baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19739565-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Drehmoments einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CLEMENT ALBRECHT
IPC: F02D41/10
Filed: 1997-09-10
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Drehmoments einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs,
bei welchem das Drehmoment der Antriebseinheit wenigstens nach Maßgabe des
Fahrerwunsches eingestellt wird, wobei das Istdrehmoment der Antriebseinheit
bestimmt wird und wenigstens auf der Basis des Fahrerwunsches ein
maximal zulässiges
Drehmoment ermittelt wird, wobei eine Drehmomentenreduzierung und/oder
Begrenzung bei Überschreiten
des maximal zulässigen
Moments durch das Istdrehmoment erfolgt, wobei wenigstens ein Betriebszustand
festgestellt wird, in dem das Drehmoment der Antriebseinheit durch
zusätzliche
Belastung erhöht
ist und wobei während
dieses wenigstens einen Betriebszustands das maximal zulässige Moment
erhöht
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das maximal zulässige Moment
in einem Betriebszustand mit kaltem Motor gegenüber einem Betriebszustand mit
warmem Motor oder in einem Betriebszustand, in dem wenigstens ein
zusätzlicher,
die Antriebseinheit belastender Verbraucher aktiv ist, gegenüber einem Betriebszustand,
in dem dieser Verbraucher nicht aktiv ist, erhöht ist.
Patent DE-19750380-B4 (DE)
Title: Kraftwagencontroller
Inventor: KIMOTO YASUHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 1997-11-13
Granted: 2008-05-15
Abstract: Kraftwagencontroller,
enthaltend:  a) mehrere Sensoren (2, 3a, 5, 6, 7) zum Gewinnen
von Betriebsdaten gemäß einem
Betriebszustand des Kraftwagens,  b) eine Steuereinheit (10)
mit  b1) einem RAM-Speicher (103) zum Speichern der Betriebsdaten,
und  b2) einem ROM-Speicher (102) zum Speichern einer Beziehung
zwischen jeweils einem Betriebszustand des Kraftwagens und einem
Programmidentifiziercode eines zugeordneten Steuerprogramms, sowie  c)
Ausgabeeinrichtungen (11, 111) zum Anzeigen des Steuerablaufs,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) der ROM-Speicher (102) ein elektrisch überschreibbarer ROM-Speicher
ist, in dem ein Kennwert (KLo) zum Definieren eines gesonderten
Betriebszustands zum Bestimmen der Tatsache, dass ein Programmidentifiziercode
ausgebbar ist oder nicht, gespeichert ist,   e) die Steuereinheit
(10) die Anzeige der Programmidentifiziercodes (A, B) in dem ROM-Speicher (102) bei
einer der Ausgabeeinrichtungen (111) dann ermöglicht, wenn die Betriebsdaten
(KL) mit dem Kennwert (KLo) übereinstimmen, und  f)
die Steuereinheit (10) im Ergebnis des Bezugs auf den Programmidentifiziercode
(A, B)...
Patent DE-19804160-B4 (DE)
Title: Selbsttätig wirkende Stoßentleerungsvorrichtung
Inventor: WAESCHKE ULF
IPC: E03F5/20
Filed: 1998-02-03
Granted: 2004-05-06
Abstract: Selbsttätig wirkende Stoßentleerungsvorrichtung für reine und verschmutzte Flüssigkeiten mit folgenden Merkmalen:  – am oberen Ende der Stoßentleerungsvorrichtung (1) befindet sich ein oben offenes Schwimmergefäß (2),  – in das Schwimmergefäß (2) ragt ein starrer Abschnitt (5) eines Abflußrohres (3) hinein, der mit dem Schwimmergefäß (2) fest und dicht verbunden ist,  – über dem starren Abschnitt (5) des Abflußrohres (3) ist eine Heberglocke (6) angeordnet, die sich innerhalb des Schwimmergefäßes (2) befindet,  – die Heberglocke (6) ist mit dem Schwimmergefäß (2) fest,  – aber durchströmbar verbunden,  – das Abflußrohr (3) besitzt unterhalb des starren Abschnittes (5) und außerhalb des Schwimmergefäßes (2) einen elastisch verformbaren Abschnitt (4), der durch die von ihm auf das Schwimmergefäß (2) einwirkende Kraft das Aufschwimmen des Schwimmergefäßes (2) begrenzt,  – das untere Ende des Abflußrohres (3) ist in Form eines Siphons (7) ausgebildet und fest mit dem Entleerungsbehälter (9) verbunden.
Patent DE-19805459-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Einkuppelns einer automatisierten Kupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUEDIGER REINHARD
IPC: F16H63/46
Filed: 1998-02-11
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Einkuppelns einer automatisierten Kupplung in
einem Antriebsstrang zwischen einem Antriebsaggregat und einem Getriebe
eines Kraftfahrzeuges mit einer Fahrzeugbremse im Schubbetrieb,
umfassend die folgenden Schritte:  (a) Feststellen, ob die Fahrzeugbremse
betätigt
wird,  (b) Feststellen, ob ein Gangwechsel erfolgt und beendet
ist, und  (c1) Einkuppeln der automatisierten Kupplung, wenn
in Schritt (a) die Betätigung
der Fahrzeugbremse festgestellt wurde,  gekennzeichnet durch
den zu Schritt (c1) alternativen Schritt:  (c2) Einkuppeln der
automatisierten Kupplung, wenn das Ergebnis von Schritt (b) positiv
ist und eine vorbestimmte Zeitspanne verstrichen ist.
Patent DE-19822922-B4 (DE)
Title: Prüfstand für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAWLISCHEK PETER
IPC: G01M17/007
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Prüfstand für ein Kraftfahrzeug
mit einer Einrichtung zur Fesselung einer oder zweier Radachsen
des Kraftfahrzeugs, wobei die Einrichtung für wenigsten eine der Radachsen
zwei Fesselungsmittel aufweist, die in Richtung der Radachse bewegbar
und um die Radachse drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
beiden Fesselungsmittel (7) von außen an den Radmuttern oder
Radschrauben (10) der auf der Radachse (3, 3') gelagerten Fahrzeugräder (8)
angreifen und durch eine in Richtung der Radachse (3, 3') wirkende
Zustellbewegung die Fesselung der Radachse (3, 3') bewirken.
Patent DE-19832558-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit mindestens einem Halbleiterchip
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H02H5/04
Filed: 1998-07-20
Granted: 2005-10-06
Abstract: Halbleiteranordnung
mit mindestens einem Halbleiterchip, der zumindest einen Leistungsschalter
(3) und eine Ansteuerung (4) für
den Leistungsschalter (3) aufweist, und mit einer Temperaturauswertung
(5), die von zumindest einer ersten, mit dem Leistungsschalter (3) thermisch
eng gekoppelten Temperaturerfassung (7) einen ersten Temperaturwert
und von einer zweiten Temperaturerfassung (6) einen zweiten, von
der Umgebung abhängigen,
Temperaturwert empfängt,
wobei die Temperaturauswertung (5) beim Erreichen einer, abhängig von
dem zweiten Temperaturwert variierenden Schaltschwelle (SW1, SW2)
durch den ersten Temperaturwert der Ansteuerung ein Schaltsignal
(A) zuführt.
Patent DE-19849537-B4 (DE)
Title: Elektrorasierer mit einer Klingendrückfeder
Inventor: TEZUKA YOSHITAKA
IPC: B26B19/02
Filed: 1998-10-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Einen
Elektrorasierer, umfassend:  ein Gehäuse;  zumindest eine Außenklinge
(1, 2);  zumindest eine Innenklinge (3, 5), die sich in hin-
und hergehender Bewegung relativ zu der Innenseite der Außenklinge
(1, 2) bewegt; und  einen Antriebsmechanismus, der die Innenklinge
(3, 5) in eine hin- und hergehende Bewegung versetzt, wobei der Antriebsmechanismus
umfasst:  (a) zumindest einen vibrierenden Stift (19), der mit
der Innenklinge (3) verbunden ist, um die Innenklinge (3) in hin- und
hergehender Bewegung zu bewegen;  (b) zumindest einen Vibrator
(17), der mit dem vibrierenden Stift (19) verbunden ist und in dem
Gehäuse
so befestigt ist, dass er eine hin- und hergehende Bewegung ermöglicht;
und  (c) einen Mechanismus zur Erzeugung der hin- und hergehenden
Bewegung, der den Vibrator (17) in die hin- und hergehende Bewegung
versetzt;  wobei der vibrierende Stift (19) mit der Innenklinge
(3, 5) verbunden ist, indem die Spitze des vibrierenden Stifts...
Patent DE-19902998-B4 (DE)
Title: Transferzuführer und Verfahren zum Betreiben eines Transferzuführers
Inventor: SHIROZA KAZUHIKO
IPC: B30B13/00
Filed: 1999-01-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Transferzuführer (2)
mit einem Paar Zuführträgergruppen,
von denen jede Gruppe parallel zur anderen angeordnet ist und eine
Vielzahl von Zuführträgern (6)
umfasst, die in Werkstückzuführrichtung
(A) miteinander gekoppelt sind, mit einer Querstange (7), die sich quer
zwischen einem Paar solcher einander gegenüberliegender Zuführträger (6)
erstreckt und mit einer Zuführ-
und einer Anhebe-Antriebseinrichtung
(3, 10) zur zweidimensionalen Bewegung der Zuführträgergruppen, wobei der Transferzuführer (2)
Werkstücke
in jede von aufeinanderfolgenden Arbeitsstationen (1 1 ,
1 2 , 1 3 , 1 4 , 1 5 ) in einer Mehrstufenpresse
transferiert, welche Werkstücke
von den Querstangen (7) getragen sind, wobei die Zuführantriebseinrichtung
(10) einen zur Bewegung der Zuführträgergruppen
(6) in Werkstückzuführrichtung
(A) verschwenkbaren Zuführhebel
(10a) und eine Nockenantriebseinrichtung (12) mit einem Zuführnocken
(12b) aufweist, welcher durch die Mehrstufenpresse mechanisch synchronisiert
angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführantriebseinrichtung
(10) eine dem Zuführnocken
(12b) und dem Zuführhebel
(10a) zugeordnete Schalteinrichtung (19, 119), um diese beiden miteinander
zu kuppeln oder voneinander zu entkuppeln; eine Servoantriebseinrichtung...
Patent DE-19914127-B4 (DE)
Title: Halterung von Reflektorlampen
Inventor: DIETZSCH WERNER
IPC: F21V21/30
Filed: 1999-03-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung einer Kaltlichtreflektorlampe oder eines Reflektors
in einem Kugelgelenkgehäuse
einer Ringeinbauleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die Kaltlichtreflektorlampe
(3) oder der Reflektor (19) in einer Kugelpfanne (1) gelagert ist
und die Kaltlichtreflektorlampe (3) oder der Reflektor (19) mittels
einer Feder (6) (11) an der als Gegenlager oder Auflager der Feder
(6)(11) dienenden Schnittfläche
(8) des Kugelgelenkgehäuses
(2) und zugleich an den einander diametral gegenüber liegenden Vertiefungen
(5) der Sockel (4)(17) fixiert sind, in dem die Feder (6)(11) Federnasen
(7) besitzt, die in die Vertiefungen (5) der Sockel (4)(17) punktförmig eingreifen,
wobei der Drehpunkt der Federnasen (7) innerhalb der Vertiefungen
(5) der Sockel (4)(17) liegt und die Feder (6)(11) ein Ende (10)
aufweist, das mit einer die Feder (6)(11) vorspannenden Scheibe
(9) verbunden ist.
Patent DE-19935918-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für Flugzeugkabinen
Inventor: SAUTERLEUTE ALFRED
IPC: B64D13/06
Filed: 1999-07-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: Es wird ein Klimatisierungssystem insbesondere für Luftfahrzeuge vorgeschlagen, bei dem unter Überdruck stehende, Feuchtigkeit enthaltende Luft zur Klimatisierung der Kabine aufbereitet wird. Dabei wird die unter Überdruck stehende Luft in zwei separaten Stufen weiter verdichtet, in einem Hochdruckwasserabscheidekreislauf entfeuchtet und anschließend in einer oder zwei Turbinenstufen entspannt. Je nach Auslegung kann damit eisfreie klimatisierte Luft oder ein hoher Wirkungsgrad des Klimatisierungssystems erzielt werden, insbesondere wenn zwei Turbinenstufen vorgesehen sind und die in den Turbinenstufen jeweils gewonnene Energie auf die Verdichterstufen verteilt regenerativ genutzt wird.
Patent DE-19947044-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement mit Reflektor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BOGNER GEORG
IPC: H01L31/0232
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-11-16
Abstract: Oberflächenmontierbares
optoelektronisches Bauelement,  – mit einem eine Leiterbandebene
definierenden metallischen Leiterband (11; 11a, 11b),  – mit einem
optoelektronischen Sender und/oder Empfänger (14), welcher auf einem
Montageabschnitt (16, 16') des Leiterbandes (11; 11a, 11b) montiert
ist,  – mit
einem Gehäusekörper (12),
welcher eine Ausnehmung (13) aufweist, in welcher der optoelektronische
Sender und/oder Empfänger
(14) angeordnet ist,  – mit
einer transparenten Vergußmasse
(19), welche den Sender und/oder Empfänger (14) abdeckt,  wobei,  – der Sender
und/oder Empfänger
(14) von einem metallischen Reflektor (15, 15') umgeben ist, und  – der Reflektor
(15, 15') vor dem Einbringen der Vergußmasse (19) freistehend über die
Leiterbandebene hinausragt.
Patent DE-19959324-B4 (DE)
Title: Solenoid-Steuerventil
Inventor: ERICKSON BRADLEY C
IPC: F16H63/30
Filed: 1999-12-09
Granted: 2012-03-29
Abstract: Solenoid-Steuerventil (10), umfassend:  1.1 ein Gehäuse (16), das eine Innenkammer definiert;  1.2 eine elektromagnetische Wicklung (30), die auf eine Spule (32) aufgewickelt und axial im Gehäuse (16) relativ zur Innenkammer angeordnet ist;  1.3 einen beweglichen Anker (40), der in der Spule (32) in der Innenkammer angeordnet ist und ein erstes sowie ein zweites Ende aufweist;  1.4 eine Ankerfeder (52), die mit dem ersten Ende des Ankers (40) in Kontakt steht, und die den Anker in eine erste Position innerhalb der Innenkammer verbringt;  1.5 der Anker (40) ist aus der ersten Position in eine zweite Position entgegen der Kraft der Feder (52) bei Beaufschlagen der elektromagnetischen Wicklung (30) verschiebbar;  1.6 ein Polstück (26), das im Gehäuse (16) und im Bereich des ersten Endes des Ankers (40) angeordnet ist und einen Luftspalt (60) mit diesem bildet;  1.7 ein Ventilgehäuse (20) mit einer Einlassöffnung (92), einer...
Patent DE-19963939-B4 (DE)
Inventor: HAUER DIRK
IPC: B23K26/08
Filed: 1999-12-31
Granted: 2004-11-04
Abstract: The apparatus for cutting a flat glass work piece along a curved dividing line includes a laser generating a laser beam having a linear beam profile and an optical system with a scanner for producing a curvilinear focal point from the laser beam. The apparatus also moves a cold spot along the curved dividing line following the curvilinear focal point. A trajectory control device controls the position of the curvilinear focal point on the curved dividing line via actuators. A profile control device controls the contour of the curvilinear focal point according to trajectory data from the curved dividing line, so that all points of the curvilinear focal point lie on or coincide with the curved dividing line. The apparatus adjusts the length of the curvilinear focal point by adjusting scanning amplitude of the scanning motion.
Patent DE-19964420-B4 (DE)
Title: Filter vom Stufentyp zum Entfernen von Verunreinigungen aus Abwasser oder verschmutztem Wasser
Inventor: HUR SUNG
IPC: B01D33/80
Filed: 1999-05-29
Granted: 2009-08-27
Abstract: Filter vom Stufentyp zum Entfernen von Verunreinigungen aus Abwasser oder verschmutztem Wasser, das in einem Wasserbett in einer Fließrichtung fließt und das mindestens eine feststehende Platte (301) und mindestens eine verschiebbare Platte (201) hat, von denen die feststehende Platte (301) eine Reihe von Stufenflächen (301A) aufweist, wobei sich zwischen benachbarten Stufenflächen (301A) jeweils ein Bereich (301B) befindet, und die verschiebbare Platte (201) eine Reihe von Stufenflächen (201A) aufweist, wobei sich zwischen benachbarten Stufenflächen (301A) jeweils ein Bereich (301B) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bereich (201B, 301B) einen Verlauf hat, der konkav ist, und dass während des Betriebs die verschiebbare Platte (201) in einer elliptischen Bewegung relativ zur feststehenden Platte (301) beweglich ist.
Patent AU-2021100635-B4 (AU)
Title: Identification of risk of degeneratve neurological conditions via blepharometric data collection
Inventor: SCOTT COLES
IPC: G16H50/20
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-09-15
Abstract: Technology described herein relates to extended monitoring and analysis of subject 
neurological factors via blepharometric data collection, for example including devices and 
processing systems configured to enable such extended monitoring. This may include hardware 
and software components deployed at subject locations (for example in-vehicle monitoring 
systems, portable device monitoring systems, and so on), and cloud-based hardware and 
software (for example cloud-based blepharometric data processing systems. The technology 
allows for user blepharometric data to be collected across a plurality of monitoring sessions, in 
some cases via different collection technologies, thereby to analyse changes over time. For 
example, this can assist in identifying risks of degenerative neurological conditions.
Patent DE-102004001097-B4 (DE)
Title: Metallische Substrate mit verformbarer glasartiger Beschichtung
Inventor: ENDRES KLAUS
IPC: C23C18/12
Filed: 2004-01-05
Granted: 2014-06-05
Abstract: Metallisches Substrat mit einer verformbaren glasartigen Beschichtung, erhältlich durch Auftragen eines Alkalisilikat-haltigen Beschichtungssols auf das Substrat und thermische Verdichtung der so erhaltenen Schicht in einem zweistufigen Wärmebehandlungsverfahren, wobei die Wärmebehandlung in der ersten Stufe entweder (A) in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre oder (B) im Vakuum bei einem Restdruck ≤ 15 mbar durchgeführt wird und in der zweiten Stufe in einer sauerstoffarmen Atmosphäre bis zur vollständigen Verdichtung unter Ausbildung einer glasartigen Schicht durchgeführt wird.
Patent DE-102004001358-B4 (DE)
Title: Regelverfahren und Regeleinrichtung für einen Aktor
Inventor: MARZAHN GABRIEL
IPC: F02D41/20
Filed: 2004-01-08
Granted: 2007-10-04
Abstract: Regelverfahren
für einen
Aktor (3) zur Ansteuerung eines Injektors einer Einspritzanlage
für eine Brennkraftmaschine,
mit den folgenden Schritten:  – Vorgabe eines Soll-Werts
(t NO,Soll ) für eine das Einspritzverhalten
bestimmende Einspritzgröße,  – Elektrische
Ansteuerung des Aktors (3) mit einem elektrischen Steuersignal entsprechend
dem vorgegebenen Soll-Wert (t NO,Soll ) für die Einspritzgröße,  – Erfassung
eines Ist-Werts (t NO,Ist ) der Einspritzgröße,  – Regelung
der Einspritzgröße durch
eine Einstellung des Steuersignals in Abhängigkeit von dem ermittelten
Ist-Wert (t NO,Ist ) der Einspritzgröße,  – wobei
im Rahmen der Regelung mindestens ein erster Parameter (t i,NOM ) und ein zweiter Parameter (E NOM ) des Steuersignals eingestellt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
geprüft
wird, ob bei der Ansteuerung des Aktors (3) ein Nadelanschlag auftritt,
wobei in Abhängigkeit
von dem Ergebnis der Prüfung
entweder der erste Parameter (t i,NOM ) oder
der zweite Parameter (E NOM ) eingestellt
wird.
Patent DE-102004010142-B4 (DE)
Title: Trennwandanordnung für ein Fahrzeug zum Unterteilen des Fahrzeuginnenraumes
Inventor: KECK CHRISTIAN
IPC: B60R21/06
Filed: 2004-02-27
Granted: 2017-11-23
Abstract: Trennwandanordnung für ein Fahrzeug zum Unterteilen des Fahrzeuginnenraumes mit zumindest einem Trennwandteil, welches im Fahrzeuginnenraum gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Trennwandteile (1, 2) vorgesehen sind, welche aus einem Kunststoffwerkstoff gefertigt sind und zumindest ein Trennwandteil (2) wenigstens einen entnehmbaren Abschnitt (5) aufweist, welcher einen korrespondierenden Ausschnitt in dem Trennwandteil (2) bildet.
Patent DE-102004017412-B4 (DE)
Title: Elektrische Quantifizierung einer Verkürzung eines Leitbahnendes und Vorrichtung dafür
Inventor: WARNER DENNIS JOHN
IPC: G06F17/50
Filed: 2004-04-08
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Verwendung eines Halbleitersubstrats für die Bestimmung einer Verkürzung eines
Leitbahnendes bei der Herstellung einer integrierten Schaltung,
wobei das Halbleitersubstrat eine Vielzahl von darauf aufgebrachten
Leitpfaden aufweist, die jeweils einen Kontaktbereich haben, und
wobei für
jeden der Leitpfade auf dem Halbleitersubstrat eine zugehörige, einem
integrierten Schaltungsentwurf entsprechende Leitbahnendenstruktur
aufgebracht ist, wobei jede dieser Leitbahnendenstrukturen derart
konstruiert ist, dass beim Aufbringen auf das Halbleitersubstrat
die Leitbahnendenstruktur erwartungsgemäß nur einen vorbestimmten Betrag
des Kontaktbereiches des zugehörigen
Leitpfades kontaktiert, wobei sich der jeder Leitbahnendenstruktur
zugeordnete vorbestimmte Betrag von dem jeder verbleibenden Leitbahnendenstruktur
zugeordneten Betrag unterscheidet, wobei das Verfahren folgende
Schritte umfasst:  Testen der elektrischen Verbindung zwischen
einem ersten der Leitpfade und der zugehörigen Leitbahnendenstruktur; Testen
der elektrischen Verbindung zwischen einem zweiten der Leitpfade
und dessen zugehöriger
Leitbahnendenstruktur und  Bestimmen der Leitbahnendenverkürzung aufgrund
der Ergebnisse der Testschritte,  wobei einer der Testschritte
eine fehlende elektrische Verbindung anzeigt, und  wobei der...
Patent DE-102004029052-B4 (DE)
Title: Steckerbaugruppe
Inventor: JUNGINGER KLAUS M
IPC: H01R12/71
Filed: 2004-06-11
Granted: 2007-09-20
Abstract: Steckerbaugruppe
für eine
Leiterplatte (34), umfassend ein Steckergehäuse (10) mit Rastelementen
(36) zum Fixieren desselben an der Leiterplatte (34), im Steckergehäuse (10)
gehaltene Kontaktelemente (14) und von den Kontaktelementen (14)
ausgehende und sich in Richtung einer Leiterplattenoberfläche (32)
erstreckende Anschlussbügel
(20) mit Anschlussfahnen (26), die bei nicht auf die Leiterplatte
(34) aufgesetztem Steckergehäuse
(10) gegenüber
einer durch eine Unterseite (30) des Steckergehäuses (10) definierte geometrische
Ebene (58) geneigt verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussbügel (20)
sich von einer Rückseite
(16) des Steckergehäuses
(10) zu den Anschlussfahnen (26) erstreckende Verbindungsstege (24)
aufweisen, die durch einen mit dem Steckergehäuse (10) verbundenen Haltebügel (70)
in einem nahe den Anschlussfahnen (26) liegenden Bereich (72) relativ
zum Steckergehäuse
(10) über
eine vorbestimmte Distanz zwischen einer Rückseite (16) des Steckergehäuses (10)
und dem Haltebügel
(70) bewegbar und gegen eine Bewegung in Richtung (88, 90) parallel
zu der Rückseite
(16) des Steckergehäuses
(10) geführt
sind.
Patent DE-102004032029-B4 (DE)
Title: Crashrohr für die Türverstärkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RODERMUND WILFRIED
IPC: B60J5/04
Filed: 2004-07-02
Granted: 2017-08-17
Abstract: Crashrohr (1) für die Türverstärkung eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens – ein Rohrprofil (2), sowie – einen innerhalb des Rohrprofils eingebrachten Verbundwerkstoff zur Erhöhung der Biegemomentsteifigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundwerkstoff als biegemomentaufnehmende Beschichtung (3) ausgeführt ist, wobei die Beschichtung (3) an Stellen der größten zu erwartenden Biegemomente vorgesehen ist, und die Beschichtung (3) in Längsrichtung des Rohres eine Abfolge von Abschnitten aufweist, die sich jeweils in ihrer Schichtdicke unterscheiden.
Patent DE-102004036526-B4 (DE)
Title: Stoßwellenquelle und Stoßwellenbehandlungsgerät
Inventor: ALT REINHARD
IPC: B06B1/04
Filed: 2004-07-28
Granted: 2008-06-05
Abstract: Stoßwellenquelle
mit einer Spule zur Erzeugung eines Magnetfeldpulses und einer Membran (14),
welche ein leitfähiges
Material (4) aufweist, wobei die Membran (14) durch den Magnetfeldpuls
zur Stoßwellenerzeugung
ausgelenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erfassungseinrichtung
(10) zur Erfassung des elektrischen Potentials des leitfähigen Materials
(4) der Membran (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102004038488-B4 (DE)
Title: Monitoring system for controlling access to such as a machine uses a switch that is coupled to an actuator on the door
Inventor: BAECHLE ERIK
IPC: F16P3/08
Filed: 2004-08-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: A machine system has a housing frame (2) with an access opening (5) that is controlled by a sliding door (6). Attached to the door is an actuator bar (8) that engages the system safety switch (7). When the door is closed the actuator engages a slot in a cab and is retained to click the door. This can only be released when an electromagnetic actuator is operated and this is linked to machine power supply.
Patent DE-102004050738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbewahrung und zum Austausch von Spulen zur Bereitstellung von Garn an der Wartungseinrichtung einer Textilmaschine und Textilmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H4/48
Filed: 2004-10-19
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Aufbewahrung und zum Austausch von Spulen (11) zur Bereitstellung von Garn, welche an einer Wartungseinrichtung (3) zur Durchführung von Wartungstätigkeiten an einer Textilmaschine, insbesondere an einer Wartungseinrichtung (3) einer Offenend- oder Ringspinnmaschine, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Spule (11) in einer Haltevorrichtung (19) der Wartungseinrichtung (3) aufgenommen wird, wobei die Haltevorrichtung (19) mittels einer Verfahreinrichtung (12) wechselweise zwischen zwei unterschiedlichen Positionen verfahren wird, und wobei die Hilfsgarnspule (11) in einer ersten Position aufbewahrt und in einer zweiten Position gewechselt wird.