baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005990-A1 (DE)
Title: Laufrad für Zweiräder mit Unterlegscheibe für Speichennippel
Inventor: GRÄTZ MICHAEL
IPC: B60B1/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Laufrad für Zweiräder mit einer Nabe und einer Felge (1) mit einer Mehrzahl von Speichenlöchern (7), die den Felgenboden (2) der Felge (1) durchgreifen und einer Mehrzahl von Speichensystemen zur Verbindung der Nabe mit der Felge (1), wobei jeweils ein Speichennippel (9) mit einer Unterlegscheibe (13) lastübertragend auf dem Felgenboden (2) abgestützt ist, wobei die Unterlegscheibe (13) aus einem bezüglich der Längsachse (23) rotationssymmetrischen Ringprofil besteht, das bezüglich einer Mittenquerachse (24) spiegelsymmetrisch ausgebildet ist, und bezüglich der Mittenquerachse (24) eine obere konturierte Einlauffläche (17a) und eine spiegelsymmetrisch hierzu angeordnete untere konturierte Einlauffläche (17b) bildet.
Patent DE-102016006425-A1 (DE)
Title: Führungskatheter, Verfahren zur Positionierung von Sonden sowie Verwendung eines Führungskatheters
Inventor: BÖSCH CHRISTIAN
IPC: A61M25/01
Filed: 2016-05-31
Abstract: Zum Einführen von Sonden (2, 13, 14) in den menschlichen Körper mittels eines Endoskops (3) wird bei einem einen Führungskanal (4) zum Führen von Sonden aufweisenden Führungskatheter (1) vorgeschlagen, mit Hilfe eines zwischen dem Endoskop (3) und dem Führungskatheter (1) wechselwirkenden Positioniermittels (5) die Einschubtiefe des Führungskatheters (1) in einen Arbeitskanal (6) des Endoskops (3) zu kontrollieren und festzulegen, um die Positionierung des Führungskatheters (1) reproduzierbar zu machen (1). In einer weiteren Ausgestaltung des Führungskatheters (1) wird vorgeschlagen, diesen teilbar auszugestalten, insbesondere koppelbar mit Hilfe einer Kupplung (12), wobei jedes Teil (8, 9) des Führungskatheters (1) ein Begrenzungsmittel (7, 15, 16) zum Einstellen einer Einschubtiefe aufweisen kann, sodass unterschiedlich lange Sonden (2, 13, 14) mit den jeweiligen Begrenzungsmitteln (7, 15, 16) wechselwirken können und so verschiedene Einschubtiefen einstellbar sind. Im Ergebnis können somit verschiedene Sonden (2, 13, 14) relativ zueinander und insbesondere auch absolut im Raum reproduzierbar positioniert werden.
Patent DE-102016015300-A1 (DE)
Title: Kühlmittelleitung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRITZ MANUEL
IPC: F28F21/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelleitung (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Umlenkbereich (12), welcher zwei einander in einem Abstand (A1) gegenüberliegende Längenbereiche (16, 18), einen aus einem elastisch verformbaren Werkstoff gebildeten und bogenförmigen Übergangsbereich (20), über welchen die Längenbereiche (16, 18) miteinander verbunden sind und einen durch die Längenbereiche (16, 18) und den Übergangsbereich (20) begrenzten Zwischenraum (26) aufweist, und mit wenigstens einem von einem Kühlmittel des Fahrzeugs durchströmbaren und sich durch die Längenbereiche (16, 18) und den Umlenkbereich (20) hindurcherstreckenden Kanal (32), wobei in dem Zwischenraum (26) wenigstens ein Verbindungselement (34) angeordnet ist, über welches zumindest die Längenbereiche (16, 18) miteinander verbunden ist.
Patent DE-102016101470-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Elektroden für das Widerstandsschweißen, insbesondere Kondensatorentladungsschweißen
Inventor: TEGTMEIER ANDRE
IPC: B23K11/30
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Elektroden (8) für das Widerstandsschweißen, insbesondere Kondensatorentladungsschweißen, mit einem Gehäuse (2), das eine Aufnahmeöffnung (4) für die Elektrode (8) aufweist, dergestalt, dass die Elektrode (8) in das Innere des Gehäuses (2) hineinragt, sowie mit einer zweiten im Gehäuse (2) vorgesehenen Aufnahmeöffnung (14), die der ersten Aufnahmeöffnung (4) im Wesentlichen gegenüberliegt, und dass über die zweite Aufnahmeöffnung (14) Druckluft sowie Mittel zur Bearbeitung der Elektrode (8) zuführbar sind.
Patent DE-102016103054-A1 (DE)
Title: Militärisches Sandkastensystem und Verfahren zum Betrieb eines militärischen Sandkastens
Inventor: HAUBNER MICHAEL
IPC: G09B9/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines militärischen Sandkastens und militärisches Sandkastensystem, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: Abbilden einer eine Realumgebung geospezifisch abbildenden Simulationsumgebung in einer Darstellungsumgebung 1; Aufnahme von zumindest einem Objektplatzhalter 6 mit einer Aufnahmeeinrichtung 5; Identifizieren des zumindest einen Objektplatzhalters 6 und dessen Position und/oder Ausrichtung in der Darstellungsumgebung 1; Erzeugen von zumindest einem virtuellen Objekt anhand des identifizierten Objektplatzhalters 6; und Darstellen des zumindest einen virtuellen Objekts unter Berücksichtigung der Position und/oder Ausrichtung des Objektplatzhalters 6 mit zumindest einer in der Darstellungsumgebung 1 angeordneten Anzeigeeinrichtung 3 mit im Sichtfeld eines Benutzers 2 angeordnetem Anzeigeelement zur Anzeige von virtuellen Bildinhalten, welche realen Bildinhalten überlagert angezeigt werden.
Patent DE-102016104335-A1 (DE)
Title: Verfahren zum anbringen eines funktionselements an einem blechteil
Inventor: BECKER CHRISTOPH
IPC: F16B37/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbringen eines Funktionselements an einem Blechteil. Das Funktionselement weist einen Kopfteil mit einer ringförmigen Auflagefläche und einen rohrförmigen, selbststanzend ausgebildeten Nietabschnitt auf, der sich auf der Seite der Auflagefläche des Kopfteils von dem Kopfteils weg erstreckt. Die Auflagefläche umfasst im Bereich des Übergangs von dem Kopfteil in den Nietabschnitt eine Ringvertiefung. Das Blechteil wird auf einer Lochmatrize abgestützt wird, die eine Bohrung aufweist, deren Durchmesser zumindest im Wesentlichen dem Außendurchmesser des Nietabschnitts entspricht, wobei die Bohrung an der dem Blechteil zugewandten Stirnseite der Lochmatrize von einer Ringnase umgeben ist, die gegenüber einer Auflagefläche der Lochmatrize erhaben ist und eine ebene kreisringförmige Stirnfläche definiert. Das Funktionselement wird derart auf das auf der Lochmatrize abgestützte Blechteil gepresst, dass mittels des Nietabschnitts ein Stanzbutzen aus dem Blechteil herausgestanzt wird und ein Anteil des Blechmaterials, das das durch das Herausstanzen des Stanzbutzens erzeugte Stanzloch umgibt, mittels der kreisringförmigen Stirnfläche der Ringnase einerseits in die Ringvertiefung dieselbe vollständig ausfüllend plastisch eingedrückt wird und andererseits im Bereich des Übergangs von dem Kopfteil in den Nietabschnitt radial in den Nietabschnitt gepresst wird.
Patent DE-102016106812-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Information eines Telekommunikationsteilnehmers im Ausland
Inventor: OPITZ JOHANNES
IPC: H04M3/533
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Information eines Telekommunikationsteilnehmers 1 im Ausland 11, wobei der Telekommunikationsteilnehmer 1 einem Telekommunikationsanbieter 100 in einem Heimatland 10 durch eine Kundenbeziehung zugeordnet ist, und wobei das Heimatland 10 eine erste Zeitzone I und das Ausland 11 eine zweite Zeitzone II aufweist. Bei der Nutzung einer vom Telekommunikationsanbieter 100 bereitgestellten Mailbox 12 wird wenigstens eine Information 13 über die erste Zeitzone I und die zweite Zeitzone II an den Telekommunikationsteilnehmer 1 übermittelt.
Patent DE-102016108167-A1 (DE)
Title: LED-Lichtmodul für einen Scheinwerfer zur Erzeugung eines Fernlichtes und einen Abblendlichtes
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: F21V13/10
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Lichtmodul (1) mit mehreren Leuchtdioden (10, 11), wobei die Leuchtdioden auf einer gemeinsamen Leiterplatte (12) aufgenommen sind und wobei ein Reflektor (13) vorgesehen ist, der sich über der Leiterplatte (12) erstreckt und in den mit den Leuchtdioden (10, 11) erzeugbares Licht einstrahlbar ist, und wobei eine erste Leuchtdiode (10) zur Erzeugung wenigstens eines Teils eines Abblendlichtes (14) ausgebildet ist und wobei eine zweite Leuchtdiode (11) zur Erzeugung wenigstens eines Teils eines Fernlichtes (15) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist ein Blendenelement (16) vorgesehen, wobei das Blendenelement (16) zwischen den Leuchtdioden (10, 11) angeordnet ist.
Patent DE-102016110334-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerkes mit einem Multi-Master Redundanz-Protokolls und einer zusätzlichen Redundanzfunktion mittels Überbrückungsschalter
Inventor: FINK HEIKO
IPC: H04L12/437
Filed: 2016-06-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerkes (1) mit einem Multi-Master-Redundanz-Protokolls und einer zusätzlichen Redundanzfunktion mittels Überbrückungsschalter, wobei in dem Netzwerk (1) mehrere Netzwerkgeräte (2 bis 5) in einer Ringtopologie über Leitungen (8) miteinander verbunden sind und Daten austauschen, dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall, dass eines der Netzwerkgeräte (2 bis 5) ausfällt, zwei Ports des ausgefallenen Netzwerkgerätes (2 bis 5) mittels eines Überbrückungsschalters (6, 7) auf der physikalischen Ebene miteinander verbunden werden.
Patent DE-102016110393-A1 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung zum Kontaktieren eines Schirmleiters einer elektrischen Leitung mit einem Erdungsabschnitt
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-06-06
Abstract: Eine Kontaktierungseinrichtung (1) zum Kontaktieren eines Schirmleiters (20) einer elektrischen Leitung (2) mit einem Erdungsabschnitt (3) umfasst ein Gehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (14) einfasst, in den eine elektrische Leitung (2) mit einem Schirmleiter (20) einsetzbar ist, wobei das Gehäuse (10) derart an einen Erdungsabschnitt (3) ansetzbar ist, dass sich der Erdungsabschnitt (3) in dem Aufnahmeraum (14) erstreckt. Zusätzlich ist ein um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar an dem Gehäuse (10) angeordnetes Federelement (11) vorgesehen, das aus einer Öffnungsstellung in eine Klemmstellung verschwenkbar ist, um in der Klemmstellung einen Schirmleiter (20) einer in den Aufnahmeraum (14) eingesetzten elektrischen Leitung (2) mit einem Erdungsabschnitt (3), an den das Gehäuse (10) angesetzt ist, zu kontaktieren. Auf diese Weise wird eine Kontaktierungseinrichtung bereitgestellt, die ein zuverlässiges und beständiges Kontaktieren eines Schirmleiters einer elektrischen Leitung mit einem Erdungsabschnitt, beispielsweise einer Sammelschiene oder einer Gehäusekante einer elektrischen Anlage, ermöglicht, dabei einfach zu bedienen ist und unter Umständen auch aus einer Klemmstellung wieder lösbar ist.
Patent DE-102016113690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Schaltvorganges in einem Antriebssystem sowie Steuerungs-Vorrichtung dafür
Inventor: RINDERKNECHT STEPHAN
IPC: B60W20/30
Filed: 2016-07-25
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Antriebssystem 100, eine Steuerungs-Vorrichtung CTR, und ein Verfahren (10) zum Steuern eines mechanischen Schaltvorganges in dem Antriebssystem (100) zur Verfügung gestellt, wobei das Antriebssystem mindestens ein erstes mehrgängiges Getriebe (110) mit einer ersten Eingangswelle (111) und einem ersten mechanischen Schaltmittel (115) aufweist, wobei von der ersten Eingangswelle (111) kommende Drehmomente auf eine Ausgangswelle (130) des Antriebssystems (100) übertragen werden, und wobei die Drehmomente von einem Verbrennungsmotor (VKM) und/oder mindestens einem ersten Elektromotor (EM-I) erzeugt werden. Es wird nun der erste Elektromotor (EM-I) während des Schaltvorgangs zumindest zeitweise (T12, T13) zwecks Auslegens eines Ganges des mehrgängiges Getriebes (110) mit dem Verbrennungsmotor (VKM) wirkverbunden und in einem Generator-Betrieb betrieben (Schritte 12, 13), wodurch der Verbrennungsmotor (VKM) belastet und das erste mechanische Schaltmittel (115) entlastet werden. Das mechanische Schaltmittel (115), welches z.B. eine Schaltmuffe, eine Schaltkupplung oder eine formschlüssige Kupplung sein kann, wird somit lastfrei bzw. torsionsfrei und kann einfach getrennt/geöffnet werden. Der Verbrennungsmotor (VKM) kann während des gesamten Schaltvorganges (T11–T17) fortlaufend aktiv betrieben, insbesondere befeuert, werden (Schritte 11–17), zumindest aber während einer Zeitspanne (T12–T16) des Schaltvorganges, in welcher der erste Elektromotor (EM-I) im Generator-Betrieb betrieben wird. Dadurch erhält der Fahrer den akustischen und haptischen Eindruck eines Antriebs mit „virtueller Doppelkupplung“.
Patent DE-102016113889-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Erzeugungsvorrichtung und Hochfrequenz-Erzeugungsverfahren für Plasmazündvorrichtung
Inventor: SHIBAYAMA MASASHI
IPC: H05H1/30
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Hochfrequenz-Erzeugungsvorrichtung (1) für eine Plasmazündvorrichtung (100) gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Hochfrequenz-Ausgabeeinheit (11), eine Ausgabesteuerungseinheit (10a), eine Stromerfassungseinheit (13) und eine Anomalie-Erfassungseinheit (10b). Die Hochfrequenz-Ausgabeeinheit (11) gibt eine Hochfrequenz aus. Die Ausgabesteuerungseinheit (10a) verstellt einen Zustand der Hochfrequenz-Ausgabeeinheit (11) aus einem Nichtausgabezustand in einen Ausgabebereitschaftszustand der Hochfrequenz. Die Stromerfassungseinheit (13) erfasst einen Strom, der durch den Stromversorgungsweg (L) zu der Hochfrequenz-Ausgabeeinheit (11) fließt. Die Anomalie-Erfassungseinheit (10b) erfasst eine Ausgabe-Anomalie der Hochfrequenz im Nichtausgabezustand, wenn eine Stärke eines Stroms, der von der Stromerfassungseinheit (13) erfasst wird, im Nichtausgabezustand einen Nichtausgabe-Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102016116221-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung der Ausführung eines Programmcodes
Inventor: MARTINEZ ALBERT
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-08-31
Abstract: Bei diesem Verfahren zur Überwachung der Ausführung eines Programmcodes durch einen Überwachungsprogrammcode werden in demselben Programmspeicher (MEM) Anweisungen (3) des Programmcodes und Anweisungen (4) zur Überwachung des Programmcodes gespeichert, werden aus dem Programmspeicher (MEM) jede zu überwachende Anweisung (3) und die zugehörigen Überwachungsanweisungen (4) gleichzeitig extrahiert und werden die zu überwachende Anweisung und die Überwachungsanweisungen ausgeführt.
Patent DE-102016116284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Strukturbauteils aus Faserverbundwerkstoff
Inventor: LONSDORFER GEORG
IPC: B29C70/46
Filed: 2016-08-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Herstellen eines Strukturbauteils (1) aus Faserverbundwerkstoff. Die Aufgabe, ein besonders einfaches und günstiges Verfahren zum Herstellen eines Strukturbauteils aus Faserverbundwerkstoff bereitzustellen, wobei unterschiedliche Bereiche des Bauteils unterschiedlich stark mit Fasern verstärkt sind, wird mit den folgenden Schritten gelöst: – Bereitstellen einer ersten Bauteilkomponente (3) aus ausgehärtetem Faserverbundwerkstoff, – Bereitstellen einer zweiten Bauteilkomponente (5) aus unausgehärteter, mit ungerichteten Langfasern verstärkter Pressmasse (7) mit duromerer Matrix, – Aufpressen der zweiten Bauteilkomponente (5) auf die erste Bauteilkomponente (3) unter vorbestimmtem Druck und vorbestimmter Temperatur bis die zweite Bauteilkomponente (5) ausgehärtet und mit der ersten Bauteilkomponente (3) verbunden ist, wobei die Temperatur der ersten Bauteilkomponente (3) die Glasübergangstemperatur ihrer Matrix nicht überschreitet.
Patent DE-102016118732-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: ZHANG ZHEN J
IPC: F16H61/66
Filed: 2016-10-04
Abstract: Ein Antriebssystem, das einen internen Verbrennungsmotor beinhaltet wird beschrieben, der drehbar mit einem Variator verkoppelt ist, der sich in einem stufenlosen Getriebe (CVT) befindet. Ein Verfahren zum Steuern des CVT beinhaltet das Bestimmen eines Geschwindigkeitsverhältnisses des Variators als Reaktion auf eine Anweisung, die Ausgabeleistung des Antriebsstrangsystems zu erhöhen und ein Herunterschalten des CVT basierend auf dem Soll-Übersetzungsverhältnis des Variators auszuführen. Das Herunterschalten beinhaltet die Bestimmung eines bevorzugten Beschleunigungsprofils des CVT-Antriebs, basierend auf dem Soll-Geschwindigkeitsverhältnis des Variators, einem gegenwärtigen Geschwindigkeitsverhältnisses des Variators, und einer bevorzugten Schaltzeit und das Synchronisieren des bevorzugten Beschleunigungsprofils des CVT-Antriebs mit dem Motordrehmoment. Eine Änderungsrate für das Übersetzungsverhältnis des Variators basiert auf dem bevorzugten Beschleunigungsprofil des CVT-Antriebs, und das CVT wird als Reaktion auf die Änderungsrate des Geschwindigkeitsverhältnisses des Variators und dem Soll-Geschwindigkeitsverhältnis des Variators gesteuert.
Patent DE-102016119313-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung
Inventor: WONG KIN YU
IPC: H01H15/18
Filed: 2016-10-11
Abstract: Eine Auslösevorrichtung für ein Elektrowerkzeug umfasst Folgendes: ein Gehäuse; einen Auslöser, der von dem Gehäuse gestützt wird, so dass er sich relativ zu dem Gehäuse zwischen einer AUS- und einer AN-Position bewegen kann; und eine elektromagnetische Vorrichtung mit einem elektromagnetischen Körper und einem Blockierelement, das durch den elektromagnetischen Körper bewegt werden kann, um den Auslöser in mindestens einer der AUS- oder AN-Positionen zu arretieren. Das Blockierelement ist zwischen einer Sperrposition, in welcher der Auslöser in mindestens einer der AUS- oder AN-Positionen arretiert ist, und einer Entsperrposition beweglich, in welcher der Auslöser aus mindestens einer der AUS- oder AN-Positionen gelöst ist.
Patent DE-102016121432-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Vorrichtung, Fahrzeugsperr-/-entsperrsystem, und Verfahren eines Steuerns einer fahrzeugseitigen Vorrichtung
Inventor: NISHIYAMA SHIGEKI
IPC: B60R25/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Eine fahrzeugseitige Vorrichtung startet bei Erfassung einer Benutzerbedienung, eine Tür bei einem Fahrzeug zu entsperren/sperren, eine Verifizierung eines ersten Codes einer portablen Vorrichtung, der von der portablen Vorrichtung als Reaktion auf ein erstes Signal von der fahrzeugseitigen Vorrichtung zurückgegeben wird, außer eine Batterie der portablen Vorrichtung ist nicht erschöpft; verifiziert einen zweiten Code der portablen Vorrichtung, der von der portablen Vorrichtung als Reaktion auf eine Energiezufuhr zu der portablen Vorrichtung mittels elektromagnetischer Induktion zurückgegeben wird, die durch ein zweites Signal von der fahrzeugseitigen Vorrichtung verursacht wird; bestimmt, ob die Benutzerbedienung kontinuierlich erfasst wurde, wenn der erste Code nicht zurückgegeben wurde; beendet die Verifizierung des ersten Codes, wenn kein Zustand besteht, in dem die Benutzerbedienung kontinuierlich erfasst wurde; und beendet die Verifizierung des ersten Codes und beginnt die Verifizierung des zweiten Codes, wenn die Benutzerbedienung kontinuierlich erfasst wurde.
Patent DE-102016124947-A1 (DE)
Title: Ausgießverschluss
IPC: B65D47/36
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgießverschluss für Flüssigkeitsbehälter, mit einer auf einem Behälterhals dicht fixierbaren Ausgießtülle (10), deren Querschnitt vor Ingebrauchnahme durch eine Membran (1) verschlossen ist, wobei ein sich quer über die Membran (1) ersteckender, in der ebenen Draufsicht in etwa birnenförmiger Teil (1') der Membran (1) mit dem übrigen Teil über eine leicht reißbare Schwächungslinie (2) verbunden und aus der Membran (1) heraustrennbar ist, so dass er nach dem Heraustrennen eine in der Draufsicht entsprechend birnenförmige Öffnung (5) der Membran (1) freigibt, so dass bei einem Verkippen des Behälters, je nach dessen Ausrichtung, Flüssigkeit wahlweise aus einem relativ schmaleren Abschnitt (6) oder aus einem relativ breiteren Abschnitt (7) der birnenförmigen Öffnung (5) ausgießbar ist. Um einen Ausgießverschluss für Flüssigkeitsbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchen sich zum einen die Ausgießöffnung sehr kontrolliert und gut definiert durch Herausreißen eines Membranabschnittes erzeugen lässt und welcher zum anderen das dosierte Ausgießen von Flüssigkeit weiter erleichtert wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Membran (1) auf Ihrer Innenseite in engem Abstand parallel zur Schwächungslinie (2) und außerhalb des herausreißbaren Abschnittes Stege (8) aufweist, die sich von der Membranfläche weg und im Wesentlichen quer zu dieser nach Innen erstrecken, und die beiderseits des schmalen Abschnittes (6) des herausreißbaren Teils (1') bzw. der Öffnung (5) und entlang mindestens eines Teiles eines Übergangsbereich (9) zwischen dem schmaleren und dem breiteren Abschnitt verlaufen.
Patent DE-102016125176-A1 (DE)
Title: Flügelrad und dieses Flügelrad verwendende Pumpe
Inventor: FANG CHUAN HUI
IPC: F04D29/22
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Flügelrad hat eine rückseitige Abdeckplatte sowie Flügel und ein Nabe, die an der rückseitigen Abdeckplatte angeordnet sind. Das Flügelrad hat ferner einen Dichtungsring, der an einem von der rückseitigen Abdeckplatte entfernten Ende des Flügelrads angeordnet ist. Eine das Flügelrad verwendende Pumpe hat ein Spiralgehäuse und eine Antriebsvorrichtung. Das Spiralgehäuse hat einen Diffusorraum, ein Einlassrohr und ein Auslassrohr. Das Flügelrad ist in dem Diffusorraum drehbar aufgenommen und mit der Antriebsvorrichtung verbunden. Ein Ablenkbereich ist an einer dem Einlassrohr benachbarten Endwand in dem Diffusorraum angeordnet. Der Ablenkbereich befindet sich im Eingriff mit dem Dichtungsring, um eine Rückströmung des Fluids zu verhindern. Die Pumpe verfügt über eine bessere Fluidabgabeleistung. Die rückseitige Abdeckplatte kann ferner streifenförmige Ausgleichsöffnungen definieren, um die auf das Flügelrad wirkende axiale Kraft zu verringern, so dass die Drehung des Flügelrads stabiler ist.
Patent DE-102016201194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Füllstandes in einem Kraftstofftank
Inventor: JAUSEL HEIKO
IPC: G01F23/28
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (9) zur Messung eines Füllstandes in einem Kraftstofftank (1), mit einer Sendeeinheit (2, 3) zur Aussendung eines Signals, mit einer Empfangseinheit (2, 3) zum Empfang eines reflektierten Signals und mit einer Auswerteeinheit (5) zur Ermittlung des Füllstandes auf Grundlage des empfangenen reflektierten Signals, wobei die Sendeeinheit (2, 3) und die Empfangseinheit (2, 3) im Inneren des Kraftstofftanks (1) angeordnet sind und die Auswerteeinheit (5) außerhalb des Kraftstofftanks (1) angeordnet ist, wobei die Empfangseinheit (2, 3) und/oder die Sendeeinheit (2, 3) mit der Auswerteeinheit (5) über eine Kabelverbindung (4) verbunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Kraftstofftank mit einer Vorrichtung zur Messung eines Füllstandes.
Patent DE-102016201234-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: UHL STEPHAN
IPC: F02N99/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung des Auslaufverhaltens einer Brennkraftmaschine, wobei der zeitliche Verlauf der Drehzahl der Brennkraftmaschine in einem Auslauf der Brennkraftmaschine so beeinflussbar ist, dass die Brennkraftmaschine in einem vorgebbaren Winkelbereich einer Kurbelwelle zum Stillstand kommt, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Drehzahl im Auslauf der Brennkraftmaschine anhand der Differenz von Quadratwerten (420) von im Auslauf der Brennkraftmaschine auftretenden Drehzahlen (400, 410) prädiktiv bestimmt wird (430).