baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106378-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen und Empfangen von Parametern
Inventor: KRAMER FRANK
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Übertragen und Empfangen von Parametern, wobei die Vorrichtung (1) umfasst: eine Parametersendeeinrichtung (100), welche dazu ausgelegt ist, einen Parameterstrom als eine Sequenz mit: i) einer Kennung; ii) mindestens einem Datenwort; und iii) einer Prüfsumme zu übertragen; eine Netzwerkeinrichtung (107), welche dazu ausgelegt ist, den Parameterstrom von der Parametersendeeinrichtung (100) zu empfangen und an eine Datenerfassungseinrichtung weiterzuleiten; und die Datenerfassungseinrichtung (109), welche dazu ausgelegt ist, den Parameterstrom von der Netzwerkeinrichtung (107) zu empfangen und auszuwerten.
Patent DE-102015110571-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage und Verfahren zur Steuerung der Fahrzeugklimaanlage zur Temperierung einer Fahrzeugbatterie
Inventor: GRAAF MARC
IPC: H01M10/625
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugklimaanlage mit einem Kältemittelkreislauf (1), mindestens enthaltend einen Verdichter (2), einen Gaskühler/Kondensator (3), ein Expansionsorgan (5), einen Verdampfer (6) sowie Kältemittelleitungen zur Verbindung der Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass in Kältemittelströmungsrichtung vor dem Expansionsorgan (5) ein Zwischenexpansionsorgan (7) angeordnet ist und dass zwischen den Expansionsorganen (5, 7) ein Wärmeübertrager (8) zur Temperierung einer Fahrzeugbatterie angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Heizung oder Kühlung einer Fahrzeugbatterie.
Patent DE-102015111375-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Abstützung eines optischen Bauteils
Inventor: PIEHLER EBERHARD
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (100) umfassend ein optisches Bauteil (10) mit einem Grundkörper (11); mindestens ein Halteelement (20), welches als integraler Bestandteil des optischen Bauteils (10) ausgebildet ist oder mit dem optischen Bauteil (10) in Wirkverbindung steht, wobei das Halteelement (20) an einer ersten Kontaktposition (12) des Grundkörpers (11) fixiert ist; und einen Träger (30), auf welchem das optische Bauteil (10) mittels des Halteelements (20) abgestützt ist, wobei das Halteelement (20) an einer zweiten Kontaktposition (32) des Trägers (30) fixiert ist. Das Halteelement (20) ist schwenkbar zwischen einer ersten Kontaktposition (12) und einer zweiten Kontaktposition (32) angeordnet. Die Anordnung erfolgt derart, dass bei einer thermischen Ausdehnung des Grundkörpers (11) in Richtung des Trägers (30) und/oder bei einer thermische Ausdehnung des Halteelements (20) eine Bewegung der ersten Kontaktposition (12) entlang der optischen Achse (O) bewirkt wird.
Patent DE-102015112104-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzoszillator mit Spreizspektrumtakterzeugung
Inventor: KOH CHIN YEONG
IPC: H03L7/08
Filed: 2015-07-24
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren für eine Spreizspektrumtakterzeugung werden offenbart. Die Vorrichtungen, Systeme und Verfahren erzeugen ein Taktsignal bei einer Frequenz und erzeugen eine Spannungsausgabe basierend auf der Frequenz des Taktsignals, wobei die erzeugte Spannungsausgabe die Frequenz des erzeugten Taktsignals anzeigt. Die Vorrichtungen, Systeme und Verfahren vergleichen ferner die Frequenz des erzeugten Taktsignals mit einer gewünschten Frequenzausgabe durch Vergleichen der erzeugten Spannungsausgabe mit einer Spannungsreferenz und stellen die Frequenz des erzeugten Taktsignals basierend auf den Ergebnissen des Vergleichs ein.
Patent DE-102015113661-A1 (DE)
Title: Optisches system und optische vorrichtung
Inventor: BABA TOMOYUKI
IPC: G02B9/62
Filed: 2015-08-18
Abstract: Schaffen eines optischen Systems das kompakt ist, eine kleine F-Zahl aufweist, einen Rückfokus mit geeigneter Länge sicherstellt und eine hohe optische Performanz aufweist, die in der Lage ist, die jüngsten hohen Pixeldichten zu unterstützen. Ein optisches System besteht, in der Reihenfolge ausgehend von der Vergrößerungsseite, im Wesentlichen aus einer ersten Linse L1 mit einer positiven Brechkraft und mit einer konvexen Oberfläche auf der Vergrößerungsseite, einer zweiten Linse L2 mit einer negativen Brechkraft, einer dritten Linse L3 mit einer negativen Brechkraft, einer vierten Linse L4 mit einer positiven Brechkraft, einer fünften Linse L5 mit einer positiven Brechkraft und einer sechsten Linse L6 mit einer positiven Brechkraft, wobei die folgenden Bedingungsausdrücke (1) und (2) erfüllt werden: 0,17 < D2/f < 0,80(1) –60 < vd1 – vd2 < –15(2)wobei D2: der Abstand auf der optischen Achse zwischen der ersten Linse und der zweiten Linse ist f: die Brennweite des gesamten Systems ist vd1: die Abbe-Zahl der ersten Linse bezüglich der d-Linie ist vd2: die Abbe-Zahl der zweiten Linse bezüglich der d-Linie ist.
Patent DE-102015115179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung einer Garage
Inventor: HELLWEG SASCHA
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 12; 13; 14; 15) zur Belüftung einer Garage, die dazu ausgebildet ist, in eine erste Ausnehmung einer Wandung (2) der Garage eingesetzt zu werden, umfassend eine Umrandung, einen Innenbereich (3) und zwei zweite Ausnehmungen, wobei die Umrandung den Innenbereich (3) umrandet, wobei die Umrandung zwei einander gegenüberliegende Endbereiche (4; 5) aufweist, wobei in jedem der Endbereiche (4; 5) zumindest eine der zweiten Ausnehmungen angeordnet ist, wobei die Umrandung einen ersten Bereich aufweist, der im in der ersten Ausnehmung der Garage eingesetzten Zustand eine Unterseite der Umrandung umfasst, wobei der erste Bereich zumindest in einem Teilbereich (11) eine dem Innenbereich (3) zugewandte Oberfläche aufweist, die im in der ersten Ausnehmung eingesetzten Zustand eine Neigung relativ zu einer horizontalen Achse aufweist.
Patent DE-102015115259-A1 (DE)
Title: Parkunterstützungssystem, parkunterstützungsverfahren und parkunterstützungs-steuerprogramm
Inventor: TOMOZAWA MOTOKATSU
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Parkunterstützungssystem für ein Fahrzeug, das eine Anzeigevorrichtung, die von einem Fahrer aus hinter einem Lenkrad angeordnet ist und die Parkunterstützungsinformation anzeigt, und eine Antriebseinheit aufweist, die das Lenkrad drehantreibt, umfasst ein elektronisches Steuergerät. Das elektronische Steuergerät ist konfiguriert, während einer Parkunterstützung zu erfassen, dass das Fahrzeug sich durch eine Wechselposition hindurchbewegt und einen vorbestimmten Zustand erreicht hat, und, wenn erfasst ist, dass das Fahrzeug den vorbestimmten Zustand erreicht hat, die Antriebseinheit zu steuern zum drehend Treiben einer Rotationswinkelposition des Lenkrades zu einer Rotationswinkelposition, an welcher erwartet wird, dass zumindest die Parkunterstützungsinformation visuell von dem Fahrer erkennbar ist.
Patent DE-102015115674-A1 (DE)
Title: Lithium-Schwefel-Batterie und Kathode hierfür
Inventor: THÉATO PATRICK
IPC: H01M4/62
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithium-Schwefel-Batterie und eine Kathode hierfür. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Eigenschaften von Lithium-Schwefel-Batterien, insbesondere deren Zyklenstabilität, zu verbessern. Zur Lösung der Aufgabe stellt die vorliegende Erfindung in einem ersten Aspekt eine Lithium-Schwefel-Batterie mit einer Kathode bereit, deren Material einen schwefelhaltigen Pflanzenölkautschuk umfasst, wobei der Schwefelanteil an dem schwefelhaltigen Pflanzenölkautschuk mindestens 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des schwefelhaltigen Pflanzenölkautschuks, beträgt.
Patent DE-102015116197-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verarbeitungsvorrichtung zum Verarbeiten von zumindest einem Träger
Inventor: PATZIG FRANK
IPC: H01L21/302
Filed: 2015-09-24
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren umfassen: das Füllen einer Kammer und eines Rohrs, das mit der Kammer gekoppelt ist, mit einer ersten Flüssigkeit, wobei sich das Rohr von der Kammer aufwärts erstreckt; das Einleiten eines Teils einer zweiten Flüssigkeit in die erste Flüssigkeit in dem Rohr; und das zumindest teilweise Entfernen der ersten Flüssigkeit von der Kammer, um das Rohr in die Kammer zu entleeren, sodass eine durchgängige Oberflächenschicht von der eingeleiteten zweiten Flüssigkeit auf der ersten Flüssigkeit in der Kammer bereitgestellt ist.
Patent DE-102015116323-A1 (DE)
Title: Detektion von Schallechokompensation
Inventor: MANI SENTHIL KUMAR
IPC: H04M9/08
Filed: 2015-09-28
Abstract: Echokompensationsdetektor zum Steuern eines Schallechokompensators, der dafür konfiguriert ist, ein Echo eines Signals des fernen Endes in einem Signal des nahen Endes in einem Telephoniesystem zu kompensieren, wobei der Echokompensationsdetektor einen Vergleichsgenerator, der dafür konfiguriert ist, das Signal des fernen Endes mit dem Signal des nahen Endes zu vergleichen, eine Entscheidungseinheit, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage dieses Vergleichs eine Bestimmung über einen ersten Schallechokompensator vorzunehmen, und einen Controller, der dafür konfiguriert ist, einen Betrieb des zweiten Schallechokompensators in Abhängigkeit von der Bestimmung zu steuern, umfasst.
Patent DE-102015120546-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Presse, insbesondere einer Schmiedekurbelpresse
Inventor: VÖGEL GERHARD
IPC: B21J9/20
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Betrieb einer Presse mit wenigstens 80% ihrer Nennpresskraft, insbesondere einer Kurbelpresse zum Umformen, insbesondere zum Schmieden von Werkstücken wie insbesondere eine Schmiedekurbelpresse, wobei die Presse einen Servoantrieb und ein zwischen dem Servoantrieb und einem Werkstück angeordnetes, sich im Betrieb der Presse bewegendes Massensystem umfasst, wobei eine Masse des Massensystems wenigstens durch einen Stößel und wenigstens durch eine Antriebswelle gebildet ist, wobei das Massensystem wenigstens zeitweise von dem Servoantrieb angetrieben wird, wobei von dem Servoantrieb maximal 80% der Nennpresskraft für einen Umformvorgang zur Verfügung gestellt wird und wobei die Masse des Massensystems durch den Servoantrieb vor dem Umformvorgang derart beschleunigt wird, dass beim Umformvorgang wenigstens 80% der Nennpresskraft zur Verfügung stehen.
Patent DE-102015122368-A1 (DE)
Title: Staubsauger, insbesondere handgeführter Akkusauger
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L5/14
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), insbesondere handgeführter Akkusauger, mit einem Sauggutraum (2) und einem Gebläse (5) zum Fördern von sauggutbeladener Luft durch eine Saugöffnung (6) des Staubsaugers (1) in den Sauggutraum (2). Um eine störungsfreie Regeneration des Sauggutraumes (2) zu ermöglichen sowie den Saugbetrieb zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass der Sauggutraum (2) mehrere Teilsaugguträume (3, 4) aufweist, welchen eine Blende (9) mit zumindest einer Blendenöffnung (10) zugeordnet ist, wobei die Teilsaugguträume (3, 4) und/oder die Blende (9) so verlagerbar sind, dass die Blendenöffnung (10) wechselweise nur einem einzigen Teilsauggutraum (3, 4) oder einem Teil der Teilsaugguträume (3, 4) zugeordnet ist.
Patent DE-102015122472-A1 (DE)
Title: Kontaktschutzvorrichtung für einen Smart Card Connector
Inventor: BERTSCH MICHAEL STEFFEN
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kartenleser umfassend einen Kontaktträger mit einem mehrere Kontakte tragenden Kontaktträgerabschnitt, der eine über eine umlaufende Stufe abgesetzte Vertiefung im Kontaktträger aufweist, wobei der vertieft abgesetzte Kontaktträgerabschnitt eine im Wesentlichen flache Oberfläche besitzt und eine Mehrzahl von Ausnehmungen für die Kontakte aufweist, wobei ferner oberhalb des Kontaktträgerabschnitts eine auf- und ab bewegbare Kontaktschutzanordnung bestehend aus einer flachen Platte mit Durchbrüchen zum Hindurchragen der Kontaktkuppen der Kontakte angeordnet ist, die über seitlich hervorstehende Halteabschnitte verfügt, mit denen die Kontaktschutzanordnung gegen ein Haltelager im Kontaktträger gelagert ist.
Patent DE-102015203343-A1 (DE)
Title: Steuerung des halbautonomen modus
Inventor: PILUTTI THOMAS EDWARD
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ein erstes Fahrzeug kann mindestens eine Nachricht von einem zweiten Fahrzeug empfangen, wobei die Nachricht durch das zweite Fahrzeug bereitgestellte Daten umfasst. Eine Datenverarbeitungsvorrichtung im ersten Fahrzeug ist ausgelegt zum Analysieren der Daten der mindestens einen Nachricht, um zu bestimmen, dass das zweite Fahrzeug als ein vorderes Fahrzeug operieren kann. Die Datenverarbeitungsvorrichtung im ersten Fahrzeug ist ferner ausgelegt zum Implementieren mindestens einer Operation im ersten Fahrzeug gemäß den Daten von dem vorderen Fahrzeug.
Patent DE-102015205671-A1 (DE)
Title: Brennraumdruckaufnehmer, Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Messung eines Brennraumdrucks in einem Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GEISSINGER ALBRECHT
IPC: G01L23/24
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennraumdruckaufnehmer (21) zur Messung eines Brennraumdrucks in einem Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, der ein Sensorelement (10) umfasst, welches einen auf das Sensorelement (10) einwirkenden Druck (p) in eine elektrisch messbare Größe umwandelt. Das Sensorelement (10) ist dabei als elektrisch leitfähiges Pulver ausgeführt, welches bei einer Änderung des auf das Sensorelement (10) einwirkenden Drucks (p) eine Änderung seines elektrischen Widerstands (R) erfährt, und das Sensorelement (10) ist derart innerhalb eines Druckrohrs (8) angeordnet, dass eine Änderung des auf das Druckrohr (8) einwirkenden Brennraumdrucks eine Änderung des auf das Sensorelement (10) einwirkenden Drucks (p) bewirkt. Die Erfindung betrifft auch eine Verbrennungskraftmaschine, welche mindestens einen erfindungsgemäßen Brennraumdruckaufnehmer (21, 22, 23, 24) umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Messung eines Brennraumdrucks in einem Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, wobei ein elektrischer Widerstand (R) eines Sensorelements (10) gemessen wird, wobei das Sensorelement (10) als elektrisch leitfähiges Pulver ausgeführt ist, welches bei einer Änderung des auf das Sensorelement (10) einwirkenden Drucks (p) eine Änderung seines elektrischen Widerstands (R) erfährt, und wobei das Sensorelement (10) derart innerhalb eines in den Brennraum hinein ragenden Druckrohrs (8) angeordnet ist, dass eine Änderung des auf das Druckrohr (8) einwirkenden Brennraumdrucks eine Änderung des auf das Sensorelement (10) einwirkenden Drucks (p) bewirkt.
Patent DE-102015206794-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem, Verfahren zum Betreiben
Inventor: VISEL BENJAMIN
IPC: G08B25/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (1), für Handwerkzeuge (2), mit wenigstens einem einem Benutzer zugeordneten und ein erstes Funkmodul (6) aufweisenden Mobilcomputer (3), insbesondere Mobiltelefon, und mit wenigstens einem an einem Handwerkzeug (2) angeordneten/anordenbaren zweiten Funkmodul (11) zur drahtlosen Kommunikation mit dem ersten Funkmodul (6), und mit einer dem Mobilcomputer (3) zugeordneten Warneinrichtung (16), die ein Warnsignal ausgibt, wenn sich das erste oder das zweite Funkmodul (11, 6) außerhalb einer Reichweite des zweiten beziehungsweise des ersten Funkmoduls (6, 11) befindet.
Patent DE-102015208247-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung mit einem Farbrad zur zeitlich begrenzten Helligkeitsabsenkung
Inventor: HARTWIG ULRICH
IPC: G03B21/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung (10) zum Projizieren mindestens eines Bildes auf eine Projektionsfläche, mit einer Lichtquelle (12) zur Erzeugung von Primärlicht (13) mit einer ersten spektralen Zusammensetzung, einem um eine Rotationsachse (22) drehbaren Farbrad (14) mit mindestens einem Funktionsbereich zur Bereitstellung von Sekundärlicht (15) mit einer zweiten spektralen Zusammensetzung aus dem Primärlicht in Abhängigkeit eines Rotationswinkels (α) des Farbrads. Die Projektionsvorrichtung umfasst weiterhin eine Lichtlenkungseinrichtung (16) zur dynamisch steuerbaren Lenkung eines Teils des Sekundärlichts auf die Projektionsfläche und eine Steuervorrichtung (18) zur Ansteuerung der Lichtlenkungseinrichtung in Abhängigkeit von dem Rotationswinkel und in Abhängigkeit von Bilddaten des projizierten Bildes. Das Farbrad ist dazu ausgelegt, während der Bereitstellung des Sekundärlichts mit der zweiten spektralen Zusammensetzung einen Helligkeitsverlauf des Sekundärlichts für eine vorbestimmte Zeitdauer abzusenken, beispielsweise mittels eines Verlustelements (41, 43, 45, 47). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Projizieren mindestens eines Bildes auf eine Projektionsfläche.
Patent DE-102015208919-A1 (DE)
Title: Rakeleinrichtung, Druckwerk sowie Verfahren zum Betreiben einer Rakeleinrichtung
Inventor: HIRSCH MATHIAS
IPC: B41F15/08
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rakeleinrichtung für eine einen Bedruckstoff an wenigstens einer Druckstelle nach einem Siebdruckverfahren bedruckenden Druckmaschine, mit einer Siebdruckform, mit einer Rakel, die in einer Anstelllage mit einer Rakelkante gegen die Siebdruckform angestellt und/oder gegen die Siebdruckform anstellbar ist, sowie mit einer Lagereinrichtung mit einem die Rakel abstützenden Lagemittel, welches um eine zur Rakelkante parallel verlaufende Schwenkachse verschwenkbar an einem Gestell angeordnet ist und beim Verschwenken eine Änderung eines zwischen einem Rakelblatt der Rakel und der Siebdruckform gebildeten Rakelwinkel bewirkt. Die Schwenkachse des Lagermittels fällt mit einer theoretischen Berührlinie zusammen, welche durch eine im unbelasteten Berührzustand der Rakel, d. h. im Zustand der Erstberührung der Siebdruckform durch die Rakelkante ohne zusätzlich aufgeprägte Rakelpressung, verlaufende Linie gegeben ist.
Patent DE-102015209517-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Extrahieren von Korrelationskurven für eine organische Leuchtvorrichtung
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/32
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein System zum Bestimmen der Effizienzdegradation einer organischen Leuchtvorrichtung (Organic Light Emitting Device, OLED) in einem Array-basierten Halbleiterbauelement, das ein Array von Pixeln aufweist, die OLEDs enthalten. Das System bestimmt die Beziehung zwischen Veränderungen eines elektrischen Betriebsparameters der OLEDs und der Effizienzdegradation der OLEDs für mindestens einen Belastungsbedingung; misst eine Veränderung des elektrischen Betriebsparameters der OLEDs; bestimmt die Belastungsbedingung mindestens eines Pixels oder einer Gruppe von Pixeln in dem Halbleiterbauelement; und verwendet die bestimmte Beziehung und die bestimmte Belastungsbedingung zum Bestimmen der Effizienzdegradation der OLEDs entsprechend der gemessenen Veränderung des elektrischen Betriebsparameters der OLEDs.
Patent DE-102015210714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Konzeption einer automatisierten Anlage
Inventor: FAY ALEXANDER
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Konzeption einer automatisierten Anlage, wie beispielsweise einer verfahrenstechnischen Anlage. Hierzu können einzelne Komponenten von bereits konzipierten Anlagen durch standardisierte funktionale Spezifikationen charakterisiert werden. Basierend auf diesen funktionalen Spezifikationen kann für die Konzeption neuer Anlagen automatisch ein Abgleich der funktionalen Spezifikationen für die neue Anlage mit den funktionalen Spezifikationen aus früheren Anlagen erfolgen. Somit ist es möglich, Elemente aus früheren Planungen als Basis für die Konzeption einer neuen Anlage automatisiert mit in den Planungsprozess einfließen zu lassen.
Patent DE-102015211384-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung, Verfahren zum Herstellen einer Antennenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Antennenanordnung
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: H01Q9/04
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung schafft eine Antennenanordnung, ein Verfahren zum Herstellen einer Antennenanordnung und ein Verfahren zum Betreiben einer Antennenanordnung. Die Antennenanordnung (100; 200; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900) ist ausgebildet mit: einer Ringfläche (110; 210; 310; 410; 510; 610; 810), welche in Form eines Rings oder Ringabschnitts ausgebildet ist; und einer Antennenfläche (120; 220; 320; 420; 520; 620; 620‘; 820; 820‘), welche innerhalb des Rings oder Ringabschnitts der Ringfläche (110; 210; 310; 410; 510; 610; 810) angeordnet ist.
Patent DE-102015211754-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem zum automatisierten Durchführen eines Einparkmanövers in eine Querparklücke mit Erkennung eines die Querparklücke nach hinten begrenzenden Bodenhindernisses
Inventor: ROMAINCZYK CHRISTOPH
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem zum Durchführen eines automatisierten Einparkmanövers eines Kraftfahrzeugs in eine Querparklücke quer zur Fahrbahn mit automatisierter Längs- und Querführung entlang einer Einparktrajektorie, welches eingerichtet ist, eine am Ende des Einparkmanövers einzunehmende Parkendposition für den Kraftwagen festzulegen. Das Parkassistenzsystem ist ferner eingerichtet, während der Durchführung des Einparkmanövers festzustellen, dass ein für das Antriebsmoment des Antriebsmotors charakteristisches Signal ein erstes Kriterium erfüllt, dessen Erfüllen auf ein Stoßen eines oder mehrerer Räder an ein Hindernis hinweist. Das erfindungsgemäße Parkassistenzsystem ist ferner eingerichtet, festzustellen, dass die bei Stoßen eines oder mehrerer Räder an das Hindernis erreichte Fahrzeugposition im Vergleich mit der Parkendposition ein zweites Kriterium erfüllt, dessen Erfüllen darauf hinweist, dass es sich bei dem Hindernis um das die Querparklücke nach hinten hin begrenzendes Bodenhindernis handelt. Sofern die beiden Kriterien erfüllt sind, kann davon ausgegangen werden, dass die Räder bereits das die Parklücke nach hinten begrenzende Bodenhindernis berühren. Erfindungsgemäß wird in diesem Fall das Einparkmanöver vor Erreichen der vorher bestimmten Parkendposition beendet.
Patent DE-102015211800-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BERKOUK MAURAD
IPC: H02K11/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (14), insbesondere Elektromotor, eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine Rotorachse (54) drehbar gelagerten Rotor (52) sowie mit einem Stator (24) als auch mit einer eine Anschlusseinrichtung (32) umfassende Elektronik (28). Zwischen dem Stator (24) und der Elektronik (28) ist eine mit einem Masseanschluss (34) der Anschlusseinrichtung (32) elektrisch kontaktierte Schirmplatte (26) angeordnet. Ein elektrisch leitendes Kontaktelement (60) ist zwischen der Schirmplatte (26) und dem Stator kraftschlüssig angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner eine Heizungsgebläse (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer elektrischen Maschine (14).
Patent DE-102015212616-A1 (DE)
Title: Schutzgehäuse zur flexiblen Bauteilfixierung und Leiterplatte mit Schutzgehäuse
Inventor: WITTIG THOMAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-07-06
Abstract: Bereitgestellt wird Schutzgehäuse(1), das dazu ausgebildet und eingerichtet ist, zumindest eine auf einer Leiterplatte (4) angeordnete Komponente (2) abzudecken, wobei an der Innenseite des Deckels (11) des Schutzgehäuses (1) mehrere Vorsprünge (12) angeordnet sind, die derart gebildet und dazu eingerichtet sind, dass zumindest ein Teil davon durch Aufbringen auf die zumindest eine Komponente (2) von dieser verdrängt wird, um dadurch an der Außenkontur der Komponente (2) anzuliegen und diese zu fixieren. Zusätzlich wird eine Leiterplatte (4) mit zumindest einem darauf angeordneten Schutzgehäuse (1) bereitgestellt.