baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2113771-C2 (DE)
Title: C=shaped chain link prodn. machine - has notching blade acting on wire side opposite to parting knife
IPC: B21L3/00
Filed: 1971-03-22
Granted: 1982-08-26
Abstract: The machine produces C-shaped chain links from wire for subsequent welding, having a wire feed mechanism and a parting knife working with a shear bush, also a bending mechanism for the parted-off blank holder. There is a notching mechanism upstream of the bush. This mechanism has a single notching blade (47), acting against the side of the wire (22) opposite to the parting knife (17). The blade can be adjustable and lockable on the short arm of a lever rocking on an axis parallel to the wire. Its other arm is coupled by a rod, adjustable for length, to the bending mechanism drive shaft (12).PS.
Patent DE-2853370-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung eines Kokses mit verminderten Anteilen an mit der Kohle eingebrachter Schwefelmenge bei der hydrierenden Teilvergasung von Kohle
IPC: C10B49/00
Filed: 1978-12-11
Granted: 1985-05-23
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Verfahren der hydrierenden Vergasung von Braunkohlen so zu fuehren, dass ein Koks mit derart niedrigem Schwefelgehalt erzeugt wird, dass bei seiner Verbrennung praktisch keine oder allenfalls nur eine geringe SO2-Emission auftritt. Zur Loesung dieser Aufgabe schlaegt die Erfindung vor, dass man die hydrierende Vergasung von Braunkohle in der Wirbelschicht bei vorzugsweise 70 bis 125 bar, und 850 bis 950 Grad C, mindestens teilweise im Gegenstrom von Kohle und Wasserstoff mit einem Kohlenstoff-Vergasungsgrad von 45 bis 70 %, und unter einem solchen Wasserstoff-Partialdruck durchfuehrt, dass das den Vergaser verlassende Rohgas einen Wasserstoffgehalt von mindestens 25 Vol.-% aufweist, wobei man die Verweilzeit des Kokses im Vergaser auf 10 bis 30 Min. einstellt. Ein bei Einhalten der erfindungsgemaessen Bedingungen hergestellter Koks weist entsprechend einer hohen H2S-Abfuehrung mit dem Rohgas einen verminderten Anteil an der mit Kohle eingebrachten Schwefelmenge auf. Hinzu kommt, dass bei der Verbrennung des erfindungsgemaess hergestellten Kokses die SO2-Emission wesentlich geringer ist, als dem Schwefelgehalt des Kokses entspricht. Es werden bis zu ueber 90 % des im Koks enthaltenen Schwefels nicht als SO2 emittiert, so dass von dem in der Kohle enthaltenen Schwefel allenfalls nur sehr geringe Anteile in Form von SO2 in die Atmosphaere gelangen.                                                                            ...U.S.W
Patent DE-3015024-C2 (DE)
IPC: C21C1/02
Filed: 1980-04-18
Granted: 1982-12-23
Abstract: 1. Agent for the desulphurising of crude iron, characterised by a mixture of quicklime and diamide lime and, as adjuvant, up to 10 wt. % of fluorspar.
Patent DE-3022818-C2 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigeelement
IPC: C09K19/32
Filed: 1980-06-19
Granted: 1986-11-27
Abstract: In einem elektrofotografischen Farbkopiergerät wird das elektrofotografische, latente Bild der einzelnen Farbauszüge auf einen transparenten, isolierenden Kopieträger (1) übertragen und dort jeweils zwischen den einzelnen Übertragungsschritten mittels eines flüssigen Entwicklers entwickelt. Im Anschluß an den letzten Entwicklungsvorgang wird die Oberfläche des Kopieträgers (1) nochmals gleichmäßig aufgeladen und in einer weiteren Entwicklungseinrichtung (11, 12) mit einer gleichmäßigen Schicht farbloser, thermoplastischer Entwicklerteilchen belegt. Zur Fixierung der auf der Rückseite des transparenten Kopieträgers (1) befindlichen Tonerbilder der einzelnen Farbauszüge wird mittels eines Andruck- und Transportwalzenpaares (15, 16) eine weiße Kaschierfolie (20) an die Rückseite des Kopieträgers (1) herangeführt und zusammen mit der thermoplastischen Teilchenschicht erhitzt, wodurch sich die Kaschierfolie (20) fest mit dem Kopieträger (1) verbindet.
Patent DE-3037637-C2 (DE)
IPC: F24D17/00
Filed: 1980-10-04
Granted: 1983-04-28
Abstract: 1. A hot-water heating plant with heat pump (18) the condenser (8) of which consists of a double-tube heat exchanger (9, 10) whose internal tube (9) is connected to a heat buffer (1) in the circuit via a recirculating pump (13), the buffer consisting of a vertical tank (2) filled with heating water and provided with connections for heating water supply (6) and reflux (7), characterized by the fact that the condenser (8) is arranged in the upper zone of the buffer tank (2) and its internal tube (9) discharges with a multiplicity of outlet openings into the upper zone of the tank (2), while the recirculating pump (13) sucks up from the lower zone of the tank (2), and that the delivery capacity of the recirculating pump (13) can be adjusted in dependence on the refrigerant pressure in the external tube (10) of the condenser (8) in such a way that the refrigerant pressure is kept at a constant level in operation.
Patent DE-3107536-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern induktiver Lasten
IPC: H03F1/52
Filed: 1981-02-27
Granted: 1984-10-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine als Leistungsendstufe zur Ansteuerung einer induktiven Last geeignete Schaltungsanordnung, bei welcher durch bestimmte Maßnahmen verhindert ist, daß von der induktiven Last her zurückschlagende negative Spannungsimpulse die Schaltung in einem be triebs unfähigen Zustand "verklemmen". Diese Maßnahmen bestehen darin, über den Leistungsendtransistor der Schaltungsanordnung eine Diode derart zu koppeln, daß sie im leitenden Zustand mit der induktiven Last eine Schleife bildet, über welche Strom fließen kann, wenn die negativen Spannungsimpulse an der Ausgangsklemme der Schaltungsanordnung erscheinen. Die Diode wird leitend, wenn der Pegel der erwähnten negativen Spannungsimpulse größer ist als die Differenz zwischen dem Durchlaßspannungsabfall dieser Diode und dem Durchlaßspannungsabfall einer anderen Diode, welche zwischen dem Hauptstromweg des Endtransistors und dem Bezugspotential liegt.
Patent DE-3128225-C2 (DE)
Title: Reflexionsseismische Aufnahmeeinrichtung
IPC: G01V1/24
Filed: 1981-07-16
Granted: 1985-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenpositionssteuerung (und ein Verfahren) zur Erzeugung, Formatierung und Aufzeichnung von Informationen zur Sicherstellung der Integrität der Geländeschuß- und Aufzeichnungsvorgänge.
Patent DE-3130134-C2 (DE)
IPC: G04C3/14
Filed: 1981-07-30
Granted: 1988-03-31
Abstract: This watch comprises a date crown or date disc (9) pivoted onto a plate (10) and completely independent of a driving gear train (1, 2, 3). A second micro-motor (14) drives this crown (9) in its angular displacements.
Patent DE-3130931-C2 (DE)
Title: Hydraulikantrieb für Beschichtungspressen mit wenigstens einem oder mehreren Leerhub-Krafthub-Zylindern
IPC: B30B15/16
Filed: 1981-08-05
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressenantrieb, insbesondere für hydraulisch betriebene Beschichtungspressen, bei denen ein einfaches, unkompliziert funktionierendes, energiesparendes Antriebssystem geschaffen werden soll, das darüber hinaus wenig aufwendig und dabei eine hohe Produktionsleistung, sowie eine technologisch vertretbare kurze Pressenschließzeit erbringen soll. Gelöst wurde diese Aufgabe dadurch, daß in einem kombinierten Pumpendruckspeicherhydrauliksystem in einem Zylinder (2) ein den Pressentisch (20) tragender, einseitig geführter Kolben (1) mit Differentialkolben (5) einstückig verbunden ist, der nach erfolgtem Eilvorgang in einen reduzierten, zylindrischen Bereich (10) mit gedrosselter Geschwindigkeit eintaucht und nach Druckentlastung des Zylinderteilraumes (4) schlagartig über die vom Hydraulikdruckbehälter (24) druckbeaufschlagte Fläche des Differentialkolbens (5) eine über das Druckventil (25) vorwählbare, einen Teil der Endpreßkraft betragende, Vorpreßkraft auf das Preßgut überträgt. Der Rückhub erfolgt über die Steuerung der Ventile (14, 16, 19) durch die Bohrung (11) und Ventil (14), ebenfalls mit gedrosselter Geschwindigkeit, bis nach Verlassen des Bereiches (10) der Eilsenkhub eintritt.
Patent DE-3144002-C2 (DE)
Title: Betätigungsglied für Bildplatten
IPC: H01F7/122
Filed: 1981-11-05
Granted: 1983-06-16
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Betätigungsglied für eine Bildplatte zur Verfügung gestellt, das ein aus einem weichmagnetischen Material hergestelltes zylindrisches Joch, ein Paar rohrförmige Solenoidspulen, die derart in dem Joch vorgesehen sind, daß die gleiche Polarität an benachbarten Teilen derselben auftritt, und ein bewegbares Element, welches axial bewegbar innerhalb der rohrförmigen Solenoidspulen vorgesehen ist, aufweist; das bewegbare Element besitzt einen axial magnetisierten Permanentmagneten und Polschuhe, die an beiden Enden des Permanentmagneten befestigt sind. Aus elastischem Material, wie beispielsweise Butylgummi bzw. -kautschuk, hergestellte Dämpfer sind an beiden Enden des Jochs befestigt. Die Dämpfer tragen Vorsprünge, die von beiden Enden des bewegbaren Elements derart vorstehen, daß die Vorsprünge axial auswärts von den Dämpfern vorstehen. Am äußeren Ende von einem der Vorsprünge ist ein Permanentmagnet zum magnetischen Anziehen einer Abtastnadel befestigt.
Patent DE-3147406-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer Radarantenne und Einrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: H01Q3/00
Filed: 1981-11-30
Granted: 1985-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Positioniersteuerung einer mittels eines Drehstrom-Asynchronmotors angetriebenen Radarantenne od.dgl. Nach Eingabe des Positionierbefehls wird eine Phase des die Radarantenne od.dgl. antreibenden Asynchronmotors (AM) umgekehrt und gleichzeitig oder kurz danach der normalerweise in Dreieckschaltung betriebene Motor auf Sternschaltung umgeschaltet. Dadurch erfolgt eine Abbremsung aus der Betriebsdrehzahl bis zur Richtungsumkehr und Weiterlauf in der neuen Richtung bis zur gewünschten Positionierstellung, in welcher der Motor stromlos geschaltet wird und mittels einer Magnetbremse (MBr) angehalten wird. Ein Langsamlauf in die Positionierstellung nach Richtungsumkehr wird durch eine Drehmomentenkennlinie erreicht, die nach Motoranlauf abfällt. Die Erfindung läßt sich bei der Antriebssteuerung von Radar-Rundsuchantennen verwenden.
Patent DE-3151567-C2 (DE)
Title: Abblase- und Rückschlagventil
IPC: F16K15/00
Filed: 1981-12-28
Granted: 1986-11-13
Abstract: Abblase- und Rückschlagventil (1) für einen Luftkompressor, mit einem einstückigen Ventilgehäuse (3), mit einem Verschlußteil (33), das in dem Gehäuse zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung verschiebbar und in seine geschlossene Stellung vorgespannt ist, mit einer kleinen Luftöffnung (31) zum Entlasten des Kompressors, wenn das Verschlußteil in seiner geschlossenen Stellung ist, und mit einer Dämpfungsanordnung (55) zum Dämpfen von Pulsationen des Verschlußteils (33).
Patent DE-3218840-C2 (DE)
Title: Akkordeon
IPC: G10D11/02
Filed: 1982-05-19
Granted: 1985-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Akkordeon mit einem Diskantteil, einem Balg und einem Baßteil. Der Baßteil besitzt eine Füllung, die Baß- und Sekundstimmstöcke mit entsprechenden Stimmzungen und Ventilen trägt und mit zugehörigen Tonlöchern versehen ist, die durch Klappenhebel betätigte Klappen verschließbar sind. Damit Töne mit Folklorecharakter erzeugt werden können, ist der Baßstimmstock geknickt ausgebildet, nimmt im wesentlichen den Innenraum des Balges ein und weist im abgeknickten Teil sowohl die Stimmzungen und Ventile für den Grundbaß als auch für den Beibaß auf, wobei den jeweiligen Grundbaß- und Beibaßtönen jeweils ein gemeinsames Tonloch in der Füllung zugeordnet ist, während der Sekundstimmstock als liegender Stimmstock ausgebildet ist.
Patent DE-3231461-C2 (DE)
Title: Verbindungsmuffe zum lösbaren Befestigen des Endes eines ersten Stabes an einem zweiten Stab
IPC: F16B7/04
Filed: 1982-08-24
Granted: 1985-02-28
Abstract: Es sind zwei, je eine Bohrung (15, 17) aufweisende Muffenteile (14, 13) vorgesehen, die in einem Winkel zueinander stehen. Um die Stäbe (10, 12) ohne weitere Bestandteile miteinander verbinden zu können, ist der zur Aufnahme des einen Stabes (12) dienende Muffenteil (14) über die Länge seiner Bohrung (15) durchgehend längsgeschlitzt. Die an diesen Längsschlitz (16) angrenzenden Endbereiche dieses Muffenteiles (14) tragen je einen Abschnitt (18, 19) des quer zu seiner Bohrung (17) in zwei Abschnitte (18, 19) unterteilten, anderen Muffenteiles (13), wobei diese Abschnitte (18, 19) unter der Wirkung einer Federkraft stehen, die bestrebt ist, die beiden Abschnitte (18, 19) quer zu ihrer Bohrung (17) in bezug aufeinander zu versetzen. Die Verbindungsmuffe ist zur Befestigung von Stäben (Vollprofile oder Rohre) mit kleineren Querabmessungen geeignet, so insbesondere auch zur Befestigung der Stützstreben an einer der die Tragfläche eines Gepäckträgers bildenden Querstrebe.
Patent DE-3249687-C2 (DE)
Title: Apparatus and process for separating off and drying solid substances from liquids
IPC: F26B7/00
Filed: 1982-06-04
Granted: 1988-05-19
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3316837-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung von Stoßwellen mittels einer Funkenstrecke für die berührungsfreie Zertrümmerung von Konkrementen in Körpern von Lebewesen
IPC: A61B17/22
Filed: 1983-05-07
Granted: 1986-06-26
Abstract: Funkenstrecke zur Erzeugung von Stoßwellen in einem Brennpunkt eines ellipsoidförmigen Reflektors für die berührungsfreie Zertrümmerung von Konkrementen in Körpern von Lebewesen, mit koaxial geführtem Außenleiter und Innenleiter, wobei sich der Innenleiter zur ersten Elektrode verjüngt und der Außenleiter in einen Käfig übergeht, an dem die zweite Elektrode befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Elektroden (24, 30) auf der großen Halbachse (31) des Ellipsoids (2) liegen, daß der Käfig von radial ausgerichteten, bogenförmig um den Brennpunkt (F1) führenden Bügeln (28) mit flachem Querschnitt gebildet wird und daß der Schaftabschluß als ellipsoidförmige Reflektorfläche (26) ausgebildet ist.
Patent DE-3405608-C2 (DE)
IPC: G11C29/00
Filed: 1984-02-16
Granted: 1991-04-25
Abstract: A redundancy-secured semiconductor memory including a matrix of regular memory cells consisting of a plurality of regular memory cell trains, an extra memory cell train for redundant construction, and a taking-over system for enabling the extra memory cell train to take over the function of a faulty regular memory cell train including a faulty bit, wherein the taking-over system comprises a decoder and a monostable latching circuit connected to the decoder through a current conducting element capable of breakage in response to when one of the regular memory cell trains comes to include a faulty bit, thereby enabling the monostable latching circuit to fix its output to the low logic potential. Thus, the faulty regular memory cell train is kept in an unselected state without DC power consumption.
Patent DE-3430846-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von Informationszetteln, wie Bestellzetteln, Kassenbons,Wertmarken
IPC: B42F3/00
Filed: 1984-08-22
Granted: 1986-10-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sammeln von Informationszetteln wird mit solchen Aufsteckstiften 12 versehen, die seitlich nach allen Richtungen biegbar nachgiebig sind; jedoch sind die Werkstoffeigenschaften und die Abmessungen der Aufsteckstifte derart aufeinander abgestimmt, daß sich eine für das Durchstechen eines aufzusteckenden Informationszettels (11) ausreichende Knicklast (nach Euler) ergibt. Das Aufsteckende 15 jedes Aufsteckstiftes 12 ist im wesentlichen spitzenfrei und kantenfrei abgerundet, beispielsweise in Form eines Kugelabschnittes.
Patent DE-3446727-C2 (DE)
Title: Autofokuseinrichtung für Mikroskope
IPC: G02B21/24
Filed: 1984-12-21
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Autofokuseinrichtung besitzt einen Hilfsbeleuchtungsstrahlengang (12), der in den Strahlengang des Mikroskops ein- bzw. ausgespiegelt wird. Die Hilfsbeleuchtung wird von zwei nebeneinander in einer zur Pupille des Mikroskopobjektivs konjugierten Ebene angeordneten Lichtquellen (13a, 13b) erzeugt, die alternierend geschaltet sind. Zum Nachweis des Meßlichtbündels dient ein Detektor (29) in einer von einer Blende (24) einseitig begrenzten Luke des Hilfsbeleuchtungsstrahlenganges.
Patent DE-3448130-C2 (DE)
Title: Vehicle IC engine manifold chamber
Inventor: ICHIDA KATSUME
IPC: F02B75/18
Filed: 1984-09-07
Granted: 1996-10-17
Abstract: The inlet manifold assembly (M) is intended for a multi-cylinder i.c. engine with at least one row of in-line cylinders (1). The inlet ducts for the cylinders are connected to individual tubes which extend longitudinally relative to the row and have curved upstream portions projecting beyond one end of the engine, to connect to a manifold chamber. A by-pass tube shorter than the curved upstream portion of the respective tube connects the chamber directly to a downstream portion of that tube. This contains a selectively closable valve (24), these valves being opened at higher engine speed.
Patent DE-3448581-C2 (DE)
Title: Seaming ends of fabric to form endless belt, used e.g. in paper making
Inventor: ROMANSKI ERIC R
IPC: D21F1/00
Filed: 1984-06-01
Granted: 2000-05-25
Abstract: Respective preformed coils are secured to respective ends of the fabric, and have loops which intermesh as an interference fit with one another, specifically to define a cylindrical tube for receiving a pintle pin. Pref. the pintle pin is a plastic monofilament, and the preformed coils are those of a slide fastener.
Patent DE-3533366-C2 (DE)
IPC: E05B15/14
Filed: 1985-09-19
Granted: 1987-12-10
Abstract: A lock cylinder (1) has at least one tumbler pin arrangement (12, 13, 14) which includes an intermediate element (14) between the housing and plug pins (12, 13). A conversion key (21) is provided with a pocket (23) in its back edge (22) for receiving the intermediate element (14) for removing the latter, thus to vary the tumbler configuration. A transverse groove (24) is formed in the cylinder plug (7) to enable the conversion key (21) to continue to operate the lock after conversion, by providing run-off surfaces (F) which cam the housing pin (12) out of rotation-preventing condition. A modified conversion key (21') can be provided for inserting an intermediate element (14) also, this key comprising a through-bore (26) for an element-ejecting rod (27).
Patent DE-3590371-C2 (DE)
Title: Residential heating cooling and energy management system
Inventor: JONES RICHARD D
IPC: F24F11/00
Filed: 1985-07-26
Granted: 1996-03-21
Abstract: The system operates with a heat-pump (14) which includes a compressor (24), a two-position four-way reversing valve (20), and two heat exchangers (HZ-1 and HX-2). In a heating mode, selectable by a valve (20), a heat pump (14) extracts heat from the external atmosphere using an outdoor mounted air-to-refrigerant heat exchanger (10), and delivers heat to the heat exchangers (HX-1 and HX-2). The heat exchanger (HX-2), is of the refrigerant-to-water type, and functions with a domestic-hot-water storage container (S2). This part of the system is non-reversible. The other heat exchanger (HX-1) secondary water circuit connects to heating/cooling water storage containers (S2) and water-to-air heat exchanger (32) which provides domestic heating, or domestic cooling if the valve (20) is reversed. Temp. sensors provide input data to microprocessor (45) controlling entire heat-pump heating and cooling system, taking account of energy supply levels and on-or-off peak compressor operating time periods.
Patent DE-3841704-C2 (DE)
IPC: A61F2/08
Filed: 1988-12-10
Granted: 1991-05-16
Abstract: An implantable fixing device for extraoral applications includes a basic structure implantable in the bone and having either a thread-pressing or a thread-cutting helix, and an implant post being connectible to the basic structure by being inserted in an axial bore therein.
Patent DE-3908764-C2 (DE)
Inventor: TELSER THOMAS DR
IPC: G03F7/32
Filed: 1989-03-17
Granted: 1994-08-11
Abstract: A new liquid cleaner composition is provided for the mild and gentle removal of polymeric materials from sufaces without leaving any residues. The said new cleaner composition is an emulsion of the water-in-oil type comprising an aqueous phase finely dispersed in a continuous phase selected from the group consisting of nonflammable, fire-retardant, high-boiling, and fire-retardant and high-boiling organic phases, the volume ratio of the finely dispersed aqueous phase to the continuous organic phase being in the range of from 90:10 to 10:90. The new liquid cleaner composition can contain alcohols, surface-active agents and further useful additives. The new liquid cleaner composition is most preferably used in the process for preparing photopolymerized flexographic relief printing plates as the developer for washing out the non-irradiated and thus non-photopolymerized areas of the imagewise irradiated relief-forming recording layers of the said flexographic relief printing plates.
Patent DE-4231099-C2 (DE)
Inventor: PREIS ALFRED
IPC: B27M3/00
Filed: 1992-09-17
Granted: 1996-07-04
Abstract: 1.1. Apparatus for making wooden beams from planks (14) glued together. 2.1. An apparatus of this type having a support (1) and an abutment (2) for the planks (14) to be glued is known, in which the planks are pressed together by means of hand-actuated pressing spindles, the planks being aligned by means of a hammer. 2.2. To be able to manufacture wooden beams simply and inexpensively and with a high degree of accuracy, there is proposed an L-shaped bridge (5) which can travel along the apparatus and in which horizontal pressure cylinders (16) and vertical pressure cylinders (10) for pressing together and aligning the planks (14) are arranged.   <IMAGE>
Patent NL-1010697-C2 (NL)
Title: Serving tray with central hub on underside to allow gripping with fingers
Inventor: JONG WILLEM DE
IPC: A47G23/06
Filed: 1998-12-01
Granted: 2000-04-10
Abstract: The tray (1) has a central hub (2), which protrudes from the underside. The underside also has a concentric ring (5). The hub (2) has a number of indents (3) into which the waiter can insert his finger tips. The indents (3) have ribs (4) to provide a more reliable grip.
Patent NL-1013219-C2 (NL)
Inventor: TENAAMSTELLING ZIET AF VAN
IPC: A23N7/00
Filed: 1999-10-05
Granted: 2001-04-10
Abstract: The invention relates to a steam peeling device comprising a vessel (1) provided with a closable opening near one end for introducing and removing products to be processed. The opposite end of the vessel is closed by an end wall (2). Means (23) for supplying steam to the vessel (1) are furthermore provided. The vessel (1) is rotatable about an at least substantially horizontal axis of rotation, which is positioned between the two ends of the vessel (1) and which extends transversely to the longitudinal axis of the elongated vessel (1). A perforated jacket (25) surrounding the receiving space all round is disposed within the vessel (1), spaced from the wall thereof by a short distance. A supply pipe (23) for steam opens into the space present between the wall of the vessel (1) and the jacket (25). <IMAGE>
Patent NL-1015204-C2 (NL)
Title: Domestic boiler for water, has internal baffle structure, which inhibits implosion of gas bubbles and resultant noise
Inventor: GEIPING HERBERT LUDWIG SCHULZE
IPC: A47J27/21
Filed: 2000-05-15
Granted: 2001-11-19
Abstract: The boiler (1) is a cylinder (2) with an electric heating element (12) in the base (4) under a metal baseplate (10). The water above the hot baseplate rises (24) through a gap (28)and flows via a convection pattern (20) down the sides of the cylinder. sides of the cylinder. The flow passes under the outer edge of a concave cone (18) and rises again. The flow pattern inhibits the implosion of gas bubbles and resultant noise.