baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000092-A1 (DE)
Title: Unterdachbahn
Inventor: SCHRÖER JÖRN
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdachbahn (1), mit einer im verlegten Zustand nach außen gewandten Bewitterungsseite (2) und einer im verlegten Zustand nach innengewandten Innenseite (3), mit mindestens einer wasserdampfdurchlässigen Trägerschicht (4) und mindestens einer mit der Trägerschicht (4) verbundenen, wasserundurchlässigen, wasserdampfdurchlässigen Funktionsschicht (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als außenliegende Schicht auf der Bewitterungsseite (2) und/oder auf der Innenseite (3) eine Schutzschicht (6) zum Schutz der weiteren Schichten der Unterdachbahn (1) vor UV-Strahlung vorgesehen ist.
Patent DE-102015002276-A1 (DE)
Title: Aufhängung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: AKAKI HIROYUKI
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-02-23
Abstract: Der Torsionsträger 4 ist in einer Bogenform konfiguriert und besteht aus einem Glied mit offenem Querschnitt, welches einen Abschnitt 41 einer unteren Hälfte des Bogens und einen Abschnitt 42 einer oberen Hälfte des Bogens beinhaltet. Eine Querschnittsform des Abschnitts 41 der unteren Hälfte des Bogens ist in einem Querschnitt normal auf eine Längsrichtung des Abschnitts 41 der unteren Hälfte des Bogens konfiguriert, um im Wesentlichen horizontal zu sein, wenn sich das Fahrzeug V in einem Standardzustand befindet, und ein zentraler Abschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung des Torsionsträgers 4 ist konfiguriert, so dass ein vorderer Rand- bzw. Kantenabschnitt 41a des Abschnitts 41 der unteren Hälfte des Bogens und ein vorderer Randabschnitt 42a des Abschnitts 42 der oberen Hälfte des Bogens im Wesentlichen an derselben Position in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind, wenn sich das Fahrzeug V in einem Zustand vollständiger Ausfederung befindet. Dadurch kann die Steifigkeit und Produktivität erhalten werden, wobei ein niedriges Bodenniveau des Fahrzeugs erreicht wird.
Patent DE-102015008266-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Halten wenigstens einer Abgaskomponente an einem Rahmen eines Nutzkraftwagens
Inventor: DÜRR RAINER
IPC: B60K13/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (14) zum Halten wenigstens einer Abgaskomponente (10) an einem Rahmen (11) eines Nutzkraftwagens, mit einem ersten Halteelement (16) und mit wenigstens einem in Fahrzeuglängsrichtung von dem ersten Halteelement (16) beabstandeten, zweiten Halteelement (18), unter deren Vermittlung die Abgaskomponente (10) an dem Rahmen (11) befestigbar ist, wobei eines der Halteelemente (16, 18) in Fahrzeuglängsrichtung biegeweicher als das andere Halteelement (16) ist, um Längenveränderungen der Abgaskomponente (10) in Fahrzeuglängsrichtung zuzulassen.
Patent DE-102015008975-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung und Korrektur der Intensitäten von Röntgenstrahlen für Röntgeneinrichtungen mittels ermittelten Umgebungsparametern
Inventor: HERRMANN MARCO
IPC: H05G1/28
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) und ein Verfahren zur Bestimmung und Korrektur der Intensitäten I(t) von Röntgenstrahlen für Röntgeneinrichtungen (8) mittels ermittelten Umgebungsparametern, denen physikalische Größen zugeordnet sind, wobei die Vorrichtung (20) enthält zumindest eine Röntgeneinrichtung (8), die zumindest umfasst – eine Röntgenstrahlquelle (1), wobei die Röntgenstrahlquelle (1) aus einer Röntgenstrahlen generierenden Anordnung und einer Versorgungseinheit (9) zur Einstellung von Betriebsparametern besteht, – ein optisches Element (200) zur Einstellung der Röntgenstrahleigenschaften, – eine Positioniereinheit (201) zur Platzierung eines Objektes (21), wobei die Positioniereinheit (201) im Strahlengang (3) angeordnet ist, und – eine Sensor-Anordnung (5) zumindest mit einem Luftdruckmesser. Dabei ist zwischen dem optischen Element (200) zur Einstellung der Röntgenstrahleigenschaften und dem Detektor (4) oder der Positioniereinheit (201) zur Platzierung eines Objekts (4) die Sensor-Anordnung (5) von zumindest einem Sensor zur Erfassung von luftspezifischen Umgebungsparametern angeordnet, wobei die Sensor-Anordnung (5) mit einer Auswerteeinheit (6) in Verbindung steht, und eine Recheneinheit (7) vorhanden ist, die zumindest mit der Auswerteeinheit (6) in Verbindung steht, wobei die Auswerteeinheit (6) zumindest aufweist – eine Funktionseinheit (14) zur Speicherung der Werte von luftspezifischen Umgebungsparametern, mit einer begleitenden Zuordnung von physikalischen Größen, und wobei die Recheneinheit (7) zumindest enthält – mindestens eine Funktionseinheit (16) mit einem Algorithmus zur Bestimmung und/oder Korrektur der Röntgenstrahlintensitäten infolge der Absorption unter ...
Patent DE-102015009230-A1 (DE)
Title: Justiergewindehülse zur Abstandseinstellung und Lagefixierung von zu befestigenden Bauteilen/Halterungen vertikal und horizontal
Inventor: FEUERLE RAINER
IPC: F16B37/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Für die Montage von Bauteilen und Befestigungspunkten, die entweder in der Horizontallage oder in der Vertikallage exakt ausgerichtet werden sollen und Kraftschlüssig unterfüttert werden sollen oder müssen, wie z. B. Geländer Halterungen oder Richtschwellen und Fußpfetten und der Gleichen, ist die Justierung der zu befestigenden Teile zeitaufwendig. Um das höhen und fluchtgerechte Ausrichten zu vereinfachen wird durch die Verwendung der metallischen Justiergewindehülse die herkömmliche Befestigungsmutter ersetzt. Die Montage von Durchsteckankern oder eingeklebten Gewindestangen bleibt unverändert. Jedoch ist das Justieren der zu befestigenden Bauteile in Ihrer Lage durch die Justiergewindehülse ungleich einfacher, da dies ohne großen Aufwand durch einfaches Auf- und Abdrehen wie bei der normalen metrischen Mutter der Gewindestäbe erfolgt. Bei einer statisch benötigten kraftschlüssigen Unterfütterung der zu befestigenden Bauteile durch ein Mörtelbett, entfällt das Unterlegen der Bauteile komplett. Da das Bauteil durch die montierte Justiergewindehülse, an der Gewindestange befestigt ist, und der Abstand zwischen Untergrund und Bauteil somit freizugänglich ist für die Untermörtelung z. B. mit Quellmörtel.
Patent DE-102015011122-A1 (DE)
Title: Windabweiser für ein öffenbares Fahrzeugdach eines Kraftwagens
Inventor: SEIDLER UWE
IPC: B60J7/22
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windabweiser (16) für ein eine durch wenigstens ein Deckelelement (12) verschließbare Dachöffnung (14) aufweisendes öffenbares Fahrzeugdach (10) eines Kraftwagens, mit einem sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Querelement (18), welches über an dessen Außenseite angeordnete Lenkerelemente (22, 24) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und wenigstens einer Gebrauchsstellung verlagerbar ist, in welcher ein Windabweiselement (26), insbesondere ein Netzelement, aufgespannt ist. Um einen Windabweiser (16) zu schaffen, bei welchem die störenden Zugluft- und Geräuschentwicklungen sowohl der von vorne als auch der von den Seiten anströmenden Luft zumindest weitgehend vermieden werden, sind an jeder Außenseite des Querelements (18) wenigstens zwei, über ein jeweiliges Zwischengelenk (28, 30) miteinander verbundene Lenkerelemente (22, 24; 36, 38) vorgesehen.
Patent DE-102015012431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einlösen eines Gutscheins
Inventor: SCHRÖDER TOM
IPC: G06Q30/04
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einlösen eines Gutscheins mit einem Gutschein, der eine erste und eine zweite Identifikationsnummer aufweist, und mit einer Datenverarbeitungsanlage, die mit einer Systemdatenbank verbindbar ist, wobei die Systemdatenbank die zwei Identifikationsnummern des Gutscheines sowie einen Zustand für den Gutschein umfasst, wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte umfasst: – Eingabe und Übermittlung der ersten Identifikationsnummer an die Datenverarbeitungsanlage, – Abgleich der ersten Identifikationsnummer mit der Systemdatenbank mithilfe der Datenverarbeitungsanlage, und – nach positivem Abgleich Ändern des in der Systemdatenbank hinterlegten Zustandes des Gutscheines durch die Datenverarbeitungsanlage, wobei ein erster hinterlegter Zustand des Gutscheines in einen zweiten Zustand geändert wird.
Patent DE-102015014732-A1 (DE)
Title: Zahnrad, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Zahnrads
Inventor: CRECAN OLIVIA
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (10), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einer Verzahnung (12), welche eine Mehrzahl von Zähnen (14) mit jeweiligen Zahnflanken (16) aufweist, wobei der jeweilige Zahn (14) auf wenigstens einer seiner Zahnflanken (16) eine als Wabenstruktur ausgebildete Oberflächenstrukturierung (20) aufweist sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Zahnrads (10).
Patent DE-102015100977-A1 (DE)
Title: Gerät zur Bearbeitung einer Oberfläche
Inventor: WINDORFER HARALD
IPC: G01N21/47
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (1), insbesondere Reinigungsroboter, zur Bearbeitung einer Oberfläche (2), wobei das Gerät (1) eine optische Messeinrichtung (3) zur Bestimmung der Art der Oberfläche (2) aufweist. Um ein Oberflächenbearbeitungsgerät mit einer optischen Messeinrichtung zur Bestimmung der Art der Oberfläche zu schaffen, die mit wenig technischem Aufwand eine zuverlässige Bestimmung der Art der Oberfläche ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die optische Messeinrichtung (3) eine Lichtquelle (4) und mindestens zwei Lichtsensoren (5, 6) aufweist, wobei die Lichtquelle (4) und ein erster Lichtsensor (5) so angeordnet sind, dass von der Lichtquelle (4) emittiertes Licht mit einem Einfallswinkel (α) auf einen Reflexionspunkt (7) der Oberfläche (2) trifft und anschließend mit einem entsprechenden Ausfallswinkel (β) zu dem ersten Lichtsensor (5) reflektiert wird, wobei die Lichtquelle (4), der Reflexionspunkt (7) und der erste Lichtsensor (5) eine Einfallsebene (8) aufspannen, und wobei senkrecht zu der Oberfläche (2) eine den Reflexionspunkt (7) schneidende, einen zweiten Lichtsensor (6) aufweisende Sekundärebene (9) aufgespannt ist, die einen Winkel (δ) zwischen 80° und 100° zu der Einfallsebene (8) aufweist, wobei eine durch den Reflexionspunkt (7) und den zweiten Lichtsensor (6) verlaufende Gerade einen Winkel (γ) zu der Oberfläche (2) aufweist, welcher im Wesentlichen so groß ist wie der Einfallswinkel (α) bzw. der Ausfallswinkel (β).
Patent DE-102015101558-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Belüftung
Inventor: SHMUELI-FRIEDLAND YEAL
IPC: B60W10/30
Filed: 2015-02-04
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Belüftung in einem Fahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Empfangen von Daten, die einen Fahrer des Fahrzeugs identifizieren und das Abrufen einer Einstellung für eine oder mehrere Lüftungsöffnungen, die mit dem Belüftungssystem des Fahrzeugs basierend auf dem identifizierten Fahrer assoziiert sind. Das Verfahren umfasst ferner die Ausgabe eines oder mehrerer Steuersignale, um die Position der einen oder mehreren Lüftungsöffnungen basierend auf der Einstellung zu verstellen.
Patent DE-102015103361-A1 (DE)
Title: Verkehrsdichte-empfindlichkeitswähler
Inventor: IGNACZAK BRAD ALAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-03-09
Abstract: Es werden Daten betreffs eines oder mehrerer Objekte in der Nähe eines ersten Fahrzeugs gesammelt, wobei das eine oder die mehreren Objekte ein zweites Fahrzeug umfassen. Die gesammelten Daten werden zum Erzeugen einer virtuellen Karte des einen oder der mehreren Objekte einschließlich des zweiten Fahrzeugs benutzt. Es wird bestimmt, dass das zweite Fahrzeug wahrscheinlich innerhalb einer vorbestimmten Entfernung des ersten Fahrzeugs vorbeifahren wird und damit eine Bedrohung eines Zusammenstoßes identifiziert. Basierend auf der Bedrohung wird eine Handlung eingeleitet. Die vorbestimmte Entfernung wird durch Vergleichen einer aktuellen Verkehrsdichte mit einem vorbestimmten Verkehrsdichteschwellwert bestimmt.
Patent DE-102015104782-A1 (DE)
Title: Achseinheit
Inventor: CHRIST ARMIN
IPC: B62D7/14
Filed: 2015-03-27
Abstract: Betrifft eine Achseinheit, insbesondere zum Einsatz in Nutzfahrzeugen mit einem Hydraulik- oder Druckluftsystem, umfassend ein Achsrohr und eine Betätigungseinheit, wobei das Achsrohr eine Aufnahmeöffnung aufweist, wobei die Betätigungseinheit einen Zylinder, eine Kolbenstange und einen Kolben aufweist, wobei der Kolben eine Kammer der Betätigungseinheit in einen ersten Kammerbereich und einen zweiten Kammerbereich teilt, wobei die Kolbenstange mit dem Kolben in Eingriff steht und derart ausgelegt ist, dass sie mit einem Schenkel der Achseinheit in Eingriff bringbar ist, um eine Kraft auf den Schenkel zu übertragen, wobei die Betätigungseinheit in der Aufnahmeöffnung des Achsrohrs angeordnet und gegen Verlagerung quer zu einer Rohrachse und zumindest in einer Richtung parallel zur Rohrachse gesichert ist.
Patent DE-102015105590-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer Aneinanderreihung einer Mehrzahl von Videosequenzen
IPC: H04N21/232
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer beim Empfänger als kontinuierlicher Videostream betrachtbaren Datenfolge (10), wobei eine Mehrzahl von Videosequenzen (3) von ein oder mehreren dezentralen Nutzer-EDV-Einrichtungen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) über das Internet an eine zentrale EDV-Einrichtung (1) übertragen werden und dort gespeichert (8) werden, wobei in der zentralen EDV-Einrichtung (1) ein oder mehrere, jeweils Informationen über eine Abspielfolge zumindest einiger der Videosequenzen (3) enthaltenen Abspielliste (4, 4', 4'') gespeichert (9) werden, wobei die zentrale EDV-Einrichtung (1) bei einer Auswahl (f) einer der ein oder mehreren Abspiellisten (4.2') und dem Empfang eines Abspielbefehls (e) von einer der Nutzer-EDV-Einrichtungen (2.5) eine Datenfolge (10) an die Nutzer-EDV-Einrichtung (2.5) überträgt, welcher die in der ausgewählten Abspielliste (4.2') angegebene Abspielfolge der Videosequenzen (3) enthält, der von der Datenfolge repräsentierte Videostream (10) und jeweils erst zum Zeitpunkt seiner Übertragung dadurch erzeugt wird, dass die Videosequenzen (3) in der durch die ausgewählte Abspielliste (4'') festgelegten Abspielfolgen nacheinander über die Datenfernübertragungsstrecke (11) übertragen werden.
Patent DE-102015110540-A1 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikationserweiterung für CAN-basierte elektrische Architekturen
Inventor: LAIFENFELD MOSHE
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Verfahren zum Kommunizieren unter Verwendung eines hybriden Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerks, das eine Kombination von drahtgebundenen und drahtlosen elektronischen Steuereinheiten (ECUs) und drahtgebundenen und drahtlosen Peripheriegeräten umfasst. Das Netzwerk umfasst eine Vielzahl von ECUs, die eine Vielzahl von drahtlosen ECUs umfassen. Das Netzwerk umfasst auch eine Vielzahl von Peripheriegeräten, wobei ein oder mehrere der Peripheriegeräte Befehle von einer oder mehreren der ECUs empfängt bzw. empfangen und ein oder mehrere der Peripheriegeräte Signale für die ECU bereitstellt bzw. bereitstellen, und wobei die Vielzahl von Peripheriegeräten mindestens ein drahtloses Peripheriegerät umfasst. Drahtlose Übertragungssignale, die von einem der drahtlosen Peripheriegeräte übertragen werden, werden von allen drahtlosen ECUs empfangen. Das Verfahren führt einen Arbitrierungsprozess aus, bei dem eine Nachricht, die von einer der drahtlosen ECUs bereitgestellt wird, basierend auf einer Qualität des Übertragungssignals von dem drahtlosen Peripheriegerät auf einen Kommunikations-Backbone gestellt wird.
Patent DE-102015111523-A1 (DE)
Title: Temperatursensor mit konfigurierbarer Steigung
Inventor: COCETTA FRANCO
IPC: G05F3/30
Filed: 2015-07-16
Abstract: Entsprechende Ausführungsformen von Bauelementen und Verfahren stellen eine konfigurierbare Steigung (S) einer Spannungsantwort einer von einem Bandabstand abhängigen Temperatursensor-Schaltung (500) bereit. Die Steigung (S) und/oder eine Verschiebung (V0) der Spannungsantwort (VTMON) kann durch Operationen im Strombereich bei einem strategischen Knoten (BG) konfiguriert werden.
Patent DE-102015113834-A1 (DE)
Title: WC-Körbchen
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: E03D9/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur Halterung von Wirkstoffformkörpern (2) in einer Toilettenschüssel (3) sowie eine WC-Wirkstoffabgabevorrichtung (20) mit einer solchen Haltevorrichtung (1) und Wirkstoffformkörpern (2). Die Haltevorrichtung (1) weist einer Aufhängevorrichtung (4) auf, um die Haltevorrichtung (1) an einem Rand der Toilettenschüssel (3) anzuhängen, und zumindest drei Körbchenkammern (5, 6) jeweils zur Aufnahme eines Wirkstoffformkörpers (2). Die Körbchenkammern (5, 6) sind in einer Längsrichtung nebeneinander angeordnet, sodass sie im Wesentlichen unterhalb entlang der Unterkante des Rands der Toilettenschüssel (3) nach Art einer geradlinigen Kette nebeneinander positioniert sind. Sie weisen jeweils einen nach unten weisenden Boden (7), eine Vorderwand (8), welche von der nächstliegenden Wand der Toilettenschüssel (3) abgewandt ist und welche Sichtöffnungen (9) aufweist, eine in Richtung der Aufhängevorrichtung (4) weisende Deckenwand (10), welche sich von der Vorderwand (8) aus nach hinten nur bis in einen mittleren Bereich oberhalb des Bodens (7) erstreckt, und eine von der Vorderwand (8) abgewandte Rückwand (11) auf, welche sich zumindest bei einer mittleren Körbchenkammer (5) vom Boden (7) aus nach oben zur Deckenwand (10) hin nur bis in einen mittleren Bereich der Vorderwand (8) erstreckt, sodass in einem rückseitigen oberen Bereich der Körbchenkammern (6) jeweils ein Ausschnitt (12) als Wassereinlass verbleibt, der sich von der Hinterkante der Deckenwand (10) bis zur Oberkante der Rückwand (11) erstreckt. Dabei weisen zwei in der Kette außen angeordnete Körbchenkammern (6) jeweils an ihren äußeren Seiten den Boden (7), die Deckenwand (10), die Vorderwand (8) und die Rückwand (11) verbindende äußere Seitenwände (13) auf, die sich auch im Bereich seitlich des Wassereinlasses jeweils als seitlicher Spritzschutz erstrecken.
Patent DE-102015117320-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und deren herstellungsverfahren
Inventor: LEE YEN-RU
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat, mindestens eine erste Isolierungsstruktur, mindestens zwei zweite Isolierungsstrukturen und eine Epitaxiestruktur. Das Substrat weist mehrere Halbleiterfinnen darin auf. Die erste Isolierungsstruktur ist zwischen den Halbleiterfinnen angeordnet. Die Halbleiterfinnen sind zwischen den zweiten Isolierungsstrukturen angeordnet und die zweiten Isolierungsstrukturen erstrecken sich in das Substrat weiter als die erste Isolierungsstruktur. Die Epitaxiestruktur ist auf den Halbleiterfinnen angeordnet. Mindestens ein Hohlraum ist zwischen der ersten Isolierungsstruktur und der Epitaxiestruktur vorhanden.
Patent DE-102015120084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Raumgiften und Pflanzvorrichtung hierzu
Inventor: DRINKUTH HENNING
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflanzvorrichtung, mit einem Wasserspeicher (12), einem Pflanztopf (8), der in den Wasserspeicher (12) hineinragt, und mit einer Abdeckung (1), in die der Pflanztopf (8) eingelassen ist. Die Abdeckung (1) weist eine Mehrzahl von Öffnungen (4) auf, durch die hindurch Luft aus dem Inneren der Abdeckung nach außen austreten kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Reduzierung von Raumgiften, wobei Wasser verdampft wird und wobei das verdampfte Wasser den Blättern einer Pflanze zugeleitet wird. Die Erfindung gestattet eine effiziente Reinigung von Raumluft.
Patent DE-102015120167-A1 (DE)
Title: Algen-Kulturmedium
Inventor: SCHULZE CHRISTIAN
IPC: C12N1/12
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Algen-Kulturmedium mit einem Salzgehalt von 2 g/L bis 10 g/L umfassend oder bestehend aus a) 0,15 g/L bis 1 g/L NaNO3, b) 0,02 g/L bis 0,06 g/L K2HPO4, c) 0,00015 g/L bis 0,003 g/L Eisenammoniumcitrat, d) ein oder mehrere weitere Salze, wobei die weiteren Salze mindestens Natrium, Chlor, Magnesium, Calcium, Kalium und/oder Schwefel enthalten; und e) Wasser, wobei sich die Angaben in g/L auf das Gesamtvolumen des Algen-Kulturmediums beziehen.
Patent DE-102015121318-A1 (DE)
Title: Frankiersystem mit Funktionen für Refund und Reprint
Inventor: HEINRICH CLEMENS
IPC: G07B17/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Frankiersystem und Verfahren zum Frankieren einzelner Briefsendungen durch einen Versender, aufweisend – eine Wiegevorrichtung zur Bestimmung des Gewichtes einer Briefsendung und zur Ermittlung eines der Briefsendung zugeordneten Portobetrages, – eine Druckvorrichtung zum Aufdrucken eines dem Portobetrag entsprechenden Wertaufdruckes und eines der Briefsendung zugeordneten und eine eindeutige Identitätsnummer repräsentierenden Codes, insbesondere in Form eines ein- oder zweidimensionalen Barcodes, auf der Briefsendung, – eine Steuereinheit zur Erstellung eines der Briefsendung zugeordneten Datensatzes, – eine der Steuereinheit zugeordnete Speichereinheit zur Speicherung des Datensatzes in einer dem Versender zugeordneten Datei, wobei der Datensatz die Identitätsnummer der Briefsendung und den Portobetrag, der seitens des Zustelldienstes gegenüber dem Versender anhand des Datensatzes abzurechnen ist, enthält, – eine der Steuereinheit zugeordnete Registriereinheit, die Möglichkeit des Vorliegens eines Fehldruckes registriert und bei Vorliegen eines möglichen Fehldruckes ein erstes Datenfeld des Datensatzes mit einer Information über das Vorliegen des möglichen Fehldruckes beschreibt.
Patent DE-102015122709-A1 (DE)
Title: Cerclageband
Inventor: BAADE KLAUS
IPC: A61B17/58
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cerclageband (10) zur Fixierung von Knochen mit einem bandförmigen Umschlingungselement (12) an dessen einem Ende (14) eine Aufnahme- und Haltevorrichtung (16) für das andere Ende (20) des Umschlingungselementes (12) angeordnet ist, wobei die Aufnahme- und Haltevorrichtung (16) einen Durchgangskanal (18) zum Aufnehmen des Endes (20) des Umschlingungselementes (12) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Aufnahme- und Haltevorrichtung (16) Führungsstrukturen für das Umschlingungselement (12) umfasst, die derart ausgelegt sind, dass das Umschlingungselement (12) eine Knochenkontur der zu fixierenden Knochen komplett umschlingt und auch unmittelbar an der Aufnahme- und Haltevorrichtung (16) vollflächig an der Knochenkontur anliegt.
Patent DE-102015200008-A1 (DE)
Title: Offset Fehlerstrom-Schutzeinrichtung
Inventor: DÜSER GERD
IPC: H02H3/32
Filed: 2015-01-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft im Allgemeinen den Schutz vor Fehlerströmen. Eine Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (10) gemäß einem Ausführungsbeispiel für einen elektrischen Stromkreis (20) mit zumindest einem elektrischen Verbraucher (30), umfasst eine Differenzstromermittlungskomponente (12), eine Leckstromermittlungskomponente (14) und eine Unterbrechungskomponente (16). Die Differenzstromermittelungskomponente (12) ist dazu ausgebildet, einen Stromstärkenunterschied zwischen der Stromstärke eines dem mindestens einen elektrischen Verbraucher (30) zufließenden Stroms und der Stromstärke eines von dem mindestens einen elektrischen Verbraucher (30) abfließenden Stroms zu ermitteln. Die Leckstromermittlungskomponente (14) ist dazu ausgebildet, die Stromstärke eines aus dem elektrischen Stromkreis (20) gegen Masse abfließenden Leckstroms zu ermitteln. Die Unterbrechungskomponente (16) ist dazu ausgebildet, den elektrischen Stromkreis (20) zu unterbrechen, falls die Differenz des ermittelten Stromstärkenunterschieds und der ermittelten Stromstärke des Leckstroms einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.