baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011087679-B3 (DE)
Title: Meßkammer für einen optisch arbeitenden Sensor zum Bestimmen einer Konzentration eines Stoffes
Inventor: FREITAG HANS-JOACHIM
IPC: A61B5/1459
Filed: 2011-12-02
Granted: 2013-04-18
Abstract: Meßkammervorrichtung für einen optisch arbeitenden Sensor zum Bestimmen einer Konzentration eines Stoffes, der in Gewebeflüssigkeit (40) eines Säugers enthalten ist, wobei die Meßkammervorrichtung (1) eine Meßkammer (2) aufweist, die zum Einsetzen in den Körper des Säugers ausgebildet ist, mit einem flüssigen Meßmedium befüllt ist und eine Wandung (4) aufweist, welche zumindest in einem Wandungsabschnitt für den Stoff besser diffusionsdurchlässig ist, als für andere Bestandteile der Gewebeflüssigkeit (40), wobei die Meßkammer (2) aufweist einen ersten Meßkammerfensterabschnitt (5), der zum Anschluß einer Sendervorrichtung (17) zur Abgabe optischer Strahlung in die Meßkammer (2) vorbereitet ist, und einen zweiten Meßkammerfensterabschnitt (6), der zum Anschluß einer Empfängervorrichtung (24) zum Empfang von durch die Meßkammer (2) gelaufener optischer Strahlung vorbereitet ist, wobei die Wandung (4) und die Meßkammerfensterabschnitte (5, 6) das Meßmedium tropfdicht einschließen, die Meßkammervorrichtung (1) eine Sterilisierungshülle (3) aufweist, wobei die Sterilisierungshülle (3) zumindest den Wandungsabschnitt (4) der Meßkammer (2) einhüllt, jedoch ohne die Sendervorrichtung (17) und die Empfängervorrichtung (24) einzuhüllen und die Meßkammerfensterabschnitte (5, 6) für die optische Strahlung zu verschließen, die Sterilisierungshülle (3) ebenfalls mit dem Meßmedium gefüllt ist, um den Wandungsabschnitt (4) mit dem Meßmedium zu umgeben, und die Sterilisierungshülle (3) vor dem Einsatz der Meßkammer (2) entfernbar ist.
Patent DE-102012214072-B3 (DE)
Title: Semiconductor device e.g. N-type-semiconductor device, has semiconductor substrate selectively comprising silicon/germanium channel region that is formed under gate electrode structure in transistor region
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2012-08-08
Granted: 2013-09-05
Abstract: The device (200) has a first spacer structure (212) formed in a transistor region, and second spacer structure covering regions of a bent layer region of first raised source- and drain regions. Second raised source- and drain regions are doped so as to form a P type FET. The first raised source- and drain regions are doped so as to form an N-type FET. A semiconductor substrate (106) selectively comprises silicon/germanium channel region formed under a gate electrode structure in the transistor region, where the channel region comprises a portion of silicon/germanium about 19-30 %.
Patent DE-102013214597-B3 (DE)
Title: Shower basket mounted on shower wall has clamping element that is adjustable from release position to clamping position to clamp shower basket in direction of stop on support rod
Inventor: KÖHLER HORST
IPC: A47K1/08
Filed: 2013-07-25
Granted: 2014-08-28
Abstract: The shower basket (10) has horizontally extending support rod (12) while a stop (18) for support rod is arranged on underside of stop rod. A clamping element (24) is adjustable from a release position to a clamping position to clamp the shower basket in direction of the stop on the support rod.
Patent DE-102013221137-B3 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Fahrzeugbatterie
Inventor: DEYDA ANDREAS
IPC: H01M10/6568
Filed: 2013-10-17
Granted: 2014-10-30
Abstract: Um ein Kühlsystem für eine Fahrzeugbatterie zu schaffen, welches nicht nur eine Fahrzeugbatterie zuverlässig kühlt, sondern den sicheren Betrieb des Kühlsystems auch bei auftretenden Leckagen an den Kühlmittelleitungen gewährleistet, wird vorgeschlagen, mittels einer Pumpe einen Unterdruck im Batteriebereich einer Kühlmittelleitung anzulegen und während eines angelegten Unterdruckes einen ermittelten Druck mit einem Grenzdruck zu vergleichen.
Patent DE-102013223940-B3 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit Sterilisationsmöglichkeit
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/48
Filed: 2013-11-22
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem der Aufnahme (8) von Spülgut dienenden Spülbehälter (2), mit einer ein reversibel dehydrierbares Material (3) aufweisenden Sorptionstrocknungseinrichtung (4), die sowohl über einen Lufteinlass (5) als auch einen Luftauslass (6) mit dem Innenraum (19) des Spülbehälters (2) in Verbindung steht, und mit einem Gebläse (7), mit dessen Hilfe Luft vom Innenraum (19) des Spülbehälters (2) über den Lufteinlass (5) in die Sorptionstrocknungseinrichtung (4) und von dort über den Luftauslass (6) zurück in den Spülbehälter (2) leitbar ist. Die Geschirrspülmaschine zeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich des Luftauslasses (6) eine Aufnahme (8) für ein Spülgut sowie eine Luftleitanordnung (9) platziert ist, mit deren Hilfe zumindest ein Teil der bei aktivem Gebläse (7) aus dem Luftauslass (6) austretenden Luft in Richtung der Aufnahme (8) leitbar ist.
Patent DE-102014220866-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Funktionsflächen, insbesondere Verzahnungen, und nach diesem Verfahren hergestellte Funktionsflächen
Inventor: LUTZ JOHANN
IPC: C23C8/00
Filed: 2014-10-15
Granted: 2016-03-17
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, mit dessen Hilfe Funktionsflächen kostengünstig und trotzdem mit sehr guten Gebrauchseigenschaften hergestellt werden können. Das Verfahren sieht vor, die Funktionsfläche durch Spanen mit geometrisch bestimmter Schneide herzustellen und anschließend diese Funktionsfläche chemisch zu entgraten. In einem dritten erfindungsgemäßen Schritt wird die gewünschte Härte durch Nitrieren hergestellt.
Patent DE-102015001557-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Werkzeugmaschine
Inventor: BRINKHAUS JAN
IPC: G05B19/406
Filed: 2015-02-10
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10), insbesondere spanende Werkzeugmaschine, mit zumindest einem digitalen Speicher (34), in dem ein Bearbeitungsprogrammkode, der die Bearbeitung eines Werkstücks durch die Werkzeugmaschine (10) kodiert, und ein Überwachungs-Programmkode, der ein Überwachungsverfahren zur Überwachung der Bearbeitung kodiert, abgelegt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im digitalen Speicher (34) ein Skripteditor (38) zum Eingeben und/oder Einlesen von Modifikations-Befehlen, die das Überwachungsverfahren verändern, abgelegt ist, und in dem Speicher (34) ein Kompilierer abgelegt ist, der eingerichtet ist zum automatischen Erzeugen eines ausführbaren Prozessüberwachungs-Programmkodes aus dem Überwachungs-Programmkode und den Modifikations-Befehlen.
Patent DE-102015110785-B3 (DE)
Title: Lautsprechersystem mit zwei Aktiv-Lautsprechern
Inventor: KIEBACH SKARFF
IPC: H04R5/00
Filed: 2015-07-03
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines die Klangwiedergabe eines Aktiv-Lautsprechers beeinflussenden Parameters mittels von einer Quelle im S/PDIF-Format an den Aktiv-Lautsprecher übertragenen Daten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Subframes A, B im für Audiodaten reservierten Adressbereich digitale Audiodaten und digitale Steuerdaten oder ausschließlich digitale Steuerdaten für eine die Klangwiedergabe des Aktiv-Lautsprechers regulierende Elektronik, z.B. einen digitalen Signalprozessor (DSP) aufweist.
Patent DE-102017002614-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Oozyten bei lebenden Tieren, insbesondere bei großen Säugetieren
Inventor: HILDEBRANDT THOMAS
IPC: A61B17/34
Filed: 2017-03-01
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mit der erstmalig auf rektalem Wege bei einem lebenden großen Säugetier, wie Nashorn und Nilpferd, Oozyten entnommen werden können. Die Vorrichtung umfasst ein Trägerrohr mit einem Griffstück, ein im Trägerrohr mittels eines passförmigen Positionierungselementes gelagertes Führungsrohr in dem eine doppellumige Punktionsnadel für einen Spül- und Absaugvorgang beweglich angeordnet ist, wobei die Punktionsnadel mit ihrem proximalen Ende lösbar mit einem Impulsgeber verbunden ist. Dieser ist in einem Abschlusselement des Trägerrohres in horizontaler Richtung beweglich gelagert ist und weist an seinem anderen Ende ein Griffelement auf. Am proximalen Ende der doppellumigen Punktionsnadel sind für die äußere und innere Nadel Anschlussstücke vorgesehen, die mittels Schläuchen mit einer medizinischen Spülvorrichtung und mit einer Vakuumpumpe und einem Behälter für die Aufnahme abgesaugter Oozyten verbunden sind. Am distalen Ende des Trägerrohres ist ein Ultraschallkopfträger für die Aufnahme eines Ultraschallkopfes und des distalen Endes der doppellumigen Punktionsnadel vorgesehen, wobei die Achse des Ultraschallkopfes und das distale Ende des Führungsrohres jeweils in Bezug auf die horizontale Achse des Trägerrohres abgewinkelt sind und das Führungsrohr in Abhängigkeit von der Achse des Ultraschallkopfes, der mit einer Bildwiedergabeeinrichtung verbunden ist, so abgewinkelt ist, dass die Position der Spitze der doppellumigen Punktionsnadel bei der Entnahme der Oozyten im Ultraschall-Scanbereich liegt.
Patent DE-102017124214-B3 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einem axial betätigbaren Aktuierungskäfig
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16D15/00
Filed: 2017-10-18
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie eine Vielzahl von Klemmelementen (4), die radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnet sind, wobei die Klemmelemente (4) in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordnet sind und abwechselnd in Umfangsrichtung zwischen zwei jeweiligen Klemmelementen (4) ein jeweiliges Federelement (9) und ein jeweiliges Keilelement (5) eines Aktuierungskäfigs (3) angeordnet sind, wobei das jeweilige Federelement (9) als Doppelfeder ausgebildet und an einem jeweiligen ersten Stegabschnitt (12a) eines Käfigs (13) abgestützt ist sowie in Umfangsrichtung an zwei jeweiligen Klemmelementen (4) zur Anlage kommt, um die beiden jeweiligen Klemmelemente (4) zumindest in Umfangsrichtung mit einer Federkraft zu belasten, wobei ferner das jeweilige Keilelement (5) in Umfangsrichtung an zwei jeweiligen Klemmelementen (4) zur Anlage kommt, um bei einer axialen Verschiebung des Aktuierungskäfigs (3) aus einem unbetätigten Zustand in einem betätigten Zustand jeweils zwei Klemmelemente (4) gegen die jeweiligen Federkräfte in Umfangsrichtung am Außenring (2) zu verschieben, wobei der Außenring (2) an einer Innenumfangsfläche eine Vielzahl von Rampen (6) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7) an einer jeweiligen Außenumfangsfläche des jeweiligen Klemmelements (4) zusammenwirken, um bei der axialen Verschiebung des Aktuierungskäfigs (3) die Klemmelemente (4) in radialer Richtung zu führen, wobei die Klemmelemente (4) im unbetätigten Zustand des Aktuierungskäfigs (3) an dem Außenring (2) zur Anlage kommen, und wobei die Klemmelemente (4) im betätigten Zustand des Aktuierungskäfigs (3) an dem Außenring (2) und an dem Innenring (1) zur Anlage kommen, um ein Reibmoment zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (1) zu generieren.
Patent DE-102018130629-B3 (DE)
Title: Objektivhalterung und Verbindungseinrichtung für das auswechselbare Anbringen eines Objektivs
Inventor: HEISER LARS
IPC: G03B17/02
Filed: 2018-12-03
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objektivhalterung (20) sowie eine Verbindungseinrichtung (21), die lösbar miteinander verbunden werden können. Die Verbindungseinrichtung (21) ist Bestandteil eines Objektivs (22) oder eines Adapters (82). Die Objektivhalterung (20) hat wenigstens eine sich rechtwinklig zu einer Längsachse (L) erstreckende Anlagefläche (24), die mit wenigstens einer Gegenanlagefläche (71) an der Verbindungseinrichtung (21) zusammenarbeitet. Wenigstens zwei V-förmig angeordnete erste Positionierkörper (30) mit jeweils einer Positionierfläche (32) sind mit Abstand zur Längsachse (L) angeordnet, so dass die Positionierflächen (32) der Längsachse (L) zugewandt sind. Wenigstens eine Gegenpositionierfläche (73) ist an der Verbindungseinrichtung (21) vorhanden, die an den Positionierflächen (32) der Objektivhalterung (20) anliegen kann. Über einen Drehanschlag (60) der Objektivhalterung (20), der mit einem Gegendrehanschlag (74) der Verbindungseinrichtung (21) zusammenarbeitet, kann die Relativdrehlage in Umfangsrichtung (U) um die Längsachse (L) definiert werden. Eine Sicherungseinrichtung (40) sichert die Verbindungseinrichtung (21) bei hergestellter Verbindung an der Objektivhalterung (20) und bewirkt hierzu eine Kraftkomponente (FA) in Axialrichtung parallel zur Längsachse (L) sowie optional eine Kraftkomponente (FU) in Umfangsrichtung.
Patent DE-102018221743-B3 (DE)
Title: Schließeinrichtung für einen Kraftwagen und Kraftwagen
Inventor: FRICKE CHRISTOPH
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-12-14
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für einen Kraftwagen (1) und einen Kraftwagen (1) mit einer derartigen Schließeinrichtung. Die Erfindung sieht vor, dass die Schließeinrichtung einen Verriegelungsmechanismus (3) einer Fahrzeugtür (2) des Kraftwagens (1) ansteuern kann. Dabei sind wenigstens ein kapazitiver Sensor (7) zum Detektieren einer Annäherung einer Person oder einer Berührung des Kraftwagens (1) durch die Person sowie eine Nahfeldkommunikationseinheit (8) zum kabellosen Signalaustausch mit einem von der Person mitgeführten elektronischen Gerät vorgesehen. Die Nahfeldkommunikationseinheit (8) wird dabei aus einem Stromsparzustand aufgeweckt, sobald mittels des kapazitiven Sensors (7) die Annäherung und/oder die Berührung detektiert wird. Der Verriegelungsmechanismus (3) wird in Abhängigkeit von einem mittels der Nahfeldkommunikationseinheit (8) in deren aktivem Zustand von dem elektronischen Gerät empfangenen vorgegebenen Signal angesteuert. Es ist dabei vorgesehen, dass der kapazitive Sensor (7) innerhalb einer Kommunikationsreichweite der Nahfeldkommunikationseinheit (8) angeordnet ist.
Patent DE-102020125498-B3 (DE)
Title: Kühlsegment zur Temperierung eines Batteriemoduls einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-09-30
Granted: 2021-07-22
Abstract: Es ist ein Kühlsegment (20) zur Temperierung eines Batteriemoduls (12) einer Kraftfahrzeugbatterie (10) vorgesehen mit einem Zulaufkanal (26) zur Zufuhr eines Kühlfluids, einem zu dem Zulaufkanal (26) beabstandet verlaufenden Ablaufkanal (28) zur Abfuhr des Kühlfluids und mehreren mit dem Zulaufkanal (26) und dem Ablaufkanal (28) kommunizierenden Kühlkanälen (32), wobei der jeweilige Kühlkanal (32) ein mit dem Zulaufkanal (26) direkt verbundenes und teilweise bis zum Ablaufkanal (28) verlaufendes erstes Teilkanalstück (34), ein mit dem ersten Teilkanalstück (34) direkt verbundenes und von dem Ablaufkanal (28) weg und zu dem Zulaufkanal (26) teilweise hin verlaufendes zweites Teilkanalstück (36) und ein mit dem zweiten Teilkanalstück (36) direkt oder indirekt verbundenes und mit dem Ablaufkanal (28) direkt verbundenes finales Teilstück (38) aufweist. Durch die Umlenkungen in dem Kühlkanal (32) kann die Wärmeaustauschleistung signifikant erhöht werden, und/oder eine bessere Homogenisierung der Temperaturverteilung erreicht werden, so dass eine effiziente Temperierung einer Kraftfahrzeugbatterie (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102022112691-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur magnetischen Flusserzeugung an Stromschienen einer rekonfigurierbaren Batterie
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H01M50/502
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur magnetischen Flusserzeugung an zwei parallel verlaufenden Stromschienen, wobei die Vorrichtung (110) zwei miteinander verbundene oder zu verbindende Spangen (111, 112), welche aus einem magnetischen Material gebildet sind, umfasst, wobei eine jeweilige Spange an ihren beiden Enden einen jeweiligen Verbindungsbereich zur Kontaktierung der jeweilig anderen Spange aufweist und, wenn die Spangen miteinander verbunden sind, ein mittlerer Bereich der jeweiligen Spange einen vorgegebenen Abstand zu dem mittleren Bereich der jeweilig anderen Spange aufweist, wobei eine jeweilige Spange dergestalt geformt ist, dass bei einer senkrecht zu und zwischen den parallel verlaufenden Stromschienen (203) eingelegten jeweiligen Spange ein erster Teil der jeweiligen Spange unterhalb der einen der zwei Stromschienen und ein zweiter Teil der jeweiligen Spange oberhalb der anderen der zwei Stromschienen verläuft, wodurch die Gesamtheit der Vorrichtung mittels der nach erfolgtem Einlegen miteinander verbundenen Spangen die beiden Stromschienen in Richtung des Stromschienenverlaufs in Form einer Acht umschließt, senkrecht zum Stromschienenverlauf jedoch die beiden Spangen in ihrem jeweilig mittleren Teil zueinander den vorgegebenen Abstand aufweisen. Ferner wird ein Verfahren zur magnetischen Flusserzeugung an Stromschienen mittels der Vorrichtung beansprucht.
Patent DE-102022201434-B3 (DE)
Title: Aerodynamisches Strukturteil für ein zu verkleidendes Fahrzeugteil und dessen Anordnung an dem zu verkleidenden Fahrzeugteil
Inventor: DIECKMANN DANIEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-02-11
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aerodynamisches Strukturteil (16), welches dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Verkleidungsteil (1) und ein Federteller (6) zusammengefasst in einem einteiligen Bauteil ausgebildet sind. Die Anordnung des Strukturteils an einem verkleidenden Fahrzeugteil (2), insbesondere einem Federlenker wird beschrieben.
Patent DE-4206797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarantennensystems und Radarantennensystem
Inventor: JONES DAVID KELVIN
IPC: H01Q5/15
Filed: 1992-03-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Radarantennensystems mit einer aktiven Antennenmatrix
aus Antennenelementen, die jeweils direkt mit einem HF-Sende/Empfangs-Modul
verbunden sind, wobei aus den Antennenelementen wenigstens zwei
Gruppen gebildet werden, von denen eine erste Elementgruppe aus
einer ersten vorbestimmten Anzahl von Antennenelementen besteht und
eine zweite Elementgruppe aus einer zweiten vorbestimmten Anzahl
von Antennenelementen besteht, die gleich der ersten vorbestimmten
Anzahl ist, dadurch gekennzeichnet, daß von der ersten Elementgruppe
ein Radarsignal ausgesendet wird, daß von der ersten oder der zweiten
Elementgruppe ein zurückkehrendes
Signal empfangen wird und daß ein
Phasenzentrum der Antennenmatrix zur Erzeugung einer Änderung
der Phasendifferenz zwischen einer direkten Reflexion und einer
Mehrwegereflexion des ausgesendeten Radarsignals durch elektronisches
Wechseln des Empfangs des Rückkehrsignals
zwischen der ersten und der zweiten Elementgruppe verändert wird.
Patent DE-4331560-B4 (DE)
Title: Magnetisch gekuppelte Kreiselpumpe
Inventor: BUSE FREDERIC W
IPC: F04D29/04
Filed: 1993-09-16
Granted: 2010-09-23
Abstract: Kreiselpumpe  – mit einem Pumpengehäuse (1), das eine Pumpenkammer (3) enthält und einen Einlaß (2) und einen Auslaß (4) aufweist,  – mit einer entfernbaren abdichtenden Trennwand (7), die unter Abdichtung an dem Pumpengehäuse (1) befestigt ist, um die Pumpe gegenüber dem Äußeren abzudichten und gepumptes Fluid daran zu hindern, aus der Pumpenkammer (3) auszutreten,  – mit einer stationären Welle (11), die innerhalb der Pumpenkammer (3) angeordnet ist,  – mit einem Pumpenlaufrad (12), das um die stationäre Welle (11) drehbar ist,  – mit mindestens einem angetriebenen Magneten (27), der an dem Pumpenlaufrad (12) befestigt ist,  – mit einer drehbaren Antriebsvorrichtung, die eine drehbare Welle (50) hat, deren Achse mit der Achse der stationären Welle (11) ausgerichtet ist,  – mit einem Stützgehäuse (16) zum entfernbaren Befestigen der Drehantriebsvorrichtung an dem Pumpengehäuse (1), wobei die abdichtende Trennwand (7) abdichtend befestigt an dem Pumpengehäuse (1) verbleibt, wenn...
Patent DE-10064475-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz-Einsteller
Inventor: KRAUS REINHARD
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-12-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz-Einsteller,
insbesondere für
einen Längseinsteller
eines Kraftfahrzeugsitzes, die zwischen einer ersten Schiene (5)
des Einstellers (3) und einer relativ zur ersten Schiene (5) in
Längsrichtung
verschiebbaren zweiten Schiene (8) wirksam ist, mit einem an der
zweiten Schiene (8) beweglich angeordneten Verriegelungselement
(12), welches im verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung
(10) über
Zahnelemente (16, 17) mit der ersten Schiene (5) in Eingriff steht
und durch ein Sicherungselement (20) gegen ein Öffnen gesichert wird, wobei
das Sicherungselement (20) als ein um eine Achse schwenkbarer Hebel
ausgebildet ist und bei Einwirkung einer Entriegelungskraft (F)
das Verriegelungselement (12) mit der ersten Schiene (5) außer Eingriff
bringt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (20)
mittels zweier seitlicher Stifte (24) innerhalb schräg zur Längsrichtung
der Schienen (5, 8) verlaufender Kulissen (26) verschiebbar und
um die Achse der Stifte schwenkbar gelagert und bei Einwirkung der
Entriegelungskraft (F) innerhalb der Kulissen (26) verschieblich
ist, und dass das...
Patent DE-10124234-B4 (DE)
Inventor: POPKE HERBERT
IPC: B23B29/02
Filed: 2001-05-18
Granted: 2007-02-01
Abstract: The rotary cutting tool has a rotating carrier body, turning around a center axis, with at least two cutting plates (I,II) mounted to it. Each plate has at least one cutting edge, to be brought against the workpiece in succession when the carrier body is rotated and moved on a linear path. The cutting plates are set to a given cutting depth. The cutting edge of one plate is offset from the other cutting edge, so that different sections of the cutting edges act on the workpiece, and each cutting edge gives a portion of the total cutting depth. The cutting plates are held in cassettes, in pairs.
Patent DE-10127107-B4 (DE)
Title: Beutelträger
Inventor: HENSEN HENNO
IPC: B65B35/10
Filed: 2001-06-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: Beutelträger zur
Aufnahme eines geöffneten
Beutels mit einem Grundträger
(1) und zwei auf dem Grundträger
(1) angeordneten, aufrecht stehenden Führungsschienen (2), wobei der
Grundträger
(1) an die Verwendung des Beutelträgers in einem Einzelförderer angepasst
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger (1) eine obere Teilplatte
(3) und eine untere Teilplatte (4) aufweist, die obere Teilplatte
(3) und die untere Teilplatte (4) zumindest über ein Verbindungselement
(5) verbunden sind und das Verbindungselement (5) Angriffselemente (7)
für den
formschlüssigen
Angriff eines Halteelementes eines rotierenden Einzelförderers
aufweist.
Patent DE-10136534-B4 (DE)
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/301
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: The invention relates to a machine (1) for cutting wafers, comprising two rotatable work spindles (1, 2) which are coaxially arranged in relation to each other. Said spindles respectively carry, on the ends thereof, a cutting-off wheel (3, 4) positioned on a hub (5, 6), and can be displaced in relation to a working table (8) on which a wafer (7) can be mounted. The inventive machine is characterised in that the two cutting-off wheels (3, 4) are arranged in such a way that they are oriented in relation to each other, the hub (5, 6) being positioned on the rear side of the cutting-off wheel (3, 4) and arranged on the working spindle (1, 2).