baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120877-B4 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Gehäuse
Inventor: KONDRUS ELENA
IPC: A62C4/00
Filed: 2018-08-27
Granted: 2021-09-30
Abstract: Explosionsgeschütztes Gehäuse (10), das mehrere Außenwände (11) aufweist, die einen Gehäuseinnenraum (12) umgeben und explosionsgeschützt von einer explosionsgefährdeten Atmosphäre in einer Umgebung (13) trennen,wobei in wenigstens einer Außenwand (11) wenigstens ein gasdurchlässiger zünddurchschlagsicherer Einsatz (15) vorhanden ist, der eine dem Gehäuseinnenraum (12) zugewandte Innenseite (25) und eine der Umgebung (13) zugewandte Außenseite (26) hat,mit wenigstens einer Leiteinrichtung (27), die angrenzend an die jeweilige Außenseite (26) des wenigstens einen Einsatzes (15) einen Strömungskanal (28) bildet, in den durch den wenigstens einen Einsatz (15) hindurch Gas einströmt,wobei der Strömungskanal (28) einen Kanaleinlass (30) und einen in Hauptströmungsrichtung (R) vom Kanaleinlass (30) mit Abstand angeordneten Kanalauslass (31) aufweist, der Kanaleinlass (30) vertikal unterhalb des Kanalauslasses (31) angeordnet ist, der Kanaleinlass (30) und der Kanalauslass (31) in die Umgebung (13) münden und der wenigstens eine Einsatz (15) in Hauptströmungsrichtung (R) zwischen dem Kanaleinlass (30) und dem Kanalauslass (31) angeordnet ist,wobei jede Leiteinrichtung (27) dazu eingerichtet ist, im Strömungskanal (28) eine Hauptgasströmung mit einer Hauptströmungsrichtung (R) entlang der jeweils angrenzenden Außenseite (26) oder Innenseite (25) des wenigstens einen Einsatzes (15) auszubilden,wobei jede Leiteinrichtung (27) mehrere Leitwände (29) hat, die den Strömungskanal (28) in Umfangsrichtung um die Hauptströmungsrichtung (R) zumindest abschnittsweise nur auf drei Seiten umschließen und gemeinsam mit der benachbarten Außenwand (11) den Strömungskanal (28) begrenzen.
Patent DE-102018211125-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe und Wärmekraftmaschine mit einer Zahnradpumpe
Inventor: HOLLSTEIN ARMIN
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-07-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Eine Zahnradpumpe ist mit einem Gehäuse (1, 8, 15) ausgestattet, welches einen ersten Gehäusedeckel (8) aufweist. In dem Gehäuse (1, 8, 15) ist ein Paar ineinander kämmender Stirnzahnräder (5) angeordnet sind, die axial verschiebbar gelagert sind. Die Stirnzahnräder (5) weisen eine erste Stirnseite auf, die dem ersten Gehäusedeckel (8) zugewandt ist. Zwischen der ersten Stirnseite der Stirnzahnräder (5) und dem ersten Gehäusedeckel (8) ist ein in Richtung der Stirnzahnräder (5) wirkendes Druckaufbauelement (7, A) angeordnet.
Patent DE-102018219025-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gleichstellen von Drehmomentabgaben bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOOVEN BENEDIKT VAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-11-08
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Gleichstellen von Drehmomentabgaben von wenigstens zwei Zylindern einer Brennkraftmaschine durch Veränderung der Verbrennung in den Zylindern mit den folgenden Schritten:Messen der Drehmomentwerte der Zylinder unter Verwendung eines einzigen Drehmomentsensors;Durchführen einer Fourier-Transformation mit den ermittelten Werten sowie einer DFT-Analyse für mehrere Drehzahlen;Erzeugen von zylinderindividuellen Regressionsgeraden der DFT-Werte;Bilden des Mittelwertes aller Regressionsgeraden und Erstellen einer Normgeraden; undBerechnen und Durchführen des notwendigen Einspritzeingriffes aufgrund des Abstandes der Regressionsgeraden des aktuellen DFT-Wertes zur Normgeraden zum Drehmomentausgleich, wobei zunächst die DFT-Werte für einzelne Drehzahlen ohne Verbrennungseinfluss bestimmt werden und der Abstand einer zylinderindividuellen Regressionsgeraden vom Mittelwert aller Regressionsgeraden so lange einer Adaption zugeführt wird, bis alle Regressionsgeraden auf der Normgeraden liegen, und wobei die dann im Falle einer Einspritzung noch gemessenen DFT-Unterschiede auf Einspritzunterschiede zurückgeführt werden, die entsprechend korrigiert werden, um die gewünschte Gleichstellung zu erreichen.
Patent DE-102019003957-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: LANGEBACH ROBIN
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-06-04
Granted: 2020-12-31
Abstract: Eine Kühlvorrichtung zum Beispiel für eine Bordküche eines Flugzeuges weist ein Kühlgerät (10) mit einem Kältemittelkreislauf (14) auf, der einen ersten Wärmetauscher (16) zur Wärmeabgabe des Kältemittels an einen Umgebungsluftstrom (17) und einen zweiten Wärmetauscher (19) zur Wärmeaufnahme des Kältemittels von einem Kaltluftstrom (20) der Bordküche (12) enthält. Durch das Kühlgerät (10) oder die Bordküche (12) erzeugtes (Kondensat-)Wasser wird in Sammelvorrichtungen (22, 23, 24) aufgenommen. Das gesammelte Wasser kann dann aus den Sammelvorrichtungen (22, 23, 24) geholt und bevorzugt verdunstet in den Umgebungsluftstrom (17) eingeleitet werden, sodass eine Abführung des Wassers in flüssiger Form nicht mehr erforderlich ist.
Patent DE-102019102195-B4 (DE)
Title: Autonomes Antriebssystem für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit solch einem autonomen Antriebssystem sowie Verfahren zum Erkennen einer Kollision zwischen einem autonomen Fahrzeug und einem Objekt
Inventor: CINPINSKI CHRISTOPHER
IPC: B60R21/0134
Filed: 2019-01-29
Granted: 2022-05-12
Abstract: Autonomes Antriebssystem (70) für ein Fahrzeug (10), wobei das autonome Antriebssystem (70) Folgendes umfasst:
 ein Computer-Sichtsystem (74), das dazu konfiguriert ist, die erfassten Umgebungsdaten zu verwenden, um einen Geschwindigkeitsvektor eines Objekts (30, 32) in Bezug auf das autonome Fahrzeug (10) einen Abstand zwischen dem Objekt (30, 32) und dem Fahrzeug (10) zu bestimmen;
 ein Fahrzeugbewegungssensormodul (82), das dazu konfiguriert ist, die erfassten Fahrzeugbewegungsdaten zu verwenden, um einen Beschleunigungsvektor des Fahrzeugs (10) zu bestimmen; und
 ein Kollisionserkennungsmodul (84), das konfiguriert ist, um eine Kollision zwischen dem Objekt (30, 32) und dem autonomen Fahrzeug (10) zu registrieren,
 wenn der ermittelte Beschleunigungsvektor mit dem ermittelten Geschwindigkeitsvektor des Objekts korreliert ist und wenn der ermittelte Abstand zwischen dem Objekt (30, 32) und dem Fahrzeug (10) kleiner als ein vorbestimmter Betrag ist.
Patent DE-102019106835-B4 (DE)
Title: Rotorwelle einer elektrischen Maschine und Verfahren zur Herstellung einer Rotorwelle
Inventor: STORNER PHILIPP
IPC: F16C3/00
Filed: 2019-03-18
Granted: 2021-01-14
Abstract: Rotorwelle (1) für eine elektrische Maschine, mit einer tragenden, rohrförmigen, metallischen Wicklung (12, 16), wobei die Wicklung (12, 16) aus Draht (11) gebildet ist und einen zum Tragen eines Rotors (24) der elektrischen Maschine vorgesehenen zylindrischen Mittelabschnitt (2) sowie zwei an den Mittelabschnitt (2) anschließende, gegenüber dem Mittelabschnitt (2) verjüngte Endabschnitte (3, 4) aufweist, wobei die Drahtwicklung (12, 16) einlagig ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Wicklung (12, 16) an jedem Endabschnitt (3, 4) ein Lagerungsabschnitt (5, 6) zur Halterung eines Innenrings eines Lagers und an einem der Endabschnitte (4) ein Verzahnungsabschnitt (9) gebildet ist.
Patent DE-102019107848-B4 (DE)
Title: Robotergreifer und Verfahren zum Betrieb eines Robotergreifers
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-03-27
Granted: 2022-06-15
Abstract: Robotergreifer (100) aufweisend:- einen Elektromotor AE (101), der über ein Getriebe (102) einen Abtriebsstrang AS (103) antreibt, wobei der Abtriebsstrang AS (103) zumindest zwei Wirkelemente WE1 und WE2 aufweist,- folgende Sensoren (104):- einen Positionssensor zur Erfassung einer Motorposition q̇AEdes Elektromotors AE (101),- einen zwischen Getriebe (102) und Abtriebsstrang AS (103) geschalteten Drehmomentsensor zur Erfassung eines Abtriebsmoments τASdes Abtriebsstrangs AS (103); und- einen Stromsensor zur Erfassung eines Motorstroms IAEdes Elektromotors AE (101), und- eine Steuereinheit (107) zur Steuerung/Reglung des Elektromotors AE (101) auf Basis- eines vorgegebenen Dynamikmodells des Robotergreifers- der gemessenen Sensordaten: qAE, τAS, IAEund- eines an einer Schnittstelle (111) des Robotergreifers bereitgestellten Sollwertes, wobei der Sollwert eine Soll-Position qSOLLoder eine Soll-Geschwindigkeit q̇SOLLoder eine Soll-Beschleunigung qSOLLoder ein Soll-Moment τSOLLdes Elektromotors AE (101) oder des Abtriebsstrangs AS (103) ist.
Patent DE-102019125376-B4 (DE)
Title: Bedieneingabevorrichtung und Lenkeingabevorichtung
Inventor: GELENCSER JOZSEF
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-09-20
Granted: 2021-07-29
Abstract: Bedieneingabevorrichtung (10) für ein Fahrzeug aufweisend:- einen oberen Teil (12), aufweisend eine Bedieneingabeoberfläche (11) mit wenigstens einem Eingabebereich (11A, 11B), der wenigstens einer Bedienfunktion zugeordnet ist,- einen unteren Teil (13),- ein Kraftsensorelement (14) zum Erfassen einer auf die Eingabeoberfläche (11) aufgebrachten Bedienkraft (F), und- ein Bedieneingabekraft-Übertragungselement (15), das zwischen dem oberen Teil (12) und dem unteren Teil (13) angeordnet ist und jeweils mit dem oberen Teil (12) und dem unteren Teil (13) gekoppelt ist,wobei der obere Teil (12) relativ gegenüber dem unteren Teil (13) bewegbar ist durch eine Bedieneingabekraft (F), welche in einer Bedieneingaberichtung (R1), die sich wenigstens im Wesentlichen senkrecht zur Bedieneingabeoberfläche (11) erstreckt, auf die Bedieneingabeoberfläche (11) aufgebracht wird,wobei das Bedieneingabekraft-Übertragungselement (15) wenigstens einen Abschnitt (17) aufweist, der aus einem steifen Material hergestellt ist und dazu konfiguriert ist, eine auf die Bedieneingabeoberfläche (11) aufgebrachte Bedieneingabekraft (F) wenigstens teilweise auf das Kraftsensorelement (14) zu übertragen,wobei der obere Teil (12) und der untere Teil (13) darüber hinaus zum Erzeugen einer haptischen Rückmeldung derart relativ zueinander beweglich miteinander gekoppelt sind, dass mittels eines Rückmeldungsaktuatormechanismus, der mit der Bedieneingabevorrichtung (10) koppelbar ist, der obere Teil (12) relativ gegenüber dem unteren Teil (13) wenigstens in einer Rückmeldungserzeugungs-Richtung (H) wenigstens im Wesentlichen parallel zur Bedieneingabeoberfläche (11) bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Bedieneingabekraft-Übertragungselement (15) derart ausgestaltet ist, dass in dem Abschnitt (17), der aus einem steifen Material hergestellt ist, das Bedieneingabekraft-Übertragungselement (15) wenigstens eine Zone (16) aufweist, welche eine reduzierte Biegesteifigkeit hat in Bezug auf eine Biegung, welche durch eine Relativbewegung zwischen dem oberen Teil (12) und dem unteren Teil (13) in der Rückmeldungserzeugungs-Richtung (H) bewirkt wird, verglichen mit wenigstens einer angrenzenden Zone (20).
Patent DE-102019204024-B4 (DE)
Title: Mechanisches Überlast-Schaltwerk
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: F16H35/10
Filed: 2019-03-25
Granted: 2022-03-24
Abstract: Mechanisches Überlast-Schaltwerk zum Trennen der Übertragung einer Kraft und/oder eines Moments zwischen einem ersten Übertragungsglied (2) und einem im Zustand der Übertragung mit dem ersten Übertragungsglied (2) zusammenwirkenden zweiten Übertragungsglied (4) in einem Antriebsstrang (16), aufweisend ein das erste Übertragungsglied (2) lagerndes Schaltglied (8), das in einem Gestell (5) verstellbar gelagert ist, und zwar verstellbar aus einer ersten stabilen Stellung (S1), die durch ein Zusammenwirken eines ersten Federmittels (9) und eines zumindest teilweise entgegen dem ersten Federmittel (9) arbeitenden zweiten Federmittels (10) eingehalten ist und in der das erste Übertragungsglied (2) zur Übertragung der Kraft und/oder des Moments mit dem zweiten Übertragungsglied (4) zusammenwirkt, bei Überlast je nachdem entweder in eine zweite stabile Stellung (S2), in welcher das Schaltglied (8) bei Überschreiten einer Maximalkraft oder eines Maximalmoments während der Übertragung der Kraft und/oder des Moments durch das erste Federmittel (9) hineinbewegt ist, oder in eine dritte stabile Stellung (S3), in welcher das Schaltglied (8) bei Überschreiten einer entgegengesetzten Maximalkraft oder eines entgegengesetzten Maximalmoments während der Übertragung der entgegengesetzten Kraft und/oder des entgegengesetzten Moments durch das zweite Federmittel (10) hineinbewegt ist.
Patent DE-102019218597-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Befundes zur Funktionalität eines anorexigenen Signalwegs für einen Patienten
Inventor: BUCHHOLZ TINA
IPC: G01N33/74
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines FAS-Befundes (30) zur Funktionalität eines anorexigenen Signalwegs für einen Patienten (1), aufweisend die Schritte:- Versetzen des Patienten (1) in einen normierten Vorbereitungszustand zur Vorbereitung auf eine normierte Probenentnahme,- Bereitstellen einer normierten Probenmatrix (10), die von einem Patienten (1), der sich im normierten Vorbereitungszustand befand, entnommen wurde, und- Ermitteln wenigstens eines FAS-Indikators (11, 12, 13) aus der normierten Probenmatrix (10),- Erstellen des FAS-Befundes (30) anhand des wenigstens einen ermittelten FAS-Indikators (11, 12, 13).
Patent DE-102020125059-B4 (DE)
Title: Getränkebehälter
Inventor: JÖBGES UDO
IPC: B65D81/32
Filed: 2020-09-25
Granted: 2023-07-06
Abstract: Getränkebehälter (1), zumindest umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Boden (3), einem Deckel (4) und einem den Boden (3) mit dem Deckel (4) verbindenden Wandbereich (5) sowie einer entlang einer Umfangsrichtung (6) umlaufenden ersten Kernschräge (7) zwischen dem Deckel (4) und dem Wandbereich (5); wobei der Getränkebehälter (1) ein erstes Volumen (8) aufweist, das zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit (9) befüllbar ist; wobei in dem Deckel (4) und entlang einer radialen Richtung (10) innerhalb der ersten Kernschräge (7) ein Verschluss (11) angeordnet ist, über den im geöffneten Zustand die Flüssigkeit (9) aus dem ersten Volumen (8) entnehmbar ist; wobei sich zumindest ein Teil (12) des geöffneten Verschlusses (11) in das erste Volumen (8) hinein erstreckt; wobei innerhalb des erstes Volumens (8) ein Fluidbehälter (13) angeordnet ist; wobei sich der Fluidbehälter (13) ausgehend von einem in der ersten Kernschräge (7) angeordneten ersten Ende (14) zumindest entlang einer axialen Richtung (15) hin zum Boden (3) zu einem zweiten Ende (16) des Fluidbehälters (13) erstreckt und innerhalb einer Fluidbehälterwandung (17) ein zweites Volumen (18) zur Bevorratung eines Fluids (19) aufweist; wobei das erste Ende (14) so geformt und angeordnet ist, dass für jede Lage (20) des sich beim Öffnen und im geöffneten Zustand in das erste Volumen (8) hinein erstreckenden Teils (12) des Verschlusses (11) der Fluidbehälter (13) kontaktfrei zu dem Teil (12) angeordnet ist.
Patent DE-102021110458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Innenwandfläche eines Hohlkörpers
Inventor: MEIER OLIVER
IPC: B23K26/082
Filed: 2021-04-23
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur trennenden oder beispielsweise zu Dekontaminationszwecken abtragenden Bearbeitung einer Innenwandfläche (2) eines rohrförmigen Hohlkörpers (3). Die Vorrichtung hat eine in den Hohlkörper (3) einführbare Lanze (4), die sowohl rotatorisch bzw. oszillierend als auch translatorisch in Richtung einer Längsachse (6) der Lanze (4) beweglich ist, um so alle Bereiche der Innenwandfläche (2) erreichen zu können. In einem Bearbeitungskopf (5) wird ein zugeführter Laserstrahl (7) in radiale Richtung quer zu der Längsachse (6) der Lanze (4) umgelenkt. Das hierzu verwendete prismatische Ablenkelement (8) ist gegenüber einem Anschlag (15) einer Aufnahme (13) mittels einer mit einem Gewindeabschnitt (16) ausgestatteten Fixiermittel (17) vorgespannt, welches parallel zu der Längsachse (6) gegenüber einer Kontaktfläche (20) des Ablenkelements (8) zustellbar ist.
Patent DE-112004002097-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Übertragungsvorrichtung eines beweglichen Geräts mit Austausch
Inventor: LUCIENNE PHILIPPE
IPC: B60K17/10
Filed: 2004-10-28
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Vorrichtung umfaßt eine Haupthydraulikpumpe (52), zwei Hauptleitungen (50, 54), eine Beschickungspumpe (56), einen ersten Hydraulikmotor (10; 20), der zwei Einzelmotoren (11, 12; 21, 22) umfaßt, zum Antreiben eines ersten Bewegungselements (1, 2) und einen zweiten Hydraulikmotor (30; 40) zum Antreiben eines zweiten Bewegungselements (3, 4). Der zweite Einzelmotor (12) ist parallel mit dem zweiten Hauptmotor (30) geschaltet, während der erste Einzelmotor (11) und der zweite Hauptmotor (30) mit einer zusätzlichen Zu- oder Ableitung, zum Beispiel durch eine Reihenverbindung zwischen ihnen, verbunden sind. Die Beschickungspumpe (56) ist mit der zusätzlichen Leitung, zum Beispiel einer Anschlußleitung (60; 62) zwischen dem ersten Einzelmotor (11; 21) und dem zweiten Hauptmotor (30; 40), verbunden. Ein Austauschventil (70) ist in der Lage, eine der Hauptleitungen mit einem überdrucklosen Behälter (51) zu verbinden, und die Vorrichtung umfaßt Mittel (72) zum Verhindern dieser Verbindung, wenn eine auf ein Durchdrehen hinweisende Bedingung erkannt wird.
Patent DE-112005003180-B4 (DE)
Title: Störungsunterdrückung in drahtlosen Empfängern
Inventor: LIN XINTIAN
IPC: H04L27/26
Filed: 2005-12-20
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Störungsunterdrückung, umfassend:  Empfangen eines Signals mit einer Präambel (202) in einem Orthogonalfrequenzmultiplex-(OFDM-)System;  Schätzen einer Rauschvarianz für mehrere Frequenzunterträger in dem OFDM-System;  Empfangen eines Signals mit Daten (204) in dem OFDM-System;  Ermitteln durch eine direkte Kommunikation unter Verwendung mindestens eines Leiters (917) zwischen einer Bluetooth-kompatiblen Vorrichtung (916) und einem OFDM-Empfänger (918), ob die Bluetooth-kompatible Vorrichtung (916) ortsgleich mit dem OFDM-Empfänger (918) angeordnet ist;  Wählen eines Algorithmus zum erneuten Schätzen der Rauschvarianz in Abhängigkeit davon, ob eine Bluetooth-kompatible Vorrichtung ortsgleich angeordnet ist; und  erneutes Schätzen der Rauschvarianz durch Mittelung von Signalenergie über mehrere Symbole hinweg in mehreren Frequenzunterträgern.
Patent DE-112006003933-B4 (DE)
Title: Zugangsanschluss-Ventilanordnung und medizinischer Zugangsanschluss
Inventor: NIJLAND PETER LODEWIJK JOANNES
IPC: A61M39/06
Filed: 2006-06-20
Granted: 2017-11-09
Abstract: Ventilanordnung (20) zur Verwendung in einem Zugangsanschluss, insbesondere einem medizinischen Zugangsanschluss, welche aufweist: – ein erstes Dichtungsventil (1); und – ein zweites Dichtungsventil (2), das mit einem ringförmigen Sockel (21) und einem Mittelelement (23) mit einer Mittelbohrung (24) versehen ist, wobei das Mittelelement (23) mit einem trichterförmigen Eingang (26) zu der Mittelbohrung (24) versehen ist, wobei der trichterförmige Eingang (26) eine Wand mit radial nach außen zunehmender Dicke aufweist, wobei das Mittelelement (23) mittels eines elastischen Diaphragmas (22) an dem Außenumfang beweglich an dem ringförmigen Sockel (21) aufgehangen ist, wobei das Diaphragma (22) elastischer als das Mittelelement (23) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelelement (23) mit dem trichterförmigen Eingang (26) zu der Mittelbohrung (24) im Wesentlichen scheibenförmig ist, mit einer Höhe H und einem Durchmesser D, wobei das Verhältnis H/D wenigstens 0,15 beträgt.
Patent DE-112008000667-B4 (DE)
Title: Vertikaler Wärmebehandlungsbehälter und Wärmebehandlungsverfahren für Halbleiterwafer
Inventor: KOBAYASHI TAKESHI
IPC: H01L21/31
Filed: 2008-02-28
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vertikales Wärmebehandlungsboot (1), das wenigstens vier oder mehr Halteabschnitte (2a, 2b, 2c, 2d) pro abzustützendem Bearbeitungszielsubstrat (W), wobei die Halteabschnitte das Bearbeitungszielsubstrat horizontal abstützen, sowie Abstützhilfsglieder (3a, 3b, 3c, 3d) aufweist, auf denen das Bearbeitungszielsubstrat lösbar an den vier oder mehr Halteabschnitten angebracht befestigt ist, wobei eine durch alle Flächen der entsprechenden Abstützhilfsglieder, auf denen das Bearbeitungszielsubstrat befestigt ist, erhaltene Planheit justiert wird durch
 - die Abstützhilfsglieder (3a, 3b, 3c, 3d), die derart ausgebildet sind, dass Dicken der Abstützhilfsglieder einstellbar sind, oder
 - Einfügen von Abstandshaltern (12a, 12b, 12c, 12d) zwischen die Halteabschnitte und die Abstützhilfsglieder (3e) in Übereinstimmung mit gemessenen Formen der vier oder mehr Halteabschnitte.
Patent DE-112008001898-B4 (DE)
Title: Vorgelegegetriebe
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: F16H57/00
Filed: 2008-07-10
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorgelegegetriebe (1) mit drei Wellen, wobei zwei Wellen um eine gemeinsame Drehachse (5) angeordnet sind und die dritte Welle zu dieser Drehachse (5) parallel angeordnet und mittels einer Konstantverzahnung (7) mit einer der beiden anderen Wellen in Drehverbindung steht, wobei in der Konstantverzahnung (10) eine Dämpfungseinrichtung (10, 30) integriert ist wobei auf der Vorgelegewelle (4) eine Tilgermasse (20) angeordnet ist.
Patent DE-112010000325-B4 (DE)
Title: Radarantennenanordnung, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen
Inventor: JAISSON DENIS
IPC: H01Q19/185
Filed: 2010-06-16
Granted: 2023-06-22
Abstract: Radarantennenanordnung (1; 1a), insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen,- mit einem sich in einer x-Richtung erstreckenden Wellenleiter (2; 2a) zum Abstrahlen von Radarwellen, wobei-- der Wellenleiter (2; 2a) eine metallische Fassung (8; 8a) umfasst,--- die in einer z-Richtung einen Spalt (10; 10a) begrenzt und--- mehrere in der x-Richtung periodisch angeordnete und sich in den Spalt (10; 10a) erstreckende Strukturelemente (15) aufweist, wobei die Strukturelemente (15) als in einer y-Richtung verlaufende Rippen ausgebildet sind,-- in dem Spalt (10; 10a) ein dielektrisches Gas angeordnet ist, und- mit einer in der y-Richtung zu dem Wellenleiter (2; 2a) beabstandeten Vorgabestruktur (3) zur Vorgabe einer Abstrahlwinkel-Verteilung der von dem Wellenleiter (2) ausgehenden Radarwellen.
Patent DE-112012005954-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nockenwelle für eine Hochdruck-Common-Rail-Ölpumpe sowie zugehörige Nockenwelle
Inventor: QIN ZUAN
IPC: F02M59/48
Filed: 2012-07-12
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Nockenwelle für eine Hochdruck-Common-Rail-Ölpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst: Durchführen einer Presspassungs-Montage eines Nockenstücks (1) und einer Welle (2) bei gleichzeitiger Durchführung einer Vergütungs-Wärmebehandlung am Nockenstück (1), d. h. Installieren der Welle (2) in dem durch die Wärme ausgedehnten Nockenstück (1) in der Erwärmungsphase während der Vergütungs-Wärmebehandlung und anschließend schnelles Abkühlen des mit der Welle (2) ausgestatteten Nockenstücks (1) in der Abkühlphase während der Vergütungs-Wärmebehandlung, wodurch eine montierte Nockenwelle entsteht, Vormontieren des Nockenstücks (1) an einem Aufspanndorn (4), danach axiale und lösbare Stirnflächenverbindung zwischen dem Aufspanndorn (4) und der Welle (2), so dass eine Wellenbaugruppe entsteht, axiales Bewegen der Wellenbaugruppe in Bezug auf das Nockenstück (1) während der Vergütungserwärmung solange, bis sich das Nockenstück (1) in eine voreingestellte Position auf der Welle (2) bewegt, und schließlich Entfernen des Aufspanndorns (4).