baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205596-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes Federungssystem, Verfahren zu dessen Betrieb und Diagnosegerät
Inventor: KERN CHRISTOPH DIPL -ING (FH)
IPC: B62K25/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch gesteuertes Federungssystem für ein Fahrrad (1), enthaltend zumindest ein Federungselement (3, 4), welches zwischen einem ersten Teil (10) des Fahrrades und einem zweiten Teil (14, 15) des Fahrrades angeordnet ist, wobei zumindest eine Kenngröße des Federungselementes (3, 4) mittels eines Aktors (43) veränderbar ist, wobei das Federungssystem weiterhin zumindest einen Sensor (44, 45, 66) und zumindest ein Elektronikmodul (6) mit einer Datenerfassungseinrichtung enthält, welche dazu eingerichtet ist, zumindest eine Messgröße zu erfassen, welche die Bauteilbelastung von zumindest einem Teil des Federungselementes (3, 4) charakterisiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Federungssystems und ein Diagnosegerät.
Patent DE-102015205834-A1 (DE)
Title: Teleskopstange
Inventor: LAI HSIN-YUAN
IPC: F16B7/10
Filed: 2015-03-31
Abstract: Eine Teleskopstange umfasst einen Stangenabschnitt (4) mit großem Durchmesser, einen Stangenabschnitt (2) mit kleinem Durchmesser sowie eine Klemmeinheit (3). Der Stangenabschnitt (4) mit großem Durchmesser ist teleskopisch mit dem Stangenabschnitt (2) mit kleinem Durchmesser verbindbar und umfasst einen gleichförmig dimensionierten Hauptbereich (40), einen Randbereich (41) sowie einen Bereich (40) mit reduzierbaren Abmessungen, der von einem Längsschlitz (42) begrenzte linke und rechte Greifbereiche (451, 452) sowie proximale und distale Querschlitze (43, 44) aufweist, die mit dem Längsschlitz (42) in Verbindung stehen. Die Klemmeinheit (3) ist verlagerbar zwischen einem unbefestigten Zustand und einem befestigten Zustand, in dem der Bereich (45) mit reduzierbaren Abmessungen von der Klemmeinheit (3) so gequetscht wird, dass die linken und rechten Greifbereiche (451, 452) den Stangenabschnitt (4) mit kleinen Abmessungen fest und gleichförmig ergreifen.
Patent DE-102015206668-A1 (DE)
Title: Spannseilführung in einem Windenergieanlagenturm
Inventor: KERSTEN ROY
IPC: F03D13/20
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen von Spannseilen in einem Turm (22) einer Windenergieanlage. Die Vorrichtung umfasst wenigstens einen Führungssattel (2) zum Anordnen in dem Turm (22) zwischen einer Turmwand (24) und wenigstens einem der Spannseile, so dass das wenigstens eine Spannseil an dem Führungssattel (2) anliegt und dadurch an der Turmwand (24) geführt wird, und eine Sattelaufnahme (4) zum Befestigen des Führungssattels (2) an der Turmwand (24), wobei der Führungssattel (2) in seiner Position in Umfangsrichtung (20) des Turms (22) entlang der Sattelaufnahme (4) veränderbar ist, um an die Position des wenigstens einen Spannseils angepasst zu werden.
Patent DE-102015206825-A1 (DE)
Title: Druckbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60K15/07
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen Druckbehälter 100 für ein Kraftfahrzeug mit einer Befestigungsvorrichtung 140, 140'. Die Befestigungsvorrichtung 140, 140' ist ausgebildet, den Druckbehälter 100 mit einer Karosserie 200 des Kraftfahrzeuges zu verbinden. Die Befestigungsvorrichtung 140, 140' umfasst mindestens einen relativ zur Karosserie 200 oder zum Druckbehälter 100 verschiebbaren Verbindungstift 141, 142; 141', 142', und mindestens einen Feststellmechanismus 143, 144; 143', 144'. Der Feststellmechanismus 143, 144; 143', 144' ist ausgebildet, den Verbindungsstift 141, 142; 141', 142' zumindest zeitweise festzuklemmen.
Patent DE-102015207552-A1 (DE)
Title: Sauerstoff-Kathode mit schwammartiger Kohlenstoffgerüststruktur
Inventor: WÖHRLE THOMAS
IPC: H01M4/80
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sauerstoff-Kathode (10) für eine Lithium-Sauerstoff-Zelle und/oder Lithium-Sauerstoff-Batterie. Um die Leistungsfähigkeit, den Kapazitätserhalt, die Langzeitzyklenstabilität und die Lebensdauer der Lithium-Sauerstoff-Zelle und/oder Lithium-Sauerstoff-Batterie zu verbessern, umfasst die Kathode (10) eine elektrisch leitende, schwammartige Gerüststruktur (11). Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine entsprechende Lithium-Sauerstoff-Zelle und/oder Lithium-Sauerstoff-Batterie sowie Verwendung.
Patent DE-102015207565-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: CASTEJON LOPEZ MIGUEL
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement umfassend einen hohlförmigen Filterkörper, und zumindest eine Abschlusskappe, die an einem axialen Ende des Filterkörpers angeordnet ist, wobei die Abschlusskappe einen Durchführungsbereich mit einem ersten Innendurchmesser und einen Eingriffsbereich mit einem zweiten Innendurchmesser aufweist, wobei der erste Innendurchmesser größer als der zweite Innendurchmesser ist, und wobei ein Werkzeug durch den Durchführungsbereich durchführbar ist und an dem Eingriffsbereich mit der Abschlusskappe in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102015210294-A1 (DE)
Title: Clientvorrichtung und Servervorrichtung zum abgesicherten Freischalten von Funktionen eines Clients
Inventor: ROSENBAUM UTE
IPC: G06F21/31
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es wird eine Clientvorrichtung zum abgesicherten Freischalten von Funktionen eines Clients vorgeschlagen. Die Clientvorrichtung weist eine Speichereinheit zum Speichern einer Mehrzahl von Freischaltschlüsseln, wobei jeder Freischaltschlüssel zumindest eine Funktion des Clients definiert und einem Passwort zugeordnet ist, eine Empfangseinheit um Empfangen eines Passworts von einem Server, und eine Verarbeitungseinheit zum Vergleichen der Mehrzahl von Freischaltschlüsseln mit dem empfangenen Passwort, zum Auswählen des Freischaltschlüssels, dem das empfangene Passwort zugeordnet ist, und zum Freischalten von zumindest einer Funktion des Clients, die in dem ausgewählten Freischaltschlüssel enthalten ist, auf. Des Weiteren werden eine Servervorrichtung zum Bereitstellen eines Passwort für eine Clientvorrichtung sowie entsprechende Verfahren vorgeschlagen. Durch die vorgeschlagene Client- und Servervorrichtungen ist es möglich, bereits vorab Service-Keys in Clients abzulegen, die jedoch erst durch ein Passwort von der Servervorrichtung aktiviert werden können. Auf diese Weise können abgesichert Funktionen des Clients freigegeben werden.
Patent DE-102015211842-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren zum Transportieren eines schienengeführten Fahrwerks
Inventor: BRASS LENA
IPC: B65G41/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (2) zum Transportieren eines schienengeführten Fahrwerks (34), welche vielseitig einsetzbar ist. Es wird eine Transportvorrichtung (2) vorgeschlagen, umfassend einen Motor (32) und eine Radeinheit (6, 8) mit einem ersten Rad (10), welches auf eine Schiene (4) aufsetzbar ist, sowie einem zweiten Rad (12), welches an dem ersten Rad (10) anliegt und dazu eingerichtet ist, ein Fahrwerksrad (36) anzutreiben, wobei eins der beiden Räder (10, 12) der Radeinheit (6, 8) mit dem Motor (32) antreibbar verbunden ist.
Patent DE-102015212698-A1 (DE)
Title: Elektronisches Kassensystem und Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Kassensystems
Inventor: KÖPF ULRICH
IPC: B41J29/38
Filed: 2015-07-07
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Kassensystems (100), bei dem ein Dokument (200), insbesondere ein Rezept, mittels einer Druckereinrichtung (110) bedruckt (300) wird, wodurch ein bedrucktes Dokument (200) erhalten wird, und bei dem das bedruckte Dokument (200) mittels einer Leseeinrichtung (120) zumindest teilweise erfasst (310) wird.
Patent DE-102015213092-A1 (DE)
Title: Sichteinrichtung zum Sichten eines Materialstroms und Verfahren zum Betreiben einer Sichteinrichtung
Inventor: KACHE GUIDO
IPC: B07B7/08
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sichteinrichtung (10) zum Sichten eines Materialstroms, umfassend zumindest einen statischen oder dynamischen Sichter (14, 16) und Mittel zum Zuführen eines Sichtluftstroms zu dem Sichter (14, 16),  wobei eine Messeinrichtung (18) zum Ermitteln der maximalen Partikelgröße und/oder der Partikelgrößenverteilung des Materialstroms stromabwärts des Sichters (14, 16) angeordnet ist, wobei Sichteinrichtung (10) eine Steuerungs-/Regelungseinrichtung (42) aufweist zum Steuern/Regeln zumindest eines das Trennverhalten des Sichters (14, 16) beeinflussenden Parameters in Abhängigkeit der von der Messeinrichtung (18) ermittelten Partikelgröße und/oder der Partikelgrößenverteilung des Materialstroms.  Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Sichteinrichtung (10) zum Sichten eines Materialstroms mit zumindest einem statischen oder dynamischen Sichter (14, 16) aufweisend die Schritte: Zuführen eines Sichtluftstroms zu dem Sichter (14, 16) und Ermitteln der maximalen Partikelgröße und/oder der Partikelgrößenverteilung des Materialstroms stromabwärts des Sichters (14, 16) und Steuern/Regeln zumindest eines das Trennverhalten des Sichters (14, 16) beeinflussenden Parameters in Abhängigkeit der ermittelten Partikelgröße und/oder Partikelgrößenverteilung.
Patent DE-102015213232-A1 (DE)
Title: Kronenkäfig für ein Wälzlager und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: F16C33/54
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kronenkäfig (1) für ein Wälzlager, umfassend einen ringförmigen Grundkörper (2), von dem aus sich eine Anzahl an Halterungen (3) für Wälzkörper (4) erstrecken, wobei jede Halterung (3) als Abschnitt ausgebildet ist, der den Wälzkörper (4) nur teilweise umfasst und ihn über einen Umfangsabschnitt unumfasst belässt. Um einen solchen Käfig zum Einsatz bei hohen Drehzahlen besser tauglich zu machen, sieht die Erfindung vor, dass der Grundkörper (2) eine der Anzahl der Halterungen (3) gleiche Anzahl an Verstärkungslaschen (5) aufweist, wobei jede Verstärkungslasche (5) mit dem Materialbereich (6) des Kronenkäfigs (1) zwischen zwei Halterungen (3) zumindest abschnittsweise verbunden ist. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Käfigs.
Patent DE-102015214091-A1 (DE)
Title: Injektionseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Injektionseinrichtung
Inventor: KISTLER TOBIAS
IPC: A61M5/50
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionseinrichtung (1) für medizinische Zwecke, mit einem Injektionsteil (3), welches eingerichtet ist zur Anordnung einer Injektionsnadel (5) an dem Injektionsteil (3), und einem Nadelschutz (7), wobei zwischen dem Injektionsteil (3) und dem Nadelschutz (7) eine Relativverlagerung möglich ist, wobei die Injektionseinrichtung (1) eine Antriebseinrichtung (9) aufweist, die eingerichtet ist, eine gesteuerte und/oder geregelte Relativverlagerung zwischen dem Nadelschutz (7) und dem Injektionsteil (3) zu bewirken, wobei die Antriebseinrichtung (9) eine elektrische Krafterzeugungseinrichtung (11) aufweist, die mit dem Nadelschutz (7) mindestens in einem Betriebszustand wirkverbunden ist.
Patent DE-102015215469-A1 (DE)
Title: Instrument, insbesondere medizinisch-endoskopisches Instrument
Inventor: BORCHARD JAN-HINNERK
IPC: A61B34/30
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Instrument, bei dem es sich insbesondere um ein medizinisch-endoskopisches Instrument handeln kann. Dieses Instrument weist einen Schaft auf, an dessen distalen Ende ein um eine normal zur Längsachse des Schaftes ausgerichtete erste Gelenkachse abwinkelbares Gelenkteil angeordnet ist. An dem distalen Ende des Gelenkteils ist ein um eine parallel zur Mittelachse des Gelenkteils ausgerichtete zweite Gelenkachse drehbarer Werkzeugträger angeordnet, welcher ein Maulwerkzeug trägt. Das Maulwerkzeug weist zwei um eine normal zur der zweiten Gelenkachse ausgerichtete dritte Gelenkachse relativ zueinander verschwenkbare Maulteile auf. Zur Bewegungssteuerung des Gelenkteils, des Werkzeugträgers und des Maulwerkzeugs ist jeweils eine mit dem Gelenkteil, dem Werkzeugträger und dem Maulwerkzeug bewegungsgekoppelte Betätigungsscheibe mit zumindest einem daran festgelegten und durch den Schaft nach proximalseitig des Schaftes geführten Seilzug vorgesehen. Die drei Betätigungsscheiben sind auf der ersten Gelenkachse drehbar gelagert.
Patent DE-102015216155-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: OBERBERGER STEFAN
IPC: C09K5/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2), insbesondere ein Hybrid- oder ein Elektrofahrzeug, aufweisend einen Fahrgastraum (4), der durch Innenraumbauteile (6) begrenzt ist, wobei zumindest ein Innenraumbauteil (6) ein Klima-Komfortelement (22) ausbildet, welches einen Latentwärmespeicher (8) aufweist.
Patent DE-102015216322-A1 (DE)
Title: Plastikkappen zur elektrischen Isolierung
Inventor: MÜLLER RICUS
IPC: H02K3/38
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Plastikkappen (5) zur elektrischen Isolierung. Eine Plastikkappe (5) zur elektrischen Isolation eines Wickelkopfs eines Stators einer elektrischen Maschine umfasst einen ringförmigen Grundkörper (6), welcher Aufnahmen (7) aufweist, die dazu eingerichtet sind, Pins im Bereich des Wickelkopfs des Stators der elektrischen Maschine aufzunehmen und gegenüber anderen Pins elektrisch zu isolieren.
Patent DE-102015216362-A1 (DE)
Title: Kommunizierende Scheinwerfer mehrerer Fahrzeuge
Inventor: KAULE DIRK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1, 2), umfassend zumindest einen Matrixscheinwerfer (4) zum Ausleuchten einer Vielzahl von Leuchtbereichen (5) unabhängig voneinander sowie ein Kamerasystem (6) und eine Steuereinheit (10), wobei die Steuereinheit (10) eingerichtet ist, anhand von Umfelddaten des Fahrzeugs (1, 2) Beleuchtungsgebiete (11, 12, 13, 14) sowie jeweils einen Beleuchtungsgrad, mit dem das Beleuchtungsgebiet (11, 12, 13, 14) zu beleuchten ist, zu bestimmen, anhand des Kamerasystems (6) eine vorhandene Beleuchtung der jeweiligen Beleuchtungsgebiete (11, 12, 13, 14) zu bestimmen und die Leuchtbereiche (5) des Matrixscheinwerfers (4) an die Beleuchtungsgebiete (11, 12, 13, 14) und die vorhandene Beleuchtung anzupassen, um den jeweiligen Beleuchtungsgrad der Beleuchtungsgebiete (11, 12, 13, 14) zu erreichen.
Patent DE-102015218217-A1 (DE)
Title: Blisterverpackung mit asymmetrischer Tablette sowie asymmetrische Tablette
Inventor: RISTAU STEFFEN
IPC: C11D17/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blisterverpackung (1) mit wenigstens einer Tablette (40), vorzugsweise mit einer Wasch- oder Spülmitteltablette, und mit wenigstens einer Blisterhaube (20), die eine Produktkammer für die Tablette (40) bildet und einen Haubendeckel (21) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Oberseite (41) der Tablette (40) von einer Unterseite der Tablette (40) verschieden ist und dass in der Produktkammer die Tablette (40) mit der Oberseite (41) zum Haubendeckel (21) zugewandt angeordnet ist, wobei die Tablette (40) in einer Draufsicht zu einer Mittelachse (47, 48), die in der Ebene der Draufsicht liegt, eine asymmetrische Grundform aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Tablette (40) für solche eine Blisterverpackung (1).
Patent DE-102015219133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug und System für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Empfangen von Messsignalen eines Zylinderdrucksensors (10) und ein Ermitteln von Zylinderdruckschwankungen (ZDS) in Abhängigkeit der empfangenen Messsignale des Zylinderdrucksensors (10). Das Verfahren umfasst weiter ein Erhöhen einer Abgasrückführungsrate (AGR) der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit der ermittelten Zylinderdruckschwankungen (ZDS), bis ein vorgegebener Grenzwert (GW_ZDS) der Zylinderdruckschwankungen (ZDS) erreicht ist. Außerdem umfasst das Verfahren ein Ermitteln eines Istwertes der Abgasrückführungsrate (AGR), wenn der vorgegebene Grenzwert (GW_ZDS) der Zylinderdruckschwankungen (ZDS) erreicht ist, und ein Speichern des ermittelten Istwertes als Sollwert (S_AGR) für die Abgasrückführungsrate (AGR) der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102015224351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Werkzeugs zur Herstellung von faserverstärkten Bauteilen, Flugdrohne und Fertigungssystem
Inventor: GRASMEIER JOHANNES
IPC: B29C70/54
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten eines Werkzeugs (1), insbesondere eines RTM- oder Nasspresswerkzeugs, für die Herstellung eines faserverstärkten Bauteils (2) für ein Fahrzeug. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: – Entformen eines in dem Werkzeug (1) hergestellten faserverstärkten Bauteils (2) aus einer Form (3) des Werkzeugs (1), und – Eintrennen eines Eintrennmittels (4) in die Form (3) des Werkzeugs (1), zur leichteren Entformung eines in dem Werkzeug (1) hergestellten faserverstärkten Bauteils (2) aus der Form (3), Dabei erfolgt das Entformen des faserverstärkten Bauteils (2) und/oder das Eintrennen des Eintrennmittels (4) mittels einer Flugdrohne (5). Ferner betrifft die Erfindung eine Flugdrohne (5) sowie ein Fertigungssystem (14).
Patent DE-102015224473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeuges mit einem elektrischen Antrieb, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: ANDRITZKY BERND
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-12-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges mit einem elektrischen Antrieb wird mindestens eine Betriebsgröße des Fahrzeuges bereitgestellt, die zumindest mittelbar repräsentativ ist für einen Betriebszustand des Fahrzeuges. Ein Modell eines nachzubildenden Fahrzeuges wird bereitgestellt. Abhängig von der Betriebsgröße und dem Modell wird eine erste Stellgröße zum Betreiben des elektrischen Antriebs des Fahrzeuges ermittelt. Abhängig von der ersten Stellgröße wird der elektrische Antrieb des Fahrzeugs betrieben.
Patent DE-102015225165-A1 (DE)
Title: Wälzlager, umfassend einen Dichtflansch
Inventor: BARBERA STELLARIO
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-12-15
Abstract: Das Wälzlager umfasst einen Außenring 14, einen Innenring 16, mindestens eine Reihe von Wälzelementen 18, die radial zwischen den Ringen angeordnet sind, mindestens eine Dichtung 22, die ein erstes Dichtungsmittel bildet, das auf einem der Ringe 14 befestigt ist und mit dem anderen Ring 16 zusammenwirkt, und mindestens einen Dichtflansch 26, der ein zweites Dichtungsmittel bildet, das auf dem anderen Ring 16 befestigt und axial in Bezug zu der Dichtung 22 auf der Außenseite des Lagers versetzt ist. Mindestens eines der ersten und zweiten Abdichtungsmittel umfasst mindestens zwei ringförmige Rippen 50, an denen das andere Dichtungsmittel in axialem Kontakt montiert ist. Mindestens ein geschlossener ringförmiger Raum 52 ist durch die Rippen und das andere Abdichtungsmittel begrenzt. Mindestens ein Schmiermittel ist in dem Raum 52 angeordnet.
Patent DE-102015225887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Frischluftkonditionierung beim Motorauslauf eines Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern
Inventor: LORRMANN JENS
IPC: F02D41/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Frischluftkonditionierung beim Motorauslauf eines Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern, wobei allen Zylindern in einem Frischluftbetrieb über ein Saugrohr Frischluft zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zu Beginn des Motorauslaufs ein Verbrennungsbetrieb von mindestens einem, aber nicht allen der Zylinder bis zum Ablauf einer vorgegebenen Dauer (tv1) beibehalten wird (S3), während die restlichen Zylinder im Frischluftbetrieb betrieben werden (S3), und nach Ablauf der vorgegebenen Dauer (tv1) alle Zylinder im Frischluftbetrieb betrieben werden (S5).
Patent DE-102015226137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schaltungsbauteils und Schaltungsbauteil
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Schaltungsbauteils (10; 10a; 10b), insbesondere für Steuergeräte oder Sensoren, wobei auf einem Schaltungsträger in Form einer flexiblen Folie eine elektrisch leitende Struktur (2; 62) aufgebracht wird, wobei die elektrisch leitende Struktur (2; 62) mit wenigstens einem elektronischen Bauelement (7; 64) verbunden wird, und wobei die flexible Folie und das wenigstens eine elektronische Bauelement (7; 64) zumindest bereichsweise von Kunststoff (11; 65) umgeben wird.
Patent DE-102015226845-A1 (DE)
Title: LED-Leiterplatte
Inventor: GERCEK FATIH
IPC: F21S2/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine LED-Leiterplatte mit mehreren hieran elektrisch kontaktierten LED-Elementen (2, 3), die in einem vorgegebenen Muster an der Leiterplatte (1) angeordnet sind. Gemäß einem Aspekt der Erfindung sind erste und zweite LED-Elemente (2, 3) wenigstens zweier unterschiedlicher Typen an der Leiterplatte (1) entlang zweier zueinander senkrechter Raumrichtungen (l, b) einander abwechselnd angeordnet, wobei mittels der ersten LED-Elemente (2) eines ersten Typs eine erste Lichtfarbe und/oder ein erster Lichtstrom erzeugbar ist und eine zweite Lichtfarbe und/oder ein zweiter Lichtstrom der zweiten LED-Elemente (3) des zweiten Typs hierzu verschieden ist
Patent DE-102016006009-A1 (DE)
Title: Relaisventil
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F16K1/42
Filed: 2016-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Relaisventil (10) mit einem Kolben (12), der koaxial auf einem hohlzylindrischen Führungsabschnitt (14) einer Kolbenführung (16) geführt ist, bei dem radial zwischen dem Kolben (12) und dem Führungsabschnitt (14) ein Kolbenraum (17) ausgebildet ist, bei dem durch Zufuhr von Druckluft in den Kolbenraum (17) der Kolben (12) auf dem Führungsabschnitt (14) axial verschiebbar ist, bei dem ein zweiter Abschnitt (18) der Kolbenführung (16) in einer in einem Gehäuse (24) angeordneten Ventilführung (20) aufgenommen ist, bei dem radial zwischen dem Gehäuse (24) und dem zweiten Abschnitt (18) der Kolbenführung (16) ein erster, radial innerer Ringraum (30) und ein zweiter, radial äußerer Ringraum (32) ausgebildet sind, bei dem mittels des Kolbens (12) ein durch eine Druckfeder (36) axial gegen einen Ventilsitz (44) gedrückter Ventilkörper (38) eines Ventils (40) betätigbar ist, und bei dem mittels des Ventils (40) der zweite Ringraum (32) mit einem Druckraum (48) verbindbar ist. Bei diesem Relaisventil ist der Ventilsitz (44) zu dessen Lagesicherung mittels einer Bajonettverbindung (50) mit dem Gehäuse (24) verriegelbar. Hierdurch ist unter anderem eine besonders rationelle Montage und Demontage des Ventilsitzes (44) möglich.
Patent DE-102016006025-A1 (DE)
Title: Ladeboden für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ein Ladeboden (1) für einen Laderaum in einem Kraftfahrzeug ist mit wenigstens einem Ladesack (4) versehen.
Patent DE-102016007241-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Niederhalten eines Fensterblechs
Inventor: SCHWABBAUER FRANZ
IPC: E06B1/70
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Niederhalten eines mit einer sein äußeres Ende bildenden Endklaue (5) versehenen Abdeckblechs (4), mit wenigstens einem zum Eingriff in die Endklaue (5) bringbaren Niederhalteorgan (15) vorgeschlagen, die so verbessert wird, dass hiermit mehrere Funktionen erfüllt werden können. Diese gelingt erfindungsgemäß durch eine als Halter für zugeordnete Niederhalteorgane (15) ausgebildeten Platte (13), die seitlich voneinander beabstandete parallele Steganordnungen (14) aufweist, die einen zwischen ihnen jeweils verlaufenden Kanal (12) begrenzen und denen jeweils eine Nut (16) zugeordnet ist, die als Führung für ein jeweils zugeordnetes Niederhalteorgan (15) dient, wobei auf die Platte (13) wenigstens ein sie übergreifendes Klemmstück (17) zum Klemmen der aufgenommenen, variabel positionierbaren Niederhalteorgane (15) aufschraubbar ist.