststoffe aufweist, unddie Regenerationseinrichtung (13) die Temperatursteuereinheit so reguliert, dass eine Temperaturerhöhungsgeschwindigkeit des Partikelfilters (6) für zumindest eine Ablagerungsmenge mehr verlangsamt wird, wenn die Temperatursteuereinheit verwendet wird, die durch die Steuereinheitsregulierungseinrichtung (S40) gemäß der Ablagerungsmenge der Feststoffe reguliert wird, als wenn die Temperatursteuereinheit in dem Fall, dass die Ablagerungsmenge der Feststoffe Null ist, für eine beliebige Ablagerungsmenge der Feststoffe verwendet wird, gekennzeichnet durch:eine Ansaugmengenerhaltungseinrichtung (S10) zum Erhalten einer Luftansaugmenge der Brennkraftmaschine (2), wobeidie Steuereinheitsregulierungseinrichtung (S40) die Temperatursteuereinheit gemäß der durch die Ansaugmengenerhaltungseinrichtung (S10) erhaltenen Luftansaugmenge reguliert,die Regenerationseinrichtung (13) die Temperatursteuereinheit so reguliert, dass die Temperaturerhöhungsgeschwindigkeit des Partikelfilters (6) für zumindest eine Luftansaugmenge mehr verlangsamt wird, wenn die Temperatursteuereinheit verwendet wird, die durch die Steuereinheitsregulierungseinrichtung (S40) gemäß der Luftansaugmenge reguliert wird, als wenn die Temperatursteuereinheit in dem Fall, dass die Luftansaugmenge der minimale Wert ist, der es ermöglicht, dass die Brennkraftmaschine (2) normal arbeitet, für eine beliebige Luftansaugmenge verwendet wird,die Temperatursteuereinheit eine Rückkopplungssteuereinheit ist,die Steuereinheitsregulierungseinrichtung (S40) eine erste Verstärkungsanpassungseinrichtung zum Anpassen einer Rückkopplungsverstärkung der Rückkopplungssteuereinheit gemäß der durch die Ansaugmengenerhaltungseinrichtung (S10) erhaltenen Luftansaugmenge aufweist, unddie Anpassung der Rückkopplungsverstärkung durch die erste Verstärkungsanpassungseinrichtung die Rückkopplungsverstärkung bereitstellt, die einer bestimmten Luftansaugmenge entspricht und kleiner ist als die Rückkopplungsverstärkung, die einer anderen Luftansaugmenge entspricht, die kleiner ist als die bestimmte Luftansaugmenge.
Patent DE-102009005794-B4 (DE)
Title: Druckminderer für Gase
Inventor: PUETZ MARKUS
IPC: G05D7/01
Filed: 2009-01-22
Granted: 2010-12-23
Abstract: Druckminderer für Gase umfassend einen Druckregler (58) und eine nachgeschaltete Durchflussmengensteuereinheit (3), wobei die Durchflussmengensteuereinheit (3) zwischen einem Niederdruckbereich (4) des Druckreglers (58) und einem Abströmbereich (5) angeordnet ist, mit folgenden Merkmalen:  a) am Gehäuse (10) der Durchflussmengensteuereinheit (3) ist eine Anzeigeeinheit (55) für wenigstens ein Signal angeordnet;  b) über ein Stellglied (6) der Durchflussmengensteuereinheit (3) ist eine Lochblende (2) zur Steuerung der Durchflussmenge betätigbar;  c) die Lochblende (2) weist Austrittslöcher (27) mit unterschiedlichen Durchmessern auf, welche mit einer Durchlassöffnung (8) in einer im Niederdruckbereich (4) angeordneten Dichtscheibe (7) in Überdeckung bringbar sind, wodurch im Niederdruckbereich (4) ein Strömungskanal (S) freigebbar ist, welcher sich von der Durchlassöffnung (8) bis in einen im Gehäuse (10) der Durchflussmengensteuereinheit (3) angeordneten Vorderbereich eines Kolbenraums (33) erstreckt;  d) in dem Kolbenraum (33) ist ein Differenzkolben (34) angeordnet;   e) der Differenzkolben (34) trennt den Vorderbereich (37) druckdicht von einem Hinterbereich...
Patent DE-102009010667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbringen und Trennen von Zellmaterial aus einer flüssigen Probe auf einen Objektträger
Inventor: GUNKEL THOMAS
IPC: G01N35/00
Filed: 2009-02-27
Granted: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung zum Verbringen und Trennen von Zellmaterial aus einer flüssigen Probe auf einen Objektträger mit einer Eingabestation, einer Zentrifuge und einer Ausgabestation, wobei die Eingabestation und die Ausgabestation identisch aufgebaut sind und die Vorrichtung ferner einen Transportroboter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabestation und die Ausgabestation jeweils eine steuerbar drehbare Scheibe mit als Kreissegmente angeordneten Stellplätzen aufweisen, dass dieselben Stellplätze sowohl für Probenbehälter als auch für Objektträger ausgestaltet sind und dass der Transportroboter und die steuerbar drehbaren Scheiben der Eingabestation und der Ausgabestation durch den gemeinsamen Steuerrechner derart steuerbar sind, dass durch Drehen der Scheiben der Eingabestation vor Entnahme der Probe und Ausgabestation vor Platzierung des Objektträgers jeweils eine definierte Eingabeposition und Ausgabeposition durch den Transportroboter eingestellt werden kann.
Patent DE-102009017719-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung der Temperatur der Ladeluft
Inventor: POTT EKKEHARD DR -ING
IPC: F02B29/04
Filed: 2009-04-11
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Regelung der Temperatur der aus Frischluft und/oder rückgeführtem Abgas zusammengesetzten Ladeluft einer Brennkraftmaschine (2) mit einer von Abgas angetriebenen Aufladevorrichtung (3) und zumindest einem ersten, in einer Leitung (6) der Frischluft angeordneten Wärmetauscher (4) und einem zweiten, in einer Leitung (7) des rückgeführten Abgases angeordneten Wärmetauscher (5) zur Kühlung oder Erwärmung der Ladeluft, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscher (4, 5) in einem Kreislauf (11) eines Arbeitsmittels hintereinander angeordnet sind und die Reihenfolge der Durchströmung in Abhängigkeit eines Betriebspunkts der Brennkraftmaschine (2) einstellbar ist.
Patent DE-102009025252-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Handhaben des unsachgemäßen Abschleppens eines Fahrzeugs
Inventor: MACDONALD CHARLES G
IPC: B60K28/00
Filed: 2009-06-17
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Handhaben des unsachgemäßen Abschleppens eines Fahrzeugs (10), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  a) Empfangen eines Fahrzeugleistungssignals (102), das den Leistungsstatus des Fahrzeugs (10) repräsentiert;  und  b) Empfangen eines Radbewegungssignals (104), das die Bewegung eines Rads (42, 44, 46, 48) des Fahrzeugs (10) repräsentiert;  wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die folgenden Schritte:  c) Nutzen des Fahrzeugleistungssignals (102) und des Radbewegungssignals (104), um zu bestimmen, ob das Fahrzeug (10) unsachgemäß abgeschleppt wird (110); und  d) Antworten mit einer Abhilfemaßnahme (130), falls das Fahrzeug (10) unsachgemäß abgeschleppt wird.
Patent DE-102009035514-B4 (DE)
Title: Kinderbett
Inventor: THIMM ANGELA
IPC: A47D7/02
Filed: 2009-07-31
Granted: 2014-08-28
Abstract: Kinderbett mit einem Bettboden und einer umlaufenden Wand, die verhindert, daß das Kind aus dem Bett herausfällt, wobei die umlaufende Wand zumindest in einem Abschnitt eine Wandung aus einem flexiblen Material, insbesondere aus Stoff, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Wandung durch ein Halteelement am Bettboden gehalten wird und eine verschließbare Öffnung aufweist, welche ein seitliches Herausnehmen des Kindes ermöglicht, wobei der Bettboden und das Halteelement höhenverstellbar sind, und wobei die flexible Wandung durch einen Schlitz zwischen dem Bettboden und dem Halteelement geführt ist und so von dem Halteelement von außen am Bettboden gehalten wird, und wobei die flexible Wandung in einem unteren und einem oberen Befestigungsbereich mit dem Bettgestell verbunden oder verbindbar ist, und wobei das Halteelement zwischen dem oberen und dem unteren Befestigungsbereich angeordnet ist.
Patent DE-102009039430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren mit ersten und zweiten Zeittakten
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: G06F1/04
Filed: 2009-08-31
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (200), umfassend: einen ersten Eingang (2) zum Empfangen eines ein Frequenzverhältnis eines ersten Zeittaktes und eines zweiten Zeittaktes darstellenden ersten Signals, wobei der zweite Zeittakt eine höhere Frequenz als der erste Zeittakt aufweist; einen ersten Ausgang (3) zum Bereitstellen eines einer Anzahl von Taktimpulsen des zweiten Zeittaktes darstellenden zweiten Signals, die zwischen einem ersten Taktimpuls und einem zweiten Taktimpuls des ersten Zeittaktes auftreten; und einen zweiten Ausgang (4) zum Bereitstellen eines einen Zeitversatz zwischen einem Taktimpuls des zweiten Zeittaktes, der zwischen dem zweiten Taktimpuls und einem dritten Taktimpuls des ersten Zeittaktes auftritt, und dem zweiten Taktimpuls des ersten Zeittaktes darstellenden dritten Signals.
Patent DE-102009045541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-10-09
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung mit den Verfahrensschritten:a) Anordnen von MEMS-Strukturen und damit verbundenen Bondanschlussflächen jeweils in Reihen auf einem MEMS-Wafer (25, 70);b) Bilden von ersten und zweiten Ausnehmungen (18, 29, 53; 30, 54) in einem eine Siliziumseite (14) und eine Glasseite (15) aufweisenden Kappenwafer (13, 50, 60), wobei die ersten und zweiten Ausnehmungen (18, 29, 53; 30, 54) durch die Siliziumseite (14) mittels eines Trockenätzprozesses geätzt werden, welcher bei einer Glasoberfläche der Glasseite (15) stoppt und bei welchem eine Ätzbreite mit einer Ätztiefe zunimmt;c) Zusammenfügen von MEMS-Wafer (25, 70) und Kappenwafer (13, 50, 60) zu einem Waferverbund (32) mittels eines Bondprozesses zwischen den Bondanschlussflächen (27, 28, 73) des MEMS-Wafers (25, 70) und davon kontaktierten Flächen des Kappenwafers (13, 50, 60), wobei nach dem Zusammenfügen von Kappenwafer (13, 50, 60) und MEMS-Wafer (25, 70) die ersten Ausnehmungen (18, 29, 53) über den MEMS-Strukturen des MEMS-Wafers (25, 70) liegen und die zweiten Ausnehmungen (30, 54) über den Bondanschlussflächen (27, 28, 73) liegen;d) Freisägen der Bondanschlussflächen (27, 28, 73) und der zweiten Ausnehmungen (30, 54) durch Sägen der Glasseite (15) des Kappenwafers (13, 50, 60) über den zweiten Ausnehmungen (30, 54) und den Bondanschlussflächen (27, 28, 73) mittels mindestens eines abgeschrägten ersten Sägeblatts (33, 34,75); unde) Vereinzeln des Waferverbunds (32) durch Sägen des MEMS-Wafers (25, 70) neben den Bondanschlussflächen (27, 28, 73) mittels eines im Vergleich zu dem mindestens einen abgeschrägten ersten Sägeblatt (33, 34,75) schmaleren zweiten Sägeblatts (40).
Patent DE-102009048154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schreitwerkssteuerung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: E21D23/26
Filed: 2009-10-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Schreitwerkssteuerung in einem untertägigen Strebausbau mit mehreren von einer Strebsteuerung angesteuerten elektrohydraulischen Ausbaugestellen, die jeweils über einen Schreitzylinder mit einem aus mehreren Schüssen zusammengesetzten Förderer verbunden sind, wobei zur Ansteuerung der Schreitzylinder der Abstand zwischen dem Förderer und einem Ausbaugestell durch einen an diesem Ausbaugestell angebrachten Sensor in Form eines Ultraschallsensors oder einer Kamera ermittelt wird dadurch gekennzeichnet, dass an einem Schuss zumindest zwei voneinander beabstandete Reflektoren vorgesehen werden, die bei lotrechter Ausrichtung von Förderer und Ausbaugestell in einem unterschiedlichen Abstand von dem Sensor angeordnet werden.
Patent DE-102009055799-B4 (DE)
Title: Laser-Doppler-Sensor zur Bestimmung von Geschwindigkeitsprofilen in Strömungsbereichen von Strömungskanälen
Inventor: PFISTER THORSTEN
IPC: G01P5/26
Filed: 2009-11-19
Granted: 2011-11-10
Abstract: Laser-Doppler-Sensor (30) zur Bestimmung von Geschwindigkeitsprofilen (7) in Strömungsbereichen (39) von Strömungskanälen (2), aufweisend einen dem Strömungskanal (2) angepassten integrierten Strömungskanalabschnitt (72), wobei der Strömungskanalabschnitt (72) eine den Strömungsbereich (39) umgebende Kanalwand (8, 34) besitzt, durch die Lichtwellen (37, 38) in den Strömungsbereich (39) zur Beleuchtung von in der Strömung (17) mitgeführten Partikeln (9) geführt sind, und wobei zumindest ein Photodetektor vorhanden ist, der das von den strömenden Partikeln (9) gestreute Licht registriert, wobei eine Auswertung der registrierten Streulichtsignale der in der Strömung (17) mitgeführten Partikel (9) zur Ermittlung des Geschwindigkeitsprofils über dem Kanalquerschnitt mittels einer dem Photodetektor nachgeschalteten Auswerteeinheit erfolgt, wobei Position und Tangentialgeschwindigkeit der Partikel (9) und somit das resultierende Geschwindigkeitsprofil über dem Querschnitt des Strömungskanals (2) nach dem Prinzip eines Laser-Doppler-Profilsensors (1) oder nach dem Prinzip eines Laser-Doppler-Feldsensors (10) bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Laser-Doppler-Sensor (30) zumindest jeweils zwei an sich gegenüberliegenden Stellen (31, 32) der...
Patent DE-102010007804-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MUEHLBERGER JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-02-09
Granted: 2012-05-10
Abstract: Bei einem Fahrzeugsitz (1) mit einem Unterbau (3), der mit einer Fahrzeugstruktur (7) verbunden ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) zumindest zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Easy-Entry-Stellung verstellbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) verschiebbar in wenigstens einer Führungsschiene (5) mit mindestens einem ersten, geraden Bereich (15a) und mindestens einem weiteren, gekrümmten Bereich (15c) geführt ist, sind je Führungsschiene (5) mindestens drei Rollen (17, 23, 23'') oder Kulissensteine vorgesehen, welche den Fahrzeugsitz (1) in der Gebrauchsstellung an der Führungsschiene (5) in gleicher Richtung abstützen, und in der Easy-Entry-Stellung nur zwei der Rollen (17, 23) oder Kulissensteine innerhalb der Führungsschiene (5) angeordnet.
Patent DE-102010035980-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für ein Leistungshalbleitermodul
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L23/053
Filed: 2010-09-01
Granted: 2014-03-20
Abstract: Anschlusseinrichtung für ein Leistungshalbleitermodul (34), das ein Gehäuse (60) für mindestens ein Schaltungssubstrat (48) und einen Druckkörper (32) zur Druckkontaktierung eines Anschlusselementes aufweist, das als Kontaktfeder (18) mit einem ersten Kontaktteil (42) und einem zweiten Kontaktteil (38) und einem Federabschnitt (50) zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktteil (42, 38) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtung (10) einen dem Gehäuse (60) zugeordneten ersten Federschachtkörper (12) und einen zweiten Federschachtkörper (14) aufweist, die miteinander axial fluchtend zu einem Federschacht (16) verbunden und gegeneinander axial begrenzt beweglich sind, wobei der Federschacht (16) vom Gehäuse (60) und vom Druckkörper (32) unabhängig vormontiert wird, und wobei die Kontaktfeder (18) im Federschacht (16) unverlierbar vorgesehen ist, dass der erste Federschachtkörper (12) mindestens ein federndes Rastorgan (20) und der zweite Federschachtkörper (14) mindestens ein Langloch (22) für das federnde Rastorgan (20) aufweist, und dass der erste und der zweite Federschachtkörper (12, 14) des Federschachtes (16) aus einem nicht korrodierenden Kunststoffmaterial bestehen.