baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100693-U1 (DE)
Title: Verbesserungen an quadratischen oder rechteckigen Heuballenpressen
IPC: A01D90/08
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Heuballenpresse umfassend:
 eine vordere und hintere Heuballenbildungszone mit nach innen gerichteten Oberflächen;
 eine Anordnung zum Aufnehmen und Fördern von Schnittvegetation, die konfiguriert ist, um Schnittvegetation an die vordere und hintere Heuballenbildungszone zu befördern;
 einen Presskolben, der konfiguriert ist, um sich in der vorderen und hinteren Richtung zu bewegen, so dass die Schnittvegetation in einen Ballen in der vorderen und hinteren Heuballenbildungszone verdichtet wird;
 ein Reservoir, das derart konfiguriert ist, dass es einen Vorrat an nichttoxischem flüssigem Tensid oder Schmiermittel aufrechterhält;
 einen oder mehrere Auslassöffnungen;
 eine Pumpe, die konfiguriert ist, um das nichttoxische flüssige Tensid oder Schmiermittel aus dem Reservoir mit einem Versorgungsdruck zu der einen oder den mehreren Auslassöffnungen zu pumpen, wodurch die nach innen gerichteten Oberflächen in der vorderen und hinteren Heuballenbildungszone zumindest teilweise mit dem nichttoxischen flüssigen Tensid oder Schmiermittel beschichtet werden;
 wobei die vordere und hintere Heuballenbildungszone eine in Vorder- und Hinterrichtung angeordnete Ballenverdichtungskammer umfasst;
 ein oder mehrere starre Elemente, die mit der Ballenverdichtungskammer verbunden sind, wobei das oder jedes starre Element eine Öffnung aufweist, die konfiguriert ist, um die Strömung von nichttoxischem flüssigem Tensid oder Schmiermittel in die Ballenverdichtungskammer durch eine der jeweiligen Auslassöffnungen in einem vorbestimmten Winkel zu leiten.
Patent DE-202019101102-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Elektrisch angetriebenes Werkzeug (1), umfassend:
 einen Motor (4), der derart ausgebildet ist, dass er sich vorwärts und rückwärts drehen kann,
 einen Kraftübertragungsabschnitt, der derart ausgebildet, dass er die Drehkraft des Motors (4) auf ein Anzugselement überträgt,
 einen Vorderendwerkzeughalteabschnitt, der derart ausgebildet ist, dass er das Anzugselement an einer Ausgangswelle des Kraftübertragungsabschnitts hält, und
 einen Steuerabschnitt (51), der derart ausgebildet ist, dass er die Drehung des Motors (4) steuert,
 wobei der Steuerabschnitt (51) als einen Betriebsmodus zum Steuern der Drehung des Motors (4) einen Spezialmodus aufweist, der einen ersten Spezialmodus, der ein Betriebsmodus ist, in dem der Motor (4) in einer Vorwärtsdrehrichtung angetrieben wird, in der das Anzugselement an einem Objekt angezogen wird, und einen zweiten Spezialmodus umfasst, der ein Betriebsmodus ist, in dem der Motor (4) in einer Rückwärtsdrehrichtung entgegengesetzt zur Vorwärtsdrehrichtung angetrieben wird, und derart ausgebildet ist, dass er im ersten Spezialmodus wenigstens eine Spezialvorwärtsdrehungssteuerung ausführen kann, bei der die Drehzahl des Motors (4) in Reaktion auf einen Anstieg der Anzugslast geändert wird, und im zweiten Spezialmodus wenigstens eine Spezialrückwärtsdrehungssteuerung ausführen kann, bei der die Drehzahl des Motors (4) in Reaktion auf das Lösen des angezogenen Anzugselements geändert wird.
Patent DE-202019102309-U1 (DE)
Title: Transformatorklemme
IPC: H01F27/29
Filed: 2019-04-24
Abstract: Transformatorklemme, mit:
 - einem Isoliergehäuse (3), welches einen Grundkörper (1), der einstückig ausgeführt ist, und eine auf dem Grundkörper (1) lösbar montierbare Abdeckung (2) aufweist;
 - einer Montageeinrichtung (15), die am Isoliergehäuse (3) gebildet und eingerichtet ist, das Isoliergehäuse (3) an einem Transformator zu montieren;
 - einem ersten elektrischen Leiteranschluss (4) für ein erstes Potential, aufweisend eine erste elektrische Anschlussanordnung (8) mit
 - einer ersten Stromschiene (8a);
 - einem ersten Federkraft-Klemmanschluss (8b), der an der ersten Stromschiene (8a) gebildet und eingerichtet ist, einen ersten Leiter zum elektrischen Verbinden mit der ersten Stromschiene (8a) zu klemmen; und
 - einem ersten Wickeldrahtanschluss (8c) zum elektrischen Verbinden eines ersten Wickeldrahts des Transformators mit der Stromschiene (8a), wobei der erste Wickeldrahtanschluss (8c) an die erste Stromschiene (8a) einstückig angeformt ist; und
 - einem zweiten elektrischen Leiteranschluss (5) für ein zweites, vom ersten verschiedenes Potential, wobei der erste und der zweite elektrische Leiteranschluss (4, 5) voneinander elektrisch isoliert sind, der zweite elektrische Leiteranschluss aufweisend eine zweite elektrische Anschlussanordnung (9) mit
 - einer zweiten Stromschiene (9a);
 - einem zweiten Federkraft-Klemmanschluss (9b), der an der zweiten Stromschiene (9a) gebildet und eingerichtet ist, einen zweiten Leiter zum elektrischen Verbinden mit der zweiten Stromschiene (9a) zu klemmen; und
 - einem zweiten Wickeldrahtanschluss 9c) zum elektrischen Verbinden eines zweiten Wickeldrahts (9c) des Transformators mit der Stromschiene (9a), wobei der zweite Wickeldrahtanschluss (9c) an die zweite Stromschiene (9a) einstückig angeformt ist; wobei die erste elektrische Anschlussanordnung (8) in einem ersten Bauraum (10a), der am Grundkörper (1) im Bereich einer Seitenfläche mit einer ersten Montageöffnung (19a) zu dieser hin gebildet ist, und die zweite elektrische Anschlussanordnung (9) in einem zweiten Bauraum (10b) angeordnet ist, der am Grundkörper (1) im Bereich einer gegenüberliegenden Seitenfläche mit einer zweiten Montageöffnung (19b) zu dieser hin und getrennt vom ersten Bauraum (10a) gebildet ist.
Patent DE-202019102316-U1 (DE)
Title: Näherungsschalter einer Kaffeemühle
IPC: A47J42/44
Filed: 2019-04-25
Abstract: Kaffeemühle (100) mit:
 - einen Körper (1), der einen Einlass (10) zum Einführen von Kaffeebohnen in den Körper (1) und einen Auslass (11) zum Entweichen von gemahlenem Kaffee aus dem Körper (1) umfasst;
 - eine Mahlgruppe (3), die im Körper (1) angeordnet ist, um die Kaffeebohnen zu mahlen;
 - Antriebseinheiten (4), die mit dem Mahlwerk (3) verbunden sind, um das Mahlwerk (3) zu bewegen;
 - eine Steuereinheit (U), die mit den Antriebseinheit (4) verbunden ist, um ein Start/Stopp-Befehlssignal (14) an die Antriebseinheiten (4) zu senden;
 - ein Trägerelement (7) zum Abstützen eines Filterträgers (P), so dass sich der Filterträger (P) unterhalb des Auslasses (11) befindet;
 - eine Wägezelle (2), die mit den Trägerelement (7) verbunden ist, um den Filterträger (P) zu wiegen; wobei die Wägezelle (2) mit der Steuereinheit (U) verbunden ist, um an die Steuereinheit (U) ein Gewichtssignal (12) zu senden, das das Gewicht des Filterträgers anzeigt;
 - einen Näherungssensor (5) zum Erfassen des Vorhandenseins des Filterträgers (P) auf dem Trägerelement (7); wobei der Näherungssensor (5) mit der Steuereinheit (U) verbunden und so konfiguriert ist, dass er an die Steuereinheit (U) ein Informationssignal (15) über das Vorhandensein des Filterträgers (P) auf dem Trägerelement (7) sendet;
 wobei der Näherungssensor (5) ein magnetischer oder induktiver Sensor ist, um das Vorhandensein des Metallfilterträgers (P) auf dem Trägerelement (7) zu erfassen.
Patent DE-202019105501-U1 (DE)
Title: Verbesserter Sitzaufbau
IPC: B60N2/04
Filed: 2019-10-07
Abstract: Sitzaufbau (6) für die Kabine (2) eines Schwerfahrzeugs, der eine Basis (7) und einen Sitz (8) umfasst, wobei der Sitzaufbau (6) eine Befestigungsvorrichtung (10) umfasst, die ausgestaltet ist, um den Sitzaufbau (6) selektiv an einer Wand (3) der Kabine (2) zu befestigen, wobei die Befestigungsvorrichtung (10) mechanische Eingriffmittel (11) umfasst, die ausgestaltet sind, um mit einem Rückhaltesitz (12) zusammenzuarbeiten, der von der Wand (3) getragen wird, um den Sitzaufbau (6) selektiv an der Wand (3) zu befestigen, wobei die mechanischen Eingriffmittel (11) direkt vom Sitzaufbau (6) getragen werden und mindestens zwei Zapfen (15a, 15b) umfassen, die von der Basis (7) getragen werden, wobei die Zapfen (15a, 15b) ausgestaltet sind, um selektiv in den Rückhaltesitz (12) einzugreifen, um den Sitzaufbau (6) an der Wand (3) zu befestigen.
Patent DE-202020001889-U1 (DE)
Title: Behälter zur Desinfektion von Oberflächen mittels UV-LED-Strahlen
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-05-02
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur Desinfektion von Gegenständen, bestehend aus einem Behälter mit einem Ober- und einem Unterteil, der sich verschließen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des Oberteils mit UV-LEDs im Bereich 200 bis 300nm bestückt ist, die Unterseite ebenfalls mit UV-LEDs im Bereich von 200 bis 300nm bestückt ist, eine Stromversorgung besitzt und sich nur im geschlossenen Zustand anschaltet.
Patent DE-202020001893-U1 (DE)
Title: Springrollo/ Mittelzugrollo mit Selbstaufrollfunktion mit transparenter Folie zum Gesundheitsschutz von Fahrzeugführer(inne)n/ Fahrzeuginsassen/ Fahrgästen (Spuckschutz vor Tröpfchenkontermination)
IPC: B60R21/00
Filed: 2020-05-02
Abstract: transparenter Folienbehang auf Springrollo-System dadurch gekennzeichnet,
 -dass ein transparenter Folienbehang auf ein Rollo-System mit Selbstaufrollfunktion über einen integrierten Federspannmechanismus aufgewickelt ist.
 -dass ein integriertes, mechanisches Federsystem beim manuellen/ händischen Herunterziehen des Behangs gespannt wird.
 -dass die Abrolllänge frei gewählt werden kann.
 -dass das Herunterziehen und der Aufrollvorgang nur einer Einhandbedienung bedarf.
 -dass der Zug auf den Behang über den Fallstab auf gesamter Behangbreite auf den Behang gleichmäßig verteilt wird und so ein Einklappen der freien Behangkanten verhindert wird.
Patent DE-202020004027-U1 (DE)
Title: Farb- / Symbol-Kodierung von einzelnen Rammschutzelementen zur Vereinfachung und zur Eindeutigkeit bei der Montage zu einem stationären Rammschutzsystem
IPC: E01F15/08
Filed: 2020-09-24
Abstract: Der Schutzanspruch erstreckt sich auf
 (1) die optische Kodierung von Aufnahmelöchern von Einzelelementen eines stationären Rammschutzsystems, gekennzeichnet dadurch, dass die Kodierung unter Zuhilfenahme von Farben oder Symboliken stattfindet.
 (2) die optische Kodierung der Aufnahmelöcher von Einzelelementen eines stationären Rammschutzsystems nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Aufnahmelöcher an einem Element unterschiedlich gekennzeichnet sind.
 (3) die optische Kodierung der Aufnahmelöcher von Einzelelementen eines stationären Rammschutzsystems nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodierung von temporärer oder permanenter Art sein kann.
Patent DE-202020005841-U1 (DE)
Title: Kompakte flexible Leitungsschutzführung, insbesondere für Reinraumanwendungen
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Leitungsschutzführung für Leitungen, wie z.B. Kabel, Schläuche oder dergleichen, für eine Reinraumanwendung, mit einer länglichen, flexiblen Umhüllung (100) die hin- und hergehend, insbesondere unter Bildung eines Umlenkbogens (4) zwischen zwei Trumen (1, 3), verfahrbar ist, und wobei die flexible Umhüllung endseitig durch jeweils eine Klemmvorrichtung (130) gegen Austritt von Partikeln verschließbar ist, wobei die Umhüllung (100) mindestens eine Hülleinheit (101; ... 1001) umfasst, die eine Mehrzahl rohrförmiger Aufnahmen (102; ... 1002) aufweist, wobei die rohrförmigen Aufnahmen (102; ... 1002) parallel zueinander verlaufen und zur getrennten Führung von jeweils mindestens einer Leitung (6) angeordnet sind,
 wobei jede Aufnahme (102; ... 1002) sich kanalartig in einer Längsrichtung (L) von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die mindestens eine Hülleinheit (101; ... 1001) an mindestens einer Aufnahme (102; ... 1002), insbesondere seitlich an mindestens einer Aufnahme (102; ... 1002), mindestens einen in Längsrichtung (L) erstreckten Funktionsbereich (110; ... 1010) aufweist, welcher zwei Verschlussprofile (111, 112; ... 1011, 1012) eines Verschlusses umfasst, wobei eines der Verschlussprofile (111; ... 1011) mit dem anderen Verschlussprofil (112; ... 1012) zum staubdichten Schließen eines geöffneten Zustands, in welchem eine Leitung (6) quer zur Längsrichtung (L) eingefügt bzw. entnommen werden kann, zusammenwirkt.
Patent DE-202020100772-U1 (DE)
Title: Schiebetisch mit einem Verriegelungsmechanismus und ein Flugzeugsitz mit diesem Tisch
IPC: A47B83/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Der Schiebetisch mit einem Verriegelungsmechanismus umfassend eine Tischplatte (1), ein an die Tischplatte (1) befestigtes Gleitprofil (2), ein für das Einfügen in das Gleitprofil (2) angepasstes Tragprofil (3), eine Konstruktion (4) für das Anschließen an den Sitz, auf die ein Tragprofil (3) befestigt ist, und einen Verriegelungsmechanismus (5), wobei die Tischplatte (1) die erste Position und die zweite Position hat, wenn sich die Tischplatte (1) in der ersten Position in einem kürzeren Abstand von der Konstruktion (4) für das Anschließen an den Sitz als in der zweitem Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (3) die Höhlung (6) des Tragprofils enthält, wobei die Höhlung (6) des Tragprofils den Verriegelungsmechanismus (5) enthält, der die erste Seite (9) des Verriegelungsmechanismus, die zweite Seite (10) des Verriegelungsmechanismus und das flexible Element (11) umfasst, wobei die erste Seite (9) des Verriegelungsmechanismus den ersten Anschlag (7) enthält, die zweite Seite (10) des Verriegelungsmechanismus an das Tragprofil (3) anliegt, das flexible Element (11) befindet sich zwischen der ersten Seite (9) des Verriegelungsmechanismus und der zweiten Seite (10) des Verriegelungsmechanismus und das flexible Element (11) ist mit der ersten Seite (9) des Verriegelungsmechanismus und mit der zweiten Seite (10) des Verriegelungsmechanismus verbunden, wobei die Tischplatte (1) die Höhlung des Tisches enthält, die Höhlung des Tisches enthält ein Gleitprofil (2) und das Gleitprofil (2) enthält die erste Öffnung (8), und dass sich der erste Anschlag (7) in der ersten Position der Tischplatte (1) mit seinem gesamten Volumen außerhalb der ersten Öffnung (8) befindet und die gesamte erste Seite (9) des Verriegelungsmechanismus ist innerhalb der Höhlung des Tisches verborgen und in der zweiten Position der Tischplatte (1) befindet sich zumindest ein Teil des Volumens des ersten Anschlags (7) in der ersten Öffnung (8) und zumindest ein Teil der ersten Seite (9) des Verriegelungsmechanismus ist nicht innerhalb der Höhlung des Tisches verborgen.
Patent DE-202020102019-U1 (DE)
Title: Lötkolben
IPC: B23K3/02
Filed: 2020-04-12
Abstract: Lötkolben, insbesondere Handlötkolben, umfassend
 ein Gehäuse (3) mit einem Griff (4),
 eine Lötkolbenspitze (1),
 ein Heizelement (6) eingerichtet zum Aufschmelzen von Lötzinn,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass innerhalb des Gehäuses (3) ein Vorrat (7) an Lötzinn aufgenommen ist.
Patent DE-202020104102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von biometrischen und/oder physikalischen Parametern
IPC: G01N33/497
Filed: 2020-07-15
Abstract: Vorrichtung zum vorzugsweise berührungslosen Messen von biometrischen und/oder physikalischen Parametern, umfassend
 - eine [berührungslose] Messvorrichtung (3),
 - eine Positioniereinrichtung (2) des Lebewesens und/oder der Messvorrichtung (3) zur Durchführung einer Messung,
 - eine Auswerteeinheit (4) zur Verarbeitung der gemessenen Parameter zu einem Ergebnis und
 - eine Ausgabeeinheit (5) zur Ausgabe des Ergebnisses.
Patent DE-202020104979-U1 (DE)
Title: Grubberschar
IPC: A01B33/16
Filed: 2020-08-28
Abstract: Grubberschar mit:
 einem Grundkörper (1) mit einem nach unten hin abfallenden und in Bodenbearbeitungsrichtung (X) vorstehenden Keilbereich (11), der in Bodenbearbeitungsrichtung (X) am vorderen Ende des Grundkörpers (1) angeordnet ist, wobei der Keilbereich (11) einen mittigen Bereich (11a) und einen seitlichen Bereich (11b) hat, der in einer Querrichtung (Y), die senkrecht zur Bodenbearbeitungsrichtung (X) ist, seitlich von dem mittigen Bereich (11a) angeordnet ist,
 Hartmetallplättchen (2), die auf dem seitlichen Bereich (11b) des Keilbereichs (11) befestigt sind und eine Schnittkante (21) haben, und
 einer Hartmetallspitze (3), die auf dem mittigen Bereich (11a) des Keilbereichs (11) befestigt ist und in Querrichtung (Y) mittig zur Bodenbearbeitungsrichtung (X) hin spitz zuläuft.
Patent DE-202020107256-U1 (DE)
Title: Akustikvorrichtungen mit nach innen gerichteten Akustikwandlern
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Tonerzeugender Akustikempfänger, umfassend:
 ein Empfängergehäuse mit einer Membran, die das Empfängergehäuse in ein Hintervolumen und ein Vordervolumen unterteilt;
 einen Ausgangs-Port, der sich am Gehäuse des Empfängers befindet und akustisch mit dem Vordervolumen des Empfängergehäuses gekoppelt ist;
 eine Empfängermotoranordnung, die im Hintervolumen angeordnet ist, wobei die Empfängermotoranordnung mechanisch mit der Membran gekoppelt ist; und
 einen Wandler, der am Gehäuse des Empfängers befestigt ist.
Patent DE-202020107393-U1 (DE)
Title: Kabeltrommelträger zur drehbaren Lagerung einer Kabeltrommel
IPC: B65H79/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Kabeltrommelträger (2) zur drehbaren Lagerung einer Kabeltrommel (18), mit einem Querträger (5), an welchem zwei parallel zueinander ausgerichtete Haltearme (7) angeordnet sind, wobei jeder Haltearm (7) an einem freien Ende (11) jeweils einen seitlich vorstehenden und drehbar gelagerten Lagerbolzen (12) aufweist, wobei die Lagerbolzen (12) fluchtend zueinander an den Haltearmen (7) einander zugewandt angeordnet und parallel zu dem Querträger (5) ausgerichtet sind, und wobei zumindest einer der Haltearme (7) entlang des Querträgers (5) verschiebbar gelagert ist, und mit zumindest einem ansteuerbaren Aktuator (24,32), der dazu ausgebildet ist, zumindest den einen der Haltearme (7) zu verschieben und/oder zumindest einen Lagerbolzen (12) zum Drehen um seine Längsmittelachse (14) mit einem Drehmoment zu beaufschlagen.
Patent DE-202021000275-U1 (DE)
Title: Stift zum Behandeln von Tierstichen oder -bissen
IPC: A61H39/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Stift zum Behandeln von Tierstichen oder -bissen, wobei der Stift (1) mindestens einen Schaft (2) und mindestens eine endseitige Spitze (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Spitze (3) oszillierend angetrieben ist und von der mindestens einen Spitze (3) mindestens eine Kante (13) verläuft, die im spitzen Winkel zu einer Achse (4) des mindestens einen Schaftes (2) angestellt ist.
Patent DE-202021000479-U1 (DE)
Title: Schneidewerkzeug zum Schneiden von Kartons
IPC: B26B29/06
Filed: 2021-02-09
Abstract: Schneidwerkzeug zum Schneiden von Kartons entlang der Kanten, mit zwei rechtwinklig angeordnete Gleitflächen und einer Klinge, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff 2 länglich ausgebildet ist und parallel zur Schnittrichtung S liegt
Patent DE-202021001253-U1 (DE)
Title: Paneel mit Phase Change Material
IPC: E04B9/00
Filed: 2021-04-03
Abstract: PCM-Paneel, dadurch gekennzeichnet,
 1. dass eine Seite des PCM-Paneels glatt und rechteckig ist und über Bereiche (1) verfügt, wo Befestigungselemente und Kabel durchgeführt werden können,
 2. dass die glatte und rechteckige Seite bedruckt oder beklebt werden kann,
 3. dass der Rand (2) profiliert ist,
 4. dass die glatte Seite des PCM-Paneels Wärme absorbiert.
Patent DE-202021102371-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit einer Antriebseinheit und System bestehend aus einer Energieführungskette mit einer Antriebseinheit und einer Speichereinheit
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-05-03
Abstract: Energieführungskette (1) zur Aufnahme und Führung von Energie- und Informationsübertragungsleitungen zwischen einem ortsfesten Anschlussbereich (24) und einem beweglichen Anschlussbereich (25) mit einer Antriebseinheit (9), wobei die Energieführungskette (1) in ihrer Längsrichtung aneinander anschließende, relativ zueinander verschwenkbare Kettenglieder (2) aufweist, die jeweils zwei in einer Querrichtung zur Längsrichtung gegenüberliegende Seitenteile (3) und diese mit einander verbindende Traversen (4, 5) umfassen, wobei die Antriebseinheit (9) eine antreibbare Antriebsrolle (10) aufweist, die über ihren Umfangsbereich in gleichen Abständen verteilte radiale Vorsprünge (11) aufweist, die zwischen die Traversen (4, 5) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Traversen (4) in ihren an die Seitenteile (3) der Kettenglieder (2) angrenzenden Verbindungsbereichen Bereiche (7) aufweisen, in denen ihre Festigkeit gegenüber den zwischen diesen Bereichen (7) liegenden Abschnitten der Traversen (4) verstärkt ist, und die Antriebsrolle (10) der Antriebseinheit (9) relativ zur Energieführungskette (1) so angeordnet und ausgebildet ist, dass die radialen Vorsprünge (11) zwischen die Bereiche (7) verstärkter Festigkeit der Traversen (4) eingreifen.
Patent DE-202021106366-U1 (DE)
Title: Motor-Economiser
IPC: F02M37/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Ein Motor-Economiser, wobei der Motor-Economiser ein Gegenstand ist, mittels dessen der um einen Verbrennungsmotor herum angeordnete Kraftstofftank mit der Kraftstoffverdampfungsvorrichtung verbunden ist, und als Grundlage für die Zufuhr von Kraftstoff für Verbrennungsmotoren dient, wobei der Motor-Economiser ein erstes Verbindungselement umfasst, wobei ein Ende des ersten Verbindungselements zum Filtern von Verunreinigungen im Kraftstoff mit einem Ölbehälter verbunden und das erste Verbindungselement mittels des Ölbehälters mit dem Kraftstofftank verbunden ist, wobei das andere Ende des ersten Verbindungselements zuerst mit einer Kraftstoffverdampfungsvorrichtung verbunden und mindestens ein Spiralstab innerhalb des ersten Verbindungselements eng mit ihm verbunden ist, wobei Spiralrillen verteilt am Umfang des Spiralstabs vorgesehen sind, um das Beschleunigen, das Rotieren und das Erzeugen einer turbulenten Strömung zu fördern und somit die Oberflächenspannung zu brechen und die Dichte des Kraftstoffs zu verringern, wenn der Kraftstoff durchfließt.
Patent DE-202022002229-U1 (DE)
Title: Frischluftspender
IPC: F24F7/06
Filed: 2022-10-13
Abstract: Frischluftspender, in Form von Gehäusen, diese abgelegt im Bereich von Computer Arbeitsplätzen, welche mittels, an deren Gehäusen wieder abnehmbarer angeschlossenem Luftschlauch und elastischer Pumpelemente, Frischluft an die Umgebung abgeben, dadurch gekennzeichnet dass, ein Frischluftspender, an dessen wahlweise Gehäuseseitenflächen und somit an deren Eingangsbohrungen einen Luftschlauch wieder abnehmbar angekoppelt hat, und der Luftschlauch am anderem Ende einen wahlweise, wieder abnehmbar elastischen Blasebalg angekoppelt hat, und der Frischluftspender als solcher, wahlweise je seitlich eines PC Arbeitsplatzes (1), dem Bildschirm (11) und der Tastatur (12), an einer wieder abnehmbaren Haltevorrichtung angekoppelt, abgestellt werden kann, und mittels eines Pressvorganges mit mindestens einer Hand und oder mit mindestens eines Fußes eines wahlweise elastischen Blasebalges, eine vor dem PC Arbeitsplatz sitzende Person, wesentlich am oberen Körperbereich, mit Frischluft berieselt werden kann.
Patent DE-202022002461-U1 (DE)
Title: Stufensteiger Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2022-11-16
Abstract: Stufensteiger Gehhilfe ein Form eines Rollators, umfassend einen Rahmen (3), an dessen Unterseite mindestens ein Sternrad (2) und mindestens ein lenkbar Rad (6) angeordnet sind und an dem zwei Haltegriffe ausgebildet sind, so dass ein Benutzer der Gehhilfe das Steigen auf einer Stufe erleichtern, ohne das Heben des Rollators vom Boden.
Patent DE-202022103921-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Fahrzeug
IPC: B62D65/02
Filed: 2022-07-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 eine erste Befestigungseinheit, die an einer ersten Struktur befestigt ist;
 ein Gehäuse, das an einer zweiten Struktur befestigt und so angeordnet ist, dass es zur ersten Befestigungseinheit weist;
 eine Führungseinheit, die im Gehäuse so ausgebildet ist, dass sie es durchläuft, und
 eine zweite Befestigungseinheit, die an der Führungseinheit so angebaut ist, dass sie drehbar ist und sich auf- und abbewegen kann, und die an der ersten Befestigungseinheit gemäß einer Drehrichtung davon befestigt oder von ihr getrennt wird.