baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008029438-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-06-16
Granted: 2014-05-22
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem sitzteilfesten ersten Beschlagteil (9), einem zweiten Beschlagteil (11), welches für die Neigungseinstellung der Lehne (2) des Fahrzeugsitzes (1) zwischen mehreren Gebrauchsstellungen relativ zum ersten Beschlagteil (9) verdrehbar ist, einem Rastelement (15), welches mit dem zweiten Beschlagteil (11) fest verbunden ist, einem lehnenfesten, mit dem Rastelement (15) verriegelbaren und für ein Freischwenken der Lehne (2) relativ zum zweiten Beschlagteil (11) um eine Achse (A) schwenkbaren dritten Beschlagteil (14), und einem Anschlag (18, 19) zum einseitigen Begrenzen der Schwenkbewegung des dritten Beschlagteils (14), dadurch gekennzeichnet, dass am dritten Beschlagteil (14) wenigstens ein axial vorstehender erster Anschlagnocken (18) und am Rastelement (15) wenigstens ein axial vorstehender zweiter Anschlagnocken (19) ausgebildet ist, welche durch Zusammenwirken als Anschlag (18, 19) die Schwenkbewegung des dritten Beschlagteils (14) begrenzen.
Patent DE-102008045147-B4 (DE)
Title: Effizientes Brennstoffzellensystem mit integrierter Gaserzeugung und zugehöriges Verfahren zur Regelung und Steuerung des Betriebes
Inventor: KOEHNE STEPHAN
IPC: H01M8/06
Filed: 2008-09-01
Granted: 2010-07-01
Abstract: Effizientes Brennstoffzellensystem zur Strom- und/oder Wärmeerzeugung  • mit einer integrierten Reformer-/Abgasbrennereinheit für Kohlenwasserstoffe gekennzeichnet dadurch, dass die integrierte Reformer-/Abgasbrennereinheit eine direkte Wärmeübertragung ermöglicht,  • mit einer Brennstoffzelle mit einem Anoden- und Kathodenraum mit einer hohen Kohlenmonoxidtoleranz  • mit einer unmittelbaren und ausschließlichen Zuführung des Kathodenabgases und dem darin enthaltenen Wasserdampf und Sauerstoff in den Reformierungsprozess  • mit einem dem Reformer nachgeschalteten Wärmetauscher zur Erwärmung des Anodenabgases  • mit einem dem Abgasbrenner nachgeschalteten Wärmetauscher zur Erwärmung des Kathodenabgases  • mit einem dem Wärmetauscher zur Erwärmung des Kathodenabgases nachgeschalteten Wärmetauscher zur Erwärmung des Kathodenzuluftstromes  • mit einem dem Wärmetauscher zur Erwärmung des Anodenabgases nachgeschalteten Wärmetauscher zur Erwärmung der Restgasbrennerzuluft  • einem Lüfter zur Versorgung des Restgasbrenners mit Oxidationsmittel  • einem Lüfter zur Versorgung der Kathode mit Oxidationsmittel  • einem Bypassventil zur Ableitung eines Teilstromes des Kathodenabgasstromes  dadurch gekennzeichnet,  dass keine...
Patent DE-102008050175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines temporär fließfähigen Verfüllbaustoffs, insbesondere für den Einbau in Ausschachtungen
Inventor: ZEILFELDER FRANK
IPC: C09K17/00
Filed: 2008-10-01
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines temporär fließfähigen Verfüllbaustoffes, insbesondere für den Einbau in Ausschachtungen, so beispielsweise für Verfüllaufgaben im Tiefbau, der nach Refixierung spatenlösbar ist, wobei mineralische Anfallstoffe aus Erdstoffen, Aushubmaterialien und/oder mineralischen Abfällen oder aus einer Mischung daraus aufbereitet werden und dem Aufgabematerial dosiert Bentonit und sogenannter Beschleuniger zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufbereiten der mineralischen Anfallstoffe durch Kalkzugabe eine rieselfähige Konsistenz entsteht und gleichzeitig Bestandteile größer 32 mm Korngröße separierend ausgeschieden werden, nachfolgend die aufbereiteten Anfallstoffe dosiert auf eine kontinuierlich arbeitende Fördereinrichtung, beispielsweise ein Förderband, aufgegeben werden, weiterhin auf der Fördereinrichtung dem genannten Aufgabematerial dosiert Bentonit und der Beschleuniger zugegeben werden und weiterhin das auf der Fördereinrichtung befindliche, noch unvermischte Material zeitgleich ohne zusätzlichen Mischvorgang sowie mit einer vorbestimmten, in Teilen vorgelegten, Wassermenge an einen Fahrmischer übergeben wird, der im Betrieb/Fahrbetrieb befindlich das Material durchmischt.
Patent DE-102008053502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Produkten der Bau- und Farbindustrie
Inventor: PIASZCZYNSKI EWA MARIA DR
IPC: C04B2/06
Filed: 2008-10-28
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Produkten der Bau- und Farbindustrie, bei dem einer Mischung von Kalkhydroxid und Wasser bis zu 5 Gew.-% Triethanolamin und zusätzlich verschiedene Tylosearten beigemischt werden und dieses Gemisch weiterverarbeitet wird.
Patent DE-102008055559-B4 (DE)
Title: Ring-Maul-Schlüssel
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B13/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2019-11-07
Abstract: Schraubenschlüssel mit einer eine Mehrbackenanordnung (5, 8) zum drehmomentübertragenden Teilumfassungsangriff an einem Mehrkantprofil (13) einer Mutter oder eines Schraubenkopfes aufweisenden Innenöffnung (3), wobei der Innenöffnung (3) eine radiale Maulöffnung (3') zugeordnet ist und wobei zumindest zwei Eckbereiche (6) der Mehrbackenanordnung (5, 8) jeweils einen Anschlag (4) für einen Stirnflächenabschnitt (16) des Mehrkantprofils (13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Maulöffnung (3') als Maulschlüssel-Öffnung zum drehmomentübertragenden Angriff an dem Mehrkantprofil (13) zwei sich gegenüberliegende Maulbacken (7) besitzt, die sich auf nur einer Breitseite über die Eckbereiche (6) der Mehrbackenanordnung (5, 8) erstrecken.
Patent DE-102008057979-B4 (DE)
Title: Lerneinheit für ein Objekterkennungssystem und Objekterkennungssytem
Inventor: SCHERTLER KLAUS
IPC: G06K9/66
Filed: 2008-11-19
Granted: 2018-10-31
Abstract: Eine Lerneinheit (10) für ein Objekterkennungssystem sowie ein Objekterkennungssystem zur Lokalisierung und Klassifizierung von unbekannten Prüfobjekten in einem zu analysierenden Bild, mit einer Bilderzeugungseinheit (14) zur Erzeugung von Trainingsbildern eines Vergleichsobjektes mittels Erstellung virtueller 3D-Szenen mit einem virtuellen 3D-Modell des Vergleichsobjekts und Rendern der Trainingsbilder aus den virtuellen 3D-Szenen, wobei jedem Bildpunkt des Trainingsbildes der zugehörige 3D-Punkt in der virtuellen 3D-Szene zugeordnet ist.
Patent DE-102009003117-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden eines Kabels mit einem elektrischen Anschlusselement
Inventor: HÜNIG THOMAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2009-05-14
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Kabels mit einem elektrischen Anschlusselement (14), insbesondere einem Stecker, Kabelschuh oder dgl., bei dem die Anschlusselemente (14) mittels einer Transporteinrichtung (6, 7) aufeinanderfolgend zu einer Ultraschallschweißvorrichtung (8) transportiert, in der Ultraschallschweißvorrichtung (8) jedes der Anschlusselemente (14) jeweils mit einem Kabelendabschnitt eines Kabels in Kontakt gebracht und nachfolgend mittels Ultraschallschweißen verbunden wird. Zur Erhöhung der Herstellungsgeschwindigkeit eines mit einem Anschlusselement (14) versehenen Kabels wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass während der Herstellung der Ultraschallschweißverbindung das nächste zu verbindende Anschlusselement (14) mittels der Transporteinrichtung (6, 7) zur Ultraschallschweißvorrichtung (8) transportiert wird.
Patent DE-102009008681-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computer und Computerprogramm zur Aufbereitung von Dokumentendaten mit Farbdaten
Inventor: PARKHURST ANTHONY
IPC: G06K9/03
Filed: 2009-02-12
Granted: 2018-03-08
Abstract: In einem preflight-Verfahren für digitale Drucksysteme werden Farbdaten von Druckdaten analysiert und das Ergebnis in einem Bericht dargestellt. Die Farbdaten können sowohl hinsichtlich des Farbraumes, in dem sie codiert sind, als auch hinsichtlich ihrer Farbwerte über eine grafische Benutzeroberfläche individuell verändert werden und das Ergebnis der Änderung anhand von entsprechend gerasterten Dokumentenseiten angezeigt werden.
Patent DE-102009018611-B4 (DE)
Title: Kalender und eine Wickelwelle für diesen
IPC: G09D3/10
Filed: 2009-04-23
Granted: 2013-07-25
Abstract: Kalender mit zwei jeweils einen Wickelabschnitt (12) aufweisenden Wickelwellen (2) und einem hierauf aufwickelbaren Kalenderband (1), das mit jedem seiner Enden in einem axialen Schlitz (13) einer Wickelwelle (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lichte Weite des Schlitzes (13) größer als die Dicke des Kalenderbandes (1) ist, das jeweils mit einer Anzahl dem jeweiligen Ende benachbarten, symmetrisch zu seiner Mittellängsachse (17) angeordneten Ausnehmungen (18) in eine in einem Bereich des Schlitzes (13) vorgesehene, symmetrisch zur Mitte des Wickelabschnitts (12) angeordnete, eine Anzahl Stiftelemente (14) aufweisende Stiftanordnung einhängbar ist.
Patent DE-102009023854-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: PREUSS STEPHAN DR
IPC: H01L33/62
Filed: 2009-06-04
Granted: 2023-11-09
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauelement (100), mit- einem ersten Träger (1A), der einstückig gebildet ist und der eine Oberseite (11A) sowie eine der Oberseite (11A) des ersten Trägers (1A) gegenüberliegende Unterseite (12A) aufweist, wobei der erste Träger (1A) einen ersten und einen zweiten Bereich (B1, B2) aufweist;- zumindest einem optoelektronischen Halbleiterchip (2), der im ersten Bereich (B1) an der Oberseite (11A) auf dem ersten Träger (1A) angeordnet ist;- zumindest einem elektronischen Bauteil (3), welches im zweiten Bereich (B2) an der Unterseite (12A) des ersten Trägers (1A) angeordnet ist, wobei- der erste Bereich (B1) eine größere Dicke in vertikaler Richtung als der zweite Bereich (B2) aufweist,- an der Unterseite (12A) der erste Bereich (B1) den zweiten Bereich (B2) in vertikaler Richtung überragt,- das zumindest eine elektronische Bauteil (3) elektrisch leitend mit dem zumindest einen optoelektronischen Halbleiterchip (2) verbunden ist.
Patent DE-102009033041-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Massageeinrichtung
Inventor: ROS STEFFEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-07-03
Granted: 2013-10-17
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Massageeinrichtung, welche eine Vielzahl von an einem flächigen Aufnahmeteil gehaltenen und durch eine Steuervorrichtung ansteuerbaren Unwuchtmotoren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil ein dünner, flexibler Träger ist, dass der Träger die Stromanschlüsse für die Unwuchtmotoren (19) aufnimmt, und dass der Träger und die daran festgelegten Unwuchtmotoren (19) unter einem Bezug (7) des Fahrzeugsitzes (5) angeordnet sind.
Patent DE-102009040800-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geschwindigkeitskontrolle eines Fahrzeugs mit Geschwindigkeitsdirekteinstellungsbedienelement
Inventor: HACKL THOMAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2009-09-09
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Geschwindigkeitskontrolle eines Fahrzeugs beinhaltend eine Bedieneinrichtung (2), über welche der Fahrer eine vom Fahrzeug einzuhaltende Sollgeschwindigkeit vorgibt, sowie eine Steuereinrichtung (4), welche gemäß der Fahrervorgabe Stellglieder des Fahrzeugs stellt, wobei die Bedieneinrichtung (2) wenigstens ein zum Einstellen eines bestimmten Sollgeschwindigkeitswerts dienendes Geschwindigkeitsdirekteinstellungs-Bedienelement (8, 10) beinhaltet und durch eine einmalige Betätigung des Geschwindigkeitsdirekteinstellungs-Bedienelements (8, 10) unabhängig von der momentanen Ist-Geschwindigkeit des Fahrzeugs der bestimmte Sollgeschwindigkeitswert des Fahrzeugs vorgebbar und direkt einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Geschwindigkeitsdirekteinstellungs-Bedienelemente (8, 10) vorgesehen sind, wobei jedes Geschwindigkeitsdirekteinstellungs-Bedienelement (8, 10) einem bestimmten, sich jeweils von dem Sollgeschwindigkeitswert der anderen Geschwindigkeitsdirekteinstellungs-Bedienelemente (8, 10) unterscheidenden Sollgeschwindigkeitswert zugeordnet ist.
Patent DE-102009050325-B4 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kontaktiervorrichtung, Band mit Kontaktiervorrichtungen sowie  SIM-Block
Inventor: DUDT REINER
IPC: G06K7/00
Filed: 2009-10-22
Granted: 2014-03-20
Abstract: Kontaktiervorrichtung (2), die folgendes aufweist:  ein Kontaktträgerelement und wenigstens ein im Kontaktträgerelement angeordnetes Federkontaktelement (30), dadurch gekennzeichnet,  dass  das Kontaktträgerelement aus einer tragenden aus lichtausgehärteter Flüssigkeit gebildeten Kunststoffschicht (40, 60) besteht, wobei die tragende Kunststoffschicht (40, 60) aus einer ersten Teilschicht (60a) gebildet ist, die an einer, die Oberseite (83) und die Unterseite (81) verbindenden Seitenfläche (39) eines Kontaktrahmens (31, 55) anhaftet, und die tragende Kunststoffschicht (40, 60) eine zweite Teilschicht (60b) aufweist, die an der Unterseite (61, 81) des Kontaktrahmens (31, 55) anhaftet und wobei die tragende Kunststoffschicht (40) eine dritte Teilschicht (82c) aufweist, die an der Oberseite (83) des Kontaktrahmens (31, 55) anhaftet.
Patent DE-102009058688-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung in einem Fahrzeug
Inventor: KNAUF RONNY
IPC: B60R21/215
Filed: 2009-12-17
Granted: 2023-09-28
Abstract: Airbaganordnung in einem Fahrzeug, mit einer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Abdeckung (14), die von einem Grundkörper (3) getragen ist, an dem ein, einen Schusskanal (7) begrenzender Halterahmen (5) angeformt ist, der mit einem mit der Abdeckung (14) verbundenen Airbagdeckel (23) überdeckt ist,wobei der Airbagdeckel (23) einstückig und materialeinheitlich mit einem Verankerungsabschnitt (27) ausgebildet ist, der ortsfest am Halterahmen (5) verankert ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Verankerungsabschnitt (27) des Airbagdeckels (23) zumindest einen seitlich abragenden Befestigungsdom (31) aufweist, der formschlüssig in eine korrespondierende Ausnehmung (33) der Schusskanalwand (19) eingesteckt ist, und/oderdass der Verankerungsabschnitt (27) einen abgewinkelten Befestigungsschenkel (37) aufweist, der mit einer vom Airbagdeckel (23) abgewandten Anlageschulter (35) des Schusskanals (7) in Anlage ist.
Patent DE-102010002913-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Anpassung von sensomotorischen Einlagen mit Stimulationselementen
Inventor: KÜHNREICH HEINZ-PETER
IPC: A61B5/11
Filed: 2010-03-16
Granted: 2016-03-03
Abstract: Anordnung zur Anpassung von sensomotorischen Einlagen mit Stimulationselementen, aufweisend eine Bilderfassungsvorrichtung (1) zum Erstellen eines Abbilds (3) der Fußsohlen einer auf der Bilderfassungsvorrichtung stehenden Person (P),  eine Anzeigevorrichtung (2) zur Darstellung des bearbeiteten Abbilds (3‘) in Originalgröße, wobei die Anzeigevorrichtung (2) eine waagerecht ausrichtbare, bruchfeste Oberfläche zur Bilddarstellung aufweist,  wobei Stimulationselemente (5) auf der Anzeigevorrichtung (2) relativ zu dem dargestellten Abbild (3‘) entsprechend einer vorgesehenen Positionierung positionierbar sind und wobei vorgesehen ist, dass die Person (P) derart auf der Anzeigevorrichtung (2) steht, dass die Füße der Person mit den in dem dargestellten Abbild (3‘) sichtbaren Fußsohlen in Überdeckung sind.
Patent DE-102010010105-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerungseinrichtung mit einer Achsrekonfigurationsmöglichkeit
Inventor: HAGA MAKOTO
IPC: G05B19/408
Filed: 2010-03-04
Granted: 2013-06-27
Abstract: Numerische Steuerungseinrichtung mit zumindest zwei Pfaden zum Steuern von Steuerungsachsen und einer Funktion zum Ändern einer Achskonfiguration der Steuerungsachsen in den Pfaden gemäß Anweisungen in Programmen für die jeweiligen Pfade, wobei die numerische Steuerungseinrichtung aufweist: eine Steuerungsachsattributspeichereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, Attribute der Steuerungsachse zu speichern, die ein Attribut für eine aktive Achse des bezeichneten Pfades für eine Steuerungsachse, die zu einem der Pfade gehört und in diesem betrieben werden kann, und ein Attribut für eine nicht aktive Achse für eine Steuerungsachse sind, die nicht zu einem der Pfade gehört; eine Ermittlungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Block des Programms für einen der Pfade zu analysieren, um zu ermitteln, ob der Block eine Steuerungsachsenfreigabeanweisung zum Anweisen der Freigabe einer Steuerung einer Steuerungsachse aus einem der Pfade aufweist oder nicht; und eine Attributänderungseinrichtung für eine nicht aktive Achse, die dazu eingerichtet ist, das Attribut für eine aktive Achse der Steuerungsachse, die durch die Steuerungsachsenentfernungsanweisung bezeichnet wird, in ein Attribut für eine nicht aktive Achse zu ändern und das Attribut für die nicht aktive Achse der Steuerungsachse in der Steuerungsachsenattributspeichereinrichtung zu speichern, wenn durch die Ermittlungseinrichtung ermittelt wird, dass der Block die Steuerungsachsenfreigabeanweisung umfasst.
Patent DE-102010016009-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, Baugruppe und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: JÄKEL JÜRGEN
IPC: B60L15/00
Filed: 2010-03-18
Granted: 2020-01-16
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem zumindest einen Elektromotor (12) aufweisenden Antrieb, wobei der Antrieb zumindest zwei verschiedene Betriebsmodi aufweist und eine Betriebsgröße des Antriebs in einem ersten Betriebsmodus auf einen ersten Sollbereich und in einem zweiten Betriebsmodus auf einen zweiten Sollbereich begrenzt ist, wobei der Antrieb nur dann im zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, wenn ein Fahrzeugkennzeichen (14) mit dem Fahrzeug (1) verbunden ist.
Patent DE-102010019363-B4 (DE)
Title: Anordnung zur schwingungsisolierenden Befestigung eines Aggregats eines Bremsregelsystems und Fahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: MÜLLER GUIDO
IPC: F16L55/033
Filed: 2010-05-05
Granted: 2022-03-10
Abstract: Anordnung zur schwingungsisolierenden Befestigung eines Aggregats (20) eines Bremsregelsystems an einem Fahrzeugteil, umfassend eine Halterung (10), die eine Aufnahme (11) für das Aggregat (20) und Befestigungsmittel (12) zur Anbringung der Halterung (10) an dem Fahrzeugteil aufweist, wobei die Halterung (10) als einteiliges Kunststoffstück ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem oberen Ende der Halterung (10) die Aufnahme (11) angeordnet ist und an einem unteren Ende der Halterung (10) die Befestigungsmittel (12) angeordnet sind, wobei die Halterung (10) ein Zwischenstück (13) zwischen der Aufnahme (11) und den Befestigungsmitteln (12) aufweist, auf dessen Rückseite eine Rippen- und/oder Kreuzstruktur (16) ausgebildet ist und deren Vorderseite bogen- oder sichelförmig ausgebildet ist, wobei das Zwischenstück (13) so ausgebildet ist, dass es die Gewichtskraft des Aggregats (20) aufnimmt und das Aggregat (20) schwingungsisoliert an dem Fahrzeugteil lagert.
Patent DE-102010024351-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk sowie Verfahren zur Montage eines Kugelgelenks
Inventor: ZEIMETZ LEO
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-06-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: Kugelgelenk (1), insbesondere ausgebildet für eine Zugstange (5), umfassend eine Kalotte (2), die zwischen zwei Lagerpfannen (3, 4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalotte (2) oder zumindest eine der Lagerpfannen (3, 4) aus Grafit besteht.
Patent DE-102010026701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur räumlich-zeitlichen Pulsanalyse mittels statischer Parameter
Inventor: BOCK MARTIN
IPC: G01J11/00
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur räumlich-zeitlichen Pulsanalyse. Vorgeschlagen wird ein Verfahren, welches folgende Schritte umfasst Erzeugen von pseudo-nichtdiffraktiven Nadelstrahlen (6) an mehreren Orten (4) verteilt über den Strahlquerschnitt (5), Führen der Nadelstrahlen (6) auf einen nichtlinearen Konverter (8) und Ausführen einer nichtlinearen Konversion, Abbilden des nichtlinear konvertierten Lichts (6') auf eine Detektoreinrichtung (10); ortsaufgelöstes Erfassen der Intensität der konvertierten Strahlung (6'), Ausführen individueller Analysen der ermittelten örtlich aufgelösten Intensitätsverteilungen (11) der konvertierten Strahlung für die einzelnen Nadelstrahlen (6), wobei zur individuellen Analyse der einzelnen Intensitätsverteilungen (11) jeweils eine Pulsformanalyse ausgeführt wird, indem statistische Momente der jeweiligen Intensitätsverteilung (11) ermittelt werden und anhand der statistischen Momente eine Pulsdauer ermittelt wird, die dem jeweiligen der mehreren Orte (4), an dem der zugehörige pseudo-nichtdiffraktive Nadelstahl (6) erzeugt ist, zugeordnet wird und so eine lokale Pulsdauerverteilung über den Stahlquerschnitt (5) des Lichtstrahls (2) angegeben wird.
Patent DE-102010028802-B4 (DE)
Title: Stecker mit einem Sperrelement
Inventor: CLOET OLIVIER DE
IPC: H01R13/424
Filed: 2010-05-10
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker mit einem elektrisch isolierenden Kontakttragergehause mit einer ersten Ausnehmung zur Aufnahme eines Kontaktes einer elektrischen Leitung, wobei der elektrische Kontakt in die Ausnehmung einbringbar ist, wobei das Kontakttragergehause eine zweite Ausnehmung aufweist, die in die erste Ausnehmung mundet, wobei ein Sperrelement am Kontakttragergehause beweglich befestigt ist, wobei das Sperrelement in die zweitend der Kontakt in der Weise ausgebildet sind, dass das Sperrelement nur in eine vorgegebene Montageposition in die zweite Ausnehmung schwenkbar ist, wenn sich der Kontakt in einer vorgegebenen Endposition befindet, wobei ein weiteres Gehauseteil vorgesehen ist, wobei das weitere Gehauseteil nur am Kontakttragergehäuse montierbar ist, wenn sich das Sperrelement in der Montageposition befindet.
Patent DE-102010047477-B4 (DE)
Title: LED-Kopfleuchte
Inventor: BLEISINGER BJOERN
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-10-06
Granted: 2014-02-27
Abstract: LED-Kopfleuchte (1) mit – einem Gehäuse (3) zur Anordnung im Bereich der Augen einer die Leuchte tragenden Person und – zumindest einer im Gehäuse angeordneten Leuchtdiode (5) in Wärmekontakt mit einem Wärmeableitelement (7), wobei – eine Luftfördereinrichtung mit einem innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Lüfter (9) vorgesehen ist, um einen Luftstrom zu erzeugen, welcher am Wärmeableitelement (7) vorbei oder durch das Wärmeableitelement (7) hindurch geleitet wird und damit das Wärmeableitelement (7) kühlt, und wobei – die Luftfördereinrichtung im Verhältnis zur LED-Leistung so ausgelegt ist, dass der aus dem Gehäuse (3) austretende Luftstrom gegenüber der vom Lüfter (9) angesaugten Luft um weniger als 30 Kelvin erwärmt wird und die Strömungsgeschwindigkeit des Luftstroms in der Umgebung der Leuchte (1) einen Meter pro Sekunde nicht überschreitet, – weiter umfassend Strömungsleitelemente, durch welche die Luft von der Kopfleuchte axial in Richtung entlang der Lichtabstrahlrichtung (12) angesaugt wird und zumindest ein Strömungsleitelement, welches den aus der Leuchte austretenden Luftstrom in eine Richtung quer zur optischen Achse lenkt.
Patent DE-102011007868-B4 (DE)
Title: Schauvorrichtung für Gegenstände
Inventor: WEIDENBACH RICHARD
IPC: A47F5/00
Filed: 2011-04-21
Granted: 2016-10-06
Abstract: Schauvorrichtung (1) zum Präsentieren von Ausstellungs- oder Verkaufsgegenständen umfassend mehr als vier Abstellflächen (2, 3, 7), die stufenförmig ansteigen, wobei Abstellflächen (2, 3) einander gegenüberliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich zwischen zwei sich gegenüberliegenden Abstellflächen (2, 3), die durch einen Innenbereich (4) voneinander getrennt sind, zumindest oberhalb der jeweils unteren Abstellfläche (2) frei belassen ist.