baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10129127-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KOHL JOSEF
IPC: B60N2/54
Filed: 2001-06-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer auf einer Basis (16) angeordneten Sitzplatte (12) und mit einer zur Gewichtseinstellung vorgesehenen Federeinrichtung (40), die mit einer Gewichtseinstell-Betätigungseinrichtung (44) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewichtseinstell-Betätigungseinrichtung (44) eine Niveau-Anzeigeeinrichtung (46) zugeordnet ist, die zur Anzeige der Einstellung der Sitzplatte (12) auf das dem Gewicht des jeweiligen Sitzbenutzers in bezug auf den Federweg (48) der Sitzplatte (12) optimal entsprechenden Sitzplattenniveaus vorgesehen ist, wobei die Niveau-Anzeigeeinrichtung (46) und die Gewichtseinstell-Betätigungseinrichtung (44) am Vorderrand (94) der Sitzplatte (12) mittig vorgesehen sind.
Patent DE-10136955-B4 (DE)
Title: Schrägkugellagerkäfig mit Schmierstofftaschen
Inventor: WILM BERNHARD
IPC: F16C33/38
Filed: 2001-07-28
Granted: 2010-11-04
Abstract: Fensterkäfig (2) für ein Schrägkugellager, wobei in den zur Führung der Kugeln (1) vorgesehenen kugeligen Taschenflächen der Käfigtaschen Schmierstofftaschen (3a, 3b) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass je Käfigtasche mindestens eine Schmierstofftasche (3a, 3b) oberhalb und unterhalb der Käfigmitte angeordnet ist und diese Schmierstofftaschen (3a, 3b) in einem Bereich angeordnet sind, der in Umfangsrichtung (6) und axialer Richtung außerhalb der Anlaufpunkte (7a, 7b, 8a, 8b) zwischen Kugel (1) und Fensterkäfig (2) liegt, wobei der Querschnitt (4a, 4b, 5a, 5b) der oberhalb der Käfigmitte (2c) liegenden Schmierstofftasche (3a) bzw. der unterhalb der Käfigmitte (2c) liegende Schmierstofftasche (3b) in radialer Richtung von der äußeren Umfangsfläche (2a) bzw. von der inneren Umfangsfläche (2b) des Fensterkäfigs (2) in Richtung Käfigmitte (2c) größer wird, um unabhängig von der Drehrichtung der Kugel (1) Schmierstoff speichern zu können.
Patent DE-10149245-B4 (DE)
Title: Trennanordnung für Fahrzeugkarosserie
Inventor: ERNEY THOMAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: Trennanordnung
für eine
selbsttragende Karosserie (2) eines Kraftwagens mit einer am vorderen
Ende eines Heckraums (6) angeordneten Abtrennung, die sich in Fahrzeugquerrichtung
sowie über
einen Teil ihrer Höhe
zwischen hinteren Radhäusern
(8) des Kraftwagens erstreckt und an Begrenzungswänden des Heckraums
(6) befestigt ist, wobei die Trennanordnung (4) als für die Karosserie
(2) gegen Verwindung aussteifende Stützeinrichtung ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Trennanordnung (4) bezüglich einer
senkrechten Fahrzeugquerebene (SFQ) und einer waagrechten Fahrzeugquerebene
(WFQ) gewölbt
ist, wobei die Trennanordnung (4) entlang von berechneten Kraftflusslinien
Verstärkungsstreben
(10) in Form höherer
Materialdicke aufweist.
Patent DE-10150188-B4 (DE)
Title: Schallgedämmte Umformpresse und Mehrstufenpresse mit derartiger Umformpresse
Inventor: KLAR WOLFGANG
IPC: B30B15/00
Filed: 2001-10-12
Granted: 2004-11-04
Abstract: Umformpresse
mit einem Pressenkörper
und einem sich innerhalb des Pressenkörpers auf- und abbewegenden
Stößel, mit
einem Werkzeugtisch und mit einem unterhalb des Werkzeugtischs sich
befindlichen Kellerbereich, dadurch gekennzeichnet, daß an wenigstens
einer inneren Wandung (9) des Kellerbereichs (8) Schallabsorptionselemente
(10) angeordnet sind und daß an
wenigstens einer inneren Wandung (9) des Pressenkörpers (2)
Schallabsorptionselemente (10) angeordnet sind.
Patent DE-10152437-B4 (DE)
Title: Lufteinlaßkontrollvorrichtung für einen Einspritzmotor
Inventor: DEGUCHI HIROMI
IPC: F02D41/04
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-07-13
Abstract: Lufteinlasskontrollvorrichtung
(100) für
einen Einspritzmotor (30) eines Kraftfahrzeuges mit einer Kraftstoffpumpe
(16), einem Injektor (53) zum Einspritzen von Kraftstoff aus der
Kraftstoffpumpe (16) sowie einem Drosselgehäuse (50), in welchem der Injektor
(53) untergebracht ist, wobei das Drosselgehäuse (50)  eine in Abhängigkeit
von der Betätigung
eines Drosselgriffs (70) durch den Fahrer des Kraftfahrzeuges zu öffnende
und zu schließende
Hauptdrosselklappe (51);  eine in Abhängigkeit vom Betriebszustand
des Einspritzmotors (30) von einem motorgetriebenen Antrieb (54)
zu öffnende
und zu schließende
Hilfsdrosselklappe (52);  eine Antriebslasche (60), die an einem
Ende der Drehwelle (58) der Hilfsdrosselklappe (52) angebracht ist,
so dass sie sich mit der Drehwelle (58) dreht; eine angetriebene
Drehlasche (61) zur Drehung der Hauptdrosselklappe (51);  und  einen
Kopplungsmechanismus (65) zur Verbindung der Antriebslasche (60)
mit der angetriebenen Drehlasche (61) umfasst,  wobei der Kopplungsmechanismus
derart ausgebildet ist, dass wenn die Hauptdrosselklappe (51) geschlossen
ist, beim Öffnen
der Hilfsdrosselklappe...
Patent DE-10152838-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogenrotationsdruckmaschine und Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: B41F13/24
Filed: 2001-10-26
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bogenrotationsdruckmaschine, die ein Gestell (11) aufweist, durch das mindestens ein Zylinder (13) drehbar gelagert ist, der mit einem Antrieb (14) koppelbar oder relativ zu dem Gestell (11) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (13) durch Bewegen eines Stellelements (17) oder Stellglieds (50) sowohl von dem Antrieb (14) abgekoppelt als auch relativ zu dem Gestell (11) fixiert wird.
Patent DE-10156387-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit Lufteintritts- bzw. Luftaustrittsöffnungen im Gehäuse
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B25D17/14
Filed: 2001-11-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Handwerkzeugmaschine
(1), deren Gehäuse
(3) Lufteintritts- bzw. Luftaustrittsöffnungen (5, 7, 9, 11) aufweist,
wobei die Öffnungen
(5, 7, 9, 11) in verschiedenen Bereichen des Gehäuses (3) angeordnet sind, so
dass sie in unterschiedliche Richtungen weisen, und am Gehäuse (3)
eine Abdeckung (13) bewegbar gelagert ist, mit der ein Teil der Öffnungen
(5, 7, 9, 11) verschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (5, 7, 9, 11) auf
einer das Gehäuse
(3) ringförmig
umlaufenden Bahn verteilt angeordnet sind und dass die Abdeckung
(13) ein auf dieser Bahn verschiebbar gelagerter, die ringförmige Bahn
nur teilweise umschließender
Streifen aus einem elastischen Material ist.
Patent DE-10202080-B4 (DE)
Title: Golf-Abschlag
Inventor: FECHNER DIETMAR
IPC: A63C19/04
Filed: 2002-01-21
Granted: 2009-08-27
Abstract: Golf-Abschlag mit einer Standfläche (2) und wenigstens einer seitlich von der Standfläche (2) vorgesehene Abschlagmatte (3), insbesondere aus Kunstrasen, wobei die Standfläche (2) von wenigstens einem Standflächenelement (2a) gebildet wird und das wenigstens eine Standflächenelement (2a) und die Abschlagmatten (3) von einem Rahmen (4) eingefasst sind, dadurch gekennzeichnet, daß Abschlagmatten (3) auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Standfläche (2) vorgesehen sind, und daß das wenigstens ein Standflächenelement (2a) und die Abschlagmatten (3) getrennt nebeneinanderliegend auf einer rutschfesten Unterlage verlegt sind, die aus einem Bodenunebenheiten ausgleichenden Material, insbesondere einem Gummigranulat, besteht.
Patent DE-10202729-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigte Feststellbremsvorrichtung
Inventor: MIYAKAWA JUN
IPC: F16D65/18
Filed: 2002-01-24
Granted: 2015-02-12
Abstract: Feststellbremsvorrichtung (12) für ein Fahrzeug umfassend: einen Elektromotor (30); einen Schraubmechanismus (49) umfassend eine durch den Elektromotor (30) drehbar antreibbare Schraubgewindewelle (47) und ein Mutterelement (31), das mit der Schraubgewindewelle (47) in Eingriff steht, wobei das Mutterelement (31) entlang der Schraubgewindewelle (47) durch Drehung der Schraubgewindewelle (47) bewegbar ist; ein Übertragungselement (13), das mit dem Mutterelement (31) zur Übertragung einer Bremsbetätigungskraft auf eine Radbremse (11) verbunden ist; und eine Rotationsverhinderungseinheit (33), durch die durch Fixierung einer Position des Mutterelements (31) relativ zu der Schraubgewindewelle (47) eine Drehung der Schraubgewindewelle (47) beschränkt ist, um die Bremsbetätigungskraft aufrechtzuerhalten, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Rotationsverhinderungseinheit (33) die Drehung der Schraubgewindewelle (47) gegenüber einem stationären Abschnitt des Fahrzeugkörpers beschränkt ist, wobei die Größe der Bremsbetätigungskraft auf einem an dem Elektromotor (30) gemäß der Motorlast erzeugten Strom basiert.
Patent DE-10202897-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen einer Unwucht eines Motorrad-Rades
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: G01M17/02
Filed: 2002-01-25
Granted: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Unwucht eines Motorrad-Rades (4), enthaltend eine drehbar gelagerte Hauptwelle (2), einen elektrischen Antrieb (20), der in der Lage ist, die Hauptwelle (2) anzutreiben, eine Spannwelle (36), welche koaxial zur Hauptwelle (2) an dieser befestigbar ist und auf welcher das auszuwuchtende Motorrad-Rad (4) in seinen eigenen Lagern (21) drehbar lagerbar ist, eine Mitnehmereinrichtung (22), mit welcher das Motorrad-Rad (4), damit ihm ein vom elektrischen Antrieb (20) erzeugtes Drehmoment von der Hauptwelle (2) übertragen wird, drehfest verbindbar ist, und eine Messeinrichtung (23), welche bei Messdrehzahl aus der Unwucht des Motorrad-Rades (4) resultierende Kräfte in einem Messlauf misst, dadurch gekennzeichnet, dass die drehfeste Verbindung zwischen der Mitnehmereinrichtung (22) und dem Motorrad-Rad (4) durch eine auf die Mitnehmereinrichtung (22) wirkende Trägheitskraft, welche durch einen über die Hauptwelle (2) übertragenen Drehmomentimpuls gebildet ist, lösbar ist.
Patent DE-10205277-B4 (DE)
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: E06B1/70
Filed: 2002-02-08
Granted: 2008-10-02
Abstract: The edging has an angle rail whose horizontal upper arm (2) forms a protective edge and whose vertical arm has a U-shaped clamping holder section with stop webs (10) moulded centrally in indentations open at the front in the base web (9). The stop webs are shaped and the material of the edging strip is selected so that with the high pressure of the thermally extending window sill the edge of the sill is cut in without swivelling the webs and the webs are deformed as the material is forced into the indentations.
Patent DE-10209097-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Werkzeug
Inventor: OOMORI KATSUHIRO
IPC: H02K11/00
Filed: 2002-03-01
Granted: 2015-11-26
Abstract: Motorbetriebenes Werkzeug mit: einem Motor mit einem Läufer (1) und einem Stator (3); einem Kühlventilator (2), welcher an einer Drehwelle (21) des Motors angebracht ist; einem Bürstenhalter (8), welcher durch den Kühlventilator (2) kühlbar ist; und einem Gehäuse (5) zum Aufnehmen des Bürstenhalters (8) und des Motors, wobei das Gehäuse (5) mit einer Saugöffnung (6) und einer Auslassöffnung (7) versehen ist; wobei der Bürstenhalter (8) angeordnet ist mit einer zylindrischen Seitenwand (8a) zwischen der Saugöffnung (6) und einem Kommutator (11) des Motors, wobei die zylindrische Seitenwand (8a) nahe eines äußeren Umfangs des Kommutators (11) angeordnet ist, und versehen ist mit einem sich verjüngenden Bereich (8b), welcher breiter wird in Richtung des Kommutators (11) und enger wird in Richtung eines Spulenendes (10) des Läufers (1), und dass zwischen dem sich verjüngenden Bereich (8b) und dem Spulenende (10) eine Metall-Wärmestrahlplatte (4) vorgesehen ist, die mit dem Bürstenhalter (8) in Eingriff zu bringen ist, wobei die Wärmestrahlplatte (4) direkt mit dem Stator (3) verbunden ist.
Patent DE-10242062-B4 (DE)
Title: Hydrierte kondensierte Palatinose, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: HAJI BEGLI ALIREZA
IPC: A23L21/15
Filed: 2002-09-11
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hydrierter kondensierter Palatinose, umfassend
die katalytische Hydrierung einer kondensierte Palatinose enthaltenden
wässrigen
Lösung
bei einer erhöhten
Temperatur von 40°C
bis 140°C
und einem erhöhten
Druck von 50 bis 230 bar in Gegenwart von Wasserstoff über einen
Zeitraum von mindestens 2 bis 5 Stunden, wobei die kondensierte
Palatinose enthaltende Lösung
vor der Hydrierung auf einen pH-Wert von 6 bis 8 eingestellt wird.
Patent DE-10244410-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Überwachung einzelner Zellen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: FUSS ROBERT L
IPC: H01R11/01
Filed: 2002-09-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: Brennstoffzellenstapel
mit zumindest zwei Verbindern (10) zum elektrischen Verbinden mit
einer Serie von eng beabstandeten Rändern zur Verwendung bei einer Überwachung
einzelner Zellen unter Verwendung bipolarer Platten des Brennstoffzellenstapels,
wobei jeder der Verbinder (10) umfasst:  (a) einen elastomeren
Streifen (12) mit einer elektrischen Leitfähigkeit von einer ersten Seite
zu einer gegenüberliegenden
Seite, aber ohne eine elektrische Leitfähigkeit entlang seiner Längsrichtung,
wobei die erste Seite des elastomeren Streifens (12) an einer Vielzahl
eng beabstandeter Ränder
der bipolaren Platten angeordnet ist; und  (b) eine Vielzahl
elektrisch leitfähiger
Elemente (17), die an der gegenüberliegenden
Seite des elastomeren Streifens (12) in entsprechender Beziehung
zu der Vielzahl von eng beabstandeten Rändern angeordnet ist, die an
der ersten Seite des elastomeren Streifens (12) angeordnet sind;  wobei
der Brennstoffstapel ferner ein Mittel (18) zum Ausüben einer
Kraft umfasst, um die erste Seite des elastomeren Streifens (12)
an die Vielzahl von eng beabstandeten Rändern zu...
Patent DE-10248794-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für den Vorderwagen eines Fahrzeugs
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-10-19
Granted: 2013-02-21
Abstract: Tragstruktur für den Vorderwagen eines Fahrzeugs, mit seitlichen Längsträgern und Querträgern zur Anordnung des Fahrwerks, des Antriebsaggregates, eines Kühlers für die Motorkühlflüssigkeit und weiterer Aggregate und Komponenten sowie von Karosserieteilen, wobei die Tragstruktur ein doppelwandiges, im wesentlichen U-förmiges Tragprofil (10) mit einer hohlen Bodenwandung (11) und zwei hohlen, sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Seitenwandungen (12) aufweist, durch das die Motorkühlflüssigkeit geleitet wird und von dem weitere Betriebsflüssigkeiten derart aufgenommen sind, daß diese einen jeweils separierten Bereich (13) des Tragprofils (10) vollständig ausfüllen, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Betriebsflüssigkeit aufnehmenden Bereiche (11, 13) jeweils mit wenigstens einem Ventil (15) zum Abbau eines deformationsbedingten Überdruckes versehen sind, und daß an die Ventile (15) durch die jeweilige Betriebsflüssigkeit beaufschlagbare Vorrichtungen angeschlossen sind, die zwischen dem Tragprofil (10) oder dem Antriebsaggregat (19) oder fest mit diesen verbundenen Komponenten einerseits und den die Fahrgastzelle (F) mitbildenden Trägern und/oder Bauteilen des Frontends (24) andererseits angeschlossen sind, die...
Patent DE-10259198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Umschlag von Schüttgütern von Transportfahrzeugen
Inventor: GRAEBNER PETER
IPC: B65G67/06
Filed: 2002-12-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
für den
Umschlag von Schüttgütern von
Transportfahrzeugen (5) mit mindestens einem Stetigförderer (1)
für einen
translatorischen Umsatz von Schüttgut,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schüttgutaufgabebereich des mindestens
einen Stetigförderers
(1) oberhalb des Stetigförderers
(1) ein Rosteinsatz (2) zwischen Stetigförderer (1) und einem Gutaufgabeelement
(4) mit mindestens drei Seitenwänden
angeordnet ist,  der Rosteinsatz (2) aus parallel zueinander
ausgerichteten, sich in Transportrichtung des Stetigförderers
(1) verjüngenden
stabförmigen
Rostelementen (2') gebildet ist und  der Abstand zwischen benachbarten
Rostelementen (2') in Abhängigkeit
der Korngröße des jeweiligen
Schüttgutes veränderbar
ist.
Patent DE-10311625-B4 (DE)
Title: Beschichtete Faser, Verbundmaterial und ihre Herstellungsverfahren
Inventor: FUJIOKA HIROMI
IPC: B29C48/05
Filed: 2003-03-17
Granted: 2011-01-20
Abstract: Beschichtete Faser mit einem Kern aus Keramik und einer Beschichtung aus einer zweiten Keramik anderer Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von freiem Kohlenstoff C in  im Kernmaterial zu freiem Kohlenstoff C out  in der Beschichtung C in /C out  0,1 bis 2 ist.
Patent DE-10315929-B4 (DE)
Title: Hochfeste CAB-hartgelötete Wärmetauscher mit hochfesten Rippenmaterialien
Inventor: ABELL BRADLEY DAVID
IPC: F28F21/08
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: Wärmetauscherbaugruppe,
umfassend: Wenigstens ein wahlweise plattiertes Rohr (12) mit einer
inneren Fläche
(14), mit einem daran befestigten, den Fluidstrom störenden Turbulator
(20), der aus einer Komponente auf Aluminiumbasis besteht, und mit
einer äußeren Fläche (16),
wobei eine Anzahl von zueinander abstandsweise parallel angeordneten
Rohren (12) über
ihre äußere Fläche (16)
mittels aus einer Komponente auf Aluminiumbasis bestehenden Rippen
(22) in einem Schutzgashartlötverfahren
unter Verwendung eines Hartlötflussmittels
miteinander verbunden sind, und wobei der Turbulator (20) und die
Rippen (22) einen Magnesiumgehalt in einem Bereich von etwa 0,3%
bis etwa 3%, vorzugsweise von etwa 0,4% bis etwa 3%, aufweisen.
Patent DE-10328328-B4 (DE)
Title: Produktschutz-Portal und Verfahren zur Echtheitsprüfung von Produkten
Inventor: WILDE RALF
IPC: H04L9/32
Filed: 2003-06-25
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Echtheit eines Produktstücks mittels in einem Speicherchip, der mit dem Produkt, der Produktverpackung oder den Begleitpapieren verbunden wird, gespeicherten Produktkontrollfolge (8) über das Internet (10), wobei eine kodierte Prüffolge (C), die mittels eines Verschlüsselungsverfahrens (F1) unter Verwendung einer geheimen Verschlüsselungsfolge (B) erzeugt wurde, als Folgenabschnitt in der Produktkontrollfolge (8) enthalten ist, mit folgenden Schritten: – Erfassen der Produktkontrollfolge (8) auf Seiten des Kontrollabfragers; – Übermitteln der Produktkontrollfolge (8) über das Internet (10) zu einem Produktschutz-Server (11); – auf Seiten des Produktschutz-Servers (11) Entschlüsseln der aus der Produktkontrollfolge (8) abgeleiteten kodierten Prüffolge (C) mittels eines Entschlüsselungsverfahrens (F2) unter Verwendung einer Entschlüsselungsfolge (A) und Erzeugen einer entschlüsselten Prüffolge (K), wobei die Entschlüsselungsfolge (A) mit der bei der Verschlüsselung verwendeten Verschlüsselungsfolge (B) ein komplementäres Schlüsselpaar bildet, wobei es sich bei den Folgen (A) und (B) um übereinstimmende geheime Schlüssel eines symmetrischen Verschlüsselungsverfahrens (E1) handelt; – Überprüfen der Echtheit der entschlüsselten Prüffolge (K); – Übermitteln des Ergebnisses der Echtheitsprüfung über das Internet (10) zum Kontrollabfrager; – wobei die Echtheit der entschlüsselten Prüffolge (K) weiterhin überprüft wird, indem die Zugehörigkeit der entschlüsselten Prüffolge zu vorher festgelegten Kontingenten überprüft wird; – wobei im Rahmen der Kontrollabfrage für eine Produktkontrollfolge (8) ein Datenbankeintrag in einer Protokollierungsdatenbank (15) angelegt wird und zur Ermittlung früherer Kontrollabfragen zu der Produktkontrollfolge (8) des Produktstücks eine Datenbankabfrage in einer Protokollierungsdatenbank (15) durchgeführt wird, wobei bei einem vorliegenden Datenbankeintrag das Produktstück als Fälschung oder Vorlage für eine Fälschung identifiziert wird; – wobei ein Schlüsselmanagement vorgesehen ist, bei dem verschiedene geheime Schlüssel (A, B) in zeitlicher Abfolge verwendet werden und die Gültigkeit jedes einzelnen Schlüssels zeitlich begrenzt ist.
Patent DE-10329056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenpaketvermittlung
Inventor: HAGEN GUNNAR
IPC: H04L12/44
Filed: 2003-06-27
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Vermitteln von Datenpaketen in einer Vermittlungseinrichtung,
die mehrere Untervermittlungseinheiten (1, 4) aufweist, wobei die
Datenpakete jeweils Nutzdaten und Protokollpaketdaten enthalten,
die entsprechend eines zur Übertragung
des jeweiligen Datenpakets maßgeblichen Übertragungsprotokolls
den Nutzdaten zugeordnet sind,  wobei in wenigstens einer ersten
Untervermittlungseinrichtung (1, 4) Vermittlungspaketdaten erzeugt
und den Datenpaketen hinzugefügt
werden, wobei die Datenpakete mit Vermittlungspaketdaten zu wenigstens
einer von der ersten Untervermittlungseinheit (1, 4) verschiedenen
zweiten Untervermittlungseinheit (1, 4) übertragen werden, in der die Vermittlungspaketdaten
gelesen werden und davon abhängig
das Datenpaket bearbeitet und/oder vermittelt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Vermittlungspaketdaten einen Zeitstempel
enthalten und bei Verlassen der Vermittlungseinrichtung wieder entfernt
werden.
Patent DE-10336350-B4 (DE)
Title: Vollmantel-Schneckenzentrifuge, mit Schälscheibe
Inventor: REICHENBACH MICHAEL
IPC: B04B11/06
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vollmantel-Schneckenzentrifuge
mit  a) einer drehbaren Trommel (2), die zur Ableitung einer Flüssigkeitsphase
wenigstens eine Schälscheibe
(13) aufweist, und  b) einer relativ zur Trommel (2) mit einer
Differenzdrehzahl drehbaren Schnecke (3),  c) wobei die Trommel
(2) an ihrem konischen Ende einen Feststoffaustrag (8) und an ihrem
dem konischen Ende gegenüberliegenden
Ende wenigstens eine oder mehrere in einem axialen Trommeldeckel
(9) angeordnete wehrartige Ablauföffnung(en) (11) aufweist und
wobei dem Trommeldeckel (9) mit der oder den Ablauföffnung(en)
(11) ein Schälkammerabschnitt
(12) nachgeschaltet ist, in dem die Schälscheibe (13) zur Ableitung
der Flüssigkeitsphase
aus der Vollmantel-Schneckenzentrifuge (1) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) der Schälscheibe (13) eine verstellbare,
der oder den Ablauföffnung(en)
(11) zugeordnete Drosseleinrichtung (17) zur Veränderung des Durchflussquerschnitts
vorgeschaltet ist.
Patent DE-10338776-B4 (DE)
Title: Lösbare Türscharniere für Flügeltüren
Inventor: GUDER JENS
IPC: E05D7/10
Filed: 2003-08-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Türscharniere
zur Anlenkung von Flügeltüren für Kraftfahrzeuge,
wobei die Türscharnierhälften durch
einen lösbar
befestigten Scharnierbolzen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Scharnierbolzen eine Einrichtung zum Ziehen oder Herausdrücken des Scharnierbolzens
aus dem Türscharnier
angeordnet ist, wobei die Einrichtung von außerhalb des Kraftfahrzeuges betätigbar ist.
Patent DE-10339121-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit an das Federherz der Aufwickelfeder angeschlossenem Elektromotor
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-08-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller für ein Sicherheitsgurtsystem in Kraftfahrzeugen mit einer Gurtwelle und mit einer die Gurtwelle in Aufwickelrichtung vorspannenden Aufwickelfeder, deren äußeres Ende gehäusefest eingespannt und deren inneres Ende an ein drehfest mit der Gurtwelle verbundenes Federherz angeschlossen ist, und mit einem als Antrieb für die Gurtwelle in deren beiden Drehrichtungen wirkenden, in seiner Drehrichtung umschaltbaren Elektromotor, der zur Ausübung eines permanenten, der Kraft der Aufwickelfeder entgegen gerichteten Gegendrehmoments auf die Gurtwelle eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (30) als bürstenloser Elektromotor ausgebildet ist, dessen mit Magneten (33) bestückter Läufer (31) unmittelbar und drehfest mit dem Federherz (16) der Aufwickelfeder (17) verbunden ist.