baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005033667-B4 (DE)
Title: Kommunikationssitzungs-Server-Einheit, Kommunikations-Endgerät, Broadcast-Server-Einheit, Netzwerkeinheit, Verfahren zum Steuern einer Kommunikationssitzung mit mehreren Kommunikations-Endgeräten, Verfahren zum Aufbauen einer Kommunikationssitzung, Verfahren zum Übertragen von Daten im Rahmen einer Kommunikationssitzung mittels einer Broadcast-Server-Einheit und Computerprogrammelemente
Inventor: BENKERT MICHAEL
IPC: H04L12/18
Filed: 2005-07-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: Kommunikationssitzungs-Server-Einheit,  • mit einer
Kommunikationssitzungs-Aufbaueinheit zum Aufbauen einer Kommunikationssitzung
mit mehreren Kommunikations-Endgeräten,  • mit einer Kommunikationssitzungs-Steuereinheit
zum Steuern der aufgebauten Kommunikationssitzung,  • mit einer
Empfangseinheit zum Empfangen von mindestens einem Broadcast-Fähigkeits-Parameter
zumindest eines Kommunikations-Endgeräts, welches an der Kommunikationssitzung
teilnimmt, wobei der mindestens eine Broadcast-Fähigkeits-Parameter spezifiziert,
ob das Kommunikations-Endgerät
mittels eines Broadcast-Kommunikationsnetzwerks
Daten empfangen kann,  • mit
einer Entscheidungseinheit, welche eingerichtet ist zu entscheiden,
ob dem Kommunikations-Endgerät
Daten im Rahmen der Kommunikationssitzung mittels eines Broadcast-Kommunikationsnetzwerks übertragen
werden sollen, und  • mit
einer Broadcast-Anfragenachricht-Erzeugungseinheit zum Erzeugen
einer Broadcast-Anfragenachricht für eine Broadcast-Server-Einheit,
Daten im Rahmen der Kommunikationssitzung an das zumindest eine
Kommunikations-Endgerät
mittels eines Broadcast-Kommunikationsnetzwerks
zu übertragen.
Patent DE-102005036919-B4 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung
Inventor: JURISCH KLAUS
IPC: B65G47/53
Filed: 2005-08-05
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung
von in einem Strang stirnseitig aneinanderliegenden, längs zugeführten, länglichen
prismatischen Werkstücken
(3a, 3b), die nach dem Vereinzeln nach einer Stirnseite längs eines Stirnanschlaglineals
ausgerichtet quer abgeführt
werden, bestehend aus einer Längsfördereinheit
und einer Querfärdereinheit
mit in umlaufenden Zugmitteln (10) aufgenommenen Querschiebern (8),
die die Werkstücke
von oben auf einem Breitband (7) gleitend querschieben,  dadurch
gekennzeichnet,  dass vorgesehen sind:  – ein erster, schnellstoppbarer
Längsvorschub
(1), der den Strang (3) mit der regelbaren Geschwindigkeit v1 transportiert;  – im Abstand
e1 zum Längsvorschub
(1) ein zweiter, mit einem Wegaufnehmer (2a) versehener, geschwindigkeitsregelbarer
Längsvorschub
(2), wobei der Abstand e1 so bemessen ist, dass auch das längste vorkommende
Werkstück
(3a) frei zwischen beiden Längsvorschüben auf
dem Gleittisch (4) liegen kann,  welcher Längsvorschub (2) das jeweils
erste Werkstück des
Strangs erfasst und es bei aufnahmebereiter Querfördereinheit
(6), es vom Strang trennend, auf die Geschwindigkeit v2>v1 beschleunigt und
auf das Breitband...
Patent DE-102005038206-B4 (DE)
Title: Laufzielvorrichtung für Schießübungen
Inventor: LECHNER GERHARD
IPC: F41J9/00
Filed: 2005-08-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: Laufzielvorrichtung
für Schießübungen mit
einem Schienenstrang (1) und einem entlang des Schienenstrangs (1)
mittels eines Wagenantriebs (4) verfahrbaren Wagen (2), der eine
Zielscheibenanordnung aufnimmt, die einen Zielscheibenhalter (9)
für wenigstens
eine auswechselbare Zielscheibe (10) umfaßt, wobei der Schienenstrang
(1) einen Kurvenverlauf aufweist und der Zielscheibenhalter (9) über einen
von einer Steuerung (11) gesteuerten Drehantrieb (8) drehbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Steuerung (11) zum Ausrichten der Zielscheibe (10) auf einen vorgewählten Winkel
mit Abtastung eines Kompass für
die Winkelstellung des Wagens (2) in Bezug auf Norden ausgestaltet
ist.
Patent DE-102005039727-B4 (DE)
Inventor: BRUHN RALF
IPC: E01D15/127
Filed: 2005-08-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: The tank has a chamber (6) with a driver seat (7), arranged in a front region of the tank. A seat (14) is arranged in a chamber (13) in a dome. The size of the chamber (6) is selected such that a seat (9) for the commandant is arranged in that chamber, parallel to the driver seat. The chamber (6) is connected with the chamber (13) such that the commandant can shift from the chamber (6) to the chamber (13) and vice versa. A guiding rail is provided between the chambers.
Patent DE-102005050859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Löschen einer Navigationsführung und Verfahren zum Löschen einer Navigationsführung
Inventor: FAST TODD H
IPC: G01C21/30
Filed: 2005-10-24
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugnavigationsführungssystems, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: a) Bestimmen einer Umleitungsanweisung auf der Grundlage einer nicht ausgeführten Führungsanweisung, wobei die nicht ausgeführte Führungsanweisung eine vorbestimmte Anweisung entlang eines vorbestimmten Reisewegs ist, und wobei das Bestimmen der Umleitungsanweisung ein Bestimmen einer Route, um zu dem vorbestimmten Reiseweg zurückzukehren, umfasst; b) Darstellen der Umleitungsanweisung; c) Bestimmen einer Nichtausführung der Umleitungsanweisung; d) Wiederholen der Schritte a) bis c) für eine vorbestimmte Anzahl an Umleitungsversuchen; e) Auffordern zu einer Änderung der Navigationsführung nach der vorbestimmten Anzahl an Umleitungsversuchen; und f) Ändern der Navigationsführung bei Annahme der Aufforderung zum Löschen.
Patent DE-102005050939-B4 (DE)
Title: Umhüllung
Inventor: MÖSENEDER JOHANN
IPC: F24H9/02
Filed: 2005-10-21
Granted: 2016-03-10
Abstract: Umhüllung (1) für Körper (2) mit mehreren radial am Körper (2) angeordneten Anschlussstücken (3), wobei zumindest zwei Anschlussstücke (3) entlang zumindest einer, zu einer Längsachse (18) von Umhüllung (1) und Körper (2) parallelen Mantellinie des Körpers (2) angeordnet sind, wobei die Umhüllung (1) eine den Körper (2) zumindest bereichsweise umgebende Dämmschicht (5) sowie eine außen um die Dämmschicht (5) angeordnete Außenverkleidung mit mindestens einem Verkleidungselement (20) und mindestens einer Verschlussvorrichtung (22) umfasst, wobei die Verschlussvorrichtung (22) zumindest ein Verschlusselement (25) aufweist, welches zwei zur Längsachse (18) parallele und voneinander distanzierte Ränder des Verkleidungselements (20) verbindet, und wobei die Umhüllung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Dämmschicht (5) aus mindestens einem ersten Dämmelement (6) und zumindest einem zweiten Dämmelement (11) gebildet ist, wobei das erste Dämmelement (6) mit zwei zur Längsachse (18) der Umhüllung (1) parallelen Endflächen (7, 8) zumindest einen ersten Längsspalt (9) mit einer Weite (10) für die Hindurchführung der auf einer Mantellinie angeordneten Anschlussstücke (3) bildet und das mindestens eine zweite Dämmelement (11) in diesem Längsspalt (9) angeordnet ist und dass das Verschlusselement (25) der Verschlussvorrichtung (22) streifenförmig ausgebildet ist und dieses Verschlusselement (25) einen weiteren Längsspalt (21) zwischen den voneinander distanzierten Rändern des Verkleidungselements (20) großteils abdeckt.
Patent DE-102005058921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Betätigung eines öffnungsfähigen Fahrzeugdachsystems
Inventor: GROSS MARKUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2005-12-09
Granted: 2014-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines Fahrzeugdachsystems (10), umfassend einen ersten hydraulischen Aktor (12) zum Bewegen einer ersten Komponente (14) des Fahrzeugdachsystems und einen zweiten hydraulischen Aktor (16) zum Bewegen einer zweiten Komponente (18) des Fahrzeugdachsystems, um das Fahrzeugdachsystem (10) zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Öffnungsstellung zu verstellen, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, während der Verstellung zum Öffnen und/oder Schließen des Fahrzeugdachsystems (10) eine Synchronverstellungsphase (Ts) vorzusehen, in welcher der erste Aktor (12) und der zweite Aktor (16) zur Synchronbewegung der beiden Komponenten (14, 18) über eine die beiden Aktoren (12, 16) verbindende Hydraulikpassage (50, 52, 54) derart hydraulisch gekoppelt sind, dass eine Betätigung eines der beiden Aktoren (12, 16) vermittels über die verbindende Hydraulikpassage (50, 52, 54) strömende Hydraulikflüssigkeit eine Betätigung des anderen der beiden Aktoren (12, 16) bewirkt oder beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner umfasst: – Überwachungsmittel (66, 68, ECU) zum Überwachen der Synchronbewegung (s1, s2) der beiden Komponenten (14, 18) während der Synchronverstellungsphase (Ts) und zum Erfassen einer Abweichung der Synchronbewegung (s1, s2) von einer vorgegebenen Soll-Synchronbewegung (s1, S2(s1)), und – Korrekturmittel (ECU, 58, 62) zum Korrigieren der Synchronbewegung (s1, s2) durch wenigstens teilweises Aufheben der hydraulischen Kopplung der beiden Aktoren (12, 16) im Falle der Erfassung einer Abweichung der Synchronbewegung (s1, s2) von der vorgegebenen Soll-Synchronbewegung (s1, S2(s1)).
Patent DE-102006006995-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend ein Lenkrad und ein ein- und ausschaltbares Autopilot-System
Inventor: MEURLE JUERGEN
IPC: B62D1/04
Filed: 2006-02-15
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kraftfahrzeug
umfassend ein Lenkrad und ein ein- und ausschaltbares Autopilot-System,
dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkrad (2, 2a, 2b, 2c) in Abhängigkeit
des Betriebszustands des Autopilot-Systems (3) zwischen einer ersten
Stellung mit einer geometrisch kleinen Form bei eingeschaltetem
Autopilot-System (3), bei der ein Lenken des Fahrers nicht erforderlich
ist, und einer zweiten Stellung mit einer geometrisch großen Form
bei ausgeschaltetem Autopilot-System (3), bei der der Fahrer selbst
lenken muss, automatisch verstellbar ist.
Patent DE-102006008608-B4 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: BECK HUBERT
IPC: B60G17/02
Filed: 2006-02-24
Granted: 2009-07-02
Abstract: Radaufhängung, umfassend ein Kolben-Zylinder-Aggregat mit einem Arbeitszylinder, einer Kolbenstange und Dämpfungsventilen, eine parallel dazu geschaltete Hauptfeder, eine Zusatzfeder über die der Arbeitszylinder des Kolben-Zylinder-Aggregats gegen einen Fahrzeugaufbau abgestützt ist, und eine Kolbenanordnung über die die Lage der Abstützung der Zusatzfeder relativ zum Fahrzeugaufbau in Bezug auf die Längsachse der Kolbenstange verstellbar ist, wobei der Kolben der Kolbenanordnung in einem Zylinder axial beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (7) mit der Kolbenstange (8) verbunden ist, dass eine Strömungsverbindung (10) einen Raum (9) oberhalb des im Zylinder (13) angeordneten Kolbens (7) mit einem Raum (11) unterhalb des Kolbens (7) der Kolbenanordnung (6) verbindet, dass in der Strömungsverbindung (10) ein Absperrelement (12) angeordnet ist und dass der Kolben (7) auf einer Stirnseite über eine Feder (14) beaufschlagt wird.
Patent DE-102006008632-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/50
Filed: 2006-02-21
Granted: 2007-11-15
Abstract: Ein Leistungshalbleiterbauteil (1; 37) weist einen Flachleiterrahmen (4), mindestens ein vertikales Leistungshalbleiterbauelement (2) und mindestens ein weiteres elektronisches Bauteil (3) auf, das auf dem Leistungshalbleiterbauelement (2) angeordnet ist. Der Chipträger (5) des Flachleiterrahmens (4) weist mindestens zwei getrennte Teile (7, 8) auf, auf denen das Leistungshalbleiterbauelement (2) angeordnet ist. Das Leistungshalbleiterbauelement (2) ist so ausgebildet, dass die untere Oberfläche (28) des ersten Teils (7) des Chipträgers (5) eine Massekontaktfläche (36) des Leistungshalbleiterbauteils (2) vorsieht.
Patent DE-102006022477-B4 (DE)
Inventor: AUER ROBERT
IPC: B65D23/00
Filed: 2006-05-13
Granted: 2013-01-24
Abstract: The invention relates to a cartridge (1) for insertion into a receptacle of a motor vehicle handling facility having an interior chamber (2) which receives a liquid or pasty medium, an outlet (7), that can be opened so that the cartridge (1) can be used, and a data carrier (8) set up for touch-free electromagnetic signal transmission and positioned at a distance (5) to the interior chamber (2) of the cartridge (1) that is greater than a wall-thickness of the cartridge (1). Conventional cartridges of this kind are not sufficiently secure against confusion and resistant to outside influences. The cartridge (1) cannot be confused, is reliable, space saving and resistant to outside influences, especially when in motor vehicle handling facilities.
Patent DE-102006025444-B4 (DE)
Title: Fühlereinrichtung für den Status einer Transportkühlsystemtür
Inventor: YOONG KOON-CHONG HAMMOND
IPC: B65D90/48
Filed: 2006-05-31
Granted: 2013-11-14
Abstract: Türstatusfühlereinrichtung für einen Transportcontainer (10), der einen Lagerungsraum (13), eine erste Tür (14), die einen Zugang zu dem Lagerungsraum (13) ermöglicht, eine zweite Tür (20), sowie ein Transportkühlsystem aufweist, das eine Klimasteuereinrichtung (16) umfasst, die durch die zweite Tür (20) zugänglich ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – einen an dem Container (10) angebrachten Emitter (34), der dafür ausgelegt ist, ein erstes drahtloses Signal in einer ersten Richtung zu der ersten Tür (14) hin zu senden; – einen mit der ersten Tür (14) gekoppelten und im Wesentlichen mit dem Emitter (34) ausgerichteten Reflektor (24), der so ausgelegt ist, dass er das erste drahtlose Signal erfasst und in Reaktion auf das erste drahtlose Signal ein zweites drahtloses Signal in einer zweiten Richtung erzeugt, die im Wesentlichen zu der ersten Richtung entgegengesetzt ist; – einen an dem Container (10) in der Nähe des Emitters (34) und dem Reflektor (24) gegenüberliegend angebrachten Empfänger (36), der im Wesentlichen mit dem Reflektor (24) ausgerichtet ist und so ausgelegt ist, dass er das zweite drahtlose Signal erfasst und in Reaktion auf den Empfang des zweiten drahtlosen Signals ein drittes Signal erzeugt, das den Zustand der ersten Tür (14) angibt; – einen mit der zweiten Tür (20) gekoppelten Schalter (37), der dafür ausgelegt ist, ein viertes Signal zu erzeugen, das einen Zustand der zweiten Tür (20) angibt; und – eine Steuerungseinrichtung (38) in elektrischer Verbindung mit dem Empfänger (36) und dem Schalter (37), die so ausgelegt ist, dass sie in Reaktion auf das dritte Signal, das den Zustand der ersten Tür (14) angibt, selektiv einen ersten Alarm erzeugt, und dass sie in Reaktion auf das vierte Signal, das den Zustand der zweiten Tür (20) angibt, selektiv einen zweiten Alarm erzeugt.
Patent DE-102006027551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Fahrzeuginformationen während der Fahrzeugfertigung zu Prüfzwecken, sowie hierfür geeignete Einrichtung
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G01M17/007
Filed: 2006-06-14
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Fahrzeuginformationen während der Fahrzeugfertigung
zu Prüfzwecken,
insbesondere im Bereich des Finishbandes, an dessen Ende das fertiggestellte
Fahrzeug den Fertigungsbereich verlässt, dadurch gekennzeichnet,
dass zur automatisierten Informationsabfrage mittels einer fahrzeugexternen
Signalgabeeinrichtung bei Erfassen eines Kraftfahrzeugs durch eine
Erfassungseinrichtung ein Triggersignal drahtlos an eine fahrzeugseitige
Empfangseinrichtung gesendet wird, worauf mittels einer fahrzeugseitigen
Signalgabeeinrichtung die relevanten Fahrzeuginformationen drahtlos
an eine fahrzeugexterne Empfangseinrichtung gesendet werden, die
mit einer der Informationsprüfung
dienenden Recheneinrichtung kommuniziert.
Patent DE-102007010961-B4 (DE)
Title: Anti-Whiplash-Fahrzeugsitz
Inventor: KRAFT DIETER
IPC: B60N2/42
Filed: 2007-03-05
Granted: 2020-11-12
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer rückwärtigen Lehnenabdeckung (2), wobei die rückwärtige Lehnenabdeckung (2) einen festen Randteil (22) und ein Zentralteil (21) umfasst, wobei das Zentralteil (21) mittels eines federnden Elementes (410) mechanisch an dem Fahrzeugsitz (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Element (410) nur in einer Federrichtung elastisch ist.
Patent DE-102007026977-B4 (DE)
Title: Kryptographisches System und zugehöriges Betriebsverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: DEROUET ODILE
IPC: G06K19/073
Filed: 2007-06-05
Granted: 2012-03-08
Abstract: Kryptographisches System, aufweisend:  Verschlüsselungslogik (131), die dazu ausgebildet ist, Eingabedaten zu verschlüsseln, indem sie eine Maskierungsoperation an den Eingabedaten unter Verwendung einer mit den Eingabedaten verknüpften Adresse durchführt,  wobei die Verschlüsselungslogik aufweist:  eine Erstrunden-Logikschaltung (210), die dazu ausgebildet ist, eine Erstrunden-Logikschaltungausgabe in Abhängigkeit von den Eingabedaten, wenigstens einem ersten Teil der Adresse und einem ersten Schlüssel zu erzeugen;  eine Erstrunden-S-Box-Schaltung (214, 215), die dazu ausgebildet ist, die Erstrunden-Logikschaltungausgabe zu transformieren;  eine Erstrunden-Permutationsschaltung (216), die dazu ausgebildet ist, die transformierte Erstrunden-Logikschaltungsausgabe zu permutieren, um eine Erstrunden-Ausgabe zu erzeugen;  eine Zweitrunden-Logikschaltung (220), die dazu ausgebildet ist, eine Zweitrunden-Logikschaltungausgabe in Abhängigkeit von der Erstrundenausgabe, wenigstens einem zweiten Teil der Adresse und einem zweiten Schlüssel zu erzeugen;  eine Zweitrunden-S-Box-Schaltung (224, 225), die dazu ausgebildet ist, die Zweitrunden-Logikschaltungausgabe zu transformieren; und  eine Zweitrunden-Permutationsschaltung (226), die dazu ausgebildet ist, die transformierte Zweitrunden-Logikschaltungausgabe zu permutieren, um die verschlüsselten Eingabedaten...
Patent DE-102007031621-B4 (DE)
Title: Anschlussleiste mit hermaphroditischen Kontakten
Inventor: STOLZ JOACHIM
IPC: H01R12/50
Filed: 2007-07-06
Granted: 2009-12-10
Abstract: Anschlussleiste (1) bestehend aus einem Träger (2), in welchem mindestens ein aus einem männlichen Stecker (7) und einem weiblichen Gegenstecker (6) gebildeter hermaphroditischer, elektrisch leitfähiger Doppelkontakt (3) aufgenommen oder aufnehmbar ist, wobei im Stecker (7) eine männlich ausgestaltete Kontaktzone (4) und im Gegenstecker (6) eine weiblich ausgestaltete Kontaktzone (5) vorgesehen sind, die zueinander korrespondierend und steckbar ausgebildet sind, und wobei bei Kontaktierung zweier identisch ausgebildeter Doppelkontakte (3) durch korrespondierende Ausgestaltung der weiblichen und männlichen Kontaktzonen (4, 5) in jeder Kontaktzone (4, 5) mehr als zwei Kontaktstellen (8, 9, 10, 11) vorgesehen sind, wobei die weibliche Kontaktzone (5) U-förmig und mit ihren beiden Schenkeln (5s) die männliche Kontaktzone (4) umschließend ausgestaltet ist und wobei an den Schenkeln (5s) nach innen gerichtete Auswölbungen in korrespondierende Ausnehmungen der männlichen Kontaktzone (4) eingreifend ausgebildet sind und die durch eine Kraft F die männliche Kontaktzone (4) in Richtung einer inneren Unterkante (5u) der Kontaktzone...
Patent DE-102007060576-B4 (DE)
Title: Drechselmaschine
Inventor: UNSLEBER ELMAR
IPC: B27C7/04
Filed: 2007-12-15
Granted: 2017-03-09
Abstract: Drechselmaschine mit Zentrierung für ein Werkstück (2) bestehend aus Klemmbacken (1), – die jeweils paarweise und gegensinnig schwenkbar an beiden Enden des Arbeitsbereiches der Drechselmaschine angeordnet sind und – um je eine Schwenkachse (11) verschwenkbar sind, die parallel zur Drehachse (7) der Hauptspindel der Drechselmaschine verläuft dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Ende des Arbeitsbereiches zwei Paar Klemmbacken (1) – einander gegenüber auf beiden Seiten der Drehachse (7) angeordnet sind und – über wenigstens einen Schwenkantrieb (3) verschwenkbar sind und – die Form jeder Klemmbacke (1) und die Position ihrer Schwenkachse (7) so gewählt ist, dass das Werkstück (2) zentriert ist, wenn es von allen Klemmbacken (1) berührt wird.
Patent DE-102008003850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Haltekörpers
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F02M61/16
Filed: 2008-01-10
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Haltekörpers (1) einer Kraftstoffeinspritzventileinrichtung mit einer Hochdruckanschlussstelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtkonus (20) der Hochdruckanschlussstelle (2) lokal gezielt plastisch verformt und verfestigt wird, um die Härte im Bereich des Dichtkonus (20) lokal zu erhöhen, wobei der Dichtkonus (20) mit mindestens einem konvex gekrümmten Bereich (R) gefertigt wird.
Patent DE-102008005821-B4 (DE)
Title: Brandmelder
Inventor: SCHMITT RUDI
IPC: G08B29/02
Filed: 2008-01-24
Granted: 2010-04-15
Abstract: Brandmelder (1) zum Einsatz in Gebäuden, umfassend wenigstens einen Gassensor (14), der in Abhängigkeit von einer für einen Brand charakteristischen Zustandsänderung der den Gassensor (14) umgebenden Luft ein elektrisches Signal abgibt, wobei die Stromversorgung des Brandmelders (1) über das elektrische Installationsnetz (6) des Gebäudes erfolgt, und der Brandmelder (1) weiterhin umfasst  – eine Pufferbatterie (8) zur redundanten internen Stromversorgung des Brandmelders (1) sowie  – eine Netzausfallerkennungseinrichtung mit einem Mikroprozessor, welche eine Unterbrechung der Netzstromversorgung (6) erkennt und daraufhin das Umschalten auf die interne Stromversorgung durch die Pufferbatterie (8) bewirkt, wobei der Gassensor (14) einen geheizten Metalloxidhalbleiter als Gassensorelement (18) und ein Heizelement (16) zum Aufheizen des Metalloxidhalbleiters umfasst, und der Mikroprozessor (2) den Heizstrom durch das Heizelement (16) überwacht, als Indikator für eine Unterbrechung der Netzstromversorgung (6)
Patent DE-102008014816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des Ausgussverhaltens von Flaschen und flaschenähnlichen Behältern
Inventor: HUEBNER JULIA
IPC: B65D23/00
Filed: 2008-03-18
Granted: 2012-09-06
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung des Ausgussverhaltens von Flaschen und flaschenähnlichen Behältern, mit einem im Hals der Flasche angebrachten Blatt, wobei das Blatt aus einem festen Material besteht, wobei die Ränder des Blattes teilweise an der gekrümmten Innenseite des Flaschenhalses dichtend anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Blatt halbseitig schräg zur Ausgussrichtung an der gekrümmten Innenseite des Flaschenhalses dichtend anliegt, und dass der frei im Flaschenhals befindliche Teil des Blattes von der am tiefsten im Flaschenhals befindlichen Stelle oder der am tiefsten im Hals eines flaschenähnlichen Behälters befindlichen Stelle ausgehend, schrauben-, propeller- oder trichterförmig verdreht ist und sich zum Ausgussrand des Flaschenhalses hin öffnet.