baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011105603-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Temperatursteuerungssystem
Inventor: JANELING BO
IPC: B60H1/12
Filed: 2011-09-09
Granted: 2023-07-13
Abstract: Fahrzeug mit einem Fahrzeug umfassend:- eine Kabine (150), in der sich eine Bedienungsperson aufhält;- einen Verdampfer, der ein Klimatisierungssystem (110) zum Kühlen des Kabineninnenraums bildet;- einen Heizkern (123), der in der Nähe des Verdampfers installiert ist und der einem Wärmeaustausch mit der Umgebungsluft unterzogen wird, während ein Kühlmittel in ihm strömt;- eine erste Kühlmittelzirkulationsleitung (121), die mit dem Heizkern (123) verbunden ist und erlaubt, dass das durch den Motor (122) erwärmte Kühlmittel zwischen dem Heizkern (123) und dem Motor (122) zirkuliert;- eine Kühlmittelspeicherung (130), in der das Kühlmittel durch den Heizkern (123) gespeichert wird;- eine zweite Kühlmittelzirkulationsleitung (131), durch die der Heizkern (123) und die Kühlmittelspeicherung (130) verbunden sind und die erlaubt, dass das Kühlmittel zwischen dem Heizkern (123) und der Kühlmittelspeicherung (130) zirkuliert; und- einen Kompressor (111), der vom Motor (122) betrieben wird und das Klimatisierungssystem (110) bildet, wobei der Betrieb des Klimatisierungssystems (110) angehalten wird, während der Betrieb des Kompressors (111) angehalten ist;- wobei die Kühlmittelspeicherung (130) ein Rahmenwerk der Kabine (150) bildet und innerhalb des Rahmens (151) der Kabine (150) installiert ist, und- wobei beim Betrieb des Klimatisierungssystems (110) das in dem Heizkern (123) durch den Wärmeaustausch zwischen dem Verdampfer und dem Heizkern (123) gekühlte Kühlmittel entlang der zweiten Kühlmittelzirkulationsleitung (131) zirkuliert, um in der Kühlmittelspeicherung (130) gespeichert zu werden;- wobei während des Stillstands des Klimatisierungssystems (110) das in der Kühlmittelspeicherung (130) gespeicherte Kühlmittel entlang der zweiten Kühlmittelzirkulierungsleitung zirkuliert, um dem Heizkern (123) zugeführt zu werden;- wobei eine Zirkulationspumpe (132), die es dem Kühlmittel erlaubt, entlang der zweiten Kühlmittelzirkulationsleitung (131) zu zirkulieren, und ein zweites Ventil (133), das die Zirkulation des Kühlmittels zwischen dem Heizkern (123) und der Kühlmittelspeicherung (130) erlaubt oder verhindert, an der zweiten Kühlmittelzirkulationsleitung (131) installiert sind,- wobei im ersten Modus die Zirkulationspumpe (132) stillsteht und das zweite Ventil (133) geschlossen ist und im zweiten Modus die Zirkulationspumpe (132) arbeitet und das zweite Ventil (133) offen ist.
Patent DE-112011105624-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen dynamischen Bereich
Inventor: KIMURA MASARU
IPC: H03G7/00
Filed: 2011-09-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Steuervorrichtung für einen dynamischen Bereich, welche aufweist:
 eine Lautstärkepegel-Berechnungseinheit, die einen Lautstärkepegelwert angenähert proportional zu einem Lautstärkepegel eines eingegebenen Tonsignals berechnet;
 eine Verstärkungsberechnungseinheit, die einen Verstärkungsfaktor entsprechend dem von der Lautstärkepegel-Berechnungseinheit berechneten Lautstärkepegelwert berechnet;
 eine erste Filtergruppe enthaltend N Filter, die das in Tonsignal N (>1) Frequenzbänder teilt und N bandbegrenzte Signale ausgeben;
 N Multiplizierer, die die von der ersten Filtergruppe ausgegebenen, N bandbegrenzten Signale mit dem von der Verstärkungsberechnungseinheit berechneten Verstärkungsfaktor multiplizieren, um eine Verstärkungssteuerung durchzuführen;
 eine zweite Filtergruppe enthaltend N Filter, die vorbeschriebene Frequenzbänder aus den von den N Multiplizierern jeweils ausgegebenen, N bandbegrenzten Signalen herausziehen;
 eine Signalsyntheseeinheit, die die von der zweiten Filtergruppe ausgegebenen, N bandbegrenzten Signale in ein einzelnes Signal kombiniert; wobei
 ein Teil oder alle der die erste Filtergruppe bildenden N Filter ein Durchlassband von angenähert zwei Oktaven haben.
Patent DE-112012004864-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad und Passelement für eine Reifeninformationserfassungsvorrichtung
Inventor: KANENARI DAISUKE
IPC: B60C29/02
Filed: 2012-11-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugrad (10), aufweisend:eine in Radumfangsrichtung (Y) verlaufende Felge (12), die einen Felgenhump (12c), der in einer konvexen Form zu einer Radradialrichtungs-Außenseite hin hervorstehend ausgebildet ist, und ein Durchgangsloch (16), das auf einer abgeschrägten Felgenfläche (12f) ausgebildet ist, die auf der Radbreitenrichtungs-Innenseite zu einer Radradialrichtungs-Innenseite von einem oberen Ende des Felgenhumps (12c) geneigt ist, aufweist und bei Montage eines Reifens (2) wird ein Reifenkavitätsraum zwischen dem Reifen (2) und dem Felgenhump (12c) zugewandt ausgebildet,ein Reifenventil (20), das in das Durchgangsloch (16) eingesetzt ist,eine auf dem Reifenventil (20) in dem Reifenkavitätsraum montierte Reifeninformationserfassungsvorrichtung (100), die Reifeninformationen bezüglich des Zustands des den Reifenkavitätsraum füllenden Gases erfasst, undein Passelement (30), das zwischen der abgeschrägten Felgenfläche und der Reifeninformationserfassungsvorrichtung (100) bereitgestellt ist, wobei das Passelement (30) eine Vorrichtungskontaktoberfläche (30a) aufweist, die mit der Reifeninformationserfassungsvorrichtung (100) in Kontakt steht,die Reifeninformationserfassungsvorrichtung (100) eine Passelementkontaktoberfläche (102a) aufweist, die mit dem Passelement (30) in Kontakt steht, undein in Radradialrichtung (Z) äußerstes Ende der Vorrichtungskontaktoberfläche (30a) in einer Radradialrichtungs-Position zur Außenseite von dem in Radradialrichtung äußersten Ende der Passelementkontaktoberfläche (102a) bereitgestellt ist, wobeidas Passelement (30) eine Felgenhumpkontaktoberfläche (30b) aufweist, die mit der abgeschrägten Felgenfläche (12f) in Kontakt steht,das in Radradialrichtung äußerste Ende der Felgenhumpkontaktoberfläche (30b) an einer Position zur Radradialrichtungs-Innenseite von dem oberen Ende des Humps (12c) bereitgestellt ist, unddas Passelement (30) ein erstes Element (32) und ein zweites Element (34) auf in Radumfangsrichtung gegenüberliegenden Seiten, mit der Mittelachse (C) des Durchgangslochs (16) als einem Referenzpunkt, aufweist und das erste Element (32) und das zweite Element (34) derart ausgebildet sind, dass sie von der Öffnung des Durchgangslochs (16) entlang der Radumfangsrichtung in voneinander entgegengesetzt orientierten Richtungen verlaufen.
Patent DE-112013005578-B4 (DE)
Title: Energieerzeugungssystem, Antriebsverfahren für Energieerzeugungssystem
Inventor: MANABE SO
IPC: F02C9/40
Filed: 2013-11-05
Granted: 2022-05-05
Abstract: Energieerzeugungssystem (10), mit
 einer Brennstoffzelle (13) und
 einer Gasturbine (11) mit
 einem Verdichter (20);
 einer ersten Brennkammer (21A) zum Verbrennen eines ersten Brenngases (L1),
 einer zweiten Brennkammer (21B) zum Verbrennen eines zweiten Brenngases (L3), das verschieden vom ersten Brennabgas (L1) ist, wobei das zweite Brennabgas (L3) aus der Brennstoffzelle (13) zugeführt wird,
 einer ersten Turbine (22A), die durch von der ersten Brennkammer (21A) zugeführtes Verbrennungsgas (G2) angetrieben wird, und
 einer zweiten Turbine (22B), die mit der ersten Turbine (22A) welllengekuppelt ist und durch das von der zweiten Brennkammer (21B) zugeführte Verbrennungsgas (G2) angetrieben wird;
 eine Verbindungs-/Trenneinheit (60), die zum Verbinden oder Trennen einer Wellenkupplung zwischen der ersten Turbine (22A) und der zweiten Turbine (22B) konfiguriert ist;
 wobei gleichzeitig ein Teil der durch den Verdichter (20) der Gasturbine (11) verdichteten Druckluft (A2) zum Antrieb der Brennstoffzelle (13) verwendet wird.
Patent DE-112015001948-B4 (DE)
Title: Einsatz und Werkzeughalter zu seiner Befestigung
Inventor: NAM KI-CHAN
IPC: B23B27/16
Filed: 2015-04-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Einsatz (100) zur Benutzung mit und zum Befestigen an einem Werkzeughalter (200), umfassend: drei annähernd rechtwinklige Ecken (C1, C2, C3) entlang eines Umfangs; eine Hauptschneidkante (141), die an einer Kante zwischen einer Oberfläche (110) und einer Hauptseitenfläche (131) gebildet ist, und eine Nebenschneidkante (142), die an einer Kante zwischen der Oberfläche (110) und einer Nebenseitenfläche (132) gebildet ist, wobei die Hauptschneidkante (141) und die Nebenschneidkante (142) aufeinander folgend zwischen den Ecken (C1, C2, C3) angeordnet sind; wobei bei einer Ansicht auf die Oberfläche (110) die Hauptschneidkante (141) länger als die Nebenschneidkante (142) ist und die Hauptseitenfläche (131) länger als die Nebenseitenfläche (132) ist;und eine flache Unterfläche (120), wobeidie Hauptschneidkante (141) einen Neigungswinkel bildet, so dass eine Höhe in einer Richtung zu der Nebenschneidkante (142) hin allmählich abnimmt,die Hauptseitenfläche (131) durch eine erste Endhauptseitenfläche (131a) in Kontakt mit der Hauptschneidkante (141) und eine zweite Endhauptseitenfläche (131b) in Kontakt mit der Unterfläche (120) gebildet ist, wobei die erste Endhauptseitenfläche (131a) und die zweite Endhauptseitenfläche (131b) aufeinander folgend mit unterschiedlichen Freiwinkeln (θ11, θ12) zueinander gebildet sind,die Nebenseitenfläche (132) durch eine erste Endnebenseitenfläche (132a) in Kontakt mit der Nebenschneidkante (142) und eine zweite Endnebenseitenfläche (132b) in Kontakt mit der Unterfläche (120) gebildet ist, wobei die erste Endnebenseitenfläche (132a) und die zweite Endnebenseitenfläche (132b) aufeinander folgend mit unterschiedlichen Freiwinkeln (θ21, θ22) zueinander gebildet sind,wobei der Freiwinkel (θ12) zwischen der zweiten Endhauptseitenfläche (131b) und der Unterfläche (120) ein stumpfer Winkel ist undwobei der Freiwinkel (θ22) zwischen der zweiten Endnebenseitenfläche (132b) und der Unterfläche (120) ein stumpfer Winkel ist,wobei der Freiwinkel (θ12) der zweiten Endhauptseitenfläche (131b) mit Bezug auf die Unterfläche (120) größer ist als der Freiwinkel (θ22) der zweiten Endnebenseitenfläche (132b) mit Bezug auf die Unterfläche (120), wobei der Freiwinkel (θ11) der ersten Endhauptseitenfläche (131a) einen rechten Winkel mit Bezug auf die Unterfläche (120) bildet,wobei der Freiwinkel (θ21) der ersten Endnebenseitenfläche (132a) einen rechten Winkel mit Bezug auf die Unterfläche (120) bildet, undwobei die erste Endhauptseitenfläche (131a) und die erste Endnebenseitenfläche (132a), wenn der Einsatz (100) an dem Werkzeughalter (200) angebracht ist, den Werkzeughalter (200) beide flächig kontaktieren.
Patent DE-112016005963-B4 (DE)
Title: Gewinde-Anziehwerkzeug und Verfahren zur Einstellung der Antriebszeit für ein Gewindeteil- bzw. Gewindeteil-Festziehwerkzeug
Inventor: UEMURA KOYA
IPC: B25B23/14
Filed: 2016-12-21
Granted: 2021-12-30
Abstract: Es wird ein Gewindeteil-Anziehwerkzeug vorgesehen, welches in der Lage ist, einfach und leicht die Länge der Antriebszeit einzustellen, um zu enden, bevor die Rotation umgeschaltet wird von Hochgeschwindigkeitsrotation zu Niedergeschwindigkeitsrotation. Ein motorbetriebenes Schraubenziehersystem ist konfiguriert derart, dass ein Schraubenzieherkopf zuerst rotationsmäßig angetrieben wird mit einer vorbestimmten hohen Rotationsgeschwindigkeit bzw. Drehzahl, und zwar nur für eine Hochgeschwindigkeitsantriebszeit und sodann erfolgt der Rotationsantrieb mit einer vorbestimmten niedrigen Rotationsgeschwindigkeit niedriger als die hohe Rotationsgeschwindigkeit.Eine Steuereinheit steuert einen Elektromotor antriebsmäßig derart, dass der Schraubenzieherkopf rotationsmäßig angetrieben wird mit einer Setzrotationsgeschwindigkeit (S32), wobei die Steuereinheit ferner eine Anzugszeit misst, die erforderlich ist, bis ein Hall-Element detektiert, dass ein Gewindeteil in Eingriff stehend mit dem Schraubkopf vollständig angezogen (S34) ist, wobei die Steuereinheit ferner eine anfängliche Setzzeit berechnet durch Multiplikation der Anzugszeit mit einem vorbestimmten positiven Wert kleiner als 1 und einem Wert erhalten durch Division der Setzrotationsgeschwindigkeit durch die hohe Rotationsgeschwindigkeit (S36) und Setzen der Hochgeschwindigkeitsantriebszeit auf die Anfangssetzzeit (S40).
Patent DE-112017004912-B4 (DE)
Title: Elektromotorkühlstruktur für ein elektrisches Fahrzeug vom Satteltyp
Inventor: SHIMIZU KENZO
IPC: B62M7/02
Filed: 2017-08-04
Granted: 2022-12-15
Abstract: Elektromotorkühlstruktur für ein elektrisches Sattelfahrt-Fahrzeug, umfassend:einen Schwingenarm (21), der schwenkbar von einem Fahrzeugkörperrahmen (5) eines elektrischen Sattelfahrt-Fahrzeugs an einem Schwenkabschnitt (22a) gelagert ist und sich von dem Schwenkabschnitt (22a) nach hinten erstreckt, um ein Hinterrad (4) drehbar zu lagern;einen Elektromotor (11), der an dem Schwingenarm (21) angebracht ist und dazu konfiguriert ist, das Hinterrad (4) anzutreiben;einen Lüfter (50);ein Außenumfangsabdeckungselement (56, 157), undein unteres Abdeckungselement (51), das dazu konfiguriert ist, den Lüfter (50) von unten abzudecken,wobei der Schwingenarm (21) einen Elektromotor-Aufnahmeabschnitt (60) umfasst, der dazu konfiguriert ist, den Elektromotor (11) aufzunehmen,der Elektromotor-Aufnahmeabschnitt (60) umfasst:eine Kühlluft-Einlassöffnung (61), die sich zu einer Außenseite des Elektromotor-Aufnahmeabschnitts (60) hin öffnet und auf einer Seite des Elektromotors (11) angeordnet ist,eine Kühlluft-Auslassöffnung (62), die sich zu einer Außenseite des Elektromotor-Aufnahmeabschnitts (60) hin öffnet und auf der anderen Seite des Elektromotors (11) angeordnet ist, undeinen Verbindungsabschnitt (63), der mit der Kühlluft-Einlassöffnung (61) und der Kühlluft-Auslassöffnung (62) in Verbindung steht und dazu konfiguriert ist, von der Kühlluft-Einlassöffnung (61) eingeleitete Kühlluft auf beide Seiten des Elektromotors (11) zu verteilen, in dem Elektromotor-Aufnahmeabschnitt (60) vorgesehen sind,der Lüfter (50) unterhalb der Kühlluft-Auslassöffnung (62) angeordnet ist und Außenluft von der Kühlluft-Einlassöffnung (61) einleitet, um die Kühlluft zu dem Elektromotor (11) zu liefern, unddas Außenumfangsabdeckungselement (56, 157) dazu konfiguriert ist, wenigstens einen Teil eines Außenumfangs des Lüfters (50) abzudecken,wobei ein Kühlluft-Blockierabschnitt (51f), der zum Blockieren der vom Lüfter (50) gelieferten Kühlluft konfiguriert ist, vor dem unteren Abdeckungselement (51) vorgesehen ist,hinter dem unteren Abdeckungselement (51) eine Kühlluft-Abgabeöffnung (51r) vorgesehen ist, die so konfiguriert ist, dass sie die vom Lüfter (50) gelieferte Kühlluft nach hinten abgibt, unddie Kühlluft-Einlassöffnung (61) direkt oberhalb des Elektromotor-Aufnahmeabschnitts (60) vorgesehen ist.
Patent CZ-282124-B6 (CZ)
Title: Probiotic preparation for increase utility properties of feeding stuff and feeding mixtures for domestic animals
Inventor: PROKSAN ZBYNEK ING
IPC: A23K20/28
Filed: 1994-01-03
Abstract: The invention involves the use of a combination of at least one dried anaerobic or facultative anaerobic strain of bacteria of the genera Lactobacterius, Lactococcus and Enterococcus, and bentonite and/or zeolite containing in 1 g 10<1> to 10<10> of vital bacteria, as a probiotic preparation for increasing the use properties of feedstuffs and feed mixtures for farm animals. The above-mentioned combination of bacteria and bentonite and/or zeolite can be used preferably in combination with a protein concentrate with a high content of peptides and essential free amino acids.
Patent CZ-277699-B6 (CZ)
Title: Transformer for converters with active sets of flat conductors
Inventor: MARIAK FERDINAND ING CSC
IPC: H01F19/00
Filed: 1990-02-05
Abstract: This involves the arrangement of a transformer based on the fact that the transformer coils (5 and 6) are located directly under the flat windings (3 and 4). This solution influences the dimensional order series mainly of the rotary converters of inductosyne. They are used for the automation of machine tools, robots and handling equipment.<IMAGE>
Patent CZ-280915-B6 (CZ)
Inventor: CEJNEK MILAN ING CSC
IPC: B60Q1/00
Filed: 1992-03-12
Abstract: Reflektor (1) svítilny je složen z axiálně  přesazených paraboloidních odrazných segmentů  (11, 12, 14, 15), z nichž spodní segmenty (12,  14) jsou propojeny válcovou nebo kuželovou  odraznou plochou (13), přičemž ohniska (F.sub.1.n., F.sub.2.n.,  F.sub.5.n.) odrazných segmentů (11, 12, 15) koincidují  se zdrojem světla (4), a ohniska (F.sub.4.n.) segmentu  (14) je na straně vrcholu reflektoru (1) ve  vzdálenosti (df) a vnitřní refraktor (2) je  opatřen Fresnelovou čočkou (21) a vnější  refraktor (3) rozptylnými prvky (31).ŕ
Patent CZ-286124-B6 (CZ)
Title: Casing
Inventor: FERRERO PIETRO
IPC: B65D25/00
Filed: 1993-08-16
Abstract: The invented casing (1) consists of a body and at least one associated auxiliary element, such as front element (6) and rear element (7), being attached to the body.  At least a portion of the body surface is spherical, at least a portion of a surface of at least one auxiliary element, for instance the rear element (7) is complementary to a portion of the body, whereby this element is slidable along a circular path with respect to a first shell (2) of the body that is hollow and between the first shell (2) and this element there are arranged fastening means for holding-down  this element on the first shell (2) at maintaining ability of mutual shift along the circular path.
Patent SK-279708-B6 (SK)
Title: Method of recovering caprolactam from mixed waste
Inventor: DAVIS EDWARD A
IPC: C07D201/12
Filed: 1993-06-25
Abstract: A process for recovering caprolactam from waste containing both polycaprolactam and materials which are insoluble in acidic solvents for polycaprolactam includes agitating the waste in an acidic solvent capable of dissolving polycaprolactam without degrading the acid insoluble materials, separating the solution containing polycaprolactam from the acid insoluble materials, feeding the solution containing the polycaprolactam to a depolymerization reactor, without substantially precipitating the polycaprolactam and depolymerizing the polycaprolactam solution to obtain substantially pure caprolactam.
Patent SK-279727-B6 (SK)
Title: Extraction tower
Inventor: MATUSCH SIEGFRIED
IPC: C13B10/10
Filed: 1993-07-30
Abstract: An extraction tower for extracting pulp, has an outer tower casing (1), which is equipped, on its inner wall, with interrupters (baffles 9) and, in the bottom region (12), with a bottom screen (3), and a central tube shaft (2), which is equipped, over its length, with transport vanes (10), is held, at its lower end, in a bearing and is acted upon, at its upper end, by a rotary drive (19) which comprises a plurality of drive units (19) which are distributed around the periphery of the tube shaft (2), are connected to the tower casing (1) and engage, in each case by means of one drive pinion (20), in a rim gear (21) situated on the tube shaft (2). It is proposed according to the invention that the tube shaft (2) be guided, at its lower end in the region of the bottom screen (3), by means of a central journal (13) with play in a sliding bearing (14) to which the bottom screen (3) extends.
Patent CZ-283171-B6 (CZ)
Title: Mounting panel for hose pipelines
Inventor: LAMPKA BRUNO
IPC: F24D3/14
Filed: 1992-05-21
Abstract: A plate (10) has a large number of circularly contoured projections (12) which are arranged at constant spacings in rows and columns. Between the projections (12), mutually intersecting continuous channels (18, 20) are formed, which form in each case between a pair of projections (12) narrow points (16), where in each case a conduit run (22) laid in the channel system (18, 20) is clamped. With the plate, a wall covering can be created, in which a heating conduit can be laid in a very multifarious manner and securely anchored only by clamping. Plaster is then applied to the plate covering. <IMAGE>
Patent CZ-278933-B6 (CZ)
Title: Substituted 3-aminosydnonimines, process of their preparation and a pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: SCHONAFINGER KARL DR
IPC: A61K31/41
Filed: 1990-06-26
Abstract: Substituted 3-aminosydnone imines of the formula I <IMAGE> and their pharmacologically acceptable acid addition salts, in which       A denotes the radical -S- or -SO2-,   R<1> denotes the radical -CO-R<2> or hydrogen,   R<2> denotes, for example, (C1 to C4)alkyl,  are prepared by cyclisation of a compound of the formula II <IMAGE> and, if appropriate, subsequent acylation and have useful pharmacological properties.
Patent CS-277146-B6 (CS)
Inventor: KUBICEK JAROSLAV ING
IPC: C05G1/00
Filed: 1990-11-15
Abstract: Řešení se týká složení hnojivá vhodného pro
°klasti dlouhodobě zatížené imisemi oxidu
siřičitého. Podstata hnojivá, majícího
hmotnostní poměr N : P ; κ = 0,8 až 2 : 1 :
0,5 až 2,2 spočívá ve vymezení hmotnostního
poměru P : Mg = 1 : 0,4 až 1:0,6a hmotnostního
poměru P: Ca =1:1 až 1:1,5
v tomto hnojivu.
Patent CZ-306696-B6 (CZ)
Title: A ground spiral drill for metals
Inventor: NEČESÁNEK EMIL
IPC: B23B51/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: The ground spiral drill for metals, which has two major blades, one transverse blade, is provided with facets and cuts on the backs of the major blades, while the thickness of its core thickness is 6 to 12% of the drill diameter, and each of its backs (6) is ground into at least two planar facets (7, 8). The edge (10) between the first facet (7) located at the major blade (4) and the more distant second facet (8) passes partly through the end of the transverse blade (5) of the drill more distant from this major blade (4), partly through the rear edge of the facet (3) of the drill adjacent to this major blade (4). The width of the drill is 3 to 6% of the diameter of the drill and the edge (10) and the major blade (4) converge in the direction away from the axis of the drill.
Patent CZ-283497-B6 (CZ)
Inventor: CORAIN LUCIANO
IPC: D03D49/00
Filed: 1993-10-15
Abstract: Zařízení sestává ze snímače (19) pro stanovení  intenzity přírazového impulsu paprsku (11) a  připojeného ke komparátoru (22), který rovněž  přijímá předem určenou nastavenou hodnotu,  odpovídající intenzitě přírazového impulsu  paprsku (11) při normální činnosti. Výstup  komparátoru (22) je použit, přes ovládací  jednotku, pro synchronní pohon elektromotorů (5,  18), ovládajících osnovní vratidlo (4) a válec  (14) zbožového regulátoru.ŕ
Patent CZ-289980-B6 (CZ)
Title: Process for recovering and recycling waste methanesulfonic acid and phosphorous acid
Inventor: VENKATARAMANI EDAMANAL S
IPC: C07F9/38
Filed: 1995-06-02
Abstract: Disclosed is a process for recovering and recycling waste methanesulfonic acid (MSA) and phosphorous acid (Hi3POi3) in a bisphosphonation process and recycling of the above indicated acids in the process. The recovery process involves treating a waste crude mother liquor stream with HCL to remove sodium ion, as sodium chloride, recovering HCL-Hi2O by atmospheric distillation, separating and dehydrating a mixture of methanesulfonic acid and phosphorous acid by vacuum distillation for recycle. The substantially dry mixture of methanesulfonic acid and phosphorous acid can all be recycled back and reused in the bisphosphonation process.
Patent SK-283234-B6 (SK)
Title: Flea and tick control collar containing n-phenylpyrazole for use on cats and dogs
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: A01N47/02
Filed: 1997-03-26
Abstract: A collar or other external device for pets, particularly cats and dogs, consisting of a matrix incorporating 0.1 - 40 wt. %, preferably 1 - 15 wt. %, based on the weight of the collar, of a substance that is effective against ectoparasites such as fleas and ticks and consists of at least one compound of formula (I). Said collar or other external device is designed to be effective for over six months against fleas and over three months against ticks. Efficacy is even maintained for several weeks after the collar or other external device is removed or lost, or when the release rate of the compound varies.