baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205476-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckprozesstransformation des Farbdrucks für Schwarzweiß-Bilder
Inventor: BESTMANN GUENTER
IPC: H04N1/60
Filed: 2002-02-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Transformation von geräteabhängigen Farbwerten [C1, M1, Y1, K1] eines ersten Druckprozesses in die geräteabhängigen Farbwerte [C2, M2, Y2, K2] eines zweiten Druckprozesses beschrieben, wobei die Druckprozesse durch Farbprofile charakterisiert sind, die die geräteabhängigen Farbwerte der Druckprozesse mit dem geräteunabhängigen Farbwerten des LAB-Farbraums bzw. des XYZ-Farbraums in Beziehung setzen. Dazu wird aus den Farbprofilen des ersten und zweiten Druckprozesses eine eindimensionale Zuordnungsfunktion K2 = f (K1) ermittelt, und das Papierweiß des ersten Druckprozesses wird mit den Farbwerten [C2pw, M2pw, Y2pw, K2pw] des zweiten Druckprozesses beschrieben. Reine Graufarben des ersten Druckprozesses mit den geräteabhängigen Farbwerten [C1 = 0, M1 = 0, Y1 = 0, K1] werden in die geräteabhängigen Farbwerte [C2pw, M2pw, Y2pw, K2pw + f (K1)] des zweiten Druckprozesses transformiert. Die eindimensionale Zuordnungsfunktion K2 = f (K1) wird aus den Helligkeitsverläufen des ersten Farbprofils und des zweiten Farbprofils ermittelt, die jeweils für den Druck nur mit der schwarzen Druckfarbe gelten.
Patent DE-10205709-A1 (DE)
Title: Probenvorbereitungsvorrichtung und hierauf aufbauender Testgerätesatz
Inventor: SCHEEFERS HANS
IPC: B01L3/14
Filed: 2002-02-12
Abstract: Die Probenvorbereitungsvorrichtung eignet sich insbesondere für enzymatisch als auch immunchemisch, z. B. nach der Festphasentechnik des ELISA und/oder Lateral-flow-System oder auch mikrobiologisch, zu analysierende Stuhlproben. Sie umfasst ein verschließbares Gefäß (3) zur Aufnahme eines flüssigen Reagens oder/und flüssigen Solvens und einen Probenentnahmestab (13), der im Bereich eines seiner Enden auf seiner Umfangsfläche wenigstens eine Schöpfvertiefung (15) hat und mit diesem Ende durch eine mit einer Abstreiflippe (23) versehene Einstecköffnung des Gefäßes (3) in das Gefäß (3) einführbar ist. Das Gefäß weist ein integral angeformtes, an einer vorbestimmten Sollbruchstelle (9) abtrennbares Verschlussteil (7) auf, welches eine bei abgetrennten Verschlussteil (7) offene Auslassöffnung (5) des Gefäßes (3) verschließt. Durch manuelles Quetschen des Gefäßes (3) oder durch Verschieben eines kolbenartigen Bauteils (19, 21) kann eine vorbestimmte Flüssigkeitsmenge unmittelbar aus der Probenvorbereitungsvorrichtung abgetropft werden.
Patent DE-10207946-A1 (DE)
Title: Schweissgerät und Schweissverfahren
Inventor: SHIRAI HIDEAKI
IPC: B23K26/064
Filed: 2002-02-25
Abstract: Bei einem Schweißgerät und einem Schweißverfahren zum Zusammenschweißen von Zylinderelementen (10, 11) um einen Außendurchmesser, bei dem eine Verformung der Zylinderelemente (10, 11) verhindert wird und die Verformung eines zu schweißenden Abschnittes korrigiert wird, wird ein durch einen Lasergenerator (1) erzeugter Laserstrahl (30) in zwei Richtungen durch ein Spektroskop (2) dispergiert. Die Laserstrahlen (30) fokussieren an einem Außenzylinderelement (10) unter Verwendung von jeweils zwei optischen Köpfen in einer senkrecht zu einer Mittelachse des Außenzylinderelementes (10) stehenden Richtung. Die optischen Köpfe (20) sind voneinander um ungefähr 90 DEG in der Ebene getrennt. Das Außenzylinderelement und das Innenzylinderelement (10, 11) werden in der Kreisrichtung unter Verwendung der Laserstrahlen (30) zusammengeschweißt. Daher stehen die Richtungen, in denen die Zylinderelemente (10, 11) aufgrund der Laserstrahlen (30) verformt werden, senkrecht zueinander, wodurch eine gleichmäßige radiale Verformung erzeugt wird.
Patent DE-10216795-A1 (DE)
Title: Contact clamp with attached contact pin for end of electric conductor wire, has first projecting tongue rolled up to grip end of wire and second tongue rolled up to make pin
Inventor: STOLLBERGER RALF
IPC: H01R4/24
Filed: 2002-04-15
Abstract: The metal contact piece (1) has two tongues joined together to make an L-shaped blank. The first arm of the L-shape (3) has grooves dividing it into separate sideways-facing tongues (18a,18b) which may be curled over to securely grip the end of a wire.  The second arm of the L-shape (4) may be rolled up (16) to make a hollow contact pin with a groove (10) allowing spring action. The end of the pin (13) is chamfered, to make a sharp edge (2).
Patent DE-10218512-A1 (DE)
Title: Ethermonomere mit Multiring-Struktur und lichtempfindliches Polymer und Resist-Zusammensetzungen, die mit ihnen erhalten werden können
Inventor: KIM HYUN-WOO
IPC: H01L21/027
Filed: 2002-04-25
Abstract: Es wird ein Polymer und eine Resist-Zusammensetzung, die als Material für die Elektronikindustrie, beispielsweise als Photoresist, verwendet werden kann, beschrieben, und insbesondere Ethermonomere mit Multiring-Struktur und ein lichtempfindliches Polymer und eine Resist-Zusammensetzung, die mit ihnen erhalten werden können.
Patent DE-10219621-A1 (DE)
Title: Pipeline controller for computer system, has resource control logic that identifies availability of resources and notifies flow control logic to adjust resource utilization value
Inventor: WIENS DUANE A
IPC: G06F12/08
Filed: 2002-05-02
Abstract: A flow control logic has a register for storing the resource utilization value which is allocated to the transaction sources, based on the valid signal. A resource control logic identifies the availability of resources and provides an availability signal to the flow control logic to adjust the value stored in the register.  An Independent claim is included for computer.
Patent DE-10220784-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät mit getaktetem Spannungsregler
Inventor: WINTER KLAUS
IPC: H02M3/156
Filed: 2002-05-10
Abstract: Elektronisches Steuergerät mit einem getakteten Spannungsregler (12) und einem Taktgeber (16) zur Erzeugung eines Systemtaktes (f2) für das Steuergerät (10), dadurch gekennzeichnet, daß der Takt des Spannungsreglers (12) mit dem Systemtakt (f2) synchronisiert ist.
Patent DE-10221181-A1 (DE)
Title: Scissor-action electric oven baking tray ejection mechanism has two push rods hand operated by oval-shaped disc with magnetic link
Inventor: MEURER GEROLD
IPC: F24C15/16
Filed: 2002-05-13
Abstract: An electrically-heated cooking oven has a shelf with a scissor-action spring ejection mechanism for a roller (13) mounted tray (23). The mechanism has a control rod (3) with two push rods (11, 12) which can lock and unlock the sliding tray position.
Patent DE-10225518-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und Positionsbestimmung eines Instruments oder Gerätes
Inventor: FEGERT STEPHAN
IPC: A61B8/00
Filed: 2002-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Lokalisierung eines Instruments oder Gerätes mit mindestens einem ein senkrecht zur Geräteachse befindliches magnetisches Moment erzeugenden unabhängig von dem Instrument oder Gerät rotierbaren Magneten.
Patent DE-10229368-A1 (DE)
Title: Umlufttrockner für Warenbahnen
Inventor: HARTMANN WILHELM
IPC: F26B13/10
Filed: 2002-06-29
Abstract: Bei den bekannten Umlufttrocknern für z. B. eine textile Warenbahn besteht das Problem, dass die Umluftmenge sowohl vom gewünschten Trocknungsverlauf als auch von der schwebenden Führung der Warenbahn abhängt. Eine Mindestmenge der Umluft darf nicht unterschritten werden. Hierdurch kann es zu einer unruhigen Warenlage der Warenbahn im Behandlungsraum kommen. Die Erfindung soll einen Umlufttrockner schaffen, bei der die Warenbahn durch ein Luftpolster weitgehend unabhängig vom Luftstrom ruhig in der Schwebe gehalten wird. DOLLAR A Hierfür sind an den Düsenkästen (7, 8), durch die Luft auf die Warenbahn (1) blasbar und durch Rückströmkanäle wieder ableitbar ist, Mittel zum zumindest teilweisen Verschließen der Rückströmkanäle angeordnet. Hierdurch kann der Luftdruck zwischen der Warenbahn (1) und den Düsenkästen (7, 8) und damit die Tragkraft der Luft eingestellt werden. DOLLAR A Textilveredelung.
Patent DE-10230275-A1 (DE)
Title: AM-Druckgusslegierung und Verfahren zum Herstellen eines Interieurteils aus einer derartigen AM-Druckgusslegierung
Inventor: BARTH ANDREAS
IPC: C22C23/02
Filed: 2002-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine AM-Druckgusslegierung, insbesondere für Interieurteile im Kraftfahrzeug-Bereich, deren Al-Gehalt zwischen dem Al-Gehalt von AM20- und AM50-Legierungen liegt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Interieurteils aus einer derartigen Legierung, wobei es nach dem Abguss oder nach dem Öffnen der Druckgussform in Wasser abgeschreckt wird.
Patent DE-10230285-A1 (DE)
Title: Airflow deflector for traction vehicle of articulated truck has flow guide shield forming outer boundary wall of air channel for at least part of its height
Inventor: FISCHER HERBERT
IPC: B62D35/00
Filed: 2002-07-05
Abstract: The airflow deflector has a side airflow guide shield (16) extending behind the cab (10) prolonging the side wall (14) between the cab and the trailer (12). The shield forms the outer boundary wall of an air channel in the space between the through turning radius of the trailer and the rear wall of the cab.
Patent DE-10231834-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für einen Motor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DOBLER HELMUT
IPC: F01P5/04
Filed: 2002-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmodul für einen Motor (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Wärmetauscher (4), mindestens einem Gebläse (16) und einer Kühlmittelpumpe (8), wobei Teil des Kühlmoduls (2) ein Modulrahmen (3) ist, innerhalb dessen und/oder an dem die Kühlmittelpumpe (8) angeordnet ist.
Patent DE-10231861-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung für Trainingsgeräte
IPC: A63B24/00
Filed: 2002-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Trainingskontrolle (1) an Trainingsgeräten mit mindestens einer beweglichen Komponente mit einer Messwertaufnahmeeinrichtung zur Detektierung der Wegstrecke, die von der bewegten Komponente zurückgelegt wird, wobei die Vorrichtung zur Trainingskontrolle mit einer berührungslosen und akustischen Messaufnahmeeinrichtung versehen ist. DOLLAR A Die Erfindung stellt damit eine Vorrichtung zur Trainingskontrolle vor, die an allen Trainingsgeräten mit beweglichen Komponenten einsetzbar ist und die ein einfaches, robustes und ausfallsicheres Messsystem aufweist. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Vorrichtung lässt sich um Einheiten erweitern, welche Möglichkeiten für eine individuelle und umfassende Trainingskontrolle und -planung geben.
Patent DE-10235639-A1 (DE)
Title: New prodrugs of benzimidazole-5-carboxamide derivative thrombin inhibitor, useful for treating or preventing thrombotic diseases, are well tolerated on subcutaneous injection
Inventor: HAUEL NORBERT
IPC: C07D401/12
Filed: 2002-08-02
Abstract: 1-Methyl-2-(4-amidinophenylaminomethyl)-benzimidazole-5-carboxylic acid N-(2-pyridyl)-N-(2-carboxyethyl)-amide prodrugs (I) are new.  1-Methyl-2-(4-amidinophenylaminomethyl)-benzimidazole-5-carboxylic acid N-(2-pyridyl)-N-(2-carboxyethyl)-amide prodrugs of formula (I) and their tautomers and salts are new.  R'  =  H or 1-6C (preferably 1-3C) alkyl; R  =  COOMe or OH; and provided that either: (1) R' is H and R is COOMe; or (2) R is OH and R' is H or 1-6C alkyl. An Independent claim is included for the preparation of (I).
Patent DE-10238161-A1 (DE)
Title: Mucosal or topical administration of minerals, e.g. for treating muscle spasms, psoriasis or osteoporosis or promoting wound healing, comprises direct application of mineral solution from ampoule
Inventor: HALLER CLAUS-PETER
IPC: A61K33/24
Filed: 2002-08-15
Abstract: Mucosal or topical administration of minerals (or their mixtures) (I) comprising incorporating (I) in liquid solution form in an ampoule and applying the solution directly from the ampoule onto the mucosa, wound surfaces or dressings, is new.  An Independent claim is included for a composition for use as above, comprising (I) in liquid solution form in an ampoule, preferably provided with (or connectable with) a device for spraying the solution.
Patent DE-10238203-A1 (DE)
Title: Machine tool has spindle head with lubricant feed passage and pump and pressurized air feed to mixer in spindle shaft
Inventor: NITSCHE DETLEF
IPC: B23Q11/10
Filed: 2002-08-21
Abstract: The machine tool lubricant feed has a spindle head (10) with a fluid lubricant feed passage (30) and a pressurized air feed passage (31). The lubricant and air are mixed in a mixer (22) inside the spindle shaft (14). The fluid feed has a volumetric pump (35) with a controllable feed rate. The feed rate is selected to match a tool head supplied from the tool magazine.
Patent DE-10239223-A1 (DE)
Title: Wasserstoffsensor für Brennstoffprozessoren einer Brennstoffzelle
Inventor: NELSON PATRICIA J
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-08-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung schätzen eine Wasserstoffkonzentration in einem Reformatstrom, der durch einen Brennstoffprozessor einer Brennstoffzelle erzeugt wird. Ein Sensor misst Kohlenmonoxid, Kohlendioxid und Wasser in dem Reformatstrom. Eine Brennstoffzumesseinheit steuert einen Brennstoffeingang zu dem Brennstoffprozessor. Eine Luftzumesseinheit steuert einen Lufteingang zu dem Brennstoffprozessor. Eine Wasserzumesseinheit steuert einen Wassereingang zu dem Brennstoffprozessor. Eine Transportverzögerungsschätzeinheit schätzt rekursiv eine Transportverzögerung des Brennstoffprozessors. Eine Wasserstoffschätzeinheit, die mit der Transportverzögerungsschätzeinheit, den Luft-, Wasser- und Brennstoffzumesseinheiten und dem Sensor verbunden ist, schätzt eine Wasserstoffkonzentration in dem Reformatstrom. Die Wasserstoffschätzeinheit umfasst ein Brennstoffprozessormodell, das unter Verwendung der geschätzten Transportverzögerung eingestellt wird. Das Kohlenmonoxid, das Kohlendioxid und das Wasser werden unter Verwendung eines nicht dispersiven Infrarotsensors (NDIR-Sensors) gemessen.
Patent DE-10239438-A1 (DE)
Title: Navigational system for motor vehicle, operates designation unit in conjunction with read-device and isolation unit for blocking part of navigational data
Inventor: BARKOWSKI ANDRE
IPC: G01C21/26
Filed: 2002-08-28
Abstract: A navigation device (100) includes a read-device (10) for data carrier (32), a computing unit (20) for preparing navigational data read from the read device (10) via a reproduction device (24,26), and an isolation unit (14) for isolating or blocking part of the navigational data.  A designation unit (12) operates in conjunction with the read-device and the isolation unit (14) and receives navigational data read by the read device and provides an isolation identifier and together with the isolation identifier for processing conducts to the computing unit (20).
Patent DE-10239574-A1 (DE)
Title: Mobile phone holder e.g. for cars, has electrical and mechanical adapter used with pivoted support
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: H04B1/3877
Filed: 2002-08-23
Abstract: A mobile phone (6) holder (1) has a base (2) and pivoted support (3) with electrical and mechanical adapter (4) and spring (5) moving between lowered and raised (II) positions when released.
Patent DE-10240748-A1 (DE)
Title: Process for planarizing a surface of a silicon wafer used in the production of semiconductor components comprises applying a layer made from a polymer solution on the surface of the wafer, and removing a part of the layer
Inventor: SEBALD MICHAEL
IPC: H01L21/31
Filed: 2002-08-29
Abstract: Process for planarizing a surface of a silicon wafer comprises applying a layer made from a polymer solution (1) having defined solubility in a solvent on the surface of the wafer (10), and removing a part of the polymer solution layer by a solvent.  An Independent claim is also included for a control device used for carrying out the process.
Patent DE-10241526-A1 (DE)
Title: Holding or guiding material for animals comprises one or more threads within a profile material to absorb tension forces in the longitudinal direction
Inventor: SCHOENING MICHAEL
IPC: A01K27/00
Filed: 2002-09-05
Abstract: Holding or guiding material comprises one or more threads within a profile material to absorb tension forces in the longitudinal direction.  Preferred Features: The profile material and the thread have different elasticities. The thread is tightly enclosed by the profile and can move in the profile with friction. The thread is also made from a profile material, preferably a thermoplastic or an elastomer.
Patent DE-10242724-A1 (DE)
Inventor: ERSOY METIN
IPC: F15B15/06
Filed: 2002-09-13
Abstract: A drive unit is provided for the coaxial twisting movement of two stabilizer halves of a motor vehicle axle stabilizer with a tubular housing. Two housing halves are provided having an interior of which a hydraulically movable actuating piston is arranged displaceably in relation to the longitudinal axis of the housing. The longitudinal displacement of the piston is converted by an intercalated cam drive into a rotary movement of the housing halves around their common longitudinal axis. The housing halves are fixed with their respective free ends facing away from one another at a stabilizer halve. A hydraulically actuated releasing piston is pretensioned against a spring element and arranged at each opposite flat sides of the actuating piston, wherein the releasing pistons make possible the displacing movement of the central actuating piston in the pretensioned position and fix the actuating piston in its middle position in the released position.
Patent DE-10245491-A1 (DE)
Title: Decoded digital video image processing system uses motion compensation with low pass filtering of motion block sides at original positions of transformation blocks
Inventor: KUTKA ROBERT
IPC: G06T9/00
Filed: 2002-09-30
Abstract: A decoded digital video image (B') processing system uses motion compensation (V) with one dimensional low pass filtering in the original position of the DCT (Discrete Cosine Transformation) transformation blocks (TB) as recorded in the motion blocks (MB) and orthogonal to the motion block sides (Th, Tv).  An Independent claim is included for control of the corrections depending on the size of the errors in the blocks or at the edges and correction only when the movement is an integral number of pixels.
Patent DE-10246398-A1 (DE)
Title: Wellenlippendichtung
Inventor: PESCHKE HARALD
IPC: F16C33/78
Filed: 2002-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (1a) aus elastischem Material, die zwischen einem Lagerring (4) und einer mit der Welle (19) umlaufenden Schleuderhülse (23) eingesetzt ist. Im eingebauten Zustand stellt sich eine axiale Überdeckung "X¶2¶" zwischen der axialen Dichtlippe (11a) der Dichtung (1a) und dem radialen Abschnitt (26) der Schleuderhülse (23) ein.
Patent DE-10247200-A1 (DE)
Title: Process for simultaneously removing material on both sides of one or more semiconductor wafers comprises using a plate which has chemically inert abrasion- and adhesion-resistant coating in partial regions on the front and rear sides
Inventor: WENSKI GUIDO
IPC: H01L21/304
Filed: 2002-10-10
Abstract: Process for simultaneously removing material on both sides of one or more semiconductor wafers comprises using a plate which has chemically inert abrasion- and adhesion-resistant coating in partial regions on the front and rear sides.
Patent DE-10248848-A1 (DE)
Title: Arrangement for producing vacuum for motor vehicle brake booster has vacuum pump activated as required according to operating conditions and driven simultaneously with secondary air pump switch-on
Inventor: HAWENER JUERGEN
IPC: B60T17/02
Filed: 2002-10-19
Abstract: The arrangement has a vacuum pump (14) that can be activated as required in accordance with the operating conditions and at least one further pump for building up a sufficient vacuum in the brake booster. The further pump is a secondary air pump (10), whereby the control of the vacuum pump is carried out simultaneously with the switching on of the secondary air pump.
Patent DE-10249055-A1 (DE)
Title: 2-Phenyl-2-substituierte-1,3-diketone
Inventor: FISCHER REINER
IPC: C07C49/657
Filed: 2002-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Phenylsubstituierte Cyclopentan- und Cyclohexan-1,3-dien-Derivate der Formel (I) DOLLAR F1 in welcher DOLLAR A W, X, Y, Z, A, B, Q·1·, Q·2·, Q·3·, Q·4·, G und m die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben, DOLLAR A Verfahren und Zwischenprodukte zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Schädlingsbekämpfungsmittel, Mikrobizide und Herbizide.
Patent DE-10253037-A1 (DE)
Title: Data network for use with telecommunications system has extra computer capable of acting as emergency server connected to network with productive system, working station and peripherals
Inventor: SCHAAD ROLAND
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-11-14
Abstract: The data processing network (10) has a productive system with an applications server (14), a data bank server (16), a file server (18) and an operational server (20). All the servers are connected to a telecommunication network (12).  Two working stations (22-24) and operation specific terminals (26-28) are connected to the telecommunication network. An additional emergency computer (30) is connected to the network to provide backup if one of the servers fails.
Patent DE-10257060-A1 (DE)
Title: Wiper arm movement control method for automobile windscreen wiper unit adjusting displacement rate dependent on received operating data
Inventor: DIEHL PETER G
IPC: B60S1/08
Filed: 2002-12-06
Abstract: The wiper arm movement control method selects the movement rate of the wiper arm (2) between 2 end positions in dependence on operating data (B) specific to the automobile, e.g. by selection of an interval stage (I) for at least one interval circuit (6,8,10) in dependence on the operating data.  An Independent claim for a device for controlling the wiper arm movement in a windscreen wiper unit is also included.
Patent DE-10258211-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kraftfahrzeug
Inventor: ISHIKAWA TETSUHIRO
IPC: H01M10/44
Filed: 2002-12-12
Abstract: Ein elektrisches Kraftfahrzeug (10) umfasst eine als Antriebsquelle zur Erzeugung elektrischer Energie dienende Batterie, einen mit der positiven Elektrode der Batterie verbundenen positiven Elektrodenabschnitt (50) und einen mit der negativen Elektrode der Batterie verbundenen negativen Elektrodenabschnitt (52), einen aus einem Widerstandsmaterial bestehenden Widerstand sowie ein erstes Kontaktelement und ein zweites Kontaktelement, die mit dem Widerstand verbunden sind. Das erste Kontaktelement und das zweite Kontaktelement liegen dem positiven Elektrodenabschnitt bzw. dem negativen Elektrodenabschnitt gegenüber. Der Widerstand wird im normalen Betriebszustand des elektrischen Kraftfahrzeugs von der Batterie isoliert gehalten. In einem ungewöhnlichen, z. B. unfallbedingten Betriebszustand, bei dem eine externe Kraft auf das elektrische Kraftfahrzeug einwirkt, verändert sich die Lagebeziehung zwischen der positiven Elektrode, dem ersten Kontaktelement, der negativen Elektrode und dem zweiten Kontaktelement derart, dass die Elektroden mit ihren zugehörigen Kontaktelementen in Berührung treten und auf diese Weise die positive Elektrode (50) und die negative Elektrode (52) in einem ungewöhnlichen bzw. unfallbedingten Betriebszustand im Wesentlichen kurzgeschlossen werden.
Patent DE-10259592-A1 (DE)
Title: Motor vehicle door cladding part has vertical cladding surface in which laterally deformable arm rest is arranged with horizontal arm resting surface as flexurally elastic, especially slack, membrane
Inventor: NILL VOLKER
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-12-19
Abstract: The device (2) has a vertical cladding surface (21) in which a laterally deformable arm rest (3) is arranged with a horizontal arm resting surface (31) and a movably mounted supporting element (32). The arm rest can be moved between in-use and out-of-use positions and the arm resting surface is deformed when the out-of-use position is adopted. The arm resting surface is in the form of a flexurally elastic, in particular flexurally slack, membrane.