Patent DE-112011102351-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerungsvorrichtung und Ventilzeitsteuerungsmechanismus
Inventor: FUJIWAKI KENJI
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-07-07
Granted: 2020-11-26
Abstract: Ventilzeitsteuerungsvorrichtung (1) mit:einem antriebsseitigen Drehbauteil (2), das synchron zu einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung drehbar ist;einem abtriebsseitigen Drehbauteil (3), das koaxial zu dem antriebsseitigen Drehbauteil (2) angeordnet ist und synchron zu einer Ventilöffnungs-/Ventilschließnockenwelle der Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung drehbar ist;einer Fluiddruckkammer (4), die durch das antriebsseitige Drehbauteil (2) und das abtriebsseitige Drehbauteil (3) ausgebildet wird;einem Unterteilungsabschnitt (31), der in mindestens einem von dem antriebsseitigen Drehbauteil (2) und dem abtriebsseitigen Drehbauteil (3) zum Unterteilen der Fluiddruckkammer (4) in eine Frühverstellkammer (41) und eine Spätverstellkammer (42) vorgesehen ist;einem Begrenzungsbauteil (5), das in mindestens einem von dem antriebsseitigen Drehbauteil (2) und dem abtriebsseitigen Drehbauteil (3) vorgesehen ist und bezüglich des anderen von dem antriebsseitigen Drehbauteil (2) und dem abtriebsseitigen Drehbauteil (3) vorschiebbar und zurückschiebbar ist;einer Begrenzungsvertiefung (52), die in dem anderen Drehbauteil ausgebildet ist und die in Verbindung mit einem Hineinragen des Begrenzungsbauteils (5) in dieselbe eine relative Drehphase des abtriebsseitigen Drehbauteils (3) bezüglich des antriebsseitigen Drehbauteils (2) auf einen Bereich von entweder einer am weitesten vorauseilenden Winkelphase oder einer am weitesten nacheilenden Winkelphase zu einer vorbestimmten Phase begrenzt;einem Verriegelungsbauteil (6), das in dem einen Drehbauteil mit dem Begrenzungsbauteil (5) angeordnet ist, wobei das Verriegelungsbauteil (6) bezüglich des anderen Drehbauteils vorschiebbar und zurückschiebbar ist;einer Verriegelungsvertiefung (62), die in dem anderen Drehbauteil ausgebildet ist und die in Verbindung mit einem Hineinragen des Verriegelungsbauteils (6) in dieselbe die relative Drehphase des abtriebsseitigen Drehbauteils (3) bezüglich des antriebsseitigen Drehbauteils (2) in der vorbestimmten Phase verriegelt;einem Verbindungskanal (85), der zwischen dem Begrenzungsbauteil (5) und dem Verriegelungsbauteil (6) ausgebildet ist; undeinem Treibkanal (86) zum Einspeisen von Fluid zum Vorschieben des Begrenzungsbauteils (5) in die Begrenzungsvertiefung (52),wobei die Ventilzeitsteuerungsvorrichtung (1) zu einem ersten Zustand zum Freigeben der Verriegelung durch das Verriegelungsbauteil (6) und der Begrenzung durch das Begrenzungsbauteil (5) mittels Einspeisen von Fluid in den Verbindungskanal (85), einem zweiten Zustand zum Begrenzen des Begrenzungsbauteils (5) und Freigeben der Verriegelung durch das Verriegelungsbauteil (6) mittels Nichteinspeisen von Fluid in den Verbindungskanal (85) und Einspeisen von Fluid in den Treibkanal (86) und einem dritten Zustand zum Begrenzen des Begrenzungsbauteils (5) und Verriegeln des Verriegelungsbauteils (6) mittels Nichteinspeisen von Fluid sowohl in den Verbindungskanal (85) als auch in den Treibkanal (86) umschaltbar ist,der Verbindungskanal (85) die Fluideinspeisung in Verbindung mit einem Herstellen einer Verbindung desselben mit einer von der Frühverstellkammer (41) und der Spätverstellkammer (42) empfängt, undder Treibkanal (86) die Fluideinspeisung in Verbindung mit einem Herstellen einer Verbindung desselben mit der anderen von der Frühverstellkammer (41) und der Spätverstellkammer (42) empfängt.