baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016213446-A1 (DE)
Title: Optisches System zur Erfassung eines Abtastfelds
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: H01S3/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Optisches System zur Erfassung eines Abtastfelds, ein System zur Ansteuerung des optischen Systems, sowie ein Verfahren zur Ansteuerung des optischen Systems, wobei das optische System wenigstens einen Sender umfassend mindestens eine Quelle zur Emission elektromagnetischer Strahlung und mindestens eine Ablenkeinheit zur Ablenkung des Strahlenverlaufs der von der Quelle emittierten elektromagnetischen Strahlung in das Abtastfeld aufweist. Das optische System weist weiterhin wenigstens einen optischen Empfänger umfassend mindestens ein optisches Filterelement zur Filterung der im Abtastfeld rückgestreuten und/oder reflektierten elektromagnetischen Strahlung und mindestens ein Detektorelement zur Detektion der gefilterten elektromagnetischen Strahlung auf. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Wellenlänge der von der Quelle emittierten elektromagnetischen Strahlung variierbar ist und die Variierung der Wellenlänge abhängig von der Ablenkung des Strahlenverlaufs erfolgt.
Patent DE-102016214156-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Senden von Daten von einem Fahrzeug an einen Server und Verfahren zum Aktualisieren einer Karte
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01S19/47
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Senden von Daten von einem Fahrzeug an einen Server, wobei Rohdaten aus Satellitennavigation mitübertragen werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Aktualisieren einer Karte durch einen Server.
Patent DE-102016215718-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ablaufsteuerung eines Abgasreinigungssystems
Inventor: SELIG DANIEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung insbesondere zur Optimierung einer Ablaufsteuerung für eine Dosiereinheit für eine Abgasreinigungsanlage einer Brennkraftmaschine mit SCR-Katalysator. Dabei ist vorgesehen, dass ausgehend von Streckendaten und/ oder weiteren Zusatzdaten Temperaturen des Abgases an verschiedenen Orten (i) und/ oder Temperaturen der Abgaskomponenten (j) der Abgasreinigungsanlage vorausberechnet werden und damit insbesondere die Betriebsbereitschaft der Dosiereinheit hinsichtlich Druckaufbau oder Entleerung optimiert wird. Damit kann eine Optimierung der Abgasreinigungsanlage und damit eine Schadstoffemissionsminderung erreicht werden. Zudem kann durch die Einbeziehung dieser Temperaturvoraussage bei der Ablaufsteuerung eine Verringerung der Komponentenbelastung erzielt werden.
Patent DE-102016217458-A1 (DE)
Title: Plissierter Gasfiltereinsatz für ein Kraftfahrzeug mit diskontinuierlich verklebten Filtermaterialschenkeln sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: BARBOLINI MARCO
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-09-13
Abstract: Ein Gasfiltereinsatz (10) für ein Kraftfahrzeug umfasst ein flächiges, gasdurchlässiges, Filtermaterial (14), dessen eine Seite die Schmutzseite (20) ist und dessen andere Seite die Reinseite (22) ist, wobei das Filtermaterial (14) um eine Mehrzahl von im Wesentlichen parallelen Faltachsen (16, 18) unter Bildung von Faltungsscheiteln (24, 26) zick-zack-förmig gefaltet ist, wobei sich das Filtermaterial (14) zum einen längs einer Längsachse (L) orthogonal zu den Faltachsen (16, 18) erstreckt und sich zum anderen orthogonal dazu zwischen zwei längs der Faltachsen (16, 18) mit Abstand voneinander gelegenen und mit Verlaufskomponente orthogonal zu den Faltachsen (16, 18) verlaufenden Seitenrändern (14b, 14c) erstreckt, wobei sich – bei Betrachtung von nur einer Seite aus Schmutz- (20) und Reinseite (22) des Filtermaterials (14) – längs der Längsachse (L) Faltungsscheitel (24) mit konvexem Faltungssinn und Faltungsscheitel (26) mit konkavem Faltungssinn unter Einschluss eines Faltungsschenkels (28, 30) zwischen sich abwechseln, wobei auf wenigstens einer Seite aus Schmutz- (20) und Reinseite (22) zwischen zwei einander längs der Längsachse (L) nächstgelegenen Faltungsscheiteln (24, 26) gleichen Faltungssinns gelegene Faltungsschenkel (28, 30) mit ihren aufeinander zu weisenden Seiten im Bereich der Seitenränder (14b, 14c) des Filtermaterials (14) jeweils mittels einer sich mit einer Verlaufskomponente orthogonal zu den Faltachsen (16, 18) erstreckenden Klebstoffspur (32a–f, 34a–f) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich wenigstens eines Seitenrandes (14b, 14c) die Klebstoffspuren (32a–f, 34a–f) von wenigstens zwei längs der Längsachse (L) unmittelbar aufeinander folgenden Paaren von miteinander durch die Klebstoffspuren (32a–f, 34a–f) verbundenen Faltungsschenkeln (28, 30) nur orthogonal zu den Faltachsen (16, 18) verlaufen und in axialer Richtung zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102016219779-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschädigung von Unkraut
Inventor: PETEREIT STEFFEN
IPC: A01M21/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beschädigung von Unkraut (20) mit einem Stempel (12) zur Druckbeaufschlagung des Unkrauts (20) und einer Lagereinheit (16), in welcher der Stempel (12) translatorisch bewegbar gelagert ist, wobei ein von der Lagereinheit (16) verschiedenes Niederhalteelement (14; 14´; 14``) vorgesehen ist, welches translatorisch bewegbar an dem Stempel (12) gelagert ist.
Patent DE-102016221030-A1 (DE)
Title: Betankungsabschnittstruktur
Inventor: SHIMOKAWA SHINJI
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-10-26
Abstract: In einem Einfüllrohr 14 ist an einer Zapfventilführung 22 ein Bewegungsabschnitt vorgesehen. Wenn ein Stopper 24 von einem Zapfventil 18 eine Druckkraft in Richtung der Seite eines Kraftstofftanks erfährt, verbiegt sich der Bewegungsabschnitt so, dass er eine Bewegung des Stoppers 24 in Richtung der radial äußeren Seite der Zapfventilführung 22 oder in Richtung der Seite des Kraftstofftanks ermöglicht.
Patent DE-102016225100-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Einspritzmenge wenigstens eines Injektors eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: ZIELKE ROBERT MANFRED
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Einspritzmenge wenigstens eines Injektors (18) eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine (10) eines Fahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine (10) drehmomentübertragend mit einer elektrischen Maschine (40) gekoppelt ist, wobei im Stillstand des Fahrzeugs die Brennkraftmaschine (10) mit einer vorbestimmten Drehzahl und einer vorbestimmten Last betrieben und ein Wert eines von der elektrischen Maschine (40) erzeugten Stroms ermittelt wird, und wobei aus dem Wert des von der elektrischen Maschine (40) erzeugten Stroms auf die Einspritzmenge des wenigstens einen Injektors (18) geschlossen wird.
Patent DE-102017000442-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Fahrzeug und Verfahren zur Montage eines Verkleidungsteils
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: F16B5/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil (1) zur Montage an einem Fahrzeugbauteil (2) mit einer Anzahl von Befestigungselementen (3 bis 6), wobei jedes Befestigungselement (3 bis 6) jeweils ein verkleidungsteilfest angeordnetes Halteelement (3.1. 4.1, 5.1, 6.1) und einen mit dem Halteelement (3.1. 4.1, 5.1, 6.1) verbindbaren Befestigungsclip (3.2. 4.2, 5.2, 6.2) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Halteelement (3.1. 4.1, 5.1, 6.1) quer zu einer Montagerichtung (R) des Befestigungselements (3 bis 6) am Fahrzeugbauteil (2) mechanisch flexibel und in Montagerichtung (R) des Befestigungselements (3 bis 6) am Fahrzeugbauteil (2) starr ausgebildet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines Verkleidungsteils (1) an einem Fahrzeugbauteil (2).
Patent DE-102017002336-A1 (DE)
Title: Bohremulsionsanlage
Inventor: HEIDLER THOMAS
IPC: B01F15/04
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohremulsionsanlage, aufweisend eine Basisemulsionseinheit (1), eine Misch- und Dosiereinheit (2) sowie eine Steuerungs- und Eingabeeinheit (3), wobei mittels der Basisemulsionseinheit (1) eine Basisemulsion bereitstellbar und zu der Misch- und Dosiereinheit (2) zuführbar ist, wobei mittels der Misch- und Dosiereinheit (2) eine Fertigemulsion durch Hinzufügung eines Zuschlagstoffes zu der Basisemulsion bereitstellbar ist, wobei die Misch- und Dosiereinheit (2) einen Zuschlagsstoffbehälter (4) mit einem zugeordneten Stellelement (5) aufweist und wobei das Stellelement (5) mittels einer Verbindung (6) mit der Steuerungs- und Eingabeeinheit (3) verbunden ist, wobei die Steuerungs- und Eingabeeinheit (3) ein Eingabemodul (7), ein Steuerungsmodul (8) sowie ein Datenbankmodul (9) aufweist, wobei mittels des Eingabemoduls (7) Mischungsdatensätze eingebbar und in dem Datenbankmodul (9) hinterlegbar sind und wobei mittels des Eingabemoduls (7) Bohrkanaldaten, aufweisend Bohrkanalmaterialdaten, eingebbar sind, wobei mittels des Steuerungsmoduls (8) die Mischungsdatensätze den Bohrkanalmaterialdaten zuordenbar sind und wobei aus dem zugeordneten Mischungsdatensatz ein Steuersignal von dem Steuerungsmodul (8) bereitstellbar ist und wobei mittels des Steuersignals der Betriebszustand des Stellelements (5) festlegbar ist.
Patent DE-102017005642-A1 (DE)
Title: Magnetpendel
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-06-17
Abstract: Magnetpendel beschreibt eine Konstruktion, welche den auftretenden Energieverlust während einer Pendelbewegung durch die Verlängerung der Pendelstrecke mit Hilfe der Anzugskraft von Dauermagneten ausgleicht.
Patent DE-102017008529-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Werkzeugmaschine
Inventor: KORMANN BENJAMIN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Es wird ein Steuerungsverfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine beschrieben, bei dem ein Programmablauf durch einen Bediener gestartet wird, der Programmablauf durch eine Steuerungsvorrichtung der Werkzeugmaschine angehalten wird, und einFortsetzen des Programmablaufs erfolgt, indem ein zur Geschwindigkeitsregelung dienendes Potentiometer der Steuerungsvorrichtung der Werkzeugmaschine durch den Bediener zunächst in seine Nullstellung und anschließend in eine von Null verschiedene Stellung gebracht wird.Es wird ferner eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern einer Werkzeugmaschine beschrieben.
Patent DE-102017009524-A1 (DE)
Title: Mobile Batterie zum Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: KLOSE ULF
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Batterieeinheit zum Laden eines Elektrofahrzeugs, wobei das Elektrofahrzeug zumindest einen elektrischen Energiespeicher besitzt.
Patent DE-102017011884-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem (5) für ein Fahrzeug (2) mit zumindest einem in einer Sitzlehne (6) eines Fahrzeugsitzes (4) angeordneten, einem Fondsitzplatz (3) zugeordneten Airbag (1) und einem fluidisch mit diesem gekoppelten Gasgenerator (7), wobei der Airbag (1) in Abhängigkeit erfasster Signale einer Kollisionssensorik des Fahrzeuges (2) mit einem Gas beaufschlagbar und dadurch entfaltbar ist. Erfindungsgemäß weist der Airbag (1) im unausgelösten Zustand im unteren Bereich einer unmittelbar an den Gasgenerator (7) anschließenden Gasführung eine Z-Faltung auf, wobei der Gasgenerator (7) und der Airbag (1) räumlich getrennt voneinander angeordnet sind und die räumliche Trennung bei Auslösung des Airbags (1) mittels Entfaltung des Z-gefalteten Bereiches innerhalb der Sitzlehne (6) überwindbar ist.
Patent DE-102017104883-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler eines Ultraschall-Durchflussmessgeräts und ein solches Durchflussmessgerät
Inventor: BEZDEK MICHAL
IPC: H04R17/10
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallwandler eines Ultraschall-Durchflussmessgeräts zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses eines durch ein Messrohr strömenden gasförmigen Mediums und ein solches Ultraschall-Durchflussmessgerät, wobei der Ultraschallwandler einen Ultraschallübertrager mit einer zum Medium gerichteten Stirnfläche und einen an die Stirnfläche angrenzenden ersten Bereich aufweist, und wobei eine Aufweitung (31) in einem dritten Bereich dazu eingerichtet ist, einen Schwingungsknote zu einer Arbeitsfrequenz gehörenden Schwingungsmode in den Bereich einer Gehäuseanbindung zu legen.
Patent DE-102017109929-A1 (DE)
Title: Isoradialpendel mit vorgespannten Pendelmassen
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-05-09
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung umfassend mindestens einen Pendelflansch, mindestens einen drehbar gegenüber dem Pendelflansch gelagerten Synchronring sowie mindestens eine Pendelmasse, die mittels mindestens einer in Langlöchern von Pendelmasse und Pendelflansch gelagerten Pendelrolle auf einer Pendelbahn gegenüber dem Pendelflansch geführt ist, wobei die Pendelmasse drehbar an dem Synchronring gelagert ist, wobei die Pendelmasse bezüglich der Drehung gegenüber dem Synchronring vorgespannt ist.
Patent DE-102017110070-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat und Verfahren zum Betrieb eines Getränkeautomaten in Abhängigkeit einer Nutzungswahrscheinlichkeit
Inventor: HAHN PIA
IPC: A47J31/52
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ein Getränkeautomat (2) zur automatischen Zubereitung von Getränken mit mindestens einer Einrichtung (4) zur Zubereitung von Getränken und mit mindestens einem Kommunikationsmodul (8) weist eine Steuereinrichtung (6) auf, die dazu eingerichtet ist, den Getränkeautomaten (2) in Abhängigkeit mindestens einer Information über eine Nutzungswahrscheinlichkeit zu steuern. Die mindestens eine Information über eine Nutzungswahrscheinlichkeit entspricht einem Nutzerverhalten. Beschrieben wird auch ein Verfahren zum Betrieb eines Getränkeautomaten (2), bei dem der Getränkeautomat (2) durch eine Steuereinrichtung (6) in Abhängigkeit von mindestens einer Information über eine Nutzungswahrscheinlichkeit gesteuert wird.
Patent DE-102017110121-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Antrieb eines Verschlusselements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEGNER DANIELA
IPC: F16H57/031
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (9) für einen Antrieb (1), insbesondere Zugmittelantrieb, eines Verschlusselements (2) eines Kraftfahrzeugs, welcher ein Getriebe (5) mit einer um eine erste Getriebeachse (z) rotierbaren ersten Getriebekomponente (5a) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen aufweist, wobei die Lageranordnung (9) ein Gehäuse (10) mit mindestens zwei Gehäuseteilen (10a, 10b, 10c) aufweist, die konfiguriert sind, die rotierbare erste Getriebekomponente (5a) aufzunehmen, wobei ein erstes Gehäuseteilpaar (11a) aus einem ersten und einem zweiten der Gehäuseteile (10a, 10b) mehrere Vorsprünge (12) und mehrere dazu korrespondierende Aufnahmen (13) für die Vorsprünge (12) aufweist, wobei die Vorsprünge (12) und korrespondierenden Aufnahmen (13) derart miteinander zusammenwirken, dass das erste Gehäuseteil (10a) und das zweite Gehäuseteil (10b) im bestimmungsgemäß montierten Zustand relativ zueinander hinsichtlich ihrer Position und Winkellage ausgerichtet sind. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens zwei der Vorsprünge (12) mit der jeweils korrespondierenden Aufnahme (13) eine Nut/Feder-Verbindung (14) entlang einer Nutmittelebene (15, 15') und einer Federmittelebene (16, 16') ausbilden, wobei mindestens zwei der Nut/Feder-Verbindungen (14) bei identischer Einführrichtung winkelig zueinander verlaufen.
Patent DE-102017110277-A1 (DE)
Title: Kompakter kupplungsmechanismus mit sich von den axialen lagern unterscheidenden radialen lagern
Inventor: DOLE ARNAUD
IPC: F16D25/10
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsmechanismus (10), der für den Einbau zwischen einem Motor und einem Kraftfahrzeugübertragungssystem (400) vorgesehen ist, wobei der Kupplungsmechanismus (10) (i) eine Unterbaugruppe mit einer ersten Kupplung (100), einer zweiten Kupplung (200) und einem Kupplungshalter (500), der so angeordnet ist, dass er die erste (100) und die zweite Kupplung (200) radial stützt, (ii) ein Steuerungssystem (300) mit einem Gehäuse (307) und ringförmigen Kolben (320, 330), die so angeordnet sind, dass die erste bzw. die zweite Kupplung (100, 200) eingerückt oder ausgerückt wird, wobei der Kupplungshalter (500) in einer axialen Zwischenstellung zwischen dem Steuerungssystem (300) und einer Ausgangsnabe (120, 220) liegt, (iii) mindestens ein axiales Lager (115, 116) und (iv) mindestens ein radiales Lager (960) aufweist, das an dem Kupplungshalter (500) angeordnet ist, wobei sich das axiale Lager (920) von dem radialen Lager (960) unterscheidet, wobei das radiale Lager (960) innerhalb des Steuerungssystems (300) liegt.
Patent DE-102017112167-A1 (DE)
Title: Vibrations-Grenzstandsensor mit optimiertem induktivem Antrieb
Inventor: ALLGAIER VOLKER
IPC: G01H11/02
Filed: 2017-06-01
Abstract: Vibrations-Grenzstandsensor (1) mit einem induktiven Antrieb mit einer bestrombaren Spule (2)- einem feststehenden Teil,- einem mit einer schwingfähig ausgebildeten Membran (5)gekoppelten beweglichen Teil- der bewegliche Teil mit der Membran (5) über ein Verbindungselement (9) kraftschlüssig verbunden ist,wobei zwischen dem feststehenden Teil und dem beweglichen Teil wenigstens ein erster Luftspalt (21) gebildet ist, wobei einander zugewandte Oberflächen der einen magnetisch wirksamen Luftspalt (21) ausbildenden Teile gekrümmt oder mit einem Winkel von weniger als 90° relativ zu einer Axialrichtung (A) ausgerichtet ausgebildet sind.
Patent DE-102017112449-A1 (DE)
Title: Zylinderschlosskonstruktion
Inventor: LIN SHAOLIAN
IPC: E05B29/06
Filed: 2017-06-06
Abstract: Eine Zylinderschlosskonstruktion besteht aus einem Schlosskasten (1) mit einer Zylinderkammer (11) und mit einer Einschnappaussparung (12). Ein Schließzylinder (2) ist in die Zylinderkammer (11) eingesetzt. Der Schließzylinder (2) ist mit Plättchenbefestigungsnuten (21), einem Riegelloch (22) und mit einer Hauptschlüsselnut (23) ausgebildet, wobei primäre Verriegelungsbleche (3) in die jeweiligen Plättchenbefestigungsnuten (21) eingesetzt sind. Jede dieser primären Verriegelungsbleche (3) weisen eine sekundäre Plättchennut (31), eine erste Schlüsselnut (32) und eine erste Einschnappaussparung (33) auf. Die erste Schlüsselnut (32) ist mit einem ersten Sperrzahn (34) ausgebildet. Sekundäre Verriegelungsbleche (4) sind in die jeweiligen sekundären Plättchennuten (31) eingesetzt, wobei jedes dieser sekundären Verriegelungsbleche (4) mit einer zweiten Schlüsselnut (41) und mit einer zweiten Einschnappaussparung (42) ausgebildet ist. Die zweite Schlüsselnut (41) ist mit einem zweiten Sperrzahn (43) ausgebildet. Die Federn (7) sind zwischen den primären Verriegelungsblechen (3) und dem Schließzylinder (2) bzw. zwischen den sekundären Verriegelungsbleche (4) und dem Schließzylinder (2) vorgesehen. Ein Riegel (5) ist in das Riegelloch (22) eingesetzt, während eine Riegel-Rückholfeder (51) zwischen dem Riegel (5) und dem Schließzylinder (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102017115158-A1 (DE)
Title: Gefäß mit einem Hohlraum zur Aufnahme und Lagerung einer Flüssigkeit und/oder eines Feststoffes
Inventor: TRITSCHLER FABIAN
IPC: A47G19/24
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gefäß (1, 100) zur Aufnahme und Lagerung einer Flüssigkeit und/oder eines Feststoffes, wobei an einer Außenseite einer Gefäßwandung (4) des Gefäßes (1, 100) zumindest ein Kupplungselement (14) und ein zum Kupplungselement (14) korrespondierendes Gegenkupplungselement (17) ausgebildet ist, wobei über das Kupplungselement (14) ein Verkuppeln des Gefäßes (1, 100) mit einem Gegenkupplungselement (17) einer Kopie des Gefäßes (1, 100) möglich ist.
Patent DE-102017122643-A1 (DE)
Title: Schneidwerk
Inventor: AERDKER BERNHARD
IPC: A01D34/30
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerk (1), mit einem sich im Wesentlichen über die Breite des Schneidwerks (1) erstreckenden, segmentierten Mähbalken (2(, wobei der Mähbalken (2) zumindest ein erstes Segment (3) und ein zweites Segment (4) aufweist, die jeweils mit Mähmessern (6) versehen sind, die von einem gemeinsamen Mähmesserantrieb (14) oszillierend antreibbar sind, mit welchem das erste Segment (3) durch einen ersten Umlenkhebel (10) und das zweite Segment (4) durch einen zweiten Umlenkhebel (11) trieblich verbunden sind, wobei der im Wesentlichen mittig am Schneidwerk (1) angeordnete Mähmesserantrieb (14) ein angetriebenes, um eine Rotationsachse (19) rotierendes Antriebselement (17) umfasst, an dem ein erster mit dem ersten Umlenkhebel (10) gekoppelter Schwinghebel (15) und ein zweiter mit dem zweiten Umlenkhebel (11) gekoppelter Schwinghebel (16) um eine gemeinsame, exzentrisch zur Rotationsachse angeordnete Drehachse (18) schwenkbar gelagert sind, wobei die Schwinghebel (15, 16) zur Übertragung einer zueinander phasenverschobenen Schwingbewegung auf den jeweiligen Umlenkhebel (10, 11) eingerichtet sind.
Patent DE-102017124473-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: SHIMIZU TATSUHIKO
IPC: H01M8/247
Filed: 2017-10-19
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel umfasst einen Stapel; ein Gehäuse, welches den Stapel aufnimmt; und Endplatten, die in einer Stapelrichtung auf der Außenseite angeordnet sind und mit Fluidströmungspfadlöchern, welche diese in der Stapelrichtung durchdringen, und einer Aufnahmenut zum Aufnehmen eines Dichtelements zum Abdichten eines Teils zwischen der Aufnahmenut und dem Gehäuse ausgebildet sind. Die Endplatten besitzen ein Metallelement, das mit den Fluidströmungspfadlöchern, einer ersten Vertiefung und einer zweiten Vertiefung durchgängig zu der ersten Vertiefung ausgebildet ist, und eine Harzschicht, welche eine Innenumfangswandoberfläche der Fluidströmungspfadlöcher, eine dem Stapel zugewandte Oberfläche, einen Teil, welcher zumindest ein außenumfangsseitiges Ende bei der ersten Vertiefung umfasst, und die zweite Vertiefung in dem Metallelement durchgehend bedeckt. Die Harzschicht ist bei einer Oberfläche entsprechend der Endfläche des Gehäuses bei einem Teil, welcher den Teil bedeckt, der zumindest das außenumfangsseitige Ende bei der ersten Vertiefung umfasst, mit der Aufnahmenut ausgebildet. Die zweite Vertiefung nimmt einen Teil der Harzschicht auf, um die Harzschicht zu beschränken.
Patent DE-102017124517-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschließsystem mit elektrischer Öffnungseinrichtung
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B81/30
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschließsystem für eine Tür oder Klappe umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke zum Verrasten der Drehfalle, eine Antriebsscheibe 1 für eine elektrische Öffnungseinrichtung 2, die in eine Betätigungsrichtung 3 zum Auslösen des Gesperres motorisiert gedreht werden kann, und eine Rückstellfeder zum Drehen der Antriebsscheibe 1 in die zur Betätigungsrichtung 3 entgegengesetzte Richtung, wobei die Antriebsscheibe 1 ohne eine Beeinflussung durch die Rückstellfeder oder zumindest ohne Federlast in die Betätigungsrichtung 3 gedreht werden kann. Höhere Lasten können so durch die Antriebsscheibe bewegt werden.
Patent DE-102017124518-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B77/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist wenigstens eine Betätigungshebelkette (7, 8) zum Notöffnen des Gesperres (1, 2) realisiert. Außerdem ist ein Stellelement (10, 11, 12) vorgesehen, welches die Betätigungshebelkette (7, 8) mittelbar oder unmittelbar im Normalbetrieb blockiert und zum Notöffnen freigibt. Erfindungsgemäß ist das Stellelement (10, 11, 12) mit einem Elektromotor (10) mit Abtriebselement (11) ausgerüstet.