baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103913-B4 (DE)
Title: Einspritzaggregat für eine Kunststoffspritzgießmaschine
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: B29C45/50
Filed: 2001-01-30
Granted: 2009-04-23
Abstract: Einspritzaggregat
für eine
Kunststoffspritzgießmaschine  mit
einer Schnecke (12), die zum Plastifizieren von Kunststoff drehend
antreibbar ist,  mit einem Elektromotor (35), von dem die Schnecke
(12) zum Einspritzen von Kunststoff in eine Form über wenigstens
einen Gewindetrieb (26, 31) mit einer Gewindespindel (26) und mit
einer Spindelmutter (31) axial nach vorne verfahrbar ist,  und
mit einem Stauzylinder (45), von dem beim Plastifizieren von Kunststoff
der einer Bewegung der Schnecke (12) nach rückwärts entgegenstehende Widerstand
hydraulisch steuerbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schnecke
(12) mit einem Querjoch (30) verbunden ist und daß mehrere
in gleichen Winkelabständen
um die Achse (15) der Schnecke (12) angeordnete Stauzylinder (45)
vorhanden sind, die an dem Querjoch (30) angreifen und sich im wesentlichen
seitlich des Gewindetriebs (26, 31) befinden.
Patent DE-10112713-B4 (DE)
Title: Detektor zur Messung von radioaktiver Strahlung
Inventor: KOELLN INGO
IPC: F21V8/00
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-12-02
Abstract: Detektor
(10) zur Messung radioaktiver Teilchenstrahlung mit einem szintillierenden
Detektormaterial (12) und einem optoelektrischen Zähler (20)
zur Zählung
von Lichtblitzen aus dem Detektormaterial, einer Lichtsammeleinrichtung
(16), über
die das Dektormaterial mit dem optoelektrischen Zähler optisch
leitend verbunden ist, und mit mindestens einem Reflektor (18, 22),
der zu der Lichtsammeleinrichtung angeordnet ist derart, daß aus dieser
austretendes Licht in die Lichtsammeleinrichtung zurückgeworfen
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Lichtsammeleinrichtung
(16) einen scheibenförmigen Lichtleiter
mit zwei, parallelen, großflächigen Seiten
einer Dicke von 5 mm bis 50 mm aufweist,  – mit dem das als dünne Schicht
mit einer Dicke von 0,05 mm bis 2 mm ausgebildete Detektormaterial
entlang einer der großflächigen Seiten
verbunden ist,  – an
dem einer der Reflektoren (18) an der anderen großflächigen Seite
angeordnet ist, und  – mit
dem der optoelektrische Zähler
an einer weiteren Seite verbunden ist,  – wobei der Reflektor (18)
in einzelnen...
Patent DE-10118756-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem, Kraftfahrzeug-Antriebsstrang sowie Verfahren zum Temperaturmanagement eines Kupplungssystems
Inventor: BUSOLD THOMAS DIPL ING
IPC: F16D48/02
Filed: 2001-04-17
Granted: 2015-03-12
Abstract: Kupplungssystem, umfassend wenigstens eine Kupplungseinrichtung (202) für die Anordnung in einem Antriebsstrang zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe (330), wobei die Kupplungseinrichtung wenigstens eine für einen Betrieb unter Einwirkung eines Kupplungsbetriebsmediums vorgesehene Kupplungsanordnung (204, 206) aufweist, wobei die Kupplungseinrichtung zusammen mit wenigstens einem Kupplungsbetriebsmediumreservoir (212) und wenigstens einer Kupplungsbetriebsmediumpumpe (209) in einem Kupplungsbetriebsmediumkreislauf angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsbetriebsmediumkreislauf zwischen einem ersten und einem zweiten Zustand umschaltbar ist, wobei im ersten Zustand das umlaufende Kupplungsbetriebsmedium vollständig oder zumindest zu einem größeren Teil über eine Wärmetauscheranordnung (300) der Kupplungseinrichtung (202) zugeführt wird und im zweiten Zustand das umlaufende Kupplungsbetriebsmedium vollständig oder zumindest zu einem größeren Teil an der Wärmetauscheranordnung (300) vorbeigeführt und der Kupplungseinrichtung (202) zugeführt wird.
Patent DE-10121977-B4 (DE)
Title: Möbelbeschlag mit Brems- und Dämpfungsvorrichtung
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: E05F1/14
Filed: 2001-05-05
Granted: 2007-04-19
Abstract: Möbelbeschlag,
insbesondere Möbelscharnier,
mit integrierter Brems- und Dämpfungsvorrichtung,
umfassend einen an einem Möbelteil
festlegbaren Scharnierarm (6) und einen an einem anderen, beweglichen
Möbelteil
festlegbaren Scharniertopf (10), der über mindestens einen Gelenkhebel
(7; 9) beweglich mit dem Scharnierarm verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
im Bereich des Scharniertopfes (10) oder des Scharnierarmes (6)
mindestens ein beweglicher, vom Gelenkhebel (7; 9) mittelbar oder
unmittelbar betätigbarer
Schieber (13; 19; 23; 34; 46) vorgesehen ist, der mindestens eine Gleitfläche aufweist,
die an einer zugeordneten, feststehenden Gleitfläche des Möbelscharniers (1) entlang gleitet, wobei
zwischen den Gleitflächen
ein hochviskoses, flüssiges
Medium (16) eingebracht ist.
Patent DE-10126076-B4 (DE)
Title: Impulsgeber
Inventor: FEUCHTER REINHARD
IPC: H03K3/59
Filed: 2001-05-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: Impulsgeber
(1) mit einer drehbar gelagerten Magnetscheibe (5), welche über ihren
Umfang verteilte Magnetpole (30a, 30b) mit abwechselnder Polarität (N, S)
aufweist und einem ortsfesten Verbindungsteil (2) aus magnetisch
leitendem Material, das Magnetpole (30a, 30b) unterschiedlicher
Polarität
(N, S) der Magnetscheibe (5) so miteinander verbindet, daß auf die
Magnetscheibe (5) eine rastende Haltekraft ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Verbindungsteil (2) scheibenförmig aufgebildet
ist und in axialer Richtung versetzt zu der Magnetscheibe (5) angeordnet
ist.
Patent DE-10126421-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrechner-System und Verfahren zur Steuerung eines Cursors für ein Fahrzeugrechner-System
Inventor: WEIMPER ANDREAS
IPC: G09B29/00
Filed: 2001-05-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Fahrzeugrechner-System
mit  – einer
Rechnereinheit (12),  – einem
Bildschirm (20) zur Darstellung von Straßen (54–58), eines Cursors (62) und
Auswahlmenüs
mit einzelnen Auswahlmenüpunkten,
wobei die Straßen
(54–58)
auf dem Bildschirm (20) Darstellungsbereiche bedecken, und  – einem
Bedienelement (22, 23, 24) zur zweidimensionalen Bewegung des Cursors
auf dem Bildschirm und zur Auswahl von Auswahlmenüpunkten,
gekennzeichnet durch  – ein
erstes Mittel (34) zur Erfassung der Darstellungsbereiche der Straßen (54–58) auf
dem Bildschirm,  – ein
zweites Mittel (36) zur Ermittlung von Rändern vorgebbarer Größe zu dem
Darstellungsbereich, wobei die Ränder
einen Einzugsbereich (60) bilden, und  – ein drittes Mittel (30) zur
Beaufschlagung des Bedienelements (22) mit einer Betätigungskraft,
wenn der Cursor (62) in einem Einzugsbereich (60) liegt, derart,
daß der
Cursor in den zugehörigen
Darstellungsbereich bewegt wird, wobei bei einer manuellen Betätigung des
Bedienelements in eine (x-, y-) der beiden Richtungen zur Bewegung
des Cursors eine...
Patent DE-10152771-B4 (DE)
Title: Sprühvorrichtung
Inventor: TIMMER OLIVER
IPC: B05B7/08
Filed: 2001-10-29
Granted: 2004-05-13
Abstract: Sprühvorrichtung (1) mit zumindest einem Austrittskopf (2) für die Verteilung einer Flüssigkeit, der zumindest einen ersten (4) und einen zweiten Plattenkörper (5) umfaßt, die an einer Verbindungsebene (6) aneinander angrenzen, wobei zumindest einer der Plattenkörper (4; 5) einen zur Verbindungsebene (6) zwischen den Plattenkörpern (4; 5) offenen Kanal oder mehrere offene Kanäle (11) umfaßt, in den oder die jeweils zumindest eine Zuleitung (17) für eine zu versprühende Flüssigkeit einmündet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Austrittskopf (2) der Kanal oder die Kanäle (11) zugleich als Teil einer Düse wirken, mittels der eine zu versprühende Flüssigkeit ansaugbar und an einem Düsenauslaß (15) verteilbar ist, wobei der Kanal oder die Kanäle (11) einen ersten erweiterten Bereich (12) aufweisen, der sich nach außen bis zu einer Engstelle (13) verjüngt und anschließend in einen erweiterten Bereich (14) übergeht, in dem sich eine Einmündung (16) der Zuleitung (17) für die Flüssigkeit befindet.
Patent DE-10158255-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter mit Sofortauslösung
Inventor: NOMURA KOJI
IPC: H01H73/48
Filed: 2001-11-28
Granted: 2006-11-16
Abstract: Schnellauslösender Leitungsschutzschalter,
wobei, wenn  ein Standard-Leitungsschutzschalter definiert ist
als ein solcher, der in einem Gehäuse (1) einen Unterbrecherabschnitt
(8), einen Schaltmechanismus (9), eine thermische Überlast/offene-Phase-Auslöseeinrichtung
(10) und eine elektromagnetische Schnellauslöseeinrichtung (11), enthält, von
denen die thermische Auslöseeinrichtung
(10) eine Anordnung aus einem jeweiligen Hauptbimetall (12) mit
einer Heizwicklung, die mit der jeweiligen Phase eines Hauptschaltungskreises
verbunden ist, einem Differentialschiebermechanismus (13), der mit
dem Hauptbimetall (12) gekoppelt ist, einem temperaturkompensierenden
Bimetall (14), das ein Ausgangsende des Differentialschiebermechanismus
(13) mit einem Verriegelungsempfänger des
Schaltmechanismus (9) koppelt und zugleich als Auslösehebel
verwendet wird, und eine Einstellwählscheibe (5) zum Einstellen
des Nennstroms umfaßt,  das
Hauptbimetall (12) mit der Heizwicklung von der thermischen Auslöseeinrichtung
(10) des Standard-Leitungsschutzschalters entfernt ist, so dass
der Leitungsschutzschalter keine thermische Auslösefunktion aufweist, und eine
Auslösespule
(11a) der elektromagnetischen Auslöseeinrichtung (11) mit dem
Hauptschaltungskreis über
einen Verbindungsleiter (18) verbunden ist, wobei der Querschnitt
und der spezifische Widerstand des Verbindungsleiters...
Patent DE-10164758-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines handgeführten Applikators eines Ultraschall-Diagnosegerätes und Ultraschall-Diagnosegerät mit einem  nach diesem Verfahren betriebenen Applikator
Inventor: GRANZ BERND
IPC: A61B8/00
Filed: 2001-05-25
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines handgeführten
Applikators (6) eines Ultraschall-Diagnosegerätes für die medizinische Diagnostik,
bei dem automatisch überwacht
wird, ob eine Benutzung des Applikators (6) erfolgt oder nicht,
und bei dem der Applikator (6) nur im Falle einer festgestellten
Benutzung mit einer zu seinem Normalbetrieb erforderlichen elektrischen
Leistung versorgt und im Falle einer Nichtbenutzung in einem leistungsarmen Sparbetrieb
betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachung
der Benutzung durch Erfassen einer sich beim Sparbetrieb des Applikators
(6) ergebenden physikalischen Messgröße erfasst wird, und dass im
Sparbetrieb die Wiederholfrequenz der Sendeimpulse reduziert wird.
Patent DE-10200346-B4 (DE)
Title: Saugkopf für einen Staubsauger
Inventor: PARK JIN SOO
IPC: A47L9/04
Filed: 2002-01-08
Granted: 2007-12-06
Abstract: Saugkopf
(10), insbesondere für Staubsauger,
mit  – einem
Gehäuse
(11), das mit einem Reinigerkorpus verbunden ist und über ein
Saugloch (11a) in der Unterseite verfügt;  – einer angetriebenen mit beidseitigen Öffnungen
(22) versehenen Bürste
(21), die sich in dem Gehäuse
(11) befindet und von der ein Teil durch das Saugloch (11a) nach
außen aus
dem Gehäuse
(11) heraus vorsteht;  – einer
Welle (13), die an dem Gehäuse
(11) befestigt ist, um die Bürste
(21) bei ihrer Rotationsbewegung zu tragen;  – Antriebsmitteln
(31, 41), die zwischen der Welle (13) und der Bürste (21) in der Bürste (21)
angebracht sind, wobei die Antriebsmittel dazu dienen, die Bürste rotierend
anzutreiben und optional linear hin und her zu bewegen;  – Ventilatoren
(51), welche Luft von außerhalb
des Gehäuses
(11) über
die beidseitigen Öffnungen
(22) der Bürste (21)
in die Bürste
(21) hinein blasen, wenn die Bürste
(21) rotiert, wodurch...
Patent DE-10201050-B4 (DE)
Title: Line/Switch-Einheit für digitale optische Übertragungssysteme
Inventor: WINKELMANN RUDOLF
IPC: H04Q11/00
Filed: 2002-01-14
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verteilerstation
für ein
digitales optisches Übertragungssystem
bestehend aus  – einem
ersten Line-Interface (2) mit einem ersten optischen Eingang für eine erste
Hauptverkehrsleitung (12) und einer ersten Schalteinrichtung (3)
mit einem ersten Schaltfeld (8) zum Verzweigen des Datenverkehrs
auf erste Nebenverkehrswege (9) und  – einem zweiten Line-Interface
(2') mit einem zweiten optischen Eingang für eine zweite Hauptverkehrsleitung
(12') und einer zweiten Schalteinrichtung (3') mit einem zweiten Schaltfeld
(8') zum Verzweigen des Datenverkehrs auf zweite Nebenverkehrswege
(9'),  – wobei
das erste Line-Interface (2) und die erste Schalteinrichtung (3)
eine erste Line/Switch-Einheit (1) sowie das zweite Line-Interface
(2') und die zweite Schalteinrichtung (3') eine zweite Line/Switch-Einheit
(1') bilden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die erste und zweite
Line/Switch-Einheit (1, 1') jeweils als bauliche Einheit realisiert
sind, bei der jeweils die zwischen dem ersten und dem zweiten Line-Interface (2, 2')
und der ersten und der zweiten Schalteinrichtung (3, 3') vorgesehenen...
Patent DE-10212966-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Brennstoffzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FLECK ROBERT
IPC: H01M8/12
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-08-03
Abstract: Hochtemperatur-Brennstoffzelle (SOFC)
mit Elektroden, Zwischenschichten aus Elektrodenmaterial und Elektrolytmaterial
und an den Zwischenschichten angeordneten keramischen Elektrolyten,
wobei die Elektrolyten ein mit Yttrium oder Scandium teil- oder vollstabilisiertes
Zirkoniumoxid als Basismaterial umfassen, das mittels eines nasskeramischen
Verfahrens auf die Elektroden aufbringbar und durch Sintern verdichtbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Sinteradditive und
ein Sinterinhibitor in den Elektrolyten eingesetzt werden und dass
der Sinterinhibitor massenmäßig weniger
als 2 Mol-% des Elektrolyten mit dem Sinterinhibitor beträgt und keine Änderung
der Sauerstoffionenleitfähigkeit
des Elektrolyten bewirkt, wobei die Korngrößen des Elektrolyten mit dem
Sinterinhibitor < 2 μm sind und
zwischen 1/5 und 1/10 der Dicke der auf die Elektroden aufgebrachten Elektrolytschichten
betragen.
Patent DE-10216918-B4 (DE)
Title: Gabelkopf
Inventor: DANNEMEYER SVEN
IPC: F16G11/00
Filed: 2002-04-15
Granted: 2004-08-26
Abstract: Gabelkopf (10) von tropfen- oder birnenförmiger Gestalt,  mit einem Zuganschluss (11),  mit zwei Gabelkopfwangen (20, 30) auf der dem Zuganschluss abgewandten Seite des Gabelkopfes (10),  mit je einer Wangeninnenseite (21, 31) und einer Wangenaußenseite (22, 32) einer jeden Gabelkopfwange (20, 30), wobei die Wangeninnenseiten (21, 31) einander gegenüber liegen,  mit einem Anschlussspalt (15) für eine Zuglasche zwischen den beiden Wangeninnenseiten (21, 31),  mit einem quer zu den Gabelkopfwangen (20, 30) verlaufenden und durch Bohrungen (23, 33) in den Gabelkopfwangen (20, 30) geführten Bolzen (40),  mit einer an den Bohrungshalbkreis anschließenden Ausfurchung (25, 35), die auf den Zuganschluss (11) gerichtet ist und die Tiefe des halben Bohrungsdurchmessers aufweist, sowie  mit einer darin angeordneten Lagesicherung (27, 37).
Patent DE-10224169-B4 (DE)
Title: Mehreckiger Verbindungsaufbau
Inventor: BAUMAN BRIAN JAY
IPC: F16D1/06
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verbindungsaufbau
(10), aufweisend:  a. eine Welle (12) mit einem ersten Ende,
das  i. eine Mehreckform (18) mit mehreckigem Querschnitt ausbildet,
und  ii. einen äußeren Vorsprung
(20) ausbildet, der sich in Radialrichtung entlang des Umfangs des
ersten Endes erstreckt,  b. einen Flansch (14), der folgendes
aufweist:  i. eine Eintiefung (24) mit einer Form komplementär zu der Mehreckform
(18), und  ii. eine sich an die Eintiefung (24) anschließende und
diese umlaufende Schulter (30),  dadurch gekennzeichnet, dass  c.
in der Zusammenbaulage des Verbindungsaufbaus (10):  i. sich
das erste Ende der Welle (12) durch den Flansch (14) erstreckt,
wobei die Mehreckform (18) von der Eintiefung (24) aufgenommen ist,
und  ii. der äußere Vorsprung
(20) der Welle (12) von einer im Flansch (14) ausgebildeten Umfangsnut
(32) aufgenommen ist, wobei die Umfangsnut (32) von der Schulter
(30) und einem am Flansch (14) ausgebildeten, sich in Radialrichtung...
Patent DE-10231706-B4 (DE)
Title: Mikrokomposite und Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: HOS JAN DIRK
IPC: C08L33/20
Filed: 2002-07-13
Granted: 2006-10-26
Abstract: Mikrokomposite
mit einer mittleren Partikelgröße zwischen
1 und 50 μm
aus einer aus einem hochschmelzenden Polymer ausgewählt aus
der Gruppe Polyacrylnitril, Poly-m-phenylen-isophthalamid, Polyethersulfon
und Polyetherimid bestehenden Matrix und mindestens einem in dieser
enthaltenen Kunststoffadditiv ausgewählt aus der Gruppe Flammschutzmittel,
Farbpigmente, Metallflakes und Gleitmittel, wobei das Polymer bis
zu Temperaturen von 300 °C
thermisch stabil und in einem mit Wasser mischbaren organischen
Lösungsmittel
löslich
ist und die mittlere Molmasse des Polymers zwischen 20.000 und 100.000
g/mol beträgt.
Patent DE-10233945-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Partikelfilters
Inventor: ARLT TINO
IPC: F02D41/18
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Regenerierung eines Partikelfilters, der im Abgaskanal einer
Brennkraftmaschine angeordnet ist, Partikel aus im Abgaskanal strömendem Abgas
filtert und im laufenden Betrieb intermittierend regeneriert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der der Brennkraftmaschine zugeführte Ist-Luftmassenstrom
gemessen wird, der beim aktuellen Betriebspunkt zu erwartende Luftbedarf
der Brennkraftmaschine ermittelt wird und eine Regenerierung des
Partikelfilters auf Grundlage einer Abweichung zwischen Luftmassenstrom
und Luftbedarf eingeleitet wird.
Patent DE-10240065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von in Hopfen enthaltenem Xanthohumol und damit erhältlicher Xanthohumol-reicher Hopfenextrakt
Inventor: BIENDL MARTIN
IPC: C09B61/00
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von in Hopfen enthaltenem Xanthohumol, umfassend die
Schritte:  a) Herstellen eines Ethanol-Reinharzextrakts aus
Hopfen, gemahlenem Hopfen oder Hopfenpulver;  b) Extrahieren
des Ethanol-Reinharzextrakts mit einem flüssigen oder überkritischen
Lösungsmittel,
in welchem das Xanthohumol unlöslich
ist;  c) Waschen des nach der Extraktion mit dem flüssigen oder überkritischen
Lösungmittel
erhaltenen Extraktionsrückstands
mit einem ersten Lösungsmittelgemisch
und Abtrennen des ersten Lösungsmittelgemischs
und der darin gelösten
Substanzen;  d) Extrahieren des Xanthohumols aus dem mit dem
ersten Lösungsmittelgemisch
gewaschenen Extraktionsrückstand mit
einem zweiten Lösungsmittelgemisch,
wobei das erste Lösungsmittelgemisch
polarer ist als das zweite Lösungsmittelgemisch;
und  e) Gewinnen des das Xanthohumol in hoher Reinheit enthaltenden
Extrakts aus der extrahierten Lösung.
Patent DE-10246466-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: DOERFLER MATTHIAS DIPL ING
IPC: F16D13/58
Filed: 2002-10-04
Granted: 2013-10-31
Abstract: Druckplattenbaugruppe, umfassend eine Gehäuseanordnung (12), eine mit der Gehäuseanordnung (12) durch wenigstens eine Kopplungsanordnung (32) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) gekoppelte Anpressplatte (14) sowie eine Kraftbeaufschlagungsanordnung (18), welche bezüglich der Gehäuseanordnung (12) und der Anpressplatte (14) abgestützt ist, wobei die Kraftbeaufschlagungsanordnung (18) bezüglich der Anpressplatte (14) über eine Lagerungsanordnung (50) abgestützt ist, und wobei die Lagerungsanordnung (50) eine Gleitlagerung (52) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Abstützung bezüglich der Anpressplatte (14) durch die Kraftbeaufschlagungsanordnung (18) beaufschlagter integraler Bereich der Anspressplatte (14) mit einer gleitreibungsmindernden Oberfläche ausgebildet ist, wobei die gleitreibungsmindernde Oberfläche durch Oberflächenbeschichtung oder Oberflächenhärtung gebildet ist.
Patent DE-10260897-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden elektrischer Leiter sowie Ultraschallschweißvorrichtung
Inventor: STROH DIETER
IPC: H01R43/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
von ersten elektrischen Leitern in Form von von Außenisolationen
umgebenen elektrischen Leitern eines Flachleiters mit einem oder
mehreren zweiten elektrischen Leitern in Form von von Außenisolationen
umgebenen elektrischen Leitern eines weiteren Flachleiters oder
eines elektrischen Leiters insbesondere in Form eines Flachmaterials
oder Rundmaterials, wobei vor dem Verschweißen Außenisolation des oder der Flachleiter
zumindest bereichsweise entfernt wird und die zu verschweißenden ersten
und zweiten Leiter zwischen Schweißflächen einer Sonotrode und einer
Gegenelektrode einer Ultraschallschweißvorrichtung angeordnet und
durch in Ultraschallschwingungen versetzter Sonotrode abschnittsweise
verschweißt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenisolation des oder der Flachleiter mittels
Abstrahlen zumindest bereichsweise entfernt und/oder mittels der
in Ultraschallschwingungen versetzten Sonotrode aufgeschmolzen und/oder
verdrängt
wird und dass die ersten und die zweiten Leiter unter Einwirkung
von durch punktuelle und/oder wellenförmige Erhebungen gebildete
Struktur von zumindest einer der Schweißflächen auf die zu verschweißenden Leiter
eingeleiteten Kräften punktuell
oder linienförmig
verschweißt
werden.
Patent DE-10304370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung querelastischer, mehrschichtiger Materialbahnen
Inventor: EPPING REINHARD
IPC: D04H13/00
Filed: 2003-02-04
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von querelastischen Materialbahnen bestehend aus
einer flexiblen, elastischen Trägerfolie
aus einem thermoplastischen Elastomer und aus je einer auf der Ober-
und Unterseite der Trägerfolie
befestigten Vliesbahn, wobei die Verbindung über Schweißverbindungen in Form gitterartig
angeordneter Punktschweißflächen über die
Materialbahn bewirkt wird, wobei die Vliesbahnen querelastisch dehnbar
sind und plan auf der Trägerfolie
aufliegen, die elastische Trägerfolie
eine Dicke von 20–150 μm aufweist,
die Vliesbahnen ein Flächengewicht
von 15–50
g pro m 2  besitzen und die Vliese ein Verhältnis der
querorientierten Fasern zur Menge der längsorientierten Fasern im Verhältnis von 20–40 zu 80–60 aufweisen,
gekennzeichnet durch Spinnextrusion geeigneter extrudierbarer Polyolefine,
insbesondere Polypropylen, Anblasung der Spinnfäden mit temperierter Luft,
Strecken, Crimpen und Schneiden zu Fasern, Bildung eines losen Stapelfaservlieses,
Querorientierung von Fasern mittels einer Wirrwalze bis zu einem
Faserverhältnis
von querorientierten Fasern zu längsorientierten
Fasern von 20–40
zu 80–60,
Breitstreckung des noch nicht verfestigten Faserflors in einer Streckeinrichtung
in mehreren...
Patent DE-10309988-B4 (DE)
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: F24F3/044
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: An assembly (10) conditions process air and/or renders air fit for release as effluent from a process. The assembly comprises a horizontal housing (12) containing a series of aggregate units. The housing is a cylindrical unit. The housing has a double wall assembled from a series of cylinder sections placed end to end and lined by fixtures and pneumatic seals to the neighboring section. The aggregate air conditioning units are rail-mounted.
Patent DE-10312638-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ladungssicherung
Inventor: FRANZ CARL
IPC: B60P7/12
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-05-24
Abstract: Ladungssicherungs-Vorrichtung
(1) eines Transportfahrzeuges  – mit einer Coilmulde (2),  – einem
Schubbalken (3), der quer über
die Coilmulde (2) verlaufend an unterschiedlichen Längspositionen
des Ladebodens außerhalb
der Coilmulde (2) befestigbar ist  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Schubbalken (3) in seinem mittleren Bereich in die Coilmulde (2)
nach unten hineinragt.