baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017207104-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Motor
Inventor: KOBER JUERGEN
IPC: H02K3/28
Filed: 2017-04-27
Abstract: Bei einem elektronisch kommutierten Motor (100) mit einem Stator (160), der eine Mehrzahl von Einzelspulen (185, 186) aufweist, die über ein Verschaltungselement (200) zu einer Motorwicklung (180) verschaltet sind, ist das Verschaltungselement (200) nach Art einer Leiterplatte (210) ausgebildet und weist Leiterbahnen (261, 262, 263) auf, die die Einzelspulen (185, 186) miteinander verschalten, wobei die Leiterbahnen (261, 262, 263) mit zugeordneten Einzelspulen (185, 186) verschweißt sind.
Patent DE-102017207447-A1 (DE)
Title: Bypassvorrichtung, Entlüftungsvorrichtung und Verfahren zum Abführen von Gas
Inventor: COOLENS HOLGER
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-05-03
Abstract: Um eine zuverlässige Gasabführung auch dann zu ermöglichen, wenn beispielsweise in einer Hauptleitung zur Gasabführung herrschende Druckniveaus außerhalb vorgegebener Wertebereiche liegen, wird eine Bypassvorrichtung zur zumindest teilweisen Umgehung der Hauptleitung vorgeschlagen, wobei die Bypassvorrichtung Folgendes umfasst:
 ein Verschlusselement zum Sperren oder Freigeben eines in einer Bypassleitung anzuordnenden oder angeordneten Gasdurchlasses;
 ein Referenzdruckelement, welches mit dem Verschlusselement gekoppelt ist, insbesondere derart, dass abhängig von einem an dem Referenzdruckelement anliegenden Referenzdruck der Gasdurchlass sperrbar oder freigebbar ist.
Patent DE-102017207853-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführsystem für ein Fahrzeugheizgerät und Kraftstofftank mit integrierter Dosierpumpe
Inventor: HARTWEG STEFAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffzuführsystem für ein mit flüssigem Kraftstoff (K) betriebenes Fahrzeugheizgerät (20), mit einer Kraftstoffleitung (70), die vom Kraftstofftank (30) des Fahrzeugs zum Fahrzeugheizgerät (20) führt, und mit einer Dosierpumpe (60), die den Kraftstoff (K) aus dem Kraftstofftank (30) durch die Kraftstoffleitung (70) zum Fahrzeugheizgerät (20) fördert, wobei die Dosierpumpe (60) im Kraftstofftank (30) angeordnet ist.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstofftank (30) für ein Kraftfahrzeug, mit einer im Tankinneren (32) angeordneten Dosierpumpe (60).
Patent DE-102017207933-A1 (DE)
Title: Hubventil
Inventor: JUSTL JOHANN
IPC: F16K41/10
Filed: 2017-05-10
Abstract: Beschrieben wird ein Hubventil, das insbesondere für aseptische Produktleitungen ausgebildet ist, und ein Ventilgehäuse mit Leitungsanschlüssen und einem dazwischen im Ventilgehäuse ausgebildeten Ventilsitz umfasst sowie ein im Ventilgehäuse axial verstellbares und mit dem Ventilsitz zusammenwirkendes Schließelement und eine Membran, die sich um das Schließelement herum und von diesem bis zu einer gehäuseseitigen Einspannstelle erstreckt. Dadurch, dass ferner ein federelastisches und insbesondere ringförmiges Element zum gehäuseseitigen Einspannen der Membran unter Vorspannung vorhanden ist und das federelastische Element zur abdichtenden Einspannstelle hin in teilumfängliche Segmente unterteilt ist mit daran ausgebildeten Fortsätzen, die die Membran gegen die zylindrische Einspannstelle drücken und dabei verformen, lässt sich die Membran auch bei einem anwendungsbedingten Nachlassen der Eigenspannung zuverlässig unter Vorspannung halten und dabei eine zuverlässige hermetische Abdichtwirkung an der Einspannstelle sowie eine mechanisch stabile Befestigung der Membran erzielen.
Patent DE-102017208184-A1 (DE)
Title: Strangpresse
Inventor: MUSCHALIK UWE
IPC: B21C23/04
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strangpresse, insbesondere zum Umformen von Aluminiumlegierungen, wobei ein in einer Pressrichtung wirkendes Pressglied ein Block durch ein formgebendes Werkzeug presst, wobei das Werkzeug an einem Gegenholm (10) der Strangpresse abgestützt ist, wobei der Gegenholm (10) eine an einem Träger (1) angeordnete Druckplatte (2) aufweist, wobei die Druckplatte (2) eine umlaufende Einschnürung (4) aufweist, die zumindest gegenüber einer in Pressrichtung vorderen Auflagefläche (2a), insbesondere auch gegenüber einer in Pressrichtung hinteren Auflagefläche (2b), radial zurückspringt.
Patent DE-102017208406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aktivieren von Haftmittel
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aktivieren von Haftmittel. Die Vorrichtung weist zumindest ein Haftmittelbehältnis zum Bevorraten von Haftmittel sowie eine berührungslose Aktivierungseinheit zum berührungslosen Zuführen von Aktivierungsenergie zum Aktivieren von Haftmittel auf. Das Haftmittelbehältnis ist dabei derart eingerichtet, dass darin bevorratetes Haftmittel in dem Haftmittelbehältnis aktiviert werden kann.
Patent DE-102017209703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Temperatur einer Brennstoffzelle
Inventor: JEONG SEONG CHEOL
IPC: B60W40/09
Filed: 2017-06-08
Abstract: Eine Brennstoffzellentemperatur-Steuervorrichtung umfasst: einen FahrerNeigungsbestimmungsprozessor, der die Neigung eines Fahrers bestimmt, während ein Fahrzeug fährt; Einen Temperatursteuerfaktor-Bestimmungsprozessor, der einen Temperatursteuerfaktor basierend auf einer Umgebungstemperatur und der Neigung des Fahrers bestimmt, um die Temperatur der Brennstoffzelle zu steuern; und einen Speicher, der die Fahrerneigungs-Bestimmungsinformation speichert, die durch den Fahrerneigungs-Bestimmungsprozessor bestimmt wird.
Patent DE-102017210577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optimierten Bestimmung von Parametern am menschlichen Auge
Inventor: DICK MANFRED
IPC: A61B3/10
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Teilstreckenbestimmung am menschlichen Auge. Dazu werden biometrische Messdaten des Auges ermittelt und mittels bekannter mittlerer Brechzahlen der Augenmedien eine Gesamtrefraktion des Auges berechnet und mit einer separat bestimmten Refraktion verglichen.Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren auf der Basis von interferometrischen und/oder bildgebenden und/oder deflektometrischen Messungen, werdena) aus den Messdaten und mittleren Brechzahlen der Augenmedien mittels RT eine Refraktion und/oder WF errechnet,b) diese Refraktion oder WF mit einer separat gemessenen Refraktion und/oder WF verglichen,c) Parameter des Auges variiert werden, bis beide Refraktionen und/oder WF übereinstimmen undd) mit diesen Parametern korrigierte Teilstrecken des Auges berechnet.Das vorgeschlagene Verfahren dient in erster Linie der für die Berechnung einer zu implantierenden IOL erforderlichen biometrischen Messdaten.
Patent DE-102017213107-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von durch eine Projektionsobjektiv verursachten Wellenfrontaberrationen
Inventor: SCHELLHORN UWE
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen von durch ein Projektionsobjektiv verursachten Wellenfrontaberrationen. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Bestrahlen eines Retikels (130) mit Strahlung, wobei das Retikel (130) eine Mehrzahl von strukturierten Bereichen aufweist und wobei von wenigstens einigen dieser strukturierten Bereiche ein Messstrahl ausgeht, Projizieren dieser Messstrahlen, mit einem Projektionsobjektiv (120), auf eine Sensoranordnung (140), und Messen der auf die Sensoranordnung (140) auftreffenden Strahlung zum Bestimmen von durch das Projektionsobjektiv (120) verursachten Wellenfrontaberrationen, wobei die genannten Schritte in einer Mehrzahl von Messstellungen durchgeführt werden, welche sich hinsichtlich der Relativposition zwischen dem aus Retikel (130) und Sensoranordnung (140) gebildeten Messsystem und dem Projektionsobjektiv (120) voneinander unterscheiden, und wobei in wenigstens einigen dieser Messstellungen Retikel (130) und/oder Sensoranordnung (140) einerseits und Projektionsobjektiv (120) andererseits relativ zueinander verdreht angeordnet werden.
Patent DE-102017213784-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TERUAKI
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug zu montieren ist, umfasst eine Lichtquelle; einen Sensor, der zum Erfassen von Information außerhalb des Fahrzeugs auf der Basis von unsichtbarem Licht ausgebildet ist; und eine Abdeckung, die einen ersten Abschnitt, der die Lichtquelle abdeckt, und einen zweiten Abschnitt umfasst, die den Sensor abdeckt. Der zweite Abschnitt weist eine geringere Durchlässigkeit für sichtbares Licht auf als der erste Abschnitt.
Patent DE-102017215080-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsringpumpe
Inventor: SCHLÜCKER EBERHARD
IPC: F04C19/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsringpumpe (1), die ein Pumpengehäuse (2) aufweist, das eine Pumpenkammer (3) umgibt, in die im bestimmungsgemäßen Betriebszustand eine Pumpenflüssigkeit (14) gefüllt ist. Außerdem weist die Flüssigkeitsringpumpe (1) ein innerhalb der Pumpenkammer (3) angeordnetes und um eine Drehachse (6) rotierbares Pumpenrad (4) zur Förderung eines gasförmigen Arbeitsmediums auf. Das Pumpenrad (4) weist dabei an seinem Außenumfang eine Anzahl von zumindest in Umfangsrichtung voneinander separierten Förderkammern (8) auf. Das Pumpenrad (4) weist außerdem jeweils eine einer jeden Förderkammer (8) zugeordnete und lokal in eine die jeweilige Förderkammer (8) radial innenseitig begrenzende Bodenwand (24) des Pumpenrads (4) eingebrachte Austrittsöffnung (12) zur fluidischen Verbindung der jeweiligen Förderkammer (8) mit einem Druckbereich (20) der Pumpenkammer (3) auf. Die Bodenwand (24) verläuft dabei entlang der Drehachse (6) beidseitig zur Austrittsöffnung (12) zumindest abschnittsweise zur Drehachse (6) geneigt in Richtung auf die Austrittsöffnung (12). Diese Austrittsöffnung (12) ist dabei an einer Stelle der jeweiligen Förderkammer (8) mit dem kleinsten radialen Abstand zur Drehachse (6) angeordnet.
Patent DE-102017216429-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsmaschine mit einer Antriebsmaschine und mit einer von der Antriebsmaschine antreibbaren Arbeitshydraulik
Inventor: KUHN JAN-FREDERIK
IPC: B60W30/188
Filed: 2017-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsmaschine beschrieben. Im Betrieb der Arbeitsmaschine (1) wird sowohl eine Soll-Drehzahl als auch eine Ist-Drehzahl einer Antriebsmaschine (2) ermittelt. In Abhängigkeit der Ist-Drehzahl der Antriebsmaschine (2) und/oder in Abhängigkeit einer Abweichung zwischen der Soll-Drehzahl und der Ist-Drehzahl der Antriebsmaschine (2) wird ein Faktor ermittelt, über den eine aktuelle Leistungsaufnahme einer Arbeitshydraulik (5) zumindest zur Begrenzung einer Drehzahldrückung der Antriebsmaschine (2) variierbar ist. In Abhängigkeit einer Abweichung zwischen der Soll-Drehzahl und der Ist-Drehzahl der Antriebsmaschine (2) wird ein Faktor (PAHP) ermittelt, über den eine aktuelle Leistungsaufnahme der Arbeitshydraulik (5) zumindest zur Begrenzung einer Drehzahldrückung der Antriebsmaschine (2) variierbar ist. Zusätzlich dazu oder alternativ hierzu wird die Leistungsaufnahme der Arbeitshydraulik (5) in Abhängigkeit von zukünftig erwarteten Betriebszustandsverläufen, wie eines Reversiervorganges der Arbeitsmaschine (1), variiert und/oder ein der Arbeitshydraulik (5) seitens der Antriebsmaschine (2) aktuell zur Verfügung stellbares Drehmoment in Abhängigkeit eines Drehmomentes der Antriebsmaschine (2) und eines im Bereich des Getriebeeingangs zur Verfügung zu stellenden Drehmomentes bestimmt und das der Arbeitshydraulik (5) zur Verfügung gestellte Drehmoment auf das zur Verfügung stellbare Drehmoment begrenzt.
Patent DE-102017218551-A1 (DE)
Title: Haftetikett für einen Behälter
Inventor: BILL DAVID
IPC: G01D5/14
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haftetikett (10) für einen Behälter (12), welches an dem Behälter (12) befestigbar oder befestigt ist, wobei das Haftetikett (10)eine auf und/oder in dem Haftetikett (10) angeordnete Antenneneinrichtung (26) und eine auf und/oder in dem Haftetikett (10) angeordnete Sensoreinrichtung (28) umfasst, wobei die Antenneneinrichtung (26) derart ausgelegt und so an die Sensoreinrichtung (28) angebunden ist, dass bei Empfangen eines von einem externen Gerät (30) ausgesendeten elektromagnetischen Signals (32) durch die Antenneneinrichtung (26) ein Versorgungsstromsignal mittels der Antenneneinrichtung (26) erzeugbar und an die Sensoreinrichtung (28) ausgebbar ist, wobei die mittels des Versorgungsstromsignals bestromte Sensoreinrichtung (28) dazu ausgelegt ist, mindestens ein Sensorsignal auszugeben, und wobei das mindestens eine von der bestromten Sensoreinrichtung (28) ausgegebene Sensorsignal und/oder mindestens ein von dem mindestens einen Sensorsignal abgeleitetes Informationssignal mittels der Antenneneinrichtung (26) an das externe Gerät (30) sendbar sind.
Patent DE-102017218909-A1 (DE)
Title: Planar-Antennen-Baueinheit
Inventor: SHIRAI MIZUKI
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-10-24
Abstract: Eine Planar-Antennen-Baueinheit beinhaltet eine Antenne und eine Lang-Übertragungs-Leitung. Die Antenne ist konfiguriert, um ein Radio-Wellen-Signal von außen zu empfangen. Das Radio-Wellen-Signal, empfangen durch die Antenne, ist durch die Übertragungs-Leitung übertragen. Die Antenne und die Übertragungs-Leitung sind ausgebildet in einer planaren Form. Die Übertragungs-Leitung beinhaltet einen Leiter, der eine Dicke hat, dicker als die Dicke der Antenne.
Patent DE-102017219341-A1 (DE)
Title: Kolbenverdichter
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F04B53/16
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenverdichter (1) zum Verdichten eines Arbeitsfluids, insbesondere eines flüssigen oder gasförmigen Brennstoffs, umfassend einen in einer Bohrung (2) eines Zylinders (3) hin und her beweglichen Kolben (4), der innerhalb der Bohrung (2) einen mit dem Arbeitsfluid befüllbaren Kompressionsraum (5) begrenzt. Erfindungsgemäß ist innenumfangseitig im Zylinder (3) eine umlaufende Ringnut (6) ausgebildet, in der eine Leckageminimierungshülse (7) aufgenommen ist, die gemeinsam mit dem Zylinder (3) eine ringförmige Druckkammer (8) definiert, die mit dem Kompressionsraum (5) hydraulisch verbunden ist, so dass in der Druckkammer (8) der gleiche Druck wie im Kompressionsraum (5) herrscht und zwischen dem Kolben (4) und der Leckageminimierungshülse (7) über den gesamten Druckbereich hinweg ein Spalt und somit eine gewisse Strömung im Spalt erhalten bleibt.
Patent DE-102017219632-A1 (DE)
Title: Zumessventil zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen dient, Aufhängung für Einspritzanlagen und Einspritzanlage mit solch einem Zumessventil
Inventor: REHWALD ANDREAS
IPC: F02M61/14
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), das für Brennstoffeinspritzanlagen (1) dient, weist ein Anschlussstück (5) auf, das so ausgestaltet ist, das dieses zumindest teilweise in einen Aufnahmeraum (9) eines Anschlusskörpers (8) einer Fluid führenden Komponente (4) einfügbar ist. Im montierten Zustand ist an dem Anschlussstück (5) ein Stützteil (13) angeordnet, wobei das Anschlussstück (5) und das Stützteil (13) so ausgestaltet sind, dass das Anschlussstück (5) über das Stützteil (13) zumindest mittelbar an dem Anschlusskörper (8) aufgehängt ist. Das Stützteil (13) weist eine sphärische Stützfläche (14) auf. Die sphärische Stützfläche (14) ist so an dem Stützteil (13) ausgestaltet, dass sich das Stützteil (13) im montierten Zustand zur Realisierung der zumindest mittelbaren Aufhängung des Anschlussstücks (5) an dem Anschlusskörper (8) mit seiner sphärischen Stützfläche (14) zumindest mittelbar an dem Anschlusskörper (8) abstützt. Ferner sind eine Aufhängung (2) für Einspritzanlagen (1) und eine Einspritzanlage (1) angegeben.
Patent DE-102017220775-A1 (DE)
Title: Sprühbares kosmetisches Mittel mit Farbeffekt
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2017-11-21
Abstract: Kosmetische Zusammensetzungen zur kosmetischen Behandlung keratinischer Fasern, enthaltend - jeweils bezogen auf ihr Gewicht(a) 0,1 bis 5,0 Gew.-% Fasern(b) 5,0 bis 19 Gew.-% Ethanol(c) 78 bis 94 Gew.-% Treibmittel(d) 0 bis 5 Gew.-% Farbstoff(e)(e) 0 bis 5 Gew.-% Pigment(e) mit der Maßgabe, daß die Summe der Mengen der Inhaltsstoffe (d) und (e) 0,0001 bis 10 Gew.-% beträgt, erhöhen das Haarvolumen und bewirken eine Erhöhung der Fülle und des Gefühls „mehr Haare zu haben“. Durch die Färbung der Produkte wird gleichzeitig eine Abdeckung kahler Stellen ermöglicht, ohne daß es zu Abrieb auf die Hände oder Kleidung bzw. Kopfkissen kommt.
Patent DE-102018001578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Schweißelektrode einer Schweißzange zum Widerstandspunktschweißen sowie Schweißelektrode
Inventor: KNOELLER MARKUS
IPC: B23K11/30
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten einer Schweißelektrode (10) einer Schweißzange zum Widerstandspunktschweißen, bei welchem eine Schweißoberfläche (12) der Schweißelektrode (10) geglättet und anschließend aufgeraut wird, wobei die Schweißoberfläche (12) durch ein Prägeverfahren aufgeraut wird.
Patent DE-102018003711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer mehrschichtigen kunststoffbahn, mehrschichtige kunststoffbahn und verpackungsschale
Inventor: STERZENBACH JÜRGEN
IPC: B65D65/40
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zu Herstellung einer mehrschichtigen Kunststoffbahn mit mindestens einer ersten Schicht aus Geschäumter Kunststoff und einer zweiten mit der ersten Schicht verbundenen Schicht aus einer Deckschicht.Das Verfahren ermöglicht die Herstellung der mehrschichtigen Kunststoffbahn mittels Koextrusion und wahlweise die Verwendung von Recyclat.Als Ausgangsstoff für die mehrschichtige Kunststoffbahn kommt Polyethylenterephthalat in Betracht. Außerdem kann als Treibmittel Stickstoff eingesetzt werden.Insgesamt kann erfindungsgemäß eine mehrschichtige Kunststoffbahn mit einzigartigen Materialeigenschaften und eine Verpackungsschale mit einzigartigen Eigenschaften erreicht werden.
Patent DE-102018004523-A1 (DE)
Title: Interferometrisches Messsystem mit einer einzigen Beleuchtungsdetektionskonfiguration zur Online-Vollfeld-Messung von 3D-Objektverschiebungen
Inventor: LU MIN
IPC: G01B11/14
Filed: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung und Verfahren auf dem Gebiet der optischen Messtechnik zur berührungslosen optischen Erfassung von Verschiebungskomponenten eines beobachteten Objektes mit Hilfe eines Digitalen-Speckle-Pattern-Interferometers (DSPI), das auf der „Spatial Carrier Phase Shifting“-Technik beruht und bei dem die „Adjustible Aperture Mixing“-Technik (AAM) eingesetzt wird.
Patent DE-102018004832-A1 (DE)
Title: Personenkabinentemperatursicherheitsvorrichtung
Inventor: BEKTAS MEHMET
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Personenkabinentemperatursicherheitsvorrichtung, die zumindest ein personenerkennende Vorrichtung und eine temperaturerkennende Vorrichtung aufweist, so dass eine Person oder Lebewesen und zugleich eine kritische Temperatur erkannbar sind und Massnahmen zur Erniedrigung bzw. Erhöhung der Temperatur einleitbar sind.
Patent DE-102018005677-A1 (DE)
Title: Hall-Sensor
Inventor: BAUMANN MARC
IPC: G01R33/07
Filed: 2018-07-19
Abstract: Ein Hall-Sensor (1) weist ein Hall-Sensorelement (2), mit mehreren Anschlussstellen (3A, 3B, 3C, 3D) und eine Strom- oder Spannungs-Versorgungsquelle (7) auf, die einen ersten und einen zweiten Versorgungsanschluss (6A, 6B) zum Ausgeben eines Versorgungsstroms oder einer Versorgungsspannung hat. Der erste Versorgungsanschluss (6A) ist zum Einspeisen eines Stroms in das Hall-Sensorelement (2) mit einer ersten Anschlussstelle (3A) und der zweite Versorgungsanschluss (3B) mit einer zweiten Anschlussstelle (3B) des Hall-Sensorelements (2) verbunden oder verbindbar. Der Hall-Sensor hat ein NAND-Gatter (13), das mit einem ersten Eingang (14A) mit der ersten Anschlussstelle (3A) des Hall-Sensorelements (2) und mit einem zweiten Eingang (14B) mit der zweiten Anschlussstelle (3B) des Hall-Sensorelements (2) verbunden ist sowie einen Ausgang (17) zur Ausgabe eines ersten Fehlersignals (/Err1) hat. Alternativ oder zusätzlich zu dem NAND-Gatter (13) kann der Hall-Sensor (1) ein NOR-Gatter (18) aufweisen, das mit einem ersten Eingangsanschluss (19A) mit der dritten Anschlussstelle (3C) und mit einem zweiten Eingangsanschluss (19B) mit der vierten Anschlussstelle (3D) verbunden ist sowie einen Ausgangsanschluss (22) zur Ausgabe eines zweiten Fehlersignals (Err2) hat.
Patent DE-102018006149-A1 (DE)
Title: Feldspulenkern Ausgestaltung ll a/
Inventor: SUMERA ANDREAS
IPC: H01F3/00
Filed: 2018-08-04
Abstract: Der Feldspulenkern nach der von mir getätigten Patentanmeldung Feldspulenkern Ausgestaltung II a/ ist zwar im Sinne und für den Sinn der ökologisch physikalisch wissenschaftlich technisch richtigen Stromerzeugung - keine Verbrennung, keine technisch Umsetzung mittels Windkrafträdern mit Gegendzerstörung durch Anblick und der ökologisch physikalischen Auf- und Ausweisung des Bassfrequenzbruch des Bassfrequenzbereiches der Atmosphäre und sonstigem, keine radioaktiven Brennelemente und kein radioaktiver Eintrag jeglicher Art, von „Volkswissenschaftlern“ benannt Atommüll, in die Erde und die Atmosphäre - schon erheblich leichter als ein Volleisenfeldspulenkern, soll aber effektiver ausgestaltet sein.Die Rohrinnenwände sind dazu mit Ausstülpungen versehen - der einfachste Verfahrensweg dazu ist eine Gewindeausgestaltung - so, dass wegen der Ausstülpungen die abstoßende Kraft der gleichnamigen Magnetpole zueinander dadurch in dem ausgestaltetem Rohr diese Kraft in dem Rohr so auf- und ausweist, dass diese energetische Kraft durch die Abstoßung von gleichnamigen Magnetpolen gegeneinander ausgerichtet dadurch vorhanden die abstoßende Kraft der gleichnamigen Magnetpole zueinander ausgerichtet in dem Rohr nun zusammen diese energetische Kraft dadurch vehementisierter auf- und ausweist zum Induktionsgebrauch.Feldspulenkernausgestaltung, wobei der Feldspulenkern aus einem oder mehreren Röhren besteht, für den Gebrauch z.B. zur Stromerzeugung mittels Gebrauch zur Induktion.
Patent DE-102018010143-A1 (DE)
Title: Sonotrode
Inventor: KRATZER JOHANNES
IPC: B29C65/08
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonotrode zum Ultraschallverschweißen eines ersten Elements mit einem zweiten Element, mit einem Grundkörper und zumindest einer Kontaktfläche mit darauf angeordneten und von der Kontaktfläche vorstehenden Kontaktpins, wobei zumindest drei oder mehr Kontaktpins vorgesehen sind und die Kontaktpins in Draufsicht auf die Kontaktfläche gesehen über die Kontaktfläche verteilt unsymmetrisch angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Ultraschallschweißanlage und ein entsprechendes Ultraschallschweißverfahren jeweils unter Verwendung zumindest einer solchen Sonotrode.
Patent DE-102018102514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung einer Umverpackung
Inventor: JANSEN JOHANNES PAUL
IPC: B65B43/28
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Umverpackung, insbesondere zur Aufnahme von Flaschen, wobei die Umverpackung aus einem Kartonzuschnitt ausgebildet wird, die vier miteinander verbundene Seitenflächen (9) und in Längsachsenrichtung des Kartonzuschnitts an gegenüberliegenden Stirnseiten des Kartonzuschnitts angeordnete und mit den Seitenflächen (9) verbundene Boden- und Deckelelemente (10, 11) aufweist, wobei der Kartonzuschnitt in eine Aufstellvorrichtung (6) eingelegt und nachfolgend durch eine zumindest mit einer Seitenfläche (9) verbindbaren Greifeinrichtung in im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachsenerstreckung des Kartonzuschnitts bewegt und derart aufgerichtet wird, dass benachbart angeordnete und miteinander verbundene Seitenflächen (9) im Wesentlichen rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind, bevor das Deckelelement (11) zur Verschließung einer Stirnseite gefaltet und mit zumindest einer weiteren Seitenfläche (9) mittelbar oder unmittelbar verbunden wird.