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Patent DE-102021212100-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für einen Drehratensensor
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/08
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für einen Drehratensensor mit einem ersten Rotor (12a), welcher auf einer ersten Seite mit ersten seismischen Masse (16a) und auf einer zweiten Seite mit einer zweiten seismischen Masse (16b) ausgebildet ist, wobei das mikromechanisches Bauteil zusätzlich aufweist: ein erstes Hebelelement (20), dessen erstes Ende auf der ersten Seite über eine erste Hebelanbindungsfeder (22a) an der ersten seismischen Masse (16a) angebunden ist, und welches sich von seinem ersten Ende zu seinem zweiten Ende auf einer zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite liegenden dritten Seite des ersten Rotors (12a) erstreckt, ein zweites Hebelelement (20b), dessen erstes Ende auf der zweiten Seite über eine zweite Hebelanbindungsfeder (22b) an der zweiten seismischen Masse (16b) angebunden ist, und welches sich von seinem ersten Ende zu seinem zweiten Ende auf der dritten Seite des ersten Rotors (12a) erstreckt; und eine erste Hebelelementfeder (24a), über welche das erste Hebelelement (20a) und das zweite Hebelelement (20b) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021212659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Messwerten einer optischen Sensoranordnung
Inventor: BAUMGARTNER ANDREAS
IPC: G01D1/16
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von Messwerten (M1, M2) einer optischen Sensoranordnung (1), wobei zumindest aus zwei Messwerten (M1, M2), welche von der optischen Sensoranordnung (1) als Rohdaten erfasst werden, mindestens eine Eigenschaft (m1,2) extrahiert wird, welche als Ergebnis der Aufbereitung zur weiteren Auswertung ausgegeben wird, wobei zur Extrahierung der mindestens einen Eigenschaft (m1,2) ein Verhältnis der Messwerte (M1, M2) gebildet wird, wobei die Anordnung der beiden Messwerte (M1, M2) bei der Verhältnisbildung in Abhängigkeit von einem Vergleich der beiden Messwerte (M1, M2) durchgeführt wird, wobei der kleinere Messwert der beiden Messwerte (M1, M2) bei der Verhältnisbildung in den Zähler gesetzt wird, und der größere Messwert der beiden Messwerte (M1, M2) bei der Verhältnisbildung in den Nenner gesetzt wird, wobei ein Ersatzwert als die mindestens eine Eigenschaft (m1,2) ausgegeben wird, wenn beide Messwerte (M1, M2) dem Wert „Null“ entsprechen, sowie eine optische Sensoranordnung (1) und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021212863-A1 (DE)
Title: Elektrodengurt und Verwendung eines Elektrodengurts zur Elektroimpedanztomographie
Inventor: HUSCHKE DIRK
IPC: A61B5/053
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrodengurt (1) aus einem elastisch dehnbaren textilen Material, umfassend eine obere Elektrodenreihe (2) von entlang einer Längsrichtung (L) äquidistant angeordneten Elektroden (4), eine in einer Querrichtung (Q) darunter angeordnete untere Elektrodenreihe (3) von entlang einer Längsrichtung (L) äquidistant angeordneten Elektroden (4), eine Kontaktleiterplatte (7) sowie einen Gurtverschluss (8). Die Elektroden (4) sind auf je einer Elektrodenleiterplatte (5) derart angeordnet, dass sie auf einer Elektrodenseite aus der Oberfläche des textilen Materials herausragen. Die Elektroden (4) sind mittels jeweils mindestens einer elastisch dehnbaren, flexiblen und in dem textilen Material eingearbeiteten Leiterbahn (6) elektrisch mit der Kontaktleiterplatte (7) verbunden. Die Kontaktleiterplatte (7) ist mit einem Übertragungsmittel zur Übertragung mindestens eines elektrischen Signals verbindbar.Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Elektrodengurts (1) zur Elektroimpedanztomographie (EIT) eines Körperteils.
Patent DE-102021214440-A1 (DE)
Title: Stationärer Flüssigkeitstank
Inventor: SIEVERS MARTIN
IPC: F24H1/18
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stationären Flüssigkeitstank (1) mit einer Temperiereinrichtung (2) zum Temperieren einer Flüssigkeit (3) in dem Flüssigkeitstank (1), die zumindest ein außen mit dem Flüssigkeitstank (1) wärmeübertragend verbundenes Flachrohr (5) mit Kanälen (6) mit einer jeweiligen Kanalbreite bKund Stegen (7) mit einer jeweiligen Stegbreite bs aufweist, wobei das Flachrohr (5) aus einem Material mit einer Zugfestigkeit Rmausgebildet ist und einen Berstdruck PBERST,ISTaufweist,- wobei zwischen dem Flachrohr (5) und dem Flüssigkeitstank (1) eine Wärmeverteilplatte (10) angeordnet ist, die flächig mit dem Flachrohr (5) und dem Flüssigkeitstank (1) verbunden ist, oder- wobei das Flachrohr (5) mit den Kanälen (6) und Stegen (7) derart ausgebildet ist, dass es folgende Gleichung erfüllt,1,2(bK+Toleranz)/(bS−Toleranz)≤(Rm/PBERST,MIN)mit Toleranz = Fertigungstoleranz der Stegdicke bs.Hierdurch soll ein vergrößerter Wärmeübertrag erreicht werden können.
Patent DE-102021214530-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für ein Fluidmanagement-Modul
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: B01D35/30
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) für ein Fluidmanagement-Modul. Die Filtereinrichtung (1) umfasst ein einen Gehäuseinnenraum (7) umgebendes Filtergehäuse (2). Das Filtergehäuse (2) umfasst einen Gehäusetopf (4), welches eine Gehäuseöffnung (3) aufweist. Ferner umfasst die Filtereinrichtung (1) einen mittels einer Schraubverbindung (5) lösbar mit dem Gehäusetopf (4) verschraubten oder verschraubbaren Gehäusedeckel (6) zum Verschließen der Gehäuseöffnung (3). Des Weiteren umfasst die Filtereinrichtung (1) ein im Gehäuseinnenraum (7) austauschbar angeordneten Filterelement (8), welches den Gehäuseinnenraum (7) in einen Rohseite (9) und eine Reinseite (10) unterteilt. Außerdem ist an einer Umfangsseite (11) des Gehäusetopfs (4) eine Einlassöffnung (12) zum Ein- oder Ausleiten des Fluids (F) in den Gehäuseinnenraum (7) bzw. aus dem Gehäuseinnenraum (7) ausgebildet. Ferner umfasst die Filtereinrichtung (1) einen am Gehäusedeckel (6) ausgebildeten und von diesem abstehenden Verschlusselement (13) zum Verschließen der Einlassöffnung (12).
Patent DE-102021214539-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug, Fahrzeugsitzanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit mindestens einem Fahrzeugsitz und Fahrzeug mit mindestens einer Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: RICK MAIK-THORBEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-12-16
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz 1 für ein Fahrzeug vorgeschlagen, in welchem bauraumsparend ein flexibel nutzbares Staufach 17 und/oder Anbindungsfach 18 integriert ist. Der Fahrzeugsitz 1 umfasst eine Rückenlehne 3 und eine in der Rückenlehne 3 integrierten Kopfstütze 4. Der Fahrzeugsitz 1 weist einen Durchbruch 8 auf, der in einem Übergangsbereich zwischen der Rückenlehne 3 und der Kopfstütze 4 angeordnet ist. Der Durchbruch 8 bildet ein Staufach 17 zum Verstauen mindestens eines Gegenstands und/oder ein Anbindungsfach 18 zur Anbindung mindestens eines Gegenstands an den Fahrzeugsitz 1.
Patent DE-102022101290-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kraftstoffbestimmung
Inventor: BOJAHR ANDRÉ
IPC: G01N33/22
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Kraftstoffart (20), welche einem Verbrennungsmotor aus einem Tank (1) zugeführt wird, bei welchem aus wenigstens einem Messwert (14) eines im Kraftstoffsystem angeordneten Temperatursensors (5) die Art des in dem Kraftstoffsystem vorliegenden Kraftstoffs bestimmt wird, wobei der Messwert (14) des die Kraftstofftemperatur messenden Temperatursensors (5) im Leitungssystem an einem beliebigen Messort stromab einer ersten Fördereinheit (2) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Modells der Kraftstofftemperatur (15) ein Erwartungswert (21) für die Kraftstofftemperatur an der Messstelle des Temperatursensors (5) gebildet wird, wobei Eingangsgrößen des Modells zur Bildung des Erwartungswerts (21) gemessene oder modellierte Umgebungsparameter (11) und gemessene oder modellierte Betriebsparameter (10) des Verbrennungsmotors sind und weiterhin aus der Relation des Erwartungswertes (21) der Kraftstofftemperatur zum Messwert (14) der Kraftstofftemperatur auf die im Leitungssystem vorhandene Kraftstoffart (20) geschlossen wird.
Patent DE-102022106370-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absenken eines zum Drehen einer Nockenwelle eines Verbrennungsmotors notwendigen Drehmomentes, Vorrichtung zum Verstellen einer Nockenwelle sowie Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F02D13/02
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absenken eines zum Drehen einer Nockenwelle notwendigen Drehmomentes, wobei die Nockenwelle mit einem Kurbeltrieb mittels eines Nockenwellenantriebs mit einem festen Übersetzungsverhältnis drehgekoppelt verbunden ist und die Nockenwellenantrieb eine Steuereinheit und eine von der Steuereinheit angesteuerte Verstelleinheit aufweist, wobei mittels der Verstelleinheit ein Verstellen der Nockenwelle um einen Verstellwinkel ermöglicht ist und zwischen dem Nocken und dem zumindest einen Ventil und/oder innerhalb der Verstelleinheit ein Schmierstoff mit einer veränderlichen Viskosität zum Schmieren einer jeweiligen Reibpaarungen vorhanden ist, wobei die Nockenwelle gegenüber dem Kurbeltrieb mittels eines durch ein Ansteuern der Verstelleinheit im Ruhezustand durchgeführten Verstellvorgangs um einen Teilverstellwinkel verstellt wird, wobei mittels einer mechanischen Reibung innerhalb der jeweiligen Reibpaarung ein jeweiliges lokales Erwärmen des Schmierstoffs an der jeweiligen Reibpaarung erfolgt, sodass mittels des Erwärmens ein lokales Herabsetzen der Viskosität und damit ein Absenken des zum Drehen einer Nockenwelle eines Verbrennungsmotors im Ruhezustand des Verbrennungsmotors notwendigen Drehmomentes erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Verstellen einer Nockenwelle, einen Verbrennungsmotor und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022106602-A1 (DE)
Title: Medizinische Kinematik mit virtuellem Drehpunkt, medizinischer Roboter sowie Verwendung einer medizinischen Kinematik und eines medizinischen Roboters
Inventor: HOFFMANN MARTIN
IPC: A61B34/35
Filed: 2022-03-21
Abstract: Es wird eine medizinische Kinematik mit virtuellem Drehpunkt (RCM) für einen Medizinroboter zum Führen eines an einer Instrumentenaufnahme angeordneten chirurgischen Instrumentes in einer Arbeitszone, mit einem Grundkörper, einem ersten Linearantrieb und einem zweiten Linearantrieb zum beweglichen Anordnen eines Momentandrehpunktes der Instrumentenaufnahme in der Arbeitszone und gleichzeitigen Schwenken der Instrumentenaufnahme um den Momentandrehpunkt vorgeschlagen. Weiterhin wird ein medizinischer Roboter mit einer solchen Kinematik sowie ein Verfahren zum Betreiben einer medizinischen Kinematik oder eines medizinischen Roboters beschreiben.
Patent DE-102022106892-A1 (DE)
Title: Optische senderabstimmung durch maschinelles lernen und referenzparameter
Inventor: PICKERD JOHN J
IPC: H04B10/07
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein Test- und Messsystem umfasst eine Test- und Messvorrichtung, eine Verbindung, die es der Test- und Messvorrichtung ermöglicht, sich mit einem optischen Transceiver zu verbinden, und einen oder mehrere Prozessoren, die so ausgebildet sind, dass sie einen Code ausführen, der den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlasst: Setzen von Betriebsparametern für den optischen Transceiver auf Referenzbetriebsparameter; Erfassen einer Wellenform von dem optischen Transceiver; wiederholtes Ausführen des Codes, um den einen oder die mehreren Prozessoren zu veranlassen, Betriebsparameter einzustellen und eine Wellenform zu erfassen, und zwar für jeden einer vorbestimmten Anzahl von Sätzen von Referenzbetriebsparametern; Aufbauen eines oder mehrerer Tensoren aus den erfassten Wellenformen; Senden des einen oder der mehreren Tensoren an ein maschinelles Lernsystem, um einen Satz von vorhergesagten Betriebsparametern zu erhalten; Setzen der Betriebsparameter für den optischen Transceiver auf die vorhergesagten Betriebsparameter; und Testen des optischen Transceivers unter Verwendung der vorhergesagten Betriebsparameter.
Patent DE-102022107508-A1 (DE)
Title: Schloss für ein einwandiges Türblatt
Inventor: KÜNNEKE NADINE
IPC: E05B15/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Schloss für ein einwandiges Türblatt (10), mit einem Gehäuse (16), das zwei parallele Wände (22, 24) aufweist, von denen eine eine Anlagefläche (26) zur Anlage an dem Türblatt bildet, und mit einem Führungselement (34), das einen Führungskanal (36) für ein Betätigungsorgan (14) zum Betätigen des Schlosses bildet und das von der Anlagefläche (26) vorspringt und im montierten Zustand in ein Loch (12) des Türblattes hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (34) in der Richtung senkrecht zur Anlagefläche (26) zwischen zwei Stellungen verstellbar ist, in denen es auf entgegengesetzten Seiten des Gehäuses (16) von einer der parallelen Wände (20, 24) vorspringt.
Patent DE-102022108475-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe mit Hochdruckregelung sowie eine Heizungsanlage eines Fahrzeugs dazu
Inventor: BEST PASCAL
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe einer Heizungsanlage eines Fahrzeugs für das Heizen von Luft für einen und/oder in einem Fahrzeuginnenraum, wobei die Wärmepumpe einen Kältemittelkreislauf mit zumindest einem Verdichter, einem ersten hochdruckseitigen Heiz-Wärmeübertrager, einem zweiten hochdruckseitigen Heiz-Wärmeübertrager, einem Expansionsorgan und einem Verdampfer, aufweist, wobei der erste Heiz-Wärmeübertrager im Kältemittelkreislauf stromaufwärts des zweiten Heiz-Wärmeübertragers angeordnet ist und das Kältemittel im Kältemittelkreislauf hochdruckseitig überkritisch betrieben wird sowie der Hochdruck im Kältemittelkreislauf regelbar ist, mit den Schritten des Erfassens (130) eines für die Wärmepumpe wirkungsgradoptimierten Werts (Opt-HD) für den Hochdruck im Kältemittelkreislauf (5),des Erhöhens (150) des Hochdrucks im Kältemittelkreislauf über den wirkungsgradoptimierten Wert (Opt-HD) des Hochdrucks und des Erreichens (160) eines erhöhten Hochdrucks, bei dem die Leistungsverteilung der Übertragung von Wärmeleistung im ersten Heiz-Wärmeübertrager zur Übertragung von Wärmeleistung im zweiten Heiz-Wärmeübertrager einer Soll-Leistungsverteilung entspricht. Die Erfindung betrifft auch eine derart steuerbare Heizungsanlage sowie ein Fahrzeug damit.
Patent DE-102022108998-A1 (DE)
Title: Kugellager
Inventor: TOHYAMA MAMORU
IPC: F16C33/41
Filed: 2022-04-13
Abstract: Eine Halteeinrichtung (25) hat einen Vorsprung (26), der von einer Seitenfläche (25a) auf einer in Axialrichtung entgegengesetzten Seite in Bezug auf das Rollelement (23), das in der Tasche (24) gehalten wird, in Richtung zu der in Axialrichtung entgegengesetzten Seite vorsteht. Ein Ölzufuhrloch (27), das durch die Halteeinrichtung von der Seitenfläche (25a) zu einer Fläche (25b) auf einer Seite des Rollelements (23) in Axialrichtung durchdringt, ist in der Halteeinrichtung (25) ausgebildet. Wenn sich die Halteeinrichtung (25) dreht, leitet der Vorsprung (26) Öl in das Ölzufuhrloch (27), und das Öl wird von der Seitenfläche (25a) der Halteeinrichtung (25) zu der Fläche auf der Seite des Rollelements (25b) eingeführt.
Patent DE-102022109700-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät sowie Verfahren zum sicheren Betrieb eines Beatmungsgerätes
Inventor: KREMEIER PETER
IPC: A61M16/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Betrieb eines Beatmungsgerätes und ein Beatmungsgerät, das entsprechende Mittel zur Sicherstellung eines sicheren Betriebs in einem Fehlerzustand aufweist. Erfindungsgemäß werden softwaregesteuerte Funktionen des Beatmungsgerätes mithilfe einer Überwachungseinheit überwacht und im Falle eines vorliegenden Fehlerzustandes werden die fehlerbehafteten Funktionalitäten zumindest teilweise von der Überwachungseinheit übernommen, sodass ein sicherer Betriebszustand des Beatmungsgerätes beibehalten wird.
Patent DE-102022115279-A1 (DE)
Title: System zur Personenflusssteuerung
Inventor: BERGMANN MIKE
IPC: G07C9/00
Filed: 2022-06-20
Abstract: Ein System zur Personenflusssteuerung weist auf: eine Passagesteuerungseinrichtung mit zumindest einem beweglichen physischen Personenflussführungselement zum Steuern einer Bewegung zumindest einer Person durch einen durch das System definierten Passagebereich, wobei das bzw. jedes Personenflussführungselement eine teiltransparente Projektionsfläche zur Darstellung einer darauf optisch projizierbaren Abbildung aufweist und die Passagesteuerungseinrichtung zwischen zumindest zwei verschiedenen Konfigurationen überführbar ist, die sich bezüglich einer Position und/oder Orientierung des bzw. jedes Personenflussführungselements und bezüglich der dadurch bedingten Passagemöglichkeit für Personen unterscheiden; (ii) eine Steuerung, die konfiguriert ist, die Passagesteuerungseinrichtung in Abhängigkeit von zumindest einer erfassten Information bezüglich der zumindest einen Person, deren Bewegung durch den Passagebereich zu steuern ist, zu veranlassen, eine entsprechend zugeordnete Konfiguration der Passagesteuerungseinrichtung einzunehmen; und (iii) eine Projektionseinrichtung zum Erzeugen einer Abbildung einer, insbesondere der jeweils aktuell eingenommenen Konfiguration der Passagesteuerungseinrichtung zugeordneten, Hinweisinformation mittels optischer Projektion auf die jeweilige Projektionsfläche des bzw. jedes Personenflussführungselements.
Patent DE-102022117136-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Durchbruch in einer Gebäudedecke sowie Verfahren zum Abdecken eines Durchbruchs in einer Gebäudedecke mittels einer solchen
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: E04G15/06
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (1) für einen in einer Gebäudedecke (100) zu vergießenden Durchbruch (102), wobei der Durchbruch zum Hindurchführen einer oder mehrerer Installationsleitungen eingerichtet ist, mit einem Flächengebilde (2), welches dazu eingerichtet ist, den Durchbruch (102) abzudecken. An der Abdeckvorrichtung (1) ist ferner mindestens eine Montageleiste (4), welche dazu eingerichtet ist, das Flächengebilde (2) entlang einer ersten Seite (104) des Durchbruchs (102) an der Gebäudedecke (100) oder einer Gebäudewand (108, 110) zu fixieren, und wenigstens ein relativ zu der Montageleiste (4) bewegliches Spannelement (8) vorgesehen, welches dazu eingerichtet ist, das Flächengebilde (2) entlang einer zweiten Seite (106) des Durchbruchs (102) an der Gebäudedecke (100) zu fixieren, wobei das Spannelement (8) eine Spanneinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, eine das Flächengebilde (2) in seiner Ebene straffende Vorspannkraft (Fv) zu erzeugen.
Patent DE-102022119264-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenisolierglas, Verwendung eines mit einem Dekor bedruckten Profils und Verwendung einer Tintenstrahldruckvorrichtung
Inventor: ROTTLER ROLAND
IPC: E06B3/663
Filed: 2022-08-01
Abstract: Es wird somit vorgeschlagen, ein Mehrscheibenisolierglas (1) mit zumindest zwei Scheiben (2, 3), die zwischen sich einen Scheibenzwischenraum (4) definieren, und mit zumindest einem in dem Scheibenzwischenraum (4) positionierten Profil (5), dass eine im Scheibenzwischenraum (4) für einen Betrachter sichtbare Sichtoberfläche (7) aufweist, bereitzustellen, wobei die Sichtoberfläche (7) des Profils (5) mit einem Dekor (9, 109) bedruckt ist. Ferner wird vorgeschlagen, ein mit zumindest einem Dekor (9, 109) bedrucktes Profil (5), insbesondere ein mit zumindest einem Dekor (9, 109) bedrucktes Sprossenprofil (11, 12) oder Abstandhalterprofil (6), in einem Scheibenzwischenraum (4) eines Mehrscheibenisolierglases (1) zu verwenden. Außerdem wird vorgeschlagen, eine Tintenstrahldruckvorrichtung zur Erzeugung eines Dekors (9, 109) an zumindest einer Sichtoberfläche (7) eines Profils (5) eines Mehrscheibenisolierglases (1) zu verwenden (vgl.
Patent DE-102022130578-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, mobilendgerätevorrichtung, fahrzeugmanagementvorrichtung, fahrzeugvorrichtung, fahrzeugmanagementsystem und persönliche-informationen-verarbeitungsverfahren
Inventor: MIKI YOSHIKUNI
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-11-18
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß einem Aspekt einer Ausführungsform ist eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (10), die ein Speichersteuern für Persönliche-Informationen-Daten ausführt, die in einer Speichereinheit (17) in einer Fahrzeugvorrichtung (10) gespeichert sind, die einen Vorgang ausführt, der auf Persönliche-Informationen-Daten basiert, die in der Speichereinheit (17) gespeichert sind, und die eine Steuerung (18) aufweist. Die Steuerung (18) führt einen Löschvorgang aus, der Persönliche-Informationen-Daten, die in der Speichereinheit (17) gespeichert sind, löscht, wenn ein Nutzungsende eines Fahrzeugs detektiert wird, und führt einen Registrierungsvorgang aus, der Persönliche-Informationen-Daten eines Benutzers für die Fahrzeugvorrichtung (10), die von einer externen Vorrichtung erlangt werden, wenn ein Nutzungsbeginn eines Fahrzeugs detektiert wird, in der Speichereinheit (17) speichert.
Patent DE-102022130723-A1 (DE)
Title: Trapping-filtersystem für halbleiterausrüstung
Inventor: IYER SUBRAMANI
IPC: B01D46/00
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Trapping-Filtersystem mit mehreren Filtern, wobei die mehreren Filter Filtermaterialien zum Entfernen von Verunreinigungsstoffen aus einem Strom von Auslassgasen, die von einem Halbleiterverarbeitungswerkzeug erzeugt werden, aufweisen, und einem Umgehungsmechanismus, der dafür ausgelegt ist, den Strom von Auslassgasen selektiv zu einem oder mehreren der mehreren Filter zu leiten bzw. zu unterbinden, während das Halbleiterverarbeitungswerkzeug in Betrieb bleibt. Jeder der mehreren Filter ist entfernbar und austauschbar, wenn das Filtermaterial die Entfernung von Verunreinigungsstoffen nicht mehr bewirken kann.
Patent DE-102022201501-A1 (DE)
Title: Anbauteil zur Befestigung an einem Blendenelement
Inventor: COSTENOBLE IRIS
IPC: F24C15/06
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Anbauteil (23) zur Befestigung an einem Blendenelement (4), mit einem Grundkörper (24), einem Führungs- und Führungsgegenelement (31, 34, 36, 39) und einem Befestigungselement (27, 28), welches mit Hilfe des Führungs- und Führungsgegenelements (31, 34, 36, 39) derart bezüglich des Grundkörpers (24) geführt ist, dass es sich bei einer Montage des Anbauteils (23) an dem Blendenelement (4) von dem Grundkörper (24) wegbewegt und in Eingriff mit dem Blendenelement (4) zur Befestigung des Anbauteils (23) an dem Blendenelement (4) gelangt.
Patent DE-102022201949-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung und mengenmäßigen Reduzierung mineralischer Proben
Inventor: COMBRINCK MARIUS
IPC: G01N1/18
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Probenvorbereitungsvorrichtung 10 mit einer Probenbehältereinführung 170, einer Aufnahmevorrichtung 20, einem Brecher 30, einem Probenteiler 40, einer Teilprobenbehälterführung 50 und einer Restprobenentfernung 60, wobei über die Probenbehältereinführung 170 ein Probenbehälter einführbar ist, wobei mittels der Aufnahmevorrichtung 20 der Inhalt eines eingeführten Probenbehälters 70 in den Brecher 30 überführbar ist, wobei die im Brecher 30 zerkleinerte Probe in den Probenteiler 40 überführbar ist, wobei der Probenteiler 40 wenigstens einen ersten Ausgang 80 zu einem Teilprobenbehälter 120 und einen zweiten Ausgang 90 zur Restprobenentfernung 60 aufweist, wobei der Probenteiler 40 ein rotierbares Zuführungsrohr 100 aufweist, wobei der Probenteiler 40 einen trichterförmigen Innenraum 110 aufweist, wobei an der Seite des trichterförmigen Innenraums 110 wenigstens ein erster Probenauslass 180 angeordnet ist, wobei die Unterseite des trichterförmigen Innenraums 110 mit der Restprobenentfernung 60 verbunden ist, wobei die Bewegung des Zuführungsrohrs 100 variable steuerbar ist.