baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002846-U1 (DE)
Title: Faltbare Schirm- und Zeltsysteme
IPC: E04B1/343
Filed: 2008-02-28
Abstract: Zelte,
Raumteiler, Schirme, gekennzeichnet dadurch, dass sie ohne stützende Unterkonstruktion
aus relativ dünnen
Materialien, die durch gegenläufiges
Falten versteift werden, gebildet sind.
Patent DE-202008003998-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung
IPC: G01M3/26
Filed: 2008-03-22
Abstract: Prüfeinrichtung
zum Prüfen
der Dichtheit von Handschuhen, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh
(5) aus verhältnismäßig starkem
Material besteht und mit einem Stulpen (6) versehen ist, der beim
Einspannen in die Prüfeinrichtung
(1) von einer Einspanneinrichtung (7) dichtend umfassbar ist und
dass die Prüfeinrichtung
(1) des weiteren mit einer Luftpumpe (2), einem Absperrventil (3)
und mit einem Druckmesser (4) ausgerüstet ist.
Patent DE-202008005323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der horizontalen und der vertikalen Kraftkomponente an einem angeströmten Tragflächenmodell
IPC: G01L5/16
Filed: 2008-04-17
Abstract: Apparatur
zur Messung der an einem Modell einer Tragfläche oder eines Tragflächenstücks durch
eine Luftströmung
erzeugten Kräfte,
dadurch gekennzeichnet, dass das zu untersuchende Modell einer Tragfläche oder
eines Tragflächenstücks in der
spitzen Ecke eines Gestells, das die Form eines rechtwinklig gleichschenkligen
Dreiecks besitzt, befestigt wird.
Patent DE-202008009249-U1 (DE)
Title: Zwischenboden zur Trennung zweier Reaktionsräume insbesondere bei Vergasungsreaktoren
IPC: C10J3/20
Filed: 2008-07-10
Abstract: Zwischenboden
zur Trennung von Reaktions-, Druckräumen in einem geschlossenen
Druckmantel insbesondere bei Druckvergasungsreaktoren mit einer
separaten Kühlung, insbesondere Wasserkühlung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenboden durch zwei gewölbte
Scheiben (1 und 2) gebildet ist, wobei die Scheibe (1) mit einer
Durchführung (5) zwischen den Reaktions-, Druckräumen
verschweißt ist und an einen geschmiedeten Tragring (4)
im Druckmantel (3) angeschweißt ist und die Scheibe (2)
an den Tragring (4) und die Durchführung (5) druckdicht
angeschweißt ist, wobei die Innenvorsprünge 9,
10 des Tragrings 4 zum Anschweißen der gewölbten
Scheiben (1, 2) an den Tragring (4) so ausgeführt sind,
dass sie im Innendurchmesser größer sind als der
Außendurchmesser des Innenmantels (6) und in der Form und
in den Übergangsradien berechnungsmäßig
einem Tellerboden entsprechen.
Patent DE-202008010219-U1 (DE)
Title: Sitzgestell-Vibrationstrainer
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-07-31
Abstract: Sitzgestell
(1) mit Vibrationstrainer (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen
(3) mit Armpolster (4) den zur Abstützung beim Hinsetzen, Sitzen
und beim Aufstehen, notwendigen Seitenhalt und die richtige Positionierung
gewährleisten.
Patent DE-202008010987-U1 (DE)
Title: Einschubhalterungsset mit gegenpoliger Magnethalterung zum Befestigen von Behältnissen aller Art an Freizeitgeräten, wie Fahrrädern und anderen Gegenständen
IPC: F16B2/02
Filed: 2008-08-18
Abstract: Einschubhalterungsset
mit gegenpoliger Magnethalterung zum befestigen von Behältnissen
aller Art an Freizeitgeräten,
wie Fahrrädern
und andern Gegenständen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Magnethalterung aus zwei Bauteilen
besteht, wobei der eine Bauteil sich an der Einschubschnalle befindet
und der zweite an dem zu befestigenden Gegenstand.
Patent DE-202008013962-U1 (DE)
Title: Steuerelement zur Konvertierung von Tintenpatronen
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-10-18
Abstract: Elektronisches
Steuerelement (2) einer Tintenpatrone (1), dadurch gekennzeichnet,
dass das Element mit einer Software ausgestattet ist, die eine oder mehrere
Patronenidentifikationsnummern der Patrone an den Drucker gibt.
Die Identifikationsnummern werden dabei so verändert, dass der Drucker diese
als andere Nummer der Patrone erkennt, als wenn das elektronische
Bauteil nicht angebracht wäre.
Die Patrone wird dadurch Konvertiert.
Patent DE-202008015180-U1 (DE)
Title: Türmodul für eine Fahrzeugtür
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Türmodul für eine Fahrzeugtür, mit  – einem Aggregateträger zur Aufnahme von Funktionskomponenten der Fahrzeugtür und  – einer an dem Aggregateträger angeordneten Türschlossanordnung,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Türschlossanordnung (4, 41, 42) um eine Schwenkachse (D, D1, D2) schwenkbar an dem Aggregateträger (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008016871-U1 (DE)
Title: Satteltaschenbefestigungsvorrichtung
IPC: B62J9/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Satteltaschenbefestigungsvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  ein männliches
Befestigungsvorrichtungsglied (1), das einen Hauptteil (12), eine
Kupplungseinheit (11), die an der Vorderseite des Hauptteils (12)
vorgesehen ist, und eine Sattelstützenmontagestruktur (13) aufweist,
die an der Oberseite des Hauptteils (12) vorgesehen ist, welche
Sattelstützenmontagestruktur
(13) Klemmmittel (16) aufweist, um den Hauptteil (1) an einer Sattelstütze (3)
eines Fahrzeugs zu befestigen; und  ein weibliches Befestigungsvorrichtungsglied
(2), das eine Montagestruktur (23), die an einer Satteltasche befestigt ist,
eine Aufnahmekammer (21), die dazu ausgebildet ist, die Kupplungseinheit
(11) des männlichen
Kupplungsvorrichtungsglieds (1) aufzunehmen, und zwei seitliche Öffnungen
(22) aufweist, die symmetrisch an zwei gegenüberliegenden seitlichen Seiten
angeordnet sind und dazu ausgebildet sind, die Kupplungseinheit
(11) des männlichen Kupplungsvorrichtungsglieds
(1) aufzunehmen, nachdem die Kupplungseinheit (11) eingeführt ist.
Patent DE-202009000006-U1 (DE)
Title: Lautsprechersäule
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-01-07
Abstract: Lautsprechersäule mit einem Rohr (1) und mindestens einem Lautsprecher (2), der in dem Rohr befestigt ist und seinen Schall durch einen Durchbruch in der Wand des Rohres (1) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1) aus Kunststoffprofilmaterial mit inneren geschlossenen Profilstegen (4) hergestellt ist.
Patent DE-202009004435-U1 (DE)
Title: Modulares System aus Formbausteinen
IPC: A47C5/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: System von Formsteinen,  dadurch gekennzeichnet, dass das System aus Ringsegmenten und anderen Bausteinen mit gleichartigem Durchmesser und drehsymmetrischem Querschnitt besteht.  Die Stirnseiten der Ringsegmente und anderen Bausteinen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie durch spezielle Ausformung die Verbindung der Segmente und Bausteine untereinander gewährleisten und die Neigung der Segmente untereinander definieren.
Patent DE-202009006693-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Bearbeitung von pulverförmigen und/oder körnigen Materialien
IPC: B01J8/18
Filed: 2009-05-08
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Bearbeitung von pulverförmigen und/oder körnigen Materialien in einer horizontalen Wirbelschicht mit einem ersten Vorrichtungsteil (2) zum Zuführen von Zuluft, mit einem zweiten Vorrichtungsteil (3) mit einem Arbeitsraum, in dem die Wirbelschicht angeordnet ist und die Bearbeitung stattfindet, und mit einem dritten versehenen Vorrichtungsteil (4) zum Abführen der Abluft, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Vorrichtungsteil (3) lösbar an den ersten (2) und dritten (4) Vorrichtungsteilen angebracht ist.
Patent DE-202009009805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mobilen Aufbereitung von stark verunreinigtem Abwasser
IPC: C02F1/467
Filed: 2009-07-17
Abstract: Wasseraufbereitungs- und Speichervorrichtung, insbesondere zur Aufbereitung von Schwarzwasser einer Bordtoilette an Bord eines Fahrzeugs,  umfassend:  – einen Abwassertank mit einer Zuleitungsöffnung zum Zuleiten von Schwarzwasser in den Abwassertank und einer Ableitungsöffnung zum Ableiten von Schwarzwasser aus dem Abwassertank,  – eine Zerkleinerungsvorrichtung zur Zerkleinerung von Grobbestandteilen im Schwarzwasser,  – einen Reaktorbehälter, der ausgebildet ist, um darin das Schwarzwasser einer oxidativen Abwasserreinigung zu unterziehen,  – einen Antischaumtank, der ausgebildet ist, um Schaum, der bei der Abwasserreinigung entsteht, zu reduzieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ableitungsöffnung des Abwassertanks mit der Zerkleinerungsvorrichtung über eine Abwasserleitung verbunden ist,  – die Abwasserleitung in einen Zerkleinerungskreislauf mündet, in dem die Zerkleinerungsvorrichtung und der Antischaumtank angeordnet sind,   – eine erste Ventilanordnung bereitgestellt ist, die eine erste Stellung, in der das Schwarzwasser im Zerkleinerungskreislauf zirkulierend geleitet wird, und eine zweite Stellung aufweist, in der das Wasser in einem Oxidationskreislauf zirkulierend...
Patent DE-202009010875-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für eine Waage
IPC: B65G15/10
Filed: 2009-08-14
Abstract: Transportvorrichtung (1) für eine Waage, insbesondere ein dynamische Waage, die vorzugsweise nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation arbeitet,  a) mit einem Wägeband (2), welches Vorlast für eine Wägezelle bildet,  b) wobei das Wägeband (2) zum Transport von darauf aufliegenden und zu wiegenden Gütern (3) entlang einer ersten Richtung (X) bei gleichzeitiger Erfassung ihres Gewichts ausgebildet ist, und  c) wobei das Wägeband (2) die Güter (3) von einer in einem vorausgehenden Einlaufbereich angeordneten Zufuhrvorrichtung (4), die ein Zufuhrband (5) oder Zufuhrrollen zur Auflage der Güter (3) umfasst und keine Vorlast für die Wägezelle bildet, übernimmt, und  d) wobei sich die zu wiegenden Güter (3) in der ersten Richtung (X), einer dazu senkrechten, horizontalen Richtung (Y) und einer zu beiden Richtung (X, Y) senkrecht verlaufenden, vertikalen Richtung (Z) erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,  e) dass zwei Vorlast bildende, sich entlang der X-Richtung erstreckende Wiege-Führungselemente (7a, 7b) zum seitlichen...
Patent DE-202009012027-U1 (DE)
Title: Winkellagedetektor zum Einbau in eine Drehachse
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-09-04
Abstract: Winkellagedetektor zum Einbau in eine Drehachse, wobei die Drehachse in einer Trägerstruktur drehbar geführt ist, wobei der Winkellagedetektor eine Kombination aus folgenden Elementen aufweist:  ein Ringelement (10) mit einer Innenfläche (11), die an der Drehachse steckbar ausgeführt ist, ohne dass die Möglichkeit einer relativen Drehung zwischen beiden besteht, und ein Lager (12), in dem ein Permanentmagnet (40) aufgenommen ist; sowie  einen Träger (60) mit:  einer Durchgangsöffnung (21, 31), durch die die Drehachse und das Ringelement (10) durchgehend angeordnet sind, wobei die Durchgangsöffnung (21, 31) eine Innenfläche (22, 32) aufweist, die dem Ringelement (10) gegenüber liegt und diesem benachbart ist, mit einem so großen Radialspiel, dass dessen relative Drehung und Bewegungen in radialer Richtung innerhalb eines Toleranzbereichs ermöglicht werden;  einen Hohlraum (24), der der Durchgangsöffnung (21, 31) benachbart ist und in dem eine Erfassungsvorrichtung (50) untergebracht ist, die zur Erfassung von Schwankungen im Magnetfeld befähigt ist, das...
Patent DE-202009012833-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergasung fester Brennstoffe
IPC: C10B53/00
Filed: 2009-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Vergasung fester Brennstoffe, insbesondere von Biomasse, mit einem Festbettreaktor (23), der einen Reaktorraum (2) mit einem oberen Abschnitt (2a) als Oxidationszone und einem unteren Abschnitt (2b) als Reduktionszone aufweist, wobei Einblasdüsen (5) zum Einblasen von Vergasungsmittel (4) vorgesehen sind, die in einen mittleren Bereich des Reaktorraums (2) zwischen dem oberen Abschnitt (2a) und dem unteren Abschnitt (2b) angeordnet sind, und wobei im oberen Abschnitt mindestens eine obere Auslassöffnung vorgesehen ist und im unteren Abschnitt mindestens eine untere Auslassöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Auslassöffnung mit mindestens einer Rückführöffnung (22) im mittleren Bereich des Reaktorraums (2) in Verbindung stehen.
Patent DE-202009016353-U1 (DE)
Title: Traganordnung für eine Solaranlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Traganordnung für eine Solaranlage, mit mindestens einer Bodenstütze (3), die einen am oberen Endbereich eines nach oben ragenden Stützpfostens (4) angeordneten oder anbringbaren Querträger (7) aufweist, wobei der Querträger (7) alternativ in mehreren sich in ihrer bezüglich der Horizontalen (24) eingenommenen Neigung voneinander unterscheidenden Tragpositionen an dem Stützpfosten (4) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (7) mittels zwei in seiner Längsrichtung (8) zueinander beabstandeten Traggelenken (27, 28) an dem Stützpfosten (4) befestigbar oder befestigt ist, deren in Längsrichtung (5) des Stützpfostens (4) relativ zueinander eingenommener Höhenabstand (h) variabel einstellbar ist.
Patent DE-202009016986-U1 (DE)
Title: Flexibles Flächengebilde zur Aufnahme von Ladegut innerhalb eines Kraftfahrzeugs und Sitzanordnung mit einem solchen flexiblen Flächengebilde
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-11-10
Abstract: Flexibles Flächengebilde (40) zur Aufnahme von Ladegut (88), das unter Überbrückung einer Vertiefung, vorzugsweise eines Fußraums (32), innerhalb eines Kraftfahrzeugs befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Distanzteil (66, 68) derart an dem Flächengebilde (40) befestigt ist, dass das Flächengebilde (40) in der Befestigungsposition einen beutelartigen Abschnitt (74) zur Aufnahme von Ladegut (88) aufweist.
Patent DE-202009017511-U1 (DE)
Title: Lüftereinheit für Filterlüfter
IPC: F04D29/52
Filed: 2009-12-22
Abstract: Lüftereinheit (1), insbesondere zur Befestigung an einem Filterrahmen (40) eines Filterlüfters, bestehend aus einem Gehäuse mit einem zylinderförmigen Gehäuserand, einer Einlassöffnung (20), einer Ausströmöffnung (7) und mindestens einem Schutzgitter, welches eine der beiden Öffnungen abdeckt, und einem, in dem Gehäuse durch eine Motoraufnahme (14) befestigten Lüfter (4), der die Luft zumindest in axialer Richtung fördert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse senkrecht zur Achse (X-X) des Lüfters (4) im Bereich des Gehäuserandes (9, 22) in mindestens zwei lösbar miteinander verbundene Gehäuseteile, das Motorhalterungsteil (9) und das Lufteinlassteil (3), geteilt ist, wobei sowohl das Motorhalterungsteil (2) als auch das Lufteinlassteil (3) jeweils einstückig eine Schutzgitterstruktur (8, 21) bilden.
Patent DE-202010002714-U1 (DE)
Title: Spülkopf und Spülvorrichtung
IPC: B08B9/053
Filed: 2010-02-24
Abstract: Spülkopf für einen bei einer Kanalinspektion zu verwendenden Spülschlauch, mit einer Mehrzahl von entlang eines Umfangs um eine Längsachse (26) verteilten Düsen (14, 27, 28), die über wenigstens eine Zuführung mit einem zur Anordnung eines Spülschlauchs vorgesehenen Spülkopfzugang (16) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (14, 27) zur Erzeugung einer entgegen der Gewichtskraft des Spülkopfes gerichteten und diese übersteigenden Kraft insbesondere nach ihrer Größe und/oder Anzahl unsymmetrisch um die Längsachse (26) verteilt sind.
Patent DE-202010004406-U1 (DE)
Title: Kabelkanal aus Metall
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: Kabelkanal (1) aus Metall zur Aufnahme und Verlegung von Kabeln mit einem Grundkörper (2) aus Metall und einem den Grundkörper (2) verschließenden Deckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) eine Deckelbasis (4) aus Metall und auf einer zum Raum weisenden Oberfläche der Deckelbasis (4) mindestens eine Deckschicht (5) umfasst, wobei die Deckschicht (5) aus einem elektrisch nicht-leitenden Material hergestellt ist.
Patent DE-202010007419-U1 (DE)
Title: Vielfach beleuchtender Golfball, die Verbesserung liegt darin, dass der Golfball mehrfach für ca. 15 min. beleuchtet ist
IPC: A63B43/06
Filed: 2010-09-25
Abstract: Die Außenhaut besteht aus Kunststoff.  Dann kommt eine organische Leuchtfolie mit LED's, und dann Kunststoff mit eingelassener Batterie.  Es ist neu, dass alle Vertiefungen rundum leuchtend sind und dadurch jederzeit der Golfball zu erkennen ist.  Alle Vertiefungen sind leuchtend durch einen speziellen transparenten Kunststoff, damit der Golfball auch bei tageslicht besser zu sehen ist.  Der jetzige beleuchtete „Golfball” ist für manche Spieler nicht zu erkennen (wenn er quer liegt), während meiner rundum leuchtend von allen Seiten sichtbar ist für Spieler, Zuschauer und für das Fernsehen.
Patent DE-202010008074-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25C1/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend:  einen Gehäusekörper, der eine Schlageinrichtung enthält;  einen mit dem Gehäusekörper verbundenen Schnauzenabschnitt, der eine Buchse und eine Buchsenhalterung enthält;  bei dem die Buchse innerhalb der Buchsenhalterung zurückziehbar ist und eine darin angeordnete Nagel anziehende Vorrichtung enthält;  wobei die Nagel anziehende Vorrichtung einen Magneten umfasst und durch mindestens eine Federvorrichtung gehalten wird.
Patent DE-202010009354-U1 (DE)
Title: Luftmatratze mit integrierter Pumpe
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-06-22
Abstract: Luftmatratze (1), umfassend  ein als Pumpe wirkendes Teil (3) und ein aufzupumpendes Teil (9);  das als Pumpe wirkende Teil (3) weist eine verschließbare Einlassöffnung (11) auf und ist über ein Einweg-Auslassventil (12) an das aufzupumpende Teil (9) angeschlossen; und  das aufzupumpende Teil (9) weist mindestens eine Einrichtung (6) zum Aufrichten des als Pumpe wirkenden Teils (3) auf.
Patent DE-202010013599-U1 (DE)
Title: Fußbekleidung
IPC: A41B11/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Fußbekleidung (2), insbesondere Socken oder Strumpf, zur unmittelbaren Auflage auf einem menschlichen Fuß (1),  wobei die Bekleidung den Fuß allseitig umfasst,  und wobei die Bekleidung (1) in wenigstens einer am Fuß anliegenden Zone (a, b, c, d, e, f) wenigstens ein erstes grobmaschiges Gewirke (3) umfasst, dessen Maschen Raum bieten zur Aufnahme von Feuchtigkeit, insbesondere Wasser und/oder Schweiß, und  wobei das die Maschen bildende Material im Wesentlichen inkompressibel ausgeführt ist, damit es sich unter Druckbeaufschlagung so in die Haut eindrückt, dass der dadurch erzeugte erhöhte Reib- und/oder Formschluss zwischen Haut und Gewirke die verbesserte Kraftübertragung vom Fuß auf die Umgebung, insbesondere auf die dem Fuß abgewandten Außenseite des Gewirkes, ermöglicht.
Patent DE-202010016696-U1 (DE)
Title: Halter für Arbeitsmittel
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Halter (2) für die Aufbewahrung von Arbeitsmitteln (4), wie Werkzeugen oder Befestigungsmitteln, an einer Lochwand (6)  mit einer Festlegeseite (16), an der Festlegemittel (46) zur Festlegung an der Lochwand (6) vorgesehen sind,  und mit Aufnahmemitteln (10), mittels denen wenigstens eines der Arbeitsmittel (4) an einer von der Festlegeseite (16) abgewandten Aufnahmeseite (8), aufnehmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegemittel (46) eine Spannvorrichtung mit einem ersten Anlegeelement (48) und einem zweiten Anlegeelement (50) aufweisen, die in entgegen gesetzter Richtung zueinander mit einer Vorspannung beaufschlagbar sind.
Patent DE-202011002592-U1 (DE)
Title: Stapelbare Umverpackung für Hohlkörper-Behältnisse
IPC: B65D1/22
Filed: 2011-02-10
Abstract: Umverpackung (1) für Hohlkörper-Behältnisse, umfassend – einen Boden (11); – eine dem Boden (11) gegenüber angeordnete, in der Form dem Außenumfang des Bodens (11) nachgebildete, umlaufend durchgehende, zur Fläche des Bodens (1) senkrecht flächige Halteleiste (16); – vier Seitenwände (12, 13, 14, 15) in Form von jeweils zwei X-förmig gekreuzten flächigen Trägern (12a, 12b; 13a, 13b; 14a, 14b; 15a, 15b), die die Halteleiste (16) mit dem Boden (11) verbinden; – wobei zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (12, 14) entlang zweier gegenüberliegender flächiger Träger (12b, 14a) einen ausziehbaren Handgriff (18) aufweisen, dessen Seitenwangen (18b, 18c) parallel zu den flächigen Trägern (12b, 14a) verlaufen und dessen Griff-Fläche (18a) parallel zu dem die Seitenflächen (12, 14) verbindenden Teil (16a) der Halteleiste (16) verläuft; und – wobei benachbart zu den unteren Enden (12b-2, 14a-2) der beiden Träger (12b, 14a) Laufmittel (19a, 19b) zur Erleichterung des Bewegens der Umverpackung (1) angebracht...
Patent DE-202011003665-U1 (DE)
Title: Handauflage für Maler, Grafiker und Zeichner
IPC: B44D3/16
Filed: 2011-03-07
Abstract: Handauflage für Maler, Grafiker und Zeichner zur Verwendung an einer Staffelei mit Traverse und senkrecht verschiebbaren Arretierung, welche den Keilrahmen oder Bildträger an der Staffelei fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass an der verschiebbaren Arretierung eine geschlitzte Malstockaufnahme mit Ausnehmung angeordnet ist, in welche der Malstock eingelegt ist.
Patent DE-202011003715-U1 (DE)
Title: Hausverzierung und Kantenschutz
IPC: E04F19/02
Filed: 2011-03-09
Abstract: Edelstahlwinkel für Hausverziehrung und Kantenschutz. Dadurch gekennzeichnet, dass für die Hausverziehrung und Kantenschutz mehrere Edelstahlwinkel verwendet werden. Edelstahlwinkel nach Anspruch 1 Die Edelstahlwinkel werden stumpf aneinander gesetzt und mit rostfreien Schrauben an den Hauskanten verschraubt. Die Edelstahlwinkel können verschiedene Muster haben. (z. B. Skizze 3 und 4)
Patent DE-202011050935-U1 (DE)
Title: Schleifen-Wärmerohr-Anordnung
IPC: H01L23/427
Filed: 2011-08-08
Abstract: Eine Schleifen-Wärmerohr-Anordnung (1) umfassend: – ein Rohr (11), das ein erstes Ende (111), ein zweites Ende (112) und ein Signalkanal (113) hat, mit dem das erste und zweite Ende (111, 112) verbindbar sind; – eine Kammer (12), die einen ersten Kammerraum (123), einen zweiten Kammerraum (124), Arbeitsflüssigkeit (2) und ein Unterteil (125) aufweist, und der erste Kammerraum ein erstes Anschlussloch (1231), und der zweite Kammerraum (124) ein zweites Anschlussloch (1241) hat, wobei ein Stützpfeiler in einer Seite des zweiten Kammerraums sich erstreckt, und das erste und das zweite Anschlussloch (1231, 1241) jeweils an das erste und das zweite Ende anschließbar sind; – die erste Kapillarschicht (121), die von oben das Unterteil deckt; – die zweite Kapillarschicht (122), die von oben die erste Kapillarschicht deckt; – mehrere Nuten (13), die alternativ auf der ersten Kapillarschicht (121) oder auf dem Unterteil aufbaubar sind.
Patent DE-202011102577-U1 (DE)
Title: Innovatives Tragesystem für Flaschen mit integriertem Flaschenöffner und Grillfeuerzeug und Kühlbox
IPC: B65D85/30
Filed: 2011-06-30
Abstract: Innovatives Tragesystem für Flaschen, die aus Normkästen entnommen und transportiert werden können, dadurch gekennzeichnet 2. das das Tragesystem 6 bis 8 Öffnungen aufweist zur Aufnahme der Flaschenhälse dadurch gekennzeichnet, 3. das zur Aufnahme und Transport der Flaschen, sowie dem ablegen der Flaschen, keine Flasche in die Hand genommen werden muß. dadurch gekennzeichnet, 4. das die Flaschen nicht an dem Tragesystem baumeln, sondern fest sitzen, da sie nicht nur am Flaschenhals fest geklammert sind während dem Transport, sondern auch in mitten der Flasche fest im Tragesystem sitzen während des Transports. dadurch gekennzeichnet, 5. das die Öffnungen, egal ob 6 oder 8 Öffnungen, der Abstand der Lochöffnungen mittig zwischen 66 mm und 72 mm beträgt je nach Flascheninhalt 0,33, Liter oder 0,5 Liter dadurch gekennzeichnet, 6. das man via Klicksystem mit einem Tragesystem in der linken Hand...
Patent DE-202011106683-U1 (DE)
Title: Schaufelrad eines Zentrifugalventilators
IPC: F04D29/28
Filed: 2011-10-04
Abstract: Schaufelrad eines Zentrifugalventilators, umfassend eine Radnabe (11), die mindestens einen Verbindungsteil (111) aufweist, der mit einem Ringkörper (112) verbunden ist, der eine erste Seite (1121) und eine zweite Seite (1122) besitzt, einen ersten Schaufelsatz (12), der eine Vielzahl von ersten Schaufeln (121) beinhaltet, die beabstandet auf der ersten Seite (1121) des Ringkörpers (112) gereiht sind, und einen zweiten Schaufelsatz (13), der eine Vielzahl von zweiten Schaufeln (131) beinhaltet, die beabstandet auf der zweiten Seite (1122) des Ringkörpers (112) gereiht sind.
Patent DE-202011107331-U1 (DE)
Title: Ausbalancierte Neigevorrichtung
IPC: B66F7/22
Filed: 2011-10-28
Abstract: Ausbalancierte Neigevorrichtung zur Neigung von Gegenständen (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche (1), welche Teil des zu neigenden Gegenstands selbst sein kann, sich aufgrund der gekreuzten Schenkel (2) in einen weiten Winkelbereich ohne signifikante vertikale Verlagerung des Schwerpunkts (3) neigt.