baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109151-A1 (DE)
Title: Schaufelanordnung für eine Turbomaschine
Inventor: GOOD RANDALL RICHARD
IPC: F01D5/08
Filed: 2013-08-23
Abstract: Es sind Laufschaufelanordnungen geschaffen. Die Laufschaufelanordnung enthält einen Schaft und ein Schaufelblatt, das radial außen von dem Schaft positioniert ist. Die Laufschaufelanordnung enthält ferner einen Hauptkühlkreislauf, der in dem Schaufelblatt und dem Schaft ausgebildet ist, wobei der Hauptkühlkreislauf sieben Durchgänge aufweist, wobei jeder der sieben Durchgänge mit einem benachbarten der sieben Durchgänge strömungsmäßig verbunden ist. Eine maximale Rotationszahl in jedem der sieben Durchgänge ist kleiner als oder gleich ungefähr 0,4.
Patent DE-102013112337-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein flüssiges Medium
Inventor: JANSSEN FRANK
IPC: B05C11/10
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für ein flüssiges Medium von einem Vorratsbehälter zu einer Beschichtungsdüse, mit der das flüssige Medium intermittierend auf eine sich bewegende Materialbahn aufgetragen wird, welche Ventilanordnung ein Zuführventil zur Zuführleitung zur Düse und ein Rücklaufventil zur Rückführleitung zum Vorratsbehälter umfasst. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Ventile an einen gemeinsamen Zulauf in Strömungsrichtung des Mediums hintereinander angeschlossen sind und von dem Medium beaufschlagt werden und durch eine Steuerung in ihre Offenstellung beziehungsweise Schließstellung bewegbar sind derart, dass das Zuführventil zumindest teilweise geöffnet ist, während das Rücklaufventil geschlossen ist und umgekehrt.
Patent DE-102013203722-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer versetzbaren Schublade
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältefach (104), in dem eine Schublade (106) zwischen einer eingeschobenen Position (I) und einer ausgezogenen Position verlagerbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist die Schublade (106) in einer ersten Position (A) und in einer zweiten Position in dem Kältefach (104) ausziehbar und/oder einschiebbar anordenbar, wobei die erste Position (A) und die zweite Position in Kältegerät-Breitenrichtung (Y) des Kältegeräts (100) unterschiedlich sind.
Patent DE-102013208343-A1 (DE)
Title: Umschaltbare Freilaufeinrichtung
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16D41/10
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine umschaltbare Freilaufeinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Außenring, einem Innenring und zwischen dem Außenring und dem Innenring wirksam angeordneten Klemmelementen. Bei einer umschaltbaren Freilaufeinrichtung, welche ein selbstständiges Umschalten in verschiedene Richtungen erlaubt, greift mindestens ein riegelähnliches Element in eine käfigähnliche Riegelaufnahmeeinrichtung ein, welche mit dem Außenring und/oder dem Innenring in einer Wirkverbindung steht, wobei die käfigähnliche Riegelaufnahmeeinrichtung mindestens einen Anschlag aufweist, an welchen das mindestens eine riegelähnliche Element angreift.
Patent DE-102013209333-A1 (DE)
Title: Rotor oder Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: KLAUSSNER BERNHARD
IPC: H02K3/50
Filed: 2013-05-21
Abstract: Es wird ein Rotor oder Stator (1) einer elektrischen Maschine (2) angegeben. Der Rotor bzw. Stator (1) umfasst ein aus einem Stapel von Blechen (4) gebildetes Blechpaket (3), in das mindestens eine Blechpaketnut (6) zur Aufnahme einer Runddrahtwicklung eingebracht ist. Der Rotor bzw. Stator (1) umfasst weiterhin eine Schutzvorrichtung (30) zum Schutz der Runddrahtwicklung, die einen Isolierkörper (31) aufweist. Der Isolierkörper (31) weist eine mit der Blechpaketnut (6) fluchtende Körpernut (32) auf, die an ein Axialende (21) der Blechpaketnut (6) angrenzt, und die sich in Axialrichtung (10) gesehen zu einem vom Blechpaket (3) abgewandten Freiende (51) des Isolierkörpers (31) hin aufweitet.
Patent DE-102013216337-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit zumindest einer in axialer Richtung durch ein Hebelelement ein- und/oder ausrückbaren, im eingerückten Zustand reibschlüssigen Drehmomentübertragungseinrichtung und zumindest einer Verschleißnachstelleinrichtung zur Detektion und zur Kompensation eines Verschleißzustands der Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei die Verschleißnachstelleinrichtung zumindest einen drehbaren Verstellring, einen drehbar gelagerten und zumindest teilweise quer zur axialen Richtung verlagerbaren Spindeltrieb mit einem Energiespeicher zur Drehung des Verstellrings, und eine Antriebsklinke zum Antrieb des Spindeltriebs beim Einrücken der Drehmomentübertragungseinrichtung aufweist, wobei ein Relativweg der Antriebsklinke einstellbar ist.
Patent DE-102013216924-A1 (DE)
Title: Hybridgenerator-Antiebsstrang mit Turbo-Compound-Technik
Inventor: LOVELAND DUSTIN
IPC: B60W10/26
Filed: 2013-08-26
Abstract: Ein Brennkraftmaschinensystem mit Turbo-Compound-Technik umfasst eine Brennkraftmaschine und ein oder mehrere Ventile zum Steuern einer Strömung eines Abgases der Brennkraftmaschine. Das System umfasst auch einen Controller, der derart konfiguriert ist, einen Betriebsmodus der Brennkraftmaschine zu überwachen und in Ansprechen darauf das eine oder die mehreren Ventile zu steuern, sowie eine Turbine, die derart konfiguriert ist, das Abgas von der Brennkraftmaschine selektiv aufzunehmen und Abgasenergie in eine mechanische Leistung umzuwandeln. Das System umfasst ferner einen gekuppelten Zahnradantrieb, der selektiv mit der Turbine und der Brennkraftmaschine gekoppelt ist, wobei der gekuppelte Zahnradantrieb derart konfiguriert ist, die von der Turbine erzeugte mechanische Leistung an die Brennkraftmaschine zu liefern.
Patent DE-102013218411-A1 (DE)
Title: Werkzeugvoreinstellvorrichtung
Inventor: BÄCKER MARKUS
IPC: G01B21/20
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Vermessen und/oder Einstellen eines Werkzeuges 6, insbesondere eines Werkzeuges 6 einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine, aufweisend zumindest ein Messmittel 4 zum Vermessen eines Werkzeuges 6, zumindest eine Positioniereinrichtung 2 zum Verfahren des Messmittels 4 oder des Werkzeuges 6 auf eine vorbestimmte Relativposition des Messmittels 4 zu dem Werkzeug 6; zumindest ein Stellmittel 8, das an der Positioniereinrichtung 2 angeordnet ist und das dazu geeignet ist, das Messmittel 4 oder das Werkzeug 2 in einem manuellen Betriebsmodus der Vorrichtung 1 von Hand auf die vorbestimmte Relativposition zu verfahren, wobei das Stellmittel 8 berührungsempfindlich ist und der manuelle Betriebsmodus mittels Berührung des Stellmittels 8 aktivierbar ist.
Patent DE-102013220205-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Leistungs- und Datensignalübertragung bei Röntgenbildgebungsgeräten mit rotierenden Einheiten
Inventor: HEITER ROBERT
IPC: H05G1/10
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung zur Übertragung einer elektrischen Leistung zwischen einer feststehenden (6) und einer um eine Rotationsachse (9) rotierbaren (11) Trägereinheit einer Röntgenbildgebungsanlage (1) an. Die Anordnung umfasst einen an der feststehenden Trägereinheit (6) angeordneten Trägerring (12), mindestens eine an der rotierbaren Trägereinheit (11) angeordnete Gleitkontakteinheit (19) zum Empfang der elektrischen Leistung, mindestens eine in oder auf dem Trägerring (12) symmetrisch um die Rotationsachse (9) angeordnete kreisringförmige Schleifbahn (20) zur Übertragung der elektrischen Leistung, wobei die Gleitkontakteinheit (19) mit der Schleifbahn (20) einen elektrischen Kontakt herstellt, und mindestens ein in oder auf dem Trägerring (12) symmetrisch um die Rotationsachse (9) angeordnetes kreisringförmiges erstes Leiterelement (13) zur kontaktlosen Übertragung von elektrischen ersten Datensignalen. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass das erste Leiterelement in ein bestehendes Teil (= Trägerring) integriert werden kann.
Patent DE-102013221238-A1 (DE)
Title: Lamellen-Kupplungseinrichtung
Inventor: JONCKHEERE LUC
IPC: F16D21/06
Filed: 2013-10-21
Abstract: Offenbart wird eine Lamellen-Kupplungseinrichtung (1), insbesondere nasslaufende Lamellen-Kupplungseinrichtungen, für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang zur Momentenübertragung zwischen einem Ausgangselement (31) einer Antriebseinheit (30) und einem Getriebe (40) des Antriebsstranges, umfassend eine erste Lamellen-Kupplungsanordnung (50), drehbar um eine Drehachse A, wobei der ersten Lamellen-Kupplungsanordnung (50) eine dazugehörige erste Getriebeeingangswelle (41) mit einer Verzahnung (17) zur Übertragung eines Moments von der ersten Lamellen-Kupplungsanordnung (50) an die erste Getriebeeingangswelle (41) zugeordnet ist, wobei die erste Getriebeeingangswelle (41) mittels eines Pilotlagers (13) an dem Ausgangselement (31) der Antriebseinheit (30) drehbar gelagert ist, wobei die erste Lamellen-Kupplungsanordnung (50) vermittels einer zugehörigen ersten Betätigungsanordnung (45) betätigbar ist und wobei die erste Lamellen-Kupplungsanordnung (50) mittels eines Flanschteils (3) mit der Antriebseinheit (30) drehfest in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lamellen-Kupplungsanordnung (50) mittels eines ersten Lagers (4) und eines zweiten Lagers (5), die axial voneinander beabstandet sind, an der ersten Getriebeeingangswelle (41) radial und axial gelagert ist.
Patent DE-102013221837-A1 (DE)
Title: Eingangs-/Ausgangs-Gatekeeping
Inventor: RAJAKARUNANAYAKE YASANTHA
IPC: H04W12/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Es sind verschiedene Ausführungsbeispiele offenbart, die ein tragbares drahtloses Kommunikationsgerät bereitstellen, das ein Sicherungselement umfasst, das konfiguriert ist, einen Satz von Eingangs-/Ausgangs-(I/O-)Kanälen zu einer Host-Verarbeitungsschaltung eines mobilen Kommunikationsgeräts zu leiten. Das Sicherheitselement umfasst eine Anwendung, die durch das Sicherheitselement ausführbar ist, wobei die Anwendung konfiguriert ist, eine Richtlinie über einen I/O-Kanal des Satzes von I/O-Kanälen zu erhalten. Die Anwendung ist ferner konfiguriert, die Host-Verarbeitungsschaltung daran zu hindern, Zugang zu Daten zu haben, die zumindest einem Abschnitt des Satzes von I/O-Kanälen entsprechend der Richtlinie entsprechen.
Patent DE-102013222336-A1 (DE)
Title: Entstöreinrichtung, Elektromotor mit einer Entstöreinrichtung und Verwendung des Elektromotors
Inventor: MILI TAREK
IPC: H02K11/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entstöreinrichtung (100) für eine insbesondere als Elektromotor (10) ausgebildete elektrische Maschine (1), umfassend wenigstens ein Entstörelement (15), das an einem aus Kunststoff bestehenden Bauteil (11) der Maschine (1) zumindest mittelbar befestigt ist, wobei das Entstörelement (15) mit einem elektrisch leitenden Abschnitt (17; 17a, 17b) zur Ausbildung einer Masseverbindung mittels eines Federelements (25) gegen ein aus Metall bestehendes Gehäuseelement (18) anliegt, und wobei das Federelement (25) zusammen mit einem das Gehäuseelement (18) kontaktierenden Bereich (38) des Abschnitts (17; 17a, 17b) klemmend zwischen dem Bauteil (11) der Maschine (1) und dem Gehäuseelement (18) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass zumindest ein Teilbereich des Federelements (25) zusammen mit dem das Gehäuseelement (18) kontaktierenden Bereich (38) des Abschnitts (17; 17a, 17b) in einem Radialspalt (40) zwischen dem Bauteil (1) und dem Gehäuseelement (18) angeordnet ist.
Patent DE-102013223171-A1 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FRIEDRICH HANS JÜRGEN
IPC: B29C45/17
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) zur thermischen Isolation eines Maschinenteils (2), wobei das Bauteil (1) mindestens einen Kanal (3) aufweist, der sich zumindest teilweise durch das Bauteil (1) erstreckt. Um bei gutem Wärmedämmverhalten und hoher Druckfestigkeit eine einfache Herstellung eines derartigen Bauteils zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass das Bauteil zumindest teilweise aus einem Material (B) besteht, das bei Raumtemperatur (T = 20°C) eine gießfähige Konsistenz aufweisen kann. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils.
Patent DE-102013223271-A1 (DE)
Title: Klebestiftvorrichtung
Inventor: SPECHT FRITZ
IPC: B05C17/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Klebestiftvorrichtung mit einer Antriebseinheit (12) und mit einem Aufnahmebereich (16), der zu einer Aufnahme einer Klebstoffpatrone (18) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest die Antriebseinheit (12) und der Aufnahmebereich (16) in-line angeordnet sind.
Patent DE-102013223378-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginstrumententafel
Inventor: KAWAGUCHI HIROYUKI
IPC: B62D25/14
Filed: 2013-11-15
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeuginstrumententafel, bei der ein geschlossener Querschnitt ausgebildet ist, ohne dass ein separates Element nötig wäre, und die auf ausgewogene Weise verstärkt ist, ohne dass lokale Lastkonzentrationen auftreten. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeuginstrumententafel 100 weist eine erste Verstärkungsstruktur 150a auf, die auf der Rückseite einer oberen Wand 110 der Instrumententafel 100 bereitgestellt ist. Die erste Verstärkungsstruktur 150a umfasst eine vordere Rippe 152, die von dem vorderen Teil der oberen Wand 110 aus zur Fahrzeugrückseite hin verläuft, eine hintere Rippe 154, die in Fahrzeugquerrichtung in einem Abstand zu der vorderen Rippe 152 angeordnet ist und vom hinteren Teil der oberen Wand 110 aus im Wesentlichen parallel zu der vorderen Rippe 152 zur Fahrzeugvorderseite hin verläuft, einen vorderen Flansch 156, der von dem unteren Ende der vorderen Rippe 152 aus im Wesentlichen parallel zur oberen Wand 110 zu der hinteren Rippe 154 hin verläuft, und einen hinteren Flansch 158, der von dem unteren Ende der hinteren Rippe 154 aus im Wesentlichen parallel zur oberen Wand 110 zu der vorderen Rippe 152 hin verläuft. Das hintere Ende des vorderen Flansches 156 ist über eine Verbindungsrippe 160 mit dem vorderen Ende des hinteren Flansches 158 verbunden.
Patent DE-102013224623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements
Inventor: FREY JENS
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements vorgeschlagen, wobei in einem ersten Herstellungsschritt auf einem ersten Wafer eine erste Werkstoffschicht mit einem ersten Verbindungspartner aufgebracht wird, wobei in einem zweiten Herstellungsschritt auf einem zweiten Wafer eine zweite Werkstoffschicht mit einem zweiten Verbindungspartner aufgebracht wird, wobei in einem dritten Herstellungsschritt in dem ersten Wafer eine mikromechanische Struktur durch Gasphasenätzen mit einem gasförmigen Ätzmedium hergestellt wird, wobei in einem vierten Herstellungsschritt der erste und zweite Wafer derart zusammengeführt werden, dass der erste Verbindungspartner und der zweite Verbindungspartner zumindest bereichsweise in Berührkontakt sind, wobei in einem fünften Herstellungsschritt der erste und zweite Verbindungspartner erhitzt werden, wobei der erste und zweite Verbindungspartner zu einer Verbindungsschicht stoffschlüssig zusammengefügt werden, wobei in der Verbindungsschicht aus dem ersten Verbindungspartner und dem zweiten Verbindungspartner ein eutektisches Verbindungsmaterial gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem dritten Herstellungsschritt der erste Verbindungspartner während des Gasphasenätzens mit dem gasförmigen Ätzmedium beaufschlagt wird.
Patent DE-102013224810-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Ein System (20) zur Überwachung eines Innenraums eines Fahrzeugs (10) umfasst mindestens einen Ultraschallsensor (1–3), um den Innenraum zu erfassen, eine verstellbare Vorrichtung (6) des Fahrzeugs (10), eine Warneinrichtung (19) und eine Steuerung (21). Das System (20) ist ausgestaltet, um abhängig von Ausgaben des mindestens einen Ultraschallsensors (1–3) mittels der Steuerung (21) die Warneinrichtung (19) zu betätigen und um mit Hilfe des mindestens einen Ultraschallsensors (1–3) eine Geste zu erfassen und um abhängig von der Geste mittels der Steuerung (21) die verstellbare Vorrichtung (6) zu verstellen.
Patent DE-102013226021-A1 (DE)
Title: Schutzverfahren für eine Brennstoffzelle sowie Brennstoffzelle mit Schutzvorrichtung
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz vor einer möglichen Beschädigung zumindest einer Brennstoffzelle (10) bei einer Beendigung eines Betriebs der Brennstoffzelle (10). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (30) zum Schutz vor einer möglichen Beschädigung zumindest einer Brennstoffzelle (10) bei einer Beendigung eines Betriebs der Brennstoffzelle (10) und eine Brennstoffzelle (10), aufweisend eine Vorrichtung (30) zum Schutz vor einer möglichen Beschädigung einer Brennstoffzelle (10) bei einer Beendigung eines Betriebs der Brennstoffzelle (10).
Patent DE-102014000488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von übereinander gelagerten Druckerzeugnissen
Inventor: LEHMBECKER PHILIPP
IPC: A47B96/02
Filed: 2014-01-14
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung (➀) zu schaffen, die zum einen das stabile Stapeln von Büchern oder anderen kastenförmigen Gegenständen in einem Regal ermöglicht, so dass die Buchtitel auf den Buchrücken, der auf den Ablagen abgelegten Bücher direkt, das heißt ohne den Kopf zur Seite neigen zu müssen, ablesbar sind und zum anderen den durch Ablagen entstehenden Raumverbrauch in der Vertikalen minimiert. Darüberhinaus soll die Vorrichtung (➀) weitgehend ohne Werkzeuge zu montieren sein und kostengünstig gefertigt werden können. Damit die Vorrichtung (➀) das stabile Stapeln von Büchern etc. erlaubt, besteht sie aus einer Befestigungsschiene (2) und wenigstens einer daran angeordneten Ablage (3), wobei an der Rückseite (6) der Ablage (3) wenigstens ein Haken (7, 8) angeordnet ist, wobei die Befestigungsschiene (2) wenigstens eine Reihe mit Schlitzen (9) aufweist, in welche die Ablage (3) mit Haken (7, 8) einhängbar ist. Dabei weist die Ablage (3) eine Ablagefläche (5) sowie eine Rückseite (6) auf, die zusammen ein L-förmiges Profil aufweisen, wobei die Ablage (3) keine die Vorrichtung stabilisierenden Seitenflächen aufweist. Die Vorrichtung eignet sich zur Aufbewahrung oder Präsentation von Büchern, Magazinen etc. oder anderen kastenförmigen Gegenständen übereinander.
Patent DE-102014000854-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entsorgung von Airbags
Inventor: HÖRTKORN MICHAEL
IPC: F42D5/04
Filed: 2014-01-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Entsorgung von Airbags, besteht aus einem Container (26), zumindest einem im Container (26) angeordneten Sprenggehäuse (1), wobei das zumindest eine Sprenggehäuse (1) mittels einer Gehäusetür (3) druckstoßdicht verschließbar ist, zumindest einem im Container (26) angeordneten ersten Anschluss (4) zum elektrischen Anschluss zumindest eines ersten Airbags (22) über zumindest eine erste Verbindungsleitung (20) und besteht im Weiteren aus einer Auslöseeinrichtung (16) im Container (26), welche bei Betätigung einen elektrischen Zündimpuls auslöst, welcher von dem zumindest einen ersten Anschluss (4) und die zumindest eine erste Verbindungsleitung (20) dem zumindest einen ersten Airbag (22) zugeführt wird, wobei der im druckstoßdicht verschlossenen zumindest einen Sprenggehäuse (1) befindliche zumindest eine erste Airbag (22), bzw. der im zumindest einen ersten Airbag (22) befindliche Reaktionsstoff, zur Zündung/Reaktion gebracht wird.
Patent DE-102014008691-A1 (DE)
Title: Mobiles Anschlusselement zum Anschließen einer mobilen Einheit an ein Kraftfahrzeug-Bordnetz
Inventor: GAERTNERHOFFER ADEM
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Anschlusselement zum Anschließen einer mobilen Einheit an ein Kraftfahrzeug-Bordnetz, über welches elektrische Verbraucher des Kraftfahrzeuges mit elektrischer Energie versorgt werden, welches ein Andockelement (7) zum mechanischen Verbinden des mobilen Anschlusselements (5) mit dem Kraftfahrzeug (4) und zum Anbinden des mobilen Anschlusselements (5) an das Kraftfahrzeug-Bordnetz (3), eine Anschlusseinheit (8) zum Anschließen einer mobilen Einheit (2) an das mobile Anschlusselement (5) und wenigstens eine mit dem Andockelement (7) und der Anschlusseinheit (8) verbundene Stromleitung (9) zum Weiterleiten von elektrischer Energie aus dem Kraftfahrzeug-Bordnetz (3) an die Anschlusseinheit (8) aufweist, wobei das mobile Anschlusselement (5) weiter einen mit der wenigstens einen Stromleitung (9) gekoppelten Energiespeicher (10) zum Speichern von elektrischer Energie aus dem Kraftfahrzeug-Bordnetz (3) aufweist.
Patent DE-102014012175-A1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung und Einstellwerkzeug zum Einstellen eines Füllstandes einer Betriebsflüssigkeit sowie Werkzeug zum Öffnen einer Ölablassschraube
Inventor: SCHEFFEL FRANK
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinrichtung (10) zum Einstellen eines Füllstandes (16) einer Betriebsflüssigkeit (13) in einem Aufnahmeraum (12) einer Komponente, insbesondere eines Getriebes, eines Kraftwagens, mit wenigstens einem in den Aufnahmeraum (12) hineinragenden, äußeren Rohrteil (20) und mit einem in den Aufnahmeraum (12) hineinragenden und zumindest in einem Längenbereich in dem äußeren Rohrteil (20) aufgenommen inneren Rohrteil (22), welches zumindest in dem Längenbereich einen Hohlraum (72) und wenigstens eine in einer ersten Mantelfläche (32) des inneren Rohrteils (22) ausgebildete erste Durchgangsöffnung (26) aufweist, wobei die Rohrteile (20, 22) relativ zueinander zwischen wenigstens einer ersten Stellung, in welcher die erste Durchgangsöffnung (26) mittels des äußeren Rohrteils (20) fluidisch versperrt ist, und wenigstens einer zweiten Stellung, in welcher die erste Durchgangsöffnung (26) in zumindest teilweiser Überdeckung mit einer in einer zweiten Mantelfläche (34) des äußeren Rohrteils (20) ausgebildeten, zweiten Durchgangsöffnung (58) angeordnet ist, verdrehbar sind.
Patent DE-102014100517-A1 (DE)
Title: Mobiler oder teilmobiler Hochwasserschutzwall
Inventor: BODE LARS
IPC: E02B3/10
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen oder teilmobilen Hochwasserschutzwall, mit Fußelementen (2), die durch Schrauben und/oder Anker mit dem Untergrund lösbar verbindbar sind, Stützen (1), die als Rahmenteile dienen und mit den Fußelementen verbunden oder lösbar verbindbar sind, und Wandelementen (5), die lösbar mit den Stützen (1) verbindbar sind, wobei die Stützen (1) längliche Einfassungen (1.2) zum Einstecken eines oder mehrerer der Wandelemente (5) aufweisen, und wobei die Wandelemente aus einem Metall-Kunststoff-Verbundmaterial hergestellt sind. Damit ein solcher Hochwasserschutzwall bei geringem Gewicht höhere Festigkeiten sowie Steifigkeiten als herkömmliche Hochwasserschutzwälle dieser Art aufweist, schlägt die Erfindung vor, die Wandelemente aus einem Stahl-Kunststoff-Verbundmaterial herzustellen, das zwei Deckschichten (5.1, 5.2) aus Stahlwerkstoff und mindestens eine zwischen den Deckschichten (5.1, 5.2) angeordnete Zwischenschicht (5.3) aus Kunststoff aufweist, wobei die Dicke der jeweiligen Deckschicht (5.1, 5.2) im Bereich von 0,2 mm bis 1,5 mm, vorzugsweise im Bereich von 0,2 mm bis 1,0 mm liegt. Die Verwendung von Stahlwerkstoff für die Deckschichten (5.1, 5.2) der Wandelemente (5) bietet zudem Kostenvorteile gegenüber der Verwendung von Aluminiumwerkstoff für entsprechende Wandelemente.