baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212687-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: UNRATH CHRISTOPH
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle (1) mit einer Hohlwelle (3) und wenigstens einem darauf in Axialrichtung (4) zwischen zumindest zwei Raststellungen verschiebbaren Schiebenocken (5). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die Hohlwelle (3) zumindest eine Ausnehmung (6) aufweist, – dass der zumindest eine Schiebenocken (5) zumindest zwei axial zueinander benachbart angeordnete und nach innen offene Ausnehmungen (7, 7') aufweist, die zugleich die zumindest zwei Raststellungen vorgeben, – dass in der Hohlwelle (3) ein Federelement (8) mit zumindest einem Federarm (9) angeordnet ist, der durch die Ausnehmung (6) in der Hohlwelle (3) hindurch und in die Ausnehmung (7) des Schiebenockens (5) eingreift, – dass das Federelement (8) in der Hohlwelle (3) verspannt ist.
Patent DE-102015212742-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät und Wäschepflegeverfahren
Inventor: MAINA RODRIGO FERRAZ
IPC: D06F33/32
Filed: 2015-07-08
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit einer rotierbar gelagerten Wäschetrommel (106) zum Aufnehmen von Wäschestücken (108), einem Antriebsmotor (105) zum Rotieren der Wäschetrommel (106), einer Umpumpvorrichtung (120) zum Rezirkulieren von Waschflüssigkeit aus der Wäschetrommel (106) heraus und wieder in die Wäschetrommel (106) hinein, einem Heizelement (132) zum Erwärmen der Waschflüssigkeit und einer Steuereinrichtung (118) zum Ansteuern des Antriebsmotors (105), der Umpumpvorrichtung (120) und des Heizelements (132) gemäß eines im Betrieb auf der Steuereinrichtung (118) ablaufenden Wäschepflegeprogramms. Dabei ist die Steuereinrichtung (118) dazu ausgebildet, bei aktiviertem Heizelement (132) die Umpumpvorrichtung (120) zu deaktivieren, sobald die Menge der Waschflüssigkeit in der Wäschetrommel (106) unter einen Minimalmengenschwellenwert fällt.
Patent DE-102015214251-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SUGATA AKIHIKO
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-07-28
Abstract: In einer Halbleitervorrichtung, welche eine Energieversorgungsspannung aus einem durch eine Antenne empfangenen RF-Trägersignal durch das Verwenden eines Gleichrichtungsschaltkreises erzeugt, wobei Gleichrichtungsschaltkreise, welche jeweils eine Vielzahl von Kondensatoren und eine Vielzahl von Dioden umfassen, mehrstufig verbunden sind. Die Gleichrichtungsschaltkreise umfassen Begrenzerschaltkreise, welche bei einer Spannung größer als eine Ein-Spannung der Dioden eingeschaltet werden, Kathoden der Dioden bei einer ersten Spannung festklammern. Die Begrenzerschaltkreise und die Dioden sind parallel zwischen den mit dem Antennenverbindungsanschluss verbundenen Kondensatoren und einem mit einem Referenzpotenzial VSS der Energieversorgungsspannung versorgten Knoten verbunden.
Patent DE-102015222859-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine mit integriertem Abgaskrümmer und Kühlmantel
Inventor: LEMPERA ALES
IPC: F02F1/40
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, zumindest aufweisend einen integrierten Abgaskrümmer mit a. mindestens zwei abgasführenden Leitungen, die im Wesentlichen nebeneinander angeordnet sind und die stromaufwärts eines Abgaskrümmerauslasses an jeweils einer Strömungsverbindungsstelle zu einer Sammelleitung zusammengeführt werden, wobei die Leitungen unmittelbar vor der Strömungsverbindungsstelle durch einen Endbereich einer Wandung voneinander getrennt sind und b. mindestens einem Kühlmittelmantel, der zumindest oberhalb und/oder unterhalb der Leitungen angeordnet ist und der eine obere Begrenzungswand und eine untere Begrenzungswand aufweist, wobei der mindestens eine Kühlmittelmantel und die Leitungen durch eine gemeinsame Begrenzungswand voneinander getrennt sind, wobei der Kühlmittelmantel von einem Kühlmittel in einer festgelegten Strömungsrichtung durchströmt wird, wobei sich in dem Kühlmittelmantel mindestens ein Steg zwischen der oberen Begrenzungswand und der unteren Begrenzungswand erstreckt, der eine stromaufwärtige Anströmfläche für eine Kühlmittelströmung aufweist, die die Kühlmittelströmung teilt, wobei die Kühlmittelströmung stromabwärts der Teilung in einem ersten Bereich des Kühlmittelmantels beschleunigt wird, wobei der erste Bereich oder der an die Anströmfläche unmittelbar angrenzende Teil des Steges direkt oberhalb und/oder unterhalb der Strömungsverbindungsstelle und/oder des Endbereichs angeordnet ist.
Patent DE-102015224662-A1 (DE)
Title: Aktor mit Planetenwälzgewindespindeltrieb (PWG)
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Aktor mit Planetenwälzgewindespindeltrieb (PWG), insbesondere für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei mit einer Spindel mehrere Planetenrollen in Eingriff stehen, die mit einem die Planetenrollen umringenden Hohlrad kämmen, wobei die Planetenrollen mit einem ersten Ende in einem ersten Bereich und mit einem zweiten Ende in einem zweiten Bereich eines Planetenrollenträgers gelagert sind, wobei die Hülse und der Planetenrollenträger axial festgelegt und mit einem Rotor eines Antriebes drehfest verbunden und um eine Drehachse antreibbar sind, wobei die Spindel in Bezug auf einen Stator des Antriebes abgestützt ist und bei Rotation des Rotors und des in der Hülse abgestützten Planetenrollenträgers einen axialen Hub vollführt, wobei der erste Bereich und/oder der zweite Bereich des Planetenrollenträgers zumindest bereichsweise integral in einer Ummantelung des Rotors ausgebildet ist/sind.
Patent DE-102016000704-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, der von zumindest einen Innenbehälter wenigstens bereichsweise begrenzt wird, wobei sich in dem gekühlten Innenraum an dem Innenbehälter eine oder mehrere Auflagen befinden, auf denen eine oder mehrere Einbauteile, insbesondere Ablageböden angeordnet werden können, wobei die Auflagen keinen einteiligen Bestandteil des Innenbehälters darstellen und wobei in oder an dem Innenbehälter eine oder mehrere Vertiefungen oder sonstige Fixierungselemente angeordnet sind, an denen die Auflagen oder Halteteile fixiert sind, an denen die Auflagen angeordnet sind.
Patent DE-102016002422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Glasflächen
Inventor: FRANZ NICKI
IPC: A47L1/05
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Glasflächen, insbesondere zur gründlichen Reinigung der Scheiben von Glaswänden, Fenstern und Autos aus unterschiedlichen Standpositionen des Nutzers heraus. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Vorrichtung, mit der eine höhere Reinigungswirkung bei einem gleichen bisherigen Zeitaufwand und mit geringen technischen Mitteln erzielt wird. Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Vorrichtung mindestens eine Reinigungsbürste aufweist, bei der innerhalb der zur Reinigung dienenden Bürstenfläche mindestens eine kanalförmige Aussparung eingebracht ist, durch deren Anordnung und Profilform das Reinigungsmittel während der Bürstenbewegung der Reinigungsfläche zugeleitet und/oder in den Außenbereich der Reinigungsfläche rückgeleitet wird sowie eine die Art des zuzuführenden Reinigungsmittels sowie dessen zeitlichen und mengenmäßigen Zufluss zur und/oder Abfluss von der Reinigungsbürste steuernde Steuereinrichtung aufweist. Vorteilhaft ist die Reinigungsbürste als eine zylinderförmige Bürste ausgebildet ist, die zu beiden Enden axial in der Haltevorrichtung gelagert und deren Drehung mittels einer mit der Achse der Bürste verbundenen elektrischen Motoreinheit von der Steuereinheit gesteuert wird.
Patent DE-102016002828-A1 (DE)
Title: Zur Behandlung von Schmerzen einsetzbare Elektrode
Inventor: MOLSBERGER ALBRECHT
IPC: A61N1/20
Filed: 2016-03-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode, umfassend das Verbinden einer oder mehrerer an Einstichpunkten einer Wange eingestochener Nadeln mit einem Pol einer Gleichstromquelle, wobei einer, mehrere oder alle Einstichpunkte auf einer die Augenmitte schneidenden vertikalen Linie oder weiter lateral liegen.
Patent DE-102016004006-A1 (DE)
Title: Bildgebungsmodul und Katheter
Inventor: SHIMONO TAKAHIRO
IPC: A61B1/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein Bildgebungsmodul weist ein elektrisches Kabel; ein Festkörper-Bildgebungselement mit einer Bildgebungseinheit, orthogonal zu einer Axialrichtung einer Spitze des elektrischen Kabels; und ein flexibles Verdrahtungssubstrat, in dem das Festkörper-Bildgebungselement und die elektrischen Kabel elektrisch miteinander verbunden sind, auf. Das flexible Verdrahtungssubstrat weist einen Elementbefestigungsabschnitt, der das Festkörper-Bildgebungselement befestigt, und zwei hintere Stücke auf, die an beiden Endabschnitten des Elementbefestigungsabschnitts gebogen sind und sich in eine vom Elementbefestigungsabschnitt weg bewegenden Richtung erstrecken. Ein von dem Elementbefestigungsabschnitt und den beiden hinteren Stücken umgebener Innenraum des flexiblen Verdrahtungssubstrats ist mit einem Klebeharz gefüllt, dessen volumetrische Schrumpfrate beim Aushärten 3% oder mehr beträgt.
Patent DE-102016004919-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
Inventor: MATTAUSCH JÜRGEN
IPC: E05C9/24
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (4) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem Getriebe (5), mindestens einer Eckumlenkung (6) und mindestens einer Treibstange (7) oder mehreren Treibstangen (7, 8), wobei die Treibstange (7) oder die Treibstangen (7, 8) mindestens eine erste und mindestens eine zweite Ausstanzung (18, 20) aufweist/aufweisen und in die erste Ausstanzung (18) ein Kupplungselement (15) des Getriebes (5) und in die zweite Ausstanzung (20) ein Kuppelelement (21) der Eckumlenkung (6) jeweils für eine in Längsrichtung der Treibstange (7)/Treibstangen (7, 8) erfolgende Kraftübertragung eingreift. Es ist vorgesehen, dass die Ausstanzungen (18, 20) identisch ausgebildet sind und dass das Kupplungselement (15) und das Kuppelelement (21) unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-102016100693-A1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: F16D66/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Ein Bremsbelag einer Scheibenbremse, insbesondere für eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einer einen Reibbelag (2) tragenden Belagträgerplatte (1), mit der ein Element verbunden ist, das relativ zu der Belagträgerplatte (1) beweglich ist, und mit einem elektrischen Verschleißsensor (6), ist so ausgebildet, dass der Verschleißsensor (6) an dem relativ zur Belagträgerplatte beweglichen Element so angeordnet ist, dass der Verschleißsensor (6) selbst relativ zur Belagträgerplatte (3) beweglich ist.
Patent DE-102016102052-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Motors eines Fahrzeuges mit Handschaltgetriebe
Inventor: DONG KYUN KIM
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-02-05
Abstract: System und Verfahren zur Steuerung eines Motors eines Fahrzeuges mit Handschaltgetriebe, aufweisend einen Datendetektor (10), welcher derart konfiguriert ist, dass er Daten zur Steuerung eines Motors eines Fahrzeuges erfasst, einen Modusschalter (25), welcher derart konfiguriert ist, dass er einen Fahrmodus des Fahrzeuges empfängt, und eine Steuereinrichtung (20), welche derart konfiguriert ist, dass sie basierend auf den von dem Datendetektor (10) erfassten Daten eine Motordrehzahlsteuerung durch Schätzung einer Gangstufe entsprechend einer Beschleunigungsbedingung und einer Verzögerungsbedingung des Fahrzeuges durchführt, wenn der Fahrmodus des Fahrzeuges ein Rennmodus ist, und die Motordrehzahlsteuerung zum Kompensieren einer niedrigen Stufe durchführt, wenn der Fahrmodus des Fahrzeuges ein Normalmodus ist.
Patent DE-102016104154-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionsbaugruppe mit geringem Gewicht für ein Fahrzeugaufprallsystem
Inventor: BERGER ELISABETH J
IPC: B60R19/18
Filed: 2016-03-08
Abstract: Es ist eine leichte hochfeste Energieabsorptionsbaugruppe vorgesehen. Offene Zellen einer verstärkten Kompositbahn sind mit einem energieabsorbierenden Material gefüllt, das energieabsorbierende Zellen innerhalb der Bahn definiert, um einen Kompositaufbau zu bilden. Eine vordere Komponente ist an einer Vorderseite des Kompositaufbaus angeordnet, und eine rückwärtige Komponente ist auf einer Rückseite des Kompositaufbaus angeordnet, um eine Energieabsorptionsbaugruppe mit einem vorbestimmten Verteilungsprofil bereitzustellen. Die leichte, hochfeste Energieabsorptionsbaugruppe kann in einer Vielzahl von Anwendungen verwendet werden, einschließlich Fahrzeug- oder Kraftfahrzeugkomponenten, wie als Teil einer Stoßfängerbaugruppe.
Patent DE-102016105641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Freilegen einer Abzweigung in einem Leitungsystem
Inventor: NOLL CHRISTIAN
IPC: F16L55/165
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest abschnittsweisen automatischen Freilegen einer Abzweigung eines mit einem Auskleidungsschlauch sanierten Leitungssystems, umfassend die folgenden Schritte, insbesondere in dieser Reihenfolge: a) Bereitstellen einer Freilegevorrichtung, umfassend eine Datenverarbeitungseinrichtung, in der sanierten Leitung und Anordnen der Freilegevorrichtung vor der freizulegenden Abzweigung; b) Eingeben einer freizulegenden geometrischen Form mittels einer Eingabeeinrichtung; c) Freilegen der Abzweigung mittels eines durch die Datenverarbeitungseinrichtung gesteuerten automatischen Ausfräsens von Abschnitten des Auskleidungsschlauchs entlang der eingegeben geometrischen Form mit einer Freilegeeinrichtung der Freilegevorrichtung.
Patent DE-102016112679-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Analyse von Gaseigenschaften
IPC: G01N29/024
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein Verfahren zur Messung der Schallgeschwindigkeit in einem Gas, das zur Bestimmung von Gaseigenschaften geeignet ist, insbesondere der Zusammensetzung des Gases, der Temperatur und/oder der Feuchtigkeit des Gases, und eine schallgeschwindigkeitsgestützte Gassensoranordnung, die so eingerichtet ist, dass sie die Gaseigenschaften misst, und Schallsendeeinrichtungen und Schallempfangseinrichtungen sowie Signalverarbeitungseinrichtungen umfasst, sind gezeigt. Als Schallsendeeinrichtung wird ein Schallsender verwendet, und als Schallempfangseinrichtungen werden ein erster Schallempfänger und ein zweiter Schallempfänger verwendet, wobei alle drei von ihnen so angeordnet sind, dass die Laufstrecke des vom Sender bereitgestellten Schalls zum ersten Empfänger von der Laufstrecke des vom Sender bereitgestellten Schalls zum zweiten Empfänger verschieden ist. Ferner umfasst die Anordnung die Signalverarbeitungseinrichtungen, die mit dem Sender und den Empfängern verbunden sind und die den Sender betätigen und aus den unterschiedlichen von dem ersten und dem zweiten Empfänger gelieferten Signalen Gaseigenschaften, insbesondere die Zusammensetzung des Gases, die Temperatur und/oder die Feuchtigkeit des Gases, bestimmen.
Patent DE-102016113258-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Einsatz für Wärmetauscher
Inventor: TAYLOR DWAYNE
IPC: F28D1/053
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein Wärmetauscher kann einen Kern (22), einen ersten Behälter (14) und einen Satz von Führungselementen (26) umfassen. Der Kern (22) kann ein erstes Endelement (30), ein zweites Endelement (34) und mehrere Rohre (38), die sich längs zwischen dem ersten Endelement (30) und dem zweiten Endelement (34) erstrecken können, umfassen. Der erste Behälter (14) kann fest mit dem ersten Endelement (30) verbunden sein. Der erste Behälter (14) und das erste Endelement (30) können eine erste Kammer (62) definieren, die in einer Fluidverbindung mit einer ersten Öffnung (54) des ersten Behälters (14) und einem ersten Ende (42) der Rohre (38) sein kann. Der Satz von Führungselementen (26) kann mit dem ersten Endelement (30) verbunden sein. Der Satz von Führungselementen (26) kann zusammenwirken, um mehrere erste Trichter zu definieren. Ein schmales Ende jedes ersten Trichters kann zu einem einzelnen der Rohre (38) offen sein. Ein breites Ende jedes ersten Trichters kann zu der ersten Kammer (62) offen sein.
Patent DE-102016113755-A1 (DE)
Title: Tragbarer wiederbefüllbarer Flüssigkeitsspender
Inventor: DETSCH ARMIN
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Um auf eine konstruktiv einfache und kostengünstige Art und Weise eine Wiederbefüllung eines tragbaren Flüssigkeitsspenders (1), insbesondere für Parfüm oder dergleichen, zu ermöglichen, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: eine Spendeeinrichtung (6) zur Entnahme der Flüssigkeit aus einem Behältnis (2) des Flüssigkeitsspenders (1) wird von dem Behältnis (2) getrennt, eine Abdeckkappe (13) zum Abdecken der Spendeeinrichtung (6) wird von der Spendeeinrichtung (6) getrennt und mit dem Behältnis (2) verbunden, ein Sprühröhrchen (25) eines Vorratsbehälters wird in eine in der Abdeckkappe (13) vorgesehene Nachfüllöffnung (24) gesteckt und Flüssigkeit wird von dem Vorratsbehälter (26) in das Behältnis (2) des Flüssigkeitsspenders (1) übertragen.
Patent DE-102016117121-A1 (DE)
Title: Stifthalterung und diese verwendende Ventilanordnung
Inventor: BROCKWAY MICHAEL ALAN
IPC: F16K31/528
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt in einer oder mehreren Ausführungsformen eine Ventilanordnung bereit, die einen Ventilschaft und einen sich von dem Ventilschaft aus erstreckenden Ventilkopf umfasst, wobei der Ventilkopf einen ersten und zweiten Durchlass, die sich entlang einer Breitenrichtung erstrecken, und einen Schlitz, der sich entlang einer Höhenrichtung erstreckt, definiert, wobei ein Längsquerschnitt des ersten und zweiten Durchlasses teilweise innerhalb des Schlitzes aufgenommen ist.
Patent DE-102016120026-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren, Programm, Produktherstellungsverfahren, Kalibrierungsmarkierungselement, Verarbeitungsvorrichtung und Verarbeitungssystem
Inventor: OGASAWARA MAKIKO
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Messvorrichtung enthält eine Projektionseinrichtung zur Projektion von Licht mit einem Muster und Licht ohne ein Muster auf ein Objekt, eine Bildgebungseinrichtung zur Abbildung des Objekts, auf das das Licht mit einem Muster projiziert wurde, und Erhalten eines Musterbildes und Abbilden des Objekts, auf das das Licht ohne ein Muster projiziert wurde, und Erhalten eines Intensitätsbildes und einen Prozessor zur Durchführung einer Verarbeitung eines Erkennens einer Region des Objekts durch Durchführen einer Verarbeitung einer Korrektur einer Verzerrung im Musterbild beruhend auf ersten Kalibrierungsdaten und Durchführen einer Verarbeitung einer Korrektur einer Verzerrung im Intensitätsbild beruhend auf zweiten Kalibrierungsdaten, die von den ersten Kalibrierungsdaten verschieden sind.
Patent DE-102016120296-A1 (DE)
Title: Federelement, feder und matratze
Inventor: BRETIS WILHELM
IPC: A47C27/20
Filed: 2016-10-25
Abstract: Offenbart ist ein Federelement (1) mit einem aus zwei Manschetten (5, 7) ausgebildeten Manschettenpaar. Jede Manschette (5, 7) des Manschettenpaares ist aus einem geschlossenen Band ausgebildet. Die zwei Manschetten (5, 7) sind mittels eines Verbindungsstücks (9) an jeweils einer Stelle ihres Umfangs einander gegenüberliegend miteinander verbunden. An jeder Manschette (5, 7) ist von dem Verbindungsstück (9) beabstandet ein zu der gegenüberliegenden Manschette (7, 5) hin gerichteter Vorsprung (11a, 11b) vorgesehen. Dadurch ist zwischen den Manschetten (5, 7) ein durch das Verbindungsstück (9) und die Vorsprünge (11a, 11b) definierter Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist. Eine Feder weist einen stabförmigen Mittelsteg (21) und ein solches Federelement (1) auf. Das Federelement (1) ist derart auf den Mittelsteg (21) aufgeschoben, dass ein Abschnitt des Mittelstegs (21) in dem Aufnahmeraum (13) des Federelements (1) aufgenommen ist und zerstörungsfrei aus dem Aufnahmeraum (13) des Federelements (1) entfernbar ist. Diese Feder ist für eine Matratze für Liege- und/oder Sitzeinrichtungen vorgesehen, die einen Matratzenkörper aus einem in sich bewegbaren Werkstoff, insbesondere aus Schaumstoff oder Latex, mit quer zu einer Längsachse oder Breitenachse angeordneten Hohlräumen aufweist. In mindestens einem Hohlraum befindet sich eine Feder.
Patent DE-102016123824-A1 (DE)
Title: Prozessieranordnung, Transportvorrichtung und Verfahren
Inventor: GOTTSMANN LUTZ
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-12-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessieranordnung (200, 400) zum Prozessieren eines Bandsubstrats (1) Folgendes aufweisen: eine Prozessierkammer; mehrere Transportrollen (15) zum Transportieren eines Bandsubstrats (1) in der Prozessierkammer entlang eines Transportpfads, welcher durch einen ersten Bereich, einen zweiten Bereich und einen dritten Bereich der Prozessierkammer geführt wird; eine erste Zugentkopplungsanordnung (102a), welche eingerichtet ist, einen Bandzug beim Übergang des Transportpfads von dem ersten Bereich in den zweiten Bereich zu reduzieren, eine zweite Zugentkopplungsanordnung (102b), welche eingerichtet ist, einen Bandzug beim Übergang des Transportpfads von dem zweiten Bereich in den dritten Bereich zu erhöhen, wobei die erste und die zweite Zugentkopplungsanordnung (102a, 102b) ferner den zweiten Bereich von den mehreren Transportrollen (15) zugentkoppeln, so dass im Wesentlichen kein Bandzug von den mehreren Transportrollen (15) in den zweiten Bereich hinein übertragen wird.
Patent DE-102016200811-A1 (DE)
Title: Kindertragevorrichtung mit Verriegelungsmechanismus
Inventor: CHEN RUIBIN
IPC: B62B9/12
Filed: 2016-01-21
Abstract: Eine Kinder-Tragevorrichtung (1) umfasst einen Träger (10), einen Tragrahmen (20), ein Einstell-Eingriffselement (31) und einen Verriegelungsmechanismus (40). Der Träger (10) umfasst einen Rahmen (11), eine Basis (14), einen Verbindungsbereich (142), der auf einer Seite der Basis (14) befestigt ist, und ein Befestigungselement (113), das auf einer Seite des Rahmens (11) befestigt ist und zum Verbindungsbereich (142) schwenkbar ist. Das Einstell-Eingriffselement (31) ist am Tragrahmen (20) montiert und zum Befestigungselement (113) schwenkbar. Die Basis (14) ist relativ zum Befestigungselement 113 schwenkbar, um die Kinder-Tragevorrichtung (1) zwischen einem Bett-Modus und einem Sitz-Modus umzuschalten. Wenn die Kinder-Tragevorrichtung (1) vom Bett-Modus auf den Sitz-Modus umgeschaltet wird, treibt der Verbindungsbereich (142) den Verriegelungsmechanismus (40) zum Bewegen von einer Verriegelungsposition, an der das Befestigungselement (113) verriegelt ist, auf eine Freigabeposition an, sodass das Befestigungselement (113) relativ zum Einstell-Eingriffselement (31) zum Einstellen eines Winkels des Trägers (10) drehbar ist.
Patent DE-102016201984-A1 (DE)
Title: Wiedergabeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Wiedergabeeinrichtung
Inventor: TRAPP HANNES
IPC: G10K15/04
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wiedergabeeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (1), mit wenigstens einem Mikrofon (11), mittels welchem wenigstens ein von einem Antriebsstrang (3) des Kraftfahrzeugs (1) ausgestrahltes Geräusch erfassbar und wenigstens ein das erfasste Geräusch charakterisierendes Signal bereitstellbar ist, und mit wenigstens einem Audiosystem (14), welches dazu ausgebildet ist, das Signal zu empfangen und in Abhängigkeit von dem Signal wenigstens ein einen Betrieb des Antriebsstrangs (3) charakterisierendes Geräusch im Innenraum (2) des Kraftfahrzeugs (1) auszugeben.