baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354872-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung einer Richtung eines Ziels unter Verwendung einer Phasendifferenz von über mehrere Kanäle empfangenen Radiowellensignalen
Inventor: NATSUME KAZUMA
IPC: G01S7/02
Filed: 2003-11-24
Granted: 2013-12-24
Abstract: Einrichtung (2a) zur Erfassung einer Richtung eines Ziels, das durch Aussenden und Empfangen von Radiowellen über eine Mehrzahl von Sende- und Empfangs-Kanäle erfasst wird, wobei eine Phasendifferenz zwischen den über die Sende- und Empfangs-Kanäle empfangenen Signalen erzeugt und die Richtung des Ziels auf der Grundlage der Phasendifferenz berechnet wird, wobei wenigstens jeweils eine Sende- und eine Empfangs-Antenne (AS, AR) vorgesehen ist, um die Mehrzahl von Sende- und Empfangs-Kanälen zu bilden, wobei die Einrichtung Folgendes umfasst: – ein Richtungsberechungsmittel (10), das konfiguriert ist, um die Richtung des Ziels auf der Grundlage der Phasendifferenz der empfangenen Signale zu berechnen, wobei angenommen wird, dass die Phasendifferenz innerhalb eines Bereichs zwischen +π [rad] und –π [rad] liegt; – ein Bereichsbestimmungsmittel (10, S210, S220, S240), das konfiguriert ist, um zu bestimmen, dass das Ziel in irgendeinem von Azimutzwinkelbereichen existiert, die jeweils einem Bereich entsprechen, der zwischen (2m – 1)π [rad] und (2m + 1)π [rad] definiert ist, wobei m eine ganze Zahl ist; – ein Richtungskorrekturmittel (10, S260), das konfiguriert ist, um die von dem Richtungsberechungsmittel berechnete Richtung entsprechend einem von dem Bereichsbestimmungsmittel bestimmten Ergebnis zu korrigieren; – eine Abbildungsvorrichtung (16), die konfiguriert ist, um eine zweidimensionale Abbildung eines Gesichtsfeldes mit einem Winkelbereich zu erfassen, der breiter als der Azimutzwinkelbereich ist, der dem Bereich von –π [rad] bis +π [rad] der Phasendifferenz entspricht, und diesen enthält; und – ein Entfernungsberechnungsmittel (10), das konfiguriert ist, um eine Entfernung des Ziels auf der Grundlage von gesendeten und empfangenen Radiowellensignalen zu berechnen, – wobei das Bereichsbestimmungsmittel umfasst: ...
Patent DE-19531468-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine Bremsanlage mit einer Blockierschutzeinrichtung
Inventor: FRIEDOW MICHAEL
IPC: B60T13/68
Filed: 1995-08-26
Granted: 2007-05-24
Abstract: Hydraulikaggregat
für eine
Bremsanlage mit einer Blockierschutzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug,
das mindestens ein im Ruhezustand geschlossenes Magnetventil aufweist,
wobei in das Magnetventil (17, 33, 40) ein Rückschlagventil (18, 35, 66,
78) integriert ist, das beim Evakuieren der Bremsanlage offen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hub eines Ventilschließkörpers (86)
des Rückschlagventils
(78) durch Verstemmen (88) begrenzt ist.
Patent DE-19545069-B4 (DE)
Title: Stoßstange mit Querträger in Halbschalenbauweise
Inventor: REUBER GERHARD
IPC: B60R19/18
Filed: 1995-12-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Stoßstange
für eine
Fahrzeugkarosserie mit einem Querträger (1, 51) in Halbschalenbauweise,
welcher zumindest mittelbar an zwei Längsträgern der Fahrzeugkarosserie
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel des Querträgers (1,
51) von einer Oberschale (2, 52) und einer Unterschale (3, 53) gebildet ist,
die ineinander gesteckt sind und sich in einem umlaufenden Überlappungsstreifen
(4) überschneiden,
an welchem entlang Oberschale (2, 52) und Unterschale (3, 53) aneinander
befestigt sind, und daß an
den Befestigungsstellen der Stoßstange
an der Fahrzeugkarosserie jeweils eine Exzenteranordnung (21, 22,
23) vorgesehen ist.
Patent DE-19613825-B4 (DE)
Title: Schutzmaske
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: A62B18/04
Filed: 1996-04-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schutzmaske mit einer Zuführleitung für Atemluft in den Mund bzw. Nasenbereich einer Trägerperson, wobei in die Zuführleitung ein Befeuchter und ein Druckregler zwischengeschaltet ist und der Befeuchter sowie der Druckregler an einem Gurt der Trägerperson befestigbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) der Befeuchter (13) mit einem Wasserbehälter (12) und der Druckregler (14) sind jeweils über mindestens eine bügelfömige Haltelasche (16) am Gurt (11) der Trägerperson lösbar eingehängt,  b) ein U-förmiger Abschnitt (17) der Haltelasche (16) umgreift den Gurt klemmend von oben,  c) der Wasserbehälter (12) ist über eine lösbare Schraubverbindung an den oben liegenden Befeuchter (13) angeschlossen und  d) zwischen einer Zuführleitung (8) und dem Befeuchter (13) mit Wasserbehälter (12) ist eine Schlauchkupplung vorgesehen.
Patent DE-19646289-B4 (DE)
Title: Farbbildröhre mit einer Lochmaske mit verbesserten Blendenformen
Inventor: WELLES JUN
IPC: H01J29/07
Filed: 1996-11-11
Granted: 2007-08-09
Abstract: Farbbildröhre (10)
mit einer Lochmaske (24), einem Rasterschirm (22) und einer Elektronenkanone
(26) zum Erzeugen und Lenken mehrerer Elektronenstrahlen (28) durch
die Maske auf den Schirm, wobei die Maske zwei lange Seiten und
zwei kurze Seiten aufweist, wobei die langen Seiten parallel zu
einer mittleren Hauptachse (X) der Maske verlaufen und die kurzen
Seiten parallel zu einer mittleren Nebenachse (Y) der Maske verlaufen
und die Maske eine Gruppe von Blendenöffnungen (36) enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Lochmaskenblendenöffnungen
(36) jeweils im wesentlichen rechteckig sind und vier Seiten aufweisen,
wobei zwei der Blendenöffnungsseiten
annähernd
parallel zu der Hauptachse (X) verlaufen und die Blendenöffnungshöhe (H) festlegen
und zwei der Blendenöffnungsseiten
annähernd
parallel zur Nebenachse (Y) verlaufen und die Blendenöffnungsbreite
(W) festlegen, wobei die Breite und Höhe der Blendenöffnungen
mit einer ersten Rate und einer zweiten Rate von der Mitte zu den
Seiten der Maske (24) entlang der Hauptachse zunehmen, und die Breite
und...
Patent DE-19705751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Übertragung eines Signals
Inventor: NISHIO AYATAKO
IPC: G10L19/008
Filed: 1997-02-14
Granted: 2009-04-02
Abstract: Signalübertragungsgerät zur Übertragung
eines sigma-delta-modulierten
Signals, welches durch Durchführen
einer Sigma-Delta-Modulation in bezug auf jedes der Multikanalsignale
erzeugt wird, die aus zumindest zwei Kanälen zusammengesetzt sind, mit  einer
ersten Modulationseinrichtung (15) zur Sigma-Delta-Modulation von Signalen einer
Gruppe der Multikanalsignale bei einer weit höheren ersten Abtastfrequenz
(64fs) als eine Audiobandfrequenz;  mit einer zweiten Modulationseinrichtung
(23) zur Sigma-Delta-Modulation von Signalen der anderen Gruppe der
Multikanalsignale mit einer zweiten Abtastfrequenz (32fs), wobei
die zweite Abtastfrequenz weit höher
als eine Audiobandfrequenz ist, jedoch niedriger als die erste Abtastfrequenz
(64fs)  einer Mischeinrichtung (28) zum Mischen eines Digital-Signals, welches
von der ersten Modulationseinrichtung (15) ausgegeben wird, mit
einem zweiten Digitalsignal, welches von der zweiten Modulationseinrichtung
(23) ausgegeben wird; und  einer Einrichtung (29, 30, 31) zur Übertragung
eines gemischten Digitalsignals, welches durch die Mischeinrichtung
(28) erzeugt wurde.
Patent DE-19706994-B4 (DE)
Title: Schrägscheiben-Axialpumpe mit Schmiermechanismus und Ventilplatte
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: F04B1/20
Filed: 1997-02-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schrägscheiben-Axialpumpe
mit  – einem
Gehäuse
(1);  – einer
in dem Gehäuse
(1) angeordneten Drehwelle (3), die von dem Gehäuse (1) drehbeweglich gelagert
ist und durch eine Antriebsquelle in Drehung versetzt werden kann;  – einer
Schrägscheibe
(23), die in dem Gehäuse
(1) gehaltert und bezüglich
der Drehachse der Drehwelle (3) geneigt angeordnet ist;  – einem
Zylinderblock (15), der so an der Drehwelle (3) angebracht ist,
dass er in Axialrichtung der Drehwelle (3) gleitbeweglich ist, und
der zusammen mit der Drehwelle (3) drehbar ist und mehrere Zylinder
(13) aufweist, in welchen jeweils eine Pumpenkammer (14) abgeteilt
ist;  – mehreren
Kolben (21), die jeweils gleitbeweglich im Eingriff mit einem zugeordneten
Zylinder (13) stehen und jeweils mit einem Gleitstück (25)
gekuppelt sind, das an die Schrägscheibe
(23) anstößt;  – einem
Saugpfad (39), der in dem Gehäuse
(1) vorgesehen ist, um den Pumpenkammern (14) in den jeweiligen
Zylindern...
Patent DE-19716679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Gegenstandes an einer Schiene
Inventor: BRUSTMANN HERBERT
IPC: A61G13/10
Filed: 1997-04-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Gegenstandes (Klemmstückes) an einer Schiene (2)
mit  – einem
Halterahmen (1), in welchem das Klemmstück (3) gehalten ist und der
längs der
Schiene (2) verschiebbar ist, und  – mit einer in einem Gewinde
(8) an dem Halterrahmen (1) geführten
Klemmschraube (4), mit welcher das Klemmstück (3) in Zusammenwirkung mit
dem an der Schiene abstützbaren
Halterahmen (1) an eine Schienenseite andrückbar ist, wobei  – die beim
Festziehen der Klemmschraube (4) erzeugte Klemmkraft über schräge Stützflächen (5)
auf das Klemmstück
(3) übertragen
ist und  – der
Halterahmen (1) an der Schienenseite, welche entgegengesetzt zu
der Schienenseite liegt, an welcher das Klemmstück (3) angedrückt wird,
abgestützt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Klemmkraft über ein
Druckelement (7), welches mit mehreren Führungselementen (9) parallel
zur Klemmschraube (4) am Halterahmen (1) geführt wird, auf das Klemmstück (3) übertragen
wird, und   – die
schrägen...
Patent DE-19734298-B4 (DE)
Title: Zündschaltkreis zum Zünden einer Leuchtstoffröhre mit vorheizbaren Elektroden
Inventor: GYOTEN MASAYOSHI
IPC: H05B41/232
Filed: 1997-08-08
Granted: 2009-04-23
Abstract: Zündschaltkreis
(7) zum Zünden
einer Leuchtstoffröhre
(3) mit vorheizbaren Elektroden (4, 5), mit folgenden Elementen:  – einer
Serienschaltung aus  – einem
Halbleiterschaltelement (9) mit einem Steueranschluß, das im
durchgeschalteten Zustand den Fluss eines Heizstroms ermöglicht,  – einem
ersten Gleichrichterelement (8) zum Gleichrichten des Heizstroms,  – und einem
ersten Widerstand (10) zur Detektion des zum Halbleiterschaltelement
(9) hin fließenden
Heizstroms,  – einer
ersten Zeitgeberschaltung (11), die zu der Serienschaltung des Halbleiterschaltelementes
(9) und des ersten Widerstands (10) parallel geschaltet ist, und  – einer
Steuerschaltung (16) zur Steuerung des Halbleiterschaltelementes
(9),  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Zeitgeberschaltung
(11) folgende in Serie geschaltete Elemente umfasst:  (a) einen
zweiten Widerstand (12),  (b) eine erste Zener-Diode (13), deren
Zener-Spannung höher
ist als das Produkt des Heizstroms mit der Summe des Durchschaltwiderstandes
des Halbleiterschaltelementes (9) und des Widerstandswertes des
ersten Widerstands (10),   (c) ein zweites...
Patent DE-19744476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von verbundsteinähnlichen Oberflächenbefestigungselementen aus Asphaltmaterial
Inventor: GOEPFERT REINHARD
IPC: E01C5/12
Filed: 1997-10-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von verbundsteinähnlichen
Oberflächenbefestigungselementen aus
Asphaltmaterial für
die Oberflächenbefestigung
von Verkehrsflächen,
bei dem das Asphaltmaterial  – in einer stationären Asphaltmischanlage
gemischt,  – nach
beendetem Mischvorgang in eine auf einem Fahrzeug, fahrbarer Lafette
oder dergleichen mit einer Zugmaschine versehenen Transportgerät installierte
Formpresse gegeben  – und
zu verlegbaren Oberflächenbefestigungselementen geformt
wird,  – wobei
die Oberflächenbefestigungselemente
durch eine geeignete Transportlagerung zur verlegefertigen Aushärtung während des
Transports von der stationären
Mischanlage zum Verlegeort verstärkt
dem Fahrtwind ausgesetzt werden.
Patent DE-19753553-B4 (DE)
Title: Zweitakt-Verbrennungsmotor
Inventor: SASAKI KATSUNORI
IPC: F02B75/02
Filed: 1997-12-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Zweitakt-Verbrennungsmotor
(10) mit einem Luft/Kraftstoffgemisch-Erzeugungsmittel (30), einem Kurbelgehäuse (20),
das mit einer Kurbelkammer (22) und einer Ansaugöffnung (25) versehen ist, welche
in die Kurbelkammer (22) mündet,
einem Isolator (40), der an dem Kurbelgehäuse (20) angebracht und mit
einem Ansaugdurchlaß (42)
zum Einleiten des Luft/Kraftstoffgemischs von dem Luft/Kraftstoffgemisch-Erzeugungsmittel
(30) in die Ansaugöffnung
(25) versehen ist, und einem Blattventil (35), das aus einem streifenförmigen elastischen
Teil gebildet ist, dessen fixierter Endabschnitt (35a) an einer
stromabwärtigen
Endfläche
(40A) des Isolators (40) befestigt ist, der zu der Ansaugöffnung (25)
weist, damit ein freier Endabschnitt (35b) des streifenförmigen elastischen
Teils optional in Preßkontakt
mit der stromabwärtigen
Endfläche (40A)
des Isolators (40) gelangen kann, wodurch der Ansaugdurchlaß (42) geöffnet oder
geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rippe (45) vorgesehen
ist, die auf einem Abschnitt der stromabwärtigen Endfläche (40A)
des Isolators (40) gebildet ist und sich in der Umgebung des freien
Endabschnitts (35b) des Blattventils (35) derart...
Patent DE-19757376-B4 (DE)
Title: Tiefziehwerkzeug
Inventor: FREIHERR THOMAS
IPC: B21D24/08
Filed: 1997-12-22
Granted: 2005-07-07
Abstract: Tiefziehwerkzeug
mit einer Matrize (4) und einem Niederhalter (6), zwischen denen
eine Platine (7) einspannbar ist, wobei zur Übertragung der Einspannkraft
mehrere auf den Niederhalter (6) wirkende hydraulische Elemente
vorgesehen sind, die hydraulisch miteinander gekoppelt sind, und
die hydraulischen Elemente durch Plungerzylindereinheiten (11) gebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Plungerzylindereinheiten
(11) jeweils unterschiedliche Kolben- und Zylinderdurchmesser aufweisen.
Patent DE-19814691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Haltung eines Insassen
Inventor: TANAKA HIDEYUKI
IPC: B60R21/16
Filed: 1998-04-01
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung der Haltung eines Insassen oder Objekts, mit  einem
Sensor (1), der ein oder mehrere Paare linearer Fotosensoranordnungen
(11, 12) je mit einer Mehrzahl von Fotosensorelementen enthält, wobei
jedes Paar ein jeweiliges lineares Gesichtsfeld (R1 bis R4) definiert
und ein Bild erzeugt, das den Insassen oder das Objekt in dem jeweiligen
Gesichtsfeld (R1 bis R4) repräsentiert,  einem
Abstandsmeßprozessor
(101), der aus dem jeweiligen Bild in der Richtung, in der die Fotosensorelemente
aneinandergereiht sind, eine Abstandsverteilung des Abstands zwischen
dem Sensor (1) und dem Insassen oder Objekt ermittelt, und  einem.
Insassenunterscheidungsprozessor (102), der die Abstandsverteilung
mit einer Anzahl von zuvor in dem Insassenunterscheidungsprozessor
(102) gespeicherten Modellmustern vergleicht, um hieraus eine bestimmte
Haltung des Insassen oder Objekts zu ermitteln,  wobei das eine
oder die mehreren Gesichtsfelder (R1 bis R4) so eingestellt sind,
daß sie
bezüglich
des Insassen oder Objekts in einer im wesentlichen horizontalen
Richtung verlaufen,...
Patent DE-19817478-B4 (DE)
Title: Flache Entladungslampe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SEIBOLD MICHAEL
IPC: H01J65/04
Filed: 1998-04-20
Granted: 2004-03-18
Abstract: Flache Entladungslampe, geeignet für den Betrieb mittels dielektrisch behinderter Entladung, mit  – einem mittels Dichtung hermetisch verschlossenen Entladungsgefäß,  – wobei die Dichtung bei einer Fügetemperatur zum Fügen der Bestandteile des Entladungsgefäßesniederviskos ist,  – das Entladungsgefäß in seinem Innern eine Gasfüllung enthält und  – eine Deckenplatte und eine Bodenplatte aufweist,  –Stützstellen zwischen Deckenplatte und Bodenplatte, die jeweils aus zwei Komponenten mit unterschiedlicher Viskosität bestehen,  – wobei die Viskosität der ersten Komponente bei der Fügetemperatur geringer ist als die Viskosität der zweiten Komponente, – die beiden Komponenten jeder Stützstelle– in Richtung von einer Platte zur anderen Platte betrachtet –übereinander angeordnet sind,  – Elektroden, die auf der Entladungsgefäßwand angeordnet sind.
Patent DE-19852055-B4 (DE)
Title: Werkstoff aus natürlichen Polymeren
Inventor: NAEGELE HELMUT
IPC: C08K5/103
Filed: 1998-11-11
Granted: 2005-07-07
Abstract: Werkstoff,
bestehend aus einem natürlichen
Polymer oder aus einem Polymer-Blend mit wenigstens einem natürlichen
Polymer sowie Zusatzstoffen, dadurch gekennzeichnet, daß er als
Zusatzstoffe native Öle
und/oder Wachse zur Desodorisierung enthält.
Patent DE-19852874-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmasse
Inventor: GUENTERT MANFRED
IPC: C09D5/02
Filed: 1998-11-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Bei
niedrigen Temperaturen und hoher Luftfeuchtigkeit härtende Beschichtungsmasse
mit einer filmbildenden wässrigen
Kunstharzdispersion, die Ammoniumsalze enthält, dadurch gekennzeichnet,
dass 0,01 bis 5,0 Gew.-% Ammoniumsalz einer mono-, bi- oder trivalenten
organischen Carbonsäure
mit bis zu 12 Kohlenstoffatomen oder deren Mischsalze mit mehrwertigen
Metallionen oder 0,01 bis 5,0 Gew.-% Ammoniumsalz einer mono-, bi-
oder trivalenten anorganischen Säure
beigemischt sind und dass der pH-Wert der Beschichtungsmasse mit
Ammoniumhydroxid oder einem wassermischbaren Aminoalkohol auf einen
pH-Wert >9,5 eingestellt
ist.
Patent DE-19906582-B4 (DE)
Title: Dielektrische keramische Zusammensetzung, laminierter Keramikkondensator und Verfahren zur Herstellung des laminierten Keramikkondensators
Inventor: WADA NOBUYUKI
IPC: H01G4/30
Filed: 1999-02-17
Granted: 2014-05-08
Abstract: Dielektrische keramische Zusammensetzung, die durch die folgende Formel dargestellt wird: {Ba1-xCaxO}mTiO2 + αMgO + βMnO, wobei 0,001 ≤ α ≤ 0,05; 0,001 ≤ β ≤ 0,025; 1,000 < m ≤ 1,035 und 0,02 ≤ x ≤ 0,15 ist und wobei die durch {Ba1-xCaxO}TiO2 dargestellte Verbindung als Beimengung ein Alkalimetalloxid in einer Menge von 0,03 Masseprozent oder weniger enthält.
Patent DE-19921952-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: SOKOLIHS DIRK
IPC: B60G3/02
Filed: 1999-05-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kugelgelenk
bestehend aus:  – einem
Gehäuse
(1),  – einem
in dem Gehäuse
drehbar und kippbar gelagerten Kugelzapfen (2), auf dessen Schaft
(2.1) ein festsitzender Haltering (3) angeordnet ist, wobei der
Haltering (3) einen an dem Schaft (2.1) anliegenden Axialmantel
(3.1) und einen etwa rechtwinklig dazu verlaufenden Radialbund (3.2) aufweist,
sowie  – einem
Dichtungsbalg (4), der einerseits an dem Gehäuse (1) anliegt und andererseits
in den Haltering (3) eingesetzt ist, wobei  – ein mit dem Radialbund (3.2)
einstückig
ausgeführter Ringbund
(3.3) des Halteringes (3) in den Randbereich (4.1) des Dichtungsbalges
(4) eingreift,  dadurch gekennzeichnet, daß  – in den Randbereich (4.1)
des Dichtungsbalges (4) eine zu dem Ringbund (3.3) komplementäre, nutförmige Ausnehmung
(4.2) eingebracht ist und  – nach
dem Einbau des Kugelgelenkes in ein Kraftfahrzeugbauteil (6) der
Radialbund (3.2) und der Ringbund (3.3) des Halterings (3) derart
verformt sind, daß sie
den am Haltering anliegenden...
Patent DE-19948425-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung zum Verschließen von Bohrungen in einem Gehäuse
Inventor: WEISBROD HELMUT
IPC: B60T8/36
Filed: 1999-10-07
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verschlußvorrichtung zum Verschließen von druckmittelführenden Bohrungen in einem Gehäuse durch einen in eine Stufenbohrung eingesetzten Schließkörper, der durch das Verdrängen von Gehäusematerial in der Stufenbohrung gehalten ist, deren sich von der Außenseite der Verschlußvorrichtung erstreckender äußerer Bohrungsabschnitt über einen Gehäuseabsatz in einen inneren Bohrungsabschnitt mit kleinerem Durchmesser übergeht, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzeugung einer Haltekraft der Schließkörper (1) in der Stufenbohrung (6) aufgeweitet und die Stufenbohrung (6) auf der Außenseite des Schließkörpers (1) eingeschnürt ist, und daß der Schließkörper (1) in Richtung auf den Gehäuseabsatz (4) eine keilförmige Erhebung in Form einer Dichtkante (11) aufweist, die unter Wirkung einer Verstemmkraft am Schließkörper (1) in den Gehäuseabsatz (4) dichtend eingedrungen ist.
Patent DE-19952630-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Auswahlmaske für den Abruf von Daten aus einer oder einer Vielzahl von Datenbanken mit Hilfe von Informationsobjekten
Inventor: SIMON PAL DR
IPC: G06F17/30
Filed: 1999-10-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Auswahlmaske zum Abruf von Daten aus einer oder
einer Vielzahl von Datenbanken mit Hilfe von Informationsobjekten (Hyperlinks,
Suchkriterien) insbesondere zur Verwendung in großen Kommunikationsnetzwerken,
wie z.B. Client-Server-Systemen im INTER-NET, bei denen der Abruf von Daten über das
elektronische Kommunikationsnetz mit einem Datenabruf-Endgerät, das eine
optische Anzeigeeinrichtung, eine Dateneingabeeinrichtung und einen
zur Kommunikation über
das elektronische Kommunikationsnetz abgestimmten Steuerrechner
mit einem zugeordneten Steuerungsprogramm (Client) besitzt, zwischen,
dem Datenabruf-Endgerät
und der einen oder den mehreren Datenbanken eine zentrale Verarbeitungseinheit
(Server) zur Verbindung des Datenabruf-Endgerätes mit der einen oder den mehreren
ausgewählten
Datenbanken, die ebenfalls einen auf das elektronische Kommunikationsnetz
abgestimmten Steuerrechner mit einem zugeordneten Steuerungsprogramm
enthalten, geschaltet ist und auf der Anzeigeeinrichtung des Datenabruf-Endgerätes Auswahlmasken
mit Informationsobjekten angezeigt und auswählbar sind und anschließend diese
Informationsobjekte innerhalb der zentralen Verarbeitungseinheit
(Server) und/oder in den Steuerrechnern in der einen oder den mehreren
Datenbanken vorgegebene Verarbeitungsprogramme zur Erstellung eines
redundanzfreien Dokuments...
Patent DE-19952719-B4 (DE)
Title: Isolator für eine Hochspannungsschaltanlage
Inventor: LORENZ DIETER
IPC: H01B17/56
Filed: 1999-10-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Mit einer oberen und einer unteren Anschlußfläche versehener Isolator zur Abstützung von auf Hochspannungspotential liegenden Teilen einer Hochspannungsschaltanlage gegen ein auf Erdpotential liegendes Tragelement,  bestehend aus einem einteilig gegossenen Gießharzkörper, der in einen oberen und einen unteren Anschlußbereich (10, 11) und einen die beiden Anschlußbereiche verbindenden Mittenbereich (12, 13) gegliedert, jeweils erdseitig und hochspannungsseitig mit einer metallenen, rotationssymmetrischen Anschlußarmatur versehen und im Mittenbereich mit wenigstens einem Hohlraum versehen ist, wobei  – der Gießharzkörper (2) eine quaderförmige, mit Abrundungen versehene Kontur aufweist und  – der Mittenbereich aus zwei seitlich angeordneten Wänden (12, 13) besteht,  – die beiden Anschlußarmaturen (3, 4) als Elektroden (25, 26) ausgebildet und in die beiden Anschlußbereiche derart eingebettet sind, dass die einander zugewandten Bereiche der Anschlußarmaturen mit Gießharz überdeckt sind und  – die beiden Anschlußarmaturen die obere und die untere, jeweils plan gestaltete Anschlußfläche (23, 24) bilden.
Patent DE-19956943-B4 (DE)
Inventor: MÖTZ KARL HERMANN
IPC: E01C19/26
Filed: 1999-11-26
Granted: 2020-03-19
Abstract: The compaction control device has respective compaction control units (5,6) provided for 2 compaction rollers (1,3) which are coupled together, with evaluation of the measured compaction values provided by both compaction control units via an evaluation device (9). This delays the measured values from the compaction control unit for the first roller, so that they are compared with the measured values from the compaction control unit for the second roller corresponding to the same road surface position.
Patent DE-19957198-B4 (DE)
Title: Schliesseinrichtung für eine Klappe mit einer Schliessbolzenabdeckung
Inventor: ROSENTHAL AXEL
IPC: E05B85/04
Filed: 1999-11-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schließeinrichtung
für eine
zwischen einer Schließ-
und einer Öffnungsstellung
schwenkbar an einem Gehäuse
angelenkte Klappe, insbesondere eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs,
mit einem klappenseitig angeordneten Schloß und einem diesem gehäuseseitig
zugeordneten Schließbolzen
in einer das Eintauchen des Schlosses bei in Schließstellung
befindlicher Klappe zulassenden gehäuseseitigen Ausnehmung, zu
deren weitgehendem Verschließen
bei geöffneter
Klappe eine bei eintauchendem Schloß gegen eine Schließkraft zurückschwenkende
Abdeckung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Schließkrafterzeuger
an Abdeckung (13) sowie Klappe (4) und/oder Gehäuse (6, 10) Permanentmagnete
(15, 16, 17) vorgesehen sind.