baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4395831-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuervorrichtung für einen Motor mit abschaltbaren Zylindergruppen
Inventor: ISHII DAIROKU
IPC: F02D41/36
Filed: 1993-11-15
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kraftstoffsteuervorrichtung
für einen Verbrennungsmotor
mit abschaltbaren Zylindergruppen und folgenden Merkmalen:  Ventilumschalteinrichtungen
zum selektiven Aktivieren oder Deaktivieren von zumindest entweder
den Einlaß- oder
Auslaßventilen
der Zylinder des Motors;  eine Betriebsmodus-Auswahleinrichtung
zum Auswählen entweder
eines teilweisen Zylinderbetriebsmodus oder eines vollen Zylinderbetriebsmodus,
bei denen die Einlaß- und
Auslaßventile
selektiv aktiviert oder deaktiviert werden, und zwar als Soll-Betriebsmodus
auf der Basis von Motorbetriebszustandsdaten;  eine Ventilumschaltsteuereinrichtung
zum selektiven Betätigen
der Ventilumschalteinrichtungen, um so den Motor in dem Soll-Betriebsmodus
zu betreiben, der durch die Betriebsmodus-Auswahleinrichtung ausgewählt ist;  eine
Kraftstoffzufuhreinrichtung zum selektiven Zuführen von Kraftstoff zu den
Zylindern des Motors gemäß dem ausgewählten Soll-Betriebsmodus,  dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Modusänderungs-Bestätigungseinrichtung
vorgesehen ist, die beim Wechseln vom Zylinderbetriebsmodus in den
vollen Zylinderbetriebsmodus ein Modusänderungs-Bestätigungssignal
erst dann ausgibt, wenn dieser Wechsel durch die Ventilumschalteinrichtung
beendet ist, wobei die Modusänderungs- Bestätigungseinrichtung
mit einer Betriebsparameter-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines
Wechsels des Motorbetriebszustandes versehen ist, der durch den
Moduswechsel verursacht...
Patent DE-4447665-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit einer Röntgendiagnostikeinrichtung zur Erzeugung von Röntgen-Schattenbildern
Inventor: REITTER JOSEF
IPC: A61B17/22
Filed: 1994-01-14
Granted: 2004-04-29
Abstract: Medizinisches Gerät mit einer Röntgendiagnostikeinrichtung zur Erzeugung von Röntgen-Schattenbildern, welche eine Röntgenstrahlenquelle (14) und eine Strahlenempfangseinrichtung (15, 34, 35) mit einer Röntgenbildverstärker-Fernsehkette aufweist, deren Röntgenbildverstärker (15) der Röntgenstrahlenquelle (14) gegenüberliegend angebracht ist, wobei die Röntgenbildverstärker-Fernsehkette eine Integrationseinrichtung, eine Speichereinrichtung und einen Subtrahierer enthält, und wobei die Röntgendiagnostikeinrichtung derart betreibbar ist, daß ein Bild einer ersten Integrationszeit von einem bei wenigstens im wesentlichen gleicher Durchstrahlungsrichtung mit kürzerer Integrationszeit erzeugten Bild subtrahiert und das resultierende Bild dargestellt wird.
Patent DE-10002585-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, Verdichter oder Pumpe mit, die Kanäle steuernden, direkt angetriebenen Drehschiebern mit neuen Gleitflächendichtungen
Inventor: FINK GERHARD
IPC: F02B1/02
Filed: 2000-01-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: Brennkraftmaschine
oder Verdichter oder Pumpe  mit mindestens einer Reihe von Zylindern,  mit
einem Ansaugkasten für
jede Zylinderreihe,  und mit Ansaug- oder Einlasskanälen, die
durch Drehschieber gesteuert werden,  wobei Verbrennungsluft über den
Ansaugkasten und über die
Ansaug- oder Einlasskanäle
den Zylinderköpfen
einer Zylinderreihe zugeführt
wird,  gekennzeichnet durch ein Ansaugsystem (17),  bei
dem der Ansaugkasten als gemeinsamer Druckausgleichsbehälter für alle Zylinder
(1, 2) einer Zylinderreihe ausgebildet ist und bei dem die Ansaug-
oder Einlasskanäle,
zwischen dem Druckausgleichsbehälter
und den Zylindern (1, 2) mit Ansaugtrichtern versehen sowie kurz
und gerade ausgebildet sind.
Patent DE-10020247-B4 (DE)
Title: Drehwinkelgeber für einen Rotor, insbesondere ein auswuchtendes Kraftfahrzeugrad
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: G01D5/347
Filed: 2000-04-25
Granted: 2012-03-29
Abstract: Radauswuchtmaschine für ein auszuwuchtendes Kraftfahrzeugrad, welches drehfest mit einer um eine Rotationsachse (8) drehbaren und eine Kreiszylinderfläche (5) aufweisenden Hauptwelle (12) der Radauswuchtmaschine zu verbinden ist, mit einem mit der Hauptwelle (12) verbundenen, die Drehwinkellage der Hauptwelle (12) um die Rotationsachse erfassenden Drehwinkelgeber, der einen Licht aussendenden Emitter (1) und Drehwinkelinkremente, welche auf einer um die Rotationsachse (8) drehbaren Kreisumfangsfläche in gleichen Winkelabständen voneinander angeordnet sind und über welche das vom Emitter ausgesendete Licht einem Detektor (3) zugeleitet wird, aufweist, und mit einer an den Detektor (3) angeschlossenen Auswerteeinrichtung (4), welche Signale des Detektors (3) für eine Drehwinkelerkennung auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwinkelinkremente als Reflektoren (2) ausgebildet sind, wobei die Reflektoren (2) an Stegen (11), die zwischen zwei auf der Kreiszylinderfläche (5) aufliegenden Materialstreifen (9) angeordnet sind, gebildet sind und mit den Materialstreifen (9) einstückig zu einem flexiblen Band (10) verbunden sind, oder an der Außenseite einer starren...
Patent DE-10021142-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/36
Filed: 2000-04-29
Granted: 2008-06-26
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer die Fahrzeugkontur bestimmenden
und unter Energieabsorption deformierbaren Fahrzeug-Außenhaut,
in der flächenbündig oder
unmittelbar zugeordnet wenigstens ein verformungssteifes Funktionsteil
(5; 15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine
Funktionsteil (5; 15) mit einer Verlagerungseinrichtung (7; 16)
gekoppelt ist dergestalt, dass das wenigstens eine Funktionsteil
(5; 15) bei einer drohenden oder erfassten Kollision mit dem Fahrzeug
(1) durch die Verlagerungseinrichtung (7; 16) vom Außenhautbereich
und damit vom Aufprallbereich weg nach innen zurückverlagerbar ist, so dass bei
der Kollision die Kontaktkräfte
bei dem im Aufprallbereich angeordneten Funktionsteil (5; 15) reduziert
sind.
Patent DE-10024657-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einspritzen von Kühlwasser
Inventor: LASKOWSKI DIETER
IPC: F01N3/04
Filed: 2000-05-18
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Einspritzen von Kühlwasser in eine Abgasleitung einer Verbrennungsmaschine an Bord eines Schiffes, bei dem durch Verdunstung des Kühlwassers eine Abkühlung des Abgases erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge des eingespritzten Kühlwassers von einer Steuerung (9) vorgegeben wird, die das Messsignal mindestens eines Sensors (10) derart auswertet, dass die Menge des eingespritzten Kühlwassers derart gewählt wird, dass im Bereich der Verdampfung eine nur unvollständige Sättigung des Abgases mit Wasserdampf erreicht wird und dass im Bereich eines Austrittes des Abgases aus der Abgasleitung und nach einer Durchmischung mit Umgebungsluft das hierbei entstehende Gasgemisch mit asserdampf versehen wird.
Patent DE-10025824-B4 (DE)
Title: Zweiseitige Antriebsvorrichtung mit einer Relativbewegungsverhinderungseinheit
Inventor: SAITOU TOSHIHIRO
IPC: B60J1/17
Filed: 2000-05-25
Granted: 2008-04-24
Abstract: Zweiseitige
Antriebsvorrichtung zum Hin- und Herbewegen eines Antriebselements
mit:  einem Motor (21), der eine Ausgangswelle (34) mit einem Gehäuse (32)
und ein Antriebsrad (36) umfasst, das außerhalb des Gehäuses angeordnet
ist, um einstückig
mit der Ausgangswelle drehbar zu sein;  einem Regulator (22)
mit einem Abtriebsrad (24), das mit dem Antriebsrad kämmt, wobei
das Abtriebsrad wirkverbunden ist mit dem Antriebselement;  einer
Stützbasis
(23, 39) zum Stützen
des Abtriebsrads und zum Befestigen des Gehäuses;  einer Schraubenfixiereinheit
(38, 38a, 231, 231a, 323, 323a), durch die das Gehäuse unmittelbar
an der Stützbasis
angeschraubt wird;  gekennzeichnet durch  eine Relativbewegungsverhinderungseinheit
(235, 235a, 235b, 326, 326a, 326b, 236), die vorgesehen ist durch
einen Eingriff zwischen der Stützbasis
und dem Gehäuse zum
Verhindern einer Relativbewegung zwischen der Stützbasis und dem Gehäuse.
Patent DE-10054140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zylindererkennung an einem Motor
Inventor: SHIMIZU HIROKAZU
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-11-02
Granted: 2010-07-08
Abstract: Zylindererkennungsvorrichtung an einem Motor mit mehreren Zylindern, einer Kurbelwelle und wenigstens zwei Nockenwellen, mit  einem Kurbelwellensensor (9), der mit einer verdrehfest mit der Kurbelwelle verbundenen Kurbelwellenkennscheibe (8) zusammenwirkt,  einem ersten Nockensensor (6), der mit einer verdrehfest mit einer ersten Nockenwelle (2) verbundenen ersten Nockenwellenkennscheibe (4) zusammenwirkt und ein erstes Nockenwellensignal abgibt, und mit  einem zweiten Nockensensor (7), der mit einer verdrehfest mit einer zweiten Nockenwelle (3) verbundenen zweiten Nockenwellenscheibe (5) zusammenwirkt und ein zweites Nockenwellensignal abgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Zylindererkennungsvorrichtung derart mit Mitteln ausgebildet ist, dass  – der Kurbelwellensensor (9) mit der Kurbelwellenkennscheibe (8) derart zusammenwirkt, dass der Kurbelwellensensor (9) zwischen jedem Zündabstand der Zylinder ein einer bestimmten Kurbelwinkelposition zugeordnetes Referenzkurbelwinkelsignal abgibt,  – der erste Nockensensor (6) mit der ersten Nockenwellenkennscheibe (4) derart zusammenwirkt, dass der erste Nockensensor (6) zwischen den Referenz-Kurbelwinkelsignalen erste Zylindererkennungssignale in einem ersten Muster abgibt,  – der zweite...
Patent DE-10062330-B4 (DE)
Title: Konisch-sphärische Pressfit-Pfanne zum Ersatz der Hüftgelenkspfanne
Inventor: SIEBEL THOMAS
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Konisch-sphärische Pressfit-Pfanne zum Ersatz der natürlichen Hüftgelenkpfanne, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressfit-Pfanne zum einen aus einem konischen Ring (1) als Pfannenrand besteht, der eine Kippstabilität der Pfanne gewährleistet, sowie einem sphärischen Boden, der der Anatomie der ursprünglichen natürlichen Hüftgelenkpfanne nahekommt.
Patent DE-10065109-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für trockene, gasförmige Medien
Inventor: HANDTE SIEGFRIED DIPL ING
IPC: B04C3/00
Filed: 2000-12-28
Granted: 2014-10-16
Abstract: Filtereinrichtung zum Abscheiden von Feststoffen aus gasförmigen Medien, bestehend aus einem nach außen glatten, rechteckigen Filtergehäuse (15, 20) mit nachstehenden integrierten Einbauelementen: – einem ein- bzw. zweistufigen Vorzyklon (10), ausgebildet als Horizontalzyklon, – Plattenfilter (21) mit Druckluftabreinigung (23), – Staubaustragestutzen (73) mit Anpressvorrichtung (70) und Adapter zum luftdichten Anschluss an ein Staubsammelgefäß (40, 41).
Patent DE-10123881-B4 (DE)
Title: Druckerpresse
Inventor: SASAKI MASAMICHI
IPC: B41F33/14
Filed: 2001-05-16
Granted: 2005-11-10
Abstract: Druckerpresse
mit:  einem Zylinder mit einem einzigen Durchmesser;  einem
Zylinder mit N-fachem Durchmesser (N ist eine ganze Zahl > 1), der einen Durchmesser
aufweist, der N-mal größer ist
als der Durchmesser des Zylinders mit dem einzigen Durchmesser,
der in Verbindung mit dem Zylinder mit dem einzigen Durchmesser
so drehbar ist, daß der
Zylinder mit N-fachem Durchmesser sich jedes Mal einmal dreht, wenn
sich der Zylinder mit dem einzigen Durchmesser N-mal dreht;  einem
ersten Detektor, der jedes Mal ein Signal erzeugt, wenn sich der
Zylinder mit dem einzigen Durchmesser in eine vorbestimmte Winkelposition
dreht;  einem zweiten Detektor, der jedes Mal ein Signal erzeugt, wenn
sich der Zylinder mit dem N-fachem Durchmesser in eine vorbestimmte
Winkelposition dreht; und  eine Berechnungs- und Speichereinheit
zur Bestimmung der gegenwärtigen
Winkelposition des Zylinders mit N-fachem Durchmesser auf der Grundlage
der an den ersten und zweiten Detektoren erzeugten Signale, und
zum Speichern...
Patent DE-10128570-B4 (DE)
Title: Verbesserte Anstiegsgeschwindigkeit in Verstärkerschaltungen
Inventor: SMITH STEVEN O
IPC: H03F3/45
Filed: 2001-06-13
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verstärkerschaltung (400), umfassend: eine Eingangsstufe (416), die ein Eingangssignal empfangen und verstärken kann, wobei die Eingangsstufe ein differentielles Paar von Transistoren (401, 402) umfasst; eine Verstärkungsstufe (418), die das Eingangssignal weiter verstärkt wobei die Verstärkungsstufe elektrisch mit der Eingangsstufe verbunden ist; und eine Ausgangsstufe (420) mit einem Paar von Ausgangstransistoren (408, 409) die eine Kapazität der Verstärkerschaltung laden und das verstärkte Eingangssignal ausgibt, wobei die Ausgangsstufe elektrisch mit der Verstärkungsstufe verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Verstärkungsstufe umfasst: ein Paar Verstärkungstransistoren (412, 413), wobei jeder Verstärkungstransistor einen ersten Anschluss (450, 452), einen zweiten Anschluss (444, 446) und einen Steueranschluss (440, 442) umfasst; wobei die Steueranschlüsse der Verstärkungstransistoren elektrisch mit dem differentiellen Paar von Transistoren (401, 402) der Eingangsstufe verbunden sind; wobei die zweiten Anschlüsse der Verstärkungstransistoren (412, 413) elektrisch mit der Erde (448, 454) verbunden sind; und wobei die ersten Anschlüsse der...
Patent DE-10129551-B4 (DE)
Title: Sichere mehrseitige Authentifikation von Geräten
Inventor: HALANG WOLFGANG A
IPC: G06F21/31
Filed: 2001-06-19
Granted: 2009-09-03
Abstract: Einrichtung zur sicheren mehrseitigen Authentifikation von Geräten, die es ermöglicht, dass sich die Geräte gegenüber ihren Benutzern authentifizieren, nachdem sich letztere erfolgreich gegenüber ersteren authentifiziert haben, dadurch gekennzeichnet, dass solche Geräte ihren korrekten Zustand prüfen, indem sie das Vorhandensein aller ihrer zu diesem Zweck über eindeutige und unveränderbare gerätetechnische Kennungen verfügenden Komponenten und Module abfragen sowie nur den jeweiligen Benutzern bekannte Gerätekennungen ausgeben.
Patent DE-10137040-B4 (DE)
Title: Nähgewirkter Faserverbundwerkstoff
Inventor: BRANDENBURGER JOACHIM
IPC: B32B5/12
Filed: 2001-07-31
Granted: 2011-09-22
Abstract: Nähgewirkter Faserverbundwerkstoff bestehend aus wenigstens einer Schnittmatte ohne chemische Verfestigung, dadurch gekennzeichnet, dass – die endlichen Fasern der Schnittmatte in überwiegendem Maße orientiert in Kettrichtung vorliegen und – die maschenbildenden Fäden in den Grundbindungen Tuch, Satin, Samt, Atlas und deren kombinierten Legungen mit Trikot ausgebildet sind.
Patent DE-10138997-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Automatikstart eines Dieselmotors
Inventor: STRENG CHRISTOPH
IPC: F02D29/02
Filed: 2001-08-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
für den
Automatikstart eines Dieselmotors, wobei bei Betätigung des Zündschlüssels (1)
das Vorglühen
(2) und das Drehen des Motors durch den Anlasser (3) in Gang gesetzt
werden und wobei die Kraftstoffeinspritzung (4) frühestens
freigegeben wird, wenn die zum Anspringen des Motors erforderliche
Mindesttemperatur erreicht ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei Betätigung des
Zündschlüssels (1)
auch die Drosselklappe (5) für
die Luftzufuhr zum Brennraum geschlossen wird und frühestens
kurz vor der Freigabe der Kraftstoffeispritzung (4) wieder geöffnet wird.
Patent DE-10145302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter
Inventor: FISCHER GREGOR
IPC: G01F23/296
Filed: 2001-09-14
Granted: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter (1), insbesondere in einem Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs, mit einer Ultraschall-Messeinheit (6) zum Erzeugen von Ultraschallwellen in der Flüssigkeit und zum Empfangen der am Flüssigkeitsspiegel im Behälter (1) reflektierten Ultraschallwellen, wobei diese Ultraschallwellen in einem sich im wesentlichen vom Boden (1a) des Behälters (1) bis zur Behälter-Decke (1b) erstreckenden Messrohr (8) geführt sind, dessen Innenraum bodenseitig mit dem Behälter-Innenraum in Verbindung steht, so dass der Flüssigkeitsstand (5) im Messrohr (8) gleich dem Flüssigkeitsstand (5) im Behälter (1) ist, und wobei die Ultraschall-Messeinheit (6) abseits des Behälter-Bodens (1a) angeordnet und mit dem bodenseitigen Ende (8') des Messrohres (8) über einen Schall-Leiter (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter (1), der mehrere Behälter-Räume (2a, 2b) aufweist, die abseits des Behälter-Bodens (1a) miteinander verbunden sind, in jedem Behälter-Raum (2a, 2b) ein Messrohr (8) vorgesehen ist, dessen bodenseitiges Ende (8') über jeweils einen...
Patent DE-10150278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bodenstabilisieren
Inventor: BAYER HANS-JOACHIM
IPC: E02D3/12
Filed: 2001-10-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Bodenstabilisierung durch Einmischen eines Verfestigungsmittels,
bei dem  – mit
Hilfe eines an einem Gestänge
angeordneten Bohrwerkzeugs in den Boden zunächst eine im wesentlichen horizontale
Pilotbohrung (11) bis zu einer Austrittsstelle (13) an der Erdoberfläche eingebracht
wird  – sobald
das Bohrwerkzeug die Austrittsstelle (13) erreicht hat, das Bohrwerkzeug
durch einen ein Verfestigungsmittel abgebenden Mischkörper (10)
ausgetauscht wird,  – der
Mischkörper
entgegen der Bohrrichtung mit Hilfe des Gestänges durch die Pilotbohrung
gezogen wird.
Patent DE-10202891-B4 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen von stabförmigen Teilen
Inventor: THURNER GUENTHER
IPC: E04H12/22
Filed: 2002-01-25
Granted: 2007-09-20
Abstract: Ständer zum
Aufspannen von stabförmigen
Teilen, insbesondere von Christbäumen,  mit
mehreren kranzförmig
um das Befestigungsende des stabförmigen Teils angeordneten Haltelementen
(3),  von denen jedes mittels einer Spanneinrichtung aus einer Offenstellung,
in der das stabförmige
Teil zwischen die Haltelemente (3) einsetzbar ist, entgegen der
Wirkung einer Rückstellfeder
in eine Haltestellung schwenkbar ist, in der die Haltelemente (3)
an dem stabförmigen
Teil unter Ausübung
von Haltekräften
anliegen,  wobei das Haltelement (3) in seiner Haltestellung
um einen Winkel aus der Offenstellung gegen das stabförmige Teil geschwenkt
ist und  eine beim Einlaufen des Haltelementes (3) in seine
Offenstellung wirksam werdende Anordnung zum Abbremsen als Reibungsbremse
ausgebildet ist, die eine stetige Verzögerung des Haltelementes (3)
bewirkt.
Patent DE-10215079-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Destillieren oder Entsalzen von Flüssigkeiten
Inventor: BRENDEL THOMAS
IPC: B01D3/34
Filed: 2002-04-05
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Trennen einer Flüssigkeit
von den in ihr gelösten
Fremdstoffen, bei dem  – die
Flüssigkeit
erwärmt
wird,  – die
erwärmte
Flüssigkeit
einem Verdunstungsbefeuchter (1) zugeführt wird,  – dem Befeuchter
(1) im Gegenstrom zu der erwärmten Flüssigkeit
ein Trägergas
zugeführt
wird,  – das
in dem Befeuchter (1) befeuchtete Trägergas einem im Gegenstrom
von kühlerer
Rohflüssigkeit
durchströmten Entfeuchter
(3, 4) zugeführt
wird, und  – die
aus dem Trägergas
auskondensierte Flüssigkeit
aus dem Entfeuchter (3, 4) abgezogen wird,  gekennzeichnet durch  – Ableiten
eines Teiles der Flüssigkeit
aus dem Befeuchter (1) unter Verringerung des Massestroms der Flüssigkeit derart,
dass die mittlere Temperaturdifferenz zwischen Flüssigkeit
und Trägergas
an jeder Stelle der Befeuchtungsstrecke etwa gleich groß ist, und  – Zuführen des
aus dem Befeuchter (1) abgeleiteten Teils der Flüssigkeit zu dem Entfeuchter
(3) an Stellen, an denen die Temperatur des jeweiligen Teilstroms
der Temperatur des dem Entfeuchter...
Patent DE-10218512-B4 (DE)
Title: Lichtempfindliches Polymer und Resist-Zusammensetzungen
Inventor: KIM HYUN-WOO
IPC: C08F34/02
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-08-24
Abstract: Lichtempfindliches
Polymer, das aus Monomereinheiten besteht, die durch die folgende
Formel  dargestellt sind, worin R 4  und R 5  unabhängig voneinander -H
oder -CH 3  sind und R 6  und
R 7  unabhängig
voneinander -H, -OH oder eine C 1 ~C 20 -Kohlenwasserstoff-haltige Gruppe sind.
Patent DE-10220496-B4 (DE)
Title: Kfz-Sicherheitseinrichtunq für einen Kfz-Laderaum
Inventor: SITZLER WOLFGANG
IPC: B60R7/00
Filed: 2002-05-07
Granted: 2013-03-07
Abstract: Kfz-Sicherheitseinrichtung (10) für einen Kfz-Laderaum (12), umfassend eine flexible Werkstoffbahn (18), die zwischen einer aufgespannten Arbeitsposition (1), in der sie auf einem Boden (16) des Laderaumes (12) befindliches Ladegut (17) sichert, und einer Ruheposition (2), verlagerbar ist, wobei die Werkstoffbahn (18) teilelastisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoffbahn (18) eine formsteif ausgebildete, fahrzeugseitig befestigbare Rahmenstruktur (19) zugeordnet ist, die sich zumindest entlang eines Teiles des Umfanges der Werkstoffbahn (18) erstreckt, und dass die Rahmenstruktur (19) zwischen einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten, dem Laderaumboden (16) fernen Ruheposition (2), und einer dem Laderaumboden (16) nahen, im Wesentlichen horizontalen Arbeitsposition (1) verlagerbar ist, und dass die Rahmenstruktur wenigstens zwei relativ zueinander teleskopierbar angeordnete Teile (23a, 23b, 23a', 23b') umfasst.
Patent DE-10224972-B4 (DE)
Title: Presswerkzeug zum Erzeugen einer räumlichen Formänderung an einem Leichtpanzerelement
Inventor: BAUER WALTER
IPC: F41H5/04
Filed: 2002-06-05
Granted: 2008-02-07
Abstract: Presswerkzeug
zum Erzeugen einer räumlichen
Formänderung
an einem Leichtpanzerelement, das eine Vielzahl von übereinander
liegenden Faserschichten aufweist, die zu einem Schichtkörper miteinander
verbunden sind, wobei die Fasern innerhalb einer jeweiligen Faserschicht
gleichgerichtet verlaufen und sich dabei die Fasern der jeweils
angrenzenden Faserschicht unter einem Winkel zur jeweils benachbart
liegenden Faserschicht erstrecken, und wobei die Querschnittsdicke
des Schichtkörpers
in dessen warmen Zustand örtlich
begrenzt zusammengepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Presswerkzeug
ein erstes und ein zweites Werkzeugteil aufweist, die miteinander
zusammenwirken, wobei das erste Werkzeugteil des Presswerkzeugs
ebenflächig
gestaltet ist, während
sich am zweiten Werkzeugteil die Formausbildung zur Erzeugung der
räumlichen
Formänderung
der Schichtkörperoberfläche befindet.
Patent DE-10227318-B4 (DE)
Title: Kupplungsverfahren und Kupplung für Kraftfahrzeuge, sowie Gehäuseelement für Kraftfahrzeugkupplungen
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16D13/58
Filed: 2002-06-19
Granted: 2010-02-18
Abstract: Kupplungsverfahren für Kraftfahrzeuge, bei dem zur Übertragung eines Drehmoments wenigstens eine mit einer Antriebswelle verbundene Kupplungsscheibe an einen Motor (10) gekoppelt wird und zur Unterbrechung der Drehmomentübertragung vom Motor (10) getrennt wird, wobei die Kupplungsscheibe innerhalb eines Kupplungsgehäuses (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Kupplungsgehäuses (20) zumindest teilweise evakuiert und mit einer inerten Atmosphäre versehen wird.
Patent DE-10234864-B4 (DE)
Title: Schutzschalter
Inventor: EMURA TAKESHI
IPC: H01H71/46
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-11-08
Abstract: Schutzschalter,
umfassend:  ein Schaltschloß (11)
zum Bewegen eines beweglichen Kontakts (4) zwischen einer Einschalt-
und einer Ausschaltstellung, welches von einem Verriegelungselement
(26) im Zustand der Einschaltstellung des beweglichen Kontakts (4)
verriegelbar ist, in welchem es von einer Unterbrecherfeder (25)
vorgespannt wird, und den beweglichen Kontakt durch die Kraft der
Unterbrecherfeder in die Ausschaltstellung bringt, wenn das Verriegelungselement
(26) das Schaltschloß (11)
freigibt,  einen Auslösemechanismus,
der bei Feststellung eines Sofortauslösestroms einen Tauchkolben
(9d) gegen eine Tauchkolben-Rückholfeder
(9f) anzieht, und  ein Auslöseelement
(29) das bezüglich
eines Bodens (1a) eines Schaltergehäuses (1) des Schutzschalters
vertikal beweglich geführt
ist und von einer Rückholfeder
(32) in einer Richtung von dem Boden (1a) weg vorgespannt ist und das
einen Tauchkolbenbetätigungsabschnitt
(29a) gegenüber
einem Betätigungselement
(9e) des Tauchkolbens, einen Verriegelungselementbetätigungsabschnitt
(29b) gegenüber
dem Verriegelungselement (26), einen Auslösebetätigungsabschnitt (29c) gegenüber einem
Betätigungselement
(33a) einer Auslösesteuereinrichtung,
die an einer Seite des Schaltergehäuses (1) montiert ist, und...