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Patent DE-202015006010-U1 (DE)
Title: Variable Ackerschleppergewichtsverlagerung von Vorder- auf zugeffektivere Hinterachse durch Einführung von stufenloser Höhenregulierung der Anhängepunkte an Schlepper und Anbaugerät während der Zugarbeiten des Ackerschleppers bei Feldarbeiten mit angehängten (mit eigenem Fahrwerk ausgerüsteten..) Bodenbearbeitungsanbaugeräten zu Zugoptimierungszwecken
IPC: A01B63/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Anwendung des Prinzips des Nutzens der von Ackerschleppern generierten Horizontalzugkräfte über stufenlos in der Höhe verstellbare Anhängevorrichtung/en (Zugpendel, Piton Fix, Anhängerverbindung, oder Kugelkopfverb., ...) eine stufenlos veränderbare dynamische Gewichtsverlagerung des Schleppergewichtes von der Vorderachse zur zugeffektiveren Hinterachse zusammen mit der Benutzung angehängter Fahrwerksbodenbearbeitungsgeräten zu erwirken, um eine höhere Zug-, Leistungs-, Produktions-, und Kraftstoffeffizienz von Ackerschleppern mit Fahrwerksbodenbearbeitungsgeräten zu erreichen.
Patent DE-202015100354-U1 (DE)
Title: Gleitschienentürschließer für einen schwenkbaren Türflügel
IPC: E05F3/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Für den Antrieb der Schließbewegung eines schwenkbaren Türflügels dienender Gleitschienentürschließer, welcher einen Antriebsteil, einen Schwenkarm (5), eine Gleitschiene (2, 12, 22) und einen Gleitstein (4, 14, 24) aufweist, welcher in einer Gleitsteinnut (9, 19, 29) in der Gleitschiene (2, 12, 22) längsverschiebbar geführt ist und mit dem Schwenkarm (5) schwenkbar geführt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jenen beiden Profilwänden der Gleitschiene (2, 12, 22), welche die Gleitsteinnut (9, 19, 29) seitlich begrenzen, in einem Abstand zum Nutgrund der Gleitsteinnut eine zugfeste Verbindung besteht.
Patent DE-202015100872-U1 (DE)
Title: Batteriepack und elektrisches Werkzeug
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-02-24
Abstract: Batteriepack, umfassend: ein Batteriegehäuse; zumindest eine Batteriezelle, welche in dem Batteriegehäuse aufgenommen ist; eine Schaltplatine, welche oberhalb der Batteriezelle bereitgestellt ist; und einen Anschluss zur elektrischen Verbindung mit einer Zielvorrichtung, wobei der Anschluss auf der Schaltplatine bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltplatine dazu ausgebildet ist, relativ zur Batteriezelle beweglich zu sein.
Patent DE-202015103868-U1 (DE)
Title: Fahrsiloabdeckung
IPC: E04H7/22
Filed: 2015-07-23
Abstract: Automatische Abdeckvorrichtung (10-1, 10-1'; 10-2) für ein Fahrsilo (20-1; 20-2) zum Lagern von Silage (30), mit einer Abdeckfolie (11-1; 11-2), deren seitliche Ränder (12-1, 12-2) wenigstens eine, mindestens abschnittsweise daran ausgebildete Versteifung (13-1, 13-2) aufweisen, an der wenigstens ein jeweiliger motorisch antreibbarer Hebe- und Senkmechanismus (14-1, 14-2) angreift, der mit einer raumfest verankerbaren Abstützung (15-1, 15-2) verbunden ist, und mit dem die seitlichen Ränder (12-1, 12-2) gegenüber der Abstützung (15-1, 15-2) linear verfahrbar sind.
Patent DE-202015104087-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Projektionseinrichtung
IPC: G03B21/14
Filed: 2015-08-05
Abstract: Leuchte (1) aufweisend ein Leuchtmittel (2) und eine Projektionseinrichtung (4), wobei das Leuchtmittel (2) derart vorgesehen ist, dass • ein erster Teil (21) des von dem Leuchtmittel (2) abgegebenen Lichts zur Lichtabgabe bereitgestellt wird, und • ein sich von dem ersten Teil (21) unterscheidender zweiter Teil (22) des von dem Leuchtmittel (2) abgegebenen Lichts der Projektionseinrichtung (4) zur Informationsdarstellung unter Verwendung des zweiten Teils (22) des von dem Leuchtmittel (2) abgegebenen Lichts bereitgestellt wird.
Patent DE-202015104372-U1 (DE)
Title: Gürtel ohne Gürtelschnalle mit einem Magnetverschluss
IPC: A41F9/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Gürtel ohne Gürtelschnalle mit einem Magnetverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtel (1) aus einem Stretchmaterial besteht und ein Ende des Gürtels (1), als verschließbare Schlaufe (2) mittels Knopfverschluss (3) ausgebildet ist und die Seite der Schlaufe (2) zum anderen Ende des Gürtels (1) mit einem Magnet (4) versehen ist und das andere Ende des Gürtels (1) auf der Innenseite ebenfalls mit mindestens einem Magneten (4) versehen ist.
Patent DE-202015104575-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Haushaltsgeräteleuchte
IPC: F25D27/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Haushaltsgerät mit einem Innenraum (40), der von einer Wandung umgrenzt ist, – mit einer Ausnehmung (41), in welcher eine Hausgeräteleuchte (10) zur Ausleuchtung des Innenraumes (40) einsitzt, wobei die Hausgeräteleuchte (10) versehen ist – mit einer LED (13) als Leuchtmittel, die auf einer Platine (14) angeordnet ist, – mit einem optischen Element (23), welches das von der LED (13) emittierte Licht zur Ausleuchtung des Innenraumes (40) richtet, – mit einem Lichtleitelement (11), welches das von der LED (13) emittierte Licht durch die Wandung hindurch in den Innenraum (40) führt, – mit Befestigungselementen (45), die der Verankerung der Hausgeräteleuchte (10) in der Ausnehmung (41) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass – das Lichtleitelement (11) eine Halterung (12) für die Platine (14) der LED (13) trägt, – die Halterung (12) mit einer auf einer Platine (14) angeordneten und mit Anschlussleitern (15) versehenen LED (13) versehen ist.
Patent DE-202016000749-U1 (DE)
Title: Kraftsensorintegrierte arthroskopische Fasszange - zur Messung der intraoperativ wirkenden Kräfte beim Bewegen von Sehnen
IPC: A61B17/28
Filed: 2016-02-05
Abstract: Kraftsensorintegrierte arthroskopische Fasszange zur Messung der intraoperativ wirkenden Kräfte beim Bewegen von Sehnen, dadurch gekennzeichnet, dass an/in dem Zangenschaft ein Kraftsensor (Dehnungsmessstreifen oder faseroptisches Messsystem) integriert ist, welcher über einen Wandler per Kabel oder elektromagnetischen Wellen (z. B. Bluetooth) die Informationen der wirkenden Kräfte an ein Ausgabegerät (z. B. PC, Tablet) sendet.
Patent DE-202016001034-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Gase, insbesondere für mit Farbnebel belastete Abluft
IPC: B01D33/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Filtervorrichtung für Gase, insbesondere für mit Farbnebel belastete Abluft, umfassend eine in einem Führungsweg für das Gas angeordnete Aufnahmeeinrichtung für Filterkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung in zumindest zwei einen Abstand im Führungsweg des Gases zueinander aufweisende Teilaufnahmeeinrichtungen (5, 6, 7) unterteilt ist und dass jede Teilaufnahmeeinrichtung (5, 6, 7) eine Bewegungsaufnahme für die Filterkörper (2, 3, 4) hat.
Patent DE-202016002007-U1 (DE)
Title: Die neue Generation der Ex-vivo-Lung Perfusionssystemen
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-03-26
Abstract: Ein neues System für Ex-vivo Lungenperfusion mit einer kollateralen Schaltung, die mit den Stümpfen der Bronchialarterien durch speziellen Kanülen verbunden ist.
Patent DE-202016002469-U1 (DE)
Title: Augenschutz-System für Fernsehgeräte oder Bilderzeugungsvorrichtungen jeglicher Art
IPC: H04N5/44
Filed: 2016-04-18
Abstract: Augenschutz-System für Fernsehgeräte oder Bilderzeugungsvorrichtungen jeglicher Art,  dadurch gekennzeichnet,  dass es ein Kinder-Augen-Schutz-System ist, dass in einem Fernsehgerät oder eine Bilderzeugungsvorrichtung eingebaut ist, das aus mindestens  – einem Personen-Erfassungs-Sensor, der so ausgerichtet ist, dass er einen Nahbereich vor dem Fernsehgerät erfassen kann,  – einen elektronischen Zeit-Verzögerer/eine elektronische Einschaltverzögerungs-Schaltung, der eine kurze Zeit eine Aktivierung des Augenschutz-Systems verhindert,  – eine Steuerung, die mit dem Sensor und den elektronischen Zeit-Verzögerer/die elektronische Einschaltverzögerungs-Schaltung gekoppelt ist, die bei einer zu nah vor dem Fernsehgerät und für längere zeit aufhaltende Person, den Bildschirm des Fernsehgerät so steuert, dass der Bildschirm verdunkelt wird oder abgeschaltet wird, oder das Fernsehgerät oder die Bilderzeugungsvorrichtung abgeschaltet wird, entfernt sich aber die Person, den Bildschirmbetrieb automatisch im Ursprungs-Zustand wiederherstellt, oder das zu steuernde Gerät wiedereinschaltet,  besteht.
Patent DE-202016003212-U1 (DE)
Title: Schwingungsgedämpfter Kompaktlautsprecher
IPC: H04R1/28
Filed: 2016-05-19
Abstract: Kompaktlautsprecher, der aus einem Außengehäuse (1) und einem Innengehäuse (2) besteht, wobei das Innengehäuse (2) mit wenigsten vier Drahtseilfedern (3) in das Außengehäuse (1) eingespannt wird.
Patent DE-202016004994-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Klassierung von inertem Material aus einem Fest-Flüssig-Gemisch
IPC: B01D21/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Einrichtung (100) zur Klassierung von inertem Material aus einem Fest-Flüssig-Gemisch, wobei die Einrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie die folgenden Einrichtungen umfasst: – mindestens eine Einrichtung zur ersten Trennung (11); – mindestens eine Dekantiereinrichtung (12); – mindestens eine Wascheinrichtung (13); – mindestens eine Einrichtung mit mindestens einer Filterschnecke (14) und – mindestens eine Sandabzugseinrichtung (15).
Patent DE-202016100384-U1 (DE)
Title: Eine Verbundpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-01-27
Abstract: Verbundpfanne, die einen Pfannenkörper umfasst, wobei die innere Schicht des Pfannenkörpers aus Edelstahl hergestellt ist, die äußere Schicht des Pfannenkörpers aus einer Aluminiumlegierung oder Kupferlegierung hergestellt ist und die Bodenfläche des Pfannenkörpers die Riffeln aufweist, die gemeinsam durch die innere Edelstahlschicht und die äußere Aluminiumlegierungs- oder Kupferlegierungsschicht in einer rechteckigen gitterartigen Anordnung gebildet sind.
Patent DE-202016100588-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Reißverschlussschiebers
IPC: A44B19/30
Filed: 2016-02-05
Abstract: Ein Aufbau eines Reißverschlussschiebers, umfassend: – einen Reißverschlussschieber (1), wobei der Reißverschlussschieber (1) einen ersten Gleitabschnitt (11), einen korrespondierend zum ersten Gleitabschnitt (11) angeordneten zweiten Gleitabschnitt (12) und einen zwischen dem ersten Gleitabschnitt (11) und dem zweiten Gleitabschnitt (12) angeordneten und mit diesen verbundenen Verbindungsabschnitt (13) umfasst, wobei zwischen dem ersten Gleitabschnitt (11) und dem zweiten Gleitabschnitt (12) ein Aufnahmeraum (S) vorgesehen ist, wobei der erste Gleitabschnitt (11) eine erste Gleitfläche (111), eine Befestigungsfläche (112), eine erste Ausnehmung (113), eine zweite Ausnehmung (114) und ein erstes verlängertes Ende (115) aufweist, wobei der zweite Gleitabschnitt (12) eine zweite Gleitfläche (121) aufweist, wobei die erste Gleitfläche (111) auf die zweite Gleitfläche (121) weist, wobei sich die Befestigungsfläche (112) und die erste Gleitfläche (111) jeweils auf den zwei gegenüberliegenden Oberflächen des ersten Gleitabschnitts (11) befinden, wobei der Verbindungsabschnitt (13) eine Verbindungsnut (131) aufweist; – ein Verhak- und Verriegelungselement (2), wobei das Verhak- und Verriegelungselement (2) einen Hauptkörperabschnitt (21), einen ersten gebogenen Abschnitt (22), der sich von einem Ende des Hauptkörperabschnitts (21) aus erstreckt und durch die erste Ausnehmung (113) durchgesteckt ist, und einen zweiten gebogenen Abschnitt (23), der sich von dem anderen Ende des Hauptkörperabschnitts (21) aus erstreckt, umfasst, wobei der erste gebogene Abschnitt (22) eine mit dem ersten verlängerten Ende (115) zur gegenseitigen Verrastung vorgesehene und zu diesem passende Einrastausnehmung (221) aufweist, wobei der zweite gebogene Abschnitt (23) ein mit der Verbindungsnut (131) zur gegenseitigen Verrastung vorgesehenes und zu diesem passendes Halteende (231) aufweist, wobei der Hauptkörperabschnitt (21) ein sich vom Hauptkörperabschnitt (21) aus erstreckendes und mit der zweiten Ausnehmung (114) zur gegenseitigen Verrastung vorgesehenes und zu diesem passendes Einhakelement (211) besitzt, wobei das Einhakelement (211) einen verlängerten Körper (2111) und einen mit einem Ende des verlängerten Körpers (2111) verbundenen und sich von zwei Seiten des verlängerten Körpers (2111) aus erstreckenden vorstehenden Einhakblock (2112) aufweist, wobei der vorstehende Einhakblock (2112) an der zweiten Ausnehmung (114) anliegt; und – einen Schiebergriff (3), wobei der Schiebergriff (3) einen Griffabschnitt (31) und einen Schwenkabschnitt (32) aufweist, wobei der Schwenkabschnitt (32) zwischen dem Verhak- und Verriegelungselement (2) und dem Reißverschlussschieber (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016102348-U1 (DE)
Title: Kantenversiegelungsvorrichtung
IPC: B05C13/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Vorrichtung, mit der ein fließfähiges Material auf eine Werkstückkante aufgetragen wird, die Vorrichtung (1) umfasst: b) einen Einlass (5) für das fließfähige Medium, c) einen Schaft (4), d) eine Auftragsdüse (8), aus der das fließfähige Material aus der Vorrichtung (1) austritt, e) wenigstens ein Führungselement (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass f) das Führungselement (6, 7) und die Auftragsdüse (8) beim Auftrag des fließfähigen Materials gemeinsam um eine Rotationsachse (R), die senkrecht auf der Werkstückkante (3) steht, verschwenkbar sind.
Patent DE-202016104172-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Schirm an einem Rollator
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-07-29
Abstract: Halterung (1) für einen Schirm (2) an einem Rollator (3), umfassend wenigstens zwei Rohrelemente (4) und (5), welche mittels eines Rastgelenks (6) zur Verschwenkung der Rohrelemente (4) und (5) miteinander verbunden sind, wobei ein erstes Rohrelement (4) an einem das Rohrgestell (7) bildenden Rohr (8) des Rollators (3) mittels eines Klemmelementes (9) festgelegt ist und ein zweites Rohrelement (5) zur Halterung des Schirmes (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rohrelemente (4) und (5) je einen abgebogenen Rohrabschnitt (10) und (11) aufweisen, die im aufgeschwenkten Zustand des Rastgelenks (6) das zweite Rohrelement (5) eine in Bezug zur Schwerpunktachse (12) des Rollators (3) ausgerichtete Parallellage bringen, wobei im zusammengeschwenkten Zustand des Rastgelenkes (6) die beiden Rohrelemente (4) und (5) eine unter einem Spalt (13) verlaufende Parallellage zueinander einnehmen.
Patent DE-202016104188-U1 (DE)
Title: Leistungsbegrenzungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D11/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Leistungssteuerungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors eines Motorrades mit einem Gasdrehgriff (6), mit einer Motorsteuereinheit (8) und mit einer verstellbaren Drosselklappeneinheit (3), wobei Gasdrehgriffsignale, die der jeweiligen Stellung des Gasdrehgriffs (6) entsprechen, über eine Signalleitung (7) der Motorsteuereinheit (8) zugeführt und von dieser verarbeitet und als Steuersignale der Drosselklappeneinheit (3) oder einer Einspritzeinrichtung (14) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasdrehgriffsignalbegrenzer (10) vorgesehen ist, der in der Signalleitung (7) eingesetzt ist und in der Signalleitung (7) übertragene Gasdrehgriffsignale zur Leistungsbegrenzung oder Leistungsreduzierung beeinflusst.
Patent DE-202016107504-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung mit mindestens einem, auf einer ersten Seite einer n-eckigen Trägerplatte angeordneten, scheibenförmigen Varistor
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-12-30
Abstract: Überspannungsschutzanordnung mit mindestens einem, auf einer ersten Seite einer n-eckigen Trägerplatte (9) angeordneten, scheibenförmigen Varistor (10), mindestens einem Gasableiter (6) sowie mindestens einer thermischen Abtrenneinrichtung, welche mit mindestens einem Varistor (10) im engen thermischen Kontakt steht, wobei die vorgenannten Bauteile von einem Außengehäuse (1; 11) umgeben und weiterhin Mittel zum elektrischen Anschluss und Verlöten auf einer Leiterplatte vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gasableiter (6) auf einer zweiten Seite der n-eckigen Trägerplatte (9) angeordnet ist, die Trägerplatte (9) mindestens einen Durchbruch (30) für einen Anschlusskontakt (31) des Varistors (10) aufweist, auf der zweiten Seite der Trägerplatte (9) ein leitfähiger Bügel (8) vorgesehen ist, welcher an einem ersten Ende mit dem Gasableiter (6) elektrisch kontaktiert ist und an seinem zweiten Ende mit dem Anschlusskontakt (31) des Varistors durch ein Lot zur Bildung der thermischen Abtrenneinrichtung verbunden ist, weiterhin ein, an einer sich von der Trägerplatte (9) erstreckenden Achse gelagerter Schwenkhebel (7) ausgebildet ist, wobei der Schwenkhebel (7) sich unter mechanischer Spannung eines Federelements (13) an einem Anschlag (16) der Trägerplatte (9) abstützt und der Bewegungsweg des Schwenkhebels (7) durch die Lötverbindung der thermischen Abtrenneinrichtung blockiert und mit dem Schmelzen des Lotes freigegeben ist, wobei der Schwenkhebel (7) den leitfähigen Bügel mitzieht und in eine Abtrennposition überführt.
Patent DE-202017002236-U1 (DE)
Title: Verstellbare Überfahreinrichtung für Autotransport-Güterwagen
IPC: B61D3/18
Filed: 2017-04-28
Abstract: Verstellbare Überfahreinrichtung, insbesondere für Autotransport-Güterwagen, bestehend aus einem Fahrblech (10) und einer Hebel-Verstelleinrichtung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (9) der Hebel-Verstelleinrichtung (13) bezogen auf die Kopfstückebene (6) geneigt um den Winkel α angeordnet ist.
Patent DE-202017002307-U1 (DE)
Title: WiFi-Mehrbandrichtantennen
IPC: H01Q21/24
Filed: 2017-05-02
Abstract: Antenne, die innerhalb wenigstens eines ersten WiFi-Frequenzbereichs und eines zweiten WiFi-Frequenzbereichs, der verschieden zu dem ersten WiFi-Frequenzbereich ist, betriebsfähig ist, wobei die Antenne aufweist: eine Basisplatte; mehrere vertikal polarisierte Antennenelementmodule auf der Basisplatte; und mehrere horizontal polarisierte Antennenelementmodule auf der Basisplatte; wobei jedes Antennenelementmodul ein Strahlungselement und eine Grundebene/einen Reflektor umfasst, wobei das Strahlungselement betriebsfähig ist, um in den ersten und zweiten WiFi-Frequenzbereichen einen symmetrischen Richtstrahl in eine Richtung im Allgemeinen senkrecht und weg von der Grundebene/dem Reflektor abzustrahlen.
Patent DE-202017006838-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare Fensterscheibe mit einer flächenförmigen, netzartig ausgebildeten, elektrisch leitenden Heizstruktur
IPC: H05B3/86
Filed: 2017-07-28
Abstract: Elektrisch beheizbare Fensterscheibe (1) mit einer flächenförmigen, netzartig ausgebildeten, elektrisch leitenden Heizstruktur (2), mindestens umfassend:- ein Substrat (9), wobei die Heizstruktur (2) auf einer Oberfläche des Substrats (9) angeordnet ist,- zwei im Randbereich des Substrats (9) sich gegenüber liegende Sammelleiter (6, 7), wobei die Sammelleiter (6, 7) mit der Heizstruktur (2) elektrisch verbunden und zur Verbindung der Heizstruktur (2) mit einer Spannungsquelle vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizstruktur (2) ein aus Leiterelementen (4) ausgebildetes Maschengitter (3) umfasst und das Maschengitter (3) eine inhomogene Maschenform aufweist.
Patent DE-202017100778-U1 (DE)
Title: Lochsäge
IPC: B23B51/05
Filed: 2017-02-14
Abstract: Lochsäge mit einem durch Drehen eines Einspannschaftes (1) um eine Achse (A) in eine Drehung bringbarem Halteglied (2), das auf seiner vom Einspannschaft (1) wegweisenden Seite sich in Radialrichtung zur Achse (A) erstreckende Befestigungstaschen (6, 7) aufweist, wobei zumindest einer der Befestigungstaschen (6, 7) ein Sägeelement (8) zugeordnet ist, wobei das Sägeelement (8) ein Befestigungselement (9) aufweist, welches auf einer Bodenfläche (6") der Befestigungstasche (6, 7) aufliegt, wobei zwei Seitenflächen (9') des Befestigungselementes (9) an je einer Seitenflanke (6', 7') der Befestigungstasche (6, 7) anliegen und das Befestigungselement (9) mit einer Schraube (12), deren Gewindeschaft (12') eine Befestigungsöffnung (15) der Bodenfläche (6', 7') durchgreifend in ein Innengewinde (13') eingeschraubt ist, am Halteglied (2) derart befestigbar ist, dass eine am Ende eines vom Befestigungselement (9) in Achsrichtung abragenden Sägeschaft (10) angeordnete Sägeverzahnung (11) in einem definierten Abstand zur Achse (A) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (12) von dem Befestigungselement (9) her in einem das Innengewinde (13) ausbildenden Kulissenstein (13) eingeschraubt ist, der von Führungsflächen (14) geführt in Radialrichtung verschieblich ist, wobei die in gleichmäßiger Umfangsverteilung um die Achse (A) angeordneten, sich in Radialrichtung erstreckenden Befestigungstaschen (6, 7) in ihren Bodenflächen (6", 7") Rundbohrungen (15) und Langlöcher (15') aufweisen, die mit ihren Rändern Anschläge für die Gewindeschäfte (12') ausbilden und die so angeordnet sind, dass sich die Sägeverzahnungen (11) von mindestens drei Sägeelementen (8) gemeinsam auf Kreisbogenlinien mit verschiedenen Durchmessern um die Achse (A) anordnen lassen.
Patent DE-202017102919-U1 (DE)
Title: Ringförmige Dichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-05-15
Abstract: Ringförmige Dichtung (1) für eine HVAC-Komponente (2), dadurch gekennzeichnet, – dass die ringförmige Dichtung (1) zumindest ein Dichtungssegment (3) aufweist, – dass das zumindest eine Dichtungssegment (3) als Meterware ausgebildet ist und an einem ersten Längsende (4) ein Formschlusselement (6) und an einem zweiten Längsende (5) ein komplementär dazu ausgebildetes Gegenformschlusselement (7) aufweist.
Patent DE-202017106202-U1 (DE)
Title: Torsystem
IPC: E06B9/06
Filed: 2017-10-12
Abstract: Torsystem (1) mit einem ein Torblatt (3) aufweisenden Tor, mittels dessen eine Öffnung eines Innenraums eines Gebäudes abschließbar ist, und mit einem Antriebssystem, umfassend einen elektrischen Antrieb (8), mittels dessen das Torblatt (3) zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher das Torblatt (3) die Öffnung frei gibt, und einer Schließstellung, in welcher das Torblatt (3) die Öffnung abschließt, verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Torblatt (3) ein Lüfter (11) vorgesehen ist, wobei bei in der Schließstellung befindlichem Torblatt (3) durch eine Aktivierung des Lüfters (11) der Innenraum be- oder entlüftet ist.
Patent DE-202017106460-U1 (DE)
Title: Wasserspender mit warmem und heißem Wasser für stillende Frauen und Säugling
IPC: F24H9/20
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein Wasserspender mit warmem und heißem Wasser für stillende Frauen und Säugling, enthält einen Teil für sofortige Erwärmung (1) und ein elektronisches Steuergerät (100), das genannte elektronische Steuergerät (100) ist mit dem Teil für sofortige Erwärmung (1) elektronisch verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass auch Wassertank (9), Wärmetauscher (2) und Auslaufrohr (3) enthält, Wärmetauscher (2) ist zwischen dem Wassertank (9) und Teil für sofortige Erwärmung (1) vorgesehen, Wassertank (9) fördert Wasser durch Wärmetauscher (2) in den Teil für sofortige Erwärmung (1), Auslaufrohr (3) verbindet mit dem Wärmetauscher (2).
Patent DE-202018000626-U1 (DE)
Title: Zerleg- und verstellbares Andreaskreuz
IPC: A47B47/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, dass das Andreaskreuz zerlegbar und verstellbar ist.
Patent DE-202018002248-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Rohrleitung mit einer Stützhülse
IPC: F16L47/04
Filed: 2018-05-07
Abstract: Kunststoffrohrleitung (2), umfassend mindestens ein Rohrleitungsende (1, 1A) und mindestens eine Stützhülse (6), die in das mindestens eine Rohrleitungsende (1) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffrohrleitung (2) bei eingeschobener Stützhülse (6) an ihrem der Stützhülse (6) zugeordneten Ende (1A) einen radial nach innen weisenden Bund (8) aufweist, der derart bemessen ist, dass sein innerer Durchmesser (8A) kleiner ist, als der Außendurchmesser (6A) der Stützhülse (6) und größer oder gleich groß ist, wie der Innendurchmesser (6A) der Stützhülse (6).
Patent DE-202018003028-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Links-Rechts-Diagonal von Oberbekleidung
IPC: A41D1/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Zweiteilige Oberbekleidung wie Blazer, Bluse, T-Shirt, Kleid, Tunika etc., dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei separaten Links- und Rechts-Stücken (1) und (2) bestehen, die verschränkt kombiniert optisch ein ganzes Stück (3) ergeben.