baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012651-U1 (DE)
Title: Codelesesystem
IPC: G02B26/10
Filed: 2012-10-12
Abstract: Codelesesystem (100) zur Erfassung von Codes in einem Leseabstand mit – einem codelesenden optoelektronischen Sensor (10), der ein Lichtempfangselement (12) zur Umwandlung von Empfangslicht aus einem Lesefeld (16) in ein elektronisches Empfangssignal und eine Auswertungseinheit (22) zur Gewinnung von Codeinformation aus dem Empfangssignal aufweist, und – einer Umlenkeinheit (50), die einen Umlenkspiegel (52) und einen Verschwenkantrieb (54) zum Abschwenken eines Lesebereichs (104) mit dem Lesefeld (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) und die Umlenkeinheit (50) um mindestens ein Fünftel, insbesondere mindestens die Hälfte des Leseabstands zueinander beabstandet sind.
Patent DE-202012013070-U1 (DE)
Title: Hochkontrast-Direct-Backlight-Modul
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Hochkontrast-Direct-Backlight-Modul, das bei einem Bildschirmmodul verwendet wird und ein Substrat (20), eine Vielzahl von Leuchtdioden (21) und eine Diffusionsplatte (22) umfasst, wobei das Licht der Leuchtdioden (21) durch die Diffusionsplatte (22) auf das Lichtmodul projiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden (21) arrayförmig auf dem Substrat (20) angeordnet sind und das Licht der Leuchtdioden (22) auf der Diffusionsplatte (22) jeweils eine ovale Lichtform (23) abbildet.
Patent DE-202012013122-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung eines heterogenen Materialstroms in mindestens zwei Materialfraktionen
IPC: B07B7/01
Filed: 2012-05-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Trennung eines primär heterogenen Materialstroms (3) in einem Gehäuse (2), mit mindestens einer verstellbaren Gaseinblasdüse (5) und mindestens einer Gas-Materialabzugseinrichtung (6), sowie mindestens einer Scheitelwelle (7), wobei die mindestens eine Gas-Materialabzugseinrichtung (6) oberhalb der mindestens einen Scheitelwelle (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012103176-U1 (DE)
Title: Gravimetrischer Schüttgutstromteiler für den Einsatz bei Schüttgut-Fördermitteln
IPC: B65G47/72
Filed: 2012-08-22
Abstract: Schüttgutstromteiler (10) für die Aufgabe von Schüttgut aus dem Schüttgutstromteiler (10) auf eine Mehrzahl von daran angeschlossenen Schüttgut-Fördermitteln, bestehend aus einem Aufnahmetrichter (11) mit einer zentralen Aufgabestelle (12) zur Ausbildung eines natürlichen Schüttgutkegels im Inneren des Aufnahmetrichters (11), wobei auf einer mit einem Radius um die Aufgabestelle (12) verlaufenden, innerhalb des sich beim Beschicken des Schüttgutstromteilers (10) mit Schüttgut ausbildenden natürlichen Schüttkegels gelegenen Positionslinie eine Mehrzahl von den einzelnen, angeschlossenen Schüttgut-Fördermitteln zugeordneten Ausläufen (15) angeordnet ist.
Patent DE-202012104769-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für Fluid-Leitungen
IPC: F16L37/04
Filed: 2012-12-07
Abstract: Steckverbinder (1) für Fluidleitungen, bestehend aus einem mit einem Gegenkupplungsteil (4) in Richtung einer Steckachse (X) zusammensteckbaren Kupplungsteil (2) mit einer Verriegelungseinrichtung (12) zum lösbaren Arretieren des Kupplungsteils (2) in seiner mit dem Gegenkupplungsteil (4) zusammengesteckten Kupplungslage, wobei als Verriegelungseinrichtung (12) ein klammerartiges, radial elastisch verformbares Halteelement (14) außen auf dem Kupplungsteil (2) dieses umfangsgemäß zumindest teilweise umgreifend gehalten ist, wobei das Halteelement (14) mit mindestens einem im Axialschnitt C-förmigen Halteabschnitt (16) in der Kupplungslage zwei äußere, radiale, flanschartige Haltestege (18, 20) des Kupplungsteils (2) und des Gegenkupplungsteils (4) radial und axial formschlüssig umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (14) in seinem auf dem Kupplungsteil (2) sitzenden Zustand über Fixiermittel (22) derart mit dem Kupplungsteil (2) zusammenwirkt, dass das Halteelement (14) wahlweise in unterschiedlichen relativen Drehpositionen ausrichtbar und jeweils gegen freies, uneingeschränktes Verdrehen um die Steckachse (X) relativ zu dem Kupplungsteil (2) fixiert ist.
Patent DE-202013005907-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur elektrischen Prüfung eines elektrischen Prüflings
IPC: G01R31/28
Filed: 2013-06-29
Abstract: Prüfvorrichtung (1) zur elektrischen Prüfung eines elektrischen Prüflings (2), insbesondere eines Wafers, mit einem Prüfkopf (4), in dem wenigstens ein Prüfkontakt (5) zur elektrischen Berührungskontaktierung des Prüflings (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wandung (15) des Prüfkopfs (4) zumindest eine Auslassöffnung (13) zur Ausbringung eines Gases, insbesondere eines Schutzgases, in einen Kontaktierbereich (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202013005975-U1 (DE)
Title: Prall- oder Poltergitter für Holzberge-Fahrzeuge
IPC: B60P3/41
Filed: 2013-07-03
Abstract: Prall- oder Poltergitter für Holzberge-Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand mit einer beliebigen Anzahl von Löchern, in unterschiedlich geometrischen, oder auch gleichen Formen sowie gleicher und unterschiedlicher Größe ausgestattet ist.
Patent DE-202013006488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlastung des Rückens
IPC: A61F5/02
Filed: 2013-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Entlastung des Rückens beim Beugen und Wiederaufrichten sowie bei der Einnahme von vorgebeugten Dauerpositionen sowie beim Heben und Tragen von schweren Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass mit einem gegen Federkraft längbaren Zugelement (3), das ein oberes Gurtsystem (4) aufweist, ausgebildet zur mittigen Fixierung des oberen Endes des längbaren Zugelements (3) an einem Benutzer im Bereich des oberen Rückens und jeweils zwei Zugelemente (1 + 2) am unteren Ende aufweist, die jeweils auf der Rückseite des rechten und des linken Beins verlaufen, ausgebildet zur Fixierung unter dem jeweils rechten und linken Fuß des Benutzers so ausgebildet, dass die aus dem Körpergewicht resultierende Reibungskraft zwischen Fußunterseite und Untergrund eine vorteilhafte Fixierung der unteren, als Schlaufen ausgebildeten Enden der Zugelemente (17 + 18) bewirkt wobei die Position des gegen Zugkraft längbaren Zugelements (3) über das in der Länge verstellbare obere Gurtsystem (4) so gewählt ist, das beim nach vorne Beugen und beim Tragen von schweren Gegenständen (34) und die dadurch entstehende Belastung auf dem am oberen Gurtsystem (4) durch das Befestigungselement (38) fixierte Lastenaufnahmeelement (8) eine Längung des längbaren Zugelementes (3) gegen Federkraft bewirkt wird, wobei im Bereich der Lendenwirbel und im Bereich der unteren Brustwirbel des Benutzers und unter dem unteren Ende des Zugelementes (37) und den oberen Enden der Zugelemente (1 + 2) ein durch Befestigungselemente (14 + 15 + 16) mittig fixiertes, als Auflager keilförmig ausgebildetes Polsterelement (13) vorgesehen ist, dessen Position so gewählt ist, das die Zugelemente (1 + 2 + 37) bei gebeugter Haltung und beim Tragen von schweren Gegenständen auf dem Polsterelement (13) im unteren Bereich der Lendenwirbel vom Benutzer beabstandet mittig aufliegen.
Patent DE-202013100051-U1 (DE)
Title: Berührungskonsole
IPC: G06F3/037
Filed: 2013-01-07
Abstract: Eine Berührungskonsole, bestehend aus: einer transparenten Trägerschicht (15); einer ersten Meßelektrodenschicht (13), die auf einer ersten Oberfläche der transparenten Trägerschicht (15) gebildet ist, wobei die erste Meßelektrodenschicht (13) auf einer ersten Oberfläche der transparenten Trägerschicht (15) aufgetragen ist und die erste Meßelektrodenschicht (13) weiter mit mehreren ersten Elektroden (131) versehen ist; mehreren ersten Attrappenelektroden (141), die je zwischen den ersten Elektroden (131) der ersten Meßelektrodenschicht (13) gebildet und elektrisch von den ersten Elektroden (131) isoliert sind; und einer zweiten Meßelektrodenschicht (16), die auf einer zweiten Oberfläche der transparenten Trägerschicht (15) aufgetragen ist, wobei diese zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche gebildet ist, die zweite Meßelektrodenschicht (16) aus mehreren zweiten Elektroden (161) besteht, die zusätzlich zu den ersten Elektroden (131) angeordnet sind.
Patent DE-202013101766-U1 (DE)
Title: Hydraulische Zahnrad-Abziehvorrichtung
IPC: B25B27/06
Filed: 2013-04-24
Abstract: Hydraulische Zahnrad-Abziehvorrichtung, mit einer Ölkanal-Steuereinrichtung (1), einem Hydraulikzylinder (2), einer Pumpe (3), einem Hydrauliköltank (4) und einer Greifervorrichtung (5), wobei der Hydraulikzylinder (2) und die Greifervorrichtung (5) miteinander verschraubt sind und ein Pumpenkolben (31) durch Betätigung eines Handgriffs (32) aufwärts und abwärts zum Ölsaugen und Ölabsaugen bewegbar ist, um die Greifervorrichtung (5) entsprechend zu bewegen und den Greifer (51) zu öffnen und zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölkanal-Steuereinrichtung (1) umfasst: ein Ölsaugen-Rückschlagventil (11), das oberseitig des Hydraulikzylinders (2) in einem Ringkörper (21) angeordnet ist und mit dem Unterteil der Pumpe (3) verbunden ist; ein Hydraulik-Rückschlagventil (12), das im Ölsaugen-Rückschlagventil (11) angeordnet ist; einen Ölrücklauf-Schalter (13), der in einem ersten Aufnahmeloch (221) eines Oberteils (22) des Hydraulikzylinders (2) angeordnet ist, wobei der Mittelteil des ersten Aufnahmelochs (221) mit der Stiftbohrung (222) hindurchgehend verbunden ist und zwar der Ausgang der Stiftbohrung (222) durch die innere Ölkammer (41) des Hydrauliköltanks (4) hindurch angebracht ist; ein Rückschlagventil (14), das an der Innenseite des ersten Aufnahmelochs (221) angeordnet ist und zwar mit der Innenseite des Ölrücklauf-Schalters (13) in Verbindung steht; ein Druckschaltventil (15), das im zweiten Aufnahmeloch (223) des Oberteils (22) des Hydraulikzylinders (2) angeordnet ist, wobei der Mittelteil des zweiten Aufnahmelochs (223) mit dem nach unten verlaufenden Führungsloch (224) vertikal hindurchgehend verbunden ist und zwar der Ausgang des nach unten verlaufenden Führungslochs (224) hindurchgehend in der inneren Ölkammer (20) des Hydraulikzylinders (2) angebracht ist; ein Schnell-Ölnachfüll-Ventil (16), das oberhalb der Durchbohrung (227) des Oberteils (22) des Hydraulikzylinders (2) verschraubt ist, wobei der Mittelteil dieser Durchbohrung (227) mit der Innenseite des ersten Aufnahmelochs (221) hindurchgehend verbunden ist und zwar der untere Ausgang dieser Durchbohrung (227) durch die innere Ölkammer (20) des Hydraulikzylinders (2) hindurch angebracht ist; und ein Druckregelventil (17), das im dritte Aufnahmeloch (225) des Oberteils (22) des Hydraulikzylinders (2) angeordnet ist, wobei das Ende des dritten Aufnahmelochs (225) mit dem nach oben verlaufenden Führungsloch (226) vertikal hindurchgehend verbunden ist und zwar der Ausgang des nach oben verlaufenden Führungslochs (226) durch die Ölkammer (41) des Hydrauliköltanks (4) hindurch angebracht ist.
Patent DE-202014001038-U1 (DE)
Title: Neue Startvorrichtung für Drehstrom-Asynchronmaschinen in Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen bestehend aus elektronischem Sanftstarter in Kombination mit Stern-Dreieck-Umschaltung zur Reduzierung des Anlaufstromes
IPC: H02P1/26
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die hier vorgestellte, neue Startvorrichtung einer Drehstrom-Asynchronmaschine mit gekoppeltem Verbrennungsmotor ist dadurch gekennzeichnet, dass der schaltungstechnische, elektrische Aufbau aus einer Kombination von Sanftstarter (1A, B: Element 1) und Stern-Dreieck-Schaltung besteht (Der Sanftstarter kann bei Figur 1A zwei oder drei Phasen anschneiden. Bei Figur 1B werden alle drei Phasen angeschnitten). Der Hochlauf beginnt mit dem Anlassen der Asynchronmaschine aus dem Stillstand durch ein Schutz (1A, B: Element 2) in Sternschaltung. Nach einer eingestellten Zeit folgt der Sanftstarter, sodass die Asynchronmaschine motorisch betrieben wird. Der Verbrennungsmotor beginnt mit der Zündung des Brennstoffes; nachdem die Asynchronmaschine den Verbrennungsmotor auf ihre lastbedingte, motorische Drehzahl hochgefahren hat. Die Wirkleistung wird auf einen gewünschten Wert geregelt und der Sanftstarter anschließend abgeschaltet. Der gewünschte Wert kann zwischen 0–100% der Nennwirkleistung, motorisch oder generatorisch, liegen. Nach einer eingestellten Zeit folgt die Abschaltung des Sternschützes. Nach einer weiteren eingestellten Zeit erfolgt die Zuschaltung des Dreieck-Schützes (1A, B: Element 3), um die Asynchronmaschine in Dreieck zu betreiben. Der Sanftstarter wird nun erneut nach einer eingestellten Zeit hinzu geschaltet, sodass ein erneutes Hochlaufen noch während der Auslaufzeit erreicht wird. Der Startvorgang ist abgeschlossen. Alle eingestellten Zeiten können ebenfalls den Wert „0” besitzen.
Patent DE-202014002059-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche Ölauffangwanne
IPC: B65D85/82
Filed: 2014-03-06
Abstract: Umweltfreundliche Ölauffangwanne, die einen rundlichen Wannenkörper (10) aufweist, wobei im Inneren des rundlichen Wannenkörpers eine schräge Leitplatte (11) angeordnet ist, die eine vordere Leitstufe (111) und eine hintere Leitstufe (112) besitzt, und wobei an der hinteren Leitstufe (112) ein durchgehendes Loch (12) mit einer oberen Öffnung (121) ausgebildet ist, an der ein Filternetz (13) angebracht ist, und wobei an einer an die hintere Leitstufe (112) angrenzenden Stelle der vorderen Leitstufe (111) eine Mehrzahl von konvexen Anschlagplatten (14) angeordnet ist, und wobei an der vorderen Leitstufe (111) mehrere durchgehende Fischaugenlöcher (15) ausgebildet sind, wobei die einzelnen Fischaugenlöcher je einen Begrenzungsabschnitt (151), der einer nach europäischer Norm hergestellten Ölflaschenöffnung entspricht, und einen Begrenzungsabschnitt (152), der einer nach US-Norm gefertigten Ölflaschenöffnung entspricht, aufweist, sodass die gebrauchten Ölflaschen (20), ganz egal, ob sie eine nach der US-Norm oder nach der europäischen Norm gefertigte Ölflaschenöffnung aufweisen, eingesteckt werden können, und wobei an der vorderen Leitstufe (111) eine Mehrzahl von Vorsprüngen (16) ausgebildet ist, die dazu dienen, die jeweils in ein durchgehendes Fischaugenloch (15) einzusteckenden Ölfilter (40) zu unterstützen, wodurch eine Luftzirkulation zustande kommt, und wobei außenumfangsseitig am dem rundlichen Wannenkörper 10 eine Mehrzahl von konkaven Bogenabschnitten (18) ausgebildet ist, wodurch die Festigkeit des rundlichen Wannenkörpers (10) verstärkt wird, wodurch die umweltfreundliche Ölauffangwanne (1) das restliche Öl ganz effektiv auffangen kann.
Patent DE-202014005091-U1 (DE)
Title: Schutzauflage für Klosettsitze
IPC: A47K13/14
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine zu Teilen aufblasbare Vorrichtung als Schutzauflage für Klosettsitze, dadurch gekennzeichnet, dass das aus der Sitzkissenhülle (1) in aufgeblasenem Zustand entstehende Sitzkissen (1) eine ca. 10 mm bis 50 mm hohe Quaderform annimmt, welche mittig von oben nach unten eine Aussparung mit den Abmaßen einer herkömmlichen Klosettsitzöffnung besitzt.
Patent DE-202014006210-U1 (DE)
Title: Sicht- und Windschutz für Campingzwecke oder dergleichen
IPC: E04H15/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Sicht- und Windschutz (1), mit mindestens zwei Stützen (2) sowie einem zwischen diesen Stützen gespannten Tuch (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch (3) über vertikal angeordnete, reversibel lösbare Verbindungen (6) mit den Stützen (2) verbunden ist.
Patent DE-202014010301-U1 (DE)
Title: Mörtelband
IPC: E04B2/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Mörtelband (1) mit Mörtel (2) und einem Träger (3) für den Mörtel (2), der als biegsamer, bandförmiger Träger (3) mit maschenförmiger oder offenporiger Oberfläche ausgeführt ist, wobei die Maschen oder Poren des bandförmigen Trägers (3) Ein- und/oder Durchtrittsöffnungen für den Mörtel (2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Mörtel mit den Maschen oder Poren des Trägers (3) eine zu beiden Seiten des bandförmigen Trägers (3) freiliegende, sowohl in Längs- als auch in Querrichtung biegsame, trockene Mörtelschicht bildet, die den Träger (3) durchdringt.
Patent DE-202014011134-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B27G13/12
Filed: 2014-06-03
Abstract: Fräswerkzeug zum Bearbeiten von Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Leichtmetall mit einem um eine Werkzeugdrehachse (14) drehbaren, aus zumindest einem Gehäuse (5) und einem damit drehfest verbundenen Grundkörper (1) bestehenden Werkzeugkörper (20), in dem mindestens zwei Schneidenträger (2) diametral zueinander angeordnet sind, wobei jeder Schneidenträger (2) um eine parallel zur Werkzeugdrehachse (14) verlaufende Trägerdrehachse (15) drehbar im Werkzeugkörper (20) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Schneiden (4, 4’, 4’’, 4’’’) aufweist, von denen jeweils nur eine einzige Schneide durch eine Verdrehung des Schneidenträgers um die Trägerdrehachse von einer Ruheposition in eine Arbeitsposition bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Schneidenträger (2) eine Rastscheibe (10) zugeordnet ist, dass zwischen den Rastscheiben (10) und dem Grundkörper (1) eine federbelastete Klemmscheibe (8) angeordnet ist, und zum Verdrehen der Schneidenträger (2) diese drehfeste Verbindung zwischen dem Gehäuse (5) und dem Grundkörper (1) gelöst wird.
Patent DE-202014100049-U1 (DE)
Title: Schmierstoffspenderaufnahme sowie Schmierstoffspenderanordnung
IPC: F16N11/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Schmierstoffspenderaufnahme mit einer Halterung (1) für die Fixierung zumindest eines Schmierstoffspenders (2) an einer Tragstruktur und mit einer separaten Schutzkappe (3), welche einen hülsenförmigen Aufnahmeraum für den Schmierstoffspender (2) bildet, wobei die Halterung (1) einen unteren Schenkel (4) mit zumindest einer Schmierstoffdurchführung (5) aufweist und die Schutzkappe (3) mit einem unteren Rand auf dem unteren Schenkel (4) der Halterung aufliegt.
Patent DE-202014100763-U1 (DE)
Title: Mikrodruck-Kochtopf
IPC: A47J27/08
Filed: 2014-02-20
Abstract: Mikrodruck-Kochtopf mit einem Topfkörper und einem Topfdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Topfdeckel ein Silikondichtring eingebaut ist, und dass in dem Topfdeckel ein Mikrodruckventil und ein Entlüftungsventil vorgesehen sind
Patent DE-202014102532-U1 (DE)
Title: Universelle schnelle Montagestruktur für Vibrationswerkzeug-Zubehörteile
IPC: B24B23/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Universelle schnelle Montagestruktur für Vibrationswerkzeug-Zubehörteile zur Rastverbindung mit einem Futter an einem Ausgangswellenende eines Vibrationswerkzeuges, umfassend ein an einem Zubehörteil eines Vibrationswerkzeuges vorgesehenes Verbindungsteil, wobei im mittleren Bereich des Verbindungsteils eine nach außen in Richtung auf ein freies Ende des Verbindungsteils geöffnete, U-förmige Nutöffnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an der linken, rechten und Unterseite der U-förmigen Nutöffnung jeweils eine sich von der U-förmigen Nutöffnung nach außen erstreckende linke, rechte bzw. untere Geradnut ausgebildet ist, – sich an der dem freien Ende des Verbindungsteils zugewandten Außenseite der linken und rechten Geradnut jeweils ein erstes Positionierloch befindet, – zwischen linker und unterer Geradnut sowie zwischen rechter und unterer Geradnut jeweils zwei zweite Positionierlöcher vorgesehen sind, wobei zwei benachbarte zweite Positionierlöcher an ihren der U-förmigen Nutöffnung abgewandten Enden miteinander verbunden sind, so dass ein U-förmiges Positionierloch entsteht, – sich von der U-förmigen Nutöffnung jeweils eine erste Positioniernut erstreckt, die in den Zwischenraum der beiden benachbarten zweiten Positionierlöcher weist, – sich an der linken und rechten Seite der U-förmigen Nutöffnung, an der diese an das freie Ende des Verbindungsteils angrenzt, jeweils eine von der U-förmigen Nutöffnung nach außen weisende zweite Positioniernut erstreckt.
Patent DE-202014103119-U1 (DE)
Title: Freiluftofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-07-07
Abstract: Freiluftofen, umfassend einen eine Feuerstelle ausbildenden Behälter, in dem ein Rost zur Aufnahme von Brenngut angeordnet ist und der in einem unteren Bereich wenigstens eine Bestückungsöffnung und eine Luftzufuhröffnung aufweist, wobei der Behälter an seiner Oberseite mit einer Auflagefläche versehen ist, die sich zumindest abschnittsweise um den Behälter herum erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) an seiner Oberseite mit einem Deckel (24) versehen ist, der von einem Rohrstück (4) durchdrungen ist, wobei das Rohrstück (4) an seinem innerhalb des Behälters (2) befindlichen Ende mit einem Endstück (41) versehen ist, das eine Öffnung (42) aufweist, deren Innendurchmesser gegenüber dem Innendurchmesser des Rohrstücks (4) vermindert ausgebildet ist und wobei beabstandet zu dieser Öffnung (42) eine die Öffnung (42) überdeckende Prallplatte (5) angeordnet ist.
Patent DE-202014103194-U1 (DE)
Title: Homöopathisches Mittel zur Raucherentwöhnung
IPC: A24F47/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Mittel zur Raucherentwöhnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel als homöopathisches Mittel ausgebildet ist und dass das Mittel Rauchwaren oder die Asche von Rauchwaren in homöopathischer Verdünnung enthält.
Patent DE-202014103957-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F13/076
Filed: 2014-08-25
Abstract: Paneel (10) mit einer Trägerplatte (12) einer ersten Länge (L1) und mindestens zwei auf der Trägerplatte (12) angebrachten gleich langen, leistenförmigen Elementen (14) einer zweiten Länge (L2), die derart angeordnet sind, dass zwei benachbarte Elemente (14) an einem ersten Ende (141) und an einem zweiten Ende (142) einen gleich großen Versatz (V) zueinander aufweisen, in welchen ein anzufügendes angrenzendes gleichartiges Paneel (10) abstandslos einsetzbar ist, wobei die Länge (L1) der Trägerplatte (12) mindestens der Länge (L2) der leistenförmigen Elemente (14) entspricht und die Trägerplatte (12) an einem Ende (121) an dem ersten Ende (141) mit dem am weitesten nach außen versetzten leistenförmigen Element (14') abschließt, und mit dem anderen Ende (122) an dem gegenüberliegenden zweiten Ende (142) nicht über das am weitesten nach innen versetzte Element (14') hinausragt.
Patent DE-202014104519-U1 (DE)
Title: Reaktor zur Flugstromvergasung von kohlenstoffhaltigen Brennstoffen
IPC: C10J3/84
Filed: 2014-09-22
Abstract: Reaktor zur Flugstromvergasung von kohlenstoffhaltigen Brennstoffen mit einer Reaktionskammer (2) und einer daran anschließenden Kühlkammer (4) innerhalb einer Druck tragenden Reaktorwand (1), wobei – in der Reaktionskammer (2) zumindest ein Brenner (3) für die Teiloxidation der Brennstoffe zu Rohsynthesegas und ein Kühlschirm (5) zur Begrenzung des Reaktionsraumes angeordnet sind, – in der Kühlkammer (4) das Rohsynthesegas und mittransportierte Schlackepartikel im Kontakt mit einer Kühlflüssigkeit unter den Ascheschmelzpunkt kühlbar sind und – ein Zwischenboden (B), der aus mehreren konzentrischen ringförmigen Elementen zusammengesetzt ist, beide Kammern voneinander trennt und einen zentralen, Schlackeablaufkörper (S) umschließt, wobei der Schlackeablaufkörper (S) eine zentrale Öffnung für das Überströmen des Rohsynthesegases und den Ablauf schmelzflüssiger Schlacke aus der Reaktionskammer (2) in die Kühlkammer (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – mehrere Elemente des Zwischenbodens (B) lückenfrei miteinander und mit dem Schlackeablaufkörper (S) derart verbunden sind, dass zwischen dem Schlackeablaufkörper (S) und der Reaktorwand (1) eine gasdichte, den Gasraum der Kühlkammer (4) begrenzende Unterseite des Zwischenbodens (B) ausgebildet ist und – Hohlräume (H1, H2) zwischen den Elementen des Zwischenbodens (B) durch Druckausgleichskanäle (21a, 21b) miteinander, mit einer Inertgasspülung und mit dem Gasraum der Kühlkammer (4) verbunden sind.
Patent DE-202015001606-U1 (DE)
Title: Maske für inhalieren von Gas Oxygen
IPC: A61M16/06
Filed: 2015-02-27
Abstract: Maske für inhalieren von Gas Oxygen die über eine Dose für Aufbewahrung von Gas aufgesetzt ist und einen Zylinder (2) mit der Taste (1) und am Zylinder (2) kippbewegliche innenliegende Ventilauslösung (17) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Mund-Aufsatz (4) einen ovales oder rund geformtes Teil mit elastischem Abschluss (3) ist, dass der Durchmesser der Abschlusses (3) nicht grösser als Menschliches Mund ist und dass die Maske (11) einteilig ausgelegt ist.