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Patent DE-102016206275-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Beleuchtungsvorrichtung eines stillstehenden Kraftfahrzeugs
Inventor: HANS SEBASTIAN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-04-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Beleuchtungsvorrichtung (1, 2, 5; 1 `,2`,5`) eines stillstehendes Kraftfahrzeugs (K), wobei bei einem Verriegeln und/oder Entriegeln des Kraftfahrzeugs (K) die Beleuchtungsvorrichtung (1, 2, 5; 1 `,2`,5`) für eine bestimmte Zeitdauer (t1 bis t14) erleuchtet wird, um einen Fahrzeugführer optisch über eine erfolgreiche Verriegelung oder Entriegelung des Kraftfahrzeugs (K) zu informieren, wobei die Erleuchtung der Beleuchtungsvorrichtung (1, 2, 5; 1 `,2`,5`) in Form einer in der bestimmten Zeitdauer (t1 bis t14) ablaufenden Animation (A1, A2; A1' A2`) erfolgt, die durch eine zeitlich versetzte Bestromung (I) mehrerer Leuchtmittel (14) und/oder mehrerer Gruppen (G1-G14) von Leuchtmitteln (14) verursacht wird, dadurch gekenzeichnet, dass die zeitlich versetzte Bestromung (I) jeweils mit einer von einem Anfangswert ausgehenden, ansteigenden Bestromung (I) der Leuchtmittel (14) und/oder der Gruppen (G1-G14) von Leuchtmitteln (14) kombiniert wird, wobei die die ansteigende Bestromung (I) der mehreren Leuchtmittel (14) und/oder Gruppen (G1-G14) von Leuchtmitteln (14) derart durchgeführt wird, dass eine zeitlich nachfolgende, ansteigende Bestromung (I) eines Leuchtmittels (14) oder einer Gruppe (G1-G14) von Leuchtmitteln (14) bereits dann erfolgt, wenn eine zeitlich vorgeschaltete, ansteigende Bestromung (I) eines anderen Leuchtmittels (14) oder einer anderen Gruppe (G1-G14) von Leuchtmitteln (14) noch nicht abgeschlossen ist, wobei der Anfangswert der Bestromung (I) zwischen etwa 20 % und 30 % der maximalen Bestromung (Imax) liegt.
Patent DE-102016206765-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer in einem Fahrzeug angeordneten Synchronmaschine
Inventor: LASCH MARTIN
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-04-21
Granted: 2023-02-02
Abstract: Vorrichtung (58) zum Ansteuern einer in einem Fahrzeug (10) angeordneten Synchronmaschine (14), wobei das Fahrzeug (10) ein Getriebe (16) sowie mit diesem in Wirkverbindung stehende angetriebene Räder (18) aufweist, wobei die Synchronmaschine (14) dazu eingerichtet ist, über das Getriebe (16) die angetriebenen Räder (18) anzutreiben, wobei in dem Fahrzeug (10) zudem eine Schmiereinrichtung (44) vorhanden ist, die dazu eingerichtet ist, mittels eines Schmiermittels das Getriebe (16) zu schmieren, wobei hierzu das Schmiermittel das Getriebe (16) und zumindest einen Teil der Synchronmaschine (14) durchströmt, wobei die Vorrichtung (58) dazu eingerichtet ist, bei Vorliegen einer definierten Heizstartbedingung die Synchronmaschine (14) in einem sich von einem gewöhnlichen Fahrbetriebszustand unterscheidenden Heizbetriebszustand zu betreiben, wobei in dem Heizbetriebszustand zumindest eine Betriebsgröße der Synchronmaschine (14) gezielt so eingestellt ist, dass in der Synchronmaschine (14) im Vergleich zu dem gewöhnlichen Fahrbetriebszustand ein größerer Stromwärmeverlust entsteht, um dadurch das Schmiermittel während des Heizbetriebszustands zu erwärmen wobei die Vorrichtung (58) zum Erkennen des Vorliegens der Heizstartbedingung dazu ausgelegt ist, eine durch den Fahrer vorgenommene Fahrbetriebsanforderung (F) und einen eine Umgebungstemperatur repräsentierenden Temperaturwert (Tu) und/oder einen eine Getriebetemperatur repräsentierenden Temperaturwert (TG) zu erfassen und auszuwerten.
Patent DE-102016209610-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgleich von Ammoniakverlusten während des Betriebs eines SCR-Katalysators
Inventor: FUCHS WOLGANG
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Ausgleich von Ammoniakverlusten während des Betriebs eines SCR-Katalysators, bei dem die aktuell im SCR-Kat gespeicherte Ammoniak-Menge (NH3-Füllstand) in einem ersten Funktionspfad und die aktuell zudosierte Ammoniak-Menge (Akt. Zudos. NH3) in einem zweiten Funktionspfad jeweils zumindest zusammen mit der SCR-Kat-Temperatur (SCR-Temp.) als Führungsgrößen einer Reglerstruktur verwendet werden, wobei im ersten Pfad mittels eines ersten Kennfeldes (Kennfeld Masse) eine zumindest abhängig von der Temperatur (SCR-Temp.) des SCR-Kats korrigierte gespeicherte Ammoniak-Menge (m1) und im zweiten Pfad mittels eines zweiten Kennfeldes (Faktor-Kennfeld) eine zumindest abhängig von der Temperatur (SCR-Temp.) des SCR-Kats korrigierte zudosierte Ammoniak-Menge (m2; m2') ermittelt werden und wobei die korrigierte gespeicherte Ammoniak-Menge (m1) und die korrigierte zudosierte Ammoniak-Menge (m2; m2') zur Bildung einer korrigierten Gesamt-Ammoniak-Menge (m3) addiert werden.
Patent DE-102016213078-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Zustandsgröße eines Speicherelements für elektrische Energie
Inventor: HEUSER MARTIN
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-07-18
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (20) zur Bestimmung mindestens einer Zustandsgröße eines Speicherelements (8) für elektrische Energie, umfassend mindestens ein Steuergerät (4), mindestens ein Speicherelement (8) für elektrische Energie und mindestens einen Temperatursensor (9), wobei der Temperatursensor (9) derart ausgebildet ist, die Temperatur des Speicherelements (8) kontinuierlich oder periodisch zu erfassen, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, mindestens anhand der erfassten Temperatur die Zustandsgröße des Speicherelements (8) zu bestimmen, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, Messlücken des Temperatursensors (9) durch Daten eines Wetterdienstes (13-15) zu füllen, die dann bei der Bestimmung der mindestens einen Zustandsgröße herangezogen werden.
Patent DE-102016224399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen einer Motor-Hilfsbremse
Inventor: KIM SEO YOUNG
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-12-07
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Funktion einer Motor-Hilfsbremse eines Fahrzeuges mit einer Vorrichtung zum Prüfen einer Motor-Hilfsbremse, wobei das Verfahren umfasst:Betreiben eines Motors im Leerlauf, falls ein Motor-Hilfsbremse-Kontrollsignal nach dem Motorstart angewendet wird;Betreiben der Motor-Hilfsbremse im Leerlauf;Messen einer Abfallzeit, während welcher eine Motordrehzahl auf einen voreingestellten Wert reduziert wird; undÜberprüfen eines Betriebszustandes der Motor-Hilfsbremse durch Vergleichen der gemessenen Abfallzeit mit einem Referenzwert.
Patent DE-102017004528-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Waren aus Gummi und/oder Weichfolien
Inventor: KOTZEBUE ULRIK VON
IPC: B29C41/14
Filed: 2017-05-04
Granted: 2020-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Waren aus Gummi und/oder Weichfolien aus der Flüssig-Phase, bei der in einem Gehäuse (1) mindestens eine Form (3), die an einer Formhaltestange (4) angeordnet ist, in einen mit einer vulkanisierbaren Flüssigkeit gefüllten Bottich (2) eintauchbar und herausnehmbar ist, wobeidie Formhaltestange (4) über einen Formträger (5) mit einer in einem Lagerbock (7) angeordneten drehbaren Formträgerwelle (6) verbunden ist, wobei der Lagerbock (7) um eine waagerechte Achse (8) des Gehäuses (1) verschwenkbar ist und über mindestens zwei Antriebe (9, 10) verfügt, wobeider erste Antrieb (9) mit einem Getrieberad (11) des Gehäuses (1) in Eingriff ist oder in Eingriff bringbar ist zur Realisierung der Schwenkbewegung des Lagerbockes (7) und der zweite Antrieb (10) getriebetechnisch mit der Formträgerwelle (6) verbindbar oder verbunden ist zur Realisierung der Drehbewegung der Formträgerwelle (6), dadurch gekennzeichnet, dassder Lagerbock (7) zwei beabstandet zueinander angeordnete Lager (7.1, 7.2) für die Formträgerwelle (6) aufweist,die Formträgerwelle (6) im Lagerbock (7) verschiebbar angeordnet ist,der Lagerbock (7) über einen dritten Antrieb verfügt, der mit der Formträgerwelle (6) in Eingriff bringbar ist, zur Realisierung der Verschiebbarkeit der Formträgerwelle (6) gegenüber dem Lagerbock (7) unddie getriebetechnische Verbindung (12) zwischen dem zweiten Antrieb (10) und der Formträgerwelle (6) durch das Verschieben der Formträgerwelle (6) gegenüber dem Lagerbock (7) herstellbar ist.
Patent DE-102017108209-B4 (DE)
Title: Schutzabdeckung für ein schleifgerät
Inventor: CHEN HSIN-CHI
IPC: B24B55/05
Filed: 2017-04-18
Granted: 2018-09-06
Abstract: Eine in einem Schleifgerät verwendete Schutzabdeckung (10) ist offenbart, welche umfasst, eine Abdeckhaube (30), die an der Basis (20) des Schleifgeräts um das Schleifrad (12) drehbar befestigt ist, ein Axialloch am Zentrum aufweist, über das die Abdeckhaube drehbar mit einem Übertragungsmechanismus des Schleifrads gekoppelt ist, sowie gleichwinklig beabstandete ovale Aufnahmebohrungen (34) aufweist, eine Positionierungseinrichtung (40), die einen bewegbaren Stift (42) mit oberem Aufnahmeloch (44), unterem Aufnahmeloch (45) und einer Trennwand (46) dazwischen umfasst, wobei im unteren Aufnahmeloch (45) eine Kugel (47) und im oberen Aufnahmeloch (44) ein Federelement (48) angeordnet ist, das gegen die Basis (20) und die Trennwand (46) drückt, wobei die Kugel (47) durch das Federelement selektiv in eine der ovalen Aufnahmebohrungen (34) in Eingriff kommt, und einen Schalthebel (51), der an der Basis (20) befestigt ist und bewegt werden kann zwischen einer Sperr-Position (P1), bei der ein Auflagebereich (53) des Schalthebels (51) auf der Positionierungseinrichtung (40) aufliegt, um die Positionierungseinrichtung (40) in einer ovalen Aufnahmebohrung (34) zu sperren, und einer entsperrten Position (P2), bei der der Trägerbereich (54) des Schalthebels (51) der Positionierungseinrichtung (40) gegenüberliegt, so dass die Positionierungseinrichtung (40) aus dem Eingriff mit der jeweiligen ovalen Aufnahmebohrung (34) genommen werden kann. Der Schalthebel (51) umfasst einen länglichen Schlitz (52), wobei zwei abgewandte Enden eines Teils davon um den länglichen Schlitz (52) vorgesehen sind, welcher ausgestaltet ist, der Abdeckhaube (30) gegenüberzuliegen und den Auflagebereich (53) und den Trägerbereich (54) auszubilden; wobei der bewegbare Stift (42) durch den länglichen Schlitz (52) des Schalthebels (51) axial bewegbar inseriert ist, und einen Flansch (43) umfasst, wobei der Flansch (43) auf dem Auflagebereich (53) des Schalthebels (51)
Patent DE-102017118765-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kalibrieren eines Schwingungsaufnehmers
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01H1/00
Filed: 2017-08-17
Granted: 2021-12-02
Abstract: System zum Kalibrieren eines Testschwingungsaufnehmers (10) mit mindestens einem Schwingungsmesskanal zur Ausgabe von Schwingungsmesssignalen, mit einem Schwingungserzeuger (12), einem Referenzschwingungsaufnehmer (14), einer Befestigungsvorrichtung (16) zum starren Ankoppeln des Referenzschwingungsaufnehmers (14) an den Testschwingungsaufnehmer (10), um den Referenzschwingungsaufnehmer (14) und den Testschwingungsaufnehmer (10) gemeinsam mittels des Schwingungserzeugers (12) in Schwingungen zu versetzen, sowie einer Auswerteeinrichtung (18),wobei der Referenzschwingungsaufnehmer (14) ausgebildet ist, um zu jedem Schwingungsmesskanal des Testschwingungsaufnehmers (10) einen entsprechenden Referenzmesskanal sowie mindestens einen zusätzlichen Referenzmesskanal für einen zusätzlichen Freiheitsgrad an die Auswerteeinrichtung (18) auszugeben,wobei die Auswerteeinrichtung (18) ausgebildet ist, um die Schwingungsmesssignale des Testschwingungsaufnehmers (10) mit Referenzsignalen des Referenzschwingungsaufnehmers (14) zu verrechnen, um die Empfindlichkeit des Testschwingungsaufnehmers (10) und die Phasenlage der Schwingungsmesssignale des Testschwingungsaufnehmers (10) relativ zu den Schwingungsmesssignalen des Referenzschwingungsaufnehmers (14) zu bestimmen und um Fehlorientierungen von Messachsen des Testschwingungsaufnehmers (10) relativ zu Messachsen des Referenzschwingungsaufnehmers (14) zu bestimmen.
Patent DE-102017122477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors für ein Kraftfahrzeug mit Objekterkennung im Nahbereich und im Fernbereich, Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S15/10
Filed: 2017-09-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors (4) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem während einer Sendephase (10) mit dem Ultraschallsensor (4) ein frequenzmoduliertes Ultraschallsignal (T) ausgesendet wird, in einer sich an die Sendephase (10) anschließenden Empfangsphase (11) ein Empfangssignal (14) bestimmt wird, welches eine Schwingung einer Membran des Ultraschallsensors (4) beschreibt, und überprüft wird, ob das Empfangssignal (14) zumindest ein Echo (E1, E2, E3) des ausgesendeten Ultraschallsignals (T), welches von einem Objekt (8) in einem Umgebungsbereich (9) des Kraftfahrzeugs (1) zu dem Ultraschallsensor (4) reflektiert wurde, beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass falls das Empfangssignal (14) zumindest zwei Echos (E1, E2, E3) des Ultraschallsignals (T) beschreibt, für einen vorbestimmten Zeitpunkt ein Frequenzunterschied (Δf) zwischen den zumindest zwei Echos (E1, E2, E3) bestimmt wird und anhand des Frequenzunterschieds (Δf) überprüft wird, ob zumindest eines der zumindest zwei Echos (E1, E2, E3) während der Sendephase (10) zu dem Ultraschallsensor (4) reflektiert wurde.
Patent DE-102017126263-B4 (DE)
Title: Blitz- und Überspannungsschutzeinrichtung für Datennetzwerke, Telefonie, elektroakustische Anlagen oder Bussysteme
Inventor: SCHORK FRANZ
IPC: H02H1/04
Filed: 2017-11-09
Granted: 2021-08-26
Abstract: Blitz- und Überspannungsschutzeinrichtung für Datennetzwerke, Telefonie, elektroakustische Anlagen oder Bussysteme mit mindestens zwei netzseitigen Eingangsklemmen (1; 2) sowie mindestens zwei Ausgangsklemmen (3; 4) an welche die zu schützende Last (L) anschließbar ist, weiterhin mit einem die Eingangsklemmen (1; 2) verbindenden Gasentladungsableiter (GDT) sowie einer zwischen der jeweiligen Ein- und Ausgangsklemme (1; 3/2; 4) befindlichen Induktivität, dadurch gekennzeichnet, dass die Blitz- und Überspannungsschutzeinrichtigung eine Schalteinrichtung (S1) umfasst, und dass die Induktivitäten als stromkompensierte Drossel mit Kern sowie einer Primärwicklung (L1) und einer Sekundärwicklung (L2) ausgebildet sind, wobei der Laststrom die Wicklungen (L1; L2) in unterschiedlichen Richtungen durchfließt, so dass sich die jeweiligen Magnetfelder aufheben und im Falle transienter Überspannungen der auftretende Stoßstrom mittels der sich dann schließenden Schalteinrichtung (S1) an einer der beiden Wicklungen (L2) vorbeigeführt wird, derart, dass durch die stromdurchflossene Wicklung (L1) der Kern in die Sättigung gelangt und die Kopplung (k) zwischen den Wicklungen (L1; L2) aufgehoben ist, mit der Folge, dass über der Last (L) keine Spannung aufgebaut wird und die an der stromdurchflossenen Wicklung (L1) anliegende Spannung den Gasentladungsableiter (GDT) zündet.
Patent DE-102017201297-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: B61L29/18
Filed: 2017-01-27
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Schienenfahrzeugs, wobei eine Position und/oder eine Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs mittels einer Vorrichtung erfasst werden, wobei die Vorrichtung zwei Fernwirkungssensoren, ein Funkmodul und eine netzbetriebunabhängige Energiequelle umfasst, wobei die netzbetriebunabhängige Energiequelle die Fernwirkungssensoren und das Funkmodul mit elektrischer Energie versorgt und wobei die Fernwirkungssensoren über eine Signalstrecke mit dem Funkmodul in Verbindung stehen, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, mittels der Fernwirkungssensoren die Position und/oder die Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs, das einen Gleisabschnitt befährt, zu ermitteln, wenn die Fernwirkungssensoren ortsfest zu dem Gleisabschnitt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit und/oder die Position des Schienenfahrzeugs unter Verwendung eines nachrangigen Fernwirkungssensors ermittelt wird, wobei zuvor eine Aktivierung des nachrangigen Fernwirkungssensors erfolgt, wenn unter Verwendung eines vorrangigen Fernwirkungssensors die Position und/oder Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs ermittelt wurde.
Patent DE-102018122844-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: MATHUSALL LUCAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-09-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10), umfassend eine Abgasanlage (20) mit einem Abgaskanal (22), in welchem mindestens zwei Abgasnachbehandlungskomponenten (26, 28, 30) zur Reduzierung der Stickoxid-Emissionen des Verbrennungsmotors (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgaskanal (22) zumindest an drei Stellen über jeweils eine Entnahmeleitung (32, 34, 36, 38) mit einem Ventil (40) verbunden ist, wobei das Ventil (40) über eine erste Sensorleitung (44) mit einem ersten NOx-Sensor (46) und über eine zweite Sensorleitung (42) mit einem zweiten NOx-Sensor (48) verbunden ist.
Patent DE-102018124378-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prozessüberwachung mehrerer Teiglinge in einer Prozesskammer sowie eine Prozesskammer mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: LÜTJEN MICHAEL
IPC: A21C13/00
Filed: 2018-10-02
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung (12) zur Erfassung von Zuständen von Teiglingen (18) in einer Prozesskammer (10) wobei die Vorrichtung (12) umfasst:a) ein optisches Modul (14), das dazu eingerichtet ist, Messdaten, die Entfernungsinformationen umfassen und einzelnen Teiglingen (18) zuordenbar sind, zu ermitteln;b) ein Datenverarbeitungssystem, das dazu eingerichtet ist, Prozessparameter einzelner Teiglinge (18) aus den Messdaten zu bestimmen und Parameterverläufe aus einem zeitlichen Verlauf der Parameter zu ermitteln; undc) ein Steuerungssystem, das dazu eingerichtet ist, Betriebsparameter der Prozesskammer (10) in Abhängigkeit der Parameterverläufe automatisch zu steuern,- wobeidas optische Modul in einer Ebene, senkrecht zu einer Ebene, in der die Teiglinge angeordnet sind, bewegbar ist.
Patent DE-102018202022-B4 (DE)
Title: Kugelrampenanordnung
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: F16D23/12
Filed: 2018-02-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kugelrampenanordnung (1) umfassend eine drehbare, axial verschiebbare erste Rampenscheibe (2) mit zumindest einer Steuerkurve (4) an ihrem Außenumfang (3) und eine feststehende zweite Rampenscheibe (5), wobei die erste Rampenscheibe (2) und die zweite Rampenscheibe (5) an ihren einander zugewandten Stirnflächen jeweils zumindest drei Kugelrampen (6, 6') aufweisen, die einander jeweils paarweise gegenüberliegen und so zumindest drei Kugelrampenpaarungen (6, 6') ausbilden, wobei die Kugelrampenpaarungen (6, 6') jeweils zumindest zwei Bereiche (7, 8) aufweisen, nämlich zumindest einen ersten Bereich (7) mit über den Umfang gegensinnig veränderlichen Tiefen und zumindest einen planaren zweiten Bereich (8), wobei in den Kugelrampenpaarungen (6, 6') jeweils ein Wälzelement (9) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelrampenpaarungen (6, 6') über die Wälzelemente (9) jeweils derart zusammenwirken, dass die Wälzelemente (9) bei einer Drehung der ersten Rampenscheibe (2) in eine erste Umfangsrichtung (I) in den planaren zweiten Bereich (8) der jeweiligen Kugelrampenpaarung (6, 6') laufen und so die erste Rampenscheibe (2) ohne Axialverschiebung gedreht wird, wobei vermittels der Drehung der ersten Rampenscheibe (2) in die erste Umfangsrichtung (I) über die Steuerkurve (4) an dem Außenumfang der ersten Rampenscheibe (2) ein Bewegungsabnehmer (12) betätigt wird und dass die Wälzelemente (9) bei einer Drehung der ersten Rampenscheibe (2) in eine zweite Umfangsrichtung (II), nämlich einer Umfangsrichtung entgegen der ersten Umfangsrichtung (I), in den ersten Bereich (7) der jeweiligen Kugelrampenpaarung (6, 6') laufen und so die erste Rampenscheibe (2) gedreht und in Bezug auf die zweite Rampenscheibe (5) axial verschoben wird, wobei derart zusätzlich zur Schaltung des Bewegungsabnehmers (12) eine Mehrscheiben-Lamellenkupplung geschaltet wird.
Patent DE-102018210699-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Elektroantrieb und einem Hybrid-Energiespeicher
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: H01M2/10
Filed: 2018-06-29
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit einem Hybrid-Energiespeicher (1) zum Speichern und Abgeben einer ersten und mindestens einer zweiten Energieform, wobeia) der Hybrid-Energiespeicher (1) eine erste Energiespeicheranordnung (1.1) aufweist, umfassend wenigstens eine Energiespeichereinheit (1.101) für die ersten Energieform, ein die Energiespeichereinheit (1.101) aufnehmendes erstes Gehäuse (1.10) und Anbindungsmittel (1.17) des ersten Gehäuses (1.10), über welche das erste Gehäuse (1.10) starr mit der Karosserie des Fahrzeugs (10) lösbar verbunden ist,b) der Hybrid-Energiespeicher (1) wenigstens eine zweite Energiespeicheranordnung (1.2) aufweist, umfassend wenigstens eine Energiespeichereinheit (1.201) für die zweite Energieform, ein die Energiespeichereinheit (1.201) aufnehmendes zweites Gehäuse (1.20) und Anbindungsmittel (1.29) des zweiten Gehäuses (1.20), über welche das zweite Gehäuse (1.20) starr mit der Karosserie des Fahrzeugs (10) lösbar verbunden ist,c) die erste Energiespeicheranordnung (1.1) und die zweite Energiespeicheranordnung (1.2) mit identischer Breite (B1, B2, B) aneinander angrenzend lösbar oder nicht lösbar verbunden sind, undd) zum Verbinden des ersten und zweiten Gehäuses mit in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Schwellern (11.1, 11.2) des Fahrzeugs (10) die Schweller Verbindungsmittel (11.0) aufweisen, die mit den Anbindungsmitteln zusammenwirken.
Patent DE-102019003432-B4 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: BREINER JAKOB
IPC: F42B12/76
Filed: 2019-05-15
Granted: 2022-08-25
Abstract: Gefechtskopf (1), mit:einer Wirkladung (4);einem energetischen Verbundgehäuse (3), welches die Wirkladung (4) trägt; undeiner nichttragenden Schutzhülle (2) aus einem metallischen Material, welche das energetische Verbundgehäuse (3) einschließt;wobei das energetische Verbundgehäuse (3) aus einem reaktiven Faserverbundmaterial gefertigt ist, welches Verstärkungsfasern aufweist, die in einem explosiven Matrixmaterial eingeschlossen sind;wobei das explosive Matrixmaterial polymerbasiert ist.
Patent DE-102019133801-B4 (DE)
Title: Versetzte pfeilspitzenförmige halteklammer für eine druckablassanordnung
Inventor: BARNES TIMOTHY M
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-11-11
Abstract: Druckablassanordnung (100), umfassend:ein Gehäuse (102), das eine Luftdurchgangskammer (106) umfasst;eine Membranklappe (200), die in der Luftdurchgangskammer (106) positioniert ist; undmehrere Klammern (118, 518), die sich von dem Gehäuse (102) nach oben erstrecken, wobei die mehreren Klammern (118, 518) die Membranklappe (200) an dem Gehäuse (102) verankern,wobei die mehreren Klammern (118, 518) versetzt angeordnet sind
Patent DE-102019213196-B4 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: KASUYA KEIGO
IPC: H01J29/48
Filed: 2019-09-02
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ladungsträgerstrahlvorrichtung, die umfasst:
 eine Elektronenkanone, die eine Elektronenquelle (104), eine Extraktionselektrode (102), an die eine Spannung angelegt ist, die zum Extrahieren der Elektronen von der Elektronenquelle (104) verwendet wird, und eine Beschleunigungselektrode (101), an die eine Spannung angelegt ist, die zum Beschleunigen der von der Elektronenquelle (104) extrahierten Elektronen verwendet wird, aufweist;
 eine erste Heizeinheit, die die Extraktionselektrode (102) erwärmt; und
 eine zweite Heizeinheit, die die Beschleunigungselektrode (101) erwärmt;
 gekennzeichnet durch,
 einen Wärmeisolationsabschnitt (201, 231, 302), der zwischen der Beschleunigungselektrode (101) und einem zylindrischen Körper (125), der die Elektronenquelle (104), die Extraktionselektrode (102) und die Beschleunigungselektrode (101) aufnimmt, vorgesehen ist und die Wärmeübertragung von der Beschleunigungselektrode (101) zu dem zylindrischen Körper (125) verhindert.