baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017101001-A1 (DE)
Title: Anordnung, scheinwerfer und gruppe von scheinwerfern
Inventor: MUSTER JASMIN
IPC: F21V14/04
Filed: 2017-01-19
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung für einen Fahrzeugscheinwerfer, die zwei, drei oder mehr Strahlungsquellen hat. Die Strahlungsquellen strahlen auf eine Mikrospiegel-Vorrichtung. Bei zumindest zwei der Strahlungsquellen handelt es sich um einen unterschiedlichen Typ. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei Strahlungsquellen Strahlung mit einem unterschiedlichen Spektrum emittieren.
Patent DE-102017102877-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines Batteriesystems
Inventor: SCHWICHTENHÖVEL DOMINIK
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-02-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines Batteriesystems mit mindestens zwei Batteriezellen, gekennzeichnet durch Erfassen von Information über einen zeitlichen Verlauf einer inkrementellen Kapazität an einer Batteriezelle des Batteriesystems durch Erfassen eines zeitlichen Verlaufes einer Spannung der Batteriezelle des Batteriesystems und die Erfassung des zeitlichen Verlaufes eines Stromes der Batteriezelle des Batteriesystems,
 Ermitteln von Information über einen Zeitpunkt, zu dem der zeitliche Verlauf eine Bedingung erfüllt, Ermitteln von Information über einen zeitlichen Unterschied zwischen den Zeitpunkten,
 Ermitteln von Information über einen Ladungsunterschied zwischen einer Ladung der Batteriezelle bezogen auf einen als Ausgleichsziel vorgegebenen Ladestand der Batteriezelle, abhängig von der Information über den Zeitpunkt, sowie den zeitlichen Verlauf des Stromes der Batteriezelle, Regelung des Batteriesystems abhängig von der Information über den Ladungsunterschied.
Patent DE-102017103455-A1 (DE)
Title: Messsystem zum Messen von Längen und/oder Längenänderungen
Inventor: SCHWENKE HEINRICH
IPC: G05B19/401
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Messsystem zum Messen von Längen und/oder Längenänderungen von Messstrecken, wobei das Messsystem• wenigstens ein Reflektorelement (24),• mehrere Messanordnungen (18), die jeweilsi. eine Referenzfläche (20) aufweisen undii. eine Messstrecke (22) definieren, die sich von der Referenzfläche (20) zu dem Reflektorelement (24) erstreckt, und• eine Strahlungsquelle (2) zum Aussenden elektromagnetischer Strahlung zu den Messanordnungen (28) aufweist, wobei das Messsystem zudem• einen Detektor (26) zum Detektieren elektromagnetischer Strahlung, die in einer Messanordnung (18) reflektiert wurde,• eine Auswerteeinheit (30) und• ein Verteilerelement (6) aufweist, daso wenigstens einen Eingang (8) und mehrere Ausgänge (10) aufweist, um elektromagnetische Strahlung von der Strahlungsquelle (2) zu einer oder mehreren Messanordnungen (18) und von dort zu dem Detektor (26) zu leiten.
Patent DE-102017107723-A1 (DE)
Title: Rollensortierer zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen
Inventor: BEUTL JÜRGEN
IPC: B65G39/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen mit einer ersten langgestreckten Trageeinrichtung (2) und einer zweiten langgestreckten Trageeinrichtung (4), wobei diese beiden Trageeinrichtungen (2, 4) parallel zueinander angeordnet sind und sich in einer vorgegebenen Längsrichtung (L) erstrecken und zwischen sich einen Spalt ausbilden, durch welchen ein Grundkörper (10a) der Kunststoffvorformlinge (10) treten kann, durch den jedoch ein Tragring (10b) der Kunststoffvorformlinge (10) nicht treten kann, wobei diese Trageeinrichtungen (2, 4) jeweils eine Außenoberfläche (22, 42) aufweisen, auf welcher der Tragring der Kunststoffvorformlinge (10) aufliegt. Erfindungsgemäß ist diese Außenoberfläche (22, 42) wenigstens einer Trageeinrichtung (2, 4) wenigstens abschnittsweise strukturiert.
Patent DE-102017111866-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Bedienen zumindest eines Geräts eines Kraftfahrzeugs, mit einem Bedienelement an welchem eine haptische Einrichtung angeordnet ist sowie Kraftfahrzeug
Inventor: INTINI ONOFRIO
IPC: G05G1/08
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) zum Bedienen zumindest eines Geräts (3) eines Kraftfahrzeugs (K), welche ein Bedienelement (2) aufweist, welches um eine Drehachse (D) der Bedienvorrichtung (1) drehbar ist, wobei mittels einer Drehung um die Drehachse (D) eine Mehrzahl von Drehstellungen des Bedienelements (2) einstellbar ist und eine entsprechende Betätigung der Bedienvorrichtung (1) durchführbar ist, und wobei die Bedienvorrichtung (1) eine haptische Einrichtung (11) aufweist, mit welcher zumindest eine haptische Rückmeldung an einen Bediener der Bedienvorrichtung (1) bei Drehung des Bedienelements (2) erzeugbar ist, wobei das Bedienelement (2) als zylinderförmige Drehwalze ausgebildet ist und die haptische Einrichtung (11) an einer Stirnwand (22) der Drehwalze ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (K).
Patent DE-102017111927-A1 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauelement, Bauelementanordnung, Verfahren zum Herstellen einer Bauelementanordnung und Verfahren zum Herstellen eines organischen optoelektronischen Bauelements
Inventor: WITTMANN SEBASTIAN
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-05-31
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt: ein organisches optoelektronisches Bauelement (10), mit einer organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) und mit einem flächigen Haltekörper (40), auf dem die organische funktionelle Schichtenstruktur (22) ausgebildet ist und der mindestens eine erste Lasche (42) aufweist, die einstückig mit dem übrigen Haltekörper (40) ausgebildet ist und die von dem übrigen Haltekörper (40) absteht.
Patent DE-102017113478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuerungseinrichtung für den Betrieb mit einer redundanten Sensorvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Steuerungseinrichtung (1) für den Betrieb mit einer Sensorvorrichtung (3) mit zumindest zwei Sensoreinheiten (4a, 4b), in einem Kraftfahrzeug (2), mit einem a) Abrufen von ersten Sensordaten (6a) einer ersten Sensoreinheit (4a) der Sensorvorrichtung (3); einem b) Abrufen von zweiten Sensordaten (6b) einer zweiten Sensoreinheit (4b) der Sensorvorrichtung (3); einem c) Fusionieren (7) der Sensordaten (6a, 6b) der ersten und der zweiten Sensoreinheit (4a, 4b) zu fusionierten Sensordaten (6c); einem d) Bewerten (8a, 8b, 8c) der ersten Sensordaten (6a) und der zweiten Sensordaten (6b) und der fusionierten Sensordaten (6c) jeweils unabhängig voneinander mit einem jeweiligen Einzelwert (9a, 9b, 9c) für eine Wahrscheinlichkeit, dass eine Steuerfunktion der Steuerungseinrichtung (1) ausgelöst werden sollte; einem e) Berechnen (10) eines Gesamtwerts (11) basierend auf den jeweiligen Einzelwerten (9a, 9b, 9c); und einem f) Auslösen (12) der vorgegebenen Steuerfunktion, falls der Gesamtwert (11) in einem vorgegebenen Wertebereich liegt, um das Auslösen der vorgegebenen Steuerfunktion, zu verbessern und insbesondere Falschauslösungen zu vermeiden.
Patent DE-102017119325-A1 (DE)
Title: Dichtlippe für einen Stoffauflauf
Inventor: MODTLER KAI
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-08-24
Abstract: Es wird eine Dichtlippe für einen Stoffauflauf vorgeschlagen, die aus einem Faserverbundwerkstoff besteht und dadurch verbesserte Gebrauchseigenschaften hat.
Patent DE-102017119354-A1 (DE)
Title: Selbständiges Aufrichten eines selbstbalancierenden Fahrzeuges
Inventor: SUESS SANDRO
IPC: B62K17/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Um die Handhabung eines selbstbalancierenden Fahrzeuges (1) zu verbessern, welches Fahrzeug (1) zwei zueinander bewegbare Fahrzeugteile (2, 3) aufweist, wobei jedem der beiden Fahrzeugteile (2, 3) eine Trittfläche (5, 6) und ein Antriebsrad (7, 8) zugeordnet sind, wobei die beiden Antriebsräder (7, 8) unabhängig voneinander antreibbar sind, zu welchem Zweck jedem der beiden Antriebsräder (7, 8) ein Elektromotor (16, 17) zugeordnet ist, wobei diese Elektromotoren (16, 17) von einem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, das mit einer Anzahl Sensoreinheiten (19, 20) verbindbar ist, mit deren Hilfe der Neigungswinkel (N1, N2) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) ermittelbar ist, wird ein Verfahren zum selbständigen Aufrichten des selbstbalancierenden Fahrzeuges (1) vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß ein von einem Fahrbetriebsmodus verschiedener Inbetriebnahmemodus vorgesehen ist, in welchem Inbetriebnahmemodus in Abhängigkeit von dem ermittelten Neigungswinkel (N1, N2) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) zumindest einer der beiden Elektromotoren (16, 17) von dem elektronischen Steuergerät (18) derart angesteuert wird, daß wenigstens eines der beiden Fahrzeugteile (2, 3) selbständig eine Aufrichtbewegung (22, 23) hin zu einer gewünschten, insbesondere horizontalen Lage seiner Trittfläche (5, 6) vollführt.
Patent DE-102017120426-A1 (DE)
Title: Pendel für kurbelwelle mit vollständig einstückigem stossfänger zur nvh-verbesserung
Inventor: CHOTTINER JEFFREY ELIOT
IPC: F16F15/26
Filed: 2017-09-05
Abstract: Ein vollständiger, einstückiger, umlaufender Stoßfänger für ein Kurbelwellenpendel wird offenbart. Das Pendel beinhaltet zwei Hälften. Durchgängige, spiegelbildliche Stoßfängeraufnehmende Kanäle sind in jeder Pendelhälfte gebildet. Wenn die beiden Hälften zusammengefügt werden, wird der Stoßfänger dort dazwischen eingeklemmt und durch eine Druckpassung festgehalten. Jede Pendelhälfte beinhaltet einen erhöhten zentralen Bereich und ein Paar vertiefter Bereiche, wobei jeder vertiefte Bereich auf einer Seite des erhöhten Bereichs gebildet ist. Seitenwände sind an den Schnittstellen des erhöhten Bereichs und der vertieften Bereiche gebildet. Eine Bodenwand ist entlang der unteren Kante des erhöhten Bereichs gebildet. Der durchgängige Kanal in jeder Hälfte ist entlang von Abschnitten der Seitenwände und entlang der gesamten Länge der Bodenwand gebildet. Der längliche, einstückige Stoßfänger umläuft die Seitenwände und die Bodenwand und erstreckt sich von dem erhöhten Bereich über die Seitenwände und die Bodenwand hinaus.
Patent DE-102017121360-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Fangschutz für Blattfeder
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16D13/71
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kupplungsdeckel (2) und einer relativ zu dem Kupplungsdeckel (2) entlang seiner Drehachse (3) verschiebbaren Anpressplatte (4), wobei die Anpressplatte (4) mittels zumindest einer zwischen dem Kupplungsdeckel (2) und der Anpressplatte (4) wirkenden Blattfeder (5) entlang der Drehachse (3) relativ zu dem Kupplungsdeckel (2) vorgespannt ist, wobei radial außerhalb der zumindest einen Blattfeder (5) ein Fangschutz (6) angeordnet ist und der Fangschutz (6) so ausgebildet ist, dass die zumindest eine Blattfeder (5) bei einem Lösen seitens der Anpressplatte (4) und/oder des Kupplungsdeckels (7) oder bei einem Bruch zumindest abschnittsweise an dem Fangschutz (6) radial abgestützt ist.
Patent DE-102017125055-A1 (DE)
Title: Variabler Drehzahlregler zur Verwendung mit einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: KONG MING LEONG
IPC: G05D13/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein variabler Drehzahlregler zur Verwendung mit einer elektrischen Vorrichtung, umfassend: ein variables Widerstandselement mit einer Variables-Widerstandselement-Kontaktoberfläche; eine Membran, die eine erste Membrankontaktoberfläche, welche von der Variables-Widerstandselement-Kontaktoberfläche durch ein Abstandselement beabstandet ist, und eine zweite Membrankontaktoberfläche umfasst; einen Schieber, der zur Gleitbewegung entlang der zweiten Membrankontaktoberfläche ausgebildet ist, wobei die erste Membrankontaktoberfläche fähig ist, in Antwort auf eine Gleitbewegung des Schiebers entlang der zweiten Membrankontaktoberfläche in Kontakt mit derVariables-Widerstandselement-Kontaktoberfläche in einer Vielzahl von Kontaktpunktkonfigurationen gedrängt zu werden, wodurch der effektive Widerstand des variablen Widerstandselementes dazu ausgebildet ist, sich in Antwort darauf zu verändern, dass die erste Membrankontaktoberfläche in Kontakt mit der Variables-Widerstandselement-Kontaktoberfläche in jeder aus derVielzahl von Kontaktpunktkonfigurationen gedrängt ist.
Patent DE-102017126168-A1 (DE)
Title: Flächenbündiger automatikschiebetürgriff
Inventor: SOONTHORNWINATE TARAKORN
IPC: E05B85/14
Filed: 2017-11-09
Abstract: Vorgesehen ist eine bündig montierte Griffanordnung für ein Fahrzeug, die mit sowohl einem Energie- als auch einem Manualmodus zum Öffnen und Schließen einer Schiebetür betreibbar ist. Die bündig montierte Griffanordnung kann ein Gehäuse beinhalten, das konfiguriert ist, um in einer Ausnehmung einer Automatikschiebetür eines Fahrzeugs fixiert zu sein. Eine schwenkbar mit dem Gehäuse gekoppelte bidirektionale Griffbasis kann vorgesehen sein. Die Griffbasis kann ein erstes Ende und ein zweites gegenüberliegendes Ende aufweisen. Das erste und das zweite Ende können für eine selektive Schwenkbewegung in entgegengesetzten Richtungen um eine Schwenkachse konfiguriert sein. Ein Winkelhebel kann vorgesehen sein, der mit dem Gehäuse gekoppelt und konfiguriert ist, um sich bei Ineingrifftreten mit der Griffbasis zu drehen, um eine Schalteranordnung zu betätigen und unterschiedliche Betriebsvorgänge der Automatikschiebetür zu koordinieren.
Patent DE-102017126190-A1 (DE)
Title: Fluidsteuerungsventil
Inventor: KOMURO KENICHI
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein Fluidsteuerungsventil (V) weist auf: ein Gehäuse (4, 4A) mit einer Einströmöffnung (43a, 43Aa) und einer Ausströmöffnung (41a, 41Aa) eines Fluid; einen ersten magnetischen Körper (8, 8A), in dem ein Zirkulationsloch (81, 81A) vorgesehen ist; ein Solenoid (B, BA), das bewirkt, dass ein Magnetfluss durch den ersten magnetischen Körper fließt; einen zweiten magnetischen Körper (7, 7A), der durch Fließen des Magnetflusses, der von dem Solenoid erzeugt wird, zu dem ersten magnetischen Körper angezogen wird, so dass er an einem Umfangsabschnitt (84, 84A) des Zirkulationslochs anliegt, zum Verschließen des Zirkulationslochs; ein Vorspannbauteil (S, SA), das den zweiten magnetischen Körper in einer Richtung eines Trennens von dem ersten magnetischen Körper vorspannt; und einen Anschlag (9, 9A), der an dem Gehäuse auf einer Seite der Ausströmöffnung befestigt ist und eine Bewegung des zweiten magnetischen Körpers durch eine Vorspannkraft des Vorspannbauteils verhindert.
Patent DE-102017126463-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: KOPPE MARIO
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung mit einem Grundkörper (2) zum Anlegen an ein Körperteil eines Trägers, wobei die Einrichtung wenigstens eine Elektrode (4) zum transkutanen Übertragen elektrischer Signale aufweist, wobei die wenigstens eine Elektrode (4) ein elektrisch leitfähiges Textil (8) und ein elektrisch leitfähiges Polymer (10) aufweist, wobei das elektrisch leitfähige Textil (8) teilweise von dem elektrisch leitfähigen Polymer (10) durchdrungen wird und derart angeordnet ist, dass es mit dem Körperteil in Kontakt kommt, wenn der Grundkörper (2) angelegt ist.
Patent DE-102017127291-A1 (DE)
Title: Kolben, insbesondere für eine HPDI-Diesel-Gasbrennkraftmaschine
Inventor: DÍAZ-BLANCO BRUNO BARCIELA
IPC: F02F3/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eine HPDI-Diesel-Gasbrennkraftmaschine. Der Kolben (10) weist eine Kolbenmulde (12), insbesondere Omega-Kolbenmulde, auf. Der Kolben (10) weist eine Kolbenkronenfläche (18), die ringförmig umlaufend um eine Mittelachse (M) des Kolbens (10) vorgesehen ist, auf. Der Kolben weist eine Mehrzahl von Kolbenstufen (14, 16), die ringförmig umlaufend um die Mittelachse (M) vorgesehen und zwischen der Kolbenkronenfläche (18) und der Kolbenmulde (12) angeordnet sind, auf. Die Kolbengeometrie kann zur Steigerung des Motorwirkungsgrades bei einer gleichzeitigen Senkung der Abgasemissionen führen.
Patent DE-102017127628-A1 (DE)
Title: Turbine und Turbolader
Inventor: HAAS BERND
IPC: F01D9/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: Turbine für einen Turbolader, zur Entspannung eines Mediums, mit einem Turbinenrotor, mit einem Turbinengehäuse mit einem Einsatzstück (13), das radial außen angrenzend an Laufschaufeln des Turbinenrotors verläuft, wobei das Einsatzstück (13) an einem stromaufwärtigen Ende einen ersten Flansch (16) und an einem stromabwärtigen Ende einen zweiten Flansch (17) aufweist, und wobei das Einsatzstück (13) in einem mittleren Abschnitt (21), der sich zwischen dem ersten Flansch (16) und dem zweiten Flansch (17) erstreckt, eine annähernd konstante Dicke (D) aufweist.
Patent DE-102017200671-A1 (DE)
Title: Pfeiler mit lastverzweigendem Knoten und einstellbaren Auslaufwinkel
Inventor: BRÜGGENBROCK MICHAEL
IPC: E04C3/38
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freipfeiler (1) mit einem Schaft (2), einem am oberen Ende des Schafts vorgesehener Verzweigungsknoten (3) und mindestens zwei Kragarmen (4), die jeweils an einem Ende mit dem Verzweigungsknoten verbunden sind und am anderen Ende den Überbau (5) tragen, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verzweigungsknoten (3) eine Kuppelfläche (31) und eine der Anzahl der Kragarme (4) entsprechende Anzahl von Kragarmanbindungen (32) umfasst, und dass die Kragarmanbindungen (32) derart angeordnet sind, dass sich die Mittelachsen der Kragarmanbindungen (32) und des Schafts (2) in einem gemeinsamen Schnittpunkt treffen.
Patent DE-102017202426-A1 (DE)
Title: TLS-Verfahren und TLS-Vorrichtung
Inventor: BÖHM ALEXANDER
IPC: H01L21/301
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein TLS-Verfahren zur Trennung eines flachen Werkstücks (102) in mehrere Teilstücke umfasst folgende Schritten: Anordnen des Werkstücks auf einer Auflagefläche (122) eines Werkstückträgers (120); Vorgeben mindestens einer Trennlinie an dem Werkstück durch lokale Materialbearbeitung zur Reduzierung der Bruchspannung des Werkstücks an wenigstens einem Abschnitt der Trennlinie; und Trennen des auf der Auflagefläche des Werkstückträgers aufliegenden Werkstücks entlang der Trennlinie mittels einer TLS-Operation, bei der das Material mittels eines Heiz-Laserstrahls (196) lokal erwärmt und danach durch Aufbringen eines Kühlmedium (198) schnell abgekühlt wird Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Werkstückträger verwendet wird, der zumindest im Bereich der Auflagefläche aus einem Metall besteht und dass das Werkstück (102) direkt auf die Auflagefläche (122) aufgelegt wird. Vorzugsweise wird als Werkstückträger ein umlaufend antreibbares Metallband verwendet. Ein zur Durchführung des Verfahrens geeignetes TLS-System wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102017203550-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Möbelstück
Inventor: ARNTZEN BASTIAN
IPC: A47B9/02
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein höhenverstellbares Möbelstück, insbesondere einen höhenverstellbaren Tisch, umfassend eine im Wesentlichen ebene Platte und wenigstens ein Bein (102a - 102d), wobei jedem der Beine (102a - 102d) eine Einrichtung zum Ändern der Länge des Beins zugeordnet ist, und eine Synchronisierungseinrichtung, welche derart mit jeder der Einrichtungen zum Ändern der Längen der Beine gekoppelt ist, dass die jeweiligen Längenänderungen in synchroner Weise ablaufen, wobei der Synchronisierungseinrichtung ferner wenigstens eine Gasfeder (120) derart zugeordnet ist, dass von ihr eine Hilfskraft zum Verlängern der Beine (102a - 102d) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse der wenigstens einen Gasfeder (120) im Wesentlichen in der Ebene der Platte orientiert ist.
Patent DE-102017204011-A1 (DE)
Title: Temperaturregler
Inventor: CUSELL ERICA
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperaturregler (10), insbesondere Wandtemperaturregler, mit einem Gehäuse (14) und einer Beleuchtungsanordnung (23), wobei die Beleuchtungsanordnung (23) zumindest eine im Gehäuse (14) angeordnete Lichtquelle (24) aufweist und wobei die Beleuchtungsanordnung (23) ein Lichtverteiler (26) aufweist, welcher zumindest einen Eingang (28) zur Einkopplung des Lichtes der Lichtquelle (24) und zumindest einen Ausgang (30) zur Auskopplung des Lichtes der Lichtquelle (24) aufweist und der Lichtverteiler (26) in und/oder am Gehäuse (14) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass sich der Ausgang (30) entlang einer Gehäuselängsseite (22) in einer Längserstreckungsrichtung (32) erstreckt und dass eine dem Ausgang (30) gegenüberliegende Seitenwand (57) des Lichtverteilers (26) in Längserstreckungsrichtung (32) eine strukturierte Oberfläche (56) zur Auskopplung des Lichtes über den Ausgang (30) aufweist.
Patent DE-102017205125-A1 (DE)
Title: System für die Sauerstoffnotversorgung von Passagieren in einem Flugzeug
Inventor: SUARATO GIANPIERO
IPC: B64D13/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein System für die Sauerstoffnotversorgung von Passagieren in einem Flugzeug bereitgestellt, mit zumindest einer primären Sauerstoffmaske und zumindest einer sekundären Sauerstoffmaske, welche in einem Fach oberhalb eines Sitzes im Flugzeug angeordnet und jeweils mittels eines Schlauches mit einer Sauerstoffquelle verbunden sind, wobei die zumindest eine primäre Sauerstoffmaske derart in dem Fach angeordnet ist, dass sie vor der zumindest einen sekundären Sauerstoffmaske aus dem Fach herausfällt, wenn sich eine Klappe des Fachs öffnet, wobei das System mindestens ein Rückhaltebehältnis umfasst, welches in dem Fach angeordnet ist, und in welchem die zumindest eine sekundäre Sauerstoffmaske angeordnet ist, wobei das Rückhaltebehältnis mit einem ersten Verbindungsmittel mit dem Fach und mit einem zweiten Verbindungsmittel mit einer Auslösevorrichtung der Sauerstoffquelle verbunden ist, die mittels der mindestens einen primären Sauerstoffmaske auslösbar ist. Ferner wird erfindungsgemäß ein Schutzbehältnis für sekundäre Sauerstoffmasken sowie eine Verpackungs- und Montageeinheit zur Montage in einem System für die Sauerstoffnotversorgung von Passagieren in einem Flugzeug bereitgestellt.
Patent DE-102017207782-A1 (DE)
Title: Erleichterung des Einstiegs in Fahrzeuge für Blinde und Sehbehinderte
Inventor: RIMMELE FABIAN
IPC: G01S11/14
Filed: 2017-05-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Bezugspunkts (14a-14d) an einem zum Halten gekommenen Fahrzeug (1) relativ zu einem Ausgangspunkt (21), an dem das Fahrzeug (1) während des Anhaltevorgangs zumindest teilweise vorbeigefahren ist, wobei aus dem Zeitverlauf eines an dem Ausgangspunkt (21) während des Anhaltevorgangs des Fahrzeugs (1) aufgezeichneten, von mindestens einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten Schallquelle (11a, 11b, 13a, 13b) ausgehenden Signals (15, 15') die Position der Schallquelle (11a, 11b, 13a, 13b) als Position des Bezugspunkts (14a-14d) ausgewertet wird.
 Hilfsmittel (3) für Blinde und Sehbehinderte zur Navigation in Richtung des Einstiegs (16a-16i) in ein Fahrzeug (1), umfassend mindestens ein Mikrofon (31) zur Aufnahme eines von dem Fahrzeug (1) während des Anhaltevorgangs ausgehenden Schallsignals (15), eine Auswerteeinheit (32), welche dazu ausgebildet ist, mit dem Verfahren gemäß der Erfindung die Position eines Bezugspunkts (14a-14d) an dem Fahrzeug (1) zu ermitteln, sowie eine Ausgabeeinheit (33) zur Ausgabe eines hörbaren und/oder fühlbaren Signals (56), das in Richtung des Einstiegs (16a-16i) weist.
 Zugehöriges Computerprogrammprodukt.