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Patent DE-102016004429-A1 (DE)
Title: Steckbuchsenmodul für Datenübertragungskabel und Montageverfahren zum Verbinden des Steckbuchsenmoduls mit dem Datenübertragungskabel
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: H01R24/64
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt ein Steckbuchsenmodul für ein Datenübertragungskabel (2) mit einer Steckbuchsenbaugruppe (10), und einer Kabelaufnahmebaugruppe (11). Die Steckbuchsenbaugruppe (10) weist eine Steckbuchsenöffnung (10') zum Einführen eines Steckers und gegenüberliegend der Steckbuchsenöffnung (10') einen Vorsprung (20) mit horizontal angeordneten Anschlussplatinen (6) mit Schneidklemmkontakten (7) zur Kontaktierung von Kabeladern (8) des Datenübertragungskabels (2) auf. Die Kabelaufnahmebaugruppe (11) weist einen schwenkbaren Verschluss (12) auf, wobei der Verschluss (12) eine schwenkbare erste Kabeladeraufnahme (5') aufweist. Darüber hinaus umfasst die Kabelaufnahmebaugruppe (11) einen feststehenden Sockel (21), auf dem eine feststehende zweite Kabeladeraufnahme (5) horizontal fixiert ist. Die Steckbuchsenbaugruppe (10) mit dem horizontal fixierten Vorsprung (20) ist vertikal in Richtung auf den feststehenden Sockel (21) der Kabelaufnahmebaugruppe (11) verschiebbar angeordnet. Unter Schwenken des Verschlusses (12) mit der ersten Kabeladeraufnahme (5') ist das Steckbuchsenmodul (1) verriegelbar und steht mit den Kabeladern (8) des Datenübertragungskabels (2) in Kontakt. Gemäß einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung ein Montageverfahren zum Verbinden des Steckbuchsenmoduls mit dem Datenübertragungskabel (2).
Patent DE-102016005184-A1 (DE)
Title: Elektrolytzusatz und Elektrolyt für eine Metall-Schwefel-Batteriezelle
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/058
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolytzusatz für eine Metall-Schwefel-Batteriezelle (1), enthaltend 0,4 bis 1,0 Vol.-%, bevorzugt 0,7 Vol.-% einer Mischung, die gebildet ist aus 0,01 bis 0,05 Gew.-% 1,4-Dihydroxy-5,8-bis-[2-(2-hydroxyethylamino)-ethylamino]-anthracen-9,10-dion, bevorzugt 0,03 Gew.-% 1,4-Dihydroxy-5,8-bis-[2-(2-hydroxyethylamino)-ethylamino]-anthracen-9,10-dion, und 0,3 bis 0,7 Gew.-% Triton X-209, bevorzugt 0,5 Gew.-% Triton X-209, in Ethylencarbonat ad 100 Gew.-%, in einer als flüssiger Elektrolyt für eine Metall-Schwefel-Batteriezelle (1) geeigneten Verbindung oder Mischung von Verbindungen. Die Erfindung betrifft weiter einen Elektrolyt (4) für eine Metall-Schwefel-Batteriezelle (1) mit dem Elektrolytzusatz, ein Verfahren zum Herstellen einer Metall-Schwefel-Batteriezelle (1) und eine Metall-Schwefel-Batterie.
Patent DE-102016008634-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Unfallvermeidung bei Fahrzeugen
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unfallvermeidung bei Fahrzeugen, bei welchem ein Gefahrensignal von einem, eine Gefahr darstellenden ersten Fahrzeug (3) an ein zweites Fahrzeug (5) ausgesendet wird, wobei nach dem Empfang des Gefahrensignales durch das zweite Fahrzeug (5) in diesem ein Warnsignal ausgegeben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Unfallgefahr weiter reduziert wird, wird das Gefahrensignal manuell durch Betätigung eines im ersten Fahrzeug (3) oder eines an einer mobilen Eingabeeinheit positionierten Betätigungselementes (7) aktiviert, wobei das Gefahrensignal mit dem Inhalt „Person/en auf Fahrbahn bzw. Fahrbahnbereich” an das zweite Fahrzeug (5) ausgesendet wird, wobei bei Annäherung des zweiten Fahrzeuges (5) an das erste Fahrzeug (3) in dem zweiten Fahrzeug (5) das Warnsignal aktiviert wird.
Patent DE-102016015466-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Scheibenwischanlage
Inventor: KOVACS JULIAN
IPC: B60N3/16
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Scheibenwischanlage (4) zum Reinigen einer Scheibe (3) des Fahrzeugs (1) mit Wasser. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass ein Kanal (11) von einem Behälter (8) der Scheibenwischanlage (4) bis zu einer Ausgabestelle (5) zur Ausgabe von erhitztem Wasser an einen Verbraucher zwecks Zubereitung eines Getränks verläuft und zum Erhitzen des Wassers durch eine Heizeinrichtung (9) der Scheibenwischanlage (4) führt. Hierdurch kann der Bauraumbedarf verringert und/oder die Herstellung des Fahrzeugs (1) vereinfacht werden.
Patent DE-102016100001-A1 (DE)
Title: Struktur und Herstellungsverfahren für ein Chip-Package
Inventor: LIU HSIEN-WEN
IPC: H01L25/18
Filed: 2016-01-01
Abstract: Es werden Strukturen und Herstellungsverfahren eines Chip-Package bereitgestellt. Das Chip-Package enthält einen Halbleiter-Die und eine Package-Schicht, die den Halbleiter-Die teilweise oder vollständig verkapselt. Das Chip-Package enthält außerdem ein leitfähiges Strukturelement, das die Package-Schicht durchdringt. Das Chip-Package enthält des Weiteren eine Grenzschicht, wobei die Grenzschicht das leitfähige Strukturelement durchgängig umgibt. Die Grenzschicht befindet sich zwischen dem leitfähigen Strukturelement und der Package-Schicht, und die Grenzschicht besteht aus einem Metalloxidmaterial.
Patent DE-102016100788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Fahrzeuges
Inventor: AVERY GARY
IPC: B60K23/08
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antreiben eines Fahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor, mit einem Getriebe, mit einem ersten Elektromotor und mit einem zweiten Elektromotor, wobei der Verbrennungsmotor mit dem ersten Elektromotor und mit dem Eingang des Getriebes in Wirkverbindung steht, wobei ein Ausgang des Getriebes mit einer Kopplungsvorrichtung in Wirkverbindung steht, wobei die Kopplungsvorrichtung mit einer ersten Antriebsachse und mit einer zweiten Antriebsachse in Wirkverbindung steht, und wobei der zweite Elektromotor mit der Kopplungsvorrichtung in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102016106602-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Aufbauen einer sicheren Kommunkation zwischen einer ersten Netzwerkeinrichtung (Initator) und einer zweiten Netzwerkeinrichtung (Responder)
Inventor: NITSCHKE TORSTEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau einer sicheren Kommunikation zwischen einer ersten Netzwerkeinrichtung (Initiator) und einer zweiten Netzwerkeinrichtung (Responder) in einem Kommunikationsnetzwerk und eine hierfür geeignete Anordnung von Netzwerkeinrichtung, welche sich dadurch auszeichnen, dass unter Verwendung eines symmetrischen Kryptosystems, bei welchem somit beide Netzwerkeinrichtungen jeweils dieselben Geheimnisse als Schlüssel zur Ver- und Entschlüsselung von Datensätzen einsetzen, jeweils eine separate Authentisierung/Authentifizierung in Bezug auf die erste und die zweite Netzwerkeinrichtung vor Erzeugung eines für die sichere Kommunikation als gemeinsamen Schlüssel zu verwendenden Geheimnisses durchgeführt wird.
Patent DE-102016106998-A1 (DE)
Title: Quantitative viskoelastische Ultraschallbildgebung
Inventor: YASSIN LABYED
IPC: G03B42/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Viskosität ist in der Quantifizierung durch ein Ultraschallbildgebungssystem enthalten. Der Logarithmus eines Spektrums der Verschiebung als eine Funktion der Zeit wird für jeden von mehreren Orten bestimmt, die einer Scherwelle oder einer sonstigen Welle unterliegen. Das Lösen unter Verwendung des Logarithmus als eine Funktion des Orts stellt die komplexe Wellenzahl bereit. Diverse viskoelastische Parameter, wie ein Verlustmodul und ein Speichermodul, werden anhand der komplexen Wellenzahl bestimmt.
Patent DE-102016108919-A1 (DE)
Title: Stromsymmetrievorrichtung für parallele Batteriezellen in einem elektrifizierten Fahrzeug
Inventor: POIRIER ERIC
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Stromausgleichselement für parallel geschaltete erste und zweite Batterieelemente wird bereitgestellt, um einen Zwischenspeicher (DC-Link) mit Strom zu versorgen. Ein erster konstanter Widerstand führt einen ersten Strom von dem ersten Batterieelement zum Zwischenspeicher. Ein erster variabler Widerstand ist mit dem ersten konstanten Widerstand parallel geschaltet. Ein zweiter konstanter Widerstand führt einen zweiten Strom vom zweiten Batterieelement zum Zwischenspeicher. Ein zweiter variabler Widerstand ist mit dem zweiten konstanten Widerstand parallel geschaltet. Eine Symmetriervorrichtung stellt den ersten und den zweiten variablen Widerstand in Reaktion auf die relativen Größen des ersten und des zweiten Stroms invers ein. Im Ergebnis sind die Gesamtströme, die von jedem Batterieelement an den Zwischenspeicher geliefert werden, ausgeglichen, da der mit jedem Batterieelement in Reihe geschaltete effektive Gesamtwiderstand die Differenz der Batterieinnenwiderstände ausgleicht.
Patent DE-102016110735-A1 (DE)
Title: Waffenkasten für einen Kraftwagen
Inventor: WIDHOLM ALEXANDER
IPC: B60R7/14
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waffenkasten (7) für einen Kraftwagen, mit einem fahrzeugseitig befestigten Grundelement (8) und einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verlagerbar am Grundelement (8) gehaltenen Deckelelement (9), und mit einer Waffenlagereinrichtung (10) für wenigstens eine Waffe (11), wobei die Waffenlagereinrichtung (10) an dem Deckelelement (9) des Waffenkastens (7) angeordnet ist
Patent DE-102016111614-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigeanordnung einschließlich eines Energieabsorptionselements
Inventor: VINTON JEFFREY STEVEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Anzeigeanordnung für ein Fahrzeug umfasst eine elektronische Anzeige und eine mit der elektronischen Anzeige gekoppelte Stange. Eine Führung definiert einen Schlitz, der die Stange aufnimmt. Die Stange ist entlang des Schlitzes von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar. Ein Energieabsorptionselement ist entlang des Schlitzes angeordnet und durch die Stange verformbar, wenn sich die Stange von der ersten Position in die zweite Position bewegt. Während eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs kann ein Kopf eines Insassen mit der Anzeigeanordnung in Kontakt kommen und kann die Stange von der ersten Position in die zweite Position bewegen, wobei das Energieabsorptionselement während der Bewegung Energie absorbiert.
Patent DE-102016111976-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor
Inventor: HIRABAYASHI TAKASHI
IPC: H02K13/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine positive Verbindungsplatte eines Gleichstrommotors (DC-Motor) weist eine Montagenut auf, um eine spezifische Bürstenhalterung darin einbauen zu können. Die spezifische Bürstenhalterung weist einen konvexen Teil, der in der Montagenut montiert ist, und eine gestufte Fläche auf, die eine Stufe an einer radial äußeren Seite des konvexen Teils hat und an der entgegengesetzten Kernseite eines Ankers von einer kernseitigen Endfläche des konvexen Teils angeordnet ist. Ein Raum, der in einem axialen gestuften Bereich vorhanden ist, der an der Kernseite von der gestuften Fläche angeordnet ist und in dem die Stufe ausgebildet ist, ist ein gestufter Raum. Ein Erstreckungsbauteil erstreckt sich von einer Position, die mit der spezifischen Bürstenhalterung in Umfangsrichtung überlappt, zu der Außenseite eines Motorgehäuses und ist angeordnet, um mit dem gestuften Raum in der axialen Richtung zu überlappen.
Patent DE-102016113333-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Sichern eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Das Sichern von Fahrzeugen ist bisher nicht zufriedenstellend gelöst. Erfindungsgemäß wird das Problem gelöst durch ein System (1), umfassend: – mindestens einen Server (30); – mindestens ein Fahrzeug (10) mit einer Fahrzeug-Verarbeitungseinrichtung (11) und einer Fahrzeug-Kommunikationseinrichtung (12), wobei die Fahrzeug-Kommunikationseinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, über mindestens ein Mobilfunknetz (2) mit dem Server (30) zu kommunizieren, wobei die Fahrzeug-Verarbeitungseinrichtung (11) dazu ausgebildet ist, Daten (60) an den Server (30) zu übermitteln, – mindestens ein mobiles Endgerät (40), insbesondere ein Smartphone (40), wobei der Server (30) über mindestens eine Zuordnungstabelle (34) verfügt, die dem mindestens einen Fahrzeug (10) mindestens ein Endgerät (40) zuordnet, wobei der Server (30) dazu ausgebildet ist, a) unter Verwendung der übermittelten Daten (60) des Fahrzeugs (10) festzustellen, ob das Fahrzeug (10) unberechtigt bewegt wird; b) im Fall einer unberechtigten Bewegung des Fahrzeugs (10) unter Verwendung der Zuordnungstabelle (34) das zugehörige Endgerät (40) zu ermitteln; und/oder c) im Fall der unberechtigten Bewegung eine Warnnachricht (61) an das zugehörige Endgerät (40) zu senden.
Patent DE-102016114843-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Sichtnaht und einer Beleuchtungsvorrichtung, deren Verwendung und Verfahren zur Herstellung der Anordnung
Inventor: KANSTEINER UDO
IPC: D05B79/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) mit einer Sichtnaht (12), die in einem Flächenmaterialteil (11) angeordnet ist. Zu der Anordnung (10) gehört auch eine Beleuchtungsvorrichtung (13), die unterhalb einer Unterseite (11b) des Flächenmaterialteils (11) angeordnet ist. Die Sichtnaht (12) hat einen Oberfaden (17) und einen Unterfaden (18). Der Unterfaden (18) erstreckt sich in einer Verlaufsrichtung (R) entlang der Unterseite (11b) des Flächenmaterialteils (11). Der Oberfaden (17) hat entlang der Oberseite (11a) des Flächenmaterialteils (11) erste Fadenabschnitte (17a) und wird an beim Nähen gebildeten Einstichlöchern (19) mit zweiten Fadenabschnitten (17b) durch die Einstichlöcher (19) geführt. Durch die Beleuchtungsvorrichtung (13) abgestrahltes Licht gelangt in die zweiten Fadenabschnitte (17b) in den Einstichlöchern (19) und von dort in die ersten Fadenabschnitte (17a). Ein Teil des Lichts breitet sich entlang der ersten Fadenabschnitte (17a) ausgehend von einem angrenzenden zweiten Fadenabschnitt (17b) aus, während ein anderer Teil des Lichts aus dem ersten Fadenabschnitt (17a) austritt. Auf diese Weise wird der Oberfaden (17) der Sichtnaht (12) beleuchtet.
Patent DE-102016114977-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Rotorlage einer Elektromaschine, Elektromaschine, Fahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: KUNZLER ROLF
IPC: H02P6/18
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Rotorlage (4) einer Elektromaschine (1) eines Fahrzeugs (20) durch eine Kontrolleinheit (2), wobei die Rotorlage (4) eine Rotorposition (5) und eine Drehrichtung (6) eines Rotors (3) der Elektromaschine (1) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine Elektromaschine (1) für ein Fahrzeug (20), die Elektromaschine (1) aufweisend einen Rotor (3) und eine Kontrolleinheit (2). Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug (20) mit einer Elektromaschine (1) sowie ein Computerprogrammprodukt (50) zum Ermitteln einer Rotorlage (4) einer Elektromaschine (1).
Patent DE-102016116179-A1 (DE)
Title: Werkzeugspindel mit Kraftmesseinrichtung
Inventor: GONZÁLES DE MENDOZA ADRIÁN C
IPC: G01N3/24
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugspindel mit einer Kraftmesseinrichtung für die Erfassung von Kräften oder Momenten, welche an einem mit der Spindelwelle (2) der Werkzeugspindel verbundenen rotierenden Werkzeug (1) angreifen. Dabei weist die Werkzeugspindel einen Maschinenständer (14) auf, und die Spindelwelle (2) ist in einem oder mehreren Lagern gelagert. Erfindungsgemäß ist die Kraftmesseinrichtung zwischen Maschinenständer (14) und rotierender Spindelwelle (2) angeordnet, wobei die Kraftmesseinrichtung einen Messkörper (12) besitzt, welcher zwischen zwei flanschartigen Teilen eine rohrartige Verformungszone (5) aufweist, welche die flanschartigen Teile miteinander verbindet. Dieser Messkörper (12) besitzt im Bereich der rohrartigen Verformungszone (5) auf deren äußerer oder innerer Zylinderfläche Dehnmessstreifen (6) zur Erfassung von Scher- und/oder Längsverformungen. Erfindungsgemäß ist ein flanschartiger Teil des Messkörpers (12) direkt oder indirekt über weitere zwischengelagerte Bauteile mit dem Maschinenständer (14) verbunden, während der andere flanschartige Teil indirekt über zwischengelagerte Bauteile mit der Spindelwelle (2) verbunden ist.
Patent DE-102016118399-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe-schmiersystem mit pumpensteuerung
Inventor: PALAZZOLO MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein Schmiersystem (300, 400) für ein Verteilergetriebe (200) umfasst eine Pumpe (240) in Fluidverbindung mit einer Schmiermittelquelle (243) und einer Leistungsübertragungsanordnung sowie ein Ventil (302, 402), das entlang eines Fluidströmungspfads zwischen der Schmiermittelquelle (243) und der Leistungsübertragungsanordnung positioniert ist. Das Ventil (302, 402) umfasst einen Ventileinlass (306), einen ersten Ventileinlass (406), einen ersten Ventilauslass (308, 408), der den Fluss des Schmiermittels entlang des Fluidströmungspfads in einem ersten Zustand nicht beschränkt, einen zweiten Ventilauslass (310, 410), der dazu dient, den Fluss des Schmiermittels entlang des Fluidströmungspfads in einem zweiten Zustand zu beschränken, und eine Steuerung, die dazu dient, den ersten Ventilauslass (308, 408) in dem ersten Zustand zu öffnen, und den zweiten Ventilauslass (310, 414) in dem zweiten Zustand zu öffnen.
Patent DE-102016118769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Pflanzenschutzmittel sowie Feldspritze dafür
Inventor: ZUMBUSCH OLAF
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen von Pflanzenschutzmittel, wobei zunächst das Pflanzenschutzmittel in Wasser gelöst und/oder emulgiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasser-Pflanzenschutzmittel-Lösung oder -Emulsion in einer physikalischen Behandlung direkt vor dem Ausbringen auf ihrem Fließweg (21) verwirbelt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Feldspritze zum Ausbringen von Pflanzenschutzmittel als eine Wasser-Pflanzenschutzmittel-Lösung oder -Emulsion, wobei ein Tank (1) für die Wasser-Pflanzenschutzmittel-Lösung oder -Emulsion, eine Pumpe (15) mit anschließender Druckleitung (12) und Spritzdüsen (41) am stromabwärtigen Ende der Druckleitung (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckleitung (12) eine Behandlungsvorrichtung eingefügt ist, die ein Verwirbelungsmittel (20) enthält, bei dem das fluide Medium verwirbelt wird.
Patent DE-102016120547-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung in einem Lenksystem
Inventor: HIRNING WALTER
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Sensoreinrichtung in einem Lenksystem umfasst zwei winkelversetzt zueinander angeordnete Magnete, die auf einem Lenkwellenabschnitt angeordnet sind, wobei jedem Magneten ein Magnetfeldsensor zugeordnet ist.
Patent DE-102016120896-A1 (DE)
Title: Sturmfeder
Inventor: LÜTFRINK JÜRGEN
IPC: E04D1/34
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sturmfeder (1, 1', 1") zur Verbindung einer Dachpfanne (21) mit einer Dachlatte (22), wobei die Sturmfeder (1, 1', 1") eine Haltevorrichtung (2) zur Verbindung der Sturmfeder (1, 1', 1") mit der Dachpfanne (21), eine Klemmvorrichtung (3) zur Verbindung der Sturmfeder (1, 1', 1") mit der Dachlatte (22) sowie eine Schenkelfeder (4) aufweist. Die Haltevorrichtung (2) ist über die Schenkelfeder (4) mit der Klemmvorrichtung (3) verbunden und die Sturmfeder (1, 1', 1") mittels der Klemmvorrichtung (3) an die Dachlatte (22) anklemmbar.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass mittels der Schenkelfeder (4) ein Drehmoment in die Haltevorrichtung (2) einbringbar ist, so dass die Dachpfanne (21) über die Haltevorrichtung (2) federnd an die Dachlatte (22) andrückbar ist.
Patent DE-102016121124-A1 (DE)
Title: Fenster- oder Türkonstruktion sowie Regenschutzschiene hierfür
Inventor: STEMESEDER EDGAR
IPC: E06B1/34
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fenster- oder Türkonstruktion (1) mit einem Flügelrahmen (2) und einem Blendrahmen (3) sowie eine Regenschutzschiene (5), welche an einem unteren Holm (31) des Blendrahmens (3) angeordnet und dort befestigt ist, wobei die Regenschutzschiene (5) ein Profilteil (51) aufweist, und wobei der Blendrahmen (3) auf der einem Überschlagbereich (9) der Fenster- oder Türkonstruktion (1) zugewandten Seite eine Lagerfläche (32) für die Regenschutzschiene (5) aufweist. Diese Fenster- oder Türkonstruktion (1) zeichnet dabei dadurch aus, dass das Profilteil (51) der Regenschutzschiene (5) einen Befestigungsabschnitt (52) aufweist, welcher an der Lagerfläche (32) des Blendrahmens (3) anliegt, und dass das Profilteil (51) im Bereich des Befestigungsabschnitts (52) am Blendrahmen (3) befestigt ist. Damit wird eine Fenster- oder Türkonstruktion (1) derart weitergebildet, dass sich die Regenschutzschiene (5) einfacher als im Stand der Technik montieren und sich gleichzeitig zuverlässig am Blendrahmen (3) befestigen lässt. Ferner wird durch die Erfindung eine derartige Regenschutzschiene (5) bereitgestellt.
Patent DE-102016122171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Produkts aus zwei oder mehr Objekten
Inventor: DÜLFER MATHIAS
IPC: B65G37/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines Produkts, insbesondere Lebensmittelprodukts, aus zwei oder mehr Objekten, insbesondere Lebensmittelprodukten, mit einer Förderstrecke, welche wenigstens eine längs einer Förderrichtung bewegbare Transporteinrichtung mit wenigstens einer Auflagefläche bereitstellt, auf welcher das Produkt aus den Objekten gebildet werden kann, und wenigstens einer und bevorzugt mehreren Stationen, die von der Transporteinrichtung angefahren werden können, wobei wenigstens eine Station zur Abgabe wenigstens eines Objekts auf die wenigstens eine Auflagefläche ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine und bevorzugt alle Stationen modular aufgebaut sind und/oder wenigstens eine Station und bevorzugt alle Stationen austauschbar längs der Förderstrecke angeordnet oder anordenbar sind.
Patent DE-102016123980-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines getriebes bei manövern mit hohem andruck
Inventor: STEELE RUSSELL K
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Getriebes mit einem Schaltgetriebe und einer Pumpe, das dazu dient, ein Fluid durch das Getriebe zu zirkulieren und die Messung einer Beschleunigung des Fahrzeugs, sowie die Einstellung eines Betriebszustands der Pumpe, beinhaltet. Der Betriebszustand der Pumpe wird eingestellt, um den Betriebszustand der Pumpe von einem anfänglichen Betriebszustand in einen eingestellten Betriebszustand zu wechseln, wenn die Beschleunigung des Fahrzeugs größer als ein Beschleunigungsschwellenwert ist. Wenn die Beschleunigung des Fahrzeugs abnimmt und nicht mehr größer, sondern geringer als der Beschleunigungsschwellenwert ist, wird der Betriebszustand der Pumpe in den anfänglichen Betriebszustand zurück gewechselt. Der Betriebszustand der Pumpe kann eine Drehzahl der Pumpe, ein Steuersignal, das eine Fluidströmungsrate für die aktuelle Drehzahl der Pumpe darstellt, oder einen Fluidströmungskreislauf beinhalten, der das Fluid der Pumpe zuführt.
Patent DE-102016200299-A1 (DE)
Title: Motorspindel und Verfahren zum Bewegen einer Welle einer Motorspindel
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: H02K41/02
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Motorspindel mit einer Statoreinheit (10) und wenigstens einer Welle (12), welche relativ zu der Statoreinheit drehbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Motorspindel wenigstens einen Linearmotor (14) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, die Welle relativ zu der Statoreinheit zu bewegen.
Patent DE-102016200910-A1 (DE)
Title: Anlage
Inventor: JUNG PATRICK
IPC: F04D9/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung eine Anlage mit einem Behälter (1) und einer Anordnung (9). Die Anordnung (9) umfasst eine Kreiselpumpe (10), die in dem Behälter angeordnet ist, und einen Motor (13) zum Antrieb der Kreiselpumpe (10), der oberhalb der Kreiselpumpe (10) angeordnet ist. Die Kreiselpumpe (10) weist ein Laufrad auf und ein erstes Gehäuseteil (11). Das erste Gehäuseteil (11) weist auf Höhe des Laufrads (24) und/oder oberhalb des Laufrads (24) mindestens eine Entlüftung (27) auf.