baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101856-U1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung einer Kaffeemaschine
IPC: A47J31/46
Filed: 2013-04-29
Abstract: Auslassvorrichtung (1) einer Kaffeemaschine, insbesondere eines Kaffeevollautomaten, wobei die Auslassvorrichtung (1) zum Auslass eines Getränkeproduktes dient und einen Ausströmabschnitt (3) mit einer Auslassöffnung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Innendurchmesser d des Ausströmabschnitts (3) stromabwärts in Richtung der Auslassöffnung (5) erweitert.
Patent DE-202013103402-U1 (DE)
Title: Temperatursensor und thermisches Durchflussmessgerät
IPC: G01F1/684
Filed: 2013-07-29
Abstract: Temperatursensor, insbesondere Sensor eines thermischen Durchflussmessgerätes, mit einem Gehäuse(1) umfassend einen Gehäusekörper aus welchem zumindest eine erste und eine zweite Hülse (3 und 4) hervorsteht, welche Hülsen (3 und 4) jeweils einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt und eine Längsachse umfassen, wobei sich die Längsachse zwischen dem ersten und zweiten Endabschnitt erstreckt, in welchen Hülsen (3 und 4) im Bereich des ersten Endabschnitts jeweils ein Temperaturfühlerelement, welches insbesondere ein Dünnfilm-Widerstandsthermometer (20) aufweist, angeordnet ist, wobei eines der Temperaturfühlerelemente beheizbar ist, und welche Hülsen (3 und 4) eine Außenseite aufweisen, welche das Gehäuse (1) zur Umwelt hin begrenzen, wobei von jedem Temperaturfühlerelement zumindest ein Anschlussdraht (23) abgeht, welcher mit einer Platine (25) verbunden ist, wobei der Gehäusekörper eine Gehäusekammer aufweist, welche Gehäusekammer mit einem inneren Hohlraum der Hülsen (3 und 4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (25) in der Gehäusekammer (1) angeordnet ist, wobei die Platine (25) durch eine Rastverbindung (28) in dieser Gehäusekammer positioniert ist.
Patent DE-202013103436-U1 (DE)
Title: Last-Hebemagnet
IPC: B66C1/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Permanent-Hebemagnet (100) bestehend aus dem Körper (1.1) des Stators (1) mit Permanentmagneten, wobei der Körper (1.1) des Stators (1) als Monoblock aus magnetisch leitfähigem Material ausgeführt ist, in der Öffnung (1.4) des Körpers (1.1) des Stators (1) der mit dem Steuerhebel (3) gesteuerte Rotor (2) gelagert ist und an dem Stator (1) eine verschiebbare Anhebeäse (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Öffnung (1.4) zur Lagerung des Rotors (2) im Körper (1.1) des Stators (1) Kammern (14) ausgebildet sind, die den Körper (1.1) des Stators (1) in zwei Teile (18, 19) – zwei Pole – teilen und in die bezeichneten Kammern (14) Permanentmagnete (5) des Stators eingelegt werden, wobei die Kammern (14) auf den Außen- und/oder Innenflächen (20) über Stege (15) aus Restmaterial miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013105746-U1 (DE)
Title: System umfassend einen Trägerkörper, insbesondere einen Hartschaumstoffträgerkörper, sowie einen auf dem Trägerkörper oberseitig montierbaren Plattenkörper
IPC: A47K3/40
Filed: 2013-12-17
Abstract: System umfassend einen Trägerkörper (1), insbesondere einen Hartschaumstoffträgerkörper, sowie einen auf dem Trägerkörper (1) oberseitig montierbaren Plattenkörper (2), wobei der Rand des Plattenkörpers (2) unter Bildung eines, vorzugsweise rechtwinklig zur generellen Erstreckung der Oberfläche des Plattenkörpers (2) ausgerichteten, Schenkels (3) in Richtung des Trägerkörpers (1) abgewinkelt ist und wobei zumindest in dem Randbereich zwischen dem Trägerkörper (1) und dem darauf oberseitig montierbaren Plattenkörper (2) ein umlaufender Dichtstreifen (4) vorgesehen ist, der seitlich umlaufend gegenüber dem Plattenkörper (2) vorstehend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtstreifen (4), vorzugsweise flächig, an der Innenseite (5) des Schenkels (3), insbesondere dichtend, befestigt ist.
Patent DE-202014000358-U1 (DE)
Title: Schutzsystem zum Einbau in Labormöbel
IPC: B08B15/02
Filed: 2014-01-09
Abstract: Schutzsystem zum Einbau in Labormöbel, dadurch gekennzeichnet, dass es im Wesentlichen durch einen Gehäusekörper (1), der die gesamte Breite des Labormöbelstücks (V) einnimmt und an dessen Vorderseite ganz oben angeordnet ist, und durch Antriebsmittel (2) gebildet wird, die in diesem Gehäusekörper (1) untergebracht sind und die die Luft sowohl zirkulieren lassen als auch gleichmäßig auf die gesamte Breite der Möbelfrontseite (V) verteilen können, um auf diese Weise einen kontinuierlichen Luftvorhang (CA) im Grenzbereich zwischen der kontaminierten und der sicheren Zone des Möbelstücks zu erzeugen, wobei dieser kontinuierliche Vorhang aus angetriebener Luft (CA) stets senkrecht zur natürlichen Eintrittsrichtung der Umgebungsluft verläuft.
Patent DE-202014000892-U1 (DE)
Title: Motor mit schwebendem Rotor und einer berührungslosen Lagerung
IPC: F16C32/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Motor, bestehend aus einem Gestell (1) mit zwei Paar stationären Permanentmagneten (2) und über diesen zwei schwebend angeordneten Permanentmagneten (6), die mit einem Rotor (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an Ende der Drehachse (7) des Rotors eine rechtwinklig angeordnete Platte (2) aus pyrolytischem Graphit befestigt ist, und diese eine am Stator (3) befestigte Permanentmagnetanordnug (5) berührungslos abstößt, so dass die Lage des Rotors in der Schwebe fixiert ist.
Patent DE-202014003201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung
IPC: F25B17/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Anlage zur Kälteerzeugung insbesondere zum mobilen Einsatz und zur Gewinnung von Trinkwasser, dadurch gekennzeichnet, dass die als Einzelbauteile bekannten Elemente zu einer Absorptionskühlanlage mit integrierter Kondensationseinrichtung zusammen gefügt sind.
Patent DE-202014003325-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb über Akku oder Batterie für Geräte
IPC: A47K11/10
Filed: 2014-04-17
Abstract: Elektrische Antriebseinheit durch Akku und Batterie, dadurch gezeichnet nach 1, das der Antrieb die Bürste in drehende Bewegung bringt. Pos. 1 ist ein Aufnahmehalter-Kupplung für die Bürste. Die Bürste wird für WC-Reinigung zum Polieren der Fläche verwendet. Je nach Anwendung kann die Bürste für andere Anwendungen wie z. B. PKW/LKW-Reinigung eingesetzt werden. Pos. 8 wird mit Pos. 1 verbunden. Pos. 9 ist ein flexibles Metallgummi. Pos. 10 ist ein auswechselbarer Bürstenkopf ist mit Aktivsilber ausgerüstet: unlöslich in Borsten und Kunststoff eingebunden. Die Silberpartikel entziehen gesundheitsschädlichen Bakterien und Keimen. Der Bürstenkopf ist mit flexiblen 0,5 mm dicken Polyester-Borsten versehen. (Somit Antibakteriell)
Patent DE-202014004799-U1 (DE)
Title: Energiespeicher, der es erlaubt große Energiemengen mit hohen Wirkungsgrad zu speichern
IPC: F03D9/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Energiespeicher, der es erlaubt große Energiemengen mit hohem Wirkungsgrad zu speichern, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermedium ein großes, liegendes Schwungrad in Form eines in einem Stahlmantel (1) eingebetteten Beton-(2) oder Stahlbeton-Rings (3) ist, dessen Außenradius beispielsweise 30 m und mehr beträgt und das ganz oder teilweise zur Stabilisierung ins Erdreich (4) eingelassen ist
Patent DE-202014007434-U1 (DE)
Title: Lagerdeckel für das Lager einer Welle und Antriebseinheit mit einem solchen Lagerdeckel
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Lagerdeckel (2) aufweisend einen Basisabschnitt (16), der unter Ausbildung eines Lagers (50) für eine Welle an einem Lagerbock (52) befestigbar ist, und einen Tragabschnitt (30) mit einer Gewindebohrung (32) oder einem Gewindeschaft, über die/den ein Gehäuseteil (62) an dem Lagerdeckel (2) befestigbar ist, wobei der Tragabschnitt (30) unter Ausbildung eines Freiraums (36) in Richtung der Längsachse (34) der Gewindebohrung (32) oder des Gewindeschafts zwischen dem Tragabschnitt (30) und dem Basisabschnitt (16) an dem Basisabschnitt (16) abgestützt ist.
Patent DE-202014010105-U1 (DE)
Title: Rohranschlussstück für Behältnis und Behältnis
IPC: F24D19/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Rohranschlussstück zur Verbindung eines eine Flüssigkeit oder ein Gas enthaltenden Behältnisses, insbesondere eines Heizkörpers, mit dem Rohranschluss einer Zulaufleitung oder Ablaufleitung, das ein mithilfe eines Betätigungselementes öffenbares und schließbares Absperrorgan aufweist, das zwischen einem ersten und einem zweiten Ringabschnitt im Rohranschlussstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Anschlussseite an das Behältnis abgewandte erste Ringabschnitt (37) auf seiner von der Anschlussseite abgewandten axialen Außenfläche eine zum Angriff eines Werkzeugs zum Ein/Anschrauben des Rohranschlussstückes in/an das Behältnis geeignete Konturierung aufweist.
Patent DE-202014101225-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit leichter Montage
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-03-18
Abstract: Ein Ratschenschlüssel (10, 10a, 10b, 10c) mit einer leichten Montage, aufweisend: einen Körper (20, 20c), der einen Kopf (21, 21c) aufweist, wobei der Kopf (21, 21c) einen Aufnahmeraum (23, 23c) und einen Rücksprung (24, 24c) begrenzt, wobei der Aufnahmeraum (23, 23c) sich durch den Körper (20) erstreckt, wobei der Körper (20, 20c) zwei gegenüberliegende Seitenwände (241) sowie eine Stützwand (242) aufweist, die sich zwischen den beiden Seitenwänden (241) erstreckt, die aus dem gleichen Material des Körpers (20, 20c) gemacht sind, wobei der Rücksprung (24, 24c) durch die beiden Seitenwände (241) und die Stützwand (242) begrenzt ist, wobei der Rücksprung (24, 24c) mit dem Aufnahmeraum (23, 23c) verbunden ist, wobei der Rücksprung (24, 24c) eine Öffnung begrenzt, die benachbart zu dem Aufnahmeraum (23, 23c) ist; und ein Zahnrad (30, 30b, 30c), das in dem Aufnahmeraum (23, 23c) angeordnet ist und zwei gegenüberliegende distale Enden aufweist, die unbedeckt sind; ein Innenumfang, der einen Antriebsbereich (31) für das Befestigen eines Objekts, das durch den Ratschenschlüssel getrieben werden soll, definiert, und einen Außenumfang, der einen ersten Eingriffsbereich (32, 32a, 32b, 32c) definiert; einen Sperrklinkenmechanismus (40, 40a, 40b), der in dem Rücksprung (24, 24c) zurückgehalten wird und eine Oberfläche aufweist, die einen zweiten Eingriffsbereich 421, 421a definiert, der dem ersten Eingriffsbereich 32 gegenüberliegt und mit diesem in Ratscheneingriff ist; und eine Nut (33, 33b, 33c), die auf einem Außenumfang des Zahnrades (30, 30b, 30c) definiert ist, wobei der Sperrklinkenmechanismus (40, 40a, 40b) mit der Nut (33, 33b, 33c) in Eingriff ist und das Zahnrad (30, 30b, 30c) in dem Aufnahmeraum (23, 23c) zurückhält.
Patent DE-202014102223-U1 (DE)
Title: Magnetische Schließe für Schmuckwaren
IPC: A44C5/20
Filed: 2014-05-13
Abstract: Magnetische Schließe für Schmuckwaren, welche ein erstes und ein zweites Kupplungsteil (10, 20) mit jeweils einem Magneten (11, 21) und einer Stoßfläche (12, 22) aufweist, wobei die Stoßflächen (12, 22) der beiden Kupplungsteile (10, 20) bei geschlossener Schließe durch magnetische Anziehungskraft gegeneinander gezogen werden, die beiden Kupplungsteile (10, 20) jeweils ein Befestigungselement (13, 23) zur Befestigung an einem Schmuckstück aufweisen und bei geschlossener Schließe die Befestigungselemente (13, 23) eine Zugrichtung der Schließe vorgeben, das erste Kupplungsteil (10) Wände (14) aufweist, die sich auf gegenüberliegenden Seiten der Stoßfläche (12) des ersten Kupplungsteils (10) nach oben erheben und eine Aufnahme definieren, in welche das zweite Kupplungsteil (20) bei geschlossener Schließe eingreift, das zweite Kupplungsteil (20) einen Hinterschnitt aufweist, der mit der Aufnahme des ersten Kupplungsteils (10) einen gegen die Zugrichtung wirkenden Formschluss bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßflächen (12, 22) schräg zur Zugrichtung angeordnet sind und das erste Kupplungsteil (10) eine Gleitführung bildet, die bei geschlossener Schließe und entgegen gesetzt zur Zugrichtung auf das zweite Kupplungsteil (20) wirkendem Druck eine die Schließe öffnende Verschiebung des zweiten Kupplungsteils (20) relativ zu dem ersten Kupplungsteil (10) ermöglicht.
Patent DE-202014103369-U1 (DE)
Title: Periodisch arbeitende Absorptionsvorrichtung
IPC: F25B17/02
Filed: 2014-07-22
Abstract: Periodisch arbeitende Absorptionsvorrichtung, umfassend ein Absorbermodul (1) zum Ab- bzw. Desorbieren eines Kältemittels in eine bzw. aus einer flüssigen, kristallisationsfähigen Lösung bestehend aus einem Absorptionsmittel und dem Kältemittel, einen Kondensator (2) zum Kondensieren des aus der Lösung ausgetriebenen Kältemittels, einen Verdampfer (3) zum Verdampfen des kondensierten Kältemittels, eine Kältemittelleitung (4) zum Transport des Kältemittels vom Verdampfer (3) zum Absorbermodul (1) und eine Lösungsleitung (5) zum Zirkulieren der Lösung durch das Absorbermodul (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Kältemittelspeicherbehälter (6) vorgesehen ist, der im Regelbetrieb mit Kältemittel befüllt und im Störbetrieb hydraulisch mit der Lösungsleitung (5) verbunden ausgebildet ist.
Patent DE-202014106217-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Rückhaltesystem für Gegenstände
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-12-22
Abstract: Fahrzeugsitz-Rückhaltesystem, umfassend: eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Sitz, der eine Sitzfläche und eine Rückenlehne mit einer Rückenlehnenoberfläche aufweist; einen durchgehenden Umfangsrand, der auf einer ersten Seite, einer zweiten Seite und einer Vorderseite des Fahrzeugsitzes unter der Sitzfläche der Fahrzeugsitzanordnung angeordnet ist; einen ersten Teleskopauszug, der an einer vorderen Ecke angeordnet ist, die zwischen der ersten Seite und der Vorderseite des Fahrzeugsitzes definiert ist; einen zweiten Teleskopauszug, der an einer vorderen Ecke angeordnet ist, die zwischen der zweiten Seite und der Vorderseite des Fahrzeugsitzes definiert ist; und ein einsetzbares Netz, das zwischen dem Sitz und dem Umfangsrand angeordnet ist, wobei das einsetzbare Netz ausgelegt ist, in einem unter der Sitzfläche angeordneten Sitzuntergestell verborgen zu werden.
Patent DE-202015000453-U1 (DE)
Title: Flexible Markierungslinien für den Profi-, Amateur- und Breitensport.
IPC: A63C19/08
Filed: 2015-01-21
Abstract: Markierungslinien zum temporären Markieren von Spielfeldern, Arealen, Bereichen, Laufwegen, Eingrenzungen, Abgrenzungen und sonstigen optischen Markierungen auf Böden aller Art. dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungslinien schlauchförmig sind, somit dreidimensional, von unterschiedlichen Längen, unterschiedlichen Durchmessern, unterschiedlichen Farben, unterschiedlichen Materialen und mit unterschiedlichen Granulat gefüllt sind.
Patent DE-202015000909-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B29C65/20
Filed: 2015-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen von zwei, insbesondere der Bildung eines Fensterrahmens dienenden Kunststoffprofilen, bestehend aus zwei jeweils eine Kunststoffprofil aufnehmenden und für den Schweißvorgang dieselben mit ihren Gehrungsflächen relativ gegeneinander anpressbaren Spanneinheiten sowie aus einem Schweißspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (3) des Schweißspiegels (2) über zumindest einen Teil ihrer Länge eine der äußeren Eckkontur des geschweißten Fensterrahmens (1) entsprechende Profilierung aufweist und der Schweißspiegel (2) mit seiner Stirnfläche gegen die Schweißnaht der äußeren Eckkontur des Fensterrahmens (1) anstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015002314-U1 (DE)
Title: Körperrasierer mit im Winkel verstellbarer Klingenaufnahme für handelsübliche Systemklingen
IPC: B26B21/30
Filed: 2015-03-27
Abstract: Rasiersystem mit einer im Winkel verstellbaren Aufnahme für Systemklingen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasierkopf im Winkel auf die Bedürfnisse der Rasur eingestellt werden kann.
Patent DE-202015009257-U1 (DE)
Title: Verwaltung eines Anweisungscache
IPC: G06F12/08
Filed: 2015-07-30
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Instruktionen speichert, deren Ausführung mindestens einen Prozessor zur Ausführung von Operationen veranlasst, umfassend: Empfangen einer Anforderung für eine erste Anweisung, die in einer Softwareanwendung enthalten ist; Speichern eines ersten Cacheeintrags, der der ersten Anweisung entspricht, in einer Cachestruktur; Empfangen einer Anforderung für eine zweite Anweisung, die in der Softwareanwendung enthalten ist, wobei die zweite Anweisung sich von der ersten Anweisung unterscheidet; in Reaktion auf das Empfangen einer Anforderung für die zweite Anweisung, Feststellen, dass ein Cacheeintrag aus der Cachestruktur entfernt werden muss, um Platz zum Speichern eines zweiten Cacheeintrags, der der zweiten Anweisung entspricht, zu schaffen; als Reaktion auf das Feststellen, dass ein Cacheeintrag entfernt werden muss, Feststellen, dass der erste Cacheeintrag, der der ersten Anweisung entspricht, auf Grundlage zeitlicher Lokalitätsattribute, die mindestens einer, der ersten Anweisung oder der zweiten Anweisung, zugeordnet sind, wobei die zeitlichen Lokalitätsattribute eine Wahrscheinlichkeit repräsentieren, dass zusätzliche Anforderungen für eine zugeordnete Anweisung empfangen werden, während die Anweisung in einer Cachestruktur gespeichert ist, entfernt werden soll; als Reaktion auf das Feststellen, dass der erste Cacheeintrag, der der ersten Anweisung entspricht, entfernt werden soll, Entfernen des ersten Cacheeintrags aus der Cachestruktur; und als Reaktion auf das Entfernen des ersten Cacheeintrags, Speichern des zweiten Cacheeintrags in der Cachestruktur.
Patent DE-202015009661-U1 (DE)
Title: Magnetfluid-Detektionsvorrichtung
IPC: A61B5/05
Filed: 2015-11-12
Abstract: Magnetfluid-Detektionsvorrichtung, die ein Magnetfluid detektiert, das in einen lebenden Körper injiziert wurde, umfassend:einen Detektor, der ein Magnetfluid in dem Körper erfasst, wenn er mit dem Körper in Kontakt oder an ihn angrenzend ist,eine Ausgabeeinrichtung, die die Detektionsergebnisse in einer vorgegebenen Ausgabeform ausgibt,eine Steuerung, die die Ausgabeeinrichtung basierend auf dem vom Detektor eingegebenen Detektionswert steuert, undein Stromversorgungsmodul, das den Detektor, die Ausgabeeinrichtung und die Steuerung mit einer Batterie als Energiequelle mit Strom versorgt,wobei der Detektor umfasst:einen Magnetsensor, undeinen Permanentmagneten, der symmetrisch um den Magnetsensor herum angeordnet ist, wobei der Magnetsensor das Symmetriezentrum ist und einen Fluss in Richtung auf den Körper erzeugt,wobei der Permanentmagnet eine magnetische Flussdichte von etwa 0 aufweist, wenn kein Magnetfluid in seiner Nähe vorhanden ist, und einen Magnetflussdichte-leeren Bereich bildet, in dem die magnetische Flussdichte beim Annähern an das Magnetfluid zunimmt, undwobei der Magnetsensor im Magnetflussdichte-leeren Bereich angeordnet ist, undwobei der Detektor, die Ausgabeeinrichtung, die Steuerung und das Stromversorgungsmodul integral ausgebildet sind, so dass sie mit einer Hand gehalten werden können.
Patent DE-202015009840-U1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden eines Plug-In-Kraftfahrzeuges an einer Ladesäule
IPC: B60L53/67
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ladestation (10) zum Laden eines Plug-In-Kraftfahrzeuges (24) an einer Ladesäule (12), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - die Ladestation (10) umfasst einen Leistungstransformator (14) und Gleichrichtermodule (16),
 - der Leistungstransformator (14) weist sekundärseitig galvanisch getrennte Ableitungen (18) auf,
 - die Ableitungen (18) sind zumindest teilweise mit den Gleichrichtermodulen (16) verbunden und
 - der Leistungstransformator (14) und die Gleichrichtermodule (16) sind derart konfiguriert, dass die Gleichrichtermodule (16) eine Niedergleichspannung abgeben, wenn der Leistungstransformator (14) mit einer Mittelspannung gespeist wird.
Patent DE-202015100058-U1 (DE)
Title: Thermischer Massendurchflussmesser
IPC: G01F1/696
Filed: 2015-01-08
Abstract: Ein thermischer Massendurchflussmesser, der mit einer Rohrleitung (6) verbunden wird, wobei eine Arbeitsflüssigkeit durch die Rohrleitung (6) fließt. Ein thermischer Massendurchflussmesser bestehend aus: einem Gehäuse (1) mit einem Leerraum (11); einem Steuermodul (2), das in dem Leerraum (11) enthalten ist; mehreren Sonden (3), die an einer Seite des Gehäuses (1) angeordnet sind, wobei alle Sonden (31, 32) einen Einbauraum (311, 321) haben, der mit dem Leerraum (11) verbunden ist; Eine Durchflussberechnungsschaltung (4), die elektrisch mit dem Steuermodul (2) verbunden, wobei mehrere Temperaturmesseinheiten (43a, 43b, 43c, 43d) in den Einbauräumen (311, 321) der Sonden (31, 32) installiert sind; ein Heizmodul (5), das elektrisch auf einer von mehreren Leiterplatten (41, 42) und mit dem Steuermodul (2) verbunden ist. Das Steuermodul (2) ist so konfiguriert, dass es das Heizmodul (5) startet, wenn sich die Arbeitsflüssigkeit in der Rohrleitung (6) befindet. Die Durchflussberechnungsschaltung (4) ist so konfiguriert, dass sie die Temperatur in der Rohrleitung (6) misst, um Temperaturänderungen festzustellen. Die Temperaturänderungen werden an das Steuermodul (2) weitergeleitet, wobei das Steuermodul (2) dann die Durchflussgeschwindigkeit der Arbeitsflüssigkeit misst.
Patent DE-202015101444-U1 (DE)
Title: Kannendeckelkonstruktion
IPC: A47J41/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Kannendeckelkonstruktion, die aus einem Kannendeckelgehäuse (1), einer Wasseraustritt-Stellstange (2), einer Rückstellfeder (3) und einer Wasseraustritt-Steuerscheibe (4) besteht, wobei ein Ende der genannten Wasseraustritt-Stellstange (2) am Kannendeckelgehäuse (1) angelenkt ist und das andere Ende der Wasseraustritt-Stellstange (2) aus dem Kannendeckelgehäuse (1) herausragt und eine hebelförmige Stell- und Montagestruktur bildet; wobei die genannte Wasseraustritt-Steuerscheibe (4) an der Unterseite des Kannendeckelgehäuses (1) installiert und die Oberseite der Wasseraustritt-Steuerscheibe (4) mit der Mitte der Wasseraustritt-Stellstange (2) verbunden ist, um zu realisieren, dass die Wasseraustritt-Steuerscheibe (4) von der Wasseraustritt-Stellstange (2) kontrolliert und dadurch ein Wasseraustritt oder ein Wasserstopp verwirklicht wird; wobei sich die genannte Rückstellfeder (3) zwischen der Wasseraustritt-Stellstange (2) und der Wasseraustritt-Steuerscheibe (4) befindet, um zu realisieren, dass die Wasseraustritt-Stellstange (2) und die Wasseraustritt-Steuerscheibe (4) automatisch nach oben zurückgesetzt werden; wobei sich im genannten Kannendeckelgehäuse (1) außerdem ein Auslaufventil (5) befindet.
Patent DE-202015104138-U1 (DE)
Title: Bucheinband und Buch
IPC: B42D3/08
Filed: 2015-08-07
Abstract: Bucheinband, welcher zumindest ein Einbandmaterial (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbandmaterial (11) zumindest innerhalb eines biegbaren Bereichs (20) in eine Mehrzahl von Lamellen (21) sowie dazwischenliegende Stege (22) unterteilt ist, wobei jeweils zwei zueinander benachbarte Lamellen (21) durch einen jeweiligen Steg (22) verbunden sind, welcher flexibel ausgeführt ist, so dass die Lamellen (21) begrenzt zueinander beweglich sind.
Patent DE-202015106763-U1 (DE)
Title: Plattenverbund
IPC: B32B17/10
Filed: 2015-12-11
Abstract: Plattenverbund aus einer Metallplatte (1) und mindestens einer Glasplatte (2), wobei die Glasplatte (2) eine Plattenseite der Metallplatte (1) teilweise oder vollständig abdeckt und wobei die Metallplatte (1) und die Glasplatte (2) permanent miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016004709-U1 (DE)
Title: Hand- und Wandfußball-Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63F7/38
Filed: 2016-08-01
Abstract: Geschicklichkeitsspiel, dadurch gekennzeichnet, dass es als Flachformgrundkörper mit ab/nichtabgedeckten (2A) Nutfräsungen (2) und/oder Aufnahmefräsungen für Einlegeteilen (4/5) zum vielseitigen Einzel- und Gruppenspiel kombiniert wird.