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Patent DE-102019207692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers, elektrischer Energiespeicher und Vorrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: H02J7/14
Filed: 2019-05-26
Abstract: Energiespeichermodul (18), eine Schalteinheit (4) und einen ersten und zweiten Anschluss (5,7), wobei das Verfahren folgende zeitlich aufeinander folgende Verfahrensschritte aufweist:in einem ersten Verfahrensschritt wird ein Signal eines Sensors des elektrischen Energiespeichers (1) ausgewertet,in einem zweiten Verfahrensschritt wird ein kritischer Zustand des elektrischen Energiespeichers (1) festgestellt,in einem dritten Verfahrensschritt wird mittels der Schalteinheit (4) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem elektrischen Energiespeichermodul (18) und dem ersten und zweiten Anschluss (5,7) in Laderichtung unterbrochen, während gleichzeitig die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem elektrischen Energiespeichermodul (18) und dem ersten und zweiten Anschluss (5, 7) in Entladerichtung verbunden bleibt.
Patent DE-102019209582-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische maschine
Inventor: MIYAZONO HIDEAKI
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-07-01
Abstract: Eine ringförmige Umfangswand (52) auf der Seite des Rotors ist so vorgesehen, dass sie auf einer Endfläche eines Rotors (12) steht. Eine bogenförmige Umfangswand auf der Seite des Gehäuses (56) ist vorgesehen, die auf einer der Endfläche des Rotors (12) zugewandten Innenwandfläche einer Endabdeckung (46) in unmittelbarer Nähe zu der Umfangswand (52) auf der Seite des Rotors vorsteht. Ein Kühlmittelreservoir (58) zum Aufnehmen und Speichern eines Kühlmittels wird durch die Endfläche des Rotors (12), die Innenwandfläche der Endabdeckung (46), die Umfangswand (52) auf der Seite des Rotors und die Umfangswand (56) auf der Seite des Gehäuses gebildet. Ein Rotorkern (24) umfasst einen Kühlmitteldurchlass (36), der in einer Richtung entlang einer Drehachse (L) verläuft und diese durchdringt. Der Kühlmitteldurchlass (36) ist so angeordnet, dass er hin zum Kühlmittelreservoir (58) offen ist. Das aus dem Kühlmittelreservoir (58) in den Kühlmitteldurchlass (36) strömende Kühlmittel kühlt den Rotorkern (24) von innen.
Patent DE-102019210647-A1 (DE)
Title: Schaufelkranz für eine axiale Turbomaschine
Inventor: SCHMAHL MILAN
IPC: F01D5/30
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaufelkranz (2) für eine axiale Turbomaschine, umfassend einen Schaufelträger (6) mit einer Anzahl von in axialer Richtung (A) verlaufenden Haltenuten (8) für Laufschaufeln (10) und eine entsprechende Anzahl an Schaufeln(10), die in den Haltenuten (8) eingesetzt sind, wobei zwischen zumindest einer der Laufschaufeln (10) und einem Haltenutgrund (12) der entsprechenden Haltenut (8) ein Federelement (14) angeordnet ist. Eine besonders einfache Montage bzw. Demontage der Laufschaufel (10) in bzw. aus der Haltenut (8) wird durch ein entsprechendes Design des Federelements (14) ermöglicht. Dabei ist das Federelement (14) mehrteilig ausgeführt ist und umfasst zumindest ein Fixierblech (16) sowie zumindest ein Federblech (18), wobei das Federblech (18) dünner ausgeführt ist als das Fixierblech (16), und wobei durch die Form und/oder die Anordnung des Federblechs (18) eine auf die Laufschaufel (10) radial nach außen wirkende Federkraft erzeugt ist.
Patent DE-102019212327-A1 (DE)
Title: Kosmetische O/W-Emulsion mit Succinoglucan
Inventor: PIRADASHVILI KETI
IPC: A61K8/73
Filed: 2019-08-19
Abstract: Kosmetische ÖI-in-Wasser-Emulsionen (O/W-Emulsionen) enthaltend neben einer Wasserphase eine oder mehrere darin dispergierte Ölphasen sowiea) einen oder mehrere anionische Emulgatorenund/oderb) einen oder mehrere nichtionische Emulgatorenundc) einem oder mehreren Succinoglucanen.
Patent DE-102019212363-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Beschränkung der Nutzung eines Mobiltelefons durch den Fahrer während der Fahrt im Fahrzeug
Inventor: STAPF PATRICK
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-08-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Beschränkung der Nutzung eines Mobiltelefons durch den Fahrer während der Fahrt im Fahrzeug, wobei in einem ersten Schritt eine Erfassung erfolgt, ob sich ein Mobiltelefon derart in der Nähe des Fahrers befindet, dass dieser es während der Fahrt verwenden könnte. Wenn dies der Fall ist, wird in einem zweiten Schritt vom Fahrer gefordert, dass er das Mobiltelefon derart in eine vorgegebene Ablageposition ablegt, dass es für ihn während der Fahrt physisch nicht mehr erreichbar ist. Alternativ oder zusätzlich wird der Gebrauch des Mobiltelefons während der Fahrt mittels Aktivieren einer Softwareanwendung am Mobiltelefon zumindest teilweise blockiert oder eingeschränkt.
Patent DE-102019213146-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit einem Rastclip
Inventor: TEMMINGHOFF ANDRÉ
IPC: F16B19/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung (1) zur lösbaren Befestigung eines ersten Bauteils (2) an einem zweiten Bauteil (3), mit einem Rastclip (4), welcher im montierten Zustand desselben einen sich am zweiten Bauteil (3) abstützenden Anlageabschnitt (6) und zumindest ein elastisch gelagertes oder ausgebildetes und eine Aufnahmeöffnung (8) des besagten zweiten Bauteils (3) durchdringendes sowie am zweiten Bauteil (3) verrastetes Rastelement (7) aufweist. Vorteilhaft weist der Anlageabschnitt (6) eine zur Aufnahmeöffnung (8) des zweiten Bauteils (3) korrespondierende Öffnung (11, 28) auf, welche auf der dem zweiten Bauteil (3) abgewandten Seite des Anlageabschnitts (6) von einem brückenartig ausgebildeten Halterungsabschnitt (12) des Rastclips (4) für das zumindest eine Rastelement (7) überbrückt ist. Der Halterungsabschnitt (12) weist zumindest zwei, vorzugsweise zwei, im Bereich des Randes der Öffnung (11, 28) gegenüberliegend angeordnete Randstege (13; 23, 25) auf, die mittels eines Verbindungssteges (14) untereinander fest verbunden sind, wobei an letzterem das zumindest eine Rastelement (7) einenends unmittelbar elastisch gelagert ist.
Patent DE-102019213272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators
Inventor: NIEMEYER PHILIP
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der in Bezug auf eine Rotationsachse (3) unter Aufbringung eines System-Moments (MSystem) um einem Systemwinkel (α) verdrehbar ist, um zwei damit verbundene Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) um die Rotationsachse (3) gegeneinander zu verdrehen, wobei die Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) radial von der Rotationsachse (3) entfernt jeweils mit einer Radaufhängung (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b) gekoppelt sind und sich abhängig vom Systemwinkel (α) und unter dem äußeren Einfluss von Bewegungen der Radaufhängungen (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b) um einen Stabilisatorwinkel (β) zueinander verwinden, wobei der Aktuator (2) insbesondere im Rahmen einer Störgrößenregelung in Abhängigkeit des Stabilisatorwinkels (β) angesteuert wird, auf welchen aus sensorisch erfassten Höhenstanden (z7a, z7b) der Räder (7a, 7b) mittels eines für den Wankstabilisator (1) und/oder das Kraftfahrzeug hinterlegten Zusammenhangs geschlossen wird, wobei der hinterlegte Zusammenhang zwischen Höhenstanden (z7a, z7b) der Räder (7a, 7b) und Stabilisatorwinkel (β) mittels einer Modellrechnung plausibilisiert wird.
Patent DE-102019214545-A1 (DE)
Title: Stromrichter und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: PIESCHEL MARTIN
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromrichter (20), der Phasenmodule (21 - 23) umfasst, die jeweils zwischen einem ersten und einem zweiten Gleichspannungspol (DC+, DC-) des Stromrichters angeordnet sind und einen Wechselspannungsanschluss (L1-3) aufweisen, wobei jedes Phasenmodul einen oberen Stromrichterarm (24, 41, 42) zwischen dem ersten Gleichspannungspol und dem Wechselspannungsanschluss und einen unteren Stromrichterarm (25, 29, 30) zwischen dem Wechselspannungsanschluss und dem zweiten Gleichspannungspol umfasst, wobei wenigstens ein Stromrichterarm eine Reihenschaltung von Schaltmodulen eines ersten Typs (28) aufweist, wobei jedes Schaltmodul des ersten Typs unidirektional steuerbar sperrfähige Halbleiterschalter sowie einen Energiespeicher umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Stromrichterarm Schaltmodule eines zweiten Typs (34) umfasst, wobei jedes Schaltmodul des zweiten Typs einen ersten und einen zweiten Anschluss aufweist sowie einen sich zwischen den Anschlüssen erstreckenden Brückenzweig mit einem Halbleiterschalter und einen sich zwischen den Anschlüssen und parallel zum Brückenzweig erstreckenden Energiespeicherzweig umfasst, in dem eine Reihenschaltung aus einem rückwärts sperrfähigen Halbleiterschalter (38) und einem Energiespeicher angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben des Stromrichters und eine Stromrichteranordnung mit dem Stromrichter.
Patent DE-102019220067-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (5), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere zur Bedienung einer Funktion eines Kraftfahrzeuges (1), wobei die Bedienvorrichtung (5) eine Mehrzahl nebeneinander angeordneter LEDs (50) und eine über der Mehrzahl der LEDs angeordnete Faseroptik (51) umfasst, wobei eine Recheneinrichtung (57) vorgesehen ist zur Ermittlung, ob Licht zumindest einer ersten LED der Mehrzahl der LEDs (50) aufgrund einer Bedienhandlung auf eine der der Mehrzahl der nebeneinander angeordneten LEDs abgewandte Seite der Faseroptik (51) reflektiert und zumindest in eine zweite LED der Mehrzahl der LEDs (50) eingestrahlt wird, und wobei die Faseroptik (51) eine Vergrößerungsgruppe nebeneinanderliegender Licht leitender Fasern umfasst, deren Querschnitt sich in Richtung auf die (Mehrzahl der) LEDs (50) verjüngt.
Patent DE-102019220475-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bearbeitungsgerät mit einer Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: ZIPF PHILIPP
IPC: H02J7/34
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bearbeitungsgerät mit einer Energieversorgungsvorrichtung (10) und mit einer Steuer- oder Regeleinheit (30), wobei die Energieversorgungsvorrichtung (10) mindestens zwei Energiequellen (12, 14, 34) aufweist, die jeweils derart in einer Reihenschaltung mit einem elektronischen Bauelement (18) zur Veroderung ihrer Einzelströme (I1, I2, In) zu einem gemeinsamen Sternpunkt (20) verschaltet sind, dass sich ein resultierender Summenstrom (Is) zur Versorgung des elektrischen Bearbeitungsgeräts (12) ergibt. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest einer Untermenge der Energiequellen (12, 14, 34), insbesondere jeder Energiequelle (12, 14, 34), eine Strommesseinheit (26) zur Messung der Einzelströme (I1, I2, In) der Energiequellen (12, 14, 34) zugeordnet ist, wobei die Steuer- oder Regeleinheit (30) den Summenstrom (Is) an die gemessenen Einzelströme (I1, I2, In,) anpasst.
Patent DE-102020003801-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Systems mit Energiespeicher und Widerstand
Inventor: PFEIFFER GEORG
IPC: H02M5/42
Filed: 2020-06-25
Abstract: Verfahren und System zum Betreiben eines Systems mit Energiespeicher und Widerstand,wobei zur Entladung des Energiespeichers dem Widerstand R eine zeitlich konstante elektrische Leistung P dauerhaft, insbesondere während einer Zeitspanne T, zugeführt wird, insbesondere bis zum praktisch vollständigen Entladen des Widertands,insbesondere wobei die Zeitspanne T größer ist als die Zeitkonstante des durch eine an den Widerstand zugeführte, zeitlich konstante, elektrische Dauerleistung bewirkten Temperaturanstiegs des Widerstands R.
Patent DE-102020004200-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Bewässerungssystemen, Durchflusssteuergerät, Sprühregner
Inventor: KRÜGER MAXIMILIAN
IPC: A01G25/00
Filed: 2020-07-11
Abstract: Die herkömmlichen Bewässerungssysteme beruhen auf einer zentralen Steuereinheit, von welcher einzelne Kreisläufe angesteuert werden, an denen in der Regel mehrere Verbraucher angeschlossen sind. Dazu müssen jeweils Leitungen von der Steuereinheit (Ventilbox) zu den . einzelnen Kreisläufen verlegt werden, wodurch viel Material eingeplant und verlegt werden muss. Zudem ist eine individuelle Steuerung der Verbraucher ausgeschlossen, die Planung komplex und nachträgliche Erweiterungen nur bedingt möglich.Das Durchflusssteuergerät, verbaut in oder vor den Getriebe-/ Sprühregnern, ermöglicht zum einen eine individuelle und unabhängige Steuerung und spart Material, da somit alle Regner an einen zentralen Kreislauf angeschlossen werden können.Durch den Einsatz eines Wasserturbinengenerators kann nötige Energie gewonnen werden, welche zum Betrieb der Steuereinheit und Kommunikationseinheit genutzt wird, wodurch das Ventil gesteuert wird.Der Sprühregner weist durch den doppelten Dichtmechanismus eine höhere Dichtigkeit auf und es ist davon auszugehen, dass er somit langlebiger ist. Durch den einstellbaren Durchfluss, Radius und Reichweite ist der Sprühregner individueller einsetzbar.Das Durchflusssteuergerät wird zur Bewässerungssteuerung eingesetzt.Der Sprüregner wird zur Bewässerung eingesetzt.
Patent DE-102020101880-A1 (DE)
Title: Mikroskopieverfahren und Mikroskop zur Erzeugung eines Bilds eines Objekts
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: H04N7/18
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betriff ein Mikroskopieverfahren zum Erzeugen eines elektronischen Bilds eines Objekts (O), wobei das Objekt (O) mit einem einstellbaren optischen Abbildungsmaßstab auf einen Bilddetektor (8) abgebildet wird und wobei das Mikroskopieverfahren die Schritte umfasst: Auswählen mindestens eines Parameters für das elektronische Bild, der durch den optischen Abbildungsmaßstab beeinflussbar ist und von der Bildfeldgröße verschieden ist, und Festlegen eines Sollwertbereichs für den Parameter, Festlegen eines Gesamtabbildungsmaßstabs für das elektronische Bild, wobei durch Einstellen oder Regeln des Parameters des elektronischen Bilds so, dass zugleich der Parameters des elektronischen Bilds mit einer Toleranz von bevorzugt 10% oder 20% im vorgegebenen Sollwertbereich liegt und der festgelegte Gesamtabbildungsmaßstab erreicht wird, wobei der optischen Abbildungsmaßstabs eine Basis für eine Stellgröße des Einstellen oder Regelns bildet und eine digitale Bildnachvergrößerung auf den festgelegten Gesamtabbildungsmaßstab ausgeführt wird.
Patent DE-102020107405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungseinrichtung eines Kraftwagens sowie Klimatisierungseinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: YAMASHITA YUSAKU
IPC: B60S1/64
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungseinrichtung (3) eines Kraftwagens (2), bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (4) ein eine im Innenraum (1) durchzuführende Reinigung charakterisierendes Reinigungssignal empfangen wird (V1) und bei Empfang des Reinigungssignals ein Reinigungsmodus in der Klimatisierungseinrichtung (3) eingestellt wird (V2), in welchem für eine Reinigung eines Innenraums (1) des Kraftwagens (2) mittels einer Luftleiteinrichtung (5) der Klimatisierungseinrichtung (3) ein Luftstrom gesteuert wird (V3).
Patent DE-102020107417-A1 (DE)
Title: Turmkran mit verstellbarem Gegenballast
Inventor: EIWAN CHRISTOPH
IPC: B66C23/72
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turmkran mit einer Drehbühne, einem an der Drehbühne wippbar angelenkten Verstellausleger sowie einem an der Drehbühne gelagerten Gegenballast, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstellmechanismus vorgesehen ist, der eine Positionsänderung des Gegenballastes unabhängig vom Wippwinkel des Verstellauslegers gestattet.
Patent DE-102020111206-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Steuergerät
Inventor: MADI MOSKAU ALEXEY SMIRNOV
IPC: G06F17/10
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts (3) für ein Kraftfahrzeug. Dabei ist vorgesehen, dass n-dimensionalen Referenzeingangsvektoren jeweils ein Referenzausgangsvektor zugeordnet ist, aus welchen zumindest zu einem n-dimensionalen Eingangsvektor (4) ein Ausgangsvektor (12) ermittelbar ist, und dass bei Vorliegen eines neuen Referenzeingangsvektors mit dazugehörigem neuen Referenzausgangsvektor folgende Schritte durchgeführt werden: Ermitteln eines Einzelfehlers der Referenzeingangsvektoren; Zwischenspeichern des Referenzeingangsvektors mit dem kleinsten Einzelfehler und Entfernen dieses Referenzeingangsvektors aus den Referenzeingangsvektoren; Berechnen des Ausgangsvektors (12) mit dem neuen Referenzeingangsvektor als Eingangsvektor (4); Ermitteln des Einzelfehlers aus einer Differenz zwischen dem Ausgangsvektor (12) und dem dem neuen Referenzeingangsvektor zugeordneten Referenzausgangsvektor; Hinzufügen des entfernten Referenzeingangsvektors zu den Referenzeingangsvektoren; Ersetzen des Referenzeingangsvektors mit dem kleinsten Einzelfehler durch den neuen Referenzeingangsvektor, falls der Einzelfehler des neuen Referenzeingangsvektors größer ist als der kleinste Einzelfehler. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Steuergerät (3) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020115036-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung sowie Verfahren zum Schweißen eines Auslasselements an ein Verpackungsmaterial
Inventor: GREIF TOBIAS
IPC: B65B61/18
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schweißvorrichtung (10a; 10b) zum Schweißen eines Auslasselements (12a; 12b), insbesondere eines Ventils, an ein Verpackungsmaterial (14a; 14b), mit zumindest einem Amboss (16a; 16b), der zumindest einen Aufnahmebereich (18a; 18b) zur Aufnahme des zu schweißenden Auslasselements (12a; 12b) umfasst, mit einem, insbesondere freitragenden, Halteelement (20a; 20b), an dem der Amboss (16a; 16b) angeordnet ist und mit zumindest einem Schweißstempel (22a; 22b), insbesondere einer Sonotrode, der zu einem Schweißen des Auslasselements (12a; 12b) an das Verpackungsmaterial (14a; 14b) dazu eingerichtet ist, mit dem Amboss (16a; 16b) zusammenzuwirken.Es wird vorgeschlagen, dass die Schweißvorrichtung (10a; 10b) zumindest eine Stützeinheit (24a; 24b) zum Stützen des Ambosses (16a; 16b) umfasst, die zumindest ein beweglich gelagertes Stützelement (26a; 26b) umfasst, das dazu eingerichtet ist, in einem Schweißbetriebszustand des Schweißstempels (22a; 22b) eine Haltekraft auf den Amboss (16a; 16b) auszuüben.
Patent DE-102020115224-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Zelle mit hoher Energiedichte und aktives Kathodenmaterial dafür
Inventor: OGIHARA HIDEKI
IPC: H01M4/525
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithium-Ionen-Zelle, aufweisend: eine Kathode, eine Anode, und einen Separator; wobei die Kathode ein Gemisch von Partikeln aufweist, deren Partikelgrößen gemäß einer bimodalen Partikelgrößenverteilung verteilt sind und die Lithium interkalieren oder ausgebildet sind, Lithium zu interkalieren. Das Gemisch von Partikeln weist um den ersten Modalwert der Partikelgrößenverteilung verteilte große Partikel und um den zweiten Modalwert der Partikelgrößenverteilung verteilte kleine Partikel auf. Die kleinen Partikel und/oder die großen Partikel sind so ausgebildet: i) dass die Beweglichkeit des Lithiums in den zweiten Partikeln gegenüber der Beweglichkeit des Lithiums in den ersten Partikeln herabgesetzt ist, oder ii) die Elektronenleitfähigkeit in den zweiten Partikeln gegenüber der Elektronenleitfähigkeit in den ersten Partikeln herabsetzt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines aktiven Kathodenmaterials für eine Lithium-Ionen-Zelle, sowie eine Batterie.
Patent DE-102020115630-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen motorleerlaufstopp
Inventor: HERHUSKY NICHOLAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für einen Motorleerlaufstopp bereit. Es sind Verfahren und Systeme zum Einstellen eines Motorleerlaufs auf Grundlage des Betriebs eines bordeigenen Generators bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren während des Betriebs des Generators, um einen externen Verbraucher mit Leistung zu versorgen, Verhindern des Motorabschaltens auf Grundlage einer Eingabe eines Benutzers beinhalten.
Patent DE-102020116132-A1 (DE)
Title: Stirnseitig beschickbare Wäschebehandlungsmaschine, wie Waschmaschine oder Waschtrockner
Inventor: MOHWINKEL TORBEN
IPC: D06F39/08
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stirnseitig beschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1), wie Waschmaschine oder Waschtrockner, mit einem Gehäuse (5), einem Laugenbehälter (3) und einer in dem Laugenbehälter (3) drehbar gelagerten Trommel (4) mit einer Trommelöffnung (43), wobei der Laugenbehälter (3) eine Laugenbehälterkappe (32) mit einer Öffnung (33) aufweist, die mit der Trommelöffnung (43) korrespondiert und mit einer Öffnung in der Frontwand (51) des Gehäuses (5) eine Einfüllöffnung (33) für die Wäsche bildet, und einer Einsprüheinrichtung (8) zur Wäschebefeuchtung und / oder Schauglasspülung. Die Einsprüheinrichtung (8) ist an der Laugenbehälterkappe (32) oder Laugenbehältermantel (34) angeordnet und umfasst eine Düse (94), die in den Zwischenraum (36) zwischen Trommel (4) und Laugenbehälter (3) ragt.
Patent DE-102020120917-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: YOUNG BO-FENG
IPC: H01L29/51
Filed: 2020-08-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen werden bereitgestellt, die metallische Keime verwendet, um die Kristallisation einer ferroelektrischen Schicht zu unterstützen. In einer Ausführungsform werden eine Metallschicht und eine ferroelektrische Schicht benachbart zueinander ausgebildet und dann wird die Metallschicht in die ferroelektrische Schicht diffundiert. Danach wird ein Kristallisationsprozess durchgeführt, der das Material der Metallschicht als Keimkristalle verwendet.
Patent DE-102020121174-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem mittels einer Tür verschließbaren Garraum und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHÖNING RALF
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Garraum (6) mit einer Garraumöffnung (8) und eine der Garraumöffnung (8) zugeordnete Tür (10), wobei die Tür (10) in einem Bewegungsbereich zwischen einer Schließlage und einer Öffnungslage der Tür (10) bewegbar ist, und wobei der Garraum (6) in der Schließlage der Tür (10) verschlossen und in der Öffnungslage der Tür (10) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (4) eine erste Antriebseinheit (12) und eine zweite Antriebseinheit (14) jeweils zur automatischen Bewegung der Tür (10) angeordnet sind, wobei die Tür (10) mittels der ersten Antriebseinheit (12) in einem ersten Bewegungsabschnitt des Bewegungsbereichs und mittels der zweiten Antriebseinheit (14) in einem zweiten Bewegungsabschnitt des Bewegungsbereichs der Tür (10) bewegbar ist, bevorzugt in Abhängigkeit der Überführung der Tür (10) in deren Öffnungslage oder in deren Schließlage, und wobei die erste Antriebseinheit (12) und die zweite Antriebseinheit (14) jeweils zur automatischen Bewegung der Tür (10) mittels einer gemeinsamen Kopplungsvorrichtung (50) mit der Tür (10) kraftübertragend verbunden sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts (2).