baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109228-U1 (DE)
Title: Kontrollspiegel
IPC: G02B7/198
Filed: 2011-12-19
Abstract: Kontrollspiegel mit einer Tragestange (10) und mit einem Spiegel (30), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Spiegelarm (50) vorgesehen ist, der an einem Ende mit dem Spiegel (30) verbunden ist und an einem anderen Ende über ein Gelenk (20) mit der Tragestange (10) verbunden ist, und dass zum Einnehmen einer platzsparenden Transportposition der Spiegel (30) und der mindestens eine Spiegelarm (50) über das Gelenk (20) an die Tragestange (10) schwenkbar sind.
Patent DE-202011109292-U1 (DE)
Title: Yoga Plate für jedermann
IPC: A63B6/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Vibrationstrainingsgerät in zweigeteilter-/mobiler Ausführung mit mehreren Vibrationselementen separat synchron/asynchron ansteuer- und regelbar, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche (1 + 2) zweigeteilt ist und aus zwei steckbaren Vibrationseinheiten (10) besteht die je nach Ausführung aus leichtbaumaterial wie Holz, CFK, Aluminium, Titan, etc bzw. aus einem Verbund der voran genannten Materialien gefertigt werden und mit jeweils mindestens vier Schwingungserregern (6) ausgestattet sind.
Patent DE-202012000370-U1 (DE)
Title: Verdrängungsmaschine zwei
IPC: F01B19/04
Filed: 2012-01-17
Abstract: Verdrängungsmaschine zwei mit einem mit einem gasförmigen Medium gefüllten Schlauch (3, 103) und mit einer Greifeinrichtung für den Schlauch (3, 103) und mit einem mit Flüssigkeit (1, 101) gefüllten Behälter (2, 102) zur Durchführung des Schlauches (3, 103), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (3, 103) in einem vertikalen Abschnitt und in einem horizontalen Abschnitt durch den Behälter (2, 102) geführt ist.
Patent DE-202012001159-U1 (DE)
Title: Flüssigkeits - Drillvorrichtung mit kombinierter Spursteuerung und  Saatbettbestelltechnik
IPC: A01B49/00
Filed: 2012-02-04
Abstract: Flüssigkeitsdrillvorrichtung mit kombinierter Spurführung die in drei Reihen hintereinander an Querträgern befestigt sind und von einer Walze oder Stützrädern gefolgt eine Technik darstellt, mit der es möglich ist, den flüssigen Dünger emissionsfrei exakt als Reihendünger auszubringen und somit eine exakte Banddüngung der anzubauenden Kulturpflanzen zu gewährleisten. Dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Reihe (1) in bestimmten abständen Kultizinken eine Furche ziehen, in welche der flüssige Dünger über die flexiblen Schläuche (2), welche in der zweiten Reihe in der Flucht zu den Zinken der ersten Reihe befestigt sind, einläuft. In der dritten Reihe (3) befinden sich Kultizinken seitlich versetzt arbeitend zu denen in der ersten Reihe die mit dem Erdreich, dass sie links und rechts von sich werfen, die Furchen der ersten Reihe in welchen sich der flüssige Dünger der zweiten Reihe befindet, wieder zuwirft und somit der flüssige Dünger exakt im Reihenabstand der erfolgenden Saat in Bandform eingearbeitet ist....
Patent DE-202012001361-U1 (DE)
Title: Vernetzte Lehrversuchsanordnung
IPC: G09B5/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: Vernetzte Lehrversuchsanordnung (10) aus mindestens einem Arbeitsplatz (12, 14, 16), der jeweils einen Experimentier-Schaltkasten (18) und eine den Experimentier-Schaltkasten (18) versorgende Spannungsversorgungsvorrichtung (20) aufweist, einem Personal Computer (PC) (22, 24) und einem Datennetzwerk (26), das mit dem PC und/oder mit der Spannungsversorgungsvorrichtung zum Datenaustausch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Experimentier-Schaltkasten (18) zum Senden und Empfangen von Daten über das Datennetzwerk (26) ebenfalls mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202012006947-U1 (DE)
Title: Universaler, modular aufgebauter, stationärer Schüttgutlagerbehälter
IPC: B65D88/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Universaler, modular aufgebauter, stationärer Schüttgutbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem immer in gleicher Größe vorgefertigten Bausatz (Grundmodul (1) mit D = 1.800 mm) Behälter mit unterschiedlichen Volumina von 4 bis 15 m3 hergestellt werden können (6)
Patent DE-202012007015-U1 (DE)
Title: Dusch-WC mit Warmwasserbereiter
IPC: E03D9/08
Filed: 2012-07-20
Abstract: Dusch-WC mit einer Unterleibsdusche und einem Warmwasserbereiter (5–20, 5') für Duschwasser für die Unterleibsdusche, dadurch gekennzeichnet, dass der Warmwasserbereiter (5–20, 5') eine Wärmepumpe (5–9, 5') aufweist.
Patent DE-202012013493-U1 (DE)
Title: Horizontalrührwerk
IPC: B01F27/71
Filed: 2012-04-04
Abstract: Horizontalrührwerk zum Erzeugen einer Strömung in einem Klärbecken, wobei ein Tauchmotor (1) mit einem damit antriebsmäßig verbundenen Propeller (3) eine Montageeinheit (M) bildet, wobei eine am Boden (Bo) des Klärbeckens abstützbare Aufnahme (A) zur lösbaren Befestigung der Montageeinheit (M) vorgesehen ist, und wobei eine Führung zum Führen der Montageeinheit (M) entlang eines im Wesentlichen vertikalen Bewegungswegs zwischen einer Auftauch-Position oberhalb eines für das Klärbecken vorgegebenen maximalen Nenn-Abwasserniveaus (N) und der Aufnahme (A) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung durch zumindest ein zwischen der Auftauch-Position und der Aufnahme (A) verlaufendes gespanntes erstes Seil (S) gebildet ist.
Patent DE-202013007011-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug
IPC: B25B5/10
Filed: 2013-08-06
Abstract: Spannwerkzeug (1) mit einer Strebe (2), an deren einem Ende eine Halterung (3) für eine Spanneinrichtung (4) angeordnet ist, wobei die Spanneinrichtung (4) um eine senkrecht zur Längsrichtung der Strebe (2) verlaufende Achse schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) eine an der Strebe (2) angeordnete Buchse (5) umfasst, in der eine Aufnahme (6) für die Spanneinrichtung (4) drehbar gelagert ist, wobei die Buchse (5) wenigstens eine Nut (13) in ihrem Inneren (12) sowie Ausnehmungen (7) für die Spanneinrichtung (4) aufweist und ein in der Nut/den Nuten (13) befindlicher, die Nut(en) (13) geringfügig überragender O-Ring (14) die Drehbeweglichkeit der Aufnahme (6) hemmt.
Patent DE-202013012578-U1 (DE)
Title: Kleidungsstückbedampfungsvorrichtung
IPC: D06F75/14
Filed: 2013-12-23
Abstract: Kleidungsstückbedampfungsvorrichtung, umfassend einen Dampfgenerator (20), welcher ausgestattet ist mit einer Heizung (22), eine Bügelfläche (32), gegen die ein Stoff eines Kleidungsstückes anordenbar ist, und ein Zwischenstück (50, 61, 71), welches eingerichtet ist, eine Wärmedurchgängigkeit aufzuweisen, und zwischen dem Dampfgenerator und der Bügelfläche angeordnet ist, um Wärme von dem Dampfgenerator zu der Bügelfläche zu übertragen, sodass die Bügelfläche durch den Dampfgenerator über das Zwischenstück indirekt erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück eine erste Zwischenschicht umfasst, welche aus wärmeleitendem Metall-Material erzeugt ist, und die Wärmedurchgängigkeit während der Benutzung die Wärmeübertragung von dem Dampfgenerator zu der Bügelfläche regelt, um die Temperatur der Bügelfläche zwischen 90°C und 155°C aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202013101152-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Messung der Spannung von Latten eines Lattenrosts
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-03-18
Abstract: Messgerät (1) zur Messung der Spannung von Latten (2) eines Lattenrosts mit zwei Auflageelementen (6), auf welchen eine Latte (2) aufgelegt ist, mit einem zwischen den Auflageelementen (6) angeordneten Anschlag (7), welcher einen Endschalter (8) aufweist, und mit einem an einer Führung verschiebbar gelagerten Stempel (15), welcher eine Kraftmesseinheit an einer Kontaktfläche aufweist, wobei die Kontaktfläche oberhalb des Anschlags (7) angeordnet ist, wobei die Kraftmesseinheit und der Endschalter (8) an eine Auswerteeinheit (18) angeschlossen sind, wobei bei einer auf den Auflageelementen (6) aufliegenden Latte (2) der Stempel (15) mit der Kontaktfläche von oben auf die Latte (2) geführt wird und dadurch die Latte (2) in Richtung des Anschlags (7) gedrückt wird und dabei Anpresskraft des Stempels (15) gegen die Latte (2) mittels der Kraftmesseinheit erfasst wird, und wobei der Endschalter (8) ein Schaltsignal generiert, sobald die Latte (2) am Anschlag (7) anliegt und der bei Generierung des Schaltsignals vorliegende Signalwert...
Patent DE-202014006620-U1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit
IPC: F15B15/18
Filed: 2014-08-19
Abstract: Aktuatoreinheit mit einer in einem Gehäuse (12) angeordneten elektrischen Pumpeneinheit (14) zur Förderung eines Druckmediums, einer im Gehäuse (12) ausgebildeten ersten Arbeitskammer (20) und einer im Gehäuse (12) ausgebildeten zweiten Arbeitskammer (22) und jeweils einem sowohl in der ersten Arbeitskammer (20) als auch in der zweiten Arbeitskammer (22) angeordneten beweglichen Kolbenelement (24, 28), wobei jedes Kolbenelement (24, 28) die jeweilige Arbeitskammer (20, 22) trennt in eine erste Kammer (32, 36) und eine zweite Kammer (34, 38), wobei mit mindestens einem Kolbenelement (24, 28) mindestens ein Aktuator (26, 30) verbunden ist und wobei die Pumpeneinheit (14) die erste Arbeitskammer (20) mit der zweiten Arbeitskammer (22) fluidisch verbindet.
Patent DE-202014008425-U1 (DE)
Title: Wetterschutzmodul und Wetterschutzvorrichtung aus derartigen Wetterschutzmodulen
IPC: E04H15/64
Filed: 2014-10-23
Abstract: Wetterschutzmodul (2) mit wenigstens zwei jeweils in Längserstreckung (4) des Wetterschutzmoduls (2) verlaufenden Firstprofilen (6), die jeweils auf Pfosten (8) ruhen und über diese gegenüber einem Untergrund, auf dem das Wetterschutzmodul (2) aufstellbar ist, zu beabstanden sind, und mit einem zwischen den Firstprofilen (6) angeordneten und von diesen getragenen Wetterschutz-Flächenelement (10), gekennzeichnet durch zumindest ein in einer Draufsicht auf das Wetterschutzmodul (2) zwischen den Firstprofilen (6) angeordnetes, in Längserstreckung (4) des Wetterschutzmoduls (2) verlaufendes und das Wetterschutz-Flächenelement (10) in getrennte Eindeckbahnen (12, 14) unterteilendes Traufenprofil (16), das von den Eindeckbahnen (12, 14) gehalten wird und in vertikaler Richtung unabgestützt ist.
Patent DE-202014009305-U1 (DE)
Title: Fixier- und/oder Arretierungssystem
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-11-22
Abstract: Fixier- und/oder Arretierungssystem von Behältnissen an einer Befestigungsvorrichtung, insbesondere an einem Träger wie einem Gepäckträger bei welchem wenigstens ein Befestigungselement an dem Träger oder an einem Zubehörteil für den Träger angebracht ist und in wenigstens ein Aufnahmeelement, welches an einem Behältnisses angebracht und/oder mit diesem verbunden ist eingreift und mit diesem lösbar arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (1) eine Grundplatte (2) mit zwischen dieser und einer Abdeckplatte (4) laufendem, federbelastetem Schieber (3) aufweist, wobei die Abdeckplatte Erhebungen (10, 11) aufweist, welche über einen Durchbruch (12) von einer Seite der Abdeckplatte zu anderen verfügt wobei hinter der einen Erhebung (10) der Bereich für den federbelasteten Schieber ausgeführt ist und der Raum hinter der anderen Erhebung (11) mit seiner Hinterschneidung für das Eingreifen des Überstandes oder Bunds eines Befestigungselementes ausgeführt ist, wobei der federbelastete Schieber ein in den Durchbruch (12) einschiebbares Befestigungselement in einen Einschnitt (9) in der Erhebung (11) der Abdeckplatte eindrückt und fixiert.
Patent DE-202014010554-U1 (DE)
Title: Warneinrichtung zur Warnung von Fahrzeugführerern vor Hindernissen auf einer Straße mittels Lichtsignalen
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-12-17
Abstract: Warneinrichtung zur Warnung von Fahrzeugführern vor Hindernissen auf einer Straße mittels Lichtsignalen mit einer Steuerung (1.1), die an einen Signalsender (1.2) und einen Signalempfänger (1.3) angeschlossen ist, wobei der Signalsender (1.2) mit entlang der Straße (2) angeordneten Lichtquellen (4) verbunden ist, und der Signalempfänger (1.3) Signale von entlang der Straße (2) angeordneten Näherungssensoren (5) empfängt, die mit dem Signalempfänger (1.3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Zeitschaltuhr (1.4) versehen ist, die mit der Steuerung (1.1) verbunden ist, um eine Zeit abzuzählen, solange ein Hindernis-Objekt sich im Wirkungsbereich eines Näherungssensors (5) befindet und um Einschaltbefehle für die Lichtquellen (4) zu erzeugen, wenn wenigstens ein Hindernis-Objekt sich im Wirkungsbereich von wenigstens einem Näherungssensor (5) im Laufe einer Zeitspanne befindet, die eine Sollzeit überschreitet und dass die Lichtquellen (4) dabei dreifarbige LEDs umfassen und mit LED-Einschalteinheiten versehen sind.
Patent DE-202014010649-U1 (DE)
Title: Selbststabilisierendes Skateboard
IPC: A63C17/12
Filed: 2014-04-30
Abstract: Elektrofahrzeug, umfassend: – ein Brett, das einen ersten und zweiten Standflächenbereich umfasst, wobei jeder eingerichtet ist, um einen linken bzw. rechten Fuß eines Fahrers aufzunehmen, wobei die Standflächenbereiche im Wesentlichen senkrecht zu einer Fahrtrichtung des Bretts ausgerichtet sind; – eine Radanordnung, die genau ein drehbares Bodenkontaktelement umfasst, das zwischen den ersten und zweiten Standflächenbereichen angeordnet ist und sich oberhalb und unterhalb dieser Bereiche erstreckt; – eine Motoranordnung, die am Brett befestigt ist, und eingerichtet ist, um das Bodenkontaktelement um eine Achse herum zu drehen, um das Elektrofahrzeug anzutreiben; – zumindest einen Sensor, der eingerichtet ist, um eine Ausrichtungsinformation des Bretts zu messen; und – einen Motorregler, der eingerichtet ist, um eine Ausrichtungsinformation zu empfangen, die durch den Sensor gemessen wird, und um zu bewirken, dass die Motoranordnung das Elektrofahrzeug auf der Basis der Ausrichtungsinformation antreibt.
Patent DE-202014102178-U1 (DE)
Title: Regal-Traverse
IPC: A47B96/06
Filed: 2014-05-09
Abstract: Regal-Traverse (2a, 2b) mit einem im Wesentlichen horizontal orientierten Mittelabschnitt (22a, 22b) in Form eines geschlossenen Hohlprofils zum Auflegen von Fachböden (3a, 3b, 3c) oder Querträgern (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (22a, 22b) an wenigstens einer Seitenwand (7, 9) eine Sicke (11, 12) zur Versteifung der Traverse (2a, 2b) aufweist.
Patent DE-202014103139-U1 (DE)
Title: Wechselstromquellen-Erfassungseinrichtung
IPC: G01R15/18
Filed: 2014-07-09
Abstract: Wechselstromquellen-Erfassungseinrichtung mit einem ersten und einem zweiten Ausgang, umfassend: – eine Solenoidspule, die ein in einem bestimmten Bereich bestehendes Magnetfeld erfasst und anhand dessen Feldstärke an einem ersten Knoten eine erste Spannung erzeugt, wobei das Magnetfeld durch eine eine Wechselstromquelle führende Leitung in dem bestimmten Bereich erzeugt wird, – eine Gleichrichter- und Filterschaltung, die zwischen dem ersten Knoten und einem zweiten Knoten gekoppelt ist und zur Gleichrichtung und Filterung der ersten Spannung dient, um an dem zweiten Knoten eine zweite Spannung zu erzeugen, und – eine Verstärker- und Treiberschaltung, die an den zweiten Knoten gekoppelt ist und zur Verstärkung der zweiten Spannung dient, um zwischen dem ersten und dem zweiten Ausgang einen Ausgangsstrom zu erzeugen.
Patent DE-202014103411-U1 (DE)
Title: Hornhautentferner
IPC: A45D29/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Hornhautentferner, umfassend einen Hauptkörper (10), ein erstes Raspelteil (20), das eine Raspelrolle (21) und einen Antrieb beinhaltet, wobei die Raspelrolle (21) mit dem Antrieb verbunden ist und von dem Antrieb drehangetrieben werden kann, wobei die Raspelrolle (21) an einem Ende des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und aus dem Hauptkörper (10) herausragt, und einen zweiten Raspelteil (30), der sich am dem ersten Raspelteil (20) gegenüberliegenden Ende des Hauptkörpers (10) befindet.
Patent DE-202014104641-U1 (DE)
Title: Multifunktionsschalter
IPC: H03K17/945
Filed: 2014-09-29
Abstract: Schalter, umfassend: einen Näherungssensor; und einen Taster mit einem elastischen Rückstellelement und einem durch Druck gegen das elastische Rückstellelement bewegbaren Bedienelement; wobei der Näherungssensor und der Taster derart relativ zueinander angeordnet sind und das Bedienelement derart ausgebildet ist, dass ein Betätigen des Bedienelements mittels des Näherungssensors detektierbar ist; und wobei der Taster weiterhin wenigstens ein Kontaktelement aufweist, das derart mit dem Bedienelement verbunden ist, dass das Kontaktelement durch Betätigen des Bedienelements in Eingriff mit einem Schließkontakt des Tasters bringbar ist.
Patent DE-202014105347-U1 (DE)
Title: Handmühle zum Zerkleinern von Mahlgut
IPC: A47J42/38
Filed: 2014-11-07
Abstract: Handmühle (1) zum Zerkleinern von Mahlgut, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem oberen (3) und einem unteren Gehäuseteil (4), welche mittels einer Schraubverbindung (6) verbindbar sind, einem im oberen Gehäuseteil (3) ausgebildeten Vorratsbehälter (B) für zu mahlendes Mahlgut und einem im unteren Gehäuseteil (4) ausgebildeten Auffangbehälter (C) für gemahlenes Mahlgut, einem den Vorratsbehälter (B) auf seiner Oberseite lösbar verschließenden Deckel (5), einer im oberen Gehäuseteil (3) aufgenommenen Drehspindel (15), eine oberhalb des Deckels (5) vorgesehene Kurbel (7), welche mit der Drehspindel (15) zur gemeinsamen Drehung gekoppelt ist, ein oberhalb des Auffangbehälters (C) angeordnetes Mahlwerk (12) mit einem Mahlspalt (D), der durch einen am Gehäuse (2) fixierten Mahlring (13) und einen durch die Drehspindel (15) angetriebenen Mahlkegel (14) begrenzt ist, wobei durch eine Einstelleinrichtung (G) die Lage des Mahlkegels (14) relativ zum Mahlring (13) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (G) einen Einstellknopf (20) mit einem Zeiger (I) und einen verschiebbaren separierten Stellring (21) mit Markierungen unterschiedlicher Mahlgrade (H) umfasst, wobei durch Drehung des Einstellknopfs (20) der Mahlgrad (H) eingestellt wird, indem der Mahlkegel (14) abgesenkt oder angehoben wird und somit der Mahlspalt (D) verkleinert oder vergrößert wird, und durch Fluchten des Zeigers (I) des Einstellknopfs (20) mit den Markierungen des Stellrings (21) der Mahlgrad (H) ablesbar ist, und dabei der Einstellknopf (20) und der Stellring (21) gegeneinander verschieblich angeordnet sind, so dass eine Abnutzung des Mahlwerks (12) nachjustierbar ist, indem zuerst über den Einstellknopf (20) der Mahlspalt (D) minimiert und nachfolgend durch Drehung des Stellrings (21) der Mahlgrad (H) Null auf den Zeiger (I) des Einstellknopfs (20) eingestellt wird.
Patent DE-202014105938-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für zu tragende Produkte, insbesondere für folienverpackte große Waren
IPC: B65D33/06
Filed: 2014-12-09
Abstract: Tragehilfe für zu tragende Produkte, insbesondere für folienverpackte große Waren, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Tragehilfe als ein im Wesentlichen flächiges Element (1) ausgebildet ist, b) das flächige Element an seiner Unterseite wenigstens in Teilbereichen mit selbstklebendem Haftklebstoff (5) beschichtet ist, c) das flächige Element (1) einen länglichen Haltebereich (7) aufweist, mit einer im Vergleich zu der sich anschließenden Fläche des flächigen Elements (1) kleineren Fläche (13).
Patent DE-202014105954-U1 (DE)
Title: Verkehrsampel (Straßenampel) mit Anzeigern der Seitenelemente
IPC: G08G1/095
Filed: 2014-12-10
Abstract: Verkehrsampel (Straßenampel), die ein zentrales Seitenelement und ein oder mehrere zusätzliche Seitenelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es auf der Ampel neben den Hauptsignalen der Seitenelemente mindestens einen zusätzlichen Inhaltsanzeiger gibt.
Patent DE-202015000592-U1 (DE)
Title: Installation von Atemkalkabsorberpatronen in der Gegenlunge von Kreislauftauchgeräten
IPC: B63C11/22
Filed: 2015-01-28
Abstract: Installation von Absorbermaterial in einer Gegenlunge von Kreislaufgeräten
Patent DE-202015003251-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Warndreieck
IPC: B60Q7/00
Filed: 2015-05-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Warndreieck, bestehend aus drei Schenkeln mit reflektierenden Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die reflektierenden Oberflächen der drei Schenkel je mindestens eine Reihe von Leuchtdioden aufweisen, die von einer Batterie oder einem aufladbaren Akkumulator gespeist werden.
Patent DE-202015003913-U1 (DE)
Title: Dämm- und Dichtelement
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-05-22
Abstract: Dämm- und Dichtelement (10) für eine Fensterbank (38), insbesondere für wärmegedämmte Gebäude, wobei die Fensterbank (38) als erste wasserführende Ebene ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Fensterbank (38) eine zweite wasserführende Ebene, die luft- und schlagregendicht ist, ausgebildet ist, wobei diese zweite wasserführende Ebene als Wanne aus dem Dämm- und Dichtelement (10), seitlichen Abschlussstücken (26) und/oder Deckeln (44) des Dämm- und Dichtelements 10 und einem Fensterbankanschlussprofil (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202015005901-U1 (DE)
Title: Verstellbare Anbauvorrichtung zum Schieben und Kehren mit Trägerfahrzeugen
IPC: A01K5/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Verstellbare Anbauvorrichtung zum Schieben und Kehren mit Trägerfahrzeugen.
Patent DE-202015006966-U1 (DE)
Title: Nicht-sichtbare einstellbare Sitzrohr-Vorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62K19/36
Filed: 2015-10-07
Abstract: Nicht-sichtbare einstellbare Sitzrohr-Vorrichtung für ein Fahrrad, aufweisend: eine untere Rohrvorrichtung (10), aufweisend: einen ersten Stab (11) mit einem Befestigungsteil (111), das von einer äußeren Oberfläche von einem von zwei Enden des ersten Stabs (11) absteht; einem sich axial durch den ersten Stab (11) erstreckenden Verbindungsloch (112); und mit einer Aufnahmenut (113), die in einer inneren Oberfläche des Verbindungslochs (112) entlang einer axialen Richtung des ersten Stabs (11) ausgebildet ist; und ein an dem anderen Ende des ersten Stabs (11) drehbar gelagertes Antriebselement (12); eine obere Rohrvorrichtung (20), aufweisend: einen bewegbar in dem ersten Stab (11) gelagerten zweiten Stab (21), wobei eines der zwei Enden des zweiten Stabs (21) innerhalb des Verbindungslochs (112) gelegen ist; und ein an dem anderen Ende des zweiten Stabs (21) befestigtes Montage-Basisteil (22); eine mit dem Antriebselement (12) verbundene Stellvorrichtung (30); einen an der Stellvorrichtung (30) und dem Antriebselement (12) fixierten Stell-Seilzug (40), wobei eines von zwei Enden des Stell-Seilzugs (40) in der Stell-Vorrichtung (30) fixiert ist und das andere Ende des Stell-Seilzugs (40) sich durch das Befestigungsteil (111) und die Aufnahmenut (113) erstreckt und an dem Antriebselement (12) fixiert ist; und ein innerhalb des zweiten Stabs (21) gelegenes einfahrbares Element (50), das ein an einem von zwei Enden des einfahrbaren Elements (50) ausgebildetes Betätigungsteil (51) aufweist, das an dem Antriebselement (12) anliegt, wobei das andere Ende des einfahrbaren Elements (50) an dem Montage-Basisteil (22) anliegt.
Patent DE-202015008075-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
IPC: B23B31/20
Filed: 2015-11-18
Abstract: Spannmittel (12) in Art eines Innenspannmittels zum Festlegen von Werkstücken, insbesondere zum Zwecke der Rotationsbearbeitung dieser Werkstücke, mit den folgenden Merkmalen: a. das Spannmittel (12) verfügt über ein in Axialrichtung (2) erstrecktes Gehäuse (20), und b. am Gehäuse (20) des Spannmittels ist mindestens eine schräggestellte Führungsfläche (22) vorgesehen, und c. das Spannmittel (12) verfügt über mindestens ein Spannsegment mit Spannfläche (32) zur Anlage am Werkstück, und d. das mindestens eine Spannsegment verfügen über eine Gleitfläche (34), mit der es an der mindestens einen Führungsfläche (22) des Gehäuses (20) anliegt, so dass das Spannsegment und die Spannfläche (32) bei einer axialen Verlagerung gegenüber der Führungsfläche (22) zwischen einer radial eingefahrenen und einer radial ausgefahrenen Stellung verlagert wird, und e. zur axialen Verlagerung des Spannsegments ist dieses über eine Bajonettkupplung (40) mit einem zentralen Zugorgan (52) koppelbar, gekennzeichnet durch das folgende Merkmale: f. das Spannsegment ist als Spannsegmenteinheit (30) ausgebildet, die zusätzlich zur Spannfläche (32) und zur Gleitfläche (34) auch eine Bajonettkopplungsfläche (42) als Teil der Bajonettkupplung (40) aufweist.