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Patent DE-102021125610-A1 (DE)
Title: Für ein Kraftrad vorgesehene Sitzanlage mit einem Polsterkörper sowie Sortiment von Wechselpolsterkörpern
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: B62J1/12
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Sitzanlage (1) für ein Kraftrad, wobei ein Polsterkörper (3, 17) zerstörungsfrei reversibel gegen einen anderen Polsterkörper (3, 17) austauschbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Sortiment von (Wechsel-)Polsterkörpern (3, 17) aus denen zum Austauschen des Polsterkörpers (3, 17) der Sitzanlage (1) ausgewählt werden kann. Die Sitzanlage (1) umfasst einen Sitzrahmen (2); einen mit dem Sitzrahmen (2) korrespondierenden Polsterkörper (3, 17); eine Kopplungsvorrichtung (4), die zerstörungsfrei und reversibel zwischen einer Kopplungsstellung und einer Entkopplungsstellung verstellbar ist und ein sitzrahmenseitiges Kopplungselement (5) sowie ein polsterkörperseitiges Kopplungselement (6) aufweist. In der Kopplungsstellung sind der Sitzrahmen (2) und der Polsterkörper (3, 17) mittels der Kopplungsvorrichtung (4) aneinander befestigt, indem die Kopplungselemente (5, 6) aneinander befestigt sind. In der Entkopplungsstellung sind der Polsterkörper (3) und der Sitzrahmen (2) zerstörungsfrei und reversibel voneinander lösbar.
Patent DE-102021126805-A1 (DE)
Title: Wanddosierspender
Inventor: SCHMIDT JOHANNES
IPC: B65D83/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wanddosierspender zum Bereitstellen und Entnehmen einer Flüssigkeit, insbesondere einer waschaktiven Substanz oder einem Pflegeprodukt zur Körperpflege, mit einem austauschbaren Behälter 1 für die Flüssigkeit und mit einer Wandhalterung 2 zum Anbringen des Wanddosierspenders an einer baulichen Einrichtung, sowie mit einer Entnahmevorrichtung zum dosierten Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Behälter 1.Der Behälter 1 weist einen Bodenbereich 6 mit einem Behälterboden und, diesem gegenüberliegend, einen Kopfbereich 9 mit einer Entnahmeöffnung 15 auf, wobei die Wandhalterung 2 zwei voneinander beabstandete Befestigungsstellen 3, 7 für den Behälter 1 aufweist, von denen eine erste Befestigungsstelle 3, 7 mit einem ortsfesten Halteelement für den Bodenbereich 6 des Behälters 1 versehen ist, in das der Behälter 1 eingesetzt oder an das der Behälterboden angesetzt werden kann, um den Bodenbereich 6 des Behälters 1 form- und/oder kraftschlüssig an der ersten Befestigungsstelle 3 zu halten, und von denen eine zweite Befestigungsstelle 7 eine von der Wandhalterung 2 trennbare oder relativ zu dieser bewegbare sowie an der Wandhalterung 2 fixierbare Hülse 8 zum Festhalten des Kopfbereichs 9 des Behälters 1 aufweist.Die Entnahmevorrichtung ist an der Hülse 8 angeordnet oder in diese zumindest teilweise integriert. Ferner ist die Entnahmevorrichtung als Dosierpumpe ausgebildet, welche eine in die Entnahmeöffnung 15 des Behälters 1 einsetzbare Pumpkammer mit Pumpventil und ein relativ zum Behälter 1 bewegbares Betätigungselement 10 umfasst, das mit dem Pumpventil mechanisch zusammenwirkend ausgebildet ist und eine Ausgabeöffnung 12 für die Flüssigkeit aufweist, welche über einen Ausgabekanal 11 mit der Pumpkammer in Verbindung steht. Das Betätigungselement 10 ist in der Hülse 8 geführt.
Patent DE-102021132455-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: FAULWASSER MICHAEL
IPC: B60B23/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Nabe (2), eine Felge (4) zur Aufnahme eines Reifens und mehrere die Nabe (2) mit der Felge (4) verbindende Speichen (3), wobei zumindest eine der Speichen (3) zumindest einen Aufnahmeraum mit zwei gegenüberliegenden Schubübertragungsflächen (14) aufweist, und wobei im Aufnahmeraum ein Elastomerelement (15) zwischen den beiden Schubübertragungsflächen (14) eingebettet ist.
Patent DE-102021133905-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine elektrische Maschine
Inventor: GLASS THOMAS
IPC: F02D23/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Es wird ein Stator (7) für eine elektrische Maschine und ein Verfahren zu seiner Herstellung angegeben, der um eine axiale Richtung (17) ein Statorblechpaket (16) aufweist, das in einer Erstumspritzung zwischen einem ersten axialen Ende (21) und einem zweiten axialen Ende (24) von einem ersten Kunststoffmaterial (18) mit mehreren Nuten (19) umgeben ist, in die Statorwicklungen (20) mit einem erstem Wickelkopf (25) und einem zweitem Wickelkopf (26) eingeführt sind, die mit mehreren Anschlusskontakten (22) verbunden sind, wobei in einer Zweitumspritzung ein zweites Kunststoffmaterial (28) die Nuten (19) um die Statorwicklungen (20) verfüllt und zumindest Bereiche außerhalb des ersten Wickelkopfs (25) am ersten axialen Ende (21) und außerhalb des zweiten Wickelkopfs (26) am zweiten axialen Ende (24) überdeckt.
Patent DE-102021202929-A1 (DE)
Title: Ansaugsystem
Inventor: NORDMANN BJÖRN
IPC: F02D9/10
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ansaugsystem (1) aufweisend ein Saugrohr (2), eine Drosselklappeneinheit (6) und ein Reinluftrohr (8), wobei die Drosselklappeneinheit eine an eine Saugrohreinlass (4) des Saugrohrs anschließende erste Stirnseite (28) aufweist, und wobei der Saugrohreinlass (4) und die erste Stirnseite (28) zusammenwirkende, eine Anbauposition der Drosselklappeneinheit (6) am Saugrohr (2) eindeutig vorgebende erste Konturen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Konturen wenigstens einen Positionierstift (18) des Saugrohrs (2) umfassen, der sich in einer ersten Bohrung (12) der Drosselklappeneinheit (6) durch eine zu der ersten Stirnseite (28) parallele Ebene erstreckt, die den Schwerpunkt der Drosselklappeneinheit enthält.
Patent DE-102021204871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ladeinfrastruktursystems für einen Parkplatzbereich für ein Kraftfahrzeug, Computerprogrammprodukt sowie Ladeinfrastruktursystem
Inventor: HOFFMANN FABIAN MERLIN
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ladeinfrastruktursystems (1) für einen Parkplatzbereich (3), wobei zumindest eine erste Ladesäule (6) des Ladeinfrastruktursystems (1) zum elektrischen Laden eines zumindest teilweise elektrisch betrieben Kraftfahrzeugs (2) zumindest einem ersten Parkplatz (4, 5) zugewiesen ist und zumindest eine zweite Ladesäule (7) des Ladeinfrastruktursystems (1) zum elektrischen Laden des Kraftfahrzeugs (2) zumindest einem zweiten Parkplatz (4, 5) zugewiesen ist, und wobei eine jeweilige Position (P1, P2) der ersten Ladesäule (6) und der zweiten Ladesäule (7) mittels einer Nahbereichskommunikation (11) an das Kraftfahrzeug (2) übertragen wird, wobei ein Navigationsziel (12) des Kraftfahrzeugs (2) an eine elektronische Recheneinrichtung (9) des Ladeinfrastruktursystems (1) übertragen wird und in Abhängigkeit von dem Navigationsziel (12) die erste Ladesäule (6) oder die zweite Ladesäule (7) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (9) ausgewählt wird und dem Kraftfahrzeug (2) als neues Navigationsziel (13) vorgeschlagen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Ladeinfrastruktursystem (1).
Patent DE-102021207828-A1 (DE)
Title: Informations-Fälschungssicherheitsverfahren, Bestätigungsverfahren und Server
Inventor: XIE HUI
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Offenlegung betrifft ein Informations-Fälschungssicherheitsverfahren, ein Bestätigungsverfahren und einen Server. Das Fälschungssicherheitsverfahren umfasst: Verwendung eines Klassifizierungsmodells zur Verarbeitung eines Originalbildes, um eine Klassifizierungsschätzung für das vorstehend bezeichnete Originalbild zu generieren; Berechnung des Verlustes des der vorstehend bezeichneten Klassifizierungsschätzung entsprechenden Standard-Trainingsbildes bezogen auf das vorstehend bezeichnete Originalbild; Generierung eines Störungsbildes basierend auf dem vorstehend bezeichneten Verlust; Überlagerung des vorstehend bezeichneten Störungsbildes auf das vorstehend bezeichnete Originalbild, um ein Gegenbild zu generieren; Verwendung des vorstehend bezeichneten Klassifizierungsmodells zum Lernen des vorstehend bezeichneten Gegenbildes, um eine aktualisierte Klassifizierungsschätzung zu generieren; Speicherung der vorstehend bezeichneten aktualisierten Klassifizierungsschätzung zur Bestätigung des vorstehend bezeichneten Gegenbildes.
Patent DE-102021210140-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Leuchtsteuermodul
Inventor: MIYASHITA YUICHI
IPC: B60Q1/34
Filed: 2021-09-14
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte beinhaltet eine Blinkleuchte, einen nichtflüchtigen Speicher, eine Signalverarbeitungseinrichtung und eine Treiberschaltung. Die Blinkleuchte enthält eine Vielzahl von lichtemittierenden Elementen, die unabhängig voneinander zum Ein- und Ausschalten steuerbar sind. Der nichtflüchtige Speicher speichert einen Parameter, der sich auf eine Steuerung der Vielzahl von lichtemittierenden Elementen bezieht. Die Signalverarbeitungseinrichtung erzeugt auf Grundlage des Parameters eine Vielzahl von Einschaltbefehlen, die Einschaltzustände der Vielzahl von lichtemittierenden Elementen zu jedem Zeitpunkt durch Ausführen eines Softwareprogramms anzeigen. Die Treiberschaltung steuert jedes der Vielzahl von lichtemittierenden Elementen auf Grundlage der Vielzahl von Einschaltbefehle an.
Patent DE-102021210371-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHILDT PHILIPP
IPC: B64D27/24
Filed: 2021-09-17
Abstract: Ein Batteriesystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Luftfahrzeug (2), umfasst: ein Batteriemodul (10) mit mindestens einer elektrischen Batterie (100) und zumindest eine Haltevorrichtung (11A-11D) zur Befestigung des Batteriemoduls (10) am Fahrzeug, mit einem am Batteriemodul (10) festgelegten, batterieseitigen Halteabschnitt (110A-110D) und einem am Fahrzeug festzulegenden, fahrzeugseitigen Halteabschnitt (111A-111D), die über einen Verbindungsabschnitt (112A-112D) miteinander verbunden sind, wobei die zumindest eine Haltevorrichtung (11A-11D) so ausgebildet ist, dass infolge einer auf das Batteriemodul (10) wirkenden Kraft (F) die Verbindung des batterieseitigen Halteabschnitts (110A-110D) mit dem fahrzeugseitigen Halteabschnitt (111A-111 D) durch den Verbindungsabschnitt (112A-112D) gelöst wird.
Patent DE-102021211079-A1 (DE)
Title: Elektrische Verschaltungseinrichtung für einen Stator und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verschaltungseinrichtung für einen Stator
Inventor: KANZLEITER TIM
IPC: H02K11/25
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Verschaltungseinrichtung (VE) für einen Stator (ST), umfassend eine Verschaltbaugruppe (VB), welche mit einer Endwindung einer Spule des Stators (ST) verschaltbar ist; eine Sammelschiene (SM), welche mit der Verschaltbaugruppe (VB) elektrisch und mechanisch in Kontakt steht; zumindest einen Sensor (S) für den Stator (ST); und ein mechanisches Verbindungselement (V), durch welches die Sammelschiene (SM) und die Verschaltbaugruppe (VB) mechanisch aneinander andrückbar sind, wobei die Verschaltbaugruppe (VB) und/oder die Sammelschiene (SM) und/oder das mechanische Verbindungselement (V) eine Ausnehmung (AN) aufweist, in welcher der Sensor (S) eingesetzt ist.
Patent DE-102021211246-A1 (DE)
Title: Kühlkörper zur Kühlung elektronischer Komponenten eines elektrifizierten Kraftfahrzeugantriebs
Inventor: NEUKIRCHNER PETER
IPC: H01L23/473
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kühlkörper (100) zur Kühlung elektronischer Komponenten (200) eines elektrifizierten Kraftfahrzeugantriebs, umfassend zwei mit Kühlfluid durchströmbare Haupt-Kühlplatten (110, 120), die- jeweils zwei einander gegenüberliegende Längskanten und zwei quer zu diesen stehende Querkanten aufweisen,- zueinander in einem rechten oder stumpfen Winkel stehen und- entlang je einer ihrer Längskanten strukturell und fluidleitend miteinander verbunden sind, wobei eine der Haupt-Kühlplatten (110) einen Kühlfluideinlass (113) und die andere Haupt-Kühlplatte (120) einen Kühlfluidauslass (123) aufweist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine der Haupt-Kühlplatten (110, 120) eine mehrflutige, interne Kühlkanalstruktur aufweist, mittels derer Kühlfluid auf seinem Weg vom Kühlfluideinlass (113) zum Kühlfluidauslass (123) im Verbindungsbereich der Haupt-Kühlplatten (110, 120) senkrecht zu den miteinander verbundenen Längskanten und beabstandet von diesem Verbindungsbereich parallel zu den miteinander verbundenen Längskanten leitbar ist.
Patent DE-102021211998-A1 (DE)
Title: Rotor für eine fremderregte elektrische Synchronmaschine
Inventor: ESTEVES ALBIERI GUSTAVO
IPC: H02K1/28
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine fremderregte elektrische Synchronmaschine. Der Rotor (1) umfasst eine sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckenden Rotorwelle (2). Ferner umfasst der Rotor (1) wenigstens zwei, vorzugsweise vier, Wicklungsträgern (3a-3d), die entlang einer Umfangsrichtung der Rotorwelle (2) im Abstand zueinander angeordnet und drehfest mit der Rotorwelle (2) verbunden sind, wobei auf jedem Wicklungsträger (3a-3d) eine elektrisch bestrombare Rotorwicklung (4a-4d) zum Erzeugen eines magnetischen Rotorfeldes (B) angeordnet ist. Jeder Wicklungsträger (3a-3d) ist durch ein Blechpaket (5a-5d) mit mehreren entlang der axialen Richtung (A) aufeinandergestapelten Blechteilen aus einem ferromagnetischen Material gebildet. Ferner ist wenigstens zwischen zwei, vorzugsweise zwischen allen, in Umfangsrichtung (U) benachbarten Wicklungsträgern (3a-3c) jeweils ein Halteelement (21a-21c) zum Fixieren dieser Wicklungsträger (3a-3c) an der Rotorwelle (2) angeordnet.
Patent DE-102021214399-A1 (DE)
Title: Bereitstellen einer Vorgabe
Inventor: KAETHNER CHRISTIAN
IPC: G16H40/60
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Vorgabe, umfassend:- Empfangen eines Planungsdatensatzes, wobei der Planungsdatensatz eine vorerfasste Abbildung und/oder ein Modell eines Untersuchungsobjekts aufweist,- Erfassen einer Auswahlinformation zu einem oder mehreren zur Verfügung stehenden medizinischen Objekten,- Bestimmen der Vorgabe durch Anwenden einer Vorgabefunktion auf Eingabedaten,wobei die Eingabedaten auf dem Planungsdatensatz und der Auswahlinformation basieren,wobei die Vorgabe eine Eignungsinformation und einen Sollpfad aufweist,wobei der Sollpfad mehrere räumliche und/oder zeitliche Kontrollpunkte aufweist, welche Kontrollpunkte Sollpositionierungen für das eine zur Verfügung stehende medizinische Objekt oder jeweils eines der mehreren zur Verfügung stehenden medizinischen Objekte vorgeben,wobei die Eignungsinformation eine Eignung des zumindest einen zur Verfügung stehenden medizinischen Objekts für den Sollpfad bewertet,- Bereitstellen der Vorgabe als Ausgabedaten der Vorgabefunktion.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bereitstellen einer trainierten Funktion, ein System, eine Trainingseinheit und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102022003733-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung sowie hierzu geeigneter Kassentisch
Inventor: EBERLEIN HERBERT
IPC: A47F9/02
Filed: 2022-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung (1) zur Unterstützung des Entladens von mit Ware gefüllten, von Hand bewegbaren Rollkörben (28), die in Selbstbedienungsgeschäften Verwendung finden, wobei die Tragvorrichtung (1) eine Rollkorbablage (2) aufweist und zum Abstellen an der Stirnseite eines Kassentischs (24) bestimmt ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine höher als die Rollkorbablage (2) angeordnete Handkorbablage (13) zum Abstellen eines Handkorbs (29) vorgesehen ist, wobei sich die Handkorbablage (13) an einer zur Tragvorrichtung (1) gehörenden Rahmenanordnung (11) befindet und entweder komplett oder mit einem beweglichen Abschnitt (15) aus einer das Abstellen des Handkorbs (29) ermöglichenden Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage und wieder zurück bewegbar ist, wobei die Handkorbablage (29) in Nichtgebrauchslage nach oben oder nach unten gerichtet ist und dass in Nichtgebrauchslage der Handkorbablage (13), oder des beweglichen Abschnitts (15), die Rollkorbablage (2) zur Aufnahme eines Rollkorbs (28) freigegeben ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Kassentisch (24), der mit einer Rollkorbablage (2) und mit einer Handkorbablage (13) ausgestattet ist.
Patent DE-102022101670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen wenigstens eines erhabenen Zeichens
Inventor: GRADER ANDREAS
IPC: B44C3/02
Filed: 2022-01-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen wenigstens eines erhabenen Zeichens (1) wird das Zeichen (1) mit Hilfe eines Digitaldruckverfahrens auf einem Trägermaterial (2) aufgetragen, indem mehrere Schichten (3a,3b,3c,3d) einer Druckfarbe übereinander aufgetragen werden. Jede der Schichten (3a,3b,3c,3d) wird in einem separaten Arbeitsschritt aufgetragen und nach dem Auftragen durch Bestrahlen mit UV-Licht verfestigt. Wenigstens eine, vorzugsweise alle, der Schichten (3a,3b, 3c,3d) wird/werden mit einer Schichtdicke (D S ) von wenigstens 0,25 mm aufgetragen.
Patent DE-102022102581-A1 (DE)
Title: Lichtmodul und Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CRISCITO ROBERTO
IPC: B60Q1/04
Filed: 2022-02-03
Abstract: Es wird ein austauschbares Lichtmodul (8.i) für ein Baukastensystem einer Beleuchtungseinrichtung (6) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen. Dieses umfasst: wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (7), welche dazu eingerichtet ist, das Lichtmodul (8.i) lösbar an einer komplementären Befestigungsvorrichtung (10) der Beleuchtungseinrichtung (6) zu befestigen; wenigstens eine Sensorvorrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Sensorsignal (S_20), welches einen mit dem Lichtmodul (8.i) assoziierten Zustand charakterisiert, zu ermitteln; wenigstens eine Steuereinheit (30), welche dazu eingerichtet ist, ein Ansteuersignal (S_30) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Sensorsignal (S_20) zu ermitteln; und wenigstens eine Lichtabstrahleinrichtung (40), welche dazu eingerichtet ist, eine Lichtverteilung (LD) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Ansteuersignal (S_30) von dem Lichtmodul (8.i) abzustrahlen.
Patent DE-102022104250-A1 (DE)
Title: Dünnblech und Verfahren zum Walzen von Dünnblech für eine elektrochemische Zelle
Inventor: KELLER TORSTEN
IPC: B21D22/08
Filed: 2022-02-23
Abstract: Prägestrukturen (12) eines Dünnblechs für eine elektrochemische Zelle werden erzeugt, indem ein Blech (8) in einem mehrstufigen Umformprozess, welcher mindestens einen Walzprozess einschließt, derart verformt wird, dass in einem ersten Umformprozess und in einem zweiten Umformprozess das Blech (8) zumindest abschnittsweise in unterschiedliche, jeweils in der Blechebene liegende Hauptrichtungen, bezogen auf die Durchlaufrichtung (FR) des Walzens sowie die hierzu orthogonale Walzquerrichtung (QR), gedehnt wird.
Patent DE-102022104256-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuereinheit zur Koordination der von unterschiedlichen Medizingeräten abgegebenen akustischen Signale
Inventor: GERDER HENNING
IPC: A61G10/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Koordination der von unterschiedlichen Medizingeräten (1) abgegebenen akustischen Alarmsignale, bei dem ein erstes Medizingerät (1a) in einem zeitlichen Abstand vor einer Ausgabe eines akustischen Alarmsignals ein Vorsignal ausgibt, das sich von dem akustischen Alarmsignal hinsichtlich wenigstens einer Eigenschaft unterscheidet, ein weiteres Gerät das von dem ersten Medizingerät (1a) ausgegebene Vorsignal empfängt und eine Analyse des empfangenen Vorsignals durchführt und bei dem in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Analyse des Vorsignals eine Alarmsignal-Ausgabeeinheit (4) eines zweiten Medizingeräts (1b) derart angesteuert wird, dass in Abhängigkeit des Ergebnisses der Analyse zumindest eine Eigenschaft eines gerade oder zukünftig von der Alarmsignal-Ausgabeeinheit (4) ausgegebenen Alarmsignals zumindest zeitweise verändert und/oder von dem zweiten Medizingerät (1b) ein Vorsignal ausgesendet wird.
Patent DE-102022104535-A1 (DE)
Title: Vielstrahl-Teilchenmikroskop zur Reduktion von Teilchenstrahl-induzierten Spuren auf einer Probe
Inventor: STORECK GERO
IPC: H01J37/28
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Vielstrahl-Teilchenmikroskop zur Reduktion von Teilchenstrahl-induzierten Spuren auf einer Probe, an der eine Hochspannung anliegt. Das Auftreten von zusätzlichem Restgas in der Probenkammer wird durch die Verwendung eines speziellen Objektivlinsenkabels und / oder eines speziellen Probentischkabels, die speziell geschirmt sind, erreicht.
Patent DE-102022104652-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BERTHELEME MATHIEU
IPC: F16F15/139
Filed: 2022-02-28
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere für einen Antriebsstrang, der Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einer Bogenfeder (108), das Ausgangsteil (104) aufweisend eine die wenigstens eine Bogenfeder (108) in Umfangsrichtung abstützende Stützscheibe (122), ein Nabenteil (124) und eine zwischen der Stützscheibe (122) und dem Nabenteil (124) als Drehmomentbegrenzer wirksame Reibeinrichtung (110), dadurch gekennzeichnet, dass das Nabenteil (124) eine Nabe (138) und einen Verbindungsflansch (140) aufweist, wobei die Nabe (138) mittels wenigstens einer Schraubverbindung (142) mit dem Verbindungsflansch (140) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102022107128-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung, umfassend eine Befestigungsvorrichtung eines Airbagmoduls an einem Schusskanal
Inventor: PONTHIEU DIDIER
IPC: B60R21/205
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Airbaganordnung umfasst:- ein Airbagmodul (1), umfassend ein Gehäuse (6), umfassend mindestens einen flexiblen Befestigungsabschnitt (10), der mit einer Durchgangsöffnung (16) versehen ist,- einen Schusskanal (2), der das Airbagmodul (1) aufnimmt, umfassend mindestens eine Befestigungsöffnung (30),- eine Befestigungsvorrichtung (4) des Gehäuses (6) an dem Schusskanal (2).Die Befestigungsvorrichtung (4) umfasst eine starre Befestigungshalterung (44) des Gehäuses (6) und einen ersten Stift (46), der in die Durchgangsöffnung (16) des Befestigungsabschnitts (10) eingeführt ist und mit der Befestigungshalterung (44) zusammenwirkt, wobei die Befestigungsvorrichtung (4) ferner mindestens einen zweiten Stift (48) umfasst, der mit der Befestigungsöffnung (30) des Schusskanals (2) zusammenwirkt.
Patent DE-102022110655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer teleoperierten Fahrfunktion eines zumindest teilweise autonom betriebenen Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie ein Assistenzsystem
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B60W50/12
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer teleoperierten Fahrfunktion (2) eines zumindest teilweise autonom betriebenen Kraftfahrzeugs (3) mittels eines Assistenzsystems (1), mit den Schritten Bestimmen einer Qualität einer Netzwerkverbindung (9) zwischen einer kraftfahrzeuginternen, ersten Kommunikationseinrichtung (4) des Assistenzsystems (1) und einer kraftfahrzeugexternen, zweiten Kommunikationseinrichtung (5) des Assistenzsystem (1) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (6) des Assistenzsystems (1), Bestimmen einer sicheren Geschwindigkeit (V) des Kraftfahrzeugs (3) für ein teleoperiertes Ausführen der Fahrfunktion (2) in Abhängigkeit von der bestimmten Qualität mittels der elektronischen Recheneinrichtung (6); und Ausführen der teleoperierten Fahrfunktion (2) kraftfahrzeugextern durch einen Teleoperator (10) mit der sicheren Geschwindigkeit (V) mittels einer Eingabeeinrichtung (6) des Assistenzsystems (1). Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Assistenzsystem (1).