baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103315-U1 (DE)
Title: Polsterkörperstruktur mit Einweg-Schaumformung
IPC: B68G11/04
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine durch Einweg-Schaumformung erzeugte hoch luftdurchlässige Polsterkörperstruktur, beinhaltend einen aus Schäumungsmaterial gebildeten Polsterkörper, wobei für den Polsterkörper Schäumungsmaterial verwendet und dieser durch Schaumformung gebildet wird, wobei die Struktur durch integrale Formgebung gebildet wird, und wobei nach der Schäumungsformgebung des Polsterkörperes durch einen Prozess der Abkühlung und Hautbildung eine Oberflächen-Hautschicht vorhanden ist, die eine Vielzahl von Luftlöcher aufweist, wobei die Vielzahl von Luftlöchern untereinander verbunden sind, wobei die Oberflächen-Hautschicht eine Vielzahl von Luftdurchlasslöcher aufweist, und wobei die Luftlöcher und die Vielzahl der Luftdurchlasslöcher der Oberflächen-Hautschicht miteinander verbunden sind, was in Bezug auf den Polsterkörper der Erfindung zu einer vollkommenen Luftdurchlässigkeit führt.
Patent DE-202019103322-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter
IPC: B65D21/032
Filed: 2019-06-13
Abstract: Stapelbarer Behälter (1), mit einem Boden (3), wenigstens einer Seitenwand (2), die von dem Boden (3) nach oben abragt, und einer Beschickungsöffnung (20), die dem Boden (3) gegenüberliegend durch einen oberen Rand (21) der wenigstens einen Seitenwand (2) umrandet wird, wobei der Boden (3) einen außen umlaufenden, von unten und von der Seite zurückgenommenen Absatz (25) aufweist, wobei der Rand (21) eine zu der Beschickungsöffnung (20) weisende Innenanschlagfläche (22) aufweist und der Absatz (25) eine seitlich nach außen weisende Seitenanschlagfläche (27) aufweist, wobei der obere Rand (21) und der Absatz (25) komplementär derart ausgebildet sind, dass die Innenanschlagfläche (22) der wenigstens einen Seitenwand (2) ein um ein vorgegebenes Spiel größeres Querschnittsmaß als die Seitenanschlagfläche (27) des Absatzes (25) aufweist und der Behälter (1) mit einer nach unten weisenden Aufsetzfläche (26) des Absatzes (25) auf eine Oberkante (23) des oberen Randes (21) eines gleichen Behälters (1) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) eine Vielzahl von seitlich nach außen weisenden Distanzstegen (10) aufweist, die nach außen weisende Endflächen (41) aufweisen, welche gemeinsam die Seitenanschlagfläche (27) des Absatzes (25) bilden.
Patent DE-202019104902-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-09-05
Abstract: Elektrisches Heizelement mit einem metallischen Außenmantel (1) mit mindestens einem innenliegendem elektrischen Heizleiter (2), der von elektrisch isolierender Keramikmasse umgeben ist, wobei die Enden des Heizleiters (2) aus einem Ende oder aus beiden Enden des Außenmantels (1) herausragen, unmittelbar oder unter Zwischenanordnung von Anschlussdrähten, und jeweils an eine flexible Anschlussleitung (3) angeschlossen sind, die innenliegend mindestens einen elektrischen Leiter (4) zur Verbindung mit den Enden des Heizleiters (2) und außenliegend eine elektrische Isolierung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Anschlussbereiche (6) vom Außenmantel (1) des Heizelementes oder der Heizelemente über die Verbindungsstellen zwischen den Heizleiterenden (2) und den elektrischen Leitern (4) der Anschlussleitung (3) bis zur Isolierung (5) der Anschlussleitung (3) von einer Umspritzung (7) aus anorganisch-organischem Kompositmaterial umgeben ist, wobei die Umspritzung (7) bis über den Außenmantel (1) und über die Isolierung (5) in der Nachbarschaft der einander zugewandten Enden von Außenmantel (1) und Isolierung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202019106876-U1 (DE)
Title: Automatisierte visuelle Unterstützung zur Erzeugung oder zum Debugging von Verbindungen einer Netzwerkvorrichtung
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-12-10
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen speichert, deren Ausführung in einem Computersystem das Computersystem veranlasst, ein Verfahren auszuführen, das umfasst:Empfangen einer ersten Benutzereingabe, die einen ersten Anschluss einer Mehrzahl von wählbaren physischen Anschlüssen oder eine Verbindung zwischen dem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss der Mehrzahl von wählbaren physischen Anschlüsse spezifiziert, wobei sich der erste Anschluss und/oder der zweite Anschluss an einer Netzwerkeinrichtung befindet, die zum Computersystem extern ist; undansprechend auf die erste Benutzereingabe, Senden eines ersten Signals vom Computersystem an die Netzwerkeinrichtung, um die Netzwerkeinrichtung zu veranlassen, einen ersten visuellen Hinweis in der Nähe des ersten Anschlusses auszugeben, wobei der erste visuelle Hinweis den ersten Anschluss und einen Status des ersten Anschlusses und/oder der Verbindung identifiziert.
Patent DE-202020002664-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutz in Form eines Zuschnitts als einstückigem Element aus faltbarem, luftdurchlässigen Material in Verbindung mit einem bieg- und/oder faltbarem transparenten Material zur Sichtbarkeit des Mundbereichs des Trägers, insbesondere zur Verwendung als Infektionsschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-18
Abstract: Mund-Nasen-Schutz (MNS) in Form eines einstückigen Zuschnitts (E) aus faltbarem luftdurchlässigen Material (1) in Verbindung mit einem biegsamen oder/und faltbarem transparentem Material (2) in der Mitte des Zuschnitts, wobei das faltbare Material (1) sich oberhalb und unterhalb des durchsichtigen Material (2) befindet und mit dem durchsichtigen Material (2) verbunden ist, wobei das faltbare Material (1) und das durchsichtige Material (2) an den Eckseiten so gefaltet sind (Punkte O/A/B/C verbunden), dass der MNS in der ausgefalteten Form dergestalt abschließt, dass er oben den Nasenbereich sowie unter den Augen und unten den Kinnbereich umschließt und der durchsichtige Bereich (2) eine gute Sichtmöglichkeit den Mund-Nasen-Bereich des Trägers von der Nasenspitze bis zum Kinn und von Ohr zu Ohr auf gibt, wobei im Bereich des faltbaren Materials (1) oben eine Verstärkung als Nasenbügel (N) angebracht werden kann, damit der Sitz ergonomisch optimiert ist, wobei die Größe und Form des Zuschnitts (E) in der Größe so angepasst werden kann, dass die sich aus dem Zuschnitt ergebende Maske bestmöglichst der jeweiligen Gesichtsgröße und -anatomie angepasst werden kann, wobei im Nutzzustand der MNS mit einem oder mehreren elastischen Bändern an den Seiten versehen werden kann (X), damit durch diese entweder eine Fixierung an den Ohren oder den Hinterkopf umschließend stattfinden kann.
Patent DE-202020004142-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Vergrämen von Wild, insbesondere von Wildschweinen
IPC: A01M29/16
Filed: 2020-10-01
Abstract: Anordnung zum Vergrämen von Wild, insbesondere von Wildschweinen, mittels Audiosignalen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem wasserdichten kastenförmigen Behältnis eine Audioeinrichtung mit einer USB-Schnittstelle, einer Antenne und mindestens einem Lautsprecher, eine digitale Zeitschaltuhr sowie eine Stromversorgungseinrichtung vorgesehen sind, wobei das Senden der Audiosignale von Radiosendern oder von auf einem USB-Stick gespeicherten Audiosignalen mittels eines Schalters frei wählbar ist und mittels einer Zeitschaltuhr Zeitpunkt, Zeitfolge und Dauer des Sendens der Audiosignale steuerbar sind.
Patent DE-202020102234-U1 (DE)
Title: Spielzeuggewehr mit der Fähigkeit, eine Luftkartusche rasch zu durchstechen
IPC: F41B11/62
Filed: 2020-04-22
Abstract: Spielzeuggewehr (10) mit der Fähigkeit, eine darin installierte Luftkartusche (100) rasch zu durchstechen, wobei das Spielzeuggewehr (10) umfasst:
 einen Gewehrkörper (1) mit einem Luftzylinder (11), wobei ein Ende des Luftzylinders (11) mit einem Verbindungsrohr (111) versehen ist und das andere Ende des Luftzylinders (11) mit einem Gewinderohr (112) versehen ist, wobei die Luftkartusche (100) im Luftzylinder (11) aufgenommen ist;
 einen Stechsitz (2), der im Verbindungsrohr (111) angeordnet ist;
 eine Schraubbasis (3), deren eines Ende mit dem Gewinderohr (112) verschraubt ist und deren anderes Ende ein unteres Ende (32) ist, wobei die Schraubbasis (3) mit einem Durchgangsloch (33) versehen, ist, das durch das untere Ende (32) verläuft und mit dem Inneren des Luftzylinders (11) in Verbindung steht; und
 eine bewegliche Stangenbaugruppe (4), die eine Schubstange (41), die sich durch das Durchgangsloch (33) hindurch bewegen und aus dem unteren Ende (32) vorspringen kann, und eine Rückstellfeder (42) aufweist, die flexibel zwischen der Schraubbasis (3) und der Schubstange (41) gehalten wird,
 wobei, wenn die Schubstange (41) durch den Benutzer gedrückt wird, die Schubstange (41) die Luftkartusche (100) zum Stechsitz (2) hin bewegen kann, damit diese von dem Stechsitz (2) durchstochen wird.
Patent DE-202020104892-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur kapazitiven Spannungserfassung und Fahrzeug mit einer solchen Einrichtung
IPC: G06F3/044
Filed: 2020-08-25
Abstract: Einrichtung zur kapazitiven Spannungserfassung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur kapazitiven Spannungserfassung eine Basisbodenplatte, eine Vielzahl von Aufhängungseinrichtungen, eine Leiterplatte und ein Touchpanel umfasst, wobei die Leiterplatte über der Basisbodenplatte positioniert ist, wobei die Aufhängungseinrichtung zwischen der Leiterplatte und der Basisbodenplatte montiert ist, und wobei ein oberes Ende bzw. ein unteres Ende der Aufhängungseinrichtung mit der Leiterplatte bzw. der Basisbodenplatte verbunden ist; wobei das Touchpanel auf der Leiterplatte angebracht ist, wobei die Unterseite der Leiterplatte mit einer Mehrzahl von ersten Metallplatten versehen ist, und wobei die Oberseite der Basisbodenplatte mit einer Mehrzahl von zweiten Metallplatten versehen ist.
Patent DE-202021000550-U1 (DE)
Title: Textiles Tragglied zur Einleitung von Zug- oder Druckkräften in den Untergrund, welches für Böschungssicherungen, zur Verankerung von Schutzbauwerken gegen Naturgefahren und bei allgemeinen geotechnischen Anwendungen eingesetzt wird und mit dem Untergrund einen direkten Kraftübertrag herstellt
IPC: E02D17/20
Filed: 2021-02-13
Abstract: Tragglied zur Einleitung von Zug- oder Druckkräften in den Untergrund, welches bei Böschungssicherungen, bei der Verankerung von Schutzverbauungen gegen Naturgefahren oder bei allgemeinen geotechnischen Anwendungen eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dieses als schlauchförmiger textiler Anker (1) ausgebildet ist und sich bei der Verpressung mit Mörtel, Harz oder ähnlichem (9) an eine Bohrlochoberfläche (5) anlegt, an dieser anhaftet und mit dieser eine direkte Kraftübertragung herstellt.
Patent DE-202021001099-U1 (DE)
Title: Einsetzbare luftdurchlässige Brustprothese bzw. Einlage mit anpassbarem Volumen
IPC: A61F2/78
Filed: 2021-03-17
Abstract: Eine einsetzbare luftdurchlässige Brustprothese bzw. Einlage 1 für handelsübliche Büstenhalter oder sonstige an der Brust eng anliegende Brustbekleidung, mit anpassbarem Volumen, wobei die Brustprothese bzw. Einlage 1 einen ersten ausgewölbten Schalenkörper 10 der Trägerin abgewandten Seite einen damit umlaufend verbundenen zweiten glatten Schalenkörper 20 der Trägerin zugewandten Seite und einen zwischen den Schalenkörpern angeordneten Hohlraum 25 sowie eine Öffnung 5 an einer Seite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brustprothese bzw. Einlage 1 zusätzlich ein oder mehrere separate Einlagen 35 bzw. Kissen 45 die in den Hohlraum 25, um das Volumen nach Bedarf anzupassen, einlegbar sind, umfasst. Die einsetzbare luftdurchlässige Brustprothese bzw. Einlage 1 mit anpassbarem Volumen und die separaten Einlagen 35 bzw. Kissen 45, für den Hohlraum 25, um das Volumen anzupassen, bestehen aus luftdurchlässigen flexiblen weichen Naturfasern verschiedener Art und Zusammensetzung sowie Naturprodukten wie Rapssamen, um sich der Außenkontur der kleinen bzw. der teil.- oder komplettamputierten Brust, aber auch der Brustbekleidung anzupassen. Die Brustprothesen lassen sich durch ihr anpassbares Volumen, auch als Einlagen verwenden, wenn der vorhandene Hohlraum nicht gefüllt wird.
Patent DE-202021002766-U1 (DE)
Title: Rasenmosaikpflaster
IPC: E01C5/06
Filed: 2021-08-25
Abstract: Rasenmosaikpflaster aus Beton und/oder Naturstein und/oder aus analogen frost- und witterungsbeständigen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Mosaikpflaster aus Basiselementen besteht, die mit Verbindungs- oder Verankerungselementen miteinander verbunden werden und auf diese Weise ein Mosaik und eine große Fläche entsteht.
Patent DE-202021103276-U1 (DE)
Title: Drucksystem einer Bahnbildungsmaschine
IPC: F04B49/10
Filed: 2021-06-18
Abstract: Drucksystem einer Bahnbildungsmaschine, zu dem eine Pumpe (10) gehört, die eine Antriebswelle (11) sowie eine Energiequelle (14) aufweist, die an die Antriebswelle (11) angeschlossen ist, und an welches Drucksystem Mittel (18) zur Definierung des Durchsatzes der Pumpe (10) gehören, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (10) mit Mitteln (19) schwenkbar gestützt ist und zu den Mitteln (18) eine Sensorierung (20) gehört, um das die Pumpe (10) schwenkende Moment zu messen und somit den Durchsatz zu definieren.
Patent DE-202021104660-U1 (DE)
Title: Hybride Bauweise für ein Stativ einer medizinischen Bildgebungsanlage
IPC: A61B8/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Stativ (10, 20) für eine medizinische Bildgebungsanlage (1) zur Positionierung einer Bildgebungskomponente (R, D2) in einer Zielposition, umfassend- eine Stativeinheit (SE),- eine Befestigungseinheit (16, 26), und- eine Halteeinheit (13, 23),wobei- die Befestigungseinheit ausgebildet ist, die Stativeinheit an einem Untergrund (U1, U2) anzubinden,- die Stativeinheit wenigstens ein als Hohlprofil ausgebildetes Stativsegment (11, 12, 13, 14, 15, 21) umfasst,- die Halteeinheit ausgebildet ist, die Bildgebungskomponente an dem wenigstens einen Stativsegment zu halten,dadurch gekennzeichnet, dassdas Hohlprofil des Stativsegments aus einem ersten Material (M1) aufweisend ein erstes Elastizitätsmodul ausgebildet ist und wenigstens eine Teilfläche (TF) des Hohlprofils mit einer Schicht (18, 28) aus einem zweiten Material (M2) aufweisend ein zweites Elastizitätsmodul bedeckt ist, wobei das zweite Elastizitätsmodul größer als das erste Elastizitätsmodul ist.
Patent DE-202022000299-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder mit Druckmediumüberströmung
IPC: F15B15/20
Filed: 2022-02-04
Abstract: Arbeitszylinder mit Druckmediumüberströmung,
 aufweisend ein Zylinderrohr (1), ein erstes und ein zweites Verschlussteil (3, 4), einen Innenraum (2), einen ersten und einen zweiten Arbeitsraum (5, 6), einen ersten und zweiten Druckmittelanschluss (7, 8) und eine Kolbeneinheit (9),
 wobei der Innenraum (2) durch das Zylinderrohr (1) und die Verschlussteile (3, 4) ausgebildet wird,
 wobei der erste Druckmittelanschluss (7) dem ersten Arbeitsraum (5) und der zweite Druckmittelanschluss (8) dem zweiten Arbeitsraum (6) zugeordnet ist,
 wobei die Kolbeneinheit (9) einen angeordneten Kolben (9.1) und eine Kolbenstange (9.2) aufweist und der Kolben (9.1) in dem Innenraum angeordnet ist, dort den ersten und den zweiten Arbeitsraum (5, 6) ausbildet und eine umlaufenden erste Innenringnut (10) sowie eine in der ersten Innenringnut (10) angeordnete Dichtung (11) aufweist, die an einer Zylinderinnenwandung (1.1) des Zylinderrohrs (1) anliegt und den ersten und den zweiten Arbeitsraum (5, 6) voneinander trennt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Dichtung (11) in der ersten Innenringnut (10) ein axiales Bewegungsspiel aufweist,
 dass der Kolben (9.1) eine umlaufende zweite Innenringnut (12) sowie einen in der zweiten Innenringnut (12) angeordneten Kolbenring (13) aufweist, der federn an der Zylinderrohrinnenwandung (1.1) anliegt und einen Kolbenringspalt (13.1) aufweist,
 dass das Zylinderrohr (1) an der Zylinderrohrinnenwandung (1.1) eine Ausnehmung (14) aufweist die axial so angeordnet ist, dass diese in einer Endlage des Kolbens (9.1) an dem ersten Verschlussteil (3) der ersten Innenringnut (10) gegenüber positioniert ist, 
 dass der Arbeitszylinder für einen Überströmbetriebszustand und für einen Hubbetriebszustand ausgebildet ist,
 und dass in dem Überströmbetriebszustand
 der Kolben (9.1) in einer Endlage an dem ersten Verschlussteil (3) positioniert ist, die Dichtung (11) mittels einer Druckbeaufschlagung des zweiten Arbeitsraums (6) in einer in Richtung des ersten Verschlussteils (3) distalen Spielendlage ihres axialen Bewegungsspiels positioniert ist und ein Überströmungsquerschnitt (14.1) zwischen einer radialen Begrenzung der Dichtung (11) und der Ausnehmung (14) geöffnet ist und ein Überströmkanal von dem zweiten Druckmittelanschluss (8), über den zweiten Arbeitsraum (6), über den Überströmungsquerschnitt (14.1) und den Kolbenringspalt (13.1), über den ersten Arbeitsraum (5) zu dem ersten Druckmittelanschluss (7) geöffnet ist,
 sowie dass in dem Hubbetriebszustand die Dichtung (11) mittels einer Druckbeaufschlagung des ersten Arbeitsraums (5) in einer der distalen Spielendlage gegenüberliegenden proximalen Spielendlage positioniert ist und der Überströmquerschnitt und der Überströmkanal geschlossen sind.
Patent DE-202022100565-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Befestigungsklemme und einem Tragegurt, Befestigungsklemme zur Befestigung an einem Tragegurt und Tragegurt
IPC: A45F5/00
Filed: 2022-02-01
Abstract: Anordnung aus einer Befestigungsklemme und einem Tragegurt,
 - wobei die Befestigungsklemme eine Rückwand (11) mit mindestens einem Aufnahmeabschnitt (12) zur Befestigung einer an dem Tragegurt (30) zu haltenden Vorrichtung umfasst, wobei die Rückwand (11) zwei sich in Längsrichtung (14) der Befestigungsklemme (10) erstreckende Längsseiten (16, 17) aufweist,
 - wobei der Tragegurt (30) einen Grundkörper (31) und mindestens eine auf dem Grundkörper (31) befestigte Schlaufe (32) zur Aufnahme der Befestigungsklemme (10) umfasst,
 - wobei die Befestigungsklemme (10) eine sich zumindest teilweise in Längsrichtung (14) der Befestigungsklemme (10) erstreckende Zunge (13) umfasst, wobei die Zunge (13) an ihrem ersten Ende (18) an der Rückwand (11) befestigt ist und die mindestens eine Schlaufe (32) des Tragegurtes (30) mit ihrem zweiten Ende (19) durchragt,
 - wobei die mindestens eine Schlaufe (32) sich in ihrer Längsrichtung (33) von einer oberen Stirnseite (34) bis zu einer unteren Stirnseite (35) erstreckt,
 - wobei die mindestens eine Schlaufe (32) zwei sich von der oberen Stirnseite (34) zur unteren Stirnseite (35) erstreckende Längsseiten (36, 37) aufweist, wobei die mindestens eine Schlaufe (32) an ihren Längsseiten (36, 37) am Grundkörper (31) des Tragegurtes (30) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Befestigungsklemme (10) einen Sicherungsabschnitt (25) aufweist, und dass der Tragegurt (30) ein benachbart zu mindestens einer der beiden Stirnseiten (34, 35) angeordnetes Halteelement (38) aufweist, wobei der Sicherungsabschnitt (25) der Befestigungsklemme (10) und das Halteelement (38) des Tragegurtes (30) eine Verbindung zwischen der Befestigungsklemme (10) und dem Tragegurt (30) bilden, wobei die Verbindung die Befestigungsklemme (10) an dem Tragegurt (30) gegen eine Verschiebung in Längsrichtung (33) der mindestens einen Schlaufe (32) sichert.
Patent DE-202022101172-U1 (DE)
Title: Kontaktanordnung, Kontaktsystem und Vorrichtung zur Herstellung einer Kontaktanordnung
IPC: H01R12/51
Filed: 2022-03-03
Abstract: Kontaktanordnung, insbesondere für eine elektrische Kontaktierung einer Welle (24), umfassend, eine Leiterplatte (10) mit mindestens einer Leiterbahn (12), an der mindestens eine elektrische Kontaktierung (14) ausgebildet ist und ein Kontaktelement (16), das mindestens einen von der Leiterplatte (10) abragenden Schenkel (18) umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass das Kontaktelement (16) mit der elektrischen Kontaktierung (14) mindestens durch Laserschweißen, insbesondere durch Laserpunktschweißen, vorzugsweise unverlierbar verbunden ist.
Patent DE-202022106020-U1 (DE)
Title: Baugruppe zum Montieren von Messstutzen und System umfassend die Baugruppe
IPC: F02B63/04
Filed: 2022-10-25
Abstract: Baugruppe zum Montieren von Messstutzen (12, 14) an ein Abgasrohr (48) einer eine Verbrennungskraftmaschine aufweisenden Netzersatzanlage, wobei die Baugruppe (10) mindestens einen Messstutzen (12, 14) zum Durchführen einer Abgassonde und eine Sattelplatte (16) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (18) aufweist, und wobei jeweils einer der Messstutzen (12, 14) im Randbereich jeweils einer der Durchgangsöffnungen (18) an der Sattelplatte (16) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sattelplatte (16) zum schweißfreien Befestigen an dem Abgasrohr (48) über einer Messöffnung (22) des Abgasrohrs (48) ausgebildet ist.
Patent DE-202023001687-U1 (DE)
Title: Body Saunaschutztuch für Damen und Herren
IPC: A47K10/02
Filed: 2023-08-10
Abstract: Body Saunaschutztuch für Damen und Herren gekennzeichnet durch die Schlaufen zum einstellen der unterschiedlichen Größen.
Patent DE-202023101205-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Schreibgerät
IPC: B43K23/00
Filed: 2023-03-13
Abstract: Schreibgerät (1) mit
 einer Minenaufnahme (9), die vorgesehen und ausgebildet ist, eine Schreibmine aufzunehmen und zu fixieren, wobei die Minenaufnahme (9) mit einer an einem Endabschnitt der Minenaufnahme (9) ausgebildeten Schreibspitze (11) verbunden oder ausgebildet ist, und
 einem Gehäuse (3), welches die Minenaufnahme (9) zumindest teilweise umgibt,
 gekennzeichnet durch
 eine Hülse (13), welche axial zwischen zumindest einer Schreibposition, in welcher die Hülse (13) die Minenaufnahme (9) radial umschließt und die Schreibspitze (11) freiliegt, und einer Tieflochmarkierposition, in welcher die Schreibspitze (11) freiliegt und die Minenaufnahme (9) zumindest teilweise freiliegt, bewegbar ist, wobei die Hülse (13) und das Gehäuse (3) in der Tieflochmarkierposition radial in Überlappung sind.
Patent DE-202023102296-U1 (DE)
Title: Verstärkte ausdehnbare Körbe für medizinische Sonden und medizinische Sonden, die verstärkte ausdehnbare Körbe enthalten
IPC: A61B18/14
Filed: 2023-04-27
Abstract: Ausdehnbare Korbbaugruppe für eine medizinische Sonde, umfassend:
 eine Vielzahl von Stacheln, die sich entlang einer Längsachse von einem proximalen mittleren Stachelabschnitt zu einem distalen Stachelabschnitt erstrecken, wobei der distale Stachelabschnitt eine Kleeblattstruktur definiert, die radial um die Längsachse angeordnet ist, wobei die Kleeblattstruktur einen mittleren Ausschnitt mit einem zentralen Bereich definiert, der um die Längsachse angeordnet ist, die Kleeblattstruktur umfassend:
 ein sinusförmiges Element, das sich von einem Stachel zu einem benachbarten Stachel in einer Richtung um die Längsachse herum erstreckt, wobei das sinusförmige Element eine Vielzahl von distal zugewandten Abschnitten, eine Vielzahl von proximal zugewandten Abschnitten umfasst, und
 mindestens einen seitlichen Verbinder, der zwei benachbarte distal gegenüberliegende Abschnitte miteinander verbindet.
Patent DE-202023103600-U1 (DE)
Title: Ein Kühlkörper für Schaltschrank
IPC: H05K7/20
Filed: 2023-06-29
Abstract: Kühlkörper für Schaltschrank, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Schrankeinheit (200) und eine innerhalb der Schrankeinheit (200) angeordnete Kühlkörpereinheit (100) umfasst, wobei die Kühlkörpereinheit (100) eine Belüftungsbaugruppe (101), eine auf einer Seite der Belüftungsbaugruppe (101) vorgesehene Baugruppe des Kühlwasserrücklaufs (103) und eine innerhalb der Baugruppe des Kühlwasserrücklaufs (103) vorgesehene Steuerbaugruppe (102) umfasst.
Patent DE-212006000052-U1 (DE)
Title: Preform für PET-Flaschen
IPC: B29B11/08
Filed: 2006-07-26
Abstract: Preform
zur Herstellung von Kunststoffflaschen, insbesondere PET-Flaschen,
mit einem starren, im wesentlichen länglichen Körper (2), der an seinem einen
Längsende
geschlossen ausgebildet ist und an seinem gegenüberliegenden Längsende
an einen mit einer Ausgiessöffnung
(9) versehenen Halsabschnitt (3) angrenzt, der von einem radial
abragenden, flanschartigen Supportring (4) vom Körper (2) getrennt ist und einen
Garantiering (5) und Gewindeabschnitte (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein oder mehrere an den Körper
(2) anschliessende Abschnitt(e) des Preforms (1) (Halsabschnitt
3 und/oder Supportring 4 und/oder ein an den Supportring 4 angrenzender Übergangsabschnitt
7 zum Körper 2)
eine Wandstärke
aufweist bzw. aufweisen, die wenigstens bereichsweise reduziert
ausgebildet ist.