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Patent DE-102019200429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Prüfkörpers sowie Prüfkörper
Inventor: WITTSTADT RALF
IPC: B21F45/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Probekörpern aus isoliertem Draht (D) umfassend eine Welle (2), um welche der Draht (D) zu biegen ist, eine Klemmeinheit (3) und eine Führungseinheit (4) sowie einem Antrieb (6), wobei die Klemmeinheit (3) ein Ende des Drahts (D) hält, wobei die Klemmeinheit (3) durch den Antrieb (6) um die Längsachse der Welle (2) drehbar ist, wobei die Führungseinheit (4) den Draht (D) mittels einer durchgängigen Öffnung führt und der Draht (D) durch die Öffnung gleitend bewegbar ist, und wobei die Führungseinheit (4) in axialer Richtung der Welle (2) zu dieser benachbart, vorzugsweise parallel, bewegbar ist.. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Probenkörpers sowie einen Probenkörper.
Patent DE-102019200722-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Kupplungsanordnung (1) ist mit einem Kupplungsgehäuse (2) und mit einer Kupplungseinrichtung (3) versehen, von denen das Kupplungsgehäuse (2) oder die Kupplungseinrichtung (3) als Kupplungselemententräger (4) für ein Kupplungselement (5) dient, und das jeweils andere Bauteil als Reibbereichsträger (15). Das Kupplungselement (5) weist einen Träger (6) für zumindest einen Reibbelag (8) auf, während das Kupplungselement (5) radial benachbart zum Reibbelag (8, 9) über eine Haltevorrichtung (50) zur Aufnahme des Trägers (6) am Kupplungselemententräger (4) verfügt. Das Kupplungsgehäuse (2) weist in einem ersten Radialbereich (31) einen Axialvorsprung (33) in erstem Axialabstand (32) zur Kupplungseinrichtung (3) und, mit Radialversatz hierzu, in einem zweiten Radialbereich (34) einen Axialrücksprung (35) in zweitem Axialabstand (36) zur Kupplungseinrichtung (3) sowie einen Übergangsbereich (37) radial zwischen Axialvorsprung (33) und Axialrücksprung (35) auf, wobei in Abhängigkeit von der Ausbildung der Kupplungseinrichtung (3) entweder der Axialvorsprung (33) oder der Axialrücksprung (35) zur Bereitstellung einer Anlagefläche (38, 30) für wenigstens ein Bauteil (5) der Kupplungseinrichtung (3) bestimmt ist.
Patent DE-102019202349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren einer Mager-NOx-Falle einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01N3/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Regenerieren einer Mager-NOx-Falle (13) einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (5) einer Verbrennungsmotoranordnung (1), welche einen Verbrennungsmotor (2) und einen elektrisch angetriebenen Lader (9, 41) umfasst, beschrieben. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Erfassen (51) eines Abschaltens des Verbrennungsmotors (2); Bestimmen (52) der Beladung der Mager-NOx-Falle (13); Bestimmen (53) der aktuellen Betriebstemperatur der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (5); falls die bestimmte Beladung der Mager-NOx-Falle (13) einen festgelegten Schwellenwert überschreitet (54) und die bestimmte aktuelle Betriebstemperatur einen festgelegten Schwellenwert überschreitet (55), Regenerieren (56) der Mager-NOx-Falle (13) nach dem Abschalten des Verbrennungsmotors (2), wobei mittels des elektrisch angetriebenen Laders (9, 41) Frischluft zu der Mager-NOx-Falle (13) geleitet und dabei erwärmt wird und die Frischluft stromaufwärts der Mager-NOx-Falle (13) mit verdampftem Kraftstoff zu einem fetten Luft-Kraftstoff-Gemisch vermischt wird.
Patent DE-102019204816-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung einer elektronischen Baugruppe, elektronische Baugruppe, Batterie sowie Fahrzeug mit einer solchen Batterie
Inventor: RATHNAKUMAR RANJITHKUMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung (19) zur Kühlung einer elektronischen Baugruppe (11) einer Batterie (3) eines Fahrzeugs (1), mit einem Kühlelement (9) und mit einem Mittel (16) zur thermischen Kontaktierung der elektronischen Baugruppe (11) am Kühlelement (9). Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Mittel (16) zur thermischen Kontaktierung durch ein mit der elektronischen Baugruppe (11) integral ausgebildetes elastomeres Kunststoffmaterial mit wärmeleitenden Eigenschaften gebildet ist.
Patent DE-102019206126-A1 (DE)
Title: Medizinische Fluidübertragungsvorrichtung
Inventor: BERG KARL MARTIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine derartige medizinische Fluidübertragungsvorrichtung zum fluiddicht abgeschlossenen Übertragen einer gesundheitsgefährdenden Medikamentenflüssigkeit, aufweisend einen ersten Konnektorabschnitt, der einen ersten Durchlass aufweist und zur fluiddichten Verbindung mit einer medizinischen Spritze vorgesehen ist, einen zweiten Konnektorabschnitt, der einen zweiten Durchlass aufweist und zur fluiddichten Verbindung mit einem medizinischen Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist, einen zwischen dem ersten Durchlass und dem zweiten Durchlass erstreckten Fluidkanal, der- in einem mit der Spritze und dem Flüssigkeitsbehälter verbundenen Zustand der Fluidübertragungsvorrichtung - eine fluidleitende Übertragung der Medikamentenflüssigkeit zwischen der Spritze und dem Flüssigkeitsbehälter gestattet, und einen Ausgleichsbehälter mit einem fluiddichten und volumenveränderlichen Ausgleichsvolumen, das - im verbundenen Zustand der Fluidübertragungsvorrichtung - fluidleitend mit dem Flüssigkeitsbehälter verbunden ist, und das zur Aufnahme eines bei der Übertragung der Medikamentenflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter verdrängten Gasvolumens eingerichtet ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind der erste Durchlass und der zweite Durchlass über das Ausgleichsvolumen fluidleitend miteinander verbunden, wobei das Ausgleichsvolumen einen Fluidkanalabschnitt des Fluidkanals bildet.Verwendung bei einer Infusionstherapie.
Patent DE-102019210084-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Entlüftungsvorrichtung und einer Kühlboxeinrichtung
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Entlüftungsvorrichtung (2) und einer Kühlboxeinrichtung (3), wobeia) die Entlüftungsvorrichtung (2) mit wenigstens einen Luftkanal (2.1, 2.3) zur Abfuhr von Abluft (Lab, Lab1) aus dem Fahrzeuginnenraum (4) in die Fahrzeugumgebung (10) ausgebildet ist,b) die Kühlboxeinrichtung (3) einen im Kofferraum (5) angeordneten Kühlbehälter (3.1) zur Aufnahme von Kühlgut und eine Kühleinheit (3.2) zur Kühlung des Innenraums (3.10) des Kühlbehälters (3.1) aufweist, undc) die Kühleinheit (3) ein Kühlgebläse (3.3) aufweist, mit welchem über einen Luftzufuhrkanal (3.4) aus dem wenigstens einen Luftkanal (2.1, 2.3) der Entlüftungsvorrichtung (2) entweder ein Abluftstrom (Lab10) aus dem Fahrzeuginnenraum (4) oder ein Luftstrom (L) aus der Fahrzeugumgebung (10) ansaugbar ist und dieser Abluftstrom (Lab10) oder dieser Luftstrom (L) mit der dem Kühlgut entzogenen Wärme in einen Luftabfuhrkanal (3.5) führbar ist, wobei der Luftabfuhrkanal (3.5) mit einem in die Fahrzeugumgebung (10) führenden weiteren Luftkanal (2.2, 2.4) zur Abfuhr des Abluftstroms (Lab10) oder des Luftstroms (L) an die Fahrzeugumgebung (10) verbunden ist.
Patent DE-102019215305-A1 (DE)
Title: Drahtloses leistungssübertragungssystem für eine fahrzeugtürscheibe
Inventor: KANG KWAN HUI
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-10-07
Abstract: Ein drahtloses Leistungsübertragungssystem für eine Fahrzeugtürscheibe umfasst: eine Türscheibe mit einer elektrischen Last und ein Paar Elektroden, die mit der elektrischen Last verbunden sind; eine Leistungsübertragungsvorrichtung, die in einer Fahrzeugtür angebracht ist und Leistung einer Batterie drahtlos überträgt; und eine Leistungsempfangsvorrichtung, die in der Türscheibe eingebettet ist und die Leistung von der Leistungsübertragungsvorrichtung drahtlos empfängt, wobei die Leistungsempfangsvorrichtung die von der Leistungsübertragungsvorrichtung empfangene Leistung an das Paar Elektroden der Türscheibe zuführt.
Patent DE-102019216368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Steuersignals an eine Einheit eines Fahrzeugs
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines Steuersignals an eine Einheit eines Fahrzeugs (10), mit folgenden Schritten:- Empfangen- von ersten Bilddaten einer ersten Kameraeinheit (12) des Fahrzeugs (10), wobei die ersten Bilddaten einen ersten Teilbereich (42) einer Fahrzeugumgebung repräsentieren, und- von zweiten Bilddaten einer zweiten Kameraeinheit (14) des Fahrzeugs (10), wobei die zweiten Bilddaten einen an den ersten Teilbereich (42) angrenzenden oder den ersten Teilbereich (42) überlappenden zweiten Teilbereich (44) der Fahrzeugumgebung repräsentieren, mittels einer Steuereinheit;- Empfangen einer Lenkwinkelinformation bezüglich eines Lenkwinkels des Fahrzeugs mittels der Steuereinheit;- Ermitteln einer Bildinformation bezüglich eines Bildes der Fahrzeugumgebung unter Verwendung der empfangenen ersten und zweiten Bilddaten und der empfangenen Lenkwinkelinformation mittels der Steuereinheit, wobei das Bild der Fahrzeugumgebung ein in eine fahrzeugeigene Perspektive transformiertes Bild ist; und- Ausgeben des Steuersignals in Abhängigkeit von der ermittelten Bildinformation an die Einheit des Fahrzeugs (10) mittels der Steuereinheit.
Patent DE-102019219216-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem
Inventor: MADHU ADARSHA B
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein Sitzsystem für ein Fahrzeug, das eine Sitzfläche und eine Sitzrückenlehne aufweist, die mit der Sitzfläche verbunden und relativ dazu manuell drehbar ist, kann eine manuell betätigte Abkipp- und -Rückstell-Anordnung für die Sitzrückenlehne und eine manuell betätigte Schiebeanordnung für die Sitzfläche aufweisen. Es kann ferner eine motorbetätigte Abkipp- und -Rückstell-Anordnung für die Sitzrückenlehne und eine motorbetätigte Schiebeanordnung für die Sitzfläche aufweisen.
Patent DE-102019219500-A1 (DE)
Title: Biegevorrichtung für Kupferstäbe
Inventor: BROSA FELIX
IPC: H02K15/08
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biegevorrichtung für eine Biegeumformung von in einem Stator- oder Rotorelement umfänglich um eine Mittelachse M gesteckte Kupferstäbe, wobei die Kupferstäbe einer Anzahl von Aufnahmenuten des Stator- oder Rotorelements entsprechend in mehreren radial zueinander angeordneten Kupferstabpaaren gesteckt sind, mit einer umfänglich um die Mittelachse M mit einer Mehrzahl an beweglichen Schieber, wobei die Schieber zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer vorgeschobenen Stellung beweglich sind.
Patent DE-102020001712-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und bilderzeugungsverfahren
Inventor: HASEGAWA TEPPEI
IPC: B41J29/38
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung umfasst eine Druckeinheit, eine Überprüfungseinheit, eine Einfügeeinheit und eine Anzeigeeinheit. Die Druckeinheit druckt ein Bild auf einen Aufzeichnungsbogen. Die Überprüfungseinheit überprüft das durch die Druckeinheit gedruckte Bild. Die Einfügeeinheit fügt einen Einfügebogen ein, auf den eine Kennung gedruckt ist, um eine Vielzahl von Aufzeichnungsbogen, auf die jeweils das Bild gedruckt ist, für jedes Bündel einer vorbestimmten Anzahl von Bogen zu trennen. Die Anzeigeeinheit zeigt die Anzahl von Aufzeichnungsbogen an, auf die jeweils ein Bild, das der Kennung zugeordnet ist und durch die Überprüfungseinheit als ein normales Bild bestimmt ist, gedruckt ist.
Patent DE-102020007004-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hairpin-Leiters für eine Wicklung einer elektrischen Maschine
Inventor: KILPER MORITZ
IPC: H01B13/06
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hairpin-Leiters (1', 1") für eine Wicklung einer elektrischen Maschine, wobei ein Ausgangsleiter (1) mit einer primären Isolationsschicht (2) mit uniformer Isolationsschichtdicke versehen wird, wobei der Ausgangsleiter (1) zur Bildung des Hairpin-Leiters (1') in der mindestens einen Umformzone (3) gebogen wird, wobei durch einen Lackierprozess ein zusätzliches Aufdicken der Isolationsschicht (2) des Ausgangsleiters (1) in mindestens einer Umformzone (3) erfolgt, in der der Ausgangsleiter (1) später gebogen werden soll.
Patent DE-102020104753-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung sowie deren Verwendung
Inventor: GINSBERG SVEN
IPC: G01M7/08
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung schlägt vor eine Prüfvorrichtung (1) zur Durchführung eines mechanischen Versuchs an einem Bauteil (2), mit einer Einrichtung (3) zum Lagern des Bauteils (2) sowie zum Lagern und Führen eines Stoßkörpers (4) zwecks mechanischen Einwirkens des Stoßkörpers (4) auf das Bauteil (2), wobei die Einrichtung (3) als geschlossener Käfig wirksam ist, der die in der Prüfvorrichtung beim Versuch auftretenden Kräfte im Käfig abstützt.Diese Prüfvorrichtung findet bevorzugt Verwendung bei einem mechanischen Versuch an einem Fahrwerksteil, insbesondere einem Querlenker.
Patent DE-102020104754-A1 (DE)
Title: Umgebungslichterfassung mittels zweier innerhalb einer Leuchte angeordneten Lichtsensoren
Inventor: HORN FRANK
IPC: F21S8/04
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1), mit einem Gehäuse (2) aufweisend eine Streuscheibe (3) als Lichtabgabefläche, mit wenigstens einem Leuchtmittel (4), das innerhalb des Gehäuses (2) derart angeordnet ist, dass es zur Lichtabgabe durch die Streuscheibe (3) nach außerhalb des Gehäuses (2) eingerichtet ist, und mit wenigstens zwei innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Lichtsensoren (S1, S2), die zum Erfassen von Licht eingerichtet sind. Die wenigstens zwei Lichtsensoren (S1, S2) weisen unterschiedliche Erfassungsbereiche (B1, B2) innerhalb des Gehäuses (2) auf und sind dazu eingerichtet, Licht (Et) zu erfassen, das von außerhalb des Gehäuses (2) durch die Streuscheibe (3) in das Gehäuseinnere eintritt, wobei aufgrund der unterschiedlichen Erfassungsbereiche (B1, B2) einer der wenigstens zwei Lichtsensoren (S1, S2) durch das wenigstens eine Leuchtmittel (4) abgegebenes und an wenigstens einer Wand des Gehäuseinneren reflektiertes Licht (Er2) zu erfassen. Die Erfindung betrifft ferner ein Beleuchtungssystem mit wenigstens einer solchen Leuchte sowie ein Verfahren zum Erfassen des Umgebungslichts einer solchen Leuchte.
Patent DE-102020106502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung mit einer Sensoreinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die eine Abgas erzeugende Brennkraftmaschine (2) und eine das Abgas in Richtung einer Außenumgebung abführende Abgasanlage (3) aufweist, wobei eine Stickoxidkonzentration und eine Ammoniakkonzentration des Abgases ermittelt werden, indem mittels einer Sensoreinrichtung (4) zumindest zeitweise ein Stickoxidkonzentrationsmesswert und zumindest zeitweise ein Ammoniakkonzentrationsmesswert gemessen und die Stickoxidkonzentration aus dem Stickoxidkonzentrationsmesswert und einem Stickoxidkonzentrationsoffset und die Ammoniakkonzentration aus dem Ammoniakkonzentrationsmesswert und einem Ammoniakkonzentrationsoffset berechnet werden. Dabei ist vorgesehen, dass während eines Betriebs der Brennkraftmaschine (2) mit einem stöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis der Stickoxidkonzentrationsoffset gleich dem Stickoxidkonzentrationsmesswert und der Ammoniakkonzentrationsoffset gleich dem Ammoniakkonzentrationsmesswert gesetzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102020107216-A1 (DE)
Title: Doppelseitiges Routing in 3D-SIP-Struktur
Inventor: TSAI PO-HAO
IPC: H01L23/498
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein Halbleiter-Package wird durch Anbringen einer ersten Komponente an einer zweiten Komponente gefertigt. Die erste Komponente wird durch Bilden einer ersten Redistributionsstruktur über einem Substrat zusammengesetzt. Dann wird eine Durchkontaktierung über der ersten Redistributionsstruktur gebildet, und ein Die wird mit der aktiven Seite nach unten an der ersten Redistributionsstruktur angebracht. Die zweite Komponente weist eine zweite Redistributionsstruktur auf, welche dann an der Durchkontaktierung angebracht wird. Eine Formmasse wird zwischen der ersten Redistributionsstruktur und der zweiten Redistributionsstruktur und weiter rund um die Seiten der zweiten Komponente aufgebracht/abgeschieden.
Patent DE-102020109584-A1 (DE)
Title: Prognose über den Verlauf von COVID-19 und Behandlung hiervon
Inventor: BAKCHOUL TAMAM
IPC: C12Q1/02
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prognose über den Verlauf einer durch SARS-CoV-2 verursachten Erkrankung (COVID-19) bei einem Lebewesen, die Verwendung eines neuen Biomarkers zur Prognose über den Verlauf von COVID-19, ein Kit zur Prognose über den Verlauf von COVID-19, und einen hieraus abgeleiteten Wirkstoff zur Verwendung in der Prophylaxe und/oder Behandlung von COVID-19.
Patent DE-102020112679-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: MAEDA YOSHIHIKO
IPC: H02M1/32
Filed: 2020-05-11
Abstract: Eine Fahrzeugantriebsvorrichtung (5) umfasst einen Wechselrichter (10), der einen Motor (M1) antreibt. Der Wechselrichter (10) umfasst: eine dreiphasige Brückenschaltung (40), die eine Mehrzahl von Schaltelementen (S1 bis S6) umfasst; einen dreiphasigen Kurzschluss (33), der drei Phasen des Motors (M1) über die dreiphasige Brückenschaltung (40) kurzschließt; und eine Steuerschaltung (20). Die Steuerschaltung (20) umfasst: einen Mikroprozessor (50), der die dreiphasige Brückenschaltung (40) antreibt; eine Fehlfunktionsmeldeschaltung (61), die ein Fehlfunktionsmeldesignal (s12) ausgibt, wenn der Mikroprozessor (50) eine Fehlfunktion hat; und eine Verriegelungsschaltung (63), die das von der Fehlfunktionsmeldeschaltung (61) ausgegebene Fehlfunktionsmeldesignal (s12) hält. Die Steuerschaltung (20) gibt ein dreiphasiges Kurzschlussantriebssignal (s2) aus, das den dreiphasigen Kurzschluss (33) antreibt, basierend auf dem Fehlfunktionsmeldesignal (s12), das von der Verriegelungsschaltung (63) gehalten wird.
Patent DE-102020117522-A1 (DE)
Title: Handgehaltenes bindewerkzeug
Inventor: JOSHI SHRIRAM
IPC: B25B25/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Es sind Ansätze zum Binden und Befestigen eines Bündels von Kabeln beschrieben. In einem Beispiel enthält ein handgehaltenes Bindewerkzeug eine Kabelbinderrolle zum Abgeben einer vordefinierten Menge eines Kabelbinderstreifens. Ein Ende des Kabelbinderstreifens tritt aus einer Abgabekammer zum Queren um das Bündel aus. In einem Beispiel nimmt eine Tülle, die einen Zughaken aufweist, eine erste Seite und eine gegenüberliegende zweite Seite des Kabelbinderstreifens in Eingriff. In einem anderen Beispiel ist der Kabelstreifen mit einem komplementären Satz von Vorsprüngen oder Schlitzen zum Ermöglichen von Verblockung oder Ineingriffnahme des Kabelstreifens versehen. Ferner wird ein Schneidmechanismus aktiviert, der einen Überschuss des Kabelbinderstreifens an einem Punkt abschneidet, der nahe dem distalen Ende der Trommel liegt.
Patent DE-102020118716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Durchführung einer Fernsignatur sowie Sicherheitssystem
Inventor: KRAUS HANS-PETER
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Durchführung einer Fernsignatur eines elektronischen Dokuments. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren meldet sich der Benutzer bei einer ersten Netzwerk-Einheit an. Anschließend wählt er ein elektronisches Dokument aus, dass signiert werden soll. Sofern die Identität des Benutzers bei der Anmeldung bestätigt werden konnte, wird eine erste Prüfnachricht durch die erste Netzwerk-Einheit generiert. Die erste Prüfnachricht wird Netzwerk-Einheit signiert und anschließend an eine zweite Netzwerk-Einheit übertragen. Anschließend muss sich der Benutzer bei der zweiten Netzwerk-Einheit authentifizieren. Die zweiter Netzwerk-Einheit überprüft die Authentizität des Benutzers sowie die erste Prüfnachricht. Sofern diese Überprüfung erfolgreich war, generiert die zweite Netzwerk-Einheit eine zweite Prüfnachricht und signiert diese. Die zweite Prüfnachricht wird dann von der zweiten Netzwerk-Einheit an die dritte Netzwerk-Einheit übertragen. Die dritte Netzwerk-Einheit überprüft die zweite Prüfnachricht und signiert anschließend das zuvor ausgewählte elektronische Dokument, sofern die Überprüfung der zweiten Prüfnachricht erfolgreich war.
Patent DE-102020120111-A1 (DE)
Title: Elektronische Fußfessel und entsprechende Verfahren
Inventor: SICK MICHAEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Fußfessel, auf ein Verfahren für eine Steuereinheit einer elektronischen Fußfessel, sowie auf ein Verfahren zum Detektieren von Alkohol in Schweiß. Die elektronische Fußfessel (10) umfasst einen elektrochemischen Sensor (11) und ein elektrisch betriebenes Heizelement (12) zum Erhitzen von Haut (20) in einer Umgebung des elektrochemischen Sensors.
Patent DE-102020123499-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rollschleifers mit minimalen Spaltmaßen zwischen Laufrolle und Griffkörper
Inventor: HORL OTMAR
IPC: B24D15/08
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rollschleifers (1) mit zwei Laufrollen (2), einem zwischen den Laufrollen (2) angeordneten und relativ dazu drehbaren Griffkörper (3) sowie mit wenigstens einer Schleif- oder Polierfläche (1a, 1b). Um qualitativ hochwertige Rollschleifer mit kleinen und einheitlichen Spaltmaßen (S) wirtschaftlich herzustellen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte:- Schritt A: Fertigen des Griffkörpers (3).- Schritt B: Vermessen des Griffkörpers (3) zur Bestimmung eines tatsächlichen Maßes (L) des Griffkörpers (3).- Schritt D: Bereitstellen von wenigstens zwei verschieden dimensionierten Typen von Distanzelementen (4), mit welchen jeweils ein Abstand (S) zwischen einer der Laufrollen (2) und dem Griffkörper (3) im montierten Zustand des Rollschleifers (1) im Vergleich zu wenigstens einem anderen Typen unterschiedlich festlegbar ist.- Schritt D: Auswahl eines der in Schritt C bereitgestellten Typen von Distanzelementen (4) in Abhängigkeit von dem in Schritt B bestimmten Maß (L).- Schritt E: Verbinden des in Schritt B vermessenen Griffkörpers (3) mit den Laufrollen (2) zu dem Rollschleifer (1) unter Verwendung wenigstens eines Distanzelements (4) des in Schritt D ausgewählten Typs.
Patent DE-102020124982-A1 (DE)
Title: Bürstenwalze für eine Schleuderstrahlanlage
Inventor: KONERT KARL HEINZ
IPC: B24C9/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Bürstenwalze (100) für eine Schleuderstrahlanlage, wenigstens umfassend eine Trägerwelle (40) und wenigstens zwei darauf beabstandet zueinander anzuordnende, bogenförmige Trägerringsegmente (10), die an ihrem Umfang eine Vielzahl von sich nach außen öffnenden Ausnehmungen (11) besitzen, in denen jeweils wenigstens ein Bürstenstreifenelement (20) einsetzbar ist,dadurch gekennzeichnet,- dass die Trägerwelle (40) an zwei gegenüberliegenden Seiten Ihres Umfangs jeweils mit wenigstens einer Ausnehmung oder einer sich axial erstreckenden Aufnahmenut (41) versehen ist;- dass die Trägerringsegmente (10) als halbkreisbogenförmiges Segment ausgebildet sind und an ihrem Innenumfang jeweils in ihren beiden Endbereichen jeweils mit wenigstens einem in die Ausnehmung oder Aufnahmenut (41) eingreifenden Vorsprung (12) versehen sind; und- dass die Trägerringsegmente (10) durch Abstimmung von Werkstoff und Querschnitt derart verformbar sind, dass die Vorsprünge (12) aus der Ausnehmung oder Aufnahmenut (41) ausrückbar sind.
Patent DE-102020128244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstmassage
Inventor: SCHASER MATHIAS
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einer Vorrichtung (10) zu Selbstmassage.