baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018003276-T5 (DE)
Title: Pilotsolenoidventil
Inventor: DOMOTO NAOKI
IPC: F16K31/40
Filed: 2018-06-19
Abstract: Es ist ein Pilotsolenoidventil bereitgestellt, das dazu in der Lage ist, die Hübe eines Kolbens auf ein notwendiges Minimum zu bringen, und dazu in der Lage ist, eine Solenoidventilminiaturisierung und eine Leistungseinsparung zu erzielen. Ein Solenoidventil (1) ist mit einem Membranabschnitt, einem Primärseitenabschnitt, einem Sekundärseitenabschnitt, einem Hauptventil (60), einer Gegendruckkammer (31), einem Primärseitenhilfsflusspfad, einem Sekundärseitenhilfsflusspfad, einem Hilfsventil (45) und einer Hilfsventilantriebseinheit versehen, wobei der Sekundärseitenhilfsflusspfad (113) nicht in dem Hauptventil (60) gebildet ist, sondern in dem Bereich um das Hauptventil (60) herum gebildet ist, so dass das Hauptventil (60) umgangen wird.
Patent DE-112018008217-T5 (DE)
Title: Impulsfalle
Inventor: GROVE BRENDEN MICHAEL
IPC: E21B43/119
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Ausführungsform einer Perforierpistolenanordnung zur Verwendung in einem Bohrloch bereit. Die Perforationspistolenanordnung umfasst in einem Beispiel einen Trägerpistolenkörper. Die Perforationspistolenanordnung in diesem Beispiel umfasst ferner eine Vielzahl von geformten Ladungen, die in dem Trägerpistolenkörper gelagert sind, wobei jede geformte Ladung ein Außengehäuse, wobei das Außengehäuse eine Außenfläche und eine Innenfläche enthält, die einen Hohlraum bildet, eine Auskleidung, die sich innerhalb des Hohlraums befindet, und explosives Material umfassen kann, das sich in einem Spalt zwischen der Innenfläche des Gehäuses und der Auskleidung befindet. Die Perforationspistolenanordnung in diesem Beispiel kann ferner eine oder mehrere Impulsfallen enthalten, die zwischen einer oder mehreren benachbarten geformten Ladungen positioniert sind.
Patent DE-112019003798-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum etikettieren von trägerstrukturen
Inventor: BEACH ROBERT E
IPC: B65C9/40
Filed: 2019-05-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Etikettieren von Trägerstrukturen umfasst: ein Gestell mit einer Lokomotivbaugruppe, die einen Etikettengenerator und eine Effektorbaugruppe trägt, deren eines Ende relativ zum Gestell bewegbar ist und die einen Etikettenmanipulator mit einem Bildsensor trägt; eine Steuerung, die mit der Lokomotivbaugruppe, dem Etikettengenerator, der Effektorbaugruppe und dem Etikettenmanipulator gekoppelt und konfiguriert ist zum: Erhalten von Etikettenplatzierungsdaten, die eine Position relativ zu einem Trägerstrukturreferenzmerkmal zum Ersetzen eines vorherigen Etiketts durch ein neues Etikett definieren; Steuern der Lokomotivbaugruppe, um sich zu der Trägerstruktur zu bewegen; Erfassen des Referenzmerkmals über Bilddaten, die an dem Bildsensor erfasst werden; Steuern der Effektorbaugruppe, um den Etikettenmanipulator an der Position relativ zu dem Referenzmerkmal zu platzieren; Steuern der Effektorbaugruppe und des Etikettenmanipulators, um das vorherige Etikett zu entfernen und zu verwerfen, das neue Etikett von dem Etikettengenerator zu holen und das neue Etikett an der Position zu platzieren.
Patent DE-112019005650-T5 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und -verfahren
Inventor: LEE YUN-TAE
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Ein Fahrassistenzsystem und -Verfahren werden bereitgestellt. Das Fahrassistenzsystem dient als Schnittstelle zu einem einzelnen Fahrzeug und umfasst: ein Kamerasystem, das Bildinformationen über die Umgebung des Fahrzeugs erzeugt; eine Fahrzeugsteuerung, die Fahrinformationen über das Fahrzeug erzeugt; und einen Kommunikations-Port. Das Fahrassistenzsystem umfasst ein Fahrassistenzterminal und/oder eine Mobilvorrichtung, die mit dem Kommunikations-Port verbunden sind, Bildinformation(en) und/oder Fahrinformation(en) unter Verwendung des Kommunikations-Ports erfasst (erfassen) und wenigstens einen Teil eines Fahrprogramms für das Fahrassistenzterminal und/oder die Mobilvorrichtung auf Grundlage eines Bildes und/oder von Fahrinformation(en) ausführt (ausführen), um das Fahrzeug in Bezug auf eine oder mehrere Hilfsfahrten und/oder autonome Operationen des Fahrzeugs durch ein Steuersignal zu steuern, das vom Fahrassistenzterminal oder der Mobilvorrichtung erzeugt und dem Fahrzeug zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-112020000254-T5 (DE)
Title: Motor- und gasaustauschventil mit konturierter unterkopfausrundung zurabschwächung der sehnenbelastung
Inventor: HATTIANGADI ASHWIN
IPC: F01L3/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein Gasaustauschventil (36) in einem Verbrennungsmotor (10) beinhaltet einen Ventilkopf (52), der eine Dichtfläche (58) aufweist, die strukturiert ist, einen Ventilsitz (24) zu berühren und einen Flächenwinkel definiert. Der Ventilkopf (52) beinhaltet ferner eine Unterkopfausrundung (64), die von der inneren Dichtfläche (58) zu einem Ventilschaft (48) übergeht und einen Sehnenspannungsbereich (66) innerhalb des Unterkopfausrundungsbereiches (64) definiert. Die Unterkopfausrundung (64) wird durch ein Material (68) ausgebildet, das entsprechend einer spannungsdiffundierenden Kontur innerhalb des Sehnenspannungsbereiches (66) verteilt ist und mit der inneren Dichtfläche (58) in einem Übergangswinkel übergeht, der kleiner als der Flächenwinkel ist und in einem Bereich von etwa 18° bis etwa 35° liegt. Die Kontur des Ventilkopfes (52) steht im Zusammenhang mit der Beständigkeit gegen Ermüdungsbruch durch Sehnenspannung.
Patent DE-112020000318-T5 (DE)
Title: Integrierte wärmesenke und luftplenum für einen wärmeerzeugenden integrierten schaltkreis
Inventor: NARASIMHAN SUSHEELA
IPC: H01L23/427
Filed: 2020-01-03
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die einen integrierten Schaltkreis und einen Wärmetauscher beinhaltet. Der Wärmetauscher beinhaltet ein Wärmerohr und eine erste Vielzahl von Kühlrippen und eine zweite Vielzahl von Kühlrippen. Das Wärmerohr ist thermisch mit dem integrierten Schaltkreis gekoppelt und weist einen Verdampferabschnitt und einen Kondensatorabschnitt auf, wobei der Kondensatorabschnitt sich weg vom Verdampferabschnitt erstreckt. Die erste Vielzahl von Kühlrippen ist an dem Kondensatorabschnitt befestigt und befindet sich nahe des Verdampferabschnitts und bildet ein Plenum mit einem ersten zugeordneten Druckabfall, wenn eine Kühlflüssigkeit mit einer ersten Geschwindigkeit über die erste Vielzahl von Kühlrippen fließt. Die zweite Vielzahl von Kühlrippen ist an dem Kondensatorabschnitt befestigt und befindet sich entfernt von dem Verdampferabschnitt und bildet eine Strömungsbahn mit einem zweiten zugeordneten Druckabfall, wenn die Kühlflüssigkeit mit der ersten Geschwindigkeit über die zweite Vielzahl von Kühlrippen fließt.
Patent DE-112020003585-T5 (DE)
Title: Anordnung, Stoßdämpfer und Verfahren zur Herstellung der Anordnung
Inventor: MATSUMOTO HIROYUKI
IPC: F16F9/34
Filed: 2020-07-21
Abstract: Diese Anordnung enthält eine Vielzahl von gestapelten kreisförmigen Elementen und einen Befestigungsbolzen, der innerhalb jedes der kreisförmigen Elemente angeordnet ist, um jedes der kreisförmigen Elemente in einer axialen Richtung davon anzuordnen und zu integrieren. Der Befestigungsbolzen enthält: einen Schaftabschnitt, der sich in der axialen Richtung erstreckt, einen Flanschabschnitt, der sich von einer Endseite des Schaftabschnitts radial nach außen erstreckt, einen vertieften Abschnitt, der an einer Endfläche des Schaftabschnitts auf der anderen Seite vorgesehen ist, und einen nicht kreisförmigen Querschnitt orthogonal zu der axialen Richtung aufweist und einen oder eine Vielzahl von vorstehenden Abschnitten, die an einem äußeren Umfangsabschnitt des Schaftabschnitts auf der anderen Endseite vorgesehen sind und von einer inneren Umfangsfläche jedes der kreisförmigen Elemente radial nach außen vorstehen.
Patent DE-112020005459-T5 (DE)
Title: Delegation eines kryptografischen schlüssels an ein speichersubsystem
Inventor: RUANE JAMES
IPC: H04L9/08
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine Schlüsseldelegationsanforderung wird von einem Hostsystem empfangen. Die Schlüsseldelegationsanforderung beinhaltet einen neuen öffentlichen Schlüssel. Basierend auf dem neuen öffentlichen Schlüssel und einem öffentlichen Root-Schlüssel wird eine Aufforderung generiert, die dem Hostsystem als Reaktion auf die Anforderung bereitgestellt wird. Eine erste und eine zweite digitale Signatur werden von dem Hostsystem empfangen. Die erste digitale Signatur wird durch kryptografisches Signieren der Aufforderung unter Verwendung eines neuen privaten Schlüssels erzeugt, der dem neuen öffentlichen Schlüssel entspricht, und die zweite digitale Signatur wird durch kryptografisches Signieren der Aufforderung unter Verwendung eines privaten Root-Schlüssels erzeugt, der dem öffentlichen Root-Schlüssel entspricht. Die erste digitale Signatur wird unter Verwendung des neuen öffentlichen Schlüssels validiert und die zweite digitale Signatur wird unter Verwendung des öffentlichen Root-Schlüssels validiert. Basierend auf der erfolgreichen Validierung der beiden Signaturen wird der neue öffentliche Schlüssel in einer oder mehreren kryptografischen Operationen verwendet.
Patent DE-112020007227-T5 (DE)
Title: Festplattenbefestigungseinrichtung und Master
Inventor: GUO YUHUA
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-12-31
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Festplattenbefestigungseinrichtung und einen Master. Die Festplattenbefestigungseinrichtung umfasst einen Griff (4), ein Verriegelungselement (2), ein Getriebeelement (3) und einen Festplattenrahmen (5),, wobei die erste Seitenfläche des Festplattenrahmens (5) mit einem Verriegelungsloch (52) versehen ist, und das Verriegelungsloch (52) derart ausgebildet ist, dass das Befestigungselement (8) der Festplatte (1) über den Festplatterahmen (5) hinaus ragt, wobei der Griff (4) mit der ersten Seitenfläche über eine Drehwelle verbunden ist, wobei das Getriebeelement (3) mit dem Griff (4) drehbar verbunden ist, wobei das Verriegelungselement (2) mit dem Getriebeelement (3) drehbar verbunden ist, die Drehmittellinie, um die das Getriebeelement (3) relativ zu dem Griff (4) gedreht wird, und die Drehmittellinie, um die das Verriegelungselement (2) relativ zu dem Getriebeelement gedreht wird, jeweils parallel zur Mittellinie der Drehwelle sind, und die Verriegelungsausnehmung (21) an dem Verriegelungselement (2) mit dem Befestigungselement (8) in Eingriff ist.
Patent DE-112020007705-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung, datenverarbeitungsverfahren und datenverarbeitungsprogramm
Inventor: INABA TAKAFUMI
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-12-24
Abstract: Eine API-Klassifizierungseinheit (231) extrahiert als auszulassende interne Datenverarbeitung aus der internen Datenverarbeitungen, die in der Ausführungsdatenverarbeitung enthalten sind, die eine Datenverarbeitung ist, die von einer außerhalb vorgesehenen externen Datenverarbeitungsvorrichtung ausgeführt wird, eine interne Datenverarbeitung, die ausgeführt werden muss, wenn die externe Datenverarbeitungsvorrichtung die Ausführungsdatenverarbeitung ausführt, aber aufgrund eines Unterschieds in einer Ausführungsumgebung zwischen der externen Datenverarbeitungsvorrichtung und einer Datenverarbeitungseinrichtung (10) von der Ausführung auszulassen ist, wenn die Datenverarbeitungseinrichtung (10) die Ausführungsdatenverarbeitung ausführt. Eine Ausführungseinheit (235) führt die Ausführungsdatenverarbeitung aus, wobei die Ausführung der auszulassenden internen Datenverarbeitung, die von der API-Klassifizierungseinheit (231) extrahiert wurde, unterbleibt.
Patent DE-112021001687-T5 (DE)
Title: Batteriedeckel
Inventor: FUJII AKIRA
IPC: H01M50/342
Filed: 2021-03-02
Abstract: Es wird ein Batteriedeckel bereitgestellt, der aus einer Metallplatte gebildet ist, die einstückig mit einem Ventil (1) und einem das Ventil (1) umgebenden Plattenabschnitt (2) ausgebildet ist, und der die Handhabung zum Aufbrechen des Ventils (1) bei einem vorbestimmten Druck erleichtert. Das Ventil (1) besteht aus einem druckaufnehmenden Plattenabschnitt (5), der eine Biegerille (4) aufweist und durch angelegten Druck aus der Biegerille (4) biegbar ist, und einem dünnen Plattenabschnitt (6), der dünner als die Dicke des umgebenden Plattenabschnitts (2) ist und den druckaufnehmenden Plattenabschnitt (5) und den umgebenden Plattenabschnitt (2) miteinander verbindet. Der dünne Plattenabschnitt (6) hat eine Bruchrille (7), die so eingraviert ist, dass sie durch Verlängerungsabschnitte auf jeweiligen Linien verläuft, die sich von der Biegerille (4) aus erstrecken. Wenn der druckaufnehmende Plattenabschnitt (5) aus der Biegerille (4) gebogen und durch den auf das Ventil ausgeübten Druck verformt wird, werden die Verlängerungsabschnitte stärker gezogen als die anderen Abschnitte im Ventil, so dass, wenn ein vorbestimmter Druck auf das Ventil ausgeübt wird, das Ventil von den Verlängerungsabschnitten der Bruchrille gebrochen wird.
Patent DE-112021004302-T5 (DE)
Title: Synchronisieren einer sprachantwort eines sprachassistenten mit aktivitäten eines benutzers
Inventor: TADESSE GIRMAW
IPC: G16Z99/00
Filed: 2021-08-02
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung offenbaren ein Verfahren zum Synchronisieren einer Sprachantwort von einem KI-Sprachassistenten auf der Grundlage von Benutzeraktivitäten. Das Verfahren umfasst Erkennen einer Aufgabe eines Benutzers, die einer Sprachabfrage des Benutzers entspricht, durch einen oder mehrere Prozessoren. Ferner umfasst das Verfahren Erzeugen einer Folge von Teilaktivitäten der Aufgabe, die einer Sprachabfrage des Benutzers entspricht. Ferner umfasst das Verfahren Ermitteln eines Ausführungsstatus jeder Teilaktivität der Folge von Teilaktivitäten der Aufgabe, die der Sprachabfrage des Benutzers entspricht, zumindest teilweise auf der Grundlage von Aktivitätsdaten, die von einer oder mehreren Datenverarbeitungseinheiten in einer Arbeitsumgebung des Benutzers empfangen wurden. Ferner umfasst das Verfahren Synchronisieren einer Sprachantwort einer Datenverarbeitungseinheit mit der Folge von Teilaktivitäten der Aufgabe zumindest teilweise auf der Grundlage des Ausführungsstatus jeder Teilaktivität der Folge.
Patent DE-112021005811-T5 (DE)
Title: Optisches kommunikationssystem, steuerschaltung, speichermedium und optisches kommunikationsverfahren
Inventor: YOSHIMA SATOSHI
IPC: H04B10/27
Filed: 2021-01-07
Abstract: Ein optisches Kommunikationssystem (200) weist auf: optische Übertragungsvorrichtungen (10-1 bis 10-N), die ein erstes Datensignal, das ein elektrisches Signal ist, in eine Vielzahl von optisches-Signal-Paketsignalen zur Übertragung umwandeln; optische Koppler (20-1 bis 20-LM), die optisches-Signal-Paketsignale kombinieren und die kombinierten optisches-Signal-Paketsignale in eine Vielzahl von optisches-Signal-Übertragungssignale zur Ausgabe aufteilen; optische Empfangsvorrichtungen (70-1 bis 70-N), welche die optisches-Signal-Übertragungssignale empfangen und die optisches-Signal-Übertragungssignale in ein zweites Datensignal, das ein elektrisches Signal zur Ausgabe ist, umwandeln; und eine Steuereinheit (100), welche Betrieb der optischen Übertragungsvorrichtungen (10-1 bis 10-N) und der optischen Empfangsvorrichtungen (70-1 bis 70-N) steuert. Die optischen Übertragungsvorrichtungen (10-1 bis 10-N) übertragen die Vielzahl von optisches-Signal-Paketsignalen, wobei diesen Kommunikationsressourcen in einer solchen Weise allokiert werden, dass verhindert wird, dass die übertragenen optisches-Signal-Paketsignale mit den von den anderen optischen Übertragungsvorrichtungen übertragenen optisches-Signal-Paketsignalen kollidieren. Die optischen Empfangsvorrichtungen (70-1 bis 70-N) wandeln die optisches-Signal-Übertragungssignale in elektrisches-Signal-Übertragungssignale um, wählen bestimmte Signalabschnitte aus und geben die ausgewählten Signalabschnitt als das zweite Datensignal aus.
Patent DE-112021006497-T5 (DE)
Title: Anschlussklemmenerfassungsplattform
Inventor: YANG AN
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-12-07
Abstract: Eine Anschlussklemmenerfassungsplattform (100) zum Erfassen von Anschlussklemmen (11) auf einer Anschlussklemmenleiste (10) umfasst: eine Basis (101); eine erste Zuführschiene (111) und eine zweite Zuführschiene (112), die an der Basis (101) angebracht sind, wobei sich die erste Zuführschiene (111) und die zweite Zuführschiene (112) parallel zueinander in einer ersten Richtung (Y) erstrecken, um einen Zuführkanal (113) zwischen ihnen zu definieren, wobei die Anschlussklemmenleiste (10), die die Anschlussklemmen trägt, durch den Zuführkanal (113) entlang der ersten Richtung (Y) befördert werden kann; und mindestens einen Erfassungsmechanismus (130), der auf der Basis (101) installiert und konfiguriert ist, dass er die Anschlussklemmen auf der Anschlussklemmenleiste (10) erkennt, die durch den Zuführkanal (113) laufen, um zu bestimmen, ob die Anschlussklemmen geeignet sind, wobei mindestens eine der ersten Zuführschiene (111) und der zweiten Zuführschiene (112) so konfiguriert ist, dass sie relativ zu der Basis (101) beweglich ist, so dass die Breite (P) des Zuführkanals (113) in einer zweiten Richtung (X) senkrecht zu der ersten Richtung (Y) einstellbar ist.
Patent DE-112022001510-T5 (DE)
Title: Betätigungs-Handgriffstruktur einer Vorrichtung
Inventor: KOGA FUTOSHI
IPC: B62J50/21
Filed: 2022-02-28
Abstract: Diese Betätigungs-Handgriffstruktur einer Vorrichtung umfasst einen Griff (41A, 51A), welcher in der Lage ist, eine Vorrichtung (1) zu betätigen und von einem Bediener gegriffen zu werden; und eine Vibrationsvorrichtung (46, 56), welche Vibrationen zu dem Griff (41A, 51A) überträgt und den Bediener über Informationen informiert. Die Vibrationsvorrichtung (46, 56) ist an einer Seite eines Endabschnitts (37e) des Griffs (41A, 51A) angeordnet. Die Vibrationsvorrichtung (46, 56) ist mit einem Aktuator (71) und einem exzentrischen Gewicht (72) bereitgestellt und in einem hohlen Abschnitt (37c) innerhalb des Griffs (41A, 51A) angeordnet.
Patent ES-2210113-T7 (ES)
Inventor: SCHOENN-ANCHLING MICHEL
IPC: E06B9/17
Filed: 2001-04-11
Granted: 2012-03-16
Abstract: Cover (D) is made of a flange (100) associated with a lug (300). The flange has a compartment (130) which can receive a sleeve (140) which in turn is housing a polygonal compartment (150) for engaging a blind rod end (182)..
Patent FI-U930279-U0 (FI)
Inventor: PERTTILAE ASKO
IPC: B23D61/12
Filed: 1993-05-12
Abstract: The present invention relates to a saw blade with teeth (1) and bevelled tooth gullets (2). To extend the life of the saw blade, the tooth gullet (2) is bevelled starting from a point which is essentially 2/3 of the blade thickness as seen from the outer perimeter of the saw blade.
Patent AT-12482-U1 (AT)
Title: Montageaufbau für abdeckbeschläge
IPC: E05B15/02
Filed: 2011-01-31
Abstract: Montageaufbau zur Befestigung eines Abdeckbeschlages (7), insbesondere Schild, Drücker-, Schlüssel- oder Zylinderrosette, an einem Beschlagsträger (5) mithilfe eines Basiskörpers (1), wobei der Abdeckbeschlag (7) am Basiskörper (1) befestigt ist, und der Basiskörper (1) am Beschlagsträger (5) entlang einer Montagerichtung (R) montierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Basiskörper (1) zumindest einen, in Montagerichtung (R) abstehenden, zylindrischen oder leicht konischen Fortsatz (2) aufweist, der mit einer, sich in Montagerichtung (R) verengenden, axialen Bohrung (6) zur Aufnahme eines Spreizkörpers (3) versehen ist, wobei der zumindest eine Fortsatz (2) zumindest abschnittsweise geschlitzt ausgeführt ist, und an seiner Außenfläche mit einer Zahnung (2a) versehen ist.
Patent AT-13168-U1 (AT)
Title: Brauchwasser-kombispeicher
IPC: F24D3/08
Filed: 2012-02-15
Abstract: Ein Brauchwasser-Kombispeicher zur Bereitstellung sowohl von erwärmtem Trinkwasser wie auch Heizungswasser weist ein im Betrieb mit Heizungswasser gefülltes äußeres Gefäß (12) mit je einem Ein- (40) und einem Auslass (42) für die Zu- und Abfuhr von Heizungswasser, und ein im Betrieb mit Trinkwasser gefülltes, innerhalb des äußeren Gefäßes (12) angeordnetes inneres Gefäß (14) mit je einem Ein- (16) und einem Auslass (18) für die Zu- und Abfuhr von Trinkwasser auf, wobei im Inneren des inneren Gefäßes (14) , oder das innere Gefäß innerhalb des äußeren Gefäßes umgebend, ein oder mehrere Leitrohre (24) angeordnet sind, die sich allgemein von unten nach oben erstrecken und in das obere Drittel des äußeren Gefäßes (12) münden, wobei eine Zuführung für erhitztes Heizungswasser zu dem Leitrohr oder den Leitrohren (24) im unteren Drittel des äußeren Gefäßes (12) angeordnet ist.
Patent BG-1700-U1 (BG)
Title: Footwear with system for forced circulation of air
Inventor: TIMOURYAN ALEKDZHEYMS
IPC: A43B7/06
Filed: 2012-07-26
Abstract: The utility model is applicable in footwear industry. The footwear consists of an upper (1), the ends of which are folded under a perforated insole (2), being rigidly fixed to its periphery and a sole (3) rigidly fixed to the lower part of the perforated insole (2) and to the folded edges of the upper (1). The sole (3) is provided with two sockets (4 and 5). The first socket is at front end of the sole (3), and the other socket is in the rear end of the sole (3), in the heel area. The sockets (4 and 5) are connected by a channel (6), the channel (6) is connected perpendicularly to other channel (7). The channel (7) ends in a through hole (15) in the sidewall of the sole (3). In the rear socket (5) and in both orthogonal channels (6 and 7) is placed pumping system (16) consisting of a double acting mechanical pump (12), to which is attached a T-shaped tubular distribution element (13). In each of the two free ends of the tubular distribution element (13) is mounted one-way entry valve (17) which is situated in the channel (6), connecting the two sockets (4 and 5) and an output (18) - in the perpendicular portion, on the end of which is mounted a nozzle (14), which is cylindrical inshape. The opposite end of the nozzle (14) is inserted in the through hole (15) on the outer wall of the sole (3). In the front socket (4) is located a cell-channel element (8) comprising from 1 to 60 cells (9) having an opening (10) at their upper side. The cells (9) are separated to each other by channels (11). The cells (9) have U-shaped form, whose open end is in direction to the socket (4). In the rear part of the periphery of the cell-channel member (8), from the opposite side, there is U-shaped slot, corresponding to the channel (6) connecting the two sockets (4 and 5).
Patent BG-1919-U1 (BG)
Title: Orbital hydraulic motor with a reduced volume
Inventor: METLAROV HRISTO
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-06-10
Abstract: An orbital hydraulic motor with a reduced volume, including a body in which are placed a camshaft and a gear pair consisting of a rotor, stator, and rollers, whereby on the camshaft are created distribution channels, and between the camshaft and the rotor is positioned a cardan shaft, whereby the body is closed from its two sides with covers and on its outside are created supply openings, characterized by the fact that on the outer surface of the camshaft (2) are created openings (4) connected to one another through a drainage area (D) created inside the camshaft (2). 4 claims, 6 figures
Patent BG-3493-U1 (BG)
Title: Dental haptens for patch testing
Inventor: DENCHEVA MARIA
IPC: A61K6/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: This utility model relates to dental haptens for patch testing, which will find application in the field of the dental medicine. The dental hapten created includes the following components in the respective weight percentages: vaseline from 95 to 99 wt. % and root canal sealers from 1 to 5 wt. %, Wherein the root canal sealers are based on epoxy resins, or on calcium hydroxide, or on zinc oxide - eugenol, or on calcium phosphate cements, or on a mineral trioxide aggregate, or on glass - ionomers. A second dental hapten has also been created, which includes the following components in the respective weight percentages: vaseline from 93 to 97 wt. % and metal alloys from 3 to 7 wt. %, wherein the metal alloys are base metal alloys such as cobalt-chromium alloys, cobalt-nickel-chromium alloys, titanium alloys and mercury alloys, or precious metal alloys such as gold-platinum, gold-palladium or palladium alloys.