baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102893-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzter Schwingungsdämpfungsaufbau für einen Fahrradsattel
IPC: F16F1/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Zusammengesetzte Schwingungsdämpfungsanordnung für einen Fahrradsattel, welcher eine Sitzseite und eine Unterseite aufweist, wobei der Sattel mit einer Halterung mit einem vorderen Ende, das mit einem unterseitigen vorderen Ende des Sattels gekoppelt ist, und mit einem hinteren Ende, das mit einer Trägerbasis gekoppelt ist, versehen ist, wobei ein Paar von zusammengesetzten Schwingungsdämpfungseinheiten zwischen der Trägerbasis und einer unterseitigen hinteren Ende des Sattels gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der zusammengesetzten Schwingungsdämpfungseinheiten umfasst: einen äußeren Gehäusezylinder mit einem hohlen Innenraum, ein erstes offenes Ende und ein zweites offenes Ende, wobei das erste offene Ende und das zweite offene Ende eine Kraftwirkungsrichtung dazwischen definieren, wobei das erste offene Ende gegen eine Anstoßzone stößt, die am unterseitigen hinteren Ende des Sattels ausgebildet ist, und wobei das zweite offene Ende auf der Trägerbasis angeordnet ist; und eine innere elastische Komponente, die im Innenraum des äußeren Gehäusezylinders entlang der Kraftwirkungsrichtung aufgenommen und untergebracht ist; wobei, wenn eine Kraft auf die Sitzseite des Sattels in der Kraftwirkungsrichtung ausgeübt wird, ein Teil der Kraft, durch die innere elastische Komponente absorbiert wird und ein verbleibender Teil der Kraft gleichzeitig vom äußeren Gehäusezylinder absorbiert wird.
Patent DE-202016103011-U1 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Schnittstelle zur Ansteuerung eines Behandlungsstuhls
IPC: A61G15/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Mensch-Maschine-Schnittstelle (1) zur Ansteuerung eines Behandlungsstuhls, insbesondere zum Einsatz in der medizinischen und/oder kosmetischen Fußpflege, aber auch allgemein in der Medizin und im Pflegebereich, (3) für therapeutische und/oder kosmetische Zwecke, mit: – einer Fußbedieneinheit (5) mit zumindest einem fußbetätigbaren Bedienelement (7), – einer dem Bedienelement (7) nachgeschalteten Steuervorrichtung (9) zur Ansteuerung wenigstens eines Funktionselements (11) des Behandlungsstuhles (3), wobei mittels der Steuervorrichtung (9) bei einer Betätigung (29) des Bedienelements (7) ein Stellsignal (15) zum Stellen des wenigstens einen Funktionselements (11) setzbar oder generierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer innerhalb einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitspanne (13) erfolgenden doppelten Betätigung (27) des Bedienelements (7) ein weiteres Stellsignal (15) zum veränderten Stellen des Funktionselements (11) oder zum Stellen eines weiteren Funktionselements (11) setzbar oder generierbar ist.
Patent DE-202016103357-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Mischwerkzeuge
IPC: B01F15/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für Mischwerkzeuge, umfassend einen Behälter (2) mit mindestens zwei Klemmeinrichtungen (3, 4) zum Befestigen von Reinigungsutensilien (5, 6), wobei eine Reinigungsutensilie von der Innenseite der Behälterwand her in einer der Klemmeinrichtungen (3, 4) befestigbar ist.
Patent DE-202016105129-U1 (DE)
Title: Utensilienhalter
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-09-15
Abstract: Utensilienhalter (1), mit einer aufrecht verlaufenden Rückseite (2), welche eine Befestigung des Utensilienhalters (1) mittels Schrauben an einem Träger ermöglichende Befestigungsöffnungen (5) aufweist, und mit einer parallel zur Rückseite (2) und liegend verlaufenden, nach oben offenen, länglichen Einlegemulde (6), sowie einer die Einlegemulde (6) unterbrechenden, nach unten offenen Einstecköffnung (8), dadurch gekennzeichnet, dass eine der Rückseite (2) gegenüberliegende Vorderseite (3) eine zur Rückseite (2) gewölbt verlaufende, nach vorn offene Einhängemulde (14) aufweist sowie beiderseits der Einhängemulde (14) aufwärts ragende Haltearme (15), die im Abstand vor dem Muldentiefsten der Einhängemulde (14) angeordnet sind.
Patent DE-202016106931-U1 (DE)
Title: Elektrisches Unterbrechungsschaltglied, insbesondere zum Unterbrechen von hohen Strömen bei hohen Spannungen
IPC: H01H39/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Elektrisches Unterbrechungsschaltglied, insbesondere zum Unterbrechen von hohen Strömen bei hohen Spannungen, (a) mit einem Gehäuse, das eine den Strompfad durch das Unterbrechungsschaltglied definierende Kontakteinheit umgreift und (b) mit einem pyrotechnischen Material, das ein gaserzeugendes und/oder stoßwellenerzeugendes, aktivierbares Material umfasst, (c) wobei die Kontakteinheit einen ersten und zweiten Anschlusskontakt und einen Trennbereich aufweist, (d) wobei das pyrotechnische Material und die Kontakteinheit so ausgebildet sind, dass ihr über den ersten Anschlusskontakt ein zu unterbrechender Strom zuführbar und von ihr über den zweiten Anschlusskontakt abführbar ist, oder umgekehrt, und dass bei einem Zünden des pyrotechnischen Materials der Trennbereich mit einem durch das aktivierbare Material erzeugten Gasdruck und/oder Stoßwelle beaufschlagt wird, so dass der Trennbereich aufgerissen, eingedrückt oder getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, (e) dass mindestens eine Kammer im Unterbrechungsschaltglied, die zumindest teilweise von dem Trennbereich begrenzt wird, im Wesentlichen vollständig mit einem Füllmaterial, vorzugsweise mit Silikonöl, gefüllt ist, so dass der Trennbereich mit dem Füllmaterial in Kontakt steht.
Patent DE-202017004500-U1 (DE)
Title: Creme zum Auftragen auf die Haut
IPC: A61P31/04
Filed: 2017-08-26
Abstract: Creme zum Auftragen auf die Haut, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Creme handelt, deren Konsistenz hinsichtlich chemischer und mechanischer Eigenschaften so gestaltet ist dass sie länger ihre pflegenden Substanzen am gewünschten Wirkungsort bereitstellt. Weiterhin eine antibakterielle Wirkung hat, die Heilung positiv beeinflusst und Regenerationsphasen optimiert und beschleunigt, da sie den beschriebenen chemischen, mechanischen oder thermischen Einflüssen länger Stand hält und die betroffene Stelle länger schützt und mit regenerativen und pflegenden Stoffen versorgt, dieses bei unterschiedlichen Körpertemperaturen. Die Effekte und Auswirkungen einer Regenerationsblockade werden so durch das optimale Verhältnis von Körpertemperatur und Viskosität kompensiert, dass sie das Feuchthaltevermögen der Haut erhält und so die optimale Elastizität der Haut. Die Regenerationsblockade durchdringt sie im richtigen Moment. Die Regenerationsprozesse werden beschleunigt und antibakteriell wirkende Substanzen, wie vorzugsweise unterstützendes Panthenol und Silber zur Verfügung gestellt. Diese Wirkstoffe sind in solcher Konzentration zugesetzt, dass sie ihre Wirkung optimal freisetzen können.
Patent DE-202017105241-U1 (DE)
Title: Entnahmeventil für Flüssigprodukte aus einer Rohrleitung
IPC: G01N1/10
Filed: 2017-08-31
Abstract: Entnahmeventil (A) für Flüssigkeiten aus einer Rohrleitung umfassend (a) eine Probennahmelaterne (9) in Verbindung mit einem Probennahmegehäuse (8), (b) einen Verschlusskolben (17) welcher innerhalb der Probennahmelaterne (9) axial beweglich ist und in seinem unteren Bereich einen axial angeordneten Anschlag (10) aufweist, sowie (c) eine Kontaktscheibe (21), die im unteren Bereich der Probennahmelaterne (9) angeordnet ist, und dabei eine Öffnung aufweist, die dem Durchmesser des Verschlusskolbens entspricht, jedoch kleiner als der Durchmesser des auf dem Verschlusskolben angeordneten Sperrrings ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stärke des Anschlags (10) und damit der Bewegungsspielraum des Verschlusskolbens (17) in der Probennahmelaterne (9) durch Hinzufügen oder Weglassen von Distanzstücken einstellbar ist und der Ventilteller (15) eine Teflondichtung (7) aufweist.
Patent DE-202017107927-U1 (DE)
Title: Service-Paneel, insbesondere für einen Bunker
IPC: E06B5/16
Filed: 2017-12-28
Abstract: Service-Paneel (1), insbesondere für einen Bunker, umfassend – einen metallischen Rahmen (10), insbesondere aus Eisen und/oder Stahl, – ein innerhalb des metallischen Rahmens (10) angeordnetes Paneelelement (20), wobei das Paneelelement (20) Beton aufweist, und – ein Scharnier (30), das dazu eingerichtet ist, das Service-Paneel (1) um eine im Einbauzustand vertikale Achse zu schwenken, wobei das Service-Paneel (1) eine Dicke von wenigstens 100 mm, insbesondere mindestens die Stärke der übrigen Bunkerwandungen, aufweist.
Patent DE-202018001276-U1 (DE)
Title: Energieführungskette zur beweglichen Lagerung von zumindest einer flexiblen, insbesondere stromführenden, Leitung, Verwendung der Energieführungskette und bildgebende medizinische Einrichtung
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Energieführungskette (11) zur beweglichen Lagerung von zumindest einer flexiblen, insbesondere stromführenden, Leitung, umfassend mehrere miteinander gelenkig verbundene Kettenglieder (12), die jeweils zur Aufnahme von Längsabschnitten der flexiblen Leitung ausgebildet sind, wobei die Kettenglieder (12) Kopplungselemente (19) aufweisen, welche Gelenkachsen (G) der Energieführungskette (11) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungselemente (19) derart zur Anordnung der Energieführungskette (11) in einem kugelschalensegmentförmigen Bereich ausgestaltet sind, dass sie eine relative Drehbewegung eines mit dem kugelschalensegmentförmigen Bereich verbundenen Bereichs ermöglichen.
Patent DE-202018002221-U1 (DE)
Title: Anbringen von Protektorren aus Polymer an Spannklauen handelsüblicher LKW Spannklauen an handelsüblicher LKW Montiermaschinen zum Zwecke des schadensfreien Aufspannen von LKW Stahl- und Alurädern.
IPC: B60C25/05
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Merkmale des Hauptanspruchs der Erfindung ist das Anbringen von Protektoren aus einem polymer Material in definierter Abmessung auf die Anlageflächen der Spannklauen.
Patent DE-202018004750-U1 (DE)
Title: Bettvorrichtung
IPC: A47C1/14
Filed: 2018-10-08
Abstract: Bettvorrichtung mit
 - einer Liegefläche, die eingerichtet ist, mindestens einen lang ausgestreckt liegenden menschlichen Körper der gesamten Länge nach horizontal zu lagern, und
 - einer um die Liegefläche herum emporragenden Wand, und
 - einem Verdeck, beweglich zwischen mindestens einer ersten Position, die die gesamte Liegefläche überdacht, wobei dann die Liegefläche, die Wand und/oder das Verdeck einen Raum über der Liegefläche im Wesentlichen vollständig gegen Blick, Wind und/oder Regen abschirmen, und einer zweiten Position, die eine Eingangsöffnung freigibt, die so eingerichtet ist, dass die Liegefläche für eine Person von außerhalb der Vorrichtung erreichbar ist,
 - wobei die Vorrichtung in mindestens zwei Transportteile auseinandermontierbar ist, die auseinandermontiert transportfähig sind.
Patent DE-202018005135-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterflurbewässerung von Baumwurzeln
IPC: A01G25/06
Filed: 2018-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Unterflurbewässerung von Baumwurzeln, insbesondere von frisch gepflanzten Bäumen in vorrangig urbanen Gebieten, bestehend aus einem unterflur in den Boden gelegten Bewässerungsrohr mit von ventilartigen Klappen abgedeckten Löchern und/oder Schlitzen oder einem mehrere Auslassöffnungen aufweisenden wasserführenden Rohr mit einer darüber fest angeordneten haubenartigen Abdeckung oder einem ein Wasserreservoir bildenden Bewässerungssystem mit zwei im Erdreich übereinander angeordneten, durch ein Rohr verbundenen konzentrischen Ringrohren oder einem äußeren zylinderförmigen Hüllkörper, wie einem stabilen Netz- oder Siebschlauch und einem einen kleineren Durchmesser aufweisenden einschiebbaren inneren, zylinderförmigen Hüllkörper, wie einem Netz- oder Siebschlauch, die zusammen als Filter wirken, die Hüllkörper unterschiedlichen Durchmessers einen von Stegen stabilisierten Ringraum bilden, eine die Hüllkörper zusammen haltende Abdeckung mit einer mittigen Öffnung an mindestens einer Stirnseite angeordnet ist und der als Siebschlauch ausgebildete innere Hüllkörper ein Filter zum Durchlass von Luft, Wasser und/ oder Nährstoffen, aber nicht von Erdreich, ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wasserdurchlässige zylinderförmige Körper (1) aus einem offenporigen Mineralguss besteht, ein in der Deckfläche des Körpers (1) fest angeordneter Einfüllstutzen (2) mit einer Länge von bis zu 450 mm die Zuführung des Wassers sichert und ein an der Grundplatte des Körpers (1) befestigter hohler Kegel(3) ein leichtes Einbringen in das Erdreich (4) ermöglicht.
Patent DE-202018005721-U1 (DE)
Title: Häckseltrommel für einen Feldhäcksler und Feldhäcksler
IPC: A01D43/08
Filed: 2018-12-08
Abstract: Häckseltrommel (15) für einen Feldhäcksler, mit einem Trommelkörper (1), mit Messerträgern (2) und mit an den Messerträgern (2) befestigten Messern (3), die beim Häckselvorgang mit einer Gegenschneide (4) einen Schnittwinkel (5) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messer (3) so angeordnet sind, dass sich ein Schnittwinkel (5) von größer 45 Winkelgraden ergibt.
Patent DE-202018006780-U1 (DE)
Title: Adapter und Kommunikationssystem
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Adapter (2) mit einer Prozessoreinheit, mit einer bidirektionalen Datenschnittstelle, die zum Anschluss an eine induktive Schreib-/Leseeinheit (3) ausgebildet ist, und mit einer bidirektionalen Schnittstelle, die zum Anschluss an eine Rechnereinheit (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202018006818-U1 (DE)
Title: System zur optimierten Gelenküberwachung in der Physiotherapie
IPC: G16H20/30
Filed: 2018-09-24
Abstract: Ein System zur optimierten Gelenküberwachung in der Physiotherapie, das in einer mobilen Anwendung implementiert ist und das umfasst: den Satz von zwei Bewegungssensoren, der oberhalb und unterhalb des verletzten Gelenks eines Patienten angebracht ist, die mobile Anwendung MobApp, die Sensordaten empfängt und die MPTI-Physiotherapeutenschnittstelle MPTI und die Patientenschnittstelle MPI innerhalb des Übungshilfemoduls für den Patienten HDPE implementiert, die über die entsprechenden Login-Parameter zugänglich sind, das Übungsdefinitionsmodul EDM, das Bewertungsmodul ASD und das Bewegungsanalysemodul MAM, und die Webplattform WS, die die Cloud- Datenbank DB hostet, die spezifische Physiotherapeuten-, Patienten- und Übungsdaten speichert, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Anwendung die Kalibrierungs- und Kompensationseinheit CCU enthält und der Webserver die Machine-Learning-Einheit MLU hostet.
Patent DE-202018101723-U1 (DE)
Title: RoRo-Schiff mit kulissengeführter ausklappbarer Laderampe
IPC: B63B35/54
Filed: 2018-03-28
Abstract: RoRo-Schiff mit einem Rumpf, umfassend ein frachttragendes Deck (2) für RoRo-Fracht, und einer am Ende des frachttragenden Decks (2) hinter einer öffenbaren Rumpftür (3) angeordneten klappbaren Laderampe (5), die als mehrere Segmente (51, 52, 53) umfassende Faltkonstruktion ausgeführt ist, wobei die Segmente ein inneres, am Rumpf angeordnetes Stammsegment (51) und mindestens ein äußeres Klappsegment (52) umfassen, und die Laderampe (5) von einer zusammengefalteten See-Position beweglich ist in eine ausgeklappte Lade-Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Laderampe (5) seitlich geführt ist mittels einer Kulissenführung (6), die eine Führungsschiene (60) und einen Führungsfolger (7) umfasst.
Patent DE-202018106136-U1 (DE)
Title: Fahrradnabenanordnung
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-05-11
Abstract: Fahrradnabenanordnung, umfassend:
 eine Nabenachse;
 einen Nabenkörper, der an der Nabenachse um eine Drehmittelachse der Fahrradnabenanordnung herum drehbar befestigt ist, wobei der Nabenkörper umfasst:
 einen ersten Speichenbefestigungsabschnitt mit einem ersten axial äußersten Teil;
 einen zweiten Speichenbefestigungsabschnitt mit einem zweiten axial äußersten Teil; und
 eine erste axiale Länge, die in einer axialen Richtung bezüglich der Drehmittelachse zwischen dem ersten axial äußersten Teil des ersten Speichenbefestigungsabschnitts und dem zweiten axial äußersten Teil des zweiten Speichenbefestigungsabschnitts definiert ist, wobei die erste axiale Länge gleich oder größer als 55 mm ist; und
 einen Kettenradstützkörper, der um die Drehmittelachse herum an der Nabenachse drehbar befestigt ist, wobei der Kettenradstützkörper mindestens zehn Außenkeilzähne aufweist, die zum Eingriff mit einer hinteren Fahrradkettenradanordnung eingerichtet sind, wobei jeder der mindestens zehn Außenkeilzähne eine Außenkeilverzahnungs-Antriebsfläche und eine Außenkeilverzahnungs-Nichtantriebsfläche aufwei st.
Patent DE-202019000648-U1 (DE)
Title: Adapter zum Verbinden eines Mantelthermoelements mit einer Messvorrichtung
IPC: G01K7/04
Filed: 2019-02-12
Abstract: Adapter (200) zum Verbinden eines Mantelthermoelements (15) mit einer Messvorrichtung (3), wobei das Mantelthermoelement (15) wenigstens zwei Signalleitungen (19), aufweist, umfassend
 - einen Einlegeabschnitt (27) für einen Endbereich (31) des Mantelthermoelements (15),
 - zwei Führungsabschnitte (29) zum Positionieren der Signalleitungen (19),
 - zwei Klemmabschnitte (35) zum Verbinden des Adapters (200) mit der Messvorrichtung (3), und
 - zwei Kontaktbereiche (39) zum Kontaktieren der Signalleitungen (19) mit der Messvorrichtung (3).
Patent DE-202019000917-U1 (DE)
Title: Rollbarer Schutzbehälter für Verarbeitende von Pulverwerkstoffen vor Staub und Spritzern beim Portionieren, Befüllen, Mischen und Anrühren
IPC: B01F15/00
Filed: 2019-02-23
Abstract: Rollbarer, auslaufdichter, Kunststoffbehälter zum staubreduzierten und spritzreduzierten Portionieren, Mischen und Anrühren pulverbasierter Werkstoffe der eine Absaugvorrichtung zum Anschluss eines ext. Saugers und eine integrierte Arbeitsplattform aufweist
Patent DE-202019001841-U1 (DE)
Title: Strunkentferner
IPC: A23N15/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Der Strunkentferner ist zum entfernen von Strünke aus Weißkohl dadurch gekennzeichnet, dass die verschränkte Zahnung zum einen, ein herausschneiden des Strunkes und die leichte Entfernung dieses Strunkes ermöglicht, da dieser durch die verschränkte Zahnung einen kleineren Durchmesser aufweist als das Rohr und zum anderen die Zahnung in den Weichbereich um den Strunk hineinschneidet um ein möglichst leichtes entfernen des Strunkes zu gewährleisten.
Patent DE-202019003561-U1 (DE)
Title: Ess- bzw. biologisch abbaubare Futternapfschale für Tiere, sowie entsprechende Einsätze für bestehende Näpfe
IPC: A01K5/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Hiermit beantrage ich Schutzansprüche für:1. Fressnäpfe, die - von ihrer Form her - geeignet sind selbständig zu stehen, Nassfutter aufzunehmen und aus einem Material bestehen, welches fressbar, ungiftig und kompostierbar ist.2. Einsätzen für Futterschalen, die geeignet sind Nassfutter aufzunehmen und aus einem Material bestehen, welches fressbar, ungiftig und kompostierbar ist.
Patent DE-202019100207-U1 (DE)
Title: Mit aktiver Entladung versehene Akkuschutzeinrichtung
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Mit aktiver Entladung versehene Akkuschutzeinrichtung, bestimmt für ein medizinisches Gerät (10) mit einem ersten Akku (1) sowie einem zweiten Akku (1) und aufweisend:einen ersten Umschaltungskreis (31), welcher einen eingespeisten DC-Eingangsstrom bekommt, um den Strömungsweg des DC-Eingangsstroms zu konvertieren,einen zweiten Umschaltungskreis (32), dessen Eingang an dem Ausgang des ersten Umschaltungskreises (31) gekoppelt ist und dessen Ausgang die Strömungswege verschiedener Spannungsversorgungen konvertieren kann, um das medizinische Gerät (10) zu versorgen,eine integrierte Mikrosteuereinheit (33), welche an dem medizinischen Gerät (10) gekoppelt ist und mehrere Steuersignale ausgibt,einen Akkuzustand-Schutzkreis (34), welcher sowohl an der integrierten Mikrosteuereinheit (33) zum Empfang der Steuersignale als auch an dem ersten Akku (1) sowie dem zweiten Akku (2) zum Empfang des ersten Akkusignals (BAT 1) und des zweiten Akkusignals (BAT 2) gekoppelt ist, undeine bidirektionale Auflade- / Entladeschaltung (36), welche sowohl an dem ersten Akku (1) und dem zweiten Akku (2) gekoppelt ist, als auch an dem zweiten Umschaltungskreis (32), um ein erstes Akkusignal (BAT1) und ein zweites Akkusignal (BAT2) bidirektional zu übertragen, als auch an der integrierten Mikrosteuereinheit (33), um mehrere Steuersignale bidirektional zu übertragen, wobei die bidirektionale Auflade- / Entladeschaltung (36) ein Akkusignal (BAT) und ein Pfadwahlsignal (CHP) an den zweiten Umschaltungskreis 32 ausgibt,Dabei kann man über das medizinische Gerät (10) an die integrierte Mikrosteuereinheit (33) eine Vorgabezeit programmieren, wann die Akkuschutzeinrichtung den ersten Akku (1) und/oder den zweiten Akku (2) zur Entladung veranläßt.
Patent DE-202019101087-U1 (DE)
Title: Aktive zusätzliche Türbefestigung im unteren Bereich der Hauptschließkante
IPC: B61D19/02
Filed: 2019-02-26
Abstract: Zweiflügeliges Schwenkschiebetürsystem (10) für ein Schienenfahrzeug (1) aufweisend:
 - ein Türportal (11) mit einer Trittleiste (12),
 - einem ersten und einem zweiten Türflügel (20, 21), mit denen das Türportal (11) entlang einer mittig angeordneten Hauptschließkante (22) verschließbar ist,
 - einer passiven Verriegelungsvorrichtung (40), mit der beide Türflügel (20, 21) im geschlossenen Zustand kraftschlüssig verriegelbar sind, gekennzeichnet durch
 - eine zusätzliche aktive Verriegelungsvorrichtung (50), die die passive Verriegelungsvorrichtung (40) aktiv unterstützt.
Patent DE-202019103816-U1 (DE)
Title: Kippmechanismen und Stellglieder für Schirme
IPC: A45B25/08
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Schirm (100), umfassend:
 eine aufrechte Stange (120), wobei die aufrechte Stange (120) einen oberen Stangenabschnitt (128) und einen unteren Stangenabschnitt (132) umfasst;
 eine Haubenanordnung, die den oberen Stangenabschnitt (128) umfasst;
 einen ersten Mechanismus (136) zum Öffnen und Schließen der Haubenanordnung;
 einen zweiten Mechanismus (124) zum Einstellen eines Winkels zwischen dem oberen Stangenabschnitt (128) und dem unteren Stangenabschnitt (132);
 ein Stellglied (140, 240, 340, 440, 540, 640) für den zweiten Mechanismus (124), wobei das Stellglied (140, 240, 340, 440, 540, 640) mit dem unteren Stangenabschnitt (132) verbunden und konfiguriert ist, um den zweiten Mechanismus (124) zwischen einer ersten Einstellung und einer zweiten Einstellung einzustellen, wobei die zweite Einstellung relativ zur ersten Einstellung geneigt ist.
Patent DE-202019105451-U1 (DE)
Title: Gleitlager zur Anwendung als Radiallager
IPC: F16C33/10
Filed: 2019-10-02
Abstract: Gleitlager (1) zur Anwendung als Radiallager, umfassend eine Lagerhülse (2) mit mindestens einer Schmiermittelbohrung (3), einem an einer vorderen Stirnseite (4a) der Lagerhülse (2) angeordnetem vorderen Lagerabschnitt (5a) mit einer vorderen zylindrischen Axial-Bohrung (6a) mit Durchmesser D1 und Tiefe T1, und einem an einer hinteren Stirnseite (4b) der Lagerhülse (2) angeordneten hinteren Lagerabschnitt (5b) mit einer hinteren zylindrischen Axial-Bohrung (6b) mit Durchmesser D2 und Tiefe T2, wobei ferner eine vordere Mantelfläche (7a) der vorderen zylindrischen Axial-Bohrung (6a) n (n = 1, 2, 3, ...) teilzylindrische vordere Gleitflächen (8a) und n vordere, axial verlaufende, Schmiermittelspalte (9a) umfasst, und eine hintere Mantelfläche (7b) der hinteren zylindrischen Axial-Bohrung (6b) m (m = 2, 3, 4, ...) teilzylindrische hintere Gleitflächen (8b) und m hintere, axial verlaufende, Schmiermittelspalte (9b) umfasst, wobei mindestens eine azimutale Außenkontur (10a) einer vorderen Gleitfläche (8a) zu mindestens einer azimutalen Außenkontur (10b) einer hinteren Gleitfläche (8b) verschieden lang ausgebildet ist.
Patent DE-202020000141-U1 (DE)
Title: Außentemperaturgesteuertes elektronisches Modul für ältere Heizungsanlagen zur Einsparung von Energie
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-01-15
Abstract: Außentemperaturgesteuertes elektronisches Modul für ältere Heizungsanlagen zur Einsparung von Energie dadurch gekennzeichnet, dass das Modul in einem Gehäuse, vorzugsweise aus PVC, eingebaut ist.