baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2949513-C2 (DE)
IPC: H04M13/00
Filed: 1979-12-08
Granted: 1983-12-22
Abstract: 1. Emergency call installation comprising at least one emergency call column and an inquiry-station connected there-with through a two-branch line serving for the signal transmission as well as for the supply of the D.C. voltage to each of the emergency call columns from the inquiry-station, each of the emergency call columns including a telephone station as well as switching arrangement for establishing and interrupting the connexion with the inquiry-station, characterized in that the switching arrangement comprises a doublewound bistable relay (K) through the contact (k) of which, in the non-activated state of the emergency call column, the first branch (a) of the line is connected, through a first resistor (R1) with one electrode of a first capacitor (C1) and, in the activated state of the emergency call column, is connected with the telephone station (FE), the other electrode of the capacitor (C1) being connected with the second branch (b) of the line whereby, for activation of said emergency call column, the two electrodes of the first capacitor (C1) are adapted to be connected together through a contact (t1) which can be momentarily actuated by a key button (T), as well as through the first coil of the bistable relay (K), and that a second capacitor (C2, C3) is provided one electrode of which is connected, between the contact (k) of the bistable relay (K) and the telephone station (FE), with the first branch (a) of the line, where as its other electrode is connected with the second branch (b) of the line, and both electrodes of which are adapted to be connected together through a controllable switching element (I, Tr1) and the second coil of the bistable relay (K), whereby the controllable switching element (I, Tr1) is arranged and designed so that it closes when the feeding voltage supplied through the line (a, b), attains the zero value.
Patent DE-3107592-C2 (DE)
Title: Verfahren zum diskontinuierlichen Vorwärmen und Verpressen von Vliesen
IPC: B27N3/18
Filed: 1981-02-27
Granted: 1985-10-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Span-, Faser- od.dgl. Platten beschrieben, bei dem zum Zwecke einer verbesserten Dichteverteilung über den gesamten Querschnitt und zur Minimierung der Randverluste das Vlies vor Durchführung einer wesentlichen Verdichtung luftspaltfrei zwischen die Heizelektroden eingebracht und der eigentliche Verdichtungsvorgang erst dann durchgeführt wird, wenn das Vlies mittels der Hochfrequenzenergie auf eine Temperatur von wenigstens 40 ° C erwärmt worden ist.
Patent DE-3111298-C2 (DE)
Title: Aufzeichnungsvorrichtung für Farbvideosignale und Wiedergabevorrichtung für mit dieser Aufzeichnungsvorrichtung aufgezeichnete Farbvideosignale
IPC: H04N9/86
Filed: 1981-03-23
Granted: 1983-12-01
Abstract: Ein Luminanzsignal (einschließlich einem Synchronisiersignal) und ein Trägerchrominanzsignal werden von einem Farbvideosignal abgetrennt und jeweils in vorbestimmte Signalverläufe umgesetzt, die zur Aufzeichnung gemischt, multiplexiert und auf einem Aufzeichnungsmedium aufgezeichnet werden, wobei das Luminanzsignal und das Trägerchrominanzsignal, die jeweils einen vorbestimmten Signalverlauf aufweisen und die aus einem von dem Aufzeichnungsmedium wiedergegebenen Signal gebildet werden, in die ursprünglichen Signalverläufe zurückgeführt werden und dann gemischt oder multiplexiert werden, um ein wiedergegebenes Farbvideosignal bei Wiedergabe in einer Farbvideosignalaufzeichnungs- und/oder -wiedergabevorrichtung zu erhalten. Die Aufzeichnungsvorrichtung enthält eine erste Frequenzumsetzschaltung (17, 18), eine Verzögerungsschaltung (19), einen Frequenzmodulator (14) zur Frequenzmodulation des getrennten Luminanzsignals, eine Mischschaltung (16) zum Multiplexieren des Ausgangsluminanzsignals des Frequenzmodulators und des Trägerchrominanzsignals, das man von der Verzögerungsschaltung erhält, und eine Aufzeichnungsvorrichtung (21a, 21b) zum Aufzeichnen des multiplexierten Signals, das man von der Mischschaltung (16) erhält, auf einem Aufzeichnungsmedium.
Patent DE-3114049-C2 (DE)
Title: Deckenfertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 1981-04-07
Granted: 1984-02-02
Abstract: Mit einem fahrbaren Schwarzdecken-Fertiger mit einer Vorverdichtungs- und Glättbohle und einer dieser vorgesetzten Stampferleiste war es bisher nicht möglich, den für Hochleistungsstraßendecken geforderten Verdichtungsgrad von mindestens 98 zu erreichen. Es mußten deshalb hinter dem Fertiger Walzen nachfahren, die jede Flächeneinheit 10mal oder noch öfter zu walzen hatten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schwarzdeckenfertiger zu schaffen, mit dem ein Verdichtungsgrad von 98 erreicht werden kann und das nachträgliche Walzen entfällt. Erreicht wird dies durch ein hinter der Vorverdichtungs- und Glättbohle angeordnetes Preßelement, das auf der Oberfläche der vorverdichteten Schwarzdecke ständig aufliegt und mit einem Schwellkraft-Antrieb verbunden ist, mit dem ohne Abheben des Preßelementes nach unten gerichtete Druckimpulse in die Schwarzdecke eingeleitet werden können. Der Antrieb für dieses Preßelement ist zweckmäßigerweise ein mechanischer oder hydraulischer.
Patent DE-3119760-C2 (DE)
Title: Steuerventilfreier pneumatischer Hammer
IPC: E21B4/14
Filed: 1981-05-18
Granted: 1985-04-25
Abstract: Ein ventilfreier pneumatischer Hammer umfaßt ein hohles Gehäuse mit einer Endstückanordnung am einen und einer Meißelanordnung am anderen Ende sowie einem darin hin- und herbeweglichen Kolben. Im endstückseitigen Ende des Gehäuses befindet sich ein Kammerteiler, der mit dem Kolben zur Führung des Druckmediums in wechselnde Kammern zusammenwirkt, von denen sich eine an jedem Kolbenende befindet, um den Kolben hin und her zu treiben. Der Kammerteiler wird im Gehäuse mittels eines geteilten Positionierrings gehalten, der den Kammerteiler gegen die Endstückanordnung hält. Der Kammerteiler besitzt ferner in seinem kolbennahen Ende eine Ausnehmung, die zusammen mit einer Bohrung in diesem Kolbenende die Mediumskammer an diesem Ende des Gehäuses umfaßt.
Patent DE-3133371-C2 (DE)
Title: Abschleppgerät für Kraftfahrzeuge
IPC: B60D1/06
Filed: 1981-08-24
Granted: 1984-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abschleppgerät (1), das an einem Zugfahrzeug (17) angehängt werden kann, zum Abschleppen von Kraftfahrzeugen (19). Das Abschleppgerät weist einen Rahmen (3, 5), der von zumindest einem Radpaar (15) abgestützt ist, sowie eine Aufnahmegabel (9) auf, in deren beiden seitlichen Aufnahmerahmen (13) ein Radpaar eines abzuschleppenden Kraftfahrzeuges (19) einfahrbar ist. Die Aufnahmegabel ist auf dem Rahmen mittig durch ein sphärisches Aufnahmelager (7) abgestützt. Dieses sphärische Aufnahmelager gestattet während des Abschleppbetriebes die Bewegungen der Aufnahmegabel um zwei zueinander senkrechte Achsen, während die Drehbewegung der Aufnahmegabel um ihre Längsachse durch ein Stützlager (37, 39, 41, 43, 45, 47) verhindert wird. Durch das Stützlager werden die Flächen der Aufnahmerahmen (13) der Aufnahmegabel (9) in einem bestimmten Winkel gegen die Horizontale während des Abschleppbetriebs angestellt gehalten. Beim Absenken des Abschleppgerätes zum Beladen mit einem Kraftfahrzeug wird die erwähnte Arretierung des sphärischen Lagers aufgehoben, so daß sich die Flächen der Aufnahmerahmen der Aufnahmegabel praktisch direkt auf dem Boden ablegen lassen. Hierdurch wird eine Beschädigung der in die Rahmen einzuziehenden Kraftfahrzeuge im Bereich tief gegen die Fahrbahn gezogener Verkleidungen verhindert. Während des Abschleppbetriebs stellt sich außerdem die Aufnahmegabel bei Kurvenfahrten immer senkrecht zu der Längsachse des abgeschleppten ...........
Patent DE-3136353-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Tabakblättern
IPC: A24B15/42
Filed: 1981-09-14
Granted: 1986-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben zum Erhalt eines Tabakproduktes aus Tabakblättern. Die Blätter bzw. wenn nicht gereifte Pflanzen bei dem Verfahren verwendet werden, die Blätter und der Stengel zusammen, werden zermahlen oder auf andere Weise pulverisiert, um den flüssigen Anteil aus den Blättern des Pflanzenmaterials freizusetzen. Der flüssige Anteil der Blätter wird behandelt, um die wasserlöslichen Proteine und das Nikotin zu entfernen; der feste Anteil der Blätter wird zur Entfernung des Wassers und der unlöslichen Proteine, des Nikotins und des grünen Pigmentmaterials behandelt. Die nach Abtrennung des wasserlöslichen und wasserunlöslichen Proteins, Nikotins und grünen Pigmentmaterials erhaltenen Rückstände werden wieder vereinigt, wobei ein aufbereiteter Tabak erhalten wird, der als Tabakfüller für Zigaretten oder andere Produkte der Tabakwarenherstellung geeignet ist.
Patent DE-3147194-C2 (DE)
Title: Verschlußdeckel für einen Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65D51/28
Filed: 1981-11-27
Granted: 1985-10-10
Abstract: Ein Verschlußdeckel für einen Aufbewahrungsbehälter ist mit einem Deckelrand und einem im Deckel vorgesehenen Hohlraum versehen, welcher von der Deckeloberseite, dem Deckelrand und einer Zwischenscheibe begrenzt ist und zur Aufnahme von Kleingegenständen ausgebildet ist; die Deckeloberseite ist dabei mit einer durch eine wiederverwendbare Scheibe, vorzugsweise Klarsichtscheibe abgedeckte Ausnehmung versehen.
Patent DE-3200613-C2 (DE)
IPC: G04G99/00
Filed: 1982-01-12
Granted: 1992-05-27
Abstract: A writable non-volatile memory circuit for use in portable electronic devices such as electronic timepiece, wherein there is improved the power consumption and there is provided a volatile memory with a serial input for writing the data into the non-volatile memory and for checking the data.
Patent DE-3214958-C2 (DE)
Title: Regenerativer Gas-Gas-Wärmetauscher in Kolonnenbauweise mit wärmeübertragenden Elementen als Wirbelschicht
IPC: F28D13/00
Filed: 1982-04-22
Granted: 1986-10-30
Abstract: Regenerativer Gas-Gas-Wärmetauscher in Kolonnenbauweise mit wärmeübertragenden Elementen, die in einem Heißgasstrom Wärme aufnehmen, in einem Kaltgasstrom Wärme abgeben und zyklisch von einem Gasstrom in den anderen transportiert werden, wobei die wärmeübertragenden Elemente während des Betriebes eine Wirbelschicht bilden, und diese sich im Verhältnis zum von unten nach oben durch die gasdurchlässigen Kolonnenböden strömenden Gase über diesen Kolonnenböden in einem Kreuz-Gegenstrom bewegt, und wobei der Wärmetauscher für die Wiederaufheizung von Gasen hinter nassen Abgaswäschen verwendet wird, und wobei die Wärmetauscherkolonnen zur Aufheizung des Reingases und/oder zur Wärmeaufnahme aus dem Rohgas im Wäscherkopf und/oder im unteren Teil des Wäschers integriert sind, und wobei das wiederaufgeheizte Reingas direkt aus dem der Wiederaufheizung dienenden Kolonnensegment in den darüber befindlichen Kamin geleitet wird.
Patent DE-3222658-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ersetzen und Interpolieren von fehlerhaften Daten
IPC: G06F11/00
Filed: 1982-06-16
Granted: 1986-11-06
Abstract: Im Rahmen des erfindungsgemäßen Verfahrens und der dazugehörigen Vorrichtung erfolgt eine Unterdrückung von fehlerbehafteten Daten durch lineare Interpolation sowie Aufrechterhaltung des zuvor vorhandenen Datenwortes, wobei die Art der Fehlerunterdrückung von den Bedingungen des Auftretens der jeweiligen Fehlerstelle abhängen. Eine Serie von Datenworten der Eingangsdaten wird dabei zuerst in eine Form gebracht, in welcher bei Vorhandensein eines fehlerbehafteten Datenwortes dasselbe durch das korrekte Datenwort ersetzt wird, das dem fehlerbehafteten Datenwort vorangeht. In Verbindung mit jedem Datenwort innerhalb der modifizierten Datenwortserie wird dann ein Mittelwert der Datenworte vor und nach dem jeweiligen Wort bzw. dem betreffenden Wort und dem darauf folgenden Wort erzeugt. Falls das betreffende Wort dann ersetzt wird, erfolgt weiterhin ein Ersetzen durch den Mittelwert in Verbindung mit den betreffenden Daten. Ein einzelnes fehlerbehaftetes Datenwort wird demzufolge durch den Mittelwert des korrekten Datenwortes zuvor und danach ersetzt, während beim Auftreten einer Serie von fehlerbehafteten Datenworten die Fehlerunterdrückung derart stattfindet, daß das letztere fehlerbehaftete Wort durch den Mittelwert des korrekten Datenwortes vor und nach der fehlerbehafteten Worte durch das korrekte Datenwort ersetzt werden, das vor dem Auftreten der fehlerbehafteten Worte vorhanden ist.
Patent DE-3236874-C2 (DE)
Title: Geistersignaldetektorsystem für einen Fernsehempfänger
IPC: H04N17/00
Filed: 1982-10-05
Granted: 1985-12-12
Abstract: Es wird ein Geistersignaldetektorsystem für Fernsehzwecke beschrieben, welches eine veränderbare Verzögerungsleitung zur Verzögerung von Prüfsignalkomponenten des Hauptvideosignals enthält. Das Prüfsignal enthält Farbsynchronsignale und kann beispielsweise den Horizontalsynchronimpuls und Farbsynchronsignale der Zeilen des Vertikalaustastintervalls umfassen, welche dem letzten Ausgleichs impulsintervall folgen. Die Verzögerung der Verzögerungs leitung wird zuerst verändert, bis der verzögerte Horizontal synchronimpuls des Hauptsignals sich im wesentlichen in zeitlicher Koinzidenz mit seinem Geisterhorizontalsynchron impuls am Eingang der Verzögerungsleitung befindet und das verzögerte Hauptfarbsynchronsignal und sein Geisterecho im wesentlichen zeitlich koinzident sind. Danach werden die beiden Farbsynchronsignale mit einem Phasendetektor verglichen, dessen Ausgangssignal als Regelsignal zur Regelung der Verzögerung der veränderbaren Verzögerungsleitung be nutzt wird, derart, daß das verzögerte und das unverzögerte Signal virtuell vollständig koinzident sind.
Patent DE-3239994-C2 (DE)
Title: Farbkopiergerät
IPC: H04N1/50
Filed: 1982-10-28
Granted: 1984-12-13
Abstract: Das erfindungsgemäße Farbkopiergerät umfaßt einen Abtaster (5) zur Abtastung einer Farbvorlage und zur Umwandlung des von der Farbvorlage reflektierten Lichts in schwarze, rote, grüne und blaue Farbbildsignale sowie eine Thermokopfeinheit (16), die durch Signale ansteuerbar ist, welche den Komplementärfarben der Farben der vom Abtaster (5) gelieferten Farbsignale entsprechen. Die Thermokopfeinheit (16), die ein Farbband (17) in innige Berührung mit einem Papierblatt (P) bringt, überträgt die Druckfarben von Druckfarbschichten für Schwarz, Magenta, Gelb und Cyan am Farbband (17) entsprechend den Komplementärfarbsignalen.
Patent DE-3245567-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Vergasen kohlehaltiger Agglomerate im Festbett
IPC: C10J3/02
Filed: 1982-12-09
Granted: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vergasen kohlehaltiger Agglomerate in einem Reaktor unter einem Überdruck von vorzugsweise 5-150 bar. Die Agglomerate werden aus einem Vorratsbereich von oben aufgegeben und bilden im Reaktor ein Festbett, das sich langsam nach unten bewegt und durch das man von unten nach oben mindestens zwei der Vergasungsmittel Sauerstoff, Luft, Wasserdampf und Kohlendioxyd leitet. Feste Asche oder flüssige Schlacke werden unter dem Festbett und wasserdampfreiche Produktgase werden im Oberteil des Reaktors oberhalb des Festbettes abgezogen.  Um das Kondensieren von Wasserdampf auf den Agglomeraten des Vorratsbereichs ganz oder weitgehend zu verhindern, wird erfindungsgemäß in den Vorratsbereich ein von Sauerstoff und Wasserdampf weitgehend freies Schutzgas eingeleitet und ein Druck des Schutzgases aufrechterhalten, der etwa dem Druck des Produktgases entspricht.
Patent DE-3304092-C2 (DE)
Title: Handstück für Mundspülgerät
IPC: A61C17/02
Filed: 1983-02-08
Granted: 1986-08-07
Abstract: Bei einem Handstück für Mundspülgerät mit einer einen Spritzdüsenkranz und eine Einzelstrahldüse aufweisenden Düsenrohr und einem Griffteil, bei dem der Griffteil nebeneinander zwei mit einem Flüssigkeitszulauf verbundene Flüssigkeitskanäle und das Düsenrohr zwei weitere Flüssigkeitskanäle aufweist, von denen einer in den Spritzdüsenkranz und der andere in die Einzelstrahldüse ausmündet und bei dem die Flüssigkeitskanäle von Griffteil und Düsenrohr durch eine mittels eines Stellschiebers betätigbare Steuereinrichtung insgesamt voneinander trennbar oder einzeln miteinander in Verbindung bringbar sind, wobei der Stellschieber markierte Schaltstellungen einnimmt, ist zur Schaffung platzsparender Maßnahmen zum Umschalten von Einzelstrahlspritzung auf Mehrstrahlspritzung bzw. Stop und zur Fixierung sowie Wechseln des Düsenrohres im Griffteil (1) zwischen den Flüssigkeitskanälen 16, 17; 18, 19 und 20, 21) von Griffteil (1) und Düsenrohr (2) als Steuereinrichtung ein drehbarer Zylinder (11) mit übereinander und radial verdreht ausgebildeten Durchflußöffnungen (13, 14) dicht angeordnet, der eine mit einem verzahnten Schieber (7) kämmende Zahnung (10) aufweist und ein in Kulissennuten (24) des Schiebers (7) eingreifender, im Griffteil (1) quer verschieblicher Riegelkörper (25) vorgesehen, der in Sperrstellung in die Freigabestellung für das Düsenrohr (2) und in den Arbeitsstellungen in die Verriegelungsstellung für das Düsenrohr (2) verschiebbar ist.
Patent DE-3312851-C2 (DE)
Title: Verbindung von Trittplatten aus Metall
IPC: E04F15/06
Filed: 1983-04-09
Granted: 1985-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine schalldämpfende und -dämmende Verbindung von Trittplatten aus Metall, die mit Dämm-Materialien unterlegt sind. Der Stand der Technik arbeitet mit Laschen, was zu langen Montagezeiten führt. Die Erfindung schafft hier dadurch Abhilfe, daß sich jeweils zwei Trittplatten 1, 4 im Bereich der Fugenverbindungen überlappen, während die übrigen 2, 3 im Überlappungsbereich ausgeklinkt sind und daß die Trittplatten mittels Schrauben 5, insbesondere Selbstschneidschrauben, miteinander verbunden sind.
Patent DE-3318438-C2 (DE)
Title: Hydrant mit Umfahrtrennstelle
IPC: E03B9/04
Filed: 1983-05-20
Granted: 1986-09-18
Abstract: Hydranten mit einer zwischen einem unteren und oberen Gehäusemantelrohr (5, 6) gelegenen Umfahrtrennstelle sind hier mit mindestens einer eine Verbindungsschraube (17) enthaltenden Sollbruchverbindung versehen.  Um diese Sollbruchverbindungen noch korrosionssicherer und wirksamer zu gestalten, ist die einzelne Sollbruchverbindungsstelle mit einer mit entgegengesetzt abgewinkelten Randflanschen (18', 18'') versehenen Abscherbüchse (18) ausgerüstet, deren zylindrischer Teil (18''') die eigentliche Sollbruchstelle bildet. Dabei greift die Abscherbüchse (18) mit ihrem inneren Randflansch (18'') unter den Kopf (17''') der am einen Mantelrohr (z. B. 5) befestigten Verbindungsschraube (17) und mit ihrem äußeren Randflansch (18') über das andere Mantelrohr (z. B. 6).
Patent DE-3342534-C2 (DE)
Title: Elektromechanischer Blutpumpenantrieb
IPC: A61M60/459
Filed: 1983-11-22
Granted: 1986-03-20
Abstract: Ein als Schrittmotor ausgeführter elektromechanischer Antrieb betätigt über Andruckplatten Membrane von Blutpumpen, so daß die Pumpfunktion des Herzens unterstützt bzw. ersetzt werden kann. Der Elektromotor formt dabei ähnlich einem "elektromechanischen Digital/Analogwandler" ein binäres Eingangssignal in eine lineare Bewegung von Andruckplatten um. Die Schrittschaltwirkung ergibt sich dabei durch sequentielles Erregen unterschiedlicher Wicklungen.  Als miniaturisierter Linear- oder Rotationsmotor ausgeführt, ist der Antrieb auch intrakorporal einsetzbar.  Die genaue Positionierbarkeit der Andruckplatten ermöglicht ein genau abstimmbares Schlagvolumen der künstlichen Blutpumpe und damit ein den physiologischen Erfordernissen des Körpers angepaßtes Förderverhalten des technischen Pumpsystems.  Die zur Regelung notwendige Stellgröße wird einerseits antriebsseitig aus dem Lastwinkel gewonnen, andererseits nerval abgeleitet und über einem, im Leitrechner implementierten Regel- und Rechenprogramm, dem Ansteuerungsprozessor zugeführt.  In der Ausführungsform als Rotationsschrittmotor erzeugt eine Wälzkörperspindel die gewünschte Linearbewegung der Blutsackandruckplatten.  Der Blutpumpenantrieb arbeitet aufgrund des Pusher-Plate-Mechanismus weitgehend blutschonend.
Patent DE-3723193-C2 (DE)
IPC: C07C29/70
Filed: 1987-07-14
Granted: 1989-04-20
Abstract: Alcoholates are prepared from alkali metal hydroxides and aliphatic alcohols whose molecules contain 1 to 6 carbon atoms by mixing an alkali metal hydroxide with an alcohol and reacting at a temperature of 50 to 110 DEG C and a pressure of 0.3 to 1.2 bar, separating the alcohol/water mixture evaporating during the reaction into its components by means of at least one membrane, condensing the alcohol vapour and the water vapour and recycling the alcohol into the reaction.
Patent DE-3735883-C2 (DE)
IPC: B22D11/04
Filed: 1987-10-23
Granted: 1990-10-18
Abstract: The mould includes wide side plates 4, 5 and adjustable narrow side plates 2, 3 which can be clamped by the wide side plates 4, 5. Adjusting cylinders 11 operable by a hydraulic pressure medium are used to adjust and tension the wide side plate 5. To prevent the tensioning from becoming accidentally loosened if the pressure medium fails, the wide side plate 5 is additionally supported, more particularly on clamping elements 12 which can be clamped to the piston rods 13 of the adjusting cylinders 11. A control device 21 activates the clamping elements 12 when a limit pressure is reached at the adjusting cylinders 11.
Patent DE-3805013-C2 (DE)
IPC: H02J13/00
Filed: 1988-02-18
Granted: 1990-02-08
Abstract: An electrical circuit assembly for selectively activating one of numerous electrical devices. Each device having a corresponding pushbutton switch, wherein activation of the switch assigned to the selected device activates the selected device and deactivates a previously selected device.
Patent DE-3890320-C2 (DE)
Title: Power transmission of press drive
Inventor: KUBO KAZUO
IPC: B21D43/05
Filed: 1988-04-28
Granted: 1997-11-27
Abstract: The power transmission conveys the driving force of a press body to a transfer feeder. A motor (8) is rotated forwardly or reversely for rotating the shaft of the power transmission at the time of re-coupling of it, such as at the time of replacing metal molds. A feeder angle (F) is in agreement with a crank angle (P) of the press. When the difference (P-F) between these angles is within a predetermined range the  power transmission is coupled so that it can be connected.
Patent DE-4092322-C2 (DE)
Title: Funnel loudspeaker and associated sound funnel
Inventor: GUNNESS DAVID W
IPC: G10K11/02
Filed: 1990-12-06
Granted: 1994-10-06
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4133697-C2 (DE)
IPC: A47J31/40
Filed: 1991-10-11
Granted: 1993-09-16
Abstract: An automatic coffee machine has a flow heater (1) for preparing hot water, a facility for feeding coffee powder into a percolator, consisting of a percolating chamber (14) formed by a stationary tube section (8) arranged with a vertical axis and two stoppers (12, 13) located at least partly within the flow heater (1), and an axial drive for moving the upper stopper (12) in the direction of the tube section (8) axis, a drive for moving the upper stopper (12) into the parked and stand-by positions relative to said axis, as well as a vertical drive for the lower stopper (13). The upper stopper (12) is mounted on a pivot arm (24) which can be pivoted about a bearing (25) which is fixed in position. The drive for moving the upper stopper (12) into the parked and stand-by positions is an actuator. The upper stopper (12) is constructed in one piece and can be moved in a sealing manner into the tube section (8), by means of the axial drive which is mounted on the pivot arm (24), to achieve the percolating position.