baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206839-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen eines Formteils
Inventor: MAIER JOSEF
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspannen eines Formteils, insbesondere eines Karosserieteils eines Kraftfahrzeugs, mit einem das Formteil aufnehmenden Rahmen, welcher mehrere Spannelemente zum Aufspannen des Formteils an den Rahmen aufweist und wobei das Spannelement ein Halteteil mit einer Haltefläche aufweist, das über die Haltefläche am Formteil anliegt, und das Spannelement ein Klemmteil mit einer Klemmfläche aufweist und wobei das Spannelement im aufgespannten Zustand des Formteils über die Haltefläche und die Klemmfläche von entgegengesetzten Seiten das Formteil kontaktiert.
Patent DE-102018212188-A1 (DE)
Title: Thermomanagementsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHUSTER STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Thermomanagementsystem (1) für ein Fahrzeug, umfassend- einen Primärkreislauf (3), in dem ein Kältemittel geführt ist,- einen ersten Sekundärkreislauf (5), in dem ein von einer warmen Seite des Primärkreislaufs (3) erwärmtes Wärmetransportmedium geführt ist,- einen zweiten Sekundärkreislauf (7), in dem ein von einer kalten Seite des Primärkreislaufs (3) gekühltes Wärmetransportmedium geführt ist,- eine zentrale Verteilereinheit (9) zur Verteilung des Wärmetransportmediums aus dem ersten Sekundärkreislauf (5) und dem zweiten Sekundärkreislauf (7) abhängig von einem ermittelten Bedarf auf eine Anzahl von Zweigleitungen (45), wobei jede Zweigleitung (45) zur Versorgung zumindest eines Verbrauchers im Fahrzeug vorgesehen ist.
Patent DE-102018213794-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Außenanbauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINK JOHANNES
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (10) für ein Außenanbauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundteil (16) zur außenseitigen Anordnung am Kraftfahrzeug, an welchem ein Verbindungselement (24) mittels einer ersten Schwenkvorrichtung (22) gelagert ist, mittels welcher das Verbindungselement (24) relativ zum Grundteil (16) um eine erste Schwenkachse (28) zwischen einer Arbeitsstellung (12) und wenigstens einer Schutzstellung (14) verschwenkbar ist und welche eine Federeinrichtung (30) aufweist, mittels deren Federkraft das Verbindungselement (24) von der wenigstens einen Schutzstellung (14) in die Arbeitsstellung (12) rückstellbar ist. Die Erfindung sieht vor, dass das Verbindungselement (24) einenends (26) über die Federeinrichtung (30) mit dem Grundteil (16) verbunden ist und anderenends (34) mit einem Halteelement (36) verbunden ist, mittels welchem das Außenanbauteil aufnehmbar ist und welches mittels des Verbindungselements (24) über die Federkraft in jeder der Stellungen (12, 14) an dem Grundteil (16) anliegend gehalten ist.
Patent DE-102018220064-A1 (DE)
Title: Ermittlung von Werten von Produktionsparametern
Inventor: KRAKEN MATHIAS
IPC: G05B17/02
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Werten von Produktionsparametern (PI1-PI2; PI1-PI4; PI7-PI9; PI1-PI4, PI7-PI9) eines Produktionsprozesses, wobei durch die Ausführung des Produktionsprozesses ein Produkt erzeugt wird, wobei das Verfahren folgende Schritte (S2a, S4) aufweist:- Empfangen eines Modells (1; 2; 3; 4; 5) des Produktionsprozesses, das ein Ergebnis von maschinellem Lernen ist, wobei zumindest ein Produktionsparameter (PI1-PI2; PI1-PI4; PI7-PI9; PI1-PI4, PI7-PI9) Eingangsgröße (11-12; 11-14; I7-I9; 11-14, I7-I9) des Modells (1; 2; 3; 4; 5) ist und zumindest eine Produkteigenschaft (PO1, PO2; PO3) Ausgangsgröße (O1, O2; O; O3) des Modells ist;- Ermitteln zumindest eines Wertes zumindest eines Produktionsparameters (PI1-PI2; PI1-PI4; PI7-PI9; PI1-PI4, PI7-PI9) mithilfe eines Umkehrmodells (U1, U2) des Produktionsprozesses, wobei das Umkehrmodell (U1, U2) durch eine Umkehrung des Modells (1; 2; 3; 4; 5) des Produktionsprozesses erzeugt ist, sodass die zumindest eine Produkteigenschaft (PO1, PO2; PO3) Eingangsgröße ist und der zumindest eine Produktionsparameter (PI1-PI2; PI1-PI4; PI7-PI9; PI1-PI4, PI7-PI9) Ausgangsgröße ist.
Patent DE-102018220164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines gekoppelten Fahrzeugkonvois
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: B60W30/165
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugkonvois (10), welcher zwei mit einem jeweiligen Verbrennungsmotor (7) antreibbare Fahrzeuge (2, 4) aufweist. Die Fahrzeuge sind über eine mechanische Koppeleinrichtung (3) miteinander gekoppelt. Bei dem Verfahren wird ein Motorbetriebszustand für eines der mechanisch gekoppelten Fahrzeuge (2) des Fahrzeugkonvois (10) vorgegeben. Bei dem Verfahren wird ferner eine Kraft von einem Fahrzeug (2) der mechanisch gekoppelten Fahrzeuge auf das andere Fahrzeug (4) der mechanisch gekoppelten Fahrzeuge (2, 4) über die mechanische Koppeleinrichtung (3) übertragen, um den vorgegebenen Motorbetriebszustand herbeizuführen. Die Erfindung betrifft zudem ein Steuersystem zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102018221671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer wasserlöslichen Hülle sowie diese wasserlösliche Hülle enthaltene Wasch- oder Reinigungsmittelportionen mit viskoelastischer, festförmiger Füllsubstanz
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: B29C41/14
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer wasserlöslichen Hülle (2) zur Aufnahme einer Füllsubstanz (9), umfassend ein Becken (3), das mit einer Schmelze (4) eines Hüllenmaterials (5) gefüllt ist, wobei das Hüllenmaterial (5) polymerhaltig und wasserlöslich und unter Normalbedingungen fest ist, sowie einen im Bereich des Beckens (3) beweglich angeordneten Stempel (6), der automatisiert in die Schmelze (4) versenkbar und aus dem Becken (3) entnehmbar ist, um eine wasserlösliche Hülle (2) zu bilden. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren sowie eine entsprechende Hülle (2) und eine entsprechende Portion zur Anwendung als Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102018222659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Sicherheitskomponente in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JUNGERMANN LEVIN
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitskomponente in einem Kraftfahrzeug aufweisend die folgenden Schritte:a) Feststellen eines hinterlegten Schwellwertes, welcher dazu vorgesehen ist mit einem Betriebsparameter der Sicherheitskomponente verglichen zu werden, um einen Fehlerwert zu setzen, wenn der Betriebsparameter den Schwellwert erreicht,b) Ermitteln eines Fehlerwertes, wenn der Schwellwert erreicht wird,c) Sammeln von Schwellwertkorrekturdaten wenn der Schwellwert erreicht wird oder wenn eine Situation eintritt, in der ein Erreichen des Schwellwertes zu erwarten ist und Versenden von Schwellwertkorrekturdaten an eine zentrale Datenverarbeitung,d) Empfangen mindestens eines korrigierten Schwellwertes zur Korrektur des Schwellwertes während des Betriebs der Sicherheitskomponente von einer zentralen Datenverarbeitung, wobei die Korrekturdaten aus Fehlerdaten ermittelt wurden, die in baugleichen Sicherheitskomponenten anderer Kraftfahrzeuge ermittelt wurden, unde) Übernehmen des korrigierten Schwellwert als hinterlegter Schwellwert.
Patent DE-102019103512-A1 (DE)
Title: Düse für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: LICHTINGER KLAUS
IPC: F02M61/10
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düse für einen Kraftstoffinjektor, die einen drehsymmetrischen Düsenkörper mit einem Hohlraum zum Einführen einer Düsennadel, eine Düsenspitze, die an einem Längsende des Düsenkörpers vorgesehen ist und mindestens einen geradlinig verlaufenden Öffnungskanal zum Auslassen von Kraftstoff aufweist, und eine in dem Hohlraum angeordnete Düsennadel zum wahlweisen Blockieren eines Kraftstoffzuflusses zu dem mindestens einen Öffnungskanal umfasst. Die Düse zeichnet sich dadurch aus, dass der mindestens eine Öffnungskanal eine Mittelachse aufweist, die windschief zur Längsachse des Düsenkörpers ist..
Patent DE-102019105126-A1 (DE)
Title: Universelles Montageset zum Montieren eines Rahmens an einem Untergrund
Inventor: KÜENZLEN JÜRGEN
IPC: F16B25/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Montageset (100) zum Montieren eines Rahmens (102) an einem Untergrund (104), wobei das Montageset (100) einen Dübel (106) zum Einbringen in ein Bohrloch (108) in dem Untergrund (104) und ein Befestigungselement (110) zum Durchführen durch ein Durchgangsloch (112) in dem Rahmen (102) und zum Einführen in den Dübel (106) in dem Bohrloch (108) aufweist, wobei ein erster Endabschnitt (114) des Befestigungselements (110) zum Einführen in das Durchgangsloch (112) dimensioniert ist und ein Rahmengewinde (116) zum haltenden Eingreifen in den Rahmen (102) aufweist, und wobei ein dem ersten Endabschnitt (114) gegenüberliegender zweiter Endabschnitt (118) des Befestigungselements (110) zum Einführen in den Dübel (106) zum Befestigen des Befestigungselements (110) mittels des Dübels (106) an dem Untergrund (104) ausgebildet ist, ohne dass sich der zweite Endabschnitt (118) des Befestigungselements (110) in dem Dübel (106) ein Gewinde schneidet.
Patent DE-102019105221-A1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus insbesondere für einen Kupplungssteller
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-03-01
Abstract: Es wird ein Betätigungsmechanismus für einen Kupplungssteller offenbart, aufweisend:
 - ein Übertragungselement (1), das parallel zu einer Betätigungsrichtung (X) verschiebbar ausgebildet ist,
 - ein Betätigungselement (6), das dazu ausgebildet ist, mit einer Betätigungskraft beaufschlagt zu werden, und
 - ein Keilelement (3), das zwischen dem Übertragungselement (1) und dem Betätigungselement (6) angeordnet ist und das dazu ausgebildet ist, bei Beaufschlagung des Betätigungselements (6) mit einer Betätigungskraft eine Anpresskraft zwischen dem Keilelement (3) und dem Übertragungselement (1) so zu erhöhen, dass die Betätigungskraft auf das Übertragungselement (1) übertragen werden kann, so dass eine Verschiebung des Übertragungselements (1) in der Betätigungsrichtung (X) erfolgen kann, wobei
 der Betätigungsmechanismus dazu ausgebildet ist, wenn keine Betätigungskraft auf das Betätigungselement (6) wirkt, die Anpresskraft zwischen dem Übertragungselement (1) und dem Keilelement (3) derart zu reduzieren, dass eine Relativbewegung des Übertragungselements (1) gegenüber dem Betätigungselement (6) parallel zu der Betätigungsrichtung (X) ermöglicht wird.
 Ferner wird ein Kupplungssteller mit einem solchen Betätigungsmechanismus offenbart.
Patent DE-102019108865-A1 (DE)
Title: Elektronisches Kiosksystem, Tragsäule und Verwendung eines Hohlprofils
Inventor: ENGLER PETER HERMANN
IPC: G07F17/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Kiosksystem (1), umfassend wenigstens eine Tragsäule (2), die einen Hohlraum aufweist, in welchem wenigstens ein Aufnahmefach mit einer Einschuböffnung ausgebildet ist, wobei in das wenigstens eine Aufnahmefach zumindest eine Prozessoreinheit eingesetzt ist, wobei an einer Außenseite (4) einer Wandung (5) der Tragsäule (2) wenigstens ein Eingabe- und/oder Ausgabemodul (3, 15, 36) angeordnet und durch die Tragsäule (2) gehalten ist, wobei die Wandung (5) der Tragsäule (2) wenigstens einen von innen nach außen führenden Durchbruch (6) aufweist, durch den eine Schnittstelle (7) zwischen der Prozessoreinheit und dem wenigstens einen Eingabe- und/oder Ausgabemodul (3, 15, 36) ausgebildet ist, wodurch wenigstens ein Selbstbedienungsterminal (8, 17, 38) ausgebildet ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Tragsäule (2), die Verwendung eines Hohlprofils (14) und einen Baukasten zur Herstellung eines elektronischen Kiosksystems (1).
Patent DE-102019110205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines vernetzten militärischen Verbands
Inventor: BACHMANN JÖRG
IPC: H04W84/18
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines vernetzten militärischen Verbands mit mindestens zwei mit Sensoren (14) ausgestatteten Einsatzfahrzeugen (1, 2), wobei von mindestens einem ersten Einsatzfahrzeug (1) auf Sensordaten mindestens eines Sensors (14) eines zweiten Einsatzfahrzeugs (2) zugegriffen und der mindestens einen Sensor (14) des zweiten Einsatzfahrzeugs (2) von mindestens einem ersten Einsatzfahrzeug (1) aus fernbedient wird.
Patent DE-102019111302-A1 (DE)
Title: Einseitig spiegelndes Bauelement, Verbundglaselement und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MAIER FELIX
IPC: C03C17/36
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zumindest teilweise verspiegeltes Bauelement (100) mit einem auf einem transparenten Substrat (11) aufgebrachten Schichtsystem (20) und einem zugehörigen Verfahren. Das aufgebrachte Schichtsystem besteht aus einer ersten Metallschicht (13) und mindestens einer zweiten Metallschicht (16). Zwischen den Metallschichten ist mindestens eine Oxidschicht (21) eingebettet.
Patent DE-102019118688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Schaltungsträgerplatte und Schaltungsträgerplatte
Inventor: SCHÖNING MICHAEL
IPC: H05K3/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Schaltungsträgerplatte, aufweisend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Schaltungsträgerplatte, die eine metallische Trägerschicht, eine auf einer ersten Oberfläche der metallischen Trägerschicht angeordnete dielektrische Schicht und eine zumindest bereichsweise auf einer ersten Oberfläche der dielektrischen Schicht angeordnete metallische Funktionsschicht aufweist, Biegen wenigstens eines ersten Teilbereichs der Schaltungsträgerplatte.
Patent DE-102019118900-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit Rühreinrichtung
Inventor: LÜBBEN JAN-EIKE
IPC: A01C7/16
Filed: 2019-07-12
Abstract: Verteilmaschine, insbesondere landwirtschaftliche Verteilmaschine, zum Ausbringen von granularem Material, insbesondere Saatgut und/oder Düngemittel, umfassend zumindest einen Vorratsbehälter (10) zur Bevorratung des auszubringenden Materials, zumindest einen im unteren Bereich des Vorratsbehälters (10) angeordneten Auslaufbereich (11) mit zumindest einer rotierend angetriebenen innerhalb des Vorratsbehälters (10) angeordneten Rühreinrichtung (14), wobei die Rühreinrichtung (14) zumindest eine Rührwelle (15) und zumindest ein, vorzugsweise als scheibenförmig ausgebildetes, Rührelement (20) umfasst, und wobei das Rührelement (20) vorzugsweise drehfest an der Rührwelle (15) angeordnet ist. Um eine Rühreinrichtung (14) mit zumindest einem Rührelement (20) so zu gestalten, dass das zumindest eine Rührelement (20) für einen Bediener besonders einfach montierbar ist, ist vorgesehen, dass das Rührelement (20) mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig, ausgebildet ist, und dass das Rührelement (20) die Rührwelle (15) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, umschließt.
Patent DE-102019119094-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Ausbilden derselben
Inventor: HUANG KUAN-YU
IPC: H01L25/18
Filed: 2019-07-15
Abstract: Ein Verfahren der Bildung einer Halbleitervorrichtung umfasst das Aufbringen eines Klebematerials in einer ersten Region einer oberen Fläche eines Substrats, wobei das Aufbringen des Klebematerials umfasst: Aufbringen eines ersten Klebematerials an ersten Orten der ersten Region; und Aufbringen eines zweiten Klebematerials an zweiten Orten der ersten Region, wobei das zweite Klebematerial eine andere Materialzusammensetzung aufweist als das erste Klebematerial. Das Verfahren umfasst ferner das Befestigen eines Rings an der oberen Fläche des Substrats unter Verwendung des Klebematerials, das auf die obere Fläche des Substrats aufgebracht ist, wobei sich das Klebematerial zwischen dem Ring und dem Substrat befindet, nachdem der Ring befestigt wird.
Patent DE-102019119283-A1 (DE)
Title: Vibrationspresse zur Herstellung von Bauelementen
Inventor: ANCRENAZ DANIEL
IPC: B28B1/08
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Vibrationspresse weist einen Vibriertisch (2) mit einer oberen Stützfläche und mehreren Vibrationseinrichtungen auf, die unterhalb der oberen Stützfläche angeordnet und zur Erzeugung von Vibrationen ausgelegt sind; eine Formplatte (5), die für die Anordnung auf der oberen Stützfläche des Vibriertischs (2) vorgesehen ist, so dass der Vibriertisch (2) eine Vibrationsbewegung zur Formplatte (5) übertragen kann; eine Form (6), die für die Anordnung auf der Formplatte (5) vorgesehen ist; und ferner eine Befestigungsvorrichtung, die zur abnehmbaren Befestigung der Formplatte (5) an der Form (6) ausgelegt ist.
Patent DE-102019120166-A1 (DE)
Title: Geländegängiges Fahrzeug, insbesondere Pick-Up
Inventor: WEIKE FRANK
IPC: B60R19/54
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geländegängiges Fahrzeug (1), insbesondere einen Pick-Up, mit einer an einer Fahrzeugfront (3) angeordneten Frontseilwinde (8), die eine mittels eines Seiltrommelantriebs (9) antreibbare Seiltrommel (10) mit einem darauf auf- und abwickelbaren Seil (11) aufweist. Weiter ist ein Querträger (2) vorgesehen, der sich im Bereich der Fahrzeugfront (3) in Querrichtung erstreckt und mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist. Erfindungsgemäß weist der Querträger (3) ein, einen Unterfahrschutz ausbildendes flächiges und/oder plattenförmiges Basiselement (4) auf, das im Fahrzeugfrontbereich (3) angeordnete Bauteile zumindest bereichsweise abdeckt und zum Boden hin abschirmt. Das Basiselement (4) weist an einem, bezogen auf die Fahrtrichtung, vorderen Endbereich (6) des Basiselementes (4), einen als Seilwindenträger fungierenden, vorderen Basiselementbereich (7) auf, auf und/oder an dem die Frontseilwinde (8) angeordnet ist. Weiter weist das Basiselement (4) einen sich an den als Seilwindenträger fungierenden, vorderen Basiselementbereich (7) in Fahrtrichtung nach hinten anschließenden hinteren Basiselementbereich (14) auf.
Patent DE-102019122365-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WANG CHAOYONG
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für einen Elektromotor, wobei der Stator (1) einen Statorkern (2) umfasst, der durch ein Paket von Blechzuschnitten (3) gebildet ist, die aus kornorientiertem Elektroblech gefertigt sind, wobei der Stator (1) eine Aufnahmeöffnung (4) umgrenzt, die zur Aufnahme eines Rotors des Elektromotors bestimmt ist, und wobei an der der Aufnahmeöffnung (4) zugeordneten Innenseite der Blechzuschnitte (3) zahnartige Vorsprünge (6) vorhanden sind, die in regelmäßigen Winkelabständen um das Zentrum (Z) der Aufnahmeöffnung (4) verteilt angeordnet sind und aus radialer Richtung (R) auf das Zentrum (Z) der Aufnahmeöffnung (4) zulaufen.Um bei einem solchen Stator mit einfachen Mitteln den Nutzen zu optimieren, der sich aus der Verwendung von kornorientiertem Elektroblech für die den Stator bildenden Blechzuschnitte ergibt, schlägt die Erfindung vor, dass um den Statorkern (2) ein Wickel (W) gelegt ist, der ebenfalls aus einem kornorientierten Elektroblech besteht, wobei die Vorzugsrichtung (VW), in der die Körner des kornorientierten Elektroblechs ausgerichtet sind, aus dem der Wickel (W) gebildet ist, um einen Abweichungswinkel (β) von höchstens ± 25° von der Umfangsrichtung (U) des Statorkerns (2) abweicht.
Patent DE-102019128770-A1 (DE)
Title: Element zur Getränkezubereitung und Verfahren zur Zubereitung eines Heißgetränks
Inventor: KORTE RENÉ
IPC: A23G1/54
Filed: 2019-10-24
Abstract: Ein Element zur Getränkezubereitung (1) zur Zubereitung eines Heißgetränkes umfasst eine Umhüllung (2) aus Schokolade oder einer kakaohaltigen Fettglasur und eine in der Umhüllung (2) angeordnete Füllung (3), wobei die Füllung (3) einen Anteil von mehr als 30 Gew.-% an gezuckerter Kondensmilch und einen Anteil an Instantkaffee enthält. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Zubereitung eines Heißgetränkes mit einem solchen Element zur Getränkezubereitung, so dass dem Benutzer mit einfachen Mitteln die Herstellung eines geschmackvollen Heißgetränkes ermöglicht wird.
Patent DE-102019131122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen einer selbstklebenden Folie auf einer Oberfläche, sowie eine Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: WIERTELARZ KATHRIN
IPC: E04D15/06
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), insbesondere ein Verlegewerkzeug, zum Aufbringen einer selbstklebenden Folie (11) mit einer daran lösbar angeordneten Schutzfolie (12) auf eine Oberfläche (13), mit einer Folienrolle (1) mit der darauf aufgewickelten selbstklebenden Folie (11), einer Aufwickelrolle (3) zum Aufwickeln der vor dem Aufbringen der selbstklebenden Folie (11) auf die Oberfläche (13) abzuziehenden Schutzfolie (12), und zumindest einer Anpressrolle (2) zum Übertragen einer Anpresskraft auf die auf die Oberfläche (13) aufgebrachte selbstklebende Folie (11), wobei die Folienrolle (1), die Aufwickelrolle (3) und/oder die zumindest eine Anpressrolle (2) jeweils auf einer zugeordneten Achse (7,8,9) rotierbar gelagert sind, wobei die Folienrolle (1) und die Aufwickelrolle (3) mittels eines Kraftübertragungselements zum Übertragen einer Kraft wirkverbunden sind.
Patent DE-102019134110-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Packungen und Verfahren zum Betreiben der Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: MÄNNLE ANDREAS
IPC: B65B35/08
Filed: 2019-12-12
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Bearbeitungsvorrichtung (1) zum Bearbeiten von Packungen (2) mit einer Bearbeitungsstation zum Bearbeiten der Packungen (2), vorzugsweise zum Formen der Packungen (2) und/oder zum Applizieren von Packhilfsmitteln an die Packungen (2), mit einer Vereinzelungseinrichtung (3) zum Vereinzeln von herangeführten, zu bearbeitenden Packungen (2), mit einer Zuführeinrichtung (4) zum Zuführen von, insbesondere aufgestauten, auf wenigstens einem Zuführförderer (4'), insbesondere Zuführbandförderer oder Zuführkettenförderer, stehenden Packungen (2) entlang eines Zuführpfads (5) zur Vereinzelungseinrichtung (3) und mit einer Weitergabeeinrichtung (19) zur Weitergabe von durch die Vereinzelungseinrichtung vereinzelten Packungen (2) in Richtung der Bearbeitungsstation entlang eines Weitergabepfads (13), wobei die Vereinzelungseinrichtung (3) wenigstens ein Schiebemittel (11) aufweist, wobei ein seitlich der vereinzelten Packungen (2) angeordnetes, umlaufendes Nockenband (17) vorgesehen ist. Damit ein schonenderes und zugleich zuverlässiges Handling der Packungen ermöglicht wird. ist vorgesehen dass, das Nockenband (17) und das wenigstens eine Schiebemittel (11) derart synchronisiert sind, dass die Packung (2) erst nach dem Abschluss des formschlüssigen Verschiebens der Packungen (2) durch das wenigstens eine Schiebemittel (11) vom Zuführpfad (5) auf den Weitergabepfad (13) von dem Nockenband (17) zum Verschieben der Packung (2) in der Weitergabeeinrichtung (19) ergriffen wird.
Patent DE-102019135660-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Akten
Inventor: MEYER GEORG
IPC: B08B5/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Akten, insbesondere eine Vorrichtung zur Entfernung von Staub, Schimmel und/oder Schimmelsporen an kontaminierten Akten. Um eine Vorrichtung vorzuschlagen, die das Reinigen von Akten, insbesondere die Schimmelentfernung an kontaminierten Akten vereinfacht und die Kosten für die Reinigung reduziert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Vorrichtung ein verschließbares Gehäuse besitzt, in dem mindestens eine oder mehrere kontaminierte Akten zur Reinigung frei hängend lagerbar sind, wobei das Gehäuse mindestens einen Lufteinlass zur Erzeugung einer turbulenten Luftströmung innerhalb des Gehäuses und mindestens einen Luftauslass zur Absaugung der Luft aufweist.