baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017821-U1 (DE)
Title: Verbindungsmittel für Hochseilgarten
IPC: A62B35/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: Längenverstellbares
Verbindungs.-Anschlagungsmittel für Hochseilgärten und ähnliche Anwendungen mit zwei,
im Rahmen der Seillänge,
unabhängig
von einander verstellbaren Strängen.
Dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Doppeltlöcher in der Platte so auf das
Seil – dessen
Durchmesser und Beschaffenheit – abgestimmt
sind, das bei der Belastung – der
Anwender hängt
am Gerät – das Seil
nicht durchläuft
aber im unbelasteten Zustand ein Verschieben des Seils in denn Doppeltlöchern möglich ist
und somit eine, im Rahmen der Seillänge, unabhängige Längenverstellung beider Seilstränge ermöglicht.
Patent DE-202007017915-U1 (DE)
Title: Zwinge
IPC: B25B5/10
Filed: 2007-12-13
Abstract: Zwinge,
umfassend eine Gleitschiene (12; 90), einen einstückig
mit der Gleitschiene (12; 90) verbundenen Festbügel (22;
92), und einen Gleitbügel (48), welcher auf der Gleitschiene
(12; 90) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene
(12; 90) im Querschnitt (76) eine Gesamthöhe (H) und eine
Gesamtbreite (W) aufweist, die in einem Verhältnis zueinander
stehen, welches im Bereich zwischen 2,55:1 und 2,8:1 liegt.
Patent DE-202008000066-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Puzzlebälle
IPC: A63F9/12
Filed: 2008-06-10
Abstract: Montagehilfe
für Puzzlebälle, dadurch gekennzeichnet, dass
ein elastischer Ring (1) mit seinem Außendurchmesser dem
Innendurchmesser des Puzzleballs entspricht.
Patent DE-202008001214-U1 (DE)
Title: Toaster mit entnehmbarem Mittelteil
IPC: A47J37/08
Filed: 2008-01-29
Abstract: Kennzeichnend
für den
Toaster (1) ist ein entsprechend großes Toastfach, das mit einer
Führung und
elektrischen Kontakten versehen ist, um das Zwischenteil mit Heizelementen
(2) je nach Bedarf einzufügen oder
zu entnehmen.
Patent DE-202008002534-U1 (DE)
Title: Wärmeschutzfenster oder Fenstertür
IPC: E06B1/32
Filed: 2008-02-22
Abstract: Wärmeschutzfenster
oder Fenstertür (1) mit einem Rahmenprofil (2) und einem
zugehörigen Flügelprofil (3), wobei die jeweiligen
Profile (2, 3) Hohlkammerprofile sind, deren Kammern zum einen mit
Dämmmaterial (4) gefüllt sind und zum anderen
jeweils eine Kammer (7, 8) des Rahmen- und Flügelprofils
(2, 3) zusätzlich oder nur mit eingebrachten Armierungsprofilen
(5, 6) versehen sind, wobei in die Armierungskammer (8) im Flügelprofil
(3) die äußere Kontur einer Euro-Beschlagnut (9)
hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die sich aus der Breite
der Armierungskammer (8) ergebende maximal mögliche Breite
(10) des eingebrachten Armierungsprofils (6) im Flügelprofil
(3), um mindestens einen Betrag verringert ist, der dem Abstand
(11) einer seitlichen Innenwandung der Armierungskammer (8) zum
gegenüberliegenden Konturanfang der Euro-Beschlagnut (9)
entspricht, wobei der Wert des Flächenträgheitsmomentes
Iy des Armierungsprofils (6) mehr als 2,4 cm 4  beträgt.
Patent DE-202008002747-U1 (DE)
Title: Schaufel zum Aufnehmen von Wasser
IPC: A01B1/02
Filed: 2008-02-27
Abstract: Wasseraufnahmeschaufel,
bestehend aus einem Kastenkörper
(1) mit einem daran angeordneten Griff (2), wobei der Kastenkörper eine
flache Bodenwand und von dieser aufragend eine Rückwand (11) und zwei beiderseitige
Seitenwände
(12) aufweist, und wobei der Kastenkörper an seinem vorderen Ende
eine von der Vorderkante (13) der Bodenwand nach rückwärts ansteigend
zwischen den beiderseitigen Seitenwänden (12) verlaufende und an
ihren seitlichen Rändern
mit dieser verbundene Rampenwand (14) aufweist.
Patent DE-202008005992-U1 (DE)
IPC: F02D9/04
Filed: 2008-04-30
Abstract: The flap valve has a housing (11) with a fluid inlet opening (13). A cover flap (17) rotatably arranged in the housing has a rotating transmission unit that is guided into the wall (33) of the housing by an opening (31) and is connected in torque proof manner with an operating element provided outside the housing. A gasket (51) provided between the housing and rotating transmission unit seals inside of the housing. A spring unit arranged outside of the gasket is supported at the rotating transmission unit and at the housing. An independent claim is also included for a dual flap for heating area of exhaust systems for combustion engines.
Patent DE-202008007138-U1 (DE)
Title: Schaumstoffkörper
IPC: A47C3/16
Filed: 2008-05-28
Abstract: Schaumstoffkörper (1) mit einer dicken durchgängigen Trägerschicht (2) aus einem ersten Schaumstoffmaterial und mindestens einer dünnen nicht durchgängigen Musterschicht (3) aus einem zweiten Schaumstoffmaterial, wobei mindestens eine Musterschicht (3) auf die Trägerschicht (2) mittels Laminierung oder Verklebung aufgebracht ist und die Musterschicht (3) eine andere Farbe als die Trägerschicht (2) aufweist.
Patent DE-202008007408-U1 (DE)
Title: Aufgeständerte, sich drehende Räumlichkeit
IPC: E04H1/00
Filed: 2008-06-03
Abstract: Eine
Räumlichkeit,
die auf einem, im Baugrund eingebrachten Standrohr aufgeständert ist.
Patent DE-202008007716-U1 (DE)
Title: Türfüllung und Tür
IPC: E06B3/72
Filed: 2008-06-10
Abstract: Türfüllung (1, 1', 1'') zur lösbaren Befestigung an einem Türflügel (10), mit einer Füllplatte (2) die an einer Seite durch eine Deckplatte (3) überdeckt ist, wobei die Deckplatte (3) zumindest bereichsweise zur Abdeckung des Türflügels (10) über die Füllplatte (2) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten der Füllplatte (2) ein über die Füllplatte (2) hervorstehende Kante (4, 5) vorgesehen ist, an der Befestigungsmittel (8) zu lösbaren Befestigung der Türfüllung (1, 1', 1'') an einem Türflügel (10) montierbar sind.
Patent DE-202008007992-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung, insbesondere Schutzhandschuh
IPC: A41D13/00
Filed: 2008-06-17
Abstract: Schutzbekleidung,
beispielsweise Handschuh, Mundschutz, Kopfhaube, Schürze und
dergleichen, aus Kunststoff, insbesondere aus vulkanisiertem natürlichem
oder synthetischem Kautschuk, dadurch gekennzeichnet, dass in den
Kunststoff gleichmäßig verteilt
Partikel eingebettet sind, die mittels induktiver oder kapazitiver Sensoren
oder Magnetfeldsensoren detektierbar sind.
Patent DE-202008008548-U1 (DE)
Title: Entstaubungsvorrichtung zur Entstaubung von Raumluft und Prozessgasen
IPC: B01D46/42
Filed: 2008-06-30
Abstract: Entstaubungsvorrichtung,
insbesondere Bandanlagen-Entstaubungsvorrichtung für die Bearbeitung
bzw. Behandlung flächiger
Erzeugnisse, wie Band-, Bahn-, Bogen- oder Plattenware in einem vollständig oder
teilweise geschlossenen Bearbeitungraum, mit einer Rohgasseite für in einem
Trägergas
suspendierte Staubpartikel und einer Reingasseite und mit einer
Absaugeinrichtung zur Erfassung des Rohgases, einer Filter- bzw.
Klassiervorrichtung zur Trennung der Staubpartikel vom Trägergas und
ggf. einer Reingas-Rückführung, dadurch
gekennzeichnet, dass die Absaugeinrichtung aus einem Rootsgebläse (1) besteht,
dessen Einlassseite (6) parallel zur Rotorachse X angeordnet ist,
wobei das Rootsgebläse
ein- oder auslassseitig mit der Filter- bzw. Klassiervorrichtung
(7, 16) verbunden ist.
Patent DE-202008012397-U1 (DE)
Title: Siebdruckmaschine
IPC: B41F15/16
Filed: 2008-09-17
Abstract: Siebdruckmaschine
(10),  – mit
einem Drucktisch (16) zum Auflagern von im Siebdruckverfahren zu
bedruckendem Druckgut (14),  – mit einem den Drucktisch
(16) tragenden Maschinengestell (12),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Einrichtung
(30) zum Erzeugen von Hochfrequenzschwingungen vorhanden ist, mittels
der das auf dem Drucktisch (16) befindliche Druckgut (14) in Hochfrequenzschwingungen
bringbar ist.
Patent DE-202008015506-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Anode
IPC: H01G9/04
Filed: 2008-01-17
Abstract: Mehrschichtige
Anodenfolie für Elektrolytkondensatoren mit einer stromleitenden,
physisch aktivierten Unterlage, die eine aufgegliederte Oberfläche
und eine Oxidschicht mit Einschlüssen des porösen
Ventilmetalls (vorwiegend aus Aluminium) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Ventilmetall der Oberschicht in Form einer konformen Schicht
aus elektrochemisch aktiven Aluminium ausgebildet ist, das eine
regelbare Volumenporösität im Mikro- bis Nanometer-Bereich
aufweist, mit der Oberfläche der Unterlage mittels eines
Heteroübergangs verbunden ist und eine nanostrukturierte
Zusammensetzung aus dem Unterlagematerial und des aufgetragenen Ventilmetalls
unter Diffusionswirkung darstellt, die durch Ionen eines Inertgases
und chemisch aktiven Gases angeregt ist.
Patent DE-202008016749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Exzentrizitäten an Welle-Gelenk-Anordnungen
IPC: G01B21/20
Filed: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung (27, 57) zum Messen von Exzentrizitäten zwischen Drehachsen (41, 43, 80, 81) von Bauteilen einer Welle-Gelenk-Anordnung (37, 48, 58), wobei  – die Vorrichtung (27, 57) aus wenigstens einer Aufnahme (31, 32, 62) sowie aus mindestens zwei Sensoren (35, 36) gebildet ist,  – die Vorrichtung (27, 57) zum Messen wenigstens einer Welle-Gelenk-Anordnung (37, 48) vorgesehen ist, die zumindest einen Gelenkwellenabschnitt (40, 67, 68, 69), ein erstes Gelenksegment (38b, 71a) und ein zweites Gelenksegment (38a, 71b) aufweist, wobei das erste Gelenksegment (38b, 71a) mit dem Gelenkwellenabschnitt (40, 68) verbunden und das zweite Gelenksegment (38a, 71b) mittels einer gelenkigen Verbindung mit dem ersten Gelenksegment (38b, 71a) gelenkig verbunden ist,  – die Aufnahme (31, 32,) wenigstens ein Auflager (56, 75) für einen ersten rotationssymmetrischen Abschnitt (40') der Welle-Gelenk-Anordnung (37, 48, 58) aufweist, an dem der Ab schnitt mit seiner Drehachse (41, 80) radial zentrierbar und längs ausgerichtet sowie um die Drehachse...
Patent DE-202009003451-U1 (DE)
Title: Küchenrolle bestehend aus mehreren Küchentüchern die durch eine vertikale und horizontale Perforation in vier gleichgroße, rechteckige Segmente aufstellbar ist
IPC: A47K10/16
Filed: 2009-03-10
Abstract: Eine Küchenrolle bestehend aus mehreren zusammenhängenden Küchentüchern, wobei ein einzelnes Küchentuch durch die vertikale und horizontale Perforation in vier gleichgroße, rechteckige Segmente aufteilbar ist.
Patent DE-202009003486-U1 (DE)
Title: Fahrradfedersattelstütze
IPC: B62J1/08
Filed: 2009-03-13
Abstract: Fahrradfedersattelstütze (100), mit einem Sattelstützenkopf (6) und einem Sattelstützenschaft (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine Blattfeder (1) vorgesehen ist, die mit ihren beiden endseitigen Bereichen (2, 3) abgestützt ist.
Patent DE-202009007705-U1 (DE)
Title: Einbaufertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2009-06-02
Abstract: Einbaufertiger, insbesondere für die Verwendung bei der Installation von Kunststoff-Sportbelägen und/oder teilelastischen Tragschichten, umfassend ein Fahrwerk mit wenigstens einer umlaufenden Vortriebseinrichtung und wenigstens einem mit der Vortriebseinrichtung in Eingriff stehenden Laufrad, dadurch gekennzeichnet, dass das das Laufrad (21, 21') kraftschlüssig mit der Vortriebseinrichtung in Eingriff stehen.
Patent DE-202009012569-U1 (DE)
Title: Einlippen-Tieflochbohrer
IPC: B23B27/14
Filed: 2009-09-16
Abstract: Einlippen-Tieflochbohrer mit einer Schneide (30), in der wenigstens ein Spanteiler (36, 80) vorgesehen ist, welcher die Schneide (30) in einen inneren Schneidenbereich (38) und wenigstens einen äußeren Schneidenbereich (40) teilt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine äußere Schneidenbereich (40) einen nach außen gekrümmten Umriss aufweist.
Patent DE-202009014834-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E06B3/70
Filed: 2009-11-03
Abstract: Tür (1) mit einem eine Außenseite (A) und eine Raumseite (R) aufweisenden Flügelrahmen (11) und einer in den Flügelrahmen (11) aufgenommenen und den Flügelrahmen (11) auf der Außenseite (A) überdeckenden Türfüllung (111), wobei die Türfüllung (111) eine Sandwichstruktur mit einer Außenplatte (111a) und einer Innenplatte (111c) und einem zwischen Außenplatte (111a) und Innenplatte (111c) angeordneten Kern (111b) aufweist und die Außenplatte (111a) den Flügelrahmen (11) an dessen Außenseite (A) überdeckt und im Bereich der Überdeckung mit dem Flügelrahmen verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verklebung der Außenplatte (111a) mit dem Flügelrahmen (11) über ein zwischen diesen angeordnetes doppelseitiges Klebeband (2) bewirkt ist.
Patent DE-202009018162-U1 (DE)
Title: Multischalter für Satelliten-Zwischenfrequenz-Verteilung
IPC: H04H20/78
Filed: 2009-10-10
Abstract: Multischalter (20) für die Verteilung von Zwischenfrequenz-Bändern von Satelliten, mit mehreren Zwischenfrequenz-Eingängen (21), die zur Einspeisung von mittels mindestens einer Antenne (10) empfangenen Satellitensignalen dienen, und mit mindestens einem Receiver-Ausgang (27) zur Weiterleitung empfangener Signale an mindestens einen Receiver (15–15c), wobei die Zwischenfrequenz-Eingänge (21) über jeweils eine elektrische Leitung und eine Schaltmatrix (24) mit jedem der Receiver-Ausgänge (27) verbunden sind und die elektrischen Leitungen zwischen den Zwischenfrequenz-Eingängen (21) und den Receiver-Ausgängen (27) wahlweise innerhalb der Schaltmatrix (24) auf Durchlass oder Sperrung schaltbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatrix (24) pro Receiver-Ausgang (27) zwei Ausgänge (28, 29) aufweist, die jeweils mit dem zugehörigen Receiver-Ausgang (30) verbunden sind,  dass der Multischalter (20) pro Receiver-Ausgang (30) einen Decoder (45) aufweist, der ausgelegt ist, anhand eingehender Steuersignale innerhalb der Schaltmatrix (24) die Durchlassschaltung eines von einem Benutzer gewünschten Zwischenfrequenz-Bandes zu steuern,  wobei einer der beiden Schaltmatrix-Ausgänge (28) mit dem Receiver-Ausgang...
Patent DE-202009018166-U1 (DE)
Title: Bügeleisengriff und eine Dampfbügelmaschine mit dem Bügeleisengriff
IPC: D06F75/10
Filed: 2009-06-12
Abstract: Bügeleisengriff, der auf dem Bügeleisen-Gehäuse angeordnet ist, wobei der Bügeleisengriff einen vorderen Verbindungsabschnitt umfasst, der mit der oberen Oberfläche des Bügeleisen-Gehäuses verbunden ist; einen hinteren Verbindungsabschnitt, der mit dem hinteren Ende der oberen Oberfläche des Bügeleisen-Gehäuses verbunden ist, und einen Handgriff-Abschnitt, der zwischen dem vorderen Verbindungsabschnitt und dem hinteren Verbindungsabschnitt angeordnet ist, wobei der Abschnitt, der sich in der Längsrichtung des Handgriff-Abschnitts vom hinteren Ende des Bügeleisen-Gehäuses erstreckt, länger ist als die halbe Länge des Handgriff-Abschnitts.
Patent DE-202009019058-U1 (DE)
Title: Herzklappenprothese und Anordnung zum Zuführen einer Herzklappenprothese
IPC: A61F2/95
Filed: 2009-07-15
Abstract: Herzklappenprothese, die dazu eingerichtet ist, zu einem Zielort als eine einzige Einheit zugeführt zu werden, wobei die Herzklappenprothese aufweist: (a) einen Stent mit einer im Allgemeinen rohrförmigen Annulusregion mit einer proximal-distalen Achse, wobei der Stent sich in einer distalen Längsrichtung von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende erstreckt, wobei der Stent einen radial zusammengefalteten Zustand zum Anbringen auf einer Zuführungsvorrichtung und einen radial entfalteten Zustand aufweist; (b) ein oder mehrere prothetische Klappenelemente, die an dem Stent angebracht sind, wobei die ein oder mehreren prothetischen Klappenelemente zusammen mit dem Stent zusammenfaltbar und entfaltbar sind, wobei die ein oder mehreren prothetischen Klappenelemente wirksam sind, um den Fluss in einer antegraden Richtung zu ermöglichen und den Fluss in einer retrograden Richtung entgegengesetzt der antegraden Richtung zu blockieren, wenn der Stent in dem entfalteten Zustand ist; und (c) eine an dem Stent befestigte Manschette, wobei die Manschette eine erste Wand, eine zweite Wand radial außerhalb der ersten Wand und radial außerhalb des Stents aufweist, wobei die Manschette eine oder mehrere Taschen zwischen der ersten Wand und der zweiten Wand und mindestens eine Öffnung zum Eintritt von Blut in die eine oder mehreren Taschen definiert, wobei die eine oder mehreren Taschen zur Anordnung innerhalb einer nativen Klappe geeignet sind, um ein perivalvuläres Leck zu verhindern, wobei die erste Wand sich distal über die zweite Wand hinaus erstreckt.
Patent DE-202010001178-U1 (DE)
Title: Flexibler Schlauch
IPC: F16L11/04
Filed: 2010-01-19
Abstract: Flexibler Schlauch, mit einer Schlauchwand (4) und einer Schlauchverstärkung (5), die an der Schlauchwand (4) spiralförmig gebildet ist, wobei die Schlauchwand (4) und/oder die Schlauchverstärkung (5) wenigstens teilweise aus einem extrudierten thermoplastischen Material bestehen, nämlich einem thermoplastischen Elastomer oder einem Thermoplast, welches als Füllstoff eine Beimischung von die Abriebfestigkeit erhöhenden Partikeln enthält.
Patent DE-202010001898-U1 (DE)
Title: Tischsystem mit modularen Einsätzen
IPC: A47B17/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Tischsystem mit modularen Einsätzen dadurch gekennzeichnet, dass durch einfaches Kanten von Blechen aus unterschiedlichen Materialien eine stabile Unterkonstruktion für Tische entsteht, die die Aufnahme von mittig angeordneten Einsätzen und Modulen ermöglicht. ( 1.1 ,  1.2 )
Patent DE-202010001968-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit Entstaubungssystem zum Einbringen von pulverförmigen Stoffen auf Gewässer
IPC: B63B35/00
Filed: 2010-02-06
Abstract: Wasserfahrzeug mit Entstaubungssystem zum Einsatz von pulverförmigen Stoffen auf oder in Gewässer, bestehend aus folgenden Anlagenteilen in Bauausführungsfolge:  – mindestens ein Verbrennungsmotor auf der Schiffseinheit, der mindestens einen Hydraulikmotor antreibt,  – eine hydraulikbetriebene Hilfseinrichtung zum Einsetzen der Schiffseinheit in das Gewässer vom Ufer aus,  – mindestens zwei Ansaugvorrichtungen für Seewasser unter der Seeoberfläche zur Suspensionsherstellung,  – eine Mengenmessung für pulverförmige Stoffe,  – eine Mengenmessung für die Wassermenge zur Suspensionsherstellung,  – Pneumatische Befüllleitung für pulverförmige Stoffe zu einem Lagerraum,  – Lagerraum für pulverförmige Stoffe mit einem Volumen von 3 bis 80 m 3  auf einem Wasserfahrzeug,  – Anordnung mindestens einer Entlüftungsleitung des Lagerraumes senkrecht oder geneigt nach oben, mit einer Nennweite von 50 bis 400 mm bis in eine Höhe von 500–4000 mm über den Lagerraum,  – Weiterführung der Anordnung der Entlüftungsleitung von der höchsten Stelle aus geneigt nach unten über die Bordwand...
Patent DE-202010002691-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch
IPC: B25H1/02
Filed: 2010-02-23
Abstract: Arbeitstisch mit mehreren Arbeitsstationen, wobei jeder Arbeitsstation mindestens eine Arbeitsmaschine zugeordnet ist, wobei die mehreren Arbeitsstationen von mindestens einer Bedienperson bedient werden, wobei der Arbeitstisch drehbar oder verschiebbar ausgebildet ist, und die einzelnen Arbeitsstationen ohne Ortswechsel der Bedienperson wahlweise bedienbar sind.
Patent DE-202010003160-U1 (DE)
Title: Düsenaufsatz zum Ausführen von Fugen
IPC: B05C17/005
Filed: 2010-03-04
Abstract: Düsenaufsatz zum Ausführen von Fugen, gekennzeichnet durch einen im Querschnitt vorzugsweise rechteckigen Kanal (1) dessen Austrittsöffnung (2) im Längsschnitt je nach Fugenprofil gerade, konkav oder konvexförmig endet sowie einer runden Aufnahmeöffnung (7) für eine handelsübliche Kartuschendüse oder eine Kartusche.
Patent DE-202010003402-U1 (DE)
Title: Bauelement mit einem Gehäuse und einem Fensterelement
IPC: G01D11/26
Filed: 2010-03-10
Abstract: Bauelement (1), umfassend ein Gehäuse (1.2) und ein hermetisch dicht in dieses eingebrachtes Fensterelement (1.1), dadurch gekennzeichnet, dass randseitig zwischen dem Fensterelement (1.1) und dem Gehäuse (1.2) ein anorganisches, glasartiges und uv-strahlungsbeständiges Zwischenmaterial (1.3) eingebracht ist, welches das Gehäuse (1.2) und das Fensterelement (1.1) stoffschlüssig miteinander verbindet.
Patent DE-202010004436-U1 (DE)
Title: Variable Heckgeometrie für das Einrichten eines stromlinienförmigen Fahrzeughecks aus einem abgeschnittenen Fahrzeugheck
IPC: B62D25/08
Filed: 2010-03-29
Abstract: Variable Heckgeometrie für das Einrichten eines stromlinienförmigen Fahrzeughecks aus einem abgeschnittenen Fahrzeugheck, die mit ausfahrbaren Teilen die Heckverlängerung eines Fahrzeugs ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die ausfahrbaren Teile (1), (2) und (3) völlig in dem Fahrzeug integriert werden und die beweglichen flügelähnlichen Teile von (1) mittels Schienen (5) nach hinten bewegt werden.
Patent DE-202010006172-U1 (DE)
Title: LED-Motivbilder mit verschiedenen Motiven
IPC: G09F13/04
Filed: 2010-04-27
Abstract: LED-Motivbilder mit verschiedenen Motiven, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (1) mit Dekor überzogen, in  (1)  mit verschieden farbigen LED's, welche mit einem Steckernetzteil verbunden werden, leuchten, bzw. blinken.
Patent DE-202010009037-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende, mobile Bauteil- und Kanalreinigungsanlage
IPC: E03F9/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Selbstfahrende, mobile Bauteil- und Kanalreinigungsanlage, welche umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage aus einem Düsenwagen, mit darauf angebrachten Elementen für die Kanal- und Bauteilreinigung und einem eigenständigen Gestell mit allen Führungs- und Versorgungselementen besteht.
Patent DE-202010011593-U1 (DE)
Title: Angelpose (Schwimmer)
IPC: A01K93/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Angelpose (Schimmer) dadurch gekennzeichnet, dass bei Gleitposen statt der Einfädelungsösen Spiralen fest mit der Pose verbunden sind, in die die Angelschnur endlos eingewunden und bei der Demontage ebenso einfach wieder ausgewunden werden kann und dass bei der Wagglergleitpose zur sicheren Funktionsweise ein auf der Angelschnur befindlicher Posengummi über die Spirale gezogen oder aufgedreht werden muss, wodurch aber die Vorteile entstehen, dass mit der Wagglergleitpose die Gewässertiefe in Wurfweite hinreichend genau ermittelt und die Pose ausserdem für geringe Tiefeneinstellungen auch als Feststellpose angewendet werden kann.
Patent DE-202010011806-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät das abhängig vom Betrieb eine geschwindigkeitssteuerbare Leistung bereitstellt
IPC: A63B24/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Trainingsgerät umfassend:  eine mechanische Einheit, worin die mechanische Einheit ein erstes mechanisches Element (10, 10A) und ein zweites mechanisches Element (20, 20A) umfasst, die durch einen Teil des menschlichen Körpers betrieben werden können;  einen geschwindigkeitssteuerbaren Kraftantrieb (30, 30A), worin der geschwindigkeitssteuerbare Kraftantrieb (30, 30A) ein erstes Verbindungsende (31) und ein zweites Verbindungsende (32) umfasst, die jeweils mit dem ersten mechanischen Element (10, 10A) und dem zweiten mechanischen Element (20, 20A) der mechanischen Einheit verbunden sind, worin der geschwindigkeitssteuerbare Kraftantrieb (30, 30A) durch eine Leistungsquelle angetrieben werden kann, um das zweite mechanische Element (20, 20A) zur Erzeugung einer erste Bewegung und einer zweite Bewegung relativ zu dem ersten mechanischen Element (10, 10A) zu bewegen, und  eine Induktionssteuereinheit (50, 50A), worin die Induktionssteuereinheit (50, 50A) einen ersten Sensorsatz (51), der in der mechanischen Einheit montiert ist, und einen zweiten Sensorsatz (52) umfasst, der in den geschwindigkeitssteuerbaren Kraftantrieb (30,...
Patent DE-202010012390-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Transportwagen
IPC: B62B5/04
Filed: 2010-09-07
Abstract: Bremsvorrichtung für einen Transportwagen mit mehreren Tragrollen (6, 10) zur Bremsbeaufschlagung von mindestens einer Tragrolle (10), der ein zwischen einer Lösestellung und einer Bremsstellung bewegbares, in der Bremsstellung mit der Tragrolle (10) reibschlüssig zusammenwirkendes Bremselement (22) zugeordnet ist, mit einem Betätigungselement (14), das über mindestens eine Kniehebelanordnung (20, die zwei gelenkig gelagerte Kniehebel (40, 42) aufweist, mit mindestens einem Bremselement (22) in Betätigungsverbindung besteht, und mit einem Sicherungsmittel (50, 52, 54), das außerhalb einer gestreckten Kniehebelstellung eine Sicherungswirkung in Richtung einer zunächst benachbarten Endstellung, Löse- oder Bremsstellung, auf die mindestens eine Kniehebelanordnung (20) ausübt.