baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19753673-B4 (DE)
Title: Schottky-Diode
Inventor: MIYASAKA YASUSHI
IPC: H01L29/47
Filed: 1997-12-03
Granted: 2007-08-02
Abstract: Schottky-Diode,
umfassend:  ein Substrat (12, 14) mit einer ersten Schicht (14)
eines ersten Leitungstyps geringer Konzentration und einer zweiten Schicht
(12) des ersten Leitungstyps hoher Konzentration, und  eine
in der ersten Schicht (14) ausgebildete Schutzringzone (16) mit
einer Diffusionszone eines zweiten Leitungstyps,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Oberflächenstörstellenkonzentration
der Diffusionszone der Schutzringzone (16) 5 × 10 17 /cm 3  nicht übersteigt,  die
erste Schicht eine Dicke (w) aufweist, die der Beziehung w ≥ x + 0,55·(ρ·V) 1/2  genügt,
wobei x die Dicke der Diffusionszone der Schutzringzone (16) ist, ρ der spezifische Widerstand
der ersten Schicht (14) ist und V die maximal angelegte Spannung
ist derart, daß verhindert
wird, daß eine
beim Anlegen der maximalen Sperrspannung in der ersten Schicht auftretende
Verarmungsschicht die zweite Schicht (12) erreicht.
Patent DE-19819039-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: TSUKIKAWA YASUHIKO
IPC: H01L27/092
Filed: 1998-04-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, die auf einem Halbleitersubstrat (120) eines ersten Leitungstyps gebildet ist, mit  einem Eingabeanschluß (DQj), der ein externes Signal empfängt,  einem ersten Stromversorgungsanschluß, der ein erstes Stromversorgungspotential (Vss) empfängt,  einem zweiten Stromversorgungsanschluß, der ein zweites Stromversorgungspotential (Vdd) empfängt,  einem Substratpotentialerzeugungsmittel (30) zum Empfangen des ersten und zweiten Stromversorgungspotentials (Vss, Vdd), das ein Substratpotential (Vbb) erzeugt und das Substratpotential (Vbb) zu dem Halbleitersubstrat (120) liefert,  einer Eingabesignalleitung (102), die ein an den Eingabeanschluß (DQj) angelegtes Signal überträgt,  einem ersten Wannenbereich (140, 142, 150) eines zweiten Leitungstyps, der in einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (120) gebildet ist und einen Potentialpegel (Vin) der Eingabesignalleitung (102) empfängt,  einem zweiten Wannenbereich (130) des ersten Leitungstyps, der in dem ersten Wannenbereich (140, 142, 150) derart gebildet ist, daß der erste Wannenbereich (140, 142, 150) den zweiten Wannenbereich (130) außer für die Hauptoberfläche umgibt, und der den Potentialpegel (Vin) der Eingabesignalleitung (102) empfängt, und  einem ersten dotierten Bereich (134) des zweiten Leitungstyps, der in der Hauptoberfläche des zweiten Wannenbereiches (130) gebildet ist und das zweite Stromversorgungspotential (Vdd) empfängt.
Patent DE-19842237-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Zusatzleiterplatte auf einer Mutterleiterplatte
Inventor: SCHMID ROLAND ING
IPC: H05K7/14
Filed: 1998-09-15
Granted: 2013-02-28
Abstract: Befestigungsanordnung, eine Mutterleiterplatte (1), eine Zusatzleiterplatte (2) und ein Befestigungselement (3) aus lötbarem oder einschwallbarem Material aufweisend, wobei Verbindungsstrukturen zur Verbindung des Befestigungselements (3) mit der Mutterleiterplatte (1) in der Weise ausgebildet sind, dass ein Zapfen (4) des Befestigungselements (3) in eine Bohrung (5) der Mutterleiterplatte (1) eingesetzt ist, wobei Verbindungsstrukturen zur Verbindung des Befestigungselements (3) mit der Zusatzleiterplatte (2) in der Weise ausgebildet sind, dass ein Schlitz (6) des Befestigungselements (3) und ein Schlitz (7) der Zusatzleiterplatte (2) ineinander greifen und wobei Verbindungsstrukturen zur Verbindung der Zusatzleiterplatte (2) mit der Mutterleiterplatte (1) eine Rastverbindung bilden, indem Widerhaken (11) der Zusatzleiterplatte (2) in Ausnehmungen (12) der Mutterleiterplatte (1) einschnappen.
Patent DE-19850883-B4 (DE)
Title: Koaxialkabelverbinder
Inventor: KAMEYAMA ISAO
IPC: H01R4/18
Filed: 1998-11-05
Granted: 2004-11-11
Abstract: Koaxialkabelverbinder
(21), der mit einer Kabelseele (12) und einem von dieser durch eine
im Querschnitt runde innere Isolierschicht (13) getrenntes Drahtgeflecht
(14) eines Koaxialkabels (11) leitend verbindbar ist, welches ferner
eine äußere Isolierung
(15) aufweist, umfassend  – ein
erstes Kontaktteil zum Verbinden mit der Kabelseele (12),  – ein zweites
Kontaktteil mit zwei elastischen Kontaktstücken (23), deren freien Endabschnitte
zur Anlage an der äußeren Umfangsfläche der
inneren Isolierschicht (13) aufeinanderzu verlaufend gebogen sind,
wobei der Abstand (1) der sich gegenüberstehenden freien Endabschnitte
im unverbundenen Zustand geringer ist als der Außendurchmesser (L) der inneren
Isolierschicht (13),  – ein
drittes Kontaktteil mit zwei Klemmstücken (24), die die Außenseite
der Kontaktstücke
(23) im verbundenen Zustand umschließen und   – zwei Klemmteile
(22) , die mit den Klemmstücken
(24) des dritten Kontaktteils einstückig verbunden und an der äußeren Isolierung
(15) klemmend befestigbar sind.
Patent DE-19859733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Transport von Feststoffpartikel aufweisenden Medien, die zum Schutz vor Abrasion zumindest einen auf zumindest einen Tragkörper aufgeklebten Schleißkörper aufweist
Inventor: HUELSBUSCH FRANZ-JOSEF
IPC: B65G53/52
Filed: 1998-12-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
für den
Transport von Feststoffpartikel aufweisenden Medien, die zum Schutz
vor Abrasion zumindest einen auf zumindest einen Tragkörper aufgebrachten
Schleißkörper aufweist,
wobei zumindest ein Tragkörper
zumindest einen mit einem flexiblen Kleber, aufgeklebten Schleißkörper aufweist,
wobei der Kleber ein Silikonkleber ist, der zumindest in einem Temperaturbereich
von –10 °C bis 350 °C temperaturstabil
und flexibel ist, und wobei der Schleißkörper zumindest ein Material, ausgewählt aus
Aluminiumoxid, Oxiden, Siliziden, Carbiden, Nitriden, Silikaten
oder einer Kombination dieser Materialien aufweist.
Patent DE-19902580-B4 (DE)
Title: Design für einen SQUID-Magnetometer oder SQUID-Gradiometer auf einem Bi-Kristall-Substrat
Inventor: FARDMANESH MEHDA
IPC: G01R33/035
Filed: 1999-01-22
Granted: 2004-01-29
Abstract: Design für ein rf-SQUID-Magnetometer oder Gradiometer auf einem Bi-Kristall-Substrat, mit einem rf-SQUID und mit einem ersten Josephson-Kontakt, der an einer Korngrenze des Bi-Kristall-Substrats vorliegt, wobei ein zweiter Josephson-Kontakt (7) an der Korngrenze (3) vorgesehen ist, der parallel zu dem ersten Josephson-Kontakt (5) und mit einer größeren Abmessung als dieser ausgebildet ist, wobei der zweite Josephson-Kontakt (7) einen Strom Ic führt, der größer als derjenige des ersten Josephson-Kontakts (5) aber kleiner als ein in Abhängigkeit von einem äußeren Magnetfeld bestimmbarer Strom ist.
Patent DE-19902694-B4 (DE)
Title: Sorptionswärmepumpe
Inventor: LANG RAINER
IPC: F25B17/08
Filed: 1999-01-14
Granted: 2008-03-27
Abstract: Sorptionswärmepumpe
mit mindestens einer Wärmeträgerpumpe
(P1, P2, P3), einem Adsorber (A1, A2, A3), einem Desorber (D1, D2,
D3), einem Kondensator (K1, K2, K3), einem Verdampfer (V1, V2, V3),
einem Kondensator-Wärmeaustauscher
(KWT), einem Verdampfer-Wärmeaustauscher
(VWT), einem Hochtemperatur-Wärmeaustauscher
(HWT) und einem Niedertemperatur-Wärmeaustauscher (NWT), dadurch
gekennzeichnet, dass die Sorptionswärmepumpe drei Wärmeträgerkreisläufe (W1,
W2, W3) aufweist,  von denen einer (W2) durch einen oder eine
Serienschaltung einer Vielzahl von Kondensatoren (K1, K2, K3) gebildet
ist, die mit dem Kondensator-Wärmeaustauscher (KWT)
und einer Wärmeträgerpumpe
(P2) verbunden sind,  einer (W1) durch einen oder eine Reihenschaltung
einer Vielzahl von Adsorbern (A1, A2, A3) mit dem Hochtemperatur-Wärmeaustauscher (HWT) und durch
einen oder einer Reihenschaltung einer Vielzahl von Desorbern (D1,
D2, D3) mit einer Wärmeträgerpumpe
(P1) und dem Niedertemperatur-Wärmeaustauscher
(NWT) gebildet ist,  und der dritte (W3) durch eine Serienschaltung
eines oder einer  Vielzahl von Verdampfern (V1, V2, V3) gebildet
ist, die mit dem Verdampfer-Wärmeaustauscher
(VWT) und einer...
Patent DE-19916196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sammeln von Blattgut
Inventor: STROHDIEK HEINZ
IPC: B65H39/10
Filed: 1999-04-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Blattgut,  – mit einer Mehrzahl von Rollen zum Transport mindestens eines Blattgutes,  – mit einem Antriebsmittel zum Antreiben von mindestens einer Rolle,  – mit Führungselementen zur Führung des Blattgutes auf einem vorgegebenen Förderweg,  – mit mindestens zwei Öffnungen zur Zuführung und Abführung des Blattgutes,  – mit mindestens einem Sensorelement zur Positionsbestimmung des Blattgutes und  – mit einer Steuereinheit zur Bewegungssteuerung der Rollen in Abhängigkeit von den durch das Sensorelement ermittelten Positionsdaten,  dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (5, 6, 15, 20, 21) einerseits und die Führungselemente (9, 13, 18) andererseits derart zueinander angeordnet sind, dass drei Bahnen (3, 12, 17) in einer gemeinsamen Mittellinie (2) zusammenlaufen, wobei eine Zuführbahn (3) mit einer Ausgabebahn (17) einerseits und einer im Wesentlichen geradlinig verlaufenden Zwischenspeicherbahn (12) andererseits verbunden ist und wobei sich die Ausgabebahn (17) stetig an die Zwischenspeicherbahn (12) anschließt.
Patent DE-19981585-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines rohrförmigen Elements an einem Strukturelement einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BONARDO SANDRO
IPC: F16B21/04
Filed: 1999-07-19
Granted: 2007-02-08
Abstract: Anordnung (10) zur Befestigung eines rohrförmigen Betätigungszylinders (12) zwischen zwei Positionen, einer Einbau- und einer Verriegelungsposition, in einer Fahrzeugkarosserie, umfassend Mittel zur Sicherung des Zylinders (12) gegen axiale Verschiebung, die von vorn nach hinten eine Querfläche des Zylinders (12), axiale elastische Mittel, eine Wand (20) der Karosserie, durch die eine Öffnung (18) hindurchgeht, und eine Quernase (34) umfassen, die durch einen Ausschnitt (40) der Öffnung (18) hindurchgeht und die axiale Sicherung des Zylinders (12) ermöglicht, wenn eine Drehung des Zylinders (12) ihn verriegelt, wobei die Wand (20) zwischen der Auflagefläche, den axialen elastischen Mitteln und der Nase (34) eingeklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Drehsicherung des Körpers (16) eine mit dem Zylinder (12) verbundene Manschette (56) umfassen, von der ein axialer Nocken (68) durch die Öffnung (18) der Wand (20) hindurchgeht, um bei der Verriegelungsdrehung des Körpers (16) an der Wand (20) zum Anschlag zu kommen, und von der axiale Zähne (72) bei der Drehung des Zylinders (12) in die Wand (20) eindringen, um ihn zu sichern.
Patent DE-19983615-B4 (DE)
Title: Flammhemmende Polycarbonatharzzusammensetzung mit verbesserter Schmelzfließfähikeit und Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: SHIBUYA KAZUHIRO
IPC: C08K5/521
Filed: 1999-12-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Flammhemmende
Polycarbonatharzzusammensetzung mit verbesserter Schmelzfließfähigkeit, enthaltend:  (A)
60 bis 90 Gew.-Teile eines aromatischen Polycarbonats mit einem
Gewichtsmittel des Molekulargewichts von 12 000 bis 25 000,  (B)
40 bis 10 Gew.-Teile eines Styrol-Acrylnitril-Butylacrylat-Copolymeren mit einem Gehalt
an Butylacrylateinheiten von 1 bis 30 Gew.-%,  wobei im Fall
des Bestandteils (B) ein Pfropfcopolymer ausgenommen ist,  wobei
die Gesamtmenge der Komponenten (A) und (B) 100 Gew.-Teile beträgt,  (C)
0,5 bis 20 Gew.-Teile eines komplexen Kautschuk-Pfropfcopolymeren, welches mit Hilfe
eines Verfahrens erhalten wird, bei dem auf einen komplexen Kautschuk,
der ein Polyorganosiloxan und ein Polyalkyl(meth)acrylat enthält, mindestens
ein pfropfpolymerisierbares Monomer pfropfpolymerisiert wird, das
aus der aus aromatischen Vinylverbindungen, (Meth)acrylsäure, Alkyl(meth)acrylaten,
(Meth)acrylnitril, α,β-ungesättigten Carbonsäuren, Maleinimidverbindungen
und Glycidylgruppe(n) enthaltenden Verbindungen bestehenden Gruppe ausgewählt ist,  (D)
5 bis 20 Gew.-Teile eines Phosphorsäureesters und  (E) 0,05
bis 1 Gew.-Teil eines Tetrafluorethylenpolymeren.
Patent AU-2014101134-B4 (AU)
Title: Method of connecting a usb charger to an electrical outlet
Inventor: DE MAN GERRIT
IPC: H01R31/06
Filed: 2014-09-12
Granted: 2015-05-28
Abstract: Disclosed is a Universal Serial Bus (USB) charging module for installation with a surface mounted power outlet. The charging module allows convenient and flexible installation in certain new and already installed power outlets to provide a convenient charging facility of devices with USB 5 connection. Also disclosed is a housing for the charging module, a charging circuit and a method of installation.
Patent AU-2015101183-B4 (AU)
Title: User interface for receiving user input
Inventor: ZAMBETTI NICHOLAS
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-08-27
Granted: 2015-11-19
Abstract: USER INTERFACE FOR RECEIVING USER INPUT The present disclosure relates to user interfaces for receiving user input. In some examples, a device determines which user input technique a user has accessed most recently, and displays the corresponding user interface. In some examples, a device scrolls through a set of information on the display. When a threshold criteria is satisfied, the device displays an index object fully or partially overlaying the set of information. In some examples, a device displays an emoji graphical object, which is visually manipulated based on user input. The emoji graphical object is transmitted to a recipient. In some examples, a device displays paging affordances that enlarge and allow a user to select a particular page of a user interface. In some examples, the device displays user interfaces for various input methods, including multiple emoji graphical objects. In some examples, a keyboard is displays for receiving user input.
Patent DE-102004001473-B4 (DE)
Title: Folienblaskopf
Inventor: KALKHOFF HERBERT
IPC: B29C48/10
Filed: 2004-01-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Folienblaskopf
zum Blasen von insbesondere mehrschichtigen Schlauchfolien aus thermoplastischem
Kunststoff,  mit einem Anschlußbereich (1) zum Anschluß an von
außen
herangeführte
Schmelzeleitungen für
die Kunststoffschmelze,  mit einem Verteilerbereich (2) zum
Verteilen der Kunststoffschmelze in einen oder mehrere Verteilerkanäle (3),  mit
einem Übergangs-
und Zusammenführungsbereich
(6), an dessen Ende jedenfalls eine in Längsrichtung des Folienblaskopfes
gerichtete Strömung
der Kunststoffschmelze vorliegt und in dem bei Ausbildung einer
mehrschichtigen Kunststoffschmelze eine Zusammenführung der
verschiedenen Schichten von Kunststoffschmelzen erfolgt,  mit
einem auswechselbaren Düsenbereich
(10), an dessen Ende eine von einem Austrittsringspalt (11) gebildete
Austrittsdüse
für den
schlauchförmigen
Kunststoffschmelzestrom angeordnet ist, und  mit einer Heizeinrichtung
(16) zum Beheizen des Düsenbereiches
(10),  dadurch gekennzeichnet,  daß in Längsrichtung des Folienblaskopfes
zwischen dem Übergans-
und Zusammenführungsbereich
(6) und dem Düsenbereich
(10) ein aus wechselbarer Zwischenbereich (17) vorgesehen ist und  daß in dem
Zwischenbereich (17) die Heizeinrichtung (16) angeordnet ist.
Patent DE-102004006450-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: KOERNER JOACHIM
IPC: G05D7/06
Filed: 2004-02-05
Granted: 2012-09-27
Abstract: Dosiervorrichtung (1) mit einer elektrisch angetriebenen Fördereinrichtung für wenigstens ein Medium, einem Mediumspeicher (3) zur Bevorratung des Mediums und einem Applikator (5) zur Abgabe des Mediums, mit einer Steuereinheit (6) zur Beeinflussung der Fördereinrichtung und mit einem elektrischen Energiespeicher (7) zur Versorgung der Steuereinheit (6) und/oder der Fördereinrichtung, wobei die Fördereinrichtung, der Mediumspeicher (3) und der Applikator (5) einerseits und die Steuereinheit (6) und der elektrische Energiespeicher (7) andererseits in jeweils separaten Baueinheiten (2, 20) untergebracht sind, und dass Führungsmittel (25) zum Ineinanderstecken der Baueinheiten (2, 20) vorgesehefür eine werkzeuglose An- und/oder Abkopplung relativ zu der Steuereinheit (6) und/oder dem Energiespeicher (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass Arretiermittel (9, 15) zwischen den beiden Baueinheiten (2, 20) vorgesehen sind, die abhängig von der Stellung des beweglichen Applikators (5) in eine Freigabestellung oder in eine Verriegelungsstellung überführbar sind.
Patent DE-102004014132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stimulieren von Otolithenorganen durch Lineare Beschleunigung
Inventor: NAGANUMA HIDEAKI
IPC: A61B19/00
Filed: 2004-03-23
Granted: 2011-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Stimulieren von Otolithenorganen durch lineare Beschleunigung, umfassend: (a) einen Basisabschnitt (A) mit einer Quelle für lineare Beschleunigung, (b) einen von dem Basisabschnitt (A) getragenen Drehabschnitt (B), welcher an dem Basisabschnitt (A) verschiebbar angebracht ist und mit der Quelle für lineare Beschleunigung so gekoppelt ist, dass er zum Durchführen von linearen Hin- und Herbewegungen unter Wirkung der Quelle für lineare Beschleunigung eingerichtet ist, (c) einen von dem Drehabschnitt (B) getragenen Neigeabschnitt (C), um sich aus einer horizontalen Ebene eines Kopfes eines Versuchsobjekts in dem stereotaktischen Reid-Koordinatensystem zu neigen, wobei eine Hauptdrehwelle (49), ein Paar von Übertragungsgetriebemechanismen (54, 60, 61, 66), welche mit der Hauptdrehwelle (49) über Getriebebefestigungsplatten (51) zusammenarbeiten, ein Handrad (67) oder Griff zum Betätigen des Übertragungsgetriebemechanismus (54, 60, 63, 66) und Mittel zum Drehen der Hauptdrehwelle (49) über den Übertragungsgetriebemechanismus (54, 60, 63, 66) in eine gewünschte Winkelposition, wobei das Handrad (67) oder der...
Patent DE-102004032677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Maske auf einem Substrat
Inventor: VOGT MIRKO
IPC: H01L21/308
Filed: 2004-07-02
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Maske (60) auf einem zumindest eine erhabene
Struktur (20) aufweisenden Substrat (10), bei dem  – eine erste
Maskenschicht (40) auf dem Substrat (10) aufgebracht wird,  – während oder
nach dem Abscheiden der ersten Maskenschicht (40) diese einem Ätzschritt
ausgesetzt wird, wobei der Ätzschritt
derart durchgeführt
wird, dass das auf Seitenflanken (30) der erhabenen Struktur (20)
abgeschiedene Material der ersten Maskenschicht (40) vollständig oder
zumindest abschnittsweise vollständig
von den Seitenflanken (30) entfernt wird,  – auf die erste Maskenschicht
sowie auf die freigelegten Seitenflankenabschnitte (150) der erhabenen
Struktur (20) eine zweite Maskenschicht (50) aufgebracht wird und  – die erste
und die zweite Maskenschicht (40, 50) unter Fertigstellung der Maske
(60) strukturiert werden.
Patent DE-102004054437-B4 (DE)
Inventor: WINNER HERMANN PROF DR RER NAT
IPC: B60W10/18
Filed: 2004-11-11
Granted: 2012-01-26
Abstract: The invention relates to a method for automatically controlling and/or regulating a motion of a vehicle during a parking process by means of an automatic parking system, comprising at least one controlling and/or regulating device, particularly involving the following steps: establishing a set distance that should be followed by the vehicle during a parking process; using the controlling and/or regulating device to calculate at least one set value of a longitudinal motion parameter according to at least one transversal motion parameter and to a position of the vehicle along the set distance. The longitudinal motion parameter describes a quantity of motion of the vehicle essentially along the set distance, and the transversal motion parameter describes a quantity of motion of the vehicle at least partially in a direction perpendicular to the set distance, and; carrying out the fully automatic control and/or regulation of the longitudinal motion parameter according to the calculated set value of the longitudinal motion parameter by means of the controlling and/or regulating device. The set value of the longitudinal motion parameter, at least intermittently during the parking process, is calculated according to at least one derivative of the transversal motion parameter. The invention also relates to an automatic or partially automatic parking system.
Patent DE-102005015167-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SKARZYNSKI IRENEUSZ
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-04-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Fahrzeugsitz, mit einem Sitzrahmen (2), einer am Sitzrahmen (2) in einer Lehnenschwenkachse (A) angelenkten und verriegelten Rückenlehne (8), die nach Entriegeln von einer Gebrauchsstellung in eine Funktionsstellung vorklappbar ist, und einer an der Rückenlehne (8) angebrachten Kopfstütze (10), die gegenüber der Rückenlehne (8) vorschwenkbar ist, nach Patent 10 2005 004 677, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (10) bei Vorklappen der Rückenlehne (8) – in einem ersten Klappbereich selbsttätig nach vorne schwenkt und zumindest teilweise eingezogen wird, und – in einem nachfolgenden zweiten Klappbereich der Rückenlehne (8) zumindest teilweise zurück schwenkt.
Patent DE-102005028685-B4 (DE)
Title: Buskopplungsvorrichtung für sicherheitszertifizierbare Anwendungen
Inventor: LEHZEN MICHAEL
IPC: H04L12/40
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-06-06
Abstract: Buskopplungsvorrichtung
für sicherheitszertifizierbare
Anwendung mit einem Mikroprozessorsystem, das einen Hauptprozessor
(60), einen Programm-/Datenspeicher (62) und einen Anschluss (4)
für einen
Bus (1) erster Art sowie einen Anschluss (66) für einen Bus (2) zweiter Art
aufweist, und mit einem sicheren Bereich mit mindestens einen Sicherheitsprozessor
(70), dadurch gekennzeichnet, dass ein Transfermodul (7) zum sicheren
Transfer von Daten zwischen dem Bus (1) erst Art und dem Bus (2)
zweiter Art vorgesehen ist, das den Sicherheitsprozessor (70) aufweist,
der zum Weiterkodieren der Daten ausgebildet ist und das Transfermodul
(7), und dass das Mikroprozessorsystem (5) auf einem Die angeordnet
sind.
Patent DE-102005045734-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher mit an diesem angeordneter Fördereinrichtung
Inventor: BACHMAIER JOSEF
IPC: F24F12/00
Filed: 2005-09-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zur Be- und Entlüftung von Gebäuden, mit  einem rohrförmigen Wärmetauscher, der mindestens einen ersten Kanal für ein erstes Fluid und mindestens einen zweiten Kanal für ein zweites Fluid aufweist, und  mindestens einer Fördereinrichtung für die Fluide,  wobei sich der mindestens eine erste Kanal und der mindestens eine zweite Kanal entlang der Längsrichtung des Wärmetauschers erstrecken, in Radialrichtung aneinander angrenzen und sich jeder Kanal wenigstens in einem Segment in Umfangsrichtung erstreckt,  wobei der erste Kanal und der zweite Kanal von Fluiden als Tauschmedien, insbesondere von Gasen mit unterschiedlicher Temperatur, gegenläufig durchströmbar sind,  wobei die Kanäle an beiden Stirnseiten teilweise geschlossen und teilweise offen sind, solcherart, daß sich an gegenüberliegenden Stirnseiten eines Kanals jeweils geschlossene und offene Bereiche gegenüberliegen, und  wobei stirnseitig an dem Wärmetauscher wenigstens eine Kappe angeordnet ist, die die offenen Bereiche des ersten Kanals zusammenführt und/oder die offenen Bereiche des zweiten...
Patent DE-102005048271-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Zeltstangen
Inventor: LAH JEH-KUN
IPC: E04H15/32
Filed: 2005-10-08
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verbindungsvorrichtung mit einem ersten Verbindungsrohr (13) und einem zweiten Verbindungsrohr (17), wobei die Verbindungsvorrichtung einander gegenüberliegende Enden eines miteinander zu verbindenden Paares von Zeltstangen (12, 16) aus faserverstärktem Kunststoff verbindet, wobei ein Ende einer Zeltstange (12) des Paares von Zeltstangen (12, 16) in ein Ende des ersten Verbindungsrohres (13) und ein Ende der anderen Zeltstange (16) des Paares von Zeltstangen (12, 16) in ein Ende des zweiten Verbindungsrohres (17) eingesetzt und befestigt ist, wobei das andere Ende (14) des ersten Verbindungsrohres (13) einen aufgeweiteten Teil, dessen Durchmesser größer als das eine Ende ist, ausbildet, in den das andere Ende (18) des zweiten Verbindungsrohrs (17) eingesetzt und befestigt ist.