baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000985-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für ein Hüllmaterialblatt
IPC: B31F1/07
Filed: 2012-01-31
Abstract: Bearbeitungseinheit für ein Hüllmaterialblatt, das für die Bildung einer Umhüllung bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest ein Paar gegenläufig drehender Gaufrierwalzen (9, 10) beinhaltet, die sich im Wesentlichen tangierend entlang einer Erzeugenden berühren; wobei eine erste Gaufrierwalze (9, 10) des Paares Erhebungen aufweist, welche die Abmessungen und Formen von Falzlinien reproduzieren, entlang denen das Hüllmaterialblatt (3') zum Bilden der Umhüllung später gefaltet werden muss, und wobei die zweite Gaufrierwalze (9, 10) des Paares mit der ersten Gaufrierwalze (9, 10) zusammenwirkt, um die vorgerillten Falzlinien (6) in einen Streifen (8) einzuprägen; wobei ferner eine Schneidvorrichtung (14) zum aufeinanderfolgenden Abtrennen der Hüllmaterialblätter (3') von dem Streifen (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202012002480-U1 (DE)
Title: Kranhydraulikantrieb und Kran
IPC: B66C13/12
Filed: 2012-03-08
Abstract: Kranhydraulikantrieb für den Tiefseehub mit einem geschlossenen Hydraulikkreislauf, umfassend wenigstens eine Hydraulikpumpe und wenigstens einen Hydraulikmotor, mit mindestens einem Ausspeisemittel zum Ausspeisen eines Teils des Hydraulikfluids aus dem geschlossen Kreislauf sowie mit mindestens einem Einspeisemittel zum Einspeisen des gekühlten Hydraulikfluids in den geschlossenen Kreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang von wenigstens einer Kühlvorrichtung unmittelbar mit dem wenigstens einem Einspeisemittel verbunden ist, wodurch gekühltes Hydraulikfluid direkt von der wenigstens einen Kühlvorrichtung in den geschlossenen Kreislauf einspeisbar ist.
Patent DE-202012007815-U1 (DE)
Title: Elektrischer Marderschutz für Kfz mit 5 Abwehrmechanismen
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Elektronische Marderabwehr in einem Gehäuse, montierbar im Motorraum eines Kfz dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Abwehrmaßnahmen enthält: • Ultraschall mit hohem Schalldruck > 100 dB und zufälligen Frequenzen im Bereich 20 bis 50 kHz • Licht durch helle LEDs mit zufälliger Frequenz- und Amplitudenvarianz oder speziellen Mustern wie Feuersimulation oder Stroboskopeffekten • verschiedene zufällige Töne und Geräusche (Schlag, Klopfen, Motorgeräusch, Geräusche von Feinden wie Hund, Katze, Fuchs, Dachs) • Lichtblitze durch helle LEDs mit Donner kombiniert (Gewittersimulation) • Vibration oder Rütteln durch einen Vibrationsmotor mit zufälliger Vibrationsfrequenz
Patent DE-202012009465-U1 (DE)
Title: Raumgestaltung eines Reisemobils mit Minimallänge
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-10-04
Abstract: Raumgestaltung eines Reisemobils mit Minimallänge, dadurch gekennzeichnet, dass eine bequeme Sitzgruppe für 4 Personen mit 3 Handgriffen zu 2 Einzelbetten umgebaut werden kann.
Patent DE-202012009702-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss von Geräten und Anlagen an flüssigkeits- oder gasgefüllten Leitungen
IPC: F16L37/10
Filed: 2012-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss von Geräten und Anlagen an flüssigkeits- oder gasgefüllte Leitungen bestehend aus Kupplung und Nippel zum Anschluss von Versorgungseinheiten, Geräten und Verbindungsleitungen, die eine automatische Ver-/Entriegelung nach dem Kuppeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Einwirkung einer äußeren, axialen Kraft in Bewegungsrichtung sowohl Kupplung und Nippel zusammengesteckt oder auseinandergezogen werden, als auch eine Verriegelungshülse (4) verschoben wird, so dass ein oder mehrere Verriegelungskörper (2) während des Vorgangs entriegelt und nach Abschluß des Steckvorgangs verriegelt werden.
Patent DE-202012010339-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auflage/Befestigung einer Last, insbesondere eines Katzbahnträgers, an einem Gerüststiel
IPC: B66C6/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Auflage/Befestigung einer Last, insbesondere eines Katzbahnträgers (2), an einem Rohr, insbesondere an einem Gerüststiel (3), umfassend: – eine in Einbaulage im Wesentlichen waagerecht angeordnete Auflagefläche (4) als Auflage für die Last; – ein konisches Befestigungselement (5), mit einem in Einbaulage nach unten zumindest teilweise offen ausgebildeten Hohlraum (6), wobei durch die untere Öffnung (7) wenigstens der Gerüststiel (3) in den Hohlraum (6) einführbar ist; und – wenigstens ein innerhalb des Hohlraums (6) angeordnetes Klemmelement (8), wobei das Klemmelement (8) innerhalb des Hohlraums (6) in einer ersten Position und in einer zweiten Position bewegbar ist; wobei das konisch zulaufende Ende des Befestigungselementes (5) mit der Auflagefläche (4) verbunden ist und die untere Öffnung (7) des Hohlraums (6) an dem konisch auseinanderlaufenden Endes des Befestigungselementes (5) angeordnet ist und wobei das wenigstens eine innerhalb des Hohlraums (6) angeordnete Klemmelement (8) mittels des durch die...
Patent DE-202012012674-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: H05B3/08
Filed: 2012-04-17
Abstract: Eine Scheibe mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement, umfassend: – ein Substrat (1), – eine elektrisch leitfähige Struktur (2) auf einem Bereich des Substrats (1), – eine Schicht einer Lotmasse (4) auf einem Bereich der elektrisch leitfähigen Struktur (2) und – ein Anschlusselement (3) auf der Lotmasse (4), wobei – das Anschlusselement (3) einen ersten und einen zweiten Fußbereich (7, 7'), einen ersten und einen zweiten Übergangsbereich (9, 11) und einen Brückenbereich (10) zwischen dem ersten und zweiten Übergangsbereich (9, 11) enthält, – sich an der Unterseite des ersten und zweiten Fußbereichs (7, 7') eine erste und eine zweite Kontaktfläche (8, 8') befinden, – die erste und zweite Kontaktfläche (8, 8') und die zum Substrat (1) hingewandten Flächen (9', 11') des ersten und zweiten Übergangsbereichs (9, 11) durch die Lotmasse (4) mit der elektrisch leitfähigen Struktur (2) verbunden sind und – der Winkel zwischen der Oberfläche des Substrats (1) und jeder der Tangentialebenen (12) der zum Substrat (1) hingewandten Flächen (9', 11') der Übergangsbereiche (9, 11) < 90° beträgt, und wobei das Anschlusselement (3) zumindest eine Eisen-Chrom-Legierung enthält, die 66,5 Gew.-% bis 89,5 Gew.-% Eisen, 10,5 Gew.-% bis 20 Gew.-% Chrom, 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Kohlenstoff, 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% Nickel, 0 Gew.-% bis 2 Gew.-% Mangan, 0 Gew.-% bis 2,5 Gew.-% Molybdän, 0 Gew.-% bis 2 Gew.-% Niob und/oder 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Titan enthält.
Patent DE-202012012808-U1 (DE)
Title: Verdichterwalze für einen Bodenverdichter
IPC: E01C19/26
Filed: 2012-11-23
Abstract: Verdichterwalze für einen Bodenverdichter, umfassend an einem Außenumfang wenigstens einen Wechselhalter (22; 22a) zur Anbringung eines Walzenwerkzeugs (16; 16a).
Patent DE-202012101438-U1 (DE)
Title: System zur Detektion von Berührungsarten
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-04-18
Abstract: Ein System umfassend: einen Berührungssensor; ein Bewegungsmodul; und eines oder mehrere computer-lesbare nicht-transitorische Speichermedien beinhaltend eine Logik, welche eingerichtet ist, wenn diese ausgeführt wird um; eine erste Information von dem Berührungssensor zu empfangen, welche zu einer ersten Berührung korrespondiert; eine zweite Information von dem Berührungssensor zu empfangen, welche zu einer zweiten Berührung korrespondiert; eine dritte Information von dem Bewegungsmodul zu empfangen, welche zu der ersten Berührung korrespondiert; eine vierte Information von dem Bewegungsmodul, welche zu der zweiten Berührung korrespondiert; ein erstes Set von Koordinaten zu bestimmen, welches zu der ersten Berührung korrespondiert und auf der ersten Information basiert; ein zweites Set von Koordinaten zu bestimmen, welches zu der zweiten Berührung korrespondiert und auf der zweiten Information basiert; zu Bestimmen ob die erste Berührung zu einer ersten Berührungsart korrespondiert, basierend auf der dritten Information; und zu Bestimmen ob die zweite...
Patent DE-202012101457-U1 (DE)
Title: Zyklonentstaubungsvorrichtung eines Reinigers
IPC: A47L9/16
Filed: 2012-04-19
Abstract: Zyklonentstaubungsvorrichtung eines Reinigers, umfassend: einen Zylinder (1) mit einem vorgeschalteten Lufteinlass (11); ein Filtersieb (4), das innerhalb des Zylinders (1) angeordnet ist; einen innenliegenden Zyklonzylinder (5), der innerhalb des Filtersiebes (4) angeordnet ist, mit einem Luftauslass und einem nachgeschalteten Lufteinlass (51), der an der oberen Seitenwand des innenliegenden Zyklonzylinders (5) angeordnet ist; eine vorgeschaltete Staubabscheidekammer (7), die zwischen der inneren Seitenwand des Zylinders (1) und der Außenwand des Filtersiebes (4) ausgebildet ist; eine erste Staubkammer (13) unterhalb der vorgeschalteten Staubabscheidekammer (7), die zwischen der inneren Seitenwand des Zylinders (1) und der Außenwand des Filtersiebes (4) angeordnet ist; und eine nachgeschaltete Staubabscheidekammer (9), die im innenliegenden Zyklonzylinder (5) ausgebildet ist, wobei ein Staubauslass (52), der an der unteren Seitenwand des innenliegenden Zyklonzylinders (5) geöffnet ist, mit einer zweiten Staubkammer (14) verbunden ist.
Patent DE-202012102331-U1 (DE)
Title: Lichttaster
IPC: G01V8/12
Filed: 2012-06-25
Abstract: Lichttaster zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger mit einem Nahelement und einem Fernelement, wobei in einer Auswerteeinheit eine erste Tastweite und eine zweite Tastweite einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Tastweite mit einem ersten Potentiometer einstellbar ist und die zweite Tastweite mit einem zweiten Potentiometer einstellbar ist und abhängig von den eingestellten Tastweiten von der Auswerteeinheit ein Schaltsignal ausgebbar ist.
Patent DE-202013000415-U1 (DE)
Title: Scherenbootswagen mit Steckbarer Verbindung
IPC: B60P3/10
Filed: 2013-01-16
Abstract: Scherenbootswagen aus Rechteck- oder anderen Rohre, bei dem die beiden Scherenarme -1- in der Mitte starr zusammengesteckt sind und mit einer Lasche -2- gegen Auseinanderrutschen gesichert sind.
Patent DE-202013000571-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren, geschützten Handhaben eines Schwimmkörpers
IPC: B63B3/14
Filed: 2013-01-21
Abstract: Vorrichtung zum sicheren, geschützten Handhaben eines Schwimmkörpers, insbesondere Surfbretts oder SUP-Boards, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper in eine Handhabe einbringbar ist, wobei die Handhabe eine Schutz- und Transporttasche für den Schwimmkörper bildet und eine aufstellbare Rundumplane besitzt, die durch Aufsteller eine Reling für den Schwimmkörper bilden.
Patent DE-202013000836-U1 (DE)
Title: Komponente für Schreib-, Zeichen-, Mal- und/oder Kosmetikstifte
IPC: B43K19/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Komponente für Schreib-, Zeichen-, Mal- und/oder Kosmetikstifte zur Aufnahme von mindestens einem Auftragsmedium, wobei die Komponente mindestens eine Hülse aus mindestens einem polymergebundenen Holzersatzwerkstoff umfasst, die eine Hülseninnenwandung und eine Hülsenaußenwandung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente weiterhin mindestens eine Migrationssperrschicht aufweist, wobei die mindestens eine Migrationssperrschicht die Hülseninnenwandung der mindestens einen Hülse mittelbar oder unmittelbar bedeckt.
Patent DE-202013001642-U1 (DE)
Title: Modell-Implantat zweiteilig, gerade oder abgewinkelt zur Herstellung von implantatgetragenem Zahnersatz auf digitalem oder herkömmlichen Wege
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: Modellimplantat mit einem zylindrischen oder leicht konischen Grundkörper in gerader oder abgewinkelter Form 1, 2, 3, 4 (1) zur Aufnahme der Implantatgeometrie und Implantatschraube 2 (3) des konfektionierten oder individuellen Implantataufbaus, 1, 2, 3 (2), zur Herstellung der Suprakonstruktion (Zahnersatz, herausnehmbar oder festsitzend) in beliebigem Umfang. Die Außenflächen sind parallel, können jedoch auch oval, drei- oder mehreckig, teil-, vollkreisförmig, und in Teilen plan 3 (6) ausgeführt sein.
Patent DE-202013003456-U1 (DE)
Title: Tomatenschneidblech Scheidhilfe für Cherry/Kirsch-Tomten Schneidhilfe zum Halbieren von Cherry/Kirsch-Tomaten für die Systemgastronomie
IPC: B26B29/06
Filed: 2013-05-07
Abstract: Schneidhilfe zum Halbieren von Cherry/Kirsch-Tomaten für die Systemgastronomie, die eine automatische mittige Ausrichtung ermöglicht, einhändiges schneiden, einen Wegroll-Stopper, Wegroll-Stopper mit Messerdurchführung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die „90° Schiene” (Pos. 2) 45° zur wahrgerechten aufweist, automatische mittige Ausrichtung durch den 90° Winkel und der kreisförmigen Form der Cherry/Kirsch-Tomate
Patent DE-202013005990-U1 (DE)
Title: Thermische Einrichtung zum Erzeugen von mechanischer und/oderelektrischer Energie
IPC: F01K25/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Thermische Einrichtung (210) zum Erzeugen von mechanischer und/oder elektrischer Energie durch Ausnutzen natürlich vorhandener und/oder künstlich erzeugter Temperaturgradienten, die mit mindestens zwei Antriebselementen (211, 212) versehen ist, die jeweils ein temperaturabhängiges Expansionsmedium (215) beinhalten und von denen jedes Antriebselement (211, 212) abwechselnd mit zwei unterschiedlichen Temperaturwerten beaufschlagbar ist, und mit einer Erzeugereinheit (230) für mechanische und/oder elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Antriebselementen (211, 212) und der Erzeugereinheit (230) eine Steuereinheit (250) für die Fließrichtung des Expansionsmediums (215) von und zu den Antriebselementen (211, 212) angeordnet ist.
Patent DE-202013008163-U1 (DE)
Title: Alkoven Reverse Wohnmobil
IPC: B60P3/38
Filed: 2013-09-14
Abstract: Ein neu ausgebildeter Führerhaus und Fahrgastzelle (1) bei einem Wohnmobil auf Basis Fahrzeuge mit nichtselbsttragender Karosserie (also mit einem Führerhaus auf einem Leitrahmen (2)) und wo die Fenster der Fahrgastzelle nicht über dem Dach des Wohnbereiches ragen dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der neuen Fahrgastzelle (3) höher als der Boden des hinteren Wohnbereiches (4) platziert und unter dem Boden des Fahrgastzelle ein Schlafbett (9) platziert ist.
Patent DE-202013009279-U1 (DE)
Title: Außenspiegelgehäuse für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/06
Filed: 2013-10-19
Abstract: Außenspiegelgehäuse (1) für ein Kraftfahrzeug (100) mit wenigstens zwei Gehäuseteilen (2, 3), von denen ein Gehäuseteil (2) ausgehend von einer Ausgangsposition (A) in einen Innenraum eines anderen Gehäuseteils (3) zumindest teilweise hineinbewegbar ist.
Patent DE-202013009368-U1 (DE)
Title: Knieschützer und Einlegeteil für Knieschützer
IPC: A41D13/06
Filed: 2013-10-24
Abstract: Einlegeteil (1) für einen Knieschützer, wobei das Einlegeteil (1) ein elastisch verformbares Material, eine Innenseite (2) und eine Außenseite (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (2) des Einlegeteils (1) eine angepasste Vertiefung (4) aufweist.
Patent DE-202013011017-U1 (DE)
Title: Polstermaterial
IPC: B68G11/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Polstermaterial durch Oberflächen-Strukturierung reversibel elastischer Materialien.
Patent DE-202013100287-U1 (DE)
IPC: F26B3/30
Filed: 2013-01-22
Abstract: The invention discloses an intermediate wave infrared and pulse vacuum draying integrated device of granulate prepared food and a using method thereof, belonging to the field of food dehydration and drying machinery. The intermediate wave infrared and pulse vacuum draying integrated device consists of a feed valve, a baffle valve, an intermediate wave infrared heating cavity, intermediate wave infrared transmitting tubes, drying tubes, a gas distributor, a drying tube plug, a gas flow adjuster, a gas-solid separator, an unloader, a cooler, a refrigerator, a vacuum storer, a vacuum pump and a control panel, wherein a material enters the drying tubes through the feed valve and the baffle valve; the baffle valve is machined to be a hole plate to prevent particle loss during drying; the drying tubes are material drying and flowing channels; the intermediate wave infrared heating cavity is a cylindrical vacuum container; the intermediate wave infrared transmitting tubes are uniformly distributed in the cavity; the drying tubes are uniformly arranged between the intermediate wave infrared transmitting tubes. By the device, the material can spray and rotate under the condition of intermediate wave infrared vacuum draying, so that the purpose of high-efficiency and uniform drying is reached, the drying period is shortened by over 40%, and the production cost is reduced.
Patent DE-202013101556-U1 (DE)
Title: Sonnensegel
IPC: E04H15/32
Filed: 2013-04-12
Abstract: Sonnensegel, insbesondere aufrollbares oder spannbares Sonnensegel zur Beschattung von Sitzplätzen, Balkonen u. a., dessen Plane (1) spannbar zwischen Aufnahmen oder Stützen (2) anbringbar und spannbar ist, wobei die Plane (1) mit Ösen zur Aufnahme von Befestigungselementen und mindestens eines Spanngurts (11) versehen ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Öse in Form einer zweiteiligen Schale (4) ausgebildet ist und die Plane (1) zwischen den Hälften der Schale (4) geklemmt ist und dass die Schale (4) weiterhin eine Bohrung (41) zur Aufnahme eines Knopfes (5), in dem ein Spanngurt (11) geklemmt ist aufweist.
Patent DE-202013103226-U1 (DE)
Title: Bett mit Rädern und Blockierungsmitteln
IPC: A61G7/05
Filed: 2013-07-18
Abstract: Bett (100), umfassend Räder (102), Blockierungsmittel (400), die in einen Blockierzustand und in einen Freigabezustand versetzbar sind, wobei die Blockierungsmittel (400) im Blockierzustand eine Rotation der Räder (102) blockieren und im Freigabezustand die Räder (102) freigeben, und Betätigungsmittel (104; 500; 502; 800; 802), die dazu ausgebildet sind, die Blockierungsmittel (400) in den Blockierzustand und/oder in den Freigabezustand zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Betätigungsmittel (104; 500; 502; 800; 802) in Höhe der Räder (102) angeordnet ist.
Patent DE-202013103348-U1 (DE)
Title: Ein- und ausziehbares Pedal für Autos
IPC: B60R3/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein- und ausziehbares Pedal für Autos, umfassend ein oberes Pedal und ein unteres Pedal, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Pedal eine „n“ Form annimmt, und die untere Stützplatte eineForm annimmt, wobei dieauf beiden Seiten jeweils mit einer Gleitnut versehen ist, das obere Pedal durch Einziehen in der Gleitnut installiert werden kann, und wobei die untere Stützplatte mit mehreren Stützstäben versehen ist, und das obere Pedal mit einem rutschfesten Pad versehen ist.
Patent DE-202013104932-U1 (DE)
Title: Lichtgitteranordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2013-11-04
Abstract: Lichtgitteranordnung (1) mit mindestens zwei Paaren von Lichtgittern (2, 3, 4), wobei das Paar von Lichtgittern jeweils aus gegenüberliegend angeordneten Lichtsendern (2a, 3a, 4a) und Lichtempfängern (2b, 3b, 4b) besteht und jeweils eine bidirektionale Datenübertragungsschnittstelle (5) zwischen einem Lichtsender (2a, 3a, 4a) und einem Lichtempfänger (2b, 3b, 4b) vorgesehen ist, und wobei eine Konfigurationseinheit zum Zuordnen der Paare von Lichtgittern (2, 3, 4) vorgesehen ist, die nach einem Einschalten einer Spannungsversorgung der Lichtgitteranordnung (1) einen ersten Lichtsender (2a) vor allen anderen Lichtsendern (3a, 4a) aktiviert und einen Lichtempfänger (2b) anhand einer Bestätigung dem aktivierten ersten Lichtsender (2a) zuordnet, und eine Zuordnung der weiteren vorhandenen Paare von Lichtgittern (2, 3, 4) der Lichtgitteranordnung (1) nach dem gleichen Ablauf nacheinander durchführt.
Patent DE-202014000694-U1 (DE)
Title: Messergriff inkl. Lichtquelle / Leuchtmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Hiermit melde ich folgenden Schutzanspruch an: „Messergriff, dadurch gekennzeichnet, dass im Griff eines Messers ein Batteriefach, eine LED-Leuchte und ein Druckknopf zum Ein- und Ausschalten eingebaut ist. Die Leuchte ist so angebracht, dass sie die Klinge entlang leuchtet”.
Patent DE-202014004591-U1 (DE)
Title: Mittel zur Anzeige der Uhrzeit ohne Registrierung, Anzeige oder Aufzeichnung anderer Daten bei Reservierung von Sonnenliegen und Stühlen in touristischen Einrichtungen
IPC: G07C1/02
Filed: 2014-06-09
Abstract: Wesentliches Merkmal der Sonnenliegenuhr und Sonnenstuhluhr ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kartonmappe oder festen Platte mit Fenster (mit einem manuell einstellbaren Drehzifferblatt mit der Uhrzeit) die Aufschrift „Sonnenliegenuhr” oder „Sonnenstuhluhr” aufgebracht ist.
Patent DE-202014004670-U1 (DE)
Title: Gründungsstruktur für Offshore-Anlagen, insbesondere Windenergieanlagen
IPC: E02B17/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Gründungsstruktur (1, 1') für Offshore-Anlagen, insbesondere Windenergieanlagen, mit einem Jacket-Abschnitt (2, 2') aus mehreren fachwerkartig miteinander verbundenen Streben (12, 12'), dadurch gekennzeichnet, dass der Jacket-Abschnitt (2, 2') einen Fußbereich (6, 6') aufweist, der mit einem Schwerkraftfundament (4, 4') zum Aufstellen auf einem Gewässergrund gekoppelt ist.
Patent DE-202014005320-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Süßwaren
IPC: A23G1/21
Filed: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Pralineneinlagen, Riegeln oder sonstigen Formstücken aus Nugat, Fondant, Schokolade oder sonstigen Formmassen, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Extrusionseinheit mit Düsen (9), Pumpeinrichtung (6) und Düsenkolben (8) zur schnellen Auswechselbarkeit in Führungsschienen (13) gelagert ist.
Patent DE-202014006230-U1 (DE)
Title: Hörgeräteverkleidung für handelsübliche HdO-Hörgeräte
IPC: H04R25/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Hörgeräteverkleidung (1) für handelsübliche HdO-Hörgeräte (2) mit einem Gehäuse (3) mit einem Hohlraum (4) zur temporären Aufnahme und Lagerung eines HdO-Hörgerätekörpers (5), wobei das Gehäuse (3) mit einer Durchführungsöffnung (6) oder einem Durchführungskanal für die Durchführung des Schallschlauches oder des Hörerkabels (7) des HdO-Hörgerätes (2) vom Hohlraum (4) nach außen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf dem einem Mikrofon (8) des HdO-Hörgerätes (2) zugewandten Hohlrauminnenwandabschnitt (9) ein Schichtkörper (10) aus einem Vollmaterial eingerichtet ist, der als beidseitig passförmiger Adaptereinsatz zwischen mindestens einem Hohlrauminnwandabschnitt (9) des Hohlraums (4) und mindestens einem Bereich des HdO-Hörgerätekörpers (5) hergerichtet ist, wobei der Schichtkörper (10) ein hörgerätekörperseitig offenen Resonanzraum (11) aufweist, der derart im Schichtkörper (10) positioniert ist, dass die Resonanzraumöffnung (12) bei eingesetztem HdO-Hörgerätekörper (5) über mindestens einem Mikrofon (8) des HdO-Hörgerätes (2) eingerichtet ist.
Patent DE-202014007582-U1 (DE)
Title: Maskenkissen
IPC: A61M16/06
Filed: 2014-09-23
Abstract: Maskenkissen (1) für eine Vollgesichtsmaske (10) mit lediglich einer Dichtlippe (2), einem zum Patientengesicht weisenden Dichtbereich (3) der in der Dichtlippe mündet, einem Kontaktbereich (4) zum Maskenkörper (10) und einem Verformungsbereich (5) der sich zwischen dem Kontaktbereich (4) und dem Dichtbereich (3) erstreckt, wobei der Verformungsbereich (5) unten an der Basis (6) eine erste Höhe (H1) aufweist, oben im Nasenrückenbereich (7) eine zweite Höhe (H2) aufweist und seitlich im Nebennasenbereich (8) eine dritte Höhe (H3) aufweist, wobei die erste Höhe (H1) größer als die zweite Höhe (H2) ist und die zweite Höhe größer als die dritte Höhe (H3) ist und wobei die erste Höhe (H1) zumindest doppelt so hoch ist, wie die dritte Höhe (H3).