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Patent DD-246282-A1 (DD)
Title: Spulenzange zur beschickung von verseilmaschinen
Inventor: MUELLER BERND
IPC: B66C1/42
Filed: 1986-01-15
Abstract: Ziel der Erfindung ist, die Beschickung von Verseilmaschinen mittels einer Spulenzange mit Maschinenspulen derart zu optimieren, dass der Aufwand beim Anschlagen, unter Beruecksichtigung minimaler Platzverhaeltnisse, zeitlich minimiert und bedienungsseitig vereinfacht wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spulenzange zur Beschickung von Verseilmaschinen zu entwickeln, mit welcher Spulen mit und ohne Mitnehmerzapfen problemlos und sicher aufgenommen werden koennen, wobei das Oeffnen der Spulenzange beim Aufsetzen auf die Spule als auch das Schliessen selbsttaetig erfolgen soll. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Spulenzange aus zwei Hebeln besteht, deren Verbindung miteinander drehgelenkig direkt und indirekt ueber einen Buegel realisiert ist. Die geometrische Anordnung der Gelenkpunkte ist konstruktiv so ausgebildet, dass die Kraftrichtungen einen Formschluss der Spulenzange unter Last bewirken.
Patent DD-250417-A1 (DD)
Title: Logische schaltung in dynamischer mos-technik
Inventor: SCHNIEK HORST-GUENTHER
IPC: H03K3/353
Filed: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine logische Schaltung in dynamischer MOS-Technik und wird in integrierten Schaltungen - speziell in Speichern - zur Erzeugung inverser Ausgangssignale fuer die Steuerung nachgeordneter Baugruppen angewendet. Das Ziel der Erfindung besteht darin, in einer logischen Schaltung mit einem Eingangstakt eine weitere Beschleunigung des Schaltvorganges des jeweils leitenden Schalttransistors in den Sperrzustand zu erzielen. Die Erfindung besteht darin, dass die beiden Schalttransistoren der Treiber der Ausgangssignale sourceseitig ueber einen gemeinsamen Widerstand mit Masse verbunden sind, wobei der Widerstand zweckmaessigerweise der Bahnwiderstand eines gemeinsamen aktiven Gebietes ist.
Patent DD-248771-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur steuerung hydraulisch angetriebener kniehebelschliesseinheiten
Inventor: NAWROTH KERSTIN
IPC: B29C45/82
Filed: 1986-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Steuerung hydraulisch angetriebener Kniehebelschliesseinheiten, insbesondere zur Steuerung von Spritzgiessmaschinen. Ziel der Erfindung ist, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der mit geringem Energiebedarf fuer die Phase des Werkzeugschliesskraftaufbaues die Werkzeugschliesszeit verkuerzt wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zu schaffen, bei der die Schaltverzoegerung des Wegeventils kompensiert wird. Erfindungsgemaess sind ein hydraulisches Steuerglied zwischen Schliessseite des Arbeitszylinders und einer mit dem Tank in Verbindung stehenden mit Druckmedium gefuellten Leitung mit der Durchflussrichtung von der mit dem Tank verbundenen Leitung zum Arbeitszylinder und ein Signalgeber in der hydraulischen Verbindung zum Arbeitszylinder angeordnet. Die Erfindung ist anwendbar in allen Spritzgiessmaschinen mit hydraulisch angetriebenen Kniehebelschliesseinheiten. Fig. 2
Patent DD-251736-A1 (DD)
Title: Seiltrommelantrieb
Inventor: WINTERFELD HELMUTH
IPC: B66D1/12
Filed: 1986-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seiltrommelantrieb, der im Aufzugbau, bei leichten und schweren Bauaufzuegen, auf Schiffen, bei der Reichsbahn und in verschiedenen Werkstaetten zum Einsatz kommen kann. Zur Verringerung des Platz- und Materialbedarfs ist bei einem erfindungsgemaessen Seiltrommelantrieb im Innenraum der Seiltrommel ein Getriebemotor angeordnet. Auf dem Umfang der Seiltrommel sind Seilfuehrungsscheiben und seitlich auf der Seiltrommel auf eine Bremseinrichtung angebracht.
Patent DD-250200-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von thiazolo/3,2-a/pyrimidiniumsalzen
Inventor: LIEBSCHER JUERGEN
Filed: 1986-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Thiazolo(3,2-a)pyrimidiniumsalzen. Derartige Verbindungen besitzen Bedeutung als Substanzen mit blutdrucksteigernder Wirkung. Mit der Erfindung soll erreicht werden, die bisher unbekannten in 6- und 7-Position unsubstituierten Thiazolo(3,2-a)pyrimidiniumsalze in einfacher Weise zugaenglich zu machen. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise, dass Isothiocyanatopropeniminiumsalzemit a-Aminoketonen in Anwesenheit eines Dehydratisierungsmittels und gegebenenfalls einer Saeure zu Thiazolo(3,2-a)pyrimidiniumsalzen der allgemeinen Formel I umgesetzt werden. Die Erfindung ist in der chemischen und pharmazeutischen Industrie einsetzbar. Formel I
Patent DD-250574-A1 (DD)
Title: Pegelstandsmesser fuer fluessigkeiten
Inventor: HILLE WERNER
IPC: G01F23/18
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Pegelmessung vor allem von Grundwasser im Lockergestein. Waehrend das Ziel darin besteht, die Kosten zu senken und die Genauigkeit zu erhoehen, ist es die Aufgabe, einen Pegelmesser zu entwickeln, welcher unabhaengig von den klimatischen Bedingungen arbeitet. Die Loesung besteht darin, dass in einem Vorratsrohr ein Messohr mit Magnetschwimmer angeordnet wird, am Messrohr elektronische Messwertgeber und eine in das Pegelwasser tauchende Druckleitung, welche mit Gas gefuellt ist, vorgesehen ist. Ueber eine Druckerhoehung durch Wasseranstieg wird der Schwimmer entsprechend bewegt, wobei der Magnet zugehoerige Messwertgeber ansteuert. Der Pegelmesser wird direkt in die Pegelrohre eingebaut und ist damit temperaturunabhaengig. Die Anwendung ist vor allem in der Filterbrunnenentwaesserung von Tagebauen moeglich.
Patent DD-250534-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von methylchlorsilanen
Inventor: SELENINA MARIA
IPC: C07F7/16
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Methylchlorsilanen. Mit Einsatz eines speziellen Katalysatorsystems wird durch Erhoehung von Aktivitaet und Selektivitaet die Ausbeute an Dimethyldichlorsilan sowie den Umsetzungsgrad von Silicium und Chlormethan verbessert. Erfindungsgemaess wird Chlormethan mit pulverfoermigen Silicium in Gegenwart eines Mischkatalysators umgesetzt. Der Mischkatalysator ist ein mechanisches Gemenge von Kupferpulver und pulverfoermiger Kupfer-Silicium-Legierung. Die erfindungsgemaess hergestellten Methylchlorsilane sind Vorprodukte einer breiten Palette technisch und oekonomisch bedeutender Siliconprodukte.
Patent DD-251498-A1 (DD)
Title: Verfahren und montagevorrichtung zum montieren von einmalkanuelen
Inventor: LOEWE GERD
IPC: A61M5/32
Filed: 1986-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Montagevorrichtung zum Montieren von Einmalkanuelen, welche in der Humanmedizin und Veterinaermedizin und insbesondere zu Injektionszwecken und zum Zwecke der Blutentnahme verwendet werden. Ziel und Aufgabe ist es, eine automatische Montage von Einmalkanuelen zu schaffen, wobei ein Festsitz des Kanuelenrohres im Griffkonus beschaedigungslos und ohne einer Nachbehandlung bzw. zusaetzlichen Verbindungsmassnahme zu erreichen ist. Das wird in zwei in zeitlicher Abfolge nacheinander und in entgegengesetzter Wirkrichtung funktionierenden Arbeitsebenen erreicht, mit dem Ergebnis, dass zwischen dem Kanuelenrohr und dem Griffkonus ein Presssitz hergestellt ist.
Patent DD-251916-A1 (DD)
Title: Verfahren zum konservieren von koernerfruechten
Inventor: HOLZ GISBERT
IPC: A23B9/00
Filed: 1986-08-07
Abstract: Verfahren zum Konservieren von erntefrischen Koernerfruechten zur Gewaehrleistung einer wirtschaftlichen Konservierung bei guter Qualitaet der Koernerfruechte. Die Aufgabe liegt darin, ein schonendes Konservierungsverfahren anzugeben, wobei ein wirtschaftlicher Energie- und Anlageneinsatz im Vordergrund steht. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass eine Teilmenge sofort der bekannten Trocknung zugefuehrt wird und/oder eine Teilmenge auf Belueftungsanlagen mittels gekuehlter Luft auf 10C gekuehlt wird sowie eine weitere Teilmenge auf Belueftungsanlagen eingelagert wird, wobei diese mittels der aus der Luftkuehlung freiwerdenden Waermemenge getrocknet wird.
Patent DD-255554-A1 (DD)
Title: Anordnung zum messen von temperaturfeldern
Inventor: FRANCKE RUDOLF
IPC: G01K13/00
Filed: 1986-10-24
Abstract: Anordnung zum Messen von Temperaturfeldern mittels Thermoelemente im Einkristall, wobei die Loetstellen der Thermoelemente radial und axial zueinander fest angeordnet und mit Metallkalotten versehen sind. Dadurch wird es moeglich, unter In-situ-Bedingungen die Temperaturen laengs des gezuechteten Kristalls auf seiner Kristallmanteloberflaeche und deren unmittelbaren Umgebung fuer eine ausgewaehlte fest vorgegebene Kristallaenge zu bestimmen. Fig. 1
Patent DD-254705-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von hohlprofilen
Inventor: SCHMALZ HANS-DIETER
IPC: B29D23/00
Filed: 1986-12-16
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlprofilen, insbesondere konischen Hohlprofilen mit beliebiger Querschnittsform, aus mit Fasern verstaerkten haertbaren Plastmaterialien, wie sie als Skistoecke, Surfmasten u. ae. eingesetzt werden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in einer erfindungsgemaessen Vorrichtung mittels der ein zylindrischer getraenkter und angelierter Fadenschlauch auf einem vorzugsweise kegligen Dorn, durch eine verstellbare Fadenwickelvorrichtung profiliert und durch eine mit der Fadenwickelvorrichtung verbundenen HF-Behandlungsstrecke stabilisiert wird. Diese so gebildete Seele wird nachfolgend ein- oder mehrschichtig verstaerkt und in UV-Behandlungsstrecken vollstaendig polymerisiert. Der vollstaendig polymerisierte Strang wird durch eine Abzugsvorrichtung transportiert und nach Bedarf abgelaengt. Fig. 1
Patent DD-255920-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur kennzeichnung einer rangierfahrt in spurplanstellwerken
Inventor: HOFFMANN BURCKHARD
IPC: B61L7/08
Filed: 1986-12-23
Abstract: Schaltungsanordnung zur Kennzeichnung einer Rangierfahrt in Spurplanstellwerken. Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung, die in der Eisenbahnsicherungstechnik, speziell bei Spurplanstellwerken Anwendung finden kann. Sie verfolgte das Ziel den schaltungstechnischen Aufwand zu senken und die Zuverlaessigkeit der Anlagen zu erhoehen. Erfindungsgemaess stellt sich die Anordnung als spezielle Relaisschaltung dar.
Patent DD-260642-A1 (DD)
Title: Schleifeinrichtung fuer maehmesser
Inventor: REISSIG PETER
IPC: B24B3/55
Filed: 1987-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifeinrichtung fuer Maehmesser, insbesondere fuer Doppelmesserschneidwerke, die so aufgebaut ist, dass ein Schleifen der Maehmesser auf dem Felde ohne Ausbau der Maehmesser erfolgen kann. Der Antrieb der Schleifeinrichtung erfolgt von Energiequellen des Grundgeraetes. Hierzu besitzt ein auf einem Messerbalken (1) mittels eines Distanzhalters (5) zwischen die Obermesser (2) und die Untermesser (3) einschiebbarer und mit Seitenanschlaegen (6) arretierbarer Rahmen (4) Laengs- und Querfuehrungen (10, 11), auf denen ein mit einem v-foermig profilierten Schleifkoerper (14) bestueckter Antriebsmotor (12) derart angeordnet ist, dass der Schleifkoerper (14) zugleich ueber den Schneiden (7) des Obermessers (2) als auch ueber den Schneiden (7) des Untermessers (3) bewegbar ist. Der Schleifkoerper (14) ist vorzugsweise aus zwei nach einer Seite spitzwinklig geformten Scheibenhaelften, die spiegelbildlich zusammengesetzt sind, gebildet. Fig. 1
Patent DD-262115-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum kontaktieren von leiterbahnen
Inventor: PFEIFER HEINZ-JUERGEN
IPC: H05K3/34
Filed: 1987-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kontaktieren von Leiterbahnen elektronischer Bauelemente auf Traegermaterialien differenter Flexibilitaet mittels einer impulsartig beheizbaren Buegelelektrode. Gemaess der Erfindung ist zwischen eine definiert gestaltete Aufsetzflaeche der Buegelelektrode einerseits und zu kontaktierende Partner andererseits ein Waermetransmitter bestimmter Geometrie, Waermekapazitaet und hohen Waermeleitvermoegens aus von Lot nicht benetzbarem Material, vorzugsweise Aluminium, eingefuegt. Fig. 1
Patent DD-263937-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum beidseitigen schweissen von doppelkehlnaehten
Inventor: GALLIEN RAINER
IPC: B23K9/12
Filed: 1987-07-22
Abstract: Kennzeichnend fuer die Erfindung ist, dass sich im gleichen Abstand zur Drehachse je eine Rotationseinheit (3,3) befindet, deren Rotationsachsen parallel zur Drehachse (1) angeordnet sind, an denen jeweils ein mit Abstandssensoren ausgeruesteter Schweissbrenner drehbar befestigt ist, wobei der erste Schweissbrenner (5) rechtwinklig zur Traverse (2) und der zweite Schweissbrenner (5) in Richtung der Traverse angeordnet ist und die Traverse sowie die Rotationseinheiten um 90 verstellbar sind, dass eine spiegelbildliche Anordnung der Schweissbrenner um die Schweissnaht erzielt wird. Fig. 1
Patent DD-262957-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur verbesserung der optischen eigenschaften an stereobrillen
Inventor: SCHILLER HELMUT
IPC: H04N13/00
Filed: 1987-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brille zum stereoskopischen Sehen, die auch fuer farbige und bewegte Bilder geeignet ist und die beim Abwenden des Betrachters vom Bildschirm lichtdurchlaessig wird und kein Restflackern zeigt. Dies wird ermoeglicht, indem die Brille zusaetzlich mit einem Richtungssensor an sich bekannter Art kombiniert wird und das synchron zum Fernsehstereobild erfolgende abwechselnde Dunkelschalten der Brillenglaeser unterbunden wird. Fig. 1
Patent DD-268042-A1 (DD)
Title: Dreischaliges, stahlfaserbewehrtes verbundrohr
Inventor: BOSOLD JOHANNES
IPC: F16L9/14
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dreischaliges faserbewehrtes Verbundrohr mit gutem Innenkorrosionsschutz sowie einem verbesserten Tragverhalten im erdverlegten Zustand. Das Ziel der Erfindung ist es, die Tragfaehigkeit der Rohre zu erhoehen bzw. bei gleicher Tragfaehigkeit einen Metallanteil durch Zementmoertel zu substituieren. Erfindungsgemaess erfolgt das durch die verfahrensbedingte Anordnung einer zugfesten Metallaussenschale, einer zugfesten, mit Stahlfasern bewehrten Zementmoertel-Innenschale und einer zwischenliegenden unbewehrten Zementmoertel-Zwischenschale.
Patent DD-268446-A1 (DD)
Title: Schneckenfoerderer zur uebernahme von werkstuecken
Inventor: EISMANN DIETER
IPC: B65G33/02
Filed: 1988-01-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Transport von Werkstuecken aus einer Zufuehreinrichtung in einen Schneckenfoerderer, der waehrend des Weitertransportes die Lage des Werkstueckes in der Zufuehreinrichtung beibehaelt. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Vereinzelungsscheibe, die an der der Zufuehreinrichtung zugekehrten Planseite des Schneckenfoerderers angebracht ist und eine maximal 360 umfassende Umfangskontur besitzt, welche vom Kern- zum Aussenradius des Schneckenganges entgegengesetzt zu dessen Drehsinn verlaeuft und von ihrem Anfang am Kernradius bis zur naechstfolgenden Vorderflanke des Schneckenganges einen axialen Abstand aufweist, welcher der Abmessung des Werkstueckes in Foerderrichtung entspricht und im Bereich ihres Endes am Aussendurchmesser mit dem Anfang des Schneckenganges durch ein Uebergangsstueck verbunden ist, das eine stufenlose Verbindung mindestens zwischen der Rueckflanke des Schneckenganges und der Vereinzelungsscheibe bildet. Die Vereinzelungsscheibe trennt das anliegende Werkstueck von den nachfolgenden ab und ueberfuehrt es in den Schneckengang, wobei eine Pruefung der Konturen und Abmessungen definierter Bereiche des Werkstueckes sowie eine Aussonderung fehlerhafter Stuecke stattfindet. Fig. 1
Patent DD-270088-A1 (DD)
Title: Verfahren zur thermischen oberflaechenmodifikation mit elektronenstrahlen
Inventor: PANZER SIEGFRIED
IPC: C21D1/09
Filed: 1988-03-21
Abstract: Das Verfahren zur thermischen Oberflaechenmodifikation mit Elektronenstrahlen dient dem Aufbringen von Haertebahnen auf vorzugsweise langen Bauteilen mit geringem Querschnitt. Erfindungsgemaess wird der zweidimensional hochfrequent ablenkbare Elektronenstrahl im Wechsel auf dem Nutzbereich und mindestens einem diesen flankierenden Kompensationsbereich auf dem Werkstueck zur Einwirkung gebracht. Nach Abschluss dieses Prozesses und des Temperaturausgleiches wird der verbleibende Restverzug erfasst und nach Vergleich mit einem zulaessigen Grenzwert durch erneuten Energieeintrag von der gleichen Bauteilseite weiter reduziert.
Patent DD-275972-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zum betreiben eines thyristors als schaltelement im abschaltsteuerkreis eines gto-thyristors
Inventor: FUCHS MICHAEL
IPC: H03K17/72
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Abschaltsteuerkreis eines GTO-Thyristors, der als Schaltelement einen Thyristor verwendet und sich fuer die GTO-Anwendung in Stromrichtern eignet. Erfindungsgemaess wird ein Steuerthyristor ueber einen Forcierkreis eingeschaltet, deren Forcierspannung zum Einschaltzeitpunkt des Steuerthyristors groesser ist als die Abschaltsteuerspannung und dessen Amplitude nach dem Einschalten des Steuerthyristors einen zeitlich abnehmenden Charakter hat. Die erhoehte Anodenspannung des Steuerthyristors wird vom Gate des abzuschaltenden GTO-Thyristors mit einer Sperrdiode ferngehalten. Die Einschaltbedingung fuer die Sperrdiode wird erreicht und damit von der Sperrdiode der Abschaltsteuerstrom des GTO-Thyristors eingeschaltet, nachdem der Einschaltvorgang des Steuerthyristors abgeschlossen ist und sich danach die Forcierspannung verringert hat, wobei zur Erreichung der geforderten Anstiegssteilheit des Abschaltsteuerstromes die Sperrdiode ueber ein dynamisch schnelles Einschaltverhalten verfuegt. Figur
Patent DE-10000269-A1 (DE)
Title: Maintaining the reactivity of solid-bed filters containing reactive solids for use in water-treatment, analytical processes or for improving the taste of tea or coffee
Inventor: OESTE FRANZ DIETRICH
IPC: G01P5/00
Filed: 2000-01-05
Abstract: The reactivity of the reactive solids in solid-bed water filters is: (a) repeatedly restored by the effects of oxidation, hydrolysis, reduction, microwave-, heat-, IR-, UV-or ionizing-radiation, electric fields and/or precipitation and/or (b) repeatedly regenerated inside or outside a moving or static water-treatment solid-bed filter by separating-off specified compounds.  The reactive solid-bed water filters comprise a reactive solid (or solids) on a fiber-containing or exclusively fibrous carrier comprising thin metal wires, metal -rope, -wool or -shavings, fine or coarse metal particles, (in)organic fibers, non-metallic wool, paper wool, strips, textiles, fleeces and the like, the carrier optionally also supporting particulate or waxy sorbents comprising graphite-, coke-, carbon black- or activated carbon-particles,mica, clay, zeolites, ion-exchange resins, humic substances, metal soaps (and the corresponding organic acids), waxes, resins, polyolefins, glass flock, glass- or plastics-vesicules, metal particles and activated carbon-bonded heavy metal particles. The reactive solids contain difficultly-soluble oxides, mixed oxides and hydroxides, (hydrogen) sulfides of Fe, Mn, Cu, Zn or of Group 3 elements, or metal hydrides of platinum metals. Alternatively, the reactive solids take the form of metallizations on the fibrous materials. The specified compounds to be separated-off are sulfides, hydrogen sulfides, polysulfides, hydrogen sulfide, organic-substituted mercaptides, mercaptans, carbon disulfide, thiocarbonates, rhodanides, cyanides, cyanates, di- and tri-thiocarbonates, nitrates, organo-sulfur and -halogen compounds, metalloids and heavy metals.
Patent DE-10001930-A1 (DE)
Title: Path/position sensor arrangement for two relatively moving bodies, has attenuation link which has different transmission or reflection abilities for radiation of measurement barrier arrangement
Inventor: RISLE ANDREAS
IPC: G01D5/347
Filed: 2000-01-19
Abstract: An attenuation link (14) influences the radiation between a transmitter (11) and a receiver (12). An evaluation device (15) determines the relative position of two bodies based on the radiation detected in the receiver. The attenuation link has different position-dependent transmission or reflection abilities for the radiation of measurement barrier arrangement.
Patent DE-10002018-A1 (DE)
Title: Foldable bow spring with center support for bridge or ramp comprises two-part spring as clamped and fixed one end and clamped at far end to form transition join for raised or lowered bridge.
Inventor: PETERS PETER
IPC: E01D15/24
Filed: 2000-01-19
Abstract: The two identical parts (1,2) of the spring joined by a hinge crosspiece (3) are clamped (4,5) at their ends to the bridge or boom structure. The spring is supported on the crosspiece by a supporting mechanism (6-9). One clamp is fixed as against the second clamp which is slidably joined to the bridge etc for length adjustment. When the bridge etc rises (angle alpha ) the crosspiece (3) acts as a freely movable joint as opposed to the downwards movement of bridge when the (angle alpha ) crosspiece (3) forms a rigid connection. When extended, the longitudinal axis of the spring parts (1,2) passes through the bridge etc pivot point so the hinge point of the crosspiece (3) registers with this bridge pivot point and the clamps (4,5) lie along the spring axis as specified. The hinge and leverage conditions are so selected that the supports (6-9) underpin the spring in the correct position, i.e. that adopted by the unsupported spring bow.
Patent DE-10003704-A1 (DE)
Title: Bandpass filter circuit for mobile radio communications device - has input signal switched between inputs of at least 2 parallel bandpass filters via preceding IC device
Inventor: TEGELER MARTIN
IPC: H03H11/34
Filed: 2000-01-28
Abstract: The bandpass filter circuit has at least 2 bandpass filters (1,2) with their outputs coupled together to provide the circuit output (3), which are preceded by an IC device (7) with respective signal paths (41,51) for each of the bandpass filters, coupled to a control circuit (6), for switching the input signal to one or other of the bandpass filters. Each of the signal paths may have an output stage (4,5), e.g. having a difference amplifier and an emitter follower, with its supply current feed (61,62) selectively switched on or off by the control circuit.
Patent DE-10005762-A1 (DE)
Title: Multifunction knife has housing with curved end forming handle, deployable blade, space for tape measure in handle, illumination device for removable attachment to housing
Inventor: CHEN MARTIN
IPC: B26B11/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: The device has a housing (230) with a curved end forming a handle and a blade (130) mounted inside the housing and able to be brought into a position in which one end of the blade is exposed for cutting. The housing has a space for a tape measure (240) within the handle and an illumination device (300) can be removably attached to the housing.
Patent DE-10013466-A1 (DE)
Title: Recovery of high molecular weight polyolefin decomposition wax from recycled plastics, useful as an asphalt additive, comprises separation of gaseous hydrocarbons and reduction of ash content
Inventor: BUEHLER HANS-JOACHIM
IPC: C08L95/00
Filed: 2000-03-18
Abstract: A process for the recovery of high mol. wt. polyolefin decomposition wax (I) comprises the separation of the gaseous hydrocarbons resulting from thermal decomposition of the polyolefin fraction of recycled plastics under the exclusion of oxygen from the remaining non-volatile residue by distillation and reduction of the residual ash content to less than 5(2) wt.%. Independent claims are included for (i) the resulting polyolefin wax (I). (ii) a bitumen mix containing up to 10, preferably 3-6 wt.% polyolefin wax (I) (iii) an asphalt mix containing up to 10, preferably 3-6 wt.% polyolefin wax (I).