baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021103992-A1 (DE)
Title: Werkzeugkoppelvorrichtung mit Übersetzungseinheit und Verfahren zum Erzeugen eines Gewindes oder eines Gewindelochs
Inventor: HERTLEIN ALEXANDER
IPC: B23B31/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Werkzeugkoppelvorrichtung zum Koppeln eines Werkzeugs, insbesondere eines Werkzeugs zum Erzeugen eines Gewindes oder eines Gewindelochs, an einen Antrieb, insbesondere einen Antrieb einer Werkzeugmaschine, umfassta) eine Antriebswelle (90) zum Koppeln an den Antrieb,b) eine Abtriebswelle (12) zum Koppeln an das Werkzeug (2), wobei die Abtriebswelle (12) um eine zentrale Achse (A) dreht oder drehbar ist,c) eine Übersetzungseinheit (16), die zwischen Antriebswelle (90) und Abtriebswelle (12) geschaltet ist und gemäß einem Übersetzungsverhältnis eine Drehbewegung der Antriebswelle (90) mit einer Antriebsdrehzahl (ns) in eine Drehbewegung der Abtriebswelle (12) mit einer Abtriebsdrehzahl (nw), die größer als die Antriebsdrehzahl (ns) ist, übersetzt, undd) ein nicht mitdrehendes Gehäuse (100),e) wobei die Übersetzungseinheit (16) und zumindest ein mit der Übersetzungseinheit (16) gekoppelter Teil (95, 95A, 95B, 95C) der Antriebswelle (90) sowie ein mit der Übersetzungseinheit (16) gekoppelter Teil (18, 20, 15) der Abtriebswelle (12) innerhalb des Gehäuses (100) angeordnet sind,f) wobei die Antriebswelle (90) an oder in dem Gehäuse (100) drehgelagert ist undg) wobei die Abtriebswelle (12) ausschließlich an oder in der Antriebswelle (90) drehgelagert ist und nicht an oder in dem Gehäuse (100) drehgelagert ist.
Patent DE-102021111230-A1 (DE)
Title: Effiziente Straßenkoordinaten-Transformationsbibliothek
Inventor: RESHEF ROI
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-04-30
Abstract: Ein System und Verfahren betreiben ein autonomes Fahrzeug. Ein Sensor tastet eine Straße und ein Objekt ab. Ein Prozessor bestimmt in einem kartesischen Bezugssystem eine Darstellung der Straße und einen für das Objekt repräsentativen Quellpunkt, tastet einen ersten Wegpunkt und einen zweiten Wegpunkt aus der Darstellung der Straße ab, bestimmt eine lineare Projektion des Quellpunkts auf eine Linie, die den ersten Wegpunkt und den zweiten Wegpunkt verbindet, bestimmt eine erste Schätzung einer Längskomponente des Quellpunkts in einem straßenbasierten Bezugssystem basierend auf der linearen Projektion, wobei sich die erste Schätzung auf einer Kurve befindet, die die Straße zwischen dem ersten Wegpunkt und dem zweiten Wegpunkt darstellt, bestimmt eine zweite Schätzung der Längskomponente aus der ersten Schätzung, bestimmt eine Koordinate des Quellpunkts in dem straßenbasierten Bezugssystem aus der zweiten Schätzung und betreibt das Fahrzeug bezüglich des Objekts unter Verwendung der Koordinate.
Patent DE-102021121378-A1 (DE)
Title: Faltschachtel
Inventor: VERLINDEN GEERT
IPC: B65D5/42
Filed: 2021-08-17
Abstract: Faltschachtel (1) aus Papier oder Karton mit einem Boden (2), vier Seitenwänden (5, 6, 9, 10) und einem Deckel (12, 13, 31), wobei im Deckel (12, 13, 31) eine öffenbare Ausnehmung (23) vorgesehen ist.
Patent DE-102021122446-A1 (DE)
Title: Behandlungssystem zum Behandeln von KEGs
Inventor: DAMEROW VOLKER
IPC: B67C7/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Behandlungssystem (100) zum Behandeln von jeweils mit wenigstens einem KEG-Fitting (2) ausgestatteten KEGs (3). Das Behandlungssystem (100) weist zumindest eine Behandlungsstation (20) zur Aufnahme eines KEGs (3) auf, wobei die Behandlungsstation (20) zumindest einen Behandlungskopf (1) zum Innenreinigen und/oder Füllen des KEGs (3) und zumindest ein Anpresselement (15) zum Anpressen des KEGs (3) gegen den Behandlungskopf (1) aufweist. Die Behandlungsstation (20) weist ferner wenigstens eine Versorgungsschnittstelle (30) für den Anschluss an eine Medienversorgung für das Füllprodukt und/oder für ein oder mehrere Behandlungs- oder Reinigungsmedien auf. Das Behandlungssystem (100) zeichnet sich insbesondre dadurch aus, dass die Behandlungsstation (20) wenigstens eine automatisiert zuführbare, in Dichtlage auf den Behandlungskopf (1) aufsetzbare CIP-Spülkappe (4) und wenigstens eine Kappen-Handhabungseinrichtung (5) zur automatisierten Zuführung und Handhabung der CIP-Spülkappe (4) aufweist.
Patent DE-102021122725-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit Metallelementen, die eine Formgedächtnis-Charakteristik aufweisen
Inventor: PATTEN WERNER
IPC: F03G7/06
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (100; 100'), basierend auf zyklischer Umwandlung von thermischer in mechanische oder elektrische Energie durch Ausnutzung einer Temperaturdifferenz Delta zwischen wenigstens zwei Medien (M1, M2) und der Kontraktion eines Metallelementes mit Formgedächtnis-Charakteristik. Das Antriebssystem (100; 100') umfasst:
 - ein Gehäuse (11) mit einem darin enthaltenen flüssigen oder gasförmigen Medium (M1), welches eine Temperatur (T1) und eine Dichte (D1) aufweist und einem flüssigen oder gasförmigen Medium (M2), welches eine Temperatur (T2) und eine Dichte (D2) aufweist,
 - wobei die Temperatur (T1) um den Betrag Delta höher ist als die Temperatur (T2).
 Um das Antriebssystem einfach und selbststeuernd auszuführen, wird vorgeschlagen, das Antriebssystem (100; 100') mit einer Wippe (15) auszurüsten, deren beide Ausleger (16) und (19) zwischen einer Position (P1) und einer Position (P2) auf und ab bewegbar sind. An den Auslegern (16) und (19) ist jeweils wenigstens ein Metallelement (10, 10') mit Formgedächtnischarakteristik angebracht.
 Die beiden im Gehäuse (11) befindlichen Medien (M1, M2) sind nicht mischbar und weisen eine unterschiedliche Dichte auf, so dass das schwere Medium (M2) in einem unteren Bereich (13) des Gehäuses (14) absinkt und das leichtere Medium (M1) in einem oberen Bereich (14) des Gehäuses (11) auf dem schwereren Medium (M2) aufschwimmt. Durch die Wippbewegung der Wippe (15) werden die Metallelemente (10, 10') jeweils von einem Medium (M1, M2) in das andere Medium (M1, M2) überführt, so dass sich nach einem Wechsel der Wippe (15) aus Position (P1) in Position (P2) das in das warme Medium (M2) überführte Metallelement (10) federartig zusammenzieht und ein zur Energiegewinnung nutzbares Drehmoment auf eine Welle (25) und/oder (22) überträgt.
Patent DE-102021123642-A1 (DE)
Title: Holographische Signlightfunktion für Projektionsscheinwerfer
Inventor: KÜHL SIEMEN
IPC: F21S41/25
Filed: 2021-09-13
Abstract: Ein Scheinwerfer umfasst eine Lichtquelle und ein lichtformendes Element, wobei das lichtformende Element eine holographische Struktur aufweist, und wobei basierend auf Lichtbrechung oder Lichtreflexion durch das lichtformende Element und basierend auf holographischer Ablenkung durch die holographische Struktur eine Lichtverteilung des Scheinwerfers erzeugt wird.
Patent DE-102021126582-A1 (DE)
Title: Wasserabweiser für ein Bootsfenster
Inventor: MEIJSEN ROBERT
IPC: B63B19/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserabweiser (10) für ein Bootsfenster (11), umfassend ein insbesondere flächiges Abschirmschild (17), das an dem Bootsfenster (11) oder an einer an das Bootsfenster (11) angrenzenden Bootswand (2) anbringbar ist, wobei das Abschirmschild (17), wenn es an dem Bootsfenster (11) oder an der Bootswand (2) angebracht ist, mit einem vorbestimmten ersten Randabschnitt (18) in Kontakt mit der Bootswand (2) gebracht ist und damit zumindest einen insbesondere oberen Randbereich (R1) des Bootsfensters (11) nach außen hin abdeckt.
Patent DE-102021127202-A1 (DE)
Title: Aktuator für ein Fahrzeug
Inventor: OCH ROLAND
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für ein Fahrzeug, wobei der Aktuator (1) ein Gehäuse (2) und einen in dem Gehäuse (2) zumindest teil- oder bereichsweise aufgenommenen Motor (3), insbesondere elektromotorischen Motor (3), aufweist, welcher eine Motorwelle (4) aufweist, die zumindest bereichsweise als Gewinde- oder Zahnbereich (5) ausgeführt ist. Der Aktuator (1) weist ferner eine relativ zu dem Gehäuse (2) drehbar gelagerte Aktuatorwelle (6) auf, welche bei Betätigung des Motors (3) relativ zu dem Gehäuse (2) um eine Längsachse der Aktuatorwelle (6) drehbar ist. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass der Aktuatorwelle (6) ein Zahn- oder Gewindebereich (11) zugeordnet ist, über den die Aktuatorwelle (6) direkt und insbesondere ohne Zwischenschaltung eines weiteren Zahn- oder Gewindebereichs mit dem Gewinde- oder Zahnbereich (5) der Motorwelle (4) derart in Wirkverbindung steht, dass bei Betätigung des Motors (3) die Aktuatorwelle (6) relativ zu dem Gehäuse (2) drehbar und in Längsrichtung der Aktuatorwelle (6) linear bewegbar ist.
Patent DE-102021127483-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: GERHARDT MARKUS
IPC: B25J9/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine für Lebensmittelprodukte mit mehreren längs einer Transportrichtung hintereinander angeordneten Arbeitsstationen zum Herstellen von Packungen jeweils aus zumindest einem unteren Packungsbestandteil und zumindest einem oberen Packungsbestandteil, die wenigstens einen Produktbereich einer jeweiligen Packung einschließen, und mit einer Transporteinrichtung, mit der während des Betriebs die Packungsbestandteile in Transportrichtung durch die Arbeitsstationen hindurch transportiert werden, wobei eine Arbeitsstation eine Einbringstation zum Einlegen oder Auflegen von Produkten in bzw. auf einen oder die Packungsbestandteile ist, wobei die Einbringstation umfasst: ein sich im aufgestellten Betriebszustand am Boden abstützendes Traggestell, das eine Mehrzahl von miteinander verbundenen Tragelementen umfasst, zumindest eine von dem Traggestell getragene Handhabungseinrichtung, insbesondere einen Roboter, zum Einlegen oder Auflegen der Produkte in bzw. auf einen oder die Packungsbestandteile, und eine Mehrzahl von Rahmenelementen, die jeweils an zumindest einer Verbindungsstelle mit dem Traggestell verbunden sind und an denen zumindest eine Baugruppe der Verpackungsmaschine angebracht ist, so dass die Baugruppe nicht unmittelbar, sondern mittelbar über ein oder mehrere Rahmenelemente an dem Traggestell angebracht ist, wobei jede Verbindungsstelle von einem mechanischen Lager gebildet ist, das in einem gelösten Zustand eine Ausrichtbewegung relativ zu dem Traggestell erlaubt, und wobei die Lager jeweils ausgehend von dem gelösten Zustand in einen die Ausrichtbewegung unterbindenden fixierten Zustand überführbar sind, um die Rahmenelemente in einer Montage-Konfiguration zu fixieren, in der die Rahmenelemente in einer vorgegebenen Weise relativ zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102021129759-A1 (DE)
Title: Fundament für einen Turm für eine Sendeanlage oder für den Freileitungsbau
Inventor: SCHRIEFER CHRISTOPH
IPC: E02D27/42
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fundament für einen Turm für eine Sendeanlage oder für den Freileitungsbau wobei das Fundament wenigstens drei vorgefertigte Elemente aus bewehrtem Beton und einen Montagebereich für die Errichtung den Turm aufweist, wobei wenigstens ein erstes und wenigstens ein zweites vorgefertigtes Element einen unteren ersten Abschnitt bilden, das mit einem Boden am Errichtungsort des Fundaments in Kontakt ist, und wobei wenigstens ein drittes vorgefertigtes Element einen auf dem ersten Abschnitt angeordneten oberen Abschnitt bilden, wobei der Montagebereich wenigstens einen Befestigungspunkt zum Anordnen des Turms auf dem Fundament aufweist, der auf einer Oberseite des oberen Abschnitts vorgesehen ist. Vorteilhaft ist dabei, dass das wenigstens eine erste vorgefertigte Element und das wenigstens eine zweite vorgefertigte Element des unteren Abschnitts im Wesentlichen parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind, so dass zwischen den wenigstens zwei vorgefertigten Elementen ein Abstand besteht, dass wenigstens ein drittes vorgefertigtes Element des oberen Abschnitts auf dem wenigstens einen ersten vorgefertigten Element und auf dem wenigstens einen zweiten vorgefertigten Element angeordnet ist, so dass das wenigstens eine dritte vorgefertigte Element den Abstand überbrückt, und dass das wenigstens eine dritte vorgefertigte Element eine maximale Länge aufweist, so dass das wenigstens eine dritte vorgefertigte Element beidseitig im Wesentlichen bündig mit der äußeren Kante des wenigstens einen ersten vorgefertigten Element und des wenigstens einen zweiten vorgefertigten Element abschließt.
Patent DE-102021130531-A1 (DE)
Title: Rezyklierbarer PET-Film
Inventor: ÜNAL E ALPER
IPC: C08J5/18
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehrschichtige, koextrudierte Polyesterfolie umfassend mindestens eine Deckschicht (A) und eine Basisschicht (B), wobei die mindestens eine Deckschickt (A) zu mindestens 60 Gew.-% aus einem Copolyester besteht, der aus von Dicarbonsäuren und Diolen abgeleiteten Einheiten besteht, wobei- die von Dicarbonsäuren abgeleiteten Einheiten mindestens 65 Mol-% an von Terephthalsäure abgeleiteten Einheitenund mindestens 5 Mol-% an von 5-Sulfo-Isophthalsäure abgeleitete Einheiten umfassen, und- die von Diolen abgeleiteten Einheiten mindestens 90 Mol-% an von Ethylenglykol abgeleiteten Einheiten umfassen.Weiterhin betrifft die Vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Folie, ihre Verwendung, sowie ein Verfahren zur Rezyklierung der erfindungsgemäßen Polyesterfolie.
Patent DE-102021132497-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung zur Brandprävention sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) zur Brandprävention. Die Batterieanordnung (2) umfasst eine Antriebsbatterie (10) mit einer Vielzahl an Batterieelementen (12), die einen Stapelverbund (13) bilden und in einem Batteriegehäuse (11) angeordnet sind. Zum Kühlen der Batterieelemente (12) umfasst die Batterieanordnung (2) eine Kühleinrichtung (20) mit einem Kühlkörper (21), der thermisch leitend mit dem Stapelverbund (13) verbunden ist. Zum Kühlen wird von einem ersten Kühlmittelversorger (30) ein erstes Kühlmittel (31) an den Kühlkörper (21) bereitgestellt. Liegt für eines der Batterieelemente (12) ein vorgegebener Erhitzungszustand (Z) vor, wird die Kühlmittelversorgung mittels einer Kühlmittelanschlusseinheit (22) der Kühleinrichtung (20) auf einen zweiten Kühlmittelversorger (40) umgeschaltet. Dieser stellt ein zweites Kühlmittel (41) an den Kühlkörper (21) bereit. Zusätzlich umfasst der Kühlkörper (21) wenigstens eine Auslassstelle (21b), die beim Vorliegen des Erhitzungszustands (Z) zum Ausleiten des ersten und/oder zweiten Kühlmittels (41, 31) aus dem Kühlkörper (21) ausgebildet ist.
Patent DE-102021134257-A1 (DE)
Title: Verbessertes Armierungsgewebe und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: GASHI REZAK
IPC: E04F13/04
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Fassadengestaltung. Genauer betrifft die Erfindung ein verbessertes Armierungsgewebe für Fassaden, sowie ein Verfahren zu dessen Verwendung.Das Armierungsgewebe in Bahnform für Gebäudefassaden umfasst ein biegeschlaffes, zur Aufnahme von Zugspannungen geeignetes Material mit einer Außenseite und einer Innenseite, vorgesehen zur innenseitigen, bahnweisen Anbringung auf einem ebenen Untergrund (3), wobei sich einzelne Bahnen (1, 2) des Armierungsgewebes an sich in Längsrichtung erstreckenden Randbereichen (4, 5) überlappen. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite einer Bahn (1, 2) des Armierungsgewebes entlang eines sich in Längsrichtung erstreckenden, zur Überlappung vorgesehenen Randbereichs (4, 5) einen in Richtung der Innenseite verlaufenden Rücksprung aufweist.Das Verfahren zum Armieren einer Gebäudefassade unter Verwendung eines Armierungsgewebes erfolgt, indem eine erste Bahn (1) des Armierungsgewebes innenseitig auf einem Untergrund (3) aufgebracht wird, wonach dieser Untergrund (3) unterhalb des ersten Randbereichs (4) eingedrückt und der erste Randbereich (4) darin versenkt wird, und wobei anschließend eine weitere Bahn (2) mit ihrem zweiten, keinen Rücksprung aufweisenden Randbereich (5) auf dem ersten Randbereich (4) der ersten Bahn (1) überlappend platziert und auf dem Untergrund (3) aufgebracht wird, so dass die Außenseiten beider Bahnen (1, 2) eine im wesentlichen ebene Fläche bilden.
Patent DE-102021200212-A1 (DE)
Title: Raumluftreinigungsvorrichtung
IPC: F24F8/10
Filed: 2021-01-12
Abstract: 2.1 Eine Raumluftreinigungsvorrichtung mit einem Gehäuse, das wenigstens eine Ansaugöffnung aufweist, und in dem wenigstens ein an die Ansaugöffnung anschließender Ansaugkanal erstreckt ist, wobei das Gehäuse mit wenigstens einer dem Ansaugkanal zugeordneten Filteranordnung und mit wenigstens einem Saugantrieb zur Erzielung eines Ansaugstroms für die zu reinigende Raumluft sowie mit wenigstens einem strömungsabwärts zu dem Ansaugkanal und dem Saugantrieb angeordneten Ausblaskanal versehen ist, der in wenigstens eine Ausblasöffnung des Gehäuses mündet, ist bekannt.2.2 Erfindungsgemäß ist der Saugantrieb für einen Betrieb in einem Kleinspannungsbereich ausgelegt, und die Filteranordnung ist mehrstufig aufgebaut und weist einen Vorfilter mit einer Porenweite zwischen 10 µm und 1 µm sowie einen strömungsseitig nachgeordneten Virenfilter mit einer Porenweite von weniger als 1 µm auf.2.3 Einsatz für Schulräume.
Patent DE-102021204202-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: KUEHBACHER DANIEL
IPC: H02K3/24
Filed: 2021-04-28
Abstract: Stator (1) einer elektrischen Maschine (23) mit einer Statorachse (2) und mit einem Blechpaket (3), an dem Statorzähne (4) und zwischen den Statorzähnen (4) liegende Statornuten (5) ausgebildet sind und das eine Vielzahl von Blechlamellen (6) umfasst, wobei die Statorzähne (4) über ein ringförmiges Statorjoch (7) miteinander verbunden sind, wobei in den Statornuten (5) jeweils ein einziger Leiter (9) oder ein mehrere Leiter (9) umfassendes Leiterbündel (10), insbesondere ein Stapel von Flachdrahtleitern, zur Bildung einer elektrischen Statorwicklung (8) vorgesehen ist, wobei in den Statornuten (5) jeweils mehrere, in axialer Richtung bezüglich der Statorachse (2) voneinander beabstandete Stützstellen (11) zur Einklemmung des in der jeweiligen Statornut (5) liegenden Leiters (9) bzw. Leiterbündels (10) gebildet sind, wobei zwischen den Wandungen (4.2,5.1) der jeweiligen Statornut (5) und dem in der Statornut (5) angeordneten Leiter bzw. Leiterbündel (9,10) zumindest ein Nutspalt (19) gebildet ist, der einen sich in axialer Richtung erstreckenden Nutspaltkanal (20) bildet, der von einem Kühlmedium, insbesondere Öl, durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstellen (11) jeweils durch das Verdrehen von einzelnen oder mehreren Blechlamellen (6) des Blechpakets (3), insbesondere von einer Gruppe (12) oder von mehreren Gruppen (12) von Blechlamellen (6), gebildet sind.
Patent DE-102021205125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines Sensormagneten einer Lenkvorrichtung
Inventor: MOLNAR ZSOLT
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines Sensormagneten (10) einer Lenkvorrichtung, insbesondere während eines Betriebs in einem Fahrzeug, vorgeschlagen, wobei der Sensormagnet (10) an einer um eine Drehachse (12) drehbaren Welle (14) angeordnet ist, und wobei wenigstens eine mit einer magnetischen Eigenschaft des Sensormagneten (10) korrelierte Überwachungsgröße (16, 18) aus einem Erfassungssignal (20) einer mit dem Sensormagneten (10) zusammenwirkenden Magnetsensoreinheit (22) extrahiert und auf Änderungen überwacht wird.
Patent DE-102021205237-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Anbringen eines Zubehörteils an einem Rahmenelement eines Tischs, Tisch und Verfahren zum Anbringen des Zubehörteils
Inventor: NONNENMACHER ANDREAS
IPC: A47B97/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Eine Haltevorrichtung (2) zum Anbringen eines Zubehörteils an einem Rahmenelement (3) eines Tischs (1) wird bereitgestellt. Die Haltevorrichtung (2) weist eine langgestreckte Befestigungseinrichtung (8), die an einem ersten Ende (13) mit dem Rahmenelement (3) verbindbar ist, ein rohrförmiges Armelement (9), das ein Aufnahmeelement (10) zum Aufnehmen des Zubehörteils aufweist, einen ersten Bolzen (11), und eine Einstelleinrichtung (16) auf. Das Armelement (9) weist im Querschnitt gegenüberliegende erste Lagerstellen (12) zum Lagern des ersten Bolzens (11) auf, die Befestigungseinrichtung (8) weist im Bereich eines zweiten Endes (14) eine zweite Lagerstelle (15) zum Lagern des ersten Bolzens (11) auf, die Befestigungseinrichtung (8) ist zumindest teilweise in dem Armelement (9) angeordnet und um eine Achse des ersten Bolzen (11) schwenkbar durch das Armelement (9) aufgenommen, und die Einstelleinrichtung (16) ist dazu ausgebildet, einen Schwenkwinkel (a) zwischen dem Armelement (9) und der Befestigungseinrichtung (8) um die Achse des ersten Bolzens (11) einzustellen.
Patent DE-102021206989-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Verarbeitung eines Datensatzes und Verfahren zur computerimplementierten Bildverarbeitung
Inventor: ALBRECHT ANDREAS
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren (10) zur Verarbeitung eines Datensatzes (12) für einen Bildverarbeitungsalgorithmus (16) zur computerimplementierten Bildverarbeitung von durch Sensordaten (22) erhaltenen Bilddaten (18), wobei der Datensatz (12) mehrere Datensatzmitglieder (24) mit jeweiligen Bildmerkmale aufweisenden Bilddaten umfasst, wobei wenigstens ein erstes Datensatzmitglied (24.1) des Datensatzes (12) einer Neuartigkeitsbewertung unterzogen wird, bei der in Bezug auf die Bildmerkmale der Abweichungsgrad (84) des ersten Datensatzmitglieds (24.1) gegenüber Referenzdatensatzmitgliedern des Datensatzes (12) ermittelt wird und das erste Datensatzmitglied (24.1) dem Bildverarbeitungsalgorithmus (16) abhängig von dem Abweichungsgrad (84) als Eingabe übergeben wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren (70) zur computerimplementierten Bildverarbeitung, ein Computerprogramm (80), eine Speichereinheit (76) und ein Bildverarbeitungssystem (74).
Patent DE-102021207871-A1 (DE)
Title: Automatisierte erzeugung von vorbedingungen für einen programmiercode
Inventor: FLEXEDER ANDREA
IPC: G06F11/36
Filed: 2021-07-22
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur automatisierten Erzeugung von Vorbedingungen eines Programmiercodes, umfassend Empfangen eines Startpunktes in dem Programmiercode, wobei der Programmiercode eine oder mehrere Eingangsvariablen aufweist; Empfangen eines Kriteriums für den Startpunkt; Prüfen, ob das Kriterium durch den Programmiercode von dem Startpunkt zu mindestens einer der einen oder mehreren Eingangsvariablen rückwärts propagiert werden kann; Erzeugen mindestens einer Vorbedingung für die mindestens eine der einen oder mehreren Eingangsvariablen, wenn die Prüfung positiv ausfällt; wobei das Rückwärtspropagieren derart ausgelegt ist, dass die Einhaltung erzeugter Vorbedingungen für die einen oder mehreren Eingangsvariablen die Einhaltung des Kriteriums für den Startpunkt garantiert. Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft eine elektronische Programmierumgebung, die dafür ausgelegt ist, das computer-implementierte Verfahren zur automatisierten Erzeugung von Vorbedingungen eines Programmiercodes auszuführen.
Patent DE-102021207891-A1 (DE)
Title: Batteriehalterung für antriebseinheit eines menschlich angetriebenen fahrzeugs, antriebseinheit für antriebseinheit eines menschlich angetriebenen fahrzeugs, und batterieeinheit für antriebseinheit eines menschlich angetriebenen fahrzeugs
Inventor: SENOO NORIHISA
IPC: B62M6/90
Filed: 2021-07-22
Abstract: Eine Batteriehalterung 50 ist getrennt von einem Rahmen 18 eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 ausgebildet. Die Batteriehalterung 50 umfasst einen Batteriebefestigungsabschnitt 52 und mindestens einen Antriebseinheit-Verbindungsabschnitt 54. Eine Batterieeinheit 80 ist am Batteriebefestigungsabschnitt 52 durch ein Gewindeelement 40 in einer entfernbaren Weise befestigt. Der mindestens eine Antriebseinheit-Verbindungsabschnitt 54 ist mit einer Antriebseinheit 30 verbunden, die eine Kurbelachse 44 des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 drehbar lagert.