baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005304-U1 (DE)
Title: Verbesserte Filterstruktur
IPC: B01D29/11
Filed: 2013-06-12
Abstract: Eine verbesserte Filterstruktur folgendes umfassend: Einen Tankkörper, indem sich befindend eine Isolierplatte die zwei Kammern abtrennt; und außerhalb des Tanks ein Einlaß- und ein Auslaßteil, diese beiden Kammern miteinander verbindend. An der Außenrändung befindet sich eine bewegliche Abdeckung. Weiterhin eine Anzahl an Befestigungseinheiten, sich einzeln an der Isolierplatte befindend, jedes eine Lagerung beinhaltend. Am Boden dessen befestigt sind die Versiegelrippen. Das Erweiterungsteil verbindet beide Kammern. Eine Mehrzahl an Verstrebungen die die Schraubaufhängung jedes einzelnen Verlängerungsteils verbindet und befestigt. Eine Anzahl kompressiver Verbindungsteile sind beweglich an der Streben angebracht, jedes aus einer Lagerung bestehend; weiterhin Versiegelungsrippen am Boden des zweiten Lagers und dem Verbindungsstück; ein weiteres an der Seite des zweiten Verbindungsstückes und somit die Streben verbindend. Das Schwungteil ist an der gegenüberliegenden Seite des Lagers angebracht. Mehrere Filterkartuschen mit durchstoßenden Streben mit beiden Oberflächen schaftend an den Versiegelrippen beider Lager.
Patent DE-202013008119-U1 (DE)
Title: Kastenartiger Behälter zur Aufbewahrung von Werkzeugen und anderem Zubehör einer Maschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Kastenartiger Behälter (10, 10') zur Aufbewahrung von Werkzeugen und anderem Zubehör einer Maschine, insbesondere von Tast- und Kalibrierelementen einer Messmaschine (50), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10, 10') so ausgebildet ist, dass er an einem Maschinenteil, (62) der auf der Maschine (50) bereits vorhanden ist, anbringbar und/oder um den Maschinenteil (62) anbringbar ist.
Patent DE-202013008390-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Handschaltgetriebe
IPC: B60W50/14
Filed: 2013-09-21
Abstract: Kraftfahrzeug, aufweisend  – einen Antriebsmotor (2),  – ein Handschaltgetriebe (3),  – eine Ausgabevorrichtung (4) ausgebildet zum Ausgeben von Schalthinweisen für ein Durchführen von Schaltvorgängen des Handschaltgetriebes (3),  – eine Recheneinheit (5),  – ein Computerprogrammprodukt, das, wenn es auf der Recheneinheit (5) ausgeführt wird, die Recheneinheit (5) anleitet, folgende Schritte auszuführen:  – Ermitteln eines voraussichtlichen Fahrverlaufs des Kraftfahrzeugs (1),  – Ermitteln, ob zumindest in einem Teilbereich des ermittelten voraussichtlichen Fahrverlaufs voraussichtlich keine Anforderung für ein Abgeben einer Antriebsleistung des Antriebsmotors (2) erfolgt,  – falls ermittelt wird, dass zumindest in einem Teilbereich des ermittelten voraussichtlichen Fahrverlaufs voraussichtlich keine Anforderung für ein Abgeben einer Antriebsleistung des Antriebsmotors (2) erfolgt, Ausgeben eines Schalthinweises mittels der Ausgabevorrichtung (4) für ein Schalten des Handschaltgetriebes (3) in einen Leerlauf.
Patent DE-202013011842-U1 (DE)
Title: Durchschusshemmendes Verbundglas
IPC: B32B17/10
Filed: 2013-06-12
Abstract: Durchschusshemmendes Verbundglas (10) mit mindestens drei Glasscheiben, wobei eine der Glasscheiben als Deckscheibe (11) der Angriffseite (A) zugewandt ist, und eine Glasscheibe der Angriffseite (A) abgewandt als Abschlussscheibe (13) ausgebildet ist, wobei zwischen der Deckscheibe (11) und der Abschlussscheibe (13) eine oder mehrere Zwischenscheiben (12) angeordnet sind, wobei die Glasscheiben mittels Verbundschichten (14) miteinander verbunden sind, die von biegeschlaffen und forminstabilen Folien und/oder Vergussmassen gebildet sind, und wobei die Abschlussscheibe (13) als thermisch oder chemisch vorgespannte Glasscheibe ausgebildet ist.
Patent DE-202013011899-U1 (DE)
Title: Tankbauwerk
IPC: B65D90/503
Filed: 2013-09-17
Abstract: Tankbauwerk für Flüssigkeiten, vorzugsweise mit metallischen Werkstoffen, welches einen Tankbehälter mit einem Tankboden (1) und einem von dem Tankboden (1) vorstehenden Tankmantel (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tankbauwerk einen vakuumdichten Zwischenraum (K1, K2, K4) als Überwachungskammer umfasst, wobei das Randsegment (10) mindestens ein Liegeblech (42, 55, 201, 202) und das Bodensegment (12) mindestens ein Bodenblech (46, 70, 203) umfassen, das Randsegment (10) mit dem Bodensegment (12) vakuumdicht verbunden ist, das Randsegment (10) oder ein Teil desselben und das Bodensegment (12) oder ein Teil desselben den Zwischenraum (K1, K2, K3, K4) begrenzen, das Randsegment (10) mit dem Tankmantel (2) vakuumdicht verbunden ist, mindestens ein Liegeblech (42, 55, 201, 202) und/oder mindestens ein Stehblech (43, 56, 204) auf Abstand zu der Innenseite des Tankmantels (2) und/oder der Innenseite des Tankbodens (1) und ein Bodenblech (46, 70, 203) auf Abstand zu der Innenseite des Tankbodens (1) angeordnet sind.
Patent DE-202013100905-U1 (DE)
Title: Intelligente Steuervorrichtung
IPC: G05B19/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: Intelligente Steuervorrichtung, die im Zimmer angeordnet, das eine Tür besitzt, und einen Mikroprozessor (11) umfasst, der mit einem Türsensor (12), einem PIR-Sensor (13) und den elektrischen Geräten (30) im Zimmer verbunden ist, wobei der Türsensor (12) an der Tür des Zimmers angeordnet ist, zur Detektion der Öffnung und Schließung der Tür dient und ein entsprechendes Signal an den Mikroprozessor (11) senden kann, der PIR-Sensor (13) zur Detektion des Menschen im Zimmer dient und ein entsprechendes Signal an den Mikroprozessor (11) senden kann, und der Mikroprozessor (11) ein Startmodul (111) und ein Auswertungsmodul (112) aufweist, wobei das Startmodul (11) beim Empfang des Öffnungssignals aus dem Türsensor (12) den PIR-Sensor (13) startet, wobei das Auswertungsmodul (112) entsprechend dem Erfassungssignal aus dem PIR-Sensor (13) die elektrischen Geräte (30) einschaltet oder ausschaltet.
Patent DE-202013101221-U1 (DE)
Title: Korbartiger Behälter zur Aufnahme von Badeutensilien
IPC: A47K1/08
Filed: 2013-03-21
Abstract: An einer Wand, einer Duschkabinenwandung oder dergleichen befestigbarer, korbartiger Behälter (1) zur Aufnahme von Badeutensilien wie z.B. Seife, Duschgel-Flaschen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) eine Halterung und einen daran abnehmbar gehaltenen Abstreifer (5) aufweist.
Patent DE-202014006877-U1 (DE)
Title: Kopfhörer mit kurzzeitiger Umgebungsgeräuscherfassung
IPC: H04R5/033
Filed: 2014-08-22
Abstract: An einem Kopfhörer (5) ausgebildete Sensorik (10, 15, 20) zur Entgegennahme und Verarbeitung von Ruf oder/und Bewegungsgeräuschen, die sich auf der dem Blickfeld abgewandten Seite (Rückseite) eines Kopfhörerträgers ereignen und des weiteren für einen Kopfhörerträger in ein erkennbares optisches oder/und akustisches Signal umwandeln.
Patent DE-202014007812-U1 (DE)
Title: Schutz des Schiffsrumpfes gegen Propellerimpulse bei vergrößertem Propellerdurchmesser
IPC: B63H5/16
Filed: 2014-09-23
Abstract: Propeller-Bogen, dadurch gekennzeichnet, dass er die durch den Propeller induzierten Druckimpulse von der Aussenhaut eines Schiffes abschirmt und als weiteren Effekt die Drallimpulse des Propellers verringert.
Patent DE-202014010212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden eines Materials
IPC: B27B5/20
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden eines Materials (W), mit einer Schneidevorrichtung (1), die einen Körper (10) und eine Basis (30) aufweist, wobei der Körper (10) an der Basis (30) durch ein Schwenkgelenk (47) angebracht ist, das zur Positionierung des Körpers (10) schwenkbar ist; einem Drehschneideblatt (12), das durch einen Elektromotor (11) der Schneidevorrichtung (1) mit Leistung versorgt wird, wobei das Drehschneideblatt (12) zu dem Körper (10) gehört; einem Tisch (20), der konfiguriert ist zum Aufnehmen des Materials (W), wobei der Tisch (20) auf der Basis (30) unterhalb des Drehschneideblatts (12) montiert ist; und einer Beleuchtungsvorrichtung (60), die konfiguriert ist zum Aussenden von Licht, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (60) an einen Schwenkträgerbereich (44) unterhalb des Schwenkgelenks (47) gekoppelt ist zum Richten von Licht unter einem Winkel relativ zu dem Körper (10) in Richtung des Drehschneideblatts (12).
Patent DE-202014100317-U1 (DE)
Title: Behälter zur Verpackung von Lebensmitteln
IPC: B65D21/036
Filed: 2014-01-24
Abstract: Behälter zur Verpackung von Lebensmitteln umfassend: a) eine Box (1) mit einem Boden (3) und Seitenwänden (5), die vom Boden (3) aufwärts abragen und einen Hohlraum (7) zur Aufnahme der Lebensmittel bilden sowie eine Öffnung für den Zugang zum Hohlraum (7) definieren; b) einen Deckel (13), der mit den Seitenwänden (5) der Box (1) in Eingriff gebracht werden kann, um den Hohlraum (7) der Box (1) zu verschließen; wobei die Box (1) und der Deckel (13) Eingriffselemente (11; 23) aufweisen, um die Box (1) und den Deckel (13) lösbar zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Box (1) und der Deckel (13) an ihren Umfängen korrespondierende Flansche (21; 25) aufweisen, die in einer Verschlussposition miteinander in Eingriff stehen, um es zu erlauben, den Deckel (13) und die Box (1) durch eine Schweißnaht (27) miteinander zu verbinden und so den Hohlraum (7) der Box (1) zu verschließen, wobei der Deckel (13) in der Verschlussposition gegenüber der Position, in welcher der Deckel (13) lösbar mit der Box (1) verbindbar ist, eine umgedrehte Lage einnimmt.
Patent DE-202014100642-U1 (DE)
Title: Zange
IPC: B25B7/14
Filed: 2014-02-13
Abstract: Zange, die einen Zangen-Hauptkörper (1) umfasst, der einen ersten Klemmarm (2), einem zweiten Klemmarm (3) und ein Löseelement (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Klemmarm (2, 3) im mittleren Bereich überkreuzend aneinander schwenkbar gelagert sind, wobei ein Ende des Zangen-Hauptkörpers (1) als Klemmende (5) und dessen anderes Ende als Betätigungsende (6) ausgeführt ist, das das Klemmen des Klemmendes (5) steuert; dass beim ersten Klemmarm (2) ein unidirektionaler Schrägzahnabschnitt (21) nahe bei der Schwenkverbindung bogenförmig ausgebildet ist; dass das Löseelement (4) verschiebbar auf eine der Schwenkverbindung naheliegende Stelle des zweiten Klemmarms (3) aufgesteckt ist; dass am zweiten Klemmarm (3) eine Führungsnut (31) ausgebildet ist, in die das Löseelement (4) eingerastet werden kann, wobei die Führungsnut (31) zum Beschränken der größten Verschiebungsentfernung des Löseelements (4) dient; dass im Inneren des Löseelements (4) ferner eine V-förmige Feder (41) angebracht ist, deren einer Fuß sich federnd an der Innenfläche des Löseelements (4) abstützt; dass am zweiten Klemmarm (3) eine Stecköffnung (32) ausgebildet ist, in die der andere Fuß der V-förmigen Feder (41) eingesteckt werden kann, und dass an einem Ende des Löseelements (4) ein schrägzahnförmiger Vorsprung (42) ausgeformt ist, der unter ständiger Federspannung der V-förmigen Feder (41) mit dem unidirektionalen Schrägzahnabschnitt (21) in Eingriff steht.
Patent DE-202014102816-U1 (DE)
Title: Halte- und Abrollvorrichtung für auf Rollen gewickeltes Flach- und/oder Folienmaterial, Behälterverpackungsanlage mit einer Halte- und Abrollvorrichtung für auf Rollen gewickeltes Flach- und/oder Folienmaterial
IPC: B65H19/10
Filed: 2014-06-18
Abstract: Halte- und Abrollvorrichtung (10) für auf Rollen (12) gewickeltes Flach- und/oder Folienmaterial (14), mit einem zumindest einseitig gelagerten drehbaren Dorn (16) zur weitgehend spielfreien Aufnahme eines hohlen oder hohlzylindrischen Kerns einer abzuwickelnden Rolle (12), mit einer in Längserstreckungsrichtung des Dorns (16) verstellbaren Axialführungseinrichtung (22) für eine auf dem Dorn (16) befindliche und dort drehbar gelagerte Rolle (12), wobei ein motorischer Antrieb zur Verstellung der Axialführungseinrichtung und/oder einer Rollenhalterung, umfassend zumindest den Dorn (16) und die Axialführungseinrichtung, parallel zur Längserstreckungsrichtung des drehbaren Dorns (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202014106064-U1 (DE)
Title: Neuartiger verschließender Nietdorn
IPC: F16B19/04
Filed: 2014-12-16
Abstract: Neuartiger verschließender Nietdorn, dadurch gekennzeichnet, dass dieser hauptsächlich aus einem Nietkern und einem Nietgehäuse gebildet ist, wobei das Nietgehäuse einen Hohlraum umfasst und an einem Ende eine geschlossene Zylinderform aufweist, wobei es am verschließenden Ende des Nietgehäuse in Zylinderform eine nach innen hin vertiefte Bogenform gibt, wobei der Nietkern durch einen Nietenstab sowie einen Nietkopf gebildet wird, und wobei der Nietkern durch seinen Nietkopf eng verbunden in das Hohlrauminnere des Nietgehäuses in Zylinderform platziert wird, wobei das Oberende des Nietkopfs des Nietkerns der in der Vertiefung platziert ist, dass es eng an der vertieften Bogenform des verschließenden Endes des Nietgehäuses in Zylinderform anliegt, wobei der gesamte Nietkopf des Nietkerns eine Kegelstumpfform aufweist.
Patent DE-202014106089-U1 (DE)
Title: Körper-Überwachungssystem
IPC: A61B5/053
Filed: 2014-12-16
Abstract: Körper-Überwachungssystem (100, 200) zur Überwachung eines Dehydrierungsstatus eines Benutzers eines Trainingsgeräts (102), wobei das System aufweist: einen Satz Handelektroden (110, 210), der mindestens eine Handelektrode (112, 114, 212, 214) aufweist, einen Satz Fußelektroden (120, 220), der mindestens eine Fußelektrode (122, 124, 222, 224) aufweist, einen Impedanz-Messschaltkreis (240), der mit dem Satz Handelektroden (110, 210) und dem Satz Fußelektroden (120, 220) verbunden ist und vorgesehen ist, um eine Körper-Impedanz zwischen einem beliebigen Paar von Elektroden des Satzes von Handelektroden (110, 210) und des Satzes von Fußelektroden (120, 220) zu messen, und Verarbeitungsmitteln (250), die vorgesehen sind, um ein Eingangssignal, welches für eine gemessene Körper-Impedanz steht, von dem Impedanz-Messschaltkreis (240) zu empfangen und auf der Basis des empfangenen Eingangssignals ein Ausgangssignal auszugeben, das den Dehydrierungsstatus des Körpers anzeigt.
Patent DE-202015000809-U1 (DE)
Title: Copolymere enthaltend Alkylaminoalkylalkoxy(meth)acrylate und deren Verwendung zur Wasserbehandlung
IPC: C08F220/36
Filed: 2015-02-02
Abstract: Copolymere enthaltend a1) 1 bis 100 Gew.-% eines oder mehrerer Alkylaminoalkylalkoxy(meth)-acrylate der Formel (I) H2C=CHR1-C(=O)-O-(CHR2-CHR3-O)x-(CH2)y-NR4R5 worin R1 H oder Methyl R2, R3 unabhängig voneinander H oder Methyl R4, R5 unabhängig voneinander Methyl, Ethyl, n-Propyl, iso-Propyl, n-Butyl, iso-Butyl oder tertiär-Butyl, x eine ganze Zahl von 1 bis 10 y eine ganze Zahl von 1 bis 4 bedeuten, und a2) 0 bis 99 Gew.-% eines oder mehrerer weitere Monomere, wobei die Summe aus a1) und a2) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202015002491-U1 (DE)
Title: Zwei - Stufen - Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02B37/04
Filed: 2015-04-01
Abstract: Zweistufige Verbrennungskraftmaschine hinsichtlich der Leistungsabgabe.
Patent DE-202015006673-U1 (DE)
Title: Steckbarer Präsentationsständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2015-09-21
Abstract: Steckbares Präsentationsständer-System, dadurch gekennzeichnet, dass dieses System mehrteilig ist und durch ein Federclipsystem, ersatzweise durch Schraubverbindungen, zu einer oder mehreren Einheiten verbunden werden kann. Es ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Bauelemente aus verzinkten Eisenquadratrohren und verzinken Eisenbuchsen gefertigt sind.
Patent DE-202015009136-U1 (DE)
Title: Selbstklebeartikel mit rauer Anfasserfolie
IPC: C09J7/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Klebstreifen, ein- oder beidseitig haftklebrig, enthaltend mindestens eine Haftklebemasseschicht, wobei der Klebstreifen einen Anfasserbereich aufweist, an dem sich der Klebstreifen durch dehnendes, verstreckendes Ziehen in Richtung der Verklebungsebene wieder ablösen lässt, wobei der Klebstreifen im Anfasserbereich auf einer Seite oder auf beiden Seiten mit einer Anfasserschicht versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Anfasserschicht eine Schichtdicke von höchstens 50 μm, insbesondere zwischen 10 und 40 μm, und auf mindestens einer Seite, insbesondere auf beiden Seiten, eine Rauheit von Sa 0,10 bis 2,00 μm, insbesondere von Sa 0,15 bis 0,8 μm, aufweist und dass die Trennkraft der Anfasserschicht von der Haftklebemasseschicht mindestens 1 N/cm, insbesondere mindestens 3 N/cm, beträgt, wobei sich die raue Seite der Anfasserschicht auf der Seite der Haftklebemasseschicht befindet, und dass mindestens eine der mindestens einen Haftklebemasseschichten zumindest eine Elastomerkomponente vom Typ eines Butadien-Vinylaromaten-Blockcopolymers aufweist, wobei die mindestens eine Elastomerkomponenten zu mindestens 90 Gew.-%, bezogen auf den Gesamtblockcopolymergehalt, aus mindestens einem Polybutadien-Vinylaromaten-Blockcopolymer besteht, wobei das mindestens eine Polybutadien-Vinylaromaten-Blockcopolymer Polymerblöcke, überwiegend gebildet durch Polymerisation von Vinylaromaten (A-Blöcke), vorzugsweise Styrol, und solche, überwiegend gebildet durch Polymerisation von 1,3-Butadien (B-Blöcke), enthält.
Patent DE-202015101424-U1 (DE)
Title: Magnetschwebebremsmotor
IPC: H02K7/11
Filed: 2015-03-19
Abstract: Magnetschwebebremsmotor, der für automatische Schraubendreher verwendet wird, mit: einem Motor, der eine Schubquelle bereitstellt, sowie einer Magnetschwebekupplung (2), die auf einer Welle (11) des besagten Motors befestigt ist, welche über eine abwechselnde magnetische Abstoßungs- und Anziehungswirkung verfügt, wobei in Bezug auf den Motor eine langsame Inbetriebnahme sowie Bremswirkung bereitgestellt wird.
Patent DE-202015105806-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: G01N25/72
Filed: 2015-11-02
Abstract: Messvorrichtung, umfassend: mindestens ein Trägerelement; mindestens zwei Sensoren, wobei mindestens einer von den zwei Sensoren auf dem mindestens einen Trägerelement angeordnet ist; und eine thermische Belastungseinheit aufweisend eine Thermokammer, welche ausgestaltet ist, um ein Untersuchungsobjekt zu umschließen, um mittels Multisensormessung mit Daten aus den mindestens zwei Sensoren die Beanspruchung auf das Untersuchungsobjekt zu bestimmen.
Patent DE-202016009180-U1 (DE)
Title: Unkrautsamenzerstörung
IPC: A01D41/12
Filed: 2016-07-13
Abstract: Mähdrescher (1), aufweisend:
 ein Trennsystem zum Trennen aus geerntetem Erntegut eines ersten Material, umfassend Stroh, und eines zweiten Materials, umfassend Spreu und Unkrautsamen;
 eine Strohstreuvorrichtung (9, 16A) zum Aufnehmen des ersten Materials und zum Verteilen des ersten Materials mindestens zu den Seiten des Mähdreschers;
 und einen Abschnitt zur Zerstörung von Unkrautsamen (35), umfassend:
 ein Zerstörerrotorgehäuse (38), das so angeordnet ist, dass es das zweite Material aufnimmt;
 eine Zerstörerrotoranordnung (46), die in dem Zerstörerrotorgehäuse (38) zur Drehung um eine Achse (47) montiert ist und Rotoroberflächen (46B) darauf zum Eingriff mit dem zweiten Material und zum Beschleunigen des zweiten Materials in eine Richtung aufweist;
 eine Statoranordnung (48), die an einem Ort entlang der Richtung montiert ist und ein Vielzahl von Statoroberflächen (48A) zum Eingriff mit dem Unkrautsamen in dem beschleunigten zweiten Materials aufweist, um eine Vielzahl von Stößen mit den Unkrautsamen zu verursachen;
 und mindestens einen Zerstörerabgabemündung (41C) zur Abgabe des zweiten Materials nach der Vielzahl von Stößen;
 wobei die Strohstreuvorrichtung (9, 16A) und das Zerstörerrotorgehäuse (38) als eine gemeinsame oder integrale Konstruktion ausgebildet sind, die als einzelne oder gemeinsame Einheit verknüpft sind, die am Heck des Mähdreschers (1) montiert werden kann, so dass sie mit dem ersten Abgabeort (4) und dem zweiten Abgabeort (15) assoziiert sind.
Patent DE-202016100304-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Zugangsöffnung zu einem Aufbewahrungsfach und Aufbewahrungsfach
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer Zugangsöffnung zu einem Aufbewahrungsfach (10) in einem Fahrzeug, die beweglich an dem Aufbewahrungsfach (10) gelagert ist und eine in einem geschlossenen Zustand von einem Nutzer weg weisende Rückseite (24) und eine zu dem Nutzer hin weisende Vorderseite (22) aufweist, gekennzeichnet durch eine Aufnahmeeinrichtung (30) für Gegenstände, die an der Vorrichtung (20) angeordnet ist und die in einem geöffneten Zustand der Vorrichtung (20) in eine zu dem Nutzer hin weisende Position bringbar ist.
Patent DE-202016102095-U1 (DE)
Title: Sandwichplatte
IPC: F16S1/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Lastaufnehmende Sandwichplatte (1) mit einer Grundplatte (2) und einer vorwiegend parallel und unter Belassung eines Zwischenraumes zu der Grundplatte (2) angeordneten Deckplatte (3) und mit in dem Zwischenraum angeordneten, die Grund- und die Deckplatte verbindenden Versteifungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungselemente wenigstens ein im Querschnitt X-förmig gebildetes Langprofil umfassen, das mit den Enden eines ersten, zwischen sich einen Öffnungswinkel α bildenden Paares von in einem Scheitelbereich zusammentreffenden Schenkelleisten mit der Grundplatte und mit den Enden eines zweiten, zwischen sich den Öffnungswinkel α bildenden Paares von in dem Scheitelbereich zusammenlaufenden Schenkelleisten mit der Deckplatte fest verbunden ist.
Patent DE-202016102796-U1 (DE)
Title: Verbindungsventil für Abgasturbolader mit mehrflutigen Turbinen
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-05-25
Abstract: Verbindungsventil (10) für eine mehrflutige Turbine eines Abgasturboladers mit einem Gehäuse (100); und einem Ventilkörper (200), der in dem Gehäuse (100) entlang einer ersten Achse (A1) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (200) einen Verschlussteil (210) aufweist, der ausgelegt ist, eine Verbindungsöffnung (532) zwischen einer ersten Volute (510) und einer zweiten Volute (520) einer mehrflutigen Turbine zu verschließen.
Patent DE-202016106109-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-10-31
Abstract: Grillgerät mit einem Brennerraum (4), in dem mehrere längliche Brennelemente (8 bis 11) mit Abstand zueinander angeordnet sind, wobei sich jedes Brennelement im unteren Bereich einer durch zwei der Längserstreckung des Brennelementes (8 bis 11) folgenden Seitenwandstücken (12, 13; 12.1, 13.1) gebildeten, sich zur oberseitigen Öffnung des Brennerraums (4) hin vergrößernden Brennerkammer befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden jeweils zu einer Seite hin eine Brennerkammer (K1 bis K4) begrenzenden Seitenwandstücke (12, 13; 12.1, 13.1) zweier benachbarter Brennerkammern (K1 bis K4) im Bereich ihres oberen Abschlusses lösbar miteinander in Eingriff gestellt und an einer bezüglich des Brennerraums (4) seitenwandseitig angeordneten oberen und unteren Abstützungen (16, 16.1, 18) gehalten sind.
Patent DE-202017000098-U1 (DE)
Title: Produktschild mit individueller Befestigung (Magnet)
IPC: G09F7/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Personalisiertes Wechselschild mit integrierter Metallscheibe Das personalisierte Wechselschild mit Metallscheibe (1) wird individuell für jeden Kunden angefertigt. Die Neuerung dieses personalisierten Wechselschildes ist die auf der Rückseite integrierte Metallscheibe.
Patent DE-202017000307-U1 (DE)
Title: Sperrbalken zur Absperrung eines Durchgangs
IPC: E06B9/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Sperrbalken (1) zur Absperrung eines Durchgangs (2), insbesondere einer geöffneten Türe, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbalken (1) durch zumindest zwei relativ zueinander teleskopierbare Abschnitte (3, 4) längenveränderlich ausgebildet ist und in seinen Endbereichen jeweils ein Halteprofil (5, 6) aufweist.
Patent DE-202017000471-U1 (DE)
Title: Multifunktionsprofil für die Montage von Sockelblenden und Abschlusswinkeln bei Bodensysteme
IPC: E04F19/06
Filed: 2017-01-27
Abstract: Profil 100 mit einem vertikalen Schraubkanal 101, einem horizontalen Schraubkanal 102, einem U-Profil 104 sowie einem vertikalen Schenkel 105 mit einer oberen Nut 106 und unteren Nut 107.
Patent DE-202017002457-U1 (DE)
Title: Windfangsteg (Verbindungselement für Zelt im Kutschen-Kinderwagenverdeckstil aus Transportkiste auffaltbar)
IPC: E04H15/48
Filed: 2017-05-05
Abstract: Windfangsteg (Verbindungselement für Zeltsystem im Kutschen-Kinderwagenverdeckstil zum Auffalten aus Transportkiste), dadurch gekennzeichnet, dass der Steg mit zerlegbarem Gestänge in dem doppelwandigen Mittelboden (1, 1.1 und 1b, 8) symmetrisch links und rechts ein- und ausziehbar integriert ist.