baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035878-B4 (DE)
Title: Beladeeinrichtung eines Fahrzeugladeraumes
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60P1/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2014-09-04
Abstract: Beladeeinrichtung eines Fahrzeug-Ladebodens, insbesondere Heckladeraumes, mit einem in Laderaum-Schienen (3) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbaren Ladeboden (2), wobei der Ladeboden (2) in den Laderaum-Schienen (3) über lösbare Arretiermittel kraft- und/oder formschlüssig feststellbar ist, wobei ein an dem Ladeboden (2) vorgesehenes Betätigungselement zum temporären Entsperren der Arretiermittel dient, welches wenigstens zwei an in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandet geordneten Laderaum-Schienen (3) angreifende Arretiermittel bedient, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Laderaum-Schienen und Arretiermittel, bei der – die Laderaum-Schienen (3) jeweils einen innen liegenden, im Querschnitt T-förmigen Führungskanal mit unten liegendem T-Balken aufweisen, wobei die Kanalseitenflächen V-förmig geneigt zueinander verlaufen mit einer unten liegenden V-Spitze, – von dem Ladeboden (2) jeweils ein dem Querschnitt des Führungskanals querschnittsmäßig komplementär ausgebildeter Führungs-Käfig (8) in den Führungskanal eingreift, wobei in dem Führungs-Käfig (8) verlagerbar gelagert sind – ein senkrecht zu einer jeweiligen Kanalbodenfläche verschiebbarer Reibkeil (6) mit den Kanalseitenflächen komplementär zugeordneten Reibflächen, welcher durch das Betätigungselement bedienbar ist, – ein mit dem Reibkeil (6) verbundener, das Verschieben dieses Reibkeiles bewirkender Stößel (7) und – eine den Reibkeil (6) in dessen Sperrposition kraftbeaufschlagende Feder (10).
Patent DE-102004037317-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-07-31
Granted: 2008-10-09
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
für den
Personenaufprallschutz an einem Kraftfahrzeug, wobei Maßnahmen
zur Erhöhung
der Nachgiebigkeit einer äußeren Fahrzeugkomponente
(3), beispielsweise der Motorhaube (3a) oder eines Kotflügels (3b),
vorgesehen sind, mit mindestens einen Aktor (22) enthaltenden Schwächungsmitteln (13)
zur situationsbedingten aktiven Verringerung der Stützkraft
einer zur Abstützung
der Fahrzeugkomponente (3) dienenden Abstützstruktur (5) ohne Lageveränderung der
Fahrzeugkomponente (3) selbst, wobei die Abstützstruktur (5) über mehrere
sich kräftemäßig addierende Strukturkomponenten
(8, 9) verfügt,
die teilweise als Soll-Schwächungskomponenten
(9) ausgebildet sind, deren Stützkraftanteil
durch Einwirkung der Schwächungsmittel
(13) reduzierbar ist, und wobei mindestens eine Soll- Schwächungskomponente
(9) als kniehebelartige Stützstrebe
(17) ausgebildet ist.
Patent DE-102004044541-B4 (DE)
Title: Druckgasbehälter sowie einen beschussfesten Mantel für einen Druckbehälter
Inventor: RASSLOFF THOMAS
IPC: F17C1/04
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Beschussfester
Druckgasbehälter
zur Verwendung in einem Flugzeug mit einem gasdichten und druckfesten
Innenbehälter
(2) und einem diesen außen
umgebenden beschussfesten Mantel (6) aus einem derart elastischen
und in Umfangsrichtung hochzugfesten Material, dass die Bewegungsenergie
von Geschossen durch Verformung des Mantels derart aufgenommen und
in Umfangsrichtung umgeleitet werden kann, dass eine Zerstörung des
Innenbehälters
verhindert wird, wobei der Mantel (6) beabstandet von der Außenfläche des
Innenbehälters (2)
angeordnet ist, so dass zwischen der Außenfläche des Innenbehälters (2)
und dem Mantel (6) ein Freiraum gebildet wird, welcher mit einem
Schaummaterial (10) gefüllt
ist.
Patent DE-102004046806-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L25/07
Filed: 2004-09-27
Granted: 2009-07-09
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit Leistungshalbleiterbauelementen (2, 4, 6, 8, 10, 12), die auf einem Substrat (14) angeordnet sind, das eine erste Leitungsebene aufweist, wobei  – wenigstens ein Teil der Leistungshalbleiterbauelemente (2, 4, 6, 8, 10, 12) elektrisch parallel geschaltet und symmetrisch auf dem Substrat (14) angeordnet ist, und  – eine zweite Leitungsebene (24, 26) vorgesehen ist, welche elektrisch isoliert von der Substratoberfläche (16) oberhalb der der Substratoberfläche (16) abgewandten Oberflächen der Leistungshalbleiterbauelemente (2, 4, 6, 8, 10, 12) angeordnet ist, und welche die Leistungshalbleiterbauelemente (2, 4, 6, 8, 10, 12) kontaktiert.
Patent DE-102004047728-B4 (DE)
Title: Nähwirkmaschine
Inventor: PETRENZ SWEN
IPC: D04B23/12
Filed: 2004-09-30
Granted: 2011-01-27
Abstract: Nähwirkmaschine (1) mit  einer Legevorrichtung (2) für ein Erzeugen eines Fadengeleges (3),  einer Transportvorrichtung (4) zum Transportieren des Fadengeleges (3), und  zwei oder mehreren Verbindungsstationen (5, 5') zum Verfestigen des Fadengeleges (3), wobei die Verbindungsstationen (5, 5') in Transportrichtung (6) des Fadengeleges (3) hintereinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens eine der Verbindungsstationen (5, 5') senkrecht zu der Transportrichtung (6) des Fadengeleges (3) verschiebbar ist.
Patent DE-102004054974-B4 (DE)
Title: Drehverbindung
Inventor: NEUBERT FRANK
IPC: F16C19/52
Filed: 2004-11-13
Granted: 2015-04-02
Abstract: Drehverbindung mit wenigstens einem Wälzlager (2) und mit einer elektromotorischen Antriebseinheit (3), wobei das Wälzlager (2) wenigstens eine Reihe um die Rotationsachse (2a) angeordneter Wälzkörper (4) aufweist, und wobei die Wälzkörper (4) im Kontakt mit mindestens einer durch die Antriebseinheit (3) antreibbaren Laufbahn (5) stehen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – zumindest die Oberfläche der Laufbahn (5) ist durch beliebig viele zueinander parallel benachbarte Mantellinien mit in Umfangsrichtung jeweils wellenförmigen, und damit vom gedachten um die Rotationsachse (2a) umlaufenden vollkommen kreislinienförmig ausgebildeten Idealverlauf abweichenden, Verläufen beschrieben, – die Verläufe sind jeweils durch in Umfangsrichtung abwechselnd aufeinander folgende und dabei den jeweiligen Idealverlauf wiederholt schneidende Wellen beschrieben, – der Maximalwert aller Welligkeitsamplituden zwischen Wellenberg und Wellental beliebig vieler Perioden eines Messbereiches an jeweils einer der Mantellinie entspricht maximal einem Quotienten aus der Konstanten 0,33 in mm/min und der Betriebsdrehzahl der angetriebenen Laufbahn in U/min und – der Messbereich ist durch das Nennmaß der Bogenlänge entlang der Laufbahn zwischen den jeweiligen Kontakten mit der Laufbahn (5) von zwei in Umfangsrichtung aufeinander folgenden Wälzkörpern einer Reihe festgelegt und durch eine Körperschallisolierung (10) zumindest – zwischen einer Laufbahn (5) und der Umgebung der Laufbahn (5) – und/oder an Schnittstellen zwischen Bauteilen der Drehverbindung – und/oder an Schnittstellen der Drehverbindung zur Umgebung der Drehverbindung, und durch eine Isolierschicht (11) als Körperschallisolierung (10), wobei die Isolierschicht (11) aus mindestens einem Werkstoff ist, dessen Elastizitätsmodul und/oder Dichte geringer ist als das Elastizitätsmodul und/oder die Dichte des Werkstoffes des Bauteils, in dem die Laufbahn ausgebildet ist, und durch ein Impedanzverhältnis (p), das mindestens den Wert 3 aufweist, wobei das Impedanzverhältnis (p) ein Quotient aus einer Quadratwurzel eines Produktes aus Elastizitätsmodul (E1) und Dichte (ρ1 )) des Werkstoffes der Laufbahn und aus der Quadratwurzel eines Produktes aus Elastizitätsmodul (E2) und Dichte (ρ2) des Werkstoffes der Isolierschicht, also ...
Patent DE-102004062800-B4 (DE)
Title: Formschlussverbindung
Inventor: GABLER MARKUS
IPC: E06B3/54
Filed: 2004-12-20
Granted: 2010-11-11
Abstract: Formschlussverbindung für aneinanderzufügende Bauteile (3, 11, 17, 19), die mit Profilen versehene flächige Strukturen (1, 9, 23, 25) aufweist, wobei auf jedem der Bauteile (3, 11, 17, 19) eine Struktur (1, 9, 23, 25) aufgebracht ist, wobei die Strukturen (1, 9, 23, 25) bei einem Aneinanderfügen der Bauteile (3, 11, 17, 19) derart ineinandergreifen, dass zwischen den Bauteilen (3, 11, 17, 19) ein flächiger Formschluss bereitgestellt ist, gekennzeichnet dadurch dass mindestens eine der Strukturen (1, 9, 23, 25) aus einem vorgefertigten Formschlussteil hergestellt und auf eine Oberfläche mindestens eines der Bauteile (3, 11, 17, 19) aufgeklebt ist.
Patent DE-102005026471-B4 (DE)
Title: Halter für eine Leitung in einem Automobil
Inventor: BAUER CHRISTIAN WILLRICH
IPC: H02G3/30
Filed: 2005-06-09
Granted: 2008-05-08
Abstract: Halter
für eine
Leitung in einem Automobil, mit einem Halterkörper, der mit Mitteln zur Anbringung
an einem Karosserieteil des Automobils und mit Dämpfungsmitteln versehen ist
zur Dämpfung
von Schwingungen der Leitung, wobei der Halterkörper einen sich von außen nach
innen verengenden Einführabschnitt
und einen sich daran anschließenden
Aufnahmeabschnitt für
die Leitung aufweist, wobei der Halterkörper einteilig aus einem einzigen
Kunststoff geformt ist und der Aufnahmeabschnitt Anlageabschnitte
aufweist, die von verschiedenen Seiten am Umfang der Leitung angreifen
und über
federnde Arme mit dem Halterkörper
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß alle Anlageabschnitte (54,
56, 60) an federnden Armen (50, 52, 58) so angebracht sind, dass
zur Entkopplung vom Karosserieteil bei Vibrationen der Leitung die
Federarme (50, 52, 58) in allen radialen und axialen Richtungen
blattfederförmig
leicht federnd nachgeben.
Patent DE-102005046187-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Lastenträger
Inventor: ZITZLER JOSEF
IPC: B60R9/06
Filed: 2005-09-27
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Befestigen eines Lastenträgers (19) an einer Anhängerkupplung,  mit
einem Montageteil (2), das einen ersten Abschnitt (3) zur Aufnahme
eines der Anhängerkupplung
zugewandten, langgestreckten Endes des Lastenträgers (19) und einen zweiten
Abschnitt (4) zur Aufnahme einer Kugel (5) der Anhängerkupplung
umfasst, wobei der erste (3) und der zweite (4) Abschnitt so eingerichtet
und relativ zueinander angeordnet sind, dass im montierten Zustand
die Kugel (5) auf der Verlängerung
der Längsachse
des Endes des Lastenträgers
(19) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Vorrichtung mit dem Lastenträger
(19) fest verbunden ist, der der Kugel (5) zugewandte Abschluss
(8) des Lastenträgers
(19) als Stützmittel
zum Abstützen
der Vorrichtung an der dem Lastenträger (19) zugewandten Seite
der Kugel (5) wirkt und die Vorrichtung ein Klemmteil (9) umfasst,
das gemeinsam mit dem Montageteil (2) einen Hals (7) der Anhängerkupplung
manschettenartig umschließt.
Patent DE-102005046206-B4 (DE)
Title: Dampfkompressionskühlkreissystem mit einer Ejektorpumpe
Inventor: KOMATSU HIROFUMI
IPC: F25B30/02
Filed: 2005-09-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Dampfkompressionskühlkreissystem, miteinem Kompressor (10), der ein Kältemittel ansaugt und komprimiert;einem Kältemittelkühler (11) zum Kühlen des von dem Kompressor (10) ausgegebenen Hochdruckkältemittels;einer Ejektorpumpe (13), die eine Düse (13a) zum Dekomprimieren und Expandieren des Kältemittels aus dem Kältemittelkühler (11), eine Kältemittelansaugöffnung (13c), von der ein gasförmiges Kältemittel durch einen von der Düse (13a) mit hoher Geschwindigkeit ausgestrahlten Kältemittelstrom angesaugt wird, und einen Druckerhöhungsabschnitt (13b), in dem der von der Düse mit hoher Geschwindigkeit ausgestrahlte Kältemittelstrom und das von der Kältemittelansaugöffnung angesaugte gasförmige Kältemittel gemischt werden und ein Druck des Kältemittels durch Umwandeln der Geschwindigkeitsenergie in Druckenergie erhöht wird, enthält; einem ersten Verdampfapparat (14) zum Verdampfen des aus dem Druckerhöhungsabschnitt (13b) der Ejektorpumpe (13) ausströmenden Kältemittels, um so eine Kühlfunktion auszuführen, wobei der erste Verdampfapparat (14) stromab der Ejektorpumpe angeordnet ist und einen mit einer Saugseite des Kompressors (10) verbundenen Kältemittelauslass aufweist;einem zweiten Verdampfapparat (21) zum Verdampfen des in die Kältemittelansaugöffnung (13c) zu saugenden Kältemittels, um so eine Kühlfunktion auszuführen; einem Ventilelement (19) zum Öffnen und Schließen eines Kältemittelkanals des zweiten Verdampfapparats (21), wobei das Ventilelement (19) in einem Kältemittelstrom in Reihe mit dem zweiten Verdampfapparat (21) angeordnet ist;einem Kältemittelsaugrohr (25) mit einem mit einem Kältemittelauslass des zweiten Verdampfapparats (21) verbundenen ersten Ende und einem mit der Kältemittelansaugöffnung (13c) verbundenen zweiten Ende; undeiner Einrichtung zum Beschränken des Einleitens und Verbleibens eines in dem Kältemittel enthaltenen Schmieröls durch die Kältemittelansaugöffnung (13c) in das bzw. in dem Kältemittelsaugrohr (25), wenn das Ventilelement (19) geschlossen ist, wobeidas Kältemittelsaugrohr (25) als die Einrichtung einen aufrechten Abschnitt (25a) an einer stromabwärtigen Position aufweist und der aufrechte Abschnitt (25a) zu einer Position höher als die Kältemittelansaugöffnung nach oben verläuft.
Patent DE-102005053847-B4 (DE)
Title: Speicheranordnungsverfahren und System
Inventor: HSU CHIA-JUNG
IPC: G06F12/00
Filed: 2005-11-09
Granted: 2013-11-14
Abstract: Ein Speichergliederungssystem, umfassend: ein erstes Speichergerät, das mit einer Kontrolleinheit eines Systems verbunden ist, das erste Programme speichert, die durch die Kontrolleinheit kontrolliert werden, wobei das erste Speichergerät ein einmalig programmierbares, nicht flüchtiges Speichergerät ist, und die ersten Programme umfassen ausführbaren Programmcode; und ein zweites Speichergerät, das mit der Kontrolleinheit verbunden ist, und das zweite Programme, die mit den ersten Programmen in Bezug stehen, speichert und diese werden durch die Kontrolleinheit kontrolliert, wobei das zweite Speichergerät ein mehrmals programmierbares, nicht flüchtiges Speichergerät ist, und die zweiten Programme umfassen ausführbaren Programmcode; wobei die Relation zwischen dem ersten und dem zweiten Programm Datenreferenz und Funktionsaufrufe umfasst, und eine Funktionstabelle ist an einer feste Adresse im zweiten Speichergerät abgelegt, um Zeiger auf die Datenreferenzen und Funktionsaufrufe zu speichern, wobei falls der Funktionsaufruf in den ersten Programmen ausgeführt wird, der Funktionsaufruf durch Erlangen des Zeigers von der Funktionstabelle vervollständigt wird, um dann zu der erlangten Adresse im ersten Speichergerät zu verzweigen; und wobei falls der Funktionsaufruf in den zweiten Programmen enthalten ist, der Funktionsaufruf durch den Zeiger von der Funktionstabelle vervollständigt wird und zu der erlangten Adresse im zweiten Speichergerät durchgeführt wird, da der Zeiger auf die modifizierte Funktion im zweiten Speicher zeigt.
Patent DE-102005054286-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: SCHUERING HEINRICH-GERHARD
IPC: H01Q19/26
Filed: 2005-11-11
Granted: 2011-04-07
Abstract: Antennenanordnung für mobilen Betrieb, mit einer Grundplatte aus elektrisch leitendem Material, einem dielektrischen Trägermaterial mit Leiterbahnen und Schaltungen der Signalverarbeitung sowie Antennen für unterschiedliche Funkdienste, insbesondere im GHz-Bereich, und einer haubenartigen Abdeckung aus dielektrischem Material, wobei  die Oberfläche einer Haube (6, 7) mit leitenden Strukturen versehen ist,  die leitenden Strukturen als Strahler (8, 9, 9.1, 10.1, 11, 12, 13, 13.1) für unterschiedliche Frequenzen und als Anpass-Netzwerke ausgebildet sind, und  die leitenden Strukturen für Frequenzen des Meterwellenbereichs und tiefere Frequenzen auf einer Haubenoberfläche den unteren Abschnitt (10.1) eines Strahlers (10) bilden, der mit einem oberen Abschnitt (10.2), der an der Haube (7) mechanisch befestigt ist, über die Außenkonturen der Haube (7) hinausragt.
Patent DE-102005055502-B4 (DE)
Inventor: HASS FRANK
IPC: F41H5/013
Filed: 2005-11-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: Connector (1) has two clamp retainers (2,3) that are combinable in a locking manner with the connecting sub assembly. Two clamping screws (5,6) are inserted into appropriate recesses (4) of the clamp retainers. One of the two clamping screws is connected to clamp sleeve (7) with screw thread in opposite direction, so that two clamping screws are pushed inwards at each other, on rotation of the clamp sleeve, or pulled away from each other.
Patent DE-102005057380-B4 (DE)
Title: Röhrenartiger, hohler, fester Fahrwegträger
Inventor: SOBOLEWSKI WALTER
IPC: E01B25/30
Filed: 2005-11-30
Granted: 2009-12-03
Abstract: Röhrenartiger, hohler, fester Fahrwegträger bestehend aus miteinander verbundenen, statisch begrenzten Bauteillängen in Form von Längsträgern (1), wobei die Längsträger (1) einteilige Betonformteile sind, die im Querschnitt eine auf der Spitze stehende Dreiecksform oder Trapezform, bei der die kürzere der parallelen Seiten nach unten weist, aufweisen,  – wobei die nach unten weisenden Dreiecks- oder Trapezschenkel (2) Auflageflächen für einen natürlichen oder künstlich errichteten Baugrund bilden,  – wobei die Betonformteile (1) mit einer symmetrisch angeordneten Röhre (3) durchzogen sind und  – wobei mindestens die obere Kante (5) des Dreiecks oder Trapezes, die die Oberseite (5) des Fahrwegträgers bildet, konvex aufgewölbt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (5) des Fahrwegträgers abschnittsweise schwellenartig Ausbuchtungen (7) angeformt sind.
Patent DE-102005062593-B4 (DE)
Title: Hängematte
Inventor: KOEPF BERNHARD ALBERT
IPC: A45F3/22
Filed: 2005-12-27
Granted: 2007-10-04
Abstract: Hängematte,
mit  einem Liegebereich (10), dessen in Längsrichtung der Hängematte
in gegenseitigem Abstand angeordnete Querränder (12, 14) über über Übergangsbereiche
(20, 22) mit Aufhängepunkten
(24, 26) zum Aufhängen
der Hängematte verbunden
sind, wobei die Hängematte
derart geformt ist, dass sie bei einer Drehung um 180° um eine
auf dem Liegebereich (10) senkrecht stehende Achse durch dessen Mitte
(M) in sich übergeht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Hängematte
derart geformt ist, dass in Aufsicht auf die ausgebreitete Hängematte
die Form der Hängematte
verschieden von der um 180° um
die Verbindungslinie (A-A) der Aufhängepunkte (24, 26) gedrehten
Hängematte
ist.
Patent DE-102006006080-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein Bauteil eines Haushaltswäschetrockners
Inventor: GOLDBERG ROMAN
IPC: D06F58/20
Filed: 2006-02-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: Reinigungsvorrichtung für ein innerhalb eines Prozessluft-Kreislaufes eines Haushaltswäschetrockners angeordnetes Bauteil, insbesondere für einen Wärmetauscher (12), mit einem Kanalbereich (20) des Prozessluft-Kreislaufes, der zur Reinigung des Bauteils (18) über einen Einlass (26) mit einer Reinigungsflüssigkeit zu fluten ist, die nach Abschluss des Reinigungsvorgangs über ein Sperrorgan (22) abzulassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kanalbereich (20) eine Erregereinrichtung (30) zugeordnet ist, mit der die Reinigungsflüssigkeit in Bewegungen zu versetzen ist, wobei die Erregereinrichtung (30) mindestens einen Wandabschnitt (32) des Kanalbereichs (20) umfasst, der mittels eines Antriebs (44) in Schwingungen zu versetzen ist, welcher Wandabschnitt (32) innerhalb einer Wandöffnung (36) angeordnet ist, welche von einer Wand (34) des Kanalbereichs (20) begrenzt ist, und welcher Wandabschnitt (32) mit der angrenzenden Wand (34) des Kanalbereichs (20) über eine elastische Dichtung (38) verbunden ist.
Patent DE-102006006479-B4 (DE)
Title: Klebeheftelement
Inventor: WEISS SONJA
IPC: B42F3/04
Filed: 2006-02-10
Granted: 2023-07-20
Abstract: Klebeheftelement (2) enthaltendmindestens eine, einen Klebstoff (3) aufweisende Klebezone (4) zum Anbringen des Klebeheftelements (2) an mindestens einem Gegenstand (6); ein Stück Basismaterial (30), welches an der mindestens einen Klebezone (4) den Klebstoff (3) aufweist;wobei der Klebstoff (3) der mindestens einen Klebezone (4) mit einer Schutzfolie (34) bedeckt ist und die Schutzfolie (34) auf einer dem Basismaterial (30) abgewandten Seite einen weiteren Klebstoff (36) aufweist;undeine gelochte Lochzone (8) zum Heften des Klebeheftelements (2) mit dem daran angebrachten mindestens einen Gegenstand (6) in eine Heftvorrichtung.
Patent DE-102006013958-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-03-27
Granted: 2016-11-10
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem piezoelektrischen oder magnetostriktiven Aktor (2) sowie mit einem hydraulischen Koppler (25), der mit einem Hydraulikmedium gefüllt ist, wobei der Koppler (25) einen Kopplerzylinder (28) und einen darin verschieblichen Kopplerkolben (27) sowie ein Ausgleichsvolumen (34) umfasst, aus welchem das Hydraulikmedium in einen Kopplerspalt (31) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppler (25) eine relativ zu einem Gehäuse (4) des Brennstoffeinspritzventils (1) verschieblich angeordnete Führung (26) aufweist, die von einem brennstoffführenden Rohr (21) zentral durchgriffen ist.
Patent DE-102006021558-B4 (DE)
Title: Anlage zur kombinierten Siebung und Nichteisenmetallscheidung
Inventor: HEIDEMANN ALF
IPC: B03C7/08
Filed: 2006-05-08
Granted: 2011-06-16
Abstract: Anlage zur kombinierten Siebung und Nichteisenmetallscheidung von Schüttgütern mit einem Spannwellensieb (1) zur Siebung des Schüttgutes in eine Grobfraktion (Y) und eine Feinfraktion (Z) und mit als Gurtförderer ausgebildeten Induktionsscheidern (2, 3) zum Trennen von Nichteisenmetallteilchen von der übrigen Schüttgutfraktion, dadurch gekennzeichnet,  dass das Spannwellensieb (1) oberhalb eines ersten Förderbandes (21) eines ersten Induktionsscheiders (2) angeordnet ist, so dass die Feinfraktion unmittelbar auf das erste Förderband (21) fällt,  und dass unterhalb der Ausgabe der Grobfraktion am Spannwellensieb (1) ein zweites Förderband (31) eines zweiten Induktionsscheiders (3) angeordnet ist, so dass die Grobfrakion (Y) auf das zweite Förderband (31) ausgegeben wird,  wobei an der Ausgabe der Grobfraktion (Y) am Spannwellensieb (1) ein Prallblech (13) vorgesehen ist, so dass die Grobfraktion über das Prallblech (13) auf das zweite Förderband (31) rutscht, und das Prallblech (13) eine ebene und zur Horizontalen einstellbar ausgebildete Rutschfläche (14) aufweist, die zur Horizontalen eine...
Patent DE-102006023358-B4 (DE)
Title: Linearstellglied und Verfahren zu dessen Bearbeitung
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: F16C29/04
Filed: 2006-05-17
Granted: 2011-05-19
Abstract: Linearstellglied mit:  einem Zylindergrundkörper (22), der Zylinderkammern (60, 62) aufweist, die mit Fluideinlass-/-auslassanschlüssen (64a, 64b, 66a, 66b) in Verbindung stehen, einem Gleiter (24, 150, 200, 250), der sich in einer Axialrichtung des Zylindergrundkörpers (22) hin und her bewegt und einen flachen Oberflächenabschnitt (74) aufweist, welcher parallel zu der Achse angeordnet ist, und einen gebogenen Abschnitt (76), der an einem Ende des flachen Flächenabschnitts (74) ausgebildet und gebogen ist;  einem Führungsmechanismus (95), der eine Führungsschiene (28), welche entlang der Achse des Zylindergrundkörpers (22) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von Wälzelementen (30) zur Wälzbewegung entlang von Wälznuten (32a, 32b, 90a, 90b), die an Seitenflächen der Führungsschiene (28) und des Gleiters (24, 150, 200, 250) gegenüber der Führungsschiene (28) ausgebildet sind, aufweist, wobei der Führungsmechanismus (95) den Gleiter (24, 250, 200, 250) in der Axialrichtung des Zylindergrundkörpers (22) führt, und  einer Aussparung (92, 152, 202), die an einer Seite des...