baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018104056-B3 (DE)
Title: Verfahren zur optimierten Anordnung und Ausrichtung eines Feldgerätes
Inventor: STAIGER HOLGER
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-02-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optimierten Anordnung und Ausrichtung eines Feldgerätes (3) mit einem Modul, das für das menschliche Auge nicht sichtbarer Strahlung aussendet, unter Verwendung eines Augmented-Reality-Gerätes mit folgenden Schritten:
 - Anordnen (1.1, 2.1) des Feldgerätes (3) an einem gewünschten Anbringungsort,
 - Erfassen (1.2, 2.2a) des Feldgerätes (3) und Erfassen (2.2b) einer Umgebung des Feldgerätes (3) mit dem Augmented-Reality Gerät, als Realitätsbestandteil (R),
 - Bestimmen (1.3, 2.3) des erfassten Feldgerätes (3) und Bestimmen einer Abstrahlcharakteristik (5),
 - Überlagern (1.4, 2.4) des Realitätsanteils mit der Abstrahlcharakteristik (5) als einer maßstäblichen Repräsentanz der nicht sichtbaren Strahlung als virtuellen Anteil und
 - Anzeigen (1.5, 2.5) der Überlagerung.
Patent DE-102018104866-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung elektrischer und/oder elektronischer Komponenten eines Kfz-Moduls und ein derartiges Kfz-Modul mit automatischer Moduladressierung
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: B60Q3/80
Filed: 2018-03-02
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung von Busknoten (BKbis BK) mit einem differentiellen Kommunikationsbus (DB) mit einem Busmaster (ECU), wobei der serielle, bidirektionale, differentielle Kommunikationsbus (DB) einen ersten Eindrahtbus (DB) und einen zweiten Eindrahtbus (DB) aufweist. Jeder Busknoten (BK) weist eine differentielle Schnittstelle (IF), eine Adresserkennungseinheit (ADR) und ein Busknotenadressregister (BKADR) auf. Der Kommunikationsbus (DB) kann sich zumindest in einem ersten differentiellen logischen Zustand (High, z1) und in einem zweiten differentiellen logischen Zustand (Low, z2) befinden. Die Schnittstelle (IF) ist jeweils mit dem Kommunikationsbus (DB) verbunden, um Daten über diesen zu senden und/oder von diesem zu empfangen. Der Busmaster (ECU) versendet von ihm zu versendende Daten als Folgen von Bits in Bit-Strom-Paketen (englisch Frames, BP). Die von dem Busmaster (ECU) versendeten Bit-Strom-Pakete (BP) weisen Dateninformationen (DATA) auf.Die Dateninformationen (DATA) umfassen Adressinformationen (ADRD) und Nutzinformationen (INFO), wobei die Adresserkennungseinheiten (ADRbis ADR) die Adressinformationen (ADRD) der Bit-Strom-Pakete (BP) auswerten und nur dann eine Verwendung der enthaltenen Nutzinformationen (INFO) durch den Busknoten (BK) zulassen, wenn der Inhalt der Adressinformationen (ADRD) mit dem Inhalt des Busknotenadressregisters (BKADR) korrespondiert. Der Busknoten (BK) weist Mittel auf, um ein Autoadressierungsverfahren durchzuführen, um das Busknotenadressregister (BAKDR) mit einer logischen Busknotenadresse zu füllen, die mit der physikalischen Position dieses Busknotens (BK) der n Busknoten (BKbis BK) innerhalb des differentiellen Zweidraht-Kommunikationsbusses (DB) korrespondiert.
Patent DE-102018114414-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Begasung von Bioreaktoren sowie Begasungssystem
Inventor: ANDERLEI TIBOR
IPC: C12M1/04
Filed: 2018-06-15
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Begasung von mehreren Bioreaktoren (2.1, 2.2) mit folgenden Schritten- Bereitstellung eines konstanten Gasstroms,- Zuführen des konstanten Gasstroms in einen Behälter (4) mit einer Flüssigkeitsfüllung (6),- Aufteilen des Gasstroms in mehrere Teilgasströme (9.1, 9.2),- Einleiten jedes Teilgasstroms (9.1, 9.2) in die Flüssigkeitsfüllung (6),- Einleiten jedes Teilgasstroms (9.1, 9.2) in eine separate, eine untere Öffnung (7.3, 7.4) aufweisende Steigleitung (7.1, 7.2) für jeden Teilgasstrom (9.1, 9.2), wobei jede Steigleitung (7.1, 7.2) in die Flüssigkeitsfüllung (6) eintaucht, und- Zuführen des in jeder Steigleitung (7.1, 7.2) aufsteigenden Teilgasstroms (9.1, 9.2) zu dem Innenraum eines der Bioreaktoren (2.1, 2.2) über eine an eine obere Öffnung (7.5, 7.6) jeder Steigleitung (7.1, 7.2) gasdicht angeschlossene Gasleitung (10.1, 10.2).
Patent DE-102019106288-B3 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: HARTLIEB ROLF
IPC: G01B21/22
Filed: 2019-03-12
Granted: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein Drehgeber (10) zur Bestimmung einer Winkelstellung angegeben, wobei der Drehgeber (10) eine Welle (14, 16), die in einem Übergangsbereich (32) aus einem Gehäuse (18) nach außen ragt, eine mit der Welle (14) verbundene Maßverkörperung (20), einen Sensor (22) zur Erfassung der Maßverkörperung (20) und eine Steuer- und Auswertungseinheit (28) zum Erzeugen eines Winkelsignals in Abhängigkeit von der Drehstellung der Maßverkörperung (20) aus den Signalen des Sensors (22) aufweist. Dabei ist im Übergangsbereich (32) eine Schutzkappe (34) zum Schutz vor mit Druck auf den Übergangsbereich (32) gerichteten Fluiden (12) angeordnet.
Patent DE-102019107412-B3 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAST MICHAEL
IPC: G01C11/36
Filed: 2019-03-22
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ein Steuerungssystem mit einer ACC-Regelung ist zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug (ego) eingerichtet und bestimmt, basierend auf aus mindestens einem dem eigenen Kraftfahrzeug (ego) zugeordneten Frontkamera-Sensor gewonnenen Umfelddaten ein vorausfahrendes Kraftfahrzeug (alter) und vorzugsweise vorausstehende Objekte zu erkennen. Der Frontkamera-Sensor (FKS) ist dazu eingerichtet, einer elektronischen Steuerung des Steuerungssystems die einen Bereich vor dem eigenen Kraftfahrzeug (ego) wiedergebenden Umfelddaten bereitzustellen. Das Steuerungssystem wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, ein am Verkehr teilnehmendes anderes Kraftfahrzeug (alter) vor dem eigenen Kraftfahrzeug (ego) mittels des mindestens einen Frontkamera-Sensors (FKS) zu erfassen, einen Abstand zwischen eigenem Kraftfahrzeug (ego) und vorausfahrendem Kraftfahrzeug (alter) aus Daten aus dem Frontkamera-Sensor (FKS) zu ermitteln, einen relevanten Längenunterschied (Diff) aus letztem ermitteltem Abstand (A) und aktuell ermitteltem Abstand (A) zu ermitteln, aus dem relevanten Längenunterschied (Diff) und dem aktuell ermittelten Abstand (A) einen von der ACC-Regelung zu verwendenden Abstand (A) zu bestimmen, ein Maß der Kritikalität des ermittelten Abstandes zwischen eigenem Kraftfahrzeug (ego) und vorausfahrendem Kraftfahrzeug (alter) zu bestimmen, und den zu verwendenden Abstand (A) an die ACC-Regelung des eigenen Fahrzeugs (ego) auszugeben, wenn das Maß der Kritikalität wesentlich von einem Grenzwert abweicht.
Patent DE-102019121812-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Höhenverstelleinrichtung
Inventor: PELKA JOACHIM
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-08-13
Granted: 2020-11-12
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Oberteil (2), welches gegenüber einem Unterteil (3) mittels einer Höhenverstelleinrichtung (4) in Höhenrichtung (1z) des Fahrzeugsitzes (1) verstellbar gelagert ist, wobei die Höhenverstelleinrichtung (4) einen ersten Schalter (51), mittels dessen Betätigung das Oberteil (2) nach oben (1z1) verstellbar ist, und einen zweiten Schalter (52), mittels dessen Betätigung das Oberteil (2) nach unten (1z2) verstellbar ist, umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassein Griffelement (6) der Höhenverstelleinrichtung (4) mit mehreren miteinander verbundenen und zueinander beweglich gelagerten Abschnitten (61, 62, 63) vorgesehen ist, wobei ausgehend von einem Grundzustand (A) des Griffelements (6) mittels einer Verlagerung der Abschnitte (61, 62, 63) zueinander in eine erste Richtung (1z1) ein erster Verformungszustand (B1) des Griffelements (6) und mittels einer Verlagerung der Abschnitte (61, 62, 63) zueinander in eine zur ersten Richtung (1 z1) gegenläufige zweite Richtung (1z2) ein zweiter Verformungszustand (B2) des Griffelements (6) erzielbar ist, wobei im ersten Verformungszustand (B1) mittels des Griffelements (6) der erste Schalter (51) und im zweiten Verformungszustand (B2) mittels des Griffelements (6) der zweite Schalter (52) betätigbar sind,wobei die Höhenverstelleinrichtung (4) ein mit dem Oberteil (2) oder dem Unterteil (3) verbundenes Trägerelement (8) umfasst, welches an einem ersten Ende (801) einen ersten Lagersitz (81) für den ersten beweglich gelagerten Abschnitt (61) und einen zweiten Lagersitz (82) für den dritten beweglich gelagerten Abschnitt (63) ausbildet,wobei der dritte beweglich gelagerte Abschnitt (63) mittels einer formschlüssigen Verbindung mit dem zweiten Lagersitz (82) verbunden ist.
Patent DE-102019124855-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur optischen Aufsetzerkennung mit Rachenspielkompensation für kleine Bestückkräfte
Inventor: STEIN ARNO
IPC: H05K13/02
Filed: 2019-09-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bestückungssystem (100) zum Bestücken von Objekten mit Bestückungselementen. Das Bestückungssystem (100) umfasst einen Antriebskörper (101) mit einem Verbindungselement (107), einen Antrieb (103), einen ersten Sensor (115), mindestens einen zweiten Sensor (117) und ein Kontrollgerät (123). Das Verbindungselement (107) ist zum Übertragen einer durch den Antrieb (103) bereitzustellenden Antriebskraft auf ein Gegenverbindungselement (111) an einer Pipette (109) konfiguriert. Der Antrieb (103) ist zum Bewegen des Antriebskörpers (101) konfiguriert. Der erste Sensor (115) ist zum Ermitteln von ersten Messwerten einer Bewegung eines beweglichen Elements (119) der Pipette (109) relativ zu einem Grundkörper (121) der Pipette (109) konfiguriert. Der mindestens eine zweite Sensor (117) ist zum Ermitteln von zweiten Messwerten einer Bewegung des Grundkörpers (121) relativ zu dem Antriebskörper (101) konfiguriert, und das Kontrollgerät (123) ist dazu konfiguriert, die ersten Messwerte mit den zweiten Messwerten in einem mathematischen Abgleichprozess abzugleichen, um eine korrigierte Strecke einer Bewegung des beweglichen Elements (119) der Pipette (109) zu ermitteln und anhand der korrigierten Strecke ein Aufsetzen eines an dem beweglichen Element (119) der Pipette (109) anzuordnenden Bestückungselements auf einem Objekt zu detektieren.Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Bestückungsverfahren.
Patent DE-102019125430-B3 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein ophthalmochirurgisches System, ophthalmochirurgisches System sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: ALBRECHT CHRISTIAN
IPC: G16H40/60
Filed: 2019-09-20
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung (18) für ein ophthalmochirurgisches System (1) aufweisend:- ein Empfangsmodul (18a), mit welchem sich ein Signal empfangen lässt, welches zumindest eine geometrische Größe einer Pupille (25) eines zu behandelnden Auges (2) zu zumindest einem ersten Zeitpunkt während eines chirurgischen Eingriffs am Auge (2), zu dem Fluid auf Basis von eingestellten Werten von Fluidikparametern einer Fluidikvorrichtung (5) des ophthalmochirurgisches Systems (1) dem zu behandelnden Auge (2) zugeführt wird oder zugeführt wurde und/oder abgeführt wird oder abgeführt wurde, enthält,- eine Auswerteeinheit (20), mit welcher sich das Signal mit der zum ersten Zeitpunkt während des chirurgischen Eingriffs am Auge (2) erfassten geometrischen Größen der Pupille (25) mit einer geometrischen Referenzgröße der Pupille (25) vergleichen lässt;- ein Ausgabemodul (18b), mit welchem sich ein Ausgabesignal der Auswerteeinheit (20), welches Informationen zu der geometrischen Größe der Pupille (25) und/oder Informationen zu dem Vergleich der erfassten geometrischen Größe der Pupille (25) mit der Referenzgröße der Pupille (25) enthält, ausgeben lässt, insbesondere an eine Steuereinheit (21) des ophthalmochirurgischen Systems (1) ausgeben lässt, und/oder für einen Nutzer an eine Ausgabeeinheit (4a), insbesondere des ophthalmochirurgischen Systems (1), ausgeben lässt.
Patent DE-102021119144-B3 (DE)
Title: Dosierer mit gekapselten Funktionselementen
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: B05C11/10
Filed: 2021-07-23
Granted: 2022-12-08
Abstract: Ein Dosierer (1) für viskoses Material benötigt- ein stromaufwärtiges (4) und ein stromabwärtiges (6) Sperrventil- dazwischen ein Dosierelement (5).Die Sperrelemente/Sperrventile (4,6) sollen beim Öffnen und Schließen keine Förderwirkung in oder entgegen der Ausdosierungs-Richtung aufweisen, was bei Membran-Ventilen typischerweise der Fall ist.Ferner soll der Dosierer (1) möglichst einfach und kostengünstig herstellbar sein, im Idealfall entweder teilweise - z.B. hinsichtlich der Sperrelemente (4, 6) und des Dosierelementes (5) - oder insgesamt als Einweg-Teil konzipiert sein, sodass es nach jeder Charge von auszudosierendem Material (M) entsorgt wird.
Patent DE-102021121894-B3 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für ein Maschinenbauteil, Dichtungseinrichtung zur Verwendung in einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung und Verfahren zur dynamischen Entlüftung eines Druckraums einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16J9/00
Filed: 2021-08-24
Granted: 2023-02-23
Abstract: Es wird eine Dichtungseinrichtung 10 mit einer kosten- und bauteilereduzierten Entlüftungs- und Dichtungsfunktion für eine hydraulische Betätigungsvorrichtung 1 für ein Maschinenbauteil vorgeschlagen. Die Betätigungsvorrichtung 1 weist einen Druckraum 3 und einen Kolben 4 auf, wobei der Kolben 4 in dem Druckraum 3 angeordnet ist und dort einen Vorwärtshub in eine axiale Hubrichtung 6 ausführen kann, wobei der Kolben 4 den Druckraum 3 in einen vorderen Bereich 20 und in einen hinteren Bereich 21 unterteilt. Die Dichtungseinrichtung 10 ist in dem Druckraum 3 angeordnet und nimmt in Abhängigkeit eines in dem vorderen Bereich 20 herrschenden Drucks eine abdichtende Stellung 24 oder eine Entlüftungsstellung 26 ein.
Patent DE-102021128331-B3 (DE)
Title: Integrierte schaltung, testanordnung und verfahren zum testen einer integrierten schaltung
Inventor: KILIAN TOBIAS
IPC: G01R31/3187
Filed: 2021-10-29
Granted: 2023-03-23
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine integrierte Schaltung beschrieben, aufweisend mindestens eine Ringoszillator-Schaltung, aufweisend mehrere Logikpfade, wobei jeder Logikpfad einen Pfadeingang, einen Pfadausgang sowie einen Eingangs-Multiplexer aufweist, der einen Ausgang hat, der mit dem Pfadeingang des Logikpfads verbunden ist, wobei jedem Logikpfad der Logikpfade, beginnend mit einem ersten Logikpfad, ein jeweiliger nachfolgender Logikpfad zugeordnet ist, indem der Pfadausgang des Logikpfads mit einem Dateneingang des Eingangs-Multiplexers des nachfolgenden Logikpfads verbunden ist, wobei einem letzten Logikpfad der Logikpfade der erste Logikpfad als nachfolgender Logikpfad zugeordnet ist und wobei für jeden Logikpfad der Eingangs-Multiplexer derart eingerichtet ist, dass er, wenn ihm ein Steuersignal zugeführt wird, das einen Testmodus anzeigt, den Dateneingang des Eingangs-Multiplexers mit dem Pfadeingang des Logikpfads verbindet.
Patent DE-102021200579-B3 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit einem Ausgleichselement
Inventor: GSENGER CHRISTOPH
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-01-22
Granted: 2022-04-28
Abstract: Parksperrenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein erstes Wellensegment (2), ein zweites Wellensegment (3), wobei das zweite Wellensegment (3) zumindest teilweise hohl ausgebildet ist und somit einen Hohlraum aufweist, wobei das erste Wellensegment (2) teilweise in dem Hohlraum des zweiten Wellensegments (3) angeordnet ist, ein sperrbares Parksperrenrad (4), wobei das Parksperrenrad (4) drehfest auf dem ersten Wellensegment (2) angeordnet ist, wobei im Bereich des Hohlraums zwischen einer Außenfläche (5) des ersten Wellensegments (2) und einer Innenfläche (6) des zweiten Wellensegments (3) zumindest wischen ein elastisches Ausgleichselement (7) angeordnet ist, wobei das Ausgleichselement (7) eine rechteckige, kreisrunde, dreieckige, polygone oder U-förmige Querschnittsform aufweist.
Patent DE-102022001991-B3 (DE)
Title: Lichtmustererzeuger, Beleuchtungsvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Ansteuern einer solchen Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SINDHE VINAY
IPC: B60Q1/30
Filed: 2022-06-08
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtmustererzeuger (1), umfassend: einen Lasergenerator (2) zur Erzeugung eines Laserstrahls (3), einen für den Laserstrahl (3) zumindest teilweise transparenten Schirm (4), wenigstens einen im Strahlengang des Laserstrahls (3) angeordneten beweglichen Spiegel (5) zum Ablenken des Laserstrahls (3) in Richtung des Schirms (4), je einen Aktor (6) zur Betätigung des Spiegels (5) und ein Steuergerät (7) zum Ansteuern des jeweiligen Aktors (6). Der erfindungsgemäße Lichtmustererzeuger ist dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (7), der Aktor (6) und der wenigstens eine Spiegel (5) dazu eingerichtet sind den Laserstrahl (3) so auf den Schirm (4) abzulenken, dass der Laserstrahl (3) auf dem Schirm (4) kontinuierlich entlang einer in sich geschlossenen Bahn führbar ist, sodass der Laserstrahl (3) auf dem Schirm (4) ein Knotenmuster (8) erzeugt, wobeidas Steuergerät (7) den Aktor (6) mittels wenigstens eines Steuersignals mit einer charakteristischen Frequenz ansteuert, im Steuergerät (7) sich durch zumindest unterschiedliche charakteristische Frequenzen unterscheidende Steuersignale vorgehalten werden oder durch das Steuergerät (7) erzeugbar sind und ein jeweiliges Steuersignal zum Ansteuern des Aktors (6) vom Steuergerät (7) in Abhängigkeit einer Auswahlvariable (21) auswählbar ist.
Patent DE-4329042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Korrektur der Sensor-Kennlinien eines Matrix-Bildsensors
Inventor: UWIRA BERND MICHAEL
IPC: G01D3/032
Filed: 1993-08-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur dynamischen Korrektur der Sensor-Kennlinien eines Matrix-Bildsensors, die
aus einer Anordnung von einzelnen Detektorelementen besteht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) der Bildsensor eine Abtastbewegung über ein
beobachtetes Gesichtsfeld hinweg ausführt,  b) die dynamische
Korrektur der Sensor-Kennlinien aus einem Vergleich der bei dieser
Abtastbewegung von benachbarten Detektorelementen erhaltenen Signale
in einer Bildverarbeitung durchgeführt wird und  c) die Signalstärke und
zeitliche Koinzidenz der Signalinhalte benachbarter Detektorelemente
zur Unterscheidung derjenigen Signalanteile, die durch den Bildinhalt
des abgetasteten Gesichtsfeldes bestimmt sind, und der durch Unterschiede
der Detektorelemente bestimmten Signalanteile analysiert werden.
Patent DE-4345098-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere Motorkettensäge
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN
IPC: F02B65/00
Filed: 1993-12-31
Granted: 2011-02-10
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere Motorkettensäge, mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Verbrennungsmotor zum Antrieb eines Arbeitswerkzeuges (2), mit einem Luftfilterkasten (11), dessen Reinraum (15) über einen Ansaugkanal (10) mit dem Verbrennungsmotor verbunden ist und der Reinraum (15) über ein Filterelement (14) von einem Schmutzraum (13) getrennt ist, in den über einen im wesentlichen geradlinig aufsteigenden Lufteintrittskanal (12) schmutzbeladene Außenluft eintritt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansaugkanal (10) durch ein in den Reinraum (15) des Luftfilterkastens (11) einragendes Ansaugrohr (16) verlängert ist und der Lufteintrittskanal (12) im wesentlichen quer zum Ansraugrohr (16) liegend an einem Verschlußdeckel (20) des Luftfilterkastens (11) angeordnet ist.
Patent DE-4345360-B4 (DE)
Title: Magnetplattenvorrichtung
Inventor: HIYOSHI YUTAKA
IPC: G11B19/04
Filed: 1993-05-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Magnetglattenvorrichtung, die als Subsystem eines Computersystems verwendet wird, welche Magnetplattenvorrichtung eine Struktur hat, die in einem Gehäuse eine Vielzahl von Magnetplattenmodulen (148) aufnimmt, wobei jede der Vielzahl der Magnetplattenmodule (148) als eine unabhängige Einheit ausgebildet ist und eine Vielzahl von Energieversorgungseinheiten (112) eine vorbestimmte Gleichspannung an die Magnetplattenmodule ausgeben, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Gruppe der Magnetplattenmodule (148), die einen oder mehrere Magnetplattenmodule und eine oder mehrere Energieversorgungseinheiten (112) umfaßt, welche die vorbestimmte Gleichspannung an dem Magnetplattenmodul ausgibt bzw. ausgeben, auf der gleichen Hauptplatine vorgesehen ist bzw. sind.
Patent DE-4402394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entwässerung von wasserfeuchtem Pfropfkautschuk
Inventor: GUENTHERBERG NORBERT
IPC: B29C48/405
Filed: 1994-01-27
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von im wesentlichen trockenen Massen durch mechanische Entwässerung von wasserfeuchtem, durch Emulsionspolymerisation und Fällung von hergestelltem Kautschuk zu einem Kompaktat mit mindestens 50% Kautschukgehalt auf einer Zweiwellenknetmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß man den vorentwässerten Kautschuk dem unbeheizten Dosierabschnitt eines Zweischneckenextruders mit gleichsinnig rotierenden Schnecken zuführt, der in Förderrichtung nacheinander mindestens zwei ebenfalls unbeheizte Stauzonen und zwei zugehörige jeweils obenliegende Entwässerungsöffnungen, die keine Seiher sind und die jeweils mit einer Rückhalteschnecke versehen sind, sowie mindestens eine Knetzone, eine beheizte Entgasungszone und schließlich eine Austragszone aufweist, wobei das Schneckengehäuse innerhalb der beheizten Entgasungszone aufgeweitet ist und daß man das abgeschiedene Wasser an den Entwässerungsöffnungen in flüssiger Form bei atmosphärischem Druck austrägt.
Patent DE-4406234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beseitigen eines Papierstaus eines eine Abbildung bildenden Systems und ein Gerät dafür
Inventor: KIM KYUNG-YEOL
IPC: G03G13/00
Filed: 1994-02-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung eines Papierstaus nach dessen Erfassung in einem
elektrophotografischen Entwicklungsdruckgerät, welches eine Einrichtung
zum Erfassen eines Auszieh- und Einsetzzustandes einer Papierkassette
aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  – Überprüfen anhand
der Signale der Erfassungseinrichtung, ob die Papierkassette herausgezogen
und dann wieder eingesetzt wurde nach Erfassen des Papierstaus,
und  – Einleiten
eines Staubeseitigungsmodus zur Beseitigung des Papierstaus, falls
die Papierkassette herausgezogen und dann wieder eingesetzt wurde.
Patent DE-10016167-B4 (DE)
Title: Gasgenerator und Vorrichtung zur Gaserzeugung
Inventor: ZEHENTMEIER ANDREAS
IPC: B60R21/264
Filed: 2000-03-31
Granted: 2012-04-26
Abstract: Gasgenerator (12) mit einer Brennkammer (13) und wenigstens zwei Zündeinheiten (14, 16, 16'), die jeweils einen Zünder (20) und eine in einem Gehäuse (24) der jeweiligen Zündeinheit (14, 16, 16') angeordnete Verstärkerladung (22, 22') aufweisen, wobei die wenigstens zwei Zündeinheiten (14, 16, 16') von einander beabstandet in einem gemeinsamen Treibsatz (18) angeordnet sind und jeweils unmittelbar an einen Treibstoff des gemeinsamen Treibsatzes (18) angrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine ein frei in dem Treibsatz (18) angeordnetes Ende aufweisende Barriere zwischen den Zündeinheiten (14, 16, 16') zur Lenkung eines Gasstroms vorgesehen ist und dass ein gemeinsamer Filter (32) zur Filterung des von allen Zündeinheiten (14, 16, 16') resultierenden Gasstroms innerhalb der Brennkammer (13) angeordnet ist.