baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006054538-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorabrufen von Datensätzen
Inventor: BARTSCH ERNST DR
IPC: G16H30/20
Filed: 2006-11-20
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Vorabrufen von Datensätzen (200) aus einem zentralen Datenlager (14) in ein lokales Datenlager (22a-22d), mit den folgenden Schritten:Auffüllen des zentralen Datenlagers (14) mit Datensätzen (200) aus einer Datensatzquelle (12);Stellen mehrerer Anforderungen (202) durch mehrere, jeweils über einen eigenen Proxy-Dienst (22a-22d) verfügende Benutzer (40) des Herunterladens der Datensätze (200) aus dem zentralen Datenlager (14) in das lokale Datenlager (22a-22d) des jeweiligen Benutzers (40) über den jeweiligen Proxy-Dienst (22a-22d) des jeweiligen Benutzers (40), wobei die Proxy-Dienste (22a-22d) in Bezug auf die Anforderungen (202) jeweils Metadaten (204) bereitstellen;Aggregieren von Metadaten (204) aus allen Proxy-Diensten (22a-22d) in Bezug auf Anforderungen (202) in einem zentralisierten Metadaten-Repositorium (50);Übersetzen (300) der aggregierten Metadaten (204) in Vorabrufregeln und -strategien in dem Metadaten-Repositorium (50), wobei das Übersetzen (300) der Metadaten (204) in Vorabrufregeln und -strategien umfaßt:Erzeugen (302) von Clustern ähnlicher Anforderungen (202) unter Verwendung eines auf Dichte basierenden und/oder hierarchischen Clusterungsalgorithmus (150);Extrahieren (304) einer Menge von Eigenschaften, die die Clusterung verursachten, für jedes Cluster; undErzeugen (306, 308) und Speichern der Vorabrufstrategie für jede Menge extrahierter Eigenschaften;automatisches Herunterladen vorabgerufener Datensätze (200) aus dem zentralen Datenlager (14) in das lokale Datenlager (22a-22d) des Benutzers (40) gemäß den Vorabrufregeln und -strategien; undAktualisieren der Vorabrufregeln und -strategien auf der Basis zusätzlicher Anforderungen (202) des Herunterladens der Datensätze (200) aus dem zentralen Datenlager (14) in das lokale Datenlager (22a-22d) durch einen jeweiligen Benutzer (40).
Patent DE-102006062751-B4 (DE)
Title: Multidimmer, welcher universell als Masterdimmer, als Slavedimmer oder als Nebenstelle einsetzbar ist
Inventor: GOLDYN DIRK DIPL ING
IPC: H05B39/04
Filed: 2006-07-21
Granted: 2013-09-12
Abstract: Multidimmer (5, 6, 7), welcher universell als Masterdimmer, als Slavedimmer oder als Nebenstelle einsetzbar ist, mit einem zwischen Phasenanschluss (21) und Lastanschluss (23) geschalteten Leistungsteil (39), welches eingangsseitig von einer Verarbeitungs- und Steuereinrichtung (38) ansteuerbar ist, wobei der Verarbeitungs- und Steuereinrichtung (38) Signale eines Bedienelements (15, 16, 17) zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (15–17) eine Codierungseinheit (36) aufweist, mittels welcher eine Einstellung auf den gewünschten Betrieb – Einstellung auf Masterdimmer-Betrieb oder Slavedimmer-Betrieb – erfolgt.
Patent DE-102007008109-B4 (DE)
Title: Trägerplattenanordnung
Inventor: STOYAN HARALD
IPC: H05K1/14
Filed: 2007-02-19
Granted: 2022-10-27
Abstract: Trägerplattenanordnung mit einer Mehrzahl von Trägerplatten (1, 2) für optoelektronische Bauelemente, bei der zwei benachbarte Trägerplatten (1, 2) mittels eines Verbindungskörpers (3) miteinander verbunden sind, wobei- jede der beiden Trägerplatten (1, 2) einen Verbindungsbereich (110, 210) aufweist, dem je ein Befestigungsabschnitt (31, 32) des Verbindungskörpers (3) zugeordnet ist,- zwischen jeweils einem der Verbindungsbereiche (110, 210) und dem zugeordneten Befestigungsabschnitt (31, 32) eine Steckverbindung ausgebildet ist,- eine Vorderseite (101) der ersten der zwei benachbarten Trägerplatten (1, 2) zumindest in ihrem Verbindungsbereich (110) dem zugeordneten Befestigungsabschnitt (31) des Verbindungskörpers (3) zugewandt ist, und- der Befestigungsabschnitt (31, 32) und ein Halteglied (6) an einander gegenüberliegenden Seiten (101, 102; 201, 202) des Verbindungsbereichs (110, 210) angeordnet sind.
Patent DE-102007022509-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil mit Dünnschichtverkappung und Herstellungsverfahrung
Inventor: FEYH ANDO
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-05-14
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauteils mit einem Substrat (1) und mit einer Dünnschichtverkappung (4), sowie mit einer Kaverne (6), welche durch das Substrat (1) und die Dünnschichtverkappung (4) begrenzt ist mit den Herstellungsschritten: – Anordnen eines Polymers (8) in einer Kaverne (6) – Schließen der Kaverne (6) – Erzeugung einer Gasphase (9) mit nichtatmospärischer Zusammensetzung in der Kaverne (6) durch Zersetzung wenigstens eines Teils des Polymers (8)
Patent DE-102007029915-B4 (DE)
Title: Organisches Elektrolumineszenzbauteil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: CHAE GEE SUNG
IPC: H01L51/52
Filed: 2007-06-28
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines organischen Elektrolumineszenzbauteils, das folgende Schritte beinhaltet: Herstellen einer ersten Elektrode (110) und einer ersten Ladungsträger-Transportschicht (118) auf einem Substrat (11) mit Unterpixeln, die über ein erstes Lichtemissionsgebiet für eine erste Farbe, ein zweites Lichtemissionsgebiet für eine zweite Farbe und ein drittes Lichtemissionsgebiet für eine dritte Farbe verfügen; Herstellen eines ersten hydrophoben Musters (122a) auf der ersten Ladungsträger-Transportschicht im zweiten und dritten Lichtemissionsgebiet und eines ersten hydrophilen Musters (124a) auf der ersten Ladungsträger-Transportschicht (118) im ersten Lichtemissionsgebiet; Herstellen einer ersten Farblicht-Emissionsschicht (126a) auf dem ersten hydrophilen Muster (124a) im ersten Lichtemissionsgebiet unter Verwendung einer ersten hydrophilen Lösung; Herstellen eines zweiten hydrophoben Musters (122b) auf der ersten Ladungsträger-Transportschicht (118) im dritten Lichtemissionsgebiet sowie auf der ersten Farblicht-Emissionsschicht (126a) und eines zweiten hydrophilen Musters (124b) auf der ersten Ladungsträger-Transportschicht (118) im zweiten Lichtemissionsgebiet; Herstellen einer zweiten Farblicht-Emissionsschicht (126b) auf dem zweiten hydrophilen Muster (124b) unter Verwendung einer zweiten hydrophilen Lösung; Herstellen eines dritten hydrophilen Musters (124c) auf der ersten und zweiten Farblicht-Emissionsschicht (126a, 126b) und im dritten Lichtemissionsgebiet oder nur auf der ersten Ladungsträger-Transportschicht (118) im dritten Lichtemissionsgebiet; Herstellen einer dritten Farblicht-Emissionsschicht (126c, 126c') auf dem dritten hydrophilen Muster (124c) unter Verwendung einer dritten hydrophilen Lösung; Herstellen einer zweiten Ladungsträger-Transportschicht (128) auf dem dritten Lichtemissionsgebiet; und Herstellen einer zweiten Elektrode (129) auf der zweiten Ladungsträger-Transportschicht (128).
Patent DE-102007033801-B4 (DE)
Title: Steuerung für Motor
Inventor: ATARASHI HIROFUMI
IPC: H02P6/08
Filed: 2007-07-19
Granted: 2010-12-02
Abstract: Steuerung (50) für einen Motor (1), der einen ersten Rotor (3) und einen zweiten Rotor (4) hat, welcher Felder durch Permanentmagnete (6, 8) erzeugt, und eine Abgabewelle (2), welche gemeinsam mit dem ersten Rotor (3) der beiden Rotoren (3, 4) gedreht werden kann, wobei die beiden Rotoren (3, 4) und die Abgabewelle (2) koaxial vorgesehen sind, wobei der zweite Rotor (4) so vorgesehen ist, dass der zweite Rotor (4) in Bezug auf den ersten Rotor (3) mit Hilfe einer Hydraulikeinheit (30, 24, 25) relativ gedreht werden kam und die Phasendifferenz zwischen den beiden Rotoren (3, 4) durch die Relativdrehung des zweiten Rotors (4) geändert wird, um so die Intensität eines resultierenden Felds zu ändern, welche durch Kombinieren der Felder der Permanentmagnete (6, 8) der Rotoren (3, 4) erlangt wird, wobei die Steuerung (50) für einen Motor (1) umfasst:  eine Phasendifferenz-Änderungsansteuerungseinrichtung (23), welche eine Hydraulikkammer (24, 25) hat, deren Volumen...
Patent DE-102007038810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: HOLZBERG JAN
IPC: H04W4/16
Filed: 2007-08-16
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Übertragung von digital kodierten Daten von einem ersten prozessorgesteuerten Gerät (10) zu einem zweiten mit einer Kamera (36) ausgebildeten prozessorgesteuerten Gerät (24) mit folgenden Verfahrensschritten: a) Auslesen (42) von durch einen Anwender für eine Übertragung ausgesuchten digital kodierten Daten aus einem Speicher (16) des ersten prozessorgesteuerten Geräts (10), b) Generieren (44) eines Bildcodes (35), welcher aus den zu übertragenden digital kodierten Daten erzeugt wird, c) Darstellen (46) des Bildcodes (35) auf einer Anzeige (22) des ersten prozessorgesteuerten Geräts (10), d) Erfassen (48) des so auf der Anzeige (22) des ersten prozessorgesteuerten Gerätes (10) dargestellten Bildcodes (35) mit einer Kamera (36) des zweiten mit einer Kamera (36) ausgebildeten prozessorgesteuerten Geräts (24), e) Umwandeln (52) des mit der Kamera (36) erfassten Bildcodes (35) in die ursprünglichen digital kodierten Daten durch das zweite mit einer Kamera (36) ausgebildete prozessorgesteuerte Gerät (24), und f) Speichern (54) und/oder Nutzen bzw. Verarbeiten (56) der aus dem Bildcode (35) erzeugten digital kodierten Daten in dem zweiten mit einer Kamera (36) ausgebildeten prozessorgesteuerten Gerät (24), dadurch gekennzeichnet, dass – gemäß Verfahrensschritt b) aus den digital kodierten Daten eine Folge von Bildcodes (35) generiert wird, welche als Bildsequenz für eine Übertragung von Daten herangezogen wird, wobei bei der Übertragung von Daten die Bildcodes nacheinander zu einem Video zusammengestellt werden, und – das aus mehreren unterschiedlichen Bildcodes (35) zusammengestellte Video auf der Anzeige des ersten prozessorgesteuerten Geräts (10) abläuft und von der Kamera (36) des anderen Geräts (24) erfasst und verarbeitet wird.
Patent DE-102007043434-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsantriebseinheit
Inventor: TSUKADA YOSHIAKI
IPC: B60K23/02
Filed: 2007-09-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Antriebseinheit für ein Fahrzeug mit einem Kurbelgehäuse (21, 196), einer Kurbelwelle (22), die drehbar am Kurbelgehäuse (21, 196) gelagert ist, während ihre Achse entlang der Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs festgelegt ist, einem Kraftübertragungsweg zur Übertragung einer Drehantriebskraft der Kurbelwelle (22) auf ein Antriebsrad (WR), einer Kupplung (36, 37), die in dem Kraftübertragungsweg vorgesehen ist, um zwischen dem Verbindungszustand und dem Trennungszustand der Kraftübertragung umzuschalten, einem Motorkörper (11, 195), der das Kurbelgehäuse (21, 196) beinhaltet, und einem Kupplungsaktuator (96), der an dem Motorkörper (11, 195) zur Steuerung des Umschaltens zwischen einem eingekuppelten Zustand und einem ausgekuppelten Zustand der Kupplung (36, 37) montiert ist, worin der Kupplungsaktuator (96) an einer oberen Oberfläche des Motorkörpers (11, 195) angeordnet ist, worin die Kupplung (36, 37) in einer Kupplungskammer (51) aufgenommen ist, die sowohl durch ein hinteres Gehäuse (14, 199), das einen Teil des Motorkörpers (11, 195) darstellt und mit einem hinteren Teil des Kurbelgehäuses (21, 196) verbunden ist, als auch durch eine Kupplungsabdeckung (50) vorgegeben wird, die mit dem hinteren Gehäuse (14, 199) verbunden ist, worin der Kupplungsaktuator (96) an einer oberen Oberfläche des hinteren Gehäuses (14, 199) angeordnet ist, und worin der Kupplungsaktuator (96) an einer Stelle zur Umgehung eines Einlasssystems (28, 204), das mit dem Motorkörper (11, 195) verbunden ist, angeordnet ist.
Patent DE-102008014057-B4 (DE)
Title: Elektronikschlüsselsystem und -verfahren
Inventor: SANJI KENICHIRO
IPC: B60R25/24
Filed: 2008-03-13
Granted: 2014-06-18
Abstract: Elektronikschlüsselsystem mit:  einen durch einen Benutzer getragene Vorrichtung (2); und  einer fahrzeuginternen Vorrichtung (1, 3), die an einem Fahrzeug angebracht ist, zum Ausführen einer Funkkommunikation mit der tragbaren Vorrichtung, um die tragbare Vorrichtung (2) zu verifizieren, wobei die Verifizierung erforderlich ist, um verschiedene Steuerungen an dem Fahrzeug durchzuführen,  wobei die fahrzeuginterne Vorrichtung (1, 3) konfiguriert ist, um ein ein Synchronisationssignal enthaltendes Funksignal zu der tragbaren Vorrichtung zu senden,  wobei die tragbare Vorrichtung (2) konfiguriert ist, um ein Funksignal in einem Spreizspektrumverfahren zu der fahrzeuginternen Vorrichtung (1, 3) zu senden, und  wobei die tragbare Vorrichtung (2) konfiguriert ist, um eine Periode eines bei derselben verwendeten Spreizcodes basierend auf dem Synchronisationssignal einzustellen, um dadurch die Periode eines Spreizcodes mit einer Periode eines bei der fahrzeuginternen Vorrichtung (1, 3) verwendeten Spreizcodes zu synchronisieren.
Patent DE-102008022312-B4 (DE)
Title: Abtastvorrichtung mit U-förmigem Deckel und Linearlager
Inventor: MUTSCHLER MARCUS
IPC: F16C29/00
Filed: 2008-05-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Abtastvorrichtung (30) zum Abtasten einer Maßverkörperung (22), die an einer sich in einer Längsrichtung (21) erstreckenden Führungsschiene (20) vorgesehen ist, wobei die Abtastvorrichtung (30) im Querschnitt betrachtet im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, so dass sie die Führungsschiene (20) umgreifen kann, wobei an der Außenseite der Abtastvorrichtung (30) wenigstens ein Deckel (50) vorgesehen ist, der formschlüssig an der Abtastvorrichtung (30) festgelegt ist, wobei die Abtastvorrichtung (30) mit einer Vergussmasse gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (50) als Profilkörper ausgeführt ist, der im Querschnitt betrachtet U-förmig mit einer Basis (52) und zwei U-Schenkeln (53) ausgebildet ist, wobei die Querschnittsform des Deckels (50) an die Querschnittsform der Abtastvorrichtung (30) angepasst ist, wobei der Deckel durch die Vergussmasse formschlüssig an der Abtastvorrichtung (30) festgelegt ist, wobei der Deckel (50) im Querschnitt betrachtet wenigstens einen nach innen gerichteten Fortsatz (56) aufweist, der in die Vergussmasse eingreift.
Patent DE-102008023200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung mechanischer Energie aus der Längenänderung von Körpern bei Temperaturänderung
Inventor: BLESCHKE ECKARD
IPC: F03G7/06
Filed: 2008-05-10
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umwandlung von Warmeenergie, insbesondere mit relativ niedriger Temperatur, in mechanische Drehbewegung oder davon ausgehend in elektrische Energie. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die einen hoheren Energieumsatz und besseren Wirkungsgrad besitzt, indem der Dehnungsweg vergroßert wird und diese Bewegung unmittelbar eine Drehbewegung erzeugt. Weiterhin soll die Warme aus der Umwelt oder Abwarme effektiver zur Warmedehnung von Elemente genutzt werden. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1. Danach ist bei einem um zwei drehbare Umlenkrollen gefuhrten Endlosband, bei dem je ein Bandtrum erwarmt und gekuhlt wird, das Endlosband zur verstarkten Langsänderung in sich raumlich verformt und besteht aus mindestens zwei Schichten von Material unterschiedlicher Warmeausdehnung oder ubereinander verformten Strangen. In den Faltungen konnen Kammern mit großer Langenanderung bei Temperaturanderung angeordnet sein, bzw. das Endlosband besteht aus diesen Kammern.
Patent DE-102008023635-B4 (DE)
Title: Tülle
Inventor: RANFTL OLIVER
IPC: F16L5/02
Filed: 2008-05-15
Granted: 2010-02-18
Abstract: Tülle zur Montage in einer Öffnung einer Wand (60) eines Fahrzeugs, umfassend:  einen zylindrischen, beidseits offenen Verriegelungskörper (10) über den die Tülle in der Öffnung verriegelbar ist und der aus einem hartelastischen Kunststoff gebildet ist;  einen zylindrischen, beidseits offenen Dichtkörper (40), der zur Durchführung von Kabeln, Leitungen oder Ähnlichem und mit einer Dichteinrichtung (43) zum Abdichten gegen die Wand (60) aus einem weichelastischen Kunststoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungskörper (10) und der Dichtkörper (40) integral ausgebildet sind und, dass der Verriegelungskörper (10) auf seiner radial außen liegenden Fläche von dieser vorstehende, längliche, sich zwischen den Enden erstreckende Stege (16) aufweist, die eine Zentriereinrichtung bilden.
Patent DE-102008028346-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: DARSONVILLE STÉPHANE
IPC: B66F9/06
Filed: 2008-06-13
Granted: 2023-11-02
Abstract: Flurförderzeug (1), insbesondere Lagertechnikgerät, mit einer ein lenkbares Antriebsrad (4) aufweisenden elektrischen Fahrantriebseinheit (10), die um eine vertikale Schwenkachse (5) drehbar angeordnet ist, wobei mindestens ein Verbindungskabel (25a; 25b; 25c; 26, 27, 28; 29), insbesondere ein elektrisches Verbindungskabel, zu der drehbaren Fahrantriebseinheit (10) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungskabel (25a; 25b; 25c; 26, 27, 28; 29) in einer Kabelführungskette (15) geführt ist, die mit einem ersten Ende (15a) an der Fahrantriebseinheit (10) und mit einem zweiten Ende (15b) an dem Flurförderzeug (1) befestigt ist, wobei in der Neutralstellung der Fahrantriebseinheit (10) das erste Ende (15a) der Kabelführungskette (15) im Bereich einer Fahrzeuglängsachse (20) angeordnet ist und wobei in der Neutralstellung der Fahrantriebseinheit (10) das zweite Ende (15b) der Kabelführungskette (15) von dem ersten Ende (15a) in Fahrzeuglängsrichtung (20) beabstandet ist und wobei in der Neutralstellung der Fahrantriebseinheit (10) das zweite Ende (15b) der Kabelführungskette (15) von dem ersten Ende (15a) in Fahrzeugquerrichtung (21) seitlich versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102008031870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Hindernissituation eines elektromotorisch angetriebenen bewegten Elementes
Inventor: MAS MARTIN DR
IPC: B60R21/02
Filed: 2008-07-05
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Hindernissituation eines elektromotorisch angetriebenen bewegten Elementes durch Auswerten einer eine für die Belastung des Elektromotors charakteristischen, als Messgröße fungierenden Motorkenngröße des Elektromotors, wobei durch einen Vergleich des Änderungsverhaltens der ermittelten Werte der Messgröße mit einem eine für eine Hindernissituation aufgrund der sich einstellenden Zunahme der Belastung des Elektromotors typischen Entwicklung der untersuchten Messgröße wiedergebenden, sich über mehrere Werte erstreckenden Wertebereich festgestellt wird, ob eine solche Hindernissituation vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest für einen Teilabschnitt (I) des während der Verstellung zurückgelegten Motorweges (SMotor) Vergleiche des Änderungsverhaltens der ermittelten Werte der Messgröße mit zumindest einem ersten (A1) sowie einem zweiten (A2) jeweils eine unterschiedliche Hindernissituation repräsentierenden Wertebereich vorgenommen werden.
Patent DE-102008036043-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen eines in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen Lenkwinkel-Stellers in einen sicheren Zustand
Inventor: LOETZBEYER HEIKO DR
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-08-01
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Überführen eines in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen, mit elektrischen Energie aus dem Fahrzeug-Bordnetz betriebenen elektromotorischen Lenkwinkel-Stellers eines Vorderachs-Überlagerungs-Lenksystems oder eines Hinterachs-Lenksystems in einen sicheren Zustand, indem bei Auftreten eines signifikanten Fehlers eine elektronische Steuereinheit diesen Lenkwinkel-Steller derart langsam in eine sog. Neutralposition oder Nulllage bewegt, dass der Fahrer hierauf praktisch intuitiv reagieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegung des Lenkwinkel-Stellers nur dann durchgeführt wird, wenn dies energiebedarfsverträglich möglich ist, was entweder aus einer Fortbewegung des Fahrzeugs gefolgert oder anhand einer elektrischen Energiebilanz festgestellt wird.
Patent DE-102008039935-B4 (DE)
Title: Thermisch auslösbares Überlastrelais
Inventor: TATSUKAWA MASAHIRO
IPC: H01H71/74
Filed: 2008-08-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Thermisch auslösbares Überlastrelais, enthaltend eine Baugruppe in einem äußeren Gehäuse (1), welche Baugruppe enthält:
 - ein Haupt-Bimetall (2), das sich bei Erwärmung infolge eines elektrischen Stroms in einem Hauptstromkreis biegt und verschiebt,
 - ein mit dem Haupt-Bimetall (2) gekoppeltes Schiebeglied (3),
 - einen Auslösehebel (5), der sich der Verschiebung des Schiebeglieds (3) folgend bewegt,
 - einen Kontaktschaltmechanismus (6), der Ausgangskontakte (9, 10) enthält und durch eine Umstellfeder (7) mit dem Auslösehebel (5) verbunden ist,
 - einen Einstelldrehknopf (11) zur Einstellung eines Auslösestromwerts, der einen Nockenabschnitt (11a) hat, und
 - ein Koppelglied (12), welches ein Nockenfolgeelement des Einstelldrehknopfs (11) ist, um den Nockenabschnitt (11a) und den Auslösehebel (5) zu verbinden;
 wobei das Überlastrelais durch Öffnen der Ausgangskontakte (9, 10) des Kontaktschaltmechanismus (6) als Folge einer Biegeverschiebung des Haupt-Bimetalls (2) aufgrund eines Überstroms auslösbar ist; und bei dem
 das Koppelglied (12) eine drehbar am äußeren Gehäuse (1) gelagerte Hauptachse (12d) und einen mit dem Auslösehebel (5) verbundenen beweglichen Lagerabschnitt (12e) hat; und
 die Hauptachse (12d) des Koppelglieds (12) an einem Ende des Koppelglieds (12) vorgesehen ist und der bewegliche Lagerabschnitt (12e) zur Verbindung mit dem Auslösehebel (5) am anderen Ende des Koppelglieds (12) vorgesehen ist; und der bewegliche Lagerabschnitt (12e), bei dem es sich um ein Nockenfolgeelement handelt, in direktem Kontakt mit dem Nockenabschnitt (11a) des Einstelldrehknopfs (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102008044301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: KROEGER STEVE
IPC: H02H3/38
Filed: 2008-12-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines elektrischen Verbrauchers (100), der über einen Low-Side-Schalter (120) mit einem Masseanschluss (140) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kurzschluss des Verbrauchers (100) erkannt wird, wenn ein Stromwert, der den Strom, der durch den Verbraucher (100) fließt, charakterisiert, größer als ein Schwellenwert ist und wenn ein Spannungswert, der die Spannung an einem Anschluss (110) des Verbrauchers, der mit dem Low-Side-Schalter (120) verbunden ist, charakterisiert, größer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102009001073-B4 (DE)
Title: Ablagefach für Fahrzeuge
Inventor: BIRKENEDER ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2009-02-23
Granted: 2012-01-26
Abstract: Ein Ablagefach (1) für Fahrzeuge umfasst einen zwischen einer das Fach öffnenden und einer das Fach verschließenden Position überführbaren Deckel sowie eine Feder (6), die den Deckel in eine Öffnungsrichtung vorspannt, wobei zwischen einem feststehenden Ende (8) der Feder und einer Wandung (3) des Fachs ein Keil (9) vorgesehen ist, der das feststehende Ende (8) der Feder (6) von der Wandung (3) beabstandet und so die Federvorspannung erhöht. Auch ist die Verwendung eines Keils zur Erhöhung der Federvorspannung einer Feder (6) vorgesehen, die einen Deckel eines Ablagefachs (1) für Fahrzeuge in eine Öffnungsrichtung vorspannt, wobei der Keil zwischen einem feststehenden Ende (8) der Feder (6) und einer Wandung (3) des Fachs (1) vorgesehen wird und so das feststehende Ende (8) von der Wandung beabstandet,
Patent DE-102009038421-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HELD RALF
IPC: B60T8/00
Filed: 2009-08-21
Granted: 2020-07-30
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einem automatischen Sicherheitssystem (2), das derart ausgebildet ist, dass bei einer erkannten gefährlichen Situation ein Bremsvorgang auslösbar ist, indem vor oder beim Auslösen des Bremsvorgangs der zwischen den Reifen des Kraftfahrzeugs und dem Fahrbahnbelag wirkende Reibwert zumindest näherungsweise erfasst oder abgeschätzt und bei dem Bremsvorgang berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitssystem (2) so ausgebildet ist, dass beim oder vor dem Auslösen des Bremsvorgangs eine Warnbremsung (9) ausgelöst wird, die wesentlich kürzer als der nachfolgende Bremsvorgang ist.