baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105711-U1 (DE)
Title: Neutraler Steckverbinder zur Verwendung mit einem Leistungsschalter für einen Fehlerstromkreisschutz
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-10-05
Abstract: Neutraler Steckverbinder, der Folgendes aufweist:einen neutralen Anschlussstecker, der zum Einsetzen in einen neutralen Anschluss eines Leistungsschalters eingerichtet ist;ein leitendes Befestigungsmittel, das elektrisch an den neutralen Anschlussstecker gekoppelt und zur Befestigung an einer neutralen Sammelschiene einer Lastzentrale eingerichtet ist, wobei das leitende Befestigungsmittel eine erste Durchführung aufweist; undein Gehäuse, das zumindest über einem Abschnitt des leitenden Befestigungsmittels angeordnet ist.
Patent DE-202018106587-U1 (DE)
Title: Brotzeitdose mit Gurtband
IPC: B65D77/24
Filed: 2018-11-20
Abstract: Brotzeitdose aufweisend einen Behälter (1), einen korrespondierenden Deckel (2) und ein Brett (3), welches lösbar in dem Deckel (2) aufgenommen ist, wobei der Deckel (2) mindestens ein Gurtband (4) aufweist, wobei der Deckel (2) durch das mindestens eine Gurtband (4) auf den Behälter (1) spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Gurtband (4) lösbar mit dem Deckel verbunden ist und ein Verdrehgelenk (5) aufweist.
Patent DE-202019000309-U1 (DE)
Title: Auslaufsicherer Beuteltank
IPC: A63H27/24
Filed: 2019-01-22
Abstract: Auslaufsicherer Beuteltank für Modellflugzeuge, Modellautos, Modellboote und sonstige Anwendungen zur sicheren Aufbewahrung von Flüssigkeiten in Beutel, bestehend aus einem Spritbeutel bzw. einem eine Flüssigkeit aufnehmenden Beutel und einen diesen umhüllenden Schutzbeutel, wobei diese Beutel jeweils als eigene Beutel aus folienartigen Material oder flüssigkeitsundurchlässigen Geweben gefertigt sind.
Patent DE-202019002729-U1 (DE)
Title: Das Eckteil des lösbaren Scharniers aus Platinen
IPC: F16B12/50
Filed: 2019-06-26
Abstract: Das U-förmige Eckteil des lösbaren Möbelscharniers aus einer oder mehreren dünnen Platinen mit den Flanken, dem Unterteil und den Öffnungen für den Stift und zur Befestigung dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Unterteils auf der Seite der Öffnungen ausgeschnitten ist und das Unterteil an den Seiten oder an den Trennwänden befestigt ist.
Patent DE-202019003713-U1 (DE)
Title: Halterung zur Aufnahme von Gegenständen
IPC: A47G29/087
Filed: 2019-09-02
Abstract: Halterung zur Aufnahme von Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass die die sich gegenüberliegend verlaufenden Flächen von Innenseite Frontteil (1.1./3.1.) und Zwischenteil (2.2./3.6.) gemeinsam einen fortlaufenden Spalt bilden, in dem ein Gegenstand gehalten wird.
Patent DE-202019005754-U1 (DE)
Title: Kartenverarbeitungssystem mit automatisierten Wartungsroutinen für einen Drop-on-Demand Druckkopf
IPC: B41J3/407
Filed: 2019-05-10
Abstract: Drop-on-Demand-Kartendrucker eines Plastikkartenverarbeitungssystems, der Plastikkarten bedruckt, aufweisend:
 mindestens einen Drop-on-Demand-Druckkopf mit einer Vielzahl von Düsen, wobei der mindestens eine Drop-on-Demand-Druckkopf durch ultraviolette Strahlung härtbare Tinte druckt;
 eine Steuervorrichtung, die dazu programmiert ist, an dem mindestens einen Drop-on-Demand-Druckkopf automatisch eine oder mehrere der folgenden Routinen durchzuführen:
 a) eine Schüttelimpulsroutine, welche die Düsen des mindestens einen Drop-on-Demand-Druckkopfes anregt, ohne ein Ausstoßen von durch ultraviolette Strahlung härtbarer Tinte aus den Düsen zu verursachen, wobei die Schüttelimpulsroutine bei einer ersten Frequenz durchgeführt wird,
 b) eine Ausspritzroutine, bei der die Düsen des mindestens einen Drop-on-Demand-Druckkopfes angeregt werden, um einen oder mehrere Tropfen durch ultraviolette Strahlung härtbarer Tinte auszustoßen, wobei die Ausspritzroutine bei einer zweiten Frequenz durchgeführt wird, die kleiner als die erste Frequenz ist, und
 c) eine Reinigungsroutine, bei der die Düsen nicht elektrisch angeregt werden, sondern der Vakuumdruck, der die durch ultraviolette Strahlung härtbare Tinte in den Düsen des mindestens einen Druckkopfes hält, umgekehrt wird, um die Tinte aus den Düsen zu drücken.
Patent DE-202019100607-U1 (DE)
Title: Tierhaarsammelgerät
IPC: A01K13/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Tierhaarsammelgerät, aufweisend:einen Hauptkörper (11), der eine Bodenfläche (111) aufweist, wobei ein aus mehreren Seitenabschnitten (112) bestehender Seitenaufbau an einer der Bodenfläche (111) entsprechenden Stelle ausgebildet ist, um einen Aufnahmeraum (113) zu bilden, wobei der Aufnahmeraum (113) oben mit einer Öffnung (115) versehen ist;mindestens ein Stützelement (12), das im Aufnahmeraum (113) angeordnet ist;eine Trennplatte (13), die auf den Stützelementen (12) liegt und sich durch diese im Aufnahmeraum (113) befindet, um den Aufnahmeraum (113) in einen ersten Aufnahmeabschnitt (1131) und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (1132) zu unterteilen, wobei zwischen dem ersten Aufnahmeabschnitt (1131) und dem zweiten Aufnahmeabschnitt (1132) mindestens ein gasdurchlässiger Abschnitt (114) ausgebildet ist; undeine Luftansaugvorrichtung (14), die an der Bodenfläche (111) angeordnet ist, um eine Luftansaugung durchzuführen, wobei die Luftansaugvorrichtung (14) einen Haarfilter (141) aufweist.
Patent DE-202019100927-U1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Schiebedachvorrichtung (1) umfassend:eine bewegliche Platte (3), die unterhalb eines Daches (20) angeordnet ist, wenn die Schiebedachvorrichtung (1) in einem vollständig geöffneten Zustand ist, und zum Öffnen und Schließen einer Dachöffnung (2) eingerichtet ist; undeinen Plattenverstärkungsteil (8), wobeidessen eines Ende (81), welches nahe zu einer Mitte (C) der Dachöffnung (2) liegt, mit der beweglichen Platte (3) verbunden ist, unddessen anderes Ende (82), welches abgewandt von der Mitte (C) der Dachöffnung (2) liegt, in einem vollständig geschlossenen Zustand der Schiebedachvorrichtung (1) an einer von der Mitte (C) der Dachöffnung (2), bezogen auf eine Kante (21, 22, 23, 24) der Dachöffnung (2), abgewandten Seite angeordnet ist,der Plattenverstärkungsteil (8) mit einer Ausnehmung (83) vorgesehen ist, die im vollständig geschlossenen Zustand der Schiebedachvorrichtung (1) unterhalb der Kante (21, 22, 23, 24) der Dachöffnung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019104566-U1 (DE)
Title: Drahtdrück- und -haltevorrichtung für einen Verlängerungsarmtragemechanismus
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-08-20
Abstract: Eine Drahtdrück- und -haltevorrichtung (5) für einen Verlängerungsarmtragemechanismus (4), wobei der Verlängerungsarmtragemechanismus (4) einen ersten Verlängerungsarm (41), der sich in einer Längsrichtung (X) erstreckt und der eine innere Kanalwandoberfläche (411) aufweist, die mit einer Öffnung an einer langen Seite in der Längsrichtung (X) einen Kanal (410) definiert, und der an zwei gegenüberliegenden Enden der langen Seite zwei kurze Seiten aufweist, und eine Eingriffnahmeausnehmung (414) umfasst, die an einer der kurzen Seiten gebildet ist und mit dem Kanal (410) in Kommunikation ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtdrück- und -haltevorrichtung (5) folgende Merkmale aufweist:
 eine Abdeckungsplatte (51) mit einem Umfangsrand (510), der konfiguriert ist, um die Öffnung passend in Eingriff zu nehmen und der ein erstes und ein zweites Ende (511, 512) aufweist, die einander in der Längsrichtung (X) gegenüberliegen, und einer Plattenwand (519), die konfiguriert ist, um den Kanal (410) zu schließen und die eine innere Drückwandoberfläche (518) aufweist, die dem Kanal (410) gegenüberliegt;
 einen Eingriffnahmevorsprung (52), der von dem ersten Ende (511) vorsteht, um in die Eingriffnahmeausnehmung (414) eingefügt zu werden, um als ein Drehpunkt zu dienen, so dass das zweite Ende (512) der Abdeckungsplatte (51) relativ zu dem ersten Verlängerungsarm (41) drehbar ist zwischen einer Eingriffnahmeposition, wo das zweite Ende (512) nahe zu der anderen der kurzen Seiten der inneren Kanalwandoberfläche (411) ist und einer Außereingriffnahmeposition, wo das zweite Ende (512) von der anderen kurzen Seite entfernt ist;
 ein lösbares Haltebauglied (53), das mit dem zweiten Ende (512) verbunden ist, um mit dem zweiten Ende (512) relativ zu dem ersten Verlängerungsarm (41) gedreht zu werden und konfiguriert ist, um, wenn das zweite Ende (512) in der Eingriffnahmeposition ist, relativ zu dem zweiten Ende (512) der Abdeckungsplatte (51) verschiebbar zu sein zwischen einer Halteposition, wo das lösbare Haltebauglied (53) auf haltende Weise gegen die andere kurze Seite der inneren Kanalwandoberfläche (411) anstößt, und einer Freigabeposition, wo das lösbare Haltebauglied (53) von der anderen kurzen Seite der inneren Kanalwandoberfläche (411) außer Eingriff gebracht ist.
Patent DE-202019105518-U1 (DE)
Title: Lokalspuleneinrichtung für eine Magnetresonanzeinrichtung und Magnetresonanzeinrichtung
IPC: G01R33/28
Filed: 2019-10-07
Abstract: Lokalspuleneinrichtung (7) für eine Magnetresonanzeinrichtung (1), aufweisend eine wenigstens zum Senden von Anregungssignalen ausgebildete Hochfrequenzspulenanordnung (13) und einen die Hochfrequenzspulenanordnung (13) wenigstens teilweise umgebenden Hochfrequenzschirm (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Lokalspuleneinrichtung (7) ferner eine Kühleinrichtung (15) mit einem dem Hochfrequenzschirm (14) benachbarten, diesen entwärmenden Kühlelement (16) aufweist.
Patent DE-202019106034-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer wärmeabgebenden elektrischen Komponente
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-10-30
Abstract: Quaderförmiges Gehäuse (11) zur Aufnahme wenigstens einer wärmeabgebenden elektrischen Komponente (50), umfassend zumindest zwei zueinander parallele Seitenwände (12, 18) und eine diese verbindende Verbindungswand (16), die zusammen aus einem einstückigen Metallblech (10) gebildet sind, wobei in zumindest der ersten Seitenwand (12) wenigstens eine Haltelasche (24) ausgestanzt ist, derart, dass die Haltelasche an einer Seite mit der entsprechenden Seitenwand (12, 18) verbunden ist, welche Haltelasche (24) an ihrem freien Ende in das Gehäuseinnere ragt, um dort die elektrische Komponente (50) zu halten, wobei die zweite Seitenwand (18) insbesondere entlang einer teil perforierten Linie (38) und/oder verminderter Steifheit an der Verbindungswand (16) angelenkt ist, so dass sie von einer Öffnungsstellung, in der sie das Gehäuseinnere freigibt, in eine Verschlussstellung klappbar ist, in der sie parallel zur ersten Seitenwand (12) verläuft und das Gehäuseinnere abdeckt.
Patent DE-202019106083-U1 (DE)
Title: Sicherheitsmodul und modulare Sicherheitsalarmgriff-Vorrichtung zur Montage an einem beweglichen Tür- oder Fensterrahmen
IPC: G08B13/08
Filed: 2019-10-31
Abstract: Sicherheitsmodul (15) zur Montage an einem beweglichen Tür- oder Fensterrahmen, aufweisend:
 ein Gehäuse (20),
 eine im Gehäuse (10) bewegbar angeordnete Alarmeinrichtung (80) mit einem ersten Reedkontakt (81), welche dazu ausgebildet ist, das Öffnen einer Tür oder eines Fenster zu signalisieren, wobei die Alarmeinrichtung (80) in ihrer Position relativ zum Gehäuse (10) verstellbar ist,
 eine Auswerteeinrichtung (160), die zur Überwachung des ersten Reedkontakts (81) der Alarmeinrichtung (80) ausgebildet ist.
Patent DE-202020100478-U1 (DE)
Title: Rollup-System und Haltevorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Haltevorrichtung (6) zur Befestigung an einem Mast (4), umfassend
 - eine erste elastisch aufweitbare Rinne (19), welche zur Positionierung am Mast (4) mittels Friktion ausgebildet ist,
 - eine weitere elastisch aufweitbare Rinne (20), welche als Haltekontur für ein Trägerelement (7,8) ausgebildet ist,
 - mindestens eine Basisplatte (21,22), über die beide Rinnen (19,20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020101422-U1 (DE)
Title: Aktorbaugruppe für eine Fahrzeugtür mit einem Aufsteck-Wischer zur Verhinderung eines Eindringens von Fremdmaterial in das Kabelgehäuse
IPC: H02G3/32
Filed: 2020-03-13
Abstract: Aktorbaugruppe für eine Fahrzeugtür, wobei die Aktorbaugruppe Folgendes umfasst:einen Aktor, der mit einem Aktorkabel wirkverbunden ist,ein Kabelgehäuse, welches das Aktorkabel aufnimmt, wobei eine Kabelhalterung das Kabelgehäuse in einer gesicherten Position sichert; undeine Klammerbaugruppe, die an dem Kabelgehäuse angebracht ist und außerdem bei Betätigung des Aktors gleitend in das Aktorkabel eingreift.
Patent DE-202020101858-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche Gewebestruktur
IPC: D03D15/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Umweltfreundliche Gewebestruktur, die hergestellt ist durch abwechselndes Weben einer Vielzahl von Kettfäden und einer Vielzahl von Schussfäden; wobei
 jeder der Kettfäden einen Kettfadenkörper aufweist, ein Querschnitt des Kettfadenkörpers eine vorgegebene geometrische Form aufweist und eine Oberfläche des Kettfadenkörpers mit wenigstens einer ersten Spurenelementverbundschicht bedeckt ist;
 jeder der Schussfäden einen Schussfadenkörper aufweist, ein Querschnitt des Schussfadenkörpers eine vorgegebene geometrische Form aufweist und eine Oberfläche des Schussfadenkörpers mit wenigstens einer zweiten Spurenelementverbundschicht bedeckt ist;
 eine Vielzahl von ersten Überlappstößen an vorgegebenen Positionen der Kettfäden gebildet ist und eine Vielzahl von zweiten Überlappstößen an vorgegebenen Positionen der Schussfäden gebildet ist; und
 die Vielzahl von ersten Überlappstößen der Kettfäden und die Vielzahl der zweiten Überlappstöße der Schussfäden miteinander überlappend und eingebettet sind, um die umweltfreundliche Gewebestruktur zu bilden.
Patent DE-202020107469-U1 (DE)
Title: Kombination aus einer Urne und einer Trauerstele
IPC: E04H13/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Kombination aus einer Urne (1) zum Zwecke der Beisetzung und einer Trauerstele (2) zum Zwecke der Dekoration,
 bei der die Urne (1) aus einem Körper gebildet ist, dem ein Teil zur Bildung einer Aufnahme (3) für eine Aschekapsel entnommen ist,
 und bei der die Trauerstele (2) aus dem entnommenen Teil gebildet ist.
Patent DE-202021001321-U1 (DE)
Title: Bequemer und funktioneller Sessel für Homeoffice/-Schooling
IPC: A47C7/62
Filed: 2021-04-12
Abstract: Fach mit parallelogrammartigem Griff Dadurch geschützt, dass die Klappe im geschlossenen Zustand um 0,6 cm übersteht, aber mit der Seitenplatte(5) und dem restlichen Seitenteil (6) bündig schließt.
Patent DE-202021001462-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Fahrräder, E-Bikes, Motorräder, Mobile Geräte, Rasenmäher, Werkzeuge und kleine Baumaschinen
IPC: E05B73/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: DIEBSTAHLSCHUTZ für Fahrräder, E-Bikes, Motorräder, mobile Geräte, Rasenmäher, Werkzeuge und kleine Baumaschinen
Patent DE-202021002544-U1 (DE)
Title: Hybridgrabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2021-07-31
Abstract: Denkmal insbesondere Grabmal welches ohne zur Hilfenahme von Maschinen errichtet und demontiert werden kann.
Patent DE-202021003571-U1 (DE)
Title: Aufstockbares Magazin-System für Patronenmunition
IPC: F41A9/63
Filed: 2021-11-22
Abstract: Aufstockbares Stangenmagazin-System für Patronenmunition, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazingehäuse (5) lösbar mit dem Magazinboden (2) verbunden ist, die Feder (3a) an Federplatten (3b, 3c) befestigt ist und diese am Magazinboden (2) und mit dem Magazinzubringer (4) lösbar verbunden sind.
Patent DE-202021102236-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Erntevorsatz mit flexiblem Gelenk
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-04-27
Abstract: Landwirtschaftlicher Erntevorsatz zur Verwendung mit einer landwirtschaftlichen Erntemaschine, wobei der landwirtschaftliche Erntevorsatz konfiguriert ist, um Erntegut zu schneiden, wenn sich die landwirtschaftliche Erntemaschine in einer Fahrtrichtung bewegt, wobei der landwirtschaftliche Erntevorsatz Folgendes umfasst:
 einen ersten Rahmen,
 ein seitliches Draper-Band, das von dem ersten Rahmen getragen und positioniert ist, um geschnittenes Erntegut aufzunehmen und geschnittenes Erntegut seitlich relativ zur Fahrtrichtung vorzuschieben,
 einen zweiten Rahmen,
 ein mittleres Draper-Band, das von dem zweiten Rahmen getragen und in Ausrichtung mit dem seitlichen Draper-Band positioniert ist, um geschnittenes Erntegut seitlich davon aufzunehmen und geschnittenes Erntegut entgegen der Fahrtrichtung nach hinten in Richtung der landwirtschaftlichen Erntemaschine vorzuschieben, und
 ein Gelenk, das den ersten Rahmen und den zweiten Rahmen miteinander verbindet und eine relative Längs- und Querverschiebung zwischen dem ersten Rahmen und dem zweiten Rahmen ermöglicht.
Patent DE-202021105160-U1 (DE)
Title: Nagelschraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Nagelschraube (1) zur Verbindung von aus Holz, insbesondere aus Echtholz, bestehenden Fassadenplatten oder Terassenplanken, mit einem Schaft (2), einer konischen Spitze (3), welche an dem vorderen Endbereich des Schafts (2) ausgebildet ist, und einem Kopf (4), welcher an dem hinteren Endbereich des Schafts (2) ausgebildet ist, wobei ein Gewinde (5), das eine nach vorne weisende Einsetzflanke (6) und eine nach hinten weisende Griffflanke (7) aufweist, an dem Schaft (2) zwischen der konischen Spitze (3) und dem Kopf (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (5) ein doppelgängiges Gewinde ist, wobei ein Griffflankenwinkel (α) gemessen zwischen der Griffflanke (7) und einer senkrecht zu der Längsachse (A) der Nagelschraube (1) liegenden Ebene (P) zwischen 25° und 35°, besonders bevorzugt zwischen 28° und 32° und am meisten bevorzugt 30° ist, und dass die konische Spitze (3) einen Spitzenwinkel (ε) zwischen 80° und 120°, besonders bevorzugt zwischen 90° und 110° und am meisten bevorzugt von 80°, 90°, oder 100° hat.
Patent DE-202021105789-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizprodukt
IPC: H05B1/02
Filed: 2021-10-22
Abstract: Elektrisches Heizprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 eine Heizeinrichtung, ein Temperaturerfassungsmodul, ein Stromquellenmodul und eine Steuereinheit,
 wobei das Temperaturerfassungsmodul jeweils mit der Heizeinrichtung und der Steuereinheit verbunden ist, wobei das Temperaturerfassungsmodul dazu dient, eine aktuelle Heiztemperatur der Heizeinrichtung zu erfassen und an die Steuereinheit zu übermitteln, sodass die Steuereinheit ein Steuersignal ausgibt und die Heizeinrichtung steuert,
 und wobei das Stromquellenmodul einen Thermistor und eine Spannungswandlungsschaltung umfasst, wobei zwei Enden des Thermistors jeweils mit einer Eingangsstromquelle und der Spannungswandlungsschaltung verbunden sind, wobei der Thermistor zum Steuern des Verbindungszustands zwischen der Eingangsstromquelle und der Spannungswandlungsschaltung dient, wobei die Spannungswandlungsschaltung zum Umwandeln der Eingangsstromquelle in eine stromversorgende Stromquelle dient, um einzelne Module in dem elektrischen Heizprodukt mit Betriebsspannung zu versorgen.
Patent DE-202022000594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Befestigung eines Objekts an einer Verpackung
IPC: F16B2/00
Filed: 2022-03-09
Abstract: Vorrichtung (10) für eine Befestigung eines Objekts (100) an einer Verpackung (200), aufweisend:
 - ein Befestigungselement (11), um das Objekt (100) lösbar an der Vorrichtung (10) zu befestigen,
 - eine Aufnahme (12) für ein Befestigungsmittel (1), um die Vorrichtung (10) an der Verpackung (200) zu befestigen,  dadurch gekennzeichnet , dass eine Fixierungsanordnung (20) vorgesehen ist, um die Vorrichtung (10) drehfest an der Verpackung (200) zu fixieren.
Patent DE-202022001563-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Weiten von Kleidungsstücken
IPC: A41D27/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Hilfsmittel zum Weiten von Kleidungsstücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein aufblasbarer Beutel, dieser aus flexiblem und dehnbarem Material besteht, und mit mindestens einem wiederverschließbaren Ventil, worüber Luft hinzugefügt oder entlassen werden kann, und einem mit Luft gefüllten Haken versehen ist.
Patent DE-202022104317-U1 (DE)
Title: System zum Verwalten und Nachverfolgen eines wiederverwertbaren Rohstoffs
IPC: G06Q50/04
Filed: 2022-07-29
Abstract: System zum Verwalten und Nachverfolgen eines wiederverwertbaren, insbesondere recyclefähigen Rohstoffs, umfassend:
 eine Recheneinheit mit einer Datenbank, die dazu ausgelegt ist, Informationen über einen Rohstoff zu speichern,
 mindestens eine Nutzerschnittstelle zum Ein-, Um- und Ausbuchen des Rohstoffs an einer jeden Stelle eines Verwertungskreislaufs des recyclefähigen Rohstoffs, wobei
 die mindestens eine Nutzerschnittstelle ferner dazu konfiguriert ist, beim Vorgang eines Ein-, Um- und Ausbuchens unterschiedliche Arten einer Überweisung eines Rohstoffs zu ermöglichen, insbesondere physische Überweisung, virtuelle Überweisung mit einem Äquivalent oder Überweisung im Geldgegenwert,
 die in der Datenbank der Recheneinheit gespeicherten Informationen einen Aufbereitungsschritt des Rohstoffs wiedergeben, bspw. in Rohform vorliegend, verbaut in Produkt, entsorgt, im Zulauf zum Recycle-Prozess, recycelt und/oder im Recycle-Prozess, und
 die in der Datenbank der Recheneinheit gespeicherten Informationen einen Ist-Zustand des Rohstoffs wiedergeben, bspw. eine Qualität des Rohstoffs, eine spezifische Legierung des Rohstoffs, die Art des Rohstoffs, einen Reinheitsgrad des Rohstoffs und/oder die Menge des Rohstoffs.
Patent DE-202023001813-U1 (DE)
Title: Innenliegendes Jalousie Solar Modul
IPC: H02S20/30
Filed: 2023-08-28
Abstract: Schutzanspruch: Bezieht sich auf alle innenliegende, im Raum befindlichen Solar Modul Systeme.
Patent DE-202023103293-U1 (DE)
Title: Linsenbahn und Fahrzeugleuchte
IPC: F21S41/25
Filed: 2023-06-15
Abstract: Fahrzeugleuchte, wobei die Leuchte aufweist:
 ein Lichtquellenteil; und
 eine Linsenbahn, die so konfiguriert ist, dass sie vom Lichtquellenteil eingegebenes Licht ausgibt, und so konfiguriert ist, dass sie je nach Betrachtungswinkeln unterschiedliche Beleuchtungsbilder erzeugt, wobei die Linsenbahn aufweist:
 eine Druckmusterschicht, auf der ein spezifisches Musterbild aufgedruckt ist; und
 eine Lentikularlinse, die so konfiguriert ist, dass sie die unterschiedlichen Beleuchtungsbilder je nach den Betrachtungswinkeln erzeugt, indem sie das Licht streut, das das Musterbild durchlief,
 wobei die Lentikularlinse mehrere Streulinsen aufweist und zumindest einige der mehreren Streulinsen unterschiedliche Krümmungen haben.
Patent DE-202023103892-U1 (DE)
Title: Tragbares Ultraschallgerät zur Entwicklung von Nanoemulsionen
IPC: B01F23/411
Filed: 2023-07-12
Abstract: Ein tragbares Ultraschallgerät zur Entwicklung von Nanoemulsionen, bestehend aus:
 A. ein Ultraschallwandler, der hochfrequente Schallwellen im Bereich von 20 kHz bis 100 kHz erzeugen kann;
 B. eine mit dem Ultraschallwandler verbundene Ultraschallsonde, die so konfiguriert ist, dass sie die erzeugten Schallwellen auf eine Emulsionsmischung überträgt;
 C. eine Stromversorgung zur Lieferung elektrischer Energie an den Ultraschallwandler;
 D. ein Bedienfeld mit einstellbaren Einstellungen für Leistungsintensität, Beschallungszeit und Frequenz; Und
 E. eine Timerfunktion zur präzisen Steuerung der Beschallungsdauer.
Patent DE-202023104344-U1 (DE)
Title: Unterstützungsstruktur mit einstellbarer elastischer Spannung
IPC: A47J37/07
Filed: 2023-08-01
Abstract: Elastische, kraftunterstützende Struktur (106) mit einstellbarem Zug, gekennzeichnet durch 
 • eine konkave Montagebasis (1),
 • ein Paar Deckelverbindungselemente (2),
 • eine obere Verbindungsstange (4),
 • eine untere Verbindungsstange (5),
 • ein zwischen der oberen Verbindungsstange und der unteren Verbindungsstange auf Zugbelastung angeordnetes elastisches Element (3) und
 • ein Verstellelement (10, 11) zur Einstellung der Höhe der unteren Verbindungsstange (5) und damit zur Einstellung der Zugkraft.