baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222129-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Beschichtungsmodul zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: PATERNOSTER STEFAN
IPC: B29C67/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein Verfahren (V) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials (13) enthält die Schritte: a) Aufbringen (Z) einer Schicht des Aufbaumaterials (13) auf ein Baufeld in einer Arbeitsebene (10) mittels einer sich in einer Bewegungsrichtung über die Arbeitsebene bewegenden Beschichtervorrichtung, b) selektives Verfestigen (Y) der aufgebrachten Schicht des Aufbaumaterials (13) an Stellen, die einem Querschnitt des herzustellenden Objekts (2) entsprechen, und c) Wiederholen (X) der Schritte a) und b), bis das Objekt (2) fertiggestellt ist. Das Aufbaumaterial ist während des Schritts a) in einer an der Beschichtervorrichtung (14) angeordneten Beschichtereinheit (40a–40e) in einem Raum zwischen zwei voneinander in der Bewegungsrichtung der Beschichtervorrichtung beabstandeten Beschichtungselementen (42a, 42b) bevorratet. Mindestens ein in Bewegungsrichtung der Beschichtervorrichtung hinteres Beschichtungselement enthält eine Walze (43a, 43b), über die das Aufbaumaterial auf die Arbeitsebene aufgetragen wird.
Patent DE-102014224212-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-11-27
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Nockenwellenverstellvorrichtung (1) zur Verstellung einer Winkellage zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle (6), mit einem Nockenwellenversteller (2), der ein Antriebselement (3) und ein Abtriebselement (4) aufweist, wobei das Antriebselement (3) und das Abtriebselement (4), um diese Winkellage einzustellen, mittels Hydraulikdruck relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Nockenwellenverstellvorrichtung (1) ferner eine Zentralschraube (5) aufweist, die das Abtriebselement (4) mit einer Nockenwelle (6) drehfest verbindet, wobei das Antriebselement (3) auf der Nockenwelle (6) über ein mit dem Antriebselement (3) drehfest verbundenes Antriebsrad (7) zentriert und/oder gelagert ist und das Abtriebselement (4) auf der Zentralschraube (5) zentriert und/oder gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralschraube (5) fluidleitend ausgebildet ist und ausschließlich über dessen Gewinde (8) mit der Nockenwelle (6) im Eingriff steht, um das Abtriebselement (3) zur Nockenwelle (6) ausschließlich über dieses Gewinde (8) zu zentrieren.
Patent DE-102014226518-A1 (DE)
Title: Schalt- bzw. Anfahrelement
Inventor: HOH MICHAEL
IPC: F16D25/0638
Filed: 2014-12-19
Abstract: Das erfindungsgemäße Schalt- bzw. Anfahrelement, insbesondere ein Schalt- bzw. Anfahrelement eines Automatgetriebes, umfasst ein Lamellenpaket mit Innenlamellen und Außenlamellen, einen Innenlamellenträger, an welchem die Innenlamellen des Lamellenpakets axial verschiebbar angeordnet sind, einen Außenlamellenträger, an welchem die Außenlamellen des Lamellenpakets axial verschiebbar angeordnet sind und einen in einem Zylinder axial verschiebbar angeordneten Kolben. Ein Zufluss von Kühlöl zum Lamellenpaket ist in Abhängigkeit einer Position des Kolbens steuerbar. Hierzu weist der Zylinder einen in den Zylinderinnenraum mündenden Kühlölkanal und der Kolben zumindest einen Durchlass für das in dem Kühlölkanal befindliche Kühlöl auf. Bei geöffnetem Schalt- bzw. Anfahrelement ist ein Zufluss von Kühlöl aus dem Kühlölkanal zum Lamellenpaket durch den Kolben gesperrt und ein im Kühlölkanal vorherrschender Kühlöldruck wirkt auf eine Mantelfläche des Kolbens. Bei geschlossenem Schalt- bzw. Anfahrelement hingegen überdecken sich der in dem Zylinder vorgesehene Kühlölkanal und der zumindest eine Durchlass des Kolbens zumindest teilweise, wodurch der Zufluss von Kühlöl aus dem Kühlölkanal durch den Durchlass des Kolbens zum Lamellenpaket freigegeben ist.
Patent DE-102014226934-A1 (DE)
Title: Anodenstruktur einer Lithiumschwefelbatterie
Inventor: PARK SANG JIN
IPC: H01M4/58
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine Anodenstruktur einer Lithiumschwefelbatterie umfasst eine Schwefelanode, die auf eine Aluminiumfolie laminiert ist, und eine Kohlenstoffbeschichtungsschicht, die sich zwischen der Schwefelanode und einer Kohlenstoffstrukturschicht, in der der Schwefel eingetaucht ist, befindet. Die Schwefelanode umfasst den Schwefel, einen Leiter und ein Bindemittel. Die Kohlenstoffstrukturschicht, in der der Schwefel eingetaucht ist, ist eine Polyester-(PE)-Trennmembran, die von einer Gegenelektrode getrennt ist. Eine geladene Menge Schwefel in der Anodenstruktur ist auf der Schwefelanode und der Kohlenstoffstrukturschicht, in der der Schwefel eingetaucht ist, verteilt.
Patent DE-102015001452-A1 (DE)
Title: Vergaser und Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit einem Vergaser
Inventor: RAFFENBERG MICHAEL
IPC: F02M19/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Vergaser besitzt ein Gehäuse (18), in dem eine Steuerwalze (22) drehbar gelagert ist. In dem Vergaser ist ein Abschnitt (25) eines Ansaugkanals (21) ausgebildet. In der Steuerwalze (22) ist ein Teilabschnitt (27) des Ansaugkanals (21) ausgebildet. Die Steuerwalze (22) steuert den freien Strömungsquerschnitt des Ansaugkanals (21). Der Vergaser (11) besitzt eine Kraftstoffkammer (28). In den Teilabschnitt (27) des Ansaugkanals mündet eine Kraftstofföffnung (19), die über einen unverzweigten Kraftstoffkanal (29) mit der Kraftstoffkammer (28) verbunden ist. Ein einfacher Aufbau des Vergasers wird dadurch erreicht, dass der Vergaser (11) ein elektrisch betätigtes Ventil (30) umfasst, das den Kraftstofffluss durch den Kraftstoffkanal (29) steuert. Für ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit einem Vergaser (11) ist vorgesehen, dass vor oder beim Starten des Verbrennungsmotors eine Temperatur (T) ermittelt wird und dass der Kraftstofffluss durch den Kraftstoffkanal (29) beim Starten des Verbrennungsmotors in Abhängigkeit der Temperatur (T) gesteuert wird.
Patent DE-102015005420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Stranges aus stirnseitig miteinander verbundenen Hölzern
Inventor: ARSTE WILHELM
IPC: B27F1/16
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Bearbeitungsbereich (16) eingangsseitig ein Fach (11) vorgeordnet ist, welches dazu bestimmt und eingerichtet ist, stirnseitig mit Keilzinkenprofilen zu versehene Hölzer (1) in Längs- und Querrichtung vor der Überführung in ein benachbart angeordnetes Fach (10), in dem eine Fixierung zwecks Bearbeitung stattfindet, auszurichten. Die Anwesenheit eines Holzes (1) in dem Fach (10) wird berührungslos detektiert und durch ein Signal dargestellt, welches zur Auslösung der Bearbeitung der für einen zyklischen Betrieb ausgelegten Vorrichtung benutzt wird. Nachdem an dem eingangsseitigen Holz (1) in dem Fach (10) keine Ausrichtung mehr erfolgt und die Detektion der Stirnseiten sowohl des eingangsseitigen Holzes (1) als auch des ausgangsseitigen Holzes (1) berührungslos erfolgt, ist der Bearbeitungszyklus in seinem Zeitablauf im wesentlichen unabhängig von für eine Ausrichtung benötigten Zeitspannen, welches im Vergleich mit solchen Ausführungsformen, bei denen im Bewegungsbereich eines Bearbeitungswerkzeugs bewegliche Anschläge zur Ausübung einer Ausrichtfunktion zu betätigen sind, für eine Durchsatzsteigerung nutzbar ist.
Patent DE-102015007126-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Trennen eines Pleuels sowie Pleuel
Inventor: SCHMID ALOIS
IPC: B26F3/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen eines Pleuels (1), wobei in den Pleuel (1) mindestens eine Sollbruchstelle (6) in einer Trennebene (5), entlang der die Trennung des Pleuels (1) vorgesehen ist, eingebracht wird und der Pleuel (1) mittels mindestens einer in den Pleuel (1) eingeleiteten Kraft (F) entlang der Trennebene (5) getrennt wird. Erfindungsgemäß wird die Sollbruchstelle (6) in einem im Wesentlichen orthogonal zur Trennebene (5) verlaufenden Kanal (4) in Form einer Änderung mindestens einer Dimension eines Querschnitts des Kanals (4) eingebracht und die Kraft (F) mittels eines Schlaghammers (12) eingeleitet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (19) zum Trennen eines Pleuels (1) sowie einen Pleuel (1) oder Untereinheiten (2.3, 2.4) des Pleuels (1).
Patent DE-102015008252-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend ein Klimagerät
Inventor: HEINZ CHRISTIAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-06-26
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend ein Klimagerät (7) mit einem Ablaufschlauch (9) zum Abführen anfallenden Kondensats, wobei der Ablaufschlauch (9) mit seinem Ende (10) in einer Durchbrechung (11) eines Karosseriebauteils (2), insbesondere eines Tunnelblechs (3) eines Getriebetunnels angeordnet ist, so dass das Kondensat hinter das Karosseriebauteil (2) fließen kann, wobei an dem durch die Durchbrechung (11) durchgreifenden Ende des Ablaufschlauchs (9) eine Abtropfzunge (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102015008357-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Fahrzeugtür, Fahrzeugtür mit einer solchen Schließvorrichtung und Fahrzeug mit zumindest einer solchen Fahrzeugtür
Inventor: LINDMAYER MARTIN
IPC: E05B77/06
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1) für eine Fahrzeugtür, umfassend ein Sperrglied (4), welches sich bei einer von außen auf die Schließvorrichtung (1) wirkenden Beschleunigungskraft aufgrund der Masseträgheit entgegen der einwirkenden Beschleunigungskraft ausgehend von einer Ausgangsposition in eine Sperrposition verlagert, in welcher durch das Sperrglied (4) ein Entriegeln der Fahrzeugtür blockiert ist. Erfindungsgemäß umfasst die Schließvorrichtung (1) ein weiteres Sperrglied (5) zum Blockieren des Entriegelns der Fahrzeugtür bei einem Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwerts einer Betätigungsgeschwindigkeit eines Türgriffs (2) der Fahrzeugtür und des Weiteren eine Überlastkupplung (3) zur Begrenzung einer bei der Blockierung des Entriegelns der Fahrzeugtür auftretenden Kraft.
Patent DE-102015017121-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Wärmeübertragersystem
Inventor: GRENZ JULIAN
IPC: F28D15/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Wärmeübertragersystem mit einem geschlossenen Kreislauf für ein Arbeitsmedium (AM), wobei ein Verdampfer 1 zur Verdampfung des Arbeitsmediums AM und ferner ein Kondensator 2 zur Kondensierung des dampfförmigen Arbeitsmediums AM vorgesehen ist. Zwischen Kondensator 2 und Verdampfer 1 ist ein Vorratsbehälter 3 für das Arbeitsmedium AM eingegliedert. Flüssiges Arbeitsmedium AM wird vom Vorratsbehälter 3 über eine Zulaufleitung 14 in den Verdampfer 1 geleitet. Zusätzlich sind der Vorratsbehälter 3 und der Verdampfer 1 über eine Ausgleichsleitung 21 verbunden. Durch die Ausgleichsleitung 21 kann Dampf, der sich im Betrieb des Kraftfahrzeug-Wärmeübertragersystem auf der Flüssigseite des Verdampfers 1 bilden kann, entweichen und ein Druckausgleich bewirkt werden.
Patent DE-102015101603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der einem Sicherheitsschrank zugeführten oder von ihm abgeführten Luftmenge
Inventor: BACKHAUS FRANK
IPC: B01L1/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung der einem Sicherheitsschrank zugeführten und/oder von ihm abgeführten Luftmenge. Dabei wird eine Abluftleitung (7) und/oder Zuluftleitung an einen Schrankkorpus (2) des betreffenden Sicherheitsschrankes angeschlossen. Zusätzlich werden Signale zumindest eines in der Abluftleitung (7) und/oder der Zuluftleitung angeordneten Sensors (8) zur Luftmengenmessung ausgewertet. Mithilfe einer mit dem Sensor (8) verbundenen Steuereinheit (10) erfolgt eine zeitabhängige Luftsteuerung in der Abluftleitung (7) und/oder Zuluftleitung.
Patent DE-102015103188-A1 (DE)
Title: Overall mit Kapuze
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A44B19/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Overall (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und mit einem an der Overallvorderseite (1a) beginnenden Reißverschluss, der zwei sich gegenüberliegende, durch einen im zentralen, oberen Bereich der Kapuze (2), am oberen Rand der Kapuzenöffnung (3) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (8) begrenzte Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern und zwei zugeordnete Reißverschlussschieber (6 und 26) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern sich von diesem zentralen, oberen Reißverschluss-Endanschlag (8) der Kapuze (2), entlang der die Kapuzenöffnung (3) begrenzenden Ränder, hinunter und durchgehend, mittig im Wesentlichen, über die gesamte Overallvorderseite (1a) bis hindurch bzw. entlang des Schrittes des Overalls (1) bis zur Overallrückseite (1b) erstrecken und dort weiter mittig in Richtung oberer Overallrückseite (1b) verlaufen, dass die Kapuze (2) des Overalls (1) mit einer zweiten Kapuzenöffnung (13) versehen ist, die der Kapuzenöffnung (3) gegenüber liegt und dass die Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern entlang der, die Kapuzenöffnung (13) begrenzenden Ränder weiter verlaufen, um sich dann in einem oberen, zentralen Reißverschluss-Endanschlag (18) am oberen Rand der Kapuzenöffnung (13) treffen und enden, dem zwei Reißverschlussschieber (16 und 36) zugeordnet sind.
Patent DE-102015103923-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler
Inventor: RÖTTGER PETER
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein Feldhäcksler (1) mit einem drehfest angeordneten Förderschacht, der einem Auswurfgebläse nachgeordnet ist, und einem drehbar an einem Ende des Förderschachts geführten Auswurfkrümmer (6) weist zur Verdrehung des Auswurfkrümmers (6) eine an diesem angreifende linear wirkende Verstellvorrichtung (7) auf. Diese ist einerseits ortsfest angeordnet und greift andererseits an zumindest einem sich radial von einem Außenmantel des Auswurfkrümmers (6) ersteckenden Hebel (42) an. Zur Schaffung einer Verstellvorrichtung, mittels welcher der Auswurfkrümmer unter Verwendung baulich einfacher Mittel mit hoher Schwenkgeschwindigkeit über einen möglichst großen Schwenkwinkel verschwenkbar ist, soll die Verstelleinrichtung (7) aus zwei linear wirkenden Stellelementen (34 und 36) bestehen, über die der Auswurfkrümmer (6), ausgehend von seiner Nullstellung, jeweils gegenläufig verstellbar ist, wobei die Stellelemente (34 und 36) zumindest in einer Nullstellung des Auswurfkrümmers (6) im Wesentlichen V-förmig zueinander verlaufen.
Patent DE-102015103958-A1 (DE)
Title: Akkumulatorsimulator mit variabler Stromkapazität
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein Akkumulatorsimulator kann arbeiten, um unterschiedliche Ausgänge bereitzustellen. Diese Ausgänge stellen unterschiedliche Merkmale in Zusammenhang mit dem Betrieb einer Vorrichtung beim Testen bereit. Bei einem Beispiel kann eine Steuervorrichtung, wie zum Beispiel ein Elektroniksteuermodul (ECM) oder Akkumulatorenergiesteuermodul (BECM), getestet werden. Der Akkumulatorsimulator kann unterschiedliche Betriebsarten bereitstellen, zum Beispiel eine Betriebsart mit hohem Strom oder eine Betriebsart mit zeitlicher Spannungsänderung. Ein Traktionsbatteriesimulator kann eine Steuervorrichtung, analoge Ausgangsschaltungen, die von der Steuervorrichtung gesteuert werden, um Teststrom und Testspannung auszugeben, und Schaltungstechnik, die mit den analogen Ausgangsschaltungen verbunden ist, die einen ersten und einen zweiten Zustand haben, aufweisen. Der erste Zustand dient zum Bereitstellen einer gesteigerten Spannungsänderung im Vergleich zur zeitlichen Änderung in Bezug auf den zweiten Zustand. Der zweite Zustand dient zum Bereitstellen erhöhter Kapazität im Vergleich zu dem ersten Zustand.
Patent DE-102015105114-A1 (DE)
Title: Kühler und Fahrzeug, das mit dem Kühler ausgerüstet ist
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: F01P11/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Kühler ist in einem Motorraum in einem vorderen Abschnitt eines Fahrzeugs untergebracht, und ist konfiguriert Wärme eines Kühlmittels abzuführen, das in einem Verbrennungsmotor zirkuliert ist. Der Kühler beinhaltet einen schwachen Abschnitt, der schwächer als die anderen Abschnitte gegen eine Last in Längsrichtung des Fahrzeugs ist. Der Kühler wird leicht zusammengedrückt und verformt, wenn Last in der Längsrichtung des Fahrzeugs aufgebracht wird, verglichen mit einem Fall, bei dem dem Kühler der schwache Abschnitt fehlt.
Patent DE-102015105312-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer mit einer reibungsmindernden Umlenkungseinrichtung
Inventor: HERMANN MICHAEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Gurtschlossbringer (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtschloss (2), einer Antriebseinrichtung (3), mindestens einem mit der Antriebseinrichtung (3) und mit dem Gurtschloss (2) verbundenen Kraftübertragungselement (4) und einer Umlenkungseinrichtung (5) für das Kraftübertragungselement (4), die einen das Kraftübertragungselement (4) umlenkenden Kanal (6) mit einem der Antriebseinrichtung (3) zugewandten ersten Ende (7) und einem dem Gurtschloss (2) zugewandten zweiten Ende (8) ausbildet, wobei das Gurtschloss (2) durch eine Aktivierung der Antriebseinrichtung (3) mittels des Kraftübertragungselements (4) aus einer zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position und zurück bewegbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der das Kraftübertragungselement (4) führende Kanal (6) zumindest im Bereich seines ersten Endes (7) oder zweiten Endes (8) einen kleineren Querschnitt (9) aufweist als in einem Bereich zwischen dem ersten Ende (7) und dem zweiten Ende (8).
Patent DE-102015107871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung einer Gasflasche
Inventor: FRITZSCHE HENDRIK
IPC: B05D5/02
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflächenvergütung einer Leichtbau-Gasflasche aus einem Dualphasenstahl, bei dem die Gasflasche auf eine Mindestrautiefe von 30 µm gestrahlt wird, danach mit Lack pulverbeschichtet wird und schließlich in einem Ofen bei einer Temperatur von 150 bis 250°C wärmebehandelt wird, sowie eine danach hergestellte Gasflasche.
Patent DE-102015109108-A1 (DE)
Title: Kindersitzvorrichtung
Inventor: SCHWABBAUER FRANK
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kindersitzvorrichtung mit einer Sitzbodeneinheit (20), die eine Sitz- und/oder Liegefläche für ein Kind bereitstellt, mit einem zu der Sitzbodeneinheit (20) in zumindest einer Richtung verstellbaren Kopfteil (80), das zur Ausbildung eines zumindest für den Kopf des Kindes vorgesehenen Auflagebereichs vorgesehen ist, mit zumindest einer Verriegelungsvorrichtung (90), die dazu vorgesehen ist, das Kopfteil (80) in zumindest zwei verschiedenen Stellungen zu der Sitzbodeneinheit (20) zu verriegeln, mit einem integrierten Gurtsystem (110), welches zumindest zur Sicherung des Kindes bis zu einer Maximal-Kleinkindhöhe vorgesehen ist, und mit einer Verstauvorrichtung (136), mittels der das integrierte Gurtsystem (110) ab einer Höhe, die größer ist als die Maximal-Kleinkindhöhe, verstaubar ist.  Es wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungsvorrichtung (90) und die Verstauvorrichtung (136) zumindest teilweise funktionell miteinander verknüpft sind.
Patent DE-102015110367-A1 (DE)
Title: Online-Phosphor-Nachweis durch Infrarotspektroskopie
Inventor: THISSEN PETER
IPC: G01N21/95
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Silicium enthaltendes Substrat beschichtet mit einer oder mehreren Schichten, wobei mindestens eine Schicht Kalziumphosphat (Ca3(PO4)2), Kalziumarsenat (Ca3(AsO4)2), Kalziumphosphat- Kalziumarsenat-Misch-Schicht oder die entsprechenden Hydrate enthält oder daraus besteht, dessen Herstellung und Verwendung.
Patent DE-102015110455-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: RAFELD-CECH KARIN
IPC: E06B3/667
Filed: 2015-06-29
Abstract: Steckverbinder (1) mit U- oder kastenförmigem Querschnitt, der als Gerad-, Winkel-, Eck- oder Kreuzungsverbinder ausgebildet ist, für Abstandhalterhohlprofile für Isolierglasscheiben mit einem Bodenteil (2) und zwei Längsseitenkanten, die als vom Boden (2) aufragende Schenkel (3, 4) ausgebildet sein können, wobei das Bodenteil (2) zusammen mit den Längsseitenkanten den Körper des Verbinders (1) bildet, wobei an wenigstens einem Teil der Längsseiten nach außen ragende, vorzugsweise elastisch verformbare Lamellen (5) für jeden Einsteckabschnitt angeordnet sein können, die geneigt oder gebogen ausgeführt sein können, wobei die Neigung oder Biegung in Einsteckrichtung nach hinten ausgebildet sein kann, wobei im Bereich der vom Boden wegweisenden Enden der Schenkel (3, 4) Überhöhungen (9) vorgesehen sind und daß im Bereich der freien Enden der Schenkel (3, 4), vorzugsweise im Bereich der Mitte der Längserstreckung des Steckverbinders (1) zwischen den beiden Schenkeln (3, 4) eine Trag- und/oder Stabilisierungseinrichtung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102015110774-A1 (DE)
Title: Batteriepaketentlüftung
Inventor: IQBAL ASIF
IPC: H01M10/6554
Filed: 2015-07-03
Abstract: Eine als Beispiel dienende Batteriepaketvorrichtung weist eine Platte mit einem Entlüftungsweg zum Überführen eines aus einer Batteriezelle abgeführten Fluids auf. Der Entlüftungsweg erstreckt sich nicht linear zwischen einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung.
Patent DE-102015116763-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Konstantdrucksystem
Inventor: SCHMITZ JOHANNES
IPC: F15B1/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Konstantdrucksystem (1) für eine mobile Arbeitsmaschine, das zumindest zwei Konstantdruckniveaus (PH; PM; PN) mit unterschiedlichen Druckniveaus (P1; P2; P3) aufweist, aus denen zumindest ein Verbraucherantrieb (VA) mit Druckmittel versorgt wird, wobei ein von einem Antriebsmotor (AM), insbesondere einem Verbrennungsmotor, angetriebenes Pumpenmodul (PUM) vorgesehen ist, das die zumindest zwei Konstantdruckniveaus (PH; PM; PN) mit Druckmittel versorgt, wobei die Konstantdruckniveaus (PH; PM; PN) jeweils eine Versorgungsleitung (LH; LM; LN) aufweisen, die mit einem Druckmittelspeichermodul (DM) in Verbindung stehen. Das Druckmittelspeichermodul (DM) weist für jedes Konstantdruckniveau (PH; PM; PN) einen Druckmittelspeicher (D1; D2; D3) auf. Die Druckmittelspeicher (D1; D2; D3) stehen mit einem gemeinsamen Gasspeicher (GS), insbesondere einem Stickstoffspeicher, in Verbindung.
Patent DE-102015118090-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: FLÜHS JOACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-10-23
Abstract: Elektromagnetisches Ventil (1) mit – wenigstens einem Ventilsitz (3), der zwischen wenigstens einem Zulaufkanal (5) und wenigstens einem Ablaufkanal (6) angeordnet ist, – einem Dichtelment (20), mit dem der Ventilsitz (3) verschließbarbar ist, und – einem Betätigungselement (4), mit dem das Dichtelement (20) zum Verschließen des Ventilsitzes (3) bewegbar ist, wobei – das Betätigungselement (4) an seinem zu dem Dichtelement (20) weisenden Ende (4a) eine lagerschalenförmige Aufnahme (4a) aufweist, in der lagerschalenförmigen Aufnahme (4a) ein Lagerelement (21) angeordnet ist, und – das Dichtelement (20) mit dem Lagerelement (21) feststehend verbunden ist.
Patent DE-102015120607-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit elektromagnetischer Erfassungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HENTSCHEL JOACHIM
IPC: H03K17/97
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betritt eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Bedienelement (4), welches zum Durchführen einer Bedienhandlung bewegbar ist, mit einer Halteeinrichtung (8), an welcher das Bedienelement (4) bewegbar gehalten ist, und mit einer Erfassungseinrichtung (9) zum Erfassen einer während der Bedienhandlung auf das Bedienelement (4) wirkenden Kraft (F), wobei die Erfassungseinrichtung (9) eine Spule (12) und ein Bewegungselement (10), welches zumindest bereichsweise aus einem ferromagnetischen Material gebildet ist, aufweist, wobei das Bewegungselement (10) mit dem Bedienelement (4) verbunden ist und während der Bedienhandlung relativ zu der Spule (12) bewegt. Die Erfindung betrifft zudem ein Kraftfahrzeug (1) mit einer solchen Bedienvorrichtung (3).