baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010020406-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reformerofens und Reformeranlage
Inventor: WOLF ULRICH
IPC: C01B3/38
Filed: 2010-05-12
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Synthesegas-Produktgases und. mindestens eines Produktdampfstromes durch katalytisches Dampfreformieren eines kohlenwasserstoffhaltigen Einsatzes in einem Dampfreformer mit variabler Produktionskapazität des Synthesegas-Produktgases, wobei der Dampfreformer eine Vielzahl von Katalysator enthaltenden Reformerrohre und einen Reformerofen mit Brennern zur Befeuerung der Reformerrohre umfaßt, wobei der heiße Synthesegas-Produktgasstrom in mindestens einem Wärmetauscher im indirekten Wärmetausch gegen einen Wasserstrom unter Bildung eines abgekühlten Synthesegas-Produktgasstroms und eines ersten Teildampfstroms abgekühlt wird, wobei der erste Teildampfstrom dem Produktdampfstrom zugeführt wird, und wobei der Betrieb des Reformierungsofens folgende Schritte umfaßt: (a) Zuführen von Brennstoff, Verbrennungsluft und mindestens eines Rauchgas-Rückführstroms zum Reformerofen unter Bildung eines Brennereinsatzes, (b) Verbrennen des Brennereinsatzes in den Brennern unter Bildung eines heißen Rauchgasstroms, (c) Abkühlen des heißen Rauchgasstroms in mindestens einem Wärmetauscher im indirekten Wärmetausch gegen einen Wasserstrom unter Bildung eines abgekühlten Rauchgasstroms und eines zweiten Teildampfstroms, der dem Produktdampfstrom zugeführt wird, (d) Auftrennen des abgekühlten Rauchgasstroms...
Patent DE-102010037447-B4 (DE)
Title: Luftauslassvorrichtung eines tragbaren Drucksprühgerätes
Inventor: Cai ying-lin
IPC: B05B11/00
Filed: 2010-09-10
Granted: 2013-04-04
Abstract: Luftauslassvorrichtung eines tragbaren Drucksprühgerätes, aufweisend: einen Hauptkörper (50, 510); eine äußere Kappenhülse (60, 600, 610); einen beweglichen Kegelzapfen (90, 900, 910); und eine Druckfeder (80), wobei der Hauptkörper (50, 510) ein hohles Rohr ist und eine Zylinderöffnung (51, 511) und einen zylindrischen Auslassstutzen (52, 512) aufweist, der eine mittige, innere hohle Auslasskammer (54) und eine Luftpassage (56, 516) aufweist, die zwischen der hohlen Auslasskammer (54) und der Zylinderöffnung (51, 511) angeordnet ist, wobei die äußere Kappenhülse (60, 600, 610) ein umgekehrter, hohler becherförmiger Halter ist, der an dem zylindrischen Auslassstutzen (52, 512) des Hauptkörpers (50, 510) befestigt ist, und eine Auslassöffnung (61, 601, 611), eine Luftströmungspassage (62, 602, 612), und eine Einlasskammer (63, 603) derart aufweist, dass sowohl die Auslassöffnung (61, 601, 611) und die Luftströmungspassage (62, 602, 612) als auch die Luftströmungspassage (62, 602, 612) und die Einlasskammer (63, 603) in Fluidverbindung miteinander...
Patent DE-102010038689-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-07-30
Granted: 2022-12-22
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem Hydraulikkreislauf, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist und in dem zumindest ein Trübungssensor (23) vorgesehen ist, mit dem eine Trübung der Spülflüssigkeit erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trübungssensor (23) zumindest ein UV-Strahlungselement (43) zur Entkeimung der im Hydraulikkreislauf umgewälzten Spülflüssigkeit durch UV-Bestrahlung aufweist.
Patent DE-102010042782-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Elektrodenabstands in einem Vakuum-Lichtbogenofen
Inventor: OEHLER RALF
IPC: F27D11/10
Filed: 2010-10-21
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Regelung des Elektrodenabstands in einem Vakuum-Lichtbogenofen (10), wobei ein Elektrodenabstand einer Schmelzelektrode gegenüber der Oberfläche eines Schmelzgutes in Abhängigkeit einer Tropfenkurzschlussrate geregelt wird und ein Histogramm (70) detektierter Tropfenkurzschlüsse (80) auf Basis zumindest eines Tropfenkurzschlusskriteriums (76) erstellt wird, das Histogramm (70) in Teilbereiche (72) unterteilt wird, ein charakteristischer Teilbereich (74) des Histogramms (70) zu Regelungszwecken ausgewählt wird und der Elektrodenab stand auf Basis der dem ausgewählten Teilbereich (74) zuordenbaren Tropfenkurzschlüssen (80) geregelt wird.
Patent DE-102011012427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SEIGEL JUERGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-02-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verriegeln eines Fahrzeugsitzes weist eine um eine erste Schwenkachse (18) verschwenkbare Sperrklinke (14), die in einer Schließstellung mit einem Beschlagteil (30) in Eingriff steht und in einer Offenstellung vom Beschlagteil (30) frei ist, und ein Verriegelungselement (16) auf, das um eine zweite Schwenkachse (32) verschwenkbar ist, wobei das Verriegelungselement (16) eine erste Anlagefläche (38) aufweist, die in einer Verriegelungsstellung des Verriegelungselements (16) und in einer ersten Schwenkstellung der Sperrklinke (14), in der diese mit dem Beschlagteil (30) bereits in Eingriff steht, mit einer zweiten Anlagefläche (50) der Sperrklinke (14) in Anlage steht, wobei die erste Anlagefläche (38) und die zweite Anlagefläche (50) in der ersten Schwenkstellung der Sperrklinke (14) in Bezug auf die zweite Schwenkachse (32) exzentnzitätsfrei sind. Die Vorrichtung (10) weist eine dritte Anlagefläche (52) für das Verriegelungselement (16) auf. Das Verriegelungselement (16) ist ausgehend von der Verriegelungsstellung um eine dritte Schwenkachse (54) in eine Verspannstellung verschwenkbar, in der zum Verspannen der Sperrklinke (14) in der Schließstellung das Verriegelungselement (16) mit einer ersten Anlagestelle (56) gegen die zweite Anlagefläche (50) und mit einer von der ersten Anlagestelle (56) beabstandeten zweiten Anlagestelle (58) mit der dritten Anlagefläche (52) in Anlage kommt.
Patent DE-102011018252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur physikalisch-chemischen Aufbereitung von ammoniumhaltigen Wässern
Inventor: SILEM ABDELMADJID DR - ING
IPC: C02F1/66
Filed: 2011-04-20
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Abwässern (2), welche Ammonium enthalten, wobei die Abwässer (2) in einem Abwasserstrom durch einen Ionenaustauscher (1) geleitet werden, wobei das Ammonium an das Ionenaustauschermaterial gebunden wird und zur Regeneration des Ionenaustauschers (1) eine Regenerationslösung (4) durch den Ionenaustauscher (1) geleitet wird, wobei dem Abwasserstrom keine Chemikalien zur Ammoniumelimination zugesetzt werden, die Regenerationslösung (4) ein Metallhypochlorit enthält, durch welches eine Desorption und gleichzeitig eine Zerstörung des Ammoniums stattfindet, und die Regenerationslösung (4) mehrfach für weitere Sorptions-/Desorptions-Zyklen verwendet wird.
Patent DE-102011116573-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: STEINER OLAF
IPC: E05D3/06
Filed: 2011-10-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier für Türen, Deckel, Hauben oder Klappen, wobei das Scharnier (1) aufweist: ein erstes Trägerelement (2) zur Befestigung an einem feststehenden Bauteil (20), insbesondere einem Korpus oder Rahmen, ein zweites Trägerelement (4) zur Befestigung an einem schwenkbaren Bauteil (18), insbesondere einer Tür, einem Deckel, einer Haube oder einer Klappe, zumindest ein erstes Schwenkelement (6) und ein zweites Schwenkelement (10), die jeweils an einem Ende mit dem ersten Trägerelement (2) über jeweils eine Gelenkverbindung (14a; 14c) verbunden sind, und zumindest ein drittes Schwenkelement (8) und ein viertes Schwenkelement (12), die jeweils an einem Ende mit dem zweiten Trägerelement (4) über jeweils eine Gelenkverbindung (14b; 14d) verbunden sind, wobei das zumindest eine erste Schwenkelement (6) mit dem zumindest einen dritten Schwenkelement (8) und das zumindest eine zweite Schwenkelement (10) mit dem zumindest einen vierten Schwenkelement (12) an den freien Enden über jeweils eine Gelenkverbindung (16a; 16b) verbunden ist, wobei das zumindest eine erste Schwenkelement (6) mit dem zumindest einen vierten Schwenkelement (12) über eine Gelenkverbindung (16c) verbunden ist, und wobei die Einbautiefe (a) des Scharniers im eingeschwenkten Zustand zwischen 50 mm und 35 mm liegt, vorzugsweise zwischen 45 und 40 mm liegt, besonders bevorzugt maximal 43 mm beträgt.
Patent DE-102011118550-B4 (DE)
Title: Gepäckablagefach für ein Flugzeug und Flugzeug mit dem Gepäckablagefach
Inventor: GRAF OLEG
IPC: B64D11/00
Filed: 2011-11-16
Granted: 2019-07-04
Abstract: Gepäckablagefach (1) für ein Flugzeug,wobei das Gepäckablagefach (1) ein Gehäuse (2) und einen Gepäckbehälter (3) umfasst, wobei der Gepäckbehälter (3) in dem Gehäuse (2) schwenkbar gelagert ist,wobei der Gepäckbehälter (3) bei einer ersten Schwenkbewegung (S1) von einer Schließstellung (G) in eine Öffnungsstellung (Ö) überführbar ist und das Gepäckablagefach (1) geöffnet wird und wobei der Gepäckbehälter (3) bei einer zweiten Schwenkbewegung (S2) von der Öffnungsstellung (Ö) in die Schließstellung (G) überführbar ist und das Gepäckablagefach (1) geschlossen wird,wobei das Gepäckablagefach (1) eine Schwenkvorrichtung (5) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Gepäckbehälter (3) durch Ausführung der ersten oder zweiten Schwenkbewegung (S1; S2) in die Öffnungs- oder Schließstellung (Ö; G) zu überführen,wobei die Schwenkvorrichtung (5) eine Seilwindeneinrichtung (10) mit einer Wickelrolle (11) und eine Antriebseinrichtung (16) mit einem Antriebsmotor (17) umfasst,wobei der Antriebsmotor (17) als ein Außenläufer-Motor (17) ausgebildet ist, wobei eine Rotorwelle (23) des Außenläufer-Motors (17) koaxial zur Wickelrolle (11) angeordnet ist, wobeieine Abtriebswelle (38) eines zum Antrieb der Wickelrolle (11) vorhandenen Getriebes (18) zwischen der Wickelrolle (11) und der Rotorwelle (23) angeordnet ist und die Wickelrolle (11) einen kleineren Durchmesser aufweist als die Rotorwelle (23) des Antriebsmotors (17).
Patent DE-102012100230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Schalenteilen
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D24/16
Filed: 2012-01-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Schalenteilen (1) mit wenigstens einem Boden- (2), einem Zargen- (3) und optional einem Flanschbereich (4) aus einer ebenen oder vorgeformten Platine (5) mit einem Ziehgesenk (6) sowie einem Ziehstempel (7), wobei das Ziehgesenk (6) einen Formbereich (9') und mindestens einen Beschnittbereich (8') aufweist, wobei der Formbereich (9') des Ziehgesenks (6) bei Abschluss des Ziehvorgangs die Außenform (11) des zu ziehenden und zu schneidenden Schalenteils (1) im Boden- (2), Zargen- (3) und optional im Flanschbereich (4) aufweist, der Ziehstempel (7) einen Formbereich (9) und mindestens einen Beschnittbereich (8) aufweist, wobei der Formbereich (9) des Ziehstempels (7) bei Abschluss des Ziehvorgangs die Innenform (10) des zu ziehenden und zu schneidenden Schalenteils (1) mit Boden-, Zargen- und optionalen Flanschbereich (2, 3, 4) aufweist, wobei der Beschnittbereich (8) des Ziehstempels (7) mit dem Formbereich (9') des Ziehgesenks (6) eine Schneidkontur (12) bildet, mit welcher während und bei Abschluss des Ziehvorganges eine Trennung des Beschnitt- und Formbereichs (5a, 5b) der Platine (5) zumindest im Zargen- und optional im Flanschbereich (4) des fertig geformten Schalenteils (1) vorzugsweise im letzten Ziehvorgang durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Schneidkontur (12) während und bei Abschluss des Ziehvorganges eine Trennung des Beschnitt- und Formbereichs (5a, 5b) der Platine (5) zumindest im Bodenbereich (2, 3) des fertig geformten Schalenteils (1) vorzugsweise im letzten Ziehvorgang durchführbar ist.
Patent DE-102012102699-B4 (DE)
Title: Aufstehtrainer
Inventor: OBLAK JAKOB
IPC: A61G5/00
Filed: 2012-03-29
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufstehtrainer, insbesondere zur Mobilisierung von bewegungseingeschränkten Personen im Rehabilitationsbereich. Zur Verstellung einer Sitzfläche (9) zwischen einer Sitzposition und einer Stehposition ist eine durch einen Antrieb (19) verstellbare Positionierungseinheit (2) vorgesehen und es ist mindestens ein Sicherungsmittel (21) zur Sicherung des Rekonvaleszenten vorgesehen.
Patent DE-102012103926-B4 (DE)
Title: Klappenlagersystem für eine Klappenwelle in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02D9/10
Filed: 2012-05-04
Granted: 2015-01-08
Abstract: Klappenlagersystem für eine Klappenwelle (12) in einem Kraftfahrzeug mit einem Radiallager (26), in dem die Klappenwelle (12), auf der ein Klappenkörper (10) angeordnet ist, drehbeweglich angeordnet ist, einem Kanalgehäuse (16), dessen Durchströmungsquerschnitt durch Drehung der Klappenwelle (12) mit dem Klappenkörper (10) regelbar ist, einem Lagergehäuse (18), welches das Radiallager (26) radial umgibt, einem Lagergehäusedeckel (68), welcher das Lagergehäuse (18) axial verschließt und eine Öffnung (69) aufweist, durch die ein Klappenwellenende (32) aus dem Lagergehäuse (18) ragt und einer Hülse (36), welche zumindest abschnittsweise das Lagergehäuse (18) radial umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass am von der Hülse (36) umgebenen Abschnitt (37) des Lagergehäuses (18) am Außenumfang eine umlaufende Nut (70) ausgebildet ist, wobei das aus dem Lagergehäuse (18) ragende Klappenwellenende (32) geodätisch in gleicher Höhe oder oberhalb des gegenüberliegenden Klappenwellenendes angeordnet ist.
Patent DE-102012202608-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Röntgenuntersuchung auf einem Röntgengerät
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-02-21
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Röntgenuntersuchung mit einer Dual-Energy-Technik auf einem Röntgengerät (100), das einen AEC-Detektor aufweist, der zwischen einem zu untersuchenden Objekt und einem Röntgendetektor angeordnet ist, mit den Schritten:
 - Bestimmen (S501) eines ersten Einstellungsparameters mittels einer Voraufnahme, wobei die Voraufnahme anhand eines AEC-Verfahrens durchgeführt wird;
 - Aufnehmen (S503) eines ersten Röntgenbildes oder eines Tomographiescans mit einer ersten Energie, d.h. als eine Niedrigenergieaufnahme, in Abhängigkeit des ersten Einstellungsparameters;
 - Bestimmen (S505) eines zweiten Einstellungsparameters mittels des ersten Röntgenbildes oder Tomographiescans, indem das bei der Aufnahme (S503) des ersten Röntgenbildes in Form einer Niedrigenergieaufnahme gewonnene Röntgenbild ausgewertet wird, wobei der zweite Einstellungsparameter als Differenzwert zwischen einem Sollwert einer Schwärzung und einem Istwert der Schwärzung des ersten Röntgenbildes ermittelt wird; und wobei durch Auswertung des ersten Röntgenbildes ein Korrekturfaktor (KF) ermittelt wird, so dass sich der zweite Einstellungsparameter für ein Aufnehmen (S507) eines zweiten Röntgenbildes ergibt anhand:
       mAs_HE   =   UF*mAs_LE*KF   ,         wobei UF ein Umrechnungsfaktor ist, der zu jeder Anoden/Filter-Kombination zum Aufnehmen (S503) des ersten Bildes für eine Anoden/Filter-Kombination des zweiten Röntgenbildes ermittelt wird, und wobei mAs HE bzw. mAs LE das Röhrenstromzeitprodukt für eine Hochenergieaufnahme bzw. Niedrigenergieaufnahme bezeichnen;
 - Aufnehmen (S507) eines zweiten Röntgenbildes oder eines Tomographiescans mit einer zweiten Energie, d.h. als Hochenergieaufnahme, in Abhängigkeit des zweiten Einstellungsparameters.
Patent DE-102012204155-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: O'KANE KIMBERLY
IPC: F01N3/00
Filed: 2012-03-16
Granted: 2019-04-18
Abstract: Abgassystem (10), das derart konfiguriert ist, Abgas von einem Verbrennungsmotor aufzunehmen, umfassend:einen abgasgetriebenen Turbolader (12) mit einem Auslass (22) und einem geflanschten Abschnitt (24), der sich um den Auslass (22) erstreckt;eine Abgasbehandlungsvorrichtung (14), die einen starren Behälter (32) mit einem Einlasskonus (34) umfasst, der einen einteiligen Einlassflansch (28) aufweist, der eine Einlassöffnung (30) der Abgasbehandlungsvorrichtung (14) definiert und derart konfiguriert ist, eine Dichtung mit dem geflanschten Abschnitt (24) zu definieren, die sich um den Auslass (22) des abgasgetriebenen Turboladers (12) erstreckt;ein in dem starren Behälter (32) angeordnetes Substrat (38), durch das das Abgas strömt;einen durch den Turboladerauslass (22) und die Einlassöffnung (30) der Abgasbehandlungsvorrichtung (14) definierten Abgaskanal (44), der den abgasgetriebenen Turbolader (12) fluidtechnisch mit der Abgasbehandlungsvorrichtung (14) koppelt und den Durchgang von Abgas dazwischen zulässt; undeinen Strömungsmodifizierer (46), der einen sich radial einwärts erstreckenden Wandabschnitt (48B) umfasst, der sich von einer Innenwand des Abgaskanals (44) erstreckt und das Abgas weg von einem Außenradius des Abgaskanals (44) führt, wenn Abgas in den Einlasskonus (34) der Abgasbehandlungsvorrichtung (14) eintritt, um das Abgas gleichmäßig über eine Einlassseite (37) des Substrats (38) zu verteilen.
Patent DE-102012205232-B4 (DE)
Title: Differentialkorb mit einfach zu demontierendem Sicherungsstift für ein Differentialgetriebe, sowie Differentialgetriebe
Inventor: FEUCHTNER NORBERT
IPC: F16H48/38
Filed: 2012-03-30
Granted: 2021-04-01
Abstract: Differentialkorb (1) für ein Differentialgetriebe, umfassend einen topfförmigen Gehäusekörper (2), welcher einen Innenraum (12) zur Aufnahme eines Differentialradsatzes (13) definiert und dessen Mantel (4) von einer Durchgangsbohrung (21) radial durchsetzt ist, in welcher ein Ausgleichsbolzen (16) des Differentialradsatzes (13) aufnehmbar ist, wobei sich ausgehend von einer axialen Stirnfläche (5) des Gehäusekörpers (2) mindestens eine Aufnahmebohrung (23) innerhalb des Mantels (4) des Gehäusekörpers (2) axial orientiert erstreckt, die die Durchgangsbohrung (21) schneidend durchläuft und in welcher je ein Sicherungsstift zur Fixierung des Ausgleichsbolzens (16) in der Durchgangsbohrung (21) einbringbar ist, wobei die mindestens eine Aufnahmebohrung (23) an ihrem, der axialen Stirnfläche (5) abgewandten Ende in je einen Durchbruch einmündet, welcher von außen radial orientiert in den Mantel (4) des Gehäusekörpers (2) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der je eine Durchbruch als Bohrung (25) ausgeführt ist, die radial in den Mantel (4) eingebracht ist, wobei der Ausgleichsbolzen (16) mittels eines passenden Bolzens aus der Durchgangsbohrung (21) austreibbar ist, sodass der jeweilige Sicherungsstift dabei an Übergängen der Aufnahmebohrung (23) in eine Querbohrung (24) des Ausgleichsbolzens (16) abschert und wobei dann über den radial orientierten Durchbruch ein problemloses Entfernen des abgescherten Reststücks des jeweiligen Sicherungsstifts möglich ist.
Patent DE-102012216641-B4 (DE)
Title: Halbleiterchiptestverfahren und Halbleiterchiptestvorrichtung
Inventor: HAMAGUCHI TAKUYA
IPC: H01L21/66
Filed: 2012-09-18
Granted: 2022-08-11
Abstract: Halbleiterchiptestverfahren aufweisend die Schritte:(a) Testen elektrischer Eigenschaften jedes Halbleiterchips in der Form von Wafern oder in der Form von Chips, die auf einer vorbestimmten Anzahl von Halbleiterwafern gebildet werden, welche zueinander eine bestimmte Beziehung aufweisen und Bestimmen, ob der Halbleiterchip nicht fehlerhaft oder fehlerhaft ist;(b) Berechnen eines Prozentsatzes von Halbleiterchips, die als fehlerhaft bestimmt sind, als einen fehlerhaften Bruchteil für jede Waferadresse, basierend auf Bestimmungsresultaten über die Halbleiterchips auf der vorbestimmten Anzahl an Halbleiterwafern, wobei die Waferadressen die jeweiligen Positionen der Halbleiterchips auf den Halbleiterwafern anzeigen; und(c) Verändern eines Bestimmungsresultats über einen Halbleiterchip, der als nicht fehlerhaft bestimmt ist, auf fehlerhaft, wobei der Halbleiterchip bei einer Waferadresse ist, von der bestimmt wurde, dass sie einen fehlerhaften Bruchteil bei einem Grenzwert oder über dem Grenzwert aufweist, wobei Schritt (a) die elektrischen Eigenschaften der Halbleiterchips auf den Halbleiterwafern, die zu einem Rohblock gehören, testet und bestimmt, ob die Halbeiterchips nicht fehlerhaft oder fehlerhaft sind.
Patent DE-102013010500-B4 (DE)
Title: Mit Federdrucksystem ausgestattete Lageranordnung
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F16K15/04
Filed: 2013-06-25
Granted: 2018-12-27
Abstract: Lageranordnung (50), umfassend mindestens zwei mittels wenigstens einer Reihe von Wälzkörpern (13; 14) aneinander gelagerte Lagerringe (1; 2) eines Wälzlagers oder eines Großwälzlagers oder einer Drehverbindung, welche jeweils durch mindestens einen Lagerspalt (7) voneinander getrennt oder beabstandet sind und wenigstens eine am Lagerring (1; 2) befestigte oder daran anlaufende Dichtung (11; 12) aufweisen und geeignet sind zum Verbinden oder zum Koppeln mit mehreren an je einer Anschlusskonstruktion (3; 4) befestigbaren Verbindungsmitteln (5; 6), umfassend mindestens ein Federdrucksystem (10), welches als Ventil zum Auslass eines in der Lageranordnung (50) befindlichen Mediums wie z.B. eines Öles oder Fettes fungiert, wobei das Federdrucksystem (10) als eine Baugruppe aus wenigstens zwei Körpern (F;D;9;Z;E), nämlich aus zumindest einem kugelförmigen Druckkörper (D) sowie zumindest einem als Schraubenfeder ausgebildeten Federkörper (F), ausgeführt ist und in einen oder mehreren der Lagerringe (1; 2), beispielsweise mittels Bohrung(en), eingebracht ist, wobei das Medium im Inneren des Laufbahnsystems der Lageranordnung (50) infolge eines dortigen Schmiermitteldrucks auf den Druckkörper (D) einen Gegendruck zu dem mechanischen Druck des Federkörpers (F) ausübt und beim Überschreiten eines mechanischen Öffnungsdrucks den Druckkörper (D) aus Richtung der Laufbahn der Wälzkörper (13;14) entgegen dem Kraftvektor des Federkörpers (F) verschiebt und dadurch das Ventil öffnet, wobei das Federdrucksystem (10) mit einer Laufbahn für wenigstens einen der Wälzkörper (13;14) über einen Schmierkanal (K) verbunden ist, der die betreffende Laufbahn an wenigstens einer Stelle durchbohrt.
Patent DE-102013110546-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bett
Inventor: FELDOTTO UDO
IPC: A61G7/012
Filed: 2013-09-24
Granted: 2016-12-01
Abstract: Höhenverstellbares Bett mit einem der Aufnahme einer Matratze, eines Polsters oder dergleichen dienenden Bettgestell (2), das ein Fußhaupt (3) und ein Kopfhaupt (4) aufweist, die jeweils eine Abschlussplatte (6) bereitstellen, sowie mit zwei teleskopierbaren, einen Tragabschnitt (10) und einen Verfahrabschnitt (12) aufweisende Hubsäulen (8, 9), wobei die eine Hubsäule (8) mit dem Fußhaupt (3) und die andere Hubsäule (9) mit dem Kopfhaupt (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubsäulen (8, 9) einen von der Rechteckform abweichenden Querschnitt aufweisen und jeweils mit ihrem Tragabschnitt (10) bettaußenseitig an der Abschlussplatte (6) des zugehörigen Betthaupts (3, 4) angeordnet sind, wobei je Hubsäule (8, 9) ein Adapterelement (16) vorgesehen ist, das zwischen dem Tragabschnitt (10) der Hubsäule (8, 9) und der Abschlussplatte (6) des zugehörigen Betthaupts (3, 4) angeordnet ist.