baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106473-U1 (DE)
Title: Rollovorrichtung
IPC: E06B9/66
Filed: 2016-11-18
Abstract: Rollovorrichtung, umfassend: eine Blende, die ein Fenster abschirmt; einen Einzugsmechanismus, der eine Aufwickelwelle, woran ein Basisende der Blende angebracht ist, damit die Blende um die Aufwickelwelle gewickelt wird, ein Gehäuse, das die Blende aufnimmt und die Aufwickelwelle so stützt, dass die Aufwickelwelle drehbar ist, und ein Antriebsmittel zum Drehen der Aufwickelwelle in eine Blendeneinzugsrichtung und eine Blendenauszugsrichtung aufweist; und ein selbsttragendes Haltemittel, das an der Blende angebracht ist, zusammen mit der Blende um die Aufwickelwelle gewickelt wird, und zusammen mit der Blende von der Aufwickelwelle abgezogen wird, um die Blende in einem ausgebrachten Zustand zu halten, wobei das Haltemittel ein erstes Halteelement und ein zweites Halteelement aufweist, wobei die einzelnen Elemente sowohl in einem Abrollzustand, um die Blende zu halten, als auch in einem um die Aufwickelwelle gewickelten Aufrollzustand in ihrer Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind, das erste Halteelement über Wiederherstellungselastizität zum Wechsel von dem Aufrollzustand zu dem Abrollzustand verfügt, und in seiner Breitenrichtung kreisbogenförmig gebogen ist, um den Abrollzustand beizubehalten, das zweite Halteelement eine Feder mit konstanter Kraft umfasst, die über Wiederherstellungselastizität zum Wechsel von dem Abrollzustand zu dem Aufrollzustand verfügt, und in seiner Breitenrichtung kreisbogenförmig gebogen ist, um den Abrollzustand beizubehalten, und zu einer konvex gebogenen Oberflächenseite der Kreisbogenform des zweiten Halteelements verformt ist, um in den Aufrollzustand zurückversetzt zu werden, und die jeweiligen Kreisbogenformen des ersten Halteelements und des zweiten Halteelements so angeordnet sind, dass sie in entgegengesetzte Richtungen gewandt sind, und das erste Halteelement und das zweite Halteelement um die Aufwickelwelle gewickelt werden, während sie in ihrem Aufrollzustand übereinander gefügt werden.
Patent DE-202017004250-U1 (DE)
Title: Magnetpumpe des Dosiertyps und Messmodul davon
IPC: G01F1/05
Filed: 2017-08-14
Abstract: Magnetpumpe des Dosiertyps, umfassend: einen Haupthohlraumkörper, der einen ersten Hohlraum, ein Durchgangsloch, das an einem Ende des Haupthohlraumkörpers bereitgestellt ist, und eine erste Öffnung, die an dem anderen Ende des Haupthohlraumkörpers bereitgestellt ist, aufweist; einen Motor, der eine Drehwelle umfasst, die durch das Durchgangsloch hindurchtritt; einen Lichtunterbrecher, der an der Innenseite des ersten Hohlraums bereitgestellt ist; mindestens ein Lichtunterbrechungselement, das in dem ersten Hohlraum bereitgestellt ist und derart um die Drehwelle angebracht ist, dass das Lichtunterbrechungselement durch die Drehwelle gedreht wird, wobei das mindestens eine Lichtunterbrechungselement mindestens einen Lichtunterbrechungsflügel zum periodischen Unterbrechen einer Lichtquelle umfasst, die durch den Lichtunterbrecher bereitgestellt wird, und wodurch der Lichtunterbrecher mindestens ein Signal erzeugen kann; eine Steuerschaltung, die mit dem Lichtunterbrecher zum Empfangen des mindestens einen Signals und Durchführen eines Messvorgangs elektrisch gekoppelt ist; mindestens ein erstes magnetisches Element, das in dem ersten Hohlraum angeordnet ist und um die Drehwelle angebracht ist; ein Trennelement, das an der ersten Öffnung des Haupthohlraumkörpers angeordnet ist, wobei eine erste Aussparung in der Mitte von einem Ende des Trennelements bereitgestellt ist; eine Abdeckung, die an einem Ende des Trennelements bereitgestellt ist, wobei ein zweiter Hohlraum an der Innenseite davon bereitgestellt ist, ein Einlass an dem oberen Ende davon bereitgestellt ist, ein Auslass an einer Seite davon bereitgestellt ist und eine dritte Aussparung an einem Ende der Innenseite davon bereitgestellt ist, wobei die dritte Aussparung der ersten Aussparung entspricht; ein Drehelement, das innerhalb des zweiten Hohlraums der Abdeckung zum Rühren eines Fluids angeordnet ist; ein zweites magnetisches Element, das innerhalb des zweiten Hohlraums der Abdeckung zum Empfangen einer magnetischen Kraft des ersten magnetischen Elements zum Erzeugen von kinetischer Energie angeordnet ist; und eine zentrale Welle, die innerhalb des zweiten Hohlraums der Abdeckung angeordnet ist, um die das Drehelement und das zweite magnetische Element angebracht sind, wobei ein Ende davon in der ersten Aussparung angeordnet ist und das andere Ende davon in der dritten Aussparung angeordnet ist.
Patent DE-202017006230-U1 (DE)
Title: Akustischer Indikator zur Kontrolle des Erreichens oder Überschreitens einer Kraft - Gewichts Indikator im Griff
IPC: A45C13/26
Filed: 2017-12-04
Abstract: Vorrichtung, welche bei Überschreiten einer Kraft ein akustisches Signal verursacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung eines dünnen Streifens eines steifen Materials durch Zug gegen eine Erhöhung gedrückt wird und bei Überschreiten einer bestimmten Kraft diese Vertiefung plötzlich umstülpt und dadurch ein Geräusch verursacht.
Patent DE-202017007175-U1 (DE)
Title: Kleine vierachsige Faserlegemaschine
IPC: B29C70/38
Filed: 2017-01-12
Abstract: Verbundstofflegemaschine mit einem vereinfachten Faserzuführungspfad von einem Spulengatter zu einem Auflagetisch, wobei die Maschine umfasst:eine stationäre Brücke, die beabstandete aufrechte Stützen und einen Deckenträger umfasst, der eine Länge aufweist und sich eine Arbeitszone überspannend in einer horizontalen y-Achse erstreckt;einen Wagen, der für eine horizontale y-Achsen-Bewegung entlang der Länge des Deckenträgers angebracht ist;einen Verbundstofflegekopf, der durch den Wagen für eine Bewegung nur in einer horizontalen y-Achse und eine begrenzte Vertikalbewegung in einer z-Achse gestützt wird,eine Wagenumlenkrolle, die durch den Wagen gestützt wird und für eine Drehung um eine x-Achse angebracht ist;mehrere Kopfumlenkrollen, die Verbundmaterial von der Wagenumlenkrolle zu einer verschiebbaren Anpressrolle umlenken;einen V-förmigen Pfad für das Verbundmaterial zwischen den Wagenumlenkrollen und der verschiebbaren Anpressrolle, wobei der V-förmige Pfad um eine vertikale Mittellinie des Kopfs symmetrisch ist;ein stationäres Spulengatter, das neben einer der aufrechten Stützen positioniert ist, wobei das stationäre Spulengatter ein Band von Verbundmaterial bildet, das eine Breite, die sich in der x-Achse erstreckt, und eine Länge, die sich in der y-Achse erstreckt, aufweist;eine zwischen dem Spulengatter und dem Wagen positionierte Hängeschlaufe;einen Auflagetisch in der Arbeitszone, der für eine Bewegung in einer horizontalen x-Achse und einer c-Achsen-Drehbewegung um eine senkrecht zu der y-Achse und der x-Achse verlaufenden Vertikalachse angebracht ist, wodurch die Bewegung des Kopfs in der y-Achse und die Bewegung des Auflagetisches in der x-Achse und um die vertikale c-Achse gestattet, dass der Kopf Verbundmaterial in jeglicher Ausrichtung auf den Auflagetisch aufbringt, ohne die Breite des Bands von Verbundmaterial bezüglich der x- und y-Achse zu verdrehen, und wodurch die verschiebbare Anpressrolle zu beiden Seiten der vertikalen Mittellinie des Kopfs verschoben werden kann, um Verbundmaterial in beiden Richtungen entlang der y-Achse auf den Auflagetisch aufzubringen.
Patent DE-202017100177-U1 (DE)
Title: Anordnung für die Herstellung eines Vliesstoffformteils
IPC: B29C43/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Anordnung für die Herstellung eines Vliesstoffformteils, insbesondere eines Vliesstoffformteilhalbzeugs, wobei die Anordnung dazu eingerichtet ist,a) eine Vliesstoffmaterialbahn, die ein thermoplastisches Material aufweist, bereitzustellen,b) die Vliesstoffmaterialbahn zu erwärmen, bis diese in einen plastisch formbaren Zustand übergeht; undc) die plastisch formbare Vliesstoffmaterialbahn unter Druck in einem Formwerkzeug zu formen, wobei das Formwerkzeug eine erste und eine zweite Werkzeughälfte sowie mindestens ein Nutzen aufweist, und wobei das Formwerkzeug weiterhin dazu eingerichtet ist, die geformte Vliesstoffmaterialbahn abzukühlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung dazu eingerichtet ist, nach dem Erwärmen der Vliesstoffmaterialbahn in dem Formwerkzeug mindestens einen Schnitt in die plastisch formbare Vliesstoffmaterialbahn unmittelbar vor dem Formen und/oder während des Formens einzubringen.
Patent DE-202017101809-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug
IPC: B25B25/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Spannwerkzeug (1) zum Spannen eines Spannbandes (21) mit einem Schloss (24), insbesondere eines Spannbandes (21) einer Rohrkupplung (30), mit- einem Gehäuse (2), das zur Durchführung des Spannvorgangs an dem Spannband (21) ansetzbar und nach dem Spannvorgang wieder von dem Spannband (21) abnehmbar ist,- einem in dem Gehäuse (2) bewegbaren Bewegungselement (3), das einen Abschnitt (3.1) außerhalb des Gehäuses (2) aufweist mit einem Festlegeelement (9) für das Spannband (21), und- einem am zweiten Ende (2.2) des Gehäuses (2) ausgebildeten Adapter (12), der zur Herstellung eines Kraftschlusses des Spannwerkzeugs (1) mit dem Schloss (24) des Spannbandes (21) dient.
Patent DE-202017103796-U1 (DE)
Title: Flächiges Temperierelement
IPC: H01M10/6551
Filed: 2017-06-26
Abstract: Flächiges Temperierelement (1) zur Zuleitung oder zur Ableitung von Wärme zu oder von einer Batterie (2, 2a, 2b), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit
 - einem flachen Trägerkern (3), und
 - einem auf dem Trägerkern (3) angeordneten Kontaktelement (4) für das Anlegen des Temperierelements (1) an wenigstens einer Seite der Batterie (2, 2a, 2b), wobei das Kontaktelement (4) so ausgebildet ist, dass es Unebeneinheiten in der Kontaktfläche (5) der Batterie (2, 2a, 2b) ausgleicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (4) eine Vielzahl von Fasern (6) oder Faserbündeln (6') aus einem wärmeleitfähigen Material aufweist, wobei die Fasern (6) oder die Faserbündel (6') von dem Trägerkern (3) winklig abstehend angeordnet sind und, wobei das wärmeleitfähige Material eine Wärmeleitfähigkeit von mindestens 5 W/(m·K) aufweist.
Patent DE-202017104604-U1 (DE)
Title: Flachliegekissen für ein Kleintier
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-08-01
Abstract: Flachliegekissen für ein Kleintier, mit – einer Kissenhülle (2) und – einem thermisch isolierenden Kissenkörper, welcher in der Kissenhülle (2) angeordnet ist, wobei der thermisch isolierende Kissenkörper mit einem selbstaufblasenden Luftkissen gebildet ist, welches durch eine verschließbare Öffnung (6) der Kissenhülle (2) aus dieser herausnehmbar und in der Kissenhülle (2) in einem Innenraum aufgenommen ist, den das selbstaufblasende Luftkissen zumindest in einem aufgeblasenen Zustand im Wesentlichen vollständig ausfüllt.
Patent DE-202017105133-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Halte-, Stütz- und/oder Verstelleinrichtung für Solarmodule
IPC: H02S20/32
Filed: 2017-08-25
Abstract: Schwenkbare Halte-, Stütz- und/oder Verstelleinrichtung (2) für Solarmodule (6), umfassend – eine Schwenkachse (8), an welcher mindestens ein Solarmodul (6) aufgenommen ist, – wenigstens einen Pfosten (10) zum Tragen und Lagern der Schwenkachse (8), – mindestens einen Aktor (12), über welchen die Schwenkachse (8) geschwenkt werden kann sowie – zumindest eine mechanisch mit der Schwenkachse (8) gekoppelte Ausgleichseinrichtung (18), welche zumindest ein abschnittsweise lineargeführtes Federelement (30) aufweist, dessen Linearführung (32) vorzugsweise in einem vertikal unterhalb der Schwenkachse (8) liegenden Pfostenbereich (PB) einen Drehpunkt (D) besitzt, – wobei sich in einer von einer Neutralstellung abweichenden Stellung (E) der Schwenkachse (8) ein Hub (H) auf das zumindest eine Federelement (30) sowie die Linearführung (32) überträgt, welcher Hub (H) die Linearführung (32) über den Drehpunkt (D) auslenkt und eine Spannung des zumindest einen Federelements (30) bewirkt, sodass die Schwenkachse (8) in der von der Neutralstellung abweichenden Stellung (E) über die zumindest eine Ausgleichseinrichtung (18) mit einem Moment (M1) beaufschlagbar ist, welches Moment (M1) ein durch die Gewichtskraft (FG) des mindestens einen Solarmoduls (6) resultierendes Moment (M2) auf die Schwenkachse (8) zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-202017105299-U1 (DE)
Title: Nebelscheinwerferbefestigungshalterung mit integriertem Luftvorhangkanal und Verkleidungsstütze
IPC: B60Q1/20
Filed: 2017-09-01
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Stoßstangenverkleidung, die eine Nebelscheinwerferöffnung aufweist; und ein Stützelement, das an einer Innenfläche einer Stoßstangenanordnung angeordnet ist, wobei das Stützelement einen Außenrahmen definiert, der einen Nebelscheinwerfer und ein Entlüftungssieb in der Nebelscheinwerferöffnung stützt.
Patent DE-202017105528-U1 (DE)
Title: Ausführen von Mittelwert-Poolbildung in Hardware
IPC: G06N3/02
Filed: 2017-09-12
Abstract: System, das umfasst:  eine Hardware-Schaltung; und  eine oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die arbeiten, wenn sie durch die Hardware-Schaltung ausgeführt werden, um zu bewirken, dass die Hardware-Schaltung Operationen ausführt, die umfassen:  Ausführen einer Faltung eines Eingabetensors für die Mittelwert-Poolbildungsschicht des neuronalen Netzes und eines Kerns mit einer Größe gleich einem Fenster der Poolbildungsschicht des neuronalen Netzes, der aus Elementen besteht, die jeweils eine Einheitsmatrix sind, um einen ersten Tensor zu erzeugen; und  Ausführen von Operationen, um zu bewirken, dass jedes Element des ersten Tensors durch eine Anzahl von Elementen in dem Fenster der Mittelwert-Poolbildungsschicht des neuronalen Netzes dividiert wird, um einen initialen Ausgabetensor zu erzeugen.
Patent DE-202017107505-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G06K9/20
Filed: 2017-12-11
Abstract: Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein mit einer Lötverbindung auf einen Träger aufgebrachtes passives optisches Bauteil (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202018002247-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/38
Filed: 2018-05-07
Abstract: Palette (1) zum Transport und zur Lagerung von Waren oder zur Aufnahme eines oder mehrerer Warendisplays mit einem im Wesentlichen rechteckförmigen Palettendeck (2) mit Seitenflächen (3) und sich an einer Unterseite (4) des Palettendecks (2) anschließenden Standfüßen (5) der Palette (1), die Seitenflächen (3) des Palettendecks (2) Ecken (6) bilden und an den jeweiligen Ecken (6), ausgehend von einer Oberseite (7) des Palettendecks (2), sich jeweils mindestens ein Rastelement (8) in Richtung einer Bodenseite (9) des Palettendecks (2) ganz oder teilweise über die Ausdehnung der jeweiligen Ecke (6) erstreckt.
Patent DE-202018100278-U1 (DE)
Title: Bedien-/Anzeigemodul für eine Spülmaschine
IPC: D06F34/32
Filed: 2018-01-18
Abstract: Bedien-/Anzeigemodul (1) für eine Spülmaschine, insbesondere gewerbliche Spülmaschine, welche als Programmautomat ausgebildet ist, wobei das Bedien-/Anzeigemodul (1) über eine Rastverbindung vorzugsweise lösbar mit einer Bedienblende (10) der Spülmaschine verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202018100633-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung für Etagen einer Gebäudebaustelle
IPC: E04G21/32
Filed: 2018-02-06
Abstract: Absturzsicherung (1) für Etagen (2) einer Gebäudebaustelle, umfassend zwischen Stützelementen (3) gespannte Spanngurte (4), die zur Horizontalverspannung mittels an den vertikalen Stützelementen (3) vorgesehen Halteelementen (5) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (5) Leisten (6) und/oder Hohlstäbe (7) umfassen, zwischen denen horizontal gespannte Spanngurte (4) ein Geländer bilden, welches an den Stützelementen (3) von Gebäudegeschossen festlegbar ist, zur Bereitstellung eines temporären Seitenschutzsystems.
Patent DE-202018102312-U1 (DE)
Title: Fugenprofil und Anordnung aus mehreren Fugenprofilen für Fugen in einem Betonbelag
IPC: E04B1/68
Filed: 2018-04-25
Abstract: Fugenprofil für Fugen in einem Betonbelag, umfassendim Querschnitt zumindest im Wesentlichen L-förmige erste und zweite Profilelemente (10, 11), wobeijedes der ersten und zweiten Profilelemente (10, 11) jeweils einen eine Standfußfläche (12, 13) bildenden ersten und zweiten Basisschenkel (14, 15) und jeweils einen an dem Basisschenkel (14, 15) rechtwinklig angeordneten ersten und zweiten Fugenschenkel (16, 17) umfasst, und wobeidie ersten und zweiten Profilelemente (10, 11) unter Bildung eines Fugenraums (19) zwischen dem ersten Fugenschenkel (16) und dem zweiten Fugenschenkel (17) voneinander beabstandet angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten und zweiten Profilelemente (10, 11) mittels mindestens einer jeweils an den einander zugewandten Fugenflächen (21, 22) der ersten und zweiten Fugenschenkel (16, 17) angeordneten Verbindungseinrichtung (20) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018105351-U1 (DE)
Title: Rechensystem
IPC: G06G1/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Rechensystem (10) zur Subtraktion und/oder Addition von Zahlen, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei Rechenelemente (12, 14) umfasst, die jeweils eine lineare Zahlenskala (16, 18) aufweisen, wobei die Zahlenskala (16) des ersten Rechenelements (12) parallel zu der Zahlenskala (18) des zweiten Rechenelements (14) längsverschiebbar ist.
Patent DE-202018105471-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Bezahleinrichtung, Bezahleinrichtung und Automat
IPC: G07D11/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Anordnung (10) einer Bezahleinrichtung (20) in einem Automaten, wobei die Bezahleinrichtung (20) mit Seitenwänden (22), einer Münzeingabe (26) und einer Münzausgabe (28) sowie einem Innenraum (25) zum Erfassung, Sortieren und Aufbewahren der Münzen ausgestattet ist, wobei die Bezahleinrichtung (20) lagerveränderlich an ihrer Unterseite (24) in einem Automaten eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (10) aus einer drehbeweglichen Aufnahme (30) gebildet ist und zusätzlich eine Federeinrichtung (40) vorgesehen ist.
Patent DE-202018105844-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Fahrradsattel, welcher in seiner Neigung verstellbar an einer Sattelstütze anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradsattel eine Kennzeichnung einer Horizontalausrichtung aufweist.
Patent DE-202018105950-U1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Verschließen von Gehäusen
IPC: H05K5/03
Filed: 2018-10-17
Abstract: Gehäusesystem (1000), insbesondere für Antriebsanlagen zum Bewegen von Behältnissen, umfassend
 - zumindest ein verschließbares Gehäuse (1), insbesondere für Antriebsanlagen zum Bewegen von Behältnissen, insbesondere von Getränkebehältnissen, welches eine durch ein Verschlusselement (100) verschließbare Öffnung (110) aufweist,
 - zumindest ein Verschlusselement (100) zum Verschließen des Gehäuses (1), wobei das Verschlusselement (100) wiederrum aufweist:
 - zumindest eine Seitenwand (13), welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist eine Öffnung (110) in einer Gehäusewand (11) des Gehäuses (1) zumindest teilweise zu verschließen, wobei die Seitenwand (13) zumindest einen Verbindungssteg (130) zur randseitigen Befestigung an einem Öffnungsrand (110A) der Öffnung (110) des Gehäuses (1) aufweist, und wobei der Verbindungssteg (130) an zumindest einem seiner Enden (130A, 130B) zumindest ein Aufschnappelement (131A) aufweist, mittels welchem der Verbindungsteg (130) auf den Öffnungsrand (110A) des Gehäuses (1) aufschnappbar ist, sodass der Verbindungssteg (130) die Öffnung (110) zumindest teilweise überspannt und zumindest teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (100) und/oder das Gehäuse (1) mit einem 3D-Druckverfahren gefertigt sind.
Patent DE-202018106426-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Sägevorrichtung zum Zuschneiden von Pflanzen
IPC: A01G3/033
Filed: 2018-11-13
Abstract: Sägevorrichtung (14) zum Zuschneiden von Pflanzen, insbesondere von Ästen, welche an einem Trägerfahrzeug (10) befestigbar ist, umfassend- eine seitlich an einem Traggestell (16) angeordnete Sägeeinrichtung (18), die um eine Querachse (30) der Sägevorrichtung (14) zwischen einer ersten Position, in welcher ein Eingriffsbereich der Sägeeinrichtung (18) bezogen auf eine Längsrichtung (x) der Sägevorrichtung (14) nach vorne zeigt, und einer zweiten Position, in welcher der Eingriffsbereich der Sägeeinrichtung (18) bezogen auf die Längsrichtung (x) nach hinten zeigt, verschwenkbar ist;- zwei an gegenüberliegenden Stirnseiten des Traggestells (16) angeordnete Schnittstellen (22, 24) zum Anbringen der Sägevorrichtung (14) am Trägerfahrzeug (10), wobei in Abhängigkeit davon, mittels welcher der Schnittstellen (22, 24) die Sägevorrichtung (14) am Trägerfahrzeug (10) angebracht ist, die Sägeeinrichtung (18) rechts oder links von einer Mittenlängsachse des Trägerfahrzeugs (10) angeordnet ist.
Patent DE-202019000231-U1 (DE)
Title: Spielbausteine aus Naturstein
IPC: A63H33/06
Filed: 2019-01-16
Abstract: Spielbausteine aus Naturstein dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen größenmäßig aufeinander abgestimmten Bauelemente aus Natursteinen mit glatten Flächen bestehen.
Patent DE-202019000583-U1 (DE)
Title: Salutkartusche mit NC-Pulver geladen und modular wählbaren Farbeffekten zum Verschießen aus Kanonen, Haubitzen und Salutkanonen
IPC: F42B12/46
Filed: 2019-02-02
Abstract: Salutkartusche mit NC-Pulver geladen und modular wählbaren Farbeffekten zum Verschießen aus Kanonen, Haubitzen und Salutkanonen.
 Dadurch gekennzeichnet,
 dass der Farbeffekt, bestehend aus inertem Pigment, einzeln verpackt, separat transportiert und gelagert werden kann und erst unmittelbar vor der Anwendung durch den Bediener zur gebrauchsfertigen Salutkartusche kombiniert wird. Nur die mit NC-Pulver geladene Einheitskartusche gilt als Gefahrgut und muss als solches gelagert und transportiert werden.
Patent DE-202019100454-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: A63C17/14
Filed: 2019-01-25
Abstract: Roller, insbesondere Tretroller, Scooter, Kickboard oder dergleichen, mit einem Trittbrett, welches an einem Fahrgestell-Rahmen angeordnet ist, und mit einem vorderen Radträger, einer mit dem vorderen Radträger zusammenwirkenden Lenkeinheit, einem hinteren Radträger und einer Hinterradbremse, gekennzeichnet durch ein Leuchtmittel, welches an der Hinterradbremse befestigt ist.
Patent DE-202019101555-U1 (DE)
Title: Duschablage
IPC: A47K5/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Duschablage (1), mit einer eine Ablagefläche bildenden Grundfläche (2), die durch zwei Seitenkanten (3, 4) begrenzt wird, die in einer Querfuge einer Wand fixierbar sind, sowie mit einer weiteren Außenkante, die zur Bildung einer Tropfkante (5) abgewinkelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Grundfläche (2) eine nach unten abstehende, als Halterung für einen Behälter (12) dienende Platte (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019102937-U1 (DE)
Title: Backware
IPC: A23P10/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Backware (1) insbesondere Kuchen (2), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Symbol-Gegenstände (8-10, 21, 22) regelmäßig verteilt in der Backware (1) vorhanden sind, wobei die Symbol-Gegenstände an der nicht aufgeschnittenen Backware von außen nicht sichtbar sind.
Patent DE-202019103621-U1 (DE)
Title: Schaltschrankleuchte mit Leuchtmitteln auf der Basis von lichtemittierenden Dioden
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Schaltschrankleuchte mit Leuchtmitteln, insbesondere auf der Basis von lichtemittierenden Dioden, bestehend aus einem langgestreckten Leuchtengehäuse mit Gehäusegrundkörper und lichtdurchlässiger Abdeckung sowie elektrischen Anschlusselementen und am Leuchtengehäuse vorgesehenen Mitteln zur universellen Befestigung, wobei am oder im Leuchtengehäuse ein elektrisches Schaltmittel und/oder ein elektrische Funktionen auslösender Näherungs- oder Bewegungssensor vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Näherungs- oder Bewegungssensor mit mindestens einem, potentialfreie Kontakte aufweisenden Schaltrelais oder einem Transistorschalter in Verbindung steht, um vom Leuchtenbetrieb unabhängige Funktionen zu aktivieren oder zu deaktivieren und/oder einen optischen und/oder akustischen Alarm auszulösen.