baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100952-U1 (DE)
Title: Werkzeugtasche
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Werkzeugtasche, aufweisend einen mit einer ebenen Oberfläche versehenen Bodenabschnitt (1) und einen Taschenkörper (2), der sich aus dem Umfang des Bodenabschnitts (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die ebene Oberfläche des Bodenabschnitts eine harte ebene Oberfläche ist, wobei die Werkzeugtasche weiter eine harte Trennplatte (3) aufweist, und wobei die Trennplatte (3) vertikal zur ebenen Oberfläche des Bodenabschnitts angeordnet ist und den Raum im Taschenkörper in zwei Abschnitte aufteilt, die im Wesentlichen miteinander identisch sind, und wobei die Oberflächen der beiden Seiten der Trennplatte (3) beide die Webeoberflächen sind, und wobei an der Webeoberfläche Werkzeugtüten (4) und/oder Befestigungsbände (5) des Werkzeugs reihenweise angeordnet sind, und wobei am Taschenkörper (2) zwei Öffnungs- und Schließstrukturen angeordnet sind, die den durch die Trennplatte (3) getrennten Räumen entsprechen, und wobei jede Öffnungs- und Schließstruktur jeweils den entsprechenden Raum des Taschenkörpers mindestens teilweise öffnen oder schließen kann.
Patent DE-202015103553-U1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G3/18
Filed: 2015-07-06
Abstract: Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens aufweisend – einen Radträger (2), der eine Drehachse (8) für ein Rad (3) definiert, – eine Feder (5), – einen Stoßdämpfer (4), wobei die Feder (5) und der Stoßdämpfer (4) den Radträger (2) wenigstens indirekt mit einem Fahrzeugaufbau verbinden und bezüglich der Drehachse (8) auf entlang der X-Achse (X) des Kraftfahrzeugs gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kraftwirkungslinie (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) der Feder (5) von einer Mittellinie (7) der Feder (5) abweicht.
Patent DE-202015105608-U1 (DE)
Title: Plansenker
IPC: B23C5/20
Filed: 2015-10-22
Abstract: Senkwerkzeug zum Herstellen einer Bohrung (4) mit einer Planfläche (5) als Boden für die Aufnahme eines Schraubbolzenkopfes (2), welches Senkwerkzeug einen Schneidkopf (11) aufweist, der an seiner Stirnseite zumindest eine erste Wendeschneidplatte (12) aufweist, deren Schneidkante (22) die Planfläche (5) bearbeitet, wobei in einer der Tiefe der Bohrung (4) für den Schraubbolzenkopf (2) entsprechenden Entfernung über der wirksamen Schneidkante (22) der ersten Wendeschneidplatte (12) zur Bearbeitung der Oberkante (6) der Bohrung (4) zumindest eine zweite Wendeschneidplatte (13) angebracht ist, deren wirksame Schneidkante (23) sich über den Radius der Bohrung (4) hinaus erstreckt und zur Achse (7) der Bohrung (4) geneigt verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten (12) und die zweiten Wendeschneidplatten (13) in Draufsicht die Form eines Parallelogramms mit zwei spitzen Winkeln (24) haben, wobei alle vier Kanten (22, 22’ 23, 23’) als Schneide ausgebildet sind, und dass die ersten (12) und die zweiten Wendeschneidplatten (13) identisch sind.
Patent DE-202015105671-U1 (DE)
Title: Bruchkammer zum Messen einer Härte eines Prüflings
IPC: G01N33/15
Filed: 2015-10-26
Abstract: Bruchkammer (1, 20) zum Messen einer Härte eines Prüflings (10, 29) umfassend eine Festbacke (3, 22) sowie eine ihr gegenüberliegende Pressbacke (4, 23), wobei die Bruchkammer (1, 20) einen Boden (8, 27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (8, 27) durch einen Teil eines Plattenelements (7, 26, 54, 75, 92) gebildet wird, wobei das Plattenelement (7, 26, 54, 75, 92) ein Vibrationsplattenelement ist.
Patent DE-202016003696-U1 (DE)
Title: Beatmungsstent als Beatmungskanüle
IPC: A61M25/10
Filed: 2016-06-13
Abstract: Beatmungsstent als Beatmungskanüle für ein Tracheostoma (11), dadurch gekennzeichnet, dass zwei Ballons (8), (10), in Abständen (17), (19) auf der Kanüle (1) platziert, durch einen Luftkanal (7) und eine Luftrinne (15) mit Luft (9) gefüllt werden, sich im Tracheostoma (11) arretieren und das Tracheostoma (11) abdichten.
Patent DE-202016004313-U1 (DE)
Title: Biomimetisch-Ergonomischer Sitzaufsatz
IPC: A47C3/16
Filed: 2016-07-11
Abstract: Biomimetisch-ergonomischer Sitzaufsatz für Sitzmöbel und Liegemöbel für eine symmetrische Distribution des Oberkörpergewichts auf das Gesäß einschließlich Sitzbeinhöcker insbesondere zur Druckentlastung im Bereich des Skrotum und Verringerung flächendeckender Kompression von Körpergewebe mit einer einschränkenden Wirkungen auf die Blutzirkulation als Teil eines typischen biomechanischen Problems welches beim langen Sitzen auf komfortablen Sitzmöbeln auftritt, dadurch gekennzeichnet, daß dessen Sitzfläche längs der Gesäßbreite radial gebogen ist, derart, daß der entsprechende Kreisradius r durch die Gleichung 4h2 – 8rh + s 2 = 0 definiert ist, wo die Parameter h und s für die Segmenthöhe bzw. Sehne des Kreissegments stehen, während die Sitzfläche parallel zur normalen Sitzrichtung nicht gebogen ist, wobei die Breite, Länge und Höhe sowie die Geometrie des unter Sitzbelastung formstabilen Sitzaufsatzes so bemessen sind, daß er in Verbindung mit gewöhnlichen Sitz- und Liegemöbel, verwendet werden kann.
Patent DE-202016006209-U1 (DE)
Title: WC-Garnitur mit innovativer Zusatzfunktion zur umweltfreundlichen Reinigung von WC-Becken
IPC: E03D9/02
Filed: 2016-10-09
Abstract: WC-Garnitur zur umweltfreundlichen Reinigung von WC-Becken dadurch gekennzeichnet, dass sie die normale Ablauföffnung eines WC-Beckens verschließt und das Einfüllen von Flüssigkeit in die Innenbeckenschale eines WC-Beckens bis kurz unter die Oberkante der WC-Schüssel ermöglicht.
Patent DE-202016100877-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur optischen Differenzierung zwischen Maßeinheiten eines Blutzuckermesswertes
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Blutzuckermessgerät (10) mit einem Display (12) zur Darstellung eines Blutzuckermesswerts (19A, B), wobei der Blutzuckermesswert (19A, B) vom Display (12) wahlweise in einer ersten bzw. einer zweiten Maßeinheit (20A, B) anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Display (12) eine Einrichtung zur optischen Differenzierung bezüglich der Darstellung des Blutzuckermesswerts (19A, B) in der ersten bzw. zweiten Maßeinheit (20A, B) aufweist.
Patent DE-202016101373-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement für ein Buselement eines Tragschienenbussystems
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-03-11
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (4) für ein Buselement (3) eines Tragschienenbussystems, mit – einem entlang einer Erstreckungsebene (E) flächig erstreckten Kontaktkörper (40) und – zumindest einem an dem Kontaktkörper (40) angeordneten, entlang der Erstreckungsebene (E) erstreckten Kontaktbein (410, 430), dadurch gekennzeichnet, dass, gemessen senkrecht zur Erstreckungsebene (E), der Kontaktkörper (40) eine erste Dicke (D1) und das zumindest eine Kontaktbein (410, 430) eine zweite Dicke (D2), die kleiner als die erste Dicke (D1) ist, aufweist.
Patent DE-202016102113-U1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für einen Wintersport-Schuh, insbesondere für einen Skischuh, sowie Wintersport-Schuh
IPC: A63C11/02
Filed: 2016-04-21
Abstract: Abstützeinrichtung (26) zum Transportieren wenigstens eines Wintersportgeräts, insbesondere zum Transportieren wenigstens eines Skis oder eines Snowboards, mit wenigstens einem an einem über eine korrespondierende Bindung mit dem Wintersportgerät koppelbaren Wintersport-Schuh (10) befestigbaren Abstützelement (28), welches in seiner Einbaulage, in welcher das Abstützelement (28) an dem Wintersport-Schuh (10) befestigt ist, von dem Wintersport-Schuh (10) absteht und wenigstens eine Abstützfläche (30) aufweist, an welcher das Wintersportgerät abstützbar ist, und mit wenigstens einem Befestigungselement (32), mittels welchem das Abstützelement (26) an dem Wintersport-Schuh (10) befestigbar ist.
Patent DE-202016105556-U1 (DE)
Title: Elektrische Sonnenblendensteckverbindung für Endproduktsonnenblenden
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Montagebaugruppe für eine Fahrzeugsonnenblende, die Folgendes umfasst: eine an der Dachverkleidung montierte Steckverbindung, die einen Körper umfasst, der wenigstens einen elektrischen Steckverbindungskontakt trägt, der ausgelegt ist, um in elektrische Kommunikation mit einer Leistungsquelle versetzt zu werden; und ein Sonnenblenden-Montageelement, das wenigstens einen zusammenwirkenden elektrischen Sonnenblendenkontakt und eine Einrastsicherung, die ausgelegt ist, um mit der an der Dachverkleidung montierten Steckverbindung und/oder einem Abschnitt einer Dachverkleidung ineinanderzugreifen, umfasst.
Patent DE-202016106212-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung zum Abdecken von offenen Behältern mit einer darin befindlichen Flüssigkeit
IPC: E04H4/08
Filed: 2016-11-07
Abstract: Verschlussanordnung (1) zum Abdecken von offenen Behältern mit einer darin befindlichen Flüssigkeit, insbesondere zum Abdecken von Schwimmbecken, welche zumindest zwei Basiselemente (2) umfasst, wobei das Basiselement (2) wenigstens eine Hohlkammer (5) aufweist, wobei wenigstens ein Basiselement (2) mit einer seiner Längsseiten (21, 22) mit einer dieser gegenüberliegenden Längsseite (21, 22) eines benachbarten Basiselementes (2) zumindest abschnittsweise beweglich über wenigstens ein Verbindungsmittel (3) verbunden ist und an der, der mit dem Verbindungsmittel (3) verbundenen Längsseite (21) gegenüberliegenden, Längsseite (22) wenigstens eine Verbindungseinrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlkammer (5) des Basiselementes (2) einen Werkstoff aufweist, dessen Dichte zwischen 0,01 und 0,7 g/cm3 gemessen nach DIN ISO 1183 beträgt, dass an wenigstens einer Verbindungseinrichtung (4) des Basiselementes (2) wenigstens eine, ein Fixierelement (7) aufnehmende, Aufnahmeöffnung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202017005834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompostierung und Zucht heterotropher Organismen und Pflanzen
IPC: C05F17/02
Filed: 2017-11-09
Abstract: Modulares System aus verschiedenen Behältern zur Aufnahme organischer Materialien, heterotropher Organismen und Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter bündig stapelbar sind, durch eine aufrechte Kante entlang der Auflagefläche nicht verrutschen können und aus einem Material bestehen, das ein zur Luft- und Wasseraufnahme fähiges Porenvolumen bietet
Patent DE-202017005923-U1 (DE)
Title: Hanfpresse
IPC: B30B15/34
Filed: 2017-11-16
Abstract: Pressvorrichtung zum Auspressen von Naturfasern, aufgebaut aus einem Gehäuse mit zwei sich überlappenden Bohrungen und zwei darin liegenden miteinander kämmenden gegenläufigen Schnecken, die beide durch ein Getriebe synchron angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den Schnecken nach Zuführung der Naturfasern mit diesen ein Druck aufgebaut wird und in dem Gehäuse in dem Druckbereich am Umfang Bohrungen eingebracht sind, mindestens 10 am Umfang, die einen Durchmesser zwischen 0,1mm und 1,0mm haben, bevorzugt 0,2mm bis 0,6mm, und durch diese Bohrungen der Saft der Naturfasern ausgepresst wird.
Patent DE-202017102196-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G11/46
Filed: 2017-04-12
Abstract: Schalungselement (1) zur Herstellung eines Betonbauteiles, umfassend ein Verbindungselement (5) und eine Anzahl damit fest verbundener, gegenüberliegender Seitenelemente (3, 3'),wobei das Verbindungselement (5) U-förmig ausgebildet ist und einen unteren horizontalen Schenkel (5.H), einen ersten vertikalen Schenkel (5.V) sowie einen zweiten vertikalen Schenkel (5.V') aufweist, wobei die Schenkel (5.V, 5.V') gegenüber dem horizontalen Schenkel (5.H) nach oben gerichtet sind,wobei ein erstes Seitenelement (3) außenseitig an dem ersten vertikalen Schenkel (5.V) und ein zweites Seitenelement (3') außenseitig an dem zweiten vertikalen Schenkel (5.V') angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,- dass die Oberkante des ersten Seitenelements (3) unterhalb der Oberkante des ersten vertikalen Schenkels (5.V) angeordnet ist und- dass unterseitig am horizontalen Schenkel (5.H) ein drittes Seitenelement (3") angeordnet ist, wobei die Seitenelemente (3, 3', 3") einen Trog bilden.
Patent DE-202017103640-U1 (DE)
Title: Lochverstärkung für ein Kunststoffbauteil
IPC: B21D49/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Lochverstärkung (1) für ein Kunststoffbauteil (5), umfassend wenigstens einen aus einem bandförmigen Blech gestanzten und gebogenen Grundkörper (2), der in ein Loch (6) des Kunststoffbauteils (5) zur Verstärkung des Lochs (6) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) wenigstens eine sich von einem Rand des Grundkörpers (2) nach innen erstreckeckende Aussparung (3) aufweist, in welche ein in das Loch (6) hineinragender korrespondierender Vorsprung (8) des Kunststoffbauteils (5) beim Hineinbewegen der Lochverstärkung (1) in das Loch (6) eingreift und sich mit zunehmender Hineinbewegung des Grundkörpers (2) in das Loch (6) bis zum Erreichen einer bestimmungsgemäßen Einbaulage der Lochverstärkung (1) immer fester mit dem Grundkörper (2) verbindet.
Patent DE-202017104261-U1 (DE)
Title: Rückbaufähiges Wärmedämmverbundsystem
IPC: E04F13/02
Filed: 2017-02-09
Abstract: Wärmedämmverbundsystem (1), umfassend wenigstens eine Wärmedämmstoffschicht (2), wenigstens eine auf die Wärmedämmstoffschicht (2) aufgetragene Grundputzschicht (3), wenigstens eine in oder auf die Grundputzschicht (3) eingebettete oder aufgebrachte Armierungsschicht (4) und wenigstens eine das Wärmedämmverbundsystem (1) nach außen hin abschließende Schlussbeschichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Armierungsschicht (4) zumindest einen überstehenden Teil (6) und/oder eine Angriffsstelle (7) aufweist, um die Armierungsschicht (4) mittels einer Kraftübertragung auf das überstehende Teil (6) und/oder die Angriffsstelle (7) mitsamt den die Armierungsschicht (4) umgebenden Putzschichten (3, 5) von der an einem Untergrund befestigten Wärmedämmstoffschicht (2) ablösen zu können.
Patent DE-202018000841-U1 (DE)
Title: Doppelbolzenschneider
IPC: B26B17/00
Filed: 2018-02-17
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass die Bolzenschneider backen (1) mit einer Lasche (5) verbunden werden Vorzugsweise mit den Maßen 4 mm mal 40 mm und einer Länge von 170 mm vier Bohrungen (6) aufweisen die das Gerät auf den genauen Abstand von 100 mm hält, die den Maßen der Gabionen entspricht.
Patent DE-202018001695-U1 (DE)
Title: Hundekoje mit Barockrahmen
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-04-04
Abstract: Hundekoje mit Barockrahmen dadurch gekennzeichnetein rechteckiger Barockrahmen (1) an der Front versehenBodenplatte (2) und Oberteil (3) am Barockrahmen (1) anbringenSeitenteile (4) und Rückwand (5) an der Bodenplatte (2) und Oberteil (3) anbringen Rundholz mit gedrechselte Füße (6) an den Ecken der Bodenplatte (2) befestigen Vlieskissen (7) mit Baumwollbezug (verschiedene Designs) auf die Bodenplatte (2) legen
Patent DE-202018006787-U1 (DE)
Title: Computertomographievorrichtung
IPC: A61B6/04
Filed: 2018-08-17
Abstract: Computertomographievorrichtung (100) zum Untersuchen eines Körperteils eines Großtieres aufweisend:
 - ein Computertomographie (CT)-Gerät (102) mit einer ringförmigen Gantry (104) und einen CT-Tisch (106) zur Aufnahme eines zu untersuchenden Körperteils eines Großtieres,
 - und eine Plattform (110), auf der das CT-Gerät (102) montiert ist,
 wobei die Gantry (104) relativ zu der Plattform unbeweglich ist, und
 wobei CT-Gerät (102) einen CT-Antrieb mit einem CT-Motor zum motorbetriebenen Einfahren des CT-Tisches in die Gantry umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Gantry (104) im Unterschied zu einem handelsüblichen CT-Gerät in Bezug auf den CT-Tisch (106) um 180° gedreht ist,
 wobei die die Computertomographievorrichtung (100) einen Untersuchungsstand aufweist, der eine Haltevorrichtung (302) und eine von der Haltevorrichtung (302) gehaltene Ablage (304) umfasst, wobei der Untersuchungsstand derart angeordnet ist, dass die Ablage (304) während eines Verschiebens der Plattform durch die Verschiebevorrichtung nicht mitbewegt wird,
 wobei die Computertomographievorrichtung (100) eine Verschiebevorrichtung umfasst, die mit der Plattform (110) verbunden und ausgebildet ist, die Plattform (110) mit dem montierten CT-Gerät (102) relativ zu einer Standfläche eines Großtieres horizontal zu verschieben,
 wobei die Verschiebevorrichtung einen Verschiebeantrieb mit einem Verschiebemotor umfasst und der Verschiebeantrieb und der CT-Antrieb derart miteinander gekoppelt sind, dass der Verschiebeantrieb die Plattform (110) im Betrieb mit vom Betrag her gleicher Geschwindigkeit in entgegengesetzte Richtung zu dem CT-Tisch (106) verschiebt, und
 wobei der CT-Tisch (106) ausgekoppelt und in Bezug auf das übrige CT-Gerät frei beweglich ist und der CT-Motor frei läuft.
Patent DE-202018100328-U1 (DE)
Title: Leckschutzvorrichtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-01-22
Abstract: Leckschutzvorrichtung (1) für Tiere (3) mit Maul (31), insbesondere Hunde, bestehend aus einem gebogenen, steif-elastischen, Flächenmaterial, das am Kopfbereich am Tier (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenmaterial als im Wesentlichen zylindrische oder sich leicht öffnende zylindrische Mantelfläche (10) ausgebildet ist, wobei die Mantelfläche (10) den Bereich des Maule (31) des Tieres (3) umschließt, eine erste offene Stirnseite (11) der Mantelfläche (10) über das Maul (31) des Tieres (3) bis unterhalb des Augenbereiches des Tieres (3) reicht, eine zweite offene Stirnseite (12) mit einem Überstand (15) über die Maulspitze (33) reicht und Befestigungsmittel (2) zur Befestigung am Tier (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202018100450-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl
IPC: A47C31/02
Filed: 2018-01-26
Abstract: Sitzmöbel (2), insbesondere Bürostuhl, aufweisend ein als ein Sitzträger oder als ein Lehnenträger ausgeführtes Rahmenteil (6, 8) mit zwei entlang einer Längsrichtung (L) orientierte Längstreben (26, 26', 26") und mindestens eine entlang einer hierzu senkrechten Querrichtung (Q) orientierte Querstrebe (28, 28', 28"), und eine gitter- oder netzförmige Bespannung (20) mit mindestens einem zug- und biegeelastischen Gitterband (30), das eine Anzahl von bandseitigen Befestigungsstellen (32) aufweist,
 - wobei die Befestigungsstellen (32) des oder jedes Gitterbandes (30) der Bespannung (20) an entlang des Umfangs des Rahmenteils (6, 8) vorgesehenen Befestigungskonturen (34, 46, 52) kraft- und/oder formschlüssig befestigt sind, und
 - wobei das oder jedes Gitterband (30) mittels einer Vorspannung zwischen den Befestigungskonturen (34, 46, 52) gehalten ist.
Patent DE-202018102478-U1 (DE)
Title: Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsperipheriegerät und -system
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsperipheriegerät (28) mit einer ersten Kommunikationsverbindungseinrichtung (62), die zur Kommunikation mit einer Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebssteuereinheit (84) koppelbar ist, und einer zweiten Kommunikationsverbindungseinrichtung (72), die zur Kommunikation mit einem mobilen Datenverarbeitungsgerät (92) koppelbar ist und einer Prozessoreinheit (66, 76), die dazu ausgebildet ist, durch die zweite Kommunikationsverbindungseinrichtung (72) empfangene Signale über die erste Kommunikationsverbindungseinrichtung (62) an die Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebssteuereinheit (84) zu senden.
Patent DE-202018103060-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C4/22
Filed: 2018-05-30
Abstract: Stuhl (1), umfassend einen Rahmen (2) mit Rahmenelementen (3, 5), wobei aus ersten Rahmenelementen (3) eine Sitzfläche (4) und aus zweiten Rahmenelementen (5) eine Lehne (6) ausgebildet ist, wobei die ersten Rahmenelemente (3) und die zweiten Rahmenelemente (5) über zumindest ein Gelenk (7) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (7) als Dreipunktgelenk ausgebildet ist.
Patent DE-202018106146-U1 (DE)
Title: Durchströmte modular aufgebaute Haarbürste
IPC: A46B11/08
Filed: 2018-10-26
Abstract: Haarbürste (2), welche bevorzugt modular aufgebaut ist, mit einem aus einem ersten Material, insbesondere Kunststoff, hergestellten, zumindest abschnittsweise hohl ausgebildeten Bürstenkörper (4), an welchem zumindest eine Öffnung zum dadurch Hineinblasen von Luft vorgesehen ist, wobei der Bürstenkörper (4) einen Griffabschnitt (8) und einen sich an den Griffabschnitt (8) integral anschließenden Gehäuseabschnitt (10), welcher eine Gehäuseabschnittvorderseite (18), eine dieser gegenüberliegenden Gehäuseabschnitthinterseite (20) und Gehäuseabschnittseitenflächen (22) umfasst, aufweist, wobei an der Gehäuseabschnittvorderseite (18) eine durchlochte, eine Vielzahl von Borsten (14) aufweisende und eine Bürstenfläche (16) definierende Aufsatzplatte (6, 6') angebracht oder anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuseabschnitts (10) des Bürstenkörpers (4) eine erste Luftleitstruktur vorgesehen ist, welche als eine in einem Spaltabstand (a) von einer an der Gehäuseabschnitthinterseite (20) vorgesehenen Hinterseitenöffnung (30) angeordnete perforierte Verteilerplatte (32) ausgebildet ist, so dass bei einem Hineinblasen von Luft durch die an der Gehäuseabschnitthinterseite (20) vorgesehene Hinterseitenöffnung (30) die Luft zuerst die perforierte Verteilerplatte (32) und dann die perforierte Aufsatzplatte (6, 6') durchströmt.
Patent DE-202019000763-U1 (DE)
Title: Temporäre Folierung für Kantinen Tabletts
IPC: G09F23/06
Filed: 2019-02-16
Abstract: Folie zur temporären Folierung eines Tabletts, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus 3 Bereichen besteht.
Patent DE-202019103113-U1 (DE)
Title: Hi-Fi-Gerät mit einem quaderförmigen Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: HiFi-Gerät mit einem quaderförmigen Gehäuse mit einer Frontseite (2) mit Bedienelementen, einer Oberseite (7), einer Rückseite (8) einer Unterseite (12) und Fußelementen (13, 14) mit denen das HiFi-Gerät, insbesondere dessen Unterseite (12), beabstandet zu einer Aufstellfläche positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass jede Seitenwand (10, 11) ein Flächenelement (17, 18) mit einem das Flächenelement (17, 18) am äußeren Rand umgebenden, nach außen gerichteten umlaufenden Rahmen (19, 20) aufweist und
 dass jede Seitenwand (10, 11) ein lösbar an dem Flächenelement (17, 18) befestigtes flächiges Austauschelement (21, 22) aufweist, das das Flächenelement (17, 18) vollständig abdeckt und mit seinen Abmessungen an die Innenabmessungen des umlaufenden Rahmens (19, 20) angepasst ist.
Patent DE-202020000061-U1 (DE)
Title: Mobile Tankstellen für die Versorgung von Verbrauchern insbesondere von Elektro-Kraftfahrzeugen mit elektrischem Strom und Wasserstoffgas erzeugt aus erneuerbaren Energien insbesondere aus Wind-, Sonnen-, Wasserkraft
IPC: B60S5/02
Filed: 2020-01-07
Abstract: Mobile Tankstellen für die Versorgung von Verbrauchern insbesondere von Kraftfahrzeugen mit Wasserstoffgas und elektrischem Strom, erzeugt aus erneuerbaren Energien wie Wind, Sonne, Wasser oder Biogas als Kraftstoff zum Betrieb elektromotorischer Antriebe.
Patent DE-202020001081-U1 (DE)
Title: Tischleuchte mit USB-Stecker
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Tischleuchte allgemein als Aquariumleuchte bekannt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kabel mit USB-Stecker verwendet wird.
Patent DE-202020002097-U1 (DE)
Title: Notentriegelung, Schnellspannentrieglung
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-05-13
Abstract: Notentrieglung, Schnellspannentrieglung, für ein schnelles Entriegeln von Wänden, Notausstiege.
 Dadurch gekennzeichnet,
 Das die Entrieglung Fig.2 (1.) mit an beiden Seiten befindindenen Federbolzen (2.) im geschlossenen Zustand entspannt sind.
 Beim ziehen vom Drahtseil (3.) werden die Federbolzen (2.) in das Aufnahmeprofil (1.) Eingezogen,Entriegelt.
Patent DE-202020002195-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske und Tragevorrichtung dafür
IPC: A44C11/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Tragevorrichtung (11) für eine Gesichtsmaske (10,10a,10b) mit einem länglichen Element, das um den Hals des Nutzers führbar ist und das zwei gegenüberliegende freie Ende (17,18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüberliegenden freien Enden (17,18)mit jeweils einem Karabiner (21,22) zur Befestigung der Gesichtsmaske an der Tragevorrichtung versehen sind.