baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9204721-A1 (WO)
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: H02K41/035
Filed: 1991-08-24
Abstract: Es sind elektromagnetische Stellvorrichtungen mit einem magnetisch wirksamen Kern und Einrichtungen bekannt, die in dem Kern Magnetpole erzeugen. Mit den bekannten Stellvorrichtungen lassen sich keine großen Verstellwege erzielen. Deshalb wird vorgeschlagen, eine Steuerspule vorzusehen, die auf dem Kern verschiebbar gelagert ist.
Patent WO-9802532-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung komplexer multienzymatischer lagerstabiler reaktionsgemische und deren verwendung
Inventor: PETERS LARS-ERIK
IPC: C12Q1/25
Filed: 1996-07-16
Abstract: Es wird ein Verfahren und dessen Verwendung beschrieben zur Herstellung komplexer multienzymatischer lagerstabiler Reaktionsgemische für die Synthese, Modifizierung oder Analyse von Polypeptiden und gegebenenfalls Nukleinsäuren, das dadurch gekennzeichnet ist, daß a) native oder artifizielle enzymatisch aktive Proteingemische mit Reaktionspuffern, Kofaktoren und Substraten anwendungsfertig lagerstabil aufbereitet werden, wobei lediglich anwenderspezifische Schlüsselkomponenten (z.B. mRNS) für den Start der gewünschten enzymatischen Reaktion(en) fehlen, indem den Reaktionsgemischen in Lösung ein Stabilisierungsmittel beigemengt wird, welches einerseits die Reaktionsfähigkeit des multienzymatischen Systems erhöht und andererseits die instabilen Reaktionskomponenten vor dem Verlust ihrer biologischen Aktivität bzw. ihrer biologisch aktiven Struktur während der Lagerstabilmachung und Lagerung schützt; b) die Reaktionsgemische durch einfache Gefriertrocknung unter Vakuum lagerstabil gemacht werden und dann bei 4-10 °C (Kühlschranktemperatur) dauerhaft gelagert werden können; c) der Anwender die anwendungsfertigen Reaktionsgemische vor dem Gebrauch lediglich durch die Zugabe des Ursprungvolumens H2O rekonstituiert und die gewünschten enzymatischen Reaktion(en) durch die Zugabe des oder der anwenderspezifischen Schlüsselkomponenten startet.
Patent WO-9805543-A1 (WO)
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: H01H35/00
Filed: 1997-07-09
Abstract: Es wird ein Lenkrad (10), insbesondere zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, das mit einer Einrichtung versehen ist, die die elastische Verformung der Ummantelung des Lenkrads (10) aufgrund der Umgreifung durch den Fahrer erfaßt und die in Abhängigkeit von dieser Verformung fahrzeugseitige Funktionen steuert. Hierzu ist am Lenkrad (10) ein faseroptischer Sensor angebracht. Dieser Sensor weist eine Lichtleitfaser (14) auf, in die ein Sender (16) ein Lichtsignal (16.1) einkoppelt, das von einem Aufnehmer (18) empfangen wird. Druck- bzw. Krafteinwirkungen auf die Lichtleitfaser (14) bewirken dabei eine Polarisationsänderung im Lichtsignal (16.1), die von einer Auswerteschaltung (15) zur Bildung eines Treibersignals (20.x) ausgewertet wird.
Patent WO-9817502-A1 (WO)
Title: Rundfunkempfänger
Inventor: BENTHIN MARCUS
IPC: H04B1/3877
Filed: 1997-10-16
Abstract: Es wird ein Rundfunkempfänger (1), vorzugsweise ein Autoradio, vorgeschlagen, der vor Diebstahl geschützt ist und zur Funktelefonie dient. Der Rundfunkempfänger (1) weist dazu ein abnehmbares Bedienteil (5) zur Bedienung des Rundfunkempfängers (1) auf, wobei das Bedienteil (5) eine Tastatur (10) umfaßt. Das Bedienteil (5) weist ein vorzugsweise als Funktelefon ausgebildetes Funkgerät (50) zur Kommunikation mit mindestens einer Funkstation auf. Weiterhin ist mindestens eine Schnittstelle (15) vorgesehen, über die bei mit dem Rundfunkempfänger (1) verbundenem Bedienteil (5) Daten und/oder Antennensignale zwischen dem Bedienteil (5) und dem Rundfunkempfänger (1) austauschbar sind. Mit der Tastatur (10) ist das Funkgerät (50) bedienbar.
Patent WO-9958354-A1 (WO)
Inventor: COSSMANN UWE
IPC: B60G9/04
Filed: 1998-05-07
Abstract: Disclosed is an axle suspension for rigid axles in automobiles, especially for utility vehicles. In order to guide the axles on each of the sides of the vehicle at approximately the same height, at least one longitudinal swinging arm (2, 3) is provided, which extends in the longitudinal direction of the vehicle and connects the axles (1) of the vehicle to the vehicle body in a vertically moveable manner, in addition to a four-point connecting rod (4) connected in an articulated manner to the axles of the vehicle and to the vehicle body above the axles of the vehicle. Said connecting rod is connected to the axles (1) of the vehicle and to the vehicle body as a torsionable cross by means of two articulations (5, 6) (7, 8) placed at a distance from each other in the transverse direction of the vehicle. The arms (9, 10) of the four-point connecting rod embodied as a single-piece forged part are girders subject to bending with an approximately rectangular cross section, whereby one of said arms has a predetermined breaking point (12).
Patent WO-9914816-A1 (WO)
Title: Keramikfilter mit wellenwiderstandssprüngen von resonatoren
Inventor: BLOCK CHRISTIAN
IPC: H01P1/205
Filed: 1998-07-02
Abstract: Zum Herstellen eines Keramikfilters mit Wellenwiderstandssprüngen werden mindestens zwei Preßlinge (10, 11) aus Keramikmaterialien mit unterschiedlichen Dielektrika (εr1, εr2) so übereinander angeordnet, daß in ihnen (10, 11) jeweils ausgebildete Resonatoren (4, 5) fluchten. Dann werden die Preßlinge miteinander verpreßt und anschließend wird der aus den miteinander verpreßten Preßlingen (10, 11) gebildete Körper gesintert. Ein Keramikfilter besteht somit aus miteinander verpreßten und gesinterten Preßlingen aus Keramikmaterialien mit unterschiedlichen Dielektrika (εr1, εr2).
Patent WO-9959219-A1 (WO)
Title: Filteranordnung
Inventor: KLAUDA MATTHIAS
IPC: H01P1/203
Filed: 1999-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung zur Übertragung hochfrequenter elektromagnetischer Wellen, insbesondere von Funkwellen, die zur Bestimmung einer Filtercharakteristik Dämpfungspole aufweist, die wenigstens einen Durchlaßbereich begrenzende Sperrbereiche definieren, wobei zur Übertragung der Wellen Wellenleiterstrukturen aus unterschiedlichen Impedanzen zwischen einem Eingangsanschluß und einem Ausgangsanschluß der Filteranordnung geschaltet sind. Es ist vorgesehen, daß die wenigstens zwei Dämpfungspole (12, 14) durch insbesondere parallelgeschaltete Serienresonanzkreise (20) gebildet sind, die über nur einen Abzweigpunkt (36, 52) mit der Filterstruktur der Filteranordnung (10) gekoppelt sind.
Patent WO-0037844-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum dichten verschliessen von druckmittelbeaufschlagten dünnwandigen hohlräumen
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: F16J15/08
Filed: 1999-12-14
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine konstruktiv und fertigungstechnisch einfache Lösung für die Abdichtung von Bohrungen druckmittelbeaufschlagter Hohlräume vorzuschlagen, die mit geringen mechanischen Belastungen des Werkstücks erreichbar ist. Figur 1 zeigt ein rohrförmiges Bauteil (1) im Schnitt, in das eine Hülse (2) eingeführt ist. Der Durchmesser des in die Bohrung (3) des Bauteils (1) ragenden Bereichs der Hülse (2) ist kleiner als der Durchmesser der Bohrung (3). Durch die Hülse (2) ist ein Stift (4) geführt, der aus einem Kopf (5) und einem Schaft (6) besteht. In der Nähe des Kopfes (5) weist der Schaft (6) eine Sollbruchstelle (7) auf. Der Durchmesser des Kopfes (5) ist größer als die Öffnung der Hülse (2) und kleiner als deren Durchmesser. In der Ausgangsposition liegt der Kopf (5) an der inneren Stirnseite (8) der Hülse (2) an. Durch Verschieben des Kopfes (5) in die Endposition wird die Hülse (2) plastisch verformt und dicht an die Bohrung (3) angelegt, wobei der Kopf (5) vom Schaft (6) an der Sollbruchstelle (7) abgetrennt wird.
Patent WO-9532655-A1 (WO)
Title: Socle pour arbre de noel
Inventor: COLLET BERNT JOHAN
IPC: A47G33/12
Filed: 1995-05-31
Abstract: Le socle pour arbre de Noël selon l'invention utilise le poids propre de l'arbre pour le tenir. Il comprend une structure de base et un dispositif de fixation (13) pourvu d'un moyen (15) pour immobiliser l'extrémité du tronc de l'arbre. Au moins une portion (14) du dispositif de fixation (13) est approximativement sphérique, le poids propre de l'arbre forçant la base contre la portion sphérique (14) du dispositif de fixation (13) et immobilisant le dispositif de fixation avec l'arbre. Le socle permet à une personne se tenant debout de redresser et d'immobiliser l'arbre, cette opération pouvant se faire même lorsque le tronc de l'arbre est asymétrique ou présente d'autres irrégularités, puisque la base tient uniquement le dispositif de fixation (13). Les pieds de la structure de base, grâce à leur elasticité, peuvent s'accommoder des irrégularités mineures du sol.
Patent WO-0058080-A1 (WO)
Inventor: PFLUG JOCHEN
IPC: B31D3/00
Filed: 2000-03-25
Abstract: Faltwabe sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung dieser Faltwabe aus einer Wellkernbahn. Die Faltwabe besitzt eine Vielzahl von nebeneinander und in einer Ebene liegenden Wellkernstreifen, die miteinander durch 180 DEG  gefaltete und senkrecht zur Ebene stehende Decklagenstreifen verbunden sind. Bei dem Verfahren zur Herstellung werden zunächst durch das Einbringen einer Vielzahl von Längseinschnitten in eine Wellkernbahn zusammenhängende Wellkernstreifen hergestellt, die dann abwechselnd um jeweils 90 DEG  verdreht werden, so dass sich die Decklagenstreifen falten und die Faltwabe gebildet wird. Die Vorrichtung für dieses Verfahren besteht aus einer Vielzahl von rotierenden Messern zum Einbringen der Längseinschnitte und einer Vielzahl von Führungselementen zum Verdrehen der zusammenhängenden Wellkernstreifen.
Patent WO-0175521-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur chemischen nassbehandlung von fotografischem material
Inventor: SCODELLARO ENI
IPC: A47B/
Filed: 2000-03-30
Abstract: Ein Prozessor für fotografisches Material umfasst eine Mehrzahl von Behandlungstanks (1-9), welche das zu behandelnde fotografische Material nacheinander durchläuft und in welchen sich im Betrieb fotografische Behandlungslösungen, speziell Entwicklungs-, Bleich-, Fixier- und Stabilisierlösungen befinden. Der Prozessor umfasst ferner ein Pumpen- und Leitungssystem, um die zum Einsatz gelangenden Behandlungslösungen und Wasser aus Vorratsbehältern für Behandlungslösungen und einem Wassertank in die Behandlungstanks zu pumpen, wobei für jeden Vorratsbehälter (11-16) und den Wassertank (24) eine Nachfüllpumpe (41-47) und eine entsprechende Nachfülleitung (31-37) vorgesehen sind. Eine Steuerung (50) für die Nachfüllpumpen wirkt mit den Vorratsbehältern zugeordneten Pegelfühlern (S1-S6) in der Weise zusammen, dass der Nachfüllvorgang angehalten wird, wenn einer der Vorratsbehälter leer ist. Zumindest für die fotografische Entwicklungslösung enthaltenden Vorratsbehälter (11-13) sind je eine von der Steuerung (50) angesteuerte Zusatzpumpe (71-73) und eine entsprechende Zusatzleitung (61-63) vorgesehen, mittels welcher in diesen Vorratsbehältern (11-13) befindliche Restmengen von Behandlungslösungen automatisch aus den Vorratsbehältern abgepumpt werden können. Alle anderen Vorratsbehälter sind über die Nachfüllpumpen (74-76) restlos entleerbar. Durch das automatische restlose Entleeren der vorratsbehälter wird das Handling der leeren Vorratsbehälter vereinfacht und speziell deren Entsorgung vereinfacht und verbilligt.
Patent WO-0066110-A1 (WO)
Title: Inhibiteurs du systeme de clivage de glycocolle en tant qu'agents antipsychotiques potentiels
Inventor: ARLT MICHAEL
IPC: A61K31/13
Filed: 2000-04-17
Abstract: La présente invention concerne des inhibiteurs du système de clivage de glycocolle et leur utilisation en tant qu'agents antipsychotiques potentiels. Cette invention concerne en outre un processus permettant de traiter des humains atteints de psychoses, de psychoses associées à une maladie, de schizophrénie, de la maladie d'Alzheimer et d'autres troubles psychotiques apparentés.
Patent WO-0112119-A1 (WO)
Title: Saugkörper für absorbierenden artikel und verfahren zur herstellung eines saugkörpers
Inventor: RAIDEL MARIA
IPC: B31B50/00
Filed: 2000-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen absorbierenden Artikel, vorzugsweise eine Menstruationsbinde oder eine Inkontinenzbinde, sowie Verfahren zur Herstellung von Saugkörpern. Gemäss der vorliegenden Erfindung umfasst die Binde mindestens einen Saugkörper, der zumindest in Teilbereichen durch mindestens eine Trennnaht segmentiert ist. Der Saugkörper ist vorzugsweise mindestens zweischichtig ausgebildet und bildet dadurch mindestens eine dem Körper zugewandte Schicht (5) und eine vom Körper abgewandte Schicht (6) aus. Die mindestens eine dem Körper zugewandte Schicht (5) des Saugkörpers ist kleiner als mindestens eine weitere, vom Körper abgewandte Schicht (6) des Saugkörpers. Besonders bevorzugt wird die mindestens eine, dem Körper zugewandte Schicht (5) des Saugkörpers ausgestanzt oder ausgeschnitten und diese Ausstanzung oder dieser Einschnitt können sich in weitere Lagen unterhalb oder oberhalb der mindestens einen dem Körper zugewandten Schicht (5) des Saugkörpers erstrecken.
Patent WO-0133606-A1 (WO)
Inventor: HAVERLAG MARCO
IPC: H01J61/067
Filed: 2000-10-13
Abstract: In a lighting arrangement comprising a low-pressure discharge lamp and a high-frequency ballast for cold-igniting and operating the low-pressure discharge lamp, said low-pressure discharge lamp is equipped with electrodes which each comprise two or more double-spiral tungsten electrode bodies covered with an emitter. The switching performance of the low-pressure discharge lamp is very high.
Patent WO-0168597-A1 (WO)
Inventor: BOMBARDELLI EZIO
IPC: A61P35/00
Filed: 2001-03-12
Abstract: Derivatives of N-deacetyl- thiocolchicine or of the isoster thereof of formula (I), wherein: n is an integer of 0 to 8; Y is a CH2 group or, when n is 1, can also be a group of formula NH. Compounds (I) have anti-proliferative activity.
Patent WO-0172032-A1 (WO)
Title: Filtre pluridimensionnel et procede de filtrage pluridimensionnel d'un pixel d'image original au moyen de ce filtre
Inventor: OJO OLUKAYODE A
IPC: H04N5/208
Filed: 2001-03-20
Abstract: L'invention concerne des filtres pluridimensionnels (100), connus, ainsi que des procédés de filtrage pluridimensionnel destinés à réduire le bruit d'un pixel d'image original. Cependant, la seule exécution de la réduction de bruit sur un pixel d'une image n'est souvent pas suffisante si l'on désire obtenir une bonne qualité d'image, car il faut également exécuter un accroissement de la netteté (écrêtage). Cependant la réduction de bruit et l'écrêtage possèdent des comportements spectraux contrastants conduisant à des résultats non optimaux lorsque ces deux opérations de réduction de bruit et d'écrêtage sont mises en oeuvre en série. En partant des techniques actuelles, l'invention a pour objet de permettre une réduction du bruit et un accroissement de la netteté d'un pixel original, de manière simple et économique consistant à définir des coefficients α(p,n) ou β(p,n) de la fonction de transmission de façon que cette fonction soit capable d'appliquer une réduction de bruit de même qu'un accroissement de la netteté au signal d'entrée de ce filtre pluridimensionnel (100).
Patent WO-02089459-A1 (WO)
Title: Reseau d'emission de donnees
Inventor: KIRSHENBOIM GILAD
IPC: H04L12/46
Filed: 2001-04-25
Abstract: L'invention concerne un réseau d'émission de données possédant au moins une dispositif de fin de ligne (2) connecté via un support d'émission de données (7) à plusieurs dispositifs de fin de réseau (8), chaque dispositif de fin de réseau (8) comprenant un générateur de message de requête (33) destiné à produire un message de requête d'émission de données lorsqu'un dispositif de communication de données (9), connecté au dispositif de fin de réseau (8), envoie des données, et un émetteur-récepteur xDSL (20) permettant d'émettre une trame de données montantes, comprenant le message de requête produit, via le support d'émission de données (7) vers le dispositif de fin de ligne (2), ce dispositif (2) contenant une unité de sélection (66) destinée à sélectionner des dispositifs de fin de réseau (8) qui ont envoyé un message de requête selon des données d'information d'état stockées des dispositifs de fin de réseau (8), un générateur de message de permission (68) destiné à produire des messages de permission d'émission de données pour les dispositifs de fin de réseau sélectionnés (8), et un émetteur-récepteur xDSL (20) destiné à diffuser des trames de données descendantes comprenant les messages de permission produits via le support d'émission (7) vers les dispositifs de fin de réseau (8).
Patent WO-0209404-A1 (WO)
Title: Appareil a fonctions multiples permettant de signaler, controler et declencher des evenements a distance via le reseau telephonique
Inventor: SALVATERRA MARIANO
IPC: H04M11/06
Filed: 2001-05-22
Abstract: L'invention concerne un appareil de transmission, de réception et de traitement de signaux radioélectriques, doté de moyens de transmission et de réception d'appels téléphoniques depuis et vers des appareils téléphoniques compris dans des réseaux téléphoniques fixes ou mobiles, de moyens de mémoire permettant de stocker plusieurs (n) numéros de téléphone, de moyens de contrôle adaptés afin de reconnaître et d'autoriser la réception de signaux provenant desdits appareils téléphoniques, de moyens de mémoire afin de stocker de nombreux codes téléphoniques numériques (m) et également capables d'associer respectivement un ou plusieurs dudit/desdits code(s) (m) à un numéro de téléphone dudit groupe de numéros (n), d'un groupe de canaux de sortie (5) adaptés pour être respectivement connectés aux actionneurs externes (A1, A2, An), d'un second groupe de canaux d'entrée (4) adaptés pour être respectivement connectés aux capteurs externes (S1, S2, Sn). L'appareil est identifié afin de vérifier et reconnaître les associations entre le numéro d'identification d'un appareil téléphonique appelant (n) et le numéro de code numérique (m) composé par le même appareil téléphonique appelant; il est également adapté pour activer des fonctions prédéterminées par lesdits canaux de sortie (5) à partir de l'association de codes numériques (m) et de codifications d'un groupe supplémentaire de codes numériques (u).
Patent WO-02097511-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur anpassung eines optischen systems an die blickrichtung des menschlichen auges
Inventor: EBERL ROLAND H C
IPC: A61B3/12
Filed: 2001-05-22
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung eines optischen Systems an die Blickrichtung des menschlichen Auges und zugehöriges System zur Bestimmung der Veränderung der Relativlage zwischen dem optischen System und dem optischen System des Auges, insbesondere ein Verfahren zur Anpassung eines optischen Scan- und/oder Projektionssystems an die Ausrichtung eines Auges, wobei das Zentrum eines in vorbestimmten Zyklen ausgeführten Bewegungsmusters einer Scan- und/oder Projektionsbewegung, das ein Ausgangs- bzw. Endpunkt eines Strahlengangs des vom Auge zurückreflektierten, vom Scansystem erfaßten Lichtes bzw. des vom Projektionssystem in das Auge projizierten Lichtes quasi zweidimensional im Auge beschreibt, wenn der Strahlengang gemäß der Scan- bzw. Projektionsbewegung zeitlich verändert wird, in die Pupillen- oder Makulamitte des Auges verlegt wird; nachdem das Bewegungsmuster der Scanbewegung in Abstimmung mit den vorbestimmten Zyklen zur Bestimmung der Pupillenmitte bzw. Makulamitte herangezogen worden ist.
Patent WO-0221328-A1 (WO)
Title: Procédé et dispositif d'exportation de données d'une base de données vers un terminal informatique
Inventor: DUMAS JEAN-BAPTISTE
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-09-04
Abstract: La présente invention concerne un dispositif de gestion des données comprenant un module de chargement (7) permettant d'accéder à des données depuis une base de données de référence, un module de sélection (8) permettant à un utilisateur de faire une sélection parmi ces données en fonction des catégories des données de références auxquelles il appartient, en correspondance avec les catégories de données d'un module de gestion d'information (9) d'un terminal informatique principal (1) comprenant un écran (12) et un module de gestion d'information (9), et un module d'exportation (10) pour exporter les données sélectionnées au module de gestion d'information (9) du terminal principal (1), de façon qu'il soit stocké avec les données des catégories qui correspondent à ses catégories respectives.
Patent WO-0236198-A1 (WO)
Inventor: HANSEN HERGEN
IPC: A61N2/04
Filed: 2001-11-01
Abstract: The invention relates to a magnetic field therapy device, comprising a device for the generation of an inductive field and optionally a device for the generation of a capacitive field, which are preferably controlled in a synchronous manner and are embodied such that they permit essentially the whole body of the patient to be subjected to the corresponding field. The invention further relates to the use of said device for therapy and said therapy.
Patent WO-02051385-A1 (WO)
Title: Dispersions solides de principes actifs de nitrate
Inventor: TRESPIDI LAURA
IPC: C07J5/00
Filed: 2001-12-18
Abstract: La présente invention concerne des dispersions solides de principes actifs de nitrate dans au moins un polymère choisi dans le groupe qui comprend la polyvinylpyrrolidone, des dérivés de cellulose ou le polyéthylèneglycol. L'invention concerne également leurs procédés de production et des formulations pharmaceutiques comprenant lesdites dispersions.
Patent WO-02068636-A1 (WO)
Title: Verfahren und mittel zur modifikation humaner angiogenese
Inventor: BRUNNER HERWIG
IPC: C07K14/47
Filed: 2002-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Mittel zur Modifikation humaner Angiogenese, wobei die in diesen Verfahren eingesetzten Mittel Nucleinsäuren, Nucleinsäurekomplexe (Angiotropin) oder Antikörper dagegan sein können.
Patent WO-02068110-A1 (WO)
Title: Procede permettant de realiser des reactions chimiques dans des conditions pseudo-isothermiques
Inventor: FILIPPI ERMANNO
IPC: F28F27/00
Filed: 2002-02-25
Abstract: La présente invention concerne un procédé permettant de réaliser en continu, dans des conditions dites pseudo-isothermiques et dans un environnement de réaction prédéterminé, tel qu'un lit catalytique, une réaction chimique choisie. Ce procédé comprend les étapes consistant à installer dans l'environnement de réaction au moins un échangeur thermique alimenté par un premier écoulement d'un fluide caloporteur présentant une température d'entrée prédéterminée respective; le fluide traversant au moins un échangeur thermique à travers un passage d'entrée/sortie respectif. Ce procédé consiste également à fournir, dans au moins un échangeur thermique et à une ou plusieurs positions intermédiaires dudit passage, un second écoulement de fluide de travail présentant une température d'entrée prédéterminée respective.
Patent WO-02074253-A1 (WO)
Title: Selbstschäumende oder schaumförmige zubereitungen mit anorganischen gelbildnern und organischen hydrokolloiden
Inventor: BLECKMANN ANDREAS
IPC: A61K8/30
Filed: 2002-03-14
Abstract: Selbstschäumende und/oder schaumförmige kosmische oder dermatologische Zubereintungen, welche I. ein Emulgatorsystem, welches aus A. mindestens einem Emulgator A, gewählt aus der Gruppe der ganz-, teil- oder nichtneutralisierten, verzweigten und/oder unverzweigten, gesättigten und/oder ungesättigten Fettsäuren mit einer Kettenlänge von 10 bis 40 Kohlenstoffatomen, B. mindestens einem Emulgator B, gewählt aus der Gruppe der polyethoxylierten Fettsäureester mit einer Kettenlänge von 10 bis 40 Kohlenstoffatomen und mit einem Ethoxylierungsgrad von 5 bis 100 und C. mindestens einem Coemulgator C, gewählt aus der Gruppe der gesättigten und/oder ungesättigten, verzweigten und/oder unverzweigten Fettalkohole mit einer Kettenlänge von 10 bis 40 Kohlenstoffatomen, besteht, II. Bis 30 Gew.%- bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung- einer Lipidphase, III. 1 bis 90 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen der Zubereitung, mindestens eines Gases, gewählt aus der Gruppe Luft, Sauerstoff, Stickstoff, Helium, Argon, Lachgas (N2O) und Kohlendioxid (CO2) IV. O,01 - 10 % Gew. % eines oder mehrerer Gelbildner ausgewählt aus der Gruppe der anorganischen Verdickungsmitteln, V. eine oder mehrere Substanzen, gewählt aus der Gruppe der organischen Hydrokolloide, enthalten.