baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011116965-A1 (DE)
Title: Installation assembly for dog crate in e.g. house furnishing, has enclosed space whose bottom part includes tub that completely covers base, where tub is arranged in blanket or mat, and is made of liquid absorbent material
Inventor: BETZ DAGMAR
IPC: A01K1/03
Filed: 2011-10-26
Abstract: The assembly has an enclosed space (2) with an opening (3), where the opening is designed as a door that is provided with a removable grille (3a). A bottom part of the enclosed space includes a tub that completely covers a base, where the tub is arranged in a blanket or a mat, and is made of a liquid absorbent material and a water-proof plastic material. The tub includes a liquid permeable intermediate base. The liquid absorbent mat or the blanket comprises a long fiber material at an upper side. A circular aperture is fixed inside the enclosed space.
Patent DE-102011117859-A1 (DE)
Title: Prüfkörper und Verfahren zur Überprüfung der Übertragungseigenschaften von Volumentomographen
Inventor: BLENDL CHRISTIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfkörper zur Überprüfung der Übertragungseigenschaften von Tomographen, insbesondere radiologischen Tomographen, der mehrere Platten (2) aufweist, die durch wenigstens ein die Platten (2) verbindendes, insbesondere durchdringendes Element (3), insbesondere durch einen Stab (3) zu einem Stapel verbunden sind, in welchem benachbarte Platten (2) einander kontaktieren und er Kugeln (4) aus wenigstens einem zu den Platten (2) verschiedenen Material von wenigstens zwei verschiedenen Durchmessern aufweist, wobei die jeweiligen Kugeln (4) in und/oder zwischen wenigstens einigen der Platten (2) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Überprüfung der Übertragungseigenschaften eines Tomographen mit einem Prüfkörper (1), bei dem mit dem Tomographen eine Serie mehrerer Aufnahmen von dem Prüfkörper (1) erstellt wird und aus der Serie mittels eines Tomograhie-Algorithmus im Tomographen oder in einer Auswerteeinheit ein Stapel mehrerer Schichtbilder des Prüfkörpers (1) berechnet wird, bei dem ein Prüfkörper (1) eingesetzt wird und für wenigstens einen Teil, bevorzugt alle Schichtbilder des Bildstapels anhand der Bildwiedergaben der Querschnitte einiger der Kugeln (4), insbesondere der Kugeln mit dem größten Durchmesser und/oder des die Platten (2) verbindenden Elementes (3) ein Maß für die Modulations-Übertragungsfunktion berechnet wird und/oder anhand der Bildwiedergaben der Querschnitte der Kugeln (4) mit einem kleineren Durchmesser, insbesondere mit einem kleineren als dem größten Durchmesser die jeweilige Abweichung einer Kugel (4) in der Bildwiedergabe von ihrer bekannten Sollposition berechnet wird oder die Abweichungen der Kugeln (4) in der Bildwiedergabe untereinander von ihren bekannten Sollabständen berechnet werden.
Patent DE-102011121569-A1 (DE)
Title: Leiter für den Transport elektrischer Energie
Inventor: BRUZEK CHRISTIAN-ERIC
IPC: H01L39/08
Filed: 2011-12-20
Abstract: Es wird ein Leiter (1) für den Transport elektrischer Energie angegeben, der einen zylindrischen Träger (2) aufweist, welcher mit einem rohrförmigen Band (3) bedeckt ist, das mit mindestens einer supraleitenden Schicht bedeckt ist. Das Band (3) ist am zylindrischen Träger (2) mittels eines Klebers (4) befestigt, der aus einem wärmehärtbaren Harz oder aus einem Polyolefin besteht, das Ruß-Füllstoffe enthält und eine elektrische Leitfähigkeit von mindestens 10–3 S/m aufweist.
Patent DE-102012002573-A1 (DE)
Title: Gravitational energy storage system has air container which is completely or partially immersed in water, and is completely filled with air or with air and water in desired ratio
Inventor: THORBECK JUERGEN
IPC: F03B17/02
Filed: 2012-02-09
Abstract: The gravitational energy storage system has an air container (1) having with a turbine which drives an electrical generator (6). The turbine with the electrical generator is installed between the interior of the container and the water (8) is installed. The inner chamber of the air container is connected to the water by a channel (11) with a valve (14). The air container is completely or partially immersed in water, and is completely filled with air or with air and water in the desired ratio. An independent claim is included for method for operating gravitation energy storage system.
Patent DE-102012007859-A1 (DE)
Title: Abwasserhebeanlage, Sicherungseinrichtung hierfür und Verfahren zum Betreiben
Inventor: HEIDUK WOLFGANG
IPC: E03F5/22
Filed: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwasserhebeanlage mit zumindest einem Sammelbehälter zum Sammeln von Abwasser, mit mindestens einer Zuführleitung, welche zum Zuführen von Abwasser von mehreren Abwassererzeugern mit dem Sammelbehälter verbunden ist, mit einer Pumpeinrichtung zum Abpumpen des Abwassers aus dem Sammelbehälter über mindestens eine Abführleitung und mit einer Sensoreinheit, welche zum Erfassen eines oberen Grenzfüllstandes des Abwassers in dem Sammelbehälter und zur Abgabe eines Warnsignals bei Erreichen des Grenzfüllstandes ausgebildet ist. Die Abwasserhebeanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung vorgesehen ist, welche eine zentrale Sendeeinheit und eine oder mehrere dezentrale Empfangseinheiten aufweist, welche den Abwassererzeugern zugeordnet sind, und dass die Empfangseinheiten ausgebildet sind, bei Empfang des Sperrsignals einen Abwassererzeuger zum Vermeiden einer Zuführung von weiterem Abwasser zu sperren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Abwasserhebeanlage.
Patent DE-102012007973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer komprimierbarenFlächenstruktur an einem Karosserieteil eines Fahrzeuges
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60J10/02
Filed: 2012-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen einer komprimierbaren Flächenstruktur an einem Karosserieteil eines Fahrzeuges mit wenigstens einem Verbindungselement (2) und wenigstens einem Gegenelement (3), welche unter Fixierung einer komprimierbaren Flächenstruktur (100) an einem Karosserieteil (200) miteinander verbindbar sind. Es ist vorgesehen, dass das Gegenelement (3) eine Aufnahme (4) aufweist, in welche das Verbindungselement (2) zum Verbinden mit dem Gegenelement (3) einführbar ist, wobei die Aufnahme (4) eine Bewegung des Verbindungselementes (2) relativ gegenüber dem Gegenelement (3) unter Beibehaltung der Fixierung von Flächenstruktur (100) und Karosserieteil (200) zulässt. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung von Karosserieteil (200), komprimierbarer Flächenstruktur (100) und wenigstens einer Vorrichtung (1) zum Befestigen der Flächenstruktur (100) an dem Karosserieteil (200). Das Karosserieteil (200) kann eine Scheibenauflage, insbesondere für die Frontscheibe eines Fahrzeuges, und die Flächenstruktur (100) kann eine schall-/und eine wärmeisolierende Dämmstruktur sein.
Patent DE-102012010095-A1 (DE)
Title: Betätigungselement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOREKI THOMAS
IPC: H01H9/02
Filed: 2012-05-23
Abstract: Betätigungselement für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gehäuse und eine Abdeckung, welche an dem Gehäuse angeordnet ist, wobei bei einer Betätigung der Abdeckung ein dem Betätigungselement zugeordnetes Schaltelement zur Aktivierung eines kraftfahrzeugseitigen Schlosses betätigbar ist und das Gehäuse mindestens eine erste Aufnahme aufweist, welche zum Anschluss eines ersten elektrischen Steckelements dient, welches das Schaltelement mit einer Steuer- und/oder Auswerteeinheit verbindet, wobei das Gehäuse mindestens eine zweite Aufnahme aufweist, welche zum Anschluss eines zweiten Steckelements dient, welches mit einem ersten Verbraucher verbunden ist.
Patent DE-102012014434-A1 (DE)
Title: Integritätsanzeige für eine Kühlraumtemperatur sowie Kühlanlage
Inventor: NEUGEBAUER MARKUS
IPC: F25D29/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Um möglichst kostengünstig eine Vorrichtung zu schaffen, die einfach und betriebssicher eine Kontrolle der Einhaltung der definierten Temperaturgrenzen des jeweiligen Kühlguts in einem definierten Zeitraum ermöglicht, wird eine Integritätsanzeige für eine Kühlraumtemperatur mit zumindest einer ”Gut”-Anzeige und einer ”Schlecht”-Anzeige sowie Mitteln zum Verfolgen des Temperaturverlaufs in wenigstens einem Kühlraum vorgeschlagen, die eine Auswerteeinheit mit einer Zeiterfassung zum Erfassen einer ”Schlecht”-Zeit, innerhalb welcher die Temperatur oberhalb einer Mindesttemperatur liegt, und mit einer Schalteinrichtung von der ”Gut”-Anzeige zur ”Schlecht”-Anzeige, wenn die Dauer der ”Schlecht”-Zeiten einen vorgegebenen ”Schlecht”-Dauer-Wert übersteigt, umfasst
Patent DE-102012015252-A1 (DE)
Title: Protective device for component under electrical voltage, has separating device with magnet and magnetic sensor, particularly Hall-sensor, where magnet is removed from magnetic sensor through opening of protective cover
Inventor: BARRETO ALONSO GUSTAVO COVIZZI MENNA
IPC: H01M50/591
Filed: 2012-08-01
Abstract: The protective device has a housing (12) partially surrounding a component (10), where the housing forms an access area with a protective cover (14). The component is separated from a voltage source through a separating device at an opening of the protective cover. The separating device has a magnet (24) and a magnetic sensor, particularly a Hall-sensor, where the magnet is removed from the magnetic sensor through the opening of the protective cover. The magnet is provided as a permanent magnet, particularly a ferrite magnet. The magnet is integrated into the housing.
Patent DE-102012021746-A1 (DE)
Title: Modular system for design variants of assembly support for front end module of passenger car, has cross beam connected with respective specific build-variants of supporting element depending on constructional variant of assembly support
Inventor: HELDMAIER KLAUS
IPC: B60R19/24
Filed: 2012-11-06
Abstract: The system has a cross beam (14) i.e. hybrid device, connected with separate trained supporting elements (22), formed with a build-variant spreading unit and connected with respective specific build-variants of the supporting element depending on a constructional variant (10) of an assembly support (12). The build-variant-specific supporting elements differ in its height from each other. The cross beam comprises a base body (16) made of metallic material that is supplemented with plastic material (18) to a hybrid device.
Patent DE-102012105392-A1 (DE)
Title: Zwischenkühler für ein Fahrzeug
Inventor: YOON SUNG IL
IPC: F02B29/04
Filed: 2012-06-21
Abstract: Ein Zwischenkühler (100) für ein Fahrzeug, welcher ein Gasgemisch aus rückgeführtem Abgas (AGR-Gas) und Ansaugluft kühlt, kann aufweisen: einen Kühlerhauptkörper (10) mit einem Einlassabschnitt (21), durch welchen das Gasgemisch einströmt und welcher an einer Seite davon ausgebildet ist, und mit einem Auslassabschnitt (25), durch welchen das Gasgemisch ausströmt und welcher an der anderen Seite davon ausgebildet ist, Verbindungsröhren (30), welche den Einlassabschnitt (21) mit dem Auslassabschnitt (25) verbinden und welche von einer oberen Seite aus zu einer unteren Seite des Kühlerhauptkörpers (10) hin angeordnet sind, um das Gasgemisch zu kühlen, und eine Kondensatspeichereinheit (50), welche einen unteren Endabschnitt des Einlassabschnitts (21) mit einem unteren Endabschnitt des Auslassabschnitts (25) verbindet und das Kondensat speichert, welches in den Verbindungsröhren (30) entsteht.
Patent DE-102012110338-A1 (DE)
Title: Schraubverbindungsanordnung
Inventor: SZCZELINA PIOTR
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindungsanordnung mit einer Hülse (3) und einem Bolzen (4). Die Hülse (3) weist an einem ersten Hülsenende einen radial vorstehenden Bund (5) und ausgehend von dem ersten Hülsenende einen ersten Hülsenlängsabschnitt (6) auf, wobei der erste Hülsenlängsabschnitt (6) durch Längsschlitze (7) aufspreizbar ist und einen sich ausgehend von dem ersten Hülsenende konisch verjüngenden Innendurchmesser aufweist. Der Bolzen (4) ist mit einem ersten Bolzenlängsabschnitt (12) in den Hülsenlängsabschnitt (6) eingesetzt. Der Bolzen (4) weist an einem zweiten Ende einen sich zumindest teilweise aus der Hülse (3) hinauserstreckenden zweiten Bolzenlängsabschnitt (13) mit einem Gewinde auf, wobei sich der erste Bolzenlängsabschnitt (12) in Richtung des zweiten Endes des Bolzens (4) konisch verjüngt.
Patent DE-102012111288-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: BARMSCHEIDT CHRISTIAN
IPC: E05B81/14
Filed: 2012-11-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem Gesperre, und einem elektrischen Antrieb (4, 5) zum elektrischen Öffnen des Gesperres ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist zusätzlich zu dem elektrischen Antrieb (4, 5) für das elektrische Öffnen des Gesperres ein weiterer ergänzender Antrieb (7, 8) vorgesehen. Der zusätzliche Antrieb (7, 8) hebt zum elektrischen Öffnen des Gesperres mit Hilfe des elektrischen Antriebes (4, 5) eine mechanische Sicherung des betreffenden elektrischen Antriebes (4, 5) durch ein Blockierelement (2) auf.
Patent DE-102012112516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verifizierung der Zuverlässigkeit von ermittelten Messdaten einer Ultraschall-Durchflussmessung nach der Laufzeitdifferenz-Methode und Ultraschalldurchflussmessgerät
Inventor: FLEURY AURÉLE
IPC: G01F1/66
Filed: 2012-12-18
Abstract: Verfahren zur Verifizierung der Zuverlässigkeit von ermittelten Messdaten einer Ultraschall-Durchflussmessung nach der Laufzeitdifferenz-Methode, wobei durch ein Ultraschalldurchflussmessgerät mit zumindest zwei Ultraschallwandlern Ultraschallsignale schräg in oder entgegen einer Strömungsrichtung eines Messmediums ausgesandt und empfangen werden, wobei innerhalb eines ersten Zeitfensters vor dem Empfang eines ersten Ultraschallnutzsignals, welches im Wesentlichen durch das Messmedium zwischen den Wandlern propagiert, ein erstes Ultraschallstörsignal aufgenommen wird, wobei das erste Ultraschallstörsignal zumindest teilweise im Messmedium zwischen den Ultraschallwandlern propagiert, wobei innerhalb eines zweiten Zeitfensters vor dem Empfang eines zweiten Ultraschallnutzsignals, welches im Wesentlichen durch das Messmedium zwischen den Wandlern propagiert, ein zweites Ultraschallstörsignal aufgenommen wird, wobei das zweite Ultraschallstörsignal zumindest teilweise im Messmedium zwischen den Ultraschallwandlern propagiert; wobei das erste und das zweite Ultraschallnutzsignal jeweils zwei Ultraschallsignalen zugeordnet sind, die in entgegengesetzten Richtungen durch das Medium gesandt werden, und wobei ein Gütekriterium zur Bewertung der Messunsicherheit eines Messwertes, welcher proportional zu der aus dem ersten und zweiten Ultraschallnutzsignal ermittelten Laufzeitdifferenz ermittelt wird, dessen Ermittlung eine Differenzbildung zwischen dem ersten und dem zweiten Störsignal umfasst.
Patent DE-102012200102-A1 (DE)
Title: Optically effective layer system e.g. heat protective layer system, comprises a ground layer arrangement with a ground layer and a function layer arrangement with a function layer, where the layer system is located on a substrate
Inventor: BERENDT MARKUS
IPC: C03C17/245
Filed: 2012-01-05
Abstract: The optically effective layer system comprises a ground layer arrangement (GA) with a ground layer and a function layer arrangement (FA) with a function layer. The optically effective layer system is located on a substrate (S). A transparent climate protection layer is arranged over the layer system, and consists of a thermally produced oxide or nitride of a metal or a semiconductor or an alloy of it. Between the climate protection layer and the function layer arrangement, a covering layer arrangement (DA) is arranged with a covering layer. The optically effective layer system comprises a ground layer arrangement (GA) with a ground layer and a function layer arrangement (FA) with a function layer. The optically effective layer system is located on a substrate (S). A transparent climate protection layer is arranged over the layer system, and consists of a thermally produced oxide or nitride of a metal or a semiconductor or an alloy of it. Between the climate protection layer and the function layer arrangement, a covering layer arrangement (DA) is arranged with a covering layer. The climate protection layer is designed as gradient layer having a varying layer thickness over oxygen and/or nitrogen portion. An independent claim is included for a method for producing an optical effective layer system.
Patent DE-102012200117-A1 (DE)
Title: Method for operating piezoelectric transducer for measuring filling level of e.g. fluid in motor vehicle, involves controlling sensor by driver circuit for controlling converter element with excitation voltage with pulse rate
Inventor: HEINRICH STEPHAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2012-01-05
Abstract: The method involves controlling an impulse sensor (2) by a driver circuit (1) for controlling an ultrasonic-converter element (4) with an excitation voltage with pulse rate and/or pulse level such that the amplitude of echo signals of the converter elements lies in optimal dynamic range of an output amplifier (5). The pulse rate and/or pulse level of the excitation voltage is increased and/or decreased when the amplitude of echo signals lies outside of the dynamic range of the amplifier, where the converter element converts electrical impulse into ultrasonic impulse.
Patent DE-102012200283-A1 (DE)
Title: Safety arrangement for e.g. rotary printing machine, has security device that includes fixing unit provided for fixing stop element to material roller with respect to circumferential direction of material roller
Inventor: WICHA LOTHAR
IPC: B65H16/00
Filed: 2012-01-11
Abstract: The safety arrangement (01) comprises a material roller (02) and a security device (03). The security device includes a stop element (04) and a fixing unit (09). The fixing unit is provided for fixing the stop element to the material roller with respect to a circumferential direction of material roller.
Patent DE-102012201284-A1 (DE)
Title: Photovoltaische Solarzelle und Verfahren zum Herstellen einer photovoltaischen Solarzelle
Inventor: VEHSE DR MARTIN
IPC: H01L31/0216
Filed: 2012-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine photovoltaische Solarzelle, welche ein Substrat aufweist, auf welchem zumindest eine Rückelektrodenschicht, eine Halbleiterschicht und eine Frontelektrodenschicht angeordnet sind, welche Rückelektrodenschicht zwischen Halbleiterschicht und Substrat oder auf der der Hableiterschicht gegenüberliegenden Seite des Substrates angeordnet ist, wobei die Frontelektrodenschicht eine Schichtstruktur aufweist, welche zumindest eine Metallschicht und eine zur Entspiegelung dienende transparente Deckschicht umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Herstellen einer photovoltaischen Solarzelle, welche ein Substrat, auf welchem zumindest eine Rückelektrodenschicht, eine Halbleiterschicht und eine Frontelektrodenschicht angeordnet sind, umfasst, wobei das Aufbringen der Frontelektrodenschicht, welche aus einer Schichtstruktur besteht, welche zumindest eine Metallschicht und eine zur Entspiegelung dienende transparente Deckschicht umfasst, auf die Halbleiterschicht bei einer Prozesstemperatur unterhalb von 200°C durchgeführt wird
Patent DE-102012201480-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B3/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements (200), bei dem ein Grabenätzprozess und ein Opferschichtätzprozesses durchgeführt werden, um eine beweglich auf einem Substrat (100) angeordnete Masse auszubilden. Die bewegliche Masse weist elektrisch voneinander getrennte, und mechanisch gekoppelte Teilabschnitte (161, 162) einer Funktionsschicht (160) auf. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein mikromechanisches Bauelement (200) mit einer beweglich auf einem Substrat (100) angeordneten Masse.
Patent DE-102012201924-A1 (DE)
Title: Kristallisationsvorrichtung, Kristallisationsverfahren und Verfahren zur Herstellung einer organischen lichtemittierenden Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE KWON-HYUNG
IPC: H01L21/268
Filed: 2012-02-09
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist ein Substrat, einen Dünnfilmtransistor, eine Reflexionsschicht und eine organische Emissionsvorrichtung auf. Der Dünnfilmtransistor weist eine aktive Schicht, die in einem vorbestimmten Abstand auf dem Substrat gemustert ist, eine Gate-Elektrode und eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode auf. Die Reflexionsschicht befindet sich zwischen dem Substrat und der aktiven Schicht. Die organische Emissionsvorrichtung weist eine Pixelelektrode, die mit dem Dünnfilmtransistor elektrisch verbunden ist, eine Zwischenschicht, die eine Emissionsschicht aufweist, und eine Gegenelektrode auf, die nacheinander in der organischen Emissionsvorrichtung gestapelt sind.
Patent DE-102012202003-A1 (DE)
Title: Double-clutch transmission for use in drive strand of e.g. medium-heavy commercial vehicle, has idle gear arranged on one of input shafts, and non-rotatably connected with other input shaft via path switching element
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-02-10
Abstract: The transmission has an input shaft (EW2) coaxially arranged on another input shaft (EW1) and designed as a hollow shaft (HW). The input shafts are connected with a drive shaft (3) of a drive motor via friction clutches (K1, K2) of a dual clutch assembly (2) at an input side. The hollow shaft is co-axially and rotatably arranged on a countershaft (VW) and connected with a clutch-switch element (SK). An idle gear (Z15) is arranged on one of the input shafts, and non-rotatably connected with the other input shaft via a path switching element (S5 Asterisk).
Patent DE-102012202855-A1 (DE)
Title: Direct voltage tap assembly for energy storage device for electrical propulsion system, has boost converter located between half-bridge circuits based on potential difference between circuits and direct current voltage
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: H02M7/515
Filed: 2012-02-24
Abstract: The direct voltage tap assembly has several power lines (Z) with several energy storage modules (3) for generating alternating current (AC) voltage at several output terminals (1a-1c). The half bridge circuits are provided with several bus lines that are coupled to energy storage device (1). The boost converter is located between half-bridge circuits based on potential difference between half-bridge circuits and direct current (DC) voltage at tap terminals. Independent claims are included for the following: (1) electrical propulsion system; and (2) method for generating direct voltage from energy storage device.
Patent DE-102012206751-A1 (DE)
Title: Nahezu lösungsmittelfreies Reaktionsverfahren
Inventor: SALEHI POUNEH
IPC: C07C67/03
Filed: 2012-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reaktionsverfahren, bei dem mindestens eine organische Säure mit mindestens einer Verbindung der Formel R-OH umgesetzt wird. Die Umsetzung wird in einem nahezu lösungsmittelfreien Reaktionsgemisch durchgeführt. Die mindestens eine organische Säure ist bevorzugt Zitronensäure oder Weinsäure.