baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020203307-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug zur Entfernung von Fisteln
Inventor: FRIEDHOFF KLAUS
IPC: A61B17/32
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Werkzeug zur Entfernung von Fisteln, insbesondere Analfisteln, aus lebendem Gewebe, welche einen Führungsdraht, der in den Fistelkanal eingeführt wird und diesen der Länge nach durchläuft, sowie eine Separiereinrichtung aufweist, welche eingerichtet ist, entlang des durch den Führungsdraht geführten Fistelkanals bewegt zu werden und dabei eine Trennbewegung durchzuführen, durch welche wenigstens ein Teil der mit dem lebenden Gewebe verbundene Außenseite des Fistelkanals von diesem umliegenden Gewebe getrennt wird.
Patent DE-102020205900-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bereitstellung einer adaptiven strahlformerantenne für ofdm-basierte kommunikationssysteme
Inventor: CHEON HYUN SOO
IPC: H04B7/06
Filed: 2020-05-11
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung einer adaptiven Strahlformungsantenne für OFDM-basierte Kommunikationssysteme. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Bilden einer Matrix (A) von zyklischen Präfixwerten und einer Matrix (B) von Tail-Werten aus einem orthogonalen Frequenzmultiplex-Symbol (OFDM-Symbol) und das Bilden einer Summenmatrix (S) und einer Differenzmatrix (D) aus der Matrix A und der Matrix B. Das Verfahren umfasst auch die Multiplikation einer Strahlformer-Voreinstellmatrix (W) mit der Matrix S und der Matrix D, um eine Matrix (P) und eine Matrix (Q) zu bestimmen, und die Bestimmung einer Strahlidentifizierung aus den P- und Q-Matrizen.
Patent DE-102020209028-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
Inventor: GENOZONO JIRO
IPC: B24B49/04
Filed: 2020-07-20
Abstract: Eine Höhe einer oberen Fläche eines Subspanntischs wird gemessen, während ein erster Kontakt einer Halteflächenmesseinheit mit der oberen Fläche des Subspanntischs in Kontakt gebracht ist. Zudem wird eine Höhe einer Haltefläche eines Spanntischs gemessen, während ein zweiter Kontakt einer Höhenmesseinheit für eine obere Fläche mit der Haltefläche des Spanntischs in Kontakt gebracht ist. Eine erste Differenz als eine Differenz zwischen der Höhe der oberen Fläche des Subspanntischs und der Höhe der Haltefläche des Spanntischs wird berechnet. Nachdem ein Werkstück an der Haltefläche gehalten wird, wird die Höhe der oberen Fläche des Subspanntischs erneut durch die Halteflächenmesseinheit berechnet. Zudem wird der zweite Kontakt der Höhenmesseinheit für eine obere Fläche durch vertikales Bewegen der Höhenmesseinheit für eine obere Fläche über eine Verwendung eines Messeinheit-Bewegungsmechanismus mit der oberen Fläche des Werkstücks in Kontakt gebracht, und die Höhe der oberen Fläche des Werkstücks wird gemessen.
Patent DE-102020209271-A1 (DE)
Title: Verdichterrolle und Vorrichtung zur additiven Fertigung
Inventor: RÜTJES ALEXANDER
IPC: B29C64/218
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine Verdichterrolle zum Verdichten eines pulverförmigen Grundmaterials während eines additiven Fertigungpsrozesses, mit einer Rotationsachse und einer Mantelfläche, zeichnet sich dadurch aus, dass ein Radius der Verdichterrolle durch eine Radiusfunktion beschrieben werden kann, die von einer Winkelkoordinate um die Rotationsachse abhängt, und die einen im Wesentlichen konstanten Wert r aufweist, wobei der Wert in Abhängigkeit von der Winkelkoordinate um zumindest 0,075%, bevorzugt um 0,1 %, besonders bevorzugt um 0,2%, variiert. Eine Vorrichtung zur additiven Fertigung zeichnet sich durch eine solche Verdichterrolle aus.
Patent DE-102020211693-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit variabler karosserie
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-09-18
Abstract: Ein Fahrzeug mit einer variablen Karosserie kann ein Antriebsmodul, das die Antriebsräder des Fahrzeugs aufweist, die an einem unteren Abschnitt des Antriebsmoduls vorgesehen sind; ein Karosseriemodul, das mit einer Außenseite des Antriebsmoduls gekoppelt ist und einen Innenraum des Fahrzeugs bildet; und einen Abschnitt zum Montieren einer Batterie enthalten, der in dem Antriebsmodul oder dem Karosseriemodul gebildet ist, um eine Batterie in demselben zu montieren, die Batterie mit elektrischer Leistung versorgt, wenn die Batterie montiert wird, und einen Antriebsmodus des Fahrzeugs bestimmt, indem derselbe der Batterie ermöglicht, selektiv in dem Antriebsmodul montiert zu werden, wobei eine Karosserie des Fahrzeugs durch eine Kombination zwischen dem Antriebsmodul und dem Karosseriemodul gemäß einem Verwendungszweck variabel ist.
Patent DE-102020213915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage einer Vorrichtung
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (12), insbesondere Haushaltsgerätevorrichtung, mit zumindest einem Flächenelement (14) und mit zumindest einer Anzeigeeinheit (16), welche zu einer optischen Anzeige von wechselnden Informationen ein Anzeigeelement (18) aufweistUm eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Konstruktion bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Anzeigeeinheit (16) als Folie ausgebildet und auf dem Flächenelement (14) aufgeklebt ist.
Patent DE-102020215723-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: SÁ CATARINA
IPC: C08J3/24
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, der zumindest zum Teil aus einer solchen, mit Schwefel vulkanisierten Kautschukmischung besteht.Zur Verbesserung des Konfliktes des Konfliktes aus Rollwiderstand und Bremsverhalten enthält die schwefelvernetzbare Kautschukmischung- 20 - 90 phr zumindest eines funktionalisierten Styrol-Butadien-Copolymers A,wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A zumindest teilweise an einem Kettenende durch Reaktion mit zumindest einem Polyorganosiloxan und zumindest einem Alkylaminosilan funktionalisiert ist,und wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A am anderen Kettenende mit einer Polyisoprengruppe, enthaltend Isopren- und Styrol-Einheiten, funktionalisiert ist, wobei der Isoprenanteil in der Polyisoprengruppe mehr als 90 Gew.-% beträgt,- 10 - 60 phr zumindest eines funktionalisierten Polybutadiens B,wobei das funktionalisierte Polybutadien B an einem Kettenende mit einer aminogruppen- und/oder ammoniumgruppen-enthaltenden Organosilylgruppe funktionalisiert ist,und wobei das funktionalisierte Polybutadien B am anderen Kettenende mit einer Aminogruppe funktionalisiert ist,- bis zu 70 phr zumindest eines weiteren Dienkautschuks und- 30 - 350 phr zumindest eines Füllstoffes.
Patent DE-102021000889-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung, farbkippendes Effektpigment, Druckfarbe und Wertgegenstand
Inventor: SCHERER KAI HERRMANN
IPC: B42D25/378
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, umfassend farbkippende Effektpigmente und ein als Einbettungsmatrix dienendes absorbierendes Bindemittel, das so beschaffen ist, dass die Farbreflexion der im absorbierenden Bindemittel eingebetteten Effektpigmente im sichtbaren Reflexionsspektrum insgesamt verglichen mit der Farbreflexion des reinen farbkippenden Effektpigments in zumindest einer Bande verringert wird, um auf diese Weise einen Farbanteil herauszufiltern, und des Weiteren ein farbkippendes Effektpigment, das von einem absorbierenden Bindemittel umhüllt ist, um auf diese Weise ein Kern-Hülle-Teilchen zu bilden, wobei das absorbierende Bindemittel so beschaffen ist, dass die Farbreflexion des Kern-Hülle-Teilchens im sichtbaren Reflexionsspektrum verglichen mit der Farbreflexion des reinen farbkippenden Effektpigments in zumindest einer Bande verringert wird, um auf diese Weise einen Farbanteil herauszufiltern.
Patent DE-102021000893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Banknotenbearbeitungsvorrichtung, und Banknotenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HOBMEIER RALF
IPC: G07D13/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Banknotenbearbeitungsvorrichtung (1) mit einer Vereinzlereinheit (2), einer Transporteinheit (3) und einer Staplereinheit (4), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:a) Vereinzeln einer Banknote (11) von einer Mehrzahl von Banknoten (10) durch die Vereinzlereinheit (2);b) Übergabe der vereinzelten Banknote (11) von der Vereinzlereinheit (2) an die Transporteinheit (3);b) Transport der von der Vereinzlereinheit (2) übergebenen Banknote (11) zu einem mit mehreren Staplerfingern (21) ausgebildeten Staplerrad (20) der Staplereinheit (4) durch die Transporteinheit (3);c) Verzögern der transportierten Banknote (11) durch das Staplerrad (20); undd) Stapeln der verzögerten Banknote (11) durch die Staplereinheit (4); wobei ein Übergabezeitpunkt (13) der vereinzelten Banknote (11) von der Vereinzlereinheit (2) an die Transporteinheit (3) abhängig von einer Stellung des Staplerrads (20) bestimmt wird.
Patent DE-102021002689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transformieren von Sensordaten
Inventor: TRIESS LARISSA
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transformieren von ersten Sensordaten (1) zu zweiten Sensordaten (3), wobei- die ersten Sensordaten (1) in einem ersten Datenformat mit einer ersten Schichtanzahl bereitgestellt werden, wobei- die ersten Sensordaten (1) mindestens eine erste Punktdatenmenge (5) und mindestens eine erste Semantikdatenmenge (7) aufweisen, wobei- die mindestens eine erste Punktdatenmenge (5) in dem ersten Datenformat mit der ersten Schichtanzahl in mindestens eine zweite Punktdatenmenge (9) in einem zweiten Datenformat mit einer zweiten Schichtanzahl umgewandelt wird, wobei- mindestens eine zweite Semantikdatenmenge (11) mit der zweiten Schichtanzahl auf Grundlage der mindestens einen ersten Semantikdatenmenge (5) erstellt wird, wobei- die zweiten Sensordaten (3) in dem zweiten Datenformat mit der zweiten Schichtanzahl erstellt werden, indem die mindestens eine zweite Punktdatenmenge (9) mit der mindestens einen zweiten Semantikdatenmenge (11) verknüpft wird.
Patent DE-102021003995-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Eigengeschwindigkeit eines Fahrzeuges beim Rutschen mit stillstehenden Rädern
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: B60W40/105
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Eigengeschwindigkeit eines Fahrzeuges beim Rutschen mit stillstehenden Rädern. Bei einem Verfahren, mittels welchem eine Unfallgefahr zuverlässig vermieden wird, wird die Eigengeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) mittels Signalen von fahrzeugeigenen Sensoren (15, 17), die Assistenz- und/oder Sicherheitssysteme (13) des Fahrzeuges (1) bedienen, berechnet und die so berechnete Eigengeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) mit mindestens einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugrades (11) verglichen, wobei bei Überschreitung der nach Null gehenden Radgeschwindigkeit durch die Eigengeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) die Eigengeschwindigkeit als Eingangssignal der Assistenz- und/oder Sicherheitssysteme (13) zur sicheren Auslösung dieser verwendet wird.
Patent DE-102021100042-A1 (DE)
Title: Middle-of-line-verbindungsstruktur und herstellungsverfahren
Inventor: HUANG YU-LIEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-01-05
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Offenbarung eine integrierte Schaltkreisvorrichtung. Eine Transistorstruktur ist über einem Substrat angeordnet und weist ein Paar von Source/Drain-Bereichen und eine Gateelektrode zwischen dem Paar von Source/Drain-Bereichen auf. Eine untere Zwischenschichtdielektrikum(ILD)-Schicht (ILD: interlayer dielectric) ist über dem Paar von Source/Drain-Bereichen angeordnet und umschließt die Gateelektrode. Die Gateelektrode ist gegenüber der Oberseite der unteren ILD-Schicht ausgespart. Eine Gate-Verkappungsschicht ist auf der Gateelektrode angeordnet. Die Gate-Verkappungsschicht hat eine Oberseite, die ausgerichtet zu oder koplanar mit der Oberseite der unteren ILD-Schicht ist.
Patent DE-102021100993-A1 (DE)
Title: Regenerator für Gesichtsmasken
Inventor: LOHR GEORG
IPC: A62B29/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ablage und/oder Regeneration einer Gesichtsmaske umfasst einen Grundkörper mit einer konvex gewölbten Auflagefläche, wobei die Auflagefläche an die Innenkontur einer Gesichtsmaske angepasst ist. Ein optionales Heizelement dient zur Erwärmung der Auflagefläche. Die Stromversorgung erfolgt durch einen USB-Anschluss oder eine Batterie. Durch einen Temperaturregler wird die Maske auf eine vorgegebene Temperatur erwärmt, um Keime, insbesondere Corona-Viren abzutöten.
Patent DE-102021101531-A1 (DE)
Title: Haspel zum Aufwickeln oder Abwickeln von bandförmigen Material und Verfahren
Inventor: BARTEN ANDRÉ
IPC: B21C47/30
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haspel (10), umfassend eine Messvorrichtung, sowie ein Verfahren zur Regelung eines Bandzugs der Haspel, wobei die Haspel zum Aufwickeln oder Abwickeln von bandförmigen Material (11), insbesondere Metallband oder dergleichen dient, wobei die Haspel ein Gestell (13), zumindest einen Haspelkopf (14) zur Anordnung einer Spule (12) zum Aufwickeln oder Abwickeln von Material, eine Antriebsanordnung (15) mit zumindest einem Elektromotor (16), und eine den Elektromotor mit dem Haspelkopf verbindende Welle (20) umfasst, wobei der Elektromotor mit einem Stator (17) und mit einem Rotor (18) in einem Gehäuse (25) ausgebildet und mit dem Gehäuse an dem Gestell angeordnet ist, wobei die Messvorrichtung eine Regeleinrichtung zur Regelung einer Bandzugkraft und eine Messeinrichtung zur Bestimmung eines Drehmoments der Welle umfasst, wobei die Welle den Elektromotor mit dem Haspelkopf direkt verbindet, und zwischen der Welle und dem Gestell und/oder dem Gehäuse und dem Gestell und/oder der Welle und dem Gehäuse zumindest ein Sensor (47) der Messeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102021101640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen eines Klebestreifens und System zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels
Inventor: SORG MANFRED
IPC: B65H35/07
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufbringen eines Klebestreifens (2) auf eine Mantelfläche (3) eines Gegenstands (4). Die Vorrichtung (1) weist eine Halterung (8) für den Gegenstand (4) auf. Die Vorrichtung (1) weist ferner eine Montagebaugruppe (9) mit einem primären Montagemittel (10) auf, das ausgehend von einer von dem in der Halterung (8) aufgenommenen Gegenstand (4) beabstandeten Ruheposition (RP) entlang einer Zustellrichtung (y) in eine an den Gegenstand (4) zugestellte Arbeitsposition (AP) verbringbar ist. Außerdem weist die Vorrichtung (1) eine Rotationseinrichtung (16) zur Einleitung einer Drehung zwischen der Mantelfläche (3) des in der Halterung (8) aufgenommenen Gegenstands (4) und des primären Montagemittels (10) auf. Das primäre Montagemittel (10) ist eingerichtet, eine Klebefläche (5) des Klebestreifens (2) in der Arbeitsposition (AP) gegen die Mantelfläche (3) des in der Halterung (8) aufgenommenen Gegenstands (4) zu pressen. Die Rotationseinrichtung (16) ist eingerichtet, um die Drehung einzuleiten, während sich das primäre Montagemittel (10) in der Arbeitsposition (AP) befindet.
Patent DE-102021102485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum induktiven Fügen von Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoffen mit elektrisch leitfähigen Fasern
Inventor: BECKER STEPHAN
IPC: B29C65/36
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum induktiven Fügen von Fügeteilen, wobei ein erstes einem Induktor zugewandtes Fügeteil aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff mit elektrisch leitfähigen Fasern besteht und ein zweites, dem Induktor abgewandtes Fügeteil aus einem elektrisch leifähigen Material besteht, wobei die beiden Fügeteile an einer Fügezone zusammengeschweißt werden.Im Rahmen der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Induktor derart zu den beiden Fügeteilen positioniert wird, dass die Induktion eines Induktionsstromes in dem ersten Fügeteil gehemmt wird.. Es kommt hierdurch zu keiner Erwärmung des dem Induktor zugewandten Fügeteils, da sich im dem induktor zugewandten Fügeteil kein geschlossener Stromkreis mehr ausbilden kann. Im dem Induktor abgewandten Fügeteil werden Wirbelströme induziert, die in geschlossenen Stromkreisen fließen und deren elektrische Verluste zu Dissipation von Wärme führen. Vorteilhaft kommt es dabei zu einem maximalen Wärmegewinn in der Fügezone.
Patent DE-102021102620-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für eine Umfelderkennungseinrichtung eines Fahrzeugs und Umfelderkennungseinrichtung
Inventor: BUTÉ RADU-GEORGE
IPC: B60S1/46
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (10) für eine Umfelderkennungseinrichtung (100) eines Fahrzeugs, wobei die Umfelderkennungseinrichtung (100) einen Sensor (104) mit einer zu reinigenden Sichtscheibe (106) aufweist, wobei die Reinigungseinrichtung (10) wenigstens ein erstes Reinigungselement (12) aufweist, das als Sprühdüse (14) zum Aufbringen einer Reinigungsflüssigkeit (1) auf die Oberfläche der Sichtscheibe (106) ausgebildet ist, und mit wenigstens einem zweiten Reinigungselement (32), das als Düse zum Erzeugen von auf die Sichtscheibe (106) wirkende Druckluft ausgebildet ist.
Patent DE-102021109394-A1 (DE)
Title: Antriebsbatteriegehäuse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NURTSCH BERND
IPC: H01M50/289
Filed: 2021-04-14
Abstract: Eine erfindungsgemäßes Antriebsbatteriegehäuse für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug hat eine Grundplatte und eine Haube. Die Haube ist an der Grundplatte befestigt. Die Grundplatte und die Haube bilden ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse. Die Grundplatte ist lasttragend und/oder lastaufnehmend ausgebildet und die Haube ist im Wesentlichen nicht lasttragend und/oder laustaufnehmend ausgebildet. Ferner ist die Grundplatte bevorzugt aus einem Kunststofffaserverbundwerkstoff ausgebildet.
Patent DE-102021109781-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang
Inventor: KINIGADNER ANDREAS
IPC: B60K17/04
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs (2) umfassend eine elektrische Maschine (3) mit einem relativ zu einem drehfesten Stator (4) angeordneten Rotor (5) und eine mit dem Rotor (5) wirkverbundene Getriebeanordnung (6), wobei die Getriebeanordnung (6) ein Hohlrad (7) mit einer Innenverzahnung (8) aufweist, in welche ein mit dem Rotor (5) wirkverbundenes und koaxial zu diesem verlaufendes erstes außenverzahntes Ritzel (9) getrieblich eingreift, wobei die Drehachse des Hohlrads (7) und die Drehachse des ersten Ritzels (9) exzentrisch zueinander verlaufen.
Patent DE-102021110178-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für ein Schienensystem
Inventor: BUSSE MATTHIAS
IPC: B61L25/02
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (100, 200) für ein Schienensystem (230, 330, 430, 530), insbesondere für eine nur mit einem balisenbasierten Zugbeeinflussungssystem ausgerüsteten Schienenstrecke (238, 338, 438, 538) des Schienensystems (230, 330, 430, 530), umfassend ein Zugdetektionsempfangsmodul (102, 202), eingerichtet zum Empfangen eines Zuganwesenheitssignals von mindestens einem in einem bestimmten Schienenbereich (236, 336, 436, 536) des Schienensystems (230, 330, 430, 530) angeordneten Zuganwesenheitssensor (234, 334, 434, 534), ein Balisenempfangsmodul (104, 204), eingerichtet zum Empfangen eines Balisenanregungssignals einer ersten in dem bestimmten Schienenbereich (236, 336, 436, 536) angeordneten Balise (232, 332, 432, 532) und mindestens ein Bestimmungsmodul (106, 206), eingerichtet zum Bestimmen, ob das Balisenanregungssignal und/oder das Zuganwesenheitssignal empfangen werden.
Patent DE-102021110901-A1 (DE)
Title: Fressnapf-Halter
Inventor: VETH WILLIAM
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Futterstation zur Bereitstellung von Futter und/oder Trank für Heimtiere.
Patent DE-102021111081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftfilterung
Inventor: KRECH THOMAS
IPC: F24F8/108
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Luftfilterung, umfassend ein Gehäuse, innerhalb des Gehäuses lösbar eingesetzte Luftfilterkassetten und ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes Gebläse. Die Luftfilterkassetten sind zueinander V-förmig angeordnet, wobei das Gebläse sich unterhalb der Körper der Luftfilterkassetten, aber innerhalb der V-förmigen Anordnung befindet. Die Luftfilterkassetten und das Gebläse sind so in dem Gehäuse angeordnet, dass ein Luftstrom seitlich durch in dem Gehäuse angeordnete Einströmöffnungen eintreten, unmittelbar nachfolgend durch die Anordnung der Luftfilterkassetten und durch das Gebläse und abschließend über mindestens eine im bodennahen Bereich des Gehäuses vorhandene Auslassöffnung ausströmen kann.
Patent DE-102021112275-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur netzunabhängigen Versorgung mit elektrischer Energie
Inventor: FREESE LOTHAR
IPC: H02J15/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer netzunabhängigen Versorgung mit elektrischer Energie, bei dem vor Ort eine Gleichspannung erzeugt wird, die Gleichspannung mit wenigstens einem Wechselrichter in eine Wechselspannung gewandelt wird und die Wechselspannung genutzt werden kann, um wenigstens einen anzuschließenden, elektrischen Verbraucher mit Strom zu versorgen. Dieses Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass bereitgestellte Gleichspannung, die nicht von dem anzuschließenden, elektrischen Verbraucher abgenommen wird, als Gleichstrom einem Stromspeicher zugeführt wird, und dass dem anzuschließenden, elektrischen Verbraucher in Abhängigkeit von dessen Bedarf in dem Stromspeicher gespeicherte elektrische Energie bereitgestellt werden kann, so dass von dem anzuschließenden, elektrischen Verbraucher für eine bestimmte Zeitspanne mehr Strom abgenommen werden kann als in dieser Zeitspanne erzeugt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur netzunabhängigen Versorgung mit elektrischer Energie.
Patent DE-102021115616-A1 (DE)
Title: Transportsicherheitsbehälter zum Transport von Wertgegenständen und Transportfahrzeug zum Transport eines Transportsicherheitsbehälters
Inventor: MARLOW MANDY
IPC: B60P3/03
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportsicherheitsbehälter zum Transport von Wertgegenständen, wobei der Transportsicherheitsbehälter mindestens ein verschließbares Fach zur Aufnahme einer zuordenbaren Kassette mit einem Gehäuse und eine Einfärbungseinrichtung zum Einfärben von in der Kassette gelagerten Wertgegenständen aufweist, wobei die Einfärbeeinrichtung innerhalb des mindestens einem Fach benachbart zur zuordenbaren Kassette angeordnet ist und eine Aktivierungseinheit und einen Farbbehälter aufweist, wobei die Einfärbeeinrichtung eine Durchstoßeinrichtung zum Durchstoßen des Gehäuses der zuordenbaren Kassette aufweist, sodass im Sicherheitsfall das Gehäuse der zugeordneten Kassette mittels der Durchstoßeinrichtung von außen durchstoßbar ist und mittels der Aktivierungseinheit eine Farbe aus dem Farbbehälter über die Durchstoßeinrichtung in ein Inneres der Kassette zum Einfärben der Wertgegenstände einbringbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Transportfahrzeug.
Patent DE-102021116614-A1 (DE)
Title: Baustahlbindegerät
Inventor: ASAKURA YUTA
IPC: E04G21/12
Filed: 2021-06-28
Abstract: Ein Baustahlbindegerät kann dazu konfiguriert sein, einen Wicklungsprozess, bei welchem ein Draht um Baustähle zugeführt wird, eine Umgebung eines distalen Endes des Drahtes gegriffen wird, der Draht zurückgezogen wird und der Draht geschnitten wird, und einen Verdrillungsprozess auszuführen, bei welchem der Draht verdrillt wird. Wenn durch einen Benutzer zum Binden der Baustähle instruiert, kann das Baustahlbindegerät dazu konfiguriert sein, dass es einen Mehrfachwicklungsbindevorgang ausführen kann, bei welchem der Verdrillungsprozess ausgeführt wird, nachdem der Wicklungsprozess mehrmals ausgeführt wurde.