baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004341-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Queren eines Kreuzungsbereichs mit einem Fahrzeug
Inventor: VASILE LAURIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Queren eines Kreuzungsbereichs (1) mit einem Fahrzeug (2), bei dem durch eine Sensorprüfung von vom Fahrzeug (2) umfassten Sensoren ein Vorliegen von weiteren Verkehrsteilnehmern (3) innerhalb eines Detektionsbereichs (4) des Fahrzeugs (2) feststellbar ist, wobei im Falle eines im Detektionsbereich (4) vorliegenden weiteren Verkehrsteilnehmers (3) ein sicheres Queren des Kreuzungsbereichs (1) möglich ist, solange der weitere Verkehrsteilnehmer (3) einen minimalen Abstand (5*) zum Fahrzeug (2) noch nicht unterschritten hat, und nach Unterschreitung des minimalen Abstands (5*) das Queren des Kreuzungsbereichs (1) unterbrechbar ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- Initiieren eines Anfahrvorgangs zum Queren des Kreuzungsbereichs (1);- Durchführen einer Sensorprüfung, wobei eine Beendigung einer relevanten Sensorprüfung zum rechtzeitigen Detektieren eines weiteren Verkehrsteilnehmers zumindest in einem Zeitabschnitt des Anfahrvorgangs liegt, und nach der relevanten Sensorprüfung zusätzlich eine Manöverentscheidung zum Abbrechen oder Weiterführen des Anfahrvorgangs getroffen wird;- Abbrechen oder Weiterführen des Anfahrvorgangs.
Patent DE-102020102961-A1 (DE)
Title: Verringerung der strassenfertiger-asphaltdeckenvariation während der verbindung mit der zufuhrmaschine
Inventor: VRCHOTA ZACHARY J
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-02-05
Abstract: System zum Steuern der Verbindung zwischen einer Straßenbaumaschine (100) und einer Materialzufuhrmaschine (102). Das System beinhaltet einen Sensor oder andere Mittel zum Erfassen eines Abstands zwischen der Straßenbaumaschine und der Materialzufuhrmaschine und ein Steuersystem in einer betriebsfähigen Kommunikation mit dem Sensor oder andere Mittel zum Erfassen und in einer betriebsfähigen Kommunikation mit einem oder beiden von einem Betriebssystem der Straßenbaumaschine und einem Betriebssystem der Materialzufuhrmaschine, um die Beschleunigung oder Verlangsamung von einem oder beidem von der Straßenbaumaschine und der Materialzufuhrmaschine zu steuern.
Patent DE-102020105712-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer durch ein Spannelement einer Spannvorrichtung auf ein Bauteil ausgeübten Spannkraft
Inventor: FRITTON MARKUS
IPC: G01L1/22
Filed: 2020-03-03
Abstract: Es ist eine Sensorvorrichtung (16a-16d) zum Überwachen einer durch ein Spannelement (11a-11d) einer Spannvorrichtung (12a-12d) auf ein Bauteil (14) ausgeübten Spannkraft (F) bereitgestellt, mit zumindest einem Dehnungsmessstreifen (30a-30d), der auf einer Oberfläche (90, 91) des Spannelements (11a-11d) der Spannvorrichtung (12a-12d) anordbar und unter der Spannkraft (F) verformbar ist, einer mit dem zumindest einen Dehnungsmessstreifen (30a-30d) verbundenen auf elektromagnetischer Übertragungstechnologie basierender Übertragungsmoduleinheit (36) zum Erfassen einer Spannung (U5), die indikativ für eine Verformung (f) des zumindest einen Dehnungsmessstreifens (30a-30d) ist, und einem mit der Übertragungsmoduleinheit (36) verbundenen Antennenelement (38) zum Senden eines Signals, das indikativ für die erfasste Spannung (U5) ist, und zum Empfangen von elektromagnetischer Energie für eine elektrische Versorgung der Übertragungsmoduleinheit (36) und des zumindest einen Dehnungsmessstreifens (30a-30d).
Patent DE-102020106504-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: ECHLE DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-03-10
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200) aufweisend einen um eine Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (102, 202) und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102, 202) entlang einer Pendelbahn verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104, 210), wobei die wenigstens eine Pendelmasse (104, 210) eine unsymmetrische Geometrie aufweist, und eine Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, die Drehmomentübertragungseinrichtung aufweisend eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung.
Patent DE-102020107438-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Tintenstrahldruckkopfanordnung
Inventor: WANG YE
IPC: B41J2/01
Filed: 2020-03-18
Abstract: Verfahren zur Montage einer Tintenstrahldruckkopfvorrichtung (100) für einen Drucker (1), wobei die Tintenstrahldruckkopfvorrichtung (100) eine Druckkopfanordnung (101) und eine Schutzabdeckung (110) aufweist, wobei die Druckkopfanordnung (101) eine Vielzahl von Tintenstrahldruckköpfen (12a - d) aufweist, die auf einem Träger (130) montiert sind, wobei Düsen enthaltende Oberflächen (16) der Druckköpfe (12a) im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, und wobei die Schutzabdeckung (110) eine Schutzplatte (111) aufweist, die eine Vielzahl von Öffnungen (112) hat, wobei jede Öffnung (112) so dimensioniert und positioniert ist, dass sie einen der Druckköpfe (12a) so aufnimmt, dass der Druckkopf in der jeweiligen Öffnung (112) zurück liegt und ein Abstandsspalt (125) zwischen den die Düsen bildenden Oberflächen (16) und den Rändern (113) der jeweiligen Öffnung (112) vorhanden ist, welches Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- bestimmen der Breite des Abstandsspalts (125) für einen Druckkopf (12a) durch Vergleich eines gravitativen Druckparameters einer in dem Druckkopf (12a) zu verwendenden Tinte (140) mit einem Oberflächenspannungsparameter dieser Tinte (140);- montieren der Schutzabdeckung (110) an der Druckkopfanordnung (101) derart, dass zwischen der Schutzplatte (111) und der Druckkopfanordnung (101) ein Zwischenraum (120) besteht und dass die Ränder (113) der Öffnungen (112) mit der die Düsen enthaltenden Oberfläche (16) den Abstandsspalt (125) bilden, wodurch eine offene Verbindung des Zwischenraumes (120) mit der Umgebung der Druckkopfvorrichtung (100) gebildet wird; und- montieren der Druckkopfvorrichtung (100) an dem Drucker (1) derart, dass der Abstandsspalt (125) die offene Verbindung mit der Umgebung sowie eine Einschnürung bildet, die den Austritt von Tinte (140) aus dem Zwischenraum (120) verhindert.
Patent DE-102020113121-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln einer Batterieeinheit sowie ein Fahrrad und ein Verfahren zum Entriegeln einer Batterieeinheit
Inventor: SMIT MARTIJN CORNELIS
IPC: E05B71/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln einer Batterieeinheit, insbesondere zum Verriegeln einer Batterieeinheit an einem Halter für eine Batterieeinheit, beispielsweise an einem Fahrzeug oder einem Fahrzeugrahmen, wobei die Verriegelungseinrichtung einen Riegel und einen elektrischen Stellantrieb umfasst, wobei der Stellantrieb in den Riegel eingreift, um den Riegel aus einer Verriegelungsstellung in eine erste Freigabestellung zu bewegen, wobei die Verriegelungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass der Riegel während und/oder nach dem Freigeben der Batterieeinheit automatisch außer Eingriff mit dem Stellantrieb gebracht werden kann.Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrrad und ein Verfahren zum Entriegeln einer Batterieeinheit.
Patent DE-102020115876-A1 (DE)
Title: Ventileinsatz, Motor, Motorventil und Absperrarmatur
Inventor: NIES CHRISTOPH
IPC: F16K31/05
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventileinsatz (1) für eine Absperrarmatur, mit einem Gehäuse (2) und einer im Gehäuse (2) gelagerten Schraubspindel (3, 3a), die eine Betätigungsschnittstelle (4) aufweist, wobei die Schraubspindel (3, 3a) einen Ventildeckel (5) betätigt, wobei das Gehäuse (2) eine Einsetzvorrichtung (6) zum Einsetzen in ein Armaturgehäuse aufweist, wobei das Gehäuse (2) eine ventilseitige Kopplungseinrichtung (7) zur Verbindung des Gehäuses (2) mit einem Motorgehäuse eines Motors zum Antrieb der Schraubspindel (3, 3a) an der Betätigungsschnittstelle (4) aufweist, sowie einen Motor zur Kopplung mit einem solchen Ventileinsatz (1), ein Motorventil mit einem solchen Ventileinsatz (1) und einem solchen Motor, und eine Absperrarmatur mit einem solchen Ventileinsatz (1) oder einem solchen Motorventil.
Patent DE-102020116741-A1 (DE)
Title: Frontgabelunterteilkonstruktion eines Sattelfahrzeuges
Inventor: KUWABARA NAOKI
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: [Aufgabe]Vorsehen einer Frontgabelunterteilkonstruktion eines Sattelfahrzeuges, wobei die Frontgabelunterteilkonstruktion ermöglicht, dass ein Druckbehälter und ein Raddrehzahlsensor kompakt angeordnet werden und das Aussehen verbessert wird.[Lösungsmittel]Eine Frontgabel 12, die ein Vorderrad 2 aufhängt, ist vom Drucktyp und weist an deren unterem Endbereich einen Druckbehälter 66k auf. Die Frontgabel 12 weist an dem unteren Endbereich einen Sattelhalter 66a, der einen Bremssattel 69 lagert, welcher eine Scheibenbremse 67 darstellt, sowie einen Sensoranbaubereich 66r auf, an dem ein Raddrehzahlsensor 85 angebracht ist. Der Sattelhalter 66a weist ein Paar eines oberen Sattelauflagebereiches 66g und eines unteren Sattelauflagebereiches 66h auf. In einer Fahrzeugseitenansicht ist der Druckbehälter 66k zwischen dem oberen Sattelauflagebereich 66g und dem unteren Sattelauflagebereich 66h angeordnet und ist der Sensoranbaubereich 66r unter oder über dem Druckbehälter 66k angeordnet.
Patent DE-102020118813-A1 (DE)
Title: Wiederlösbare Zusammensetzungen auf Basis von Polyacetalen
Inventor: SÜVEGES BASTIAN
IPC: B29C64/40
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine härtbare Zusammensetzung, die mindestens eine härtbare Harzkomponente und mindestens einen Härter und/oder einen Initiator für die Polymerisation der härtbaren Harzkomponente umfasst. Ferner umfasst die Zusammensetzung mindestens eine nicht-lineare Polyacetal-verbrückte Harzkomponente, die eine hohe Anzahl an Acetalfunktionen und funktionelle Gruppen der Harzkomponente (A) aufweist.
Patent DE-102020124230-A1 (DE)
Title: Batteriekühlplatte mit verteiltem Kühlmittel-Strom
Inventor: MAZZA JASON
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Kühlplatte verteilt ein Kühlmittel für eine elektrische Batterie und ist durch parallele erste und zweite Kanten und parallele dritte und vierte Kanten definiert. Ein Kühlmittel-Einlass ist an einer Verbindungsstelle zwischen der ersten und vierten Kante angeordnet, und ein Kühlmittel-Auslass ist an einer Verbindungsstelle zwischen der zweiten und vierten Kante angeordnet. Ein erster Kühlmittel-Kanal ist entlang der ersten Kante angeordnet, in direkter Verbindung mit dem Einlass, und ein zweiter Kühlmittel-Kanal ist entlang der zweiten Kante angeordnet, in direkter Verbindung mit dem Auslass. Der erste und der zweite Satz von Mini-Kühlmittel-Kanälen stehen in direkter Verbindung mit dem zweiten Kanal. Ein erster Kühlmittel-Verteiler, der in der Nähe der dritten Kante angeordnet ist, steht in direkter Verbindung mit dem ersten Kanal. Ein zweiter Kühlmittel-Verteiler, in der Nähe der vierten Kante angeordnet ist, steht Verbindung mit dem Einlass. Die beiden Sammelleitungen stehen über die jeweiligen Sätze von Minikanälen mit dem Auslass in Verbindung.
Patent DE-102020124591-A1 (DE)
Title: Method and apparatus that reformats content of eyebox
Inventor: CHANG KAI-HAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Neuformatierung des Inhalts von Objekten im Augenraum werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Erfassen der Position der Augen eines Insassen und Bestimmen der Augenpositionskoordinaten, Bestimmen, ob mindestens ein im Augenraum eines Head-up-Displays vorhandenes Objekt abgeschnitten ist, wenn es von den Augenpositionskoordinaten aus betrachtet wird, und Modifizieren des abgeschnittenen Objekts, so dass das beschnittene Objekt nicht abgeschnitten wird, wenn es vom Insassen von den Augenpositionskoordinaten aus betrachtet wird.
Patent DE-102020125896-A1 (DE)
Title: Drehmoment-messung unter verwendung von millimeter-wellen-metamaterial
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-10-02
Abstract: Ein Drehmoment-Messsystem umfasst eine erste drehbare Trägerstruktur, mechanisch gekoppelt mit einer Rotationswelle; eine zweite drehbare Trägerstruktur, mechanisch gekoppelt mit der Rotationswelle; eine erste gegenseitig gekoppelte Struktur, umfassend eine erste Bahn, mechanisch gekoppelt mit der ersten drehbaren Trägerstruktur und eine zweite Bahn, mechanisch gekoppelt mit der zweiten drehbaren Trägerstruktur, wobei die erste Bahn und die zweite Bahn durch eine erste drehmomentabhängige Kopplung miteinander gekoppelt sind; eine zweite gegenseitig gekoppelte Struktur, umfassend eine dritte Bahn, mechanisch gekoppelt mit der ersten drehbaren Trägerstruktur und eine vierte Bahn, mechanisch gekoppelt mit der zweiten drehbaren Trägerstruktur, wobei die dritte Bahn und die vierte Bahn durch eine zweite drehmomentabhängige Kopplung miteinander gekoppelt sind. Als Antwort auf eine Rotation der Rotationswelle, ist die erste drehmomentabhängige Kopplung zur Zunahme ausgebildet und die zweite drehmomentabhängige Kopplung ist zur Abnahme ausgebildet.
Patent DE-102020126837-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung des luft-kraftstoff-verhältnisses
Inventor: ITO TETSUYA
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-10-13
Abstract: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungssystem (1) mit einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsabschnitt (3) zum Steuern des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses λ eines Luft-Kraftstoff-Gemisches, einem Abgasreiniger (4), einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (5), dessen Ausgangssignal sich stark ändert, wenn λ in dem Abgas zwischen einer fetten und einer mageren Seite um ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis wechselt, einer Heizung (6) und einem Temperatursteuerungsabschnitt (7). Der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsabschnitt (3) steuert λ auf der Grundlage des Ausgangs des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors (5), der, als ein Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis, ein vorbestimmtes Luft-Kraftstoff-Verhältnis verwendet, so dass 0,980 ≤ λ < 1,000 erfüllt ist, und wenn ein Änderungsbetrag Δλ, λ 0,008 ist, eine Ausgangsdifferenz ΔV 150 mV oder kleiner ist. Der Temperatursteuerungsabschnitt (7) regelt die Temperatur des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors (5) auf eine vorbestimmte Zieltemperatur von 650° C oder höher.
Patent DE-102020129084-A1 (DE)
Title: Rohrventilator
Inventor: GELBING MARKUS
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrventilator (1) mit einem Gehäuse (80), in dem ein Motor (10) und ein Laufrad (11) aufgenommen sind, wobei an dem Gehäuse (80) in axialer Strömungsrichtung gesehen angrenzend ein rohrförmiger Ansaugstutzen (52) zur befestigenden Anordnung einer Rohranordnung angeordnet oder ausgebildet ist, wobei an einem Übergang zwischen dem Gehäuse (80) und dem rohrförmigen Ansaugstutzen (52) eine nutartige Einsenkung (90) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, einen Endabschnitt der Rohranordnung aufzunehmen.
Patent DE-102020130422-A1 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat, insbesondere Kaffeevollautomat sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Automaten
Inventor: BUCHHOLZ BERND
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Kaffeevollautomat, der wenigstens folgendes aufweist:
 a) eine Dampf- und Heißwasserversorgung (1), mit einem durch eine Dampferzeuger-Zuleitung (12) mit Wasser speisbaren Dampferzeuger (10) und einen mit Wasser speisbaren Heißwassererzeuger (20);
 b) eine Brüheinheit (40) in der das zuzubereitenden Heißgetränk mit Wasser aus dem Heißwassererzeuger (20) zubereitbar ist;
 c) sowie eine Getränkeausgabe (70), aus der das zubereitete Getränk in ein Gefäß abgebbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass
 d) das Wasser, welches dem Heißwassererzeuger (20) zuzuleiten ist, zunächst durch den Dampferzeuger (10) oder an diesem entlang leitbar ist, bevor es in den Heißwassererzeuger (20) leitbar ist, wobei im Bereich des Dampferzeugers (10) ein Wärmetauscher (17) gebildet wird.
Patent DE-102020131511-A1 (DE)
Title: System, verfahren und vorrichtung für eine metallzahnrad-nabe mit metallzähnen, die eine polymeraussenschicht aufweisen
Inventor: BEYERLEIN JEFFREY E
IPC: F16H55/14
Filed: 2020-11-27
Abstract: Offenbart sind Ausführungsformen eines Systems, eines Verfahrens und einer Vorrichtung für ein Zahnrad. Zum Beispiel kann eine Metallzahnradnabe eine Drehachse und Metallzahnradzähne umfassen. Die Metallzahnradzähne können kleiner als eine endgültige Zahnradzahngröße des Zahnrads sein. Die Metallzahnradzähne können koplanar mit der Achse sein. Darüber hinaus können die Metallzahnradzähne nicht orthogonal zu der Achse stehen. Eine Polymerschicht kann sich auf den Metallzahnradzähnen befinden, um Polymerzahnradzähne auf den Metallzahnradzähnen zu bilden. Die Polymerzahnradzähne können die endgültige Zahnradzahngröße des Zahnrads bilden.
Patent DE-102020132384-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Konfigurieren eines optimierten Sensorsets für ein sich bewegendes Objekt
Inventor: ROOS STEFAN
IPC: B60W60/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren eines optimierten Sensorsets für ein sich bewegendes Objekt, umfassend:- Definieren zumindest einer Anforderung an ein Sensorset mit Sensoren zur Erfüllung einer Aufgabenfunktion des sich bewegenden Objekts;- Initialisieren einer Population von ausgewählten Individuen von Sensorsets, wobei jedem Individuum zumindest ein Parameter zugeordnet wird;- Generieren von synthetischen Sensordaten für jedes Sensorset innerhalb einer Simulation;- Bewerten der Qualität der synthetischen Sensordaten der Individuen mittels einer Bewertungsfunktion für alle Individuen der Population;- Feststellen, ob der Algorithmus beendet werden kann;- Beenden des Algorithmus, falls zumindest ein definiertes Abschlusskriterium zutrifft;- Auswählen von ein oder mehreren Individuen von Sensorsets basierend auf einem Bewertungsergebnis;- Kombinieren der Parameter von einem oder mehreren der ausgewählten Individuen miteinander und Erzeugen von ein oder mehreren Individuen der nächsten Generation;- Variieren der Parameter der Individuen der neuen Generation um ein definiertes Maß und Erzeugen eines neuen Individuums der neuen Population;- Übermitteln der neuen Population an das Initialisierungsmodul.
Patent DE-102020133847-A1 (DE)
Title: Thermometer mit Diagnosefunktion
Inventor: SCHALLES MARC
IPC: G01K7/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung der Temperatur (T) eines Mediums (M), umfassend einen Temperatursensor (5) zur Erfassung der Temperatur (T) und eine Elektronik (4), wobei der Temperatursensor (5) ein temperaturempfindliches Sensorelement (13), welches über zumindest eine Anschlussleitung (6) elektrisch mit der Elektronik (4) kontaktiert ist, umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Vorrichtung (1). Die Vorrichtung (1) umfasst eine Diagnose-Einheit (9), welche eine Einrichtung (9a) zur zeitlichen Variation einer Leistung (P) eines Eingangssignals (E), mittels welchem der Temperatursensor (5) oder zumindest eine Komponente der Vorrichtung (1) beaufschlagbar ist, aufweist, und welche Diagnose-Einheit (9) dazu ausgestaltet ist, anhand eines Ausgangssignals (A) des Temperatursensors (5) in Reaktion auf das Eingangssignal (E) eine Aussage über eine thermische Kopplung der Vorrichtung (1) an das Medium (M) zu ermitteln.
Patent DE-102020134543-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-seitenairbag und verfahren zum falten desselben
Inventor: LEE JONG SEOB
IPC: B60R21/237
Filed: 2020-12-22
Abstract: Es wird eine Technologie zum Verbessern der Expansionsgeschwindigkeit und der Expansionsgleichmäßigkeit eines Airbagkissens durch Verbessern der Faltstruktur des Airbagkissens vorgeschlagen. Es werden ein Fahrzeug-Seitenairbag, bei dem ein erster Zustand durch Falten eines vorderen Endes eines Airbagkissens nach innen in Richtung eines hinteren Endes des Airbagkissens implementiert wird, ein zweiter Zustand durch Falten eines oberen Endes und eines unteren Endes des Airbagkissens über ein mittleres Ende implementiert wird und dann ein dritter Zustand durch Rollen des Airbagkissens implementiert wird, und ein Verfahren zum Falten des Fahrzeug-Seitenairbags geschaffen.
Patent DE-102020204880-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter und Abstechklinge dafür
Inventor: HECHT GIL
IPC: B23C5/20
Filed: 2020-04-17
Abstract: Werkzeughalter, aufweisend einen Werkzeugschaft und einen mit dem Werkzeugschaft verbunden Werkzeugkopf. Der Werkzeugkopf weist eine Klingentasche auf. In einer senkrecht zu einer Schaftachse liegenden Ebene verjüngen sich eine oberste und unterste Schaftfläche, welche zumindest benachbart zu der zweiten Schaftseitenfläche sind, mit zunehmendem Abstand von der Schaftseitenfläche zueinander hin.
Patent DE-102020206255-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer abgedichteten Brennstoffzelle
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M8/0286
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung sieht ein Verfahren zum Herstellen einer abgedichteten Brennstoffzelle (101) für einen Brennstoffzellenstapel (100), aufweisend eine kathodenseitige Verteilerplatte (K), eine anodenseitige Verteilerplatte (A) und einer Membran-Elektroden-Einheit (MEA), aufweisend folgende Schritte:
 1) Bereitstellen einer kathodenseitigen Verteilerplatte (K) und einer anodenseitigen Verteilerplatte (A),
 2) Bereitstellen einer ersten Folienbahn (B1) zum Abdichten der kathodenseitigen Verteilerplatte (K) und einer zweiten Folienbahn (B2) zum Abdichten der anodenseitigen Verteilerplatte (A),
 3) Ausstanzen einer kathodenseitigen Verteilerstruktur (VK) für die kathodenseitige Verteilerplatte (K) aus der ersten Folienbahn (B1) und einer anodenseitigen Verteilerstruktur (VA) für die anodenseitige Verteilerplatte (A) aus der zweiten Folienbahn (B2),
 4) Zuschneiden der ersten Folienbahn (B1) zum Herstellen einer ersten Dichtung (D1) für die kathodenseitige Verteilerstruktur (VK) und der zweiten Folienbahn (B2) zum Herstellen einer zweiten Dichtung (D2) für die anodenseitige Verteilerstruktur (VA),
 5) Auflegen der ersten Dichtung (D1) auf der kathodenseitigen Verteilerplatte (K) und der zweiten Dichtung (D2) auf der anodenseitigen Verteilerplatte (A),
 6) Erhitzen der kathodenseitigen Verteilerplatte (K) und der anodenseitigen Verteilerplatte (A), um die erste Dichtung (D1) auf der kathodenseitigen Verteilerplatte (K) und die zweite Dichtung (D2) auf der anodenseitigen Verteilerplatte (A) stoffschlüssig anzubinden, insbesondere anzuschmelzen.
Patent DE-102020206330-A1 (DE)
Title: Abstandsbestimmungseinheit sowie Vorrichtung und Verfahren zur Abstandsbestimmung
Inventor: JURISCH REINHARD
IPC: G01S11/16
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstandsbestimmungseinheit (A1, A2), umfassend- eine Ultraschallsendeeinheit (US) zum Senden vorgegebener Ultraschallsignale (ABUS, AUS, AWUS),- eine Ultraschallempfangseinheit (UE) zum Empfangen von Ultraschallsignalen (ABUS, AUS, AWUS) weiterer Abstandsbestimmungseinheiten (A2, A1),- eine Funksendeeinheit (FS) zum Senden vorgegebener Funksignale (FUS),- eine Funkempfangseinheit (FE) zum Empfangen von Funksignalen (FUS) weiterer Abstandsbestimmungseinheiten (A2, A1),- einen Mikrocontroller (2) zur Ermittlung eines Abstands (a) zu einer weiteren Abstandsbestimmungseinheit (A2, A1) anhand mindestens eines von dieser weiteren Abstandsbestimmungseinheit (A2, A1) empfangenen Abstandsbestimmungsultraschallsignals (ABUS) und mindestens eines von dieser weiteren Abstandsbestimmungseinheit (A2, A1) empfangenen Funksignals (FUS),- eine elektrische Energiequelle, und- eine Speichereinheit (3) zur Speicherung einer Identifikation und des ermittelten Abstands (a) der weiteren Abstandsbestimmungseinheit (A2, A1) und/oder eine Ausgabeeinheit (4) zur Ausgabe des ermittelten Abstands (a) und/oder eines mit dem ermittelten Abstand (a) korrespondierenden Ausgabesignals.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Abstandsbestimmung (AB).