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Patent DE-102013206428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Common-Rail-Systems eines Kraftfahrzeugs und Mittel zu dessen Implementierung
Inventor: VEIT GUENTER
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-04-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Common-Rail-Systems (100) eines Kraftfahrzeugs, das eine Raildrucksensoranordnung (140) mit wenigstens zwei Signalpfaden (141a, 141b) aufweist, und das bei einem maximal zulässigen Raildruck (Pmax) und bei einem minimal zulässigen Raildruck (Pmin) betrieben werden kann, vorgeschlagen. Jeweils auf Grundlage einer Druckmessung in einem Rail (150) des Common-Rail-Systems (100) werden über die wenigstens zwei Signalpfade (141a, 141b) Sensorsignale (144a, 144b) ausgelesen und ein Signalabweichungswert (Δ) wird festgestellt, der eine Abweichung zwischen Druckwerten (a, b), die jeweils auf Grundlage der Sensorsignale (144a, 144b) ermittelt werden, kennzeichnet. Das Verfahren umfasst, den maximal zulässigen Raildruck (Pmax) um einen Korrekturwert auf einen maximal zulässigen Notraildruck (Pmax,E) zu verringern und/oder den minimal zulässigen Raildruck (Pmax) um einen Korrekturwert auf einen minimal zulässigen Notraildruck (Pmax,E) zu erhöhen, wenn die Signalabweichungswert (Δ) einen vorgegebenen Wert übersteigt. Mittel zur Implementierung des Verfahrens sind ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102013208714-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung mit mehreren Übersetzungsverhältnissen
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-05-13
Abstract: Eine Pumpenanordnung für ein Fahrzeuggetriebe, die mit einer Primärantriebsmaschine, einer Kettenantriebsanordnung, einer Hydraulikpumpe mit einem Rotor und einer Planetenradgruppe verbunden ist. Ein antreibendes Kettenrad der Kettenantriebsanordnung ist mit der Primärantriebsmaschine drehfest gekoppelt. Die Planetenradgruppe enthält ein erstes, ein zweites und ein drittes Element. Das erste Element kann sich mit der Pumpe drehen und das dritte Element kann sich mit dem angetriebenen Kettenrad drehen.
Patent DE-102013209825-A1 (DE)
Title: Ansaugsystem für Brennkraftmaschine
Inventor: KOYAMA SHINYA
IPC: F02M35/04
Filed: 2013-05-27
Abstract: Problem Ein Ansaugsystem für eine Brennkraftmaschine wird bereitgestellt, in dem ein Luftreinigergehäuse ohne Entfernung eines Drucksensors demontiert werden kann und die Wartungsleistung eines Luftreinigers verbessert werden kann. Mittel zur Lösung Ein Ansaugsystem umfasst einen Ansaugdurchgang P zum Leiten von Ansaugluft zu einer Brennkraftmaschine 50; einen Luftreiniger 71, der mit dem strömungsaufwärtsseitigen Endabschnitt des Ansaugdurchgangs P verbunden ist; und einen Drucksensor 90 zum Messen des Drucks der Ansaugluft in dem Ansaugdurchgang P. Das Reinigergehäuse 72 des Luftreinigers 71 umfasst einen Gehäusehauptkörper 73, der an dem strömungsaufwärtsseitigen Endabschnitt des Ansaugdurchgangs P montiert ist, und einen Abdeckabschnitt 75 zum Schließen des Gehäusehauptkörpers 73. Das Ansaugsystem umfasst einen Drosselkörper 80, das einen Teil des Ansaugdurchgangs P bildet und ein Drosselventil 82 hat. Der Drucksensor 90 ist auf einen Halteabschnitt 95 montiert, der sich von dem Gehäusehauptkörper 73 nach außen erstreckt, und ist über eine Rohrleitung 100 mit der strömungsabwärtigen Seite des Drosselventils 82 des Drosselkörpers 80 verbunden.
Patent DE-102013211742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Gleichspannungswandlers
Inventor: WALENTA SEBASTIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-06-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Ansteuern eines Gleichspannungswandlers (28) vorgestellt. Dabei nimmt ein Batteriesensor (22) eine Batteriespannung und einen Batteriestrom einer Batterie (20) auf, um einen Parameter der Batterie (20) zu bestimmen,
Patent DE-102013212317-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Transport und zur Lageausrichtung eines Stückgutes sowie Sortierförderanlage mit einer solchen Fördervorrichtung
Inventor: FRITZSCHE ROLAND
IPC: B65G47/244
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fördervorrichtung (1) zum Transport und zur Lageausrichtung eines Stückgutes (B) längs einer Förderrichtung (F). Sie umfasst zwei äußere Bandförderer (10) mit sich in Förderrichtung (F) erstreckenden äußeren Förderbandebenen (EA1, EA2) zur Auflage des zu transportierenden Stückgutes (B). Sie umfasst ferner Antriebsmittel zum Antreiben der Bandförderer (10) mit voneinander unabhängig steuerbaren Fördergeschwindigkeiten (V1, V3). Des Weiteren umfasst sie Sensormittel (5) zur Erfassung einer Form des Stückgutes (B) sowie einer Ist-Lage (L_IST) des Stückgutes (B) relativ zur Förderrichtung (F). Außerdem umfasst sie eine mit den Sensormitteln (5) und den Antriebsmitteln zusammenwirkende Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, die Antriebsmittel derart anzusteuern, dass das Stückgut (B) von seiner erfassten Ist-Lage (L_IST) in eine vorgegebene Soll-Lage (L_SOLL) relativ zur Förderrichtung (F) ausrichtbar ist. Erfindungsgemäß sind die äußeren Bandförderer (4) derart geneigt angeordnet sind, dass die äußeren Förderebenen (EA1, EA2) einen ersten stumpfen Winkel (α) einschließen. Hierdurch können Stückgüter (B) mit unterschiedlichen Formen, insbesondere auch ballige Stückgüter, sicher ausgerichtet werden.
Patent DE-102013213996-A1 (DE)
Title: C-Bogen-Lagervorrichtung und Röntgenbildgebungsgerät mit einer Käfigführung
Inventor: BAUMANN BERTHOLD
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung zur Lagerung eines C-Bogens für ein Röntgenbildgebungsgerät an. Die Vorrichtung umfasst einen C-Bogen (1), eine C-Bogen-Halteeinheit (2) und mindestens eine zwischen dem C-Bogen (1) und der C-Bogen Halteeinheit (2) verfahrbar angeordnete Käfigführungseinheit (3), auf der der C-Bogen (1) in der C-Bogen-Halteeinheit (2) verfahrbar gelagert ist, wobei die Käfigführungseinheit (3) mehrere Wälzkörper (9, 12) und mindestens einen Wälzkörperkäfig (10) umfasst. Ein Röntgenbildgebungsgerät mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung wird ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass aufgrund der geringen Überschneidung zwischen dem C-Bogen (1) und der C-Bogen-Halteeinheit (2) größere Drehungen um ein Isozentrum möglich sind.
Patent DE-102013216599-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen einer Aufprallenergie auf ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung, Verfahren zum Anpassen einer derartigen Vorrichtung und Verfahren zum Signalisieren eines Aufpralls auf ein Fahrzeug
Inventor: KOEHLER ARMIN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (800) zum Aufnehmen einer Aufprallenergie auf ein Fahrzeug (1300). Die Vorrichtung (800) umfasst eine erste Elektrodenschicht, eine zweite Elektrodenschicht und ein elektroaktives Polymerelement zum Aufnehmen der Aufprallenergie, wobei das elektroaktive Polymerelement mit der ersten Elektrodenschicht und der zweiten Elektrodenschicht einen Stapel bildend zwischen der ersten Elektrodenschicht und der zweiten Elektrodenschicht angeordnet ist.
Patent DE-102013217603-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: BAO SHUNCHENG
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-09-04
Abstract: Eine Kupplungsscheibe beinhaltet eine an einem Mittelpunkt angeordnete Radnabe, einen mit der Radnabe verbundenen Schwingungsdämpfer und mehrere an einem Rand des Schwingungsdämpfers befindliche Reibungsscheiben. Die Radnabe beinhaltet einen Grundkörper und einen Erweiterungsteil, der an einem Ende des Grundkörpers angeordnet ist. In dem Grundkörper sind mehrere innere Zahnkranzteile angeordnet, die sich in axialer Richtung erstrecken, und die inneren Zahnkranzteile sind in der Lage, eine drehfeste Verbindung mit einer Antriebswelle eines Getriebes herzustellen. Der Erweiterungsteil erstreckt sich in axialer Richtung und bildet innen einen Hohlraum, ein staubdichtes Element ist an einer Öffnung auf einer von den inneren Zahnkranzteilen entfernten Seite des Hohlraums angebracht, und das staubdichte Element kann wirksam verhindern, dass Staub in die Radnabe gelangt.
Patent DE-102013222927-A1 (DE)
Title: Asphärennormal und Verfahren zum Herstellen eines Asphärennormals
Inventor: WIEGMANN AXEL
IPC: G02B3/04
Filed: 2013-11-11
Abstract: Asphärennormal, das gebildet ist durch eine Kugel oder einen Teil einer Kugel, in dessen Oberfläche eine Struktur eingebracht ist, – wobei eine Abweichung der Oberfläche von einer idealen Kugeloberfläche durch eine stetig differenzierbare Funktion f beschreibbar ist, – wobei die Struktur zumindest vier, insbesondere sechs, Referenzpunkte aufweist, in denen die Funktion null ist, die erste Ableitung der Funktion null ist und vorzugsweise die zweite Ableitung null ist und – wobei die Funktion zwischen den Referenzpunkten von null verschieden ist.
Patent DE-102014000017-A1 (DE)
Title: Alarmanlagensystem mit elektronischem Fingerprint durch FFT-Schallauswertung
Inventor: WEILAND HEINZ-PETER
IPC: G08B13/16
Filed: 2014-01-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine neue Art von Alarmanlage. Mit Hilfe von schnellen und energiearmen Signalprozessoren ist es möglich von einem Schallereignis in einer zentralen Alarmstation oder ggfls. auch auf dem Signalaufnehmer direkt einen unverwechselbaren Fingerabdruck in Form eines mit Hilfe einer FFT erstellen Ereignis-typischen Spektrum der periodischen Anteile eines komplexen Schallereignisses zu erstellen. Da die FFT-Analyse mit Hilfe der schnellen DSP auch auf dem Singalaufnehmer selbst erfolgen kann, muss auf einen kabellosen Betrieb nicht verzichten werden, falls das Verlegen von Leitungen nicht möglich ist oder aus Sicherheitsgründen vermieden werden soll. Ein weiteres Merkmal einer solchen Anlage ist die Auswertung von Infraschallsignalen, welche tief in ein Gebäude eindringen, ohne durch dazwischenliegende Wände und Türe verändert zu werden, was die Positionierung der Singalaufnehmer flexibler macht, um mit Hilfe der FFT unverfälschte und unverwechselbaren Fingerabdrücke von Schallereignissen bzw. Infaschallereignissen erstellen zu können. Der Fingerabdruck eines neuen Schallereignisses wird dann mit in einer Datenbank hinterlegten zuvor aufgenommenen Fingerabdrücken von Einbruch-typischen Schallereignissen verglichen und im Fall der Übereinstimmung Alarm ausgelöst. Der Vergleich der Fingerabdrücke erfolgt entweder im Signalaufnehmer selbst, oder in der zentralen Steuereinheit des Gesamtsystems. Somit ist ein kabelloser Batterie-Betrieb des Signalaufnehmers sinnvoll und möglich, auch, um einen redundanten Betrieb mehrerer Zentraleinheiten zu ermöglichen.
Patent DE-102014002029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufspulen eines Fadens
Inventor: HUBERT CHRISTIAN
IPC: B65H67/048
Filed: 2014-02-13
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufspulen eines Fadens beschrieben, die eine Wickeleinrichtung mit auskragenden Spulspindeln an einem drehbar gelagerten Drehteller und eine Bestückungseinrichtung mit einem an einer Schwenkachse schwenkbar gelagerten Hülsenspender aufweist. Die Spulspindeln lassen sich abwechselnd in eine untere Übergabeposition führen, in welcher sie mit dem Hülsenspender zur Aufnahme einer Hülse zusammenwirken. Um eine möglichst hohe Positioniergenauigkeit zwischen den Spulspindeln und dem Hülsenspender innerhalb der Übergabeposition zu erhalten, ist erfindungsgemäß die Schwenkachse des Hülsenspenders oberhalb einer Tellermitte des Drehtellers angeordnet.
Patent DE-102014002084-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Ablenkung von Lichtstrahlen durch eine Objektstruktur oder ein Medium
Inventor: TOBISCH ALEXANDER
IPC: G01M11/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur ortsaufgelösten Bestimmung der Ablenkung von Lichtstrahlen durch eine Objektstruktur oder ein Medium, bei dem ein Oberflächenbereich eines Objekts oder ein Bereich des Mediums mit wenigstens einem optischen Muster beleuchtet wird und an dem Oberflächenbereich reflektierte oder durch den Oberflächenbereich oder den Bereich des Mediums hindurchgetretene Beleuchtungsstrahlen mit einem ortsauflösenden optischen Detektor erfasst werden. Bei dem Verfahren wird das optische Muster in eine Ebene scharf abgebildet, die in Beleuchtungsrichtung in einem Abstand vor oder hinter dem Oberflächenbereich oder dem Bereich des Mediums liegt. Der Oberflächenbereich des Objekts oder ein anderer interessierender Bereich des Objekts oder der Bereich des Mediums wird mit einer optischen Anordnung auf den optischen Detektor abgebildet. Mit einem zwischen dem Objekt oder Medium und dem Detektor angeordneten optischen Element wird die numerische Apertur der Abbildung auf den Detektor so eingestellt, dass sie kleiner oder gleich der numerischen Apertur der Beleuchtung ist, mit der der Oberflächenbereich des Objekts oder der Bereich des Mediums beleuchtet wird. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung kann in einfacher Weise eine vollflächige quantitative Messung der Ablenkung von Lichtstrahlen ortsaufgelöst durchgeführt werden, die z. B. bei Reflexion an einer spiegelnden Oberfläche auf Grund von Unebenheiten der Oberfläche oder bei Transmission durch ein Medium auf Grund von Inhomogenitäten des Mediums entstehen.
Patent DE-102014003066-A1 (DE)
Title: Methode zur halbautomatischen Adressermittlung für Bus-Teilnehmer eines gemischt sternförmigen / seriellen Beleuchtungsnetzwerks für die Verwendung in Kfz
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bus-Teilnehmer und ein Busnetzwerk sowie ein Verfahren zur Ermittlung von eindeutigen Bus-Netzwerkadressen für das Bus-Netzwerk. Der Bus-Teilnehmer (2) ist Bus-Teilnehmer eines seriellen Bus-Teilnetzwerkes (4, 9g–9i) eines Bus-Netzwerkes (5). Er ermittelt seine Bus-Netzwerkadresse innerhalb des Bus-Netzwerkes (5) selbst. Dabei ist die Vorrichtung, die die Bus-Netzwerkadresse bestimmt, Teil des Bus-Teilnehmers (2). Dazu verfügt der Bus-Teilnehmer (2) über eine Vorrichtung und/oder Mittel zur Durchführung eines Verfahrens, um seine Bus-Position innerhalb seines seriellen Bus-Teilnetzwerkes (4, 9g–9i) relativ zu einem ersten Bus-Teilnehmer (1), der dem seriellen Bus-Teilnetzwerk (4, 9g–9i) zugeordnet ist, eindeutig zu ermitteln. Der Bus-Teilnehmer (2) verfügt dabei über Informationen und/oder von diesem durchführbare Algorithmen, die die besagte ermittelte Bus-Position mit der logischen Bus-Netzwerkadresse innerhalb des Bus-Netzwerks (5) verknüpfen. Dabei führt eine Teilvorrichtung des Bus-Teilnehmers (2) ein Verfahren durch, dass auf Basis der besagten Information und/oder des besagten Algorithmus eine logische Bus-Netzwerkadresse des Bus-Teilnehmers (2) innerhalb eines Bus-Netzwerkes (5) bestimmt.
Patent DE-102014004084-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/18
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug, umfassend – ein Gurtband, welches einen mit einem Gas beaufschlagbaren Gurtinnenraum aufweist, – ein Gurtschloss und – eine Schlosszunge mit einer Aussparung, durch die das Gurtband hindurchgeführt ist, und mittels welcher das Gurtband bei in das Gurtschloss eingesteckter Schlosszunge an einem unteren Umlenkpunkt bei angelegtem Sicherheitsgurt in einem Übergangsbereich von einem Beckengurtbereich zu einem Schultergurtbereich umgelenkt ist. Erfindungsgemäß weisen bzw. weist ein vorgegebener Abschnitt im Gurtinnenraum des Gurtbandes und/oder ein im Bereich des unteren Umlenkpunktes angeordneter Gaskanal (1) im Inneren Abstandselemente (2) auf, die derart unregelmäßig zueinander beabstandet in dem Gurtband und/oder in dem Gaskanal (1) angeordnet sind, dass gegenüberliegende Wandungen des Gurtbandes und/oder des Gaskanals (1) zumindest bereichsweise zueinander beabstandet sind.
Patent DE-102014009869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors (2) in einen Kraftfahrzeug (1), wobei eine wenigstens einen Betriebsparameter des Radarsensors (2) beschreibende Einstellungsinformation in Abhängigkeit von einer durchzuführenden Funktion (14) eines Fahrzeugsystems des Kraftfahrzeugs (1) und/oder des aktuellen Betriebszustands des Kraftfahrzeugs (1) von einem Steuergerät (4) des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt und an den Radarsensor (2) übertragen wird, wo eine Steuereinheit (10) den wenigstens einen Betriebsparameter entsprechend der Einstellungsinformation anpasst, wobei ein zentrales Steuergerät (4) verwendet wird, in dem die Sensordaten einer Mehrzahl von Sensoren (2, 5) eines Kraftfahrzeugs (1), deren Sensordaten von Funktionen (14) einer Mehrzahl von Fahrzeugsystemen benötigt werden, für die Funktionen (14) aufbereitet werden, und das die Funktionen (14) ausführt, wobei in einem Ermittlungsmodul (16) des Steuergeräts (4) die Einstellungsinformation auf Basis der Anforderungen wenigstens eines Teils der Funktionen (14) ermittelt wird.
Patent DE-102014014337-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Bremssystems
Inventor: KRUSE SEBASTIAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Bremssystems (2), das mindestens eine Komponente aufweist, wobei ein Verhalten des Bremssystems (2) bei einer Simulation durch ein Gleichungssystem aus Differentialgleichungen dargestellt wird, wobei für das Gleichungssystem aus Differentialgleichungen ein Eigenwertproblem unter Berücksichtigung von Rechtseigenvektoren und Linkseigenvektoren als Lösungen des Gleichungssystem aus Differentialgleichungen gelöst wird.
Patent DE-102014016667-A1 (DE)
Title: Haploideninduktoren
Inventor: BOLDUAN CHRISTOF
IPC: C12N15/82
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bereitstellung von technischen Mitteln wie Nukleinsäuren, welche nach Transkription oder nach Expression in einer Pflanze geeignet sind, die Eigenschaft eines Haploideninduktors zu vermitteln oder die Induktionsleistung eines Haploideninduktors zu erhöhen, sowie Verfahren und Verwendungen zur Herstellung und zum Identifizieren von nicht-transgenen und transgenen pflanzlichen Haploiden-Induktoren wie auch die Verbesserung vorhandener pflanzlicher Haploiden-Induktoren.
Patent DE-102014019537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur abtrennung und / oder zur anreicherung von schlamm
Inventor: ENGELBART WILKE
IPC: B01D21/00
Filed: 2014-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Schlamm, insbesondere in Kläreinrichtungen von Wasser- und Abwasseraufbereitungs- oder Kläranlagen mit Hilfe von Packungen, die aus senkrecht angebrachten Platten- oder Waben-Kanälen oder aus unterschiedlich geformten Röhren oder dergleichen bestehen. Das Verfahren kann auch zur teilweisen Abtrennung von Schlamm oder zur Anreicherung von grob-körnigem Schlamm aus einer Mischung mit (fein-)flockigem Schlamm verwendet werden.
Patent DE-102014101136-A1 (DE)
Title: Instrumententafel-Tragstruktur
Inventor: VICAN RUDY M
IPC: B62D25/14
Filed: 2014-01-30
Abstract: Eine Tragstruktur ist zum Positionieren einer Instrumententafel in einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs ausgelegt. Die Tragstruktur umfasst einen Tragbügel und einen Endbügel. Der Tragbügel ist an einem Karosserieblech des Fahrzeugs angebracht. Der Tragbügel umfasst eine Seitenvorspannführung. Der Endbügel ist an einem Ende der Instrumententafel angebracht. Der Endbügel weist eine erste Seite auf. Die erste Seite liegt an der Seitenvorspannführung des Tragbügels an, so dass die Seitenvorspannführung die Instrumententafel in einer Seitenrichtung vorspannt, bis der Endbügel an der seitlichen Bezugsfläche des ersten Karosserieblechs anliegt.
Patent DE-102014106303-A1 (DE)
Title: Spule
Inventor: ONO HIROSHI
IPC: H01F27/28
Filed: 2014-05-06
Abstract: Eine Spule weist einen leitfähigen Draht auf, der in Axialrichtung der Spule spiralförmig gebildet ist, und einen Isolator, der in Axialrichtung der Spule in streifenartiger Spiralform gebildet ist. Ein leitfähiges Element ist als der leitfähige Draht der Spule auf mindestens einer Oberfläche des Isolators aufgebracht.
Patent DE-102014108236-A1 (DE)
Title: Vollmantel-Schneckenzentrifuge und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KRISTENSEN TORBEN
IPC: B04B1/20
Filed: 2014-06-12
Abstract: Eine Vollmantel-Schneckenzentrifuge weist folgendes aus: – eine drehbare Trommel (1) mit horizontaler Drehachse, die einen Schleuderraum mit einer ebenfalls drehbaren Schnecke (3) umschließt, – einen Einlauf zum Einleiten eines Schleudergutes (P) in den Schleuderraum, – wenigstens einen Flüssigkeits- und wenigstens einen Feststoffaustrag (29, 35), – wobei zumindest dem Feststoffaustrag (29) ein diesen umgebendes, nicht drehbares Gehäuse (39) zugeordnet ist, dass eine Austragskammer (33) zumindest radial begrenzt, – wobei die Austragskammer (33) als Trocknungskammer für den Feststoff ausgelegt ist, welche ein Gehäuse (39) aufweist, das axiale Wände (41, 43) und in radialer Richtung eine oder mehrere Wandung(en) (45) aufweist, – wobei sich das Gehäuse (39) axial parallel zur Drehachse (D) höchstens bis in den konischen Bereich der Trommel oder der Schnecke erstreckt.
Patent DE-102014109754-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur Verbindung zweier gegenüberliegender Wellen sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Kupplungsvorrichtung
Inventor: LANDMANN WOLFGANG
IPC: F16D1/027
Filed: 2014-07-11
Abstract: Es sind Kupplungsvorrichtungen zur Verbindung zweier gegenüberliegender Wellen mit einer ersten Welle (10) mit einem ersten Wellenende (12), einer zweiten Welle (16) mit einem zweiten Wellenende (14), wobei das erste Wellenende (12) gegenüberliegend zum zweiten Wellenende (14) angeordnet ist und einem Koppelelement (18), welches zwischen den beiden Wellenenden (12, 14) angeordnet ist und mit den beiden Wellenenden (12, 14) fest verbunden ist, bekannt. Um eine Relativdrehung der Wellen zueinander nach Erreichen eines Anschlags der ersten Welle möglich zu machen, ohne einen Bruch befürchten zu müssen oder zu hohe Drehmomente aufbringen zu müssen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Koppelelement (18) hohlzylindrisch ausgebildet ist und einen ersten axialen Abschnitt (22) aufweist, der ringförmig geschlossen ausgebildet ist, einen zweiten axialen Abschnitt (24) aufweist, in dem das Koppelelement (18) in wechselnder Folge Öffnungen (28, 32, 38, 42, 46) und Stege (30, 34, 36, 40, 44) aufweist und einen dritten axialen Abschnitt (26) aufweist, der ringförmig geschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-102014112369-A1 (DE)
Title: Hybridkettenkratzer sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NORPOTH BERNHARD
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kettenkratzer (4) zur Anordnung an einem Kettenstrang (2) in einem Kettenförderer (1), aufweisend einen quer zu einer Kettenlängsrichtung (3) anordnenbaren stegförmigen Mittelkörper (5) an dessen Enden (6) Kratzerspitzen (7) angeordnet sind, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der Mittelkörper (5) als insbesondere geschmiedetes Metallbauteil hergestellt ist, an dessen Enden (6) jeweils eine hohle Kratzerspitzen (7) angeschweißt ist, wobei ein durch das Ende (6) des Mittelkörpers (5) und der Kratzerspitzen (7) gebildete Hohlräume (8) mit einem Metallschaum (9) gefüllt ist.