baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent MD-720-C2 (MD)
Title: Ambiguous measure of the electric resistance
Inventor: BADINTER EFIM
IPC: H03H3/00
Filed: 1996-10-25
Abstract: The invention relates to the electro-measuring and electronic computer engineering and is destined for the utilization as a programmed ambiquous measure of the electric resistance - accurate code converter into the resistance, applied in the automatic calibration test and the parameters control of the electronic instrumentation systems. The invention allows to product direct proportional dependence reproduced by the resistance measure from the transmission code controlled voltage divider gain and to simplify the declared resistance measure control, to increase the speed and the limits of the measure indications. This is attained at the expense of the fact, that the signal input of the controlled voltage divider is connected with the general leads of the operational amplifiers and the second lead of the model resistor, but the general lead of this divider is connected with the output and the inverting input of the first operational amplifier.
Patent DE-2237623-C2 (DE)
Title: One-piece plastics control pedal - has plastics hinge reinforced by snap fastening steel spring also providing return movement
IPC: G05G5/05
Filed: 1972-07-31
Granted: 1981-10-29
Abstract: The one piece plastics moulded control pedal for a vehicle has a weakened section (3) acting as the hinge, between the long pedal (2) and the shorter section which forms the mounting flange. The hinge is reinforced by a metal spring (6) whose ends are located in snap fastening tags on the two sections of the pedal. The spring provides the pedal return force as well as ensuring that the pedal can function even with the hinge broken. The back of the pedal plate (2) has a moulded recess into which one looped end of the spring is clipped, over a mounting tag (9). The other end of the spring locates between two lateral tags (14) under the mounting flange.PS.
Patent DE-3102395-C2 (DE)
Title: Gleitschuh für Stoßöfen
IPC: F27B9/22
Filed: 1981-01-24
Granted: 1985-09-26
Abstract: Der Gleitschuh (6) für einen Stoßofen zum Gleittransport von barrenförmigem Wärmgut weist einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit nach unten abragenden Schenkeln (10) zur seitlich geführten Auflage auf einer Schiene (5) auf. Auf seiner inneren Stegseite (11) weist der Gleitschuh (6) Gleitelemente (12) auf, wobei die Gleitelemente (12) aus einem Material bestehen, welches bei einer Ofenraumtemperatur von ca. 600 bis 700 ° C einen, für einen verschleißfreien Vorschub der Gleitelemente (12) auf den Schienenmitteln (5) ausreichenden Reibungskoeffizienten aufweist. Durch diese Maßnahmen werden Gleiteigenschaften erzielt, die eine zusätzliche Schmierung zwischen den Gleitschuhen (6) und den Schienen (5) überflüssig machen.
Patent DE-3106364-C2 (DE)
Title: Farbdiskriminationsvorrichtung
IPC: B07C5/342
Filed: 1981-02-20
Granted: 1984-05-10
Abstract: Eine Abwärtsstromrinnen-Winkeleinstelleinrichtung für eine Farbdiskriminations-Vorrichtung weist eine Abwärtsstromrinnen-Befestigungseinrichtung zur abnehmbaren Befestigung der Rinne auf, wobei die Einrichtung zur Herstellung eines einheitlichen Aufbaus an der oberen Wandfläche eines eine fotoelektrische Diskriminationskammer bildenden Rahmens befestigt ist. Der fotoelektrische Diskriminationskammer-Rahmen ist an einer Seite mit einem Maschinenrahmen für eine Schwenkbewegung verbunden, während er an der anderen Seite von dem Maschinenrahmen durch eine Gewindespindel-Schraubenmutter-Anordnung bewegbar unterstützt ist. Wenn daher der fotoelektrische Kammerrahmen an dem anderen Ende durch Betätigen der Gewindespindel-Schraubenmutter-Anordnung zur Einstellung des Neigungswinkels der Abwärtsstromrinne vertikal bewegt wird, bewegt sich der fotoelektrische Diskriminationskammer-Rahmen ebenfalls zusammen mit der Abwärtsstromrinne, wodurch eine jederzeitige genaue Lageeinstellung der Abwärtsstromrinne in bezug auf ein Sammelrohr in der fotoelektrischen Diskriminationskammer zur Aufnahme des interessierenden körnigen Materials, aus dem körnige Materialien von gegenüber dem interessierenden körnigen Material unterschiedlichen Farben durch elektrofotografische Farbdiskrimination abgetrennt worden sind, ermöglicht ist.
Patent DE-3120021-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Radkühlung an Kraftfahrzeugen
IPC: B60B19/10
Filed: 1981-05-20
Granted: 1987-07-09
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Radkühlung an Kraftfahrzeugen angegeben, die eine besonders wirksame Kühlung der Bremsscheibe und mit dieser in gutem Wärmekontakt stehender Radteile - der Radnabe und des Radflansches - vermitteln soll. Die Erfindung besteht darin, daß an dem Mantel des Scheibentopfes Überströmöffnungen angeordnet sind, durch die ein Kühlluft-Teilstrom des durch Öffnungen des Bremsenabdeckbleches zuströmenden Kühlluftstromes aus dem inneren, durch die Radnabe und den Scheibentopf begrenzten Ringraum in den äußeren, durch die Bremsscheibe und die Radschüssel begrenzten Ringraum überströmen kann, von dem aus die Bremsscheibe innen- und außenseitig umströmenden Kühlluft-Teilströme durch Öffnungen der Radschüssel austreten können. Durch die Anordnung einer Zierblende mit Ventilatorwirkung und eines Axial-Radial-Lüfters auf der Radnabe wird eine günstige Intensivierung der Kühlluft-Teilströme erzielt.
Patent DE-3126685-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschneiden von Profilsträngen, Rohren oder dgl.
IPC: B23K7/00
Filed: 1981-07-07
Granted: 1985-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abschneiden von Profilsträngen, Rohren od.dgl. mit einem in verschiedene Richtungen verstellbaren Schneidgerät. Damit die Stellung der Schnittebene so gewählt werden kann, daß der Profilstrang, das Rohr od.dgl. in jeder beliebigen Schräge abgeschnitten werden kann, sieht die Erfindung vor, daß das Schneidgerät (11) am Ende einer ersten Stellstange (2) angebracht ist, die mittels einer ersten Verstelleinheit (5) verstellbar ist, daß die erste Verstelleinheit (5) auf einer vertikal ausgerichteten, ersten Lagerplatte (9) um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar und in ihrer Stellung arretierbar ist, wobei die erste Stellstange (2) senkrecht zur Schwenkachse der ersten Verstelleinheit (5) ausgerichtet ist, daß die erste Lagerplatte (9) am Ende einer zweiten, horizontal ausgerichteten Stellstange (3) befestigt ist, die mittels einer zweiten Verstelleinheit (4) verstellbar ist, daß die zweite Verstelleinheit (4) auf einer horizontal ausgerichteten, zweiten Lagerplatte (8) um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar und in ihrer Stellung arretierbar ist, und daß die zweite Lagerplatte (8) am oberen Ende eines vertikal ausgerichteten Ständers befestigt ist.
Patent DE-3129806-C2 (DE)
Title: Herzklappe
IPC: A61F2/24
Filed: 1981-07-29
Granted: 1984-09-13
Abstract: Die strömungsmechanische Herzklappe besitzt einen scheibenartigen Grundkörper (1), der eine mit Rückschlagfunktion ausgestattete Öffnung für das durchströmende Blut aufweist, die in der einen Stellung zur Durchströmung geöffnet und in der anderen Stellung geschlossen ist. Um die bei einer natürlichen Herzklappe vorliegenden Strömungsverhältnisse möglichst auch bei einer künstlichen Herzklappe zu erreichen, bildet die Öffnung eine Freistrahldüse (6) und ist ventilkörperlos ausgebildet. Im Anschluß an die Öffnung im Grundkörper (1) sind mindestens zwei einander ergänzende bewegliche Klappenwände (2, 3) vorgesehen, die im wesentlichen um ihre Anlenkachse an den Grundkörper (1) begrenzt schwenkbar gelagert sind und in der Offenstellung eine Freistrahlausbildung des Blutes gestatten bzw. in der Schließstellung eine Rückströmung des Blutes verhindern.
Patent DE-3135339-C2 (DE)
Title: Maschine zum Waschen von Flaschen und Entfernen von Etiketten
IPC: B08B9/30
Filed: 1981-09-07
Granted: 1986-10-09
Abstract: Maschine (1) zum Waschen von Flaschen (8) und Entfernen von Etiketten (29) mit einer in Maschinenlängsrichtung (Pfeil 1a) durch mehrere Weichlaugebäder (9 bis 11) und unterhalb mehrerer Spritz- und Schwalleinrichtungen (19) bewegbaren endlosen Flaschenkorbkette (6), bei der zum unverzüglichen unversehrten Austragen der Etiketten ohne im Laugebad bewegte Vorrichtungsteile und ohne Gefahr des Eindringens von Schmutzteilchen in die Pumpen jedes Weichlaugebad (9 bis 11) ineinandergeschachtelt und unter Aussparung eines U-förmigen Umlaufkanals (14) für die Korbkette (6) einen Schmutzlaugebottich (12) und einen Reinlaugebottich (13) aufweist und die Korbkette (6) oberhalb der Bottiche (12, 13) jeweils in einer horizontalen Schleife (18) geführt ist, derart, daß vom höheren Schmutzlaugespiegel (16) zum tieferen Reinlaugespiegel (15) ein fortwährender Überlauf (17) stattfindet und in der Schleife (18) eine Abschwallauge mit den Etiketten (29) über je ein quergeneigtes Siebblech (24) mit Unterspülblech (25) durch eine Maschinenseitenwand hindurch einer gemeinsamen längsangeordneten Etikettenabfördereinrichtung (33) mit Abtropfsieb (30) für die Etiketten (29) und Sammeltrichern (32) für die in den zugehörigen Reinlaugebottich (13) zurückführende Lauge zugeführt werden.
Patent DE-3142561-C2 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung oder Überprüfung elektrisch zündbarer Anzündhütchen
IPC: G01R31/50
Filed: 1981-10-27
Granted: 1985-11-14
Abstract: Zur zerstörungsfreien Prüfung oder Überprüfung elektrisch zündbarer Anzündhütchen der Munitionstechnik wird vorgeschlagen, an deren Kontaktierungsflächen die Hochfrequenz-Resonanzfrequenzen im GHz-Bereich zu ermitteln. Fehlerhafte Anzündhütchen ergeben Resonanzfrequenzverschiebungen und/oder Änderungen der reflektierten elektrischen Leistung.
Patent DE-3153155-C2 (DE)
Title: Toothed pulse generator wheel having a marked tooth tip
IPC: F02P7/067
Filed: 1981-08-06
Granted: 1986-08-28
Abstract: A toothed pulse generator wheel having a marked tooth tip which exhibits an area having a material, the relative permeability and/or specific eddy current losses of which are different from those of the toothed wheel itself. The technical problem is to construct the toothed wheel in such a manner that the mechanical operation of the toothed wheel is not impaired and that the material can be applied to the toothed wheel in as simple and durable manner as possible. A film (12) of the said material is attached to the tooth tip (2). <IMAGE>
Patent DE-3204518-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung in Backöfen
IPC: G05D23/19
Filed: 1982-02-10
Granted: 1985-12-12
Abstract: Die Schaltungsanordnung bezieht sich auf die Ansteuerung für Heizelemente in Backöfen. Zur Beheizung von Backöfen ist eine Heizstrom-Leistungssteuerung angeordnet, welche durch eine Steuerung für eine der Fortheizphase vorgeschaltete Anheizphase ausgestattet ist.
Patent DE-3216191-C2 (DE)
Title: Sperre für Tastaturtasten
IPC: H01H13/14
Filed: 1982-04-30
Granted: 1984-02-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sperre für Tastaturtasten (1), auf die eine beim Niederdrücken einen Tastenstößel (6) betätigende Kappe (2) aufgeschoben wird, die einen der Tastenkonfiguration angepaßten Hohlraum aufweist. Bei Ta staturen ist es erforderlich, momentan nicht benötigte Tasten zu sperren. Die Erfindung sieht hierzu vor, daß in den Hohlraum (4) der Kappe (2) ein U-förmiger Bügel (3), dessen beide Schenkel mit einer nach innen wirkenden Vorspannung versehen sind, unter Spannung eingelegt ist, der in seiner Seitenhöhe geringfügig höher ist als der Ansatz des Tastenstößels (6). Nach Aufdrücken der Kappe auf die Taste und anschließendem Loslassen rasten die Schenkel des Bügels (3) zwischen Tastenoberrand (7) und Kappeninnenboden (8) ein. Dadurch wird eine einfache Sperre für nicht benutzte Tasten erhalten. Die Erfindung eignet sich besonders für den Einsatz bei Tastaturen von Dateneingabegeräten.
Patent DE-3233126-C2 (DE)
Title: Membranplatte für eine Filterpresse
IPC: B01D25/21
Filed: 1982-09-07
Granted: 1985-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausdrückplatte für eine Filterpresse mit einer starren Kernplatte, mindestens einer auf deren Oberfläche aufblähbar angeordneten Preßmembran und in dieser und in der Kernplatte angeordneten kommunizierenden Öffnungen, bei welcher die Kernplatte um ihre Öffnungen angeordnete Halterungsausnehmungen aufweist, die Preßmembran um ihre Öffnungen angeordnete, in die Halterungsausnehmungen der Kernplatte passende Halterungsvorsprünge und auf ihrer von der Kernplatte abgewandten Fläche um die Öffnungen angeordnete Vertiefungen besitzt und jede Preßmembran mit der Kernplatte durch in ihre Vertiefungen einfügbare Halterungsringe festgelegt ist.
Patent DE-3243003-C2 (DE)
Title: Umreifungsgerät zum Umreifen von Coils
IPC: B65B27/06
Filed: 1982-11-20
Granted: 1985-06-20
Abstract: Die bekannte Vorrichtung, bei der ein Packband mit Hilfe eines um die Coilachse schwenkbaren Armes um das Coil herumgeführt wird, wurde dahingehend verbessert, daß gleichzeitig mehr als zwei Packbänder in ihrer Lage sehr genau um das Coil herumgeführt werden. Dadurch können auch sehr schmale nebeneinander liegende Coils, wie sie bei Spaltanlagen entstehen, gleichzeitig umführt werden. Dieses gleichzeitige Umführen von mehreren Packbändern wird dadurch erreicht, daß die am schwenkbaren Arm angebaute Klemmvorrichtung über die gesamte Breite der Coils sich erstreckt und in dieser Breite in lückenlos aneinandergereihte unabhängig voneinander klemmende Klemmelemente unterteilt ist, die durch ein gemeinsames Element aus der Klemmstellung heraus entriegelbar sind und an die Klemmvorrichtung eine oder mehrere Leitvorrichtungen zum Hineinleiten des mit seiner Breitseite auf dem Coil gleitenden Anfanges des Packbandes angebaut ist. Der Anfang des Packbandes wird zunächst durch die Nuten eines andrückenden an sich bekannten Trägers geschoben, bis er die Leitvorrichtungen erreicht, durch die er in die Klemmvorrichtung hineingeführt wird. Der andrückende Träger verhindert bekanntlich ein Öffnen des Coilanfanges durch Eigenspannungen. Außerdem ist eine Andruckhilfsvorrichtung angebaut, die die Packbänder kurz vor ihren Enden gegen das Coil drückt, wenn diese Enden von der Klemmvorrichtung freigegeben werden, damit an den Enden der Verschluß gebildet werden kann.
Patent DE-3245997-C2 (DE)
Inventor: KIVEKAES OLLI
IPC: D06M13/44
Filed: 1982-05-13
Granted: 1993-02-11
Abstract: The blend of chemical compounds is specially meant for the treatment of products containing or consisting of cellulose fibres or similar, such as textiles, carpets, boards, etc. in order to improve their fire resistance. The main components of the blend (phase 1) are preferably 15 - 50 w.p. urea phosphate, 0.01 - 0.05 w.p. preferably non-ionic moisturizing agent and 7 - 23 w.p. amonia, diluted in water. The blend also contains (phase 2) about 4 - 10 w.p. (solid matter) melamine resin or similar, 1 - 4% polythene solution and 0.1 w.p. di-ammonium phosphate. For the treatment the product is dipped in the solution, whereafter surplus solution is squeezed out and the product is dried and condensed at the temperature of about 170-220<o>C. It is of advantage to carry out the treatment in two successive phases, where in the first phase the product is dipped in a solution containing 15 - 50% urea phosphate, 0.01 - 0.05% moisturizing agent and 7 - 23 % of 25 % ammonia water, whereafter the product is dried and roasted and, in the second phase, dipped in a solution containing 4 - 10 % melamine resin or similar, 1 - 4 % polythene solution and about 0.1 % di-ammonia phosphate, and the product is dried and roasted after each dip. The temperature used in drying and roasting in the first phase is about 170 - 220<o>C and in the second phase 120 - 160<o>C.
Patent DE-3322460-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Dichten von Rohren
IPC: F16L55/164
Filed: 1983-06-22
Granted: 1986-08-21
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Abdichten von Rohren, bei welchem in das Rohrinnere ein Dichtungsmittel in Aerosolform mit einer wäßrigen Harzemulsion und/oder einem wäßrigen Harzlatex als Hauptbestandteil und einem Treibmittel derart verschäumt wird, daß der Rohrinnendruck mindestens 4,9 kPa beträgt. Das Verfahren ermöglicht es, das Austreten von Fluiden aus Rohrleitungen, z. B. Gaspipelines auf einfache Weise zu verhindern oder beschädigte Rohrleitungen vollständig zu reparieren.
Patent DE-3330379-C2 (DE)
Title: Wäßrige Tinte für den Tintenstrahldruck
IPC: C09D11/00
Filed: 1983-08-23
Granted: 1986-02-13
Abstract: Wäßrige Tinte für den Tintenstrahldruck, die mindestens einen wasserlöslichen Farbstoff, ein wasserlösliches organisches Lösungsmittel, ein wasserlösliches Konservierungs- und Antischimmelmittel sowie Wasser enthält, wobei  1) der wasserlösliche Farbstoff ein Gemisch der Farbstoffe I und II und/oder III ist, das durch Flüssigkeitschromatographie gemessene Peak-Verhältnis der Farbstoffe I/II und/oder III im Bereich von 0,9 bis 3,0 liegt, die Gesamtkonzentration an NaC1 und Na ↓2SO ↓4 in dem wasserlöslichen Farbstoff 3,0 Gewichtsprozent oder weniger und die Ca-Konzentration 120 ppm oder weniger beträgt;  2) das wasserlösliche organische Lösungsmittel ein Gemisch ist, das im wesentlichen aus Glycerin und mindestens einem Glykol aus der Gruppe Ethylenglykol, Diethylen glykol, Triethylenglykol, Tetraethylenglykol und Polyethylen glykol besteht, wobei das Gewichtsverhältnis von Glycerin zu Glykol 1 : 1 bis 1 : 5 und die Konzentration des wasserlöslichen organischen Lösungsmittels in der wäßrigen Tinte 10 bis 30 Gewichtsprozent beträgt; und  3) die Oberflächenspannung der wäßrigen Tinte 50 dyn/cm oder mehr beträgt.
Patent DE-3336810-C2 (DE)
Title: Elektronenenergie-Analysator mit einem Mikrokanalplatten-Detektor
IPC: H01J37/244
Filed: 1983-10-10
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Nichtlinearität der Energieabhängigkeit der Elektronenauftrefforte an einer Widerstands-Anode eines Elektronenenergie-Analysators mit einem Mikrokanalplatten-Detektor mit Widerstands-Anode zum ortsempfindlichen Nachweis der eintreffenden Elektronen durch Anstiegszeitdifferenzmessung der Elektronenimpulse am Ende der Widerstands-Anode oder Ladungsteilungsmessung wird gemäß der Erfindung im Detektor dadurch kompensiert, daß der elektrische Widerstand der Widerstands-Anode in Richtung der energievariablen Auftrefforte der Elektronen eine die Nichtlinearität der Energieabhängigkeit kompensierende nichtlineare Funktion längs der Widerstands-Anode bildet.
Patent DE-3425294-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffahren von langgestreckten untertägigen Gewölben
IPC: E21D9/10
Filed: 1984-07-10
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Vorrichtung 3 umfaßt zwei durch Zylinder 13 zueinander relativ verlagerbare und in der Strecke 1 durch Spannpratzen 8 verspannbare Rahmengestelle 5, 6, in welchen ein rohrförmiger Führungskörper 16 durch Zylinder 17 relativ verschiebbar ist. Ortsbrustseitig des Führungskörpers 16 ist ein Kragarm 18 um eine Längsachse 30 schwenkbar gelagert. Am freien Ende des Kragarms 18 sind Schlitzwerkzeuge 23, 24 mit durch Hochdruckwasserstrahlen unterstützten Schneidmeißeln vorgesehen. Die Schlitzwerkzeuge 23, 24 sind gegenüber dem Kragarm 18 um Achsen 25 verschwenkbar. Im Führungskörper 16 ist ein Wagen 32 längsverfahrbar angeordnet, der ein Lösewerkzeug 33 zum Hereingewinnen des Restkerns der Ortsbrust 26 trägt.
Patent DE-3431154-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Entfernen eines Einschußfadens aus einer Spinnkabelbahn
IPC: D04H3/04
Filed: 1984-08-24
Granted: 1986-10-02
Abstract: Eine Einrichtung zum Entfernen eines Einschußfadens (12) aus einer aus Kettspinnkabeln (14) gebildeten Bahn (10) fördert die Bahn in Längsrichtung über eine Tischplatte (32), die an ihrer Vorderkante (64) gegenüberliegende Trennstangenpaare (78, 80) aufweist, die an jeder der gegenüberliegenden Bahnkanten (16, 18) das äußerste Spinnkabel (88, 110) von den übrigen Spinnkabeln in der Bahn trennen. Umlaufende Messerscheiben (90), die durch Federkraft gegen die Oberseite einer an der Bahnunterseite befindlichen umlaufenden Welle (76) gedrückt werden, durchtrennen den Einschußfaden (12) zwischen dem jeweils äußersten Spinnkabel (88, 110) und den übrigen Spinnkabeln (14) der Bahn unter Bildung einzelner Einschußfaden-Abschnitte (24), die über die Bahnbreite verlaufen. Während die weiterbewegte Bahn dann entlang einem Mittenabschnitt geteilt wird, werden die einzelnen Einschußfaden-Abschnitte (24) von einem Haken (128) entfernt, der in einem Mittenabschnitt der Tischplatte (32) angeordnet ist und zwischen einer Lage über und einer Lage unter der Tischplatte hin- und hergeht, so daß er jeden einzelnen Einschußfaden-Abschnitt (24) ergreift und ihn durch die Tischplatte nach unten zu ziehen beginnt. Während jeder Einschußfaden-Abschnitt (24) von dem Haken (128) durch die Tischplatte nach unten gezogen wird, wird er von einem Paar gegenüberliegenden Walzen (136, 138) ergriffen und in das Innere eines hohlen Kanals (154) gezogen, der von einem Luftstrom durchströmt ...
Patent DE-3642230-C2 (DE)
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: G01D11/30
Filed: 1986-12-10
Granted: 1995-09-21
Abstract: An incremental or absolute rotation encoder with a clamping device for connecting the encoder shaft to the drive shaft of a drive unit by means of a radial clamping action. A clamping element with a first sliding surface which is inclined relative to the axis of the encoder shaft is provided resting against a corresponding second inclined sliding surface at the end of the encoder shaft facing the connection with the drive shaft. An actuating element is capable of acting on the clamping element in axial direction. Since the two inclined surfaces rest slidingly on each other, the clamping element and the end of the encoder shaft are pressed in opposite radial directions against the drive shaft.
Patent DE-3744833-C2 (DE)
Title: Pneumatic tyre for trucks and buses having improved wet performance
Inventor: MATSUMOTO HIROYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 1987-08-10
Granted: 1995-09-07
Abstract: Pneumatic tyre, has a tread having a number of main grooves extending circumferentially and spaced apart from each other in the axial direction of the tyre, each main groove being continuous and intersection angles between an equatorial plane of the tyre and tangents to each main groove increasing approaching from a starting end of the main groove to a terminal end opening at a tread end of the tyre
Patent DE-3924697-C2 (DE)
Inventor: SCHUETTLER PETER
IPC: F16L51/02
Filed: 1989-07-26
Granted: 1996-04-18
Abstract: The invention discloses a flexible pipe component (1) for exhaust conduits of motor vehicles, having a metal bellows (2) and a metal hose (5) which is arranged coaxially in the latter and the external cross-section of which is smaller than the clear internal cross-section of the bellows (2). The bellows (2) is provided with cylindrical ends, the inside diameter of which is smaller than the clear internal cross-section of the bellows (2), the external cross-section of the metal hose (5) furthermore corresponding to the internal cross-section of the connection ends (3) of the bellows, and the connection ends (3) of the bellows, the end parts of the metal hose (5) and any supporting parts (7) mounted externally on the connection ends (3) of the bellows are pressed together radially in such a way that the end parts of the metal hose (5) are expanded radially, the metal hose profile being compressed and the tolerance relative to the connection ends (3) of the bellows being overcome. <IMAGE>