baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039391-B4 (DE)
Title: Beatmungsanfeuchter
Inventor: ROSSEN THOMAS
IPC: A61M16/16
Filed: 2007-08-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Beatmungsanfeuchter, aufweisend eine Basiseinheit (2), wenigstens einen Sensor (3), der mit der Basiseinheit (2) verbunden ist und eine von der Basiseinheit (2) lösbar ausgebildete Mischkammer (4) mit einem gasführenden Bereich (5), wobei die Mischkammer (4) wenigstens eine Öffnung (6) aufweist, durch die der wenigstens eine Sensor (3) mit dem gasführenden Bereich (5) in Verbindung steht, wobei die Mischkammer (4) ferner einen Atemgaseinströmungskanal (14) und einen Atemgasausströmungskanal (15) aufweist, wobei der wenigstens eine Sensor (3) als Temperatursensor (11, 12) ausgebildet ist, wobei an der Basiseinheit (2) wenigstens ein Aufnahmeelement (8) zur Aufnahme des wenigstens einen Sensors (3) ausgebildet ist, wobei ferner das Aufnahmeelement (8) durch die Öffnung (6) in die Mischkammer (4) hineinragt und wobei der Temperatursensor an dem Aufnahmeelement (8) befestigt und über das Aufnahmeelement (8) fest mit der Basiseinheit (2) verbunden ist, wobei der Temperatursensor an einer der Basiseinheit (2) abgewandten Seite des Aufnahmeelementes (8) vorgesehen ist, und wobei der Temperatursensor in der Nähe des Atemgaseinströmungskanals (14) angeordnet ist, um eine Temperatur des in die Mischkammer (4) einströmenden zu befeuchtenden Atemgases zu messen und wobei ferner wenigstens ein Referenztemperatursensor (13, 13') in der Basiseinheit (2) vorgesehen ist, sodass mit einer vom Referenztemperatursensor (13, 13') erfassten Temperatur eine vom Temperatursensor (11, 12) erfasste Temperatur korrigiert werden kann.
Patent DE-102007047840-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOZUMI SOICHIRO
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-11-21
Granted: 2019-01-10
Abstract: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:
 einer Hauptstützsteuerungseinrichtung , die eingerichtet ist, um einen Seitenstützabschnitt (16/17) in eine erste Richtung und in eine zweite Richtung mit Hilfe eines Antriebsabschnitts (26,27), der an einem Sitz (13) des Fahrzeugs bereitgestellt ist, in Abhängigkeit von einem Straßenverlauf zu bewegen;
 einer Stützsteuerungseinrichtung (20), die eingerichtet ist, um den Seitenstützabschnitt (16/17) auf der Basis von elektronischen Kartendaten zu betreiben, bevor das Fahrzeug einen Kurvenstartpunkt (C) erreicht;
 einer Distanzberechnungseinrichtung, die eingerichtet ist, um eine Distanz (X) zwischen einer Kreuzung (J) und dem Kurvenstartpunkt (C) auf der Basis der elektronischen Kartendaten zu berechnen, wobei die Kreuzung (J) und der Kurvenstartpunkt (C) vor dem Fahrzeug entlang einer Fahrtroute (30) liegen;
 einer Bestimmungseinrichtung (20, S34, S36, S37, S39, S42), die eingerichtet ist um zu bestimmen, ob eine Steuerung der Stützsteuerungseinrichtung (20) ausgeführt wird oder nicht, auf der Basis der berechneten Distanz (X) und einer Genauigkeit von elektronischen Kartendaten;
 einer Einrichtung (20, S35, S38, S41, S44), die eingerichtet ist, um die Steuerung der Stützsteuerungseinrichtung (20) auf der Basis einer Bestimmung der Bestimmungseinrichtung (20, S34, S36, S37, S39, S42) auszuführen; und
 einer Einrichtung (20, S40, S43) zum Unterlassen der Steuerung der Stützsteuerungseinrichtung (20), die eingerichtet ist, um auf der Basis der Bestimmung der Bestimmungseinrichtung (20, S34, S36, S37, S39, S42) die Steuerung der Stützsteuerungseinrichtung (20) zu unterlassen, 
 wobei die Bestimmungseinrichtung (20, S34, S36, S37, S39, S42) eingerichtet ist um zu bestimmen, die Steuerung der Stützsteuerungseinrichtung (20) nicht auszuführen, wenn die Kreuzung (J) vor dem Kurvenstartpunkt (C) liegt und wenn die berechnete Distanz (X) kürzer ist als eine vorbestimmte Distanz (B), die durch Hinzufügen einer Distanz, die nötig ist um zu bestimmen, ob das Fahrzeug die Fahrtroute (30) verlässt oder nicht, zu einem auf der Basis einer Kartengenauigkeit des Kurvenstartpunkts (C), einer Kartengenauigkeit der Kreuzung (J) und einer Kartengenauigkeit der Fahrzeugposition (P) berechneten Distanzfehler (A), berechnet wird.
Patent DE-102007052451-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der aktuellen Dauerleckagemenge einer Common-Rail-Einspritzanlage und Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ADLER CHRISTOPH
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-11-02
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der aktuellen Dauerleckagemenge eines hydraulischen Systems, das mehrere Injektoren (5), eine Common-Rail-Einspritzanlage mit einem Hochdruckbereich zur Versorgung der Injektoren (5), ein Volumenstromregelventil (2) zum Einstellen des dem Hochdruckbereich über eine Hochdruckpumpe zugeführten Kraftstoffstroms und ein Druckregelventil (4) zum Einstellen und Halten des Drucks im Hochdruckbereich aufweist, wobei bei ausgewählten Betriebsbedingungen der Druck im Hochdruckbereich über die Zeit gemessen wird und aus der folgenden Bilanzgleichung  die Dauerleckagemenge bestimmt wird, wobei dp/dt die Ableitung des Drucks p im Hochdruckbereich, K der Kompressibilitätsmodul, V das Volumen des Hochdruckbereichs, Q VCV  die Hochdruckpumpenfördermenge, Q PCV  der Volumenstrom über das Druckregelventil (4), Q INJ  die eingespritzte Kraftstoffmenge, Q CNT_LEAK  die Dauerleckagemenge der Injektoren (5) und Q SWI_LEAK  die Schaltleckagemenge der Injektoren (5) sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Betriebsbedingung ein Zustand zwischen zwei Einspritzungen, bei geschlossenem Druckregelventil (4) und niedrigen Motorgeschwindigkeiten, gewählt wird und aus der Bilanzgleichung   die Dauerleckagemenge bestimmt wird, wobei Q VCV,X  die Fördermenge bei einer dem...
Patent DE-102007054471-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Elektroinstallationsdose und einer elektrischen und/oder elektronischen Einrichtung
Inventor: WERKSHAGEN BERND
IPC: H02G3/08
Filed: 2007-11-13
Granted: 2013-01-03
Abstract: Anordnung mit einer Elektroinstallationsdose und wenigstens einer elektrischen und/oder elektronischen Einrichtung (8), wobei die Elektroinstallationsdose ein Außengehäuse (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Außengehäuse (1) ein Innengehäuse (2) angeordnet ist, die elektrische und/oder elektronische Einrichtung (8) in dem Innengehäuse (2) angeordnet ist, das Innengehäuse (2) mittels eines abnehmbaren Innengehäusedeckels (9) verschlossen ist und wenigstens der Übergangsbereich von dem Innengehäusedeckel (9) auf das Innengehäuse (2) zum Schutz der elektrischen bzw. elektronischen Einrichtung vor Feuchtigkeit und Wassereintritt mit einem Vergussmaterial (10) vergossen ist.
Patent DE-102007061259-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat für ein Flüssigkristalldisplay sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LIM JOO-SOO
IPC: G02F1/1345
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-07-22
Abstract: Arraysubstrat für ein Flüssigkristalldisplay, mit:  – einem Substrat (100, 200, 300, 400);  – einer Gateleitung (120, 220, 320, 420) auf dem Substrat (100, 200, 300, 400);  – einer Datenleitung (130, 230, 330, 430), die die Gateleitung (120, 220, 320, 420) schneidet, um einen Pixelbereich zu bilden;  – einem Gatekontaktfleck (152, 252, 352) an einem Ende der Gateleitung (120, 220, 320, 420) und einem Datenkontaktfleck (162, 262, 362) an einem Ende der Datenleitung (130, 230, 330, 430), wobei der Gatekontaktfleck (152, 252, 352) aus demselben Material wie der Datenkontaktfleck (162, 262, 362) und in derselben Schicht ausgebildet ist;  – einem Dünnschichttransistor (T), der mit der Gateleitung (120, 220, 320, 420) und der Datenleitung (130, 230, 330, 430) verbunden ist und über eine mit der Gateleitung (120, 220, 320, 420) verbundene Gateelektrode (125, 225, 325, 425), eine Halbleiterschicht (143, 243, 343), deren Grenze innerhalb der Gateelektrode...
Patent DE-102008009100-B4 (DE)
Title: Optisches Analysegerät
Inventor: KRAGE RAINER
IPC: G01N21/61
Filed: 2008-02-14
Granted: 2010-05-12
Abstract: Optisches Analysegerät (1) nach dem Prinzip der Strahlungsabsorption mit einem Gehäuse (2) mit wenigstens einem strahlungsdurchlässigen Gehäuseelement (3), mit wenigstens einer Strahlungsquelle (4) und einem ihr zugeordneten Reflektor (5) mit wenigstens einem ersten Detektor (6) und einem zweiten Detektor (7) sowie mit einem außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten externen Reflektor (8), wobei von dem externen Reflektor (8) und dem strahlungsdurchlässigen Gehäuseelement (3) ein Absorptionsraum (9) gebildet wird, und ein von der Strahlungsquelle (4) und dem Reflektor (5) emittierter Meßstrahl (10) nach Reflektion an dem externen Reflektor (8) wieder in das Gehäuse (2) eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass der externe Reflektor (8) wenigstens eine, den Meßstrahl nicht reflektierende Ausnehmung (12) aufweist und darin oder räumlich dahinter wenigstens ein dritter Detektor (13) angeordnet ist.
Patent DE-102008017993-B4 (DE)
Title: Sprachsuchvorrichtung
Inventor: HANAZAWA TOSHIYUKI
IPC: G10L15/00
Filed: 2008-04-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Sprachsuchvorrichtung, welche aufweist: eine Lerndaten-Teilungsvorrichtung (9) zum Teilen von einer Suche zu unterziehenden Textdaten wie eines Dokuments in vorbestimmte linguistische Einheiten und zum Ausgeben eines Ergebnisses der Teilung; eine Sprachmodell-Erzeugungsvorrichtung (10) zum Erzeugen eines Sprachmodells für eine Spracherkennung auf der Grundlage des Ergebnisses der Teilung; eine Textwörterbuch-Erzeugungsvorrichtung (11) zum Teilen der der Suche zu unterziehenden Textdaten wie des Dokuments in Einheiten, wobei jede kleiner als die in der Lerndaten-Teilungsvorrichtung (9) ist, um ein Textsuch-Wörterbuch zu erzeugen; eine Spracherkennungsvorrichtung (3) zum Verwenden des Sprachmodells für die Erkennung einer eingegebenen Sprache und für die Ausgabe eines Ergebnisses der Spracherkennung als einen Text; eine Anpassungseinheiten-Umwandlungsvorrichtung (4) zum Teilen des Ergebnisses der Spracherkennung in dieselben Teilungseinheiten wie diejenigen in der Textwörterbuch-Erzeugungsvorrichtung (11) und zum Ausgeben eines Ergebnisses der Teilung; und eine Textsuchvorrichtung (5) zum Empfangen eines Ausgangssignals von der Anpassungseinheiten-Umwandlungsvorrichtung (4) als ein Eingangssignal, um eine Textsuche durch Verwendung des Textsuch-Wörterbuchs durchzuführen.
Patent DE-102008029766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von flachen Artikeln
Inventor: KUTSCH BERNFRIED
IPC: B65B25/14
Filed: 2008-06-25
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verpackungseinheit (10) mit einem Zuführtisch (12) und einer Ausgabeeinheit (14) für paketartige Anordnungen von Artikeln mit einem Vorrat (18) von in Streifenform vorliegenden Umschlingungsmaterial (20), dadurch gekennzeichnet, dass ein mehrteilig ausgebildeter Gelenkarm (42) eine Bearbeitungsebene (30) bildet, das streifenförmige Umschlingungsmaterial (20) unterdruckbeaufschlagt durch Vakuumgreifer (48) fixiert und durch Auslenken des mehrteilig ausgebildeten Gelenkarmes (42) an mindestens zwei Auslenkstellen (54, 58) um das zu verpackende Gut herumführt.
Patent DE-102008033430-B4 (DE)
Title: Verteileranschlussmodul für die Telekommunikations- und Datentechnik
Inventor: NEUMETZLER HEIKO
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-07-16
Granted: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verteileranschlussmodul (1) für die Telekommunikations- und Datentechnik, umfassend eine im Querschnitt U-förmige Wanne (2), wobei die Wanne (2) aus Metall oder metallisiertem Kunststoff ist und eine Bodenplatte (3) und zwei Schenkel (4) aufweist, wobei die Bodenplatte (3) Öffnungen aufweist, in die erste Leiterplattensteckverbinder (5) eingesetzt sind, wobei die Module (10) jeweils ein Kunststoffgehäuse aufweisen, das einen Hohlraum aufweist, in dem mindestens eine Leiterplatte (21) angeordnet ist, wobei das Kunststoffgehäuse an seiner vorderen Stirnseite (13, 14) eine Öffnung aufweist, in der mindestens ein Leiterplattensteckverbinder (22) angeordnet ist, und an seiner hinteren Stirnseite (15, 16) eine Öffnung aufweist, wobei die Module (10) auf die Schenkel (4) der Wanne (2) aufgesteckt werden und ein in die Bodenplatte (3) der Wanne (2) eingesetzter Leiterplattensteckverbinder (5) in die Öffnung der hinteren Stirnseite (15, 16) eines aufgesteckten Moduls eingreift und die Leiterplatte des Moduls (10) kontaktiert, sowie einen Erdungs-Clip (30) für ein Modul.
Patent DE-102008048274-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Wasserfahrzeug
Inventor: VOLLMER BERNHARD
IPC: B63H23/10
Filed: 2008-09-22
Granted: 2016-11-17
Abstract: Antriebseinheit für ein Wasserfahrzeug, umfassend eine Kraftmaschinenanordnung (1) mit wenigstens einer Kraftmaschine und ein Getriebe (2), mit einem gemeinsamen Rahmen (3), an dem die Kraftmaschinenanordnung (1) und das Getriebe (2) befestigt sind, und der zur Befestigung an dem Wasserfahrzeug vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gemeinsame Rahmen (3) bezüglich einer zur Längsachse der Propellerwelle (5) senkrechten Mittelebene symmetrisch ist und der gemeinsame Rahmen (3) nach Drehung um 180° an denselben Anbindungspunkten des Wasserfahrzeugs befestigt werden kann und sich dadurch die Drehrichtung (T, T') der Propellerwelle (5) ändert.
Patent DE-102008053136-B4 (DE)
Inventor: PIRINGER HANNES
IPC: C04B2/12
Filed: 2008-10-24
Granted: 2013-04-11
Abstract: The annular shaft kiln comprises an outer cylinder (1) and an inner cylinder (2), which form an annular shaft (3) for a material (4) to be combusted with combustion chambers (5, 6) that are arranged at the outer cylinder in a burner plane, and additional burner lances, which are guided through the outer cylinder, are arranged between the adjacent combustion chambers in a top view and in the burner plane, are radially displaceably arranged in the annular shaft and are coolably designed. Two burner planes are provided with the combustion chambers and the burner lances. The annular shaft kiln comprises an outer cylinder (1) and an inner cylinder (2), which form an annular shaft (3) for a material (4) to be combusted with combustion chambers (5, 6) that are arranged at the outer cylinder in a burner plane, and additional burner lances, which are guided through the outer cylinder, are arranged between the adjacent combustion chambers in a top view and in the burner plane, are radially displaceably arranged in the annular shaft and are coolably designed. Two burner planes are provided with the combustion chambers and the burner lances. A burner is provided in each combustion chamber, and horizontally or obliquely flows into the annular shaft. The annular shaft kiln has a direct-flow region and a counter-flow region, where the combustion chambers are provided in the direct-flow region with the burner lances. An independent claim is included for a method for combusting lump material.
Patent DE-102008055010-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil, insbesondere Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zur Herstellung eines Innenverkleidungsteiles und Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, welches ein Innenverkleidungsteil aufweist
Inventor: GRUSS TORSTEN
IPC: B60R21/215
Filed: 2008-12-19
Granted: 2022-07-07
Abstract: Innenverkleidungsteil, insbesondere Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug, daseinen mit einer Folie (2) überzogenen Träger (1) umfasst, der eine Öffnung (3) füreinen Durchtritt eines Airbags aufweist, wobei der Träger (1) eine integral ausgestaltete Oberfläche aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassein als ebene Platte ausgebildetes Bauteil (4) vorgesehen ist, welches zumindest teilweise im Projektionsbereich der Öffnung (3) angeordnet ist und an dem eine als Einheit ausgeführte Airbageinrichtung (5) anbringbar ist.
Patent DE-102008064365-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmittel zum Desinfizieren einer Oberfläche
Inventor: ABDOLALI MANOUCHEHR
IPC: A01P1/00
Filed: 2008-12-22
Granted: 2014-12-04
Abstract: Beschichtungsmittel zum Desinfizieren einer Oberfläche, umfassend einen oder mehrere mikrobiozid wirksame Pflanzenextrakte und ein Trägermittel, mittels welchem eine den Pflanzenextrakt auf der Oberfläche haltende Trägerschicht ausbildbar ist, wobei – wenigstens ein Pflanzenextrakt aus einer Pflanze aus der Familie der Brassicaceae stammt und ein alkoholischer Extrakt aus Isatis tinctoria ist; – das Trägermittel Gummi Manila Kopal und/oder Weihrauch und/oder Kolophonium und/oder Terpentin und/oder Schellack und/oder Akaroidharz umfasst; und – das Beschichtungsmittel ausschließlich aus biologischen Komponenten hergestellt ist.
Patent DE-102009002049-B4 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät mit Zusatzvorrichtung
Inventor: BOECK ARMIN
IPC: A47L7/04
Filed: 2009-03-31
Granted: 2012-03-01
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät (1) mit einer Zusatzvorrichtung (3), die zumindest einen Einschlussverbindungen enthaltenen Zusatzstoff aufweist, der in eine, mit der Zusatzvorrichtung (3) in Kontakt stehende Luft, abgebbar ist, dass das Haushaltsgerät (1) eine Motor-Gebläseeinheit (5) zur Erzeugung eines Luftstroms (7) aufweist und eine Partikelrückhalteeinrichtung (9) angeordnet ist, um dem Luftstrom (7) Partikel zu entnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzvorrichtung (3) in Richtung des Luftstroms (7) der Partikelrückhalteeinrichtung (9) nachgelagert und in Richtung des Luftstroms (7) der Motor-Gebläseeinheit (5) vorgelagert ist.
Patent DE-102009008386-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Kontaktelement zur Verwendung in einem elektronischen Gerät
Inventor: METZGER ANDREAS
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-02-11
Granted: 2012-03-08
Abstract: Elektronisches Gerät, insbesondere Überspannungsschutzgerät, zum Aufsetzen auf eine Tragschiene (2) mit zwei Schenkeln (3, 4), mit einem Gehäuse (5), mit einer in dem Gehäuse (5) angeordneten Elektronikeinheit, insbesondere einer Leiterplatte (6), und mit einem der elektrisch leitenden Verbindung zwischen der Elektronikeinheit und der Tragschiene (2) dienenden metallischen Kontaktelement (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (9) zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordnete federnde metallische Kontaktglieder (10, 11), einen die beiden Kontaktglieder (10, 11) miteinander verbindenden metallischen Steg (12) und ein mit dem Steg (12) verbundenes metallisches Verbindungselement (13) zur Kontaktierung der Elektronikeinheit aufweist, dass die Kontaktglieder (10, 11) in Längsrichtung (L) der Tragschiene (2) hintereinander angeordnet sind, und dass die Kontaktglieder (10, 11) jeweils zwei einander gegenüberliegende Kontaktschenkel (14, 15) und einen die Kontaktschenkel (14, 15) miteinander verbindenden Verbindungsbereich (16) aufweisen, wobei im montierten Zustand die Kontaktschenkel (14, 15) der beiden Kontaktglieder (10, 11) einen der Schenkel...
Patent DE-102009008443-B4 (DE)
Title: Selbstnachstellende, thermisch nachgiebige Motorhalterung sowie damit ausgestattete Motoranordnung
Inventor: FONVILLE CARL E
IPC: F01N13/10
Filed: 2009-02-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Motorhalterung (32), die umfasst:einen ersten Befestigungsabschnitt (46), der zur Befestigung an einem Motor (12) ausgebildet ist;einen zweiten Befestigungsabschnitt (52), der zur Befestigung an dem Motor (12) ausgebildet ist; undein Abstützelement (42), das zur Abstützung einer Motorkomponente (60) ausgebildet ist, wobei das Abstützelement (42) zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungsabschnitt (46, 52) angeordnet und mit diesen gekoppelt ist, wobei die Kopplung zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungsabschnitt (46, 52) und dem Abstützelement (42) während einer Wärmeausdehnung der Motorhalterung (32) eine relative Verlagerung zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (46, 52) und dem Abstützelement (42) in einer longitudinalen Richtung, die vom ersten oder vom zweiten Befestigungsabschnitt (46, 52) zum anderen der beiden verläuft, bewirkt.
Patent DE-102009024125-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von flachen Werkstücken
Inventor: KANZOW JÖRN
IPC: B24B49/02
Filed: 2009-06-06
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von flachen Werkstücken in einer Doppelseitenbearbeitungsmaschine, die eine obere und eine untere Arbeitsscheibe (16, 18) aufweist, wobei mindestens eine der Arbeitsscheiben (16, 18) rotierend angetrieben ist und die Arbeitsscheiben (16, 18) jeweils eine ringförmige Arbeitsfläche (20, 22) besitzen, wobei die Arbeitsflächen (20, 22) zwischen sich einen ebenfalls ringförmigen Arbeitsspalt (24) begrenzen, in dem sich mindestens ein Träger befindet, der mindestens ein Werkstück in dem Arbeitsspalt (24) führt, so dass das mindestens eine Werkstück zwischen den Arbeitsflächen (20, 22) doppelseitig bearbeitet wird, wobei an mindestens zwei radial beabstandeten Messorten des Arbeitsspalts (24) der Abstand zwischen den Arbeitsscheiben (16, 18) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus den gemessenen Abständen ein Abstand zwischen den Arbeitsscheiben (16, 18) an einem die Dicke des in dem Arbeitsspalt (24) bearbeiteten mindestens einen Werkstücks repräsentierenden Ort des Arbeitsspalts (24), insbesondere einem von den Messorten wiederum radial beabstandeten Ort, ermittelt wird und aus dem so ermittelten Abstand auf die Dicke des in dem Arbeitsspalt (24) bearbeiteten mindestens einen Werkstücks geschlossen wird.
Patent DE-102010000018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von transparenten Paneelen für ein auf einer Dachfläche angeordnetes Lichtband
Inventor: BITTER FRANK
IPC: E04B7/18
Filed: 2010-01-07
Granted: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung von transparenten Paneelen (2) für ein auf einer Dachfläche angeordnetes Lichtband (3), welche aus einem als Leiste oder Schiene (4) ausgebildeten Profil (5) besteht, und das Profil (5) einen Bereich zur Aufnahme für das Paneel aufweist, wobei ein Kantenbereich (7) des Paneels (2) nutartig eingefasst ist, und wobei das Profil (5) in einem anderen Bereich zur Festlegung der Vorrichtung (1) an eine gebäudeseitige Tragfläche (8) eine zur Tragfläche (8) hin ausgerichtete Basisfläche (9) umfasst, und das Profil (5) aus einem Hohlkammerprofil mit mehreren Kammern besteht, wobei die das Hohlkammerprofil (5) bildenden Kammern derart angeordnet sind, das sie sich von dem nutartigen Aufnahmebereich des Hohlkammerprofils (5) bis in die zur Festlegung bestimmte Basisfläche (9) hin erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil (5) aus einem Kunststoffhohlkammerprofil besteht, dessen etwa horizontal verlaufende Basisfläche (9) mit Kammern (17, 18) versehen ist zur Bildung eines ersten Schenkels (11), wobei gebäudeaußenseitig sich eine Kammer (14) vertikal anschließt, deren Außenwand (15) mit der Außenluft in Verbindung steht, und sich an diese Kammer (14) eine weitere Kammer (13) anschließt, die sich in Richtung des nutförmigen Aufnahmebereichs hin erstreckt unter Bildung eines zweiten Schenkels (10), wobei der Raum zwischen den Schenkeln (10, 11) teilweise mit Kammern (19, 20) versehen ist, wobei eine zur Innenseite liegende Kammer (20) mit einer Außenwand (21) mit der Innenluft in Verbindung steht und eine dichtende Verbindung zwischen der Basisfläche (9) und der Innenseite des Paneels (2) bildet.
Patent DE-102010001524-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für einen Kondensator
Inventor: KODAMA SHINJI
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-02-03
Granted: 2016-08-04
Abstract: Montageanordnung für einen Kondensator (3) an einer Fahrzeugkarosserie, aufweisend: einen Kondensator (3), der mit Anschlussdrähten (31) versehen ist; ein Gehäuse (2) mit einem Kondensator-Aufnahmeraum (2a) in dem der Kondensator (3) aufgenommen ist und einem Anschluss-Aufnahmeraum (2b) in dem wenigstens einer der Anschlussdrähte (31) aufgenommen ist, eine Klammer (4), die mit dem Gehäuse (2) verbunden ist und den Kondensator-Aufnahmeraum (2a) bedeckt, um dadurch eine Kondensator-Aufnahmekammer zu bilden, wobei der Anschlussdraht (31) mittels eines Abschnittes (43a) der Klammer (4) fixiert ist und mit dieser elektrisch leitend verbunden ist, und ein Drückglied (21), das an einer Innenwand der Kondensator-Aufnahmekammer vorgesehen ist und konfiguriert ist, den Kondensator (3) an eine andere Innenwand der Kondensator-Aufnahmekammer zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass das Drückglied (21) elastisch ist, an einer Bodenwand der Kondensator-Aufnahmekammer (2a) angeordnet ist und konfiguriert ist, den Kondensator (3) gegen eine Deckelwand der Kondensator-Aufnahmekammer (2a) zu drücken, wobei die Deckelwand durch die Klammer (4) gebildet wird.