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Patent DE-102017001393-A1 (DE)
Title: Teilkristalline isocyanatfreie Polyhydroxyurethane mit thermomechanisch programmier- und schaltbaren Eigenschaften
Inventor: SCHIMPF VITALIJ
IPC: C08G71/04
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Polymerzusammensetzung, umfassend ein lineares, verzweigtes und/oder vernetztes isocyanatfreies Polyhydroxyurethan mit teilkristallinen Eigenschaften, welches sich thermomechanisch programmieren und schalten lässt und auf einen externen Stimulus mit einer Formänderung reagiert. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein die erfindungsgemäße Polymerzusammensetzung umfassendes Schichtsystem. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Polymerzusammensetzung sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Schichtsystems.
Patent DE-102017005944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gerätetechnischen Erkennung von Verletzungen von zyklischen Echtzeitbedingungen in Datenverarbeitungseinheiten und -systemen
Inventor: WIDMANN STEFAN ANDREAS
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenverarbeitungseinheit, die Daten erzeugt, verarbeitet oder nutzt, bestehend aus mindestens einem Prozessor mit mindestens einem Speicher, in dem Daten in Form von Datenelementen (1) abgelegt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Erkennung der Verletzung von zyklischen Echtzeitbedingungen der in den Datenelementen (1) enthaltenen Datenwerte (2) innerhalb der Datenelemente eine Zykluszeitkennung (3) vorhanden ist, die in mindestens drei Teilkennungen (4, 5, 6) einen den Datenwert (2) eindeutig identifizierenden Identifikator, sowie den frühesten und spätesten zulässigen Aktualisierungszeitpunkt des Datenwerts (2) spezifiziert.
Patent DE-102017009315-A1 (DE)
Title: Schutz automatisierungstechnischer Programme vor Umkehrentwicklung
Inventor: GERTJE SERGEJ
IPC: G06F21/44
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die die Wettbewerbsfähigkeit automatisierungstechnischer Produkte begründenden Alleinstellungsmerkmale liegen zunehmend in Form von Algorithmen vor, die auf den in den Produkten eingebetteten programmierbaren elektronischen Systemen ausgeführt werden. Eingesetzt in feindlichem Umfeld und insbesondere bei ihrer Aktualisierung bedürfen diese Algorithmen des Schutzes gegen Plagiierung und Umkehrentwicklung.
 In einer hybriden Rechnerarchitektur arbeitet ein von Neumann-Prozessor obfuskierten Maschinencode ab und ein mit dem Systembus verbundenes programmierbares Gatterfeld beobachtet permanent den Busverkehr. Erkennt es auf den Busleitungen bestimmte Bitmuster, so führt es nicht nachvollziehbar für außenstehende Betrachter geheime Operationen aus. Diese sind in seinem flüchtigen Speicher hinterlegt, um von Spannungsabfällen und Schutzvorkehrungen gelöscht zu werden. Rekonfigurierungen des Gatterfeldes sind in feindlichem Umfeld dadurch vor Umkehrentwicklung geschützt, dass neue Konfigurierungen in durch Einmalverschlüsselung gesicherten und damit eindeutig authentifizierbaren Datenpaketen übertragen, die bereits vor Auslieferung des Gatterfeldes in dessen flüchtigem Speicher hinterlegten und zur Entschlüsselung benötigten Einmalschlüssel nach Verwendung sofort gelöscht sowie Inhalte der Datenpakete geeignet geprüft werden.
Patent DE-102017011259-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie und Verfahren zur Herstellung einer Sekundärbatterie
Inventor: NAOE KAZUAKI
IPC: H01M50/417
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es wird eine Sekundärbatterie mit einer besseren Leistung bereitgestellt. Die Sekundärbatterie umfasst: eine Negativelektrode; eine Positivelektrode; eine Isolierschicht; und eine Struktur, die Poren aufweist, die jeweils dazu konfiguriert sind, ein Elektrolyt zu tragen, wobei: die Negativelektrode und die Positivelektrode über eine dazwischenliegende Isolierschicht auf alternierende Weise aufeinander laminiert sind; und die Struktur in einem Bereich angeordnet ist, der zwischen zwei der Isolierschichten angeordnet ist und mindestens einem Teil der Kanten der Positivelektrode gegenüberliegt, und ein Material aufweist, das sich von einem Material der Isolierschicht unterscheidet.
Patent DE-102017011596-A1 (DE)
Title: Hosenträgersicherung.
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: A41F3/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherungen von Befestigungsmitteln an Textilien, vorzugsweise für Hosenträger, Namensschilder, Ausweiskarten oder Berechtigungskarten, die mit Metallklemmen oder Clips an Kleidungsstücken befestigt werden. Hierzu wird erfindungsgemäß eine Klemmvorrichtung vorgeschlagen, die mittels Bügel (4) mit zwei Ösen, einer hierin befindlichen Bohrung (5, einem Gewinde (6) und einer Druckschraube (7), die Metallklammer oder den Clip umschließend, das untere Druckstück (1) und die Verschlussklappe (3) für die gewünschte Nutzungsdauer zusammenpresst bzw. arretiert.
Patent DE-102017011816-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mobilen Messgrößengewinnung von Geflügeltieren, welches die Messgrößen an ein Messgrößenverarbeitungsgerät weiterleitet.
Inventor: SCHMID MATTEO MICHAEL
IPC: A01K45/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung bezweckt das Verfahren Messgrößen von Vieh auf mobiler Weise zu erfassen und an ein Messgrößenverarbeitungssystem weiterzuleiten. Dies erspart der messgrößenerfassenden Person die Zeit das Geflügeltier einzufangen und jeweils manuell zu messen. Durch dieses Verfahren lassen sich Daten vom Vieh entnehmen, welche auf einer größeren Stichprobe entstammen. Somit gibt dies ein weniger verzerrtes Datenbild, wie wenn die Messergebnisse von wenigen manuell erfassten Tieren stammt.Ferner bezweckt die Erfindung, dass Geflügeltier nach definierten Kriterien in einen Aufbewahrungsort (1) am Gerät selektiert wird. Dies hat den Vorteil, dass die Person, welche sonst üblich das Geflügeltier von anderem Geflügeltier selektiert, die Zeit das Geflügeltier manuell zu selektieren zu ersparen.
Patent DE-102017101590-A1 (DE)
Title: Radialverdichter und Turbolader
Inventor: WILKOSZ BENJAMIN EDUARD
IPC: F04D29/44
Filed: 2017-01-27
Abstract: Radialverdichter (10), mit einem Laufschaufeln (12) aufweisenden Verdichterrotor (11); mit einem Verdichtergehäuse (13), welches einen Leitschaufeln (15) aufweisenden Diffusor (14) aufnimmt; wobei der Diffusor (14) einen von den Laufschaufeln (12) des Verdichterrotors (11) in Radialrichtung wegführenden Strömungskanal zumindest abschnittsweise begrenzt; wobei die Leitschaufeln (15) des Diffusors (14) eine Strömungseintritts-kante (16), eine Strömungsaustrittskante (17) und sich zwischen der Strömungseintrittskante (16) und der Strömungsaustrittskante (17) erstreckende, strömungsführenden Seiten (18, 19) aufweist; wobei die Leitschaufeln (15) des Diffusors (14) an einem Tragkörper (20) des Diffusors angreifen und in den vom Diffusor (14) zumindest abschnittsweise begrenzten Strömungskanal hineinragen; wobei die Leitschaufeln (15) des Diffusors (14) in den Tragkörper (20) des Diffusors (14) unter Ausbildung eines strömungsseitig definierten Krümmungs-bereichs (21) übergehen; und wobei an jeder Position des Krümmungsbereichs (21), also im Bereich der Strömungseintrittskante (16), im Bereich der Strömungsaustrittskante (17) und in Bereichen zwischen der Strömungseintrittskante (16) und der Strömungsaustrittskante (17), jeweils ein strömungsseitig definierter Krümmungsradius ausgebildet ist.
Patent DE-102017105163-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Zusatzhydraulik
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: B66F9/22
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Hubgerüst (3) und einem an dem Hubgerüst (3) anhebbar und absenkbar angeordneten Hubschlitten (3b), wobei das Flurförderzeug (1) eine Zusatzhydraulik (6) für mindestens zwei Zusatzverbraucher (6a, 6b; 6c) aufweist, wobei für jeden Zusatzverbraucher (6a; 6b; 6c) zwei Zusatzhydraulikanschlüsse (10a, 10b; 11a, 11b; 12a, 12b) am Hubschlitten (3b) angeordnet sind und zwei Verbindungsleitungen (15a, 15b; 16a, 16b; 17a, 17b) von einem in einem Fahrzeugkörper (2) des Flurförderzeugs (1) angeordneten Steuerwegeventil (20; 21; 22) über das Hubgerüst (3) zu den Zusatzhydraulikanschlüssen (10a, 10b; 11a, 11b; 12a, 12b) an dem Hubschlitten (3b) geführt sind. Eine am Hubschlitten (3b) angeordnete hydraulisch betriebene Kehrmaschine (5) ist mit zwei Versorgungsleitungen (30a, 30b) an die an dem Hubschlitten (3) angeordneten Zusatzhydraulikanschlüsse (10a, 10b; 11a, 11b; 12a, 12b) von mindestens zwei Zusatzverbrauchern (6a, 6b; 6c) angeschlossen. Im Betrieb der Kehrmaschine (5) wird der zur Versorgung der Kehrmaschine (5) benötigte Druckmittelvolumenstrom durch Ansteuerung der Steuerwegeventile (20, 21; 22) der mindestens zwei Zusatzverbraucher (6a, 6b; 6c) bereitgestellt.
Patent DE-102017106111-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: WEBER FABIAN
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-03-22
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (302), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (302) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (306), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (306) entlang einer Pendelbahn zwischen zwei Endlagen verlagerbar angeordnete Pendelmasse (308) und eine Feder-Dämpfer-Einrichtung zur Anschlagdämpfung in den Endlagen, bei der die Feder-Dämpfer-Einrichtung wenigstens eine Blattfeder (304) aufweist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (302) aufweist.
Patent DE-102017108240-A1 (DE)
Title: Fahrsituationsabhängige Abstandsbestimmung für eine Kraftfahrzeug-Lidar-Sensorvorrichtung
Inventor: SIMON JAN
IPC: G01S17/931
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Recheneinrichtung (9) für eine Lidar-Sensorvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei die Recheneinrichtung (9) eine Messdatenschnittstelle zum Empfangen von Messdaten von der Lidar-Sensoreinrichtung aufweist und ausgebildet ist, einen Abstand (d) des Objekts (7) von der Lidar-Sensorvorrichtung (2) mittels einer Laufzeitmessung für den detektierten reflektierten Lichtanteil (8) oder mittels einer Phasendifferenzmessung zwischen dem Abtast-Licht (5) und dem detektierten reflektierten Lichtanteil (8) zu ermitteln, wobei die Recheneinrichtung (9) eine Datenschnittstelle (10) aufweist und ausgebildet ist, in Abhängigkeit zumindest eines über die Datenschnittstelle (10) bereitgestellten Fahrsituationsparameters für das Ermitteln des Abstands (d) automatisch die Laufzeitmessung oder die Phasendifferenzmessung zu nutzen, um eine Abstandsmessung, die durch die Lidar-Sensorvorrichtung (2) vorgenommen werden soll, zu verbessern.
Patent DE-102017114340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Polstermaterial für Verpackungszwecke
Inventor: HAGESTEDT LUKAS
IPC: B65D81/03
Filed: 2017-06-28
Abstract: Eine Vorrichtung (10) dient zum Bereitstellen von Polstermaterial (14) für Verpackungszwecke. Sie umfasst einen Behälter (12) zur Bevorratung des Polstermaterials (14) und eine Ausgabeeinrichtung (28) zur Ausgabe des Polstermaterials (14) aus dem Behälter (12). Es wird vorgeschlagen, dass die Ausgabeeinrichtung (28) ein angetriebenes Fördermittel (30) umfasst zur Förderung des Polstermaterials (14) längs eines Förderwegs (48), wobei das Fördermittel (20) an einer bewegbaren Basis (50) gehalten ist, welche aus einer Betriebslage in eine Freigabelage und zurück bewegt werden kann (68), wobei das Fördermittel (30) in der Freigabelage aus dem Förderweg (48) herausbewegt ist.
Patent DE-102017115106-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Tankklappeneinrichtung für ein Fahrzeug und ein solches Fahrzeug
Inventor: ACKERMANN SAIMEN
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-07-06
Abstract: Eine elektrische Tankklappeneinrichtung (1) für ein Fahrzeug (2) umfasst eine Tankmulde (4), die eine Öffnung (5) aufweist, die von einer Ladebuchse (6) und/oder einem Tankeinfüllstutzen durchsetzt ist. Es gibt eine Steuereinrichtung (3), einen Elektromotor (8) und eine verschwenkbare Tankklappe (7). Die Steuereinrichtung (3) ist dazu ausgebildet, den Elektromotor (8) derart anzusteuern, dass eine Motorwelle (8a) des Elektromotors (8) in zwei Drehrichtungen drehbar ist, wobei ein Drehen der Motorwelle (8a) in eine erste Drehrichtung dazu führt, dass die Tankklappe (7) von einer Schließstellung in eine Offenstellung verschwenkbar ist und wobei ein Drehen der Motorwelle (8a) eine zweite Drehrichtung dazu führt, dass die Tankklappe (7) von der Offenstellung zurück in die Schließstellung verschwenkbar ist. Sobald ein Ladestecker (10) in die Ladebuchse (6) und/oder eine Zapfpistole in den Tankeinfüllstutzen eingesetzt ist, wird der Elektromotor (8) derart angesteuert, dass dieser die Tankklappe (7) von der Offenstellung in eine Zwischenstellung in Richtung der Schließstellung verschwenkt.
Patent DE-102017115137-A1 (DE)
Title: Kontaktschieneneinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: BAUTZ RAINER
IPC: H02G5/06
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontaktschieneneinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (100). Die Kontaktschieneneinrichtung (1) umfasst wenigstens eine Busschiene (2) zur elektrischen Kontaktierung einer elektrischen Maschine (3) mit einer Versorgungseinrichtung (4) für die elektrische Maschine (3). Dabei umfasst die Busschiene (2) wenigstens einen Ausgleichsbogen (5) zur Kompensation temperaturbedingter Längenänderungen.
Patent DE-102017117271-A1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/45
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument mit einem Vorderseitenheft (2), welches zumindest eine Schicht (5, 6, 7) aufweist und mit einem Rückseitenheft (3), welches zumindest eine Schicht (8, 9, 10) aufweist, wobei das Vorderseitenheft (2) und das Rückseitenheft (3) mit einander verbunden sind, wobei zumindest eine Schicht (6, 9) des Vorderseitenheftes (2) und/oder des Rückseitenheftes (3) aus einer Glasfolie besteht, zumindest eine weitere Schicht (5, 7; 8, 10) des Vorderseitenheftes (2) und/oder des Rückseitenheftes (3) aus einem von der Schicht (6, 9) aus der Glasfolie abweichenden Material besteht und die zumindest eine Schicht (6, 9) aus Glasfolie und die zumindest eine davon abweichende Schicht (5, 7, 8, 10) des Vorderseitenheftes (2) und/oder Rückseitenheftes (3) zu einem Verbundkörper (4) miteinander verklebt oder laminiert sind.
Patent DE-102017118750-A1 (DE)
Title: Verteilkopf eines gravimetrischen Verladesystems für Schüttgüter
Inventor: BAIER HERMANN
IPC: B65G69/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Verteilkopf (20) eines gravimetrischen Verladesystems für streufähige Schüttgüter mit einem drehend angetriebenen Streuteller (40), der aus einer bodenseitigen Grundplatte (53) besteht, die im Mittenbereich mit dem einen Ende einer Antriebswelle (21) verbunden ist und auf der am Umfang gleichmässig verteilt eine Anzahl von mit ihren Flügelkanten (52) annähernd radial auswärts gerichteten Flügeln (33-35) angeordnet sind, wobei die Flügelkanten (52) der Flügel (33-35) in Richtung auf die mittige axiale Antriebswelle (21) unterbrochen sind und dadurch einen in axialer Richtung sich erstreckenden, von Einbauten freigestellter Ringkanal (43) gebildet ist, der einen zusätzlichen Füll- und Aufnahmeraum für das zu verteilende Schüttgut bildet.
Patent DE-102017121840-A1 (DE)
Title: Modulares Grillgerät
Inventor: LANGE THOMAS
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Grillgerät (100) mit einer Grillkonfiguration zum Grillen von Grillgut und einer Tragekonfiguration zum Tragen des Grillgeräts (100). Das Grillgerät (100) besteht aus einer Mehrzahl von Funktionsgruppen (300), wobei die Funktionsgruppen (150) zumindest eine Heizfunktionsgruppe (310), eine Grillgutträgerfunktionsgruppe (330) und eine Gehäusefunktionsgruppe (320) umfassen, wobei zumindest die Heizfunktionsgruppe (310) von den anderen Funktionsgruppen (300) lösbar und/oder austauschbar ausgestaltet ist. Das Grillgerät (100) umfasst eine Mehrzahl von Modulen, wobei jedes der Module eine Anzahl von Verbindungselementen zur mechanischen Verbindung des Moduls mit einer Anzahl von weiteren Modulen umfasst und jeweils eine Anzahl von Modulen eine Funktionsgruppe des Grillgeräts (100) bildet. Die Heizfunktionsgruppe (310) umfasst eine Abstrahlfläche (211) zur Abstrahlung von Wärme auf das von der Grillgutträgerfunktionsgruppe (330) getragene Grillgut, wobei in der Grillkonfiguration des Grillgeräts (100) die Abstrahlfläche (211) vertikal ausgerichtet und die Grillgutträgerfunktionsgruppe (330) vor der Abstrahlfläche (211) angeordnet ist.
Patent DE-102017122979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Feuchtigkeit auf einer Fahrbahn
Inventor: ZUBERI ADIL MURTAZA
IPC: G08B21/20
Filed: 2017-10-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erfassung von Feuchtigkeit auf einer mit einem Fahrzeug befahrenen Fahrbahn, wobei mindestens ein durch Feuchtigkeit auf der Fahrbahn verursachtes Schallsignal mittels mindestens einer an dem Fahrzeug angeordneten Sensorvorrichtung erfasst wird und wobei das erfasste Schallsignal mittels mindestens einer dem Fahrzeug zugeordneten Auswerteeinrichtung ausgewertet wird, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass zur Auswertung mindestens ein Energiewert von zumindest einem Signalabschnitt des erfassten Schallsignals berechnet wird, dass der Effektivwert von dem zumindest einem Signalabschnitt berechnet wird, dass ein Formfaktor des mindestens einen Signalabschnittes aus dem Quotienten des Effektivwertes und des Energiewertes berechnet wird, dass das Minimum des Energiewertes in dem mindestens einen Signalabschnitt berechnet wird, dass das Maximum des Formfaktors in dem mindestens einen Signalabschnitt bestimmt wird, dass ein Quotient aus dem Minimum des Energiewertes und dem Maximum des Formfaktors gebildet wird und dass dem Quotienten ein Benetzungszustand der Fahrbahn zugeordnet wird.
Patent DE-102017123607-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KAWELKE PETER
IPC: F02M35/12
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es ist eine Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor 1, der einen oder mehrere Brennräume 5 ausbildet, und mit einem Frischgasstrang 6 vorgesehen, wobei der Frischgasstrang 6 einen oder mehrere bewegliche Wandabschnitte 14 aufweist, die mittels eines Aktors 15 in einer Schwingungsbewegung, deren Frequenz an die Ladungswechselfrequenz des Verbrennungsmotors 1 angepasst ist, antreibbar sind, wozu der oder die Aktoren mittels einer Steuerungsvorrichtung 17 ansteuerbar sind. Als „Anpassung“ der Frequenz der Schwingungsbewegung(en) an die Ladungswechselfrequenz des Verbrennungsmotors wird dabei verstanden, dass die Frequenz der Schwingungsbewegung der Ladungswechselfrequenz entspricht, wenn lediglich ein einziger beweglicher Wandabschnitt vorgesehen ist. Sind dagegen mehrere bewegliche Wandabschnitte vorgesehen, soll die Summe der Frequenzen der Schwingungsbewegungen der beweglichen Wandabschnitte der Ladungswechselfrequenz des Verbrennungsmotors entsprechen. Eine solche Brennkraftmaschine ermöglicht, auf äußerst flexible Art und Weise periodische Erhöhungen des Drucks des dem Verbrennungsmotor 1 zuzuführenden Frischgases zu erzeugen, die, von der Funktion her einem Schwing- oder Schaltsaugrohr ähnlich, zu einer Verbesserung der Füllung der Brennräume 5 und damit der Leistungserzeugung durch den Verbrennungsmotor 1 genutzt werden können.
Patent DE-102017125574-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-11-02
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, die gegen die Kraft eines Energiespeichers relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Sekundärmasse mittels einer Lageranordnung an der Primärmasse gelagert ist, wobei die Lageranordnung ein Wälzlager und ein Gleitlager umfasst.
Patent DE-102017129639-A1 (DE)
Title: 3D Sensorsystem mit einer von einem Raumwinkel abhängigen Szenenbeleuchtung
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-12-12
Abstract: Es wird beschrieben ein Sensorsystem (100) und ein Verfahren zum dreidimensionalen Erfassen einer Szene (190). Das Sensorsystem (100) weist auf (a) eine Beleuchtungseinrichtung (130) zum Beleuchten der Szene (190) mit Beleuchtungslicht (131); (b) eine Messeinrichtung (110) zum Empfangen von Messlicht (196), welches zumindest teilweise von zumindest einem in der Szene enthaltenen Objekt (195) zurückgestreutes Beleuchtungslicht (131) ist, und zum Messen von Distanzen zwischen dem Sensorsystem (100) und dem zumindest einen Objekt (195) basierend auf einer Lichtlaufzeit des Beleuchtungslichts (131) und des Messlichts (196); und (c) eine der Messeinrichtung (110) nachgeschaltete Datenverarbeitungseinrichtung (150) zum Ermitteln der dreidimensionalen Charakteristik der Szene (190) basierend auf den gemessenen Distanzen. Die Beleuchtungseinrichtung (130) ist derart konfiguriert, dass eine Beleuchtungsintensität des Beleuchtungslichts (131) von dem Raumwinkel des Strahlengangs des Beleuchtungslichts (131) abhängt, so dass ein distanzbasierter Intensitätsverlust des Beleuchtungslichts (131) und des Messlichts (196) zumindest teilweise kompensiert wird. Ferner werden verschiedene Verwendungen eines solchen Sensorsystems (100) beschrieben.
Patent DE-102017130383-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem
Inventor: PATEL DEEPAK
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-12-18
Abstract: Ein Rückhaltesystem umfasst einen seitlichen Kopfairbag, eine Dreiecksblende und ein sekundäres Kissen. Der seitliche Kopfairbag kann in eine aufblasbare Position aufgeblasen werden und weist einen oberen Rand, einen unteren Rand und einen vorderen Rand, der sich von dem oberen Rand zum unteren Rand erstreckt, auf. Die Dreiecksblende erstreckt sich von dem vorderen Rand. Das sekundäre Kissen kann in eine aufblasbare Position aufgeblasen werden und ist in einer Richtung weg vom unteren Rand und vorderen Rand hin zum oberen Rand langgestreckt.
Patent DE-102017131178-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
Inventor: BRANDT MICHAEL
IPC: B65B41/12
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsvorrichtung zum Verpacken von Objekten, insbesondere zum Verpacken von Lebensmittelportionen, mit einer Fördereinrichtung zum Transport einer kontinuierlichen Bahn eines Verpackungsmaterials, insbesondere einer kontinuierlichen Folienbahn eines Verpackungsmaterials, in einer Förderrichtung, wobei die Fördereinrichtung zumindest eine erste Fördereinheit und zumindest eine zweite Fördereinheiten umfasst, wobei die erste Fördereinheit in Förderrichtung vor der zweiten Fördereinheit angeordnet ist, insbesondere wobei die erste Fördereinheit für hygienesensitive und/oder für Anwendungsbereiche mit hohen Reinheitsanforderungen geeignet ist, wobei die Fördereinrichtung ferner zumindest ein Kopplungsmittel umfasst, welches mit der ersten und/oder der zweiten Fördereinheit antriebswirksam koppelbar ist oder gekoppelt ist und welches mit der zu fördernden Bahn in Eingriff bringbar ist, insbesondere kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102017201186-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer zweistufigen Kälteanlage
Inventor: KEMMERLING FRANK
IPC: F25B7/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein großräumiges Fahrzeug mit wenigstens einer unterflur angeordneten Kältemaschine (1) mit einem ersten Kältemittelkreislauf (2), wobei ein zweiter Kältemittelkreislauf (10) zumindest teilweise innerhalb des Fahrzeugs verläuft und ein Zwischenwärmetauscher (6) zum Wärmeaustausch zwischen dem ersten Kältemittelkreislauf (2) und dem zweiten Kältemittelkreislauf (10) vorgesehen ist.