baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133533-A1 (DE)
Title: Laserverarbeitungsvorrichtung
Inventor: ONODA JUNYA
IPC: B23K26/082
Filed: 2020-12-15
Abstract: Eine hohe Verarbeitungsgenauigkeit wird auch dann aufrechterhalten, wenn ein Werkstück fehlausgerichtet ist. Eine Laserverarbeitungsvorrichtung umfasst: einen Setzabschnitt, der einen Musterbereich und eine Distanzmessposition an einem aufgenommenen Bild setzt; einen Bedingungseinstellung-Speicherabschnitt, der Bildinformationen in dem Musterbereich setzt; einen Positionskorrekturabschnitt, der eine Fehlausrichtung eines neuen Werkstücks, das verschieden von dem für das Setzen des Musterbereich verwendeten Werkstück ist, erfasst und die Distanzmessposition an dem neuen Werkstück korrigiert; einen Distanzmessabschnitt, der eine Distanz basierend auf einer Lichtempfangsposition eines Distanzmesslichts in einem Distanzmesslicht-Empfangsabschnitt misst; und einen Z-Scanner, der eine Fokusposition basierend auf einem Messergebnis des Distanzmessabschnitts einstellt, bevor das Werkstück mit dem Laserlicht bestrahlt wird.
Patent DE-102020200265-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer, insbesondere gerade verlaufenden, auf Profiltiefe (T1) ausgeführten, von Rillenflanken (5, 6) und einem im Querschnitt U-förmigen Rillengrund (4) begrenzten Umfangsrille (1) mit einer an der Laufstreifenperipherie in axialer Richtung ermittelten Breite (B1), wobei am Rillengrund (4), gegebenenfalls unter Anbindung an die Rillenflanken (5, 6), eine Anzahl von über den Umfang der Umfangsrille (1) verteilt angeordneten, einander in axialer Richtung paarweise gegenüberliegenden Vorsprünge (7) ausgebildet ist, zwischen welchen jeweils ein auf Profiltiefe (T1) reichender, eine Engstelle aufweisender Rillenpfad (8) der Umfangsrille (1) verläuft, welcher bezüglich einer von der radialen Richtung und einer Senkrechten auf die Mittellinie der Umfangsrille (1) aufgespannten Ebene (E1) symmetrisch gestaltet ist.Bei einem solchen Reifen sollen die Vorsprünge in einer im Hinblick auf das Wasserableitvermögen der Umfangsrille günstigeren Weise gestaltet werden.Dies wird erreicht, indem die Vorsprünge (7) an den Rillenflanken (5, 6) oder am Rillengrund (4) in Umfangsrichtung auslaufen und derart verlaufen, dass der Rillenpfad (8) bezüglich einer von der Mittelinie der Umfangsrille (1) und der radialen Richtung aufgespannten zweiten Ebene (E2) symmetrisch verläuft und sich aus zwei trichterartig zur Engstelle verengenden Venturiabschnitten (10) zusammensetzt.
Patent DE-102020203470-A1 (DE)
Title: Energie absorbierende rückhaltesysteme wie etwa für die verwendung mit kindersitzen
Inventor: EATON JAMES RUSSELL
IPC: B60R22/28
Filed: 2020-03-18
Abstract: Es werden Energie absorbierende Rückhaltesysteme für die Verwendung mit Kindersitzen und anderen Vorrichtungen angegeben. In einigen Ausführungsformen umfasst ein Energie absorbierendes Rückhaltesystem einen Gurtgleiter und einen Gurt. Der Gurtgleiter kann erste und zweite Gurtöffnungen umfassen, die sich durch ihn erstrecken. Der Gurt kann (a) durch die erste Gurtöffnung von einer ersten Seite zu einer zweiten Seite des Gurtgleiters und (b) zurück durch die zweite Gurtöffnung von der zweiten Seite zu der ersten Seite des Gurtgleiters geführt sein. Der Gurt ist an sich selbst zum Beispiel durch eine Reißnaht befestigt, um einen verbundenen Teil in Nachbarschaft zu der zweiten Seite des Gurtgleiters zu bilden. Wenn eine Schocklast über einer vorbestimmten Größe schnell auf den Gurt ausgeübt wird, wird der Gurt gegen den Gurtgleiter gezogen, um die Reißnaht zu reißen und die durch den Gurt übertragene Schocklast zu absorbieren.
Patent DE-102020209532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Radiofrequenzbehandlung der Haut
Inventor: PROKOP MATTHEW
IPC: A61N1/32
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren zur Einbringung von Wärme in die Haut, insbesondere die Dermis.
Patent DE-102020210242-A1 (DE)
Title: Am Kopf einer Person zu tragende Vorrichtung
Inventor: SENAS JAVIER
IPC: G08B21/22
Filed: 2020-08-12
Abstract: Offenbart ist eine am Kopf (KO) einer Person (PE) zu tragende Vorrichtung (MA), insbesondere Atemschutzmaske, mit folgenden Merkmalen. Sie hat eine UWB-Funkeinrichtung (UF) zum Empfangen von UWB-Funksignalen (U1, U3) eines Objekts (OB). Ferner hat sie eine Steuereinrichtung (STE), die dafür ausgelegt ist, die Entfernung (DI) des Objekts anhand der empfangenen UWB-Funksignale zu berechnen, und ein Alarmsignal (AS) zu erzeugen, wenn die Entfernung der Vorrichtung zu dem Objekt einen Mindestabstand (A) unterschreitet. Ferner hat die Vorrichtung eine Ausgabeeinrichtung (VI, LS, LQ) zum Ausgeben eines von einem Benutzer wahrnehmbaren Signals als Reaktion auf den Empfang des Alarmsignals. Auf diese Weise ist es möglich, dass eine Person mit der am Kopf zu tragenden Vorrichtung aufmerksam gemacht wird, wenn beispielsweise ein Objekt oder eine weitere Person mit einer entsprechenden Vorrichtung in eine bestimmte Abstandszone eintritt, in der beispielsweise die Übertragung von Krankheitserregern stattfinden könnte.
Patent DE-102020213123-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für eine elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Einheit
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0273
Filed: 2020-10-19
Abstract: Membran-Elektroden-Einheit (1) für eine elektrochemische Zelle (100), wobei die Membran-Elektroden-Einheit (1) eine Rahmenstruktur (10) aufweist. Die Rahmenstruktur (10) umfasst eine erste Folie (11) und eine zweite Folie (12) unter Zwischenlage eines Klebemittels (13). In dem Klebemittel (13) ist mindestens ein Abstandshalter (20) angeordnet.
Patent DE-102020215806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Zustands einer Schließapparatur einer Karosserieklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KESSLER ERWIN
IPC: E05F15/70
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des Zustands einer Schließapparatur einer Karosserieklappe eines Kraftfahrzeugs, die über eine Getriebeanordnung mit einem Motor verbunden ist, wobei der Verfahrweg der Getriebeanordnung als Maß für den Zustand der Schließapparatur herangezogen wird, wobei der Verfahrweg der Getriebeanordnung aus der Anzahl der Motorumdrehungen ermittelt wird, und wobei die Anzahl der Motorumdrehungen durch Auswertung der Motor-Kommutierungs-Rippel in einer den Motor ansteuernden Steuereinheit ermittelt wird.
Patent DE-102021002040-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung und Verfahren zum Verbinden eines ersten Werkstücks mit einem zweiten Werkstück durch Laserschweißen
Inventor: SCHWARZ MARIUS
IPC: B23K26/21
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schweißvorrichtung (30) zum Verbinden eines ersten Werkstücks (12) mit einem zweiten Werkstück (14) durch Laserschweißen. Die Schweißvorrichtung (30) ist dazu ausgebildet, die Werkstücke (12, 14) mit einem Laserstrahl (18) zu beaufschlagen und weist eine Ausgabeeinrichtung (22) eines optischen Kohärenztomographen (20) auf. Die Ausgabeeinrichtung (22) ist zum Ausgeben eines Messstrahls (32) des Kohärenztomographen (20) ausgebildet. Mittels des Messstrahls (32) ist eine Größe (28) eines während des Laserschweißens zwischen den Werkstücken (12, 14) ausgebildeten Spalts (26) erfassbar. Der Kohärenztomograph (20) weist wenigstens einen Umlenkspiegel (34) auf, welcher zum Umlenken des Messstrahls (32) ausgebildet ist. Mittels des wenigstens einen Umlenkspiegels (34) sind jeweilige Schmalseiten (36, 38) der zumindest bereichsweise miteinander überlappend angeordneten Werkstücke (12, 14) mit dem Messstrahl (32) beaufschlagbar. Zugleich ist eine Breitseite (40) eines der Werkstücke (12), welche an die Schmalseite (36) dieses Werkstücks (12) angrenzt, mit dem Laserstrahl (18) beaufschlagbar.
Patent DE-102021005155-A1 (DE)
Title: Montageklammer zum Transport von Angelruten
Inventor: SCHWENK MARCO
IPC: A01K97/08
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageklammer (1) zum Transport von Angelruten, mit einem Grundkörper (10) und zwei Schenkeln (20), die jeweils einen Klemmabschnitt (21) und einen Griffabschnitt (22) aufweisen, wobei die beiden Schenkel (20) gegenüberliegend über wenigstens ein Gelenk (2) mit dem Grundkörper (10) verbunden sind, derart, dass die Klemmabschnitte (21) der Schenkel (20) zumindest teilweise an den Seitenflächen (11) des Grundkörpers (10) anliegen und die Griffabschnitte (22) über den Grundkörper (10) hinausragend jeweils einen Hebelarm bilden, wobei zwischen den beiden Schenkeln (20) eine Feder (3) angeordnet ist, die die Schenkel (20) so vorspannt, dass die beiden Klemmabschnitte (21) aufeinander zugerichtet gegen den Grundkörper (10) gepresst werden, und wobei die Schenkel (20) im Klemmabschnitt (21) zumindest teilweise derart konvex nach außen gewölbt sind, dass sich in diesem Bereich jeweils zwischen den Innenseiten (23) der Schenkel (20) und den Seitenflächen (11) des Grundkörpers (10) ein Freiraum (4) zur Aufnahme jeweils eines Teilstücks einer Angelrute ausbildet und die beiden Freiräume (4) durch den Grundkörper (10) voneinander definiert beabstandet sind.
Patent DE-102021101988-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine pumpe
Inventor: FEUCHT ROLF
IPC: F04B9/14
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für eine Pumpe, wobei es sich vorzugsweise um eine hydraulische Pumpe zur Betätigung einer hydraulischen Hubeinrichtung zum Anheben oder Absenken des Daches eines Nutzfahrzeugs handelt. Bekannte Antriebe sind hierbei aufwändig und aus vielen teilen hergestellt und leiden daher unter starkem Verschleiß.
 Die erfindungsgemäße Lösung sieht hingegen vor, dass ein Exzenter zur Betätigung eines Kolbens vorgesehen wird, wobei der Exzenter mit einem Hebel betätigt werden kann. Der Exzenter drückt im Zuge einer Drehung das freie Ende des Kolbens periodisch in eine Zylinderbohrung und verdichtet damit ein Druckmittel in einer daran anschließbaren Druckmittelleitung. Diese Lösung kann über ein geeignetes Verbindungsmittel leicht mit einem Hebel wie einer Ratsche oder einem Kraftwerkzeug bedient werden.
Patent DE-102021102096-A1 (DE)
Title: Adaptiver Spiegel mit in zwei orthogonalen Achsen unterschiedlichen Krümmungsradien
Inventor: REINLEIN CLAUDIA
IPC: G02B5/10
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel mit einstellbaren Krümmungsradien in zwei orthogonalen Achsen, insbesondere in der Lasermaterialbearbeitung, Laserkommunikation sowie Bildgebung für astronomische Anwendungen.Die Aufgabe, einen adaptiven Spiegel (1) für einen vorgegebenen Einfallswinkel α zu realisieren, der eine Fokuseinstellung mit einem gleichbleibenden Verhältnis von in zwei orthogonalen Achsen (11, 12) verschiedenen Krümmungsradien Rx, Rygestattet, wird erfindungsgemäß gelöst, indem eine Membran (2) in einem starren elliptischen Rahmen (5) fest eingespannt ist, die eine Spiegelschicht (3) und eine Aktorschicht (4) als an der Membran (2) gegenüberliegende Ellipsen (31, 41) mit parallel zueinander ausgerichteten Halbachsen a und b trägt, wobei die Halbachsen a, b der Ellipsen (31, 41) mit den zwei orthogonalen Achsen (11, 12) der einstellbaren Krümmungsradien Rx, Ryübereinstimmen, und die Membran (2) eine freie Randzone (23) bis zum starren Rahmen (5) aufweist, die weder von der Spiegelschicht (3) noch von der Aktorschicht (4) bedeckt ist, um die Krümmungsradien Rx, Ryder Spiegelschicht (3) in den zwei orthogonalen Achsen (11, 12) unterschiedlich einstellen zu können.
Patent DE-102021102766-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEKENDAM RENÉ
IPC: E05B81/68
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit einem Kraftfahrzeugschloss (4) mit den Schließelementen Schlossfalle (5) und Sperrklinke (6), wobei die Schlossfalle (5) zwischen einer Offenstellung, mindestens einer Nebenoffenstellung und mindestens einer Raststellung schwenkbar ist, wobei die Sperrklinke (6) zwischen einer Sperrstellung, in der sie die Schlossfalle (5) in der mindestens einen Raststellung gegen ein Verschwenken in deren Öffnungsrichtung sperrt, und einer Aushebestellung, in der sie die Schlossfalle (5) freigibt, schwenkbar ist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1) eine Schlossschaltanordnung (8) aufweist, wobei die Schlossschaltanordnung (8) einen Sperrklinkenschalter (9) aufweist, der der Sperrklinke (6) zugeordnet ist, wobei der Sperrklinkenschalter (9) abhängig von einer Stellung der Sperrklinke (6) mindestens zwei, insbesondere genau zwei, Schaltzustände einnehmen kann. Es wird vorgeschlagen, dass die Sperrklinke (6) bei in der Offenstellung und bei in der Nebenoffenstellung befindlicher Schlossfalle (5) unterschiedliche Stellungen einnimmt und dass der Sperrklinkenschalter (9) bei in der der Offenstellung zugeordneten Stellung befindlicher Sperrklinke (6) und bei in der der Nebenoffenstellung zugeordneten Stellung befindlicher Sperrklinke (6) unterschiedliche Schaltzustände einnimmt.
Patent DE-102021103940-A1 (DE)
Title: Katalysator zur selektiven Acetylen-Hydrierung
Inventor: ROSE MARCUS
IPC: B01J23/44
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ein Katalysator zur selektiven Hydrierung, insbesondere Acetylen-Hydrierung wird vorgeschlagen. Der Katalysator weist eine poröse metallorganische Gerüstverbindung (MOF) als
Patent DE-102021105824-A1 (DE)
Title: Fahrerwarnsysteme und steuerlogik mit antriebsstrang mögliche energieanzeigen in fahrzeugen mit elektroantrieb
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-03-10
Abstract: Vorgestellt werden Fahrerwarnsysteme mit Steuerlogik für die Verfolgung und Meldung von Antriebsstrang-Energie, Verfahren zur Herstellung/Benutzung solcher Systeme und elektrisch angetriebene Fahrzeuge mit Warnsystemen zur Bereitstellung von Hinweisen für den Fahrer, um einen möglichen Energieaufbau im Antriebsstrang in Echtzeit anzuzeigen. Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerwarnsystems für ein Fahrzeug mit Elektroantrieb umfasst eine Fahrzeugsteuerung, die eine Auswahl eines Antriebsstrang-Betriebsmodus empfängt. Als Reaktion auf die empfangene Auswahl bestimmt die Fahrzeugsteuerung einen Aufbau des über einen elektrischen Fahrmotor erzeugten Ausgangsdrehmoments für ein bevorstehendes Fahrzeugmanöver, das mit der ausgewählten Antriebsstrang-Betriebsart verbunden ist. Die Steuerung greift auf eine gespeicherte, drehmomentbasierte Nachschlagetabelle zu, um einen Ausgangspegel abzurufen, der für eine sensorische Ausgabevorrichtung im Fahrzeug kalibriert ist und einem Ausgangsdrehmomentwert für den bestimmten Drehmomentaufbau entspricht. Die Steuerung befiehlt dann der sensorischen Ausgabevorrichtung, einen für den Fahrer wahrnehmbaren sichtbaren, hörbaren und/oder taktilen Hinweis basierend auf dem abgerufenen Ausgangspegel zu erzeugen.
Patent DE-102021110976-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige speicherschaltung und verfahren
Inventor: LI GU-HUAN
IPC: G11C16/30
Filed: 2021-04-29
Abstract: Eine Speicherschaltung enthält eine erste Bank von nichtflüchtigen Speichervorrichtungen (NVM-Vorrichtungen), mehrere erste Decoder, mehrere erste HV-Treiber, die den mehreren ersten Decodern entsprechen, und mehrere erste HV-Stromschalter. Ein erster HV-Stromschalter ist mit jedem HV-Treiber der mehreren ersten HV-Treiber gekoppelt und jeder Decoder ist eingerichtet, ein Freigabesignal zu erzeugen, das einer Spalte der ersten Bank von NVM-Vorrichtungen entspricht. Jeder HV-Treiber ist eingerichtet, als Reaktion auf ein Stromsignal des ersten HV-Stromschalters und auf das Freigabesignal des entsprechenden Decoders ein HV-Aktivierungssignal an der entsprechenden Spalte der ersten Bank von NVM-Vorrichtungen auszugeben.
Patent DE-102021112757-A1 (DE)
Title: WECHSELHALTER, MEIßELWECHSELHALTERSYSTEM, FRÄSWALZE FÜR EINE STRAßENFRÄSMASCHINE UND STRAßENFRÄSMASCHINE
Inventor: WACHSMANN STEFFEN
IPC: E21C35/197
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselhalter (16) für ein Meißelwechselhaltersystem (14) zur Befestigung eines rotationssymmetrischen Fräsmeißels (17) an einer Fräswalze (9) einer Straßenfräsmaschine (1), umfassend einen Wechselhalterkörper (20), eine entlang einer Längsmittelachse (L) im Wechselhalterkörper (20) verlaufende Meißelschaftaufnahme (30) zur Aufnahme eines Meißelschafts (31) des Fräsmeißels (17), einen vom Wechselhalterkörper (20) gebildeten und in Verlängerung der Meißelschaftaufnahme (30) liegenden Wechselhalterkonus (34), der dazu ausgebildet ist, in einer wenigstens teilweise komplementär ausgebildeten Halteraufnahme (33) eines Grundhalters (15) des Meißelwechselhaltersystems (14) verspannt zu werden, ein am Wechselhalterkonus (34) angeordnetes Zugmittellager (37), das zum Eingriff eines Zugmittels (36) ausgebildet ist, mit dem der Wechselhalterkonus (34) am Grundhalter (15) in Richtung einer Konusachse (Z) des Wechselhalterkonus (34) verspannbar ist, wobei die Meißelschaftaufnahme (30) und das Zugmittellager (37) derart ausgebildet sind, dass die Längsmittelachse (L) und die Konusachse (Z) in einer gemeinsamen Ebene liegen und in dieser gemeinsamen Ebene zueinander angewinkelt sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Meißelwechselhaltersystem (14) und eine Fräswalze (9).
Patent DE-102021118464-A1 (DE)
Title: Beutel aus einer flexiblen Folie zum Aufnehmen einer Flüssigkeit und System mit Beutel und Auswerteeinheit
Inventor: PICARD ANTONI
IPC: A61J1/18
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Bestimmen des Füllstands einer Flüssigkeit enthaltenden Substanz in einem Beutel, umfassend den Beutel mit Sensor und eine Auswerteeinheit zum Erfassen eines Messsignals des Sensors. Der Sensor des Beutels ist ein Temperatursensor, der dazu ausgebildet und eingerichtet ist, um auf die Effusivität der Substanz zu schließen. Der Sensor des Beutels umfasst ein Heizelement, das einen Wärmeimpuls abgibt und auf einem Trägersubstrat angebracht ist. Der Sensor hat einen Anschluss an die Auswerteeinheit, um ein Messsignal an die Auswerteeinheit auszugeben und um Energie dem Heizelement zuzuführen. Die zu messende Substanz hat eine Effusivität, die von der Effusivität von Luft verschieden ist. Die Messeinheit ist dazu eingerichtet, um Energie in Form eines Impulses an das Heizelement abzugeben und um ein Messsignal des Sensors zu empfangen und so eine Änderung des Füllstands in dem Beutel durch Auswertung des Messsignals zu erkennen.
Patent DE-102021120356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grundkörper eines Zwischenhebels und Zwischenhebel, jeweils für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUGLER MICHAEL
IPC: F01L1/12
Filed: 2021-08-05
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zur Herstellung eines Grundkörper (1) eines Zwischenhebels (2) für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welcher Grundkörper (1) einteilig aus Blech mit zwei beabstandeten Seitenwänden (3) mit einem Ober- und einem querbügelartig die Seitenwände (3) verbindenden Unterteil (4, 5) geformt ist, welches Unterteil (5) den Grundkörper (1) mit je einem Fußstück (11, 12) verbreitert und außenseitig eine Kulissenbahn (13) für einen Kontakt mit einem Ventilöffner hat und wobei an einem Fußstück (11) eine als Anlage für eine Nockenrückstellfeder fungierende Lasche (19) aus der Kulissenbahn (13) abschnittsweise abgetrennt und in Richtung zum Oberteil (4) gebogen ist. Hervorstehend ist hierbei, dass nach einem Stanzen eines Rohlings (14) aus einer Platine ein mittiges Grundstück (15) hierin zu einem U-Profilstück (16) geformt und die Kulissenbahn (13) geprägt und dass anschließend die Lasche (19) geschnitten und gebogen wird.
Patent DE-102021123899-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur steuerung des blockierens eines lenkrads
Inventor: KO JUNG SUK
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-09-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung des Blockierens eines Lenkrads kann aufweisen: einen Netzschalter, der so eingerichtet ist, dass er Strom von einer Batterie erhält, wenn die Zündung eines Fahrzeugs ausgeschaltet ist, und eine Schalteinheit, die mit einem Motor verbunden ist und eingeschaltet wird, wenn sie über den Netzschalter Strom erhält, und so eingerichtet ist, dass sie ein Lenkrad über einen geschlossenen Stromkreis blockiert, der durch Kurzschließen der Phasen des Motors entsteht.
Patent DE-102021124920-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsgerät
Inventor: YAMASHITA TAKAYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungsgerät weist Türen (11; 11a, 11b, 11c, 11d) auf, die an einem Fahrzeug vorgesehen sind, die zumindest eine erste Tür (11a, 11b), die eine erste maximale Öffnungsgröße aufweist, und zumindest eine zweite Tür (11c, 11d) aufweisen, die eine zweite maximale Öffnungsgröße aufweist, die kleiner als die erste maximale Öffnungsgröße ist. Das Fahrzeugsteuerungsgerät stellt einen Distanzschwellenwert auf einen ersten Wert ein, wenn eine Öffnungsbedienung an der zumindest einen ersten Tür (11a, 11b) ausgeführt wird oder deren Ausführung beabsichtigt ist, und stellt den Distanzschwellenwert auf einen zweiten Wert ein, der kleiner als der erste Wert ist, wenn die Öffnungsbedienung an der zumindest einen zweiten Tür (11c, 11d) ausgeführt wird oder deren Ausführung beabsichtigt ist.
Patent DE-102021127307-A1 (DE)
Title: Textile Bewehrungshülle und ein daraus gebildetes Bauelement oder Bauwerk sowie Herstellverfahren für ein solches Bauelement
Inventor: KUHNE MICHAEL
IPC: E04C2/30
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine textile Bewehrungshülle (3) aus einem auf Zug beanspruchbaren textilen Material umfassend eine Mehrzahl von in einer Längsrichtung (L) schlauchartig erstreckten Kompartimenten (5, 50), welche in einer waagerechten Richtung (W) und/oder in einer senkrechten Richtung (R) nebeneinander angeordnet und über Nahtstellen (4, 40) voneinander abgetrennt sind und zur Aufnahme von einem losem Schüttgut eingerichtet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein aus einer solchen textilen Bewehrungshülle (3) gebildetes Bauelement (1), ein aus derartigen Bauelementen (1) errichtetes Bauwerk, ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Bauelements (1) und/oder Bauwerks sowie die Verwendung eines derartigen Bauelements (1) als mobile Wand.
Patent DE-102021128374-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe und Bremsscheibe
Inventor: GROPP ANDREAS
IPC: C23C24/04
Filed: 2021-10-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe (1) wird eine Reibflächenschicht (10a, 10b) durch Kaltgasspritzen eines Partikelgemischs, das aus 25 bis 75 Gew.-% eines Metallmatrixwerkstoffs und 75 bis 25 Gew.-% eines Karbidwerkstoffs besteht, auf den Grundkörper (2) oder auf eine auf den Grundkörper (2) aufgebrachte Zwischenschicht (12a, 12b) aufgespritzt. Der Metallmatrixwerkstoff besteht aus einer Eisenbasislegierung, Nickelbasislegierung, Titan oder Titanlegierung. Der Karbidwerkstoff besteht aus Wolfram-, Titan-, Eisen-, Silizium-, Chrom- oder Niobkarbid.
Patent DE-102021131506-A1 (DE)
Title: Batteriepaket und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: H01M50/213
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriepaket (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten und zweiten Halteblech (3, 4), in denen jeweils mehrere Batterieöffnungen (5, 6) ausgebildet sind, wobei das erste und zweite Halteblech (3, 4) voneinander beabstandet sind; mehreren zylinderförmigen Batteriezellen (2), die jeweils von einer Batterieöffnung (5) des ersten Halteblechs (3) und einer Batterieöffnung (6) des zweiten Halteblechs (4) gehalten werden, und zumindest einem Trägerelement (10), welches zwischen den Batteriezellen (2) angeordnet ist, an einem Ende mit dem ersten Halteblech (3) verschweißt ist und am gegenüberliegenden Ende mit dem zweiten Halteblech (4) verschweißt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einem Batteriepaket (1).