baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19810966-B4 (DE)
Title: Verpackungstasche für scheibenförmige Informationsträger mit einer Positionssicherungs-Einrichtung
Inventor: FLIEGEL ERWIN
IPC: G11B33/04
Filed: 1998-03-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: Individuell
gestaltete mehrseitige Verpackungstasche mit einer klemmenden Positionssicherungs-Einrichtung
(9) für
scheibenförmige
Informationsträger
(5, 5'), die mit dem Zentralloch des scheibenförmige Informationsträgers (5,
5') im Eingriff steht, wobei die auf einem Blatt (1) bestimmter
Größe vorgestantzte
Abwicklung der Verpackungstasche mit einem computergesteuerten Drucker
individuell bedruckbar ist und mindestens eine Seite (7) der Verpackungstasche
eine vorzugsweise runde Ausnehmung (4) aufweist, durch die die klemmende
Positionssicherungs-Einrichtung (9) ragt, die als zylinderförmige Knopfscheibe
(9, 9') ausgebildet ist und aus einem nachgiebigen Material, insbesondere
Moosgummi, besteht und auf einer Deckfläche eine Klebeschicht aufweist,
die auf einer (6, 19, 19') Seite die der mit der Ausnehmung (4) versehenen
Seite (7) gegenüber
liegt, aufgesetzt ist.
Patent DE-19840955-B4 (DE)
Title: Einstelleinrichtung für Einrichtungen von personenbetriebenen Fahrzeugen
Inventor: RECH BERND
IPC: B60R25/20
Filed: 1998-09-08
Granted: 2008-04-10
Abstract: Einstelleinrichtung
für Einrichtungen von
personenbetriebenen Fahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen,
die in eine Vielzahl möglicher
und frei wählbarer
personenbezogener Zustände überführbar sind, wobei
die Einstelleinrichtung eine Speichereinrichtung zur Speicherung
der personenbezogenen Daten umfasst, die jeweils einen ausgewählten Zustand
der jeweiligen Einrichtung repräsentieren,
sowie den Einrichtungen zugeordnete Steuereinrichtungen zur Überführung der
Einrichtungen anhand der abgespeicherten Daten in die ausgewählten Zustände, wobei
die Speichereinrichtung (3) ein personenbezogenes transportables
Speichermedium (4) aufweist, und wobei im Fahrzeug (8) eine Datenerfassungseinrichtung
(5) vorgesehen ist, mittels derer die von dem Speichermedium (4)
gespeicherten Daten erfassbar und an die Steuereinrichtungen (6) übertragbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Recheneinrichtung (7) vorgesehen
ist, in die die für
einen ersten Fahrzeugtyp abgespeicherten personenbezogenen Daten
einspeisbar sind, dass mittels der Recheneinrichtung (7) die mit
einem zweiten Fahrzeugtyp korrespondierenden Daten der Fahrzeugeinrichtungszustände berechenbar
sind und dass die berechneten Daten den vorgesehenen korrespondierenden
Steuereinrichtungen (6) übermittelbar
sind, so dass die Einrichtungen (2) in die korrespondierenden...
Patent DE-19854536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines orthopädischen Stützteils
Inventor: SCHEIN KLAUS-PETER
IPC: A61F5/14
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines orthopädischen
Stützteiles
aufweisend einen harten Kern und weichen Mantel, wobei Kern (3)
und Mantel (2) kunststoffspritzgegossen und/oder geschäumt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (3) und der Mantel (2) in
einem einzigen Formnest, welches die Umrißkontur des Stützteiles
(1) besitzt, derart gefertigt werden, dass der Kern (3) vom Mantel
(2) ummantelt wird, wobei Kern (3) und Mantel (2) in einem einzigen
Spritzgussschritt derart gefertigt werden, dass in das Formnest,
zunächst
die den Mantel (2) ausbildende Kunststoffmasse eingespritzt wird und
dann durch eine in diese Masse eingetauchte Nadel die den Kern (3)
ausbildende Masse in die Mantelmasse eingespritzt wird.
Patent DE-19856119-B4 (DE)
Title: Makrolinsensystem
Inventor: MURATA MASAYUKI
IPC: G02B13/00
Filed: 1998-12-04
Granted: 2008-04-03
Abstract: Makrolinsensystem
(1000), dessen Fokussierzustand zwischen einer Unendlicheinstellung,
in der das Makrolinsensystem (1000) auf ein Objekt im Unendlichen
fokussiert ist, und einer Naheinstellung, in der das Makrolinsensystem
(1000) auf ein Objekt mit minimalem Objektabstand fokussiert ist,
einstellbar ist, mit einer Fokussierlinsengruppe (10, 20), die längs der
optischen Achse des Makrolinsensystems (1000) zwischen einer der Unendlicheinstellung
entsprechenden Position nahe einer Bildebene (I) und einer der Naheinstellung
entsprechenden, von der Bildebene (I) entfernten Position bewegbar
ist, einer Blende (S), deren Vollöffnungsdurchmesser veränderbar
ist, und einem Antriebsmechanismus (30), der ausgebildet ist, die
Fokussierlinsengruppe (10, 20) und die Blende (S) unabhängig voneinander
so zu bewegen, daß die
Blende (S) zum Steuern des Anstiegs einer effektiven F-Zahl zur
Objektseite hin bewegt wird, wenn die Fokussierlinsengruppe (10,
20) aus der Unendlicheinstellung in die Naheinstellung bewegt wird.
Patent DE-19915095-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung des Taupunktes in einem Meßgas
Inventor: HEINZE DIRK
IPC: G01N25/68
Filed: 1999-04-01
Granted: 2008-03-27
Abstract: Anordnung
zur Bestimmung des Taupunktes in einem Messgas mit einer für die Wasser-Kondensation
bzw. -Sublimation geeigneten Spiegeloberfläche, einer geregelten Kühleinrichtung,
einer Messeinrichtung für
die Spiegeloberflächen-Temperatur,
einer Lichtquelle, deren Licht auf die Spiegeloberfläche auftritt,
von dieser reflektiert und/oder gestreut wird und einem Fotoempfänger, auf
den das reflektierte und/oder gestreute Licht auftritt, dadurch
gekennzeichnet, dass auf der Seite eines Glassubstrates, die dem
Messgas abgewandt ist, mehrere Lichtquellen und/oder Fotoempfänger und
mindestens zwei Spiegeloberflächen
mit getrennt regelbaren Kühleinrichtungen
angeordnet sind.
Patent DE-19918121-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F04B19/02
Filed: 1999-04-22
Granted: 2007-09-13
Abstract: Kolbenpumpe
(10) mit einem als Hohlkolben (16) ausgebildeten Kolben (16), der
in einer Pumpenbohrung (12) axial geführt ist und der zu einer hin- und
hergehenden Hubbewegung antreibbar ist, wobei der Innenraum des
hohlen Kolbens (16) einen Verdrängungsraum
(42) der Kolbenpumpe (10) bildet, die ein feststehendes Innenteil
(24) aufweist, welches in eine offene Seite des Kolbens (16) hineinragt
und den Innenraum abdichtet, wobei der Kolben (16) auf dem Innenteil
(24) axial verschieblich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der als
Hohlkolben (16) ausgebildete Kolben und das in die offene Seite des
Kolbens (16) hineinragende feststehende Innenteil (24) zu einer
außerhalb
der Kolbenpumpe (10) zusammenbaubaren Vormontagebaugruppe verliersicher
miteinander verbunden sind.
Patent DE-19921790-B4 (DE)
Title: Schneckenpresse zum Auspressen flüssigkeitshaltiger Nahrungsmittel, insbesondere ölhaltiger Saaten
Inventor: BACHER HELMUT
IPC: B30B9/12
Filed: 1999-05-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Schneckenpresse
zum Auspressen flüssigkeitshaltiger
Nahrungsmittel, insbesondere ölhaltiger Saaten,
mit einer durch einen Antrieb zur Drehbewegung um ihre Achse angetriebenen
Schnecke, die in einem eine zylindrische Innenwand aufweisenden
Gehäuse
gelagert ist, das eine, vorzugsweise in der Gehäusemantelwand angeordnete und
an einen Trichter angeschlossene, Einfüllöffnung für das auszupressende Material
und eine mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen in Form von Bohrungen für die Flüssigkeit
versehene Auspresszone seiner Mantelwand und an seinem der Einfüllöffnung abgewendeten Ende
eine Düse
für den
Austritt des ausgepressten Materiales aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Achsen (27) der Bohrungen (12) relativ zur Radialrichtung
(28) des Gehäuses
(1) geneigt sind, wobei die Neigungsrichtung, von innen nach aussen
gesehen, entgegen der Umlaufrichtung (Pfeil 6) der Schnecke (3)
gewählt
ist, und dass der Querschnitt der Bohrungen (12) vom Eintrittsende
zum Austrittsende stetig zunimmt, und dass in Achsrichtung (5) des
Gehäuses
(1) hinter der Auspresszone (11) Nuten (18) in der Innenwand (2)
des...
Patent DE-19956154-B4 (DE)
Title: Spielzeug
Inventor: HERTENBERGER JOSEF
IPC: A63F3/00
Filed: 1999-11-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Spielzeug,
mit einer Auflage und mehreren Abdeckabschnitten zum puzzleartigen
Abdecken der Auflage, wobei die Auflage zumindest teilweise durchsichtig
ist, gekennzeichnet durch eine hinter der Auflage (2) angeordnete,
eine Einschuböffnung
aufweisende Aufnahme (9) zur Aufnahme mehrerer hintereinander angeordneter einschiebbarer
Bildkarten (10) und einen Rahmen (6), an dem die Auflage (2) und
eine die Aufnahme (9) rückseitig begrenzende
Rückwand
(8) gehaltert ist, wobei der Rahmen (6) die Aufnahme (9) an drei
Seiten abschließt.
Patent AU-2011100886-B4 (AU)
Title: A sensor assembly
Inventor: JACK LEIVENZON
IPC: F16H25/18
Filed: 2011-07-15
Granted: 2011-09-01
Abstract: Abstract A sensor assembly for a door operator of the type s having a motor for providing drive power, a drive train adapted to couple drive power from the motor to a door to cause opening and closing of the door and a controller adapted to control the motor, the sensor assembly co operating with the controller to stop the door at a set 10 open position and a set closed position. The sensor assembly comprises an input shaft (121) for connecting the sensor assembly with the drive train so the input shaft (121) will be rotated as the -door is opened and closed during both motor driven and manual operation, wherein 15 said input shaft (121) is removably connectable with the drive train via a removable drive coupling to enable the sensor assembly to be subsequently removed, the removable drive coupling comprising a male component and a female component, and a door position limit sensing means (107) 20 that operates to sense when the door has reached a set open or a set closed position, the door position limit sensing means (107) coupled via the input shaft (121) to the drive train such that the door position limit sensing means (107) maintains a direct connection with the drive 25 train when the door to which the door operator is connected is operated manually. 843991_1 (GHMatlers) P76363.AU 1 15107/11
Patent AU-2017101133-B4 (AU)
Title: Force determination based on capacitive sensing
Inventor: HARLEY JONAH A
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-08-21
Granted: 2018-03-15
Abstract: A device configured to determine the location and magnitude of a touch on a surface of the device. The device includes a transparent touch sensor that is configured to detect a location of a touch on the transparent touch sensor. The 5 device also includes a force-sensing structure disposed at the periphery of the transparent touch sensor. The force sensor includes an upper capacitive plate and a compressible element disposed on one side of the upper capacitive plate. The force sensor also includes a lower capacitive plate disposed on a side of the compressible element that is opposite the upper capacitive plate.
Patent DE-102004016882-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Lenksystem
Inventor: ERTLE PETER
IPC: B62D5/083
Filed: 2004-04-06
Granted: 2008-11-20
Abstract: Hydraulisches
Lenksystem, insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einer Zahnstange zum Auslenken von Rädern, einer
Lenkhandhabe zum Übertragen eines
manuellen Lenkmoments auf die Zahnstange und einer Hydraulikeinrichtung
mit einem Hydraulikmedium zur Erzeugung eines hydraulischen Drucks
zur Unterstützung des
manuellen Lenkmomentes, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikeinrichtung
(3) ein Drehschieberventil (7) aufweist, welches derart ausgebildet
ist, dass der hydraulische Druck beim Erreichen bzw. Überschreiten
eines vorgegebenen Steuerwinkels reduzierbar ist.
Patent DE-102004020695-B4 (DE)
Title: Unterdruckverstärkervorrichtung
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/57
Filed: 2004-04-28
Granted: 2007-05-10
Abstract: Unterdruckverstärkervorrichtung
mit:  einer Verstärkerhülle (1),
die ein Trennelement (4) hat, das das Innere der Verstärkerhülle (1)
in eine Kammer (6) mit variablem Druck und eine Kammer (5) mit konstantem Druck
teilt;  einem Ausgangskolben (8), der an dem Trennelement (4) an
einem Basisabschnitt (8a) von diesem gesichert ist und der einen
ersten Unterdruckventilsitz (8k) hat, der daran ausgebildet ist;  einem
Ausgangsstab (14);  einem Reaktionsmechanismus (20) zum Übertragen
der Abgabe in Abhängigkeit
von der Druckdifferenz zwischen den Kammern (6, 5) mit variablem
und konstantem Druck von dem Ausgangskolben (8) auf den Ausgangsstab
(14);  einem Tauchkolben (21), der in Verbindung mit dem Reaktionsmechanismus
(20) betätigbar
ist und einen daran ausgebildeten Atmosphärenventilsitz (21a) hat;  einem
Eingangsstab (23), der mit dem Tauchkolben (21) verbunden ist, um
den Tauchkolben (21) axial zu bewegen, wenn er durch ein Bremspedal
(25) axial bewegt wird;  einem Ventilelement (31), das ein erstes
Unterdruckventil...
Patent DE-102004027041-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: FRANKHOLZ CHRISTIAN
IPC: F16K31/60
Filed: 2004-06-02
Granted: 2012-12-20
Abstract: Ventil mit wenigstens einer Ventilkartusche mit Betätigungsgriff, in der die einzelnen Ventilelemente zu einer Baueinheit zusammengefasst sind, die als Baueinheit in eine Öffnung eines Ventilgehäuses gedichtet fixierbar ist, wobei in der Stecklage die Ventilkartusche zur Drehsicherung mit wenigstens einem Vorsprung in eine entsprechende Ausnehmung des Ventilgehäuses einfasst und die Zu- und Abflusskanäle des Ventilgehäuses mit entsprechenden Öffnungen in der Ventilkartusche verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung im Bereich des wenigstens einen Vorsprungs (10) der Ventilkartusche (1) eine Ringnut (20) für die Aufnahme eines Sprengrings (3) ausgebildet ist, die sich auch über den in der Stecklage benachbarten Außenumfang des Ventilgehäuses (2) erstreckt, wobei der Sprengring (3) die Ventilkartusche (1) in der Stecklage axial im Ventilgehäuse (2) verrastet und nach dem Aufstecken des Betätigungsgriffes (5) der Sprengring (3) in seiner Rastposition von einer Innenmantelfläche (50) des Betätigungsgriffes (5) verriegelt ist.
Patent DE-102004032337-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter und damit ausgestattetes Lenkrad
Inventor: VILLING GERD
IPC: H01H25/04
Filed: 2004-07-02
Granted: 2019-08-29
Abstract: Elektrischer Schalter in der Art eines Cursor-Schalters, mit einem Betätigungsorgan (2), wobei das Betätigungsorgan (2) in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in eine Schwenkstellung verschwenkbar ist, wobei das Betätigungsorgan (2) um wenigstens eine Strecke aus der neutralen Stellung in eine Verschiebestellung linear bewegbar ist, wobei die Schwenkstellung sowie die Verschiebestellung jeweils als Schaltstellungen ausgebildet sind, derart daß das Betätigungsorgan (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement (4) schaltend einwirkt, wobei das Betätigungsorgan (2) ein in der Art einer Wippe ausgestaltetes Schwenkelement aufweist sowie linear beweglich an wenigstens einem Betätiger (5) gelagert ist, und wobei der Betätiger (5) an einer in der Art eines Kugelgelenks ausgestalteten, an einem Trägerelement (13) angeordneten Führung (6) schwenkbar gelagert ist, derart daß das Betätigungsorgan (2) zum einen relativ zum Betätiger (5) in die Verschiebestellung und zum anderen mitsamt dem Betätiger (5) in die Verschwenkstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement aus einer Betätigungswippe (9) sowie einer Gegenwippe (10) besteht, daß die Gegenwippe (10) an deren der Führung (6) zugewandten Seite einen Ansatz (17) aufweist, daß der Ansatz (17) der Gegenwippe (10) in eine Aufnahme (21) an der Betätigungswippe (9) eingreift, daß die Umrandung (22) der Aufnahme (21) bei linearer Bewegung des Betätigungsorgans (2) in die Verschiebestellung in eine im Trägerelement (13) befindliche Aussparung (20) eintaucht, derart daß in der Verschiebestellung die Verschwenkung des Betätigungsorgans (2) gesperrt ist, und daß die Umrandung (22) der Aufnahme (21) bei Verschwenkung des Betätigungsorgans (2) in die Schwenkstellung mit dem Rand (23) der Aussparung (20) am Trägerelement (13) zusammenwirkt, derart daß in der Schwenkstellung die lineare Bewegung des Betätigungsorgans (2) gesperrt ist.
Patent DE-102004038870-B4 (DE)
Title: Feststoffoxidbrennstoffzellenpaket und Verfahren zum Herstellen des Feststoffoxidbrennstoffzellenpakets
Inventor: SONG RAK-HYUN
IPC: H01M8/00
Filed: 2004-08-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Anodengestütztes flachrohrförmiges Feststoffoxidbrennstoffzellenpaket,
aufgebaut unter Verwendung von anodengestützten Rohren, mit:  einer
Vielzahl von Brennstoffzellen, die jeweils  ein gestütztes Rohr
(11) mit einer oberen Platte (11a) und einer unteren Platte (11B),
die parallel zueinander angeordnet sind, mit Halbzylindern (11C),
die die Enden der oberen Platte (11A) mit den Enden der unteren
Platte (11B) verbinden, und wenigstens zwei Brücken (B), die in einem Stück mit der
oberen Platte (11A) und der unteren Platte (11B) so kombiniert sind,
dass sie einen rechten Winkel zur oberen und unteren Platte (11A,
11B) bilden,  einen Anschluss (13) mit einem rechtwinkligen
Querschnitt, der in Längsrichtung
auf die obere Platte (11A) des gestützten Rohres (11) so geschichtet
ist, dass er sich in der Mitte der oberen Platte (11A) befindet,  eine
Elektrolytschicht (12), die teilweise auf eine Außenfläche des
gestützten
Rohres (11) mit der Ausnahme des Teils des gestützten Rohres (11) geschichtet
ist, der in...
Patent DE-102004039800-B4 (DE)
Inventor: SCHWANDT UDO
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-08-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: A camshaft adjusting system for an internal combustion engine has a camshaft adjusting device with a first hydraulic chamber and a second hydraulic chamber, wherein the first and second hydraulic chambers act in opposition to one another. A control valve group working as a 4/4-way valve system has a first connection to the first hydraulic chamber, a second connection to the second hydraulic chamber, a tank connection, and a connection for pressurization. The camshaft adjusting system in a first state of the control valve group, when starting the internal combustion engine, is pressure-relieved relative to the tank connection by simultaneously hydraulically connecting the first and second connections of the camshaft adjusting device so that the camshaft adjusting device moves into a dwell position with a single locking mechanism. The dwell position also provides a safety function in case of system failure.
Patent DE-102004040837-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur verteilten hochratigen Übertragung großer Digitaldatenmengen
Inventor: GIGGENBACH DIRK
IPC: H04B10/114
Filed: 2004-08-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur verteilten hochratigen Übertragung
großer
Digitaldatenmengen von wenigstens einem in einem Raum (1) untergebrachten
hochratigen optischen Sender (3) zu mehreren sich innerhalb des
gleichen Raumes (1) befindenden Nutzern zugeteilten, optischen Empfängern (6)
mittels eines mit den zu übertragenden
Daten modulierten, an Reflexionsflächen umgelenkten Laser-Freistrahls,
wobei es sich bei diesem Raum (1) um den Innenraum eines geschlossenen,
autonomen Personentransportsystem oder um einen festen, geschlossenen Raum
(1) jeweils für
eine Vielzahl von darin unterschiedlich positionierten Nutzern handelt,
dadurch gekennzeichnet, dass vom wenigstens einen hochratigen optischen
Sender (3) jeweils ein mit den zu übertragenden Daten modulierter, gebündelter
Laser-Freistrahl (4) ausrichtungsdynamisch durch Betätigung einer
Strahlschwenkungssteuerung gezielt separat auf einen einem jeweiligen
optischen Empfänger
(6) zugeordneten jeweiligen Umlenk-Reflektor (5) gerichtet wird,
von dem der Laser-Freistrahl
(4) in Richtung auf den zugeordneten optischen Empfänger (6)
zum dortigen Empfang umgelenkt wird, bei welchem Verfahren die Orte
des wenigstens einen optischen Senders (3), der Umlenk-Reflektoren (5) und...
Patent DE-102004045598-B4 (DE)
Title: Grip surface for handles, e.g. screwdrivers and sports bats/racquets, has an adhesive bonded flocking of fibers exposed to an open flame for shrinking and/or fusing to the handle
Inventor: ROTHHAAR ALLETTO
IPC: B29C70/64
Filed: 2004-09-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: The gripping surface (1) of a hand tool, e.g. a screwdriver or a sports bat or racquet, has a flocking (3) of fibers (4) with an adhesive (2) bonding. Particles (5) of natural or plastics granules are between the flocking fibers. The grip surface is heated by an open flame so that the flocking shrinks and/or fuses to the surface.
Patent DE-102004048945-B4 (DE)
Title: Systemüberwachungseinheit
Inventor: LIEDER ROLAND
IPC: G06F21/79
Filed: 2004-10-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Systemüberwachungseinheit
für ein Steuerungsgerät mit Mikroprozessor,
die folgende Bestandteile umfasst:  eine Peripherieüberwachungseinheit,
welche zwischen Adressdekoder und Peripheriegeräte geschaltet ist, Zugriffe
auf einzelne Peripheriegeräte
des Mikroprozessors überwacht
und unbefugte Zugriffsversuche (Schutzverletzungen) verhindert und/oder
meldet;  eine Speicherzugriffsüberwachungseinheit, welche
unbefugte Zugriffsversuche (Schutzverletzungen) auf geschützte Speicherbereiche
verhindert und meldet;  eine Laufzeitüberwachungseinheit, welche
die Laufzeiten von Programmen, Interruptroutinen und Interruptsperren überwacht
und eine Überschreitung
festgesetzter Laufzeiten als Schutzverletzung meldet;  eine
Schutzverletzungsverwaltungseinheit, welche gemeldete Schutzverletzungen
klassifiziert und mit weiteren Informationen über die Schutzverletzung speichert
und ausgibt; und  eine Betriebsmodusüberwachungseinheit, welche
bei gemeldeten Schutzverletzungen den Mikroprozessor in einen Supervisormodus
umschaltet.
Patent DE-102004053780-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: KNAUF RICHARD
IPC: B60S1/18
Filed: 2004-11-08
Granted: 2017-08-24
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer von einem Reversiermotor (100) angetriebenen Motorkurbel (11), an welcher zwei jeweils einen Wischarm betätigende Gelenkstangen (14, 15) angelenkt sind, wobei die mindestens eine Motorkurbel (11) einen separaten Anlenkpunkt (12, 13) für jede Gelenkstange (14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkpunkte (12, 13) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-102005009347-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für einen gebrochenen oder angebrochenen Knochen
Inventor: GRADL HANS-PETER
IPC: A61B17/58
Filed: 2005-03-01
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verriegelungseinrichtung
für einen gebrochenen
oder angebrochenen Knochen (10), bestehend aus einem Marknagel (2),
der einen proximalen Abschnitt (2a) und einen distalen Abschnitt
(2b) mit einer Oberflächenstruktur
(5) aufweist, und mindestens einer Verriegelungshilfe (4), die von
außen
durch den Knochen (10) auf die Oberflächenstruktur (5) des Marknagels
einwirkt und dadurch den Knochen mittels des Marknagels (2) gegenüber Rotation
und/oder axialer Belastung stabilisiert, dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Verriegelungshilfe (4) unter etwa 90° zur Nagelachse
und in Richtung auf die Mittellinie des Marknagels (2) ausgerichtet
ist und die Verriegelungshilfe (4) unter Druck auf die Oberflächenstruktur
(5) des distalen Abschnitts (2b) form- oder kraftschlüssig mit
dem Marknagel (2) verbunden ist.
Patent DE-102005012670-B4 (DE)
Title: Haltebremse für ein gleisgebundenes Triebfahrzeug
Inventor: BERGNER HANS
IPC: H02P3/18
Filed: 2005-03-18
Granted: 2007-09-27
Abstract: Haltebremse
für ein
gleisgebundenes Triebfahrzeug (1), wobei die Haltebremse mittels
zumindest einer elektrischen Maschine (2) realisiert ist, welche einen
Rotor und einen Stator aufweist, und eine Ansteuerung der elektrischen
Maschine (2) vorgesehen ist, welche die elektrische Maschine (2)
so ansteuert, dass die Lage des Rotors im Stator bei einem von außen einwirkenden Drehmoment
gleich bleibt dadurch gekennzeichnet, dass der Ansteuerung eine
Lageregelung zugeordnet ist, mittels welcher der Rotor auf eine
Solllage geregelt wird, wobei der Ansteuerung ein Rotor-Lagegeber zugeordnet
ist, mit dem der Lagewinkel des Rotors bestimmt wird.