baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013204729-B4 (DE)
Title: Steuerhorn für die Luftfahrt
Inventor: VINARD THIERRY
IPC: B64C13/04
Filed: 2013-03-18
Granted: 2018-05-03
Abstract: Steuerhorn (100) für die Luftfahrt, das aus zumindest zwei aneinandergefügten Halbschalen (10) besteht, wobei die Halbschalen (10) enthalten:- an ihrer Innenfläche Verstärkungsrippen (11);- Positionierungs- und Befestigungsmittel (12);- Positionierungslöcher (13), um den Durchtritt von elektrischen Leitungen zu gestatten, welche elektrische Betätigungsmittel (20) mit einer Kontrolleinheit verbinden; wobei das Steuerhorn (100) eine zentrale Öffnung (15) aufweist, die dazu bestimmt ist, mit einer Steuerwelle/-nabe verbunden zu werden; dadurch gekennzeichnet, dass es ein Führungszwischenteil (50) aufweist, das zwischen die Halbschalen (10) eingesetzt und innerhalb des Steuerhorns (100) positioniert ist, wobei das genannte Teil zumindest einen Führungskanal aufweist, der dazu vorgesehen ist, auf einer Seite ein Positionierungsloch (13) mit der zentralen Öffnung (15) des Steuerhorns (100) zu verbinden.
Patent DE-102014001414-B4 (DE)
Title: Ablegekopf zum automatisierten Ablegen eines flächigen Materials, sowie Verwendung eines derartigen Ablegekopfes
Inventor: APMANN HILMAR
IPC: B29C70/38
Filed: 2014-02-05
Granted: 2017-05-11
Abstract: Ablegekopf zum automatisierten Ablegen eines flächigen Materials (M) auf eine Ablegefläche (3), umfassend – eine Bevorratungseinrichtung (12) zur drehbaren Lagerung einer Vorratsrolle (14) von aufgewickeltem Material (M), und – eine Förder- und Ablegeeinrichtung (20, 30), umfassend – ein Führungs- und Antriebssystem (20) zum Abwickeln und Fördern von Material (M) von der Vorratsrolle (14), und – ein Drapiersystem (30) umfassend eine Drapierwalze (32) zum Drapieren von zugeführtem Material (M) auf die Ablegefläche (3), wobei im Verlauf der Breite der Drapierwalze (32) wenigstens eine Antriebseinheit (40) zum Drehantreiben der Drapierwalze (32) mittels eines am Umfang der Drapierwalze (32) angreifenden Treibriemens (42) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang der Drapierwalze (32) im Bereich des Treibriemens (42) eine radiale Einbuchtung (34) aufweist, in welcher der Triebriemen (42) wenigstens teilweise versenkt angeordnet verläuft.
Patent DE-102014106962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Werkstücks an einer Werkplatte
Inventor: EBERT WINFRIED
IPC: F16B2/04
Filed: 2014-05-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Werkstücks mit einem in Achsrichtung in eine Bohrung (2) einer Werkplatte (1) einsetzbaren Schaft (3) und einem sich daran anschließenden Haltekörper (4) der im montierten Zustand auf einer Werkplatte aufliegen kann, wobei der Haltekörper (4) eine Öffnung (5) aufweist, in der ein um 180° umwendbarer, zwei voneinander wegweisende Abstützenden (7, 8) aufweisender Abstützkörper (6) steckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützkörper (6) zwei voneinander verschieden ausgestaltete Abstützenden (7, 8) aufweist, von denen eines in die vom Schaft (3) wegweisende Öffnung hinein und das Andere aus der Öffnung herausragt.
Patent DE-102014216445-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Lenkgetriebegehäuses
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: F16F1/44
Filed: 2014-08-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Befestigungsanordnung (1) eines Lenkgetriebegehäuses (2), umfassend wenigstens eine flexible Lagervorrichtung (3) zur Anordnung des Lenkgetriebegehäuses (2) an einem Karosserieteil (4) eines Fahrzeugs, einen am Lenkgetriebegehäuse (2) ausgebildeten lenkgetriebeseitigen Befestigungsabschnitt (5) zur Befestigung der flexiblen Lagervorrichtung (3) am Lenkgetriebegehäuse (2) und einen am Karosserieteil (4) ausgebildeten karosserieseitigen Befestigungsabschnitt (6) zur Befestigung der flexiblen Lagervorrichtung (3) am Karosserieteil (4), wobei der lenkgetriebeseitige Befestigungsabschnitt (5) als mit dem Lenkgetriebegehäuse (2) verbundener Auflagefuß (10) ausgebildet ist, und wobei der karosserieseitige Befestigungsabschnitt (6) als Bohrung (11) im Karosserieteil (4) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Lagervorrichtung (3) eine am karosserieseitigen Befestigungsabschnitt (6) befestigte äußere Buchse (7), aufweisend einen lenkgetriebeseitig angeordneten radial nach außen vorstehenden Kragen (15), eine am lenkgetriebeseitigen Befestigungsabschnitt (5) befestigte innere Buchse (8), aufweisend einen lenkgetriebeseitig angeordneten radial nach außen vorstehenden Kragen (16) und einen elastischen Körper (9) aufweist, der sowohl zwischen der inneren Buchse (8) und äußeren Buchse (7) als auch in dem Bereich der beiden radial nach außen vorstehenden Kragen (15,16) angeordnet ist, wobei der Auflagefuß (10) an dem Kragen (16) der inneren Buchse (8) anliegt, wobei die äußere Buchse (7) in der Bohrung (11) im Karosserieteil (4) eingepresst ist, und wobei die innere Buchse (8) eine axiale Länge aufweist, die um die Länge eines Spielausgleichsspalts größer ist als die axiale Länge der äußeren Buchse (7), so dass die einteilige innere Buchse (8) sowohl die einteilige äußere Buchse (7) als auch das Karosserieteil (4) sowohl lenkgetriebeseitig als auch gegenüberliegend zum lenkgetriebeseitig angeordneten Kragen (16) überragt.
Patent DE-102014218907-B4 (DE)
Title: Stationäre Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2014-09-19
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationäre Patientenlagerungsvorrichtung (1), welche eine Schnittstelle (11) zum Andocken eines mobilen medizinischen Geräts (2) aufweist, ein mobiles medizinisches Gerät (2), welches zum Andocken an die stationäre Patientenlagerungsvorrichtung (1) ausgestaltet ist, und ein System, welches mit einer stationären Patientenlagerungsvorrichtung (l)und einem mobilen medizinischen Gerät (2) gebildet ist.
Patent DE-102014220601-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe
Inventor: GLASSNER RUDOLF
IPC: F16H48/40
Filed: 2014-10-10
Granted: 2018-08-30
Abstract: Ausgleichsgetriebe umfassend miteinander kämmende Umlaufräder (1) und zwei zentrale Ausgangsstirnräder (2) zweier Ausgangswellen, wobei die Umlaufräder (1) jeweils mit einem der Ausgangsstirnräder (2) kämmen, wobei die Umlaufräder (1) und die Ausgangsstirnräder (2) in einem Gehäuse (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) selbst zur Lagerung der Umlaufräder (1) ausgebildet ist, und dass die Umlaufräder (1) als außenverzahnte Hohlräder, mit Hohlräumen um die jeweiligen Drehachsen (4) der Umtaufräder (1), ausgebildet sind und Ausformungen (5) des Gehäuses (3) jeweils in die Hohlräume der Umlaufräder (1) reichen, so dass die Umlaufräder (1) direkt auf den Ausformungen (5) des Gehäuses (3) gelagert sind.
Patent DE-102015006082-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Kompressors
Inventor: METZ KOLJA
IPC: F25B31/00
Filed: 2015-05-09
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Kompressors (10), welcher mindestens eine Kompressor-Stufe (11, 12, 13) aufweist und welcher der Verdichtung eines Arbeitsmediums (14) dient, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens eine Kompressor-Stufe (11, 12, 13) des Kompressors (10) während des Verdichtungsbetriebs für das Arbeitsmedium (14) flüssiges COin die jeweilige Kompressor-Stufe (11, 12, 13) eingebracht wird, welches durch isenthalpe Entspannung in Trockeneis und Trägergas gewandelt wird, wobei das Trockeneis über das Trägergas auf zu reinigende Baugruppen der jeweiligen Kompressor-Stufe (11, 12, 13) zur abrasiven Reinigung derselben gerichtet wird.
Patent DE-102015011129-B4 (DE)
Title: Basisteil einer Kopfstütze, Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitzsystem
Inventor: BLÖSCH TOBIAS
IPC: B60N2/80
Filed: 2015-08-31
Granted: 2021-11-18
Abstract: Basisteil (11) einer Kopfstütze (24) mit einem Kopfkasten (12), welchem eine Kopfanlagefläche (16) unmittelbar oder mittelbar zugeordnet ist, umfassend Befestigungsmittel zur Befestigung des an einem Fahrzeugsitz (30), wobei die Befestigungsmittel wenigstens einen Lagerstift (14a, 14b) umfassen, der einteilig mit dem Kopfkasten (12) geformt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerstift (14a, 14b) mittels eines Metallstiftes verstärkt ist, wobei der Metallstift sich in hinein erstreckt.
Patent DE-102015114877-B4 (DE)
Title: Kratzfeste Antireflexbeschichtung und mobiles elektronisches Gerät
Inventor: DAMM THORSTEN
IPC: C03C17/34
Filed: 2015-09-04
Granted: 2020-10-01
Abstract: Scheibenförmiges Element (1) mit- einem im sichtbaren Spektralbereich transparenten scheibenförmigen Substrat (3) und- einer auf dem Substrat (1) abgeschiedenen Antireflexbeschichtung (5), wobei die Antireflexbeschichtung (5)- vier aufeinanderfolgende Lagen (51, 52, 53, 54) umfasst, wobei aneinander angrenzende Lagen sich jeweils in ihrem Brechungsindex unterscheiden, derart, dass der Brechungsindex von Lage zu Lage abwechselnd ansteigt und abnimmt und sich Lagen (52, 54) mit niedrigerem Brechungsindex mit Lagen (51, 53) mit höherem Brechungsindex abwechseln, und wobei- die unterste (51) der vier Lagen (51, 52, 53, 54) eine Lage mit höherem Brechungsindex ist und einen höheren Brechungsindex aufweist, als die benachbarte zweitunterste Lage (52),- wobei die vier Lagen (51, 52, 53, 54) mindestens drei verschiedene Brechungsindices aufweisen, derart, dass der Brechungsindex der untersten, dem Substrat (3) nächsten Lage (51) mit höherem Brechungsindex niedriger ist, als der Brechungsindex der weiteren Lage (53) mit höherem Brechungsindex, wobei der Brechungsindex der untersten Lage (51) mit höherem Brechungsindex zwischen 1,665 und 1,795 liegt und wobei die unterste Lage (51) mit höherem Brechungsindex aus einem sauerstoffhaltigen Material gebildet wird, wodurch dieses scheibenförmige Element (1) insbesondere eine geringe Farbortänderung bei Schichtdickenschwankung zeigt.
Patent DE-102015120103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchflussmessung durch ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: HUNTER MARTIJN
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-11-19
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zur Durchflussmessung durch ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) mit einem Messrohr (2) und einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (3),
 wobei von der Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) ein Magnetfeld (4) erzeugt wird und wobei das Magnetfeld (4) in zeitlichen Abständen von Invertierungsintervallen invertiert wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Messrohr (2) mit einem ersten Medium befüllt wird, über einem ersten Messintervall die Stärke des Magnetfelds (4) gemessen wird und eine Ableitung nach der Zeit der gemessenen Stärke des Magnetfelds (4) für das erste Messintervall bestimmt wird,
 dass das Messrohr (2) von einem zweiten Medium (9) durchflossen wird, über einem zweiten Messintervall die Stärke des Magnetfelds (4) gemessen wird und eine Ableitung nach der Zeit der gemessenen Stärke des Magnetfelds (4) für das zweite Messintervall bestimmt wird,
 dass eine erste Ableitungsabweichung der Ableitung für das zweite Messintervall von der Ableitung für das erste Messintervall bestimmt wird und
 dass die bestimmte erste Ableitungsabweichung einem Nulldurchflussfehler zugeordnet wird.
Patent DE-102015214991-B4 (DE)
Title: Vereinzelungsanlage
Inventor: AUER-ZIEHM MICHAEL
IPC: B65G47/08
Filed: 2015-08-06
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vereinzelungsanlage mit:- einem Kanal (4), welchem zu vereinzelndes Schüttgut zugeführt wird;- einer Mehrzahl an Zylindern (6), die mit Nadeln versehen sind und in den Kanal (4) ragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadel mit einer Nadelspitze (5) ausgebildet ist, die bei einer Querschnittsbetrachtung einen Winkel von 10° bis 45° aufweist und dass der Kanal (4) vier Seitenwände (9,10,11,12) aufweist, die hinsichtlich ihrer Ausrichtung zueinander variabel sind.
Patent DE-102015223430-B4 (DE)
Title: Auspuffrohr-Anbringungseinheit für Fahrzeuge
Inventor: LEE SANGHO
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-11-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Auspuffrohr-Anbringungseinheit (100) für ein Fahrzeug, umfassend:einen Hauptkörper (110), der eine Betriebsöffnung (112) umfasst, die in der Mitte davon gebildet ist;wenigstens eine Verbindungsöffnung (120), die an einer ersten Seite in einer Längsrichtung des Hauptkörpers (110) gebildet ist, um eine Verbindungslast (4) eines Halters (2), der in einem unteren Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie angebracht ist, mit dem Hauptkörper (110) zu verbinden;eine Anbringungsöffnung (130), die an einer zweiten Seite in einer Längsrichtung des Hauptkörpers (110) gebildet ist, um einen Aufhängerstab (15), der in einem Auspuffrohr (14) angeordnet ist, mit dem Auspuffrohr (14) zu koppeln;eine Kammer (140), die in einem unteren Abschnitt des Innenraums des Hauptkörpers (110) gebildet ist, um mit einer internen Umfangsoberfläche der Anbringungsöffnung (130) gekoppelt zu werden, und in die ein Schmiermittel eingefüllt ist; undeinen Kolben (150), der innerhalb der Kammer (140) angeordnet ist, um das Schmiermittel, welches in die Kammer (140) gefüllt ist, durch den Aufhängerstab (15) an eine interne Umfangsoberfläche der Anbringungsöffnung (130) selektiv zu liefern, wenn sich das Auspuffrohr (14) bewegt.
Patent DE-102016006095-B4 (DE)
Title: Abscheidemodul, Leitungsmodul sowie Entlüftungsvorrichtung
Inventor: ZÜRKER MARKUS
IPC: B01D46/24
Filed: 2016-05-20
Granted: 2023-05-25
Abstract: Abscheidemodul (100) für eine Entlüftungsvorrichtung (300), wobei die Entlüftungsvorrichtung (300) zum Abführen eines mit Flüssigkeitspartikeln beladenen Gasstroms aus einer Komponente einer Brennkraftmaschine ausgebildet ist und wobei das Abscheidemodul (100) ein Gehäuse (10) aufweist, welches ein zum Abscheiden der Flüssigkeitspartikel aus dem Gasstrom ausgebildetes Abscheideelement (20) umgibt dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) dazu ausgebildet ist, mit einem Leitungsmodul (200) mit drei geometrisch parallel angeordneten Kanälen (210, 220, 230) verbunden zu werden, wobei das Gehäuse (10) eine Deckfläche (6) mit drei korrespondierenden Öffnungen (12, 14, 16) für drei geometrisch parallel angeordnete Kanäle (210, 220, 230) des Leitungsmoduls (200) aufweist, wobei die Deckfläche (6) eine Flanschebene bildet, wobei eine der Öffnungen (12, 14, 16) des Gehäuses eine Rohgasöffnung (12), eine der Öffnungen (12, 14, 16) des Gehäuses eine Reingasöffnung (14) ist und eine der Öffnungen (12, 14, 16) des Gehäuses eine Rücklauföffnung (16) für abgeschiedene Flüssigkeit ist, wobei das Gehäuse eine Flanschebene zur Verbindung mit dem Leitungsmodul (200) aufweist, in welcher die korrespondierenden Öffnungen (12, 14, 16) angeordnet sind.
Patent DE-102016011154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Trockenreinigungsmaschine
Inventor: BIESINGER JOACHIM
IPC: D06F43/00
Filed: 2016-09-14
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Trockenreinigungsmaschine mit einer Waschtrommel (1) zur Aufnahme von Kleidern und einem mit der Waschtrommel (1) in Verbindung stehenden Lösungsmittelkreislauf, der einen Lösungsmitteltank (4), eine Pumpe (3) und einen Filter (5) umfasst, wobei die Maschine eine UV-Lampe (7) aufweist, die am Lösungsmittelkreislauf angeordnet und ausgebildet ist, Lösungsmittel mit UV-Licht zu bestrahlen,wobei während eines Waschgangs die mit Kleidung gefüllte Waschtrommel (1) von Lösungsmittel durchlaufen wird,wobei das Lösungsmittel vor Eintritt in die Waschtrommel (1) mit UV-Licht bestrahlt wird,wobei es sich bei dem Lösungsmittel um ein UV-beständiges, nichtwässriges Lösungsmittel handelt, undwobei es sich bei dem Filter (5) um einen Scheibenfilter handelt, der einen Filterkuchen aus partikulärem Material aufweist, und der zwischen der Druckseite der Pumpe (3) und der Waschtrommel (1) angeordnet ist, um das Lösungsmittel vor Eintritt in die Waschtrommel (1) zu filtern.
Patent DE-102016107989-B4 (DE)
Title: Aufschaltungssteuerungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA SHO
IPC: F02D41/04
Filed: 2016-04-29
Granted: 2020-06-25
Abstract: Eine Aufschaltungssteuerungsvorrichtung (40), welche bei einer vorab bestimmten Steuerungsperiode einen Anweisungswert einer manipulierten Variablen berechnet, um zu verursachen, dass eine Steuerungsobjektzustandsgröße einem Sollwert folgt, aufweisend:ein Mittel zum Ermitteln des Sollwerts,ein Mittel zum Ermitteln eines oberen Totzonengrenzwerts der Steuerungsobjektzustandsgröße auf der Basis des Zielwerts,ein Mittel zum Ermitteln eines unteren Totzonengrenzwerts der Steuerungsobjektzustandsgröße auf der Basis des Sollwerts,ein Mittel zum Messen einer Zustandsgröße, die eine Beziehung zwischen der Steuerungsobjektzustandsgröße und der manipulierten Variablen beeinflusst,ein Mittel (2; 42) zum Berechnen eines Aufschaltungswerts der manipulierten Variablen auf der Basis des Sollwerts und der Zustandsgröße unter Verwenden eines Aufschaltungsm odells,ein Mittel (4; 44) zum Berechnen eines ersten Grenzwerts der manipulierten Variablen auf der Basis des oberen Totzonengrenzwerts und der Zustandsgröße unter Verwenden des Aufschaltungsmodells,ein Mittel (6; 46) zum Berechnen eines zweiten Grenzwerts der manipulierten Variablen auf der Basis des unteren Totzonengrenzwerts und der Zustandsgröße unter Verwenden des Aufschaltungsmodells, undein Mittel (8; 48) zum Beibehalten (S6) des Anweisungswerts bei einem vorherigen Wert des Anweisungswerts in einem Fall, wo sich der vorherige Wert innerhalb eines Bereichs von dem ersten Grenzwert zu dem zweiten Grenzwert befindet (S2, S4: JA), und zum Aktualisieren (S8) des Anweisungswerts zu dem Aufschaltungswert in einem Fall, wo sich der vorherige Wert nicht innerhalb des Bereichs befindet (S2, S4: NEIN).
Patent DE-102016112013-B4 (DE)
Title: Arbeitsfluidsammelgerät für Rankine-Prozess-Abwärme-Wiederverwertungs-System
Inventor: SEO JUNG MIN
IPC: F01K23/10
Filed: 2016-06-30
Granted: 2022-07-21
Abstract: Ein Arbeitsfluid-Sammel-Gerät für ein Rankine-Prozess-Abwärme-Wiederverwertungs-System, aufweisend:einen Speichertank (150) zum Speichern eines Arbeitsfluids, das darin in einem Rankine-Prozess auf einem Zirkulationspfad (105) zirkuliert wird;ein Wegeventil (10) zum Steuern einer Strömungsrichtung des Arbeitsfluids in dem Rankine-Prozess, wobei das Wegeventil (10) eine erste Sammelmündung (17) und eine zweite Sammelmündung (18) aufweist; undeine erste Sammelleitung (21), die mit der ersten Sammelmündung (17) verbunden ist, undeine zweite Sammelleitung (22), die mit der zweiten Sammelmündung (18) verbunden ist,wobei die erste Sammelleitung (21) und die zweite Sammelleitung (22) bei einem Punkt stromaufwärts von dem Speichertank (150) auf dem Zirkulationspfad (105) verbunden sind, undwobei eine Verzweigung, in der die erste Sammelleitung (21) und die zweite Sammelleitung (22) verbunden sind, zwischen einem Expander (130) und einem Verflüssiger (140) angeordnet ist.
Patent DE-102016117611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lufttransport eines Gegenstands
Inventor: WIGGERICH BURKHARD
IPC: B64C39/02
Filed: 2016-09-19
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung (100; 200) zum Lufttransport eines Gegenstands (300), umfassend eine Tragstruktur, wobei die Tragstruktur einen oberen Endbereich und einen unteren Endbereich aufweist, wobei der obere Endbereich und der untere Endbereich zumindest teilweise korrespondierende Formen (103; 104) aufweisen, wobei die Vorrichtung (100; 200) eine Ausnehmung (102) aufweist, in der der Gegenstand (300) während des Lufttransports zumindest teilweise anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand durch die Ausnehmung hindurchführbar ist.
Patent DE-102016207227-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung einer Wälzlagerung, mit einem eine separate Baueinheit bildenden Lüftungsmittel
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16J15/328
Filed: 2016-04-28
Granted: 2018-09-13
Abstract: Dichtungsanordnung einer Wälzlagerung, die zumindest ein armiertes Dichtelement (2, 22) einschließt, das wenigstens bereichsweise von einer elastischen Dichtstruktur (4) umschlossen ist, die zumindest eine an einem Lagerring oder einer Welle dichtend abgestützte elastische Dichtlippe (6, 26) aufweist und zum Druckausgleich eines Innenraums (A) der Wälzlagerung das Dichtelement (2, 22) ein Lüftungsmittel (10, 30, 40) einschließt, wobei als Lüftungsmittel (10, 30, 40) eine separate Baueinheit vorgesehen ist, deren Rohrkörper (15, 35) zwei getrennte Elemente mittelbar oder unmittelbar umfasst, ein in Richtung (A) eines Innenraums der Wälzlagerung ausgerichtetes, einen Schmierstoffaustritt unterbindendes Ventil (11, 31) sowie axial versetzt dazu eine zur Außenseite (B) der Wälzlagerung gerichtete, einen Schmutzeintritt verhindernde Membran (12, 32), wobei das Ventil (11, 31) und die Membran (12, 32) bei einem Unterdruck im Innenraum (A) einen Lufteintritt ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper (35) des Lüftungsmittels (40) mit einem als Schlitzventil ausgebildeten Ventil (41) kombiniert ist, das durch wenigstens einen die Dichtstruktur (4) des Dichtelementes (22) durchdringenden Einschnitt (43) hergestellt ist.
Patent DE-102016209456-B4 (DE)
Title: Kontrollierter Silicon-Release beim xerographischen Drucken zur Erzeugung einer Haftklebstoff-Dehäsivschicht
Inventor: HERRMANN DOUGLAS K
IPC: G03G13/00
Filed: 2016-05-31
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum in-line Herstellen von Klebbeschriftung für Lagerregale, umfassend:Bereitstellen von Substraten (30) zum Aufnehmen von Abbildungen;Verwendung eines Druckers (10) zum Erzeugen von Abbildungen auf einer Oberseite dieser Substrate (30);Fixieren von Abbildungen auf diesen Substraten (30) mit einem Fuser innerhalb des Druckers (10) mit einem Fuser-Öl, wobei das Fuser-ÖI ein Release-Mittel einschliesst, das jede Oberseite der Substrate überzieht, solange sie sich im dem Fuser befinden, um eine Beschichtung des Release-Mittels auszubilden;Ausgeben dieser Substrate (30) aus dem Drucker (10);Ausgeben der Substrate aus dem Drucker (10) in-line mit einem Fördermechanismus (20), wobei der Fördermechanismus (20) zum Aufnehmen der Substrate (30) aus dem Drucker (10) ausgelegt ist;UV-Aushärten der Beschichtung des Release-Mittels mit einer Ultraviolett-Aushärtungsstation (45); undHinzufügen eines Haftklebstoffes zu jeder der genannten Oberseiten der Substrate (30) über der genannten Beschichtung des Release-Mittels;Bereitstellen von Silicon als das genannte Release-Mittel,wobei die Substrate (30) zusammengedrückt werden, um dem auf der oberen Release-Beschichtung befindlichen Haftklebstoff zu ermöglichen, in die unbehandelte/unbeschichtete Unterseite eines darüber liegenden Substrats einzudringen.
Patent DE-102017106914-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: SCHRÖCK PETER
IPC: B62B3/06
Filed: 2017-03-30
Granted: 2020-01-23
Abstract: Transportvorrichtung (1) mit einer Ladefläche (2), die an einer Schwenkachse (3) gelagert ist, und mindestens einem ersten Rad (5), mittels dem die Transportvorrichtung (1) bewegbar ist, und das eine senkrecht zur Schwenkachse (3) angeordnete Radfläche (7) aufweist, wobei zumindest ein Teil (2a) der Ladefläche (2) in eine Position schwenkbar ist, in der er zumindest teilweise in einer Überdeckung mit der Radfläche (7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (1) einen Rahmen (4) aufweist, wobei der Teil (2a) der Ladefläche (2) in einer Ausnehmung (8) des Rahmens (4) angeordnet ist und dass eine Windeneinrichtung (12) mit einer Windentrommel (13) und einem Windengurt (14) auf der dem ersten Rad (5) abgewandten Seite der Schwenkachse (3) am Rahmen (4) angeordnet ist, wobei eine auf die Ladefläche (2) zu ziehende Last mit dem Windengurt (14) in Drehung versetzbar ist.