baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008048293-B3 (DE)
Title: Anastomoses producing device i.e. electro surgical instrument, for producing anastomoses between blood vessels during organ transplantation, has gap through which organs are connected together, where organs are guided outwards from opening
Inventor: BRODBECK ACHIM
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-09-22
Granted: 2009-10-29
Abstract: The device i.e. electro surgical instrument (10), has a sleeve (32) with an inner electrode arrangement i.e. sleeve electrode, over which one of hollow organs lie, and an external electrode arrangement i.e. iris diaphragm, lying radially against other hollow organ. The diaphragm has multiple lamellas movable against each other via adjusting elements (52, 52'). Interior edges of the lamellas form a passage opening in a closing condition. A gap is formed between the lamellas in an opening condition, where organs are connected together via the gap and are guided outwards from the opening.
Patent DE-102011109123-B3 (DE)
Title: Method for producing sound absorbing component for door used in building, involves moving concave curved shell regions against supporting element tool so as to create pressure membrane stresses in shell
Inventor: MIRTSCH FRANK
IPC: B21D47/00
Filed: 2011-08-02
Granted: 2012-08-02
Abstract: The method involves pressing pressure element (2) against the convex side of the smooth shell (1) and against polygonally arranged support elements. The support elements (4) are contacted with region of the shell. The space is formed between shell and supporting elements. The convexly curved shell shape is formed into concave curved shell regions (10) by impingement of the pressure element. The concave curved shell regions are moved against supporting element tool (5) so as to create pressure membrane stresses in shell.
Patent DE-102011115942-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Folienblättern, Appliziervorrichtung zum Bestücken von Gegenständen mit Folienblättern
Inventor: ARNOLD ACHIM
IPC: B65B15/04
Filed: 2011-10-07
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Bereitstellen zumindest einseitig selbstklebender Folienblätter (19) mit einem Folienspender (4), der ein Folienband (5) bestehend aus zumindest einer Trägerfolie (8) und einer darauf angeordneten zumindest einseitig selbstklebenden Nutzfolie (7) bereitstellt, wobei die Nutzfolie (7) in Folienblätter (19) geteilt oder teilbar ist, und wobei eine Fördereinrichtung (37) vorgesehen ist, um das Folienband von dem Folienspender (4) mit der Trägerfolie (8) auf einer Führungsbahn (10) zu einer Entnahmestation (20) zu fördern, an welcher die Nutzfolie (7) von der Trägerfolie (8) entfernt wird. Es ist vorgesehen, dass die Entnahmestation (20) einen Schlitten aufweist, der an seinem dem Folienspender (4) gegenüberliegenden Ende eine Trennkante (27) aufweist, über welche die Trägerfolie (8) mittels der Fördereinrichtung (37) ziehbar ist, und dem ein Aktor (25) zu seiner Verlagerung entlang der Führungsbahn (10) zugeordnet ist, und wobei der Entnahmestation (20) ein Greifer (36) zugeordnet ist, der ein – in Förderrichtung gesehen – vor der Trennkante (27) befindliches Folienblatt (19) greift und dieses ortsfest hält, während der Schlitten (21) mittels des Aktors (25) entgegen der Förderrichtung der Förderfolie (8) auf der Führungsbahn (10) verlagert und gleichzeitig die Trägerfolie (8) über die Trennkante (27) zum Lösen von dem Folienblatt (19) weggezogen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Appliziervorrichtung sowie ein Verfahren.
Patent DE-102012023182-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mindestens einer Maschine
Inventor: SALOGA BASTIAN
IPC: G05B19/048
Filed: 2012-11-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben mindestens einer Maschine (3a, 3b, 3c,), die mittels einer Steuereinrichtung (4a, 4b, 4c) ansteuerbar und in einen sicheren und einen unsicheren Betriebszustand bringbar ist, wird eine Konfigurationsdatei erzeugt und zusammen mit einem ersten Prüfcode über eine Busverbindung in einen Datenspeicher (7a, 7b, 7c) eines zur Steuerung der Maschine (3a, 3b, 3c) vorgesehen ersten Mikrocomputers (5a, 5b, 5c) geladen. In dem Mikrocomputer (5a, 5b, 5c) wird ein vom ersten Prüfcode abweichender zweiter Prüfcode erzeugt und am ersten Mikrocomputer (5a, 5b, 5c) ausgegeben. Der zweite Prüfcode wird über die Busverbindung zu einem zweiten Mikrocomputer (14) übertragen und dort ebenfalls ausgegeben. Die im ersten Datenspeicher (7a, 7b, 7c) abgelegten Konfigurationsdaten werden nur dann in einem zur Ansteuerung der Maschine (3a, 3b, 3c) vorgesehenen, auf dem ersten Mikrocomputer (5a, 5b, 5c) ablaufenden Betriebsprogramm verwendet, wenn mittels einer Eingabeeinrichtung (10a, 10b, 10c) am ersten Mikrocomputer (5a, 5b, 5c) ein Freigabesignal erzeugt wird.
Patent DE-102012025728-B3 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeige und Verfahren zum Entfernen eines Bildverbleibs von derselben
Inventor: LEE HYUNKI
IPC: H01L27/32
Filed: 2012-12-14
Granted: 2017-06-22
Abstract: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, umfassend: eine Anzeigetafel (10) mit Datenleitungen (14), die Datenleitungen kreuzende Gateleitungen (15) und Pixel (P), die organische lichtemittierende Dioden (OLED) umfassen; eine Tafeltreiberschaltung (11, 12, 13) zum Ausgeben von Daten an die Anzeigetafel (10); und eine Spannungsversorgungseinheit (20), die eine zum Ansteuern der Tafeltreiberschaltung (11, 12, 13) erforderliche logische Versorgungsspannung erzeugt, die den Ausgang der logischen Versorgungsspannung aufrecht erhält, bis eine vorbestimmte Periode einer Ausschaltverzögerungszeit (Toff) abgelaufen ist, nachdem das Spannungseingangssignal (EL_ON) von einem Hochlogikpegel auf einen Niedriglogikpegel abgenommen hat, und die die logische Versorgungsspannung nach der Ausschaltverzögerungszeit (Toff) abfallen lässt, wobei die Tafeltreiberschaltung (11, 12, 13) eine Änderung in einem Spannungseingangssignal (EL_ON) erfasst und während der Ausschaltverzögerungszeit (Toff) durch die logische Versorgungsspannung angesteuert wird, um vorgegebene Schwarzdaten auszugeben, um die Pixel (P) zu entladen.
Patent DE-102013215157-B3 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven oder passiven Schwingungsdämpfung
Inventor: MEIS JEAN-ANDRE
IPC: G01M7/00
Filed: 2013-08-01
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines für die Schädigung einer Struktur relevanten Parameters, ein Verfahren zur aktiven oder passiven Schwingungsdämpfung sowie eine Struktur mit einer zur Durchführung eines der genannten Verfahren hergerichteten Einrichtung.
Patent DE-102015004003-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erhaltung der magnetischen Feldstärke von permanentmagnetischen Dipolen und Vorrichtung zur Erhaltung der magnetischen Feldstärke von permanentmagnetischen Dipolen sowie Antrieb und Getriebe
IPC: H01F7/02
Filed: 2015-03-27
Granted: 2015-09-03
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung beruht darauf, dass eine mit nichtmagnetischen Werkstoff, z. B. einem Heißkleber, dem Kupferspäne untermischt ist, fixierte Anordnung von magnetischen Scheibendipolen um eine ihrer Trägheitsachsen in Rotation versetzt wird.
Patent DE-102015006605-B3 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Ansteuern von Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-05-21
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Ansteuern von Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs mit einer berührungsempfindlichen Oberfläche (14), mit Mitteln (16) zum Erfassen einer Kraft (F), welche von einem Benutzer auf wenigstens einen Bereich der berührungsempfindlichen Oberfläche (14) aufbringbar ist, und mit einem Aktor (28) zum Erzeugen einer haptischen Rückmeldung an den Benutzer in Abhängigkeit vom Überschreiten eines Schwellenwerts der Kraft (F). Eine Auswerteeinrichtung (30) der Bedienvorrichtung (10) ist dazu ausgebildet ist, einen auf die Zeit bezogenen Gradienten der Kraft (F) zu ermitteln, und dazu, den Schwellenwert der Kraft (F) in Abhängigkeit von dem ermittelten Gradienten zu verändern. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Bedienvorrichtung (10).
Patent DE-102015117484-B3 (DE)
Title: Rollator
Inventor: KOCHS KLAUS
IPC: A61H3/04
Filed: 2015-10-14
Granted: 2017-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollator (1), umfassend einen Rahmen (10) mit zwei Seitenteilen (10a, 10b), wobei die vorderen und hinteren Bereiche des Rahmens (10) durch jeweils mindestens ein Rad (11) gelagert werden und jedes Seitenteil (10a, 10b) mit einem Schiebegriff (12) versehen ist. Der erfindungsgemäße Rollator ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebegriffe (12) zur Erzielung einer alternierenden Armbewegung und rotatorischen Mitbewegung des Oberkörpers gegen eine einen Widerstand aufbringende Einrichtung (13) an den Seitenteilen (10a, 10b) beweglich angeordnet sind.
Patent DE-102015221439-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl und Übertragung von Sensordaten von einem ersten zu einem zweiten Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILD BERNHARD
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-11-02
Granted: 2017-05-04
Abstract: Ein Verfahren zur Darstellung von Sensordaten eines oder mehrerer erster Kraftfahrzeuge über ein Mensch-Maschine-Interface eines zweiten Kraftfahrzeugs umfasst das Darstellen eines Bildes zumindest eines Teils einer Umgebung des zweiten Kraftfahrzeugs über das Mensch-Maschine-Interface des zweiten Kraftfahrzeugs. Ein oder mehrere erste Kraftfahrzeuge in der Umgebung werden zumindest teilweise abgebildet. Ein Benutzer wählt eines oder mehrere der abgebildeten ersten Kraftfahrzeuge aus, zu denen jeweilige Punkt-zu-Punkt-Verbindungen aufgebaut werden, über die eine Anfrage bezüglich Informationen zu verfügbaren Sensoren und deren Eigenschaften gesendet wird. Basierend auf den Antworten wird eine schematische Darstellung der Umgebung des zweiten Kraftfahrzeugs erstellt und wiedergegeben, die Positionen der ein Kraftfahrzeuge in der Umgebung, die in den Kraftfahrzeugen verfügbaren Sensoren, und Bereiche, innerhalb derer die verfügbaren Sensoren Objekte erfassen können, zeigt. Der Benutzer wählt einen oder mehrere der Sensoren und einen sensorisch zu erfassenden Bereich aus, löst eine entsprechende Anfrage an die Kraftfahrzeuge aus, deren Sensoren den zu erfassenden Bereich erfassen können. Die Kraftfahrzeuge senden entsprechende Sensordaten für eine nachfolgende Wiedergabe über das Mensch-Maschine-Interface des zweiten Kraftfahrzeugs. Ferner wird darauf hingewiesen, dass bei Verwendung eines AESA-Radars beim Absenden von Sensordaten von einem ersten Fahrzeug zu einem zweiten Fahrzeug die für eine Übernahme von externen Sensordaten notwendigen Eigenschaften für den Kommunikationsmechanismus zur Verfügung stehen.
Patent DE-102016108334-B3 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: ZINK DANIEL
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-05-04
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß hat das organische Molekül, eine Struktur der Formel IFormel I mit D =Formel I-1 # ist Anknüpfungspunkt der Einheit D an den zentralen Phenylring in der Struktur gemäß Formel I; Z ist eine direkte Bindung oder ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus CR3R4, C=CR3R4, C=O, C=NR3, NR3, O, SiR3R4, S, S(O), S(O)2; R1 und R2 sind bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, Deuterium, eine lineare Alkylgruppe mit 1 bis 5 C-Atomen, eine lineare Alkenyl- oder Alkinylgruppe mit 2 bis 8 C-Atomen, eine verzweigte oder cyclische Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylgruppe mit 3 bis 10 C-Atomen, wobei ein oder mehrere H-Atome durch Deuterium, CN, CF3 oder NO2 ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 15 aromatischen Ringatomen, das jeweils durch einen oder mehrere Reste R6 substituiert sein kann, CF3 oder CN ist und wobei unabhängig voneinander genau ein R1 und genau ein R2 gleich CF3 oder CN ist.
Patent DE-102016116775-B3 (DE)
Title: Laderaumtrennnetz mit Auszugsbegrenzung
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60R21/06
Filed: 2016-09-07
Granted: 2017-07-06
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist Laderaumtrennnetz zur Anordnung in einem Fahrzeug in einer ersten Montageposition oder in einer zweiten Montageposition, mit einer Wickelwelle, mit einem Wickelwellengehäuse, in welchem die Wickelwelle drehbar gelagert ist, mit einem Auszugsprofil, mit einem bahnartigen Netzgebilde, welches mit einer ersten Kante an der Wickelwelle und mit einer wickelwellenfernen Kante an dem Auszugsprofil angeordnet ist, mit einem Rückholantrieb, welcher ein Aufrollen des Netzgebildes auf die Wickelwelle bewirkt und gegen dessen Wickelkraft das Netzgebildes je nach Montageposition des Laderaumtrennnetzes im Kraftfahrzeug von der Wickelwelle in eine erste Funktionsstellung oder eine zweite Funktionsstellung abziehbar ist, und mit einer Auszugsbegrenzung, welche den Auszugsweg des Netzgebildes über das zum Erreichen einer Funktionsstellung notwendige Maß hinaus verhindert, wobei das Laderaumtrennnetz über eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung der Montageposition verfügt, welche die Auszugsbegrenzung in Abhängigkeit der Montageposition zur korrekten Begrenzung des Auszugsweges ansteuert.
Patent DE-102017000571-B3 (DE)
Title: Led-leuchtenmodul und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: VIRANT ROBERT
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-01-23
Granted: 2018-06-28
Abstract: Ein LED-Leuchtenmodul hat ein flaches, quaderförmiges, hermetisch dichtes Modulgehäuse (5), das einen Gehäuseinnenraum begrenzt und das besteht aus- einer, im Wesentlichen rechteckigen Bodenplatte (10) aus Aluminium (AI) oder einer Al-Legierung;- einem einstückigen, geschlossenen, die Gehäuseseitenwände bildende Rahmen (20), der auf der Bodenplatte (10) sitzt; und- einer, auf dem Rahmen (20) aufliegenden, transparenten Deckenplatte (30).Im Gehäuseinnenraum befinden sich mehrere Licht emittierende Dioden (LEDs) (91) und eine, diesen LEDs oder LED-Gruppen zugeordnete Sekundäroptik, welche das von den LEDs abgestrahlte Licht zu einem begrenzten, bandförmigen Lichtstrom richtet und bündelt. In diesem Gehäuseinnenraum wird eine Argon-Atmosphäre erzeugt.Die erfindungsgemäße Besonderheit besteht darin, dass- der Rahmen (20) aus einem PMMA-Material besteht;- die Deckenplatte (30) aus einem weitgehend UV-undurchlässigen oder aus einem UV-undurchlässigem PMMA-Material besteht; und- eine Rahmenstirnfläche (26) mittels Ultraschallverschweißung mit der Deckenplatte (30) hermetisch dicht verbunden ist.Eine beschleunigte Alterungsbehandlung lässt erwarten, dass nach Ablauf von 20,7 Jahren unter üblichen Betriebsbedingungen die im Gehäuseinnenraum gebildete Gaszusammensetzung immer noch wenigstens 30 % des ursprünglich eingefüllten Argons enthält.
Patent DE-102017126591-B3 (DE)
Title: System zur Fachbelegungsüberwachung
Inventor: BÜRGER JÜRGEN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-11-13
Granted: 2018-12-13
Abstract: System (1) zur Fachbelegungsüberwachung in einem Regal (3) mit mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (4) und mit mindestens einem Sensor (5) mit einem Sensorgehäuse (6) zur Fachbelegungsüberwachung in dem Regal (3), wobei das Sensorgehäuse (6) eine Anzeigeeinrichtung (7) aufweist, wobei in dem Sensorgehäuse (6) ein erster Lichttaster (8) angeordnet ist mit einer ersten Detektionsrichtung (9) zur Erkennung von eingelegten Behältern (18) in einem Regalfach (2)dadurch gekennzeichnet, dassin dem Sensorgehäuse (6) ein zweiter Lichttaster (10) angeordnet ist mit einer zweiten Detektionsrichtung (11) zur Erkennung eines Füllstands des Regales (3), wobei die erste Detektionsrichtung und die zweite Detektionsrichtung unterschiedlich sind,wobei die optischen Achsen der Detektionsrichtungen in einem spitzen Winkel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018122600-B3 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung und Spannvorrichtung
Inventor: PAIBA-SAMAME LUIS-ENRIQUE
IPC: B25B1/18
Filed: 2018-09-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung, bei welcher eine mechanische Drehmomentbegrenzung realisiert ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Spannvorrichtung mit einer solchen Drehmomentübertragungsvorrichtung.
Patent DE-102019003673-B3 (DE)
Title: Seitenkanalsichere Implementierung
Inventor: STOCKER THOMAS
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zur seitenkanalsicheren Authentizitätsprüfung und Entschlüsselung einer verschlüsselten Nachricht gerichtet, wobei es möglich ist, Angriffe wie einen sogenannten Padding Oracle Attack abzuwehren. Erfindungsgemäß ist u. a. vorgesehen, dass Routinen in jedem Fall ausgeführt werden, so dass nicht erkennbar ist, ob eine Entschlüsselung erfolgreich war oder nicht. Darüber hinaus wird eine Vorrichtung zur seitenkanalsicheren Authentizitätsüberprüfung und Entschlüsselung vorgeschlagen sowie ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren bzw. die Vorrichtung betreiben.
Patent DE-102019109723-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zu einer elektronischen Stromregelung bei einer flexiblen Gleichstrombatterie
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02H7/18
Filed: 2019-04-12
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer elektronischen Stromregelung bei einem flexiblen Gleichstrom-Batteriepack, bei dem der Batteriepack eine Mehrzahl von flexibel verschaltbaren Modulen mit jeweils einem Energiespeicher und jeweils mindestens zwei steuerbaren Schaltern aufweist und die Module zu einem Strang mit einem ersten und einem zweiten Strangende elektrisch miteinander verbunden sind und die beiden Strangenden mit jeweils einem Hochvolt-Anschluss verbunden sind, bei dem die mindestens zwei Schalter eines jeweiligen Moduls einen Batteriestrom I unterbrechen oder den jeweiligen Energiespeicher mindestens seriell oder parallel oder unter Umgehung mit dem jeweiligen Energiespeicher des jeweilig benachbarten Moduls verschalten, bei dem die flexible Verschaltung der Module durch eine Batteriesteuerungseinheit gesteuert wird und damit eine vorgegebene Gleichspannung V bereitgestellt wird, wobei zwischen dem ersten der beiden Strangenden und dem damit verbundenen Hochvolt-Anschluss ein erster Stromsensor angeordnet wird und dieser mit der Batteriesteuerungseinheit zumindest mittelbar verbunden wird, und wobei durch eine elektronische Regelung der Batteriestrom I mittels der Verschaltung der Module durch die Batteriesteuerungseinheit geregelt wird, wobei die elektronische Regelung von einem PI-Regler ausgeführt wird und ein Ausgangssignal des PI-Reglers einem Limiter oder einem Kompressor zugeführt wird und die Stromverstärkung entsprechend geregelt wird, wobei zusätzlich auch zwischen dem zweiten Strangende und dem damit verbundenen Hochvolt-Anschluss ein zweiter Stromsensor angeordnet wird, wodurch eine Stromspitze an dem jeweiligen Hochvolt-Anschluss reguliert und eine Isolierung des Batteriepacks gegen ein Umfeld überwacht werden kann. Ferner wird ein System zu dieser elektronischen Stromregelung beansprucht.
Patent DE-102019112888-B3 (DE)
Title: Sitzeinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: OBER FLORIAN
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzeinrichtung (1) für einen Kraftwagen (3), mit einer Rückenlehne (5), mit einer an der Rückenlehne (5) um eine Drehachse (8) drehbar gehaltenen Armlehne (6), mit einem Aufprallkissenelement (4), welches aus einer Verstauposition, in welcher dieses innerhalb der Sitzeinrichtung (1) angeordnet ist, durch Befüllung mit Druckluft in eine Rückhalteposition verstellbar ist, und mit einer Drucklufteinrichtung (9), mittels welcher Druckluft zum Befüllen des Aufprallkissenelements (4) bereitstellbar ist, wobei die Drucklufteinrichtung (9) in die Armlehne (6) integriert ist.
Patent DE-102021111754-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Luftleiteinrichtung und mit einer Anhängerkupplungsmontageeinrichtung und ein Verfahren für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B62D35/02
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Luftleiteinrichtung und einer Anhängerkupplungsmontageeinrichtung, wobei die Luftleiteinrichtung (2) in einem Heckbereich der Kraftfahrzeugkarosserie (1) ausgebildet ist, und wobei die Anhängerkupplungsmontageeinrichtung (3) in eine Ruheposition und in eine Wirkposition verstellbar ist, und wobei die Anhängerkupplungsmontageeinrichtung (3) in zumindest der Ruheposition zumindest teilweise gegen eine Umgebung (8) mit Hilfe der Luftleiteinrichtung (2) bedeckt ist, welche in eine erste Betriebsposition und eine zweite Betriebsposition einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist zur Positionierung der Anhängerkupplungsmontageeinrichtung (3) in ihre Wirkposition die Anhängerkupplungsmontageeinrichtung (3) entlang einer Karosserielängsachse (X) der Kraftfahrzeugkarosserie (1) bewegbar ausgebildet und die Luftleiteinrichtung (2) vor oder mit Positionierung der Anhängerkupplungsmontageeinrichtung (3) in ihre Wirkposition in eine Zwischenposition einstellbar, welche einen Schwenkwinkel (γZ) aufweist der größer ist als ein Schwenkwinkel (γ2) der zweiten Betriebsposition, wobei der Schwenkwinkel (γ) eine Verschwenkung ausgehend von der ersten Betriebsposition um eine Schwenkachse (16) der Luftleiteinrichtung (2) kennzeichnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren für eine Kraftfahrzeugkarosserie.
Patent DE-102021116208-B3 (DE)
Title: Fahrzeug-Sichtsystem, Systemgehäuse für ein Fahrzeug-Sichtsystem, Objektivaufnahme-Gehäuseteil für ein Systemgehäuse, Objektiv für ein Fahrzeug-Sichtsystem, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeug-Sichtsystems
Inventor: BRUNNER ERHARD
IPC: G03B17/02
Filed: 2021-06-23
Granted: 2022-08-25
Abstract: Es werden ein Fahrzeug-Sichtsystem (12), ein Systemgehäuse (16) für ein Fahrzeug-Sichtsystem (12), ein Objektivaufnahme-Gehäuseteil (22) für ein Systemgehäuse (16), ein Objektiv (32) für ein Fahrzeug-Sichtsystem (12), ein Fahrzeug mit wenigstens einem Fahrzeug-Sichtsystem (12) und ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeug-Sichtsystems (12) beschrieben. Das Fahrzeug-Sichtsystem (12) umfasst wenigstens ein Systemgehäuse (16), in dem wenigstens ein Bildsensor (28) angeordnet ist und welches wenigstens eine Objektivaufnahme (30) aufweist, in der wenigstens ein Objektiv (32) angeordnet ist. Das wenigstens eine Objektiv (32) ist auf den wenigstens einen Bildsensor (28) ausgerichtet. Das wenigstens eine Objektiv (32) ist mittels einer Dreh-Steck-Verbindung (34) in der wenigstens einen Objektivaufnahme (30) befestigt. Die Dreh-Steck-Verbindung (34) ist mittels einer Dreh-Steck-Bewegung des Objektivs (32) relativ zu der wenigstens einen Objektivaufnahme (30) bezüglich einer gedachten Verbindungsachse (40) realisierbar. Zwischen einem Objektivgehäuse (36) des wenigstens einen Objektivs (32) und dem wenigstens einen Systemgehäuse (16) ist wenigstens eine Dichteinrichtung (38) realisiert.
Patent DE-102022103879-B3 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: VENIER FRANK
IPC: F41H5/26
Filed: 2022-02-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren zur Verbesserung der optischen Qualität in Durchsichtbereichen und des Schutzniveaus von Sonderschutzfahrzeugen und gepanzerten Fahrzeugen.