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Patent DD-255745-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von transformatorenoel
Inventor: DETTMANN HARTMUT
IPC: C10G71/00
Filed: 1986-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Transformatorenoel mit guenstigen Tieftemperatureigenschaften und verbesserter Alterungsstabilitaet aus normalparaffinhaltigen Erdoelprodukten. Das Ziel der Erfindung besteht darin, dieses Transformatorenoel aus nichtnaphthenbasischen Erdoelprodukten unter guenstigen Kosten und Energie oekonomischen Bedingungen und geringem technischen Aufwand herzustellen. Das geschieht mittels Teilentparaffinierung, Bleicherdebehandlung und Zusatz von Depressatoren, in dem einem dem Grundoelschnitt enthaltenden, paraffinhaltigen Erdoelprodukt oder einem Grundoel mit einem n-Paraffingehalt von jeweils 8 Ma.-% vor oder nach der Bleicherdebehandlung 0,05 bis 3 Ma.-%, vorzugsweise 0,2 bis 2 Ma.-% einer Komponente zugesetzt werden, die aus einem Extrakt besteht, der unter Verwendung von Acetonitril als Extraktionsmittel mit einem Wassergehalt 10% aus einem schweren Destillat- oder Rueckstandsoel aus der katalytischen und/oder thermischen Crackung von Erdoelfraktionen gewonnen wurde sowie 0,05 bis 8 Ma.-% Stockpunktdepressator vom Alkylnaphthalentyp und/oder 0,01 bis 0,3 Ma.-% vorzugsweise 0,05 bis 0,2 Ma.-% Stockpunktdepressator eines Copolymerisates von Vinylacetat und Ethylen zugesetzt werden.
Patent DD-280835-A1 (DD)
Title: Anordnung zum schneiden von filmen
Inventor: WEHRSDORFER KLAUS-DIETRICH
IPC: G03D15/04
Filed: 1986-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Schneiden von Filmen oder aehnlichem bandfoermigen Material, insbesondere zum Abschneiden von Filmenden, als vorbereitender Arbeitsgang zum Verbinden dieser Filme, vorzugsweise anwendbar in der automatischen Filmbearbeitung. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch zwei in definiertem Abstand angeordnete und gleichzeitig sich senkende Messer 1,2 und einen zwischen beide Messer sich herabsenkender Abweiser 5, der die beiden Filmenden 6, 7 herunterdrueckt und ein gegenseitiges Verhaken verhindert. Weiterhin sind die Schnittplatten 3, 4, ueber die die beiden Filmenden gefuehrt werden, um dort abgeschnitten zu werden, in ihrem seitlichen Teil, oder die beiden sich gegenueberliegenden Waende des Schneideschachtes 8, mit je einer Aussparung 9, 10 versehen, um laengeren abzuschneidenden Filmenden 7, den natuerlichen Drall des Filmes ausnutzend, die Moeglichkeit des Aufrollens zu gestatten.
Patent DD-259355-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur trennung von suspensionen in eine fluessigphase und festteilchen
IPC: B01D45/12
Filed: 1986-12-09
Abstract: Im Verfahren zur Trennung von Suspensionen in eine Fluessigphase und Festteilchen wird die Einfuehrung einer Suspension in einen feststehenden perforierten Schuss vorgesehen. Zum Durchdruecken der Fluessigphase durch den perforierten Schuss wird auf die Suspension mit Zentrifugalkraeften eingewirkt, die durch die Einfuehrung eines Gases in den perforierten Schuss erzeugt werden, das verdreht wird. Die Einrichtung fuer die Durchfuehrung des Verfahrens enthaelt ein Gehaeuse mit einem Stutzen fuer die Abfuehrung der Fluessigphase. Im Gehaeuse ist der perforierte Schuss mit einem Stutzen fuer die Zufuehrung der Suspension und einem Stutzen fuer die Abfuehrung der Festteilchen angeordnet. Ein Stutzen fuer die Einfuehrung des Gases in das Innere des Schusses mit einem Mittel fuer die Verdrehung des Gases sowie ein Stutzen fuer die Abfuehrung des Gases sind vorgesehen. Fig. 1
Patent DD-258512-A1 (DD)
Title: Elektronisches kompaktgeraet mit integrierten anschluss- und rangierelementen
Inventor: KOLK WILFRIED
IPC: H05K5/04
Filed: 1987-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Kompaktgeraet mit integrierten Anschluss- und Rangierelementen, insbesondere fuer elektronische Steuerungen mit Mikrorechnern. Das Kompaktgeraet benoetigt keine zusaetzlichen Anschluss- und Rangierelemente ausserhalb des Geraetes und kann direkt an den Prozess angeschlossen werden. Bei dem erfindungsgemaessen elektronischen Kompaktgeraet sind ober- und/oder unterhalb des Baugruppeneinsatzes frontseitig, parallel zur Breite senkrechte Befestigungsebenen angeordnet, die mit dem Baugruppeneinsatz ueber Seitenwaende eine konstruktive Einheit bilden. Die erste Befestigungsebene enthaelt zu Bloecken zusammengefasste Klemmen sowie rechts und links Zugentlastungen und an ihrer unteren Seite ist waagerecht eine U-foermige Schiene mit Oeffnung nach oben angeordnet. An der oberen Seite der zweiten Befestigungsebene befinden sich zwei U-foermige Schienen mit zueinander zeigenden Schenkeln. Unterhalb dieser Schienen sind ein Sicherungsblock, Klemmen sowie rechts und links Zugentlastungen angeordnet. Schwenkbare Anschlussmodule sind frontseitig auf Baugruppen ueber Steckverbinder ansteckbar. Die Anschlussmodule koennen im gesteckten Zustand zugaengliche Klemmen, Anzeigeelemente und Befestigungselemente enthalten. Fig. 2
Patent DD-259071-A1 (DD)
Title: Generatorschaltung fuer parallele pseudozufallsdaten
Inventor: KUEHN MANFRED
IPC: H03K3/84
Filed: 1987-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Generatorschaltung fuer parallele Pseudozufallsdaten, die von der Anwendung rueckgekoppelter Schieberegister ausgeht. Sie soll auf allen parallelen Leitungen Pruefsignale gleicher Bitstrukturen mit gleicher Verteilung ihrer Haeufigkeit erzeugen und unzulaessige Datenworte auslassen. Geloest wird die Aufgabe durch eine veraenderte Anschaltung der Eingaenge einer logischen Schaltung an die Ausgaenge der Speicherelemente des Registers und Verbindung des Ausgangs mit einem zusaetzlichen Eingang der Modulo-2-Verknuepfung. Diese bestimmt das Rueckkopplungspolynom des Registers und steuert es im Falle des Auftretens eines bestimmten Bitmusters um. Hierdurch verkuerzt sich die Laenge der Datenfolge auf 2n-2 Zustaende, wobei an den parallelen Ausgaengen die Bitmuster ausgelassen sind, die ausschliesslich aus 0- und 1-Elementen bestehen. Figur
Patent DD-258966-A1 (DD)
Title: Steuerung und regelung des plastiziervolumens von spritzgiessmaschinen
Inventor: HUMMEL ERHARD
IPC: B29C45/76
Filed: 1987-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und Regelung des Plastiziervolumens fuer den automatischen Betrieb von Spritzgiessmaschinen mit einem einfachen digitalen Wegmesssystem. Erfindungsgemaess wird nach einer durch einen Messstreckenabschnitt (8) festgelegten wegabhaengigen Plastiziervolumensteuerung oder -regelung eine durch eine vorgegebene Zeit (5) festgelegte zeitabhaengige Plastiziervolumensteuerung oder -regelung durchgefuehrt. Mit der Erfindung wird auch fuer eine wenige Messstreckenabschnitte fuer den Plastizierhub besitzende Spritzgiessmaschine eine zentrale, von der elektrischen Steuerung feingestuft vorgebbare Plastiziervolumeneinstellung moeglich. Die vorgeschlagene Loesung ist technisch einfach und erfordert nur einen oekonomisch geringen Aufwand. Figur
Patent DD-263738-A1 (DD)
Title: Druckerzeugende foerderschnecke
Inventor: UJMA JUERGEN
IPC: B65G53/32
Filed: 1987-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckerzeugende Foerderschnecke fuer ein Moertelspritzgeraet zur Durchfuehrung von Putz- und Maurerarbeiten. Erfindungsgemaess hat das roehrenfoermige Element innenliegend eine von Verbindungsteilen gehaltene konische Schutzhuelse, die der Konizitaet der Foerderschnecke angeglichen ist. Durch die konische Gestaltung der Foerderschnecke und der Schutzhuelse wird der Foerderdruck erhoeht, der ein schnelleres und vollstaendigeres Fuellen der Aufnahmeoeffnung der Druckschnecke und somit eine Steigerung der Foerderleistung des Spritzgeraetes bewirkt. Die Schutzhuelse ist nach Verschleiss leicht und schnell austauschbar.
Patent DD-270294-A1 (DD)
Title: Aktiver belitzement und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: SEYDEL RENATE
IPC: C04B7/47
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aktiven Belitzement und ein Herstellungsverfahren dafuer. Der Zement ist in der Bauindustrie einsetzbar. Erfindungsgemaess besteht der Zement zu mehr als 45% aus Belit und davon mehr als 50% in der alpha- und alpha-Strich-Modifikation; der Freikalkgehalt ist gleich oder kleiner als 1,0 Ma.-% im Klinker; der K2O-Gehalt liegt zwischen etwa 3 und etwa 5 Ma.-% im Klinker; die 3-Tage-Festigkeit betraegt wenigstens 10 MPa und die 28-Tage-Festigkeit wenigstens 30 MPa. Die Herstellung erfolgt, indem durch Zusatz von K enthaltenden Verbindungen, insbesondere Bypassstaub, ein Belitrohmehl mit einem Kalkstandard I von 70 bis 75 auf einen K2O-Gehalt von etwa 3 bis etwa 5,5% eingestellt wird und der bei etwa 1 300 bis 1 350C gebrannte Klinker von etwa 1 300C bis etwa 900C mit einer Kuehlrate von wenigstens 300 K/min abgekuehlt wird.
Patent DD-264861-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entschwefelung von verbrennungsgasen
Inventor: BRENDLER WALTER
IPC: C10K1/10
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entschwefelung von Verbrennungsgasen. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren, welches materialoekonomisch guenstig und oekologisch unbedenklich arbeitet. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines abproduktarmen Verfahrens zur Entschwefelung von Verbrennungsgasen, das weitgehend frei von Feststofftechnologien ist. Die Aufgabe der Erfindung wird geloest, indem die Verbrennungsgase zur Adsorption von SO2 mit einem mikrobiell verwertbare organische Substanzen enthaltenden Ab- oder Prozesswasser, dessen p H-Wert 5-8 ist, kontaktiert werden und das mit SO2 beladene Ab- oder Prozesswasser einer anaeroben reduktiven Fermentation mit einer an Feststoffen fixierten desulfurizierenden Bakterienmischpopulation unterworfen, wobei das geloeste Sulfit in H2S umgewandelt wird.
Patent DD-268033-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur drosselung eines fluessigkeitsstroms in einer rohrleitung
Inventor: FLEISCHER HELMUT
IPC: F15D1/02
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Drosselung eines Fluessigkeitsstroms in einer Rohrleitung mit einer Drosselklappe. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass dem Drosselklappenteller wenigstens eine etwa parallel zur Drosselklappenwelle und zur Rohrleitungsachse liegende Trennplatte nachgeordnet ist. Mit einer derart ausgebildeten Trennplatte werden die wirbelbildenden Trennungsschichten raeumlich isoliert, so dass eine Wechselwirkung zwischen den beiden Trennungsschichten und damit die Periodizitaet der abloesenden Wirbel einschliesslich deren Schwingungsanfachung weitgehend vermieden wird. Fig. 1
Patent DD-271288-A1 (DD)
Title: Trennwerkzeug mit nebenformerzeugung fuer offene walzprofile
Inventor: WEGNER BERND
IPC: B23D23/00
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Ablaengen und Ausklinken von offenen Walzprofilen. Anwendungsgebiet kann die gesamte metallverarbeitende Industrie sein. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass an einem Werkzeug mit zwei an einer Unterplatte angeordneten Untermessern zusaetzl. eine Nebenformschnittplatte und an der Kopfplatte ein Trennstempel und ein Klinkstempel angeordnet ist. Die Anordnung erfolgt so, dass der Kantenverlauf der Schnittlinie der Nebenformschnittplatte einen geschlossenen Linienzug mit dem Trenn- und dem Klinkstempel bildet. Die Seitenflaechen des Trenn- und Klinkstempels weisen im Trennschnittbereich einen parallelen Verlauf, im Nebenformbereich jedoch einen nicht-parallelen Verlauf auf. Beim Trennen von Walzprofilen mittels Schaelschnitt koennen gleichzeitig Nebenformelemente, beispielsweise Ausklinkungen, erzeugt werden. Fig. 1
Patent DD-270796-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur elektronischen sicherungsueberwachung
Inventor: BAER KNUT
IPC: H01H85/30
Filed: 1988-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur elektronischen Ueberwachung von Schmelzsicherungen in Geraeten und Anlagen, bei denen die Gleichspannungs- und Wechselspannungssignale verschiedener Frequenzen im Niederspannungsbereich gegen Ueberlastung abzusichern sind. Vor und hinter der Schmelzsicherung im Stromkreis zwischen Signalquelle und Lastwiderstand sind jeweils ein hochohmiger Spannungsteiler gegen Massepotential geschaltet, wobei der Spannungsteiler vor der Sicherung an den einen und der zweite Spannungsteiler an den anderen Eingang eines Differenzverstaerkers gefuehrt sind. Die nachgeschaltete Pegelwandlerstufe mit einem NAND-Gatter, welches Schmitt-Trigger-Verhalten besitzt, liefert bei zerstoerter Schmelzsicherung ein externes Alarmsignal und an die Signalquelle im Verbraucherstromkreis ein Steuersignal zur Aufrechterhaltung der Signalerzeugung. Fig. 1
Patent DD-272510-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontrolle von loten auf halbleiterkoerpern
Inventor: SADOWSKI GUENTHER
IPC: G01N25/20
Filed: 1988-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle von Loten auf Halbleiterkoerpern durch Aufschmelzen unter gleichzeitiger Erfassung der Schmelzwaerme in Abhaengigkeit von der Temperatur. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Kontrolle von Lotmengen auf Halbleiterkoerpern anzugeben, das schneller als herkoemmliche Verfahren arbeitet, mit kleineren Stoffmengen auskommt und eine dem Loetprozess angepasste Kontrollgroesse liefert. Die Erfindung beruht darauf, den thermischen Effekt ohne Zerstoerung des Halbleiterkoerpers in einer Weise zu erfassen, die den Messverfahren der Halbleitertechnologie nahesteht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Koerper mit dem Lot einem Aufheizvorgang unter gleichzeitiger Erfassung der beim Aufschmelzen des Lotes auftretenden thermischen Effekte unterzogen werden.
Patent DD-274639-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines traegers fuer beflockten textilen fussbodenbelag
Inventor: EHRHARDT GERALD
IPC: D04B1/14
Filed: 1988-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Traegers, der fuer die Produktion von Beflocktem textilen Fussbodenbelag eingesetzt wird. Erfindungsgemaess werden in eine biaxial oder monoaxial gereckte PETP-Folie Naehfadenspuren ueber die Warenbreite, gerade oder versetzt, in Franse- oder Trikotbindung in Stichweiten von 0,5 bis 5 mm bei einem Nahtabstand von 10 bis 50 mm eingebracht und anschliessend der Beflockung zugefuehrt. Das Einbringen der Naehfaeden erfolgt mit Hilfe von fadenbildenden Maschinen auf dem Prinzip der Naehwirktechnik.
Patent DD-279730-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur reduzierung der verlustleistung an integrierten spannungsreglern
Inventor: SPRING KLAUS
IPC: G01F1/10
Filed: 1989-02-02
Abstract: Bei dem Verfahren und Anordnung zur Reduzierung der Verlustleistung an integrierten Spannungsreglern wird die Eingangsspannung dem Spannungsregler zugefuehrt. Die zu erwartende Erhoehung der D U der minimalen Eingangsspannung U0 wird in mindestens zwei, vorzugsweise gleichgrosse Bereiche D U1; D U2; ...; D Un eingeteilt, wobei jedem dieser Bereiche eine Schaltung S1; S2; ...; Sn zugeordnet ist, die so gestaltet ist, dass sie innerhalb des ihr zugeordneten Bereiches in Funktion ist. Dem Eingang E1; E2; ...; En der einzelnen Schaltungen S1; S2; ...; Sn wird eine Spannung zugefuehrt, die fuer den betreffenden Bereich annaehernd um die Breite der jeweils vorhergehenden Bereiche reduziert ist. Fig. 1
Patent DD-280025-A1 (DD)
Title: Anzuchtschale mit unterschale fuer pflanzenanzucht im einzelkornverfahren
Inventor: RICHTER JUERGEN
IPC: A01G9/10
Filed: 1989-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzuchtschale, bestehend aus Aufsatz und Unterschale, welche in Haushalten, Gaerten und in der Landwirtschaft zur Pflanzenaufzucht einer Anzahl von Jungpflanzen im Einzelkornverfahren genutzt werden kann.
Patent DE-10001862-A1 (DE)
Title: Adaptive distortion correction device has filter processing unit with series connected processing stages and suitable branching with coefficient set according to filter processing unit output
Inventor: MURAKAMI SHUJI
IPC: H04L25/03
Filed: 2000-01-18
Abstract: The device has a filter processing unit with several processing stages in series with suitable branching. The processing section has a first stage with a multiplier for multiplying the input signal with a corresponding branching coefficient, so that a resulting signal is produced in a subsequent processing stage. The branching coefficient is set according to an error between the output of the processing unit and a reference signal.
Patent DE-10005575-A1 (DE)
Inventor: WAESCHENBACH GUIDO
IPC: C11D17/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: A detergent composition in tablet form consisting of a combination of at least two types of tablet with different compositions, characterised in that at least one tablet type is manufactured by a process in which no pressure is applied.
Patent DE-10006456-A1 (DE)
Title: Decoupling mechanism for CEE-type plug connector, has yoke acts as lever that transfers hand force to jaws, which transfer thrust force to plug to slide it out of coupling
Inventor: BEHRINGER HEINRICH
IPC: H01R13/633
Filed: 2000-02-14
Abstract: The mechanism has a yoke (1) with two jaws, a 4 mm. thick axle (2) for fixing to the coupling or plug connector box and secured with two nuts and two circlips. The existing stop face is expanded with a plastic ring (3) stuck or welded on to enable the jaws to transfer thrust force to the plug. The yoke acts as a lever that transfers hand force to the jaws, which transfer a thrust force to the plug to slide it out of the coupling.
Patent DE-10009512-A1 (DE)
Title: Atherectomy unit comprises a rotatable cutting tool which is connected to the drive shaft at the distal end of a flexible tubular body of the unit, and is provided with at least a partially discontinuous cutting thread
Inventor: HONEYCUTT JOHN S
IPC: A61B17/00
Filed: 2000-02-29
Abstract: Atherectomy unit includes a flexible tubular body (12) with proximal and distal ends, and a rotatable drive shaft (24) passing through the body. It further includes a rotatable cutting tool (22) joined to the drive shaft at the distal end (16) of the body. The cutting tool is provided with a cutting thread (46) which at least partially encircles it, and is at least partially discontinuous. An independent claim is also included for a method for removal of material from a blood vessel. It involves application of vacuum to the material removal channel.
Patent DE-10011348-A1 (DE)
Title: Method of grinding plastics finely, employs centrifugal mill subjecting grinding balls and plastic to centrifugal force and agitation
Inventor: MUELLER HUBERT
IPC: B02C19/11
Filed: 2000-03-10
Abstract: Grinding is carried out in a centrifugal ball mill with agitator (4). Grinding balls (1) and plastic are subjected to centrifugal force in a rotating drum (2). An independent claim is included for plastic obtainable or obtained using the method. A further claim covers fine plastic powder with an average diameter based on weight, of d50.3 of up to 30 mu m. Preferred features: An agitator mounted to turn (n2) in the rotating (n1) drum, lags or leads its rotation.
Patent DE-10018018-A1 (DE)
Title: Plug connector for optical fiber cable, incorporates aligned electro-optical converter connected directly to optical cable
Inventor: HALBACH PAUL GERHARD J
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-04-11
Abstract: The connector (10) integrates an aligned electro-optical converter (14) connected to the optical cable (16).
Patent DE-10019583-A1 (DE)
Title: Drink cooling systems at restaurants, discos, etc are only cooled during opening times and with food-cooling systems in hospitality business, refrigerators, etc are cooled via internal temperature control.
Inventor: SEIFERT NORBERT
IPC: F25D29/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: Drink cooling systems at restaurants, discos, etc are only cooled with current during the opening times. With food-cooling systems in the hospitality business, the refrigerators, cold chests, cooling plants etc are cooled during the opening times via the internal temperature control. Outside the opening times, the cooling systems are separated from the supply line and switched on by a second temperature control when the setpoint temperature is fallen below. With several cooling apparatuses, the night switch-off can take place with a central control apparatus. There must however be a separate temperature sensor connected to each cooling apparatus. With food-cooling systems in the private household, refrigerators and cold chests are operated as in point 2.
Patent DE-10021144-A1 (DE)
Title: Lighting device for automobile passenger door integrated in rear end face of armrest attached to inside face of passenger door
Inventor: ODYSSEUS ANDRONIS
IPC: B60Q3/02
Filed: 2000-04-29
Abstract: The lighting device (5) is integrated in the armrest (3) mounted on the inside surface (2) of the automobile passenger door (1), in the end face (4) of the armrest which faces backwards relative to the travel direction when the door is closed, for providing a warning signal visible from the rear when the passenger door is opened.
Patent DE-10021458-A1 (DE)
Title: Filter sponge used as a filtering material has hollow chambers enriched with a mixture of filter substrate and a surface wetted with the mixture
Inventor: KSIENSYK HORST
IPC: B01J20/28
Filed: 2000-05-03
Abstract: Filter sponge has hollow chambers enriched with a mixture of filter substrate and a surface wetted with the mixture.
Patent DE-10022174-A1 (DE)
Title: Pump unit with electric motor and driven feed pump, includes carrier plate as sealing cover for pump housing
Inventor: KROELL RAINER
IPC: F04B17/03
Filed: 2000-05-06
Abstract: Electric motor of a pump unit is fixed on a carrier plate (6) with the feed-pump by tensioning bolts (21) passing through the pump-body (11). The carrier plate has a sealing cover for the pump housing (5) and is provided with an inflow channel (7) and a pressure operating channel (8) for the hydraulic fluid.
Patent DE-10023461-A1 (DE)
Title: Wire spooler e.g. for electric motors, has connection driver that moves element of guide support connecting mechanism in axial direction without rotating with winding frame and support mechanism
Inventor: ISHIMARU YASUHIKO
IPC: H01F41/06
Filed: 2000-05-12
Abstract: The device has a guide mechanism (7,8) in contact with the conductive wire wound around a winding frame (1) and that defines a winding position for the conductive wire, a guide support connecting mechanism (9) that rotates with the frame and supports the guide mechanism and a connection driver (21) that moves an element of the guide support connecting mechanism in the axial direction without rotating with the winding frame and supporting mechanism.  An Independent claim is also included for a method of forming a coil by winding a conductive wire and for a coil.
Patent DE-10023629-A1 (DE)
Title: Textilmaterial und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: TEBBE GEROLD
IPC: D06B11/00
Filed: 2000-05-13
Abstract: Ein Textilmaterial hat eine Grundstruktur (10) und eine von dieser getragene Arbeitsschicht (18). Diese umfaßt Material (22), welches unter geringer Reibung auf der Haut gleitet.
Patent DE-10026513-A1 (DE)
Title: Battery-operated electric toothbrush has display device incorporated in handle for providing indication of brushing duration
Inventor: KOESE ZEKI
IPC: A46B15/00
Filed: 2000-05-27
Abstract: The electric toothbrush has a display device (12) incorporated in the handle (4) for indicating the brushing duration of the toothbrush (1), coupled to a control device (6) with associated sensors (8-10) for detecting the use of the toothbrush. The control device may compare detected data with stored data for controlling the display, e.g. a liquid crystal or LED display, for displaying a corresponding image or symbol.