baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019000164-A1 (DE)
Title: Laterales einmal programmierbares Speicherbauelement
Inventor: ZIMMER HANS-GÜNTER
IPC: H01L23/525
Filed: 2019-01-11
Abstract: Laterales einmal programmierbares Speicherbauelement, mit einem Siliziumhalbleiterkörper von einem ersten Leitfähigkeitstyp und mit einem an Oberseite des Siliziumhalbleiterkörpers ausgebildeten Feldoxidbereich und einem Dünnoxidbereich und einem Koppeloxidbereich, wobei die Oxiddicke des Dünnoxidbereichs und des Koppeloxidbereichs jeweils wenigstens um den Faktor 10 geringer als die Oxiddicke des Feldoxidbereichs ist, und wenigstens ein Teil des Feldoxidbereichs zwischen dem Dünnoxidbereich und dem Koppeloxidbereich angeordnet ist, und eine Polysiliziumschicht auf dem Dünnoxidbereich und auf dem Koppeloxidbereich ausgebildet ist, und eine Wanne von einem zweiten Leitfähigkeitstyp unmittelbar unterhalb des Koppeloxidbereichs ausgebildet ist, um eine kapazitive Kopplung zwischen der Wanne und der Polysiliziumschicht auszubilden, und ein Kanalbereich von dem zweiten Leitfähigkeitstyp unmittelbar unterhalb des Dünnoxidbereichs ausgebildet ist, wobei die Polysiliziumschicht auf dem Dünnoxidbereich und dem Koppeloxidbereich unmittelbar miteinander elektrisch leitfähig verbunden und von der Umgebung elektrisch isoliert sind und in einem ersten Zustand das Oxid des Dünnoxidbereichs elektrisch isolierend ist und in einem zweiten Zustand das Oxid des Dünnoxidbereichs die Polysiliziumschicht mit dem Kanalbereich elektrisch leitfähig verbindet und der erste Zustand einem ersten Bitwert und der zweite Zustand einen zweiten Bitwert entspricht, wobei der erste Bitwert von dem zweiten Bitwert unterschiedlich ist.
Patent DE-102019000505-A1 (DE)
Title: Von Hand bewegbarer Transportwagen zum Einkaufen von Ware
Inventor: EBERLEIN MARTIN
IPC: B62B3/14
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zum Einkaufen von Ware geeigneten, von Hand bewegbaren Transportwagen (1), der sich mit einem weiteren gleichen Transportwagen (1) platzsparend stapeln lässt, wobei der Transportwagen (1) ein Fahrgestell (2), wenigstens einen Korb (4) zur Aufnahme von Ware, ferner eine rückseitig befindliche Schiebeeinrichtung (5) und eine ebenfalls rückseitig angeordnete Abstelleinrichtung (7) für mindestens eine Getränkekiste (16a, 16b) aufweist, wobei die Abstelleinrichtung (7) aus starr angeordneten Stützteilen (8) gebildet und zumindest am Fahrgestell (2) oder am Fahrgestell (2) und am Korb (4) befestigt ist und wobei die Stützteile (8) so geformt und so angeordnet sind, dass wenigstens eine Stellfläche (9) zum Abstellen der mindestens einen Getränkekiste (16a, 16b) geschaffen ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die wenigstens eine Stellfläche (9) einen ersten und einen zweiten Stellflächenabschnitt (10, 11) aufweist, wobei der erste Stellflächenabschnitt (10) einen hinteren Bereich (12) und der zweite Stellflächenabschnitt (11) einen vorderen Bereich (13) der wenigstens einen Stellfläche (9) bildet und dass in Seitenansicht des Transportwagens (1) betrachtet der zweite Stellflächenabschnitt (11) in Schieberichtung des Transportwagens (1) ansteigend steiler angeordnet ist als der erste Stellflächenabschnitt (10).
Patent DE-102019002732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum direkten Übertragen von elektronischen Münzdatensätzen zwischen Endgeräten sowie Bezahlsystem
Inventor: GAWLAS FLORIAN
IPC: G06Q20/40
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum direkten Übertragen von elektronischen Münzdatensätzen zwischen Endgeräten wobei ein erstes Endgerät zumindest einen elektronischen Münzdatensatzes aufweist, mit den Schritten: Übertragen des elektronischen Münzdatensatzes vom ersten Endgerät an ein zweites Endgerät, wobei der zumindest eine elektronische Münzdatensatz mindestens einen monetären Betrag und einen Verschleierungsbetrag aufweist; Empfangen des elektronischen Münzdatensatzes vom ersten Endgerät als ein übertragener elektronischer Münzdatensatz im zweiten Endgerät; und Umschalten des übertragenen elektronischen Münzdatensatzes, Aufteilen des übertragenen elektronischen Münzdatensatzes und/ oder Verbinden des übertragenen elektronischen Münzdatensatzes. Das Verfahren umfasst weiterhin die Schritte des Maskierens des weiteren elektronischen Münzdatensatzes im zweiten Endgerät durch Anwenden einer homomorphen Einwegfunktion auf den weiteren elektronischen Münzdatensatz zum Erhalten eines maskierten elektronischen Münzdatensatzes; und des Registrierens des maskierten elektronischen Münzdatensatzes in einer entfernten Überwachungsinstanz. Die Erfindung betrifft zudem ein Währungssystem und ein Bezahlsystem mit einer dezentral gesteuerten Datenbank in der maskierte elektronische Münzdatensätze abgelegt sind; und einer Direkttransaktionsschicht mit zumindest zwei Endgeräten, in welcher das Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102019007771-A1 (DE)
Title: Apparatur zur Anzeige des Füllstandes von Flüssigkeiten in Metall- und Kunststoffgebinden
IPC: G01F23/42
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einfache, kostengünstige und robuste Apparatur zur Anzeige des Füllstandes in Metall- und Kunststoffgebinden bis 200 Liter Inhalt, wobei die Funktion der Apparatur bei allen Flüssigkeiten gewährleistet ist, die eine höhere Dichte als 0,8 kg/m3aufweisen. Dies betrifft insbesondere Stoffe wie Emulsionen, Frostschutzmittel, Mineralöle, Kraftstoffe, AdBlue usw.Diese Gebinde verfügen generell über eine Öffnung (2)zum Anschluss eines Entnahmegerätes, zum Beispiel einer Pumpe oder eines Hahnes und einer Öffnung zum Druckausgleich im Gebinde (1).Es ist vorgesehen, diese Apparatur (5) mit Hilfe der geneigten Steckverbindung (12) in die Öffnung zum Druckausgleich (1) aufzusetzen. Im Innern des Gehäuses der Apparatur (5) befindet sich eine auf einer waagerechten Welle gelagerte Spule zur Aufnahme der flexiblen Verbindung (7). Ein fest mit der Spule verbundenes Zahnrad greift in einen am Zeiger - der auf einer weiteren waagerechten Welle gelagert ist - befindlichen Zahnradkranz und überträgt so den Impuls der flexiblen Verbindung (7) auf die Anzeige. Um das Aufwickeln der flexiblen Verbindung (7) auf die Spule zu gewährleisten, ist am Zeiger mit Zahnkranz eine Zugfeder angebracht. Die flexible Verbindung (7), wird durch die geneigte Steckverbindung (12) aus der Apparatur durch die Öffnung zum Druckausgleich (1) in das Gebinde geführt. Am Ende der flexiblen Verbindung (7) ist mittels Klickverbindung ein definierter Schwimmer (8) angebracht, der aufgrund seiner Dichte von < 0,8 kg/m3auf dem jeweiligen Medium schwimmt. Die Veränderung des Füllstandes im Gebinde wird somit über die flexible Verbindung (7) auf die Spule und die Getriebeuntersetzung auf den Zeiger übertragen.Die Mechanik im Innern der Anzeige-Apparatur (5) ist dadurch gekennzeichnet, dass bereits ab einem Gewicht des Schwimmers (8) von 15 g die volle Funktion gewährleistet ist.Auf Blatt 1 zur Zusammenfassung sind die Figuren 1 bis 2 mit den jeweiligen detaillierten Bezeichnungen dargestellt.
Patent DE-102019008639-A1 (DE)
Title: Lüfteraufsatz für ein Gerät zur Raumtemperierung oder/und Raumbelüftung sowie entsprechend ausgestattetes Gerät
Inventor: AKCAY CEZMI
IPC: F24H3/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lüfteraufsatz (1) für ein Gerät zur Raumtemperierung oder/und Raumbelüftung, insbesondere Heizlüfter. Der Lüfteraufsatz (1) umfassend eine zur Befestigung an dem Gerät ausgebildete Basis (2) mit einem zur fluidleitenden Verbindung mit einem Luftauslass des Geräts vorgesehenen Durchgang (4). Im Bereich des sich zwischen einer ersten Basisseite (2a) und wenigstens einer weiteren zweiten Basisseite (2b) erstreckenden Durchgangs (4) ist ein zur Kopplung mit einem separaten Luftverteiler ausgebildeter Adapter (5) an der ersten Basisseite (2a) angeordnet. Erfindungsgemäß ist die Basis (2) derart ausgebildet, dass der Lüfteraufsatz (1) wahlweise über die erste Basisseite (2a) oder die zweite Basisseite (2b) wendbar mit dem Gerät koppelbar ist. Hierbei ist an der zweiten Basisseite (2b) eine sich zumindest bereichsweise über den Durchgang (4) erstreckende Verteilerhaube (7) angeordnet.
Patent DE-102019100474-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: GÖRTZ ARNDT
IPC: G05B19/4093
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine (1), umfassend: Bereitstellen (401) einer Werkzeugmaschine (1); Bereitstellen (402) einer Fertigungsabfolge, welche mehrere Fertigungsschritte umfasst, wobei für jeden Fertigungsschritt wenigstens ein Werkzeug und eine Werkzeugbahn definiert sind; Erzeugen (403, 404) von Steuerdaten, die Steuerdaten umfassend: Steuerbefehle, wobei die Steuerbefehle Bearbeitungsoperationen der Werkzeugmaschine (1) entsprechend den Fertigungsschritten der Fertigungsabfolge angeben und die Werkzeugmaschine (1) eingerichtet ist, die Steuerbefehle in die Bearbeitungsoperationen umzusetzen, und Zusatzdaten, wobei die Zusatzdaten wenigstens eine Liste umfassen, die aus den Steuerbefehlen extrahierte Parameter angibt; Bereitstellen (405) der Steuerdaten in einer Steuereinheit (2) der Werkzeugmaschine (1); Empfangen (406) von Eingabedaten in der Steuereinheit (2), wobei die Eingabedaten eine Benutzereingabe angeben; Erzeugen (407) modifizierter Steuerbefehle mittels der Steuereinheit (2), wobei die modifizierten Steuerbefehle entsprechend den Zusatzdaten und den Eingabedaten aus den Steuerbefehlen erzeugt werden; und Ansteuern (408) der Werkzeugmaschine (1) mittels der modifizierten Steuerbefehle durch die Steuereinrichtung (2). Weiterhin ist eine Werkzeugmaschine (1) vorgesehen.
Patent DE-102019110988-A1 (DE)
Title: Schaltzellenanordnung zur reduktion des funkstörspannungsspektrums einer elektronischen kommutierungseinrichtung
Inventor: SCHROTH SEBASTIAN
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltzellenanordnung (1) und ein Verfahren zur Reduktion der Funkstörspannung einer elektronischen Kommutierungseinrichtung
Patent DE-102019111149-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung einer Sole für ein Schwebebecken
Inventor: MECK ALFONS
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung einer Sole für ein Schwebebecken (19), bei dem Rohsole aus einer ortsgebundenen Solequelle (2) gefördert wird, bei dem die Rohsole enteisent wird, bei dem eine vorgebbare Menge an enteisenter Rohsole in ein Gradierwerk (14) geleitet und im Umwälzbetrieb über eine vom Gradierwerk (14) bereitgestellte Gradierfläche (15) geführt wird, bei dem die Salzkonzentration der umgewälzten Sole gemessen wird, bei dem bei Erreichen einer vorgebbaren Salzkonzentration der Umwälzbetrieb beendet wird, und bei dem die umgewälzte Sole in das Schwebebecken (19) überführt wird.
Patent DE-102019111978-A1 (DE)
Title: Prothese zur Rekonstruktion von insbesondere Binde- und Stützgewebe
Inventor: MONOPOLI DONATO
IPC: A61F2/28
Filed: 2019-05-08
Abstract: Prothese (10, 40, 60) zur Rekonstruktion von insbesondere Binde- und/oder Stützgewebe wie Knochen, Knorpeln, Sehnen und/oder Bänder, aufweisend wenigstens einen Anschlussabschnitt (12, 14) zur Anbindung an bestehendes Gewebe und einen sich entlang einer Erstreckungsachse (20) verlaufenden elastischen Abschnitt (18) als Ersatz für das zu rekonstruierende Gewebe, wobei der elastische Abschnitt (18) von einem sich entlang einer Verlaufslinie (22) verlaufenden Material (24) gebildet wird, wobei die Verlaufslinie (22) um die Erstreckungsachse (20) verläuft und jeweils einen Bogenwinkel α einschließende Bogenabschnitte (26) und zwischen den Bogenabschnitten (26) liegende, im wesentliche geradlinige und im wesentliche quer zur Erstreckungsachse (20) verlaufende Zwischenabschnitte (28) aufweist.
Patent DE-102019114119-A1 (DE)
Title: Generatoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: Schmitt Günter
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-05-27
Abstract: Generatoreinheit (100, 100'), vorzugsweise eine Tretgeneratoreinheit (100, 100'), für ein Elektrofahrzeug, umfassend: zumindest ein Gehäuse (110); zumindest einen Elektromotor (130), umfassend einen Stator (131) und einen Rotor (132); zumindest eine Getriebeeinheit (120), die mit dem Rotor (132) des Elektromotors (130) im Wirkeingriff steht; wobei die Getriebeeinheit (120) in einem ersten Gehäusebereich (111) und der Elektromotor (130) in einem zweiten Gehäusebereich (112) angeordnet sind; und wobei der erste Gehäusebereich (111) und der zweite Gehäusebereich (112) voneinander abgedichtet sind.
Patent DE-102019114481-A1 (DE)
Title: Spiralverdichter und Verfahren zum Verdichten eines gasförmigen Fluids mit dem Spiralverdichter
Inventor: GUTBERLET DIRK
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiralverdichter (1) zum Verdichten eines gasförmigen Fluids, insbesondere eines Kältemittels. Der Spiralverdichter (1) weist einen unbeweglichen Stator (3) mit mindestens einem Auslass (6) und einen beweglichen Orbiter (4) jeweils mit einer Grundplatte (3a, 4a) und einer sich von der Grundplatte (3a, 4a) erstreckenden, spiralförmig ausgebildeten Wandung (4a, 4b) auf. Die Grundplatten (3a, 4a) sind derart zueinander angeordnet, dass die Wandungen (3b, 4b) ineinander greifen und geschlossene Arbeitsräume (5, 5-0, 5-1, 5-2) ausgebildet sind. Dabei werden in Reaktion auf eine Rotationsbewegung des Orbiters (4) die Volumina und die Positionen der Arbeitsräume (5, 5-0, 5-1, 5-2) verändert. Die Wandungen (3b, 4b) sind derart konfiguriert, dass im Bereich des mindestens einen Auslasses (6) jeweils eine Endkammer (5-1, 5-2) eines Verdichtungspfades sowie an inneren Enden (3c, 4c) der Wandungen (3b, 4b) abhängig von einem Rotationswinkel des Orbiters (4) ein zwischen den Endkammern (5-1, 5-2) angeordneter Zwischenraum (5-0) ausgebildet sind. Die mindestens eine Wandung (3b, 4b) ist im Bereich des inneren Endes (3c, 4c) derart konfiguriert, dass ein Spalt zwischen den Wandungen (3b, 4b) als Strömungspfad vom Zwischenraum (5-0) zu mindestens einer Endkammer (5-1, 5-2) ausgebildet ist, wobei ein Öffnungsgrad des Strömungspfades vom Rotationswinkel abhängig ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Verdichten eines gasförmigen Fluids mit dem Spiralverdichter (1).
Patent DE-102019114736-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LATIF FAIZUL
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, der eine wärmeisolierende Schicht aufweist, die zwischen einer Außenverkleidung und einem Innenbehälter eingefasst ist, und der einen Innenraum umschließt, und mit einer Wärmepumpe, anhand welcher der Innenraum gekühlt werden kann, wobei es sich bei der Wärmepumpe um einen Kältemittelkreislauf mit Kompressor, Vorverflüssiger, Verflüssiger, Drossel und Verdampfer handelt, wobei das Gerät einen Maschinenraum aufweist, in welchem der Kompressor angeordnet ist und in oder an welchem ferner der Vorverflüssiger angeordnet ist, und wobei der Vorverflüssiger an einem Bereich der Außenverkleidung angeordnet ist, der eine Wand des Maschinenraums bildet.
Patent DE-102019115487-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Seitenblech für den Stator von Drehmomentwandlern
Inventor: KRAUSE CHRISTOPHER
IPC: F16H41/24
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein hydrodynamisches Seitenblech für einen Stator in einem Drehmomentwandler enthält eine erste radiale Fläche, eine der ersten radialen Fläche gegenüberliegende zweite radiale Fläche, eine erste axiale Begrenzungsfläche an der ersten radialen Fläche gegenüber einem inneren Laufring einer Statorbaugruppe, eine zweite axiale Begrenzungsfläche an der ersten radialen Fläche gegenüber Verriegelungskomponenten der Statorbaugruppe und eine Vielzahl hydrodynamischer Platten in der zweiten radialen Fläche, die durch eine Vielzahl entsprechender radialer Nuten voneinander getrennt sind. Die erste axiale Begrenzungsfläche ist so beschaffen, dass sie axiale Verschiebungen des inneren Laufrings der Statorbaugruppe einschränkt. Die zweite axiale Begrenzungsfläche ist so beschaffen, dass sie axiale Verschiebungen der Verriegelungskomponenten der Statorbaugruppe einschränkt. Die zweite radiale Fläche weist mindestens zwei Drehsicherungszungen auf, die zum Verhindern von Relativbewegungen in Bezug auf die Statorbaugruppe vorgesehen sind.
Patent DE-102019116485-A1 (DE)
Title: Reibscheiben für eine Fadenverbindungsvorrichtung
Inventor: BUNGTER STEFAN
IPC: B65H69/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Reibscheiben für eine Fadenverbindungsvorrichtung zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden, wobei die Reibscheiben zur mechanischen Beaufschlagung der zu verbindenden Fadenenden relativ zueinander drehbar gelagert sind und jeweils einen Träger und einen auf dem Träger angeordneten Reibbelag umfassen, und über Abstandshaltemittel verfügen, die die Oberfläche der Reibscheiben zumindest vorübergehend in einem gewünschtem Abstand halten.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine der Reibscheiben mehrteilig ausgebildet ist und einen Mittelteil, einen Innenring und einen Außenring aufweist, die axial verschiebbar gelagert sind, dass die andere Reibscheibe mindestens einen Mittelteil und einen Ring aufweist, und dass die Abstandshaltemittel durch den Träger gebildet sind, der einteilig eine Kontur aufweist.
Patent DE-102019117509-A1 (DE)
Title: Verdrängerkörper für ein Wärmetauscherrohr und Wärmetauscher
Inventor: SCHIMKE PATRICK
IPC: F28F13/08
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdrängerkörper (2) für ein Wärmetauscherrohr (1), wobei der Verdrängerkörper (2) derart ausgebildet ist, dass dieser entlang einer zu einer Hauptausdehnungsrichtung des Verdrängerkörpers (2) und des Wärmetauscherrohres (1) parallel verlaufenden Längsachse (4) des Verdrängerkörpers (2) in dem Wärmetauscherrohr (1) anordenbar ist, wobei der Verdrängerkörper (2) mindestens einen Leitrippenabschnitt (6) mit Leitrippen (8) umfasst.Um einen Verdrängerkörper (2) für ein Wärmetauscherrohr (1) anzugeben, bei dem eine Wärmeübertragung mittels des Wärmetauschers verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass der Verdrängerkörper (2) mindestens einen Positionierabschnitt (10) mit zwei zueinander gegenüberliegend angeordneten Federelementen (12) aufweist, wobei die beiden Federelemente (12) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Federelemente (12) den Verdrängerkörper (2) in einer Gebrauchslage des Verdrängerkörpers (2) in axialer und radialer Richtung in dem Wärmetauscherrohr (1) positionieren und fixieren.Ferner betrifft die Erfindung einen Wärmetauscher.
Patent DE-102019118046-A1 (DE)
Title: Lagerregal zur Lagerung mindestens eines Lagergutträgers und Verfahren zum Erfassen eines Lagerbestands eines Lagerregals
Inventor: REMINDER MANFRED
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerregal (10) mit einer Vielzahl von übereinander angeordneten Trägerstützen (12) zur Abstützung von Lagergutträgern (20), die mittels einer automatischen Transportvorrichtung (14) förderbar sind, mit mindestens einer Beschickungs- und Entnahmeöffnung (16) zur Zuführung und Entnahme des Lagergutträgers (20). Hierfür ist an einer Oberseite (18) der Beschickungs- und Entnahmeöffnung (16), eine Bilderfassungseinheit (40) angeordnet. Die Bilderfassungseinheit (40) ist an einer Verfahrvorrichtung (30) befestigt, die in einer Horizontalrichtung (X) verfahrbar ist.
Patent DE-102019122759-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbag
Inventor: GAO ZHENYAN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-08-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugairbag bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine Mittelkonsole, die sich entlang einer Längsachse erstreckt und eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, die entlang einer Querachse, die senkrecht zu der Längsachse ist, voneinander beabstandet sind. Die Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der von der Mittelkonsole gestützt wird und zu einer aufgeblasenen Position aufblasbar ist, die sich entlang der ersten Seite bis über die Mittelkonsole und entlang der Querachse zur zweiten Seite erstreckt.
Patent DE-102019124472-A1 (DE)
Title: Messgerät
Inventor: LAIS MICHAEL
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es ist ein Messgerät zur Messung und/oder Überwachung mindestens einer Messgröße, mit einem Messgerätgehäuse (1) und einem durch eine frontseitige Öffnung (5) des Messgerätgehäuses (1) hindurch in das Messgerätgehäuse (1) eingesetzten, außenseitlich allseitig von einer Gehäusewand (7) des Messgerätgehäuses (1) umgebenen Sensormodul (3, 17, 29) zur messtechnischen Erfassung der Messgröße beschrieben, das eine im Hinblick auf die Größe des Innenraums des Messgerätgehäuses (1) platzsparende, in fertigungstechnischer Hinsicht schnell und einfach ausführbare Montage des Sensormoduls (3, 17, 29) ermöglicht, bei der das Sensormodul (3, 17, 29) durch die frontseitige Öffnung (5) hindurch in das Messgerätgehäuse (1) eingesetzt wird. Das wird dadurch erreicht, dass das Sensormodul (3, 17, 29) mindestens eine außenseitlich angeordnete Nut (9) aufweist und im Messgerätgehäuse (1) mittels mindestens einem stabförmigen, mechanisch mit dem Messgerätgehäuse (1) verbundenen Sicherungselement (11) befestigt ist, wobei jedes Sicherungselement (11) jeweils einen in einer durch die Gehäusewand (7) hindurch verlaufenden Bohrung (13) angeordneten Abschnitt, einen durch die Nut (9) oder eine der Nuten hindurch verlaufenden Abschnitt und einen in einer Ausnehmung (15) angeordneten Abschnitt umfasst, wobei die Ausnehmung (15) in einem der Bohrung (13) gegenüberliegenden Bereich der Gehäusewand (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019125943-A1 (DE)
Title: Verbrauchskomponenten-vorrichtung
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine Verbrauchskomponenten-Vorrichtung beschrieben aufweisend einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen eines Stoffs oder Materials, welches unter Steuerung einer Verbrauchereinrichtung verbraucht wird, einen Authentifikationsschaltkreis zum Authentifizieren der Verbrauchereinrichtung und einen Schalter, der mit dem Authentifikationsschaltkreis gekoppelt ist. Der Authentifikationsschaltkreis ist eingerichtet, den Schalter derart zu steuern, dass die Verbrauchskomponenten-Vorrichtung nur dann aktivierbar ist, wenn die Verbrauchereinrichtung mittels des Authentifikationsschaltkreises authentifiziert ist und dass die Verbrauchskomponenten-Vorrichtung deaktiviert ist, wenn die Verbrauchereinrichtung mittels des Authentifikationsschaltkreises nicht authentifiziert ist.
Patent DE-102019127370-A1 (DE)
Title: Gurtbandführung eines sicherheitsgurtes
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-10-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Gurtbandführung eines Sicherheitsgurtes bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine Gurtbandführung eines Sicherheitsgurtes, die einen Schlitz beinhaltet, der eine obere Fläche und eine untere Fläche aufweist. Eine Stange ist durch die Gurtbandführung des Sicherheitsgurtes gelagert. Eine Rolle ist durch die Stange gelagert. Eine Feder befindet sich zwischen der Gurtbandführung des Sicherheitsgurtes und der Stange. Die Feder spannt die Stange in Richtung der unteren Fläche des Schlitzes vor.
Patent DE-102019128139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Fehlermanagement an einer Druckmaschine
Inventor: AVERDIEK GUIDO
IPC: B41F33/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Fehlermanagement an einer Druckmaschine, bei dem ein sich wiederholendes Druckbild auf eine laufende Materialbahn gedruckt wird.
 Um das automatische Fehlermanagement bei bestehenden Inspektionssystemen zu verbessern, ist ein Verfahren vorgesehen, bei dem eine Inspektion der laufenden Materialbahn mit einer Steuereinheit und einem Funktionsumschalter gesteuert wird, wobei mit dem Funktionsumschalter zumindest zwischen einem ersten Funktionsmodus und einem zweiten Funktionsmodus umschaltbar ist, wobei das Druckbild in dem ersten Funktionsmodus mit einer ersten Inspektionseinheit aufgenommen und an die Steuereinheit weitergeleitet wird, und wobei das das Druckbild in dem zweiten Funktionsmodus mit einer zweiten Inspektionseinheit aufgenommen und an die Steuereinheit weitergeleitet wird.