baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10237988-B4 (DE)
Title: Fahrzeugabbildungsvorrichtung und Fahrzeugüberwachungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA TAKASHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2002-08-20
Granted: 2016-09-15
Abstract: Fahrzeugabbildungsvorrichtung zur Erzeugung eines Bildes von einem vorbestimmten Bereich außerhalb eines Fahrzeugs mit einem Rückspiegel (11), wobei die Fahrzeugabbildungsvorrichtung umfasst: einen Reflexionsspiegel (22), der in dem Rückspiegel angeordnet ist und eine gekrümmte Fläche aufweist; und eine Bilderzeugungsvorrichtung (23), die in dem Rückspiegel angeordnet ist, und im Betriebszustand ein Bild von einem auf dem Reflexionsspiegel reflektierten Bild erzeugt; einen Prozessor (32), der im Betriebszustand das Bild von der Bilderzeugungsvorrichtung empfängt und verarbeitet; und eine Anzeige (33), die an den Prozessor angeschlossen ist, und im Betriebszustand ein Verarbeitungsergebnis des Prozessors darstellt; wobei der Prozessor einen bestimmten Abschnitt des Bildes in Übereinstimmung mit einem Fahrzustand des Fahrzeugs auswählt und den ausgewählten Abschnitt auf der Anzeige zeigt.
Patent DE-10239369-B4 (DE)
Title: Verwendung eines pulverförmigen Werkstoffs zum selektiven Versintern
Inventor: SOMMER MARTIN
IPC: C03B19/06
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verwendung
eines pulverförmigen Werkstoffs
(3) aus einem Borosilikatglas für
einen auf einer Arbeitsfläche
(2) mit einer definierten Schichtdicke aufgetragenen Sinterkörper (1),
welcher in einem vorgebbaren Bereich (10) mittels einer Wärmequelle
(4) selektiv versintert wird, wobei der vorgebbare Bereich (10)
einer Querschnittsfläche
des Sinterkörpers
entspricht, und bei dem abwechselnd weitere Schichten des pulverförmigen Werkstoffs
(3) mit einer definierten Schichtdicke auf der ersten Schicht aufgetragen
und in einem vorgebbaren Bereich (10) selektiv gesintert werden.
Patent DE-10259817-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät für Befestigungselemente
Inventor: KELLER KAI-UWE
IPC: B25C1/14
Filed: 2002-12-19
Granted: 2015-03-05
Abstract: Brennkraftbetriebenes Setzgerät für Befestigungselemente, mit einem Gerätegehäuse (1); – einem Kolbenführungszylinder (22), der in seiner Zylinderlängsrichtung im Gerätegehäuse (1) verschiebbar gelagert ist; – einem im Kolbenführungszylinder (22) geführten Kolben (21) zum Eintreiben eines Befestigungselements (13) in einen Untergrund (18); – einer koaxial zum Kolbenführungszylinder (22) liegenden Aufnahmevorrichtung (12) für das Befestigungselement (13), die in Eintreibrichtung (19) gesehen vor dem Kolbenführungszylinder (22) liegt und die an ihrem in Eintreibrichtung (19) gesehen hinterem Ende in eine Führungseinrichtung (9) übergeht, die einerseits im Gerätegehäuse (1) in Längsrichtung des Kolbenführungszylinders (22) verschiebbar gehalten ist und die andererseits den Kolbenführungszylinder (22) relativ zur Aufnahmevorrichtung (12) verschiebbar aufnimmt; – einer elastischen Verstelleinrichtung (30), die wirkungsmäßig zwischen der Aufnahmevorrichtung (12) und dem Kolbenführungszylinder (22) liegt und stets versucht, die Aufnahmevorrichtung (12) und den Kolbenführungszylinder (22) voneinander zu trennen; und – einer Kolbenhalterung (31), die an dem zum Kolbenführungszylinder (22) weisenden Ende der Aufnahmevorrichtung (12) befestigt ist, um den Kolben bei einer Bewegung entgegen der Eintreibrichtung (19) mitzunehmen.
Patent DE-10261524-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit hierarchischer Struktur
Inventor: KATO FUMIYUKI
IPC: B29C45/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Spritzgießmaschine
mit hierarchischer Struktur, umfassend:  eine Auflage,  eine
erste Einspritzeinrichtung,  eine zweite Einspritzeinrichtung,  eine
integrierte Überwachungstafel,
die die erste Einspritzeinrichtung und die zweite Einspritzeinrichtung
steuert, und  einen Einstell- und Darstellungsbildschirm, der
in der Lage ist, Daten der ersten und zweiten Einspritzeinrichtung
zwischen dem Einstell- und Darstellungsbildschirm und der integrierten Überwachungstafel
zu übertragen,
um die Daten einzustellen oder anzuzeigen,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Auflage (31) eine Anzahl Geschosse aufweist, wobei die erste Einspritzeinrichtung
(19) auf einem ersten Geschoß und
die zweite Einspritzeinrichtung (39) auf einem zweiten Geschoß der Auflage
montiert ist.
Patent DE-10261552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur grabenlosen Auswechslung erdverlegter Rohrleitungen (Stichwort: Bewässerung)
Inventor: UFFMANN HANS-PETER
IPC: F16L1/028
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur grabenlosen Auswechslung erdverlegter Rohrleitungen, bei welchem
Altrohre zerstörungsfrei
aus dem Erdreich entfernt und Neurohre in die verbleibende Öffnung eingeführt werden,  wobei
die Reibungskräfte
zwischen Rohraußenwänden und
umgebendem Erdreich weitestgehend minimiert werden, indem das die
Rohrleitungen umgebende Erdreich vor der Auswechslung der Rohrleitungen
aufgeweicht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass zum Aufweichen
bewässert wird
und die Bewässerung
zumindest teilweise durch eine oberirdische Berieselung erfolgt.
Patent DE-10296599-B4 (DE)
Title: Polymerelektrolytbrennstoffzelle
Inventor: ASANO YOICHI
IPC: H01M8/1027
Filed: 2002-04-01
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Polymerelektrolytbrennstoffzelle bereit, welche nicht teuer ist und eine ausgezeichnete Effizienz zur Erzeugung von elektrischer Energie aufweist, in dem ein zu einem Perfluoralkylensulfonsäure-Polymer alternatives Material verwendet wird. Die Polymerelektrolytbrennstoffzelle umfasst ein Elektrodenpaar (2, 3), welches aus einer Sauerstoffelektrode (2) und einer Brennstoffelektrode (3) besteht, welche beide eine Katalysatorschicht (5) aufweisen, die einen Katalysator und ein ionenleitendes Material enthält; und eine Polymerelektrolytmembran (1), die sich zwischen den zwei Katalysatorschichten (5) der beiden Elektroden (2, 3) befindet. Das obige ionenleitende Material, das in der obigen Polymerelektrolytmembran (1) oder in der Katalysatorschicht (5) von mindestens einer der obigen Elektroden (2, 3) enthalten ist, umfasst ein sulfoniertes Polyarylen mit Sulfonsäure-Seitenkettengruppen.
Patent DE-10297601-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wärmeableitung in einem thermischen Massenstrom-Sensor
Inventor: AMBROSINA JESSE
IPC: G01F5/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Thermisches
Massenstrom-Steuergerät
(100) mit:  einem thermischen Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse (108),
das einen Strömungsmittel-Eingangsanschluss (106),
einen Strömungsmittel
Ausgangsanschluss (116) und einen Nebenstromkanal (112) aufweist,
der zwischen den Eingangs- und Ausgangsanschlüssen angeordnet ist;  einer
thermischen Massenstrom-Sensor-Baugruppe (102), die an dem thermischen
Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse (108)
befestigt ist, um den Fluss eines Strömungsmittels durch den Nebenstromkanal
(112) zu messen; und  einer Ventilbaugruppe (104), die an dem
thermischen Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse (108)
befestigt ist, um den Fluss eines Strömungsmittels durch den Nebenstromkanal
(112) zu steuern,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Kühlkörper (150)
in Wärme
gut leitender Verbindung mit dem Gehäuse (152) der Ventilbaugruppe
(104) verbunden ist, um thermische Energie von dem Gehäuse der
Ventilbaugruppe abzuleiten.
Patent DE-10313002-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungserfassungseinheit
Inventor: EGGERS HELMUTH
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Fahrzeugumgebungserfassungseinheit
(0),  wobei mittels wenigstens einem Bildsensor (3) Umgebungsinformationen
erfasst werden,  die erfassten Umgebungsinformationen mittels
einer Recheneinheit (2) zu Bildinformationen verarbeitet und auf
einer Videobildanzeige (1) dargestellt werden,  die Bildinformationen
zusätzlich
in einem Zwischenspeicher (4) abgelegt werden,  dass das zuletzt
erfasste Bild mit den im Zwischenspeicher abgelegten Bildinformationen
anhand von Bildverarbeitungsalgorithmik (5) verglichen wird,  wobei
bei einer unzulässigen
Abweichung des zuletzt erfassten Bildes von den abgelegten Bildinformationen
das angezeigte Videobild verändert
dargestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Fahrzeugumgebungserfassungseinheit
(0) Fahrzeug-Betriebsparameter
(6) zugeführt
werden, um auf eine unzulässige
Abweichung dadurch zu schließen,
dass sich eine aufgrund der Betriebsparameter (6) zu erwartende
Abweichung der Bildinformationen zwischen den Zeitpunkten der Aufnahme
des zuletzt erfassten Bildes und der abgelegten Bildinformationen
nicht plausibel mit dem Ergebnis eines Vergleichs dieser Bildinformationen
korrelieren lässt.
Patent DE-10318402-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit isoliertem Kühlmittelverteiler
Inventor: RAPAPORT PINKHAS A
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-04-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Brennstoffzelle
mit einer Vielzahl von Zellen, die in einem Stapel angeordnet sind,
wobei jede Zelle eine Anode, die einem ersten Reaktanden ausgesetzt ist,
eine Kathode, die einem zweiten Reaktanden ausgesetzt ist, und einen
Elektrolyten zwischen der Anode und Kathode umfasst, wobei zumindest
eine elektrisch leitende bipolare Platte (8) vorgesehen ist, die
eine der Zellen von der nächsten
trennt, wobei die bipolare Platte (8) umfasst: (a) einen elektrisch
leitenden aktiven Bereich (A) mit einer ersten Seite, die zu der
Anode einer Zelle in dem Stapel weist, einer zweiten Seite, die
zu der Kathode der nächsten benachbarten
Zelle in dem Stapel weist, und einem internen Kühldurchgang, um Kühlmittel
durch die Platte (8) hinter den Seiten zu zirkulieren, und (b) einen
elektrisch leitenden inaktiven Bereich (B, C), der an den aktiven
Bereich (A) angrenzt, wobei der inaktive Bereich (B, C) Flächen (64, 68,
76, 78, 80, 82, 84, 86) aufweist, die Öffnungen...
Patent DE-10320359-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesystem
Inventor: KONDO KAZUAKI
IPC: G01D11/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2007-08-16
Abstract: Fahrzeuganzeigesystem
mit einer Vielzahl von Anzeigeeinheiten (100), wobei jede einen Empfänger (111)
für das
Empfangen gemessener Daten, die einen Zustand des Fahrzeugs anzeigen,
und eine Antriebssteuerung (130) für das Steuern eines Anzeigeantriebs
(140) gemäß den gemessenen
Daten umfasst, und mit einer Steuereinheit (200), die einen Sender
(231) für das
Senden der gemessenen Daten an die Anzeigeeinheiten (100) und eine
Sendersteuerung (211a) für
das Steuern des Senders (231) einschließt, wobei das Fahrzeuganzeigesystem
folgendes umfasst:  die Vielzahl der Anzeigeeinheiten (100),
von denen jede weiter einen Zustandsdetektionsabschnitt (150) für das Erzeugen
von Antwortdaten, die einen Zustand des Antriebs des Anzeigeantriebs
(140) in Erwiderung auf die empfangenen gemessenen Daten anzeigen,
und einen Sender (114) für
das Senden der Antwortdaten an die Steuereinheit (200) umfasst;
und  die Steuereinheit (200), die weiter einen Empfänger (233) für das Empfangen
der jeweiligen Antwortdaten, und eine Vergleichsvorrichtung (211b)
für das
Vergleichen der jeweiligen Antwortdaten mit den gemessenen...
Patent DE-10322948-B4 (DE)
Title: Kabelbinder für einen Kabelbaumabzweig
Inventor: ITO TOSHIHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kabelbinder
für einen
Kabelbaumabzweig bestehend aus:  a) einem verbiegbaren Bandstreifen
(2),  b) einer Mehrzahl biegsamer Abzweige (3), welche einstückig vom
Basisteil des Bandstreifens ausgehen,  c) einer Rastsperre (4),
welche einstückig
an dem freien Ende eines Abzweigs angebracht sowie mit einem Durchsteck-
und Rastloch (7) versehen ist und durch welche der Bandstreifen
(2) in nur einer Richtung durchsteckbar sowie am Herausrutschen
in der entgegengesetzten Richtung gehindert ist,  d) und wenigstens
einer an einem anderen Abzweig (3) am freien Ende angeordneten Öse (5),
durch welche der Bandstreifen (2) vor dem Durchstecken durch das
Rastloch (7) hindurch steckbar ist.
Patent DE-10328358-B4 (DE)
Title: Einsatzgeformter Verbinder und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: OKAMOTO MASAKI
IPC: H01R43/18
Filed: 2003-06-24
Granted: 2010-05-12
Abstract: Einsatzgeformter Verbinder mit einem Gehäuse (10), das an gegenüberliegenden Enden einen ersten Verbinderpaßabschnitt (11) und einen zweiten Verbinderpaßabschnitt (12) aufweist, einem Kern (30) und wenigstens einem länglichen Anschlußpaßstück (20) mit an gegenüberliegenden Enden desselben vorgesehenen Flachsteckern (21, 22), worin der Kern (30) wenigstens zwei haltende Glieder (31, 32) zum Halten des einen oder der mehreren Anschlußpaßstücks(e) (20) umfaßt, bei dem das Gehäuse (10) einsatzgeformt ist und den das Anschlußpaßstück (20) haltenden Kern (30) bis auf eine Öffnung (13) abdeckt, die in einer rückwärtigen Endoberfläche (11A) des ersten Verbinderpaßabschnitts (11) ausgebildet ist, wobei die Flachstecker (21, 22) wenigstens teilweise vom Kern (30) frei liegen, und wobei der Kern (30) einen Abschnitt (36; 60) umfaßt, welcher durch einen Formstempel (50) gehalten werden kann und der in der Öffnung (13) vorgesehen ist.
Patent DE-10339231-B4 (DE)
Title: Stablinse, optisches System und Lasermarkierungsgerät
Inventor: NISHIMURA TAKASHI
IPC: G01C15/00
Filed: 2003-08-26
Granted: 2013-07-11
Abstract: Stablinse, die Folgendes aufweist: a) einen Reflexionsbereich, der reflektiertes Licht erzeugt, indem zumindest ein Teil des einfallenden Lichtes reflektiert wird; und b) einen Stablinsenhauptkörper von zylindrischer Formgebung, der durchgelassenes Licht erzeugt, indem zumindest ein verbleibender Teil des einfallenden Lichtes durchgelassen wird, wobei der Stablinsenhauptkörper eine Achse und eine Umfangsseitenfläche aufweist, die sich entlang der Achse erstreckt, wobei die Umfangsseitenfläche zylindrisch in der Formgebung ist und die Achse in einer Umfangsrichtung einkreist, wobei der Reflexionsbereich und der Stablinsenhauptkörper zusammenwirken, um eine Lichtstrahllinie zu erzeugen, die aus sowohl dem reflektierten Licht als auch dem durchgelassenes Licht ausgebildet wird, wobei c) der Reflexionsbereich einen Lichtreflexionsabschnitt aufweist, der über einen Teil der Umfangsseitenfläche entlang der Umfangsrichtung ausgebildet ist und der einen Teil des Einfall-Lichtes empfängt und reflektiert, und wobei der Lichtreflexionsbereich einen ersten Reflexionsbereich und einen zweiten Reflexionsbereich aufweist, die an der Umfangsseitenfläche bei zwei Bereichen ausgebildet sind, welche voneinander in der Umfangsrichtung getrennt sind; und d) der Stablinsenhauptkörper einen Durchlassbereich aufweist, der den verbleibenden Anteil des Einfall-Lichtes empfängt und durchlässt, wobei der Durchlassbereich als eine Fläche zwischen dem ersten und dem zweiten Reflexionsbereich an der Umfangsseitenfläche in der Umfangsrichtung definiert ist.
Patent DE-10354160-B4 (DE)
Inventor: SITZLER WOLFGANG
IPC: B60R7/04
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: The transporting container unit (10) for vehicles has a support frame (14) fixed to the vehicle and upon which is fastened a transporting container (15) which has an opening which can be closed off by a cover element (22). The cover element is completely detachable from the container and/or from the support frame, especially for the purpose of exchanging it for another cover element. A fastening device is provided for the cover element by which the cover element is detachably fastened on the vehicle side.
Patent DE-10393178-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Sensormodul und einem Steuergerät
Inventor: FEY WOLFGANG
IPC: G01L19/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2018-09-13
Abstract: Anordnung aus einem Sensormodul mit mindestens einem integrierten Messwertwandler und einem vom integrierten Messwertwandler getrennten und mit diesem über einen Bus (14) verbundenen Steuergerät (8), wobei der integrierte Messwertwandler eine Verarbeitung / Umwandlung von mehreren analogen Sensorsignalen vornimmt, die von mit dem mindestens einen Messwertwandler elektrisch verbundenen Sensoren mit analogen Ausgangsignalen stammen, dadurch gekennzeichnet, dass vom Steuergerät eine Änderung der Daten eines Registers (9) des Messwertwandlers vornehmbar ist, um den Messwertwandler zur Vermeidung von Fehlfunktionen zu überprüfen..
Patent DE-19505111-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Verfahren zum Herstellen von Löchern in Hohlkörpern
Inventor: DUNGS MANFRED
IPC: B26F1/00
Filed: 1995-02-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Schneidwerkzeug
zum Herstellen von Löchern,
insbesondere in Wandungen von Hohlkörper aus Kunststoff, mit einem
drehbar angetriebenen und einem axialen Vorschub ausführenden
Halter (7) für
ein Schneidmesser (8) zum Ausschneiden eines Loches und mit einem zentrisch
zum Lochumfang in die Lochscheibe greifenden Festhalter (12) zum
Sichern und Zurückziehen
der ausgeschnittenen Lochscheibe, wobei zentrisch innerhalb des Halters
(7) der Festhalter (12) unabhängig
vom Halter (7) axial verschiebbar und drehbar angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Festhalter (12) ein selbstschneidendes Gewindeprofil aufweist,
welches so ausgebildet ist, dass es vor dem Schneidvorgang des Schneidmessers
(8) in die Lochscheibe eintritt und diese durch Ausformen eines
Gewindes am Festhalter (12) hält.
Patent DE-19506796-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: OBA FUMIO
IPC: F16C19/46
Filed: 1995-02-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Wälzlager
mit einem Außenring
(1) mit einer Laufspur, die auf dessen Innenumfang geformt ist, mehreren
Wälzkörpern (3),
die in dem Außenring
(1) entlang der Laufspur in vorbestimmten Abständen angeordnet sind, und einem
festen Schmierstoff (6), der die Zwischenräume zwischen den angrenzenden
Wälzkörpern (3)
füllt, wobei
die Wälzkörper (3)
und der feste Schmierstoff einen einteiligen Körper formen, dadurch gekennzeichnet,
dass der feste Schmierstoff 95 bis 1 Gew.-% eines ultrahochmolekulargewichtigen
Polyethylen mit einem durchschnittlichen Molekulargewicht von 1 × 10 6  bis 5 × 10 6  und 5 bis 99 Gew.-% eines Schmierfettes
enthält,
dessen Tropfpunkt höher
als die Erstarrungstemperatur des ultrahochmolekulargewichtigen
Polyethylens ist.
Patent DE-19527792-B4 (DE)
Title: Rufweiterleitung an Sekundärrufempfänger
Inventor: BURKHARDT WOLF-PETER
IPC: H04W88/02
Filed: 1995-07-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Rufweiterleitung
an Sekundärrufempfänger von
Mobilfunkgeräten
(M) in Bündelfunksystemen, deren
Mobilfunkgeräte
(M) aus einem Grundgerät
mit einem abnehmbaren Bedienteileinsatz (SR) bestehen, wobei der
Bedienteileinsatz (SR) als Sekundärrufempfänger ausgebildet ist, die als Übertragungsverfahren
eine bekannte FFSK- (Fast-Frequency-Shift-Keying) Modulation verwenden,
wobei das Ruftelegramm als Impulsbündel gesendet wird, dessen
einzelne Bits nach der Manchestercodierung in Symbole codiert werden,
so daß die
maximale Symbolrate erhöht
wird.
Patent DE-19548394-B4 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand mit Parametereinstellung, Gebervorrichtung sowie Verfahren zum Einstellen von Parametern
Inventor: ZANCHO WILLIAM F
IPC: H04M1/72406
Filed: 1995-12-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Gebrauchsgegenstand
mit Parametereinstellung mit:  einem Anschluss für die Verbindung
mit einer Gebervorrichtung (541),  einem Sitzungsparameterspeicher
(490); und  einer Steuereinrichtung (450), die mit dem Anschluss
und dem Sitzungsparameterspeicher verbunden ist, um über den
Anschluss auf die Gebervorrichtung zuzugreifen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Steuereinrichtung die Gebervorrichtung durch Senden eines
Parameterauswahlvektors (1240), der wenigstens eine Benutzungsumgebung
(830) und einen Gebrauchsgegenstand (820) bezeichnet, an die Gebervorrichtung
(541) befragt und um Parameter von der Gebervorrichtung als Antwort
auf den Parameterauswahlvektor (1240) zu empfangen, wobei die Parameter
bestimmen, wie der Gebrauchsgegenstand mit einem Benutzer interagiert
und die menschlichen Sinne (810) anspricht,  wobei die Steuereinrichtung
(450) feststellt, ob eine Gebervorrichtung (450) verfügbar ist,
wenn neue Parameter aufgestellt werden müssen, was der Fall ist, wenn
ein Anwender das Gerät
zum ersten Mal bedient oder eine neue Anwendung in den Gebrauchsgegenstand
geladen wird (903);  wobei die Steuereinrichtung eine Verbindung
mit der Gebervorrichtung...
Patent DE-19602838-B4 (DE)
Title: Kühlluftzuführung für eine Bremsscheibe eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOELZL MATTHIAS
IPC: F16D65/12
Filed: 1996-01-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Kühlluftzuführung für eine Bremsscheibe eines Fahrzeuges, mit einem koaxial zur Mittelachse der Bremsscheibe angeordneten Lüfterrad (6), bestehend aus einer mit dem Fahrzeugrad rotierender Tragstruktur (11, 12) und von dieser aufgenommenen Luftleitelementen in Form von Schaufeln (13, 16) aufweist, die jeweils unterschiedlichen Bereichen der Bremsscheibe (2) Kühlluft (15 bzw. 17) zuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe eine solche der innenbelüfteten Bauart ist und dass erste Luftleitelemente/Schaufeln (13) dem Inneren der Bremsscheibe (2) und zweite Luftleitelemente/Schaufeln (16) der Aussenseite (22) wenigstens eines der beiden Reibringe (9, 10) der Bremsscheibe (2) Kühlluft zuführen.
Patent DE-19603040-B4 (DE)
Title: Saugorgan
Inventor: HAENSCH EGON
IPC: B65H5/08
Filed: 1996-01-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: Saugorgan,
das das Ende einer Saugleitung bildet und eine durch eine Sauglippe
(12) umgebende Saugöffnung
(13) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass es einen die Sauglippe
(12) tragenden Sauger (1) aufweist, welcher Sauger (1) relativ zum
Saugleitungsende (2) in mindestens eine äussere und eine innere Position
bringbar ist, wobei in der äusseren
Position des Saugers (1) die Distanz zwischen Sauglippe (12) und Saugleitungsende
(2) grösser
ist als in der inneren Position, wobei zwischen Sauger (1) und Saugleitungsende
(2) Falschluft ansaugbar ist, wenn der Sauger (1) in seiner äusseren
Position ist, und zwischen Sauger (1) und Saugleitungsende (2) eine
im wesentlichen luftdichte Verbindung besteht, wenn der Sauger (1)
in seiner inneren Position ist, und wobei der Sauger (1) durch einen
Unterdruck im Saugorgan in seine innere Position bringbar ist und
ein Rückstellelement
(3) vorgesehen ist, durch das der Sauger (1) in seine äussere Position
bringbar und in dieser haltbar ist.
Patent DE-19603863-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Überprüfung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: BINDER JUERGEN
IPC: G01M17/007
Filed: 1996-02-03
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Entlüftungszustandes
der hydraulischen Bremsanlage eines Fahrzeugs, bei welcher durch
eine elektrische Steuerung an wenigstens einer Radbremse Druck auf-
oder abgebaut wird und Größen erfasst
werden, die diesen Druckaufbau charakterisieren, wobei zu Überprüfungszwecken
in wenigstens einer Betriebssituation, in der Druck aufgebaut wird,
wenigstens eine dieser Größen auf
zulässige
Grenzen überwacht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Betrieb des Bremslichtschaltes,
der Druck im Hauptbremszylinder und der Pedalweg erfasst werden
und ungelöstes Gas
in der Bremsanlage erkannt wird, wenn sich bei Betätigen des
Bremspedals und Schließen
des Bremslichtschalters bei einem bestimmten Hauptbremszylinderdruck eine
Verlängerung
des Pedalwegs ergibt.
Patent DE-19608032-B4 (DE)
Title: An der Oberfläche zu befestigende, elektrische Kontakte
Inventor: LEGRADY JANOS
IPC: H01R12/57
Filed: 1996-03-02
Granted: 2008-04-03
Abstract: An
der Oberfläche
zu befestigende Jumper (104) zur Befestigung auf leitenden Pads
auf einer gedruckten Leiterplatte durch eine Einrichtung zur Befestigung
an der Oberfläche,
die eine Vakuumdüse
(N) umfasst, wobei der an der Oberfläche zu befestigende Jumper Schenkel
aufweist, deren Dimensionen auf die leitenden Pads (118) bemessen
sind, auf denen der Jumper (104) befestigt wird, wobei die Schenkel
im wesentlichen in einer Ebene eines im wesentlichen flachen, leitenden
Verbindungsabschnitt (108) angeordnet sind, wobei der Verbindungsabschnitt
(108) im wesentlichen in einer Ebene versetzt gegenüber den
Schenkeln (106) ist, welche im wesentlichen parallel ist zu dieser
gemeinsamen Ebene ist, um eine Aufnahmefläche zu bilden, die zwischen
den Schenkeln (106) verläuft,
und eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Jumpers (104)
zu einem durchgehenden Streifen (100) von in Serie miteinander verbundenen Jumpern
(104), wobei diese Verbindungseinrichtung durchtrennbar ist, um
das wahlweise Abtrennen eines Jumpers (104) durch die Vakuumdüse zu ermöglichen,
wobei zwei Schenkel (106)...