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Patent DE-102017127403-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Lagervorrichtung zur Lagerung einer Welle einem Gehäuse des Getriebes und Wälzlager der Lagervorrichtung
Inventor: DITTMER STEFFEN
IPC: F16H57/037
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (37) mit einem Gehäuse (39), mit einem Differenzial (48) und mit wenigstens einer Lagervorrichtung (51, 52), wobeidie die Lagervorrichtung (51, 52) wenigstens ein Wälzlager (1, 15, 20, 24) aufweist, mit welchem eine Welle (50) rotierbar in dem Gehäuse (39) gelagert ist und wobei das Wälzlager (1, 15, 20, 24) zumindest aus Wälzkörpern (4, 4a, 4b), mindestens einem im Gehäuse (39) sitzenden Außenring (2, 16, 21, 25) und wenigstens einem auf einer Welle (50) sitzenden Innenring (3, 28) gebildet ist und die Wälzkörper (4, 4a, 4b) mit wenigstens einer Innenlaufbahn (7, 29, 30) des Außenrings (2, 16, 21, 25) und mit dem Innen-ring (3, 28) im Wälzkontakt stehen,der Außenring (2, 16, 21, 25) konzentrisch zur Rotationsachse (6) ausgerichtet ist und mit mindestens drei Rippen (12, 19, 22, 36) versehen ist so-wie eine zur Rotationsachse (6) konzentrische sowie durch einen Außen-durchmesser (D0) beschriebenen erste Fläche (9) aufweist, über welche der Außenring (2, 16, 21, 25) in einem zylindrischen Lagersitz (53, 54) einer Lageröffnung (48, 49) des Gehäuses (39) abgestützt ist,der konzentrisch zur Rotationsachse (6) ausgerichtete Innenring (3, 28) innen mit einer zur Rotationsachse (6) konzentrischen sowie durch einen Innendurchmesser (Di) beschriebenen zweiten Fläche (10) versehen ist, mit welcher der Innenring (3, 28) auf einem Wellensitz (55) der Welle (50) sitzt,wobei der Lagersitz (53, 54) und die zweite Fläche (10) mit einem radialen, d.h. quer zur Rotationsachse gerichteten, ersten Abstand (HB) voneinander beabstandet sind, welcher mindestens dem 1,5 fachen einer Breite (B) entspricht.Die Erfindung betrifft außerdem ein Wälzlager (1, 15, 20, 24) für die Lagervorrichtung (51,52) des Getriebes.
Patent DE-102017129909-A1 (DE)
Title: Möbelbausystem
Inventor: KIENBERGER MARTIN
IPC: F16B12/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ein Möbelbausystem mit Tafelelementen (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) und Verbindungselementen (2; 2A, 2B, 2C; 202; 300, 320; 402; 602), wobei Tafelelemente (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) mittels Verbindungselementen (2; 2A, 2B, 2C; 202; 300, 320; 402; 602) an Verbindungskanten (101, 102, 103, 104; 101', 102', 103', 104') zu einem zweidimensionalen oder dreidimensionalen Gebilde zusammenfügbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die Verbindungskanten (101, 102, 103, 104; 101', 102', 103', 104') eines jeden Tafelelements (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) in einer Verbindungskantenebene (E) liegen; dass an jede der Verbindungskanten (101, 102, 103, 104; 101', 102', 103', 104') eines Tafelelements (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) eine Verbindungsfläche (111, 112, 113, 114; 111', 112', 113', 114') angrenzt, die sich jeweils in einer Verbindungsflächenebene (E, E, E, Es; E', E', E', Es') erstreckt; dass die jeweilige Verbindungsflächenebene (E, E, E, Es; E', E', E', Es') unter einem Gehrungswinkel (α), der größer als 0° und kleiner als 90° ist, zur Verbindungskantenebene (E) geneigt ist; dass Tafelverbinder (2; 2A, 2B, 2C; 202; 320; 402; 602) als Verbindungselemente vorgesehen sind, die zumindest zwei Schenkel (20, 22; 220, 222, 224, 226; 320', 320"; 420, 422, 424; 620, 622) aufweisen, von denen jeweils einer mit einem Tafelelement (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) mechanisch verbindbar ist, und dass die Tafelelemente (1; 1'; 1A, 1B, 1C; 201A, 201B, 201C, 201D, 201E, 201F; 301A, 301B; 401A, 401B, 401C, 401D; 601A, 601B) im Bereich einer jeden Verbindungsfläche (111, 112, 113, 114; 111', 112', 113', 114') mit zumindest einer Ausnehmung (130, 131, 132, 133, 134, 135, 136, 137; 130', 131', 132', 134', 135', 137'; 132B, 137A; 230, 231, 232, 233, 234, 235; 332, 337; 432, 433, 435, 437; 632, 634) zur Aufnahme eines Schenkels (20, 22; 220, 222, 224, 226; 320', 320"; 420, 422, 424; 620, 622) eines Tafelverbinders (2; 2A, 2B, 2C; 202; 320; 402; 602) versehen sind.
Patent DE-102017202375-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Kompaktverflüssiger mit einem bewegbaren Reinigungselement
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein Haushaltskältegerät (10) hat einen Kompaktverflüssiger (20, 50), der an einer Ansaugseite (30) ein von einem Antrieb (21, 51) antreibbares bewegbares Reinigungselement (32, 52) aufweist, wobei der Antrieb (21, 51) ein nicht direkt manuell zu betätigender Antrieb ist. Der Antrieb kann ein mechanischer Antrieb (21) sein, wobei eine Türbewegung auf das Reinigungselement (32, 52) übertagen werden kann. Der Antrieb kann ein elektrischer Antrieb (51) sein.
Patent DE-102017202999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Erkennen eines Überschlags eines Fahrzeugs und Assistenzsystem
Inventor: GORTSAS NIKOLAOS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Überschlags eines Fahrzeugs (100). Dabei weist das Fahrzeug (100) einen offsetstabilen, ersten Beschleunigungssensor (120) und einen zweiten Beschleunigungssensor (122) mit Nullpunktrückführung auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines ersten Sensorsignals (124), eines zweiten Sensorsignals (126) und eines dritten Sensorsignals (128) auf. Das erste Sensorsignal (124) repräsentiert durch den ersten Beschleunigungssensor (120) erfasste Beschleunigungswerte bezüglich einer ersten Erstreckungsachse des Fahrzeugs (100). Das zweite Sensorsignal (126) repräsentiert durch den zweiten Beschleunigungssensor (122) erfasste Beschleunigungswerte bezüglich der ersten Erstreckungsachse des Fahrzeugs (100). Das dritte Sensorsignal (128) repräsentiert durch den zweiten Beschleunigungssensor (122) erfasste Beschleunigungswerte bezüglich einer zweiten Erstreckungsachse des Fahrzeugs (100) orthogonal zu der ersten Erstreckungsachse. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Einstellens eines Signalschwellenwertes abhängig von einem Differenzbetrag zwischen dem ersten Sensorsignal (124) und dem zweiten Sensorsignal (126) auf. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Durchführens eines Vergleichs des dritten Sensorsignals (128) mit dem eingestellten Signalschwellenwert auf. Zudem weist das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens eines Überschlagsignals (140) abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs auf. Das Überschlagsignal (140) repräsentiert ein Vorliegen eines Überschlags.
Patent DE-102017203957-A1 (DE)
Title: Formationsanlage und Verfahren zum Zustellen in eine Formationsanlage
Inventor: SEIDEL RONNY
IPC: B65G49/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formationsanlage zur Formation von Batteriezellen, mit einer Formationskammer innerhalb der eine Kontaktierungseinheit zur Kontaktierung der Batteriezellen für die Formation angeordnet ist und einer Zustellvorrichtung, mit der auf einem Werkstückträger angeordnete Batteriezellen von außerhalb der Formationskammer in den lichten Raum der Formationskammer einfahrbar und ausfahrbar sind.
Patent DE-102017206362-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für eine optische einrichtung
Inventor: ANDERL WILLI
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Element, insbesondere für die Mikrolithographie und/oder die Waferinspektion, mit einem inneren, zumindest teilweise optisch nutzbaren Nutzbereich (108.1; 208.1; 308.1) und einem Haltebereich, wobei der Nutzbereich (108.1; 208.1; 308.1) eine Radialrichtung und eine Umfangsrichtung definiert, der Haltebereich (108.2; 208.2; 308.2) an einem äußeren Umfang des Nutzbereichs angeordnet ist, der Haltebereich (108.2; 208.2; 308.2) dazu ausgebildet ist, den Nutzbereich (108.1; 208.1; 308.1) zur Abstützung mit einer Stützstruktur (109; 209) zu verbinden, der Haltebereich (108.2; 208.2; 308.2) über wenigstens einen Verbindungsabschnitt (110; 210; 310) mit dem Nutzbereich (108.1; 208.1; 308.1) verbunden ist, der wenigstens eine Verbindungabschnitt in wenigstens einem Freiheitsgrad eine mechanische Entkopplung zwischen dem Haltebereich (108.2; 208.2; 308.2) und dem Nutzbereich (108.1; 208.1; 308.1) zur Verfügung stellt. Es sind mehr als drei Verbindungsabschnitte vorgesehen, wobei die Verbindungsabschnitte durch Ausnehmungen in der Umfangsrichtung voneinander getrennt sind. Zusätzlich oder alternativ ist der wenigstens eine Verbindungsabschnitt (110; 210; 310) nach Art eines Membranelements ausgebildet, das sich in der Radialrichtung zwischen dem Nutzbereich (108.1; 208.1; 308.1) und dem Haltebereich (108.2; 208.2; 308.2) erstreckt und sich in der Umfangsrichtung über wenigstens 30%, vorzugsweise wenigstens 40%, weiter vorzugsweise wenigstens 50% bis 100%, der Länge des Außenumfangs des Nutzbereichs erstreckt.
Patent DE-102017206776-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement mit Klemmelement für Kabelende
Inventor: SCHWARZ BERND
IPC: H01R4/50
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Verbindungselement mit einem Gehäuse (11), in dem eine Aufnahme (12) für ein Kabelende (13) vorgesehen ist. Dieses wird durch ein Klemmelement (15) arretiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Klemmelement (15) axial verschiebbar in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und über eine Rastverbindung (17, 18) arretiert wird. Hierdurch können vorteilhaft Toleranzen bei der Montage ausgeglichen werden. Um die Rastverbindung zu lösen, ist ein spezielles Lösewerkzeug (24) erforderlich.
Patent DE-102017207233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen der Kalibrierung eines Fahrzeug-Sensorsystems, insbesondere eines Autonomen Fahrzeugs, sowie Fahrzeug-Sensorsystem, insbesondere Autonomes Fahrzeug
Inventor: EIDENBERGER ROBERT
IPC: G08G9/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Um auf einfache Art und Weise ohne großen Zusatzaufwand eine Selbstkalibrierung eines Fahrzeug-Sensorsystems (FSES), insbesondere eines Autonomen Fahrzeugs, durchführen zu können, wird es vorgeschlagen, dass im Zuge der Selbstkalibrierung des Fahrzeug-Sensorsystems (FSES) dieses Fahrzeug-Sensorsystem (FSES) und ein kalibriertes Fahrzeug-Sensorsystem (FSES) sich gegenseitig beobachten, dabei Sensorik-basiert (SE, SE) jeweils mindestens ein extrahiertes Systemmerkmal (FSESSMFSES, FSESSM'FSES, FSESSMFSES, FSESSM'FSES) erfassen sowie in Abhängigkeit von sensorikbezogenen, extrinsischen und intrinsischen Systemparametern (SP, SP, SP, SP) und der erfassten Systemmerkmale unabhängig voneinander durch homogene Transformation [T] „6D-Systempose [FSESTFSES], [FSESTFSES]*, [FSESTFSES], [FSESTFSES]*“-basierte Relativinformationen (RI1, RI1*, RI2, RI2*) erzeugen, die vorzugsweise durch die gesamten Systemparameter/Systemmerkmale oder einer Teilmenge hiervon von dem jeweiligen Fahrzeug-Sensorsystem gebildet werden. Danach vergleicht das Fahrzeug-Sensorsystem FSESdie selbst erzeugte Relativinformationen (RI1, RI1*) der von dem kalibrierten Fahrzeug-Sensorsystem (FSES) erzeugten und übermittelten Relativinformationen(RI2, RI2*). Bei Feststellung der Identität (bei identisch beobachteten Informationen) ist das Fahrzeug-Sensorsystem FSESkalibriert, anderenfalls wird die Durchführung der Selbstkalibrierung des Fahrzeug-Sensorsystems FSESmit angepassten Systemparametern (SP, SP) des Fahrzeug-Sensorsystems FSESfortgesetzt.
Patent DE-102017207432-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum Abdecken einer gewölbten Dachfläche eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MCLEAN BRIAN
IPC: B60J1/20
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (10) zum Abdecken einer gewölbten Dachfläche (8), insbesondere eines Panoramadachs oder eines Schiebedachs, eines Kraftfahrzeugs (9), die umfasst: zwei unterhalb der Dachfläche (8) in der Längsrichtung (L) des Kraftfahrzeugs (9) verlaufende Führungsschienen (22, 24), und ein aufwickelbares Rollo (30), das zwischen den Führungsschienen (22, 24) angeordnet und durch die Führungsschienen (22, 24) in der Längsrichtung (L) des Kraftfahrzeugs verschieblich geführt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich jedes Längsendes (31, 32) des Rollos (30) eine erste elastische Querrippe (40) fest mit dem Rollo (30) verbunden ist, deren Ausdehnung in einer zur Längsrichtung (L) senkrechten Querrichtung (Q) größer als der Abstand zwischen den Führungsschienen (22, 24) ist, so dass die Querrippe (40) durch die Führungsschienen (22, 24) in der Querrichtung nach oben gewölbt wird.
Patent DE-102017211879-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopf
Inventor: WAGENER WOLFRAM
IPC: C23C4/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Werkzeugkopf, welcher eine Rotationsachse aufweist, wobei umfänglich an dem Werkzeugkopf zumindest ein erstes Werkzeug und zumindest ein zweites Werkzeug angeordnet sind, und wobei das zumindest eine erste Werkzeug ein Verstellwerkzeug ist, welches derart axial beweglich angeordnet ist, dass eine axiale Position relativ zu dem zumindest einen zweiten Werkzeug eingestellt werden kann.
Patent DE-102017212523-A1 (DE)
Title: Nockenfolgerollenvorrichtung
Inventor: CHAMBONNEAU CHARLES
IPC: F01L1/14
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenfolgerollenvorrichtung (1) mit einem Stößel (2), der sich entlang einer Längsachse (X2) erstreckt und einen zylindrischen Stößelkörper (7) umfasst, der eine Bohrung (10b) definiert. Die Vorrichtung (1) umfasst weiterhin ein Wälzanordnung (3), die in der Bohrung (10b) angeordnet ist und einen Tragkörper (4) mit einer Basis (13) und Flanschen (14, 15), einen Bolzen (5) und eine Rolle (6) aufweist. Der Stößelkörper(7) ist aus einem Polymermaterial hergestellt, das 10 bis 40 Gew.-% Kohlenstofffasern, 0 bis 15 Gew.-% Polytetrafluorethylen (PTFE) und 0 bis 15 Gew.-% Fluorpolymer aufweist.
Patent DE-102017212682-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
Inventor: KISHIGAMI TOMOHISA
IPC: H04L12/407
Filed: 2017-07-24
Abstract: Wenn ein Freigabesignal EN auf einem hohen Pegel liegt und ein Übertragungsdatum TxD auf einem hohen Pegel liegt, das heißt, in einer rezessiven Zeitspanne, schalten beide Transistoren (T11 und T12) aus und schalten beide Transistoren (T21 und T22) aus. Daher werden Potenziale von Signalleitungen CANH und CANL durch eine Leistungsversorgung von einem zweiten Übertragungsteil (52) zu einem Kommunikationsnetzwerk (7) bestimmt. Wenn in diesem Zustand ein Fehlerrahmen auftritt, das heißt, Transistoren (T11 und T12) in der anderen elektronischen Steuereinheit einschalten, fließen exzessive Ströme in CANH und CANL. Wenn Stromüberwachungsschaltungen (522 und 523) Fehlerströme erfassen, wird ein Fehlersignal ER auf einen hohen Pegel geändert.
Patent DE-102017212877-A1 (DE)
Title: Kettenantriebsvorrichtung und Kettenführung
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/18
Filed: 2017-07-26
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kettenantriebsvorrichtung bereitzustellen, die eine Kette auf vorteilhafte Weise mit einer Kettenführung führt, um Geräuscherzeugung und Verschleiß oder Beschädigung von verschiedenen Teilen mit einer einfachen Struktur zu verhindern, und eine Kettenführung bereitzustellen. Es wird eine Kettenantriebsvorrichtung 10 bereitgestellt, die einen Führungsschuh 40 aufweist, der einen Schuhoberflächenteil 41 und eine Lippe 43 aufweist. Der Schuhoberflächenteil 41 hat eine größere Breitenabmessung als diejenige der Kette 20. Die Lippe 43 umfasst ein vorderseitiges Lippenende 44, das eine Lippenvorderendfläche 44a aufweist, die der Vorderseite in der Kettenlaufrichtung zugewandt ist. Die Lippenvorderendfläche 44a weist eine Höhe auf, die größer eingestellt ist als eine Abmessungsdifferenz der Rückseitenhöhe zwischen Innenplatten 21 und Außenplatten 23.
Patent DE-102017216211-A1 (DE)
Title: Kollisionsschutzeinrichtung
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: E05F15/73
Filed: 2017-09-13
Abstract: Eine Kollisionsschutzeinrichtung (20) für ein erstes zu überwachendes Verstellteil (2) eines Kraftfahrzeugs (1) wird angegeben. Die Kollisionsschutzeinrichtung (20) umfasst einen Näherungssensor (23) zur Erfassung eines Hindernisses in einem Stellweg (8) des ersten Verstellteils (2), sowie eine mit dem Näherungssensor (23) zusammenwirkende Steuereinheit (24), die dazu eingerichtet ist, ein Messsignal (K) des Näherungssensors (23) auf einen drohenden Kollisionsfall hin auszuwerten und bei Detektion eines Hindernisses in dem Stellweg (8) ein den drohenden Kollisionsfall anzeigendes Signal (S) auszugeben. Zumindest ein Bestandteil des Näherungssensors (23) ist an dem ersten zu überwachenden Verstellteil (2) angeordnet, so dass ein Verstellvorgang des ersten Verstellteils (2) das von dem Näherungssensor (23) erfasste Messsignal (K) beeinflusst, wobei mindestens ein weiteres Verstellteil (3) des Kraftfahrzeugs (1) in der Nähe des ersten Verstellteils (2) angeordnet ist, so dass ein Verstellvorgang des weiteren Verstellteils (3) ebenfalls das von dem Näherungssensor (23) erfasste Messsignal (K) beeinflusst. Die Steuereinheit (24) berücksichtigt bei der Auswertung des Messsignals (K) sowohl die Stellposition (x1) des ersten Verstellteils (2) als auch die Stellposition (x2) des weiteren Verstellteils (3).
Patent DE-102017217574-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SHIRAISHI TAKEYUKI
IPC: B60R16/033
Filed: 2017-10-04
Abstract: Eine Stromversorgungsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst: eine erste Energiespeichervorrichtung mit einem ersten Energiespeicherelement; eine zweite Energiespeichervorrichtung mit einem zweiten Energiespeicherelement; einen Schalter, der zwischen einem Zustand, in dem die erste Energiespeichervorrichtung und die zweite Energiespeichervorrichtung parallelgeschaltet sind, und einem Zustand, in dem die erste Energiespeichervorrichtung und die zweite Energiespeichervorrichtung voneinander getrennt sind, umschaltet; und eine Schaltersteuereinheit. Sowohl das erste Energiespeicherelement als auch das zweite Energiespeicherelement ist ein Energiespeicherelement mit einer SOC-OCV-Kennlinie mit einem darauf befindlichen flachen Bereich, und die Schaltersteuereinheit schaltet den Schalter von einem Aus-Zustand in einen Ein-Zustand um, wenn sich jedes des ersten Energiespeicherelementes und des zweiten Energiespeicherelementes in dem flachen Bereich der SOC-OCV-Kennlinie befindet.
Patent DE-102017218405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Bildern
Inventor: SWADZBA AGNES
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Bildern, umfassend die Schritte Aufnehmen einer Umgebung mit zumindest zwei an unterschiedlichen Orten platzierten Kameras (2), um zumindest ein erstes Bild (3) und ein zweites Bild (4) zu erhalten, die die Umgebung aus unterschiedlichen Perspektiven zeigen, Ermitteln von ersten Bildbereichen (5, 6, 7) in dem ersten Bild (3) und von zweiten Bildbereichen (8, 9, 10) in dem zweiten Bild (4), die dieselben vordefinierten Untersuchungsbereiche (11, 12, 13) der Umgebung abbilden, und Erkennen zumindest eines, denselben Szeneninhalt darstellen, Paares aus erstem Bildbereich (5, 6, 7) und zweitem Bildbereich (8, 9, 10).
Patent DE-102017221093-A1 (DE)
Title: Raupengießmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Gießguts aus flüssigem Metall
Inventor: BÖCKING SEBASTIAN
IPC: B22D11/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Raupengießmaschine (10) und ein Verfahren zum Herstellen eines Gießguts (11) aus flüssigem Metall. Hierbei wird das flüssige Metall in eine sich bewegende Gießform (18) vergossen, die zwischen Kühlblöcken (16), die an entlang von jeweils zwei gegenüberliegend angeordneten endlosen Umlaufbahnen (U) in einer Transportrichtung (T) bewegten Tragelementen (14) angebracht sind, gebildet ist, wobei mit den entlang der Umlaufbahnen (U) bewegten Tragelementen (14) eine obere Raupe (14.1) und eine untere Raupe (14.2) gebildet werden. Die Neigung entweder einer aus der oberen und unteren Raupe (14.1, 14.2) gebildeten Einheit, oder zumindest einer der beiden Raupen (14.1, 14.2) relativ zu der jeweils anderen Raupe, kann durch eine Betätigung zumindest eines Aktuators eingestellt bzw. verändert werden.
Patent DE-102017222947-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: FENZ ALEXANDER
IPC: F02M59/46
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Einlassventil (18) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe, umfassend einen in Richtung seiner Längsachse (37) hubbeweglichen Magnetanker (36), durch den ein Ventilglied (22) des Einlassventils (18) betätigbar ist Die Hubbewegung des Magnetankers (36) ist zumindest in einer Bewegungsrichtung durch ein Anschlagelement (52) begrenzt, das eine Anschlagfläche (64) aufweist, an der der Magnetanker (36) mit einer Kontaktfläche (66) als Gegenfläche zur Anlage kommt. Die Anschlagfläche (64) des Anschlagelements (52) oder die Kontaktfläche (66) des Magnetankers (36) ist ringförmig ausgebildet und an einem in Richtung der Längsachse (37) vom Anschlagelement (52) oder vom Magnetanker (36) hervorstehenden Vorsprung (68) angeordnet.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem solchen Einlassventil (18).
Patent DE-102018002707-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leuchtvorrichtung
Inventor: FRITZ DANIEL
IPC: F21V29/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Leuchtvorrichtung, insbesondere eines Scheinwerfers, für ein Kraftfahrzeug, die eine Kondensationseinrichtung zum gezielten Anfall von Kondensat aufweist. Ein vereinfachtes Herstellen der Leuchtvorrichtung und/oder eine effizientere Kondensationseinrichtung werden dadurch erreicht, dass eine Gussform mit einer Folienaufnahme bereitgestellt wird, in die eine Folie der Kondensationseinrichtung angeordnet wird und in welche anschließend ein ein Gehäuse der Leuchtvorrichtung bildendes Material gegossen wird.
Patent DE-102018003221-A1 (DE)
Title: Unterstützung gelernter Sprungprädiktoren
Inventor: KESKIN GOKCE
IPC: G06F9/38
Filed: 2018-04-20
Abstract: Ausführungsformen der Offenbarung stellen eine Verarbeitungsvorrichtung bereit, die eine Sprungprädiktorschaltung zum Erhalten eines Sprungverlaufs für eine Anwendung aufweist. Der Sprungverlauf weist Bezüge auf Verzweigungsbefehle, die der Anwendung zugehörig sind, und ein Ergebnis der Ausführung von jedem Sprung auf. Unter Verwendung des Sprungverlaufs wird ein neuronales Netz trainiert, um einen gewichteten Wert für jeden Sprung von den Verzweigungsbefehlen zu erzeugen. Merkmale der Verzweigungsbefehle werden basierend auf den gewichteten Werten identifiziert. Jedes Merkmal identifiziert prädiktive Informationen, die das Ergebnis von mindestens einem Sprung von korrelierten Sprüngen betreffen, die entsprechende Ergebnisse aufweisen. Ein Merkmalsvektor wird basierend auf den Merkmalen bestimmt. Der Merkmalsvektor weist mehrere Datenfelder auf, die ein Auftreten eines entsprechenden Merkmals der korrelierten Sprünge in Bezug auf den Sprungverlauf identifizieren. Unter Verwendung eines Merkmalsvektors wird ein Datenmodell hergestellt, um ein vorhergesagtes Ergebnis zu bestimmen, das den korrelierten Sprüngen zugehörig ist.