baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060706-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung einer Versteifungsstruktur für ein Flugzeugrumpfsegment sowie eine Versteifungsstruktur
Inventor: LONSDORFER GEORG
IPC: B64C1/00
Filed: 2009-12-29
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zum Versteifen eines Hautfeldes (4) eines Flugzeugrumpfes mit den Schritten: – Herstellen einer integralen gitterförmigen Versteifungsstruktur (1; 60; 62) mit einer Vielzahl von Längsversteifungen (8), – Bereitstellen eines Hautfeldes (4), und – Anbindung der Versteifungsstruktur (1; 60; 62) an das Hautfeld (4), wobei die Längsversteifungen (8) über sich in Querrichtung erstreckende Beschläge (10) zur Anbindung von Umfangsversteifungen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102010017667-B4 (DE)
Title: Sensormodul, Gewebeprozessor mit Sensormodul und Verfahren zum Betreiben eines Gewebeprozessors
Inventor: HABERKORN CLAUS
IPC: G01N1/28
Filed: 2010-06-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Sensormodul (38, 40, 42) für einen Gewebeprozessor (20), das einen Thermosensor (66) zum Erfassen einer Temperatur eines Behälters (30, 32, 34) des Gewebeprozessors (20) und einen Positionssensor zum Erfassen einer Arbeitsposition des Behälters (30, 32, 34) umfasst, wobei der Positionssensor ein erstes Schaltelement (50) umfasst, das in seiner ersten Schaltstellung repräsentativ dafür ist, dass sich der Behälter (30, 32, 34) in der Arbeitsposition befindet, und das in seiner zweiten Schaltstellung repräsentativ dafür ist, dass sich der Behälter (30, 32, 34) nicht in der Arbeitsposition befindet, und wobei das erste Schaltelement (50) den Thermosensor (66) umfasst.
Patent DE-102010022128-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen mit Sterilraum
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: A61L2/20
Filed: 2010-05-20
Granted: 2012-03-15
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2), an der eine Vielzahl von Blasstationen (8) angeordnet ist, wobei jede dieser Blasstationen (8) eine Blasform aufweist, innerhalb derer ein Kunststoffvorformling (10) zu einem Kunststoffbehältnis (20) umformbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Reinraum (6) aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) transportiert werden können. Erfindungsgemäß ist derjenige Bereich der Transporteinrichtung (2), an dem die Blasstationen (8) angeordnet sind, in dem Reinraum (6) angeordnet und wenigstens ein weiterer Bereich der Transporteinrichtung (2) ist außerhalb des Reinraums (6) angeordnet.
Patent DE-102010022158-B4 (DE)
Title: Vorderwagenstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: LOHMANN BERNARD
IPC: B62D25/16
Filed: 2010-05-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorderwagenstruktur einer Fahrzeugkarosserie mit einer Stirnwand (2), mit einem Wasserkasten (3) zwischen beidseitigen Federbeinaufnahmen (4, 5), mit beidseitigen, an die Federbeinaufnahmen (4, 5) anschließenden Radhäusern (6, 7), und mit beidseitigen, an die Radhäuser (6, 7) anschließenden vorderen Längsträgern (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwagenstruktur (1) als Strukturteil einen Vorderwagen-Torsionsring (10) aufweist, bestehend aus einem Wasserkasten-Hohlträgerprofil (11) als oberem Torsionsring-Querprofil, aus seitlichen Radhausprofilen (16, 17) sowie aus Längsträger-Eckverstärküngen (24) im Verbund mit den Längsträgerprofilen und einem Fußraumquerträgerprofil (23).
Patent DE-102010024607-B4 (DE)
Title: Gründungspfahl sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EIGENSCHENK EDUARD
IPC: E02D3/08
Filed: 2010-06-22
Granted: 2015-08-06
Abstract: Gründungspfahl zur Erhöhung der Tragfähigkeit im Erdreich (1), mit folgenden Merkmalen – der Gründungspfahl umfasst in seiner Längsrichtung mehrere unterschiedliche Schichten (9, 19), die aus einem schüttfähigen Aggregat (21) gebildet sind, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale, – von den mehreren Schichten (9, 19) sind zumindest einige Schichten (9) vorgesehen, die einen mit einem Aggregat (13) befüllten Geotextil-Sack (11) umfassen, – der Gründungspfahl umfasst ferner zumindest einige Schichten (19), die ein unabgefülltes schüttfähiges Aggregat (21) umfassen, und – das in den Geotextil-Säcken (11) abgefüllte Aggregat (13) und/oder das für die Schichten (19) verwendete unabgefüllte schüttfähige Aggregat (21) umfasst Bodenaushubmaterial, welches bei der Herstellung des Bohrlochs (3) für den Gründungspfahl ausgehoben wurde.
Patent DE-102010027957-B4 (DE)
Title: Eckband einer Ecklageranordnung
Inventor: SIEGLER MARTIN
IPC: E05D15/52
Filed: 2010-04-20
Granted: 2015-08-20
Abstract: Eckband (10) einer Ecklageranordnung zur Befestigung eines Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen an einer festen Einfassung des Fensters, der Tür oder dergleichen, das ein an einem vertikalen Bereich (18) einer Beschlagteilaufnahme (12) des Flügels montierbares vertikales Bandteil (22) und ein an einem horizontalen Bereich (16) einer Beschlagteilaufnahme (12) des Flügels montierbares horizontales Bandteil (20) umfasst, wobei die Bandteile (20, 22) bei montiertem Eckband (10) formschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Bandteile (20, 22) um ihre Längsachse in die Beschlagteilaufnahme (12) einschwenkbar sind.
Patent DE-102010032352-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen der Stabiliät eines Hybridantriebsstrangs
Inventor: XIA HOUCHUN
IPC: G05B23/02
Filed: 2010-07-27
Granted: 2017-10-19
Abstract: Systeminstabilitäts-Detektionsmodul (300), das umfasst: ein Mittelwertermittlungsmodul (310), das ein Mittelwertsignal eines Betriebszustandssignals eines Steuersystems ermittelt, welches ein Hybridsteuermodul (5), ein Getriebesteuermodul (17) und/oder ein Motorsteuermodul (23) eines Hybridantriebsstrangs umfasst; ein Oszillationsermittlungsmodul (312), das ein Signaloszillationssignal basierend auf der Differenz des momentanen Signals und des Mittelwertsignals ermittelt; ein Oszillationsvorzeichen-Ermittlungsmodul (314), das ein Vorzeichen des Signaloszillationssignals basierend darauf ermittelt, ob das momentane Signal größer als das Mittelwertsignal ist oder ob es kleiner als das Mittelwertsignal ist; ein Signalmittelwertschnittpunkt-Ermittlungsmodul (316), das ermittelt, ob das Signaloszillationssignal das Mittelwertsignal schneidet; ein Oszillationsspitzen-Ermittlungsmodul (320), das einen Oszillationsspitzenwert nach jedem Signalmittelwertschnittpunkt ermittelt; ein Oszillationsspitzen-Speichermodul (322), das entweder i) zumindest zwei aufeinander folgende positive Spitzenwerte und zwei aufeinander folgende negative Spitzenwerte oder ii) zwei aufeinander folgende positive gleitende Mittelwerte, die auf einer Gruppe von positiven Spitzenwerten basieren, und zwei aufeinanderfolgende negative gleitende Mittelwerte, die auf einer Gruppe von negativen Spitzenwerten basieren, speichert; ein Oszillationsspitzen-Vergleichsmodul (324), das einen Indikator in Ansprechen auf eine Systeminstabilitätsneigung basierend auf den Ergebnissen des Vergleichs der positiven Oszillationsspitzen und des Vergleichs der negativen Oszillationsspitzen ermittelt; ein Modul (326) zur Detektion eines Signalspikes, welches einen Spikezustand des Oszillationssignals ermittelt und das Oszillationssignal für eine erste Zeitdauer zum Ergreifen einer Korrekturmaßnahme für das Steuersystem sperrt; ein Modul (328) zur Detektion eines Signalanwachsens, welches einen anwachsenden Zustand des Oszillationssignals ermittelt und das Oszillationssignal für eine zweite Zeitdauer zum Ergreifen einer Korrekturmaßnahme für das Steuersystem sperrt; und ein Modul (330) zur Detektion eines Signalklingelns, welches einen Klingelzustand des Oszillationssignals ermittelt und das Oszillationssignal für eine dritte Zeitdauer zum Ergreifen einer Korrekturmaßnahme für das Steuersystem sperrt.
Patent DE-102010033208-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten und zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: WIEDERHOLD MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-08-03
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Starten und Betrieb einer in einem Motorraum (10) angeordneten Brennkraftmaschine (1), bei dem- eine erste und eine zweite Temperatur an einer ersten Stelle (4) und an einer zweiten Stelle (6) in dem Motorraum (10) erfasst werden,- von denen die erste Temperatur an der ersten Stelle (4) nahe an der Brennkraftmaschine (1) erfasst und- die zweite Temperatur an der zweiten Stelle (6) entfernt von der Brennkraftmaschine (1) erfasst wird,- die Zeit seit dem letzten Abstellen der Brennkraftmaschine (1) ermittelt wird,- vor Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne seit dem letzten Abstellen der Brennkraftmaschine (1) die erste Temperatur als eine Motortemperatur definiert wird,- eine Kraftstoffmenge in Abhängigkeit der Motortemperatur ermittelt wird und- die Brennkraftmaschine (1) unter Zumessung der Kraftstoffmenge gestartet und betrieben wird und- nach Ablauf der vorgegebenen Zeitspanne seit dem letzten Abstellen der Brennkraftmaschine (1) die erste und die zweite Temperatur verglichen werden und- in Abhängigkeit von dem Vergleich der ersten und der zweiten Temperatur eine Modelltemperatur als die Motortemperatur definiert wird,- wobei die Modelltemperatur aus zumindest der zweiten Temperatur ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- zumindest eine weitere Temperatur an einer, zwischen der ersten Stelle (4) und der zweiten Stelle (6) gelegenen dritten Stelle (5) im Motorraum (10) erfasst wird, und die Modelltemperatur aus der zweiten und der dritten Temperatur ermittelt wird.
Patent DE-102010051849-B4 (DE)
Title: Trampolinfederspanner und -entspanner
Inventor: AHA ULRICH
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-11-18
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zum Spannen und Entspannen von Federn von Trampolinen mit einem Rohrrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Spannen ein Hauptteil (5) auf den Rohrrahmen (3) aufgesetzt wird, dass ein am Hauptteil (5) angeordnetes Einhängeteil (4) an der Feder (1) des Trampolins eingehängt wird, dass ein am Hauptteil (5) rechts neben dem Einhängeteil (4) angeordneter Hebel (10) nach unten betätigt wird, womit sich das Hauptteil (5) nach unten dreht und das Einhängeteil (4) die Feder (1) spannt, wodurch problemlos die Feder (1) eingehängt werden kann, dass zum Entspannen nach Drehung des Hauptteils (5) um 180 Grad senkrecht zur Längsachse des Rohres auf den Rohrrahmen aufgesetzt wird, dass das Einhängeteil (4) in die Feder (1) eingehängt wird und durch Drehen des Hauptteils (5) mit dem Hebel (10) nach unten mittels einer Wölbung (13) am Einhängeteil (4) die Feder (1) aus dem Loch (11) heraus gehebelt und durch Zurückdrehen des Hauptteils (5) die Feder (1) entspannt wird.
Patent DE-102011008400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung eines Werkstückes aus Halbleitermaterial beim Drahtsägen
Inventor: WIESNER PETER
IPC: B23D57/00
Filed: 2011-01-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Kühlung eines zylindrischen Werkstücks aus Halbleitermaterial mit einer Oberfläche bestehend aus zwei Stirnflächen und einer Mantelfläche, beim Drahtsägen, wobei das Drahtgatter, bestehend aus parallel angeordneten Drahtabschnitten, beim Sägen durch eine gegeneinander gerichtete Relativbewegung der Drahtabschnitte und des Werkstücks in das Werkstück eindringt und das Werkstück während des Drahtsägens durch ein flüssiges Kühlmedium temperiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Werkstückoberfläche Abstreifer anliegen und das flüssige Kühlmedium oberhalb der an die Werkstückoberfläche anliegenden Abstreifer auf das Werkstück aufgebracht wird und das flüssige Kühlmedium durch die am Werkstück anliegenden Abstreifer von der Werkstückoberfläche abgeleitet wird.
Patent DE-102011011499-B4 (DE)
Title: Brennstoffpumpenmodul mit innerhalb eines Brennstofftanks ausgestalteter Steuerung
Inventor: PAE WAN-SUNG
IPC: F02M37/10
Filed: 2011-02-17
Granted: 2018-02-15
Abstract: BLDC-Brennstoffpumpenmodul, wobei eine BLDC-Brennstoffpumpe eine Brennstoffpumpe ist, welche mit einem bürstenlosen mit Gleichstrom betriebenen Motor arbeitet, umfassend einen Flansch (110), welcher eine obere Oberfläche, welche nach außen freiliegt, aufweist und welcher an einem Brennstofftank befestigt ist, eine Haltestange (150), deren oberes Ende mit einem unteren Ende des Flansches (110) verbunden ist und sich nach unten erstreckt, und einen Vorratsbehälter (210), welcher mit einem unteren Ende der Haltestange (150) verbunden ist und eine darin eingebettete BLDC-Brennstoffpumpe (410) aufweist, wobei das BLDC-Brennstoffpumpenmodul darüber hinaus umfasst: Steuerungsgehäuseteile (130, 140), welche zwischen dem Flansch (110) und dem Vorratsbehälter (210) vorhanden sind und innerhalb des Brennstofftanks montiert sind, eine Steuerung (120), welche in den Steuerungsgehäuseteilen (130, 140) eingebettet ist, um die BLDC-Brennstoffpumpe (410) zu steuern, ein erstes Verbindergehäuse (131), welches in den Steuerungsgehäuseteilen (130, 140) vorhanden ist und einen ersten Verbinder aufnimmt, welcher Strom der Steuerung (120) zuführt, der über den Flansch (110) zugeführt ist, und ein zweites Verbindergehäuse (132), welches in den Steuerungsgehäuseteilen (130, 140) vorhanden ist und einen zweiten Verbinder aufnimmt, welcher elektrisch die Steuerung (120) mit der BLDC-Brennstoffpumpe (410) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsgehäuseteile einen Gehäusehauptkörper (130), welcher eine offene untere Oberfläche, so dass die Steuerung (120) zur Montage in den Gehäusehauptkörper (130) einführbar ist, und eine Gehäuseabdeckung (140), welche an einem unteren Abschnitt der Steuerung (120) vorhanden ist und an der unteren Oberfläche des Gehäusehauptkörpers (130) befestigt ist, umfasst, und dass Epoxydharz zwischen die obere Oberfläche der Steuerung (120) und die innere obere Oberfläche des Gehäusehauptkörpers (130) durch ein Epoxydharz-Injektionsloch (120-h), welches in der Steuerung (120) ausgebildet ist, eingefüllt ist, um ein Eindringen von Brennstoff zu verhindern.
Patent DE-102011052955-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hydrolager
Inventor: KIM HYO-SEOK
IPC: F16F13/14
Filed: 2011-08-24
Granted: 2019-12-24
Abstract: Fahrzeug mit einem Hydrolager (1), wobei das Hydrolager (1) aufweist:eine Membraneinheit (10), die eine Membran (12) aufweist, die durch ein Gummivulkanisationsverfahren in einem inneren Abschnitt eines hülsenförmigen äußeren Rohres (11) geformt ist;ein Hauptgummiteil (20), das ein inneres Rohr (22), das durch das Gummivulkanisationsverfahren in einem inneren Abschnitt eines hülsenförmigen Sattelnahtabschnitts (21) geformt und in die Membraneinheit (10) eingepresst ist, und eine Hauptfluidkammer (40) aufweist; undeine Membranabdeckung (30), die zwischen der Hauptfluidkammer (40) und der Membran (12) eingebunden ist, um die Membran (12) zu schützen und eine Öffnung (60) zu bilden, die einen Fluidpfad zwischen der Hauptfluidkammer (40) und der Membran (12) bildet und eine Fluidströmung ermöglicht,wobei die Öffnung (60) in Vorwärtsrichtung des Fahrzeuges exzentrisch angeordnet ist.
Patent DE-102011053975-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Reinigungsgerät zur Abreinigung von Fußböden
Inventor: ZUBER DANIEL DR
IPC: G01S7/481
Filed: 2011-09-27
Granted: 2022-09-15
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Reinigungsgerät (1 zur Abreinigung von Fußböden, mit einer Hinderniserkennung (H), welche eine Lichtstrahl-Aussendevorrichtung und eine Lichtstrahl-Empfangsvorrichtung aufweist, wobei eine um eine vertikale Achse (x), welche zugleich die zentrale Vertikalachse des Reinigungsgerätes (1) darstellt, rotierende Abtastung in einer Abtastebene (E) vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung eines Bereiches außerhalb der Abtastebene (E) in dem Strahlengang eine auch an dem Reinigungsgerät (1) angeordnete Umlenkeinrichtung (7) vorgesehen ist, die den Strahl zumindest teilweise umlenkt, wobei die Umlenkeinrichtung (7) fest an dem Reinigungsgerät (1) installiert ist, sodass eine Umlenkfläche (8) der Umlenkeinrichtung (7) relativ zu dem Reinigungsgerät (1) ortsfest ausgerichtet ist, und/oder, dass eine um die vertikale Achse (x) rotierende, in dem Strahlengang angeordnete Umlenkeinrichtung (7') deaktivierbar ist, wobei die Deaktivierung der rotierenden Umlenkeinrichtung (7') durch eine Verlagerung der Umlenkeinrichtung (7') aus dem Strahlengang erreichbar ist.
Patent DE-102011055894-B4 (DE)
Title: Babytrage
Inventor: SCHRÖDER INGO
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-11-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Babytrage mit einem Hüftgurt (14), einem an dem Hüftgurt (14) befestigten aus flexiblem Material bestehenden Rückenpaneel (12) zur Stützung des Rückens eines zu tragenden Kindes bzw. Babys (50) und an dem Rückenpaneel (12) befestigten Schultergurten (16a, 16b), wobei zwischen Rückenpaneel (12) und Hüftgurt (14) ein separates Verbindungselement (42) angeordnet ist, mittels welchem das Rückenpaneel (12) lösbar an dem Hüftgurt (14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rückenpaneel (12) und an dem Hüftgurt (14) Schlaufen (28; 36) angeordnet sind und als Verbindungselement (42) ein über mindestens ein an dem Hüftgurt (14) angeordnetes Halteelement mindestens einseitig lösbar befestigter Befestigungsgurt (44) dient, wobei Schlaufen (36) des Hüftgurts (14) und Schlaufen (28) des Rückenpaneels (12) derart angeordnet sind, dass Schlaufen (36) des Hüftgurts (14) und Schlaufen (28) des Befestigungsgurts (44) zumindest in einem Teilbereich wechselweise anordenbar sind, so dass der Befestigungsgurt zum Verbinden des Rückenpaneels (12) mit dem Hüftgurt (14) in diesem Teilbereich wechselweise durch Schlaufen (28) des Rückenpaneels (12) und Schlaufen (36) des Hüftgurts (14) führbar ist.
Patent DE-102011122212-B4 (DE)
Title: Akkubetriebenes Schraubsystem mit reduzierter funkübertragener Datenmenge
Inventor: ECKERT MARTIN
IPC: B25B23/147
Filed: 2011-12-27
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwendung eines akkubetriebenen Schraubsystems 1, welches dafür geeignet ist, Schraubverbindungen mittels einer motorgetriebenen Arbeitsspindel einzurichten, wobei das akkubetriebene Schraubsystem 1 Kommunikationseinrichtungen 4, 8 für eine drahtlose Datenübertragung von Daten zur Definition von einen Schraubvorgang beschreibenden Schraubkurven 40 zwischen einem Schraubspindelmodul 3 und einem Auswertemodul 2 aufweist, wobei wenigstens zwei für die Schraubkurve 40 charakteristische Größen mittels der Kommunikationseinrichtungen 4, 8 drahtlos übertragen werden und aus den übertragenen Daten auf Seite des Auswertemoduls 2 mindestens eine weitere für die Schraubkurve 40 relevante Größe berechnet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Akkubetriebenes Schraubsystem 1, welches dafür geeignet ist, Schraubverbindungen mittels einer motorgetriebenen Arbeitsspindel einzurichten, wobei das akkubetriebene Schraubsystem 1 Kommunikationseinrichtungen 4, 8 für eine drahtlose Datenübertragung von Daten zur Definition von einen Schraubvorgang beschreibenden Schraubkurven 40 zwischen einem Schraubspindelmodul 3 und einem Auswertemodul 2 aufweist, wobei die Kommunikationseinrichtungen 4, 8 Mittel zur drahtlosen Übertragung von wenigstens zwei für die Schraubkurve 40 charakteristischen Größen aufweisen und das Auswertemodul 2 eine Einrichtung 9 zur Berechnung von mindestens einer weiteren für die Schraubkurve 40 relevanten Größe aus den übertragenen Daten aufweist.
Patent DE-102012011829-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Funktionselement
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60R11/00
Filed: 2012-06-15
Granted: 2018-03-08
Abstract: Anordnung (2) für ein Funktionselement (6), das mindestens ein Bedienelement und/oder Anzeigefeld umfasst und zumindest teilweise in einer Vorrichtung (8) aufnehmbar und relativ zu einer Öffnung der Vorrichtung (8) zwischen unterschiedlichen Betriebsstellungen bewegbar ist, wobei die Anordnung (2) mindestens eine Membran (18), mindestens ein Halteprofil (12) und mindestens zwei Haltemodule (16, 17) für diese mindestens eine Membran (18) umfasst, wobei das mindestens eine Halteprofil (12) an einer Außenwandung (14) des Funktionselements (6) gleitend angeordnet ist und die mindestens zwei Haltemodule (16, 17) an einem Rahmen (10) der Öffnung befestigt sind, und wobei sich die mindestens eine Membran (18) zwischen dem mindestens einen Halteprofil (12) und den mindestens zwei Haltemodulen (16, 17) erstreckt und einen Spalt (4) zwischen der Außenwandung (14) des Funktionselements (6) und dem Rahmen (10) abdeckt, wobei die mindestens eine Membran (18) zwischen den mindestens zwei Haltemodulen (16, 17) befestigt ist, wobei das mindestens eine Halteprofil (12) dazu ausgebildet ist, die mindestens eine Membran (18) zwischen den mindestens zwei Haltemodulen (16, 17) zu spannen.
Patent DE-102012013305-B4 (DE)
Title: Kupplung mit Fehlmontageschutz
Inventor: FRETER HEIKO
IPC: F16L37/14
Filed: 2012-07-04
Granted: 2016-09-08
Abstract: Fluidleitungskupplung mit:  einem Gehäuse (10), das eine Aufnahme (12) für ein Gegenstück (40) aufweist, und  einem Sperrkörper (20) zum Fixieren des Gegenstücks (40), wobei der Sperrkörper (20) in einer Führung des Gehäuses (10) in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu einer Einsteckrichtung (E) des Gegenstücks (40) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verschiebbar angeordnet ist,  wobei in der Freigabestellung des Sperrkörpers (20) ein Überführen des Sperrkörpers (20) in die Sperrstellung verhindert ist, indem zumindest ein in der Aufnahme (12) angeordneter Rastarm (32) mit einer Rastkontur (24) des Sperrkörpers (20) in Eingriff tritt, und  wobei der Rastarm (32) durch vollständiges Einführen des Gegenstücks (40) derart radial verlagerbar ist oder verlagert wird, dass der Eingriff mit der Rastkontur (24) gelöst wird, um ein Überführen des Sperrkörpers (20) in die Sperrstellung zu ermöglichen, in der das Gegenstück (40) durch den Sperrkörper (20) fixiert ist.
Patent DE-102012024539-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: JEONG UI TAEK
IPC: G09G3/32
Filed: 2012-12-14
Granted: 2015-10-08
Abstract: Ein Verfahren zum Treiben einer Licht emittierenden Anzeigevorrichtung, wobei das Verfahren umfasst: Abtasten einer Schwellspannung und einer Driftbeweglichkeit eines Treiber-Dünnschichttransistors (TFTs) jedes Pixels durch jede Datenleitung oder jede Stromleitung unter Verwendung einer ersten Abtastspannung (S1); Korrigieren eines Fehlers der Driftbeweglichkeit zwischen den Treiber-TFTs durch erneutes Abtasten der Driftbeweglichkeit des Treiber-TFTs jedes Pixels durch jede Datenleitung oder jede Stromleitung unter Verwendung einer zweiten Spannung (S2); und Kompensieren von Videodaten, die auf der Anzeigetafel angezeigt werden sollen, unter Verwendung der Schwellspannung und der korrigierten Driftbeweglichkeit (S3), wobei das Korrigieren des Driftbeweglichkeitsfehlers (S2) umfasst: Anlegen einer zweiten Abtastspannung (A) und Hervorrufen, dass eine zweite Spannung, die der angelegten zweiten Abtastspannung entspricht, durch jede Datenleitung oder jede Stromleitung vom Treiber-TFT jedes Pixels entladen wird, wobei die zweite Abtastspannung die erste Abtastspannung ist, bei der die gespeicherte Schwellspannung und Driftbeweglichkeit kompensiert wurden; erneutes Abtasten einer Driftbeweglichkeit des Treiber-TFTs (S2-2) durch Abtasten des Entladungsgradienten der zweiten entladenen Spannung; und Korrigieren eines Fehlers der gespeicherten Driftbeweglichkeit unter Verwendung der erneut abgetasteten Driftbeweglichkeit, wobei das Korrigieren des Fehlers der gespeicherten Driftbeweglichkeit umfasst: Messen einer Ungleichmäßigkeit (B) in der erneut abgetasteten Driftbeweglichkeit des Treiber-TFTs und Weitermachen mit dem Schritt (S3) zum Kompensieren der Videodaten, wenn die gemessene Ungleichmäßigkeit (U) größer als ein zuvor gesetzter Referenzwert (Uref) ist; Setzen einer Referenzdriftbeweglichkeit (C) unter einer Vielzahl der erneut abgetasteten Driftbeweglichkeiten der Treiber-TFTs, wenn die gemessene Ungleichmäßigkeit (U) kleiner oder gleich dem Referenzwert (Uref) ist; ...