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Patent DE-102020102585-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Steuerverfahren für diese und Programm
Inventor: UNO YUKIKO
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung bereit, die einen Wiedergabeprozess bei einem RAW-Bewegtbild ausführt, wobei die Vorrichtung eine Bildverarbeitungseinheit zur Erzeugung eines verarbeiteten Bewegtbildes durch Ausführen einer Bildverarbeitung einschließlich eines Entwicklungsprozesses bei dem RAW-Bewegtbild, einen Speicher zur Speicherung des verarbeiteten Bewegtbildes und eine Anzeigesteuereinheit zur Ausführung einer Steuerung derart umfasst, dass ein der Länge einer Zeitachse des RAW-Bewegtbildes entsprechender Balken angezeigt wird, wobei die Anzeigesteuereinheit einen verarbeitbaren Bereich, der ein Bereich ist, für den das der Bildverarbeitung durch die Bildverarbeitungseinheit unterzogene Bewegtbild des RAW-Bewegtbildes vorrübergehend in dem Speicher gespeichert werden kann, zusammen mit dem Balken anzeigt, bevor die Bildverarbeitung bei dem RAW-Bewegtbild in dem verarbeitbaren Bereich endet.
Patent DE-102020103374-A1 (DE)
Title: Fördersystem und Verfahren zum Transportieren von Lebensmittelportionen
Inventor: SCHINDLER JENS
IPC: B65G23/44
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein Fördersystem zum Transportieren und Speichern von Lebensmittelportionen weist wenigstens eine Fördereinheit (1) auf, welche einen Endlos-Transportgurt (3) oder mehrere parallel angeordnete Endlos-Transportriemen umfasst, die über mindestens eine Umlenkrolle (5) im Umlauf geführt sind. Die Umlenkrolle (5) trägt Radialkräfte (Fr) ab, indem sie auf wenigstens einer Stützrolle (7) abwälzt, die sich zwischen Obertrum (15) und Leertrum des Transportgurtes (3) oder der Transportriemen befindet. Bei einem Verfahren zum Transportieren von Lebensmittelportionen wird ein solches Fördersystem verwendet.
Patent DE-102020103673-A1 (DE)
Title: Erzeugen synthetisierter fahrzeugdarstellungen für fahrzeuganzeigen mittels nahbereich-kommunikation
Inventor: Herman david michael
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-02-12
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen synthetisierter Fahrzeugdarstellungen für Fahrzeuganzeigen mittels Nahbereich-Kommunikation. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein Kommunikationsmodul, das zum drahtlosen Kommunizieren mit entfernten Erfassungsvorrichtungen ausgelegt ist, eine Anzeige, die zum Anzeigen einer synthetisierten Fahrzeugdarstellung des Fahrzeugs ausgelegt ist, und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu ausgelegt, als Reaktion auf ein Erkennen eines Aktivierungsereignisses Erfassungsdaten über das Kommunikationsmodul zu erheben. Die Steuerung ist zudem dazu ausgelegt, anhand der Erfassungsdaten zu bestimmen, ob ein Objekt an das Fahrzeug gekoppelt ist, und als Reaktion auf das Erkennen eines an das Fahrzeug gekoppelten Objekts die synthetisierte Fahrzeugdarstellung zu modifizieren, damit sie eine synthetisierte Objektdarstellung des Objekts beinhaltet.
Patent DE-102020103991-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/64
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge, der eine Lehne aufweist, wobei die Lehne wiederum ein Basisteil und einen Lehnenkopf aufweist, der einen Motor, eine erste Kraftübertragungseinrichtung und eine erste Verstellvorrichtung aufweist, wobei die Kraftübertragungseinrichtung mit dem Motor und der ersten Verstellvorrichtung gekoppelt ist, wobei der Lehnenkopf der Lehne gegenüber dem Basisteil der Lehne durch die erste Verstellvorrichtung verstellbar ist und wobei der Kraftfahrzeugsitz eine zweite Verstellvorrichtung aufweist, bei der der Lehnenkopf der Lehne gegenüber dem Basisteil der Lehne durch die zweite Verstellvorrichtung verstellbar ist.
Patent DE-102020105909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: MOTZ JUERGEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (50), das einen Energiespeicher, wobei diesem Energiespeicher eine Sensor-Recheneinheit zugeordnet ist, und einen elektronischen Lastverteiler (72) aufweist, wobei mit der Sensor-Recheneinheit mindestens eine Messgröße des Energiespeichers erfasst wird und unter Berücksichtigung dieser mindestens einen Messgröße ein Parameter des Energiespeichers berechnet wird, wobei in einem ersten Schritt eine Plausibilisierung der mindestens einen Messgröße und in einem zweiten Schritt eine Plausibilisierung der Berechnung durchgeführt wird, wozu der elektronische Lastverteiler (72) eingesetzt wird.
Patent DE-102020106471-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur unterstützten verzögerungsunterstützenden anhänger-bremsung
Inventor: FALCON PAUL
IPC: B60T8/60
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es sind Verfahren und Vorrichtungen für eine auf der unterstützten Verzögerung basierende Anhängerbremsung vorgesehen. Die Vorrichtung enthält einen Anhänger-Bremssteuerung zum Anlegen einer Anhängerbremse in Erwiderung auf ein Bremssteuersignal, einen Radgeschwindigkeitssensor, einen Beschleunigungsmesser zur Ermittlung einer Beschleunigung und einen Anhänger-Steuerung zur Erzeugung des Bremssteuersignals in Erwiderung auf eine Änderung der Beschleunigung, die einen negativen Wert anzeigt, wobei der Anhänger-Steuerung ferner das Bremssteuersignal mit dem Anhänger-Bremssteuerung koppelt.
Patent DE-102020107818-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenradanordnung
Inventor: OKA TOMONARI
IPC: B62M9/10
Filed: 2020-03-20
Abstract: Fahrradkettenradanordnung umfassend einen Innenspline, eingerichtet, um mit einem Außenspline eines Kettenradstützkörpers einer Fahrradnabenanordnung in Eingriff zu sein/kommen. Der Innenspline umfasst eine Vielzahl von Innenspline-Antriebsflächen, eingerichtet, um eine Antriebsdrehkraft zwischen der Fahrradkettenradanordnung und der Fahrradnabenanordnung in der Umfangsrichtung zu übertragen. Die Vielzahl der Innenspline-Antriebsflächen umfasst mindestens vier erste Innenspline-Antriebsflächen und mindestens eine zweite Innenspline-Antriebsfläche. Die mindestens vier ersten Innenspline-Antriebsflächen sind jeweils an mindestens vier von neun ersten Innenspline-Antriebspositionen angeordnet, gleichmäßig angeordnet in der Umfangsrichtung um eine Drehmittelachse mit einem ersten Innenspline-Pitchwinkel betragend 40 Grad. Die mindestens eine zweite Innenspline-Antriebsfläche ist von den neun ersten Innenspline-Antriebspositionen in der Umfangsrichtung um die Drehmittelachse versetzt.
Patent DE-102020107916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtroute für einen Kraftwagen und System zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtroute (RX) für einen Kraftwagen zwischen einem Startort und einem Zielort (AX; WX) innerhalb eines den Startort umgebenden Bereichs vorgegebener Größe, wobei die Fahrtroute (RX) aus wenigstens einer Kreuzung (A - J) und wenigstens drei mit der Kreuzung (A - J) verbundenen Straßen (sX) gebildet wird. Um ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtroute (RX) für einen Kraftwagen bereitzustellen, das ohne eine Auswertung von individuellen Fahrerinformationen auskommt, werden wenigstens zwei Wechselwahrscheinlichkeiten, die jeweils für einen Wechsel des Kraftwagens an der Kreuzung (A - J) von einer der Straßen (sX) in eine der beiden weiteren Straßen (sX) stehen, auf Basis von vorab erfassten Flottendaten ermittelt, wobei der Kreuzung (A - J) eine die Wechselwahrscheinlichkeiten enthaltende Wechselmatrix zugeordnet wird und die Fahrtroute (RX) unter Berücksichtigung der Wechselmatrix ermittelt wird.
Patent DE-102020108304-A1 (DE)
Title: Elektrisches allradantriebssystem mit stern-dreieck-verbindung für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: JOSEPH MATTHEW
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-03-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein elektrisches Allradantriebssystem mit Stern-Dreieck-Verbindung für elektrifizierte Fahrzeuge bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine erste und eine zweite elektrische Maschine, die von Wechselrichtern angetrieben und an den ersten und zweiten Radsatz gekoppelt sind. Das Fahrzeug beinhaltet Schalter, die dazu konfiguriert sind, jeden der Wechselrichter selektiv in einer von einer Stern- und Dreieckverbindung mit den elektrischen Maschinen zu verbinden. Das Fahrzeug beinhaltet ferner eine Steuerung, die dazu programmiert ist, die Schalter dazu zu betreiben, eine Verbindung für die elektrischen Maschinen auszuwählen und die Wechselrichter dazu zu betreiben, einen Drehmomentbedarf zwischen den elektrischen Maschinen auf Grundlage der Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu proportionieren.
Patent DE-102020108538-A1 (DE)
Title: Schraubenanordnung
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: F16B31/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenanordnung zur Befestigung eines ersten Bauteils (2) an einem zweiten Bauteil (3) mittels einer Schraube (1), wobei das erste Bauteil (2) eine Ausnehmung (4) mit einer darin aufgenommenen Kompressionsbegrenzungshülse (5) aufweist, wobei die Schraube (1) durch die Kompressionsbegrenzungshülse (5) hindurchgeführt und in einem Schraubgewinde (7) des zweiten Bauteils (3) eingeschraubt ist, und wobei im Bereich der Ausnehmung (4) des ersten Bauteils (2) wenigstens ein Absatz (6) ausgebildet ist, der beim Einschrauben der Schraube (1) in das Schraubgewinde (7) des zweiten Bauteils (3) axial komprimiert, bis die Kompressionsbegrenzungshülse (5) axial zwischen einem Schraubenkopf (1a) der Schraube (1) und dem zweiten Bauteil (3) verspannt. Ferner betrifft die Erfindung einen Aktuator für eine Nockenwellenverstellvorrichtung mit wenigstens einer solchen Schraubenanordnung.
Patent DE-102020109436-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugabgasnachbehandlungssystem mit Schnellsiededosierer
Inventor: KINNAIRD EDWARD C
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-04-03
Abstract: Offenbart ist ein Abgasnachbehandlungssystem zur Verwendung mit einem Straßenfahrzeug. Das Abgasnachbehandlungssystem weist einen Reduktionsmittelmischer mit einem Mischgehäuse und einem Schnellsiededosierer auf, der so ausgebildet ist, dass er erhitztes und unter Druck stehendes Reduktionsmittel zur Verteilung in Abgasen, die durch das Mischgehäuse geleitet werden, in das Mischgehäuse einspritzt.
Patent DE-102020112685-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und getriebessystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-05-11
Abstract: Steuervorrichtung umfasst einen Controller, der eingerichtet ist, um ein Getriebe entsprechend einem Steuermodus zu steuern. Das Getriebe ändert das Übersetzungsverhältnis eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs, das eine elektrische Unterstützungseinheit enthält, die die menschliche Antriebskraft unterstützt. Der Steuermodus enthält einen ersten Steuermodus und einen zweiten Steuermodus, der sich von dem ersten Steuermodus unterscheidet. Der Controller steuert das Getriebe so, dass das Übersetzungsverhältnis kleiner als oder gleich einem zweiten Übersetzungsverhältnis im zweiten Steuermodus wird.
Patent DE-102020114360-A1 (DE)
Title: Drehmomentoptimierte Luftklappenanordnung
Inventor: HACK CHRISTIAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-05-28
Abstract: Bereitgestellt wird eine Luftklappenanordnung für eine Fahrzeugfront. Die Luftklappenanordnung weist mehrere drehbare Luftklappen auf, wobei die Luftklappen jeweils eine Drehachse aufweisen. Die Drehachse weist mit abnehmender Position der jeweiligen Luftklappe in Fahrzeughöhenrichtung einen zunehmenden Abstand in Fahrzeuglängsrichtung zu einem in Fahrzeuglängsrichtung vordersten Punkt der Fahrzeugfront auf.
Patent DE-102020115303-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssvorrichtung
Inventor: CAI YONGFU
IPC: G01D5/14
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Positionsbestimmungsvorrichtung umfasst einen Magneten, der ein zu erfassendes Magnetfeld erzeugt, und einen Magnetsensor. Der Magnetsensor detektiert das zu erfassende Magnetfeld und erzeugt einen Detektionswert, der der Position des Magneten entspricht. Der Magnetsensor umfasst ein MR-Element und ein Substrat. Das Substrat umfasst eine Hauptoberfläche. Das zu erfassende Magnetfeld, das vom MR-Element empfangen wird, hat eine erste Richtung, die sich innerhalb einer ersten Ebene ändert. Das MR-Element enthält eine magnetische Schicht mit einer ersten Magnetisierung, die sich innerhalb einer zweiten Ebene parallel zur Hauptoberfläche in ihrer Richtung ändern kann. Die erste Ebene und die zweite Ebene schneiden sich in einem anderen Flächenwinkel α als 90°. Ein Detektionswert hängt von der Richtung der ersten Magnetisierung ab.
Patent DE-102020116041-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit verschiebbarer plattform
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/62
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugsitzbaugruppe mit verschiebbarer Plattform bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe weist ein Sitzkissen und ein Federungssystem auf, das in der Nähe einer Unterseite des Sitzkissens angeordnet ist. Das Federungssystem beinhaltet eine Trägerbaugruppe, eine verschiebbare Plattform und ein Befestigungselement, das sich zwischen der Trägerbaugruppe und der verschiebbaren Plattform erstreckt, wobei das Befestigungselement zwischen der Ruheposition und einer ausgezogenen Position positionierbar ist. Die verschiebbare Plattform ist zwischen einer Ausgangsposition und einer vollständig ausgefahrenen Position positionierbar.
Patent DE-102020116140-A1 (DE)
Title: Rückspiegelanordnung
Inventor: SCHLAYER ANDREAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2020-06-18
Abstract: Es wird eine Rückspiegelanordnung für ein Fahrzeug bereitgestellt, mit einem Spiegelgehäuse, einem Spiegelhalter zum Befestigen des Spiegelgehäuses an einem Fahrzeug, und einer das Spiegelgehäuse mit dem Spiegelhalter verbindenden Kugelgelenkvorrichtung, wobei eine konvex geformte erste Kugelsegmentfläche der Kugelgelenkvorrichtung einstückig an einer Rückseite des Spiegelgehäuses ausgebildet ist.Des Weiteren werden ein entsprechend ausgestattetes Fahrzeug sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung eines zugehörigen Spiegelgehäuses der Rückspiegelanordnung beschrieben.
Patent DE-102020119185-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein Schaltgetriebe eines Nutzfahrzeugs
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) für ein Schaltgetriebe eines Nutzfahrzeugs, aufweisend: einen Kupplungsaktuator (30), einen Sensor (50) zur Detektion einer Position des Kupplungsaktuators (30) sowie einen Sensoranschlag (40) mit einer Anschlagsfläche (41), die eine vorbestimmte Position des Sensors (50) in einer Abstandsrichtung zum Kupplungsaktuator (30) definiert, wobei der Sensor (50) über ein elastisches Element (60) in der Abstandsrichtung in positionsfester Beziehung zum Sensoranschlag (40) haltbar ist.
Patent DE-102020120805-A1 (DE)
Title: Autostereoskopische 3D-Blickfeldanzeigevorrichtung ohne Auflösungsverlust
Inventor: JANZER MICHAEL ARTHUR
IPC: G02B30/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autostereoskopische 3D-Blickfeldanzeigevorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend:eine bildgebende Einheit, die zum zeitlich sequenziellen Erzeugen von mindestens zwei verschiedenen Views in Form von Projektionslichtstrahlenbündeln mit voneinander verschiedenen Ausbreitungsrichtungen und Anzeigeinhalten, die jeweils nur für ein Auge eines Benutzers zur autostereoskopischen Bilderzeugung bestimmt sind, ausgebildet ist,indem sie eine transmissive Displayanzeigeschicht, deren sämtliche Pixel zur Erzeugung des jeweiligen Anzeigeinhalts nutzbar sind, undeine zu deren Hinterleuchtung ausgebildete Hinterleuchtungseinheit, die für jeden View eine separat angeordnete und abwechselnd zu den anderen Views synchron mit der Erzeugung des zugehörigen Anzeigeinhalts einschaltbare Lichtquelle zur Erzeugung des zugehörigen Projektionslichtstrahlenbündels besitzt, aufweist;sowie eine zumindest teilweise transparente Reflexionsscheibe, insbesondere eine Frontscheibe des Fahrzeugs, die so im Blickfeld des Benutzers angeordnet und zum Reflektieren der von der bildgebenden Einheit erzeugten Projektionslichtstrahlenbündel zu seinen Augen ausgebildet ist, dass ein virtuelles 3D-Anzeigebild in seinem Blickfeld vor oder hinter der Reflexionsscheibe entsteht.
Patent DE-102020125223-A1 (DE)
Title: Sensorlagereinheit
Inventor: CHAMBONNEAU CHARLES
IPC: G01P3/44
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Sensorlagereinheit 10 umfasst:- ein Lager 12 mit einem ersten Ring 16 und einem zweiten Ring 18, und- einen Impulsring 14, der mit einem Targethalter 30 versehen ist, wobei ein Target 32 an dem Targethalter angebracht ist und eine Hülse 34 an dem ersten Ring 16 befestigt ist, wobei der Targethalter 30 einen Befestigungsabschnitt 30c umfasst, der an dem ersten Lagerring 16 befestigt ist.Der Targethalter 30 umfasst mindestens ein Verdrehsicherungsmittel 36, das axial von einem freien Ende 35 des Befestigungsabschnitts 30c beabstandet ist und mit einem komplementären Verdrehsicherungsmittel 38 des ersten Rings derart zusammenwirkt, dass eine Winkelbewegung des Impulsrings 14 relativ zum ersten Ring 16 verhindern ist. Das Verdrehsicherungsmittel 36 des Targethalters erstreckt sich in das komplementäre Verdrehsicherungsmittel 38 des ersten Rings.
Patent DE-102020129124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckentlastung einer Tankeinheit und gasbetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: B60K28/14
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Druckentlastung einer in einem Gehäuse (1) angeordneten Tankeinheit (2) zur Speicherung von Druckgas, umfassend die Schritte:a. Prädiktion des Eintritts eines Schadensereignisses an dem Gehäuse (1) der Tankeinheit (2) mittels einer wenigstens einen Sensor umfassenden Schadensdetektionseinheit (13), undb. Öffnen eines Ablassventils (3,4,5) der Tankeinheit (2) zur kontrollierten Druckentlastung der Tankeinheit (2) vor dem Eintritt des Schadensereignisses, was von einem Steuergerät veranlasst wird, das von der Schadensdetektionseinheit (13) über den bevorstehenden Eintritt des Schadensereignisses informiert wird.Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein gasbetriebenes Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102020131098-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von pharmazeutischen Behältnissen
Inventor: ILGENFRITZ MARKUS
IPC: B65B3/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verschließen von pharmazeutischen Behältnissen (18) mittels Verschlüssen (22), mit einer ersten Halteeinrichtung (12) zur Aufnahme mindestens eines pharmazeutischen Behältnisses (18), einer zweiten Halteeinrichtung (14) zur Aufnahme mindestens eines Verschlusses (22) zum Verschließen einer Öffnung (24) des Behältnisses (18), wobei die beiden Halteeinrichtungen (12, 14) derart aufeinander ausrichtbar oder ausgerichtet sind, dass der Verschluss (22) und die Öffnung (24) des Behältnisses (18) miteinander fluchten, wobei ein Stempel (34) und ein Gegenelement (40) vorgesehen sind, wobei der Stempel (34) und/oder das Gegenelement (40) mittels einer Antriebseinrichtung (36) antreibbar und relativ zueinander verfahrbar sind, wobei, wenn der Stempel (34) und das Gegenelement (40) bei einem Antrieb der Antriebseinrichtung (36, 42) aufeinander zu verfahren werden, der Stempel (34) derart auf den Verschluss (22) oder auf das Behältnis (18) einwirkt, dass der Verschluss (22) mit dem Behältnis (18) in Kontakt gelangen und zum Verschließen der Öffnung (24) des Behältnisses (18) durch Zusammenwirken von Stempel (34) und Gegenelement (40) auf das Behältnis (18) aufgepresst werden kann, wobei ein Kraftsensor (44) vorgesehen ist, mittels dem eine durch den Verschlussstempel (34) beim Aufpressen des Verschlusses (22) auf das Behältnis (18) aufgebrachte Kraft erfasst werden kann.
Patent DE-102020132755-A1 (DE)
Title: Server und Leistungsverwaltungssystem
Inventor: TSUCHIYA YOSHIYUKI
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Leistungsverwaltungssystem (1) weist eine Vielzahl von Leistungsspeichern (130A bis 130D) und einen Server (30) auf. Der Server weist eine Auswahleinrichtung (303), der zumindest einen aus der Vielzahl der Leistungsspeicher auswählt, eine Planerstellungseinrichtung (304), die einen Plan für den ausgewählten Leistungsspeicher erstellt, und eine Aufforderungsverarbeitungseinrichtung (305) auf, die einen Anwender des ausgewählten Leistungsspeichers auffordert, entsprechend dem erstellten Plan ein externes Laden einzuleiten, ein externes Laden zu unterdrücken, oder eine externe Einspeisung auszuführen. Der Server erhält Leistungs-Ausgeh-Informationen, die ein Leistungs-Ausgeh-Risiko für jeden Leistungsspeicher angeben, und führt die Auswahl des Leistungsspeichers und/oder die Erstellung des Plans entsprechend einer Art einer Anforderung auf der Grundlage der erhaltenen Leistungs-Ausgeh-Informationen aus.
Patent DE-102020200007-A1 (DE)
Title: Rampenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRÖKER MARK
IPC: B65G69/30
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rampenanordnung (35) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem eine Türöffnung (3) aufweisenden Türrahmen (4), der eine Türöffnung (3) aufweist, mit einer mehrteiligen Rampe (9), die von einer eingeklappten Nicht-Gebrauchsposition in der Türöffnung (3) in eine ausgeklappte, sich in ihrer Längserstreckung aus der Türöffnung (3) heraus erstreckende Gebrauchsposition bewegbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Rampe (9) zumindest zwei Rampenteile (22,23) aufweist, die relativ zueinander bewegbar sind, wobei die zwei Rampenteile (22,23) sich in der Gebrauchsposition der Rampe (9) parallel zueinander in Längserstreckung der Rampe (9) erstrecken, wobei die Rampenteile (22,23) zumindest in der Nicht-Gebrauchsposition in entgegengesetzte Richtungen quer zur Längserstreckung der Rampe (9) verschiebbar sind.
Patent DE-102020201326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stabilisators für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: B60G21/055
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stabilisators (1) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs mit einem Stabilisatorkörper (2), wobei der Stabilisatorkörper (2) aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet wird, und bei dem mindestens ein Ende (7, 8) des Stabilisatorkörpers (2) zum Ausbilden eines plattenartigen Montageabschnittes (5, 6) zum Anordnen einer Pendelstütze umgeformt wird. Um den Herstellungsaufwand und/oder den Montageaufwand zu reduzieren, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausbilden des Stabilisatorkörpers (2) zunächst ein trockener Vorformling (11) aus Fasermaterial (12) ausgebildet wird, nachfolgend mindestens ein Ende des trockenen Vorformlings (11) zu einem trockenen plattenartigen Endabschnitt (13) umgeformt wird, und anschließend ein duromerer Kunststoff in das Fasermaterial (12) zum Ausbilden des Stabilisatorkörpers (2) mit dem mindestens einen plattenartigen Montageabschnitt (5, 6) injiziert und ausgehärtet wird.
Patent DE-102020204507-A1 (DE)
Title: Weichspüler mit aphrodisierend wirkenden Duftstoffen
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: D06M15/267
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Textilbehandlungsmittel enthaltend mindestens eine weichmachende Verbindung und mindestens einem aphrodisierend wirkenden Duftstoff. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung derartiger Mittel zur sexuellen Stimulierung von Personen bei Kontakt mit Textilien, die mit diesem Mittel behandelt wurden.