baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-253622-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-amino-2-hetarylamino-4(3h)-chinazolinonen
Inventor: KOTTKE KARL
IPC: C07D239/95
Filed: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von 3-Amino-2-hetarylamino-4(3H)-chinazolinonen der Formel I mit biologisch wirksamen Eigenschaften, vor allem kardiotonischen, antihistaminischen und sedativen. Diese Verbindungen stellen zugleich Zwischenprodukte zur Herstellung neuer Heterocyclen dar. Sie werden erhalten durch Umsetzung von 3-Hetaryl-4-oxo-2-thioxo-1,2,3,4-tetrahydrochinazolinen bzw. von 2-Alkylthio-3-hetaryl-4(3H)-chinazolinonen mit Hydrazin, Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die pharmazeutische Industrie. Formel I
Patent DD-270325-A1 (DD)
Title: Goldfarbige hartstoffschicht
Inventor: LUNOW THOMAS
IPC: C23C14/14
Filed: 1988-03-31
Abstract: Der bekannte Grünanteil von TiN-Schichten wird bei dekorativer Anwendung oft störend empfunden. Unter Vermeidung von Goldeinsatz, wird vorgeschlagen, mindestens in die Deckschicht Kupfer in einem Verhältnis von 0,5 bis 10 Atomprozent in das TiN einzulagern. Damit werden weißlich- bis rötlich-goldene Hartstoffschichten erzielt.{Titannitridschicht, dekorativ, weißlichgold bis rötlichgold, Einlagerung von Kupfer in TiN}
Patent DD-271672-A1 (DD)
Title: Raeumlich biegeverformbares flaechenelement
Inventor: HAENEL WINFRIED
IPC: B27D1/08
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein im Postformingverfahren raeumlich biegeverformbares Flaechenelement aus Holzfurnier, was insbesondere als Oberflaechenbeschichtungsmaterial fuer Holzwerkstoffelemente in der Moebelindustrie anwendbar ist. Erfindungsgemaess ist das Flaechenelement aus Streifen aufgebaut, welche quer zur Biegelinie einer herbeizufuehrenden Biegeverformung ausgerichtet sind, welche in ihrer Streifenquerschnittsgeometrie als langgestreckte Trapeze ausgefuehrt, also streifenschmalflaechenseitig spitzauslaufend abgeschraegt sind und welche mit den schmalflaechenseitigen Abschraegungen mit jeweiliger Ueberlappung dicht aneinanderliegen und in dieser Lage durch einen zwischenzeitlich schubverformungsfaehigen Klebverbund fixiert sind.
Patent DD-272407-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zerteilen von lebensmitteln, insbesondere fisch
Inventor: WRUCK SIEGBERT
IPC: A22C25/18
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerteilen von Lebensmitteln, insbesondere Fisch. Die Erfindung bezieht sich auf die Lebensmittelindustrie, insbesondere das Zerteilen laenglicher Gegenstaende, wie beispielsweise Fisch, in Teilstuecke, sogenannte Karbonaden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Vorrichtung zum Stueckenschneiden eine schnelle, unkomplizierte und gefahrlose Umruestung auf eine andere Schnittbreite zu erreichen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass bei einer mit Kreismessern, einem Zufuehrer und einem Gegenhalter ausgestatteten Vorrichtung, wobei letztere jeweils durch eine Vielzahl von parallel in geringen Abstaenden voneinander vertikal umlaufenden Riemen gebildet werden, im Innenraum des Gegenhalters zwei vertikal verschwenkbare Messerwellen angeordnet sind, die mit einer unterschiedlichen Anzahl von in Abstaenden befestigten Kreismessern bestueckt und deren Antriebsritzel alternierend mit einem gemeinsamen Antriebsrad in Eingriff bringbar sind, wobei die unterhalb des Gegenhalters rotierenden Stuetz- bzw. Umlenkwellen des Zufuehrers in den Abstaenden zwischen den Riemen dem Eingriff der Kreismesser dienende Ringnuten aufweisen. Fig. 1
Patent DD-273199-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von roentgenkontrastmitteln
Inventor: EHWALD RUDOLF
IPC: A61K49/04
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Roentgenkontrastmitteln mit hoher Suspensionsstabilitaet. Ein feindisperser Roentgenkontraststoff, vorzugsweise kristallines Bariumsulfat, wird mit einem zellstrukturierten extrahierten Pflanzenmaterial intensiv vermischt. Die Mischung wird durch Vermahlen beider Komponenten oder durch Faellung des Bariumsulfates in einer Suspension bzw. einem Partikelgel des zellstrukturierten Materials hergestellt. Durch Abwaschen des feindispersen roentgenkontrasterzeugenden Stoffes aus dem Interzellularraum der Suspension oder des Partikelgels kann ein Roentgenkontrastmittel erzeugt werden, bei dem der roentgenkontrasterzeugende Stoff nahezu vollstaendig durch pflanzliche Zellwaende umhuellt wird.
Patent DD-273614-A1 (DD)
Title: Prismenauflage fuer rotationssymetrische werkstuecke
Inventor: HEROLD WERNER
IPC: B65D19/44
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung ist im Werkstueckfluss von automatisch betriebenen Fertigungszellen und Fertigungssystemen anwendbar zum lagepositionierten Zwischenspeichern rotationssymmetrischer Werkstuecke in horizontaler und paralleler Lage. Die Prismenauflage besteht aus zwei gegen Federkraft spreizbaren Prismenseiten, die an getrennten Spreizplatten vorgesehen sind, welche jeweils eine 45 schraege Nut aufweisen, die zusammen eine Kreuznut bilden, in deren Kreuzungspunkt ein Nutenstein sitzt, der einen Nutensteinkoerper traegt. In diesem ist ein Doppelzahnstangentrieb gelagert. Jede der Zahnstangen ist an einer der aeusseren Spreizplattenflaechen entlang gefuehrt und mit ihrem aeusseren Ende ueber einen Mitnehmer in einer Vertikalfuehrung an der jeweiligen Spreizplatte gefuehrt. Das Zahnrad des Zahnstangentriebes weist eine spitze Verzahnung auf, in die ein spitzer Raststift eingreift, der im Nutensteinkoerper gefuehrt und in einer Auflageplatte befestigt ist, die ueber gefederte Fuehrungsbolzen aufgehoben wird und in einem Schacht zwischen senkrechter Stirnflaeche der Spreizplatten vertikal bewegbar iast. Fig. 2
Patent DD-273876-A1 (DD)
Title: Keilfoermige verschlusselemente fuer absperrvorrichtungen
Inventor: SCHILLING HELMUT
IPC: F16K3/18
Filed: 1988-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft keilfoermige Verschlusselemente fuer Absperrvorrichtungen, die in hydraulischen Systemen zum Zwecke des Freischalten von hydraulischen Teilsystemen Verwendung finden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Verschlusselement der Steckscheibentechnologie derart zu gestalten, dass das kurzfristige Einbringen in die abzusperrende Rohrleitung im Bedarfsfall mit geringem Montageaufwand bei Gewaehrleistung einer hohen Dichtheit und Zuverlaessigkeit erfolgen kann. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass das Verschlusselement aus zwei keilfoermig aneinanderliegenden Platten 1 und 2 besteht, die gemeinsam durch eine bekannte Spindel 12 in die fest miteinander verbundenen Fuehrungsflansche 5 der Absperrvorrichtung eingefuehrt werden und zur Erreichung der Dichtheit durch eine entsprechende Auflage 6 gegeneinander verschoben werden. Durch die keilfoermige Ausbildung werden die Platten 1 und 2 durch die Spindelbewegung fest auf die Dichtflaechen 9 der Fuehrungsflansche gedrueckt und gewaehrleisten durch einen bekannten Dichtring 3 an den Platten des Verschlusselementes eine zuverlaessige und sichere Abdichtung. Fig. 4
Patent DE-10000858-A1 (DE)
Title: Drahtelektrode für das funkenerosive Schneiden von Hartmetall
Inventor: BAUMANN INGO
IPC: B23H7/02
Filed: 2000-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtelektrode für das funkenerosive Schneiden von Hartmetall, wobei die Drahtelektrode einen Kern und zumindest eine den Kern umgebende und beim Schneiden verschleißende Mantelschicht aufweist. Bei dem funkenerosiven Schneiden von Hartmetall kommt es bisher an den nicht erodierten Flächen zu Korrosionserscheinungen wie dem Lochfraß. Gemäß der Erfindung zugrunde liegenden Aufgabe wird daher eine Drahtelektrode vorgeschlagen, mit welcher die Korrosion an nicht erodierten Flächen des Hartmetalls verhindert wird. Dies geschieht dadurch, dass die verschleißende Mantelschicht aus einem Metall oder aus einer Legierung besteht, welche nicht edler ist als das in dem Hartmetall enthaltene Bindemittel.
Patent DE-10002052-A1 (DE)
Title: Clip fastener for writing implement has insert fitted into implement, with gap to hold connector part of clip
Inventor: FREI WERNER
IPC: B43K25/02
Filed: 2000-01-19
Abstract: Fastener connects a clip with clip band (7) and connector part (8), to a writing implement. It has an insert part (13) fitted into implement with a small clearance. Connector part moves in a longitudinal guide gap in the insert. A traction/pressure spring applies a spring force between connector part and insert. The clearance acts in longitudinal direction (30) and/or transverse direction (28).   The fastener is contained in a removable part of the implement, esp. a cap (5).
Patent DE-10003421-A1 (DE)
Title: Ornamental container is made up of cylindrical sections in form of spiral springs screwed into connecting components which are also spiral springs
Inventor: GOLA ERIK
IPC: B65D8/00
Filed: 2000-01-26
Abstract: The ornamental container is made up of cylindrical sections (12, 14, 16) in the form of spiral springs. These are screwed into connecting components (20, 22) which are also spiral springs.
Patent DE-10006495-A1 (DE)
Title: Display device for displaying vidoetext data has receiver, especially infrared, radio or ultrasonic receiver, for receiving auxiliary signal from television device, display screen for data
Inventor: KAISER MICHAEL
IPC: H04N7/088
Filed: 2000-02-14
Abstract: The device (20) interacts with a television device (10) that transfers an auxiliary information signal, especially an infrared, radio frequency or ultrasonic signal, to the display device. The display device has a receiver (21), especially an infrared, radio frequency or ultrasonic receiver, for receiving the auxiliary signal from the television device and a display screen (22) for displaying the data in the auxiliary information signal.  Independent claims are also included for the following: a television device with a display device and a method of displaying auxiliary information transmitted with television signals, especially videotext information.
Patent DE-10010310-A1 (DE)
Title: Method and appliance displaying geographical image on screen in motor vehicle with which screen has its own computer to process navigational instructions
Inventor: BAEHREN FRANK
IPC: G01C21/36
Filed: 2000-03-06
Abstract: The method relates to a navigation system by which the monitor is supplied with information over a common bus from an on board computer. The monitor is provided with its own additional computer which controls the screen image from data provided by the on-board computer. The monitor computer can have a buffer store for the street map information provided by the on-board computer which it can then process individually
Patent DE-10010493-A1 (DE)
Title: High frequency current detector for sensing current in conductive material has two conductive materials inserted into hole in core, forming primary and secondary coils
Inventor: IWASAKI NORIYOSHI
IPC: G01R15/18
Filed: 2000-03-03
Abstract: A first conductive material (10) is inserted into a hole (2a) in a core (2), both ends of the material projecting from the hole to form test parts (11). A second conductive material (20) which is insulated from the first material is inserted into the hole in the core. A resistance is provided for producing a voltage corresponding to the high frequency current flowing through the second material, the first material forming a primary coil while the second material forms a secondary coil. A screening (3) is provided around the core.
Patent DE-10014272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umprogrammieren eines Feldgerätes
Inventor: PFAENDLER MARTIN
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-03-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Umprogrammieren eines Feldgerätes wird im Programmiermode die Stromversorgung des Feldgerätes erhöht. Dadurch können in Feldgeräten elektrisch löschbare und wieder programmierbare Speicher eingesetzt werden.
Patent DE-10015726-A1 (DE)
Title: Driver assistance system has display device, operating elements connected to common data bus; each control element when touched triggers indication of control element information to driver
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: The system has a visual display screen, a display controller, at least one control element with an integrated proximity switch and a switch controller for actuating a function or device associated with this control element. The display controller and each operating element are connected to a common data bus. Each control element when touched triggers an on-screen indication of control element and associated function information.  The system has a visual display screen (8), a display controller (7), at least one control element with an integrated proximity switch with a capacitive element and a switch controller for actuating a function or device (11) associated with this control element and a data bus for exchanging information. The display controller and each operating element (1) are connected to a common data bus (6) and each control element when touched triggers an indication on the screen that gives information to the driver regarding the control element concerned and the associated function.
Patent DE-10015889-A1 (DE)
Inventor: THEWES VOLKER
IPC: C09D5/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to a flame-retardant coating which forms an insulating layer and is based on substances which carbonize and which form a foam layer in the event of a fire, on film-forming binders, on blowing agents and on customary auxiliaries and additives, wherein the blowing agent and foam layer forming substance present comprises melamine polyphosphate. The novel flame-retardant coating which forms an insulating layer is particularly stable under tropical conditions (at up to 100% rel. humidity, about 75° C.), i.e. it releases only an extremely small amount of NH3.
Patent DE-10016117-A1 (DE)
Title: Data processing device has controller that controls data exchange with external data processing system depending on data read in from functional module via coupler
Inventor: BORGWARD GLENN ROLUS
IPC: H04M1/724
Filed: 2000-03-31
Abstract: The device has a client part (120), at least one telecommunications coupler for exchanging data with an external data processing system (110) and a controller. The client part has a functional module coupler for at least one mobile functional module (140), enabling data exchange between the functional module and the client part. The controller controls a data exchange with the external data processing system depending on control data read in from a functional module via the coupler. An independent claim is also included for a universal mobile digital device.
Patent DE-10017642-A1 (DE)
Title: Protecting implant from long-term corrosion induced by bodily fluids including medicaments, using pulsed waveform generator supplying electrodes in circuit completed by fluid itself
Inventor: MARTINEZ GONZALO
IPC: A61N1/37
Filed: 2000-04-08
Abstract: Protecting an implant from long-term corrosion induced by bodily fluids including medicaments comprises supplying a pulse waveform to a surface of the device. A closed circuit is completed through the corrosive fluid.  An Independent claim is included for the corresponding unit.
Patent DE-10020804-A1 (DE)
Title: Protective cover for machine tool centre includes movable cover elements formed by swivel doors each with displaceable door elements for easier access to workpieces
Inventor: HEINRICH HARALD
IPC: B23Q11/08
Filed: 2000-04-28
Abstract: the protective cover comprises fixed cover elements (13, 14) and movable cover elements (15, 16, 17, 18) formed as open and close swivel doors each with at least one displaceable door element. The displaceable door elements are sliding doors which can be moved sideways on the swivel doors to access the workpiece fitting area. The swivel doors and displaceable door elements can be revolving doors which in their closed position surround the front of the machine tool in a semi circle.
Patent DE-10020935-A1 (DE)
Title: Verwendung von Photofrin als Radiosensitizer
Inventor: HOFSTETTER ALFONS
IPC: A61K41/00
Filed: 2000-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Photofrin als Radiosensitizer bei der Behandlung von tumorösem Gewebe, wobei nach einem vorbestimmten Zeitintervall nach Applikation des Photofrins eine Bestrahlung des tumorösen Gewebes mit ionisierender Strahlung erfolgt.
Patent DE-10022734-A1 (DE)
Title: Open-end spinner servicing unit has a blower jet at the drive cone of the sliver insertion arm where the compressed air flow is divided by inner cone teeth for effective cleaning of the soiled zones of the sliver loosening roller
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H15/013
Filed: 2000-05-10
Abstract: The service unit, especially for an open-end spinner, has a sliver insertion arm (22) with a cleaner for the sliver loosening section to separate the fibers for spinning. It has a blower jet (34) within the drive cone of the arm, activated by a control valve (31).  The open-end spinner servicing unit delivers a stream of air (35) from the jet on to the inner tooth structure (36) of the drive cone. A drive shaft (39), connected to the drive cone, has a center drilling (38) for connection to a compressed air supply through the electromagnetic 2/2 path valve. The valve is operated as the arm is moved into its operating position, so that the air stream from the jet is divided by the cone teeth into part-streams for an effective cleaning of the soiled zones of the spinner sliver loosening roller.
Patent DE-10027530-A1 (DE)
Title: Method for automatically detecting software programming errors e.g. for multi-processor computer systems, involves picking off actual addresses of write/read accesses at address space of working memory
Inventor: OTTERSTAETTER HANS PETER
IPC: G06F11/36
Filed: 2000-06-02
Abstract: Programming error identifying method involves modifying tested software program so that distributed between functions to be filed, data structures and variables, are added several unused storage locations whose addresses are marked as illegal, and the modified program is executed. The actual addresses of write/read accesses at the address of the working memory are picked off and compared with addresses of the unused locations marked as illegal. All the write- and/or read-accesses at the unused storage locations whose addresses are marked as illegal are detected.
Patent DE-10030257-A1 (DE)
Title: Component with internally-threaded bore connection, includes plastic-metallic bush surrounded by and bonded to plastic, all being produced by injection molding
Inventor: STOLL KURT
IPC: F16B37/12
Filed: 2000-06-20
Abstract: A first bush-shaped region (8) of the component body includes internal threads and is made of a metal-plastic combination. An injection- molded plastic, forming a second body region (13), surrounds and is materially-bonded to the first. Both regions are injection-molded and formed directly against one another.  An Independent claim is included for the method of manufacture, essentially by successive pressure injection molding. Preferred features: The proportion of metal to plastic in the bush is high, at preferably 80:20. The metal is finely-divided powder, which is bonded by the plastic. The opening connects to a fluid channel (6). Numbers of internally-threaded bushes are included in the body of the component. Such a bush in the body forms the screw connection of e.g. a valve casing, to connect a fluid line.
Patent DE-10032336-A1 (DE)
Title: Fuel injection system has row(s) of injection holes, additional central hole that produces central region of injection jet enriched with fuel that passes to ignition plug
Inventor: ARNDT STEFAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2000-07-04
Abstract: The invention relates to a fuel injection system (1) for internal combustion engines, comprising a fuel injection valve (12) that injects the fuel into the combustion chamber (2) that is defined by a cylinder wall (3). A piston (5) is guided inside said cylinder wall (3) and a spark plug (8) projects into the combustion chamber (2). The fuel injection valve (12), by means of at least one row (23) of injection orifices (24) disposed on the periphery of a valve body (20) of the fuel injection valve (12), produces a conical mixed cloud (13). The valve body (20) is additionally provided with a center injection orifice (22) that produces a center portion of the mixed cloud (13) that is directed towards the spark plug (8).
Patent DE-10032799-A1 (DE)
Inventor: WOHLAND WILLIAM C
IPC: F24V30/00
Filed: 2000-06-28
Abstract: The invention relates to a multicompartment packaging for cooling or heating products. The aim of the invention is to provide a packaging unit that comprises a plurality of compartments with the help of which a product can be heated or cooled by way of a chemical reaction. To this end, the multicompartment packaging consists of a first compartment (1) that is filled with a solid substance or a liquid, and an adjacent, second compartment (2) that is filled with a liquid and that is temporarily separate from the first compartment. Once the temporary separation of the two compartments is neutralized, the substances in said two compartments, upon contact, undergo an endothermic or exothermic reaction. At least one compartment wall simultaneously represents a permanent contact surface (5) to a third compartment (3) that is filled with the product to be cooled or heated. The two compartments are contacted with the third compartment only via the contact surfaces (17, 18, 5), and the third compartment has an opening (7) through which the product is withdrawn.
Patent DE-10033673-A1 (DE)
Title: Archiving and delivery of documents using central archiving system to manage addresses of external archive systems
Inventor: STAHL STEFAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-07-11
Abstract: When a document is archived in the central archiving system, a logical address is added to an external archive system for the index information of a document. The logical address is converted to the real address when a selected document is requested. The selected document is delivered via a communication connection between the external archive system and the user system without support of the central archiving system.  A central archiving system is also claimed.
Patent DE-10034889-A1 (DE)
Title: Holder unit for especially glass elements of facing construction comprises fitting section fastened in joint between filling elements, and holding section gripping over filling element and elastically pressing against it
Inventor: SCHULZ HARALD
IPC: E06B3/54
Filed: 2000-07-18
Abstract: The holder unit for filling elements (18) comprises a fitting section (20a) which by means of a screw (22) is fastened in a joint between filling elements, and at least one holding section (20b) connected to the fitting section and constructed in one piece with it. Each holding section grips over a filling element and is constructed so that it elastically presses against the filling element at least in a direction parallel to the main surfaces of the filling element.  An Independent claim is included for a facing construction comprising the proposed holder unit.
Patent DE-10042147-A1 (DE)
Title: Controling motor vehicle gearbox involves adapting change element pressure processes to compensate for component tolerances, further adaptation to compensate change quality influences
Inventor: ROSI HANSJOERG
IPC: F16H61/04
Filed: 2000-08-26
Abstract: The method involves carrying out at least one adaptation of the pressure processes of the change elements to compensate for component tolerances and an interacting further adaptation to compensate change quality determining influences for various change strategies and/or types. The switch element fill parameters are defined during gear changes themselves and/or by predefined test pressure characteristics outside gear changes.
Patent DE-10042952-A1 (DE)
Inventor: BAUER PETER
IPC: H02G15/013
Filed: 2000-08-31
Abstract: The device has a longitudinally divided housing, a closure for the housing, a sealing mat on the inner housing wall and at least one sealing cone on one side. The sealing cone (5)has at least one contact surface (5.11,5.12), several stepped height onion-peel sealing rings (5.2,5.3,5.4,5.7) with removable cores (5.5,5.6), a clamping ring and two connecting clamps.