baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124990-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMID CHRISTOPH
IPC: B60K28/16
Filed: 2017-10-25
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1),wobei für angetriebene Räder (2) ein Ist-Schlupf oder eine dem Ist-Schlupf entsprechende Größe ermittelt wird,wobei der Ist-Schlupf mit einem zulässigen Soll-Schlupf oder die dem Ist-Schlupf entsprechende Größe mit einer dem zulässigen Soll-Schlupf entsprechenden Größe verglichen wird,wobei dann, wenn an einem Rad der Ist-Schlupf größer als der Soll-Schlupf oder die dem Ist-Schlupf entsprechende Größe größer als die dem Soll-Schlupf entsprechende Größe ist, abhängig von der Abweichung zwischen dem Ist-Schlupf und dem Soll-Schlupf oder abhängig von der Abweichung zwischen der dem Ist-Schlupf entsprechenden Größe und der dem Soll-Schlupf entsprechende Größe von einer Antriebsschlupfregelung ein Signal erzeugt wird, in Abhängigkeit dessen ein das Rad (2) antreibendes und als elektrische Maschine ausgebildetes Antriebsaggregat (3) derart geregelt wird, dass der Ist-Schlupf dem Soll-Schlupf oder die dem Ist-Schlupf entsprechende Größe der dem Soll-Schlupf entsprechenden Größe angenähert wird,wobei abhängig von einer Ist-Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) und dem zulässigen Soll-Schlupf oder der dem Soll-Schlupf entsprechenden Größe eine maximal zulässige Drehzahl für das als elektrische Maschine ausgebildete Antriebsaggregat (3) ermittelt wird, in Abhängigkeit derer dann, wenn der Ist-Schlupf größer als Soll-Schlupf ist oder die dem Ist-Schlupf entsprechende Größe größer als die dem Soll-Schlupf entsprechenden Größe ist, zusätzlich zu dem von der Antriebsschlupfregelung erzeugten Signal (11) das als elektrische Maschine ausgebildete Antriebsaggregat (3) geregelt wird,wobei die maximal zulässige Drehzahl auch dann zur Regelung des als elektrische Maschine ausgebildeten Antriebsaggregats (3) genutzt wird, wenn der Ist-Schlupf kleiner als Soll-Schlupf oder die dem Ist-Schlupf entsprechende Größe kleiner als die dem Soll-Schlupf entsprechenden Größe ist.
Patent DE-102017207517-B4 (DE)
Title: Endoskopisches System und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: HOU JUNG-FU
IPC: A61B17/94
Filed: 2017-05-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Endoskopisches System, mit folgenden Merkmalen:einen mechanischen Arm (2), der eine Basis (21), eine kinematische Kette (22), die mit der Basis (21) verbunden ist und bezüglich der Basis (21) bewegbar ist, und ein Halteteil (23) umfasst, das mit einem Ende der kinematischen Kette (22) gegenüber der Basis (21) verbunden ist;ein Endoskop (3), das durch das Halteteil (23) gehalten wird und konfiguriert ist, um ein Bild aufzunehmen; undeine Steuereinheit (4), die mit der kinematischen Kette (22) und dem Endoskop (3) elektrisch verbunden ist, wobei die Steuereinheit (4) eine erste Datenbank (41), die einen Konfigurationsdatensatz (411) speichert, der eine Referenzkonfiguration darstellt, und eine zweite Datenbank (42) umfasst, die einen Zielpunktsatz (421) speichert, der dem Konfigurationsdatensatz (411) entspricht und der zumindest einen Zielpunkt (422) umfasst, wobei der zumindest eine Zielpunkt (422) an einer vorbestimmten Position relativ zu der Referenzkonfiguration angeordnet ist, und wobei die Steuereinheit konfiguriert ist,um das Bild, das durch das Endoskop (3) aufgenommen wird, zu empfangen und zu verarbeiten,um zu bestimmen, ob das Bild zumindest zwei spezifische Instrumente (9) aufweist, die in einer spezifischen Konfiguration angeordnet sind,um die kinematische Kette (22) anzutreiben, um das Endoskop (3) zu bewegen, wenn die Bestimmung bestätigend ist,um zu bestimmen, ob die spezifischen Instrumente (9) in dem Bild in der Referenzkonfiguration angeordnet sind, gemäß dem Bild, das durch das Endoskop (3) aufgenommen wird, und dem Konfigurationsdatensatz (411), der in der ersten Datenbank (41) gespeichert ist, undum, wenn bestimmt wird, dass die spezifischen Instrumente (9) in der Referenzkonfiguration angeordnet sind, die kinematische Kette (22) anzutreiben, um das Endoskop (3) zu einer spezifischen Position zu bewegen, wo der zumindest eine Zielpunkt (422) an einem Mittelpunkt eines anderen Bildes ist, das durch das Endoskop (3) aufgenommen wird, das zu der spezifischen Position bewegt wird,wobei das endoskoptische System dadurch gekennzeichnet ist, dass die Referenzkonfiguration einer Anordnung der spezifischen Instrumente (9) zugeordnet ist, die einander kreuzen.
Patent DE-102018112660-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/58
Filed: 2018-05-28
Granted: 2022-06-15
Abstract: Reinigungssystem, umfassend einen Eimer (1) und einen im Eimer (1) angeordneten, flüssigkeitsdurchlässigen Ausschleuderkorb (2), wobei der Ausschleuderkorb (2) durch eine erste Betätigungsvorrichtung (3) in eine Rotationsbewegung (4) versetzbar ist und wobei die erste Betätigungsvorrichtung (3) einen Handhebel (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschleuderkorb (2) zusätzlich zum Handhebel (5) durch eine zweite Betätigungsvorrichtung (11) in die Rotationsbewegung (4) versetzbar ist, dass die zweite Betätigungsvorrichtung (11) durch einen Fußhebel (12) gebildet ist und dass der Handhebel (5) und der Fußhebel (12) bedarfsweise funktionstechnisch koppel- und entkoppelbar sind.
Patent DE-102018207392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern einer Fehlplatzierung
Inventor: TAKAGI HIROYASU
IPC: G08B21/24
Filed: 2018-05-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Fehlplatzierungs-Verhinderungsvorrichtung, umfassend:
 eine Master-Vorrichtung (2) zum Durchführen einer drahtlosen Kommunikation mit einer an einem Gegenstand (8) angebrachten Slave-Vorrichtung (7),
 eine Benachrichtigungseinheit zum Durchführen einer Benachrichtigung für das Verhindern des Zurücklassens des Gegenstands (8) innerhalb oder außerhalb eines vorbestimmten Bereichs basierend auf der drahtlosen Kommunikation zwischen der Slave-Vorrichtung (7) und der Master-Vorrichtung (2),
 eine Positionserfassungseinheit zum Erfassen einer Position der Slave-Vorrichtung (7) innerhalb des vorbestimmten Bereichs, gekennzeichnet durch 
 eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen, ob eine Abschirmung zwischen der Master-Vorrichtung (2) und der Slave-Vorrichtung (7) vorhanden ist, wobei
 die Benachrichtigungseinheit eine Beleuchtungseinheit (6) aufweist, die die durch die Positionserfassungseinheit erfasste Position durch Beleuchten mit der Beleuchtungseinheit (6) meldet, und eine Beleuchtungsfarbe auf Grundlage der Bestimmung durch die Bestimmungseinheit ändert.
Patent DE-102019007824-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: E05B77/02
Filed: 2019-11-12
Granted: 2023-06-07
Abstract: Kraftfahrzeugtür (1) mit einem Türschloss und einer mechanischen Betätigungseinrichtung (3) zum Öffnen des Türschlosses, dadurch gekennzeichnet,- dass die mechanische Betätigungseinrichtung (3) über eine erste Betätigungsstange (4) derart mit einem um eine Drehachse (5) drehbaren Zwischenhebel (6) wirkungsverbunden ist, dass die erste Betätigungsstange (4) bei einer Betätigung der mechanischen Betätigungseinrichtung (3) ein erstes, das Türschloss öffnende Moment (M1) auf den Zwischenhebel (6) aufbringt,- dass der drehbare Zwischenhebel (6) über eine zweite Betätigungsstange (7) mit einer elektrischen Betätigungseinrichtung (8) wirkungsverbunden ist,- dass die erste und die zweite Betätigungsstange (4,7) an einem ersten Arm (11) des Zwischenhebels (6) angebunden sind,- dass der Zwischenhebel (6) einen bezüglich der Drehachse (5) gegenüberliegenden zweiten Arm (12) aufweist, der auf eine Außenseite der Kraftfahrzeugtür (1) gerichtet ist,- dass eine Seitenscheibe (13) vorgesehen ist, die bei einem Seitenaufprall auf die Kraftfahrzeugtür (1) und einem Eindrücken der Kraftfahrzeugtür (1) um einen vordefinierten Weg mit dem zweiten Arm (12) des Zwischenhebels (6) in Kontakt tritt und ein zweites Moment (M2) auf den Zwischenhebel (6) aufbringt, das dem ersten Moment (M1) entgegenwirkt.
Patent DE-102019117285-B4 (DE)
Title: Handbetriebene Waschmaschine; Verfahren zum Waschen von Wäsche mittels einer Waschmaschine
Inventor: CSONKOVÁ LIVIA
IPC: D06F1/00
Filed: 2019-06-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Handbetriebene Waschmaschine (1), die eine durch einen Verschluss (3) verschließbare Becheröffnung (5) und einen einen Becherinnenraum (6) aufweisenden Becher (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Becheröffnung (5) durch einen Verschluss (3) verschließbar ist, der eine durch einen Verschluss (13) verschließbare Verschlussöffnung (12) aufweist oder der Becher (2) eine zweite durch einen Verschluss (3) verschließbare Becheröffnung aufweist, wobei der Verschluss (3) ein Sieb (8) aufweist und/oder an der Becheröffnung (5) ein von der Becheröffnung (5) lösbares Sieb (8) angeordnet ist und/oder an der zweiten Becheröffnung ein von der zweiten Becheröffnung lösbares Sieb (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019125680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: WARKENTIN MATTHIAS
IPC: B22D21/04
Filed: 2019-09-24
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (11), wobei eine auf Aluminium basierende Legierung (20) in flüssigem Zustand bereitgestellt und das Bauteil (11) hieraus durch Druckguss hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Legierung (20) weniger als 1,3 Gew.-% Eisen, höchstens 0,2 Gew.-% Silizium, 2,7 - 5,0 Gew.-% Magnesium, höchstens 0,2 Gew.-% Kupfer sowie höchstens 0,1 Gew.-% Mangan enthält, wobei der gesamte Gewichtsanteil etwaiger anderer Elemente, die sich von Aluminium, Magnesium, Eisen, Silizium, Kupfer und Mangan unterscheiden, unter 0,05 Gew.-% liegt.
Patent DE-102021110123-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: WEISS TIMO
IPC: F04B23/08
Filed: 2021-04-21
Granted: 2023-03-09
Abstract: Pumpenanordnung (1) mit einer Ölpumpe (2) mit einer ersten Welle (3) und einer Wasserpumpe (4) mit einer zweiten Welle (5), wobei die erste Welle (3) der Ölpumpe (2) antreibend mit der zweiten Welle (5) der Wasserpumpe (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,- dass zwischen der ersten Welle (3) und der zweiten Welle (5) eine Koppelwelle (10) angeordnet ist, in die einen Ends drehfest die erste Welle (3) der Ölpumpe (2) und anderen Ends drehfest die zweite Welle (5) der Wasserpumpe (4) eingreift,- dass eine die Koppelwelle (10) umgebende Steckhülse (11) vorgesehen ist, die einen Ends auf einen Fortsatz (14) der Ölpumpe (2) und anderen Ends auf einen Fortsatz (15) der Wasserpumpe (4) aufgesteckt ist,- dass der Fortsatz (14) der Ölpumpe (2), die Steckhülse (11) und der Fortsatz (15) der Wasserpumpe (4) eine Kammer (16) begrenzen, die insbesondere zur Ölpumpe (2) über einen ersten Radialwellendichtring (24) und zur Wasserpumpe (4) über einen zweiten Radialwellendichtring (25) abgedichtet ist,- dass am Fortsatz (14) der Ölpumpe (2) ein fluidisch mit der Kammer (16) verbundener Belüftungskanal (26) und ein fluidisch mit der Kammer (16) verbundener Ablasskanal (27) vorgesehen sind,- dass in dem Ablasskanal (27) eine Drossel (29) oder eine Blende (30) angeordnet ist, und/oder dass eine mit der Ölpumpe (2) gekoppelte Pumpe, insbesondere eine Außenzahnradpumpe, vorgesehen ist, über die Öl über den Ablasskanal (27) aus der Kammer (16) absaugbar ist.
Patent DE-102021115752-B4 (DE)
Title: Sichere batterie-energieverwaltungssysteme, batterieverwaltungssystem-knoten und verfahren
Inventor: KAHN SETH MARSHALL
IPC: G01R31/387
Filed: 2021-06-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: System und Verfahren zur hierarchischen Lichtbogenfehlerüberwachung in einem Energiespeichersystem, wobei das Energiespeichersystem eine Mehrzahl von Stapeln enthält, die elektrisch miteinander gekoppelt sind. Jeder Stapel enthält eine Mehrzahl von Batterieverwaltungssystemknoten, die elektrisch miteinander gekoppelt sind. Das Verfahren umfasst (1) das Erhalten jeweiliger elektrischer Messwerte für jeden Stapel; (2) das Bestimmen für jeden Stapel, dass der Stapel frei von Lichtbogenfehlern ist, unter Verwendung der jeweiligen elektrischen Messwerte für den Stapel; (3) das Erhalten elektrischer Messwerte für das Energiespeichersystem; und (4) das Bestimmen, dass das Energiespeichersystem frei von Lichtbogenfehlern außerhalb der Mehrzahl von Stapeln ist, unter Verwendung (a) der elektrischen Messwerte für das Energiespeichersystem und (b) einer Teilmenge der jeweiligen elektrischen Messwerte für jeden Stapel.
Patent DE-102022109776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung eines instabilen Regelverhaltens und zur automatischen Erkennung eines grenzstabilen Regelverhaltens zumindest eines schwingenden Regelkreises innerhalb einer klimatechnischen Anlage
Inventor: VÖLKERLING DOROTHEA
IPC: G05B13/02
Filed: 2022-04-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Erkennung eines instabilen Regelverhaltens und zur automatischen Erkennung eines grenzstabilen Regelverhaltens zumindest eines schwingenden Regelkreises innerhalb einer klimatechnischen Anlage, wobei jeder Regelkreis einen Regler, zumindest eine Messeinrichtung sowie eine Stelleinrichtung umfasst, wobei der Regler zumindest eines Regelkreises einen von der zumindest einen Messeinrichtung bestimmten Ist-Wert mit einem hinterlegten Sollwert vergleicht und der Regler bei einer Abweichung aus der Differenz zwischen dem Sollwert und dem bestimmten Ist-Wert eine Stellgröße bildet und diese Stellgröße an die zugeordnete Stelleinrichtung dieses Regelkreises aussendet, und die von der zumindest einen Messeinrichtung bestimmten Ist-Werte unter Berücksichtigung ihres jeweiligen Zeitwertes in zumindest einer Speichereinrichtung gespeichert werden.
Patent DE-112005002426-B4 (DE)
Title: Polyelektrolytmenbran, Brennstoffzelle, Verfahren zum Herstellen eines Polyelektrolytfilms und Film
Inventor: FULLER TIMOTHY J
IPC: C08J5/22
Filed: 2005-08-11
Granted: 2013-08-29
Abstract: Polyelektrolytmembran geeignet für die Verwendung in einer Brennstoffzelle enthaltend ein Festkörpersulfonierungsprodukt eines fluorierten Polymers in Form eines Films, wobei das fluorierte Polymer Wiederholungseinheiten enthält, welche durch die nachfolgende Strukturwiedergegeben werden, worin Ar1 und Ar2 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe, welche aus Arylring, Arylringsystem und Thiophen besteht.
Patent DE-112006000717-B4 (DE)
Title: Chip-Scale-Packung und Herstellungsverfahren
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L21/50
Filed: 2006-04-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiter-Package, umfassend:  Bilden eines Rahmens innerhalb eines leitfähigen Gehäuses, um einen Aufnahmebereich innerhalb des Gehäuses zum Aufnehmen einer Halbleitervorrichtung zu definieren, wobei der Rahmen nicht durch Lot in flüssiger Phase benetzbar ist;  Bereitstellen einer Halbleitervorrichtung, die eine erste Leistungselektrode an einer Oberfläche aufweist;  Anordnen einer Lötpastenmasse zwischen dem Oberflächenbereich und der ersten Leistungselektrode;  Aufschmelzen der Lötmasse; und  Verfestigen der Lötmasse, wobei das leitfähige Gehäuse einen Stegabschnitt und eine den Stegabschnitt umgebende Wand beinhaltet,  und wobei der Rahmen auf dem Stegabschnitt zwischen der Wand und dem Aufnahmebereich gebildet ist, wobei der Rahmen den Aufnahmebereich umgibt.
Patent DE-112006003576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines FETs mit Struktur zur Reduzierung des äusseren Widerstands des dreidimensionalen Transistors durch Verwendung von Epitaxie-Schichten und Transistor
Inventor: DOYLE BRIAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-12-18
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines Feldeffekt-Transistors mit den folgenden Schritten:  Ausbilden eines Dummy-Gates (25) über einem Halbleiterkörper (20) aus einem ersten Material;  Aufwachsen einer epitaxialen Halbleiterschicht (27) auf dem Körper (20) auf beiden Seiten des Dummy-Gates (25), so dass an dem ersten Material kein Wachstum stattfindet;  Nach dem Aufwachsen, Ausbilden von Quellbereichen und Senkenbereichen (30) in dem Körper (20) auf beiden Seiten des Dummy-Gates (25); und  Ersetzen des Dummy-Gates (25) mit einem von dem Körper (20) isolierten leitenden Gate (52).
Patent DE-112007002333-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Motor und Steuerverfahren für bürstenlosen Motor
Inventor: OKUBO MASAYUKI
IPC: H02K21/16
Filed: 2007-10-12
Granted: 2019-05-09
Abstract: Bürstenloser Motor mit einem Stator (21) einschließlich Zähnen (27) mit Ankerwicklungen (25) für eine Mehrzahl von Phasen und einer Anzahl S von Schlitzen zwischen den Zähnen (27) und einem Rotor (22) einschließlich einer Anzahl P von Permanentmagneten (33), der drehbar innerhalb oder außerhalb des Stators (21) angeordnet ist,
 wobei
 die Anzahl P und die Anzahl S ein ganzzahliges Vielfaches von je 2 Permanentmagneten (33) zu je 3 Schlitzen ist,
 die Ankerwicklungen (25) konfiguriert sind durch eine konzentrierte Wicklung und eine Sternschaltung angewendet wird, und
 eine Interphasen-Induktionsspannungssignalform zwischen zwei verschiedenen Phasen in den Ankerwicklungen (25) durch Überlagern einer Komponente fünfter Ordnung und einer Komponente siebter Ordnung einer Basiswelle erster Ordnung einer Sinus-Wellenform im Wesentlichen in ein Trapezoid geformt wird, um so einen Stromspitzenwert einer Komponente erster Ordnung im Vergleich zu einem Sinuswellenphasenstrom mit demselben Phasenstromspitzenwert zu steigern.
Patent DE-112007002344-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MAENAKA TAKESHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-10-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) mit: einer Brennstoffzelle, die über eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Brennstoffgas und einem oxidierenden Gas eine elektrische Leistung erzeugt; einem Zuführungsabschnitt für ein oxidierendes Gas zum Zuführen des oxidierenden Gases zu der Brennstoffzelle; einer Sekundärbatterie (46), die ein Laden und Entladen einer elektrischen Leistung durchführt; einem Verteilungsabschnitt (42) für eine elektrische Leistung, der ausgestaltet ist, eine elektrische Leistung, die durch die Brennstoffzelle erzeugt wird, einer Zubehörvorrichtung, die für eine Leistungserzeugung durch die Brennstoffzellen erforderlich ist, und der Sekundärbatterie (46) für ein Laden derselben, oder eine elektrische Leistung, die durch die Sekundärbatterie (46) entladen wird, entweder der Zubehörvorrichtung oder einer Last (44) zuzuführen; und einem Steuerungsabschnitt (18), der ausgestaltet ist, eine Aufwärmungssteuerung zum Aufwärmen der Sekundärbatterie (46) durch abwechselndes Durchführen eines ersten Schrittes und eines zweiten Schrittes durchzuführen, wobei der erste Schritt den Verteilungsabschnitt (42) für eine elektrische Leistung steuert, um der Zubehörvorrichtung und der Sekundärbatterie (46) eine elektrische Leistung der Brennstoffzelle zuzuführen, und der zweite Schritt den Verteilungsabschnitt (42) für eine elektrische Leistung steuert, um entweder der Zubehörvorrichtung oder der Last (44) mindestens eine entladene Leistung von der Sekundärbatterie (46) zuzuführen; wobei ...
Patent DE-112008000754-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuergerät und Brennkraftmaschinensteuerungsverfahren
Inventor: SUZUKI YUSUKE
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-05-23
Granted: 2013-11-14
Abstract: Brennkraftmaschinensteuergerät, gekennzeichnet durch: eine Reduktionskraftstoffzugabeeinrichtung (32) zum Zugeben eines Reduktionskraftstoffs in ein Abgas der Brennkraftmaschine; eine Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung (46) zum Erfassen einer Sauerstoffkonzentration in dem Abgas und Ausgeben eines Erfassungssignals, das die erfasste Sauerstoffkonzentration anzeigt; und eine Steuerungseinrichtung (52), die einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine steuert, wobei die Steuerungseinrichtung (52) Folgendes aufweist: eine Kraftstoffunterbrechungseinrichtung zum, wenn eine Kraftstoffeinspritzung in eine Einlassluft der Brennkraftmaschine durchgeführt wird, Anhalten der Kraftstoffeinspritzung gemäß dem Betriebszustand der Brennkraftmaschine; eine Gesamtreduktionskraftstoffmengenberechnungseinrichtung zum Berechnen der Gesamtmenge von Reduktionskraftstoff, der in das Abgas zwischen dem Zeitpunkt, zu dem die Reduktionskraftstoffzugabeeinrichtung (32) eine Zugabe des Reduktionskraftstoffs beginnt, und dem Zeitpunkt zugegeben wird, zu dem die Reduktionskraftstoffzugabeeinrichtung (32) eine Zugabe des Reduktionskraftstoffs stoppt; eine Gesamtsauerstoffmengenberechnungseinrichtung zum Berechnen unter Verwendung des Erfassungsergebnisses von der Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung (46) der Gesamtmenge von Sauerstoff in der Gesamtmenge des Abgases, das von der Brennkraftmaschine abgegeben wird, nachdem die Reduktionskraftstoffzugabeeinrichtung (32) ein Zugeben des Reduktionskraftstoffs gestoppt hat ...
Patent DE-112009001864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Raffinieren von Metall
Inventor: HIROSE YOUICHI
IPC: C22B9/22
Filed: 2009-07-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zum Raffinieren von Metall derart, dass, nachdem ein Basismaterial, das von dem Metall abgeleitet worden ist, mittels Bestrahlung mit einem Elektronenstrahl geschmolzen ist, das Basismaterial mittels Verfestigung des Basismaterials, welches geschmolzen wurde, raffiniert wird, wobei das Verfahren umfasst: Schmelzen des ganzen Basismaterials durch Bestrahlung mittels des Elektronenstrahls über eine gesamte Oberfläche des Basismaterials, das in einem wassergekühlten Schmelztopf gefüllt ist, der in einer Hochvakuumatmosphäre angeordnet ist; schrittweises Verfestigen des Basismaterials, welches geschmolzen wurde, von einem geschmolzenen Metallunterteil des Basismaterials, das geschmolzen wurde, in Richtung eines geschmolzenen Metalloberflächenanteils an einer Seite, die mittels des Elektronenstrahls bestrahlt wird, indem ein Ausgang des Elektronenstrahls schrittweise abgeschwächt wird, während ein Zustand aufrechterhalten wird, in welchem das Basismaterial, das geschmolzen wurde, mittels des Elektronenstrahls bestrahlt wird; und Entfernen eines geschmolzenen Metallanteils, welcher nicht verfestigt ist, nachdem das Basismaterial, welches geschmolzen wurde, bis zu einem bestimmten Prozentsatz verfestigt ist, wobei eine geschmolzene Metalltiefe des Basismaterials, welches geschmolzen wurde, in einem Bereich von 20 mm bis 50 mm liegt, wobei eine kleinere Abmessung einer Breitenabmessung und einer Längenabmessung des wassergekühlten Schmelztopfes mehr als viermal eine Tiefe des Basismaterials, welches geschmolzen war, ist.
Patent DE-112009003542-B4 (DE)
Title: Verbesserte Wärmeübertragung durch die elektrische Tauchpumpe
Inventor: O'BRYAN SURESHA R
IPC: F04B53/08
Filed: 2009-12-11
Granted: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung für das Pumpen von Fluid aus einem Bohrloch, umfassend:
 eine Pumpe (12);
 einen Motor (16), der funktionell mit der Pumpe (12) verbunden ist;
 eine Verkleidung (23), die den Motor (16) umgibt, wobei die Verkleidung (23) eine innere Oberfläche aufweist, die den Motor (16) umgibt und eine Lücke bildet, wobei die Lücke eine radiale Abmessung aufweist, die entlang der Länge der Verkleidung (23) variiert, wobei die Verkleidung (23) eine Vielzahl von zylindrischen Segmenten (30a, 30b) umfasst, die axial entlang der Achse des Motors (16) beabstandet sind, und wobei mindestens zwei der zylindrischen Segmente (30a, 30b) einen unterschiedlichen inneren Durchmesser aufweisen.