baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Stereobilds sowie Verfahren zum Justieren der Vorrichtung
Inventor: BECHTEL CHRISTIN
IPC: G02B27/02
Filed: 2016-09-09
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erfassen eines Stereobilds, mit:einem ersten Bildsensor (30) mit einer ersten lichtempfindlichen Schicht (32) zum Erfassen eines ersten Bilds;einem zweiten Bildsensor (40) mit einer zweiten lichtempfindlichen Schicht (42) zum Erfassen eines zweiten Bilds;einem ersten Objektiv (50) mit einer ersten bildseitigen Hauptebene (52), das Punkte, die in einer ersten Fläche (70) liegen, scharf auf die erste lichtempfindliche Schicht (32) des ersten Bildsensors (30) abbildet;einem zweiten Objektiv (60) mit einer zweiten bildseitigen Hauptebene (62), das Punkte, die in einer zweiten Fläche (80) liegen, scharf auf die zweite lichtempfindliche Schicht (42) des zweiten Bildsensors (40) abbildet,wobei der Abstand der ersten bildseitigen Hauptebene (52) des ersten Objektivs (50) von der ersten lichtempfindlichen Schicht (32) des ersten Bildsensors (30) und der Abstand der zweiten bildseitigen Hauptebene (62) des zweiten Objektivs (60) von der zweiten lichtempfindlichen Schicht (42) des zweiten Bildsensors (40) verschieden sind, so dass die erste Fläche (70) und die zweite Fläche (80) beabstandet oder in Richtung parallel zur Hauptblickachse (18) der Vorrichtung (10) versetzt sind,wobei die lichtempfindlichen Schichten (32, 42) der Bildsensoren (30, 40) in zwei verschiedenen Ebenen (33, 43), die parallel und von einander beabstandet sind oder deren Schnittlinie nicht die Hauptblickachse (18) der Vorrichtung (10) schneidet, liegen.
Patent DE-102016118000-B4 (DE)
Title: Programmierbare logikschaltung und verfahren zur implementierung einer booleschen funktion
Inventor: KüNEMUND THOMAS
IPC: G06F21/75
Filed: 2016-09-23
Granted: 2018-12-20
Abstract: Programmierbare Logikschaltung, umfassend:
 einen ersten Datenbiteingang zum Empfangen eines ersten Datenbit a und einen zweiten Datenbiteingang zum Empfangen eines zweiten Datenbit b;
 einen ersten Programmbiteingang zum Empfangen eines ersten Programmbit p 1  , einen zweiten Programmbiteingang zum Empfangen eines zweiten Programmbit p 2 , einen dritten Programmbiteingang zum Empfangen eines dritten Programmbit P3, und einen vierten Programmbiteingang zum Empfangen eines vierten Programmbit P4, und einen Ausgang z,
 wobei die programmierbare Logikschaltung ein MULTI-AND-NOR-Gatter (401) und ein AND-ORAND-NOR-Gatter (402) aufweist,
 wobei das MULTI-AND-NOR-Gatter a, b, p1 und p2 erhält und das AND-ORAND-NOR-Gatter a, b, p3 und p4 und eine Ausgabe c des MULTI-AND-NOR-Gatters erhält und die Ausgabe z erzeugt,
 wobei das MULTI-AND-NOR-Gatter drei Paare von AND-Eingängen aufweist, wobei jedes Paar AND-verknüpft ist, wobei ein Paar a und b erhält, ein Paar p1 und a erhält und ein Paar p2 und b erhält und wobei die Ergebnisse der AND-Verknüpfungen NOR-verknüpft sind, um die Ausgabe c des MULTI-AND-NOR-Gatters zu erzeugen,
 wobei das AND-ORAND-NOR-Gatter drei Eingänge, die AND-verknüpft sind und die a, b und p 4  erhalten, drei Eingänge, die OR-verknüpft sind und die p 3 , b und a erhalten, aufweist, und wobei das Ergebnis der OR-Verknüpfung mit der Ausgabe des MULTI-AND-NOR-Gatters AND-verknüpft ist und die AND-Verknüpfungen NOR-verknüpft sind, um die Ausgabe z des AND-ORAND-NOR-Gatters zu erzeugen.
Patent DE-102016118553-B4 (DE)
Title: Rollenhaltesystem zur Verwendung an einer Kitesurfausrüstung
Inventor: FELDTMANN LARS
IPC: B63H9/10
Filed: 2016-09-29
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenhaltesystem (1) geeignet zur Verwendung an einer Ausrüstung für Kitesurfen, die Ausrüstung aufweisend:eine Freigabevorrichtung (2) mit einer daran beidseitig befestigten lösbaren flexiblen Schlaufe (3),Flugleinen (4), die mit der Freigabevorrichtung (2) verbindbar sind,ein Trapez (5) zum Anlegen an eine Person undeine Halteleine (6), die mit beiden Enden mit dem Trapezes (5) verbunden ist, wobei die Halteleine (6) bei der Ausübung des Kitesurfens durch die flexible Schlaufe (3) hindurchgeführt ist, wobei die Schlaufe (3) und die Halteleine (6) durch eine Betätigung der Freigabevorrichtung (2) freigebbar sind, das Rollenhaltesystem (1) umfassend:einen Rollenhaltekörper (7) undeine an dem Rollenhaltekörper (7) drehbar befestigte Rolle (8), wobei die Halteleine (6) auf der Rolle (8) geführt ist und wobei der Rollenhaltekörper (7) derart ausgebildet und an der Schlaufe (3) befestigbar ist, dass die Rolle (8) innerhalb einer durch die Schlaufe (3) gebildeten Öffnung (11) gehaltert ist.
Patent DE-102016203139-B4 (DE)
Title: Ausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: BUHRE DIRK
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-02-26
Granted: 2018-06-21
Abstract: Ausströmer (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem einen Strömungskanal (4) bildenden Gehäuse (2), mit zumindest einer ersten Strömungslamelle (9), die um eine erste Achse (10) in dem Strömungskanal (4) zum Beeinflussen einer Ausströmrichtung verschwenkbar gelagert ist, und mit wenigstens einer Sperrklappe (6,7), die in dem Strömungskanal (4) verschwenkbar gelagert ist, um einen Durchströmungsquerschnitt des Strömungskanals (4) freizugeben oder zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklappe (6,7) mit der ersten Strömungslamelle (9) durch ein Koppelgetriebe (16) derart verbunden ist, dass durch ein Verschwenken der ersten Strömungslamelle (9) in einem ersten Schwenkbereich (a) der ersten Strömungslamelle (9) zumindest im Wesentlichen nur die erste Strömungslamelle (9) verschwenkt wird, und dass durch ein Verschwenken der ersten Strömungslamelle (9) in einem von dem ersten Schwenkbereich (a) verschiedenen zweiten Schwenkbereich (β) der Strömungslamelle (9) die Sperrklappe (6,7) zum Freigeben oder Verschließen des Durchströmungsquerschnitts verschwenkbar ist.
Patent DE-102016216844-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Laserstrahl-Kunststoffschweißen sowie Vorrichtung
Inventor: BRUNNECKER FRANK
IPC: B23K26/03
Filed: 2016-09-06
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren für das Laserstrahl-Kunststoffschweißen, mit den folgenden Schritten:Anordnen eines Laserstrahlung im Wesentlichen absorbierenden ersten Formteils (3) auf einer Aufnahme (2),Bestrahlen lediglich des ersten Formteils (3) mit einer elektromagnetischen Strahlungsquelle,Erfassen der Erwärmung des ersten Formteils (3) mittels eines Detektors (11),Erstellen eines Absorptionsprofils des ersten Formteils (3),anschließend Anordnen eines für Laserstrahlung im Wesentlichen transparenten zweiten Formteils (16) auf dem ersten Formteil (3), undanschließend Bestrahlen der beiden Formteile (3, 16) entlang der Kontur einer zu erstellenden Schweißnaht mit einem Bearbeitungslaser (8) derart, dass der durch den Bearbeitungslaser (8) erzeugte Energieeintrag durch eine Steuerungseinrichtung (9) in Abhängigkeit des erstellten Absorptionsprofils des ersten Formteils (3) gesteuert wird, indem an Stellen des ersten Formteils (3), die eine höhere Absorption aufweisen, der Energieeintrag beim Bestrahlen mit dem Bearbeitungslaser (8) durch die Steuerungseinrichtung (9) verringert wird und/oder dass an Stellen des ersten Formteils (3), die eine geringere Absorption aufweisen, der Energieeintrag beim Bestrahlen mit dem Bearbeitungslaser (8) durch die Steuerungseinrichtung (9) vergrößert wird.
Patent DE-102016219340-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem steuerbaren Fahrwerk und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CRAMER STEPHANIE
IPC: B60W30/09
Filed: 2016-10-06
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem steuerbaren Fahrwerk umfassend mindestens einen Aktor (12), wobei das Kraftfahrzeug (10) weiterhin eine Steuereinrichtung (16) zum Steuern des Fahrwerks aufweist, die dazu ausgebildet ist, das steuerbare Fahrwerk derart anzusteuern, dass durch den mindestens einen Aktor (12) eine vorbestimmte Bewegung des Kraftfahrzeugs (10) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (10) ein Notfall-Assistenzsystem (18) aufweist, das dazu ausgelegt ist, eine nach zumindest einem vorbestimmten Kriterium klassifizierte Gefahrensituation zu erfassen und automatisch eine Warnblinkereinrichtung (20) des Kraftfahrzeugs (10) zu aktivieren, wobei die Steuereinrichtung (16) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der Erfassung der Gefahrensituation und in Abhängigkeit von der automatischen Aktivierung der Warnblinkereinrichtung (20) automatisch ein Warnsignal an eine Umgebung des Kraftfahrzeugs auszugeben und zum Ausgeben des Warnsignals das steuerbare Fahrwerk zur Erzeugung der vorbestimmten Bewegung des Kraftfahrzeugs (10) durch den mindestens einen Aktor (12) anzusteuern, so dass bei erfasster Gefahrensituation und nur bei automatisch aktivierter Warnblinkereinrichtung (20) als das Warnsignal das steuerbare Fahrwerk die vorbestimmte Bewegung des Kraftfahrzeugs (10) erzeugt und im Falle einer manuell durch einen Benutzer aktivierten Warnblinkereinrichtung (20) keine Ansteuerung des mindestens einen Aktors (12) zur Erzeugung der vorbestimmten Bewegung erfolgt.
Patent DE-102016225021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Schlaginstruments, Anordnung und entsprechendes Montageverfahren einer solchen Vorrichtung
Inventor: KOLBERG BERNHARD
IPC: G10D13/02
Filed: 2016-12-14
Granted: 2020-10-15
Abstract: Vorrichtung (10; 100) zur Halterung eines Schlaginstruments (30; 300), wobei die Vorrichtung (10; 100) eine Halterungseinrichtung (14; 114) zur Halterung eines sich nach unten hin verjüngenden, hohlen Schlaginstrumentenkörpers (12; 112) des Schlaginstruments (30; 300) in einer vorbestimmten Stellung aufweist, wobei die Halterungseinrichtung (14; 114) eingerichtet ist, den Schlaginstrumentenkörper (12) in der vorbestimmten Stellung mittels einer ersten Halterung (16; 116) und einer zweiten Halterung (24; 124) zu haltern, wobei die erste Halterung (16; 116) eingerichtet ist, den Schlaginstrumentenkörper (12; 112) an einem oberhalb eines unteren Endabschnitts (40; 140) des Schlaginstrumentenkörpers (12;112) befindlichen Innenwandabschnitt innerhalb des Schlaginstrumentenkörpers (12;112) zu haltern, und die zweite Halterung (24;124) eingerichtet ist, den Schlaginstrumentenkörper (12;112) an dem unteren Endabschnitt (40;140) zu haltern, wobei die Halterungseinrichtung (14; 114) derart eingerichtet ist, dass eine Position der ersten Halterung (16; 116) oder der zweiten Halterung (24; 124) relativ zu einer Position der jeweils anderen aus der ersten Halterung (16; 116) oder der zweiten Halterung (24; 124) so einstellbar ist, dass ein Ausmaß einer Verklemmung des Schlaginstrumentenkörpers (12; 112) einstellbar ist, indem die erste Halterung (16; 116) und die zweite Halterung (24; 124) durch deren Positionseinstellung gegeneinander verspannt werden.
Patent DE-102017106497-B4 (DE)
Title: System und verfahren für einen high-side-leistungsschalter
Inventor: DJELASSI CHRISTIAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2017-03-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Vorrichtung (300; 600), umfassend:einen Gate-Treiber (304; 520), der konfiguriert ist, um mit einem Leistungsschalter (306; 512) verbunden zu werden;einen Spannungsmessschaltkreis (312), der konfiguriert ist, um direkt mit dem Leistungsschalter (306; 512) verbunden zu werden;einen Schalterüberwachungsschaltkreis (310; 602), der konfiguriert ist, um mit dem Leistungsschalter (306) verbunden zu werden, wobei der Schalterüberwachungsschaltkreis konfiguriert ist, um einen Ausgangsstrom des Leistungsschalters zu messen;einen Strombegrenzungsschaltkreis (308; 510), der mit dem Gate-Treiber (304; 520) und dem Schalterüberwachungsschaltkreis (310; 602) verbunden ist, wobei der Strombegrenzungsschaltkreis konfiguriert ist, um die Gate-Source-Spannung des Gate-Treibers zu regeln, wenn der Ausgangsstrom einen Schwellenwert (It) überschreitet; undeine Steuereinheit (314), die mit dem Strombegrenzungsschaltkreis (308; 510) und dem Spannungsmessschaltkreis (312) verbunden ist, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, um einen Betriebsmodus gemäß einer Startspannung zu ermitteln, die von dem Spannungsmessschaltkreis während einer Startsequenz gemessen wird, wobei die Steuereinheit außerdem konfiguriert ist, um den Strombegrenzungsschaltkreis gemäß dem Betriebsmodus und einer durch den Spannungsmessschaltkreis gemessenen Schalterspannung mit dem Schwellenwert zu versorgen.
Patent DE-102017114928-B4 (DE)
Title: Umspannwerkvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung derselbigen
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: H02B5/00
Filed: 2017-07-04
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verwendung einer Umspannwerkvorrichtung in einem Umspannwerk, umfassend wenigstens einen Turm (1) und wenigstens ein auf dem Turm (1) angeordnetes Umspannwerk-Betriebsmittel (2), wobei der Turm (1) einen Fuß (3), ein Bein (4) und einen Kopf (5) aufweist, wobei das Bein (4) den Fuß (3) und den Kopf (5) verbindet, wobei der Fuß (3) dazu ausgebildet ist, den Boden zu berühren, wobei auf dem Kopf (5) das Umspannwerk-Betriebsmittel (2) angeordnet ist, wobei das Umspannwerk-Betriebsmittel (2) wenigstens einen in einem unteren Bereich des Umspannwerk-Betriebsmittels (2) angeordneten Isolator (14) aufweist, welcher spannungsführende Teile des Umspannwerk-Betriebsmittels (2) von dem Turm (1) elektrisch trennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bein (4) Rohre (6, 7, 8, 18) umfasst, wobei die Rohre (6, 7, 8, 18) zu einem Fachwerk zusammengesetzt sind, wobei die Rohre (6, 7, 8, 18) Bestandteile eines Gerüstsystems sind, wobei die Rohre (6, 7, 8, 18) schraubenlos und reversibel miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102017210688-B4 (DE)
Title: Schallerzeugungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: POPPINGA BENJAMIN
IPC: G10K15/02
Filed: 2017-06-26
Granted: 2021-10-14
Abstract: Schallerzeugungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), welche einen Lautsprecher (8), der in einem Inneren einer Abgasanlage (4) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist, und eine mit diesem verbundene Steuereinheit (7) aufweist, die dazu eingerichtet ist, über ein damit verbundenes Elektroniknetz (11) Zustandsdaten eines Motors (3) des Kraftfahrzeugs (2) zu erhalten, sodass mittels der Steuereinheit (7) der Lautsprecher (8) basierend auf diesen Zustandsdaten ansteuerbar ist,wobei die Steuereinheit (7) mit einem Fahrzeug-Infotainment-System (12) verbunden ist, welches eingerichtet ist, über zumindest einen Innenraum-Lautsprecher (17) in einem Innenraum (13) des Kraftfahrzeugs (2) einen Quellschall (18) zu erzeugen, wobei die Steuereinheit (7) eingerichtet ist, den Lautsprecher (8) anzusteuern, einen Korrekturschall (19) zu erzeugen, welcher in dem Innenraum (13) des Kraftfahrzeugs (2) zusammen mit dem von dem Fahrzeug-Infotainment-System (12) erzeugten Quellschall (18) einen Zielschall (20) bildet,wobei der Korrekturschall (19) Bassschallanteile umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Bassschallanteile auf einem Ausgabesignal des Fahrzeug-Infotainment-Systems (12) beruhen,- wobei die Steuereinheit (7) eingerichtet ist, mittels eines mit ihr verbundenen Mikrofons (21) den Quellschall (18) in dem Innenraum (13) des Kraftfahrzeugs (2) zu untersuchen und basierend auf einem entsprechenden Untersuchungsergebnis den Korrekturschall (19) zu erzeugen und über den Lautsprecher (8) auszugeben, und/oder- wobei der Korrekturschall (19) Löschschallanteile umfasst, welche im Innenraum (13) des Kraftfahrzeugs (2) einem Motorgeräusch (14) entgegenwirken.
Patent DE-102018007322-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sitzsystems, Sitzsystem und Fahrzeug
Inventor: LAMPE DARIO WASSILI
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-09-18
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Sitzsystems (S), insbesondere zur Durchführung eines Trainingsprogramms für einen Nutzer, umfassend einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Mehrzahl in ein eine Sitzfläche bildendes Sitzpolster (1.1) und/oder in eine Sitzlehne (1.2) integrierter ansteuerbarer beweglicher Elemente (5), wobei bei einem aktivierten Muskeltraining ein Nutzer auf dem Fahrzeugsitz (1) aufgefordert wird, mit einem bestimmten Körperbereich auf einen vorgegebenen Bereich des Fahrzeugsitzes (1), in dem zumindest ein ansteuerbares bewegliches Element (5) angeordnet ist, Druck auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass eine örtliche und zeitliche Abweichung zwischen dem ausgeübten Druck als Eingangssignal (E) und einer Vorgabe als Ausgangssignal (A) ermittelt wird.
Patent DE-102018100272-B4 (DE)
Title: Tischanordnung für ein fahrzeug
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-01-08
Granted: 2019-12-12
Abstract: Tischanordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Tischbauteil (2), mit einem Trägerelement (3) und einem damit gelenkig verbundenen Auflageelement (4), wobei das Trägerelement (3) über eine Führungsvorrichtung (5) zumindest mittelbar mit einem Fahrzeuggrundkörper (6) verbunden ist und das Auflageelement (4) durch die Führungsvorrichtung (5) zwischen einer vertikalen Nichtgebrauchsposition und einer horizontalen Gebrauchsposition verlagerbar ist, wobei die Führungsvorrichtung (5) einen ersten und zweiten Hebelarm (13a, 13b) zum schwenkbeweglichen Anschluss der Führungsvorrichtung (5) am Fahrzeuggrundkörper (6) sowie am Trägerelement (3) aufweist, wobei das Auflageelement (4) in der Nichtgebrauchsposition mit abgesenkter Führungsvorrichtung (5) in einer vertikal ausgerichteten Ebene liegt und mittels einer Antriebseinheit (12) manuell oder zumindest teilautomatisch in einer nach oben gerichteten Schwenkbewegung anhebbar und in eine horizontal ausgerichtete Ebene verlagerbar ist, wobei der erste Hebelarm (13a) einen Führungsbetätigungsnocken (7) aufweist, der mit einem Auflagebetätigungsnocken (8) in Eingriff steht, wobei der Auflagebetätigungsnocken (8) und der Führungsbetätigungsnocken (7) bei der Schwenkbewegung der Führungsvorrichtung (5) aneinander abgleiten, um eine gleichmäßige Klappbewegung des Auflageelements (4) um eine erste Rotationsachse (9) zu realisieren, wobei das Tischbauteil (2) ferner ein Stütz- und Betätigungselement (10) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, das Auflageelement (4) in der Gebrauchsposition des Tischbauteils (2) zu stützen sowie das Trägerelement (3) zumindest mittelbar zu betätigen und zu entsperren, um eine manuelle Rotation des Auflageelements (4) um eine zweite Rotationsachse (11) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Auflagebetätigungsnocken (8) am Auflageelement (4) ausgebildet ist;
 - das Trägerelement (3) eine erste und eine zweite Ausgleichsplatte (18a, 18b) umfasst, wobei die erste und/oder zweite Ausgleichsplatte (18a, 18b) vom Stütz- und Betätigungselement (10) zur Entsperrung des Trägerelements (3) betätigbar ist, wobei die erste und zweite Ausgleichsplatte (18a, 18b) in einem Entsperrzustand um die zweite Rotationsachse (11) relativ zueinander verdrehbar sind, und/oder das Stütz- und Betätigungselement (10) an einem ersten distalen Ende gelenkig am Trägerelement (3) aufgenommen ist und an einem zweiten distalen Ende in einer am Auflageelement (4) angeordneten Führungsschiene (21) geführt ist.
Patent DE-102018109807-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler und Durchflussmessgerät
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01P5/24
Filed: 2018-04-24
Granted: 2022-10-27
Abstract: Ultraschallwandler (10) eines Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgeräts (1), welches Durchflussmessgerät dazu eingerichtet ist, eine Durchflussgeschwindigkeit bzw. einen Volumendurchfluss eines durch ein Messrohr (20) strömenden Mediums zu messen, wobei der Ultraschallwandler umfasst:mindestens ein Wandlerelement (11), insbesondere ein piezoelektrisches Wandlerelement, welches dazu eingerichtet ist, Ultraschallsignale zu erzeugen und/oder zu erfassen;ein Koppelelement (12), welches dazu eingerichtet ist, Ultraschallsignale zwischen dem Wandlerelement und dem Messrohr sowie umgekehrt zu leiten;wobei das Wandlerelement auf einer ersten, dem Messrohr abzuwendenden Seite (12.1) des Koppelelements angeordnet ist und mit diesem akustisch und mechanisch gekoppelt ist;wobei das Wandlerelement dazu eingerichtet ist, Ultraschallsignale entlang einer Oberflächennormalen (11.1) des Wandlerelements abzustrahlen, wobei ein räumliches Abstrahlprofil des Ultraschallsignals einen Zentralbereich (Z) mit einer ersten Wellenfront und einen Außenbereich (A) mit einer zweiten Wellenfront aufweist,wobei Normalenvektoren der ersten Wellenfront maximal einen Maximalwinkel β1zur Oberflächennormalen aufweisen, und wobei Normalenvektoren der zweiten Wellenfront zumindest einen Mindestwinkel β2zur Oberflächennormalen aufweisen,wobei das Koppelelement auf einer zweiten, dem Messrohr zuzuwendenden Seite (12.2) eine zweite Seitenfläche (12.21) mit einem Kontaktbereich (12.22) aufweist, welche zweite Seitenfläche mittels des Kontaktbereichs dazu eingerichtet ist, mit dem Messrohr akustisch und mechanisch gekoppelt zu werden,wobei durch Anlegen des Koppelelements an das Messrohr in Richtung einer Messrohrachse bzw. Messrohrmittenlinie des Messrohrs eine dritte Seite (12.3) undeine der dritten Seite gegenüberliegende vierte Seite (12.4) definiert ist,wobei das Koppelelement eine Ausblendeeinrichtung (13) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, die zweite Wellenfront zumindest abschnittsweise am Übertreten in das Messrohr zumindest teilweise zu hindern,wobei das Koppelelement eine Mantelfläche (12.51) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Ausblendeeinrichtung mindestens eine Spaltgruppe (13.1) mit mindestens einem Spalt (13.11) aufweist, welcher Spalt von der Mantelfläche in das Koppelelement hineinragt,wobei der Spalt dazu eingerichtet ist, in einen räumlichen Ausbreitungsbereich der zweiten Wellenfront hineinzuragen,wobei der mindestens eine Spalt ein Luftspalt ist.
Patent DE-102018113095-B4 (DE)
Title: Differenzialgetriebe mit Torque-Vectoring-Einheit
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/36
Filed: 2018-06-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Differentialgetriebe (2) und eine Torque-Vectoring-Einheit (1) mit einer elektrischen Maschine (6), wobei das Differentialgetriebe (2) einen ersten und einen zweiten Planetensatz (3a, 3b) aufweist, wobei der erste Planetensatz (3a) erste Planetenräder (13a) und der zweite Planetensatz (3b) zweite Planetenräder (13b) aufweist, wobei die ersten und zweiten Planetenräder (13a, 13b) an einem gemeinsamen Steg (4) drehbar gelagert sind, wobei die ersten Planetenräder (13a) mit einem ersten Sonnenrad (5a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweiten Planetenräder (13b) mit einem zweiten Sonnenrad (5b) im Zahneingriff stehen, und wobei die ersten Planetenräder (13a) ferner paarweise mit den zweiten Planetenrädern (13b) im Zahneingriff stehen, wobei das zweite Sonnenrad (5b) mit der Torque-Vectoring-Einheit (1) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Planetenräder (13b) ferner mit einem Satz Ausgleichsräder (15) im Zahneingriff stehen, wobei die Ausgleichsräder (15) auch an dem gemeinsamen Steg (4) drehbar gelagert sind und mit einem dritten Sonnenrad (5c) im Zahneingriff steht, wobei das dritte Sonnenrad (5c) mit der zum Umverteilen eines Drehmoments zwischen dem ersten und zweiten Planetensatz (3a, 3b) vorgesehenen Torque-Vectoring-Einheit (1) wirkverbunden ist.
Patent DE-102018129893-B4 (DE)
Title: Batteriemodul-Gehäuse, Stützträger zur Anordnung in einem Batterie-Modulgehäuse sowie Verfahren zur Herstellung eines Stützträgers
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: H01M50/289
Filed: 2018-11-27
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul-Gehäuse mit mehreren, einen Innenraum (16) umschließenden Gehäusewänden (12, 14) und mit mindestens einem, sich durch den Innenraum (16) erstreckenden Stützträger (18), wobei der Stützträger (18) aus mindestens zwei Teilelementen (26, 36) mit einem, einen Hohlraum (30) aufweisenden Außenelement (28) und einem, den Hohlraum (30) zumindest teilweise ausfüllenden Einsatzelement (38) gebildet ist, wobei das Einsatzelement (38) aus einem Werkstoff mit geringerer Dichte gebildet ist als das Außenelement (28). Die Erfindung betrifft ferner einen Stützträger (18) zur Anordnung in einem Batterie-Modulgehäuse (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Stützträgers (18).