baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009054388-B4 (DE)
Title: Applikator zum Auftragen einer radioaktiven Schicht auf ein biologisches Gewebe
Inventor: CIPRIANI CESIDIO PROF DR
IPC: A61M36/00
Filed: 2009-11-24
Granted: 2012-05-24
Abstract: Applikator (1) zum Auftragen einer radioaktiven Substanz auf ein Gewebe, wobei der Applikator (1) einen Behälter (3) zur Aufnahme der radioaktiven Substanz, eine mit dem Behälter (3) verbindbare Applidung auf das Gewebe aufgetragen werden kann, und zumindest einen Teil einer Fördereinrichtung (5) aufweist, mit der die radioaktive Substanz vom Behälter (3) in die Applikationseinrichtung (9) zugeführt werden kann, wenn die Applikationseinrichtung (9) mit dem Behälter (3) verbunden ist, wobei die Applikationseinrichtung (9) eine Leitung (19) aufweist, die zur Herstellung der Verbindung in den Behälter (3) eingeführt werden kann, so dass die radioaktive Substanz nach der Herstellung der Verbindung zur Applikationseinrichtung (9) zugeführt werden kann.
Patent DE-102009059007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters an einem Stromwandlergehäuse
Inventor: LEIFER CHRISTOPH
IPC: H02G5/00
Filed: 2009-12-17
Granted: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters (10) an einem Stromwandlergehäuse (12), mit dem Stromwandlergehäuse (12) und mit einem Befestigungselement (16), wobei das Befestigungselement (16) durch ein am Stromwandlergehäuse (12) angeordnetes Halteelement (14) geführt ist und in einem befestigten Zustand des Stromleiters (10) an dem Stromwandlergehäuse (12) zumindest teilweise an der Oberfläche des Stromleiters (10) anliegt, das Befestigungselement (16) derart ausgebildet ist, dass das Befestigungselement (16) bei der Überführung von einem unbefestigten Zustand in den befestigten Zustand des Stromleiters (10) an dem Stromwandlergehäuse (12) innerhalb des Halteelements (14) entlang seiner Längsachse (54) eine translatorische Bewegung in Richtung des Stromleiters (10) und anschließend eine rotatorische Bewegung um seine Längsachse (54) ausführt, und das Befestigungselement (16) einen Bajonettverschluss zur Verbindung mit dem Halteelement (14) aufweist, wobei das Befestigungselement (16) durch eine Durchgangsöffnung (18) des Halteelements (14) geführt ist, in der Durchgangsöffnung (18) ein Stift (76) angeordnet ist, das Befestigungselement (16) eine gewindeartige Führung (40) aufweist, der Stift (76) entlang der gewindeartigen Führung (40) an dem Befestigungselement (16) geführt wird, und der Stift (76) durch eine rotatorische Bewegung des Befestigungselements (16) in eine Einkerbung (38) Innerhalb der gewindeartigen Führung (40) einrasten kann, um eine absch1ießende Fixierung des Befestigungselements (16) auf der Oberfläche der Stromschiene (10) zu bewirken.
Patent DE-102010002538-B4 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit Versteifungsprofil
Inventor: MATTES ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kunststoffbehälter (100) mit einem ersten (106) und einem zweiten (108) Boden, wobei zwischen dem ersten (106) und zweiten (108) Boden ein Versteifungsprofil (110) angeordnet ist, wobei der erste Boden (106) mit dem zweiten Boden (108) stoffschlüssig verbunden ist und das Versteifungsprofil (110) vollständig vom ersten (106) und zweiten (108) Boden umschlossen ist, wobei das Versteifungsprofil (110) aus Metall ist, wobei der erste und/oder zweite Boden (108) einen Schweißdom (400) aufweist, wobei das Versteifungsprofil (110) eine Aussparung (2000) aufweist, wobei der erste (106) und zweite Boden (108) über den Schweißdom (400) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010003118-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsenvorrichtung
Inventor: MORITA SHINICHI
IPC: F16D65/097
Filed: 2010-03-22
Granted: 2020-06-04
Abstract: Scheibenbremsenvorrichtung, mit:einem Scheibenrotor (10), der mit einem Rotationselement verbunden ist und sich mit dem Rotationselement einstückig dreht;einem Bremssattel (20), der mit einem Stützelement so verbunden ist, dass er rittlings auf einem Teil eines Außenumfangs des Scheibenrotors (10) sitzt;einem Paar Bremsklötze (40, 50), die so angeordnet sind, dass sie den Scheibenrotor (10) greifen, und die in der Rotorachsrichtung bewegbar an dem Bremssattel (20) gestützt sind;Kolben (31 bis 34), die mit dem Bremssattel (20) verbunden sind, um die Bremsklötze (40, 50) in Richtung des Scheibenrotors (10) zu drücken, wobei die Kolben (31 bis 34) dazu angepasst sind, Ankerplatten (41, 51) der Bremsklötze (40, 50) derart zu drücken, dass Beläge (42, 52) der Bremsklötze (40, 50) gleitend gegen Bremsflächen des Scheibenrotors (10) gezwängt werden, um den Scheibenrotor (10) abzubremsen;einem Vorspannelement (80), das so konfiguriert ist, dass es sowohl eine einwärts gerichtete Kraft, die jeden der Bremsklötze (40, 50) in der radialen Rotorrichtung einwärts vorspannt, und ein Rotationsrichtungsdrehmoment, das jeden der Bremsklötze (40, 50) in einer Rotationsrichtung vorspannt, aufbringt, sodass ein voreilender Abschnitt eines jeden Bremsklotzes (40, 50) relativ zu einem nacheilenden Abschnitt des jeweiligen einen der Bremsklötze (40, 50) in der radialen Rotorrichtung auswärts positioniert ist;einem einzigen Paar Innenumfangsstützwellen (61, 71), die einstückig mit dem Bremssattel (20) vorgesehen sind und jeweils an zwei Punkten mit einer ersten V-förmigen Vertiefung (41a, 51a) in Eingriff sind, welche in der Rotorradialrichtung einwärts öffnet, wobei die jeweiligen ersten V-förmigen Vertiefungen an radial einwärts zeigenden Flächen der Ankerplatten (41, 51) bzgl. der radialen Rotorrichtung an der Innenseite der Beläge (42, 52) und bzgl. der Rotorumfangsrichtung an der Mitte ausgebildet sind; undeinem einzigen Paar Außenumfangsstützwellen (62, 72), die einstückig mit dem Bremssattel (20) vorgesehen sind und jeweils an einem Punkt mit einer zweiten V-förmigen Vertiefung (41b, 51b) in Eingriff sind, die in der radialen Rotorrichtung auswärts öffnet, wobei die jeweiligen zweiten V-förmigen Vertiefungen an radial auswärts zeigenden Flächen der Ankerplatten (41, 51) bzgl. der radialen Rotorrichtung an der Außenseite der Beläge (42, 52) und bzgl. der Rotorumfangsrichtung an der Mitte ausgebildet sind, wobeidas Vorspannelement (80) mit jeweiligen radial auswärts zeigenden Flächen der Ankerplatten (41, 51) an Abschnitten, die von den zweiten V-förmigen Vertiefungen verschieden sind, in Eingriff ist, um sowohl die einwärts gerichtete Kraft als auch das Rotationsrichtungsdrehmoment auf die Bremsklötze aufzubringen.
Patent DE-102010011210-B4 (DE)
Title: Kassentisch
Inventor: SEMAKIN SERGEJ
IPC: B65G49/00
Filed: 2010-03-08
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kassentisch mit einem endlosen Förderband für den Transport der Waren und der Warentrennstäbe zum Arbeitsplatz des Kassierers und mit einer Rinne für den Rücktransport der Warentrennstäbe, die Öffnungen aufweist, in welcher die Rollen ohne Achsen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten der Öffnungen (4) Beläge aus einem Werkstoff mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten zur Rolle (5) aufweisen.
Patent DE-102010021110-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: TATGE STEFFEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-05-20
Granted: 2012-09-27
Abstract: Rückenlehne (5) eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze (1), die mindestens eine Haltestange (3) aufweist, die in einer Aufnahme (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (4) form- und/oder kraftschlüssig mit der Karosserie (6) des Fahrzeuges verbunden ist und die Aufnahme (4) Mittel (4.2) zur Verbindung der Aufnahme (4) mit der Rückenlehne und Kraftübertragungsmittel (4.1) zur form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung der Aufnahme mit der Karosserie (6) des Fahrzeuges aufweist.
Patent DE-102010026389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Verbrennung bei einem Gas- oder Ölbrenner
Inventor: PARK SUNGBAE
IPC: F23D14/60
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Verbrennung bei einem Gas- oder Ölbrenner, umfassend die Schritte  • Fördern und Modulieren eines Verbrennungsluftstromes V,  • Fördern und Modulieren eines Brennstoffstromes B,  • Mischen und Verbrennen eines Gemischstromes M aus Verbrennungsluft V und Brennstoff B,  • Messen eines Wertes mindestens einer Verbrennungsgröße der Gemischverbrennung, gekennzeichnet durch die weiteren Schritte  • Aufprägen mindestens einer temporären Veränderung auf den Verbrennungsluftstrom V und/oder den Brennstoffstrom B und/oder den Gemischstrom M an einer Aufprägestelle mittels einer Aufprägevorrichtung (2, 4),  • Detektieren mindestens eines der Veränderung zugeordneten Antwortsignales an mindestens einer Detektionsstelle mittels mindestens einer Mess- und Detektionsvorrichtung (7), wobei die Detektionsstelle in Bezug auf den Verbrennungsluftstrom V und/oder den Brennstoffstrom B und/oder Gemischstrom M stromabwärts der Aufprägestelle angeordnet ist,  • Messen einer Zeitdauer zwischen der Veränderung seitens der Aufprägevorrichtung an der Aufprägestelle und einem Antwortsignal seitens einer Mess- und Detektionsvorrichtung an einer...
Patent DE-102010029089-B4 (DE)
Title: Optisches System zur Kalibrierung einer Lichtquelle
Inventor: SAND ROLF DR
IPC: H01S3/10
Filed: 2010-05-18
Granted: 2019-08-29
Abstract: Optisches System (1) zur Kalibrierung einer Lichtquelle, wobei
 - das optische System (1) eine optische Achse (10) und eine Lichteintrittsseite (A) aufweist, an der Licht einer Lichtquelle in das optische System (1) eintritt,
 - das optische System (1) mindestens eine erste Linseneinheit (4), mindestens eine zweite Linseneinheit (5), mindestens eine dritte Linseneinheit (7) sowie mindestens ein Reflektionselement (9) aufweist,
 - des Weiteren mindestens eine vierte Linseneinheit (8) und mindestens eine Blendeneinheit (6) bei dem optischen System (1) vorgesehen sind, und wobei
 - von der Lichteintrittsseite (A) ausgehend und von der Lichteintrittsseite (A) weg weisend die erste Linseneinheit (4), die zweite Linseneinheit (5), die Blendeneinheit (6), die dritte Linseneinheit (7), die vierte Linseneinheit (8) und das Reflektionselement (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das optische System (1) derart ausgebildet ist, dass das Licht von der Lichteintrittsseite (A) ausgehend durch die erste Linseneinheit (4), die zweite Linseneinheit (5), die Blendeneinheit (6), die dritte Linseneinheit (7), die vierte Linseneinheit (8) und das Reflektionselement (9) geführt wird, und dass
 - das Reflektionselement (9) zur Reflektion des einfallenden Lichts derart ausgebildet ist, dass das reflektierte Licht zunächst die vierte Linseneinheit (8), dann die dritte Linseneinheit (7), dann die Blendeneinheit (6), dann die zweite Linseneinheit (5) und dann die erste Linseneinheit (4) durchläuft.
Patent DE-102010035917-B4 (DE)
Title: Strahlenschutzwand für Mammographiesysteme mit integrierter Benutzeroberfläche
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2010-08-31
Granted: 2017-07-27
Abstract: Strahlenschutzsystem für ein Mammographiegerät (G) mit: – Einer computer-basierten Steuerkonsole, die zum Ausführen eines Steuerungsprogramms bestimmt ist und mit – Zumindest einer vertikalen Strahlenschutzwand (S), wobei die Strahlenschutzwand (S) einen Strahlenschutzbereich aufweist, der aus einem Strahlenschutzmaterial hergestellt ist und wobei die Strahlenschutzwand (S) neben dem Strahlenschutz eine weitete Funktionalität hat, nämlich eine Displayfunktionalität zur Darstellung einer Benutzeroberfläche oder eines Ausschnittes der Benutzeroberfläche des Steuerungsprogramms für das Mammographiegerät (G), wobei die Strahlenschutzwand (S) einen konfigurierbaren Bereich aufweist, der nicht von einem Displaybereich (D) oder einem Touchscreenbereich (T) überlagert wird, und der transparent verbleibt und, dass bei abgeschalteter Displayfunktionalität die Strahlenschutzwand (S) im Displaybereich (D) transparent ist, um eine freie Sicht auf das Mammographiegerät (G) mit Patienten zu gewähren.
Patent DE-102010036565-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Enzymausgabe in einem Waschgutbehandlungsgerät
Inventor: BROCKMAN IRENE M
IPC: C11D3/386
Filed: 2010-07-22
Granted: 2020-04-30
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Waschgut in einem Wäschebehandlungsgerät mit einem Luftzufuhrsystem und einem Heizsystem, die beide betrieblich an eine Steuerung angeschlossen sind und von ihr gesteuert erwärmte Luft einer Behandlungskammer zuführen, dadurch gekennzeichnet, dassdas Waschgut in der Behandlungskammer befeuchtet wird, bis der Feuchtegehalt des Waschguts einen ersten vorbestimmten Feuchte-Schwellenwert erfüllt;nach dem Erfüllen des ersten vorbestimmten Feuchte-Schwellenwerts eine Lipase-Lösung auf das Waschgut in der Behandlungskammer aufgetragen wird, bis der Feuchtegehalt des Waschguts einen zweiten vorbestimmten Feuchte-Schwellenwert erfüllt, der höher ist als der erste vorbestimmte Feuchte-Schwellenwert; undnach dem Auftragen der Lipase-Lösung der Behandlungskammer erwärmte Luft zugeführt wird, um den Feuchtegehalt des Waschguts zu senken.
Patent DE-102010043207-B4 (DE)
Title: Anhänger
Inventor: SEIBOLD HANS-MARTIN
IPC: B62D63/06
Filed: 2010-11-02
Granted: 2016-12-15
Abstract: Anhänger für einen mehrere Anhänger (1) aufweisenden Zug, – mit einem Tragrahmen (2), der einen Heckbereich (4), einen Frontbereich (5) und einen zwischen Frontbereich (5) und Heckbereich (4) angeordneten Ladebereich (6) zum Aufnehmen einer Ladung (8, 8') aufweist, – mit einer Hubeinrichtung (3) zum Anheben und Absenken einer im Ladebereich (6) angeordneten Ladung (8, 8'), – wobei der Ladebereich (6) in der Querrichtung (10) des Anhängers (1) offen ist, so dass die jeweilige Ladung (8, 8') in der abgesenkten Stellung der Hubeinrichtung (3) in der Querrichtung (10) in den Ladebereich (6) einfahrbar und daraus ausfahrbar ist, – wobei die Hubeinrichtung (3) zwei Hubelemente (11, 12) aufweist, die im Ladebereich (6) einander in der Längsrichtung (7) des Anhängers (1) mit einem Längsabstand (13) gegenüberliegen, – wobei die Hubelemente (11, 12) die anzuhebende Ladung (8, 8') an deren Längsenden (14, 15) untergreifen und mittels eines Hubantriebs (16) anhebbar und absenkbar sind, – wobei der Tragrahmen (2) einen Dachbereich (20) aufweist, der oberhalb des Ladebereichs (6) verläuft und den Heckbereich (5) mit dem Frontbereich (4) verbindet, dadurch gekennzeichnet, – dass die Hubeinrichtung (3) zur Anpassung an unterschiedlich große Ladungen (8, 8') in der Längsrichtung (7) des Anhängers (1) einstellbar ist, – dass zum Anpassen der Hubeinrichtung (3) an unterschiedlich große Ladungen (8, 8') der Längsabstand (13) der Hubelemente (11, 12) verstellbar ist, – dass zumindest eines der Hubelemente (11) über eine Schlittenführung (17) längsverstellbar am Tragrahmen (2) angeordnet ist, – dass die Schlittenführung (17) am Dachbereich (20) ausgebildet ist, – dass der Hubantrieb (16) eine parallel zur Längsrichtung (7) verlaufende Hubwelle (21) und einen Hubmotor (22) zum Verschwenken der Hubwelle (21) aufweist, wobei die Hubelemente (11, 12) über Hebelarme (24, 25) mit der Hubwelle (21) gekoppelt sind, ...
Patent DE-102010045954-B4 (DE)
Title: Verbundglaswalzenpresse
Inventor: RAAB KARL-HEINZ
IPC: C03C27/12
Filed: 2010-09-21
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verbundglaswalzenpresse für die Lamination eines Glaspakets zu Verbundsicherheitsglas, mit a) zumindest einer oberen und einer unteren Presswalze (21, 22), welche einen dazwischen liegenden Pressspalt (26) zur Durchführung eines zu laminierenden Glaspakets unter Pressdruck bereitstellen, gekennzeichnet durch b) einen ersten und zweiten Spindeltrieb (4, 5, 6, 7), welche jeweils an einer Stirnseite (10) der Walzenpresse angeordnet sind und auf die Wellenenden (21a) einer Presswalze einwirken, und wobei c) die Spindeltriebe (4, 5, 6, 7) jeweils einen Positionsmotor mit Drehmomentenregelung (51) aufweisen.
Patent DE-102010046702-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Ladungsausgleich zwischen in Reihe geschalteten Akkumulatorzellen
Inventor: RÖPER WOLFGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-09-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Schaltung und Verfahren zum Ladungsausgleich zwischen in Reihe geschalteten Akkumulatorzellen (Z 1 , Z 2 , Z 3 , Z 4 , Z 5 , Z 6 ),
 - bei dem mittels einer Steuerungsvorrichtung (300) eine Zellenspannung (U Z1 , U Z2 , U Z3 , U Z4 , U Z5 , U Z6 ) der Akkumulatorzellen (Z 1 , Z 2 , Z 3 , Z 4 , Z 5 , Z 6 ) bestimmt wird,
 - bei dem mittels der Steuerungsvorrichtung (300) eine erste Akkumulatorzelle (Z 1 , Z 2 , Z 3 , Z 4 , Z 5 , Z 6 ) der Akkumulatorzellen (Z 1 , Z 2 , Z 3 , Z 4 , Z 5 , Z 6 ) zur Entladung oder Ladung bestimmt wird,
 - bei dem erste Halbleiterschalter (110-1, 110-2, 110-3, 110-4) und zweite Halbleiterschalter (120-1, 120-2, 120-3, 120-4) zur Auswahl der bestimmten ersten Akkumulatorzelle (Z 1 , Z 2 , Z 3 , Z 4 , Z 5 , Z 6 ) von der Steuerungsvorrichtung (300) angesteuert werden,
 - bei dem die ersten Halbleiterschalter (110-1, 110-2, 110-3, 110-4) und die zweiten Halbleiterschalter (120-1, 120-2, 120-3, 120-4) von der Steuerungsvorrichtung (300) angesteuert werden, eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung zwischen beiden Anschlüssen der ausgewählten ersten Akkumulatorzelle (Z 1 , Z 2 , Z 3 , Z 4 , Z 5 , Z 6 ) und zwei Anschlüssen (201, 202) einer Speichervorrichtung (200) zu schalten.
Patent DE-102010047614-B4 (DE)
Title: Kleinfeueranlage
Inventor: JELLEN HUBERT
IPC: F23J3/02
Filed: 2010-10-07
Granted: 2015-07-16
Abstract: Kleinfeueranlage, insbesondere Kaminofen, Kamineinsatz, Ofeneinsatz, Wassertherme, Wasserheizgerät für Warmwasser und Heizungsanlagen oder dergleichen mit einem Gehäuse (2) und einem Feuerraum (3), der mit einer Rauchgasabzugsöffnung (5) verbunden ist, wobei zwischen dem Feuerraum (3) und der Rauchgasabzugsöffnung (5) ein Wärmetauscher (6) mit einem Rauchgasraum (7) angeordnet ist, der über seine Trennwände (8) einem Transportmedium (10) und/oder einem Speicherbereich wenigstens Teile der Wärmeenergie aus den Rauchgasen (9) des Verbrennungsprozesses zuführt, wobei – als Bestandteil der Kleinfeueranlage (1) innerhalb des Rauchgasraumes (7) eine Reinigungsvorrichtung (11) zur Ausführung eines Reinigungsvorganges beweglich gelagert ist, die – beim Reinigungsvorgang zumindest bereichsweise die Trennwände (8) beaufschlagt und – derart ausgebildet ist, dass sie einen Durchtritt der Rauchgase (9) durch den Rauchgasraum (7) ermöglicht dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (11) sich zumindest in einer Bewegungsphase des Reinigungsvorgangs wenigstens bereichsweise in den Feuerraum (3) hinein erstreckt.
Patent DE-102010053556-B4 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung und zugehöriges Steuerungs-/Regelungsverfahren
Inventor: KIMURA MAKOTO
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-12-06
Granted: 2019-09-19
Abstract: Pumpenvorrichtung zur Zuführung eines Arbeitsfluids zu einer Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Pumpenvorrichtung aufweist:
 - ein Pumpengehäuse (20d) mit einem Pumpenelement-Aufnahmebereich (20e);
 - eine Antriebswelle (20a1), die vom Pumpengehäuse (20d) drehbar abgestützt wird;
 - einen Nockenring (20c), der im Pumpenelement-Aufnahmebereich (20e) beweglich angeordnet ist; und
 - ein Pumpenelement, das im Nockenring (20c) angeordnet ist, wobei das Pumpenelement eingerichtet ist, von der Antriebswelle (20a1) rotierend angetrieben zu werden, um das Arbeitsfluid anzusaugen und das angesaugte Arbeitsfluid auszustoßen und eine spezifische Ausstoßmenge zu variieren, die eine Ausstoßmenge des Arbeitsfluids pro einer Umdrehung des Pumpenelementes gemäß einer Variation eines exzentrischen Maßes des Nockenrings (20c) in Bezug auf die Antriebswelle (20a1) ist,
 gekennzeichnet durch
 - ein Solenoid (21a), das eingerichtet ist, auf der Basis eines Lenkzustands und einer Fahrzeuggeschwindigkeit antriebsmäßig gesteuert/geregelt zu werden, wobei das Solenoid (21a) betätigbar ist, um das exzentrische Maß des Nockenrings (20c) zu steuern/zu regeln, um im Betrieb eine Reduzierung oder eine Erhöhung eines Durchsatzes des Arbeitsfluides zu bewirken,
 wobei das Solenoid (21a) eingerichtet ist, gesteuert/geregelt zu werden, um eine Steuerung/Regelung zur Reduzierung des Durchsatzes während des Anlassens eines Motors des Fahrzeugs auszuführen, wobei der Nockenring (20c) eingerichtet ist, sich in eine solche Richtung zu bewegen, dass sich im Betrieb die spezifische Ausstoßmenge reduziert derart, dass die spezifische Ausstoßmenge gemäß der Steuerung/Regelung zur Reduzierung des Durchsatzes während des Anlassens kleiner als die spezifische Ausstoßmenge in einem Fahrzustand des Fahrzeugs und in einem nicht gelenkten Zustand wird.
Patent DE-102011005537-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung einer Siegelnaht
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B29C65/18
Filed: 2011-03-15
Granted: 2023-04-20
Abstract: Werkzeug zur Herstellung einer Siegelnaht bestehend aus zwei aufeinander zu bewegbaren Elementen, von denen eines eine Siegelfläche (2, 2', 2'', 2''', 2'''') mit einer vorzugsweise ebenen Basisfläche (9) und auf der Basisfläche (9) aufgesetzter Reliefstruktur (10, 10', 10'', 10''', 10'''') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Reliefstruktur (10, 10', 10'', 10'''', 10'''') aus einer Vielzahl von Erhebungen (4), die über die Basisfläche (9) hervorstehen, zusammensetzt, die in einer Schnittansicht senkrecht zur Siegelfläche (2, 2', 2'', 2''', 2'''') in einem Abstand D zwischen 1,2 mm und 0,4 mm, vorzugsweise zwischen 1,0 mm und 0,5 mm, am besten zwischen 0,9 mm und 0,6 mm zueinander angeordnet sind, wobei die Erhebungen (4) auf der Basisfläche (9) als Stege ausgebildet sind, wobei die Erhebungen als Plateaus (5) bestehend aus Flächenabschnitten mit konstantem Abstand zur Basisfläche (9) ausgebildet sind.
Patent DE-102011008947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Ozon
Inventor: FIETZEK REINER
IPC: C01B13/11
Filed: 2011-01-19
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Ozon mit einer rohrförmigen Außenelektrode (1), die konzentrisch und in einem Abstand ein rohrförmiges Dielektrikum (2) umgibt, wobei das Dielektrikum (2) in einem Abstand konzentrisch einen Stab (3) umgibt, und wobei in dem Zwischenraum zwischen der Außenelektrode (1) und dem Dielektrikum (2) ein Füllmaterial (4) vorgesehen ist, sowie in dem Zwischenraum zwischen dem Dielektrikum (2) und dem Stab (3) ein Füllmaterial (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (3) ein Isolator ist.
Patent DE-102011119500-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem verstellbaren Fahrzeugdach
Inventor: BRUDER GERNOT
IPC: B60J7/08
Filed: 2011-11-25
Granted: 2022-03-31
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem verstellbaren Fahrzeugdach (2), das über eine Dachkinematik(8) zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition verstellbar ist, mit einem feststehenden, mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen Überrollbügel (6), wobei der Überrollbügel (6) mindestens eine öffenbare Klappe (7) aufweist, die bei der Überführungsbewegung des Fahrzeugdaches (2) zwischen Schließ- und Ablageposition zumindest phasenweise in Öffnungsstellung steht, wobei die Dachkinematik (8) bei der Überführungsbewegung durch die geöffnete Klappe (7) hindurchführbar ist, und dass die Klappe (7) in Ablageposition des Fahrzeugdaches (2) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Überrollbügel (6) eine Einbuchtung (16) eingebracht ist, wobei sich die Einbuchtungen (16) im seitlichen Überrollbügelbereich im Übergang zwischen dem seitlich angeordneten, steil aufragenden Abschnitt und dem mittleren, annähernd horizontalen Abschnitt des Überrollbügels befinden und die Einbuchtungen (16) von der Klappe (7) abdeckbar sind, wobei bei geschlossenem Fahrzeugdach die Dachkinematik (8) durch die Einbuchtung (16) geführt ist, und die Klappen (7) sind über jeweils eine Klappenkinematik verstellbar am Überrollbügel (6) gehalten und werden zum Öffnen nach oben geschwenkt, so dass die Klappen (7) in der Öffnungsstellung auf dem horizontalen, oberen Abschnitt des Überrollbügels (6) aufliegen.