baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000021-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Vitrine
IPC: A47F3/00
Filed: 2011-01-05
Abstract: Beleuchtete Vitrine mit einem mindestens teilweise durchsichtigem Glas- oder Kunststoffkörper mit zumindest teilweise ebenen Seitenflächen mit folgenden Merkmalen:  – innerhalb der Vitrine ist mindestens in einem Eckbereich jeweils zweier angrenzender Vitrinenflächen (1) ein Leuchtenprofil (4) befestigt,  – das Leuchtenprofil (4) reicht über mindestens einen Teil der Vitrinenbreite und/oder der Vitrinenhöhe,  – das Leuchtenprofil (4) besteht aus einer Metallprofileckleiste mit einer in den Innenbereich der Vitrine gerichteten Aussparung (6), in die eine Vielzahl von miteinander verbundenen LED-Leuchtmitteln (5) integriert sind,  – die LED-Leuchtmittel (5) sind an eine nach außen führende Stromleitung (7) angeschlossen.
Patent DE-202011000218-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-01-28
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend – einen Hauptkörper (10), bei dem ein Griffteil (100) und ein Wirkende (101) jeweils an beiden einander abgewandten Enden angeordnet sind, ein durchgehender rundförmiger erster Aufnahmeraum (11) an dem Wirkende (101) angeordnet ist, ein bogenförmiger zweiter Aufnameraum (12) mit kleinerem Durchmesser in Form einer Vertiefung an einer Seitenwand des ersten Aufnahmeraumes (11) gebildet ist, der Kreismittelpunkt des zweiten Aufnahmeraumes (12) innerhalb des ersten Aufnameraumes (11) liegt, und wobei die obere Seite und die untere Seite des zweiten Aufnahmeraumes (12) verschlossen sind; – ein Ratschenrad (20), das drehbar im Inneren des ersten Aufnahmeraumes (11) angeordnet ist, bei dem ein Aufsteckteil (22) in dem mittleren Bereich einer Endfläche angeordnet ist und eine Mehrzahl von Ratschenzähnen (21) in ordnungsgemäßer Weise in dem mittleren Abschnitt des Außenumfangs angeordnet ist; – eine Klinke (30), die in dem zweiten Aufnahmeraum (12) aufgenommen ist und bei der eine Mehrzahl von ersten...
Patent DE-202011000454-U1 (DE)
Title: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass
IPC: F01P7/10
Filed: 2011-02-28
Abstract: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass in einer Karosserie eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, oder in einer Wand mit einem runden oder eckigen Rahmen (1) mit einer Abdeckung (2) aus parallelen, horizontalen oder vertikalen Stegen (3) definierter Breite oder einer Gitterstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Abdeckung ein Schließteil (4) mit einer Anzahl von Lamellen (5) oder ein Gitter angeordnet ist, wobei die Lamellen (5) oder die Gitterfelder mindestens teilweise den Zwischenraum zwischen zwei Stegen (3) oder die Löcher der Gitterstruktur in einer rückseitigen Anfügeposition abdecken, dass die Abdeckung (2) oder das Schließteil (4) an dem Rahmen (1) oder einem Gehäuse des Lufteinlasses nach hinten verschiebbar oder verschwenkbar gelagert ist und aus einer anliegenden Schließstellung in eine beabstandete Durchlassstellung verbringbar ist, in der der Luftstrom abgelenkt durch die Lamellen (5) oder die Gitter hindurchtreten kann.
Patent DE-202011002169-U1 (DE)
Title: Bausatz
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Bausatz zur Konstruktion von Elementen in Arbeits- und Hygienebereichen, bestehend aus Bauelementen (1, 2, 3, 4), umfassend wenigstens ein seitliches Element (1), ein rückseitiges Element (2), ein oberes Element (3), ein unteres Element (4) und dergleichen, die zusammengefügt einen Hohlraum (6) bilden, wobei die Bauelemente (1, 2, 3, 4) fugenfrei miteinander verbunden und wobei die Fugen zwischen den Bauelementen (1, 2, 3, 4) mit einem härtbaren und/oder polymerisierbaren Werkstoff abgedichtet sind.
Patent DE-202011003957-U1 (DE)
Title: Werkstattwagen mit Werkzeugaufnahme
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-03-14
Abstract: Werkstattwagen (1) zur Aufnahme eines Werkzeugsortimentes bestehend aus mindestens einem Steckschlüsselsortiment (2), Schraubendrehern (3), Ringschlüsseln (4) und Maulschlüsseln (5), wobei der Werkstattwagen (1) ein rollbares Gehäuse (6) aufweist, in dem ausziehbare Schubladen (7) angeordnet sind und wobei auf dem Werkstattwagen eine Arbeitsplatte (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Schublade (7) eine Werkzeugaufnahme (WA) zur vertikal orientierten Lagerung von länglichen Handwerkzeugen angeordnet ist.
Patent DE-202011052104-U1 (DE)
Title: Aufwickelbarer Rollladen
IPC: E06B9/15
Filed: 2011-11-25
Abstract: Eine Vielzahl parallel und abständig zueinander verlaufende Lamellen (2) aufweisender, aufwickelbarer Rollladen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (2) an einem aus einem flexiblen, lichtdurchlässigen Material bestehenden Träger (3) befestigt sind.
Patent DE-202011052154-U1 (DE)
Title: Tieftemperaturzähes, ultrahochfestes Verbindungselement, insbesondere Schraube
IPC: C22C38/04
Filed: 2011-11-30
Abstract: Vergütetes Verbindungselement, insbesondere Schraube, gekennzeichnet durch folgende Zusammensetzung in Gewichtsprozent: Kohlenstoff: 0,17 bis 0,25 Nickel: < 0,25 Molybdän: 0,15 bis 0,60 Niob: 0,01 bis 0,08 und/oder Titan: 0,005 bis 0,1 und/oder Vanadium: ≤ 0,16 Aluminium: 0 bis 0,050 Chrom: 0,10 bis 0,50 Silizium: 0,1 bis 0,3 Mangan: 1,40 bis 1,60 Phosphor: weniger als 0,015 Schwefel: 0,015 Kupfer: weniger als 0,2 Stickstoff: 0,006 bis 0,014 Rest: Eisen und unvermeidbare Verunreinigung.
Patent DE-202011100303-U1 (DE)
Title: Ampelfreie Durchgangsstraße
IPC: E01C1/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die Schutzansprüche der Erfindung sind gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Merkmal 1 Die Transitverkehr auf der B1 erhält freie, zweispurige Durchfahrt von Märkische Straße bis Marsbruchstraße in beiden Richtungen. (Linker Streifen für Pkw, Mittlerer Streifen für Pkw und Lkw) Merkmal 2 Der rechte Fahrstreifen der B1 ist in beiden Fahrrichtungen als Einfädelspur für den abfahrenden und auffahrenden Verkehr bestimmt. Merkmal 3 Die Kreuzungen B1 + Voßkuhle/Semerteichstraße wird für Linksabbieger und den Querverkehr zur B1 gesperrt. Merkmal 4 Alle Rechtsabbieger-Funktionen der Kreuzung B1 + Voßkuhle/Semerteichstraße bleiben erhalten. Merkmal 5 Die Querverbindungen und Linksabbiegemöglichkeiten der bisherigen Kreuzung B1 + Voßkuhle/Semerteichstraße werden durch neue Verkehrsführungen und über eine neue Verbindungsstraße hergestellt. Bild 1 zeigt die Darstellung der neuen Verkehrswege. Merkmal 6 Ausbau des Gehwegs (alter Gleisweg, genannt 'Hundeweg') als Verbindungsstraße zwischen der Straße 'Im Defdahl' und der Straße 'Auf'm Brautschatz'. Die Straße erhält einen Gehweg und...
Patent DE-202011101473-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Mehrschichtiger Wärmespeicher bestehend aus a) einem an unregelmäßiges Raumvolumen anpassungsfähiger innerer Behälter, b) mehrlagige strahlungsreflektierende Dämmung und c) lastabtragende Umgebungskonstruktion mit d) kleinflächig abstützenden und dämmenden Distanzkörpern.
Patent DE-202011104692-U1 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Erfassung von Körperregionen eines Patienten
IPC: G16H30/20
Filed: 2011-08-22
Abstract: Anordnung zur optischen Erfassung von relevanten partiellen Körperregionen eines Patienten ohne Mitwirkung Dritter und zum Übertragen entsprechender Bilddaten und an einen medizinischen Leistungserbringer oder, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine erste mobile Einheit, die mindestens geeignet ist, Bilddaten wiederzugeben und optional Bilddaten zu erfassen und drahtlose Verbindungen zu einer oder mehreren weiteren Einheiten zum Datenaustausch herzustellen, eine zweite Einheit, die mindestens geeignet ist, Bilddaten zu erfassen und drahtlose Verbindungen zu einer oder mehreren weiteren Einheiten zum Datenaustausch herzustellen sowie einen Router (7) für ein W-LAN (Wireless Local Area Network) (10) zur Verbindung mit einem WAN (Wide Area Network) (9) aufweist.
Patent DE-202011105403-U1 (DE)
Title: Isolierglaselement aus Kunststoff
IPC: E06B3/66
Filed: 2011-09-07
Abstract: Isolierverglasungselement (1) mit mindestens zwei aus Kunststoff bestehenden Sichtscheiben (2, 3), die randseitig unter Zwischenlage von Spacern (4) miteinander verbunden sind, wobei die Scheiben (2, 3) und die Spacer (4) einen geschlossenen und dichten Luftzwischenraum (5) umgrenzen, in dem parallel zu den Sichtscheiben (2, 3) eine oder mehrere Funktionsfolien (6, 7) ebenfalls aus Kunststoff dünner als 1,0 mm eingespannt sind.
Patent DE-202011106961-U1 (DE)
Title: Aufnahmetisch für Foto-und Filmaufnahmen
IPC: G03B15/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: Aufnahmetisch, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit zwei Ebenen ausgestattet ist.
Patent DE-202011107493-U1 (DE)
Title: Clipspule zum Speichern und Abgeben eines aufgewickelten Clipstrangs
IPC: A22C11/12
Filed: 2011-11-04
Abstract: Clipspule zum Speichern und Abgeben eines aufgewickelten Clipstrangs, insbesondere eines S-Clipstranges, mit einem Spulenkörper (10; 110), der eine Nabe (50; 150) und an den axialen Stirnenden der Nabe (50; 150) jeweils angeordnete Seitenwände (22, 32; 122, 132) aufweist, die über die äußere Umfangsoberfläche der Nabe (50; 150) in radialer Richtung überstehen, wobei der von den zueinander weisenden Flächen der Seitenwände (22, 32; 122, 132) und der Nabe (50; 150) definierte und um die Nabe (50; 150) umlaufende Speicherraum zur Aufnahme des Clipstrangs dient, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halteeinrichtung (20; 120) zum Fixieren des Stranganfangs des Clipstrangs (60; 160) am Spulenköper (10; 110) an der äußeren Umfangsoberfläche der Nabe (50; 150) vorgesehen ist.
Patent DE-202011108126-U1 (DE)
Title: Sexspielzeug
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Sexspielzeug in Form eines Dildos mit einem einen Hohlzylinder bildenden elastischen Schaft, in dem ein Formkörper angetrieben und verschiebbar auf einer in Schaftlängsrichtung verlaufenden Führungsstange angeordnet ist, wobei die äußeren Abmessungen des Formkörpers größer sind als der innere Schaftdurchmesser und der Schaft nach außen weisende Noppen aufweist, auf die durch den Formkörper eine Kraft ausgeübt wird, die die Noppen in eine Richtung nach außerhalb des Schaftes drückt, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (3) in seiner glatten Oberfläche Vertiefungen (5) aufweist, in die bei der Bewegung des Formkörpers (3) wechselnd in den Schaft (1) hinein gerichtete Stifte (7) der Noppen (6) eingreifen und in ihrer Lage veränderbar sind, so dass die Noppen (6) eine Relativbewegung gegenüber dem Formkörper (3) erfahren.
Patent DE-202011108996-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Fenster, Türen und Fassaden
IPC: E04B1/684
Filed: 2011-12-12
Abstract: Dichtungsanordnung für Fenster, Türen und Fassaden mit zwei unter einem Winkel aneinanderstoßenden, einander überlappenden Dichtungen (1, 2) und einem Dichtstück (5) zur Abdichtung eines Überlappungsbereichs der Dichtungen (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtstück (5) einen Träger (15) und einen auf beiden Seiten der Trägers (15) aufgebrachten Dichtstoff (16, 17) aufweist.
Patent DE-202012000702-U1 (DE)
Title: Innenauskleidung für Motorradkoffer
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-01-24
Abstract: Innenverkleidung für Motorradkoffer, dadurch gekennzeichnet, das die Innenverkleidung aus Pe-Schaum hergestellt ist.
Patent DE-202012013010-U1 (DE)
Title: Gipsplatte
IPC: E04F13/077
Filed: 2012-02-03
Abstract: Gipsplatte für den Trockenbau, insbesondere Gipskarton- oder Gipsfaserplatte, umfassend einen Gipsplattenkörper (1) sowie eine auf diesen aufgebrachte Dekorschicht (2), wobei die Dekorschicht (2) zumindest aus einen mehrfarbigen Druck gebildet ist, die sich im Wesentlichen über eine gesamte Deckfläche der Gipsplatte erstreckt.
Patent DE-202012100038-U1 (DE)
Title: Verschließeinrichtung für Zweiräder
IPC: B62H5/00
Filed: 2012-01-05
Abstract: Verschließeinrichtung für Zweiräder oder Fahrräder mit einem Zweiradständer (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Zweiradständer (11) mit wenigstens einem durch ein Schloss (9) betätigbaren Schließkopf (11.1, 11a.1) zum Verankern des Zweiradständers (11) und damit des Zweirades an einem ortsfesten Anker ausgebildet ist, beispielsweise an einem ortsfesten in einem Untergrund (12) vorgesehenen Bodenanker (23).
Patent DE-202012100174-U1 (DE)
Title: Einlegesohle
IPC: A43B5/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Einlegesohle (1) für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlegesohle (1) mit Schlitzen (2) versehen ist.
Patent DE-202012100296-U1 (DE)
Title: Informationsanzeigeeinheit mit integrierter Solarzellenanordnung
IPC: G02F1/133
Filed: 2012-01-27
Abstract: Informationsanzeigeeinheit (10, 44, 50, 58), umfassend ein lichtemittierendes Display (12, 48, 54) sowie eine das Display (12, 48, 54) mit elektrischer Energie versagende Solarzellenanordnung (16, 36, 42, 46, 52, 60), mit einem aktiven Bereich (18, 20), der in einem Strahlengang des auf das Display (12, 44, 50, 58) einfallenden Lichts (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtemittierende Display (12, 48, 54) transparent ausgebildet und auf oder vor dem aktiven Bereich (18, 20) angeordnet oder in dem aktiven Bereich (18, 20) implementiert ist.
Patent DE-202012102069-U1 (DE)
Title: Klappe
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Klappe (15), insbesondere zum Einsatz in einer Klimaanlage für Kraftfahrzeuge, mit einem Rahmen (10), welcher im Wesentlichen eine Achse (4), zumindest einen ersten Arm (5), welcher an der Achse (4) angeordnet ist und einem parallel zur Achse (4) angeordneten Mitnehmer (7, 16), welcher über den ersten Arm (5, 21) mit der Achse (4) verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (7, 16) des Rahmens (10) mit einer dünnschichtigen Abdeckung (6, 17) verbunden ist.
Patent DE-202012103942-U1 (DE)
Title: Umlaufende beheizte Duschmaschine
IPC: F24H1/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Eine umlaufende beheizte Duschmaschine, es handelt sich um ein elektrischer Wassererhitzer (100), der das Wasser umlaufend erhitzen kann; er ist dadurch gekennzeichnet: Der genannte elektrische Wassererhitzer (100) verläuft durch: ein Gehäuse (1); Eine Heizvorrichtung (2) mit dem Wasserauslaufrohr (21), die sich im Gehäuse (1) befindet; Eine Wasserpumpe (3) mit einem Wassereinlaufrohr (31), die sich auf einer Seite der Heizvorrichtung (2) befindet; und Ein Rohr (4), das sich auf einer Seite der Wasserpumpe (3) befindet und das Wasser bis zur Heizvorrichtung (2) transportieren kann, zusammengesetzt.
Patent DE-202012104984-U1 (DE)
Title: Hochfeste keramische Leichtbaustrukturen
IPC: C04B35/01
Filed: 2012-12-20
Abstract: Grünkörper aufweisend wenigstens zwei ungebrannte keramische Streifen, a. wobei die Streifen senkrecht zur Längskante wenigstens einmal einen nicht über die gesamte Breite der jeweiligen Platte verlaufenden Schlitz aufweisen, und b. wobei der nicht geschlitzte Bereich des einen Streifens in den Schlitz des anderen Streifens eingreift.
Patent DE-202013004111-U1 (DE)
Title: Bommel-Schirm-Cup undBommel-Doppelschirm-Cup
IPC: A42B1/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Bommel-Schirm-Cup und Bommel-Doppelschirm-Cup dadurch gekennzeichnet, dass die Base-Cup der weiteren Modesaison's auf ihrer Oberkopfpartie nicht mit einer Knopf- oder einfachen Schlingvernähung, sondern jeweils mit farblich und unterschiedlich großen Wollknäul- oder anderen Bommeln versehen werden und nach Entscheidung auf vertraglicher Basis mit den Verfassern produziert und zur humorvollen oder auch Selbstgefühlsfreude an modebewußte Nutzer verkauft werden.
Patent DE-202013004727-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Flaschenverschluss
IPC: B65D39/12
Filed: 2013-05-18
Abstract: Wiederverwendbarer Flaschenverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass ein Korken (2), bestehend aus Kork oder Kunsstoff, von einer Seite her aufgebohrt ist (3), diese Öffnung einen Dübel (4) aufnimmt, der Korken mit einem Griffstück 1 (5), welches eine zentrale Öffnung (7) aufweist, fest verbunden ist, und dass eine mit einem weiteren Griffstück 2 (8) fest verbundene Gewindeschraube (6) durch die zentrale Öffnung (7) von Griffstück 1 in den Dübel (4) so eingeschraubt wird, dass dadurch von innen heraus ein Druck auf den Korken ausgeübt wird und dieser sich fest an die Innenwand des Flaschenhalses (1) presst.
Patent DE-202013009367-U1 (DE)
Title: Fleischreifekammer
IPC: A23L13/70
Filed: 2013-02-13
Abstract: Fleischreifekammer (1) mit einem Deckel (10) und einem Boden (15) sowie einer Vorderwand (11), einer Rückwand (12) und zwei Seitenwänden (13, 14), welche einen Innenraum (2) zur Aufnahme zumindest eines Fleischstücks definieren und deren dem Innenraum zugewandte Flächen im Wesentlichen aus Edelstahl und/oder einem Kunststoff bestehen wobei zumindest die Vorderwand (11) zumindest ein Fenster (4) aufweist, welches Einblick in den Innenraum (2) erlaubt, und mit zumindest einer Salzquelle (3) im Innenraum, welche im Betrieb der Fleischreifekammer den Salzgehalt der Atmosphäre im Innenraum bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Salzquelle zumindest einen Salzblock umfaßt, insbesondere zumindest einen im wesentlichen quaderförmigen Salzbaustein (35), bevorzugt eine Salzwand (3) aus mehreren Salzbausteinen (35).
Patent DE-202013100129-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
IPC: B60T7/08
Filed: 2013-01-11
Abstract: Betätigungsvorrichtung, insbesondere für eine Feststellbremse, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) einen schwenkbaren Hebel (2) mit einer Rasteinrichtung (7) zur temporären Fixierung von Hebelstellungen und eine Löseeinrichtung (8) mit einem beweglichen Löseelement (25) zum Lösen der Rasteinrichtung (7) aufweist, wobei die Rasteinrichtung (7) einen Sperrhebel (14) und ein relativ ortsfestes Rastsegment (19) aufweist und wobei der Sperrhebel (14) und das Löseelement (25) miteinander über Mitnahmeelemente (30, 31, 32, 33) im beweglichen Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mitnahmeelement (30, 31) als seitlich offene Aufnahmenut und ein anderes Mitnahmeelement (32, 33) als seitlich abstehender und in die Aufnahmenut greifender Bolzen ausgebildet ist.
Patent DE-202013101433-U1 (DE)
Title: Brecherwerkzeug
IPC: B02C4/02
Filed: 2013-04-04
Abstract: Brecherwerkzeug, bestehend aus einer mit Brechmeißeln (5) bestückten, rotierend angetriebenen Walze (1, 2), wobei die Brechmeißel (5) in vorzugsweise jeweils von der Mantelfläche der Walze (1, 2) abragenden Haltern (6) lösbar befestigt sind, wobei der jeweilige Brechmeißel (5) einen Brechkopf (7), gegebenenfalls mit Hartmetalleinsatz (8) aufweist, von dem ein Schaft abgragt und der Brechmeißel (5) mit dem Schaft in eine Durchgangslochung des Halters (6) eingesetzt und mit einer auf das Gewindeende des Schaftes aufgeschraubten Schraubenmutter (9) daran fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brechmeißel (5) zwischen seinem Brechkopf (7) und seinem einstückig damit ausgebildeten Schaft einen radial abragenden Kragen (10) mit ebener Unterfläche aufweist, die an einer ebenen Stirnfläche des Halters (6) anliegt, sowie anschließend eine konische Mantelfläche (11) am Schaft, die sich vom Kragen (10) zum Gewindeende des Schaftes verjüngt und in ein Zylindrisches Endteil (12) übergeht, welches das Gewindeende (13) bildet, dass der Halter (6) eine zylindrische Stufenbohrung (14, 14) aufweist, die in ihrem im Durchmesser kleineren Bereich (14) von der konischen Mantelfläche (11) des Schaftes durchgriffen ist und in ihrem im Durchmesser größeren Bereich (15) vom Gewindeende des Schaftes durchgegriffen ist, dass in den im Durchmesser kleineren Bereich (14) eine geschlitzte Buchse (17) eingesetzt ist, die eine zur konischen Mantelfläche (11) des Schaftes passende konische Innenmantelfläche und eine zum durchmesserkleineren zylindrischen Bereich (14) der Stufenbohrung passende zylindrische Außenmantelfläche aufweist, sowie eine zylindrische Verjüngung (18) im Anschluss an diese, wobei der Schaft mit seiner konischen Mantelfläche (11) an der konischen Innenmantelfläche der Buchse anliegt und mit seinem zylindrischen Endteil die Verjüngung (18) durchgreift, dass auf die zylindrische Verjüngung (18) der Buchse (17) ein erstes Tellerfederpaket (19) aufgebracht ist, welches sich einerseits an der Stufe (16) der Stufenbohrung und andererseits an einem auf der Verjüngung (18) angeordneten oder endseitig an der Buchse angeordneten Stützring (20) abstützt, wobei die auf das Gewindeende des Schaftes aufgeschraubte Schraubenmutter (9) unmittelbar oder mittelbar gegen das Ende der Buchse (17) oder den endseitig an der Buchse (17) sich abstützenden Stützring (20) angeschraubt ist,
Patent DE-202013102440-U1 (DE)
Title: Optische Erfassungsvorrichtung
IPC: G01S17/04
Filed: 2013-06-07
Abstract: Optische Erfassungsvorrichtung, vorzugsweise Laserscanner, mit – einer Sendeeinheit (10) zur Aussendung von Beobachtungsstrahlung (12) in einen Erfassungsbereich (30), – einer für die Beobachtungsstrahlung (12) durchlässigen Frontscheibe (22), – einer Empfangseinheit (16) zum Empfangen von aus dem Erfassungsbereich (30) zurückgeworfener Beobachtungsstrahlung (12), und – einer Überwachungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, während einer Überwachungsphase einen Verunreinigungsgrad der Frontscheibe (22) zu überwachen, wobei die Überwachungseinrichtung wenigstens einen Sender (24) zum Aussenden einer Überwachungsstrahlung (28), wenigstens einen Empfänger (26) für die Überwachungsstrahlung (28) und eine Auswerteeinheit umfasst, wobei der Sender (24) dazu eingerichtet ist, die Überwachungsstrahlung (28) zu einem zu überwachenden Bereich der Frontscheibe (22) auszusenden, wobei der Empfänger (26) dazu eingerichtet ist, eine von dem zu überwachenden Bereich der Frontscheibe (22) und einer darin vorhandenen Verunreinigung (18) zurückgeworfene Überwachungsstrahlung (28) zu empfangen und zu messen und wobei die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, anhand der Messung der zurückgeworfenen Überwachungsstrahlung (28) eine durch die Verunreinigung (18) verursachte Verringerung der Durchlässigkeit der Frontscheibe (22) für die Beobachtungsstrahlung (12) abzuschätzen.
Patent DE-202013103203-U1 (DE)
Title: Silo-Abdeckung, und Haken dafür
IPC: A01F25/13
Filed: 2013-07-17
Abstract: Silo-Anordnung, mit einem so genannten Fahrsilo, welches biologisches Material enthält, einer haubenartig auf dem Fahrsilo aufliegenden, großflächigen Abdeckung (1), und Gewichten (6), welche die Abdeckung (1) gegen abhebende Kräfte sichernd auf der Abdeckung (1) angeordnet sind, wobei die Abdeckung (1) Schlaufen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichte (6) an den Schlaufen (4) der Abdeckung (1) befestigt sind.
Patent DE-202013105764-U1 (DE)
Title: Rotierende Luftstrahlvorrichtung mit einer Staubsaughaube
IPC: A47L11/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Rotierende Luftstrahlvorrichtung (100), die mit einer Staubsaughaube (1) versehen ist und durch die sich eine mit Druck beaufschlagte Luft rotierend auf eine zu reinigende Oberfläche sprühen lässt, sodass an der Oberfläche anhaftende Staubteichen aufwirbelt und mittels eines durch eine Unterdruckrohrleitung (400) erzeugten Unterdruckluftstroms absaugbar sind, wobei die Luftstrahlvorrichtung (100) Folgendes aufweist: eine Staubsaughaube (1), die mit der Unterdruckrohrleitung verbunden ist, wobei die Staubsaughaube (400) eine Ansaugöffnung (111) und einen Aufnahmeraum (112) besitzt, welche beide miteinander verbunden sind; und ein rotierendes Sprühgerät (2), bestehend aus: einer Drehrohreinheit (21), mit: einem Befestigungsrohr (211), das hindurchgesteckt in dem Aufnahmeraum (112) angeordnet und mit einer Hochdruckluft-Rohrleitung verbunden ist; und einem Drehrohr (214), das durch das Befestigungsrohr (211) hindurch verläuft und gegenüber dem Befestigungsrohr (211) rotiert; und einer Drehführung (22), mit: einem an dem Drehrohr (214) befestigten Drehführungskörper (221), der einen Aufnahmeraum aufweist, der mit dem Drehrohr (214) verbunden ist; und einem Betätigungskolben (222), der in dem Aufnahmeraum befestigt ist, wobei der Betätigungskolben (222) mindestens eine angeschrägte Führungsnut (2221) aufweist, die mit dem Drehrohr (214) verbunden ist. wobei das rotierende Sprühgerät (2) dafür sorgt, dass die mit Druck beaufschlagte Luft, die durch die Druckluftrohrleitung gefördert wird, auf eine zu reinigenden Oberfläche gesprüht wird, wobei durch die Luft aufgewirbelter Staub mittels einer durch die Unterdruckrohrleitung (400) erzeugten Unterdruckluft in die Staubsaughaube (1) abgesaugt wird.