baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006372-U1 (DE)
Title: Wälzmühle
IPC: B02C15/00
Filed: 2008-05-08
Abstract: Wälzmühle
(1, 46), insbesondere Kohlemühle, umfassend ein Mühlengehäuse
(2) mit einem rotierenden Mahlteller (4) mit darauf aufliegenden
Mahlwerkzeugen, insbesondere Mahlwalzen (5), einer Mahlgutzuführung
(9), einem Sichter (8, 40), mindestens einem Mahlgutaustrag (11)
und einer Traggaszuführung (12), wobei die Wälzmühle
(1, 46) im Überdruckbetrieb betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem oberen Gehäusedeckel (41) oder die Sichterhaube
(47) übergreifend eine Durchführungen in den Mühleninnenraum
(31), insbesondere Durchführungen für Wellen (42)
oder Verschlusselemente (42a), überdeckende, eine Einhausungskammer (44)
mit angeschlossener Abführleitung (45) ausbildende Einhausung
(43) ausgebildet ist.
Patent DE-202008007305-U1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für einen Sattellastanhängewagen
IPC: B62D13/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: Hydraulische
Steuervorrichtung für einen Sattellastanhängewagen,
der mit einer Sattellastzugmaschine mit Hilfe einer bekannten Sattelzugkupplung
verkuppelt wird, und in welchem der Sattelanhängewagen
mit einer Drehscheibe ausgerüstet ist, die wiederum mit
hydraulischen Steuerstellmotoren ausgerüstet, mit einem
hydraulischen Radausschlaglenksystem verbunden, welches bei der
Abbiegung der Zugmaschine entsprechenden Ausschlag der Räder
des Sattelanhängewagens verursacht, damit gekennzeichnet,
dass die an der Drehscheibe (3) angebrachten hydraulischen Steuerstellmotore
(2) mit zumindest zwei hydraulischen Betätigungsstellmotoren
(5) mit Hilfe hydraulischer Leitungen (4) verbunden sind, womit
die Radausschlagdreharme (13) der Räder (9) betätigt
werden, wobei diese am unteren Teil (6) des Tragwerks des Anhängewagens
(1) befestigt sind und wo in einer längs des Tragwerkes
in der Symmetrieachse (8) der Räder (9) profilierten Vertiefung
(7) drehbar ein längs profiliertes Steuerelement (10) eingesetzt
ist, welches an jedem Räderpaar (9) einen mit dem Steuerelement
dauerhaft verbundenen nach unten gerichteten Betätigungsarm
(11) beinhaltet, welcher im unteren Teil (12) drehbar mit den Radausschlagarmen
(13) der...
Patent DE-202008008470-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Blanko-Etiketten auf DIN A4 oder DIN A5 Trägermaterial
IPC: G09F3/10
Filed: 2008-06-26
Abstract: Selbstklebende
Blanko-Etiketten zu zwei Nutzen für Besucherausweise, Namensschilder
oder sonstige Beschriftungen auf DIN A4 oder DIN A5 Trägermaterial
dadurch gekennzeichnet, dass zwei ausgestanzte Haft-Etiketten vollsymmetrisch
auf DIN A4 oder DIN A5 Trägermaterial angeordnet sind.
Patent DE-202008008734-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektronischen Behandlung von Gegenständen in einem Folienbeutel und Folienbeutel
IPC: A23L3/32
Filed: 2008-07-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur elektromagnetischen Behandlung von Gegenständen (20) in einem Folienbeutel (7), insbesondere von Lebensmitteln, mit Mitteln (3, 4) zur Fixierung des Folienbeutels (7) und Mitteln (5) zur elektrischen Kontaktierung von auf dem Folienbeutel (7) angeordneten Außenelektroden (13, 14), die mit mindestens einer Innenelektrode (15) an einer Innenseite des Folienbeutels (7) zusammenwirken, wobei die Vorrichtung eine Spannungsversorgungseinheit aufweist, um eine elektrische Entladung an der Innenelektrode (15) zu induzieren.
Patent DE-202008010528-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein darunter angeordnetes zu reinigendes Element, Solarmodulanordnung und Solarkollektoranordnung
IPC: F24J2/46
Filed: 2008-08-07
Abstract: Reinigungsvorrichtung
(2) für
ein darunter angeordnetes zu reinigendes Element (28), insbesondere
einen Solarkollektor oder ein Solarmodul, aufweisend  ein Basiselement
(4), das Metall aufweist und im Betrieb eine Kathode bildet;  wenigstens
zwei darüber
zueinander beabstandet angeordnete Metallelemente (6, 8, 10, 12,
34, 36) mit einer im Wesentlichen flächigen Erstreckung,  wobei
im Betrieb zwischen dem untersten Metallelement (6) und dem Basiselement
(4) ein elektrisches Potential entsteht, so dass das unterste Metallelement
(6) eine Anode bildet,  wobei das Basiselement (4) und die Metallelemente
(6, 8, 10, 12, 34, 36) in einem Winkel zur Horizontalen angeordnet
sind;  wobei ein Flüssigkeitseintrittsbereich
durch die versetzt zueinander angeordneten oberen Kanten der Metallelemente (6,
8, 10, 12, 34, 36) gebildet wird, so dass eine ausreichende Menge
von Flüssigkeit
zwischen die Metallelemente (6, 8, 10, 12, 34, 36) gelangt, und  wobei
ein Flüssigkeitsabführungsbereich
vorgesehen ist, der die durch die Metallelemente (6, 8,...
Patent DE-202008012456-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsmaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-09-19
Abstract: Getränkezubereitungsmaschine mit einem von der Getränkezubereitungsmaschine entfernbaren Wassertank (2) und mit einer maschinenseitig bezüglich des Wassertanks (2) angeordneten, an eine Pumpe angeschlossenen Saugleitung zum Abziehen von Wasser aus dem Wassertank (2), wobei der Wassertank (2) mittels einer Leitungskupplung an die Saugleitung anschließbar ist, wobei die Leitungskupplung zum Herstellen einer Flüssigkeitsverbindung komplementär miteinander in Eingriff zu stellende Kupplungsglieder (7, 9) umfasst, von denen das eine den Wassertank (2) und das andere der maschinenseitig angeordneten Saugleitung zugeordnet sind, und das wassertankseitige und das saugleitungsseitige Kupplungsglied (7 bzw. 9) dergestalt angeordnet sind, dass diese bei dem Vorgang des Einsetzens des Wassertanks (2) in die Getränkezubereitungsmaschine zum Herstellen einer Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Wassertank (2) und der Saugleitung miteinander in Eingriff stellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wassertankseitige Kupplungsglied an einer Seitenfläche des Wassertanks (2) angeordnet ist und dessen Achse winklig zur Richtung der Einsetzbewegung des Wassertanks (2) in die Getränkezubereitungsmaschine verläuft und dass das...
Patent DE-202008014635-U1 (DE)
Title: Niederenergie Schaltschrank für Innen- und Außenanwendung zum Einbau von Elektronikbauteilen mit Verlustwärme
IPC: H02B1/56
Filed: 2008-11-04
Abstract: Der
Niederenergie Schaltschrank für die
Innen- und Außenanwendung
zum Einbau von Elektronikbauteilen mit Verlustwärme Ist dadurch gekennzeichnet, dass
der Spalt zwischen der Innen- und Außenwand des Schrankes bei nicht
vorhandenem Luftstrom (2) (Ventilator (4) aus) die Wärmeenergie
im Schrank speichert und bei vorhandenem Luftstrom (2) (Ventilator
(4) an) die Wärmeenergie
aus dem Schrank entfernt wird,
Patent DE-202008016975-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank
IPC: A47B67/04
Filed: 2008-12-20
Abstract: Schrank,
insbesondere Sicherheitsschrank, mit einem Korpus (5), und mit einem
Sockel (6) mit Zuluftöffnungen (7), dadurch gekennzeichnet,
dass die Zuluftöffnungen (7) in einer gegenüber
seitlich vorstehenden Sockel-Seitenwänden (6b) zurückversetzten
Sockel-Frontwand (6a) des Sockels (6) angeordnet sind.
Patent DE-202009001428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur drahtlosen Übertragung von Signalen zwischen zwei Teilen einer Bearbeitungsmaschine
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung zur drahtlosen Übertragung von Signalen zwischen zwei Teilen (17, 23) einer Bearbeitungsmaschine, von denen eines im Betrieb der Bearbeitungsmaschine relativ zum anderen um eine Achse (18) rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass als Antenne an jedem der beiden Teile (17, 23) jeweils eine Mikrostreifenleitung (8, 13) in Umfangsrichtung der Rotation so angeordnet ist, dass der Streifenleiter (8S, 13S) der jeweiligen Mikrostreifenleitung (8, 13) dem jeweils anderen Teil (17, 23) zugewandt ist, und dass jede Mikrostreifenleitung (8, 13) mit einer dem jeweiligen Teil (17, 23) zugeordneten Sendeeinrichtung (7) und/oder Empfangseinrichtung (12) verbunden ist.
Patent DE-202009003901-U1 (DE)
Title: Umfassungskonstruktion
IPC: E01F9/011
Filed: 2009-03-19
Abstract: Umfassungskonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus vorgefertigten feuerverzinkten Einzelteilen aus Stahl hergestellt ist, welche die vorhanden Riegelkonstruktion umfassen
Patent DE-202009008239-U1 (DE)
Title: Handyhalter für Fahrräder mit Fotofunktion
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-06-16
Abstract: Handyhalter für Fahrräder mit Ausschnitt für die Fotofunktion des Handys.
Patent DE-202009009235-U1 (DE)
Title: AV-Verstärker mit Plug & Play Funktion in Miniausführung
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-07-02
Abstract: AV-Verstärker mit Plug & Play Funktion in Miniausführung, aufweisend:  einen Gehäuserahmen (10), der als länglicher Kasten ausgeführt ist, wobei an dessen Stirnplatte ein Anzeigefeld (12) angeordnet ist, wobei an der Stirnplatte (11) ferner eine Mehrzahl von Drehknöpfen (13), Steckbuchsen (14), ein Multikanalschalter (15) und ein Netzschalter (16) angebracht sind, und wobei eine Mehrzahl von Audioausgängen (18) je nach dem Bedarf auf der Rückplatte (17) angeordnet sind;  eine Außenverkleidung (20), die einen Aufnahmeraum (23) aufweist, in dem der Gehäuserahmen (10) untergebracht ist, wobei die Außenverkleidung (20) so groß dimensioniert ist wie ein CD-ROM, sodass sie einfach in einem Einbauschacht (31) eines Computergehäuses (30) ein- bzw. ausgebaut werden kann; und  eine Leiterplatte (40), die im Gehäuserahmen (10) vorgesehen ist und an die mindestens eine Multikanal-Baugruppe (41), ein Trafo (42), ein Gleichrichter (43, eine Lautsprecher-Schallschutzbaugruppe (44), eine Baugruppe für Mikrofonechosteuerung (45) und eine Netzbuchse (46) angeschlossen sind.
Patent DE-202009010696-U1 (DE)
Title: Mahlmaschine mit Trennwirkung
IPC: B02C13/06
Filed: 2009-08-09
Abstract: Schlagmühle in der Art einer Hammermühle, wobei die Schläger um den Rotor herum nach dem Funktionsprinzip der archimedischen Schraube angeordnet sind, so dass sie das Mahlgut nicht nur zerkleinern, sondern auch gerichtet bewegen.
Patent DE-202009013429-U1 (DE)
Title: Symmetrische Haltevorrichtung für Türblätter
IPC: E05D3/00
Filed: 2009-10-05
Abstract: Haltevorrichtungssystem zur Befestigung eines Türblattes (1) mit der Türangel (2) aufweisend  • das Türblatt (1), welches mindestens eine kreisförmige Öffnung (7), vorzugsweise eine Bohrung, auf jeder Türblattseite aufweist,  • wobei die kreisförmige Öffnung (7), vorzugsweise eine Bohrung, so beschaffen ist, dass der Radius der Öffnung (7) jeweils von beiden Türblattseiten aus linear bis zum einem gewissen definierten Abstand abnimmt, und  • die Türangel (2), welche Mittel zur Aufnahme des Türblatt-Türangelverbindungsmittel (5a, 5b) aufweist  • das Türblatt-Türangelverbindungsmittel (5a, 5b), welches einerseits mit der Türangel (2) verbunden ist, vorzugsweise mit einer Schraubverbindung, und andererseits mit dem Türblatt (2) verbunden werden kann, wobei dieser Teil des Türblatt- Türangelverbindungsmittel (5a, 5b) so ausgestaltet ist, dass er ebenfalls in mindestens zwei weitere Teile getrennt werden kann und sich mindestens eines dieser weiteren Teile (5a) nahtlos und zwar in der gesamten Ausdehnung in die Öffnung (7) des Türblattes (1) einfügt, wo diese mindestens...
Patent DE-202009014234-U1 (DE)
Title: Ventilgehäuserohling sowie Ventilbausatz
IPC: F16K27/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Ventilgehäuserohling, mit einem Aufnahmeraum (12) für einen Ventileinsatz (80), der eine Längsachse (L) aufweist, wobei wenigstens zwei sich bezüglich der Längsachse (L) gegenüberliegende erste Paare von Zuführkanälen (14 bis 20) von der Außenseite des Rohlings seitlich, insbesondere radial, zu dem Aufnahmeraum (12) hin erstrecken, wobei die Paare von Zuführkanälen (14 bis 20) in Richtung der Längsachse (L) betrachtet versetzt zueinander liegen und wobei nur einer der Zuführkanäle (16) zum Aufnahmeraum (12) offen ist und die anderen Zuführkanäle (14, 18, 20) durch eine zerstörbare Zwischenwand (30) zum Aufnahmeraum (12) geschlossen sind.
Patent DE-202009019036-U1 (DE)
Title: Venenzugangsportanordung mit Drückoberflächen
IPC: A61M39/02
Filed: 2009-02-25
Abstract: Venenzugangsportanordnung umfassend: ein Gehäuse, das aufweist ein daran befestigtes Septum und einen Ableitungsschaft an dem distalen Ende des Gehäuses, um mit einem proximalen Ende eines Katheters verbunden zu werden, und eine Kammer in Fluidverbindung mit einem Durchgang durch den Ableitungsschaft, wobei die Kammer durch das Septum durch Nadeln zugänglich ist und das Gehäuse einen schaufelähnlichen Vorsprung an dessen proximalen Ende aufweist, wobei das Gehäuse ein Paar Vertiefungen entlang beider Seiten davon zwischen einem proximalen Ende des Gehäuses und dessen distalen Ende aufweist, die ausgelegt sind, um darin Teile eines Daumens und Zeigefingers der Hand eines Arztes aufzunehmen, um die Anordnung proximal in eine subkutane Tasche zur subkutanen Implantation in dem Patienten zu drücken.
Patent DE-202010006300-U1 (DE)
Title: Überdimensionales Zahnrad für Spiel- und Lehrzwecke
IPC: G09B19/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Überdimensionales Zahnrad für Spiel- und Lehrzwecke, mit einem mittigen Durchgang (1) zur drehbaren Festlegung an einer im Wesentlichen parallel zur Zahnradebene orientierten Oberfläche.
Patent DE-202010008633-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: E06B3/667
Filed: 2010-09-27
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofile (21) von Abstandshaltern oder Sprossen für Isolierglasscheiben (22), wobei der Steckverbinder (1) mindestens eine Mitte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (3) eine profilierte Außenkontur mit einem zum Innenraum (7) des Steckverbinders (1) zurückversetzten äußeren Wandbereich (11) aufweist.
Patent DE-202010009479-U1 (DE)
Title: Präsentationsverpackung/Hülle (als zwei verschiedenen Versionen Single oder LP Version) für scheibenförmige Datenträger, insbesondere CD's, DVD's
IPC: B65D85/57
Filed: 2010-06-24
Abstract: Präsentationsverpackung/Hülle (als zwei verschiednenen Versionen Single oder LP Version) für scheibenförmige Datenträger, insbesondere CD's, DVD's, in verschiedenen Größen, aus gestanzten/geschnittenen, gefalztem und geklebten Karton oder gleichartigen falzbaren formbeständigen Materialien. Mit Einschubmöglichkeit/Öffnung für eine bedruckbare Single oder LP Covercard/Einschubblatt mit Aufnahmemöglichkeit (Befestigung) eines Datenträgers.
Patent DE-202010017455-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kapazitiven Bestimmung eines Füllstandes einer Flüssigkeit in einem Behälter
IPC: G01F23/26
Filed: 2010-06-22
Abstract: Vorrichtung zur kapazitiven Bestimmung eines Füllstandes einer Flüssigkeit (7) in einem Behälter (1), mit einem im Wesentlichen aus einem isolierenden Werkstoff gefertigten Behälter (1), mit einer Sensorelektrode (41), mit mindestens einer Schutzelektrode (42), mit einer Steuereinheit (5), welche die Sensorelektrode (41) mit einem Steuersignal beaufschlagt, und mit einer Auswerteeinheit (6), welche von der Sensorelektrode (41) ein Antwortsignal empfängt und aus dem Antwortsignal den Füllstand bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorelektrode (41) und die Schutzelektrode (42) in eine Wandung (2) des Behälters (1) eingebracht und/oder auf einer der Flüssigkeit (7) abgewandten Außenfläche (3) der Wandung (2) des Behälters (1) aufgebracht sind, und dass sich die Sensorelektrode (41) und die Schutzelektrode (42) zumindest von einer Höhe eines minimalen Füllstandes bis zu einer Höhe eines maximalen Füllstandes erstrecken, oder dass die Sensorelektrode (41) im Wesentlichen auf einer Höhe eines zu bestimmenden Grenzfüllstands angeordnet ist und dass die Schutzelektrode...
Patent DE-202011000370-U1 (DE)
Title: Sprühnebelmineralwasser-Flaschenverschluss und mehrfunktionale Sprühnebel-Mineralwasserflasche
IPC: B65D47/26
Filed: 2011-02-17
Abstract: Die Eigenschaften eines Sprühnebelmineralwasser-Flaschenverschlusses sind:  (a) ein Deckelkörper (1), der mit dem Mineralwasser-Flaschenmund zusammenpasst, dass eine Bohrung (40) des Wasserausgangs darauf besteht.  (b) die Sprühanlage (2) besteht aus dem Zerstäubungsventil und der Sprühdüse. Die Ausgussführungen (24) sind zumindest zwei in der Außerwand des Zerstäubungsventils (21). Das Zerstäubungsventil (21) zur Ausgussführung (24) ist auf der Stirnfläche der Ausgussführung (24) zur Zerstäubungsausgusse (26). Die Sprühdüse hat einen Hohlraum, der mit dem Zerstäubungsventil (21) flüssigkeitsdicht zusammenpasst und eine Sprühbohrung, die auf der Stirnfläche der Sprühdüse mit der Sprühdüse gegenseitige verbindet.  (c) Die Wasserabschließungsanlage besteht aus dem Festlegungsteil (40) und dem Bewegungsteil (40). Der Festlegungsteil (40) verbindet mit dem Deckelkörper und hat einen Wasserausgang (44), der zur Wassereingang (30) des Bewegungsteils ist. Der Bewegungsteil kann zur Wassereingang (30) hin und zurück drehen, um Kopplung oder Verflechtung des Bewegungsteil-Wassereingangs und Festlegungsteil-Wasserausgangs zu erfolgen, dabei wird Öffnen oder Schließen der Sprühnebelanlage-Wasserversorgung erfolgt. Die...
Patent DE-202011002955-U1 (DE)
Title: Ordner mit Box, Ordner in Box
IPC: B42F7/00
Filed: 2011-02-19
Abstract: Ordnerbox dadurch gekennzeichnet, eine viereckige schachtel wo ein Ordner gebracht wird.
Patent DE-202011003546-U1 (DE)
Title: Behälterhandlings- und Transportsystem
IPC: B66F9/06
Filed: 2011-03-05
Abstract: Das Behälterhandlings- und -transportsystem (BHTS) mit allen beschriebenen Komponenten und Funktionen, dadurch gekennzeichnet, dass das BHTS modular aufgebaut ist (siehe  1 – 5 ).
Patent DE-202011100153-U1 (DE)
Title: Schlaufenknotmaschine
IPC: A22C15/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Schlaufenknotmaschine, insbesondere zum Anbringen von Aufhängschlaufen (23) an Fleischstücke (22), mit einem einen Auflagebereich (6) aufweisenden Arbeitstisch zum Auflegen von Fleischstücken und mit einer eine fadenführende Nadel (4) aufweisenden Knoteinrichtung, wobei die Knoteinrichtung einen Mechanismus hat, der die Nadel (4) in eine am Rand des Auflagebereiches (6) ausgebildete Tischöffnung (8) einführt und daraus wieder zurückzieht, wodurch ein Fleischstück (22) mit einer Aufhängschlaufe (23) versehen wird, wobei ein Auffädeldorn (11) vom Auflagebereich (6) gesehen jenseits der Tischöffnung (8) verläuft, der mit einem Ende am Arbeitstisch (1) befestigt ist und dessen freies Ende mit einer Aufnahme für eine Tragstange (16) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (2) des Arbeitstisches (1) eine Gegenaufnahme (19) für die Tragstange (16) angeordnet ist.
Patent DE-202011104203-U1 (DE)
Title: Linsenkonstruktion der LED-Lampe
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Die Konstruktion der LED-Lampe besteht wesentlich aus einer Grundplatte, einem LED-Chip, einem Umschließteil und einem Sammellinsenset. Der LED-Chip wird auf der Grundplatte angebracht. Das Umschließteil umschließt den LED-Chip und wird ebenfalls auf der Grundplatte angebracht. In den von dem Umschließteil umschlossenen Raum wird eine Schicht des Verpackungsmaterials gegossen, um den LED-Chip zu verpacken. Das Sammellinsenset wird über das Umschließteil angebracht. Die Oberfläche des Sammellinsensets setzt sich von verschiedenen lichtbrechenden Flächen zusammen, die die aus dem LED-Chip ausgestrahlten Lichter in einer vorbestimmten Richtung brechen können.
Patent DE-202011109304-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B7/06
Filed: 2011-12-20
Abstract: Handzahnbürste, die aus einem Griff (1) und einem Kopf (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (2) quer zum Griff (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012000520-U1 (DE)
Title: Seilwinde
IPC: B66B9/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Winde (100) mit einer mit der Winde verbundenen Windenanbindung (1) und mittels Bolzen (3) an einer Befestigung (2) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schwenken oder Umfallen der Winde ein an der Winde (100) oder der Windenanbindung (1) befestigtes federndes oder dämpfendes Element (5) eine Rückstellkraft erzeugt, die entweder die Winde zurückbewegt oder zumindest die Aufprallenergie der Winde stark reduziert.
Patent DE-202012004027-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverwaltungssystem zur Verwendung in einer medizinischen Behandlung
IPC: A61F9/007
Filed: 2012-04-20
Abstract: Vorrichtung, konfiguriert zum Bereitstellen von Flüssigkeit von einer Spülflüssigkeitsquelle während einer Operationsbehandlung, umfassend: eine einfahrbare röhrenförmige Anordnung, die eingerichtet ist, um die Spülflüssigkeitsquelle in einer gewünschten Höhe zu halten; und eine Steuerung, die eingerichtet ist, um die Spülflüssigkeitsquelle während der Operationsbehandlung unter Verwendung der einfahrbaren röhrenförmigen Anordnung auf eine vorbestimmte Höhe automatisch anzupassen, unter Verwendung der Vorrichtung; wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, eine Anweisung zu empfangen, dass eine andere als die vorbestimmten Höhe angefragt wird, und die Vorrichtung bei Empfangen der Anweisung der Steuerung befiehlt, einen automatischen Betrieb zu beenden und eine manuelle Anpassung einer Spülflüssigkeitsquellenhöhe erfordert, bis die Operationsbehandlung beendet ist oder eine Anweisung empfangen wird, um eine automatische Anpassung der Höhe der Spülflüssigkeitsquelle wiederaufzunehmen.
Patent DE-202012005135-U1 (DE)
Title: Planierhobel
IPC: E01C23/08
Filed: 2012-05-24
Abstract: Planierhobel zum Anhängen an ein Zugfahrzeug, mit einem aus einem Schieber (10) und zwei an diesen angesetzten Wangen (12, 14) gebildeten U-förmigen Rahmen, einer gelenkig im vorderen, offenen Bereich des U-förmigen Rahmens an diesen angesetzten Deichsel (16), einer ersten, die Höhe des offenen Endes des Rahmens zum Zugfahrzeug einstellenden Einrichtung (18), einem Nachläufer (20), wenigstens einer den Nachläufer (20) gelenkig mit dem im hinteren, geschlossenen Bereich des U-förmigen Rahmens verbindenden Nachläuferstrebe (22) und einer zweiten, die Höhe des hinteren, geschlossenen Bereich des Rahmens zum Nachläufer (20) einstellenden Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Deichsel (16) aus einem Deichselschaft (24), einem mit diesem in der Ebene des Planierhobels verstellbar gelenkig verbundenen Deichselhals (26) und einem mit diesem in der genannten Ebene verstellbar gelenkig verbundenen Deichselkopf (28) besteht.
Patent DE-202012005531-U1 (DE)
Title: Gabelslipwagen
IPC: B63C3/12
Filed: 2012-06-06
Abstract: Nach vorne offener, mit einem nach vorne wegklappbaren Hebelgriff versehener Slipwagen für die Verbringung von Jollen und anderen kleinen Booten in das Wasser und wieder heraus, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsstreben gabelförmig, d. h. vorne nicht miteinander verbunden sind und somit unter das Boot geschoben werden können, worauf durch Herunterdrücken eines langen Hebelgriffs an der hinteren Seite das Boot angehoben und gezogen sowie anschließend der Hebelgriff über das Boot weggeklappt werden kann.
Patent DE-202012012440-U1 (DE)
Title: Intelligenter Heizhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2012-12-27
Abstract: Intelligenter Heizhandschuh, der einen Außenhandschuh (10), einen Innenhandschuh (20), ein Heizelement (30), einen Controller (40) und eine Stromquelle (50) umfasst, wobei  der Außenhandschuh (10) ein dickerer wärmender Handschuh ist und einen ersten Fingerteil (11) für den Daumen und einen zweiten Fingerteil (12) für den Zeigefinger, den Mittelfinger, den Ringfinger und den kleinen Finger aufweist, wobei der erste Fingerteil (11) und der zweite Fingerteil (12) jeweils eine Öffnung (111, 121) besitzen, wobei an dem Außenhandschuh (10) eine Tasche (13) für die Stromquelle (50) vorgesehen ist,  der Innenhandschuh (20) ein dünnerer warmhaltender Handschuh und durch Nähen im Außenhandschuh (10) befestigt ist, wobei der Innenhandschuh (20) einen ersten Fingerteil (21) für den Daumen, einen zweiten Fingerteil (22) für den Zeigefinger, einen dritten Fingerteil (23) für den Mittelfinger, einen vierten Fingerteil (24) für den Ringfinger und einen fünften Fingerteil (25) für den kleinen Finger aufweist, wobei der erste Fingerteil (21) im ersten...