baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10153977-B4 (DE)
Title: System zur Erzeugung eines Entfernungsbildes mit elektromagnetischen Impulsen
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: G01S7/481
Filed: 2001-11-06
Granted: 2004-08-26
Abstract: System zur Erzeugung eines Entfernungsbildes, das zur Entfernungsmessung die Laufzeitbestimmung elektromagnetischer Impulse benutzt, mit einer oder mehreren Impulsquellen, einer Sendeoptik und einer Empfangsoptik, einer Blende mit einer oder mehreren Blendenöffnungen und einem oder mehreren Empfängern, wobei die eine oder mehreren Impulsquellen in einer Ebene oder auf einem Zylindermantel bewegt werden und die eine oder mehreren Blendenöffnungen der Blende so gestaltet sind, dass die Abbildung der durch die Impulsquellen beleuchteten Flächen genau diese Blendenöffnungen ausfüllen und wobei diese Blende so mitbewegt wird, dass in allen Bewegungspositionen die Abbildung der durch die Impulsquellen beleuchteten Flächen in diese Blendenöffnungen passt und die hinter den Blendenöffnungen verfügbare Strahlungsleistung auf den einen oder die mehreren Empfänger geleitet wird.
Patent DE-10160049-B4 (DE)
Title: System und Vefahren zur Überwachung des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60T8/32
Filed: 2001-12-06
Granted: 2006-04-27
Abstract: System
zur Überwachung
des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Rad (12),
umfassend:  – Eine
dem wenigstens einen Rad (12) zugeordnete Sensoreinrichtung (20,
22, 24, 26, 28, 30), welche wenigstens eine auf das Rad (12) bezogene
Größe erfasst
und ein Signal (Si, Sa) ausgibt, das die wenigstens eine auf das
Rad bezogene Größe repräsentiert,
und  – eine
Beurteilungseinrichtung (14), welche das Signal (Si, Sa) verarbeitet,
das die wenigstens eine auf das Rad (12) bezogene Größe repräsentiert,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Beurteilungseinrichtung (14) entsprechend
dem Ergebnis der Verarbeitung wenigstens einen die Kraftübertragungsfähigkeit
des wenigstens einen Rades (12) charakterisierenden Kennwert ermittelt.
Patent DE-10163363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Farbwerken
Inventor: DUERRNAGEL CLAUS
IPC: B41F35/04
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Farbwerken (6) an Druckmaschinen (32), mit  – mehreren
Farbwalzenreinigungseinrichtungen (22), von denen jede eine Farblöseeinrichtung
(24), die an eine zugehörige
Farbwalze (16) eines Farbwerks (6), ausgenommen deren Duktorwalze
(14), zum Ablösen
von Farbresten von diesen anstellbar ist, und ein Auffangbehältnis (26) zum
Auffangen der abgelösten
Farbreste umfaßt,  – wobei
jedes Auffangbehältnis
(26) einen Ablauf (28) mit einer Ablaufleitung (46, 50) aufweist,
die den Ablauf (28) des Auffangbehältnisses (26) mit einem gemeinsamen Sammelbehältnis (52)
verbindet,  – einem
Unterdruckmittel zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Sammelbehältnis (52)
und damit in den Ablaufleitungen der Auffangbehältnisse (26), wobei in jeder
Ablaufleitung (46, 50) zwischen dem Ablauf (28) des zugehörigen Auffangbehältnisses
(26) und dem Sammelbehältnis
(52) ein einzeln über
eine Steuerung ansteuerbares Schließventil (48) angeordnet ist.
Patent DE-10163517-B4 (DE)
Title: Resonatorfilterkaskade
Inventor: MARTIN GUENTER
IPC: H03H9/25
Filed: 2001-12-14
Granted: 2009-12-17
Abstract: Resonatorfilterkaskade, bei der mindestens zwei transversal gekoppelte Resonatorfilter (2; 3), die aus mehreren nebeneinander angeordneten Resonatorstrukturen (21; 22; 23 bzw. 31; 32; 33) zusammengesetzt sind und einen Wellenleiter für akustische Oberflächenwellen bilden, so miteinander verbunden sind, dass jedes der beiden transversal gekoppelten Resonatorfilter (2; 3) Wandler enthält, bestehend aus Sammelelektroden und Zinken und bezeichnet als Koppelwandler (211; 231 bzw. 311; 331), wobei die Koppelwandler (211; 231 bzw. 311; 331) über elektrisch leitende Verbindungen (4; 5) mit einem Koppelwandler (311; 331 bzw. 211; 231) eines jeweils anderen transversal gekoppelten Resonatorfilters verbunden sind, und wobei diejenigen Wandler (221; 321), die keine Koppelwandler sind, bei einem der transversal gekoppelten Resonatorfilter (2) den Eingangswandler und bei einem der anderen transversal gekoppelten Resonatorfilter (3) den Ausgangswandler bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Resonatorstrukturen (21; 23; 31; 33), deren Wandler Koppelwandler (211; 231; 311; 331) sind, in allen transversal gekoppelten Resonatorfiltern (2; 3) größer als...
Patent DE-10204441-B4 (DE)
Title: Blindniet
Inventor: DEHLKE KLAUS
IPC: F16B19/10
Filed: 2002-02-04
Granted: 2004-07-22
Abstract: Blindniet mit einer Niethülse (2), die endseitig einen Setzkopf (6) aufweist, und mit einem durch die Niethülse (2) geführten Nietdorn (4), der dem Setzkopf (6) gegenüberliegend einen Dornkopf (12) aufweist und im gesetzten Zustand mit der Niethülse (2) verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nietdorn (4) sowohl einen unrunden Querschnitt mit – in einer Schnittebene gesehen – jeweils gleichleibender Querschnittsdicke und mit zumindest einer nach außen stehenden Schulter (28,36) als auch eine quer zu der Längsrichtung (26) des Nietdorns (4) verlaufende und die Schulter (28,36) kreuzende Verriegelungsrille (24) aufweist.
Patent DE-10204718-B4 (DE)
Title: Endoskop mit Seitblickoptik
Inventor: ZAAR KERSTEN
IPC: G02B23/24
Filed: 2002-02-05
Granted: 2012-10-31
Abstract: Endoskop (1) mit Seitblickoptik (11),  – die von einem Elektromotor (5, 42) in Drehung versetzbar ist, und  – die einen Spiegel (15) zum Umlenken und Projizieren von Licht in einer vorgegebenen Blickrichtung (12) auf ein zu untersuchendes Objekt und zum Reflektieren des Abbildes des Objektes auf ein Objektiv (17) einer im Endoskop (1) angeordneten Videokamera (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass sich die Videokamera (7) im Inneren eines drehbar gelagerten und vom Elektromotor (5, 42) in Drehung versetzbaren Hohlzylinders (6) befindet,  – dass die Seitblickoptik (11) auf der der Blickrichtung (12) abgewandten Seite mit dem Hohlzylinder (6) mechanisch verbunden ist, und  – dass der Elektromotor (5, 42) in Aufnahmerichtung der Videokamera (7) hinter oder neben der Videokamera (7) angeordnet ist.
Patent DE-10212298-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Verwaltung von Software für ein Fernsehgerät
Inventor: PAYER WOLFGANG
IPC: H04N5/44
Filed: 2002-03-20
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren für die Verwaltung von in Softwaremodulen vorliegender Software für ein Fernsehgerät, das einen nichtflüchtigen Speicher (180), eine Steuereinheit (160) und eine Gruppe weiterer Bestandteile (115, 120, 125, 130, 135, 140, 145, 155) aufweist, wobei  in dem nichtflüchtigen Speicher (180) Softwaremodule (181, 182) gespeichert sind, wobei die Softwaremodule (181, 182) für eine Steuerung, Regelung und Überwachung der weiteren Bestandteile (115, 120, 125, 130, 135, 140, 145, 155) aus der Gruppe durch die Steuereinheit (160) ausgeführt oder die Softwaremodule (181, 182) verwendet werden, wobei in dem nichtflüchtigen Speicher (180) sowohl ausführbare Softwaremodule (182) als auch komprimierte Softwaremodule (181) gespeichert sind, wobei ein Protokoll über die Häufigkeit der Nutzung der komprimierten Softwaremodule (181) sowie der dekomprimierten Softwaremodule (182) erstellt wird und wobei  a) selten oder nie genutzte dekomprimierte Softwaremodule (182) aus dem nichtflüchtigen Speicher (180) gelöscht werden und/oder  b) häufig genutzte komprimierte Softwaremodule (181) dekomprimiert und als dekomprimierte Softwaremodule...
Patent DE-10220228-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur adaptiven differentiellen Pulscodemodulation
Inventor: GIERL STEFAN
IPC: H03M3/04
Filed: 2002-05-06
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur adaptiven differentiellen Pulscodemodulation, wobei auf der
Sendeseite ein Prädiktor
(PS) den aktuellen Abtastwert (s) eines Eingangssignales voraussagt
und die Differenz (e) zwischen dem tatsächlichen aktuellen Abstastwert
(s) und dem vom Prädiktor
(PS) vorhergesagten Abtastwert (s') – der sogenannte Prädiktionsfehler
(e) – gebildet
und zu einem Empfänger übertragen
wird, wobei auf der Empfängerseite
der von einem mit dem Prädiktor
(PS) der Sendeseite identischen empfängerseitigen Prädiktor (PE)
vorhergesagte Abtastwert (s') zum empfangenen Prädiktionsfehler (eq) addiert wird,
um den tatsächlichen
aktuellen Abtastwert wieder zu gewinnen, wobei die Quantisierung
des Prädiktionsfehlers (e)
auf der Sendeseite in Abhängigkeit
von einem inversen Gewichtsfaktor (1/g) erfolgt, der vom Prädiktionsfehler
(e) abhängt,
und dass empfängerseitig
durch Gewichtung des den Prädiktionsfehler
darstellenden empfangenen Codewortes z mit dem Gewichtsfaktor (g)
und durch Addition mit dem vom empfängerseitigen Prädiktor (PE)
vorhergesagten Abtastwert das sendeseitige Eingangssignal (s) wiedergewonnen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass sendeseitig das Eingangssignal
(ES) vor der Differenzbildung mit...
Patent DE-10227851-B4 (DE)
Title: Mechanische Verriegelvorrichtung
Inventor: DELSOR TORSTEN
IPC: B60L15/00
Filed: 2002-06-21
Granted: 2007-03-29
Abstract: Mechanische
Verriegelvorrichtung mit mindestens einem eine Eingriffsausformung
(6) aufweisenden elektromechanischen Schaltelement, mindestens einem
eine Eingriffsausformung (11) aufweisenden elektromechanischen Steuerelement,
mindestens zwei Blockierelementen (3, 9) und zumindestens einer
biegsamen Übertragungseinrichtung,
wobei das eine Blockierelement (3 oder 9) in Wirkeingriff mit dem
Schaltelement und das andere Blockierelement (9 oder 3) in Wirkeingriff
mit dem Steuerelement bringbar ist, und zumindest die zwei Blockierelemente
(3 oder 9) über
die mindestens eine biegsame Übertragungseinheit
(7) miteinander verbunden sind, und wobei eine Anfangskraft, welche
das Blockierelement (3 oder 9) in einer Ausgangsposition hält, durch
eine mit der biegsamen Übertragungseinheit
(7) übertragenen
Steuerkraft überwindbar
ist, wobei die Steuerkraft durch eine Bewegung des anderen Blockierelementes
(9 oder 3) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
eines der Blockierelemente (3 oder 9) eine am Blockierelement (3 oder
9) angebrachte Rolle (4) umfasst, die in Eingriff mit der Schaltscheibe
(10) oder der Steuerscheibe (2) gelangbar ausgestaltet ist.
Patent DE-10228922-B4 (DE)
Inventor: JANK RUEDIGER
IPC: A23L19/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-10-28
Abstract: Modification of the constituent composition of plant products, especially fruits such as sultanas, sea buckthorn, apple berries or cranberries, makes use of the osmotic pressure gradient between the plant product interior and the surrounding solution of constituents which have diffused out of the product, while at the same time reducing the amount of the constituents such that an effective osmotic pressure gradient can be maintained.  An Independent claim is also included for glucose-reduced sultanas obtained by  (1) mixing 10-30 wt.% sultanas with water as solvent;  (2) diffusing sugars such as glucose, fructose and saccharose into the solvent while simultaneously causing degradation by addition of glucose-degrading or -reconstructing enzymes and/or glucose-metabolizing microorganisms and diffusion of the solvent and partially also of the enzyme into the sultanas;  (3) mixing the separated-off, glucose-reduced sultanas with a diabetically-acceptable sweetener solution to bring about diffusion into the sultanas; and  (4) drying the separated-off glucose-reduced and sweetened sultanas
Patent DE-10254880-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Kanten von blattförmigen Materialien
Inventor: LANGBEIN KONRAD
IPC: G01B11/04
Filed: 2002-11-25
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Kanten von blattförmigen Bedruckstoffen (1), insbesondere von Transparenten, die auf einem Transportpfad durch eine bogenverarbeitende Maschine bewegt werden, wobei ein Strahlungssender (31) und ein Strahlungsempfänger (32) auf unterschiedlichen Seiten des Transportpfads derart angeordnet sind, dass der Strahlengang einen spitzen Winkel zur Oberfläche des blattförmigen Bedruckstoffs (1) bildet und wobei die am Strahlungsempfänger (32) empfangene Strahlung mit einer Elektronik (36) ausgewertet wird, wobei der Strahlungsempfänger (32) gegenüber dem Strahlungssender (31) einen geringeren Abstand zum Transportpfad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik (36) den Strahlungsempfänger (32) zyklisch nach dem Durchgang eines jeweiligen Bedruckstoffes und vor der Kantenerfassung eines jeweils nachfolgenden Bedruckstoffes in Umgebungsbedingungen kalibriert.
Patent DE-10300020-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen einer Drehung eines Objekts um eine Achse
Inventor: ALRABADY ANSAF IBRAHEM
IPC: B60C23/00
Filed: 2003-01-03
Granted: 2008-07-24
Abstract: Sensor
zum Überwachen
einer Dreh- bzw. Rotationsrichtung eines Objekts um eine Achse,
wobei der Sensor Folgendes aufweist:  ein Schalterglied, das
in eine Neutralposition relativ zu dem Objekt gedrückt wird
und relativ zu dem Objekt bewegbar ist, und zwar weg von der Neutralposition,
wobei eine Richtung der Relativbewegung zwischen dem Schalterglied
und dem Objekt anzeigend für
die Drehrichtung des Objekts ist, wobei Trägheit des Schalterglieds während der
Anfangsdrehung des Objekts zu einer Relativbewegung des Schalterglieds
weg von der Neutralposition führt,
wobei Zentrifugalkraft während
der Objektdrehung weiter auf das Schalterglied wirkt, um die Relativbewegung
des Schalterglieds weg von der Neutralposition zu verstärken; und  eine
Einrichtung zum Überwachen
der Richtung der Relativbewegung zwischen dem Schalterglied und
dem Objekt und zum Liefern eines dafür anzeigenden Signals.
Patent DE-10302529-B4 (DE)
Title: Spannsystem für die Werkzeugaufnahme von Werkzeugmaschinen
Inventor: GERBER ERNST
IPC: B25B13/02
Filed: 2003-01-20
Granted: 2011-07-28
Abstract: Abrutschsicheres System aus Schraubverbindungs- oder Schraubverschlußelementen mit stirnseitig angeordneten Nocken oder Nuten (4) und aus einem ebenfalls mit Nocken (16, 17, 18) versehenen Schlüssel (13) zu deren Anziehen und Lösen, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflanken (8, 9) der Nocken bzw. Nuten ein S-förmiges Profil aufweisen.
Patent DE-10304882-B4 (DE)
Title: Elektrodenmaterial
Inventor: STROWITZKI CLAUS
IPC: H01S3/038
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verwendung
einer Legierung bestehend aus einem Basismaterial aus Kupfer und/oder
Aluminium und/oder Messing und/oder Nickel, wobei die Legierung
als weiteren Bestandteil mindestens einen Anteil eines Alkalimetalls
und/oder mindestens einen Anteil eines Erdalkalimetalls und mindestens
einen Anteil Cer aufweist als Elektrodenmaterial für Elektroden
einer Entladungseinheit eines Gaslasers.
Patent DE-10305978-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Klassifizierung der Insassen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OLSEN WILLIAM JEROME
IPC: B60R21/0132
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: Einrichtung
(12) zur Klassifikation von Insassen eines Kraftfahrzeuges (14),
enthaltend  eine Gewichterfassungsvorrichtung (24), die mit
einer Sitzvorrichtung (20) gekoppelt ist und ein Gewichtssignal
erzeugt,  einen Beschleunigungsmesser (26), der mit der Sitzvorrichtung
(20) gekoppelt ist und ein Beschleunigungssignal erzeugt,  gekennzeichnet
durch  eine Steuereinheit (22), welche elektrisch mit der Gewichterfassungsvorrichtung
(24) und dem Beschleunigungsmesser (26) verbunden ist, wobei die
Steuereinheit (22) als Reaktion auf das Gewichtssignal und das Beschleunigungssignal
die Klassifikation der Insassen durch Verfolgen einer Frequenzbereichsdarstellung
des Gewichtssignals dividiert durch das Beschleunigungssignal vornimmt.
Patent DE-10307422-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Glassubstrats zur Herstellung eines Datenspeichers
Inventor: SPRENGER DIRK
IPC: C03C3/068
Filed: 2003-02-21
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verwendung
eines Glassubstrats mit einem T G  > 500°C und einer
Zusammensetzung von                SiO 2     30–80 Gew.-%     Al 2 O 3     10–30 Gew.-%     B 2 O 3     5–15 Gew.-%     MgO   1–10 Gew.-%     CaO   0–15 Gew.-%     SrO   0–8 Gew.-%     BaO   0–25 Gew.-%     ZnO   0–10 Gew.-%     ZrO 2     0–5 Gew.-%     TiO 2     0–10 Gew.-%     CeO 2     0–5 Gew.-%     SnO 2     0,05–2 Gew.-%,                        mit der Maßgabe,  dass  die Σ ZrO 2  + TiO 2  0,05–12 Gew.-%,  die Σ CeO 2  + SnO 2  ≤ 6 Gew.-%
und  die Σ LiO 2  + Na 2 O + K 2 O 0–5
Gew.-% beträgt,
zur Herstellung eines Datenspeichers.
Patent DE-10309839-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswahl eines Bereichs eines in einer 3D-Darstellung dargestellten dentalen Restaurationskörpers und Verfahren dazu
Inventor: HANISCH HEINRICH
IPC: A61C9/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Auswahl eines Bereichs (2; 22; 32; 42; 52; 62; 72; 82) eines in einer 3D-Darstellung dargestellten dentalen Restaurationskörpers (1; 71), wobei zumindest Teile der Bereichsgrenze als dentalspezifische Linien (6, 8) ausgebildet sind und die dentalspezifische Linie (6, 8) eine Randleiste (6) oder eine Fissur (8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (2; 22; 32; 42; 52; 62; 72; 82) durch Auswahl in der 3D-Darstellung angezeigter dentalspezifischer Linien (6, 8) oder einer Äquatorlinie (5) oder eines Präparationsrandes (4) festgelegt ist und dass die ausgewählte Linie den Bereich (2; 22; 32; 42; 52; 72; 82) vollständig bestimmt gemäß der folgenden Zuordnung:  – Präparationsrand (4): Bereich (2; 22) geht vom Präparationsrand (4) bis Mitte der Okklusalfläche (9);  – Äquatorlinie (5): Bereich (32) liegt zwischen Präparationsrand und Randleiste (6);  – Randleiste (6): Bereich (42) geht von der Äquatorlinie (5) bis zur Mitte der Okklusalfläche (9);  – Fissur...
Patent DE-10332368-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit schwenkbarer Heckklappe
Inventor: JOERIS WERNER
IPC: B60J5/10
Filed: 2003-07-17
Granted: 2013-04-25
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer um eine Scharnierachse (40) nach oben schwenkbaren Heckklappe (8) mit einem angrenzenden Klappenkanal (1) und darin liegender Scharnierachse (40), wobei sich der Klappenkanal (1) unterhalb einer sich quer zur Kraftfahrzeuglängsrichtung erstreckenden Fuge (30) befindet, die zwischen einer hinteren Kraftfahrzeugdachkante (2) eines Kraftfahrzeugdaches (4) und einer oberen Heckklappenkante (6) vorhanden ist, wobei eine Dichtung (26) auf einem unter der Heckklappe (8) auslaufenden Ende (28) des Kraftfahrzeugsdaches (4) befestigt ist, durch welche verhindert wird, dass durch die Fuge (30) eindringendes Wasser in das Innere des Kraftfahrzeugs eindringen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an einem oberen Kantenbereich (34) der Heckklappe (8), der einem hinteren Kantenbereich (2) des Kraftfahrzeugdaches (4) zugewandt ist, ein von der Dichtung (26) verschiedener Füllkörper (32) angeordnet ist, der den freien Querschnitt des Klappenkanals (1) reduziert.
Patent DE-10349156-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum pneumatischen Thermoformen von Kunststoffprodukten
Inventor: FRICK THOMAS
IPC: B29C51/18
Filed: 2003-10-22
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum pneumatischen Thermoformen von Kunststoffprodukten mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Einspannen
eines aus thermoplastischem Material bestehenden, insbesondere platten-
oder folienförmigen
Rohlings (3) in ein Formwerkzeug (1),  – Erwärmen des gesamten Rohlings
(3) auf seine Umformtemperatur mittels einer Heizeinrichtung, und  – Umformen
des Rohlings (3) in den Formraum (6) des Formwerkzeugs (1) mittels
Unter- oder Überdruck-Beaufschlagung,  gekennzeichnet
durch folgenden Verfahrensschritt:  – zusätzliche Beaufschlagung des
Rohlings (3) in selektiven Teilbereichen (T) mit einer temperaturerhöhenden Strahlung
(15) vor und/oder während
des Umformens zur gezielten ortsabhängigen Steuerung des Formfließverhaltens
des Rohlings (3) während
des durch das Formwerkzeug bestimmten Umformens in den Formraum.
Patent DE-10356171-B4 (DE)
Title: System zum Dämpfen von Vibrationen während des Betriebs eines Arbeitsfahrzeuges
Inventor: OHBATAKE YOUJIROU
IPC: B60G17/04
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: System
zum Dämpfen
von Vibrationen während
des Betriebs eines Arbeitsfahrzeugs, aufweisend:  vier Aufhängungen
(31R, 31L, 32R, 32L), die wenigstens einen Speicher (41R, 41L, 42R,
42L) aufweisen und links und rechts an einer Vorder- und Hinterseite
eines Fahrzeuges (1) vorgesehen sind;  eine Sperr/Freigabeschalteinrichtung
(51R, 51L, 52R, 52L) zum Schalten der vier Aufhängungen (31R, 31L, 32R, 32L) in
einen Sperrzustand bzw. einen Freigabezustand; und  eine Steuereinrichtung
(70) zum Übertragen
eines Signals an die Sperr/Freigabeschalteinrichtung (51R, 51L,
52R, 52L), um unter den vier Aufhängungen (31R, 31L, 32R, 32L)
die Aufhängungen
(31R, 31L), die an einer Seite in der Nähe einer an dem Fahrzeug (1)
vorgesehenen Arbeitsmaschine (13) sind, in den Sperrzustand zu bringen,
und die Aufhängungen
(32R, 32L), die an einer von der Arbeitsmaschine (13) entfernten
Seite sind, in den Freigabezustand zu bringen.
Patent DE-10360642-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Einheit zum Bestimmen einer Eingangsdrehzahl eines stufenlosen Getriebes
Inventor: STRENKERT JOCHEN DIPL -ING
IPC: F16H59/66
Filed: 2003-12-23
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung mit einer Einheit (10), die zum Bestimmen einer Eingangsdrehzahl n e  
 eines stufenlosen Getriebes (11) eines Kraftfahrzeugs (12) aus zumindest einem Variogramm und zum Korrigieren einer aus dem Variogramm ermittelten Rohdrehzahl n v  abhängig von einer Fahrbahnsteigung Φ vorgesehen ist,
 und die dazu vorgesehen ist, in einem Bergaufmodus, welcher in Abhängigkeit von der Fahrbahnsteigung Φ oberhalb eines Schwellenwertes aktiviert und unterhalb des Schwellenwertes deaktiviert werden kann, eine von der Fahrbahnsteigung Φ abhängige Mindestdrehzahl n min  zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Einheit (10) die Eingangsdrehzahl n e  aus der Mindestdrehzahl n min , der Rohdrehzahl n v  und einem offset n ofs  gemäß der Formel
 n e  = max(n min , n v  + n ofs )
 bestimmt.
Patent DE-10392200-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und Varaktor
Inventor: JOHANSSON TED
IPC: H01L21/8222
Filed: 2003-01-15
Granted: 2009-01-22
Abstract: Ein
Verfahren bei der Herstellung einer integrierten Bipolar-Schaltung
zum Ausbilden eines p + /n-Übergangs-basierten
Varaktors,  mit den Schritten:  – Bereitstellen eines p-dotierten
Substrats (10; 10, 41);  – Ausbilden
eines vergrabenen n + -dotierten Bereiches
(31) für
den Varaktor in dem Substrat (10; 10, 41);  – Ausbilden eines n-dotierten
Bereiches (41) in dem Substrat (10; 10, 41) über dem vergrabenen n + -dotierten Bereich (31) für den Varaktor,
wobei das Ausbilden eine Dotierung durch eine mehrfache Ionen-Implantation
umfasst;  – Ausbilden
einer Feldisolation (81) in einer horizontalen Ebene um den n-dotierten
Bereich (41);  – Ausbilden
eines p + -dotierten Bereiches (151) über dem n-dotierten Bereich
(41);  – Ausbilden
(131, 132) eines n + -dotierten Kontaktbereichs (132,
41) zu dem vergrabenen n + -dotierten Bereich
(31), wobei der Kontaktbereich von dem n-dotierten Bereich (41) in
einer horizontalen Ebene durch die Feldisolation getrennt ist; und  – Wärmebehandeln
der hierdurch erhaltenen Struktur, um die endgültigen Dotierungsprofile der
dotierten Bereiche...
Patent DE-19500539-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Hubschrauber-Rotoren
Inventor: PANCOTTI SANTINO
IPC: B64C27/12
Filed: 1995-01-11
Granted: 2006-08-17
Abstract: Bremsvorrichtung
(1) für
Hubschrauber-Rotoren mit einem festen Gehäuse (2); einer drehbar im Gehäuse gelagerten
und in Drehverbindung mit dem Rotor bringbaren Welle (3); wenigstens
einem Paar von drehfest mit dem Gehäuse (2) verbundenen Reibelementen
(19), mit wenigstens einem zwischen den Reibelementen (19) angeordneten
und bei axialer Beaufschlagung mit diesen im Reibschluß zusammenwirkenden
weiteren Reibelement (17). welches drehfest mit einer Nabe (14)
verbunden ist, und mit einer zwischen der Welle (3) und der Nabe (14)
vorgesehenen Verbindungseinrichtung zur Herstellung einer Drehverbindung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung eine Kupplungseinrichtung
aufweist, welche zwischen einer Freilaufposition, in welcher die
Drehverbindung zwischen der Nabe (14) und der Welle (3) unterbrochen
ist, und einer Betätigungsposition
umschaltbar ist, in welche die Nabe (14) und die Welle (3) in Drehverbindung
stehen.