baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008601-U1 (DE)
Title: Inkubationsschale für Hochdurchsatzverfahren bei Protein-Array-Inkubationen
IPC: B01L7/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Vorrichtung (110) zum Inkubieren mindestens eines Probenträgers (112) mit mindestens einer Inkubationsflüssigkeit, wobei der Probenträger (112) mindestens einer Inkubationsfläche (116) aufweist, wobei die Vorrichtung (110) mindestens eine Aufnahmeeinheit (118) umfasst, wobei die Aufnahmeeinheit (118) mindestens eine Aufnahmefläche (120) mit mindestens einer erste Vertiefung (122) zum Einlegen des Probenträgers (112) umfasst, wobei die Vorrichtung (110) weiterhin eine Dichtung (400), eine Wellplatte (200) umfasst, wobei die Wellplatte mindestens eine bzw. mindestens eine gleiche Anzahl an mit den Aufnahmeflächen (120) korrespondierende Aussparungen (220) aufweist, wobei die Aufnahmeeinheit (118), die Dichtung (400) und die Wellplatte (200) über Verbindungsvorrichtungen (150) verfügen, wobei die Verbindungsvorrichtungen (150) eine mechanische Verbindung ermöglichen, derart, dass die Inkubationsfläche (116) des Probenträgers (112), Dichtung (400) und Wellplatte (200) eine Inkubationskammer (210) ausbilden.
Patent DE-202009009326-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein mobiles Multimedia-Endgerät
IPC: H04M1/05
Filed: 2009-07-07
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein mobiles Multimedia-Endgerät (2), wie Pocket-PC, Smartphone oder dergleichen, aufweisend:  – wenigstens einen Haltearm (4, 4.1, 4.2, 4.5);  – an einem ersten Ende des Haltearms angeordnete Befestigungsmittel (5), die zum Befestigen des Haltearms an einer Kopfbedeckung (3), vorzugsweise einer handelsüblichen Schirmmütze oder einem handelsüblichen Stirnband mit Sonnenschutz-Schild (3a), ausgebildet sind, so dass sich der Haltearm von der Kopfbedeckung aus in Blickrichtung eines Benutzers nach vorne erstreckt;  – an dem anderen, zweiten Ende des Haltearms angeordnete Aufnahme- und Haltemittel (6) für das Multimedia-Endgerät;  bei der die Aufnahme- und Haltemittel für das Multimedia-Endgerät derart relativ zu dem Haltearm angeordnet oder einstellbar sind, dass sich zumindest die graphische Anzeigeeinrichtung (2a) eines darin aufgenommenen Multimedia-Endgeräts nach Befestigung des Haltearms an der Kopfbedeckung im Wesentlichen mittig im Gesichtsfeld eines Benutzers befindet.
Patent DE-202009010031-U1 (DE)
Title: Bett mit Schaukelbewegung
IPC: A47C17/84
Filed: 2009-07-17
Abstract: Bewegliches Bett, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) auf vier Federn (2) gelagert ist und mittels eines Elektromotors (3) in Verbindung mit einer Antriebswelle (4) in eine Schaukelbewegung versetzt wird.
Patent DE-202009013609-U1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Solarmoduls, und Anordnung von Solarmodulen
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-07-01
Abstract: System (1) zur Befestigung eines Solarmoduls (60) und/oder eines Verbindungsstücks, umfassend:  ein erstes Trägerelement (20) zur Befestigung am Untergrund bzw. einer Unterkonstruktion (30);  ein zweites Trägerelement (20') zur Befestigung am Untergrund bzw. an einer Unterkonstruktion (30), wobei das erste Trägerelement (20) beabstandet vom zweiten Trägerelement (20') angeordnet ist;  ein erstes Aufnahmeelement (50), das am ersten Trägerelement (20) angeordnet ist und eine Aufnahme (53) zur Aufnahme eines ersten Endabschnitts (62) des Solarmoduls (60) bzw. Verbindungsstücks aufweist;  ein zweites Aufnahmeelement (50'), das am zweiten Trägerelement (20') angeordnet ist und eine Aufnahme (52') zur Aufnahme eines zweiten Endabschnitts (61') des Solarmoduls (60) bzw. Verbindungsstücks aufweist, wobei wenigstens eines der Aufnahmeelemente (50, 50') ein Verriegelungselement (7) aufweist, das das Solarmodul (60) bzw. Verbindungsstück in dem ersten Aufnahmeelement (50) und dem zweiten Aufnahmeelement (50') fixiert.
Patent DE-202009014284-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und/oder Reinigen von Gebrauchsgegenständen
IPC: A23G9/30
Filed: 2009-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen und/oder Reinigen von Gebrauchsgegenständen, wie beispielsweise Eisportionierer oder dergleichen, mit einem Grundkörper (1), dessen eine Seite mit einer Zuleitung für ein druckbeaufschlagtes Fluid verbindbar ist, wenigstens einer ersten und zweiten Düse (6, 7) und wenigstens einer Zuleitung zum Zuführen eines Druckfluids an die wenigstens eine erste und zweite Düse (6, 7) dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundkörper (1) eine Positioniereinrichtung (8) mit einer vorbestimmten Kontur lösbar angebracht ist und wenigstens die erste Düse (6) in der Positioniereinrichtung (8) konturenbündig angeordnet ist, und die zweite Düse (7) bei Zufuhr des Druckfluids eine Rotationsbewegung durchführt, so dass gleichzeitig mehrere Oberflächen eines auf der Positioniereinrichtung (8) angeordneten Gegenstands mit Druckfluid beaufschlagt werden.
Patent DE-202009018213-U1 (DE)
Title: Dielektrisches Isolationsmedium
IPC: H01H33/64
Filed: 2009-06-12
Abstract: Dielektrisches Isolationsmedium, dadurch gekennzeichnet, daß das Isolationsmedium ein Fluorketon mit 4 bis 12 Kohlenstoffatomen umfaßt.
Patent DE-202009018825-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E05F5/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Schiebetür mit einer Laufschiene (10), einem daran mit mindestens einem Laufwerk (13) geführten Türflügel (12), einer den Laufweg des Türflügels (12) begrenzenden Begrenzungsvorrichtung (15), die einen Endanschlag bildet, einem an dem Türflügel (12) befestigten Dämpfer (20) mit Einzugsfunktion und einem Koppler (30), der mit einem Angreifteil (17) des Dämpfers (20) rastend zusammengreift, wobei der Dämpfer den Türflügel (12) beim Schließen zunächst abbremst und anschließend in die Schließstellung treibt, wobei die Begrenzungsvorrichtung (15) zusammen mit dem Koppler (30) eine Baueinheit (35) bildet, die an der Laufschiene montiert ist, wobei der Koppler (30) einen parallel zu der Laufschiene (10) verlaufenden Arm (31) mit einem Koppelteil zum Zusammengreifen mit dem Angreifteil (17) des Dämpfers aufweist, wobei die Positionen vom Endanschlag und Koppelteil relativ zueinander definiert sind, und wobei das Koppelteil in der Vertikalen größer ist als das Angreifteil (17), so dass ein Koppeln zwischen Koppelteil und Angreifteil (17) unabhängig von der Montagehöhe des Türflügels (12) oder des Angreifteils (17) funktioniert.
Patent DE-202010000661-U1 (DE)
Title: Mobiler Stromabnehmer für Mini-Obusse
IPC: B60L5/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Mobiler Stromabnehmer für mini-Obusse, der aus tragendem Balken mit isolierenden Verlegungen und blanken Kontaktleitungen besteht, dadurch gekenzeichnet, dass der tragende Balken auf den Säulen mit den Konsolen gefestigt ist.
Patent DE-202010004272-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Festlegung einer Seitentasche an einem Gepäckträger
IPC: B62J7/08
Filed: 2010-03-27
Abstract: Befestigungssystem zur Festlegung einer Seitentasche an einem Gepäckträger eines Fahrrades mittels oberseitiger Haken (3), die in ihrer Lage verstellbar an einer an der Seitentasche befestigten Schiene (2) mittels jeweils einer Schraube (4) und einer Mutter (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (2) mit mehreren in einer Linie zueinander angeordneten Muttern (5) zur Befestigung jeweils eines Hakens (3) mit einer Schraube (4) versehen ist.
Patent DE-202010008305-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-08-17
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend:  – einen Körper (10), bei dem ein Kopfteil (11) an einem Ende angeordnet ist, ein in senkrechter Richtung durchgehender rundförmiger Aufnahmeraum (15) an dem Kopfteil (11) angeordnet ist, und eine Mehrzahl von Ratschenzähne (12) am Umfang der inneren Wand des Aufnahmeraumes (15) verteilt ist;  – einen Antriebskopf (20), der drehbar in dem Aufnahmeraum (15) angeordnet ist, bei dem eine Rundscheibe (21) in dem mittleren Abschnitt ausgebildet ist, die Rundscheibe (21) und der Aufnahmeraum (15) eine gleiche zentrale Achse aufweisen; der Umfangsrand der Rundscheibe (21) an dem unteren Ende des Aufnahmeraumes (15) geklemmt ist, ein mehreckiger säulenförmiger Steckverbindungsteil (22) von der Mitte des Unterteiles der Rundscheibe (21) aus nach unten ausgestreckt ist, der Steckverbindungsteil (22) mit einem Werkstück steckend verbindbar ist, und ein säulenförmiger Klemmteil (23) aus der Mitte der oberen Seitenfläche der Rundscheibe (21) ausgestreckt ist; drei Berührungsflächen 24 an dem Umfang des Klemmteiles 23 in...
Patent DE-202010010299-U1 (DE)
Title: Halterung für einen transportablen Reflektor mit variabel einstellbarer Lichtquelle
IPC: F21V14/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Reflektorhalterung für die Verwendung in der Photographie bzw. dem Film, mit einem aufspannbaren Reflektorschirm und mindestens einem Leuchtelement, welches relativ zur Reflektoreinheit verstellbar ist und auf einem Teleskoparm 3 sitzt, der innerhalb der Reflektoreinheit angeordnet ist und klemm bar durch eine Klemmhalterung 6 zwischen den Trägerplatten 10, 11 fixiert werden kann. Wobei die Beleuchtungseinheit 18 durch ein Klemmelement 4 längs über die Gesamtlänge des Teleskoparms, auch vor die Öffnung der Reflektoröffnung verschoben werden kann.
Patent DE-202010015146-U1 (DE)
Title: Latz für Behinderte in offener Westenform zum Schutz der eigenen Bekleidung
IPC: A41D13/04
Filed: 2010-11-05
Abstract: Der Latz ist durch die Form einer offenen Weste (nur das Vorderteil einer Weste) gekennzeichnet.
Patent DE-202010015620-U1 (DE)
Title: Schicht- und Formholz Infrarot-Heizmodul
IPC: H05B3/12
Filed: 2010-11-18
Abstract: Infrarot-Heizmodul aus Schicht- oder Formholz in Flächen oder Formteilen zur Erwärmung von Räumen Flächen und Formteilen, dadurch gekennzeichnet, dass flammhemmend imprägnierte Holzmodule mit CNT Dispersion in unterschiedlicher Ausprägung und Rezeptur zur Erzielung eines elektrischen Widerstandes beschichtet werden.
Patent DE-202010016354-U1 (DE)
Title: Schließteil für einen Verriegelungsbeschlag
IPC: E05C9/18
Filed: 2010-12-08
Abstract: Schließteil (1) für einen Verriegelungsbeschlag zwischen einem Flügel und einem festen Rahmen (2) eines Fensters oder einer Tür, wobei der Flügel und/oder der feste Rahmen (2), bestehend aus horizontalen- und vertikalen- Holmen (3, 4) eine umlaufende Nut (5) mit Hinterschneidungen (6) aufweist, die einander mit Falzflächen gegenüberliegen, mit Verriegelungselementen in Form eines Riegelvorsprungs sowie eines Schließteils (1), von denen das eine an dem festen Rahmen (2) und das andere an dem Flügel angebracht ist und welche relativ zueinander bewegbar und miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei der Riegelvorsprung und das Schließteil (1) einander in Eingriffsstellung den am Schließteil (1) angeordneten Eingriff (7) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (1) Rastmittel (8, 9) aufweist, die aus parallel zueinander angeordneten elastischen Zungen (10) bestehen, wobei die Zungen (10) vorstehend widerhakennartige Kopfleisten (11) aufweisen, die das Ende der Längsseiten (12, 13) des Schließteils (1) bilden, und auf der Unterseite (14) des Schließteils...
Patent DE-202010017588-U1 (DE)
Title: Kombinationsmöbel
IPC: A47B83/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Kombinationsmöbel, das einen Schrank und ein Sofa (2) mit weichen Sitz- und Lehneelementen (3 und 4) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass Schrankabteilungen (5, 6, 7) die Seitenflächen und die Lehne des Sofas (2) bilden.
Patent DE-202011000548-U1 (DE)
Title: Abdeckungs- und Lagerungseinheit für Sohlenplatten von Bügeleisen
IPC: D06F79/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Abdeckungs- und Lagerungseinheit für Sohlenplatten von Bügeleisen, umfassend einen an der Sohlenplatte montierten Frontgriff (1a), ein Frontteil (1), das in seinem vorderen Teil zwei Aufkantdetails (1e, 1f) aufweist, ein Heckteil (2), das zwei Schienenstangen (2c, 2d) in seinem hinteren Teil und ein Aufkantdetail (2e) aufweist, Frontclips (3), eine linke Schienenabdeckung (4) zum Abdecken der linken Schienenaussparung am Frontteil, eine rechte Schienenabdeckung (5) zum Abdecken der rechten Schienenaussparung (1b, 1c) am Frontteil und eine Aufhängeeinheit (6).
Patent DE-202011002485-U1 (DE)
Title: Rotierbares Wälzlager
IPC: F16C33/30
Filed: 2011-02-08
Abstract: Rotierbares Wälzlager (1) mit einem ersten Lagerring (2), einem gegenüber dem ersten Lagerring (2) rotierbaren zweiten Lagerring (3) und einer Mehrzahl von Wälzkörpern (4), die zwischen dem ersten und dem zweiten Lagerring (2, 3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Wälzkörper (4) als elektrischer Sensor ausgebildet ist, derart, dass der Wälzkörper (4) dazu eingerichtet ist, eine direkt elektrisch erfassbare Kenngröße in Abhängigkeit von einer auf diesen Wälzkörper (4) ausgeübten Kraft zu ändern.
Patent DE-202011003555-U1 (DE)
Title: Hochstromsteckverbinder mit Ringfederkontaktierung
IPC: H01R13/33
Filed: 2011-03-04
Abstract: Hochstromsteckverbinder zum Übertragen von elektrischen Strömen mit einem Gehäuse aus elektrisch leitendem Werkstoff, welches zum mechanischen und elektrischen Verbinden mit einem Stromleiter, beispielsweise einem Kabel, ausgebildet ist und eine offene Seite zum Einstecken eines Gegensteckverbinders (4) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff aufweist, und mit einem Kontaktelement (5), das im Gehäuse derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es einen elektrischen Kontakt mit Kontaktfläche und Kontaktdruck zwischen dem Gehäuse und dem hierin eingesteckten Gegensteckverbinder (4) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement wenigstens eine ringförmige Schraubenfeder (5) aufweist.
Patent DE-202011003783-U1 (DE)
Title: Universal-Körperpflege-Gerät
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-03-10
Abstract: Das Universal-Körperpflege-Gerät ist durch das Mittelstück a und den Verbindungen b gekennzeichnet.
Patent DE-202011005185-U1 (DE)
Title: Verdichter
IPC: F04D29/44
Filed: 2011-04-12
Abstract: Verdichter (1) – mit einem Verdichterrad (2); und – mit einem Verdichtergehäuse (3), • das einen Eintrittsstutzen (4), • eine Spirale (5), und • einen Übergangsbereich (6) zwischen dem Eintrittsstutzen (4) und der Spirale (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Übergangsbereich (6) ein Strömungsleitelement (7) aus porösem Werkstoff angeordnet ist, das eine dem Verdichterrad (2) zugewandte Vorderseite (8) und eine vom Verdichterrad (2) wegweisende Rückseite (9) aufweist, die an eine Unterdruckquelle (10, 12; 11, 13) angeschlossen ist.
Patent DE-202011050382-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung eines Laufbandes
IPC: A63B22/02
Filed: 2011-06-08
Abstract: Hebevorrichtung eines Laufbands, die derart ausgebildet ist, dass zwischen einer Basis (10) und einer Lauffläche (20) ein Pleuelstangen-Mechanismus (40) angeordnet ist, der an diese beiden angeschlossen ist, wobei eine teleskopische Stange (34) durch eine an der Lauffläche (20) montierte Hebemotoreinheit (33) angetrieben wird und dadurch sich entlang der ihr eigenen Längsrichtung verschiebt, wobei der Pleuelstangen-Mechanismus (40) die Lauffläche (20) derart stützt, dass die Lauffläche (20) in einem vorbestimmten Winkel in Bezug auf die Basis (10) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Pleuelstangen-Mechanismus (40) folgendes umfasst: – eine vordere Querstrebe (41), die mit der teleskopischen Stange (34) drehbar verbunden ist, wobei an die beiden Enden der vorderen Querstrebe (41) jeweils ein vorderer Träger (43) angeschlossen ist, wobei die Stellen, an denen die vorderen Träger (43) mit der Lauffläche (20) verbunden sind, als Stützpunkte definiert sind, – eine Spindel (42) für die vorderen Träger, die in die vordere...
Patent DE-202011050837-U1 (DE)
Title: Schachtdeckel
IPC: E02D29/14
Filed: 2011-07-28
Abstract: Schachtdeckel, mit einem zentralen Bereich einem am Rand umlaufenden Auflagebereich zur Auflage auf einer Schachtmündung, einem Grundkörper (2) aus einem Verbundwerkstoff, und Verstärkungsfasern, die im zentralen Bereich des Schachtdeckels (1) unterhalb des Grundkörpers (2) verlaufen, wobei sich mehrere Schichten von Verstärkungsfasern übereinander und in mehreren Richtungen verlaufend jeweils von einem Rand zum gegenüberliegenden Rand des Schachtdeckels (1) erstrecken, jede Schicht wenigstens einen Streifen (5) aufweist, wobei übereinander angeordnete Streifen (5) in unterschiedlichen Winkeln, bezogen auf den Mittelpunkt des Schachtdeckels, ausgerichtet sind und sich im mittleren Bereich des Schachtdeckels (1) überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schachtdeckel (1) einen Grundkörper (2) aus einer ausgehärteten Vergussmasse aufweist, und sich der Grundkörper (2) in radialer Richtung bis in den Auflagebereich erstreckt.
Patent DE-202011101044-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Fotografieren in einer Vakuumkammer
IPC: G03B15/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Einrichtung zum Fotografieren in einer Vakuumkammer, die eine hermetische Kammer einschließt, in der einige Fotoplatten angeordnet sind, und eine Einrichtung zum Auspumpen der Luft aus der Kammer, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Kammer durch ein Ventil eine Einrichtung zur Absorption des Wasserdampfes verbunden ist.
Patent DE-202011101652-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Haltemitteln für Gesenke
IPC: B21D37/06
Filed: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erwärmen von ersten Haltemitteln (2) für Gesenke (3) – mit zumindest einem Tragmittel (11), das mehrere Heizmittel (12) trägt, wobei die Heizmittel (12) für Infrarotstrahler (120) als Heizelemente geeignet und eingerichtet sind, und – mit einem zweiten Haltemittel (10) zum Halten des ersten Haltemittels (2) zumindest während des Erwärmens des ersten Haltemittels (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Pressstempel (13) aufweist, der unterhalb eines Raums vorgesehen ist, der von einem von dem zweiten Haltemittel (10) gehaltenen ersten Haltemittel (2) während des Erwärmens einnehmbar ist.
Patent DE-202011104527-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbringung eines Bandes auf einen Gegenstand
IPC: B65H37/00
Filed: 2011-08-17
Abstract: Anlage (1) zur Aufbringung eines Bandes (2) auf einen Gegenstand (3), umfassend eine Bandfördereinrichtung (4), welche mindestens eine stationäre Bandaufbringrolle (5) aufweist, ferner umfassend eine gesteuerte Führungseinrichtung (6) zum Führen des mit dem Band (2) zu versehenden Gegenstandes entlang der Bandaufbringrolle (5), wodurch das Band von der Bandaufbringrolle auf den Gegenstand aufgebracht wird.
Patent DE-202011111041-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/04
Filed: 2011-09-30
Abstract: Trainingsgerät (10) mit einer Aufhängung (12) zur Verankerung an einer festen Struktur, wie einer Decke oder einer Tür, oberhalb des Körperschwerpunkts der Trainingsperson mit zumindest einem Band (28) und Angriffsmitteln (34, 38) für Körperteile einer Trainingsperson, zumindest für Extremitäten, wie Hände, Füße oder ähnliches, wobei das Band (28) an einem Ende mit der Aufhängung (12) und an dem anderen Ende mit einem Angriffsmittel (34, 38) verbunden ist, wobei die Elastizität des Bandes (28) eine elastische Verlängerung des Bandes (28) um mindestens 10% der Gesamtlänge, zulässt insbesondere um mindestens 50% der Gesamtlänge, wobei die Bänder (28) elastisch ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Bänder (28) von einem Sicherheitsmantel 28a umgeben sind, der im ungespannten Zustand, gerafft ist, wobei die Aufhängung (12) Flachgurte (14, 16, 20) aufweist insbesondere mit einer Breite von 0,5 cm bis 15 cm, wobei die Aufhängung (12) zumindest ein Ankerteil (18, 22) aufweist, wobei das Ankerteil (18) als Anschlag für eine Tür ausgebildet ist und ein Gurt (20) vorgesehen ist, der in montiertem Zustand zwischen Tür und Türrahmen verläuft und das Ankerteil (18) auf der einen Seite der Tür und das elastische Band (28) und das Angriffsmittel (34, 38) auf der anderen Seite der Tür angeordnet ist wobei das elastische Band (28) mit zumindest einem Schnellverschluss (26, 30) versehen ist, wobei der Schnellverschluss (26, 30) an dem der Aufhängung (12) zugeordneten Ende angeordnet und zum Verbinden mit der Aufhängung (12) ausgebildet ist wobei der Schnellverschluss (26, 30) an dem, dem Angriffsmittel (34, 38) zugeordneten, Ende angeordnet und zum Verbinden mit dem Angriffsmittel (34, 38) ausgebildet ist wobei der Schnellverschluss (26, 30) in einen festen Ring (24, 32, 36), insbesondere Metallring oder Schlaufe eingreift, der mit der Aufhängung (12) bzw. dem Angriffsmittel (34, 38) verbunden ist.
Patent DE-202012000706-U1 (DE)
Title: Distanzschrauber
IPC: B25B13/04
Filed: 2012-01-24
Abstract: Oberbegriff: Distanzschrauber Kennzeichnender Teil: Dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse des Distanzschraubers aus einem Rechteckrohr besteht.
Patent DE-202012006346-U1 (DE)
Title: KFZ-Integriertes Warnsystem vor nicht sichtbaren Passanten im Straßenverkehr
IPC: B60Q1/52
Filed: 2012-06-30
Abstract: KFZ-Integriertes Warnsystem vor nicht sichtbaren Passanten im Straßenverkehr dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Abstands-Sensoren (r1) in der Front- und/oder im Heck-Teil eines Kfz’ integriert sind welche einzeln elektronisch mit einer Steuereinheit (e1) verbunden sind.
Patent DE-202012006912-U1 (DE)
Title: Verdichter mit Antriebsgewicht
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-07-17
Abstract: Verdichter mit Antriebsgewicht, welches die Hubfunktion in Koppelung mit der Pressplatte ausführt, dadurch gekennzeichnet dass, der Verdichter (1) eine Trageplatte (2) aufweist, welche indirekt rückseitig an einen überwiegend Radlader angekoppelt ist, und der Verdichter (1) die drei Teile, die am Trageelement (2) dingfest gemachte Gewichtsplatte (3/300) trägt, und mittels einer technisch vorteilhaften Antriebseinheit dingfest gemacht am, und oder alternativ im Antriebsgewicht (4/400) die Antriebseinheit das Antriebsgewicht (4/400) um die Hubhöhe (h1) von der entsprechend gegenseitig angekoppelten Gewichtsplatte (3/300) nach unten absenkt, und das absenkbare Antriebsgewicht (4/400) in einer nahezu gleichzeitig erfolgenden Bewegung die ebenfalls entsprechend gegenseitig angekoppelte Pressplatte (5/500) zusätzlich um die Hubhöhe (h2) nach unten absenkt und in umgekehrter Reihenfolge der Verdichter (1) wieder in den Zustand der Hubhöhe (H1) gebracht wird.
Patent DE-202012011014-U1 (DE)
Title: Tragstruktur zum Halten von Auffangbehältnissen
IPC: B65D25/22
Filed: 2012-11-16
Abstract: 2-Dimmensionale Bauteile spannen einen 3-Dimmensionalen Raum auf, zum Halten eines Gegenstandes
Patent DE-202012012022-U1 (DE)
Title: Löffel
IPC: A47G21/04
Filed: 2012-12-17
Abstract: Löffel (1), mit einem Schalenteil (2), der einen nach oben weisenden Umfangsrand (3) aufweist, und der für die Aufnahme einer Menge an Flüssigkeit, die dem Volumen des durch den nach oben weisenden Umfangsrand (3) gebildeten Bereich des Schalenteiles (2) entspricht, vorgesehen ist, mit einem sich von dem Umfangsrand (3) des Schalenteils (2) aus erstreckenden Griffteil (4), und mit einer dem Griffteil (4) gegenüberliegenden Löffelspitze (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenteil (2) mit einem oberen Wandungsteil (5) ausgebildet ist, der einen Teil des durch den nach oben weisenden Umfangsrand (3) gebildeten Bereiches nach oben abdeckt, um in dem Schalenteil (2) eine zur Löffelspitze (8) hin offene Höhlung (6) zum Halten der darin befindlichen Flüssigkeit auszubilden.
Patent DE-202012012647-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Stator und einem Rator
IPC: H02K3/38
Filed: 2012-12-21
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Stator (1) oder einem Rotor, mit einem Lamellenpaket (2), bestehend aus einer Mehrzahl aufeinanderliegender Lamellen, mit bestrombaren Wicklungen (5) im Lamellenpaket (2), wobei an mindestens einer Stirnseite des Lamellenpakets (2) eine Isolierlamelle (3) angeordnet ist, mit Isolierstreifen (6) zwischen benachbarten Wicklungen (5) am Lamellenpaket (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Isolierlamelle (3) radial überstehende Absätze (11) angeordnet sind, die einen axialen Anschlag für einen Isolierstreifen (6) bilden und die axiale Position des Isolierstreifens (6) begrenzen.