baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung oder Aufbereitung von Braunkohle und mit dem Verfahren erhaltene Materialien
Inventor: CARNEGIE RODERICK HOWARD
IPC: C10L5/04
Filed: 2001-01-26
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung oder Aufbereitung (upgrading) von Braunkohle, welches
folgende Stufen umfasst:  Bereitstellung einer Pelletiermühle mit
rotierender Walze, welche zumindest eine Walze, ein Formwerkzeug
bzw. ein Gehäuse
sowie zwei oder mehrere gegeneinander geneigte Flächen umfasst,
die zwischen sich einen Spalt begrenzen, wobei mindestens eine der
Flächen
die Oberfläche
der zumindest einen Walze ist und in einer Richtung zum Spalt hin
rollbar ist, und weiter sich verjüngende Öffnungen in mindestens einer
der konvergierenden Flächen,
insbesondere des Formwerkzeuges bzw. des Gehäuses, vorgesehen sind;  Aufgabe
von Braunkohle in den Spalt, wobei durch die Rollwirkung der mindestens
einen rollbaren Fläche
die Braunkohle einer Scherbeanspruchung unterzogen wird, wodurch
die mikroporöse
Struktur der Braunkohle zerrieben und das in den Mikroporen enthaltene
Wasser freigesetzt wird;   Fortsetzen des scherenden Zerreibens,
bis sich die Braunkohle zu einer plastischen Masse verformt hat;  Extrudieren
der plastischen Masse entweder im Wesentlichen sofort nach oder
gleichzeitig mit dem scherenden...
Patent DE-10105751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1-Octen
Inventor: ROETTGER DIRK
IPC: C07C1/20
Filed: 2001-02-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 1-Octen,  dadurch gekennzeichnet,  dass  (I)
1,3-Butadien in Gegenwart eines Telomerisationskatalysators mit
einem Telogen der allgemeinen Formel H-X-Y-H, worin X für O, N,
S oder P und Y für
C, N oder Si steht und X und Y je nach Wertigkeit mit Wasserstoff,
Alkylresten mit 1 – 50
Kohlenstoffatomen, Arylresten mit 6 – 50 Kohlenstoffatomen und/oder
Heteroarylresten substituiert sein können, wobei diese Substituenten
jeweils gleich oder verschieden sind und ihrerseits wiederum mit
den Gruppen Alkyl, Aryl, -F, -Cl, -Br, -I, -CF 3 ,
-OR, -COR, -CO 2 R, -OCOR, -SR, -SO 2 R, -SOR, -SO 3 R,
-SO 2 NR 2 , -NR 2 , -N=CR 2 , -NH 2 , mit R = H, substituierter oder unsubstituierter,
aliphatischer oder aromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis
25 Kohlenstoffatomen substituiert sein können, zu einem Telomer der
allgemeinen Formel H 2 C=CH-CH 2 -CH 2 -CH 2 -CH=CH-CH 2 -X-Y-H
umgesetzt wird,  (II) das Telomer zu einem 1-substituierten
2-Octen der Formel H 3 C-CH 2 -CH 2 -CH 2 -CH 2 -CH=CH-CH 2 -X-Y-H
hydriert wird und  (III) das 1-substituierte 2-Octen zum 1-Octen
gespalten...
Patent DE-10106474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Korrosionsschutzschicht auf Schnittflächen von Blechen
Inventor: GASSER ANDREAS
IPC: C23C24/10
Filed: 2001-02-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer Korrosionsschutzschicht auf eine als Kante
ausgebildete Schnittfläche
mit einer Kantendicke zwischen 0,1 und 10 mm eines metallischen
Flachmaterials, das vor dem Aufbringen der Korrosionsschicht ganzflächig mit
Ausnahme der Kante mit einer Korrosionsschutzschicht versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schnittfläche mit einem metallischen
und/oder aus Kunststoff bestehenden Korrosionsschutzmittel unter
gezielter Einwirkung eines Laserstrahls derart beaufschlagt wird,
dass ein Aufschmelzen des Flachmaterials längs der Schnittfläche vermieden
und das metallische und/oder das aus Kunststoff bestehende Korrosionsschutzmittel
aufgeschmolzen und im aufgeschmolzenen Zustand auf der Schnittfläche aufgebracht wird.
Patent DE-10136233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines polycyclischen Diols
Inventor: YOSHIDA SHU
IPC: C08G18/32
Filed: 2001-07-25
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines polycyclischen Diols, das ausgewählt wird aus der aus Tricyclodecandimethanol, Bicycloheptandimethanol, Decalindimethanol, Pentacyclopentadecandimethanol und Norbomendimethanol bestehenden Gruppe, welches Destillieren eines Gemisches des polycyclischen Diols und mindestens einer Aldehyd-Verbindung als Verunreinigung in Gegenwart einer Alkalimetall-Verbindung und/oder einer Erdalkalimetall-Verbindung in einem Anteil von 200 bis 5000 ppm bezogen auf das polycyclische Diol umfasst, wodurch die Aldehyd-Verbindung aus dem polycyclischen Diol entfernt wird, wobei die Destillation bei 180 bis 230°C unter reduziertem Druck von 13,33 bis 1.999,84 Pa (0,1 bis 15 mmHg) durchgeführt wird, und die Alkalimetall-Verbindung ausgewählt wird aus der Gruppe bestehend aus Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid, Cäsiumhydroxid, Lithiumhydroxid, Natriumhydrogencarbonat, Natriumcarbonat, Kaliumcarbonat, Cäsiumcarbonat, Lithiumcarbonat, Natriumacetat, Kaliumacetat, Cäsiumacetat, Lithiumacetat, Natriumstearat, Kaliumstearat, Cäsiumstearat, Lithiumstearat, Natriumborhydrid, Natriumphenylborat, Natriumbenzoat, Kaliumbenzoat, Cäsiumbenzoat, Lithiumbenzoat, Dinatriumhydrogenphosphat, Dikaliumhydrogenphosphat, Dilithiumhydrogenphosphat, Dinatriumphenylphosphat, Dinatriumsalz von Bisphenol A, Dikaliumsalz von Bisphenol A, Dicäsiumsalz von Bisphenol A, Dilithiumsalz von Bisphenol A, Natriumphenolat, Kaliumphenolat, Cäsiumphenolat und Lithiumphenolat, und die Erdalkalimetall-Verbindung ausgewählt wird aus der Gruppe bestehend aus Magnesiumhydroxid, Calciumhydroxid, Strontiumhydroxid, Bariumhydroxid, Magnesiumhydrogencarbonat, Calciumhydrogencarbonat, Strontiumhydrogencarbonat, Bariumhydrogencarbonat, Magnesiumacetat, Calciumacetat, Strontiumacetat, Bariumacetat, Magnesiumstearat, Calciumstearat, Calciumbenzoat und Magnesiumphenylphosphat.
Patent DE-10136249-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: KUROKAWA TAKANORI
IPC: F16H1/16
Filed: 2001-07-25
Granted: 2013-03-07
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung, welche folgendes aufweist: eine Untersetzungs-Getriebeeinrichtung, welche die Drehbewegung einer elektrischen Betätigungseinrichtung (8) zur Erzeugung einer Hilfslenkkraft über ein treibendes Zahnrad (9) und ein getriebenes Zahnrad (10), welches in Kämmeingriff mit dem treibenden Zahnrad (9) ist, auf Räder überträgt, wobei das getriebene Zahnrad (10) einen metallischen Kernring (11) und einen Zahnradkörper (12), welcher aus einem synthetischen Harzmaterial hergestellt ist, hat und wenigstens ein Außenumfang des Kernrings (11) durch den Zahnradkörper (12) abgedeckt oder von diesem umschlossen ist; der Zahnradkörper (12) durch Spritzgießen des synthetischen Harzmaterials in eine Form (20), in die der Kernring (11) eingelegt ist, integral mit dem Kernring (11) ausgebildet ist; und Zähne (11a) auf dem Außenumfang des Kernrings (11) in seiner Umfangsrichtung in Abständen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl der Zähne (11a) Flächen hat, welche in Richtung einer Drehachse des getriebenen Zahnrads (10) weisen; das synthetische Harzmaterial in...
Patent DE-10161138-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer elliptischen Kurve, Verfahren und Vorrichtung zum Multiplizieren eines Punktes mit einem Skalar
Inventor: HESS ERWIN
IPC: G06F7/72
Filed: 2001-12-12
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum rechnergestützten
Ermitteln einer elliptischen Kurve,  • bei dem eine zu testende elliptische
Kurve bereitgestellt wird,  • bei
dem eine zu der zu testenden elliptischen Kurve getwistete zu testende
elliptische Kurve gebildet wird,  • bei dem für die getwistete zu testende
elliptische Kurve geprüft
wird, ob für
die getwistete zu testende elliptische Kurve ein vorgegebenes kryptographisches
Gütekriterium erfüllt ist,
und  • bei
dem die zu testende elliptische Kurve dann als elliptische Kurve
ausgewählt
wird, wenn das kryptographische Gütekriterium für die getwistete
zu testende elliptische Kurve erfüllt ist.
Patent DE-10201037-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Abwässern von Fischzuchtbetrieben
Inventor: NONNENMACHER KLAUS
IPC: C02F1/32
Filed: 2002-01-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Reaktor
für die
Reinigung und/oder Desinfektion von Wasser oder Abwasser eines Wasserreservoirs,
mit einem Einlaß für das zu
reinigende und/oder zu desinfizierende Wasser in den Reaktor und
einer an dem Einlaß angeordneten
Pumpe (7) zum Zuführen
des zu reinigenden und/oder zu desinfizierenden Wassers unter erhöhtem Druck,
einem Einlaß zum
Zuführen
des die Reinigung und/oder Desinfektion bewirkenden Gases oder Gasgemisches
in den Reaktor unter Druck, im Anschluß an die Pumpe (7), einer Reaktionskammer
(17) zum Lösen des
Gases oder Gasgemisches in dem Wasser und einem Auslaß für das gereinigte
und/oder desinfizierte Wasser zurück in das Reservoir, wobei
der Reaktor in dem Reservoir oder außerhalb des Reservoirs, im
wesentlichen horizontal und unterhalb des Wasserspiegels des Wasserreservoirs angeordnet
ist.
Patent DE-10204359-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60Q3/02
Filed: 2002-02-04
Granted: 2005-05-04
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem Dachteil und mit einem unter dem Dachteil vorgesehenen
Leuchtfeld, welches an einer Unterseite des Dachteils (3) durch
Anstrahlen mittels Licht aus einer Beleuchtungseinrichtung (10)
gebildet ist, wobei das Dachteil zumindest ein Teil eines bewegbaren
Deckels (3) ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Deckelvorderkante
ein Sensor (24) zum Erfassen des Einklemmens eines Gegenstands oder
Körperteils (28)
zwischen dem Deckelrand und dem Rand der von dem Deckel (3) zu verschließenden Dachöffnung (30)
vorgesehen ist, der im Einklemmfall ein Signal an eine Steuereinrichtung übermittelt,
welche die Beleuchtungseinrichtung veranlaßt, ein optisches Warnsignal
(34) abzugeben.
Patent DE-10205610-B4 (DE)
Title: Lastfahrzeug mit Hubdach und verschließbarem Lastabteil
Inventor: STEGEMANN GEORG
IPC: B60P1/00
Filed: 2002-02-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Lastfahrzeug
(100) mit einem verschließbaren
Lastabteil, mit einem stirnseitigen und einem rückseitigen, im wesentlichen
starren Aufbau (2), zwischen denen sich ein Hubdach (3) erstreckt,
welches eine eine Dachabdeckung (4) tragende Rahmenkonstruktion
aus zwei Längsträgern (5)
und aus zwei in Höhe
des stirnseitigen und rückseitigen
Aufbaus (2) befindlichen Querträgern (6)
umfaßt,
die auf höhenverstellbaren
Eckrungen (7) ruht und aus einer ersten Position, in der die Querträger (6)
in Höhe
der Oberkante des jeweiligen Aufbaus (2) liegen, in eine angehobene
Position anhebbar ist, in der eine Lücke (14) zwischen der Oberkante
des jeweiligen Aufbaus (2) und der Unterkante der Querträger (6)
entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Querträger (6)
eine die Kopffläche
des jeweiligen Aufbaus nach außen abdeckende,
den Bereich der Lücke
(14) auch bei ihrer maximalen Größe überdeckende,
starre Schürze
(10) angebracht ist.
Patent DE-10206173-B4 (DE)
Title: Hochauflösende Detektion für Flugzeitmassenspektrometer
Inventor: RAETHER OLIVER
IPC: H01J49/02
Filed: 2002-02-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
des Auflösungsvermögens von
Flugzeitmassenspektrometern mit den Schritten:  a) Erzeugung
eines Ionenstromsignals in einem Ionendetektor,  b) Digitalisierung
des Ionenstromsignals in Messtaktintervallen zur Erzeugung eines
Einzelspektrums, bestehend aus einer Wertefolge von Intensitäten, denen über das Messtaktintervall
jeweils eine Flugzeit zugeordnet ist,  c) Anwendung eines Peakfindungsalgorithmus
auf die Flugzeit-Intensitäts-Wertefolge
und Ermittlung einer gemittelten Flugzeit sowie einer gemittelten
Intensität
pro Peak,  d) Einstellung der gemittelten Flugzeiten und der
gemittelten Intensitäten
in ein Flugzeit-Intensitäts-Histogramm
und  e) Wiederholung der Schritte a) bis d), wobei die in den
folgenden Einzelspektren ermittelten gemittelten Intensitäten bei
den zugehörigen
gemittelten Flugzeiten im Flugzeit-Intensitäts-Histogramm addiert werden.
Patent DE-10210615-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D65/06
Filed: 2002-03-11
Granted: 2004-08-05
Abstract: Dachmodul für ein Fahrzeug, mit einer äußeren Dachhaut (18) und einer Trägerstruktur (20) für die Dachhaut, wobei an dem Randumfang der Trägerstruktur mindestens ein Befestigungselement (28, 128, 228, 328, 428) vorgesehen ist, welches so ausgebildet ist, dass eine Verbindung zwischen dem Dachaufbau und dem Befestigungselement ermöglicht wird, die seitlich des Rand der Dachhaut verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (20) mittels einer Kleberaupe (12) in einen Karosserierahmen (16) einklebbar und das Befestigungselement (28, 128, 228, 328, 428) so geformt und so an der Trägerstruktur angeordnet ist, dass die bei an dem Befestigungselement befestigtem Dachaufbau auf das Befestigungselement wirkenden Kräfte über die Kleberaupe in den Karosserierahmen eingeleitet werden.
Patent DE-10214619-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken mittels eines Bearbeitungsverfahrens, insbesondere des elektrochemischen Bearbeitungsverfahrens
Inventor: MOECKL GERHARD
IPC: C25F3/00
Filed: 2002-04-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten von Werkstücken
mittels eines Bearbeitungsverfahrens, insbesondere des elektrochemischen
Bearbeitungsverfahrens, bei dem eine Spannung zwischen mindestens
einer Elektrode und mindestens einem Werkstück angelegt wird, so dass zum
Abtragen oder Auftragen von Material ein Strom zwischen der mindestens
einen Elektrode und dem mindestens einen Werkstück durch ein Arbeitsmedium,
insbesondere einer Elektrolytlösung,
fließt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Prüfvorgang mit einer Prüfspannung
durchgeführt
wird, wobei die Prüfspannung
geringer ist als die Spannung zur Bearbeitung des Werkstücks, wobei
während
des Prüfvorgangs
der Strom mit einem vorgegebenen Bereich, der durch einen unteren
Grenzwert und einen oberen Grenzwert gebildet wird, verglichen wird.
Patent DE-10225137-B4 (DE)
Title: Zusammenschiebbare Teleskoplenkvorrichtung
Inventor: MURAKAMI TETSUYA
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-05-29
Granted: 2011-04-28
Abstract: Zusammenschiebbare Teleskoplenkvorrichtung (1), mit:  einer Lenksäule (4), die ein äußeres Rohr (10) und ein inneres Rohr (11) aufweist, die in einem Eingriffszustand aneinander angreifen, der zwischen einem Preßsitzzustand und einem Lossitzzustand umschaltbar ist, wobei das äußere Rohr (10) ein offenes Ende (42) und einen Schlitz (43) aufweist, der sich axial ausgehend von dem offenen Ende (42) aus erstreckt; einer Lenksäule (3), die ein Ende (5) aufweist, das mit einem Lenkrad (2) verbunden ist, wobei die Lenksäule (3) durch das äußere und das innere Rohr (10, 11) gestützt ist; ein Paar von ersten Seitenplatten (46, 46), die an dem äußeren Rohr (10) in einander gegenüberliegender Lage festgelegt sind, wobei der Schlitz (43) des äußeren Rohrs (10) dazwischen angeordnet ist; ferner mit einem stationären Halter (16), der an einer Fahrzeugkarosserie festlegbar ist, wobei der stationäre Halter (16) ein Paar von zweiten Seitenplatten (53, 53) aufweist, die jeweils an äußere Flächen der...
Patent DE-10228283-B4 (DE)
Title: Magnetfluss-Detektiervorrichtung
Inventor: NEKADO YASUO
IPC: G01B7/02
Filed: 2002-06-25
Granted: 2012-06-28
Abstract: Magnetfluss-Detektiervorrichtung zur Messung bzw. Ermittlung der Größe eines magnetischen Flusses in einem einen magnetischen Weg bildenden Teil, welches in einem magnetischen Kreis vorgesehen ist,  wobei eine  magnetisch empfindliche Einrichtung (3) aus einem leitenden magnetischen Material gebildet und durch einen Kernsensor (13) gebildet ist, der an dem den magnetischen Weg bildenden Teil vorgesehen ist und um den eine Sensorspule (14) gewickelt ist,  dass eine Hochfrequenz-Stromabgabeeinrichtung zur Stromabgabe an die Sensorspule (14) mit einer hohen Frequenz vorgesehen ist,  dass eine Magnetflussgröße-Detektiereinrichtung vorgesehen ist, die die Impedanz der Sensorspule (14) und die Größe eines Magnetflusses in dem den magnetischen Weg bildenden Teil auf der Grundlage der Impedanz ermittelt,  und dass der Sensorkern (31; 33) magnetisch nicht gesättigt ist, wenn die Sensorspule (14) bei einer hohen Frequenz durch die Hochfrequenz-Stromabgabeeinrichtung unter Strom gesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetflussgröβe-Detektiereinrichtung die Impedanz der Sensorspule (14) auf der Grundlage eines...
Patent DE-10233401-B4 (DE)
Title: Bioresorbierbare Mehrkanal-Nervenregenerationsleitung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHEN JUI-HSIANG
IPC: A61L27/40
Filed: 2002-07-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: Bioresorbierbare
Mehrkanalnervenregenerationsleitung, umfassend:  ein Hohlrundrohr
aus einem porösen
bioresorbierbaren Polymer und  einen eine Vielzahl von Kanälen aufweisenden
Mehrkanalfüllstoff
aus einer porösen
bioresorbierbaren Polymerfolie mit einer unebenen Oberfläche in Form
einer Mehrfachschicht, in gefalteter Form oder in zu Spiralform
gewundener Form in dem Rundrohr.
Patent DE-10243295-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: A01F15/14
Filed: 2002-09-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Rundballenpresse mit wenigstens einer in Funktions- oder Zuführstellung (20, 38) befindlichen Umhüllvorrichtung (28, 36) und wenigstens einer in Bereitschaftsposition (19, 45) befindlichen Umhüllvorrichtung (29, 37), wobei die Umhüllmaterialien (30, 39, 46) durch einen Einführspalt (34, 43) in einen Pressraum (5, 44) einführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllvorrichtung (28, 36) aus der Funktions- oder Zuführstellung (20, 38) herausbewegbar ist, um an deren vorherige Position (28a, 38a) die andere, in Bereitschaftsposition (19, 45) befindliche Umhüllvorrichtung (29, 37) hinzubewegen, wobei das Umhüllmaterial (39, 46) bei der in Bereitschaftsposition (19, 45, 45a) befindlichen Umhüllvorrichtung (29, 37) bereits voreingefädelt ist.
Patent DE-10249169-B4 (DE)
Title: Hermetisch geschlossener elektrischer Schalteraufbau
Inventor: LEE MING-HUNG
IPC: H01H36/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Hermetisch
dichter elektrischer Schalteraufbau, mit:  – einem Gehäuse (110) mit einer zu öffnenden
Seite;  – einer
Abdeckung (112), die dichtend an der zu öffnenden Seite des Gehäuses (110)
befestigt ist zur Bildung eines primären Volumens (114), welches
hermetisch gegen die Außenumgebung
abgedichtet ist;  – einer
elektrischen Schalteinrichtung (120), die in dem primären Volumen
(114) aufgenommen ist, mit elektrischen Kontakten zum Schalten einer
Last, die mit der Schalteinrichtung (120) verbunden ist;  – einer
auf Magnetismus reagierenden Einrichtung (140), die innerhalb des
primären
Volumens angeordnet ist derart, dass sie sich verschieblich in einer
Aufnahme an der Unterseite der Abdeckung (112) befindet und mit
der Schalteinrichtung (120) koppelbar ist zur synchronen Bewegung
mit dem Schaltbauteil (122); und  – einer magnetischen Aktivierungseinrichtung
(160), die an der oberen Fläche
der Abdeckung (112) angeordnet ist zur Herbeiführung der Bewegung der auf
Magnetismus reagierenden Einrichtung (140).
Patent DE-10249880-B4 (DE)
Title: Emissionssteuerungsvorrichtung und Emissionssteuerungsverfahren einer Brennkraftmaschine
Inventor: TAHARA JUN
IPC: F01N3/28
Filed: 2002-10-25
Granted: 2012-10-11
Abstract: Emissionssteuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (1) mit: einem NOx-Katalysator (20), der NOx aus einem in den NOx-Katalysator strömenden Abgas absorbiert und speichert, wenn ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases sich auf einer mageren Seite eines stöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses befindet, und der gespeichertes NOx abgibt, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases zu dem stöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis oder zu einer fetten Seite des stöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses wechselt; einer Aufwärmeinrichtung (28) zum Durchführen einer Aufwärmsteuerung des NOx-Katalysators (20), wenn sich der Bedarf zum Entfernen eines Schwefeloxids von dem NOx-Katalysator (20) ergibt; und einer Betriebszustanderfassungseinrichtung (33, 36) zum Erfassen eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine (1), wobei, falls die Brennkraftmaschine (1) sich in einem Niedriglastzustand befindet, die Aufwärmeinrichtung (28) eine Zieltemperatur des NOx-Katalysators (20) auf eine Temperatur setzt, die zum Entfernen des Schwefeloxids notwendig ist, falls die Brennkraftmaschine (1) sich in einem Hochlastzustand befindet, der nicht zum Erwärmen des NOx-Katalysators (20) geeignet ist, die Aufwärmeinrichtung (28) den NOx-Katalysator...
Patent DE-10252795-B4 (DE)
Title: Kombinierter Stahlölabstreifring
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: F02F5/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2009-11-12
Abstract: Kombinierter Stahlölabstreifring, welcher Stahlseitenschienen (1) und ein Stahlabstandsspannelement (2, 2a) aufweist, wobei das Abstandsspannelement Ohrenabschnitte (3, 3a) zum Kontaktieren der Seitenschienen (1) einschließt, wobei die Ohrenabschnitte (3, 3a) im Wesentlichen gleich entlang des inneren Umfangsabschnitts des Abstandsspannelements (2, 2a) beabstandet sind, wobei die Ohrabschnitte (3, 3a) jeweils eine radial äußere Umfangsoberfläche aufweisen, wobei die radial äußere Umfangsoberfläche der Ohrabschnitte (3, 3a) angepasst ist, um die Seitenschienen (1, 1a) durch Verwendung einer federnden Kraft radial nach außen zu drücken, die durch das Abstandsspannelement (2, 2a) bewirkt wird; wobei das Abstandsspannelement (2, 2a) umfasst:  Hoch-Tief-Konturen (4, 4a), von denen jede umfänglich entlang der radial äußeren Umfangsoberfläche der Ohrenabschnitte (3, 3a) ausgebildet ist, wobei die Hoch-Tief-Konturen (4, 4a) jede zumindest zwei axial sich erstreckende Rillenregionen (6, 6a) und zumindest drei axial sich erstreckende flache Regionen (5, 5a) einschließen, wobei die flachen Regionen (5, 5a) innerhalb jedes Ohrabschnitts (3, 3a) zusammen eine zusammengenommene...
Patent DE-10259326-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: YUN SANG CHANG
IPC: G09G3/36
Filed: 2002-12-18
Granted: 2018-11-29
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeige, aufweisend:
 ein Flüssigkristallanzeigepaneel (52), das Flüssigkristallzellen (PXL) hat, die zwischen kreuzenden Gate-Leitungen und Daten-Leitungen definiert sind und alternierend durch Dünnschichttransistoren (TFT) an die angrenzenden Daten-Leitungen angeschlossen sind, welche unterschiedlich voneinander sind, mit i (i ist eine positive Zahl) horizontalen Leitungen,
 wobei das Flüssigkristallanzeigepaneel (52) eine erste horizontale Leitung aufweist, bestehend aus den Flüssigkristallzellen (PXL), die an die an die linke Seite davon angrenzenden Daten-Leitungen angeschlossen sind, und eine zweite horizontale Leitung, bestehend aus den Flüssigkristallzellen (PXL), die an die an die rechte Seite davon angrenzenden Daten-Leitungen angeschlossen sind;
 eine Zeitsteuerung (58) zum Erzeugen von Steuersignalen, deren Polarität mit der i Horizontal-Periode invertiert wird und die Ausgabe von Pixeldaten steuern;
 einen Gate-Treiber (54) zum Treiben der Gate-Leitungen;
 einen Daten-Treiber (56) zum Treiben der Daten-Leitungen, wobei der Datentreiber (56) aufweist:
 eine Schieberegister-Anordnung, die ein sequentielles Abtast-Signal bereitstellt;
 eine eine Vielzahl von Latches aufweisende Latch-Anordnung, die sequentiell die Pixeldaten um eine spezifische Anzahl von Kanälen in Übereinstimmung mit dem Abtast-Signal latcht;
 eine eine Vielzahl von Multiplexern aufweisende Multiplexer-Anordnung (78) zum Bestimmen eines Ausgabekanals der Pixeldaten von der Latch-Anordnung und Hinzufügen eines Leerdatenelements in Reaktion auf die Steuersignale von der Zeitsteuerung, und eine Digital-Analog-Wandler-Anordnung zum Umwandeln der Pixeldaten und der Leerdaten von der Multiplexer-Anordnung (78) in ein Pixelsignal und ein Leersignal, von welchen die Polarität mit den Daten-Leitungen und mit Frames invertiert ist; und
 eine Puffer-Anordnung, welche das Pixelsignal und das Leersignal von der Digital-Analog-Wandler-Anordnung puffert, zum Bereitstellen dieser an die jeweiligen Daten-Leitungen,
 wobei jeder Multiplexer der Multiplexer-Anordnung (78) zwei angrenzende Latches empfängt zum selektiven Ausgeben in Übereinstimmung mit dem Steuersignal von der Zeitsteuerung (58) .