baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002184-U1 (DE)
Title: Automatische Cocktail- und Getränkemischvorrichtung
IPC: A47J31/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Automatische Cocktail- und Getränkemischvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein passiver Dosierungsmechanismus basierend auf Hydrostatik und Bernoulli-Gesetz in Verbindung mit Ventilen (Anhang,: Block V1 bis V12), die von einer speicherprogrammierbaren Steuerung (Anhang,: Block S) betätigt werden, vorgesehen ist.
Patent DE-202012009981-U1 (DE)
Title: Maskierungskörper zur dosierten Verabreichung eines Arzneimittels
IPC: A61K47/30
Filed: 2012-10-18
Abstract: Mundgerecht geformter Maskierungskörper zur dosierten wohlschmeckenden Verabreichung wenigstens eines Arzneimittels, insbesondere für Kinder, dadurch gekennzeichnet, dass die Masse des geformten Maskierungskörpers aus einer im Raumtemperaturbereich ausgehärteten homogene Suspension aus Schokoladen- oder Pralinenrohmasse und einem dosierten Anteil des wenigstens einen Arzneimittels besteht.
Patent DE-202012010428-U1 (DE)
Title: Bestimmung der Lage im Raum auf Basis relativer Bewegungsdaten
IPC: G01S17/89
Filed: 2012-11-02
Abstract: Eine Ansammlung durch die relative Lage veränderliche oder/und veränderbarer Einheiten (10) in beliebiger Anzahl, ausgestattet mit Tracking-System (22), und Rechnereinheit (24), dadurch gekennzeichnet, dass alle Einzeleinheiten ihr eigenes Koordinatensystem besitzen und Kenntnisse über die relativen Positionen der anderen Einheiten besitzen, alle integrierten Einheiten eine autonome Bewegung auf Erden, in gas- oder flüssigförmigen Stoffen oder auf anderen Planeten vollziehen, alle Einzeleinheiten unabhängig kalibriert werden können und einem Gesamt-Koordinatensystem unterliegen können, alle integrierten Einheiten einen Austausch von Daten der Position, des Prozesses, dem Status, der Lage, der Geschwindigkeit und der Beschleunigung untereinander vornehmen.
Patent DE-202012011890-U1 (DE)
Title: Dübelvorrichtung zur Befestigung von Dämmmaterial
IPC: F16B13/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Dübelvorrichtung zur Befestigung von Dämmmaterial mit einem Druckteller (1) und einem Hohlschaft (2), wobei an einer Oberseite (3) des Drucktellers (1) eine, vorzugsweise mittig zum Druckteller (1) angeordnete, Öffnung (4) zum Einbringen eines Befestigungselements (2a) in den Hohlschaft (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckteller (1) eine formschlussfähige, insbesondere kreisförmige, unebene Zentrierfläche (5) und eine Deckfläche (7) auf der Oberseite (3) aufweist, wobei die Zentrierfläche (5) gegenüber der Deckfläche (7) zumindest teilweise versenkt angeordnet ist.
Patent DE-202012100533-U1 (DE)
Title: Hydropneumatisches Verstellelement
IPC: F15B15/14
Filed: 2012-02-17
Abstract: Hydropneumatisches Verstellelement, welches einen mit Druckgas und einer Flüssigkeit, insbesondere Öl, gefüllten Zylinder (2) mit einer Kolbenstange (10) einer Kolbenstangendichtung (17), einem Kolben (9) und einem Kolbenbypass (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (1) eine vorgegebene liegende Einbaulage aufweist, wobei der Kolbenbypass (12) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Übertritt von Flüssigkeit verhindert wird und der Kolben (9) bei ausfahrender Kolbenstange (10) einen Flüssigkeitsstau (22) an der Kolbenstangendichtung (17) für deren Benetzung erzeugt.
Patent DE-202012103142-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter, Aufnahme für einen Vorratsbehälter  und Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B65D23/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Vorratsbehälter (1) zum Einsetzen in eine Aufnahme (2) einer Dosiervorrichtung einer Fahrzeugbehandlungsanlage, mit einem Innenraum (3) für flüssige oder viskose Zusatzstoffe, einem beim Einsetzen in die Aufnahme (2) mit einem Einlass (4) der Dosiervorrichtung verbindbaren Auslass (7), und einer Belüftungsvorrichtung (17) zum Belüften des Vorratsbehälters (1) während des Entleerens des Vorratsbehälters (1) über den Auslass (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsvorrichtung (17) bei nicht in die Aufnahme (2) eingesetztem Vorratsbehälter (1) geschlossen ist und beim Einsetzen in die Aufnahme (2) von einer an der Aufnahme (2) angeordneter Öffnungsvorrichtung (27) zur Belüftung des Vorratsbehälters (1) automatisch zu öffnen ist.
Patent DE-202012104637-U1 (DE)
Title: Rammpfosten
IPC: E02D5/24
Filed: 2012-11-29
Abstract: Rammpfosten (1), welcher mit seinem unteren Ende in einen Boden einrammbar ist, wobei in einer in den Boden eingerammten Sollposition ein Abschnitt der Mantelfläche des Rammpfostens (1) im Boden versenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verankerungselement (3a) vorgesehen ist, welches von der im Boden versenkbaren Mantelfläche hervorsteht.
Patent DE-202013003347-U1 (DE)
Title: Traumfenster
IPC: G09F11/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Aufhäng- oder aufstellbares Fenster gekennzeichnet durch Fensterrahmen und zwei schwenkbaren Fensterflügeln.
Patent DE-202013005279-U1 (DE)
Title: Farbstift, insbesondere Wachsmalstift
IPC: B43K19/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Farbstift mit einem aus einem farbgebenden Stoff geformten Körper, insbesondere Wachsmalstift, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper die Form eines verdrehten parallelogrammförmigen Grundkörpers hat.
Patent DE-202013009119-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Fahrzeuginsassen
IPC: B60R21/18
Filed: 2013-10-15
Abstract: Rückhaltevorrichtung (2) für einen Fahrzeuginsassen (4) mit einem Sicherheitsgurt (26) und einer an dem Sicherheitsgurt (26) angeordneten Airbageinrichtung (52), wobei die Airbageinrichtung (52) entlang des Sicherheitsgurtes (26) verschiebbar ist.
Patent DE-202013009705-U1 (DE)
Title: Heißgetränkesystem, Kapsel und Zubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-08-19
Abstract: Kapsel zur Bevorratung von Heißgetränkepulver, wie zum Beispiel Kaffeepulver, Kakaopulver oder dergleichen für die Zubereitung von Heißgetränken, wie zum Beispiel Kaffee, Espresso, Kakao oder dergleichen, in einer Kaffeemaschine, einem Kaffeeautomat, einem Getränkeautomat oder dergleichen, wobei die Kapsel einen Behälter zur Aufnahme des Heißgetränkepulvers umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter wenigstens einen Teilbereich zur Codierung aufweist, der eine erste Leiterschicht umfasst, die wenigstens einen elektrischen Leiter und wenigstens eine Kontaktelektrode zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit dem wenigstens einen elektrischen Leiter aufweist.
Patent DE-202013010324-U1 (DE)
Title: Software (App) für Mobiltelefone zur Simulierung der normalen Nutzung
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Software für Mobiltelefone (App) zur Simulierung einer normalen Nutzung, dadurch gekennzeichnet, dass das Programm auf einem Mobiltelefon (Smartphone) installierbar ist.
Patent DE-202013010346-U1 (DE)
Title: Spielfreies Schritt-Hubgetriebe
IPC: B41M1/40
Filed: 2013-11-14
Abstract: Spielfreies Schritt-Hubgetriebe, insbesondere für Tampondruckmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass das spielfreie Schritt-Hubgetriebe (2) aus einem spielfreien Schrittgetriebe mit verlängerter Abtriebswelle (4) welche im Schrittgetriebegehäuse (7) axial und radial gelagert ist und in ihrem Zentrum eine durchgehende Bohrung (25) aufweist, in welcher sich eine Zugstange (26) lose auf und ab bewegt, die den Hubhebel (27) mit dem Tamponstern (14) verbindet, wobei der Tamponstern (14) durch Linearführungen, bestehend aus Profilschienenführungen (11, 12) und Kugelumlaufwagen (17, 18), auf der verlängerten Abtriebswelle (4) radial und vertikal verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202013012129-U1 (DE)
Title: Stromschiene
IPC: H01R25/14
Filed: 2013-03-06
Abstract: Stromschiene (1) insbesondere aus Metall, mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, bei der in den einen Aufnahmekanal (2) seitlich begrenzenden parallelen Seitenwänden Tragschienen (3) aus Isolierstoff angeordnet sind, die jeweils mehrere voneinander isolierte, in Schienenlängsrichtung parallel zueinander und einander gegenüberliegende und vom Aufnahmekanal (2) zugängliche nicht isolierte, blanke elektrische Leiter (5, 6, 7, 8) aufnehmen, von denen drei als Phasenleiter und einer als Nullleiter geschaltet ist, wobei zudem vorzugsweise an der Basis der Stromschiene (1) ein ebenfalls vom Aufnahmekanal zugänglicher Schutzleiter (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeweils einem Leiterpaar (5, 6; 7, 8), welches in einer Tragschiene (3) gehalten ist, ein fünfter und sechster blanker Leiter (10, 11) isoliert von den Leitern (5, 6; 7, 8) des Leiterpaares angeordnet ist, wobei der fünfte und sechste Leiter (10, 11) einander gegenüber liegen und vom Aufnahmekanal (2) her zugänglich sind, wobei der fünfte und sechste Leiter (10, 11) als Steuerleiter für eine elektrische oder elektronische Steuerung oder als zusätzliche Versorgungsleiter für weitere elektrische Verbraucher geschaltet sind.
Patent DE-202013104040-U1 (DE)
Title: Solarhänger
IPC: B66B9/16
Filed: 2013-09-06
Abstract: Solarhänger, umfassend ein Untergestell und eine Antriebeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass auf das genannte Untergestell ein Rahmen installiert ist, wobei der Rahmen mit einer Achse versehen ist, wobei auf der genannten Achse eine Aufwickeleinrichtung eingestellt ist, wobei auf der genannten Aufwickeleinrichtung ein Seil aufgewickelt ist, wobei auf einer Seite der Achse eine Riemenrolle vorgesehen ist, wobei die genannte Antriebeinrichtung an einen Inverter angeschlossen ist, wobei der genannte Inverter mit einem Reserve verbunden ist, wobei auf dem genannten Reserve ein Solarmodul installiert ist, und die Antriebeinrichtung mit einem Staubschutz versehen ist.
Patent DE-202014000870-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung für die Zerkleinerung von zu zerkleinerndem Gut mit wenigstens einer drehbar in einem Gestell bzw. Gehäuse gelagerten Walze (1), wobei an bzw. auf dem Umfang der Walze (1) wenigstens zwei Zähne (2/1, 2/2) bzw. Messer angeordnet sind, die mit wenigstens zwei im Gestell bzw. dem Gehäuse angeordneten und korrespondierend zur Form der Zähne ausgebildeten Gegenzähnen (3/1, 3/2) eingreifend zur Zerkleinerung zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass, die wenigstens zwei Zähne (2/1, 2/2) und die wenigstens zwei Gegenzähne (3/1, 3/2) eine unterschiedliche Größe bzw. Dimensionierung zueinander aufweisen.
Patent DE-202014001134-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät
IPC: A61M5/315
Filed: 2014-02-05
Abstract: Injektionsgerät mit einem Gehäuse (2), mit einer Längsmittelachse (50), mit einem drehbar und in Richtung der Längsmittelachse (50) fest im Gehäuse (2) gehaltenen Dosierorgan (18, 138), das über eine erste Gewindeverbindung (19) mit einer gegenüber dem Gehäuse (2) drehfest und in Richtung der Längsmittelachse (50) verschiebbar gehaltenen Injektionshülse (17, 97, 107, 127, 137) verbunden ist, wobei sich das Dosierorgan (18, 138) beim Einstellen einer auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit in einer ersten Drehrichtung gegenüber dem Gehäuse (2) dreht und sich die Injektionshülse (17, 97, 107, 127, 137) aufgrund der ersten Gewindeverbindung (19) in distale Richtung (30) bewegt, und wobei sich das Dosierorgan (18, 138) beim Auspressen einer eingestellten Menge an Injektionsflüssigkeit in einer der ersten Drehrichtung entgegengerichteten zweiten Drehrichtung gegenüber dem Gehäuse (2) dreht und sich die Injektionshülse (17, 97, 107, 127, 137) aufgrund der ersten Gewindeverbindung (19) in proximale Richtung (31) bewegt, mit einem Dosierkolben (11) zum Auspressen von Injektionsflüssigkeit aus einem Behälter (5), wobei der Dosierkolben (11) über eine zweite Gewindeverbindung (22) mit dem Dosierorgan (18, 138) verbunden ist, wobei der Dosierkolben (11) beim Einstellen der auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit drehfest mit dem Dosierorgan (18, 138) verbunden ist und sich mit dem Dosierorgan (18, 138) dreht, und wobei der Dosierkolben (11) beim Auspressen einer auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit drehfest mit der Injektionshülse (17, 97, 107, 127, 137) verbunden ist und sich aufgrund der zweiten Gewindeverbindung (22) in proximale Richtung (31) bewegt, und mit einer Rasteinrichtung (35, 125, 135), die mindestens beim Einstellen der aus dem Behälter (5) auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (35, 125, 135) zwischen zwei Bauteilen des Injektionsgeräts (1, 121, 131) wirkt, die sich beim Einstellen der auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit relativ zueinander bewegen, wobei jeder relativen Lage der beiden Bauteile zueinander eindeutig eine eingestellte Menge an Injektionsflüssigkeit zugeordnet ist.
Patent DE-202014002939-U1 (DE)
Title: Behälter für Pulver, Granulate oder Flüssigkeiten mit integriertem Portionierer zur Bedienung mit einer Hand
IPC: B65D25/38
Filed: 2014-04-04
Abstract: Behälter mit verstellbarer Öffnung aus der Pulver oder anderer Inhalt leicht herausgeschüttet werden kann und der mit einer Hand leicht zu bedienen ist (4). dadurch gekennzeichnet, dass er leicht produzierbar aufgebaut ist indem Bodenteil (6) und Deckel (3) aus Kunststoff auf die Mantelfläche (5) aus Karton gesteckt werden und dann der Schieber (1) in den Deckel (3) geschoben wird, wodurch er diesen verschließt.
Patent DE-202014005692-U1 (DE)
Title: Licht + Projektionskörper
IPC: F21S6/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: LED-Lichtkörper, dadurch gekennzeichnet, dass zwei getrennte Lichtquellen verwendet werden.
Patent DE-202014006066-U1 (DE)
Title: Hindernisbefeuerungseinrichtung für eine Windenergieanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Hindernisbefeuerungseinrichtung (1) einer Windenergieanlage (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Hindernisbefeuerungseinrichtung (1) aus mindestens einem, mit mindestens einer Hindernisbefeuerung (7) zur Aussendung mindestens eines periodischen oder kontinuierlichen Lichtsignales verbundenen Ballon (8) besteht.
Patent DE-202014009096-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung des Öffnens und Schließens der Türe eines Wagens mit vielen steuerbaren Türen
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-11-17
Abstract: System zur Steuerung des Öffnens und Schließens der Türe eines Wagens mit vielen steuerbaren Türen, das einige von außen des Wagens in der nähe dieser Türen eingerichtete Drucktasten, die mit Eingängen eines Steuerblocks verbunden sind, und ein Steuerpult in der Fahrerkabine von welchem der Fahrer dem Steuerblock Befehle zum Öffnen und Schließen der Türe eingeben kann, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich einen Block zur Eingabe der Begrenzungen an Öffnen der Türe nach Datum und/oder Uhrzeit hat, der mit Eingang des Steuerblockes und mit einem Informationsblock, der sich in der Fahrerkabine befindet, verbunden ist.
Patent DE-202014010416-U1 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung
IPC: E02F3/96
Filed: 2014-03-31
Abstract: Schnellwechselvorrichtung (1) zum Ankuppeln eines Werkzeugs an eine Arbeitsmaschine oder dergleichen, aufweisend, eine Ankuppelaufnahme (4) zur Aufnahme eines ersten Verriegelungsteils (6) und eine Verriegelungsaufnahme (8) zum Aufnehmen eines zweiten Verriegelungsteils (10), wobei der Ankuppelaufnahme (4) ein Sicherungselement (12) zum Fangen und/oder Sichern des ersten Verriegelungsteils (6) in der Ankuppelaufnahme (4) zugeordnet ist und der Verriegelungsaufnahme (8) ein Verriegelungselement (14) zum Verriegeln des zweiten Verriegelungsteils (10) in der Verriegelungsaufnahme (8) zugeordnet ist, wobei das Verriegelungselement (14) mittels eines druckmittelbetrieben doppelwirkenden Zylinders (16) betätigbar ist, wobei das Sicherungselement (12) derart mit dem Verriegelungselement (14) in Verbindung steht, dass das Sicherungselement (12) in eine entsprechende Sicherungsposition (22), in welcher das Sicherungselement (12) den ersten Verriegelungsteil (6) in der Ankuppelaufnahme (4) sichert, verbracht wird, wenn das Verriegelungselement (14) in eine Verriegelungsposition (24) verbracht wird.
Patent DE-202014103922-U1 (DE)
Title: Tränkewanne mit einer Wasserzulaufeinrichtung zu einem Schwimmerventil
IPC: A01K7/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Tränkewanne mit einer Wasserzulaufeinrichtung zu einem Schwimmerventil, dadurch gekennzeichnet, dass in den von außerhalb der Tränkewanne (1) kommenden Wasserzulauf (2) vor dem Abgang zu einem Schwimmeranschluss (4) ein erstes Absperrventil (6) und nach dem Abgang zum Schwimmeranschluss (4) ein zweites Absperrventil (7) angeordnet sind und nach dem zweiten Absperrventil (7) ein Ablaufstück (8) nach außerhalb der Tränkewanne (1) führt.
Patent DE-202015005343-U1 (DE)
Title: Vielpoliger Gleichstromelektromotor mit Permanentmagneten
IPC: H02K21/26
Filed: 2015-07-28
Abstract: Vielpoliger Gleichstrommotor mit Permanent- und Elektromagneten unterscheidet sich von existierenden Gleichstromelektromotoren mit Permanent- und Elektromagneten dadurch, dass dieser aus mehreren (2, 3, 4) zweipoligen (Nord-Süd) Permanentmagneten und Elektromagneten besteht.
Patent DE-202015007956-U1 (DE)
Title: Ausweishülle oder Rahmen zur Aufnahme eines Personalausweises o.ä.
IPC: A45C11/18
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ausweishülle aus flexiblen oder starrem nicht transparenten Material in die ein deutscher Personalausweis im Scheckkartenformat eingeschoben oder eingelegt werden kann und dieser entweder bedingt durch die Innenabmessungen der Ausweishülle fixiert wird oder dies mittels einer zusätzlichen Fixierungseinrichtung geschieht gekennzeichnet dadurch, dass Auslassungen im Material der Ausweishülle bestehen deren Lage und Größe so angeordnet ist die bei bestimmungsgemäßer Einlage des Personalausweises das Lichtbild und mindestens eine der folgenden Angaben – Geburtsdatum, – Staatsangehörigkeit, – Ausweisnummer, unverdeckt bleibt.
Patent DE-202015102884-U1 (DE)
Title: Tretroller mit zwei Stoßdämpfern
IPC: B62K3/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Tretroller, umfassend: einen vorderen Aufbau (1); ein Deck (2); ein Vorderrad (3); ein Hinterrad (4); einen ersten flexiblen Zusammenbau (5), der sicher am Hinterrad (4) und am Deck (2) befestigt ist; einen ersten Längenjustiermechanismus (6) in einem hinteren Teil des Decks (2) und im ersten flexiblen Zusammenbau (5); einen klappbaren Teil (9), das drehgelenkig am vorderen Aufbau (1) befestigt ist; einen zweiten flexiblen Zusammenbau (7), der sicher am klappbaren Teil (9) befestigt ist; und einen zweiten Längenjustiermechanismus (8) in einem vorderen Teil des Decks (2) und im zweiten flexiblen Zusammenbau (7); wobei der vordere Aufbau (1) aus Griffstangen (11), einer Kopfstange (12) mit einer inneren Trennwand (121), die an den Griffstangen (11) befestigt ist, einer mit dem Vorderrad (3) montierten Gabel (13), einem Halsteil (14) zwischen der Gabel (13) und dem klappbaren Teil (9) und aus einem vorgespannten Element (15), das zwischen der Trennwand (121) und der Gabel (13) vorgespannt ist, besteht; wobei der erste Längenjustiermechanismus (6) mehrere erste Gewindelöcher (61) in einem hinteren Teil des Decks (2), mehrere zweite Gewindelöcher (62) in der ersten flexibler Zusammenbau (5) und mehrere Befestigungselemente (63, 64) aufweist, wobei letztere durch die ersten und zweiten Gewindelöcher (61, 62) zum sicheren Befestigen des Decks (2) an den ersten flexiblen Zusammenbau (5) geführt sind; und wobei der zweite Längenjustiermechanismus (8) mehrere dritte Gewindelöcher (81) im vorderen Teil des Decks (2), mehrere vierte Gewindelöcher (82) im zweiten flexiblen Zusammenbau (7) sowie mehrere Befestigungselemente (83, 84) aufweist, die durch die dritten und vierten Gewindelöcher (81, 82) zum Befestigen des Decks (2) an die zweite flexibler Zusammenbau (7) geführt sind.
Patent DE-202015104921-U1 (DE)
Title: Korpus, insbesondere für den Außenbereich
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Korpus, insbesondere für den Außenbereich, mit Aluminiumprofilen (2), welche miteinander zu einem Gestell (1) verbunden, insbesondere verschraubt sind, aufweisend ein Befestigungssystem für die Montage wenigstens einer Platte (3) oder Planke an dem Gestell (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (3) in wenigstens einer Befestigungsposition wenigstens eine Vertiefung (3.2) aufweist, welche mit einem Halteelement (4) in Wirkverbindung steht, wobei das Halteelement (4) mit einem ersten Aluminiumprofil des Gestell (1) verbunden ist.
Patent DE-202015106038-U1 (DE)
Title: Steckverbindung zwischen einem Lenkrad und einer Lenkstange sowie Lenkrad und Lenkstange zur Ausbildung einer Steckverbindung
IPC: B62D1/20
Filed: 2015-11-10
Abstract: Steckverbindung zwischen einem Lenkrad und einer Lenkstange (2), umfassend eine an einem Grundkörper (3) des Lenkrads angeordnete Aufnahmeöffnung (6), welche zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme eines Endabschnitts (4) der Lenkstange (2) vorgesehen ist, wobei die Aufnahmeöffnung (6) eine Innenkontur (7) aufweist und der Endabschnitt (4) eine mit der Innenkontur (7) korrespondierende Außenkontur (5) besitzt, welche derart ausgebildet sind, dass das Lenkrad in einer einzigen Drehposition um eine Längsachse (x) der Lenkstange (2) herum mit dem Endabschnitt (4) der Lenkstange (2) drehmomentübertragend in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202015106587-U1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: E05B81/76
Filed: 2015-07-13
Abstract: Fahrzeugtürgriffanordnung (1) mit einer Sensoreinrichtung zum Erfassen einer Betätigung, mit einer Handhabe (3), die einen hintergreifbaren Abschnitt aufweist, wobei die Handhabe eine Außenwandung aufweist und einen durch die Außenwandung begrenzten Innenraum, wobei im Innenraum der Handhabe eine Sensorelektronik angeordnet und festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe in dem hintergreifbaren Abschnitt in einem Betätigungsbereich mit verringerter Außenwandungsstärke ausgebildet ist, und dort eine gegenüber der übrigen Abschnitte der Handhabe vergrößerte Verformbarkeit aufweist, wobei die Verminderung der Außenwandungsstärke ausschließlich auf der zum Innenraum gerichteten Seite der Außenwandung ausgebildet ist, wobei die zum Innenraum gerichtete Innenseite der Außenwandung wenigstens im Betätigungsbereich mit einer metallischen Schicht belegt ist, wobei die Sensorelektronik wenigstens einen induktiven Abstandssensor aufweist, welcher der metallischen Schicht gegenüber liegt, so dass der induktive Abstandssensor eine Verformung der gegenüberliegenden Außenwandung mit der aufliegenden metallischen Schicht erfasst.
Patent DE-202016000509-U1 (DE)
Title: Instandhaltungsfahrzeug
IPC: E01B31/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Instandhaltungsfahrzeug (1) mit einem auf Schienenfahrwerken (2) abgestützten Fahrzeugrahmen (3) an dem zwei, sich in einer Fahrzeuglängsrichtung (4) erstreckende und durch Antriebe (5) zueinander und relativ zum Fahrzeugrahmen (3) in einer Fahrzeugquerrichtung (6) verstellbare Seitenwände (7) angeordnet sind, und mit zumindest einem, auf einer in Fahrzeugquerrichtung (6) verlaufenden Kranführung (8) verschiebbaren Lastkran (9), dadurch gekennzeichnet, dass die in Fahrzeugquerrichtung (6) verlängerbar ausgebildete Kranführung (8) an jedem Ende (10) mit einer Seitenwand (7) verbunden ist.
Patent DE-202016004882-U1 (DE)
Title: Wärmetauschersystem
IPC: F28F27/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Wärmetauschersystem, aufweisend: • einen in einem Primärkreis von einer ersten Flüssigkeit in Reihe durchströmbaren ersten und zweiten Wärmetauscher (14, 15), welche in einem Sekundärkreis im Gegenstrom von einer zweiten Flüssigkeit durchströmbar sind, • eine im Primärkreis angeordnete Umwälzpumpe (8), • ein Mischventil (2) in einem Vorlauf des Primärkreises, welches über einen im Primärkreis angeordneten Rückführanschluss (5) mit einem Rücklauf des ersten Wärmetauschers (14b) in Fluidverbindung steht, und • eine im Primärkreis zwischen dem Vorlauf des ersten Wärmetauschers (14a) und dem Rücklauf des zweiten Wärmetauschers (15b) angeordnete Temperatursensor-Versorgungsstelle (3) für einen Temperatursensor (3a) zur Drehzahlregelung der Umwälzpumpe (8) und/oder Regelung des Mischventils (2).