baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207345-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Waschmittelaufnahmebehälter
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F39/14
Filed: 2015-04-22
Granted: 2021-07-22
Abstract: Wäschepflegegerät (100) zur Pflege von Wäschestücken mit einem Gerätegrundkörper (101) mit einer Waschtrommel (117) und einer Gerätetür (103) zum Verschließen der Waschtrommel (117), dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätetür (103) einen ersten Gerätetürabschnitt (103a) zum Verschließen der Waschtrommel (117) und einen zweiten Gerätetürabschnitt (103b) umfasst, in dem ein Waschmittelaufnahmebehälter (111) zur Aufnahme von Waschmittel ausgebildet ist.
Patent DE-102015209794-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Glases mit Antifog-Beschichtung und optisches Glas mit Antifog-Beschichtung
Inventor: GLÖGE THOMAS
IPC: C03C17/30
Filed: 2015-05-28
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optischen Glases mit einer Antifog-Beschichtung, mit den Schritten: a. zur Verfügung stellen eines optischen Glases, b. Aufbringen einer Schicht, die Si-H-Gruppen aufweist, c. Reagierenlassen der Silangruppen mit einer Verbindung, die hydrophile Gruppen und wenigstens eine mit der Silangruppe reaktive Gruppe aufweist.
Patent DE-102016008391-B4 (DE)
Title: Geschoss
Inventor: HIMMERT RAINER
IPC: F42B5/02
Filed: 2016-07-09
Granted: 2018-05-24
Abstract: Geschoss (1) umfassend eine eine Ladung (2) umgebende Geschosshülle (3), wobei die Geschosshülle(3) zwei jeweils einen Verbindungsbereich (6, 7) aufweisende Abschnitte (4, 5) aufweist, mittels welchen Verbindungsbereichen (6, 7) die beiden Abschnitte (4, 5) miteinander verbindbar oder verbunden sind, wobei die Ladung (2) wenigstens zwei axial hintereinander angeordnete Teilladungen (8, 9) umfasst und in jedem Abschnitt wenigstens eine Teilladung (8, 9) aufgenommen ist, wobei zwischen den wenigstens zwei Teilladungen (8, 9) wenigstens ein Ausgleichselement (10, 13, 14, 16 bis 19, 20 bis 26) zum Erzeugen einer Vorspannkraft im montierten Zustand auf die beiden Teilladungen (8, 9) angeordnet ist, sodass diese zumindest abschnittsweise in Kontakt mit der Geschosshülle (3) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Teilladung (8, 9) eine Abdeckplatte (11, 12) angeordnet ist, die dem jeweils anderen Abschnitt (4, 5) zugewandt ist.
Patent DE-102016009569-B4 (DE)
Title: Vakuumbehälter eines Laseroszillators
Inventor: SATO TAKANORI
IPC: H01S3/02
Filed: 2016-08-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vakuumbehälter (10) eines Laseroszillators (30), wobei der Vakuumbehälter (10) Folgendes umfasst:eine Röhre (11), die eine zylindrische Form oder eine vieleckige zylindrische Form aufweist;ein Einsetzelement (12), in das die Röhre eingesetzt wird; undein erstes Dichtungselement (15) und ein zweites Dichtungselement (16), die zwischen der Röhre und dem Einsetzelement angeordnet sind,wobei das erste Dichtungselement aus einem Material besteht, dessen Korrosionsbeständigkeit höher als die des zweiten Dichtungselements ist,das erste Dichtungselement mit Bezug auf das zweite Dichtungselement auf einer Vakuumseite angeordnet ist,das zweite Dichtungselement aus einem Material besteht, dessen Dichtungseigenschaft höher als die des ersten Dichtungselements ist, unddas erste Dichtungselement mindestens teilweise einen Verformungsabschnitt (18a bis 18e) umfasst, der sich derart verformt, dass sich seine Dichtungseigenschaft verbessert;wobei der Verformungsabschnitt (18a) aufgrund einer Reduzierung eines Drucks um das erste Dichtungselement herum verformt wird.
Patent DE-102016011526-B4 (DE)
Title: Maschinenlernsystem und Motorsteuersystem mit Funktion des automatischen Justierens eines Parameters
Inventor: Katsuki kyohei
IPC: G05B13/02
Filed: 2016-09-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Maschinenlernsystem, das Folgendes umfasst:einen Zustandsbeobachter (1) zum Beobachten der Drehzahl-, Drehmoment-, Strom- und Spannungswerte eines Motors, die von einer Motorsteuerung zum Antreiben des Motors erfasst werden;einen Motorleistungsrechner (2) zum Berechnen einer Motorleistung aus den Drehzahl-, Drehmoment-, Strom- und Spannungswerten des Motors, die von dem Zustandsbeobachter beobachtet wurden;einen Belohnungsrechner (3) zum Berechnen einer Belohnung auf der Basis der Motorleistung; undeine Lerneinheit (4) zum Aktualisieren einer Aktionswertetabelle auf der Basis der Drehzahl-, Drehmoment-, Strom- und Spannungswerte des Motors, wobei die Lerneinheit (4) eine Rechenoperation einer Zustandsvariable, die von dem Zustandsbeobachter (1) beobachtet wird, in einer mehrschichtigen Struktur durchführt und die Aktionswertetabelle in Echtzeit aktualisiert.
Patent DE-102016100786-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: SATO KEITA
IPC: B60W10/04
Filed: 2016-01-19
Granted: 2022-09-08
Abstract: Hybridfahrzeug miteiner Brennkraftmaschine (2);einer Leistungsspeichervorrichtung (16);einem Elektromotor (10), der konfiguriert ist, elektrische Leistung aus der Leistungsspeichervorrichtung (16) zur Erzeugung einer Fahrantriebskraft zu empfangen; undeiner Steuerungsvorrichtung (26), die konfiguriert ist, eine CD- (Ladungsverminderungs-) Betriebsart oder eine CS- (Ladungsbeibehaltungs-) Betriebsart auszuwählen, und eine Fahrbetriebsart zwischen einer ersten Fahrbetriebsart und einer zweiten Fahrbetriebsart entsprechend einer Fahrbedingung in jeder der CD-Betriebsart und der CS-Betriebsart zu schalten, um zu bewirken, dass das Fahrzeug fährt, wobei in der ersten Fahrbetriebsart das Fahrzeug durch Verwendung des Elektromotors (10) fährt, während die Brennkraftmaschine (2) gestoppt ist, und in der zweiten Fahrbetriebsart das Fahrzeug fährt, während die Brennkraftmaschine (2) betrieben wird,wobei die Steuerungsvorrichtung (26) konfiguriert ist, eine Ansprechkonstante auszuwählen, die in der CD-Betriebsart höher als in der CS-Betriebsart ist, so dass ein Ansprechen eines Fahrzeugantriebsdrehmoments auf eine Betätigung eines Fahrpedals in der CD-Betriebsart höher als in der CS-Betriebsart ist,wobei die Ansprechkonstante eine Zeitkonstante eines Verzögerungsfilters ist, das zur Begrenzung einer Änderungsrate eines angeforderten Drehmoments verwendet wird, und die Steuerungsvorrichtung (26) konfiguriert ist, die Zeitkonstante für die CD-Betriebsart auf einen kleineren Wert als die Zeitkonstante für die CS-Betriebsart einstellen.
Patent DE-102016103983-B4 (DE)
Title: Pinselkappe
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: A46B17/04
Filed: 2016-03-04
Granted: 2019-03-14
Abstract: Pinselkappe (1) mit einem ersten offenen Ende (3), das von einem ersten Abschnitt (A) der Pinselkappe (1) gebildet ist, und mit einem zweiten offenen Ende (4), das von einem zweiten Abschnitt (B) der Pinselkappe (1) gebildet ist, wobei das zweite offene Ende (4) radial aufweitbar ausgebildet ist und bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Pinselkappe (1) mit einem Pinselschaft eines in die Pinselkappe (1) eingeführten Pinsels in Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Pinselkappe (1) eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Pinseln gleichzeitig aufzunehmen, und der zweite Abschnitt (B) der Pinselkappe (1) sich zum zweiten, offenen Ende (4) hin verjüngt.
Patent DE-102016109177-B4 (DE)
Title: Greifer zum Halten eines Gegenstandes
Inventor: GRIMM THILO
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-05-19
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Greifer (100) zum Halten eines Gegenstandes (101), mit einem Haltesignalsensor (103), der durch den zu greifenden Gegenstand (101) betätigbar ist, zum Erzeugen eines Greifsignals; einer Halteeinrichtung (107) zum Halten des Gegenstandes auf das Greifsignal hin; einem Freigabesignalsensor (109), der einhändig betätigbar ist, zum Erzeugen eines Freigabesignals; einem Festhaltesignalsensor (111) zum Erzeugen eines Festhaltesignals bei einem Greifen des Gegenstandes durch einen Benutzer; und einer Freigabeeinrichtung (113) zum Freigeben des Gegenstandes auf das Freigabesignal und das Festhaltesignal hin.
Patent DE-102016203059-B4 (DE)
Title: Staufachanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BUHRE DIRK
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-09-28
Abstract: Staufachanordnung (1, 101), insbesondere Handschuhfachanordnung, für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit
 - einem ersten Staufach (11, 111), das als Teil einer beweglichen Lade (12, 112) ausgebildet ist, und
 - mindestens einem zweiten Staufach (21, 121), das in einer vom Staufachnutzer abgewandten Richtung hinter dem ersten Staufach (11, 111) angeordnet ist, wobei das zweite Staufach (21, 121) kein Teil der beweglichen Lade (12, 112) ist, wobei das erste Staufach (11, 111) in Richtung des zweiten Staufachs (21, 121) durch eine vom Staufachnutzer abgewandte Rückwand (14, 114) zumindest weitgehend abgeschlossen ist und/oder das zweite Staufach (21, 121) in Richtung des ersten Staufachs (11, 111) durch eine dem Staufachnutzer zugewandte Vorderwand zumindest weitgehend abgeschlossen ist, wobei die Rückwand (14, 114) und/oder die Vorderwand zumindest teilweise entfernbar, insbesondere zumindest teilweise wegklappbar, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch das zumindest teilweise Entfernen der Rückwand (14, 114) und/oder der Vorderwand die Zugänglichkeit des zweiten Staufachs (21, 121) verbessert wird.
Patent DE-102016206593-B4 (DE)
Title: Zufuhreinrichtung, druckentwesungsanordnung, verfahren zur druckentwesung
Inventor: DAHMS DENIS
IPC: A23L3/3409
Filed: 2016-04-19
Granted: 2019-05-23
Abstract: Zufuhreinrichtung (1) zur Erhöhung einer Inertgaskonzentration in einem in einer Verpackungseinheit (15) befindlichen Produktes (16) während einer Druckentwesung in einer Druckkammer (11), wobei die Zufuhreinrichtung (1) eine Inertgaszufuhr (2) umfasst, die mit einem Inertgasabgabebereich (7) verbunden ist, der im Betrieb innerhalb der Verpackungseinheit (15) und des darin befindlichen Produktes (16) platzierbar ist und so durch wenigstens eine Abgabeöffnung (4) über die Inertgaszufuhr (2) zugeführtes Inertgas dem Produkt (16) direkt zuführbar ist und so die Inertgaskonzentration innerhalb der Verpackungseinheit (15) erhöhbar und/oder eine Erhöhung der Inertgaskonzentration beschleunigbar ist.
Patent DE-102016223301-B4 (DE)
Title: System zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: F01P9/00
Filed: 2016-11-24
Granted: 2020-03-19
Abstract: System zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei das System (10) einen Druckspeicher (12), eine Strömungsmaschine (14) und eine Ventilanordnung (8) aufweist, wobei die Ventilanordnung (8) zwischen einer Abgasanlage (2) und einem Endrohr (4) des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Druckspeicher (12) über die Strömungsmaschine (14) mit der Ventilanordnung (8) verbunden ist, für die mehrere Ventilstellungen vorgesehen sind, wobei für die Ventilanordnung (8) bei einem normalen Betrieb eine erste Ventilstellung eingestellt wird, bei der eine Verbindung zwischen der Abgasanlage (2) und der Strömungsmaschine (14) sowie dem Druckspeicher (12) unterbrochen und die Abgasanlage (2) zu dem Endrohr (4) geöffnet ist, wobei für den Fall, dass ein emissionsfreier Betrieb vorgesehen ist, für die Ventilanordnung (8) eine zweite Ventilstellung eingestellt wird, wobei die Verbindung zwischen der Abgasanlage (2) und der Strömungsmaschine (14) sowie dem Druckspeicher (12) zu öffnen und die Abgasanlage (2) zu dem Endrohr (4) zu schließen ist, wobei die Strömungsmaschine (14) zu aktivieren ist, wobei Abgas, das über die in der zweiten Ventilstellung befindliche Ventilanordnung (8) aus der Abgasanlage (2) ausströmt, von der Strömungsmaschine (14) verdichtet und in dem Druckspeicher (12) gespeichert wird, wobei die Ventilanordnung (8) als 3/3-Ventilanordnung ausgebildet ist, für die neben der ersten und der zweiten Ventilstellung eine dritte Ventilstellung vorgesehen ist, wobei für den Fall, dass ein entsorgender Betrieb vorgesehen ist, für die Ventilanordnung (8) die dritte Ventilstellung eingestellt und die Verbindung zwischen der Strömungsmaschine (14) sowie dem Druckspeicher (12) zu dem Endrohr (4) nach außen geöffnet wird, wobei Abgas über die in der dritten Ventilstellung befindliche Ventilanordnung (8) aus dem Druckspeicher (12) nach außen ausströmt, wobei das System (10) eine Elektromaschine (16) aufweist, die der Strömungsmaschine (14) zugeordnet ist, wobei die Strömungsmaschine (14) im emissionsfreien Betrieb mit der Elektromaschine (16) anzutreiben ist, wobei im entsorgenden Betrieb Abgas aus dem Druckspeicher (12) durch die Strömungsmaschine (14) hindurch und durch die Ventilanordnung (8) strömt, wobei die Elektromaschine (16), die der Strömungsmaschine (14) zugeordnet ist, mechanisch angetrieben wird, wobei mit der Elektromaschine (16) mechanische Energie in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-102017104801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Partikelanalyse
Inventor: SCHÜTZ JAN
IPC: B06B1/02
Filed: 2017-03-08
Granted: 2020-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Partikelanalyse mit einer Bildaufnahmeeinheit (118) zum Aufnehmen von Analysebildern (A, B) aus wenigstens einem Untersuchungsbereich eines Gegenstands (103), mit wenigstens einem Aktuator (127) zum Einwirken auf Partikel (109) und mit einer Datenverarbeitungseinheit (124) zum Verarbeiten von dem oder einem Untersuchungsbereich zugeordneten Bilddaten, wobei die Datenverarbeitungseinheit (124) dazu eingerichtet ist, Bilddaten des oder eines Untersuchungsbereichs vor und nach einem Einwirken eines Aktuators (127) auf einen Gegenstand (103) derart zu verarbeiten, dass eine durch den Aktuator (127) angeregte Reaktion wenigstens eines Partikels (109) in Analysedaten repräsentiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Aktuator (127) dazu eingerichtet ist, auf einem Gegenstand (103) wenigstens abschnittsweise lose aufliegende Partikel (109) zu einer wenigstens abschnittsweisen Verlagerung der Partikelberandung anzuregen, und dass mit der Datenverarbeitungseinheit (124) als Analysedaten wenigstens ein Satz von Differenzbilddaten als Differenz von Bilddaten vor einem Einwirken eines Aktuators (127) und von Bilddaten nach einem Einwirken eines Aktuators (127) erzeugbar sind.
Patent DE-102017209268-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-06-01
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem, das mehrere Anzeigesegmente (38), einen flächigen elastischen Anzeigeträger (32) sowie eine Betätigungseinrichtung aufweist, wobei mindestens ein Anzeigesegment (38) eine Oberseite (40) mit einem ersten Anzeigefeld zum Darstellen mindestens eines ersten Anzeigeinhalts aufweist, wobei der Anzeigeträger (32) eine Frontseite (34) und eine Rückseite (36) aufweist, wobei die Anzeigesegmente (38) nebeneinander auf der Frontseite (34) des Anzeigeträgers (32) angeordnet sind, wobei die Oberseite (40) des mindestens einen Anzeigesegments (38) von der Frontseite (36) des Anzeigeträgers (32) abgewandt ist, wobei eine Unterseite (42) des mindestens einen Anzeigesegments (38) auf der Frontseite (34) des Anzeigeträgers (32) angeordnet ist, wobei die Betätigungseinrichtung mindestens ein Betätigungselement (46) aufweist, das der Rückseite (36) des flächigen elastischen Anzeigeträgers (32) zugewandt ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (46) dazu ausgebildet ist, den flächigen elastischen Anzeigeträger (32) an dessen Rückseite (36) zu beaufschlagen sowie zu verformen und eine Position von mindestens zwei Anzeigesegmenten (38) relativ zueinander zu verändern, wobei das mindestens eine Anzeigesegment (4, 6, 8, 38, 56) eine sechseckige Oberseite (10, 12, 14, 40, 52, 54) und eine sechseckige Unterseite (42) aufweist.
Patent DE-102017221209-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches material und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: KIM BYUNG WOOK
IPC: H10N10/851
Filed: 2017-11-27
Granted: 2023-07-13
Abstract: Thermoelektrisches Material, umfassend:eine Mehrzahl von Körnern, die durch eine chemische Bindung zwischen zumindest einem ersten Element und einem zweiten Element gebildet sind;ein Graphen-basiertes Material; undMetallpartikel,wobei das Graphen-basierte Material und die Metallpartikel in Grenzflächen zwischen den Körnern vorliegen, undwobei die Metallpartikel einen mittleren Durchmesser von ungefähr 50 bis 1000 nm aufweisen.
Patent DE-102017221326-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines On-Board-Ladegeräts eines Fahrzeugs
Inventor: SON GI BONG
IPC: B60L53/20
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zum Steuern eines On-Board-Ladegeräts (OBC) eines Fahrzeugs, wobei das OBC einen LLC-Wandler (100) mit einer Schalteinheit (10) und einer Resonanzschaltung (30) an einem Eingangsanschluss davon und einen Gleichrichter (50) mit einer Diode an einem Ausgangsanschluss davon enthält, wobei das Verfahren umfasst:Erfassen einer Einschaltzeit der Schalteinheit (10) und einer Leitungszeit der Diode des Gleichrichters (50) durch eine Steuerung (300);Vergleichen der Einschaltzeit der Schalteinheit (10) mit der Leitungszeit der Diode des Gleichrichters (50) durch die Steuerung (300), Vergleichen eines Zeitpunkts, zu dem die Schalteinheit (10) eingeschaltet wird, mit einem Zeitpunkt, zu dem die Diode des Gleichrichters (50) leitend wird, und Bestimmen eines Betriebsfrequenzbereichs der Schalteinheit (10) durch die Steuerung (300); undSteuern einer Spannung des Eingangsanschlusses des LLC-Wandlers (100) durch die Steuerung (300) derart, dass eine Schaltfrequenz der Schalteinheit (10) in einem Resonanzfrequenzbereich des LLC-Wandlers (100) gemäß dem bestimmten Betriebsfrequenzbereich liegt,wobei das Bestimmen des Betriebsfrequenzbereichs der Schalteinheit (10) das Bestimmen, ob der Zeitpunkt, zu dem die Schalteinheit (10) eingeschaltet wird, gleich dem Zeitpunkt ist, zu dem die Diode des Gleichrichters (50) leitend wird, wenn die Einschaltzeit der Schalteinheit (10) kürzer als die Leitungszeit der Diode des Gleichrichters (50) ist, und das Bestimmen, dass die Schaltfrequenz im Resonanzfrequenzbereich liegt, wenn der Zeitpunkt, zu dem die Schalteinheit (10) eingeschaltet wird, nicht gleich dem Zeitpunkt ist, zu dem die Diode des Gleichrichters (50) leitfähig wird, umfasst, undwobei das Steuern der Spannung des Eingangsanschlusses des LLC-Wandlers (100) das Betreiben des LLC-Wandlers (100) einschließt, ohne die Spannung des Eingangsanschlusses des LLC-Wandlers (100) zu steuern.
Patent DE-102017223784-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat
Inventor: QUITTEK BENNO
IPC: A47J31/60
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einer Brühkammer (2) zum Zubereiten eines Kaffeeprodukts, welche von einem Brühtopf (3) und einem axial verstellbar und drehverstellbar zum Brühtopf (3) ausgebildeten Brühstößel (10) begrenzt ist. In der Brühkammer (2) ist zwischen einem Topfboden (6) des Brühtopfes (3) und dem Brühstößel (10) ein Sieb (7) angeordnet. Auf einer dem Sieb (7) zugewandten Unterseite (14) des Brühstößels (3) ist eine Reinigungseinrichtung (15) zum Reinigen der dem Brühstößel (10) zugewandten Oberseite (16) des Siebes (7).
Patent DE-102018000726-B4 (DE)
Title: Steuereinheit zur Verwendung in einem Fahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen von Notstrom für die Steuereinheit
Inventor: SOMMANSSON JOAKIM
IPC: G06F1/30
Filed: 2018-01-30
Granted: 2023-05-04
Abstract: Steuereinheit (10a, 10b) zur Verwendung in einem Fahrzeug (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10a, 10b) umfasst:- einen ersten Schaltungsteil (11), der dazu konfiguriert ist, einen ersten Satz von Funktionen auszuführen,- eine Stromeingangsklemme (30), die dazu angeordnet ist, eine Hauptversorgungsspannung (S1) zu empfangen, wobei der erste Schaltungsteil (11) dazu angeordnet ist, unter Verwendung der empfangenen Hauptversorgungsspannung (S1) mit Strom versorgt zu werden,- eine Weckeingangsklemme (15), die dazu angeordnet ist, ein Wecksignal (S2) zu empfangen, wobei die Steuereinheit (10) dazu angeordnet ist, als Reaktion auf das Empfangen eines aktiven Wecksignals (S2) einen Schlaf-Modus in der Steuereinheit (10a, 10b) zu deaktivieren, und- eine Treiberschaltung (17a, 17b), die dazu angeordnet ist, unter Verwendung des aktiven Wecksignals (S2) als Notversorgungsspannung den ersten Schaltungsteil (11) mit Strom zu versorgen, wenn die Hauptversorgungsspannung (S1) an der Stromeingangsklemme (30) fehlt.
Patent DE-102018004855-B4 (DE)
Title: Elektrofluidisches Sitzventil mit verbessertem Einfrierschutz
Inventor: KREUZBERG EDWIN
IPC: F16K7/00
Filed: 2018-06-20
Granted: 2023-05-04
Abstract: Elektrofluidisches Sitzventil (1), mindestens einen Elektromagneten (2) und eine Ventilbaugruppe (3) enthaltend, wobei die Ventilbaugruppe (3) mindestens aus einer Membran (4), einem Ventilsitz (5), einer ersten Leitung (6) und einer zweiten Leitung (7) besteht, und wobei die Membran (4) von den Druckkräften der Fluiddrücke in den Leitungen (6, 7) und von der Kraft eines Stößels (8) beaufschlagbar ist, der die Kräfte einer Rückstellfeder (9) und des Elektromagneten (2) überträgt, und wobei die Ventilbaugruppe (3) öffnet, wenn die auf die Membran (4) wirkenden fluidischen Kräfte die Summe der Kräfte der Rückstellfeder (9) und des Elektromagneten (2) überwiegen, und wobei die Ventilbaugruppe (3) schließt, wenn die Summe der Kräfte der Rückstellfeder (9) und des Elektromagneten (2) die auf die Membran (4) wirkenden fluidischen Kräfte überwiegen, wobei die öffnende Verformung der Membran (4) von einem beweglichen Adapter (10) begrenzt ist, der in dem Joch (22) des Elektromagneten (2) gelagert ist und von einem Federmittel (11) axial so abgestützt ist, dass sich die abstützende Kraft erhöht, wenn der Adapter (10) zum Elektromagneten (2) hin verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die abstützende Kraft des Federmittels (11) auf den Adapter (10) nur wirkt, wenn der Adapter (10) von der Membran (4) aus seiner Ruhelage verschoben wird, wobei die Ruhelage des Adapters (10) von der ungespannten Länge des Federmittels (11) und dem Einbauraum des Federmittels (11) bestimmt ist.
Patent DE-102018010352-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkapseln mindestens eines Trägersubstrats, Elektronikmodul und Werkzeug zum Verkapseln eines Trägersubstrats
Inventor: GIL VITALIJ
IPC: H05K3/36
Filed: 2018-12-21
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Verkapseln mindestens eines Trägersubstrats (10), insbesondere eines mit mindestens einem Elektronikelement (5) bestückten Trägersubstrats (10), umfassend- Positionieren des mindestens einen Trägersubstrats (10), insbesondere in Form eines Metall-Keramik-Substrats, zwischen einer ersten Werkzeughälfte (11) und einer zweiten Werkzeughälfte (12)- Ausbilden eines Hohlraums (7) mittels der ersten Werkzeughälfte (11) und der zweiten Werkzeughälfte (12), wobei der Hohlraum (7) das mindestens eine Trägersubstrat (10) zumindest teilweise umgibt,- Einbringen mindestens eines Stempelelements (13), das insbesondere in der ersten Werkzeughälfte (11) und/oder zweiten Werkzeughälfte (12) verlagerbar gelagert ist, in den Hohlraum (7), und- jedenfalls teilweises Verfüllen des um den eingebrachten Teil des mindestens einen Stempelelements (13) reduzierten Hohlraums (7) mittels eines Materials zur Ausbildung einer Verkapselung (8) des mindestens einen Trägersubstrats (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Stempelelement (13) gegenüber einer senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene (HSE) des Trägersubstrats (1) verlaufenden Richtung schräg verschiebbar gelagert ist.