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Patent DE-102018117461-A1 (DE)
Title: Schreibassistent für eine speichervorrichtung und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: Singh Sahil Preet
IPC: G11C11/41
Filed: 2018-07-19
Abstract: [00056] Ein Halbleiter-Speicherbauelement weist eine Matrix von Speicherzellen auf, die in einer Mehrzahl von Zeilen und Spalten angeordnet sind, wobei jede Speicherzelle eine Mehrzahl von Bitzellentransistoren aufweist. Das Halbleiter-Speicherbauelement weist weiterhin eine Mehrzahl von Schreibassistentschaltungen auf, die eine oder mehrere Schreibassistentschaltungen in jeder Spalte der Matrix von Speicherzellen umfasst, wobei jede Schreibassistentschaltung derart eingerichtet ist, dass sie eine Kernspannung für Speicherzellen in der gleichen Spalte bereitstellt und bei einer Schreiboperation die Kernspannung senkt. Die Matrix von Speicherzellen und die Mehrzahl von Schreibassistentschaltungen haben ein gemeinsames Halbleiter-Layout.
Patent DE-102018119351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung von Glas
Inventor: ROSS HEINZ-HERMANN
IPC: C03C23/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Markierung von Glas, insbesondere von Fensterglas, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Glases,- Ermitteln eines Glasidentifikators für das bereitgestellte Glas,- Aufbringen des ermittelten Glasidentifikators auf das bereitgestellte Glas.
Patent DE-102018122778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mantels für eine Breitstreckwalze, Breitstreckwalze sowie Verwendung einer solchen
Inventor: LIPPL SARAH
IPC: D21F3/02
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Mantels für eine Breitstreckwalze einer Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn. Ferner betrifft die Erfindung eine gemäß einem solchen Verfahren hergestellte Breitstreckwalze sowie die Verwendung einer solchen.
Patent DE-102018124552-A1 (DE)
Title: Warmgeformtes verbinden in blechplatten
Inventor: NIELSEN ERIC S
IPC: C21D1/32
Filed: 2018-10-04
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden von Metallwerkstücken beinhaltet: (a) Erhitzen einer Vielzahl von Metallwerkstücken, bis die Metallwerkstücke vollständig weichgeglüht sind; (b) Aufbringen von Druck auf die Metallwerkstücke, um die Metallwerkstücke zusammenzupressen, während die Metallwerkstücke noch erhitzt werden, bis die Metallwerkstücke miteinander verschmelzen; und (c) aktives Abkühlen der Metallwerkstücke, während die Metallwerkstücke zusammengedrückt werden, um die Metallwerkstücke miteinander zu verbinden.
Patent DE-102018126581-A1 (DE)
Title: Matratze mit einem äußeren Bezugsstoff
Inventor: PRÖLSS MARCO
IPC: A47C27/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Matratze mit einem äußeren Bezugsstoff und einem Matratzenkern, definierter Länge, Breite und Höhe, ausgebildet zur Benutzung auf einer ersten und einer zweiten Liegefläche, die durch Wenden der Matratze in eine Benutzungsposition bringbar ist. Die Matratze ist dadurch gekennzeichnet, dass auf zumindest einer Deck- und/oder Bodenfläche des Matratzenkerns zwischen dem Matratzenkern und dem Bezugsstoff, zumindest stellenweise ein Zwischenlagenelement eingezogen ist, welches zumindest mittels des Bezugsstoffs fest, vorzugsweise jedoch lösbar, mit dem Matratzenkern verbunden ist, insbesondere wobei das Zwischenlagenelement mit einem Einfüllstoff, insbesondere einem Holz, zumindest teilweise gefüllt ist.
Patent DE-102018127587-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterbodenstruktur
Inventor: KIM DO HOI
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-11-06
Abstract: Eine Fahrzeugunterbodenstruktur kann aufweisen: ein Seitenschweller (100), welcher in seiner Mitte aufwärts vorsteht, um mit einem unteren Ende einer Mittelsäule gekuppelt zu sein, ein Querelement (200), wobei ein korrespondierendes davon mit dem Seitenschweller (100) auf einem Bodenpaneel (10) gekuppelt ist, und ein Sitzanbringungselement (300), welches installiert ist, um das Ende Querelements (200) zu umgeben, um einen Sitz zu stützen.
Patent DE-102018128001-A1 (DE)
Title: System und verfahren elastischer elemente aus mellalischem glas
Inventor: WANG JIANFENG
IPC: B60K17/08
Filed: 2018-11-08
Abstract: Systeme und Verfahren sind mit elastischen Elementen vorgesehen, die konfigurierbare Eigenschaften von Kraft und Verschiebung für eine Vielzahl von Anwendungen aufweisen. Ein elastisches Element ist konfiguriert, um aus einer Grundform auszulenken, wenn eine Last aufgebracht wird, und um die Grundform wieder einzunehmen, wenn die Last entfernt wird. Das elastische Element, das aus einem metallischen Glaswerkstoff gebildet ist. Das elastische Element übt eine Kraft auf ein bewegliches Element aus.
Patent DE-102018128508-A1 (DE)
Title: Erquickungsvorrichtung
Inventor: ISHIDA NAOYA
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-11-14
Abstract: Eine Erquickungsvorrichtung (10), die einen Insassen eines Fahrzeugs erquickt, umfasst: eine Steuerungsvorrichtung (11); und eine Entspannungsvorrichtung (12), die durch die Steuerungsvorrichtung gesteuert wird, wobei die Steuerungsvorrichtung die Entspannungsvorrichtung bewirkt, eine Erquickungsoperation auszuführen, die eine Verspannung des Insassen abmildert, basierend auf zumindest einem von Informationen der Fahrzustandsinformationen des Fahrzeugs, Informationen über eine Fahrzeugposition sowie eine Straße im Umfeld der Fahrzeugposition, und Informationen über eine Verkehrssteuerungsvorrichtung im Umfeld des Fahrzeugs.
Patent DE-102018131370-A1 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zur Vermessung eines Messobjektes, insbesondere eines Kunststoff-Profils
Inventor: KLOSE RALPH
IPC: G01B11/06
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (2) zur Vermessung eines Messobjektes, insbesondere eines Kunststoffprofils (3), wobei das Messsystem (2) aufweist:eine Antennenanordnung (4) aus mehreren THz- Transceivern (5), die jeweils zeitweise aktiv einen THz-Sendestrahl (6) aussenden und zeitweise passiv reflektierte THz-Strahlung (11) aufnehmen,wobei die Antennenanordnung (4) Messsignale (S1) der Messungen der THz-Transceiver (5) ausgibt,eine Verstelleinrichtung (12) zum Verstellen der Antennenmatrix (4) in mehrere Messpositionen (MP1, MP2, MP3) entlang einer Verstellrichtung (m1, m2), z.B. einer Kreisbogenbahn um das Messobjekt (3),eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (14) zur Aufnahme und Auswertung der Messsignale (S1), die derartig eingerichtet ist, dass die Messsignale (S1) der mehreren THz-Transceiver (5) in den mehreren Messpositionen (MP1, MP2,...) durch ein SAR- Auswerteverfahren ausgewertet werden und ein virtuelles Modell (VM) der Grenzflächen (8) des Messobjekts (3) ausgebildet wird, undnachfolgend die Steuer- und Auswerteeinrichtung (14) aus dem virtuellen Modell (VM) Schichtdicken (d, d4) zwischen den Grenzflächen (8) ermittelt.
Patent DE-102018132048-A1 (DE)
Title: Kolbenmaschine
Inventor: SPIESBERGER ALFRED
IPC: F01B7/20
Filed: 2018-12-13
Abstract: Kolbenmaschine (1) zur Umwandlung von Wärme in Arbeit oder zum Heizen oder Kühlen durch Aufwendung von Arbeit mit einer Kammer (10), einem Arbeitskolben (6) und zumindest einem Verdrängerkolben (7, 8), welcher das Arbeitsmedium von einem Bereich (11, 12, 13) der Kammer (10) zu einem weiteren Bereich (11, 12, 13) der Kammer (10) verschiebt, wobei zumindest zwei der Bereiche (11, 12, 13) unterschiedliche Temperaturniveaus aufweisen und der Verdrängerkolben (7, 8) zwischen zwei benachbarten der Bereiche (11, 12, 13) angeordnet ist. Um eine Kolbenmaschine bereitzustellen, die einen annähernd idealen Carnot-Prozess mit gutem mechanischen Wirkungsgrad umsetzen kann wird vorgeschlagen, dass in der Kammer (10) zwei Verdrängerkolben (7, 8) angeordnet sind und die Kammer (10) drei Bereiche (11, 12, 13) aufweist.
Patent DE-102018132592-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Stellorgan zur Steuerung eines Fluides
Inventor: COELSCH STEFAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2018-12-18
Abstract: Es wird ein Stellantrieb (7) für ein Stellorgan (6) zur Steuerung eines Fluides, insb. eines Kühlmittels eines Fahrzeugs, wobei wenigstens ein erster, elektrischer Antriebsmotor (24) zumindest eine erste, um eine erste Drehachse (20) drehbare Rotoreinheit (15) und eine erste, zumindest zwei erste Antriebsspulen (13) umfassende Statoreinheit aufweist, wobei eine elektrische und/oder elektronische Leiterplatte (29) wenigstens eine elektrische und/oder elektronische Kontrolleinheit zum Kontrollieren des ersten Antriebsmotors (24) umfasst, vorgeschlagen, der neue und/oder zusätzliche Funktionalitäten realisieren und/oder platzsparend umgesetzt werden kann und der insbesondere wirtschaftlich günstig herstellbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens auf einer ersten Seite einer Trägerplatte (12) und/oder der Leiterplatte (29) zumindest die zwei ersten Antriebsspulen (13) der ersten Statoreinheit und auf einer zweiten, der ersten Seite der Trägerplatte (12) gegenüberliegend angeordneten, zweiten Seite der Trägerplatte (12) zumindest zwei zweite Antriebsspulen (14) einer zweiten Statoreinheit eines zweiten elektrischen Antriebsmotors (25) angeordnet sind, wobei der zweite elektrische Antriebsmotor (25) die zweite Statoreinheit und eine zweite Rotoreinheit (16) umfasst.
Patent DE-102018201058-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffzufuhrsystem für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Kraftstoffbehälter, in dem in einem Fluidgemisch mindestens ein Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine enthalten ist. Im Kraftstoffbehälter und/oder in einer Leitung, die vom Kraftstoffbehälter zur Verbrennungskraftmaschine geführt ist, ist mindestens eine Einrichtung angeordnet, die die Anreicherung oder Separation von mindestens einem ersten der das Fluidgemisch bildenden Fluids in einem/in einen ersten Volumenstrom und die Verarmung oder Separation mindestens des ersten der das Fluidgemisch bildenden Fluids in einem/aus einem zweiten Volumenstrom bewirkt. Es ist/sind jeweils der erste Volumenstrom und/oder der zweite Volumenstrom in Abhängigkeit eines jeweiligen Betriebspunktes der Verbrennungskraftmaschine der Verbrennungskraftmaschine zuführbar.
Patent DE-102018201903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines zumindest teilweise faserverstärkten Spritzgussbauteils
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B29C70/00
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines zumindest teilweise faserverstärkten Spritzgussbauteils, aufweisend: wenigstens zwei an einer Spritzgussformhälfte (2) angeordnete Aufnahmekammern (4, 5); wenigstens zwei an der Spritzgussformhälfte (2) angeordnete, in jeweils eine eigene der Aufnahmekammern (4, 5) mündende Zuführkanäle; eine Zuführeinrichtung (6) zum Einführen eines Bandabschnitts (7) eines faserverstärkten Kunststoffbands (8) über den jeweiligen Zuführkanal in die jeweilige Aufnahmekammer (4, 5), wobei die Zuführeinrichtung (6) eine wahlweise mit einem der Zuführkanäle verbindbare, feststehende Kopplungseinheit (9) mit einem Klemmmittel zum Einklemmen eines in der Kopplungseinheit (9) befindlichen Kunststoffbandabschnitts aufweist; eine Bewegungseinrichtung (12) zum Bewegen der Spritzgussformhälfte (2) derart relativ zu der Kopplungseinheit (9), dass die Kopplungseinheit (9) wahlweise mit einem der Zuführkanäle verbindbar ist; pro Aufnahmekammer (4, 5) zwei Klemmeinrichtungen (13, 14), mit denen der in die jeweilige Aufnahmekammer (4, 5) eingeführte Bandabschnitt (7) bereichsweise einklemmbar ist; und pro Aufnahmekammer (4, 5) zwei Trenneinrichtungen (15, 16), zwischen denen die Klemmeinrichtungen (13, 14) angeordnet sind und mit denen ein zwischen ihnen befindlicher Zwischenabschnitt (17) des Bandabschnitts (7) von dem übrigen Bandabschnitt (7) abtrennbar ist.
Patent DE-102018202484-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung
Inventor: DENK MARCO
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Eine Leistungselektronikanordnung (10) umfasst einen Kühlkörper (12), wenigstens zwei auf einer Seite des Kühlkörpers (12) montierte Halbbrückenmodule (14), eine Leiterplatte (16), die auf die Halbbrückenmodule (14) montiert ist, und wenigstens einen Kondensator (18), der auf die Leiterplatte (16) montiert ist; wobei jedes der Halbbrückenmodule (14) ein Gehäuse (21) aufweist, das eine Kühlseite (22) aufweist, die auf den Kühlkörper (12) montiert ist, und das Gehäuse (21) eine Anschlussseite (28) aufweist, aus der eine Mehrzahl von Anschlusspins (30) je Gleichspannungsanschluss des Halbbrückenmoduls (14) ragen, die mit der Leiterplatte (16) verbunden sind; und wobei Leiter (44) in der Leiterplatte (16) dazu ausgeführt sind, die Halbbrückenmodule (14) parallel zu schalten und mit dem wenigstens einen Kondensator (18) zu einem Zwischenkreis zu verbinden.
Patent DE-102018203762-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Schwingungsisolierung bowdenzugbetätigter Komponenten
Inventor: WILKEN NILS
IPC: F16C1/10
Filed: 2018-03-13
Abstract: Anordnung (10) zur Schwingungsisolierung bowdenzugbetätigter Komponenten, umfassend einen Bowdenzug (12), ein an dem Bowdenzug (12) endseitig angebrachtes Betätigungselement (14) mit einem Montageauge (16), ein in dem Montageauge (16) formschlüssig angeordnetes Dämpfungselement (18), sowie ein innerhalb des Dämpfungselements (18) gelagertes auslenkbares Geberelement (20) zur Betätigung des Bowdenzugs (12), wobei das Dämpfungselement (18) als elastische Tülle (38) mit einer in einer vorgegebenen Auslenkungsrichtung (28) des Geberelements (20) liegenden Aussparung (40, 42) derart ausgebildet ist, dass das Geberelement (20) in unbetätigtem Zustand innerhalb der elastischen Tülle (38) eine mittenzentrierte Stellung einnimmt und bei Einwirkung einer auslenkenden Betätigungskraft (F b ) unter Kompression der elastischen Tülle (38) im Bereich der Aussparung (40, 42) mit dem Montageauge (16) in Anlage bringbar ist.
Patent DE-102018204539-A1 (DE)
Title: Toroidales Rollenlager
Inventor: EFRAIMSSON LINUS
IPC: F16C33/58
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein toroidales Rollenlager (1) mit einem Innenring (2), einem Außenring (3), und mehreren Wälzkörpern, die zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) derart angeordnet sind, dass die Ringe relativ zueinander in Relation zu einer Drehachse (A) rotieren können. Das Lager ist dazu ausgebildet, dass der Innenring (2) und der Außenring (3) relativ zueinander in Relation zu der Drehachse (A) axial verschoben und winklig fehlgestellt werden können, wobei zumindest entweder der Innenring (2) oder der Außenring (3) eine Aussparung (21) in einem sich axial erstreckenden Abschnitt (A x ), der sich von einem der axialen Enden erstreckt, aufweist, wobei die Aussparung (21) derart angeordnet ist, dass eine axiale Greifkraft auf den Ring (2) ausgeübt werden kann. Zusätzlich betrifft die Erfindung eine Lageranordnung (100) mit diesem Lager (1).
Patent DE-102018205839-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Formstabilisierung von hydraulischen Bindemitteln und daraus hergestellte Formkörper
Inventor: BEYERLEIN GERD-SEBASTIAN
IPC: C04B28/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen, umfassend mindestens ein hydraulisches Bindemittel und mindestens ein gelbildendes Mittel und/oder ein Gel, sowie deren Verwendung.
Patent DE-102018205898-A1 (DE)
Title: Kühlmittelheizvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: LEE SANG SHIN
IPC: B60H1/22
Filed: 2018-04-18
Abstract: Eine Kühlmittelheizvorrichtung weist auf: ein Gehäuse, das einen Kühlmittelströmungspfad darin aufweist und ausgestaltet ist, um zu bewirken, dass Kühlmittel in das Gehäuse einströmt und aus dem Gehäuse ausströmt, nachdem es erwärmt wurde; eine Mantelheizung, die in einer Innenseite des Gehäuses vorgesehen und ausgestaltet ist, um das Kühlmittel zu erwärmen; und eine Wärmeleitplatte, die innerhalb des Gehäuses vorgesehen ist und aus einem wärmeleitenden Material hergestellt ist. Ein Abschnitt der Wärmeleitplatte ist in einer Form gebogen, um eine äußere Umfangsoberfläche der Mantelheizung zu umgeben und in Oberflächenkontakt mit der Mantelheizung zu sein, um eine Wärmeleitung mit der Mantelheizung auszuführen, und ein verbleibender Abschnitt der Wärmeleitplatte steht in Oberflächenkontakt mit dem Kühlmittel innerhalb des Gehäuses, so dass das Kühlmittel mittels der von der Mantelheizung geleiteten Wärme erwärmt wird.
Patent DE-102018209356-A1 (DE)
Title: Abtriebswelle eines Fahrzeuges
Inventor: SENGER LINDA
IPC: F16F15/123
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugabtriebswelle umfassend eine Drehmomentübertragungswelle sowie ein antriebsseitiges Ende, welches mittels eines differentialseitigen Gelenks mit einem Differential verbunden ist sowie ein abtriebsseitiges Ende, welches mittels eines radseitigen Gelenks mit einem angetriebenen Rad des Kraftfahrzeuges verbunden ist sowie zumindest einen Torsionsschwingungsdämpfer, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer in einer Reihenschaltung zwischen der Drehmomentübertragungswelle und zumindest einem der Gelenke angeordnet ist.
Patent DE-102018211103-A1 (DE)
Title: Hebelwerkzeug mit änderbarer Anordnung seiner Hebelelemente
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B66F15/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Ein Hebelwerkzeug (10) umfasst: einen Hauptkörper (20, 20a) mit einem ersten Gelenkabschnitt (21, 21a) und einem zweiten Gelenkabschnitt (22, 22a); und einen Hebelelementsatz (30) mit einem ersten und zweiten Hebelelement (31, 32), die beweglich und lösbar mit dem Hauptkörper verbunden sind. Die ersten und zweiten Hebelelemente sind relativ zueinander beweglich und dafür ausgelegt, mit dem Hauptkörper in einer ersten Anordnung verbunden zu werden, wobei jeweils das erste Hebelelement mit dem ersten Gelenkabschnitt und das zweite Hebelelement mit dem zweiten Gelenkabschnitt verbunden wird, und in einer zweiten Anordnung verbunden zu werden, wobei jeweils das erste Hebelelement mit dem zweiten Gelenkabschnitt und das zweite Hebelelement mit dem ersten Gelenkabschnitt verbunden wird.
Patent DE-102018214615-A1 (DE)
Title: Schlauch oder Dichtung mit detektierbarer Schicht
Inventor: ONKEN KRISTIAN
IPC: F16L11/04
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Schlauch oder Dichtung, umfassend mindestens eine Schicht, die mindestens ein Polymer und mindestens einen berührungslos detektierbaren Marker umfasst, wobei der berührungslos detektierbare Marker mindestens einen mittels Röntgenstrahlung und/oder eines elektromagnetischen Feldes detektierbaren Stoff umfasst, die Verwendung dieses berührungslos detektierbaren Markers zur Detektion der Abnutzung des Schlauches oder der Dichtung, sowie ein Verfahren zur Detektion der Abnutzung des Schlauches oder der Dichtung.
Patent DE-102018215152-A1 (DE)
Title: Induktive Ladevorrichtung mit gekapselter Resonatorspule
Inventor: PECK STEFAN
IPC: H01F38/14
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Ladevorrichtung (101). Die Vorrichtung hat ein Innengehäuse (4) mit Gehäusewänden aus Kunststoff, in dem eine Resonatorspule (3) eines Resonators (103) der induktiven Ladevorrichtung (101) angeordnet ist, und ein Außengehäuse (1), in dem das Innengehäuse (4) angeordnet ist. In vorteilhafter Weise ist die induktive Ladevorrichtung dazu konfiguriert, ein elektrisches Fahrzeug zur Personen- oder Lastbeförderung aufzuladen.
Patent DE-102018215347-A1 (DE)
Title: Batteriepolklemme
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01R11/26
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriepolklemme (10), insbesondere für eine Fahrzeugbatterie (12) in einem Fahrzeug, mit einem Klemmabschnitt (24) für einen Batteriepol (14) der Fahrzeugbatterie (12), der einen, insbesondere im Wesentlichen zylindrischen, Aufnahmeraum (20) für den Batteriepol (14) der Fahrzeugbatterie (12) in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise umschließt und in Umfangsrichtung eine Unterbrechung (26) mit einander zugewandten Rändern (28, 30) aufweist, wobei an einem ersten Rand (28) des Klemmabschnitts (24)eine erste Aufnahme (32) für ein Spannmittel (36) und an einem zweiten Rand (30) des Klemmabschnitts (24) eine zweite Aufnahme (34) für das Spannmittel (36) vorgesehen sind, wobei die erste Aufnahme (32) eine erste Stützfläche (62) für das Spannmittel (36) und die zweite Aufnahme (30) eine zweite Stützfläche (76) für das Spannmittel (36) aufweist, wobei die die erste Stützfläche (62) und die zweite Stützfläche (64) relativ zueinander geneigt sind.
Patent DE-102018218547-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: APPERGER ANDREAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine, die in ihrem Hubvolumen verstellbar ist. Der Stellkolben umfasst einen senkrecht zur Längsrichtung des Stellzylinders verkippbaren Kolbenteil und eine fest mit dem Kolbenteil verbundene Kolbenstange. Mit dem Stellkolben ist zur Veränderung des Hubvolumens die Zylindertrommel gegenüber dem Stützteil oder das Stützteil gegenüber der Zylindertrommel um eine Schwenkachse verschwenkbar. Der Kolbenteil des Stellkolbens grenzt im Stellzylinder mit einer ersten Wirkfläche an eine erste Stellkammer an. Die Kolbenstange steht von der der ersten Stellkammer abgewandten Seite des Kolbenteils ab und ist über ein relativ zum verschwenkbaren Bauteil ortsfestes Gelenk unverlierbar mit dem verschwenkbaren Bauteil verbunden derart, dass der gesamte Stellkolben bei einer Verschiebung in Längsrichtung des Stellzylinders auch in einer senkrecht auf der Schwenkachse stehenden Ebene verkippbar ist.Der Stellkolben ist als doppeltwirkender Stellkolben ausgebildet, wobei sein Kolbenteil kolbenstangenseitig mit einer zweiten, ringförmigen Wirkfläche an eine zweite Stellkammer angrenzt und zwischen der Kolbenstange und dem Stellzylinder eine Dichtanordnung vorgesehen ist, die quer zur Achse des Stellzylinders beweglich ist. Damit ist die Stelleinrichtung kostengünstig und benötigt wenig Bauraum.
Patent DE-102018219205-A1 (DE)
Title: Einspritzsystem für einen Verbrennungsmotor, Verfahren zum Betreiben eines Einspritzsystems
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzsystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend mindestens ein Einspritzventil (1) zum Einspritzen von Wasser und/oder einer Kraftstoff-Wasser-Emulsion, ferner umfassend einen Wassertank (2) zur Bevorratung von Wasser, ein Förderaggregat (3) zum Fördern von Wasser sowie mindestens eine Wasserleitung (4), über die das mindestens eine Einspritzventil (1) oder eine Mischkammer (5) zur Herstellung der Kraftstoff-Wasser-Emulsion mit Wasser versorgbar ist. Erfindungsgemäß ist der Wassertank (2) über die Wasserleitung (4) und eine Abzweigleitung (6) mit einem weiteren Wassertank (7) verbunden oder verbindbar, der einen Kühlwasserwärmetauscher (8) zur Erwärmung von Wasser umfasst, so dass dem ersten Wassertank (2) Wasser aus dem weiteren Wassertank (7) zuführbar ist, das zuvor mittels des Kühlwasserwärmetauschers (8) erwärmt worden ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Einspritzsystems.
Patent DE-102018220061-A1 (DE)
Title: Arzneipflaster
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61P37/04
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneipflaster, folgende Grundstoffe nach Gewichtsteilen umfassend: Radix Paeoniae Rubra 20-30; Löwenzahn 20-30; Fructus Gardeniae 15-20; Radix Adenophorae 10-15 und Minzöl 2-4; wobei das Arzneipflaster durch die folgenden Schritte hergestellt wird: Vermischen aller oben genannten Rohstoffe, um eine Mischung zu erhalten, und Mahlen der Mischung unter Zugabe von Wasser, um eine Paste zu erhalten; Abkochen der Paste mit Wasser auf kleiner Flamme für 40-60 Minuten, wobei das Wasser in einer geeigneten Menge vorhanden ist, um den Pastenzustand aufrechtzuerhalten; Abkühlen der oben erhitzten Paste, um eine erkaltete Pastenmedizin zu erhalten; und Auftragen der erkalteten Pastenmedizin auf ein Arzneipflastertuch.