baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19805303-B4 (DE)
Title: Übersetzungsverhältnis-Steuervorrichtung für stetig veränderbares Getriebe
Inventor: ADACHI KAZUTAKA
IPC: F16H9/00
Filed: 1998-02-10
Granted: 2009-09-03
Abstract: Übersetzungsverhältnis-Steuervorrichtung für ein stetig veränderbares Getriebe (17) eines Fahrzeuges, wobei die Übersetzungsverhältnis-Steuervorrichtung aufweist:  – einen Übersetzungsverhältnis-Änderungsmechanismus (102, 113) zum Verändern eines Übersetzungsverhältnisses des stetig veränderbaren Getriebes (17),  – eine Übersetzungsverhältnis-Servoschalteinrichtung (500) zum Steuern des Übersetzungsverhältnis-Änderungsmechanismus (102, 113) gemäß einem Eingangssignal,  – eine Einrichtung (S2, S8) zur Erfassung eines Fahrzustands des Fahrzeuges,  – eine Einrichtung (S7, S8) zur Erfassung eines Ist-Übersetzungsverhältnisses (i PR ) des stetig veränderbaren Getriebes (17),  – eine Einrichtung (101, Schritt 105) zur Festlegung eines Endübersetzungsverhältnisses (i PO ) gemäß dem erfassten Fahrzustand des Fahrzeuges,  – eine Einrichtung (101, Schritt 106) zur Berechnung einer Abweichung (e iP ) zwischen dem Endübersetzungsverhältnis (i PO ) und einem Soll-Übersetzungsverhältnis (i PT ),  – eine Einrichtung (101, Schritt 107) zur Festlegung eines dynamischen Soll-Kennwertes (T O ) gemäß der Abweichung (e ip ), um das Ist-Übersetzungsverhältnis (i PR ) mit dem Soll-Übersetzungsverhältnis (i PT ) in Übereinstimmung zu bringen,  – eine Einrichtung (101, Schritt 108) zur erneuten Berechnung des Soll-Übersetzungsverhältnisses...
Patent DE-19840426-B4 (DE)
Title: Lenksäulenlagerung
Inventor: HANCOCK MICHAEL THOMAS
IPC: B62D1/187
Filed: 1998-09-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Lagerung
(6) für
eine verstellbare Lenksäule
mit einer aus zwei Teilen (7A, 7B) gebildeten Buchse, wobei jedes
Teil (7A, 7B) ein inneres Profil zum Umfassen eines Abschnitts eines
Lenksäulenrohrs
(2) hat, wobei jedes Teil (7A, 7B) einen Zapfen (8) trägt, der
in einem äußeren Gehäuse (3)
gelagert ist, wobei die Zapfen axial fluchten, um ein Verschwenken
mit Spiel der Buchse zu ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden Buchsenteile (7A, 7B) relativ zueinander durch Verbindungsmittel
(9, 10) festgehalten sind, die an und zwischen den beiden Buchsenteilen
(7A, 7B) befestigt sind.
Patent DE-19848432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von teerhaltigen Rückständen
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: C10L5/48
Filed: 1998-10-21
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zur Beseitigung von teerhaltigen Rückständen, wobei es sich bei den Rückständen um Teere oder teerölähnliche Produkte mit und ohne Beimengen aus der chemischen oder kohleveredelnden Industrie handelt, deren Teergehalt zwischen 20 und 80 % liegt und die für einen Einsatz in der Festbettdruckvergasung vorbereitet werden sollen, dadurch gekennzeichnet, daß das Teerprodukt mit einem getrockneten Klärschlamm von fasriger Struktur, der einen Wassergehalt unter 20 % aufweist, vermischt wird, auf einer Presse bei Drücken zwischen 50 und 120 MPa verpreßt und anschließend der Festbettdruckvergasung zugeführt wird.
Patent DE-19853849-B4 (DE)
Title: Reparaturmaterial
Inventor: TEBBE GEROLD
IPC: C09D7/00
Filed: 1998-11-23
Granted: 2004-06-03
Abstract: Reparaturmaterial für eine Lackschicht umfassend eine verformbare Schicht (12; 18) aus Lackmaterial sowie Klebemittel (14; 26) zum zumindest vorübergehenden Anbringen der verformbaren Schicht (12; 18) aus Lackmaterial an einer Reparaturfläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (18) aus Lackmaterial Pulverlackpartikel enthaltende Mikrokapseln (20) aufweist, deren Wandmaterial durch Wärmeeinwirkung verflüchtigbar oder zersetzbar ist.
Patent DE-19907049-B4 (DE)
Title: Dampfgargerät mit Dampfmengenregelung
Inventor: DANISCH UWE
IPC: A47J27/04
Filed: 1999-02-19
Granted: 2009-11-12
Abstract: Dampfgargerät oder Koch- und Dampfgargerät mit einem Becken (3) zur Aufnahme eines Wasserreservoirs (4) und einem auf das Becken (3) setzbaren Deckel (7), der zusammen mit einer Beckenwandung (9) einen Dampfgarraum (10) umschließt, einer Heizeinrichtung (6) zum Erwärmen des Wasserreservoirs (4), einem den Dampfgarraum (10) mit der Umgebung verbindenden Dampfauslass (13), einem im Bereich des Dampfauslasses (13) angeordneten Temperatursensor (15) zur Ermittlung der Temperatur des Dampfes und einer Regeleinrichtung zum Regeln der Heizeinrichtung (6) in Abhängigkeit von dem Messwert des Temperatursensors (15), wobei der Dampfauslass (13) zwischen Beckenwandung (9) und Deckelrand (19) oder in einem Randbereich des Deckels (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (15) an der Außenseite der Beckenwandung (9) angeordnet ist.
Patent DE-19915020-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für ein Videoanzeigesystem und Verfahren zum Übertragen von Videodaten in einem Videoanzeigesystem
Inventor: MONTALBO JOSEPH DOMENICK
IPC: G09G3/36
Filed: 1999-04-01
Granted: 2006-12-07
Abstract: Steuerschaltung
für ein
Videoanzeigesystem, welches mit mehreren Spalten und mehreren Zeilen
eine Anzeige aus Pixeln bildet sowie mehrere Gate-Treiber (150A,
..., 150E) zum sequentiellen Aktivieren der Pixel einer der mehreren
Zeilen auf der Anzeige aufweist, mit folgenden Merkmalen:  eine
Zeitsteuereinrichtung (500) zum Ansteuern der mehreren Gate-Treiber
und eines Anzeigetreibers (600) und zum Senden von Videodaten über einen
Datenbus an den Anzeigetreiber, wobei die Zeitsteuereinrichtung
einen Vergleicher zum Vergleichen der Videodaten für ein erstes
Pixel mit Videodaten für
ein benachbartes zweites Pixel aufweist, der Anzeigetreiber (600)
die Videodaten von der Zeitsteuereinrichtung über den Datenbus empfängt und Spannungen,
welche den Videodaten entsprechen, an mehrere Spalten der Anzeige
anlegt, und eine Datenleitung, welche die Zeitsteuereinrichtung
(500) und den Anzeigetreiber (600) verbindet,  wobei die Zeitsteuereinrichtung
ein Wiederholsignal über die
Datenleitung sendet und die Übertragung
der Videodaten über
den Datenbus unterbricht, wenn die Videodaten des ersten und des
benachbarten zweiten Pixels gleich...
Patent DE-19919147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Konturfehlers und Verfahren zur Kontrolle einer korrekten Sollwertvorgabe
Inventor: HILLER JUERGEN
IPC: G01B21/20
Filed: 1999-04-27
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Konturfehlers (ΔK) während der Bearbeitung bei industriellen Bearbeitungsmaschinen wie numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen, Robotern oder dergleichen, mit einer Rundachse (C) und einer Linearachse (X), welche einen geometrischen Zusammenhang X = f(C) beschreiben, wobei das Verfahren in Echtzeit an der industriellen Bearbeitungsmaschine ausgeführt wird, wobei  – Istwerte (C_ist) der Rundachse (C) gemessen werden,  – jeder Istwert (C_ist) mit der die Kontur beschreibenden Transformation X = f(C) beaufschlagt wird und ein korrespondierender Wert (X_soll_ist) der Linearachse (X) ermittelt wird,  – entsprechende Istwerte (X_ist) der Linearachse (X) gemessen werden und  – durch Vergleich der gemessenen Istwerte (X_ist) mit den ermittelten korrespondierenden Werten (X_soll_ist) Abweichungen bestimmt werden, welche einen Konturfehler (ΔK) beschreiben.
Patent DE-19922299-B4 (DE)
Title: Leiterplatte einer zur Abschaltung des Antriebs einer Jalousie oder dergleichen vorgesehenen Endschaltervorrichtung
Inventor: SCHMIDT HORST
IPC: H05K3/30
Filed: 1999-05-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Leiterplatte
(15) einer einen Elektromotor, ein Getriebe und eine Endschaltervorrichtung
aufweisenden Antriebsvorrichtung (10) für Jalousien oder dergleichen,
wobei auf der Leiterplatte (15) elektrische Schaltkreise und elektrische
und/oder mechanische Steckkontaktelemente ausgebildet sind, um die
wesentlichen zum Betrieb der Endschaltervorrichtung benötigten elektrischen Bauteile,
wie einen oder mehrere Kondensatoren (27) und Mikroschalter (20,
21) zum Abschalten des Antriebs der Jalousie oder dergleichen, zu
befestigen und miteinander an einer zentralen Stelle der Antriebsvorrichtung
(10) elektrisch zu verschalten und die Antriebsvorrichtung (101
an eine externe Stromversorgung anzuschließen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leiterplatte (15) zwei von einer Leiterplattenfläche (41)
aufragende und in einem auf einen Kondensator (27) abgestimmten
Abstand gegenüberliegend
angeordnete Bügel
(43) aufweist, an deren freien Bügelenden
(42) der Kondensator (27) mittels einer Schnappverbindung fixierbar
ist.
Patent DE-19926477-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: SCHUELEIN ROLF GUENTER
IPC: B65D81/18
Filed: 1999-06-10
Granted: 2009-04-23
Abstract: Behälter mit
Tragegriffen zur Aufnahme (15) von Lebensmitteln, bestehend aus
einer Platte (1) und einer mit dieser kraftschlüssig verbindbaren Haube, dadurch
gekennzeichnet, dass zur wechselseitigen Nutzung sowohl in der der
Haube angewandten Seite der Platte als auch in der gegenüberliegenden
Seite der Haube je ein Tragegriff (20) zur Erzielung einer planen
Aufstandsfläche
integriert ist.
Patent DE-19932802-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Innenverkleidungsteil
Inventor: FEHST ANDREAS
IPC: B29C44/12
Filed: 1999-07-14
Granted: 2014-07-17
Abstract: Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, mit einer Außenhaut (4) und mit einem mit der Außenhaut (4) unter Ausbildung eines Schaumkerns (17) verschäumten Verkleidungsteilträger (6), der mit wenigstens einem Verstärkungselement (7) verstärkt ist, wobei ein für den Schäumvorgang vorzufixierender Fixierstift (8) durch einander zugeordnete Fixierstift-Ausnehmungen (9, 10) im Verkleidungsteilträger (6) und im Verstärkungselement (7) durchsteckbar ist und im verschäumten Zustand wenigstens mit einem Stiftende (11) von einer Rückseite (12) des Innenverkleidungsteils (5) absteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Fixierstift (8) als Einpreßbolzen ausgebildet ist, der zur Vorfixierung vor dem Schaumvorgang in wenigstens eine der Fixierstift-Ausnehmungen (9, 10) schaumdicht einpreßbar ist.
Patent DE-19942029-B4 (DE)
Title: Permanentmagnetrotor für einen bürstenlosen Elektromotor
Inventor: TRAEGER FRIEDRICH
IPC: H02K1/27
Filed: 1999-09-03
Granted: 2005-12-01
Abstract: Permanentmagnetrotor
(1) für
einen bürstenlosen
Elektromotor mit einem zylindrischen, lamellierten Rotorkörper (3),
welcher mit einer Welle (5) fest verbunden ist und längs des
Zylinderumfangs (7) angeordnete segmentförmige Permanentmagnete (9)
aufweist, wobei die Permanentmagnete (9) durch ihre Längsseiten
(23, 25) beaufschlagendes Befestigungsmittel gegen den Zylinderumfang
(7) des Rotorkörpers
(3) drück-
und arretierbar sind, wobei die Befestigungsmittel federnde Halteklammern
(10) mit mindestens zwei gegeneinander federnden Schenkelenden (11,
13) sind, von denen die einen Schenkelenden (13) in Rastvertiefungen
des Rotorkörpers
(3) federnd rasten und die anderen Schenkelenden (11) die Permanentmagnete
(9) zur Erzeugung einer radialen Vorspannung umgreifen, wobei die
einander zugewandten Längsseiten
(23, 25) der einzelnen Permanentmagnete (9) nutenbildende Vertiefungen
(27, 29) aufweisen, welche im Bereich der Stirnflächen (15,
17) des Rotorkörpers
(3) durch die federnd vorgespannten Schenkelenden (11) radial beaufschlagbar
sind.
Patent DE-19942938-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein elektromotorisch angetriebenes Schienenfahrzeug
Inventor: HOFFMANN FRANK
IPC: B60L50/30
Filed: 1999-09-08
Granted: 2004-07-01
Abstract: Antriebssystem für ein elektromotorisch angetriebenes Schienenfahrzeug unter Verwendung eines über eine Gleichspannung aufladbaren und bei Energieabgabe eine Gleichspannung liefernden Drehmassenspeichers (DMS), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu einem Oberleitungsstromabnehmer zur Energieaufnahme an Haltestellen ein zweipoliger Stromabnehmer vorgesehen ist, mit dem die Gleichspannung auf den Gleichspannungs-Eingangskreis oder -zwischenkreis (ZK) des Fahrzeugantriebs aufschaltbar ist.
Patent DE-19950829-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung in einem Haushaltsgerät
Inventor: WIEDENMANN REINHARD
IPC: F24C15/30
Filed: 1999-10-21
Granted: 2008-09-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung
in einem Haushaltsgerät
zur Befestigung einer Baueinheit (2) auf der Rückseite einer Geräteblende
(4), die eine Blendenplatte (8) und mit Abstand voneinander zwei
von der Blendenplatte nach hinten wegragende Blendenschenkel (10,
12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Halter (6) vorgesehen
ist, um die Baueinheit in einer vorbestimmten Lage relativ zur Geräteblende
(4) zu halten, daß der
Halter eine zur Blendenplatte (8) zeigende Vorderseite und eine
entgegengesetzte Rückseite
hat, daß der
Halter an einer Halterrandseite (22) mindestens einen Einhängeteil
mit einer nach hinten zeigenden Einhängefläche (32) aufweist, mit welcher
der Halter an einer nach vorne zeigenden Einhängefläche (34-1) des einen Blendenschenkels
(10) von der Blendenrückseite
her einhängbar
ist, daß der
Halter an einer von der einen Halterrandseite (22) abgewandten anderen
Halterrandseite (26) mindestens einen Rastenverriegelungsteil (36,
38) mit einer nach hinten zeigenden Rastensperrfläche (36-2,
38-2) aufweist, mit welcher der Halter an einer nach vorne zeigenden
Rastensperrfläche
(40-1, 42-1) eines Rastenverriegelungsteils...
Patent DE-19955931-B4 (DE)
Title: Antivibrationselement mit einer Abreißsicherung
Inventor: WOLF GUENTER
IPC: F16F15/08
Filed: 1999-11-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antivibrationselement zwischen einer Motoreinheit (3) und einer Griffeinheit (2) einer Motorkettensäge. Das Element besteht aus einem hülsenförmigen Grundkörper (5) als Schwingungsdämpfer (4), der mit seinen Endabschnitten (50, 55) Iin zugeordneten Aufnahmen (9, 10) der Einheiten (2, 3) eingeknöpft ist. Die Endabschnitte (50, 55) sind in den Aufnahmen (9, 10) durch eingesetzte Stopfen (15, 16) unverlierbar gesichert. Ein den axialen Abstand zwischen den Stopfen überbrückendes Koppelglied ist als Abreißsicherung vorgesehen, wobei das Koppelglied (30) den Grundkörper (5) durchragt und mit einem jeweiligen Ende (32, 33) unverlierbar mit einer Einheit (2, 3) in Verbindung steht. Zur Schaffung einer einfachen, montagefreundlichen Abreißsicherung ist das Koppelglied (30) als Seil (31) ausgeführt, welches im Bereich seiner Enden (32, 33) jeweils einen Nippel (34, 35) trägt. Die Nippel (34, 35) hintergreifen auf den einander zugewandten Stirnseiten (27, 28) jeweils einen Rand einer benachbarten Einheit (2, 3) axial formschlüssig.
Patent DE-19983441-B4 (DE)
Title: Spielzeugfahrzeug mit schwenkbar angebrachten Seitenrädern
Inventor: LEE JASON C
IPC: A63H17/02
Filed: 1999-08-06
Granted: 2010-12-23
Abstract: Ein Spielzeugfahrzeug (10) mit:  – einem Chassis (12) mit erster (24) und zweiter (26) Seite,  – einem ersten Radpaar (30), das an der ersten Seite (24) angeordnet ist,  – einem zweiten Radpaar (36), das an der zweiten Seite (26) angeordnet ist,  – wenigstens einem Antriebsmittel (42) am Chassis, welches antriebsmäßig mit wenigstens einem des ersten Paares Räder (30) verbunden ist, und  – einer ersten Schiene (27), die schwenkbar an der ersten Seite (24) angebracht ist, wobei das erste Radpaar (30) rotierbar an der ersten Schiene (27) distal vom Chassis (12) angebracht ist.
Patent AU-2016101590-B4 (AU)
Title: A 3d micromirror device
Inventor: LEE ROBERT
IPC: G02B5/18
Filed: 2016-09-08
Granted: 2017-05-18
Abstract: Abstract An optical device is disclosed comprising an array of reflecting surface relief structures projecting from or recessed into a base plane of the device. The structures generate an optical effect including a floating image at least when the device is viewed by an observer from a first position relative to an axis perpendicular to the base plane of the device. The floating image changes to another type of floating image or to a non-floating image when the device is rotated about the axis. A method of manufacturing an optical device is also disclosed.
Patent AU-2019101207-B4 (AU)
Title: Solar module
Inventor: MORAD RATSON
IPC: H01L31/05
Filed: 2019-10-03
Granted: 2020-05-14
Abstract: SOLAR MODULE A solar module comprising: a plurality of super cells arranged in two or more physically parallel rows, each super cell comprising a plurality of crystalline silicon solar cell strips having two short edges and two long edges; wherein each of the crystalline silicon solar cell strips are arranged such that the long edges of adjacent ones of the crystalline silicon solar cell strips overlap and are conductively bonded to each other in series via an electrically and thermally conductive adhesive.
Patent DE-102004003370-B4 (DE)
Title: Hochleistungsanodenteller für eine direkt gekühlte Drehkolbenröhre
Inventor: FREUDENBERGER JÖRG DR
IPC: H01J35/24
Filed: 2004-01-22
Granted: 2015-04-02
Abstract: Hochleistungsanodenteller für eine direkt mit einem Kühlmedium gekühlte Drehkolbenröhre, der aus einem hochtemperaturbeständigen Material, wie z. B. Wolfram, Molybdän oder einer Kombination beider Materialien, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Brennfleckbahn in den Anodenteller (2) ein anderes hochwärmeleitfähiges Material so ein- oder angebracht ist, dass sich eine verbesserte Wärmeableitung aus dem Anodenteller in das Kühlmedium und damit ein geringerer Temperaturgradient ergibt.
Patent DE-102004017258-B4 (DE)
Title: Schaltsteuersystem und Schaltsteuerverfahren
Inventor: AMAMIYA SUMIKO
IPC: F16H63/48
Filed: 2004-04-07
Granted: 2011-09-29
Abstract: Schaltsteuersystem (10), das einen Schaltbereich über einen Aktuator (42) schaltet, mit:  einer mit Vertiefungen versehenen Sperrplatte (100), die durch den Aktuator (42) zum Schaltendes Schaltbereiches gedreht wird;  einer mit einer Walze (112) versehenen Sperrfeder (110), wobei die Walze (112) bei jeweiligen Schaltbereichen (P, R, N, D, B) mit den Vertiefungen in Eingriff gelangt; und  einer Drehsteuereinrichtung (40) zum Drehen des Aktuators (42),  gekennzeichnet durch  eine Rückstellsteuereinrichtung, die, falls der Aktuator (42) durch die Drehsteuereinrichtung (40) so gedreht wurde, dass eine Biegung oder Streckung der Sperrfeder (110) durch Anschlagen der Walze (112) an einer seitlichen Wand der Vertiefung hervorgerufen wurde, den Aktuator (42) um einen vorbestimmten Betrag von einer Referenzposition des Aktuators (42) entsprechend einem vorbestimmten Schaltbereich in einer Richtung dreht, in der die Biegung oder Streckung der Sperrfeder (110) beseitigt wird.
Patent DE-102004021406-B4 (DE)
Title: Gassensorelement mit Schichtaufbau
Inventor: NAITO SUSUMU
IPC: G01N27/419
Filed: 2004-04-30
Granted: 2019-04-18
Abstract: Gassensorelement (1) mit Schichtaufbau, gekennzeichnet durch
 eine Diffusionswiderstandsschicht (15),
 eine gasundurchlässige Schicht (16), die an einer Hauptoberfläche der Diffusionswiderstandsschicht (15) angeordnet ist,
 eine Messgaskammer (23), in die ein zu messendes Gas über die Diffusionswiderstandsschicht (15) eingeführt wird,
 ein Sauerstoffionen leitendes Festelektrolytelement (11),
 eine an dem Festelektrolytelement (11) angeordnete Messgaselektrode (21), die dem in der Messgaskammer (23) befindlichen Gas zur Messung eines in dem Gas enthaltenen Sauerstoffgasbestandteils ausgesetzt ist,
 eine an dem Festelektrolytelement (11) angeordnete Bezugsgaselektrode (22), die einem Bezugsgas ausgesetzt ist und zusammen mit der Messgaselektrode (21) eine elektrochemische Zelle (2) bildet, und
 eine Heizeinrichtung (19) zur Erwärmung des Gassensorelements (1) auf eine zu dessen Aktivierung erforderliche Temperatur, die die Temperatur des Gassensorelements (1) mit einer Geschwindigkeit von 100°C/s bis 250°C/s erhöht, wobei
 die Messgaskammer (23) ein Volumen von 0,15 mm 3  oder weniger aufweist, und
 die Messgaskammer (23) in der Dickenrichtung des Gassensorelements (1) eine Höhe von 5 µm bis 18 µm aufweist.
Patent DE-102004028023-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Erfassung eines Fluids, insbesondere zur Erfassung von Erdgas, Kohlenwasserstoffen, Kohlendioxid oder dgl. in Umgebungsluft
Inventor: WIEGLEB GERHARD
IPC: G01N21/61
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-07-06
Abstract: Sensoreinheit
(1) zur Erfassung eines Fluids, insbesondere zur Erfassung von Gasen
wie Erdgas, Kohlenwasserstoffen, Kohlendioxid oder dgl. in Umgebungsluft,
mit  einem mit dem zu untersuchenden Fluid in Verbindung stehenden
Gehäuse
(4),  einem mittels Strahlungsabsorption arbeitenden Fluidsensor
(21, 22), der an oder im Gehäuse
(4) angeordnet ist und der eine Strahlungsquelle (22) und einen
Strahlungsdetektor (21) aufweist, und  einem Strahlungsleitelement
(5) zum Leiten von Strahlung von der Strahlungsquelle zum Strahlungsdetektor,  wobei
das Gehäuse
(4) eine Aufnahme für
eine vormontierte Einheit aus Fluidsensor (21, 22) und vorzugsweise
Auswerteelektronik (31) hat, wobei die vormontierte Einheit mit dem
Gehäuse
(4) zusammensteckbar und durch Ausrichtflächen (34–37) am Gehäuse (4) positionierbar ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Gehäuse
(4) eine Aufnahme für
das Strahlungsleitelement (5) hat, wobei das Strahlungsleitelement
(5) mit dem Gehäuse
(4) zusammensteckbar und durch Ausrichtflächen (34–37) am Gehäuse (4) positionierbar ausgebildet ist,
und  der Fluidsensor...
Patent DE-102004037010-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer LCD-Vorrichtung
Inventor: CHUNG HYUN SANG
IPC: G02F1/1337
Filed: 2004-07-30
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer LCD-Vorrichtung, umfassend:  – Auftragen eines Gemischs (73) aus einem Orientierungsschichtmaterial (73b) und einem Überzugsschichtmaterial (73a) auf ein Substrat (70); und  – Härten des Gemischs (30) zum Ausbilden einer Überzugsschicht und einer Orientierungsschicht durch zumindest teilweises Trennen des Überzugsschichtmaterials (73a) vom Orientierungsschichtmaterial (73b).
Patent DE-102004042124-B4 (DE)
Title: Homogenes Verfahren zur Bestimmung eines Analyten in Gegenwart eines Überschusses von kreuzreagierenden Substanzen
Inventor: TEIGELKAMP STEFAN
IPC: G01N33/68
Filed: 2004-08-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Homogenes
Verfahren zur Bestimmung eines Analyten in einer Probe, wobei die
quantifzierbare Wechselwirkung zweier Komponenten eines signalbildenden
Systems mit der Analyt-Menge korreliert, dadurch gekennzeichnet,
dass  a) ein Analy-spezifischer, monoreaktiver Bindungspartner und
ein weiterer, polyreaktiver Bindungspartner, der den Analyten und
mindestens eine wertere in der Probe enthaltene Substanz bindet,
verwendet werden, wobei die beiden Bindungspartner mit jeweils einer
Komponente eines signalbildenden Systems assoziiert sind,  b)
die Probe in einem Volumenverhältnis
von 1:1 bis 1:250 verdünnt
wird,  c) der polyreaktive Bindungspartner im Verhältnis zur
Gesamtmenge aller in der Probe enthaltenen Substanzen, die er binden
kann, in 1,5- bis 5fach molarern Überschuss eingesetzt wird und  d)
das Signal nach einer Dauer der gemeinsamen Inkubation beider Komponenten
des signalbildenden Systems in dem Reaktionsansatz von weniger als
300 Sekunden gemessen wird.
Patent DE-102004051505-B4 (DE)
Title: Anordnung von Spulen
Inventor: RUTHER MARKUS
IPC: H01F17/04
Filed: 2004-10-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Anordnung
von Spulen (Sx, Sy, Sz) an einem gemeinsamen Induktionskern (11),
deren Windungsflächen
in etwa senkrecht zueinander stehen, bestehend aus dem gemeinsamen
Induktionskern (11) und den direkt darauf aufgebrachten Spulen (Sx,
Sy, Sz), wobei der gemeinsame Induktionskern (11) Metallisierungen
(12) zum separaten elektrischen Kontaktieren der einzelnen Spulen
(Sx, Sy, Sz) aufweist.
Patent DE-102004054489-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein Getriebe
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: B60K20/02
Filed: 2004-11-11
Granted: 2012-12-06
Abstract: Schalteinrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, die eine Einrichtung zur Lageanpassung an ergonomische Gegebenheiten eines Fahrers des Kraftfahrzeugs und einen einen Schaltknauf sowie eine Schaltstange umfassenden Schalthebel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (5) in den den Schaltknauf (7) aufweisenden Schalthebel (2) integriert ist und einen Elektromotor (10) besitzt, der über die Schaltstange (8) mit einem Axialbewegungen ausführenden Getriebe (11) zusammenarbeitet.