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Patent DE-102013201971-A1 (DE)
Title: Use of thiocarbamate salt or its dimers, as corrosion inhibitors or as additives for reducing the wear at equipment parts
Inventor: GERHARDT DIRK
IPC: C07C333/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Use of thiocarbamate salt (I) or its dimers, as corrosion inhibitors or as additives for reducing the wear at equipment parts, is claimed. Use of thiocarbamate salt of formula (N-(R6)(R7)-C(=S)-S ->(K +>)) (I) or its dimers, as corrosion inhibitors or as additives for reducing the wear at equipment parts, is claimed. R6, R7 : 1-20C organic group or ring system with not > 20C; and K : organic cation. Independent claims are also included for: (1) a composition comprising thiocarbamate salt (I) or its dimer; (2) lubricant comprising (I) or its dimer as a corrosion inhibitor, and greater than 50 wt.% animal oils, vegetable oils and/or mineral oils or synthetic oils, where the lubricant is liquid at 20[deg] C; (3) (I); and (4) preparing thiocarbamate salt (I), comprising reacting a salt of formula ((K +>)(Y ->)) with carbon disulfide and an amine of formula (N-(R6)(R7)-H) (VI). Y : hydroxy, alcoholate, or thiolate.
Patent DE-102013204178-A1 (DE)
Title: Stößel
Inventor: DORN STEFAN
IPC: F01L1/14
Filed: 2013-03-12
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Stößel (1), mit einem rohrartigen Gehäuse (2), das im Bereich einer dessen Ringstirnen (3) eine einem Anlauf eines periodischen Huberzeugers dienende, auf einem Bolzen (4) verlaufende Rolle (5) aufnimmt, welcher Bolzen (4) über seine Enden (6) in einem von einem Außenmantel (7) des Gehäuses (2) eingerückten Flach (8) gelagert ist, wobei im Gehäuse (2), axial unterhalb der Rolle (5), Mittel (9) für eine zumindest mittelbare Anlage eines Stößelfolgeglieds vorgesehen sind, wobei das Gehäuse (2) aus einem an dessen Innenmantel (10) profilierten Strangprofilstück besteht, wobei, in Umfangsrichtung des Gehäuses (2) gesehen, zumindest zwei Dickwand- und zwei Dünnwandprofilsegmente (11, 12) vorliegen, die sich jeweils diametral gegenüber liegen und wobei die Flachs (8) in den Dickwandprofilsegmenten (11) sitzen.
Patent DE-102013206993-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest bereichsweisen Aufbringen einer Siliciumnitridschutzschicht auf Formkörpern aus Quarzgut
Inventor: MARROT JOSÉ
IPC: C09D7/45
Filed: 2013-04-18
Abstract: Es wird eine Suspension zur Beschichtung von Formkörpern aus Quarzgut vorgeschlagen, welche Siliciumnitrid-Partikel, Dispergiermittel/-Verflüssigungsmittel, Bindemittel, Plastifizierungsmittel und Wasser enthält und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen pH-Wert im Bereich von 7 bis 14 aufweist. Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung von Formkörpern aus Quarzgut, in welchem die erfindungsgemäße Suspension auf die Oberfläche eines Formkörpers zumindest einmalig und zumindest bereichsweise aufgetragen wird und der Formkörper anschließend mindestens einmal thermisch behandelt wird. Folglich werden Formkörper aus Quarzgut bereitgestellt, die eine Siliciumnitridschutzschicht mit einer Schichtdicke von mindestens 700 μm aufweisen und nach dem erfindungsgemäßen Verfahren herstellbar sind.
Patent DE-102013208606-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichervorrichtung
Inventor: SAHHARY WALEED
IPC: H02M7/501
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Energiespeichervorrichtung mit mehreren elektrischen Energiespeicherzellen. Die einzelnen Energiespeicherzellen werden dabei durch geeignete Schaltelemente miteinander verbunden, um eine flexible Kaskadierung der einzelnen Energiespeicherzellen zu erreichen. Dabei weist die Schaltungsanordnung der Energiespeichervorrichtung eine bezüglich der erforderlichen Schaltelemente minimale Schaltungsanordnung auf.
Patent DE-102013209862-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Elektromagneten zur Ansteuerung eines Zentralventils
Inventor: HOPPE JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es ist eine Anordnung eines Elektromagneten (6) zur Ansteuerung eines Zentralventils (2) offenbart. Ein Druckstift (4) ist mit dem Elektromagneten (6) gekoppelt und derart entlang einer ersten Achse (A) bewegbar ist, so dass ein Steuerkolben (1) des Zentralventils (2) über den bewegbaren Druckstift (4) in einem Zentralventilgehäuse (8) entlang einer zweiten Achse (B) verschiebbar ist. Erfindungsgemäß verläuft die erste Achse (A) des Druckstifts (4) parallel und mit einem radialen Abstand (10) zur zweiten Achse (B) des Steuerkolbens (1).
Patent DE-102013211360-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Leistungsschalter und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Leistungsschalters
Inventor: DAVES WALTER
IPC: H01L29/778
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halbleiter-Leistungsschalter (100) mit einem Trägersubstrat (110) und einer auf dem Trägersubstrat (110) aufgebrachte erste Halbleiterschicht (130) aus einem ersten Halbleitermaterial. Weiterhin umfasst der Halbleiter-Leistungsschalter (100) eine auf der ersten Halbleiterschicht (130) aufgebrachte zweite Halbleiterschicht (135) aus einem zweiten Halbleitermaterial, wobei der Bandabstand des ersten Halbleitermaterials sich vom Bandabstand des zweiten Halbleitermaterials unterscheidet. Auch umfasst der Halbleiter-Leistungsschalter (100) einen Drainanschluss (145) und einen Sourceanschluss (150), die zumindest in der zweiten Halbleiterschicht (135) eingebettet sind, wobei mittels des Drainanschlusses (145) und des Sourceanschlusses (150) zumindest eine Grenzschicht (140) zwischen dem ersten und zweiten Halbleitermaterial elektrisch kontaktierbar ist. Ferner umfasst der Halbleiter-Leistungsschalter (100) einen Kanalbereich (155) zwischen dem Drainanschluss (145) und dem Sourceanschluss (150), wobei der Kanalbereich (155) ausgebildet ist, um als elektrischer Leistungsschalter zu wirken. Schließlich umfasst der Halbleiter-Leistungsschalter (100) eine Gateanschluss (170), der zumindest teilweise den Kanalbereich (155) überdeckt.
Patent DE-102013215966-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben eines Leuchtmittels
Inventor: SCHÖNBERGER JOHN
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Leuchtmittels (3) umfasst einen Eingang und einen Wandler mit Leistungsfaktorkorrektur. Der Wandler weist eine Induktivität (21), ein steuerbares Schaltmittel (23), das mit der Induktivität (21) in Reihe geschaltet ist, und einen Regler (13, 30) auf. Der Regler (13, 30) umfasst ein PI-Glied. Der Regler (13, 30) ist eingerichtet, um eine Phasenverschiebung für eine Signalkomponente eines Eingangssignals des Reglers (13, 30) zu erzeugen, deren Frequenz doppelt so groß wie eine Frequenz einer Eingangsspannung ist.
Patent DE-102013218440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Flash-Speicherbauelements sowie Bildverarbeitungssystem
Inventor: YOON SONG HO
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ein Bildverarbeitungssystem gemäß der Erfindung beinhaltet einen Host (200), der kontinuierlich aufgenommene Bilddaten (CSID) erzeugt, sowie ein Flash-Speicherbauelement (300), das ein Speicherzellenfeld aufweist, das einen ersten Speicherbereich (331B) und einen zweiten Speicherbereich beinhaltet. Ein Teil des ersten Speicherbereichs ist ein reservierter CSID-Pufferbereich, der nur die CSID temporär speichert. Der zweite Speicherbereich speichert normale Daten, die während einer normalen Programmieroperation von dem Host an das Flash-Speicherbauelement geliefert werden. Der erste Speicherbereich unterstützt Datenzugriffsoperationen, welche die normale Programmieroperation beinhalten, die bei einer ersten Geschwindigkeit durchgeführt wird, und der zweite Speicherbereich unterstützt Datenzugriffsoperationen, die bei einer zweiten Geschwindigkeit durchgeführt werden, die langsamer als die erste Geschwindigkeit ist.
Patent DE-102013223364-A1 (DE)
Title: Abfüllvorrichtung
Inventor: FREY HEINRICH
IPC: F04B15/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zum, insbesondere kontinuierlichen, Abfüllen von Füllgut, mit einer Mehrzahl von auf einer geschlossenen Bahn, insbesondere auf einer Kreisbahn, umlaufenden und dabei wenigstens einen Einfüllbereich sowie zumindest einen Abgabebereich passierenden Kolben-/Zylinder-Anordnungen, die jeweils einen Zylinder und einen im Zylinder unter Veränderung eines für das Füllgut zur Verfügung stehenden Füllvolumens hin- und herbewegbaren Kolben umfasst.
Patent DE-102013224277-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von antistatisch ausgerüsteten, expandierbaren, thermoplastischen Polymerpartikeln
Inventor: SCHIPS CARSTEN
IPC: C08L25/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von antistatisch ausgerüsteten, expandierbaren, thermoplastischen Polymerpartikel, durch Mischen und Bilden einer Polymerschmelze aus den Komponenten A) 45 bis 97,8 Gew.-%, bevorzugt 55 bis 78,1 Gewichtsprozent eines Styrolpolymeren, B1) 1 bis 45 Gew.-%, bevorzugt 7 bis 15 Gewichtsprozent eines Polyolefins mit einem mittels DSC bei einer Aufheizrate von 10°C/Minute ermitteltem Schmelzpunkt im Bereich von 105 bis 140°C, B2) 0 bis 25 Gew.-%, bevorzugt 5 bis 10 Gewichtsprozent eines Polyolefins mit einem mittels DSC bei einer Aufheizrate von 10°C/Minute ermitteltem Schmelzpunkt unter 105°C, C1) 0,1 bis 25 Gew.-%, 6 bis 15 Gewichtsprozent eines Styrol-Butadien- oder Styrol-Isopren-Blockcopolymeren, C2) 0,0 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,8 bis 3 Gewichtsprozent eines Styrol-Ethylen-Butylen-Blockcopolymeren, D) 1 bis 15 Gew.-%, bevorzugt 3 bis 10 Gewichtsprozent eines Treibmittels, E) 0 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 0,3 bis 2 Gewichtsprozent eines Nukleierungsmittels, und F) 0,1 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 1 bis 3 Gew.-% eines Antistatikum, wobei die Summe aus A) bis F) 100 Gew.-% ergibt, und Extrudieren der Polymerschmelze durch eine Düsenplatte mit anschließender Unterwassergranulierung, die nach dem Verfahren erhältlichen, antistatisch ausgerüsteten, expandierbaren, thermoplastischen Polymerpartikel und deren Verarbeitung zu antistatischen ausgerüsteten Partikelschaumstoffformteilen.
Patent DE-102013224354-A1 (DE)
Title: Bildheizvorrichtung und bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: HASEGAWA TAKUYA
IPC: G03G15/20
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Bilderheizvorrichtung weist folgendes auf: ein drehbares Heizelement; eine Bandeinheit, die ein Endlosband zum Heizen des drehbaren Heizelements und einen Stützabschnitt zum drehbaren Stützen einer Innenfläche des Endlosbands aufweist; einen Halteabschnitt zum drehbaren Halten der Bandeinheit; einen Erfassungsabschnitt zum Erfassen, dass das Endlosband mit Bezug auf eine Richtung der Breite des Endlosbands außerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt; einen Schrägstellungsabschnitt zum Schrägstellen der Bandeinheit relativ zu dem Halteabschnitt in einer Richtung, in der das Endlosband dazu gebracht wird, in den vorbestimmten Bereich zurückzukehren, auf Grundlage einer Ausgabe des Erfassungsabschnitts; und einen Beschränkungsabschnitt zum Beschränken der Schrägstellung der Bandeinheit auf einen Winkel, der einen vorbestimmten Winkelbereich überschreitet, der weiter als ein Winkelbereich ist, in dem die Bandeinheit durch den Schrägstellungsabschnitt schräggestellt werden kann.
Patent DE-102014011858-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, entsprechendes Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: TAKAHASHI KIYONOBU
IPC: B60T7/12
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug (1) umfasst einen Gaspedalöffnungs-Detektor (8), einen Abstandsdetektor (2), einen Hindernisdetektor (4) und eine ECU (14), welche konfiguriert ist, um den Prozess eines Ausführens eines automatischen Bremsens, wenn der Abstand, welcher durch den Abstandsdetektor detektiert wird, ein bestimmter Abstand oder geringer während eines Fahrens des Fahrzeugs ist, eines Aufhebens des automatischen Bremsens, wenn die Gaspedalöffnung, welche durch den Gaspedalöffnungs-Detektor detektiert wird, eine bestimmte Öffnung oder größer ist, und eines Verbietens des Aufhebens des automatischen Bremsens durchzuführen, wenn das vordere Hindernis durch den Hindernisdetektor detektiert wird, während das Fahrzeug stoppt oder bei einer geringen Geschwindigkeit fährt, welche eine bestimmte Geschwindigkeit oder geringer ist. Dadurch kann die Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche sicher den Schaden reduzieren kann, welcher durch die Kollision des Fahrzeugs mit dem vorderen Hindernis bewirkt wird, zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102014118104-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung, insbesondere aktive Fahrwerkskomponente für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H57/025
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung mit einem Getriebeaktuator, der wenigstens einen Antriebsmotor und ein dem Antriebsmotor triebtechnisch nachgeschaltetes Getriebe, sowie ein mehrteiliges Aktuatorgehäuse aufweist. Die Stellvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Antriebsmotor bezogen auf die Mittelachse seiner Abtriebswelle drehfest in einem Antriebsmotorgehäuseteil des Aktuatorgehäuses befestigt ist, und dass das Getriebe bezogen auf die Mittelachse seiner Antriebswelle und/oder bezogen auf die Mittelachse seiner Abtriebswelle drehfest in einem mit dem Antriebsmotorgehäuseteil verbundenen Getriebegehäuseteil des Aktuatorgehäuses angeordnet ist, und dass das Getriebegehäuseteil ausschließlich über das Antriebsmotorgehäuseteil gegen ein Verdrehen, insbesondere gegen ein Verdrehen um die Mittelachse der Antriebswelle und/oder der Abtriebswelle des Getriebes, abgestützt ist.
Patent DE-102014119082-A1 (DE)
Title: Lagedetektion
Inventor: KNOWLES IAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Ein Verfahren zur Abschätzung der Lage eines ersten Geräts zu einem zweiten Gerät in einem Netzwerk, wobei jedes Gerät dazu fähig ist, gemäß einem Drahtloskommunikationsprotokolls zu kommunizieren, und das Verfahren umfasst: Analysieren einer ersten Nachricht an dem ersten Gerät, die gemäß dem Protokoll dazu konfiguriert ist, zu bewirken, dass eine erste Messung durch das erste Gerät während einer ersten Zeitperiode durchgeführt wird; Übertragung einer zweiten Nachricht über das Netzwerk, die gemäß dem Protokoll die Geräte im Netzwerk anweist, während der ersten Zeitperiode nicht zu übertragen, um die Durchführung der ersten Messung zu ermöglichen; Missachtung der Anweisung und Übertragung eines ersten Signals an dem zweiten Gerät während der ersten Zeitperiode; Durchführung der ersten Messung an dem ersten Gerät als Antwort auf die erste Nachricht während der ersten Zeitperiode; und Durchführung einer Messung der Lage des ersten Geräts zum zweiten Gerät in Abhängigkeit von einer Stärke des ersten Signals.
Patent DE-102014204017-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rotorblatteinstellung für eine Windkraftanlage
Inventor: BUCHTALA BORIS
IPC: F03D7/02
Filed: 2014-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Rotorblatteinstellung für eine Windkraftanlage (100) vorgestellt, wobei die Windkraftanlage (100) einen Rotor (104) mit einer Mehrzahl von Rotorblättern (106) aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens einer Mehrzahl von Blattlastsignalen (110) und einen Schritt des Ermittelns einer Mehrzahl von Korrekturwinkeln (224) für einen Pitchwinkel (112) je Rotorblatt (106) der Mehrzahl von Rotorblättern (106) unter Verwendung der Mehrzahl von Blattlastsignalen (110).
Patent DE-102014204917-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Abstands eines Lichtstrahls von einem Punkt auf einer Körperoberfläche mittels eines Lichtsensors
Inventor: ZÖCKE CHRISTINE
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (30) zum Ermitteln des Abstands eines Lichtstrahls (10) von einem Punkt (12) auf einer Körperoberfläche (14) mittels eines Lichtsensors (16) mit einem ebenen Messfeld (18), wobei das Verfahren die Schritte A bis E umfasst, und wobei die Vorrichtung (30) zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102014205912-A1 (DE)
Title: Montagesystem für einreihige Wälzlager
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C43/06
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagesystem (1) für einreihige Wälzlager, wobei das Wälzlager einen segmentierten Wälzlagerkäfig mit einer Vielzahl von Käfigsegmenten zur Führung von Wälzkörpern (11) aufweist, wobei die Käfigsegmente jeweils einen Steg (2), ein erstes Seitenteil (3) und ein zweites Seitenteil (4) aufweisen und annähernd H-förmig ausgebildet sind, wobei der Steg (2) mit dem ersten Seitenteil (3) und mit dem zweiten Seitenteil (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Käfigsegment ein Fortsatz (5, 15) vorgesehen ist, wobei die Käfigsegmente mittels einer Montagehilfe (7) über die Fortsätze (5, 15) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014206545-A1 (DE)
Title: Verfahren, Kommunikationssystem und Daten-Zugangsknoten zur Übermittlung von Daten
Inventor: HECHLER JOCHEN
IPC: H04W12/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Übermittlung von Daten zwischen zumindest einem Daten-Zugangsknoten (3), insbesondere einer Fahrzeugantenne, eines Kraftfahrzeugs und wenigstens einer fahrzeugexternen Endstelle, wobei von dem Kraftfahrzeug zu sendende Daten zumindest teilweise anonymisiert werden. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Kommunikationssystem und ein Daten-Zugangsknoten zur Übermittlung von Daten.
Patent DE-102014207876-A1 (DE)
Title: Schmiersteuerkreis
Inventor: WIENS SCOTT R
IPC: B60T17/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: In einem Fahrzeug mit einer Bremsleitung, die einen Bremsdruck auf eine Bremse überträgt, steuert ein Schmiersteuerkreis den Strom von Schmierfluid zu einem Bremsenkühlkreis. Der Schmiersteuerkreis enthält ein Schmierdrucksteuerproportionalventil und ein Wechselventil. Das Schmierdrucksteuerventil leitet Schmierfluid zu einem Einlass des Wechselventils weiter, wenn der Schmierdruck über einer Schwelle liegt.
Patent DE-102014207963-A1 (DE)
Title: Interaktives Menü
Inventor: RAUSCHER LUTZ
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-04-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur berührungslosen Interaktion mit einem Modul vorgeschlagen, wobei das Modul ein erstes Teilmodul und ein zweites Teilmodul aufweist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt durch das erste Teilmodul ein Primärstrahl erzeugt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt der Primärstrahl durch das zweite Teilmodul derart abgelenkt wird, dass eine Bildinformation in einen Projektionsbereich projiziert wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt der Primärstrahl durch das zweite Teilmodul derart abgelenkt wird, dass eine Bedieninformation in einen Bedienbereich projiziert wird, wobei in einem vierten Verfahrensschritt durch das Modul ein Steuersignal erzeugt wird, wenn ein Steuerbefehl in einer mit dem Primärstrahl assoziierten Ortungszone detektiert wird, wobei in dem dritten Verfahrensschritt der Bedienbereich auf ein Bedienobjekt projiziert wird, wenn das Bedienobjekt in der Ortungszone positioniert wird.
Patent DE-102014210216-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: ARNOLD THOMAS
IPC: H01J35/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils in einer Spark-Plasma-Sintering-Anlage, die eine obere Elektrode und eine untere Elektrode umfasst. Erfindungsgemäß sind zwischen der oberen Elektrode und der unteren Elektrode Materialien für wenigstens zwei Bauteile übereinander angeordnet. Mit einem derartigen Verfahren ist eine Herstellung von mehreren Bauteilen mit einem deutlich reduzierten Zeitaufwand möglich.
Patent DE-102014216453-A1 (DE)
Title: Rotor
Inventor: SCHÖNENBERG ERICH
IPC: B02C13/09
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine Zerkleinerungsmaschine sowie eine Zerkleinerungsmaschine, wobei der Rotor aus einer Rotorwelle (11) mit in axialer Richtung der Rotorwelle beabstandet angeordneten Tragscheiben (12) gebildet ist, wobei der Rotor eine erste Befestigungsvorrichtung (18) umfasst, die zur drehbeweglichen Lagerung von Schlagwerkzeugen (14) zwischen den Tragscheiben des Rotors dient, wobei der Rotor eine zweite Befestigungsvorrichtung (28) umfasst, die zur festen Halterung von Schlagleisten (29) an den Tragscheiben des Rotors dient, wobei der Rotor Schlagwerkzeuge und/oder Schlagleisten umfasst.
Patent DE-102014216960-A1 (DE)
Title: Sonde für die optische Messung mit eingebauter Zündkerze, sowie damit versehene optische Messvorrichtung
Inventor: HIRAOKA RYOJI
IPC: G01M15/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Sonde für die optische Messung mit eingebauter Zündkerze, sowie einer damit versehenen optischen Messvorrichtung, wodurch genauere Messwerte erhalten werden können. Mittel zur Lösung: Ein Zündteil 2 und ein Lichtempfangsteil 3 werden durch einen Zündkerzenhauptkörper 4 jeweils so in einem vorspringenden Zustand nebeneinander gehalten, dass eine Endfläche 321 des Halters 32 an einer solchen Stelle angeordnet ist, dass Entladungslicht 23 von dem Zündteil 2 nicht in ein Blickfeld 33 des Lichtempfangsteils 3 gelangt. Dadurch wird der Lichtempfangsteil 3 in einem von dem Zündkerzenhauptkörper 4 vorspringenden Zustand gehalten und kann eine Einstrahlung des Entladungslichts 23 von dem Zündteil 2 durch den Halter 32 des Lichtempfangsteils 3 beschränkt werden. Das heißt, durch die Anordnung der Endfläche 321 des Halters 32 an einer derartigen Stelle, dass das Entladungslicht 23 von dem Zündteil 2 nicht in das Blickfeld 33 des Lichtempfangsteils 3 gelangt, wird verhindert, dass eine empfangene Lichtstärke des Entladungslichts 23 von dem Zündteil 2 zu dem Messwert addiert wird, und kann nur das bei der Zündung entstehende Licht gemessen werden, wodurch ein genauerer Messwert erhalten werden kann.
Patent DE-102014217602-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61K8/73
Filed: 2014-09-03
Abstract: Beschrieben werden kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, enthaltend, bezogen auf sein Gesamtgewicht a) 0,5 bis 3,0 Gew.-% mindestens eines hydrophob modifizierten (Meth)acrylsäure Copolymers; b) 0,5 bis 5,0 Gew.-% mindestens eines, von dem Copolymer a) verschiedenen Copolymers, welches durch Umsetzung mindestens einer ethylenisch ungesättigten Monomereinheit (b1) mit mindestens einer saccharidischen Monomereinheit (b2) erhalten wird sowie deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102014218848-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Steuerung einer Signalanlage
Inventor: WAGNER PETER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur dynamischen Steuerung einer Signalanlage (3), umfassend mindestens eine Steuereinheit, die derart ausgebildet ist, dass diese die Phasen der Signalanlage (3) auf Grundlage von mindestens einer Verlustzeit (tV) mindestens eines Verkehrsteilnehmers (1) oder einer Zeitlückensteuerung steuert, wobei die Vorrichtung mindestens einen Detektor zur Erfassen von drahtlosen Telekommunikationsschnittstellen aufweist, wobei die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass diese aus den Daten des mindestens einen Detektors mindestens eine Verlustzeit (tV) eines Verkehrsteilnehmers (1) ermittelt, die zur Steuerung der Signalanlage (3) herangezogen wird.
Patent DE-102014219006-A1 (DE)
Title: Dichtelement für ein Gelenk, Verfahren zum Herstellen eines Gelenks und Gelenk
Inventor: GOLL MANFRED
IPC: F16C11/06
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement für ein Gelenk, ein Gelenk mit einem solchen Dichtelement und ein Verfahren zur Herstellung eines Gelenks. Das Dichtelement wird dabei außerhalb einer Gelenkpfanne des Gelenks befestigt, was eine einfachere Montage und eine bessere Überwachung eines Herstellverfahrens ermöglicht.