baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392144-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät für Entladungslampen
Inventor: OKURA SUSUMU
IPC: H05B41/24
Filed: 2003-06-30
Granted: 2010-06-10
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät für Entladungslampen mit  – einer Leistungsversorgungsschaltung (2) zum Zuführen von Leistung zu einer Entladungslampe (7),  – einer Zündschaltung (6) zum Anlegen eines Hochspannungspulses zum Beginnen eines Entladens und einer Lichtemission der Entladungslampe und  – einer Steuerschaltung (11) zum Steuern der Leistung, die durch die Leistungsversorgungsschaltung und Zündschaltung zugeführt wird und die Folgendes aufweist:  eine Wendepunkt-Erfassungseinheit (101) zum Erfassen eines Wendepunkts, bei welchem ein Ansteigen der Entladungslampenspannung direkt nach dem Beginnen der Lichtemission der Entladungslampe erfasst wird; und  eine Leistungs-Steuereinheit (102) zum Zuführen einer ersten Leistung, direkt nach dem Beginnen der Lichtemission der Entladungslampe und zum Zuführen einer zweiten Leistung, die niedriger als die erste Leistung ist, wenn die Wendepunkt-Erfassungseinheit den Wendepunkt erfasst, und die der Nennleistung der Entladungslampe entspricht.
Patent DE-19522858-B4 (DE)
Title: Anker einer rotierenden elektrischen Maschine und Kraftfahrzeuganlasser mit einem solchen Anker
Inventor: VADIN-MICHAUD GILLES
IPC: H02K13/04
Filed: 1995-06-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Anker
(10) einer rotierenden elektrischen Maschine, in der Ausführung mit
einem Läufer
(12), der eine Wicklung trägt,
deren Leiter (16) an einen Kollektor (22) in Trommelausführung angeschlossen
sind, an dem sich eine Reihe leitender Lamellen (30) befindet, die
axial an der Peripherie eines zylindrischen Hohlkörpers aus nichtleitendem
Material (24) angebracht sind, durch den ein zylindrisches Ende
(20) der Welle des Läufers
hindurchgeht, wobei der zylindrische Hohlkörper (24) aus nichtleitendem
Material des Kollektors (22) eine Bohrung (34) aufweist, die einen
zylindrischen Zentrierabschnitt (36) umfasst, in welchem das Ende
(20) der Welle des Läufers
eingesetzt ist, sowie einen Positionierabschnitt (42), der für die Aufnahme
eines Werkzeugs (50) zur Winkelpositionierung des Kollektors (22)
im Verhältnis
zum Läufer
(12) während der
Vorgänge
zum Anschluss der Leiter (16) an den leitenden Lamellen (30) bestimmt
ist, und der Positionierabschnitt (42) im Querschnitt ein nichtkreisförmiges Profil passend
zu dem des Positionierwerkzeugs (50) aufweist, wobei das Profil
ein...
Patent DE-19535509-B4 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung mit einer Einrichtung zur Beschleunigung eines zu verpackenden Produkts
Inventor: KEIM DIETER
IPC: B65B61/20
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verpackung
bestehend aus einer Einrichtung (2) zur Beschleunigung eines zu
verpackendes Produkts (8) und einer Einrichtung (7) zur Führung des
bewegten Produkts (8), wobei als Einrichtung (2) zur Beschleunigung
ein elektromagnetischer Linearantrieb (3) mit einem beweglichen
Teil (4) und einem das bewegliche Teil (4) antreibendem Teil (5)
vorgesehen ist, und das bewegliche Teil (4) mit einem Stempel (6)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Linearantriebe (3, 15)
vorgesehen sind, wobei der antreibende Teil (5) des einen Linearantriebs
(3) mit dem beweglichen Teil (16) des anderen Linearantriebs (15)
verbunden ist, und wobei die beweglichen Teile (4, 16) der Linearantriebe
(3, 15) in Richtungen verschiebbar sind, die in einer Ebene und
senkrecht zueinander verlaufen.
Patent DE-19581920-B4 (DE)
Title: Kristalline Polyolefin-Harzzusammensetzung und elektrisches Isolierteil, das diese Zusammensetzung enthält
Inventor: OHMOTO HIROMI
IPC: C08L23/12
Filed: 1995-02-16
Granted: 2006-12-28
Abstract: Kristalline
Polyolefinharzzusammensetzung, umfassend 40 bis 85 Gew.% eines kristallinen Propylenpolymers,
umfassend ein kristallines Propylen-Ethylen-Block-Copolymer mit einem
Ethylengehalt von 2 bis 35 Gew.% und einer Schmelzflussrate von
1,0 bis 40 g/10 min, 3 bis 40 Gew.% eines anorganischen Füllstoffes, 7
bis 30 Gew.% eines halogenhaltigen, flammwidrigen Mittels, umfassend
Decabromdiphenylethan, und 3 bis 15 Gew.% eines flammwidrigen Hilfsstoffes.
Patent DE-19608793-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfende Lageranordnung für den Antriebsmotor eines rückentragbaren Freischneidegerätes
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN
IPC: F16F1/12
Filed: 1996-03-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Schwingungsdämpfende
Lageranordnung zwischen dem Antriebsmotor eines Arbeitsgerätes, insbesondere
eines Freischneidegerätes,
eines Pflanzensprühgerätes oder
dgl., und einer den Antriebsmotor (2) tragenden Grundplatte (4),
bestehend aus einem am Motorgehäuse
(18) festlegbaren Tragflansch (23) und einer von der Grundplatte
(4) gehaltenen Lagerplatte (25), wobei zwischen dem Tragflansch
(23) und der Lagerplatte (25) Schwingungsdämpfer (24) angeordnet sind,
die mit einem Ende (45) an der Lagerplatte (25) und mit dem anderen Ende
(43) am Tragflansch (23) festliegen, wobei der Tragflansch (23)
aus einem im wesentlichen parallel zur Lagerplatte (25) liegenden
Lagerflansch (21) und einem im wesentlichen senkrecht zum Lagerflansch
(21) angeordneten Befestigungsflansch (22) besteht, wobei der Befestigungsflansch
(22) am Motorgehäuse
(18) lösbar
festzulegen ist, und die Längsachsen
(41) der Schwingungsdämpfer
(24) im wesentlichen aufrecht zum Lagerflansch (21) sowie zur Lagerplatte
(25) ausgerichtet liegen.
Patent DE-19630615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen und Desinfizieren von Oberflächen und Produktionsanlagen
Inventor: HEI ROBERT D
IPC: C02F1/78
Filed: 1996-07-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Reinigen und Desinfizieren von festen Oberflächen, bei dem eine ozonisierte wässrige Reinigungszusammensetzung
mit einem pH-Wert von mindestens 8 und einer wirksamen Konzentration
einer aktiven Ozonzusammensetzung verwendet wird, die ausreicht,
um ein Redoxpotential von mindestens +550 mV mit Bezug auf eine
Ag/AgCl-Referenzelektrode zu
erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die feste Oberfläche anschließend mit
einer wässrigen
Desinfektionszusammensetzung behandelt wird, die eine wirksame Menge
Wasserstoffperoxid, einer aliphatischen C 1 -C 10 -Peroxycarbonsäure oder eines Gemischs davonenthält, die ausreicht,
um das Redoxpotential auf unter +400 mV mit Bezug auf eine Ag/AgCl-Referenzelektrode
zu senken.
Patent DE-19640416-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung für das Messer von Entschleif- oder Spaltmaschinen
Inventor: FERRARI ROBERTO
IPC: B26D7/12
Filed: 1996-09-30
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zum Schleifen des Messers von, Entfleischmaschinen oder Spaltmaschinen,
welche aufweist:  ein Topfmesser (10), welches von einem Elektromotor
(12) angetrieben wird und einer Transportwalze (14) zum Fördern von
Material zugeordnet ist, welche von einem Motorgetriebe (18) über eine
Welle (16) bewegt wird,  ein Schleifwerkzeug (20), welches von
einem auf einem Zapfen (24) gelagerten Ausleger (22) getragen ist
und von einem Motor (26) drehend angetrieben wird, ein Abrichtelement
(28), welches auf einem von einem Träger (32) vorstehenden Stift
(30) sitzt, und  eine elektronische Zentraleinheit, welche die
Annäherung des
Schleifwerkzeugs (20) an dasTopfmesser (10) auslöst, um dessen Schneide zu schleifen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Vorrichtung mit dem Motorgetriebe (18) gekoppelte Mittel (38) aufweist,
welche bei jeder Umdrehung der Transportwalze (14) einen Impuls
oder ein Signal erzeugen, welches von der elektronischen Zentraleinheit
numerisch in ein Intervall umgewandelt wird, wobei die in Intervalle
umgewandelten Impulse linearen Abständen des bearbeiteten...
Patent DE-19643710-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Verbrauchers mit einer gepulsten elektrischen Spannung für eine Werkstückbehandlung in einer Gasentladung
Inventor: TUYMER GERHARD W
IPC: H03K17/12
Filed: 1996-10-23
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zur Versorgung eines Verbrauchers (1) mit einer gepulsten elektrischen
Spannung für
eine Werkstückbehandlung
in einer Gasentladung mit einem netzgespeisten Impulsgenerator (2),
der eine zeitliche Impulsfolgesteuerung (3) aufweist und aus einer
in Abhängigkeit
vom Leistungsbedarf des Verbrauchers (1) gewählten Anzahl von je für sich an
das Netz anschließbaren,
parallel geschalteten Impulsgeneratoreinheiten (6) besteht, die über die
Impulsfolgesteuerung (3) gemeinsam ansteuerbar sind, wobei eine
die jeweils an den Verbraucher (1) abgegebene Generatorleistung
anteilig auf die einzelnen Impulsgeneratoreinheiten (6) aufteilende
Steuereinrichtung (8) vorgesehen ist und wobei bei einem Ausfall
einer Impulsgeneratoreinheit (6) der aus den übrigen Impulsgeneratoreinheiten
zusammengesetzte Impulsgenerator (2) mit einer entsprechend verminderten
Leistung weiterhin betriebsbereit ist.
Patent DE-19732628-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung und Erfassungsverfahren zur Verwendung in einem Druckgerät
Inventor: LO CLEMENT C
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-07-29
Granted: 2004-03-11
Abstract: Erfassungsvorrichtung (201, 340) zur Verwendung bei einem Druckgerät (20), mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl von Behältern (60, 62, 202, 204, 206, 208, 358, 368) zum Speichern einer Druckzusammensetzung, wobei jeder der Behälter (60, 62, 202, 204, 206, 208, 358, 368) mit dem Druckgerät (20) in einer jeweiligen Druckausrichtung verbunden ist;  einer Quelle (200, 346), die ein Lichtsignal (210, 348) erzeugt;  einem Detektor (212, 350), der das Lichtsignal (210, 348) von der Quelle (200, 346) erfaßt, wenn er mit der Quelle (200, 346) gekoppelt ist, wobei der Detektor (212 , 350) ein Drucken durch das Druckgerät (20) freigibt, wenn das Lichtsignal (210, 348) von der Quelle (200, 346) erfaßt wird; und  einem Lichtwellenleiter (214, 227, 352), der konfiguriert ist, um die Quelle (200, 346) und den Detektor (212, 350) zu koppeln, wenn die Behälter (60, 62, 202, 204, 206, 208, 358, 368) mit dem Druckgerät (20) in...
Patent DE-19801164-B4 (DE)
Title: Holztreppe
Inventor: SPANRUNFT ADOLF
IPC: E04F11/025
Filed: 1998-01-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Holztreppe, insbesondere Boden-Holztreppe, mit zwei im Abstand zueinander verlaufenden Wangen und mehreren zwischen den Wangen angeordneten Stufen, wobei jede Stufe an ihren beiden Enden Befestigungsmittel aufweist, die mit Gegenbefestigungsmitteln der Wangen zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Stufe (Konterstufe 12') an einem ihrer Enden ein Befestigungsmittel (14') aufweist, dessen in Richtung seiner über die Tiefe der Stufe (Konterstufe 12') verlaufenden Längserstreckung gegenüber der entsprechenden Längserstreckung des am anderen Ende der Stufe (Konterstufe 12') angeordneten Befestigungsmittels (14') um einen Winkel (α) verdreht verläuft.
Patent DE-19804150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbringung von Farbfiltern und/oder Abdeckmatrizen aus Fotoemulsionsschichten sowie Laminat zum Aufbringen mit Fotoemulsionsschichten
Inventor: GLUECK JOACHIM
IPC: G02B5/20
Filed: 1998-02-03
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von Farbfiltern und/oder Abdeckmatrizen aus mindestens
einer Fotoemulsionsschicht (13, 14, 15) auf ein starres Substrat, insbesondere
ein Glassubstrat (1) für
den Aufbau einer Flüssigkristallanzeige
(24), bei dem die wenigstens eine Fotoemulsionsschicht auf eine
Seite einer flexiblen Polarisatorfolie aufgebracht wird, auf die
andere Seite der Polarisatorfolie eine Kleberschicht (12) aufgebracht
wird und bei dem dieses Schichtengebilde mit der auf die Polarisatorfolie
aufgebrachten Kleberschicht auf das Substrat laminiert wird.
Patent DE-19805717-B4 (DE)
Title: Zuganordnung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: HELLGREN LARS-OLOF
IPC: B60D1/01
Filed: 1998-02-12
Granted: 2010-01-21
Abstract: Zuganordnung an einem Kraftfahrzeug, bei dem eine zur Zusammenkupplung mit einem Anhänger ausgebildete Anhängerkupplung (3) hinten am Kraftfahrzeug (1) auf der Unterseite (4) der Karosserie desselben befestigt ist und die Anhängerkupplung (3) auch an einem hinteren Stoßfänger (5) des Kraftfahrzeuges befestigt ist, wobei der hintere Stoßfänger (5) über zwei Karosseriebefestigungen (6, 7) an der Karosserie befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Karosseriebefestigung (6, 7) ein zwischen der Karosseriebefestigung (6, 7) und dem Stoßfänger (5) angeordnetes Verstärkungselement (8) zur Überführung von Kräften auf die Karosserie vorhanden ist, das an mindestens einer Stelle höher als der Stoßfänger (5) an dem Heck (10) der Karosserie befestigt ist.
Patent DE-19809589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Tasters eines Koordinatenmeßgerätes
Inventor: ARNDT THOMAS
IPC: G01B21/04
Filed: 1998-03-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung des Tasters (6) eines elektronisch gesteuerten
Koordinatenmeßgerätes mit
einem kugelförmigen
Kalibrierkörper
(11) bekannter Geometrie umfassend nachfolgende Verfahrensschritte:  – Verfahren
des Tastkopfes entlang einer Bahn derart, daß zumindest Teile der Oberfläche des
Kalibrierkörpers
kontinuierlich durch den Taster entlang einer Linie abgetastet werden,
wobei die Linie derart ausgestaltet ist, daß sie nicht auf eine Ebene
beschränkt
ist und zumindest teilweise spiralförmig ausgebildet ist  – Berechnen
der dem Taster zugeordneten Kalibrierdaten aus den beim Abtasten
aufgenommenen Meßwerten.
Patent DE-19809875-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Faserbändern an Streckwerken von Spinnereimaschinen, insbesondere von Strecken
Inventor: STEINERT THOMAS DR
IPC: D01H13/02
Filed: 1998-03-07
Granted: 2014-01-02
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Faserbändern an Streckwerken von Spinnereimaschinen, insbesondere von Strecken, bei der die Faserbänder über mehrere an einem Einlauftisch angebrachte, angetriebene Zuführwalzen aus Spinnkannen abgezogen und einem Einzugswalzenpaar zugeleitet werden, wobei Zuführwalzen unterschiedliche Umfangsgeschwindigkeiten zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsgeschwindigkeit (U1, U2, U3, U4, U5, U6) der Zuführwalzen (4a, 4b, 4c; 5a, 5b, 5c) individuell einstellbar ist, wobei mindestens eine unabhängige Antriebseinrichtung (11a, 11b, 11c; 12a, 12b, 12c) vorhanden ist.
Patent DE-19909122-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für umhüllte Drähte
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H01R43/00
Filed: 1999-03-02
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verbindungsanordnung
für umhüllte Drähte, enthaltend:  einen
ersten umhüllten
Draht (1), der einen ersten Leiter (1a, 1c) aufweist, der mit einer
ersten Harzhülle
umhüllt
ist;  einen zweiten umhüllten
Draht (2), der einen zweiten Leiter (2a) aufweist, der mit einer
zweiten Harzhülle
umhüllt
ist;  eine obere Harzspitze (13; 23; 33) und eine untere Harzspitze
(14; 24; 34), zwischen denen eine elektrische Kontaktstelle des
ersten und zweiten Leiters (1a, 1c; 2a) und deren Umgebungen angeordnet
sind;  wobei der zweite Leiter (2a) in kreuzförmiger Anordnung mit
dem ersten Leiter (1a, 1c) an der Kontaktstelle elektrisch verbunden
ist; und  wobei die obere Harzspitze (11, 23, 33) mit der unteren Harzspitze
(14, 24, 34) verschweißt
ist, und wobei die Ausbildung der elektrischen Kontaktstelle zwischen
den beiden umhüllten
Drähten
(1, 2) gleichzeitig während
der Verschweißung
der oberen und unteren Harzspitze (13, 23, 33; 14, 24, 34) erfolgt;  dadurch
gekennzeichnet, dass...
Patent DE-19909810-B4 (DE)
Title: Warmarbeitsgesenkstahl und diesen umfassendes Bauteil für den Hochtemperatureinsatz
Inventor: SHIBATA TAKASHI
IPC: C22C38/48
Filed: 1999-03-05
Granted: 2004-09-09
Abstract: Ein Warmarbeitsgesenkstahl umfassend in Gew.-%                C   0,10 bis 0,50     Si   0,5 oder weniger     Mn   1,5 oder weniger     Ni   1,5 oder weniger     Cr   3,0 bis 13,0     Mo   0 bis 3,0     W   1,0 bis 8,0     V   0,01 bis 1,0     Nb   0,01 bis 1,0     Co   1,0 bis 10,0     B   0,003 bis 0,04     N   0,005 bis 0,05,                        
 wobei das Verhältnis von B zu N in einem Bereich von 0,2 bis 1,0 liegt und der Gesamtgehalt an B und N nicht mehr als 0,05 Gew.-% beträgt, Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-19915163-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur digitalen Rahmensynchronisation eines Übertragungssignals
Inventor: HAMPEL HERMANN
IPC: H03G3/30
Filed: 1999-04-01
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur digitalen Rahmensynchronisation eines Übertragungssignals, bei dem
die Signalübertragung
in Form von Bursts sowohl in Richtung Punkt-zu-Mehrpunkt als auch
in Richtung Mehrpunkt-zu-Punkt im Vielfächzugriff erfolgt und bei dem
die Bursts neben den Nutzdaten (1) eine Präambel (2) aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Präambel
(2) aus einem AGC-Block (3) zum Einschwingen der AGC-Regelung und
einer Synchronisationssequenz (4) zur Rahmensynchronisation sowie
zur Signalisierung besteht und dass der verfügbare Frequenzbereich im Basisband
in drei überlappungsfreie
Teile (5, 6, 7) derart aufgeteilt wird, dass dem Bereich (5) um
die Frequenz Null der AGC-Block zugeordnet ist und dass die Unterscheidung
von Signalisierungen nach Maßgabe
der Übertragung
von Synchronisationssequenzen (4) in der Regel- oder Kehrlage (6,
7) erfolgt.
Patent DE-19930904-B4 (DE)
Title: Elektronische Auslöseeinheit zur Initiierung von pyrotechnischen Elementen
Inventor: BORNHEIM WILHELM
IPC: F42B3/12
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-12-29
Abstract: Bei elektronischen Auslöseeinrichtungen, insbesondere bei denen, die im Automotivbereich oder als Sprengzünder eingesetzt werden, werden alle Funktionen wie Überspannungsschutz, Begrenzerstrukturen, Filtereigenschaften, Zünderadreßzuordnungen, Entsicherungscodes und Einstellung der Verzögerungszeiten mit Hilfe einer aus elektronischen Bauteilen bestehenden Schaltung realisiert, die im wesentlichen aus einer von einem IC-Gehäuse umschlossenen, integrierten Schaltung besteht. Die Funktionsfähigkeit dieser Schaltung und ihre Sicherheit gegen Störungen sind die wichtigsten Qualitätskriterien. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird deshalb vorgeschlagen, daß die Anschlüsse (12) des IC-Gehäuses (11) als Anschlußpunkte (15) für Prüfgeräte zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit der integrierten Schaltung (10) und der Zünderfunktion vorgesehen werden und zum Anschluß an externe elektronische Geräte zur Programmierung des elektronischen Zünders herangezogen werden.
Patent DE-19947677-B4 (DE)
Title: Axialkolbenverdichter
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F04B27/10
Filed: 1999-10-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: Axialkolbenverdichter
mit einer Antriebswelle (12), einer Scheibe (14), die auf der Antriebswelle
so gelagert ist, dass sie relativ zur Antriebswelle um eine Schwenkachse
(C) verschwenkt werden kann, und mindestens einem Kolben (18), wobei
die Schwenkachse (C) der Scheibe (14) exzentrisch bzgl. der Mittelebene
der Scheibe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben
(18) mit mindestens zwei Gleitsteinen (20) versehen ist, die auf
einer Laufbahn auf der Scheibe (14) gleiten, und dass die Schwenkachse
(C) der Scheibe (14) als Teil eines auf der Antriebswelle längsverschieblich
gelagerten Gelenks auf der Längsachse
(L) der Antriebswelle (12) und bzgl. der Mittelebene der Scheibe
auf der dem Kolben (18) zugewandten Seite liegt, um die Scheibe
(14) relativ zu den Gleitsteinen (20) so zu bewegen, dass die Laufbahn
der Gleitsteine (20) nicht oder nur geringfügig über den Scheibenrand hinausreicht.
Patent DE-19949500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Serienherstellung von Metallgußteilen mit dem Lost-Foam-Verfahren
Inventor: FRECH RUPERT
IPC: B22C9/04
Filed: 1999-10-14
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Serienherstellung von Metallgußteilen mit dem Lost-Foam-Verfahren, bei dem
ein Formsandkasten (2) den einzelnen Bearbeitungsstufen: Modell
einformen, Metall gießen,
Gußprodukt
ausformen, zugeführt
wird, wobei  1.0 die Zuführung
des Formsandkastens (2) zu den einzelnen Bearbeitungsstufen von
einem Zuführungssystem
(3) mit einem festen Taktzyklus erfolgt;  1.1 die Bearbeitungsstufen
den Formsandkasten (2) an speziellen Übergangspunkten (5, 6, 9, 23,
26) vom Zuführungssystem
(3) zur Bearbeitung empfangen und am selben Übergabepunkt (5, 6, 9, 23,
26) an das Zuführungssystem
(3) zurückgehen
und wobei  1.2 die Zuführung
des Formsandkastens (2) an eine Bearbeitungsstufe und die Rückgabe des
Formsandkastens (2) von dieser Bearbeitungsstufe in einer zeitlichen
Reihenfolge stattfindet, wonach zunächst der bearbeitete Formsandkasten
(2) entfernt und anschließend
der zu bearbeitende Formsandkasten (2) zugeführt wird und  1.3 die Dauer
der Übergabe
am Übergabepunkt
(5, 6, 9, 23, 26) ein Taktzyklus ist, wobei  1.4 die Übergabe
jeweils in einer festgelegten Ausrichtung des...
Patent AU-2019100974-B4 (AU)
Title: A vacuum attachment
Inventor: HENLEY TWIST JACK
IPC: E02F9/24
Filed: 2019-08-29
Granted: 2020-05-28
Abstract: The present invention relates to a vacuum attachment comprising a holding tank configured to receive material, the holding tank having at least one material inlet, a vacuum blower in fluid communication with the holding tank and configured to suction material through the material inlet and into the holding tank, at least one filter between the vacuum blower and the holding tank, the filter configured to inhibit suctioned material entering the vacuum blower, and at least one mounting bracket configured to enable the vacuum attachment to be mounted onto a Load-Haul-Dump (LHD) machine.
Patent DE-102004005412-B4 (DE)
Title: Insassenschutzeinrichtung
Inventor: RASCH GEORG
IPC: B60R21/18
Filed: 2004-02-03
Granted: 2009-04-09
Abstract: Insassenschutzeinrichtung
mit  – einem
Gasgenerator (60) und  – einem
mit dem Gasgenerator (60) verbundenen, in einem Sicherheitsgurt
(50) integrierten Beckenairbag (70), der im Falle eines Unfalls
mit dem Gasgenerator (60) auf einen derart großen Gasdruck aufgeblasen wird,
dass zumindest das Becken (80) des Fahrzeuginsassen (40) in Richtung des
Fahrzeuginneren bewegt wird,  – wobei der Beckenairbag – gehalten
durch den Sicherheitsgurt – eine
Kraft auf das Becken des Fahrzeuginsassen erzeugt, die das Becken
in Richtung Fahrzeuginneres drückt.
Patent DE-102004041735-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: VOSSMANN GREGOR
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-08-28
Granted: 2007-08-30
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (7), einem
zweiten Beschlagteil (8), das relativ zum ersten Beschlagteil (7)
um eine Achse (9) schwenkbar ist, wenigstens einer Halteklammer
(11) zum axialen Zusammenhalt der Beschlagteile (7, 8) und wenigstens
einem Gleiter (15) zur Beseitigung eines Spiels zwischen den Beschlagteilen
(7, 8) und/oder der Halteklammer (11), dadurch gekennzeichnet, daß der Gleiter
(15) ein radiales Spiel beseitigt.
Patent DE-102004054755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konzentration von Licht, insbesondere von Sonnenlicht
Inventor: ANSORGE FRANK DR
IPC: F24S23/77
Filed: 2004-11-12
Granted: 2013-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Konzentration von einfallendem Licht (7), insbesondere von Sonnenlicht, bestehend aus mehreren nebeneinander angeordneten Reflektoreinheiten mit jeweils mindestens einer bewegbaren reflektierenden Oberfläche (2) und jeweils einer Antriebseinheit zur Bewegung der reflektierenden Oberfläche (2), und einer Steuereinheit, die mit den Antriebseinheiten verbunden ist und die derart ausgebildet ist, dass sie die Antriebseinheiten in Abhängigkeit des Lichteinfalls zur Konzentration des einfallenden Lichtes (7) steuert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die mindestens eine reflektierende Oberfläche (2) einer jeweiligen Reflektoreinheit eine Fläche zwischen 10 –8  m 2  und 10 –4  m 2  aufweist und um mindestens 2 Achsen (3) bewegbar ist, und  dass die Antriebseinheiten Mikroaktuatoren sind.