baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101235-A1 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: HÖPPNER HANNES
IPC: A46B15/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es wird eine Zahnbürste (1) mit einem Zahnbürstenkopf (20) mit Zahnborsten (22), einem Zahnbürstenhals (24) und einem Zahnbürstenschaft (26) beschrieben. Um einen optimalen Anpressdruck der Zahnbürste in einem bestimmten Anpressdruckbereich, der von einem Anwender ausgeübt wird, zu gewährleisten, ist der Zahnbürstenhals (24) mittels einer variabel einstellbaren Steifigkeitsmechanik (28) mit einer Regelungsvorrichtung (50) zur Regelung des Anpressdrucks des Zahnbürstenkopfes (20) bei der Zahnreinigung ausgebildet, wobei die Regelungsvorrichtung (50) einen Anpressdrucksensor (52) zur Detektion eines variablen Anpressdrucks umfasst, sowie eine Auswertevorrichtung (54) und eine Steuervorrichtung (56) zur variablen Ansteuerung einer Aktoreinrichtung (57) als variable Justiervorrichtung der Steifigkeit von der Steifigkeitsmechanik (28) umfasst.
Patent DE-102016101374-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: YASUDA YUU
IPC: F16C33/44
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Wälzlager enthält einen Harzkäfig. Der Harzkäfig enthält ein Paar von geteilten Teilen, die in axialer Richtung in zwei Hälften unterteilt sind. Jedes der geteilten Teile hat Taschenabschnitten und Verbindungsabschnitte, welche in Umfangsrichtung abwechselnd angeordnet sind. An einem ersten Verbindungsabschnitt der miteinander zu verbindenden Verbindungsabschnitte ist eine Eingriffsklaue ausgebildet, welche in axialer Richtung von einer Verbindungsfläche vorsteht. An einem zweiten Verbindungsabschnitt ist eine Eingriffsvertiefung ausgebildet, welche bezüglich der Verbindungsfläche in axialer Richtung zurückspringt und in welche die Eingriffsklaue einführbar ist. Die Eingriffsklaue hat einen Basisabschnitt und einen Klauenabschnitt, der mit dem zweiten Verbindungsabschnitt in Eingriff bringbar ist. In dem ersten Verbindungsabschnitt ist eine Einführöffnung ausgebildet, um den ersten Verbindungsabschnitt in axialer Richtung derart zu durchtreten, dass in die Einführöffnung eine Form einsetzbar ist.
Patent DE-102016102560-A1 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LANDMANN WOLFGANG
IPC: F16K1/18
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasklappenvorrichtung (5) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (10), das einen Abgaskanal (14) begrenzt, einer Stellwelle (18), wenigstens einem Klappenkörper (22), der auf der Stellwelle (18) drehbar im Abgaskanal (14) angeordnet ist und einer Gehäusebohrung (34) im Strömungsgehäuse (10), durch welche die Stellwelle (18) nach außen ragt, Weiter umfasst die Abgasklappenvorrichtung (5) eine Lagerbuchse (26), welche in der Gehäusebohrung (34) angeordnet ist und in der die Stellwelle (18) gelagert ist, und eine Dichtungsanordnung (62), welche einen Spalt (58) zwischen der Gehäusebohrung (34) des Strömungsgehäuses (10) und der Stellwelle (18) abdichtet. Die Dichtungsanordnung (62) ist gebildet aus mehreren Dichtringen (661, 662), wobei mindestens ein erster Dichtring (661) an der Gehäusebohrung (34) radial anliegt und mindestens ein zweiter Dichtring (662) an der Stellwelle (18) radial anliegt. In der Dichtungsanordnung (62) ist zwischen dem ersten und dem zweiten Dichtring (661, 662) eine Montagezwischenlage (76) definierter Dicke angeordnet, deren Abmaße sich unter thermischer Belastung verringern.
Patent DE-102016108878-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit und Verfahren zur Darstellung von Informationen
Inventor: LAACK ALEXANDER VAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anzeigeeinheit zur Darstellung von Informationen und ein Verfahren zur Darstellung von Informationen auf einer Anzeigeeinheit betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, mit welcher sowohl eine zweidimensionale als auch eine dreidimensionale Darstellung von Inhalten als auch eine Interaktion mittels Eingaben eines Benutzers ermöglicht werden. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass auf einer Oberfläche einer Projektionsfläche ein transparentes Display angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass die Anzeigeeinheit in einer zweiten Betriebsart betrieben werden kann, und dass in dieser zweiten Betriebsart alternativ zur ersten Betriebsart oder zusätzlich zur ersten Betriebsart eine Darstellung von zweidimensionalen Objekten in einer Ebene eines transparenten Displays erfolgt.
Patent DE-102016111371-A1 (DE)
Title: Parameterschätzung für schnellen Verkehr
Inventor: OZATAY ENGIN
IPC: G08G1/096
Filed: 2016-06-21
Abstract: Daten in Bezug auf eine Fahrzeugbewegung an einer Ampel werden gesammelt. Eine Ampelzykluszeit wird mit einem Wahrscheinlichkeitsmodell prognostiziert. Die Daten werden mit der prognostizierten Ampelzykluszeit verglichen. Eine Rauschfunktion wird auf die Daten angewendet, um rauschangewandte Daten zu generieren. Das Wahrscheinlichkeitsmodell für die prognostizierte Ampelzykluszeit wird mittels Skalierung des Wahrscheinlichkeitsmodells mit den rauschangewandten Daten aktualisiert, um ein neues Wahrscheinlichkeitsmodell zu generieren. Ein empfohlener Fahrzeugbetrieb wird über ein Netz an wenigstens einen Fahrzeugcomputer bereitgestellt, basierend auf der prognostizierten Ampelzykluszeit, welche vom neuen Wahrscheinlichkeitsmodell bestimmt wird.
Patent DE-102016111923-A1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: Lu shao-ping
IPC: H01L33/06
Filed: 2016-06-29
Abstract: Eine Lichtemissionsvorrichtung umfasst einen Träger; und ein erstes Halbleiterelement mit einer ersten Halbleiterstruktur und einer zweiten Halbleiterstruktur, wobei die zweite Halbleiterstruktur näher am Träger liegt als die erste Halbleiterstruktur am Träger liegt, wobei die erste Halbleiterstruktur eine erste MQW-Struktur umfasst, die dazu konfiguriert ist, ein erstes Licht mit einer ersten dominanten Wellenlänge während des normalen Betriebs zu emittieren, und die zweite Halbleiterstruktur eine zweite MQW-Struktur umfasst, die dazu konfiguriert ist, während des normalen Betriebs kein Licht zu emittieren.
Patent DE-102016112166-A1 (DE)
Title: Verbundene Dienste zur Fahrzeugdiagnose und -reparatur
Inventor: MAKKE OMAR
IPC: H04W4/06
Filed: 2016-07-04
Abstract: Eine Mobilvorrichtung kann mit einer gepaarten Telematiksteuereinheit eines Fahrzeugs eine Autorisierung ausführen, um sicherzustellen, dass sich das Fahrzeug in einem Fernwartungsmodus befindet; eine Befehlsanforderung an die Telematiksteuereinheit senden, die anfordert, dass anstelle einer manuellen Eingabe durch einen Assistenten eine Operation durch eine elektronische Fahrzeugsteuereinheit automatisch ausgeführt wird; und Diagnosedaten von der elektronischen Steuereinheit des Fahrzeugs über die Telematiksteuereinheit empfangen. Die Telematiksteuereinheit kann die elektronischen Steuereinheiten des Fahrzeugs abfragen, um zu identifizieren, ob sich das Fahrzeug in einem Modus befindet, in dem Befehle von einer Fernwartungsanwendung einer Mobilvorrichtung verarbeitet werden können; der Anwendung den Modus angeben; und die Befehlsanforderung, die eine Wartungsoperation anfordert, die durch eine der elektronischen Steuereinheiten automatisch auszuführen ist, empfangen.
Patent DE-102016113275-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterbodenanordnung
Inventor: PALECZEK JOSEF
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugunterbodenanordnung mit mindestens einem Unterbodenverkleidungsteil (4) und mindestens einem Schubfeld (6) zur Erhöhung der Fahrzeugsteifigkeit, wobei das Unterbodenverkleidungsteil (4) und das Schubfeld (6) über eine Befestigungsanordnung (14) miteinander verbunden sind, wobei die Befestigungsanordnung (14) als formschlüssige Verbindungsanordnung ausgebildet ist.
Patent DE-102016116529-A1 (DE)
Title: Füllmaschine und Verfahren zum sterilen Abfüllen eines Lebensmittels umfassend eine Hauptkomponente und eine Zusatzkomponente
Inventor: TRAUTWEIN WERNER
IPC: B65B55/14
Filed: 2016-09-05
Abstract: Füllmaschine (1, 40, 50, 60) zum sterilen Abfüllen eines Lebensmittels umfassend wenigstens eine Hauptkomponente (29) und wenigstens eine Zusatzkomponente (26) in eine Vielzahl von Behältern (2), insbesondere Karton-/Kunststoff-Verbundpackungen, mit einer Leiteinrichtung (33, 52) zum Leiten der wenigstens einen, insbesondere pasteurisierten oder sterilisierten, Hauptkomponente (29) von wenigstens einer Zuführeinheit (32) zu wenigstens einem Füllauslass (28, 42) eines Füllventils (34, 41, 54). Damit Lebensmittel umfassend wenigstens eine Hauptkomponente und wenigstens eine Zusatzkomponente einfacher gehandhabt werden können, ist vorgesehen, dass ein Vorlagebehälter (36) für die wenigstens eine Zusatzkomponente (26), eine mit dem Vorlagebehälter (36) verbundene Dosiereinrichtung (37, 43, 55, 61) zum Dosieren der Zusatzkomponente (26) in die Behälter (2) und/oder zur Hauptkomponente (29) und in der Dosiereinrichtung (37, 43, 55, 61) eine elektrische Heizeinrichtung (39) zum Pasteurisieren oder Sterilisieren der Zusatzkomponente (26) vor dem Dosieren in die Behälter (2) und/oder zur Hauptkomponente (29) vorgesehen sind.
Patent DE-102016117502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Warm- oder Kaltbandes und/oder eines flexibel gewalzten Stahlflachprodukts aus einem hochfesten manganhaltigen Stahl und Stahlflachprodukt hiernach
Inventor: PALZER PETER
IPC: C22C38/18
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines flexibel gewalzten Stahlflachprodukts mit einer abschnittsweise geforderten Enddicke aus einem hochfesten manganhaltigen Stahl. Um einen hohen maximalen Umformgrad zu realisieren, werden die folgenden Verfahrensschritte vorgeschlagen: – Bereitstellen eines Warm- oder Kaltbandes, verzinkt oder unverzinkt, mit einer Legierungszusammensetzung enthaltend (in Gewichts-%): C: 0,0005 bis 0,9; Mn: 4 bis 12; Al: bis 10; P: < 0,1; S: < 0,1; N: < 0,1; Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer stahlbegleitender Elemente, mit optionaler Zulegierung von einem oder mehreren der folgenden Elemente (in Gewichts-%): Si: bis 6; Cr: bis 6; Nb: bis 1; V: bis 1,5; Ti: bis 1,5; Mo: bis 3; Sn: bis 0,5; Cu: bis 3; W: bis 5; Co: bis 8; Zr: bis 0,5; Ta: bis 0,5; Te: bis 0,5: B: bis 0,15, – Flexibles Walzen des Warm- oder Kaltbandes in einem Walzschritt oder mehreren Walzschritten auf die abschnittsweise geforderten Enddicken mit einer Temperatur des Warm- oder Kaltbandes von 60 °C bis unterhalb Ac3, vorzugsweise von 60 °C bis 450 °C, vor dem ersten Walzschritt.. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Warm- oder Kaltbandes aus einem hochfesten manganhaltigen Stahl sowie ein nach dem Verfahren flexibel gewalztes Stahlflachprodukt.
Patent DE-102016118509-A1 (DE)
Title: Silizium-auf-Isolator (SOI)-Struktur und Herstellungsverfahren
Inventor: XIAO DEYUAN
IPC: H01L27/12
Filed: 2016-09-29
Abstract: Vorliegende Ausführungsformen stellen ein SOI-Substrat sowie ein Herstellungsverfahren dafür bereit. Das Herstellungsverfahren des SOI-Substrats umfasst: Bereitstellen eines ersten Substrats, wobei eine erste dielektrische Schicht auf dem ersten Substrat gebildet wird; Implantieren von Deuteriumionen in das erste Substrat, wobei eine Deuteriumstörstellenschicht in dem ersten Substrat bei einer vorgegebenen Tiefe gebildet wird; Bereitstellen eines zweiten Substrats, wobei eine zweite dielektrische Schicht auf dem zweiten Substrat gebildet wird und mit der ersten dielektrischen Schicht verbunden wird; Durchführen eines Tempervorgangs, wobei Mikrobläschen in der Deuteriumstörstellenschicht gebildet werden; und Schneiden des ersten Substrats von der Deuteriumstörstellenschicht, um das SOI-Substrat zu erhalten.
Patent DE-102016118892-A1 (DE)
Title: Bluetooth Steuergerät
Inventor: GRANER JOACHIM
IPC: H03H7/48
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bluetooth Steuergerät (10) für ein Fahrzeug (12), mit einem Mikrocontroller (14), und einem mit dem Mikrocontroller (14) verbundenen Transceiver (16), wobei der Transceiver (16) einen Anschluss (18) zur Verbindung mit einer Antenne aufweist, das Bluetooth Steuergerät (10) eine Mehrzahl Antennenanschlüsse (20) sowie eine passive Schaltung (22) umfasst, und die passive Schaltung (22) den Anschluss (18) des Transceivers (16) und die Mehrzahl Antennenanschlüsse (20) passiv verbindet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Empfangsvorrichtung (30) zum Empfang von Bluetooth Signalen für ein Fahrzeug (12), mit einem oben angegebenen Bluetooth Steuergerät (10) und einer Mehrzahl Antennen (26), die mit den Antennenanschlüssen (20) des Steuergeräts (10) verbunden sind. Die Erfindung betrifft weiter eine fernsteuerbare autonome Einparkvorrichtung (40) mit einer Steuerungseinrichtung (42) zur Durchführung eines autonomen Einparkvorgangs, und einer oben angegebenen Empfangsvorrichtung (30), die mit der Steuerungseinrichtung (42) verbunden ist. Auch umfasst die Erfindung ein Fahrzeug (12) mit einer solchen Empfangsvorrichtung (30) bzw. mit einer solchen fernsteuerbaren autonomen Einparkvorrichtung (40).
Patent DE-102016120776-A1 (DE)
Title: Gesinterte refraktäre Dachgranulate
Inventor: LORICOURT JOHAN PIERRE
IPC: E04D5/12
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf gesinterte refraktäre Dachgranulate und ein Verfahren zur Herstellung solcher Granulate. Es werden weiße Granulate mit einer erhöhten Gesamtsolarreflexion (TSR = total solar reflectance) beschrieben. Es wird auch ein Verfahren beschrieben, das den Schritt der Sinterung von reinen Tonen ohne den Zusatz von Sinterhilfen oder Flussmittel umfasst.
Patent DE-102016122334-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung zum Überwachen und Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: WEBER HINRIK
IPC: G01S17/42
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Messvorrichtung zum Überwachen und Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit mindestens einer Sendeeinheit zum Aussenden von Lichtpulsen in den Überwachungsbereich, wobei die Sendeeinheit eine drehbare Ablenkeinheit aufweist zum Überstreichen des Überwachungsbereichs, insbesondere mindestens in einer Ebene, mit einem Messstrahl, mit einer Empfangseinheit zum Nachweis von durch zu erfassende Objekte im Überwachungsbereich reflektierten Lichtpulsen und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zum Ansteuern der Sendeeinheit, zum Auswerten der von der Empfangseinheit nachgewiesenen Lichtpulse und zum Ermitteln einer Position von erfassten Objekten im Überwachungsbereich auf Grundlage einer Laufzeit von nachgewiesenen Lichtpulsen und eines Winkels, unter dem die Lichtpulse ausgesandt wurden. Die erfindungsgemäße optische Messvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinheit ortsfest positioniert ist und dass ein Akzeptanzwinkel der Empfangseinheit so groß ist und die Empfangseinheit so weit von dem Überwachungsbereich entfernt positioniert ist, dass reflektierte Lichtpulse aus dem gesamten Überwachungsbereich von der Empfangseinheit empfangbar sind.
Patent DE-102016124906-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Bodenpflegegeräts und Bodenpflegegerät
Inventor: RIEDENKLAU ECKARD
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-12-20
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Bodenpflegegeräts (105). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Empfangens und einen Schritt des Ausgebens. Im Schritt des Einlesens wird ein Gesichtserkennungssignal (125) eingelesen, das zumindest ein in einem Kamerabild erkanntes Gesicht (130) einer Person (135) repräsentiert. Im Schritt des Empfangens wird zumindest ein Gestensignal (140) empfangen, das zumindest eine in einem weiteren oder dem Kamerabild erkannte Geste (145) der Person (135) repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird ein Steuersignal (150) zum Steuern zumindest des Bodenpflegegeräts (105) unter Verwendung zumindest des Gestensignals (140) ausgegeben.
Patent DE-102016205163-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit einem Gehäuse mit einem kapazitiven Drucksensor und Drucksensorarray
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H04M1/23
Filed: 2016-03-30
Abstract: Um ein Elektrogerät mit einem Gehäuse bereitzustellen, wobei das Gehäuse durch Vorsehen eines Sensorbereiches funktionalisiert ist, um dieses berührungsempfindlich zu machen, wird ein Elektrogerät (100) mit einem Gehäuse (11) und einem Sensorbereich für eine Benutzereingabe vorgeschlagen, wobei der Sensorbereich einen kapazitiven Drucksensor (24) zur Messung eines Druckeintrags umfasst und/oder wobei ein kapazitiver Drucksensor (24) zur Messung eines Druckeintrags am Sensorbereich angeordnet ist, und wobei der Sensorbereich an dem Gehäuse (11) angeordnet ist.
Patent DE-102016209952-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: HOEFERLIN BENJAMIN
IPC: B01J21/06
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Filtervorrichtung, insbesondere Stickoxidfiltervorrichtung, insbesondere für eine Lüftungsanlage (10), mit einer Filtereinheit (12), die zumindest ein Filterelement (14) mit zumindest einem photokatalytischen Material (16) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Filtervorrichtung eine Spüleinheit (18) aufweist, die zu einem Ausspülen von Reaktionsprodukten einer photokatalytischen Reaktion aus dem Filterelement (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102016210309-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit Sicherheitsbremse und Bremslösesystem
Inventor: GUHL TIM
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremssystem, welches insbesondere für einen Manipulator geeignet ist. Das Bremssystem umfasst zumindest eine elektromagnetische Sicherheitsbremse, wobei die Sicherheitsbremse im energielosen Zustand geschlossen ist. Ferner umfasst das Bremssystem ein manuell betätigbares Bremslösesystem, welches bei Betätigung elektrische Energie an die Sicherheitsbremse bereitstellt. Ferner umfasst die Erfindung ein Manipulatorsystem umfassend einen Manipulator und ein Bremssystem.
Patent DE-102016210829-A1 (DE)
Title: Aluminium-Getriebekomponenten mit Elektrokeramikbeschichtung
Inventor: HEITZENRATER SCOTT W
IPC: F16D65/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich an Andruckscheiben, Kupplungsscheiben und Reaktionsscheiben, die in Reibungskupplungspaketen, Bremsgehäusen, Kupplungsnaben, Kupplungsgehäusen, Speichern, Keilverzahnungen, Ventilkörpern und Verschleißflächen zur Anwendung kommen, mit denen Buchsen, Dichtungen, Federn und ähnliche Komponenten in Gleitkontakt treten, die in Automatikgetrieben von Fahrzeugen zur Anwendung kommen, die aus Aluminium gefertigt werden, und auf die eine elektrokeramische Beschichtung aufgetragen wird. Derartige Komponenten weisen im Verhältnis zu ähnlichen, aus Stahl gefertigten Komponenten ein geringeres Gewicht und eine längere Lebensdauer auf, dank der Härte und Porosität der Keramikbeschichtung.
Patent DE-102016212369-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: FRITSCHLE ULRICH
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebe (1) mit einer Antriebswelle (2), einer Abtriebswelle (3) und mit Getriebeelementen (4), die in einem Getriebegehäuse (5) des Fahrzeuggetriebes (1) zur Realisierung verschiedener Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (2) und der Abtriebswelle (3) angeordnet sind. Die Abtriebswelle (3) ist mittels eines Abtriebswellenlagers (6) in dem Getriebegehäuse (5) gelagert. Ferner weist das Fahrzeuggetriebe (1) eine Schaltkupplung (7) auf, mit der eine Triebverbindung zwischen den Getriebeelementen (4) und der Abtriebswelle (3) wahlweise herstellbar oder trennbar ist. Auf der Abtriebswelle (3) ist ein Förderrad (8) angeordnet, mit dem das Abtriebswellenlager (6) zumindest zeitweise mit Schmieröl versorgt wird.
Patent DE-102016214454-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: LINHOF FABIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-04
Abstract: Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten, als Stützbauteil ausgebildeten Karosseriebauteil (11), und mit einem zweiten, als Zierbauteil ausgebildeten Karosseriebauteil (13), wobei das erste Karosseriebauteil (11) und das zweite Karosseriebauteil (13) über mehrere Clips-Verbindungen (14, 15) miteinander verbunden und über die Clips-Verbindungen (14, 15) in Richtung einer Fahrzeuglängsachse sowie in Richtung einer Fahrzeughochachse zueinander ausgerichtet sind. Mindestens eine erste Clips-Verbindung (14) richtet das erste Karosseriebauteil (11) und das zweite Karosseriebauteil (13) in Richtung der Fahrzeuglängsachse sowie in Richtung der Fahrzeughochachse zueinander aus. Mindestens eine zweite Clips-Verbindung (15) richtet das erste Karosseriebauteil (11) und das zweite Karosseriebauteil (13) ebenfalls in Richtung der Fahrzeuglängsachse sowie in Richtung der Fahrzeughochachse zueinander aus. Die Ausrichtung von erstem Karosseriebauteil (11) und zweitem Karosseriebauteils (13) in Richtung der Fahrzeughochachse über die ersten und zweiten Clips-Verbindungen (14, 15) ist derart ausgebildet, dass die beiden Karosseriebauteile (11, 13) über die beiden Clips-Verbindungen (14, 15) in gegengesetzten Richtungen entlang der Fahrzeughochachse ausgerichtet sind.
Patent DE-102016217129-A1 (DE)
Title: Wechselplattformträger mit verbesserter Temperierung
Inventor: MAYER SIEGFRIED
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Wechselplattformträger für eine generative Schichtbauvorrichtung, die ausgelegt ist zum Herstellen mindestens eines dreidimensionalen Objekts durch schichtweises Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials an den dem mindestens einen Objekt entsprechenden Stellen in den jeweiligen Schichten auf einer Wechselplattform (121) weist eine Spannvorrichtung (115, 116) zum lösbaren Festlegen einer Position der Wechselplattform (121) bezüglich der Position des Wechselplattformträgers, ein Temperiersystem (111), das ausgelegt ist, zumindest einem Teil seiner Umgebung Wärmeenergie zuzuführen und/oder von zumindest einem Teil seiner Umgebung Wärmeenergie abzuführen und eine Andruckvorrichtung (112), die geeignet ist, zumindest einen Teil des Temperiersystems (111) gegen eine Wechselplattform (121) zu drücken, wenn diese in der Spannvorrichtung (115, 116) eingespannt ist, auf.
Patent DE-102016219197-A1 (DE)
Title: Tank für eine Getränkezubereitungsvorrichtung und Getränkezubereitungs-vorrichtung
Inventor: WÖLFLER ANDREAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tank (2) für eine Getränkezubereitungsvorrichtung (1),  – mit einem, einen Tankgehäusedeckel (4) und einen Tankgehäusetopf (5) aufweisenden, Tankgehäuse (3), zum Bevorraten einer Flüssigkeit (8),  – mit einer am Tankgehäuse (3) in einem Einlassbereich (6) ausgebildeten Einlassvorrichtung (7) zum Einlassen der Flüssigkeit (8), die rampenartig ausgebildet ist und sich in einem Innenraum (9) des Tankgehäusetopfes (5) erstreckt,  – wobei ein Boden (10) der Einlassvorrichtung (7) zumindest teilweise eine geneigte Ebene bzw. eine Rampe (11) aufweist,  – wobei die geneigte Ebene bzw. Rampe (11) in Richtung einer vertikal verlaufenden Wandung (12) des Tankgehäusetopfes (5) verläuft,  – wobei eine Abschlusskante (14) der geneigten Ebene bzw. Rampe (11) beabstandet zur Wandung (12) des Tankgehäusetopfes (5) angeordnet ist.  Hierdurch wird die Akustik bei der Befüllung des Tanks (2) verbessert.
Patent DE-102016220287-A1 (DE)
Title: Statorpaket für elektrische Maschine
Inventor: BOEKER THOMAS
IPC: H02K1/18
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Statorpaket (16) für eine elektrische Maschine (10) umfasst einen Kern (18) mit einer Mehrzahl von ringförmigen Blechlamellen (22), die in einer axialen Richtung aufeinandergestapelt sind und eine Mehrzahl von radial verlaufenden Zähnen (34) bereitstellen, zwischen denen Nuten (36) zur Aufnahme einer Statorwicklung (38) gebildet sind; und einen Abschlussring (20) an wenigstens einem axialen Ende des Statorpakets (16), der auf die Blechlamellen (22) aufgesetzt ist und der aus einem Material mit einer geringeren elektrischen Leitfähigkeit als der Kern (18) gebildet ist; wobei der Abschlussring (20) Zähne (34) aufweist, die die Zähne (34) des Kerns (18) in axiale Richtung zumindest teilweise überdecken.