baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004057526-B4 (DE)
Title: Stapelkühler
Inventor: INAGAKI MITSUHARU
IPC: H02M1/00
Filed: 2004-11-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Stapelkühler zum Kühlen mehrerer elektronischer Komponenten von zwei Seiten jeder Komponente, mit mehreren Kühlrohren (2) mit einer flachen Form und mit Kühlmittelströmungskanälen (21, 211, 212) zum Strömen eines Kühlmittels, und einem Verbindungsrohr (3) zum Verbinden der mehreren Kühlrohre, wobei die mehreren Kühlrohre (2) in einer solchen Weise angeordnet und gestapelt sind, dass die elektronischen Komponenten zwischen die Kühlrohre gesetzt werden können und dass sie zwei äußere Kühlrohre (2b), die an beiden Enden in einer Stapelrichtung angeordnet sind, und mehrere innere Kühlrohre (2a), die zwischen den zwei äußeren Kühlrohren angeordnet sind, enthalten;jedes der inneren Kühlrohre (2a) wenigstens einen ersten Kühlmittelströmungskanal (211), der einer ersten Rohrwand (231) zugewandt ist, die eine mit einer der elektronischen Komponenten in Kontakt kommende erste Hauptfläche (221) aufweist, und einen zweiten Kühlmittelströmungskanal (212), der einer zweiten Rohrwand (232) zugewandt ist, die eine mit der elektronischen Komponente auf der der ersten Hauptfläche (221) abgewandten Seite in Kontakt kommende zweite Hauptfläche (222) aufweist, enthält und die Kühlmittelströmungskanäle (21, 211, 212) in zwei oder mehr Abschnitte in einer Dickenrichtung der inneren Kühlrohre (2a) ausgebildet sind,jedes innere Kühlrohr (2a) eine Innenrippe (203) zum Trennen der Kühlmittelströmungskanäle (21, 211, 212) in mehrere Zonen in einer die Dickenrichtung des inneren Kühlrohrs (2a) in rechtem Winkel schneidenden Richtung aufweist,jedes innere Kühlrohr (2a) ein Paar Außenschalenplatten (201), die die erste Rohrwand (231) und die zweite Rohrwand (232) bilden, eine Zwischenplatte (202) zwischen dem Paar Außenschalenplatten (201) und die Innenrippe (203), welche eine Wellenform aufweist und zwischen der Zwischenplatte (202) und der Außenschalenplatte (201) angeordnet ist, enthält, und der erste Kühlmittelströmungskanal (211) und der zweite Kühlmittelströmungskanal (212) zwischen der Zwischenplatte und den jeweiligen Außenschalenplatten gebildet sind, und wobeidie Innenrippe (203) wenigstens eine stromaufwärtige und eine stromabwärtige Innenrippe (203) aufweist und ein Spalt von wenigstens 1 mm zwischen der stromaufwärtigen und stromabwärtigen Innenrippe (203) in der Strömungsrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102005007878-B4 (DE)
Title: CVT-Riemen mit Chromnitridbeschichtung
Inventor: WANG YUCONG
IPC: C23C14/00
Filed: 2005-02-21
Granted: 2012-07-26
Abstract: Riemen für ein stufenloses Getriebe (CVT), umfassend: zumindest ein durchgehendes Band (44, 44'), das auf einer Kontaktfläche (70, 72) in einem Schlitz gelagert ist, der in jedem einer Vielzahl von Querelementen (12) gebildet ist, wobei das zumindest eine durchgehende Band (44, 44') eine Oberfläche (74, 76) aufweist, die auf der Kontaktfläche (70, 72) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (74, 76) zur Verringerung von Verschleift mit Chromnitrid beschichtet ist, wobei die Chromnitridbeschichtung eine Dicke von annähernd 0,5 bis 2,5 Mikrometer aufweist.
Patent DE-102005018638-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit an Seitenwänden eines Grabens ausgebildeten ONO-Filmen und deren Herstellungsverfahren
Inventor: AOKI TAKAAKI
IPC: H01L27/115
Filed: 2005-04-21
Granted: 2017-06-08
Abstract: Halbleitervorrichtung, die ein Halbleiterelement aufweist, das eine isolierte Gatestruktur aufweist, bei welcher ein Gateisolationsfilm (6), der einen ONO-Film aufweist, der aus einem ersten Siliziumoxidfilm (6a), einem Siliziumnitridfilm (6b) und einem zweiten Siliziumoxidfilm (6c) besteht, auf der Seitenfläche eines Grabens (5) ausgebildet ist, der auf einer Fläche eines Halbleitersubstrats (1 bis 4) ausgebildet ist, und bei welcher eine Gateelektrode (7) auf der Oberfläche des Gateisolationsfilms (6) in dem Graben (5) ausgebildet ist, wobei der zweite Siliziumoxidfilm (6c) Filme einer zweischichtigen Struktur aufweist, die entweder einen thermischen Oxidfilm, der auf der Oberfläche des Siliziumnitridfilms (6b) ausgebildet ist, und einen CVD-Oxidfilm, der über dem thermischen Oxidfilm ausgebildet ist, oder einen CVD-Film, der auf der Oberfläche des Siliziumnitridfilms (6b) ausgebildet ist, und einen thermischen Oxidfilm, der über dem CVD-Film ausgebildet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gesamtdicke der Filme der zweischichtigen Struktur auf einen Wert von 4 nm bis 30 nm festgelegt ist; und der Gateisolationsfilm (6) lediglich auf der Seitenfläche des Grabens (5) aus dem ONO-Film besteht, aber in dem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt des Grabens (5) aus Siliziumoxidfilmen (6d und 6e) besteht, und die Siliziumoxidfilme (6d und 6e), die in dem oberen Abschnitt und in dem unteren Abschnitt des Grabens (5) positioniert sind, dicker als der ONO-Film sind, der auf der Seitenfläche des Grabens (5) positioniert ist.
Patent DE-102005023467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehung eines Körpers und Verfahren zur Überwachung einer lastbedingten Taumelbewegung eines mit einem Körper belasteten Drehtischs
Inventor: GRUPP GÜNTER
IPC: G01B21/22
Filed: 2005-05-20
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer lastbedingten Taumelbewegung eines mit einem Körper belasteten Drehtischs (3), bei dem unter Drehung des Drehtischs (3) über einen vorgegebenen Winkelbereich aktuelle Taumelbewegungsdaten ermittelt werden, aus denen Werte eines Taumelfehlers des Drehtischs (3) ermittelt werden können, und aus den ermittelten Taumelbewegungsdaten unter Verwendung von Taumelfehlervergleichsdaten, die Werte eines für den unbelasteten Drehtisch (3) ermittelten Taumelfehlers wiedergeben, einen lastbedingten Taumelfehler oder eine durch diesen bestimmbare Größe beschreibende Daten ermittelt werden.
Patent DE-102005024167-B4 (DE)
Title: Trockner für ein Kühlmedium in einem Kühlmedienkreislauf, insbesondere für eine Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: JAHN ANDREAS
IPC: F25B39/04
Filed: 2005-05-23
Granted: 2008-05-15
Abstract: Trockner
(V) für
ein Kühlmedium
in einem Kühlmedienkreislauf,
insbesondere für
eine Klimaanlage eines Fahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (1)
mit einem darin angeordneten Filter (F) zum Trocknen und zur Filtrierung
eines Kühlmediums,
wobei das Gehäuse
(1) als ein einseitig offenes Gehäuse mit einem geschlossenen Boden
(1.1) und einem gegenüberliegenden
offenen Ende (1.2) ausgeführt
ist, das als Aufnahmeelement (1.4) für ein Verschlusselement (2)
dient, dadurch gekennzeichnet, dass das offene Ende (1.2) durch
eine sich verdickende Gehäusewandung
(1.3) gebildet ist.
Patent DE-102005024658-B4 (DE)
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T2/02
Filed: 2005-05-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: The invention relates to an encapsulated, flameproof, not hermetically sealed, rotationally symmetrical high-performance spark gap with two main electrodes spaced apart opposite each other, a metal outer housing, at least one trigger electrode, a gas or plasma cooling space, surrounded by the outer housing, and external electrical contacts for the main electrodes, preferably arranged on the end face. According to the invention, the cooling space comprises a coaxial arrangement of an inner cup and an outer cup, one of the main electrodes being formed as a hollow-cylindrical expulsion electrode and reaching into the inner cup. Also provided on the open side of the cup arrangement is a supporting ring, engaging laterally around the expulsion electrode. The supporting ring is connected to the outer cup in a flameproof manner, in particular with nonpositive and/or positive engagement. The outer cup of the coaxial arrangement has lateral gas outlet openings. Provided between the inner and outer cups there is at least one gas cooling duct. Between the outer wall of the outer cup and the inner wall of the outer housing there is a further, gap-like gas cooling duct. The gas cooling ducts themselves follow an altogether meandering path.
Patent DE-102005029641-B4 (DE)
Inventor: SIEBENEICK JÜRGEN
IPC: B60G3/26
Filed: 2005-06-23
Granted: 2020-04-30
Abstract: A wheel is described in which the axle carrier is pivoted to a forked McPherson strut support, which in turn is joined with a McPherson strut on the one hand and a control arm on the other, wherein a dual bearing is present between the control arm and the forked McPherson strut support. The advantage to this is that the two bearings of the dual bearing can vary in stiffness, so that the resultant degree of freedom makes it possible to more exactly influence steering behavior, thereby enabling an improvement in the overall steering behavior of the vehicle. Even given an unchanged bearing bush stiffness by comparison to prior art, the greater distance between the bearing bushes and steering axis reduces the angle by which the forked McPherson strut supports can turn in the event of lateral forces.
Patent DE-102005036543-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HATADE KAZUNARI
IPC: H01L27/092
Filed: 2005-08-03
Granted: 2011-04-21
Abstract: Halbleitervorrichtung zum Treiben einer Schaltvorrichtung (51), welche eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine Steuerelektrode beinhaltet, wobei die Halbleitervorrichtung aufweist:  einen ersten Anschluss (VS), der mit der ersten Elektrode verbunden ist,  einen zweiten Anschluss (VB), der mit der ersten Elektrode über ein Kapazitätselement (C1) verbunden ist,  ein Halbleitersubstrat (200) eines ersten Leitungstyps,  eine erste Dotierungsregion (121) eines zweiten Leitungstyps, die in einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet ist,  eine zweite Dotierungsregion (131) des ersten Leitungstyps, die in einer Hauptoberfläche der ersten Dotierungsregion ausgebildet ist,  einen ersten Transistor, der eine Source/Drain-Region (133) des zweiten Leitungstyps beinhaltet, wobei die Source/Drain-Region in einer Hauptoberfläche der zweiten Dotierungsregion ausgebildet ist und mit dem ersten Anschluss verbunden ist,  einen zweiten Transistor, der eine Source/Drain-Region (126) des ersten Leitungstyps beinhaltet, wobei die Source/Drain-Region des zweiten Transistors in der Hauptoberfläche der ersten Dotierungsregion ausgebildet ist und mit dem zweiten Anschluss...
Patent DE-102005040900-B4 (DE)
Title: Gestapeltes piezoelektrisches Element, dessen Herstellungsverfahren und elektrisch leitendes Haftmittel
Inventor: KADOTANI SHIGE
IPC: H01L41/293
Filed: 2005-08-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Gestapeltes piezoelektrisches Element mit einem durch abwechselndes Stapeln einer piezoelektrischen Schicht mit einem piezoelektrischen Material und einer internen Elektrodenschicht mit elektrischer Leitfähigkeit erhaltenen Keramikstapel, sowie einer elektrisch leitenden Haftmittelschicht, die zum Ermöglichen der elektrischen Leitung der internen Elektrodenschicht derselben Polarität auf der Seitenoberfläche des Keramikstapels bereitgestellt ist, wobei die elektrisch leitende Haftmittelschicht ein Basisharz umfasst, in dem ein elektrisch leitendes Füllmaterial und Mikroteilchen verteilt sind, und die Grenze zwischen den Mikroteilchen und dem Basisharz sich in einem Zustand befindet, in dem ein Hohlraum zumindest in einem Teil zwischen diesen beiden Elementen ausgebildet ist, oder sich in einem Zustand befindet, in dem ein Hohlraum zwischen diesen beiden Elementen ausgebildet wird, wenn das Basisharz gestreckt wird.
Patent DE-102005045183-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung und Verfahren zum Auswerten einer digitalisierten Testantwort
Inventor: SATTLER SEBASTIAN
IPC: G01R31/316
Filed: 2005-09-21
Granted: 2011-03-31
Abstract: Testvorrichtung zum Auswerten einer digitalisierten Testantwort (E), wobei die Testvorrichtung folgende Merkmale enthält:  – wenigstens einen Generator (2), der mittels direkter digitaler Synthese einen Satz von n zueinander orthogonalen, digitalen Referenzsignalen (x k , y k ) erzeugt, wobei n eine natürliche Zahl größer 1 ist,  – wenigstens einen Signalextraktor (3), der einen Testeingang und mehrere Referenzeingänge enthält, wobei der Testeingang die digitalisierte Testantwort (E) empfängt und die Referenzeingänge an die von dem wenigstens einen Generator (2) erzeugten Referenzsignale (x k , y k ) angeschlossen sind,  wobei der Signalextraktor eine Information bereitstellt, ob die digitalisierte Testantwort eine Summe  enthält, wobei a i  Koeffizienten sind und i k  jeweils eines der Referenzsignale (x k , y k ) ist,  und der wenigstens eine Signalextraktor (3) Skalarprodukte aus jeweils einem Referenzsignal (x k , y k ) und der Testantwort (E) erzeugt, und daraus durch Berechnen der Koeffizienten a i  bestimmt, welcher Kombination von Referenzsignalen (x k , y k ) die Testantwort entspricht.
Patent DE-102005052003-B4 (DE)
Title: Hebeltyp-Verbinder und Hebeltyp-Verbinderanordnung
Inventor: SAKURAI TOSHIKAZU
IPC: H01R13/629
Filed: 2005-10-31
Granted: 2012-04-12
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Miniaturisierung zu ermöglichen und eine Handhabbarkeit bzw. Betätigbarkeit zu verbessern. Ein Hebel 30 kann in einer von zwei Lagen bzw. Stellungen symmetrisch zu einer Symmetrieachse 19 zusammengebaut werden, und die Drehrichtung des Hebels 30 ändert sich in Abhängigkeit von der Zusammenbaulage. Derart kann die Drehrichtung des Hebels 30 in geeigneter Weise in Abhängigkeit von Umständen ausgewählt werden. Da der Hebel 30 in der Form einer einzigen Platte ist, ist er kleiner im Vergleich zu einem Fall gemacht, wo ein Paar von Armabschnitten an den gegenüberliegenden Enden eines betätigbaren Abschnitts vorgesehen ist. Dementsprechend kann unabhängig davon, in welcher Lage der Hebel 30 zusammengebaut ist bzw. wird, ein Nockenstößel 52 in eine Nockenrille 33 eintreten, der Hebel 30 kann an einer Warte- bzw. Standbyposition durch haltende Mittel (21L, 21R, 22, 34, 36) gehalten sein bzw. werden, und der Hebel 30 kann an einer Verbindungsposition durch verriegelnde Mittel (21L, 21R, 23L, 23R, 39, 41) verriegelt werden.
Patent DE-102005055438-B4 (DE)
Title: Kochmulde
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/10
Filed: 2005-11-21
Granted: 2020-09-24
Abstract: Kochmulde (1) mit einem Muldengehäuse (9) und einer Kochfeldplatte (2), die an ihrem äußeren Rand einen Zierrahmen, der als einteiliges Profilelement (5) ausgebildet ist, aufweist und das Profilelement (5) zumindest einen gebogenen Abschnitt (6, 6') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem gebogenen Abschnitt (6, 6') zumindest eine Aussparung (11) vorgesehen ist, welche vor der Biegung des Profilelements (5) eine etwa dreieckförmige Grundfläche aufweist.
Patent DE-102005058846-B4 (DE)
Title: Ventilbaukastensystem mit elektromagnetisch betätigtem Ventil
Inventor: HILLESHEIM THORSTEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-12-09
Granted: 2009-04-16
Abstract: Ventilbaukastensystem
mit elektromagnetisch betätigtem
Ventil (I, II, III, IV, V),  – wobei das Ventil einen Magnetteil
(1) und über
eine Verbindungsstelle (32) ein auf der Stirnseite und in Hubrichtung
des Magnetteiles (1) aufgesetztes Ventilteil (9) umfasst,  – das Magnetteil
einen in einer axialen Bohrung (2) angeordneten und axial verschiebbaren
Anker (3) mit in Hubrichtung angeschlossenem Betätigungselement (4) aufweist,
und die Hubbewegung des Ankers (3) durch ein magnetisches Feld erzeugt
wird, das durch eine Magnetspule (5) über einen Pol (12) mit Steuerkonus
(6), den Anker (3) und ein flussführenden Gehäuse (7) des Magnetteiles (1) mit
Joch (8) geschlossen ist,  und die Verbindungsstelle (32) zum
Ventilteil (9) eine vorgegebene Verbindungskontur aufweist, mit
der unterschiedliche Baugruppen für Ventilfunktionen angeschlossen
werden können,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Verbindungsstelle (32) zum Magnetteil (1)
den Pol (12) mit dem Steuerkonus (6) umfasst, wobei der Steuerkonus
(6) geometrisch variabel und so gestaltet ist, dass...
Patent DE-102006000436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung einer Motorspannung
Inventor: Müller Thomas
IPC: H02P7/29
Filed: 2006-09-01
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines durch einen Akku (12) angetriebenen Motors (4), der ein spannungsabhängiges Drehzahlverhalten (LDV) aufweist, bei dem in einem ersten Schritt ein aktueller Wert einer Ausgangsspannung (UA) des Akkus (12) ermittelt und mit einem vorbestimmten Schwellenwert (SW) verglichen wird, der einen unteren Spannungsbereich (LBu) begrenzt, über den hinweg ein Drehzahl-Spannungs-Verhältnis einer Motordrehzahl (dM) des Motors (4) zu der am Akku (12) abgreifbaren Ausgangsspannung (UA) von einem unteren Referenzwert (RWu) der Ausgangsspannung (UA) des Akkus (12) bis zum Schwellenwert (SW) eine erste mittlere Steigung aufweist, und bei einer detektierten Überschreitung des Schwellenwertes (SW) durch den aktuellen Wert in einem zweiten Schritt das Drehzahl-Spannungs-Verhältnis auf eine zweite mittlere Steigung zwischen dem Schwellwert (SW) und einem oberen Referenzwert (RWo) der Ausgangsspannung (UA) des Akkus (12) eingestellt wird, die kleiner als die erste mittlere Steigung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite mittlere Steigung grösser Null ist.
Patent DE-102006003701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines Kraftfahrzeugs und Vorrichtung zur Bremskraftregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRANKE OLAF
IPC: B60T8/26
Filed: 2006-01-26
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Bremsen eines Kraftfahrzeugs, das über eine Betriebsbremse, über eine nicht angetriebene Achse, über eine von einer Antriebseinheit mittels eines Antriebsstrangs angetriebene Achse sowie über einen hydraulischen Drehmomentwandler, der im Antriebsstrang angeordnet ist, verfügt, wobei, zur zumindest teilweisen Kompensation einer vom Antriebsmotor bei Stillstand oder bei langsamer Fahrt des Kraftfahrzeugs antreibend über den Antriebsstrang auf die angetriebene Achse wirkenden Antriebskraft, ein Bremseingriff mit der Betriebsbremse achs- und/oder radbezogen erfolgt, bei dem die an der angetriebenen Achse vorgesehenen Räder unabhängig von den an der nicht angetriebenen Achse vorgesehenen Räder mit einer Bremskraft beaufschlagt werden, wobei der Bremseingriff in Abhängigkeit von einer Bremsanforderung derart vorgenommen wird, dass die Bremskräfte zwischen Fahrbahn und Rad an den Rädern der angetriebenen Achse erhöht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskräfte an der nicht angetriebenen Achse so verringert werden, dass eine vor dem Bremseingriff durch die Betriebsbremse ausgeübte Haltekraft für das Fahrzeug erhalten bleibt und dass der Bremseingriff ohne weitere Bedingung bereits durchgeführt wird, sobald der Antriebsmotor bei Stillstand oder bei langsamer Fahrt des Kraftfahrzugs antreibend über den Antriebsstrang auf die angetriebene Achse wirkt.
Patent DE-102006017404-B4 (DE)
Title: Mähdrescher mit Spreuverteiler
Inventor: WEICHHOLDT DIRK
IPC: A01D41/12
Filed: 2006-04-13
Granted: 2013-10-24
Abstract: Mähdrescher (10), umfassend: eine Drescheinrichtung (48) und eine Trenneinrichtung (50), eine Reinigungseinrichtung (36), der Erntegutströme von der Drescheinrichtung (48) und von der Trenneinrichtung (50) zuführbar sind, und die einen Austritt (52) für Erntegutreste umfasst, und einen stromab des Austritts (52) der Reinigungseinrichtung (36) angeordneten Spreuverteiler (54), der ein Gehäuse (62) mit einem Einlass (60) zur Aufnahme der Erntegutreste von der Reinigungseinrichtung (36) und zwei an gegenüber liegenden Seiten des Mähdreschers (10) angeordneten Auslässen (78, 80), sowie einen einzigen im Gehäuse (62) angeordneten, drehbaren Teller (64) mit daran angebrachten Wurfpaddeln (72) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsquerschnitt der Auslässe (78, 80) durch je ein bewegliches Verschlusselement (82, 84) verstellbar ist.
Patent DE-102006020863-B4 (DE)
Title: Maschinenanlasser mit verbesserter Haltbarkeit
Inventor: USAMI SHINJI
IPC: F02N15/02
Filed: 2006-05-04
Granted: 2014-03-27
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) zur Übertragung eines von einem Anlasser ausgegebenen Drehmoments auf eine Rotationswelle (3) einer Maschine, aufweisend: ein erstes Rotationsteil (2), das mit einem Hohlrad (8) ausgestattet ist, welches wahlweise mit einem Ritzel (11) des Anlassers in Eingriff bringbar ist; ein zweites Rotationsteil (4), das mit einem Ende der Rotationswelle (3), welche sich durch ein flüssigkeitsdichtes Dichtungsteil (19) aus der Maschine nach außen erstreckt, verbunden ist, wobei das zweite Rotationsteil (4) angeordnet ist, um dem ersten Rotationsteil (2) in Axialrichtung des ersten Rotationsteils (2) gegenüber zu liegen; ein Lager (12), das zwischen dem ersten und zweiten Rotationsteil (2, 4) angeordnet ist, um das erste und zweite Rotationsteil (2, 4) relativ zueinander drehbar zu halten; eine Kupplung (5), mit einem Inneren, welches am ersten Rotationsteil (2) angeordnet ist, sowie einem Äußeren, welches am zweiten Rotationsteil (4) angeordnet ist, wobei das Äußere außerhalb des Inneren in eine Radialrichtung des ersten Rotationsteils (2) angeordnet ist, und wobei die Kupplung (5) dazu dient, die Übertragung des Drehmoments vom Inneren auf das Äußere einzurichten, wenn das erste Rotationsteil (2) durch den Anlasser gedreht wird, und wobei in der Kupplung (5) ein spezielles Schmieröl verwendet wird; und ein flüssigkeitsdichtes Dichtungsteil (6), das dazu dient, einen Spalt, welcher von der Kupplung (5) nach außen führt hermetisch abzudichten, wobei die Kupplung (5) zwischen dem ersten und zweiten Rotationsteil (2, 4) angeordnet ist, das Dichtungsteil (6) radial außerhalb der Kupplung (5) angeordnet eine Innenlippe aufweist, welche mit dem Äußeren der Kupplung (5), welche am zweiten Rotationsteil (4) angeordnet ist, in Kontakt steht, wobei ein Vorsprung (8b) des ersten Rotationsteils (2) und ein Vorsprung (4b) des zweiten Rotationsteils (4) als Labyrinthdichtung wirkende räumliche Überlappungen zwischen dem ersten und zweiten Rotationsteil (2, 4) mit einem dazwischenliegenden Spalt ausbilden, wobei die räumlichen Überlappungen in radialer Richtung vom Lager (12) aus gesehen näher an der Außenseite des ersten und zweiten Rotationsteils (2, 4) als das Dichtungsteil (6) angeordnet sind.
Patent DE-102006022620-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: PILS PETER DR
IPC: G01K5/32
Filed: 2006-05-12
Granted: 2014-05-22
Abstract: Temperatursensor mit einer temperaturabhängigen Betätigungsvorrichtung (12), die ein Kapillarrohr (14) umfasst, das mit einem gasförmigen oder flüssigen Medium gefüllt ist, welches bei Temperaturänderungen entlang einer durch das Kapillarrohr (14) gebildeten Messstrecke eine Druck- oder Volumenänderung bewirkt und welche ein Wegübertragungselement (16) umfasst, das an einem Ende des Kapillarrohres (14) mediendicht vorgesehen ist und in Abhängigkeit des Druckes oder Volumens im Kapillarrohr (14) eine Hubbewegung ausübt und mit einem Sensor, der als Hallsonde (27) ausgebildet ist, der die Hubbewegung des Wegübertragungselementes (16) über ein an dem Wegübertragungselement (16) angeordneten Magneten (34) oder einen zur Hallsonde (27) weisenden Abschnitt am Wegübertragungselement (16) aus magnetischem Material berührungslos erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegübertragungselement (16) am Gehäuseboden (25) eines Gehäuses (24) fixiert ist und eine die Hallsonde (27) aufnehmende Platine (28) getrennt zum Wegübertragungselement (16) an einem an dem Gehäuseboden (25) sich anschließenden oder diesem gegenüberliegenden Gehäuseabschnitt (41, 38) des Gehäuses (24) angeordnet ist.