baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004039214-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren in einem Managementnetz zur Information über Attributsveränderungen
Inventor: POLLAKOWSKI OLAF
IPC: H04Q7/34
Filed: 2004-08-12
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation in einem Managementnetz eines Telekommunikationsnetzes, bei
dem  eine Kommunikation zwischen einem Manager (NMC) und einem
Agenten (OMC1, OMC2) unter Verwendung eines Objektmodells erfolgt,
welches Netzressourcen des Telekommunikationsnetzes als Objektklassen
modelliert,  wobei gemäß dem Objektmodell
die Objektklassen durch bestimmte Operationen, Attribute und versendbare
Nachrichten definiert sind,  mindestens eine Objektklasse verwendet
wird mit einem Attribut, welches mehrere Größen beschreibt,  der Agent
(OMC1, OMC2) eine Nachricht zur Information über eine Veränderung
eines Wertes von zumindest einer der Größen an den Manager (NMC) sendet,  wobei
die Nachricht umfasst:  • Informationen
darüber,
welche Größe oder
Größen von der
Veränderung
betroffen sind, und  • den
oder die veränderten
Werte der von der Veränderung betroffenen
Größe oder
Größen.
Patent DE-102004047214-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Navigation für Transportfahrzeuge
Inventor: BRÖSEL RALF
IPC: G08G1/0968
Filed: 2004-09-27
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Navigation für Transportfahrzeuge, das folgende Schritte umfasst: das Bestimmen der Position des Transportfahrzeugs; die Analyse einer Szene anhand von komplexen 3D-Entfernungsdaten; die Erkennung von mindestens einem Zielobjekt und von Freiräumen in der Szene; die Berechnung eines zugehörigen Vektors von der bestimmten Position des Transportfahrzeugs zum Zielobjekt durch einen Freiraum; die Planung eines Wegs zum Zielobjekt durch den Freiraum; und die Erfassung von einfachen 2D oder 3D-Merkmalen des zuvor erkannten Zielobjekts, um daraus während der Fahrt zyklisch neue Positionsinformation des Transportfahrzeugs zu errechnen und um den zuvor erstellten Plan zum Erreichen des Zielobjekts auszuführen, wobei das Transportfahrzeug einen 3-D Sensor für die komplexe 3-D-Szenenanalyse und einen weiteren Sensor zum Tracken für die schnelle 2D/3D echtzeitfähige zyklische Erkennung und Verfolgung bereitstellt.
Patent DE-102004061275-B4 (DE)
Title: Regallager
Inventor: BERGMANN CHRISTOPH
IPC: B66F9/24
Filed: 2004-12-13
Granted: 2007-06-14
Abstract: Regallager
mit einem Regal (1), das Steher (4) und an diesen abgestützte Riegel
(5) umfasst, wobei an dem Regal (1) ein Regalbediengerät längsverfahrbar
ist, das eine an zumindest einer Hubeinheit höhenverfahrbare Ein- und Auslagervorrichtung
aufweist, die zur Ein- und Auslagerung von Ladeeinheiten (3) dient,
welche auf zumindest einer Auflagefläche der Ein- und Auslagervorrichtung
ablegbar sind, mit einer Steuerung zum Anfahren der jeweils vorgegebenen
Längs-
und Höhenposition des
Regals (1 ), die Mittel zur Feinpositionierung umfasst, mit denen
auftretende Verformungen des Regals und/oder des Regalbediengeräts berücksichtigt
werden dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Feinpositionierung
jeweils eine rechnerische Korrektur der vorgegebenen Längs- und Höhenposition
anhand der jeweiligen Verformung des Regals und/oder des Regalbediengeräts umfassen,
wobei die rechnerische Korrektur die Berechnung der lastabhängigen Verformung
anhand der jeweiligen Gewichtsverteilung der im Regal (1) eingelagerten
Ladeeinheiten (3) oder anhand des Gewichts der auf der Ein- und
Auslagervorrichtung abgelegten Ladeeinheit (3) umfasst.
Patent DE-102005010073-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Präzisions-Antriebssystem
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: H02N2/06
Filed: 2005-03-04
Granted: 2014-05-08
Abstract: Elektromechanisches Präzisions-Antriebssystem mit einem beweglichen Element und mit einem in Form einer rechteckigen piezoelektrischen Platte ausgeführten piezoelektrischen Aktuator, auf dessen Stirnseite ein Friktionselement angeordnet ist, mit einer sich auf einer der großen Seiten der Platte befindlichen gemeinsamen Elektrode sowie mit vier symmetrisch im Bezug auf die Längs- sowie Quersymmetrieachsen der Platte angeordneten Ansteuerungselektroden auf der anderen großen Plattenseite, mit einer senkrecht zu den Elektroden verlaufenden Polarisation der Platte und außerdem einer Ansteuerungsvorrichtung des Aktuators mittels einer elektrischen Wechselspannung, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem zusätzlich mit einem Modul zur Ansteuerung des Aktuators mit Hilfe einer elektrischen Gleichspannung ausgestattet ist, jede von den zwei diagonal liegenden Ansteuerungselektroden miteinander durch zwei im Wert gleiche, in Reihe geschaltete Kondensatoren verbunden sind und die Mittelpunkte dieser Verbindungen mit entsprechenden Ausgängen des Wechselspannungsansteuerungsmoduls verbunden sind, beide auf der gleichen Seite der Längssymmetrieachse liegenden Ansteuerungselektroden miteinander durch zwei im Wert gleiche, in Reihe geschaltete Widerstände verbunden sind, und die Mittelpunkte dieser Verbindungen an die entsprechenden Ausgänge des Gleichspannungsansteuerungsmoduls angeschlossen sind, und die gemeinsame Elektrode mit gemeinsamen Anschlüssen jedes von beiden Ansteuerungsmodule verbunden ist.
Patent DE-102005011681-B4 (DE)
Inventor: LEGLER DIRK
IPC: B60R9/06
Filed: 2005-03-11
Granted: 2010-11-11
Abstract: The invention relates to a loading space arrangement for a motor vehicle comprising a loading space ( 1 ) having a loading area, a loading space gate ( 3 ), which can pivot about an essentially horizontal axis and which has a holding surface, the loading area and the holding surface, when in a loading position, being located in a plane or in planes oriented approximately parallel to one another. The loading space arrangement has an essentially box-shaped transport device ( 5 ) that, in the loading position, can be detachably mounted on the holding surface of the loading space gate ( 3 ).
Patent DE-102005012388-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Vorliegens einer Flamme im Brennraum eines Brenners und Zündvorrichtung für einen Brenner
Inventor: PETERS ODD
IPC: F23Q9/12
Filed: 2005-03-17
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Erfassen des Vorliegens einer Flamme im Brennraum eines Brenners,
insbesondere eines Gas- oder Ölbrenners,
unter Verwendung einer Zündvorrichtung,
die einen Zündübertrager
(Zü1),
der eine Zündspannung
als, insbesondere hochfrequente, Wechselspannung an eine Zündelektrode
(ZE) des Brenners legt, wobei im Brennraum beim Vorliegen der Flamme freie
Ladungsträger,
insbesondere Elektronen, von dem positiven Spannungsanteil der Zündelektrode
(ZE) angezogen werden, so dass eine Diodenwirkung der Flamme und eine
Potentialverschiebung im Zündüberträger verursacht wird,
wobei ein dadurch auftretender Stromfluss (Ionenstrom) von einer
Ionenstromerfassungseinrichtung mit einem Integrator (R2, C1) erfasst
und zu einem Signal ausgewertet wird, das angibt, ob eine Flamme
vorhanden ist oder nicht.
Patent DE-102005017973-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DOERING RALF
IPC: F02B29/04
Filed: 2005-04-19
Granted: 2013-08-08
Abstract: Ladeluftkühler für eine Verbrennungskraftmaschine, mit mindestens einem durch eine Eintrittsöffnung (15) in ein Gehäuse (2) eingeschobenen, im Inneren des Gehäuses (2) von Ladeluft durchströmten Kühlerelement (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlerelement (3, 4) mit einem Kleber (25) in das Gehäuse (2) eingeklebt ist und die Eintrittsöffnung (15) dichtend verschließt, wobei der Kleber (25) eine Dichtung zwischen dem Kühlerelement (3, 4) und dem Gehäuse (2) bildet.
Patent DE-102005019563-B4 (DE)
Title: Lüfter
Inventor: LEE CHIN-HONG
IPC: F04D29/54
Filed: 2005-04-27
Granted: 2013-08-08
Abstract: Lüfter, umfassend: einen Rahmen (21), der einen zylindrischen Durchgang umfasst, wobei zwei Enden (210e1, 210e2) des zylindrischen Durchgangs (210) einen Luftfluss-Einlass (211) und einen Luftfluss-Auslass (212) auf dem jeweiligen Rahmen (21) bilden; eine Motorbasis (22), die in dem Rahmen (21) angeordnet ist; ein Gebläserad (23), welches auf der Motorbasis (22) angeordnet ist; eine Luftfluss-Führungskomponente (25), welche zwischen dem Rahmen (21) und der Motorbasis (22) angeordnet ist; und mindestens einen sich nach außen erstreckenden Teil (26), welcher mit dem Rahmen (21) verbunden ist und bei dem Luftfluss-Einlass (211) oder Luftfluss-Auslass (212) angeordnet ist, um Bereiche einer Luftfluss-Aufnahme oder einer Luftfluss-Abgabe zu vergrößern, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfluss-Führungskomponente (25) einen äußeren Rand (252) und einen inneren Rand (251) beinhaltet, wobei der äußere Rand (252) auf die Außenseite (i2) des Rahmens (21) und der innere Rand (251) auf die Innenseite (i1) des Rahmens (21) weist, wobei ein Ende (210e2) der Luftfluss-Führungskomponente (25) mit der Motorbasis (22) verbunden ist und das andere Ende (210e1) mit der inneren Oberfläche (2100) des zylindrischen Durchgangs (210) verbunden ist, jedoch die Luftfluss-Führungskomponente (25) nicht mit dem sich nach außen erstreckenden Teil (26) verbunden ist, so dass der äußere Rand (252) mit der Außenseite (i2) des Rahmens (21) am anderen Ende (210e1) eine Sprungtiefe bildet.
Patent DE-102005026840-B4 (DE)
Title: Kniegassack
Inventor: BROUSSARD MARCO
IPC: B60R21/231
Filed: 2005-06-10
Granted: 2010-04-22
Abstract: Kniegassack mit einer Abstützfläche (16) und einer mit der Abstützfläche verbundenen, sich in Fahrzeugquerrichtung von einer ersten Seite zu einer zweiten Seite (11a, 11b) erstreckenden Prallfläche (12), wobei sich zwischen Abstützfläche und Prallfläche der Gasraum befindet, durch den sich wenigstens ein Fangband (20) erstreckt, das die Abstützfläche (16) und die Prallfläche (12) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangband wenigstens ein sich im wesentlichen von der ersten Seite zur zweiten Seite erstreckendes Fangband (20) ist, dessen Breite von der ersten Seite (11a) zur zweiten Seite (11b) abnimmt, so dass der Abstand zwischen Abstützfläche und Prallfläche von der ersten Seite (11a) zur zweiten Seite (11b) abnimmt.
Patent DE-102005027456-B4 (DE)
Title: Photodiode mit verringertem Dunkelstrom, Verfahren zur Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: KRAFT JOCHEN
IPC: H01L31/103
Filed: 2005-06-14
Granted: 2008-10-16
Abstract: Diode  – mit einem
kristallinen Substrat (SU) aus einem Halbleitermaterial,  – mit einem
an der Oberfläche
des Substrats ausgebildeten Dotierungsgebiet (DG) eines ersten Leitfähigkeitstyps,
das eine berandete Oberfläche
aufweist, die einen Bereich der Oberfläche des Substrates bildet,  – mit einer
auf der Oberfläche
des Dotierungsgebietes aufgebrachten ersten Halbleiterschicht (HS),
die eine Dotierung eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, und  – mit einem
pn-Übergang,
der mit Ausnahme eines randseitigen Bereichs mittels der Halbleiterschicht
ausgebildet ist und in dem randseitigen Bereich im Abstand zu der Oberfläche verläuft.
Patent DE-102005033801-B4 (DE)
Title: Torsionsfeder für mikromechanische Anwendungen
Inventor: DRABE CHRISTIAN
IPC: B81B3/00
Filed: 2005-07-13
Granted: 2010-06-02
Abstract: Torsionsfeder für mikromechanische Anwendungen, die einen rechteckigen, quadratischen oder trapezförmigen Querschnitt aufweist und an mindestens einer Einspannung ein orthogonal zur Torsions- und Längsachse der Torsionsfeder ein erster Schlitz ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Schlitz (3) an der Seite der Einspannung entlang der Torsions- und Längsachse der Torsionsfeder (1) in dieser ausgebildet ist und in den ersten Schlitz (2) mündet.
Patent DE-102005037403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit der Arithmetik-Logik-Einheit (ALU) eines Steuermoduls
Inventor: COSTIN MARK H
IPC: G06F11/263
Filed: 2005-08-08
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Überprüfen des Vergleichsfunktionsfähigkeitsbetriebs einer Arithmetik-Logik-Einheit (ALU) (18) eines Steuermoduls (10), wobei das Verfahren umfasst:
 Eingeben eines ersten Testwerts in eines von mehreren Registern (R 1  bis R N ) der ALU (18);
 Eingeben eines zweiten Testwerts in die verbleibenden Register der mehreren Register (R 1  bis R N ), wobei die beiden Testwerte ein entgegengesetztes Bitmuster besitzen;
 Ausführen einer ersten Menge von Vergleichsoperationen zwischen dem einen der mehreren Register (R 1  bis R N ) und jedem der verbleibenden Register, um eine entsprechende erste Menge von Ergebnissen zu erzeugen, wobei die erste Menge von Vergleichsoperationen genau die Vergleichsoperationen gleich (=), ungleich (≠), kleiner als (<), kleiner oder gleich (≤), größer als (>) und größer oder gleich (≥) sind;
 Angeben eines Fehlers, wenn sich ein Ergebnis aus der ersten Menge von Ergebnissen von einem ersten vorgegebenen Ergebnis unterscheidet;
 anschließendes Eingeben des ersten Testwerts in die verbleibenden Register;
 Ausführen einer zweiten Menge von Vergleichsoperationen zwischen dem einen der mehreren Register (R 1  bis R N ) und jedem der verbleibenden Register, um eine entsprechende zweite Menge von Ergebnissen zu erzeugen, wobei die zweite Menge von Vergleichsoperationen genau die Vergleichsoperationen gleich (=) sowie ungleich (≠) sind; und
 Angeben eines Fehlers, wenn sich ein Ergebnis aus der zweiten Menge von Ergebnissen von einem zweiten vorgegebenen Ergebnis unterscheidet.
Patent DE-102005037913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur wiedergabeorientierten Fehlerdokumentaion
Inventor: SCHNIEDERS DOMINIK
IPC: G01M17/007
Filed: 2005-08-10
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur wiedergabeorientierten Fehlerdokumentation in einem Kraftfahrzeug mit einer Vielzahl von Steuergeräten, die geeignet sind, Fehlerzustände zu detektieren und Fehlermeldungen auszugeben, bei welchem
 - während des Fahrzeugbetriebs durch eine zentrale Zustandsbeobachtungseinheit fortlaufend Fahrzeugzustandsgrößen erfasst und Fahrzeugzustandsdaten für ein bis zum aktuellen Zeitpunkt reichendes Zeitintervall definierter Länge in einem zentralen Historienspeicher abgelegt werden,
 - durch ein Steuergerät nach der Detektion eines Fehlerzustands eine Fehlermeldung ausgegeben wird,
 - die Fehlermeldung von einer zentralen Fehlerkontrolleinheit empfangen wird und
 - ,durch die Fehlerkontrolleinheit im Fall des Empfangs einer Fehlermeldung
 o Fahrzeugzustandsdaten aus dem Historienspeicher ausgelesen werden,
 o eine Fehlerbeschreibung, welche zumindest Daten zum Urheber der Fehlermeldung und einen Zeitstempel enthält, erstellt wird und
 o die Fehlerbeschreibung und die ausgelesenen Fahrzeugzustandsdaten an einen zentralen Fehlerspeicher übergeben und so in diesem abgelegt werden, dass die Fahrzeugzustandsdaten der Fehlerbeschreibung zugeordnet werden können,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - bei der Ablage in dem zentralen Fehlerspeicher zur Einsparung von Speicherplatz die Fahrzeugzustandsdaten von mehreren zeitnah aufgetretenen Fehlern zu einem Fahrzeugzustandsdatensatz derart zusammengefasst werden, dass gemeinsame Fahrzeugzustandsdaten nur einfach abgelegt werden, und / oder
 - für den Fall, dass für einen Auftrittszeitpunkt eines der Fehlermeldung zugrunde liegenden ersten Fehlers keine ersten Fahrzeugzustandsdaten mehr im Historienspeicher zur Verfügung stehen,
 o im zentralen Fehlerspeicher nach anderen Fehlern gesucht wird, die zum gleichen oder einem ähnlichen Zeitpunkt wie der erste Fehler aufgetreten sind, und
 o bei der Ablage der ersten Fahrzeugzustandsdaten in dem zentralen Fehlerspeicher auf die zu den anderen Fehlern gehörigen anderen Fahrzeugzustandsdaten verwiesen wird.
Patent DE-102005037916-B4 (DE)
Inventor: KNOKE THOMAS
IPC: B65B1/28
Filed: 2005-08-11
Granted: 2018-08-02
Abstract: A machine for forming, filling, and sealing sacks has an unwinding device for a plastic tube, a cross-cutting device that cuts the tube perpendicularly to its principal axis of symmetry and creates tubular pieces in the process, a bottom forming means for forming a sack bottom at one end of the tubular piece, transport equipment to transport the resulting sacks through the machine, a filling station with a feeding element for filling the product in the sack, means of reducing the distance between the product discharge opening of the feed element and the bottom of the sack to be filled, and sealing means to seal the filled sack. The means of reducing the distance is a sack lifting device with which the sack can be lifted in the filling station such that an upper edge of the sack is located above the product discharge opening of the feed element.
Patent DE-102005038016-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für wasserführende Haushaltgeräte
Inventor: HENN KARSTEN
IPC: D06F39/08
Filed: 2005-08-09
Granted: 2009-01-29
Abstract: Sicherheitseinrichtung
(1) für
wasserführende
Haushaltgeräte,
insb. Wasch- oder Geschirrspülmaschinen,
mit einer schwimmerbetätigten
elektrischen Schalteinrichtung (4) mit einem Gehäuse (2), einem Schwimmer (3)
und einer elektrischen Schalteinrichtung (4), wobei der Schwimmer
(3) und die Schalteinrichtung (4) innerhalb des Gehäuses angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (2)
in bestimmungsgemäßer Lage
der Sicherheitseinrichtung (1) in seinem Innenraum eine im wesentlichen
waagerechte Trennwand (8) aufweist, die unterhalb der Trennwand
(8) einen unteren Raum (11) und oberhalb der Trennwand (8) einen
oberen Raum (12) bereitstellt, wobei im unteren Raum (11) der Schwimmer
(3) und im oberen Raum (12) die elektrische Schalteinrichtung angeordnet
sind, und  dass die Trennwand (8) eine Öffnung (9) aufweist, durch die
der Schwimmer (3) mit der elektrischen Schalteinrichtung (4) in
Wirkverbindung steht, wobei die Trennwand (8) die Schalteinrichtung
(4) gegen den unteren Raum (11) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102005061016-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung in einem Schaltnetzteil
Inventor: HABLE WOLFRAM DIPL -ING
IPC: H02M1/00
Filed: 2005-12-19
Granted: 2018-12-06
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit einem oder mehreren auf einem Leistungssubstrat (2) angeordneten Leistungshalbleiterbauteilen und mit einem zur Steuerung der Leistungshalbleiterbauteile vorgesehenen, auf einem Verbindungssubstrat (8) angeordneten Logikhalbleiterchip (6), wobei der Logikhalbleiterchip (6) von einem Kunststoffgehäuse (7) zumindest teilweise umgeben und über Außenkontakte (13) mit dem Verbindungssubstrat (8) verbunden ist, wobei das Leistungssubstrat (2) und das Verbindungssubstrat (8) voneinander galvanisch getrennt sind und das Verbindungssubstrat (8) elektrisch über Bonddrähte (11) mit einem Durchmesser d mit d ≤ 1 mm und mechanisch nur über die Bonddrähte (11) und über ein weiteres Kunststoffgehäuse (14) mit dem Leistungssubstrat (2) verbunden ist, wobei das Verbindungssubstrat Pins (9) zur Verbindung des Leistungshalbleitermoduls (1) mit einer übergeordneten Platine aufweist.
Patent DE-102005061210-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem vorderseitigen und einem rückseitigen pn-Übergang sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: H01L21/328
Filed: 2005-12-21
Granted: 2009-05-14
Abstract: Halbleiterbauelement
(11), mit:  einem Halbleiterkörper (15) mit einer Vorderseite
und einer Rückseite
sowie einer dieselben verbindenden Vereinzelungskante (12c), wobei
der Halbleiterkörper
(15) in einem aktiven Zellbereich (12a) desselben einen vorderseitigen und
einen rückseitigen
pn-Übergang
aufweist; und  einem Randabschluss (12b), der sich zwischen
dem aktiven Zellbereich (12a) und der Vereinzelungskante (12c) erstreckt,
und einen ersten Trench (31b), der entlang der Vereinzelungskante
(12c) verläuft
und einen zweiten Trench (31a) aufweist, der zwischen dem ersten
Trench (31b) und dem aktiven Zellbereich (12a) verläuft;  wobei
der erste Trench (31b) oder der zweite Trench (31a) überwiegend
mit einem dielektrischen Material gefüllt sind, so dass ein Anteil
des dielektrischen Materials in dem ersten Trench (31b) an dem Material
in dem ersten Trench (31b) oder ein Anteil des dielektrischen Materials
in dem zweiten Trench (31a) an dem Material in dem zweiten Trench
(31a) höher
als 50% ist.
Patent DE-102005062395-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung von schneidbaren Materialien
Inventor: TUSCHL ROBERT
IPC: B02C18/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung
zur Zerkleinerung von schneidbaren Materialien, insbesondere von
Garten- oder Industrieabfällen,
mit einem Schneidwerk (1), wobei das Schneidwerk (1) einen Messerträger (2)
mit mindestens einem am Messerträger
(2) fixierbaren Messer (3) mit einer Schneidfläche (5) aufweist und wobei
dem Messer (3) eine Bruchfläche
(4) für
das geschnittene Material zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Neigung der Bruchfläche
(4) relativ zur Schneidfläche
(5) des Messers durch gegenseitiges Austauschen von die Bruchfläche (4)
tragenden Teilen veränderbar
ist.
Patent DE-102006013932-B4 (DE)
Title: Wascheinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HOLZ ANDREAS
IPC: B60S3/06
Filed: 2006-03-16
Granted: 2017-08-24
Abstract: Wascheinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge (2) mit einer Bewegungseinrichtung zur Förderung von Kraftfahrzeugen (2) in eine Förderrichtung (4), einer als Waschportal ausgeführten Tragstruktur (50), einem schwenkbeweglich um eine Pendelachse (53) an der Tragstruktur (50) gelagerten Pendelarm (6) und einer schwenkbeweglich höhenverstellbaren Waschbürste (5), die drehbar um eine parallel zur Pendelachse (53) ausgerichtete Rotationsachse (51) an dem Pendelarm (6) angebracht ist und der zumindest eine Ausgleichseinrichtung (9) zugeordnet ist, die für einen zumindest teilweisen Ausgleich einer durch eine Gewichtskraft der Waschbürste (5) bewirkten Andruckkraft der Waschbürste (5) auf eine zu waschende Außenoberfläche (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Waschportal (50) über eine Führungseinrichtung (60, 62) translatorisch bewegbar ist, so dass das Waschportal (50) parallel zur Förderrichtung (4) zwischen Grundstellung und einer Endstellung translatorisch verlagerbar ist, und das Waschportal (50) durch zwei Stützträger (56) und einen die Stützträger (56) verbindenden, im Wesentlichen horizontal angeordneten Querträger (57) gebildet ist, wobei die Stützträger (56) je zwei V-förmig angeordnete Stützstreben (58) aufweisen, die durch mehrere, jeweils horizontal angeordnete Querstreben (59) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006020150-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Testsondenverwaltung
Inventor: ENGEL GLENN R
IPC: H04Q9/00
Filed: 2006-05-02
Granted: 2015-10-22
Abstract: Sonde zur Verwendung bei einem Messsystem, wobei die Sonde folgende Merkmale aufweist: eine Einrichtung zum Übermitteln von Metadaten über ein Drahtlosnetzwerk an das Messsystem; eine Einrichtung zum Übermitteln, von der Sonde an das Messsystem, einer Anforderung für aktualisierte Konfigurationsdaten zur Konfiguration der Sonde zur Durchführung von Messungen; eine Einrichtung zum Empfangen der aktualisierten Konfigurationsdaten, wobei die aktualisierten Konfigurationsdaten zum Einrichten einer neuen Konfiguration der Sonde zur Durchführung der Messungen wirksam sind, wobei die aktualisierten Konfigurationsdaten an die Sonde zumindest teilweise von dem Messsystem übermittelt werden, ohne dass das Messsystem die aktuelle Konfiguration der Sonde kennt, wobei die aktualisierten Konfigurationsdaten durch die Metadaten bestimmt werden, die durch die Sonde übermittelt werden; und eine Einrichtung zum Übermitteln von gemessenen Daten gemäß den Konfigurationsdaten.