baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004602-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Wäschekorb an einer Stange
IPC: D06F93/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: T-förmige Haltevorrichtung (1) für einen Wäschekorb (3) an einer Stange (2), mit: – einem Querteil (4) zum Aufnehmen einer durch den Wäschekorb (3) ausgeübten Kraft, – einem Längsteil (5) zum Übertragen der ausgeübten Kraft auf die Stange (2), und – einer Befestigungsvorrichtung (6) zum Befestigen der Haltevorrichtung (1) an der Stange (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Querteil (4) gegenüber dem Längsteil (5) derart angeordnet ist, dass bei Befestigung der Haltevorrichtung (1) an der Stange (2) ein Rand des Wäschekorbs (3) an einer Oberseite (7) des Querteils (4) einhängbar ist, und die Befestigungsvorrichtung (6) im Wesentlichen im Bereich zwischen dem Querteil (4) und dem Längsteil (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011050314-U1 (DE)
Title: Fußrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2011-05-31
Abstract: Fußrolle, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen oberen Deckel (11) und einen unteren Träger (12) aufweist, wobei der obere Deckel (11) eine Öffnung (111) und ein Langloch (112) besitzt, wobei der untere Träger (12) einen ersten Lagerhalter (121), einen zweiten Lagerhalter (122), ein erstes Gelenkloch (123), ein zweites Gelenkloch (124), ein drittes Gelenkloch (125) und eine Radachse (126) besitzt, wobei der erste Lagerhalter (121) und der zweite Lagerhalter (122) durch eine Durchgangsöffnung (127) miteinander verbunden sind, wobei in die Öffnung (111) des oberen Deckels (11) der erste Lagerhalter (121) des unteren Deckels (12) gesteckt wird, eine Schwenkachseneinheit (2), die eine Schwenkachse (21), einen Oberdeckel (22), ein erstes Lager (23), ein zweites Lager (24) und eine Begrenzungsscheibe (25) enthält, wobei die Schwenkachse (21) nacheinander durch den Oberdeckel (22), das erste Lager (23), das zweite Lager (24) und die Begrenzungsscheibe (25) geführt ist, wobei der Oberdeckel (22), das erste Lager...
Patent DE-202011103257-U1 (DE)
Title: Plasma-Lichtbogenbrenner
IPC: B23K10/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Düse für einen Plasma-Lichtbogenbrenner mit: einem Körper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; einer Plasma-Austrittsöfnung an einem ersten Ende des Körpers; und einem Flansch an dem zweiten Ende des Körpers, der angepasst ist, um zu einem entsprechenden Verbrauchsgut zu passen, wobei der Flansch ausgelegt ist, um selektiv zumindest eine Gasleitung in dem entsprechenden Verbrauchsgut zu blockieren, um eine Gasströmung relativ zu dem Düsenkörper zu schaffen.
Patent DE-202011106860-U1 (DE)
Title: Nussknacker zum Aufbrechen von Nüssen, insbesondere Walnüssen
IPC: A47J43/26
Filed: 2011-10-15
Abstract: Nussknacker zum manuellen Öffnen von Nussschalen, insbesondere von Walnüssen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem aus Federstahl in Federwindungen (4) gewickelten Hohlkörper (1) besteht.
Patent DE-202011106910-U1 (DE)
Title: Dialogsystem
IPC: G08C19/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: Dialogsystem, bei dem zwei oder mehr Informationseinheiten interaktiv Audio- und/oder Video-Informationen für sich in deren Nähe befindliche Personen austauschen, wobei in jeder der Informationseinheiten ein Audio- und/oder Audio/Videosystem vorgesehen ist, mit dem Ton- und Bildinformationen speicherbar sind, die dann zwischen den einzelnen Informationseinheiten dialogartig wiedergebbar sind.
Patent DE-202011107845-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Seil eines Sonnenschutzsystems
IPC: A47H3/02
Filed: 2011-11-15
Abstract: Halteeinrichtung (1) für ein Seil eines Sonnenschutzsystems, insbesondere einer Plissee-Anlage, mit einem Sockelkörper (3), welcher an einem Fenster, insbesondere an einer Glasleiste eines Fensters befestigbar ist, und einer Abdeckhülse (5), welche eine Aufnahme für das zu spannende Seil aufweist, wobei die Abdeckhülse (5) mit dem Sockelkörper (3) in mehreren Winkelpositionen in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011108047-U1 (DE)
Title: Klappbox
IPC: B65D1/22
Filed: 2011-11-18
Abstract: Klappbox (1) mit einer Grundplatte (2) und vier daran angeordneten Seitenwänden (4, 6), von denen zwei einandergegenüberliegende Seitenwände (4) mittels mindestens einem Zwischengelenk (5) faltbar sind und die beiden anderen Seitenwände (6) an dem im ausgeklappten Zustand der Klappbox (1) von der Grundplatte (2) fortweisenden Ende jeweils eine Grifföffnung (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (2) an der den Seitenwänden (4, 6) gegenüberliegenden Seite mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (3) für Getränkebehälter vorgesehen ist.
Patent DE-202011110946-U1 (DE)
Title: Dampfbügelvorrichtung
IPC: D06F75/10
Filed: 2011-12-12
Abstract: Dampfbügelvorrichtung (1) mit: einem Bügeleisen (10) mit einer mit mindestens einer Dampfaustrittsöffnung (20) versehenen Bügelsohle (18); einer Bügelsohlenerhitzungseinrichtung (22), die eingerichtet ist, die Bügelsohle (18) zu erhitzen; einem Dampfgenerator (50) mit einer erhitzbaren Dampferzeugungskammer (51), die mit der mindestens einen Dampfaustrittsöffnung (20) in der Bügelsohle flüssigkeitstechnisch verbindbar ist; sowie Steuermitteln (24, 56), die mit den Bügelsohlenerhitzungsmitteln (22) betriebsbereit verbunden sind, um eine Bügelsohlentemperatur auf eine nicht vom Benutzer einstellbare Temperatur in dem Bereich von 105–145°C zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (24, 56) mit dem Dampfgenerator (50) betriebsbereit verbunden sind, um Dampfeinstellungen auf eine nicht vom Benutzer einstellbare Temperatur in dem Bereich von 100–150°C bei einer zeitlich gemittelten Dampfrate von mindestens 50 Gramm/Minute zu regeln.
Patent DE-202012001954-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Fangvorrichtung
IPC: E05F15/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: Antriebsanordnung für heb- und senkbare Lasten, wie Rolltore, mit mindestens einem Antriebsmotor (1) mit mindestens einer von dem Antriebsmotor (1) antreibbaren Wickelwelle (5) zum Heben und Senken der Last, mit mindestens einem Getriebe je Antriebsmotor zum antriebsmäßigen Verbinden des Antriebsmotors (1) mit der Wickelwelle (5), wobei das Getriebe ein Transmissionsmittel, insbesondere eine endlos umlaufende Antriebskette, umfasst und mit mindestens einer Fangvorrichtung als Absturzsicherung dadurch gekennzeichnet, dass je Antriebsanordnung ein einziger, mit einem eine, insbesondere integrierte, Fangvorrichtung umfassenden Getriebe (Sicherheitsgetriebe 2) versehener Antriebsmotor (1) sowie zwei Transmissionsmittel, insbesondere zwei endlos umlaufende Antriebsketten (4A, 4B), vorgesehen sind, und dass die beiden Transmissionsmittel in dem zwischen dem Antriebsmotor (1) und der Wickelwelle (5) vorgesehenen Antriebsstrang (20) die Abtriebsseite (2A) des Sicherheitsgetriebes (2) mit der Antriebsseite (5A) der Wickelwelle (5) antriebsmäßig gleichsinnig miteinander verbinden.
Patent DE-202012002722-U1 (DE)
Title: Isolierglasscheibe und Fenstermodul
IPC: C03C27/12
Filed: 2012-03-19
Abstract: Isolierglasscheibe (2) mit wenigstens einer ersten Glasscheibe (4) und einer zweiten Glasscheibe (5), die durch einen Isolierraum (6) voneinander getrennt sind, wobei die erste Glasscheibe (4) als eine Verbundglasscheibe ausgebildet ist, die eine dem Isolierraum (6) abgewandte Außenscheibe (9), eine dem Isolierraum (6) zugewandte Innenscheibe (10) und eine zwischen der Außenscheibe (9) und der Innenscheibe (10) eingelegte Verbundglasfolie (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenscheibe (10) der Verbundglasscheibe und die Verbundglasfolie (11) an einer Stirnseite (16) gegenüber der Außenscheibe (9) verkürzt sind, und dass diese Stirnseite (16) mit einem Klebstoffmaterial (18, 19) eben verfüllt ist.
Patent DE-202012008841-U1 (DE)
Title: Walzenpresse mit Zugvorrichtung zum vereinfachten Ein- und Ausbau der Walzen
IPC: B02C4/02
Filed: 2012-09-14
Abstract: Rollenpresse (1) mit mindestens zwei in einem Maschinenrahmen (4) gelagerten Mahlwalzen (2, 3), wobei die Mahlwalzen (2, 3) in Lagerblöcken (10, 11, 12, 13) aufgenommen sind, die im Maschinenrahmen (4) beweglich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Zugvorrichtung (30, 31) am Maschinenrahmen (4) angeordnet ist, welche die Lagerblöcke (10, 11, 12, 13) aus dem Maschinenrahmen (4) je nach Förderrichtung heraus oder herein zieht.
Patent DE-202012010785-U1 (DE)
Title: Holzkohlegrill
IPC: A47J37/04
Filed: 2012-11-10
Abstract: Klappbare Schutzvorrichtung aus Leichtmetall für die 2 fach gelagerten Grillspiesse
Patent DE-202012010932-U1 (DE)
Title: Aufreißbremse
IPC: E01F7/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: Bremselement (10) zur Absorption kinetischer Energie in einer Auffangvorrichtung, insbesondere für Steinschlag, Murgang, Hangmuren, Rutschungen oder Baumschlag, umfassend einen Grundkörper (12) mit einer ersten (14) und einer zweiten Befestigungsstelle (16), wobei an der ersten und zweiten Befestigungsstelle (14, 16) jeweils ein Zugelement derart angeordnet sein kann, dass durch die Zugelemente eine auf das Bremselement (10) zwischen den Befestigungsstellen (14, 16) wirkende Zugkraft angelegt werden kann, wobei die erste und die zweite Befestigungsstelle (14, 16) einen Abstand (A) entlang der Zugkraft voneinander haben, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (10) derart ausgestaltet ist, dass sich der Abstand (A) zwischen den Befestigungsstellen (14, 16) durch kontinuierliches Aufreißen und Verformen des Grundkörpers (12) entlang einer vorbestimmten Aufreißstrecke vergrößert, wenn die Zugkraft einen vorbestimmten Betrag übersteigt.
Patent DE-202012011954-U1 (DE)
Title: Gerät zur Fluchtwegkennzeichnung
IPC: G02B27/18
Filed: 2012-12-13
Abstract: Gerät zur Fluchtwegkennzeichnung durch Laserprojektion von Sicherheitskennzeichen umfassend – ein Gehäuse (7) mit einer Lichtaustrittsöffnung (15), – ein Lasermodul (9) zur Erzeugung eines Laserstrahles, sowie – ein optisches Bauelement zur Formgebung des Laserstrahles und Erzeugung einer Projektion (3) durch die Lichtaustrittsöffnung (15), dadurch gekennzeichnet, dass das optische Bauelement als diffraktives optisches Element (12) ausgeführt ist.
Patent DE-202012012977-U1 (DE)
Title: Systeme zum Assoziieren von Daten an eine Schweißgerätstromquelle
IPC: B23K37/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Schweißsystem (100), umfassend: eine Stromversorgung (110), die einen Teil von einen Schweißprozess betreffenden Daten sammelt; eine Eingabevorrichtung (112), die eine erste Eingabe definierend einen Datentyp und eine Zielstromversorgung empfängt; wobei die Eingabevorrichtung (112) eine zweite Eingabe empfängt, die ein Datensatz des Typs ist; eine erste Komponente, die zum Assoziieren des Datensatzes zu der Zielstromversorgung konfiguriert ist; eine zweite Komponente, die zum Verknüpfen des Datensatzes mit einem Teil von durch die Zielstromversorgung gesammelten Daten konfiguriert ist; und wobei die Stromversorgung den Datensatz als eine Konfigurationseinstellung verwendet.
Patent DE-202012100544-U1 (DE)
Title: Einbaugarnitur
IPC: E03B9/12
Filed: 2012-02-17
Abstract: Einbaugarnitur mit einem in einem Hüllsrohr angeordnetem teleskopierbaren Gestänge mit einer Längsachse, welches ein Außenprofil und ein dazu relativ verschiebbares Innenteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass zwischen dem Außenprofil und dem Innenteil zumindest ein diese zueinander in Richtung zur Längsachse lagefixierendes erstes Abstandselement (B) angeordnet ist, welches sich entlang der Längsachse erstreckt und/oder – dass zwischen dem Außenprofil und dem Innenprofil zumindest zwei entlang der Längsachse voneinander beabstandete Bauteile (B1, B2) angeordnet sind, welche das Außenprofil (2) und das Innenteil (1) in Richtung zur Längsachse lagefixieren.
Patent DE-202012100573-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Kühlkörpers mit Kühlrippen
IPC: H01L23/36
Filed: 2012-02-21
Abstract: Befestigungsstruktur eines Kühlkörpers mit Kühlrippen, umfassend einen Wärmeleitsitz (10), eine Vielzahl von Kühlrippen (20), die parallel und beabstandet auf dem Wärmeleitsitz (10) angeordnet sind, wobei jede Kühlrippe (20) auf der Unterseite einen vertikalen Befestigungsteil (21) bildet, der mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern (210) versehen ist, eine Vielzahl von Befestigungsscheiben (30), die auf den Befestigungsteilen (21) der Kühlrippen (21) liegen und entsprechend den Durchgangslöchern (210) Verbindungslöcher (300) besitzen, und eine Vielzahl von Positionierelementen (40), die auf dem Wärmeleitsitz (10) angeordnet sind und durch die Durchgangslöcher (210) und die Verbindungslöcher (300) hindurchgehen und die Befestigungsscheiben (30) positionieren, wodurch die Befestigungsscheiben (30) die Befestigungsteile (21) unterdrücken, die somit flächig auf dem Wärmeleitsitz (10) aufliegen.
Patent DE-202012100770-U1 (DE)
Title: Sitztiefenverstellung für Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/16
Filed: 2012-03-05
Abstract: Sitztiefenverstellung für Sitz- und Liegemöbel (1), insbesondere für Polstermöbel mit einer über bzw. entlang der Sitzfläche (3) des Sitzteils (3) lageveränderlichen, gepolsterten Rückenlehne (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz- und Liegemöbel (1) rückseitig der lageveränderlichen, gepolsterten Rückenlehne (4) ein Stützteil (5) aufweist, welches lage unveränderlich ist.
Patent DE-202013002216-U1 (DE)
Title: Die Aufhängung für die Speiseleitungen der Fahrzeuge zwischen den Leitungsmasten auf dem Eisenbahngleis.
IPC: B60M1/20
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Aufhängung für die Speiseleitungen der Fahrzeuge zwischen den Leitungsmasten auf dem Eisenbahngleis auf den Seilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Speiseleitungen mit Hilfe des selbstzentrierten Systems aufhängen, das selbstzentrierte System unterhält die mediale und äußerliche Unterplatte, auf der äußerlichen Unterplatte sind 3 oder mehr äußerlichen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt, auf der medialen Unterplatte sind 3 oder mehr medialen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt, die Zahl der äußerlichen und medialen Rollen identisch, die medialen und äußerlichen Rollen sind vom untereinander geschlossenen Seil oder der Kette verbunden, bei der Bewegung des Seiles oder der Kette entlang dem Perimeter drehen sich alle Rollen mit der identischen linearen Geschwindigkeit um, die Richtung der Rotation der medialen und äußerlichen Rollen sind gegenseitig entgegengesetzt, wenn befinden sich die medialen Rollen im Umfang V, so befinden sich die äußerlichen Rollen außerhalb dieses Umfanges.
Patent DE-202013002279-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem
IPC: B60P7/06
Filed: 2013-03-11
Abstract: Ladungssicherungssystem (1) umfassend wenigstens ein Abstützelement (2) und wenigstens vier Schienen (3) mit jeweils wenigstens zwei Löchern (4), wobei zwei erste Schienen (3.1) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und wobei zwei zweite Schienen (3.2) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, und wobei die ersten und die zweiten Schienen (3.1, 3.2) derart zueinander angeordnet sind, dass die ersten Schienen (3.1) jeweils einer zweiten Schiene (3.2) im Wesentlichen gegenüberliegen und dass zwischen den ersten und den zweiten Schienen (3.1, 3.2) ein Raum (5) zur Aufnahme des Abstützelements (2) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (2) dazu geeignet und ausgerichtet ist, durch das Eingreifen in jeweils wenigstens ein Loch (4) der Schienen (3) in einer bestimmten Position fixiert zu werden.
Patent DE-202013005260-U1 (DE)
Title: Klangschalenresonator
IPC: A61H23/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Klangschalenresonator zum Aufstellen der Füße, Auflegen der Hände und Unterarme, bzw. des ganzen Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzplatte mit Moosgummi, EVA-Schaumstoff oder Zellkautschuk beschichtet ist.
Patent DE-202013005955-U1 (DE)
Title: Rohrwendelpatrone
IPC: B29C45/30
Filed: 2013-07-03
Abstract: Rohrwendelpatrone (100, 100a–h, 400a, 400b) mit einem rohrförmigen Metallmantel (113, 113a–h, 413a, 413b) und einem elektrischen Widerstandsdraht (105a–d, 105g, 105h, 405b), welcher im Inneren des rohrförmigen Metallmantels (113, 113a–h, 413a, 413b) in einer Isolierstoffüllung (108a–h, 408a, 408b) eingebettet ist, wobei die Rohrwendelpatrone (100, 100a–h, 400a, 400b) mindestens einen beheizten Abschnitt (102, 102a–h, 402b) und mindestens einen im Wesentlichen unbeheizten Abschnitt aufweist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein verstärkter unbeheizter Abschnitt (101, 101a–h, 401a, 401b) vorhanden ist, der schwieriger zu verformen ist als zumindest Teilbereiche von mindestens einem beheizten Abschnitt (102, 102a–h, 402b).
Patent DE-202013012084-U1 (DE)
Title: Verdichteter poröser Formkörper
IPC: C08L63/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Harzzusammensetzung enthaltend a. 85 bis 92 Gewichtsteile Aluminiumpartikel, b. 8 bis 15 Gewichtsteile Epoxid-Isocyanat-Harz c. 0,5 bis 3 Gewichtsteile Härter.
Patent DE-202013103268-U1 (DE)
Title: Fluoreszentes fälschungssicheres Papier
IPC: B32B29/06
Filed: 2013-07-22
Abstract: Fluoreszentes fälschungssicheres Papier, umfassend eine Basisplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite der Basisplatte mit einer fluoreszenten Schicht versehen ist, die aus fluoreszenter Tinte hergestellt ist, und die Rückseite der Basisplatte mit einer vergoldeten Schicht versehen ist, wobei auf der vergoldeten Schicht eine Lichtschicht vorgesehen ist, wobei die fluoreszente Schicht mit einer UV Schutzschicht versehen ist.
Patent DE-202013103695-U1 (DE)
Title: Rauchmelder-Vorrichtung
IPC: G08B17/10
Filed: 2013-08-14
Abstract: Rauchmelder-Vorrichtung (100) mit einem Sensor (110) zum Sensieren einer Intensität von Rauchpartikeln oder Gasbestandteilen in der Luft eines Gebäudes, der an eine mit einem Alarmgeber (121) gekoppelte elektrische Steuerschaltung (120) angeschlossen ist, die ausgelegt ist, um den ein akustisches oder optisches Notsignal abgebenden Alarmgeber (121) bei Überschreiten einer vorherbestimmten Konzentration von Rauchgasen oder Schwebestoffen zu aktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sendeeinheit (110) vorgesehen ist, die ausgelegt ist, um zusätzlich zu dem Notsignal des Alarmgebers (121) einen die geografische Position der Rauchmelder-Vorrichtung (100) enthaltenden automatisierten Notruf gemäß dem GSM Standard abzugeben.
Patent DE-202014000747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rührreibschweißen bei Materialien unterschiedlicher Dicke und bei Kehlnähten
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Rührreibschweißen von Materialien unterschiedlicher Dicke und bei Kehlnähten mit den folgenden Merkmalen: a) einer Aufnahmeplatte (1) mit einem Antriebskopf (2) und einem Schweißschuh (4) mit einem Pinlager, wobei der Schweißschuh (4) entsprechend seiner Verwendung bei Materialien unterschiedlicher Dicke oder bei Materialien mit Kehlnähten ausgewählt und eingesetzt wird, b) die Längsachse des Spindellagers ist gegen die Vertikale in einem Winkel von 0 bis 5 Grad geneigt, beim Kehlnahtschuh (4) beträgt diese Querneigung 0 Grad, c) bei einem Wechsel des Schweißpins (6) werden die Länge des Schweißpins (6) mittels eines Stellelements (12) und die Lage des Gegenlagers des Schweißpins (6) mittels eines einstellbaren Pin-Anschlagschlags (19) eingestellt und im Falle des Pin-Anschlags (19) zusätzlich mit einer Stellschraube (20) gesichert.
Patent DE-202014003526-U1 (DE)
Title: Heizgerät für Flüssigkeiten mit beweglicher Bodenvorrichtung
IPC: A47J27/21
Filed: 2014-04-24
Abstract: Heizgerät für Flüssigkeiten mit beweglicher Bodenvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizgerät für Flüssigkeiten ein Behälterteil und ein Unterbauteil umfasst, wobei das Unterbauteil die bewegliche Bodenvorrichtung aufweist, die in dem Unterbauteil aufgenommen und in dieses integriert sein oder von dem Unterbauteil hervorragen kann.
Patent DE-202014103774-U1 (DE)
Title: Hohlwandanker
IPC: E04G21/14
Filed: 2014-08-14
Abstract: Hohlwandanker, bestehend aus einem länglichen Metallteil konstanten Querschnitts, welches zu einer U-Form gebogen ist, die durch einen 180° U-Bogen (3) und zwei sich in parallelen Ebenen erstreckenden U-Schenkel (4) definiert ist, die durch eine Querstrebe (2, 2', 2'', 2''', 2'''') miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das u-förmige Metallteil aus einem Stahldrahtseil (1) besteht,
Patent DE-202014104073-U1 (DE)
Title: Die vom Förderband angetriebene Schutzvorrichtung für den Umlaufzyklus der Tuchfärbemaschine
IPC: D06B1/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: Eine vom Förderband angetrieben Schutzvorrichtung für den Umlaufszyklus der Tuchfärbemaschine umfasst in der Färbemaschine ein Färberohr und eine Förderbandvorrichtung. Am vorderen Ende oben in der Färbemaschine sind Düse und Tuchspannrolle vorgesehen. Die Färbemaschine umfasst auch noch Steuergerät, das mit entsprechenden Steuerprogrammen eines Computers den Umlaufszyklus der Tuchfärbemaschine steuert. Die charakeristischen Merkmale der vorliegenden Neuheit sind: Am vorderen Ende in der Färbemaschine ist ein sensorisches Zwischenrad des Tuchumlaufzykluses und ein Tuchbewegungssonsor vorgesehen, die elektrisch mit dem Steuergeät und Förderbandvorrichtung verbunden sind. Wenn das sensorische Zwischenrad des Tuchumlaufzykluses 41 detektiert hat, dass das Tuch nicht läuft, stoppt das Gesteuergerät den Umlauf der Förderbandvorrichtung sofort; Hat der Tuchbewegungssensor detektiert, dass die Bewegungsgeschwindigkeit des Tuches zu schnell, zu langsam oder wegen Staus stoppt, dann stellt das Steuergerät ein, dass die Förderbandvorrichtung beschleunigt oder verlangsamt oder gestoppt wird. Außerdem können die Umlaufsgeschwindigkeit des Tuches und die Geschwindkigekeit der Förderbandvorrichtung durch die detekierte Geschwindigkeit des sensorischen Zwischenrades des Tuchumlaufzykluses synchronisiert werden.
Patent DE-202014105158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elementaranalyse an Mikroskopen
IPC: G01N23/223
Filed: 2014-10-28
Abstract: Vorrichtung zur qualitativen und quantitativen Elementaranalyse kleiner Materialbereiche einer Probe mittels Röntgenfluoreszenz an Mikroskopen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Probenort in der Probe mittels einer Einrichtung zur Darstellung einer Mikrostruktur auswählbar ist und von diesem Probenort mittels Röntgenfluoreszenz die chemische Zusammensetzung bestimmbar ist und wobei zur Anregung der Probe/des Materialbereichs primäre Röntgenstrahlung mit Hilfe eines pyroelektrischen Effekts erzeugbar ist.
Patent DE-202015000173-U1 (DE)
Title: Klappbarer Zollstock
IPC: G01B3/04
Filed: 2015-01-08
Abstract: Klappbarer Zollstock, der einschließt: – einige übereinander eingerichtete Latten, die mit der Möglichkeit einer Verschiebung einer bezüglich der andere parallel der Achsen der Latten auf eine bestimmte Größe, die die Länge jeder Latte nicht übertritt, – eine Einrichtung, die das Schieben jeder Latte außer der untersten relativ der über diese Latte eingerichtete Latte verhindert, bis die unter diese Latte eingerichtete Latte relativ zu dieser Latte auf eine vorgegebene Größe verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Einrichtung zur Verhinderung eines Schiebens als eine flache Feder, die aus zwei unter einem Winkel zueinander gelegener Teile besteht, ausgeführt ist, wobei: – einer der Teile der flachen Feder ist unter der Latte so befestigt dass die Biegungsstelle dabei an den Ort eingerichtet ist, wo sich das Ende der niedriger eingerichteten Latte bei ihrer Verschiebung auf die ganze oben genannte Größe befindet, – am Ende des zweiten Teils der Feder eine Zinke ausgeführt ist, deren Höhe die Dicke jeder Latte übertritt, – in der Latte ist eine durchgehende Öffnung ausgeführt, die dieser Zinke entspricht, und in der höher eingerichteten Latte, außer der am höchsten eingerichteten Latte, eine Öffnung ausgeführt ist, die der Zinke der niedriger eingerichteten Latte entspricht, – das Ende der Zinke bei der freien Position der Feder aus der Öffnung der Latte, an der die Feder befestigt ist, nach oben nicht hinausragt.
Patent DE-202015003675-U1 (DE)
Title: Schnellregal
IPC: A47B43/00
Filed: 2015-05-25
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Aufbau eines Regals (vorzüglich Holzwerkstoff 20 mm stark und Einzelmodul vorzüglich b × l × h = 800 bis 1000 mm × 260 bis 320 mm × 260 bis 320 mm), dadurch gekennzeichnet, dass alle Teile in den Ecken durch 4 Gummizugbänder verbunden sind.