baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100209-U1 (DE)
Title: Abschleppösenpositionierungssystem
IPC: B60D1/54
Filed: 2019-01-15
Abstract: Abschleppbaugruppe, gekennzeichnet durch Folgendes:
 eine Halterung, die seitlich beabstandete Kanäle aufweist; und
 eine Abschleppöse, die seitlich beabstandete Arme aufweist, wobei jeder der Arme dazu konfiguriert ist, sich als Reaktion auf eine Last, die auf die Abschleppöse angewandt wird, innerhalb eines jeweiligen der Kanäle von einer ausgefahrenen in eine eingefahrene Stellung zu verschieben.
Patent DE-202019101045-U1 (DE)
Title: Bett und Bettrahmen für Bett
IPC: A47C23/06
Filed: 2019-02-22
Abstract: Bettrahmen (100) für ein Bett, beinhaltend:
 - eine Reihe Holzbretter (2), die zu einem Holzrahmen (4) mit einer äußeren Oberfläche (6) und einer inneren Oberfläche (8) montiert werden;
 - ein oder mehrere Matratzenböden (10), die dafür ausgelegt sind, eine Matratze tragen zu können;
 - wobei der Holzrahmen eine oder mehrere Auflagevorrichtungen (12) umfasst, die dafür ausgelegt sind, den Matratzenboden oder die Matratzenböden tragen zu können;
 - wobei der Bettrahmen insofern neu ist, dass der Holzrahmen an seiner Außenseite mit einem oder mehreren Außenrahmen (200) versehen ist, die wenigstens Teile der Holzbretter (2), aus denen der Holzrahmen aufgebaut ist, verdecken.
Patent DE-202019102382-U1 (DE)
Title: Nachleitvorrichtung für einen Axialventilator
IPC: F04D29/54
Filed: 2019-04-29
Abstract: Nachleitvorrichtung ausgebildet zur Anordnung in eine abströmseitige Strömung eines Laufrades eines Axialventilators (1), wobeidie Nachleitvorrichtung ein Gehäuse und eine Vielzahl von Nachleitstreben (6) aufweist, welche jeweils mit dem Gehäuse verbunden sind und welche jeweils eine Vorderkante (6.1) und eine Hinterkante (6.2) aufweisen, wobeisich jede der Nachleitstreben (6) in Radialrichtung einer Drehachse (7) des Laufrades des Axialventiltaros (1) von einem inneren Radius rzu einem äußeren Radius rerstreckt, wobeijede der Nachleitstreben (6) im Querschnitt als ein NACA-Profil ausgebildet ist, welches zumindest durch seine maximale Profilwölbung f, seine Wölbungsrücklage x, seine Profildicke d und seine Dickenrücklage xbestimmt ist, wobeijede der Nachleitstreben eine Erstreckung Lentlang einer zu der Drehachse (7) parallelen Axialrichtung z des Axialventilators (1) aufweist, wobeidie Ausrichtung jeder der Nachleitstreben (6) jeweils durch einen Anstellwinkel α bestimmt ist, welcher der Winkel zwischen einer zu der Drehachse (7) orthogonalen Ebene und einer Profilsehne (6.5) der Nachleitstrebe (6) ist, wobeidie maximale Profilwölbung f, die Wölbungsrücklage x, die Profildicke d, die Dickenrücklage x, der Anstellwinkel α und die Erstreckung Ljeder der Nachleitstreben (6) in vorbestimmten Abständen entlang der Radialrichtung von dem inneren Radius rzu dem äußeren Radius rauf einen vorbestimmten Betriebspunkt oder Betriebsbereich des Axialventilators (1) und der in dem Betriebspunkt oder Betriebsbereich von dem Laufrad erzeugten Strömung angepasst sind, wobeizumindest die maximale Profilwölbung f, die Wölbungsrücklage x, die Profildicke d, die Dickenrücklage x, der Anstellwinkel α oder die Erstreckung Leiner Nachleitstrebe (6) entlang ihres Verlaufs in Radialrichtung zumindest abschnittsweise variiert, und wobeiÜbergänge zwischen den Abschnitten einer Nachleitstrebe (6) fließend ausgebildet sind.
Patent DE-202019105504-U1 (DE)
Title: Lagersystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-10-07
Abstract: Lagersystem (1) mit einem Gehäuse (2) und in dessen Innenraum angeordneten Aufnahmen zur Lagerung von Gegenständen, wobei das Gehäuse (2) wenigstens eine mit Zugangskontrollmitteln (6) gesicherte Tür (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) aus Beton besteht.
Patent DE-202019106639-U1 (DE)
Title: Kleintierbehausung
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-11-28
Abstract: Kleintierbehausung umfassend
 - einen Grundkörper (1), wobei der Grundkörper (1) mit einem Boden (101) und vier Seitenwänden (103a, 103b, 103c, 103d) trogförmig ausgestaltet ist, wobei die vier Seitenwände (103a, 103b, 103c, 103d) einen oberen Rand (105) des Grundkörpers (1) bilden,
 - eine in einer ersten Seitenwand (103a) vorgesehene Eingangsöffnung (1031) und
 - einen Deckel (3), wobei der Deckel (3) dachförmig ausgestaltet ist und eine an seiner Unterseite vorgesehene umlaufende Nut (301) aufweist, welche mit dem oberen Rand (105) korrespondiert, so dass der Grundkörper (1) und der Deckel (3) über die umlaufende Nut (301) und den oberen Rand (105) formschlüssig aufsetzbarbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kleintierbehausung vollständig aus einem Partikelschaumstoff besteht.
Patent DE-202019106761-U1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung
IPC: B67C7/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Verschließvorrichtung (1) zum Anbringen von Verschlusselementen (2) auf entsprechenden Behältern (3); wobei die genannte Verschließvorrichtung (1) Folgendes umfasst:- einen Steuerabschnitt (4), der darauf ausgelegt ist, von einem Steuerorgan (5) belegt zu werden, das geeignet ist, eine Arbeitsbewegung des genannten Steuerabschnitts (4) zu steuern; und- einen Einsetzabschnitt (6), der von dem genannten Steuerabschnitt (4) getragen und darauf ausgelegt ist, mindestens ein jeweiliges Verschlusselement (2) zu erhalten und zurückzuhalten und das jeweilige Verschlusselement (2) an einem jeweiligen genannten Behälter (3) anzubringen;wobei die genannte Verschließvorrichtung (1) dazu bestimmt ist, einer Behandlung mittels einer Flüssigkeit unterzogen zu werden, die bei Verwendung mindestens den genannten Steuerabschnitt (4) umspült;wobei die genannte Verschließvorrichtung (1) Entleerungselemente (14) umfasst, die darauf ausgelegt sind, das Austreten der genannten Flüssigkeit aus dem genannten Steuerabschnitt (4) zu gestatten.
Patent DE-202020000818-U1 (DE)
Title: Mittel zur äußeren Pflege der Haut von Tieren, insbesondere von Pferden
IPC: A61Q19/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Pflegemittel für Tiere zur äußeren Pflege bei Tieren, insbesondere bei Pferden, bei Juckreiz, Schmerz, Rötungsreaktionen, Hautallergien und Sommerekzem, zur Linderung und Hautberuhigung, dadurch gekennzeichnet, dass es ein synthetisches Aventhramid als hautberuhigende Komponente enthalten ist.
Patent DE-202020001188-U1 (DE)
Title: Restlessleg Kissen mit externem Kühlelementbezug - ein Hilfsmittel
IPC: A61F7/08
Filed: 2020-03-26
Abstract: dadurch gekennzeichnet
 1) als Beinform aus Schaumstoffmaterial in einem Stück, vom Fuß über den Knöchel bis zum Knie
 2) durch einen elastischen Stoff, der zu beiden Enden mit einem schließenden, durchgängigen, breiten, unterlegtem und verdeckten Reißverschluß gehalten wird
 3) externer Kühlelementbezug besteht aus 2 geteilten Kammern
 4) Fixierung an Fuß - und Knie - Stirnseite des Kissens
Patent DE-202020002305-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbares optisches In Kamera Filtersystem zur Anbringung an Sofortbildfilmkassetten
IPC: G03C11/02
Filed: 2020-05-26
Abstract: optisches In Kamera Filtersystem zur im Fokus liegenden Abbildung von Bildinhalten auf Sofortbildfilm während der Aufnahme, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sich die transparente und bedruckte Filterfolie über dem Bildfenster der Filmkassette direkt vor dem Sofortbildfilm befindet.
Patent DE-202020003965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Präsentation und Ausstellung von schweren Gegenständen
IPC: A47F5/13
Filed: 2020-09-19
Abstract: Träger für den mobilen Einsatz aus Metallrohr (1) mit rundem Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass das die Seiten-Systemseitenteile (1) des Trägersystems mit Auslegern (2) versehen sind und mittels in die Aussparung (3) eingesetzter und verschraubter Steckverbindung (Rohr nicht abgebildet) verbunden werden, wobei eine stabile und tragfähige Struktur geschaffen wird, sodass der Träger in wenigen Arbeitsschritten auseinandergebaut, transportiert und gelagert werden kann
Patent DE-202020100327-U1 (DE)
Title: Kopfstützenjustierung
IPC: A47C20/04
Filed: 2020-01-22
Abstract: Kopfstützenwinkeljustierung, die ein erstes Fixierelement, ein zweites Fixierelement, ein Zahnrad, ein flexibles Element, ein schwebendes Positionierungselement und ein eingreifendes Element mit einer Zahnoberfläche umfasst,
 wobei das Zahnrad an einem Ende des ersten Fixierelements konfiguriert ist, das zweite Fixierelement am Ende des ersten Fixierelements gelenkig angebracht und ausgelegt ist, das Zahnrad anzutreiben, sodass es sich durch Reibung relativ zum ersten Fixierelement dreht,
 ein Ende des schwebenden Positionierungselements beweglich auf das Zahnrad aufgeschoben ist, ein Antriebsloch auf dem schwebenden Positionierungselement vorgesehen ist, ein keilförmiges Sicherungsloch auf dem ersten Fixierelement vorgesehen ist, wobei sich das einreifende Element im Antriebsloch und im Sicherungsloch befindet und das schwebende Positionierungselement schwenkt und das eingreifende Element stößt, sodass es sich zu einem schmaleren Ende des Sicherungslochs bewegt, wodurch das eingreifende Element in die Nähe und dann in einen Eingriff in das Zahnrad geführt wird; und
 das flexible Element umlaufend auf dem Zahnrad montiert ist und zwischen dem schwebenden Positionierungselement und dem ersten Fixierelement gehalten wird, wodurch Reibungskräfte auf das schwebende Positionierungselement ausgeübt werden.
Patent DE-202020102742-U1 (DE)
Title: Krankentransportsystem für ein Fahrzeug, wie z.B. für einen Rettungs- oder Krankentransportwagen
IPC: B60P3/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Krankentransportsystem für ein Fahrzeug, wie z. B. für einen Rettungs- oder Krankentransportwagen, mit- einer Aufnahmevorrichtung (12) zum Einbau in einem Fahrzeug,- einem an der Aufnahmevorrichtung (12) aus- und einfahrbar geführten Aufnahmeschlitten (30),- einer Krankentransportvorrichtung (14) mit einer Krankentrage (16) und einem höhenverstellbaren Fahrgestell (18), das vordere und hintere Laufrollen aufweist,- wobei der Aufnahmeschlitten (30) eine zu seinem hinteren Ende hin offene Zentrieröffnung mit zwei Lateral-Führungsrändern (108) aufweist,- wobei die Krankentransportvorrichtung (14) und insbesondere das Fahrgestell (18) oberhalb jeder vorderen Laufrolle des Fahrgestells und jeweils im Wesentlichen in vertikaler Flucht mit der betreffenden vorderen Laufrolle eine zur betreffenden vorderen Laufrolle hin gerichtete Führungsstrebe (106) zum Zentrieren der Krankentransportvorrichtung (14) bei dessen Überführung auf den Aufnahmeschlitten (30) mittels Kontaktierens der Lateral-Führungsränder (108) der Zentrieröffnung durch jeweils eine Führungsstrebe (106) aufweist.
Patent DE-202020103194-U1 (DE)
Title: Verbesserte Baugruppe mit Helixform und Anlage umfassend die verbesserte Baugruppe
IPC: G01M13/021
Filed: 2020-06-03
Abstract: Verbesserte Baugruppe mit Helixform, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe eine integrale, endocorporale Sensoreinheit aufweist.
Patent DE-202020104565-U1 (DE)
Title: Einklappbarer Elektroroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein einklappbarer Elektroroller, der einen Rollerkörper (1) und ein an dem Rollerkörper (1) angebrachtes Vorderrad (8) und Hinterrad (10) umfasst, wobei der Rollerkörper (1) mit einem hinteren Schutzblech (12) oberhalb des Hinterrads (10) und einem vorderen Schutzblech (16) oberhalb des Vorderrads (8) versehen ist; wobei der Rollerkörper (1) mit einem Rotationsteil (7) an seinem Kopfteil versehen ist, eine gerade Stange (4) mit einem oberen Teil des Rotationsteils (7) verbunden ist, dessen unterer Teil mit dem Rollerkörper (1) verbunden ist, und ein Lenkerrohr (2) an einem oberen Ende der geraden Stange (4) vorgesehen ist, wobei an dem Lenkerrohr (2) eine Bremse (3), ein Bildschirm (6) und eine obere Bildschirmschale (5) vorgesehen sind, wobei an der oberen Bildschirmschale (5) ferner eine einstückig daran ausgebildete Hakennut (11) ausgebildet ist und der Rollerkörper (1) zusätzlich mit einem Haken (9) versehen ist, der mit der Hakennut (11) zusammenpasst.
Patent DE-202020104613-U1 (DE)
Title: Elektrisches selbstbalancierendes Fahrzeug mit zwei Rädern
IPC: B62K17/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Elektrisches selbstbalancierendes Fahrzeug mit zwei Rädern, umfassend zwei Räder (1), zwei Rahmen (2), eine Batterie (5), ein Steuersystem (4) und einen Drehmechanismus, der mit den beiden Rahmen verbunden ist und die beiden Rahmen dazu veranlasst, sich relativ zueinander zu drehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus eine rotierende Welle (3) umfasst, wobei an einem Ende der rotierenden Welle zumindest ein Flansch (301) angeordnet ist, und wobei an dem anderen Ende zumindest ein Lager (302) oder eine Hülse durch eine Haltefeder (303) positioniert und installiert ist; und wobei an einer dem Flansch (301) entsprechenden Stelle des Rahmens eine erste Positionierrille vorgesehen ist, und wobei an einem dem Lager (302) oder der Hülse entsprechenden Stelle des Rahmens eine zweite Positionierrille vorgesehen ist.
Patent DE-202020107481-U1 (DE)
Title: Leiterladesystem für Fahrzeuge
IPC: B60R9/042
Filed: 2020-12-22
Abstract: Leiterladesystem (10) zum Laden einer Leiter auf ein Fahrzeug (4) und/oder zum Entladen einer Leiter von dem Fahrzeug (4), wobei das Ladesystem (10) einen Stützrahmen (1) umfasst, der zur Montage am Fahrzeug (4) ausgelegt ist, einen beweglichen Scharnierrahmen (21), der scharniergelenkig am Stützrahmen (1) angebracht ist, und einen beweglichen Leiterträger (22), der verschiebbar am Scharnierrahmen (21) vorgesehen ist, wobei der Leiterträger (22) dazu ausgelegt ist, sich zwischen einer stehenden Ladeposition hinter dem Fahrzeug (4) und einer liegenden Transportposition über dem Fahrzeug (4) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrahmen (1) ein geschlitztes Breitenprofil (2) umfasst, wobei der Scharnierrahmen (21) scharniergelenkig an dem und entlang des Breitenprofil(s) (2) durch Einklemmen von Schlitzbefestigern (6') in einem oder mehreren Schlitzen (5) des Breitenprofils (2) befestigt ist.
Patent DE-202021001690-U1 (DE)
Title: Senioren-/Demenzpatientengeeignetes Video-Telefon
IPC: H04M1/02
Filed: 2021-05-08
Abstract: Videotelefon, dadurch gekennzeichnet, dass es über eine Ein- und Ausgabemöglichkeit für Bewegtbilder, Telefonhörer und Hörergabel verfügt und dessen Gehäuse aus Platten besteht.
Patent DE-202021002527-U1 (DE)
Title: Metallshishakopf mit Zierelement
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-07-29
Abstract: Metallwasserpfeifenkopf zur Aufnahme von Wasserpfeifentabak mit einem mittig geführten Metallrohr was von einer austauschbaren Ziersäule umhüllt wird, dadurch gekennzeichnet, das dass, Tabakdepot (1) aus Vollmetall besteht und mit dem Rohr (2) verbunden wird was dadurch einen hygienischen Aspekt mit sich bringt.
Patent DE-202021003373-U1 (DE)
Title: Nebelbeleuchtung für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/20
Filed: 2021-10-30
Abstract: Nebelbeleuchtung für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass ein fest installierter, nach oben gerichteter Elektronenblitz bei schlechten Sichtverhältnissen durch die Warnblinkanlage ausgelöst wird.
Patent DE-202021101910-U1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Energieführungskette zur Führung von Leitungen zwischen zwei Anschlusspunkten, wobei die Kette eine Vielzahl gelenkig miteinander verbundener, in Kettenlängsrichtung aufeinanderfolgender Kettenglieder aufweist, wobei die Kettenglieder jeweils einander gegenüberliegende und seitlich voneinander beabstandete Laschen mit jeweils einer inneren und einer äußeren Seitenfläche und mit jeweils zwei in Bezug auf die Laschenhöhe gegenüberliegenden Schmalseiten aufweisen, wobei zumindest einige oder sämtliche der Kettenglieder mindestens einen die Laschen des jeweiligen Kettengliedes miteinander verbindenden Quersteg aufweisen, wobei die einander gegenüberliegenden Laschen und die Querstege einen Aufnahmeraum für die zumindest eine Leitung ausbilden, wobei die Energieführungskette unter Ausbildung eines Untertrums, eines Obertrums und eines diese verbindenden Umlenkbereichs unter Ablage des Obertrums auf dem Untertrum anordenbar und verfahrbar ist, wobei die Kettenglieder von Untertrum und/oder Obertrum an der dem jeweils anderen Trum zugewandten Seite mit Zusatzeinrichtungen wie beispielsweise Gleitelementen ausgerüstet oder ausrüstbar sind, wobei die Kette ein Endbefestigungsteil aufweist, welches an einem Endglied des Untertrums der Kette angekoppelt ist und welches Anschlussbefestigungsmittel zur Befestigung des Endbefestigungsteils an einem Anschlusspunkt aufweist oder mittels derselben an einem ortsfesten Anschlusspunkt befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endbefestigungsteil des Untertrums an der dem Obertrum zugewandten Seite zumindest ein keilförmiges Auflaufelement mit einem Spitzende und einem Breitende, welche in Kettenlängsrichtung voneinander beabstandet sind, aufweist, dass das keilförmige Auflaufelement mit seiner Längsrichtung zumindest im Wesentlichen parallel zur Kettenlängsrichtung an dem Endbefestigungsteil angeordnet oder anordenbar ist, wobei sich das Auflaufelement in Befestigungsanordnung an der Kette in der dem Umlenkbereich abgewandten Richtung hin verjüngt und die dem Obertrum zugewandte Oberseite des Auflaufelementes eine Auflauffläche für das Obertrum ausbildet.
Patent DE-202021104570-U1 (DE)
Title: Spannungsmessvorrichtung
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-08-25
Abstract: Spannungsmessvorrichtung, umfassend eine Isolationsstange, eine Übertragungsstange, eine Übertragungsvorrichtung und eine Messvorrichtung, wobei die Isolationsstange eine hohlstangenförmige Struktur ist, die vertikal angeordnet ist, wobei ein oberer Teil der Isolationsstange mit der Messvorrichtung versehen ist, wobei die Messvorrichtung eine Schieblehre, einen linken Schieber, einen rechten Schieber und eine Skala mit Skalenmarkierungen umfasst, wobei der obere Teil der Isolationsstange fest mit einer Rückseite eines Mittelteils der Skala installiert ist, die in einer linken und rechten Richtung konfiguriert ist, wobei die Mittelteile der linken Enden der linken und rechten Schieber mit einem Montageloch versehen sind, eine Außenseite eines linken Teils der Skala in das Montageloch des linken Schiebers eingepasst ist, und eine Außenseite eines rechten Teils der Skala in das Montageloch des rechten Schiebers eingepasst ist, eine Vorderseite des linken Schiebers und eine Vorderseite des rechten Schiebers jeweils mit der Schieblehre in einer vorderen und hinteren Richtung befestigt sind und parallel angeordnet sind, und die Übertragungsstange, deren oberes und unteres Ende jeweils oberhalb und unterhalb der Isolationsstange angeordnet ist, drehbar in der Isolationsstange installiert ist, und ein oberes Ende der Isolationsstange mit der Übertragungsvorrichtung versehen ist, wodurch der linke Schieber und der rechte Schieber in der Lage sind, sich einander anzunähern, wenn sich die Übertragungsstange dreht.
Patent DE-202021105815-U1 (DE)
Title: Thermoplastisches Verbundmaterial
IPC: C08L89/06
Filed: 2021-07-29
Abstract: Verbundmaterial, enthaltend
 a) mindestens ein organisches Fasermaterial oder ein Gemisch aus zwei oder mehr organischen Fasermaterialien,
 wobei das organische Fasermaterial oder das Gemisch aus zwei oder mehr organischen Fasermaterialien bevorzugt zumindest ein gebrauchtes und/oder recyceltes Fasermaterial umfasst, und
 wobei das organische Fasermaterial oder das Gemisch aus zwei oder mehr organischen Fasermaterialien einen Anteil von mindestens 20 Gew.-%, bevorzugt von mindestens 40 Gew.-%, besonders bevorzugt von mindestens 50 Gew.-%, insbesondere von mindestens 60 Gew.-%, insbesondere bevorzugt von mindestens 75 Gew.-%, und/oder von höchstens 90 Gew.-%, insbesondere von höchstens 80 Gew.-%, in dem Verbundmaterial aufweist,
 und
 b) mindestens ein thermoplastisches Bindemittel,
 wobei das thermoplastische Bindemittel aus der Gruppe der Polyurethane, Polyolefine, Polyvinylester, Polyester, Polyamide, Polystyrole, Styrol-Olefine, Polyacrylate, Vinylacetate, Ethylenvinylacetate oder Gemischen aus zwei oder mehr der genannten Gruppen ausgewählt ist, bevorzugt aus der Gruppe von Styrol-Acrylat und/oder Styrol-Butadien,
 und
 wobei das Bindemittel bevorzugt einen Anteil von mindestens 10 Gew.-%, besonders bevorzugt von mindestens 20 Gew.-%, insbesondere von mindestens 30 Gew.-%, und/oder bevorzugt von höchstens 50 Gew.-%, insbesondere von höchstens 40 Gew.-%, in dem Verbundmaterial aufweist.
Patent DE-202022001406-U1 (DE)
Title: Sturmsicherung Windrad
IPC: F03D3/06
Filed: 2022-06-20
Abstract: Asymetrische Ausführung des Flügels zur Erreichung eines Drehmoments durch die Windkraft
Patent DE-202022102039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Demontieren eines Statorschützes und zugehörige Sicherung in einer Windradkabine
IPC: F03D80/50
Filed: 2022-04-14
Abstract: Vorrichtung zum Demontieren eines Statorschützes und einer zugehörigen Sicherung in einer Windradkabine, umfassend einen Sockel, einen Objekttisch und eine Klemmbaugruppe, wobei eine Unterseite des Sockels mit einem beweglichen Rad versehen ist, ein elektrischer Hebezylinder am Sockel fixiert ist, ein hinteres Ende des Objekttischs in Gelenkverbindung mit einer Trägerplatte steht, das andere Ende der Trägerplatte in Gelenkverbindung mit einer Förderradbaugruppe von gleicher Richtung wie das bewegliche Rad steht und ein teleskopisches Ende des elektrischen Hebezylinders zum Anheben an der Trägerplatte anliegt; wobei eine Gleitschiene zwischen dem Sockel und dem Objekttisch angeordnet ist, das untere Ende der Gleitschiene am Sockel fixiert ist und ihr oberes Ende durch den Objekttisch verläuft und die Klemmbaugruppe verschiebbar mit der Gleitschiene verbunden ist, sodass die Klemmbaugruppe sich an der Gleitschiene auf und ab bewegen kann.
Patent DE-202022102168-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbecherhalterbaugruppe
IPC: B60N3/10
Filed: 2022-04-22
Abstract: Fahrzeugbecherhalterbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Körper;
 ein Gehäuse, das einen Eckumfang des Körpers umschliel t, wobei das Gehäuse einen Seitenabschnitt und einen vorderen Abschnitt aufweist;
 eine Stützplatte, die gleitbar an das Gehäuse gekoppelt ist, wobei die Stützplatte ein erstes Element und ein zweites Element aufweist und wobei die Stützplatte zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position betreibbar ist und wobei die Stützplatte dazu konfiguriert ist, in der ausgefahrenen Position einen Behälter aufzunehmen; und einen Hebelarm, der an die Stützplatte gekoppelt ist, wobei die Stützplatte zwischen einer eingezogenen Position und einer ausgezogenen Position bewegbar ist, wobei der Hebelarm dazu konfiguriert ist, eine Basis des Behälters in der ausgezogenen Position zu stützen, und wobei der Hebelarm in der eingezogenen Position innerhalb des Seitenabschnitts des Gehäuses verstaut ist.
Patent DE-202023002194-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger
IPC: F24C1/00
Filed: 2023-10-20
Abstract: Dampferzeuger zur Verwendung im Backraum eines Herds oder Grills, der vor oder während des Backenvorgangs Dampf erzeugt und diesen in den Back- Garraum abgibt bestehend aus einem Behälter zur Wasseraufnahme und Dampfabgabe der mit Gegenständen gefüllt werden kann, die zusätzlich Wärme aus der Umgebungsluft speichern und an die eingefüllte Flüssigkeit abgeben, in deren Zwischenräumen ausreichend Platz für Flüssigkeit, in der Regel Wasser, im Behälter bestehen bleibt. Und einer abnehmbaren Abdeckung, die das Herausfallen dieser Gegenstände verhindert, jedoch für Wasser und Dampf durchlässig ist.
Patent DE-202023103299-U1 (DE)
Title: Batterieanordnung
IPC: H01M10/6556
Filed: 2023-06-15
Abstract: Batterieanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 mindestens zwei Einzelbatterien (100), die jeweils eine Zelle (110) umfassen, die wiederum ein Polstück (1110) umfasst, das mit einem Vorsprung (1114) versehen ist;
 eine Wärmeaustauschstruktur (200), die eine erste Oberfläche (210) und eine zweite Oberfläche (220), welche einander gegenüberliegen, aufweist, wobei die erste Oberfläche (210) oder die zweite Oberfläche (220) mit der großen Oberfläche einer benachbarten Einzelbatterie (100) in Kontakt steht.