baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111350-A1 (DE)
Title: Aufweitwerkzeug und Vorrichtung zum Aufweiten einer im Erdreich vorhandenen Durchgangsöffnung
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: E21B7/28
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufweitwerkzeug (24) und eine Vorrichtung (10) zum Aufweiten einer im Erdreich vorhanden Durchgangsöffnung. Das Aufweitwerkzeug (24) hat einen Verbindungsbereich (30), über den eine Zug- und/oder Schubkraft in das Aufweitwerkzeug (24) einleitbar ist. Ferner hat es einen Aufweitbereich (31), der zumindest in einem Teilbereich einen größeren Querschnitt als die im Erdreich (18) vorhandene Durchgangsöffnung hat. Ferner hat es einen Zentrierbereich (40), der in Bewegungsrichtung P1 des Aufweitwerkzeugs (24) zum Aufweiten der Durchgangsöffnung gesehen stromabwärts des Aufweitbereichs (31) angeordnet ist. Der Aufweitbereich (31) hat mindestens eine Öffnung (33, 35, 37), durch die Erdreich (18) und/oder Spülflüssigkeit in eine durchgehende Öffnung des Zentrierbereichs (40) eintreten kann, wobei das Erdreich und/oder die Spülflüssigkeit durch die durchgehende Öffnung des Zentrierbereichs (40) durchgeleitet wird.
Patent DE-102013114004-A1 (DE)
Title: Verschleißüberwachtes Granulieren
Inventor: FISCHER JOCHEN
IPC: B29B9/06
Filed: 2013-12-13
Abstract: Zum verschleißüberwachten Granulieren eines oder mehrerer Kunststoffstränge (100) wird ein Kraftprüfwert erfasst, der von einer zum Granulieren aufgewendeten Kraft abhängt, und daraus ein Verschleißzustand einer Messerwalze (22) und/oder eines damit zum Granulieren der Kunststoffstränge zusammenwirkenden Ambossmessers (26) abgeleitet. Alternativ dazu kann der erfasste Kraftprüfwert auch angezeigt werden und eine Datensammlung bereitgestellt werden, in der Kraftprüfwerte mit Verschleißzuständen des Ambossmessers (26) und/oder der Messerwalze (22) verknüpft sind, so dass eine Bedienperson mit Hilfe der Datensammlung einen Verschleißzustand aus dem Kraftprüfwert ableiten kann.
Patent DE-102013202109-A1 (DE)
Title: Rubber, useful for windshield wipers that are useful in motor vehicle, includes an elastomer material comprising ethylene-propylene-diene rubber and/or ethylene-propylene rubber and extender oil having a specified pour point
Inventor: PIETERS ERIC
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-02-08
Abstract: Wiper rubber comprises an elastomer material comprising at least one ethylene-propylene-diene rubber and/or at least one ethylene-propylene rubber and at least one extender oil having a pour point of -25[deg] C to 25[deg] C. An independent claim is included for an elastomeric material for the wiper rubber, comprising at least one ethylene-propylene-diene rubber and/or at least one ethylene-propylene rubber and at least one extender oil having a pour point -25[deg] C to 25[deg] C.
Patent DE-102013203852-A1 (DE)
Title: Clutch devices for dual clutch assembly of powertrain to couple drive shaft of drive motor with transmission input shaft of gear box of motor car, have brake devices connectable with housing to produce torque transmission to input shafts
Inventor: BUEHRLE PETER
IPC: B60K17/02
Filed: 2013-03-07
Abstract: The devices (16, 20) have planetary gears (24, 52) whose output function components are connectable with transmission input shafts (18, 22) of a motor car gear box in a torque-proof manner. A rotational torque is introducible from a drive shaft (12) of a drive motor into the planetary gears over an input function component of the planetary gears. Brake devices (44, 70) i.e. eddy current brakes, are connectable with a fixed housing (46) for deceleration of a coupling functional device of the planetary gears to produce a torque transmission of the drive shaft to the transmission input shafts. An independent claim is also included for a powertrain for transformation of a rotation speed and/or a torque.
Patent DE-102013209515-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines I2C-Busses über Ethernet
Inventor: CAMPBELL ALEXANDER P
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Bei einer Ausführungsform enthält ein System einen lokalen Prozessor, einen Peripheral-Component-Interconnect-Express-(PCIe-) Switch, der elektrisch mit dem lokalen Prozessor verbunden ist, eine oder mehrere lokale I2C-Bus-Einheiten, einen zweckbestimmten Prozessor, der elektrisch mit der einen oder den mehreren lokalen I2C-Bus-Einheiten und dem PCIe-Switch verbunden ist, und einen lokalen Netz-Switch, der elektrisch mit dem zweckbestimmten Prozessor und dem PCIe-Switch verbunden ist, wobei der zweckbestimmte Prozessor so ausgelegt ist, dass er Interrupts von der einen oder den mehreren lokalen I2C-Bus-Einheiten an den lokalen Prozessor leitet, und wobei der lokale Prozessor so ausgelegt ist, dass er die Interrupts von der einen oder den mehreren lokalen I2C-Bus-Einheiten bearbeitet. Andere Distributed-Fabric-Protocol-(DFP-)Systeme, Computerprogrammprodukte und Verfahren werden gemäß weiteren Ausführungsformen vorgestellt.
Patent DE-102013211380-A1 (DE)
Title: Speicherstruktur
Inventor: COLOGNA MARCO
IPC: H01M12/08
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Speicherstruktur für eine Festelektrolyt-Batterie umfasst eine Mehrzahl von Fasern FB, welche zumindest teilweise Speichermedium SM beinhalten. Die erfindungsgemäß aus Fasern FB aufgebaute Speicherstruktur ist fester und steifer gegenüber einem derzeit verbreiteten Gefüge aus Partikeln und weist gegenüber diesem eine höhere aktive Oberfläche des Speichermediums auf, welche zu einer höheren Reaktionsrate der in der Speicherstruktur ablaufenden Reduktions- und Oxidationsreaktionen und einer damit verbundenen höheren Stromdichte führt.
Patent DE-102013211910-A1 (DE)
Title: Scannervorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Scannervorrichtung
Inventor: FREDERIKSEN ANNETTE
IPC: G02B26/10
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scannervorrichtung mit einem in Bezug zu einer Halterung (10) verstellbaren Spiegel (12) mit mindestens einer weiteren Oberfläche (12b), einer Sensor-Lichtquelle (14), welche so angeordnet ist, dass ein emittierter Lichtstrahl (16) auf die mindestens eine weitere Oberfläche (12b) trifft, und einer Detektoreinrichtung (18) mit mindestens einer Detektorfläche (20), welche dazu ausgelegt ist, eine Information bezüglich einer Auftreffposition (22) des Lichtstrahls (16) auf der mindestens einen Detektorfläche (20) und/oder der auf die mindestens eine Detektorfläche (20) jeweils auftreffenden Intensität festzulegen, wobei die Sensor-Lichtquelle (14) dazu ausgelegt ist, einen Infrarot-Lichtstrahl (16) als den Lichtstrahl (16) zu emittieren; und die Detektoreinrichtung (18) dazu ausgelegt ist, die Information bezüglich der Auftreffposition (22) des Infrarot-Lichtstrahls (16) und/oder der auf die mindestens eine Detektorfläche (20) jeweils auftreffenden Intensität des Infrarot-Lichtstrahls (16) festzulegen und auszugeben. Ebenso betrifft die Erfindung eine Spiegelvorrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine Scannervorrichtung.
Patent DE-102013212194-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/46
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit zumindest einer Wischflüssigkeitsführeinheit (12), die zumindest einen Wischflüssigkeitskanal (14) und zumindest eine Kopplungseinheit (16) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, mit einer Wischstange (18) eines Wischarms (20) verbunden zu werden. Es wird vorgeschlagen, dass der zumindest eine Wischflüssigkeitskanal (14) einstückig mit der zumindest einen Kopplungseinheit (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102013215256-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher und Herstellungsverfahren dazu
Inventor: JOHANNES MARTIN
IPC: F28F21/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Latentwärmespeicher, der thermische Energie über so genannte Phase Change Materials (PCMs) verlustarm, mit vielen Wiederholungs-Cyclen und über lange Zeit speichern kann. Durch den Einbau von Wärmeleitstrukturen kann eine vergleichsweise hohe Wärmeleitfähigkeit erzielt werden. Insbesondere kann durch geeignete Vorlage der Wärmeleitstrukturen auch eine gerichtete Wärmeleitfähigkeit erzeugt werden.
Patent DE-102013223196-A1 (DE)
Title: Fussbodenbelagskleber-Zusammensetzung mit einem Vinylacetat-Ethylen-Mischpolymerisat
Inventor: BAUERS FLORIAN
IPC: E04F15/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Fussbodenbelagskleber-Zusammensetzung, auf der Basis einer wässrigen, mit Emulgator stabilisierten Polymerdispersion von Vinylacetat-Ethylen-Mischpolymerisat, enthaltend A) klebrigmachendes Harz, B) ein oder mehrere Füllstoffe und C) ein Vinylacetat-Ethylen-Mischpolymerisat in Form einer mit Emulgator stabilisierten wässrigen Dispersion, dadurch gekennzeichnet, dass das Vinylacetat-Ethylen-Mischpolymerisat erhalten wird durch radikalisch initiierte Emulsionspolymerisation, in wässrigem Medium von a) 60 bis 89,9 Gew.-% Vinylacetat, b) 10 bis 36 Gew.-% Ethylen, c) 0 bis 2 Gew.-% eines oder mehrerer Monomere aus der Gruppe der Vinylester von Carbonsäuren mit 8 bis 12 C-Atomen und der Acrylsäurealkylester mit C1- bis C8-Alkylrest, d) 0,1 bis 5 Gew.-% eines oder mehrerer ethylenisch ungesättigte Hilfsmonomere mit Carbonsäuregruppe, Amidgruppe, Nitrilgruppe oder Sulfonsäure(salz)gruppe, wobei die Angaben in Gew.-% jeweils auf das Gesamtgewicht der Comonomere bezogen sind und sich auf 100 Gew.-% aufaddieren, und die Polymerisation in Gegenwart eines oder mehrerer Emulgatoren ausgeführt wird.
Patent DE-102013224852-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Kommutator
Inventor: VINCZE KAROLY
IPC: H01R39/38
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10), insbesondere ein Elektromotor, mit einem Kommutator (30), einer Feder (40) und einen Schleifkontakt (31), wobei die Feder (40) in einem Federhalter (50) gelagert ist und den Schleifkontakt (31), insbesondere Bürste an den Kommutator (30) drückt. Es wird vorgeschlagen, dass die Feder (40) in einem Federhalter (50) spielfrei gelagert ist.
Patent DE-102013225272-A1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für Schweißbrenner
Inventor: SAMMER JOSEF
IPC: F23D14/50
Filed: 2013-12-09
Abstract: Bei einer Reinigungsanlage für Schweißbrenner (1), mit einer den Schweißbrenner mit einem abrasiven Partikel-, insbesondere Sandstrahl beaufschlagenden Strahldüse (3) wird das beim Reinigungsprozess des Schweißbrenners anfallende, aus den Abrasiv- und insbesondere Sandpartikeln, dem metallischen Abrieb und dem Fördermittel bestehende Gemisch mit geringem apparativen Aufwand dadurch in systemreine Fraktionen zerlegt, dass in Strömungsrichtung aufeinanderfolgend ein die Strahldüse und den Schweißbrenner während des Reinigungsvorgangs dichtend umschließender Auffangbehälter (2), ein diesem nachgeschalteter, die im Abrasivmittel mitgeführten magnetisierbaren Verunreinigungen ansammelnder Magnetabscheider (4) und eine von diesem zur Strahldüse verlaufende Rückführleitung (13) für das gereinigte Abrasivmittel angeordnet sind.
Patent DE-102013225550-A1 (DE)
Title: Cosmetic composition useful for care- and/or cleaning of head skin and hair, comprises N-acyl glutamic acid amide compound, a further surfactant comprising anionic-, nonionic- and/or amphoteric surfactant, and a cationic polymer
Inventor: NEBEL MONIKA
IPC: A61K8/42
Filed: 2013-12-11
Abstract: Cosmetic composition comprises (a) at least one N-acyl glutamic acid amide compound (I), (b) at least one further surfactant comprising (i) anionic surfactant, (ii) nonionic surfactant and/or (iii) amphoteric surfactant, and (c) at least one cationic polymer. The weight ratio of total amount of component (a) and total amount of component (b) is 1:1-1:800. Cosmetic composition comprises (a) at least one N-acyl glutamic acid amide compound of formula (I), (b) at least one further surfactant comprising (i) anionic surfactant, (ii) nonionic surfactant and/or (iii) amphoteric surfactant, and (c) at least one cationic polymer. The weight ratio of total amount of component (a) and total amount of component (b) is 1:1-1:800. R1 : aliphatic 2-20C alkyl; R2 : H or 1-4C alkyl; R3, R4 : CH 3, ethyl, propyl, isopropyl, butyl or tert-butyl; X : direct bond or C=O; and Y1 : O or NH. An independent claim is also included for care- and/or cleaning of head skin and hair, comprising applying the above cosmetic composition on optionally previously washed and/or wet hair, and optionally rinsing the composition after specific time, where the cosmetic composition improves dry- and wet combability and grip of the hair. [Image].
Patent DE-102013225588-A1 (DE)
Title: Cosmetic, non-therapeutic use of hair treatment composition comprising extract of chicory for activation of keratin in hair root, increasing mitochondrial activity in hair follicle, increasing proliferation capacity of hair follicle cell
Inventor: FUHRMANN GUIDO
IPC: A61K8/97
Filed: 2013-12-11
Abstract: Cosmetic, non-therapeutic use of a hair treatment composition comprising at least an extract of chicory for activation of keratin in the hair root, increasing the mitochondrial activity in the hair follicle, increasing the proliferation capacity of the hair follicle cells and/or preventing and/or reversing apoptosis in the hair follicle, is claimed. An independent claim is also included for the hair treatment composition comprising (a) at least one extract of chicory, (b) at least one anionic surfactant, and (c) at least one amphoteric and/or at least one zwitterionic surfactant,.
Patent DE-102013226972-A1 (DE)
Title: Flexible Leiterplatte mit Kühlkörper
Inventor: FAVAROLO PIERE ANGELO
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatten-Anordnung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen zumindest einer flexiblen Leiterplatte 1, umfassend leitende Bereiche 20; Bereitstellen eines Gusswerkzeugs, vorzugsweise eines Spritz- oder Druckgusswerkzeugs, das zumindest eine Aufnahme für die zumindest eine flexible Leiterplatte 1 und zumindest eine Gusskavität zur Ausbildung eines Kühlkörpers 40 umfasst; Einlegen der flexiblen Leiterplatte 1 in die Aufnahme des Gusswerkzeugs; und Einspritzen bzw. Einbringen von Kunststoff in das Gusswerkzeug, so dass der Kühlkörper 40 direkt an zumindest einer Seite der eingelegten flexiblen Leiterplatte 1 gebildet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Leiterplatten-Anordnung sowie ein Beleuchtungsmittel.
Patent DE-102013227026-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-20
Abstract: Getriebe (G) mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei das Getriebe (G) zumindest einen Leistungspfad (L1, L2) zwischen der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und dem Hauptradsatz (HRS) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei der zumindest eine Leistungspfad (L1, L2) über zumindest ein Schaltelement (A, B, D, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit dem Rotor (R) ständig verbunden ist, wobei die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) über ein erstes Zusatzschaltelement (U) mit der ersten oder zweiten Welle (W1, W2) des Hauptradsatzes (HRS) und über ein zweites Zusatzschaltelement (V) mit der vierten Welle (W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der dritten Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, und wobei entweder das erste Zusatzschaltelement (U) oder das zweite Zusatzschaltelement (V) geschlossen ist.
Patent DE-102014004063-A1 (DE)
Title: Tragbare Arbeitsmaschine
Inventor: TAKAYANAGI YOSHIAKI
IPC: B25F5/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Eine tragbare Arbeitsmaschine entsprechend der vorliegenden Erfindung verfügt über ein Abdeckelement, das abmachbar an einem Arbeitsmaschinenkörper angebracht ist, beinhaltet ein Bolzenelement, das vertikal an einem Arbeitsmaschinenkörper vorgesehen ist, ein abmachbares Abdeckelement, das ein Durchgangsloch aufweist und an dem Arbeitsmaschinenkörper durch Einführen des Bolzenelementes durch das Durchgangsloch angebracht wird, ein Fixierelement, das mit dem Bolzenelement verschraubt ist und das Abdeckelement an dem Arbeitsmaschinenkörper fixiert, und ein Halteelement, das an einer äußeren Oberfläche des Abdeckelementes unter Wahrung eines vorbestimmten Spaltraumes zwischen dem Halteelement und der äußeren Oberfläche des Abdeckelementes angebracht ist und das Fixierelement an einer äußeren Seite des Abdeckelementes hält, um ein Herabfallen des Fixierelementes, dessen Befestigung an dem Bolzenelement gelöst ist, zu verhindern.
Patent DE-102014007464-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung einer mechanischen Vorrichtung
Inventor: HILL UWE HENDRIK
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bedienung einer mechanischen Vorrichtung, die über eine optische Gestenerkennungsvorrichtung verfügt. Die Vorrichtung kann die Position und Lage einer Hand oder eines anderen Körperteils eines Gestensprechers erkennen. Nach der Auswertung der somit erkannten Daten und dem Erkennen mindestens einer vorbestimmten Geste reagiert die Vorrichtung durch einen mechanischen Vorgang, beispielsweise die Entriegelung einer Tür auf diese Erkennung. Dabei bestimmt die Gestenerkennungsvorrichtung zumindest einen Abstand einer Hand oder eines anderen Körperteils eines Gestensprechers von der Vorrichtung. Zusätzlich bestimmt die Gestenerkennungsvorrichtung gleichzeitig zusätzlich mindestens einen weiteren Parameter dieser Hand oder des anderen Körperteils eines Gestensprechers. Im Beispiel der Entriegelung einer Kfz-Tür ist die Vorrichtung vorzugsweise in einem Rückspiegel untergebracht und die Erkennung wird nur durchgeführt, wenn sich die Hand oder das andere Körperteils eines Gestensprechers in einem vordefinierten Raumbereich (12, 13) befindet.
Patent DE-102014009131-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Bremsvorrichtung
Inventor: PARK SEUNG YOUNG
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektromechanische Bremsvorrichtung zum Sicherstellen der strukturellen Zuverlässigkeit und zum Verbessern der Stabilität auch im Fall von Überbelastung. Die elektromechanische Bremsvorrichtung ist dazu konfiguriert, durch Drücken einer scheibenförmigen Scheibe zu bremsen, welche mit den Rädern des Fahrzeugs gedreht wird, mit einem Paar von Bremsklötzen und mit einer Kolbeneinheit, die dazu konfiguriert ist, die Bremsklötze in Richtung der Scheibe zu bewegen, mit: einer Innenwelle, die mit einem Außenmotor verbunden ist, um sich zu drehen, wenn der Motor angetrieben wird; einer Außenwelle, in welche ein Ende der Innenwelle eingeführt ist, und die dazu konfiguriert ist, sich mitzudrehen, wenn die Innenwelle gedreht wird, und mit der die Kolbeneinheit verbunden ist, um sich in Richtung der Scheibe zu bewegen; und einer Belastungssteuereinheit, die zwischen der Innenwelle und der Außenwelle vorgesehen ist, so dass die Außenwelle mitgedreht wird, wenn die Innenwelle gedreht wird, und die Innenwelle und die Außenwelle mit unterschiedlicher Geschwindigkeit gedreht werden, wenn eine Belastung mit vorgegebenem Wert oder mehr zwischen der Innenwelle und der Außenwelle aufgebracht wird.
Patent DE-102014013414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mindestens dreilagigen Flächenprodukten
Inventor: SCHARFENSTEIN GERD
IPC: D21H27/40
Filed: 2014-09-16
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, ein Verfahren zur Herstellung von mindestens dreilagigen Flächenprodukten zur Verfügung zu stellen, mit welchem Flächenprodukte mit guter Haptik und kostengünstig herstellbar sind, wird eine Vorrichtung, umfassend mindestens eine erste und eine zweite Prägewalze, vorgeschlagen, wobei die erste und die zweite Prägewalze eine Vielzahl mit einer im Wesentlichen identischen Geometrie ausgebildeter erster Prägeerhebungen umfasst, wobei jeder Prägeerhebung eine Kopffläche zugeordnet ist, und die einen zwischen den ersten und zweiten Prägewalzen angeordneten Spalt umfasst, in dem die ersten Prägeerhebungen der ersten und zweiten Prägewalze mit ihren Kopfflächen im Wesentlichen einander gegenüberliegend angeordnet sind und eine erste Lage über die erste Prägewalze und eine zweite Lage über die zweite Prägewalze zu und durch den Spalt geführt und durch die ersten Prägeerhebungen mit im Wesentlichen identisch ausgebildeten ersten Vertiefungen versehen werden, deren erste Gründe miteinander verbunden sind, und wobei zwischen den ersten Gründen erste Verbindungsflächen angeordnet sind, wobei das solchermaßen erhaltene zweilagige Produkt anschließend auf einer Seite desselben mit mindestens einer dritten Lage verbunden wird, wobei die dritte Lage mit einer Vielzahl zweiter Vertiefungen versehen wird, so dass mindestens ein zweiter Grund der mindestens einen dritten Lage zumindest teilweise mit einer der ersten Verbindungsflächen des zweilagigen Produktes verbunden wird.
Patent DE-102014013584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beleuchten eines Umgebungsbereiches eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/24
Filed: 2014-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beleuchten eines Umgebungsbereiches (18) eines Kraftfahrzeugs (10) durch eine fahrzeugseitige Abstrahlung zumindest eines Lichtstrahles (16, 16', 16'') auf eine Ablenkeinrichtung des Kraftfahrzeugs (10) und ein zeitgesteuertes Ablenken des Lichtstrahls (16, 16', 16'') in den Umgebungsbereich (18) des Kraftfahrzeugs (10) mittels der Ablenkeinrichtung zur Ausleuchtung des gesamten Umgebungsbereiches (18), wobei die Ablenkeinrichtung den Lichtstrahl (16, 16', 16'') zu jeweils einem vorbestimmten Zeitpunkt (t) auf jeweils eine vorbestimmte Stelle (s) des Umgebungsbereiches (18) ablenkt, wobei eine zwischen dem Umgebungsbereich (18) und einem Fahrzeuginsassen (12) bereitgestellte optische Einrichtung (24) zur Erzeugung eines, nur für den Fahrzeuginsassen (12) sichtbaren, vorbestimmten Beleuchtungsmusters (22) in dem Umgebungsbereich (18) zu zumindest einem der Zeitpunkte (t1, t2) eine Transmission eines aus dem Umgebungsbereich (18) zurück zum Fahrzeuginsassen (12) reflektierten Teils des Lichtstrahls (16, 16', 16'') blockiert, sodass jede zugehörige Stelle (s1, s2) für den Fahrzeuginsassen (12) unbeleuchtet erscheint und die übrigen Stellen beleuchtet erscheinen.
Patent DE-102014018438-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung zum Aufteilen eines Massenstroms eines Fluids sowie Wärmerückgewinnungsvorrichtung mit einer solchen Ventileinrichtung
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung zum Aufteilen eines Massenstroms (M) eines Fluids in wenigstens zwei Teilmassenströme (M1, M2), mit einem Ventilgehäuse (12), welches einen Einlass (16) für den Massenstrom (M), einen ersten Auslass für einen ersten der Teilmassenströme (M1, M2) und einen zweiten Auslass für den zweiten Teilmassenstrom (M2) aufweist, und mit einem in dem Ventilgehäuse (12) zumindest teilweise aufgenommenen Ventilelement (12), welches unter gleichzeitigem Einstellen eines vom ersten Teilmassenstrom (M1) durchströmbaren ersten Strömungsquerschnitt und eines vom zweiten Teilmassenstrom (M2) durchströmbaren zweiten Strömungsquerschnitts relativ zum Ventilgehäuse (12) translatorisch bewegbar ist, wobei das Ventilelement (28) wenigstens eine von dem Fluid durchströmbare Kammer (32) aufweist, welche in Bewegungsrichtung des Ventilelements (28) durch einander zugewandte, sich senkrecht zur Bewegungsrichtung erstreckende und gleich groß ausgebildete Flächen (34, 36) des Ventilelements (28) begrenzt ist.