baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Querführungsregelung eines Fahrzeuges
Inventor: SAUER ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Querführungsregelung eines Fahrzeuges umfassend einen Gierratenregler und ein Fahrzeug-Lenksystem,- Wobei der Gierratenregler laufend eine die Fahrzeuggierbewegung repräsentierende Ist-Gierrate erfasst und mit einer Soll-Gierrate vorgegeben durch eine modellbezogene Vorsteuerung abgleicht,- wobei bei Erfassen einer Störgröße in Form von einer Abweichung von der erfassten Ist-Gierrate zu der Soll-Gierrate ein der unerwünschten Gierbewegung entgegengesetzter Reglereingriff des Gierratenreglers zur Störgrößenkompensation erfolgt,- wobei dem Gierratenregler durch einen Begrenzer ein initialer Störgrößen-Regelbereich mit Reglergrenzen vorgegeben wird, innerhalb welchem der Gierratenregler regeln kann,- wobei die Reglergrenzen des Regelbereichs in Abhängigkeit einer identifizierten dauerhaften Störgröße verändert werden.
Patent DE-102021115630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mobilen Vorrichtung
Inventor: MARTIN CHRISTIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung umfasst ein System und ein Verfahren zum Absolvieren autonomer Navigationsaufgaben, darunter die Erstellung und Ausrichtung von elektronischen Karten, bspw. solchen, die Bodenunebenheiten umfassen, welche autonom kartiert und bei der Bewegungsplanung des Systems Berücksichtigung finden. Ebenfalls umfasst wird die Ausrichtung von Karten relativ zu einem Koordinatensystem. Weiterhin umfasst die Erfindung das Navigieren des Systems unter Berücksichtigung von Engstellen, aus denen sich das System wiederum selbst befreien kann.
Patent DE-102021115903-A1 (DE)
Title: Vorspannung eines Flachglases durch Erzeugung eines Gradienten in der oberflächlichen Zusammensetzung
Inventor: FOTHERINGHAM ULRICH
IPC: C03B18/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Glasartikel, insbesondere Flachgläser, bei denen das oberflächliche Material durch eine gezielte Prozeßführung Gradientenmaterialeigenschaften hat, die wiederum zu einer Druckvorspannung der Oberfläche führen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der Glasartikel sowie deren Verwendung.
Patent DE-102021117010-A1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung zur Führung einer Leitung
Inventor: KRäMER NORBERT
IPC: H02G3/22
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsdurchführung (1) zur Führung einer Leitung durch ein Raumbegrenzungselement (2), umfassend einen Grundkörper (3), wobei der Grundkörper (3) von einer Ausnehmung (4) durchdrungen ist, die umlaufend von dem Grundkörper (3) eingefasst ist. Um die Schallübertragung zu verringern ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der Grundkörper (3) an einer inneren Mantelfläche (5) am Übergang zur Ausnehmung (4) eine Vielzahl von radial nach innen vorstehenden, umlaufenden, in Richtung einer Längsachse (6) der Ausnehmung (4) in Reihe hintereinander angeordneten Innenrippen (7) aufweist, wobei jeweils benachbarte Innenrippen (7) gemeinsam eine innere Ringnut (8) begrenzen.
Patent DE-102021118198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einsetzen eines Inserts sowie Fertigungsanordnung und Insert hierzu
Inventor: WOLFF JOHANNES
IPC: F16B11/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten klebenden Einsetzen mindestens eines Inserts in eine Bauteilstruktur, wobei zunächst- eine Bauteilstruktur mit wenigstens einer Insertöffnung bereitgestellt wird,- wenigstens ein Insert derart bereitgestellt wird, dass das Insert eine obere Deckschicht und eine untere Deckschicht und einen sich dazwischen erstreckenden Insertkern hat, der eine Verteilungsanordnung mit mindestens einem Verteilungskanal aufweist, der eine Mehrzahl von um den Insertkern herum verteilten Austrittspunkten zwischen der oberen und der unteren Deckschicht hat und mit einem in der oberen Deckschicht vorgesehenen Einfüllöffnung verbunden ist, und- eine Setzvorrichtung zum automatisierten klebenden Einsetzen des Inserts in die Insertöffnung der Bauteilstruktur bereitgestellt wird; mit den Schritten:- Ausrichten der Setzvorrichtung und der Bauteilstruktur relativ zueinander in eine Setzposition;- Einschieben des Inserts in die Insertöffnung der Bauteilstruktur mittels der Setzvorrichtung, indem eine Setzkraft auf das einzusetzende Insert durch die Setzvorrichtung in Richtung Bauteilstruktur ausgeübt wird, bis das Insert in einer eingesetzten Position in der Insertöffnung der Bauteilstruktur eingeschoben ist, sodass zwischen dem Insertkern des Inserts und der Bauteilstruktur ein ausfüllbarer Hohlraum gebildet wird, und- Befüllen des gebildeten Hohlraumes mit einem Klebstoff, indem mittels der Setzvorrichtung der Klebstoff in die Einfüllöffnung gedrückt wird, sodass sich der Klebstoff in dem mindestens einen Verteilungskanal der Verteilungsanordnung verteilt und aus den Austrittspunkten des Verteilungskanals herausgedrückt wird, um den Hohlraum mit Klebstoff zu befüllen.
Patent DE-102021125389-A1 (DE)
Title: Kopplungselement und Verwendung eines solchen sowie Verfahren zur Einstellung der Dosentiefe
Inventor: MASLOW STEFAN
IPC: H02G3/12
Filed: 2021-09-30
Abstract: Zu dem Zweck, ein Kopplungselement 1 zum Ankoppeln an eine Dose 4 der Gebäudeinstallationstechnik zu schaffen, das eine einfache und passgenaue Einstellung der Dosentiefe ermöglicht, um beispielsweise bei einem nachträglich geänderten Wandaufbau, beispielweise nachträglich aufgebrauchten Fliesen, Steinplatten (Spritzschutz), Dämmung oder einer Trockenbauebene das erforderliche Dosentiefenmaß zur Festlegung von elektrischen Geräten bereitstellen zu können, wird ein Kopplungselement 1 zum Ankoppeln an eine Dose 4 der Gebäudeinstallationstechnik, insbesondere einer Unterputzdose, zur Festlegung von elektrischen Geräten, insbesondere Steckdosen oder Schaltern, in der Dose 4, mit einem freien Ende vorgeschlagen, wobei das Kopplungselement 1 so an das freie Ende der Dose 4 angekoppelt ist, dass die Dosentiefe der Dose 4 stufenlos einstellbar ist
Patent DE-102021129068-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verfüllung und Entsorgung ascheartiger Verbrennungsprodukte in Silofahrzeugen
Inventor: BAHLS FLORIAN
IPC: B65G65/30
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verfüllung ascheartiger Verbrennungsprodukte, umfassend mindestens einen Schritt, bei dem die ascheartigen Verbrennungsprodukte aus einem Durchsaugsilo in ein Silofahrzeug verfüllt werden. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere besagtes Verfahren wobei die Verfüllung aus besagtem Durchsaugsilo in ein Silofahrzeug mit Hilfe eines Förderwerks erfolgt. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Durchsaugsilo, umfassend mindestens einen Silobehälter, einen Saugeinlass und einen Auslass. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Durchsaugsilo, wobei besagter Silobehälter mindestens einen Saugraum und mindestens einen Vorratsraum umfasst, und wobei der mindestens eine Saugraum und der mindestens eine Vorratsraum durch einen Schieber voneinander getrennt werden können. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines Förderwerks in einem Verfahren zur Verfüllung ascheartiger Verbrennungsprodukte in ein Silofahrzeug (Fig. 4).
Patent DE-102021133660-A1 (DE)
Title: Elektrische Terminals mit versetzten Substrat-Steckabschnitten
Inventor: PRICE MATTHEW G
IPC: H01R12/72
Filed: 2021-12-17
Abstract: Ein elektrisches Terminal (10, 110, 210, 310) zur Verwendung mit einem elektrischen Verbinder, der ein Gehäuse (40) zur Aufnahme der elektrischen Terminals (10, 110, 210, 310) darin umfasst. Die elektrischen Terminals (10, 110, 210, 310) weisen Übergangsabschnitte (14) und mit dem Substrat zusammenpassende Steckabschnitte (16, 116, 216, 316) auf. Die Übergangsabschnitte (14) erstrecken sich von einer Rückfläche (42) des Gehäuses (40). Die mit dem Substrat zusammenpassenden Steckabschnitte (16, 116, 216, 316) erstrecken sich von den Übergangsabschnitten (14). Die Substrat-Steckabschnitte (16, 116, 216, 316) weisen Substrateingriffsenden (126) auf, die zum Einsetzen in Öffnungen (28) eines Substrats konfiguriert sind. An den Substrat-Steckabschnitten (16, 116, 216, 316) sind Schultern (32, 132, 232, 332) bereitgestellt. Die Schultern (32, 132, 232, 332) liegen in einer anderen Ebene als eine Längsachse der Übergangsabschnitte (14). Wobei die mit dem Zusammenstecken der elektrischen Terminals (10, 110, 210, 310) mit dem Substrat verbundenen Kräfte über die Schultern (32, 132, 232, 332) auf ein Einsetzwerkzeug (50) übertragen werden, das dazu dient, die Terminals (10, 110, 210, 310) in die Öffnungen (28) zu bewegen.
Patent DE-102021134271-A1 (DE)
Title: Öldämpfer und Schleuderprüfstand mit einem solchen
Inventor: BINSACK VOLKER
IPC: G01M7/04
Filed: 2021-12-22
Abstract: Bei einem Öldämpfer (1) ist eine einer ölgefüllte, als Hohlkammer gestaltete Innenölkammer (2) vorgesehen, mit einer mit der Innenölkammer (2) über zumindest einen Durchgang (3) verbundenen und ebenfalls Öl umfassenden Außenölkammer (5), mit einer zumindest den einen Durchgänge (3) und die Innenölkammer (2) durchragenden, in ihrer Längsrichtung beweglichen und mit einem zu dämpfenden Gegenstand (16) verbindbaren Kolbenstange (7) und mit einem an der Kolbenstange (7) festgelegtem Kolben (11), der die Innenölkammer (2) in zwei Innenölkammerteile (12) mit zumindest einem in diesen angeordnetem Durchgang (3) teilt. Die Innenölkammerteile (12) sind über zumindest ein Öldurchlassmittel (13) fluidisch miteinander verbunden. In dem zumindest einem Durchgang (3) ist ein nicht gegenüber der Innenölkammer (2) abgedichtetes Wellenführungselement (14) angeordnet, so dass Öl aus der Innenölkammer (2) in die Außenölkammer (5) strömen kann .
Patent DE-102021200348-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes verfahren zum trainieren eines computervisionsmodells
Inventor: GLADISCH CHRISTOPH
IPC: G06V10/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Computervision befasst sich damit, wie Computer automatisch höheres Verstehen aus digitalen Bildern oder Videos gewinnen können. Computervisionssysteme finden in zunehmendem Ausmaß Anwendung im Automobil- oder Roboterfahrzeugbereich. Die Überprüfung solcher Systeme ist jedoch eine komplizierte Aufgabe. Die vorliegende Patentschrift bespricht ein computerimplementiertes Verfahren (100) zum Trainieren eines Computervisionsmodells (16) zum Charakterisieren von Elementen beobachteter Szenen (110), die unter Verwenden visueller Parameter parametrisiert sind. Während des iterativen Trainings des Computervisionsmodells werden die latenten Variablen des Computervisionsmodells basierend auf einer (globalen) Sensitivitätsanalyse, die verwendet wird, um die Wirkung visueller Parameter auf das Computervisionsmodell einzustufen, abgeändert.
Patent DE-102021201382-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem und Verfahren zum Flottenmanagement
Inventor: BEBETI MIGEN
IPC: B60L53/56
Filed: 2021-02-15
Abstract: Batteriemanagementsystem (2) zum Flottenmanagement, welches eine Steuereinrichtung (8), zumindest eine Ladesäule (12) und eine kommunikative Verbindung (10) zumindest zwischen jedem Elektrofahrzeug (4; 6) einer Flotte aus mindestens zwei batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen (4, 6) und der Steuereinrichtung (8) und zwischen der Steuereinrichtung (8) und der zumindest einen Ladesäule (12) aufweist, wobei jedes Elektrofahrzeug (4; 6) Information zumindest bezüglich eines Ladezustands einer Batterie des jeweiligen Elektrofahrzeugs (4; 6) an die Steuereinrichtung (8) sendet und die zumindest eine Ladesäule (12) Information zumindest bezüglich einer Ladeverfügbarkeit der zumindest einen Ladesäule (12) an die Steuereinrichtung (8) sendet, wobei die Steuereinrichtung (8) eingerichtet ist, jedem Elektrofahrzeug (4; 6) der Flotte Information zumindest bezüglich eines Aufladezeitpunkts der Batterie des Elektrofahrzeugs (4; 6) an der zumindest einen Ladesäule (12) in Abhängigkeit der Information von zumindest einem Elektrofahrzeug (4; 6) und in Abhängigkeit der Information von der zumindest einen Ladesäule (12) zuzuweisen. Ferner ein Verfahren zum Flottenmanagement mittels eines Batteriemanagementsystems (2).
Patent DE-102021201476-A1 (DE)
Title: Gehäuse umfassend mindestens einen Kanal zum Führen eines Kältemittels sowie Verfahren zum Herstellen eines entsprechenden Gehäuses
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F25B41/40
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) umfassend mindestens einen Kanal (11) zum Führen eines Kältemittels, wobei der mindestens eine Kanal (11) eine keramische Verkleidung (13) aufweist.
Patent DE-102021204416-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einer Klimatisierungsvorrichtung mit spezifischer Verstellung zwischen einer Schale und einem Aufsatz, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: BALDAUF SIEGFRIED
IPC: F25D25/02
Filed: 2021-05-03
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel und mit einer Klimatisierungsvorrichtung (23), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') durchführbar ist, und mit einem zur Schale (10) separaten Wandaufsatz (17), der auf der Schale (10) von oben aufsetzbar ist, wobei die Klimatisierungsvorrichtung (23) eine Hubvorrichtung (24) aufweist, mit welcher der Wandaufsatz (17) relativ zur Schale (10) in Höhenrichtung (y) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') bewegbar angeordnet ist, so dass in einer Lüftungsstellung der Klimatisierungsvorrichtung (23) zwischen der Schale (10) und dem Wandaufsatz (17) ein Lüftungsspalt (38) gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102021205683-A1 (DE)
Title: Wärmestabile, Polyacrylat-freie kosmetische Zubereitung
Inventor: SCHLENKER DAVID
IPC: A61Q17/04
Filed: 2021-06-04
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltenda) Hydroxypropylmethylcellulose,b) Xanthangummi undc) hydriertes Rapsöl, welches frei ist von Tripalmitinsäureglycerinester, wobei die Zubereitung frei ist von Basis von Polyacrylaten, Carbomeren und Polyvinylpyrrolidonen.
Patent DE-102021206154-A1 (DE)
Title: Dichtsteg-befestigungsvorrichtung und dichtsteg-befestigungsverfahren
Inventor: SEGAWA KIYOSHI
IPC: F02C7/28
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine Dichtsteg-Befestigungsvorrichtung kann einen Dichtsteg an einem Rotor in einer kürzeren Zeitdauer befestigen, um Variationen der Herausziehstärke des Dichtstegs zu minimieren.In der Dichtsteg-Befestigungsvorrichtung, die den Dichtsteg in einer im äußeren Umfang des Rotors einer Rotationsmaschine definierten Dichtnut befestigt und einen Spindelstock zum Aufsetzen eines Rotors, eine entlang einer Z-Achse bewegliche Z-Stufe, eine entlang einer X-Achse bewegliche X-Stufe, einen auf der X-Stufe abgestützten Werkzeugspanner und ein auf dem Werkzeugspanner montiertes und einen Schaft und eine Druckwalze montiertes Stemmeisen umfasst, wird, während die Druckwalze gegen einen eingesetzten Verstemmungsdraht zusammen mit dem Verstemmungsdraht in der Dichtnut im Rotor, der auf den Spindelstock gesetzt ist, gehalten wird, der Spindelstock betätigt wird, um den Rotor zu drehen, wodurch der Verstemmungsdraht verstemmt wird, um den Dichtsteg am Rotor zu befestigen.
Patent DE-102021206659-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze mit verbesserten Zündeigenschaften
Inventor: STEIDTEN THOMAS
IPC: H01T13/54
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze, umfassend ein Gehäuse (4) mit einem Außengewinde (70) mit einem Gewindeanfang (70a), eine Mittelelektrode (2) und eine Masseelektrode (3), wobei die Mittelelektrode (2) und die Masseelektrode (3) in einer Vorkammer (2) angeordnet sind, und eine Kappe (3), welche die Vorkammer (2) in Richtung eines Brennraums (5) verschließt, wobei im Gehäuse (4) Durchgangsöffnungen (58) für eine Verbindung zwischen der Vorkammer (2) und einer Außenseite der Vorkammerzündkerze ausgebildet sind.
Patent DE-102021207706-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine Kurbelwelleneinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anschlussvorrichtung
Inventor: HILGER FRANK
IPC: F16C3/12
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (2) für eine Kurbelwelleneinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Kurbelwelle (6), die an einem Ende einen um eine Drehachse (8) drehbaren Aufnahmeabschnitt (10) umfasst, mit mindestens einer unmittelbar oder mittelbar am Aufnahmeabschnitt (10) anliegenden Kraftübertragungseinheit (12), durch die ein Drehmoment der Kurbelwelle (6) auf ein quer zur Drehachse (8) bewegbares Kraftempfangselement übertragbar ist, und mit mindestens einem mittelbar oder unmittelbar an der Kraftübertragungseinheit (12) anliegenden Nabenelement (14), durch das die Kraftübertragungseinheit (12) in Richtung Aufnahmeabschnitt (10) spannbar ist, wobei zwischen der Kraftübertragungseinheit (12) und dem Aufnahmeabschnitt (10) der Kurbelwelle (6) und/oder zwischen der Kraftübertragungseinheit (12) und dem Nabenelement (14) bezüglich einer Drehrichtung der Drehachse (8) mindestens ein Formschluss gebildet ist.
Patent DE-102021208586-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Radarvorrichtung
Inventor: MICHEV ROSSEN
IPC: G01S13/32
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung stellt eine Radarvorrichtung bereit, mit einem digitalen Signalgenerator, welcher dazu ausgebildet ist, ein erstes digitales Radarsignal zu erzeugen. Weiter umfasst die Radarvorrichtung eine Vorverzerreinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, das erste digitale Radarsignal vorzuverzerren. Die Radarvorrichtung umfasst eine Sendeeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, ein anhand des ersten digitalen Radarsignals erzeugtes Sendesignal auszusenden. Die Radarvorrichtung weist weiter eine Empfängereinrichtung auf, welche dazu ausgebildet ist, das Sendesignal zu empfangen. Die Vorverzerreinrichtung ist dazu ausgebildet, das erste digitale Radarsignal anhand eines Vergleichs eines anhand des empfangenen Sendesignals erzeugten zweiten digitalen Radarsignals mit dem ersten digitalen Radarsignal vorzuverzerren.
Patent DE-102021209163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und / oder Regelung eines Antriebsstranges für ein Kraftfahrzeug bzw. Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Frank
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsstranges (1) für ein Kraftfahrzeug und einen Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Elektromaschine (2), mit mindestens einem Getriebe (3), mit mindestens einer ersten Radantriebswelle (4) und mit mindestens einer zweiten Radantriebswelle (5), mit mindestens einer Kupplung (6) und mit mindestens einem Hydrauliksystem (7).Das Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung des Antriebsstranges für ein Kraftfahrzeug ist dadurch vereinfacht, dass der Kupplungsaktuator (8) ein Rückstellelement (12), wobei die Kupplung (6) mittels des Rückstellelementes (12) geschlossen oder in einem geschlossenen Zustand gehalten wird, wenn die Pumpe (11) in der ersten Drehrichtung betrieben wird, wobei dann ein mittels der Elektromaschine (2) erzeugtes Drehmoment mittels des Getriebes (3) und mittels der dann geschlossenen Kupplung (6) an die erste Radantriebswelle (4) und/oder an die zweite Radantriebswelle (5) übertragen wird, wobei die Kupplung (6) mittels des Kupplungsaktuators (8) geöffnet oder in einem geöffneten Zustand gehalten wird, wenn die Pumpe (11) in der zweiten Drehrichtung betrieben und das Fluid (10) dem Kupplungsaktuator (8) zugeführt wird, wobei dann eine Drehmomentübertragung zwischen der Elektromaschine (2) und der ersten und/oder der zweiten Radantriebswelle (4, 5) aufgrund der geöffneten Kupplung (6) vermieden ist.
Patent DE-102021210355-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose und Kalibrierung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOOVEN BENEDIKT VAN
IPC: B60T8/171
Filed: 2021-09-17
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Bremssystems (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Verfahrensschritten: Diagnose der Bremseinheit (6) durch Feststellen des Rads (8) mittels der Bremseinheit (6), Erzeugen eines Antriebsmoments mittels eines Antriebsstrangs (22, 24, 26) des Kraftfahrzeugs (2) und Messen der Abstützkraft der Bremseinheit (6) infolge des Antriebsmoments.
Patent DE-102021215059-A1 (DE)
Title: Absaugmechanismus und bearbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KUNIMITSU
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-12-28
Abstract: Ein Absaugmechanismus 1 enthält eine Staubsammeleinheit, die einen Saugdurchgang 41 aufweist, bei dem ein Ende mit einer Saugquelle 65 verbunden ist und das andere Ende in einen Saugbereich 210 mündet, und ein Büschel 70, das an einer vorbestimmten Position in der Staubsammeleinheit 40 angeordnet ist. Der Absaugmechanismus 1 betreibt die Saugquelle so, dass sie Pulverstaub von dem Saugbereich 210 entfernt und ein Flattern des Büschels 70 bewirkt, um zu verhindern, dass sich der Pulverstaub in dem Saugdurchgang 41 in der Staubsammeleinheit 40 ansammelt.
Patent DE-102022003532-A1 (DE)
Title: Sprachdialogsystem und Verfahren zu dessen Betrieb sowie Fahrzeug
Inventor: ULTES STEFAN
IPC: G06F40/35
Filed: 2022-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sprachdialogsystem (1), umfassend:- ein Spracherkennungsmodul (2);- ein Sprachanalysemodul (3); und- ein Nutzerinteraktionsmodul (7).Das erfindungsgemäße Sprachdialogsystem ist gekennzeichnet durch- ein Dialogstatusmodul (4) zum Verwalten eines Parameterfelds (8.PARAM); und- ein Entscheidungsmodul (5) zum Einlesen des Parameterfelds (8.PARAM) und Anwenden einer Entscheidungslogik auf das Parameterfeld (8.PARAM) zum Ableiten wenigstens einer Systemantwort (8.SYS), wobei die Systemantwort (8.SYS) in Abhängigkeit ihres Inhalts an das Nutzerinteraktionsmodul (7) oder an ein Domänenverwaltungsmodul (6) weiterleitbar ist; und- ein Domänenverwaltungsmodul (6) zum Einlesen der Systemantwort (8.SYS), Inanspruchnahme zumindest eines auf einer Domäne (13.1, 13.2) ausgeführten Dienstes (14) in Abhängigkeit der Systemantwort (8.SYS) und Erzeugen eines Dienstdatenvektors (8.DATA) umfassend von der Domäne (13.1, 13.2) in Abhängigkeit der Inanspruchnahme des Dienstes (14) empfangener Dienstdaten.
Patent DE-102022101158-A1 (DE)
Title: Generatormodul mit einer Anbindungsschnittstelle für einen Kühlkörper sowie muskelbetriebenes Fahrzeug mit dem Generatormodul
Inventor: GREB PETER
IPC: B62M19/00
Filed: 2022-01-19
Abstract: Es wird ein Generatormodul 6 zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Antriebsmodul 7 eines muskelbetriebenen Fahrzeugs 1, mit einem durch einen Fahrzeugbenutzer per Tretkraft antreibbaren Generator 13, mit einer Tretkurbelwelle 12 zur Übertragung einer Tretkraft von einer Tretkurbel 9 auf den Generator 13, mit einer Getriebeeinrichtung 14 zur Übersetzung der Tretkraft auf den Generator 13, mit einem Gehäuse 15 zur Aufnahme des Generators 13 und der Getriebeeinrichtung 14, wobei die Tretkurbelwelle 12 in dem Gehäuse 15 um eine Drehachse 100 drehbar gelagert ist, vorgeschlagen, wobei das Gehäuse 15 außenseitig mindestens eine Anbindungsschnittstelle 21 zur Anbindung eines Kühlkörpers 22 aufweist.
Patent DE-102022108596-A1 (DE)
Title: Sensor für die Prozessmesstechnik, Messanordnung, Prozessanlage und Verfahren zum Betrieb eines Sensors
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01D11/00
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Sensor (1) für die Prozessmesstechnik zur Messung einer physikalischen und/oder chemischen Prozessgröße eines sich in einem Behälter (2) befindlichen Prozessmediums (M), mit einem Detektor (3), einem Prozessanschluss (4), einer Sensorelektronik (5) und einem Gehäuse (6), wobei die Sensorelektronik (5) in dem Gehäuse (6) angeordnet ist und wobei der Sensor (1) einen Wärmetauscher (7) umfasst.