baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022128082-A1 (DE)
Title: Selbstreinigendes Sensorsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZOU GUANGYU JEFF
IPC: B60S1/56
Filed: 2022-10-25
Abstract: Ein selbstreinigendes Sensorsystem eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Objektsensor mit einer Linsenoberfläche, die einem außerhalb des Kraftfahrzeugs gelegenen Bereich zugewandt ist. Der Objektsensor erzeugt ein einem Bild oder einem Video des Bereichs zugeordnetes Signal. Das System umfasst ferner mehrere Linsenbehandlungsvorrichtungen, um Mittel zum Entfernen einer auf der Linsenoberfläche ausgebildeten Trübung anzuwenden. Das System umfasst überdies einen Computer, der einen oder mehrere Prozessoren und ein computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, enthält. Der Prozessor ist programmiert, um als Reaktion darauf, dass der Prozessor das Signal vom Objektsensor empfängt, eine Klassifizierung der Trübung zu bestimmen. Der Prozessor ist ferner programmiert, um ein Betätigungssignal zu erzeugen, und als Reaktion darauf, dass die zugeordnete Linsenbehandlungsvorrichtung das Betätigungssignal vom Prozessor empfängt, wendet die zugeordnete Linsenbehandlungsvorrichtung das Mittel an.
Patent DE-102022128642-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung, Korrekturvorrichtung, Verarbeitungsvorrichtung und Artikelherstellungsverfahren
Inventor: INOUE YUKIHIRO
IPC: B23K26/082
Filed: 2022-10-28
Abstract: Eine Erfassungsvorrichtung ist bereitgestellt, die in der Lage ist eine Positionsinformation über eine optische Achse eines Laserlichts genau zu erfassen und einen Messfehler zu verringern, die eine erste Teilungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um Laserlicht, das von einer Lichtquelle ausgegeben wird, in eine Vielzahl von Lichtstrahlen zu teilen, eine Erfassungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um eine Position jedes Lichtstrahls der Vielzahl von Lichtstrahlen zu erfassen, eine Lichtleitereinheit, die dazu eingerichtet ist, um die Vielzahl von geteilten Lichtstrahlen mit sich voneinander unterscheidenden optischen Weglängen zu der Erfassungseinheit zu leiten, und eine Steuerungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um eine Winkelabweichung oder eine Positionsabweichung des Laserlichts auf der Grundlage einer Differenz in der Position jedes Lichtstrahls der Vielzahl der Lichtstrahlen, die durch die Erfassungseinheit erfasst werden, zu berechnen, umfasst, wobei die Erfassungseinheit ein Sensor ist, der die Position jedes Lichtstrahls der Vielzahl von Lichtstrahlen erfasst, die durch die Lichtleitereinheit geleitet wird.
Patent DE-102022200629-A1 (DE)
Title: Strombordnetzsystem
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: B60L50/70
Filed: 2022-01-20
Abstract: Strombordnetzsystem (22) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens zwei Brennstoffzellensysteme und die Brennstoffzellensysteme je eine Brennstoffzelleneinheit (1) zur Erzeugung von elektrischer Energie als Hochvoltgleichstrom umfassen, wenigstens zwei Wechselrichter (30) zur Umwandlung von Hochvoltgleichstrom in Wechselstrom, so dass mit dem Wechselstrom wenigstens zwei Traktionselektromotoren (45) zum Antrieb des Kraftfahrzeuges betreibbar sind, Hochvoltstromleitungen (40) zur Leitung des Hochvoltgleichstromes von den wenigstens zwei Brennstoffzelleneinheiten (1) zu den wenigstens zwei Wechselrichtern (30), wobei an dem Strombordnetzsystem (22) wenigstens zwei elektrisch getrennte Hochvoltstrombordnetzteilsysteme (23, 24) ausgebildet sind und die Hochvoltstrombordnetzteilsysteme (23, 24) je eine Brennstoffzelleneinheit (1, 25, 26), je einen Wechselrichter (30, 31, 32) und je zwei Hochvoltstromleitungen (40) zur elektrisch getrennten Leitung des Hochvoltgleichstromes von der je einen Brennstoffzelleneinheit (1, 25, 26) zu dem je einen Wechselrichter (30, 31, 32) in je einem Hochvoltstrombordnetzteilsystem (23, 24) umfassen.
Patent DE-102022201664-A1 (DE)
Title: Kraftbegrenzer für einen Sicherheitsgurt
Inventor: KRAUSS WALTER
IPC: B60R22/28
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftbegrenzer (10) für einen Sicherheitsgurt, mit einem Beschlag (18), einem Zugübertragungsmittel (14) und wenigstens einem Deformationselement (24). Die Erfindung ist dabei dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (24) im Zuge einer Kraftbegrenzung entlang einer Haupterstreckungsrichtung (H) in dessen Länge (L) verkürzbar ist.
Patent DE-102022203552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Merkmalen für einen Algorithmus des maschinellen Lernens
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-04-08
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Merkmalen für einen Algorithmus des maschinellen Lernens, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Bereitstellen von zeitlich aufgelösten Vor-Merkmalen- Bilden von Zusatz-Merkmalen durch gleitende Mittelwertbildungen aus den Vor-Merkmalen- Bereitstellen der Merkmale, wobei die Merkmale zumindest die Zusatz-Merkmale umfassen.
Patent DE-102022207947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Betriebszuständen wenigstens einer Heizzone eines Kochfelds und Kochfeld
Inventor: FLUHRER HENRY
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-08-02
Abstract: Ein Verfahren zur Darstellung von Betriebszuständen wenigstens einer Heizzone eines Kochfelds, wobei das Kochfeld wenigstens eine transparente Deckplatte aufweist, an deren Oberseite wenigstens eine Heizzone des Kochfelds ausgebildet ist, wobei der Heizzone wenigstens eine entlang einer Erstreckungsrichtung längserstreckte Anzeigeleiste des Kochfelds zugeordnet ist, wobei gemäß dem Verfahren mittels der Anzeigeleiste eine wenigstens zweifarbige bewegte oder veränderbare Anzeige dargestellt wird, die einem momentanen Betriebszustand der Heizzone zugeordnet ist und die aus betriebszustandsabhängig individuell steuerbaren Anzeigepunkten erzeugt wird.
Patent DE-102022212858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Erkennung der Anzahl von Batteriepacks in einem Batteriespeichersystem
Inventor: KWON HAN YONG
IPC: G01R31/36
Filed: 2022-11-30
Abstract: Eine Methode und Vorrichtung zur automatischen Erkennung der Anzahl von Batteriepacks in ESS werden openbart. Gemäß der wünschenswerten Auführungsform dieser Erfindung, indem die Anzahl von AFEs durch Spannungsmessung des gesamten ESS berechnet wird, und die Anzahl von AFEs wird durch serielle Kommunikation mit AFE überprüft wird, und es beurteilt wird, ob die durch Spannungsmessung des gesamten ESS berechnete Anzahl von AFEs und die durch serielle Kommunikation mit den AFEs überprüfte Anzahl von AFEs gleich sind, und im Falle dass die durch Spannungsmessung des gesamten ESS berechnete Anzahl von AFEs und die durch serielle Kommunikation mit den AFEs überprüfte Anzahl von AFEs gleich sind, wird die Anzahl von Batteriepacks unter Verwendung der Anzahl von AFEs berechnet.Gemäß dieser Erfindung, besteht der Vorteil, dass vielfältige Typen von ESS hergestellt werden können, da die Anzahl von Batteriepacks eines ESS automatisch genau erkannt werden kann, und die Anzahl von Batteriepacks eines ESS ohne das ESS zu zerlegen verifiziert werden kann.
Patent DE-102023004929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, eines entsprechenden Computerprogrammprodukts, eines entsprechenden nicht-transitorischen computerlesbaren Speichermediums sowie eines entsprechenden Assistenzsystems
Inventor: SIDDIQUI FAIYAZ
IPC: B60R1/22
Filed: 2023-11-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend die Schritte des Erfassens der Umgebung (24) des Kraftfahrzeugs (10) während eines Zeitraums eingeschränkter Sicht (26) in der Umgebung (24) durch eine Kamera (14, 16) des Assistenzsystems (12); Aufbereitung der aufgenommenen Bilder der Umgebung (24) zur Darstellung der Umgebung (24) mit hoher Auflösung durch eine elektronische Recheneinrichtung (18) des Assistenzsystems (12); und Darstellung der verarbeiteten Bilder der Umgebung (24) durch eine Anzeigeeinrichtung (20) des Assistenzsystems (12).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein nicht-transitorisches computerlesbares Speichermedium, sowie ein entsprechendes Assistenzsystem (12).
Patent DE-102023100524-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur reinigung der oberflächen eines werkstücks
Inventor: TONG STANLEY
IPC: B29C64/35
Filed: 2023-01-11
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Reinigung von Oberflächen eines Werkstücks bereitgestellt. Das System umfasst eine Einhausung, die ein Gehäuse definiert, eine Haltestruktur innerhalb des Gehäuses, das so konfiguriert ist, dass es ein Werkstück trägt, eine erste Pulverentfernungsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie ein erstes Medium in Richtung der Haltestruktur treibt, so dass das erste Medium das Werkstück kontaktiert, während das Werkstück von der Haltestruktur gestützt wird, eine erste Erfassungsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie Oberflächeneigenschaften des Werkstücks erfasst, während das Werkstück von der Haltestruktur gestützt wird, und eine Steuerung, die so konfiguriert ist, dass sie durch einen Prozessor: ein Pulvermaterial auf einer Oberfläche des Werkstücks auf der Grundlage der Oberflächeneigenschaften erfasst und die erste Pulverentfernungsvorrichtung selektiv betreibt, um das Pulvermaterial von der Oberfläche mit dem ersten Medium zu entfernen, während das Werkstück von der Haltestruktur gestützt wird.
Patent DE-102023105334-A1 (DE)
Title: Palisadenzauntraverse mit verbesserter form
Inventor: KOTECHA VINESH ANILKUMAR
IPC: E04H17/14
Filed: 2023-03-03
Abstract: Traverse zur Verwendung in einem Palisadenzaun, wenn sie zwischen Zaunpfosten angebracht ist, und zum Tragen mittels Befestigungselementen von Pfählen, die an der Traverse angebracht sind; wobei die Traverse ein längliches Stahlblechelement umfasst, das an seinen Enden Öffnungen zum Befestigen an Pfosten und entlang seiner gesamten Länge Öffnungen zur Aufnahme von Befestigungselementen zum Befestigen von Pfählen umfasst; wobei der Querschnitt Folgendes umfasst: eine Hauptfläche, in der sich die Öffnungen befinden; eine untere Fläche senkrecht zu oder von der Hauptfläche weg abgewinkelt, und die ein erstes Ende aufweist; eine obere Fläche, die zu der Hauptfläche abgewinkelt ist, und eine hinterste Fläche, die in Bezug zu der Hauptfläche abgewinkelt ist und von der Hauptfläche weg vorragt und ein zweites Ende aufweist.
Patent BR-PI0117338-A2 (BR)
Inventor: BARTEL DAVID P
IPC: A61K38/00
Filed: 2001-03-30
Abstract: Double-stranded RNA (dsRNA) induces sequence-specific post-transcriptional gene silencing in many organisms by a process known as RNA interference (RNAi). Using a Drosophila in vitro system, we demonstrate that 19-23 nt short RNA fragments are the sequence-specific mediators of RNAi. The short interfering RNAs (siRNAs) are generated by an RNase III-like processing reaction from long dsRNA. Chemically synthesized siRNA duplexes with overhanging 3' ends mediate efficient target RNA cleavage in the lysate, and the cleavage site is located near the center of the region spanned by the guiding siRNA. Furthermore, we provide evidence that the direction of dsRNA processing determines whether sense or antisense target RNA can be cleaved by the produced siRNP complex.
Patent BR-9715383-A2 (BR)
Title: Sistema para acessar caixas de correio multimída e mensagens através da internet e via telefone
Inventor: PICARD DONALD F
IPC: H04M3/42
Filed: 1997-11-05
Abstract: SISTEMA PARA ACESSAR CAIXAS DE CORREIO ELETRÔNICO DE MULTIMÍDIA E MENSAGENS ATRAVÉS DA INTERNET E ATRAVÉS DE TELEFONE. Sistema de mensagem unificado que proporciona uma caixa de correio eletrônico multimídia. O sistema permite que um assinante acesse mensagens de multimídia armazenadas, tal como mensagens de correio de voz, mensagens de fax, mensagens combinadas de voz e fax e mensagens de vídeo, não apenas através de uma rede telefônica pública comutada utilizando um telefone como também através de um rede de dados, tal como a internet ou uma internet, utilizando computador pessoal. O sistema proporciona acesso de correio de voz através da rede teelfônica, indicando número de mensagens, etc. com a capacidade de reproduzis mensagens para o usuário do telefone como desejedo. Para mensagens do tipo texto, tal como fax e correiro eletrônico, o sistema converte o texto em fala e reproduz a fala para o usuário do telefone. O sistema permite que um usuário de computador pessoal obtenha o acesso à rede de dados utilizando um navegador da internet. O navegador é utilizado para acessar uma página pessoal do sistema e obter informação sobre as mensagens armazenadas, e é utilizado para descarregar (obter) e reproduzir as mensagens no computador pessoal através de dados em fluxo no caso de mensagens de voz ou mensagens de vídeo ou ver as mensagens no caso de mensagens do tipo texto tal como fax e correio eletrônico. O usuaário também pode realizar outras funções de mensagens típicas através da conexão de rede de dados que é provida para acesso telefônico, tal como ver uma lista de mensagens, salvar e apagar mensgens, administração de lista de grupo e outras tarefas de administração.
Patent WO-0174498-A2 (WO)
Title: Dispositif de distribution d'une substance d'une cartouche
Inventor: SCOTT WILLIAM M
IPC: B05C17/01
Filed: 2001-03-28
Abstract: L'invention concerne un dispositif de distribution d'une substance d'une cartouche, qui comporte un organe de retenue destiné à une cartouche contenant une substance, un ensemble piston télescopique constitué de plusieurs éléments reliés les uns aux autres, une base à laquelle au moins un desdits éléments est fixé et une transmission destinée à entraîner l'ensemble piston télescopique.
Patent WO-02079475-A2 (WO)
Title: Antigenes streptococcus pyogenes et fragments d'adn correspondants
Inventor: MARTIN DENIS
IPC: C07K14/315
Filed: 2002-03-28
Abstract: La présente invention concerne des polypeptides de Streptococcus pyogenes (groupe A Streptococcus) qui peuvent être utilisés pour prévenir, diagnostiquer et/ou traiter l'infection à streptocoques.
Patent WO-9504867-A2 (WO)
Inventor: VON BRAUN DAUN
IPC: E21B17/05
Filed: 1994-08-10
Abstract: The universal in the first part is designed to enable a shaft to rotate and flex at varying angle under torque. In the second part the universal and its combinational forms have an orifice throw themselves that enable it to transport fluid or gases when affixed to a tubular shaft. It also has the ability to wrap on a spool and to give directional angle to said tubing, as well as being able to transport high pressure fluid for cutting and washing when in sequence or combination for the drilling and/or construction industry.
Patent CH-718379-A2 (CH)
Title: Mehrteiliges Personenüberwachungssystem, teilweise an einem Textilträger angeordnet, und Verwendung des mehrteiligen Personenüberwachungssystems.
Inventor: PATRICK LAMBERTZ
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-02-24
Abstract: Bei einem erfindungsgemässen mehrteiligen Personenüberwachungssystem, umfassend eine textile Basislage (10), an welcher eine mobile Messdatenerfassungsvorrichtung (3) zur Überwachung eines Benutzers, lösbar befestigbar ist, wobei an der textilen Basislage (10) eine passive Sensorlage (11) mit einem Kabelbaum (111) unlösbar fixiert ist und die passive Sensorlage (11) mit einer in einem Gehäuse (30) integrierten Messelektronik (301) der mobilen Messdatenerfassungsvorrichtung (3) elektronisch wirkverbindbar ist, sollen die aufgenommenen Messdaten eindeutig und sicher einer den Textilträger tragenden Person zugeordnet werden. Dies wird dadurch erreicht, dass eine physische Andockschnittstelle (2) mit Andockmitteln (20) unlösbar mit der textilen Basislage (10), der passiven Sensorlage (11) und dem Kabelbaum (111) verbunden ist, wobei die Andockmittel (20) mechanisch und elektronisch lösbar mit passenden physischen Ankoppelmitteln (300) am Gehäuse (30) und damit der Messelektronik (301) ankoppelbar sind, und an der Andockschnittstelle (2) ein Identifikationsmittel (22) unlösbar verbunden angebracht ist, sodass eine Identifikation der Andockschnittstelle (2) und der damit verbundenen textilen Basislage (10) durch die Messelektronik (301) erfolgen kann und erfasste Messdaten eindeutig der textilen Basislage (10) und einem damit verbundenen Benutzer zuordbar sind. Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung des mehrteiligen Personenüberwachungssystem.
Patent CH-706142-A2 (CH)
Title: Extensible loop integrated clasp for wrist watch, has male and female locking elements mutually engaged with each other in clasp closing position, and strip exerting locking force between elements to maintain mutual engagement in position
Inventor: SCHMIEDECKE DIRK
IPC: A44C5/22
Filed: 2012-02-29
Abstract: The clasp (100) has strips (1, 2) articulated around a hinge and attached to strands of a bracelet. A locking device fixes one of the strips at the other strip when the strips are folded on each other in a closing position of the clasp. The device includes a male locking element (7) and a female locking element mutually engaged with each other in the closing position of the clasp. The former strip exerts locking force between the locking elements to maintain mutual engagement of the elements in the closing position of the clasp.
Patent CH-702845-A2 (CH)
Title: Winding crown for use in movement of watch, has stop interposed between elastically deformable element and bottom for avoiding any surface contact between deformable element and bottom, where disengaging mechanism co-operates with element
Inventor: ZIMMERMANN GEORGES
IPC: G04B3/06
Filed: 2010-03-17
Abstract: The crown (40) has a bottom (42), and a skirt (44) defining an inner volume in which an elastically deformable element i.e. flat spring (50) is housed. A stop i.e. wedge, is formed by a stud (86) and is interposed between the element and the bottom for avoiding any surface contact between the element and the bottom. A disengaging mechanism (46) co-operates with the element. The disengaging mechanism has a rigid drive ring (60) that is arranged against the bottom such that slots (58) of the ring are arranged opposite elastically deformable arms (56) of the spring.
Patent CH-716141-A2 (CH)
Title: Outil de coupe à lubrification intégrée possédant une bague d'arrosage directionnelle.
Inventor: ERIC CHAILLET
IPC: B23G5/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: La présente invention se rapporte à un outil de coupe pour l'usinage de pièces mécaniques, comprenant un corps d'outil (102) avec un axe central (A) et un diamètre de serrage (D102), une tête d'outil (103) adjacente au corps d'outil (102) en direction de l'axe central (A) et composée d'une zone d'arrosage (104) et d'une partie coupante (105) ayant un diamètre de coupe inférieur au diamètre de serrage (D102), l'outil de coupe comprenant aussi au moins un canal de lubrification (C102) qui s'étend à travers le corps d'outil (102) et qui débouche dans un trou d'arrosage (S104) situé dans la zone d'arrosage (104). L'outil de coupe comprend une bague d'arrosage directionnelle (106) prévue pour se fixer sur une zone de connexion de bague du corps d'outil (102), la zone de connexion de bague étant adjacente à la zone d'arrosage (104), La bague d'arrosage directionnelle (106) est configurée de telle façon qu'elle délimite avec au moins une partie de la zone d'arrosage (104) un espace de répartition, la section de l'espace de répartition (107) se réduisant en direction de la partie coupante (105).
Patent CH-714384-A2 (CH)
Title: Bondkopf für die Montage von Bauelementen und Die Bonder mit einem solchen Bondkopf.
Inventor: RENE KRÖHNERT
IPC: H05K13/04
Filed: 2018-08-06
Abstract: Ein Bondkopf (1) für die Montage von Bauelementen umfasst einen Schaft (2) und ein Gehäuseteil (3), in dem der Schaft (2) gelagert ist. Die Lagerung des Schafts (2) ermöglicht sowohl eine Drehung des Schafts (2) um eine Achse (6), als auch eine Verschiebung des Schafts (2) in der Längsrichtung der Achse (6) um einen vorbestimmten Hub H. Der Bondkopf (1) umfasst weiter einen Elektromotor, der einen Stator und einen Rotor umfasst, wobei der Stator am Gehäuseteil (3) und der Rotor am Schaft (2) befestigt ist, einen Encoder, um die Drehlage des Schafts (2) zu messen, und einen Kraftgeber, um den Schaft (2) mit einer Kraft zu beaufschlagen. Der Stator umfasst mit Strömen beaufschlagbare Spulen (7), der Rotor umfasst eine Vielzahl von Permanentmagneten (8). Eine in Längsrichtung der Achse (6) gemessene Länge der Permanentmagnete (8) ist um wenigstens den Hub H kürzer oder länger als eine in Längsrichtung der Achse (6) gemessene wirksame Länge der Spulen (7).
Patent WO-0227875-A2 (WO)
Title: Passivierung der resonatorendflächen von halbleiterlasern auf der basis von iii-v-halbleitermaterial
Inventor: HAEUSLER KARL
IPC: H01S5/02
Filed: 2001-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Passivierung der Resonatorendflächen, insbesondere der Spaltkanten von Halbleiterlaserdioden durch Hochtemperaturepitaxie des quaternären Verbindungshalbleiters InxGa1-xAsyP1-y, wobei alle stöchiometrisch möglichen VerbinDungen eingeschlossen sind, nämlich (0 ≤ x ≤ 1 und 0 ≤ y ≤ 1). Für die Passivierung des InxGa1-xAsyP1-y   kann anschliessend eine zusätzliche Passivierungsschicht in-situ, d.h. in der Epitaxieanlage oder in einer direkt angeschlossenen Anlage, aufgetragen werden. Der Halbleiterkristall wird in einer erfindungsgemässen Vorrichtung durch Heizen auf die für die Epitaxie erforderliche Temperatur gebracht. Um die thermische Zerstörung des Kontaktmetalls bei der Epitaxie zu vermeiden, wird die bisher angewandte Prozessreihenfolge so abgewandelt, dass das Metall erst nach dem Spaltvorgang und der Passivierung abgeschieden wird. Die Abscheidung des Metalls auf den passivierten Laserbarren wird durch eine spezielle Apparatur vorgenommen, die eine Metalldeposition auf der gesamten Oberfläche des Lasers ermöglicht und zugleich das Bedampfen der Spaltkanten verhindert. Die Anwendung der Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Hochleistungs-Laserdioden. Der Effekt der erfindungsgemässen Passivierung äussert sich in einer signifikanten Erhöhung der Lebensdauer der Laserdiode bei hoher optischer Ausgangsleistung des Laserlichts, das aus den passivierten Spiegelfacetten austritt. Eine spezielle Anwendung umfasst die Herstellung von hochbelastbaren zuverlässigen Pumplasern für Erbium-dotierte Faserverstärker.
Patent WO-9736468-A2 (WO)
Title: Lame de scie
Inventor: PEITZ ANTON
IPC: B23D61/06
Filed: 1997-03-26
Abstract: L'objet de l'invention est de réduire les inconvénients des lames de scies circulaires connues, dans lesquelles les dents de la scie sont fixées amovibles de manière instable dans des évidements radiaux rectangulaires. A cet effet, les évidements (14) et les zones correspondantes de fixation de chaque dent (12) de la scie sont en forme de coin et les dents (12) de la scie sont insérées sous précontrainte dans les évidements (14).
Patent WO-9821725-A2 (WO)
Title: Zur abarbeitung von softwareprogrammen ausgelegte integrierte schaltung
Inventor: FOEDLMEIER DIETER
IPC: G11C7/00
Filed: 1997-11-11
Abstract: Es wird eine zur Abarbeitung von Softwareprogrammen ausgelegte integrierte Schaltung beschrieben. Die beschriebene integrierte Schaltung zeichnet sich dadurch aus, daß die elektronische Bauelemente derselben und/oder die zwischen diesen vorgesehenen elektrischen Verbindungen zumindest teilweise derart ausgebildet sind, daß die Verschaltung der elektronischen Bauelemente und/oder deren Funktion und/oder Wirkungsweise insbesondere durch selektives Auftrennen und/oder Schaffen von Verbindungen zumindest teilweise individuell konfigurierbar sind, wobei die Konfigurierung der Verbindungen dynamisch und parallel während des Betriebes der integrierten Schaltung erfolgt.
Patent WO-9852795-A2 (WO)
Inventor: PAUL KLEMENS
IPC: B60R21/16
Filed: 1998-04-27
Abstract: Disclosed is a passenger protection control system comprising two control mechanisms: one front airbag control device and one side airbag control device (8). Apart from a non volatile storage (4), the passenger protection control system comprises an additional storage (5), in which monitored data provided by the other passenger protection for detecting a possible accident are continuously stored. When an accident is detected, the data are transferred from the additional storage to the non volatile storage, in which accident-related data recorded by the passenger protection control system are stored on a long term basis.