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Patent DE-102021117266-A1 (DE)
Title: Verbundmaterialstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Verbundmaterialstruktur
Inventor: KOSAKO TERUKAZU
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-05
Abstract: Es wird eine Verbundmaterialstruktur, die das Auftreten von galvanischer Korrosion verhindert, während ein Teil eines Leiters, der in einen leitenden Harzabschnitt eingebettet ist, als Verbindungsabschnitt freigelegt wird, bereitgestellt. Die Verbundmaterialstruktur umfasst einen leitenden Harzabschnitt, der aus einem elektrisch leitenden, verstärkten Harz gebildet ist, in dem leitende Fasern in einem Basismaterial enthalten sind, einen Leiter, der aus einem leitenden Material gebildet und in den leitenden Harzabschnitt eingebettet ist, wobei ein Teil des Leiters als ein Verbindungsabschnitt für eine elektrische Verbindung mit einer anderen Komponente freiliegt, und einen Isolator, der aus einem Isoliermaterial gebildet ist und der zumindest teilweise in den leitenden Harzabschnitt derart eingebettet ist, dass er zwischen dem leitenden verstärkten Harz und dem Leiter angeordnet ist, um zu verhindern, dass der Verbindungsabschnitt des Leiters das leitende verstärkte Harz berührt.
Patent DE-102021118094-A1 (DE)
Title: Gehäusekappe und Gehäuse für eine elektrische Verbindungsanordnung sowie elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: SCHWAN RALF
IPC: H01R13/512
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gehäusekappe (1) zum Verschließen mindestens einer Öffnung (16) eines Gehäuseteils (54) einer elektrischen Verbindungsanordnung (4) zur Aufnahme eines Schraubenkopfes (74) einer Schraube (8), wobei die Gehäusekappe (1) einen Deckelabschnitt (18) zum Abdecken der mindestens einen Öffnung (16), mindestens einen vom Deckelabschnitt (18) abstehenden Anschlag (20) für den Schraubenkopf (74) und mindestens ein Befestigungselement (22) zum Fixieren der Gehäusekappe (1) auf der mindestens einen Öffnung (16) aufweist. Vorteilhafterweise kann beim Aufsetzen der Gehäusekappe (1) gleichzeitig kontrolliert werden, dass die mindestens eine Schraube (8) vollständig eingeschraubt ist, da andernfalls der mindestens eine Anschlag (20) auf dem Schraubenkopf (74) anschlägt und das Abdecken der mindestens einen Öffnung (16) mit dem Deckelabschnitt (18) behindert. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Gehäuse (2) mit einer solchen Gehäusekappe (1), sowie eine elektrische Verbindungsanordnung (4) mit einer Schraubverbindung (12) und einem solchen Gehäuse (2).
Patent DE-102021124524-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: HIMMELMANN MICHAIL
IPC: B26D1/62
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidverfahren zum Ablängen von Abschnitten von einem endlosen Produkt (P), nämlich Schlauch oder Profil aus Gummi oder Kunststoff, das in Richtung seiner Längserstreckung in Förderrichtung (X) in konstanter, linearer Fördergeschwindigkeit (vtrans) transportiert wird, bei dem ein an einer Konsole (2) angebrachter Antriebsmotor (1) mittels seiner Antriebswelle (11) eine flächige Schneidklinge (5), die senkrecht zur Förderrichtung (X) das endlose Produkt (P) ablängt, in einer Kreisbewegung (R) rotierend antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (11) senkrecht zur Förderrichtung (X) ausgerichtet wird und die flächige Schneidklinge (5) bei der Kreisbewegung (R) stets normal zur Förderrichtung (X) des endlosen Produktes (P) orientiert wird, wobei die Schneidklinge (5) über einen Teilabschnitt der Kreisbewegung (R) das in Förderrichtung (X) transportierte, endlose Produkt (P) entsprechend einer Sekante schneidet und damit ablängt, wobei über diesen Teilabschnitt der Kreisbewegung die Rotationsgeschwindigkeit (vrot) so geregelt wird, dass die Rotationsgeschwindigkeit (vrot) projiziert auf die Sekante genau der linearen Fördergeschwindigkeit (vtrans) des endlosen Produktes (P) entspricht. Ferner betrifft die Erfindung eine Schneidevorrichtung dafür.
Patent DE-102021124748-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, und informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: KONNO SHINICHIRO
IPC: A61B6/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Es werden eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Informationsverarbeitungsprogramm, die ein Bild auf einem Kompressionselement auch in einem Fall anzeigen können, in dem das Kompressionselement bewegt wird, bereitgestellt.Eine CPU erfasst Positionsinformationen, die eine Position eines Kompressionselements angeben, das so konfiguriert ist, dass es in einer Ebenenrichtung einer Kontaktfläche mit einer Brust beweglich ist, in der Ebenenrichtung in einer Mammographievorrichtung, die die durch das Kompressionselement komprimierte Brust mit Strahlung bestrahlt, um ein Röntgenbild aufzunehmen, und führt Steuerung durch, um eine Bildprojektionseinheit, die ein Projektionsbild auf eine Projektionsfläche des Kompressionselements projiziert, dazu anzuweisen, das Projektionsbild auf die Projektionsfläche des Kompressionselements zu projizieren, dessen Position auf der Grundlage der Positionsinformationen spezifiziert wurde.
Patent DE-102021127641-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WALTRICH UWE
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung, die aufweist: eine Leiterplatte (1), die eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Leiterplattenlagen (10) aufweist, die eine oberste Leiterplattenlage (11) und eine unterste Leiterplattenlage (12) umfassen, und einen metallischen Kühlkörper (4). Dabei sind in die Leiterplatte (1) Durchgangsbohrungen (15) zur Aufnahme von Metallschrauben (2) integriert, die die Leiterplatte (1) mit dem metallischen Kühlkörper (4) verschrauben. Es ist vorgesehen, dass im Kühlkörper (4) elektrisch isolierte Befestigungspunkte (6) ausgebildet sind, die aus einem elektrischen Isolationsmaterial bestehen, wobei der Kühlkörper (4) an den elektrisch isolierten Befestigungspunkten (6) durch die Metallschrauben (2) mit der Leiterplatte (1) verschraubt ist. In einem weiteren Erfindungsaspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Leiterplattenanordnung.
Patent DE-102021132427-A1 (DE)
Title: Auslenkmechanik für ein endoskopisches Instrument, endoskopisches Instrument und Chirurgiesystem
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auslenkmechanik für ein endoskopisches Instrument, insbesondere für ein Chirurgiesystem, mit: einem ersten Verbindungsglied und wenigstens einem zu einer Auslenkung mit dem ersten Verbindungsglied zusammenwirkenden zweiten Verbindungsglied; einer Mehrzahl von die Verbindungsglieder miteinander koppelnden Lenkdrähten, welche sich durch außerzentrisch in den Verbindungsgliedern vorgesehene Durchtrittsöffnungen erstrecken; und zumindest einem sich durch die Verbindungsglieder erstreckenden elektrischen Leiter, welcher in außerzentrisch in den Verbindungsgliedern vorgesehenen Leiterdurchführungen geführt ist, wobei die Leiterdurchführungen jeweils in einem Bereich zwischen zwei benachbarten Durchtrittsöffnungen angeordnet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein endoskopisches Instrument, insbesondere für ein Chirurgiesystem, sowie ein entsprechendes Chirurgiesystem.
Patent DE-102021134216-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zur Gewichtsverlagerung an einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: KANDLBINDER MAXIMILIAN
IPC: A01B63/16
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (100) zur Bodenbearbeitung und/oder zur Ausbringung von Saatgut, mit einem Tragrahmen (101), welcher an einer Frontseite (FS) eine Zugvorrichtung (102) und an einer Heckseite (HS) ein Fahrwerk (103) aufweist, wobei die Zugvorrichtung (102) zur Aufnahme einer Betriebszugkraft (F_Z) einer Zugmaschine in Fahrtrichtung (FR) und/oder zur Übertragung einer Betriebsstützlast (F_SZ) der Arbeitsmaschine (100) auf eine Zugmaschine konfiguriert ist, wobei das Fahrwerk (103) zumindest zwei Laufräder (104, 105) aufweist, welche zur Übertragung einer Betriebsradlast (F_B) der Arbeitsmaschine (100) auf den Boden (B) vorgesehen sind, wobei an dem Tragrahmen (101) an der Heckseite (HS), vorzugsweise in Fahrtrichtung (FR) hinter dem Fahrwerk (103), eine Kupplungseinrichtung (106) angeordnet ist, an welcher eine Bodenbearbeitungs- und/oder Säeinrichtung (107) aufgenommen ist, wobei die Arbeitsmaschine (100) eine Aktuatoreinrichtung (108) aufweist, welche zur Betätigung der Kupplungseinrichtung (106) konfiguriert ist, um die Lage der Bodenbearbeitungs- und/oder Säeinrichtung (107), vorzugsweise relativ zum Tragrahmen (101), zu verändern, und wobei die Arbeitsmaschine (100) eine Stelleinheit (109) aufweist, welche zur Einstellung der Aktuatoreinrichtung (108) in Abhängigkeit zumindest eines Betriebsparameters der Arbeitsmaschine (100) konfiguriert ist, um zumindest die Betriebsradlast (F_B) anzupassen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Gewichtsverlagerung an einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (100).
Patent DE-102021204099-A1 (DE)
Title: NOx-SPEICHERKATALYSSATOR UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DESSELBEN
Inventor: YOON DALYOUNG
IPC: B01J29/072
Filed: 2021-04-26
Abstract: Ein NOx-Speicherkatalysator enthält einen CHA-Zeolith, ein Übergangsmetall, das in dem CHA-Zeolith ionenausgetauscht ist, und ein Seltenerdmetall, das sich von dem Übergangsmetall unterscheidet und auf dem CHA-Zeolith geträgert ist. Ein Verfahren zum Herstellen eines NOx-Speicherkatalysators enthält das Vorbereiten einer synthetischen Stammlösung, die ein Zeolith-Ausgangsmaterial als eine Quelle des Siliziumdioxids und Aluminiumoxids, ein strukturinduzierendes Material, ein Komplexierungsmaterial und ein Lösungsmittel enthält, Reagieren der synthetischen Stammlösung, um einen CHA-Zeolith herzustellen, und Trägern eines Übergangsmetalls und eines Seltenerdmetalls, das sich von dem Übergangsmetall unterscheidet, auf dem hergestellten CHA-Zeolith.
Patent DE-102021206661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustands eines Bremsbelags eines Fahrzeugs
Inventor: LEHNER STEPHAN GEORG
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-06-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustands eines Bremsbelags eines Fahrzeugs (F), umfassend die Schritte:Empfangen (S10) von Zeitreihendaten (Dt), wobei die Zeitreihendaten (Dt) eine Zeitreihe von bremssystemrelevanten Daten des Fahrzeugs (F) umfasst;Identifizieren (S20) von zumindest einem Bremsereignis (B1, B2) in den Zeitreihendaten (Dt), wobei jedes in den Zeitreihendaten (Dt) identifizierte Bremsereignis (B1, B2) einem zeitlichen Datenfenster von Bremsereignisdaten (Db) der Zeitreihendaten (Dt) entspricht, wobei das Datenfenster mit einem realen Bremsereignis des Fahrzeugs (F) korreliert;Bestimmen (S30) von Merkmalen (M) aus den Bremsereignisdaten (Db) unter Verwendung von vorbestimmten Operatoren für jedes identifizierte Bremsereignis (B1, B2);Klassifizieren (S40) des zumindest einen Bremsereignisses (B1, B2) unter Verwendung der dafür bestimmten Merkmale (M); wobei die Klassifizierung (K) einem Verschleißzustand des Bremsbelags des Fahrzeugs (F) zugeordnet ist.
Patent DE-102021207772-A1 (DE)
Title: Kompositbauteil zur Verstärkung einer metallischen Struktur eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug, umfassend das Kompositbauteil
Inventor: FISCHER FABIAN
IPC: B62D25/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompositbauteil (1) zur Verstärkung einer metallischen Struktur (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Betonelement (3) und zumindest ein darin zumindest teilweise eingebettetes Holzelement (4).Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, umfassend das erfindungsgemäße Kompositbauteil (1).
Patent DE-102021208955-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung und herstellungsverfahren für eine elektronische vorrichtung
Inventor: HUANG CHAO-WEI
IPC: H01L23/48
Filed: 2021-08-16
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die ein Substrat (110), einen Kantendraht (142), eine erste Schutzschicht (150) und eine zweite Schutzschicht (160) aufweist, wird vorgesehen. Das Substrat (110) hat eine erste Oberfläche (112), eine zweite Oberfläche (114) und eine Seitenfläche (116), welche die erste Oberfläche (112) und die zweite Oberfläche (114) verbindet. Ein senkrechter Vektor der Seitenfläche (116) unterscheidet sich von der ersten Oberfläche (112) und der zweiten Oberfläche (114). Der Kantendraht (142) ist auf dem Substrat (110) konfiguriert, wobei er sich von der ersten Oberfläche (112) zu der zweiten Oberfläche (114) erstreckt, während er durch die Seitenfläche (116) verläuft. Die erste Schutzschicht (150) ist auf dem Kantendraht (142) konfiguriert. Der Kantendraht (142) ist sandwichartig zwischen dem Substrat (110) und der ersten Schutzschicht (150) aufgenommen. Der Kantendraht (142) und die erste Schutzschicht (150) bilden eine hinterschnittene Struktur. Die zweite Schutzschicht (160) ist auf dem Substrat (110) konfiguriert und füllt die hinterschnittene Struktur. Ein Herstellungsverfahren für eine elektronische Vorrichtung ist auch vorgesehen.
Patent DE-102021210636-A1 (DE)
Title: Rad für einen Serviceroboter
Inventor: GEIS JULIUS
IPC: A01D34/82
Filed: 2021-09-23
Abstract: Es wird ein Rad (101) für einen Serviceroboter (100) beschrieben. Das Rad (101) ist ausgebildet, von einem Basiszustand in einen verformten Zustand und zurück von dem verformten Zustand in den Basiszustand überführt zu werden. Das Rad (101) weist in dem Basiszustand eine kreisförmige Lauffläche (201) und einen einheitlichen Basisdurchmesser auf. Des Weiteren weist das Rad (101) in dem verformten Zustand entlang zumindest einer Vergrößerungsachse (206) einen vergrößerten Durchmesser auf, der größer als der Basisdurchmesser ist.
Patent DE-102021212217-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug sowie Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Getriebe mit einer Eingangswelle, einer ersten Ausgangswelle, einer zweiten Ausgangswelle sowie einem zwischen der Eingangswelle und den beiden Ausgangswellen wirksam angeordneten integralen Differential, umfassend einen Planetenradsatz mit mehreren Radsatzelementen und einen Stirnradsatz, der ein erstes Stirnrad sowie ein damit in Zahneingriff stehendes zweites Stirnrad aufweist, wobei ein erstes Radsatzelement drehfest mit der Eingangswelle, ein zweites Radsatzelement drehfest mit der ersten Ausgangswelle und ein drittes Radsatzelement zumindest mittelbar drehfest mit dem ersten Stirnrad verbunden ist, wobei das zweite Stirnrad zumindest mittelbar mit der zweiten Ausgangswelle drehfest verbunden ist, und wobei mittels des Planetenradsatzes ein erstes Abtriebsmoment auf die erste Ausgangswelle übertragbar ist, wobei ein Abstützmoment des Planetenradsatzes in dem Stirnradsatz derart wandelbar ist, dass ein dem ersten Abtriebsmoment entsprechendes zweites Abtriebsmoment auf die zweite Ausgangswelle übertragbar ist, wobei das erste Stirnrad mittels mindestens zwei Lagerelementen gegenüber einem ortsfesten Bauteil gelagert ist, und wobei das erste Stirnrad mittels eines ersten Lagerelements gegenüber einem ortsfesten Bauteil gelagert ist, wobei das zweite Stirnrad mittels mindestens eines zweiten Lagerelements gegenüber dem ortsfesten Bauteil gelagert ist, und wobei wenigstens eines der Lagerelemente wenigstens teilweise innerhalb des jeweiligen Stirnrades angeordnet ist.
Patent DE-102021212339-A1 (DE)
Title: Luftisoliertes Niederspannungs-Schaltgerät
Inventor: DAHL JÖRG-UWE
IPC: H01H33/72
Filed: 2021-11-02
Abstract: Das erfindungsgemäße luftisolierte Niederspannungs-Schaltgerät (1), beispielsweise ein Leistungsschalter oder Kompaktschalter, weist einen Schaltkontakt (10) mit einem ortsfest in einem Gehäuse (2) des Schaltgerätes (1) angeordneten Festkontaktstück (11) sowie einem relativ dazu beweglich gelagerten Bewegkontaktstück (12) auf. Weiterhin weist das Niederspannungs-Schaltgerät (1) eine Lichtbogen-Löschkammer (20) mit einer Mehrzahl in einer Stapelrichtung (R) parallel voneinander beabstandeter Löschbleche (21) auf, welche in dem Gehäuse (2) benachbart zu dem Schaltkontakt (10) angeordnet ist, um einen beim Öffnen des bestromten Schaltkontakts (10) entstehenden Lichtbogen (7) zu löschen. Dabei ist an einer dem Schaltkontakt (10) gegenüberliegenden Seite der Lichtbogen-Löschkammer (20) eine De-Ionisierungseinrichtung (30) zur De-Ionisierung von beim Auftreten des Lichtbogens (7) entstehenden Schaltgasen angeordnet, welche mindestens zwei De-Ionisierungselemente (31) aufweist, die voneinander getrennt in der Stapelrichtung (R) nebeneinander angeordnet sind. Durch die räumliche Trennung der zumindest zwei De-Ionisierungselemente (31) können auch bei Schaltgeräten (1) mit hohem Kurzschlussabschaltvermögen die notwendigen Isolationsstrecken gewährleisten werden. Auf diese Weise ist auch bei einem luftisolierten Niederspannungs-Schaltgerät (1) mit hohem Kurzschlussabschaltvermögen eine kompakte Bauweise realisierbar.
Patent DE-102022000579-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, montierter Bausatz mit Vorrichtung und Möbel
Inventor: KRUSE KRISTINA
IPC: F16B12/10
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einem Basiskörper (10) und mindestens einem mit dem Basiskörper (10) verbundenen Anbauteil (20), wobei der Basiskörper (10) würfelförmig ausgebildet ist und jede Würfelseite eine erste Bohrung (11) und weitere Bohrungen (12, 13) aufweist, wobei das Anbauteil (20) einen ersten Abschnitt (21) umfasst, wobei der erste Abschnitt (21) eine Nut (22) aufweist und der erste Abschnitt (21) in einer der ersten Bohrungen (11) an einer ersten Würfelseite angeordnet ist, wobei ein Befestigungsmittel (15) in einer der weiteren Bohrungen (12, 13) wenigstens an einer zur ersten Würfelseite benachbarten zweiten Würfelseite angeordnet ist, wobei zur Verbindung des Anbauteils (20) mit dem Basiskörper (10) das Befestigungsmittel (15) den ersten Abschnitt (21) an der Nut (22) fixiert, und wobei das Anbauteil (20) einen zweiten Abschnitt (23) umfasst, der als ein Funktionselement ausgebildet ist.
Patent DE-102022100822-A1 (DE)
Title: Verringerung der oxidation durch gesondertes ätzen der opfer- und der schutzschicht
Inventor: CHOU CHIA
IPC: H01L21/768
Filed: 2022-01-14
Abstract: Ein Aufbau weist ein erstes leitfähiges Element, eine erste Ätzstoppschicht über dem ersten leitfähigen Element, eine dielektrische Schicht über der ersten Ätzstoppschicht und ein zweites leitfähiges Element in der dielektrischen Schicht und der ersten Ätzstoppschicht auf. Das zweite leitfähige Element befindet sich über dem ersten leitfähigen Element und steht damit in Kontakt. Ein Luft-Abstandshalter umgibt das zweite leitfähige Element, und Seitenwände des zweiten leitfähigen Elements liegen zu dem Luft-Abstandshalter hin frei. Ferner umgibt ein Schutzring das zweite leitfähige Element und trennt der Schutzring das zweite leitfähige Element vollständig von dem Luft-Abstandshalter.
Patent DE-102022107310-A1 (DE)
Title: Interieurbauteil und Kraftfahrzeug
Inventor: DIX MARKUS
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Interieurbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug (100), das Interieurbauteil (10) aufweisend eine Kaschiervorrichtung (20), eine Flächenlichtleitvorrichtung (30), eine Flächenlichtvorrichtung (32) und eine Trägervorrichtung (40), wobei die Kaschiervorrichtung (20) zumindest abschnittsweise lichtdurchlässig ausgestaltet ist, wobei die Flächenlichtvorrichtung (32) zur Einspeisung von Licht (L) in die Flächenlichtleitvorrichtung (30) ausgestaltet ist, wobei die Flächenlichtleitvorrichtung (30) zum Leiten von dem eingeleiteten Licht (L) innerhalb der Flächenlichtleitvorrichtung (30) und zur flächigen Auskopplung des eingeleiteten Lichts (L) durch die Kaschiervorrichtung (20) hindurch ausgestaltet ist, wobei die Trägervorrichtung (40) Befestigungsvorrichtungen (42) zur Befestigung an einem Kraftfahrzeug (100) aufweist und wobei die Kaschiervorrichtung (20), die Flächenlichtleitvorrichtung (30) und die Trägervorrichtung (40) zumindest abschnittsweise schichtweise voreinander angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (100) mit wenigstens einem Interieurbauteil (10).
Patent DE-102022110674-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät der Haustechnik und Dichtungsteil für ein Lüftungsgerät
Inventor: BOXHAMMER DIRK
IPC: F24F12/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungsgerät der Haustechnik mit Wärmerückgewinnung, umfassend, ein Gehäuse, einen Wärmeübertrager zum Übertragen von Wärme zwischen einem durch das Gehäuse geführten Zuluftstrom und einem durch das Gehäuse geführten Abluftstrom, und mindestens ein mit einer Dichtfläche am Wärmeübertrager in Anlage bringbares Dichtungsteil zur Abdichtung des Wärmeübertragers gegenüber dem Gehäuse. Das Dichtungsteil weist einen Aufnahmebereich für den Wärmeübertrager und mindestens einen sich entlang eines Abschnittes des Aufnahmebereiches erstreckenden Dichtabschnitt auf, der in einem vorgegebenen Anstellwinkel zum Aufnahmebereich absteht.
Patent DE-102022111294-A1 (DE)
Title: Auf Maschinenlernen basierende Positionsbestimmung
Inventor: MANDZIY VASYL
IPC: H03K17/955
Filed: 2022-05-06
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren zum Bestimmen des Positionswerts, der eine Aktion widerspiegelt, die auf die kapazitive Sensorvorrichtung angewendet wird, umfasst: Empfangen eines Satzes von Kapazitätswerten mehrerer kapazitiver Zellen einer kapazitiven Sensorvorrichtung; Bestimmen eines lokalen Maximums des Satzes von Kapazitätswerten; Identifizieren eines Satzes von neuronalen Netzparametern entsprechend dem lokalen Maximum des Satzes von Kapazitätswerten; und Verarbeiten des Satzes von Kapazitätswerten durch ein neuronales Netz unter Verwendung des identifizierten Satzes von neuronalen Netzparametern, um einen Positionswert zu bestimmen, der eine Aktion widerspiegelt, die auf die kapazitive Sensorvorrichtung angewendet wird.
Patent DE-102022111574-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationsverfahren und Computerprogramm
Inventor: MOURAD ALAA
IPC: H04W72/02
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kommunikationsvorrichtung (10), auf ein Kommunikationsverfahren sowie auf ein entsprechendes Computerprogramm, sowie auf ein Fahrzeug (200) und ein tragbares Kommunikationsgerät (300) mit einer solchen Kommunikationsvorrichtung. Die Kommunikationsvorrichtung (10) umfasst zumindest eine Schnittstelle (12) zur Kommunikation mit einem ersten drahtlosen Sendeempfänger (16). Die Kommunikationsvorrichtung (10) umfasst ein oder mehrere Prozessoren (14), ausgebildet zum Erhalten von Information über eine anstehende Kommunikation über einen zweiten drahtlosen Sendeempfänger (18), und zum Steuern des ersten drahtlosen Sendeempfängers zum Aussenden eines Signals vor der anstehenden Kommunikation über den zweiten drahtlosen Sendeempfänger.
Patent DE-102022112244-A1 (DE)
Title: Hubbaugruppe für ein Lieferfahrzeug
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60P1/00
Filed: 2022-05-16
Abstract: Eine Pakethubbaugruppe für ein Lieferfahrzeug beinhaltet eine Vielzahl von Stäben, die mindestens ein Regalbrett definiert. Die Pakethubbaugruppe beinhaltet ferner obere und untere Schienen. Eine Änderungsbaugruppe ist an die oberen und unteren Schienen wirkgekoppelt. Vertikale Führungen sind an die Änderungsbaugruppe wirkgekoppelt. Eine Plattform ist an die vertikalen Führungen wirkgekoppelt und beinhaltet ein zentrales Aufnahmeelement. Mindestens ein Abschnitt der Vielzahl von Stäben ist selektiv innerhalb des zentralen Aufnahmeelements angeordnet. Eine Motorbaugruppe ist an das zentrale Aufnahmeelement und die vertikalen Führungen wirkgekoppelt. Die Motorbaugruppe und die Änderungsbaugruppe wirken zusammen, um die Plattform entlang der vertikalen Führungen zu verschieben und das zentrale Aufnahmeelement zwischen einer Entnahmeposition und einer Halteposition zu verschieben.