baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-290691-A5 (DD)
Title: Handgefuehrtes fugenschwert
Inventor: BAESSLER WOLFRAM
IPC: E01C23/02
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein handgefuehrtes Fugenschwert zum Einbringen von zugkraftunterbrechenden Einlagen in Frischbeton. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und die Aufgabe in der Erleichterung der Handhabung derartiger Fugenschwerter beim Herstellen der Scheinfugen. Erfindungsgemaesz ist an den Enden des Traegers je ein Arbeitsgestell als Griff-, Dreh- und Abstellgestell angeordnet, welches aus einem geraden Griffstab, einem V-foermigen Verbindungselement und einem U-foermigen Abstellrahmen zusammengesetzt ist. Weiterhin ist die in den frischen Beton eindringende Flaeche des Fugenschwertes, welche aus einzelnen, separat montierbaren Segmenten gebildet ist, an dem Traeger seitlich angebracht. Fig. 1{Fugenschwert, handgefuehrt; Einlagen, zugkraftunterbrechend; Frischbeton; Erleichterung; Handhabung; Scheinfuge; Arbeitsgestell; Segment, montierbar}
Patent DD-293029-A5 (DD)
Title: Vorrichtung fuer saeschare
Inventor: KALK WOLF-DIETER
IPC: A01C7/20
Filed: 1990-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer Saeschare, die in hintereinander versetzt angeordneten Querreihen in vertikaler Ebene schwenkbar angelenkt und mit Tiefenfuehrungselementen in Form von Schleifkufen oder Tiefenfuehrungsrollen ausgeruestet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der eine zentrale Verstellung der Arbeitstiefe alle Saeschare einer Maschine gewaehrleistet werden kann und somit eine einheitliche AEnderung der Ablagetiefe des Saatgutes vor und waehrend der Fahrt ermoeglicht wird. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz durch eine zentrale Verstelleinrichtung mittels jedem Saeschar zugeordnetem Seil oder seilaehnlichen UEbertragungselementen die Hoehenlage der Tiefenfuehrungselemente aller Saeschare einer Maschine oder einer Gruppe von Saescharen und damit die Arbeitstiefe der Saeschare veraendert wird. Die Erfindung kann insbesondere in Maschinen mit Reihen-, Streifen- oder Breitsaatwerkzeugen fuer die Aussaat von Koernerfruechten in der landwirtschaftlichen Pflanzenproduktion eingesetzt werden.{Saeschar; Verstellung; Tiefenfuehrungselement; Arbeitstiefe; Koernerfrucht; Aussaat; Seil, zentral}
Patent DD-293298-A5 (DD)
Title: Rundtakteinrichtung
Inventor: DOEHLER FRIEDRICH
IPC: B23Q39/04
Filed: 1990-04-04
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung sind Bearbeitungsmaschinen, vorzugsweise Werkzeugmaschinen. Die Erfindung betrifft eine Rundtakteinrichtung mit mehreren horizontal und kreisfoermig angeordneten Bearbeitungsstationen und diesen zugeordneten voneinander unabhaengigen und in die einzelnen Bearbeitungsstationen und diesen zugeordneten voneinander unabhaengigen und in die einzelnen Bearbeitungsstationen einwechselbare Werkstuecktraeger. Die Erfindung sieht vor, dasz im Mittelpunkt der kreisfoermig angeordneten Bearbeitungsstationen eine mit einer Hub- und Dreheinrichtung versehene Rundtakteinheit angeordnet ist, die Rundtakteinheit Tragholme zur Aufnahme der Werkstuecktraeger aufweist, eine Werkstuecktraegerspanneinrichtung mit Spannelementen und die Werkstuecktraeger mit einem Untergriff ausgestattet sind. Weiterhin ist vorgesehen, dasz Tragholme zur Aufnahme der Werkstuecktraeger als Doppelarme ausgebildet sind und die Doppelarme Aufnahmeelemente, beispielsweise Nocken, zur Aufnahme der Werkstuecktraeger aufweisen. Vorzugsweise koennen die Werkstuecktraeger als DIN-Paletten, die mit einem inneren Palettenuntergriff versehen sind, gestaltet werden. Die Hub- und Dreheinrichtung ist vorzugsweise hydraulisch ausgebildet und weist einen Hubzylinder mit Kolben sowie einen Hydraulikzylinder mit zugeordnetem Zahnrad auf. Die Tragholme koennen mit Einrichtungen zu ihrer Laengenaenderung versehen werden.{Rundtakteinrichtung; Werkzeugmaschine; Bearbeitungsstationen; Rundtisch; Werkstuecktraeger; DIN-Palette; Werkstuecktraegertransporteinrichtung; Rundtakteinheit; Hub- und Dreheinrichtung; Tragholme; Doppelarm; Spanneinrichtung}
Patent DD-294191-A5 (DD)
Title: Verfahren und zentrifugalsichter zur gewinnung eines konzentrierten feinstaubanteils in der ausgangsstroemung einer ventilatormuehle
Inventor: STROEER KURT
IPC: B02C13/13
Filed: 1990-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung eines konzentrierten Feinstaubanteils in der Ausgangsstroemung einer Ventilatormuehle, vorzugsweise fuer Kohlenstaubfeuerungen, mit einem an ihrem radialen Mahlkammerausgang durch ein UEbergangsteil angeschlossenen Zentrifugalsichter, der eine gewoelbte Decke aufweist und bei dem ein Grieszruecklauf vorgesehen ist. Aus dem UEbergangsteil * dem in an sich bekannter Weise eine staubarme Teilgasmenge (27) entnommen und vorzugsweise Bruedenbrennern (9) zugefuehrt wird, wird eine weitere relativ kleinere staubarme Teilgasmenge (28) abgezogen und fuer eine zusaetzliche steuerbare Querstrom-Windsichtung des den Sichterraum (13) verlassenden Gas-Staubstrom innerhalb des Sichters herangezogen. Dazu besitzt der Sichterraum (13) einen sich staendig vom UEbergangsteil (6) zu einem schlitzfoermigen Ausgang (20) verkleinernden Querschnitt. In dem UEbergangsteil (6) sind die OEffnungen (7; 10) zweier Kanaele (8; 11) zum Abzug von staubarmen Teilgasmengen (27; 28) vorgesehen, von denen der eine Kanal (8) in an sich bekannter Weise z. B. zu Bruedenbrennern (9) fuehrt, waehrend der andere relativ kleinere Kanal (11) an ein Kreuzstueck (12) angeschlossen ist, in das etwa rechtwinklig dazu auf einer Seite der schlitzfoermige Ausgang (20) des Sichterraumes (13) muendet, auf der anderen Seite der Grieszruecklauftrichter (24) eingebunden ist und an dem gegenueber vom Anschlusz (21) des Kanals (11) die Ausgangsleitung (22) fuer die mit Feinstaub gesaettigte Gasstroemung (32) liegt. Figur{Ventilatormuehle; Zentrifugalsichter; Ausgangsstroemung; Staubsaettigung; Windsichtung, zusaetzlich; Querstrom; Grieszruecklauf; Entnahme; Teilgasmenge}
Patent DD-297429-A5 (DD)
Title: Kombinationsanstrichstoffe auf der basis isocyanatvernetzberer hydroxyacrylatharze
Inventor: BAESSLER GERT
IPC: C09D133/14
Filed: 1990-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Kombinationsanstrichstoffe auf der Basis isocyanatvernetzbarer Hydroxyacrylatharze mit OH-Zahlen unter 50 mit Keton-Formaldehydharzen, lufttrocknenden Polymethacrylatharzen oder Celluloseestern. Zur Vermeidung des fruehzeitigen Gelierens in Gegenwart von mehr als 0,2 Masseanteilen in % Wasser enthalten die Anstrichstoffe keine Pigmente und Extender, die Oxide oder Hydroxide des Mg, Ca, Sr, Ba, Zn, Cd und Al als direkte Bestandteile aufweisen. Sie enthalten ausschlieszlich 3 bis 60 Masseanteile in % nicht nachbehandeltes TiO2 vom Rutiltyp mit maximal 2 Masseanteilen in % Aluminiumoxidhydrat.{Hydroxyacrylatharz, isocyanatvernetzbar; Kombinationsanstrichstoff; Gelierungsneigung; Wassergehalt; Oxide; Hydroxide; Erdalkalien; Zink; Cadmium; Aluminium; Titandioxid; Rutil, unbehandelt}
Patent DD-294820-A5 (DD)
Title: Stromzufuehrungseinrichtung fuer elektrische maschinen
Inventor: KUTZSCHBAUCH THOMAS
IPC: H01R39/08
Filed: 1990-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromzufuehrungseinrichtung, speziell ein Schleifringsystem fuer elektrische Maschinen mit wenigstens einem bzw. zwei in einem axialen Abstand zueinander angeordneten Schleifring. Die technische Aufgabe der Schaffung eines recyclingfaehigen Schleifringsystems, welches unter Beibehaltung der Gebrauchswerteigenschaften eine beidseitige Stromabnahme ermoeglicht, wird dadurch geloest, dasz die einzelnen Bauteile auf einem Traegerkoerper zusammengesteckt werden und das so gebildete Schleifringsystem mittels einer Rasthebelverbindung gegen axiales Spiel auf der Welle gesichert wird. Als radiale Sicherung dient ein Formteil, welches gleichzeitig als Fuehrung fuer das Zuleitungskabel ausgebildet ist. Fig. 1{elektrische Maschinen; Stromzufuehrungseinrichtung; Schleifring; beidseitige Stromabnahme; Traegerkoerper; Rasthebel; Formteil; Kabelfuehrung}
Patent DD-297245-A5 (DD)
Title: Anordnung zum anzeigen von feuchtigkeitseinbruechen in pruefobjekten
Inventor: RISCH PETER
IPC: G01N21/41
Filed: 1990-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Anzeigen von Feuchtigkeitseinbruechen in Pruefobjekten, insbesondere in langgestreckten Objekten, vorzugsweise in Kabel und Leitungen. Erfindungsgemaesz sind Stufen-Lichtwellenleiter-Sensoren mit Glaskern und einem optischen Mantel aus Silikongummi vorzugsweise im Oberflaechenbereich eines Pruefobjektes angeordnet.{Anordnung; Anzeigen; Feuchtigkeit; Kabel; Leitungen; Lichtwellenleiter; Sensor; Glaskern; optischer Mantel; Silikongummi; Oberflaechenbereich}
Patent DD-297668-A5 (DD)
Inventor: KUHN WERNER
IPC: C25D3/62
Filed: 1990-09-05
Abstract: Yellow to rose-colored gold alloy coatings with copper and silver are obtained from stable galvanic baths with a pH of 8.5 to 11 containing, 1 to 15 g/liter gold as potassium gold (I) cyanide, 5 to 50 g/liter copper as potassium copper (I) cyanide, 0.05 to 5 g/liter silver as potassium silver (I) cyanide and dipotassium hydrogenphosphate as well as alkali cyanides in amounts of up to 10 g/liter and 0.1-1 mg/liter potassium selenocyanate.
Patent DD-298172-A5 (DD)
Title: Spulenanordnung
Inventor: SUZUKI TSUNEO
IPC: G11B7/08
Filed: 1990-09-27
Abstract: Im Fokus- und im Spurregelkreis eines optischen Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegeraetes dienen z. B. Spulen geringer Abmessung als Stellglieder. Im Spurregelkreis sind meist zwei Spulen miteinander verbunden. Weil die Spulendraehte nur 0,08 bis 0,1 mm dick sind, lassen sie sich nicht leicht zusammenloeten. Um das schwierige Zusammenloeten derart duenner Draehte zu vermeiden, sieht eine erste Loesung eine Leiterfolie mit Leiterbahnen und Loetstuetzpunkten vor, an die die Spulendraehte geloetet werden. Bei einer zweiten Loesung sind die Spulen (S) auf einer Leiterfolie als gedruckte Schaltung realisiert. Die Leiterfolie kann aus biegsamem Material hergestellt sein. Auszerdem koennen auf der Leiterfolie mehrere Spulen (S) nebeneinander angeordnet sein. Die Leiterfolie kann so gefaltet werden, dasz in jedem Faltblatt eine Spule (S) liegt. Durch diese Masznahme wird die Feldstaerke des Magnetfeldes erhoeht. Spulenanordnung z. B. die Spulen des Fokus- oder Spurregelkreises eines optischen Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegeraetes. Fig. 1, Fig. 5{Spulenanordnung; Stellglieder; Feldstaerke; Magnetfelder; Fokusregelkreis; Spurregelkreis}
Patent DE-112005003783-A5 (DE)
Inventor: SEIDL JOACHIM ANTON
IPC: H01H27/00
Filed: 2005-09-29
Abstract: The object of the present invention consists in reducing the risk of functional impairment in the case of a safety switch owing to contamination and/or icing. The object is achieved according to the invention by a safety switching apparatus for controlling an electrical apparatus comprising a switch housing having a ratchet wheel, which is arranged therein such that it can rotate, for coupling to the electrical apparatus, an actuator for the movement in the switch housing, wherein a rotary position of the ratchet wheel can be altered by the movement of the actuator in the switch housing, and a first fixing component (13a) and a first spring component (10), wherein the first spring component (10) is arranged in the switch housing such that the ratchet wheel can be fixed such that it is fixed against rotation in a fixing position of the first spring component (10) by the first fixing component (13a), and the first spring component (10) can be moved by the actuator into an unlatching position, in which a fixing of the ratchet wheel by the first fixing component (13a) is released, and wherein the first spring component (10) and the first fixing component (13a) are integral.
Patent BE-1002873-A6 (BE)
Title: Support structure for an illuminated sign
Inventor: PEREZ COZAR RAMON
IPC: G09F13/18
Filed: 1990-04-27
Granted: 1991-07-09
Abstract: Support structure for an illuminated sign, composed of a mechanicallyresistant peripheral frame and supporting the illumination means, essentiallycharacterised by the combination of three fundamental types of profiledsections, of which one (1) has the configuration of an incomplete square,joined by the end of one of its incomplete sides to the second profiledsection (2) and, at the other end, to the third profiled section (3), thesetwo profiled sections being in opposition against the surfaces of a workingpanel (10), the structure being attached by an internal transversal tie rod(4), invisible from the outside and against which the end of the panel (10)is attached.<IMAGE>
Patent ES-2001779-A6 (ES)
Title: Stabilisation of acidic hydrogen peroxide solutions.
Inventor: MCDONOGH COLIN FREDERICK
IPC: C23F3/06
Filed: 1986-09-05
Abstract: Unless aqueous acidic hydrogen peroxide solutions are stabilized, an excessive rate of decomposition of hydrogen peroxide precludes their use for treatment of metal surfaces, such as of copper and copper alloys, during which use substantial concentrations of decomposition catalysts build-up in solution. Regular monitoring of the solutions for residual stabilizer content would demand sophisticated analytical equipment beyond the reach of many users. The invention provides a stabilizer in the form of a block of sparingly soluble material, whereby monitoring can be simply and readily effected visually or by a simple electrical or mechanical detection system. For copper/copper alloys preferred stabilizers are p-hydroxybenzoic acid and triphenyl carbinol.
Patent ES-2002060-A6 (ES)
Title: Electrolytic bath and coating process for magnesium (alloy) articles
IPC: C25D11/30
Filed: 1986-11-03
Abstract: Coating Mg (alloy) comprises immersing the Mg into an aq. electrolytic soln. which consists of an alkali metal silicate (I), an alkali metal hydroxide (II) and a fluoride cpd. (III). - The Mg acts as the anode whilst the cathode may be either a second metal, which is immersed into the bath, or the bath container itself. An electrical potential of 150-400 V is applied between the anode and the cathode until a visible spark is discharged across the Mg surface and is then maintained until the desired coating thickness is formed. - (I) is selected from the gp. consisting K-, Na- and Li-silicate, potassium tetrasilicate, potassium fluosilicate and mixts. of these (i.e. 1-200 cm3/l.). (II) is selected from the gp. consisting K-, Na- and Li-hydroxide and mixts. of these (i.e. 5-50 g/l.). (III) is selected from the gp. consisting hydrofluoric acid, fluosilicic acid, sodium fluoride, potassium fluoride and mixts. of these (i.e. 5-30 cm3/l.). The soln. is maintained at a temp. of 20-40 deg.C at a pH of 12-14.
Patent BE-1014526-A6 (BE)
Title: Safety system for motor vehicle, comprises detectors located around vehicle and used to warn driver if vehicle or pedestrian enters blind spot region
IPC: B60R1/12
Filed: 2001-12-05
Granted: 2003-12-02
Abstract: Detectors are placed around the vehicle to form front, rear, left and right detection zones, with particular emphasis on the blind spot region. These electrically controlled zones are displayed on the dashboard and can be programmed so that the detection distance is related to vehicle speed. The driver is given a warning (e.g. an acoustic signal or a flashing light on the dashboard and optionally around the wing mirrors) when another vehicle or pedestrian enters the blind spot region.
Patent BE-1017077-A6 (BE)
Title: Support profile for wooden construction, e.g. carport or hut, comprises plank secured to beam, as well as glass bar combining with plank to form receiving space for filler pieces
Filed: 2006-03-24
Granted: 2008-02-05
Abstract: The profile (1a) comprises at least two interconnected parts. The profile is a solid one and comprises at least one beam (2), at least one plank (3) secured to a beam, and at least one glass bar (13). The space (5) between the plank and glass bar is used to receive one or more filler pieces which are supported against the beam. These filler pieces are e.g. filler panels, planks, window or door frame sections or garage door surrounds. An independent claim is also included for a wooden construction comprising at least two of these support profiles.
Patent FR-2293861-A7 (FR)
Title: Pipe sleeve joint for pipes without end sockets - grips and seals pipe ends by expanding solidifying polymer formed in situ (NL090676)
IPC: F16L21/00
Filed: 1975-01-16
Granted: 1976-07-02
Abstract: Joint, partic. for pipes without end sockets, having a sleeve engaging the abutting ends of the pipes and clamped against these ends, consists, at least partly, of a material which is solidified after temporary fluidity to a shape adapted to the ends of the pipes, and which pref. either expands or contracts, before and/or during solidification. Ensures that a long terms sealed joint is obtained, even where relatively large tolerances occur in the dimensions of the pipes.
Patent DD-282163-A7 (DD)
Title: Pulslaengenmodulator fuer analoge signale
Inventor: KLEIBER SIEGFRIED
IPC: H03K7/08
Filed: 1987-12-30
Abstract: Der Pulslaengenmodulator fuer analoge Signale wird zur UEbertragung der Sollwerte der Steuerungsanlage auf Fahrzeugen, vorzugsweise auf Wasserfahrzeuge, angewendet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe, Entwicklung einer elektronischen Schaltungsanordnung, mit der sich eine nullpunktstabile Pulslaengenmodulation fuer analoge Signale durchfuehren laeszt, dadurch geloest, dasz einem NOR-Gatter (5) ein dynamisches Flipflop (6) nachgeschalten ist, dessen nichtnegierte Ausgang am Informationseingang des nachfolgenden D-Flipflop (10) Serie am NAND-Gatter (7) anliegen. Der negative Ausgang des dynamischen Flipflop (6) ist mit dem NAND-Gatter (8) verbunden, die zweiten Eingaenge der NAND-Gatter (7, 8) mit den Ausgaengen der Komperatoren (3, 4) und die Ausgaenge der NAND-Gatter (7, 8) auf den Eingaengen eines NAND-Gatters * Der Ausgang des NAND-Gatters (9) ist am Takteingang des D-Flipflop (10) geschalten. Fig. 1{analoge Signale; Pulslaengenmodulator; UEbertragung der Sollwerte; Steuerungsanlagen; nullpunktstabil}
Patent DD-298999-A7 (DD)
Title: Lufttrocknende chlorkautschuk-kombinationsanstrichstoffe
Inventor: FREITAG WERNER
IPC: C08L15/02
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft lufttrocknende Chlorkautschuk-Kombinationsanstrichstoffe, die unter Beibehaltung der Eigenschaften der UEberzuege, wie Trocknung, Filmhaerte, Elastizitaet, in den fuer den Korrosionsschutz wichtigen Wirkungen der Wasserquellbarkeit und Blasenbildung verbessert werden. Die Anstrichstoffe enthalten eine Bindemittelkombination aus 70 bis 40 Teilen Chlorkautschuk und 30 bis 60 Teilen eines niedermolekularen Veresterungsproduktes mit bis zu 50 Masseanteilen in % Dicyclopentadieneinheiten, die aus mehrwertigen Alkoholen, Malein-Fumarsaeure und Dicyclopentenylalkohol bestehen. Gegebenenfalls kann das Veresterungsprodukt bis zu 35% Fettsaeuren und/oder weitere Polycarbonsaeuren enthalten.{Kombinationsanstrichstoffe, lufttrocknend; Chlorkautschuk; Veresterungsprodukte; Dicyclopentadieneinheiten; Maleinsaeure; mehrwertige Alkohole; Dicyclopentenylalkohol; Fettsaeuren; Dicarbonsaeuren; Wasserquellbarkeit; Blasenbildung}
Patent DD-299795-A7 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleiteranordnungen mit komplementaerer schaltungsstruktur
Inventor: KAHLERT VOLKER
IPC: H01L21/324
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Halbleiteranordnungen mit komplementaerer Schaltungsstruktur und wird insbesondere bei der Produktion von integrierten MOS-Schaltkreisen in CMOS-Silizium-Gate-Technologie mit einer hohen Integrationsdichte angewendet. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz vor dem Einbringen der Source-Drain-Gebiete eine duenne Oxidschicht durch eine thermische Oxydation erzeugt wird, dasz nach dem Ausbilden und Ausheilen der n -Source-Drain-Gebiete die p -Source-Drain-Gebiete dotiert werden, dasz anschlieszend zur Erzeugung einer dielektrischen Schicht eine * nm dicke undotierte Siliziumdioxidschicht durch ein LP-CVD-Verfahren abgeschieden und darueber eine 1,0 mm dicke Silikatglasschicht aufgebracht wird und dasz anschlieszend in einer N2-Atmosphaere eine Temperung ausgefuehrt wird, bei der nach einer Spuelphase das Halbleitersubstrat in einer Zeit von * s auf eine Temperatur von ca. 800C aufgeheizt und nach einer Zeitdauer von kleiner als 20 s in weniger als 10 s auf eine Temperatur von 1 * 175C weiter aufgeheizt wird und bei der nach einer Dauer von ungefaehr * s bei dieser Temperatur das Halbleitersubstrat in weniger als 20 s wieder auf eine Temperatur unterhalb von 500C abgekuehlt wird.{Herstellungsverfahren; Silizium-Gate-Technologie; Halbleiteranordnung; komplementaere Schaltungsstruktur; Source-Drain-Gebiete; dielektrische Schicht; Aufheizen; Abkuehlen; Temperatur; N2-Atmosphaere}
Patent DD-288514-A7 (DD)
Title: Verfahren zur montage von brueckenueberbauten mittels traegerkombination
Inventor: PEINE AXEL
Filed: 1989-03-30
Abstract: Das Verfahren zur Montage von Brueckenueberbauten mittels Traegerkombination dient der Errichtung von Mehrfeldbruecken, wobei laengsorientierte Bauelemente vom Verlade- bis zum Einbauort auf einer Fahrbahnebene transportiert werden. Nach der UEbernahme der Bauelemente durch Absenkkonstruktionen erfolgt ein Verlagern der Traegerkombination durch eine teleskopartige Laengsbewegung in das benachbarte UEberbaufeld und das Absenken des Bauelementes auf die Gruendungen. Durch das Schlieszen des Fahrbahnueberganges zwischen dem Bauelement und der Traegerkombination sowie der Herstellung des Fahrbahnanschlusses am Widerlager und dem Transport der Absenkkonstruktionen in das benachbarte UEberbaufeld kann dieser Vorgang mit dem naechsten Bauelement wiederholt werden.
Patent WO-03065696-A8 (WO)
Title: Dispositif de communications electroniques portable dote d'un navigateur d'affichage
Inventor: ZILSTORFF CHRISTIAN
IPC: G05G9/047
Filed: 2002-11-21
Abstract: L'invention concerne un dispositif électronique portable avec possibilité d'accès à l'Internet, qui comprend un ou plusieurs éléments microécrans conçus pour présenter des informations électroniques à l'utilisateur, un organe d'exploitation essentiellement immobile et stable conçu pour détecter les entrées de l'utilisateur, et un organe de commande qui permet d'agir sur les fonctions du dispositif portable sur la base desdites entrée détectées. L'organe de commande comprend un bras de commande oblong doté d'une extrémité fixe et d'une extrémité libre ainsi qu'un certain nombre de transducteurs de force qui sont conçus pour détecter les entrées de l'utilisateur sous la forme d'applications de force sur le bras de commande.
Patent WO-03063256-A8 (WO)
Title: Generateur thermoelectrique
Inventor: SERRAS EDOUARD
IPC: H01L35/30
Filed: 2003-01-22
Abstract: Générateur thermoélectrique, comprenant une lampe à pétrole 810) et un ou plusieurs convertisseurs thermoélectriques 824) montés serés chacun entre un radiateur extérieur (22) et un radiatuer intérieur (26) et formant un ensemble porté par un conduit (20) de passage de gaz chauds qui débouche sur le radiateur intérieur (269. Les générateurs thermoélectriques (24) sont semi-conducteurs.
Patent WO-03026547-A8 (WO)
Title: Lift device with variable speed actuation
Inventor: KARAPET ABLABUTYAN
IPC: B60P1/44
Filed: 2002-03-22
Abstract: A lift device of the type appended to a vehicle such as a tailgate lift or wheelchair lift. The lift includes a platform (12) movable between a lower or ground position (G) , an upper or load position (E) and a stowed position (S). The platform (12) assumes a horizontal orientation in the ground (G) and load (E) positions and is pivotable to a vertical orientation when stowed for vehicle movement. The platform (12) is connected to a lever arm assembly(13) and further includes hydraulic apparatus (14) to move the platform (12) between ground (G), load (E) and stowed (S) positions. The hydraulic apparatus (14) is actuated by a pump and motor assembly (36) which includes an electric motor (42) for actuation of the pump (4O) and hydraulic apparatus (14). By varying the speed of the motor (42), the speed of the platform (12) between various platform orientations can be varied.