baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007048981-B4 (DE)
Title: Röntgen-Computertomographie-Vorrichtung
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: H05G1/02
Filed: 2007-10-12
Granted: 2016-11-03
Abstract: Röntgen-CT-Vorrichtung (1),  welche aufweist:  einen Hebearm (3), der hebbar vorgesehen ist entlang einer vertikalen Säule (2), und  einen Dreharm (4) zum Drehen um eine zentrale Drehachse (29), der an den Hebearm (3) gekoppelt ist und einen Röntgen-Erzeugungsabschnitt (15) zum Erzeugen und Ausstrahlen von Röntgenstrahlen und einen Röntgen-Erfassungsabschnitt (16) zum Erfassen der von dem Röntgen-Erzeugungsabschnitt (15) ausgestrahlten Röntgenstrahlen haltert,  wobei der Röntgen-Erzeugungsabschnitt (15) und der Röntgen-Erfassungsabschnitt (16) an gegenüberliegenden Seiten der zentralen Drehachse (29) derart angeordnet sind, dass die Röntgenstrahlen aus dem Röntgen-Erzeugungsabschnitt (15) von dem Röntgen-Erfassungsabschnitt (16) erfasst werden,  wobei der Dreharm (4) ausgebildet ist, den Röntgen-Erzeugungsabschnitt (15) und den Röntgen-Erfassungsabschnitt (16) während ein Abbildungsgegenstand zwischen dem Röntgen-Erzeugungsabschnitt (15) und dem Röntgen-Erfassungsabschnitt (16) angeordnet ist, derart zu drehen, dass der Röntgen-Erfassungsabschnitt (16) die von dem Röntgen-Erzeugungsabschnitt (15) ausgestrahlten und durch den Abbildungsgegenstand hindurch übertragenen Röntgenstrahlen zum Erhalten von Abbildungsdaten zum Erstellen einer CT-Abbildung oder eines Panoramabildes erfasst,  wobei die Vorrichtung aufweist:  (A) eine Abbildungsmodus-Auswahlvorrichtung (91, 92), die ausgebildet ist,  (a) einen Panorama-Abbildungsmodus, in dem während der Abbildung der Röntgen-Erzeugungsabschnitt (15) und der Röntgen-Erfassungsabschnitt (16) drehbar angetrieben werden, während der Dreharm (4) um die zentrale Drehachse (29) gedreht wird, um das Panoramaabbild des Abbildungsgegenstandes auszubilden;  (b) einen Versatz-Abtast-/CT-Modus, in dem das CT-Abbild des Abbildungsgegenstandes auf der Grundlage von Röntgen-CT-Daten aufgebaut wird, die durch das Drehen des Dreharmes (4) um die zentrale Drehachse (29) erhalten werden, wobei der Dreharm (4) derart in einer Position eingestellt ist, dass ein Teil eines ...
Patent DE-102007050285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spielfreien Fixierung von Prothetikteilen
Inventor: WINTERHOFF JOERG
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-10-18
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Teilen, insbesondere von Dentalimplantatteilen, mit einer Aufnahmehülse, die einen Hohlraum konzentrisch zu Ihrer Längsachse aufweist, der von einer ersten Stirnseite der Aufnahmehülse ausgehend sich zumindest über einen Teil der Länge der Aufnahmehülse erstreckt, wobei die Aufnahmehülse mehrere, sich von der ersten Stirnseite ausgehende, sich längs der Aufnahmehülse erstreckende Schlitze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass um die Außenseite der Aufnahmehülse herum ein Gewinde angeordnet ist, dass an dem Gewinde der Aufnahmehülse eine Gewindehülse angeordnet ist und dass zumindest ein Teil der Innenseite der Gewindehülse und/oder die Außenseite der Aufnahmehülse im Bereich der Schlitze und/oder des Gewindes der Aufnahmehülse konisch ausgebildet ist.
Patent DE-102008002051-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeugautomatikgetriebe
Inventor: SHIBATA TETSURO
IPC: B60W10/06
Filed: 2008-05-28
Granted: 2022-04-21
Abstract: Steuervorrichtung (80) für ein Automatikgetriebe (16) eines Kraftfahrzeuges wobei
 das Automatikgetriebe (16) des Kraftfahrzeuges hydraulisch betätigte Reibungseingriffsvorrichtungen (C2, C3, B3), deren Einrückzustände mit einem hydraulischen Druck gesteuert werden, und Druckspeicher (104, 106 und 108) aufweist, zum Steuern des zu den hydraulisch betätigten Reibungseingriffsvorrichtungen (C2, C3, B3) gelieferten hydraulischen Drucks während eines Gangschaltvorgangs, wobei eine Gegendrucksteuerung ausgeführt wird, um einen Gegendruck der Druckspeicher (104, 106 und 108) zu steuern, und eine Momenterhöhungssteuerung ausgeführt wird, um ein von einer Antriebskraftquelle (12) abgegebenes Moment zu erhöhen; und
 wobei die Steuervorrichtung (80) bestimmt, ob ein Erlernen betreffend die Gegendrucksteuerung vollendet ist oder nicht, und wenn keine Vollendung des Erlernens betreffend die Gegendrucksteuerung bestimmt wird, ein Erlernen betreffend die Gegendrucksteuerung ohne ein Ausführen der Momenterhöhungssteuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102008008444-B4 (DE)
Title: Analog/Digitalwandler
Inventor: CHRIST VOLKER
IPC: H03M1/38
Filed: 2008-02-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Integrierte Radiofrequenzschaltung (400) umfassend: einen Analog/Digitalwandler (416; 100) mit einer nichtlinearen Antwort, um eine einen Radiofrequenzausgangssignalwert darstellende Eingangsspannung (415) in ein digitales Ausgangssignal (417) umzuwandeln, wobei der Analog/Digitalwandler (416; 100) einen internen Referenz-Digital/Analogwandler (104) umfasst, welcher eine Widerstandsstruktur (110; 300; 350) mit einer Mehrzahl von linear beabstandeten Kontaktknoten (302) umfasst, um entsprechende Referenzspannungen bereitzustellen, welche exponentiell variieren, eine Leistungswertsteuerschaltung (418), welche ausgestaltet ist, in Abhängigkeit von dem digitalen Ausgangssignal (417) ein Leistungswertsteuersignal (419) bereitzustellen, um den Radiofrequenzausgangssignalwert zu steuern, wobei der Analog/Digitalwandler (100; 416) weiter eine Schaltung umfasst, um das digitale Ausgangssignal (417) in Abhängigkeit von einem Vergleich zwischen einer Ausgabe eines ausgewählten Kontaktknotens (302) der Kontaktknoten (302) und einer abgetasteten Eingangsspannung (415), welche aus der Eingangsspannung erzeugt wird, zu erzeugen, wobei die nichtlineare Antwort des Analog/Digitalwandlers (100; 416) bei niedrigeren Radiofrequenzleistungswerten eine größere Empfindlichkeit und bei höheren Radiofrequenzleistungswerten eine geringere Empfindlichkeit bereitstellt, wobei die Widerstandsstruktur (110; 300; 350) mit einer stabilisierten Referenzspannung (Vref) gekoppelt ist, um die entsprechenden Referenzspannungen an dem Kontaktknoten (302) bereitzustellen, wobei Elemente (312, 314, 316) der Widerstandsstruktur (300; 350) ausgewählt sind, die entsprechenden Referenzspannungen an den Kontaktknoten mit einem exponentiellen Profil bereitzustellen.
Patent DE-102008019330-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum schichtweisen Aufbau von Modellen
Inventor: EDERER INGO
IPC: B29C64/106
Filed: 2008-04-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum schichtweisen Aufbau von Modellen, wobei auf eine Bauplattform (1) ein erstes Material und daran anschließend selektiv ein zweites Material jeweils schichtweise aufgetragen wird und diese beiden Auftragungsschritte wiederholt werden, bis ein gewünschtes Modell erhalten wird;die beiden Materialien bei einem geeignetenMischungsverhältnis einen Festkörper bilden;das zweite Material ein Bindemittel aufweist und über einen Druckkopf (5) aufgetragen wird; und wobeider Druckkopf (5) während des Aufbauprozesses zwischen zwei Beschichtungsvorgängen an seiner der Bauplattform (1) zugewandten Seite mittels Lichtschrankensystem vermessen wird, wobei das Lichtschrankensystem einen Sender (9) an einem Ende des Maschinentisches (10) und einen Empfänger (11) gegenüberliegend angebracht hat und sich der Maschinentisch (10) zwischen Sender (9) und Empfänger (11) befindet, und während des normalen Druckbetriebs während des Aufbauprozesses auf Verschmutzungen überprüft wird und der Druckkopf (5) zur Auswertung des Grades der Verschmutzung des Druckkopfes (5) über den Strahlengang (13) verfahren wird und bei Überschreitung der Grenzwerte von vorbestimmten Messwerten der Druckkopf (5) zu einer Reinigungsstation (14) verfahren wird.
Patent DE-102008031919-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: BRAND FRIEDRICH-ECKHARD
IPC: H02H9/04
Filed: 2008-07-08
Granted: 2016-05-25
Abstract: Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement und mit einer optische Zustandsanzeige (5) zur Anzeige des Zustandes des Überspannungsschutzelements (1),  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Spule (6) in Reihe zu dem überspannungsbegrenzenden Bauelement oder in einem gemeinsamen Strompfad mehrerer überspannungsbegrenzender Bauelemente angeordnet ist, wobei ein durch die Spule (6) fließender Strom I ein magnetisches Feld erzeugt, wobei nur dann ein Strom I durch die Spule (6) fließt, wenn eine Überspannung ansteht, und  daß die optische Zustandsanzeige (5) derart angeordnet ist, daß ihre Position aufgrund einer durch das magnetische Feld erzeugten Kraft in Abhängigkeit von der Amplitude des Stromes I verändert wird.
Patent DE-102008032255-B4 (DE)
Title: Halterung für am Auslegearm eines Baufahrzeuges geführte Hydraulikleitungen
Inventor: SCHAUER FRANZ JOSEF
IPC: F16L3/02
Filed: 2008-07-09
Granted: 2010-12-09
Abstract: Halterung (1) für Hydraulikleitungen (2–5) in Form von Schlauchverbindungen (12–15) und starren Rohrabschnitten am Auslegerarm (6) eines Baufahrzeuges (7), welcher zumindest ein zum Auslegerarm über eine Gelenkstelle (18, 19, 20) schwenkbewegliches Armteil (8, 9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gelenkstelle (18, 19, 20) die Schlauchverbindungen (12–15) eine ihre freie Beweglichkeit ermöglichende Schlauchreserve bilden und an dem Armteil (8, 9, 10) die starren Rohrabschnitte angeordnet sind, welche mittels eines an dem Armteil (8, 9, 10) längsverschieblichen Schlittens (11) von der Gelenkstelle (18, 19, 20) wegbewegbar und von dem Armteil (8, 9, 10) längsbeweglich entkoppelt sind.
Patent DE-102008034013-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Holzersatzwerkstoff
Inventor: LINS NIKOLAS
IPC: C09D13/00
Filed: 2008-07-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verwendung eines Holzersatzwerkstoffs für holzgefasste Stifte, insbesondere von Bleistiften, Farbstiften oder Kosmetikstiften, welche eine farbabgebende Mine und eine Holzummantelung für die Mine aufweisen, wobei die Holzummantelung durch eine Ummantelung aus dem Holzersatzwerkstoff ersetzt wird, aus folgenden Bestandteilen:                15–30 Gew.-%   mindestens eines polymeren Bindemittels,     50–80 Gew.-%   mindestens eines organischen Füllstoffs,     0–20 Gew.-%   mindestens eines anorganischen Füllstoffs,     0,5–5 Gew.-%   mindestens eines Haftvermittlers,     1–30 Gew.-%   mindestens eines Wachses,     0–10 Gew.-%   mindestens eines Farbpigments, und     0–10 Gew.-%   mindestens eines Additivs,                   wobei der mindestens eine Haftvermittler eine chemische Verbindung zwischen dem mindestens einen polymeren Bindemittel und dem mindestens einen organischen Füllstoff ausbildet,  wobei der mindestens eine Haftvermittler durch ein Polyethylen (PE) mit aufgepfropftem Maleinsäureanhydrid gebildet ist, oder der mindestens eine Haftvermittler durch ein Polypropylen (PP) mit aufgepfropften Maleinsäureanhydrid gebildet ist  wobei das mindestens eine polymere Bindemittel aus der Gruppe der Polyolefine ausgewählt ist,  wobei das mindestens eine Wachs aus einer Kombination von Amidwachs und Stearinsäure gebildet ist, wobei ein Verhältnis von Amidwachs zu Stearinsäure im Bereich...
Patent DE-102008035790-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: LEE KYU HWAN
IPC: D06F37/26
Filed: 2008-07-31
Granted: 2014-03-20
Abstract: Trommelwaschmaschine mit: einem Gehäuse (10), das mit einem Öffnungsteil zum Aufnehmen von zu waschender Wäsche ausgebildet ist; einer Tür (20), die das Öffnungsteil öffnet und schließt; einem Laugenbehälter (40), der im Gehäuse (10) angeordnet ist, um Waschwasser aufzunehmen; einer Trommel (30), die im Laugenbehälter (40) drehbar angeordnet ist; und einer Wegausgleichseinheit (100), die an einem unteren Innenende (41) des Laugenbehälters (40) angeordnet ist, um Fluidströmung zu erleichtern, während die Trommel (30) dreht, wobei die Wegausgleichseinheit (100) aufweist: einen Hauptkörper (110), der am vorderen unteren Ende des Laugenbehälters (40) angeordnet ist, um einen Abstand zwischen dem Laugenbehälter (40) und der Trommel (30) auszugleichen, der sich am vorderen unteren Ende des Laugenbehälters (40) erweitert; und ein Verlängerungsteil (120), das an beiden Seiten am Hauptkörper (110) gebildet ist und sich zu einer Rückseite erstreckt.
Patent DE-102008057458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Integritätstests
Inventor: JORNITZ MAIK
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-11-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Integritätstests von mindestens einem innerhalb eines Filtergehäuses (2, 2') angeordneten Filterelement (3, 3') mit porösen Filtermaterialien, bei dem Mittel zur Schallmessung von durch ein Testfluid bei Durchströmung des Filterelementes (3, 3') erzeugtem Schall vorgesehen sind, gekennzeichnet durch die folgenden Schrt benetzten Filtermaterialien des Filterelements (3, 3') mit dem Testfluid unter Aufrechterhaltung eines konstanten Fluiddrucks, b) Messen des von dem die Filtermaterialien durchströmenden Testfluids verursachten Körperschalls und/oder der Vibration mit Sensoren (6, 15, 16, 18, 19, 20) und c) Vergleichen des in Schritt b) gemessenen Körperschalls und/oder der Vibration mit dem unter identischen Bedingungen gemessenen Körperschall und/oder der Vibration eines integeren gleichen Filterelementes (3, 3').
Patent DE-102009002596-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit thermoelektrischem Generator
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01N5/02
Filed: 2009-04-23
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern und mit thermoelektrischen Generatoren, die mittels der Temperaturdifferenz zwischen dem Abgas des Verbrennungsmotors und einem Kühlmittel elektrischen Strom erzeugen, wobei die thermoelektrischen Generatoren (6') wärmezufuhrseitig im Wärmekontakt mit im Zylinderkopf (2) des Verbrennungsmotors ausgebildeten Abgaskanälen (4) stehen und wärmeabfuhrseitig im Wärmekontakt mit einem den Verbrennungsmotor kühlenden Kühlmittel und/oder mit wärmeleitenden Bestandteilen des Zylinderkopfs (2) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgaskanäle (4) im Zylinderkopf (2) des Verbrennungsmotors mindestens teilweise als ein Abgassammler (2b) zum Sammeln der Abgase aus den mehreren Zylindern ausgebildet sind, wobei die thermoelektrischen Generatoren (6') großflächig um den Umfang der Abgaskanäle (4) herum und entlang der Innenwände des Abgassammlers (2b) angeordnet sind.
Patent DE-102009005397-B4 (DE)
Title: Pleuelkolbenkompressor mit drehteilsegmentförmiger Dichtung
Inventor: WANZKE MANFRED
IPC: F02F3/00
Filed: 2009-01-19
Granted: 2011-02-17
Abstract: Pleuelkolbenkompressor zum Einlassen, Verdichten, Bewegen oder Expandieren und Ausstoßen eines gasförmigen oder flüssigen Mediums, bestehend aus einem Gehäuse mit wenigstens einer Kompressionskammer, die in einen gerade verlaufenden Hubraum übergeht, der ein entlang der Hubrichtung des Kolbens konstantes Profil aufweist und einem Pleuelkolben, dessen Kolben in jeder Stellung während seines Hubes komplementär zum Profil des Hubraums geformt ist und dessen fest mit dem Kolben verbundener Pleuel gelenkig mit einer drehbar gelagerten Kurbelwelle verbunden ist, wobei die Bereiche des Pleuelkolbens, welche über die gesamte Bewegung hinweg je eine parallel zur Kurbelwelle ausgerichtete Seitenwand des Hubraums berühren und komplementär zum Profil des Hubraums geformt sind, je ein Segment sind, dessen Abstand dem Abstand der Seitenwände auf senkrecht zur Längsachse der Kurbelwelle verlaufenden Linien entspricht und das ein vom Pleuelkolben getrenntes Bauteil ist und das aus einem verhältnismäßig weichen, als Dichtung geeigneten Material besteht und in eine entsprechende Aussparung des Pleuelkolbens eingesetzt ist, wobei die beiden Segmente je ein Drehteilsegment sind, dessen Segmentwinkel so groß ist, wie der Verschwenkwinkel des Pleuelkolbens gegenüber den Seitenwänden während eines Hubes und die durch ein Verbindungsstück miteinander verbunden sind, das eine Druckfeder ist und das aus dem gleichen Material wie die Drehteilsegmente besteht und das sie miteinander zu einem ...
Patent DE-102009009171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines Triggers
Inventor: SIEBERT HARRY
IPC: G06F11/25
Filed: 2009-02-16
Granted: 2019-09-05
Abstract: Echtzeit-Debug-Trigger-Vorrichtung, die aufweist:
 einen Trigger-Logik-Block (220, 320), der so konfiguriert ist, dass er bei einer Trigger-Berechnung abhängig von einem durch den Trigger-Logik-Block (220, 320) berechneten Wert (A) und von einem aktuell in einem Referenzregister (216, 316) gespeicherten Wert (B) ein Debug-Trigger-Signal für eine Software-Debug-Operation ausgibt; und
 Mittel zum Überschreiben des in dem Referenzregister (216, 316) gespeicherten Werts mit dem von dem Trigger-Logik-Block berechneten Wert (A) zur Verwendung bei einer auf die Trigger-Berechnung nachfolgenden weiteren Trigger-Berechnung.
Patent DE-102009011036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schweißen von Drähten
Inventor: HAUSMANN DIRK
IPC: H01R43/02
Filed: 2009-03-02
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Schweißen von Drähten mittels einer Laserquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die zu verschweißenden Drähte (2) mittels einer Führungseinrichtung (8a, 8b) aufeinandergeführt und anschließend verschweißt werden, wobei mittels eines Kraftelementes (6) die zu verschweißenden Drähte (2) vor dem Verschweißen mit einer vom Kraftelement (6) applizierten Kraft aufeinandergefahren werden, wobei beim Verschweißen der zu verschweißenden Drähte (2) mittels eines bzw. des Kraftelementes (6) die zu verschweißenden Drähte (2) ineinander gefahren werden, wobei mittels eines Wegbegrenzungselementes (7) das Ineinanderfahren der Drähte begrenzt wird, derart, dass beim Verschweißen der Drähte (2) die entstehende Schweißstelle (3) sich nicht im wesentlichen über den radialen Querschnitt der Drähte (2) erstreckt.
Patent DE-102009015059-B4 (DE)
Title: Schutzmatte
Inventor: REINMANN JAN
IPC: B24B31/12
Filed: 2009-03-26
Granted: 2012-02-09
Abstract: Eine Schutzmatte für Vorrichtungen zur Oberflächenbehandlung zum Schutz gegen Verschleiß durch tribologische, insbesondere reibende, schleifende und/oder schlagende, Einwirkungen, weist einen flächig angeordneten Leiter auf, der mit einer Auswerteeinheit zur Überwachung des Leiterzustands verbindbar ist.
Patent DE-102009025151-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zur Befestigung eines Schwungrads oder Schwungradteils an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F16F15/315
Filed: 2009-06-17
Granted: 2016-05-25
Abstract: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Schwungrads oder Schwungradteils an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, wobei das Schwungrad oder Schwungradteil formschlüssig mit der Kurbelwelle im Eingriff steht und mittels einer zur Drehachse der Kurbelwelle koaxialen Dehnschraube an der Kurbelwelle befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnschraube (5) zwei Differenzgewinde (27, 28) mit unterschiedlichen Gewindesteigungen aufweist, die mit einem Gewinde (9) der Kurbelwelle (3) bzw. mit einem Gewinde (25) eines das Schwungrad oder Schwungradteil (2) gegen die Kurbelwelle (3) pressenden Bauteils (4) im Gewindeeingriff stehen.
Patent DE-102009025747-B4 (DE)
Title: Notstromversorgungseinrichtung
Inventor: HAGEDORN RALF
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-05-05
Granted: 2011-03-03
Abstract: Notstromversorgungseinrichtung für ein Rotorblattverstellsystem (10) einer Windkraftanlage (1), mit mehreren elektrischen Energiespeichern (16, 17, 18), einem elektrischen Ladegerät (20) und einer elektrischen Schaltungsanordnung (19), mittels welcher das Ladegerät (20) mit mehreren der Energiespeicher (16, 17, 18) elektrisch gekoppelt werden kann, wobei ein oder mehrere zusätzliche Ladegeräte (21, 22) vorgesehen sind, sodass die Anzahl der Ladegeräte der Anzahl der Energiespeicher entspricht, und wobei mittels der Schaltungsanordnung (19) jedes der Ladegeräte (20, 21, 22) mit mehreren der Energiespeicher (16, 17, 18) und jeder der Energiespeicher (16, 17, 18) mit mehreren der Ladegeräte (20, 21, 22) elektrisch gekoppelt werden kann.
Patent DE-102009038128-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einspeisung von Biogas in ein Gasnetz
Inventor: GITTINGER HEIKO
IPC: F17D1/02
Filed: 2009-08-11
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Einspeisung von Biogas in ein Gasnetz (10) mit mindestens einem örtlichen Mitteldruck-Verteilnetz (2) mit mehreren Gas-Abnehmern und mit einem vorgelagerten Hochdruck-Netz (3), wobei von mindestens einer Biogasanlage (1) dort erzeugtes Biogas in das Gasnetz (10) eingespeist wird, gekennzeichnet durch die Schritte: a. Aufbereiten des Rohbiogases zwischen der Biogasanlage (1) und einer Netz-Einspeisestelle (4); b. primäres Einspeisen des aufbereiteten Biogases in das örtliche Mitteldruck-Verteilnetz (2) an der Netz-Einspeisestelle (4) nahe der Biogasanlage; und c. temporäres Rückverdichten von Gas aus dem örtlichen Mitteldruck-Verteilnetz (2) in das vorgelagerte Hochdruck-Netz (3) in Zeiten zu geringer Gasabnahme durch die Gas-Abnehmer im örtlichen Mitteldruck-Verteilnetz (2); d. Aufbau eines eigenen Brennwertbezirks im Verteilnetz (2) durch Beimischung von Luft zum Erdgas aus dem Hochdruck-Netz (3).
Patent DE-102009038317-B4 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNITZER RONY
IPC: B62D1/19
Filed: 2009-08-21
Granted: 2016-12-29
Abstract: Eine verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug umfasst eine eine Lenkspindel (6) drehbar lagernde Manteleinheit (4), erste und zweite karosseriefest befestigbare Seitenwangen (1, 2), zwischen denen die Manteleinheit (4) angeordnet ist, eine Feststelleinrichtung (10), die einen die Seitenwangen (1, 2) durch Öffnungen (19, 20) durchsetzenden Spannbolzen (18), der beim Öffnen und Schließen der Feststelleinrichtung (10) in axialer Richtung verschoben wird, und erste und zweite Feststellelemente (24, 25) umfasst, zwischen denen die Manteleinheit (4) angeordnet ist und von denen das erste Feststellelement (24) im geschlossenen Zustand der Feststelleinrichtung (10) mit einem ersten Gegenfeststellelement (26) und von denen das zweite Feststellelement (25) im geschlossenen Zustand der Feststelleinrichtung (10) mit einem zweiten Gegenfeststellelement (27) zusammenwirkt. Auf dem oder am Spannbolzen (18) ist im Bereich zwischen den beiden Seitenwangen (1, 2) ein Anschlagelement (34) angeordnet, welches im geschlossenen Zustand der Feststelleinrichtung (10) von einem Gegenanschlag (35) beabstandet ist, der an einer der Seitenwangen (1, 2) oder einem mit dieser verbundenen Teil oder an der Manteleinheit (4) oder einem mit dieser verbundenen Teil oder an einer zwischen der Manteleinheit (4) und den Seitenwangen (1, 2) angeordneten Zwischeneinheit (8) oder einem mit dieser verbundenen Teil angeordnet ist, und von dem im geöffneten Zustand der Feststelleinrichtung (10) durch sein Zusammenwirken mit dem Anschlagelement (34) die axiale Verschiebung des Spannbolzens (18) begrenzt wird.
Patent DE-102009046790-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffen, insbesondere Benzin, aus Synthesegas
Inventor: ENGELMANN JOACHIM
IPC: C07C1/04
Filed: 2009-11-17
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffen durch den Umsatz eines CO- und H2-haltigen Gasgemisches (Synthesegas) durch a.) Kontakt mit einem Katalysator in einem ersten Konverter zur Erzeugung eines ersten Produktstromes, der – mindestens eine chemische Verbindung des Typs R1-O-R2 (wobei R1-Alkylgruppen mit einer Kohlenstoffzahl von 1 bis 5 sind und R2-Wasserstoff, Alkyl- und Alkoxygruppen mit einer Kohlenstoffzahl von 1 bis 5 sind) sowie auch – nicht umgesetzte Komponenten von Synthesegas, enthält, wobei der Kontakt mit dem Katalysator im ersten Konverter unter annähernd isothermen Bedingungen stattfindet, bei welchen die Temperaturdifferenz innerhalb der Katalysatorschüttung 40 K nicht übersteigt und welche durch die Abführung der Reaktionswärme durch die Wärmeübertragungsfläche bei einem Verhältnis der Wärmeübertragungsfläche zum Volumen des Katalysators von nicht weniger als 50 m2/m3 erreicht werden, wobei durch die aus dem ersten Konverter abgeführte Reaktionswärme Dampf mit einem Druck von bis zu 4 MPa erzeugt wird, b.) Kontakt des...