baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19731994-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAMMEL CHRISTOF
IPC: F02M63/00
Filed: 1997-07-25
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine
mit einem Common-Rail-System, wobei wenigstens eine Pumpe Kraftstoff
von einem Niederdruckbereich in einen Speicher fördert und der Druck im Speicher
erfassbar ist, dass zur Einstellung des Drucks im Speicher ein Druckregelmittel
eine Regelmenge vom Speicher in den Niederdruckbereich ablässt, dadurch
gekennzeichnet, dass ein erster Regler den Druck im Speicher regelt
und ein zweiter Regler die Regelmenge auf einen Sollwert regelt.
Patent DE-19749548-B4 (DE)
Title: Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: H02J7/14
Filed: 1997-11-10
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbrennungskraftmaschine,
einem Akkumulator und einem elektrischen Energiespeicher oder Kondensator,
elektrischen Verbrauchern und einem Stromgenerator, der dem Laden
des Akkumulators und dem Betreiben der elektrischen Verbraucher
dient, dadurch gekennzeichnet, daß während einer ersten Betriebsbedingung
des Kraftfahrzeuges der elektrische Energiespeicher oder Kondensator über den
Stromgenerator aufgeladen wird, und daß während einer zweiten Betriebsbedingung der
Energiespeicher oder Kondensator mindestens 2 % für insgesamt
mindestens 2 Sekunden der Generatorleistung zum Betreiben der elektrischen
Verbraucher und zum Laden des Akkumulators substituiert und bei
der ersten Betriebsbedingung der Generator gegenüber der zweiten Betriebsbedingung
einen niedrigeren theoretischen spezifischen Kraftstoffverbrauch
hat.
Patent DE-19829424-B4 (DE)
Title: Gleichpoliges Filter
Inventor: KUPISIEWICZ STEFAN
IPC: H01F27/38
Filed: 1998-07-01
Granted: 2007-12-06
Abstract: Filter
(6) zur Amplitudenreduktion gleichphasiger Stromoberwellen in Dreiphasen-Stromversorgungsnetzen
mit drei Phasenleitern (2) sowie einem Neutralleiter (3), mit einem
Transformator (7) mit dreischenkligem Kern sowie darauf befindlichen
drei Zickzackwicklungen (9, 9'), wobei  – jeder Schenkel (10) des dreischenkligen
Kerns wenigstens vier zu verschiedenen Zickzackwicklungen (9, 9')
gehörige
Wicklungen (9, 9') aufweist, die sich in Längsrichtung des jeweiligen
Schenkels (10) in zumindest zwei Lagen überlappen,  – der Transformator
(7) zwischen den Phasenleitern (2) des Stromversorgungsnetzes und
dem Neutralleiter (3) im Nebenschluss geschaltet ist, in dem  – drei Eingänge (E'1,
E'2, E'3) der einen Wicklung (9') jeweils mit den drei Phasenleitern
(2) und drei Eingänge
(E1, E2, E3) der anderen Wicklung (9) jeweils gemeinsam mit dem
Neutralleiter (3) verbunden sind,  – der Filter (6) zusätzlich eine
Drossel (8) mit einem zumindest einschenkligen Kern (11) aufweist,  – auf den
Kern (11) drei den jeweiligen Phasenleitern (2) zugeordnete Wicklungen...
Patent DE-19834188-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ITO TOKIJI
IPC: F02D13/02
Filed: 1998-07-29
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gerät zur Erfassung von Anormalitäten eines Ventilzeitsteuergeräts mit einem verstellbaren Ventilzeitsteuermechanismus (50), der eine Ventilzeitgebung einer Brennkraftmaschine durch gesteuerte Zufuhr eines Öls über ein Ölsteuerventil (80) steuert, mit  einer Einrichtung zum Erfassen einer Abweichung zwischen einer Sollventilzeitgebung und einer tatsächlichen Ventilzeitgebung,  einer Einrichtung zum Erfassen eines Betrags einer Veränderung der tatsächlichen Ventilzeitgebung, und  einer Einrichtung zur Beurteilung, daß eine Anormalität bei dem Ventilzeitsteuergerät aufgetreten ist, auf der Grundlage einer Erfassung einer anormalen Abweichung zwischen der Sollventilzeitgebung und der tatsächlichen Ventilzeitgebung und eines anormalen Betrags einer Veränderung der tatsächlichen Ventilzeitgebung,  gekennzeichnet durch  eine Einrichtung zum zwangsweisen Antrieb des Ölsteuerventils (80), wobei  die Beurteilungseinrichtung auf der Grundlage einer nach dem zwangsweisen Antrieb des Ölsteuerventils erfolgten Erfassung einer anormalen Abweichung zwischen der Sollventilzeitgebung und der tatsächlichen Ventilzeitgebung und eines anormalen Betrags einer Veränderung der tatsächlichen Ventilzeitgebung beurteilt, daß eine Anormalität bei dem Ventilzeitsteuergerät aufgetreten ist.
Patent DE-19848736-B4 (DE)
Title: Rauchschutzeinrichtung für Treppenräume oder dergleichen
IPC: A62C2/12
Filed: 1998-10-22
Granted: 2004-11-11
Abstract: Rauchschutzeinrichtung
für Gebäude mit
einer in einem Treppenraum oder ähnlich
zu sichernden Raum angeordneten, zur Herstellung eines Überdrucks
bestimmten, wenigstens einen Ventilator aufweisenden Belüftungsanlage,
mit wenigstens einem Rauchmelder, einer an die Belüftungsanlage
und den Rauchmelder angeschlossenen Schaltungsanordnung zum Einschalten
der Belüftungsanlage
beim Auftreten von Rauch, wenigstens einer in einem unteren Bereich
des Gebäudes
befindlichen Zuluftöffnung
und wenigstens einer Abluftöffnung  sowie
umfassend eine Überdruckklappe
zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines vorgewählten Überdrucks
im Treppenraum nach dem Ansprechen des Rauchmelders,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Abluftöffnung
(25) in einem oberen Bereich des Gebäudes angeordnet ist, dass die
einen Ventilator aufweisende Belüftungsanlage
(24) im unteren Bereich des Gebäudes
angeordnet ist und Frischluft von unten nach oben durch den Treppenraum
(10) bzw. Aufzugsschacht (20) strömt  und dass die Überdruckklappe
(15) im Wandbereich oder Deckenbereich einer Zwischenwand (14) oder
Zwischendecke zwischen dem Treppenraum und dem Aufzugsschacht oder
einem nachgeschalteten Raum (12) oder dem Aufzugsschacht...
Patent DE-19854657-B4 (DE)
Title: Verwendung eines synthetischen Harzes zur Herstellung von Lampen
Inventor: NISHIMOTO KENJI
IPC: F21V17/00
Filed: 1998-11-26
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verwendung
einer Harzmasse (C) zu deren Herstellung Pfropf-Mischcopolymere (A) in einer Menge von
80-5 Gewichtsanteilen, und Vinylcopolymere (B) in einer Menge von
20-95 Gewichtsanteilen eingesetzt werden, um so insgesamt 100 Gewichtsanteile
der Hauptbestandteile des verwendeten Harzes (C) auszumachen, wobei
zur Herstellung von (A) auf 20-95 Gewichtsanteile eines kautschukartigen
Polymers 80-5 Gewichtsanteile einer Monomermischung zugesetzt werden
und eine Pfropf-Mischpolymerisation durchgeführt wird, wobei die Monomermischung
für das
Pfropf-Mischcopolymer 99,9-60 Gewichtsprozent einer oder mehrerer
Vinylcyanidverbindungen, Alkylmethacrylate, oder aromatischen Vinylverbindungen,
0-30 Gewichtsprozent weiterer copolymerisierbaren Vinylverbindungen
sowie 0,1-40 Gewichtsprozent α,β-ungesättigter
Glycidylester enthält
und wobei zur Herstellung des Vinylcopolymers (B) 10-40 Gewichtsprozent einer
Vinylcyanidverbindung, 60-90 Gewichtsprozent einer aromatischen
Vinylverbindung und 0-30 Gewichtsprozent anderer als Copolymere
verwendbarer Vinylverbindungen zur Reaktion gebracht werden, zur
Herstellung von Lampen für
Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß eine erhitzte Heizplatte
an das aus der Harzmasse (C) gefertigte Lampengehäuse gepreßt wird
und danach eine Lampenlinse an den geschmolzenen Bereich angedrückt wird,
um die Lampenlinse...
Patent DE-19907958-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch über ein Zykloidengetriebe betätigte Scheibenbremse für Fahrzeuge
Inventor: BAUMGARTNER HANS
IPC: F16D65/18
Filed: 1999-02-24
Granted: 2004-04-22
Abstract: Scheibenbremse für Fahrzeuge mit  a) einem eine Bremsscheibe (3) umfassenden Bremssattel (5),  b) einer auf einer Seite des Bremssattels (5) angeordneten Zuspannvorrichtung (7),  c) wobei die Zuspannvorrichtung (7) einen Drehhebel (9) aufweist, welcher wenigstens einen etwa halbzylindrischen Exzenteransatz (11) umfaßt,  d) wobei ferner der Exzenteransatz (11) in einem Halbschalenlager (13) gelagert ist und über das Halbschalenlager (13) oder über eine Exzenterwelle (23) auf einen Kolben (15) und direkt oder über weitere Elemente auf eine im Bremssattel (5) verschieblich gelagerte Bremsbacke (19, 21) einwirkt,  e) und wobei ein elektromechanischer Antrieb (39) mit einem Getriebe (37) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet , daß  f) das Getriebe (37) eine Zykloidenverzahnung aufweist und  g) der Antrieb (39) über zwei Zug-/Druckstangen (31, 33) auf den Drehhebel einwirkt, welche am oberen und unteren Ende der halbzylindrischen Ansätze des Drehhebels (9) und an einander gegenüberliegenden Umfangsabschnitten eines Abtriebsrades (35) des...
Patent DE-19911713-B4 (DE)
Title: Vermittlungseinrichtung zum Parallelschalten von Teilnehmerendgeräten und dazugehöriges Verfahren
Inventor: BERGER HARALD
IPC: H04M3/42
Filed: 1999-03-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vermittlungseinrichtung
zum Parallelschalten von Teilnehmerendgeräten (TEA, TEB, TEC, TEM) mit:  einer
Einschubeinheit (4) zur Realisierung einer Vielzahl von Teilnehmerschnittstellen
(A, B, C, M) zu den Teilnehmerendgeräten (TEA, TEB, TEC, TEM);  einer
Steuereinheit (3) mit  einer zentralen Steuereinheit (5) zum
Steuern von zentralen Vermittlungsvorgängen in der Vermittlungseinrichtung (1),
sowie  einer peripheren Steuereinheit (6) zur Steuerung der
Anbindung der Vielzahl von Teilnehmerschnittstellen (A, B, C, M);
und  dadurch gekennzeichnet, daß  die periphere Steuereinheit
(6) einen Schnittstellentreiber (9) zum Ansteuern von zumindest
zwei Teilnehmerschnittstellen (A, B, C, M) aufweist und der Schnittstellentreiber (9)  – eine Hauptteilnehmersteuerung
(12C, 11C, 15) zur Steuerung eines Hauptteilnehmer-Endgeräts (TEC)
sowie  – zumindest
eine Nebenteilnehmersteuerung (12M, 11M, 16) zur Steuerung von zumindest
einem Nebenteilnehmer-Endgerät
(MT) und  – eine
zentrale Treibersteuerung (10) zum zentralen Steuern von Verwaltungsvorgängen im
Schnittstellentreiber (9) besitzt, wobei  – eine erste Verbindungsvorrichtung
(14; 14C, 14M,...
Patent DE-19915966-B4 (DE)
Title: Lufteinlaßgehäuse für eine Heizungs- und/oder Klimaanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: LOUP DIDIER
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-04-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Lufteinlassgehäuse für eine Heizungs-
und/oder Klimaanlage für
den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Einlass (12)
für Außenluft (AE),
einen Einlass (14) für
Umluft (AR), einen mit einer Ansaugturbine (24) verbundenen Auslass
(16) und eine Klappe (30, 50, 60), die im Gehäuse schwenkbar zwischen einer
Außenluftposition
und einer Umluftposition gelagert ist und wenigstens eine Zwischenposition
einnehmen kann, in der dem Auslass (16) eine Mischung von Außenluft
und Umluft zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) wenigstens eine innere
Rippe (36, 58, 68, 80, 94) in ausgewählter Anordnung enthält, die
in einer gegebenen Zwischenposition der Klappe gleichzeitig einen Außenluftstrom
(AE) und einen Umluftstrom (AR) zum Auslass (16) des Gehäuses (10)
kanalisieren und einen direkten Luftdurchgang vom Außenlufteinlass
(12) zum Umlufteinlass (14) verhindern kann, wobei die innere Rippe
(36, 58, 68, 80, 94) eine erste Kante (42, 70, 90, 96), die auf
der Seite der Klappe (30, 50, 60) angeordnet ist, und...
Patent DE-19921234-B4 (DE)
Title: Cyanin-Farbstoffe
Inventor: REINER KNUT
IPC: G01N33/58
Filed: 1999-05-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Cyanin-Farbstoff,
mit einer Kombination von Sulfoaryl- und N-Sulfoalkylgruppen und
einer reaktiven Gruppe, die die Bindung an Trägersubstanzen ermöglicht,
gekennzeichnet durch  oder  mit:  n = 1, 2;  R1,
R2 = Wasserstoff oder die zur Vervollständigung eines Benzenringes
notwendigen vier CH-Gruppen;  R3 = Sulfoalkyl mit 3 oder 4 Kohlenstoffatomen  R4
= (CH 2 ) m COOH oder
(CH 2 ) m CH 2 OH mit m = 2–5; und  X = Wasserstoff,
Natrium, Kalium.
Patent DE-19921920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen einer Reibungskupplung
Inventor: REUTHAL RAINER
IPC: B60W10/06
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Schützen
einer Reibungskupplung, insbesondere einer automatisierten Reibungskupplung
(22), eines Fahrzeugs gegen Überlastung, umfassend
die Schritte:  a) Ermitteln des Belastungszustands der Reibungskupplung
(22),  b) Bestimmen, ob der ermittelte Belastungszustand ein Überlastungszustand
ist,  c) dann, wenn der ermittelte Belastungszustand ein Überlastungszustand
ist, Ergreifen von Überlastschutzmaßnahmen,  dadurch
gekennzeichnet, daß die Überlastschutzmaßnahmen
eine Maßnahme
c 7 ) umfassen zum Unterbinden von Schaltvorgängen, bei
welchen wenigstens eine Gangstufe übersprungen wird, oder/und
daß die Überlastschutzmaßnahmen
eine Maßnahme
c 9 ) umfassen, bei welcher bei Durchführung eines
Einkuppelvorgangs und bei auftretendem Schlupf im Bereich von angetriebenen
Rädern
(46, 48) die Reibungskupplung (22) in Richtung zu einer Auskuppelstellung
verstellt wird, oder/und daß die Überlastschutzmaßnahmen
eine Maßnahme
c 10 ) umfassen, bei welcher dann, wenn in
einer Getriebeanordnung (30) ein Schaltvorgang von einer niedrigeren
Gangstufe zu einer höheren Gangstufe
vorzunehmen ist, das Erhöhen
des Ausgangsdrehmomentes oder der Leistungsabgabe eines Antriebsaggregats
(12) nach Durchführung
des Schaltvorgangs in der Getriebeanordnung...
Patent DE-19953382-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer Zelle und einem damit verbindbaren, vormontierbaren Vorbaumodul
Inventor: FREUDENBERG STEFFEN
IPC: B62D21/15
Filed: 1999-11-06
Granted: 2006-01-05
Abstract: Fahrzeugkarosserie
mit einer Zelle und einem damit verbindbaren, vormontierbaren Vorbaumodul,  wobei
das Vorbaumodul (3) aus einer Vorderrahmenstruktur und daran vormontierbaren
Funktionsteilen besteht und das Vorbaumodul (3) an den Verbindungsstellen
zur Zelle Modul-Anlageflächen
(15, 16, 17, 18, 19) und die Zelle (2) zugeordnete Zellen-Anlageflächen (20,
21, 22, 23, 24, 25) aufweist,  die Vorderrahmenstruktur (4)
zwei in Fahrzeugquerrichtung beabstandete Längsträgerabschnitte (5, 6) aufweist,
die zur Absorption von Aufprallenergie als Knautschträger ausgebildet
sind,  anschließend
an die Längsträgerabschnitte
(5, 6), weit vor der Zelle (2) eine Aufgabelung der Längsträgerstruktur
jeweils zu einem ersten Gabelträger
als tieferliegendem Bodenlängsträger (7)
und zu einem zweiten Gabelträger
erfolgt,  im unteren Bereich der Aufgabelung und/oder zwischen den
Bodenlängsträgern (7)
wenigstens ein Querträger
(9, 10) angeordnet ist, und  dass an den zellenseitigen Endbereichen
der Bodenlängsträger (7)
und der zweiten Gabelträger
die Modul-Anlageflächen
(15, 16, 17, 18, 19) ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,   dass
die...
Patent AU-2005100402-B4 (AU)
Title: Method for increased chances at an award on a Gaming Machine
Inventor: HEATHER MARK
IPC: G07F17/32
Filed: 2005-05-16
Granted: 2006-01-12
Abstract: An innovative approach to displaying gaming machine events and advertising for a gaming console is provided by replacing the commonly-used tower light with an integrated set of game and machine event indicators. The tower light may be used to display the actual game being played or, for example, the price of the game, and can be made of transparent material with separate indicator sections conveying game machine events and related information. The tower light is preferably controlled by a controller unit, with LED lights to light up the indicators.
Patent AU-2018102077-B4 (AU)
Title: Blind-type Curtain
Inventor: KIM SUNG CHUL
IPC: A47H15/00
Filed: 2018-12-17
Granted: 2021-03-11
Abstract: BLIND-TYPE CURTAIN 
ABSTRACT 
In one aspect there is disclosed herein a blind-type curtain including a first curtain blind 
(100) for operative attachment to a rail and a separate second curtain blind (100) for 
operative attachment to the rail adjacent the first curtain blind. The first curtain blind 
(100) and the second curtain blind (100) each comprises (i) a light transmitting curtain 
part (110) and (ii) blackout curtain parts (120) connected to the light transmitting part 
(110), wherein a blackout curtain part (120) is disposed on opposite sides of the light 
transmitting curtain part (110).
Patent AU-2020100561-B4 (AU)
Title: A lighting system and method of use thereof
Inventor: PAINE ROBIN
IPC: F21V19/00
Filed: 2020-04-14
Granted: 2020-10-08
Abstract: (Figure 1) 
The present invention concerns a lighting system and method of use for use with an underground 
passageway. The lighting system includes a base station located at or near an end of the 
passageway, said base station including at least one power source and one network connection.  
The system also includes a plurality of light modules extending from the base station in a serial 
arrangement and spaced at least partially along the length of the passageway. Each light module is 
capable of emitting light for ordinary operations within the passageway and at least one visual signal.  
Further, each lighting module is capable of detecting wireless transmissions from various RFID 
sources and connecting to multiple wireless sensor devices and other wireless infrastructure. The 
system further includes at least one cable extending from the base station and interconnecting the 
light modules with the base station and the power source. Lastly, the system includes a controller 
operatively associated with the base station, said controller being in communication with at least one 
sensor configured to sense an environmental condition, said controller configured to continuously 
monitor said sensor and activate the at least one visual signal when an abnormal or emergency 
environmental condition is detected.
Patent DE-102004001817-B4 (DE)
Title: Innenachsige Zahnradpumpe mit variabler Förderleistung
Inventor: NAUMANN HERBERT
IPC: F04C14/22
Filed: 2004-01-08
Granted: 2012-07-12
Abstract: Regelbare innenachsige Zahnradpumpe mit einer für einen Kreiseingriff geeigneten Verzahnung, dadurch gekennzeichnet, dass eine stufenlose Regelung der Förderleistung durch eine stufenlose Veränderung des Eingriffsspiels einer für einen Kreiseingriff geeigneten Verzahnung des inneren Läufers (25, 49, 72, 97, 120, 145, 173) und des äußeren Läufers (26, 50, 73, 98, 121, 146, 174) bei einem synchronen Antrieb des inneren Läufers (25, 49, 72, 97, 120, 145, 173) und des äußeren Läufers (26, 50, 73, 98, 121, 146, 174) erfolgt, wobei die Veränderung des Eingriffsspieles der Verzahnung durch eine rechtwinklig zu den Drehachsen (D1) des inneren Läufers und (D2) des äußeren Läufers erfolgende Parallelverschiebung geradlinig erfolgt, bei der entweder die Drehachse (D2) des äußeren Läufers zu der Drehachse (D1) des inneren Läufers oder die Drehachse (D1) des inneren Läufers zu der Drehachse (D2) des äußeren Läufers verstellt wird sowie auch bei entsprechenden Einrichtungen beide Drehachsen (D1 und D2) gleichzeitig in eine gleiche oder...
Patent DE-102004017867-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: MIZUTANI AKIHIRO
IPC: H05K5/06
Filed: 2004-04-13
Granted: 2016-11-24
Abstract: Elektronische Steuereinheit (EC) mit: einem Verbindungselement (2) mit einer Lateralfläche (2a), einer Längsfläche (2b), die der Lateralfläche (2a) gegenüberliegt und ein Paar erster geneigter Abschnitte, welche die Lateralfläche (2a) und die Längsfläche (2b) verbinden, wobei zumindest einer der ersten geneigten Abschnitte bezüglich der Lateralfläche (2a) in einem ersten Winkel geneigt ist; einem Gehäuse (1) mit einem Peripherieseitenabschnitt, der mit einer konkaven Nut (J3) ausgebildet ist, in die das Verbindungselement (2) mit einem Zwischenraum dazwischen gepasst ist, wobei die konkave Nut (J3) eine Basisfläche (J9) gegenüberliegend zur Lateralfläche (2a) des Verbindungselements (2) und ein Paar zweiter geneigter Abschnitte, die jeweils den ersten geneigten Abschnitten gegenüberliegen, hat, wobei zumindest einer der zweiten geneigten Abschnitte der dem zumindest einen der ersten geneigten Abschnitte gegenüberliegt, bezüglich der Basisfläche (J9) in einem zweiten Winkel geneigt ist, wobei der zweite Winkel größer als der erste Winkel ist; und einem Abdichtelement (J4), das in dem Zwischenraum zwischen dem Verbindungselement und der konkaven Nut (J3) des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei das Abdichtelement (J4) den Zwischenraum dazwischen abdichtet.
Patent DE-102004021308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerkorrektur von Paketdaten
Inventor: KOCH HARTWIG
IPC: H04L12/70
Filed: 2004-04-29
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zur Fehlerkorrektur von Paketdaten, wobei Codewörter über mehrere Datenpakete genutzt werden, mit folgenden Schritten:- Es wird Redundanzinformation (R) zur Fehlerkorrektur unter Beibehaltung der ursprünglichen Paketdatenstruktur hinzugefügt und zwar auf Kosten eines freien Datenfeldes, eines Stopfdatenfeldes oder eines Nutzdatenfeldes,- Der Zyklus der Codewortlänge des Fehlerschutzes wird als Vielfaches einer Mindestgröße für eine Paketlänge gewählt, und- zur Erkennung, dass Redundanzinformation zur Fehlerkorrektur in einem Datenpaket enthalten ist und/oder zum Auffinden der Position des Codewortes im Datenstrom wird eine entsprechende Kennzeichnung im Paketkopf oder im Synchronwort vorgesehen.
Patent DE-102004031986-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ZIMBAL INGO DIPL ING
IPC: F01D9/04
Filed: 2004-07-01
Granted: 2015-05-28
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine mit einem Lagergehäuse (12), einem Turbinenrad, einem Leitschaufelträger (10) und Leitschaufeln, welche in einem um das Turbinenrad herum ausgebildeten Ringkanal schwenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitschaufelträger (10) mittels eines Bajonett-Verschlusses (14, 18) am Lagergehäuse (12) befestigt ist.
Patent DE-102004032310-B4 (DE)
Title: Federkassette für einen Aufwickelautomaten
Inventor: EHLERS JENS
IPC: F03G1/02
Filed: 2004-07-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Federkassette
für einen
Aufwickelautomaten für
ein Gurtband, beispielsweise für
einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug, mit einem topfartigen
Federgehäuse
(2) und einem dieses verschließenden
Gehäusedeckel,
wobei eine Umfangswand (8) des topfartigen Federgehäuses (2)
eine Federeinführöffnung (9)
aufweist, und mit einer in dem Federgehäuse (2) angeordneten und darin
aufwickelbaren Wickelfeder (5), deren inneres Ende (6) an einem
mittig im Federgehäuse
(2) angeordneten Federherzbauteil (4) befestigt ist, und deren äußeres Ende
(7) U-förmig
gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Federeinführöffnung (9)
ein bewegliches Klappteil (10) angeordnet ist, in welches das äußere Ende
(7) der Wickelfeder (5) einhängbar
ist, die am Ende des Federwickelvorganges die Federeinführöffnung (9)
selbsttätig
verschließt.
Patent DE-102004033457-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff aus einer hochfesten Aluminiumlegierung
Inventor: RAJAGOPALAN RAHUL
IPC: C22C21/04
Filed: 2004-07-05
Granted: 2007-12-20
Abstract: Plattenförmiger oder
rohrförmiger Wärmeübertrager
aus einem Verbündwerkstoff
(1) aus einer hochfesten Aluminiumlegierung, der ein oder mehrere anodische
Fluidtransportelemente (5) aufweist, wobei der Verbundwerkstoff
(1) aus einer Kernschicht (2), einer die Oberseite oder die Oberseite
und die Unterseite dieser Kernschicht (2) abdeckenden Korrosionsschutzschicht
(3) und einer auf der Korrosionsschutzschicht (3) aufgebrachten
Lotschicht (4) besteht, wobei die Kernschicht (2) gegenüber der
Korrosionsschutzschicht (3) kathodisch geschaltet ist und die Korrosionsschutzschicht
(3) gegenüber
der Lotschicht (4) kathodisch ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  a. die Kernschicht (2) aus 0,2 bis 1,2 % Silizium (Si);
maximal 0,8 % Eisen (Fe); 0,15 bis 1,0 % Kupfer (Cu); maximal 1,2
% Mangan (Mn); maximal 1,2 % Magnesium (Mg); 0,04 bis 0,35 % Chrom
(Cr); maximal 0,2 % Zink (Zn); maximal 0,25 % Titan (Ti) sowie maximal
0,3 % Zirkonium (Zr), Rest Aluminium (Al),