baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108648-B3 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: BRUCHER JOSEF
IPC: F03D3/06
Filed: 2021-04-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage (10) mit einem mehrere Rotorblätter (24) aufweisenden, um eine Drehachse (16) drehbar gelagerten Rotor (12), wobei die Rotorblätter (24) jeweils im Abstand zur Drehachse (16) angeordnet sind und eine axiale Erstreckung aufweisen und wobei eine axiale Erstreckung des Rotors (12) zwischen einer ersten Rotoranordnung mit maximaler axialer Erstreckung und einer zweiten Rotoranordnung mit minimaler axialer Erstreckung veränderbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass, eine erste Kraft den Rotor (12) in die erste Rotoranordnung drängt und/oder dass Mittel zur Ausübung einer zweiten Kraft vorgesehen sind, welche den Rotor (12) bei zunehmender Drehzahl in die zweite Rotoranordnung drängt.
Patent DE-102021118254-B3 (DE)
Title: Brillengestell mit brillenbügelscharnier und bausatz für ein solches brillengestell
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: G02C5/22
Filed: 2021-07-14
Granted: 2023-01-19
Abstract: Ein Brillengestell, das aufweist: ein Frontteil zur Aufnahme von einem oder mehreren Brillengläsern; zumindest einen, insbesondere zwei, Brillenbügel; und ein Brillenbügelscharnier zur schwenkbaren Verbindung des Brillenbügels mit dem Frontteil. Das Brillenbügelscharnier weist auf: Ein an dem Frontteil angebrachtes oder integral damit ausgebildetes Bügelaufnahmegehäuse, insbesondere Schließblock, mit einer Kavität; eine an einem ersten Ende des Brillenbügels angebrachte oder integral damit ausgebildete Öse, die zumindest abschnittsweise in die Kavität des Bügelaufnahmegehäuses eingeführt ist; einen eine Schwenkachse für den Brillenbügel definierenden Bolzen, der sich von dem Bügelaufnahmegehäuse aus in die Kavität und in die dort befindliche Öse des Brillenbügels hinein erstreckt oder vollständig durch die Kavität und/oder die Öse hindurch geführt ist, so dass der Brillenbügel um den Bolzen drehbar in der Kavität des Bügelaufnahmegehäuses gelagert ist; und ein Sicherungselement zum mechanischen Sichern des Bolzens in dem Bügelaufnahmegehäuse, insbesondere zum Sichern gegen axiales Verschieben und/ oder Verdrehen des Bolzens.
Patent DE-102022003617-B3 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHUSTER TOBIAS
IPC: F16D13/52
Filed: 2022-09-29
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Lamellenkupplung (14), welche einen Lamellenträger (16) und ein Lamellenpaket (18) mit in axialer Richtung der Lamellenkupplung (14) aufeinanderfolgend angeordneten Lamellen (20, 21, 22, 23, 24) aufweist, von welchen zwei Lamellen (20, 22) als Endlamellen (21, 23) ausgebildet sind, zwischen welchen die restlichen Lamellen (24) des Lamellenpakets (18) angeordnet sind, mit einem ersten Schaltelement (28), mittels welchem das Lamellenpaket (18) in eine in axialer Richtung der Lamellenkupplung (14) verlaufende Betätigungsrichtung (30) über eine erste der Endlamellen (21, 23) betätigbar ist. Vorgesehen ist ein dem ersten Schaltelement (28) in axialer Richtung der Lamellenkupplung (14) gegenüberliegendes, zweites Schaltelement (34), wobei die zweite Endlamelle (23) in eine in axialer Richtung der Lamellenkupplung (14) verlaufende und der Betätigungsrichtung (30) entgegengesetzte Abstützrichtung direkt an dem Lamellenträger (16) und in die Betätigungsrichtung (30) direkt an einem Bauteil (40) des zweiten Schaltelements (34) abgestützt ist.
Patent DE-102022207360-B3 (DE)
Title: Hochstromelement für Hochstromleiterplatten, Hochstromleiterplatte, Verwendung mindestens eines Hochstromelements, Inverter, Elektroantrieb, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung und Montage eines Hochstromelements
Inventor: SPERBER MICHAEL
IPC: H01R12/55
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Hochstromelement für Hochstromleiterplatten, wobei das Hochstromelement gebildet ist aus mindestens zwei zu einem Blechstapel verbundenen Blechen, die mindestens an einem Endbereich davon mehrere Pins aufweisen, und wobei der Blechstapel einen Anschlussbereich, einen Pinbereich und einen Verbindungsbereich aufweist, und wobei die Bleche im Verbindungsbereich miteinander verbunden sind, und die Pins im Pinbereich angeordnet und zur Kontaktierung mit der Hochstromleiterplatte gebildet sind, und der Anschlussbereich dazu eingerichtet ist, als ein Anschlussbereich zur Verbindung des Hochstromelements mit äußeren Leistungsanschlüssen zu dienen.
Patent DE-4415062-B4 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Hydrophobierung von Ledern und Pelzen
Inventor: LOHMANN HELMUT
IPC: C09K23/44
Filed: 1994-04-29
Granted: 2004-04-01
Abstract: Mittel zur Hydrophobierung von Leder und Pelzen, enthalten 10 bis 95 Gew.% mindestens eines Silicons, das eine Viskosität von 20 bis 2000 mPas aufweist, und 5 bis 90 Gew.% mindestens eines Emulgators, dadurch gekennzeichnet, dass es als Emulgator mindestens eine Alkylpolyalkylolethercarbonsäure und/oder Alkylarylpolyalkylolethercarbonsäure und/oder ein Alkali-, Erdalkali-, Ammoniak, Amin- oder Alkanolaminsalz dieser Carbonsäure enthält.
Patent DE-10060707-B4 (DE)
Title: Prebiotisches Speckimitat
IPC: A23L13/60
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-08-03
Abstract: Speckimitat
als Einlage in Fleischerzeugnisse,  dadurch gekennzeichnet,  daß es aus  25
bis 35 Gew.-% Inulin mit im Mittel 20 bis 30 Fructose-Einheiten,  3
bis 8 Gew.-% Gelatine,  0,5 bis 2 Gew.-% Pflanzenfasern und  55
bis 65 Gew.-% Wasser  besteht.
Patent DE-10066404-B4 (DE)
Title: Scherenhubtisch
Inventor: HECKERT GEROLD
IPC: B66F7/06
Filed: 2000-01-19
Granted: 2019-09-12
Abstract: Scherenhubtisch mit einer zwischen einer Tragvorrichtung (10) und einer Basiseinheit (11) angeordneten Schere, die zwei um eine Scherenachse (6) relativ zueinander verschwenkbare Schenkelpaare (1, 2) aufweist, und mit einer Hubvorrichtung, die einen mittels eines Antriebs (12) zum Öffnen und Schließen der Schere hin und her bewegbaren Hubwagen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Antrieb (12) eine parallel zur Scherenachse (6) gerichtete, ortsfeste Trommel (5) antreibbar ist, mit der mindestens ein um diese gelegtes und an den Hubwagen (3) gekoppeltes bandförmiges Zugmittel (4) bewegbar ist, und dass das bandförmige Zugmittel (4) zum Öffnen der Schere durch Ziehen des Hubwagens (3) in Richtung auf die Scherenachse (6) mittels des Antriebs (12) auf die Trommel (5) aufwickelbar und zum Schließen der Schere durch die Bewegung des Hubwagens unter Eigenlast des Scherenhubtisches (3) in der von der Scherenachse (6) weggerichteten Gegenrichtung von der Trommel (5) abwickelbar ist.
Patent DE-10124363-B4 (DE)
Inventor: SCHWITALLA CHRISTOPH
IPC: C09K9/02
Filed: 2001-05-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: A thermotropic film (I) is prepared from a mixture of a photo-hardenable matrix polymer, a thermotropic monomeric compound, a reactive diluent, a photoinitiator and 0.5-5 wt.% of a thixotropic compound. An Independent claim is also included for a process for the production of the film (I) by flow casting of a mixture of a photo-hardenable polymer, a reactive diluent, a photoinitiator and a thixotropic compound onto a support surface in a layer thickness of 10 mu m -1 mm followed by cross-linking of the mixture by irradiation with a UV-source in the absence of O2.
Patent DE-10126456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entfernung von Stickoxiden aus dem Abgas mager betriebener Brennkraftmaschinen
Inventor: BRAUN TILLMANN
IPC: B01D53/94
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Stickoxiden aus dem Abgas mager betriebener Brennkraftmaschinen (10), insbesondere in Kraftfahrzeugen verwendeten Dieselmotoren,  – mit einer Reduktionsmitteleinspeisung in das Abgas,  – mit einem NH3-Sensor (16, 17) zur Bestimmung der NH3-Konzentration im Abgas  – und mit einer Abgasleitung (11) mit NOx-Reduktionskatalysator, wobei die Reduktionsmitteleinspeisung dosiert über einen Regelkreis zur mengenmäßig kontinuierlich regelbaren Reduktionsmittelzufuhr in das Abgas erfolgt, und der Regelkreis eine Regelgröße (6) und eine Führungsgröße (1) aufweist, wobei die Regelgröße (6) die von dem NH3-Sensor (16, 17) bestimmte NH3-Konzentration ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Führungsgröße (1) ein in Abhängigkeit vom Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (10) vorgebbarer NH3-Konzentrationswert ist, und dass  – der NOx-Reduktionskatalysator in wenigstens zwei voneinander getrennte, in Abgasströmungsrichtung. hintereinander angeordnet Katalysator-Teile (12, 13) aufgeteilt ist.
Patent DE-10126540-B4 (DE)
Title: Endoskopabsperrhahn mit Rasteinrichtung
Inventor: NOESEL BERND
IPC: F16K17/40
Filed: 2001-05-30
Granted: 2004-01-15
Abstract: Absperrhahn für Strömungsmedien führende Kanäle von medizinischen Endoskopen, mit einem Gehäuse (1) aus Hartmaterial, das in einem von einem Kanal (2) durchsetzten Konussitz (3) ein Konusküken (4) drehbar aufnimmt und wobei das Gehäuse anschließend an den Konussitz (3) in Richtung der Drehachse, von der kleineren zur größeren Öffnung des Konussitzes (3) hin, eine Lagerbuchse (6) aufweist, in der, um die Drehachse drehbar, ein Drehkörper (9) gelagert ist, der außerhalb des Gehäuses einen Handgriff (10) trägt und der mit dem Konusküken in Achsrichtung verschiebbar drehgekoppelt sowie diesem gegenüber federnd abgestützt ist, wobei der Drehkörper (9) eine in Montagestellung im Gehäuse liegende, radial ausfedernde Rasteinrichtung (16) aufweist, mit der er gegen die axiale Federwirkung sperrend an der Lagerbuchse (6) angreift, dadurchgekennzeichnet, daß der Drehkörper (9) eine nach dem Aufbrechen die Rasteinrichtung (16) freilegende Sollbruchstelle (15) aufweist.
Patent DE-10145150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Kurses eines mobilen Roboters
Inventor: SONG JEONG-GON
IPC: G01S17/86
Filed: 2001-09-13
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Kurses eines mobilen Roboters, wobei der mobile Roboter  eine Laufvorrichtung (30) zum Bewegen des mobilen Roboters (1) in einem Raum;  eine Hinderniserfassungsvorrichtung (40) zur Erfassung des Vorhandenseins eines Hindernisses;  einen Steuerabschnitt (10), der mit der Laufvorrichtung und der Hinderniserfassungsvorrichtung gekoppelt ist und diese steuert;  eine Ortserkennungsvorrichtung (20), die mit dem Steuerabschnitt (10) gekoppelt ist, um eine momentane Position des mobilen Roboters zu erkennen, wobei die Ortserkennungsvorrichtung eine erste Bild- oder Videokamera (21) und eine erste Bild- oder Videokarte (23) enthält, wobei die erste Bild- oder Videokamera zur Abbildung einer Decke des Raumes und zur Erkennung einer Basismarkierung (70) auf der Decke dient, wobei die erste Bild- oder Videokarte (23) ein Bild von der ersten Bild- oder Videokamera (21) verarbeitet und Daten an den Steuerabschnitt (10) überträgt; und  eine Energieversorgung (60), die mit dem Steuerabschnitt (10) gekoppelt ist, wobei die Energieversorgung Strom...
Patent DE-10160165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verspannen eines Gurtes
Inventor: KOHLS RUEDIGER
IPC: H01F41/084
Filed: 2001-12-07
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verspannen eines Gurtes (12), insbesondere zum Verspannen von Transformatorblechen eines Transformatorkerns, umfassend eine mit einem ersten Ende (14) des Gurtes (12) verbundene erste Gurtaufnahme (16) und eine mit einem zweiten Ende (18) des Gurtes (12) verbundene zweite Gurtaufnahme (20), wobei zwischen der ersten und der zweiten Gurtaufnahme (16, 20) zumindest ein Spannelement (22) angeordnet ist, wobei zumindest eine der Gurtaufnahmen (16, 20) ein Gehäuse (24) mit einem im Wesentlichen keilförmigen Klemmelement (34) umfasst, wobei das Gehäuse (24) zumindest zwei an das keilförmige Klemmelement (34) angepaßte Anschlagflächen (30, 32) aufweist und wobei ein Ende (14) des Gurtes (12) in beliebiger Länge zwischen dem Klemmelement (34) und zumindest einer Anschlagfläche (30, 32) des Gehäuses (24) mittels der durch das Spannelement (22) aufgebrachten Zugkraft einklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das keilförmige Klemmelement (34) zweiteilig ausgebildet ist, umfassend ein Gleitstück (36) mit einer parallel zu der ersten Anschlagfläche (32) verlaufenden Gleitfläche und einer an dem Gurt (12) anliegenden ersten Klemmfläche (44), sowie ein Formstück (38) mit einer parallel zu der zweiten Anschlagfläche (30) verlaufenden weiteren Klemmfläche (56) und einer an dem Gurt (12) anliegenden zweiten Klemmfläche (42), dass das Formstück (38) vollständig von dem Gurt (12) umfasst ist, so dass der Gurt (12) zwischen der ersten Klemmfläche (44) des Gleitstückes (36) und der zweiten Klemmfläche (42) des Formstückes (38) und zwischen der weiteren Klemmfläche (56) des Formstückes (38) und der zweiten Anschlagfläche (30) des Gehäuses (24) eingespannt ist und dass in Seitenwandungen (26, 28) des Gehäuses (24) Führungen (58, 60, 62) wie Langlöcher eingebracht sind, in denen das Gleitstück (36) und/oder das Formstück (38) derart geführt ist, dass bei einer Bewegung des Gleitstückes und/oder des Formstückes in Richtung entgegen der Zugkraft die zwischen dem Gleitstück (36) und dem Formstück (38) gebildete Klemmzone (40) und/oder eine zwischen dem Formstück (38) und der Anschlagfläche (30) des Gehäuses gebildete Klemmzone (54) zur Freigabe des Gurtes (12) vergrößert wird.
Patent DE-10164712-B4 (DE)
Inventor: EINHAUS MANFRED
IPC: G01F1/12
Filed: 2001-03-31
Granted: 2005-01-27
Abstract: Turbine gas meter has a turbine wheel (2) supported on an axle (5) by low friction bearings (6, 7). An additional reference rotor (10) is mounted on the same axle and its rotation is detected by a fixed sensor (12). The bearing of the reference rotor is relatively difficult to turn and the reference rotor is coupled to the turbine wheel. Thus only when the bearings of the turbine wheel reach a certain friction level will the reference rotor turn. The reference rotor is mounted on the same axle as the turbine wheel and only when the bearing of the latter is damaged or dirty will the reference rotor turn, which is detected by the rotation sensor, thus indicating faulty meter operation.
Patent DE-10202810-B4 (DE)
Title: Turbinenlaufschaufel für den Läufer eines Gasturbinentriebwerks
Inventor: PEICHL LOTHAR
IPC: F01D5/20
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Gasturbinenlaufschaufel (10) für einen Läufer eines Gasturbinentriebwerkes, der in einem Gehäuse drehbar gelagert ist, welche eine Schaufelspitze (12), und eine in Strömungsrichtung (S) stromaufwärts angeordnete Entrittskante (18) und eine stromabwärts angeordnete Austrittskante (20) aufweist, mit einem Schaufelprofil (14), das parallel zur Strömungsrichtung (S) eine Profiltiefe (T), und parallel zur Laufrichtung (L) der Turbinenlaufschaufel (10) eine Profildicke (D) besitzt, und mit einer auf die Schaufelspitze (12) aufgebrachten Abrasivbeschichtung (22), die entlang der Profiltiefe (T) eine der Profildicke (D) entsprechende wirksame Länge (D A ) hat, wobei die Schaufelspitze (12) mit ihrer Abrasivbeschichtung (22) im Betrieb eine Abriebbeschichtung streifen kann, die in das umgebende Gehäuse eingebracht ist, und wobei die mit der Abriebbeschichtung in Kontakt kommende Abrasivbeschichtung (22) auf der Schaufelspitze (12) entlang der Profiltiefe (T), eine wirksame Länge (D A ) aufweist, die stets größer, mindestens aber gleich groß einem vorgegebenen Mindestmaß (D A,min ) ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Profiltiefe (T) die Überschreitung des vorgegebenen...
Patent DE-10214025-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines abgedichteten Schließelements, insbesondere eines elektronischen Schlüssels für Kraftfahrzeuge
Inventor: GIRONDA MARKUS
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-03-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines abgedichteten Schließelements (10, 10'), insbesondere eines elektronischen Schlüssels für Kraftfahrzeuge,  welches ein abzudichtendes, mehrteiliges Gehäuse (13) mit einem darin aufzunehmenden Gehäuseinhalt (16) aus elektronischen und/oder mechanischen Bauteilen umfasst,  wobei zunächst die Gehäuseteile (11, 12) einerseits und die Bauteile des Gehäuseinhalts (16) andererseits für sich hergestellt und dann, gegebenenfalls nach einem gruppenweisen Zusammenbau, zu einem fertigen Schließelement (10, 10') vereinigt werden,  und danach das fertige Schließelement (10, 10') in einer Flüssigkeit (40) auf seine Dichtigkeit getestet wird  dadurch gekennzeichnet,  dass das fertige Schließelement (10, 10 ` ) zunächst einer Druckgas-Vorbehandlung (A) unterzogen wird, indem es in ein gasförmiges Medium gebracht und dort für eine bestimmte Dauer einem höheren Mediendruck (p) ausgesetzt wird,  wobei das Gasmedium nur in die Gehäuse (13) undichter Schließelemente (10') eindringt und dort einen entsprechenden Überdruck (p) aufbaut,  
 und dass das Schließelement (10, 10') nach der Druckgas-Vorbehandlung (A) unter...
Patent DE-10229465-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung wenigstens eines Parameters für mehrere Fahrzeugräder
Inventor: KROITZSCH JOHANNES
IPC: G08C17/02
Filed: 2002-07-01
Granted: 2015-05-28
Abstract: Anordnung zur Überwachung wenigstens eines Parameters für mehrere Fahrzeugräder, a) mit mehreren Detektoreinheiten (5), welche jeweils an einem Rad (7) angeordnet sind, wobei jede Detektoreinheit (5) einen Sensor für das Erfassen des wenigstens einen Parameters und eine Sendeeinheit mit einer Sendeantenne umfasst, b) mit einer zentralen Auswerteeinheit (11), welche eine Empfangseinheit (15) umfasst, c) wobei die Empfangseinheit (15) mit wenigstens einer Empfangsantenne (9, 19) verbunden ist und die Empfangssignale einer Auswerteeinheit (13) zuführt, d) wobei die wenigstens eine Empfangsantenne (9, 19) so im Fahrzeug (1) positioniert ist und eine solche Richtcharakteristik aufweist, dass sich in Verbindung mit den Feldstärken der von den einzelnen Sendeeinheiten gesendeten Signale am Ort der wenigstens einen Empfangsantenne (9, 19) für wenigstens zwei der Sendeeinheiten jeweils Empfangssignale unterschiedlicher Leistung ergeben, dadurch gekennzeichnet, e) dass die Richtcharakteristik der wenigstens einen Empfangsantenne (9, 19) so beschaffen ist, dass sich ausgehend von der Position der Empfangsantenne in Richtung der Sendeantennen der wenigstens zwei zu unterscheidenden Signale der betreffenden Sendeeinheiten jeweils Empfindlichkeiten ergeben, deren Differenz größer ist als ein vorbestimmter Wert, wobei dieser so gewählt ist, dass eine klare Unterscheidbarkeit der Signale anhand der detektierten Empfangsleistungen der beiden Signale ermöglicht wird, und f) dass die Auswerteeinheit (13) die Empfangsleistung eines empfangenen Signals mit jeweils einer Radposition (A, B, C, D) zugeordneten gespeicherten Schwellwerten oder Wertebereichen vergleicht und das empfangene Signal einer Radposition zuordnet, wenn der dieser Radposition zugeordnete Schwellwert überschritten ist oder Empfangsleistung innerhalb des dieser Radposition zugeordneten Wertebereichs liegt.
Patent DE-10234823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufteilung der Bitrate von QPSK-Signalen in zwei oder mehrere Teilkanäle
Inventor: ZSCHUNKE WILLMUT
IPC: H04L27/18
Filed: 2002-07-31
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Aufteilung der Bitrate von QPSK-Signalen durch Aufspaltung des
Bitstroms der QPSK-Signale auf mindestens zwei Kanäle mit bandbegrenzten
Filtern in dem Modulator und Demodulator, gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  – Übertragen
der beiden Bitströme
mittels mindestens zweier Filterzweige (P 1 P * / 1;
P 2 P * / 2) in mindestens ein rein reelles Spektrum
(P) bzw. einen rein reellen Kanal und in mindestens ein rein imaginäres Spektrum
(P 2 ) bzw. einen rein imaginären Kanal
mittels Impulsformerpaare bildender Filter (P * / 1 und P * / 2), wobei in den
Filterzweigen der aufgespaltene Bitstrom mit der halben Bitrate
1/f g  übertragen
wird;  – Modulieren
der aufgespaltenen QPSK-Signale mit jeweils einem Sinus- oder Cosinusträger;  – Addieren
oder Subtrahieren und Übertragen
des so erhaltenen Signals am Empfänger mit Demodulator;  – Aufspalten
des empfangenen Signals mittels mindestens zweier Filterzweige (P 1 P * / 1; P 2 P * / 2) mit Impulsformerpaare
bildender Filter (P * / 1 und P * / 2) mit einer rein reellen Übertragungsfunktion
(P * / 1) und einer rein imaginären Übertragungsfunktion
(P * / 2) in mindestens ein rein reelles...
Patent DE-10243355-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: NAGAI OSAMU
IPC: F16F9/32
Filed: 2002-09-18
Granted: 2008-10-02
Abstract: Hydraulischer
Stoßdämpfer für ein Fahrzeug
mit  – einem
inneren Rohr (12), welches innerhalb eines äußeren Rohrs (11) über Hülsen (11A,
12A), die entsprechend an einem Öffnungsabschnitt
in einem inneren Umfang des äußeren Rohrs
und in einem vorderen Endabschnitt in einem äußeren Umfang des inneren Rohrs
fixiert sind, gleitbar einführbar
ist,  – einer
unterteilten ringförmigen Ölkammer
(17), welche vom inneren Umfang des äußeren Rohrs, dem äußeren Umfang
des inneren Rohrs und den zwei Hülsen
umgeben ist,  – einem
Trennungsglied (19), welches in einem inneren Umfang des inneren
Rohrs so angeordnet ist, daß eine Ölkammer
in einem unteren Abschnitt unterteilt ist und eine Luftkammer in
einem oberen Abschnitt unterteilt ist,  – einer Kolbenstange (23),
welche an dem äußeren Rohr montiert
ist und welche in das Trennungsglied gleitbar einführbar ist,  – einem
Kolben (26), welcher sich mit dem inneren Umfang des inneren Rohrs
in gleitbarem Kontakt befindet, an...
Patent DE-10244374-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: HINZ AXEL
IPC: F04B53/10
Filed: 2002-09-24
Granted: 2011-07-28
Abstract: Fördervorrichtung zum Fördern von Druckmittel in wenigstens eine Fahrzeugbremse oder in einen Druckmittelspeicher, mit den Merkmalen; ein Kolben (2) ist in einem Aufnahmekörper (4) bewegbar angeordnet; ein Träger (6) trägt ein koaxial zu dem Kolben (2) angeordnetes Rückschlagventil (7) zur Ventilation eines Arbeitsraumes (11), in den der Kolben (2) eintaucht; eine Rückstellfeder (5) ist zwischen Träger (6) und Kolben (2) angeordnet, dadurch gekennzeichnet, daß ein mehrteiliger Käfig (16) zur elastisch vorgespannten Kapselung der Rückstellfeder (5) derart vorgesehen ist, daß die Rückstellfeder (5) in Käfigteile (17, 18) einlegbar und mit diesen komprimierbar ist, wobei eine Arretierung der mit Befestigungsmitteln (20) versehenen Käfigteile (17, 18) aneinander infolge relativer Verschiebung der Käfigteile (17, 18) zueinander, unter gleichzeitiger Vorspannung der Rückstellfeder (5) erfolgt.
Patent DE-10247670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung einer oder mehrerer Schutzeinrichtungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BORAN CANICE PATRICK
IPC: B60R21/20
Filed: 2002-10-07
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Aktivierung einer oder mehrerer Schutzeinrichtungen (20; 22;
26; 30) in einem Kraftfahrzeug (10), mit wenigstens einem Aufprallsensor (38)
für die
Erkennung eines Aufprallereignisses, in den das Fahrzeug (10) verwickelt
ist,  wobei die erkannten Aufprallereignisse zusammengefasst und
in einem ersten Datensatz bereitgestellt werden,  einer Fernerfassungseinrichtung
(50) für
die Gewinnung von Informationen über
Objekte in der Umgebung des Fahrzeugs (10), wobei die Informationen
zusammengefasst und in einem zweiten Datensatz bereitgestellt werden,  einem
Steuermodul (36), das mit der Fernerfassungseinrichtung (50), dem
wenigstens einen Aufprallsensor (38) und den Schutzeinrichtungen
(20; 22; 26; 30) betriebsfähig verbunden
ist,  wobei der erste und der zweite Datensatz zum Steuermodul
(36) übertragen
und die Datensätze
in wechselseitiger Berücksichtigung
bewertet werden,  wobei auf der Grundlage der bewerteten Datensätze ein Aktivierungsplan
aufgestellt wird, der für
jede der zur Reaktion fähigen
Schutzeinrichtungen (20; 22; 26; 30) ein Aktivierungssignal mit
einem tauglichen Soll-Aktivierungsgrad enthält, und...