baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011006910-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Justierungsabweichungen eines Bilddatenerfassungs-Chips einer optischen Kamera sowie entsprechende Justierprüfvorrichtungen
Inventor: PARCHAMI MARZIEH ASADEH
IPC: G01B21/22
Filed: 2011-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Justierprüfvorrichtung zum Bestimmen von Justierungsabweichungen eines Bilddatenerfassungs-Chips einer optischen Kamera (40; 140) mit den Schritten Ausrichten (S11) eines Laserstrahls (31; 130a–c) einer Laserquelle (11; 120) mittels einer Justierprüfvorrichtung (1, 100) auf ein von der optischen Kamera (40; 140) aufzunehmendes Kamerabild, auf dem durch den Laserstahl (31; 130a–c) ein sichtbares Laserbild gebildet wird, wobei die Justierprüfvorrichtung (1, 100) eine Kamerahalterung (14, 15; 123a, 123b) zum lagerichtigen Einbau der optischen Kamera (40; 140) aufweist, und Aufnehmen (S12) des Kamerabildes durch die lagerichtig eingebaute optische Kamera (40; 140) und Bestimmen von Koordinaten des in dem Kamerabild aufgenommen Laserbildes und Ermitteln einer Abweichung der Koordinaten des aufgenommen Laserbildes von einer Sollposition des Kamerabildes und darauf basierend Ableiten der Justierungsabweichungen des Bilddatenerfassungs-Chips der optischen Kamera (40; 140).
Patent DE-102011008658-A1 (DE)
Title: Webteppich und Flachgewebe zur Verwendung als Boden- oder Wandbelag
Inventor: HOFFE GERD DIPL ING
IPC: D03D15/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Webteppich bzw. ein Flachgewebe zur Verwendung als Boden- oder Wandbelag, bei dem sämtliche verwendeten Fadensysteme nur aus einem einzigen Material bestehen, nämlich zu 100% Polyamid oder Polyester oder ein natürlich nachwachsender Rohstoff wie zum Beispiel Flachs, Wolle oder Baumwolle. Dies ermöglicht einen sortenreinen Webteppich bzw. ein sortenreines Flachgewebe, wodurch sich eine 100%ige Eignung zum Recyceln des Webteppichs bzw. Flachgewebes ergibt.
Patent DE-102011009477-A1 (DE)
Title: Thermisch isoliertes Vibrationsschweißwerkzeug
Inventor: CAI WAYNE W
IPC: B23K20/10
Filed: 2011-01-26
Abstract: Eine Schweißanordnung zum Bilden einer Schweißstelle entlang einer Schweißgrenzfläche eines/von Werkstückes/en mithilfe von Vibrationen umfasst ein Schweißwerkzeug und eine thermische Barriere. Die thermische Barriere ist zumindest eine chemische und/oder mechanische Isolierschicht, die benachbart zu dem Schweißwerkzeug positioniert ist und die Rate der Ableitung von Wärme, die durch die Vibrationen an oder entlang der Schweißgrenzfläche erzeugt wird, minimiert. Die Schweißanordnung kann auch eine verschleißfeste Schicht benachbart zu der thermischen Barriere umfassen, welche die thermische Barriere vor Schaden oder Verschleiß schützt. Das Schweißwerkzeug ist ein Abschnitt einer Ambossanordnung und/oder einer Sonotrodenanordnung. Ein Verfahren zum Isolieren eines Schweißwerkzeuges umfasst, dass eine thermische Barriere auf eine Oberfläche des Schweißwerkzeuges aufgebracht oder damit verbunden wird und die Rate der Ableitung von Wärme, die durch die Vibrationen an oder entlang der Schweißgrenzfläche erzeugt wird, mithilfe der eine Isolierschicht umfassenden thermischen Barriere minimiert wird.
Patent DE-102011010651-A1 (DE)
Title: Heat and/or moisture exchange element e.g. heat and/or moisture exchange plate of counter-flow heat exchanger, has fillers that are incorporated in several voids that are formed in openwork structure of base portion
Inventor: KLINGENBURG HANS
IPC: F24F3/147
Filed: 2011-02-09
Abstract: The heat and/or moisture exchange element has a mass storage layer, and a base portion that is comprised of an openwork structure. The fillers are incorporated in several voids that are formed in the openwork structure of the base portion. The base portion is made of metal threads, knitted fabric, textile fabric and sintered material. The fillers are made of polymer material such as Nexar(RTM: Polymeric material of Kraton company). The basic component is designated as a lattice structure made of metal material or plastic. An independent claim is included for manufacturing method of heat and/or moisture exchange element.
Patent DE-102011015123-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit Sicherheitsvorrichtung, Sicherheitsvorrichtung sowie Verfahren hierzu
Inventor: BUESCHER ARMIN
IPC: G06F11/10
Filed: 2011-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem mit wenigstens einem Kommunikationsmittel, mittels dessen das Kommunikationssystem mit wenigstens einer weiteren Recheneinheit und/oder einem weiteren Kommunikationssystem verbindbar ist, mit wenigstens einem ersten Speichermittel, mit wenigstens einem zweiten Speichermittel und mit wenigstens einer Sicherheitsvorrichtung, wobei auf dem ersten und dem zweiten Speichermittel identische Informationen hinterlegt sind und wobei anhand eines Abgleichs dieser Informationen mittels der Sicherheitsvorrichtung eine Beschädigung des Kommunikationssystems feststellbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Sicherheitsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Ermittlung einer Beschädigung eines Kommunikationssystems.
Patent DE-102011053202-A1 (DE)
Title: Aufzugseil
Inventor: WOLF ERNST
IPC: D07B1/06
Filed: 2011-09-01
Abstract: Ein Aufzugseil (1) weist mehrere miteinander verseilte Stahldrahtlitzen (3) aus verseilten Stahldrähten (4) und eine von den Stahldrahtlitzen (3) umgebene Seileinlage (2) auf, wobei die Seileinlage aus einem Faserbündel hochfester Kunststofffasern besteht.
Patent DE-102011053630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildstabilisierung in einem optischen Beobachtungs- oder Messgerät
Inventor: PRETORIUS MARCO
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bildstabilisierung in einem optischen Beobachtungs- oder Messgerät (1, 101) mit einer Beobachtungsoptik (3), welche eine optische Achse (OA) und wenigstens ein optisches Element mit einstellbarer Brechkraft (7, 7A, 7B, 177) aufweist, wobei eine ungewollte Bewegung zwischen der Beobachtungsoptik (3) und einem Beobachtungsobjekt (4) entlang der optischen Achse (OA) stattfindet, zur Verfügung gestellt. In dem Verfahren erfolgt eine optische Kompensation der ungewollten Bewegung entlang der optischen Achse (OA) dadurch, dass:  – die Bewegung entlang der optischen Achse (OA) ermittelt wird,  – auf der Basis der ermittelten Bewegung wenigstens eine Stellgröße für das einstellbare optische Element (7, 7A, 7B, 177) ermittelt wird, welche die zur optischen Kompensation der Bewegung entlang der optischen Achse (OA) erforderliche Brechkraft des wenigstens einen optischen Elements mit einstellbarer Brechkraft (7, 7A, 7B, 177) repräsentiert, und  – ein Einstellen des wenigstens einen optischen Elements mit einstellbarer Brechkraft (7, 7A, 7B, 177) auf der Basis der wenigstens einen Stellgröße erfolgt.  Außerdem wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102011054140-A1 (DE)
Inventor: HOFMANN VOLKER
IPC: E05F1/12
Filed: 2011-10-04
Abstract: The band has upper and lower band portions (1,3) which are pivotally connected together. The band portions are connected to wing of door or window or wall or frame pins (2,4,4a). The lower band portion is provided with a hole (7) for inserting a damper (6) in the closing or opening direction for damping the movement of the wing. The damper is connected to upper band portion by shaft (8).
Patent DE-102011056187-A1 (DE)
Title: Magnetfeld-Stromsensoren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L23/48
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ausführungsformen betreffen Magnetfeld-Stromsensoren. Bei einer Ausführungsform enthält ein Magnetfeld-Stromsensor: einen Halbleiter-Die mit einer ersten und zweiten gegenüberliegenden Oberfläche und mindestens ein Magnetfelderfassungselement umfassend; und einen unitären Leiter, der einen Aufstandsflächenabschnitt, einen ersten und zweiten Säulenabschnitt und einen ersten und zweiten Kontaktabschnitt umfasst, wobei der erste Säulenabschnitt eine erste Höhe aufweist und den ersten Kontaktabschnitt an den Aufstandsflächenabschnitt koppelt, der zweite Säulenabschnitt die erste Höhe aufweist und den zweiten Kontaktabschnitt an den Aufstandsflächenabschnitt koppelt, die erste Höhe eine monotone vertikale Abmessung ist, die den Aufstandsflächenabschnitt von dem ersten und zweiten Kontaktabschnitt trennt, und der Aufstandsflächenabschnitt den Leiter an die erste Oberfläche des Die koppelt, so dass der Aufstandsflächenabschnitt im Wesentlichen parallel zu der ersten Oberfläche des Die und innerhalb eines Umfangs der ersten Oberfläche verläuft und der erste und zweite Kontaktabschnitt näher an der ersten Oberfläche liegen als an der zweiten Oberfläche.
Patent DE-102011076159-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem axialen Federelement
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: H02K15/14
Filed: 2011-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein axiales Federelement (6) mit zwei zueinander in axialer Richtung beabstandeten umlaufenden Ringelementen (61, 62), die federelastisch miteinander verbunden sind, wobei mindestens einer der Ringelemente (61) ein oder mehrere Haltelemente (64) aufweist, um das Federelement mit einem Rotor (5) zu verspannen und das Federelement dadurch an dem Rotor (5) zu halten.
Patent DE-102011078863-A1 (DE)
Title: Device for determining signal level of digital signal in data channel of digital oscilloscope, comprises detection section, which is adapted to detect digital signal and unit detects change of another digital signal between signal levels
Inventor: LEHMEYER BERNHARD
IPC: G01R13/02
Filed: 2011-07-08
Abstract: The device comprises a detection section, which is adapted to detect a digital signal. A unit detects the change of another digital signal (1) between signal levels (30), which is above or below an upper and a lower threshold value by a current signal level. The upper and lower threshold value is predetermined by a reference value (15) and a hysteresis value. A control portion sets the reference value as a time-dependent reference value curve. The determination of the signal level takes place in a time interval between two signal detections of a digital oscilloscope. Independent claims are included for the following: (1) a method for determining the signal level of a digital signal; and (2) a computer program with program codes.
Patent DE-102011079699-A1 (DE)
Title: Strukturelle Batteriekanalanordnung
Inventor: LUCAS MARC
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-07-25
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Innenraum, einen Kofferraumbereich und einen Sitzbereich, der bezüglich des Kofferraumbereichs vorne im Fahrzeug positioniert ist, und eine Hochspannungstraktionsbatterie, die im Kofferraumbereich untergebracht ist. Ein Elektromotor wird durch die Traktionsbatterie angetrieben. Ein Gebläsesystem enthält eine Einlasskanal-/Einlasskammeranordnung zum Empfang von Luft und zur Zuführung von Luft zu der Hochspannungstraktionsbatterie, einen Auslasskanal zum Leiten von Abluft von der Hochspannungstraktionsbatterie und einen Lüfter. Die Einlasskanal-/Einlasskammeranordnung und/oder der Auslasskanal bildet/bilden eine Querverstrebung für das Fahrzeug. Die Querverstrebung ist im Kofferraumbereich positioniert und erstreckt sich zwischen einander gegenüberliegenden Seiten des Fahrzeugs, um als Strukturelement zu fungieren und so Struktur bereitzustellen und die Hochspannungstraktionsbatterie zu schützen.
Patent DE-102011084272-A1 (DE)
Title: Anaerobe Abwasserreinigung
Inventor: GOMMEL AXEL
IPC: C02F3/28
Filed: 2011-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie entsprechende Reaktoren zur biologischen Abwasserreinigung mittels anaerobe Mikroorganismen aufweisenden Bioschlamms (1), wobei sich der Bioschlamm (1) in einem Reaktorbehälter (2) befindet, das Abwasser (3) unterhalb des Bioschlamms (1) zugeführt wird, den Bioschlamm (1) von unten nach oben durchströmt und oberhalb des Bioschlamms (1) abgeführt wird. Dabei soll eine möglichst konstante Abwasserreinigung auf hohem Niveau dadurch erreicht werden, dass zumindest ein Teil des Bioschlamms (1) aus einem unteren Bereich in einen oberen Bereich des Reaktorbehälters (2) gefördert wird.
Patent DE-102011084837-A1 (DE)
Title: Ventilkartusche für eine Sanitärarmatur
Inventor: GROS JUERGEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-10-20
Abstract: Eine Ventilkartusche für eine Sanitärarmatur enthält ein Kartuschengehäuse mit einer Scheibensteuerung. Zur Betätigung der Scheibensteuerung dient ein verdrehbares Betätigungselement. Die Scheibensteuerung ist so ausgebildet, dass sie von einer Position, in der das Ventil geschlossen ist, durch Drehen des Betätigungselements zunächst zur zunehmenden Öffnung der Wasserführung für kaltes Wasser gebracht wird. Bei Weiterdrehen des Betätigungselements wird die Wasserführung des warmen Wassers geöffnet und im gleichen Maße die Wasserführung für kaltes Wasser geschlossen, bis in einer Endpositionen nur die Öffnung für warmes Wasser geöffnet ist. Durch Anbringen eines abnehmbaren Anschlagelements, das mit einem Querbolzen des Betätigungselements zusammenwirkt, lässt sich der Verstellbereich an einem Ende so einschränken, dass die Scheibensteuerung die geschlossene Position nicht mehr erreichen kann, sondern nur zwischen der maximalen Öffnungsstellung für das kalte Wasser und der maximalen Öffnungsstellung für das Warmwasser verstellt werden kann.
Patent DE-102011085106-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damping device for use in torque transmission device of motor vehicle, has flange provided with recess, and absorber mass that is connected with flange, where distance element is connected to absorber material
Inventor: GRAHL UWE
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-10-24
Abstract: The torsional vibration damping device (1) has a flange (2) provided with a recess (3), and an absorber mass (4a,4b) that is connected with the flange. The absorber mass is displaced under centrifugal force relative to the flange. A distance element (6a) is firmly connected to the absorber material or is formed integrally with the absorber material. The distance element is partially arranged within the recess of the flange. A stopper damping element (9) is arranged between an edge area of the recess and an edge area of the distance element in radial direction (R). An independent claim is included for a torque transmission device of a motor vehicle, which has a torsion damper.
Patent DE-102011087347-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung mindestens eines Aktors anhand von Signallaufzeitänderungen mindestens eines Ultraschallsensors
Inventor: EISELE ANDREAS
IPC: G01S15/86
Filed: 2011-11-29
Abstract: Verfahren für ein Assistenzsystem eines Fahrzeugs mit mindestens einem Ultraschallsensor, wobei der Ultraschallsensor in Abhängigkeit von mindestens einer Betriebsbedingung Ultraschallsignale aussendet und empfängt, wobei ein Steuergerät aus Signallaufzeiten von reflektierten Ultraschallsignalen Abstände zu Objekten im Umfeld des Fahrzeugs berechnet, wobei das Steuergerät Änderungen von Signallaufzeiten mit abgespeicherten Signallaufzeitänderungen vergleicht, wobei bei einer Übereinstimmung mit mindestens einer abgespeicherten Signallaufzeitänderung mindestens ein Aktor angesteuert wird.
Patent DE-102011087757-A1 (DE)
Title: Door handle for door of household appliance e.g. microwave oven,, has gripping blocks that are inserted into open ends of profiled handlebar
Inventor: BERR ANDREAS
IPC: E05B1/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: The door handle (11) comprises a profiled handlebar (12) and two gripping blocks (13l,13r). The profile handlebar is provided with open ends (14). The gripping blocks are inserted into the open ends of the profiled handlebar. The gripping blocks are made of plastic or metal.
Patent DE-102011101336-A1 (DE)
Title: Method for testing actuating device for variable adjusting of compression ratio of internal combustion engine of motor vehicle, involves supplying actuating device with predetermined energy amount for operating actuating device
Inventor: BECHTOLD MARTIN DIPL ING
IPC: F02B75/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: The method involves supplying the actuating device with a predetermined energy amount for operating the actuating device, where an actuating element of the actuating device is moved, and detecting characteristic signals (46,54) of a motion of the actuating element resulting from the supply of the actuating device with the predetermined energy amount by a detection unit. The state of the actuating device is determined indirectly by the signal, where the process is carried out, if the internal combustion engine is located in a fired operating state.
Patent DE-102011101870-A1 (DE)
Title: Method for estimating coupling parameters of hydraulically operated clutch, involves detecting actuation pressure for closing operation of clutch, where target pressure signal or time signal is detected parallel to actuation pressure
Inventor: WACHSMUTH GUIDO
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-05-16
Abstract: The method involves detecting the actuation pressure for the closing operation of a clutch, where the target pressure signal or a time signal is detected parallel to the actuation pressure. The storage of the pressure signal distribution takes place in relation to the time base and to the target pressure distribution. A characteristic coupling parameter is determined at the intersection point adjacent approximation functions.
Patent DE-102011106010-A1 (DE)
Title: Interior paneling part for vehicle, has molded lining and frame-shaped reinforcing profile that is along roof opening of vehicle, and molded lining with core layer and decorative layer facing passenger compartment of vehicle
Inventor: MENGER RALF
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-06-30
Abstract: The interior paneling part (7) has a molded lining (8) and a frame-shaped reinforcing profile (11) that is along a roof opening (4) of a vehicle. The molded lining has a core layer (9) and a decorative layer (10) facing the passenger compartment of the vehicle. An edge portion (13) of the reinforcing profile is obliquely angled from the roof opening directed upwards towards a portion. The core layer is formed of a dimensionally stable, elastic and optionally fiber-reinforced plastic.
Patent DE-102011106550-A1 (DE)
Title: Methodik zur Wissensextraktion für unstrukturierte Daten mittels ontologiebasiertem Text-Mining
Inventor: RAJPATHAK DNYANESH
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Extrahieren von Daten aus Servicereparatur-Berichtwortlauten in einem Fahrzeugservice-Berichtssystem bereitgestellt. Jeder Servicereparatur-Berichtwortlaut umfasst die Kommentare eines Technikers betreffend ein Bauteil, ein dem Bauteil zugeordnetes Symptom und eine dem Symptom zugeordnete Reparaturmaßnahme. Jeder Servicereparatur-Berichtwortlaut umfasst Informationen betreffend ein identifiziertes Problem im Zusammenhang mit zumindest einem Fahrzeugbauteil. Es wird eine Diagnose- und Prognose-Ontologiedatenbank bereitgestellt, die durch eine Fahrzeugbauteilklassifizierung, eine Fahrzeugbauteil-Unterklassen-Klassifizierung und eine Beziehungsklassifizierung strukturiert ist, wobei die Beziehungsklassifizierung Symptom-Beziehungen und Maßnahme-Beziehungen umfasst. Jeder der Servicereparatur-Berichtwortlaute wird unter Verwendung der Diagnose- und Prognose-Ontologiedatenbank strukturiert. Kombinationen von Informationen werden aus den strukturierten Servicereparatur-Berichtwortlauten in Abhängigkeit von Benutzer-Eingabekriterien extrahiert. Für jede extrahierte Kombination wird eine Häufigkeit bestimmt, mit der diese in den strukturierten Servicereparatur-Berichtwortlauten vorkommt. Die Servicereparatur-Berichtwortlaute werden für jede Kombination jeweils zu einem Cluster gruppiert.
Patent DE-102011110697-A1 (DE)
Title: Twist-beam device for motor vehicle, has actuator through which force affecting the twist-beam axle transversely to direction of longitudinal extension of longitudinal arms directed force is applied for moving beam axle
Inventor: STOFF WOLFGANG
IPC: B60G21/055
Filed: 2011-08-16
Abstract: The twist-beam device has a twist-beam axle (1) which comprises two longitudinal arms (2,3) and an interconnecting cross element (4). An actuator (9) is provided, through which the force (F) affecting the twist-beam axle transversely to the direction of longitudinal extension of longitudinal arms is applied for moving the beam axle. The actuator is engaged on the longitudinal arms with the applied force.
Patent DE-102011112340-A1 (DE)
Title: Gas turbine arrangement has annular seal arrangement, which is provided between stationary component and rotor unit, where annular seal arrangement separates annular space from radial inner cavity
Inventor: JUSTL SASCHA
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-09-02
Abstract: The gas turbine arrangement has an annular seal arrangement (6), which is provided between a stationary component (1) and a rotor unit (3). The annular seal arrangement separates the annular space from a radial inner cavity (7). A bypass line (8) is inserted within the stationary component, which flows into the annular space and into the area adjacent to the annular space.
Patent DE-102011112701-A1 (DE)
Title: Pressure medium system i.e. hydraulic system, for mechanical clamping apparatus that is utilized for e.g. mechanically clamping workpiece, has control unit for switching-on pump before fluid pressure falls below setpoint value
Inventor: EHRHARDT WINFRIED
IPC: F04B49/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: The system has a hydraulic pump (1) for delivering a drive fluid with specific delivery flow rate and specific fluid pressure (Pist). A control unit (8) switches on or off the pump to set a predefined setpoint value (Psoll) of the fluid pressure. The pump exhibits an inertia-induced overrun when the pump is switched off. The control unit switches-off the pump before the fluid pressure reaches the setpoint value. The control unit switches-on the pump before the fluid pressure falls below the setpoint value. The pump is driven an electromotor (2). The drive fluid is hydraulic oil. An independent claim is also included for a method for operating a pressure medium system.
Patent DE-102011112806-A1 (DE)
Title: Operating element for operation of e.g. human machine interface of passenger car during non-driving, has input units for inputting control instructions to device of motor vehicle, and input section broader than gripping section
Inventor: WEYER HOLGER
IPC: B60T7/10
Filed: 2011-09-07
Abstract: The element i.e. emergency brake (1), has input units e.g. resetting or persisting or electronic push-buttons (A-H) and central buttons (Z), for inputting control instructions to a device of a motor vehicle. A cylindrical gripping section (1.1) is provided for gripping with a hand, and the input units are arranged in a workspace of a finger i.e. thumb, of the hand. An input section (1.2) is broader than the gripping section. The input units, a display and/or an input device are fixed with each other and arranged at a location e.g. instrument panel or center console of the motor vehicle.
Patent DE-102011114090-A1 (DE)
Title: Method for cryogenic separation of air in distillation column-system for nitrogen-oxygen separation, involves withdrawing liquid from high-pressure column in flowing manner and discharging liquid into low-pressure column
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: F25J3/04
Filed: 2011-09-21
Abstract: The method involves withdrawing a liquid from a high-pressure column (2) in a flowing manner and discharging the liquid into a low-pressure column (3). A liquid jet pump is used for transfer of the liquid from the high pressure column into the low pressure column. Another liquid is withdrawn from the high-pressure column in a flowing manner. An independent claim is also included for a device for cryogenic separation of air in a distillation column-system for nitrogen-oxygen separation.