baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004327-U1 (DE)
Title: Stoffclip
IPC: A41F18/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Stoffclip zur sicheren Klemmung an Stoffen oder dergleichen Materialien, insbesondere von Hosenträgern an einem Hosenbund, bestehend aus einem zwischen einem schwenkbar ausgebildeten Betätigungselement und einem Basiselement angeordneten Klemmelement zur Befestigung an einem Stoffprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen einem Basiselement (1) und einem Betätigungselement (4) angeordnetes Klemmelement (6) zur Lagesicherung an einem unteren Ende (7) eine angeformte Lasche (9), die durch eine Ausnehmung (10) eines abgewinkelten Endes (11) des Basiselementes (1) steckbar ist, und seitliche Ausnehmungen aufweist, in die Lagerzapfen (3) des Basiselementes (1) eingreifen, wobei das Klemmelement (6) an einem gegenüberliegenden vorderen Ende (8) abgewinkelt und mit Zähnen (13) derart ausgebildet ist, dass in Klemmstellung des Stoffclips die Zähne (13) des Klemmelementes (6) ein Stoffprodukt kraft- und formschlüssig halten.
Patent DE-202016004691-U1 (DE)
Title: Batteriemodul-Schublade im doppelten Boden von Nutzfahrzeugen
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Batteriemodul-Schublade im doppelten Boden von Nutzfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein selbständig ausfahrbarer Leiterrahmen mit einem Raster für separate Einheiten von Wechselbatteriepakete aus einem doppelten Boden von Nutzfahrzeugen ausfährt und dann die Wechselbatteriepakete manuell, oder automatisch durch einen Wechselbatterieroboter, zum Aufladen getauscht werden können.
Patent DE-202016005944-U1 (DE)
Title: Dampfluftbefeuchter
IPC: F24F6/18
Filed: 2016-09-27
Abstract: Dampfluftbefeuchter (1) umfassend einen Wasseraufnahmebehälter (2) mit wenigstens einem darin angeordneten Heizelement (3) zum Verdampfen von Wasser und einem Dampfauslass (4), wobei am Wasseraufnahmebehälter (2) ein steuerbarer Wassereinlass (5) und ein steuerbarer Wasserauslass (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein kapazitiver Wasserniveausensor (10) vorgesehen ist, dessen Messsignal proportional zu dem Wasserniveau im Wasseraufnahmebehälter (2) zwischen einem Minimalniveau (90) und einem Maximalniveau (91) ist, und der mit einer Steuerungseinheit verbunden ist, wobei die Steuerungseinheit den Wassereinlass (5) öffnet, wenn das gemessene Wasserniveau unterhalb einer unteren Grenzwertes (92) ist, der zwischen dem Minimalniveau (91) und dem Maximalniveau (92) liegt, und den Wasserauslass (6) öffnet, wenn das gemessene Wasserniveau oberhalb eines oberen Grenzwertes (93), der zwischen dem Minimalniveau (90) und dem Maximalniveau (91) liegt, ist.
Patent DE-202016008206-U1 (DE)
Title: Abschätzung einer Bewegung in einem superweiten Bereich zur Kodierung eines Videos
IPC: H04N19/176
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Kodieren eines Blocks eines gegenwärtigen Frames einer Videosequenz, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: einen Prozessor, der konfiguriert ist, um Anweisungen, die auf einem nicht-transitorischen Speichermedium gespeichert sind, auszuführen, um: eine erste Bewegungssuche am gegenwärtigen Frame durchzuführen, um einen Bereich der möglichen Bewegung zu ermitteln; das Identifizieren einer Liste von Superblöcken, die innerhalb des gegenwärtigen Frames höchstwahrscheinlich eine Bewegung auf Basis des Bereichs der möglichen Bewegung beinhalten; das Durchführen einer zweiten Bewegungssuche auf einem oder mehreren Superblöcken der Liste von Superblöcken; und das Generieren eines Prädiktionsblocks auf Basis der Ergebnisse der zweiten Bewegungssuche, wobei der Block des gegenwärtigen Frames unter Verwendung des Prädiktionsblocks kodierbar ist.
Patent DE-202016008421-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Isolierverglasungen
IPC: E06B3/663
Filed: 2016-12-14
Abstract: Abstandshalter (I) für eine Isolierverglasung (II), mindestens umfassend: einen Grundkörper (1) mit zwei Seitenwänden (2.1, 2.2), die durch eine Innenwand (3) und eine Außenwand (4) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenwände (2.1, 2.2), die Innenwand (3) und die Außenwand (4) eine Hohlkammer (5) umgeben und wobei die Innenwand (3) zu den Seitenwänden (2.1, 2.2) jeweils einen Überstand (U.1, U.2) aufweist.
Patent DE-202016008725-U1 (DE)
Title: Steuerung zum sicheren Steuern zumindest einer Maschine
IPC: G05B19/048
Filed: 2016-12-09
Abstract: Steuerung (S) zum sicheren Steuern zumindest einer Maschine (R, St), mit einem Steuermodul (SM) zum Erzeugen von Ausgangssignalen in Abhängigkeit von Eingangssignalen, wobei die Eingangssignale von zumindest einem angeschlossenen Signalgeber bereitgestellt und die Ausgangssignale an die zumindest eine Maschine (R, St) kommuniziert werden, und wobei das Steuermodul (SM) ein Display (D, D1) zum Anzeigen von Informationen der Steuerung (S) aufweist, das derart in dem Steuermodul (SM) bewegbar gelagert ist, dass ein Bewegen des Displays (D, D1) gegenüber dem Steuermodul (SM) einer Eingabe an die Steuerung (S) entspricht.
Patent DE-202016100619-U1 (DE)
Title: Anordnung zum subkutanen Einbetten von Fäden zur Gewichtsreduktion
IPC: A61M37/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Anordnung zum subkutanen Einbetten von Fäden zur Gewichtsreduktion, umfassend: eine Nadel (1) mit einem Nadelkopf (11), einer Nadelkanüle (12) und einem Ableitungsteil (13), sowie einen Faden in Form einer Schafsdarmsaite (14), wobei der Nadelkopf (11) ausgebildet ist, um vom Nutzer in der Hand gehalten zu werden, wobei sich die Nadelkanüle (12) zu einem Vorderende der Nadel erstreckt, aus Metall besteht und im Zentrum einen Durchgangsteil (120) und am Vorderende einen Spitzenendteil (121) aufweist, wobei bei das Ableitungsteil (13) einen Stangenkörper (131) aufweist, der sich durch ein hinteres Ende des Nadelkopfes (11) bis ins Innere der Nadelkanüle (12) erstreckt, sowie einen Griffteil (130), an dessen Vorderende der Stangenkörper (131) anschließt, wobei der Faden um ein durch den menschlichen Körper absorbierbarer dünnen Faden ist, der sich für ein abschnittsweises Zerschneiden eignet und durch den Durchgangsteil (120) des Vorderendes der Nadelkanüle (12) einführbar ist.
Patent DE-202016102578-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und Bereitstellen von Angelschnur
IPC: A01K87/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren und Bereitstellen von Angelschnur (7), insbesondere von Vorfachangelschnur, mit einer Scheibenspule (1), die zur Aufnahme eines Angelschnurwickels (8) ausgebildet ist und die einen Spulenkern (2) und zwei axial beabstandete Spulenscheiben (3, 4) aufweist, mit einem Ring (9), welcher umfangseitig der Scheiben (3, 4), deren Abstand überbrückend drehbar auf der Scheibenspule (1) angeordnet ist und der eine Schnurdurchführung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Erstreckung (21) des Rings (9) größer als axiale Erstreckung (22) der Scheibenspule (1) ist.
Patent DE-202016107323-U1 (DE)
Title: Laufrollenführungssystem für die Bewegung von Maschinen und Maschinenteilen
IPC: E01B25/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Laufrollenführungssystem für die Bewegung von Maschinen und Maschinenteilen mit mindestens einer Tragschienenbaugruppe (1), die einen am Untergrund (7) verankerten Grundkörper (3) und ein aus Metall bestehendes kovexes Tragprofil (4) aufweist, auf dem eine Mehrzahl von an der zu bewegenden Maschine oder dem Maschinenteil angeordneten Laufrollen (12) beweglich längs des Tragprofils (4) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Grundkörper (3) und Tragprofil (4) bestehende Tragschienenbaugruppe (1) einstückig ausgebildet ist, wobei das dem Untergrund (7) abgewandte, über den Grundkörper (3) vorstehende Tragprofil (4) durch einen Härtungsvorgang eine größere Abriebfestigkeit als der Grundkörper (3) aufweist und dass die konvexe Außenkontur des Tragprofils (4) mit der korrespondieren konkaven Innenkontur der auf dem Tragprofil (4) abrollenden Laufrollen (12) zwei symetrisch zur gemeinsamen Mittelachse von Tragprofil (4) und Laufrolle (12) beabstandet angeordnete Berührungspunkte (15, 16) bildet.
Patent DE-202017002624-U1 (DE)
Title: Lenkergriff aus Birkenrinde
IPC: B62K21/26
Filed: 2017-05-16
Abstract: Lenkergriff aus Birkenrinde, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Mantelfläche des Griffes ganz oder teilweise aus Birkenrinde besteht, welche einen Träger in Form eines Rohres oder eines festen Kerns umschließt und mit diesem mittels eines Bindemittels oder mechanisch durch Reibung verbunden ist. Die Griff-Fläche kann zylindrisch oder anderweitig beliebig konturiert oder geformt sein, etwa mit einer ergonomisch optimierten Form. Lenkergriff aus Birkenrinde, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als Rohr oder als fester Kern ausgeführt ist und aus Metall, Holz, Kunststoff oder einem Verbundmaterial besteht. Lenkergriff aus Birkenrinde, dadurch gekennzeichnet, dass die Birkenrinde direkt auf das den Griff enthaltende Bauteil aufgebracht ist, etwa den Steuerholm eines Lenkdrachens. Lenkergriff aus Birkenrinde, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger das Lenkerrohr selbst ist oder ein Rohr, welches zur Montage der Griffe über das Lenkerrohr geschoben und in der vorgesehen Position auf die übliche Weise, etwa mittels Klemmvorrichtungen, Verschraubung oder Verklebung fixiert wird.
Patent DE-202017005234-U1 (DE)
Title: Fahrradtasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Fahrradtasche (1'), welche ausgebildet ist, auf einem Fahrradgepäckträger (70) transportiert zu werden, wobei die Fahrradtasche (1') zwei Behälter (2, 3) und wenigstens ein Verbindungselement (4, 5) aufweist, wobei die Behälter (2, 3) jeweils mittels des Verbindungselements (4, 5) miteinander verbunden sind, wobei die Fahrradtasche (1') ausgebildet ist, an dem Verbindungselement (4, 5) von dem Fahrradgepäckträger (70) getragen zu werden, wobei die Fahrradtasche (1') aus einem Karton (1), insbesondere einem Kartonbogen gebildet ist und ausgebildet ist, durch Falten aus einem zusammengelegten Zustand in einen gebrauchsfertigen Zustand gebildet zu werden.
Patent DE-202017100498-U1 (DE)
Title: Lenkrolle für insbesondere Transportgeräte
IPC: B60B33/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Lenkrolle (1) für insbesondere Transportgeräte, beispielsweise Paletten-Transportwagen, mit einem in einer Gabel (3) gelagerten Laufrad (4), wobei die Gabel (3) relativ zu einem feststehenden Halteteil (2) um eine Drehachse (x) drehbar ist, wobei weiter ein Vorspannteil (8, 8') vorgesehen ist, das zur Ausrichtung des Laufrades (4) relativ zu dem Halteteil (2) in einer Vorspannrichtung mit einem drehfest zu der Gabel (3) oder dem Halteteil (2) angeordneten Ausrichtungsvorsprung (9, 9') zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannteil (8, 8') mit einer, bezogen auf eine Projektion, senkrecht zu der Drehachse (x) gerichteten Vorspannkraft auf den Ausrichtungsvorsprung (9, 9') einwirkt, wobei die Einwirkung mit Ausnahme jedenfalls einer Drehstellung der Gabel (3) zu der Drehachse (x) exzentrisch ist.
Patent DE-202017103008-U1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe für entfaltbare Blase
IPC: F16K15/20
Filed: 2017-05-18
Abstract: Flüssigkeitsventilbaugruppe für einen expandierbaren Körper, mit: einem weitgehend flexiblen Körper-Element, das eine Innen- und eine Außenfläche und eine Innenbohrung hat, wobei ein weitgehend zylindrischer Vorsprung sich von einem Ende des flexiblen Körper-Elements auf einer ersten Seite aus erstreckt und ein Paar verlaufender Seitenwände von dem Vorsprung auf dessen distaler Seite weg verläuft, wobei die Innen- und die Außenfläche im Wesentlichen eben sind, die Innenbohrung einen länglichen Querschnitt hat, wobei entlang der Innenbohrung eine erste und eine zweite Seitenwand verlaufen und die erste und die zweite Seitenwand in einem spitzen Winkel zusammengeführt sind, an einem Vorsprung-Ende der ersten und der zweiten Seitenwand eine erste bzw. eine zweite konvexe Lippenkontur ausgebildet ist, die eine gekrümmte Fläche haben, eine erste und eine zweite konvexe Einlasskontur von der jeweiligen konvexen Lippenkontur nach innen verlaufen, eine erste Dicke der ersten und der zweiten Seitenwand entlang der ersten und der zweiten Lippenkontur kleiner als eine zweite Dicke der ersten bzw. zweiten Lippenkontur ist, und ein weitgehend radial angeordneter Bereich des flexiblen Körper-Elements distal von der Innenbohrung mit einer Fläche des expandierbaren Körpers in der Nähe einer Öffnung in dem expandierbaren Körper warmverklebt ist, um den expandierbaren Körper nur über die Flüssigkeitsventilbaugruppe abzudichten.
Patent DE-202017104651-U1 (DE)
Title: Mobile Leuchte für einen Grill
IPC: F21V21/096
Filed: 2017-08-03
Abstract: Mobile Leuchte (1) für einen Grill (2), mit – einem Fuß (3), der einen Magneten (4) aufweist und der zum Befestigen der Leuchte (1) an einem flächigen Bauteil (5) des Grills (2) mittels des Magneten (4) eingerichtet ist, – einem Kopf (6), der einen Anschluss für ein Leuchtmittel aufweist, – wenigstens einem länglichen Verbindungskörper (7, 8), der den Fuß (3) mit dem Kopf (6) verbindet und von denen mindestens einer zumindest abschnittsweise in unterschiedliche Stellungen verbiegbar ist, so dass der Kopf (6) zu dem Fuß (3) ausrichtbar ist, und – einer mechanischen Halterungsvorrichtung (9), die zwischen dem Fuß (3) und dem Kopf (6) an einem der wenigstens einen Verbindungskörper (7, 8) gehaltert ist und die zur Halterung der Leuchte (1) an einem stangenförmigen Bauteil (13) des Grills (2) eingerichtet ist.
Patent DE-202017104776-U1 (DE)
Title: Lichtleiter zur Verwendung in einer Licht abgebenden Vorrichtung eines Fahrzeugs, Licht abgebende Vorrichtung und Fahrzeug
IPC: G02B6/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Lichtleiter (1, 1‘) zur Verwendung in einer Licht abgebenden Vorrichtung eines Fahrzeugs, umfassend: – eine Einkoppelfläche (10, 10‘) zum Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter, – eine erste Reflexionsfläche (12, 12‘), die zumindest aus einem ersten vorbestimmten Raumwinkelbereich auf sie auffallendes Licht zumindest einfach und wenigstens partiell reflektiert, – eine zweite Reflexionsfläche (14, 14‘), die zumindest aus einem zweiten vorbestimmten Raumwinkelbereich auf sie auffallendes Licht zumindest einfach und wenigstens partiell reflektiert, – eine Auskoppelfläche (16, 16‘) zum Auskoppeln von Licht, wobei die Einkoppelfläche (10, 10‘), die erste Reflexionsfläche (12, 12‘), die zweite Reflexionsfläche (14, 14‘) und die Auskoppelfläche (16, 16‘) derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass zumindest beim Einkoppeln von Lichtstrahlen in einer vorbestimmten Einstrahlrichtung (20a, 20a‘) über die Einkoppelfläche (10, 10‘) in den Lichtleiter (1, 1‘) zumindest ein erster Anteil der Lichtstrahlen aus dem ersten vorbestimmten Raumwinkelbereich her auf die erste Reflexionsfläche (12) gelangt, von dieser zumindest einfach und wenigstens partiell reflektiert wird, sodass Lichtstrahlen (20c, 20c‘) aus dem zweiten vorbestimmten Raumbereich her auf die zweite Reflexionsfläche (14, 14‘) gelangen und von dieser zumindest einfach und wenigstens partiell reflektiert werden derart, dass Lichtstrahlen (20d1, 20d2, 20d3, 20d1‘, 20d2‘, 20d3‘) zur Auskoppelfläche (16, 16‘) gelangen und über diese in einer Austrittsrichtung aus dem Lichtleiter (1, 1‘) austreten, welche mit der Einstrahlrichtung (20a, 20a‘) einen stumpfen Winkel (α) einschließt.
Patent DE-202017105854-U1 (DE)
Title: Bauelement mit einem Grundkörper und einer Kunststoff-Fassung
IPC: G02B7/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Bauelement (1, 101), aufweisend einen Grundkörper (2, 102) und eine Fassung (3, 103), wobei der Grundkörper (2, 102) eine erste Fläche (21, 121), eine von der ersten Fläche (21, 121) beabstandete zweite Fläche (22, 122) und einen Randes (23, 123) aufweist und die Fassung (3, 103) eine einstückige umspritzte Fassung (3, 103) aus einem starren Kunststoffmaterial ist, wobei die Fassung (3, 103) einen Innenrand (31, 131) aufweist, der an den Rand (23, 123) des Grundkörpers (2, 102) formschlüssig angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2, 102) an einer seiner beiden Flächen (22, 122) und an seinem Rand (23, 123), aber nicht an der anderen Fläche (21, 121) von der Fassung (3, 103) umspritzt ist.
Patent DE-202018004059-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für elektrische Zahnbürsten sowie deren Ladegerät, deren Elnzel-Bürstenköpfe und Zahnpastatuben
IPC: A46B17/08
Filed: 2018-09-03
Abstract: Halterung zur Aufnahme von elektrischen Zahnbürsten (8), deren Ladestation (5) und Zahnpastatuben (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mindestens eine Aussparung (3) für eine Ladestation hat, auf der eine elektrische Zahnbürste (8) platziert und geladen werden kann, und mindestens einen Becher (4) zur Aufbewahrung von jeweils mindestens einer weiteren elektrischen Zahnbürste (8).
Patent DE-202018004660-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung von stabförmigen Gegenständen
IPC: E04H12/22
Filed: 2018-10-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verriegeln von stabförmigen Gegenständen (2) in einem sich im Boden befindlichen Bodendübel (16) mit einer vom Dübelrohr (6) vertikal abragenden Trägerplatte (4) oder einem Trägertopf (5), sowohl fest mit dem Bodendübel verbunden ist oder der Bodendübel aus einem Dübelrohr (6) besteht, an welchem die Trägerplatte (4) als separates Teil formschlüssig mit dem Dübelrohr (6) verbunden ist, und der stabförmige Gegenstand mit einer Öffnung (7) versehen ist, in welchen die Vorrichtung zur Verriegelung eingreift und in umgekehrter Richtung zur Entriegelung wieder entriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsplatte (5) auf deren Oberseite einen von Hand bedienbaren Dreheinsatz (9) oder Schieberknopf (10) aufweist, welcher mit der sich auf der Unterseite befindlichen Klinke oder mit dem Schieber fest verbunden ist und die Klinke (11) oder der Schieber (14) jeweils eine Sperrzunge (12) aufweisen, welche in die Absperröffnung(7) des stabförmigen Gegenstandes (2) eingreift und diesen absperrt und das Lösen der Absperrung durch das Bedienen des Klinke (11)und des Schiebers (14) in umgekehrter Richtung geschieht.
Patent DE-202018005034-U1 (DE)
Title: Luftfedersystem für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61F5/10
Filed: 2018-10-27
Abstract: Luftfedersystem (1) in einem Schienenfahrzeug (13), angeordnet zwischen einem Wagenkasten (15) und einem Fahrwerk bzw. Fahrgestell (14), mit einem ein Federvolumen bildenden Arbeits- oder Druckraum (2), welcher von einem karosserieseitigen Luftfederdeckel (3), einer fahrwerkseitigen Felge (4) und einem zwischen Luftfederdeckel und Felge angeordneten Luftfederbalg (5) begrenzt ist, wobei ein mit dem Arbeits- oder Druckraum zusammenwirkend verbindbares Zusatzvolumen (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzvolumen (6) aus mehreren Einzelvolumina (10, 11) gebildet ist, welche über Ventile (12) und Leitungen (13) miteinander und mit dem Arbeits- oder Druckraum verbindbar oder gegeneinander und zum Arbeits- oder Druckraum abschließbar sind.
Patent DE-202018100857-U1 (DE)
Title: Schildschwanz einer Tunnelbohrmaschine mit integrierten Bodengefrierrohren
IPC: E21D9/08
Filed: 2018-02-15
Abstract: Schildschwanz einer Tunnelbohrmaschine mit integrierten Bodengefrierrohren, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Mantel und in dem Mantel angeordnete Gefrierrohrleitungen sowie ein mit den Gefrierrohrleitungen verbundenes Gefriermittelzufuhrsystem aufweist, wobei der erwähnte Mantel röhrenförmig ist und wobei die Gefrierrohrleitungen einige umlaufend um den erwähnten Mantel angeordnete, ringförmige Rohre und mit den erwähnten ringförmigen Rohren verbundene Verbindungsrohre aufweisen, wobei die Verbindungsrohre in axialer Richtung längs des Mantels verteilt und die Verbindungsrohre mit den Gefrierrohrleitungen verbunden sind.
Patent DE-202018106798-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
IPC: H02G3/06
Filed: 2018-11-29
Abstract: Kabelverschraubung (13; 30), mit:
 - einem Kabeldurchführgehäuse (13a), welches zweistückig aus einem ersten Gehäusebauteil (10) und einem zweiten Gehäusebauteil (11) gebildet ist, die bei einer Montage an einer Wandöffnung (16) auf gegenüberliegenden Seiten der Wandöffnung (16) angeordnet und miteinander lösbar verbunden werden, um hierzwischen einen die Wandöffnung (16) umgebenden Wandabschnitt zu klemmen;
 - einem Kabeldurchgang, welcher durch das Kabeldurchführgehäuse (13a) hindurch ausgebildet ist, wenn das erste und das zweite Gehäusebauteil (10, 11) miteinander verbunden sind; und
 - einer Kabeldichtung (18), welche an dem Kabeldurchführgehäuse (13a) mit einem Dichtkörper (19) gebildet ist, der um den Kabeldurchgang herum gebildet und ein hierin aufgenommenes Kabel dichtend aufnimmt; wobei das Kabeldurchführgehäuse (13a) und der Dichtkörper (19) aus unterschiedlichen Kunststoffmaterialien sind und der Dichtkörper (19) an das Kabeldurchführgehäuse (13a) einstückig angeformt ist.
Patent DE-202018107135-U1 (DE)
Title: Schreibgeräte-Set
IPC: G06F3/033
Filed: 2018-12-13
Abstract: Schreibgeräte-Set aus
 - mit mindestens einem Schreibgerät-Gehäusekörper (2),
 - mindestens einer mit dem Schreibgerät-Gehäusekörper (2) verbindbaren Analog-Schreibspitzenkomponente (11),
 -- mit einem Verbindungsabschnitt (7) zum festen lösbaren Verbinden der Analog-Schreibspitzenkomponente (11) mit dem Schreibgerät-Gehäusekörper (2), und
 -- mit einer Analog-Schreibspitze (12) zum analogen Schreiben durch Erzeugen eines Strichs oder einer Spur auf einer Unterlage,
 - mindestens einer mit dem Schreibgerät-Gehäusekörper (2) verbindbaren Digital-Schreibspitzenkomponente (5; 9; 13; 17; 20; 21)
 -- mit einem Verbindungsabschnitt (7; 19) zum festen lösbaren Verbinden der Digital-Schreibspitzenkomponente (5; 9; 13; 17; 20; 21) mit dem Schreibgerät-Gehäusekörper (2), und
 -- mit einer Digital-Schreibspitze (6; 10; 14; 18; 22; 23) zum digitalen Schreiben durch Übertragen von digitalen Informationen durch Verlagern der Digital-Schreibspitze (6; 10; 14; 18; 22; 23) relativ zu einer Unterlage,
 - wobei die Analog-Schreibspitzenkomponente (11) und die Digital-Schreibspitzenkomponenten (5; 9; 13; 17; 20; 21) gegeneinander austauschbar sind.
Patent DE-202019000507-U1 (DE)
Title: Personalisiertes Trinkgefäss mit integrierter Identifikationsinformation für Veranstaltungen
IPC: B65D23/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Personalisiertes Trinkgefäss mit integrierter Identifikationsinformation für Veranstaltungen wahlweise dadurch gekennzeichnet, dass die Personalisierung des Trinkgefässes als Grafikdesign der Aussenhülle/Trinkgefäss-Design ausgeführt ist.
Patent DE-202019005711-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gleitschleifen
IPC: B24B31/12
Filed: 2019-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Gleitschleifen, mit einem schwingfähig angeordneten Arbeitsbehälter (2) zur Aufnahme eines oder mehrerer Werkstücke oder von Schleifgut und eines Schleifmediums und mit einem Schwingungserreger (5), mit dem der Arbeitsbehälter (2) in Schwingung versetzt werden kann, die eine Relativbewegung des oder der Werkstücke oder des Schleifguts und des Schleifmediums bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsbehälter (2) eine Heizeinrichtung (6) und/oder eine Kühleinrichtung (12) zum Erwärmen und/oder Kühlen seines Innenraums aufweist.
Patent DE-202019102012-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Verschiebehilfe und Verschiebehilfe
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-04-08
Abstract: Küchenmaschine (1), wobei die Küchenmaschine (1) Standfüße (11, 12) aufweist, wobei die Küchenmaschine (1) dazu ausgebildet ist, bei ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch mit den Standfüßen (11, 12) auf einer ebenen Unterlage (13) zu stehen,wobei die Küchenmaschine (1) eine Verschiebehilfe (3) zum Ermöglichen des Gleitens der Küchenmaschine (1) auf einer ebenen Unterlage (13) aufweist, wobei die Verschiebehilfe (3) an der Küchenmaschine (1) befestigt ist, wobei die Verschiebehilfe (3) ein Gleitelement (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebehilfe an einem Standfuß (11, 12) der Küchenmaschine (1) und/oder an einem aus dem Boden der Küchenmaschine (1) hervortretenden Vorsprung (2) befestigt ist.