baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022203814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: SCHWENDNER CHRISTIAN
IPC: B23K37/04
Filed: 2022-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (10, 51) für eine elektrochemische Zelleneinheit zur Wandlung elektrochemischer Energie in elektrische Energie als Brennstoffzelleneinheit und/oder zur Wandlung elektrischer Energie in elektrochemische Energie als Elektrolysezelleneinheit mit gestapelten elektrochemischen Zellen mit den Schritten: zur Verfügung stellen von einer ersten Platte (64) und einer zweiten Platte (65), Stapeln der ersten Platte (64) und der zweiten Platte (65) aufeinander, so dass Innenseiten (66) der ersten und zweiten Platte (64, 65) aufeinander liegen und ein Zwischenraum (79) zwischen der ersten und zweiten Platte (64, 65) ausgebildet wird, eine Kontaktkraft mit wenigstens einer mechanischen Niederhaltvorrichtung (90) auf die erste und/oder zweite Platte (64, 65) aufgebracht wird, so dass resultierend aus der aufgebrachten Kontaktkraft die Innenseiten (66) der ersten und zweiten Platte (64. 65) aufgrund der aufgebrachten Kontaktkraft mit einer Zusatzdruckkraft an einem Kontaktbereich (68) aufeinander liegen, Herstellen einer Schweißverbindung (69, 79, 89, 106) zwischen der ersten und der zweiten Platte (64, 65), wobei die Kontaktkraft mit der wenigstens einen mechanischen Niederhaltvorrichtung (90) auf die erste und/oder zweite Platte (64, 65) aufgebracht wird mittels eines Unterdruckes in einer Unterdruckkammer (98) und mittels eines Umgebungsdruckes, welche mittelbar und/oder mittelbar auf die wenigstens eine mechanische Niederhaltvorrichtung (90) wirken.
Patent DE-102022206662-A1 (DE)
Title: Hochfeste, aushärtbare Magnesiumlegierung, umfassend Al, Ca, Mn und Y
Inventor: KLAUMÜNZER DAVID
IPC: C22C23/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aushärtbare Legierung, umfassend Aluminium, Calcium, Mangan und Yttrium, die nach Aushärtung eine sehr hohe Festigkeit aufweist, sowie ein Herstellungsverfahren und die Verwendung einer Mischung für das Herstellungsverfahren.Es ist vorgesehen, dass neben Magnesium (und eventuell weiteren Elementen)0,2 bis 1,0 Gew.-% Al,0,1 bis 0,6 Gew.-% Ca,0,2 bis 1,0 Gew.-% Mn, und> 0,0001 Gew.-% Y enthalten sind.
Patent DE-102022207042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Verdeckung eines Kamerasensors und Kamerasensor
Inventor: FEHER GERGO
IPC: G06V20/56
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verfahren (100) zur Erkennung einer Verdeckung (204) eines Kamerasensors (203), insbesondere für ein Fahrzeug (202), umfassend:Empfangen (101) von ersten Bilddaten (207) des Kamerasensors (203),wobei die ersten Bilddaten (207) ein Umfeld (206) des Kamerasensors (203) aus einer ersten Perspektive abbilden;Empfangen (103) von zweiten Bilddaten (209), wobei die zweiten Bilddaten (209) das Umfeld (206) des Kamerasensors (203) aus einer zweiten Perspektive wenigstens teilweise abbilden;Vergleichen (105) der ersten Bilddaten (205) mit den zweiten Bilddaten; (209) undDetektieren (107) einer Verdeckung (204) des Kamerasensors (203) basierend auf einem in den zweiten Bilddaten (209) nicht abgebildetes Merkmal (208) der ersten Bilddaten (207); undAusgeben (109) einer die Verdeckung (204) des Kamerasensors (203) anzeigenden Verdeckungsnachricht.Die Erfindung betrifft ferner ein Kamerasensorsystem.
Patent DE-102023002875-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Höhe eines Fahrzeugsitzes und Verfahren dazu
Inventor: CHAVAN ABHIJIT
IPC: G01B21/16
Filed: 2023-07-14
Abstract: Es werden Ansätze zur Bestimmung der Höhe eines Sitzes einer Fahrzeuganordnung beschrieben. Der Ansatz umfasst: Definieren einer ersten Linie 310, die durch einen Hüftpunkt 308 und parallel zur Rückenlehne 304 verläuft. Ferner wird eine zweite Linie 316 definiert, die durch einen obersten Punkt 312 der Kopfstütze 306 und senkrecht zur ersten Linie verläuft. Die „x“- und „y“-Koordinaten des obersten Punktes 312 können um einen vordefinierten Abstand von der „x“-Koordinate entfernt sein und entsprechen der „z“-Koordinate eines Vorderseitenpunktes 314 der Kopfstütze 306. Anschließend wird ein Schnittpunkt 318 der zweiten Linie 316 mit der ersten Linie 310 bestimmt. Eine Abmessung des Abstands zwischen dem Hüftpunkt 308 und dem Schnittpunkt 318 wird als Höhe des Sitzes der Fahrzeuganordnung bestimmt.
Patent DE-102023100195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für einen metalltropfen ausstossenden drucker für 3d-metallobjekte, der die entfernung von trägerstrukturen aus einem metallobjekt erleichtert
Inventor: HILTON JOSHUA S
IPC: B22F10/22
Filed: 2023-01-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen (3D) Metallobjekten ist mit einer Vorrichtung zum Aufbringen von festem Graphit ausgestattet, die Graphitgrenzflächen zwischen Trägerstrukturen und Abschnitten des von den Trägerstrukturen getragenen Metallobjekts bildet. Der Graphit, der die Graphitgrenzflächen bildet, wird auf Trägerstrukturen aufgebracht, indem ein Stellelement betätigt wird, um die Graphitaufbringung auf eine Oberfläche der Trägerstruktur zu bewegen und ein Graphitelement innerhalb der Vorrichtung gegen die Oberfläche der Trägerstruktur zu bewegen.
Patent DE-102023104369-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementgerät
Inventor: KIKUCHI TAKUYA
IPC: G06F11/30
Filed: 2023-02-22
Abstract: Ein Batteriemanagementgerät ist ein Batteriemanagementgerät, das so konfiguriert ist, dass es eine Vielzahl von Batteriepacks verwaltet, die in einem Fahrzeug montiert und parallel geschaltet sind, wobei das Batteriemanagementgerät Folgendes umfasst: einen Speicherabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er ein erstes Computerprogramm, das in dem Batteriemanagementgerät verwendet wird, und ein zweites Computerprogramm, das in jedem der mehreren Batteriepacks verwendet wird, speichert; einen Beurteilungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er beurteilt, ob eine Abweichung zwischen den Versionsinformationen des zweiten Computerprogramms, das in jedem der mehreren Batteriepacks gespeichert ist, und den Versionsinformationen sowohl des ersten Computerprogramms als auch des zweiten Computerprogramms, die in dem Speicherabschnitt gespeichert sind, vorliegt oder nicht; und einen Benachrichtigungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er einen Host-Computer des Batteriemanagementgeräts über die Abweichung der Versionsinformationen benachrichtigt, wenn die Abweichung vorliegt.
Patent DE-102023106860-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: UEDA FUMITO
IPC: B60N2/62
Filed: 2023-03-20
Abstract: Es bezweckt die Bereitstellung eines Fahrzeugsitzes (1), der die Überlänge eines Kabelbaums (43) in einer ausdehnbaren und zusammenziehbaren Ottomane (4) aufnehmen kann. Bei einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung handelt es sich um einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzkissen und einer Ottomane. Die Ottomane weist einen Hauptkörper (41), der zwischen einer abgeklappten Stellung und einer entfalteten Stellung schwenken kann, einen Verlängerungsabschnitt (42), der gleitend auf dem Hauptkörper angebracht ist, und einen Einstellungsabschnitt (44) auf, der die Überlänge des Kabelbaums einstellt. Der Einstellungsabschnitt weist ein Gehäuse (441), das am Hauptkörper fixiert ist, und eine Führung (442) auf, die den Kabelbaum hält und auf dem Gehäuse gleitet. Das Gehäuse weist einen Führungseinführungsweg (441A) auf, durch den die Führung eingeführt wird. Der Führungseinführungsweg weist eine untere Fläche (4411), eine obere Fläche (4412), und eine Vorschuböffnung (4413) auf, von der die Führung nach außen des Gehäuses vorgeschoben wird. Der Abstand zwischen der unteren Fläche und der oberen Fläche vergrößert sich zur Vorschuböffnung hin.
Patent DE-102023108665-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum führen eines sehbehinderten fahrgasts, der mitfahrdienste nutzt
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60R16/037
Filed: 2023-04-04
Abstract: Systeme und Verfahren zum Unterstützen sehbehinderter Fahrgäste, z. B. blinder Fahrgäste, die Mitfahrdienste nutzen, werden bereitgestellt. Das System kann einen sehbehinderten Fahrgast anhand von Bilddaten identifizieren, die durch eine oder mehrere Außenkameras eines Mitfahrgelegenheitsfahrzeugs erfasst werden, z. B. durch Erkennen der Verwendung eines Blindenstocks durch den Fahrgast. Das System kann dann akustische Anweisungen erzeugen, die über Außen- und Innenlautsprecher des Fahrzeugs oder über ein drahtlos gekoppeltes Headset, das von dem Fahrgast getragen wird, emittiert werden können, um den Fahrgast zum Fahrzeugeingang und zu einem verfügbaren Fahrgastsitz innerhalb des Fahrzeugs zu führen. Das System kann ferner Hindernisse oder Merkmale im Weg des Fahrgasts erkennen und akustische Warnungen ausgeben, um den Fahrgast um das Hindernis oder Merkmal herum zu führen.
Patent DE-102023112261-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung zur Halterung von Fotovoltaik- und/oder Thermiepaneelen
Inventor: GIRLICH DIETER
IPC: F24S25/50
Filed: 2023-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung zur Halterung von Fotovoltaik- und/oder Thermiepaneelen (11). Sie umfasst ein mittels einer Seilkonstruktion (2) an einem oder mehreren Stützpfeilern (1) hängend befestigtes Rahmenmodul (10), das einen Modulrahmen (12) sowie ein oder mehrere im Modulrahmen (12) gehalterte Fotovoltaik- und /oder Thermiepaneele (11) aufweist. Die sich durch geringen Flächenverbrauchs auszeichnende Stützvorrichtung eignet sich insbesondere zur schnellen Vorort-Installation bzw. Deinstallation der im Rahmenmodul (10) vormontierten Fotovoltaik- und/oder Thermiepaneele (11).
Patent CH-701875-A2 (CH)
Title: Method for manufacturing multilayered data carrier e.g. identification card, involves changing opaque layer during radiation such that opaque layer is transparent or translucent at radiated region
Inventor: EGLI STEFAN
IPC: B41M5/24
Filed: 2011-01-18
Abstract: The method involves partially carrying an opaque layer i.e. metal layer, with laser, where the opaque layer comprises an aperture or is made of a material. The opaque layer is changed during radiation in such a manner that the opaque layer is transparent or translucent at a radiated region. The opaque layer is laminated between two plastic layers, and a data carrier (1) is manufactured with two metal films (2), which are arranged parallel together. The metal films are attached to an opaque core film in a window, where the plastic layers comprise thickness of 50 micrometer. An independent claim is also included for a multilayered data carrier.
Patent ES-194541-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 185479
Filed: 1950-09-07
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal, que consisten esencialmente en formar las espadas a base de la superposición de varias capas o láminas paralelas de material adecuado, de largo y grueso iguales o distintos entre sí, que, después de unidos entre ellas mediante pegamento apropiado y sometidas a una fuerte presión para lograr su unión íntima y la consistencia necesaria para la espada, son trabajadas en conjunto para darles la forma final y dimensiones necesarias.
Patent WO-02053862-A2 (WO)
Title: Dispositif de retenue pour porte ou barriere
Inventor: LAHEY THOMAS JAMES
IPC: E05C17/36
Filed: 2001-12-04
Abstract: L'invention concerne un dispositif de retenue permettant de retenir une porte ou une barrière dans une position ouverte ou dans une position fermée. Ce dispositif se compose d'une plaque fixée sur un support, adjacente au bord latéral vertical d'une porte ouverte ou fermée, d'un doigt vertical et d'un étrier monté pivotant entre les extrémités dudit doigt. Ce dispositif se compose également d'une chaîne fixée sur le bord latéral vertical de la porte, que l'on fait passer par l'étrier et que l'on glisse par l'extrémité sur l'extrémité du doigt. Cette chaîne retombe ensuite dans sa position de repos et permet ainsi d'arrimer la porte dans la position sélectionnée, ouverte ou fermée.
Patent CH-700678-A2 (CH)
Title: Verfahren zur Dosierung der Leistung einer Verbrennungskraftmaschine.
Inventor: FORNER PASCAL
IPC: F02D9/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Verfahren zur Dosierung der Leistung einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Drosselorgan, vorzugsweise einer Drosselklappe (8), wobei die Dosierung der Leistung hauptsächlich durch Variation der mechanischen Last am Ausgang der Verbrennungskraftmaschine und der Brennstoffzufuhr eingestellt wird, wobei das Drosselorgan bei Maximallast weitestgehend vollständig geöffnet ist und bei Reduktion der Leistung das Drosselorgan nur ein Bruchteil dessen geschlossen wird, wie es bei einer reinen Leistungsdrosselung mittels Drosselorgan üblich wäre, wobei das Drosselorgan bei Reduktion der Leistung nur um einen Winkel (α) geschlossen wird, welcher maximal einem Fünftel des Winkels entspricht, der bei einer Leistungsdrosselung mittels Drosselorgan üblich wäre.
Patent CH-698767-A2 (CH)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine.
Inventor: EDER MAX
IPC: B41F13/34
Filed: 2009-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckeinheit einer Druckmaschine, mit mindestens einem Druckwerk, wobei das oder jedes Druckwerk einen Formzylinder (10), einen auf dem Formzylinder (10) unter Ausbildung eines ersten Spalts (12) abrollenden Übertragungszylinder (11), ein Farbwerk sowie gegebenenfalls ein Feuchtwerk umfasst, wobei der Übertragungszylinder (11) des oder jedes Druckwerks auf einem demselben zugeordneten Gegendruckzylinder unter Ausbildung eines zweiten Spalts abrollt, wobei der Übertragungszylinder (11) des oder jedes Druckwerks mit Hilfe eines Excenters (14) zwischen einer Druck-An-Position und einer Druck-Ab-Position und einer Druck-Aus-Position verlagerbar ist, und wobei dem oder jedem Druckwerk mindestens ein Antrieb (13) zugeordnet ist. Erfindungsgemäss liegt die Drehachse (16) des Antriebs (13) zwischen einer durch die Drehachse (17) des Excenters (14) und die Drehachse (18) des Übertragungszylinders (11) in der Druck-An-Position verlaufenden Gerade (21) und einer durch die Drehachse (17) des Excenters (14) und die Drehachse (20) des Übertragungszylinders (11) in der Druck-Aus-Position verlaufenden Gerade (22), wobei weiterhin der Winkel (a), den die durch die Drehachse (17) des Excenters (14) und die Drehachse (18) des Übertragungszylinders (11) in der Druck-An-Position verlaufenden Gerade (21) mit einer Geraden (23) einschliesst, die durch die Drehachse (17) des Excenters (14) und die Drehachse (19) des Übertragungszylinders in der Druck-An-Position verläuft, grösser ist als ein Winkel (ß), den die durch die Drehachse (17) des Excenters (14) und die Drehachse (18) des Übertragungszylinders (11) in der Druck-An-Position verlaufenden Gerade (21) mit einer Geraden (24) einschliesst, die durch die Drehachse (17) des Excenters (14) und die Drehachse (15) des Formzylinders (10) verläuft.
Patent WO-0158486-A2 (WO)
Title: Immunmodulatorisch wirksame zusammensetzungen, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung
Inventor: TRENEL ANGELA
IPC: A61K39/40
Filed: 2001-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft immunmodulatorsich wirksame mikrobiologische Zusammensetzungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung. Die erfindungsgemäßen mikrobiologischen Immunmodulatoren eignen sich zur aktiven und zur passiven Immunisierung. Als homöopathische Arzneimittel liegen ihre Hauptanwendungen auf den Gebieten Herz- und Kreislaufstörungen, Hypertonie oder allergische Leiden. Die immunmodulatorisch wirksamen Zusammensetzungen bestehen zu gleichen Teilen aus Antigen- und Antitoxinsuspensionen und werden mit einer Potenzierlösung potenziert.
Patent WO-02086524-A2 (WO)
Title: Procede pour extraire des champs magnetiques au moyen d'un detecteur supraconducteur a interference quantique dc (squid dc) et dispositif associe
Inventor: ZHANG YI
IPC: G01R33/035
Filed: 2002-04-06
Abstract: L'invention concerne un procédé pour faire fonctionner un SQUID dc avec un transformateur de couplage monté en parallèle par alimentation en courant alternatif de polarisation. Cette alimentation en courant alternatif de polarisation compense le courant induit par le transformateur, de sorte que le courant traversant le SQUID a une fonction rectangulaire périodique. L'invention permet un fonctionnement peu bruyant jusqu'à de hautes fréquences d'inversion dépassant 100 kHz.
Patent WO-9712969-A2 (WO)
Title: Proteine apparentee a fmr1
Inventor: POUSTKA ANNEMARIE
IPC: A61K48/00
Filed: 1996-09-19
Abstract: L'invention concerne une protéine apparentée à FMR1, un ADN de codage de cette protéine, un procédé de préparation de cette protéine, l'utilisation de l'ADN et de la protéine et les anticorps dirigés contre cette protéine.
Patent WO-0077185-A2 (WO)
Title: Genes cibles herbicides et procedes correspondants
Inventor: LEVIN JOSHUA ZVI
IPC: C12N9/88
Filed: 2000-06-13
Abstract: L'invention concerne des gènes végétaux ENR-A, CBL, UROD, PBGD et CPPO. L'invention concerne également la production par recombinaison d'enzymes ENR-A, CBL, UROD, PBGD et CPPO chez des hôtes hétérologues, le criblage de produits chimiques servant à produire une activité herbicide au moyen de ces enzymes obtenus par recombinaison ainsi que l'utilisation de produits chimiques herbicides ainsi identifiés afin d'empêcher la croissance de végétation indésirable. L'invention concerne en outre des méthodes permettant de développer une tolérance aux herbicides sur des plantes, des tissus végétaux, des graines végétales et des cellules végétales au moyen des gènes ENR-A, CBL, UROD, PBGD et CPPO selon l'invention.
Patent WO-0141175-A2 (WO)
Title: Procede de fabrication d'un ecran
Inventor: DE VRIES GOSSE C
IPC: H01J29/89
Filed: 2000-11-16
Abstract: L'invention porte sur la le procédé de fabrication d'un dispositif d'affichage dont l'écran est muni d'une plaque auxiliaire. Dans un premier temps, la fenêtre (3) d'affichage et la plaque auxiliaire (15) sont inclinées d'un angle α1, tel qu'elles se trouvent de préférence quasiment verticales, et le volume compris entre la fenêtre et la plaque est rempli jusqu'à une hauteur donnée (h) de résine non durcie, un joint étanche (17) et une ouverture (18) étant prévus au point le plus haut ou à proximité. Puis la fenêtre est orientée dans une position plus horizontale (inclinée d'un angle α1 plus petit) où la plaque auxiliaire se trouve au dessus de la fenêtre, ce qui conduit le flux v de résine non durcie (16) vers l'ouverture (18). Quand la résine a atteint l'ouverture (18) l'ouverture est bouchée. On diminue alors encore l'angle d'inclinaison et la résine durcit totalement.
Patent WO-0141263-A2 (WO)
Title: Dispositif optique comprenant un composant a fibres optiques
Inventor: DELROSSO GIOVANNI
IPC: H01S3/02
Filed: 2000-11-29
Abstract: La présente invention concerne un dispositif optique, comprenant un composant à fibres optiques, tel qu'un réseau de fibres, qui est associé à une fonction de transfert prédéfinie et peut être placé dans plusieurs enroulements adjacents. De plus, ce dispositif optique est pourvu d'un boîtier rigide, pouvant contenir ledit composant à fibres optiques et se caractérisant en ce qu'il contient au moins un élément de séparation, qui permet de séparer physiquement les enroulements desdits plusieurs enroulements, afin d'empêcher un contact mutuel par superposition, ainsi qu'un élément, permettant de fixer ledit composant à fibres optiques et pouvant le maintenir dans une position stable. Cette invention permet d'éviter des modifications indésirables de la fonction de transfert, qui peuvent survenir lors de la mise en place du composant à fibres optiques dans le boîtier et/ou pendant la durée de vie du dispositif.
Patent WO-0153522-A2 (WO)
Title: POLYMORPHISMES (CA)n DANS UN INTRON DU GENE DE LA SYNTHETASE OXYDE NITRIQUE ENDOTHELIALE ET UTILISATIONS DANS DES APPLICATIONS THERAPEUTIQUES ET DE DIAGNOSTICS
Inventor: STANGL KARL
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2001-01-19
Abstract: L'invention concerne un procédé de criblage in vitro destiné à déterminer, chez un sujet, la présence d'athérosclérose, de préférence une maladie de l'artère coronaire ou une susceptibilité à une telle maladie, qui consiste à déterminer, dans un échantillon provenant de ce sujet, le nombre de répétitions de CA dans un intron du gène de la synthétase oxyde nitrique endothéliale (eNOS), le nombre de répétitions de CA étant indicatif d'un risque accru de maladie de l'artère coronaire. L'invention concerne, en outre, l'utilisation d'oligonucléotides ou de polynucléotides pour la détection de la présence d'un nombre de répétitions de CA dans un intron du gène eNOS, et pour la détermination du risque de maladie de l'artère coronaire chez un sujet. Elle concerne aussi des nécessaires de tests et un appareil, adapté et utile, destiné à mettre en oeuvre le procédé de l'invention.
Patent WO-0153072-A2 (WO)
Title: Lamine et processus de production d'un lamine de ce type
Inventor: KROES MICHAEL THEODORUS
IPC: B29K71/00
Filed: 2001-01-19
Abstract: La présente invention concerne un laminé qui comprend une couche de plastique contenant un thermoplastique, cette couche de plastique est jointe sur un côté au moins à une peau métallique sensiblement parallèle. Cette invention concerne aussi un laminé métal-plastique-métal de ce type. Selon cette invention, la couche centrale comprend, outre le thermoplastique, un solvant et un durcisseur, ce thermoplastique étant dissout dans ce solvant de façon à rendre ce thermoplastique traitable, durant la production de ce laminé, à une température inférieure à celle de la phase de transition vitreuse de ce thermoplastique. Le durcisseur est capable de réagir avec ce solvant, ou la couche centrale comprend dans ce durcisseur des particules de polymère qui sont dispersées dans le thermoplastique. Ces particules de polymère sont formées à partir d'un solvant et d'un durcisseur qui peut réagir avec ce solvant. De cette façon, la couche centrale devient plus facile à travailler durant la production de ce laminé, alors que ce laminé lui-même, après un travail à froid, est dimensionnement stable à température élevée. Cette invention concerne aussi un processus de production d'un laminé de ce type.
Patent WO-0183430-A2 (WO)
Title: Verfahren zur oxidation von tertiären aminen und stickstoff-haltigen aromatischen heterocyclen
Inventor: WURZIGER HANNS
IPC: B01J19/00
Filed: 2001-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oxidation von tertiären Aminen und Stickstoff-haltigen aromatischen Heterocyclen zu Aminoxiden.
Patent WO-0175913-A2 (WO)
Inventor: DAHLGREN MIKAEL
IPC: H01F29/10
Filed: 2001-04-02
Abstract: An induction device comprises a core (1) of magnetically permeable material, and is characterized in that the core comprises at least one component (3, 4, 5) comprising finely divided magnetic particles in a matrix of a dielectric material, and the inductance of the device is variable by changing the effective magnetic permeability of the at least one component. This can be achieved by replacing or moving the at least one component, which may be formed by uniting elongate members, some of which have a different magnetic permeability from others.
Patent WO-0194478-A2 (WO)
Inventor: VOTTELER DIETMAR
IPC: B05D7/08
Filed: 2001-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft durch UV-Strahlung härtbare Beschichtungsmittel auf Acrylatbasis, die zur Beschichtung von Holzbauteilen geeignet sind. Das Beschichtungsmittel enthält 5 bis 80 Gew.% Acrylatharze; 5 bis 75 Gew.% eines Reaktivverdünners; 0,1 bis 5 Gew.% eines Thixotropiermittels; 0,1 bis 10 Gew.% eines Photoinitiators und 0,05 bis 20 Gew.% Additive. Geschützt ist auch das Verfahren zur Herstellung von Überzügen. In diesem werden 4 bis 8 Schichten in einem Warmspritzverfahren auf vorkonfektionierte Holzteile aufgetragen und mittels UV-Strahlung gehärtet. Wesentlich ist, dass die beschichteten Bauteile nach der Endhärtung emissionsarm sind und VOC-Werte (volatile organic compounds) von < 100 ppm aufweisen. Diese liegen weit unter den für die bekannten Polyesterlacke üblichen Werten.