baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050966-U1 (DE)
Title: Zündkerzenstecker
IPC: H01T13/04
Filed: 2011-08-11
Abstract: Zündkerzenstecker (1) umfassend einen Steckerkörper (21) mit einer Zündkerzenhochspannungskontaktierung (35) zur Verbindungsherstellung zu und mit einer Zündkerze (6), ausgebildet als Isolator, einem auf der Zündkerzenhochspannungskontaktierungs-fernen Seite in den Steckerkörper (21) eintretendes Zündkabel (3), zur Übertragung einer Zündspannung einer Zündspannungsquelle (5) an die Zündkerze (6),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Steckerkörper (21) eine Verbindungsstelle (23) auf der Zündkerzenhochspannungskontaktierungs-fernen Seite zur Aufnahme, Lagerung und/oder Verbindung eines den Zündstecker (1) erweiternden Strukturelementes (22) aufweist, und  dass das Strukturelement (22) an der Verbindungsstelle (23) derart angeordnet ist, dass das Strukturelement (22) den Steckerkörper (21) auf der Zündkerzenhochspannungskontaktierungs-fernen Seite verlängert, wobei das Zündkabel (3) von dem Strukturelement (22) über dessen Länge gehalten und/oder geführt ist.
Patent DE-202011051294-U1 (DE)
Title: Tasche und Reinigungsset für die Tierpflege
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-09-14
Abstract: Faltbare Tasche, insbesondere zum Reinigen von Hunden, mit einem Taschenkörper (1), der mindestens ein Staufach zur Aufbewahrung von Gegenständen aufweist, wobei der Taschenkörper (1) zur Ausbildung einer Liegefläche (14) auseinanderfaltbar ist und mindestens ein Handtuch (15) an oder in dem Taschenkörper fixierbar ist.
Patent DE-202011051377-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben eines Verbrauchers mit der elektrischen Leistung einer regenerativen Energiequelle
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Anordnung (1) zum Betreiben eines Verbrauchers (12), insbesondere einer Elektro-Heizung für einen Gebrauchswasser-Speicher, mit elektrischer Leistung einer regenerativen Energiequelle (13), insbesondere einer Photovoltaikanlage, umfassend: eine Schalt-Einrichtung (SG), welche umfasst: eine Vergleichseinrichtung (14) zum Vergleichen eines Ist-Leistungs-Werts der von der Energiequelle (13) gelieferten Leistung mit einem Soll-Leistungs-Wert des Verbrauchers (12), einen Umschalter (16), sowie eine Steuereinrichtung (15) zum Verbinden eines Eingangs (E) des Umschalters (16) mit einem Ausgang (A2) des Umschalters (16), wenn der Ist-Leistungs-Wert den Soll-Leistungs-Wert überschreitet, gekennzeichnet durch ein Umschalt-Relais (UR), umfassend: einen mit dem Ausgang (A2) des Umschalters (16) verbundenen Steuereingang (SE) zum Umschalten zwischen einem ersten und einem zweiten Schaltzustand des Umschalt-Relais (UR), einem ersten Schaltelement (S1) zur Trennung des Verbrauchers (12) von der Energiequelle (13) in dem ersten Schaltzustand und zur Verbindung des Verbrauchers (12) mit der Energiequelle (13) in dem zweiten Schaltzustand, sowie eine Betätigungseinrichtung (S) zum...
Patent DE-202011051950-U1 (DE)
Title: Schubstange für einen Schubboden
IPC: B65G25/04
Filed: 2011-11-11
Abstract: Schubstange (10) für einen Schubboden (100), bestehend aus einer Gleitschiene (12), die axial verschiebbar auf einer ortsfest montierbaren Basisschiene (11) gelagert ist und an der seitliche Mitnehmerarme (13) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisschiene (11) seitlich überstehende, entnehmbare Sicherungselemente (14) aufweist und dass die Gleitschiene (12) als Halbprofil ausgebildet ist, dessen seitliche Schenkel (12.1, 12.3) im Querschnitt jeweils in einer Aufkantung (12.2, 12.4) enden, welche unter die Sicherungselemente (14) greift.
Patent DE-202011103503-U1 (DE)
Title: Pulverinhalator für Kapseln
IPC: A61M15/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Pulverinhalator für Kapseln, dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalator neben den Klingengehäuse (1) und dem Mundstückgehäuse (2) einen Kapselträger (3) sowie mehrere Klingen (4) aufweist.
Patent DE-202011104065-U1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher mit Abgasumlenkung und mehreren Klappen
IPC: F28F27/02
Filed: 2011-08-04
Abstract: Abgaswärmetauscher mit einem Gehäuse (2), an dem zumindest eine Eintrittsöffnung (3) und zumindest eine Austrittsöffnung (4) ausgebildet sind, und mit zumindest einem Heizregister (9) zur Wärmeübertragung von einem über die zumindest eine Eintrittsöffnung (3) zugeführten Abgas auf ein in dem zumindest einen Heizregister (9) geführten Wärmeträgermedium, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine im Gehäuse angeordnete Heizregister (9) und der Strömungskanal (11) durch zwei oder mehrere gegenläufig drehende Klappen (12) und (13) vom Strömungskanal (7) (Abgas-Bypass) abgetrennt werden, die in Bypass-Stellung zueinander nahezu parallel stehen und deren Flächen im Wärmerückgewinnungs-Betrieb schräg gegen den Abgasstrom angestellt sind.
Patent DE-202011104365-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem Wechseldekorteil
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-08-13
Abstract: Möbel (1) mit Wechseldekorteil (2), welches lösbar am Möbel (1) zwischen wenigstens zwei Halteabschnitten (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteabschnitte (10) des Möbels (1) die Seitenwangen oder Seitenteile (10) des Möbels sind, die im Bereich des Wechseldekorteils (2) Nuten (3) aufweisen, in die das Wechseldekorteil (2) eingeführt ist und dadurch gehalten wird.
Patent DE-202011107392-U1 (DE)
Title: Möbelbaukastensystem
IPC: A47B85/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Möbelbaukastensystem mit Plattenelementen und mit Verbinderelementen zur Verbindung zwischen den Plattenelementen, dadurch gekennzeichnet, dass:  – das System Verbinderelemente verschiedener Gestalt aufweist, die mindestens zwei Verbindungsenden gleicher Verbindungskonturgestalt haben und die verschiedene Anzahlen der Verbindungsenden und/oder verschiedene Winkel zwischen den Verbindungsenden haben, und  – das System Plattenelemente verschiedener Gestalt aufweist, die alle mehrere Verbindungsstellen haben, die alle zur Verbindung mit der Verbindungskonturgestalt der Verbindungsenden eingerichtet sind und die alle eine gleiche Orientierung zu einander haben, und  – unter Verwendung von nur diesen Plattenelementen verbunden durch mindestens eines der Verbinderelemente sich mindestens eine Form von Stuhl ohne Armlehnen und mindestens eine Form von Stuhl mit Armlehnen und mindestens eine Form von Sitzbank und mindestens eine Form von Hocker und mindestens eine Form von Regal und mindestens eine Form von Tisch zusammensetzen lässt.
Patent DE-202012002484-U1 (DE)
Title: Plattenbauteil für ein System zum Befestigen einer Schiene und Befestigungspunkt für eine Schiene
IPC: E01B9/40
Filed: 2012-02-22
Abstract: Plattenbauteil für ein System zum Befestigen einer Schiene (S) auf einem Untergrund (U), wobei das Plattenbauteil (7; 20) mindestens zwei aufeinander gestapelte, unlösbar miteinander verbundene Lagen (10a, 10b; 21a, 21b) umfasst, von denen die erste Lage (10a; 21a) aus einem ersten Werkstoff und zweite Lage aus einem Werkstoff besteht, der sich in mindestens einer mechanischen Eigenschaft vom Werkstoff der ersten Lage (10a; 21a) unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Lagen (10a, 10b; 21a, 21b) eine durch Wärmeeinwirkung mindestens angeschmolzene Zwischenlage (10c; 21c) vorhanden ist, deren mindestens angeschmolzenes Material sich stoffschlüssig mit dem Material der beiden an sie angrenzenden Lagen (10a, 10b; 21a, 21b) verbunden hat.
Patent DE-202012002623-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: F28D15/02
Filed: 2012-03-07
Abstract: Kühlmodul, umfassend einen Kühlkörper (11), der einen Wärmeaufnahmeteil (111) und einen Wärmeabgabeteil (112) aufweist, wobei der Wärmeabgabeteil (112) eine Vielzahl von Kühlrippen (1121) besitzt, wobei der Wärmeaufnahmeteil (111) mindestens eine Aufnahmeausnehmung (113) besitzt, und ein Wärmerohr (12), das in der Aufnahmeausnehmung (113) angeordnet ist und ein erstes Ende (121), ein zweites Ende (122), einen Mittelabschnitt (123) und mindestens einen Wärmetransportabschnitt (124) aufweist, wobei das erste Ende (121), das zweite Ende (122) und der Mittelabschnitt (123) einen ersten Teil (13) bilden, wobei die Wärmetransportabschnitte (124) um den ersten Teil (13) liegen.
Patent DE-202012003167-U1 (DE)
Title: Fräsvorrichtung
IPC: B23C3/00
Filed: 2012-03-12
Abstract: Fräsvorrichtung, insbesondere zum Befräsen von Elektrodenspitzen von Punktschweißelektroden, umfassend ein Gehäuse (20; 120) sowie ein in dem Gehäuse (20; 120) aufgenommenes und zur Drehung um eine Drehachse (A) antreibbares, wenigstens einen Bearbeitungsbereich (24a, 24b) aufweisendes Fräswerkzeug (22), wobei das Gehäuse (20; 120) wenigstens eine in Richtung der Drehachse (A) offene Kammer (28a, 28b; 128a, 128b) zum Heranführen und Positionieren eines zu befräsenden Gegenstands (26a, 26b) aufweist.
Patent DE-202012003506-U1 (DE)
Title: Kabelhalter für Anschlusskabel von Musikinstrumenten und Mikrofonen
IPC: G10H3/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Kabelhalter (10) für Anschlusskabel von Musikinstrumenten und Tontechnik zur Nutzung mit Musikinstrumenten mit elektrischer oder elektronischer Tonabnahme über ein Anschlusskabel (3) und eine Anschlussbuchse (2) durch Musiker, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelhalter (10) eine Kabelführung (14) aufweist, durch welche das Anschlusskabel (3) geführt ist, und welche in ihrem Querschnitt kleiner als das Anschlusskabel (3) ausgeführt ist, wobei zwischen Kabelhalter (10) und Anschlussbuchse (2) das Anschlusskabel (3) eine Sicherheitsöse (5) bildet.
Patent DE-202012004133-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug, angetrieben durch Fahrrad mit elektro- oder verbrennungsmotorischen Hifsantrieb
IPC: B62M6/10
Filed: 2012-04-25
Abstract: Wasserfahrzeug auf dem ein Fahrrad zum Zwecke des Antriebs befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei katamaranähnlich, durch Verbindungsgestänge (2a, 2b und 2c) miteinander lösbar verbundene Auftriebskörper (1a und 1b) durch Gestänge (3a, 3b und 3c) und Antriebseinheiten (5, 6 und 9) mit einem Fahrrad eine funktionelle Einheit bilden.
Patent DE-202012004329-U1 (DE)
Title: Schlauch für ein Tankfahrzeug
IPC: F16L27/12
Filed: 2012-04-24
Abstract: Schlauch (2) für ein Tankfahrzeug, wobei der Schlauch an beiden Enden eine Schlaucharmatur (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaucharmatur (1) ein Gleitglied aus gleitfähigem Material aufweist.
Patent DE-202012004372-U1 (DE)
Title: Mäh- und/oder Schneidgerät
IPC: A01D34/84
Filed: 2012-05-04
Abstract: Mäh- und/oder Schneidgerät (1) mit zumindest einem an einem Fahrzeug (2) gehaltenen Arbeitskopf (3; 4), insbesondere einem Mähkopf, wobei an dem Arbeitskopf ein ausgreifbares Zusatzmähwerk (8) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das ausgreifbare Zusatzmähwerk (8) in einer Transportstellung derart bezüglich der Fahrtrichtung (F) hinter dem Arbeitskopf (3; 4) gehalten ist, daß er die Seitenkanten des Arbeitskopfes (3; 4) in Querrichtung nicht überragt.
Patent DE-202012009541-U1 (DE)
Title: Schneeschieber zum Zwecke der Schneeräumung, insbesondere von kleinen Flächen zum Beispiel von Gehwegen, Garageneinfahrten und Vorplätzen
IPC: A63B55/60
Filed: 2012-10-06
Abstract: Schneeschieber zum Zwecke der Schneeräumung, bestehend aus einem Schneeschild 1, einem mit dem Schneeschild verbundenen Gestänge 2, Halteeinrichtungen zur Befestigung des Schneeschildes 1 und des Gestänges 2 an einem mit Rädern ausgestatteten Gestell, dadurch gekennzeichnet, dass das mit Rädern ausgestattetes Gestell ein elektrisch angetriebener Golfwagen ist, bestehend aus einem Rahmen 4 mit Elementen zur Halterung eines Golfsackes 7 und 10, mindestens einem Elektromotor, welcher mindestens ein Rad 8 aber vorzugsweise zwei Räder antreibt, einer Steuereinrichtung 11 mit welcher auf die Ansteuerung der angetriebenen Räder Einfluss genommen werden kann, einer aufladbaren Batterie 9, welche die elektrische Leistung des Elektromotors liefert.
Patent DE-202012013514-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit lichtemittierenden Halbleiterdioden
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-09-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung umfassend: einen Gleichrichter, der so eingerichtet ist, dass er mit einer Wechselstromquelle verbunden ist und eine Vollwellengleichrichtung an einer angelegten Wechselspannung durchführt, und dass er eine Richtspannung, die vollwellengleichgerichtet ist, für eine Licht emittierende Einheit als eine Antriebsspannung bereitstellt, wobei die Licht emittierende Einheit eine erste Licht emittierende Gruppe bis n-te Licht emittierende Gruppe umfasst, wobei n eine positive ganze Zahl von mindestens zwei ist, und eingerichtet ist, um Licht durch Empfangen der Antriebsspannung von dem Gleichrichter zu emittieren; einen Steuersignalgenerator, der eingerichtet ist um ein Steuerschaltsignal zur Steuerung einer Reihen- und Parallelschaltungsbeziehung zwischen der ersten Licht emittierenden Gruppe bis n-ten Licht emittierenden Gruppe entsprechend einem mittleren Spannungspegel pro Periode der Antriebsspannung zu erzeugen, und um ein Stromsteuersignal zur Steuerung eines sequenziellen Antriebs von mindestens einem Teil der ersten Licht emittierenden Gruppe bis n-ten Licht emittierenden Gruppe entsprechend dem Spannungspegel der Antriebsspannung zu erzeugen; eine Schalteinheit, die eingerichtet ist um einen An- oder Aus-Betrieb entsprechend dem Steuerschaltsignal auszuführen, um die Antriebsspannung selektiv zu übermitteln; und eine Stromsteuerung, die eine erste Antriebsstromsteuerung bis n-te Antriebsstromsteuerung umfasst und die jeweils mit der ersten Licht emittierenden Gruppe bis n-ten Licht emittierenden Gruppe verbunden ist, wobei die erste Antriebsstromsteuerung bis n-te Antriebsstromsteuerung eingerichtet sind um selektiv entsprechend dem Stromsteuersignal aktiviert zu werden.
Patent DE-202012013550-U1 (DE)
Title: Verschaltete Stator-Anordnung eines Elektromotors, Verschaltungseinrichtung sowie Verwendung eines Flachsteckers darin
IPC: H02K3/50
Filed: 2012-07-18
Abstract: Verschaltungseinrichtung (2) für eine Stator-Anordnung (1) eines Elektromotors, welcher mittels einer, auf einer Leiterplatte (15) getragenen Steuerelektronik (14) steuerbar ist, wobei die Stator-Anordnung (1) ein Statorblechpaket (3) mit durch Statornuten (4) verlaufenden und auf Stirnseiten des Statorblechpaketes (3) jeweils einen Wickelkopf (5) bildenden Statorwicklungen (6) umfasst, welche durch die Verschaltungseinrichtung (2) untereinander und mit Versorgungsleitungen elektrisch verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschaltungseinrichtung (2) aus der die Steuerelektronik (14) tragenden Leiterplatte (15) sowie aus in der Leiterplatte (15) befestigten, untereinander durch auf der Leiterplatte (15) verlaufende Leiterbahnen (17) elektrisch verbundenen Flachstecker (16) gebildet ist.
Patent DE-202012101009-U1 (DE)
Title: Seitenstangenvorrichtung für eine Sonnenblendenbaugruppe
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-03-21
Abstract: Seitenstangenvorrichtung (20), die zur Verbindung mit einem einziehbaren Blendenglied (22) einer Sonnenblendenbaugruppe (2) geeignet ist, die Sonnenblendenbaugruppe (2) enthaltend eine Aufnahmeeinheit (3), die mit einem Schlitz (31) ausgebildet ist, wobei das Blendenglied (22) einen freien Endabschnitt (221) aufweist, der zur Anordnung in der Aufnahmeeinheit (3), wenn das Blendenglied (22) eingezogen ist, und zum Verlaufen durch den Schlitz (31) aus der Aufnahmeeinheit (3) heraus, wenn das Blendenglied (22) ausgespannt ist, geeignet ist, wobei die Seitenstangenvorrichtung (20) gekennzeichnet ist durch: ein Seitenstangenglied (4), das zur Verbindung mit dem freien Endabschnitt (221) des Blendenglieds (22) geeignet ist; und ein Abdeckglied (5) mit einem Kupplungssegment (52), das abnehmbar an das Seitenstangenglied (4) gekuppelt ist, und einem Abdecksegment (51), das zur Anordnung außerhalb der Aufnahmeeinheit (3) zum separaten Abdecken des Schlitzes (31) der Abdeckeinheit (3), wenn das Blendenglied (22) eingezogen ist, geeignet ist.
Patent DE-202012102265-U1 (DE)
Title: Trockenbauwand
IPC: E04B2/56
Filed: 2012-06-19
Abstract: Trockenbauwand, mit einer Rahmenkonstruktion (1) und daran mit Hilfe von Befestigungselementen (2) anschließbaren Verkleidungsplatten (3) als Vertäfelung, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Befestigungselement (2) als rückseitig in die zu fixierende Verkleidungsplatte (3) eingreifende Befestigungskralle (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202012104667-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umsetzung von Glasscheiben, insbesondere zum Stapeln zu einem Glaspaket
IPC: B65G49/06
Filed: 2012-11-30
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln von Glasscheiben (G1, G2, G3) zu einem Glaspaket, mit a) einem Saugerrahmen (S) mit einer Vielzahl von Saugereinrichtungen (SG) zur Erfassung einer Glasscheibe (G2) über deren Oberseite, b) einem Hängerahmen (F), woran der Saugerrahmen (S) über – annähernd parallel angeordnete vordere und hintere Linearführungen (P, H) hängend angebracht und entlang einer ersten räumlichen Achse (SR1, SL1; SR2, SL2), insbesondere einer Querachse, verschiebbar ist, und – einer Hubeinheit (C) zum Anheben und Absenken des Saugerrahmens (S) gemeinsam mit der vorderen und hinteren Linearführung (P, H) sowie der erfassten Glasscheibe (G2) über einer oder mehreren bereits gestapelten Glasscheiben (G1), dadurch gekennzeichnet, dass – die vordere und die hintere Linearführung (P; H) und der Saugerrahmen (S) jeweils über zumindest ein Horizontaldrehlager (PA1, PC1; HA1, HL1) miteinander verbunden sind, und – die vordere und hintere Linearführung (P; H) jeweils einen separat steuerbaren Antrieb (PS;HS) aufweisen, so dass der Saugerrahmen (S) bei einer ungleichmäßigen Ansteuerung der Antriebe (PS; HS) innerhalb der zulässigen Werkstoffbelastungsgrenzen des Saugerrahmens (S) und der Haltekräfte der Saugereinrichtungen (SG) verspannt wird und damit die erfasste Glasscheibe (G2) durch eine Schwenkung um einen Drehpunkt zum Ausgleich eines Winkelversatzes (B2A) gegenüber einer, von zumindest einer bereits gestapelten Glasscheibe (G1) bestimmten Referenzposition (B1) feinpositionierbar ist.
Patent DE-202013004718-U1 (DE)
Title: Montagebausatz zur Befestigung von Gegenständen an Vorsatzwänden, dünnwandigen Bauteilen oder Hohlkammerelementen
IPC: F16B13/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Montagebausatz zur Befestigung von Gegenständen an Vorsatzwänden, dünnwandigen Bauteilen oder Hohlkammerelementen mittels Hohlraumdübeln (41, 41a), die jeweils einen Kragen (43, 43a), einen sich unterhalb des Kragens (43, 43a) erstreckenden Schaft (42) mit Innengewinde (46) und der Schaft (42) eine bevorzugt oberhalb des Gewindes befindliche Komprimierzone (48) aufweisen, wobei in das Innengewinde (46) ein Befestigungselement (65, 66, 67) einschraubbar oder in den Hohlraumdübel eintreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz einen Hohlraumdübel (41, 41a) mit einer hinsichtlich Länge und/oder Abstand zum Kragen (43, 43a) für die Wandstärke des Bauteils an dem der Hohlraumdübel (41, 41a) montiert wird ausgewählten Komprimierzone (48), einen mit einem Schraubgerät adaptierbaren Schraubeinsatz (4, 4a), einen Zentriervorsatz (21) mit einem den Kragen (43, 43a) des Hohlraumdübels (41, 41a) aufnehmenden im Wesentlichen der Geometrie des Kragens (43, 43a) des Hohlraumdübels (41, 41a) entsprechenden Bett (23) sowie ein in den montierten Hohlraumdübel (41, 41a) einschraubbares oder in diesem vormontiertes Befestigungselement (65, 66, 67) umfasst, wobei der Schraubeinsatz (4, 4a) einen in das Innengewinde (46) des Hohlraumdübels (41, 41a) eingreifenden Gewindestift (6) oder einen den Schraubenkopf (72) des in den Hohlraumdübel (41, 41a) vormontierten Befestigungselementes (67) ergreifenden Drehangriff (71) besitzt.
Patent DE-202013007167-U1 (DE)
Title: Wirbelspuleneffekt nutzendes Rigg für Segelsurfbretter
IPC: B63H9/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Wirbelspuleneffekt nutzendes Rigg für Segelsurfbretter dadurch gekennzeichnet, dass das Rigg für Segelsurfbretter aus einer textilen Tragflügelmembran und einem Führ- und Befestigungstragwerk besteht.
Patent DE-202013008688-U1 (DE)
Title: Kletterkugel "Highball" zum Bouldern, welche sich vertikal und horizontal dreht und über ein Steuermodul stufenlos in allen Achsen und Geschwindigkeiten regulieren lässt.
IPC: A63B9/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Kletterkugel zum Bouldern, welche sich vertikal und horizontal dreht, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei Schalen besteht und an nur einem fixen Befestigungspunkt axial drehbar gelagert wird.
Patent DE-202013009011-U1 (DE)
Title: Mischfahrzeug, Antriebsstrang, Bedieneinheit
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-10-11
Abstract: Mischfahrzeug, aufweisend eine Mischertrommel und einen Antriebsstrang zum Antreiben der Mischertrommel, wobei der Antriebsstrang einen Elektromotor und einen Netzanschluss zum Verbinden des Elektromotors mit einem Stromnetz aufweist, und wobei der Antriebsstrang ferner zumindest aufweist: – einen Generator zum Erzeugen elektrischer Energie; und/oder – einen Batteriesatz.
Patent DE-202013011447-U1 (DE)
Title: Tragesystem für modulare Batterieeinheit
IPC: A45F3/08
Filed: 2013-12-21
Abstract: Tragbare Geräteeinheit (100), welche ein Gerät (10) und eine Trageeinheit (50) umfasst, wobei die Trageeinheit (50) mindestens eine Gleitplatte (60) und mindestens einen Tragegurt (52, 54) aufweist, mit dem die Gleitplatte (60) getragen werden kann, wobei das Gerät (50) mindestens ein erstes Verbindungselement (20) und die Gleitplatte (60) mindestens ein zweites Verbindungselement (62, 64) aufweist, welches mit dem ersten Verbindungselement (20) korrespondiert und die Verbindungselemente so ausgelegt sind, dass das Gerät (10) in einer Einschubrichtung aus einer Einschubposition in eine Stützposition und dann in eine Verbindungsposition gebracht werden kann und das Gerät (10) in der Stützposition in mindestens einer Bewegungsrichtung nicht frei beweglich ist.
Patent DE-202013100028-U1 (DE)
Title: Stiel für eine Bürste, insbesondere eine Zahnbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Stiel für eine Bürste, insbesondere eine Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Elemente (2) mit umfangsseitigen Zeichen entlang einer Längsachse des Stiels (3) nebeneinander anordenbar sowie kraft- und/oder formschlüssig befestigbar sind.
Patent DE-202013100469-U1 (DE)
Title: Tragegestell für eine Platte
IPC: A47B3/14
Filed: 2013-02-01
Abstract: Tragegestell für eine Platte, insbesondere einer Bierbank oder eines Biertisches, das aus wenigstens einem Trägerprofil (2) gebildet ist, das Schenkel (3; 4; 5) umfasst, die jeweils eine gleiche oder unterschiedliche Wandstärke (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil (2) wenigstens zwei an einem mittleren Schenkel (3) angeordnete äußere Schenkel (4; 5) umfasst, wobei wenigstens zwei Schenkel (3; 4; 5) in Bezug auf ihre Breite voneinander abweichen.
Patent DE-202013104261-U1 (DE)
Title: Beschlag zur Erweiterung einer Tischplatte mit einer freien Ansteckplatte
IPC: A47B1/04
Filed: 2013-09-18
Abstract: Beschlag (1) zur Erweiterung einer Tischplatte (2) mit einer bei Bedarf an die Tischplatte ansteckbaren freien Ansteckplatte (3), bestehend aus zwei Streben (7) auf der Unterseite der Ansteckplatte (3) und einer Führung für die Streben (7) der Ansteckplatte (3), die unter der Tischplatte (2) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung für die Streben (7) der Ansteckplatte (3) als eine eine breitere Fläche bildende Führungsplatte (4) ausgeführt ist, auf welcher an zwei gegenüberliegenden Kanten je eine rinnenförmige Vertiefung (5) zum Umgreifen der Streben (7) angeordnet ist und die Ansteckplatte (3) mit ihren Streben (7) in die Vertiefungen (5) bis zu einer Endposition hineinführbar ist, wobei an der Strebe (7) ein abgewinkelter Flansch (9) ausgebildet ist und die rinnenförmige Vertiefung (5) an der freien Kante der Führungsplatte (4) mit einem der Flanschdicke entsprechenden Schlitz (6) realisiert ist, in den der Flansch (9) der Strebe (7) beim Hineinführen eintaucht.