baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009059864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines minimalen Drehmomentwandlerschlupfs für eine Neutralleerlaufsteuerung
Inventor: LOCHOCKI JR RONALD F
IPC: F16H61/48
Filed: 2009-12-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Lernen eines Ausmaßes eines natürlich auftretenden Schlupfs bei mehreren Temperaturen und zum Regeln eines Ausmaßes eines Drehmomentwandlerschlupfs (TC-Schlupfs) über einer hydrodynamischen Drehmomentwandleranordnung in einem Getriebe in Ansprechen auf den natürlich auftretenden Schlupf, wobei das Verfahren umfasst:Festlegen eines Grundlinien-TC-Schlupfprofils für jede von mehreren verschiedenen Temperaturen;Bestimmen eines tatsächlichen TC-Schlupfwerts bei einer vorbestimmten Temperatur;Erzeugen eines angepassten TC-Schlupfprofils durch Anpassen des Grundlinien-TC-Schlupfprofils in Ansprechen auf den tatsächlichen TC-Schlupfwert; undRegeln des Ausmaßes des TC-Schlupfs über der hydrodynamischen Drehmomentwandleranordnung während eines Neutralleerlaufzustandes (NI-Zustandes) des Getriebes unter Verwendung des angepassten TC-Schlupfprofils als den natürlich auftretenden Schlupf als Referenzbefehl, um dadurch den Leerlaufkraftstoffverbrauch zu minimieren.
Patent DE-102010003208-B4 (DE)
Title: Reduzierung von verstärkungsschaltungsinduzierten Phasensprüngen in hochdynamischen Abwärtsumsetzungsmischern
Inventor: DUFRENE KRZYSZTOF
IPC: H03D7/00
Filed: 2010-03-24
Granted: 2019-06-27
Abstract: System (100) zum Minimieren von Phasensprüngen in einem Ausgangssignal, wobei das System folgende Merkmale aufweist:ein Eingangsmodul (106) zum Empfangen eines Eingangsspannungssignals (V) und Umwandeln des Spannungssignals in ein Stromsignal, wobei das Eingangsmodul das Stromsignal ausgibt;eine Schaltstufe (108) zum Empfangen des Stromsignals und Ausgeben eines ersten Signals, das aufwärts umgesetzte Hochfrequenzprodukte und abwärts umgesetzte Niederfrequenzprodukte aufweist;eine Schnittstelle (110), die zumindest einen Kondensator aufweist, zum Empfangen des ersten Signals und Dämpfen der aufwärts umgesetzten Hochfrequenzprodukte, während ein zweites Signal, das die abwärts umgesetzten Niederfrequenzprodukte aufweist, ausgegeben wird;einen Lastabschnitt (104) zum Empfangen des zweiten Signals, wobei der Lastabschnitt einen Operationsverstärker und zumindest eine variable Widerstandslast aufweist, wobei der Lastabschnitt das Ausgangssignal ausgibt, wobei eine Verstärkung des Systems durch eine Impedanz derWiderstandslast bestimmt ist; undwobei ein Produkt eines Betrags des Kondensators der Schnittstelle und eines Betrags der variablen Widerstandslast angesichts eines Variierens der Widerstandslast im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102010005889-B4 (DE)
Title: Verfahren für Leelaufdrehzahl-Steuerung
Inventor: JACOBSEN BRENT
IPC: F02D41/08
Filed: 2010-01-27
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Steuern der Motorleistung eines Verbrennungsmotors in einem Fahrzeug mit einem hydraulischen Servolenkungssystem, wobei das Verfahren während eines Leerlaufzustands, bei dem eine Motordrehzahl auf eine Leerlaufdrehzahl gesetzt ist, umfasst:Anpassen von Motorleistung beruhend auf einem eingelernten absoluten Lenkradwinkel, um die Motordrehzahl von der Leerlaufdrehzahl zu verändern, um durch den Betrieb des hydraulischen Servolenkungssystems bewirkte Änderungen der Motorlast auszugleichen, wobei der eingelernte absolute Lenkradwinkel auf einer Winkelmessung relativ zu einer mittigen Stellung oder einer Stellung am Ende der Bewegung des Lenkrads bei Fahrzeugstart und Betriebsbedingungen aus einem vorherigen Fahrzeugbetrieb vor dem Fahrzeugstart beruht; und weiterhin umfasst:Charakterisieren eines Aufhängungsklemmbereichs des absoluten Lenkradwinkels; und wenn das Fahrzeug stationär ist, das Anpassen von Motorleistung, um die Motordrehzahl als Reaktion auf ein Eintreten des eingelernten absoluten Lenkradwinkels in den Aufhängungsklemmbereich anzuheben.
Patent DE-102010013067-B4 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
Inventor: BUECHLER DIRK DR
IPC: F03B13/10
Filed: 2010-03-26
Granted: 2013-05-16
Abstract: Einrichtung zur Energierückgewinnung, ausgebildet als eine in frei fließenden Gewässern untergetaucht angeordnete Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie, in deren Gehäuse ein axialer Durchströmkanal mit an dessen Querschnittverengung angeordneten, einen Generator antreibenden Propeller (3) einer Propellerturbine angeordnet ist, wobei das dem Propeller (3) in Durchströmrichtung nachgeordnete Gehäuse als ein sich diffusorförmig erweiterndes Ringgehäuse ausgebildet ist, wobei das Gehäuse als ein Kurzdiffusor (1) ausgebildet ist, dass Verbindungselemente (15, 16) den Kurzdiffusor (1) mit einer in Strömungsrichtung nachgeordneten und strömungsleitenden Generatorverkleidung (5) verbinden, wobei die Generatorverkleidung (5) in einem hinter einer Ebene der Austrittsöffnung (14) des Kurzdiffusors (1) befindlichen freien Raum des Fließgewässers angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einem Lagerbereich (4) des Propellers (3) und in Abhängigkeit von einer am Lagerbereich (4) beginnenden Länge (LG) der Generatorverkleidung (5) diese einen zunehmenden Gehäusedurchmesser aufweist.
Patent DE-102010021607-B4 (DE)
Title: Kontaktzustandsschätzung für Roboterhände mit mehreren Fingern unter Verwendung von Partikel-Filtern
Inventor: PLATT JUN ROBERT J
IPC: B25J9/18
Filed: 2010-05-26
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines Kontaktzustands zwischen einer Roboterhand und einem von der Roboterhand berührten Objekt unter Verwendung einer Partikel-Filterungs-Technik, wobei das Verfahren ein Bewegungsmodell und ein Messungsmodell umfasst, wobei das Messungsmodell bereitgestellt wird, um die Beziehung zwischen Messungen und dem Kontaktzustand zu beschreiben, wobei die Messungen eine Kontaktposition, -geschwindigkeit und -kraft umfassen und der Kontaktzustand eine Hand-Objekt-Position, eine Hand-Objekt-Orientierung oder eine Objektgestalt umfasst; wobei das Bewegungsmodell die Bewegung der Roboterhand charakterisiert, während sie sich relativ zum Objekt bewegt; und wobei das Messungsmodell in Verbindung mit dem Bewegungsmodell verwendet wird, um die Wahrscheinlichkeit der gegebenen Kontaktzustände zu schätzen.
Patent DE-102010022576-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Messen eines Magnetfeldes sowie Verfahren zum Bestimmen eines Winkels eines Magnetfeldes
Inventor: BÄCHER DIETER
IPC: G01R33/06
Filed: 2010-06-02
Granted: 2015-08-06
Abstract: Sensorvorrichtung (1) zum Messen eines Magnetfeldes, umfassend, – eine Magnetsignalquelle (4) zur Erzeugung des Magnetfeldes, – zwei Halbleitersensoren (2a, 2b) zum Messen der magnetischen Feldstärke, die Halbleitersensoren (2a, 2b) jeweils auf einem Substratkörper (1a, 1b) zentrisch angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Substratkörper (1a, 1b) im Wesentlichen über jeweils eine ihrer Begrenzungsflächen (3a, 3b) aneinander liegend angeordnet sind, und – die Magnetsignalquelle (4) symmetrisch bezüglich der von den aneinander liegenden Begrenzungsflächen (3a, 3b) gebildeten Achse angeordnet ist und – Kompensationsmittel (5, 6, 7, 8, 9) zur arithmetischen Kompensation der Fehlausrichtung (Ax1, Ax2) zwischen der Magnetsignalquelle (4) und dem jeweiligen Halbleitersensor (2a, 2b) vorgesehen sind.
Patent DE-102010029669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich eines Messwertversatzes
Inventor: BARTHOLOMEYCZIK JULIAN
IPC: G01C17/38
Filed: 2010-06-02
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren (300, 400) zur Bestimmung eines Versatzes von Messwerten eines mehrachsigen Richtungssensors (110) durch ein überlagertes Signal, folgende Schritte umfassend:- Aufnehmen (305) einer Vielzahl von mehrachsigen Messwerten;- Bestimmen (320, 460) einer geometrischen Figur (215, 225) als Annäherung an die Vielzahl von mehrachsigen Messwerten;- Zuordnen (430) eines aufgenommenen Messwerts zu einer von mehreren vorbestimmten Gruppen;- Verwerfen des Messwerts, falls der dem Messwert zugeordneten Gruppe bereits eine vorbestimmte Anzahl Messwerte zugeordnet ist; und - Bestimmen (320, 460) des Versatzes der Messwerte auf der Basis eines Versatzes der Figur (215, 225) gegenüber einer störungsfreien Lage der Figur (215, 225), wobei nach dem Bestimmen (320, 460) des Versatzes weitere Messwerte (305, 415) aufgenommen und den Gruppen zugeordnet werden und der Versatz (320, 460) aktualisiert wird, und wobei nach dem Bestimmen (320, 460) des Versatzes folgender weiterer Schritt durchgeführt wird:- Anpassen (410) wenigstens eines von der Anzahl der Gruppen auf einer der Messachsen, der Anzahl der vorbestimmten Messwerte pro Gruppe und der vorbestimmten Anzahl der Gruppen mit zugeordneten Messwerten.
Patent DE-102010035116-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Kommunikation zwischen einer Antenneneinrichtung und Transpondern
Inventor: FUHR GÜNTER
IPC: H04B15/00
Filed: 2010-08-23
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Antenneneinrichtung (1) und einer Vielzahl von Transpondern (2), mit dem Schritt – Betätigung der Antenneneinrichtung (1), um eine elektromagnetische Wechselwirkung mit den Transpondern (2) zu bilden, gekennzeichnet durch die Schritte – Bereitstellung einer Vielzahl von Abschirmspulen (4), die jeweils an einem der Transponder (2) angeordnet sind, und – Bildung eines elektrischen Kurzschluss an mindestens einer der Abschirmspulen (4), so dass die elektromagnetische Wechselwirkung mit dem mindestens einen Transponder (2) unterdrückt wird, an dem die mindestens eine kurzgeschlossene Abschirmspule (4) angeordnet ist, wobei – mindestens ein Transponder (2) ausgewählt wird, für den die elektromagnetische Wechselwirkung mit der Antenneneinrichtung (1) unbeeinflusst bleiben soll, und – die Bildung des elektrischen Kurzschluss an allen Abschirmspulen (4) mit Ausnahme von mindestens einer ausgewählten Abschirmspule (4) vorgesehen ist, die an dem mindestens einen ausgewählten Transponder (2) angeordnet ist.
Patent DE-102010040650-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung der Beleuchtung eines Fahrzeugs bei uneinsichtigen Kurven
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60Q1/06
Filed: 2010-09-13
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Beleuchtung (14), insbesondere von Scheinwerfern, für ein Fahrzeug (13)- mit einem ersten Schritt,- in dem eine voraus liegend befindliche Kurve (11) erkannt wird,- deren Einsichtigkeit, anhand von Daten einer Datenbank, insbesondere eines Navigationssystems, oder anhand von Daten, die durch ein fahrzeuggebundenes System in früheren Vorbeifahrten an derselben Stelle gewonnen wurden, ermittelt wird, wobei die Daten Satelliten-, Luft- oder Straßenbilder beinhalten oder aus solchen generiert wurden, wobei die Einsichtigkeit durch Interpretation von Daten gewonnen wird, insbesondere aus Daten über die Topografie, Bebauung, Landschaft, Bewuchs, Unfälle (12),- wobei die Einsichtigkeit die Möglichkeit einer Blendung, insbesondere von anderen Verkehrsteilnehmern, insbesondere von Gegenverkehr (15), repräsentiert und- einem zweiten Schritt,- der Einstellung der Beleuchtung zwischen einer möglichst geringen Blendung und einer möglichst guten Ausleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass- die Einstellung abhängig von der Einsichtigkeit vorgenommen wird.
Patent DE-102010046204-B4 (DE)
Title: Leuchtweitenregelungsvorrichtung, Verfahren zur Leuchtweitenregelung und Kraftfahrzeug
Inventor: MAYER WERNER
IPC: G01M17/007
Filed: 2010-09-21
Granted: 2021-03-11
Abstract: Leuchtweitenregelungsvorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1) zur Einstellung der Leuchtweite wenigstens eines Scheinwerfers (2) über ein ein Potentiometer (7) umfassendes Bedienelement (8), wobei aus der aktuellen Stellung des Potentiometers (7) eine Stellgröße für ein Stellglied (3) des Scheinwerfers (2) ermittelbar ist, wobei ein zum Auslesen der Einstellung des Potentiometers (7) ausgebildetes Steuergerät (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (6) zur Ermittlung der Stellgröße unter Berücksichtigung einer in dem Steuergerät (6) abgelegten Kennlinie (17) ausgebildet ist, wobei das Steuergerät (6), insbesondere über eine in dem Steuergerät (6) vorgesehene Messvorrichtung (20), zur Ermittlung der Versorgungsspannung des Stellglieds (3) ausgebildet ist, wobei ein aus der Kennlinie (17) ermittelter, einen Prozentwert der Versorgungsspannung als Stellgröße angebender Stellwert über ein Multiplikationsglied (21) zur Ermittlung der Stellgröße als Produkt der gemessenen Versorgungsspannung mit dem Stellwert geführt wird.
Patent DE-102011000330-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Aufroller mit automatischer Wiederaufwicklung für Kabel, Schläuche und dergleichen und Aufroller mit automatischer Wiederaufwicklung für Kabel, Schläuche und dergleichen mit derartiger Vorrichtung
Inventor: CARBONE MATTEO
IPC: B65H75/34
Filed: 2011-01-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (10) für Aufroller mit Mitteln zum automatischen Wiederaufwickeln für Kabel, Schläuche und dergleichen, wobei die Sicherheitsvorrichtung (10) Mittel (11) zum Übertragen und Vermindern der Drehbewegung von einer Drehwelle (12) einer Strangtragespule (13) eines Aufrollers (14) zu mindestens einem Paar von Bremsbacke (15, 15a) umfassen, die drehbar im Inneren einer entsprechenden Bremstrommel (16) angeordnet ist, wobei die Bremstrommel (16) feststehend in einem Trage- und Schutzgehäuse (18) für die Mittel (11) zum Übertragen und Vermindern der Drehbewegung ausgebildet ist und das mindestens eine Paar von Bremsbacken (15, 15a) durch die Zentrifugalkraft, die während der von den Mitteln zum automatischen Wiederaufwickeln erzeugten Drehung entsteht, in der Lage ist, sich aus einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung zu bewegen, in der eine entsprechende Reibfläche (20) gegen die Innenfläche (21) der Bremstrommel (16) gedrückt ist, wobei jede Bremsbacke (15, 15a) durch ein erstes Ende (22) an einem entsprechenden Zapfen (23) angelenkt ist, der Zapfen (23) mit einem Drehkörper (24) fest verbunden ist, der von den Mitteln (11) zum Übertragen und Vermindern der Drehbewegung in Drehung versetzt ist, wobei die Drehachsen des Zapfens (23) und des Drehkörpers (24) parallel sind.
Patent DE-102011003998-B4 (DE)
Title: Stromsensor, der eine gesinterte Metallschicht umfasst
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/04
Filed: 2011-02-11
Granted: 2019-07-25
Abstract: Integrierte Schaltung, die folgende Merkmale aufweist:
 einen Halbleiterchip (122), der einen ersten Magnetfeldsensor (124) aufweist;
 eine Isoliermaterialschicht (128), die über dem ersten Magnetfeldsensor (124) auf dem Halbleiterchip (122) aufgebracht ist; und
 eine gesinterte Metallschicht (130), die über der Isoliermaterialschicht (128) auf dem Halbleiterchip (122) gebildet ist,
 wobei der erste Magnetfeldsensor (124) konfiguriert ist, um ein Magnetfeld zu erfassen, dass durch einen Strom erzeugt wird, der durch die gesinterte Metallschicht (130) fließt.
Patent DE-102011016798-B4 (DE)
Title: Tür mit einem Sperranzeigerarm
Inventor: MAZUR LORIN A
IPC: E05B41/00
Filed: 2011-04-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Tür, insbesondere Fahrzeugtür, mit einem Verriegelungsmechanismus (18), einem Sperranzeigerarm (120), einem inneren Blech (12) und einem äußeren Blech (14), wobei der Sperranzeigerarm (120) umfasst:einen Stangenabschnitt (122), der an einem ersten Ende (124) mit dem Verriegelungsmechanismus (18) verbunden ist und einen Federbereich (130) aufweist, der ausgebildet ist, um den Stangenabschnitt (122) gegen das innere Blech (12) und/oder das äußere Blech (14) vorzuspannen; undeinen Knopfabschnitt (128) an einem zweiten Ende (126) des Stangenabschnitts (122) dem ersten Ende (124) gegenüberliegend, wobei der Knopfabschnitt (128) aus einer einteiligen Struktur mit dem Stangenabschnitt (122) gebildet ist.
Patent DE-102011052377-B4 (DE)
Title: Hinderniserkennungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HORIKAWA KENICHIROU
IPC: G01S15/87
Filed: 2011-08-02
Granted: 2022-06-30
Abstract: Hinderniserkennungsvorrichtung (1) für Fahrzeuge, mit:einer Mehrzahl von Hinderniserkennungssensoren (10), die an unterschiedlichen Stellen eines Fahrzeugs befestigt sind, wobei jeder der Hinderniserkennungssensoren (10) konfiguriert ist, um eine Ultraschallwelle zu senden, eine reflektierte Version der Ultraschallwelle zu empfangen, und ein Erkennungssignal, dass die reflektierte Version, die empfangen wurde, angibt, auszugeben;einer Abstandsberechnungseinrichtung, um basierend auf dem Erkennungssignal für jeden der Hinderniserkennungssensoren (10) einen Abstand zu einem erkannten Hindernis als einen Hindernisabstand zu berechnen;einer Sprachwarnvorrichtung (33), um durch Sprache Informationen, die eine Richtung, in der das erkannte Hindernis anwesend ist, angeben, auszugeben (S5; S102, S104), wenn der Hindernisabstand kleiner als ein vorbestimmter Abstand ist (S3);einer Steuereinrichtung (28), um die Sprachwarnvorrichtung (33) zu steuern; undeiner Speichereinrichtung (28c), um den Hindernisabstand, der durch die Abstandsberechnungseinrichtung berechnet wird, zusammen mit Identifikationsinformationen zu speichern (S12, S15), die den Hinderniserkennungssensor (10), der das Erkennungssignal, basierend auf dem der Hindernisabstand berechnet wurde, ausgegeben hat, identifizieren, wobeidie Steuereinrichtung (28) konfiguriert ist, um die Sprachwarnvorrichtung (33) derart zu steuern, dass, wenn zwei oder mehr der Hinderniserkennungssensoren (10) Hindernisse in Folge erkannt haben (S14; S101, S103), Sprachnachrichten, die Richtungen, in denen die erkannten Hindernisse jeweils anwesend sind, angeben, in Folge in einer aufsteigenden Reihenfolge eines Werts des Hindernisabstands ausgegeben werden (S16; 102, 104), undbei der die Steuereinrichtung (28) konfiguriert ist, um die Sprachwarnvorrichtung (33) derart zu steuern, dass, wenn zwei oder mehr der Hinderniserkennungssensoren (10) Hindernisse in Folge erkannt haben, ein einleitender Ton, der angibt, dass zwei oder mehr Hindernisse erkannt wurden, ausgegeben wird (S17), bevor die Sprachnachrichten ausgegeben werden.
Patent DE-102011083573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-09-28
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (56, 146) eines Kraftfahrzeugs (54, 144), wobei zum Starten des Verbrennungsmotors (56, 146) aus einem Segelbetrieb (120) ein Zielzylinder des Verbrennungsmotors (56, 146) bestimmt wird, der sich in einem ausgewählten Arbeitstakt befindet und in den zum Starten Kraftstoff eingespritzt wird, und wobei eine Kupplung (58, 110, 150) zwischen dem Verbrennungsmotor (56, 146) und einem Getriebe (60, 152) des Kraftfahrzeugs (54, 144) geschlossen wird.
Patent DE-102011088269-B4 (DE)
Title: Aufschmelzelement und Verfahren zum Herstellen eines Aufschmelzelementes
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/20
Filed: 2011-12-12
Granted: 2020-06-04
Abstract: Aufschmelzelement, umfassend eine Substratschicht, die ein Polymergemisch aus Polyamidimid und Polybenzimidazol enthält;eine Zwischenschicht, die auf der Substratschicht aufgebracht ist; undeine Trennschicht, die auf der Zwischenschicht aufgebracht ist.
Patent DE-102011103235-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Digital/Analog-Umsetzer mit Schutz für Niederspannungseinrichtungen
Inventor: MCMAHILL DANIEL R
IPC: H03M1/66
Filed: 2011-06-03
Granted: 2020-11-19
Abstract: System, umfassend:einen Digital/Analog-Umsetzer (DAC), umfassend:einen ersten DAC-Kern, der eine erste Ausgabe erzeugt;einen zweiten DAC-Kern, der eine zweite Ausgabe erzeugt; undeinen Butterfly Switch, der Schalttransistoren enthält, wobei der Butterfly Switch die erste Ausgabe und die zweite Ausgabe selektiv mit einer Ausgabestufe des DAC verbindet undein Gatetreibermodul, das eine Schutzvorspannung erzeugt, welche die Schalttransistoren so beeinflusst, dass sie in einem geschützten Modus arbeiten, wenn eine Ausgabe einer Stromversorgung, einer Vorspannungsschaltung und eines mit dem DAC verbundenen Taktgenerators nicht innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt,wobei die Schutzvorspannung gleichzeitig mit einer Versorgungsspannung der Ausgabestufe ausgegeben wird.
Patent DE-102011111265-B4 (DE)
Title: Verbundverschlusssystem
Inventor: CHARNESKY SCOTT P
IPC: B60K11/08
Filed: 2011-08-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verbundverschlusssystem (10), welches umfasst:eine erste Verschlussanordnung (12) mit zumindest einer Luftklappe (16), die so schaltbar ist, dass sie die erste Verschlussanordnung (12) selektiv öffnet und schließt;eine zweite Verschlussanordnung (20), die entfernt von der ersten Verschlussanordnung (12) angeordnet ist und zumindest eine Luftklappe (24) aufweist, die so schaltbar ist, dass sie die zweite Verschlussanordnung (20) selektiv öffnet und schließt;einen Mechanismus (18), der funktional mit der ersten Verschlussanordnung (12) verbunden und so ausgelegt ist, dass er die erste Verschlussanordnung (12) zwischen einer vollständig geöffneten und einer vollständig geschlossenen Stellung sowie einschließlich dieser betätigt;ein Antriebselement (27) in Form eines drehmomentübertragenden Seils, welches funktional mit dem Mechanismus (18) verbunden ist; undeine Zahnradantriebsanordnung (26), welche funktional das Antriebselement (27) mit der zweiten Verschlussanordnung (20) verbindet,wobei das Antriebselement (27) und die Zahnradantriebsanordnung (26) die erste Verschlussanordnung (12) und die zweite Verschlussanordnung (20) funktional miteinander verbinden und die Betätigung der ersten und der zweiten Verschlussanordnung (12, 20) automatisch miteinander koordinieren, undwobei der Mechanismus (18) so ausgelegt ist, dass er die zweite Verschlussanordnung (20) mittels des Antriebselements (27) und der Zahnradantriebsanordnung (26) zwischen einer vollständig geöffneten und einer vollständig geschlossenen Stellung sowie einschließlich dieser betätigt, undwobei das Antriebselement (27) und die Zahnradantriebsanordnung (26) dann, wenn der Mechanismus (18) die erste Verschlussanordnung (12) in einer vorbestimmten Richtung zwischen der vollständig geöffneten und der vollständig geschlossenen Stellung betätigt, die zweite Verschlussanordnung (20) in einer Richtung betätigt, die der vorbestimmten Richtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102011113046-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Ventil
Inventor: BURMESTER JENS
IPC: F16K1/44
Filed: 2011-09-10
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit für ein Ventil, das wenigstens ein translatorisch oder rotativ bewegbares Schließglied (4) aufweist, welches in der Schließstellung des Ventils (100; 110, 120, 130, 140) das Überströmen von Fluiden von einem Ventilgehäuseteil (2a, 2b) in einen anderen (2b, 2a) durch eine diese Ventilgehäuseteile eines Ventilgehäuses (2) miteinander verbindende Verbindungsöffnung (2c) verhindert, mit einer an dem wenigstens einen Schließglied (4) befestigten Verstellstange (4a), die aus dem Ventilgehäuse (2) dichtend herausgeführt ist und an der wenigstens ein erster Antriebskolben (54) eines am Ventilgehäuse (2) angeordneten Antriebs (50) angreift zur Erzeugung der translatorischen Verschiebe- oder Rotationsbewegung des wenigstens einen Schließglieds (4), mit dem Antrieb (50), der den wenigstens einen gegen die Kraft wenigstens einer Feder (64) und bei Beaufschlagung mit einem Druckmittel (D) verschieblichen ersten Antriebskolben (54) aufweist, und mit der an dem Antrieb (50) angeordneten Steuereinheit (70) zur Steuerung der translatorischen Verschiebe- oder Rotationsbewegung des wenigstens einen Schließglieds (4), wobei die Steuereinheit (70) mit wenigstens einem Pilotventil zur Steuerung (80.1) des Druckmittels (D) und/oder mit wenigstens einem Mittel zur Stellungserfassung oder Wegmessung (90.1) der wenigstens einen Verstellstange (4a) ausgestattet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steuereinheit für ein Ventil der gattungsgemäßen Art derart weiterzuentwickeln, dass ihre Anordnung am Antrieb sich auf dessen Bauhöhe, gemessen in seiner axialen Erstreckungsrichtung, nicht auswirkt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Steuereinheit (70) im axialen Erstreckungsbereich des Antriebs (50) einen radial außenseitigen Teil desselben bildet.