baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011012704-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: STRACK LUDGER
IPC: F17C1/02
Filed: 2011-03-01
Granted: 2017-03-30
Abstract: Behälter (10), welcher umfasst:  eine erste Endkappe (14), die eine Grenzflächenschicht (17) und einen ersten Anschluss (20) umfasst, der sich aus einer ersten Komponente (21), die an der dem Innenraum (27) des Behälters (10) zugewandten Seite der Grenzflächenschicht (17) anliegt, und einer zweiten Komponente (24) zusammensetzt, die an der dem Innenraum des Behälters abgewandten Seite der Grenzflächenschicht (17) anliegt;  einen dünnen Hauptkörper (13), der zumindest an einem Abschnitt der ersten Endkappe (14) anliegt; und  eine äußere Schale (16), die um zumindest einen Abschnitt der ersten Endkappe (14) und den Hauptkörper (13) herum gebildet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  die zweite Komponente (24) des ersten Anschlusses (20) eine Ringnut aufweist, in die sich die erste Komponente (21) des ersten Anschlusses (20) mit ihrem dem Innenraum des Behälters abgewandten Stirnende hineinerstreckt.
Patent DE-102011053133-B4 (DE)
Title: Modulare Therapieeinheit
Inventor: KOPF PETER
IPC: A63B23/04
Filed: 2011-08-31
Granted: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modulare Therapieeinheit mit einem ein Trainingsgestell (1) aufweisenden Trainingsgerät (2) und einem mit dem Trainingsgerät (2) lösbar verbindbaren, ein Benutzergestell (3) aufweisenden Benutzerelement (4). Zwischen dem Benutzergestell (3) und dem Trainingsgestell (1) ist mindestens ein, an mindestens einem Verbindungspunkt eine Verbindung ausbildendes, Verbindungselement (5) vorgesehen.
Patent DE-102011087541-B4 (DE)
Title: Struktur aus Armaturenbrettteilen
Inventor: ONO TOSHIYUKI
IPC: B60K37/04
Filed: 2011-12-01
Granted: 2014-09-11
Abstract: Struktur aus Armaturenbrettteilen mit einem oberhalb eines Handschuhfachs (120) angeordneten Aufbewahrungsabschnitt, die Folgendes aufweist: ein Armaturenbrett (100), einen oberhalb des Handschuhfachs (120) vorgesehenen Öffnungsabschnitt (118), eine Ablage (130), die den Aufbewahrungsabschnitt bildet, als vom Armaturenbrett (100) separates Teil vorgesehen ist und an dem Öffnungsabschnitt (118) angebracht ist, ein Verriegelungsstück (164), das in eine Verriegelung (126) des Handschuhfachs (120) eingreift, und ein flaches, plattenförmiges Verriegelungsstück-Verstärkungselement (160), das das Verriegelungsstück (164) unterstützt, wobei die untere Seite der Ablage (130) und das Verriegelungsstück-Verstärkungselement (160) aneinander am Armaturenbrett (100) befestigt sind.
Patent DE-102011088832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Schaltsystemen
Inventor: MORO-OLIVEROS MELCHOR
IPC: F16H61/68
Filed: 2011-12-16
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Steuern eines automatischen oder automatisierten Schaltsystems mit mindestens einem druckmittelbetätigten Schaltzylinder (14, 16) mit einem oder mehreren zugeordneten Schaltventilen (18, 20, 22, 24), wenigstens einem den Schaltventilen (18, 20, 22, 24) vorgeordneten Hauptabschaltventil (8, 10) und mit einem Steuergerät zur Steuerung der Schalt- (18, 20, 22, 24) und Hauptabschaltventile (8, 10), wobei der Druckmittelbedarf für durchzuführende Schaltvorgänge rechnerisch in vorbestimmten Rechenzyklen ermittelt und die Werte im Steuergerät abgelegt werden und die jeweiligen Hauptabschaltventile (8, 10) in Abhängigkeit davon angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung des Druckmittelbedarfs ein zum jeweiligen Zeitpunkt der Öffnung der Schaltventile neu entstehendes Volumen herangezogen wird und dieses neu entstandene Volumen relativ zu einem, im vorhergehenden Rechenzyklus bereits vorhandenen Vorratsvolumen (V) betrachtet wird, wobei das neu entstehende Volumen für jeden Schaltzylinder (14, 16) durch folgende Formel berechnet wird:
Patent DE-102011107998-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs für ein Carsharing und entsprechende Vorrichtung
Inventor: BOCK THOMAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-07-19
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (10) für ein Carsharing,wobei ein Zeitpunkt erfasst wird, zu welchem ein Fahrer des Fahrzeugs (10) das Fahrzeug (10) verlässt,wobei nach dem Zeitpunkt erfasst wird, ob sich ein für das Fahrzeug (10) berechtigter Schlüssel (7) im Innenraum des Fahrzeugs (10) befindet,wobei automatisch ein Vorgang initiiert wird, wenn der berechtigte Schlüssel (7) nicht im Innenraum des Fahrzeugs (10) erfasst wird, undwobei der Vorgang ein Deaktivieren der Verriegelungsfunktion des Fahrzeugs (10) und/oder ein drahtloses Versenden einer entsprechenden Information von dem Fahrzeug (10) umfasst.
Patent DE-102012015293-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FLOCK DUSTIN
IPC: B60N2/64
Filed: 2012-07-31
Granted: 2014-10-16
Abstract: Rückenlehne (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend ein Strukturteil (20), an welchem ein Gurtumlenkbügel (32) befestigt ist, wobei der Gurtumlenkbügel (32) mit Befestigungselementen formschlüssig verbunden ist, welche an einer in Fahrtrichtung hinteren Seite des Strukturteils (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtumlenkbügel (32) einen oberen Draht (36) und einen unteren Draht (38) umfasst, welche an einer Schweißstelle (40) miteinander verschweißt sind, und dass die Befestigungselemente als röhrenförmige Einstecköffnungen (52) ausgebildet sind, in welche Einsteckbereiche (42) des oberen Drahtes (36) eingesteckt sind.
Patent DE-102012102616-B4 (DE)
Title: Ortsveränderliches Stützelement für eine Sauna oder dergleichen
Inventor: FINSTERBUSCH FRANK
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-03-27
Granted: 2019-04-11
Abstract: Stützelement für eine Sauna oder dergleichen mit einer Körperanlagefläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (1) derart asymmetrisch aufgebaut ist, dass unter Beibehaltung dessen konstruktiver Abmessungen nur durch dessen Drehung um 180° die Lage und/oder Neigung der Körperanlagefläche verändert wird und dass es lösbar an einem anderen Stützelement (3, 4) anlegbar und mittels wenigstens eines Fixierelementes (2) fixierbar ist, wobei das Fixierelement (2) symmetrisch oder asymmetrisch zu einer Längsachse (A) angeordnet ist und wobei das erste Stützelement an einem weiteren zweiten Stützelement und/oder dritten Stützelement befestigbar ist und das zweite Stützelement eine konkav gekrümmte zweite Körperanlagefläche für den Rücken besitzt und das dritte Stützelement eine konvex gekrümmte dritte Körperanlagefläche für die Beine aufweist.
Patent DE-102012111387-B4 (DE)
Title: Kühlfahrzeuganordnung
Inventor: FROESCHLE REINHOLD
IPC: B60P3/20
Filed: 2012-11-23
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kühlfahrzeuganordnung mit einem eine Längsrichtung (LR) und eine Hecköffnung (HO) aufweisenden Laderaum (LM) und mit einer zur wärmeisolierenden Abtrennung eines Teilraums ausgebildeten Trennwand (TW), wobei- die Trennwand (TW) zwischen einer abgesenkten ersten Lage mit vertikaler Wandfläche und einer unter die Decke (DE) des Laderaums (LM) angehobenen zweiten Lage mit im wesentlichen horizontaler Wandfläche um eine in ihrem oberen Bereich befindliche Schwenkachse (SA) verschwenkbar ist,- die Trennwand (TW) in wenigstens einer ersten Längsposition ihrer Schwenkachse (SA) aus ihrer ersten Lage nach hinten und oben in ihre angehobene zweite Lage verschwenkbar ist und mittels einer Haltevorrichtung mit einem deckenseitigen Halteelement (HE) in ihrer angehobenen zweiten Lage unter der Decke (DE) des Laderaums (LM) in einer ersten Ladestellung festlegbar ist,- die Trennwand (TW) manuell von dem Halteelement (HE) lösbar und danach in angehobener zweiter Lage relativ zu dem Halteelement (HE) in Längsrichtung (LR) nach hinten verlagerbar und absenkbar ist,- die Trennwand (TW) in ihrer abgesenkten ersten Lage relativ zu dem Halteelement (HE) in Längsrichtung (LR) verlagerbar ist,- das Halteelement (HE) mit einem in einer Deckenschiene (DS) längsverlagerbar gehaltenen Schlitten (SC) verbunden ist,- der Schlitten (SC) mittels einer Arretiereinrichtung gegen Verschieben in Längsrichtung (LR) gehemmt ist, und- die Hemmung reibschlüssig mit einer Reibkraft erfolgt, welche in der angehobenen zweiten Stellung des Wandelements (WS) durch die auf die Haltevorrichtung wirkende Gewichtskraft der Trennwand (TW) verstärkt wird.
Patent DE-102012201034-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/207
Filed: 2012-01-25
Granted: 2023-09-07
Abstract: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung (10), die Folgendes aufweist:einen Sitzrahmen (28), der ein Polster (30) trägt, das im Inneren eines Seitenabschnitts (26) einer Rückenlehne (16) angeordnet ist, wobei der Sitzrahmen (28) eine Vertiefung (36) aufweist, die sich in einer Oben-Unten-Richtung eines Fahrzeugs erstreckt und die sich zu einer Fahrzeugvorderseite öffnet;ein Modulgehäuse (40), das im Inneren der Vertiefung (36) angeordnet ist und ein Paar aus einer äußeren Seitenwand (40B) und einer inneren Seitenwand (40C) aufweist, wobei die äußere Seitenwand (40B) und die innere Seitenwand (40C) parallel zueinander angeordnet sind und sich in einer Vorne-Hinten-Richtung des Fahrzeugs erstrecken, und wobei die äußere Seitenwand (40B) in einer horizontalen Schnittansicht in einer Richtung der Breite des Fahrzeugs außerhalb der inneren Seitenwand (40C) angeordnet ist; undeinen Seitenairbag (42), der in einer gefalteten Art in dem Modulgehäuse (40) untergebracht ist, wobei dann, wenn durch eine Aufbläheinrichtung (44) erzeugtes Gas zu dem Seitenairbag (42) zugeführt wird, der Seitenairbag (42) entlang einer Fläche eines Seitenabschnitts eines Fahrzeugkörpers entfaltet wird, wobei die Fläche einer Innenseite einer Fahrgastzelle zugewandt ist, wobeiin zumindest der äußeren Seitenwand (40B) und/oder der inneren Seitenwand (40C) in dem Modulgehäuse (40) ein Abschnitt mit geringer Steifigkeit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Abschnitt mit geringer Steifigkeit in einem Bereich vorgesehen ist, der eine Gesamtheit oder einen Abschnitt eines Bereichs aufweist, der einen Beckenkamm (Q) eines sitzenden Insassen (P) in einer Seitenansicht überlappt,der Sitzrahmen (28) aus Harz gefertigt ist, unddas Modulgehäuse (40) aus Metall gefertigt ist, unddas Modulgehäuse (40) im Wesentlichen die Form eines Behälters hat, der sich in der Höhenrichtung der Rückenlehne (16) erstreckt, und das Modulgehäuse (40) derart angeordnet ist, dass ein Öffnungsabschnitt des Modulgehäuses (40) der Fahrzeugvorderseite zugewandt ist.
Patent DE-102012205113-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: YAMASOE YOSUKE
IPC: B60T8/17
Filed: 2012-03-29
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fahrzeugbremssystem, das folgendes aufweist:einen Hauptbremszylinder (1) mit einem Eingangskolben (112), der in eine Zylinderbohrung (119) eingeführt ist und darin in einer Axiallinienrichtung im Ansprechen auf eine Betätigung eines Bremspedals (115) gleitfähig ist, und einem Hauptkolben (113, 114), der in eine Druckzylinderbohrung (123) eingeführt ist und mit einem vorbestimmten Abstand (B) entfernt von dem Eingangskolben (112) in seiner Vorwärtsbewegungsrichtung angeordnet ist, wobei der Hauptkolben (113, 114) in der Druckzylinderbohrung (123) in der Axiallinienrichtung unabhängig von der Gleitbewegung des Eingangskolbens (112) gleitfähig ist;eine Reaktionskrafterzeugungsvorrichtung (2), die mit einer Reaktionskraftkammer (128) hydraulisch verbunden ist, die zwischen einem Bodenabschnitt (119b) der Eingangszylinderbohrung (119) und einer vorderen Endfläche (112b) des Eingangskolbens (112) definiert ist und einen Reaktionskraftdruck (Pr) in der Reaktionskraftkammer (128) entsprechend einem Verschiebebetrag des Eingangskolbens (123) erzeugt;ein Umschaltventil (3), das in einem offenen Kanal (31) vorgesehen ist, der von einer Hydraulikleitung (130) abzweigt, die hydraulisch die Reaktionskraftkammer (128) und die Reaktionskrafterzeugungsvorrichtung (2) verbindet, wobei der offene Kanal (31) in einer Hydraulikkommunikation mit einem Speicher (32) steht;eine Bremskraftverstärkungsvorrichtung (4), die einen Hilfsdruck (Ps) erzeugt durch ein Steuern des Bremsfluids, das einen Ist-Druckspeicherdruck (Par) hat, das von einem Druckspeicher (41) entsprechend der Niederdrückkraft (F) des Bremspedals (115) oder einem Betätigungsbetrag (S) des Bremspedals (115) abgegeben wird, und die den Hilfsdruck (Ps) zu einer Hilfsdruckkammer (127) liefert, die in der Druckzylinderbohrung (123) ausgebildet ist, indem diese anhand einer hinteren Seite des Hauptkolbens (113, 114) definiert ist, wodurch eine Schubkraft, die eine verstärkte Niederdrückkraft des Bremspedals (115) ist, an dem Hauptkolben (113, 114) ausgeübt wird;eine Radbremsvorrichtung (5) mit einem Radbremszylinder (541, 542, 543, 544) in Hydraulikkommunikation mit einer Hydraulikdruckkammer (132, 136), die in der Druckzylinderbohrung (123) ausgebildet ist, indem diese durch eine vordere Seite des Hauptkolbens (113, 114) definiert ist, wobei die Hydraulikdruckkammer (132, 136) einen Basishydraulikdruck (Pb) im Ansprechen auf die Vorwärtsbewegung des Hauptkolbens (113, 114) erzeugt;einen Hilfsdruckgrenzenbeurteilungsabschnitt (61) zum Beurteilen, ob eine vorbestimmte Bedingung dahingehend, dass der Hilfsdruck (Ps), der durch die Bremskraftverstärkungsvorrichtung (4) erzeugt wird, einen Hilfsgrenzdruck (Psm) erreicht hat, verwirklicht worden ist oder nicht; undeinen Umschaltsteuerabschnitt (62) zum Umschalten des Umschaltventils (3) in einen offenen Zustand, wenn der Hilfsdruckgrenzenbeurteilungsabschnitt (62) beurteilt, dass die vorbestimmte Bedingung verwirklicht worden ist.
Patent DE-102012207851-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Beleuchtungseinheit
Inventor: APETAUER STEFAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-05-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Dunstabzugshaube (1), die eine Sichthaube (10) mit mindestens einer Ansaugöffnung (106) und mindestens eine Beleuchtungseinheit (105) aufweist, wobei die Sichthaube (10) einen Schirm (103) und einen sich unterhalb des Schirms (103) nach unten erstreckenden Sockel (100) umfasst und die mindestens eine Beleuchtungseinheit (105) zumindest bereichsweise zu der Sichthaube (10) nach unten versetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (100) in der Vertikalen angeordnet ist und der Schirm (103) der Sichthaube (10) aus der Vertikalen geneigt angeordnet ist und der Schirm (103) und eine Sockelfront (1001) durch eine durchgehende Frontscheibe (102) gebildet werden und zumindest eine Lichtaustrittsfläche (1050) der Beleuchtungseinheit (105) sich über eine Unterkante (1020) der Frontscheibe (102) nach unten erstreckt.
Patent DE-102013016903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Zubereiten von flüssigen Lebensmitteln und Getränken
Inventor: SCHILLHEIM RUDOLF
IPC: A47J43/27
Filed: 2013-10-11
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Mischen und Zubereiten von flüssigen Lebensmitteln und Getränken, bestehend aus einem Mischbehälter (11) mit einem lösbaren Deckelteil (14) und einem zwischen Deckelteil (14) und Mischbehälter (11) lösbar angeordneten, Durchtrittsöffnungen (24) für das Mischgut aufweisenden Mischelement (19), dadurch gekennzeichnet, dass das Mischelement (19) auf der einen Seite zusätzlich als Zitronenpresse, welche einen spitz zulaufenden Pressdom (28) mit zahlreichen Pressrippen (29) und Bohrungen (25) aufweist, und auf der anderen Seite als Eidottertrenneinrichtung, welche einen eingesenkten Eidotteraufnahmebereich (23) aufweist, ausgebildet ist.
Patent DE-102013018546-B4 (DE)
Title: Reifenelement und Verfahren für dessen Herstellung sowie Reifen mit diesem Reifenelement
Inventor: HASEGAWA SHINYA
IPC: C08L9/00
Filed: 2013-11-05
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Reifenelements, mit
 einem Schritt (A) zum Erzeugen einer Mischung mit einer Dienkautschukkomponente, einem anorganischen Füllmittel, einem Peptisator und einer Thioschwefelsäureverbindung, die eine Aminogruppe enthält, und mit
 einem Schritt (B) zum Mischen der im Schritt (A) erhaltenen Mischung mit einer Schwefelkomponente und einem Vulkanisationsbeschleuniger,
 wobei die Temperatur der Mischung im gesamten Schritt (A) im Bereich von 145°C bis 170°C gehalten wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Vormischung, die 100 Massenteilen der Dienkautschukkomponente, 0,1 bis 0,5 Massenteilen des Peptisators und 0,2 Massenteilen oder mehr der eine Aminogruppe enthaltenden Thioschwefelsäureverbindung enthält und die unter den Bedingungen erhalten wird, dass die Temperatur beim Mischen für 20 Sekunden oder mehr und 120 Sekunden oder weniger im Bereich von 145°C bis 170°C gehalten wird und dass die Temperatur am Ende des Mischvorgangs 170°C oder weniger beträgt, in einem solchen Anteil verwendet wird, dass der Anteil der von der Vormischung abgeleiteten Dienkautschukkomponente an der gesamten Dienkautschukkomponente der im Schritt (A) erhaltenen Mischung 40 Massen-% oder mehr beträgt.
Patent DE-102013101024-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KUGE MATTHIAS
IPC: F21V17/10
Filed: 2013-02-01
Granted: 2022-06-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem topfförmigen Gehäuse (1), in dem eine Lichtquelle und Lichtführungsmittel (1") zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung angeordnet sind, und mit einer das Gehäuse (1) abdeckenden Abschlussscheibe (2), die durch eine Klebeverbindung gehalten ist, wobei die Abschlussscheibe (2) über einen Halterahmen (3) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, wobei der Halterahmen (3) eine erste Aufnahmenut (8) zur Aufnahme eines Randes (9) der Abschlussscheibe (2) und eines Klebemittels (14) der Klebeverbindung einerseits und eine zweite Aufnahmenut (16) zur Aufnahme eines Dichtmittels (20) andererseits aufweist, und wobei der Halterahmen (3) über Fixiermittel (7) an dem Gehäuse (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die erste Aufnahmenut (8) auf einer dem Gehäuse (1) zugewandten Seite des Halterahmens (3) angeordnet ist, wobei die erste Aufnahmenut (8) durchgehend in Umfangsrichtung entlang eines inneren Umfangsrandes (10) des Halterahmens (3) verläuft und eine innere Nutwand (11) und eine äußere Nutwand (12) aufweist, zwischen denen sich ein Nutboden (13) erstreckt,- dass die zweite Aufnahmenut (16) an einem äußeren Umfangsrand (15) des Halterahmens (3) angeordnet ist mit einer inneren Nutwand (17) und mit einer äußeren Nutwand (18), zwischen denen sich ein Nutboden (19) erstreckt, und- dass die zweite Aufnahmenut (16) benachbart zu der ersten Aufnahmenut (8) angeordnet ist, wobei die innere Nutwand (17) der zweiten Aufnahmenut (16) und die äußere Nutwand (12) der ersten Aufnahmenut (8) eine gemeinsame Nutwand bilden.
Patent DE-102013107789-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Festplattenlaufwerk und Anordnung eines Speichermediums
Inventor: SALAMEH MANUEL
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-07-22
Granted: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Festplattenlaufwerk, wobei das Gehäuse (1) mindestens einen Einbauplatz (2) zum Aufnehmen mindestens eines Speichermediums (3), entsprechende Einbauplatz-Anschlüsse zum elektronischen Anschließen des Speichermediums (3) und einen zusätzlichen Einbauplatz mit entsprechenden elektronischen Anschlüssen für einen RAID-Controller (4) aufweist. Der Einbauplatz (2) ist so ausgebildet, dass das Speichermedium (3) im Wesentlichen innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, wenn es an den Einbauplatz-Anschlüssen angeschlossen ist. Der zusätzliche Einbauplatz (5) ist ebenso so ausgebildet, dass der RAID-Controller (4) im Wesentlichen innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, wenn er angeschlossen ist.
Patent DE-102013111117-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KATO MASAAKI
IPC: F02M55/04
Filed: 2013-10-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung, aufweisend:einen Kraftstofftank (2), der einen Flüssiggas-Kraftstoff enthält;eine Einspeisepumpe (3), die den Flüssiggas-Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (2) einspeist;eine Hochdruckpumpe (4), die den Flüssiggas-Kraftstoff, der aus der Einspeisepumpe (3) zugeführt wird, unter Druck setzt und abführt; undeine Einspeiseleitung (8), die den Flüssiggas-Kraftstoff aus der Einspeisepumpe (3) der Hochdruckpumpe (4) zuführt, wobei:die Hochdruckpumpe (4) ausgestattet ist mit:einem Kolben (44), der sich auf- und abbewegt, um den Flüssiggas-Kraftstoff unter Druck zu setzen;einem Gehäuse (40, 43), das eine Kolbenkammer (45) ausbildet, deren Volumen übereinstimmend mit einer Auf- und Abbewegung des Kolbens (44) schwankt, wobei das Gehäuse (40 ,43) eine Kraftstoffstrecke (49) ausbildet, in welcher der Flüssiggas-Kraftstoff durch die Einspeiseleitung (8) eingeführt wird, und aus welcher der Flüssiggas-Kraftstoff der Kolbenkammer (45) zugeführt wird;einem Solenoidventil (60), das einen Verbindungsdurchlass (43b, 61a) öffnet und schließt, der eine Fließverbindung zwischen der Kraftstoffstrecke (49) und der Kolbenkammer (45) herstellt; undeinem Überlaufventil (70), das einen Ventilkörper (72) aufweist, der sich in einer Ventilöffnungsrichtung bewegt, so dass der Flüssiggas-Kraftstoff in der Kraftstoffstrecke (49) dem Kraftstofftank (2) zurückgeführt wird, wenn ein Druck in der Kraftstoffstrecke (49) größer als ein vorbestimmter Wert wird; wobeieine Durchlassfläche „Ag“ der Kraftstoffstrecke (49), eine Durchlassfläche „Af“ einer ersten Durchlassexpansionsleitung (9) und eine Durchlassfläche „Aofv“ des Überlaufventils (70) das folgende Verhältnis aufweisen: Aofv < Ag < Af; und wobeidie Kraftstoffeinspritzvorrichtung ferner die erste Durchlassexpansionsleitung (9) aufweist, deren Durchlassfläche größer als diejenige der Kraftstoffstrecke (49) ist, und die erste Durchlassexpansionsleitung (9) zwischen der Einspeiseleitung (8) und der Kraftstoffstrecke (49) angeordnet ist.
Patent DE-102013114198-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Mindern des amplitudenmodulierten (AM) Rauschsignals in AM-Rundfunksignalen
Inventor: KUO YAO H
IPC: H04B1/16
Filed: 2013-12-17
Granted: 2019-01-03
Abstract: Computerumgesetztes Verfahren zum Mindern eines Rauschsignals, das zu einem amplitudenmodulierten (AM) Rundfunksignal hinzugefügt wird, während sich dieses von einer Rundfunkantenne zu einer Empfangsantenne ausbreitet, umfassend folgende Schritte:
 - Auffangen eines Signals, das für das AM-Rundfunksignal repräsentativ ist, das durch das Rauschsignal verfälscht wird, über die Empfangsantenne;
 - Umkehren des aufgefangenen Signals;
 - Bestimmen einer Trägerfrequenz des AM-Rundfunksignals und Verzögern der umgekehrten Wellenform um einen Bruchteil einer Periode der Trägerfrequenz;
 - Generieren eines Differenzsignals durch subtraktives Kombinieren des aufgefangenen Signals und des verzögerten umgekehrten Signals;
 - Generieren eines geschätzten Rauschsignals durch Reduzieren einer Amplitude des generierten Differenzsignals unter Verwendung eines Multiplizierers mit Rauschminderungsregelung, wobei das generierte geschätzte Rauschsignal eine Schätzung des verfälschenden Rauschsignals darstellt; und
 - Minimieren der verfälschenden Rauschsignalkomponente des aufgefangen Signals durch subtraktives Kombinieren des aufgefangenen Signals und des generierten geschätzten Rauschsignals.