baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3151236-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlich-fortschreitenden Biegen von Rohren
IPC: B21D7/025
Filed: 1981-12-22
Granted: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlich-fortschreitenden Biegen von Rohren oder ähnlichem, bestehend aus einer in einem Maschinenbett laufenden Rohrvorschubeinrichtung mit einem Antrieb, einem um die Biegeachse drehbar gelagerten Biegearm mit einem Rohreinspannkopf und einer Heizeinrichtung, wobei der senkrechte Abstand von der Biegearmschwenkachse auf die Achse der Rohrvorschubeinrichtung einstellbar ist. Um die Herstellungsmöglichkeiten derartiger Vorrichtungen zu erweitern, so daß außer kreisbogenförmigen Rohrbögen u.a. auch von der Kreisbogenform abweichende Rohrbögen hergestellt werden können wird vorgeschlagen, daß der Rohreinspannkopf (7, 9) auf den Biegearm (6) mit einem Antrieb (A) verfahrbar ist und der Rohreinspannkopf (7, 9) durch einen Antrieb (B) um eine senkrechte Achse (12) drehbar ist und daß die von den Antrieben (A und B) verursachten Bewegungen aufeinander abstimmbar sind.
Patent DE-3153476-C2 (DE)
Title: Assembly head for electronic components
IPC: H01L21/683
Filed: 1981-01-23
Granted: 1990-02-01
Abstract: The electronic components assembly head has a pair of longitudinal slots running in the outer wall of the head-block that carries a longitudinally movable suction pipette.In order to prevent damage to the electronic components during assembly, the components are of different shape and of different size.The head-block (1) has a central orifice (17) and is made cylindrical and axially displaceable. Centrallydriven rings (10,11,20) are provided to actuate the arms (5,6) and suction pipette (16). The flow of movement of the rings is controlled over a lever system (21,22,27) by cams (22,23,25) driven by motors (32,22)
Patent DE-3201507-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung elektrischer Energie aus kinetischer Energie von aus einer Versorgungsleitung ausströmendem Wasser
IPC: F03B17/06
Filed: 1982-01-20
Granted: 1985-04-11
Abstract: Zur Versorgung fern abgelegener wasserführender Speicheranlagen, wie Wassertürme, mit elektrischem Strom soll mit Hilfe von Wasserströmungen elektrische Energie aus kinetischer Energie gewonnen werden, die aufgrund von potentieller Energie gegenüber einem niedrigeren Wasserspiegel entsteht. Zu diesem Zweck weist die Vorrichtung einen eine Turbine und einen Generator umfassenden Strom erzeuger auf, der in einem schwimmfähigen Gehäuse angeordnet ist, der auf dem niedrigeren Wasserspiegel ruht. Durch den Zulauf des oberhalb der Vorrichtung zuströmenden Wassers wird elektrischer Strom erzeugt, der zumindest die zum Betrieb und zur Wartung erforderlichen Meßinstrumente und Beleuchtungsvorrichtungen versorgen kann.
Patent DE-3215777-C2 (DE)
Title: Trockenmischung für einen Zementfließmörtel
IPC: C04B28/06
Filed: 1982-04-28
Granted: 1985-11-28
Abstract: Die klassische Methode, Zement-Estriche zu verlegen, ist sehr zeitraubend, weil die einzelnen Arbeitsgänge mühsames Verteilen, Verdichten, Abziehen und Glätten bedeuten. Die selbstfließenden und sich selbst ausnivellierenden Fließestriche sparen alle diese Arbeitsgänge ein, durch einfaches Gießen oder Pumpen. Die Erfindung bezieht sich auf die Zusammensetzung eines Mörtels, unter Verwendung von besonders preisgünstigen Zusätzen, die die Herstellung von spannungs- und rissefreien Massen ermöglichen. Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß bei der Erstarrung und Erhärtung der stark schrumpfende Portlandzement durch ein leicht ausdehnendes Bindemittelgemisch ersetzt worden ist. Das Bindemittelgemisch enthält außer dem Portlandzement noch Tonerdezement, Kalziumsulfat, Kalkhydrat und hydraulische Zugaben.
Patent DE-3230846-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Bogen oder Bogenpaketen
IPC: B65H29/00
Filed: 1982-08-19
Granted: 1985-03-28
Abstract: Um zwischen zwei Bogenbearbeitungsstationen Bogen oder Bogenpakete ohne Abbremsung drehen zu können, wer den mit Endlosbändern verbundene Tellerpaare verwendet. Die Tellerpaare werden jeweils bei Übernahme eines Bogens gegeneinandergestellt und vor Abgabe des Bogens auseinandergefahren. Entlang des Bogentransportweges erfolgt eine Drehung der Bogen vorzugsweise um 90 °. Mit einer derartigen Anordnung ist es möglich, den sogenannten dritten Falz auch bei voller Geschwindigkeit, d.h. ohne Abbremsung der Falz exemplare unter Einsatz eines Falzklappenzylinders zu erzeugen.
Patent DE-3238672-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Gewinnen von Tonwertkorrektureinstellgrößen für einen Farbscanner
IPC: G03F1/00
Filed: 1982-10-19
Granted: 1986-02-06
Abstract: Es wird eine Tonwertkorrektureinrichtung zum Herstellen von Druckplatten entsprechend einem photographischen Transparentbild beschrieben, insbesondere für einen Farb scanner, mit der der Unterschied zwischen der Dichte des photographischen Bildes und des Druckbildes ermittelt werden kann. Das photographische Bild wird unter Erzeugung eines Videosignals punktweise abgetastet und über eine Tonwertsteuervorrichtung einem Monitor zugeführt. Die Tonwertsteuereinrichtung wird so eingestellt, daß auf dem Monitor ein Bild entsprechend dem gewünschten Druckbild wiedergegeben wird. Die akkumulative Dichteverteilung des Videosignals wird vor und hinter der Tonwertsteuervorrichtung gemessen, während der Monitor ein optimal tonwertgesteuertes Bild wiedergibt und aus den ermittelten Dichteverteilungen wird der Betrag der Dichtekorrektur für die verschiedenen Dichtewerte errechnet, der dann auf einer Kathodenstrahlröhre in Form einer Korrekturkurve dargestellt und/oder in Form einer Tabelle ausgedruckt werden kann.
Patent DE-3244613-C2 (DE)
Title: Gleisstopfmaschine
IPC: E01B27/12
Filed: 1982-12-02
Granted: 1985-09-19
Abstract: Die Gleisstopfmaschine weist Stopfwerkzeuge auf, die zum Stopfen des Gleises auf freier Strecke und der Weichen be stimmt sind. Jedes Stopfwerkzeug ist auf einem hin- und her bewegbaren, verschwenkbaren Schwenkhebel (6) angeordnet und weist einen feststehenden Pickelarm (20) und einen durch Verschwenkung in einer Ebene quer zum Gleis, um eine mit dem Schwenkhebel (6) fest verbundene Schwenk achse (23) mittels einer Kolben/Zylinder-Einheit (26) bewegbaren Pickelarm (21) auf. Die Pickelschaufeln (22) dieser Pickelarme sind versetzt und überdecken sich teilweise in ihrer angenäherten Stellung, und die Pickelarme sind nach außen gebogen, um zwischen sich ausreichend Raum zu lassen für den Durchtritt von Bettungsmaterial oberhalb der Pickelschaufeln. Die Weichen werden in auf einen reduzierten Abstand (R) angenäherter Stellung der Pickelschaufeln gestopft und das Gleis auf freier Strecke in der auf einen größeren Abstand entfernteren Stellung der Pickelschaufeln, wobei der Hub der Kolben/Zylinder-Einheit (26) die beiden Stellungen begrenzt und festlegt.
Patent DE-3301763-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur exakten, automatischen Zählung von eine Schleusenanordnung passierenden Zählobjekten mit ausgeprägter Höhenerstreckung
IPC: G07C9/00
Filed: 1983-01-20
Granted: 1985-06-27
Abstract: Eine Einrichtung zur exakten automatischen Zählung von eine Tor- oder Schleusenanordnung passierenden Zählobjekten mit ausgeprägter Höhenerstreckung, wobei die Zählung draht- und berührungslos verläuft, besitzt mindestens zwei aufeinander abgestimmte Sender-Empfänger-Kombinationen als Systemkomponenten zur gleichzeitigen Erfassung des passierenden Zählobjekts an verschiedenen Meßorten. Mindestens eine der Sender-Empfänger-Kombinationen ist durch Diskriminierung der Ausbreitungsbedingungen so eingestellt, daß sie nur einen vorher bestimmten, räumlich beschränkten Ausschnitt des Zählobjekts erfaßt. Die mindestens zwei - verschiedene Meßorte erfassenden - Empfänger der Sender-Empfänger-Kombinationen sind mittels UND-Schaltung logisch verknüpft, derart, daß die von diesen Empfängern ausgehenden Erfassungssignale nur bei einer UND-Aussage zur Zähloperation benutzt werden.  Durch eine derart ausgestaltete Zähleinrichtung wird es vorteilhaft möglich, eigenüberwachte und absolut exakte Einzelzählungen an passierenden Lebewesen und/oder an bewegten Gegenständen betriebssicher vorzunehmen.
Patent DE-3306529-C2 (DE)
Title: Ultraschallwandler zur Wärmemengenmessung
IPC: G01F1/66
Filed: 1983-02-24
Granted: 1985-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallwandler mit mindestens zwei, einen Wandlerkörper 1 einschließenden Elektroden 2, 3. Erfindungsgemäß ist eine der Elektroden 3 als Temperaturmeßwiderstand mit zwei Anschlüssen 3a, 3b, ausgeführt. Der Temperaturmeßwiderstand weist dabei zweckmäßigerweise eine mäanderförmige Struktur auf. Damit kann die zur Wärmemengenmessung erforderliche Temperaturmessung mit dem Ultraschallwandler ausgeführt werden. Ein gesonderter Temperaturfühler kann entfallen, so daß bei der mit dem Ultraschallwandler durchgeführten Durchflußmessung keine Störung des Strömungsprofils auftritt.
Patent DE-3346475-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Musikerzeugung
IPC: G10H1/00
Filed: 1983-12-22
Granted: 1986-12-11
Abstract: Eine Vielzahl von Stücken von Toninformationen, welche einen Akkord bilden und welche gleichzeitig erzeugt werden, werden von einer Tastenschaltereinheit (1) einer CPU (2) zugeführt. Die CPU (2) liefert Zeitdaten, die anzeigen, daß die Tonerzeugungszeiten der Vielzahl von Toninformationen gleichzeitig mit der Vielzahl der Toninformationen sind und speichert die Toninformationen als digitale Informationen in einem der Speicherbereiche eines RAM (5), wobei die Speicherbereiche von einer Adressenregistereinheit (7) gekennzeichnet werden.
Patent DE-3415369-C2 (DE)
IPC: H01R4/24
Filed: 1984-04-25
Granted: 1987-07-30
Abstract: The subject matter of the invention is a connector block (1) with solderless, non-screwed and stripping-free terminal elements (2, 3) having a polytropic air gap, for terminating dropwire cables (6) and cable wires (7). The terminal elements (2, 3), which comprise a terminal contact (2b, 3b) and a center contact (2a, 3a), have a semi-circular extension (2a') on the underside (2') of the center contact (2a, 3a), the spacing of said semi-circular extension relative to an earth bar (4) mounted in the housing lower half (12) being variable by tilting the earth bar (4) about 180 DEG ; said earth bar (4) is adapted to be mounted at either of two different levels. Thereby it is possible to select a high-voltage spark-gap function.
Patent DE-3943523-C2 (DE)
Title: Cutting, boring etc. of metallic workpieces using laser beam
IPC: B23K26/03
Filed: 1989-08-15
Granted: 1992-07-02
Abstract: In a laser machining process, a radiation detector (13) measures workpiece temp. from thermal radiation (16) for control between limiting values. The upper limiting value is of a predeterminable temp. range of a temp. between the vaporisation temp. and m.pt. of metal or decomposition temp. of plastic. The lower limiting value corresp. to the m.p.t of a metal, softening pt. of the plastic or an ignition temp. of a reactive cutting gas. The beam is switched off if the upper value is reached and switched on again at the lower limit. Machining depth is measured for a correction value.
Patent DE-4205077-C2 (DE)
Inventor: HUTTER ADOLF
IPC: F02G5/02
Filed: 1992-02-20
Granted: 1993-12-09
Abstract: The invention relates to a device for producing electricity and for the utilisation of waste heat, especially for a processing plant for calcareous rock, with the following features:     1.1 an internal combustion engine with an exhaust (3);   1.2 a generator (2) driven by the internal combustion engine (1); 1.3 an engine cooling system (5) with an inlet and an outlet for a coolant; 1.4 with an electrical heating device (8) fed by the current from the generator (2) provided in the exhaust line; 1.5 the waste heat of the exhaust gas and of the coolant being utilised.   The invention is characterised by the following features:     1.6 air serves as coolant; 1.7 a mixing device (7) is provided for producing a mixture of hot exhaust gas and cooling air heated by the engine; 1.8 a temperature sensor is provided, which measures the temperature of the exhaust gas-cooling air mixture in the exhaust gas-cooling air line (4); 1.9 a control unit is provided, which controls the working of the internal combustion engine (1) as a function of the measured temperature of the exhaust gas-cooling air mixture.   <IMAGE>
Patent DE-4302005-C2 (DE)
Inventor: KRAEMLING FRANZ DR
IPC: B60S1/02
Filed: 1993-01-26
Granted: 1995-04-20
Abstract: A window (glazing) (1) provided with a transparent resistive layer is equipped with a plurality of electrodes (5-7, 13-19) for carrying electric current to the resistive layer. Amongst these electrodes (5-7, 13-19), various pairs of electrodes forming a chronological succession are electrically energised in a recurrent cycle. The power supplied to the individual electrode pairs is selected as a function of the layer resistivity assigned to the electrode pair in question. The invention allows uniform heating of windows with irregular geometry. <IMAGE>
Patent DE-4302447-C2 (DE)
Title: Absperrgerät für Flüssigkeiten und Gase in Rohren
Inventor: GERVENS HANNS
IPC: E21B34/02
Filed: 1993-01-29
Granted: 2002-08-08
Abstract: Vorrichtung zum Absperren und Umlenken für unter Druck stehende Flüssigkeiten und Gase, insbesondere für Gefahrgut in Transportleitungen (33), wobei das Medium in der Absperrvorrichtung vor einer Schadstelle über eine Umleitung (54) weitergeleitet und die schadhafte Leitung, während der Förderung, ohne Verlust des Mediums in Stand gesetzt oder ausgewechselt werden kann. DOLLAR A Das Absperrgerät ist gekennzeichnet dadurch, dass zwei synchron auf einer Drehachse (17) arbeitende Kreissägeblätter (12 und 28) oder Trennscheiben, zum Herausschneiden eines Rohrstücks (38), mit einem Sägeschlitten (18), in einem aufklappbaren, das Leitungsrohr (33) umklammernden und dicht schließenden Gehäuse (43, 44), verschiebbar angeordnet sind, und ein in dem Gehäuse (43, 44) angeordnetes Abzweigrohr (19), mit Krümmer (30), das zur Herstellung eines luftdichten Anschlusses des Krümmers (30) an das Leitungsrohrende (36) in den nach dem Trennvorgang im Leitungsrohr (33) zwischen zwei Leitungsrohrenden entstandenen Freiraum geschoben werden kann. DOLLAR A Zum Erneuern des beschädigten Rohrstücks während der Förderung werden die Muffen (60) mit den Klemmverschraubungen (59) über das ersetzte Leitungsrohrstück (67) schrittweise in die beiden, in 2 Positionen arbeitenden Absperrgeräte (66 und 55), hineingeschoen, verschraubt, ggf. verschweißt und die Montagegeräte von der Produktleitung abgezogen.
Patent DE-4305826-C2 (DE)
Inventor: LISEC PETER
IPC: C03B33/033
Filed: 1993-02-25
Granted: 1996-04-04
Abstract: Provided on a glass-breaking table (1) are a lifting strip (12) for breaking scored glass sheets along scoring lines running in the X-direction and a device (30) for breaking the glass sheets along scoring lines running in the Y-direction, conveyor belts (10, 11, 20, 21) being provided in order to move the scored or partly broken glass sheets to the various points of the glass-breaking table (1). In addition, margin-break-off tools (50 and 60) are allocated to the glass-breaking table (1). The margin-break-off tools (50 and 60) break off from the glass sheet marginal strips located outside scoring lines corresponding to zero lines by twisting these marginal strips relative to the glass sheet. Here, the procedure is to first of all break off the marginal strips running in the X-direction by means of the margin-break-off tool (50) before the glass sheet is broken along the scoring lines running in the X-direction. Then, from the individual glass strips thus obtained, further marginal strips located along the zero scoring lines which run in the Y-direction are broken off by margin-break-off tools (60). Only after that are the glass strips divided along the scoring lines running in the Y-direction into the desired glass parts and are transported away by the conveyor belt (21) of the glass-breaking table (1). <IMAGE>
Patent DE-4321676-C2 (DE)
Inventor: GIERTZ HANS JOSEF
IPC: C10B27/06
Filed: 1993-06-30
Granted: 1995-11-16
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01817 Sec. 371 Date Mar. 2, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 2, 1995 PCT Filed Jul. 12, 1993 PCT Pub. No. WO94/01513 PCT Pub. Date Jan. 20, 1994A process is disclosed for regulating the gas pressure in the retort of a coke oven. Pivotable cup valves arranged in the elbows of the ascending pipe are actuated as throttling members according to the pressure curve resulting from gas formation from the coal to be cokefied. Throttling of each individual retort is effected by varying water supply, thus regulating the extent of submersion in water, and regulation follows actual pressure conditions in the retort of the coke oven.
Patent NL-1000604-C2 (NL)
Title: Laminated structural material esp. for use in building simple housing - comprises load-bearing layer formed from cellulose-composite material and protective covering layer connected to it on one side
Inventor: TEBBE JAN HERMAN LUCIEN
IPC: E04C2/292
Filed: 1995-06-20
Granted: 1996-11-26
Abstract: The laminated structural material comprises a load-bearing layer and a protective covering layer. The protective covering layer is arranged on both sides of the load-bearing layer. The protective covering layer encloses the load-bearing layer on all sides. The covering layer comprises a metal foil which is an aluminium foil. The covering layer can be a laminate and comprises at least one plastics foil arranged on the metal foil.
Patent NL-1000779-C2 (NL)
Title: Combined electrical socket-entrance and insertion element e.g. for electrical conductor
Inventor: ROMIJN JAN
IPC: H02G3/06
Filed: 1995-07-11
Granted: 1997-01-14
Abstract: The combination socket and guide has at least one axial slot (18a) in the end of the insertion element, which is partially threaded. The socket entrance for the insertion element has a corresp. thread. The thread (14a) of the insertion element and/or the thread in the socket entry extends only over a central part of the axial slot. The slot can be closed at the free end of the section of the insertion element and/or socket entry carrying the thread. The thread has at least one thread helix. Alternatively, the end of the slot can be open at the free end.
Patent NL-1004657-C2 (NL)
Inventor: VELDHUISEN WILLEM VAN
IPC: B65G47/53
Filed: 1996-11-29
Granted: 1998-06-03
Abstract: An apparatus for transferring substantially round, fragile articles, such as for instance eggs, from a first conveyor (1) to a second conveyor (2) or vice versa, characterized in that the transfer takes place by means of a swivel lever (6) according to a flowing path of movement (B), wherein in the starting point or end point (P) respectively of the path of movement, the velocity and direction of movement of the article to be transferred correspond to the velocity and direction of movement of the first conveyor (1) and wherein the velocity and direction of movement of the article in a transfer track correspond to those of the second conveyor (2). <IMAGE>
Patent NL-1006600-C2 (NL)
Title: Hinge with locking pin protecting against forced entry
Inventor: VELLINGA JACOB
IPC: E05D5/04
Filed: 1997-07-16
Granted: 1999-01-19
Abstract: The locking pin (18) protrudes from one of the hinge plates (16) and fits in a hole in the other one (2) in the shut position. The pin is relieved (22) where it joins onto a large-diameter end section (24). The hole (26) is shaped to match the pin end-section, but contains a portion (28) tapering towards the hinge pin and in which the relieved portion of the locking pin fits. The base portion of the locking pin can join via a truncated-cone surface onto the relieved one.
Patent NL-1013105-C2 (NL)
Inventor: KIERKELS RENIER HENRICUS MARIA
IPC: C09K21/12
Filed: 1999-09-21
Granted: 2001-03-22
Abstract: Flame-retardant mixture comprising: a) a polymer composition b) a phosphorus-containing compound c) a triazine flame retardant, the weight ratio of a, b and c lying between 94:1:5 and 35:30:35, the triazine flame retardant comprising at least: c1) 1-95 wt. % melem, c2) 0.01-25 wt. % melam, c3) 0.01-20 wt. % melamine, c4) 0.1-95 wt. % higher condensation products of melamine and/or of melem, the wt. % being relative to the total of c1) up to and including c4) and together amounting to 100%, and the concentration of volatile components in the flame retardant being at most 5 wt. %. Also a process for the preparation of the triazine flame retardant.
Patent NL-1019500-C2 (NL)
Title: Holder for use in shower compartment and/or bath room has lower metal edge and is provided with screen compartment fitted around lower edge
Inventor: GIDDING WILLEM KLAAS
IPC: A45D27/14
Filed: 2001-12-06
Granted: 2003-06-10
Abstract: The holder for use in a shower compartment and/or bath room has a lowermetal edge and is provided with a screen component (3) fitted around the metal edge (2). The screen component prevents the lower edge of the holder (1) coming into contact with the floor when the holder is positioned on the floor.  The screen component is made of elastic plastic and/or rubber. It is provided with an accommodation lip (4) and it can be accommodated by the holder by exertion of a force on the lip. The holder is cylindrical and on the upper side is provided with a closure cap (5).
Patent NL-1024150-C2 (NL)
Inventor: CRUYSEN PETRUS WILHELMUS HENDR
IPC: A22B7/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-02-23
Abstract: A device for processing slaughter animals or parts thereof, for example poultry, comprises a transport system with an endless track (2) and a chain of chain elements which can be moved along the track, wherein a plurality of chain elements (3) are set up as carriers (3,3') to carry one or more slaughter animals and/or parts thereof.  The device furthermore has a delivery station (5) for delivering slaughter animals or parts thereof to the carriers of the transport system, one or more stations (6,7,8) being set up along the track of the transport system to perform actions relating to the slaughter animals or parts thereof.  The device furthermore has location means for determining the position of the chain in relation to the track, wherein the location means comprise an identifiable chain element (3') which has an associated identification mark (21), and also an identification sensor (10) set up along the track to detect each identifiable chain element, wherein the remaining chain elements in the chain are designed as unidentifiable chain elements.  The location means furthermore comprise a counting device (11,12) to count the unidentifiable chain elements which pass along a counting station by the track following the passage of an identifiable chain element. Moreover, the location means furthermore comprise electronic memory means (12,13) with a memory table (t) in which a memory field is provided for each carrier, wherein the location means record a variable in the memory field representing the number of carriers counted by the counting device since the passage of the identifiable chain element located upstream.
Patent NL-1025235-C2 (NL)
Title: Parking management method for providing user with parking permit, comprises making reservation via telecommunication link and activating reservation when parked at given location
Inventor: STAARTJES ROBERT JAN
IPC: G07B15/02
Filed: 2004-01-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: The computer-controlled method records data into a management system (1) which can be used to identify the user (9) and at least one vehicle (17) belonging to the user which needs to be parked. The user makes a reservation for a parking permit and/or exemption for a given location and time period via a telecommunication link (14) with the management system and the reserved permit is activated when the vehicle is registered as having been parked at the given location. The system checks to see if a reservation has been made for the given location and time and if such a reservation has been made a valid parking transaction is generated by the system for the user, vehicle, location and time.