baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017654-U1 (DE)
Title: Auskleidungsmaterial für Kanal- und/oder Rohrleitungen und  Kanal- und/oder Rohrauskleidung
IPC: B29C63/34
Filed: 2010-09-24
Abstract: Auskleidungsmaterial für die Innenseite einer Rohrwand, insbesondere eines Kanal- oder Abwasserrohres, umfassend – einen Schlauch aus einer Textilschicht (1) aus einem textilen Trägermaterial, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Vlies, Gewebe und Maschenware, als Träger, enthaltend ECR-Glasfasern, gegebenenfalls in Mischung mit Synthesefasern, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Polyesterfasern, Polyaramidfasern, Polyamidfasern, Polyurethanfasern, Polyolefinfasern oder Gemischen davon, wobei Polypropylenfasern besonders bevorzugt sind, wobei gegebenenfalls eine Materialverteilung zwischen ECR-Glasfasern und Synthesefasern im Bereich vom 90:10 Gew.-% bis 10:90 Gew.-%, insbesondere im Bereich von 85:15 Gew.-% bis 15:85 Gew.-% vorliegt, – mindestens eine Beschichtung (3), die aus einem Kunstharz besteht, ausgewählt aus der Gruppe, die aus Polyurethan, Polyvinylchlorid, Polyacrylat, Polyolefin besteht und die auf mindestens einer Seite der Textilschicht (1) vorgesehen ist – gegebenenfalls einen um den beschichtextilem Trägermaterial koaxial und frei beweglich angeordneten Kalibrierschlauch.
Patent DE-202011050723-U1 (DE)
Title: Schnellschneidende Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Schnellschneidende Schraube (3), die einen Schraubenkopf (31), einen sich von dem Schraubenkopf (31) nach außen erstreckenden Schaft (32) und Gewindezähne (33) um den Schaft (32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Gewindezahn (33) nichtrund ausgebildet ist und eine Langachse (M) und eine Kurzachse (m) aufweist, die vertikal zueinander verlaufen, wobei der Querschnitt des nichtrunden Gewindezahns (33) zwei gegenüberliegende Kreisbögen (331) und zwei dazwischen liegende Verbindungsbögen (332) aufweist, wobei sich die Kurzachse (m) mit den Verbindungsbögen (332) schneidet, wobei sich die Langachse (M) mit den Kreisbögen (331) schneidet und an den beiden Enden jeweils einen Scheitelpunkt (P) definiert, wobei der Abstand (D1) der beiden Scheitelpunkte (P) der Langachse (M) größer ist als der Abstand (D2) der beiden Verbindungsbögen (332), wobei der Abstand (d1) des Scheitelpunktes (P) von dem Schnittpunkt der Langachse (M) und der Kurzachse (m) größer ist als der Abstand (d2) des Kreisbogens (331) von dem Schnittpunkt der Langachse (M) und...
Patent DE-202011051583-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B77/04
Filed: 2011-10-10
Abstract: Möbel, insbesondere für Küchen, mit mindestens einer an einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Frontblende (3), an der an einer Stirnseite (12) ein Eingriff (11) zum Öffnen der Frontblende (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Eingriff (11) ein Begrenzungsprofil (5, 5') angeordnet ist, das an dem Möbelkorpus fixiert ist und mindestens einen Kanal (7) zur Aufnahme einer Leitung (20, 21) aufweist.
Patent DE-202011101018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betrachtung von Teichfischen
IPC: A01K63/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Hauptanspruch: Vorrichtung zur Betrachtung von Teichfischen (Fischsäule) gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – Der Sockel (6) (Bodenplatte) besteht aus einer Platte mit einer schalenförmigen oder muldenförmigen Ausbuchtung. – Der Sockel besitzt Befestigungsmöglichkeiten für Trageschienen oder Rohre, wobei die Trageschienen oder Rohre auch teleskopierbar sein können.
Patent DE-202011103847-U1 (DE)
Title: Schweifschild bzw. Schopfschild (bedrucktes bzw. verziertes Kunststoffschild mit rückseitiger Haarklammer zum Befestigen im Pferdehaar)
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Schweifschild bzw. Schopfschild zur Befestigung im Schopf, in der Mähne oder im Schweif des Pferdes. Dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem biegsamen aber robusten Kunststoff besteht und wetterfest bedruckt und/oder verziert ist. Die Befestigung erfolgt mit einer Haarklammer, die auf der Schildrückseite befestigt ist. Schildmaße und Schildformen variieren.
Patent DE-202011106409-U1 (DE)
Title: Spannkassette mit Niederzugspanner
IPC: B23Q3/08
Filed: 2011-09-29
Abstract: Spannkassette mit Werkstück-Niederzugspanner, als autarke Spannkomponente von Werkstück-Sonderspannvorrichtungen ausgebildet, mit der die Werkstücke über deren Öffnungen, Nuten und Bohrungen, innenspannend und niederziehend, positionsgenau und sicher fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederzugspanner (2) aus zwei mit ihrem verstärkten Mittenteil rückseitig aneinander liegenden C-förmigen Spannhaken (2.1) besteht, wobei in deren Mittenteil die Lagerbohrung (2.4) angeordnet ist und beide mit einem gemeinsamen Gelenkbolzen (2.7) im Spannhaken-Lagerkörper (2.6) der Spannkassette (1) aufgenommen, entgegengerichtet und scharnierartig beweglich gelagert sind und dass mittels hydraulischer Bewegungszylinder (3) die mit gabelartigen Koppelelementen (3.2) ausgebildete Kolbenstange (3.1) begrenzte lineargerichtete Auf- und Niederbewegungen über deren Bewegungsgabeln (3.3.) formschlüssig und gelenkig, mit dem jeweiligen unteren C-Form-Ende (2.3) der C-förmigen Doppelspannhaken (2.5) funktionsverbunden, eine Schwenkbewegung und nachfolgend die Spannung des Werkstückes (5) mittels des als Spannhaken-Finger (5.3) ausgebildeten oberen C-Form-Endes (2.2) erfolgt.
Patent DE-202011106618-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-09-27
Abstract: Ratschenschlüssel (10) welcher umfasst: einen Hauptkörper (20), der an einem Endbereich davon mit einer Aufnahme (22) ausgestattet ist; eine Klinke (50), die in der Aufnahme (22) installiert ist; und ein Ratschenrad (40), das in der Aufnahme (22) drehbar installiert ist und mit der Klinke (50) in Eingriff steht; worin der Ratschenschlüssel (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Hauptkörper (20) mindestens ein Durchgangsloch (24) umfasst, in das ein Stopfen (70) abnehmbar inseriert ist, worin das Durchgangsloch (24) durch eine Oberfläche (26) des Hauptkörpers (20) bereit gestellt ist und mit der Aufnahme (22) in Verbindung steht.
Patent DE-202011108444-U1 (DE)
Title: Ventilatoren-Konsohle mit  offenen, eingesteckten Ventilatoren
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Für: -Ventilatoren-Elecktro-Konsohle mit -frei- eingesteckten -Ventilatoren-, ohne Schutzabdeckung, über den Heizkörper. Mit einer gitterartigen Auflagefläche, diese darin fest eingeklemmt/eingerastet sind. Sowie deren gleichen Material eine Einspannmöglichkeit auf den entsprechenden Heizkörper vorhanden ist. Diese Heizungs-Ventilatoren-Konsohlen-Befestigungsmöglichkeit sollte aus hitzebeständigen Material bestehen. Und in derer Konstrucktion so stabielsein um fest, während des Ventilatoren-Betriebes, um fest in deeren Halterung zu bleiben. Für eine Elecktro-Konsohlen-Halterung, darin einsteckbare und schwenkbare Ventilatoren darin befestigt sind. Diese sind versehen mit einer stufenförmigen Einschaft-Möglichkeit. Und diese sind mit einer eingebauten -Wärme-Zensorig- und eines -Zeitregulators-. Um durch diese eingebaute, beinhaltete -Regulierungen, um durch diese eine schnelle und sichere -Erwärmung durch die hochsteigende Heizungswärme und durch schwenkbaren offenen Ventilatoren zu erreichen. Für eine Einsteck-Verbindungsmöglichkeit zu den gleichen Elecktrokonsohlen. Jeh nach länge der Heizkörper in den ensprechenden Räumlichkeiten. Für eine Möglichkeit von verschiedenen -Ventilatorengrößen-, die in den -Elecktro-Konsohlen- eingesteckt werden. Jeh nach Notwendigkeits bedarf der entsprechenden -Räumlichkeiten-....
Patent DE-202011109773-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen von Kot
IPC: E01H1/12
Filed: 2011-05-23
Abstract: Vorrichtung (1, 100, 200) zum Greifen von Kot, aufweisend Mittel (4, 104, 204, 204') zum Aufnehmen einer Verpackung (8) für Kot, dadurch gekennzeichnet, dass eine geschlossene Schlinge (4, 104, 204, 204'), ein geschlossener Bügel (104) oder eine Kombination von beidem vorgesehen ist, über welche eine Öffnung der Verpackung (8) gestülpt wird, wobei der freie Umfang der geschlossenen Schlinge (4, 104, 204, 204') oder des geschlossene Bügels (104) zum Greifen reduzierbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202011110635-U1 (DE)
Title: Elektrische Installationsdose
IPC: H02G3/22
Filed: 2011-06-25
Abstract: Elektrische Installationsdose oder Hohlwanddose zum Einbau in Wände vorzugsweise feuerhemmende Wände, insbesondere F-90 Wände, wobei die Wand eine passende Lochung zum Einsatz der Dose aufweist, die Dose mündungsseitig vorzugsweise einen Flanschrand aufweist, der in Montagesolllage außen an der Wand anliegt, sowie Befestigungsmittel zur Fixierung an der Wand in Montagesolllage, wobei die Dose als bodenlose Hülse (1) mit beliebigem Querschnitt ausgebildet ist, die Hülse (1) aus intumeszierendem Material besteht oder aus Kunststoff und innenseitig und/oder außenseitig von solchem Material überdeckt ist, die Hülse (1) einstückig oder mehrteilig ausgebildet ist, insbesondere längsgeteilt ist, und wobei die Hülse (1) mündungsseitig ein axial, insbesondere vom Flanschrand (2) abragendes oder über den Flanschrand (2) vorragendes Ergänzungsteil (3) aufweist, mittels dessen durch die Hülse (1) geführte Kabel oder Langformteile rauchgasdicht umfasst sind, das Ergänzungsteil (3) integral mit der Hülse (1) ausgebildet ist, oder das Ergänzungsteil (3) lösbar an der Hülse (1) befestigt ist, wobei das Ergänzungsteil (3) einstückig ausgebildet ist oder das Ergänzungsteil (3) allein oder auch die Hülse (1) längs geteilt sind, und die durch die Längsteilung gebildeten Einzelteile des Ergänzungsteils (3) und/oder der Hülse (1) miteinander lösbar verriegelbar oder verriegelt sind, wobei das Ergänzungsteil (3) innenliegend mindestens einen, vorzugsweise radial geteilten elastisch verformbaren Dichtkörper (4) umfasst, der in Montagesolllage unverlierbar am Ergänzungsteil (3) gehalten ist, oder das Ergänzungsteil (3) innenliegend eine ringförmige Kammer aufweist, in der der Dichtkörper (4) oder die Teile des Dichtkörpers (4) axial unverschieblich gehalten ist oder sind, wobei der Dichtkörper (4) aus schwer entflammbarem oder nicht brennbarem Werkstoff, insbesondere Schaumstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (4) mit einem eine gitterartige Struktur bildenden Materialbereich (5) oder einer Folie kombiniert ist.
Patent DE-202012000922-U1 (DE)
Title: Lötringe für Röhrenverstärker
IPC: H01J5/54
Filed: 2012-01-28
Abstract: Der Röhrensockel-Lötstützpunktring für Röhrenverstärker ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilig und Ringförmig ausgebildet ist und Befestigungspunkte aufweisen mit der die Montage auf den Röhrensockeln vorgenommen werden kann. Die Anbringung der elektronischen Bauteile wird direkt am Röhrensockel mit den Lötösen am Lötstützpunktring vorgenommen.
Patent DE-202012000984-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D3/22
Filed: 2012-01-31
Abstract: Behälter zum Aufnehmen vorzugsweise flüssiger, pastöser und/oder rieselfähiger Lebensmittel, mit einem eine mit dem Lebensmittel in Kontakt gelangende innere Begrenzungsfläche bildenden Kunststoffbecher (10), der einen sich ausgehend von einem oberen Rand (40) zumindest abschnittweise in Richtung auf einen Boden (60) verjüngenden und eine Behälterachse (30) umlaufenden Mantel (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel (20) zwei in axialer Richtung voneinander beabstandete, auf einer gemeinsamen Kegelstumpfmantelfläche angeordnete und vorzugsweise die Behälterachse (30) jeweils vollständig umlaufende Abstützbereiche (22, 24) aufweist, zwischen denen ein derart in einem radialen Abstand von der gemeinsamen Kegelstumpfmantelfläche angeordneter Isolierbereich (26) gebildet ist, daß mindestens ein radialer Abstand des Isolierbereichs (26) von der Behälterachse in einer Radialschnittebene geringer ist als der Radius der gemeinsamen Kegelstumpfmantelfläche in dieser Radialschnittebene.
Patent DE-202012001051-U1 (DE)
Title: Sensordaten als Steuergeber für Funk-Fernsteuerungen
IPC: A63H30/04
Filed: 2012-02-01
Abstract: Sensorsteuergeber-System, dadurch gekennzeichnet, dass das System die Daten von im Modell eingebauten ein oder mehreren Sensoren zur automatischen Nachführung oder Mischung von Steuersignalen für die Stellmotoren im Empfänger verarbeiten kann.
Patent DE-202012004985-U1 (DE)
Title: Behälter mit Kufenhülsen
IPC: B65D19/20
Filed: 2012-05-18
Abstract: Behälter (1) aus Wellpappe, Pappe oder ähnlichen faltbaren Materialien mit Kufenhülsen (8) dadurch gekennzeichnet, dass die Kufenhülsen und der Behälter aus einem Teil gefertigt sind. Durch Umknicken an den Rillungen (3), zwei gegenüberliegender Bodenklappen (5) des Behälters, Kufenhülsen gebildet werden. Durch Einstecken (9) der Laschen (6), die sich an den gebildeten Kufenhülsen (8) befinden, in die Schlitze (4) der seitlichen Bodenklappe (7), die gefalteten Hülsen arretiert werden können.
Patent DE-202012007317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung als Gesichtsapplikator mit Fingerbetätigung
IPC: A45D34/04
Filed: 2012-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung als Gesichtsapplikator zur Fingerbetätigung umfassend einen einteiligen Körper (1), der als Plastikspritzgussteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass besagter Körper (1) durch einen externen Teil definiert ist, der in Form einer Hülle mit einer zylindrischen, vorzugsweise hohlen Basis (2) ausgebildet ist, dass innerhalb der zylindrischen Basis (2) eine sich längs erstreckende Säule (3) integriert und zentriert ist, dass die Säule (3) ein oberes Ende aufweist, das in der Hülle und mit einem Applikatorkopf (4) integriert ist, dass ein unteres Ende der Säule (3) sich über die Grenzen besagter Basis (2) hinaus erstreckt und einen Anschlussbereich für einen korrespondierenden Teil oder einen Vor-Verschluss (T) einer gewöhnlichen Verpackung oder Flasche (E) aufweist.
Patent DE-202012007352-U1 (DE)
Title: Bandenkonstruktion für einen Billardtisch
IPC: A63D15/06
Filed: 2012-07-30
Abstract: Bandenkonstruktion für einen Billardtisch, die an den Umfangsrändern der auf dem Tischkörper vorgesehenen Spielplatte befestigt ist und mit einer auf der der Spielfläche zugewandten Seite des Bandenkorpus auf ein Tragprofil aufgebrachten aus einem elastischen Material bestehenden Prallkante dadurch gekennzeichnet, daß das Tragprofil (4) aus einer Kombination aus Holz und Metall gebildet wird.
Patent DE-202012008167-U1 (DE)
Title: Rezeptur eines siruphaltigen Milchmischgetränks
IPC: A23C9/156
Filed: 2012-08-24
Abstract: Die Rezeptur des siruphaltigen Milchmischgetränks wird gekennzeichnet durch die Zusammensetzung bestehend aus 20% pasteurisierter, fettreduzierter (1,5%–3,5% Fett) Milch und 80% reinen Pfefferminz-Sirups.
Patent DE-202012100020-U1 (DE)
Title: Touchscreen-Benutzeroberflächen
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-01-04
Abstract: Elektronische Einrichtung, umfassend: eine oder mehrere Datenverarbeitungseinrichtungen; und einen mit der einen oder den mehreren Datenverarbeitungseinrichtungen gekoppelten Touchscreen zum Anzeigen einer Benutzeroberfläche unter der Anleitung dieser, wobei die Benutzeroberfläche Folgendes umfasst: ein erstes Symbol, das einen relativ allgemeinen Aspekt der durch die Einrichtung bereitgestellten Funktionalität repräsentiert; und eine Ansammlung von drei oder mehr Symbolen, die jeweils einen anderen, relativ schmäleren Aspekt der durch die Einrichtung bereitgestellten Funktionalität repräsentieren, wobei die durch die drei oder mehr Symbole in der Ansammlung repräsentierten Aspekte in dem durch das erste Symbol repräsentierten Aspekt eingeschlossen sind, wobei die drei oder mehr Symbole im Allgemeinen auf dem Touchscreen um das erste Symbol herum angeordnet werden, wobei die eine oder mehreren Datenverarbeitungseinrichtungen dafür programmiert sind, mindestens bestimmte Benutzerauswahlen eines der drei oder mehr Symbole als einen Befehl zu interpretieren, auf den durch das ausgewählte der Symbole repräsentierten Aspekt der Funktionalität zuzugreifen.
Patent DE-202012101342-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: B65D85/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Verpackungseinheit bestehend aus einem Grill sowie Brennmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungseinheit als weiteren Bestandteil ungekühlt haltbares Grillgut aufweist.
Patent DE-202012103679-U1 (DE)
Title: Indikatorplombe
IPC: G09F3/03
Filed: 2012-09-25
Abstract: Indikatorplombe, die nacheinander und untrennbar miteinander verbunden eine Fahne in Form einer Platine, ein befestigendes Verschlusselement in Form eines Gehäuses mit einem Durchgangskanal und einem in diesem angeordneten befestigenden Verschlusselement, ein flaches Zwischenelement und ein biegsames Greifelement mit einem an seinem freien Ende vorgesehenen Mittel zu dessen Ergreifen und Halten bei Anbringen der Indikatorplombe, ein biegsames Greifelement, das ebenfalls mit einem Mittel zu dessen Befestigung und Verschluss im Gehäuse versehen ist, wobei das Gehäuse seinerseits, wie auch das flache Zwischenelement, mit nach unten gerichteten spitzen Vorsprüngen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Befestigung und zum Verschluss des biegsamen Greifelements im Gehäuse in Form von in einer Reihe entlang seiner Länge angeordneten Durchgangsöffnungen ausgeführt ist, wobei das im Gehäuse angeordnete befestigende Verschlusselement ein in einem Durchgangskanal des Gehäuses angeordnetes und einstückig mit diesem verbundenes nach oben gerichtetes Federsegment umfasst, eine unter diesem Segment im Körper des Gehäuses auf der...
Patent DE-202012104205-U1 (DE)
Title: Terminal-Kontroller des Beleuchtungsnetzwerks mittels des Trägers
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-11-02
Abstract: Eine Terminalsteuerungseinheit von Carrier Beleuchtungsnetz, einschließlich Hauptprozessor (1), mit dem Hauptprozessor (1) Carrier Schnittstelle (2) und Kommunikationsmodul (3) verbunden ist, am beschriebenen Hauptprozessor (1) noch Relais (4) und Erfassungsstromkreis (5) aufweist, das beschriebene Relais (4) und Erfassungsstromkreis (5) beide mit der digitalen Gleichrichterschaltung (6) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass am beschriebenen Hauptprozessor (1) noch Umgebungslichtsensor (7) eingerichtet wird, das beschriebene Kommunikationsmodul (3) ein drahtloses Kommunikationsmodul ist.
Patent DE-202013005979-U1 (DE)
Title: Behälter mit innerem Behälter
IPC: B65D1/04
Filed: 2013-06-28
Abstract: Flaschenartiger Behälter bestehend aus einem äußeren und einem inneren Behälter, welcher an der Innenseite des Drehverschlusses des äußeren Behälters befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der innere Behälter an seinem Oberrand mehrere nach außen gerichtete Auswölbungen und der Drehverschluss mehrere dazu passende Aussparungen enthält, – der innere Behälter weiterhin mehrere nach außen gerichtete Nasen an seiner Außenseite enthält, – der Behälterhals an seiner Innenseite mehrere Einkerbungen enthält, so dass beim Öffnen des flaschenartigen Behälters die Nasen in die Einkerbungen einhaken und die Auswölbungen des Behälters in die Aussparungen des Drehverschlusses greifen und der innere Behälter mit seinem Inhalt in den Inhalt des äußeren Behälters fällt.
Patent DE-202013012187-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung mehrerer Elektrogeräte, die in einem Raum angebracht sind, mittels einer Wandbedienung
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung mehrerer Elektrogeräte, die in einem Raum angebracht sind, mittels einer Wandbedienung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandbedienung (10) von einem primären Steuerelement einer Taste gebildet ist, die mit einer Anordnung von Schaltklappen (1/0) mit der Möglichkeit einer Durchschaltung von 3 Ausgangsschaltkreisen und/oder Geräten versehen ist.
Patent DE-202013100986-U1 (DE)
Title: Luftverteileinrichtung
IPC: F24F13/02
Filed: 2013-03-07
Abstract: Luftverteileinrichtung für eine Belüftungsanlage eines Gebäudes, mit einem Gehäuse (2), das gehäuseaußenseitig zwei, vorzugsweise drei, mehr bevorzugt vier Doppelanschlüsse (3) für die strömungstechnische Anbindung jeweils eines Luftführungskanals (11) und/oder -rohrs (14) aufweist, wobei das Gehäuse (2) in seinem Inneren Luftverteilkanäle (6, 7) bereitstellt, die strömungstechnisch voneinander getrennt jeweils sämtliche erste und sämtliche zweite Einzelanschlüsse (4, 5) der Doppelanschlüsse (3) strömungstechnisch miteinander verbinden.
Patent DE-202013102176-U1 (DE)
Title: Paneel für ein Sektionaltorblatt
IPC: E06B3/48
Filed: 2013-05-17
Abstract: Paneel (2) für ein Sektionaltorblatt (1), insbesondere zum Verschließen von Gebäudeöffnungen, mit mehreren Kunststoff-Extrusionsprofilen (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘), die miteinander zu einem Paneelrahmen (5) verbunden sind, wobei – mindestens ein in Torblattschließstellung oberes Kunststoff-Extrusionsprofil (4‘) einen Eingriffsabschnitt (6) zum Eingriff des Paneels (2) in ein Nachbarpaneel (2‘) in Torblattschließstellung aufweist und – mindestens ein in Torblattschließstellung unteres Kunststoff-Extrusionsprofil (4‘) einen Aufnahmeabschnitt (7) zur entsprechenden Aufnahme eines oberen Eingriffsabschnitts des anderen Nachbarpaneels (2‘‘) in Torblattschließstellung aufweist.
Patent DE-202013102263-U1 (DE)
Title: Alu-Profilschienen-System sowie Leuchte
IPC: F21V21/005
Filed: 2013-05-23
Abstract: Profilschienensystem, insbesondere Alu-Profilschienensystem für LED-Stripes (10) umfassend zumindest eines vorzugsweise alle der nachfolgend aufgeführten Profilelemente mit jeweils zumindest einem Standard-Leuchtkanal (8), in den ein LED-Stripe (10) einsetzbar ist: – ein im Wesentlichen U-förmiger Systemkanal (2) mit zumindest einem randseitig ausgebildeten Leuchtkanal (8) und/oder mit einem frontseitig einsetzbaren Leuchtmodul (42, 44) mit zumindest einem Leuchtkanal (8), – ein Seitenprofil (6), das einen nach vorne offenen frontseitigen Leuchtkanal (8) und/oder vorzugsweise beidseitig einen randseitigen Leuchtkanal (8) aufweist, – ein L-förmiges Eckprofil (4) mit zumindest einem Leuchtkanal (8) – ein U-förmiges Flachprofil (80), welches rückseitig an einer Bodenplatte zumindest einen Leuchtkanal (8) ausbildet, – ein Schrägwandprofil (90) oder ein Schrägprofil (92) welche jeweils eine Bodenplatte (18) zur Befestigung an einer Befestigungsfläche aufweist und das einen Leuchtkanal (8) umfasst, dessen Kanalboden schräg zur Bodenplatte (18) orientiert ist.
Patent DE-202014000046-U1 (DE)
Title: Belüftungsanlage für Ställe
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Belüftungsanlage für Ställe, insbesondere Schweinestallbelüftungsanlage, umfassend wenigstens ein Betätigungsmittel (2) für zwischen einer Geschlossen- und zumindest einer Offenstellung bewegbare Lüftungselemente (5), insbesondere Fenster und/oder Lüftungsklappen, mit einem Antrieb (3) für das Betätigungsmittel (2) und einem Druckluftspeicher (15), der im Notfall Energie zur Verfügung stellen kann, mit einem Leitungssystem, über das der Antrieb (3) im Notfall mit Energie beaufschlagt werden kann, und mit wenigstens einem Stellglied (27, 37), welches im Notfall zur Herstellung einer Verbindung zwischen Druckluftspeicher (15) und Antrieb (3) schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (27, 37) und der Druckluftspeicher (15) ebenfalls für den Normalbetrieb vorgesehen sind.
Patent DE-202014000119-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für medizinische Ausrüstung
IPC: A61B19/02
Filed: 2014-01-03
Abstract: Transportbehälter für medizinische Ausrüstung mit mindestens einer Fixierfläche, an welcher mindestens ein Ausstattungselement in einer wählbaren Position lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Ausstattungselementes an der Fixierfläche magnetisch erfolgt.
Patent DE-202014000179-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Auflage mit Beleuchtung
IPC: B42D17/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Aufklappbare Auflagen-Halterung für Bücher, Hefte, Magazine, Tablet PC, die an der Wand bzw. an bestehenden Einrichtungsgegenständen von unten befestigt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung auf und zu-klappbar ist.