baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118109-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe
Inventor: RAMSEYER SEVERIN
IPC: G01K7/18
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die erfindungsgemäße Sensorbaugruppe umfaßt einen Temperaturfühler (11), ein metallisches Trägerelement (2) zum Haltern des Temperaturfühlers mit einem Mittelsegment (12a), mit einem an ein erstes Ende des Mittelsegments anschließenden Endsegment (12b) und mit einem an ein, vom ersten Ende entferntes, zweites Ende des Mittelsegments anschließenden Endsegment (12c) sowie einen den Temperaturfühler thermisch leitend mit dem Trägerelement koppelnden Koppelkörper (13). Der Temperaturfühler (11) und der Koppelkörper (13) sind stoffschlüssig miteinander verbunden und gemeinsam auf einer ersten Oberfläche des Trägerelements angeordnet. Desweiteren ist der Koppelkörper (13) mit dem Trägerelement (12) unter Bildung einer Koppelkörper-zu-Trägerelement-Verbindungszone stoffschlüssig verbunden. Zudem ist bei der erfindungsgemäßen Sensorbaugruppe eine kleinste Biegesteifigkeit El 12a , die das Mittelsegment (12a) im Bereich der Koppelkörper-zu-Trägerelement-Verbindungszone mindestens aufweist, größer als eine kleinste Biegesteifigkeit El 12 , die das Trägerelement (12) insgesamt aufweist, und/oder größer als eine kleinste Biegesteifigkeit El 12b , die das erste Endsegment (12b) aufweist, und/oder größer als eine kleinste Biegesteifigkeit El 12c , die das zweite Endsegment (12c) aufweist.
Patent DE-102017118439-A1 (DE)
Title: Befestigungseinheit für Zaunteile
Inventor: ALBERTS DIETRICH
IPC: E04H17/10
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinheit (100), mit welcher beispielsweise Zaunteile an einem Zaunpfosten (P) befestigt werden können. In einer bevorzugten Ausführungsform enthält die Befestigungseinheit ein Innenteil (10), welches hinter einer unrunden hinterschnittenen Öffnung (L) des Zaunpfostens gegen Auszug gesichert positioniert werden kann. Eine Drehblockierung des Innenteils wird durch ein Außenteil (20) erreicht, das sich mit Axialfortsätzen (22) drehfest durch die unrunde Öffnung (L) des Zaunpfostens erstreckt und eine Drehung des Innenteils (10) blockiert. An dem Innenteil (10) ist vorzugsweise ein Gewindebolzen (41) angeschraubt, an dem Zaunteile befestigt werden können.
Patent DE-102017120056-A1 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für ein Kühlsystem eines Fahrzeuges und Fahrzeug mit einem derartigen Ausgleichsbehälter
Inventor: CORREIA CLAUDENÊ
IPC: F01P11/02
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichsbehälter (1) für ein Kühlsystems einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges. Eine horizontale Trennwand (4) unterteilt ein Behältervolumen des Ausgleichsbehälters (1), in welchem sich ein Mindestvolumen an Kühlflüssigkeit befindet, in ein unteres Teilvolumen (5) und ein oberes Teilvolumen (6). Eine Durchlassöffnung (8) verbindet die beiden Teilvolumen miteinander, wobei im unteren Teilvolumen (5) eine mit dem Kühlsystem verbundenen Absaugöffnung (10) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Durchlassöffnung (8) in der Trennwand (4) oberhalb der Absaugöffnung (10) angeordnet ist, wobei die Trennwand (4) außenseitig umlaufend und dichtend mit einer Wandfläche (7) des Ausgleichsbehälters (1) verbunden ist. Dabei ist das Mindestvolumen der Kühlflüssigkeit (12) im unteren Teilvolumen (5) angeordnet und ein Flüssigkeitsspiegel (13) des Mindestvolumens im unteren Teilvolumen (5) liegt unabhängig von einer Neigung gegenüber einer Horizontalebene (14) unterhalb der Trennwand (4) und oberhalb der Absaugöffnung (10). Die Durchlassöffnung (8) und die Trennwand (4) sind derart ausgestaltet und relativ zu der Absaugöffnung (10) angeordnet, dass die Absaugöffnung (10) bis zu einem maximalen Neigungswinkel (15) des Flüssigkeitsspiegels (13) gegenüber der Horizontalebene (14) unterhalb des Flüssigkeitsspiegels (13) liegt. Bei dem maximalen Neigungswinkel (15) erstreckt sich der Flüssigkeitsspiegel von einem Öffnungsrandabschnitt (18) der Durchlassöffnung (8) in der Trennwand (4) in Richtung eines die Absaugöffnung (10) begrenzenden Randabschnittes (19) einer Bodenwand (9) des Ausgleichsbehälters (1).
Patent DE-102017121270-A1 (DE)
Title: Katheter zur Applikation eines Mediums in das Mittelohr
Inventor: SPIGGLE DAVID
IPC: A61M29/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Katheter zur Applikation eines Mediums in das Mittelohr umfassend einen Schaft mit einem distalen und einem proximalen Ende, einen inflatierbaren ersten Ballon, wobei das Innere des ersten Ballons mit einem ersten Inflationslumen in Verbindung steht, einen inflatierbaren zweiten Ballon, der distal zum ersten Ballon angeordnet ist, wobei das Innere des zweiten Ballons mit einem zweiten Inflationslumen in Verbindung steht, ein Applikationslumen mit einer Eintrittsöffnung, einer Austrittsöffnung und einem Mittelabschnitt, der sich von der Eintrittsöffnung bis zur Austrittsöffnung erstreckt, wobei die Eintrittsöffnung außerhalb des Schafts angeordnet ist, sich der Mittelabschnitt zumindest teilweise durch den Schaft erstreckt und die Austrittsöffnung distal des proximalen Endes des zweiten Ballons angeordnet ist, und ein Entlüftungslumen mit einer Eintrittsöffnung, einer Austrittsöffnung und einem Mittelabschnitt, der sich von der Eintrittsöffnung bis zur Austrittsöffnung erstreckt, wobei die Eintrittsöffnung distal des proximalen Endes des zweiten Ballons angeordnet ist, sich der Mittelabschnitt zumindest teilweise durch den Schaft erstreckt und die Austrittsöffnung außerhalb des Schafts angeordnet ist. Mittels eines solchen Katheters kann ein Medium in das Mittelohr appliziert werden, ohne dass dieses durch die Eustachi-Röhre abfließen kann und ohne dass die Gehörknöchelchen beschädigt werden.
Patent DE-102017121897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Antennenstruktur, Antennenstruktur, Boosterantenne, Chipkarte und Einrichtung zum Herstellen einer Antennenstruktur
Inventor: HOFFNER SIEGFRIED
IPC: H01Q1/38
Filed: 2017-09-21
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen einer Antennenstruktur bereitgestellt. Das Verfahren kann aufweisen ein Aufbringen einer Antenne auf einen Träger, ein Ausstanzen eines Teils des Trägers mit einem Teil der Antenne, so dass die Antenne unterbrochen ist zum Einstellen einer Resonanzfrequenz der Antenne, und ein Einfügen eines zu dem ausgestanzten Teil des Trägers formgleichen Elements in eine in dem Träger durch das Ausstanzen gebildete Durchgangsöffnung, wobei die Antenne elektrisch unterbrochen verbleibt
Patent DE-102017121910-A1 (DE)
Title: Ressourceneffizientes Verfahren zur Bewertung der Funktionstüchtigkeit eines Analog-zu-Digital-Wandlers
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H03M1/10
Filed: 2017-09-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bewertung der Funktionstüchtigkeit eines Analog-zu-Digital-Wandlers (300) mit einen Analogeingang (201) und einem Ausgang, dem Messwert (301) vorgeschlagen. Für den Selbsttest wird der Analogeingang (201) mit dem Messsignal eines Messmittels (100a1, 100b1, 100c1, T1, 100a2, 100b2, 100c2, T2,.... 100am, 100bm, 100cm, Tm durch Verbindungsmittel verbunden. Das Messmittel (100a1, 100b1, 100c1, T1, 100a2, 100b2, 100c2, T2,.... 100am, 100bm, 100cm, Tm) erzeugt ein Messsignal mit einem ersten Pegel in Abhängigkeit von einem Pegel auf einem Messkanal (N1 bis Nm), der diesem Messmittel (100a1, 100b1, 100c1, T1, 100a2, 100b2, 100c2, T2,.... 100am, 100bm, 100cm, Tm) zugeordnet ist. Dieses Messsignal mit dem ersten Pegel wird durch den Analog-zu-Digital-Wandler (300) in Form eines ersten Messwerts (301) erfasst. Eine kontrollierende Instanz (400) speichert den ersten Messwert (301) als zu erwartender Messwert ab. Das Messmittel (100a1, 100b1, 100c1, T1, 100a2, 100b2, 100c2, T2,.... 100am, 100bm, 100cm, Tm) erzeugt ein Messsignal mit einem zweiten Pegel in Abhängigkeit von dem Pegel auf einem Messkanal (N1 bis Nm), der diesem Messmittel (100a1, 100b1, 100c1, T1, 100a2, 100b2, 100c2, T2,.... 100am, 100bm, 100cm, Tm) zugeordnet ist. Dieser zweiten Pegel steht zum ersten Pegel in einem vorgegebenen Verhältnis, bevorzugt einem Verhältnis 1:2 n  oder 2 n :1. Der Analog-zu-Digital-Wandler (300) erfasst einen zweiten Messwert (301). Die kontrollierende Instanz (400) vergleicht bevorzugt den erfassten zweiten Messwert (301) mit dem erwarteten Messwert. Die kontrollierende Instanz (400) bewertet den erfassten Messwert (301) und/oder die Paarung aus erfasstem Messwert (301) und erwartetem Messwert als fehlerhaft, wenn der erfasste Messwert (301) um mehr als eine vorgegebene maximale Abweichung von dem erwarteten Messwert abweicht. Bevorzugt erfolgt eine Normierung des zweiten erfassten Messwerts und/oder des erwarteten Messwerts und /der des ersten erfassten Messwerts vor dem Vergleich des erfassten zweiten Messwerts (301) mit dem erwarteten Messwert. Diese Normung kann auf besonders einfache Weise insbesondere mit Schiebe- und EXOR-Operationen erfolgen, wenn das zuvor erwähnte Verhältnis den bevorzugten Zweierpotenzen 1:2 n  oder 2 n :1 entspricht.
Patent DE-102017122454-A1 (DE)
Title: Flexibler kronenförmiger Bump für die Flip-Chip-Montage
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-09-27
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Chipanordnung bereitgestellt, aufweisend einen Chipkörper (310), mindestens einen Chip-Anschlussbereich (320), mindestens eine Passivierungsschicht (330) teilweise neben dem Chip-Anschlussbereich (320), wobei die Passivierungsschicht (330) eine Öffnung (332) aufweist, mittels der zumindest ein Teil des Chip-Anschlussbereichs (320) freigelegt ist, ein Substrat (340) mit einem Substrat-Anschlussbereich (342), und eine elektromechanische Verbindungsstruktur (350), die im Inneren einen Hohlraum (352) aufweist. Mindestens eine Wand (354)der Verbindungsstruktur (350) ist auf der Passivierungsschicht (330) und auf dem Substrat-Anschlussbereich (342) angeordnet. Die elektromechanische Verbindungsstruktur (350) verbindet den Chip-Anschlussbereich (320) elektrisch leitend mit dem Substrat-Anschlussbereich (342). Der Hohlraum (352) weist eine Tiefe (d1) auf, die größer ist als eine Tiefe (d2) der Öffnung (332).
Patent DE-102017123073-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit einer reibungs- und geräuschoptimierten Pendelaufnahme
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Trägerflansch (2), der zur drehzahlabhängigen Drehschwingungsdämpfung einer Drehmomentübertragungseinrichtung beidseitig umfangsverteilt mehrere pendelnd aufgenommene Pendelmassen (3) umfasst, wobei jeweils zwei ein Pendelmassenpaket (6) bildende Pendelmassen (3) über unterschiedliche Koppelelemente verbunden sind, die in Kulissenführungen (5) oder Führungsbahnen (10) des Trägerflansches (2) beweglich geführt sind und das Fliehkraftpendel (1) Maßnahmen zur Geräuschdämpfung einschließt, und auf einem als Stufenbolzen (4) ausgeführten Koppelglied beidseitig zwischen dem Trägerflansch (2) und der Pendelmasse (3) ein reibungsoptimiertes Scheibenelement (12) spielbehaftet und verdrehgesichert aufgesteckt ist, das jeweils lokal eine axial vorstehende, in die Kulissenführung (5) vom Trägerflansch (2) eintretende Dämpfungszunge (13) aufweist, wobei der Stufenbolzen (4) im Einbauzustand über gegenüberliegende Dämpfungszungen (13) partiell in der Kulissenführung (5) abgestützt ist.
Patent DE-102017124490-A1 (DE)
Title: Angeleuchteter fahrzeugraum
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Hier wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine Ladefläche, die einen Ablageraum darin definiert, beinhaltet. Eine Auskleidung ist an einer Außenfläche der Ladefläche angeordnet. Eine erste lumineszierende Struktur ist in der Auskleidung angeordnet und dazu ausgelegt, als Reaktion auf ein Empfangen von Anregungslicht aus einer ersten Lichtquelle zu lumineszieren.
Patent DE-102017124989-A1 (DE)
Title: Garnrückführeinheit zum Rückführen eines Garns sowie Arbeitsstelle einer Textilmaschine mit einer Garnrückführeinheit
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H13/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Garnrückführeinheit (4) zum Rückführen eines Garns (3) in eine Liefereinheit (2) einer Textilmaschine während eines Ansetzprozesses, insbesondere zum Rückführen eines Garns (3) in eine Spinneinheit einer Offenendspinnmaschine, mit einem Garnführungsabschnitt (12) zum Führen und Positionieren des Garns (3) gegenüber der Liefereinheit (2), und mit einer Blaseinheit (13) zum Erzeugen einer Luftströmung (19) zum Rückführen des Garns (3) in die Liefereinheit (2), wobei mittels der Blaseinheit (13) eine Strömungsrichtung (SR) der Luftströmung (19) definiert, ausbildbar ist. Erfindungsgemäß weist der der Garnführungsabschnitt (12) eine offene Kontur mit einem Einführbereich (14) auf, durch welchen das Garn (3) quer zur Strömungsrichtung (SR) der Luftströmung (19) in den Garnführungsabschnitt (12) einführbar ist. Außerdem umfasst die Erfindung eine Arbeitsstelle (1) einer Textilmaschine mit einer Garnrückführeinheit (4) zum Rückführen eines Garns (3) in eine Liefereinheit (2), insbesondere in eine Spinnstelle einer Offenendspinnmaschine, während eines Ansetzprozesses.
Patent DE-102017125321-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: CARRERA OLIVER
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-10-27
Abstract: Luftausströmer für ein Fahrzeug umfassend einen durch ein Gehäuse begrenzten Luftkanal, ein Betätigungselement und mindestens ein durch das Betätigungselement verstellbares Luftstromregelelement, wobei ein durch den Luftkanal entlang einer Hauptstromrichtung fließender Luftstrom durch ein Verstellen des mindestens einen Luftstromregelelements beeinflusst werden kann, gekennzeichnet durch ein auf das Betätigungselement wirkendes Dämpfungselement, wobei das Dämpfungselement in eine Kontaktstellung an das Betätigungselement vorgespannt ist.
Patent DE-102017127752-A1 (DE)
Title: Verfahren und elektronische schaltung zum ansteuern einestransistorbauelements
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H03K17/06
Filed: 2017-11-23
Abstract: Ein Verfahren und eine elektronischen Schaltung werden beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ansteuern eines Transistorbauelements in einem Ein-Zustand durch Anlegen einer Ansteuerspannung, die höher ist als eine Schwellenspannung des Transistorbauelements an einen Ansteuereingang, und das Einstellen eines Spannungspegels der Ansteuerspannung basierend auf einem Lastsignal, das einen Strompegel eines Laststroms durch das Transistorbauelement repräsentiert, wobei der Strompegel ein tatsächlicher Strompegel oder ein erwarteter Strompegel des Laststroms ist.
Patent DE-102017130819-A1 (DE)
Title: Twist-lock umlenkhilfsmechanismus
Inventor: BROWN DAVID L
IPC: B60N3/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein Hilfsmechanismus, der an einem Rahmen befestigt werden kann, beinhaltet eine Hilfslünette und einen Hilfsgriff. Die Hilfslünette weist einen Clip auf, der am Rahmen befestigt werden kann. Ein erster Arm und ein zweiter Arm erstrecken sich vom Clip. Auf dem ersten Arm ist eine erste Nabe und auf dem zweiten Arm eine zweite Nabe ausgebildet. Ein Twist-Lock-Gehäuse ist im Hilfsgriff definiert und beinhaltet eine erste Aufnahme, die dazu konfiguriert ist, die erste Nabe zu halten, und eine zweite Aufnahme, die dazu konfiguriert ist, die zweite Nabe zu halten. Die erste Nabe der Hilfslünette tritt über eine erste Rampe in die erste Aufnahme ein, die zweite Nabe tritt über eine zweite Rampe in die zweite Aufnahme ein. Der Hilfsgriff ist um die Hilfslünette in einer Vielzahl von Positionen drehbar.
Patent DE-102017200826-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Überwachungsvorrichtung eines Datennetzwerks eines Kraftfahrzeugs sowie Überwachungsvorrichtung, Steuergerät und Kraftfahrzeug
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Überwachungsvorrichtung (23) eines Datennetzwerks (11) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Überwachungsvorrichtung (23) an einem Netzwerkanschluss (12) aus dem Datennetzwerk (11) eine Datennachricht (19), welche zumindest ein elektrisches Signal (20, 21) umfasst, empfängt. Die Erfindung sieht vor, dass die Überwachungsvorrichtung (23) in einem vorbestimmten Nachrichtenabschnitt der Nachricht (19) zumindest einen Pegelwert eines jeweiligen Signalpegels des zumindest einen elektrischen Signals (20, 21) ermittelt und in Abhängigkeit von dem zumindest einen Pegelwert einen Prüfwert erzeugt und zu der Datennachricht (19) eine Absenderangabe, die ein angebliches Absendergerät der Datennachricht (19) angibt, ermittelt und in Abhängigkeit von der Absenderangabe einen Referenzwert ermittelt und, falls ein Unterschied zwischen dem Prüfwert und dem Referenzwert betragsmäßig größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, ein Hinweissignal (28) erzeugt.
Patent DE-102017208414-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger Schlauch
Inventor: BRÜHNE KLAUS
IPC: B32B27/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch leitfähigen Schlauch, welcher flexibel und mehrschichtig ist und wenigstens eine eingebettete Festigkeitsträgerlage enthält. Wenigstens ein eingebetteter Festigkeitsträger enthält hierbei wenigstens ein Garn aus einem Faserstoff, welches aus wenigstens zwei Fasern besteht, die verschiedenartig voneinander sind und wobei eine erste Faser elektrisch nicht-leitfähig ist und eine zweite Faser elektrisch leitfähig ist.
Patent DE-102017208787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungsanlage zur Herstellung von Baugruppen
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Fertigungsanlage zur Herstellung von Baugruppen aus wenigstens zwei Bauteilen in einer Serienfertigung mit den Schritten:
 a) manuelles Positionieren und Vorfixieren eines ersten und zweiten Bauteils (1, 2) an einem ersten Arbeitsplatz (I), wozu die Bauteile aneinandergelegt und anhand von in den Bauteilen ausgebildeten und miteinander korrespondierenden Positioniermerkmalen zueinander ausgerichtet und mittels der Positioniermerkmale gegen ein unbeabsichtigtes, zueinander relatives Verschieben gesichert werden und
 die zueinander positionierten Bauteile in einem Fügeschritt vorfixiert werden, wodurch diese gegen ein unbeabsichtigtes Trennen gesichert werden und
 b) Fügen der vorfixierten Bauteile in einem automatisierten Fügeprozess, wodurch die vorfixierten Bauteile zu einer Baugruppe (BG1) verbunden werden.
Patent DE-102017210366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: MUENZING PATRICK
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes, das eine Anzahl an Verbrauchern umfasst, in einem Fahrzeug, wobei für mindestens einen der Verbraucher über einen Zeitraum mindestens eine physikalische Größe erfasst wird und ein auf diese Weise ermittelter zeitlicher Verlauf analysiert wird und aufgrund dessen ein Ausfallverhalten des mindestens einen Verbrauchers vorhergesagt wird.
Patent DE-102017217135-A1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück
Inventor: TEKATH ANNELIESE
IPC: A41D13/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbekleidungsstück (1) mit einem Vorderteil (20) und einem Rückenteil(10), wobei das Rückenteil (10) in dem die Lendenwirbel abdeckenden Bereich an seiner Innenseite (14) eine Verstärkungseinrichtung (30) aufweist.
Patent DE-102017217866-A1 (DE)
Title: Batteriepolklemmenanordnung
Inventor: SZALOKI IMRE
IPC: H01R11/26
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriepolklemmenanordnung mit einer Batteriepolklemme (52) und einem Batteriesensor (54), wobei die Batteriepolklemme (52) aufweist: einen Klemmkörper (70) zum Kontaktieren eines Pols einer Batterie und einen Haltearm (72), der mit dem Klemmkörper (70) verbunden ist und zum Halten eines Anschlusselements (58), das mit dem Batteriesensor (54) verbunden ist, eingerichtet ist, wobei der Haltearm (72) einen Kontaktbereich (98) zum Bereitstellen eines elektrischen Kontakts zu dem Anschlusselement (58) und eine Öffnung (74) hat, der Batteriesensor (54) aufweist: ein Gehäuse (56), in dem das Anschlusselement (58) derart befestigt ist, dass dieses mit seinen beiden freien Enden jeweils an gegenüberliegenden Seiten aus dem Gehäuse (56) ragt, wobei ein erstes freies Ende (60) zur Bereitstellung eines ersten Befestigungsbereichs (80) mit der Batteriepolklemme (52) eingerichtet ist, ein zweites freies Ende (62) zur Bereitstellung eines zweiten Befestigungsbereichs (82) mit der Batteriepolklemme (52) eingerichtet ist und einen Anschlussbereich (69) zum Anschließen eines Kabels hat, wobei das zweite freie Ende (62) durch die Öffnung (74) im Haltearm (72) der Batteriepolklemme (52) durchgeführt ist.
Patent DE-102017220241-A1 (DE)
Title: Oberflächenelement für ein Innenraumbauteil eines Fahrzeugs sowie Innenraumbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: KUBITZ ALEXANDER
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Oberflächenelement (10) für ein Innenraumbauteil (1) eines Fahrzeugs, aufweisend eine Schichtstruktur (11) aus Schichtelementen (12), wobei ein oberstes Schichtelement (12) durch ein flächiges, zumindest abschnittsweises transluzentes Oberwarenelement (20) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Innenraumbauteil (1) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Oberflächenelement (10) mit einer Schichtstruktur (11) aus Schichtelementen (12), wobei ein oberstes Schichtelement (12) durch ein flächiges, zumindest abschnittsweise transluzentes Oberwarenelement (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102017221438-A1 (DE)
Title: Kabinenfederung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MEID MICHAEL
IPC: B62D33/063
Filed: 2017-11-29
Abstract: Kabinenfederung (10) für ein Nutzfahrzeug, mit einer tragenden Fahrzeugstruktur (16) sowie einer gegenüber der tragenden Fahrzeugstruktur (16) mittels mehrerer Federbeine (12) schwingungsbeweglich abgestützten Fahrerkabine (14), wobei jedes der Federbeine (12) ein erstes Federbeinsegment (18) mit einem Federteller (20) und ein demgegenüber auslenkbares zweites Federbeinsegment (22) mit einem Gegenlager (24) aufweist, wobei zwischen dem Federteller (20) und dem Gegenlager (24) eine in Auslenkungsrichtung (26) wirkende Schraubenfeder (28) eingespannt ist. Hierbei ist der Abstand (d) zwischen dem Federteller (20) und dem Gegenlager (24) mittels einer elektrisch und/oder hydraulisch betätigbaren Stellanordnung (34) veränderbar, sodass eine gezielte Beeinflussung der Federvorspannung möglich ist.
Patent DE-102017221512-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb und Aktuator einer Lenkung mit Spindelantrieb
Inventor: SEEVERS GERRIT
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für einen Aktuator einer Lenkung, umfassend eine ein Spindelgewinde (2a) aufweisende Spindel (2, 22), eine ein Muttergewinde (3a) aufweisende Spindelmutter (3), wobei das Spindelgewinde (2a) und das Muttergewinde (3a) als Bewegungsgewinde ausgebildet sind und die in Drehrichtung antreibbare Spindelmutter (3) mit der axial verschiebbaren Spindel (2) über das Bewegungsgewinde in Eingriff steht und wobei zwischen der Spindelmutter (3) und dem Spindelgewinde (2a) mindestens ein Abstreifelement (7, 8) angeordnet ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Spindelmutter (3) eine erste und eine zweite Stirnseite (5, 6) und im Bereich der ersten und der zweiten Stirnseite (5, 6) jeweils eine Ringnut (9, 10) aufweist und dass jeweils ein Abstreifelement (7, 8) in einer Ringnut (9, 10) angeordnet und gehalten ist, wobei zumindest eine Ringnut (9, 10) einen rechteckförmigen Querschnitt mit einem Nutgrund (10a), einer ersten Nutflanke (10b) sowie einer zweiten Nutflanke (10c) aufweist und wobei sich zwischen der zweiten Nutflanke (10c) und der benachbarten Stirnseite (6) ein konisch ausgebildeter Abschnitt erstreckt.