baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent UA-76211-C2 (UA)
Title: Computer keyboard and a method for designating the functional keys of the keyboard
IPC: G06F3/00
Filed: 2004-04-30
Abstract: The proposed computer keyboard contains functional keys that are designated according to the functions that are assigned to the keys. The key functions are set by the computer software. In order to simplify the interaction of the operator with the keyboard, each key is designated when the corresponding function changes. The advantage of the proposed keyboard is a possibility to extend the range of functions that can be performed by using the keyboard.
Patent DE-2805453-C3 (DE)
IPC: G04C3/00
Filed: 1978-02-07
Granted: 1980-03-13
Abstract: An improved shock absorber for a watch movement and a method of making the same. The watch has a molded casing and a movement with a molded baseplate. A plurality of shock absorbers permanently mount the movement in the casing. Each shock absorber has a first portion molded in the watch casing, a second portion molded in baseplate of the watch movement, and an elastically deformable shock absorber connecting portion extending between the first portion and the second portion free of the casing and the baseplate. The method includes molding the first portion in the casing and molding the second portion in the baseplate with the connecting portion free of the baseplate and casing and the baseplate and casing free from one another.
Patent DE-10101255-C5 (DE)
Title: Extruderantriebsvorrichtung
Inventor: YAGI TATUO
IPC: B29C48/03
Filed: 2001-01-12
Granted: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb eines Mehrwellenextruders, mit:  einem Hauptmotor (4);  einem Planetengetriebe (5), das durch den Hauptmotor (4) angetrieben wird und dessen Abtriebswelle (A) eine geringere Drehzahl aufweist als seine Antriebswelle (G);  einem als Stirnradgetriebe ausgebildeten Geschwindigkeitswechselgetriebe (9) zur Änderung der von dem Planetengetriebe abgegeben Drehzahl, das aus einem mit der Abtriebswelle (A) des Planetengetriebes (5) gekoppelten Antriebszahnrad (16) und einem mit einem Verteilergetriebe (8) verbundenen Abtriebszahnrad (17) besteht, wobei sich die Drehzahl durch Tausch des Antriebszahnrads (16) und des Abtriebszahnrads (17) gegen ein anderes Zahnradpaar mit unterschiedlichem Übersetzungsverhältnis ändern lässt;  mehreren parallel zueinander angeordneten Schneckenantriebswellen (6, 7), auf die die Abtriebskraft von dem Verteilergetriebe (8) verteilt wird und die an ihrem extruderseitigen Ende jeweils mit einer Kupplungseinheit (18) zur Verbindung mit einer Schnecke (2, 3) versehen sind; und  Drucklagern (19, 20) zur Lagerung der Schneckenantriebswellen (6, 7) auf der dem Extruder entgegengesetzten Seite.
Patent DE-102005049896-C5 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Analyse des Druckprozesses einer Druckmaschine
Inventor: ENKE GREGOR DR
IPC: B41F33/00
Filed: 2005-10-17
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Druckprozesses einer Druckmaschine mit einer Qualitätsdatenerfassungseinrichtung zum Erfassen von Messdaten, die die Qualität des Druckproduktes wiedergeben und/oder beeinflussen sowie einer Maschinendatenerfassungseinrichtung zum Erfassen von Messdaten, die den Zustand der Druckmaschine und/oder deren Teile wiedergeben, und Messdaten, die den Verbrauch der verwendeten Materialien wiedergeben, wobei die erfassten Messdaten der Qualitätsdatenerfassungseinrichtung und die erfassten Messdaten der Maschinendatenerfassungseinrichtung zur Überwachung des Druckprozesses durch Kombination in Verbindung gesetzt werden, dass daraus Auswertdaten generiert werden und aus den Auswertdaten bei Überschreiten eines bestimmten Grenzwerts geeignete Steuer- oder Regelvorgaben an den Druckprozess ausgegeben werden und/oder an eine Anzeigevorrichtung ausgeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertdaten gespeichert und statistisch zu Auswertstatistikdaten verarbeitet werden oder die Messdaten der Qualitätsdatenerfassungseinrichtung und die Messdaten der Maschinendatenerfassungseinrichtung gespeichert und statistisch zu Qualitätsstatistikdaten und Maschinenstatistikdaten ausgewertet werden und die Qualitätsstatistikdaten und die Maschinenstatistikdaten zur Überwachung des Druckprozesses miteinander zu Auswertstatistikdaten kombiniert werden und wobei die Auswertstatistikdaten an eine Anzeigevorrichtung ausgegeben werden und/oder bei Überschreiten eines Grenzwertes durch die Auswertstatistikdaten ein Steuer- bzw. Regelsignal an die Druckmaschine ausgegeben wird.
Patent DE-102006014145-C5 (DE)
Title: Druck kontaktierte Anordnung mit einem Leistungsbauelement, einem Metallformkörper und einer Verbindungseinrichtung
Inventor: HEILBRONNER HEINRICH DR
IPC: H01L23/40
Filed: 2006-03-28
Granted: 2015-12-17
Abstract: Druck kontaktierte Anordnung (1) mit mindestens einem Leistungsbauelement (10), einer Verbindungseinrichtung (30) und mindestens einem ersten Metallformkörper (60) zur Wärmeabfuhr, wobei das Leistungsbauelement (10) einen Halbleiterkörper mit mindestens einem pn-Übergang aufweist, dieses mit seiner ersten Hauptfläche dem ersten Metallformkörper (60) zugewandt angeordnet und elektrisch leitend mit diesem verbunden ist und mit seiner zweiten Hauptfläche mit einer Kontakteinrichtung (32) der Verbindungseinrichtung (30) elektrisch leitend verbunden ist, wobei ein Gehäuse (40) mindestens ein Leistungsbauelement (10) umschließt und mittels mindestens einer Dichteinrichtung (44) zum ersten Metallformkörper (60) und zur Verbindungseinrichtung (30) hin abschließt und wobei eine Druckeinrichtung (50) Druck auf das Gehäuse (40) in Richtung des ersten Metallformkörpers (60) einleitet und wobei zwischen Leistungsbauelement (10) und erstem Metallformkörper (60) mindestens ein weiterer Metallformkörper (20) angeordnet ist und wobei dieser weitere Metallformkörper (20) mit dem Leistungsbauelement (10) mittels einer Drucksinterverbindung verbunden ist und wobei die Dichteinrichtung (44) elastisch ausgebildet ist und eine Temperaturbeständigkeit von über 200°C aufweist und wobei der erste Metallformkörper als Kühlkörper (60) ausgebildet ist und wobei formschlüssige Verbindungen zwischen Kühlkörper (60) und dem weiteren Metallformkörper (20) sowie zwischen dem Leistungsbauelement (10) und der Verbindungeinrichtung (30) durch Druckbeaufschlagung des ...
Patent DE-102008026125-C5 (DE)
Title: Federgespannter Kolbenspeicher mit Rastierfunktion
Inventor: LAUTERBACH FRANK
IPC: H01F7/06
Filed: 2008-05-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: Federgespannter Kolbenspeicher (10) mit Rastierfunktion, umfassend:- eine Druckkammer (40), die einseitig durch einen axial verlagerbaren Kolben (50) verschlossen ist, um das Volumen der Druckkammer (40) je nach axialer Lage des Kolbens (50) zu verändern,- eine Federvorspannung (190), die den Kolben (50) in eine erste Lage drängt,- einen Rastmechanismus (170, 175), um den Kolben (50) in einer von der ersten Lage verschiedenen zweiten Lage entgegen der Federvorspannung (190) zurückzuhalten, und- eine Elektromagnetvorrichtung (80), die eingerichtet ist, den Rastmechanismus (170, 175) in der zweiten Lage des Kolbens (80) zu blockieren,wobei die Elektromagnetvorrichtung (80) eine Baugruppe (100) mit den folgenden Bauteilen umfasst:- einem Spulenkörper (130) mit einer darauf gewickelten Drahtspule (140),- einem mit dem Spulenkörper (130) verbundenen Polteil (110) und- einem mit dem Polteil (110) verbundenen Sockel (90) für einen Stecker zur Stromversorgung der Spule (140), wobei die beiden Enden (142) der Drahtspule (140) vorbei an dem Polteil (110) direkt zu den Kontaktanschlüssen (92) am Sockel (90) geführt und dort mit den Kontantanschlüssen verbunden sind und wobei der Sockel (90) an das Polteil (110) angespritzt ist und das Polteil (110) mit dem Spulenkörper (130) mittels einer Clipsverbindung (135) verbunden ist, wobei die Enden (142) durch einen Kanal in einem Arm der Clips-Verbindung an dem Polteil vorbei geführt werden.
Patent DE-102009053011-C5 (DE)
Title: Heizungsanlage und Verfahren zum Betrieb dieser Anlage
Inventor: EITZENHOEFER STEFAN
IPC: F24D18/00
Filed: 2009-11-16
Granted: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsanlage und ein Verfahren zum Betrieb dieser Anlage, umfassend ein erstes und ein zweites Heizgerät (1, 2) und eine gemeinsame Regelungseinheit (3), wobei das erste und zweite Heizgerät (1, 2) mit dem gleichen fluiden Brennstoff betreibbar und mittels der Regelungseinheit (3) regelbar ausgebildet sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens ein zeitabhängiger Verfahrensparameter der Regelungseinheit (3) als Berechnungsgrundlage zur Bestimmung von Brennstoffverbrauchswerten des ersten und/oder zweiten Heizgeräts (1, 2) vorgesehen ist bzw. verwendet wird.
Patent AU-2019239968-C9 (AU)
Title: Semiautomated robotic cochlear implant surgery
Inventor: POLAK MAREK
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-03-20
Granted: 2023-02-16
Abstract: Arrangements are described for monitoring cochlear implantation surgery. During surgical insertion of a cochlear implant electrode array into a patient cochlea, at least one measurement difference value is determined for at least one electrode contact currently located at a given insertion depth into the patient cochlea based on comparing current stimulus response data for the at least one electrode contact to prior stimulus response data for at least one prior electrode contact previously located at the given insertion depth. A potential trauma response is identified when the at least one measurement difference value exceeds a defined difference value.
Patent RU-2428991-C9 (RU)
Title: Сополимеры гетероцепных алифатических поли-n-оксидов, вакцинирующие и лекарственные средства на их основе
Inventor: NEKRASOV ARKADIJ VASIL EVICH
IPC: A61P7/02
Filed: 2010-06-24
Granted: 2011-12-27
Abstract: Изобретение относится к новым высокомолекулярным соединениям, обладающим биологической активностью. Сополимеры гетероцепных алифатических поли-N-оксидов описываются общей формулой (I): 
     
       
     
     где R=N, СН; х=2-4; у=0, 2; n=10-1000; q=(0,1-0,9)n; z=(0,1-0,9)n. Сополимеры обладают антиоксидантным действием, терапевтическим действием в качестве детоксиканта и иммуномодулирующего агента. Сополимеры формулы (I) могут быть использованы в качестве иммуномодулирующего носителя для получения вакцинирующего средства и в качестве носителя лекарственных веществ для получения лекарственных средств. Сополимеры гетероцепных алифатических поли-N-оксидов представляют собой новый класс соединений, обладающих широким спектром фармакологического и вакцинирующего действия, направленных на повышение безопасности в применении, а также на повышение технологичности, экономичности и экологической безопасности производства лекарственных препаратов. 5 н. и 15 з.п. ф-лы, 2 ил., 13 табл.
Patent RU-2670740-C9 (RU)
Title: Method for estimating characteristic of liquefied natural gas load
Inventor: LEGRAN FREDERIK
IPC: G06Q10/08
Filed: 2014-11-25
Granted: 2018-11-30
Abstract: FIELD: computing; counting. 
     SUBSTANCE: invention relates to the field of transportation of a liquefied natural gas load that can undergo transformation during transportation, depending on the conditions during transportation. Disclosed is a method for estimating a characteristic (Q n ', Q 1 ') of a liquefied natural gas load transported by a transport ship, at one point of a journey (401, P; 501, 502, 503), wherein the estimation is carried out by integrating a law linking the instantaneous change of the load to an instantaneous navigation condition (410, 411, 412, 420; 510, 511, 512) from a reference point (400, P; 500) at which said characteristic (Q n , Q 1 ) is known. 
     EFFECT: technical result consists in improving the quality and/or quantity of liquefied natural gas transported by a ship at any navigation point, and choosing the optimal sea route for the transport ship. 
     13 cl, 5 dwg
Patent RU-2734709-C9 (RU)
Inventor: Ryazantseva Blandina Viktorovna
IPC: A61K31/00
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-04-29
Abstract: Настоящее изобретение относится к способу профилактики плацента-ассоциированных осложнений у беременных с сочетанными формами тромбофилии. Профилактика плацента-ассоциированных осложнений у беременных с сочетанными формами тромбофилии осуществляется путем назначения низкомолекулярных гепаринов с ранних сроков беременности до момента родов посредством подкожного введения препарата. Технический результат – уменьшение рисков возникновения плацента-ассоциированных осложнений у женщин с сочетанием генетической и приобретенной формой тромбофилии. 2 пр.
Patent DK-49592-D0 (DK)
Inventor: BORGHOLM HANS ERIK
IPC: C04B28/04
Filed: 1992-04-13
Abstract: PCT No. PCT/DK93/00132 Sec. 371 Date Jan. 4, 1995 Sec. 102(e) Date Jan. 4, 1995 PCT Filed Apr. 13, 1993 PCT Pub. No. WO93/21122 PCT Pub. Date Oct. 28, 1993A cement composition consists essentially of (a) from 50% to 97% by weight (calculated on the total composition) of a Portland cement clinker, the sulfur content of which is from 0.5% to 10% by weight expressed as SO3 and the fluorine content of which is from 0.13% to 1.00% by weight expressed as F, and (b) from 3% to 50% by weight (calculated on the total composition) of an extender containing a carbonate selected from calcium carbonate, magnesium carbonate, calcium magnesium carbonate and mixtures thereof as its main constituent and having a median particle size (d50) of below 14  mu m. Preferably, the total content of C3S and C2S in the Portland cement clinker is at least 65%. A preferred carbonate is electrostatic precipitator dust extracted from cement kiln exhaust gases. The cement composition may be mixed with further components such as other extenders, retarding agents and aggregate.
Patent DK-76086-D0 (DK)
Inventor: HUGHES LESLIE RICHARD
IPC: A61K31/495
Filed: 1986-02-18
Abstract: A compound of the formulawherein X has the formula -CR<sup>5</sup>=<sub>CR</sub><sup>6-</sup>, -C≡C- or CH<sub>2</sub>CR<sup>5</sup> CR<sup>8</sup>, wherein ring a is phenyl, naphthyl or heterocyclic;wherein R<sup>1</sup> is hydrogen, alkyl, alkanoyl or aroyl;wherein R<sup>2</sup>, R<sup>3</sup> and R<sup>4</sup>, which may be the same or different, each is an electron withdrawing substituent or each is hydrogen or alkyl, alkoxy or dialkylamino, provided that when ring A is phenyl or naphthyl at least on of R<sup>2</sup>, R<sup>3 </sup>and R<sup>4</sup> is an electron-withdrawing substituent;wherein R<sup>5</sup> and R<sup>6</sup>, each is hydrogen, halogeno or alkyl;wherein R<sup>7</sup> is alkyl or halogenoalky; and wherein R<sup>6</sup> has the formula -Y-Q-R<sup>9</sup> where Y is straight- or branched-chain alkylene or alkenylene; wherein 0 is -O-. -S-, -SO- or -SO<sub>2</sub>-;and wherein R<sup>9</sup> is alkyl of up to 6 carbon atoms which contains one or more defined substituents, processes for their manufacture and pharmaceutical compositions containing them. The compounds possess antiandrogenic activity and may be used in the treatment of androgendependent disease conditions such as prostatic disease, acne, hirsutism or seborrhoea.
Patent DK-149887-D0 (DK)
Inventor: MADSEN RUD FRIK
IPC: A23J1/14
Filed: 1987-03-24
Abstract: Seeds of a grain legume of relatively low lipid content are processed under conditions found to yield an improved protein isolate which is well suited for human consumption. The seeds of the grain legume are wet-milled in an aqueous medium to form a finely milled slurry with the protein being substantially dis­solved in water (as described). Solid material is removed from the protein slurry, and low molecular weight coagulation inhibi­tors inherently present are removed from the extract of protein by ultrafiltration with the aid of diafiltration to form a pro­tein retentate. The protein retentate is coagulated through the action of proteolytic enzyme (as described) to produce the improved protein isolate of the present invention which option­ally may be recovered in a particulate solid form. The resulting protein isolate of the present invention exhibits excellent emul­sifying properties and can be used to advantage as an additive for food systems. For instance, the improved protein isolate is well compatible with meat products, such as sausages, etc. In a preferred embodiment the seeds are from Pisumsativum plants (i.e.. they are field peas).
Patent DK-349987-D0 (DK)
Inventor: RIVIERE MAURICE
IPC: B21D51/32
Filed: 1987-07-07
Abstract: In a method of fitting a top or a bottom to the body of a can, the top or bottom is placed inside a die having a rolling surface. The top or bottom has an inwardly rolled edge defining a support surface adapted to be substantially mated with at least part of the rolling surface. An end portion of the can body is inserted between this rolling surface and this support surface. Thrust is then applied to the can body until it causes the end portion to roll around and envelop the support surface. The corresponding machine comprises at least one rolling die incorporating a bush defining a first rolling surface facing radially inwards and a plurality of jaws disposed along a perimeter corresponding to the shape of the can. The jaws are movable towards an inside wall of this bush and are shaped to define at least part of a second rolling surface which faces radially outwards. This second rolling surface is adapted to form an extension of the first rolling surface when the jaws are positioned close to the inside wall of the bush.
Patent DK-391684-D0 (DK)
Inventor: COOPER ROYDON BRUCE
IPC: B01D46/24
Filed: 1984-08-15
Abstract: A filter assembly incorporates a system for jacking a fitter canister (13) into and out of engagement with a filter head (11). A threaded jackscrew (15) is mated to a threaded portion of the filter head and rotatably mounted on the filter canister, but longitudinally confined near the canister top. The assembly can accommodate a second class lever (46) the fulcrum of which lies in a notch or other recess (44) in the filter head. The jackscrew includes a plurality of circumferentially-spaced lugs against which a portion of the lever can act. The manual application of force to the free end (46B) of the lever creates a mechanical advantage of the jackscrew lugs (48) such that a torque sufficient to free and turn the jackscrew can be generated. Repeated pivoting of the lever against successive lugs of the jackscrew in a ratchet-like manner unscrews the jackscrew, and the captive canister, from the filter head.
Patent DK-435886-D0 (DK)
Inventor: HEADLEY RONALD GEORGE ALPHONSO
IPC: F02M25/00
Filed: 1986-09-11
Abstract: PCT No. PCT/GB86/00008 Sec. 371 Date Aug. 14, 1986 Sec. 102(e) Date Aug. 14, 1986 PCT Filed Jan. 6, 1986 PCT Pub. No. WO86/04116 PCT Pub. Date Jul. 17, 1986.A mineral oil (as defined) is vaporized in an electrically heated heat exchanger, the vaporized oil being added to each combustible charge supplied to the cylinders of a multi-cylinder internal combustion engine. The heat exchanger can be (a) a helically wound tube whose convolutions extend around the whole or a part of the length of at least one electrical heating element, or (b) at least one helically wound electrical heating element whose convolutions extend around the whole or a part of the length of a straight tube. The oil enters the tube either under the influence of gravity or from the output side of a pump. The arrangement includes a thermostat for temperature control and a cut-out for battery disconnection when the oil level reaches a predetermined minimum. The wiring is such that the engine must be running for the heating element(s) to be heated.
Patent DK-490284-D0 (DK)
Inventor: QUINTAVALLE SAVERIO
IPC: C08J9/10
Filed: 1984-10-12
Abstract: Process for the production of expanded reticulated polyethylene, comprising the steps of:to melt an ethylene polymer selected among ethylene homopolymers, ethylene copolymers with alpha-olefins, copolymers of ethylene with conjugated diolefins, and related mixtures;to homogenize said ethylene polymer, in the molten state, with a reticulating agent and an expanding agent, until a homogeneous mixture is obtained;to give to said homogeneous mixture a solid parallelepiped shape by means of extrusion and subsequent cooling, or by means of moulding:to place the solid parallelepiped shaped body inside an air-tightly closed container; to pressurize the container by an inert gas and to heat the parallelepiped shaped body to a temperature higher than the decomposition temperature of the reticulating agent and of the expanding agent contained therein; in the absence, or in the substantial absence of expansion;to depressurize the container, allowing the shaped body to expand to an end volume smaller than the volume of the container;to recover the expanded reticulated item from the container.
Patent NO-872189-D0 (NO)
Inventor: PARDY RICHARD BRICE AGNEW
IPC: B01D61/42
Filed: 1987-05-26
Abstract: A process for recovering a Group VIII noble metal catalyst, e.g. rhodium, from a liquid medium comprising Group VIII metal and a tar formed as a by-product in a carbonylation process is provided. The process comprises feeding the liquid medium to a first compartment of an electrodialysis cell and feeding a solvent to a second compartment adjacent the first. A voltage is applied to the electrodialysis cell to effect migration of the Group VIII metal from the first compartment to the second. The solvent used is preferably aqueous acetic acid.
Patent NO-875447-D0 (NO)
Inventor: SHROOT BRAHAM
IPC: C07C21/22
Filed: 1987-12-28
Abstract: Compound characterised in that it corresponds to the formula:
 C5H11(C IDENTICAL C-CH2)4-CH2CH2COR  (I)
 in which R is an amino group of structure 
<IMAGE>
 in which R1 and R2, which are identical or different, denote a hydrogen atom, a C1-C8 lower alkyl radical, linear or branched, substituted by at least one hydroxyl group, it being possible for this C1-C8 lower alkyl radical to be interrupted by one or more heteroatoms chosen from oxygen, nitrogen and sulphur, R1 and R2 not denoting simultaneously a hydrogen atom and it being possible for R1 and R2 to form with the nitrogen atom to which they are attached a heterocyclic ring comprising, as additional heteroatom, one or more nitrogen, oxygen or sulphur atoms, it being possible for this heterocyclic ring to be essentially substituted by an alkyl or a hydroxyalkyl, it being also possible for the amino group to originate from a sugar, and their salts with inorganic or organic acids. 
<??>These compounds are employed especially in the treatment and the prophylaxis of allergic diseases and in the treatment of dermatitis and inflammatory diseases.
Patent NO-892527-D0 (NO)
Inventor: TURUNEN HARRI
IPC: H01T4/14
Filed: 1989-06-19
Abstract: The invention relates to a spark protection device for insulated conductors, particularly for overhead lines, having a housing consisting of a base part (5) and a cover part (6) which are clamped to one another by means of clamping elements (15) and which housing has fast jaws (7, 8) between which the conductor to be protected is clamped. At least one jaw is provided with teeth (9, 10) whose length corresponds at least to the thickness of the insulation of the conductor to be protected. Between a second pair of jaws (11; 12, 13) there is arranged a spark arrester horn (2) which extends away from the spark protection device and whose distance from the conductor to be protected is adequate to keep an electrical spark away from the wire. <IMAGE>
Patent NO-893450-D0 (NO)
Inventor: CARDINAL JOHN ROBERT
IPC: A61K9/22
Filed: 1989-08-29
Abstract: A device for controlled release of an active substance through one or more asymmetric membranes by diffusion and/or osmotic pumping.