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Patent DE-102016114465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Legierungsanalyse von Schrottfragmenten aus Metall
Inventor: GILLNER RONALD
IPC: G01N33/20
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Legierungsanalyse von Schrottfragmenten (6, 6') aus Metall mit einer Analyseeinrichtung (8), die dazu eingerichtet ist, mittels einer lokalen Messung an einer Messposition (20, 20') auf der Oberfläche (22) eines zu analysierenden Schrottfragments (6, 6') eine Zusammensetzungsinformation (40) über die Zusammensetzung des Schrottfragments (6, 6') zu bestimmen, wobei die Vorrichtung (2) weiterhin eine Erfassungseinrichtung (44) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen verunreinigungsfreien Bereich (54, 56) auf der Oberfläche (22) des zu analysierenden Schrottfragments (6, 6') zu bestimmen, und wobei die Analyseeinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, die Messposition (20, 20') für die lokale Messung in dem von der Erfassungseinrichtung (44) bestimmten, verunreinigungsfreien Bereich (54, 56) zu positionieren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Legierungsanalyse von Schrottfragmenten (6, 6') aus Metall.
Patent DE-102016115530-A1 (DE)
Title: Aufhängungslängslenkeraufbau
Inventor: MINODA YOUSEI
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-08-22
Abstract: [Zu lösendes Problem] Die vorliegende Erfindung stellt einen Längslenkeraufbau einer Aufhängung bereit, in welchem eine Biegeposition an dem Körper des Längslenkers als Antwort auf einen Aufprall von der Hinterseite des Fahrzeugkörpers so angelegt ist, dass sie entlang einer Diagonalachse in der Oben-Unten-Richtung an einem vorderen Endteil der Wulst ist, und eine Deformierungsposition und eine Deformierungsmode so angelegt sind, dass der Längslenkerkörper sich um die Diagonalachse in der Fahrzeugbreitenrichtung an der Biegeposition biegt und beide Seiten eines Flansches in einem Umfangsteil nach innen in der Oben-Unten-Richtung gebogen werden, das heißt in einer Richtung weg zum Beispiel von einem Fahrzeugtank, wodurch Beschädigung an dem Fahrzeugtank verhindert wird. [Lösung] Längslenkeraufbau, in welchem ein Paar von rechten und linken Längslenkerkörpern, die jeweils ein Ende, welches schwenkbar an einem Fahrzeugkörper abgestützt ist, und das andere Ende aufweisen, welches mit einem Achsrohr gekoppelt ist, das ein linkes und rechtes Hinterrad abstützt, an dem Fahrzeugkörper durch eine Aufhängungsvorrichtung abgestützt ist, in welchem ein Wulstbereich 72, der sich in einer Vorne-Hinten-Richtung des Fahrzeugkörpers erstreckt, an einer Plattenfläche eines Längslenkerkörpers 7 vorgesehen ist, ein gewölbter Bereich 76, welcher nach unten gewölbt ist, an einem oberen Kantenteil 71a eines Flanschbereiches 71 vorgesehen ist, welcher an dem Längslenkerkörper 7 vorgesehen ist und sich in einer Breitenrichtung des Fahrzeugkörpers erstreckt, ein tiefster Teil 76a des gewölbten Bereiches 76 so angelegt ist, dass er näher an einer Hinterseite als ein Kopfteil 72a des Wulstbereiches 72 ist, und eine Biegeposition des Längslenkerkörpers so angelegt ist, dass sie auf einer Biegelinie 77 ist, wie eine Linie L, welche nahe dem Kopfteil 72a des Wulstbereiches 72 von dem tiefsten Teil 76a des gewölbten Bereiches 76 verläuft.
Patent DE-102016117686-A1 (DE)
Title: Backofen mit einer Temperaturfühleranordnung
Inventor: JANZ CHRISTINE
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Backofen (1) mit einer elektrisch beheizbaren Backmuffel (2) und mit einem elektrischen Heizsystem für die Aufheizung des Garraums (3), welches einen innerhalb des Garraums angeordneten Strahlungsheizkörper (6) und ein in der Rückwand (21) der Backmuffel (1) positioniertes Gebläseaggregat (8) zur Umwälzung der Heißluft im Garraum (3) umfasst, wobei das Gebläserad (81) des Gebläseaggregates (8) hinter einer mit Luftführungsöffnungen ausgebildeten Luftleitwand (5) angeordnet ist und die Luftleitwand (5) eine Trennwand zwischen dem das Gargut aufnehmenden Garraum (3) und dem das Gebläserad (81) aufnehmenden Gebläseraum (4) bildet, mit einem Temperaturfühler (9) durch den im Betrieb des Backofens die Garraumtemperatur erfasst und in Verbindung mit einer Steuereinrichtung (10) geregelt wird, wobei der Temperaturfühler einen in einem Fühlerrohr (91) angeordneten Temperatursensor (92) aufweist und in thermischer Ankopplung an den im Garraum befindlichen Strahlungsheizkörper (6) angeordnet ist. Bei einem derartigen Backofen ist vorgesehen, dass der Temperaturfühler (9) in einem Wandteil der Backmuffel (1) angeordnet ist und durch den Gebläseraum (4) hindurch bis in den Garraum (3) in den Ankopplungsbereich zum Strahlungsheizkörper (6) hineinragt, und dass der Temperaturfühler (9) mit Wärmeleitmitteln (93) ausgebildet ist, die sich von dem im Garraum (3) befindlichen Teil des Temperaturfühlers (9) bis zu einem Teil des Temperaturfühlers (9) im Gebläseraum (4) erstrecken. Durch diese Massnahme soll eine verbesserte thermische Ankopplung des Gebläseraums an den Temperaturfühler erfolgen, so dass für die Temperaturregelung insgesamt nur ein Temperaturfühler eingesetzt werden muss.
Patent DE-102016119645-A1 (DE)
Title: Verdampfer
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: B01D1/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdampfer zur Destillation eines Stoffes aus einem flüssigen Gemisch mit einer einen Hohlraum umschließenden Außenform, in den ein dreidimensionaler geometrischer Körper eingesetzt ist, wobei zwischen der Außenform und dem Körper ein Verdampferraum mit wenigstens einem Einlass für das flüssige Gemisch und wenigstens einem Auslass für verdampftes Destillat gebildet ist, und wobei eine Heizeinrichtung zur Heizung des Körpers vorgesehen ist, um den zu destillierenden Stoff an der Oberfläche des Körpers zu verdampfen.
Patent DE-102016120080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung und halbleitervorrichtung
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/265
Filed: 2016-10-21
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine Hilfsstruktur (102) an einer ersten Oberfläche (104) eines Siliziumhalbleiterkörpers (100) gebildet. Eine Halbleiterschicht (106) wird auf dem Halbleiterkörper (100) an der ersten Oberfläche gebildet. Halbleitervorrichtungselemente (108–110) werden an der ersten Oberfläche (104) gebildet. Der Halbleiterkörper (100) wird dann von einer zweiten Oberfläche (105) entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (104) wenigstens bis zu einem zur zweiten Oberfläche (105) ausgerichteten Rand der Hilfsstruktur (102) entfernt.
Patent DE-102016120782-A1 (DE)
Title: Hülsenverbindungsaufbau für Austrittsdüsen
Inventor: CHUANG CHIA-CHIUNG
IPC: B25B13/48
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Hülsenverbindungsaufbau für Austrittsdüsen bereit, bei dem ein Verformungsraum mit einer geeigneten Größe zwischen dem starren ersten Hülsenverbindungselement, das zum Drehen der Austrittsdüse dient, und dem elastischen zweiten Hülsenverbindungselement, das zur Verbindung mit der Austrittsdüse dient und mit dieser einen Strömungskanal bildet, vorgesehen ist, wodurch unterschiedliche Verformungsgrade, die sich bei der Verbindung des zweiten Hülsenverbindungselements mit den Anschlussenden von unterschiedliche Größen aufweisenden Austrittsdüsen ergeben, kompensiert werden können, sodass die vorliegende Erfindung eine enge Verbindung mit Anschlussenden unterschiedlicher Austrittsdüsen, die einen größeren Größenbereich aufweisen, herstellen kann, um sicherzustellen, dass bei einem Durchfluss eines Fluids keine Gefahr bezüglich Leckagen besteht.
Patent DE-102016121596-A1 (DE)
Title: Einrichtung mit der Möglichkeit zum gleichzeitigen Arbeiten mit mehreren Schneidwerkzeugen für eine computergestützte Drehmaschine
Inventor: KUO CHING-HUI
IPC: B23B3/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung mit der Möglichkeit zum gleichzeitigen Arbeiten mit mehreren Schneidwerkzeugen für eine computergestützte Drehmaschine, wobei die Einrichtung ein Maschinengestell (10) umfasst, an dem ein Hauptspindelsatz (100), mindestens ein biaxial verfahrbarer Schneidwerkzeugpaarschlitten für die Hauptspindel (20) und ein biaxial verfahrbarer Planschnitten (40) angeordnet sind, wobei jeder biaxial verfahrbare Schneidwerkzeugpaarschlitten für die Hauptspindel (20) mit einem ersten Schneidwerkzeugsatz (30) und einem zweiten Schneidwerkzeugsatz (35) versehen ist, wobei der zweite Schneidwerkzeugsatz (35) beim Anheben des ersten Schneidwerkzeugsatzes (30) gleichzeitig abgesenkt und beim Absenken des ersten Schneidwerkzeugsatzes (30) gleichzeitig angehoben werden kann, wobei der erste und der zweite Schneidwerkzeugsatz (30, 35) jeweils mit einem Y-Achsen-Gleitkörper (31, 36) versehen sind, wobei an den Y-Achsen-Gleitkörpern (31, 36) jeweils ein Verriegelungselement (32, 37) zur selektiven Verriegelung eines Schneidwerkzeugs (33, 38) vorgesehen ist. Mit der erfindungsgemäßen Einrichtung können mehrere Schneidwerkzeuge (33, 38) gleichzeitig zur Bearbeitung eines Werkstücks eingesetzt werden, wodurch die Bearbeitungszeit sowie die Zeit für den Werkzeugwechsel reduziert werden können.
Patent DE-102016122532-A1 (DE)
Title: Optoelektrisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L33/52
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement mit einem lichtemittierenden Halbleiterchip, einem Konversionselement und einem Körper. Das Konversionselement ist oberhalb einer lichtemittierenden Seite des lichtemittierenden Halbleiterchips angeordnet und in den Körper eingebettet. Auf einer von dem lichtemittierenden Halbleiterchip abgewandten Seite des Konversionselements bedeckt eine Schicht des Körpers das Konversionselement.
Patent DE-102016200040-A1 (DE)
Title: Unterlagsplatte zur Auflage von Erzeugnissen während deren Herstellung sowie zur Lagerung derselben in einem Regal o.dgl.
Inventor: WEBEL PETER
IPC: B65D19/22
Filed: 2016-01-05
Abstract: Unterlagsplatte (1) zur Auflage von Erzeugnissen während deren Herstellung sowie zur Lagerung derselben in einem Regal o.dgl., wobei die Unterlagsplatte (1) aus zwei gleichen, wechselseitig aufeinander angeordneten und miteinander verbundenen Plattenteilen (2) besteht, wobei jedes Plattenteil (2) einerseits eine ebene, geschlossene Seite (3) und andererseits eine Struktur (4) aufweist, wobei auf der eine Struktur (4) aufweisenden Seite (7) der Plattenteile (2) mindestens eine Nut (8) in die jeweilige Struktur (4) eingeformt ist, in die vor dem wechselseitigen Zusammensetzen und Verbinden zweier Plattenteile (2) ein Einleger (9) im Wesentlichen form- und oder kraft- und/oder stoffschlüssig eingesetzt ist.
Patent DE-102016200092-A1 (DE)
Title: Steuerventil mit rotatorischem Stellelement
Inventor: HUSU ADRIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (1) zum Steuern und/oder Regeln eines Hydraulikmittelflusses eines Nockenwellenverstellers, mit einem translatorisch beweglichen Aktorteil (2), das mit einem Stellelement (3) derart gekoppelt ist, dass eine Bewegung des Aktorteils (2) ein Schalten des Stellelements (3) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung erzwingt, wobei in einer der beiden Stellungen der Hydraulikmitteldurchfluss freigegeben ist und in der anderen Stellung der Hydraulikmitteldurchfluss unterbrochen ist, wobei das Aktorteil (2) mit dem Stellelement (3) so wirkgekoppelt ist, dass eine translatorische Bewegung des Aktorteils (2) eine rotatorische Bewegung des Stellelements (3) erzwingt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Nockenwellenversteller für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem erfindungsgemäßen Steuerventil, wobei ein Auslass für ein Hydraulikmittel mit einem Zulauf des Nockenwellenverstellers derart verbunden ist, dass bei Vorhandensein des Stellelements (3) in der einen Stellung ein solcher Hydraulikmittelfluss zu einem Rotor des Nockenwellenverstellers erreicht ist, dass sich der Rotor relativ zu einem Stator des Nockenwellenverstellers verdreht.
Patent DE-102016202748-A1 (DE)
Title: Reihenschaltungsanordnung von Leistungshalbleitern
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reihenschaltungsanordnung von Leistungshalbleitern (4) mit einer Kühlwasserverteilungsvorrichtung (2), umfassend an den Leistungshalbleitern (4) angeordnete Kühlwasserdosen (6), die mit den Leistungshalbleitern (4) elektrisch leitend in Verbindung stehen, sowie mindestens zwei Kühlwasserverteilerleitungen (8, 9), wobei eine erste Kühlwasserverteilerleitung (8) einen Kühlwasserzulauf (18) und eine zweite Kühlwasserverteilerleitung einen Kühlwasserabfluss (20) aufweist und wobei die Kühldosen (6) zwischen den Kühlwasserverteilerleitungen (8, 9) bezüglich eines Kühlwasserstroms (10) parallel geschaltet sind und für die Kühldosen (6) jeweils eine Abzweigung (12) an den Kühlwasserverteilerleitungen (8, 9) vorgesehen sind und die Kühldosen (6) über jeweils eine Verbindungsleitung (14) mit den Abzweigungen (12) verbunden sind, wobei ferner an den Kühlwasserverteilerleitungen (8, 9) endseitig jeweils eine Steuerelektrode (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens einen Teil der Kühldosen (6) die Abzweigungen an den Kühlwasserverteilerleitungen (8, 9) relativ zur Lage der jeweiligen Kühldose (6) versetzt zu einer geometrisch kürzest möglichen Anbindung (22) an die Kühlwasserverteilungsleitungen (8, 9) angeordnet sind, so dass eine Potentialdifferenz (AU) zwischen den Kühldosen und den Abzweigungen minimiert ist.
Patent DE-102016203158-A1 (DE)
Title: Rahmenprofilleiste für Solarzelllaminate, gerahmtes Solarmodul und Befestigungssystem für Solarmodul
Inventor: HUND MARKUS
IPC: H02S30/10
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenprofilleiste für ein Solarzelllaminat, mit: einem Laminatklemmabschnitt, welcher zwei parallele, flächig ausgebildete und voneinander beabstandete Klemmschenkel zur klemmenden Aufnahme des Solarzelllaminats aufweist; und einem an den Laminatklemmabschnitt angrenzenden Nutprofilabschnitt, welcher eine durch Nutflanken gebildete Aufnahmenut für das Solarzelllaminat und zumindest abschnittsweise einen Nutstegbereich an der dem Laminatklemmabschnitt abgewandten Seite der Rahmenprofilleiste aufweist, wobei zumindest eine der Nutflanken so geformt ist, dass die Aufnahmenut zumindest abschnittsweise eine Hinterschneidung aufweist.
Patent DE-102016206558-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils
Inventor: CASPER JOHANNES
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen zumindest eines metallischen Bauteilbereichs eines Bauteils (30), insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine, umfassend zumindest folgende Schritte: a) Schichtweises Auftragen von mindestens einem metallischen Werkstoff (22) auf mindestens eine Bauplattform (12); b) Schichtweises und lokales Verschmelzen und/oder Versintern des Werkstoffs (22) durch Zuführen von Energie mittels wenigstens eines Hochenergiestrahls (16) im Bereich einer Aufbau- und Fügezone (40) zum Ausbilden zumindest eines Teilbereichs wenigstens einer Bauteilschicht des Bauteilbereichs und/oder des Bauteils (30); c) Schichtweises Absenken der Bauplattform (12) um eine vordefinierte Schichtdicke; und d) Wiederholen der Schritte a) bis c) bis zur Fertigstellung des Bauteilbereichs und/oder des Bauteils (30). Dabei erfolgt vor, während und/oder nach dem schichtweisen und lokalen Verschmelzen und/oder Versintern gemäß dem Verfahrensschritt b) die Ausbildung zumindest eines weiteren Teilbereichs der Bauteilschicht durch ein lokales Verschmelzen und/oder Versintern des Werkstoffs (22) mittels induktiver Erwärmung bei einer Temperatur oder in einem Temperaturbereich die/der überhalb der Solidustemperatur des verwendeten metallischen Werkstoffs (22) liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System zum Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils (30).
Patent DE-102016206664-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit in mindestens einer Reihe hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: ASTNER MICHAEL
IPC: B65G47/30
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Umgang mit in mindestens einer Reihe (1) hintereinander bewegten Stückgütern (2), bei dem in einer Reihe (1) ohne Abstände oder mit minimalen Abständen unmittelbar aufeinanderfolgende Stückgüter (2) als geschlossene Formation (F) zu einem Erfassungsbereich (4) eines Manipulators (5) transportiert werden. Im Erfassungsbereich (4) wird wenigstens ein transportiertes Stückgut (2) mittels mindestens zwei, dem wenigstens einen Manipulator (5) zugeordneten, gegenüberliegend angeordneten Klemm- und/oder Greifmitteln (22) aus der geschlossenen Formation (F) klemmend und/oder kraft- und/oder formschlüssig erfasst, von der geschlossenen Formation (F) durch Distanzierung in Transportrichtung (TR) und durch zumindest kurzzeitige Beschleunigung mit einer Bewegungskomponente parallel zur geradlinigen Bewegungsbahn (TB) der geschlossenen Formation (F) räumlich abgetrennt und in eine definierte relative Zielposition (P1, P2, P3) und/oder -ausrichtung gegenüber nachfolgenden Stückgütern (2) gebracht. Hierbei ist eine, durch das wenigstens eine, von den mindestens zwei Klemm- und/oder Greifmitteln (22) des wenigstens einen Manipulators (5) erfasste Stückgut (2) definierte erste vertikale und in etwa senkrecht zu einer Transportrichtung (TR) und/oder einer Längserstreckungsrichtung der geschlossenen Formation (F) orientierte Symmetrieebene beabstandet ist von einer hierzu in etwa parallel ausgerichteten zweiten vertikalen Symmetrieebene, die durch den Manipulator (5) bzw. durch dessen Klemm- und/oder Greifmittel (22) definiert ist.
Patent DE-102016207747-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einer Düsennadel (5), die längsverschiebbar in einem Druckraum (9) gelagert ist und mit einem Düsenkörpersitz (8) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (10) zusammenwirkt. Die Düsennadel (5) begrenzt mit einer Stirnseite einen mit Kraftstoff befüllbaren Steuerraum (16), durch dessen Druck eine Schließkraft auf die Düsennadel (5) ausübbar ist, wobei der Steuerraum (16) über eine Zulaufdrossel (35) zumindest mittelbar mit dem Druckraum (9) und über eine Ablaufdrossel (36) zumindest mittelbar mit einem Niederdruckraum (17) verbindbar ist. Weiter ist ein Steuerventil (4) vorhanden, das einen längsverschiebbaren Steuerkolben (20) aufweist, der mit einem ersten Steuerventilsitz (40) und einem zweiten Steuerventilsitz (41) zusammenwirkt, wobei der Steuerkolben (20) bei Anlage am ersten Steuerventilsitz (40) die Ablaufdrossel (36) verschließt und die Zulaufdrossel (35) öffnet, bei Anlage am zweiten Steuerventilsitz (41) die Ablaufdrossel (36) und die Zulaufdrossel (35) verschließt und in einer Position zwischen dem ersten Steuerventilsitz (40) und dem zweiten Steuerventilsitz (41) die Ablaufdrossel (36) und die Zulaufdrossel (35) öffnet.
Patent DE-102016208123-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Gantry einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung und einem omnidirektionalen Fahrwerk sowie Verfahren zum Ausführen einer Fahrbewegung einer solchen Anordnung
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, aufweisend eine Gantry einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung und ein omnidirektionales Fahrwerk zum Bewegen der Anordnung relativ zu einer Unterlage.
Patent DE-102016208403-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzer für einen Aufzug
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B66B5/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Geschwindigkeitsbegrenzer (1) für einen Aufzug, umfassend eine Auslösevorrichtung (2), einen Betätigungsmechanismus (11) und zumindest eine erste Seilbremse (20), die Auslösevorrichtung (2) umfasst ein mit wenigstens einer Fliehmasse (6) ausgestattetes Begrenzerrad (3), welches von einem umlaufenden Begrenzerseil (4) antreibbar ist, ein in einer Grundstellung stillstehendes Auslöseelement (7), insbesondere Auslöserad (7), Koppelmittel (8, 9), eingerichtet zum Koppeln des Auslöseelements (7) mit dem Begrenzerrad (3), so dass das Auslöseelement (7) in eine vordefinierte Bewegung, insbesondere vordefinierte Drehung, versetzt wird, sobald das Begrenzerrad (3) eine vordefinierte Auslösegeschwindigkeit erreicht, der Betätigungsmechanismus (11) umfasst zumindest ein Betätigungselement (12, 17) zum Betätigen der ersten Seilbremse (20), wobei das zumindest eine Betätigungselement (12) mit der Auslösevorrichtung (2) derart gekoppelt ist, dass die Auslösevorrichtung (2) eine Betätigung auslöst, sobald das Auslöseelement in Bewegung, insbesondere Drehung, versetzt wird, wobei die erste Seilbremse (20) eingerichtet ist, bei einer Betätigung durch das zumindest eine Betätigungselement (12) bremsend auf das Begrenzerseil (4) einzuwirken, wobei mindestens eine separate zweite Seilbremse (30) vorgesehen ist und eingerichtet ist, bei einer Auslösung durch die Auslösevorrichtung (2) bremsend auf das Begrenzerseil (4) einzuwirken.
Patent DE-102016210526-A1 (DE)
Title: Planetenradgetriebebolzen mit endseitiger Montagemarkierung und Verfahren zum Herstellen eines Planetenradgetriebebolzens
Inventor: EICHENHÜLLER BERND
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenradgetriebebolzen (1) zum Einsatz in einem Planetengetriebe zwischen einem Planetenträger und einem Planetenrad, mit einem ersten Ende (7) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (8), wobei sich von einem Ende (7, 8) eine Öffnung (2) entlang der Längsachse (3) des Planetenradgetriebebolzens (1) in diesen hinein erstreckt, wobei eine Montagemarkierung (16) nach Art einer Ausnehmung (17) vorhanden ist, wobei auf der radialen Innenseite der Öffnung (2) im Material des fließgepressten Planetenradgetriebebolzens (1) die Montagemarkierung (16) endseitig angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Planetengetriebe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Planetenträger, in den ein solcher Planetenradgetriebebolzen (1) eingesetzt ist und der am Planetenrad drehbar lagert. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Planetenradgetriebebolzens (1), wobei die Montagemarkierung (16) in den Planetenradgetriebebolzen (1) beim Fließpressen des Planetenradgetriebebolzens (1) spanlos eingebracht wird.
Patent DE-102016211320-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Projektionsanzeigesystem, insbesondere zum Einsatz in einem Fahrzeug, sowie Anzeigesystem
Inventor: RIEBE MARK
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für ein projizierendes Anzeigesystem, insbesondere ein Blickfeldanzeigesystem, wobei die Anzeigevorrichtung eine Abbildungsfläche aufweist, über die ein abzubildendes Bild ausgebbar ist, wobei die Abbildungsfläche eine wärmeleitfähige Struktur aufweist, um auf die Abbildungsfläche eingetragene Wärme seitlich der Abbildungsfläche abzuführen, wobei die Struktur die Abbildungsfläche nur teilweise überdeckt.
Patent DE-102016213463-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Bearbeitungsverfahren
Inventor: NOPE THOMAS
IPC: B27C5/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Stirnkanten und/oder Ecken eines plattenförmigen Werkstücks, das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoff, Kunststoff oder dergleichen ausgebildet ist, mit zwei Bearbeitungseinrichtungen, die jeweils zum Bearbeiten einer Stirnkante und/oder Ecke des Werkstücks ausgebildet sind, und einer Fördereinrichtung zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen dem Werkstück und den Bearbeitungseinrichtungen, wobei die Vorrichtung ausgestaltet ist, mit den zwei Bearbeitungseinrichtungen verschiedene, bevorzugt gegenüberliegende, Stirnkanten und/oder Ecken des Werkstücks zu bearbeiten. Gekennzeichnet ist die Vorrichtung durch eine einzelne Stützeinrichtung, an der beide Bearbeitungseinrichtungen vorgesehen sind.