baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012846-U1 (DE)
Title: Aufstelldach mit Panorama Öffnung für Fahrzeuge
IPC: B60J7/043
Filed: 2009-09-22
Abstract: Aufstelldach mit Panorama Öffnung für Fahrzeuge so gestaltet, dass die Dachschale schräg nach oben aufgestellt werden kann und die Seitenfläche/n großflächig geöffnet werden können.
Patent DE-202009013204-U1 (DE)
Title: Palladium-Schmucklegierung
IPC: C22C5/04
Filed: 2009-05-18
Abstract: Palladium-Schmucklegierung umfassend  – 58,0 Gew.-% bis 76,5 Gew.-% Palladium,  – 0,5 Gew.-% bis 41,5 Gew.-% Silber und/oder Kupfer,  – 0,1 Gew.-% bis 15,0 Gew.-% mindestens eines Elements ausgewählt aus der Gruppe Gallium, Germanium und Indium, und  – 0,1 Gew.-% bis 10,0 Gew.-% Zink.
Patent DE-202009015554-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2009-11-08
Abstract: Rohrschelle mit einem feststehenden Schellenbügel und einer mittig daran angeordneten Befestigungsmutter und mit einem beweglichen Schellenbügel dadurch gekennzeichnet, dass durch einbringen bzw. eindrücken, insbesondere eines Rohres 22 in den feststehenden Schellenbügel 2, der bewegliche Schellenbügel 9 in die Verriegelungsstellung gebracht wird.
Patent DE-202009016261-U1 (DE)
Title: Kniegelenk mit Gasdruckregulierung
IPC: A61F2/64
Filed: 2009-11-30
Abstract: Ein Kniegelenk mit Gasdruckregulierung, das folgendes enthalt:  – ein Kniegelenk, bestehend aus einer Anzahl Hebel, das gebogen und gestreckt werden kann und zu dem ein uber einen Hebel verbundener Kolben gehort;  – ein Gasdruckzylinder, der unterhalb des Kniegelenks angeordnet ist und in dessen Innern sich ein Kolben befindet, der ihn in eine obere und eine untere Luftkammer unterteilt;  – eine Rohrabschluskappe am unteren Ende des Gasdruckzylinders, in der sich ein Ruckschlagventil befindet;  dadurch gekennzeichnet, das:  – um das Ruckschlagventil ein O-Ring lauft;  – der Lufteinlas mit einer Ventilkugel versehen ist;  – sich am Luftauslas eine Justierschraube befindet, die mit Schaumstoff umgeben ist;  – sich unterhalb der Justierschraube ein elastisches Element befindet, das die Ventilkugel gegen den Lufteinlas druckt.
Patent DE-202009017059-U1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung für Nachrichtenkabel
IPC: H02B1/30
Filed: 2009-12-17
Abstract: Verteilereinrichtung für Nachrichtenkabel, mit einem einen Innenraum definierenden Gehäuse, wobei in dem Innenraum des Gehäuses Verbindungsstellen zwischen Datenleitern von Nachrichtenkabeln handhabbar sind, und wobei das Gehäuse ein klappenartiges oder türartiges oder deckelartiges Abdeckelement aufweist, das in geschlossenem Zustand den Innenraum des Gehäuses verschließt und in geöffnetem Zustand einen Zugriff auf den Innenraum des Gehäuses freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass dem klappenartigen oder türartigen oder deckelartigen Abdeckelement (13) ein Schließelement (16) zugeordnet ist, welches das Abdeckelement (13) selbsttätig von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand überführt.
Patent DE-202010002947-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkran
IPC: B66C23/36
Filed: 2010-03-01
Abstract: Fahrzeugkran (10) mit einem Unterwagen (12), einem über ein Drehkranz (22) drehbar auf diesem gelagerten Oberwagen (14) mit zumindest einem an diesem angeordneten um eine Wippachse (24) wippbaren Auslegersystem (16), dadurch gekennzeichnet, daß das Auslegersystem (16) zum Transport mit einem antreibbaren Nachläuferwagen (30) verbindbar ist.
Patent DE-202010008906-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25D11/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend:  – ein Gehäuse mit einem Griffbereich, der eine Mittelachse festlegt;  – einen in dem Gehäuse enthaltenen Motor;  – einen an dem Gehäuse angeordneten Schalter zum Steuern des Motors;  – eine an einem Ende des Gehäuses montierte Kopfbaugruppe, die eine Schlageinrichtung mit einem eine Mittelachse festlegenden Treiber enthält; wobei  die Schlageinrichtung bezüglich des Griffbereichs schwenkbar ist, und ein Winkel zwischen der Mittelachse des Griffbereichs und der Mittelachse des Treibers zwischen 60° und 180° beträgt.
Patent DE-202010008910-U1 (DE)
Title: Dichtring
IPC: F16J15/08
Filed: 2010-10-27
Abstract: Dichtring zum Herstellen einer metallischen Dichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (1; 15; 18, 18.1) aus einem seine Geometrie bestimmenden Tragekörper (3) und zumindest an der für die Ausbildung einer metallischen Dichtung vorgesehenen Oberfläche einen metallischen Überzug (4) aus dem für die metallische Dichtung vorgesehenen Metall oder den für die metallische Dichtung vorgesehenen Metallen aufweist, wobei der Tragekörper (3) aus einem anderen Material als das für den metallischen Überzug vorgesehene Material besteht.
Patent DE-202010009748-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung aus Kunststoff zur hydraulischen Trennung
IPC: F16K15/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Ventilvorrichtung zur hydraulischen Trennung, um einen Rückfluss einer Flüssigkeit von einem nachgelagerten Teil zu einem vorgelagerten Teil einer hydraulischen Anlage zu verhindern, die Folgendes umfasst:  – einen Hohlkörper mit einem Eingangsanschluss für die Flüssigkeit, der mit dem vorgelagerten Teil verbunden werden kann, einen Ausgangsanschluss für die Flüssigkeit, der mit dem nachgelagerten Teil verbunden werden kann, und einen Auslassausgang zwischen dem Eingangsanschluss und dem Ausgangsanschluss, die mit einer zentralen Kammer in Verbindung stehen;  – ein erstes einseitig gerichtetes Rückhalteventil im Hohlkörper auf der Höhe des Ausgangsanschlusses für die Flüssigkeit;  – Befestigungsmittel für das erste Rückhalteventil am Hohlkörper der Ventilvorrichtung;  – ein Ablassventil für die Flüssigkeit in der zentralen Kammer vor dem ersten Rückhalteventil, wobei das Ablassventil ein ringförmiges Absperrorgan umfasst, das zwischen einer vorgerückten Position zum Schließen des Ablassausgangs gegen eine ringförmige Dichtfläche und einer zurückgezogenen Position zum Öffnen des Ablassausgangs beweglich ist, wobei das Absperrorgan eine...
Patent DE-202010009932-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung
IPC: A47K10/06
Filed: 2010-07-08
Abstract: Halteeinrichtung, insbesondere zur Halterung eines stangen- oder rohrförmigen Griff- oder Halteelements an einem Heizkörper, insbesondere einem Heizkörpers mit vertikalen und/oder horizontalen Heizrohren, mittels mindestens einem Befestigungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Befestigungsteil (2, 3) formschlüssig auf die seitlichen Rohrenden eines Heizkörpers (10) aufsteckbar oder klemmbar ist und über eine lösbare Verbindung mit mindestens einem seitlichen Ende (4a) des stangen- oder rohrförmigen Griff- oder Halteelements (4) verbindbar ist.
Patent DE-202010012721-U1 (DE)
Title: Kontrollstruktur für einen automatischen Regenschirm
IPC: A45B25/16
Filed: 2010-09-16
Abstract: Eine Kontrollstruktur für einen automatischen Regenschirm, die im Schirmgriff untergebracht und mit dem unteren Ende des ersten Stockabschnitts (31) verbunden ist und die eine unten und oben ausgehöhlte Griffbasis (10) enthält, bei der sich in der oberen Höhlung folgendes befindet:  – ein seitlich angebrachter Kontrollring (11) mit einer nach unten gehenden beweglichen Steuerhocke (12), der innen auf der der Steuernocke (12) gegenüberliegenden Seite einen Vorsprung (112) hat;  – ein seitlicher Druckknopf (13), der auf den Kontrollring (11) einwirken kann; und bei der sich in der unteren Höhlung folgendes befindet:  – ein auf einer Welle (141) gelagertes Sperrrad (14), dessen Umfang zu einer Hälfte mit Sperrzähnen (142) belegt und zur anderen als Seilrille (143) ausgebildet ist, wobei um die Seilrille (143) ein mit einem Ende an ihr befestigtes Sicherheitsseil (145) gewickelt ist, dessen anderes Ende am Endstück (41) befestigt ist, nachdem es durch die Griffbasis (10) geführt wurde;...
Patent DE-202010013088-U1 (DE)
Title: Umweltsensor
IPC: G01N33/18
Filed: 2010-12-08
Abstract: Umweltsensor, dadurch gekennzeichnet dass, Diagnose und Gewässeranalyse auf Basis der Analyse charakteristischer und periodischer Bewegungsabläufe von Lebewesen und deren Änderungen durchgeführt wird.
Patent DE-202010013699-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für Briefkasteneinwurfklappen
IPC: A47G29/12
Filed: 2010-09-28
Abstract: Arretiervorrichtung für Briefkasteneinwurfklappen, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Inneren des Briefkastens anbringbare Aussteifung (4) und eine äußere bügelartige Spannvorrichtung (5) so zueinander ausgerichtet sind, dass die Spannvorrichtung (5) gegen die Aussteifung (4) bzw. umgekehrt bei Zwischenlage der Briefkastenwände (6) verspannbar ist, wobei der Bügel (12) der Spannvorrichtung (5) die Briefkasteneinwurfklappe (2) zumindest teilweise abgedeckt und dadurch ein Öffnen der Selben nach außen verhindert.
Patent DE-202010014441-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D65/46
Filed: 2010-10-20
Abstract: Behälter für lebende Pflanzen, der aus einem verrottenden Material besteht; dadurch gekennzeichnet, dass das Material ein biologisch abbaubarer Kunststoff ist.
Patent DE-202010015949-U1 (DE)
Title: Messlanze
IPC: G01B1/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Anordnung mit einem Korpus für eine portable Messlanze oder portable Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß Steg und Deckplatte je aus einem dünnen oder dünnsten Stück Stein – vorzugsweise Hartgestein – bestehen und so zusammengesetzt sind, dass ihre Einheit eine Geometrie bildet, die eine möglichst hohe Steifigkeit gewährleistet.
Patent DE-202010018300-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2010-12-20
Abstract: Entwicklerkartusche, welche entfernbar an einem Hauptkörper einer bilderzeugenden Vorrichtung angebracht werden kann, wobei die Entwicklerkartusche Folgendes aufweist: ein Gehäuse, welches eine Entwicklerkammer und eine Entwickleraufnahmekammer aufweist, welche Entwickler welcher der Entwicklerkammer zuzuführen ist, aufnimmt, wobei die Entwicklerkammer und die Entwickleraufnahmekammer benachbart zueinander sind; eine Entwicklerwalze, welche in der Entwicklerkammer vorgesehen ist und welche eine Entwicklerwalzenwelle aufweist, welche sich in einer zugewandten Richtung beider Seitenwände des Gehäuses erstreckt; eine Versorgungswalze, welche in der Entwicklerkammer vorgesehen ist, welche eine Versorgungswalzenwelle aufweist, welche sich in der zugewandten Richtung der beiden Seitenwände des Gehäuses erstreckt und welche den Entwickler der Entwicklerwalze zuführt; eine Entwicklerelektrode, welche an einer äußeren Seite einer Seitenwand des Gehäuses vorgesehen ist, wobei die Entwicklerelektrode elektrisch mit der Entwicklerwalzenwelle verbunden ist, und wobei die Entwicklerelektrode einen Entwicklervorsprung aufweist, welcher in einer Richtung parallel zu der Entwicklerwalzenwelle an einer Position unterschiedlich von der Entwicklerwalzenwelle hervorsteht, wenn von einer Seitenfläche betrachtet; und eine Versorgungselektrode, welche an der äußeren Seite der einen Seitenwand vorgesehen ist, wobei die Versorgungselektrode elektrisch mit der Versorgungswalzenwelle verbunden ist, und wobei die Versorgungselektrode einen Versorgungsvorsprung aufweist, welcher in einer Richtung parallel zu der Versorgungswalzenwelle an einer Position unterschiedlich von der Versorgungswalzenwelle hervorsteht, wenn von der Seitenfläche betrachtet, und wobei der Entwicklervorsprung und der Versorgungsvorsprung in einer Anordnungsrichtung der Entwicklerkammer und der Entwickleraufnahmekammer angeordnet sind.
Patent DE-202011000597-U1 (DE)
Title: Tonabnehmervorrichtung eines Kondensatormikrofons
IPC: H04R19/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Eine Tonabnehmervorrichtung eines Kondensatormikrofons, wobei die Tonabnehmervorrichtung gekennzeichnet ist durch: eine Basis (3); eine elastische stoßdämpfende Halterung (4), die fest auf der Basis (3) angeordnet ist eine Tonabnehmereinheit (10), die sicher auf der stoßdämpfenden Halterung (4) angeordnet ist, um Schallwellen zu erfassen und zu verarbeiten, um entsprechende elektrische Signale auszugeben; und eine Schaltungseinheit (6), die umfasst: eine Impedanzwandlerplatine (61), die sicher auf der stoßdämpfenden Halterung (4) angeordnet und elektrisch mit der Tonabnehmereinheit (10) verbunden ist, um einen hochohmigen Ausgang der Tonabnehmereinheit (10) in einen niederohmigen Ausgang umzuwandeln, und eine Steuerplatine, (62), die auf der Basis (3) angebracht und elektrisch an die Impedanzwandlerplatine (61) gekoppelt ist, um die elektrischen Signale davon zu empfangen und zu verarbeiten.
Patent DE-202011002880-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Netzteil
IPC: H02M7/217
Filed: 2011-02-20
Abstract: Elektronische Schaltung zur Versorgung von weiteren elektronischen Schaltungen welche zwischen Eingangsseite und Ausgangsseite eine Schaltung umfasst unter einem Zusammenwirken, von einer Ladekapazität (CLoad) mindestens einem Transistor (TLoad), eine Stromquelle (CM), einer Steuerungsschaltung (201, 202, 203), Vorwiderständen, Dioden, wobei zwischen dem in Basisschaltung betriebenen Transistor (TLoad) und der Eingangsspannung eine Diode D1 angeordnet ist und wobei die Sourceseite des Transistors (TLoad) mit der Stromquelle CM verbunden ist und die Stromquelle mit der Ladekapazität (CLoad) verbunden ist, und wobei an der Ladekapazität (CLoad) eine geregelte Spannung bereitgestellt wird und wobei die Steuerschaltung die Stromquelle CM mit Regelinformationen versorgt und wobei diese Stromquelle CM, wenn die geregelte Spannung an der Ladekapazität (CLoad) einen oberen Schwellwert überschreitet, diese Ladekapazität (CLoad) zusammen mit dem Transistor (TLoad) mit Hilfe der Steuerschaltung ST1 abregelt, und wenn diese geregelte Spannung an der Ladekapazität (CLoad) eine untere Schwelle unterschreitet, die Ladekapazität (CLoad) auflädt.
Patent DE-202011003309-U1 (DE)
Title: Durchgangssperre
IPC: E06B11/02
Filed: 2011-02-28
Abstract: Durchgangssperre zur Kontrolle des Zutritts zu einem Gebäude oder einem Gelände mit einem aus einer Sperrstellung zur Freigabe des Zutritts um eine Achse in beide Richtungen um einen bestimmten Winkel verschwenkbaren oder verdrehbaren Sperrelement, einem Antriebsmotor und einer Überlastkupplung mit einstellbarem Grenzdrehmoment, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung als asymmetrische Überlastkupplung (7) ausgebildet ist und das zu überwindende Grenzdrehmoment in der einen Drehrichtung größer ist als in der anderen Drehrichtung.
Patent DE-202011050032-U1 (DE)
Title: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Luftdurchlass
IPC: B60H1/24
Filed: 2011-05-04
Abstract: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Luftdurchlass in einer Karosserie oder in einer Wand eines Fahrgastraumes eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem, in dem Gehäuse oder einem Rahmen (1) des Luftdurchlasses vorgesehenen Paar zwangsgesteuerter, gegenläufig verschwenkbarer Lamellen (2, 3), die in einer Schwenkstellung den Luftstrom ungehindert durchlassen und in einer anderen Endstellung den Luftdurchlass oder Flächenteile davon verschließen und in Zwischenstellungen verbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (2, 3) über eine gemeinsame Schwenkachse oder ein Filmscharnier (4) paarweise miteinander verbunden sind oder mit an Verbindungselementen gelagerten parallelen Schwenkachsen gegeneinander verschwenkbar und miteinander verbunden angeordnet sind, dass mindestens eine der Lamellen (2, 3) an dem von der Schwenkachse abgewandten Ende stirnseitig je einen Lagerzapfen (5, 6) aufweist, die in parallel im oder am Gehäuse oder Rahmen (1) des Luftdurchlasses verlaufenden Längsführungen geführt sind, und dass mindestens eine der Lamellen (2) über mindestens einen Spindelantrieb (9, 10, 11,...
Patent DE-202011051309-U1 (DE)
Title: Beutel für die Aufbewahrung und Zubereitung von Lebensmitteln
IPC: B65D30/08
Filed: 2011-09-15
Abstract: Beutel (1, 1', 1'') für die Aufbewahrung und Zubereitung von Lebensmitteln, mit einem aus zwei Lagen gebildeten Beutelkörper (2), wobei die Lagen randseitig zumindest teilweise an Nähten (4', 4'', 5) miteinander verklebt oder verschweißt sind und an einer Seite eine Beutelöffnung (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagen aus einem Verbundmaterial mit einer für den Lebensmittelkontakt geeigneten Innenlage aus Kunststoff und einer Außenlage aus Papier und/oder einer Metallfolie gebildet sind.
Patent DE-202011051506-U1 (DE)
Title: Angelrutenhalterung an einer Rutenaufnahmegabel
IPC: A01K97/10
Filed: 2011-10-02
Abstract: Rutenaufnahmegabel für Angelrutenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutenaufnahmegabel (1) eine Y-Form besitzt, wobei der Fuß der Rutenaufnahmegabel (1) als ein beliebig geformter Körper ein Sackloch (2) mit oder ohne einer gewindeartigen Führung besitzt und von der Außenseite des Fußes senkrecht zum Sackloch (2) ein Befestigungsmittel (3) angeordnet ist und an der Oberseite des Fußes zwei v-förmig angeordnete Zinken (4) vorgesehen sind und diese Zinken (4) mindestens jeweils eine Führungsnut (5) besitzen, in denen pro Zinke (4) jeweils eine Klemme (6) geführt ist, wobei die Klemme (6) einen die Zinke (4) fast völlig umfassenden, federnden Führungskörper (7) mit einem Führungsstift (8), der in die Führungsnut (5) der Zinke (4) eingreift, besitzt und an dem Führungskörper (7) in Richtung weg von der Oberseite des Zinken (4) ein federnder Arretierungsbügel (9) oder ein Klettband (9) angebracht ist.
Patent DE-202011052482-U1 (DE)
Title: Schnellverbinder für Sattlereiwaren
IPC: B68C1/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Schnellverbinder für Sattlereiwaren, der auf einem Sattelbaum und einer Befestigungsstahlplatte installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellverbinder einen zylindrischen Schlosskern und einen Hülsenkern zur Aufnahme des Schlosskerns umfasst, – wobei der Schlosskern einen Sperrstift aufweist, der aus seiner Oberfläche an seinem vorderen Teil hervorsteht, – wobei der Hülsenkern mit einer Leitbahn versehen ist, die zur Aufnahme des Sperrstifts mit einer Öffnung ausgestattet ist, wobei die Leitbahn mit einer Befestigungsstelle zur Befestigung des Sperrstifts ausgestattet ist, und – wobei der Boden des Hülsenkerns mit einem elastischen Element versehen ist, das das Oberteil des Sperrstifts elastisch stützen kann.
Patent DE-202011103536-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektor und eine darauf basierende Solartherme, vorzugsweise für den gewerblichen Bereich, ohne Netzstrom
IPC: F24J2/04
Filed: 2011-07-21
Abstract: Zweiteiliges Rahmengestell von zumindest annähernd rechteckigen Querschnitt dessen sonnenabgewandte Seite von einem formstabilen wärmedämmenden Boden abgeschlossen ist. Auf dem beabstandeten unteren Zwischenablage eines Hitzeprallbleches befindet sich eine von dem zu erwärmenden Medium durchströmte Rohrleitung. Zwischen dem Hitzeprallblech und dem formstabilen Boden befindet sich eine wärmedämmende Schicht aus Steinwolle.
Patent DE-202011105132-U1 (DE)
Title: Speichenturbine
IPC: F01D1/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Turbine bei denen am Mittelpunkt einzelne Streben angebracht sind (siehe 1), mit jeweils mindestens einer hohlen Turbinenschaufel am Ende jeder Strebe.
Patent DE-202011108450-U1 (DE)
Title: Blisterverpackung, insbesondere für Zahnbürsten
IPC: B65D75/36
Filed: 2011-11-29
Abstract: Blisterverpackung (1), insbesondere für Zahnbürsten mit einer vorzugsweise transparenten Aufnahmeschale (2), die einen umlaufenden ebenen Rand aufweist und einer mit dem Rand der Aufnahmeschale (2) verbundenen Abdeckung (3) gekennzeichnet durch eine der Abdeckung (3) zugeordnete Aufreißhilfe (7, 7a, 7b).
Patent DE-202012000201-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Zahnbürstenkopf -Bürstenteil-
IPC: A46B7/06
Filed: 2012-01-11
Abstract: Für eine -Handzahnbürste mit -Auswechselbaren Zahnbürstenkopfteil. Mit folgenden Teilen: 1. Diese besteht aus zwei auseinander zu nehmenden Teilen, mit zwei -Kopfteil-Einsetzungsteilen. Alle Einzellteile hierfür bestehen aus einem -Kunststoff-Material. In bigsamer wie in hartem. 2. Die zwei -Kopfteil-Einsetzungsteile besteh. aus einem zusammengesetzten Kunststoffteil. Diese haben folgende oder setzen sich folgende Teile zusammen: Dem -Aufsetzteil in dem Zahnbürsten-Handteil-. Mit einem hohlteil für eine -Formzungen-Verstell-Möglichkeit, in dem auswechselbaren Kopfteil. b) Dieses Kopfteil-Einrastungssysthem hat eine -Drücker-Lösefunktion um einen anderen gleichen einzusetzenden Zahnbürsten-Kopfteil diesen zu lösen und den anderen darin einzusetzen. Als Auswechsel-Möglichkeit der nicht mehr zu verwendeten Zahnbürsten-Kopfteil. c) Einem biegsamen -Halteteil- in dem sich die Zahnbürstenteile darin fest befinden. Deren Oberfläche zu den Bürstenteilen eine glatte Fläche hat. Um eine bessere Reinigungsmöglichkeit zu erreichen. Dieses biegsame -Bürsten-Aufnahmeteil kann sich der vorgeschobenen Formzunge anpassen, so, daß hierdurch eine feränderte Bürstenform entstehen kann. Je nach gebrauch...
Patent DE-202012004234-U1 (DE)
Title: Einschlagdübel für Porenbeton
IPC: F16B13/10
Filed: 2012-05-01
Abstract: Einschlagdübel für Porenbeton bestehend aus einem Dübel (1) aus Metall oder Hartkunststoff mit beweglichen Rastnasen, dadurch gekennzeichnet, dass durch das der Einschlagdübel mit einem Hammer in den Porenbeton eingeschlagen wird, wodurch sich die Einschlagspitze einen Weg in den Porenbeton bahnt und durch den ausgeübten Druck der Porenbeton an der Stelle, wo sich der Dübel befindet, formschlüssig verdichtet und somit der Porenbeton an dieser Stelle hart wird! Durch das Einschrauben der Schraube in den Dübel werden die Rastnasen zusätzlich nach außen gedrückt, so dass an dieser Stelle ebenfalls nochmals eine Verdichtung des Porenbetons stattfindet und der Dübel noch stabiler gehalten wird (2)! Zusätzlich wird durch diese Bewegung der Rastnasen der Dübel noch fester in den Porenbeton gezogen und gehalten! Der Dübel kann mit einem Gewinde (1-Gewinde) oder einfach mit einer geringeren Öffnung versehen werden und ist somit für die verschiedensten Schraubengewindearten geeignet! Außerdem könnte man auch...
Patent DE-202012006439-U1 (DE)
Title: Hubbett
IPC: A61G7/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Hubbett, insbesondere eines Wohnwagens oder eines Wohnmobils, umfassend einen Träger (1) für eine Matratze, der an zumindest zwei parallel ausgerichteten Rändern mit einem Rahmenabschnitt (11) versehen ist, der über eine Mehrgelenkmechanik, die mindestens zwei Lenker (2, 4; 3, 5) umfasst, schwenkbeweglich an einem Hauptlager (20) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lenker (2, 4; 3, 5) der jeweiligen Mehrgelenkmechanik an dem betreffenden Rahmenabschnitt (11) und/oder an dem betreffenden Hauptlager (20) parallel zur Ebene des Trägers (1) verschiebbar gelagert sind.