baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131796-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: B23Q5/04
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Drehvorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Bearbeitungs- und Handlingseinheit gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1. Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung ist darin zu sehen, eine Drehvorrichtung zur Aufnahme von mehreren Bearbeitungs- und Handlingseinheiten vorzusehen, aufweisend einen um eine Drehachse drehbar angeordneten Drehkörper zur Aufnahme der zumindest einen Bearbeitungs- und/oder Handlingseinheit. Ferner sieht die Drehvorrichtung vor, dass der Drehkörper zur Einleitung einer Drehbewegung über mehrere Mitnehmer mit einer wendelförmigen Trommelkurve direkt in Eingriff bringbar ist, die um eine zur Drehachse lotrecht orientierte Trommelachse antreibbar ausgebildet ist. Weiterhin weist die Drehvorrichtung zum motorischen Antrieb der Trommelkurve einen Torquemotor mit einem Stator und einem relativ zu dem Stator um die Trommelachse drehbaren Rotor auf. Die erfindungsgemäße Drehvorrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Torquemotor als Außenläufer ausgebildet ist, bei dem der ruhende, innenliegende Stator von dem dazu relativ rotierenden, außenliegenden Rotor umschlossen ist, und der rotierende Rotor an seiner dem innen liegenden Stator abgewandten Außenmantelfläche die Trommelkurve aufweist.
Patent DE-102018201783-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ziehen eines Einkristalls, Einkristall und Halbleiterscheibe
Inventor: KNERER DIETER
IPC: C30B35/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls (150) unter Verwendung einer Vorrichtung (100), die zum Ziehen des Einkristalls (150) aus einer Schmelze (151) in einem Tiegel (130) der Vorrichtung (100) dient, wobei Halbleitermaterial (153), aus dem der Einkristall (150) gebildet werden soll, in fester Form in den Tiegel (130) eingebracht und dann auf eine Temperatur erhitzt wird, bei der das Halbleitermaterial (153)noch nicht schmilzt, wobei ein Reinigungsgas durch die Vorrichtung (100) geleitet und eine Partikelbelastung (P) durch ein Oxid des Halbleitermaterials im Strom (B, C) des Reinigungsgases im Inneren der Vorrichtung (100) wiederholt oder kontinuierlich ermittelt wird, und wobei das Halbleitermaterial (153) geschmolzen und der Einkristall (150) aus der daraus gebildeten Schmelze (151) gezogen wird, wenn die Partikelbelastung einen vorgegebenen Wert unterschritten hat, sowie eine solche Vorrichtung (100) und einen solchen Einkristall und eine einkristalline Halbleiterscheibe.
Patent DE-102018202318-A1 (DE)
Title: Lenksensorvorrichtung mit Steck-Drehverbindung
Inventor: ABELE WOLFGANG
IPC: G01L3/10
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lenksensorvorrichtung zur Erfassung wenigstens einer Lenkinformation, insbesondere zumindest eines Lenkwinkels, mit zumindest einem Haltekörper (10), welcher in einem montierten Zustand drehfest mit einer Lenkwelle (12) verbunden ist, und mit wenigstens einem Zahnkranz (14), welcher zur Erfassung der Lenkinformation wenigstens eine Verzahnung (16) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Haltekörper (10) und der Zahnkranz (14) im montierten Zustand mittels einer Steck-Drehverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018205224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Axiallager
Inventor: FISCHER WALTER
IPC: F16C19/32
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Vorrichtung weist ein Axiallager (1) auf, dessen Scheibe (4) sich auf einem Zwischenstück (7) abstützt, wobei das Zwischenstück (7) die Scheibe (4) im Bereich des Wälzkörpers (3) unterstützt, so dass sich die Scheiben (4) nicht verbiegt.
Patent DE-102018207767-A1 (DE)
Title: Elektrisches bremssystem und dieses verwendendes selbstprüfverfahren
Inventor: FEIGEL JOERG
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-05-17
Abstract: Es wird ein elektrisches Bremssystem offenbart. Das elektrische Bremssystem weist auf: eine Zylindereinheit (500) mit einem ersten Kolben, der mit einem Bremspedal verbunden ist, einer Zylinderkammer mit einem durch Versetzung des ersten Kolbens variierenden Volumen und einer Druckkammer mit einem durch ein Druckteil variierenden Volumen, und die eine Bremsabsicht zu einer elektronischen Steuereinheit sendet; einen ein Arbeitsfluid speichernden Behälter, eine Druckzuführungsvorrichtung mit einem zweiten Kolben, der durch Empfangen von Energie betätigt wird, und einer Pumpenkammer mit einem durch Versetzung des zweiten Kolbens variierenden Volumen, und die hydraulisch mit Radbremsen gekoppelt ist, eine Behälterleitung, die die Zylinderkammer und den Behälter verbindet und ein Behälterventil hat, und eine Pumpenbehälterleitung, die die Pumpenkammer und den Behälter verbindet und ein Entleerungsventil hat.
Patent DE-102018210094-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Halters an einem Strukturteil eines Kraftfahrzeuges, insbesondere an einem Stoßfängerquerträger eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GERSTENKORN FRANK
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-06-21
Abstract: Bei einer erfindungsgemäßen Anordnung eines Halters an einem Strukturteil eines Kraftfahrzeuges weist der Halter (22) einen Anbindungsabschnitt auf, der fest mit dem Strukturteil (16) oder einem fest mit dem Strukturteil (16) verbundenen Element verbunden ist, wobei der Halter (22) einen sich ausgehend von dem Anbindungsabschnitt (24) zumindest teilweise in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne erstreckenden Halsabschnitt (26) und einen vorderseitigen Kontaktbereich (K, KU, KO) aufweist. Ferner ist der Kontaktbereich (K, KU, KO) in Fahrzeuglängsrichtung gegenüber dem Strukturteil (16) hervorragend angeordnet, und es ist mindestens ein Elastizitätsmittel vorgesehen, welches eine zerstörungsfreie, reversible Verschiebbarkeit des vorderseitigen Kontaktbereiches (K, KU, KO) in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten mindestens bis zu einer vorderseitigen Fläche (44) des Strukturteils (16) ermöglicht.
Patent DE-102018210433-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung und Behandlungsanlage
Inventor: IGLAUER OLIVER
IPC: B05B12/18
Filed: 2018-06-26
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Minimierung eines Fluidaustauschs zwischen benachbarten Räumen zu schaffen, welche einfach aufgebaut ist und eine effiziente fluidwirksame Trennung zweier benachbarter Räume ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung vorzugsweise Folgendes umfasst: eine Düsenvorrichtung, mittels welcher ein Trennfluidstrom in einen Übergangsbereich zwischen den benachbarten Räumen einbringbar ist; und ein bewegbares Blendenelement, mittels welchem eine die zwei benachbarten Räume miteinander verbindende Verbindungsöffnung zumindest abschnittsweise abdeckbar oder verschließbar ist.
Patent DE-102018214338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von unfallrelevanten Parametern mittels eines Radarsystems eines Fahrzeugs
Inventor: KAMANN ALEXANDER
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung von unfallrelevanten Parametern im Umgebungsbereich eines Fahrzeugs (1), umfassend folgende Schritte:- Erfassen von Informationen im Umgebungsbereich des Fahrzeugs (1) mittels zumindest eines Radarsensors (2) des Fahrzeugs (1), wobei der Radarsensor (2) einen ersten Erfassungsmodus mit einer ersten Radarzyklusdauer aufweist (S10);- zumindest zeitweises Erfassen von unfallrelevanten Umgebungsinformationen mittels des zumindest einen Radarsensors (2) des Fahrzeugs (1), wobei die unfallrelevanten Umgebungsinformationen mittels eines zweiten Erfassungsmodus mit einer zweiten Radarzyklusdauer erfasst werden, die kürzer ist als die erste Radarzyklusdauer (S11);- Auswerten der im zweiten Erfassungsmodus erfassten unfallrelevanten Umgebungsinformationen zur Ermittlung von unfallrelevanten Parametern (S12); und- Ermitteln von Informationen zur Aktivierung zumindest eines Sicherheitssystems basierend auf den unfallrelevanten Parametern (S13).
Patent DE-102018215198-A1 (DE)
Title: Federungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Federungsvorrichtung
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62K25/04
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (4), insbesondere Neigefahrzeug, mit mindestens einer an einem Fahrzeuggehäuse (6) bewegbar festgelegten Fahrzeugkomponente (8), an der ein Rad (10) des Kraftfahrzeugs (4) anordenbar oder angeordnet ist, mit mindestens einer zwischen Fahrzeuggehäuse (6) und Fahrzeugkomponente (8) angeordneten Federeinheit (12), durch die eine am Rad (10) wirkende Radlast abfederbar ist, und mit mindestens einem Koppelmittel (14), durch das die Fahrzeugkomponente (8) mit der Federeinheit (12) kraftübertragend verbindbar oder verbunden ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinheit (12) mindestens ein Getriebe (16) und mindestens einen mit dem Getriebe (16) verbundenen Fahrzeugantrieb (18) und/oder einen Generator (20) umfasst.
Patent DE-102018215245-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer beinhaltet: einen Ausrichtungsschritt zum Aufnehmen der vorderen Oberflächenseite durch ein Versiegelungsmaterial durch eine Aufnahmeeinheit für infrarotes Licht von der vorderen Oberflächenseite des Wafers, Detektieren einer Ausrichtungsmarkierung und Detektieren der Teilungslinie, die laserbearbeitet werden soll, basierend auf der Ausrichtungsmarkierung; und einen Teilungsschritt für eine laserbearbeitete Nut zum Emittieren eines Laserstrahls einer solchen Wellenlänge, dass er durch das Versiegelungsmaterial absorbiert wird, entlang der Teilungslinie von der vorderen Oberflächenseite des Wafers und Teilen des Wafers durch eine Ablationsbearbeitung in einzelne Bauelementchips, von denen jeder seine vordere Oberfläche und vier Seitenoberflächen durch das Versiegelungsmaterial umgeben aufweist.
Patent DE-102018216174-A1 (DE)
Title: Behältervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DORSCH SEBASTIAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-09-21
Abstract: Eine Behältervorrichtung (1A; 1B) für ein Fahrzeug (2) umfasst mehrere Behälter (10; 10A-10G), die jeweils mehrere Funktionsbereiche (100A-100M) aufweisen und unabhängig voneinander und jeweils derart relativ zu einer Lagerung (13) bewegbar sind, dass jeweils einer der Funktionsbereiche (100A-100M) in eine Gebrauchsstellung bringbar ist. So wird eine möglichst vielseitig einsetzbare Behältervorrichtung bereitgestellt, die eine möglichst effiziente Bauraumnutzung aufweist.
Patent DE-102018216961-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MENGER RALF
IPC: B60R21/213
Filed: 2018-10-02
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Insassenschutzvorrichtung (13) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem infolge Treibgasbeaufschlagung entfaltbaren und sich entlang eines Fahrzeugsäulen (3, 4, 5) der Fahrzeugkarosserie (8) verbindenden seitlichen Dachholms (7) erstreckenden Gassack (15), und mit einem an der Fahrzeugkarosserie (8) gehalterten Dachhimmel (9), wobei zwischen dem Dachholm (7) und dem Dachhimmel (9) ein Aufbewahrungsraum (14) für den gefalteten Gassack (15) ausgebildet ist. Vorteilhaft erstrecken sich der Gassack (15) und der Dachhimmel (9) zumindest bis in den Bereich einer fahrzeugheckseitigen und/oder einer fahrzeugfrontseitigen Fahrzeugsäule (5, 3), wobei der Dachhimmel (9) zumindest im Bereich der betreffenden Fahrzeugsäule (5, 3) derart an der Fahrzeugkarosserie (8) nach Fahrzeug-innen verstellbar gehaltert ist, dass der Dachhimmel (9) im Bereich dieser Fahrzeugsäule (5, 3) dem infolge Treibgasbeaufschlagung sich entfaltenden Gassack (15) sowohl einen ersten Austrittsbereich (17) aus dem Aufbewahrungsraum (14) nach Fahrzeug-unten als auch einen zweiten Austrittsbereich (20) aus dem Aufbewahrungsraum (14) nach Fahrzeug-oben freigibt.
Patent DE-102018218890-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nachweis von Wasser in Öl
Inventor: BRUGGER THOMAS
IPC: G01N33/28
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Nachweis von Wasser in Öl, insbesondere Schmieröl, umfassend ein optisches Indikatorelement (4). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Nachweis von Wasser in Öl, insbesondere Schmieröl mittels der Vorrichtung.Es wird vorgeschlagen, dass das Indikatorelement (4) von einem kontinuierlichen Ölstrom (F) benetzbar ist. Ferner wird für das Verfahren vorgeschlagen, dass nach einem Farbumschlag ein trockener Ölstrom (F) am Indikatorelement (4) vorbeigeführt wird.
Patent DE-102018220642-A1 (DE)
Title: Druckplattenlogistiksystem
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung (1), einer Plattenentsorgung (3) und einem Transportsystem (2), das die Plattenbereitstellung (1) und die Plattenentsorgung (3) mit mehreren Druckmaschinen (4) verbindet, wobei das Transportsystem (2) ein Schienensegmente umfassendes Schienennetz (2.1) und eine Mehrzahl von auf dem Schienennetz (2.1) verfahrbare Transportschlitten (2.3) umfasst und mindestens eine Druckmaschine (4) eine Plattenwechselvorrichtung mit einem Schacht aufweist und wobei ein Schienensegment des Schienennetzes (2.1) im Bereich der Plattenwechselvorrichtung verläuft und gegenüber benachbarten Schienensegmenten vertikal verlagerbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018221093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Umgebungsinformationen eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie elektronisches Informationsverarbeitungssystem
Inventor: GEYER JAKOB
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektronischen Verarbeiten von Umgebungsinformationen eines Kraftfahrzeugs (2), bei welchem die Umgebungsinformationen von zumindest einer Erfassungseinheit (9) des Kraftfahrzeugs (2) erfasst werden, wobei personenbezogene Informationen, die in den Umgebungsinformationen enthalten sind, abhängig davon, ob die Person (4), welche die personenbezogenen Informationen betreffen, einen elektronische Antrag gestellt hat, anonymisiert und/oder gelöscht werden, wobei durch eine Kennung (8) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder Lokalisierungsinformationen auf personenbezogene Informationen in den Umgebungsinformationen geschlossen werden kann. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt und ein elektronisches Informationsverarbeitungssystem (1).
Patent DE-102019006149-A1 (DE)
Title: Begrenzungsbewusste Objektentfernung und Contentfüllung
Inventor: TAGRA SANJEEV
IPC: G06T11/60
Filed: 2019-08-29
Abstract: Offenbart werden Systeme und Verfahren zum Entfernen von Objekten aus Bildern. Eine Bildverarbeitungsanwendung identifiziert eine Begrenzung eines jeden Objektes eines Satzes von Objekten in einem Bild. In einigen Fällen nutzt das Identifizieren Deep-Learning. Die Bildverarbeitungsanwendung identifiziert eine vervollständigte bzw. vollständige Begrenzung für jedes Objekt des Satzes von Objekten durch Bereitstellen des Objektes für ein trainiertes Modell. Die Bildverarbeitungsanwendung bestimmt einen Satz von Masken. Jede Maske entspricht einem Objekt des Satzes von Objekten und stellt einen Bereich des Bildes dar, der durch einen Schnitt der Begrenzung des Objektes und der Begrenzung eines Zielobjektes, das aus dem Bild entfernt werden soll, definiert ist. Die Bildverarbeitungsanwendung aktualisiert jede Maske durch separates Durchführen eines Contentfüllens an dem entsprechenden Bereich. Die Bildverarbeitungsanwendung erstellt ein Ausgabebild durch Zusammenführen einer jeden der aktualisierten Masken mit Abschnitten des Bildes.
Patent DE-102019006198-A1 (DE)
Title: Indikatoreinheit mit versenkbarem Leuchtmittelträger für Lenkerrohre
Inventor: BRÄUER DIETRICH
IPC: B62J6/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Wo bei Abbiegevorgängen im unübersichtlichem „Straßendschungel“ mit vielen Verkehrsteilnehmern, mit Straßenbahnschienen und anderen Schikanen zu rechnen ist, trägt ein Fahrzeugblinker und ein Bremslicht auch an Fahrrädern, E-Bikes und E-Rollern zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer bei, da der Fahrzeugführer beide Hände immer an der Lenkeinrichtung belassen kann. Ein Abbiegehinweis ist bei fehlendem Fahrtrichtungsanzeiger ohne das bekannte „Armherausstrecken“ kaum möglich. An Fahrrädern, E-Bikes, E-Rollern führen Fahrrichtungsanzeiger ein Schattendasein, Bremslichter vermisst man gänzlich.Die Erfindung betrifft eine Konstruktion die es erlaubt den Fahrtrichtungsanzeiger und andere Indikatoreinheiten wie Bremslichter, Begrenzungslichter, Tag-Nachtfahrlichter im Lenkerrohr von Zweirädern, Dreirädern, Fahrrädern und E-Bikes komfortable zu schützen und nur bei Bedarf zum Vorschein zu bringen.
Patent DE-102019103169-A1 (DE)
Title: Zellmodul mit rotationsinvarianten Befestigungspunkten
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-02-08
Abstract: Es wird ein Zellmodul (20) für eine Batterie (60) bereitgestellt, welches mindestens zwei Befestigungsanschlüsse (22) zur Befestigung des Zellmoduls (20) in der Batterie (60) aufweist, wobei die Lage der Befestigungsanschlüsse (22) gegenüber einer Rotation des Zellmoduls um 90° um eine Achse, welche senkrecht zu der Rotationsebene angeordnet ist, invariant ist. Es wird ferner eine Batterie (60) bereitgestellt, welche mit mindestens zwei erfindungsgemäßen Zellmodulen (20) bestückt ist.
Patent DE-102019103229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Auswerten von Sensordaten und Zweiradkomponente
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: G01L11/00
Filed: 2019-02-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen und Auswerten von Sensordaten beim Fahren eines Fahrrads (100) auf einem Weg (200) und Zweiradkomponente (1) umfassend wenigstens einen Luftdrucksensor (20) zum Erfassen eines Luftdrucksignals (21) für einen Umgebungsdruck, wenigstens einen Staudrucksensor (25) zum Ermitteln wenigstens eines Staudruckwertes (26) und eine Recheneinrichtung (50), welche dazu ausgebildet und eingerichtet ist, aus dem Luftdrucksignal (21) einen korrigierten Umgebungsdruckwert (22) für den Umgebungsdruck unter Berücksichtigung des ermittelten Staudruckwertes (26) abzuleiten.
Patent DE-102019103413-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KATAYAMA MASAHIRO
IPC: H01M8/2475
Filed: 2019-02-12
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug (1) umfasst: ein Stapelgehäuse (2), das einen Brennstoffzellenstapel (5) aufnimmt; und eine PCU (4), die so platziert ist, dass sie dem Stapelgehäuse (2) zugewandt ist, und die über Stromschienen (3) mit dem Stapelgehäuse (2) gekoppelt ist. Ein Durchgangsloch (22a) ist in einer oberen Platte (22) des Stapelgehäuses (2) ausgestaltet und der PCU (4) zugewandt. Die PCU (4) ist ebenfalls über ein Koppelelement (6) mit einer Fahrzeugkarosserie (7) gekoppelt und an dieser fixiert.
Patent DE-102019103909-A1 (DE)
Title: Kantenemittierende Laserdiode und Verfahren für deren Herrstellung
Inventor: EBBECKE JENS
IPC: H01S5/20
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kantenemittierende Laserdiode, umfassend einen Halbleiterschichtstapel, dessen Wachstumsrichtung eine Vertikalrichtung festlegt, und wobei der Halbleiterschichtstapel eine aktive Schicht und eine Wellenleiterschicht umfasst. Ein Wärmespannungselement ist in wenigstens mittelbarem Kontakt zum Halbleiterschichtstapel angeordnet, wobei das Wärmespannungselement zur Erzeugung einer thermisch induzierten mechanischen Spannung in der Wellenleiterschicht, die der Ausbildung einer thermischen Linse entgegenwirkt, ausgebildet ist.
Patent DE-102019106710-A1 (DE)
Title: Greifer für die automatisierte Verdrahtung elektrischer Komponenten einer elektrischen Schaltanlage, ein entsprechender Roboter und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: B25J15/08
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (1) für die automatisierte Verdrahtung elektrischer Komponenten (11) einer elektrischen Schaltanlage, wobei der Greifer (1) mindestens zwei Greiffinger (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiffinger (2) zwischen sich einen Kabelführungskoridor (3) begrenzen, dessen Durchlassquerschnitt an einem distalen Ende (D) der Greiffinger (2) von sich gegenüber stehenden Greifbacken (4) der Greiffinger (2) und in Bezug auf das distale Ende (D) weiter proximal von sich gegenüber stehenden Kabelantrieben (5) der Greiffinger (2) begrenzt ist, wobei die beiden Greiffinger (2) zur Variation des Durchlassquerschnitts über eine Linearstelleinheit (6) in einer Verstellrichtung (y) zueinander verstellbar sind, die einer Querschnittsrichtung des Durchlassquerschnitts entspricht. Es werden weiterhin ein entsprechender Roboter und ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102019108899-A1 (DE)
Title: Energieübertragungsvorrichtung
Inventor: GHOUTANI VAHHAB MOHAMMADI
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-04-04
Abstract: Eine Energieübertragungsvorrichtung zur Übertragung elektrischer Energie von einer Energiequelle zu einem Verbraucher, umfasst einen ersten Schaltkreis (2), der einen elektrischen Kontakt (6) und ein kapazitives Element (4) aufweist, und einen von dem ersten Schaltkreis (2) galvanisch getrennten zweiten Schaltkreis (3), der einen ersten Kontakt (7), einen zweiten Kontakt (8) und ein zwischen dem ersten Kontakt (7) und dem zweiten Kontakt (8) geschaltetes induktives Element (5) aufweist. Der erste Schaltkreis (2) und der zweite Schaltkreis (3) sind derart ausgebildet, dass zwischen dem ersten Schaltkreis (2) und dem zweiten Schaltkreis (3) eine kapazitiv-induktive Kopplung besteht, wodurch die elektrische Energie zwischen dem ersten Schaltkreis (2) und dem zweiten Schaltkreis (3) übertragbar ist.
Patent DE-102019112251-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von Hohlstrukturbauteilen
Inventor: BAHLO JÖRG
IPC: B21D9/03
Filed: 2019-05-10
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung (10) zum Biegen von Hohlstrukturbauteilen (100), insbesondere von Rohren, aufweisend einen Dornschaft (40) zum Aufnehmen eines Aufnahmeelements (20), wobei eine Reihe aus mindestens zwei miteinander verbundenen Kugelgelenken (30, 30') endseitig in das Aufnahmeelement (20) einsetzbar ist, wobei die Reihe aus Kugelgelenken (30, 30') durch ein Kugelendgelenk (70) an einem dem Aufnahmeelement (20) gegenüberliegenden Ende abschließbar ist, wobei jedes Kugelgelenk (30, 30') der Reihe von einer Schuppe (50, 50') und das Kugelendgelenk (70) von einer Endschuppe (60) umfangsseitig umschlossen ist und die Schuppen (50, 60) sich zumindest bereichsweise überlappen.
Patent DE-102019112960-A1 (DE)
Title: Autonomes-Fahren-Steuerungsvorrichtung, Fahrzeug, welches eine Autonomes-Fahren-Steuerungsvorrichtung aufweist, und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: KIM HYUNGJIN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Öffnungs- und Schließvorrichtung, eine Bilderfassungsvorrichtung, die ein Bild einer Fahrbahn erfasst, eine Speichervorrichtung, welche Zugangspositionsinformationen einer Mautstelle speichert, einen Positionsempfänger, welcher eine gegenwärtige Position des Fahrzeugs empfängt, eine Steuerungseinheit, die eine Route von der empfangenen gegenwärtigen Position zu dem Zielort erzeugt, eine Straßenführung basierend auf Routeninformationen der erzeugten Route steuert, ermittelt, ob ein Geschwindigkeitsbeschränkungsabschnitt vorhanden ist, und einen Typ einer Fahrspur des Fahrzeugs ermittelt, basierend auf Bildinformationen des erfassten Bildes, wenn die empfangene gegenwärtige Position eine Position eines Zugangs zu einer Mautstelle ist, Steuern einer Dämpfungskraft der Aufhängung derart, dass diese verringert wird, wenn der Geschwindigkeitsbeschränkungsabschnitt vorhanden ist, und Steuern der Öffnungs- und Schließvorrichtung, um das Fenster zu öffnen oder zu schließen, wenn der Typ der Fahrspur des Fahrzeugs eine Vignettenfahrspur ist, und eine Anzeige, welche die erzeugte Route und Straßenführungsinformationen anzeigt.