baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Autorisieren eines Softwareproduktes und Verfahren und Vorrichtung zum Deaktivieren eines Softwareproduktes
Inventor: SUNG EDMUND YU LIANG
IPC: G06F12/14
Filed: 2007-06-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Autorisieren eines Softwareproduktes (490), damit dieses auf einem Computersystem (420) verwendet werden kann, wobei das Verfahren aufweist:als Reaktion auf eine Kundenanfrage, das Softwareprodukt zu kaufen, Empfangen von Autorisierungsinformation für das Softwareprodukt von einem Verkaufspunktsystem (410), das bei einem Einzelhändler (414) vorhanden ist, an einer Datenbank (430);Modifizieren (504) eines Datenbankeintrags in der Datenbank, wobei der Datenbankeintrag anzeigt, dass die Verwendung des Softwareproduktes autorisiert ist;nach dem Kauf und der Installation (600) des Softwareproduktes auf dem Computersystem, Empfangen (602) von Registrierungsinformation für das Softwareprodukt von dem Computersystem an der Datenbank;als Reaktion auf den Empfang der Registrierungsinformation an der Datenbank, Identifizieren des Datenbankeintrags in der Datenbank basierend auf der Registrierungsinformation;Bestimmen (604), ob die Installation des Softwareproduktes autorisiert ist, durch Überprüfen des identifizierten Datenbankeintrags;wenn dies der Fall ist, Registrieren (606) des Softwareproduktes und Ausführen wenigstens eines Teils der Funktionalität des Softwareproduktes auf dem Computersystem; undwenn dies nicht der Fall ist, Senden (610) einer Nachricht an das Computersystem, welche anzeigt, dass das Softwareprodukt nicht zur Installation autorisiert ist, wobei das Softwareprodukt anschließend auf dem Computersystem außer Betrieb gesetzt wird.
Patent DE-102007030104-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formfleisch für die Zubereitung in einem Toaster und tiefgekühltes Formfleisch zur Zubereitung eines panierten, frittierten Formfleischstückes in einem Toaster
Inventor: BEERMANN CARSTEN
IPC: A23L7/157
Filed: 2007-06-28
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formfleisch für die Zubereitung in einem herkömmlichen Toaster, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Formen von scheibenförmigen Formfleischstücken aus einer Fleischstücke enthaltenden Formmasse,  Nasspanieren der Formfleischstücke mit einer aus zerkleinerten fleischlichen Rohstoffen, Trinkwasser und Hilfsstoffen erzeugten Nasspanade,  Trockenpanieren der nasspanierten Formfleischstücke,  Frittieren der trockenpanierten Formfleischstücke,  Abtrennen von überschüssigem Frittierfett von den frittierten Formfleischstücken durch Abblasen mittels Luftströmung, so dass letztere einen Frittierfettgehalt von weniger als 12 Gew.-% aufweisen und beim Erhitzen der Formfleischstücke in einem Toaster kein Frittierfett in den Toaster tropft, und  Tiefkühlen der frittierten und von überschüssigem Frittierfett befreiten Formfleischstücke.
Patent DE-102007030633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturüberwachung und zum thermischen Schutz von elektrischen Maschinen mit einem dynamischen Temperaturmodell
Inventor: SEIFERT DIETER
IPC: H02H6/00
Filed: 2007-07-02
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Schutz der Ständerwicklung und der Läuferwicklung oder des Läuferkäfigs von elektrischen Maschinen vor unzulässiger Erwärmung mit einem elektronisch nachgebildeten dynamischen Temperaturmodell, bestehend aus Wärmequellen, Wärmewiderständen und Wärmespeicherkapazitäten, mit dessen Hilfe der zeitliche Verlauf der Temperaturen in der Ständerwicklung und der Läuferwicklung bzw. dem Läuferkäfig elektronisch ermittelt werden und bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperaturgrenze der Ständerwicklung oder der Läuferwicklung bzw. des Läuferkäfigs ein Warnsignal erzeugt wird, das zur Abschaltung oder zur Reduzierung der Leistung der elektrischen Maschine benutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass für die Wärmekapazitäten bei einer Temperaturzunahme kleinere Werte und bei einer Temperaturabnahme größere Werte verwendet werden.
Patent DE-102007035038-B4 (DE)
Title: Automatische Drehmoment-Umschaltvorrichtung
Inventor: KIYOSAWA YOSHIHIDE
IPC: F16H49/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2018-01-18
Abstract: Automatische Drehmoment-Umschaltvorrichtung (1), aufweisend: eine Reduktionsvorrichtung (8); eine Ein-Wege-Kupplung (9); einen Drehmomentbegrenzer (10); und ein Vorrichtungsgehäuse (2), wobei die Reduktionsvorrichtung (8) ein festes Teil (12), ein Rotationseingangsteil (30) und ein Rotationsausgangsteil (11) hat, und wobei das feste Teil (12) über die Ein-Wege-Kupplung (9) mit dem Vorrichtungsgehäuse (2) verbunden ist, und das Rotationseingangsteil und das feste Teil (12) über den Drehmomentbegrenzer (10) verbunden sind, so dass sie nur ganzheitlich rotieren, wenn ein Drehmoment, das auf das feste Teil (12) wirkt, kleiner oder gleich einem vorgegebenen Wert ist.
Patent DE-102007044698-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Flügelelementen
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B63B3/44
Filed: 2007-09-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Flügelelementen, insbesondere Flossenstabilisatoren von Schiffen, in faserverstärkter Kunststoffbauweise, bestehend aus einem Schaft mit einer verbundenen Flossenhülle, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Schaft (1) als Grundkörper formschlüssig ein Körper (2) in Kunststoffbauweise aufgebaut wird, wobei der Schaft (1) mit dem aufgebauten Körper (5) unter Zuordnung eines entfernbaren Kerns (5) zur Herstellung eines Innenkörpers (3) als Wickelkörper aus Kunststoff in Faserverbundbauweise entsprechend einer Innenform einer Flossenhülle (6) herstellbar ist und der vorgefertigte Innenkörper (3) in einen Hohlraum der Flossenhülle (6) mit einer vorgegebenen Tragflächenaußenkontur einsetzbar sowie die zugeordneten Flächen von Innenkörper (3) und Flossenhülle (6) verbunden werden oder eine Tragflächenaußenkontur auf den Innenkörper (3) aufbringbar ist.
Patent DE-102007062203-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Reibwerts
Inventor: BIAN NING
IPC: G01N19/02
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Reibwerts zwischen einem Kraftfahrzeugreifen eines Kraftfahrzeugs und der Oberfläche einer Fahrbahn während einer Beschleunigung des Kraftfahrzeugs, insbesondere beim Anfahren aus dem Stand, bei dem  – ein erster Reibwertparameter (μ est_used,ij ) unter Verwendung eines Modells (RM) ermittelt wird, in dem ein funktionaler Zusammenhang zwischen dem ersten Reibwertparameter (μ est_used,ij ) und einem antriebsabhängig ermittelten Schlupf (s ij ) des Kraftfahrzeugreifens vorgegeben ist,  – ein zweiter Reibwertparameter (μ quasi_meas_used,ij ) aus dem Quotienten zwischen einer Längskraft (F L ) und einer Aufstandskraft (F Z ) des Kraftfahrzeugreifens ermittelt wird, und  – aus dem ersten und dem zweiten Reibwertparameter (μ est_used,ij , μ quasi_meas_used,ij ) der Reibwert (μ R,ij ) mit einem rekursiven Schätzalgorithmus ermittelt wird.
Patent DE-102008003929-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: TENDO HIROKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2008-01-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Fahrzeugleuchte (1), bei welcher vorgesehen sind: eine Projektorlinse (2) mit einer optischen Achse (L), die sich in Längsrichtung eines Fahrzeugs erstreckt, und eine Lichtquelle (3) mit einem Lichtaussendeabschnitt (3a), wobei Licht von dem Lichtaussendeabschnitt (3a) direkt auf die Projektorlinse (2) einfällt, wobei die Projektorlinse (2) mehrere Linsenbereiche (E1, E2) mit unterschiedlichen Brennpunkten (F1, F2) aufweist, wobei die Linsenbereiche auf der optischen Achse (L) zentriert sind, und auf im Wesentlichen konzentrischen Kreisen angeordnet sind, wobei die Brennpunkte (F1, F2) entsprechend den mehreren Linsenbereichen (E1, E2) jeweils eine unterschiedliche Position auf der optischen Achse (L) aufweisen, und wobei der Lichtaussendeabschnitt (3a) zwischen der Projektorlinse (2) und einem Brennpunkt (F1) unter den Brennpunkten (F1, F2) angeordnet ist, der am nächsten an der Projektorlinse (2) liegt.
Patent DE-102008008435-B4 (DE)
Title: Federbelastetes Ventil und Verfahren zur Einstellung einer Ventilbaugruppe eines federbelasteten Ventils
Inventor: KOCH HANS-JÖRG
IPC: F16K15/02
Filed: 2008-02-11
Granted: 2015-03-19
Abstract: Federbelastetes Ventil (10) mit - einem Ventilgehäuse (14), das aufweist eine Ventilkammer (18) mit einer Längsachse (L), eine Fluideintrittsöffnung (20) und eine Fluidaustrittsöffnung (22), und - einer in der Ventilkammer (18) angeordneten Ventilbaugruppe (12), die aufweist - einen Ventilträger (32), der fest mit dem Ventilgehäuse (14) gekoppelt ist und - einen in der Ventilkammer (18) axial bewegbar angeordneten Kolben (26), der so angeordnet und ausgebildet ist, dass er mit dem Ventilträger (32) unter Ausbildung eines Dichtsitzes (30) zusammenwirkt, so dass ein Fluidfluss von der Fluideintrittsöffnung (20) zu der Fluid-austrittsöffnung (22) in einer Schließposition des Kolbens (26) auf dem Dichtsitz (30) verhindert und ansonsten freigegeben ist, - ein Federelement (24), das so angeordnet und ausgebildet ist, dass in Richtung der Längsachse (L) eine Kraft von dem Federelement (24) auf den Kolben (26) aufbringbar ist, und - ein Einstellelement (28), das fest mit dem Ventilträger (32) gekoppelt ist und das so angeordnet und ausgebildet ist, dass in Richtung der Längsachse (L) mittels des Einstellelements (28) eine vorgegebene Kraft auf das Federelement (24) aufbringbar ist, wobei das Einstellelement (28) becherförmig ausgebildet ist und durchgehende Ausnehmungen (35) sowie ein Federführungselement (36) aufweist, das ausgebildet ist zur Führung des Federelements (24) in Richtung der Längsachse (L).
Patent DE-102008045570-B4 (DE)
Title: Digitaler LINC- (linear amplification with non-linear components) Transmitter
Inventor: BYUN SANGJIN
IPC: H04B1/04
Filed: 2008-09-03
Granted: 2016-10-06
Abstract: Digitaler LINC-Transmitter, welcher aufweist: einen Signalkomponentenseparator, der ein nicht-konstantes Hüllkurvensignal in ein erstes Phasendatensignal und ein zweites Phasendatensignal trennt; einen Frequenzsynthesizer, der eine Mehrzahl an Taktsignalen erzeugt, wobei das erste Datenphasendatensignal ein erstes Paar an Taktsignalen spezifiziert und wobei das zweite Datensignal ein zweites Paar an Taktsignalen spezifiziert; wenigstens einen digitalen Verzögerungsmodulator, der ein erstes Komponentensignal mit einer ersten konstanten Hüllkurve und ein zweites Komponentensignal mit einer zweiten konstanten Hüllkurve erzeugt, wobei das erste Komponentensignal durch Teilen und digitales Verzögern des ersten Paars an Taktsignalen basierend auf dem ersten Phasendatensignal erzeugt wird, und wobei das zweite Komponentensignal durch Teilen und digitales Verzögern des zweiten Paars an Taktsignalen basierend auf dem zweiten Phasendatensignal erzeugt wird; wenigstens einen nicht-linearen Leistungsverstärker, der das erste Komponentensignal und das zweite Komponentensignal verstärkt, um ein verstärktes erstes Komponentensignal und ein verstärktes zweites Komponentensignal zu erzeugen; einen Leistungskombinierer, der das erste verstärkte Komponentensignal mit dem zweiten verstärkten Komponentensignal kombiniert, um ein Ausgangssignal mit einer nicht-konstanten Hüllkurve zu erzeugen; und einen Fehlanpassungskompensator, der das Ausgangssignal überwacht, um wenigstens einen Versatzwert auszuwählen, wobei der wenigstens eine ausgewählte Versatzwert dem Signalkomponentenseparator zur Phasenanpassung oder dem nicht-linearen Leistungsverstärker zur Verstärkungsanpassung bereitgestellt wird.
Patent DE-102008045945-B4 (DE)
Title: Verschleißschutz für Kettenfahrzeug
Inventor: LANG BERTHOLD
IPC: B62D55/104
Filed: 2008-09-04
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorgestellt wird ein Verschleißschutz für den ersten Schwingarm eines frontgetriebenen Kettenfahrzeugs, eine Fahrzeugwanne, einen Antriebszahnkranz und einen ersten Schwingarm aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundplatte zwischen Antriebszahnkranz und erstem Schwingarm an der Fahrzeugwanne verschweißt ist und eine Verschleißplatte an die Grundplatte verschraubbar ist.
Patent DE-102008047220-B4 (DE)
Title: Hörhilfe mit Trockenvorrichtung
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: F26B9/00
Filed: 2008-09-15
Granted: 2012-10-31
Abstract: Hörhilfe (21), umfassend eine Vorrichtung zum Trocknen, die einen Lüfter (27) aufweist, wobei der Lüfter (27) Luft durch eine elektro-aerodynamische Pumpe beschleunigt, die dazu ausgebildet ist, Gasionen zu erzeugen und die Gasionen durch ein elektrisches Feld zu beschleunigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hörhilfe (21) ein Hörhilfegehäuse (22) umfasst, und dass die Vorrichtung in dem Hörhilfegehäuse (22) angeordnet ist.
Patent DE-102008048233-B4 (DE)
Title: Betriebsmittelzuteilungsverfahren für ein MU-MIMO-OFDM-System (Multi-User Multiple Input Multiple Output Orthogonal Frequency Division Multiplexing) und Apparat davon
Inventor: WANG LI-CHUN
IPC: H04W72/02
Filed: 2008-09-16
Granted: 2015-03-19
Abstract: Ein Betriebsmittelzuteilungsverfahren für ein MU-MIMO-OFDM-System, wobei das MU-MIMO-OFDM-System eine Vielzahl von Benutzern und Unterkanälen aufweist, wobei jeder der Benutzer eine aus der Vielzahl an Kapazitätsverhältnisgrenzen hat, die Unterkanäle zu Beginn nicht zugewiesen sind, und das Verfahren folgendes umfasst: a) Berechnen einer Vielzahl an ersten begrenzten Zahlen für die Benutzer gemäß den Kapazitätsverhältnisgrenzen (S20/S30); b) Jedem der Benutzer wird nacheinander einer der Unterkanäle gemäß einer Belegungsregel zugewiesen (S21–S22/S31–S32); c) Bestimmen eines der Benutzer gemäß den Kapazitätsverhältnisgrenzen und der Vielzahl an zugewiesenen Kapazitäten, und Zuweisen eines der nicht zugewiesenen Unterkanäle an den festgelegten Benutzer gemäß der Belegungsregel, wobei jede der zugewiesenen Kapazitäten eine Gesamtkapazität der dem jeweiligen Benutzer zugewiesenen Unterkanäle darstellt, und wenn eine Anzahl der an den Benutzer zugewiesenen Unterkanäle gleich der ersten begrenzen Zahl des Benutzers ist, verlässt der Benutzer die Festlegung des Schritts, und Wiederholen des Schritts, bis eine Anzahl der den Benutzern zugewiesenen Unterkanälen gleich der Summe der ersten begrenzten Zahlen ist (S23–S26/S33–S36); und d) wenn die Zahl der den Benutzern zugewiesenen Unterkanälen gleich der Summe der ersten begrenzten Zahlen ist, Bestimmen eines der Benutzer gemäß der Kapazitätsverhältnisgrenzen und der zugewiesenen Kapazitäten und Zuweisen eines der nicht zugewiesenen Unterkanäle an den festgelegten Benutzer gemäß der Belegungsregel und Wiederholen des Schritts, bis alle Unterkanäle den Benutzern zugewiesen worden sind (S27–S29/S37–S39).
Patent DE-102008063247-B4 (DE)
Title: Bügelformkörper für eine Bügelmaschine
IPC: D06F71/34
Filed: 2008-12-30
Granted: 2012-03-01
Abstract: Bügelformkörper für eine Bügelmaschine, mit einer eine Bügelfläche (36a) bildenden Wand (16a), mindestens einem hinter der Bügelfläche liegenden, zur Zuführung von Bügeldampf bestimmten Hohlraum (28a) und einer Vielzahl in der Wand gebildeter, mit dem Hohlraum in Verbindung stehender Durchtrittslöcher, wobei zumindest die Wand (16a) aus einem nichtmetallischen Grundwerkstoff gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Grundwerkstoff eine oder mehrere metallische Komponenten (60a, 62a) derart eingebettet sind, dass sie vom Grundwerkstoff ummantelt sind.
Patent DE-102009009226-B4 (DE)
Title: Labyrinthdichtung und Verfahren zur Herstellung einer Labyrinthdichtung
Inventor: HORLING PETER
IPC: F16C33/80
Filed: 2009-02-17
Granted: 2011-12-01
Abstract: Labyrinthdichtung mit – einer ersten Scheibe (14), – einer zweiten Scheibe (20), die in einem axialen Abstand zur ersten Scheibe (14) angeordnet ist und mit der ersten Scheibe (14) bereichsweise radial überlappt, so dass zwischen der ersten Scheibe (14) und der zweiten Scheibe (20) ein axialer Zwischenraum (12) ausgebildet ist, – einem ersten Ring (15), der an der ersten Scheibe (14) befestigt ist, – einem zweiten Ring (21), der an der zweiten Scheibe (20) befestigt ist, – einem dritten Ring (22), der an der zweiten Scheibe (20) befestigt ist, – wobei die erste Scheibe (14), die zweite Scheibe (20), der erste Ring (15), der zweite Ring (21) und der dritte Ring (22) als separate Bauteile hergestellt sind, – wobei sich der erste Ring (15) von der ersten Scheibe (14) und der zweite Ring (21) und der dritte Ring (22) von der zweiten Scheibe...
Patent DE-102009013331-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement
Inventor: DOMANSKI KRZYSZTOF
IPC: H01L29/74
Filed: 2009-03-16
Granted: 2019-01-17
Abstract: Halbleiterbauelement (100; 200), aufweisend:ein ESD-Bauelementgebiet, das innerhalb eines Halbleiterkörpers (102) angeordnet ist;mehrere erste Bauelementgebiete (110; 210) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die auf einem zweiten Bauelementgebiet (108; 104) eines zweiten Leitfähigkeitstyps angeordnet sind, wobei der zweite Leitfähigkeitstyp dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist, wobei das zweite Bauelementgebiet (108; 104) innerhalb des ESD-Bauelementgebiets angeordnet ist;mehrere dritte Bauelementgebiete (113; 213), die auf dem zweiten Bauelementgebiet angeordnet sind, wobei jedes dritte Bauelementgebiet (113; 213) jeweils zwei Subgebiete (112; 212) vom ersten Leitfähigkeitstyp und ein Subgebiet (114; 214) vom zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, wobei das Subgebiet (114; 214) vom zweiten Leitfähigkeitstyp zwischen den beiden Subgebieten (112; 212) vom ersten Leitfähigkeitstyp angeordnet ist, wobeidie mehreren ersten und dritten Bauelementgebiete (110, 113; 210, 213) so auf dem zweiten Bauelementgebiet (108; 104) verteilt sind, dass die dritten Bauelementgebiete (113; 213) nicht direkt beieinanderliegen;ein viertes Bauelementgebiet (104; 208) vom ersten Leitfähigkeitstyp bei dem zweiten Bauelementgebiet (108; 104), wobei das vierte Bauelementgebiet (104; 208) innerhalb des ESD-Bauelementgebiets angeordnet ist; undein fünftes Bauelementgebiet (106; 206) vom zweiten Leitfähigkeitstyp, das innerhalb des vierten Bauelementgebiets (104; 208) angeordnet ist,wobei die Subgebiete (112; 212) vom ersten Leitfähigkeitstyp, das zweite Bauelementgebiet (108; 104), das vierte Bauelementgebiet (108; 104) und das fünfte Bauelementgebiet (106; 206) ein erstes SCR-Element (SCR1) bilden,wobei die ersten Bauelementgebiete (110; 210), das zweite Bauelementgebiet (108; 104), das vierte Bauelementgebiet (104; 208) und das fünfte Bauelementgebiet (106; 206) ein zweites SCR-Element (SCR2) bilden.
Patent DE-102009013664-B4 (DE)
Title: System zum Einleiten von Kraftstoffen in den Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs und Kraftstoffverdampfer hierfür
Inventor: ELLER MARTIN
IPC: F01N3/36
Filed: 2009-03-23
Granted: 2014-01-02
Abstract: System zum Einleiten von Kraftstoff in den Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kraftstoffverdampfer (1), der ein Gehäuse (11a, 11b, 11c) mit einem Einlass und einem Auslass (10) sowie einen in dem Gehäuse (11a) angeordneten Heizkörper (12) aufweist, und einer Pumpe (2), um Kraftstoff über den Einlass in den Kraftstoffverdampfer (1) zu pumpen (2), wobei ein Einlass der Pumpe (2) an eine Verzweigung (3) angeschlossen ist, die einen ersten Zweig (6) zum Zuführen von Kraftstoff und einen zweiten Zweig (7) zum Zuführen von Luft aufweist.
Patent DE-102009026913-B4 (DE)
Title: Türartiges Passagiersicherheitsuntersuchungsgerät und Verfahren zur Passagiersicherheitsuntersuchung auf verbotene Gegenstände
Inventor: HU HAIFENG
IPC: G01N1/22
Filed: 2009-06-12
Granted: 2011-12-01
Abstract: Türartiges Passagiersicherheitsuntersuchungsgerät (100) mit: einer Luftquelle (17, 18), welche eine Luftströmung zuführt; einer Sprühvorrichtung (43) zum Sprühen der Luftströmung auf den Körper und die Kleidung eines Passagiers, welcher überprüft wird; einer Luftsprühbewegungsvorrichtung zum Bewegen der Sprühvorrichtung (43); einer Auffangvorrichtung (49, 52) zum Auffangen von verdächtigen Partikeln der Schmuggelwaren, welche vom Körper und von der Kleidung des Passagiers getrennt wurden; und einer Erfassungsvorrichtung (3, 55) zum Erfassen der verdächtigen Partikel der Schmuggelwaren, welche durch die Auffangvorrichtung (49, 52) aufgefangen wurden, wobei die Auffangvorrichtung (49, 52) folgendes aufweist: einen Auffangdurchgang (44), welcher an einer unteren Seite eines Untersuchungsdurchgangs (23) angeordnet ist, wobei der Auffangdurchgang (44) zum Einsaugen und Weiterleiten der verdächtigen Partikel der Schmuggelwaren verwendet wird, welche vom Körper und der Kleidung des Passagiers getrennt werden; und ein Absorptionsfiltersieb (50, 53) zum Absorbieren der verdächtigen Partikel der Schmuggelwaren, welche vom Auffangdurchgang (44) eingesaugt und weitergeleitet...
Patent DE-102009028533-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem in einem Luft- und Raumfahrzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B60N2/00
Filed: 2009-08-14
Granted: 2014-06-18
Abstract: Befestigungssystem (1) zum in einer vorbestimmten Führungsrichtung (x) Führen und lösbaren Befestigen eines Moduls in einem Luft- und Raumfahrzeug, mit: einer Führungsschiene (2), welche eine Führungseinrichtung (20) aufweist, die sich in Führungsrichtung (x) erstreckt und ein Querschnittsprofil mit einem Kopfabschnitt (21) und einem Stegabschnitt (22) aufweist, welche zusammen mindestens einen seitlichen, sich in Führungsrichtung (x) erstreckenden Eingriffsabschnitt (25) bilden, wobei der Kopfabschnitt (21) an mindestens einer Seite zumindest abschnittsweise mit Ausnehmungen zum Bilden mehrerer seitlich ausgerichteter Rastabschnitte (26) ausgebildet ist; und einer Befestigungseinrichtung (3), welche an dem Modul anbringbar ist, wobei die Befestigungseinrichtung (3) mindestens eine zu einer in Führungsrichtung (x) liegenden vertikalen Mittelebene (27) der Führungseinrichtung (20) hin federvorgespannte Klaue (31) aufweist, welche einen Gegenrastabschnitt (33) für einen vorgespannten Rasteingriff mit einem der mehreren Rastabschnitte (26) der Führungseinrichtung (20) und einen Gegeneingriffsabschnitt (34) für einen vorgespannten Eingriff mit dem mindestens einen Eingriffsabschnitt (25) der Führungseinrichtung (20) aufweist und welche in einer Klauenverstellposition entlang der Führungsrichtung (x) verschiebbar ist, wobei der Gegenrastabschnitt (33) über die jeweiligen Rastabschnitte (26) gleitet, und wobei die Befestigungseinrichtung (3) ferner eine Arretierungseinrichtung (30) aufweist, welche zwischen einer Klauenverstellposition und einer Klauenarretierposition derart verstellbar ist, dass der Gegenrastabschnitt (33) der mindestens einen Klaue (31) in der Klauenarretierposition in einem entsprechenden Rastabschnitt (26) festgelegt ist.
Patent DE-102009036699-B4 (DE)
Title: Pfannenrandstein
Inventor: SPECHT MICHAEL DIPL ING
IPC: B22D41/02
Filed: 2009-08-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Pfannenrandstein (1) aus einem feuerfesten, mineralischen Material zur Auskleidung des Randes einer runden Gießöffnung einer oben offenen, metallurgischen, kippbaren, innenseitig mit einem feuerfesten Dauerfutter und gegebenenfalls einem feuerfesten Arbeitsfutter ausgekleideten Gießpfanne zum Gießen von Metallschmelzen, wobei der Pfannenrandstein in seiner Längserstreckung eine der Krümmung der Gießöffnung angepasste Krümmung und einen Ausgussbereich (4) aufweist, der beim Gießen von aus der Gießpfanne fließendem schmelzflüssigen Material überströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgussbereich (4) eine sich in Gießrichtung erstreckende gewölbte Gießoberfläche (6) aufweist, die die gesamte Quererstreckung des Pfannenrandsteins von einer seiner beiden Seitenwandungen (17, 18) zur anderen überspannt.