baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132407-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Kommunikationsvorrichtung und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: IKEDA KAORI
IPC: H04L29/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Bei einem Kommunikationssystem mit einer ersten Kommunikationsvorrichtung und einer zweiten Kommunikationsvorrichtung sendet die erste Kommunikationsvorrichtung eine erste Benachrichtigung für eine Verbindungsverarbeitung bei einer Kurzreichweitendrahtloskommunikation während eines Betriebs in einem ersten Energiemodus und sendet eine zweite Benachrichtigung, die von der ersten Benachrichtigung verschieden ist, für die Verbindungsverarbeitung bei der Kurzreichweitendrahtloskommunikation während eines Betriebs in einem zweiten Energiemodus, in dem Energie mehr als im ersten Energiemodus eingespart wird. Die zweite Kommunikationsvorrichtung startet bei Empfang der ersten Benachrichtigung die Verbindungsverarbeitung zu einem beliebigen Zeitpunkt, und startet bei Empfang der zweiten Benachrichtigung die Verbindungsverarbeitung zu einem Zeitpunkt, der verglichen mit dem Fall eingeschränkt ist, in dem die erste Benachrichtigung empfangen wird.
Patent DE-102018203718-A1 (DE)
Title: Spannmittel, Spanneinrichtung mit Spannmitteln sowie Spannvorrichtung
Inventor: SIBERT HELMUT
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Es wird ein Spannmittel (1) zum Aufbringen einer Spann- und/oder Haltekraft auf ein Bauteil angegeben. Das Spannmittel (1) weist ein Trägerelement (2) mit einem Aufnahmeabschnitt (21) zur Aufnahme eines Kappenelements (3) und ein Kappenelement (3) mit einer Ausnehmung (32) und mit einer Auflagefläche (31) zum Kontaktieren eines Bauteils auf. Das Kappenelement (3) ist direkt mit dem Trägerelement (2) verbunden, wobei der Aufnahmeabschnitt (21) des Trägerelements (2) in die Ausnehmung (32) des Kappenelements (3) hineinragt. Weiterhin ist das Kappenelement (3) durch ein generatives Herstellungsverfahren hergestellt. Des Weiteren eine Spanneinrichtung (4) mit zumindest zwei Spannmitteln (1) sowie eine Spannvorrichtung (5) mit einer Mehrzahl von Spanneinrichtungen (4) angegeben.
Patent DE-102018204321-A1 (DE)
Title: Offline-Lehrvorrichtung für einen Roboter
Inventor: NOBUHARA ATSUSHI
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-03-21
Abstract: Eine offline Lehrvorrichtung für einen Roboter wird bereitgestellt, welche zum Korrigieren eines Programms in einem gesamten bestimmten Segment einer Laufbahn einer Roboteroperation geeignet ist. Eine offline Lehrvorrichtung 1 umfasst: eine Speichereinheit 2, welche ein Programm 6 speichert; eine Anzeigesteuereinheit 3, welche einen Monitor 7 dazu veranlasst, vier oder mehr Koordinatenpunkte P1 bis P6 anzuzeigen, basierend auf in dem Programm 6 beschriebenen Lehrpunktdaten und eine die vier oder mehr Koordinatenpunkte-P1 bis P6 nacheinander verbindende Linie LI; und eine Korrekturbetragserzeugungseinheit 4, welche, nachdem zwei Koordinatenpunkte P2 und P5 auf dem Monitor 7 aus verbleibenden Koordinatenpunkten P2 bis P5 mit Ausnahme der Koordinatenpunkte P1 und P6, welche als ein Startpunkt und ein Endpunkt der Linie LI dienen, ausgewählt sind und ein Koordinatensystem aus einer Vielzahl von Koordinatensystemen ausgewählt ist, Korrekturbeträge der Koordinatenpunkte P2 bis P5 erzeugt, ohne die Lehrpunktdaten zu ändern, auf der Basis eines Ziehens eines Segments zwischen den ausgewählten zwei Koordinatenpunkten P2 und P5 gemäß dem ausgewählten Koordinatensystem.
Patent DE-102018207182-A1 (DE)
Title: Klebeband mit Releaseliner auf Basis einer haftklebrigen Silikonbeschichtung
Inventor: BELOV NIKOLAY
IPC: C09J183/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schichtverbund, insbesondere Klebeband, welches a) einen Releaseliner aus einer Trägerschicht und einer Silikonbeschichtung aus speziellen additionsvernetzten Silikonhaftklebemassen sowie b) mindestens eine Schicht aus Polyacrylat-basierten Klebemassen mit bei Raumtemperatur geringem Tack oder hitzeaktiviert verklebbaren, bei Raumtemperatur nicht oder nur schwach haftklebrigen, Klebemassen, umfasst. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung einer Anordnung als Releaseliner, welche eine Trägerschicht sowie die zuvor angeführte Silikonbeschichtung aus speziellen additionsvernetzten Silikonhaftklebemassen enthält. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines Silikonharzes, welches mit mindestens einer Alkenylgruppe funktionalisiert ist, in Silikon-haltigen Releaselinern zur Verringerung des Silikontransfers aus dem Releaseliner auf die Haftklebemasse eines Klebebandes
Patent DE-102018213110-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung zum Applizieren eines Dichtungsprofils und Verfahren zur Applikation
Inventor: LÖSCH ALFRED
IPC: B60J10/34
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung zum Applizieren eines Dichtungsprofils auf einem Karosseriebauteil und eine Verfahren zum Applizieren eines Dichtungsprofils auf einem Karosseriebauteil.
Patent DE-102018214807-A1 (DE)
Title: Photonisches System
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: H01S5/026
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein photonisches System, umfassend einen integrierten photonischen Schaltkreis, der zumindest einen thermisch sensitiven Bereich aufweist, zumindest eine Lichtquelle, welche mit dem integrierten photonischen Schaltkreis verbunden ist, und eine Wärmeleitungseinrichtung, die ausgebildet ist, in zumindest einer Richtung einen Wärmefluss in Richtung des thermisch sensitiven Bereichs ausgehend von der Lichtquelle im integrierten photonischen Schaltkreis zumindest teilweise, insbesondere überwiegend zu verhindern.
Patent DE-102018215150-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung und Verfahren zur Reiseplanung für "Car-sharing"-Dienst
Inventor: HAN JIMIN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-09-06
Abstract: Eine Elektronikvorrichtung kann eine Kommunikationsschaltung, eine Touch-Bildschirmanzeige und einen Prozessor beinhalten, der konfiguriert ist, elektrisch mit der Kommunikationsschaltung und der Touch-Bildschirmanzeige verbunden zu sein, wobei der Prozessor einen Chat-Bildschirm zum Anzeigen eines Chats zwischen einer Vielzahl von Anwendern bereitstellt, einschließlich eines Anwenders der Elektronikvorrichtung und eines Anwenders zumindest einer externen Vorrichtung, welche die Kommunikationsschaltung und die Touch-Bildschirmanzeige verwendet, ermittelt ein Zeitschlüsselwort, das mit einer Zustiegszeit assoziiert ist, und ein Platzschlüsselwort, das mit einem Zustiegsplatz assoziiert ist, durch Analysieren von auf dem Chat-Bildschirm angezeigten Textdaten und, wenn Eingaben aller der Vielzahl von Anwendern eine auf dem Chat-Bildschirm enthaltenen Bestätigungstaste bereitgestellt werden, stellt einen Fragebildschirm zum Abfragen bereit, ob die Vielzahl von Anwendern der Zustiegszeit und dem Zustiegsplatz zustimmen.
Patent DE-102018215280-A1 (DE)
Title: Anordnung eines fluidführenden Elements unmittelbar oder mittelbar an einem Gehäuse eines Verdichters
Inventor: KOCH JOHANNES
IPC: F02B39/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines fluidführenden Elements (10) unmittelbar oder mittelbar an einem Gehäuse (14) eines Verdichters (16), wobei das fluidführende Element (10) strömungsleitend mit dem Verdichter (16) verbunden ist, wobei eine separate Detektionsleitung (24) mit einer Detektionsöffnung (26) vorgesehen ist und das fluidführende Element (10) mindestens ein Mittel zum Verschließen (38) der Detektionsöffnung (26) aufweist, welches die Detektionsöffnung (26) in einer Soll-Montagelage verschließt und wobei zur Detektion des Drucks in der Detektionsleitung (24) mindestens ein Drucksensor vorgesehen ist.
Patent DE-102018217292-A1 (DE)
Title: Keramikheizung für eine Glühkerze und Glühkerze
Inventor: REISSNER ANDREAS
IPC: F23Q7/22
Filed: 2018-10-10
Abstract: [Aufgabe]Anbieten einer einfach aufgebauten Keramikheizung und keramischen Glühkerze, die ermöglicht, eine hohe Temperaturwechselbeständigkeit zu erzielen.[Mittel zur Lösung der Aufgabenstellung]Eine Glühkerze 1 entsprechend dieser Erfindung ist mit einer elektrisch leitfähigen Keramik 11 mit einem U-förmig ausgebildeten Heizelement 12 und einer zumindest das Heizelement 12 abdeckenden isolierenden Keramik 16 ausgestattet. Dabei hat die isolierenden Keramik 16 eine sich nach außen vorwölbend gekrümmte zylinderförmige Außenfläche 16b. Das Heizelement 12 hat eine an die zylinderförmige Außenfläche 16b der isolierenden Keramik 16 angrenzende Außenfläche 12d und auf der gegenüberliegenden Seite eine Innenfläche 12e. Die Außenfläche 12d vom Heizelement 12 ist entlang der zylinderförmigen Außenfläche 16b der isolierenden Keramik 16 ausgebildet und die Innenfläche 12e vom Heizelement 12 ist entweder flach oder vertieft ausgebildet.
Patent DE-102018218784-A1 (DE)
Title: Zentraler Traktionsnetzverteiler und Traktionsnetz
Inventor: GÜNTHER KAY-MICHAEL
IPC: H02J1/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zentralen Traktionsnetzverteiler (2) eines Traktionsnetzes (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Traktionsnetzverteiler (2) mindestens ein Steuergerät (28) aufweist, wobei das Steuergerät (28) derart ausgebildet ist, dass mindestens eine Funktion des Traktionsnetzes (1) durch das Steuergerät (28) gesteuert wird, sowie ein Traktionsnetz (1).
Patent DE-102018220049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Harnstoffanteils und/oder des Ionenanteils in einer wässrigen Harnstofflösung und Vorrichtung dafür
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des Harnstoffanteils und/oder des Ionenanteils in einer wässrigen Harnstofflösung (10), die dazu ausgebildet ist, in ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine eingespritzt zu werden, sowie eine Vorrichtung dafür. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Ermitteln der Dichte der wässrigen Harnstofflösung (10), ein Ermitteln der elektrischen Leitfähigkeit der wässrigen Harnstofflösung (10), ein Ermitteln des Harnstoffanteils in der wässrigen Harnstofflösung (10) zumindest teilweise basierend auf der ermittelten Dichte der wässrigen Harnstofflösung (10) und der ermittelten elektrischen Leitfähigkeit der wässrigen Harnstofflösung (10) und/oder ein Ermitteln des Ionenanteils in der wässrigen Harnstofflösung (10) zumindest teilweise basierend auf der ermittelten elektrischen Leitfähigkeit der wässrigen Harnstofflösung (10).
Patent DE-102019005676-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem ein Objekt (11) erkannt und mit der Beleuchtungseinrichtung (2) eine Lichtverteilung (5) erzeugt wird, in der das Objekt (11) mit einem Markierungslicht (14) markiert ist. Eine erhöhte Sicherheit und/oder eine verbesserte Warnung werden dadurch erreicht, dass das Markierungslicht (14) verändert wird, wenn der Abstand des Objekts (11) zum Kraftfahrzeug (1) einen Schwellwert unterschreitet.Die Erfindung betrifft zudem ein Kraftfahrzeug (1) mit einer derart betriebenen Beleuchtungseinrichtung (2)
Patent DE-102019100794-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung und verfahren zur herstellung einer laservorrichtung
Inventor: SPERL MATTHIAS
IPC: H01S5/183
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Laservorrichtung (10) umfasst einen Träger (11), ein auf dem Träger (11) angeordnetes optoelektronisches Bauelement (12), das dazu ausgebildet ist, Laserstrahlung zu emittieren, und ein optisches Element (14), das dazu ausgebildet ist, die von dem optoelektronischen Bauelement (12) emittierte Laserstrahlung zu formen, wobei das optische Element (14) eine erste, zumindest teilweise für die Laserstrahlung transparente Schicht (15) mit einem ersten Brechungsindex und eine zweite, zumindest teilweise für die Laserstrahlung transparente Schicht (16) mit einem zweiten Brechungsindex aufweist, wobei die erste Schicht (15) auf das optoelektronische Bauelement (12) aufgebracht ist und eine Oberfläche (24) mit einer eingeprägten Struktur aufweist, und wobei die zweite Schicht (16) auf die Oberfläche (24) mit der eingeprägten Struktur der ersten Schicht (15) aufgebracht ist.
Patent DE-102019101487-A1 (DE)
Title: Anordnung von mindestens zwei motornahen Abgasanlagenkomponenten für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TOMECKI MATTHIAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von mindestens zwei motornahen Abgasanlagenkomponenten für eine Brennkraftmaschine (12) eines Kraftfahrzeugs (32) sowie ein Kraftfahrzeug (32).
 Es ist vorgesehen, dass eine Anordnung von mindestens zwei motornahen Abgasanlagenkomponenten für eine Brennkraftmaschine (12) eines Kraftfahrzeugs (32) bereitgestellt wird. Dabei sind die mindestens zwei motornahen Abgasanlagenkomponenten stromab der Brennkraftmaschine (12) des Kraftfahrzeugs (32) hintereinander angeordnet und mittels eines ersten Verbindungskörpers (20) miteinander verbunden, sodass ein Abgas der Brennkraftmaschine (12) hintereinander durch die mindestens zwei Abgasanlagenkomponenten in Richtung einer Auspuffanlage lenkbar ist. Zudem sind die zwei Abgasanlagenkomponenten mittels eines zweiten Verbindungskörpers (24) hinter einer Krümmervorrichtung (26) der Brennkraftmaschine (12) angeordnet. Außerdem wird ein Kraftfahrzeug (32) bereitgestellt, welches zumindest eine solche Anordnung umfasst.
Patent DE-102019103301-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft, sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrgeschäfts
Inventor: FRIEDBERGER ANDREAS
IPC: A63G21/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrgeschäft (1) umfassend wenigstens ein entlang einer vorgegebenen Bahn (10) bewegliches Fahrzeug (2), wobei das wenigstens eine Fahrzeug (2) wenigstens einen Sensor (30) umfasst, wobei der wenigstens eine Sensor (30) von dem Fahrzeug (2) elektrisch autark ist, wobei der wenigstens eine Sensor (30) einen RFID-Transponder (35) umfasst, und wobei entlang der vorgegebenen Bahn (10) mindestens ein RFID-Receiver (20) angeordnet ist, der eingerichtet ist, mit dem RFID-Transponder (35) zu kommunizieren und den mindestens einen Messwert aus dem wenigstens einen Sensor (30) auszulesen.
Patent DE-102019103606-A1 (DE)
Title: Umformwerkzeug und Umformverfahren zur Herstellung einer Überdrucksollbruchstelle in einem Batteriedeckel
Inventor: ULLMANN BERND
IPC: H01M50/147
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umformwerkzeug (11) und ein Umformverfahren zur Herstellung einer Überdrucksollbruchstelle (14) in einem Batteriedeckel (10), wobei die Überdrucksollbruchstelle (14) insbesondere ausschließlich durch Umformen erzeugt wird. Das Umformwerkzeug (11) hat ein Stempelwerkzeug (23), ein Matrizenwerkzeug (24) und optional eine Niederhalteranordnung (25). Am Matrizenwerkzeug (24) ist eine Auflagefläche (37) für den umzuformenden Batteriedeckel (10) vorhanden, gegenüber der eine Umformvertiefung (38) vertieft im Matrizenwerkzeug (24) ausgebildet ist. Am Stempelwerkzeug (23) ist ein Stempelteil vorhanden, das im Querschnitt einer herzustellenden Sicke (15) im Batteriedeckel (10) entspricht. Beim Umformen des Batteriedeckels (10) wird das Stempelteil (32) in den Batteriedeckel (10) gedrückt, wodurch Material des Batteriedeckels (10) in die Umformvertiefung (38) fließt. Dabei wird das Stempelteil (32) der Umformvertiefung (38) derart angenähert, dass die verbleibende Distanz einer minimalen Wandstärke (w) an der Überdrucksollbruchstelle (14) entspricht.
Patent DE-102019107342-A1 (DE)
Title: Lenkstockschalter für ein Fahrzeug
Inventor: MOZER REINER
IPC: H03K17/97
Filed: 2019-03-22
Abstract: Lenkstockschalter (20) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, wobei der Lenkstockschalter (20) ein Gehäuse (32), eine mit einem Bedienelement koppelbare Betätigungseinrichtung mit wenigstens einem Betätigungselement (21, 22, 23), einen Magneten (24) und einen Magnetsensor (28) aufweist, wobei durch eine Betätigungsbewegung eines Betätigungselements (21, 22, 23) in einer ersten Betätigungsrichtung (R1, R2, R3) eine Relativbewegung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) in einer ersten Bewegungsrichtung bewirkbar ist und durch eine Betätigungsbewegung eines Betätigungselements (21, 22, 23) der Betätigungseinrichtung in einer zweiten Betätigungsrichtung (R1, R2, R3) eine Relativbewegung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) in einer von der ersten Bewegungsrichtung verschiedenen, zweiten Bewegungsrichtung bewirkbar ist, wobei der Magnetsensor (28) dazu eingerichtet ist, die Relativbewegung zwischen dem Magneten (24) und dem Magnetsensor (28) jeweils in der ersten Bewegungsrichtung (R1, R2, R3) und in der zweiten Bewegungsrichtung (R1, R2, R3) zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung in der ersten Bewegungsrichtung ein erstes Schaltsignal zu erzeugen und in Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung in der zweiten Bewegungsrichtung, ein zweites Schaltsignal.
Patent DE-102019108571-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: GROTHUES LEON
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) mit- einem Akkumulator bzw. einer wiederaufladbaren Batterie (2), die zur Energieversorgung des Staubsaugers ausgebildet ist und ein Batterie-Management-System aufweist, das zur Überwachung, und Steuerung oder Regelung der Batterie (2) ausgebildet ist,- einem Beschleunigungssensor (3),- einer Ladezustandsanzeige (4), die ausgebildet ist, einen Ladezustand der Batterie (2) anzuzeigen,- mindestens einer Kommunikationsleitung (5), die ausgebildet ist, den Ladezustand von der Batterie (2) an die Ladezustandsanzeige (4) zu übermitteln, und- einer Geräte-Elektronik (6), die ausgebildet ist,• wenn der Beschleunigungssensor (3) keine Bewegung sensiert und/oder wenn die Batterie (2) vollständig aufgeladen ist, die Batterie (2) nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit, in der das nicht Bewegen und/oder das vollständige Aufladen der Batterie (2) sensiert wird, in einen Schlafmodus zu versetzen, in dem die Ladezustandsanzeige (4) abgeschaltet ist, und• wenn der Beschleunigungssensor (3) eine Bewegung sensiert, die Batterie (2) in einen Wachmodus zu versetzen, in dem die Ladezustandsanzeige (4) angeschaltet ist und einen von dem Batterie-Management-System über die mindestens eine Kommunikationsleitung (5) übermittelten Ladezustand anzeigt.
Patent DE-102019108748-A1 (DE)
Title: Verstau- und Entnahmesystem für Behälter in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit einem derartigen System
Inventor: GIESA HANS-GERHARD
IPC: B64D11/04
Filed: 2019-04-03
Abstract: Es ist ein Verstau- und Entnahmesystem 30 für einen Aufnahmeraum 10 zur Lagerung für Behälter 20, 21 in einem Fahrzeug vorgesehen, Es weist vorzugsweise ein Schienensystem im Bodenbereich 16 des Aufnahmeraumes 10 auf, auf der eine Transferplatte 31 bewegbar ist und die eine Lagerposition sowie eine Einfahr- und Entnahmeposition für den Behälter 21 einnehmen kann. Die Lagerposition des Behälters 21 ist mit seiner Rückwand 23 im Bereich der Rückwand 11 des Aufnahmeraumes 10 vorgesehen. Die Einfahr- und Entnahmeposition ist im Bereich einer Einschuböffnung 13, gegenüberliegend zur Hinterwand 11, zum Einschieben und Entnehmen eines Behälters 21 in den Aufnahmeraum 10 vorgesehen. Insbesondere kann somit im Aufnahmeraum 10 einer Bordküche erreicht werden, dass hintereinander angeordnete Verpflegungsbehälter 20 und 21 in einem Aufnahmeraum 10 durch Bordpersonal leicht zu handhaben sind, so dass insbesondere der hinten angeordnete Verpflegungsbehälter 21 möglichst einfach erreichbar ist.
Patent DE-102019110280-A1 (DE)
Title: EINRICHTUNG ZUR BESTIMMUNG DES VERSCHLEIßES IN KETTENFAHRWERKEN VON GROßMASCHINEN
Inventor: SCHWARZ HENRY
IPC: G01M17/03
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bestimmung des Verschleißes in Kettenfahrwerken von Großmaschinen, wobei zum Spannen der Kette mindestens eine Spannrolle vorgesehen ist und sich zwischen Tragkonstruktion und Spannrolle eine hydraulische oder mechanische Spanneinheit befindet, die einen hydraulisch oder mechanisch auseinanderfahrbaren Spannzylinder mit Kolben aufweist.Hierbei ist die Spanneinheit/der Spannzylinder mit einem Wegmesssystem versehen.
Patent DE-102019111854-A1 (DE)
Title: Konfigurationssystem und Computerprogrammprodukt zur Konfiguration einer Zentrale
Inventor: MANDELKAU DETLEF
IPC: G08B25/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computerprogrammprodukt (1) zur Konfiguration einer Zentrale (100), insbesondere einer Brandmelder- und/oder Löschsteuerzentrale, sowie ein zugehöriges Verfahren. Das Computerprogrammprodukt (1) umfasst: eine Hardwarekonfigurationskomponente (10) zur Konfiguration von Hardwarekomponenten wie Modulen und/oder Frontplattenkomponenten der Zentrale (100), eine Logikkonfigurationskomponente (20) zur Konfiguration einer Funktionslogik der Zentrale (100), wobei die Logikkonfigurationskomponente (20) dazu eingerichtet ist, Funktionsbausteine (221-229) bereitzustellen. Die Funktionsbausteine (221-229) sind von der Hardware der Zentrale (100) entkoppelt und derart ausgebildet, dass ein reversibles Zuordnen von Funktionsbaustein (221-229) zu Hardwarekomponente ermöglicht ist.
Patent DE-102019115258-A1 (DE)
Title: Doppelbetätigter riegelmechanismus für ein fahrzeug
Inventor: NELSEN JAMES N
IPC: E05B83/24
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Hauben-Einrastmechanismus für Fahrzeuge, der ein Riegelelement aufweist, das schwenkbar mit einem Gehäuse verbunden ist, das einen Schließkeilkanal umgrenzt. Das Riegelelement beinhaltet einen primären Teil einer Arretierung zwischen dem Schnittpunkt eines ersten Hebelarms und eines zweiten Hebelarms, einen sekundären Teil der Arretierung am ersten Hebelarm, zugewandt dem primären Teil der Arretierung, und eine Riegel-Nockenfläche am zweiten Hebelarm nah am primären Teil der Arretierung. Die Riegel-Nockenfläche ist derart konfiguriert, dass eine auf die Riegel-Nockenfläche ausgeübte Kraft bewirkt, dass das Riegelelement in eine erste Position schwenkt. Ein Rückstellhebel ist schwenkbar an einem Ende des zweiten Hebelarms des Riegelelements montiert und beinhaltet eine äußere Nockenfläche, die derart konfiguriert ist, dass eine auf die äußere Nockenfläche ausgeübte Kraft ein Moment M auf den zweiten Hebelarm herbeiführt, wodurch sich das Riegelelement in die erste Position dreht.
Patent DE-102019117073-A1 (DE)
Title: Elektronische einrichtung und verfahren zum steuern der funktionen einer elektronischen einrichtung
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: G06F21/57
Filed: 2019-06-25
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine elektronische Einrichtung beschrieben, die Folgendes umfasst: einen Prozessor, der dazu ausgebildet ist, Programmcode auszuführen, eine Sicherheitsstufenregistrierungsschaltung, die dazu ausgebildet ist, eine aktuelle Sicherheitsstufe der elektronischen Einrichtung zu speichern, wobei die aktuelle Sicherheitsstufe der elektronischen Einrichtung eine von einer Vielzahl von Sicherheitsstufen ist, die entsprechend einer vorbestimmten Sicherheitsstufenhierarchie von höheren zu niedrigeren Sicherheitsstufen geordnet sind, Funktionssteuerschaltungstechnik, die dazu ausgebildet ist, Funktionen der elektronischen Einrichtung entsprechend der aktuellen Sicherheitsstufe zu steuern, wobei die Funktionssteuerschaltungstechnik dazu ausgebildet ist, mehr Funktionen für eine Sicherheitsstufe, die in der Sicherheitsstufenhierarchie höher liegt, als für eine Sicherheitsstufe, die in der Sicherheitsstufenhierarchie niedriger liegt, zuzulassen, und Sensorschaltungstechnik, die dazu ausgebildet ist, ein sicherheitsrelevantes Ereignis zu registrieren, wobei die Sicherheitsstufenregistrierungsschaltung dazu ausgebildet ist, die aktuelle Sicherheitsstufe als Reaktion auf die Detektion eines sicherheitsrelevanten Ereignisses durch die Sensorschaltungstechnik und/oder als Reaktion auf eine Anweisung aus dem Prozessor zu ändern und wobei die Sicherheitsstufenregistrierungsschaltung dazu ausgebildet ist, die aktuelle Sicherheitsstufe ausschließlich in entsprechend der Sicherheitsstufenhierarchie abnehmender Weise zu ändern.