baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001222-U1 (DE)
Title: Rückspiegel
IPC: B60R1/02
Filed: 2009-02-03
Abstract: Rückspiegel (10), insbesondere für Motorräder, insbesondere fixierbar an der Verkleidung oder Windschutzscheibe (11) des Motorrads; wobei der Rückspiegel einen Tragkörper (12) eines Spiegelelements umfasst, der mit einer Haltestange (14) verbunden ist, die über entsprechende Verbindungsmittel (15) mit einer Befestigungsbasis (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass besagte Verbindungsmittel zwischen der Haltestange (14) des Spiegelkörpers und der Befestigungsbasis (16) so ausgelegt sind, dass die Bewegung der Stange (14) in einer Bahn ermöglicht wird, deren Komponenten in mindestens zwei verschiedenen Ebenen liegen, verlaufen oder sich erstrecken.
Patent DE-202009002011-U1 (DE)
Title: Gleitlagerelement mit Bund
IPC: F16C33/04
Filed: 2009-03-31
Abstract: Gleitlagerelement mit einem Radiallagerteil (20) und einem einstückig angeformten, abgewinkelten Bund als Axiallagerteil (22), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenumfangsfläche (14) eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut (16, 18) angeordnet ist, entlang der der Bund (22) abgewinkelt ist.
Patent DE-202009002341-U1 (DE)
Title: Gewichtspeicherwerk
IPC: F03G3/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Das Gewichtspeicherwerk ist eine Anlage mit Gerüst (1) für ein darin in Fallrichtung mit bekannter Hebe- und Senkvorrichtung (6) bewegliches Gewicht (2) zur Speicherung bzw. Erzeugung von elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass, mit einer Drehstrom-Induktionsmaschine (3) unter vorrangiger Verwendung von Strom aus Windkraft (4) oder Fotovoltaik die potentielle Energie von schwerer Masse (2) (z. B. Stein, Beton) durch anheben erhöht wird, und durch herablassen der Masse (2) unter umgekehrter Nutzung der Drehstrom-Induktionsmaschine (3) Strom für ein Netz (5) produziert wird.
Patent DE-202009003183-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung mit Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-03-10
Abstract: Duschabtrennung (1)  mit einer oberen Trag- und Führungsschiene (2) und einer von der Trag- und Führungsschiene (2) getragenen und geführten Schiebetür (6),  dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- und Führungsschiene (2) einen teilweise gekrümmten Verlauf aufweist, so dass die Schiebetür (6) während der Öffnungs- oder Schließbewegung seitlich versetzbar ist.
Patent DE-202009004550-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Rechen
IPC: A01B1/06
Filed: 2009-04-02
Abstract: Multifunktionaler Rechen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Kamm (2) und weitere Arbeitsmittel (4–6) umfasst.
Patent DE-202009007253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Knacken von Nüssen
IPC: A47J43/26
Filed: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Knacken von Nüssen mit einem rohrförmigen Gehäuse (2), welches an einem oberen Ende ein Federanlageelement (3) aufweist, und einem Zertrümmerungsstempel (5) zum Zertrümmern von Nussschalen, welcher ein Zertrümmerungselement (6) und eine, mit dem Zertrümmerungselement verbundene Führungsstange (7) umfasst, wobei im rohrförmigen Gehäuse ein Federelement (11) angeordnet ist, welches das Zertrümmerungselement bei Betätigung in Richtung seiner Wirkfläche (6a) vorspannt.
Patent DE-202009010093-U1 (DE)
Title: Exzenter-Differenzgetriebe in 3 Varianten
IPC: F16H1/32
Filed: 2009-07-28
Abstract: Exzenter-Differenzgetriebe, gekennzeichnet, durch Abrollbewegungen von Zahnrädern, leicht unterschiedlicher Zähnezahlen, bei denen das treibende Rad nicht mit der Antriebswelle rotiert, sondern durch einen Exzenter- oder Torkelzylinder, eine Abwälzbewegung auf dem getriebenen Rad ausführt. Die ED-Getriebe Typen A, B und C arbeiten nach dem gleichen Prinzip, jedoch unterscheiden sie sich in der inneren Drehmomentabstützung und dadurch in den möglichen Übersetzungsbereichen. Typ A ist für niedrige zweistellige Bereiche ausgelegt, Typ B ist für mittlere zweistellige, bis zu hohen dreistelligen Bereichen und Typ C für mittlere Bereiche um 1:100 geeignet.
Patent DE-202009017651-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen von Gurten
IPC: F16G11/12
Filed: 2009-12-31
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen von Gurten (1) oder dergleichen, mit einem Spannrahmen (3) und einem an dem Spannrahmen (3) schwenkbar gelagerten Spannhebel (4, 5, 6, 7) zum Betätigen einer in dem Spannrahmen (3) drehbar gelagerten Transportwalze (9), und mit einer zumindest in Längsrichtung des Spannrahmens (3) verstellbaren Klemmwalze (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmwalze (15) eine zugeordnete Klemmfläche (20) und die Transportwalze (9) einen zugehörigen Klemmsteg (13) unter Bildung jeweiliger sowie verstellbarer Klemmspalte (15, 20; 9, 13) aufweisen, wobei der zu spannende Gurt (1) mittels zumindest eines geschlossenen Klemmspaltes (15, 20; 9, 13) transport wird.
Patent DE-202009018060-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für verstellbare Möbelstücke
IPC: A47C20/04
Filed: 2009-01-15
Abstract: Antriebssystem für ein ein- bzw. verstellbares Möbelstück, umfassend:  ein Gehäuse (9),  mindestens einen Antrieb (12, 13, 14, 15),  mindestens eine Stromversorgung (16),  mindestens eine Steuereinrichtung,  mindestens eine Bedieneinrichtung zum Ein- bzw. Verstellen des Antriebssystems (19, 21),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stromversorgung (16) und die Steuereinrichtung in Verbindung mit dem/den Antrieb/en (12, 13, 14, 15) angeordnet und in einem gemeinsamen Gehäuse (9) platziert sind und dass die Steuereinrichtung mit einem drahtlosen, vorzugsweise auf Funksignalen basierenden Interface (20), das gleichfalls in dem Gehäuse (9) platziert ist, ausgerüstet ist.
Patent DE-202009018652-U1 (DE)
Title: Funk-Adapter
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-09-17
Abstract: Funk-Adapter (10), insbesondere Bluetooth-Adapter zur drahtlosen Verbindung einer in einem Schaltschrank (12) angeordneten Automatisierungskomponente (14) mit einem Netzwerk wie Ethernet oder einem mobilen Gerät (16), wie Laptop, PDA oder Mobiltelefon, umfassend ein Gehäuse (22) mit einer Antenne (24) sowie ein Kommunikations-Interface (26), welches vorzugsweise über eine Verbindungsleitung (20) mit der Automatisierungskomponente (14) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) einen zylinderförmigen Abschnitt (32) aufweist, welcher mittels einer in einer Wandung des Schaltschranks (12) montierten Kabelverschraubung (44) innerhalb dieser fixierbar ist, wobei zumindest ein die Antenne (24) aufweisender Abschnitt des Gehäuses außerhalb des Schaltschrankes (12) angeordnet ist.
Patent DE-202010001089-U1 (DE)
Title: Spannungsversorgung der LED Röhren über beide Kontaktstifte eines Kontaktstiftesockels für G13 Fassungen
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Patentansprüche der Erfindung sind dadurch gekennzeichnet, dass  1. Die Spannungsversorgung des Netzteils über einen Kontaktstiftsockel geregelt wird  1.1 Der eine Kontaktstift des Kontaktstiftesockels mit der Phase des Netzteils verbunden wird  1.2 Der andere Kontaktstift desselben Kontaktstiftesockels mit dem Nullleiter des Netzteils verbunden wird  2. Der Kontaktstiftesockel der gegenüberliegenden Seite nicht mit dem Netzteil verbunden wird  2.1 Beide Kontaktstifte des gegenüberliegenden Kontaktstiftesockels mit einander verbunden sind.
Patent DE-202010003262-U1 (DE)
Title: Saunaofen
IPC: A61H33/06
Filed: 2010-03-08
Abstract: Saunaofen (2) für eine Saunakabine mit mindestens einem Heizelement (4), das Heißluft erzeugt, mit einem ersten Luftkanal (7), der Luft von dem mindestens einen Heizelement (4) in die Saunakabine (1) leitet und in dessen Luftstrom Wärmespeicherelemente (5) angeordnet sind, und mit mindestens einem Bypass-Kanal (8), der einen Luftstrom von dem Heizelement (4) an den Wärmespeicherelementen (5) vorbei in die Saunakabine (1) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (9) zur Unterbrechung des Luftstroms in dem ersten Luftkanal (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010003336-U1 (DE)
Title: Schulterstütze für eine Violine
IPC: G10D3/18
Filed: 2010-03-08
Abstract: Schulterstütze für eine Violine, mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (3) zum Befestigen der Schulterstütze an der Violine, mit einem Auflagestück (1), welches bei Verwendung der Violine mit seiner unteren Auflagefläche (2) auf der Schulter des Geigers aufliegt, sowie insbesondere mit einem das Auflagestück (1) mit der Befestigungsvorrichtung (3) verbindenden Befestigungselement (8), dadurch gekennzeichnet, dass sich das Auflagestück (1) im befestigten Zustand in unmittelbarer Nähe zur Befestigungsvorrichtung (3) befindet.
Patent DE-202010004298-U1 (DE)
Title: Essbare Dekor-Oblate
IPC: A23L29/212
Filed: 2010-03-26
Abstract: Essbare Dekor-Oblate, die zum Backen und zur Dekoration von Plätzchen, Gebäck, Kuchen und Desserts in beliebigen Formen gestanzt und auf Mehlbasis, Stärkebasis oder Mehl-/Stärkebasis hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die essbare Dekor-Oblate eine Größe von nicht mehr als 600 mm 2  aufweist.
Patent DE-202010004676-U1 (DE)
Title: Wohnwagen-Stecktisch
IPC: B60N3/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Zusammensteckbare Tischeinheit aus Aluminium, bestehend aus einer Hohlröhre mit Gesamtlänge von 120 cm und einem auf der Hälfte vorhandenen 90-Grad-Winkel, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckeinheit in die Stützradhalterung des Wohnwagens gesteckt wird.
Patent DE-202010011091-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für Ventiltriebskomponenten
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Ablagevorrichtung für Ventiltriebskomponenten mit folgenden Merkmalen Eine Oberplatte (1), mit in Reihe oder systematisch angeordneten kreisförmigen Aussparungen und seitlichen Schlitzen, ist über Steher (3) mit einer Unterplatte verbunden
Patent DE-202010011731-U1 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug mit wenigstens einem Positions- und/oder Bewegungssensor
IPC: B60J7/057
Filed: 2010-08-24
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug (1) mit wenigstens einem an einem Element (15) des Verdecks (3) angeordneten Positions- und/oder Bewegungssensor (17, 19), welches zwischen einer einen Fahrgastraum (5) freigebenden offenen Position und einer den Fahrgastraum (5) abdeckenden geschlossenen Position mittels eines Verdeckgestänges (11) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Positions- und/oder Bewegungssensor (17, 19) unmittelbar mit einer wenigstens einen Abweisungsbereich (37) aufweisenden Abweisereinrichtung (29, 31) zusammenwirkt, wobei der Abweisungsbereich (37) der Abweisereinrichtung (29, 31) den Positions- und/oder Bewegungssensor (17, 19) bei einer Verdecköffnungs- oder Verdeckschließbewegung vor einem Kontakt mit einem gegenüber dem Element (15) des Verdecks (3) bewegten weiteren Element (49) des Verdecks (3) mit dem Positions- und/oder Bewegungssensor (17, 19) schützt.
Patent DE-202010013558-U1 (DE)
Title: Scharnier für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter
IPC: F16B2/04
Filed: 2010-09-23
Abstract: Scharnier (1) zur schwenkbeweglichen Verbindung eines Insekten- oder Pollenschutzgitters mit einem Rahmen (21), insbesondere mit einem Türrahmen,  – mit einem schutzgitterseitig fixierbaren ersten Bandteil (2),  – mit einem rahmenseitig fixierbaren zweiten Bandteil (3), das mit dem ersten Bandteil (2) gelenkig verbunden ist, und  – mit einer am zweiten Bandteil (3) in einem verstellbaren Klemmabstand (a k ) gehaltenen Klemmschenkel (12) zur rahmenseitigen Klemmfixierung des zweiten Bandteils (3).
Patent DE-202010013928-U1 (DE)
Title: Siebelement mit einer Einrichtung zum Schutz der Sieböffnungen vor Verstopfung
IPC: B07B1/54
Filed: 2010-10-06
Abstract: Siebelement (1) mit wenigstens einer, mit einer Mehrzahl an Sieböffnungen versehenen Siebmatte (3), welche mit einer Einrichtung (4) zum Schutz der Sieböffnungen vor Verstopfung infolge eingedrungenen Siebgutes ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstopfungsschutzeinrichtung (4) wenigstens einen an einem Flächenbereich der Siebmatte (3) festgelegten Trägheitskörper (5) aufweist, dessen flächenbezogene Masse größer ist als die der Siebmatte (3).
Patent DE-202010014021-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04B1/78
Filed: 2010-10-08
Abstract: Schalungselement (2) zur Herstellung einer verlorenen Bodenplattenrandschalung aus einem wärmedämmenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalungselement (2) aus mindestens zwei Bauteilen (8, 10) zusammengesetzt ist, die lösbar miteinander verbunden sind, und die Trennlinie (12) zwischen den beiden Bauteilen (8, 10) so angelegt ist, dass nach dem Entfernen des oberen Bauteils (10) vom unteren Bauteil (8) der obere Teil der Stirnseite der gegossenen Bodenplatte (6) zugänglich ist.
Patent DE-202010014567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dachrinnenreinigung
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-10-21
Abstract: Unter Schutz gestellt werden soll eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass mit ihr verschmutzte Dachrinnen mittels einer Spüldüse (4), die an einen normalen Hauswasseranschluss (1) angeschlossen wird, mit oder ohne Schmutzfangvorrichtung (5) gereinigt werden, wobei die Rückstoßkraft des Wasserstrahls zum Fixieren der Vorrichtung an der Dachrinne verwendet wird und der auf dem Fußboden stehende Bediener das Reinigungsgerät ohne Leiter mit einem Teleskopstab, der gleichzeitig die Wasser-Steigleitung ist (2), in die Dachrinne einsetzt und durch Öffnen der Wasserzufuhr arretiert beziehungsweise durch Sperrung der Wasserzulauf wieder löst, um die Vorrichtung neu zu positioniert oder heraus zu nehmen.
Patent DE-202010016385-U1 (DE)
Title: Justierhilfe für Satellitenempfangsantennen zur Montage an Mast- und Wandhalterungen
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-12-09
Abstract: Justierhilfe für Satellitenempfangsantennen zur Montage an Mast- und Wandhalterungen, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich mindestens zwei Befestigungsschrauben angebracht sind, die mit oder ohne Zuhilfenahme von Werkzeug zu montieren sind.
Patent DE-202011000737-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für eine Öffnung eines Stahlraums
IPC: B24C9/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Verschlusseinrichtung (1) für eine Öffnung (4) eines Strahlraums (3) für eine Vorrichtung (2) zum Strahlbearbeiten bzw. Strahlen von Gegenständen, wie Bauelemente, Werkzeuge, Haushaltsgegenstände, Töpfe, Pfannen oder dergleichen, mit einem Strahlmitteldepot zur Aufnahme eines Strahlmittels, das über mindestens eine Leitung mit einer Strahldüse verbunden ist, die sich in den Strahlraum (3) erstreckt, in dem die zu bestrahlenden Gegenstände eingebracht werden können, wobei die Verschlusseinrichtun) verschließenden Stellung in eine die Öffnung (4) freigebende Stellung manuell oder mit Hilfe einer Antriebsvorrichtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlraum (3) oder ein Strahlgehäuse (16) aus einer in etwa zylindrisch geformten, mit Bezug auf die Standfläche der Vorrichtung (2) in etwa vertikal verlaufenden Gehäusewand (5) gebildet ist, in der die Öffnung (4) vorgesehen ist und dass die Verschlusseinrichtung (1) im Wesentlichen der zylindrisch geformten Gehäusewand (5) angepasst ist und beim Stellvorgang an der Gehäusewand (5) entlang...
Patent DE-202011002825-U1 (DE)
Title: Acryl-Design-Garderobe mit individueller digitaler Bildbedruckung
IPC: A47G25/06
Filed: 2011-02-16
Abstract: Garderobe aus Acryl
Patent DE-202011050886-U1 (DE)
Title: Lamellenrechen zur Beseitigung der Feststoffe aus der strömenden Flüssigkeit
IPC: E03F5/14
Filed: 2011-08-03
Abstract: Die Rechen zur Beseitigung der Feststoffe aus der strömenden Flüssigkeit, die eine Trommelfiltrationsfläche mit einer Längsachse aufweisen, der ein bewegliches Abstreichmittel der gefangenen Stoffe in die Rinne zugeordnet ist, die in dem Innenraum der Trommelfiltrationsfläche angeordnet ist, wobei der Rinne ein Austragselement der gefangenen Feststoffe zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommelfiltrationsfläche (0) durch ein System der Umfangsfiltrationslamellen (1) gebildet ist, die auf dem Rechenrahmen in der Richtung der Längsachse (00) der Trommelfiltrationsfläche (0) frei beweglich gelagert sind, wobei zwischen jeden zwei benachbarten Umfangsfiltrationslamellen (1) in der Richtung des Umfangs der Trommelfiltrationsfläche (0) mindestens ein Reinigungsfinger (4) beweglich angebracht ist, der mit einem Antrieb und mit mindestens einem Abstreicharm (5) verkoppelt ist, der auf der inneren Seite der Trommelfiltrationsfläche (0) in der Richtung des inneren Umfanges der Trommelfltrationsfläche (0) beweglich angeordnet und mit dem Antrieb verkoppelt ist.
Patent DE-202011102772-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B21/10
Filed: 2011-07-02
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1), bestehend aus einem Bolzenelement (2) mit einem Kopfteil (6) und einem Stift (7), und einem Klemmelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Bolzenelement (2) mindestens eine Nut (8) besitzt bei der mindestens eine Innenfläche (12) für einen Formschluss geeignete Oberflächenstruktur aufweist und das Klemmelement (3) einen Ringteil (13) und mindestens ein zur Nut (8) korrespondierendes Federelement (14) mit mindestens einer Außenfläche (17) mit einer für Formschluss geeigneten Oberflächenstruktur aufweist und beim Ineinanderschieben von Bolzenelement (2) und Klemmelement (3) eine formschlüssige Verbindung zwischen Bolzenelement (2) und Klemmelement (3) erzielbar ist.
Patent DE-202011104473-U1 (DE)
Title: Labyrinth-Flachdrainschiene
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-08-13
Abstract: Labyrinth-Flachdrainschiene zur Ableitung und Absaugung von Flüssigkeiten aus Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Umhüllungsfolie (13) beabstandene Mittel (10), auf Textilien oder Folien, ein Labyrinth (11) bilden, was mittels Drainperforation (5) eine Ableitung bzw. Absaugung von Sekret (12) bewirkt.
Patent DE-202011105482-U1 (DE)
Title: Auflagevorrichtung insbesondere Küchenwagen
IPC: A47B33/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Auflagevorrichtung, insbesondere Küchenwagen, umfassend: eine erste Auflagefläche (4) und eine zweite Auflagefläche (6), welche zu der ersten Auflagefläche (4) benachbart, insbesondere koplanar, und relativ zu der ersten Auflagefläche (4) bewegbar angeordnet ist, wobei die zweite Auflagefläche (6) in eine Öffnungsposition (15) bewegbar ist, in der sie einen vorgegebenen Abstand (16) zu der ersten Auflagefläche (4) aufweist.
Patent DE-202011107155-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiewandlung
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Energiewandlung, umfassend einen Träger (12), eine an dem Träger (12) gehaltene Windkrafteinrichtung (14) sowie eine an dem Träger (12) gehaltene Sonnenkollektoreinrichtung (16) mit mindestens einem Sonnenkollektormodul (20), wobei die Sonnenkollektoreinrichtung (16) eine Nachführeinrichtung aufweist, welche dafür eingerichtet ist, eine Ausrichtung des mindestens einen Sonnenkollektormoduls (20) selbsttätig zu verstellen.
Patent DE-202011109599-U1 (DE)
Title: Schäumvorrichtung zur Herstellung von Dämmplatten
IPC: B29C44/58
Filed: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung (01) zur Herstellung von geschäumten Dämmplatten, insbesondere Fassadendämmplatten zur Gebäudeisolierung, mit einer einen Boden bildenden Formplatte (05), einer der Boden-Formplatte (05) gegenüberliegenden einen Deckel bildenden Formplatte (06) und einem im Wesentlichen zwischen den beiden Formplatten (05, 06) angeordneten Formrahmen (04), wobei die beiden Formplatten (05, 06) und der Formrahmen (04) eine Schäumform (02) bilden, gekennzeichnet durch eine Pressvorrichtung (14) mit zumindest einem Pressantrieb (15), welcher (15) während des Herstellungszyklus einer Dämmplatte in der Schäumform (02) durch reversierende Bewegung mindestens einer der Formplatten (05, 06) unter Änderung des relativen Abstands (08) der beiden Formplatten (05, 06) eine reversible Pressung der Dämmplatte bewirkt.
Patent DE-202011110091-U1 (DE)
Title: Gleisbremse für Schienenfahrzeuge
IPC: B61K7/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Gleisbremse für Schienenfahrzeuge, welche eine Mehrzahl von länglichen mit Abstand hintereinander auf einem durchgehenden Bremsbalken (5) befestigte Bremsklötze (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsklötze (10) in ihre Bremsfläche eingefügte Einsätze aus unter der Bremslast temperaturfestem, Abrieb erzeugendem Werkstoff aufweisen.
Patent DE-202011110231-U1 (DE)
Title: Rakelvorrichtung für eine Druckmaschine
IPC: B41F3/38
Filed: 2011-06-01
Abstract: Rakelvorrichtung für eine Druckmaschine, derart umfassend: eine Rakelhalterung (10), die einer Farbwalze einer Druckmaschine benachbart ist; einen in eine Längsrichtung verlängerten Rakelkörper (20), der an der genannten Rakelhalterung (10) gehalten ist, wobei der genannte Rakelkörper (20) eine Kammerfläche (21) hat, die sich entlang desselbigen erstreckt; Längsmesser (2), die an dem Rakelkörper (20) an quer gegenüberliegenden Seiten der genannten Kammerfläche (21) befestigt sind; seitliche Stempelelemente (3), die an dem Rakelkörper (20) an längs gegenüberliegenden Enden der Kammerfläche (21) installiert sind; und zumindest einen Farbeinlassdurchgang (24) und zumindest einen Farbauslassdurchgang (25), die durch den Rakelkörper (20) hindurch gebildet sind und an der genannten Kammerfläche (21) offen und angeordnet sind, um mit einer Farbumlaufvorrichtung verbunden zu werden, wobei die Rakelhalterung (10) einen Farbversorgungsdurchgang (11) und einen Farbabführungsdurchgang (12) umfasst, die mit jeweiligen Farbversorgungs- und Farbabführleitungen (6, 7) der genannten Farbumlaufvorrichtung verbunden sind, und wobei Positionier- und Befestigungsmittel...
Patent DE-202012001258-U1 (DE)
Title: Zapfen für eine Verriegelungsvorrichtung für eine Prothese, sowie Verriegelungsvorrichtung umfassend einen solchen Zapfen
IPC: A61F2/60
Filed: 2012-02-09
Abstract: Zapfen für eine Verriegelungsvorrichtung für eine Prothese umfassend eine Einsteckdurchbrechung mit zugeordneter Verriegelungsmechanik, die mit dem in die Einsteckdurchbrechung einzusteckenden, eine außenseitige Profilierung aufweisenden Zapfen, diesen verriegelnd, zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (9) ein integriertes Rückschlagventil (17) aufweist.
Patent DE-202012002604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umformung eines Kunststoffhohlprofil-Werkstücks in einen Bogen und Formleiste hierzu
IPC: B29C53/08
Filed: 2012-03-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umformung eines auf eine Warmformtemperatur erhitzten geraden langgestreckten Kunststoffhohlprofil-Werkstücks (12) in einen Bogen, bei der das Werkstück (12) zumindest auf einer für den Außenbogen bestimmten Seite durch eine biegsame, profilgerecht angepasste Formleiste (13, 29) abgestützt ist und quer zu seiner Längserstreckung bewegbar auf einer Arbeitsebene (3) zwischen einer den Bogen zu einer Innenkontur bestimmenden Innenbogenschablone (11) und einer gegen die Innenbogenschablone beweglichen Andruckeinrichtung (5) mit zwei gegen die Formleiste (13, 29) drückenden Andruckköpfen (15, 16) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckköpfe (15, 16) in einer Ausgangsstellung zur Umformung zwischeneinander einen den zu formenden Bogen übergreifenden Abstand aufweisen und bei der Umformung aus der Ausgangsstellung mit Andruck gegen außenliegende Bereiche der Formleiste (13, 29) für den Außenbogen etwa parallel zueinander gegen die Innenbogenschablone (11) bewegt werden.
Patent DE-202012002607-U1 (DE)
Title: Elektrisches Feuerzeug, insbesondere Einwegfeuerzeug, mit druckelastisch ausgebildeter Betätigungstaste
IPC: F23Q2/34
Filed: 2012-03-15
Abstract: Elektrisches Feuerzeug, insbesondere Einwegfeuerzeug (1), mit einer manuell durch Druckbeaufschlagung zu betätigenden Betätigungstaste (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer, die Druck-Beaufschlagung aufnehmender Druck-Teil (3) der Betätigungstaste (2) mindestens teilweise in Druckbereichen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) aus druckelastischem Material, ausgebildet ist.
Patent DE-202012005308-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Töne für Musikinstrumente
IPC: G09B15/02
Filed: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der zu spielenden Töne für vorgegebene Akkorde, Akkordfolgen oder Tonleitern bestehend aus einer linearen Schablone (1) mit mindestens einer zeilenweise aufgetragenen chromatischen Tonleiter (3) in Form von Symbolen aus Buchstaben, die einem Ton entsprechen, wobei der Abstand (x) zwischen den Symbolen gleich ist und Vorlagen (41-n) mit zeilenweise angeordneten Symbolen in Form von Pfeilen oder Strichen, wobei der Abstand dieser Symbole ein ganzzahliges Vielfaches des Abstandes (x) ist und dem Intervallabstand allgemeiner Akkorde, Akkordfolgen oder Tonleitern entspricht.