baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223931-A1 (DE)
Title: Substrathaltestruktur, elektronisches Bauelementmodul und Elektroanschlusskasten
Inventor: IMAIZUMI YOSHIHITO
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine Substrathaltestruktur beinhaltet Halteeinheiten und Vorsprünge. Mit den Halteeinheiten ist ein Gehäuse ausgestattet, das eine Aufnahmeeinheit beinhaltet, die ein eingesetztes Substrat darin aufnimmt, und sie halten einen Endteil des Substrats, das in der Aufnahmeeinheit aufgenommen ist, auf einer Einsetzrichtungs-Zugangsseite des Substrats. Die Vorsprünge springen von Seitenwandflächen vor, die Wandflächen des Gehäuses entlang der Einsetzrichtung des Substrats sind, wobei die Wandflächen den Seitenflächen des Substrats gegenüberliegen, und werden aufgrund eines Kontakts mit dem Substrat, das in die Aufnahmeeinheit einzusetzen ist, plastisch verformt.
Patent DE-102016224666-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung sowie eine Fügeverbindung
Inventor: RIETSCH JÜRGEN
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung (1) zwischen mindestens einem Sensor (3) und einer Leiterplatte (2). Die Erfindung sieht vor, dass die Fügeverbindung (1) zwischen dem einem Sensor (3) und der Leiterplatte (2) mittels mindestens eines Federelements (4) hergestellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Fügeverbindung (1) zwischen mindestens einem Sensor (3) und einer Leiterplatte (2). Die Erfindung sieht hierfür vor, dass die Fügeverbindung (1) zwischen dem einem Sensor (3) und der Leiterplatte (2) mittels mindestens eines Federelements (4) hergestellt ist.
Patent DE-102016224916-A1 (DE)
Title: Rotor und Rotorschaltung für einen Elektromotor
Inventor: HERRMANN HUBERT
IPC: H02K19/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für einen Elektromotor. Der Rotor weist einen Rotorkörper und eine gerade Anzahl n von an dem Rotorkörper angeordneten Polpaaren mit jeweils einer Rotorwicklung auf. Die Rotorwicklungen der Polpaare sind zwischen zwei zur Zuleitung bzw. Ableitung eines elektrischen Erregerstroms durch die Rotorwicklungen dienenden elektrischen Anschlüssen des Rotors, die insbesondere Schleifringanschlüsse sein können, in Reihe geschaltet. Dabei weist die Reihenschaltung einen ersten Abschnitt auf, zu dem die von einem ersten der Anschlüsse aus in der Reihenschaltung zuerst angeordneten n/2 Rotorwicklungen gehören, und einen zweiten Abschnitt, zu dem die in der Reihenschaltung verbleibenden weiteren vor dem zweiten der Anschlüsse angeordneten n/2 Rotorwicklungen gehören. Die Rotorwicklungen und die Reihenschaltung sind in solcher Weise ausgeführt, dass bei Anlegen einer Gleichspannung zwischen den beiden Anschlüssen in jeder der Rotorwicklungen des ersten Abschnitts die Radialkomponente des in der Reihenschaltung auftretenden Gleichstromflusses durch die jeweilige Rotorwicklung insgesamt von einer Außenseite zu einer Innenseite der Rotorwicklung verläuft und in jeder der Rotorwicklungen des zweiten Abschnitts umgekehrt insgesamt von einer Außenseite zu einer Innenseite der Rotorwicklung.
Patent DE-102016224968-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein relativ zu einer Karosserie eines Fahrzeugs bewegbares Fahrzeugteil
Inventor: REIF THOMAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (12) für ein relativ zur Karosserie (16) eines Fahrzeugs bewegbares Fahrzeugteil (18), insbesondere für eine Fahrzeugtür oder eine Fahrzeugklappe, umfassend eine Antriebsbaugruppe (22) mit einer Antriebseinheit (23) und mit einer Verbindungseinheit (28) zur Verbindung der Antriebsbaugruppe (22) mit einer übergeordneten, d.h. nicht zur Stellvorrichtung (12) gehörenden, Baugruppe, nämlich entweder der Karosserie (16) des Fahrzeugs oder dem bewegbaren Fahrzeugteil (18), ein Stellelement (24), welches mittels der Antriebseinheit (23) relativ zur Antriebsbaugruppe (22) verlagerbar ist und welches an seinem freien Ende eine weitere Verbindungseinheit (26) umfasst zur Verbindung des Stellelements (24) mit einer übergeordneten, d.h. nicht zur Stellvorrichtung gehörenden, Baugruppe, nämlich entweder dem bewegbaren Fahrzeugteil (18) oder der Karosserie (16) des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Verbindungseinheit (28) an einer von dem freien Ende der Antriebsbaugruppe (22) entfernt gelegenen Stelle mit der Antriebsbaugruppe (22) verbunden ist.
Patent DE-102017002907-A1 (DE)
Title: Anordnungen zur Verstärkung von Multistrahlen
Inventor: DU KEMING
IPC: H01S3/23
Filed: 2017-03-27
Abstract: In dieser vorliegenden Patenanmeldung werden optische Anordnungen angegeben, mit den multi adressierbaren Strahlen effizient generiert werden können. Die zentrale Idee dieser vorliegenden Erfindung besteht darin, dass zuerst mehrere Nutz-Strahlen generiert werden, wobei die Nutz-Strahlen einen gemeinsamen Verstärker haben und sie mittels Optik in dem Verstärkungsmedium überlappend abgebildet werden. Darüber hinaus wird mindestens ein weiterer Strahl zum Konditionieren des Inversionsniveaus im Lasermedium verwendet, wobei der Konditionierungsstrahl durch Optikanordnung im Verstärkungsmedium mit den Nutz-Strahlen überlappend abgebildet wird. Durch den Konditioniereungsstrahl wird das Inversionsniveau so konditioniert, dass die Verstärkung für die Nutz-Strahlen definierbar wird.
Patent DE-102017003423-A1 (DE)
Title: Mikrokristalline nanocellulose enthaltendes katzenfutter
Inventor: HUANG XUN
IPC: A23K50/40
Filed: 2017-04-07
Abstract: Es wird ein Katzenfutter vorgesehen, welches in Gewichtsteilen aus den folgenden Bestandteilen besteht: 10-25 Teile Mehl, 5-15 Teile Sojabohnenpulver, 4-8 Teile Fischgrätenpulver, 5-15 Teile Schweineleber, 1-3 Teile Milch, 2-4 Teile Erdnusskerne, 2-5 Teile Glutaminsäure, 1-3 Teile Threonin, 1-2 Teile Natriumchlorid, 0,05-0,1 Teile mikrokristalline Nanocellulose und 20 Teile Wasser.
Patent DE-102017007199-A1 (DE)
Title: Magazinlöse-/-Haltevorrichtung einer Feuerwaffe und mit dieser jeweils ausgestattetes Griffstück und Waffengehäuse einer Feuerwaffe
Inventor: HENNINGER FRANK
IPC: F41A9/61
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magazinlöse-/-Haltevorrichtung (1) einer Feuerwaffe mit einem Magazinauslöseschieber (13, 15) zur Überführung eines Magazinhalteelements (25, 49) aus seiner Magazinhalteposition in seine Magazinlöseposition und umgekehrt, wobei am Magazinauslöseschieber (13, 15) wenigstens eine einseitig eines Griffstücks/Gehäuses (3) der Feuerwaffe vorstehende, austauschbare Betätigungshandhabe (15) vorgesehen ist. Die Magazinlöse-/-Haltevorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Betätigungshandhabe (15) am Magazinauslöseschieber (13, 15) werkzeuglos austauschbar und montierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner sowohl ein Griffstück als auch ein Waffengehäuse (3) einer Feuerwaffe, die jeweils mit einer derartigen Magazinlöse-/- Haltevorrichtung (1) bestückt sind sowie ein Magazin (23) einer Feuerwaffe, dadurch gekennzeichnet, dass es, insbesondere an seiner Vorderseite, einen Anschlag (89) zum Wirkeingriff mit einer derartigen Magazinlöse-/-Haltevorrichtung (1) aufweist.
Patent DE-102017100480-A1 (DE)
Title: System und verfahren für automatische aktivierung autonomen parkens
Inventor: GUSIKHIN OLEG YURIEVITCH
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ein System zum Parken eines Fahrzeugs wird offenbart. In verschiedenen Ausführungsformen enthält das System ein Fahrzeug, das einen Motor, Sensoren, ein Lenksystem, einen Prozessor und einen Speicher enthält; ein Autoparken-Programm, das mit dem Lenksystem des Fahrzeugs funktionsfähig verbunden ist; ein Navigationsprogramm, das mit dem Fahrzeug funktionsfähig verbunden ist und konfiguriert ist, die Geschwindigkeit und Fahrspur des Fahrzeugs mit den Sensoren zu bestimmen, die Daten zu bewerten und als Reaktion auf die Bewertung das Autoparken-Programm automatisch auszuführen.
Patent DE-102017104694-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür
Inventor: KAISER ANDRE
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein Beschlag für eine Schiebetür (2, 3) oder Faltschiebetür weist ein Halteelement (4, 6) auf, an dem die Schiebetür (2, 3) festlegbar ist, einen von dem Halteelement (4, 6) gehaltenen Laufrollenträger (5, 7), an dem mindestens eine Laufrolle (8) drehbar gelagert ist, wobei der Laufrollenträger (5, 7) relativ zu dem Halteelement (4, 6) verstellbar ist, wobei der Laufrollenträger (5, 7) als Druckgussteil ausgeführt ist, an dem zumindest ein erstes und / oder zweites Führungselemente (54, 59, 74, 79) zur Führung wenigstens eines Verstellelements (12,18) zur Verstellung der Laufrollerelativ zu dem Haltelement in einer Richtung parallel (y) und / oder vertikal (z) zur Drehachse (D) der Laufrolle integral angeformt sind.
Patent DE-102017105065-A1 (DE)
Title: Gangtrainingsverfahren mit sensorbasierter Reduzierung oder Variierung der Gewichtsbelastung
Inventor: TOMCZAK MATTHIAS
IPC: A61B5/11
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gangtrainingsverfahren mit einer sensorbasierten Reduzierung oder Variierung der Gewichtsbelastung (16) zur Verbesserung des Ganges (21) eines Individuums (2), wobei eine Vorrichtung (1) zur Reduzierung oder Variierung der Gewichtsbelastung (16) verwendet wird. Die Vorrichtung (1) weist eine Sensorik (3a-e) auf, die insbesondere in Echtzeit und automatsch über verschiedene Sensoren physikalische und biometrische Kenndaten (12) sowie die ZMG-Aktivität über Surrogatsignale als zusätzliche Kenndaten (13) des Individuums (2) erfasst. Die Kenndaten (12,13) werden dazu verwendet, eine Reduzierung oder Variierung der Gewichtsbelastung (16) zu regeln und/oder zu steuern. Die Regelung und/oder Steuerung (71) kann dabei dynamisch in Abhängigkeit der Kenndaten (12, 13) erfolgen. Über die Regelung und/oder Steuerung (71) der Reduzierung oder Variierung der Gewichtsbelastung (16) können mindestens drei Gangphasen, wie zum Beispiel die Gangphasen „Fersenaufsatz“, „Mittlere Phase“ und/oder „Zehenabrollen“, innerhalb der Standbeinphase eines Gangzyklus gezielt aktiviert werden, wodurch spinale und/oder supraspinale neuronale Netzwerke des Individuums (2) initiiert werden. Die Regelung- und/oder Steuerung der Reduzierung oder Variierung der Gewichtsbelastung (16) erfolgt mittels einer Halterung (10), mit dem ein Gurtsystem (4) verbunden ist, welches das Individuum halten kann.
Patent DE-102017105660-A1 (DE)
Title: Auflager zum Verlegen eines Kanalrohres in Flüssigboden
Inventor: GERTH ANDRÉ
IPC: F16L1/028
Filed: 2017-03-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ein Auflager zum Verlegen eines Kanalrohres in Flüssigboden, umfassend eine Bodenplatte (12) zur Auflage auf einen vorbereiteten Untergrund und ein an der Bodenplatte (12) gehaltenes Distanzelement (14) zur Aufnahme des Kanalrohres. Ein Auflager zum Verlegen eines Kanalrohres in Flüssigboden zu schaffen, sodass biegesteife oder biegeweiche Kanalrohre in Flüssigboden verlegt werden können wird dadurch erreicht, dass das Distanzelement (14) einen horizontal ausgerichteten Steg (22) aufweist, auf dem das Kanalrohr zur Auflage kommt, dass der Steg (22) derart formstabil ausgebildet ist, dass das Eigengewicht des Kanalrohres keine Veränderung des Distanzelements (14), insbesondere keine Veränderung des Steges (22), verursacht, und dass der Steg (22) derart nachgiebig ausgebildet ist, dass der Steg bei einer Belastung größer als das Eigengewicht des Kanalrohres nachgibt.
Patent DE-102017106954-A1 (DE)
Title: Triebwerksgondel für ein Turbofan-Triebwerk
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02C7/042
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebwerksgondel für ein Turbofan-Triebwerk, die eine Gondelwand (1) und einen Triebwerkseinlauf (4) aufweist, wobei die Gondelwand (1) einen feststehenden stromabwärtigen Abschnitt (3) und einen in axialer Richtung verschiebbaren stromaufwärtigen Abschnitt (2) aufweist und der verschiebbare stromaufwärtige Abschnitt (2) zwischen einer ersten, stromaufwärtigen Position und einer zweiten, stromabwärtigen Position verschiebbar ist. Es ist eine ringförmige Dichtung (5) vorgesehen, die zwischen dem feststehenden Abschnitt (3) und dem verschiebbaren Abschnitt (2) der Gondelwand (1) ausgebildet ist, wobei die Triebswerksgondel in der ersten Position des verschiebbaren Abschnitts (2) einen ringförmigen Zusatz-Strömungskanal (7) ausbildet, der sich von der Außenseite der Gondelwand (1) zum Triebwerkseinlauf (4) erstreckt und über den Umgebungsluft in den Triebwerkseinlauf (4) strömen kann, und der ringförmige Zusatz-Strömungskanal (7) in der zweiten Position des verschiebbaren Abschnitts (2) geschlossen ist, wobei der feststehende Abschnitt (3), die ringförmige Dichtung (5) und der verschiebbare Abschnitt (2) aneinander angrenzen.
Patent DE-102017107270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Oberflächenmessungen
Inventor: CHUDOBA THOMAS
IPC: G01N21/95
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse von Oberflächenmessungen, insbesondere Scratchtests, Verschleißtests oder profilometrischen Messungen, wobei eine Grafik mit darstellbaren Kurven in Form von Messkurven von bereits analysierten Ergebnissen mit einer X-Achse als Koordinatenachse entlang einer Messstrecke so über ein Live-Bild oder nachträglich über ein gespeichertes Bild der Messstrecke gelegt wird, dass die X-Koordinaten im Bild mit den X-Koordinaten der Kurven übereinstimmen.
Patent DE-102017109601-A1 (DE)
Title: Drahtloser Traktionsbatteriekraftsensor
Inventor: MENSAH-BROWN ARNOLD KWEKU
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-05-04
Abstract: Eine Traktionsbatterie eines Fahrzeugs beinhaltet einen temperaturkompensierten passiven drahtlosen akustischen Oberflächenwellensensor innerhalb der Traktionsbatterie und eine Steuereinrichtung. Der temperaturkompensierte passive drahtlose akustische Oberflächenwellensensor ist dazu konfiguriert, ein Sendesignal zu empfangen und ein reflektiertes Signal zu senden. Die Steuereinrichtung ist dazu programmiert, das Sendesignal zu senden und das reflektierte Signal zu empfangen und auf der Grundlage einer Differenz bei der Phase und der Amplitude zwischen dem gesendeten und dem reflektierten Signal, die eine Erhöhung des Drucks innerhalb der Traktionsbatterie anzeigt, aufzuhören, die Traktionsbatterie aufzuladen.
Patent DE-102017112813-A1 (DE)
Title: Doppelkontakt-Schalter mit Vakuumschaltkammern
Inventor: MEISSNER JOHANNES
IPC: H01H33/666
Filed: 2017-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelkontakt-Schalter (10) mit einer ersten und einer zweiten röhrenförmig ausgebildeten Vakuumschaltkammer (12, 14), die als Teilschaltkammern einer Schaltröhre (16) ausgebildet sind, einer in der Schaltröhre (16) feststehenden, zwischen der ersten und zweiten Vakuumschaltkammer (12, 14) angeordneten Elektrode (18) mit einem ersten, in die erste Vakuumschaltkammer (12) hineinragenden Festkontakt (20) und einem zweiten, in die zweite Vakuumschaltkammer (14) hineinragenden Festkontakt (22), einer in der ersten Vakuumschaltkammer (12) angeordneten und in dieser in axialer Richtung beweglichen ersten Elektrode (24) mit einem, einen Kontakt tragenden Bereich (26), der gegenüber dem Äußeren der ersten Vakuumschaltkammer gasdicht abgesperrt ist (28), einer in der zweiten Vakuumschaltkammer (14) angeordneten und in dieser in axialer Richtung beweglichen zweiten Elektrode (30), mit einem, einen Kontakt tragenden Bereich (32), der gegenüber dem Äußeren der zweiten Vakuumschaltkammer gasdicht abgesperrt ist (34), wobei die zweite Elektrode (30) in Bezug auf die Schaltröhre (16) fixiert ist und die erste Elektrode (24) zum Öffnen und Schließen der Kontakte in Bezug auf die Schaltröhre (16) beweglich ist, und wobei Anschlagsmittel (36, 38) derart vorgesehen sind, dass die axiale Bewegung (40) der ersten Elektrode (24) zum Öffnen der Schaltkontakte in den Vakuumschaltkammern (12, 14) in Bezug auf die Schaltröhre (16) auf eine vorgegebene Distanz begrenzt wird und beim Aufeinandertreffen der Anschlagsmittel (36, 38) ein auf die Schaltröhre (16) wirkender mechanischer Impuls in Richtung der axialen Bewegung (40) zum Aufbrechen eventuell bestehender Verschweißungen der Kontakte erzeugt wird.
Patent DE-102017114169-A1 (DE)
Title: Vernetzung von Tinten auf Aufzeichnungsträgern mittels Vulkanisation
Inventor: ROTH ANDRE
IPC: B41M5/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers, wobei der Aufzeichnungsträger mit einer Tinte umfassend mindestens ein Polymer bedruckt wird und das mindestens eine Polymer durch eine Vulkanisation mit mindestens einem Vulkanisationsmittel vernetzt wird, eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens, sowie eine Tinte zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102017115981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Handhabung mindestens einer Kamera in einem Kanalrohr
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: G03B37/00
Filed: 2017-07-17
Abstract: Vorrichtung für die Kanalinspektion in abwasserführenden Kanalrohren, bei der mindestens eine Kamera (22) in Längsrichtung im Kanalrohr (19) bewegbar ist und mit mindestens zwei Kameraobjektiven (14a,b) die Innenwand (20, 29, 31a, b) des Kanalrohrs (19) aufnimmt und in einem Bildbearbeitungssystem ein digitales räumliches Abbild der Innenwand berechnet und auf einer Anzeigeeinheit räumlich darstellt, wobei sich der Blickwinkel der Kamera (22) über mindestens eine 360° Grad Rundumsicht erstreckt und dass die Kamera (22) um eine horizontale Schwenkachse (13) neigbar und um eine vertikale Drehachse (16) verschwenkbar ist.
Patent DE-102017116466-A1 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder mit Verstärkungsmechanismus
Inventor: KUDO MASAYUKI
IPC: F15B15/14
Filed: 2017-07-21
Abstract: Um einen Fluiddruckzylinder mit Verstärkungsmechanismus zu erhalten, der eine geringere Zahl von Anschlüssen aufweist als herkömmliche Fluiddruckzylinder, ist ein Verbindungsdurchgang 38, der mit einer ersten Hauptdruckkammer 10a in Verbindung steht, in einem Hauptkolben 12 und einer Kolbenstange 30 vorgesehen. Ein Kontrollventil 39, das bei Druckbeaufschlagung durch den Verstärkungskolben 13 öffnet und eine Verbindung zwischen einer ersten Nebendruckkammer 11a und dem Verbindungsdurchgang 38 ermöglicht, wenn die Kolbenstange 30 eine Verstärkungsstartposition vor einem vorderen Hubende erreicht, ist in einem Endabschnitt des Verbindungsdurchgangs 38 vorgesehen. Mehrere Stahlkugeln 48 sind in einer Kammer 46 für ein Kopplungselement, die in dem Verstärkungskolben 13 vorgesehen ist, angeordnet. Eine Eingriffsfläche 46a und eine Eingriffsnut 30d, die mit den Stahlkugeln 48 in Eingriff treten, wenn sich der Verstärkungskolben 13 durch die Wirkung eines der ersten Nebendruckkammer 11a durch den Verbindungsdurchgang 38 zugeführten Druckfluides vorwärts bewegt, sind in der Kammer 46 für das Kopplungselement bzw. an einer äußeren Umfangsfläche der Kolbenstange 30 ausgebildet.
Patent DE-102017120530-A1 (DE)
Title: Rutschkupplung mit einer Rotationsachse
Inventor: THERIOT LAURENT
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rutschkupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (4);- eine Ausgangsseite (5);- ein verpressbares Reibpaket (6) zum Übertragen eines Drehmoments mittels eines vorbestimmten Reibbeiwerts bis zu einem vorbestimmten Maximaldrehmoment zwischen der Eingangsseite (4) und der Ausgangsseite (5); und- eine Überlastfeder (7) zum Erzeugen einer axialen Anpresskraft (8) zum Verpressen des Reibpakets (6) unterhalb einer vorbestimmten mit dem Maximaldrehmoment korrespondierenden Überlast. Die Rutschkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Reibpaket (6) zumindest einen Reibbelag (9,10) umfasst, welcher mit einem Schmiermittel beaufschlagt den vorbestimmten Reibbeiwert aufweist.Mit der hier vorgeschlagenen Rutschkupplung ist eine Erhöhung der Reibbeiwertkonstanz bei gleichem oder verringertem Bauraumbedarf ermöglicht.
Patent DE-102017123727-A1 (DE)
Title: Fahrradsattel
Inventor: WITTMANN YVONNE
IPC: B62J1/18
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradsattel, umfassend eine an einer Sattelstütze befestigbare Sattelschale, wobei der Fahrradsattel ein Vorderteil aufweist, welches in ein breiteres Hinterteil übergeht, welches einen Sitzbereich bildet, wobei das Hinterteil zwei Ausnehmungen im Bereich der Sitzbeinhöcker eines Benutzers aufweist.
Patent DE-102017124535-A1 (DE)
Title: Sende-Empfangsmodul für einen optoelektronischen Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: GIMPEL HARTMUT
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-10-20
Abstract: Es wird ein Sende-Empfangsmodul (12) für einen optoelektronischen Sensor (10) angegeben, das einen Lichtsender (14) mit einer Sendeoptik (16, 16a) und einen Lichtempfänger (26) mit einer Empfangsoptik (16, 16b) aufweist, wobei ein Abstrahlwinkel (α) von Sendelicht (18) des Lichtsenders (14) kleiner ist als ein Empfangswinkel (α) von auf dem Lichtempfänger (26) auftreffenden Empfangslicht (24), Lichtsender (14) und Lichtempfänger (26) koaxial angeordnet sind und die Sendeoptik (16, 16a) und die Empfangsoptik (16, 16b) als gemeinsame Optik (16) ausgebildet sind. Dabei sind Lichtsender (14) und Lichtempfänger (26) mikromechanisch miteinander verbunden.
Patent DE-102017126837-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare Galette und Verfahren zum elektrischen Beheizen einer Galette
Inventor: RÜTER MARKUS
IPC: H05B6/14
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die erfindungsgemäße elektrisch beheizbare Galette (1) zum Erwärmen einer Faser (2), umfasst:einen Galettenkörper (3), undein primäres Heizelement (8) zum Erwärmen eines Mantels (4) des Galettenkörpers (3), wobei die Galette (1) zudem wenigstens ein sekundäres Heizelement (10) zum Erwärmen einer Stirnseite (5) oder einer Flanschseite (6) des Galettenkörpers (3) umfasst.
Patent DE-102017127977-A1 (DE)
Title: Flache effiziente fahrzeugbeleuchtungsmodule
Inventor: KUMAR ARUN
IPC: F21S41/25
Filed: 2017-11-27
Abstract: Ein Fahrzeugbeleuchtungsmodul beinhaltet eine Silikonlinse mit einer Eintrittsfläche und einer Austrittsfläche und eine Lichtquelle. Die Linse definiert eine Konizität von nahezu null zwischen der Eintrittsfläche und der Austrittsfläche. Die Eintrittsfläche ist konfiguriert, um ein einfallendes Licht, das von der Lichtquelle ausgestrahlt wird, in ein gebündeltes Lichtmuster zu formen, welches von der Austrittsfläche ausgestrahlt wird und mindestens 69 % des einfallenden Lichts enthält. Dafür beinhaltet die Eintrittsfläche eine Vielzahl von facettenreichen Nahfeldlinsenelementen, wobei jedes eine unterschiedliche Brennweite aufweist und jedes eine Konizität von nahezu null definiert. Die Austrittsfläche beinhaltet eine Vielzahl von Mikrooptikelementen, die konfiguriert ist, um das gebündelte Lichtmuster in ein vorbestimmtes emittiertes Lichtmuster zu formen.
Patent DE-102017128406-A1 (DE)
Title: Aktorik zur variablen Einstellung eines Verdichtungsverhältnisses einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Montage einer Aktorik
Inventor: COSGAREA RADU
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktorik mit einer Stellwelle (13) zur variablen Einstellung eines Verdichtungsverhältnisses einer Brennkraftmaschine, mit einem Elektromotor (1) und einem Getriebe (2) zur Übersetzung und Übertragung einer vom Elektromotor (1) erzeugten Drehbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass Elektromotor (1) und Getriebe (2) zu einer vormontierten Baueinheit verbunden sind, wobei die Baueinheit mit dem Getriebe (2) drehfest an der Stellwelle (13) koaxial aufgesteckt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage einer Aktorik.