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Patent DE-102014212177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elektrische Bauteile
Inventor: HANAOKA KIYOTAKA
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-06-25
Granted: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung für elektrische Bauteile, die umfasst:einen internen Leiter (2), der konfiguriert ist, um mit einem elektrischen Bauteil verbunden zu werden, und einen Befestigungsteil enthält, der für eine Befestigung an einem externen Leiter (7) konfiguriert ist,ein Gehäuse (1), das konfiguriert ist, um das elektrische Bauteil und den internen Leiter (2) aufzunehmen, und eine Wandfläche aufweist, die mit einer Befestigungsöffnung (10) für eine Befestigung des externen Leiters (7) an dem internen Leiter (2) von außerhalb des Gehäuses (1) mittels eines Befestigungsglieds (3, 8) versehen ist,ein Abdeckungsglied (11), das die Befestigungsöffnung (10) schließt, undeinen Passerfassungs-Steckverbinder (15), der konfiguriert ist, um zu erfassen, dass das Abdeckungsglied (11) an der Befestigungsöffnung (10) installiert ist, und einen empfangenden Steckverbinder (16), der in dem Gehäuse (1) fixiert ist, und einen lösbaren Steckverbinder (17), der an dem Abdeckungsglied (11) angebracht ist und dem empfangenden Steckverbinder (16) gegenüberliegt, sodass er von diesem gelöst werden kann, umfasst,wobei sich die mit der Befestigungsöffnung (10) versehene Wandfläche in der Schwerkraftrichtung erstreckt, undwobei der empfangende Steckverbinder (16) eine empfangende Fläche (23a) aufweist, die sich zu einer Nachbarschaft einer Innenwandfläche des Gehäuses (1) erstreckt und unter dem Befestigungsteil in der Schwerkraftrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102014213589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von polyester-phaseninversions-latexen
Inventor: WANG YULIN
IPC: C08J3/07
Filed: 2014-07-11
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyester-Phaseninversions-Latexen, umfassend:das Auflösen eines Polyesterharzes in einem organischen Lösungsmittel, um eine Lösung zu bilden, wobei das Polyesterharz ein Latex entstabilisierendes Kation aufweist;das Entfernen von im Wesentlichen des gesamten Latex entstabilisierenden Kations;das Neutralisieren der Lösung des Polyesterharzes;das Hinzufügen einer ausreichenden Menge an Wasser zur neutralisierten Lösung, um eine Emulsion zu bilden; unddas Entfernen eines Anteils des organischen Lösungsmittels, um ein Latex aus dem Polyesterharz zu bilden.
Patent DE-102014215470-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungsvorrichtung für ein leckgasrückführungsgerät für eine kraftmaschine
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-08-05
Granted: 2019-03-28
Abstract: Fehlererfassungsvorrichtung für ein Leckgasrückführungsgerät einer Kraftmaschine (1), wobeidie Kraftmaschine (1) eine Brennkammer (16), einen Einlasskanal (3), einen Auslasskanal (5), eine Kraftstoffzuführungseinrichtung (25) zum Zuführen von Kraftstoff zu der Brennkammer (16) und ein Einlassregulierventil (14) zum Regulieren einer in den Einlasskanal (3) hinein strömenden Einlassmenge aufweist,wobei die Kraftmaschine (1) mit einer Einlassdruckänderungseinrichtung (18, 61, 82) zum Ändern eines Einlassdrucks in dem Einlasskanal (3) stromabwärts von dem Einlassregulierventil (14) und mit einer Einlassmengenerfassungseinrichtung (54) zum Erfassen einer in den Einlasskanal (3) strömenden Einlassmenge stromaufwärts von dem Einlassregulierventil (14) versehen ist, um einen Betriebszustand der Kraftmaschine (1) zu erfassen,wobei das Leckgasrückführungsgerät einen Leckgasrückführungskanal (66), um zu ermöglichen, dass in der Kraftmaschine (1) erzeugtes Leckgas in den Einlasskanal (3) strömt, damit es zu der Kraftmaschine (1) zurückkehrt, und ein PCV-Ventil (67) aufweist, das dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf einen Unterdruck betätigt zu werden, um eine Durchsatzrate eines Leckgases in dem Leckgasrückführungskanal (66) zu regulieren, wobei der Leckgasrückführungskanal (66) einen Auslass hat, der mit dem Einlasskanal (3) stromabwärts von dem Einlassregulierventil (14) verbunden ist, undwobei die Fehlererfassungsvorrichtung des Weiteren eine Fehlerbestimmungseinrichtung (50) aufweist, die dazu konfiguriert ist, dass während eines Verzögerungsbetriebs der Kraftmaschine (1), und wenn die Kraftstoffzufuhr durch die Kraftstoffzuführungseinrichtung (25) unterbrochen ist, die Fehlerbestimmungseinrichtung (50) das Einlassregulierventil (14) auf einen vorbestimmten kleinen Öffnungsgrad hält, die Einlassdruckänderungseinrichtung (18, 61, 82) zum Ändern eines Einlassdrucks in dem Einlasskanal (3) stromabwärts von dem Einlassregulierventil (14) steuert und auf der Grundlage von Änderungen der Einlassmenge, die durch die Einlassmengenerfassungseinrichtung (54) vor und nach der Änderung des Einlassdrucks erfasst wird, bestimmt, ob das PCV-Ventil (67) einen Fehler hat oder nicht.
Patent DE-102014218916-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühlter Turbine und Verfahren zur Steuerung der Kühlung dieser Turbine
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01P3/20
Filed: 2014-09-19
Granted: 2020-06-04
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Flüssigkeitskühlung (7), mit mindestens einem Zylinderkopf (8) mit mindestens zwei Zylindern und mit mindestens einer flüssigkeitsgekühlten Turbine (1) eines Abgasturboladers, bei der- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, wobei die Abgasleitungen unter Ausbildung mindestens eines Abgaskrümmers zu mindestens einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, welche in die mindestens eine ein Turbinengehäuse (1a) aufweisende Turbine (1) mündet,- die mindestens eine Turbine (1) zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im Gehäuse (1a) integrierten Kühlmittelmantel (2) aufweist, wobei der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) mit der Flüssigkeitskühlung (7) zumindest verbindbar ist, und- eine Entlüftungsleitung (3) vorgesehen ist, die von dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) an einer geodätisch am höchsten gelegenen Stelle abzweigt und in ein Entlüftungsbehältnis mündet, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Bypassleitung (4) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (5) von der Entlüftungsleitung (3) abzweigt, wobei eine Absperrvorrichtung (6) vorgesehen ist, welche entweder die Entlüftungsleitung (3) oder die Bypassleitung (4) freigibt.
Patent DE-102015004986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung wissenschaftlicher Versuche
Inventor: LINZMAIER GÜNTER
IPC: B01J19/24
Filed: 2015-04-18
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung wissenschaftlicher Versuche, bei denen unterschiedliche feste und/oder flüssige und/oder gasförmige Stoffe jeweils separat oder miteinander gemischt einer Vorrichtung zugeführt und in dieser Vorrichtung wärmetechnisch behandelt werden, wobei die Vorrichtung mindestens zwei strömungstechnisch voneinander getrennte Baugruppen aufweist, in die jeweils mindestens einer der zu bearbeitenden Stoffe bzw. Stoffgemische eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein zylinderförmiges Rohr (1) mit stirnseitigen Begrenzungen, zwei thermoelektrische Isolierplatten (2) und eine Kammer (6) aufweist, wobei das Rohr (1) aus zwei halbkreisförmigen Segmenten (1a; 1b) gebildet wird, die an ihren Endabschnitten jeweils einen von der Kreiskontur radial nach außen verlaufenden Steg aufweisen, wobei die thermoelektrischen Isolierplatten (2) einander diametral gegenüberliegend zwischen den Stegen angeordnet sind und sich jeweils über die gesamte Höhe (H) des Rohres (1) erstrecken, wobei an den beiden Außenflächen der thermoelektrischen Isolierplatten (2), die von der Symmetrieachse (S) des zylinderförmigen Rohres (1) jeweils am weitesten entfernt sind, ein halbkreisbogenförmiges Segment (3) angeordnet ist, das sich über einen Umfang von 180° zwischen den zwei Isolierplatten (2) sowie über die gesamte Höhe (H) des Rohres (1) erstreckt, wobei das halbkreisbogenförmige Segment (3) am oberen und unteren Abschnitt jeweils eine sich rechtwinklig zur Rohrachse erstreckende kreisringförmige Abdeckung (4; 5) aufweist, wobei das halbkreisbogenförmige Segment (3) an den Stegen der beiden Segmente (1a; 1b) des Rohres (1) und an den Außenflächen der Isolierplatten (2) derart abgestützt ist, dass zwischen den zugeordneten Außenseiten der Stege, der durch diese Stege begrenzten Teilmantelfläche (M1) des zylinderförmigen Rohres (1), der Innenmantelfläche des halbkreisbogenförmigen Segmentes (3) und den am oberen und unteren Abschnitt des Segmentes (3) angeordneten kreisringförmigen Abdeckungen (4; 5) ein vollständig umschlossener Bauraum als Kammer (6) ausgestaltet wird, wobei die Kammer (6) an ihrer rechtwinklig zur Symmetrieachse (S) des zylinderförmigen Rohres (1) verlaufenden oberen und unteren Stirnfläche jeweils mindestens eine Öffnung (7; 8) aufweist und wobei an der nicht vom halbkreisbogenförmigen Segment (3) umschlossenen Teilmantelfläche (M2) des zylinderförmigen Rohres (1) ein Kanal (9) zum Innenraum des Rohres (1) ausgestaltet ist.
Patent DE-102015005593-B4 (DE)
Title: Holzfenster und Herstellungsverfahren
Inventor: PFEFFER ROLF
IPC: E06B3/263
Filed: 2015-05-02
Granted: 2016-11-10
Abstract: Um einen U-Wert < 0,8 W/(m2K) bei einem 3-teiligen Fenster (Holz-Dämmung-Holz) zu erreichen, wird in den Holzkern ein Dämmmaterial eingearbeitet. Bei einem reinen Holzfenster wäre eine Holzdicke >= 130 mm notwendig. Fehlerfreie Holzrahmen in dieser Stärke sind sehr teuer und es besteht die Gefahr des Verziehens. Die Bearbeitung dieser Holzstärke ist auf gängigen Maschinen nicht möglich. Die Erfindung beruht darauf, dass bei einem reinen Holzfenster der Fensterrahmen aus vier Teilen besteht, bzw. hergestellt wird. Blendrahmen 2-teilig (Profil A/C und Profil B/D) und Flügelrahmen 2-teilig (Profil E/G und Profil F/H). Alle Teile bestehen hier ausschließlich aus Holz. Die vier Teile werden nach der Einzelbearbeitung zusammengefügt. Somit kann eine beliebige Einbautiefe erreicht werden, wobei die Einzelelemente maschinenbearbeitbar bleiben. Der Aufbau bezieht sich auf alle Holzfenster mit einer senkrechten Verglasung, mit besonderen Anforderungen an den Wärmedurchgangskoeffizient, wie z. B., für Passiv- und Niedrigenergiehäuser.
Patent DE-102015010380-B4 (DE)
Title: Verwendung von Flüssig- oder Feststoffsilikon als Material zur Verarbeitung im Spritzgussverfahren
Inventor: BOGEDALE LUCAS
IPC: C08L83/04
Filed: 2015-08-07
Granted: 2020-05-20
Abstract: Verwendung von Flüssig- oder Feststoffsilikon als Material zur Verarbeitung im Spitzgussverfahren, wobei dem Flüssig- oder Feststoffsilikon vor Einspritzen des Flüssig- oder Feststoffsilikons in die Werkstückform ein unter Wärme expandierbarer Füllstoff in Form von Mikrosphären mit einer sphärischen Kunststoffhülle, in der ein Treibgas eingekapselt ist zugegeben wird,wobei vor dem Einspritzvorgang in die Werkstückform das Gemisch aus Flüssig- oder Feststoffsilikon und unter Wärme expandierbarem Füllstoff unterhalb der Vulkanisationstemperatur und unterhalb der Expansionstemperatur des Füllstoffs gehalten wird,wobei nach Befüllen der Werkstückform eine Erwärmung des Gemisches auf die Vulkanisationstemperatur des Flüssig- oder Feststoffsilikons erfolgt,wobei die Vulkanisationszeit und die Vulkanisationstemperatur des Flüssig- oder Feststoffsilikons auf die Expansionstemperatur und Expansionszeit abgestimmt sind, wobei das Material der Kunststoffhülle auf die Vulkanisationstemperatur des Flüssig- oder Feststoffsilikons abgestimmt ist, sodass bei der entsprechenden Vulkanisationstemperatur des Flüssig- oder Feststoffsilikons während der Vulkanisation die Mikrosphären in dem Silikon expandieren.
Patent DE-102015110471-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und zusammenbauverfahren dafür
Inventor: MARTINCHEK DAVID A
IPC: H01M8/248
Filed: 2015-06-30
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen eines Brennstoffzellenstapels (100), wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Mehrzahl von Brennstoffzellen (130) in zugewandt benachbarter Orientierung platziert werden, um dadurch eine Stapelachse zu definieren;die Mehrzahl von Brennstoffzellen (130) entlang der Stapelachse mit einer Presse (10) komprimiert werden, das eine Kompressionsauflagefläche definiert, die eine Oberflächenprojektion, die durch die Mehrzahl von Brennstoffzellen (130) entlang der Stapelachse definiert ist, nicht vollständig bedeckt;eine Kompressionsrückhaltevorrichtung (200) in zusammenwirkendem Eingriff mit der komprimierten Mehrzahl von Brennstoffzellen (130) platziert wird, während diese in einem im Wesentlichen komprimierten Zustand beibehalten werden, wobei die Kompressionsrückhaltevorrichtung (200) derart konfiguriert ist, die komprimierte Mehrzahl von Brennstoffzellen (130) zumindest teilweise zu ummanteln und zumindest eine Durchbrechung (150A) darin entlang der Stapelachse zu definieren, so dass während des Komprimierens ein durch die Kompressionsauflagefläche definierter Kontakt ausschließlich durch die zumindest eine Durchbrechung (150A) erfolgt;bestimmt wird, ob ein Spalt (G) entlang der Stapelachse zwischen der komprimierten Mehrzahl von Brennstoffzellen (130) und der Kompressionsrückhaltevorrichtung (200) existiert, so dass, falls der Spalt (G) vorhanden ist,zumindest eine Ausgleichsscheibe (140) darin angeordnet wird, um den Spalt (G) im Wesentlichen zu schließen;die komprimierte Mehrzahl von Brennstoffzellen (130) und die Kompressionsrückhaltevorrichtung (200) aneinander befestigt werden, um eine Brennstoffzellenstapelbaugruppe zu definieren;wobei die zumindest eine Ausgleichsscheibe (140) eine Mehrzahl von L-förmigen Ausgleichsscheiben (142) umfasst, so dass eine Füllung des Spalts (G) dadurch erreicht wird, dass die L-förmigen Ausgleichsscheiben (142) um den Umfang der Durchbrechung (150A) platziert sind, die in dem oberen Teil der Ummantelung (150) geformt ist.
Patent DE-102015121400-B4 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine mobile anzeigevorrichtung
Inventor: MURPHY PADRAIG
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-12-09
Granted: 2021-02-25
Abstract: Schutzabdeckung (100, 200, 400, 2100) für eine mobile Anzeigevorrichtung (190, 290, 990, 1290), die umfasst:ein Gehäuse (110, 210, 910, 2110) mit einem äußeren Abschnitt und einem inneren Abschnitt,wobei der äußere Abschnitt des Gehäuses (110, 210, 910, 2110) eine im Allgemeinen rechteckige Rahmenstruktur aufweist, um eine Schutzhülle entlang einer Außenkante der mobilen Anzeigevorrichtung (190, 290, 990, 1290) bereitzustellen,wobei der innere Abschnitt dazu ausgelegt ist, die mobile Anzeigevorrichtung (190, 290, 990, 1290) aufzunehmen und zu befestigen;eine mit dem inneren Abschnitt des Gehäuses (110, 210, 910, 2110) gekoppelte Auskleidung (250, 950),wobei die Auskleidung (250, 950) ein verformbares Material ist, wobei die Auskleidung (250, 950) gerippt ist und ein aufeinander folgendes Muster von Vorsprüngen (255, 955, 1210, 1220, 1225), die um einen Abstand getrennt sind, umfasst,wobei die Vorsprünge (255, 955, 1210, 1220, 1225) dazu ausgelegt sind, mit der mobilen Anzeigevorrichtung (190, 290, 990, 1290) in Kontakt zu stehen, wenn die mobile Anzeigevorrichtung (190, 290, 990, 1290) im Gehäuse (110, 210, 910, 2110) der Schutzabdeckung (100, 200, 400, 2100) angeordnet ist, undwobei der Abstand zwischen den Vorsprüngen (255, 955, 1210, 1220, 1225) groß genug ist, um zu ermöglichen, dass benachbarte Vorsprünge (255, 955, 1210, 1220, 1225) zumindest teilweise in Bereiche einsinken, die nicht mit der mobilen Anzeigevorrichtung (190, 290, 990, 1290) in Kontakt stehen;eine Rückwand (260, 960, 2160), die mit einer Rückseite des Gehäuses (110, 210, 910, 2110) gekoppelt ist, um eine Schutzhülle entlang einer Rückseite der mobilen Anzeigevorrichtung (190, 290, 990, 1290) bereitzustellen; undeine parallel zur Rückwand (260, 960, 2160) verlaufende Vorderseite des Gehäuses (110, 210, 910, 2110), welche zur Aufnahme der mobilen Anzeigevorrichtung (190, 290, 990, 1290) offen ist.
Patent DE-102015121933-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Freigeben eines Kriechmomentsteuerns eines Fahrzeugs vor einem Anhalten
Inventor: HUH JEE WOOK
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-12-16
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ein Verfahren zum Freigeben eines Kriechmomentsteuerns eines Fahrzeugs vor einem Anhalten, aufweisend:wenn das Kriechmoment für ein Schalten vor einem Anhalten des Fahrzeugs gesteuert wird, Freigeben des Kriechmomentsteuerns unter Berücksichtigung einer gegenwärtigen Gangschaltposition, falls ein gegenwärtiger Kriechmomentwert, welcher während eines Schaltens gesteuert wird, gleich einem Kriechmoment-Zielwert ist/wird,dadurch gekennzeichnet, dass, falls ein Unterschied zwischen dem gegenwärtigen Kriechmomentwert, welcher während des Schaltens gesteuert wird, und dem Kriechmoment-Zielwert ein vorbestimmter Referenzwert oder weniger ist, ermittelt wird, dass der gegenwärtige Kriechmomentwert den Kriechmoment-Zielwert erreicht hat.
Patent DE-102015208001-B4 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektoreinheit
Inventor: EICKHOFF MARTIN
IPC: F24S23/74
Filed: 2015-04-30
Granted: 2021-10-21
Abstract: Parabolrinnenkollektoreinheit (1) mit mehreren, in einer Reihe angeordneten Parabolrinnenkollektormodulen (3), wobei jedes Parabolrinnenkollektormodul (3) ein Absorberrohr (9) und einen Solarstrahlung auf das Absorberrohr (9) fokussierenden Parabolreflektor (5) aufweist und mit einer Antriebsvorrichtung (19), die mehrere oder alle der Parabolrinnenkollektormodule (3) zum Nachführen gemäß dem Sonnenstand und zum Rückführen in eine Ausgangsposition antreibt, wobei die Parabolreflektoren (5) um eine Drehachse (D) verschwenkt werden, dadurch gekennzeichnet , dass an mindestens einem Parabolrinnenkollektormodul (3) eine Torsionskompensationsvorrichtung (21) mit einem Gewicht (29) angeordnet ist, über die während des gesamten Nachführens mittels der Gewichtskraft des Gewichts (29) ein dem während des Nachführens von der Antriebsvorrichtung (19) erzeugtem Antriebsmoment gleichgerichtetes Drehmoment um die Drehachse (D) auf den Parabolreflektor (5) ausübbar ist.
Patent DE-102015211095-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung für eine induktiv gekoppelte Plasmaquelle
Inventor: PETERS CRAIG
IPC: H01J49/10
Filed: 2015-06-17
Granted: 2023-02-16
Abstract: Eine Anschlussanordnung (300), die zum Verbinden einer Induktionsspule (220) mit einem Radiofrequenzgenerator (230) ausgebildet ist, um zusammen mit einem Plasmabrenner (210) eine induktiv gekoppelte Plasma (130)-Quelle (100) für ein Spektrometer (200) bereitzustellen, wobei die Anschlussanordnung (300) umfasst:ein Radialklemmelement (310), das mit dem Radiofrequenzgenerator (230) verbunden ist, wobei das Radialklemmelement (310) eine Innenfläche (352) umfasst, die zum Aufnehmen eines Endes (315) der Induktionsspule (220) ausgebildet ist; undein Dichtungselement (345), wobei die Anschlussanordnung (300) dazu ausgebildet ist, eine sichere Verbindung zwischen dem Ende (315) der Induktionsspule (220) und dem RF-Generator (230) bereitzustellen, die mit einem Widerstand von weniger als 5 mΩ elektrisch leitfähig und bis zu einem Flüssigkeitsdruck von 1,2 MPa flüssigkeitsdicht ist, ohne eine dauerhafte Verformung des Radialklemmelements (310) oder der Induktionsspule (220) zu verursachen; wobei das Radialklemmelement (310) umfasst:eine Hülse (350), die mit dem Radiofrequenzgenerator (230) verbunden ist, wobei die Hülse (350) die Innenfläche (352) aufweist, die zum Aufnehmen des Endes (315) der Induktionsspule (220) ausgebildet ist, und weiterhin eine Außenfläche (351) hat; undein Befestigungselement (360) mit einer Innenfläche (362), die zum Eingriff mit der Außenfläche (351) der Hülse (350) ausgebildet ist, um die Verbindung zwischen dem Radialklemmelement (310) und dem Ende (315) der Induktionsspule (220) zu sichern; undworin die Innenfläche (362) des Befestigungselements (360) ein Gewinde aufweist, das zum Eingriff mit einem komplementären Gewinde, das auf der Außenfläche (351) der Hülse (350) vorgesehen sind, ausgebildet ist.
Patent DE-102015212905-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung nahtloser Rohre
Inventor: STRANK HUBERT
IPC: B21B17/06
Filed: 2015-07-09
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung, vorzugsweise Stoßbank, zur Herstellung eines Rohrs (1) aus einem eine Öffnung (3) aufweisenden Hohlblock (2), mit einem Walzwerk (30) zum Walzen des Hohlblocks (2) über eine in die Öffnung (3) des Hohlblocks (2) eingebrachte Walzstange (21), wodurch das Rohr (1) hergestellt wird, und einer Schaftstange (27), die mit der Walzstange (21) auf Zug und Druck verbindbar ist, wobei
 hinter dem Walzwerk (30) eine Halteeinrichtung (70) zum Halten des Rohrs (1) vorgesehen ist und die Vorrichtung so aufgebaut ist, dass die Walzstange (21) nach dem Walzen aus dem Rohr (1) herausziehbar ist, während das Rohr (1) von der Halteeinrichtung (70) gehalten wird, und
 vor dem Walzwerk (30) eine Kümpelmaschine (10) vorgesehen ist, die zur Verformung eines Abschnitts des Hohlblocks (2) vorgesehen ist, für einen kraft- und/oder formschlüssigen Kontakt mit der Walzstange (21).
Patent DE-102015220924-B4 (DE)
Title: Suszeptor zum Halten einer Halbleiterscheibe mit Orientierungskerbe, Verfahren zum Abscheiden einer Schicht auf einer Halbleiterscheibe und Halbleiterscheibe
Inventor: SCHAUER REINHARD
IPC: C30B25/12
Filed: 2015-10-27
Granted: 2018-09-27
Abstract: Suszeptor zum Halten einer Halbleiterscheibe mit Orientierungskerbe während des Abscheidens einer Schicht auf einer Vorderseite der Halbleiterscheibe; umfassend eine Ablagefläche zum Ablegen der Halbleiterscheibe im Randbereich einer Rückseite der Halbleiterscheibe; eine stufenförmige äußere Begrenzung der Ablagefläche; und eine Einbuchtung der äußeren Begrenzung der Ablagefläche zum Ablegen desjenigen Teilbereichs des Randbereichs der Rückseite der Halbleiterscheibe, in dem sich die Orientierungskerbe befindet, auf demjenigen Teilbereich der Ablagefläche, der von der Einbuchtung der äußeren Begrenzung der Ablagefläche begrenzt wird, wobei die Einbuchtung der äußeren Begrenzung der Ablagefläche nach innen gerichtet ist und eine Form hat, die komplementär zur Form der Orientierungskerbe ist und der Suszeptor als Ring ausgebildet ist umfassend die Ablagefläche und die äußere Begrenzung der Ablagefläche, oder als Teller zusätzlich umfassend einen scheibenförmigen Tellerboden, der sich an den inneren Rand der Ablagefläche anschließt und tiefer als die Ablagefläche liegt, oder zweiteilig als Ring umfassend die Ablagefläche und die äußere Begrenzung der Ablagefläche und eine separate Bodenplatte, die den Ring trägt.
Patent DE-102016011976-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Aufspannen auf dem Bett oder dem Tisch einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q1/01
Filed: 2016-10-10
Granted: 2020-01-23
Abstract: Spannvorrichtung zum Aufspannen auf dem Bett oder dem Tisch einer Bearbeitungsmaschine, wobei die Spannvorrichtung mindestens ein integriertes Spannmittel (100) zum Spannen eines Werkstücks aufweist und mindestens aus einem fließfähig verarbeitbaren Werkstoff (1) mit mineralischem Anteil besteht,- wobei die Spannvorrichtung (10, 80) mindestens einen zumindest bereichsweise metallischen Adapter (11) zur Aufnahme auf dem Bett oder dem Tisch der Bearbeitungsmaschine aufweist,- wobei das oder die integrierten Spannmittel (100) mit dem metallischen Adapter (11) ausschließlich über den fließfähig verarbeitbaren Werkstoff (1) tragend verbunden ist,- wobei der fließfähig verarbeitbare Werkstoff (1) ein ultrahochfester Beton ist,- wobei in Längsausdehnung (6) der Spannvorrichtung (10) entweder mindestens ein vorspannbares metallisches Spannelement (41) in dem fließfähig verarbeitbaren Werkstoff (1) angeordnet ist oder wobei der fließfähig verarbeitbare Werkstoff (1) von einer metallischen Stützkonstruktion (81) umgeben ist und- wobei das oder die integrierten Spannmittel (100) die metallischen Spannelemente (41) oder die umgebende metallische Stützkonstruktion (81) nicht kontaktieren.