baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006073-U1 (DE)
Title: Lenkradnabenabdeckeinheit sowie Lenkrad
IPC: B62D1/04
Filed: 2015-09-02
Abstract: Lenkradnabenabdeckeinheit, die an einem Fahrzeuglenkrad (10), welches einen Lenkradkörper (14) mit einem Nabenbereich (15), wenigstens einer damit gekoppelten Speiche (17) sowie einem Lenkradkranz (19) hat, befestigbar ist und ferner aufweist: eine Abdeckkappe (18), die einen Aufnahmeraum (36), dessen Volumen die Aufnahme eines Fahrergassacks ermöglicht, nach außen abgrenzt, und ein von der Abdeckkappe (18) separates, die Abdeckkappe (18) zum Aufnahmeraum (36) stabilisierendes Stützelement (60), das im Aufnahmeraum (36) vorgesehen ist, wobei das Stützelement (60) einen Trägerabschnitt (62) aufweist, welcher an der Abdeckkappe (18) anliegt.
Patent DE-202015006278-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelauszugs
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-09-04
Abstract: Führungsvorrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelauszugs (12), mit wenigstens einer Führungseinheit (13), die eine am Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene (14) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (14) verschieblich gelagerte Laufschiene aufweist, und mit einer Funktionseinrichtung (22), die wenigstens ein am bewegbaren Möbelauszug (12) befestigbares erstes Funktionselement (23) und wenigstens ein korpusseitiges zweites Funktionselement (24) aufweist, die beim Ein- und/oder Ausfahren des Möbelauszugs (12) aneinander geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinrichtung (22) eine Fangvorrichtung (28) aufweist, die Lagermittel besitzt, über die das erste oder zweite Funktionselement (23), (24) beweglich aufhängbar ist und eine am ersten und/oder zweiten Funktionselement (23), (24) ausgebildete Leitfläche (60) aufweist, über die das bewegbare erste Funktionselement (23) zur anschließenden Führung am zweiten Funktionselement (24) einfangbar ist.
Patent DE-202015100468-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Wärmeübertragung für ein Fahrzeug
IPC: F02G5/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Wärmeübertragungseinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend einen Antriebsmotor (2), einen Wärmespeicher (11) und wenigstens einen Wärmetauscher (13), wobei mittels eines Transfermediums von dem Antriebsmotor (2) erzeugte Abwärme und in dem Wärmespeicher (11) gespeicherte thermische Energie durch den wenigstens einen Wärmetauscher (13) zwischen dem Antriebsmotor (2) und dem Wärmespeicher (11) wechselseitig austauschbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmespeicher (11) ein Waschflüssigkeitsbehälter (11) einer Scheibenwaschanlage und/oder Scheinwerferwaschanlage des Fahrzeugs ist und das Speichermedium des Wärmespeichers (11) die in dem Waschflüssigkeitsbehälter (11) aufgenommene Waschflüssigkeit ist.
Patent DE-202015103570-U1 (DE)
Title: Verglasungssystem
IPC: F16B5/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Verglasungssystem für die Erstellung von Raumabschlüssen, Trennwänden, Fassaden und insbesondere zur Erstellung raumhoher Glaswände, mit einer Tragkonstruktion mit mindestens zwei voneinander beabstandet angeordneten Tragelementen, insbesondere Pfosten (2) und/oder Riegeln, und einem oder mehreren daran befestigten Verglasungselementen, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: – jedes Verglasungselement (3) besteht aus einer mit einem Metallrahmen (5) versehenen Glasscheibe (6), – der Metallrahmen jedes Verglasungselements (3) ist zur Seite eines Tragelementes (2) hin mit mindestens je einer Aufnahme für eine Klemmhalterung versehen, – korrespondierend hierzu weist jedes Tragelement (2) ein passendes Aufnahme-Gegenstück für die Klemmhalterung auf, und – die Klemmhalterung ist zur Fixierung des Verglasungselements an dem zugehörigen Tragelement (2) sowohl mit der Aufnahme des Metallrahmens als auch mit dem Aufnahme-Gegenstück am Tragelement (2) verklemmbar.
Patent DE-202015104029-U1 (DE)
Title: Gebäudeabschlussvorrichtung, insbesondere Drehflügeltürantrieb
IPC: E05F15/608
Filed: 2015-07-31
Abstract: Gebäudeabschlussantriebsvorrichtung zum Antreiben eines Gebäudeabschlussflügels eines Gebäudeabschlusses, umfassend: ein Gehäuse (12), das eine Grundplattenanordnung (19) mit wenigstens einer Grundplatte aufweist, wobei auf einer im montierten Zustand zur Auflage des Gehäuses (12) ausgebildeten Außenseite der Grundplatte wenigstens eine Kabelaufnahmevertiefung (94) zur Aufnahme eines Kabels (100) des Gebäudeabschlussantriebs (114) ausgebildet ist, und wenigstens ein Rückhalteelement (104), das zum Zurückhalten des Netzstromkabels (102) in der Kabelaufnahmevertiefung (94) ausgebildet ist und im Bereich der Kabelaufnahmevertiefung (94) festklemmbar ist.
Patent DE-202015104415-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anlage zur Herstellung einer Pressgutmatte
IPC: B27N3/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung für die Herstellung einer Pressgutmatte auf einem kontinuierlich umlaufenden Formband im Zuge der Herstellung einer Werkstoffplatte, insbesondere einer Spanplatte, in einer Presse mit einer Aufteilungseinrichtung (4) zum Aufteilen von ankommenden Lignozellulose-haltigem Material (1), insbesondere Späne, in zwei separate Ströme, mit einer Streueinheit (10), umfassend zwei separate Klassiervorrichtungen (8, 9) zum klassierten Streuen des aufgeteilten Materials (1) auf ein Formband (10) zu einer Pressgutmatte (21), wobei jede Klassiervorrichtung (8, 9) mehrere Klassierwalzen (22, 23) umfasst und die Klassierwalzen (22, 23) einer Klassiervorrichtung (8, 9) den gleichen Drehsinn besitzen dadurch gekennzeichnet, dass in der Streueinheit (10) zwischen den zwei Klassiervorrichtungen (8, 9) eine Restpartikel (19) abführende Förderrinne (18) angeordnet ist, dass die beiden Klassiervorrichtungen (8, 9) derart zueinander angeordnet sind, dass die Klassierwalzen (22, 23) einen entgegengesetzten Drehsinn aufweisen und dass die Klassiervorrichtungen (8, 9) mit Ihrer Transportrichtung des Materials (1) in Richtung der Förderrinne (18) angeordnet sind.
Patent DE-202016000632-U1 (DE)
Title: Multikanal-Videogegensprechanlagensystem mit Zugang zu fortschrittlichen digitalen Diensten
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-01-26
Abstract: Multikanal-Videogegensprechanlagensystem (600) mit Zugang zu fortschrittlichen digitalen Diensten, welches einen Zweidraht-Kommunikationsbus (650), welcher angeordnet ist, um Audio-, Video- und Datenkommunikationen in verschiedenen Kommunikationskanälen zu ermöglichen, zumindest eine Straßenklingelplatte mit Kamera (630), welche mit dem Kommunikationsbus (650) verbunden ist, zumindest ein Energieversorgungsgerät (640), welches mit dem Kommunikationsbus (650) verbunden ist, welches angeordnet ist, um das restliche Videogegensprechanlagensystem (600) mit Energie zu versorgen, zumindest ein Nutzerendgerät (300), welches mit dem Kommunikationsbus (650) verbunden ist, umfasst, wobei das zumindest eine Endgerät (300) mit der zumindest einen Straßenklingelplatte (630) verbunden wird, und wobei das zumindest eine Endgerät (300) ein Videogegensprechanlagenendgerät (310) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Videogegensprechanlagensystem (600) ein Kommunikations-Gateway (100) mit einer Verbindung mit dem Kommunikationsbus (650) durch eine erste Verbindungsschnittstelle und mit einer Verbindung mit dem Internet (700) durch eine zweite Verbindungsschnittstelle umfasst, wobei das Gateway (100) angeordnet ist, um den Zugang zu fortschrittlichen digitalen Diensten zu ermöglichen, welche durch das Internet (700) von dem zumindest einen Videogegensprechanlagenendgerät (310) aus durch zumindest einen Kanal des Kommunikationsbusses (650) zugänglich sind, wenn der zumindest eine Kanal für Daten verfügbar ist.
Patent DE-202016003817-U1 (DE)
Title: Laptop oder Notebook
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-06-17
Abstract: Laptop oder Notebook einschließend ein Gehäuse mit einem klappbar eingerichteten Bildschirm und eine Tastatur, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus zwei Teilen besteht, wobei ein Teil den Bildschirm trägt, der zweite Teil die Tastatur trägt und mit der Möglichkeit einer Veränderung der Distanz von der Tastatur bis zu dem Bildschirm angeordnet ist.
Patent DE-202016004142-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Profilverbinder
IPC: F16L58/18
Filed: 2016-07-05
Abstract: Schutzvorrichtung (1) mit zwei oder mehr Schutzvorrichtungselementen (1a, 1b) zum Schutz eines Profilverbinders (2), der zum Verbinden von parallel oder winkelförmig zueinander angeordneten Profilen (3a, 3b) dient, wobei die Schutzvorrichtungselemente (1a, 1b) den Profilverbinder (2) außenseitig ganz oder zumindest teilweise umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) mindestens ein mit einem der Schutzvorrichtungselemente (1a, 1b) fest verbundenes, zur Befestigung der Schutzvorrichtung (1) an einem Profilverbinder (2) dienendes Fixierelement (4a), aufweist.
Patent DE-202016100247-U1 (DE)
Title: Kühlhaltevorrichtung
IPC: B67D7/80
Filed: 2016-01-20
Abstract: Mobile Kühlhaltevorrichtung (1) zum passiven Kühlhalten eines Fasses (4), die sich in einer Längsrichtung (X) von einer Standseite bis zu einer Oberseite erstreckt, wobei die Kühlhaltevorrichtung (1) eine Oberschale (2) und eine Unterschale (3) aufweist, die jeweils an einem Längsende eine Öffnung zur Aufnahme des Fasses (4) aufweisen und mit diesen Längsenden miteinander lösbar verbindbar sind zur Ausbildung einer Isolierschale um das Fass (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschale (3) einen von der Öffnung aus zugänglichen Absatz (36) aufweist, der eine Abstellfläche für eine Unterseite des Fasses (4) ausbildet, wobei die Unterschale (3) unter dem Absatz (36) einen Stauraum (30) aufweist, wobei zwischen dem Absatz (36) und der Öffnung der Unterschale (3) ein Wandabschnitt (35) vorgesehen ist, der zum seitlich umfänglichen Führen des Fasses (4) ausgebildet ist und der eine Wandöffnung (33) zur Aufnahme eines Zapfhahns (40) aufweist, wobei sich die Wandöffnung (33) insbesondere von der Öffnung der Unterschale (3) aus zur Standseite hin erstreckt und insbesondere von der Standseite um mindestens 10 cm beabstandet ist.
Patent DE-202016106950-U1 (DE)
Title: Kontrollgerät für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Kontrollgerät für ein Elektrofahrrad (1), umfassend: einen Motor (11), Akku (12), Mikrocontroller (13), Beschleunigungsdetektor (14) und einen Transmitter (15), die elektrisch miteinander verbunden sind; mit dem Mikrocontroller (13) der Akku (12) gesteuert wird, um den Motor (11) des Elektrofahrrades (1) mit Strom zu versorgen, die Ausgangsleistung vom Akku (12) zu kontrollieren und einen Wert (121) des Stromverbrauchs zu bestimmen; die Beschleunigungsgeschwindigkeit des Fahrrades (1) mit dem Beschleunigungsdetektor (14) erkannt und ein Beschleunigungswert (141) erzeugt wird; der Transmitter (15) den Wert (121) des Stromverbrauchs und den Beschleunigungswert (141) an einen Computer (3) überträgt, und der Computer (3) über eine drahtlose Empfangs-/Sendeeinheit (31) und eine Kraftunterstützungseinheit (32) verfügt; die drahtlose Empfangs-/Sendeeinheit (31) den Wert (121) des Stromverbrauchs und den Beschleunigungswert (141) empfängt; die Kraftunterstützungseinheit (32) den Wert (121) des Stromverbrauchs und den Beschleunigungswert (141) berechnet und ein Signal (321) zum Anpassen an die Motorleistung erzeugt; die drahtlose Empfangs-/Sendeeinheit (31) und der Transmitter (15) das Signal (321) zum Anpassen an die Motorleistung an den Mikrocontroller (13) senden, mit dem der Akku (12) für die Stromversorgung des Motors (11) angepasst wird und um diesen an die Hilfskraft für den Radfahrer (4), der das Elektrofahrrad (1) benutzt, anzupassen.
Patent DE-202017000557-U1 (DE)
Title: Dauerdocht, Dochthalter mit dem Dauerdocht und Brenngefäß mit dem Dochthalter
IPC: F23D3/08
Filed: 2017-02-02
Abstract: Dauerdocht für insbesondere bei oberhalb der Raumtemperatur schmelzende Brennstoffe, wobei der Dauerdocht eine Kordel aus Glasfaser und wenigstens eine Kordel aus Aramidfaser umfasst.
Patent DE-202017001348-U1 (DE)
Title: motorbetriebene Ast-Säge
IPC: B27B17/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Motorisierte Astsäge zum sichereren und schnelleren Abtrennen von dicken Ästen und kleinen Bäumen dadurch gekennzeichnet, dass die Säge über zwei Sägeschwerter (1 u. 2) verfügt.
Patent DE-202017004404-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Kompressions- und Rücksetzleistung eines Hydraulikdämpfers für einen Aufzug
IPC: F16F9/56
Filed: 2017-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung der Kompressions- und Rücksetzleistung eines Hydraulikdämpfers für einen Aufzug, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Laser-Abstandssensor, welcher dazu ausgebildet ist, einen Laserstrahl auszusenden und zu empfangen, um eine Veränderung des Abstandes zwischen einem an der Oberseite des Hydraulikdämpfers angeordneten Reflektor und dem Laser-Abstandssensor zu messen; einen Batterieladungs- und Stromversorgungsschaltkreis, einen Signalaufbereitungs- und Empfangsschaltkreis, welcher dazu ausgebildet ist, an einem Ausgangssignal des Laser-Abstandssensors Verstärkung, Filterung, Leistungsanpassung und Analog-Digital-Wandlung durchzuführen; einen Laseremissions-Steuerungsschaltkreis, welcher dazu ausgebildet ist, den An-/Auszustand des Laser-Abstandssensors zu steuern; und eine Steuerungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, den Laseremissions-Steuerungsschaltkreis derart zu steuern, Daten von dem Signalaufbereitungs- und Empfangsschaltkreis zu erhalten, zu speichern und zu berechnen, wobei die Steuerungseinheit über den Signalaufbereitungs- und Empfangsschaltkreis und den Laseremissions-Steuerungsschaltkreis mit dem Laser-Abstandssensor verbunden ist, und wobei die Steuerungseinrichtung zusätzlich mit einer Speichereinheit sowie einem Konfigurationsbildschirm verbunden ist; und wobei die Speichereinheit dazu ausgebildet ist, die aufgenommenen Daten und Systemparameter abzuspeichern, und wobei der Konfigurationsbildschirm dazu ausgebildet ist, eine Bedienung eines Bedieners in Form eines Befehls an die Steuerungseinheit zu übermitteln und die von der Steuerungseinrichtung übermittelten Daten zu empfangen und anzuzeigen.
Patent DE-202017007165-U1 (DE)
Title: Bildgabevorrichtung mit fokussierter Beleuchtung
IPC: G03B37/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Bildgabesystem (1700; 1800), das eine Vorwärts- und Rückwärts-Orientierung aufweist, wobei das System Folgendes umfasst:mindestens ein Gehäuse (2001);mindestens eine Lichtquelle (1705, 1706);eine Bildgabevorrichtung (1703; 1906), die in dem Gehäuse (2001) enthalten ist,wobei die Bildgabevorrichtung (1703; 1906) eine Zoom-Linse umfasst, die eine optische Achse aufweist, wobei die Zoom-Linse der Bildgabevorrichtung (1703; 1906) in dem Gehäuse (2001) einen Positionspunkt definiert;ein Positionierungssystem (2005), das ein längliches Element zur Positionierung der Bildgabevorrichtung (1703; 1906) umfasst; undeinen (2003), der zwischen dem Gehäuse (2001) und dem Positionierungssystem (2005) wirkverbunden ist, wobei der Kippmechanismus (2002) dafür ausgestaltet ist, das Gehäuse (2001) relativ zu dem länglichen Element so zu kippen, dass das Gehäuse (2001) um den Positionspunkt herum schwenkt.
Patent DE-202017101429-U1 (DE)
Title: Steckverbindung für Rohrleitungen
IPC: F16L37/08
Filed: 2017-03-13
Abstract: Steckverbindung für Rohrleitungen, umfassend – ein am Ende einer ersten Rohrleitung ausgebildetes Aufnahmeteil (1), – ein am Ende einer zweiten Rohrleitung ausgebildetes Steckteil (2), – wobei das Steckteil (2) in einem Abstand vom Ende der Rohrleitung einen Ringwulst (2a) auf dem Außenumfang aufweist, und – eine Rasteinrichtung (3) im Aufnahmeteil (1), die mit dem Ringwulst (2a) am Steckteil (2) in Rasteingriff tritt, – dadurch gekennzeichnet, – dass am Aufnahmeteil (1) eine am Außenumfang optisch erkennbare Anzeigeeinrichtung (4) vorgesehen ist, die den eingerasteten Eingriff des Steckteils (2) anzeigt.
Patent DE-202017102402-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Panoramafotografie
IPC: G03B37/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Vorrichtung für Panoramafotografie mit  • einem ersten Substrat (10), das eine erste Oberfläche (101) und eine zweite Oberfläche (102) aufweist, wobei ein erstes Bildaufnahmemodul (11) auf der ersten Oberfläche (101) angeordnet ist, wobei ein erster Verbindungsanschluss (12) auf der zweiten Oberfläche (102) angeordnet ist, und  • einem zweiten Substrat (20), das eine dritte Oberfläche (201) und eine vierte Oberfläche (202) aufweist, wobei die vierte Oberfläche (202) der zweiten Oberfläche (102) des ersten Substrats (10) zugewandt ist, wobei ein zweites Bildaufnahmemodul (21) und ein Signalausgabeanschluss (23) auf der dritten Oberfläche (201) angeordnet sind, wobei ein zweiter Verbindungsanschluss (22) auf der vierten Oberfläche (202) angeordnet ist,  • wobei der erste Verbindungsanschluss (12) auf der zweiten Oberfläche (102) mit dem zweiten Verbindungsanschluss (22) auf der vierten Oberfläche (202) verbunden ist, wobei die erste Oberfläche (101) des ersten Bildaufnahmemoduls (11) und die dritte Oberfläche (201) des zweiten Bildaufnahmemoduls (21) einander abgewandt sind, wobei das erste Bildaufnahmemodul (11) und das zweite Bildaufnahmemodul (21) auf der gleichen Lichtachse A liegen, wobei der Signalausgabeanschluss (23) die Bildsignale des ersten Bildaufnahmemoduls (11) und des zweiten Bildaufnahmemoduls (21) ausgibt.
Patent DE-202017102823-U1 (DE)
Title: Sicherheits- und/oder Signalisierungsschalter für eine industrielle Automatisierungsanlage und Anordnung von mindestens einem derartigen Sicherheits- und/oder Signalisierungsschalter und einer Reißleine
IPC: H03K17/965
Filed: 2017-05-11
Abstract: Sicherheits- und/oder Signalisierungsschalter (10) für eine industrielle Automatisierungsanlage mit mindestens einer Befestigungsmöglichkeit für eine Reißleine (2a-2d), dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheits- und/oder Signalisierungsschalter (10) eine schwenkbar gelagerte Wippe (13) aufweist, die mit der mindestens einen Befestigungsmöglichkeit für die Reißleine (2a-2d) gekoppelt ist, wobei in oder an der Wippe (13) zumindest ein Beschleunigungssensor (17) angeordnet ist, derart, dass eine Schwenkbewegung der Wippe (13) anhand einer Auswertung von Signalen des Beschleunigungssensors (17) erkennbar ist.
Patent DE-202017102998-U1 (DE)
Title: Abschleppvorrichtung mit hydraulisch klappbaren Schwenkarmen
IPC: B60D1/167
Filed: 2017-05-18
Abstract: An einem Kraftfahrzeug (200) anbringbare Abschleppvorrichtung (100), umfassend ein bewegliches Flachgestell (31) mit einer Brille (23) zur Aufnahme von Rädern eines abzuschleppenden Fahrzeugs, – wobei das Flachgestell (31) einen mittels eines ersten Zylinders (1) ausfahrbaren Ausleger (20) umfasst, der im Bereich seines Endes (33) am Fahrzeugrahmen des Kraftfahrzeugs (200) anbringbar ist und an dessen zweiten Ende (34) ein Gelenk (27) vorgesehen ist, welches die Brille (23) mit dem Ausleger (20) schwenkbar verbindet, – wobei die Brille (23) einen Träger (24) und zwei Schwenkarme (21, 22) umfasst, – und wobei die Schwenkarme (21, 22) von einem zweiten Zylinder (2) und einem dritten Zylinder (3) aus einer ersten Position (P1) in eine zweite Position (P2) schwenkbar sind – und wobei wenigstens eine Leitung (10, 11) zum Antrieb der Zylinder (2, 3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass das das Gelenk (27) wenigstens eine Durchgangsöffnung (29) aufweist und wenigstens eine Leitung (10, 11) durch die Durchgangsöffnung (29) geführt ist.
Patent DE-202018002322-U1 (DE)
Title: Kochmaschine
IPC: F24C15/18
Filed: 2018-05-09
Abstract: Kochmaschine, aufweisend:einen ersten Kochträger (30A), der einen ersten zu kochenden Gegenstand (10A) trägt;einen Mikrowelleneinheit (20), die sich in Bezug auf den ersten Kochträger (30A) auf und ab bewegt und zusammen mit dem ersten Kochträger (30A) eine Kochstelle (33) bildet;ein Trägerverschiebungselement (40), das einen Verschiebungsweg aufweist, wobei der erste Kochträger (30A) umdrehbar an dem Trägerverschiebungselement (40) gelagert ist, und wobei sich der erste Kochträger (30A) durch das Trägerverschiebungselement (40) in eine erste Ausgangsposition (42) und eine Heizposition (41) bewegt, und wobei, wenn sich der erste Kochträger (30A) in der Heizposition (41) befindet, die Mikrowelleneinheit (20) mit dem ersten Kochträger (30A) so kombinierbar ist, dass sich die Kochstelle (33) ergibt;ein erstes Reinigungselement (50A), das eine Reinigungsflüssigkeit (52) bereitstellt, um den ersten Kochträger (30A) zu reinigen;ein erstes Nahrungsmittel-Abgabeelement (60A), das zum Tragen des ersten zu kochenden Gegenstands (10A) dient; undein erstes Nahrungsmittel-Vorschubelement (70A), das einen ersten Nahrungsmittel-Abgabeweg aufweist, und wobei das erste Reinigungselement (50A) und das erste Nahrungsmittel-Abgabeelement (60A) auf dem ersten Schalenübertragungselement (70A) angeordnet sind, und wobei das erste Reinigungselement (50A) und das erste Nahrungsmittel-Abgabeelement (60A) durch das erste Nahrungsmittel-Vorschubelement (70A) so transportierbar sind, dass diese abwechselnd unterhalb des ersten Kochträgers (30A) eintreten, wenn sich der erste Kochträger (30A) in der ersten Ausgangsposition (42) befindet.
Patent DE-202018002511-U1 (DE)
Title: Umhausung für ein elektronisches Gerät
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Umhausung für ein elektronisches Gerät, insbesondere eine VR-Brille umfassend eine Aufnahmeschale zur Aufnahme des elektronischen Gerätes dadurch gekennzeichnet, dass die das elektronischen Gerät lösbar in die Aufnahmeschale einbringbar ist.
Patent DE-202018003516-U1 (DE)
Title: Lösch- und Kühlgebläse
IPC: A62C27/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: Lösch - und Belüftungsgebläse dadurch gekennzeichnet, dass beide Bauteile (Hebevorrichtung und Belüftungsgebläse) aufgrund der Sektionsbauweise separat oder gemeinsam betrieben werden können. Trennbarkeit s. gestrichelte Linie auf Zeichnungsseite 1, „A - A“. Geräte - „Oberteil“, also Sektion 2, gem. Fig. 10, 11, 12, 13, kann incl. Dreh - und Neigevorrichtung selbständig Verwendung finden, auf Land - Wasser - und in Luftfahrzeugen, aber auch stationär, wie die gesamte Einheit auch.
Patent DE-202018006630-U1 (DE)
Title: Drehgelenkanordnung
IPC: B25J19/02
Filed: 2018-03-21
Abstract: Drehgelenkanordnung, insbesondere für einen Roboter (100), die ein erstes Bauteil (6), ein gegen das erste Bauteil um eine Drehachse (q i-1 ) drehbares zweites Bauteil (8), ein Getriebe (30-32) zur Übertragung eines Drehmoments um die Drehachse, eine Markierung (1), die drehfest an dem einem von dem ersten und zweiten Bauteil angeordnet ist, und einen Kalibriersensor (2) zum Erfassen der Markierung aufweist, der drehfest an dem anderen von dem ersten und zweiten Bauteil angeordnet ist, wobei die Markierung und der Kalibriersensor einander in einer Kalibrierstellung der Drehgelenkanordnung, die einen Winkelbereich von höchstens 30° umfasst, axial gegenüberliegen und/oder die Markierung und/oder der Kalibriersensor radial innerhalb eines Drehmomentsensors (20) zum Erfassen eines Drehmoments um die Drehachse angeordnet ist.
Patent DE-202018103886-U1 (DE)
Title: Lastenheckträger mit verstellbarer Lastsicherungseinheit
IPC: B60R9/10
Filed: 2018-07-06
Abstract: Lastenheckträger (1), insbesondere vorgesehen und angepasst zum Transportieren einer Last, vorzugsweise mindestens einem Fahrrad, mit einem Auflagerrahmen (2), der zum Auflagern der zu transportierenden Last vorgesehen und angepasst ist, und einer Stützstange (12), die am Auflagerrahmen (2) zur Stabilisierung der zu transportierenden Last im Wesentlichen senkrecht zu diesem montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagerrahmen (2) mit mindestens einer zusätzlich als Diebstahlschutz wirkenden, abschließbaren Lastsicherungseinheit (14) ausgestattet ist, die bewegbar mit dem Auflagerrahmen (2) verbunden ist, sodass die mindestens eine Lastsicherungseinheit (14) aus einer Ruheposition in eine Sicherungsposition derart bewegbar ist, dass die Sicherungsposition auf die zu transportierende Last abstimmbar ist und die zu transportierende Last abschließbar gesichert werden kann.