baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19581622-B4 (DE)
Title: Wäßrige Harzzusammensetzung, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: KANETOU NORIYUKI
IPC: C08L51/06
Filed: 1995-05-26
Granted: 2011-06-01
Abstract: Wäßrige Harzzusammensetzung, dadurch erhältlich, daß  50 bis 20 Gew.-Teile eines modifizierten Polyolefins mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht von 1000 bis 100 000, das in der Weise modifiziert worden ist, daß ein Copolymer aus Propylen und Ethylen mit 1-Buten oder unter Wärme oder mit einem Oxidationsmittel oder radikalerzeugenden Mittel erhaltene Abbauprodukte dieses mit 0,1 bis 20 Gew.-% Maleinsäure oder deren Anhydrid copolymerisiert worden sind, und  50 bis 80 Gew.-Teile auf die genannten 50 bis 20 Gew.-Teile des modifizierten Polyolefins mindestens eines Acryl- oder Methacrylmonomeren oder eine Mischung hiervon vermischt oder gelöst und in Wasser in Gegenwart eines oberflächenaktiven Mittels und eines Polymerisationsinitiators polymerisiert werden.
Patent DE-19652058-B4 (DE)
Title: Vario-Objektiv
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G02B13/18
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vario-Objektiv
mit einer positiven ersten Linsengruppe und einer negativen zweiten
Linsengruppe, deren gegenseitiger Abstand zur Brennweitenänderung veränderbar
ist, wobei  die erste Linsengruppe eine negative Linsenuntergruppe und
eine positive Linsenuntergruppe enthält,  die negative Linsenuntergruppe
ein negatives erstes Linsenelement mit einer objektseitigen konkaven
Fläche
und ein negatives zweites Linsenelement mit einer bildseitigen konkaven
Fläche
enthält,  die
negative Linsenuntergruppe mindestens eine asphärische Fläche enthält,  die zweite Linsengruppe
ein positives Linsenelement und ein negatives Linsenelement enthält  und
folgende Beziehungen (1), (2) und (3) erfüllt sind:  worin SF1 der Formfaktor
des negativen ersten Linsenelements der negativen Linsenuntergruppe
der ersten Linsengruppe SF2 der Formfaktor des negativen
zweiten Linsenelements der negativen Linsenuntergruppe der ersten
Linsengruppe r i–j  der
Krümmungsradius
der j-ten Fläche
des i-ten negativen Linsenelements (i=1, 2, j=1, 2) der negativen
Linsenuntergruppe der ersten Linsengruppe, f s  die
Gesamtbrennweite des Vario-Objektivs bei der Einstellung kürzester  Brennweite
und f 1G  die Brennweite der ersten Linsengruppe ist.
Patent DE-19705304-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: GRAF HEINZ GERHARD
IPC: A61F2/14
Filed: 1997-02-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiter-Anordnung mit einem flexiblen Trägermaterial
(19; 39; 53; 61; 71; 86; 101; 105), das mit einer Vielzahl von voneinander
getrennten Schaltungskomponenten (11; 33; 45; 60; 70; 84) versehen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial (19; 39; 53; 61;
71; 86; 101; 105) durch Dünnen
eines Ausgangsmaterials (10; 34; 46; 86) größerer Dicke (D + d) hergestellt
wird.
Patent DE-19707485-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Haltebaugruppe für ein Leiterplatten-Prüfgerät
Inventor: SWART MARK A
IPC: H05K3/00
Filed: 1997-02-25
Granted: 2008-01-24
Abstract: Haltevorrichtung
für ein
Leiterplatten-Prüfgerät mit einem
Basisteil (10), auf dem die Haltevorrichtung (14) angeordnet ist
und auf welchem Prüfsonden
(12) in einem bestimmten Muster angeordnet sind,  wobei die
Haltevorrichtung (14) mehrere vertikal beabstandete und parallel
zueinander angeordnete starre Halteplatten (26, 28, 30, 32, 40a
bis 40h, 42a bis 42h) umfasst, die Durchgangsbohrungen in einem
bestimmten Muster aufweisen zum Aufnehmen und Halten von in Richtung
der Leiterplatte (16) druckbeaufschlagten Kontaktstiften (22; 47a
bis 47f) und mindestens einem Druckstift (54a bis 54d),  wobei
die Halteplatten (26, 28, 30, 32, 40a bis 40h, 42a bis 42h) eine
der Leiterplatte (16) zugewandte obere Halteplatte (26; 40a; 42a)
aufweisen, die Durchgangsbohrungen (49a bis 49f) aufweist, und  wobei
die Kontaktstifte (22; 47a bis 47f) durch die Durchgangsbohrungen
(49a bis 49f) ragen und eine elektrische Verbindung zur Übertragung
von Signalen von Prüfpunkten (50a
bis 50f) auf der Leiterplatte (16) zu den Prüfsonden (12) herstellen,...
Patent DE-19754835-B4 (DE)
Title: Kocher-Spüle-Kombination mit einem aufklappbaren Deckel
Inventor: REDDIGAU UWE
IPC: B60P3/36
Filed: 1997-12-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kocher-Spüle-Kombination
mit einem aufklappbaren Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel
als Steckdeckel (2; 12) ausgebildet ist und in einer etwa senkrecht
gestellten Lage (8; 16) in einer Führung an der Rückwand der
Kocher-Spüle-Kombination (1) in
unterschiedliche, überdrückbare Raststellungen
(9, 10) wenigstens teilweise absenkbar ist.
Patent DE-19802104-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Riemengetriebe
Inventor: IMAIDA MAKOTO
IPC: F16H63/06
Filed: 1998-01-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Stufenlos verstellbares Riemengetriebe, mit: einem länglichen Wellenteil (62); einer feststehenden Scheibe (64), die an dem Wellenteil (62) befestigt ist und eine erste im wesentlichen schräge Fläche aufweist; einer bewegbaren Scheibe (68), die entlang des Wellenteils (62) bezüglich der feststehenden Scheibe (64) bewegbar ist und eine zweite im wesentlichen schräge Fläche aufweist; einem Keilriemen (58), der die beiden sich jeweils gegenüberliegenden ersten und zweiten schrägen Flächen der feststehenden Scheibe (64) und der bewegbaren Scheibe (68), durch die eine in etwa V-förmige Nut gebildet wird, umschlingt; einer Arbeitsflüssigkeits-Druckzylinderkammer (66), die an einer bezüglich der zweiten schrägen Fläche rückwärtigen Fläche der bewegbaren Scheibe (68) ausgebildet ist; einer unter Druck stehenden Arbeitsflüssigkeit, die der Arbeitsflüssigkeits-Druckzylinderkammer (66) zugeführt wird, um die bewegbare Scheibe (68) in Richtung zu oder in Richtung weg von der feststehenden Scheibe (64) zu bewegen, um eine Übersetzungsänderung des stufenlos verstellbaren Riemengetriebes auszuführen; einem ersten,...
Patent DE-19809424-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein Getriebe
Inventor: GRUS ROLAND
IPC: F16H63/34
Filed: 1998-03-05
Granted: 2008-10-02
Abstract: Arretiervorrichtung
für ein
Getriebe, insbesondere für
ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einem in einem Getriebegehäuse (16)
angeordneten Arretierstift (10), welcher wahlweise gegen eine Kraft
einer Vorspannvorrichtung (14) in das Getriebegehäuse (16)
hinein in eine Ausnehmung (22) eines beweglichen Getriebeteils (18) einschiebbar
ist, wobei eine Arretierhülse
(12) vorgesehen ist, in welcher der L-förmig ausgebildete Arretierstift
(10) axial geführt
ist, und wobei die Arretierhülse
(12) ein Einrastmittel (26) aufweist, welches mit einem am Arretierstift (10)
ausgebildeten Rastmittel derart zusammenwirkt, dass der Arretierstift
(10) in einer das Getriebe arretierenden, eingeschobenen Stellung
lösbar
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannvorrichtung
(14) innerhalb der Arretierhülse
(12) zwischen dem Getriebegehäuse
(16) und dem Rastmittel (28) des Arretierstiftes (10) angeordnet ist.
Patent DE-19810755-B4 (DE)
Title: Rückenlehne
Inventor: SCHIPKE ULF
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-03-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Rückenlehne
für einen
Stuhl oder Sitz, mit einem tragenden Rückenlehnenelement (2) mit einer
die Lehnfläche
bildenden Polsterung (16) sowie mit einer an dem tragenden Rückenlehnenelement
(2) vorgesehenen Vibrationsplatte (3) mit Vibrator (11) unter der
Polsterung (16), wobei die von der Polsterung (16) gebildete Lehnfläche einen
ersten Bereich zum Abstützen
des Lendenbereichs des Benutzers sowie einen zweiten Bereich zum
Abstützen
des Übergang
Lendenwirbelsäule-Brustwirbelsäule des
Benutzers bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Vibrationsplatte (3)
die Form eines umgekehrten T aufweist, und zwar mit einem horizontalen
oder im wesentlichen horizontalen ersten Abschnitt (3') im ersten
Bereich der Lehnfläche
und mit einem von diesem ersten Abschnitt (2) ausgehenden und von
diesem nach oben wegstehenden zweiten Abschnitt (3'') im zweiten
Bereich der Lehnfläche.
Patent DE-19834194-B4 (DE)
Title: Farbmittel enthaltende Dispersionen von Kern/Schale-Partikeln und Kern/Schale-Partikel
Inventor: HAMERS CHRISTOPH
IPC: C09D17/00
Filed: 1998-07-29
Granted: 2009-03-05
Abstract: Flüssige oder
pastöse
Dispersionen umfassend eine kontinuierliche flüssige Phase und darin dispergierte
Kern/Schale-Partikel, umfassend ein Kernmaterial aus einem oder
mehreren Kernpolymeren und ein Schalenmaterial aus einem oder mehreren
Schalenpolymeren, erhältlich
durch zweistufige Polymerisation, wobei in einer ersten Stufe Partikel
aus Kernpolymeren erzeugt und in einer zweiten Stufe Schalenpolymere
auf diesen abgeschieden werden, dadurch gekennzeichnet, dass  das
Schalenmaterial der Kern/Schale-Partikel verfilmbar ist, der Kern
unter den Bedingungen der Verfilmung der Schale im Wesentlichen
formbeständig
ist, dergestalt, dass sich die Abmessungen der Kerne um nicht mehr
als ± 10% ändern,  der
Kern durch das Schalenmaterial nicht oder nur in sehr geringem Ausmaß quellbar
ist, dergestalt, dass der mittlere Durchmesser der Kerne sich um
höchstens
10% des Ursprungswertes vergrößert, wenn
sie in das Schalenmaterial eingebettet werden,  die Kerne eine
Größe von 100
bis 700 nm und einen Polydispersitätsindex von unter 0,6 aufweisen,  ein
Unterschied Δn
von mindestens 0,001 zwischen...
Patent DE-19841934-B4 (DE)
Title: Brandschutzanordnung für geschlossene Räume
Inventor: KLINGSCH WOLFRAM
IPC: A62C35/11
Filed: 1998-09-14
Granted: 2009-07-02
Abstract: Brandschutzanordnung (100) für geschlossene Räume, wobei eine Abdeckung (10) eine Grundfläche (34) des geschlossenen Raumes wenigstens teilweise überdeckt und die Abdeckung (10) ferner wenigstens ein Brandbekämpfungsmittel (38, 40) aufweist, wobei  – die brandschutztechnischen Mittel (15, 16, 18) risikobereichsseitig angeordnet sind,  – das Brandbekämpfungsmittel (38, 40) mit allen jeweils zugehörigen Komponenten vollständig integral mit der Brandschutzanordnung (100) ausgebildet ist, wozu die Brandschutzanordnung (100) als vollständig autarke Brandschutzanordnung für geschlossene Räume als mobile Einheit ausgebildet ist, bei der die Energieversorgung gleichfalls autark mit integriert ist, und die zugehörigen Komponenten des Brandbekämpfungsmittel (38, 40) an der Abdeckung (10) angeordnet sind,  – das Brandbekämpfungsmittel eine Vorrichtung zum Ausbringen eines Löschmittels (38), mit einem Löschmittelbehälter (42) und einer Vorrichtung (46) zum Druckbeaufschlagen des Löschmittelbehälters (42) umfasst,  – die Vorrichtung zum Druckbeaufschlagen des Löschmittelbehälters ein Druckgasbehälter (46) ist,  – die Vorrichtung (38) zum Ausbringen eines Löschmittels eine mobile, integrierte Vorrichtung vergleichbar...
Patent DE-19850905-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungssteuerung
Inventor: KURZ GERHARD
IPC: H02M5/275
Filed: 1998-11-05
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Leistungssteuerung von an ein Wechselspannungs-Versorgungsnetz
angeschlossenen elektrischen Verbrauchern (14; 15), mit einem in
Reihe mit dem Verbraucher (14; 15) liegenden Schaltungselement (12;
13), und einer Steuerungseinrichtung (20, 21), die das Schaltungselement
(12; 13) zur Ausführung
eines Phasenanschnitts ansteuert und einen ersten Kondensator (30a)
mit fester Kapazität
und einen zweiten parallel dazu liegenden Kondensator (30b) mit
variabler Kapazität
umfaßt,
um den Winkel des Phasenanschnitts (Phasenwinkel) und damit die
dem Verbraucher (14; 15) zugeführte
Leistung einzustellen, wobei der zweite Kondensator (30b) als elektronische
Baueinheit nachgebildet ist, die einen Gleichrichter (32) und eine
dazu parallel liegende Transistorschaltung (34) umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Baueinheit eine Konstantstromquelle (34, 36, 37, 43; 60) umfaßt, die
einen Kondensator (38) speist, dessen Spannung (U C )
dem ersten Kondensator (30a) aufgeprägt wird, und die Konstantstromquelle
(34, 36, 37, 43; 60) die Transistorschaltung (34) und mindestens
einen ersten veränderbaren
Widerstand (36) umfaßt,
der in Reihe zu dem Kondensator...
Patent DE-19917177-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für Kraftwagen
Inventor: BARTESCH HANS-GEORG
IPC: B62D21/15
Filed: 1999-04-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: Tragstruktur
für Kraftwagen,
die überwiegend
aus mehrwandigen Leichtbauplatten in Sandwichbauweise oder dgl.
mit planparallelen Breitseiten besteht und einen tragenden Boden
(10) umfaßt,
der vorn im Fußraumbereich
(12) in eine nach oben ragende Stirnwand (14) übergeht, und mit einer eine
Knautschzone bildenden Vorbaustruktur (24), die im Bereich der Stirnwand
(24) abgestützt
ist und in Fahrzeughochrichtung und in Fahrzeugquerrichtung verlaufende
Leichtbauplatten umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Fußraumbereich
(12) seitlich und oben von einer Plattenanordnung (20) in Leichtbauweise
begrenzt ist, die gemeinsam mit dem Boden (10) und der Stirnwand
(14) einen aus ebenen Leichtbauplatten zusammengesetzten Stützkasten
(22) für
die Vorbaustruktur (24) bildet.
Patent DE-19917312-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Positionserfassung
Inventor: KOSKI RICHARD D
IPC: G01F23/26
Filed: 1999-04-16
Granted: 2004-12-02
Abstract: Einrichtung
(10) zur Positionserfassung mit einem durch ein Meßfeld geführten magnetostriktiven
Draht (40) und mindestens einem Magneten, der durch das Meßfeld bewegbar
ist, um in dem magnetostriktiven Draht (40) Störungen auszulösen, sowie
folgenden weiteren Komponenten:  einem mit einem ersten Ende
(22) und einem diesem abgewandten zweiten Ende (24) versehenen,
magnetisch durchlässigen
Außenrohr
(20), in dem der magnetostriktive Draht (40) fest angebracht ist,  einer
in dem Außenrohr
(20) angebrachten und mit dem magnetostriktiven Draht (40) verbundenen
Abnehmervorrichtung (54) zum Ausgeben von Signalen, die sich längs des
magnetostriktiven Drahtes (40) ausbreiten,  einer vollständig in
dem Außenrohr
(20) angeordneten Schaltungsvorrichtung (60), die elektrische Signale
in den magnetostriktiven Draht (40) einkoppelt sowie aus dem magnetostriktiven
Draht (40) stammende elektrische Signale verarbeitet,  einer
in dem ersten Ende (22) des Außenrohrs
(20) fest angebrachten Anschlußvorrichtung
(80), die mehrere zum Anschluß an
externe Leiter bestimmte Stifte enthält, die an einem Ende elektrisch
an...
Patent DE-19921358-B4 (DE)
Title: Parametrierbares, kaskadierbares Filter
IPC: H03H17/02
Filed: 1999-05-10
Granted: 2005-07-14
Abstract: Parametrierbares
Filter für
eine speicherprogrammierbare Steuerung mit bidirektionaler Datenburstübertragung
zwischen einer Zentrale und mindestens einer an den Bus angeschlossenen
Busstation, wobei der Bus die bidirektionale Datenleitung (DL1,
DL2) zur Übertragung
sowohl von Daten als auch Parameter, mindestens eine Steuerleitung
(ST3 oder ST4) zum Übertragen
von Steuersignalen und eine Taktleitung (CLK) aufweist, welche zur
Vorgabe eines gemeinsamen Systemtaktes durch die Busstation geführt ist,  • mit einem
unidirektionalen Schieberegister (SHFT) zur Speicherung von über die
bidirektionale serielle Datenleitung (DL1, DL2) übertragenen Datenbursts,  • mit einen
Datenselektor (DS2), welcher mit den Speicherelementen des Schieberegisters
(SHFT) verbunden ist,  • mit
einem mit dem Datenselektor (DS2) verbundenen Parameterregister
(PRM) zur Zwischenspeicherung von Parametern und  • mit einer
mit der Steuerleitung (ST3) und dem Parameterregister (PRM) verbundenen
Steuereinrichtung (CTRL), wobei nach Maßgabe der aktuellen Parameter
im Parameterregister (PRM) und der über die Steuerleitung (ST3
oder ST4) empfangenen Steuersignale, die Steuereinrichtung (CTRL)
den...
Patent DE-19952389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Parameter und/oder Strom-Weg-Kennlinie eines elektrisch angetriebenen Motorsystems
Inventor: SAFFERT EUGEN
IPC: H02P7/28
Filed: 1999-10-31
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Parameter und/oder der Strom-Weg-Kennlinie eines elektrisch angetriebenen Motorsystems (1) mit einem Stator (2), einem Läuferelement (3) und einer Regeleinrichtung, welche den elektrischen Antriebsstrom des Motorsystems regelt, die folgenden Schritte umfassend:  • Einprägen einer konstanten äußeren Kraft auf das Läuferelement;  • Einstellen von Antriebsstromwerten über die Regeleinrichtung, durch die am Läuferelement (3) eine Antriebskraft erzeugt wird, die der eingeprägten konstanten Kraft entgegen wirkt;  • Messung der eingestellten Antriebsstromwerte (i) und der Position (s) des Läuferelements;  • Bestimmung der Parameter des Motorsystems an der Position (s) aus dem gemessenen Antriebsstrom und der erzeugten Antriebskraft.
Patent DE-19964368-B4 (DE)
Title: Grinding method for constant velocity transmission disk used in motor vehicles involves mounting disk at preset angle with respect to tool and rotating both tool end disk during machining
Inventor: KAMAMURA YUUKOU
IPC: B24B5/00
Filed: 1999-11-19
Granted: 2005-01-05
Abstract: A constant velocity transmission disk (28) is mounted in a retention unit (22) at an angle with respect to tool (26). The profile machining of disk is performed by rotating the disk about its axis. The break and shake angle of tool is set to + or - 15 degree when the tool contacts the traction surface of disk.
Patent AU-2013100147-B4 (AU)
Title: Use of device
Inventor: SIGG JUERGEN
IPC: A61M5/315
Filed: 2013-02-11
Granted: 2013-04-18
Abstract: The present invention relates to a device and in particular syringe, more particularly to a small volume syringe such as a syringe suitable for ophthalmic injections. The present invention also relates to uses of the device and methods.
Patent DE-102004029926-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: REINL KURT
IPC: F02F3/16
Filed: 2004-06-21
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kolben
(10) für
einen Verbrennungsmotor, mit einem Kühlraum (18), der durch einen
Boden (20) begrenzt ist, der zumindest einen Öleinlass (24) und zumindest
eine Erhebung (22) aufweist, wobei der Öleinlass (24) von einem Kragen
(26) umgeben ist, und der Boden (20) ferner zumindest einen Ölablauf
(30) aufweist, der sich oberhalb des niedrigsten Bereichs des Bodens
(20) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kragen des Öleinlasses
(24) zumindest bis auf das Niveau der Erhebung (22) erstreckt, und
dass um den Ölablauf
(30) ein relativ zu der Richtung der Erstreckung des Kragens (26) des Öleinlasses
(24) geneigter Kragen (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102004035388-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: SPIES RAINER
IPC: F16C27/04
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Wälzlager
mit einem Außenring
aus dem Werkstoff 100Cr6 und einer den Außenring im wesentlichen umschließenden gehärteten Hülse aus
dem Werkstoff 100Cr6, wobei ein Außenmantel der Hülse wenigstens zwei
radial umlaufende Nuten aufweist und eine axiale Ausdehnung der
Hülse kürzer als
eine axiale Ausdehnung des Außenrings
ist.
Patent DE-102004041030-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzumessung für einen Verbrennungsmotor mit Kraftstoffdirekteinspritzung
Inventor: KÄUFLER PETER
IPC: F02D41/38
Filed: 2004-08-25
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Kraftstoffzumessung für einen Verbrennungsmotor mit Kraftstoffdirekteinspritzung in der Startphase des Verbrennungsmotors, bei dem in Abhängigkeit mindestens eines Parameters eine Kraftstoffmasse dosiert und eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Parameter ein direkt gemessener Saugrohrdruck (p) verwendet wird.
Patent DE-102004042782-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung und Halbleitervorrichtung
Inventor: SAKATA HIROSHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2004-09-03
Granted: 2010-02-18
Abstract: Treiberschaltung (1) für eine Schaltvorrichtung (40) mit:  einem Impulserzeugungselement (3), das ein EIN-Übertragungsimpulssignal (ONS) auf der Grundlage einer Flanke eines Eingangssignals (HIN) der Treiberschaltung ausgibt und das ein AUS-Übertragungsimpulssignal (OFFS) auf der Grundlage der anderen Flanke des Eingangssignals ausgibt; und  einem Steuerelement (4), das ein EIN-Signal (HO) zum Bringen der Schaltvorrichtung in einen Durchlasszustand auf der Grundlage des EIN-Übertragungsimpulssignals ausgibt und das ein AUS-Signal (HO) zum Bringen der Schaltvorrichtung in einen Sperrzustand auf der Grundlage des AUS-Übertragungsimpulssignals ausgibt, wobei  das Steuerelement das Ausgangspotential der Schaltvorrichtung als ein Referenzpotential (VS) entgegennimmt und  das Steuerelement davon abgehalten wird, das EIN-Signal (HO) während eines Zeitraums (twd1) auszugeben, in dem das Referenzpotential unter ein vorbestimmtes Niveau (VS0) gefallen ist,  das EIN-Übertragungsimpulssignal ein erstes und ein zweites EIN-Impulssignal (pon1, pon2) beinhaltet,  das Impulserzeugungselement (3) das erste EIN-Impulssignal (pon1) auf der Grundlage der einen Flanke ausgibt und das zweite EIN-Impulssignal...
Patent DE-102004045031-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für relaisbetriebene Gasventile
Inventor: VEGTER DERK
IPC: G05B9/02
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: Steuerschaltung
eines relaisbetriebenen Gasventils, mit einem Relais (11) zum Öffnen und/oder Schließen des
Gasventils und mit einer Fail-Safe-Schaltung
(12) für
das Relais (11), wobei an einem Eingang (13) der Fail-Safe-Schaltung
(12) eine Regeleinrichtung anschließbar ist, wobei: a) die Fail-Safe-Schaltung
(12) nur dann an dem Relais (11) eine zum Öffnen des Gasventils erforderliche
Spannung bereitstellt, wenn an dem Eingang (13) der Fail-Safe-Schaltung
(12) von der Regeleinrichtung ein mindestens zwei unterschiedliche,
zeitlich aufeinanderfolgende Frequenzsignale aufweisendes Eingangssignal bereitgestellt
wird; b) die Fail-Safe-Schaltung (12) eine Ladeschaltung (14) umfasst,
wobei die Ladeschaltung (14) bei Anliegen bzw. Vorliegen eines ersten
Frequenzsignals im Eingangssignal mindestens einen Kondensator (16)
der Ladeschaltung (14) auflädt,
und wobei sich bei Anliegen bzw. Vorliegen eines zweiten Frequenzsignals,
welches eine kleinere Frequenz aufweist als das erste Frequenzsignal,
im Eingangssignal der oder jeder Kondensator (16) der Ladeschaltung
(14) entlädt;
c) die Fail-Safe-Schaltung (12) eine Ansteuerschaltung (15) für das Relais
(11) umfasst, wobei die Ansteuerschaltung...
Patent DE-102004048692-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Stimulation von Gashydratformationen
Inventor: SCHICKS JUDITH MARIA
IPC: E21B43/00
Filed: 2004-10-06
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur thermischen Stimulation einer geologischen Gashydratformation
(10), bei dem der Gashydratformation (10) thermische Energie zugeführt wird,
so dass Gashydrate in der Gashydratformation (10) umgewandelt und
gasförmige
Komponenten freigeben werden, wobei die zugeführte thermische Energie durch eine
exotherme chemische Reaktion geliefert wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
exotherme chemische Reaktion in einem Reaktor (20) abläuft, der
in der Gashydratformation (10) angeordnet ist, und  – als einer
der Reaktionspartner der exothermen chemischen Reaktion ein Kohlenwasserstoff
aus der Gashydratformation (10) in den Reaktor (20) geliefert wird.
Patent DE-102004052932-B4 (DE)
Title: Sensorfeld
Inventor: KLAWONN JOACHIM
IPC: G02F1/00
Filed: 2004-10-29
Granted: 2007-09-20
Abstract: Sensorfeld
zum Erzeugen von optischen Signalen, umfassend eine oder mehrere
lichtleitende Strukturen mit wenigstens einem Lichteingang (3; 41) zur
Einkopplung von Licht, das in der oder den lichtleitenden Strukturen
(2, 2a, 2b, 2c, 14, 30, 31, 37, 40, 41, 49, 62) zu wenigstens einer
Sensorfläche
(5, 5a, 5b, 5c, 15, 28, 34, 43, 50, 61, 72, 75) geführt, dort
reflektiert und zu wenigstens einem Lichtausgang (7, 16, 44) weitergeführt wird,
wobei das Licht an der Oberfläche
wenigstens einer Sensorfläche
(5, 5a, 5b, 5c, 15, 28, 34, 43, 50, 61, 72, 75) ein evaneszentes
Feld (8) ausbildet, das zur Dämpfung
der Lichtmenge veränderbar
ist, und wobei die lichtleitende(n) Struktur(en) (2, 2a, 2b, 2c,
14, 30, 31, 37, 40, 41, 49, 62) in einem Trägermaterial (11, 17, 29, 46,
58, 70) teilweise eingeschlossen ist/sind, derart, dass die Sensorfläche(n) (5, 5a,
5b, 5c, 15, 28, 34, 43, 50, 61, 72, 75) freiliegen, wobei...