baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002651-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Bodenfundamenten
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-04-14
Abstract: Vorrichtung zum Eindrücken und Ausrichten von Bodenfundamenten bestehend aus einem in das Bodenfundament einsteckbaren Prüfrohr und einem auf dem Bodenfundament verschieblich einführbaren Zentrierkonus dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Prüfrohr (2) ein nach oben und unten beweglicher Schieber (3) angeordnet ist an dessen unterem Ende sich ein konisch zulaufender Zentrierkonus (4) befindet und der Schieber (3) und sein Zentrierkonus mit wenig Spiel auf dem Prüfrohr (2) geführt sind.
Patent DE-202015005555-U1 (DE)
Title: Gebäckstück mit Füllungen, in Form des Thyssen Krupp Elevator Test Tum (Rottweil, BW), mit Verpackung.
IPC: A21D13/08
Filed: 2015-08-04
Abstract: Alle Teigsorten: Hefe, -Brand, -Rühr, -Blätter, -Plunder, -Mürbe, -u. Biskuitteig
Patent DE-202015006453-U1 (DE)
Title: Werkfuchs
IPC: B25H1/12
Filed: 2015-09-11
Abstract: Werkbank für Hand- und Kleinmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkfläche nicht eben ist, sondern für den Einsatz von Maschinen vorbreitet. durch: 1. Eine Konstruktion aus Latten (Stäben), die über dem Korpus der Werkbank montiert als Auflage für eine schienengeführte Handkreissäge dienen (Pos 1) 2. Zwei frei bewegliche, filzbespannte Auflagen für Stichsäge und Schleifmaschinen (Pos 2)
Patent DE-202015007059-U1 (DE)
Title: Anlage zur Speicherung von Energie
IPC: F02C1/02
Filed: 2015-10-09
Abstract: Anlage zur Speicherung von Energie, bestehend aus einem aus einem Stromnetz betriebenen Verdichter, einem daran über eine Luft-Zufuhrleitung mit einem Ventil angeschlossenen Luftspeicher sowie aus einer von dem Speicher zu einer Turbine mit einem nachgeordneten und an das Stromnetz angeschlossenen Generator führenden Luft-Abführleitung, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftspeicher aus einem langgestreckten und senkrecht in das Erdreich eingelassenen Stahlbehälter (1) mit kreisförmigem oder annähernd kreisförmigem Querschnitt gebildet ist.
Patent DE-202015009248-U1 (DE)
Title: Schmuck-Tierbekleidung für ein Haus- oder Nutztier
IPC: B68C1/02
Filed: 2015-02-16
Abstract: Tierbekleidung (1) für ein Haus- oder Nutztier (2), insbesondere Reitpferd, umfassend ein Kleidungsstück (3) und wenigstens ein mit dem Kleidungsstück (3) lösbar verbundenes Schmuckelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Schmuckelement (5) mit dem Kleidungsstück (3) mittels einer magnetischen Verbindung lösbar verbunden ist.
Patent DE-202016000214-U1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Heizanlage
IPC: G07F17/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Steuersystem zum Steuern von Radiatorsystemen einer Heizanlage umfassend mindestens eine Wahleinheit, mittels der ein Benutzer einen Heizvorgang für ein Radiatorsystem auswählen kann, mindestens eine Bezahleinheit, über die eine Bezahlung des ausgewählten Heizvorgangs erfolgen kann, mindestens zwei Steuereinheiten zum Steuern des Zuflusses eines Heizmediums von einer zentralen Heizeinheit der Heizanlage zu den Radiatorsystemen, wobei jede der Steuereinheiten den Zufluss des Heizmediums zu jeweils einem Radiatorsystem steuert, und ein Rechensystem zum Steuern der Steuereinheiten gemäß dem ausgewählten Heizvorgang oder den ausgewählten Heizvorgängen.
Patent DE-202016003146-U1 (DE)
Title: 3-PunktSolar-Anlage
IPC: H02S10/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Solarstrom-Anlage auf Wohn- und sonstigen Gebäuden zur Produktion von Solarstrom für den Eigenbedarf und zur Einspeisung in das regionale Stromnetz.
Patent DE-202016006887-U1 (DE)
Title: Multifunktionsrasierpinselset
IPC: A46B5/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Multifunktionsrasierpinselset bestehend aus einem Rasierpinsel der sich oben aufschrauben lässt um verschiedene Borstenaufsätze austauschen zu können und der sich ebenfalls unten aufschrauben lässt um im hohlen Innenraum einen zerlegbaren Rasierer, eine Tube Rasiercreme und fünf Blutstillpflaster hat und der eine aufsteckbare Schutzkappe hat und in einer Wandhalterung aufbewahrt wird in der alle fünf verschiedenen Borstenaufsätze hängend aufbewahrt werden können und eine Schale um Rasierschaum anzumischen hat, sowie eine Aufhängung für den Rasierer und ein Fach für Rasierklingen und an der Wand mittels Saugnäpfen, Schrauben oder Doppelklebeband befestigt werden kann.
Patent DE-202016007816-U1 (DE)
Title: Das Entdecken von Unternehmen aus Bildern
IPC: G06T1/40
Filed: 2016-08-04
Abstract: System, das Folgendes umfasst: ein tiefes neuronales Netzwerk; und eine oder mehrere Rechenvorrichtungen, die konfiguriert sind, um: das Trainieren des tiefen neuronalen Netzwerks unter Verwendung eines Satzes von Trainingsbildern und Daten, die einen oder mehrere Geschäftsfassadenstandorte in den Trainingsbildern identifizieren, wobei das tiefe neuronalen Netzwerk in jedem Trainingsbild eine erste Vielzahl von Bounding-Boxes ausgibt; das am tiefen neuronalen Netzwerk durchgeführte Erhalten eines ersten Bildes; das unter Verwendung des tiefen neuronalen Netzwerks durchgeführte Bewerten des ersten Bildes; und das unter Verwendung des tiefen neuronalen Netzwerks durchgeführte Generieren einer Vielzahl von Bounding-Boxes, welche Geschäftsfassadenstandorte im ersten Bild identifizieren.
Patent DE-202016008595-U1 (DE)
Title: Drehmomentsensorvorrichtung zum Erfassen von Drehmomenten
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-10-17
Abstract: Drehmomentsensorvorrichtung mit einem Messflansch (1), der ausgestaltet ist, mit einem beweglichen Bauteil zur Erfassung von an diesem Bauteil auftretenden Drehmomenten zusammenzuwirken, und der einen Flanschaußenring (3) und einen Flanschinnenring (4) aufweist, wobei der Flanschaußenring (3) und der Flanschinnenring (4) durch zumindest zwei Messspeichen (7) verbunden sind, die ausgestaltet sind, sich unter Einwirkung eines Drehmoments zu verformen, wobei die Messspeichen (7) zumindest ein Sensorelement (9) aufweisen und an dem Flanschaußenring (3) in einer von der Radialrichtung abweichenden Richtung angreifen, so dass sie in Bezug auf eine in Radialrichtung auf diese Messspeichen (7) wirkenden Kraft entkoppelt sind; dadurch gekennzeichnet, dass eine Leiterplatte (2) mit einer Sensorelektronik mit dem Messflansch (1) drehfest verbunden ist und dass die Sensorelektronik auf der Leiterplatte (2) derart angeordnet ist, dass diese jeweils den gleichen Abstand zum Mittelpunkt des Sensorelements (9) aufweist wie die Kontaktflächen des Sensorelements (9) für die Verbindung zu der Sensorelektronik.
Patent DE-202016008740-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
IPC: A47C9/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Sitzvorrichtung (1), insbesondere Stuhl oder Hocker,
 mit einem Sitz (3) und
 mit zwei Sitzelementen (4), wobei die Sitzelemente (4) an zwei Seiten des Sitzes (3) an diesem hoch- und herunterschwenkbar vorgesehen sind und wobei die Sitzelemente (4) in einer heruntergeschwenkten Position mit dem Sitz (3) einen Sattelsitz bilden.
Patent DE-202016100484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und Verlegen von Dachelementen
IPC: E04G21/16
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Transport und Verlegen von Dachelementen (3), insbesondere von Trapezblechen und/oder Isolierelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) auf der Oberseite eines Binders (2), insbesondere eines Stahl-, eines Beton- oder eines Holzbinders, verfahrbar ist und eine Anlage (17) zur Auflage des Dachelementes (3) aufweist.
Patent DE-202016102615-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spenden von in einer schlauchförmigen Verpackung abgepackten, pastösen Lebensmitteln
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-05-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spenden von in einer schlauchförmigen Verpackung (S) abgepackten, pastösen Lebensmitteln, wie insbesondere Streichwurst oder Butter, mit • einer ein offenes Austrittsende (7) aufweisenden, rohförmigen, eine Längsachse (L) aufweisenden Aufnahme (2) zum Aufnehmen der schlauchförmigen Verpackung (S) mit dem darin abgepackten Lebensmittel,• einem Halteteil (9) zum Festlegen eines verschlossenen Endes der schlauchförmigen Verpackung (S) in der Aufnahme (2),• einem Schieberstück (14), welches in der Aufnahme (2) in Richtung der Längsachse (L) und relativ zu dem Halteteil (9) verschiebbar gelagert ist, und• einem Antriebsteil (4) zum Verschieben des Schieberstücks (14) in Längsrichtung der Aufnahme (2), in Richtung des Austrittsendes (7), wobei das Schieberstück (14) eine Öffnung (15) aufweist, mit der es von der Austrittsöffnung (7) her gesehen vor dem Halteteil (9) über das verschlossene Ende der schlauchförmigen Verpackung (S) geführt werden kann, wobei die Öffnung (15) einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser der mit dem pastösen Lebensmittel befüllten schlauchförmigen Verpackung (S).
Patent DE-202016104031-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine, vorzugsweise lichtundurchlässige, Dekorschicht (11), insbesondere ein Holzfurnier, mit wenigstens einem Lichtdurchlass (12), wobei der Lichtdurchlass (12) sich linienförmig entlang einer als Sichtseite vorgesehenen Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) erstreckt, und wobei der Lichtdurchlass (12) sich ausgehend von der Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) bis zu einer Rückseite (13) der Dekorschicht (11) durch die Dekorschicht (11) hindurch erstreckt, so dass über den Lichtdurchlass (12) sichtbares Licht von der Rückseite (13) an die Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) leitbar ist, insbesondere zur Darstellung eines linienförmigen leuchtenden Elements an der Vorderseite (14), einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordneten, insbesondere angespritzten, lichtdurchlässigen, insbesondere lichtstreuenden, ersten Träger (15) zum Tragen der Dekorschicht (11), und einen oder mehrere flächige Lichtleiter (16) an einer Rückseite (18) des ersten Trägers (15) zum Durchleuchten des ersten Trägers (15) und des wenigstens einen Lichtdurchlasses (12) in der Dekorschicht (11), wobei der flächige Lichtleiter (16) oder die flächigen Lichtleiter (16) gemeinsam eine Leuchtfläche (24) bilden, wobei die Kontur (25) einer Projektion dieser Leuchtfläche (24) auf die Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) den oder die linienförmigen Lichtdurchlässe (12) vollständig umschließt, so dass die Lichtdurchlässe (12) vollständig hinterleuchtet werden.
Patent DE-202016106363-U1 (DE)
Title: Matratzenvorrichtung mit Reißverschlusssystem
IPC: A47C21/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Matratzenvorrichtung umfassend einen Matratzenkern (1), einen mindestens zweiteiligen ersten Überzug, ein Bettlaken (4) und ein Reißverschlusssystem (5), wobei das Reißverschlusssystem (5) mindestens zwei Reißverschlüsse umfasst, wobei ein erster Reißverschluss beide Teile des Überzugs (2, 3) miteinander verbindet und über einen zweiten Reißverschluss das Bettlaken (4) am Überzug, bevorzugt an dem unteren Teil des Überzugs (2), befestigbar ist.
Patent DE-202017001974-U1 (DE)
Title: Leistenanordnung mit wenigstens einem Leistenelement
IPC: E04F19/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Leistenanordnung (1) mit wenigstens einem Leistenelement (2), insbesondere zur Verwendung als Schattenfugenleiste zur Ausfüllung von Hohlräumen (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ausgleichskörper (4) mit wenigstens einem elastischen und/oder viskoelastischen Ausgleichselement (5) vorgesehen ist, wobei das Ausgleichselement (5) lediglich form- und/oder reibschlüssig und/oder stoffschlüssig und/oder fest, insbesondere verschraubt, mit wenigstens einem Leistenelement (2) zusammenwirkt.
Patent DE-202017002922-U1 (DE)
Title: Schaltwerk für einen Ewigen Kalender mit 4 Teilen
IPC: G04B19/24
Filed: 2017-06-01
Abstract: Schaltwerk für einen Ewigen Kalender bestehend aus einer Monatsscheibe (1), einer Tagesscheibe (2), einem Schalthebel (3) mit Schaltfinger (4), der einmal am Tag um 360° im Uhrzeigersinn gedreht wird und dabei an den Ränder beider Scheiben entlang läuft und einer Nutenscheibe (5), in deren Nuten der Schaltfinger bei seiner Bewegung radial geführt wird und dabei den Schaltvorgang auslöst.
Patent DE-202017003859-U1 (DE)
Title: Erdungssystem für Nasselektrofilter
IPC: B03C3/49
Filed: 2017-04-28
Abstract: Erdungssystem (20, 30), insbesondere für Nasselektrofilter (1) zur Abscheidung von Schwefeloxiden und Stäuben aus Abgasen, umfassend zumindest mehrere Niederschlagsrohre (2), welche in einem Trägerelement aufgenommen sind und über jeweils ein Erdungssystem (20, 30) am oberen und unteren Ende elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Erdungssystem (20, 30) aus einem leitfähigen Faserverbundwerkstoff mit einem Karbonanteil besteht.
Patent DE-202017004762-U1 (DE)
Title: Einwegfilter für Rauchwaren
IPC: A24D3/04
Filed: 2017-09-11
Abstract: Einwegfilter (1, 1/1) für selbstgefertigte Rauchwaren mit einem dünnwandigen Hüllkörper (5) aus einem papierähnlichen Werkstoff, welcher zur Aufnahme von den Einwegfilter (1, 1/1) durchströmenden Rauch filterndem Filtermaterial (2, 3, 4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial im Hüllkörper (5) in Strömungsrichtung (6) des Rauches aus einem ersten als Vorfilter (2) ausgebildeten Filterabschnitt aus Cellulose, reiner Baumwolle, Kokosfasern, Leinenfasern, Seidenfasern, Hanf, Papier, Karton, Kork, synthetischen Stoffen oder Kombinationen daraus besteht und einem zweiten als Zentralfilter ausgebildeten Feinstaubfilterabschnitt (3), der aus Aktivkohle oder Meerschaumgranulat besteht und einem dritten als Nachfilter (4) ausgebildeten Filterabschnitt, der aus Cellulose, reiner Baumwolle, Kokosfasern, Leinenfasern, Seidenfasern, Hanf, Papier, Karton, Kork, synthetischen Stoffen oder Kombinationen daraus besteht und dass dem Vorfilter (2) ein hitzebeständiges, mit mehreren Durchgangsöffnungen (10) versehenes Keramik-Plättchen (9) vorgeschaltet ist.
Patent DE-202017105218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Getränkebehälters
IPC: B67D1/06
Filed: 2017-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Getränkebehälters (11), insbesondere eines im wesentlichen drucklosen Getränkebehälters bzw. Bierfasses (11), zum Ausschenken des Getränks aus dem Getränkebehälter (11), aufweisend einen Haltearm (2) zum Halten des Getränkebehälters (11), wobei der Haltearm (2) einen oberen und einen unteren Armabschnitt (3, 4) aufweist, wobei entlang des oberen Armabschnitts (3) Haltmittel (5, 6) zum Halten des Getränkebehälters (11) vorgesehen sind und wobei am freien Ende des unteren Armabschnitts (4) Flanschmittel (16) vorgesehen sind; ein Drehteil (27) mit einer Flanschmittelaufnahme (19) für das Flanschmittel (16) zur drehbaren Befestigung des Haltearms (2) um eine Drehachse (26); wobei der Haltearm (2) eine Winkelstellung aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass der untere Haltearm (2) mit der Flanschmittelaufnahme (19) einen ersten Winkel (α) und mit dem oberen Haltearm (3) einen zweiten Winkel (β) einschließt, so dass der obere Armabschnitt (3) parallel zur Drehachse (26) verschwenkbar ist.
Patent DE-202017107674-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: H05B3/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Heizgerät (H) zum gleichzeitigen Erwärmen von Handschuhen und Händen, umfassend a) ein Gehäuse (G), b) wobei aus dem Gehäuse wenigstens eine Heizkammer (K1, K2) zum Aufstecken eines Handschuhs herausgeführt ist, und wobei die Heizkammer (K1, K2) zur Abgabe von Wärmeenergie an den aufgesteckten Handschuh ausgebildet ist, c) und wobei am Gehäuse (G) eine Handerwärmungszone (Z) vorgesehen ist, um eine Hand zu erwärmen durch von Wärmemitteln (W) abgegebene Wärme.
Patent DE-202018005617-U1 (DE)
Title: TAG-Baugruppe und mit der genannten TAG-Baugruppe ausgestattetes Scharnier für Brillen
IPC: G06K19/08
Filed: 2018-12-06
Abstract: TAG-Baugruppe (200) zur automatische Identifizierung und/oder Speicherung von Informationen, die eine elektronisches Identifizierungsvorrichtung (100) umfasst; wobei die genannte TAG-Baugruppe (200) dadurch gekennzeichnet ist, einen mit einem Sitz (53) ausgestatteten Schutzkörper (52), in dem die genannte Identifizierungsvorrichtung (100) untergebracht ist, und eine Öffnung (55) zum Einsetzen der genannten Identifizierungsvorrichtung (100) in den genannten Sitz (53) weiter zu umfassen.
Patent DE-202018005737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Qualität eines alkoholischen Getränks
IPC: C12G3/08
Filed: 2018-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Optimierung der Qualität eines alkoholischen Getränks, umfassend:einen Hauptkörper, der eine Aufnahmekammer festlegt, die einen Einlassabschnitt und einen Auslassabschnitt aufweist;einen Adapterkopf, der mit dem Einlassabschnitt des Hauptkörpers zum Anbringen an einen Behälter für ein alkoholisches Getränk gekoppelt ist, einen Fluiddurchgang in Verbindung mit der Aufnahmekammer des Hauptkörpers und einen Luftdurchgang aufweist, der eine Verbindung zwischen dem Fluiddurchgang und einer Außenseite des Adapterkopfs herstellt; undeine Struktur zur molekularen Verbesserung eines alkoholischen Getränks, die innerhalb der Aufnahmekammer in dem Hauptkörper angeordnet ist und Eigenschaften zum Spalten und Verkleinern von Makromolekülen in dem alkoholischen Getränk in kleine Moleküle aufweist.
Patent DE-202018006410-U1 (DE)
Title: Kochgerät und Komponenten davon
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kochsystem zum Kochen von Lebensmitteln, wobei das Kochsystem in mehreren Kochmodi funktionsfähig ist, das Kochsystem umfassend:
 ein Gehäuse, das eine hohle Kammer definiert, die so konfiguriert ist, dass sie einen Lebensmittelbehälter aufnimmt, wobei das Gehäuse einen oberen Teil aufweist, der eine Öffnung zu der hohlen Kammer definiert;
 einen ersten Deckel, der in Bezug auf das Gehäuse beweglich ist,
 einen zweiten Deckel, der in Bezug auf das Gehäuse beweglich und von dem ersten Deckel getrennt ist;
 mindestens ein Heizelement, das dem ersten Deckel zugeordnet ist;
 wobei in einem ersten Kochmodus der Vielzahl von Kochmodi das mindestens eine Heizelement in dem ersten Deckel für die Luftströmung zwischen mindestens einem Heizelement und der hohlen Kammer offen ist, und in einem zweiten Kochmodus der Vielzahl von Kochmodi das mindestens eine Heizelement in dem ersten Deckel für die Luftströmung zwischen mindestens einem Heizelement und der hohlen Kammer durch den zweiten Deckel geschlossen ist.
Patent DE-202018101998-U1 (DE)
Title: Klimabox
IPC: B65D81/38
Filed: 2018-04-12
Abstract: Klimabox umfassend:
 - eine äußere Verpackung (1) mit einem Innenraum (9), wobei die äußere Verpackung (1) eine Vorderwand (2), eine Rückwand (4), zwei Seitenwände (3, 5), die die Vorderwand (2) und die Rückwand (4) verbinden, sowie einen Boden (7) und einen Deckel (8) umfasst;
 - einen in den Innenraum (9) einsetzbaren unteren Einlegeboden (11);
 - eine in den Innenraum (9) einsetzbare Seitendämmung (17), die entlang der Vorderwand (2), der Rückwand (4) und/oder der Seitenwände (3, 5) anordenbar ist,
 - einen in den Innenraum (9) einsetzbaren oberen Einlegeboden (12);
 - wobei der untere Einlegeboden (11), der obere Einlegeboden (12) und die Seitendämmung (17) einen Packungsraum (21) begrenzen; dadurch gekennzeichnet, dass der untere und/oder der obere Einlegeboden (11, 12) auf der dem Innenraum (21) zugewandten Seite Öffnungen (13) aufweisen.
Patent DE-202018103997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Immobilisierung eines Patientenkopfes
IPC: A61N5/10
Filed: 2018-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Immobilisierung des Kopfes eines Patienten in einer Anlage zur Durchführung einer Strahlentherapie, wobei die Vorrichtung eine entsprechend der Kontur des Patientenkopfes ausgeformte thermoplastische Maske und ein Mundstück umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück ein Mittelteil aufweist, von dem in orale Richtung ein Schnabel und in aborale Richtung eine Haltestruktur abstehen, wobei ein Luftkanal vorgesehen ist, der das Mundstück vom mundseitigen Ende des Schnabels bis an die aborale Seite des Mittelteils durchdringt, und dass ein Bereich der Maske entsprechend der Kontur der Haltestruktur ausgeformt ist.
Patent DE-202018104283-U1 (DE)
Title: Infrarotheizung mit einem flexiblen Träger
IPC: H05B3/20
Filed: 2018-07-25
Abstract: Infrarot-Strahlungsheizung mit mindestens einem auf einem Träger (11) angeordneten Heizleiter (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (11) aus einem flexiblen, flächigen Material gefertigt ist und der mindestens eine Heizleiter (12) derart auf dem Träger befestigt ist, dass er sich relativ zu dem Träger (11) begrenzt verschieben kann.
Patent DE-202018105570-U1 (DE)
Title: Gerät zur Vergleichmäßigung von auf die Haut aufgetragenen kosmetischen Produkten
IPC: A45D40/26
Filed: 2018-09-27
Abstract: Gerät (1) zur Vergleichmäßigung von auf die Haut aufgetragenen kosmetischen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Handgriff (2) aufweist, der einen eine Drehachse bildenden Achsabschnitt (2.3) enthält, auf dem eine aus verformbarem Material bestehende Rolle (4) drehbar gelagert ist, die eine in Achsrichtung verlaufende Öffnung (4.3) enthält, in der eine Lageranordnung für die Rolle (4) untergebracht ist.
Patent DE-202018107095-U1 (DE)
Title: Spindelhubtisch
IPC: B66F3/22
Filed: 2018-12-12
Abstract: Spindelhubvorrichtung (100), insbesondere Spindelhubtisch, umfassend:- mindestens zwei paarweise durch ein Schwenklager (110) verbundene Scherenglieder (120);- wenigstens einen Antriebsmotor (130) zum Aufrichten und Absenken der Scherenglieder, wobei der Antriebsmotor mit einer Antriebsspindel (140) gekoppelt ist;- ein Spreizplattensystem (150) zum Erzeugen einer auf die Scherenglieder wirkenden Spreizkraft;- ein Schubstrebensystem (160) zum Erzeugen einer auf die Scherenglieder wirkenden Schubkraft, dadurch gekennzeichnet, dass- das Spreizplattensystem (150) und das Schubstrebensystem (160) mechanisch über die Antriebspindel (140) verbunden sind.
Patent DE-202019002176-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für einen Tisch und Tisch mit derselben
IPC: A47B21/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für einen Tisch (16), der eine in der Höhe und/oder Neigung verstellbare Tischplatte (17) aufweist, umfassend:
 eine Steuereinheit (12), und
 einen mit der Steuereinheit (12) verbundenen Handschalter (14), der
 ein Anzeigeelement (30), auf dem ein Element einer Menüführung darstellbar ist, und
 ein oder mehrere Befehlstasten (32, 34), mit denen die Höhe und/oder Neigung des Tisches (16) über die Menüführung einstellbar ist, aufweist,
 wobei mindestens eine der ein oder mehreren Befehlstasten (32, 34) mehrfach belegt ist und über die mehrfache Belegung der Befehlstasten (32, 34) Parameter des Tisches (16) einstellbar sind.
Patent DE-202019002489-U1 (DE)
Title: Adapter für Klimageräte
IPC: F24F7/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Zu- und Abluftführung des Kondensators eines wandinstallierten Klimagerät-Monoblockes, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter zwischen dem Kondensator des Klimagerät-Monoblock und einem bestehenden kippbaren Bauelement mit Außenöffnung installiert ist.
Patent DE-202019005424-U1 (DE)
Title: Silizidierter thermoelektrischer Generator
IPC: H01L35/14
Filed: 2019-07-23
Abstract: Thermoelektrischer Generator umfassend ein Thermopaar, wobei das Thermopaar metalllagenfrei ist.