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Patent DE-102018206533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Radarsensoreinrichtung und Radarsensoreinrichtung
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: G01S7/03
Filed: 2018-04-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Radarsensoreinrichtung (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, vorgeschlagen, wobei die Radarsensoreinrichtung (10) eine Vielzahl von Antennenelementen umfasst, wobei die Vielzahl von Antennenelementen mehrere Sendeantennenelemente (30-33) und mehrere Empfangsantennenelemente (50-55) aufweist, wobei ein Teil der Antennenelemente, insbesondere alle Antennenelemente, entlang eines Bogens (15) und/oder auf unterschiedlichen, sich schneidenden Ebenen angeordnet ist, wobei die Antennenelemente in mehrere Antennensysteme (20, 24, 26) untergliedert sind, wobei jedes Antennensystem (20, 24, 26) mindestens zwei Sendeantennenelemente (30-33) und zwei Empfangsantennenelemente (50-55) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Senden von Sendesignalen mit den Sendeantennenelementen (30-33) eines ersten Antennensystems und eines zweiten Antennensystems der Antennensysteme (20, 24, 26), wobei Sendeantennenelemente (30-33), deren Sendebereiche (40-43) sich überlappen, zueinander orthogonale Sendesignale aufweisen; und Empfangen von Reflexionen der ausgesendeten Sendesignale mittels der Empfangsantennenelemente (50-55), wobei jedes Antennensystem (20, 24, 26) als eigenständiges Multiple-Input-Multiple-Output-Radarsystem betrieben wird.
Patent DE-102018207926-A1 (DE)
Title: Zahnrad für eine Servolenkung und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: F16H55/06
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Zahnrad (100) für eine Servolenkung, das zumindest in einem Zahnfußbereich (110) ein von einem Kunststoff zumindest teilweise umspritztes Einlegeteil (104) aus einem umgeformten Faser-Matrix-Halbzeug aufweist.
Patent DE-102018208750-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Maschinen in pharmazeutischen Anlagen
Inventor: ILÄNDER WERNER
IPC: B08B5/02
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen von Maschinen oder Maschinenteilen in pharmazeutischen Abfüll- und/oder Verpackungsanlagen. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich hierbei dadurch aus, dass es einen Schritt einer Behandlung wenigstens einer Oberfläche (O) einer Maschine (M) oder eines Maschinenteils mittels eines CO2-Schneestrahlens umfasst.
Patent DE-102018210071-A1 (DE)
Title: Heizgerät sowie Heizsystem mit einem Heizgerät
Inventor: FISCHER RALF
IPC: F24H1/48
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät (10) sowie ein Heizsystem (66) mit einem Heizgerät (10) zum Erzeugen von warmen Heizwasser und von warmen Brauchwasser mit einem ersten Wärmetauscher (20) zum Erwärmen des Heizwassers und einem zweiten Wärmetauscher (42) zum Erwärmen des Brauchwassers, wobei das Brauchwasser mittels des Heizwassers erwärmbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der zweite Wärmetauscher (42) ein Rohrwärmetauscher (48) ist.
Patent DE-102018211803-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übersetzen eines Quelltexts aus einer Hochsprache in einen Maschinencode
Inventor: SCHLUND MAXIMILIAN
IPC: G06F8/41
Filed: 2018-07-16
Abstract: Verfahren (10) zum Übersetzen eines Quelltexts aus einer Hochsprache in einen Maschinencode, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- ein im Quelltext enthaltener Ausdruck (15) der Hochsprache wird in einen Syntaxbaum (16) überführt (11),- anhand des Syntaxbaumes (16) wird eine Normalform (17) des Ausdruckes (15) berechnet (12),- die Normalform (17) wird auf eine eindeutige Kennung (18) abgebildet (13),- vom Ausdruck (15) umfasste Bezeichner werden um die Kennung (18) erweitert (14) und- aus dem erweiterten Quelltext wird der Maschinencode erzeugt.
Patent DE-102018214007-A1 (DE)
Title: Zusammenwirken von Altvorrichtungen in virtualisierten Netzwerken
Inventor: VERRALL TIMOTHY
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-08-20
Abstract: Eine Rechnervorrichtung, die Folgendes umfasst: eine Hardwareplattform; und eine Interworking-Broker-Funktion (IBF), die auf der Hardwareplattform gehostet ist, wobei die IBF einen Übersetzungstreiber (TD) umfasst, der einer Altnetzwerkvorrichtung zugeordnet ist, die keine native Interoperabilität mit einem Orchestrator aufweist, und die IBF konfiguriert ist, um: vom Orchestrator einen Netzwerkfunktionsbereitstellungs- oder -konfigurationsbefehl für die Altnetzwerkvorrichtung zu empfangen; den TD zu betreiben, um den Befehl in ein von der Altnetzwerkvorrichtung aufnehmbares Format zu übersetzen; und den Befehl an die Altnetzwerkvorrichtung weiterzuleiten.
Patent DE-102018214030-A1 (DE)
Title: Hochdruck-kraftstoffpumpe
Inventor: HAN KYUNG CHUL
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe, die bei einem Ottomotor mit Direkteinspritzung verwendet wird und den Kraftstoff mit hohem Druck verdichtet, um den Kraftstoff unter hohem Druck in Brennkammer einzuspritzen. Die Hochdruck-kraftstoffpumpe umfasst die folgenden Teile: ein Gehäuse, das mit folgenden Teilen versehen ist; einer Kammer, in der ein zugeführter Kraftstoff unter Druck verdichtet wird; einem Einströmkanal, der mit der Kammer hindurch verbunden ist und in den der Kraftstoff einströmt, und einem Ablasskanal, der mit der Kammer hindurch verbunden ist und durch den der Kraftstoff abgelassen wird; einen Kolben, der in dem Gehäuse angeordnet ist und mit dessen linearen Hin- und Herzubewegungen ein der Kammer zugeführter Kraftstoff unter Druck verdichtet wird; eine Hülse, die an dem Gehäuse befestigt ist, den Kolben stützt und einen Raumteil mit dem Gehäuse zum Speichern von Kraftstoff bildet; ein Ablassventil, das in dem Ablasskanal des Gehäuses angeordnet ist und dann geöffnet wird, wenn ein Druck des in der Kammer gespeicherten Kraftstoffs höher als den ersten Druck übersteigt, sowie ein Druckbegrenzungsventil, das in dem Druckbegrenzungskanal angeordnet ist, der wiederum in dem Gehäuse ausgebildet ist, um den Ablasskanal mit dem Raumteil hindurch zu verbinden, und dann geöffnet wird, wenn ein Druck des dem Druckbegrenzungskanal zugeführten Kraftstoffs höher als den zweiten Druck übersteigt. Mit dieser Konstruktion kann eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe einen Effekt darauf haben, dass das abnormale Hochdruckphänomen schnell gelöst werden kann, indem ein Druckbegrenzungskanal nicht mit einer unter hohem Druck stehenden Kammer, sondern mit einem Niederdruckkanal verbunden wird.
Patent DE-102018214901-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI YUSUKE
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-09-03
Abstract: Am Bodes eines Gate-Grabens ist eine leitfähige Schicht vorgesehen. Ein Schottky-Übergang ist entlang einer Seitenwand des Gate-Grabens durch die leitfähige Schicht und einen Stromausbreitungsbereich vom n-Typ gebildet. Der Schottky-Übergang bildet eine Einheitszelle einer SBD vom Graben-Typ. In dem Gate-Graben ist über eine Isolierschicht eine Gate-Elektrode auf der leitfähigen Schicht vorgesehen. Die Gate-Elektrode bildet eine Einheitszelle eines vertikalen MOSFET vom Gate-Graben-Typ. Mit anderen Worten sind eine Einheitszelle des Gate-Graben-MOSFET und eine Einheitszelle der SBD vom Graben-Typ in einem einzelnen Gate-Graben und einander in eine Tiefenrichtung gegenüberliegend angeordnet verbaut.
Patent DE-102018215682-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für eine Reduktionsmittelabgabeeinheit mit reduziertem Fluidvolumen
Inventor: COSBY DOUGLAS EDWARD
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-09-14
Abstract: Ein Fluideinspritzventil für eine Reduktionsmittelabgabeeinheit umfasst: einen Fluideinlass und einen Fluidauslass, wobei der Einspritzventil einen Fluidweg vom Fluideinlass zum Fluidauslass definiert; eine Betätigungseinheit mit einem Polstück, das in einer festen Position innerhalb des Einspritzventils angeordnet ist, mit einem beweglichen Anker, mit einer Feder, die mit dem Polstück und dem beweglichen Anker gekoppelt ist, und mit einer Spule, die nahe dem Polstück und dem beweglichen Anker angeordnet ist. Eine Ventilanordnung umfasst einen Ventilsitz und ein Dichtungselement, das mit dem Anker verbunden und mit dem Ventilsitz in Eingriff bringbar ist. Der Anker umfasst eine Ankertasche, die ein erstes Ende der Feder aufnimmt, und das Polstück umfasst eine Polstücktasche, die ein zweites Ende der Feder aufnimmt, wobei jede der Ankertaschen und die Polstücktasche eine Endwand umfasst, wobei die Endwand der Ankertasche das erste Ende der Feder und die Endwand der Polstücktasche das zweite Ende der Feder berührt.
Patent DE-102018216841-A1 (DE)
Title: Partikelfilter
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/021
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter zur Filterung eines Abgases eines Verbrennungsmotors mit einer Einströmseite (7) und einer Ausströmseite (8), wobei der Filter aus einer Mehrzahl von Vlieslagen (1, 4, 13, 15, 18) gebildet ist, die endseitig auf der Einströmseite (7) und der Ausströmseite (8) jeweils einen durch einen Glattbandstreifen (2) gebildeten gasundurchlässigen Endbereich aufweisen, wobei die Vlieslagen (1, 4, 13, 15, 18) zumindest einseitig einen Welllagenstreifen (3, 5, 12, 17) aufweisen, welcher entlang des Glattbandstreifens (2) angeordnet ist und zwei zueinander benachbarte Vlieslagen (1, 4, 13, 15, 18) an der Einströmseite (7) oder der Ausströmseite (8) zueinander beabstandet.
Patent DE-102018251767-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wanderung von Wassertieren an Barrieren in Gewässern
Inventor: PARTHL GÜNTER
IPC: E02B8/08
Filed: 2018-12-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wanderung von Wassertieren zwischen einem Unterwasser (4) und einem Oberwasser (5), wobei die Vorrichtung (1) zumindest einen Gerinnekörper (6) aufweist. Der Gerinnekörper weist eine zwischen dem oberwasserseitigen Ende (3) und dem unterwasserseitigen Ende (2) verlaufende Längsachse (8) auf und die Sohle des Gerinnekörpers (6) ist zumindest abschnittsweise entlang der Längsachse (8) des Gerinnekörpers mit einer Deckschicht (9) aus natürlichem Sohlsubstrat und/ oder Bruchmaterial versehen. Im Gerinnekörper (6) sind plattenförmige Lamellen (7) quer zur Längsachse (8) des Gerinnekörpers (6) angeordnet.Die Deckschicht weist einen im Wesentlichen entlang der Längsachse verlaufenden Steg (10) auf, wobei eine zweite Höhe (12) der Deckschicht im Bereich des Stegs entlang der Längsachse im Wesentlichen konstant ist, und die Lamellen (7) sind zweiteilig aus einer rechten Teillamelle (7A) und einer linken Teillamelle (7B) ausgebildet, wobei die rechte Teillamelle (7A) und die linke Teillamelle (7B) jeweils seitlich an dem Steg (10) anliegen.
Patent DE-102019000523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stanzen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: ZIMMERMANN ANDREAS
IPC: B29C51/32
Filed: 2019-01-24
Abstract: Eine Vorrichtung und Verfahren zum Stanzen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie soll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass bei einer Vorrichtung zum Stanzen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie in einer Thermoformmaschine, wobei die Thermoformmaschine mindestens eine Formstation und Stanzstation oder eine Form-/Stanzstation sowie eine eine Stapeleinrichtung oder eine Ausbrecher- und Stapeleinrichtung und eine Steuerung sowie eine Schnittstelle zum Bediener aufweist, in der Stanzstation oder der Form-/Stanzstation und/oder in einer nachgelagerten Position einer Thermoformmaschine mindestens ein Sensor zum Erkennen des Erfolgs eines Stanzvorgangs angeordnet ist.Erreicht wird dies weiterhin dadurch, dass bei einem Verfahren zum Erkennen des Erfolgs eines Stanzvorgangs beim Stanzen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie in einer Thermoformmaschine, mindestens ein Sensor in der Stanzstation oder der Form-/Stanzstation und/oder in einer der Stanzstation oder der Form-/Stanzstation nachgelagerten Position einer Thermoformmaschine einen ausgebliebenen Erfolg eines Stanzvorgangs an die Steuerung der Thermoformmaschine meldet und die Steuerung diese Meldung verarbeitet zu einer Aktion von mindestens einer Station oder Einheit der Thermoformmaschine.Die Anmeldung enthält keine Zeichnungen.
Patent DE-102019003108-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung für Küchenanwendungen
Inventor: JOCHER REINER
IPC: A47J45/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung für Küchenanwendungen, mit wenigstens einem Greifelement, welches ein umlaufendes Ringelement umfasst, an welchem an einem Endbereich eine Fingeraufnahme mit einer Aufnahmeöffnung vorgesehen ist und an welchem an einem anderen Endbereich ein Profil zum Abstützen des Greifelements an einer Speise vorgesehen ist.
Patent DE-102019003280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentisierung eines Endnutzers gegenüber einem abhängigen Dienst
Inventor: KILLIK MUSTAFA
IPC: H04L9/30
Filed: 2019-05-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zu Authentisierung eines Endnutzers (10) gegenüber einem abhängigen Dienst (11) durch Bereitstellung eines Attributs (9) einer bei einem föderierten Identitätsgeber (21) hinterlegten verifizierten digitalen Identität (2) mit Hilfe eines Vermittlerdienstes (15). Ein Attribut (9) wird nur bereitgestellt, wenn der Endnutzer (10) sich gegenüber dem föderierten Identitätsgeber (21) erfolgreich als Eigentümer der verifizierten digitalen Identität (2) authentisiert und das Attribut (9) zur Verwendung durch den abhängigen Dienst (11) freigegeben hat.
Patent DE-102019004427-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (3), mit- einem bodenseitigen Ladeanschluss (4), und- einem fahrzeugseitigen Ladestecker (5), wobei mit dem fahrzeugseitigen Ladestecker (5) ein elektrischer Steckkontakt mit dem bodenseitigen Ladeanschluss (4) herstellbar ist, aufweisend:- ein Förderbandsystem (7), mit dem der fahrzeugseitige Ladestecker (5) auf den bodenseitigen Ladeanschluss (4) zu bewegbar ist,- ein Rastelement (15), welches am fahrzeugseitigen Ladestecker (5) ausgebildet ist,- mehrere Fangelemente (14), welche verteilt an einem Förderband (10) des Förderbandsystems (7) angeordnet sind, wobei das Rastelement (15) des fahrzeugseitigen Ladesteckers (5) in eines der Fangelemente (14) einhakbar ist.
Patent DE-102019005165-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Sensorelement beinhaltet: eine Hauptpumpenzelle, bestehend aus einer inneren Elektrode, bereitgestellt, um dem ersten Innenraum zugewandt zu sein, in den das Messungsgas eingeführt wird, einer äußeren Elektrode, die auf einer Oberfläche des Elements vorgesehen ist, und einem sich dazwischen befindlichen Festelektrolyt; und eine Messpumpenzelle, bestehend aus einer Messelektrode, bereitgestellt, um dem zweiten Innenraum zugewandt zu sein, der mit dem ersten Innenraum in Verbindung steht, einer äußeren Elektrode und einem dazwischen befindlichen Festelektrolyt. Eine Diffusionsbeständigkeit von einem Gaseinlass zu der inneren Elektrode ist 200 bis 1000 cm. Für den ersten Innenraum und einen Einheitselektrodenteil der inneren Elektrode ist eine Raumlänge 2,5 bis 10 mm, eine Raumdicke ist 50 bis 300 µm, eine Elektrodenlänge/die Raumlänge ist 0,5 bis 1,0 und eine Elektrodenbreite/Raumbreite ist 0,5 bis 1,0.
Patent DE-102019007736-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60Q1/04
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (2) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer ansteuerbaren Lichtquelle. Erfindungsgemäß umfasst der Scheinwerfer (2)- ein Klappenelement (3) und- ein Abdeckelement (4) zur Abdeckung einer Lichtaustrittsfläche des Scheinwerfers (2), wobei- das Klappenelement (3) und das Abdeckelement (4) jeweils schwenkbar gelagert sind und- sowohl das Klappenelement (3) als auch das Abdeckelement (4) mit jeweils einer Antriebseinheit (5, 6) mechanisch gekoppelt sind, wobei- eine mit dem Abdeckelement (4) mechanisch gekoppelte Antriebseinheit (5) zur Positionierung des Abdeckelementes (4) in eine Offenstellung oder eine Geschlossenstellung ausgebildet ist und- eine mit dem Klappenelement (3) mechanisch gekoppelte weitere Antriebseinheit (6) zur Positionierung des Klappenelementes (3) aus einer Klappengeschlossenstellung in eine außerhalb eines Schwenkbereiches des Abdeckelementes (4) befindliche Klappenoffenstellung ausgebildet ist, wobei- das Klappenelement (3) in der Klappengeschlossenstellung das in der Offenstellung befindliche Abdeckelement (4) verdeckt.
Patent DE-102019111008-A1 (DE)
Title: Fahrerrückhaltesystem für eine mobile Arbeitsmaschine
Inventor: HANKE MARK
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerrückhaltesystem (1) umfassend eine mobile Arbeitsmaschine (2), insbesondere ein Flurförderzeug (2a), mit einem Fahrersitz (4) und einem von einer Bedienperson (P) der Arbeitsmaschine (1) getragenen Kleidungsstück (3). Das Fahrerrückhaltesystem (1) weist eine an dem Kleidungsstück (3) befestigte Platte (10) und eine an dem Fahrersitz (4) angeordnete Fixiereinrichtung (11) auf, mittels der die Platte (10) fixierbar ist.
Patent DE-102019119146-A1 (DE)
Title: Doppelschräg-Stirnrad, Verfahren zur Herstellung eines Doppelschräg-Stirnrades, Planetengetriebe und Gasturbinentriebwerk
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: F16H55/08
Filed: 2019-07-15
Abstract: Es wird ein Doppelschräg-Stirnrad (32) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Doppelschräg-Stirnrades (32) beschrieben. Das Doppelschräg-Stirnrad (32) weist zwei schräg verzahnte Bereiche (40) auf, die in axialer Richtung zueinander beabstandet sind. Zähne (43) der schrägverzahnten Bereiche (40) sind jeweils im Bereich ihrer Stirnseiten (45), die einander zugewandt sind, jeweils mit einer Fase (47) ausgeführt. Die Fasen (47) erstrecken sich jeweils vom Kopfkreis (49) in Richtung des Fußkreises (51) in radialer Richtung (Y) zumindest über einen Teilbereich (f) der gesamten Zahnhöhe (h) der Zähne (43) und über die gesamte Zahndicke der Zähne (43) in Umfangsrichtung (U) derart, dass die Zahnbreite der Zähne (43) in radialer Richtung (Y) ausgehend vom Zahnkopf (43A) in Richtung des Zahnfußes (43B) ansteigt.
Patent DE-102019124103-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1), zur drehzahlabhängigen Drehschwingungsdämpfung innerhalb eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen Fliehkraftpendeleingang (4) zur Einleitung eines Drehmoments in das Fliehkraftpendel (1) und einen Fliehkraftpendelausgang (5) zur Abgabe eines Drehmoments aus dem Fliehkraftpendel (1), sowie einer zwischen dem Fliehkraftpendeleingang (4) und dem Fliehkraftpendelausgang (5) angeordneten Mehrzahl von Pendelmassen (6), welche an einem ersten Pendelflansch (7) angeordnet sind, und wobei jede Pendelmasse (6) in einer ihr zugeordneten Kulissenführung (8) entlang einer Pendelbahn (9) gegenüber dem Pendelflansch (7) beweglich geführt ist, wobei der Pendelflansch (7) wenigstens eine erste Aufnahme (10) für ein Dämpfungselement (11) zur Aufpralldämpfung eines Aufpralls der jeweiligen Pendelmasse (6) vor Erreichen einer der Endpositionen (12) auf ihrer Pendelbahn (9) aufweist.
Patent DE-102019127258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung eines durch einen Ventilator erzeugten Saug- oder Druckstromes und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZENNER ULF
IPC: F04D27/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung eines von einem Ventilator erzeugten Saugstromes; bei dem in Abhängigkeit vom Unter- oder Überdruck in der Saugleitung mit einer Steuerungseinheit die Betriebsparameter des Ventilators beeinflusst werden.Die Erfindung betrifft weiter eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens mit einer Steuerungseinheit, einer Antriebsmaschine für den Ventilator und den Ventilator selbst.
Patent DE-102019202698-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung
Inventor: BARMA MICHAEL
IPC: F16D69/04
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbelaganordnung (10) für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Rückenplatte (12), die mindestens ein erstes Plattenelement (18) und ein zweites Plattenelement (20) aufweist, wobei am ersten Plattenelement (18) ein Reibbelag (14) angeordnet ist, der bei einem Bremsvorgang des Kraftfahrzeugs mit einer Bremsscheibe (15) in Kontakt steht, und wobei das zweite Plattenelement (20) bremssattelseitig angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Plattenelemente (18, 20) mittels eines dreidimensionalen, fachwerkartigen Stabwerks (24) verbunden sind. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung der Bremsbelaganordnung (10) offenbart.
Patent DE-102019203673-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung einer siliciumorganischen Verbindung, zweier farbgebender Verbindungen und eines filmbildenden Polymers
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-03-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine erste farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer und(b2) mindestens eine zweite farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe.
Patent DE-102019204791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Strassenzustands
Inventor: FEHR UWE
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erkennung eines Strassenzustands einer Strasse, auf welcher ein Fahrzeug unterwegs ist, wobei zur Erkennung des Strassenzustands Daten eines Beschleunigungssensor-Systems (1, 2) des Fahrzeugs verwendet werden, ist das Beschleunigungssensor-System (1, 2) zumindest teilweise Teil eines Dämpfungssystems (1, 2, 10) des Fahrzeugs.
Patent DE-102019205198-A1 (DE)
Title: Optimiertes Rad
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60B21/06
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rad (1), wobei das Rad (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend eine erste Radhälfte (4) und eine zweite Radhälfte (5), wobei die erste Radhälfte (4) einen ersten Felgenteil (6) aufweist und wobei die zweite Radhälfte (5) eine Radnabe (7), Radspeichen (8) und einen zweiten Felgenteil (9) aufweist, wobei die Radnabe (7) über die Radspeichen (8) mit dem zweiten Felgenteil (9) mechanisch verbunden ist, wobei der erste Felgenteil (6) und der zweite Felgenteil (9) eine Felge (10) bilden, wobei die Felge (10) eine erste Felgenschulter (11), eine zweite Felgenschulter (12), ein erstes Felgenhorn (13), ein zweites Felgenhorn (14) und ein Felgentiefbett (15) aufweist, wobei die erste Radhälfte (4) über weitere Speichen (16) mit der Radnabe (7) verbunden ist.
Patent DE-102019205566-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung eines begrenzten Gebietes
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Energieversorgung eines begrenzten Gebietes. Um eine flexible Stromversorgung in begrenzten Gebieten zu schaffen, die insbesondere eine Stromversorgung in entlegenen Gebieten ermöglicht, die nicht an ein öffentliches Stromnetz angeschlossen sind, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung ein Transportmittel aufweist, mit dem eine Energieversorgungsstation in das begrenzte Gebiet transportierbar ist, wobei die Energieversorgungsstation eingerichtet ist, um elektrische Energie kabelgebunden und/oder drahtlos an Energieverbraucher im begrenzten Gebiet abzugeben.