baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121369-A1 (DE)
Title: Verdampfereinrichtung für eine elektrische Zigarette
Inventor: ADRIAN CHRISTIAN
IPC: A24F40/48
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verdampfereinheit für eine elektrische Zigarette aufweisend einen Tank, wobei der Tank derart ausgestaltet ist, dass ein Liquid in dem Tank aufnehmbar ist, einen Verdampferkopf mit einer Aufnahme für einen elektrisch betreibbaren Heizwiderstand und eine Fördereinrichtung zum Fördern des Liquids aus dem Tank in den Verdampferkopf. Um eine Verdampfereinheit für eine elektrische Zigarette bereitzustellen, die in der Praxis eine erleichterte Anwendung bietet und um eine größere Anwendungssicherheit der Verdampfereinheit zu erzielen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Fördereinrichtung einen Steigkanal, mindestens eine Einlauföffnung und mindestens eine Übergangsöffnung aufweist, wobei die Einlauföffnung eine Fluidverbindung für das Liquid von dem Tank in den Steigkanal bildet, wobei die Übergangsöffnung eine Fluidverbindung für das Liquid von dem Steigkanal in den Verdampferkopf bildet und wobei der Steigkanal mindestens zwei sich gegenüberliegende Innenwandflächen aufweist, wobei die Innenwandflächen derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass der Steigkanal ein definiertes Spaltmaß aufweist und das Liquid in dem Steigkanal von einer Kapillarkraft von der Einlauföffnung zu der Übergangsöffnung gefördert wird.
Patent DE-102020121704-A1 (DE)
Title: Membran zur verwendung in einem audio-wandler und verfahren zur herstellung einer membran
Inventor: BULLIMORE GEORGE ALBERT
IPC: H04R31/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Eine Membran 1 für einen Audio-Wandler, wobei die Membran eine erste Außenfläche 4, eine zweite Außenfläche 6, die der ersten Außenfläche entgegengesetzt ist, und eine Stützstruktur 10 aufweist, wobei eine Haut 8 die erste und/oder zweite Außenfläche der Membran definiert, und wobei die Stützstruktur 10 an oder in der Haut 8 angeordnet ist.
Patent DE-102020122542-A1 (DE)
Title: Verbindungsclip mit abgewinkelter kontaktfläche und erhöhter brücke
Inventor: LEE CHAI CHEE
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-08-28
Abstract: Ein Verbindungsclip umfasst einen Chipkontaktabschnitt mit einer im Wesentlichen ebenen Ober- und Unterseite, die parallel zueinander und einander gegenüberliegend sind, einen Brückenabschnitt, der an den Chipkontaktabschnitt angrenzt und eine im Wesentlichen planare Ober- und Unterseite aufweist, die parallel zueinander und einander gegenüberliegend sind, und einen Leiterkontaktabschnitt, der an den Brückenabschnitt angrenzt und eine Leiterkontaktfläche oder einen Leiterkontaktpunkt aufweist. Die Unterseite des Chipkontaktabschnitts erstreckt sich entlang einer ersten Ebene. Die Unterseite des Brückenabschnitts erstreckt sich entlang einer zweiten Ebene, die über die gesamte Länge des Brückenabschnitts vollständig über der ersten Ebene liegt. Die Leiterkontaktfläche oder der Leiterkontaktpunkt ist unterhalb der ersten Ebene angeordnet.
Patent DE-102020122727-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-08-31
Abstract: Eine Steuervorrichtung ist für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug. Das vom Menschen angetriebene Fahrzeug umfasst eine Komponente des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs und eine Mehrzahl von Detektoren. Die Mehrzahl von Detektoren ist ausgebildet, Information, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs betrifft, zu detektieren, bei der die die Fahrzeuggeschwindigkeit betreffende Information sich zwischen der Mehrzahl von Detektoren unterscheidet. Die Mehrzahl von Detektoren umfasst zumindest einen ersten Detektor. Die Steuervorrichtung umfasst eine Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung ist ausgebildet, die Komponente gemäß einer Ausgabe des ersten Detektors in einem Fall zu steuern, in dem die Ausgabe des ersten Detektors in einem ersten Zustand ist. Die Steuereinrichtung ist ausgebildet, die Komponente gemäß einer Ausgabe eines vorgegebenen Detektors, der sich von dem ersten Detektor unterscheidet, aus der Mehrzahl von Detektoren in einem Fall zu steuern, in dem die Ausgabe des ersten Detektors nicht in dem ersten Zustand ist.
Patent DE-102020122814-A1 (DE)
Title: Spritzgussinformationenverwaltung-unterstützungsvorrichtung und spritzgussmaschine
Inventor: KUSAKABE HIRONORI
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-09-01
Abstract: Für das einfache Prüfen eines Änderungstrends von Maschinenzustandsdaten an einer Spritzgussmaschine während einer vorbestimmten Periode und/oder in jeder vorbestimmten Periode enthält eine Spritzgussinformationenverwaltung-Unterstützungsvorrichtung für das Verwalten von Maschinenzustandsdaten in Bezug auf einen Maschinenzustand im Betrieb einer Spritzgussmaschine während einer vorbestimmten Periode und/oder in jeder vorbestimmten Periode eine Maschinenzustandsdaten-Erhaltungseinheit, die einen Maschinenzustandsdatenwert für jeden Gusszyklus in der Spritzgussmaschine erhält, und eine Häufigkeitsverteilungsdaten-Aufzeichnungseinheit, die den Maschinenzustandsdatenwert zu einem vorgegebenen Klassendatenwert wandelt und den Klassendatenwert in einer Speichereinheit aufzeichnet.
Patent DE-102020123284-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für elektrisch betriebene Fahrzeuge und Verfahren
Inventor: WEGENER WILLI
IPC: B60L53/66
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (100) für elektrisch betriebene Fahrzeuge, ein Verfahren zum Aufladen einer elektrischen Fahrzeug-Speichereinheit, ein Computerprogrammprodukt sowie ein computerlesbares Speichermedium. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Ladevorrichtung (100) für elektrisch betriebene Fahrzeuge, umfassend eine Ladeeinheit (102) zum Aufladen einer elektrischen Fahrzeug-Speichereinheit des Fahrzeugs, eine Empfangsvorrichtung (104) zum Empfangen von Video- und/oder Audiodaten, und eine Kommunikationseinheit (106), die angeordnet und ausgebildet ist, um mit einer Wiedergabeeinheit eine Datenverbindung (108) einzurichten und mittels der Datenverbindung (108) die Video- und/oder Audiodaten der Wiedergabeeinheit bereitzustellen.
Patent DE-102020124816-A1 (DE)
Title: Messumformer zur Übertragung einer Prozessgröße an eine speicherprogrammierbare Steuerung
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G08C19/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messumformer zur Übertragung einer Prozessgröße an eine speicherprogrammierbare Steuerung, wobei in einem Strommodus 4-20 mA in eine Bürde (1) eingespeist und in einem Spannungsmodus 0-10 V - Signale erzeugt werden, mit einem Prozesswerteingang (2), einer Stromstufe (3), einer Spannungsstufe (4) und einem U/I-Ausgang (5) für das Strom- oder das Spannungssignal, sowie einem U/I-Steuereingang (6, 6a, 6b) zur Umschaltung zwischen den beiden Modi. Erfindungsgemäß ist dabei der Messumformer dazu ausgebildet ist, über einen Widerstand (7) einen von der Spannung über der Bürde (1) abhängigen Strom in die Stromstufe (3) einzuspeisen und somit einen von der Spannung über der Bürde (1) abhängigen Stromverlust an der Spannungsstufe (4) zu kompensieren.
Patent DE-102020126107-A1 (DE)
Title: Koaxialgetriebe
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: F16H49/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Koaxialgetriebe (1), mit einer bezüglich einer Drehachse (3) des Koaxialgetriebes (1) axial ausgerichteten Verzahnung (5), einem Zahnträger (7) mit axial ausgerichteten Führungen (9), Zahnstiften (11), welche jeweils einen in einer Führung (9) des Zahnträgers (7) axial verschieblich gelagerten Rumpf (41) und einen Kopfbereich (51) umfassen, wobei der Kopfbereich (51) mindestens einen Zahn (53) zum Eingriff mit der Verzahnung (5) umfasst, und wobei der Kopfbereich (51) gegenüber dem Rumpf (41) verbreitert ausgebildet ist.
Patent DE-102020127819-A1 (DE)
Title: Lageranordnung, eingerichtet zur Schwenklagerung eines Deckels eines Sanitärgegenstands, insbesondere eines Urinals oder WCs
Inventor: HERY JESSICA
IPC: A47K13/12
Filed: 2020-10-22
Abstract: Lageranordnung, eingerichtet zur Schwenklagerung eines Deckels (38) eines Sanitärgegenstands (36), insbesondere eines Urinals oder WCs, umfassend:- ein am Sanitärgegenstand (36) zu befestigendes Basisbauteil (2),- ein am Basisbauteil (2) befestigtes oder befestigbares Schwenkmittel (4), das ein in der Montagestellung positionsfestes Teil (6) und ein relativ zu diesem um eine Drehachse (D) drehbares Drehteil (7) aufweist,- wenigstens einen Schwenkarm (16), der mit dem Deckel (38) verbunden oder verbindbar ist und der am Basisbauteil (2) um eine zur Drehachse (D) exzentrisch angeordnete Armdrehachse (AD) schwenkbar befestigt oder befestigbar ist, und- eine mechanische Kopplungseinrichtung (33), über die das Drehteil (7) und der Schwenkarm (16) derart bewegungsgekoppelt sind, dass bei einer Verschwenkung des Deckels (38) aus einer Schließstellung in eine Offenstellung und umgekehrt der Schwenkwinkel (a) des Schwenkarms (16) um die Armdrehachse (AD) größer als der Schwenkwinkel (β) des Drehteils (7) um die Drehachse (D) ist.
Patent DE-102020130029-A1 (DE)
Title: Batteriestrombegrenzung von permanentmagnet-synchronmotorantrieben unter verwendung von betriebszustandsüberwachung
Inventor: LI HAIBO
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-11-13
Abstract: Es werden technische Lösungen für die Steuerung des Betriebes einer elektrischen Maschine, wie zum Beispiel eines Permanentmagnet-Synchronmotor (PMSM)-Antriebs oder eines Motorsteuerungssystems beschrieben, um den Batteriestrom zu begrenzen und eine Batterie vor übermäßigem Entlade- oder Ladestrom von dem PMSM-Antrieb zu schützen. Systeme und Verfahren verwenden einen Drehmomentsteuerungsalgorithmus für PMSMs, der eine Batteriestrombegrenzungseinschränkung verwendet, wenn er Strombefehle während eines Betriebes mit maximalem Drehmoment pro Ampere (Maximum Torque Per Ampere, MTPA) und eines Betriebes mit maximalem Drehmoment pro Spannung (Maximum Torque Per Voltage, MTPV) generiert. Drehmomentsuchoperationen werden sowohl in der MTPA- als auch in der MTPV-Betriebsregion in einem PMSM-Antriebssystem durchgeführt, bis Strombefehle unter einer gegebenen Batteriestrombegrenzungseinschränkung und bei gleichzeitiger Beibehaltung der Maximalspannungsnutzung in allen PMSM-Betriebsregionen erreicht werden.
Patent DE-102020132053-A1 (DE)
Title: Mehrspartenhauseinführung
Inventor: KESMANN ALEXANDER
IPC: F16L7/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrspartenhauseinführung (1) zum Einführen von Leitungen in ein Gebäude, welche mehrere nebeneinander zu positionierende Sparten (3) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass einige oder sämtliche Sparten (3) einen Flanschabschnitt (19) aufweisen, der von den Flanschabschnitten (19) benachbarter Sparten (3) derart beabstandet ist, dass ein Spalt (22) zwischen den Flanschabschnitten (19) besteht, und außen an den Flanschabschnitten (19) in jedem der Spalte (22) ein relativ zu den Flanschabschnitten (19) flexibles Dichtelement (21) angebracht ist und den Spalt (22) fluiddicht, insbesondere gasdicht, verschließt.
Patent DE-102020132868-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitpixel mit Ladungsspeicher
Inventor: FRANKE MATTHIAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-12-09
Abstract: Lichtlaufzeitpixel aufbauend,- mit mindestens einem Modulationsgate (GA, GB), das einen fotoaktiven Bereich (FAB) und einen Speicherbereich (MA, MB) aufweist,wobei der Speicherbereich (MA, MB) eine lokal erhöhte Dotierung vom n-Typ unterhalb des Modulationsgates (GA, GB) aufweist und den fotoaktiven Bereich (FAB) des Modulationsgate (GA, GB) abgrenzt,- mit mindestens ein, an den Speicherbereich (MA, MB) des Modulationsgates (GA, GB) anschließendes, Transfergate (TXA, TXB),- mit mindestens einer dem Transfergate (TXA, TXB) folgenden Auslesediode (DA, DB),- mit mindestens einem Draingate (DG), das an einer Seite des lichtsensitiven Bereichs (FAB) der Modulationsgates (GA, GB) angrenzt,- und mit mindestens einer Draindiode (DD), die dem Draingate (DG) folgt.
Patent DE-102020134012-A1 (DE)
Title: Rahmengestell zum Tragen eines Betonverteilermasts
Inventor: FUEGEL DIETMAR
IPC: E04G21/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Rahmengestell zum Tragen eines Betonverteilermasts, mit einem Trägerprofil (13), das zumindest einen Kraftaufnahmebereich (16, 17) zur Aufnahme eines von dem Betonverteilermast ausgeübten Kraftflusses und einen in Längsrichtung des Trägerprofils (13) beabstandeten Kraftableitungsbereich (18) zur Ableitung des Kraftflusses in einen Untergrund aufweist. Das Trägerprofil (13) umfasst zumindest zwei Profilbleche (20, 21), die jeweils entlang zumindest einer Biegeachse (26, 27, 31) gekantet und entlang zumindest zweier Verbindungslinien (22, 23) zur Bildung eines Hohlprofils zusammengesetzt sind. Das aus gekanteten Profilblechen gebildete Trägerprofil ist auf einfache Weise herstellbar und flexibel einsetzbar.
Patent DE-102020203710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Parameterwerts eines Lagereglers und eines Parameterwerts eines Drehzahlreglers und elektrisches Antriebssystem
Inventor: JONSKY TORBEN
IPC: G05B19/04
Filed: 2020-03-23
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Parameterwerts (VpL) eines Lagereglers und eines Parameterwerts (VpD) eines Drehzahlreglers, wobei der Lageregler und der Drehzahlregler kaskadiert sind und Bestandteil eines Regelkreises sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 - Erzeugen und Anzeigen eines zweidimensionalen Parametereinstellfeldes (10), wobei Punkte (P) in dem zweidimensionalen Parametereinstellfeld (10) von einem Benutzer auswählbar sind, wobei einem Punkt (P) ein spezifischer Parameterwert (VpL) des Lagereglers und ein spezifischer Parameterwert (VpD) des Drehzahlreglers zugeordnet sind, und
 - nach dem Auswählen eines Punkts (P) durch einen Benutzer, insbesondere unmittelbares, Übernehmen des dem ausgewählten Punkt zugeordneten spezifischen Parameterwerts (VpL) des Lagereglers und des dem ausgewählten Punkt (P) zugeordneten spezifischen Parameterwerts (VpD) des Drehzahlreglers.
Patent DE-102020203750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Temperatur, Anlage zur Herstellung eines optischen Elementes und Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes
Inventor: STOLZ MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zur Erfassung einer Temperatur auf einer Oberfläche (15) eines optischen Elementes (14) für die Halbleiterlithographie mit- einem optischen Element (14) mit einer mit elektromagnetischer Strahlung (7,8,43) bestrahlten Fläche (16),- einer Temperaturaufnahmevorrichtung (21) und- einem Element (22), wobei das Element (22) dazu eingerichtet ist, temperiert zu werden. Erfindungsgemäß ist das Element (22) derart angeordnet, dass die von der Temperaturaufnahmevorrichtung (21) erfasste durch Reflektion an der Oberfläche (15) des optischen Elementes (14) reflektierte Wärmestrahlung (25.2) von dem Element (22) emittiert wird.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anlage (1) zur Herstellung einer Oberfläche (15) eines optischen Elementes (14) für die Halbleiterlithographie sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Oberfläche (15) eines optischen Elementes (14) einer Projektionsbelichtungsanlage (30), wobei die Oberfläche (15) getempert wird und die Oberflächentemperatur erfindungsgemäß beim Tempern erfasst wird.
Patent DE-102020205051-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenanordnung
Inventor: GOUZONNAT FABIEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenanordnung, aufweisend: eine Brennkraftmaschine (10), insbesondere zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs; eine Abgasreinigungsvorrichtung (20) zum Reinigen von Abgas von der Brennkraftmaschine, die in einer Durchströmungsrichtung von einer Luftzuleitung (31) zu der Brennkraftmaschine zu einem Abgasauslass (32) gesehen stromabwärts hinter der Brennkraftmaschine angeordnet ist; eine Abgaszuleitung (33) von der Brennkraftmaschine zu der Abgasreinigungsvorrichtung; und eine Gaspumpe (40) zum Saugen von Gas durch die Abgasreinigungsvorrichtung, die in der Durchströmungsrichtung gesehen stromabwärts hinter der Abgasreinigungsvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102020206537-A1 (DE)
Title: Lidar-MEMS-Winkel-Anpassung
Inventor: SCHNARRENBERGER MARTIN
IPC: G02B26/10
Filed: 2020-05-26
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine optische Anordnung (200) für ein LIDAR System aufweisen: eine Fokussierungsanordnung (202), welche derart eingerichtet ist, dass sie Licht auf einen Fokuspunkt (214) der Fokussierungsanordnung (202) fokussiert; eine Strahlablenkungskomponente (204), welche stromabwärts der Fokussierungsanordnung (202) in einem ersten Abstand (216) von dem Fokuspunkt (214) der Fokussierungsanordnung (202) angeordnet ist, wobei die Strahlablenkungskomponente (204) derart eingerichtet ist, dass sie das Licht unter einem Ablenkungswinkel auf ein Sichtfeld (220) ablenkt; und eine Parallelisierungslinse (206), welche stromabwärts der Strahlablenkungskomponente (204) in einem zweiten Abstand (218) von dem Fokuspunkt (214) der Fokussierungsanordnung (202) angeordnet ist, wobei der zweite Abstand (218) einer Brennweite der Parallelisierungslinse (206) entspricht, und wobei die Parallelisierungslinse (206) derart eingerichtet ist, dass sie das Licht aus dem Fokuspunkt (214) parallelisiert.
Patent DE-102020208572-A1 (DE)
Title: MEMS-Vorrichtung mit Berührungssensorelement und Näherungssensorelement
Inventor: BARDHAN ROY RUPAK
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-07-08
Abstract: MEMS-Vorrichtung, mit zumindest einem Berührungssensorelement, das ausgebildet ist, um piezoelektrisch, kapazitiv, optisch oder magnetisch eine Berührung zu detektieren; und mit zumindest einem Näherungssensorelement, das ausgebildet ist, um ein Objekt, das zu dem Näherungssensorelement beabstandet ist, mit Schall zu detektieren. Das zumindest eine Berührungssensorelement und das zumindest eine Näherungssensorelement sind auf einem Halbleiterchip integriert.
Patent DE-102020208577-A1 (DE)
Title: Nothalt-Einrichtung
Inventor: FAEHNLE SVEN
IPC: G05B9/02
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nothalt-Einrichtung (10) eines Systems (20), welches mehrere Vorrichtungen (71-74) aufweist, die von einem gemeinsamen Steuergerät (31) gesteuert werden. Die Nothalt-Einrichtung (10) ist eingerichtet, um eine Auswahl aus den Vorrichtungen (71-74) abzuschalten.
Patent DE-102020211324-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: BECKMANN DANIEL
IPC: F02M55/04
Filed: 2020-09-09
Abstract: Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) für ein Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) ein Pumpengehäuse (12) aufweist, das einen Pumpenkörper (12a) und einen auf dem Pumpenkörper (41) montierten Pumpendeckel (12b) aufweist, wobei die Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) einen in dem Pumpenkörper (12a) angeordneten und durch einen verschiebbaren Pumpenkolben (18) begrenzten Förderraum (16) aufweist, wobei die Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) ein Einlassventil (14) aufweist, das von einem Niederdruckbereich (71) der Kraftstoffpumpe (10) zum Förderraum (16) hin öffnet, wobei die Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) ein Auslassventil (20) aufweist, das vom Förderraum (16) weg in Richtung zu einem Auslass (34) der Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) hin öffnet, wobei zwischen dem Pumpenkörper (12a) und dem Pumpendeckel (42) ein zum Niederdruckbereich (71) gehörender Dämpferraum (72) ausgebildet ist, in dem eine aus zwei an ihren Rändern miteinander verschweißten Metallmembranen (73) gebildete Dämpferdose (30a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpferdose (30a) durch mindestens zwei zueinander baugleiche Halteringfedern (30b, 30c) gegen den Pumpendeckel (12b) einerseits und gegen den Pumpenkörper (12a) andererseits verspannt ist.
Patent DE-102020214573-A1 (DE)
Title: Ansteuerungssystem und Verfahren zum Aufbau einer Kommunikation zwischen einer Verarbeitungseinrichtung und einem Sensor
Inventor: REIMER JAN
IPC: G08C19/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ansteuerungssystem (1) zur Verwendung in einem Automatisierungssystem, mit einer Verarbeitungseinrichtung (5), die einen Kommunikationsanschluss (15) für eine Kommunikation mit einem Sensor (2) und für einen Empfang von Sensorsignalen und einen Steueranschluss (17) zur Bereitstellung von Steuersignalen aufweist, mit einer Versorgungseinrichtung (6), die mit dem Steueranschluss (17) verbunden ist und die zur Bereitstellung einer variablen elektrischen Versorgungsspannung an einem Versorgungsanschluss (19) in Abhängigkeit von einem Steuersignalpegel des Steuersignals ausgebildet ist, wobei der Kommunikationsanschluss (15), der Kommunikationsanschluss (15) und der Versorgungsanschluss (19) mit einer Schnittstelle (24) verbunden sind, die für eine elektrische Verbindung mit einem Sensor (2) ausgebildet ist, wobei die Verarbeitungseinrichtung (5) für eine Bereitstellung von wenigstens zwei unterschiedlichen Kommunikationsprotokollen am Kommunikationsanschluss (15) und für eine Bereitstellung von wenigstens zwei unterschiedlichen Steuersignalpegeln am Steueranschluss (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102020215188-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: JURCO JURAJ
IPC: B60C13/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit zumindest einem auf seiner Außenfläche ausgebildeten Flächenelement (2) mit einer dem Flächenelement (2) eine Rauheit verleihenden, gegenüber einem Basisniveau (NB) ausgebildeten Kontraststruktur (6).Die Kontraststruktur (6) ist aus einer Vielzahl von rasterförmig zusammengefügten, in Draufsicht übereinstimmende Gestalt aufweisenden Kontraststrukturzellen (6a) gebildet, wobei die Kontraststrukturzellen (6a) flächendeckend ausgeführte, ungleichmäßige Berg- und Talstrukturen (6b) aufweisen,wobei die Anordnung der Kontraststrukturzellen (6a) und die Ausführung der ungleichmäßigen Berg- und Talstrukturen (6b) derart ist, dass die ungleichmäßigen Berg- und Talstrukturen (6b), in Draufsicht betrachtet, durch Kongruenzabbildung ineinander überführbar sind.
Patent DE-102020215603-A1 (DE)
Title: Festlegevorrichtung zum werkzeuglosen aneinander Festlegen zweier Bauteile eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Festlegevorrichtung
Inventor: TRAPP PATRICK
IPC: B62D27/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festlegevorrichtung (2) zum werkzeuglosen aneinander Festlegen zweier Bauteile eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem an einem ersten Bauteil (4) angeordneten Hintergriffmittel (8), das einen Koppelabschnitt (22) und an einem freien Ende einen Kopfabschnitt (24) aufweist, der bezüglich des Koppelabschnitts (22) einen erweiterten Querschnitt umfasst, mit mindestens einer an einem zweiten Bauteil (6) angeordneten Aufnahme (12), die eine durchgehende Aussparung (18) umfasst, welche einen ersten Bereich (20) in den das Hintergriffmittel (8) entlang einer ersten Fügerichtung (16) mit dem freien Ende in die Aussparung (18) einführbar und in einer Fügezwischenposition anordenbar ist, und welche einen zweiten Bereich (28) umfasst, der über den ersten Bereich (20) zugänglich ist, der einen Querschnitt umfasst, der kleiner ist als der Querschnitt des Kopfabschnitts (24) des Hintergriffmittels (8), und in den das Hintergriffmittel (8) mit seinem Koppelabschnitt (22) in einer Fügeendposition anordenbar ist, in der das Hintergriffmittel (8) mit seinem Koppelabschnitt (22) in dem zweiten Bereich (28) der Aussparung (18) angeordnet und ein Bewegen entgegen der ersten Fügerichtung (16) durch den an einer dem ersten Bauteil (4) abgewandten Seite der Aufnahme (12) angeordneten Kopfabschnitt (24) zumindest begrenzt ist, und mit mindestes einem Rastelement (14), das am ersten Bauteil (4) und/oder am zweiten Bauteil (6) angeordnet ist.