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Patent DE-102019215930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verkehrssteuersystems und Verkehrssteuersystem
Inventor: ETESAMI SEYED JALAL
IPC: G08G1/07
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben eines Verkehrssteuersystems (1), das die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen (S1) von Zeitreihendaten mehrerer Betriebsvariablen (OV), einer oder mehrerer Verkehrsvariablen (TV), einer oder mehrerer Umweltvariablen (EV) und eines oder mehrerer Emissionswerte;- Erzeugen (S4) eines Diagramms einer Kausalstruktur basierend auf den Zeitreihendaten;- Bestimmen (S5) der einen oder der mehreren Betriebsvariablen (OV) unter den mehreren Betriebsvariablen (OV) in Abhängigkeit von ihren kausalen Auswirkungen auf einen Emissionspegel (EL), wobei der Emissionspegel (EL) durch den einen oder die mehreren Emissionswerte bestimmt ist;- Optimieren der bestimmten einen oder mehreren Betriebsvariablen (OV) durch das Minimieren des Emissionspegels (EL);- Betreiben (S6) des Verkehrssteuersystems (1) in Abhängigkeit von der einen oder den mehreren optimierten Betriebsvariablen (OV).
Patent DE-102019216015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Anodenüberspannung einer Lithium-Ionen-Batterie, Verfahren zum Verbessern eines Kapazitätsalterungszustands der Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: KROENER CHRISTOPH
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Anodenüberspannung einer Lithium-Ionen-Batterie (310).Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verbessern eines Kapazitätsalterungszustands einer Lithium-Ionen-Batterie (310).Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug mit mindestens einer Lithium-Ionen-Batterie (310), deren Anodenüberspannung gemäß dem Verfahren zum Anpassen der Anodenüberspannung der Lithium-Ionen-Batterie (310) angepasst ist und/oder deren Kapazitätsalterungszustand gemäß dem Verfahren zum des Kapazitätsalterungszustands der Lithium-Ionen-Batterie (310) verbessert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Flottenmanagementsystem, das eingerichtet ist, das Verfahren zum Anpassen der Anodenüberspannung der Lithium-Ionen-Batterie (310) und/oder das Verfahren zum des Kapazitätsalterungszustands der Lithium-Ionen-Batterie (310) durch zuführen.
Patent DE-102019216476-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen einer Batterie für ein Fahrzeug
Inventor: LEE GUN GOO
IPC: H01M50/204
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kühlen einer Batterie für ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Die Vorrichtung weist mehrere Batteriezellen, die benachbart zueinander angeordnet sind, und mindestens ein Wärmetauschelement auf, in das die Batteriezellen eingesetzt sind. Das Wärmetauschelement tauscht Wärme aus. Ein Kühlelement ist unterhalb des Wärmetauschelements angeordnet und tauscht Wärme mit dem Wärmetauschelement aus, um die Batteriezellen zu kühlen.
Patent DE-102019216903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Behältnissen
Inventor: SREEDHAR KOUSHIK
IPC: B65B3/04
Filed: 2019-11-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Befüllung von Behältnissen gemäß Oberbegriff Schutzanspruch 1 sowie ein Verfahren zur Befüllung von Behältnissen gemäß Schutzanspruch 12.
Patent DE-102019218971-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugbilds
Inventor: SUNG KAPJE
IPC: G06T3/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein Fahrzeug stellt ein standardisiertes und genaues Bild um das Fahrzeug herum bereit, indem ein Bild, das von dem Fahrzeug erhalten wird, in eine einzelne Referenz geändert wird, und das geänderte Bild eines Benutzerendgeräts bereitgestellt wird. Das Fahrzeug umfasst einen Kommunikator, der mit dem Benutzerendgerät oder einem Server kommuniziert, und eine Kamera, die ein Bild um das Fahrzeug herum erhält. Eine Steuerung konvertiert dann ein Umgebungsbild, das von der Kamera erhalten wird, in ein Referenzbild, das mit einem vorbestimmten Parameter umgesetzt wird, und überträgt das Referenzbild an die Benutzerstation.
Patent DE-102019219296-A1 (DE)
Title: Neigungsbegrenzung für verstellbares gebläse
Inventor: MILLER SHAUN J
IPC: F04D27/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Gebläsebaugruppe, die eine Gebläsenabe mit einer Vielzahl von Flügeln aufweist, die sich radial davon erstrecken und eine variable Neigung aufweisen, sowie eine Steuerung in Verbindung mit der Gebläsebaugruppe, die eine Neigung der Vielzahl von Flügeln neu positioniert. Die Steuerung erzeugt basierend auf einer Umgebungstemperatur eine variable maximale Neigung der Vielzahl von Flügeln.
Patent DE-102019219792-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Hochvoltbatterie in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug
Inventor: SCHRIEVER UDO
IPC: H01M50/147
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse für eine Hochvoltbatterie in einem zumindest teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeug, mit einem Gehäusedeckel (1) und einem Gehäuseunterteil (3), die einen Gehäuseinnenraum (9) begrenzen, in dem Batteriezellen (11) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist der Gehäusedeckel (1) einen Dreilagenaufbau auf, und zwar mit einem dem Gehäuseinnenraum (9) zugewandten Innenblechteil (17) und einem außenseitigen Außenblechteil (19), die einen Deckel-Innenraum begrenzen, der zumindest teilweise oder vollständig mit einer Brandschutz-Dämmschicht (21) gefüllt ist.
Patent DE-102019220102-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Anordnung zur optischen Erfassung eines Umfeldes eines Fortbewegungsmittels
Inventor: HUEBEL ALEXANDER
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel sowie eine Anordnung (1) zur optischen Erfassung eines Umfeldes eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Die Anordnung umfasst eine optische Strahlungsquelle (2), ein optisches Abbildungssystem (3) und einen Modulator, wobei der Modulator eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines Signals repräsentierend eine Notwendigkeit zur Änderung einer Abstrahlungscharakteristik der Strahlungsquelle (2) die Abstrahlungscharakteristik zu modulieren.
Patent DE-102019220264-A1 (DE)
Title: Niederinduktives Verbinden räumlich getrennter Stromrichteranordnungen
Inventor: BODEMÜLLER FELIX
IPC: H02M5/45
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10), mit:- einer ersten Stromrichteranordnung (12), die dazu eingerichtet ist, Gleichstrom in einen Gleichspannungs-Zwischenkreis (16) einzuspeisen;- einer zweiten Stromrichteranordnung (14), die dazu eingerichtet ist, dem Gleichspannungs-Zwischenkreis (16) Gleichstrom zu entnehmen; wobei der Gleichspannungs-Zwischenkreis (16) eine elektrische Primärverbindung (29) der ersten und zweiten Stromrichteranordnung (12, 14) aufweist, mit wenigstens einer ersten Primärleitung (30) zum elektrischen Verbinden erster Anschlüsse (28) der Stromrichteranordnungen (12, 14) und wenigstens einer zweiten Primärleitung (32) zum elektrischen Verbinden zweiter Anschlüsse (29) der Stromrichteranordnungen (12, 14); wobei der Gleichspannungs-Zwischenkreis (16) ferner eine im Vergleich zur Primärverbindung (29) niederinduktive Sekundärverbindung (34) aufweist, mit wenigstens einer ersten Sekundärleitung (31), die der ersten Primärleitung (30) parallelgeschaltet ist, und wenigstens einer zweiten Sekundärleitung (33), die der zweiten Primärleitung (32) parallelgeschaltet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Antriebssystem (1) eines Schienenfahrzeugs mit einer solchen Anordnung (10) und ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Anordnung (10).
Patent DE-102020001851-A1 (DE)
Title: Kopfbänderung für ein Patienteninterface und Patienteninterface mit Kopfbänderung
Inventor: EIFLER MARTIN
IPC: A61M16/06
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Kopfbänderung für ein Patienteninterface wobei die Kopfbänderung aus zumindest einem Stoffstrang mit einem Verstärkungsbereich ausgebildet ist und einen ersten Seitenabschnitt, einen zweiten Seitenabschnitt und einen Basisabschnitt aufweist, wobei der erste Seitenabschnitt und der zweite Seitenabschnitt der Kopfbänderung jeweils zur Verbindung mit dem Patienteninterface ausgebildet sind und der Basisabschnitt den ersten Seitenabschnitt und den zweiten Seitenabschnitt miteinander verbindet.
Patent DE-102020002377-A1 (DE)
Title: Energiegewinnung in handelsüblichen rollen durch integration eines nabendynamos
Inventor: BECHTLE BASTIAN
IPC: H02K21/24
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handelsüblichen Nabendynamo mit Klauenpolgenerator, Permanentmagneten, einem Laufrad und Statorwicklung, verbaut in Rollen an Rollkoffern, Möbelstücken, Einkaufswägen,Tretrollern, Skateboards, Inlineskates, Einkaufstrolleys, Kinderwägen, Rollstühlen, Rollatoren, Hub-und Schubkarren, Apparaterollen, Möbelrollen, Stuhlrollen und Transportrollen. Anhand des in die Rolle integrierten Nabendynamos wird Strom erzeugt, der in handelsüblichen Akkumulatoren gespeichert werden kann.Dabei handelt es sich um einen Nabendynamo, wie er den aktuellen Stand der Technik im derzeitigen Einsatz in Fahrrädern widerspiegelt, der wie ein Dynamo funktioniert und Strom erzeugt, die in Akkumulatoren oder vergleichbaren Einrichtungen zur weiteren Verwendung gespeichert werden kann.
Patent DE-102020003269-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur berührungslosen Handdesinfektion und Zugangskontrolle von Personen
Inventor: MERZ PHILIPP
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-05-29
Abstract: Ein Verfahren zur berührungslosen Handdesinfektion und Kontrolle des Zugangs von Personen aus einem Wartebereich (8) in einen gegenüber diesem abgegrenzten Raumbereich (10), wobei eine Desinfektionsmittelausgabevorrichtung (12) mit einem Desinfektionsmittelvorratsbehälter (14) vorgesehen ist, aus welchem Desinfektionsmittel (14a) über eine Pumpeinrichtung (16), die durch einen Mikroprozessor (18) aktivierbar ist, über eine Düse (16a) ausgebbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Mikroprozessor (18) mit einer Freigabeeinrichtung (20) zur Freigabe des Zugangs aus dem Wartebereich (8) in den Raumbereich (10) und einer Leseeinrichtung (22) gekoppelt ist, welche dazu eingerichtet ist, einen auf einem Mobilgerät (50) abgespeicherten Datencode (60) zu erfassen, wobei der Datencode (60) personenbezogene Kontaktdaten und zusätzliche, auf dem Mobilgerät (50) speicherbare gesundheitsbezogene Daten über das Vorliegen von positiven Krankheitssymptomen einer den Kontaktdaten zugeordneten Person, insbesondere das Vorliegen einer erhöhten Körpertemperatur und/oder eines Geruchsverlusts und/oder eines Geschmacksverlusts und/oder das Vorliegen eines Hustenreizes umfasst, und dass der Mikroprozessor (18) in Abhängigkeit von den zusätzlichen gesundheitsbezogenen Daten die Pumpeinrichtung (16) für eine vorgegebene Zeitdauer aktiviert und im Anschluss daran die Freigabeeinrichtung (20) aktiviert, um den Zugang in den Raumbereich (12) freizugeben. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020101412-A1 (DE)
Title: Schnellverbinder für ein Messer einer Zuschnittmaschine
Inventor: BAUR TOBIAS
IPC: D06H7/24
Filed: 2020-01-22
Abstract: Es ist bekannt, dass in Zuschnittmaschinen, wie sie in der Textilindustrie eingesetzt werden, Messer an einem Schneidkopf geführt werden, um mit diesen flächig gelegtes biegeschlaffes Material wie Textilien, Leder und dergleichen im Einzel- oder Mehrlagenzuschnitt zu schneiden. Dabei ist es üblich, die Messer mit Schrauben, welche den Messerschaft an einem Stößel des Schneidkopfs befestigen, zu fixieren. Während dies zwar eine feste und belastbare Halterung des Messers gewährleistet, bedeutet dies eine verlängerte Rüstzeit.Die Erfindung schlägt daher eine Vorrichtung vor, welche eine einfache, aber ebenso haltbare Verbindung in kurzer Zeit ermöglicht. Hierfür ist es vorgesehen, flache Messer mit einer Auskehlung in einen Einführkanal einer Messeraufnahme des Stößels einzustecken, wobei über eine Queröffnung und darin aufgenommene Sicherungsmittel eine Halterung des Messers in der Messeraufnahme ermöglicht wird. Hierdurch kann ein Messer durch eine einfache Druckbetätigung entriegelt und im Anschluss entnommen werden.
Patent DE-102020105637-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: LANDSKRON ROBERT
IPC: F16H37/04
Filed: 2020-03-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stellantrieb (1) für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere für eine Kraftfahrzeugverschlusseinrichtung, aufweisend einen Elektromotor (2), ein über einen Antriebsstrang (3, 4, 6), insbesondere mindestens eine Getriebestufe (3, 4, 6), beaufschlagtes Stellelement (5), wobei das Stellelement (5) mittels des Antriebsstrangs (3, 4, 6) in ein Gehäuse (7) hinein oder heraus bewegbar ist, und wobei der Antriebsstrang (3, 4, 6) zumindest eine als Planetengetriebe (4) ausgebildete Getriebestufe (4) aufweist.
Patent DE-102020106927-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wandungsabschnittes für ein Transport- und/oder Aufbewahrungsbehältnis
Inventor: PRINZ MAXIMILIAN
IPC: B29C44/44
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Herstellung eines Wandungsabschnittes (10) für ein Transport- und Aufbewahrungsbehältnis in Sandwich-Leichtbauweise.
Patent DE-102020112184-A1 (DE)
Title: System zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: LINDNER MARKO
IPC: B60L58/32
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung (4) eines Fahrzeugs (2), die mindestens eine Brennstoffzelle aufweist, wobei das System (2) einen thermoelektrischen Generator (14) mit einem ersten Kontaktelement (16) aus einem ersten leitfähigen Material und einem zweiten Kontaktelement (18) aus einem zweiten leitfähigen Material und ein elektrisches Bordnetz (6) des Fahrzeugs (2) aufweist, wobei der thermoelektrische Generator (14) dazu ausgebildet ist, aufgrund einer elektrischen Spannung, die von dem elektrischen Bordnetz (6) bereitstellbar und an den beiden Kontaktelementen (16, 18) anlegbar ist, zwischen den beiden Kontaktelementen (16, 18) eine Temperaturdifferenz zu erzeugen und die Brennstoffzellenanordnung (4) zu kühlen und/oder aus abgeführter Wärme der Brennstoffzellenanordnung (4) und einer daraus resultierenden Temperaturdifferenz zwischen den beiden Kontaktelementen (16, 18) eine elektrische Spannung zu erzeugen und dem elektrischen Bordnetz (6) bereitzustellen.
Patent DE-102020116153-A1 (DE)
Title: Wärmedämmverbundsystem, Fassade mit dem Wärmedämmverbundsystem sowie Hifsmittel und Verfahren zur Errichtung desselben
Inventor: SOMMER MARIO
IPC: E04B1/41
Filed: 2020-06-18
Abstract: Ein Wärmedämmverbundsystem (1) weist einen Dämmstoff (2), eine Bekleidung (3) und Befestigungsmittel (41-47, 51-54) auf. Die Befestigungsmittel (51-58, 61-68) sind dazu ausgebildet, die Bekleidung (3) so an einem Tragwerk (4) eines Gebäudes zu befestigen, dass der Dämmstoff (2) zwischen der Bekleidung (3) und dem Tragwerk (4) außen am Gebäude angeordnet ist. Die Befestigungsmittel (51-58, 61-68) umfassen Anker von einem ersten Typ (A1). Jeder Anker vom ersten Typ (A1) umfasst einen starren ersten Grundkörper (55) und zwei Stäbe (51, 56). Der erste Grundkörper (55) weist in einem ersten Abschnitt (551) eine erste Öffnung (553) auf, die einem ersten Stab (51) der beiden Stäbe (51, 56) zugeordnet ist, und in einem zweiten Abschnitt (552) eine zweite Öffnung (554) auf, die einem zweiten Stab (56) der beiden Stäbe (51, 56) zugeordnet ist. Dabei schließen Flächennormalen auf den ersten Abschnitt (551) und den zweiten Abschnitt (552) des ersten Grundkörpers (55) miteinander einen Winkel von zwischen 10° und 30° oder von zwischen 15° und 25° oder von 20° ein.Weiter werden eine Fassade mit dem Wärmedämmverbundsystem (1), Verfahren zur Herstellung einer Fassade und ein dabei verwendetes Hilfsmittel (7) offenbart.
Patent DE-102020117399-A1 (DE)
Title: Schiffsantriebssystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: LAUTERBACH JOHANNES
IPC: B63H21/14
Filed: 2020-07-01
Abstract: Schiffsantriebssystem (10), mit mindestens einer Brennkraftmaschine (11), wobei die jeweilige Brennkraftmaschine (11) Zylinder (12) aufweist, in welchen bei der Verbrennung von Kraftstoff Abgas entsteht, wobei die jeweilige Brennkraftmaschine (11) mit mindestens einem Abgasturbolader (13), der eine Turbine (14) und einen Verdichter (15) aufweist, derart zusammenwirkt, dass das Abgas der Zylinder (12) in der Turbine (14) des jeweiligen Abgasturboladers (13) entspannbar ist, und dass bei der Entspannung des Abgases in der Turbine (14) des jeweiligen Abgasturboladers (13) gewonnene Energie nutzbar ist, um den Verdichter (15) des jeweiligen Abgasturboladers (13) zur Verdichtung von den Zylindern (12) zuzuführender Ladeluft anzutreiben, und mit einem Luftschmierungssystem (16), wobei das Luftschmierungssystem (16) mehrere Düsen (17) aufweist, über welche Luftblasen unter einen Schiffsboden ausstoßbar sind, um den Schiffswiderstand zu reduzieren. Die jeweilige Brennkraftmaschine ist mit dem Luftschmierungssystem über eine Abzweigleistung (18) derart gekoppelt, dass das Abgas der Zylinder dem Luftschmierungssystem (16) zuführbar und über die Düsen (17) desselben als Luftblasen Abgasblasen unter den Schiffsboden ausstoßbar sind.
Patent DE-102020117645-A1 (DE)
Title: Transportring für einen CVD-Reaktor
Inventor: RUDA Y WITT FRANCISCO
IPC: C23C16/458
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportring zum Transportieren eines Substrates (21), aufweisend einen sich um eine Achse (A) erstreckenden ringförmigen Körper (1) mit einem ringförmigen Unterteil (2), wobei das Unterteil (2) einen Außenabschnitt (6) und radial innerhalb des Außenabschnitts (6) eine Auflagefläche (5) zur Auflage eines Randes des Substrates (21) aufweist, wobei der Außenabschnitt (6) mit Distanzmitteln (7, 7') ein ringförmiges Oberteil (3) trägt, das gegenüber einem radial äußeren Bereich des Außenabschnittes (6) in einer Richtung parallel zur Achse (A) um einen Abstand (D) beabstandet ist. Erfindungsgemäß werden die Distanzmittel (7, 7') von in Umfangsrichtung um die Achse (A) voneinander beanstandeten Einzelstegen gebildet, zwischen denen sich ein beidseitig offener Spalt ausbildet. Die Fertigung der Einzelstege erfolgt beispielsweise durch Drahterosion.
Patent DE-102020119102-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Stabartikel und Verfahren zum Betrieb
Inventor: DEPPE OLIVER
IPC: A24C5/32
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (1) für die Entnahme von Stabartikeln (2) aus einem Artikelspeicher (3) mit mindestens einem Schacht (4) für eine einreihige, queraxiale Führung der Stabartikel (2), wobei in Bezug zu einer Transportrichtung der Stabartikel (2) stromabwärts des Schachtes (4) ein drehbares Übergabeelement (5) angeordnet ist. Das Übergabeelement (5) weist einen Aufnahmebereich (6) für Stabartikel (2) auf, wobei in dem Aufnahmebereich (6) des Übergabeelements (5) Stabartikel (2) aufnehmbar sind, und die Stabartikel (2) von dem Aufnahmebereich (6) des Übergabeelements (5) für eine queraxiale Abförderung in Mulden (7) einer Zentraltrommel (8) abgebbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102020120353-A1 (DE)
Title: Palette mit beweglichem Ladeboden
Inventor: HERGETH WILLIBALD
IPC: B65D19/12
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Palette (10) zur Aufnahme von Ladegut auf zumindest zwei in Hochposition voneinander vertikal beabstandeten Ladeböden (21, 22), die von einem Palettenrahmen (40) getragen werden.Der Palettenrahmen (40) umfasst einen rechtwinklig ausgebildeten bodenseitigen Tragrahmen (41) und zumindest zwei in benachbarten Eckbereichen des Tragrahmens (41) angebrachte Eckpfosten (42-45), wobei ein unterer Ladeboden (21) seitens des Tragrahmens (41) angebracht ist.Ein beweglicher, weiterer Ladeboden (22) ist über eine kraftunterstützte Führung (60) am Palettenrahmen (40) beweglich gelagert, sodass der bewegliche Ladeboden (22) zwischen einer Hochposition (I) und einer Tiefposition (III) bewegbar ist, wobei in Hochposition (I) der bewegliche Ladeboden (22) in einer oberen horizontalen Ladeebene zum Liegen kommt und in Tiefposition (III) der bewegliche Ladeboden (22) über die Führung (60) in eine abgesenkte, dem unteren Ladeboden (21) naheliegende, Parkebene zum Liegen kommt.Die kraftunterstützte Führung (60) des beweglichen Ladebodens (22) erleichtert das manuelle Bewegen des Ladebodens (22) in die verschiedenen Positionen und vermeidet Heben in gebückter Haltung des Bedieners.
Patent DE-102020122126-A1 (DE)
Title: Kochfeldsystem und Verfahren zur Installation
Inventor: WESTERGERLING MARIO
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-08-25
Abstract: Kochfeldsystem (1) umfassend eine Kochfeldeinrichtung (100) mit einer Aufstellfläche (101) für Kochgeschirr (10) und eine Downdraftlüftereinrichtung (200) mit einem Ansaugabschnitt (201), wobei der Ansaugabschnitt (201) in die Aufstellfläche (101) integriert ist. Dabei unterteilt der Ansaugabschnitt (201) die Aufstellfläche (101) in einen vorderen Kochfeldabschnitt (102) mit einer vorderen Kochzone (103) und einen hinteren Kochfeldabschnitt (104) mit einer hinteren Kochzone (105). Bei dem Verfahren zur Installation eines solchen modular aufgebauten Kochfeldsystems (1) werden zwei Module (M) miteinander verbunden, um eine gewünschte Anzahl an Kochzonen (103, 105) bereitzustellen.
Patent DE-102020122584-A1 (DE)
Title: Gleitlager für ein Planetengetriebe, Planetengetriebe für ein Gasturbinentriebwerk und Gasturbinentriebwerk
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-08-28
Abstract: Es wird ein Planetengetriebe (30) für ein Gasturbinentriebwerk mit einem Planetenträger (34) und mit wenigstens einem Planetenrad (32) beschrieben. Das Planetenrad (32) ist über ein Gleitlager (41) drehbar an einem Trägerelement (42) gelagert, das drehfest mit dem Planetenträger (34) in Verbindung steht. Im Bereich einer Außenseite (46) des Trägerelementes (42) ist wenigstens eine Ölzuführtasche (62) vorgesehen, über die Öl in einen Lagerspalt (63) zwischen der Außenseite (46) des Trägerelementes (42) und einer Innenseite (64) des Planetenrades (32) führbar ist. Das Trägerelement (42) ist im Umfangsbereich einer Hauptlastrichtung (43) des Gleitlagers (41) mit wenigstens einem Getriebeöl führenden Kanal (48, 49) ausgebildet. Der Kanal (48, 49) ist radial innerhalb der Außenseite (46) des Trägerelementes (42) im Trägerelement (42) verlaufend vorgesehen.
Patent DE-102020124138-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer dielektrischen Barriereentladung
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: C01B13/11
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer dielektrischen Barriereentladung, aufweisend ein Peltier-Element (1), eine Elektrode (2), die gegenüberliegt dem Peltier-Element (1) angeordnet ist, und eine Hochspannungsquelle (12), die dazu ausgestaltet ist, zwischen dem Peltier-Element (1) und der Elektrode (2) eine Hochspannung zu erzeugen, die zur Zündung der dielektrischen Barriereentladung ausreicht. Ein weiterer Aspekt betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer dielektrischen Barriereentladung.
Patent DE-102020125708-A1 (DE)
Title: Headup-anzeigesystem für ein fahrzeug
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Headup-Anzeigesystem für ein Fahrzeug enthält eine Headup-Anzeigevorrichtung und eine Insassenüberwachungsvorrichtung. Die Headup-Anzeigevorrichtung enthält eine Projektionsvorrichtung, die konfiguriert ist, um ein dreidimensionales Bild vor einen Insassen des Fahrzeugs zu projizieren. Die Headup-Anzeigevorrichtung ist konfiguriert, um ein Projektionsbild in Bezug auf ein sich außerhalb des Fahrzeugs befindliches Objekt zu projizieren. Die Insassenüberwachungsvorrichtung enthält eine Bildaufnahmevorrichtung, die konfiguriert ist, um ein Bild des Insassen aufzunehmen. Die Insassenüberwachungsvorrichtung ist konfiguriert, um, auf der Basis des aufgenommenen Bilds des Insassen, Personendaten in Bezug auf ein Sehvermögen des Insassen zu erzeugen. Die Headup-Anzeigevorrichtung ist konfiguriert, um das Projektionsbild in dem dreidimensionalen Bild auf der Basis der von der Insassenüberwachungsvorrichtung erzeugten Personendaten zu justieren und, von der Projektionsvorrichtung das dreidimensionale Bild zu projizieren, in dem das Projektionsbild justiert wird.