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Patent DE-102014102067-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen eines temperierten Gases
Inventor: BAUER BERNHARD
IPC: G05D23/19
Filed: 2014-02-18
Abstract: Ein System (100) zum Bereitstellen eines temperierten Gases weist auf: Einen Gas-Einlassanschluss (120), einen Wärmetauscher (110) mit einem ersten Durchströmbereich (112) und einem davon getrennten zweiten Durchströmbereich (114), eine Gas-Zuleitung (122), welche den Gas-Einlassanschluss (120) mit dem ersten Durchströmbereich (112) verbindet, ein Gas-Ventil (124), welches der Gas-Zuleitung (122) zugeordnet ist, zum Steuern eines Gas-Massenstroms, und einen Gas-Auslassanschluss (128). Das System (100) weist ferner auf: Einen Fluid-Einlassanschluss (140), eine Fluid-Zuleitung (142), welche den Fluid-Einlassanschluss (140) mit dem zweiten Durchströmbereich (114) verbindet, ein Fluid-Ventil (144), welches der Fluid-Zuleitung (142) zugeordnet ist, zum Steuern eines Fluid-Massenstroms, und einen Fluid-Auslassanschluss (148), welcher mit dem zweiten Durchströmbereich (114) verbunden ist. Das System (100) weist ferner auf: Zumindest drei Sensoren (132, 152), welche jeweils der Gas-Zuleitung (122) oder der Fluid-Zuleitung (142) zugeordnet sind, zum Erfassen jeweils einer Zustandsgröße des durch die Gas-Zuleitung (122) strömenden Gases bzw. des durch die Fluid-Zuleitung (142) strömenden Fluids, wobei jeder Zuleitung (122, 142) zumindest ein Sensor (132, 152) zugeordnet ist, und eine Steuereinrichtung (170), welche eingangsseitig mit den zumindest drei Sensoren (132, 152) und ausgangsseitig mit den beiden Ventilen (124, 144) gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung (170) konfiguriert ist, die beiden Ventile (124, 144) basierend auf den von den Sensoren (132, 152) erfassten Zustandsgrößen so anzusteuern, dass das temperierte Gas eine vorbestimmte Temperatur annimmt.
Patent DE-102014106522-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Detektieren eines Kompressordruckstoßes
Inventor: ZHANG YANYAN
IPC: F04B49/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Detektieren von Druckstoßbedingungen in einem Kompressorsystem dargestellt. Gemäß bestimmten Ausführungsformen kann ein Verfahren zum Detektieren von Druckstoßbedingungen umfassen, dass mehrere Strömungsmessungen empfangen werden, die mit einer Strömungsrate durch das Kompressorsystem in Beziehung stehen. Amplitudenberechnungen können basierend auf zumindest einer der mehreren Strömungsmessungen ausgeführt werden, um eine mögliche Druckstoßbedingung zu identifizieren. Frequenzberechnungen können ebenso ausgeführt werden, um eine mögliche Druckstoßbedingung zu identifizieren. Eine Druckstoßbedingung kann basierend auf den Ergebnissen der Amplitudenberechnung und der Frequenzberechnung detektiert werden, und in Ansprechen darauf kann ein Druckstoßdetektions-Steuersignal erzeugt werden.
Patent DE-102014108887-A1 (DE)
Title: Persönliche elektronische Geräte mit unauffälliger EKG-basierter Erkennung von Herzfrequenz- und -rhythmusanomalien
Inventor: MICHAELIS PAUL ROLLER
IPC: H04M1/21
Filed: 2014-06-25
Abstract: Ein persönliches elektronisches Gerät ist dafür konfiguriert, mit Hilfe eines auf einem Elektrokardiogramm (EKG) basierenden Erkennungs- und Überwachungsverfahrens unauffällig Herzfrequenz- und -rhythmusanomalien zu erkennen. Bei einem Beispiel kann das persönliche elektronische Gerät, während es von einem Benutzer für seine vorgesehene Funktion, wie beispielsweise das Kommunizieren, das Abspielen von Musik oder das Anschauen von Videos, verwendet wird, unauffällig Herzfrequenz und -rhythmus des Herzens eines Benutzers erkennen und aufzeichnen, um Anomalien zu erkennen. Zum Beispiel können, während ein Benutzer einen Telefonanruf tätigt, Elektroden des persönlichen elektronischen Gerätes, die in der Nähe des Hörers und am Handgerät angeordnet sind, in Kontakt mit dem Ohr beziehungsweise der Hand eines Benutzers kommen. Somit erfolgt, während das persönliche elektronische Gerät bewusst für eine andere Funktion als die EKG-Überwachung verwendet wird, unauffällig eine EKG-Überwachung.
Patent DE-102014109072-A1 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung
Inventor: FINGER MARKUS
IPC: H01H13/18
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schalteinrichtung, insbesondere Positionsschalter, Grenztaster, Mikroschalter oder sonstiger Endschalter, aufweisend wenigstens ein Gehäuse und einen oder mehrere in dem Gehäuse angeordnete elektrische Schaltkontakte, wobei das Gehäuse wenigstens eine Betätigungsöffnung aufweist, über die der oder die Schaltkontakte mechanisch von einer Position außerhalb des Gehäuses betätigbar sind, wobei die Schalteinrichtung als weiteres separates Bauteil wenigstens einen Betätiger aufweist, der wenigstens einen in Richtung einer Längsachse des Betätigers längsverschieblichen Betätigungsstößel aufweist, wobei der Betätiger in mehreren bezüglich der Längsachse verschiedenen Drehwinkelpositionen verdrehgesichert an dem Gehäuse der Schalteinrichtung derart befestigbar ist, dass bei äußerer Betätigung des Betätigungsstößels die der oder die Schaltkontakte mechanisch betätigbar sind, wobei als Befestigungsmittel zur mechanischen Befestigung des Betätigers am Gehäuse der Schalteinrichtung eine Spange vorhanden ist, die über wenigstens einen Teil des Betätigers und wenigstens einen Teil des Gehäuses der Schalteinrichtung schiebbar ist.
Patent DE-102014110504-A1 (DE)
Title: Abtastende optoelektronische Messvorrichtung und Verwendung eines Heizleiters einer Abdeckscheibe einer optoelektronischen Messvorrichtung
Inventor: NIES JÜRGEN
IPC: H05B3/84
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abtastende optoelektronische Messvorrichtung, insbesondere Laserscanner 1, für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, in welchem mindestens ein optischer Sender zum Aussenden elektromagnetischer Strahlen, mindestens ein optischer Empfänger 8 zum Empfangen von an einem Zielobjekt in der Umgebung der Messvorrichtung reflektierten Strahlen 9 und zum Bereitstellen eines elektrischen Empfangssignals 12 abhängig von den empfangenen Strahlen 9 angeordnet ist. Das Gehäuse weist wenigstens ein Fenster, durch welches gesendete Strahlen austreten und reflektierte Strahlen 9 in das Gehäuse eintreten, und eine für die Strahlen 7, 9 durchlässige Abdeckscheibe für das Fenster auf, wobei die Abdeckscheibe wenigstens einen elektrischen Heizleiter 18 trägt. Um mit wenig baulichem Aufwand eine drahtlose Übertragung von Informationen zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass die Messvorrichtung eine Funkeinheit 20 zur drahtlosen Übertragung von Informationen aufweist, wobei der wenigstens eine Heizleiter 18 der Abdeckscheibe eine Antenne 23 der Funkeinheit 20 bildet.
Patent DE-102014114041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Probe
Inventor: LEUTERT SEBASTIAN
IPC: G01N1/12
Filed: 2014-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Probe mit – einem zylindrischen Grundkörper und einem aufschraubbaren Endteil, – einer Probekammer in dem Grundkörper, die einen über ein Einlassventil absperrbaren Probeneinlass und einen die Probekammer begrenzenden Verschiebungskolben aufweist, – einer Verdrängungskammer in dem Grundkörper, die einen über ein Auslassventil absperrbaren Auslass aufweist, wobei die Verdrängungskammer gegen die Probekammer über den Verschiebungskolben abgegrenzt ist, und – einer Pufferkammer, die über ein mit einem Verbindungsventil absperrbaren Auslass mit der Verdrängungskammer verbindbar ist, wobei das Endteil auf den Grundkörper aufgeschraubt in Längsrichtung über diesen vorsteht, wobei die Pufferkammer eine zylindrische Form aufweist, die in einem an den Grundkörper angrenzenden Abschnitt in radialer Richtung nach außen von einer Innenwand des Grundkörpers begrenzt ist.
Patent DE-102014115653-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger Rahmen auf einem Substrat zum Aufnehmen von elektronischen Chips
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein Verfahren, das Anordnen einer Mehrzahl von elektronischen Chips in einer Mehrzahl von Chip-Aufnahmehohlräumen umfasst, die jeweils von einem entsprechenden Oberflächenabschnitt eines Substrats und einer Wand definiert werden, die durch ein entsprechendes von einer Mehrzahl von Löchern in einem elektrisch leitfähigen, auf dem Substrat angeordneten Rahmen begrenzt wird, Verkapseln zumindest eines Teils der elektronischen Chips in den Chip-Aufnahmehohlräumen durch ein Verkapselungsmittel, und Ausbilden elektrisch leitfähiger Kontakte zum elektrischen Kontaktieren der zumindest teilweise verkapselten Chips.
Patent DE-102014200836-A1 (DE)
Title: Zweistufiger Unterdruck-Bremskraftverstärker
Inventor: LUO DONGQIANG
IPC: B60T13/575
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen zweistufigen Unterdruck-Bremskraftverstärker bereit, der wenigstens ein Steuerungsventilgehäuse, eine Gummireaktionsplatte und einen Reaktionskolben aufweist, wobei die Gummireaktionsplatte zwischen einer Stirnfläche des Steuerungsventilgehäuses und einer Grundplatte des Reaktionskolbens eingespannt ist, wobei Aufnahmeräume zur Aufnahme einer Erweiterungsverformung der Gummireaktionsplatte jeweils zwischen einem Umfang eines Endbereichs an einer Seite der Gummireaktionsplatte und einem Umfang der Stirnfläche des Steuerungsventilgehäuses und zwischen einem Umfang eines Endbereichs auf der anderen Seite der Gummireaktionsplatte und der Grundplatte des Reaktionskolbens vorgesehen sind. Die vorliegende Erfindung verlängert die Lebensdauer der Gummireaktionsplatte. Darüber hinaus kann die vorliegende Erfindung das zweistufige (Dual-rate) Bremsen ohne Verwendung eines weiteren Elements verwirklichen, wodurch es die Vorteile einer einfachen Verarbeitung, eines einfachen Aufbaus und verringerter Kosten aufweist.
Patent DE-102014203024-A1 (DE)
Title: Rotational torque transmission device of coupling device of drive motor with gearbox, has rotating masses whose axial spacings are formed such that axial forces created on flange due to centrifugal force of masses are mutually canceled
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16D3/12
Filed: 2014-02-19
Abstract: The torque transmission device (100) has a rotatable flange (110) which is rotated about a rotational axis (105). A first rotating mass (130) and a second rotating mass (135) are connected on different axial sides of flange. The axial spacings (150,155) of the rotating masses at flange are formed such that the axial forces generated on flange due to centrifugal forces (F1, F2) of the rotating masses are mutually canceled.
Patent DE-102014203091-A1 (DE)
Title: Mit einem wärmedämmenden Material befüllter Rahmen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHÄFFNER DIRK
IPC: E06B3/263
Filed: 2014-02-20
Abstract: Mit einem wärmedämmenden Material gefülltes Hohlprofil eines Rahmens, bei dem das Hohlprofil so zusammengefügt ist, dass die Hohlräume aller Rahmenseiten untereinander in leitender Verbindung stehen und das Hohlprofil verschließbare Öffnungen aufweist, wobei a) die verschließbaren Öffnungen a1) mindestens eine Öffnung (1) am unteren Profil, a2) mindestens eine Öffnung (2) am oberen Profil, und a3) jeweils mindestens eine Öffnung (3) und Öffnung (4) jeweils an den seitlichen Profilen in der Ecke zum oberen Profil umfassen, und b) das wärmedämmende Material b1) ein schüttfähiges Material ist, b2) eine Kieselsäure enthält und b3) das Hohlprofil des Rahmens zu wenigstens 95% ausfüllt.
Patent DE-102014205108-A1 (DE)
Title: Waschdüse für eine Scheibenwaschanlage
Inventor: WETZEL TONI
IPC: B60S1/52
Filed: 2014-03-19
Abstract: Bei einer Waschdüse (2) für eine Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeuges ist ein Heizelement (16) unmittelbar in einem Strahleinsatz (11) angeordnet. Der Strahleinsatz (11) ist aus Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt und umschließt das Heizelement (16). Die Waschdüse (2) lässt sich hierdurch besonders einfach eisfrei halten.
Patent DE-102014214530-A1 (DE)
Title: Salzkerne und generative Fertigungsverfahren zur Herstellung von Salzkernen
Inventor: HARTIG THORSTEN
IPC: B22C9/10
Filed: 2014-07-24
Abstract: Salzkern zur Herstellung von Gussteilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Salzkern einen schichtweisen Aufbau aufweist, wobei der schichtweise Aufbau aus einzeln aufgebrachten und verfestigten Schichten eines Formstoffs besteht.
Patent DE-102014214667-A1 (DE)
Title: Anzeigen von dynamischen sicherheitsrelevanten dreidimensionalen Inhalten auf einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: ERDEM SERHAT ESER
IPC: G06T15/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Zum Darstellen einer dreidimensionalen graphischen Information auf einer Anzeigeeinrichtung insbesondere eines Fahrzeuges sind folgende Schritte vorgesehen: – Berechnen einer ersten zweidimensionalen graphischen Information für zumindest einen ersten Bereich der Anzeigeeinrichtung mittels eines Graphikprozessors aus der dreidimensionale Information, wobei die Anzeigeeinrichtung die dreidimensionale Information zweidimensional darstellt; – Berechnen einer zweiten zweidimensionalen graphischen Information für zumindest einen zweiten Bereich der Anzeigeeinrichtung mittels eines Universalprozessors aus der dreidimensionale Information, wobei der zweite Bereich Teil des ersten Bereichs ist; – Prüfen, ob die erste und die zweite zweidimensionale graphische Information ein Maß an Übereinstimmung aufweisen, das höher als ein Schwellenwert ist; und – falls die erste und die zweite zweidimensionale graphische Information ein Maß an Übereinstimmung aufweisen, das höher als ein Schwellenwert ist, Ausgeben der ersten zweidimensionalen Information auf der Anzeigeeinrichtung.
Patent DE-102014215172-A1 (DE)
Title: Optische Datenübertragung über einen Schleifring eines Kranes
Inventor: PLUNTZE DAVID
IPC: G08C23/04
Filed: 2014-08-01
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einer feststehenden Stelle (2) und einer beweglichen Stelle (1) (und/oder umgekehrt), dadurch gekennzeichnet, dass die Daten im Bereich der Stelle optisch übertragen werden.
Patent DE-102014217460-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16D3/12
Filed: 2014-09-02
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment umfasst ein Fliehkraftpendel mit einem Pendelflansch, das um eine Drehachse drehbar gelagert ist, und einer Pendelmasse, die in der Drehebene verschiebbar am Pendelflansch angebracht ist, ein Bremselement, das axial gegen die Pendelmasse gedrückt werden kann, um die Pendelmasse abzubremsen.
Patent DE-102014220590-A1 (DE)
Title: Nanokohlenstoffverstärkte-Aluminiumverbundmaterialien und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: NAM DONG HOON
IPC: B22F9/04
Filed: 2014-10-10
Abstract: Ein Nanokohlenstoffverstärktes-Aluminiumverbundmaterial und ein Verfahren zum Herstellen desselben werden bereitgestellt. Das Verfahren zum Herstellen eines Nanokohlenstoffverstärkten-Aluminiumverbundmaterials ist dadurch gekennzeichnet, dass Verbundpulver, bei dem keramikbeschichteter Nanokohlenstoff durch Metallpulver umgeben ist, zu geschmolzenen Aluminium hinzugegeben und das geschmolzene Aluminium mit dem hinzugegeben Verbundpulver anschließend gegossen wird.
Patent DE-102014222636-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-11-06
Abstract: Reibungskupplung (300), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Reibungskupplung (300) aufweisend ein Kupplungseingangsteil, ein Kupplungsausgangsteil, eine Kupplungsbetätigungseinrichtung zum Öffnen und/oder Schließen der Reibungskupplung (300) und eine Fliehkraftpendeleinrichtung (302) mit einem Pendelmasseträgerteil und wenigstens einer an dem Pendelmasseträgerteil entlang einer Pendelbahn verlagerbar angeordneten Pendelmasse, bei der die Fliehkraftpendeleinrichtung (302) bei geschlossener Reibungskupplung (300) mit dem Kupplungsausgangsteil verbunden und von dem Kupplungseingangsteil getrennt und bei geöffneter Reibungskupplung (300) von dem Kupplungsausgangsteil getrennt und an dem Kupplungseingangsteil abgestützt ist, um die Reibungskupplung (300) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014223806-A1 (DE)
Title: Baueinheit mit einer elektrischen Maschine
Inventor: BRAND BASTIAN
IPC: H02K7/12
Filed: 2014-11-21
Abstract: Baueinheit (10) umfassend, eine elektrischen Maschine (12) mit einem Stator (14) und einem drehbaren Rotor (16), ein drehbares Ausgangselement (20), welches zur Übertragung eines Drehmoments mit dem Rotor (16) in Wirkverbindung steht, und eine Achsversatzvorrichtung (18) zum Übertragung eines Drehmoments bei einem Achsversatz und/oder einem Winkelversatz zwischen einer Rotationsachse (A1) des Rotors (16) und einer Rotationsachse (A2) des Ausgangselements (20), wobei die Achsversatzvorrichtung (18) zwischen dem Rotor (16) und dem Ausgangselement (20) angeordnet ist und wenigstens ein elastisches Element, wenigstens ein erstes Antriebselement, wenigstens ein Abtriebselement und wenigstens eine Führung zur Führung des elstischen Elementes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungsfläche wenigstens einer Führung und ein mit einem elastischen Element in Wirkverbindung stehende Fläche des Abtriebselementes in axialer Richtung im Wesentlichen die gleiche axiale Position einnehmen.
Patent DE-102014224016-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einstellen der Kühlergrillverschlüsse basierend auf einer Temperatur- und Positionsrückkopplung
Inventor: MACFARLANE KEVIN
IPC: F01P11/10
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen der Kühlergrillverschlüsse eines Fahrzeugs basierend auf der Kraftmaschinen-Kühlmitteltemperatur bereitgestellt. In einem Beispiel enthält ein Verfahren das Einstellen der Kühlergrillverschlüsse basierend auf der Kraftmaschinen-Kühlmitteltemperatur und zusätzlichen Betriebsbedingungen der Kraftmaschine, wenn die Kraftmaschinen-Kühlmitteltemperatur unter einem Schwellenwert liegt, und das Einstellen der Kühlergrillverschlüsse nur basierend auf der Kraftmaschinen-Kühlmitteltemperatur, wenn die Kraftmaschinen-Kühlmitteltemperatur über dem Schwellenwert liegt. Ferner kann das Verfahren das erneute Eichen einer Position der Kühlergrillverschlüsse basierend auf einem Kühlergrillverschluss-Positionsfehler enthalten.
Patent DE-102014225672-A1 (DE)
Title: Modifizierte PTFE-Festschmierstoffe und Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C10M177/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft modifizierte PTFE-Festschmierstoffe, die beispielsweise als Additive eingesetzt werden können. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, modifizierte PTFE-Festschmierstoffe anzugeben, die sich leichter handhaben und dosieren lassen und gut weiterverarbeitbar sind. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren, bei dem PTFE-Mikropulver mit mindestens funktionellen und/oder thermisch aktivierbaren Gruppen mit mindestens einer niedermolekularen und/oder oligomeren Verbindung mit mindestens einer reaktiven oder thermisch reaktivierbaren und/oder durch einen Katalysator aktivierbaren -NH-Gruppe in einem Verhältnis von 100 g PTFE-Mikropulver zu < 100 mmol niedermolekularer und/oder oligomerer Verbindung gemischt und unter thermischer und mechanischer oder unter mechanischer Beanspruchung reaktiv umgesetzt werden. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch modifizierte PTFE-Festschmierstoffe, bei denen PTFE-Mikropulver mit mindestens funktionellen und/oder thermisch aktivierbaren Gruppen mit mindestens einer niedermolekularen und/oder oligomeren Verbindung mit mindestens einer -NH-Gruppe über chemische Bindungen kovalent gekoppelt sind.
Patent DE-102015002332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von mit Schneiden besetzten Werkstücken umfassend eine Klemmvorrichtung
Inventor: GERST MANUEL
IPC: B23Q3/08
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Bearbeiten von mit Schneiden besetzten Werkstücken (16), insbesondere zum Schleif- oder Schärfbearbeiten langgestreckter Sägeblätter (16), umfassend: eine Bearbeitungseinheit (12), die dazu ausgebildet ist, ein Werkzeug (20) zum Bearbeiten des Werkstücks (16) aufzunehmen, eine Werkstückaufnahmeeinrichtung (14), die dazu ausgebildet ist, das Werkstück (16) in einem Aufnahmebereich (18) aufzunehmen, und eine Maschinenkinematik, die dazu ausgebildet ist, eine vorbestimmte Relativbewegung zwischen dem Werkzeug (20) der Bearbeitungseinheit (12) und dem Werkstück (16) der Werkstückaufnahmeeinrichtung (14) zu erzeugen, wobei die Werkstückaufnahmeeinrichtung (14) eine Klemmvorrichtung (22) umfasst, die dazu ausgebildet ist, das Werkstück (20) innerhalb der Werkstückaufnahmeeinrichtung (14) zu fixieren. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Klemmvorrichtung (22) wenigstens einen langgestreckten Expansionskörper (44, 46) umfasst, der sich zumindest abschnittsweise entlang einer Längsachse (L1) des Aufnahmebereichs (18) erstreckt, und der dazu ausgebildet ist, sich bei einer Expansion zum Aufbringen einer Klemmkraft (K) an dem Werkstück (16) abzustützen.
Patent DE-102015003311-A1 (DE)
Title: Urformteil zur Übertragung von Betriebsdrehmomenten
Inventor: KUHLEY CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Urformteil (1) zur Übertragung von Betriebsdrehmomenten, mit einer Helixstruktur mit wenigstens einem Helixprofil (20), das eine um eine Schraubachse (A) gewundene Schraubenlinie (21) aufweist.
Patent DE-102015004027-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit Effektpigmenten und einer Prägestruktur sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MENGEL CHRISTOPH
IPC: B42D25/425
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wert- und Sicherheitsdokument, das aus einem Substrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite besteht, wobei auf der Vorderseite oder Rückseite des Substrats eine Farbschicht aufgebracht ist. In die Farbschicht ist ein erstes Motiv in Form eines Musters, Zeichens oder einer Codierung eingebracht. Das erste Motiv ist hierbei in Form einer Prägestruktur ausgebildet, die aus einer Vielzahl von erhabenen Prägeelementen mit Flächen unterschiedlicher Orientierung besteht und beim Kippen des Wert- und Sicherheitsdokuments einen ersten Kipp- oder Bewegungseffekt zeigt, indem mindestens zwei verschiedene Gruppen von Prägeelementen mit unterschiedlichen charakteristischen Parametern einfallendes Licht in unterschiedliche Raumbereiche reflektieren. Die Prägeelemente weisen jeweils eine laterale Abmessung von mehr als 30 μm und eine Höhe von mehr als 10 μm auf. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Wert- und Sicherheitsdokuments. Erfindungsgemäß ist das erste Motiv mit einem zweiten Motiv in Form eines Musters, Zeichens oder einer Codierung kombiniert, wobei das zweite Motiv auf derselben Seite des Substrats wie das erste Motiv angeordnet ist. Das zweite Motiv ist hierbei in Form einer Prägestruktur ausgebildet, die aus einer Vielzahl von erhabenen Prägeelementen mit Flächen unterschiedlicher Orientierung besteht. Die Prägestruktur bildet das zweite Motiv mit einem zweiten Kipp- oder Bewegungseffekt, indem verschiedene Gruppen von Prägeelementen mit unterschiedlichen charakteristischen Parametern einfallendes Licht in unterschiedliche Raumbereiche reflektieren. Hierbei weisen die Prägeelemente jeweils eine laterale Abmessung von weniger als 30 μm und eine Höhe von weniger als 10 μm auf. Zusätzlich ist das Muster, das Zeichen oder die Codierung des ersten Motivs mindestens teilweise an das Muster, das Zeichen oder die Codierung des zweiten Motivs angepasst.