baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019248-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/05
Filed: 2014-12-19
Granted: 2017-05-11
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem Basiselement (12), mit wenigstens einem Schaltelement (14), welches unter Schließen zumindest eines elektrischen Kontakts aus einer ersten Stellung in wenigstens eine zweite Stellung relativ zu dem Basiselement (12) bewegbar ist, mit wenigstens einem in eine Bewegungsrichtung (20) zwischen einer Ruhelage und wenigstens einer Betätigungslage relativ zu dem Basiselement (12) bewegbaren Taster (22), über welchen durch Bewegen des Tasters (22) aus der Ruhelage in die Betätigungslage das Schaltelement (14) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegbar ist, und mit zumindest einem an dem Basiselement (12) und an dem Taster (22) abgestützten und durch Bewegen des Tasters (22) aus der Ruhelage in die Betätigungslage elastisch verformbaren Rückstellelement (24), mittels welchem unter zumindest teilweisem Entspannen des Rückstellelements (24) der Taster (22) aus der Betätigungslage in die Ruhelage bewegbar ist, wobei das Rückstellelement (24) aus Silikon gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (24) zumindest in einem Teilbereich kegelstumpfförmig ausgebildet ist und auf einer dem Taster (22) zugewandten Stirnseite (38) wenigstens eine Ausnehmung (40) aufweist, welche sich entlang der Bewegungsrichtung in eine von dem Taster (22) weg weisende Richtung verjüngt, wobei die Ausnehmung (40) einen Boden (42) und eine sich an den Boden (42) anschließende Seitenwand (44) aufweist, an welche sich ein schräg zur Bewegungsrichtung (20) verlaufender Wandungsbereich (46) des Rückstellelements (24) anschließt, sodass eine durch den Wandungsbereich (46) gebildete Stirnfläche (48) schräg zur Bewegungsrichtung verläuft.
Patent DE-102014101870-B4 (DE)
Title: Einfrier-Detektiereinrichtung für ein aktives Schliessorgan eines Fahrzeugs
Inventor: OKAMOTO YOHEI
IPC: F01P11/18
Filed: 2014-02-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Einfrier-Detektiereinrichtung für ein aktives Schließorgan (11) eines Fahrzeugs, wobei die Einfrier-Detektiereinrichtung Folgendes aufweist:- einen Lufttemperatur-Detektor (16) zum Detektieren einer Außenlufttemperatur;- eine Belastungs-Bestimmungseinrichtung (13, 14) zum Feststellen, ob der Belastungszustand einer in einem Motorraum (3) vorgesehenen Wärmequelle hoch ist oder nicht;- ein Schließorgan (11) zum Öffnen und Schließen eines AußenluftEinlasses (8b), der sich in den vorderen Bereich des Motorraums (3) öffnet;- einen Antriebsmechanismus (17) zum antriebsmäßigen Bewegen des Schließorgans (11);- eine Steuerung (25) zum Steuern des Antriebsmechanismus (17); und- einen Betätigungsdetektor (18) zum Detektieren eines aktiven Zustands des Antriebsmechanismus (17), wobei die Steuerung (25) Folgendes aufweist:- eine Öffnungsbetätigungs-Befehlseinheit (21) zum Abgeben eines Öffnungssignals an den Antriebsmechanismus (17), wenn die von dem Außenlufttemperatur-Detektor (16) erfasste Außenlufttemperatur gleich einer oder niedriger als eine Einfrier-Bestimmungstemperatur ist und die Belastungs-Bestimmungseinrichtung (13, 14) festgestellt hat, dass die Belastung hoch ist;- eine Einfrier-Bestimmungseinrichtung zum Einschätzen eines Einfrierzustands, wenn der Betätigungsdetektor (18) keine Betätigung durch den Antriebsmechanismus (17) festgestellt hat, wenn ein Öffnungssignal von der Öffnungsbetätigungs-Befehlseinheit (21) an den Antriebsmechanismus (17) abgegeben wird; und- eine Warnanzeigen-Befehlseinheit (24) zum Anzeigen einer Warnung auf einer Anzeige (27), wenn von der Einfrier-Bestimmungseinrichtung ein Einfrierzustand festgestellt wird, wobei die Einfrier-Bestimmungseinrichtung dazu ausgebildet ist, den Einfrierzustand nur dann einzuschätzen, wenn erst die von dem Außenlufttemperatur-Detektor (16) erfasste Außenlufttemperatur gleich einer oder niedriger als die Einfrier-Bestimmungstemperatur ist und die Belastungs-Bestimmungseinrichtung (13, 14) dann festgestellt hat, dass die Belastung hoch ist.
Patent DE-102014113037-B4 (DE)
Title: Bildgebende Schaltungen und ein Verfahren zum Betrieb einer bildgebenden Schaltung
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H01L27/146
Filed: 2014-09-10
Granted: 2018-02-08
Abstract: Bildgebende Schaltung (1, 2, 3, 4, 5), die Folgendes umfasst: ein Halbleitersubstrat (10); ein erstes vertikales Graben-Gate (12) und ein benachbartes zweites vertikales Graben-Gate (13), die sich in das Halbleitersubstrat (10) hinein erstrecken; eine Gate-Steuerschaltung (239), die dazu ausgelegt ist, in einem ersten Betriebsmodus betrieben zu werden, um eine erste Spannung für das erste vertikale Graben-Gate (12) und eine zweite Spannung für das zweite vertikale Graben-Gate (13) bereitzustellen, um einen ersten Raumladungsbereich zu generieren, der fotogenerierte Ladungsträger eines ersten Ladungsträgertyps zu einem ersten Sammelkontakt (32) in der Nähe des ersten vertikalen Graben-Gates (12) beschleunigt, und in einem zweiten Betriebsmodus betrieben zu werden, um eine dritte Spannung für das erste vertikale Graben-Gate (12) bereitzustellen, um einen zweiten Raumladungsbereich zu generieren, der fotogenerierte Ladungsträger des ersten Ladungsträgertyps zum ersten Sammelkontakt (32) in der Nähe des ersten vertikalen Graben-Gates (12) beschleunigt; und eine bildverarbeitende Schaltung (235), die dazu ausgelegt ist, Entfernungsinformationen über ein Objekt auf Basis von fotogenerierten Ladungsträgern des ersten Ladungsträgertyps zu bestimmen, die am ersten Sammelkontakt (32) im ersten Betriebsmodus gesammelt werden, und Farbinformationen über das Objekt auf Basis von fotogenerierten Ladungsträgern des ersten Ladungsträgertyps zu bestimmen, die am ersten Sammelkontakt (32) im zweiten Betriebsmodus gesammelt werden.
Patent DE-102014119339-B4 (DE)
Title: Verwaltungssystem, steuerungsverfahren in dem verwaltungssystem, und speichermedium von diesem
Inventor: WATARIUCHI SATOKI
IPC: H04L41/00
Filed: 2014-12-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verwaltungssystem, das eine Vielzahl von Netzwerkeinrichtungen und ein Verwaltungsserver umfasst, der eine Vielzahl von Einstellwerten, die in der Vielzahl von Netzwerkeinrichtungen einzustellen sind, als Masterdaten verwaltet, wobei eine Netzwerkeinrichtung aufweist:eine Anforderungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Anforderung eines einzustellenden Einstellwerts an den Verwaltungsserver durchzuführen;eine Einstelleinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Einstellwert, der von dem Verwaltungsserver basierend auf der Anforderung beschafft wird, in der Netzwerkeinrichtung einzustellen;eine Ausführungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Importierungsverarbeitung zum Einstellen eines Einstellwerts, der in Importierungsdaten umfasst ist, der nicht der Einstellwert ist, der von dem Verwaltungsserver beschafft wird, auszuführen;eine Mitteilungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Mitteilung eines Starts der Importierungsverarbeitung als Reaktion auf die Ausführung der Importierungsverarbeitung an den Verwaltungsserver durchzuführen;eine Steuerungseinheit, die dazu konfiguriert ist, die durch die Anforderungseinheit durchgeführte Anforderung zwischen dem Start und einer Beendigung der Importierungsverarbeitung, die durch die Ausführungseinheit ausgeführt wird, zu steuern; undeine Übertragungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Einstellwert nach der Importierungsverarbeitung an den Verwaltungsserver zum Anwenden auf die Masterdaten zu übertragen, als Reaktion auf die Beendigung der Importierungsverarbeitung, wobei der Verwaltungsserver aufweist:eine Antworteinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Fehler auf die Anforderung von der Netzwerkeinrichtung zu antworten, basierend auf der Mitteilung durch die Mitteilungseinheit; undeine Anwendungseinheit, die dazu konfiguriert ist, den Einstellwert, der von der Übertragungseinheit übertragen wird, nach der Importierungsverarbeitung in den Masterdaten anzuwenden.
Patent DE-102014201308-B4 (DE)
Title: Schaltermodul und mehrphasiger Leistungsschalter
Inventor: EINSCHENK JÜRGEN
IPC: H02B1/00
Filed: 2014-01-24
Granted: 2023-02-02
Abstract: Schaltermodul (1) für eine Phase eines mehrphasigen Leistungsschalters miteiner Leistungsschalteinheit (4), welche drei Vakuumschaltröhren (17, 18, 19) in einer Dreieckanordnung aufweist, sowie einer zur Leistungsschalteinheit (4) korrespondierend angeordneten Trennschalteinheit (5), welche für jede Vakuumschaltröhre (17, 18, 19) jeweils eine Trennmesseranordnung (20, 21, 22) aufweist,wobei Leistungsschalteinheit (4) und Trennschalteinheit (5) zwischen einem ersten Anschluss (2) und einen zweiten Anschluss (3) des Schaltermoduls (1) angeordnet sind und über Isolatorstützelemente (6, 7, 8, 9) auf einem Antriebsgehäuse (14) befestigt sind, in welchem Antriebsgehäuse (14) Antriebe für Leistungsschalteinheit (4) und Trennschalteinheit (5) angeordnet sind, wobeijede Trennmesseranordnung (20, 21, 22) zum Öffnen der Trennschaltereinheit (5) in einen Innenbereich des Schaltermoduls (1) schwenkbar ist.
Patent DE-102014206777-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungsvorrichtung für eine kraftstoffinjektionseinrichtung
Inventor: ITOU HITOSHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-04-08
Granted: 2018-11-29
Abstract: Fehlererfassungsvorrichtung, die einen Fehler einer Kraftstoffinjektionseinrichtung (1) in einem Fall erfasst, in dem ein elektromagnetisches Ventil nicht angetrieben ist, wobei die Kraftstoffinjektionseinrichtung mindestens zwei Solenoide (L1, L2), die parallel zueinander angeordnet sind, um elektromagnetische Ventile zu öffnen oder zu schließen, wobei stromaufwärtige Enden der Solenoide miteinander verbunden sind, eine Konstantstromumschaltschaltung (T2), die mit den stromaufwärtigen Enden der Solenoide verbunden ist, eine Entladungsumschaltschaltung (T1), die mit den stromaufwärtigen Enden der Solenoide verbunden ist, um parallel zur Konstantstromumschaltschaltung zu sein, mindestens zwei Zylinderauswahlumschaltschaltungen (T3, T4), die jeweils in unterschiedlichen Zylindern vorgesehen sind und entsprechend zugeordnet mit den stromabwärtigen Enden der Solenoide verbunden sind, und einen Steuerabschnitt (2) beinhaltet, der selektiv die Konstantstromumschaltschaltung (T2), die Entladungsumschaltschaltung (T1) und die Zylinderauswahlumschaltschaltungen (T3, T4) ein- oder ausschaltet, wobei die Fehlerauswahlvorrichtung aufweist:den Steuerabschnitt, der selektiv die Konstantstromumschaltschaltung (T2), die Entladungsumschaltschaltung (T1) und die Zylinderauswahlumschaltschaltungen (T3, T4) ein- oder ausschaltet, wobei der Steuerabschnitt einen ersten Eingabeabschnitt (IN1) beinhaltet, der ein Signal eines Knotens (N1) eingibt, der mit den stromaufwärtigen Enden des Solenoids verbunden ist, wobeider Steuerabschnitt den Fehler in einem Fall erfasst, in dem mindestens eine einer ersten Bedingung und einer zweiten Bedingung erfüllt ist, wobei (i) die erste Bedingung erfüllt ist, wenn eine Spannung des ersten Eingabeabschnitts einen abnormalen Pegel erreicht, der sich von einem normalen Pegel unterscheidet, in einem Fall, in dem die Konstantstromumschaltschaltung ausgeschaltet bleibt, und (ii) die zweite Bedingung erfüllt ist, wenn die Spannung des ersten Eingabeabschnitts nicht geändert wird, in einem Fall, in dem der Steuerabschnitt die Konstantstromumschaltschaltung einschaltet.
Patent DE-102015006791-B4 (DE)
Title: Spritzeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: YANO SATOSHI
IPC: B29C45/50
Filed: 2015-05-27
Granted: 2021-02-18
Abstract: Spritzeinheit einer Spritzgießmaschine, die eine Einspritzschnecke (5) in eine Längsrichtung bewegt, wobei die Spritzeinheit umfasst:ein erstes Bauteil (1), das so angeordnet ist, dass es in die Längsrichtung bewegt werden kann, und an dem die Einspritzschnecke (5) befestigt ist;ein zweites Bauteil (2), das mit dem ersten Bauteil (1) an dessen Rückseite durch ein Verbindungsteil (3) verbunden werden kann; undein Antriebsmittel (18), das an dem zweiten Bauteil (2) befestigt ist und das zweite Bauteil (2) dazu veranlassen kann, das erste Bauteil (1) in die Längsrichtung zu bewegen;wobei das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) zwischen einer vorderen Platte (7) und einer hinteren Platte (8) angeordnet sind; undwobei die Verbindung durch das Verbindungsteil (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (1, 2) entfernbar ist und das erste und zweite Bauteil (1, 2) durch unterschiedliche Abstützelemente (4, 10, 12, 21) abgestützt werden, wenn die Verbindung durch das Verbindungsteil (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (1, 2) entfernt wird.
Patent DE-102015014909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen einer auf ein Bauteil aufgebrachten Schicht eines Dispersionsmediums
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG
IPC: B05D5/10
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen einer auf ein Bauteil, insbesondere durch Sprühen, aufgebrachten Schicht eines Dispersionsmediums, insbesondere eines Dispersionsklebers, wobei eine Trocknungs-Kabine (12) vorgesehen ist, die ein zylindrisches Gehäuse (14) aufweist, an dessen einem axialen Ende eine Energie-Zufuhreinrichtung (20) und an dessen gegenüberliegenden anderen Ende eine Energie-Abfuhreinrichtung (22) vorgesehen ist, in der Trocknungs-Kabine (12) eine Trennwand-Einrichtung (28) vorgesehen ist, durch die Abteile (34) für zu trocknende Bauteile bestimmt sind, und die Trennwand-Einrichtung (28) mit Trennwänden (32) ausgebildet und um die zentrale Achse (30) der Trocknungs-Kabine (12) rotativ antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Trennwände (32) mindesten einen Lüfter (58) aufweisen.
Patent DE-102015212073-B4 (DE)
Title: Bogenleitvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine und ein Verfahren zum Fördern von Bogen einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/24
Filed: 2015-06-29
Granted: 2019-01-17
Abstract: Bogenleitvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine- mit einem ersten Förderabschnitt (41), auf welchem an einem Übernahmeort (43) von einem Fördersystem (21) aufgenommene Bogen (B) zu einer ersten Abgabestation (I) förderbar sind, wo sie zur Bildung eines Stapels (11) vom Fördersystem (21) abgegeben werden können,- und mit einem sich an den ersten Förderabschnitt (41) anschließenden zweiten Förderabschnitt (42), auf welchen im Bereich der ersten Abgabestation (I) nicht bereits abgegebene und über den ersten Stapel (11) hinweggeführte Bogen (B) weiter zu einer zweiten Abgabestation (II) förderbar sind, wo sie wahlweise zur Bildung eines zweiten Stapels (12) abgegeben werden können,- wobei zur Führung der zu fördernden Bogen (B) wenigstens im zweiten Förderabschnitt (42) eine Bogenleitvorrichtung (47) mit einem oder mehreren Bogenleitelementen (47.1; 47.2; 47.3; 47.4; 47.5; 47.6; 47.7; 47.8; 78) vorgesehen ist,- und wobei die Bogenleitvorrichtung (47) im zweiten Förderabschnitt (42) ein Bogenleitelement (47.5; 47.6; 47.7; 47.8; 78) aufweist, welches im Bereich seiner dem Transportpfad zugewandten Seite Blasluftöffnungen (69) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenleitvorrichtung (47) im ersten Förderabschnitt (41) wenigstens ein saugluftbetriebenes und/oder Saugluftöffnungen (68) aufweisendes, die Bogen (B) auf ihrer Unterseite führendes Bogenleitelement (47.2; 47.3) aufweist und das im zweiten Förderabschnitt (42) vorgesehene Bogenleitelement (47.5; 47.6; 47.7; 47.8; 78) im Bereich seiner dem Transportpfad zugewandten Seite als Venturidüsen (69) ausgeführte Blasluftöffnungen (69) umfasst.
Patent DE-102016008378-B4 (DE)
Title: Vertikalschwingsystem für einen Fahrzeugsitz mit einem Abfanggurt
Inventor: TITZ WINFRIED
IPC: B60N2/50
Filed: 2016-07-12
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vertikalschwingsystem (1) für einen Fahrzeugsitz mit einem unteren Führungsrahmen (2) und einem oberen Führungsrahmen (3) zwischen denen eine Hebelanordnung angeordnet ist, die einen Innenhebel (7) und einen Außenhebel (8) umfasst, die über ein Scherengelenk (16) miteinander verbunden sind, wobei der Innenhebel (7) und der Außenhebel (8) mit dem unteren Führungsrahmen (2) und dem oberen Führungsrahmen (3) jeweils über Loslager und Festlager (10, 11) verbunden sind,
 wobei am unteren Führungsrahmen (2) eine unterer Quertraverse (5) ausgebildet ist, die an ihrem unteren, dem oberen Führungsrahmen (3) abgewandten Ende einen abgerundeten Umlenkbereich (19) aufweist, wobei das untere Festlager (10) eine untere Achse (9) aufweist, die sich parallel zur unteren Quertraverse (5) erstreckt und dieser gegenüberliegt, wobei am oberen Führungsrahmen (3) eine obere Quertraverse (6) ausgebildet ist,
 mit einem Gurtband (12; 13), das an der oberen Quertraverse (6) in einem oberen Befestigungsbereich (25) und an der unteren Quertraverse (5) in einem unteren Befestigungsbereich (24) befestigt ist,
 wobei das Gurtband (12; 13) in seinem unteren Befestigungsbereich (24) in der Form einer Schlaufe ausgebildet ist und dieser untere Befestigungsbereich (24) ein Halteelement (17) umschließt, das mit der unteren Quertraverse (5) verbunden ist,
 wobei das Gurtband (12; 13) zwischen seinem unteren Befestigungsbereich (24) und seinem oberen Befestigungsbereich (25) über den Umlenkbereich (19) geführt ist und die untere Achse (9) umschließt.
Patent DE-102016010746-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpen-Befestigungskonstruktion für einen Motor
Inventor: SHIMOGAWA YUKI
IPC: F02M59/10
Filed: 2016-09-06
Granted: 2018-02-08
Abstract: Kraftstoffpumpen-Befestigungskonstruktion für einen Motor zur Befestigung einer Kraftstoffpumpe (21) auf einem Zylinderblock (25), wobei die Kraftstoffpumpe über eine Kraftstoffpumpen-Antriebswelle (13) verfügt, die durch Übermittlung einer Antriebskraft von einer Kurbelwelle (9) gedreht wird, sowie über einen Kraftstoffpumpenkörper (20), der betätigt wird, wenn die Kraftstoffpumpen-Antriebswelle (13) zum Pumpen von Kraftstoff gedreht wird, wobei  der Zylinderblock (25) einen Flanschabschnitt (29) an einem Ende des Zylinderblocks (25) in Kurbelwellenrichtung beinhaltet, der von einer Oberfläche (34) des Endabschnitts entlang der Kurbelwellenrichtung in einer Richtung orthogonal zur Kurbelwellenrichtung vorsteht, wobei der Flanschabschnitt (29) über einen Lagerabschnitt (35; 37) sowie einen Pumpenaufnahmelochabschnitt (36) verfügt,  die Kraftstoffpumpen-Antriebswelle (13) am Lagerabschnitt (35; 37) rotierend abgestützt wird,  und der Kraftstoffpumpenkörper (20) in den Pumpenaufnahmelochabschnitt (36) aufgenommen wird.
Patent DE-102016101721-B4 (DE)
Title: Pellicle-Baugruppe und Verfahren für verbesserte Lithographie
Inventor: CHEN AMÖ
IPC: G03F1/64
Filed: 2016-02-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung für ein Halbleiter-Lithographieverfahren, die Folgendes umfasst:- eine Pellicle-Membran (306) mit einer thermisch leitfähigen Fläche;- einen porösen Pellicle-Rahmen (304), wobei der poröse Pellicle-Rahmen (304) mehrere Porenkanäle (502) umfasst, die sich ununterbrochen von einer Außenfläche (318) des porösen Pellicle-Rahmens (304) zu einer Innenfläche (316) des porösen Pellicle-Rahmens (304) erstrecken; und- eine thermisch leitfähige Klebeschicht (308), die die Pellicle-Membran (306) an dem porösen Pelliele-Rahmen (304) sichert.
Patent DE-102016102583-B4 (DE)
Title: Drehschieberventil mit Freilaufkupplung
Inventor: BADEN MATTHIAS
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-02-15
Granted: 2021-10-07
Abstract: Drehschieberventil (10) für einen Kühlmittelkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine wobei das Drehschieberventil (10) umfasst:- ein Gehäuse (14), mit Einlass (22) und Auslass (24),- ein erstes Drehschieberglied (30), welches wenigstens zwei erste Drehschieberöffnungen (48, 50) aufweist,- ein zweites Drehschieberglied (34), welches unabhängig von dem ersten Drehschieberglied (30) drehbar ist und welches wenigstens zwei zweite Drehschieberöffnungen (54, 56, 58) aufweist,- eine Antriebseinheit (64), welche das erste Drehschieberglied (30) und das zweite Drehschieberglied (34) derart antreibt, dass beide Drehschieberglieder (30, 34) relativ zueinander verdrehbar sind, so dass durch Drehung der Drehschieberglieder (30, 34) fluidische Verbindungen zwischen dem Einlass und dem Auslass (22, 24) herstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (64) einen antreibbaren Steuerring (66) umfasst, welcher zwischen den Drehschiebergliedern (30, 34) angeordnet ist und zusammen mit dem ersten Drehschieberglied (30) eine erste Freilaufkupplung (110) und zusammen mit dem zweiten Drehschieberglied (34) eine zweite Freilaufkupplung (122) ausbildet, wobei die Freilaufrichtung der ersten Freilaufkupplung (110) zu der Freilaufrichtung der zweiten Freilaufkupplung (122) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102016204582-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: B60K6/36
Filed: 2016-03-18
Granted: 2021-12-09
Abstract: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem, mittels Schaltelementen in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbaren Getriebe (1), das über eine Brennkraftmaschinen-Welle (3) mit einer Brennkraftmaschine (7), über eine Elektromaschinen-Welle (9) mit einer Elektromaschine (11) sowie über eine Abtriebswelle (13) mit zumindest einer Fahrzeugachse (VA) trieblich verbindbar ist, wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) und die Elektromaschinen-Welle (9) zueinander achsparallel angeordnet sind, und wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) über einen, eine erste Radebene (RE-V4) bildenden Stirnradsatz mit der Abtriebswelle (13) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromaschine (11) über eine Getriebestufe (P3-Getriebestufe) mit einem brennkraftmaschinenfernen Zahnrad (21) der ersten Radebene (RE-V4) verbindbar ist, und dass die Getriebestufe (P3-Getriebestufe) aus einem auf der Elektromaschinen-Welle (9) drehfest angeordneten Zahnrad (25) und einem damit kämmenden Zwischenwellen-Zahnrad (27) aufgebaut ist, das über eine Freilaufkupplung (F) mit einer Zwischenwelle (17) verbindbar ist, auf der das brennkraftmaschinenferne Zahnrad (21) der ersten Radebene (RE-V4) drehfest angeordnet ist, und dass der Freilaufkupplung (F) ein Schaltelement (SE-D) zugeordnet ist, das in einer Zugbetrieb-Stellung eine Drehmomentübertragung von der Elektromaschine (11) in Richtung auf die Zwischenwelle (17) zulässt und in Gegenrichtung unterbindet, in einer Zug-/Schubbetrieb-Stellung die Drehmomentübertragung in beide Richtungen zulässt, und in einer Freilauf-Stellung die Drehmomentübertragung in beide Richtungen unterbindet.
Patent DE-102017101018-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo mit teilweise geschlossener klappe bei ausgefahrenem behang
Inventor: SPECKBACHER HUBERT
IPC: E06B9/68
Filed: 2017-01-19
Granted: 2019-01-10
Abstract: Sonnenschutzrollo für eine Fahrzeugscheibe (4), mit
 einem Behang (1), der an einer Behangrolle (2) ab- und einrollbar angebracht ist,
 einer Halterung (3), mit der die Behangrolle (2) drehbar verbunden ist,
 einer Klappe (5) zur zumindest teilweisen Abdeckung eines Zwischenraums zwischen Fahrzeugscheibe (4) und Behang (1),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an der Behangrolle (2) ein Wickler (20) für ein Seil (7) befestigt ist,
 wobei das Seil (7) mit der Klappe (5) verbunden ist und damit die Klappe (5) bewegt,
 wobei der Wickler (20) aufweist:
 zumindest eine Wickelspule (20a) für das Seil (7), und
 einen Haken (21), der derartig angeordnet ist, dass das Seil (7) pro Wickelvorgang zumindest einmal über den Haken (21) geführt wird und die Wickelrichtung ändert.