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Patent DE-102019008353-A1 (DE)
Title: Aufladbare Brennkraftmaschine mit Verdichter und Abgasrückführung
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02M26/17
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit- einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas,- mindestens einem in einer Ansaugleitung (1a) des Ansaugsystems (1) angeordneten Verdichter (2), der mit mindestens einem in einem Gehäuse auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist, und- einer Abgasrückführung (3) umfassend eine Rückfuhrleitung (3a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades unter Ausbildung eines Knotenpunktes (3b) in das Ansaugsystem (1) mündet, wobei der Knotenpunkt (3b) in der Nähe des mindestens einen Laufrades unter Ausbildung eines Abstandes Δ ausgebildet und angeordnet ist.Es soll eine Brennkraftmaschine (1) der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Abgasrückführung (3) verbessert ist.Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine (1) der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- die Ansaugleitung (1a) stromaufwärts des Verdichters (2) eine Biegung (4) um einen Winkel y aufweist und dabei eine konvexe Außenseite (4a) und eine konkave Innenseite (4b) ausbildet, wobei der Knotenpunkt (3b) auf der Seite der Ansaugleitung (1a) platziert ist, auf der die konkave Innenseite (4b) ausgebildet ist.
Patent DE-102019008587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Radwechsel an Personenkraftwagen unterschiedlicher Größe.
Inventor: INGERL BENNO
IPC: B60B30/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Montage und / oder Demontage von Fahrzeugrädern, umfassend eine Aufnahmevorrichtung für das Fahrzeugrad und einen Hebelarm, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm beweglich angeordnet ist. Dadurch kann der Radwechsel an Personenkraftwagen erheblich erleichtert werden. Die Vorrichtung ist sehr leicht und kann von einer Person bedient werden.
Patent DE-102019101999-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit mehreren polaritätsgruppen
Inventor: TSENG YING-CHENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-01-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält passive elektrische Komponenten in einem Substrat; und eine Interconnect-Struktur über den passiven elektrischen Komponenten, wobei leitfähige Strukturelemente der Interconnect-Struktur elektrisch mit den passiven elektrischen Komponenten gekoppelt sind. Die leitfähigen Strukturelemente der Interconnect-Struktur enthalten eine erste leitfähige Leitung über dem Substrat; einen leitfähigen Höcker über der ersten leitfähigen Leitung, wobei der leitfähige Höcker in einer Draufsicht eine erste längliche Form hat und vollständig innerhalb von Grenzen der ersten leitfähigen Leitung angeordnet ist; und eine erste Durchkontaktierung zwischen der ersten leitfähigen Leitung und dem leitfähigen Höcker, wobei die erste Durchkontaktierung elektrisch mit der ersten leitfähigen Leitung und dem leitfähigen Höcker verbunden ist, wobei die erste Durchkontaktierung in der Draufsicht eine zweite längliche Form hat und vollständig innerhalb von Grenzen der leitfähigen Höcker angeordnet ist.
Patent DE-102019105360-A1 (DE)
Title: Betriebsverwaltungsvorrichtung
Inventor: OKAMURA YASUMASA
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Betriebsverwaltungsvorrichtung sagt Bearbeitungsprozesse von einer oder mehreren Einrichtungen vorher. Diese Betriebsverwaltungsvorrichtung erhält ein Bearbeitungsprogramm, das auf den Einrichtungen arbeitet und eine Ausführungszeit für jeden Prozess beinhaltet, erstellt Planungsdaten, zu welchen zugehörige Informationen (eine Kennung des Prozesses) hinzugefügt werden, und erstellt für jede der Einrichtungen eine Grafik (einen Prozessplan), die eine Zeitachse beinhaltet und einen Fortschritt des Prozesses auf Grundlage der erstellten Planungsdaten angibt.
Patent DE-102019106511-A1 (DE)
Title: Thermisch angetriebene Fluidpumpe
Inventor: LORENZ KARSTEN
IPC: F04B35/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Es wird eine thermisch angetriebene Fluidpumpe vorgestellt, aufweisendeinen ersten veränderbaren Arbeitsraum (15) und einen zweiten veränderbaren Arbeitsraum (16), mit einem Betätigungselement (11), welches zu einer Vergrößerung des ersten Arbeitsraums (15) und einer gleichzeitigen Verkleinerung des zweiten Arbeitsraums (16) in einer ersten Richtung verschiebbar ist, und welches zu einer Verkleinerung des ersten Arbeitsraums (15) und einer gleichzeitigen Vergrößerung des zweiten Arbeitsraums (16) in einer zweiten Richtung verschiebbar ist, wobei die zweite Richtung der ersten Richtung entgegengesetzt ist, und wobei der erste Arbeitsraum (15) über ein erstes Ventil (20) mit einem ersten Fluidreservoir und über ein zweites Ventil (21) mit einem zweiten Fluidreservoir in Verbindung steht, und der zweite Arbeitsraum (16) über ein drittes Ventil (22) mit dem ersten Fluidreservoir und über ein viertes Ventil (23) mit dem zweiten Fluidreservoir in Verbindung steht.Die Fluidpumpe zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement (11) mit einem passiven Antriebssystem (12) verbunden ist, welches das Betätigungselement (11) mit einer Kraft in einer den jeweils größeren Arbeitsraum (15,16) vergrößernden Richtung beaufschlagt, wenn das Betätigungselement (11) sich außerhalb einer neutralen Position befindet, in welcher der erste Arbeitsraum (15) und der zweite Arbeitsraum (16) gleich groß sind.
Patent DE-102019106707-A1 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer optischen Sensorvorrichtung
Inventor: REISSING TOBIAS
IPC: G01S17/32
Filed: 2019-03-15
Abstract: Es ist eine optische Sensorvorrichtung (10) beschrieben, mit einer Sendeeinheit (24) zum Emittieren von Licht, einer Empfangseinheit (26) für von der Sendeeinheit (24) emittiertem Licht und einer Auswerteeinheit (30) zum Auswerten eines Empfangssignals (50a-50c), das auf dem empfangenden Licht basiert, wobei das emittierte Licht als Lichtpuls ausgebildet ist, das auf einem Sendesignal (44) basiert, das eine Signalform mit einer ansteigenden und/oder abfallenden Flanke aufweist, wobei das Empfangssignal (50a-50c) im Wesentlichen eine gleiche Signalform wie das Sendesignal (44) aufweist, wobei die Auswerteeinheit (30) dazu geeignet ist, das Empfangssignal (50a-50c) an zumindest einem Abtastpunkt (52a-52n) in seiner ansteigenden und/oder abfallenden Flanke abzutasten.
Patent DE-102019109460-A1 (DE)
Title: Crimpkontakt
Inventor: BRANDT JOCHEN
IPC: H01R4/18
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Crimpkontakt zum Crimpen eines Leiters mit einer crimpbaren Crimpflanke zum Umschließen des Leiters nach dem Crimpen, und einer Aufnahme für den Leiter, die sich in einer Längsrichtung des Crimpkontakts bis zu einem Aufnahmeende erstreckt. Die Crimpflanke erstreckt sich in Längsrichtung über das Aufnahmeende bis zu einem Frontende, wobei zwischen dem Aufnahmeende und dem Frontende ein Frontbereich des Crimpkontakts angeordnet ist. Im Frontbereich weist der Crimpkontakt mindestens einen strukturierten Bereich auf.
Patent DE-102019110944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems
Inventor: PÖRGYE IMRE
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems zur Unterstützung eines Benutzers in der Aufnahme von fahrzeugbezogenen Messdaten und ein Assistenzsystem zum Ausführen eines solchen Verfahrens. Das Verfahren umfasst die Schritte des Erhaltens von Eingabewerten, wobei die Eingabewerte einen ersten Eingabesatz, welcher Eingaben des Benutzers, einen zweiten Eingabesatz, welcher Eingaben von fahrzeuginternen Geräten, und einen dritten Eingabesatz, welcher Eingaben von fahrzeugexternen Geräten, umfassen, des Entscheidens, ob anhand der Eingabewerte Ausgabewerte und/oder Steuerbefehle generiert werden, des Generierens von Ausgabewerten und/oder Steuerbefehlen, wobei in Abhängigkeit der Ausgabewerte eine Ausgabe an den Benutzer, an ein Speichermedium, ein fahrzeuginternes Gerät und/oder ein fahrzeugexternes Gerät erfolgt, und wobei in Abhängigkeit der Steuerbefehle eine Steuerung des Speichermediums, der fahrzeuginternen Geräte und/oder der fahrzeugexternen Geräte erfolgt.
Patent DE-102019110983-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Translationsbewegung sowie Hinterachslenkung mit einem solchen Aktuator
Inventor: LINDENMAYR THOMAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Translationsbewegung, umfassend einen Gewindetrieb (4) mit einer drehantreibbaren Spindelmutter (3) und einer relativ zur Spindelmutter (3) longitudinal verlagerbaren Spindelstange (2), wobei die Spindelmutter (3) über Axiallager (5a, 5b) gegenüber einem ortsfesten Stator (6) gelagert ist, wobei der Stator (6) eine Wicklung (7) aufweist, um bei einer Betätigung die Spindelmutter (3) in eine Rotationsbewegung zu versetzen. Ferner betrifft die Erfindung eine Hinterachslenkung mit einem derartigen Aktuator (1).
Patent DE-102019113340-A1 (DE)
Title: 3D-Druck auf Holz
Inventor: STOSCH MARTIN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Anbauelementes an einem Substrat mittels eines additiven Verfahrens. Um eine besonders stabile Verbindung zwischen dem Anbauelement und dem Substrat herstellen zu können, ist es vorgesehen ein Substrat zum Anordnen des Anbauelementes bereitzustellen, einen zu bedruckenden Abschnitt mittels einer heißen, zum Auftragen eines heißen Druckmittels vorgesehenen Druckdüse aufzuwärmen, eine erste Druckmittelschicht des Anbauelementes im Bereich des aufgewärmten Abschnitts mittels der Druckdüse aufzudrucken und das Anbauelement mittels der Druckdüse durch Auftragen weiterer Druckmittelschichten herzustellen.
Patent DE-102019113572-A1 (DE)
Title: Bildsensoren mit dummy-pixel-zeilen
Inventor: SINGH GURVINDER
IPC: H04N5/335
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein Bildsensor kann aktive Pixelzeilen einschließen, die dazu verwendet werden, Bildsignale in verschiedenen Betriebsmodi zu erzeugen. Die aktiven Pixelzeilen können Steuersignale mit entsprechenden Sätzen von Übergängen empfangen. Diese Sätze von Übergängen können während Auslesevorgängen für einige aktive Pixelzeilen auftreten, aber nicht während Auslesevorgängen von anderen aktiven Pixelzeilen, insbesondere in dem Fall, in dem Einzelbilder mehrerer Typen von demselben Pixelarray in einer verschachtelten Weise erzeugt werden. Dies kann aufgrund von Steuersignalkopplungseffekten zu unterschiedlichen Auslese-Umgebungen für unterschiedlichen aktiven Pixelzeilen entsprechende Auslesevorgänge führen. Um diese negativen Auswirkungen abzuschwächen, kann ein Bildsensor Dummy-Pixel-Zeilen einschließen, die während des Auslesevorgangs einer beliebigen aktiven Pixelzeile die Sätze von Übergängen kontinuierlich pulsen, um sicherzustellen, dass die Auslesevorgänge für alle aktiven Pixelzeilen dieselben Auslese-Umgebungen haben.
Patent DE-102019115571-A1 (DE)
Title: Schnelles Abtransportieren von geschnittenen Teilen aus einer Verarbeitungsanlage
Inventor: JACOBI STEFAN ALFONS
IPC: B65G47/90
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abtransportsystem und ein Verfahren zum Abtransportieren von in einer Verarbeitungsanlage (200) verarbeiteten Teilen. Das Abtransportsystem ist zum Eingriff mit einer Transporteinheit (110) ausgebildet, die zur Zwischenlagerung und/oder Transport von einem mit der Verarbeitungsanlage (200) verarbeiteten Werkstück ausgebildet ist, wobei das verarbeitete Werkstück die abzutransportierenden Teile umfasst. Das Abtransportsystem umfasst ein Brückenbewegungssystem (120), das sich mit seiner Mittelängsachse quer zur Längsachse der Transporteinheit (110) erstreckt und axial in der Längsachse der Transporteinheit (110) verfahrbar ist. Zudem umfasst das Abtransportsystem ein erstes Teilefördersystem, das an dem Brückenbewegungssystem (120) angeordnet ist und sich im Wesentlichen parallel zur Mittelängsachse des Brückenbewegungssystems erstreckt. Schließlich umfasst das Abtransportsystem eine Steuereinheit, die mit dem Transporteinheit, dem Brückenbewegungssystem und dem ersten Teilefördersystem kommuniziert und Steuerbefehle für die Transporteinheit, das Brückenbewegungssystem und das Teilefördersystem bereitstellt.
Patent DE-102019117125-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriff mit Eisbehandlung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: E05B81/78
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Fahrzeugtürgriff mit Eisbehandlung bereit. Ein Fahrzeugtürgriff wird bereitgestellt, der Folgendes beinhaltet: einen ausfahrbaren Griffkörper, der sich an einer Tür befindet, Tastaturkontakte auf einer Außenseite des Griffkörpers, einen Aktor, der konfiguriert ist, um den Griffkörper in eine ausgefahrene Position auszufahren, eine Vielzahl von Näherungssensoren, die sich an dem Griffkörper befindet und Aktivierungsfelder erzeugt, und eine Steuerung, die durch die Sensoren generierte Signale verarbeitet, um einen Eingabebefehl zum Steuern des Aktors zu bestimmen und eine Tastatureingabe zu bestimmen. Die Steuerung kann Eis am Griff erfassen und die Eisdicke bestimmen und kann den Aktor steuern, um das Eis auf Grundlage der Eisdicke zu brechen.
Patent DE-102019117150-A1 (DE)
Title: Verringern von pattern loading beim rückätzen eines metallgates
Inventor: CHANG PO-CHIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Entfernen eines Dummy-Gates, um zwischen Gate-Spacern einen Graben zurückzulassen, Bilden eines sich in den Graben hinein erstreckenden Gatedielektrikums, Abscheiden einer Metallschicht über dem Gatedielektrikum, wobei die Metallschicht einen sich in den Graben hinein erstreckenden Abschnitt umfasst, Abscheiden eines Füllbereichs in den Graben, wobei die Metallschicht einen ersten und einen zweiten vertikalen Abschnitt auf entgegengesetzten Seiten des Füllbereichs aufweist, Rückätzen der Metallschicht, wobei der Füllbereich zumindest weniger vertieft wird als die Metallschicht und wobei verbleibende Teile des Abschnitts der Metallschicht eine Gateelektrode bilden, Abscheiden eines dielektrischen Materials in den Graben und Durchführen einer Planarisierung, um überschüssige Abschnitte des dielektrischen Materials zu entfernen. Ein Abschnitt des dielektrischen Materials in dem Graben bildet zumindest einen Abschnitt einer dielektrischen Hartmaske über der Gateelektrode.
Patent DE-102019118184-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur nutzerindividuellen Anpassung von Fahrzeugparametern
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur nutzerindividuellen Anpassung von einem oder mehreren Parametern eines Fahrzeugs. Die nutzerindividuelle Anpassung bezieht sich auf einen oder mehrere Nutzer des Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst Ermitteln, für jeden der ein oder mehreren Nutzer, eines ersten kognitiven Modells, das konfiguriert ist, ein oder mehrere Persönlichkeits- und/oder Zustandsmerkmale für einen jeweiligen Nutzer abzubilden; Ermitteln, für jeden der ein oder mehreren Nutzer, eines Zustands des jeweiligen Nutzers basierend auf dem ersten kognitiven Modell; Ermitteln, für jeden der ein oder mehreren Nutzer, einer jeweiligen Abweichung des ermittelten jeweiligen Zustands von einem Normalzustand basierend auf dem ersten kognitiven Modell; Ermitteln, basierend auf dem ersten kognitiven Modell und basierend auf den ermittelten ein oder mehreren Abweichungen, ob individuell für die ein oder mehreren Nutzer eine Anpassung der ein oder mehreren Parameter des Fahrzeugs erfolgen soll; und, falls eine Anpassung erfolgen soll: Ermitteln der anzupassenden ein oder mehreren Parameter basierend auf dem ersten kognitiven Modell und basierend auf den ermittelten ein oder mehreren Abweichungen; und Anpassen der ein oder mehreren Parameter basierend auf dem ersten kognitiven Modell. Die vorliegende Offenbarung betrifft weiter ein System zur Information eines oder mehrerer Nutzer eines Fahrzeugs. Das System umfasst ein Steuergerät und/oder ein oder mehrere Back-End Komponenten, wobei das Steuergerät und/oder die ein oder mehreren Back-End Komponenten konfiguriert sind, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen. Die vorliegende Offenbarung betrifft weiter ein Fahrzeug umfassend das Steuergerät.
Patent DE-102019119209-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl an Kachelelementen (5), welche in einem ersten Zustand (12) des Verkleidungselements (1) an ihren Kanten aneinander anliegen und in einem zweiten Zustand (13) des Verkleidungselements (1) beabstandet voneinander angeordnet sind, und mit einem elastischen Verbindungselement (10), mittels welchem die Kachelelemente (5) in jedem der Zustände miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019123696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenbauen von Isolierglasscheiben sowie dadurch hergestellte Isolierglasscheibe
Inventor: SCHULER PETER
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-09-04
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (1) zum Zusammenbauen einer Isolierglasscheibe (2) mit wenigstens zwei durch einen TPS-Abstandhalter (7) beabstandeten Glastafeln (3, 4), enthaltend: eine Primerstation (40), welche zum streifenförmigen Auftragen eines Primers (13; 14) auf eine stehende Glastafel (3; 4) entlang ihres Randes eingerichtet ist und einen Waagerechtförderer (42) aufweist; eine nachfolgend der Primerstation (40) angeordnete TPS-Station (50), welche zum Auftragen eines pastösen und sich sodann verfestigenden TPS-Strangs (5; 6) auf eine stehende Glastafel (3; 4) entlang ihres Randes eingerichtet ist und einen Waagerechtförderer (52) aufweist; eine nachfolgend der TPS-Station (50) angeordnete Drehstation (70), welche zumindest einen um eine vertikale Drehachse (76) drehbaren Waagerechtförderer (72; 74) aufweist, welcher zum Drehen auf ihm stehender Glastafeln (3, 4) eingerichtet ist; eine nachfolgend der Drehstation (70) angeordnete Pressstation (90), welche zum Zusammenfügen der Glastafeln eingerichtet ist und zwei parallel zueinander verlaufende Waagerechtförderer (92, 94) aufweist; und eine Steuerung (100), welche eingerichtet ist, um zwei nacheinander der Drehstation (70) zugeführte Glastafeln (3; 4) unter Drehung einer der Glastafeln (3, 4) in die Pressstation (90) zu fördern und dort zu der Isolierglasscheibe (2) zusammenzufügen, wobei eine der beiden Glastafeln (4) mit einem Primerstreifen (14) und einem darauf befindlichen TPS-Strang (6) versehen ist und die andere Glastafel (3) mit einem Primerstreifen (13) versehen ist.
Patent DE-102019124618-A1 (DE)
Title: Drehbarer fahrzeugsitz
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-09-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen drehbaren Fahrzeugsitz bereit. Ein Fahrzeugsitzsystem beinhaltet einen Fahrzeugboden, einen am Fahrzeugboden fixierten festen Ring, einen drehbaren Ring, der konzentrisch mit dem festen Ring ist und drehbar an diesem getragen ist, einen auf dem drehbaren Ring getragenen Sitz und einen am drehbaren Ring fixierten Gurtaufroller.
Patent DE-102019126633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzen und Extrudieren eines Filamentes für einen Schmelzschichtauftrag und Drucker zum 3-D-Drucken
Inventor: PHILIPP DIRK
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzen und Extrudieren eines Ausgangsmaterials in Form eines Filamentes für einen Schmelzschichtauftrag, wobei die Vorrichtung eine Filamentzuführung mit einem Filamenteinlass zur Zufuhr des Filamentes in einen Vorschubbereich der Filamentzuführung zum Vorschieben des Filamentes, eine Heizeinrichtung zum Schmelzen des Filamentes zu einem geschmolzenen Ausgangsmaterial in einem dem Vorschubbereich nachfolgenden Schmelzbereich, und eine Extrusionsdüse zum Extrudieren des geschmolzenen Ausgangsmaterials aufweist, wobei im Falle des Schmelzens zwischen dem Schubbereich und dem Schmelzbereich ein Übergangsbereich mit einem Temperaturgradienten ausgebildet wird, und die Vorrichtung mindestens einen Einlass zum Einbringen eines Kühlmittels und mindestens einen Auslass zum Ausbringen des Kühlmittels derart aufweist, dass das Filament und/oder das geschmolzene Ausgangsmaterial durch einen direkten Kontakt mittels des Kühlmittels kühlbar ist oder sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Drucker zum 3-D-Drucken mittels Schmelzschichtauftrag auf eine Bauplattform.
Patent DE-102019128301-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER HALBLElTERVORRICHTUNG UND HALBLEITERVORRICHTUNG
Inventor: FAN MIAO-SYUAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-10-21
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine Gatestruktur, die über einer Kanalregion angeordnet ist, eine epitaxiale Source-/Drain-Schicht, die in einer Source-/Drain-Region angeordnet ist, eine stickstoffhaltige Schicht, die auf der epitaxialen Source-/Drain-Schicht angeordnet ist, eine Silizidschicht, die auf der stickstoffhaltigen Schicht angeordnet ist, und einen leitfähigen Kontakt, der auf der Silizidschicht angeordnet ist, auf.
Patent DE-102019129317-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16G13/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (10), insbesondere für ein stufenloses Kegelscheibenumschlingungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit durch Wiegedruckstücke (11,12) gekoppelten Laschen (1,2), wobei jeweils ein erstes Wiegedruckstück (11) und ein zweites Wiegedruckstück (12) zu einem Wiegedruckstückpaar (13) in einem Laschenverband (3) kombiniert sind.Um die Laschenkette (10), insbesondere im Hinblick auf ihre Herstellbarkeit und/oder ihre Lebensdauer, zu verbessern, weist das erste Wiegedruckstück (11) und das zweite Wiegedruckstück (12) an ihren einander ab3gewandten Seiten eine konvexe Krümmung (15,16) auf, um ein unerwünschtes seitliches Herauswandern der Wiegedruckstücke (11,12) aus den Laschen (1,2) zu verhindern.
Patent DE-102019130804-A1 (DE)
Title: Drohne, Verfahren zum Betreiben einer Drohne und Elektronische Steuer- und Regeleinrichtung zur Steuerung und Regelung des Betriebs einer Drohne
Inventor: MOLTER CHRISTIAN
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Drohne (10) umfasst eine Basisstruktur (12) und mindestens drei in einer horizontalen Draufsicht an unterschiedlichen Stellen angeordnete Schuberzeugungseinrichtungen (14a-d), die im Betrieb einen Schub mit einer Schubrichtung (28a-d) erzeugen, die zumindest auch eine vertikal nach unten gerichtete Schubkomponente aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Schubrichtungen (28a-d) von mindestens zwei Schuberzeugungseinrichtungen (14a-d) relativ zu der Basisstruktur (14) während des Fluges unabhängig voneinander schwenkbar sind.
Patent DE-102019204432-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für eine Mischtrommel eines Fahrmischers
Inventor: HEILIG EDUARD
IPC: H02P3/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine federkraftbetätigte Bremse (5) bremst die Mischtrommel (2) eines Fahrmischers (1), wenn die Bremse (5) nicht mit elektrischer Energie beaufschlagt ist.