baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012005763-U1 (DE)
Title: Drehbarer Griff an Gartengeräten
IPC: A01B1/02
Filed: 2012-06-13
Abstract: Drehbarer Griff an Gartengeräten, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (1) eine runde Vertiefung (2) aufweist, die zur Lagerung und Führung auf dem Stiel (3) dient. Der Griff ist in der Mitte horizontal durchbohrt und das Bohrloch (5) ist eingesengt (4). Durch die Bohrung wird eine Kopfschraube (6) gesteckt, welche im Stiel fest verschraubt ist. Zur Sicherung ist diese im Stiel verklebt (7). Die Feststellung der Verschraubung geht soweit, dass der Griff noch leicht drehbar ist jedoch ohne Auf- und Abwärtsbewegung.
Patent DE-202012008924-U1 (DE)
Title: Schallschutzsytem für Verkehrswege
IPC: E01F8/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Schallschutzsystem für Verkehrswege, insbesondere Schienenwege, umfassend eine Mehrzahl von im Wesentlichen C-förmigen sich zu einer Schallquelle öffnende, mit der Waagrechten einen spitzen Winkel einemente (1), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schallschutzelement (1) einstückig ausgebildet ist und dass ein eine Auflagerfläche (2) des Schallschutzelements (1) ausbildender Schenkel des Schallschutzelements (1) eine Längserstreckung aufweist, die einen von der Auflagerfläche (2) beabstandeten Anlenkpunkt (5) für eine gegebenenfalls die Materialstärke der Rückfläche (3) überragenden Deckfläche (4) des Schallschutzelements (1) überragt.
Patent DE-202012011130-U1 (DE)
Title: Seitliche Begrenzungsleuchte für Fahrräder
IPC: B62J6/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Seitliche Begrenzungsleuchte für Zweiräder. dadurch gekennzeichnet dass die Verlängerung (3) in die Lenkerenden eingesteckt wird.
Patent DE-202012012641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken eines plattenförmigen Gebildes
IPC: B65B11/06
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken eines plattenförmigen Gebildes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erkennungsvorrichtung zur Ermittlung der Abmessung des Gebildes, eine Zuschneidevorrichtung zum Zuschneiden des Verpackungsmaterials in Abhängigkeit von der ermittelten Abmessung, eine Anhebevorrichtung zum Anheben des Gebildes auf das zugeschnittene Verpackungsmaterial, eine Anlegevorrichtung, mit der das Verpackungsmaterial an das Gebilde in einer Richtung anlegbar ist, und eine Verklebevorrichtung zum Verkleben des Verpackungsmaterials vorgesehen sind.
Patent DE-202012100295-U1 (DE)
Title: Kellnerruf
IPC: G08B7/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Signal-Vorrichtung zur Service-Anforderung, insbesondere für den Einsatz im Hotel- und Gaststättengewerbe, mit einem Gehäuse (1), einem oder mehreren in oder an dem Gehäuse (1) angeordneten elektrischen Signalgeber (2) bzw. Signalgebern, einer Stromversorgung und einem Neigungsschalter (3), wobei wenigstens ein Signalgeber (2) über den Neigungsschalter (3) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Signal-Vorrichtung eine Platine angeordnet ist, die zumindest einen Teil der notwendigen Steuerungselektronik aufnimmt.
Patent DE-202012103696-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Rohranordnung und Stativ, insbesondere Kamerastativ, mit mindestens einer teleskopierbaren Rohranordnung
IPC: F16B7/10
Filed: 2012-09-26
Abstract: Teleskopierbare Rohranordnung, insbesondere für ein Stativbein eines Stativs, umfassend  – ein Innenrohr (1) und ein Außenrohr (2), in das das Innenrohr (1) eingesetzt ist, wobei das Innenrohr (1) und das Außenrohr (2) zwischen einer Einzugsstellung, in der die Längenerstreckung der Rohranordnung minimal ist, und einer Maximalauszugsstellung, in der die Längenerstreckung der Rohranordnung maximal ist, relativ zueinander verschiebbar sind, und  – ein Verriegelungsmittel, das so ausgebildet ist, dass es das Innenrohr (1) im Außenrohr (2) durch Ausüben einer Klemmkraft auf das Innenrohr (1) klemmend verriegeln kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (1) auf seiner Außenseite in einem Bereich, in dem es von dem Verriegelungsmittel (3) in der Einzugsstellung mit der Klemmkraft beaufschlagbar ist, derart ausgebildet ist, dass die in der Einzugsstellung bei verriegeltem Verriegelungsmittel (3) wirkende Klemmkraft kleiner als die Klemmkraft in einer Gebrauchsstellung bei verriegeltem Verriegelungsmittel (3) ist.
Patent DE-202013003952-U1 (DE)
Title: Crossmedialer Kalender
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-04-26
Abstract: Crossmedialer Kalender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass handschriftliche Daten mittels eines elektronischen Stiftes so verarbeitet werden, dass diese in einem elektronischen Kalender den entsprechenden Kalendertagen und anderen Feldern zugeordnet werden und anschließend elektronisch weiterverarbeitet werden können.
Patent DE-202013004132-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger zur Aufnahme von Handwerkzeugen und Verbrauchsmaterialien mit einem Griffelement und einem dem Griffelement zugeordneten Aufbau
IPC: B25H3/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Werkzeugträger zur Aufnahme von Handwerkzeugen und Verbrauchsmaterialien mit einem Griffelement und einem, dem Griffelement zugeordneten Aufbau. Dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau zumindest eine, einem vorgebbaren Werkzeug oder einem konfektionierten Verbrauchsmaterial angepasste Aufnahmeeinrichtung zur sicheren Haltung aufweist.
Patent DE-202013004565-U1 (DE)
Title: Hand-Massage-Muschel
IPC: A61H7/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Massagegerät mit einem Griffbereich (2) und einem Massagebereich (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Massagebereich (1) eine im wesentli– chen kugelkalottenförmige Ausnehmung (3) aufweist, die derart von einem flachen Rand (4) umgeben ist, das bei Bewegung des Randes (4) über die Haut durch die Ausnehmung (3) ein Saugeffekt erzeugt wird.
Patent DE-202013005254-U1 (DE)
Title: LED-Strahler mit Wasserkühlungssystem
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: LED-Strahler und Wasserkühlungssystem mit mindestens einer LED und einem zylinderförmigen Strahlerkörper, in dem die LED eingebaut werden, wobei der Strahlkörper mit Wasser gekühlt wird, wobei das Wasserkühlungssystem eine Wasserpumpe, einen Kühlkörper, einen Wasserbehälter und zwei Wasserschläuche hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlerkörper aus Metal besteht und eine Ummantelung hat, wobei zwischen dem Strahlkörper und der Ummantelung einer Hohlraum existiert.
Patent DE-202013102672-U1 (DE)
Title: Kabelanschluss für eine Motorbaueinheit eines elektrischen Fahrradhilfsantriebs
IPC: B62J11/19
Filed: 2013-06-20
Abstract: Kabelanschluss für eine Motorbaueinheit eines elektrischen Fahrradhilfsantriebs, wobei die Motorbaueinheit einen Außenrotor (8) mit einer zur Ebene der Fahrradräder senkrechten Drehachse (7) aufweist, gekennzeichnet durch ein mit der Motorbaueinheit verbindbares, massives Anschlussstück (11) mit Leitern zur Verbindung mit den Adern eines im Winkel zu der Drehachse (7) zuzuführenden Kabels (12) sowie zur Verbindung mit im Innern der Motorbaueinheit anzuschließenden Leiterstücken (13, 14).
Patent DE-202013104411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kaffeezubereitung
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung eines Kaffeegetränks, mit: – einem Aufnahmebehälter (12) zur Aufnahme eines zu extrahierenden Kaffeeprodukts, – einer Halterung (14), an der sich der Aufnahmebehälter (12) befestigen lässt, und – einer Klemmeinrichtung (26) zum Festklemmen des Aufnahmebehälters (12) an der Halterung (14), wobei die Klemmeinrichtung (26) ein Betätigungselement (28) aufweist, welches um eine Drehachse (34) drehbar gelagert ist, sowie zwei Eingriffselemente (30a, 30b) aufweist, welche über zumindest ein mechanisches Rotations-Translations-Wandlerelement (32, 32a, 32b) mit dem Betätigungselement (28) gekoppelt sind, um die Eingriffselemente (30a, b) durch Betätigung des Betätigungselements (28) aus einer ersten Position, in welcher die Eingriffselemente (30a, 30b) nicht im Eingriff mit dem Aufnahmebehälter (12) sind, in eine zweite Position zu verschieben, in welcher die Eingriffselemente (30a, 30b) im Eingriff mit dem Aufnahmebehälter (12) sind und diesen an der Halterung (14) festklemmen, wobei das zumindest eine mechanischen Rotations-Translations-Wandlerelement (32, 32a, 32b) eine durch das Betätigen des Betätigungselements (28) verursachte Drehbewegung in eine translatorische Bewegung der beiden Eingriffselemente (30a, 30b) im Wesentlichen parallel zur Drehachse (34) umwandelt.
Patent DE-202013104431-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Leuchtvorrichtung, mit einem Gehäuse (1), und mit einer transparenten Abdeckung (2) für das Gehäuse (1), wobei in dem Gehäuse (1) wenigstens ein Leuchtmittel (3) sowie zumindest ein Sensor (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Sensor (6, 7) eine in die transparente Abdeckung (2) integrierte sowie sein Gesichtsfeld vergrößernde Linse (9) vorgeschaltet ist.
Patent DE-202014001470-U1 (DE)
Title: Garderobe
IPC: A47G25/06
Filed: 2014-02-15
Abstract: Der Hauptanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass Teile 7 und 8 frei steckbare Garderobenelemente besitzen, die sich beliebig ausbauen lassen (systemübergreifend).
Patent DE-202014002010-U1 (DE)
Title: Schulterkissen
IPC: A41D13/05
Filed: 2014-03-07
Abstract: Nackenunterlage (1), insbesondere Nackenstützkissen, für die stabile Lagerung des Kopfes oder Nackens einer Person, mit einer im Wesentlichen rollenförmigen Ausgestaltung, dadurch gekennzeichnet, dass das die Nackenunterlage (1) mit einer an dieser angebrachten Kapuze (2) ausgestattet ist.
Patent DE-202014002919-U1 (DE)
Title: Druckerhaltungseinrichtung
IPC: F16K11/20
Filed: 2014-04-07
Abstract: Druckerhaltungseinrichtung (10, 80, 90, 110) mit einem Gehäuse (12), wobei am Gehäuse (12) zwei Druckanschlüsse (P1, P2) zur wechselseitigen Druckluftbeaufschlagung und zwei Verbraucheranschlüsse (A, B) zur wechselseitigen Druckluftversorgung eines Verbrauchers vorgesehen sind, wobei je ein Verbraucheranschluss (A, B) mit je einem Druckanschluss (P1, P2) über einen Verbindungskanal (14, 16) verbunden ist, wobei in jedem Verbindungskanal (14, 16) je ein zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verlagerbarer Schließkörper (18, 20) vorgesehen ist, der bei Drucklosschaltung in die Schließstellung und bei Druckbeaufschlagung in die Öffnungsstellung gedrängt wird, und mit einem Stellglied (28), das derart angeordnet ist, dass es bei Druckbeaufschlagung des einen Druckanschlusses (P1, P2) den Schließkörper (18, 20), der im Verbindungskanal (14, 16) des anderen Druckanschlusses (P1, P2) vorgesehen ist, öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbindungskanal (14, 16) einen zwischen dem Schließkörper (18, 20) und dem jeweiligen Verbraucheranschluss (A, B) gelegenen Kanalabschnitt (14.2, 16.2) aufweist, der über einen Entlüftungskanal (46, 82, 42, 114) mit einer Entlüftungsöffnung (48) verbunden ist, wobei im Entlüftungskanal ein betätigbares Entlüftungsglied (58, 84, 94, 112) derart vorgesehen ist, dass bei Betätigung des Entlüftungsglieds (58, 84, 94, 112) Druckluft aus dem Kanalabschnitt (14.2, 16.2) über den Entlüftungskanal (46, 82, 42, 114) durch die Entlüftungsöffnung (48) entweichen kann.
Patent DE-202014006379-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B85/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Möbel, insbesondere modular aufgebautes Kindermöbel, bei dem die Basis von einem Grundkörper gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1, 1.1, 1.2, 1.3) ein Hohlkörper ist, dessen Begrenzungsflächen (2, 3, 4) aus biegesteifem Werkstoff bestehen.
Patent DE-202014006883-U1 (DE)
Title: Zeigeruhr mit Wechselzifferblatt
IPC: G04B19/16
Filed: 2014-08-22
Abstract: Hauptansprüche 1) Trägerplatte mit rückseitig angebrachtem Uhrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Zeigerwelle durch eine Bohrung durch die Platte gesteckt wird. 2) System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vornehmlich am unteren und oberen Plattenrand eine Schiene angebracht ist, in der Blätter vor die Platte geschoben werden können. 3) System nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass, mindestens ein Zeiger an der Welle vor der Platte angebracht ist. 4) System nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Blätter an den Seitenrändern, die als erstes in die Schiene geschoben werden partiell gebohrt oder gestanzt sind, so dass die Zeigerwelle vom so entstandenen Loch umschlossen wird. Nebenansprüche 5) Version: System nach Anspruch 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich nur am unteren Rand eine Schiene zum Einschub befindet. 6) Version: System nach Anspruch 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte die Vorderseite eines quaderförmigen Korpus ist, der in seinem Inneren das Uhrwerk enthält. 7) Version: System nach Anspruch 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Blätter übereinander vor der Trägerplatte eingeschoben sind, so dass die jeweils oben befindlichen Blätter zum Motivwechsel herausgeschoben werden.
Patent DE-202014007369-U1 (DE)
Title: Lichtsignalgebungsvorrichtung mit freier Konvektion für Kraftfahrzeuge
IPC: F21W106/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Lichtsignalgebungsvorrichtung (8), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit: – einem Gehäuse (20) und einer Scheibe (18), die eine Umhüllung bilden, – wenigstens einer in der Umhüllung aufgenommenen Leiterplatte (22, 24, 26), die zum Speisen einer oder mehrerer Lichtquellen der Vorrichtung bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung Schlitze aufweist, die einen Lufteinlass (28) und einen Luftauslass (30, 32) bilden und mit der oder wenigstens einer der Leiterplatten (22, 24, 26) solchermaßen angeordnet sind, dass eine natürliche Luftkonvektion vom Lufteinlass bis zum Luftauslass erfolgt, wobei der dieser natürlichen Konvektion entsprechende Luftstrom an der Leiterplatte entlangströmt.
Patent DE-202014009118-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische und therapeutische Verwendung vpn G-SH (red.Glutathion) mikronisiert von 1-40 μm und 1-100 nm sowohl als Medizinprodukt, Arzneimittel und Nahrungsergänzung in Verbindung mit substanzspezifischen Galeniken
IPC: A61K38/06
Filed: 2014-11-18
Abstract: Pharmazeutische und therapeutische Verwendung von G-SH (red. Glutathion) CAS-Nr. 70-18-8 mikronisiert von 1 < 40 μm und von 1 < 100 nm als Medizinprodukt, Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass substanzspezifische Galeniken vonPos 1 Tabletten 2 Kapseln 3 Pulver 4 Granulat 5 Tropfen (Augentropfen) 6 Salben 7 Spray 8 Cremes 9 Pflaster (Depot mit retardierter Freigabe) 10 Ampullen 11 Flüssigkeit 12 Gel 13 Suppositorien 14 Schaum bis Pos 15 Inhalat abgedeckt werden.
Patent DE-202014010613-U1 (DE)
Title: Messanordnung zur Reflexionsmessung
IPC: G01N21/55
Filed: 2014-08-01
Abstract: Messanordnung zur Erfassung eines absoluten Reflexionsspektrums einer Probe (21) in einem Produktionsprozess der Probe (21) umfassend: – eine Lichtquelle zur Erzeugung vom Messlicht, – einen Homogenisator zur Erzeugung einer gleichmäßigen räumlichen Beleuchtungsstärkeverteilung des Messlichtes, der ein an seiner Innenfläche diffus reflektierender Hohlkörper ist, der die Lichtquelle umfasst und eine Lichtaustrittsöffnung (14) aufweist; – einen beweglichen Reflektor (16) und – einen Empfänger (22) zum Einsammeln des von der Probe (21) und/oder dem Reflektor (16) reflektierten Messlichtes, wobei der Reflektor (16) sowohl für eine Referenzmessung, als auch für eine Probenmessung in einem Beobachtungsstrahlengang positioniert und auf der selben Seite der Probe (21) wie die Lichtquelle angeordnet ist, um das reflektierte Messlicht dem Empfänger (22) zuzuführen und der in einer ersten Messposition und in einer ersten Referenzposition positionierbar ist, wobei jeweils derselbe Beleuchtungswinkel und Beobachtungswinkel eingestellt ist.
Patent DE-202014103889-U1 (DE)
Title: Schachtoberteil mit Montagesockel
IPC: E03F5/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Schachtoberteil (1) eines Kanalisationsschachts, wobei das Schachtoberteil (1) einen Ring (2) aufweist, welcher eine zentrale Öffnung umgibt, und welcher eine äußere Wandaußenfläche (3) sowie eine innere, die zentrale Öffnung begrenzende Wandinnenfläche (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wandinnenfläche (4) ein Montagesockel (5) vorgesehen ist, der die Befestigung einer Einstiegshilfe ermöglichend ausgestaltet ist.
Patent DE-202014103890-U1 (DE)
Title: Überdachungszelt zur Wasservergnügung
IPC: B63B35/73
Filed: 2014-08-21
Abstract: Überdachungszelt zur Wasservergnügung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen schwimmenden Sockel, Stützstangen und einen oberen Stützrahmen aufweist, wobei an dem schwimmenden Sockel eine erste Buchse angeordnet ist, und wobei an dem oberen Stützrahmen eine Überdachungshaube angeordnet ist, und wobei an dem Bodenabschnitt des oberen Stützrahmens eine zweite Buchse angeordnet ist, und wobei die erste Buchse und die zweite Buchse durch die Stützstangen miteinander verbunden sind, und wobei die Stützstange ein Oberteil der Stützstange und ein Unterteil der Stützstange aufweist, und wobei an dem Unterteil der Stützstange eine Befestigungsschraube angeordnet ist, und wobei das Oberteil der Stützstange in dem Unterteil der Stützstange steckt.
Patent DE-202015000350-U1 (DE)
Title: Schwimmen ohne Gegenstromanlage in Pools oder Schwimmbecken
IPC: A63B69/14
Filed: 2015-01-15
Abstract: Mit dem Aqua Fitnessband (1) lassen sich in kleinen Schwimmbecken und in Pools, alle Arten des Schwimmens durchführen. dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Anlegen des Schwimmgürtels (4) und nach einer Befestigung des Seils (2), z. B. Haken, ein Schwimmen auf der Stelle möglich ist.
Patent DE-202015001521-U1 (DE)
Title: Deckenbogenleuchte (drehbar, verschiebbar und höhenverstellbar)
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-02-25
Abstract: drehbare, verschiebbare und höhenverstellbare Deckenbogenleuchte dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (4) mit dem Rohrkörper (3) fest verbunden ist. Der Rohrkörper (3) mit dem Leuchtkörper (4) wird in dem Drehkörper (1) welcher mittels Befestigungsscheibe (1.1) an der Decke angeschraubt ist, in der Bohrung der Drehscheibe (1.2 oder 1.3) aufgenommen. Der Drehkörper (1) hat 2 Drehscheiben (1.2 und 1.3), welche unabhängig, voneinander drehbar sind.
Patent DE-202015004578-U1 (DE)
Title: Endoskop und Endoskop-Bausatz
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-06-29
Abstract: Endoskop (1), mit einem Schaft (2) und einem an einem proximalen Ende (3) des Schafts (2) angeordneten Grundkörper (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse bildet und dass ein Handgriffelement (5, 24) in einer festen räumlichen Beziehung zu dem Grundkörper (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015103306-U1 (DE)
Title: Adapter zum Anbau eines Vertikalschneidwerks an einen Vorsatzmähtisch einer Erntemaschine
IPC: A01D41/16
Filed: 2015-06-24
Abstract: Adapter (6) zum Anbau eines Vertikalschneidwerks (3) an einen Vorsatzmähtisch (1) einer Erntemaschine, mit einem ersten Befestigungsabschnitt, der zur Befestigung des Adapters (6) an dem Vorsatzmähtisch (1) vorgerichtet ist, und mit einem zweiten Befestigungsabschnitt, der zur Befestigung des Vertikalschneidwerks (3) an dem Adapter (6) vorgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (6) zwei durch ein Drehgelenk (9) miteinander verbundene Teile (7) und (8) aufweist, dass der erste Befestigungsabschnitt ein Bestandteil des ersten Teils (7) und der zweite Befestigungsabschnitt ein Bestandteil des zweiten Teils (8) ist, und dass die Drehachse des Drehgelenks (9) im an dem Vorsatzmähtisch (1) befestigten Zustand des Adapters (6) bezüglich der Arbeitsstellung des Vorsatzmähtisches (1) an der Erntemaschine in horizontaler Richtung und quer zur Arbeitsrichtung liegt, und dass das Vertikalschneidwerk (3) im angebauten Zustand mittels des Drehgelenks (9) aus seiner vertikalen Arbeitsstellung in Richtung des Vorsatzmähtisches (1) schwenkbar ist.
Patent DE-202015104401-U1 (DE)
Title: Schlüsselloses Fahrzeugtürklinkensystem mit angetriebenem Backup-Entriegelungsfeature
IPC: E05B81/80
Filed: 2015-08-19
Abstract: Schlüsselloses Türklinkensystem für Türen von Kraftfahrzeugen, wobei das schlüssellose Türklinkensystem Folgendes umfasst: eine Türklinke, die ein angetriebenes Schloss aufweist, das konfiguriert ist, um betrieblich mit einer ersten Stromversorgung verbunden zu sein, wobei das angetriebene Schloss einen verriegelten und einen entriegelten Zustand definiert, wobei die Klinke beim Bewegen eines äußeren Türgriffs freigegeben wird, wenn das angetriebene Schloss entriegelt ist, und wobei die Klinke beim Bewegen eines äußeren Türgriffs nicht freigibt, wenn das angetriebene Schloss verriegelt ist; eine erste Stromversorgung; eine elektronische Steuervorrichtung, die betrieblich mit dem angetriebenen Schloss verbunden ist; eine Backupvorrichtung, die eine zweite Stromversorgung aufweist, die ausgelegt ist, um betrieblich mit dem angetriebenen Schloss verbunden zu sein; eine Benutzereingabevorrichtung, die konfiguriert ist, um mit der elektronischen Steuervorrichtung und der Backupvorrichtung zu kommunizieren, wobei die Benutzereingabevorrichtung ein erstes und ein zweites Benutzereingabefeature aufweist, und wobei das Türklinkensystem konfiguriert ist, um die elektronische Steuervorrichtung zu veranlassen, das angetriebene Schloss unter Verwendung von Strom von der ersten Stromversorgung zu entriegeln, falls ein Benutzer das erste Benutzereingabefeature betätigt, und wobei das Türklinkensystem konfiguriert ist, um die Backupvorrichtung zu veranlassen, das angetriebene Schloss unter Verwendung von Strom von der zweiten Stromversorgung zu entriegeln, falls ein Benutzer das zweite Eingabefeature betätigt, wodurch ein Schlosszylinder nicht erforderlich ist, um die Türklinke in dem Fall zu entriegeln, in dem die Türklinke nicht unter Verwendung von Strom von der ersten Stromversorgung entriegelt werden kann.
Patent DE-202015106318-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24H9/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Heizgerät, umfassend eine Strömungsführung (1) für bei einer Verbrennung von Brennstoff entstehendem Abgas und einen zur Vermeidung von Thermoakustik mit der Strömungsführung (1) pneumatisch verbundenen Resonator (2), wobei an der Strömungsführung (1) ein Abfuhranschluss (3) für aus dem Abgas anfallendes Kondensat vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Resonator (2) auf einer von der Strömungsführung (1) abgewandten Seite des Abfuhranschlusses (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016001145-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für Kinderbetreuung
IPC: G06Q90/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Sicherungssystem für Kinderbetreuung, dadurch gekennzeichnet, dass Ersatz-Betreuungsstellen geplant und durch längerfristig und überregional angelegte Umlage finanziert sind.
Patent DE-202016002601-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Verbindung eines Balges mit einer gelenkigen Verbindung zwischen zwei Fahrzeugteilen
IPC: B60D5/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Befestigungseinrichtung (20) zur Verbindung eines Balges (6) mit einer gelenkigen Verbindung (9) zwischen zwei Fahrzeugteilen (1, 2), z. B. der gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteile (1, 2) eines Schienenfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (20) Mittel aufweist, um eine Verschiebung des Balges (6) quer zur Mittellängsachse (16) des Balges (6) zu ermöglichen.
Patent DE-202016003640-U1 (DE)
Title: Trägermedium mit Funktechnologie zur Nachverfolgung und Nachweiserbringung der Aus- und Anlieferung von Werbe- und Verkaufsdisplays und zur Erfolgsmessung der Werbe- und Verkaufskampagne
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Trägermedium in Form einer Palette, Gitterbox, eines Werbedisplays oder Rollwagens, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermedium temporär oder dauerhaft mit einer Funktechnologie ausgestattet ist, wodurch der Standort des Trägermediums ermittelt und so die Auslieferung und Platzierung des Trägermediums dokumentiert und nachgewiesen werden kann.