baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017553-U1 (DE)
Title: Kosmetiktasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Kosmetiktasche mit einzelnen Aufbewahrungstaschen für Kosmetikartikel, dadurch gekennzeichnet, dass sie als aufrollbare Tasche (1) aus Stoff mit einem Aufhänger (2; 12) ausgebildet ist, mit mehreren über ihre ausgerollte Länge untereinander angeordneten Einzeltaschen (3), deren in einem flach ausgerollten, an einer Wand hängenden Zustand in einen Raum nach innen gerichtete Fläche aus einem durchsichten oder durchscheinenden Material (4) gefertigt ist, welches durch zueinander parallele horizontale Absteppungen (5) der Fläche in mehrere Einzeltaschen (3) unterteilt ist, wobei mindestens ein freier seitlicher Rand (6) der Fläche mit einer diesem gegenüberliegenden Randbereich der Kosmetiktasche mit einem gegenseitigen Verschlussmechanismus (7) für jede Einzeltasche (3) versehen ist.
Patent DE-202009018226-U1 (DE)
Title: Einzelner individueller erweiterbarer Halterungsrahmen für Compact-Disc und DVDs
IPC: G11B33/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: Wandhalterahmen für Datenträger, bestehend aus einem Rahmenprofil, welches einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist und aus vier Schenkeln besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme und Positionierung eines Datenträgers an wenigstens einem Rahmenabschnitt eine schräg eingelassen passforme Nut vorgesehen ist.
Patent DE-202009018758-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Unterdrückung von Laufstörungen in Antriebssystemen mit Kurbeltrieb, insbesondere bei Sägegattern
IPC: F16F15/26
Filed: 2009-09-15
Abstract: Einrichtung zur Unterdrückung von Laufstörungen in Antriebssystemen mit Kurbeltrieb, insbesondere bei Sägegattern, wobei Verbindungselemente zwischen Hubelementen des Kurbeltriebs und den Störungen entgegenwirkenden Ausgleichselementen vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass Ausgleichselemente einerseits zum Ausgleich der freien Lasten aufgrund der oszillierenden Massen des Systems (Schwingungsausgleich), andererseits zum Ausgleich der damit verbundenen inneren Lasten (Lastausgleich) vorgesehen sind,  dass die Ausgleichselemente für den Schwingungsausgleich Verbindungselemente zur Übertragung der Hubbewegung des Kurbeltriebs auf dieser entgegenwirkende Ausgleichsmassen (7) umfassen und  dass die Ausgleichselemente für den Lastausgleich Federelemente umfassen, welche den Lagerlasten des Kurbeltriebs entgegenwirkend, gegen ein gehäusefestes Bauteil des Antriebssystems abgestützt sind.
Patent DE-202010001026-U1 (DE)
Title: Tisch mit horizontal verstellbarer Tischplatte
IPC: A47B17/03
Filed: 2010-01-15
Abstract: Tisch mit einem Fußgestell (12), einer relativ zu dem Fußgestell horizontal verstellbaren Tischplatte (10) und einer Feststelleinrichtung (20) zum Fixieren der Tischplatte (10) in ihrer horizontalen Position, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststelleinrichtung (20) die Tischplatte (20) durchgreift und von der Oberseite der Tischplatte her zu betätigen ist.
Patent DE-202010002424-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wandeln von elektrischer in mechanische Energie und/oder umgekehrt sowie Wickelkörper für eine solche Vorrichtung
IPC: H02K3/18
Filed: 2010-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Wandeln von elektrischer in mechanische Energie und/oder umgekehrt, insbesondere Spaltrohrmotor für eine Umwälzpumpe, mit einem um eine Rotationsachse (10) rotierenden Rotor (2) und einem Stator (4), wobei der Stator (4) ein Polpaar mit Polwicklungen (12, 22; 14, 24; 16, 26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polwicklungen (12, 22; 14, 24; 16, 26) des Polpaares über einen mindestens teilweise radial in Bezug auf die Rotationsachse (10) verlaufenden Verbindungsabschnitts (18; 20; 28) der Wicklung durchgehend gewickelt sind und unterbrechungsfrei elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010003782-U1 (DE)
Title: Honwerkzeug
IPC: B24B33/08
Filed: 2010-03-09
Abstract: Honwerkzeug mit einem rohrförmigen Werkzeugkörper (110), der mit einem Endabschnitt in einem Werkzeugschaft (120) befestigt ist und am gegenüberliegenden Endabschnitt einen Schneidbereich mit mindestens einer vom Inneren des Werkzeugkörpers nach außen durchgehenden Honleistenaufnahmeöffnung (140) zur Aufnahme einer Honleiste (150) hat, wobei die Dimensionen der Honleistenaufnahmeöffnung und der Honleiste derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Honleiste radial beweglich sowie in Umfangsrichtung des Werkzeugkörpers im Wesentlichen spielfrei zwischen Begrenzungsflächen der Honleistenaufnahmeöffnung aufgenommen ist, gekennzeichnet durch eine zwischen der Honleiste und der Honleistenaufnahmeöffnung wirksame Spielausgleichseinrichtung (160) mit mindestens einem elastisch deformierbaren Stützelement (165), welches sich im eingebauten Zustand der Honleiste einerseits an einer Seitenfläche (153) der Honleiste (150) und andererseits an einer der Seitenfläche gegenüberliegenden Begrenzungsfläche (143) der Honleistenaufnahmeöffnung mit einer Andruckkraft abstützt.
Patent DE-202010005688-U1 (DE)
Title: Formteil mit Lichtleitern zur Symboldarstellung
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-06-21
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11), und umfassend eine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer der Rückseite (13) gegenüber liegenden Sichtseite (14), wobei die Dekorschicht (12) mindestens einen Symbol-Bereich (15) zur Darstellung eines Symbols (16) an der Sichtseite (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Symbol-Bereich (15) mehrere Lichtleiter (17) von der Rückseite (13) bis zur Sichtseite (14) durch die Dekorschicht (12) erstrecken, über die Licht, mit der die Rückseite (13) bestrahlt wird, an die Sichtseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist zur Darstellung des Symbols (16) an der Sichtseite (14).
Patent DE-202010005764-U1 (DE)
Title: Federstahlscheibensiebvorrichtung
IPC: B07B1/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Ferderstahlsiebscheibenvorrichtung, nach Anspruch [1], zur Absiebung von vorzerkeleinertem oder gebrochenem organischen Material, wobei auch bei grossen Steigungswinkeln klassiert werden kann.
Patent DE-202010010444-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Warenpräsentation mit einer Profilschiene und darin einhängbarem Primärträger
IPC: A47B96/02
Filed: 2010-07-21
Abstract: Aufhängevorrichtung zur Warenpräsentation mit:  a) einer Profilschiene (1), in welche ein Stromprofil (2) eingesetzt ist, durch das in einer Isolation (20) partiell eingebettet Stromleiter (21) verlaufen, die über eine sich nach aussen öffnende Passage (10) der Profilschiene (1) zugänglich sind;  b) einem in die Profilschiene (1) einhängbaren Primärträger (4), der einen in die Passage (10) einschiebbaren Steckabschnitt (416, 426) hat; wobei  c) am Steckabschnitt (416) des Primärträgers (4) ein Adapter (5) angeordnet ist, der zum Stromabgriff an den Stromleitern (21) für den Betrieb einer Leuchteinheit (7) bestimmt ist;  d) sich vom Adapter (5) zur Leuchteinheit (7) eine elektrische Zuleitung (6) erstreckt; und  e) der Adapter (5) ein Gehäuse (52) sowie Stromabnehmer (54) mit Kontakten (541) hat, die zum Stromabgriff an den Stromleitern (21) bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass  f) die Kontakte (541) federgelagert aus dem Gehäuse (52) herausragen, sich beim Einschieben des Steckabschnitts...
Patent DE-202010011412-U1 (DE)
Title: WC-Einlage aus Toilettenpapier
IPC: A47K13/16
Filed: 2010-08-14
Abstract: WC-Einlage zur Vermeidung einer nachträglichen Reinigung der Toilette, eines Nachtstuhls sowie eines Steckbeckens, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage aus ein- oder mehrschichtigem Toilettenpapier bzw. zellstoffhaltigem Papier besteht.
Patent DE-202010012040-U1 (DE)
Title: Hydraulikmotor
IPC: F03C1/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: Hydraulikmotor, insbesondere als Zusatzaggregat bzw. alternatives Antriebsmittel in motorbetriebenen Fahrzeugen, wie PKW, LKW, Traktoren, Zugmaschinen, Binnen- und Hochseeschiffe oder dergleichen, bestehend aus wenigstens einem mit Druck beaufschlagbaren Hydraulikzylinder, der mit seinem Kolben mit einer Kurbelwelle verbunden ist, wenigstens einem Ölvorratsbehälter, wenigstens einer Steuer- und/oder Ventileinheit, wenigstens einer den Druck erzeugenden Hydraulikpumpe, wobei die ölführenden Elemente des Hydraulikmotors mit Verbindungsleitungen zur Zu- bzw. Abführung des Hydrauliköls miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikzylinder (1) am Zylinderdeckel (1/1) und am Zylinderboden (1/2) mindestens je zwei Anschlüsse (2, 3, 4, 5) als Ölzufuhröffnung und/oder als Ölauslassöffnung aufweist.
Patent DE-202010012880-U1 (DE)
Title: Grabdenkmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: Grabdenkmal mit einem ersten Gestaltungselement (1) in stehender oder liegender Anordnung, gekennzeichnet durch die Kombination mit mindestens einem an einer Sichtseite angefügten oder in eine Ausnehmung (2) oder Nische eingefügten, um eine Drehachse drehbar gelagerten zweiten Gestaltungselement (3), das über ein dreh- und arretierbares Verbindungselement (4) an dem ersten Gestaltungselement (1) befestigt ist.
Patent DE-202010015361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Raumüberwachung
IPC: G08B25/10
Filed: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Raumüberwachung mit einer Kamera (1) zur Erfassung wenigstens eines Bereichs (7) eines Raumes und mit einer Sendeeinheit (4), über die in Abhängigkeit eines Startsignals eine Datenübermittlungsstrecke zwischen der Kamera (1) und einer Empfangseinheit (5) zumindest zeitweise herstellbar ist, so dass durch die Empfangseinheit (5) ein Bild des von der Kamera (1) erfassten Raumbereichs (7) darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (1) mit einem Einrichtungsgegenstand des Raumes in einer gemeinsamen Baueinheit (6) zusammengefasst ist.
Patent DE-202010015849-U1 (DE)
Title: Akupunkturnadel
IPC: A61H39/08
Filed: 2010-11-26
Abstract: Akupunkturnadel (10) mit einem ersten Ende (12), das eine Nadelspitze (14) ist, und einem zweiten Ende (16), das zum Setzen und Entfernen der Akupunkturnadel (10) ergreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (16) einen Auftriebskörper (18) aufweist.
Patent DE-202010016195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- oder Aussteigen in ein/aus einem Fahrzeug
IPC: B60R3/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Ein- oder Aussteigen in ein/aus einem Fahrzeug, wobei der Ein- oder Ausstieg als eine klappbare, einseitig am Fahrzeug befestigter Treppe ausgeführt ist, gekennzeichnet dadurch dass, der Ein- oder Ausstieg über jeweils zwei gelenkig vorzugsweise im Kopfbereich des Fahrzeuges (9) angebundene, Stege (5) aufweisende Wangenteile (1; 2), (3; 4) mit dem Fahrzeug verbunden ist, wobei zwischen den Wangenteilen (1; 2), (3; 4) Trittstufen (7) gelenkig angeordnet sind, die sowohl bei einer waagerechten, wie auch bei einer schrägen oder senkrechten Ausklappung des Ein- oder Ausstieges sich immer in einer waagerechten Position befinden.
Patent DE-202010018359-U1 (DE)
Title: Verschlussschraube für Öffnungen an Kraftfahrzeug-Motoren sowie Gehäuseeinheit eines Kraftfahrzeug-Motors
IPC: F16N31/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Verschlussschraube für Öffnungen an Kraftfahrzeug-Motoren, insbesondere Ölablass-Öffnungen, mit einem ein Gewinde (12) aufweisenden Schraubenschaft (10), einem mit dem Schraubenschaft (10) verbundenen Schraubenkopf (16), einem mit dem Schraubenkopf (16) verbundenen ersten Rastelement, das mit einem an der Öffnung angeordneten zweiten Rastelement zusammenwirkt, und zwischen dem ersten Rastelement (34) und dem Schraubenkopf (16) eine Bewegungsnut oder ein Bewegungsschlitz (20) vorgesehen ist, so dass das erste Rastelement (34) elastisch federnd mit dem Schraubenkopf (16) verbunden ist, wobei das erste oder zweite Rastelement als Rastnase (34) ausgebildet ist, die in das zweite bzw. erste als Rastnut (46) ausgebildete Rastelement eingreift. dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnut (46) eine senkrechte Nutseitenfläche (54) aufweist als Anschlagfläche.
Patent DE-202011051831-U1 (DE)
Title: Schutzhelm und aerodynamisches Stabilisierungselement
IPC: A42B3/04
Filed: 2011-11-02
Abstract: Schutzhelm (1), insbesondere für Fahrer- und/oder Beifahrer von Motorrädern, Automobilen, Fahrrädern, Wasser- oder Skifahrzeugen, insbesondere sich schnell bewegende offene Fahrzeuge, aufweisend aerodynamische Stabilisierungselemente (2), dadurch gekennzeichnet, dass die aerodynamischen Stabilisierungselemente (2) auf der äußeren Oberfläche (11) im Bereich der Seiten vorgesehen sind, um die seitliche Luftströmung zu verbessern und/oder die Geräusche durch Luftströmungen insbesondere an den seitlichen Helmflächen zu verringern, wobei die aerodynamischen Stabilisierungselemente (2) links- und rechtsseitig besonders bevorzugt gleich ausgebildet sind.
Patent DE-202011101422-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Anbringung von Anbauten an Schienen und Tische
IPC: A61G13/10
Filed: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung von Anbauten an Schienen und Tische, die einen Klemmkörper (1) und wenigstens einen mit ihm verbundenen Lagerbock (2) beinhaltet, der wiederum jeweils eine Spannpratze (5) trägt, welche mit einer Klemmschraube (6) gegen den Klemmkörper (1) gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (2) drehbar und die Spannpratze (5) umklappbar gestaltet ist.
Patent DE-202011102943-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
IPC: B65D30/16
Filed: 2011-07-05
Abstract: Verpackungsbehälter (1, 24, 32, 38) für stückiges oder rieselförmiges Gut aus zumindest einseitig siegelbarem Folienmaterial, der mit einander gegenüberliegenden und wechselnden mit Längskanten (6, 7, 8, 9) bzw. Querkanten (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) aneinander angrenzenden rechteckigen Hauptwänden (2, 3, 25, 33, 40, 41), Seitenwänden (4) sowie Stirnwänden (5, 31, 34) zu einer Quaderform befüllbar und im Leerzustand mit V-förmig eingefalteten Seiten- oder Stirnwänden flach zusammenlegbar ist und eine mit einem Wiederverschluss (18, 27, 37, 39) versehene schlitzförmige Entnahmeöffnung sowie eine nach dem Befüllen zuzusiegelnde Füllöffnung (28, 35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupt-, Seiten- und Stirnwände (2, 3, 4, 5) in einander paarweise gegenüberliegenden Flächen bestehen, die randseitig ausschließlich an Kanten mit Siegelnähten verbunden sind, dass sowohl die Seitenwände als auch die Stirnwände als Seitenfaltenwände V-förmig zwischen die Hauptwände einzufalten sind und dass die Entnahmeöffnung längs einer der Längskanten (6, 7, 8, 9) verläuft.
Patent DE-202011104016-U1 (DE)
Title: Rohrkopf
IPC: F42B3/10
Filed: 2011-08-03
Abstract: Rohrkopf (1) eines Druckentladungsrohres (2) zum Absprengen von Belägen im Inneren z. B. eines Zement-Silos mit einer verschließbaren Füllöffnung zur Befüllung des Druckentladungsrohres mit CO2 mit einem Zündeinsatz mit elektrischen Kontakten zur Auslösung der Zündung, dadurch gekennzeichnet, dass der CO2-Zuführkanal (3) von einem durch ein Sicherheitseinrichtung (8) verschlossenen Entspannungskanal (7) beaufschlagt ist.
Patent DE-202011107536-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Bodenbearbeitungsgerät für große Arbeitsbreiten mit einklappbaren Seitenteilen
IPC: A01B13/14
Filed: 2011-11-07
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät für große Arbeitsbreiten, mit einem Rahmen (1, 2), an dem eine Mehrzahl von Bodenbearbeitungswerkzeugen wie beispielsweise Grubberzinken (6), Einebnungsorgane (7) und Walzenelemente (8) angeordnet sind, weiter mit einem am Rahmen angeordneten höhenverstellbaren Fahrwerk (9, 10), und mit einer am Rahmen (1, 2) angeordneten Deichsel (5) zum Anhängen an einen Traktor, wobei der Rahmen (1, 2) in Längsrichtung dreigeteilt ist und aus einem Mittelteil (1), an welchem die Deichsel (5) angeordnet ist und das Fahrwerk (9) angebaut ist, und aus zwei beiderseits desselben verlaufenden Seitenteilen (2) besteht, die mittels Scharniergelenken mit längs verlaufenden Scharnierachsen am Mittelteil (1) angelenkt sind und mittels Hydraulikzylindern (4), die zwischen dem Mittelteil (1) und den Seitenteilen (2) angeordnet sind, zwischen einer ausgeklappten Arbeitsstellung und einer eingeklappten Transportstellung klappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Bodenbearbeitungswerkzeuge (6, 7, 8) ausschließlich an den Seitenteilen (2) des Rahmens angeordnet sind, während der Mittelteil (1) des Rahmens lediglich eine die...
Patent DE-202011110213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Formkörpers mit Lichtleitern sowie Formkörper aus einer härtbaren oder aushärtbaren gießfähigen Masse
IPC: B28B23/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Lichtleiter (2) umfassenden Formkörpers (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Schalungselementen (10, 11, 12, 13, 14) und/oder eine Gussschalung vorgesehen sind, die zumindest eine Fixiereinrichtung (15) zum Positionsfixieren von Lichtleitern (2) während des Herstellvorgangs des Formkörpers (3) aufweisen oder aufweist oder mit zumindest einer solchen versehen sind/ist.
Patent DE-202011110298-U1 (DE)
Title: Verbesserte mobile Vorrichtung für eine Wiege
IPC: A47D15/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Verbesserte mobile Vorrichtung (1) für eine Wiege, die einen Deckbereich (2) umfasst, der mit Haltemitteln (3, 3') verbunden ist, um den besagten Deckbereich (2) über einem Baby in liegender Stellung festzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckbereich (2) eine Vielzahl elektroluminiszenter Vorrichtungen wie LEDs, OLEDs, AMOLEDs und/oder elektroluminiszente Figuren (4) bildende Drucke umfasst, wobei besagte Vielzahl elektroluminiszenter Vorrichtungen an einer Steuereinheit (5) angeschlossen ist, die es ermöglicht, die genannten Figuren (4) gemäss vorgegebener Beleuchtungsprogramme mit verschiedenen Farben zu beleuchten, und die zusätzlich mit der Steuereinheit (5) verbundene Tonwiedergabemittel umfasst, um in Abhängigkeit der Farbenkombination, die die elektroluminiszenten Vorrichtungen ausstrahlen, verschiedene Melodien wiederzugeben.
Patent DE-202011110504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspritzen chemischer Komponenten in einen Strom losen Holzmaterials
IPC: B27N1/02
Filed: 2011-04-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einspritzen chemischer Komponenten in einen Strom losen Holzmaterials, aufweisend: – einen rohrförmigen Körper (2), der mindestens einen Einlass (3), welcher mit Mitteln (D) zum Zuführen losen Holzmaterials verbindbar ist, und mindestens einen Auslass (4) hat, welcher mit einem Mischer (M) verbindbar ist, und der innen ausgehend vom Einlass (3) in Richtung Auslass (4) von einem Strom (F) aus losem Holzmaterial zu durchqueren ist, – Mittel (5) zum Einspritzen mindestens einer chemischen Komponente in Richtung des Stroms (F) aus losem Holzmaterial, die dem Inneren des rohrförmigen Körpers (2) zugeordnet sind, – Abstreifmittel (8), die der Innenwand des rohrförmigen Körpers (2) zugeordnet und relativ zu dieser tangential bewegbar sind, und – Antriebsmittel (9), die eine Bewegung zumindest entweder des rohrförmigen Körpers (3) oder der Abstreifmittel (8) relativ zueinander bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Kühlmittel (18) aufweist, die der Innenwand (7) und/oder den Abstreifmitteln (7) derart zugeordnet sind, dass an den entsprechenden Oberflächen eine Temperatur einstellbar ist, die geringer ist als die Temperatur des Stroms (F) losen Holzmaterials.
Patent DE-202012001105-U1 (DE)
Title: Strahlenvernetzte Ölanspritzdüse
IPC: F02F3/22
Filed: 2012-02-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Kühlen eines Kolbens (2) in einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung (1) einen Kolben (2) mit einem Kanal (3) und eine Ölanspritzdüse (4) aufweist, welche den Kanal (3) über eine Öffnung mit einem Kühlölstrahl (5) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölanspritzdüse (4) aus einem thermoplastischem Werkstoff besteht, der zumindest abschnittsweise strahlenvernetzt ist.
Patent DE-202012002226-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmittelspender
IPC: A61L2/18
Filed: 2012-03-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Händedesinfektion, umfassend: einen Halte- oder Betätigungsgriff (2), wobei dieser einen Hohlraum umfasst, welcher mit mindestens einer Öffnung (3) an der Oberfläche des Halte- oder Betätigungsgriffs (2) zum Leiten von Desinfektionsmittel zu dieser Öffnung (3) verbunden ist; und Mittel zum Zuführen von Desinfektionsmittel (5) in den Hohlraum des Halte- oder Betätigungsgriffs (2).
Patent DE-202012006577-U1 (DE)
Title: Anordnung und System zur Entleerung von warmgehenden Rohrleitungen insbesondere Nah-und Fernwärmeleitungen
IPC: E03B7/08
Filed: 2012-07-07
Abstract: Anordnung und System zur Entleerung von warmgehenden Rohrleitungen insbesondere Nah- und Fernwärmeleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass 1. eine bekannte Wasserstrahlpumpe 1 entsprechend 1 angeschlossen an einen Hydranten 2 durch das Injektorprinzip Wasser von 70°C mittels eines Edelstahlschlauches 3 aus der warmgehenden Rohrleitung 4 ohne Elektroenergie ansaugt und über einen Edelstahlschlauch 5 in einen Abwasserschacht 6 fördert. 2. das Verhältnis Treibstrom zu Saugstrom 1,5 beträgt und eine Mischtemperatur von 35°C damit gewährleistet. 3. bei Abweichungen des Wasserdruckes vom Hydranten 2 mit einem Drosselventil 7 der Volumenstrom so eingestellt wird, dass die Mischtemperatur von 35°C eingehalten wird. Die Kontrolle erfolgt über ein Maschinenthermometer 9. Der Vordruck des Hydranten 2 wird mittels eines Manometers 8 kontrolliert.
Patent DE-202012013029-U1 (DE)
Title: Gegenstände mit dekorativen Teilen
IPC: A44C17/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Dekorativer Gegenstand mit einer Aushebung bzw. Aufnahme und einem optischen Schmuckelement, wobei die Aushebung eine 3-dimensionale Form hat und von dem optischen Schmuckelement bedeckt ist, derart, dass die Aushebung abgeschlossen ist, wobei eine Kontur des optischen Schmuckelements an die Außenkontur des Gegenstandes angepasst ist, wobei das optische Schmuckelement aus transparentem Kunststoff, Glas, Halbedelsteinen oder Edelsteinen mit einer Mohshärte von mindestens 2,5 oder einem Metallgitter besteht, wobei das Raumvolumen des optischen Schmuckelements bis maximal 80% des Raumvolumens der Aushebung entspricht.
Patent DE-202013003123-U1 (DE)
Title: Frontschutzhülle für Gitarren
IPC: G10D3/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass durch Aufsetzen der „Kapuze”, die sich am oberen Ende der Frontschutzhüllehülle befindet, die gesamte Vorderseite und die Seiten der Gitarre von der Hülle bedeckt wird, einschließlich des Halses. Eine nach unten offene Eingriffstasche auf der Vorderseite erleichtert das Anbringen und Entfernen der Hülle.
Patent DE-202013004821-U1 (DE)
Title: Molekulare Hochvakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-05-24
Abstract: Molekulare Hochvakuumpumpe, insbesondere Holweckpumpe, mit zwei sich relativ zueinander bewegenden Förderelementen (28, 38) zum Fördern von Gasen in molekularen Druckbereichen und einem zwischen zwei durch die beiden Förderelemente (28, 38) ausgebildeten Förderbereichen (30) angeordnetem Dichtelement, wobei das Dichtelement einen durch einander gegenüberliegende Oberflächen (40, 42) ausgebildeten Dichtspalt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Oberflächen (40, 42) Vertiefungen (44, 46) aufweist.
Patent DE-202013005536-U1 (DE)
Title: Stampfer mit vertikal angeordnetem Motor
IPC: E01C19/38
Filed: 2013-06-18
Abstract: Motorbetriebener Stampfer (1) mit einer Obermasse (2), einer in eine Stampfrichtung (X) stampfenden, relativ zur Obermasse (2) bewegbaren Untermasse (3), und mit einem Motor (5) zum Antreiben der Untermasse (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (5a) des Motors (5) parallel zur Stampfrichtung (X) angeordnet ist; die Untermasse (3) ein Rohrelement (6) mit einer Hauptachse (6a) aufweist; die Hauptachse (6a) des Rohrelements (6) und die Drehachse (5a) des Motors (5) im Wesentlichen fluchtend zueinander angeordnet sind; und dass der Motor (5) ein an der Obermasse (2) vorgesehener Elektromotor ist.