baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19813797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Stromflusses durch eine Reihe induktiver Lasten
Inventor: ROETTGEN LESLIE A
IPC: F02D41/20
Filed: 1998-03-27
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Stromflusses von einer ersten elektrischen Stromquelle
durch erste und zweite induktive Lasten, wobei die erste induktive Last
ein Kraftstoffeinspritzdüsensolenoid
eines Verbrennungsmotors und die zweite induktive Last ein Motorbremssolenoid
des Verbrennungsmotors ist, mit:  – einer zur Verbindung mit
der ersten elektrischen Stromquelle und mit Eingängen der ersten und zweiten
induktiven Lasten ausgebildeten ersten Schalteinrichtung, wobei die
erste Schalteinrichtung auf ein erstes Steuersignal mit der Verbindung
der ersten elektrischen Stromquelle mit den Eingängen der ersten und zweiten
induktiven Lasten reagiert;  – einer zweiten Schalteinrichtung,
die zur Verbindung mit einem Ausgang der ersten induktiven Last
ausgebildet und mit einer Massereferenz verbunden ist, wobei die
zweite Schalteinrichtung auf ein zweites Steuersignal mit der Verbindung
des Ausganges der ersten induktiven Last und der Massereferenz reagiert;  – einer
dritten Schalteinrichtung, die zur Verbindung mit einem Ausgang
der zweiten induktiven Last ausgebildet und mit der Massereferenz
verbunden ist, wobei die...
Patent DE-19818948-B4 (DE)
Title: Hydraulische Zahnradmaschine
Inventor: SCHWUCHOW DIETMAR
IPC: F04C2/08
Filed: 1998-04-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Hydraulische
Zahnradmaschine mit einem Triebwerk aus wenigstens zwei miteinander
kämmenden
Zahnrädern
(10, 11), in dessen Zahnkammern (26) ein Druckmittel unter Energieaufnahme
bzw. -abgabe von einem Einlaß (22)
zu einem Auslaß (24)
strömt,
wobei die drehmomentübertragenden
Zahnflanken (14, 18) der Zahnräder
(10, 12) zur Förderung
eines wenigstens annähernd
konstanten Druckmittelstroms eine Flankenkontur aufweisen, die eine
im Verlauf des Zahneingriffs veränderliche Übersetzung
erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnräder (10, 12) im Verlauf eines
Zahneingriffs zumindest annähernd
im Zweiflankenkontakt zum einen zwischen den drehmomentübertragenden
Zahnflanken (14, 18) und zum anderen zwischen den nicht drehmomentübertragenden
Zahnflanken (30, 32) kämmen
und an ihren nicht drehmomentübertragenden
Flanken (30, 32) Mittel (34) zur hydraulischen Kopplung zweier aufeinanderfolgender
Zahnkammern (26) aufweisen.
Patent DE-19846609-B4 (DE)
Title: Sicherheitssitz, für dessen Rückenlehne und Kopfstütze jeweils eine stoßabsorbierende Polsterung vorgesehen ist, um einen Rückpralleffekt durch dieselbe zu verhindern
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B60N2/427
Filed: 1998-10-09
Granted: 2004-08-12
Abstract: Sicherheitssitz, für dessen Rückenlehne (2) und Kopfstütze (2a) jeweils eine stoßabsorbierende Polsterung vorgesehen ist, um einen Rückpralleffekt durch dieselbe zu verhindern, wobei für eine Rückenlehne(2) und für eine Kopfstütze (2a) des Sicherheitssitzes jeweils eine eigene Grundplatte (117) vorgesehen ist, die ringsum innerhalb ihrer äußeren Begrenzung eine etwas von der Grundplatte abstehende, plane Auflagefläche für eine in ihren Außenabmessungen der Grundplatte angepaßte Platine (118) aufweist, die ihrerseits in gleichen Abständen zu ihren Außenkanten mit einer rechtwinklig ausgebildeten, ausreichend von der Grundplatte abstehenden Ausbuchtung versehen ist, unterhalb der die Grundplatte durch Rippen versteift ist und auf deren zwei, den Außenseiten des Sitzes zugewandten Außenseiten jeweils mindestens ein von außen nach innen durchlässiges Fahrrad- Rückschlagventil (119) eingesetzt und befestigt ist, wobei auf der Ausbuchtung der Platine (118) ein rechtwinklig ausgebildetes, formbeständiges und saugfähiges Schaumgummipolster (121) aufgebracht ist, über das eine mit ihren Innenabmessungen dem Schaumgummipolster angepaßte, formbeständige elastische Gummihaube (122) gestülpt ist, deren...
Patent DE-19853335-B4 (DE)
Title: Stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H59/06
Filed: 1998-11-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: Stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe (400), mit einem ersten Kegelscheibenpaar (1) und einem zweiten Kegelscheibenpaar (2) mit jeweils einer axial verlagerbaren (1a, 2a) und einer axial feststehenden (1b, 2b) Kegelscheibe und einem zur Drehmomentübertragung zwischen diesen Kegelscheibenpaaren (1, 2) angeordneten Umschlingungsmittel (3), mit zumindest zwei von einem Druckmedium beaufschlagbaren Druckräumen (340, 341), die mittels einer Dichtung mit einem kreisringförmigen Dichtring (401) voneinander trennbar und/oder verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (401) im Querschnitt betrachtet einen ersten in axialer Richtung sich erstreckenden radial inneren Ringbereich (410) aufweist und einen zweiten in axialer Richtung sich erstreckenden radial äußeren Ringbereich (411) aufweist, die durch einen sich in radialer Richtung erstreckenden Ringbereich (412) miteinander verbunden sind, wobei zumindest einer der sich in axialer Richtung erstreckenden Ringbereiche (410, 411) zumindest einzelne über den Umfang verteilte Rücknahmen (430, 431) aufweist.
Patent DE-19857032-B4 (DE)
Title: Drehbeweglich antreibbarer Bürstenkopf für eine motorisch betriebene Zahnbürste, insbesondere eine Elektrozahnbürste
Inventor: PFENNIGER PHILIPP
IPC: A46B7/08
Filed: 1998-12-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: Drehbeweglich antreibbarer Bürstenkopf für eine motorisch betriebene Zahnbürste, insbesondere eine Elektrozahnbürste, mit einem Borstenträger (2), in welchem vorzugsweise zu Borstenbündeln (5, 8) zusammengefasste Borsten verankert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (2) einen zylindrischen, borstentragenden ersten Teil (4) aufweist, an dessen Umfang wenigstens ein, sich über einen Teil dieses Umfanges erstreckender, zweiter Teil (7) angeordnet ist, in dem ebenfalls vorzugsweise zu Borstenbündeln (8) zusammengefasste Borsten verankert sind und der gegenüber dem ersten Teil (4) elastisch auslenkbar mit diesem ersten Teil (4) verbunden ist.
Patent DE-19910751-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Einstellung der Position des Stößels eines Ventils
Inventor: MOEHLENHOFF ANDREAS
IPC: F01L1/14
Filed: 1999-03-11
Granted: 2013-07-18
Abstract: Schaltungsanordnung zur Einstellung der Position des Stößels eines Ventils, auf den eine Ventilfeder einwirkt und der zwischen zwei Endstellungen in axialer Richtung verstellbar ist, wobei zur Verstellung des Stößels ein mit einem in seiner Achsrichtung bewegbaren Arbeitskolben ausgerüsteter, temperaturabhängiger Dehnkörper am Ventil befestigt ist, der durch einen an eine Spannungsquelle anschließbaren, elektrischen Widerstand beheizbar ist und dem ein an der Stirnseite des Stößels anliegendes Stellglied zugeordnet ist, auf welches eine Druckfeder einwirkt, welche das Ventil bei nicht beheiztem Widerstand entgegen der Wirkung der Ventilfeder geschlossen hält und welche bei beheiztem, sich ausdehnendem Dehnkörper durch das dabei von demselben bewegte Stellglied zusammengedrückt wird, so daß das Ventil durch die Ventilfeder geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, – daß zwischen dem Widerstand (19) und der Spannungsquelle (2) ein durch einen Mikroprozessor (1) zu betätigender, elektrischer Schalter (6) angeordnet ist, – daß an den Mikroprozessor (1) eine mit dem Stellglied (16) gekoppelte Meßeinrichtung (4) angeschlossen ist, die von der Position des Stellgliedes (16) abhängige elektrische Spannungswerte an den Mikroprozessor (1) liefert, aus denen vom Mikroprozessor (1) eine zwischen einer der Schließstellung des Ventils (8) entsprechenden minimalen Spannung und einer einem vorgegebenen, maximalen Hub des Stößels (9), bei welchem das Ventil (8) voll geöffnet ist, entsprechenden maximalen Spannung liegende Regelstrecke gebildet und gespeichert wird, und – daß beim Anschließen einer Steuerspannungsquelle (5) an den Mikroprozessor (1), deren zwischen 0 und 100% einstellbare Steuerspannung durch den Mikroprozessor (1) den Spannungswerten der in demselben gespeicherten Regelstrecke proportional zugeordnet wird, der Stößel (9) des Ventils (8) in eine Position gebracht wird, deren Entfernung von seiner der Schließstellung des Ventils (8) entsprechenden Position in Prozent vom maximalen Hub desselben dem eingestellten prozentualen Spannungswert der Steuerspannungsquelle (5) entspricht.
Patent DE-19939548-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug nach Art eines Pritschenwagens mit Sicherheitsgurtbefestigung an einer Kabinenrückwand
Inventor: BEIERSDORF KLAUS-JUERGEN
IPC: B60R22/22
Filed: 1999-08-20
Granted: 2009-07-23
Abstract: Bei einem Pritschenwagen mit an der Rückwand (2) einer Kabine (1) befestigten Sicherheitsgurten sind die Befestigungsstellen (5, 6) in der Kabine (1) über Stützstreben (7, 8) an Längsträgern (3, 4) des Fahrzeugs abgestützt. Dadurch kann die Pritschenhöhe frei gewählt werden.
Patent DE-19948379-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerventil
Inventor: DEININGER HORST
IPC: F15B13/02
Filed: 1999-10-07
Granted: 2009-11-05
Abstract: Hydraulisches Steuerventil in Längsschieberbauweise mit einem in einem Steuerventilgehäuse längsverschiebbaren Steuerschieber, wobei der Steuerschieber mit einer Schnittstelle zur Verbindung des Steuerschiebers mit einem Antrieb versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (1a, 1b, 1c, 1d) wahlweise mit einem manuellen Antrieb (8a, 8b, 8c, 8d) oder einem elektrischen Antrieb (15a; 15b; 15c; 15d) versehen ist, wobei der manuelle Antrieb (8a, 8b, 8c, 8d) und der elektrische Antrieb (15a; 15b; 15c; 15d) mit derselben Schnittstelle (7a; 7b; 7c; 7d) des Steuerschiebers (1a, 1b, 1c, 1d) in Verbindung stehen, wobei für eine manuell angesteuerte Steuerventilausführung an der Schnittstelle (7a; 7b; 7c; 7d) des Steuerschiebers (6a, 6b, 6c, 6d) der manuelle Antrieb (8a, 8b, 8c, 8d) befestigt ist und für eine elektrisch angesteuerte Steuerventilausführung an der Schnittstelle (7a; 7b; 7c; 7d) des Steuerschiebers (6a, 6b, 6c, 6d) der elektrische Antrieb (15a; 15b; 15c; 15d) befestigt ist.
Patent DE-19950463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung hydrodynamischen Gleitlagers für einen Spindelmotor und ein nach dem Verfahren hergestelltes hydrodynamisches Gleitlager
Inventor: OELSCH JUERGEN
IPC: B23K26/362
Filed: 1999-10-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hydrodynamischen Gleitlagers für einen Spindelmotor zur präzisen Drehführung eines elektromotorisch angetriebenen, mit hoher Drehzahl relativ zu einem feststehenden Stator umlaufenden Rotors, bestehend aus mindestens zwei im wesentlichen rotationssymmetrischen konzentrisch angeordneten Teilen, die miteinander in Wirkverbindung stehen, derart, daß die äußere Hüllfläche des inneren Teils mit der inneren Hüllfläche des äußeren Teils zumindest bereichsweise einen dünnen konzentrischen und/oder koaxialen Spalt bildet, wobei mindestens eine der Hüllflächen – vorzugsweise die des rotierenden Teils – mit einer dreidimensionalen Struktur zur Erzeugung des hydrodynamischen Druckes versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Herstellung der dreidimensionalen Struktur (8) zunächst die Oberfläche (2) des Lagers mit einer gleichmäßigen, wiederabtragbaren Auftragsschicht (3) konstanter Dicke versehen wird, und daß anschließend die gewünschte Struktur durch partielles Abtragen der Auftragsschicht (3) mittels gebündelter Strahlung (4) zumindest teilweise wieder entfernt wird.
Patent DE-19952945-B4 (DE)
Title: System zum Eliminieren von Blendungen einer eine Szene durch eine Scheibe hindurch beobachtenden Person sowie Scheibe
Inventor: RODERER GOETZ
IPC: B60J3/04
Filed: 1999-11-03
Granted: 2006-07-13
Abstract: System
zum Eliminieren von Blendungen einer eine Szene durch eine Scheibe
(8) hindurch beobachtenden Person, insbesondere einer ein Kraftfahrzeug
führenden
Person, enthaltend eine Erfassungseinrichtung (12; 24; 34) zur Erfassung
der Szene,  eine Blendbestimmungseinrichtung (26) zur Bestimmung eines
Blendortes (4) der Szene, von dem eine Blendung ausgeht, durch Auswertung
von Ausgangssignalen der Erfassungseinrichtung,  eine Positionserfassungseinrichtung
(28) zur Erfassung oder Position der Augen der die Szene beobachtenden Person,
und eine Positionsbestimmungseinrichtung (26) zur Bestimmung der
Durchtrittsstellen (10) der Scheibe, durch die das von den Blendorten
abgestrahlte Licht auf die Augen (20) der Person trifft, aus der
Position der Augen und der Blendorte, und eine Abdunklungseinrichtung
(30; 42) zur Veränderung
von optischen Eigenschaften der Durchtrittsstellen der Scheibe derart,
dass das von den Blendorten kommende, durch die Durchtrittsstellen
hindurchtretende und auf die Augen der Person treffende Licht abgeschwächt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung wenigstens einen
lichtempfindlichen Sensor (36; 48,...
Patent DE-19958614-B4 (DE)
Title: Decodierschaltung und Decodierverfahren derselben
Inventor: KAGIWATA TAKAKO
IPC: G11C8/00
Filed: 1999-12-06
Granted: 2007-10-25
Abstract: Decodiererschaltung
mit:  einer Detektionsvorrichtung, die ein Selektionssignal
zum Selektieren der Decodiererschaltung (40-1, 40-n) detektiert;  einer
Taktsignalzuführvorrichtung,
die ein Taktsignal zuführt;
und  einer ein decodiertes Signal ausgebenden Vorrichtung, die mit
der Detektionsvorrichtung und der Taktsignalzuführvorrichtung verbunden ist,
wobei die ein decodiertes Signal ausgebende Vorrichtung ein decodiertes
Signal gemäß einer
Zeitsteuerung des Taktsignals ausgibt, wenn die Detektionsvorrichtung
selektiert ist,  wobei die ein decodiertes Signal ausgebende
Vorrichtung einen PMOS-Transistor (48) enthält, der auf der Basis des Selektionssignals
gesteuert wird, und einen NMOS-Transistor (49), der nur auf der
Basis der Zeitsteuerung des Taktsignals gesteuert wird.
Patent DE-19964342-B4 (DE)
Title: Solder powder for use on circuit boards
Inventor: AMITA HITOSHI
IPC: B23K35/362
Filed: 1999-06-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Solder powder contains solder particles of up to 20 mu m particle size in an amount of up to 30% based on the number of particles. Independent claims are also included for the following: (A) a flux for a solder paste including an organic acid component comprising an organic acid ester and an ester decomposition catalyst, an organic halide and a reducing agent; (B) a solder paste having a water content of up to 0.5 wt.% which consists of the flux and a solder powder; (C) a method of soldering circuit boards including the process of coating the solder paste on top of the circuit board and reflowing the solder paste; (D) the circuit board; and (E) the soldered junction product.
Patent AU-2013100245-B4 (AU)
Title: Spark plug
Inventor: MARTIN PERRY D
IPC: H01T13/20
Filed: 2013-02-27
Granted: 2013-11-21
Abstract: A spark plug (10) has a central electrode (12) and a plurality of peripheral electrodes 14. Each peripheral electrode (14) has a lower portion (25) and an upper portion (26). Each upper portion (26) has a distal-most point (28). Each distal-most point (28) is disposed in a central plane (30) within which the longitudinal axis (20) of the distal portion (18) of the central electrode (12) is wholly disposed. The cross-section of each upper portion (26) taken along its central plane (30) defines a convex outer side (32) and a non-convex inner side (34). Each convex outer side (33) has a curved surface (36) which is tangent to a plurality of tangent planes (38), all of which intersect the longitudinal axis (30) of the distal portion (18) of the central electrode (12) at points at or above the distal end (22) of the distal point of the central electrode (12). Fig. 1.
Patent AU-2015101812-B4 (AU)
Title: Improvements in machining apparatus
Inventor: BACKHOUSE ANTHONY
IPC: B23Q1/00
Filed: 2015-12-17
Granted: 2016-03-24
Abstract: There is disclosed an apparatus for machining a workpiece, the apparatus including: a 5 support; a boom mounted to the support; a machining station mounted to the boom; and displacement means provided on the boom for moving the boom relative to the support through engagement with a support surface; wherein a motion detector is provided on the machining station to measure an acceleration of the machining station, the motion detector being operably coupled to a drive of the apparatus, and wherein the motion detector is 10 configured to shut down the drive if the measured acceleration is greater than a predetermined threshold.
Patent DE-102004003910-B4 (DE)
Title: Selbstzündende Zweitakt-Brennkraftmaschine mit großem Hub-Bohrungsverhältnis
Inventor: BREIDENBACH PAUL
IPC: F02B75/32
Filed: 2004-01-27
Granted: 2009-04-30
Abstract: Zweitakt-Brennkraftmaschine,
insbesondere selbstzündende
Zweitakt-Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem Zylinder (1) mit
zugehörigem
Kurbeltrieb, welcher Kurbeltriebeinen Hubkolben (3), eine Kurbelwelle
(19), sowie einen Hebelmechanismus zur Übertragung der Kräfte des
Hubkolbens auf die Kurbelwelle umfasst, wobei der Hebelmechanismus
des Kurbeltriebs eine Kolbenstange (7), einen an seinem der Kolbenstange
abgewandten Ende in einem Schwenkhebellager (11) drehbar gelagerten
Schwenkhebel (9) und eine Pleuelstange (14) umfasst, und wobei,
bei einem vorgegebenen Hub-Bohrungsverhältnis die Kurbelwelle wenigstens
teilweise auf axialer Höhe
der Zylinderbohrung (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkhebel (9) in seinem Schwenkhebellager (11) mithilfe
eines in einer Exzenterführung
des Schwenkhebels bewegbaren Exzenters (26) gelagert ist.
Patent DE-102004013584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung des frequenzabhängigen Schwingungsverhaltens eines Brenners
Inventor: HERMANN JAKOB DR ING
IPC: G01M7/02
Filed: 2004-03-19
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Untersuchung des frequenzabhängigen Schwingungsverhaltens eines Brenners (13, 14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass die Untersuchung in einer schalltoten Brennkammer (2) ausgeführt wird.
Patent DE-102004013620-B4 (DE)
Title: Elektronenfenster für eine Flüssigmetallanode, Flüssigmetallanode, Röntgenstrahler und Verfahren zum Betrieb eines solchen Röntgenstrahlers
Inventor: HARDING GEOFFREY
IPC: H01J5/18
Filed: 2004-03-19
Granted: 2008-12-04
Abstract: Elektronenfenster
(1) für
eine Flüssigmetallanode
(2) in der Form einer Membran (4), die Erhebungen (10) und Vertiefungen
(11) aufweist, wobei es eine Prägestruktur
aufweist und sowohl die Erhebungen (10) als auch die Vertiefungen
(11) Teilflächen
sind, die über
Verbindungsflanken (13), die schräg oder rechtwinklig zur Flussrichtung
des Flüssigmetalls
ausgebildet sind, miteinander verbunden sind, wobei die Membran
(4) aus einer Metallfolie, einem keramischen Werkstoff oder einem
Einkristall, insbesondere aus kubischem Bornitrid, besteht.
Patent DE-102004015463-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fremdkörperabscheidung
Inventor: FUNKE PETER
IPC: A24C5/34
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Fremdkörperabscheidung
aus einem Tabakstrom (16), wobei der Tabakstrom (16) unmittelbar
in den Bereich einer Fremdkörpererkennungsvorrichtung
(20, 22) mit Druckluft (11) gefördert
wird, und wobei mittels der Fremdkörpererkennungsvorrichtung (20,
22) anhand wenigstens einer Eigenschaft Fremdkörper (17) im Tabakstrom (16)
erkannt und anschließend
mit Druckluft (29) aus dem Tabakstrom (16) entfernt werden.
Patent DE-102004016785-B4 (DE)
Title: Linear windscreen wiper device for vehicle has carriage with joint body guided on guide rail, with which it engages, and attached to carriage so as to rotate about one or two axes, especially by gimbal suspension
Inventor: REYMANN OLIVER
IPC: B60S1/20
Filed: 2004-04-01
Granted: 2006-07-13
Abstract: The device has a carriage (10) movable reciprocally on a profiled guide rail (12) and a wiper arm for attachment to the carriage, whereby the guide rail has a curvature (14). The carriage has a joint body (16) that is guided on the guide rail, with which it engages, and that is attached to the carriage so as to rotate about one or two axes, especially by a gimbal suspension.
Patent DE-102004033049-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung für einen Durchflusssensor, insbesondere einen Luftmassensensor für Brennkraftmaschinen und Verfahren zum Messen von Luftströmen
Inventor: RENNINGER ERHARD
IPC: G01F1/72
Filed: 2004-07-08
Granted: 2016-05-04
Abstract: Messeinrichtung für einen Durchflusssensor mit einem Referenztemperatursensor (RLF) zur Ermittlung der Umgebungstemperatur, mit einem ersten Temperatursensor (RHF1), mit einem ersten Heizwiderstand (RH1), mit einem zweiten Heizwiderstand (RH2) und mit einem zweiten Temperatursensor (RHF2), dadurch gekennzeichnet, dass die am zweiten Heizwiderstand (RH2) anliegende Spannung (UH2) die Ausgangsspannung (UA) des Durchflusssensors ist, wenn die am ersten Heizwiderstand (RH1) anliegende Spannung (UH1) größer als die am zweiten Heizwiderstand (RH2) anliegende Spannung (UH2) ist, und dass andernfalls die am zweiten Heizwiderstand (RH2) anliegende Spannung (UH2) von einer Referenzspannung (UH20) subtrahiert wird und die Differenz dieser Spannungen (UH2 und UH20) die Ausgangsspannung (UA) des Durchflusssensors ist.
Patent DE-102004037086-B4 (DE)
Title: Nutzerunterstützte, programmierbare Vorrichtungssteuerung
Inventor: CHUEY MARK D
IPC: H04Q9/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2012-12-06
Abstract: System für eine drahtlose Aktivierung einer Vorrichtung, wobei die Vorrichtung auf eines von einer Vielzahl von Sendeschemas reagiert und das System aufweist: einen Sender (132), der betriebsfähig ist, ein Hochfrequenzaktivierungssignal (34) auf der Basis irgendeines aus der Vielzahl von Sendeschemas zu senden; mindestens einen Nutzeraktivierungseingang (164), wobei jeder Aktivierungseingang einen drahtlosen Kanal identifiziert; einen Nutzerprogrammierungseingang (172); einen Speicher (496), der Daten hält, die eine Vielzahl von Wechselcode-Sendeschemas (220) und eine Vielzahl von Festcode-Sendeschemas (222) beschreiben; eine Steuerlogik (130) in Kommunikation mit dem Sender (132), dem mindestens einen Nutzeraktivierungseingang (164), dem Nutzerprogrammierungseingang (172) und dem Speicher (496), wobei die Steuerlogik (130) einen Wechselcode-Programmiermodus, einen Festcode-Programmiermodus und einem Betriebsmodus implementiert; und die Steuerlogik (130) im Betriebsmodus eine Aktivierungseingabe empfängt, Daten, die mit der empfangenen Aktivierungseingabe verbunden sind, liest und ein Aktivierungssignal auf der Basis der gefundenen Daten sendet; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerlogik...
Patent DE-102004042286-B4 (DE)
Title: Selbstassemblierendes bakterielles S-Layer-Protein mit modifizierter elektronischer Struktur, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: MERTIG MICHAEL
IPC: C07K14/195
Filed: 2004-08-25
Granted: 2008-11-13
Abstract: Selbstassemblierendes
bakterielles S-Layer-Protein mit modifizierter elektronischer Struktur, dadurch
gekennzeichnet, dass durch  a.) Dotierung mit Alkalimetallatomen
oder  b.) chemische Anbindung von Eisen(II)ionen oder  c.)
Insertion von aromatischen Aminosäuren oder Substitution mit
aromatischen Aminosäuren
innerhalb der ersten N-terminalen 250 Aminosäuren oder innerhalb der 170 C-terminalen
Aminosäuren,
ohne dass die Fähigkeit
zur Selbstassemblierenden des Proteins beeinträchtigt wird,  die Fermigrenze
in der elektronischen Struktur des Proteins derart zu höheren Energien
verschoben ist, so dass Zustände
im LUMO (niedrigsten unbesetzten Molekülorbital) durch Elektronen
besetzt werden.