baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011888-U1 (DE)
Title: Digitaler Drehmomentschraubenschlüssel
IPC: B25B23/144
Filed: 2010-08-24
Abstract: Digitaler Drehmomentschraubenschlüssel, umfassend:  – einen Knarrenkopf (2);  – einen Messwertgeber (3), der an einem Ende mit dem Knarrenkopf (2) verbunden ist, wobei an beiden Seiten des Messwertgebers (3) jeweils eine Dehnungsscheibe (4) eingebaut ist, wobei nahe den beiden Enden des Messwertgebers (3) jeweils ein Einstellloch (31, 32) durchgehend ausgebildet ist;  – eine Verbindungsstange (5), die an einem Ende mit dem dem Knarrenkopf (2) abgewandeten Ende der Verbindungsstange (5) verbunden ist;  – einen Griff (6), der mit dem dem Messwertgeber (3) abgewandeten Ende der Verbindungsstange (5) verbunden ist; und  – eine Digitalanzeige (7), die an der Verbindungsstange (5) oder dem Griff (6) angeordnet und mit dem Messwertgeber (3) elektrisch verbunden ist, um den Drehmomentwert des Messwertgebers (3) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der beiden Seiten der Einstelllöcher (31, 32) des Messwertgebers (3) bereits durch eine Aufspannvorrichtung im Verfahren zum Gleichsetzen der Kraft adjustiert worden ist,...
Patent DE-202010012536-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Rettungsring
IPC: B63C9/18
Filed: 2010-09-11
Abstract: Aufblasbarer Rettungsring der aus einem Schlauch 1, einer Auslösevorrichtung 2 und einer Kartusche 3 zu einer Einheit entsprechend  1  zusammengebaut ist. dadurch gekennzeichnet, dass über einen leicht zu betätigenden Auslösehebel (5), der den Gasdruck der Kartusche (3) freigibt, ein zusammengefalfalteter Schlauch 1 zu einem Rettungsring aufgeblasen wird.
Patent DE-202011000513-U1 (DE)
Title: Prüftisch für palettisierte Produkte
IPC: G01M99/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Eine Vorrichtung geeignet zum Bestimmen der Stabilität eines Warenstapels, einer Ladeeinheit, eines Ladungssicherungssystems, einer Ladeeinheit, die mit einer benachbarten Ladeeinheit interagiert, umfassend einen Wagen, der sich über eine (doppelt präzise) Führung mit einer genau gewählten Beschleunigung bewegen kann, angetrieben durch einen Elektromotor, wobei der Stator des Motors fest auf dem Wagen angeordnet ist, mit einem Getriebe, welches eine Antriebswelle mit einem Zahnrad aufweist, das mit einer radialen Vorspannkraft in eine korrespondierende Zahnstange eingreift, die auf dem gleichen Rahmen befestigt ist, auf dem auch die Führung befestigt ist.
Patent DE-202011002986-U1 (DE)
Title: Servicegerät für Fahrzeugklimaanlagen
IPC: B60H1/32
Filed: 2011-02-21
Abstract: Service-Gerät für Fahrzeugklimaanlagen mit einer Entleer- und einer Befülleinrichtung zum Absaugen des Kältemittel-/Kompressoröl-Gemisches aus dem Kältemittel-Kreislaufsystem einer Fahrzeugklimaanlage und zum Wiederauffüllen der Fahrzeugklimaanlage mit Kältemittel und Kompressoröl mit einer mindestens einen Separator, einen Kältemittelverdichter (112) und, ggf., eine Kältemittelwägeeinrichtung umfassenden Trennstufe (140) und mit einer Vakuumpumpe (113) zum Restentleeren des Kältemittel-Kreislaufsystems der Fahrzeugklimaanlage sowie mit mindestens einem druck- und/oder zeitgesteuerten Umschalt-Ventilblock (130) zum wahlweisen direkten fluidischen Durchverbinden des Kältemittel-Kreislaufsystems der Fahrzeugklimaanlage mit der Trennstufe (140) oder mit einem Wiederauffüllsystem (115, 119) zum Wiederbefüllen der Fahrzeugklimaanlage mit Kältemittel, Kompressoröl und ggf. Additiv gekennzeichnet durch einen evakuierbaren Spülmitteltank (153) der über eine Verbindungsleitung (157) mit mindestens einem der Serviceanschlussverbinder (109A, 109B) des Service-Geräts und dem zugehörenden Druckschlauch (111A, 113B) sowie über den Umschalt-Ventilblock (130) mit dem unter erhöhtem Kältemitteldruck stehenden Kältemittelvorrat (115) in fluidische Strömungsverbindung bringbar ist.
Patent DE-202011102935-U1 (DE)
Title: Anordnung von Grafiken, Printmustern und Darstellungen auf Bilderrahmen
IPC: B44C1/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Anordnung von bedruckter Folienbeklebung auf Kunststoff- sowie metallischen Bilderrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass herkömmliche Bilderrahmen sichtflächig mit gedruckter, selbstklebender Folie versehen werden.
Patent DE-202011107270-U1 (DE)
Title: Erntemaschine mit wenigstens zwei Querförderern
IPC: A01D57/20
Filed: 2011-10-31
Abstract: Erntemaschine, wobei wenigstens eine erste Querfördereinheit (6–9), insbesondere ein erster Bandschwader (6–9), zum Befördern von abgemähtem Erntegut in eine erste, quer zur Fahrtrichtung (F) gerichtete Förderrichtung (V) vorgesehen ist und wobei wenigstens eine zweite Querfördereinheit (6–9), insbesondere ein zweiter Bandschwader (6–9), zum Befördern von abgemähtem Erntegut in eine zweite, quer zur Fahrtrichtung (F) gerichtete Förderrichtung (V), die der ersten Förderrichtung (V) wenigstens teilweise entgegengesetzt ist, vorgesehen ist, wobei die Querfördereinheiten (6–9) zwischen einer Arbeits- und einer Transportstellung verstellbar sind, wobei in einem ersten Arbeitsmodus beide Erntegut fördernde Querfördereinheiten (6–9) eine erste Fördergeschwindigkeit aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Arbeitsmodus vorgesehen ist, in dem die zweite Querfördereinheit (6–9) eine zweite Fördergeschwindigkeit aufweist, wobei die zweite Fördergeschwindigkeit kleiner als die Fördergeschwindigkeit der ersten Querfördereinheit (6–9) ist.
Patent DE-202012003727-U1 (DE)
Title: Bock
IPC: A47F5/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: In einer Seitenansicht sich im wesentlichen A-förmig darstellender Bock, mit einer schräg aufgehende, in einem First zusammenlaufende Streben verbindenden Lattung, dadurch gekennzeichnet, dass in einem oberen Firstbereich (16) Haltemittel (18, Klemmleiste 22) für eine Warenpräsentation vorgesehen sind.
Patent DE-202012004501-U1 (DE)
Title: Höheneinstellbares und hebendes Scharnier für Türen und Fenster
IPC: E05D7/04
Filed: 2012-05-05
Abstract: Höheneinstellbares und hebendes Scharnier welches Türen und Fenster beim öffnen automatisch und stufenlos anhebt, sowie beim schließen automatisch und stufenlos absenkt. Gleichzeitig wird ein höheneinstellbares und hebendes Scharnier vorgeschlagen mit dem es darüber hinaus bequem und einfach möglich ist, die Höhe einer Tür oder eines Fensters in der Zarge oder im Rahmen exakt und dauerhaft einzustellen.
Patent DE-202012005478-U1 (DE)
Title: Fadenführeranordnung einer Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/10
Filed: 2012-06-02
Abstract: Fadenführeranordnung einer Kettenwirkmaschine mit einem Fadenführerträger und einem mit dem Fadenführerträger verbundenen Halteteil, das an einem Zugelement unter Klemmwirkung oder durch Verkleben festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil als Gleitelement ausgebildet ist.
Patent DE-202012007355-U1 (DE)
Title: Steuerungsbedienteil für haustechnische Einrichtungen
IPC: E06B7/28
Filed: 2012-08-01
Abstract: Steuerungsbedienteil für haustechnische Einrichtungen mit einem Gehäuse (7), in dem Gehäuse (7) mit Raum für mindestens eine Steuerungseinheit (8) und an dem Gehäuse (7) mit Platz für mindestens eine Bedienfläche (9) einer Steuerungseinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) in der äußeren Form einer schmalen, langgestreckten Rahmenleiste (6) eines Tür- oder Fensterrahmens (2) ausgeführt und in der Länge, Breite und Dicke an die Länge, Breite und Dicke eines zugeordneten Tür- oder Fensterrahmens (2) angepasst ist.
Patent DE-202012008022-U1 (DE)
Title: Ausgleichseinrichtung zum Befestigen einer Rahmensatteltasche auf einem Oberrohr
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Ausgleichseinrichtung für eine Rahmensatteltasche (1) bevorzugt für ein Fahrrad mit Diamantrahmen, mit der die Rahmensatteltasche (1) unabhängig von einem Winkel eines Oberrohrs (2) oder Hauptrohrs in einer Position haltbar ist, die sie bei einem im Wesentlichen horizontalen Oberrohr (2) einnehmen würde, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgleichselement (6), das mit der Rahmensatteltasche verbunden oder verbindbar ist, auf das Oberrohr (2) oder Hauptrohr auflegbar und/oder mit dem Oberrohr (2) oder Hauptrohr verbindbar ist
Patent DE-202012009452-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-10-02
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Ventilkörper (2), der einen Ventilraum (14), einen Ventilsitz (13), einen gegen letzteren andrückbaren Dichtkörper (22), mindestens einen Eingang (11) und mindestens einen Ausgang (12) für ein Medium aufweist, einem Magnetkopf (1), der eine Elektrospule (5) und einen Magnetkern (6) aufweist, einem vom Ventilraum (14) hermetisch getrennten Ankerraum (15), in dem ein Plattenanker (23) mit einer Ankerscheibe (24) axial verlagerbar ist, und einer Scheibenfeder (26) für den Plattenanker (23), wobei für die hermetische Trennung des Ventilraums (14) und des Ankerraums (15) ein die Räume mitbegrenzender Faltenbalg (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202012012082-U1 (DE)
Title: Schallabsorber
IPC: G10K11/168
Filed: 2012-12-18
Abstract: Schallabsorber mit einer Hülle und einer Füllung aus schalldämmendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (2) aus nicht brennbarem Glasgewebe gebildet ist und dass die Füllung (3) aus nicht brennbarem Material, insbesondere aus Garn, gebildet ist.
Patent DE-202012013307-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage und Turbinenlaufrad hierfür
IPC: F03D9/34
Filed: 2012-07-11
Abstract: Windkraftanlage (30) zur Wandlung von durch Luft transportierter Strömungsenergie in rotatorische mechanische und/oder elektrische Energie, umfassend wenigstens ein im Wesentlichen axial angeströmtes und die Luft (12) in annähernd radialer Richtung verlassendes Turbinenrad (15), das einen drehbar gelagerten scheibenförmigen Träger (1) mit einer strömungslenkenden Strukturierung in Form von schräg und/oder gekrümmt verlaufenden Stegen (2) und/oder Kanälen aufweist, wobei die Stege (2) bzw. Kanäle jeweils über ihren Längsverlauf variable bzw. sich verändernde Querschnitte aufweisen.
Patent DE-202012100267-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Möbelstück
IPC: A47C9/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Möbelstück (1; 17), an dem ein Erotikspielzeug (16; 30) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelstück (1; 17) eine Polsterung (3; 19) aufweist, auf der ein Benutzer sitzen beziehungsweise liegen kann, wobei zumindest ein Teil der Polsterung (3; 19) in einem Öffnungsbereich (4; 20) abnehmbar ausgebildet ist und, dass in dem Öffnungsbereich (4; 20) von der abnehmbaren Polsterung verdeckt ein Aufnahmeelement (5; 21) vorgesehen ist, mit dem zumindest ein Erotikspielzeug (16; 30) an dem Möbelstück (1; 17) befestigbar ist.
Patent DE-202012103121-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: F16B2/10
Filed: 2012-08-17
Abstract: Klemmvorrichtung, umfassend – einen ersten Klemmkörper (1), der eine erste Backe (11) und einen ersten Griff (12) umfasst; – einen zweiten Klemmkörper (2), der eine zweite Backe (21) und einen zweiten Griff (22) umfasst, wobei sich zwischen der ersten und der zweiten Backe (11, 21) eine Klemmöffnung ergibt, wobei der erste Klemmkörper (1) ein erstes Verbindungsteil (13) umfasst, das sich vom Übergang der ersten Backe (11) und des ersten Griffs (12) in Richtung des zweiten Klemmkörpers (2) erstreckt, wobei der zweite Klemmkörper (2) ein zweites Verbindungsteil (23) umfasst, das sich vom Übergang der zweiten Backe (21) und des zweiten Griffs (22) in Richtung des ersten Klemmkörpers (1) erstreckt, und wobei am ersten Verbindungsteil (13) mindestens ein erstes Begrenzungsteil (131) angeordnet ist und am zweiten Verbindungsteil (23) mindestens zwei zweite Begrenzungsteile (231) angeordnet sind, wobei die beiden zweiten Begrenzungsteile (231) entlang der Verlaufsrichtung des zweiten Verbindungsteils...
Patent DE-202012103682-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen von Fluidmengen
IPC: G01G11/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Wiegen von Fluidmengen, umfassend eine erste Führungseinrichtung (20), eine zweite Führungseinrichtung (30), die erste Führungseinrichtung (20) einen ersten elastisch gelagerten Führungsanschlag (26) und die zweite Führungseinrichtung (30) einen zweiten elastisch gelagerten Führungsanschlag (36) umfasst, eine Wägezelle (40), die zwischen der ersten Führungseinrichtung (20) und der zweiten Führungseinrichtung (30) angeordnet ist.
Patent DE-202012104206-U1 (DE)
Title: Selbstadaptives Energiespar- und Steuerungssystem des Beleuchtungsnetzwerks
IPC: G05D25/02
Filed: 2012-11-02
Abstract: ein selbstadaptives energiespanrendes Steuersystem für Beleuchtungsnetz, dadruch gekennzeichent, dass das System einigen mit der Beleuchtung verbundenen Termialsteuergeräte (1) enthält, das beschriebene Terminalsteuergerät (1) in einigen Gruppen aufgeteilt wird, jedes Terminalsteuergerät (1) jeweils mit einem örtlichen Steuergerät (2) in Verbindung steht, das beschriebene örtliche Steuergerät (2) auf der drahtlosen Weise mit der Fernsteuerungzentrale (3) und/oder handlich betätigten Terminal (4) verbindet, jedes beschriebenes Terminalsteuergerät (1) jeweils ein selbstadaptives Steuermodul (11) aufweist, das nach der Lichtstärke eine selbstadaptive Steuerung durchführen kann, das beschriebene örtlichen Steuergerät (2) noch über ein Alarmgerät (21) verfügt, das mit dem Terminalsteuergerät (1) verbindet und bei Störung des Terminalgeräts Alarmsignal aussenden kann.
Patent DE-202013000155-U1 (DE)
Title: Teleskop-Ruderpinnenfeststeller
IPC: B63H25/10
Filed: 2013-01-09
Abstract: Erstes Ende Befestigung an Bordwand, längenverstellbare, feststellbare, manuell und stromfrei bedienbare Teleskopstange zweites Ende Befestigung an Ruderpinne
Patent DE-202013002943-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit auswechselbarem Rückenband
IPC: A41C3/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Büstenhalter mit auswechselbarem Rückenband dadurch gekennzeichnet, dass das auswechselbare Rückenband (4) des BHs mittels einer Vorrichtung (5) an den beiden elastischen Enden (2) oder an den Körbchen (3) des BHs befestigt ist und durch Bedienung der Vorrichtung (5) das auswechselbare Rückenband entfernt und durch ein anderes auswechselbares Rückenband (4) ausgewechselt werden kann (Zeichnung 2).
Patent DE-202013004940-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für elektronische Regler in Wärmedämmung von Regelgruppen
IPC: F16L59/16
Filed: 2013-05-29
Abstract: Anordnung von Reglern (4) oder Reglerteilen für Heizungs-Solar- und Kühlanlagen in einer ein- oder mehrteiligen Wärmedämmung für mindestens eine Rohrleitung mit integrierten Armaturen oder Armaturenbaugruppen (14), wobei die Wärmedämmung einen oder mehrere Rohrleitungsabschnitte samt Armatur oder Armaturenbaugruppe (14) ganz oder teilweise umschließt, und dass ein ein- oder mehrteiliges Gehäuse, aus isolierendem Material mindestens eine Ausnehmung und/oder einen Durchbruch (5) zur Aufnahme eines Reglers (4) oder von Reglerteilen aufweist, in die oder in den der Regler (4) oder die Reglerteile eingesetzt oder einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung und/oder der Durchbruch (4) mit einer Abdeckung mindestens staub- und spritzwasserdicht verschlossen ist.
Patent DE-202013009386-U1 (DE)
Title: Halbleiterleuchtvorrichtung
IPC: F21V15/01
Filed: 2013-10-22
Abstract: Halbleiterleuchtvorrichtung (1; 21), aufweisend – ein aus einem ersten Gehäuseteil (2) und einem zweiten Gehäuseteil (3) zusammengesetztes Gehäuse (2, 3), – eine in dem Gehäuse (2, 3) untergebrachte Elektronik (14, 24) und – mindestens ein Lichtquellenmodul (13), welches mindestens eine auf einem Substrat angeordnete Halbleiterlichtquelle aufweist, – wobei die Elektronik (14, 24) an dem ersten Gehäuseteil (2) angebracht ist, – das erste Gehäuseteil (2) eine mindestens innenseitige Erhebung (10; 23) aufweist, an welcher das mindestens eine Lichtquellenmodul (13) angebracht ist und – das zweite Gehäuseteil (3) mindestens eine der Erhebung (10; 23) gegenüberliegende Gehäuseöffnung (20) aufweist.
Patent DE-202013009862-U1 (DE)
Title: Glückwunschkarte mit Aufkleber
IPC: B42D15/02
Filed: 2013-12-08
Abstract: Glückwunschkarte mit Aufkleber, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer handelsüblichen Glückwunschkarte (z. B. für Geburtstag, Hochzeit, Taufe, Weihnachten, Ostern) oder einem handelsüblichen Gutschein und einem oder mehreren Aufklebern besteht.
Patent DE-202013100390-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung von Abschnitten einer Leitung
IPC: F16L13/08
Filed: 2013-01-28
Abstract: Anordnung zur Verbindung von Abschnitten einer Leitung, mit einem Rohrabschnitt (20) und einem Anschlussmittel (3, 4, 5, 9, 11), welches mit dem Rohrabschnitt (20) lösbar verbunden ist, wobei der Rohrabschnitt (20) einen Kragen (21) und einen Rohrmantel (22) umfasst, wobei der Kragen (21) über den Rohrmantel (22) radial nach außen vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (21) und der Rohrmantel (22) zwei miteinander verbundene Teile sind.
Patent DE-202013100532-U1 (DE)
Title: Entlüftungshaube
IPC: F24F7/02
Filed: 2013-02-05
Abstract: Entlüftungshaube für die Anordnung auf einem Gebäudedach zur gesteuerten Be- bzw. Entlüftung eines Gebäudeinnenraums mit i. einem Dachanschluss (4) zum Verbinden mit einer Dachfläche, ii. einem sich ausgehend von dem Dachanschluss (4) in vertikaler Richtung erstreckenden, mit Seitenwänden (10) umschlossenen Abluftkanal, iii. einem den Abluftkanal nach oben hin abdeckenden Dach (7), iv. in den Seitenwänden des Abluftkanals vorgesehenen Luftaustrittsöffnungen (8) und v. einer in dem Abluftkanal in einer Position unterhalb der Luftaustrittsöffnungen (8) angeordneten Verschlussanordnung (5) zum steuerbaren Öffnen und Schließen des Abluftkanals, wobei die Entlüftungshaube (1) zweiteilig aufgebaut ist mit einem einen unteren Abschnitt des Abluftkanals umschließenden Sockelelement (2) und einem lösbar auf diesem aufgesetzten, das Dach (7) umfassenden Aufsatz (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelelement (2) doppelwandig gebildet ist mit zwei unter Bildung eines Zwischenraumes angeordneten Wänden (11) aus faserverstärktem Kunststoff und einer in dem Zwischenraum angeordneten thermischen Isolierschicht (12), dass...
Patent DE-202013102750-U1 (DE)
Title: Behälter für Nahrungsmittel und Getränke
IPC: B65D23/12
Filed: 2013-06-25
Abstract: Behälter (10, 10', 10'') für Nahrungsmittel und Getränke mit einem Körper (1, 1', 1'') sowie einem Verschluss (2), dadurch gekennzeichnet, dass über dem Verschluss (2) und/oder unter dem Boden (4) des Körpers (1, 1', 1'') eine überstülpbare Kappe (3, 3') angeordnet ist, die ein zusätzliches Produkt (5) oder einen Werbeartikel aufnimmt, wobei die Kappe (3, 3') mit der Oberfläche des Körpers (1, 1', 1'') mittels einer Verpackung (6, 6') verbunden ist.
Patent DE-202013105357-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für ein Lastfahrzeug
IPC: A01D90/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Sicherungsvorrichtung für ein Lastfahrzeug mit einer Ladefläche (7) für Stückgut, die längs der Ladefläche (7) beidseitig jeweils ein Sicherungsgitter (1) besitzt, das an Führungsarmen (3, 4) geführt ist, die wiederum an Ständern (2) gelenkig gehalten sind, die an einer Front- und einer Rückseite der Ladefläche (7) aufgestellt sind, und jeweils einem Hubmittel (5), das gelenkig mit einem Führungsarm (3) und einem Ständer (2) verbunden ist und das das Sicherungsgitter (1) in vertikaler Richtung so bewegt, das es in einer Beladestellung die jeweilige Seite der Ladefläche (7) zum Be- oder Entladen freigibt und sich in einer Sicherungsstellung an den Seiten der Ladefläche (7) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubmittel (5) mindestens ein Sicherungsgitter (1) so in die Beladestellung bewegen, dass es sich mit einem Beladungsöffnung (B), die höher als die Höhe der Ständer (2) ist, oberhalb der Ladefläche (7) befindet.
Patent DE-202014007365-U1 (DE)
Title: Intim-Hygienespender Steh-WC, Herren + Damen
IPC: A47K10/32
Filed: 2014-09-10
Abstract: Intim-Hygienespender Steh-WC Herren + Damen Spender im oberen Teil mit Vorrichtung für Hygienepapier- oder Tupfer Sammelbox mit Abdeckung Restbeutel schmales Gesamtformat des Hygienespenders
Patent DE-202014007435-U1 (DE)
Title: Sichelraummotor
IPC: F02B53/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Sichelraummotor, bestehend aus Gehäuse (1) mit ellipsenförmigem Arbeitsraum, Läufer (2) mit radial beweglichen Schaufeln (3) und toroidalförmigen elastischem Druckbehälter (4), dadurch gekennzeichnet, dass der ellipsenförmige Innenraum im Gehäuse (1) ringsum eine halbrunde Aushebung enthält.
Patent DE-202014009206-U1 (DE)
Title: Türinnenverkleidungsanordnung für eine Fahrzeugtür und Fahrzeugtür mit der Türinnenverkleidungsanordnung
IPC: B60N3/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Türinnenverkleidungsanordnung (1) für eine Fahrzeugtür mit einem höhenverstellbaren Armlehnenmodul (4), mit einer Verstellanordnung (10) zur Höhenverstellung des Armlehnenmoduls (4), wobei die Verstellanordnung (10) eine Rastvorrichtung (12) mit mindestens einem Rastabschnitt (15) und eine Gegenrastvorrichtung (13) mit mindestens einer Rastaufnahme (14) umfasst, wobei die Verstellanordnung (10) eine Betätigungseinrichtung (11) zur Überführung der Rastvorrichtung (12) von einer Raststellung (R) in eine Freigabestellung (F) umfasst, wobei der mindestens eine Rastabschnitt (15) in der Raststellung (R) mit der mindestens einen Rastaufnahme (14) formschlüssig verbunden ist und das Armlehnenmodul (4) in einer ersten Höhe (H1) festgesetzt ist und wobei der mindestens eine Rastabschnitt (15) in der Freigabestellung (F) beabstandet zur mindestens einen Rastaufnahme (15) angeordnet ist und das Armlehnenmodul (4) zur Verstellung in mindestens eine zweite Höhe (H2) freigegeben ist, wobei die Rastvorrichtung (12) mindestens einen Gleitabschnitt (16) zum kontaktierenden Gleiten über die mindestens eine Rastaufnahme (14) in der Freigabestellung (F) aufweist.
Patent DE-202014011547-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und/oder Aufpumpen von Gegenständen und selbstverschliessende Schraubkupplung
IPC: B29C73/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und/oder Aufpumpen von Gegenständen, insbesondere Fahrzeugreifen, mit einem Gehäuse (1), insbesondere einem als Quader ausgebildeten Gehäuse, in welchem eine Gasdruckquelle, insbesondere Druckluftquelle, untergebracht ist, und einem Behälter mit Abdichtmittel, der über einerseits am Behälter und andererseits am Gehäuse (1) vorgesehene Kopplungsmittel (18, 20) zur Herstellung eines Benutzungszustands mit dem Gehäuse (1) koppelbar ist,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 die Vorrichtung zwei Typen von Behältern aufweist, die sich voneinander bezüglich der Ausgestaltung ihrer Kopplungsmittel (18, 20) unterscheiden, und dass
 am Gehäuse (1), insbesondere im selben Bereich (7) des Gehäuses (1), wenigstens zwei verschiedene Kopplungsmittel (9, 10) vorgesehen sind, die jeweils ausgebildet sind, um mit entsprechenden Kopplungsmitteln (18, 20) eines der wenigstens zwei Typen von Behältern zusammenzuwirken.
Patent DE-202014100795-U1 (DE)
Title: Kühltruhe
IPC: A47F3/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Kühltruhe (10) mit einem Truhenkörper (20) mit mindestens einem von oben zugänglichen Kühlraum (22, 23) und einer Abdeckhaube (30), die die Oberseite des Truhenkörpers (20) bedeckt und zwei einander gegenüberliegende Zugriffsseiten (12, 13) aufweist, von denen aus bei geöffneter Abdeckhaube (30) jeweils auf den Kühlraum (22, 23) zugegriffen werden kann, wobei die Abdeckhaube (30) mindestens eine 3-Schiebedeckel-Anordnung aufweist, die von zwei zueinander parallel angeordneten dreispurigen Schienenprofilen (32, 32'), von zwei in ihrer Schließposition an den beiden Zugriffsseiten (12, 13) angeordneten transparenten Rand-Schiebedeckeln (44, 45) und einem in seiner Mittelposition ungefähr mittig zwischen den beiden Rand-Schiebedeckeln (44, 45) angeordneten transparenten Mittel-Schiebedeckel (43) gebildet wird, wobei das Schienenprofil (32, 32') quer zu den Zugriffsseiten (12, 13) angeordnet ist und jeweils eine untere, eine mittlere und eine obere Spur (33, 34, 35) aufweist, und wobei der Mittel-Schiebedeckel (43) in der unteren Schienenprofil-Spur (33) geführt ist.