baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3153715-C2 (DE)
Title: Windscreen wiper blade with wind deflector
IPC: B60S1/38
Filed: 1981-10-03
Granted: 1992-05-21
Abstract: The plastics moulded deflector surface (82) is mounted alongside the wiper blade (55) by narrow strips (90) linked to a mounting clip (16) over the wiper arm. The deflector covers the middle section of the blade and increases the pressure to prevent lift off from the windscreen.The deflector is moulded in one piece with the strips and the mounting. The mounting can be the main support backing for the wiper arm. The deflector surface is angled towards the windscreen
Patent DE-3206437-C2 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkkupplung
IPC: F16D3/221
Filed: 1982-02-23
Granted: 1984-06-07
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gleichlaufdrehgelenk zu schaffen, bei dem durch die hohe Drehmomentkapazität ein großer Außendurchmesser erforderlich ist, ohne daß Nachteile für die Funktion des Gelenkes entstehen. Des weiteren soll das Gelenk einfach und kostengünstig aus wenigen Bauteilen bestehen. Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß dem die Bohrungen (8) aufweisende Gelenkkörper (1) mindestens ein elastischer Ring (9) aufweist, auf dem sich die Kugeln (6) abstützen.
Patent DE-3207368-C2 (DE)
Title: Verschlußdeckel
IPC: B60K15/04
Filed: 1982-03-02
Granted: 1984-12-13
Abstract: Der Tankverschluß besteht aus einem feststehenden Napf und einem diesem gegenüber drehbaren beweglichen Napf. Der feststehende Napf weist eine axiale Sackbohrung auf, in der eine Mitnehmereinrichtung zum Drehen des beweglichen Napfes untergebracht ist. Erfindungsgemäß weisen der bewegliche Napf (2) und die Mitnehmereinrichtung (17, 21; 17Δ, 21Δ) komplementäre Profile (14, 15, 18, 19, 20; 18Δ, 19Δ, 20Δ) auf, die zusammenwirken und beim Drehen eine feste Verbindung bilden. Beschrieben werden eine normale und eine diebstahlssichere Ausführungsform.
Patent DE-3228512-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entwässern gewaschener Wäschestücke
IPC: D06F47/00
Filed: 1982-07-30
Granted: 1986-11-13
Abstract: Für die Entwässerung gewaschener Wäschestücke werden diese einer kombinierten Strömungs- und Preßentwässerung ausgesetzt. Während einer ersten Entwässerungsphase werden die Wäschestücke ausschließlich durch einen Preßstempel mechanisch entwässert und danach zusätzlich durch Luft, insbesondere Heißluft.
Patent DE-3240626-C2 (DE)
Title: Von Hand geführtes, motorisch angetriebenes Bodenverdichtungsgerät
IPC: E02D3/074
Filed: 1982-11-03
Granted: 1985-01-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf von Hand geführte motorisch angetriebene Bodenverdichtungsgeräte mit rohrförmiger Führungsdeichsel, deren Betriebsverhalten, insbesondere die Fortbewegungsrichtung, über ein hydraulisches Gestänge mittels eines am freien Ende der Führungsdeichsel angeordneten Geberzylinders steuerbar ist. Bei den bekannten Geräten dieser Gattung besteht die Gefahr von Beschädigungen des hydraulischen Gestänges, insbesondere im Bereich der Führungsdeichsel, und ferner die Gefahr einer frühzeitigen Ölverschmutzung und Ölalterung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Gefahren auszuschalten. Dies wird erfindungsgemäß durch Maßnahmen erreicht, die den Hohlraum in der Führungsdeichsel im wesentlichen vollständig in das hydraulische Verbindungsgestänge zwischen Geberzylinder und Nehmerzylinder miteinbeziehen.
Patent DE-3246821-C2 (DE)
Title: Ringförmiger Abstandshalter für metallische Vulkanisierformen für Gummischläuche
IPC: B29C33/30
Filed: 1982-12-17
Granted: 1984-02-23
Abstract: Es wird ein ringförmiger Abstandshalter beschrieben, der während der Vulkanisation eines nicht vulkanisierten Gummischlauches, durch den ein Dorn gesteckt ist, in einer Metallform verwendet wird. Der Abstandshalter wird auf den Dorn gesetzt, so daß er einen engen Kontakt mit beiden gegenüberliegenden Enden des nicht vulkanisierten Gummischlauches aufweist. Der Außendurchmesser des Abstandshalters ist größer als der Innendurchmesser der Vertiefung der Metallform. Der Innendurchmesser des Abstandhalters ist groß genug, um diesen auf den Dorn setzen zu können. Der Abstandshalter weist in seiner Umfangsfläche eine Vielzahl von Vertiefungen auf, die in Axialrichtung des Abstandshalters ausgebildet sind, und besteht aus einem Material, das weicher ist als die Materialien der Metallform und des Dornes. Durch den Einsatz dieser Abstandshalter lassen sich Gummischläuche mit einem festen Außendurchmesser mit beliebigen Längen in ein und derselben Metallform herstellen. Wenn der Vulkanisationsvorgang in der Metallform automatisch ausgeführt wird, führen die Abstandhalter zu einer Erleichterung der Einstellung der für die automatische Abwicklung benötigten Anlagen.
Patent DE-3301508-C2 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für den Einbau in Fenster und/oder in andere Wandöffnungen von Gebäuden
IPC: F24F13/12
Filed: 1983-01-19
Granted: 1985-01-17
Abstract: Eine Lüftungsvorrichtung für Räume soll eine Ausbildung erhalten, die auch bei teilweise über die übliche Einbauebene nach außen vorstehender Anordnung des Gehäuses (2) eine sichere Befestigung gewährleistet und zugleich auch der Bildung unerwünschter Kältebrücken entgegenwirkt. Für den Einbau in Fenster und/oder in andere Wandöffnungen von Gebäuden wird das Gehäuse (2) von einer äußeren Längswand (7), einer inneren Längswand (3), einem Boden (4) und einer Decke (5) sowie zwei Endwänden (45) gebildet. In der äußeren Wand (7) sowie in der inneren Wand (3) weist es jeweils Luftdurchgangsöffnungen (19 und 28) auf, wobei der äußeren Luftdurchgangsöffnung (19) eine Verschlußvorrichtung (15) und ein Wetterschutzprofil (6) mit Luftdurchlässen (30) zugeordnet ist. Ferner wird mindestens die äußere Längswand (7) von einem Schichtkörper aus schlecht wärmeleitfähigem, formhartem Material gebildet und weist Führungen (17) für einen die Verschlußvorrichtung bildenden, ebenfalls aus formhartem Werkstoff, vorzugsweise Kunststoff, gefertigten Schieber (15) auf. Das die äußere Längswand (7) bildende Profil hat Randstege (9), mit denen das Wetterschutzprofil (6) über passende Halteeingriffe (10, 11) kuppelbar ist. Das Wetterschutzprofil (6) ist an seinen Längsrändern mit flanschartig gegenüber der Kupplungsebene zwischen seinen Halteeingriffen (11) und den Randstegen (10) der äußeren Längswand (7) nach rückwärts gerichteten Stützstegen (36, 36Δ, 36ΔΔ) versehen, die an ihren freien Enden ......
Patent DE-3307168-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Skiaskopieren
IPC: A61B3/103
Filed: 1983-03-01
Granted: 1985-10-03
Abstract: An ein Skiaskop, das mit einer Beleuchtungseinrichtung (8) und einem Skiaskopierspiegel (3) versehen ist, ist untersucherseitig ein optisches System (17) angeschlossen. Dieses weist eine erste Sammellinsenanordnung (4) und eine Blende (5) mit vorzugsweise einstellbarer Öffnungsweite auf. Die Sammellinsenanordnung wird dabei in einen Abstand zum Fernpunkt (F) des normalsichtigen, gegebenfalls korrigierten Auges (1) gebracht, der zwischen der einfachen und der doppelten Brennweite (f1) der ersten Sammellinsenanordnung (4) liegt. Die Blende (5) ist untersucherseitig so in einem zweiten Abstand zur ersten Sammellinsenanordnung (4) vorgesehen, der größer als deren doppelte Brennweite (f1) ist, daß sich die Blende (5) verkleinert im Fernpunkt (F) abbildet. Bevorzugt schließt sich untersucherseitig an die Blende (5) ein Umkehrlinsensystem (6) mit möglichst kleinem Abstand zur Blende (5) an. Zweckmäßig ist eine zweite, als Okular dienende Sammellinsenanordnung (7) untersucherseitig an die erste Sammellinsenanordnung (4), sofern kein Umkehrlinsensystem (6) vorgesehen ist, bzw. an das Umkehrlinsensystem (6) angeschlossen. Der Abstand der zweiten Sammellinsenanordnung zum jeweiligen reellen Zwischenbild (B1 bzw. B2) ist gleich ihrer einfachen Brennweite (f3).
Patent DE-3333530-C2 (DE)
Title: Vakuumrückhalteeinrichtung für ein Dampfkraftwerk
IPC: F01D11/04
Filed: 1983-09-16
Granted: 1985-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumrückhalteeinrichtung zur Rückhaltung eines Vakuums in einem Kondensator eines Dampfkraftwerks während einer kurzen Ausfall- oder Abschaltperiode. Wenigstens ein Teil einer Turbinenstopfbuchsendichtung (6), der relativ zu einem Sperrdampf-Zufuhrabschnitt nahe dem Kondensator (40) liegt, ist über einen Stopfbuchsenkondensator (12) mit einer Luftabsaugvorrichtung (15) verbunden. Der Sperrdampf, der sonst aus der Turbinenstopfbuchsendichtung (6) in den Kondensator (40) strömen würde, wird während der kurzen Ausfall- oder Abschaltperiode aus der Stopfbuchsendichtung (6) in den Stopfbuchsenkondensator (12) und die Luftabsaugvorrichtung (15) abgesaugt bzw. abgezogen, so daß der Sperrdampf nicht in den Kondensator (40) austreten kann.
Patent DE-3336966-C2 (DE)
Title: Zweikammer-Motorlager mit hydraulischer Dämpfung
IPC: F16F13/10
Filed: 1983-10-11
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweikammer-Motorlager mit hydraulischer Dämpfung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dessen flüssigkeitsgefüllte und gummielastische Umfangswände aufweisende Kammern über eine in einer starren, elastisch gelagerten Zwischenplatte vorgesehenen Leitung miteinander verbunden sind. Zur Verbesserung der Dämpfung weist die Zwischenplatte (3) erfindungsgemäß im Bereich ihrer Mittelebene einen langgestreckten Hohlraum (4) angenähert rechteckigen Längsschnittes auf, dessen Länge und Breite ein vielfaches seiner Höhe beträgt, und der über einen vertikalen Durchlaß (14) an einem Ende mit der oberen Kammer (1) und über einen entsprechenden Durchlaß (15) am anderen Ende mit der unteren Kammer (2) in Verbindung steht.
Patent DE-3338543-C2 (DE)
Title: Burner for liq. fuel heater
Inventor: BAECKSTROEM HOLGER GOESTA
IPC: F23D5/04
Filed: 1983-03-17
Granted: 1995-08-03
Abstract: The evaporation burner for liquid fuel has a fuel input (5) in the bottom of a vertical open combustion space, and a turbulence inducer (10). There are annular discs (19,20) against the wall (1) of the combustion space, above and below the turbulence inducer. It has three rings of air input apertures, one of which (18) is between the two discs, mainly at the height of the turbulence inducer. There may also be a third annular disc (21) in the upper space, more or less parallel with the turbulence inducer, spaced out from the first disc, and of an internal dia. greater than that at least of the first washer. There are two more rings (16,17) of apertures, above and below the third disc.
Patent DE-3408408-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ableitung eines Steuersignales für eine Phasenregelschleife
IPC: H04L7/02
Filed: 1984-03-08
Granted: 1986-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Ableitung eines Steuersignals für eine Phasenregelschleife, die zur Taktrückgewinnung eines breitbandigen nahezu rechteckförmigen Übertragungssignals dient. Die Aufgabe, den Zeitpunkt von erwünschten Nulldurchgängen beim Übergang eines ternären Zeichens von Plus nach Minus und umgekehrt festzustellen und Nulldurchgänge anderen Ursprungs zu ignorieren, wird dadurch gelöst, daß mit Hilfe der Schwellen eines Schwellwertentscheiders und nachfolgenden bistabilen Kippschaltungen eine hystereseförmige Übertragungskennlinie erzeugt wird. Außerdem werden mit einer sich anschließenden Zeitfensterlogik, bestehend aus monostabilen Kippstufen, die erwünschten von den unerwünschten Nulldurchgängen getrennt.
Patent DE-3505256-C2 (DE)
IPC: B65H23/24
Filed: 1985-02-15
Granted: 1987-01-29
Abstract: In an apparatus for contactless guiding of webs of material, in particular metal strips, by means of a gas medium, nozzle boxes are disposed above and below the web of material. The distances of the nozzle boxes from an imaginary, essentially horizontal center plane extending in the direction of transport differs individually or in groups. The positions of the outlet planes of the nozzle boxes are adaptable to the wave form, and each wave trough and each wave crest of the wave form is formed by at least two adjacent nozzle boxes.
Patent DE-3526360-C2 (DE)
IPC: B60B39/00
Filed: 1985-07-19
Granted: 1990-02-15
Abstract: In an anti-skid device for motor vehicles with a plurality of chain strands (2,3,4,5) retained in a support (1) which can be set into a revolving motion and connected to the latter by intermediate pieces (7) forming resilient spreading arms, the chain strands are combined to form chain strand groups (6) which consists of at least two chain strands. The chain strands (2,3,4,5) of the chain strand groups (6) are of fine-linked construction and connected to the intermediate pieces (7) by rings (23).
Patent DE-3546701-C2 (DE)
Title: New peptido:glycan jomol
Inventor: EHRENFELD UDO DR MED
IPC: G01N33/487
Filed: 1985-03-25
Granted: 1998-01-15
Abstract: Peptidoglycan jomol having the characteristics listed below is new: UV absorption maximum at 286.0 nm; apparent mol. wt. of 4500, 3000 and 900; strongly hygroscopic; depending on residual water content, ivory-coloured and amorphous-crystalline flakes; 1 mg/ml aq. soln. has pH 5.5; weakly positive, pink ninhydrin reaction; can be coloured with orcinol reagent; protein content 1.4%; Rf values of 0.20, 0.45, 0.685, 0 and 0.54 with butanol-glacial acetic -water 4:1:1, benzene-glacial acetic-water 2:1:2, methanol-glacial acetic-water 4:1:1, CHCl3-MeOH 96:4 and ChCl3-MeOH 1:1; poorly sol. in non-polar solvent, very good solubility in polar solvents; detectable components (with relative amts.) are neutral sugars (glucose, galactose, ribose) (not greater than 1), amino sugars (glucosamine, muraminic acid) (3.5), amino acids (Ala,Glu,DAP), (4) (DAP 2.5), lipids (below 1), phosphorus (below 1); peptidoglycan structure in which the glycan skeleton consists of 10-80 N-acetylglucosaminyl -N-acetylmesamyl disaccharide units.
Patent DE-3629080-C2 (DE)
IPC: B65H9/14
Filed: 1986-08-27
Granted: 1988-11-10
Abstract: A suction roll sheet transfer device disposed between a sheet feed table and the front lays of a sheet fed rotary printing press including a first set of suction rolls adapted for oscillating movement between a position substantially in the plane of said feed table for engaging successive sheets under suction pressure and transferring the sheet in register toward the front lays of the press and a raised position for engaging a preceeding sheet and separating it from the following sheet disposed therebelow, even when the sheets are in strongly adhering relation to each other during high speed printing operations. Suction pressure is communicated to the suction rolls in predetermined timed intervals, commencing upon retraction of the suction rolls substantially to the plane of the feed table. In a second embodiment, non-displaceable suction rolls are disposed immediately below the plane of the feeder plate upstream of the oscillating suction rolls for engaging successive sheets, under the influence of suction pressure, and guiding the sheets onto the oscillating suction rolls. In that embodiment, deionizers with air nozzles are disposed between the oscillating suction rolls and the non-displaceable suction rolls for directing a timed, pressurized air flow against successive sheets to facilitate separation of the partially overlapping sheets.
Patent DE-3745158-C2 (DE)
Title: Divalent cation perovskite-type cpds. with controlled particle size
Inventor: MENASHI JAMEEL
IPC: C04B35/468
Filed: 1987-07-13
Granted: 2003-10-02
Abstract: Divalent cation perovskite-type cpds. are produced by introducing at least one of the divalent cation hydroxides or oxides Ba(OH)2, Sr(OH)2, Ca(OH)2, PbO or Pb(OH)2 into a slurry of at least one of the hydrous tetravalent oxides TiO2, SnO2, ZrO2 or HfO2 at a temp. sufficient to effect formation of the particular divalent cation perovzkite based co-form. The invention relates particularly to barium titanate and barium titanate compsns..
Patent DE-3745166-C2 (DE)
Title: Film pack with integral lens
Inventor: MOCHIDA MITSUYOSHI
IPC: G03B17/02
Filed: 1987-08-20
Granted: 1998-03-26
Abstract: The film pack comprises a lightproof box, with a simple shutter and lens and with a chamber to take the cassette and a chamber to take the roll film. The film is unwound from the cassette, in a darkroom, and the film loop placed into the pack. After each exposure the film is wound back into the cassette by one frame.  The low cost film pack provides a disposable camera. No special film drives are required other than a rewinded shaft for the frame by frame winding back into the cassette.
Patent DE-3790166-C2 (DE)
Title: Pure stereoisomers of N-cyclopropyl-methyl-nor-morphine cpds.
Inventor: LAWSON JOHN ARTHUR
IPC: A61P25/04
Filed: 1987-02-06
Granted: 1998-08-13
Abstract: Stereoisomerically pure forms of the morpholine derivs of formula (I) and their pharmaceutically acceptable acid addn salts are new, where Y = OH or OMe; the dotted line is single or double bond; X = OH or OXO; but must be OH when the dotted line is a double bond. (I) correspond to the form of N-alpha-methylcyclo-propylmethyl-normorphine (Ia) having m.pt. 188-9 deg.C.  Specifically claimed are the stereoisomerically pure forms of (Ia) and the corresponding norcodeine deriv. (Ib). Diactereomeric mixts. of normorphine derivs. are converted to their 1-8C hydrocarbyl, pref. benzoate, diesters, and these sepd., particularly by selective crystallisation. The sepd. diostereomeric esters are then hydrolysed to (I). The diastereomeric mixt. used as starting material is prepd. from the corresponding normorphine or norcodeine cpd. by reaction with MeCOR in presence of a reducing agent, esp. NaCN.BH3. This method avoids the use of Grignard reagents (for reaction with an N-(1-cyano-1-ethyl)cpd.) as required in the conventional process.
Patent DE-3843869-C2 (DE)
IPC: G01L1/14
Filed: 1988-12-24
Granted: 1992-11-12
Abstract: A force transducer for measuring tension and compression forces, having an essentially hollow bending body (39) which can be subjected to bending stress, the first end area of which can be fixed and into the second, free end area of which the force to be measured can be introduced at right angles to the longitudinal axis (40) of the bending body (39), and a measuring rod (76) which is rigidly connected to the bending body (39) in its second end area, extends freely into the interior of the bending body and carries at its free end at least one transmitter element (98) which faces at least one receiver element arranged in a fixed position, is to be constructed in such a way that as high a measuring sensitivity as possible appears. This is achieved by the bending body (39) having a relatively low bending resistance in the area in which the force is introduced, and by the bending resistance increasing towards the side of the fixed area. If the measuring sensitivity is only to be high for forces which lie in a preferred plane, the bending body (39) has a preferred direction with relatively low bending resistance. This directional selectivity can be further increased by a preferred arrangement of a magnet as transmitter element and a Hall sensor as receiver element. 
<IMAGE>
Patent DE-3843996-C2 (DE)
IPC: B66B9/187
Filed: 1988-12-27
Granted: 1993-09-09
Abstract: In a mast for a building lift, which is designed in particular as a three-chord mast 1 with three corner supports 2, 3, 4 provided at a distance from one another, serves to guide a cage at its two front chords 2, 3 and is stiffened by struts between two adjacent chords in each case, the design is made in such a way that the struts consist of polygonal plane honeycomb elements 6 in the form of plates which are provided in pairs in each case facing one another between two adjacent chords and are arranged one above the other in the relevant chord plane. <IMAGE>
Patent DE-3918082-C2 (DE)
IPC: A61K31/665
Filed: 1989-06-02
Granted: 1992-02-06
Abstract: PCT No. PCT/EP90/00870 Sec. 371 Date Dec. 23, 1991 Sec. 102(e) Date Dec. 23, 1991 PCT Filed May 31, 1990 PCT Pub. No. WO90/14829 PCT Pub. Date Dec. 13, 1990.There is described the production of a pharmaceutical composition for the treatment of autoimmune diseases, whereby multiple sclerosis is excluded. As active materials, there are thereby used compounds of the general formula I   <IMAGE> (I)  in which R1 represents alkyl with 12 to 18 carbon atoms, R2 alkyl with 1 to 8 carbon atoms and R3H or alkyl with 1 to 3 carbon atoms.
Patent DE-3927418-C2 (DE)
IPC: B09C1/00
Filed: 1989-08-19
Granted: 1991-05-23
Abstract: The invention relates to a method of cleaning soils contaminated by pollutants. In this method, the soil structure, without transporting the soil to the surface, is progressively loosened in each case inside at least one largely cylindrical soil body by means of a liquid introduced under high pressure. Apart from loosening the soil, the liquid also serves as a carrier and transport medium for at least one effective substance working and/or transforming the respective pollutant in situ. In this way, the effective substances, even in inhomogeneous soil structures, are uniformly distributed inside the respectively treated soil body (B) and are taken to the pollutants. <IMAGE>
Patent DE-4019593-C2 (DE)
Inventor: HEINZMANN HELMUT
IPC: D21F1/08
Filed: 1990-06-20
Granted: 1994-01-20
Abstract: The stock inlet action, at a papermaking machine, has a distributor to spread the pulp suspension over the working width of the papermaking machine, using a number of openings or channels leading to the outlet slit across the machine width. The distributor separates at least part of the suspension flow into mixture part-flows, where each is formed into at least two control flows of different densities (CH,CL). To correct the paper weight profile in the finished paper material, the density (CM) of each mixture part-flow is individually adjusted by altering the throughputs (QH,QL) of the control flows. The throughputs (QH,QL) of the control flows are matched together, so that the throughput (QM) of the mixture part-flows remains unchanged or is restored to the required value.
Patent DE-4125866-C2 (DE)
IPC: A47C1/06
Filed: 1991-08-03
Granted: 1993-05-13
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01688 Sec. 371 Date Mar. 25, 1994 Sec. 102(e) Date Mar. 25, 1994 PCT Filed Jul. 23, 1992 PCT Pub. No. WO93/02611 PCT Pub. Date Feb. 18, 1993.In order to reduce the energy consumption of the suction unit, on the one hand, and to improve the cleaning effect, on the other hand, of a wiper device for hard surfaces, in particular a window wiper, comprising a slit-shaped suction nozzle, on which a flexible wiper lip is arranged, which protrudes forwardly beyond the suction nozzle, it is suggested that the wiper lip be held on a wall of the suction nozzle and drawn against the opposite wall of the suction nozzle under the influence of a suction stream in the suction nozzle and thereby close the suction nozzle.
Patent DE-4128824-C2 (DE)
Inventor: BARTH WOLFGANG
IPC: G11B23/087
Filed: 1991-08-30
Granted: 1994-12-08
Abstract: Magnetic-tape cassettes for dictation equipment as specified in DIN 32750, part 1, have no tape-position indicator to make it easier to find a passage in a dictated text. There are nevertheless already various configurations of this magnetic-tape cassette with integrated tape-position indicator, which however are rather inaccurate for reasons of design and space. A description is given here of a tape-position indicator according to the invention which, in spite of the small space in the magnetic-tape cassette, ensures a significantly improved indication on a straight time-proportional scale. <IMAGE>