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Patent DE-102018218436-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparkassistenz
Inventor: GELENCSER ADAM
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellen ein Fahrzeugparkassistenzverfahren, umfassend das Speichern einer Belegungsübersicht, die eine wahrscheinliche Belegung von Parkplätzen innerhalb eines Parkhauses anzeigt, das Empfangen von Hindernisdaten von einem oder mehreren Fahrzeugen, die um das Parkhaus herum fahren, wobei die Hindernisdaten eine Anzeige des Vorhandenseins oder Fehlens von Hindernissen in der Umgebung des Fahrzeugs und eine Anzeige der Position des Fahrzeugs umfassen, das Vergleichen der empfangenen Hindernisdaten mit der Position von Parkplätzen innerhalb des Parkhauses, um festzustellen, welche Parkplätze oder Teile von Parkplätzen innerhalb des Parkhauses voraussichtlich belegt und/oder nicht belegt sein werden, und das Aktualisieren der Belegungsübersicht basierend auf den identifizierten belegten und/oder unbelegten Parkplätzen oder Teilen von Parkplätzen. Wenn Fahrzeuge um das Parkhaus herum fahren, um entweder einen Parkplatz zu finden oder um zur Ausfahrt des Parkhauses zu gelangen, können diese Fahrzeuge Hindernisdaten an eine Autoparkmanagementfunktion übermitteln, die dann in der Lage ist, eine Belegungsplan dynamisch zu aktualisieren, um eine aktuelle (wahrscheinliche) Belegung der Parkplätze innerhalb des Parkhauses wiederzugeben. Die aktualisierte Belegungskarte oder eine visuelle Darstellung von zumindest einem Teil davon kann dann den Fahrern von Fahrzeugen innerhalb des Parkhauses zur Verfügung gestellt werden, um sie bei der Suche nach verfügbaren Parkplätzen zu unterstützen.
Patent DE-102019000247-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahlen-ct-messvorrichtung und kalibrierungsverfahren dafür
Inventor: ASANO HIDEMITSU
IPC: G01N23/04
Filed: 2019-01-15
Abstract: Eine Röntgenstrahlen-CT-Messvorrichtung, die zum Emittieren von Röntgenstrahlen von einer Röntgenstrahlenquelle, während ein Gegenstand, der auf einem Drehtisch angeordnet ist, gedreht wird, und zum Erhalten eines tomographischen Bild des Gegenstands durch Rekonstruieren von Projektionsbildern ausgebildet ist, umfasst eine Röntgenstrahlen-Fluktuationskalibrierungsvorrichtung, die in einem Röntgenstrahlensichtfeld angeordnet ist, eine Erfassungseinheit, die zum Erfassen von Fluktuationen einer Röntgenstrahlenbrennpunktposition unter Verwendung eines Röntgenstrahlen-projizierten Bilds der Röntgenstrahlen-Fluktuationskalibrierungsvorrichtung ausgebildet ist, und eine Korrektureinheit, die zum Korrigieren eines Röntgenstrahlenprojektionsbilds des Gegenstands unter Verwendung der erfassten Fluktuationen der Röntgenstrahlenbrennpunktposition ausgebildet ist.
Patent DE-102019000701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs (2), das eine Vorrichtung zur Niveauregulierung (4), wenigstens einen Umgebungssensor (18) sowie eine elektromechanische Lenkung (10) aufweist, wobei die elektromechanische Lenkung (10) eine Regelung (16) für wenigstens einen Lenkaktuator (14) aufweist, wobei während des Betriebs des Kraftfahrzeugs (2) ein aktuelles Niveau des Kraftfahrzeugs (2) festgestellt wird, wobei Daten des wenigstens einen Umgebungssensors (18) in Abhängigkeit vom aktuellen Niveau des Kraftfahrzeugs (2) transformiert werden, wobei auf der Grundlage des aktuellen Niveaus des Kraftfahrzeugs (2) Korrekturdaten erzeugt und auf die elektromechanische Lenkung (10) angewendet werden, wobei die Korrekturdaten einen Einfluss des aktuellen Niveaus des Kraftfahrzeugs (2) auf eine Lenkkinematik (12) korrigieren.
Patent DE-102019000788-A1 (DE)
Title: Hybridpolymer-Wekstoff
Inventor: INTERWIES JAN
IPC: C08L61/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Hybridpolymer-Werkstoffs, einen derartigen Werkstoff und dessen Verwendung und zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Vielzahl unterschiedlicher Feststoffe, alleine oder in Kombination, zusammen mit einem reaktiven Polymerharz, einer oder mehreren Si-Verbindungen und üblichen Hilfsstoffen als Ausgangsmaterialien verwendbar sind.
Patent DE-102019001308-A1 (DE)
Title: Aufbau und Verfahren zur Montage eines Latentspeichers
Inventor: BAUKE ALBRECHT
IPC: F28D20/02
Filed: 2019-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Aufbau und Verfahren zur Montage eines Latentspeichers zur Entnahme von Latentwärme mit geringer Lade- und Entladezeit, wobei der Latentspeicher und vor allem das Gehäuse aus verschiedenen Teilen besteht um den Latentspeicher einfach, schnell und unkompliziert auch in Räumen aufbauen zu können, deren Zugang kleiner als die Dimension des aufgestellten Latentspeichers ist.Die Erfindung betrifft einen Latentspeicher, wobei der Latentspeicher aus einem die statischen Funktionen realisierendem Gehäuse 1, einer Dichtebene 3, einem zur Latentspeicherung geeigneten Latentmedium 6 und einem Wärmeübertrager besteht, und der Wärmeübertrager, bestehend aus einem Rohrregister 9, gebildet durch dünne Wärmeübertragerrohre 4 die strömungstechnisch mit Sammelrohren 5 in Verbindung stehen, so ausgebildet ist, dass die Wärmeübertragerrohre 4 durch eine Soleflüssigkeit durchströmt werden und mit geringen Abständen zueinander ein Rohrregister 9 bilden,so ausgeführt sind, dass das Gehäuse 1 aus dem Bodenelement 15, Einzelelementen 8 besteht und diese Elemente 8 am Nutzungsort montagemäßig zusammengefügt werden können und das Bodenelement 15 und die Einzelelemente 8 eine die Speicherverluste reduzierende Dämmung 3 besitzen und das Gehäuse 1 zur Einzelelementefixierung mehrere Ringanker 10 aufweist.Weiter besteht ein erfinderischer Vorteil darin, dass bei jedem Einzelelement 8 die Oberfläche auf seiner Außenseite ein rechteckig abgekantetes Profil 16 aufweist und dass jedes Einzelelement 8 an mindestens zwei seitlichen Planflächen ein Nutprofil 17 ausgebildet ist, welches ein gegenseitiges Einfügen gestattet und nach vollzogenem Aneinanderfügen von Einzelelementen 8 das Nutpofil 17 ein Verschieben in Flächenrichtung der Einzelelemente 8 zueinander verhindert und das Nutprofil 17 gegenüber dem die Innenseite und die Außenseite des Einzelelementes 8 bildenden Material verstärkt ausgeführt sein kann, oder dass bei jedem Einzelelement 8 die Oberfläche auf seiner Außenseite ein rechteckig abgekantetes Profil 16 aufweist und dass jedes Einzelelement 8 an mindestens zwei seitlichen Planflächen zum Nachbarelement scharniermäßig ausgebildete Rohrteile 19 angeordnet sind in die nach dem gegenseitigen Positionieren zweier Einzelelemente 8 eine Achse eingesteckt wird und damit zwischen den Einzelelementen 8 eine intensive Verbindung gegeben ist.
Patent DE-102019003463-A1 (DE)
Title: Tropfkörperanlage und Füllkörper-Container sowie Drehsprenger-Container
Inventor: HENRICH CHRISTIAN
IPC: C02F3/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird eine Tropfkörperanlage mit mindestens drei nebeneinander angeordneten transportablen Containern, die mit Füllkörpern gefüllt sind, oben offen sind und unten eine abwasserdurchlässige Tragstruktur für die Füllkörper aufweisen, und einem einen Drehsprenger aufnehmenden transportablen Container beschrieben. Die Tropfkörperanlage ist daher modular aufgebaut. Am Betriebsort werden die die Füllkörper enthaltenden Container direkt dicht nebeneinander auf einem entsprechenden Untergrund platziert. Der den Drehsprenger enthaltende Container wird auf dem mittleren Füllkörper-Container aufgebaut. Die Anlage zeichnet sich durch eine hohe Mobilität, schnelle Installation, einen einfachen und kostengünstigen Betrieb sowie eine einfache Austauschbarkeit von Containermodulen aus.
Patent DE-102019005876-A1 (DE)
Title: Integrierte Drehwinkelbestimmungssensoreinheit in einem Messsystem zur Drehwinkelbestimmung
Inventor: BONDAR YAN
IPC: G01D5/14
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine integrierte Drehwinkelbestimmungssensoreinheit in einem Messsystem zur Drehwinkelbestimmung mit um Drehachse drehbarer Welle mit Geber, wobei die Drehwinkelbestimmungssensoreinheit eine Halbleiterschicht mit einer senkrecht zu der Drehachse anordenbaren Oberseite und eine Unterseite aufweist und in der Halbleiterschicht zwei monolithisch Hall-Sensorsysteme ausgebildet sind und jedes Hall-Sensorsystem jeweils wenigstens einen ersten Hall-Sensor, einen zweiten Hall-Sensor und einen dritten Hall-Sensor aufweist, und die drei Hall-Sensoren des ersten Hall-Sensorsystems auf einem parallel zu der Oberseite der Halbleiterschicht verlaufenden und konzentrisch um die Drehachse anordenbaren ersten Kreis angeordnet sind, und die drei Hall-Sensoren des zweiten Hall-Sensorsystems auf einem parallel zu der Oberseite der Halbleiterschicht und konzentrisch zu dem ersten Kreis verlaufenden zweiten Kreis angeordnet sind.
Patent DE-102019007346-A1 (DE)
Title: Elektro-Handwerkzeug
Inventor: SADIKU BESNIK
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektro-Handwerkzeug, umfassend eine Überwachungseinrichtung (15). Bei einem Elektro-Handwerkzeug, welches bei einer seriellen Tätigkeit in zumindest zwei Arbeitsstationen eine Fehlerquote der nichtausgeführten Tätigkeiten reduziert, erfasst die Überwachungseinrichtung (15) eine für die regelmäßige Ausführung der Tätigkeit charakteristische Größe und bringt eine intolerable Abweichung der charakteristischen Größe dem Nutzer zur Kenntnis.
Patent DE-102019008061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aus- und Einleiten von Rauchgas an bestehenden Schornsteinen
Inventor: HÖFLER ERNST WILHELM
IPC: F23J13/06
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Vorrichtung besteht im Wesentlichen aus 2 ineinander geschobenen Rechteckrohren 1und 9 eines Befestigungsflansches 3 und einer Trennebene 6, 7, 8a, 8b, 8c, mit deren Hilfe die Rauchgase aus- und eingeleitet werden.
Patent DE-102019100368-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/10
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe, mit einem Getriebegehäuse, einem Umlaufgehäuse, das in dem Getriebegehäuse um eine Getriebeachse drehbar angeordnet ist, einem in dem Umlaufgehäuse zur Getriebeachse koaxial drehbar angeordneten Planetenträger, einem ersten Sonnenrad, das in dem Planetenträger aufgenommen ist, einem zweiten Sonnenrad, das ebenfalls in dem Planetenträger aufgenommen ist, einer Koppelplanetenanordnung zur gegensinnig drehbaren Kopplung der Sonnenräder in dem Planetenträger, einer Kopplungseinrichtung mit einer Koppellamellenpackung zur Generierung eines den Planetenträger mit dem Umlaufgehäuse koppelnden Kopplungsmomentes und einer Betätigungsmechanik zur Generierung einer an der Koppellamellenpackung angreifenden Axialkraft, wobei die Betätigungsmechanik einen Rampenring, daran anlaufende Rollkörper und einen Druckabnahmering aufweist, der Rampenring axial angestellte Rampenflächen bildet und der Druckabnahmering eine in ihrem Verlauf um die Getriebeachse durchgängig axial nicht-alternierende Kontaktbahn bildet, an welcher die Rollkörper anlaufen.
Patent DE-102019101689-A1 (DE)
Title: Lichtschranke
Inventor: BAUR FABIAN
IPC: G08B5/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Bei einer Lichtschranke (1) bestehend aus einer Vielzahl von Lichtsendern (2) und Lichtempfängern (3), die jeweils paarweise in einer Ebene (4) angeordnet sind und zwischen denen jeweils ein Lichtstrahl (5) verläuft, und aus zwei Gehäuseteilen (6), in denen die Lichtsender (2) bzw. Lichtempfänger (3) eingebaut und die zur Schaffung eines Überwachungsbereiches (15) voneinander räumlich getrennt sind, sind derartig weitergebildet, dass die Betriebs- bzw. Funktionsweise der Lichtschranke (1) von Personen unabhängig von deren Blickperspektive visuell erkennbar ist.Dies ist dadurch erreicht, dass mindestens eine Kontrollanzeige (11) vorgesehen ist, die auf den Gehäuseteilen (6) und/oder beabstandet zu diesen befestigt und/oder angeordnet ist, und dass die Kontrollanzeige (11) elektrisch mit einer die Funktion der Lichtempfänger (3) überwachenden Steuereinrichtung (8) gekoppelt und von dieser in Abhängigkeit von der Funktion der Lichtschranke (1) gesteuert ist.
Patent DE-102019103999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines halbleiter-bauelements und ein halbleiter-bauelement
Inventor: DURIEZ BLANDINE
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-02-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine Dummy-Gatestruktur über einem Kanalbereich einer Halbleiterschicht hergestellt; eine Source-/Drain-Epitaxieschicht wird auf gegenüberliegenden Seiten der Dummy-Gatestruktur hergestellt; an der Source-/Drain-Epitaxieschicht wird ein Planarisierungsprozess durchgeführt; die planarisierte Source-/Drain-Epitaxieschicht wird strukturiert; die Dummy-Gatestruktur wird entfernt, um einen Gate-Zwischenraum zu erzeugen; und in dem Gate-Zwischenraum wird eine Metall-Gatestruktur hergestellt.
Patent DE-102019106072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Infrarot-Heizstrahlers und Vorrichtung mit Infrarot-Heizstrahler
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: H05B3/46
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Infrarot-Heizstrahlers (10), insbesondere eines Infrarot-Kassettenheizstrahlers (10), mit einem mit der Atmosphäre in Kontakt befindlichen Heizdraht (14) zur Erzeugung der Infrarotstrahlung. Zum Erreichen eines gewünschten vollen Leuchtbildes wird zunächst eine erste Spannung an den Heizdraht (14) angelegt, wobei Spannung und Heizdraht so bemessen sind, dass der aus der angelegten Spannung resultierende Stromfluss zu einer Aufheizung des Heizdrahts (14) auf eine stationäre Endtemperatur von über 850°C führen würde.
Patent DE-102019106304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Enthärten von Trinkwasser, Schwimm- und Badebeckenwasser und/oder Prozesswasser
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: C02F1/42
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Enthärten von Trinkwasser, Schwimm- und Badebeckenwasser und/oder Prozesswasser, wobei ein Tischwasserfilter, eine Filterkartusche, eine Enthärtungsanlage und/oder eine Anlage zur Enthärtung eines Schwimm- und Badebeckenwassers verwendet wird. Das Wasser wird über ein Molekularsieb geleitet.
Patent DE-102019107714-A1 (DE)
Title: Eingabewerkzeug
Inventor: PERELLI THOMAS
IPC: G06F3/0362
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Berechnungsvorrichtung kann einen Prozessor; Speicher, der für den Prozessor zugreifbar ist; eine Anzeige, die betriebsbereit mit dem Prozessor gekoppelt ist; und ein Eingabewerkzeug, das an einer Seite der Anzeige befestigt ist, enthalten, wobei das Eingabewerkzeug eine Achse und ein Rad, das um die Achse drehbar ist, enthält.
Patent DE-102019110039-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-04-16
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung umfassend einen Pendelflansch sowie mindestens eine Pendelmasse mit einem Zwischenblech und beiderseits des Zwischenstücks angeordneten Deckblechen, wobei das Zwischenblech mittels mindestens einem Wälzkörper, der in einer Aussparung des Pendelflansches angeordnet ist, pendelbeweglich gegenüber dem Pendelflansch gelagert ist, wobei der Wälzkörper Stirnflächen mit einer unebenen Oberfläche aufweist.
Patent DE-102019112371-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine fremd gezündete Brennkraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: H01T13/08
Filed: 2019-05-13
Abstract: Zündvorrichtung für eine fremd gezündete Brennkraftmaschine, wobei die Zündvorrichtung in einem Durchbruch in einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine anordenbar ist und wobei eine Mittelelektrode an einem Ende mit einem Brennraum der Brennkraftmaschine in Wirkverbindung ist, wobei weitgehend koaxial zur Mittelelektrode brennraumseitig eine Masseelektrode vorgesehen ist, die bis in den Brennraum ragt, wobei die Mittelelektrode und die Masseelektrode auf der vom Brennraum abgewandten Seite durch einen elektrischen Isolator voneinander getrennt sind, wobei die Masseelektrode in den Zylinderkopf einschraub- oder einsteckbar und die Isolation mit der Mittelelektrode in die Masseelektrode axial einbringbar ist.Mit der erfindungsgemäßen Zündvorrichtung wird Bauraum gespart und kann im Falle einer Vorkammerzündung als eine Hilfszündvorrichtung dienen, was zu Kraftstoffverbrauchs- und Emissionsvorteilen führt.
Patent DE-102019112878-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit einem Hydraulikzylinder sowie Hand-Arbeitsgerät, wie eine Zange oder Presse
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisch betätigtes Arbeitsgerät (1) mit einem Hydraulikzylinder (13), einem in dem Hydraulikzylinder (13) verfahrbaren Hydraulikkolben (12), einem Antriebsgeräteteil (2), das einen Motor (9) und eine Pumpe (8) aufweist, und einer zu dem Hydraulikzylinder (13) führenden Hydraulikleitung (16). Um ein Arbeitsgerät der in Rede stehenden Art insbesondere sicherheitstechnisch weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Hydraulikzylinder (13) in Bezug auf das Antriebsgeräteteil (2) elektrisch isoliert ausgebildet ist, wozu eine elektrisch isolierende Trennlage (19) vorgesehen ist, die das Arbeitsgerät (1) zur elektrischen Trennung von dem Arbeitsgeräteteil (2) bezüglich eines dem Antriebsgeräteteil (2) zugewandten Endes des Hydraulikkolbens (12) querend abtrennend ausgebildet ist, wobei die Hydraulikleitung (16) durch die Trennlage (19) hindurch geführt ist, unter Ausbildung auch eines Teilbereichs (26) der Hydraulikleitung (16) aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff.
Patent DE-102019117669-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: MOTOHASHI KYOKO
IPC: H01R12/75
Filed: 2019-07-01
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung eines flexiblen Gehäuses, das sich elastisch verformen lässt, so dass die Verriegelungshaltekraft aufrechterhalten werden kann, ohne dass der Verriegelungsvorsprung verschleißt, womit eine höhere Zuverlässigkeit erreicht wird.
 Lösung: Es wird ein Gehäuse mit einer Bodenwandung, einer stirnseitigen Wandung, Seitenwandungen und einem Paarungsbereich bereitgestellt. Die Seitenwandungen weisen jeweils einen Verriegelungsvorsprung auf, der dazu ausgebildet ist, mit einem Verriegelungsvorsprung des Gegenverbinders zu verrasten, wenn das Gegenverbindergehäuse in den Paarungsbereich eingefügt wird. Die Seitenwandungen weisen außerdem jeweils einen Befestigungsabschnitt für ein metallisches Hilfsbefestigungsmittel auf, der zum Einfügen eines metallischen Hilfsbefestigungsmittels ausgebildet ist, das ein unteres Ende aufweist, welches an einer Oberfläche einer Platte zu befestigen ist. Der Anschlusskontakt ist dafür ausgebildet, in die stirnseitige Wandung eingefügt zu werden, und umfasst einen Verbindungsabschnitt mit einem unteren Ende, das an der Oberfläche der Platte zu befestigen ist. Die Bodenwandung weist eine Oberfläche auf, die der Oberfläche der Platte zugewandt ist, wobei am linken Seitenrand und am rechten Seitenrand der Oberfläche der Bodenwandung jeweils abgeschrägte Flächen so ausgebildet sind, dass sich die abgeschrägten Flächen, in Richtung von vorn nach hinten der Seitenwandung gesehen, jeweils zur Außenseite des Gehäuses hin erstrecken, mit einem allmählich breiter werdenden Spalt zur Oberfläche der Platte.
Patent DE-102019118414-A1 (DE)
Title: Halterungs-Vorrichtung für ein radiometrisches Mess-System
Inventor: MATTHAES RALF
IPC: G01N9/24
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungs-Vorrichtung (1) für zumindest zwei radioaktive Strahlungsquellen (2) eines Mess-Systems, wobei das Mess-System zur radiometrischen Messung der Dichte eines Mediums (4) in einem Behälter (3) dient. Dabei zeichnet sich die Halterungs-Vorrichtung (1) durch eine Durchführung (13) aus, die ausgelegt ist, um zwei oder mehr Strahlungsquellen (2) untereinander in Reihe aufzunehmen. Vorteilhaft hieran ist, dass die Anzahl an Strahlungsquellen (2) im Tauchrohr (5) dadurch nicht unmittelbar durch dessen Innendurchmesser bzw. durch den Außendurchmesser der Strahlungsquellen (2) limitiert wird. Daher bietet sich die erfindungsgemäße Halterungs-Vorrichtung (1) insbesondere bei Tauchrohren (5) mit geringem Innendurchmesser an, wie beispielsweise bei einer Nennweite von DN 50 und entsprechender Wandstärke. Durch die potentiell höhere Anzahl an Strahlungsquellen (2) kann das Mess-System wiederum einen größeren vertikalen Messbereich im Behälter (3) abdecken, bzw. es lässt sich die vertikale Auflösung der Dichtemessung erhöhen.
Patent DE-102019119382-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Verfahren zum Montieren einer Motorraumabdeckung
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B60J7/19
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (5;6) zur Befestigung einer Motorraumabdeckung (4) an einer Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Halteteil (13;14), das einen Kopplungskörper (21) aufweist, der in einer Montagerichtung in ein Aufnahmeteil (15;16) montiert ist, das in der Montagerichtung in eine Montageöffnung der Tragstruktur (2) montiert ist.Um die Montage einer Motorraumabdeckung (4) zu vereinfachen, ist an der Motorraumabdeckung (4) eine Rasteinrichtung (7;8) vorgesehen, die eine Montage der Motorraumabdeckung (4) quer zur Montagerichtung des Halteteils (13;14) und des Aufnahmeteils (15;16) ermöglichen.
Patent DE-102019121105-A1 (DE)
Title: Transportable Partikelsammelvorrichtung
Inventor: BURGER VOLKER
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelsammelvorrichtung (1) zum Sammeln von Partikeln von Oberflächen für eine Partikelanalyse im Rahmen der Prüfung der technischen Sauberkeit von Prüfkörpern, insbesondere Werkstücken, Leiterplatten und/oder Batteriestacks, mit einem Fliehkraftabscheider (2), der zum Ausbilden eines Wirbelstroms einen vertikal verlaufenden Rohrabschnitt (3) umfasst, wobei der Rohrabschnitt (3) in einem Eintrittsbereich (4) eine Ansaugleitung (6) zum Ansaugen eines mit Partikeln beladenen Luftgemisches von einer zu prüfenden Oberfläche dahingehend umfasst, dass ein angesaugter Partikel-/Luftvolumenstrom im Rohrabschnitt (3) rotiert und in einen Abscheidebereich (5) des Rohrabschnitts absinkt, wobei die Partikel gegen den inneren Rohrabschnitt (7) schleuderbar und somit von dem Luftvolumenstrom abscheidbar sind, weiter umfassend einen lösbar am Fliehkraftabscheider (2) oder einem Umgehäuse (8) fixierten Auffangbehälter (9) zum Sammeln der abgeschiedenen Partikel in einem Messzustand des Auffangbehälters, sowie ein am Fliehkraftabscheider (2) angeordnetes Tauchrohr (10) an dem eine Unterdruckversorgungsleitung (11) zum Erzeugen des Luftvolumenstroms zum Ansaugen der Partikel angeschlossen ist.
Patent DE-102019121319-A1 (DE)
Title: Abgasbrenneranordnung
Inventor: STANAVICH JOHN
IPC: F23D11/36
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Abgasbrenneranordnung 116 umfasst einen Körper 202, eine Einlassöffnung 214, eine Auslassöffnung 220, eine erste Kammer 228, eine zweite Kammer 230 und eine Zwischenöffnung 232. Die Abgasbrenneranordnung 116 umfasst des Weiteren ein perforiertes Rohr 238, das zwischen der ersten Kammer 228 und der zweiten Kammer 230 angeordnet ist, eine Fluideinspritzvorrichtung 122, die dazu ausgeführt ist, ein brennbares Gemisch abzugeben, und eine Zündvorrichtung 124, die dazu ausgeführt ist, das brennbare Gemisch zur Erzeugung von Verbrennungsprodukten zu entzünden. Das perforierte Rohr 238 gestattet, dass zumindest ein Teil des Abgases dort hindurch von der ersten Kammer 228 zur zweiten Kammer 230 strömt, so dass das aus der Auslassöffnung 220 austretende Abgas eine höhere Temperatur als das durch die Einlassöffnung 214 eintretende Abgas aufweist.