baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017201157-A1 (DE)
Title: Spin-Echo-Sequenz zum räumlich selektiven Erfassen von MR-Daten
Inventor: CARINCI FLAVIO
IPC: G01R33/561
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage zum Erfassen von MR-Daten in mehreren Schichten eines vorbestimmten Volumenabschnitts eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei wird bei einer Spin-Echo-Sequenz ein HF-Anregungspuls (30) zum selektiven Anregen einer bestimmten der Schichten eingestrahlt, während ein erster Gradient (40) in einer ersten Richtung (G) geschaltet wird. Ein Refokussierungspuls (31; 32) wird eingestrahlt, während ein zweiter Gradient (41; 42) entlang einer zweiten Richtung (G) geschaltet wird, um Spins in einer weiteren Schicht (72) zu invertieren. Die zweite Richtung (G) weist einen Winkel in einem Bereich von 45° bis 135° zu der ersten Richtung (G) auf, wobei die weitere Schicht (72) ebenfalls diesen Winkel zu der bestimmten Schicht (71) aufweist. Ein weiterer HF-Puls (32; 34) wird eingestrahlt, während ein dritter Gradient (42; 44) entlang der zweiten Richtung (G) geschaltet wird, um Spins in der weiteren Schicht (72) zu invertieren, so dass in den Schichten parallel zu der bestimmten Schicht (71) und damit außerhalb eines Schnittvolumens (73), welches einem Schnitt der bestimmten Schicht (71) mit der weiteren Schicht (72) entspricht, die Spins (85) durch die Kombination aus dem Refokussierungspuls (31; 32) und dem weiteren HF-Puls (32; 34) in ihre Ausgangslage (87) zurück gekippt werden. Demnach sind die Spins in dem Schnittvolumen (73) dem HF-Anregungspuls (30), dem Refokussierungspuls (31; 32) und dem weiteren HF-Puls (32; 34) ausgesetzt, während die Spins (85) außerhalb des Schnittvolumens, aber innerhalb der weiteren Schicht (72) nur dem Refokussierungspuls (31; 32) und dem weiteren HF-Puls (32; 34) ausgesetzt sind. Mindestens eine K-Raum-Zeile in dem Schnittvolumen (73) wird erst nach dem Einstrahlen des HF-Anregungspulses (30), des Refokussierungspulses (31, 32) und des weiteren HF-Pulses (32; 34) erfasst.
Patent DE-102017201400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung in einem SCR-System mittels eines Ammoniak-Schlupfs
Inventor: BASTOREALA ARTHUR
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlererkennung in einem SCR-System einer Verbrennungsmaschine in einem Kraftfahrzeug, welches zwei SCR-Katalysatoren und wenigstens zwei Stickoxid-Sensoren aufweist, wobei ein erster Stickoxid-Sensor zwischen und ein zweiter Stickoxid-Sensor stromabwärts der beiden SCR-Katalysatoren angeordnet ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Eine kontinuierliche Erfassung eines Signals (y) am ersten Stickoxid-Sensor wird durchgeführt und daraus eine Ammoniak-Masse (NHz) am ersten Stickoxid-Sensor ermittelt. Im Anschluss wird eine Überdosierung (203) durch Erhöhung einer eindosierten Reduktionsmittelmasse (m) durchgeführt, wobei eine umgesetzte Ammoniak-Masse des ersten SCR-Katalysators über einer zur Reduktion von Stickoxid notwendigen Ammoniak-Masse liegt, bis ein Ammoniak-Füllstand am ersten SCR-Katalysator über einem maximalen Ammoniak-Füllstand des ersten SCR-Katalysators liegt. Daraufhin erfolgt eine erste Überprüfung, ob am ersten SCR-Katalysator Ammoniak-Schlupf vorliegt, abhängig vom Signal des ersten Stickoxid-Sensors und eine erste Fehlererkennung zumindest des zweiten SCR-Katalysators durch ein Auswertekriterium, wenn Ammoniak-Schlupf am ersten SCR-Katalysator vorliegt.
Patent DE-102017204611-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Kupplungs- und Synchronisierungs-Aktuator
Inventor: BRUNS ROLAND
IPC: F16H59/04
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe für ein Fahrzeug mit elektrischem Antrieb, insbesondere für ein Elektrofahrzeug oder Hybridfahrzeug, welches eine erste Kupplung (K1) zur drehwirksamen Anbindung einer ersten Getriebeeingangswelle 11 und eine zweite Kupplung (K2) zur drehwirksamen Anbindung einer zweiten Getriebeeingangswelle (12) an eine Antriebswelle (1) aufweist. Dabei ist die erste Getriebeeingangswelle (11) über eine erste Gangstufe (G1) mit Hilfe einer ersten Synchronisierung (S1) und die zweite Getriebeeingangswelle (12) über eine zweite Gangstufe (G2) mit Hilfe einer zweiten Synchronisierung (S2) drehwirksam mit einer Abtriebswelle (2) verbindbar ist. Der Wirkungsgrad und die Gesamtbilanz des Fahrzeugs kann dadurch verbessert werden, dass das Doppelkupplungsgetriebe einen ersten Aktuator (A1) zum Schließen und Öffnen sowohl der ersten Kupplung (K1) als auch der ersten Synchronisierung (S1) und einen zweiten Aktuator (A2) zum Schließen und Öffnen sowohl der zweiten Kupplung K2 als auch der zweiten Synchronisierung (S2) aufweist.
Patent DE-102017205093-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vorhersage von Sensorsignalen eines Fahrzeugs
Inventor: GIEBEL JAN
IPC: G06T1/40
Filed: 2017-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln von Abweichungen in Sensordaten mit wenigstens einem in einem Steuergerät eines Fahrzeugs implementierten neuronalen Netz angegeben. Das Verfahren weist einen Schritt des Erfassens (101) eines Lerndatensatzes von zeitlich aufeinanderfolgenden Roh-Sensordaten, einen Schritt des Auswertens (102) des Lerndatensatzes unter Anlernen des neuronalen Netzes ausschließlich basierend auf dem Lerndatensatz der erfassten Roh-Sensordaten, einen Schritt des Ermittelns (103) von erwarteten Sensordaten, einen Schritt des Vergleichens (104) der ermittelten erwarteten Sensordaten mit aktuell durch die Sensoranordnung erfassten Sensordaten sowie einen Schritt des Ermittelns (105) einer Abweichung zwischen den aktuell erfassten Sensordaten und den ermittelten erwarteten Sensordaten auf.
Patent DE-102017206802-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie sechs Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, B2, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, B2, K4) zehn Vorwärtsgänge und zwei Rückwärtsgänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017207186-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Mikrospektrometermoduls
Inventor: HERMERSDORF MARION
IPC: G01J3/32
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Mikrospektrometermoduls (100). Das Mikrospektrometermodul (100) umfasst einen optischen Resonator (104) mit einstellbarem Spiegelabstand, einen dem optischen Resonator (104) vorgeschalteten Bandpassfilter (112) und einen Detektor (114) zum Detektieren einer Intensität von von dem optischen Resonator (104) durchgelassenem Licht. In dem Verfahren wird zunächst der optische Resonator (104) angesteuert, um einen Durchlassbereich des optischen Resonators (104) durch Verändern des Spiegelabstands über zumindest eine Grenze eines Durchlassbereichs des Bandpassfilters (112) hinaus zu verschieben. Ansprechend auf das Ansteuern wird der Detektor (114) ausgelesen, um ein Transmissionsspektrum aufzunehmen. Schließlich wird das Transmissionsspektrum unter Verwendung eines Referenzspektrums ausgewertet, um das Mikrospektrometermodul (100) zu kalibrieren.
Patent DE-102017210576-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Aufbringen eines Poliermittels auf ein Polierpad
Inventor: SCHULZ TONI
IPC: B24B57/04
Filed: 2017-06-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum automatisierten Aufbringen eines Poliermittels (3) auf ein Polierpad (4) angegeben. Bei dem Verfahren werden eine Poliermittelabgabevorrichtung (1) und ein Roboter (2) bereitgestellt. Die Poliermittelabgabevorrichtung (1) weist einen Behälter (5) zur Aufnahme von Poliermittel, eine Hebeleinrichtung (6), einen mittels der Hebeleinrichtung (6) betätigbaren Pumpenaktuator (7) und eine Austrittsöffnung (9) auf. Der Roboter (2) weist einen Poliermittelaufnahmeabschnitt (8) mit einem Polierpad (4) auf. Die Hebeleinrichtung (6) wird mittels des Roboters (2) betätigt, so dass Poliermittel (3) mittels des Pumpenaktuators (7) zur Austrittsöffnung (9) befördert wird und aus der Austrittsöffnung (9) austritt. Das austretende Poliermittel (3) wird durch den Poliermittelaufnahmeabschnitt (8) des Roboters (2) aufgenommen.
Patent DE-102017211744-A1 (DE)
Title: Sensormodul für eine Kraftfahrzeugfelge
Inventor: ROHM AXEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-07-10
Abstract: Sensormodul (12) für eine Kraftfahrzeugfelge (10), umfassend zumindest eine Sensoreinheit (14), ein Drahtlossendeeinheit (16) und eine Energiequelle (22) sowie einen Energiespeicher (20) umfasst.
Patent DE-102017212711-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Kraftmesseinrichtung zum Verspannen eines Werkstücks
Inventor: SCHWEIZER FLORIAN
IPC: G01L1/22
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine Spannvorrichtung (1) zum Verspannen eines Werkstücks (19), umfassend- einen Grundkörper (2),- ein Spannstück (5), das am Grundkörper (2) beweglich gelagert ist,- Spannmittel (16) zum Überführen des Spannstücks (5) von einem entspannten Zustand in einen verspannten Zustand und umgekehrt, wobei im verspannten Zustand des Spannstücks (5) das Spannstück (5) eine durch die Spannvorrichtung (1) definierte Endlage gegenüber dem Grundkörper (2) einnimmt,- und eine Kontakteinrichtung (10) zur Anlage an ein zu verspannendes Werkstück (19) und/oder zur Befestigung einer Anlageeinrichtung (11) für ein zu verspannendes Werkstück (19), wobei die Kontakteinrichtung (10) starr mit dem Spannstück (5) verbunden ist,ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (1) weiterhin umfasst- eine Kraftmesseinrichtung (7), dass die Kraftmesseinrichtung (7) starr mit dem Spannstück (5) verbunden ist, und dass die Kraftmesseinrichtung (7) zwischen der Kontakteinrichtung (10) und dem Spannstück (5) angeordnet ist, so dass die Kontakteinrichtung (10) über die Kraftmesseinrichtung (7) starr mit dem Spannstück (5) verbunden ist. Die Erfindung stellt auf einfache Weise zuverlässig sicher, dass ein an einer Spannvorrichtung verspanntes Werkstück eine gewünschte Haltekraft erfährt.
Patent DE-102017217052-A1 (DE)
Title: Taktverzögerungskompensation
Inventor: CHILDS MARK
IPC: H02M3/156
Filed: 2017-09-26
Abstract: Der Takteingang eines Abwärtswandlers wird verzögert und die Verzögerung wird proportional zu der vorhergehenden Ein-Zeit des hochseitigen Ausgangsschalters gesteuert. In dem stabilen Zustand ist die Ein-Zeit des hochseitigen Schalters gleichförmig und der Takt ist um einen festen Betrag versetzt. Wenn eine subharmonische Oszillation aufzutreten beginnt, kann die Ein-Zeit des hochseitigen Schalters während eines Zyklus zunehmen. Die längere hochseitige Ein-Zeit bewirkt, dass der Takt um einen größeren Betrag verzögert wird. Dies hat den Effekt eines Erhöhens der folgenden Ein-Zeit des niedrigseitigen Ausgangsschalters. Dies erhöht die nachfolgende hochseitige Ein-Zeit weiter und wirkt den Effekten der subharmonischen Oszillation entgegen. Wenn das System richtig gesteuert wird, wird eine Schleifenkompensation korrekt implementiert und eine subharmonische Oszillation wird verhindert. Zusätzlich kann das Schema auch konfiguriert sein, dass die Verzögerung proportional zu der vorhergehenden Ein-Zeit des niedrigseitigen Ausgangsschalters des Abwärtswandlers gesteuert wird.
Patent DE-102017218817-A1 (DE)
Title: Differentialvorrichtung und verfahren von deren zusammenbau
Inventor: YANASE YOICHI
IPC: F16H48/40
Filed: 2017-10-20
Abstract: In einer Differentialvorrichtung, in der ein Differentialgehäuse durchsetzende Buchsen mit Seitenrädern verbunden sind und eine Anlaufscheibe zwischen einer Rückfläche des Seitenrads und eine ihr gegenüberliegenden Innenoberfläche des Gehäuses angeordnet ist, enthält zumindest eines der Seitenräder einen Wellenabschnitt, der sich axial auswärts von der Rückfläche erstreckt, wobei der Wellenabschnitt und die Innenumfangsoberfläche der Buchse durch eine Presssitzverbindung miteinander verbunden sind. Das eine Seitenrad hat an einer Wurzel des Wellenabschnitts einen Anlaufscheibentragabschnitt, wobei der Anlaufscheibentragabschnitt eine Außenumfangsfläche aufweist, auf der ein Innenumfangsabschnitt der Anlaufscheibe sitzt, und eine axiale Endfläche aufweist, gegen die sich eine Endfläche der Buchse an einer Vorderseite in Presssitzrichtung abstützt oder zu der die Endfläche über einen Spalt weist, der kleiner ist als eine Dicke der Anlaufscheibe.
Patent DE-102017223552-A1 (DE)
Title: Kabeltrommel zur Aufnahme eines Kabels
Inventor: SCHMID RONNY
IPC: B65H61/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung eine Kabeltrommel (10) zur Aufnahme eines Kabels (18). Ein Aspekt der Erfindung ist, dass die Kabeltrommel (10) eine Sensoreinheit (20) zur Erfassung eines Gewichts des auf der Kabeltrommel (10) vorhandenen Kabels (18) und eine Verarbeitungseinheit (30) aufweist, wobei die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem erfassten Gewicht und von vorbestimmten spezifischen Daten des Kabels (18) eine Kabellänge des auf der Kabeltrommel (10) vorhandenen Kabels (18) zu bestimmen.
Patent DE-102017223559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum einstellen des brennpunkts einer kamera und steuerverfahren für diese
Inventor: KIM SHIN-WOOK
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Einstellen des Brennpunkts einer Kamera offenbart. Die Vorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung enthält eine Bilderwerbsvorrichtung, die konfiguriert ist zum Erhalten eines Vollbilds; eine neuromorphe Hardware enthaltend eine Vielzahl von Neuronen, die durch einen parallelen Bus verbunden sind, wobei die Neuronen Kantenmustervektoren, die durch Vektorisieren vorher gelernter Kantenmuster, die in der Lage sind, Kanten eines Bilds zu spezifizieren, erzeugt wurden, speichern; und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist zum Setzen eines spezifischen Bereichs als einen interessierenden Bereich (ROI) auf der Grundlage einer Mitte des von der Bilderwerbsvorrichtung eingegebenen Vollbilds, zum Segmentieren des gesetzten ROI in Einheiten von vorbestimmten Fenstern, zum Erzeugen von Eingabevektoren durch Vektorisieren von von jedem der Fenster erhaltenen Bilddaten durch Gleiten der Fenster, zum Eingeben jedes der erzeugten Eingabevektoren in die neuromorphe Hardware, zum Auswählen von Neuronen, die jeweils einen Kantenmustervektor haben, der jedem der Eingabevektoren am ähnlichsten ist, aus der Vielzahl von Neuronen, zum Empfangen eines Kantenmuster-Typenwerts und eines relativen Abstandswerts zwischen dem Eingabevektor und einem entsprechenden Kantenmuster von jedem der ausgewählten Neuronen, zum Berechnen eines Brennpunkt-Parameterwerts des Vollbilds auf der Grundlage der empfangenen Kantenmuster-Typenwerte und der relativen Abstandswerte, zum Vergleichen des Brennpunkt-Parameterwerts eines gegenwärtigen Vollbilds und eines Brennpunkt-Parameterwerts eines früheren Vollbilds, zum Bestimmen einer Bewegungsrichtung der Brennpunktlinse derart, dass ein Brennpunkt mit Bezug auf die Vollbilder zunimmt gemäß einem Vergleichsergebnis, und zum Bewegen der Brennpunktlinse durch den Brennpunktlinsen-Antriebsmotor auf der Grundlage der bestimmten Bewegungsrichtung.
Patent DE-102018000426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Datenübertragung zwischen einem Fahrzeug (2) und einem Insassen (1) des Fahrzeuges (2). Die Vorrichtung umfasst eine in ein dem Insassen (1) zugeordnetes Gurtband (3) integrierte Sensorik zum Erfassen ermittelter Daten einer in eine Kleidung des Insassen (1) integrierten Datenerfassungseinheit (5), wenn das Gurtband (3) angelegt ist.
Patent DE-102018005824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Werkstücks in einer Trocknungsanlage, Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens, und Werkstück hergestellt nach einem solchen Verfahren
Inventor: HERTER VOLKER
IPC: F26B3/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmebehandlung (1) eines Werkstücks (3) in einer Trocknungsanlage (9), insbesondere zur Wärmebehandlung (1) eines beschichteten Werkstücks (3), wobei das Werkstück (3) mit einer Wärmebehandlung (1) belegt wird, so dass das Werkstück (3) getrocknet wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass a) eine Simulation (5) der Wärmebehandlung (1) des Werkstücks (3) mit einem ersten Temperaturprogramm anhand von Daten des Werkstücks (3) durchgeführt wird, wobei ein erstes simuliertes Temperaturverteilungsprofil (7) des Werkstücks (3) berechnet wird,b) das Werkstück (3) in der Trocknungsanlage (9) mit der Wärmebehandlung (1) bei dem ersten Temperaturprogramm belegt wird, wobei Temperaturwerte des Werkstücks (3) mittels Temperatursensoren zumindest an bestimmten Bereichen des Werkstücks (3) erfasst werden, wobei ein erstes erfasstes Temperaturverteilungsprofil (11) des Werkstücks (3) erhalten wird,c) ein Vergleich des ersten simulierten Temperaturverteilungsprofils (7) mit dem ersten erfassten Temperaturverteilungsprofil (11) durchgeführt wird, wobei das erste Temperaturprogramm anhand des Vergleichs auf ein zweites Temperaturprogramm zur Wärmebehandlung (1) verändert wird,d) eine neue Simulation (13) der Wärmebehandlung (1) des Werkstücks (3) mit dem zweiten Temperaturprogramm durchgeführt wird, wobei ein zweites simuliertes Temperaturverteilungsprofil (15) des Werkstücks (3) berechnet wird, unde) ein baugleiches weiteres Werkstück (3) in der Trocknungsanlage (9) mit der Wärmebehandlung (1) bei dem zweiten Temperaturprogramm belegt wird, wobei Temperaturwerte des weiteren Werkstücks (3) mittels Temperatursensoren zumindest an den bestimmten Bereichen des Werkstücks (3) erfasst werden, und wobei ein zweites erfasstes Temperaturverteilungsprofil (17) des weiteren Werkstücks (3) erhalten wird.
Patent DE-102018008854-A1 (DE)
Title: Modulares Verbindungssystem
Inventor: SÖLLNER ERHARD
IPC: E04B1/38
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft mindestens ein Verbindungselement zum lösbaren Verbinden zweier Rahmenelemente, umfassend zumindest ein Rahmenverbindungselement, welches einen ersten Verbindungsabschnitt zum Fixieren eines ersten Rahmenelements und einen zweiten Verbindungsabschnitt zum Fixieren eines zweiten Rahmenelements umfasst, wobei die beiden Verbindungsabschnitte voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei beide Verbindungsabschnitte zumindest stellenweise durch ein Rahmenhalteelement des Rahmenverbindungselements gebildet sind, wobei eine lösbare Verbindung zwischen dem Rahmenverbindungselement und den beiden Rahmenelementen werkzeugfrei, insbesondere auch formschlüssig, erzeugbar und/oder lösbar ist, insbesondere wobei das Rahmenverbindungselement frei von Schraubverbindungselementen ist.
Patent DE-102018101188-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem
Inventor: RISSE RAINER
IPC: B60Q1/48
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bremssystem für Fahrzeuge mit elektronischem Bremsensteuergerät (11), Näherungssensoren (16, 17) und Leuchten (18, 19), wobei die Näherungssensoren mit dem Bremsensteuergerät verbunden sind und die Leuchten über Leitungen mit einer mit Spannung versorgten Schnittstelle (23) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist in den Leitungen zwischen der Schnittstelle (23) und den Leuchten (18, 19) ein Relais-Modul (24) vorgesehen und zur Aktivierung der Leuchten vom Bremsensteuergerät (11) ansteuerbar.
Patent DE-102018101315-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren mit einer flugfähigen unbemannten Transporteinrichtung
Inventor: VORWERK FELIX
IPC: B64F1/00
Filed: 2018-01-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung mit einer flugfähigen unbemannten Transporteinrichtung (2) und einem an einer Bodenstation (15) vorgesehenem beweglichen Fangarm (1) zum Halten der Transporteinrichtung (2) an der Bodenstation (15), wobei an der Transporteinrichtung (2) wenigstens eine Einbuchtung (6) vorgesehen ist, und der Fangarm (1) an seinem der Bodenstation (15) abgewandeten Ende (3) wenigstens ein Expansionselement (8) aufweist, welches in die wenigstens eine Einbuchtung (6) einführbar und im eingeführten Zustand zum Herstellen eines Formschlusses zwischen der wenigstens einen Einbuchtung (6) und dem wenigstens einen Expansionselement (8) expandierbar ist.
Patent DE-102018101480-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung für einen Vorladekranz einer Heißformmaschine
Inventor: TREMP MARCEL
IPC: C03B23/08
Filed: 2018-01-23
Abstract: Eine Positionierungsvorrichtung (36, 44) für einen Vorladekranz (32, 34) einer Heißformmaschine (1), umfassend ein erstes Halteelement (46, 58) mit einer Ausnehmung (50, 72, 74), und ein im Bereich der Ausnehmung (50, 72, 74) angeordnetes, der Ausnehmung (50, 72, 74) zugewandtes zweites Halteelement (48, 60), wobei die Halteelemente (46, 48, 58, 60) derart beweglich zueinander angeordnet sind, dass durch eine Bewegung der Halteelemente (46, 48, 58, 60) zueinander ein Glasrohr (2) in der Ausnehmung (50, 72, 74) und zwischen den Halteelementen (46, 48, 58, 60) umfassbar ist, soll auf technisch besonders einfache und schnelle Weise für verschiedene Glasrohrdurchmesser anpassbar sein. Dazu erfolgt die Bewegung der Halteelemente (46, 48, 58, 60) in der Art einer Scherung in unterschiedlichen Ebenen, wobei der Bewegungsumfang derart ist, dass die Halteelemente (46, 48, 58, 60) an den Außenkanten der Ausnehmung (50, 72, 74) überlappen können.
Patent DE-102018101778-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Oraler Dünnfilm
Inventor: SCHMITZ CHRISTOPH
IPC: A61K47/30
Filed: 2018-01-26
Abstract: Beschrieben wird ein mehrschichtiger oraler Dünnfilm, umfassend mindestens zwei übereinander angeordnete Schichten, die jeweils mindestens ein wasserlösliches Polymer umfassen, wobei diese mindestens zwei Schichten durch mindestens eine Siegelung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Siegelung nicht vollflächig ist, ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung als Arzneimittel.
Patent DE-102018101801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum flächigen, lückenlosen Auftragen eines viskosen Substrates auf einer Platte
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: B32B37/16
Filed: 2018-01-26
Abstract: Um ein Nachlaufen von Substrat (3) aus einer Austritts-Öffnung (53a) der Breitschlitz-Düse zu verhindern, ist an der Breitschlitz-Düse ein aktiv ansteuerbares Verschlusselement (55) angeordnet, welches vorzugsweise im Inneren des Grundkörpers (1a) des Düsenkopfes (50) angeordnet ist und kein Ausschieben von Substrat (3) beim Verschließen der Breitschlitz-Düse bewirkt. Alternativ oder zusätzlich ist im Strömungsweg des Substrates (3) zur Austritts-Öffnung (53a) ein Ausgleichsraum mit variablem Volumen angeordnet, so dass mittels Vergrößerung seines Volumens im stromabwärtigen Teil des Austritts-Schlitzes (53) befindliches Substrat (3) zurückgezogen werden kann, selbst wenn es bereits über die Austritts-Öffnung (53a) vorsteht. Anschließend werden die beiden Platten (1, 2) zusammengefügt.