baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101423-B4 (DE)
Title: Militärisches Fahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines militärischen Fahrzeugs
Inventor: KUNZE MATTHIAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-02-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere militärisches Fahrzeug, mit einem an einer Monitorhalterung (3) lösbar befestigbaren Monitor (2), wobei mehrere Monitorhalterungen (3, 4, 5) vorgesehen sind, an welchen der Monitor (2) wahlweise befestigbar ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines militärischen Fahrzeugs, mit einem an einer Monitorhalterung (4) lösbar befestigbaren Monitor (2), wobei vorgesehen ist, dass der Monitor (2) zur Bereitstellung unterschiedlicher Monitorarbeitsplätze wahlweise an verschiedenen Monitorhalterungen (3, 4, 5) befestigt wird.
Patent DE-102013103272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sandwich-Faserplatte
Inventor: HOMANN FRITZ
IPC: B27N3/08
Filed: 2013-04-02
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sandwich-Faserplatte (1) im Trockenverfahren, insbesondere einer ultraleicht-MDF Sandwich-Platte, mit einer mittleren Rohdichte von über 400 kg/m3 aus lignocellulose-haltigen Fasern (5, 6), insbesondere Holzfasern, und Bindemittel (7, 8), bei dem in einem ersten Schritt ein erstes Streugut (9) aus ersten Fasern (5) und einem ersten Bindemittel (7) und ein zweites Streugut (10) aus zweiten Fasern (6) und einem zweiten Bindemittel (7, 8) hergestellt werden, wobei die zweiten Fasern (6) gröber als die ersten Fasern (5) und die ersten Fasern (5) feuchter als die zweiten Fasern (6) gewählt werden, bei dem in einem zweiten Schritt eine dreischichtige Streumatte (18) durch Aufeinanderstreuen dreier Schichten (19, 20, 21) von Streugut (9, 10) hergestellt wird, wobei die beiden äußeren Deckschichten (19, 20) nur des erste Streugut (9) und die zwischen den beiden Deckschichten (19, 20) ausgebildete Mittelschicht (21) nur des zweite Streugut (10) enthält, und bei dem in einem dritten Schritt die dreilagige Streumatte (18) verpresst und zugleich erwärmt wird.
Patent DE-102013104130-B4 (DE)
Title: Schutzringe auf Fin-Strukturen
Inventor: HU CHIA-HSIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-04-24
Granted: 2019-10-17
Abstract: Bauelement, umfassend:ein Halbleitersubstrat (20);Isolationsbereiche (22), die sich in das Halbleitersubstrat (20) erstrecken;eine Vielzahl von Halbleiterfinnen (24), die höher sind als Oberseiten der Isolationsbereiche (22);eine Vielzahl von Gate-Stapeln, jeweils umfassend:ein Gate-Dielektrikum (26) auf einer Oberseite und Seitenwänden einer aus der Vielzahl von Halbleiterfinnen (24); undeine Gate-Elektrode (28) über dem Gate-Dielektrikum (26);eine Vielzahl von Halbleiterbereichen (36), die jeweils zwischen zwei benachbarten Halbleiterfinnen aus der Vielzahl von Halbleiterfinnen (24) angeordnet sind und mit diesen beiden in Kontakt stehen;eine Vielzahl von Kontaktsteckern (40), die jeweils über einem aus der Vielzahl von Halbleiterbereichen (36) liegen, mit diesem elektrisch verbunden sind und höher reichen als die Oberseiten der Gate-Stapel; undeine elektrische Verbindung (44, 46), die die Vielzahl von Halbleiterbereichen (36) und die Gate-Elektroden (28) der Vielzahl von Gate-Stapeln miteinander elektrisch verbindet.
Patent DE-102013107560-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Wälzkörpern mittels Ultraschall
Inventor: ECKEY MARTIN
IPC: G01N29/04
Filed: 2013-07-16
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Prüfung von Wälzkörpern (W) mittels Ultraschall, wobei die Wälzkörper (W) einzeln einer Ultraschallmesseinrichtung (4) zugeführt werden, wobei die Wälzkörper (W) in der Ultraschallmesseinrichtung (4) bewegt und einer Ultraschallmessung unterzogen werden, wobei abhängig von einem Ergebnis der Ultraschallmessung die einzelnen Wälzkörper (W) als fehlerhaft oder nicht fehlerhaft klassifiziert werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wälzkörper (W) in Kugelform zwischen Antriebsrollen (9) angeordnet wird, wobei, wenn die Antriebsrollen (9) mit einer gleichen Geschwindigkeit und in gleicher Richtung um eine gemeinsame Drehachse gedreht werden, der darauf abgestützte Wälzkörper (W) in Kugelform um eine parallel zu der Drehachse der Antriebsrollen (9) angeordnete Achse gedreht wird, so dass an einem feststehenden Ultraschallkopf (10) eine Umfangslinie des Wälzkörpers (W) in Kugelform vorbeigeführt wird, wobei nach einer vollen Umdrehung durch einen gegenläufigen Antrieb der beiden Antriebsrollen (9) eine Verdrehung des Wälzkörpers (W) in Kugelform um eine Vertikalachse durchgeführt wird, wobei bei einer erneuten synchronen Drehung eine andere Umfangslinie nach Art eines Längenkreises an der zugeordneten Ultraschallmesseinrichtung (4) vorbeigeführt wird.
Patent DE-102013114325-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung glänzender Objekte
Inventor: MERETTIG GERHARD
IPC: G01N21/57
Filed: 2013-12-18
Granted: 2020-09-10
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Montage als Schalter an einer Fördereinrichtung, von der ein Objektstrom glänzender Objekte (24) gefördert wird, wobei der Sensor (10) einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines divergenten Strahlenbündels (22), einen ortsauflösenden Lichtempfänger (16) sowie eine Auswertungseinheit (20) aufweist, um einen Schaltvorgang zu erzeugen, der nachgeordnete Bearbeitungsschritte auslöst, sobald ein Objekt (24) in eine Erfassungsposition (30) gefördert wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (20) dafür ausgebildet ist, auf dem Lichtempfänger (16) eine Schaltposition (32) entsprechend der Erfassungsposition (30) festzulegen und den Schaltvorgang in Abhängigkeit von der Position eines Empfangslichtflecks (26) auf dem Lichtempfänger (16) bezüglich der Schaltposition (32) zu erzeugen, wobei der Empfangslichtfleck (26) von einem durch den Glanz reflektierten Lichtanteil des ausgesandten Strahlenbündels (22) erzeugt ist.
Patent DE-102013207789-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für einen Hybridantrieb eines Fahrzeugs
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: F16H59/04
Filed: 2013-04-29
Granted: 2019-08-29
Abstract: Schalteinrichtung für einen Hybridantrieb eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor und zumindest einer elektrischen Maschine und einem Schaltgetriebe (7) mit einer Neutralgasse und mit mehreren Gangstufen (1-5, R), wobei jede der Gangstufen (1-5, R) einer Schaltgasse zugeordnet und zum Schalten der Gangstufen (1-5, R) ein Schalthebel (6) vorgesehen ist, der in mehreren Schaltgassen schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltgasse (E) für eine elektrische Fahrstufe vorgesehen ist, in der der Hybridantrieb zum elektrischen Fahren sowohl in Vorwärts- als auch in Rückwärtsfahrtrichtung schaltbar ist, wobei der Schalthebel zwischen einer Schaltstellung für elektrische Vorwärtsfahrt und einer lung für elektrische Rückwärtsfahrt schaltbar ist, ohne dass der Schalthebel in die Neutralgasse bewegt werden muss.
Patent DE-102013214410-B4 (DE)
Title: Erfassen anomal schwacher BEOL-Stellen in einem Metallisierungssystem
Inventor: RYAN VIVIAN W
IPC: H01L21/66
Filed: 2013-07-24
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Durchführen eines lateralen Krafttests an einem Säulenhöcker (903), der über einem Metallisierungssystem (904) eines Halbleiterchips (902) gebildet ist,
 wobei der laterale Krafttest ein Kontaktieren einer Seite des Säulenhöckers (903) mit einer Testprobe (920) während eines Bewegens der Testprobe (920) mit einer im Wesentlichen konstanten Geschwindigkeit entlang eines Pfads (921) umfasst, die geringer ist als ungefähr 1 µm/s,
 wobei der Pfad (921) unter einem im Wesentlichen nicht verschwindenden Winkel (922) relativ zu einer Ebene (923) des Metallisierungssystems (904) orientiert ist,
 wobei der im Wesentlichen nicht verschwindende Winkel (922) ausgebildet ist, so dass sich die Testprobe (920) im Wesentlichen von dem Metallisierungssystem (904) weg bewegt und so dass durch die Testprobe (920) während des lateralen Krafttests auf den Säulenhöcker (903) eine Kraft ausgeübt wird, die eine Komponente umfasst, die von dem Metallisierungssystem weg gerichtet ist und an dem Metallisierungssystem (904) eine Zuglast (920T) hervorruft; und
 Bestimmen einer Verhaltenswechselwirkung zwischen dem Säulenhöcker (903) und dem Metallisierungssystem (904) während des lateralen Krafttests.
Patent DE-102013216094-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines variablen ladeluftkühlers
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-08-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Motorverfahren, das Folgendes umfasst:Erhöhen der Ansaugluftströmungsgeschwindigkeit durch einen Ladeluftkühler als Reaktion auf einen geschätzten Kondensationsentstehungswert im Ladeluftkühler.
Patent DE-102013226250-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für einen Spender und Austragvorrichtung umfassend einen Spender zum Austrag von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Flüssigkeiten
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: B65D55/06
Filed: 2013-12-17
Granted: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe für einen Spender (2) zum Austrag von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Flüssigkeiten (4), wobei der Spender (2) ein Flüssigkeitsreservoir (21) und eine Austrittsöffnung (24), durch die hindurch die Flüssigkeit (4) in eine umgebende Atmosphäre abgegeben werden kann, und wobei die Schutzkappe (3) mindestens eine Belüftungsöffnung (30) zum Kommunizieren eines Innenraums mit einer äußeren Umgebung aufweist und an der Schutzkappe ein irreversibel abnehmbares, die mindestens eine Belüftungsöffnung abdeckendes Dichtungselement (5, 6, 7) angeordnet ist, durch welches die mindestens eine Belüftungsöffnung vor einem Erstgebrauch luft- und keimdicht verschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Austragvorrichtung (1) umfassend einen Spender (2) und eine Schutzkappe (3).
Patent DE-102014012162-B4 (DE)
Title: Automobil mit einer karosserie als u-flügel
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: B62D47/00
Filed: 2014-08-14
Granted: 2016-09-22
Abstract: Automobil mit einer Längsmittelachse (x) und Radachsen (y, z), einer nach aerodynamischen Gesichtspunkten geformten Karosserie 1) und einem gegenüber der Atmosphäre abschließbaren Fahrgastraum (11), der zwischen einer Frontpartie (10) und einer Heckpartie (12) der Karosserie (1) angeordnet ist, in welchen ein unten zur Fahrbahn (34) offener Fahrtwindkanal (3) eingreift mit einer der Frontpartie (10) zugeordneten Konfusorstufe (30), einer Verengung (31) in Fahrzeugmitte und einer in die Heckpartie (12) integrierten Diffusorstufe (32) dadurch gekennzeichnet, dass die Karosserie (1) einen spiegelbildlich zu ihrer Längsmittelachse (x) angeordneten U-Flügel (2) bildet, der sich von der Front (10) bis zum Heck (12) erstreckt und den Fahrgastraum von drei Seiten umschließt.
Patent DE-102014014785-B4 (DE)
Title: Hufschutz und Verfahren zum Beschlagen von Hufen mit einem derartigen Hufschutz
Inventor: GLÜCK ROBERT
IPC: A01L5/00
Filed: 2014-10-04
Granted: 2017-04-13
Abstract: Hufschutz (1) mit einer Trägerplatte (2) und einer Lauffläche (3), wobei – die Lauffläche (3) ein kleineres Elastizitätsmodul als die Trägerplatte (2) aufweist, – die Lauffläche (3) die Trägerplatte (2) im montierten Zustand zumindest teilweise abdeckt und ausschließlich im Bereich der Trägerplatte (2) mechanisch an dieser befestigt ist, und die Lauffläche (3) im Bereich der Trägerplatte (2) dünner ausgebildet ist, sodass der Hufschutz (1) in dem Bereich, der im montierten Zustand den Tragrand (14) des Hufs (11) überlappt, im Wesentlichen dieselbe Dicke (d) aufweist.
Patent DE-102014100035-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff-konstruktionsplatte und verfahren zum bilden solch einer platte
Inventor: POLEWARCZYK JOSEPH M
IPC: B32B37/18
Filed: 2014-01-03
Granted: 2018-09-20
Abstract: Konstruktionsplatte (12), umfassend:
 einen geschlossenzelligen Schaumkern (14), der aus einem metallischen Material gebildet ist;
 eine erste Kohlefaserplatte (16), die mit einer ersten Seite (20) des geschlossenzelligen Schaumkerns (14) verbunden ist; und
 eine zweite Kohlefaserplatte (18), die mit einer zweiten Seite (22) des geschlossenzelligen Schaumkerns (14) verbunden ist, sodass der Schaumkern (14) zwischen der ersten Kohlefaserplatte (16) und der zweiten Kohlefaserplatte (18) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet , dass
 der Schaumkern (14) eine Umfangsstruktur (24) und eine Versteifungsrippe (26) umfasst; und
 wobei der Schaumkern (14) eine Vielzahl von gewichtsreduzierenden Leerräumen (28) zwischen der Umfangsstruktur und der Versteifungsrippe definiert; und dass
 die erste Kohlefaserplatte (16) und die zweite Kohlefaserplatte (18) durch Vakuumtiefziehen in jeden der Vielzahl von Leerräumen (28) gezogen sind.
Patent DE-102014103520-B4 (DE)
Title: Medizinische Datenerfassungseinrichtung
Inventor: KRAMER JÜRGEN
IPC: A61H31/00
Filed: 2014-03-14
Granted: 2017-03-16
Abstract: Medizinische Datenerfassungseinrichtung (1) mit einer Vielzahl von Erfassungskanälen (3), die dazu eingerichtet sind, über elektrische Steckverbinder (5) mit Sensoren (8, 9, 10), die zur Erfassung medizinischer Parameter eines Lebewesens (11) und/oder physikalischer Parameter ausgebildet sind, verbunden zu werden, wobei die Datenerfassungseinrichtung (1) dazu eingerichtet ist, die von den angeschlossenen Sensoren (8, 9, 10) abgegebenen Sensordaten auf einer Anzeigeeinrichtung (12) mit Bezug auf eine physikalische Einheit, die mit der durch den jeweiligen Sensor (8, 9, 10) erfassten physikalischen Größe korrespondiert, zu visualisieren, wobei Sensoren (8, 9, 10) unterschiedlichen Sensortyps zur Erfassung unterschiedlicher physikalischer Größen an die Datenerfassungseinrichtung (1) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenerfassungseinrichtung (1) für mehrere oder alle Erfassungskanäle (3) gleichartige Steckverbinder (5) für diese Erfassungskanäle aufweist und zumindest die Erfassungskanäle (3) mit gleichartigen Steckverbindern (5) jeweils zur Auswertung der Sensordaten von Sensoren (8, 9, 10) unterschiedlichen Sensortyps eingerichtet sind, wobei die Datenerfassungseinrichtung (1) zur automatischen Erkennung des Sensortyps und zur automatischen Anpassung der Visualisierung der Sensordaten je nach Sensortyp ausgebildet ist, wobei die Datenerfassungseinrichtung (1) zur automatischen Erkennung des Sensortyps anhand wenigstens eines elektrisch erfassbaren Parameters des Sensors (8, 9, 10) eingerichtet ist, indem die Erkennung des Sensortyps durch einen am Sensor (8, 9, 10) angeordneten Barcode oder einen anderen optisch auswertbaren Code, durch eine Widerstandsmatrix des Sensors (8, 9, 10) oder andere elektrisch auswertbare Bauteile des Sensors (8, 9, 10) erfolgt.
Patent DE-102014119371-B4 (DE)
Title: Schaltung und verfahren zum betrieb einer halbbrücke
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: H02M1/38
Filed: 2014-12-22
Granted: 2020-07-23
Abstract: Schaltung (100) zum Betrieb einer Halbbrücke (103), aufweisend:
 eine erste Multiplizierschaltung (102), welche ausgelegt ist:
 um ein erstes Signal (IP) mit einem ersten Faktor (k1) zu multiplizieren, um ein Einschaltsignal (k1·IP) bereitzustellen, welches ausgelegt ist, um einen ersten Schalter (104) der Halbbrücke (103) einzuschalten; und
 um das erste Signal (IP) mit einem zweiten Faktor (k2) zu multiplizieren, um ein Ausschaltsignal (k2·IP) bereitzustellen, welches ausgelegt ist, um einen zweiten Schalter (105) der Halbbrücke (103) auszuschalten;
 wobei der erste Faktor (k1) und der zweite Faktor (k2) so gewählt werden, dass der zweite Schalter (105) ausgeschaltet wird, bevor der erste Schalter (104) eingeschaltet wird;
 eine erste Erzeugungseinheit (242), welche ausgelegt ist, um das erste Signal (IP) bereitzustellen, wobei die erste Erzeugungseinheit (242) eine fünfte stromgesteuerte Stromquelle aufweist, welche von einem Steuerstrom gesteuert wird; und
 eine zweite Erzeugungseinheit (244), welche ausgelegt ist, um das zweite Signal (IN) bereitzustellen, wobei die zweite Erzeugungseinheit (244) eine sechste stromgesteuerte Stromquelle aufweist, welche vom gleichen Steuerstrom gesteuert wird, von dem die fünfte stromgesteuerte Stromquelle gesteuert wird.
Patent DE-102015016003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum zweidimensionalen Bewegen einer Verkehrsteilnehmer-Attrappe
Inventor: ARP DIERK
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-12-10
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung zum zweidimensionalen Bewegen einer Verkehrsteilnehmer-Attrappe (2) über ein Testfeld, mit mindestens drei Seilen (3, 4, 5, 6, 11) zum Bewegen der Verkehrsteilnehmer-Attrappe (2) und je Seil einer Seil-Aufhängungs- und Bewegungseinrichtung (7, 8, 9), die in unterschiedlichen Raumpositionen Seil-Aufhängungspunkte aufweisen, wobei die Seile eine Zugkraft zum Bewegen der Verkehrsteilnehmer-Attrappe (2) ausüben, und mit einer Steuerung, die die Bewegungen der Seil-Aufhängungs- und Bewegungseinrichtung (7, 8, 9) aufeinander abstimmt, wobei die Vorrichtung eine bodengestützte Plattform (1) zum Tragen der Verkehrsteilnehmer-Attrappe (2) aufweist, wobei die Seile (3, 4, 5, 6, 11) an der Plattform (1) angreifen und im Wesentlichen in einer Ebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung die von der Seil-Aufhängungs- und Bewegungseinrichtung (7, 8, 9) ausgeübte Zugkraft vorübergehend über einen kurzen Zeitraum unterbricht, wenn das zugehörige Seil (3, 4, 5, 6, 11) überfahren wird und das Überfahren des Seils zu einem plötzlichen Anstieg der Zugkraft führt, wobei der plötzliche Anstieg der Zugkraft detektiert wird.
Patent DE-102015205322-B4 (DE)
Title: Einheit aus Anschlussvorrichtung und spiral- oder schraubenförmig ausgebildeter Zugfeder
Inventor: BAAS FRED M
IPC: F16F1/12
Filed: 2015-03-24
Granted: 2022-07-21
Abstract: Einheit aus einer Anschlussvorrichtung in Form eines flachen, gestreckten Körpers, zu dem Adaptionsmöglichkeiten bestehen und einer spiral- oder schraubenförmig ausgebildeten Zugfeder (4, 5), für eine endseitige Verbindung der Zugfeder (4, 5), Wesentlichen gerade verlaufenden Basis (17) eine Abwinkelung (7) mit in deren Endbereich vorhandenen Verrundungen (14) aufweisen, wobei die mit der Zugfeder (4, 5) in der Art verbindbar sind, dass diese in den Innenraum der Zugfeder (4, 5) eintauchen und jeweils zwischen zwei benachbarte Windungen der Zugfeder (4, 5) eingreifen, wobei die Haltestücke (2, 3 oder 8, 9 oder 18, 19 oder 22, 28 oder 24) direkt oder indirekt untereinander verbindbar sind.
Patent DE-102015212393-B4 (DE)
Title: Behälter für einen Röntgengenerator mit einer Druckausgleichsvorrichtung und Röntgengenerator mit einem Behälter
Inventor: EICHHORN RICHARD
IPC: H01J35/16
Filed: 2015-07-02
Granted: 2021-08-12
Abstract: Behälter (8) für einen Röntgengenerator, zumindest teilweise gefüllt mit einer elektrisch isolierenden Flüssigkeit (14), mit einer Druckausgleichsvorrichtung (10, 11) für die Flüssigkeit (14), gekennzeichnet durch:- eine mit elektrischer Masse verbundene, elektrisch leitfähige, flexible, die Druckausgleichsvorrichtung bildende Membran (10) aus einem Elastomer,- wobei die Membran (10) zumindest teilweise mit der Flüssigkeit (14) in Wirkverbindung steht,- wobei die Membran (10) innerhalb des Behälters (8) angeordnet ist oder teilweise den Behälter (8) bildet und- wobei die elektrische Leitfähigkeit der Membran (10) größer 1 Siemens pro Meter ist.
Patent DE-102016107015-B4 (DE)
Title: System mit integrierter Ruhigstellung bei Ausfall und Funktionsfähigkeit bei Ausfall
Inventor: FUHRMAN THOMAS E
IPC: G06F11/14
Filed: 2016-04-15
Granted: 2021-04-29
Abstract: System zur integrierten Steuerung einer Ruhigstellung bei Ausfall und einer Funktionsfähigkeit bei Ausfall, umfassend:einen primären Controller (12), der Merkmale von Einrichtungen (18) steuert, während diese unter Betriebsbedingungen ohne Störung betrieben werden,einen sekundären Controller (14), der ein Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul (26) umfasst,wobei das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul (26) Störungen in dem primären Controller (12) und in dem sekundären Controller (14) überwacht,wobei das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul (26) ermittelt, ob die Störung in dem primären Controller (12) einer Anforderung mit Ruhigstellung bei Ausfall oder einer Anforderung mit Funktionsfähigkeit bei Ausfall zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdann, wenn das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul (26) ermittelt, dass die Störung eine Anforderung mit Ruhigstellung bei Ausfall ist, der Detektor/Entscheider über eine Ruhigstellung bei Ausfall eine Abschaltanweisung an den primären Controller (12) ausgibt, um ein Merkmal abzuschalten, das durch die Störung beeinflusst wird, wobei das Merkmal nicht betriebsfähig wird, unddann, wenn das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul (26) ermittelt, dass das Merkmal, das der Störung zugeordnet ist, eine Anforderung mit Funktionsfähigkeit bei Ausfall ist, das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul (26) ein Signal an den primären Controller (12) sendet, um Steuerungen (20) des Merkmals auf den sekundären Controller (14) zu übertragen, wobei der sekundäre Controller (14) als ein Hochsicherheitssystem zum Steuern des Merkmals in einem Modus mit Funktionsfähigkeit bei Ausfall wirkt.
Patent DE-102016121005-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: OZAWA KAZUHIRO
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-11-03
Granted: 2018-07-12
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug,wobei das Fahrzeug Folgendes umfasst:einen Parksperrenmechanismus (37),eine Parksperrenbetätigungsvorrichtung (114, 122), an der eine Betätigungseingabe manuell vorgenommen wird, undeinen Aktor (46), der so ausgestaltet ist, dass er in Reaktion auf einen Befehl von der Parksperrenbetätigungsvorrichtung arbeitet, undwobei die Steuerungsvorrichtung Folgendes umfasst:eine elektronische Steuereinheit (108) ausgestaltet zumAusführen einer Parksperrenbetätigung zum Schalten des Parksperrenmechanismus (37) in einen Parksperrzustand durch den Aktor (46) bei einer Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder kleiner als eine vorherbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit,Ausführen der Parksperrenbetätigung auf Grundlage einer Betätigung einer Tür des Fahrzeugs,Verhindern der Parksperrenbetätigung, wenn die Parksperrenbetätigungsvorrichtung (144, 122) in einem Zustand betätigt wird, in dem die Fahrzeuggeschwindigkeit die vorherbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit überschreitet,Speichern einer erfolgenden Verhinderung der Parksperrenbetätigung als Parksperrenverhinderungsverlauf, bis das Fahrzeug in einen Fahrbetriebszustand versetzt wird, undGestatten der Parksperrenbetätigung für den Fall, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder kleiner als die vorherbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist und der Parksperrenverhinderungsverlauf gespeichert wird.
Patent DE-102016121516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Probenbeschickung
Inventor: WACHINGER THOMAS
IPC: G01N30/38
Filed: 2016-11-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Flüssigkeitschromatografiesystem (1000), umfassend
 eine Trennsäule (4);
 eine Trap-Säule (6);
 ein erstes Schaltventil (200);
 wobei das erste Schaltventil (200) dazu ausgelegt ist, eine erste Schaltposition zum Einbringen einer Probe in die Trap-Säule (6) in einer ersten Flussrichtung einzunehmen; und
 wobei das Schaltventil (200) dazu ausgelegt ist, eine zweite Schaltposition einzunehmen, um die Trap-Säule (6) fluidisch mit der Trennsäule (4) zu verbinden und einen Fluss von der Trap-Säule (6) zu der Trennsäule (4) in einer zweiten Flussrichtung bereitzustellen, die der ersten Flussrichtung entgegengesetzt ist; und
 wobei das erste Schaltventil (200) dazu ausgelegt ist, eine dritte Schaltposition einzunehmen, um die Trap-Säule (6) fluidisch mit der Trennsäule (4) zu verbinden und einen Fluss von der Trap-Säule (6) zu der Trennsäule (4) in der ersten Flussrichtung bereitzustellen.