baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009026078-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit aktiver Kopfstütze und Verfahren zum Bewegen eines Stützabschnitts der Kopfstütze
Inventor: OTSUKA TAIYO
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-07-01
Granted: 2013-09-19
Abstract: Fahrzeugsitz (1), mit einem Kopfstützen-Bewegungsmechanismus (10) zum Bewegen eines Stützabschnitts (4A) einer Kopfstütze (4), wenn ein Fahrzeug eine Heckkollision erfährt, relativ zu einer Rückenlehne (2) von einer Anfangsposition (W1) nach vorn oben zu einer kollisionsadäquaten Endposition (W3), indem: – in einem ersten Schritt der Stützabschnitt (4A) nach vorn oben bewegt und dabei so nach vorn geneigt wird, dass ein oberer Abschnitt des Stützabschnitts (4A) nach vorn gerichtet ist, und – in einem zweiten Schritt der Stützabschnitt (4A) nach vorn oben bewegt und dabei so nach oben aufgerichtet wird, dass er in eine Stellung der Ausgangsposition (W1) zurückkehrt, während ein Kontaktpunkt (P1) des Stützabschnitts (4A) mit dem Kopf (60) eines Fahrzeuginsassen beibehalten wird; wobei der Kopfstützen-Bewegungsmechanismus (10) umfasst: – ein Basiselement (11), das an einem oberen Abschnitt der Rückenlehne (2) montiert ist; – ein Verbindungsmittel (12) zum Verbinden des Stützabschnitts (4A) mit dem Basiselement (11); – einen Eingreifstift (13), der einteilig mit dem Stützabschnitt (4A) bewegt wird, um eine Stellung des Stützabschnitts (4A) in Übereinstimmung mit einer Relativbewegung einzustellen; und – einen Führungsweg (11H), mit dem sich der Eingreifstift (13) in gleitendem Eingriff befindet, um den Eingreifstift (13) in Übereinstimmung mit der Relativbewegung des Stützabschnitts (4A) zu führen; ...
Patent DE-102009026502-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: NJIMONZIE FREDERIC NJIKAM
IPC: G02B26/08
Filed: 2009-05-27
Granted: 2017-03-16
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (1) mit: einer Torsionsfedereinrichtung (2), welche sich in Richtung einer Torsionsachse (3) zwischen einem Verankerungsbereich (4) und einem beweglichen Element (5) erstreckt, wobei die Torsionsfedereinrichtung (2) als balkenförmige Torsionsfeder (2) ausgebildet ist und eine Breite wT und eine Höhe hT aufweist, und einer Bandeinrichtung (6), welche in Richtung der Torsionsachse (3) und beabstandet von der Torsionsfedereinrichtung (2) zwischen dem Verankerungsbereich (4) und dem beweglichen Element (5) angeordnet ist, wobei die Bandeinrichtung (6) als gestrecktes Band (6) ausgebildet ist und eine Breite wB und eine Höhe hB aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Torsionsfedereinrichtung (2) eine Mäanderstruktur aufweist und die Breite wT der Torsionsfedereinrichtung (2) größer als die Breite wB der Bandeinrichtung (6) ist.
Patent DE-102009027256-B4 (DE)
Title: System zur Identifizierung von Sattelaufliegern eines Sattelzugs
Inventor: BUETTNER SIEGFRIED
IPC: B62D53/08
Filed: 2009-06-26
Granted: 2012-03-15
Abstract: System zur Identifizierung von Sattelaufliegern eines Sattelzugs, umfassend eine Identifizierungseinheit (2), welche an einem Zugsattelzapfen (52) des Sattelaufliegers angeordnet ist und ausgelegt ist, Identifikationsdaten zu senden, eine Erfassungseinheit (4), welche an der Sattelzugmaschine angeordnet ist und ausgelegt ist, die Identifikationsdaten der Identifizierungseinheit (2) zu erfassen, und eine Steuer- bzw. Regeleinheit (6), die mit der Erfassungseinheit (4) in Signalkontakt steht und ausgelegt ist, in Abhängigkeit der von der Erfassungseinheit (4) erhaltenen Daten ein Signal an eine Überwachungseinheit (22) zu übermitteln.
Patent DE-102009038251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten von Permanentmagnetmotoren nach der Herstellung und während der Wartung
Inventor: CAWTHORNE WILLIAM R
IPC: G01R31/34
Filed: 2009-08-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren (400) zum Bewerten einer Motoranordnung bei einer Bewertung am Ende der Produktion, die einen ersten Permanentmagnetmotor (56) in einem Getriebe (10) eines Kraftfahrzeugantriebssystems umfasst, wobei der erste Motor (56) einen ersten Rotor (204) mit einer ersten Vielzahl daran montierter Magnete (208) und einen ersten Stator (210) mit einer ersten Vielzahl von Wicklungen (216) in der Nähe des ersten Rotors (204) umfasst, wobei die ersten Wicklungen (216) mit einem ersten Wechselrichter (300) gekoppelt sind, wobei das Verfahren (400) umfasst, dass:der erste Motor (56) mit einer Motorprüfstandsmaschine (82), die mit einem Eingangselement (12) des Getriebes (10) verbunden ist, auf eine vorbestimmte Drehzahl derart gedreht wird, dass der erste Rotor (204) des ersten Motors (56) eine erste Spannung an dem ersten Wechselrichter (300) induziert;die erste Spannung an dem ersten Wechselrichter (300) gemessen wird;eine erste Spannungskonstante des ersten Motors (56) aus der ersten Spannung berechnet wird;die erste Spannungskonstante mit einem Satz akzeptierter Spannungskonstanten verglichen wird; undder erste Motor (56) als nicht akzeptabel identifiziert wird, wenn die erste Spannungskonstante außerhalb eines Bereichs des Satzes akzeptierter Spannungskonstanten liegt.
Patent DE-102009060291-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung
Inventor: BERGER HERMANN
IPC: G01G15/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2021-02-11
Abstract: Wägevorrichtung mit Gurtförderung, insbesondere Kontrollwaage, umfassend eine Wägeplattform (13) und eine an die Wägeplattform (13) anschließende weitere Plattform (15), insbesondere Zuführ- oder Abführplattform, wobei die Plattformen (13, 15) jeweils eine sich in Förderrichtung (33) erstreckende Länge aufweisen, wobei zumindest die Wägeplattform (13) längenverstellbar, nämlich auseinanderziehbar und zusammenschiebbar, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Plattformen (13, 15) ein gemeinsames Gurtförderband (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102010013445-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zur Drehmomentübertragung zwischen einer Hohlwelle und einem Nabenelement, insbesondere zum Betätigen einer Druckentlastungsklappe oder Luftregelklappe
Inventor: GRITZBACH BERNHARD
IPC: F16D1/04
Filed: 2010-03-30
Granted: 2013-05-02
Abstract: Verbindungselement zur Drehmomentübertragung zwischen einer Hohlwelle (1) und einem Nabenelement (2), insbesondere zum Betätigen einer Druckentlastungsklappe oder Luftregelklappe; 1.1 mit einem Grundkörper (3), umfassend einen Verbindungsbereich (3.1), mittels welchem dieser unter Herstellung einer drehfesten Verbindung mit der Hohlwelle (1) in ein Ende der Hohlwelle (1) einführbar ist; wobei 1.2 der Grundkörper (3) ferner einen Kupplungsbereich (3.2) zum kraft- und/oder formschlüssigen Verbinden mit dem Nabenelement (2) umfasst; 1.3 der Grundkörper (3) ist nach Art eines Dübels als Hohlkörper ausgeführt und weist im Verbindungsbereich (3.1) eine Spreizzone (3.3) auf; 1.4 der Grundkörper (3) umfasst einen Drehlagerbereich (3.4) zur Aufnahme oder Ausbildung eines Drehlagers, mittels welchem die Hohlwelle (1) über das Verbindungselement gegenüber einem stationären oder relativ zu dieser umlaufenden Bauteil abstützbar ist; wobei 1.5 der Drehlagerbereich (3.4) vom Grundkörper (3) ausgebildet wird.
Patent DE-102010019806-B4 (DE)
Title: Modularer Stecker
Inventor: TANIGUCHI TARO
IPC: H01R24/64
Filed: 2010-05-06
Granted: 2018-10-31
Abstract: Modularer Stecker (1) zur Verbindung mit einer modularen Buchse in Verbindungsrichtung, mit:
 Anschlüssen (60) zum Kontakt mit einem Verbindungsanschluss der modularen Buchse;
 einem Gehäuse (10, 20) mit einem ersten Gehäuseelement (10) und einem zweiten Gehäuseelement (20); wobei die Gehäuseelemente (10, 20) jeweils an einem Ende einen Schlitzabschnitt (15A-1, 25A) aufweisen; und
 einer Metallhülse (40), die an dem Gehäuse (10, 20) befestigt ist, die an einem Ende ein sich nach vorne erstreckendes Teil bestehend aus einem Armabschnitt (43) und einem Verbindungsabschnitt (43A, 43A', 43A") aufweist,
 wobei der Armabschnitt (43) in die Schlitzabschnitte (15A-1, 25A) des ersten Gehäuseelements (10) und des zweiten Gehäuseelement (20) eingesetzt ist, und
 wobei der sich an den Armabschnitt (43) anschließende Verbindungsabschnitt (43A, 43A', 43A")derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der Verbindungsabschnitt (43A, 43A', 43A'') das erste Gehäuseelement (10) und das zweite Gehäuseelement (20) hält.
Patent DE-102010033749-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: BREIL ANTON
IPC: B23Q7/02
Filed: 2010-08-07
Granted: 2012-02-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken (4), mit wenigstens einer ersten Bearbeitungsstation (1), in der die Werkstücke (4) während einer Arbeitsphase eines aus der Arbeitsphase und einer Transportphase bestehenden Bearbeitungstaktes bearbeitbar sind, und einer Transporteinheit (3), die erste Aufnahmen (5) für die Werkstücke (4) aufweist, und mittels der die Werkstücke (4) der ersten Bearbeitungsstation (1) während der Transportphase durch Transport in eine Transportrichtung (3a) zuführbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass in Transportrichtung (3a) hinter der ersten Bearbeitungsstation (1) in einem Abstand wenigstens eine zweite Bearbeitungsstation (2) angeordnet ist, und die ersten Aufnahmen (5) verstellbar an der Transporteinheit (3) angeordnet sind.
Patent DE-102010034670-B4 (DE)
Title: Photovoltaikanlage und Verfahren zum Überwachen einer Photovoltaikanlage
Inventor: GLANER ROBERT DIPL -ING
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-08-18
Granted: 2016-09-01
Abstract: Photovoltaikanlage, mit einer Anzahl zu überwachender elektrischer oder elektronischer Komponenten (10, 11, 12), die an bestimmten Positionen angeordnet sind; mehreren Messvorrichtungen (16, 17, 18, 19), die jeweils einer zu überwachenden Komponente (10, 11, 12) zugeordnet sind, zum Erfassen von Betriebsdaten der jeweiligen zu überwachenden Komponente, wobei zumindest ein Teil der Messvorrichtungen (16, 17, 18, 19) jeweils zum Übertragen der erfassten Betriebsdaten zusammen mit einem Gerätecode der jeweiligen zu überwachenden Komponente ausgebildet sind; und einer Überwachungsvorrichtung (20) zum Überwachen der zu überwachenden Komponenten (10, 11, 12) der Photovoltaikanlage, wobei die Überwachungsvorrichtung (20) einen Empfänger (22) zum Empfangen der von den Messvorrichtungen (16, 17, 18, 19) übertragenen Betriebsdaten und Gerätecodes, eine Auswerteeinrichtung (24) zum Auswerten der empfangenen Betriebsdaten und eine Ausgabevorrichtung (30) zum Ausgeben von Gerätecodes oder diesen entsprechenden Angaben zusammen mit zugehörigen Betriebsdaten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionen der zu überwachenden Komponenten (10, 11, 12) in einem Ortsplan (28) enthalten sind; und die Überwachungsvorrichtung (20) eine Eingabevorrichtung (26) aufweist, die zum Einlesen des Ortsplanes (28) gemeinsam mit den Positionen der zu überwachenden Komponenten (10, 11, 12) in dem Ortsplan ausgebildet ist; die Auswerteeinrichtung (24) der Überwachungsvorrichtung (20) ausgebildet ist, um die empfangenen Gerätecodes den Positionen der diesen entsprechenden zu überwachenden Komponenten (10, 11, 12) in dem eingegebenen Ortsplan (28) zuzuordnen; und die Ausgabevorrichtung (30) der Überwachungsvorrichtung (20) ausgebildet ist, um die ausgewerteten Betriebsdaten und/oder diesen entsprechende Signale in dem Ortsplan (28) an den Positionen der jeweiligen zu überwachenden Komponenten (10, 11, 12) darzustellen.
Patent DE-102010035270-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für eine selbstfahrende Bau- oder Nutzmaschine sowie Bau- oder Nutzmaschine mit einer derartigen Lenkvorrichtung
Inventor: HAUBRICH THOMAS
IPC: B60N2/07
Filed: 2010-08-24
Granted: 2013-08-22
Abstract: Lenkvorrichtung (200) für eine selbstfahrende Bau- oder Nutzmaschine, wobei diese Bau- oder Nutzmaschine einen Fahrstand (100) mit einem quer zur Fahrrichtung (F) verstellbaren Schlitten (110) für Bedien- und/oder Betätigungselemente aufweist, an dem zumindest ein Lenkrad (120) zum Lenken der Bau- oder Nutzmaschine angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkrad (120) über eine am verstellbaren Schlitten (110) gehalterte und beim Verstellen mitgeführte Lenkantriebswelle (123) mit einer ortsfest an der Bau- oder Nutzmaschine angeordneten und quer zur Lenkantriebswelle (123) verlaufenden Lenkabtriebswelle (180) gekoppelt ist und die am Lenkrad (120) aufgebrachten Lenkbewegungen mittels eines ebenfalls am Schlitten (110) gehalterten Richtungswechselgetriebes (220) von der Lenkantriebswelle (123) auf die quer verlaufende Lenkabtriebswelle (180) übertragen werden, wobei das Richtungswechselgetriebe (220) beim Verstellen des Schlittens (110) ebenso mitgeführt wird und hierzu axialverschieblich zur Lenkabtriebswelle (180) angeordnet ist.
Patent DE-102011000287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines von einer Umwälzpumpe in einem wasserführenden Haushaltgerät geförderten Volumenstroms
Inventor: LINTELMANN HORST
IPC: D06F33/34
Filed: 2011-01-24
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines von einer Umwälzpumpe (2) in einem wasserführenden Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspülautomat oder Waschmaschine geförderten Volumenstroms, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Umwälzpumpe (2) geförderte Ist-Volumenstrom druckseitig der Umwälzpumpe (2) gemessen wird und mit einem Soll-Volumenstrom (10) verglichen wird, wobei in Abhängigkeit der Differenz zwischen Soll-Volumenstrom (10) und Ist-Volumenstrom die Drehzahl eines Motors (3) der Umwälzpumpe (2) geregelt wird.
Patent DE-102011006617-B4 (DE)
Title: Rotationszerstäuber mit Außenelektroden zum Beschichten eines Werkstücks
Inventor: WAAS MANFRED
IPC: B05B5/04
Filed: 2011-04-01
Granted: 2018-08-16
Abstract: Rotationszerstäuber mit Außenelektroden zum Beschichten eines Werkstücks, der aus einem aus nicht elektrisch leitendem Material bestehenden Zerstäubergehäuse besteht, das an seiner vorderen Stirnseite einen Lenkluftring mit Luftaustrittsdüsen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Umfang des Zerstäubergehäuses (2) im Bereich seiner vorderen Stirnseite ein über den Umfang des Zerstäubergehäuses (2) herausragender umlaufender Wulst als Barriere für am Umfang des Zerstäubergehäuses (2) herablaufende Lackpartikel angeordnet ist.
Patent DE-102011011788-B4 (DE)
Title: Drehgelenk
Inventor: FUCHS MATTHIAS
IPC: F16C11/00
Filed: 2011-02-19
Granted: 2012-09-06
Abstract: Ein Drehgelenk weist einen Innenflansch (10) auf, der von einem Außenflansch (12) umgeben ist. Die beiden Flansche (10, 12) sind relativ zueinander verdrehbar. Den beiden Flanschen (10, 12) gegenüberliegend ist ein Verbindungselement (18) angeordnet. Zwischen dem Innenflansch (10) und dem Verbindungselement (18) sind erste Stegelemente (20) und zwischen dem Außenflansch (12) und dem Verbindungselement (18) sind zweite Stegelemente (24) angeordnet. Die vorzugsweise plattenförmig ausgebildeten Stegelemente (20, 24) sind elastisch verformbar. Hierdurch ist ein hochpräzises Drehgelenk realisiert.
Patent DE-102011050553-B4 (DE)
Title: Vulkanisierform für Fahrzeugreifen und Verfahren zur Reinigung dieser Vulkanisierform
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B29C35/02
Filed: 2011-05-23
Granted: 2020-12-03
Abstract: Vulkanisierform (1) für Fahrzeugreifen, welche aus Formsegmenten (2) besteht, die eine innenseitige Formfläche (3) mit einer Negativkontur zur Formung der Positivkontur des zu vulkanisierenden Reifens aufweisen und wobei die Formsegmente (2) Entlüftungsmittel aufweisen, welche mit der Atmosphäre in Verbindung stehen und durch welche Gas sowohl aus dem Formenhohlraum der Vulkanisierform (1) durch das Formsegment (2) hindurch nach außen ausleitbar, als auch in den Formenhohlraum der Vulkanisierform (1) durch das Formsegment (2) hindurch nach innen einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der radial äußeren Rückseite (9) eines jeden Formsegmentes (2) eine gasdichte Abdeckung (7) mit einer Gasein- bzw. ausleitung angeordnet ist, so dass das Gas über diese gasdichte Abdeckung (7) in den Formenhohlraum (6) der Vulkanisierform (1) ein- bzw. ausleitbar ist.
Patent DE-102011051426-B4 (DE)
Title: Hydraulikpumpensystem eines Automatikgetriebes
Inventor: HWANG JIN YOUNG
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-06-29
Granted: 2021-08-05
Abstract: Hydraulikpumpensystem eines Automatikgetriebes, aufweisend:eine erste Hydraulikpumpe (10), die einen ersten Hydraulikdruck erzeugt, um den ersten Hydraulikdruck einem Niederdruckabschnitt (L) zuzuführen;eine zweite Hydraulikpumpe (20), die den ersten Hydraulikdruck aufnimmt, um einen zweiten Hydraulikdruck zu erzeugen, der höher als der erste Hydraulikdruck ist, und die den zweiten Hydraulikdruck einem Hochdruckabschnitt (C) zuführt; undeinen Antriebsabschnitt (40), der eine Antriebswelle (31) dreht, die als eine Einheit die erste Hydraulikpumpe (10) mit der zweiten Hydraulikpumpe (20) verbindet,wobei die erste Hydraulikpumpe (10) über eine erste Ansaugöffnung (11) mit einem Ölkühler (50) verbunden ist, um Öl anzusaugen, und über eine erste Auslassöffnung (12) mit dem Niederdruckabschnitt (L) verbunden ist, um den ersten Hydraulikdruck auszulassen,wobei die zweite Hydraulikpumpe (20) den ersten Hydraulikdruck über eine Verbindungspassage (23) ansaugt, welche die erste Auslassöffnung (12) mit einer zweiten Ansaugöffnung (21) verbindet, und über eine zweite Auslassöffnung (22) mit dem Hochdruckabschnitt (C) verbunden ist, um den zweiten Hydraulikdruck auszulassen, undwobei die erste Auslassöffnung (12) über eine Niederdruckpassage (61) mit dem Niederdruckabschnitt (L) verbunden ist, und die zweite Auslassöffnung (22) über eine Hochdruckpassage (62) mit dem Hochdruckabschnitt (C) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassein erstes Schaltventil (71), das mit der Hochdruckpassage (62) verbunden ist, einen Ölfluss steuert, der von dem zweiten Hydraulikdruck abgezweigt wird, undein Hochdruckregelventil (24), das mit dem ersten Schaltventil (71) verbunden ist, einen Ölfluss steuert, der das eingeschaltete erste Schaltventil (71) passiert, um den zweiten Hydraulikdruck zu bestimmen, und Restöl zu der zweiten Ansaugöffnung (21) zurückführt.
Patent DE-102011082688-B4 (DE)
Title: FET-Relais und Testmodul zum Prüfen von elektrisch steuerbaren Leistungsschaltern
Inventor: MAIER HERMANN
IPC: B60R21/017
Filed: 2011-09-14
Granted: 2019-12-12
Abstract: FET-Relais mit einem Optokoppler (30) als Steuerschaltung und einer FET-Schaltstufe (40) als Lastschaltung, welche zwei FET-Schalttransistoren (42, 44) umfasst, wobei der Optokoppler (30) eine Koppelstufe (32) aufweist, welche in Abhängigkeit von einem an der Koppelstufe (32) anliegenden Steuersignal (U S ) einen Ausgangstreiber (34) zur Ansteuerung der FET-Schaltstufe (40) ansteuert, gekennzeichnet durch einen Energiespeicher (E S1 ) zur Energieversorgung des Ausgangstreibers (34) des Optokopplers (30), welcher zur Reduzierung der Einschaltzeiten Gate-Kapazitäten der FET-Schalttransistoren (42, 44) der FET-Schaltstufe (40) über den als Gegentaktendstufe ausgeführten Ausgangstreiber (34) schnell auflädt, wobei der als Gegentaktendstufe ausgeführte Ausgangstreiber (34) des Optokopplers (30) die Gate-Kapazitäten der FET-Schalttransistoren (42, 44) der FET-Schaltstufe (40) schnell entlädt.
Patent DE-102011083302-B4 (DE)
Title: Schaltventil mit einem schwimmfähigen Ventilschließkörper und wasserführendes Haushaltsgerät mit einem solchen Schaltventil
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F39/02
Filed: 2011-09-23
Granted: 2013-08-22
Abstract: Schaltventil (2) für ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Ventilraum (28), zumindest einem in dem Ventilraum (28) angeordneten Ventilschließkörper (29), einer Betätigungseinrichtung (25) für den Ventilschließkörper (29), zumindest einem Eingang (22), einem ersten Ausgang (23) und zumindest einem zweiten Ausgang (24), wobei der Eingang (22), der erste Ausgang (23) und der zweite Ausgang (24) dem Ventilraum (28) zugeordnet sind und wobei in einer Betriebslage der Eingang (22) unten an dem Ventilraum (28) angeordnet ist, der erste Ausgang (23) oben an dem Ventilraum (28) angeordnet ist und der zweite Ausgang (24) neben dem ersten Ausgang (23) oben an dem Ventilraum (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschließkörper (29) ein schwimmfähiger Ventilschließkörper (29) ist, dass der Ventilraum (28) so ausgestaltet ist, dass der Ventilschließkörper (29) beim Aufschwimmen den ersten Ausgang (23) verschließt und dass der erste Ausgang (23) in der Betriebslage senkrecht oberhalb des Eingangs (22) angeordnet ist und der Ventilraum (28) eine solche Volumenverteilung aufweist, sodass der Ventilschließkörper (29) beim Aufschwimmen eine senkrechte Bahn verfolgt.
Patent DE-102011108926-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem einer Station, insbesondere Türstation, eines Haus-Kommunikationssystems
Inventor: WIESE MICHAEL
IPC: H02G3/02
Filed: 2011-07-27
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verriegelungssystem einer Station (1), insbesondere Türstation, eines Haus-Kommunikationssystems,• wobei die Station eine in eine Haupt-Frontplatte (4) und eine Abschluss-Frontplatte (26) unterteilte Frontplatte aufweist und ein Spalt (5) zwischen Haupt-Frontplatte (4) und Abschluss-Frontplatte (26) ausgebildet ist,• wobei die Haupt-Frontplatte (4) mit einem Geräteeinsatz (3) und einem Schließmodul (12) in fester Verbindung steht,• wobei die Abschluss-Frontplatte (26) mit einer ein Verschlussteil (21) aufweisenden Abschlussleiste (20) in fester Verbindung steht,• wobei zur lösbaren Befestigung der Abschlussleiste (20) an der Station (1) eine Hinterhakung in Eingriff ist, bei welcher Rasthaken (23) des Verschlussteils (21) der Abschlussleiste (20) über Rastkanten von Einführschrägen (18) des Schließmoduls (12) greifen und• wobei zur Demontage der Abschlussleiste (20) von der Station (1) ein Demontagewerkzeug (31) in den Spalt (5) greift, mit welchem die Abschlussleiste (20) längs des Spaltes (5) transversal derart verschiebbar ist, dass sich die Hinterhakung löst,• dadurch gekennzeichnet, dass zur Blockierung der seitlichen Verschiebung der Abschlussleiste (20) relativ zum Schließmodul (12) ein mit dem Schließmodul in Verbindung stehender Nocken (10) in eine Nut (22) einer Verriegelungsleiste an der der Haupt-Frontplatte (4) zugewandten Stirnseite der Abschluss-Frontplatte (26) eingreift.
Patent DE-102011116864-B4 (DE)
Title: Hydraulische Pumpenanordnung und Umkehrosmosesystem
Inventor: OLSEN PALLE
IPC: F04B23/00
Filed: 2011-10-25
Granted: 2022-08-18
Abstract: Hydraulische Pumpenanordnung, die eine Druckaustauscheinrichtung (11) und eine Versorgungspumpeneinrichtung aufweist, wobei die Druckaustauscheinrichtung (11) mindestens zwei Druckaustauscher (11a, 11b) aufweist, wobei die Druckaustauscher (11a, 11b) durch einen gemeinsamen Motor (15) angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Druckaustauscher (11a, 11b) direkt mit derselben Ausgangswelle (21) des Motors (15) verbunden sind und eine gemeinsame Achse aufweisen, die eine Anzahl von Abschnitten (25a, 25b) aufweist, wobei die Abschnitte (25a, 25b) mit Hilfe einer Kupplungseinrichtung (26) verbunden sind und mindestens einer der Druckaustauscher (11b) einen entfernbaren Hinterflansch (28) aufweist und eine Verbindungseinrichtung (29) vorgesehen ist, die eine Verbindungsgeometrie ähnlich zu der des Hinterflanschs (28) aufweist.
Patent DE-102012006167-B4 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Injektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M61/18
Filed: 2012-03-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Düsenbaugruppe (1) für einen Injektor, wobei die Düsenbaugruppe (1) einen Körper (2) mit einer Düsenkuppe (5) aufweist, in welche sich ein durch den Körper (2) geführter Bohrkanal (4) erstreckt, wobei an der Düsenkuppe (5) ein Strömungsleitkörper (8) angeordnet ist, welcher sich zumindest mit einem Strömungsleitabschnitt (10) benachbart zu wenigstens einem Spritzloch (6) der Düsenkuppe (5) in den Bohrkanal (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsleitkörper (8) in die Düsenkuppe (5) eingeschraubt ist.