baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120019-A1 (DE)
Title: Bohrkopf für das Erstellen einer Bohrung im Boden
Inventor: JUNG BORIS
IPC: E21B10/14
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrkopf zum Erstellen einer im Wesentlichen vertikalen Bohrung im Boden, mit einem Körper, der mit einem Rotationsantrieb einer Bohrvorrichtung verbindbar ist, mit an dem Körper angeordneten Bohrwerkzeugen zum Lösen des Bodens an einer Ortsbrust der Bohrung, mit einer Absaugung zum Abtransport des gelösten Bodens an der Ortsbrust, die mit einer Pumpe verbindbar ist, wobei die Absaugung einen am Körper angeordneten Öffnungsbereich mit wenigstens einer Öffnung im Bereich der Bohrwerkzeuge an der Ortsbrust aufweist. Dabei ist vorteilhaft, dass der Öffnungsbereich eine längliche Erstreckung aufweist, dass die wenigstens eine Öffnung des Öffnungsbereichs mit einem Saugkasten verbunden ist, der an einem der Öffnung gegenüberliegenden Ende eine Anschlussöffnung für eine Verbindung mit der Pumpe aufweist, dass der von den Bohrwerkzeugen gelöste Boden im Öffnungsbereich durch die Öffnung von der Pumpe in den Saugkasten in einer Strömungsrichtung saugbar ist, dass sich der Saugkasten von der Öffnung hin zur Anschlussöffnung in der Breite verjüngt, und dass sich die Höhe des Saugkastens von der Öffnung hin zur Anschlussöffnung vergrößert.
Patent DE-102019122004-A1 (DE)
Title: Aktive Luftklappe und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: JEONG SEONG BIN
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-08-15
Abstract: Aktive Luftklappe, aufweisend eine erste Luftklappe (10), die zwischen einer Lüftungsöffnung (41) eines Stoßfängers (40) und einem Radiatormodul (50) angeordnet ist und in einem ersten Abschnitt (A1), der dem Radiatormodul (50) gegenüberliegt, öffnungsbar angeordnet ist, eine zweite Luftklappe (20), die zwischen der Lüftungsöffnung (41) des Stoßfängers (40) und dem Radiatormodul (50) angeordnet ist und in einem zweiten Abschnitt (A2), der an den ersten Abschnitt (A1) grenzt, der dem Radiatormodul (50) gegenüberliegt, öffnungsbar angeordnet ist, und eine Luftführung (30), die derart konfiguriert ist, dass sie Luft, die in die Lüftungsöffnung (41) eingeführt wird, in Richtung zu der ersten Luftklappe (10) und der zweiten Luftklappe (20) führt.
Patent DE-102019123852-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur individualisierten Bereitstellung von Rundfunkinhalten im Fahrzeug
Inventor: MÖBIUS FRANK
IPC: H04H20/57
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur Bereitstellung individualisierter Rundfunkinhalte in einem Fahrzeug. Das System umfasst eine Sendeeinheit zum Senden von Rundfunkinhalten an das Fahrzeug. Die Sendeeinheit ist eingerichtet, Rundfunkinhalte von einer Vielzahl an Servern zu empfangen, aus den empfangenen Rundfunkinhalten eine für das Fahrzeug individualisierte Auswahl an Rundfunkinhalten zu generieren und die individualisierte Auswahl an Rundfunkinhalten an eine Empfangseinheit des Fahrzeugs zu übermitteln. Das Fahrzeug umfasst zudem eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, aus der individualisierten Auswahl an Rundfunkinhalten einen auf eine aktuelle Fahrt des Fahrzeugs und/oder einen aktuellen Gemütszustand des bzw. der Fahrzeuginsassen maßgeschneiderten Rundfunkinhalt zu generieren.
Patent DE-102019127962-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe und Hybrid-Antriebsanordnung
Inventor: BAYOUX LAURENT
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe sowie eine Hybrid-Antriebsanordnung. Das Hybridgetriebe (1) umfasst eine Trennkupplung (20), eine elektrische Rotationsmaschine (10), eine erste Kupplungseinrichtung (30) sowie eine Abtriebseinrichtung (80), wobei die erste Kupplungseinrichtung (30) in einem ersten Drehmoment-Übertragungspfad (50) angeordnet ist und das Hybridgetriebe (1) weiterhin eine zweite Kupplungseinrichtung (40) aufweist, die ebenfalls mit der Abtriebseinrichtung (80) des Hybridgetriebes (1) verbunden ist, und die in einem zum ersten Drehmoment-Übertragungspfad (50) parallel verlaufenden zweiten Drehmoment-Übertragungspfad (51) angeordnet ist, wobei im ersten Drehmoment-Übertragungspfad (50) zwischen der ersten Kupplungseinrichtung (30) und der Abtriebseinrichtung (80) lediglich eine erste Übersetzungsstufe (60) angeordnet ist, und im zweiten Drehmoment-Übertragungspfad (51) zwischen der zweiten Kupplungseinrichtung (40) und der Abtriebseinrichtung (80) lediglich eine zweite Übersetzungsstufe (61) angeordnet ist, wobei die zweite Übersetzungsstufe (61) eine andere Übersetzung realisiert als die erste Übersetzungsstufe (60).Mit dem erfindungsgemäßen Hybridgetriebe sowie der erfindungsgemäßen Hybrid-Antriebsanordnung lässt sich in kostengünstiger Ausgestaltung ein optimaler Fahrbetrieb gewährleisten.
Patent DE-102019128218-A1 (DE)
Title: Filterpressensystem
Inventor: GODER STEFAN
IPC: B01D35/143
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterpressensystem mit mehreren Filterplatten, wobei das Filterpressensystem ein Überwachungssystem umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Filterplatte für ein solches Filterpressensystem.
Patent DE-102019128514-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erfassung und Auswertung von instandhaltungs- und/oder wartungsrelevanten Mess-, Betriebs- und/oder Produktionsdaten Maschinen oder Anlagen
Inventor: VOLLMER KARSTEN
IPC: G07C3/14
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System und ein Verfahren zur Erfassung und Auswertung von instandhaltungs- und/oder wartungsrelevanten Mess-, Betriebs- und/oder Prozessdaten betreffend eine Einzelmaschine oder mehrere, zusammenwirkende Maschinen umfassende Anlage der Getränke- und Verpackungsindustrie und/oder betreffend einen in der Anlage durchgeführten Prozess bei dem die Anlage mehrere Mess- und/oder Sensoreinheiten zur Erfassung der instandhaltungs- und/oder wartungsrelevanten Mess-, Betriebs- und/oder Prozessdaten der einzelnen Maschinen und/oder der einzelnen Prozesse und zumindest eine Datensammeleinheit aufweist, bei dem die von den Mess- und/oder Sensoreinheiten erfassten Mess-, Betriebs- und/oder Prozessdaten über zumindest ein Datenübertragungsnetzwerk an die Datensammeleinheit übertragen und in dieser gesammelt werden, bei dem eine dezentrale, außerhalb der Anlage angeordnete Anlagenserviceeinrichtung umfassend zumindest eine Datenauswerteeinheit und zumindest eine Diagnose- und Fernwartungseinheit zur Bereitstellung von Instandhaltungs- und/oder Wartungsdiensten vorgesehen ist, wobei zumindest die instandhaltungs- und/oder wartungsrelevanten Mess-, Betriebs- und/oder Prozessdaten von der Datensammeleinheit zur Auswertung durch die Anlagenserviceeinrichtung außerhalb der Anlage bereitgestellt werden. Besonders vorteilhaft werden mittels einer in der Datenauswerteeinheit ausgeführten Auswerte- und Analyseroutine zumindest die Quantität und/oder die Qualität der von der Datensammeleinheit bereitgestellten, instandhaltungs- und/oder wartungsrelevanten Mess-, Betriebs- und/oder Prozessdaten ermittelt und abhängig davon die Bereitstellung der Instandhaltungs- und/oder Wartungsdienste gesteuert.
Patent DE-102019130630-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Bauteil
Inventor: KRAUSS MARKUS
IPC: B29C49/52
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoff-Bauteil (1), vorzugsweise für ein oder in einem Kraftfahrzeug, wobei auf dem Kunststoff-Bauteil (1) wenigstens eine maschinenlesbare Codestruktur (2) zur Identifizierung des Kunststoff-Bauteils (1) oder zur Identifizierung der Eigenschaften des Kunststoff-Bauteils (1) vorgesehen ist, wobei die maschinenlesbare Codestruktur (2) einstückig zusammen mit dem Kunststoff-Bauteil (1) auf wenigstens einer Fläche (3, 4) des Kunststoff-Bauteils (1) ausgebildet ist, wobei das Kunststoff-Bauteil (1) in einem Blasformverfahren oder in einem Thermoformverfahren hergestellt ist und, wobei sich Teile der maschinenlesbaren Codestruktur (2) von der angrenzenden Oberfläche (5) des Kunststoff-Bauteils (1) aus nach außen und/oder nach innen erstrecken, wobei die maschinenlesbare Codestruktur (2) durch eine Vielzahl von einzelnen Punkten (6) gebildet ist, wobei die einzelnen Punkte (6) durch sich von der angrenzenden Oberfläche (5) des Kunststoff-Bauteils (1) aus nach außen wölbende Halbkugeln oder Halbovoide gebildet sind oder die einzelnen Punkte (6) durch sich von der angrenzenden Oberfläche (5) des Kunststoff-Bauteils (1) aus nach innen wölbende Negativabdrücke von Halbkugeln oder von Halbovoiden gebildet sind.
Patent DE-102019131182-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit eingepresster Flexplate
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-11-19
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die gegen die Kraft eines Energiespeichers (4) relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, wobei die Primärseite (2) einen Primärdeckel (6) sowie einen torsionssteifen und axial elastischen Primärflansch (5) umfasst, wobei der Primärflansch (5) an dem Primärdeckel (6) befestigt ist, wobei das Zweimassenschwungrad (1) Mittel umfasst, die eine Vor-Zentrierung der Sekundärseite (3) gegenüber der Primärseite (2) und/oder eine Grundhysterese der Drehung der Sekundärseite (3) gegenüber der Primärseite (2) bewirkt.
Patent DE-102019132269-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Einstellen von Hochdruck-Hydraulikkreisläufen an Hydraulikbaggern
Inventor: AHOLA JUUSO VALTTERI
IPC: F15B19/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Werkzeug zum Einstellen von Ventilen von Hochdruck-Hydraulikkreisläufen an hydraulischen Großgeräten, wie Radlader, Muldenkipper, Bagger und Schaufeln, wobei das Werkzeug (10) fernsteuerbar ist.
Patent DE-102019202860-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter, Klimagerät und Fahrzeug
Inventor: HENNIG JAKOB
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Scrollverdichter mit einem feststehenden Spiralelement, welches eine erste Stirnplatte und eine erste spiralförmige Seitenwand aufweist, einem umlaufenden Spiralelement, welches eine zweite Stirnplatte und eine zweite spiralförmige Seitenwand aufweist, mit einem auf einer der zweiten spiralförmigen Seitenwand gegenüber liegenden Seite der zweiten Stirnplatte angeordnetem Backpressureraum, und mit einem Verdichtungsraum, der zwischen der ersten Stirnplatte und der zweiten Stirnplatte angeordnet ist, zeichnet sich aus durch zumindest vier Verbindungen, die die zweite Stirnplatte durchdringen und abhängig von einer Relativposition des umlaufenden Spiralelements zu dem feststehenden Spiralelement den Backpressureraum mit dem Verdichtungsraum verbinden oder von diesem trennen.
Patent DE-102019203598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRENNER FRANK
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor sind vor der Abfahrt (10) des Kraftfahrzeugs Vorheizmaßnahmen (7) zum Erreichen von Betriebstemperaturen für Komponenten des Abgasnachbehandlungssystems und/oder für eine Lambdasonde des Kraftfahrzeugs vorgesehen. Insbesondere zur Vermeidung einer unnötigen Einleitung von Vorheizmaßnahmen ist die Betätigung eines Signalgebers (1) durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs zur expliziten Ankündigung einer bevorstehenden Abfahrt des Kraftfahrzeugs als Auslöser für die Vorheizmaßnahmen (7) vorgesehen.
Patent DE-102019203945-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BORGERT ISABELLE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (14) zum Betrieb eines Assistenzsystems (6) eines Kraftfahrzeugs (2), das auf einer Fahrbahn (18) in eine Fahrtrichtung (20) bewegt wird. Ein zweites Kraftfahrzeug (30) wird erfasst, das auf einer benachbarten Fahrbahn (26) in die entgegengesetzte Fahrtrichtung (28) bewegt wird. Ferner wird eine Warnung (40) an ein ein drittes Kraftfahrzeug (22) überholendes viertes Kraftfahrzeug (24) mittels Funk übermittelt, das in die Fahrtrichtung (20) bewegt wird und sich in Fahrtrichtung (20) hinter dem zweiten Kraftfahrzeug (30) befindet. Die Erfindung betrifft ferner ein Assistenzsystem (6) eines Kraftfahrzeugs (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019206391-A1 (DE)
Title: Wafer-Schleifvorrichtung und Wafer-Schleifverfahren
Inventor: TAKEDA NAOYUKI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Wafer-Schleifvorrichtung (100) führt eine Schleifbearbeitung zum Schleifen eines Halbleiterwafers (W1) mit einem Schleifstein (4) durch. Der Schleifstein (4) weist als eine Charakteristik eine Abnutzungsrate auf. Die Abnutzungsrate beträgt 5 % oder mehr und weniger als 200 %. Ein Bestimmungsteil (9) führt basierend auf einem Laststrom eines Motors (Mt1) und/oder einem Schleif-Abnutzungsbetrag eine Bestimmungsverarbeitung aus, um zu bestimmen, ob ein Schleifzustand bezüglich des Halbleiterwafers (W1) anomal oder normal ist.
Patent DE-102019208888-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Streustrahlkollimators, Streustrahlkollimator und Röntgengerät mit Streustrahlkollimator
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: G21K1/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Streustrahlkollimators (2), welcher sich von einer Unterseite (4) ausgehend in einer Aufbaurichtung (6) bis hin zu einer Oberseite (8) erstreckt, welcher eine Vielzahl von Röntgenstrahlung absorbierenden Wandungen (10) ausweist und bei welchem zwischen den Wandungen (10) Durchtrittskanäle (12) für ungestreute Röntgenstrahlung ausgebildet sind, wobei ein lithographischer Prozess genutzt wird, mittels dem die Wandungen (10) des Streustrahlkollimators (2) aus einem Fotolack gebildet werden, dem ein Röntgenstrahlung absorbierendes Material beigemischt ist.
Patent DE-102019209641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks
Inventor: FRIEDRICH VIKTOR
IPC: B22F3/115
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks (10), wobei die Vorrichtung (1) ein Grundgestell (50), eine Baukammer (2), zumindest einen Druckkopf (3), eine Aufnahmevorrichtung (11) zur Aufnahme des dreidimensionalen Werkstücks (10) mit einem Heizelement (14), eine Verstellvorrichtung (5) zur Verstellung der Aufnahmevorrichtung (11) und ein Kühlsystem (40) umfasst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlsystem (40) zumindest eine erste Kühlvorrichtung (4) zur Kühlung des Druckkopfs (3) und/oder der Baukammer (2), eine zweite Kühlvorrichtung (24) im Bereich der Aufnahmevorrichtung (11) und eine Vorrichtung (44) zur Zuführung eines Kühlmittels (49) umfasst.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks (10) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
Patent DE-102019211293-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit einem automatisch einstellbaren Motor und Verfahren zum Betrieb eines Hausgeräts
Inventor: MRAK PETER
IPC: A47J44/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird ein Hausgerät (100) beschrieben, das einen Motor (102) umfasst, der eingerichtet ist, eine Komponente (107) des Hausgeräts (100) anzutreiben. Des Weiteren umfasst das Hausgerät (100) ein Gyroskop (110), das eingerichtet ist, Drehbewegungsdaten in Bezug auf eine Drehbewegung (211, 212, 213) des Gyroskops (110) und/oder des Hausgeräts (100) zu erfassen. Das Hausgerät (100) umfasst ferner eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, den Motor (102) in Abhängigkeit von den Drehbewegungsdaten zu betreiben.
Patent DE-102019214114-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Pudern von Bogen in einer Druckmaschine
Inventor: HAAS CLAUDIUS
IPC: B41F23/06
Filed: 2019-09-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Pudern von Bogen (3) in einer Druckmaschine mittels einer ersten Düsenreihe (1), mittels welcher über die Bogenbreite gleichmäßig verteilt Puder aufgebracht wird, wird gleichzeitig mittels einer zweiten Düsenreihe (2) über die Bogenbreite zonal variiert Puder aufgebracht. Hierbei wird auf die Flächeneinheit bezogen mit der zweiten Düsenreihe (2) mehr Puder als mit der ersten Düsenreihe (1) aufgebracht.
Patent DE-102019218004-A1 (DE)
Title: Elektronisches feststellbremssystem und steuerverfahren dafür
Inventor: CHUNG SEOKHWAN
IPC: F16D66/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Hierin offenbart werden ein elektronisches Feststellbremssystem und ein Steuerverfahren dafür. Das elektronische Feststellbremssystem schließt ein: ein Paar Bremsbeläge, die auf einander entgegengesetzten Seiten einer Bremsscheibe angeordnet sind; einen Kolben, der dafür ausgelegt ist, auf mindestens einen der Bremsbeläge Druck auszuüben; ein Mutterelement, das dafür ausgelegt ist, Druck auf den Kolben auszuüben; ein Spindelelement, das dafür ausgelegt ist, das Mutterelement zu bewegen; einen Elektromotor, der dafür ausgelegt ist, das Spindelelement zu drehen; und eine Steuervorrichtung, die dafür ausgelegt ist, einen Grad des Verschleißes der Bremsbeläge auf Basis einer Änderung einer Bewegungsstrecke des Mutterelements festzustellen.
Patent DE-102019218597-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Befundes zur Funktionalität eines anorexigenen Signalwegs für einen Patienten
Inventor: BUCHHOLZ TINA
IPC: G01N33/74
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines FAS-Befundes (30) zur Funktionalität eines anorexigenen Signalwegs für einen Patienten (1), aufweisend die Schritte: Versetzen des Patienten (1) in einen normierten Vorbereitungszustand zur Vorbereitung auf eine normierte Probenentnahme, Bereitstellen einer normierten Probenmatrix (10), die von einem Patienten (1), der sich im normierten Vorbereitungszustand befand, entnommen wurde, und Ermitteln wenigstens eines FAS-Indikators (11, 12, 13) aus der normierten Probenmatrix (10), Erstellen des FAS-Befundes (30) anhand des wenigstens einen ermittelten FAS-Indikators (11, 12, 13).
Patent DE-102019218912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beleuchtung einer Probenebene
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02B21/06
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung einer Probenebene (17) und einer darin optional angeordneten Probe (18) entlang eines Beleuchtungsstrahlengangs (4) umfassend: eine erste Lichtquelle (2.1) zur Aussendung von Licht mindestens einer ersten Wellenlänge (λphoto); eine zweite Lichtquelle zur Aussendung von Licht mindestens einer zweiten Wellenlänge (λexc), und ein Beugungsgitter (8) im Beleuchtungsstrahlengang (4) zwischen erster und zweiter Lichtquelle (2.1, 2.2) und der Probenebene (17).Gekennzeichnet ist die Beleuchtungsvorrichtung dadurch, dass Licht der ersten Wellenlänge (λphoto) durch das Beugungsgitter (8) nicht gebeugt wird und Licht der zweiten Wellenlänge (λexc) durch Wirkung des Beugungsgitters (8) gebeugt wird.Die Erfindung betrifft zudem eine Verwendung der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung sowie ein Mikroskop (1) mit einer solchen.
Patent DE-102020004367-A1 (DE)
Title: Kolben mit Reibleistungsreduzierung für eine Brennkraftmaschine
IPC: F16J1/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Kolben einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen oberen Kolbenbereich (1), in dem sich ein Ringfeld (2) befindet, wobei ausgehend von dem oberen Kolbenbereich (1) ein Kolbenunterteil (3) mit zwei gegenüberliegenden tragenden Schaftwandabschnitten (4 und 5) auf der Druck- und Gegendruckseite des Kolbens vorhanden ist und die beiden tragenden Schaftwandabschnitte (4, 5) über gegenüber dem Außendurchmesser des Kolbens zurückgesetzte Verbindungswände (6, 7) miteinander verbunden sind, wobei in jeder Verbindungswand (6 und 7) eine Bolzenbohrung (18) zur Aufnahme eines Bolzens vorhanden ist und wobei die beiden sich gegenüberliegenden tragenden Schaftwandabschnitte (4 und 5) voneinander unterschiedliche Wandstärken sowie unterschiedliche Übergangsbereiche bei dem Übergang ihrer seitlichen Schaftanbindungen (8, 9 und 16, 17) hin zu den zurückgesetzten Verbindungswänden (6, 7) aufweisen.
Patent DE-102020004952-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kalorischen Erfassung von solarer Strahlungsenergie
Inventor: NOBIS VOLKHARD
IPC: H02S20/20
Filed: 2020-08-14
Abstract: Vorrichtung der solaren Energieerfassung, Wärme- und / oder Strombereitstellung in der Ausführung als lotrecht zu installierendes Zaunelement zur hauptsächlichen Senkung der winterlichen Heiz- und / oder Brauchwarmwasser- und /oder Stromlasten eines Objektes.
Patent DE-102020008047-A1 (DE)
Title: Polyharnstoff-Schmierfette enthaltend Carbonate und deren Verwendung
Inventor: ERKEL HANS JÜRGEN
IPC: C10M119/24
Filed: 2020-07-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Polyharnstoff-Schmierfett-Zusammensetzungen enthaltend Polyharnstoff-Verdicker und zumindest ein organisches Carbonat, Schmierstellen bzw. Bauteile enthaltend die Polyharnstoff-Schmierfett-Zusammensetzung und eine Dichtung umfassend ein Dichtmaterial aus fluorierten Elastomeren und die Verwendung der Schmierfette für die Schmierstellen und Bauteile aufweisend derartige Dichtungen.
Patent DE-102020101213-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer Druckausgleichseinrichtung
Inventor: RÖTHER FRIEDBERT
IPC: F16K24/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (105) mit einer Druckausgleichseinrichtung (100) zum Ausgleich eines Drucks in einem mit der Druckausgleichseinrichtung (100) in Verbindung stehenden Innenraum (200) des Gehäuses (105) in Bezug auf eine Umgebung (300) des Gehäuses (105). Die Erfindung sieht vor, dass ein Grundkörper (125) und eine flexible Dichtlippe (120) eines Lippendichtungselements (115) eines Überdruckventils aus einem elastomeren Werkstoff einstückig ausgebildet und direkt in der Bohrung (205) in einer Gehäusewandung des Gehäuses (105) gehalten sind, wobei eine Dichtfläche (140), mit welcher die flexible Dichtlippe (120) zusammenwirkt, durch die radial innere Umfangsfläche der Bohrung (205) gebildet wird.
Patent DE-102020101227-A1 (DE)
Title: Schichtwärmespeicher
Inventor: ISENMANN HERMANN
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtwärmespeicher (1) zum Erwärmen und Speichern einer Flüssigkeit in Schichten mit steigenden Temperaturen übereinander, insbesondere Warmwasserschichtspeicher für Heizungsanlagen zur Beheizung von Räumen und zur Erzeugung von warmen Brauchwasser für Körperpflege und Ernährung, wobei der Schichtwärmespeicher (1) mit Wärmequellen schwankender Leistung wie Wärmepumpen betreibbar ist. Des Weiteren baut sich der Schichtwärmespeicher (1) aus einem hohen, im Einsatz vertikal hoch aufgerichteten Speicherbehälter (5) zum Speichern der Flüssigkeit, insbesondere Warmwasser, in Schichten mit nach oben ansteigender Temperatur in einem Speicherraum (6) des Speicherbehälters (5) auf und zeichnet sich dadurch aus, dass der Schichtwärmespeicher (1) über zwei in Reihe geschaltete Wärmetauscher (7,8) verfügt, wobei beide Wärmetauscher (7,8) vorzugsweise unterhalb des mittleren Bereichs des Schichtwärmespeichers (1) angeordnet sind, sowie, dass sowohl mittels des oberen Wärmetauschers (7) als auch mittels des unteren Wärmetauschers (8) aufgeheiztes Wasser in den oberen aufgeheizten Bereich (11) des Schichtwärmespeichers (1) jeweils separat einleitbar ist, sowie, dass auch mittels des unteren Wärmetauschers (8) aufgeheiztes Wasser in den unteren Bereich (12) des Schichtwärmespeichers (1) einleitbar ist.
Patent DE-102020101268-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Triebstrangsystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-01-21
Abstract: Steuervorrichtung umfasst eine Steuerung, eingerichtet, um eine Triebstrangeinrichtung zu steuern, um ein Übersetzungsverhältnis eines mit muskelkraftbetrieben Fahrzeugs in Übereinstimmung mit einer Schaltbedingung zu ändern, welche basierend auf einem ersten Referenzwert bestimmt ist/wird. Die Steuerung ist eingerichtet, um die Triebstrangeinrichtung zu steuern, um das Schalten in Übereinstimmung mit einer Änderung eines zweiten Referenzwertes, welcher sich auf eine Eingabe an das mit muskelkraftbetriebene Fahrzeug bezieht, begrenzt ist/wird.