baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004041932-B4 (DE)
Inventor: KAEUFERLE WERNER
IPC: E05F1/16
Filed: 2004-08-30
Granted: 2006-09-21
Abstract: The curved guide channels (18) on each side of the door leaf (2) slope inward at a slight angle behind the vertical guide rails (20). They curve further away from the vertical at the top. Rollers (16) on the door leaf engage with the curved guide rails. Rollers (4) at the top of the door run in horizontal guide rails (6). There are guide rollers (10) on the top rail for pull cords (8) connected to a spring drive (15).
Patent DE-102004047024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Verkehrsverteilung in einem Kommunikationsnetz mit Mehrwege-Routing
Inventor: SCHOLLMEIER GERO
IPC: H04L29/02
Filed: 2004-09-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Optimierung der Verkehrsverteilung in einem Knoten (X, Y, Z)
und Links (L1, L2) umfassenden Kommunikationsnetz mit Mehrwege-Routing,
dadurch gekennzeichnet, dass der nach der Routenberechnung erwartete
Datenverkehr (t d ) des gesamten Kommunikationsnetzes
in Anteile (n) unterteilt wird, dass in einem ersten Schritt entsprechend
einer Anfangsverteilung ein Anteil (n) des Datenverkehrs (t d ) auf die zu jedem Knoten (X) zugehörigen, weiterführenden
Links (L1, L2) aufgeteilt wird, dass in einem weiteren Schritt unter
Berücksichtigung
der Ergebnisse (w d , 1 – w d )
des ersten Schrittes eine neue Verteilung (w1, w2) des Datenverkehrs
(t d ) ermittelt wird und ein weiterer Anteil
(n) auf die zu jedem Knoten (X) zugehörigen, weiterführenden
Links (L1, L2) entsprechend der neu ermittelten Verteilung (w1,
w2) aufgeteilt wird, dass in einem nächsten Schritt unter Berücksichtigung
der Summe aus den Ergebnissen (w1, w2, t1, t2) der vorangegangenen
Schritte eine neue Verteilung der Datenverkehrs (t d ) ermittelt
wird und ein weiterer Anteil (n) auf die zu...
Patent DE-102004047037-B4 (DE)
Title: Asphärischer Einlinsen-Homogenisierer mit einer Funktion zum Reduzieren eines Neigungsfehlers
Inventor: HIRAI TAKAYUKI
IPC: G02B3/02
Filed: 2004-09-28
Granted: 2018-06-28
Abstract: Asphärischer Einlinsen-Homogenisierer zur Reduktion eines Neigungsfehlers, mit einer Linse mit einer konvexen asphärischen Vorderfläche S1 und einer flachen Rückfläche S2, die ausgebildet ist, um einen breiten Gaußschen Laserstrahl zu einem schmalen Zylinderhut-Strahl mit gleichmäßiger Leistungsdichte innerhalb einer bestimmten Fläche, zu brechen, umzuwandeln und zu verkleinern, wobei die Leistungsdichte durch eine Stufenfunktion ausgedrückt ist.
Patent DE-102004058928-B4 (DE)
Title: Konzentrierter Turbinen Antriebsmotor
IPC: F01D1/04
Filed: 2004-12-07
Granted: 2006-12-14
Abstract: Antriebsmaschine,
mit:  – einer
Antriebswelle (21) zum Antreiben eines Verbrauchers;  – einer
Turbine (2), welche an ihrem äußeren Umfang
einen Zahnkranz (16) aufweist, wobei der Zahnkranz (16) die Antriebswelle
(21) antreibt;  – wenigstens
einem Freiflugdoppelkolben (6, 7), wobei dieser mittels Federkraft
von einer Hubstellung in einer Verdrängerstellung bewegbar ist;  – wobei
der Freiflugdoppelkolben (6, 7) einen Großkolben (7) aufweist, der bei
der Bewegung des Freiflugdoppelkolbens (6, 7) von der Hubstellung
in die Verdrängerstellung ein
Medium durch spiralförmige
Druckkanäle
(12) drückt und
somit die Turbine (2) antreibt;  – wobei der Freiflugdoppelkolben
(6, 7) weiterhin einen Kleinkolben (6) aufweist, der bei der Bewegung
des Freiflugdoppelkolbens (6, 7) von der Hubstellung in die Verdrängerstellung
ein weiteres Medium verdrängt,
wobei die Verdrängung
und damit die Bewegung des Freiflugdoppelkolbens (6, 7) mittels
einer Ventilgruppe (19) steuerbar ist;  – wobei das verdrängte Medium
einen zweiten Freiflugkolben (6, 7) einer Nebeneinheit...
Patent DE-102004059727-B4 (DE)
Inventor: NUETTGENS SYBILL DR
IPC: C03B32/00
Filed: 2004-12-11
Granted: 2012-07-26
Abstract: In order to provide a particularly homogeneous pressure and temperature profile in a gas cushion for the levitating support of glass or glass ceramic, the invention provides a device (19) for transporting or supporting glass ceramic or glass, which comprises at least one diaphragm (1, 2) that has at least one continuous bearing surface (3) and at least one gas feed chamber (51-55) and at least one gas discharge chamber (71-75), the gas feed chamber (51-55) and the gas discharge chamber (71-75) having a gas-permeable connection to the bearing surface (3).
Patent DE-102005004804-B4 (DE)
Title: Ionenquelle und Verfahren zur Ionisierung einer Probe
Inventor: BAJIC STEVAN
IPC: H01J49/16
Filed: 2005-02-02
Granted: 2010-06-10
Abstract: Elektrospray-Ionisations-Ionenquelle mit einer eine erste Durchflusseinrichtung, eine zweite Durchflusseinrichtung und eine dritte Durchflusseinrichtung enthaltenden Probeneinrichtung, bei der  der ersten und/oder zweiten und/oder dritten Durchflusseinrichtung eine Analytlösung oder -flüssigkeit zugeführt wird,  weiterhin der ersten und/oder zweiten und/oder dritten Durchflusseinrichtung ein erstes Gas oder ein erster Dampf zugeführt wird, und  der ersten und/oder zweiten und/oder dritten Durchflusseinrichtung ein weiteres Gas oder ein weiterer Dampf zugeführt wird,  wobei das erste Gas oder der erste Dampf und/oder das weitere Gas oder der weitere Dampf die Zerstäubung der Analytlösung oder -flüssigkeit unterstützt und das weitere Gas oder der weitere Dampf brennbar ist; und  einer stromabwärts der Probeneinrichtung angeordneten Verbrennungsquelle.
Patent DE-102005014541-B4 (DE)
Title: Zyklon-Staubsammelvorrichtung
Inventor: HAN JUNG-GYUN
IPC: B03C3/14
Filed: 2005-03-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Zyklon-Staubsammelvorrichtung,
umfassend:  eine erste Zyklonkammer (20) zum Heraustrennen von Staub
aus eingesaugter Luft;  wenigstens eine zweite Zyklonkammer
(33) zum Trennen von Staub aus Luft, die durch die ersten Zyklonkammer (20)
getreten ist;  eine Abdeckungseinheit (13), um die erste und
die zweite(-n) Zyklonkammer(-n) (20, 33) zu verbinden; und  eine
Elektrodeneinheit (14) zum Aufladen des Staubs, der in wenigstens
die erste oder die zweite Zyklonkammer (20, 33) eingesaugt wird.
Patent DE-102005024525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung sowie Verfahren zur Korrektur eines Messwerts
Inventor: ENDO MASAMITSU
IPC: G01C3/00
Filed: 2005-05-25
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Vermessung durch ein Vermessungsinstrument (10) mit den Schritten:Durchführen von mindestens entweder einer Entfernungsmessung oder einer Winkelmessungdurch eine Messeinrichtung;Erfassen eines unter einer vertikalen Welle (28) eines Instrumentenkörpers befindlichen Bereichs,der als photographisches Objekt vorliegt, durch eine Bilderfassungseinrichtung (38);Anzeigen eines von der Bilderfassungseinrichtung (38) erfassten Bildes auf einem Bildschirmdurch eine Anzeigeeinrichtung (20);Berechnen eines Mittenabweichungsbetrags eines Vermessungspunkts (S) in Bezug auf eine Instrumentenmitte des Instrumentenkörpers (0) in Reaktion auf die Spezifikation, mit der der auf dem Bildschirm in Form des von der Bilderfassungseinrichtung (38) erfassten Bildes angezeigte Vermessungspunkt (S) als echter Zentrierpunkt festgelegt ist durch eine Mittenabweichungsbetragsberechnungseinrichtung;Berechnen eines Betrags der Mittenabweichung von der Instrumentenmitte (0) einer axialen Mitte der vertikalen Welle (28), wobei die Mittenabweichung durch eine Neigung der vertikalen Welle (28) des Instrumentenkörpers verursacht ist durch eine Zusatzmittenabweichungsbetragsberechnungseinrichtung; undKorrigieren eines auf der Instrumentenmitte (0) basierenden Messwertes der Messeinrichtung auf der Basis eines von der Mittenabweichungsbetragsberechnungseinrichtung erhaltenen Rechenergebnisses und eines von der Zusatzmittenabweichungsbetragsberechnungseinrichtung erhaltenen Rechenergebnisses durch eine Korrektureinrichtung.
Patent DE-102005032880-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: DIOSI GABOR DIPL -ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2005-07-14
Granted: 2016-07-28
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), eine dritte, vierte, fünfte, sechste, siebte, achte und neunte drehbare Welle (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 19, 35, 67, 79), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (19, 35, 67, 79), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, sodass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Antriebswelle (1) ständig mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist und über eine erste Kupplung (19) mit der neunten Welle (9) lösbar verbindbar ist, weiche ständig mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine vierte Kupplung (79) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, wobei die siebte Welle (7) ständig mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden und über eine dritte Kupplung (67) mit der sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, die ständig mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) und dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobei die achte Welle (8) ständig mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) und dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist und die fünfte Welle (5) ständig mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine zweite Kupplung (35) mit der dritten Welle (3) lösbar verbindbar ist, wobei die dritte Welle (3) ständig mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die vierte Welle (4) ständig mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über die zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, und wobei die Abtriebswelle (2) ständig mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist.
Patent DE-102005051020-B4 (DE)
Title: Kostengünstige kalibrierungsfreie 3D Digitalisierung von Körpern
Inventor: RUTSCHMANN DIRK
IPC: G01B11/03
Filed: 2005-10-23
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur kostengünstigen kalibrationsfreien drei-dimensionalen Digitalisierung von Körpern und Gliedmaßen (11), wobei der oder die zu digitalisierenden Körper auf einer mit photogrammetrischen Marken (12) versehenen Fläche positioniert wird oder werden, mindestens ein bildgebender Sensor (14) motorisch um den oder die zu digitalisierenden Körper auf mindestens einer Bahn bewegt wird, und der mindestens eine bildgebende Sensor (14) jeweils gleichzeitig mit einer Teilansicht des/der Körper eine Teilansicht von den sich ebenfalls im Blickfeld befindlichen photogrammetrischen Referenzmarken (12) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von optischen Lichtmusterprojektoren (15,..., 22) stationär entlang der mindestens einen Bewegungsbahn des mindestens einen bildgebenden Sensors (14) angeordnet ist die den oder die zu digitalisierenden Körper mit photogrammetrisch auswertbaren Mustern (24) aus den verschiedenen stationären Projektorpositionen zu unterschiedlichen Zeitintervallen beleuchtet, wobei in dem Zeitintervall, in dem die mindestens eine motorisch bewegte Kamera (14) mindestens zwei aufeinanderfolgende Aufnahmen von Teilansichten des oder der Körper aus...
Patent DE-102006003649-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Qualitätsüberwachung von technischen Einkomponenten und Mehrkomponentenflüssigkeiten mittels Ultraschall On-Line Messungen ihrer Viskosität, Dichte, Kompressibilität und Volumenviskosität
Inventor: GITIS MIHAIL
IPC: G01N9/24
Filed: 2006-01-26
Granted: 2009-03-19
Abstract: Ultraschallimpulsverfahren
zur Messung der Viskosität
und der Dichte von Flüssigkeiten
mit folgenden Schritten:  – Erzeugung
bzw. Empfang von Schwingungen in einem Festkörper, dessen akustische Eigenschaften
vorher bekannt sind bzw. gemessen wurden und dessen geometrischen
Form so ausgewählt
ist, dass der Flächeninhalt
der Oberfläche/Oberflächen, die
sich im akustischen Kontakt mit der untersuchten Flüssigkeit
befindet/befinden, m Mal größer, als
der Flächeninhalt
des Querschnittes des Ultraschallbündels ist, wobei der Wellenvektor
der Schwingungen parallel zur Oberfläche des Festkörpers ist
und die empfangenen Ablenkungskomponenten der Schwingungen sich
in der Oberflächenebene
(tangentiale) oder in der Senkrechten zur Oberflächenebene (vertikale) befinden.  – Messung
der Geschwindigkeit des Ultraschalls in der untersuchten Flüssigkeit
und der Amplitude der angekommenen Welle mit vertikalen Ablenkungskomponenten.  – Berechnen
des Verhältnisses
der longitudinalen Impedanz der Flüssigkeit/Festkörperimpedanz
aus der gemessenen Geschwindigkeit des Ultraschalls in der Flüssigkeit, der
Amplitude und der vorher bekannten bzw. gemessenen Festkörperimpedanz
des ausgewählten
Schwingungstyps.  – Berechnen
der...
Patent DE-102006005089-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: LUST MATTHIAS
IPC: H01H9/18
Filed: 2006-02-04
Granted: 2015-04-16
Abstract: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug, aus einem transluzenten Werkstoff (2), das mit mindestens einer opaken, mit einer Symbolik (5) versehenen Beschichtung (3) versehen ist und mit einer transparenten Lackschicht (4) auf der Beschichtung (3), wobei in die Lackschicht (4) mittels Laserenergie aktivierbare Partikel (11) eingebracht sind und in der jeweils mittels Laser entfernbaren Beschichtung (3) und in der Lackschicht (4) bereichsweise und durch beide Schichten (3, 4) identische Bereiche der Beschichtung (3) und der Lackschicht (4) unter Ausbildung der Symbolik (5) entfernt sind, die Partikel (11) einen Durchmesser von 10 nm bis 10 µm aufweisen, in einer Volumenkonzentration von 0,01% bis 10% vorliegen und aus Metalloxiden bestehen.
Patent DE-102006022303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von synthetischem Quarzglas mit vorgegebenem Hydroxylgruppengehalt
Inventor: OCHS STEFAN
IPC: C03B20/00
Filed: 2006-05-11
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von synthetischem Quarzglas mit vorgegebenem Hydroxylgruppengehalt, umfassend die folgenden Verfahrensschritte  (a) durch Flammenhydrolyse oder Oxidation einer siliziumhaltigen Ausgangsverbindung und schichtweises Abscheiden von SiO 2 -Partikeln auf einem rotierenden Träger wird ein poröser SiO 2 -Sootkörper hergestellt,  (b) der Sootkörper wird zum Entfernen von Hydroxylgruppen einer Dehydratationsbehandlung in einer ein Reaktionsgas enthaltenden Trocknungsatmosphäre bei einer Trocknungstemperatur unterzogen, und  (c) der SiO 2 -Sootkörper wird zu einem Körper aus dem synthetischen Quarzglas verglast,  dadurch gekennzeichnet, dass die Dehydratationsbehandlung gemäß Verfahrensschritt (b) eine Trocknungsphase umfasst, während der als Reaktionsgas Ozon eingesetzt wird, und der Ozongehalt der Trocknungsatmosphäre zwischen 0,5 und 10 Vol.-% beträgt, wobei der Trocknungsatmosphäre keine Halogene zugeführt werden, und die Trocknungstemperatur im Bereich zwischen 1200°C und 1300°C liegt.
Patent DE-102006039251-B4 (DE)
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2006-08-22
Granted: 2015-09-10
Abstract: The floor panel (1) has a base plate (4), which is pressed on a top side with a decoration layer. Two lacquer layers (9, 10) are attached on the decoration layer, where the lacquer layer (9) attached on the decoration layer is harder than the lacquer layer (10). Film of the lacquer layer (9) has particles that are resistant to friction, where the portion of the particles lies between 22 to 28 percentages of the lacquer layer (9).
Patent DE-102006060257-B4 (DE)
Title: Widerstandsbasierter Speicher mit direktem Zugriff
Inventor: KIM HYUN-JO
IPC: G11C11/14
Filed: 2006-12-14
Granted: 2010-09-30
Abstract: Widerstandsbasierter Speicher mit direktem Zugriff (ReRAM), gekennzeichnet durch eine Stromreferenzschaltung (RCB), die wenigstens drei ReRAM-Referenzzellen (RC1 bis RCn) aufweist, die parallel geschaltet und dazu konfiguriert sind, zugeordneten ReRAM-Abtastverstärkerschaltungen (SU1 bis SUn) einen Referenzstrom bereitzustellen.
Patent DE-102006062704-B4 (DE)
Title: Elektrische Flachsteckhülse
Inventor: HOTEA GHEORGHE
IPC: H01R13/115
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-12-04
Abstract: Elektrische
Flachsteckhülse
zum elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Verbinders (2) für den Kraftfahrzeugbereich,
mit  zwei an ein elektrisches Kabel anschließbare Kontaktkästen (100)
und einem mit den Kontaktkästen
(100) derart zusammenwirkenden Kontaktboden (150), dass zwischen
einem Kontaktkasten (100) und dem Kontaktboden (150) ein Kontaktmesser
(200) des elektrischen Verbinders (2) klemmbar ist, wobei  in
jedem Kontaktkasten (100) wenigstens eine Kontaktfeder (140, 145)
derart vorgesehen ist, dass das Kontaktmesser (200) in einer Steckposition
der elektrischen Flachsteckhülse
(1) auf dem elektrischen Verbinder (2) durch die Kontaktfeder (140,
145) elektrisch kontaktierbar ist, wobei  die Kontaktfedern
(140, 145) als an ihren Längsenden zweiseitig
angebundene Kontaktlamellen (145) ausgebildet sind und sich mit
ihren angebundenen Längsenden
(146, 147) jeweils an einer Unterstützungslasche (132) abstützen.
Patent DE-102007000238-B4 (DE)
Title: Lufteinlassvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUZUKI HIDEKI
IPC: F02D9/08
Filed: 2007-04-24
Granted: 2015-06-18
Abstract: Lufteinlassvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit: einem in einem Einlassluftkanal (18) angeordneten Drosselventil (19) zur Steuerung der Menge an Einlassluft, wobei das Drosselventil am Einlassluftkanal (18) so angelenkt ist, dass es um eine Welle (20) beweglich drehbar ist, die ein Ende des Drosselventils (19) stützt; und einem stromabwärtig vom Drosselventil (19) angeordneten Luftströmungskanal (24) zum Ausbilden eines gleichförmigen Luft-Kraftstoff-Gemisches im Verbrennungsmotor (11) in einem vorbestimmten Bereich (B, C) des Öffnungsgrads des Drosselventils, wobei ein Öffnungsbereich des Luftströmungskanals (24) gemäß dem Öffnungsgrad des Drosselventils (19) in dem vorbestimmten Bereich (B, C) des Öffnungsgrads des Drosselventils geändert wird zur Steuerung der zum Verbrennungsmotor (11) gelieferten Menge an Einlassluft, wobei in einem Bereich, bei dem der Öffnungsgrad des Drosselventils (19) 2° bis 30° beträgt, der Luftströmungskanal (24) stromabwärtig vom Drosselventil (19) eine Bogenform derart aufweist, dass eine Querschnittsfläche mit einer Breite (W) und einer Tiefe (d) des Luftströmungskanals (24) zwischen der Wand des Luftströmungskanals (24) und dem Ende des Drosselventils (19) mit Zunahme des Öffnungsgrades in einer Luftströmungsrichtung allmählich zunimmt, wobei der vorbestimmte Bereich (B, C) des Öffnungsgrads des Drosselventils einer Menge an Einlassluft entspricht, die zu dem Verbrennungsmotor (11) geliefert wird, die gleich wie oder höher als eine Menge ist, die bei einem Leerlaufbetrieb zum Aufwärmen des Verbrennungsmotors erforderlich ist, und die gleich wie oder niedriger als eine Menge ist, die dann erforderlich ist, wenn der Verbrennungsmotor 50 betrieben wird, dass ein Fahrzeug bei einer konstanten hohen Geschwindigkeit auf einer ebenen Straße fährt.
Patent DE-102007006679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: HANSEN BODO
IPC: D01H11/00
Filed: 2007-02-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Anzahl gleichzeitig aufgrund von Schaltungen mit zusätzlichem Unterdruck versorgbarer Arbeitsstellen einer eine Vielzahl von Arbeitsstellen aufweisenden Textilmaschine, wobei die Textilmaschine eine Saugluftanlage mit wenigstens einem Saugluftaggregat aufweist, dessen Saugleistung über die Drehzahl seines Antriebsmotors, geregelt durch Überwachung des Unterdruckniveaus, bis zum Erreichen einer Maximaldrehzahl gesteigert werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass aus der bekannten Maximaldrehzahl des Antriebsmotors des Saugluftaggregates, die die maximale Saugleistung der Saugluftanlage der Textilmaschine definiert, sowie aus einer vorliegenden Ist-Drehzahl des Antriebsmotors des Saugluftaggregates, die sich aus dem augenblicklichen Unterdruckbedarf der Textilmaschine ergibt, ein Wert für eine Drehzahlreserve berechnet wird, anhand dessen die Anzahl der noch mit zusätzlichem Unterdruck versorgbaren Arbeitsstellen bestimmt wird unddass aus dieser Anzahl, erhöht um die Anzahl der mit zusätzlichem Unterdruck auf der Basis der Ist-Drehzahl des Antriebsmotors momentan bereits versorgten Arbeitsstellen, eine Höchstanzahl von Arbeitsstellen ermittelt wird, die gleichzeitig mit zusätzlichem Unterdruck versorgt werden können unddass diese Höchstzahl von Schaltungen überschreitende Unterdruck-Anforderungen abgewiesen werden.
Patent DE-102007012192-B4 (DE)
Title: Spannkonus zur wellenlosen Halterung von Wickelhülsen
Inventor: ROESCH KARL
IPC: B65H18/04
Filed: 2007-03-14
Granted: 2011-03-10
Abstract: Spannkonus (01) zur wellenlosen Halterung von Wickelhülsen (03), umfassend einen sich zu seinem freien Ende verjüngenden Tragzapfen mit einem Konusgrundkörper (07) zur Aufnahme der Wickelhülse (03), mehrere Spannbacken (08), welche am Umfang des Konusgrundkörpers (07) verteilt angebracht und auf dem Konusgrundkörper (07) auf Gleitflächen (11) axial verschiebbar angeordnet sind, wobei die Wickelhülse (03) stirnseitig beim Aufachsen an ein Anschlagelement (14) der Spannbacken (08) angreift und damit eine axiale Relativbewegung zwischen Spannbacken (08) und Konusgrundkörper (07) bewirkt, wobei bei der axialen Relativbewegung zwischen Spannbacken (08) und Konusgrundkörper (07) die Spannbacken (08) radial verlagerbar sind, wodurch die Spannbacken (08) in die Wickelhülse (03) einpressbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannkonus (01) ein Auswerferelement (23) umfasst, welches im gespannten Zustand in ein Halteelement eingreift, welches am hinteren Spannbackenende angeordnet ist, dass das Halteelement durch eine Zahnung mit zwei Zähnen (22) am Spannbacken (08) ausgebildet ist, und dass weitere Gleitflächen (13) an den Spannbacken...
Patent DE-102007027831-B4 (DE)
Title: Dübel für eine Deckplatteneinspreizung
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16B13/04
Filed: 2007-06-13
Granted: 2011-01-27
Abstract: Dübel zur Befestigung an – in Stützkernbauweise gefertigten – flächigen Bauteilen (100) mit einer ersten (101) und einer zweiten Deckplatte (111) und mindestens einer Stützkernzwischenlage (121),  – wobei der Dübel mindestens einen Spreizkörper (10) und mindestens einen mindestens einteiligen Keilkörper (60, 150) umfasst,  – wobei der Keilkörper (60, 150) in den Spreizkörper (10) zumindest bereichsweise einsteckbar ist,  – wobei der Dübel zumindest bereichsweise in die Ausnehmung (130) setzbar ist,  – wobei der Spreizkörper (10) eine Abstützzone (50) mit mindestens zwei spreizbaren Klemmelementen (51) hat,  – wobei der Keilkörper (150) mindestens ein eine Zug-, Schub- oder Verdrehbewegung übertragendes Getriebeelement (161, 176) aufweist,  – wobei der Keilkörper (150) mindestens ein Getriebeelement (160, 165, 170, 82) zur Spreizung der Klemmelemente (51) aufweist,  – wobei die Getriebeelemente (160, 165, 170, 82) vor und nach der Dübelmontage vollständig innerhalb der Abstützzone (50) angeordnet sind,  – wobei die...