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Patent DE-102013206094-A1 (DE)
Title: Wert- oder Sicherheitsprodukt, Verfahren zur Herstellung des Wert- oder Sicherheitsproduktes sowie kontaktlose Datenübertragungseinrichtung
Inventor: FERBER ALEXANDER
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-04-05
Abstract: Zur Erhöhung der Ausbeute beim Herstellen eines aus mindestens zwei Folienlagen 121, 122, 123, 124, 125 gebildeten Laminatkörpers 120 für die Herstellung von Wert- oder Sicherheitsprodukten 100, der mindestens eine in einer innenliegenden ersten Ebene 111 in dem Laminatkörper 120 angeordnete elektrische Leiterstruktur 130 sowie mindestens eine die mindestens eine elektrische Leiterstruktur 130 in mindestens einem Überlappungsbereich 150 überlappende und sich in einer zweiten Ebene 112 befindende Sicherheitskomponente 190 aufweist, wird vorgeschlagen, mindestens eine Ausgleichsstruktur 180 benachbart zu dem mindestens einen Überlappungsbereich 150 in dem Laminatkörper 120 anzuordnen, deren Höhe H‘ mindestens genauso groß ist wie die Höhe H der mindestens einen elektrischen Leiterstruktur 130 in dem Überlappungsbereich 150.
Patent DE-102013208005-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer kontaktlosen Ladeeinrichtung
Inventor: SCHWAB AXEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die kontaktlose Ladeeinrichtung (2) ist ausgebildet, einen Ladestrom für zumindest einen vorgegebenen Energiespeicher des Fahrzeugs (1) bereitzustellen, derart, dass abhängig von einer von der Ladeeinrichtung (2) erzeugten Magnetfeldänderung ein Strom von einer ortfesten primären Spule auf eine sekundäre Spule im Fahrzeug (1) übertragen wird. Während einer Ladephase des zumindest einen Energiespeichers wird abhängig von vorgegebenen Umfelddaten für eine vorgegebene Umgebung des Fahrzeugs (1) detektiert, ob sich dem Fahrzeug (1) und/oder einem Fremdfahrzeug (1'), das sich in einem vorgegebenen Nachbarschaftsbereich des Fahrzeugs (1) befindet, ein Fahrzeugnutzer mit Zugangswunsch zu dem Fahrzeug (1) beziehungsweise zu dem Fremdfahrzeug (1') nähert. Wenn erkannt wird, dass sich dem Fahrzeug (1) und/oder dem Fremdfahrzeug (1') der Fahrzeugnutzer mit Zugangswunsch nähert, wird der Ladestrom vorgegeben reduziert.
Patent DE-102013208600-A1 (DE)
Title: Erregervorrichtung für einen Winkellagegeber
Inventor: BRUCKHAUS TIM
IPC: H02K24/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Erregervorrichtung zur Ansteuerung von Erregerspulen in Winkellagesensoren, wie beispielsweise Resolvern. Hierzu wird eine Erregerspule nur auf einer Seite von einer treibenden Endstufe angesteuert, während die Erregerspule auf der anderen Seite mit einem passiven, kapazitiven Bauelement abgeschlossen wird. Durch diese einseitige Ansteuerung von Erregerspulen kann der erforderliche Schaltungsaufwand reduziert werden. Darüber hinaus ergibt sich durch die aufgrund der einseitigen Ansteuerung veränderte Aussteuerung der Endstufe ein Betrieb mit reduziertem Strombedarf und verringerter Verlustleistung.
Patent DE-102013208902-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugvorrichtung
Inventor: STEURER CHRISTOPH
IPC: B25D16/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugvorrichtung mit einem Schlagwerk (22), das in einen aktivierten und einen desaktivierten Betriebszustand schaltbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugvorrichtung zumindest eine Erfassungseinheit (232) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine von dem Betriebszustand des Schlagwerks (22) abhängige Kenngröße elektrisch auszugeben.
Patent DE-102013213074-A1 (DE)
Title: Modulares segmentiertes Gehäuse für eine Elektrokraftmaschine
Inventor: MOLL STEFFEN
IPC: H02K5/04
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es ist eine Elektrokraftmaschine (100) mit einem Gehäuse angegeben. Das Gehäuse weist ein erstes Stirnelement (110), ein zweites Stirnelement (130) und einen in Längsrichtung (140) des Gehäuses zwischen dem ersten Stirnelement (110) und dem zweiten Stirnelement (130) angeordneten Mittelabschnitt (120) auf. Das Gehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (120) mit Bezug zu dem ersten Stirnelement (110) in einem montierten Zustand wahlweise in einer ersten Position (121A) und in einer zweiten Position (121B) fixierbar ist. Somit wird eine variable Gestaltung des Gehäuses dahingehend erreicht, dass die Elektrokraftmaschine flexibel an unterschiedliche geometrische oder räumliche Anforderungen seitens einer Verwendungsumgebung der Elektrokraftmaschine anpassbar ist.
Patent DE-102013214319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gasbackofens und Gasbackofen
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: F24C3/12
Filed: 2013-07-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Gasbackofens weist dieser eine Muffel mit einem unteren Gasbrenner und mit einem oberen Gasbrenner auf, wobei zu deren Steuerung eine elektronische Steuerung vorgesehen ist für eine Ansteuerung von zwei Gasventilen und zur Zündung der Gasbrenner sowie zur Flammüberwachung. Für einen Kombinationsbetrieb mit Oberhitze und Unterhitze in der Muffel werden der obere Gasbrenner und der untere Gasbrenner im Wechsel miteinander jeweils mit Heizphasen betrieben.
Patent DE-102013214372-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: KELLER MARION
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-07-23
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Drehachse, ein Gehäuse, wenigstens eine zu einer Betätigung zwischen einer eingerückten Betätigungsstellung und einer ausgerückten Betätigungsstellung relativ zu dem Gehäuse in Erstreckungsrichtung der Drehachse verlagerbare Anpressplatte, eine erste Feder zur Beaufschlagung der wenigstens einen Anpressplatte und eine zweite Feder zur Reduzierung einer Betätigungskraft, bei der sich die zweite Feder mit einem ersten Abstützradius und mit einem zweiten Abstützradius gehäuseseitig und zusätzlich an der ersten Feder abstützt, um die Reibungskupplungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102013221879-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit einer Kamera mit Verstellmechanismus
Inventor: LÜKE STEFAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend eine Kamera (4), eine Steuer- und Auswerteeinheit (6) sowie eine Anzeige (8), wobei die Position der Kamera (4) relativ zum Kraftfahrzeug (10) mittels eines Verstellmechanismusses (12) verstellbar ist.
Patent DE-102013222289-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blindleistungskompensation
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H02J3/18
Filed: 2013-11-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Blindleistungskompensation vorgeschlagen. Diese umfasst einen Leistungsanschluss (1), eine Ansteuereinheit (2), eine erste Vielzahl (3) steuerbarer Energiequellenmodule (10), wobei der Leistungsanschluss (1) eingerichtet ist, an ein elektrisches Netz (4) angeschlossen zu werden, und die Ansteuereinheit (2) eingerichtet ist, die Vielzahl (3) Energiequellenmodule (10) in Abhängigkeit einer Kenngröße für eine elektrische Blindleistung am Leistungsanschluss (1) als Energiequelle oder als Energiesenke zur Blindleistungskompensation zu schalten.
Patent DE-102014000451-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MATYSSEK BERNHARD
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) mit einer in einem Gehäuse (17) des Kraftstoffinjektors (1) aufgenommenen Steueranordnung (3) für eine indirekte Hubsteuerung einer Düsennadel (13) des Kraftstoffinjektors (1),  wobei die Steueranordnung (3) ein Pilotventil (29) und einen Steuerraum (5) umfasst, sowie  – eine erste Strömungsweg (7), welche durch ein Gehäuseplattenmodul (9) des Kraftstoffinjektors (1) an den Steuerraum (5) geführt ist, und in welcher ersten Strömungsweg (7) eine Zulaufdrosselvorrichtung (11) gebildet ist; und  – eine zweite Strömungsweg (15), welche von dem Steuerraum (5) durch das Gehäuseplattenmodul (9) zu einer Niederdruckseite (ND) des Kraftstoffinjektors (1) führt, in welcher zweiten Strömungsweg (15) eine Ablaufdrosselvorrichtung (57) gebildet ist;  wobei  – der Kraftstoffinjektor (1) einen Drosselkörper (59) aufweist, an welchem die Zulaufdrosselvorrichtung (11) und/oder die Ablaufdrosselvorichtung (57) gebildet sind;  – der Drosselkörper (59) an dem Gehäuseplattenmodul (9) positionstreu fixiert aufgenommen ist.
Patent DE-102014000955-A1 (DE)
Title: Verbinder mit einer elektronischen Komponente, Halteeinrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: ANDO MOTOHIRO
IPC: H01R13/42
Filed: 2014-01-24
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Verbinder mit einer elektronischen Komponente zur Verfügung zu stellen, dessen Struktur durch ein Reduzieren der Anzahl von Komponenten vereinfacht werden kann. Ein Verbinder beinhaltet eine elektronische Komponente 60, eine Halteeinrichtung 20 für ein Halten der elektronischen Komponente 60, ein Gehäuse 10, welches eine Einsetzöffnung 11 beinhaltet, in welche die Halteeinrichtung 20 einsetzbar ist und welche nur in einer Richtung offen ist, und konfiguriert ist, um die Halteeinrichtung 20 aufzunehmen, welche die elektronische Komponente 60 hält, und leitende bzw. leitfähige Glieder 40 für ein leitendes Verbinden der elektronischen Komponente 60 und von zusammenpassenden Anschlusspassstücken. Die leitenden Glieder 40 beinhalten Halteeinrichtungs-Presspassabschnitte 51, 53, um in die Halteeinrichtung 20 pressgepasst zu werden, und Gehäuse-Presspassabschnitte 55, um in das Gehäuse 10 pressgepasst zu werden, und die Halteeinrichtung 20 wird in dem Gehäuse 10 durch die leitenden Glieder 40 gehalten.
Patent DE-102014002823-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches bauteil mit geteilter, galvanisch isolierter aktiver struktur und verfahren zum betreiben eines solchen bauteils
Inventor: Spahlinger Günter
IPC: G01P15/125
Filed: 2014-02-25
Abstract: Ein mikromechanisches Bauteil umfasst ein Substrat und eine aktive Struktur, die bezüglich des Substrates in mindestens eine Richtung auslenkbar ist und die mindestens einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist, wobei der erste Bereich und der zweite Bereich elektrisch leitfähig sind und entlang einer ersten Achse physisch starr miteinander verbunden und durch einen isolierenden Bereich elektrisch voneinander isoliert sind. Gemäß einem Verfahren zum Betreiben des Bauteils werden an den ersten Bereich und den zweiten Bereich verschiedene Potentiale angelegt, wobei durch die Bewegung der aktiven Struktur entstehende Ladungen oder Kapazitätsveränderungen detektiert werden können.
Patent DE-102014009007-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung und Verfahren
Inventor: KIM JAE SUK
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-06-12
Abstract: Es wird eine Parkassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug offenbart. Die Parkassistenzvorrichtung umfasst: einen Startsensor (140), der ausgebildet ist, einen Startzustand des Fahrzeugs zu detektieren; einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (150), der ausgebildet ist, eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu erfassen, einen Getriebesensor (160), der ausgebildet ist, einen Getriebezustand des Fahrzeugs zu erfassen; und eine Parksteuereinheit (100), die ausgebildet ist, ein Herausfahren des Fahrzeugs zu steuern, wenn der Startzustand des Fahrzeugs sich aus einem AUS-Zustand in einem EIN-Zustand geändert hat, die Geschwindigkeit des Fahrzeugs geringer ist als eine Referenzgeschwindigkeit und der Getriebezustand ”Neutral” oder ”Parken” ist, wenn ein vom Fahrer kommendes, ein automatisches Parken des Fahrzeugs anweisendes Signal empfangen wird.
Patent DE-102014009181-A1 (DE)
Title: Rückspülbares Filterelement und Einrichtung zum Reinigen von Bearbeitungsmedium
Inventor: LEIPOLDT MATTHIAS
IPC: B24B55/12
Filed: 2014-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft rückspülbare Filterelemente zum Reinigen von beim Spanen, insbesondere beim Schleifen von Hartmetall und Schnellarbeitsstahl, anfallenden flüssigen Bearbeitungsmediums und Einrichtungen mit derartigen Filterelementen. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass das bei Spanprozessen anfallende flüssige Bearbeitungsmedium einfach von festen Bestandteilen trennbar ist. Vorteilhafterweise eignen sich diese zum Reinigen des beim Schleifen von Hartmetall und Schnellarbeitsstahl, anfallenden flüssigen Bearbeitungsmediums. Dazu ist das Filterelement ein mäanderförmig und als Rohr ausgebildeter Filterkörper. Zwischen korrespondierend zueinander angeordneten Mäandern befindet sich ein Stützgitter, eine Stützstrebe oder ein Stützgitter und eine Stützstrebe. Der Filterkörper mit den Stützgittern, den Stützstreben oder den Stützgittern und den Stützstreben befindet sich weiterhin zwischen Stützelementen, so dass die Stützelemente sowohl in Reinigungs- als auch in Rückspülrichtung wirkende Stützelemente sind. Die Enden des Filterkörpers weisen Endkappen auf, wobei wenigstens eine der Endkappen eine Öffnung für Bearbeitungsmedium besitzt. Die Einrichtung weist dazu Filteranordnungen mit jeweils einem derartigen Filterelement auf.
Patent DE-102014011931-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung der Kalkschale von Bruteiern
Inventor: MEISSNER SVEN
IPC: G01N33/08
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Bearbeitung von Kalkschalen (11) von Bruteiern (12), wobei die Vorrichtung (10) zumindest umfasst – eine Transporteinrichtung (1, 1a, 1b), mit der eine Zuführung und eine Abführung des Bruteies (12) innerhalb der Vorrichtung (10) erfolgt, – eine Detektionseinrichtung (18) zur Erfassung eines auf die Bruteier (12) bezogenen Bereiches (3) und zur Umwandlung der Daten des Bereiches (3) in elektrische Daten, – eine Auswerte- und Steuereinheit (6), die die von der Detektionseinrichtung (18) übermittelten elektrischen Daten und die Positionsdaten einer Bearbeitungseinrichtung (7) zur Erzeugung einer Schlupf Sollbruchstelle (9) aufnimmt und verarbeitet, – die Bearbeitungseinrichtung (7) zur Erzeugung einer Schlupf-Sollbruchstelle (9) in der Kalkschale (11), die zur Bearbeitung (8) Bearbeitungssignale aus der Auswerte- und Steuereinheit (6) erhält, wobei nach der Bearbeitung (8) der Kalkschale (11) die Kalkschale (11) eine ausgebildete Schlupf-Sollbruchstelle (9) zur Unterstützung des Schlupfes des entwickelten Kükens aus dem Brutei (12) aufweist.
Patent DE-102014013775-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: HALLER ERNA
IPC: F25D25/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit mindestens einem Korpus und mit wenigstens einem darin angeordneten gekühlten Innenraum, in dem sich eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Ablagen befindet, die derart miteinander in Verbindung stehen, dass sie gemeinsam in den Innenraum eingeschoben und aus diesem auszogen werden, wobei es sich bei dem Gerät um ein schrankartiges Gerät handelt, das als Hoch- oder Oberschrank ausgeführt ist und/oder wobei der gekühlte Innenraum wenigstens einen ersten Bereich aufweist, in dem die miteinander in Verbindung stehenden Ablagen im eingeschobenen Zustand angeordnet sind, und wenigstens einen zweiten Bereich aufweist, der nicht von diesen Ablagen im eingeschobenen Zustand eingenommen wird.
Patent DE-102014014807-A1 (DE)
Title: Verschluss zum Um-den-Hals-hängen mit integriertem Flaschenöffner, integrierter Flaschenbeleuchtung und integrierter Vorrichtung zum Erzeugen von Tönen mit dem Mund zur Anwendung auf Trinkflaschen
Inventor: ÖZCAN IBRAHIM
IPC: B65D51/24
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Trinkflaschenverschluss zum Um-den-Hals-hängen mit integriertem Flaschenöffner, integrierter Flaschenbeleuchtung und integrierter Vorrichtung zum Erzeugen von Tönen mit dem Mund. Der erfindungsgemäße Trinkflaschenverschluss bildet ein einheitliches Modul mit dem Ziel, dem Zuschauer eines Fußballspiels die Bewegungsfreiheit und soziale Interaktion während des Spiels durch freie Hände und die zweckorientierte Vereinigung der oben genannten Funktionen in einem Trinkflaschenverschluss zu erleichtern.
Patent DE-102014018315-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenstruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Reserverad soll über einen Sickenabschnitt, der sich von einem Reserverad-Halteabschnitt aus erstreckt, einschließlich eines verbundenen Flächenabschnitts zwischen einem hinteren Bodenblech und einem Rückblech gehalten werden, um dadurch die Haltesteifigkeit des Reserverads zu erhöhen und Schwingungen des Reserveradkastenbereichs zusammen mit Schwingungen des Reserverads einzuschränken, eine von der Fahrzeugrückseite her empfangene Kollisionslast in Fahrzeugquerrichtung zu den Fahrzeugseiten weiterzuleiten und zu vermeiden, dass die Last sich an einer bestimmten Stelle konzentriert, um dadurch das Entstehen eines Ausgangspunktes für Beschädigung oder Verformung zu verhindern und so den Widerstand gegen die Kollisionslast zu verbessern. In einer Fahrzeugbodenstruktur, die ein hinteres Bodenblech 2 mit einem Reserveradkastenbereich 21 umfasst sowie einen verbundenen Flächenabschnitt 30 zwischen dem hinteren Bodenblech 2 und einem Rückblech 3 hinter dem hinteren Bodenblech 2, ist an einem Bodenflächenabschnitt 21a des Reserveradkastenbereichs 21 ein Reserverad-Halteabschnitt 4 vorgesehen, ist ein Sickenabschnitt 22 einer Bodenfläche vorgesehen, der sich von dem Reserverad-Halteabschnitt 4 in Fahrzeugquerrichtung nach links und rechts zu den Seiten eines verbundenen Flächenabschnitts 30 erstreckt und der Sickenabschnitt 22 der Bodenfläche ist an dem Reserverad-Halteabschnitt 4 verbunden.
Patent DE-102014100246-A1 (DE)
Title: Kapazitives Sensorelement sowie Verfahren zur Herstellung dazu
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kapazitives Sensorelement mit einer Vielzahl von Sensorfeldern, wie sie beispielsweise der Anordnung auf einem Berührungsbildschirm entsprechen. Dieses kapazitive Sensorelement umfasst zumindest einen Mehrschichtkörper aus zwei strukturierten elektrisch leitfähigen Schichten und dazwischen eine Isolatorschicht. Die Erfindung stellt ein Layout mit redundanten Leitfähigkeitsbändern für eine Anordnung von sich kreuzenden Leitfähigkeitsbändern zur Verfügung, durch das die Anforderung an die Registergenauigkeit bei der zweilagigen Laminierung von Schichtelektroden herabgesetzt wird, insbesondere im Hinblick auf die Verbindung der Anschlussleitungen mit den Steckern im Randbereich eines, ein entsprechendes Sensorelement einsetzenden, Moduls.
Patent DE-102014100431-A1 (DE)
Title: Abschätzung der subjektiven Dienstgüte eines Videostreams basierend auf Umgebungsdaten
Inventor: LOTTERMANN CHRISTIAN
IPC: H04N17/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auswerten von Videodaten, das bzw. die auf folgenden Schritten beruht: – Erfassen von Videodaten von einem Bildsensor; und – Ermitteln eines subjektiven Qualitätsmodells der Videodaten; wobei der Schritt des Ermittelns des subjektiven Qualitätsmodells der Videodaten den Schritt des Anpassens der subjektiven Qualitätsmodells mittels Daten umfasst, die durch zumindest einen weiteren Sensor ermittelt werden.
Patent DE-102014102133-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HANA KAZUTAKA
IPC: B60C19/08
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein Reifen weist ein Laufflächen-Gummimaterial (30) sowie einen leitfähigen Bereich (5) auf. Der leitfähige Bereich (5) ist derart ausgebildet, dass er die Bodenkontaktfläche und eine Seitenfläche (3b) eines seitlichen Endbereichs des Laufflächen-Gummimaterials (30) in einem Reifenmeridiankreis-Querschnitt miteinander verbindet. Der leitfähige Bereich (5) weist eine andere Gummihärte auf als das Laufflächen-Gummimaterial (30) und besitzt einen Stammbereich (51) sowie eine Vielzahl von Verzweigungsbereichen (52). Der Stammbereich (51) erstreckt sich von der Seitenfläche (3b) des seitlichen Endbereichs (3a) des Laufflächen-Gummimaterials (30) in Reifenbreitenrichtung in Richtung nach innen, so dass er an einem inneren Bereich des Laufflächen-Gummimaterials (30) endet. Die Vielzahl von Verzweigungsbereichen (52) sind von einer Vielzahl von Positionen des Stammbereichs (51) verzweigt ausgebildet, so dass sie sich in Reifenbreitenrichtung in Richtung nach außen erstrecken und an einer Außenfläche des Reifens freiliegen. Die Vielzahl der Verzweigungsbereiche (52) bilden einen die Laufflächensteifigkeit verändernden Bereich (5x), der die Steifigkeit des Laufflächenbereichs (3) im Vergleich zu einem Fall ändert, in dem die Vielzahl von Verzweigungsbereichen (52) nicht vorgesehen sind.
Patent DE-102014104771-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen einer die Haut einschließenden Oberflächenschicht von Fischfilets
Inventor: SCHWARZ OLAF
IPC: A22C25/17
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Abtrennen einer die Haut einschließenden Oberflächenschicht von Fischfilets (11), umfassend eine Zuführeinrichtung (12) zum Zuführen der auf ihrer Haut liegenden Fischfilets (11) Schwanzende voraus in Transportrichtung T in den Bereich einer Trennanordnung (13), eine Abtransporteinrichtung (14) zum Abtransport der von der Oberflächenschicht befreiten Fischfilets (11), sowie die Trennanordnung (13), wobei die Trennanordnung (13) eine in Transportrichtung T der Fischfilets (11) hinter der Zuführeinrichtung (12) und vor der Abtransporteinrichtung (14) angeordnete und umlaufend angetriebene Mitnehmerwalze (15) mit einer der Transportrichtung T gleichlaufenden Antriebsrichtung A, eine im Bereich der Mitnehmerwalze (15) angeordnete Hauptschneide (16) zum Abtrennen der Oberflächenschicht sowie ein im Bereich der Hauptschneide (16) wirksames Andrückelement (17) zum Andrücken der Fischfilets (11) an die strukturierte Förderfläche F der Mitnehmerwalze (15) umfasst, wobei die Hauptschneide (16) zur Bildung eines Schneidspaltes S beabstandet zur Mitnehmerwalze (15) angeordnet und gegenüber der Mitnehmerwalze (15) ausweichbar ausgebildet ist, die sich dadurch auszeichnet, dass die Vorrichtung (10) eine Messanordnung (18) aufweist, wobei die Messanordnung (18) mindestens ein Detektionselement (19), das im Bereich der Zuführeinrichtung (12) angeordnet und zum Ermitteln größenrelevanter Daten der Fischfilets (11) ausgebildet und eingerichtet ist, sowie eine Auswerte- und Steuereinheit (20) umfasst, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) über Signalleitungen (21) mit dem oder jedem Detektionselement (19) sowie mit der Hauptschneide (16) zum automatischen Steuern der Größe des Schneidspaltes S zwischen der Hauptschneide (16) und der Mitnehmerwalze (15) in Abhängigkeit der zuvor ermittelten Fischfiletgröße verbunden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102014104890-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Leitungsführung über aufwickelnde Trommel
Inventor: JAKOB BERNHARD
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-04-07
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einer Leitung (4) zwischen Bauteilen des Flurförderzeugs, die sich relativ zueinander bewegen, wobei zum Längenausgleich die Leitung (4) auf eine Trommel (1) aufgewickelt ist und gegen eine Vorspannkraft von der Trommel (1) abgewickelt werden kann, ist die Leitung (4) an einer Umkehrhalterung befestigt doppelt auf die Trommel gewickelt und wird nach einander gegenüberliegenden Richtungen abgewickelt.