baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109870-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Batterieanordnung
Inventor: ZIELINSKI FILIP
IPC: B60L58/13
Filed: 2020-04-08
Abstract: Batterieanordnung (1), zumindest umfassend
 • ein Gehäuse (2) und darin angeordnet
 • zumindest ein erstes Modul (3) mit mindestens einer ersten Zelle (4) sowie ein zweites Modul (5) mit mindestens einer zweiten Zelle (6); wobei die Module (3, 5) so angeordnet sind, dass sie sich jeweils am Gehäuse (2) abstützen und eine von einem Energieinhalt jeder Zelle (4, 6) abhängige Volumenänderung (7, 8) in einer gemeinsamen ersten Richtung (9) erfolgt; wobei die Batterieanordnung (1) zusätzlich einen Kompensationssteller (10) aufweist, der einen Energieinhalt der Module (3, 5) so steuert, dass eine erste Volumenänderung (7) des ersten Moduls (3) durch eine zweite Volumenänderung (8) des zweiten Moduls (5) zumindest teilweise kompensierbar ist.
 Verfahren zum Betreiben einer Batterieanordnung (1).
Patent DE-102020110226-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Freilegen und/oder elektrischen Kontaktieren eines Leitermaterials und Verfahren zum Plastifizieren von Kunststoffbauteilen an gemeinsamen Fügekontaktflächen
Inventor: JARKA STEFAN
IPC: B29C65/18
Filed: 2020-04-14
Abstract: Verfahren zum Freilegen und/oder elektrischen Kontaktieren eines in ein Isoliermaterial (102, 202) eingebetteten Leitermaterials (104, 204) eines Widerstandsschweißelements (100, 200), wobei das Widerstandsschweißelement (100, 200) perforiert wird, um Leitermaterial (104) aus dem Isoliermaterial (102) zu verdrängen und/oder das Isoliermaterial (202) bis zu dem Leitermaterial (204) zu durchdringen, Werkzeug zum Durchführen eines derartigen Verfahrens, wobei das Werkzeug wenigstens einen Nadelabschnitt (110, 208) zum Perforieren des Widerstandsschweißelements aufweist, Verfahren zum Plastifizieren von Kunststoffbauteilen an gemeinsamen Fügekontaktflächen mithilfe eines Widerstandsschweißelements (100) mit einem in ein Isoliermaterial (102) eingebetteten Leitermaterial (104), um die Kunststoffbauteile miteinander stoffschlüssig zu verbinden, wobei ein bei seiner Herstellung perforiertes Widerstandsschweißelement (100) mit aus dem Isoliermaterial (102) verdrängtem Leitermaterial (104) elektrisch kontaktiert wird, und Verfahren zum Plastifizieren von Kunststoffbauteilen an gemeinsamen Fügekontaktflächen mithilfe eines Widerstandsschweißelements (200) mit einem in ein Isoliermaterial (202) eingebetteten Leitermaterial (204), um die Kunststoffbauteile miteinander stoffschlüssig zu verbinden, wobei das Widerstandsschweißelement (200) perforiert, das Isoliermaterial (202) bis zu dem Leitermaterial (204) durchdrungen und das Leitermaterial (204) elektrisch kontaktiert wird.
Patent DE-102020113459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Auslegen einer aus Stahl gefertigten Ankerplatte
Inventor: ZHU FENG
IPC: G06F30/17
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Auslegen einer aus Stahl gefertigten Ankerplatte einer an Beton zu befestigenden Ankerplattenbefestigung. Die Vorrichtung (100) umfasst eine Eingabeeinheit (112), eine Recheneinheit (114) und eine Ausgabeeinheit (116), wobei eine Entscheidungseinheit (118) der Recheneinheit (114) in Abhängigkeit von eingegebenen Werten der Dicke der Ankerplatte und eines Materialkennwerts des Stahls der Ankerplatte entscheidet, ob zur Auslegung der Ankerplatte eine mehr Rechenzeit benötigende Auslegungseinheit (122) oder eine weniger Rechenzeit benötigende Auslegungseinheit (120) eingesetzt wird, um einerseits eine sichere Auslegung zu gewährleisten, andererseits aber auch die Rechenleistung der Recheneinheit (114) möglichst effektiv zu nutzen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Auslegen der Ankerplatte.
Patent DE-102020115723-A1 (DE)
Title: Waffenanlage sowie Turmsystem mit einer Waffenanlage
IPC: F41A23/24
Filed: 2020-06-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Waffenanlage (10) mit einer höhenrichtbaren Masse (1), wobei eine Blende (3) von der höhenrichtbaren Masse (1) umfasst wird, deren Gewicht bzw. Masse erhöht und eine höhenrichtbare Masse (1') geschaffen wird. Dazu ist die Blende (3) entgegen der Schussrichtung der Waffenanlage (10) verlängerbar (3a).
 Vorgeschlagen wird zudem ein Turmsystem mit einem Turmdach (5', 5'', 5''') sowie einer im Turmsystem aufgenommenen Waffenanlage (10) mit einer höhenrichtbaren Masse. Die höhenrichtbare Masse (1', 1'', 1''', 1'''') umfasst eine Blende (3), deren Gewicht bzw. Masse erhöht wird. Die Blende (3) ist entgegen der Schussrichtung der Waffenanlage (10) verlängerbar (3a).
 Ein weiteres Turmsystem mit einem Turmdach (5', 5'', 5''') sowie einer im Turmsystem aufgenommenen Waffenanlage (10) mit einer höhenrichtbaren Masse (1', 1'', 1'''; 1''''), sieht vor, dass das Turmdach (5,', 5'', 5''') zumindest ein Turmdachteil (6a, 6b, 6c) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass der Turmdachteil (6a, 6b, 6c) Teil der höhenrichtbaren Masse (1', 1'', 1'''; 1'''') ist. Alternativ kann die höhenrichtbare Masse (1', 1'', 1''', 1'''') hierbei eine Blende (3) umfassen.
Patent DE-102020116331-A1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
Inventor: SCHULTHEIS BENJAMIN
IPC: A42B3/22
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gesichtsschutz (100), umfassend:o einen formstabilen Haltebogen (20),o eine transparente Scheibe (10), die am Haltbogen (20) befestigt ist,o ein flexibles Stirnband (40), welches am Haltebogen (20) befestigt ist,o ein flexibles Hinterkopfband (30), welches am Haltebogen (20), an der Scheibe (10) und/oder am Stirnband (40) befestigt ist,wobei- das Stirnband (40) oder- das Stirnband (40) und das Hinterkopfband (30)o Holz und/oder Kunststoff enthalten oder daraus bestehen undo zumindest abschnittsweise eine Mäanderform aufweisen.
Patent DE-102020117441-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdatenübertragungseinheit und Kraftfahrzeug mit einer solchen Einheit
Inventor: RAGUSE OLIVER
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugdatenübertragungseinheit, welche in einem Kraftfahrzeug anbringbar ist. Die Fahrzeugdatenübertragungseinheit besitzt ein Schnittstellenmodul (20), welches ein Schnittstellenmodulgehäuse, einen OBD-Stecker (21) und eine Schnittsellen-Dateneinheit (22) umfasst. Weiterhin ist ein Zentralmodul (01) vorgesehen, welches entfernt vom Schnittstellenmodul (20) im Kraftfahrzeug positionierbar ist. Das Zentralmodul umfasst eine zentrale Datenverarbeitungseinheit (02), eine zentrale Kommunikationseinheit (03), die für einen Datenaustausch mit der Schnittstellen-Kommunikationseinheit (24) konfiguriert ist, eine GPS-Einheit (07), eine Energieversorgungseinheit und eine Funkeinheit (05), die zur Kommunikation mit einem entfernten Server über ein öffentliches Funknetz konfiguriert ist.
Patent DE-102020119877-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verlagerung wenigstens einer Baugruppe zwischen einem Bereitstellungsbereich und einem Arbeitsbereich
Inventor: FESEKER DANIEL
IPC: B23K37/04
Filed: 2020-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verlagerung wenigstens einer Baugruppe (2, 2') zwischen einem Bereitstellungsbereich (3) und einem Arbeitsbereich (4) wenigstens einer Prozesskammer (5) einer Prozesskammereinrichtung (6) zum Löten, insbesondere zum Reflow-Löten, mit wenigstens einem Verlagerungsmittel (7), wobei die wenigstens eine Baugruppe (2, 2') vermittels einer von dem Verlagerungsmittel (7), insbesondere unmittelbar, übertragenen oder erzeugten, auf die Baugruppe (2, 2') einwirkenden Kraft (8), insbesondere Druckkraft, zumindest abschnittsweise eine Verlagerungsbewegung (9) derart ausführt oder eine derartige Verlagerungsbewegung (9) ausführbar ist, dass die wenigstens eine Baugruppe (2, 2') verlagert wird.
Patent DE-102020121753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren einer Medienbahn
Inventor: LENOIR ARJAN A
IPC: B41J15/04
Filed: 2020-08-19
Abstract: Verfahren zum Transportieren einer Medienbahn durch ein Drucksystem, wobei das Drucksystem folgendes aufweist:- ein erstes Lager (16) zur drehbaren Aufnahme einer ersten Medienrolle (12) mit einer ersten Medienbahn (14),- ein zweites Lager (22) zur drehbaren Aufnahme einer zweiten Medienrolle (18) mit einer zweiten Medienbahn (20),- einen Druck-Transportpfad (24),- einen ersten Zufuhrpfad (32), der sich von dem ersten Lager (16) zu dem Druck-Transportpfad (24) erstreckt, und- einen zweiten Zufuhrpfad (34), der sich von dem zweiten Lager (22) zu dem Druck-Transportpfad (24) erstreckt,wobei das Verfahren einen Schritt des Anheftens eines Abschnitts der ersten Medienbahn (14) als einen Vorspann (50) an eine vorauslaufende Kante der zweiten Medienbahn (20) umfasst,gekennzeichnet durch die folgenden Schritte :(a) zuführen der ersten Medienbahn (14) in den Druck-Transportpfad (24),(b) schneiden der ersten Medienbahn (14), um dadurch den Vorspann (50) von einem Rest der ersten Medienbahn (14) zu trennen,(c) zurückziehen des Restes der ersten Medienbahn (14) in den ersten Zufuhrpfad (32),(d) zuführen der zweiten Medienbahn (20) in den Druck-Transportpfad (24),(e) anheften eines nachlaufenden Endes des Vorspanns (50) an die vorauslaufende Kante der zweiten Medienbahn (20) in dem Druck-Transportpfad (24), und(f) transportieren des Vorspanns (50) und der zweiten Medienbahn (20) durch den Druck-Transportpfad (24).
Patent DE-102020122941-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUTGESELL ANDREAS
IPC: E05F15/622
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb für ein Verschlusselement (4) eines Kraftfahrzeugs (2), der eine Druckfederanordnung (6) mit mindestens einer Schraubendruckfeder (7) sowie einen ersten und zweiten Antriebsanschluss (8a, 8b), die relativ zueinander entlang einer geometrischen Antriebslängsachse (9) verstellbar sind, aufweist, wobei der Antrieb (1) ein Antriebsgehäuse (11) aufweist, das ein erstes Gehäuserohr (11a) koaxial zu der mindestens einen Schraubendruckfeder (7) und einen Gehäusedeckel (12) aufweist, wobei das erste Gehäuserohr (11a) zu dem ersten Antriebsanschluss (8a) einerends und zu dem Gehäusedeckel (12) andererends jeweils axialfest angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die axialfeste Anordnung des ersten Gehäuserohrs (11a) zu dem ersten Antriebsanschluss (8a) und die axialfeste Anordnung des ersten Gehäuserohrs (11a) zu dem Gehäusedeckel (12) jeweils an mindestens einer Umformstelle (13) durch eine Umformverbindung (14) realisiert ist und dass im montierten Zustand an der jeweiligen Umformstelle (13) ein radial nach innen gerichteter Vorsprung (15) an dem ersten Gehäuserohr (11a) ausbildet ist, der im eingefahrenen Zustand und/oder ausgefahrenen Zustand radial in eine axiale Projektion (P1) des Federmaterials der Druckfederanordnung (6) und/oder in eine axiale Projektion (P2) eines Federstützelements (16), an dem eine Endwindung der mindestens einen Schraubendruckfeder (7) axial anliegt, ragt.
Patent DE-102020123062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalauswahl und Signalauswahlvorrichtung
Inventor: ORTLIEB MARKUS
IPC: B64C39/02
Filed: 2020-09-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Signalauswahl für ein Flugsystem mit einem Fluggerät, und einer Signalauswahlvorrichtung (2), wobei die Signalauswahlvorrichtung (2) ein erstes Steuersignal (3, 5, 7, 9) und ein zweites Steuersignal (3, 5, 7, 9) empfängt, wobei zumindest das erste oder das zweite Steuersignal (3, 5, 7, 9) von einer Fernsteuereingabe (9) eines Piloten und/oder eines Autopiloten abhängig ist, und mittels einer Analyselogik (16) für das erste Steuersignal (3, 5, 7, 9) eine erste Zuverlässigkeitsinformation (17, 18, 19, 20) und für das zweite Steuersignal (3, 5, 7, 9) eine zweite Zuverlässigkeitsinformation (17, 18, 19, 20) ermittelt, wobei in einem Verfahrensschritt A ein Systemzustand des Fluggerätes in Abhängigkeit von zumindest einer Zustandsinformation (11) und/oder einer Missionsinformation des Fluggerätes ermittelt wird; in einem Verfahrensschritt B mittels einer automatisierten, formalen Entscheidungslogik (21) in Abhängigkeit von der ersten und der zweiten Zuverlässigkeitsinformation (17, 18, 19, 20) und dem Systemzustand und einer Steuerungshierarchie das erste oder das zweite Steuersignal (3, 5, 7, 9) priorisiert wird; in einem Verfahrensschritt C entweder das erste Steuersignal (3, 5, 7, 9) oder das zweite Steuersignal (3, 5, 7, 9) in Form eines priorisierten Steuersignals (13) ausgegeben wird.
Patent DE-102020124761-A1 (DE)
Title: Speicher-Controller und Speicher-Vorrichtung mit demselben und Betriebsverfahren für denselben
Inventor: YANG SEUNGJUN
IPC: G06F12/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Betriebsverfahren für einen Speicher-Controller vor. Das Betriebsverfahren beinhaltet einen Schritt zum Empfangen von Benutzerdaten und Umgebungsinformationen, zum Ermitteln von logisch-charakteristischen Informationen und von physikalisch-charakteristischen Informationen, zum Definieren eines aktuellen Zustands, zum Ermitteln von Erwartungswerten und zum Durchführen einer Schreiboperation. Die Benutzerdaten und Umgebungsinformationen werden von einem nichtflüchtigen Speicher empfangen. Der aktuelle Zustand kann basierend auf den logisch-charakteristischen Informationen und den physikalisch-charakteristischen Informationen definiert werden. Die Erwartungswerte können basierend auf Strategieinformationen und dem aktuellen Zustand ermittelt werden. Die Schreiboperation kann auf den Benutzerdaten durch einen physikalischen Stream entsprechend einem maximalen Wert aus den Erwartungswerten durchgeführt werden.
Patent DE-102020126921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Kabelbaums
Inventor: VELTEN RUEDIGER
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-10-13
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Kabelbaums (302), bei dem mindestens ein Wert zumindest einer elektrischen Größe (304) in dem Kabelbaum (302) erfasst wird und wenigstens ein Signal (306), das diesen mindestens einen Wert repräsentiert, zu zumindest einem Evaluator (308) übertragen wird, wobei jedem Evaluator (308) eine Anzahl von Containern (310) zugeordnet ist, die wiederum jeweils einen Wertebereich für die zugeordnete elektrische Größe (304) repräsentieren, das wenigstens eine Signal (306) so ausgewertet wird, dass die erfassten Werte den Containern (310) unter Berücksichtigung des jeweiligen Wertebereichs zugewiesen werden, die den Containern (310) zugewiesenen Werte in jedem Container (310) gezählt werden, und bei Überschreiten eines dem Container (310) zugeordneten Schwellwerts eine Aktion ausgelöst wird.
Patent DE-102020128352-A1 (DE)
Title: Steuergerät, übertragvorrichtung, externe vorrichtung, und einstellsystem
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-10-28
Abstract: Ein Steuergerät gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet eine erste Kommunikationseinheit die Einstellinformation/en empfängt, um eine elektronische Komponente von einem muskelkraftbetriebenem Fahrzeug auf die vorbestimmte Einstellung einzustellen, und einen ersten Controller der die elektronische Komponente auf die vorbestimmte Einstellung, basierend auf der/den Einstellinformation/en empfangen durch die erste Kommunikationseinheit, einstellt, wobei der erste Controller ermittelt ob, oder nicht eine Abbruchbedingung für das Abbrechen der vorbestimmte Einstellung erfüllt ist.
Patent DE-102020128724-A1 (DE)
Title: Sichtbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZEILMEIER BERNHARD
IPC: B32B7/023
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sichtbauteil für ein Kraftfahrzeug mit einem Grundkörper (10), der als faserverstärktes Kunststoffbauteil ausgebildet ist mit einer mehrlagigen Faserverstärkung (30), die in eine zumindest weitgehend transparente Kunststoffmatrix (20) eingebunden ist. Die Faserverstärkung (30) ist durch eine opake Sichtlage (35) oder eine Sichtlage in Form einer metallisierten Glasfaserlage (36) sowie durch weitgehend transparente Strukturlagen (31-34) gebildet.
Patent DE-102020129838-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: ITO AYA
IPC: G06K9/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Im Fall, dass eine Prüfstufe, die beim Bestimmen einer Qualität eines Bilds einer geprüften Fläche eines Druckbogens zu verwenden ist, basierend auf einem Vergleich zwischen einem aufgenommenen Bild, das aus einer Bildgebung der geprüften Fläche resultiert, und einem Referenzbild eingestellt wird, werden eine Vielzahl von Prüfgebieten, die in der Prüfstufe variieren, für das Referenzbild eingestellt, und wird im Fall, dass ein Überlappungsgebiet in der Vielzahl von Prüfgebieten vorhanden ist, eine Prüfstufe des Überlappungsgebiets basierend auf einer vorbestimmten Priorität identifiziert. Ferner wird die identifizierte Prüfstufe des Überlappungsgebiets angezeigt.
Patent DE-102020130732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Werts eines Parameters einer Batteriezelle, Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: B60L58/12
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Werts mindestens eines Parameters (SOC, K) zumindest einer Batteriezelle einer Batterie (14) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei der Wert des mindestens einen Parameters (SOC, K) in Abhängigkeit von einem Kennfeld (18) ermittelt wird, das der mindestens einen Batteriezelle zugeordnet ist und für die mindestens eine Batteriezelle einen Zusammenhang zwischen einer Ruhespannung (U) der mindestens einen Batteriezelle und einem Ladezustand (SOC) der mindestens einen Batteriezelle definiert, wobei der Wert des mindestens einen Parameters (SOC, K) in aufeinanderfolgenden Zeitschritten wiederholt ermittelt wird. Dabei wird überprüft, ob der zumindest zu einem der Zeitschritte ermittelte Wert des mindestens einen Parameters (SOC, K) ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt, und zumindest unter der Bedingung, dass das vorbestimmte Kriterium nicht erfüllt ist, eine Anpassung des Kennfeldes (18) durchgeführt wird, gemäß welcher zumindest ein Teil des Kennfeldes (18) geändert wird.
Patent DE-102020131935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, system und verfahren für speicherreparatur mitmehrzellenschaltung
Inventor: RADHAKRISHNAN ARAVINDA
IPC: G11C29/24
Filed: 2020-12-02
Abstract: Techniken und Mechanismen für eine Speichervorrichtung zur Unterstützung von Speicherreparaturfunktionalität für eine Spalte eines Speicherarrays. In einer Ausführungsform umfasst die Spalte erste Speicherzellen und zweite Speicherzellen, wobei eine Schalterschaltungsanordnung zwischen mehreren Signalleitungen und der Spalte gekoppelt ist. Die Steuerschaltungsanordnung überführt die Schalterschaltungsanordnung in einen Zustand, der einer defekten einen der ersten Zellen entspricht. Der Zustand entkoppelt schaltbar die defekte Zelle und eine angrenzende eine der ersten Zellen jeweils von jeweiligen einen der Signalleitungen. Während des Zustands sind zwei oder mehr der Signalleitungen dazu in der Lage, jeweils mit einer anderen jeweiligen einen der zweiten Speicherzellen zu kommunizieren. In einer anderen Ausführungsform wird die Schalterschaltungsanordnung basierend auf einer Kennung der defekten Zelle in den Zustand überführt und unabhängig davon, ob eine andere Zelle der Spalte als defekt identifiziert wurde.
Patent DE-102020133306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Ladeeinrichtung
Inventor: HÄHRE KARSTEN
IPC: B60L53/302
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Ladeeinrichtung (1), insbesondere einer Ladeeinrichtung (1) zum Laden von Energiespeichern (2) von Kraftfahrzeugen (3), mit einem ersten elektrischen Anschluss (4) zur eingangsseitigen Stromversorgung der Ladeeinrichtung (1), einem zweiten elektrischen Anschluss (5) zur ausgangsseitigen Stromversorgung einer zu ladenden Einrichtung, einer Ladeelektronik (6) mit einer Leistungselektronik (7), einer Kühleinrichtung (9) mit einem Kühlmittelzulauf (10) und mit einem Kühlmittelrücklauf (11), mit zumindest einem ersten Temperatursensor (12) zur Ermittlung der Temperatur der Sperrschicht der Leistungshalbleiter in der Leistungselektronik (7), zumindest einem zweiten Temperatursensor (13, 14) zur Ermittlung der Temperatur des Kühlmittels, Mitteln zur Bestimmung der Eingangsleistung der Ladeelektronik (6) und Mittel zur Bestimmung der Ausgangsleistung der Ladeelektronik (6), wobei zumindest der erste Temperatursensor (12) zeitlich diskret überwacht wird zur Ermittlung einer Änderungsgeschwindigkeit der Temperatur der Sperrschicht der Leistungshalbleiter in der Leistungselektronik (7), wobei die Verlustleistung der Ladeelektronik (6) derart gesteuert wird, dass die Änderungsgeschwindigkeit der Temperatur der Sperrschicht derart begrenzt wird, dass eine maximale Temperatur der Sperrschicht nicht überschritten wird.
Patent DE-102020201255-A1 (DE)
Title: Beduftungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: A61L9/12
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beduftungssystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), das zumindest eine Kartusche (6) zum Bevorraten eines Duftstoffs sowie einen zugehörigen Schließmechanismus (9) mit einer Klappe (10) zum Öffnen und Verschließen der Kartuschenöffnung (7) aufweist. Eine vereinfachte und bauraumsparende Ausgestaltung des Beduftungssystems (1) ergeben sich dadurch, dass der jeweilige Schließmechanismus (9) über einen Hebel (12) mit der Klappe (10) zusammenwirkt, wobei der Hebel (12) über einen zugehörigen Stift (13) auf einer Kurvenscheibenstruktur (29) aufliegt und zum Öffnen der zugehörigen Klappe (10) in einer Ausnehmung (41) der Kurvenscheibenstruktur (29) beaufschlagt wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Modul (23) mit einer solchen Kartusche (6) und dem zugehörigen Schließmechanismus (9).
Patent DE-102020201722-A1 (DE)
Title: Vordere kotflügelbaugruppen für ein arbeitsfahrzeug
Inventor: BENDER JADE
IPC: B62D25/16
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ein Raupenkettenarbeitsfahrzeug beinhaltet ein Raupenkettensystem. Das Raupenkettensystem beinhaltet ein Antriebsrad, das von einem Achsgehäuse getragen wird, das eine durchgehende, mit dem Boden in Eingriff stehende Raupenkette antreibt, eine Sattelbaugruppe, die die Raupenkette um das Antriebsrad führt, und einen Fahrgestellrahmen, der ein oder mehrere Zwischenräder trägt, die die Raupenkette entlang einer Bodenfläche führen. Das Raupenkettenarbeitsfahrzeug beinhaltet eine Kotflügelbaugruppe, die mindestens einen Kotflügel beinhaltet, der mit dem Raupenkettensystem gekoppelt ist, um einen Abschnitt der Raupenkette zu überlappen.
Patent DE-102020202928-A1 (DE)
Title: Förderwagen für einen Verteilförderer, Rollenverbund für einen Förderwagen sowie Verfahren zum Einbauen eines Förderwagens in einen Verteilförderer
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G35/06
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein Förderwagen für einen Verteilförderer (5), insbesondere Quergurtsorter, ist ausgelegt, entlang mindestens einem Führungselement (8L, 8R) des Verteilförderers (5) in einer Förderrichtung (FR) befördert zu werden und umfasst einen Wagenrahmen (10) sowie mindestens einen dem mindestens einem Führungselement (8L, 8R) zugeordneten Rollenverbund (12L, 12R) mit wenigsten einem ersten und einem zweiten Rollenelement (13L, 13R; 15L, 15R), wobei jedes der Rollenelemente (13L, 13R; 15L, 15R) wenigsten eine rotierbare Rolle aufweist. In einem Betriebszustand positioniert das erste Rollenelement (13L, 13R) die wenigstens eine zugehörige Rolle derart, dass die Rolle als eine Laufrolle (14L, 14R) für den Förderwagen (3) fungiert, die dem Förderwagen (3) eine Rollbewegung auf dem zugeordneten Führungselement (8L, 8R) ermöglicht, und das zweite Rollenelement (15L, 15R) positioniert die wenigsten eine zugehörige Rolle derart, dass die Rolle als eine untere Führungsrolle (16L, 16R) für den Förderwagen (3) fungiert. Im Hinblick auf einen vereinfachten Ein- bzw. Ausbau des Förderwagens ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das zweite Rollenelement (15L, 15R) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar ausgeführt ist.