baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018034-U1 (DE)
IPC: A47B95/04
Filed: 2008-06-06
Abstract: The edge strip (1) for pieces of furniture e.g. chipboards and medium density fiber (MDF) boards, comprises a melting layer (3) containing polar and nonpolar portions in the molecular structure, and a structural layer (2) connected with the melting layer in a material fit, where the melting layer consists of laser pigments and coloring materials. The melting layer is based on the material, from which the structural layer is manufactured. The structural layer and the melting layer are co-extruded. The material of the melting layer has a lower melting point than that of the structural layer. The edge strip (1) for pieces of furniture e.g. chipboards and medium density fiber (MDF) boards, comprises a melting layer (3) containing polar and nonpolar portions in the molecular structure, and a structural layer (2) connected with the melting layer in a material fit, where the melting layer consists of laser pigments and coloring materials. The melting layer is based on the material, from which the structural layer is manufactured. The structural layer and the melting layer are co-extruded. The material of the melting layer has a lower melting point than that of the structural layer. The structural layer forms the upper layer of the edge strip and defines a top side and/or view side (20) of the edge strip. The top side of the edge strip comprises a decoration. The melting layer forms the lower layer of the edge strip, and defines a lower side and/or abutment side (30) of the edge side. The structural layer and the melting layer have thicknesses of 1-3 mm and 0.2-0.5 mm respectively. An independent claim is included for pieces of furniture.
Patent DE-202009000626-U1 (DE)
Title: Vibrator mit Zusatzgebilde
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Vaginalvibrator (1) dadurch gekennzeichnet, dass sein Körper aus Steifen, elastischem oder beide Substanzen zusammen besteht.
Patent DE-202009002352-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß, dessen Inhalt durch eine Vorrichtung im Boden erhitzt bzw. abgekühlt werden kann
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-02-18
Abstract: Trinkgefäß, bei dem der Inhalt durch eine Vorrichtung im Boden erhitzt bzw. abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung der Temperatur des Inhaltes durch eine Wärme- bzw. Kältequelle (2) unterhalb oder in Höhe des Bodens (7) hervorgerufen wird, wobei diese Quelle nicht mit anderen Geräten oder einer Steckdose während des Betriebszustands verbunden ist oder sein muss.
Patent DE-202009004637-U1 (DE)
Title: Massagegerät zur Selbstmassage
IPC: A61H7/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Massagegerät (1), aus Holz oder Kunststoff, mit einem gebogenem Stil (2), wobei ein Ende des Stiels als Haltebereich (3) dient, das andere Ende in einen Massagekopf (4) übergeht. Dieser Massagekopf kann kugelförmig, halb-kugelförmig, kegelförmig, diskusförmig, eiförmig oder wie ein Schaber geformt sein. Am anderen Ende des Massagekopfes ist ein Zurrband (5) befestigt. Dieses Band kann natürlich auch eine Schnur oder eine Kordel sein.
Patent DE-202009006891-U1 (DE)
Title: Recyclebarer Zigarettenfilter
IPC: A24D3/02
Filed: 2009-05-13
Abstract: Recyclebarer Zigarettenfilter für Zigarettenhülsen und Fertig Zigaretten, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllpapier (2) des Zigarettefilters (1) Maßes Länge 15 mm, Durchmesser 8 mm (1) zwar gleich bleibt, doch der Inhalt (Füllung (4)) sich ändert und auch das Material des Boden- (3) und des Deckfilters (5)
Patent DE-202009007181-U1 (DE)
Title: Die Vorrichtung für die Pilzsammlung
IPC: A01D45/02
Filed: 2009-05-19
Abstract: Die Vorrichtung für die Pilzsammeln mit der Nutzung der Messer, mit deren Hilfe der Pilz zusammen mit dem Pilzstiel abgeschnitten wird und den Unterteil (wurzelständig) wird in der Erde gelassen, eben schafft die Bedingungen der Erhaltung an dieser Stelle die Pilzmyzel,  dadurch gekenzeichnet davon, dass die Erweiterung des Anzahl der Pilzsammler und den Ausschluss der Notwendigkeit sich zu beugen um den gefundenen Pilz zu nehmen oder sich zu knien um ihn mit dem Messer abzuschneiden:  zwei entgegenkommende bewegende Messer (1, 2  1 ) werden unten gebogener Rohrhalterung (3  1 ) eingestellt, und die entgegenkommende Annäherung dieser Messer (1, 2  1 ) wird mit Hilfe vom Griff (4,  1 ), der sich auf der Höhe des Wuchses des Sammlers der Pilze findet, verwaltet;
Patent DE-202009008059-U1 (DE)
Title: Haushalts-Kleinartikel mit integrierten elektrischen/elektronischen Elementen zur Erzeugung akustischer Effekte
IPC: B65D39/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Haushalts-Kleinartikel mit integrierten elektrischen/elektronischen Elementen zur Erzeugung akustischer Effekte  bestehend im wesentlichen aus bekannten im Haushalt gebräuchlichen Verschlusseinrichtungen zum Wieder- bzw. Zwischenverschließen bereits geöffneter Getränkeflaschen oder sonstiger Getränke-Behältnisse, Flaschenausgießern, Flaschenöffnern, Schlüsselanhängern u. dglch.,  dadurch gekennzeichnet, dass  in Haushalts-Kleinartikeln bzw. in deren Korpus elektrische/elektronische Elemente (1 bis 6) untergebracht sind mit Funktionsfähigkeiten und mit schaltungstechnischen Verknüpfungen derart, dass in einer vorbestimmten bzw. programmierten Weise bei verschiedenen Aktionen an den Artikeln im Rahmen ihres Gebrauches oder durch manuelles Betätigen eines daran angeordneten Schaltsignalgebers (3) oder bei Ablauf einer vorbestimmten programmierten Zeit gespeicherte akustische Tonfolgen abgegeben werden, wie z. B. Texte, Gesänge und Musik.
Patent DE-202009011282-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbarer Lautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-08-19
Abstract: Zusammensetzbarer Lautsprecher, umfassend:  – zwei Lautsprecher-Hauptkörper (1), die separat aufgestellt und miteinander zusammengesetzt werden können, wobei an einem Ende der Lautsprecher-Hauptkörper (1) jeweils zwei Befestigungsbretter (3) zueinander beabstandet herausragend angeordnet sind;  – zwei Positionierkörper (2 oder 2'), die jeweils an den beiden Lautsprecher-Hauptkörpern (1) montiert sind und sich an demselben Ende wie die Befestigungsbretter (3) befinden,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Zusammensetzen der beiden Lautsprecher-Hauptkörper (1) die jeweiligen beiden Positionierkörper (2 oder 2') zwischen die Befestigungsbretter (3) des anderen Befestigungsbretters (3) eingeschoben werden.
Patent DE-202009011458-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug-Baugruppe
IPC: B25B23/12
Filed: 2009-08-22
Abstract: Handwerkzeug-Baugruppe, umfassend einen Körper und eine nachgebende magnetische Baugruppe, wobei  der Körper (10A, 10B, 10C) ein Verbindungsglied (12) hat; und  die nachgebende magnetische Baugruppe (20) ein nachgebendes Element (22) und einen Magneten (23) hat, das nachgebende Element (22) ein proximales Ende und ein distales Ende hat, das proximale Ende des nachgebenden Elementes (22) fest mit dem Verbindungsglied (12) verbunden ist und der Magnet (23) fest an dem distalen Ende des nachgebenden Elementes angebracht ist.
Patent DE-202009013992-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem
IPC: B60P7/135
Filed: 2009-10-15
Abstract: Sicherungssystem für Gegenstände auf Fahrzeugen, insbesondere Schwerlaststraßenfahrzeugen, mit einem auf das Fahrzeug aufsetzbaren Bock (1), der durch einen Rahmen gebildet ist, welcher zwei rechtwinklige Winkelstücke (2), mindestens drei zwischen den beiden Winkelstücken (2) angeordnete Querstreben (3) und mehrere Stützstreben (4) aufweist, wobei jeweils längs mindestens einem Schenkel (5, 6) der beiden Winkelstücke (2), insbesondere außenseitig, eine Mehrzahl von Befestigungsmitteln (7), insbesondere Bolzenaufnahmen, angeordnet ist, die wahlweise zur Befestigung des Bocks (1) am Fahrzeug einsetzbar sind.
Patent DE-202009014720-U1 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung für Schwimmschlämme, Öle und Fette in kleinen Kläranlagen
IPC: C02F1/40
Filed: 2009-10-31
Abstract: Abzugsvorrichtung (1) für Schwimmschlämme, Öle und Fette (21) in kleinen Kläranlagen (22), bestehend aus einer Pumpe (2) mit einer flexiblen Pumpenzuleitung (3), einer Einhängevorrichtung mit starrer Pumpenableitung (4), einem Tragegriff (5) und einem variablen Feststellelement (6),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) an der Einhängevorrichtung mit starrer Pumpenableitung (4) ein Ansaugelement (10) über ein Höhenverstellerscharnier (9) eines Höhenverstellers (7) vertikal schwenkbar befestigt ist, wobei  b) am Ansaugelement (10) ein Impulsschwimmer (16) vertikal und horizontal verstellbar befestigt ist, der das Ansaugelement (10) in Bezug zu einer Wasseroberfläche (20) in einer Arbeitsstellung hält,  c) mindestens zwei Ansaugregulierungsöffnungen (15) in die Ansaugplattform (12) des Ansaugelementes (10) eingebracht sind und  d) die Summe der Querschnitte der Ansaugregulierungsöffnungen (15) kleiner als der Querschnitt einer Ansaugöffnung (14) des Ansaugelementes (10) ausgeführt ist.
Patent DE-202009016089-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit lösbarem Schlüsselkopf
IPC: B25B13/04
Filed: 2009-11-25
Abstract: Schraubenschlüssel, umfassend:  einen Griff, der eine Endoberfläche aufweist, die eine Buchse definiert, und einen äußeren Umfang, der ein Loch definiert, das mit der Buchse in Verbindung steht;  einen Schlüsselkopf, der einen Kopfbereich und einen Körperbereich aufweist, der sich von dem Kopfbereich einstückig erstreckt und in der Buchse des Griffs eingefügt vorliegt, wobei der Körperbereich des Schlüsselkopfes mit einer Aussparung bereitgestellt ist, die mit dem Loch des Griffs ausgerichtet vorliegt; und  ein Befestigungsmittel, das an dem Loch des Griffs lösbar befestigt vorliegt und ein distales Ende aufweist, das in der Aussparung des Schlüsselkopfes eingefügt vorliegt.
Patent DE-202010000801-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Getränkebehälter
IPC: A47G23/02
Filed: 2010-01-11
Abstract: Haltevorrichtung für Getränkebehälter, insbesondere Getränkebecher, umfassend einen Halteabschnitt (2) zum Halten eines Getränkebehälters (8) sowie zwei mit dem Halteabschnitt verbundene, miteinander verbindbare Verbindungselemente (3a, 3b) zum Anhängen der Haltevorrichtung (1) an einem Gegenstand, insbesondere an einer Querstange (9).
Patent DE-202010003167-U1 (DE)
Title: Halteband für Trachealkanülen
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-03-05
Abstract: Halteband für Trachealkanülen und andere Laryngektomievorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiches Veloursband (1) am Hals mit der Kante (15) und dem Anschlag (16) bis unter die Flansch-Ösen (14) durch die individuelle Platzierung eines Klettstranges (4) mit dem Flansch (13) verbunden wird.
Patent DE-202010009516-U1 (DE)
Title: Verschleißsensor zur Erfassung des Erreichens von Verschleißgrenzen
IPC: F16D66/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Verschleißsensor zur Erfassung des Erreichens von Verschleißgrenzen dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1, 2) aus einem isolierten Metallstab besteht.
Patent DE-202010010244-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät, insbesondere für die koordinative Schulung und für die regenerative Fitness von Personen
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-07-14
Abstract: Trainingsgerät (100), insbesondere für die koordinative Schulung und für die regenerative Fitness von Personen mit einem Trampolin (128),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest eine, insbesondere mehrere Zugeinheiten (107, 109) vorhanden sind, die von einer Trainingsperson elastisch ausziehbar sind, in ihrem Endbereich am Trampolin (128) und/oder an am Trampolin (128) direkt oder indirekt vorhandenen Profilstäben (108, 110) angeschlossen sind und in ihrem anderen Endbereich an die Gliedmaßen und/oder Körper einer Trainingsperson anschließbar sind.
Patent DE-202010010828-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für Solarmodule in Leichtbauweise
IPC: F16M11/20
Filed: 2010-07-29
Abstract: Unterkonstruktion für Solarmodule in Leichtbauweise mit einem Neigungswinkel von 10–25 Grad, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1 und 2) aus Folienblech so abgekantet sind, dass die Unterseite aus der folierten Seite besteht, welche mit dem Foliendach verklebt ist, und die Seitenteile (1 und 2) mit dem Solarmodul verschraubt sind.
Patent DE-202010011520-U1 (DE)
Title: Klettsystem
IPC: F16B9/02
Filed: 2010-08-18
Abstract: Klettsystem, welches wenigstens zwei Klettfolien (2) aufweist, die dazu eingerichtet sind, ein flexibles Rohr (1), insbesondere ein Kunststoffrohr, lösbar mittels eines Klettmaterials (20) zu befestigen, wobei jede der Klettfolien weiter aufweist: – einen Verlegeabschnitt (21), der das Klettmaterial (20) umfasst, – einen Befestigungsabschnitt (22), der den Verlegeabschnitt (21) wenigstens teilweise berandet und – ein Verbindungsmittel (3) mittels dessen die wenigstens zwei Klettfolien vermittels des jeweiligen Befestigungsabschnitts (22) derart untereinander befestigbar sind, dass sie das Klettsystem bilden.
Patent DE-202010013158-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-12-17
Abstract: Staubsaugerbeutel (1), mit einem aus luftdurchlässigen Filtermaterial bestehenden Oberteil (2) und einem Unterteil (3) und mindestens einem Zwischenelement (4) an einer Seite, das mit einer ersten Lage (5) randseitig mit dem Oberteil (2) und einer zweiten Lage (6) randseitig mit dem Unterteil (3) verbunden ist, wobei die erste und zweite Lage (5, 6) an mindestens einer Verbindungsnaht (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010016079-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für ein Fahrzeug
IPC: B60J11/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Schutzhaube für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Automobil, aus flexiblem Flachmaterial mit einem bedruckbaren Bereich auf der Außenseite der Schutzhaube, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung oder eine Einrichtung, die es begünstigt, dass der bedruckbare Bereich möglichst unverwölbt ist.
Patent DE-202010016297-U1 (DE)
Title: Flaschenhängegurt zum Sammeln und Transportieren von PET-Flaschen
IPC: A45C13/30
Filed: 2010-12-07
Abstract: Vertikal hängender biegsamer Flaschenhängegurt zum Sammeln und Transportieren von PET-Flaschen im hängendem Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhängegurt ein oder mehrere Gurtstränge (1) hat, die wiederum jeweils eine spezifisch wählbare Anzahl an Einhängeschlingen (2) hat, in die je eine PET-Flasche eingehängt werden kann und dass jeder Gurtstrang (1) mit einer Aufhängeschlaufe (3) abschließt, an der die Flaschenhängegurte, die genau einen Gurtstrang (1) haben, aufgehängt als auch getragen werden können oder dass zwei oder mehrere Gurtstränge (1) an den Aufhängeschlaufen (3) nebeneinander an einer Öse (4) befestigt werden und die ganze Einheit zusammen transportiert und aufgehängt werden kann.
Patent DE-202011000562-U1 (DE)
Title: Schichtspeicher
IPC: F24D3/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Schichtspeicher, insbesondere für eine solarthermisch unterstützte Heizungsanlage, der mit einer als Wärmespeichermedium dienenden Flüssigkeit befüllbar ist und der durch zwei vertikal beabstandete Zwischenböden (3, 4) in eine obere Kammer (10), eine mittlere Kammer (20) und eine untere Kammer (30) unterteilt ist, wobei eine erste Wärmetauschereinheit (11) in zumindest der oberen Kammer (10) angeordnet ist und eine zweite Wärmetauschereinheit (31) in der unteren Kammer (30) angeordnet ist, und wobei die obere Kammer (10) und die mittlere Kammer (20) jeweils eine Zuführung (14, 24) und eine Rückführung (15, 25) für die Flüssigkeit aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Zwischenböden (3, 4) so angeordnet oder ausgestaltet sind, dass die untere Kammer (30) mit der mittleren Kammer (20) hydraulisch verbunden ist und die mittlere Kammer (20) mit der oberen Kammer (10) hydraulisch verbunden ist und  – mindestens eine zusätzliche direkte hydraulische Verbindung vorhanden ist, durch die die untere Kammer (30) unmittelbar mit...
Patent DE-202011050362-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/46
Filed: 2011-06-06
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, mit zwei miteinander verbundenen Steckerteilen (1), in denen jeweils ein endseitig abisoliertes Kabel gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite zumindest eines Steckerteiles (1) in einem Abstand, der der Länge der Abisolierung des Kabels entspricht, wenigstens eine oder mehrere Markierungen vorgesehen sind.
Patent DE-202011051632-U1 (DE)
Title: Wirksamer und leistungsfähiger Elektromotor mit einem integrierten Generator
IPC: H02K21/24
Filed: 2011-10-14
Abstract: Integrierter elektrischer Motor/Generator (incorporated electric motor-generator; IEMG) mit:  (i) einer Mehrzahl von Scheibenflächen, die eine Hauptlängsachse, mindestens einen Umgebungsmotorabschnitt und mindestens einen zentralen Generatorabschnitt aufweisen;  wobei jeder der Umgebungsmotorabschnitte der Scheibenflächen an ein Array von versetzten Magneten gekoppelt ist; wobei die Magneten als passende Magnetenpaare auf zwei aneinander grenzenden Scheibenflächen angeordnet sind, um eine Mehrzahl von geneigten Magnetfeldern zwischen den passenden Magnetenpaaren zu erzeugen; wobei die geneigten Magnetfelder in einem Winkel A bezüglich der Hauptlängsachse geneigt sind;  wobei jeder der zentralen Generatorabschnitte der Scheibenflächen an ein Array von Magneten gekoppelt ist; wobei die Magneten als passende Magnetenpaare auf zwei aneinander grenzenden Scheibenflächen angeordnet sind, um eine Mehrzahl von vertikalen Magnetfeldern zwischen den passenden Magnetenpaaren zu erzeugen; wobei die vertikalen Magnetfelder vertikal bezüglich der Hauptlängsachse angeordnet sind;  (ii) einer Mehrzahl von stationären Trägerstrukturen, wobei jede ein elektromagnetisches Spulenarray aufweist; wobei jede Spule zwischen jedem der passenden Magnetenpaare...
Patent DE-202011051809-U1 (DE)
Title: Wandanker
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-10-28
Abstract: Wandanker zur Befestigung von Dämmplatten (26, 30) an einer Gebäudewand, mit einem in die Wand (20) einzulassenden Verankerungsteil (12) und einem aus der Wand herausragenden Halteteil (16) für die Dämmplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteteil (16) als in die Dämmplatte (26, 30) einstechbarer Harpunensteg ausgebildet ist.
Patent DE-202011104030-U1 (DE)
Title: Motorradständer
IPC: B60S9/04
Filed: 2011-08-04
Abstract: Motorradständer zur Aufnahme von Motorrädern am Rahmen bei frei über dem Boden schwebender Vorder- und Hinterrad dadurch gekennzeichnet, dass das Motorrad durch die mit zwei Bolzen, dem Bolzen zur Bolzen Rahmenaufnahme (13) und dem Bolzen Aufnahme (12) versehene Bolzenaufnahmeplatte (10) im Rahmen gehalten und durch den Hebel (2) mit Gewindestange (3) über den Schieber (1) in die freischwebende Lage in dem Ständer (15) gebracht wird.
Patent DE-202011104206-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25D17/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Handwerkzeugmaschine, mit einem Gehäuse (2), an dem mindestens ein Griffbereich (3) zum Halten und Führen der Handwerkzeugmaschine (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Griffbereich (3) ein Tragegurt (6) vorgesehen ist, der am Gehäuse (2) gehalten ist.
Patent DE-202011105139-U1 (DE)
Title: Entfernungsmesser
IPC: G01C3/02
Filed: 2011-08-29
Abstract: Entfernungsmesser, insbesondere ein handgehaltener elektro-optischer Entfernungsmesser, mit Entfernungsmessmitteln (14) und einer Auswerteeinheit (12) zur Bestimmung von Entfernungsmesswerten, sowie mit einer im Gehäuse (20) des Gerätes (10) fest installierten Energieversorgung (26), dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Energieversorgung (26) um eine oder mehrere, wiederaufladbare Akku-Zellen handelt.
Patent DE-202012003531-U1 (DE)
Title: Dachplane
IPC: B60J7/10
Filed: 2012-04-05
Abstract: Dachplane (10) für ein Nutzfahrzeug, welche ein mit einem Beschichtungsmaterial beschichtetes Trägergewebe (12) und mehrere Verankerungspunkte (30) zur Verankerung der Dachplane (10) an Querspriegeln des Nutzfahrzeugs aufweist, wobei die Verankerungspunkte (30) entlang zweier einander gegenüberliegender Längsränder (14, 16) der Dachplane (10) verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Verstärkungsfäden (38) zur Dachaussteifung in das Trägergewebe (12) eingewebt sind.
Patent DE-202012003663-U1 (DE)
Title: Regal mit Leuchtmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Regal zum Aufbewahren und/oder Präsentieren von Gegenständen bestehend aus Systemrohren (14) und sie verbindenden Gewindeknoten (1), wobei die Systemrohre (14) und die Gewindeknoten (1) aus insbesondere Metall, vorzugsweise Stahl, Kupfer oder Messing bestehen und die jeweiligen Oberflächen vorzugsweise verchromt, vernickelt, versilbert oder vergoldet sind und wobei das Regal eine Beleuchtungseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Systemrohr (14) eine zentrale, längliche Teilnut (15) aufweist, die nicht bis zu den Gewindeknoten (1) reicht, dass in das Systemrohr (14) ein LED-Leuchtkörper (16) einbringbar ist, dass die Stromzufuhr zu dem LED-Leuchtkörper (16) innerhalb des Systemrohres (14) erfolgt, wobei das Systemrohr (14), der LED-Leuchtkörper (16) und die Gewindeknoten (1) durch Spannen von Spanndübeln (2), die innerhalb des Systemrohres (14) angeordnet sind, gegeneinander verspannbar und festlegbar sind.
Patent DE-202012008454-U1 (DE)
Title: Grundplatte zur Anbringung von 2 Flaschenhaltern an der Flaschenhalteraufnahme am Unterrohr des Fahrradrahmendreiecks ("Duoflaschenhalter"). Grundplatte kann verschiedene Ausführungen aus Form und Material haben.
IPC: B62J11/00
Filed: 2012-09-05
Abstract: Grundplatte („Duoflaschenhalter”) (3), die an der gängigen Flaschenhalteraufnahme (1) am Unterrohr (2) eines Fahrradrahmens montiert wird, an der sich zwei Flaschenhalter anbringen lassen. Dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (3) 6 Löcher hat, davon 3 Löcher in einer Reihe im oberen Bereich und 3 im unteren Bereich der Grundplatte (3) mit je einer Bohrung von 5 mm Durchmesser, wenn alles mit Schrauben und Muttern bzw. dem entsprechenden Gegengewinde der Flaschenhalteraufnahme (1) am Unterrohr (2) befestigt wird. Die je zwei äußeren Löcher links und rechts können auch den entsprechenden kleineren Durchmesser haben und mit Gewinde versehen sein, wenn die zwei Flaschenhalter mit Schrauben und dem entsprechenden Gegengewinde in der Grundplatte (3) befestigt werden.
Patent DE-202012010788-U1 (DE)
Title: Tragelement für Schilder
IPC: G09F7/18
Filed: 2012-10-22
Abstract: Tragelement zur steckbaren Aufnahme eines insbesondere scheibenartigen Schildes, bestehend aus mindestens einer länglichen Grundplatte mit annähernd rechteckiger Grundfläche, an deren einer Längskante sich ein einstückig mit ihr gefertigter erster Halteschenkel unter einem Winkel von etwa 80 bis 90° anschließt, sowie aus einem zweiten, parallel zu dem ersten Halteschenkel verlaufenden Halteschenkel, wobei die beiden Halteschenkel den unteren Bereich des Schildes zwischen sich aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Halteschenkel (10) durch einen Schenkel mindestens eines von der Grundplatte (3) getrennten Winkelstückes (5) gebildet ist, dessen anderer Schenkel (6) einstellbar mit der Grundplatte (3) verbunden ist.
Patent DE-202013001955-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine
IPC: B60K17/10
Filed: 2013-02-28
Abstract: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader, mit wenigstens einem Antriebsmotor und mit wenigstens einem Verteilergetriebe, das antriebsmäßig mit dem Antriebsmotor in Verbindung steht, sowie mit wenigstens einem Hauptantrieb, insbesondere mit wenigstens einer Pumpe, zum Antrieb wenigstens einer Komponente, insbesondere wenigstens eines Zylinders oder Motors, der mobilen Arbeitsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptantrieb an der selben Seite des Verteilergetriebes angeordnet ist, wie der Antriebsmotor.
Patent DE-202013002280-U1 (DE)
Title: Handbrause-Halteeinrichtung
IPC: E03C1/06
Filed: 2013-03-11
Abstract: Handbrause-Halteeinrichtung mit einem Handbrausehalter (21), in den eine Handbrause (5) ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handbrause-Halteeinrichtung ein Schaltelement (1, 2, 3, 4) mit einem zur Betätigung des Schaltelementes (1, 2, 3, 4) bestimmten Betätigungsarm (18) hat, der an einem ersten Armende (19) den Handbrausehalter (21) trägt und der unter der Last einer im Handbrausehalter (21) abgelegten Handbrause (5) von einer ersten Betätigungsstellung in eine zweite Betätigungsstellung verschwenkbar ist.