baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010851-U1 (DE)
Title: Auffanggerät für ein Steigschutzsystem
IPC: E06C7/18
Filed: 2008-08-14
Abstract: Auffanggerät für ein Steigschutzsystem,  mit
einem Schienenprofilläufer
(1) mit einem eine Steigschutzschiene (2) vorzugsweise dreiseitig
umfassenden Gehäuse
(3), das eine die Steigschutzschiene (2) hinterfassende Schienenführung (4)
bildet oder aufweist, und einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Bremsmechanik
mit einem aus dem Gehäuse
(3) herausgeführten
Bremshebel (5),  wobei am Bremshebel (5) ein Bandfalldämpfer (6)
o. dgl. einhängbar
ist,  wobei, vorzugsweise, der Bandfalldämpfer (6) mit einer läuferseitigen
Bandschlaufe (7) und einem an der Bandschlaufe (7) eingehängten Aufhängeelement
(8) versehen, und das Aufhängeelement
(8) am Bremshebel (5) des Schienenprofilläufers (1) schwenkbar befestigt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Gehäuse (3) bei an der Steigschutzschiene
(2) funktionstüchtig
angebrachtem Schienenprofilläufer
(1) an seiner Oberseite nach oben und zur Steigschutzschiene (2) hin
abgeschrägt
ist und so eine glatte, schräge
Abgleitfläche
(12) bildet.
Patent DE-202008010921-U1 (DE)
Title: Verstellgetriebe für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16H57/02
Filed: 2008-08-12
Abstract: Verstellgetriebe für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebegehäuse, einem im Getriebegehäuse angeordneten Antriebsrad mit beidseitig des Antriebsrades ausgebildeten Lagerbünden, einem in dem Getriebegehäuse angeordneten und mit dem Antriebsrad kämmenden Abtriebsrad, dessen Achse im Wesentlichen senkrecht zur Achse des Antriebsrades ausgerichtet ist,  gekennzeichnet durch  – ein einteiliges Getriebegehäuse (2) mit einer ersten Gehäusekammer (21) zur Aufnahme des Antriebsrades (5) und einer zweiten Gehäusekammer (22) zur Aufnahme des Abtriebsrades (6),  – eine in der ersten Gehäusekammer (21) ausgebildete Lagerstelle (212) zur Aufnahme eines ersten Lagerbundes (51) des Antriebsrades (5) und eine in der zweiten Gehäusekammer (22) ausgebildete Lagerstelle (220) zur Aufnahme eines ersten Lagerbundes (61) des Abtriebsrades (6) und  – axial verstellbare Lagerbuchsen (3, 4) mit den Innendurchmessern der Gehäusekammern (21, 22) angepassten zylinderförmigen Buchsen (30, 40) zum Zentrieren von zweiten Lagerbünden (52, 62) des Antriebsrades (5) und des Abtriebsrades (6).
Patent DE-202008011260-U1 (DE)
Title: Mehrkomponent-Schneckendosierer
IPC: B01F7/08
Filed: 2008-08-23
Abstract: Schneckendosierer,
bestehend aus Dosierschnecke (1) mit Rohr (4), gekennzeichnet dadurch, dass
ein Klemmstück
(8) mit Bohrung + O-Ring (9) für
eine leicht einschiebbare + für
Reinigungszwecke herausziehbare – seitlich angeordnete weitere
Dosierschnecke (7) vorhanden ist für Zumischung einer weiteren
Produktkomponente in die Hauptschnecke (1).
Patent DE-202008012678-U1 (DE)
Title: Kopfsockelplatte für Grabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Kopfsockelplatte
für Grabmal
= Einzel-, Doppel- o. Mehrfachgrab- (Zeichng. 1) u. Grabeinfassung
(Zeichng. 2) besteht aus einer Grundplatte (1/1), drei äußeren (1/2)
und vier inneren (1/3) Führungsleisten,
die mit der Grundplatte (1/1) verschraubt sind (1/4), sie nehmen
die Kopfsockelplatte auf, je Grabmal ist eine Kopfsockelplatte erforderlich.
Patent DE-202008014241-U1 (DE)
Title: Plattenheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-10-25
Abstract: Plattenheizkörper,
bestehend aus einer einzelnen Heizplatte mit einem rückseitig
angebrachten Konvektionsblech sowie mit an der Heizplatte flüssigkeitsdicht
angeschweißten Fittings für den seitlichen Anschluss und/oder
für den Anschluss an im Fußboden verlegte Leitungen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fittings (4) im wesentlichen als
Rohrleitungs-T-Stücke ausgebildet sind, wobei jeweils der
rechtwinklig zu den sich gegenüberliegenden Anschlussstutzen
(7, 8) angeordnete seitliche Stutzen (9) des Rohrleitungs-T-Stück
für den seitlichen Anschluss (5) und/oder für
den Anschluss (6) an im Fußboden verlegte Leitungen vorgesehen
und als Gewindemuffe ausgebildet ist, und dass an die den an der
Heizplatte (2) angeschweißten Anschlussstutzen (7) gegenüberliegenden Anschlussstutzen
(8) am oberen Ende (10) des Plattenheizkörpers (1) und
am unteren Ende (11) des Plattenheizkörpers (1) jeweils
eine sich über die gesamte Länge der Heizplatte
(2) erstreckende und mit der oberen Kante (12) und der unteren Kante
(13) der Heizplatte (2) abschließende Querschiene (14)
flüssigkeitsdicht angeschweißt ist.
Patent DE-202009000498-U1 (DE)
Title: Nutzwärmeklimaanlage
IPC: B60H1/32
Filed: 2009-01-16
Abstract: Nutzwärmeklimaanlage
für Fahrzeuge,
dadurch gekennzeichnet, dass im Kühlkreislauf ein Absorptionskühler eingebaut
ist.
Patent DE-202009001243-U1 (DE)
Title: Präsentations- und Transportverpackung für Topfpflanzen
IPC: B65D30/10
Filed: 2009-02-02
Abstract: Präsentations-
und Transportverpackung für
eine Topfpflanze, umfassend eine Folie in einer ersten Schlauchform
oder Tütenform
zur Umhüllung
der Topfpflanze, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Tüte (6) unmittelbar
an die erste Tüte
(2) angrenzt oder innerhalb dieser angeordnet ist, insbesondere
dass die Folie (1) sich seitwärts über den
ersten Schlauch bzw. die erste Tüte
(2) hinaus zur Bildung eines längsseitig
verlaufenden zweiten Schlauchs/Tüte
(6) erstreckt.
Patent DE-202009008456-U1 (DE)
Title: Deckeneinbauleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-06-19
Abstract: Deckeneinbauleuchte mit einem im Durchmesser einem Deckenausschnitt angepassten Haltering (1), an dem eine Lichtquelle (2) mit Leuchtdioden, die zum Beispiel auf einer Platine angeordnet sind, befestigt ist, wobei die Lichtquelle (2) einen quaderförmigen ersten Kühlkörper (3) umfasst, der rückseitig des Halterings (1) vorragt und wobei die Leuchte vorzugsweise einen zentrisch im Haltering (1) angeordneten Reflektor (4) aufweist, der vorzugsweise an dem ersten Kühlkörper (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Kühlkörper (3) ein wärmeleitendes Teil (5) seitlich abragend angeordnet ist, mit dem die Enden mindestens eines Heat-Pipe-Elements (6) mechanisch und wärmeleitend verbunden sind, welches quer vom ersten Kühlkörper (3) abragt, dass auf dem mindestens einen Heat-Pipe-Element (6) Kühllamellen (7) angeordnet sind, die wärmeleitend mit diesem verbunden sind, wobei der so ausgebildete zweite Kühlkörper (8) hinter dem Haltering (1) und mit axialem Abstand von diesem quer abragend angeordnet ist und teilweise oder vollständig über die vom Haltering (1) aufgespannte axiale...
Patent DE-202009008871-U1 (DE)
Title: Schmuck Halsband austauschbar (Geschirr-Leine-Halfter) für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Schmuck-Halsband (3), Brustgeschirr, Leine und Halfter für Tiere insbesondere Hunde Katzen und Pferde, in verschiedenen Formen, Längen, in Leder oder verschiedenen Textilien.  Dadurch gekennzeichnet  dass das Schmuckhalsband aus 2 Teilen besteht:  Schmuckkette (2) (aus Metall, Draht, Perlon, Schnur, Leder... alles 4) ist bestückt mit Perlen (Glas, Keramik, Naturperlen) und oder Steinen und oder Silber/Goldteilen, und oder verschiedenen Naturstoffen (Holz, Wolle etc) und oder Kunststoffteilen in verschiedenen Kombinationen. (5).  Diese wird über ein Verbindungsteil (1A) mit dem Verbindungsteil am Halsband (1B) reversibel miteinander verbunden.
Patent DE-202009015687-U1 (DE)
Title: Unterlage für Lebensmittel
IPC: C08K3/08
Filed: 2009-12-03
Abstract: Matte (10) als Unterlage für Lebensmittel bestehend aus einem flexiblen Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte (10) Zeolith umfasst.
Patent DE-202009018139-U1 (DE)
Title: Trageinrichtung
IPC: A47B57/30
Filed: 2009-09-01
Abstract: Trageinrichtung, bestehend aus einer Tragstütze (1) und aus mindestens einem daran anbringbaren Halteelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (2) als u-förmiger Bügel ausgebildet ist, dessen von einer Basis (3) abgehenden Schenkel (4, 5) je eine nach entgegengesetzten Seiten offene Ausnehmung (7) mit einer Öffnungsweite (6) zur Teilumfassung der Tragstütze (1) aufweisen, und dass die Schenkel (4, 5) zueinander mit einer Distanz angeordnet sind, die mindestens der Öffnungsweite (6) der Ausnehmungen (7) entspricht.
Patent DE-202010001653-U1 (DE)
Title: Reifenmontagehilfsgerät
IPC: B60C25/01
Filed: 2010-02-01
Abstract: Reifenmontagehilsgerät, dadurch gekennzeichnet, das Reifenmontagehilfsgeräte (1) für große Reifengrößen durch steckbare Zusatzrollen (2), welche in den Geräterahmen (3) gesteckt werden und somit das Gerät zum montieren kleinerer Reifen tauglich macht.
Patent DE-202010004567-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionswebcam
IPC: H04N5/225
Filed: 2010-04-06
Abstract: Eine Mehrfunktionswebcam, die ein vorderes Gehäuseteil, mindestens eine Kamera, eine Steuereinrichtung und ein hinteres Gehäuseteil enthält, wobei Kamera und Steuereinrichtung zwischen vorderem und hinterem Gehäuseteil angebracht sind und die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie außerdem eine Sensoreinheit, einen Empfänger und mindestens einen Servoantrieb hat, wobei sich die Sensoreinheit auf dem vorderen Gehäuseteil befindet und dazu dient, die Kamera zu aktivieren, der Empfänger auf der Steuereinrichtung dazu dient Daten- und Steuersignale für den Servoantrieb zu empfangen, so daß Überwachungsbetrieb mit einer Internetadresse und einem 3G-Handy möglich ist, wobei die Befehlsgabe durch die Tastatur des Handy erfolgt.
Patent DE-202010007203-U1 (DE)
Title: Elektroverteilung für die Versorgung von Lampengruppen
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-05-25
Abstract: Eine Elektroverteilung für die Versorgung von Lampengruppen mit mindestens einer Leuchte pro Lampengruppe, die folgendes enthält:  – mindestens eine mit einer Stromquelle verbundene Bedienungsvorrichtung, die ein erstes Schaltzustandssteuerelement enthält;  – eine Anzahl zweite Schaltzustandssteuerelemente, die jeweils mit einer Lampengruppe verbunden sind;  – eine Leistungsverkabelung, die sowohl mit allen Lampengruppen als auch mit dem ersten und allen zweiten Schaltzustandssteuerelementen elektrisch verbunden ist, wobei die zweiten Schaltzustandssteuerelemente die von dem ersten Schaltzustandssteuerelement ausgesandten Steuersignale empfangen und alle Lampengruppen je nach den empfangenen Steuersignalen ein- bzw. ausschalten.
Patent DE-202010010378-U1 (DE)
Title: System mit speziellen U-Boote, Führungsdeckel, Propellers zur Energieerzeugung und Wasserentsalzung
IPC: F03B13/10
Filed: 2010-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Elektroenergieerzeugung und Meerwasserentsalzung mittels speziellen U-Boots, Führungsdeckel, verengerten Tunnel und Propellers mit zentraler Achse.
Patent DE-202010013604-U1 (DE)
Title: Ball mit veränderbaren Eigenschaften
IPC: A63B43/04
Filed: 2010-09-24
Abstract: Ball mit veränderbaren Eigenschaften, bestehend aus einer biegsamen Außenhülle mit einem Ventil und einem gas- oder luftgefülltem Hohlraum und einem darin liegenden Ball, dadurch gekennzeichnet, dass der innenliegende Ball kleiner ist als die Außenhülle, sich in dieser frei bewegen kann und ebenfalls aus einer Hülle besteht, die ein Ventil aufweist und mit Luft oder Gas aufgepumpt werden kann.
Patent DE-202010016238-U1 (DE)
Title: Einschweißstutzen/Temperaturstutzen
IPC: F16L41/02
Filed: 2010-12-06
Abstract: Einschweißstutzen oder Einschweißnocken zur Vermeidung einer Verschwächung bei Rohrleitungsverbindungen unterschiedlicher Durchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkung nur in dem Abschnitt vorgenommen wird, in welchem sie notwendig ist.
Patent DE-202010016810-U1 (DE)
Title: Sensormodul
IPC: G01C9/06
Filed: 2010-12-20
Abstract: Anordnung zur Messung von Erdbewegungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein PVC-Rohr der Brunnenausbautechnik mit einem Durchmesser von DN 50 in den zu messenden Bereich eingeführt wird, sich an der Innenwand des Rohres ein oder mehrere Sensormodule angebracht sind, dass die Sensormodule mit einer oder mehreren Elektroniken verbunden sind und die Elektronikmessdaten nach außen hin übermitteln.
Patent DE-202011050125-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Dachziegeln
IPC: B28D1/18
Filed: 2011-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Dachziegels (DZ), welche ein zum Abtragen von Ziegelmaterial ausgebildetes um eine Rotationsachse (RA) rotierend angetriebenes Werkzeug (WZ) und eine Führungseinrichtung zur geführten Relativverschiebung zwischen dem Werkzeug und dem Dachziegel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung eine Anlageebene (TE) für den Dachziegel aufweist und die Rotationsachse (RA) des Werkzeugs (WZ) im wesentlichen parallel zur Anlageebene verläuft.
Patent DE-202011100531-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B65D83/04
Filed: 2011-05-11
Abstract: Spender oder dgl. Ausgabebehälter, insbesondere für Tabletten (17, 17') oder dgl. stückiges Gut, mit einem Gehäuse (3) und einem in dem Gehäuse (3) beweglich angeordneten Schieber (5), sowie mit einer Ausgabeöffnung (6) für vereinzeltes Gut (17, 17'), welche durch Betätigung des Schiebers (5) freigebbar ist, wobei zu vereinzelndes Gut (17, 17') von einem Vorratsraum (1) des Spenders über einen eine Vereinzelungskammer (10) umfassenden Ausgabeweg des Spenders zur Ausgabeöffnung (6) transportierbar ist, wobei die Vereinzelungskammer (10) auf wenigstens einer Seite durch ein nachgiebiges Begrenzungselement (9) begrenzt ist, das einstückig und fortlaufend mit einer den Vorratsraum (1) begrenzenden Wand (14) ausgebildet ist, und wobei der Ausgabeweg auf der dem Begrenzungselement (9) gegenüberliegenden Seite durch einen durch Betätigung des Schiebers (5) in den nach unten verlagerten Vorratsraum (1) eindringenden Absatz (8) mit ausgebildet wird.
Patent DE-202011103092-U1 (DE)
Title: Künstliches Kniegelenk
IPC: A61F2/64
Filed: 2011-07-12
Abstract: Künstliches Kniegelenk, umfassend ein 4-Stangen-Gestänge (2), eine Verlängerungsstange (26) mit einem ersten Ende, das verschwenkbar mit dem 4-Stangen-Gestänge (2) verbunden ist, und eine Rückführ-Vorrichtung (25), die mit einem Boden des 4-Stangen-Gestänges verbunden ist und einen Übertragungsstab (252) aufweist, der ein erstes Ende hat, das mit einem zweiten Ende der Verlängerungsstange gelenkig verbunden ist und dieses zweite Ende hin- und herbewegt, wobei das 4-Stab-Gestänge (2) eine erste Verbindungsstange (21), eine zweite Verbindungsstange (22), eine dritte Verbindungsstange (23) und eine vierte Verbindungsstange (24) aufweist, ein erstes Ende einer ersten Verbindungsstange (21) und ein zweites Ende einer zweiten Verbindungsstange (22) miteinander durch eine Gelenkachse (2a) verschwenkbar verbunden sind, ein erstes Ende einer zweiten Verbindungsstange und ein zweites Ende einer dritten Verbindungsstange miteinander durch eine zweite Drehachse (2b) verschwenkbar verbunden sind, ein erstes Ende einer dritten Verbindungsstange und ein zweites Ende einer vierten Verbindungsstange durch eine dritte Drehachse (2c) verschwenkbar verbunden sind, ein viertes...
Patent DE-202011106098-U1 (DE)
Title: Nackenpolster
IPC: A41D13/05
Filed: 2011-09-24
Abstract: Nackenpolster (1) für ein Kleidungsstück, das im Nackenbereich befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung Öffnungen aufweist (2), durch die der/die Träger des Kleidungsstückes (3) durchgeführt werden, sodass der Verschluss des Kleidungsstückes im Nackenbereich nicht auf der Haut sondern auf dem Polster (1) aufliegt. Es kann wie ein Sandwich (zweilagig/mehrlagig) verarbeitet z. B. auch mit einer beliebigen Füllung (jeglicher Art) (1) und einer Öffnung links und rechts bestehen, sodass es nur das jeweilige Motiv zeigt. Das Kleidungsstück (3) wird jeweils an den Seiten eingeführt – rechts und links, sodass die Öffnungen (2) nicht zu sehen sind.
Patent DE-202011107437-U1 (DE)
Title: Erdeckankerplatte (EEAP) Verfahren zur Sicherung von großformatigen Belagselementen aus Beton oder Naturstein gegen Verschiebungen. Für Kreuzfugenverbänden.
IPC: E01C5/16
Filed: 2011-11-03
Abstract: Eine rechteckige metallische Grundplatte (1). Durch Abwinkelungen und den Einschnitt wird eine Metallkonstruktion geschaffen, die hohe fahrdynamische Kräfte aufnehmen kann. 1. ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 4 Winkel nach unten abgewinkelt sind und ein Widerlager im Oberbau bilden. 2. ist dadurch gekennzeichnet, dass es kann dadurch richtungsloser und linear aufgenommen und abgetragen werden. 3. ist dadurch gekennzeichnet, dass durch den Einschnitt und die Abwinkelung entstehen nun um 90° versetzt zwei Wirkungsanker. 4. ist dadurch gekennzeichnet, dass die angeformten Nocken einen Mindestfugenabstand zu den benachbarten Belagselementen sichern. 5. ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die Eckausbildung besonders Eck- oder Randabschlussplatten gesichert werden können. 6. ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die Abwinkelung der Ecke (2/2a) ein Aufnahmelager für ein zu sicherndes Belagselement entsteht.
Patent DE-202011109463-U1 (DE)
Title: Monumententräger
IPC: E04H13/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Monumententräger (1), mit einem Standelement (2) zum Aufstellen auf einem Untergrund sowie einer gegenüber dem Standelement (2) justierbaren Monumentenaufnahme (3).
Patent DE-202011110654-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G21/18
Filed: 2011-03-21
Abstract: Entwicklerkartusche, welche lösbar in einem Vorrichtungshauptkörper einer bilderzeugenden Vorrichtung anbringbar ist, wobei die Entwicklerkartusche Folgendes aufweist: ein Gehäuse, welches eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand aufweist, welche vorgesehen sind, um einander gegenüberzuliegen, wobei das Gehäuse konfiguriert ist, um Entwickler darin aufzunehmen; ein Aufnahmeelement, welches an einer äußeren Seite der ersten Seitenwand vorgesehen ist, um um eine erste Achse drehbar zu sein, welche sich in einer entgegengesetzten Richtung der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand erstreckt, wobei das Aufnahmeelement konfiguriert ist, um mit einem Antriebskraftausgabeelement zu koppeln, welches in dem Vorrichtungshauptkörper vorgesehen ist, um eine Antriebskraft von dem Antriebskraftausgabeelement aufzunehmen; eine Entwicklerwalze, welche zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand gehalten ist, um drehbar um eine zweite Achse zu sein, welche sich parallel zu der ersten Achse mit einem Raum dazwischen erstreckt, wobei die Entwicklerwalze konfiguriert ist, um sich durch die Antriebskraft, welche durch das Aufnahmeelement aufgenommen wird, zu drehen; ein erfassbares Drehelement, welches an der äußeren Seite der ersten Seitenwand vorgesehen ist, um um eine dritte Achse drehbar zu sein, welche sich parallel zu der ersten Achse mit einem Raum dazwischen erstreckt, und aufweisend einen ersten erfassbaren Abschnitt und einen zweiten erfassbaren Abschnitt, welcher entfernt von dem ersten erfassbaren Abschnitt in einer Drehrichtung um die dritte Achse vorgesehen ist, wobei das erfassbare Drehelement konfiguriert ist, um sich durch die Antriebskraft, welche durch das Aufnahmeelement aufgenommen wird, von einer ersten Drehposition, in der der erste erfassbare Abschnitt durch ein Erfassungselement, welches in dem Vorrichtungshauptkörper vorgesehen ist, erfasst wird, zu einer zweiten Drehposition zu drehen, in der der zweite erfassbare Abschnitt durch das Erfassungselement erfasst wird; und einen Abschaltmechanismus, welcher konfiguriert ist, um eine Übertragung der Antriebskraft von dem Aufnahmeelement zu dem erfassbaren Drehelement in einem Zustand abzuschalten, in dem das erfassbare Drehelement in der zweiten Drehposition positioniert ist.
Patent DE-202012001220-U1 (DE)
Title: Scharriergerät
IPC: E01C23/06
Filed: 2012-02-08
Abstract: Scharriergerät zum Abziehen bzw. Abtragen von Bodenmaterialien, insbesondere aber nicht ausschließlich zum manuellen Abziehen bzw. Abtragen der verschlissenen Deckschicht von Tennisplätzen, umfassend ein an einem mittels Vorder- (6) und Hinterrädern (5) oder -rollen schieb- oder ziehbaren sowie lenkbaren Rahmen (1) angeordnetes Aufnahmebehältnis (2), an dessen Unterseite zumindest eine längliche Klinge (8) vorgesehen ist, welche sich quer oder zumindest schräg zur Zug- bzw. Schubrichtung des Scharriergeräts erstreckt, wobei das Aufnahmebehältnis (2) an einer rückseitig des Scharriergeräts gelenkig angeordneten, mittels zumindest einem Gelenk oder Scharnier (9) manuell betätigbaren Schwenkeinrichtung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine gelenkige Anordnung des Aufnahmebehältnis (2) an der Schwenkeinrichtung (3) vorgesehen ist, welche mit einer Höheneinstelleinrichtung (4) zur millimetergenauen Feinjustierung der Klinge (8) ausgestattet Ist, das Aufnahmebehältnis (2) derart an der Schwenkeinrichtung (3) angeordnet und die eine gelenkige Anordnung der Schwenkeinrichtung (3) derart ausgestaltet ist, dass das Aufnahmebehältnis (2) ausschließlich über die eine gelenkige Anordnung entleert wird,...
Patent DE-202012002743-U1 (DE)
Title: Treibriegel-Schaltschloss
IPC: E05B63/20
Filed: 2012-03-19
Abstract: Treibriegel-Schaltschloss (10), insbesondere für ein Treibstangenschloss (4) an Türflügeln, mit einem einen Schlossstulp (13) mit einer Durchtrittsöffnung (16) für einen in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel (7) aufweisenden Schlossgehäuse (12), wobei dem Treibriegel (7) ein Sperrelement (15) zugeordnet ist, welches aktiviert diesen in einer zurückgezogenen Stellung hält und ein Auslösemittel (14) aufweist und welches in oder nahe der flächenparallelen Schließlage des Flügels relativ zum Rahmen mit dem Rahmen oder einem daran befestigten Beschlagteil den Treibriegel (7) freigebend zusammenwirkt und deaktiviert wird, wobei das aktivierte Sperrelement (15) in eine Ausnehmung (7') des Treibriegels (7) eintaucht und im Wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Treibriegels (7) verschieblich gelagert ist und mittels einer Kraftspeichervorrichtung (18) in seine aktivierte Stellung kraftbeaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslösemittel (14) aus einem in Bewegungsrichtung des Treibriegels (7) verlagerbaren über den Schlossstulp (13) vorstehenden Taster (19) besteht, welcher dem Sperrelement (15) an einer geneigt zu dessen Verschieberichtung...
Patent DE-202012006768-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Garten-Kreisel-System mit Aufsteckmodulen
IPC: A01G3/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Alle möglichen Varianten und Produktions-Größen sowie Materialien für den Multi Kulti Garten-Kreisel zum Nachrüsten.
Patent DE-202012008966-U1 (DE)
Title: System zur werkzeug- und metallosen Verbindung von Bauteilen.
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Möbelsystem (1) kreiert durch die Verbindung von Wangenteilen (1) und Korpus Elementen (2), die die Möbelteile bilden, mithilfe von zugelastischen Elementen (4) dadurch gekennzeichnet, dass durch die werkzeuglose Verbindung der Möbelteile ein neues Möbelsystem geschaffen wird.
Patent DE-202012012118-U1 (DE)
Title: Akkumulierung von Windenergie bei Bau und Betrieb alternativer Windkraftanlagen
IPC: F03D1/04
Filed: 2012-12-12
Abstract: Akkumulierung von Windenergie bei Bau und Betrieb alternativer Windkraftanlagen dadurch gekennzeichnet, dass Wind in einen Zustand höherer kinetischer Energie versetzt wird beim Passieren einer Engstelle innerhalb eines liegenden Tubus mit trichterförmiger Öffnung, der geschlossen oder U-förmig gestaltet ist. Seine lichte Weite variiert von Tubus zu Tubus zwischen der einfachen und doppelten Länge des Flügels eines heute gebräuchlichen Windrads und für seine jeweilige Länge ist optimale Windkraft-Nutzung maßgeblich.
Patent DE-202012012450-U1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-07-13
Abstract: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sitzwanne (4), einem Sitzpolster (2), einem Sitzbezug (7) und mit dem Sitzbezug (7) verbundenen Befestigungselementen (8) zum Befestigen des Sitzbezugs (7) an dem Sitz (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (2) und die Sitzwanne (4) in räumlicher Hinsicht korrespondierende Durchbrüche aufweisen, dass sich die mit dem Sitzbezug (7) verbundenen Befestigungselemente (8) durch die Durchbrüche (3) im Sitzpolster (2) und die Durchbrüche (3) in der Sitzwanne (4) erstrecken, und dass die Befestigungselemente (8) den Sitzbezug (7) an der Sitzwanne (4) befestigen.