baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157802-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, sowie Verfahren zur Steuerung des Betriebs von an einem Kommunikationsbus eines Fahrzeugs angeschlossenen elektrischen oder elektronischen Komponenten
Inventor: BLERSCH CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2001-11-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betifft ein Fahrzeug, sowie Verfahren zur Steuerung des Betriebs von an einem Kommunikationsbus eines Fahrzeugs angeschlossenen elektrischen oder elektronischen Komponenten. Durch die Erfindung werden neue Funktionalitäten und Anwendungsbereiche für mobile Computersysteme bereitgestellt, indem bei der Auslegung des Computersystems (10d) einschließlich der Auslegung von Schnittstelleneinrichtungen fahrzeugtypische Gegebenheiten in hohem Maße berücksichtigt werden. In einer Ausführungsform ist das Computersystem (10d) in einem Gehäuse untergebracht, welches aufgrund seiner Abmessungen dazu geeignet ist, in einen herkömmlichen Autoradioschacht eines Fahrzeugs (1d) eingebaut zu werden. In Anpassung an die Fahrzeuggegebenheiten betreffen weitere Aspekte der Erfindung Konzepte zur Kühlung von Systemkomponenten, zur Kompatibilität mit Industriestandards, zum Schutz von Systemkomponenten wie auch Fahrzeugkomponenten vor Beschädigungen bzw. Zerstörung und zur Ansteuerung von Fahrzeugkomponenten.
Patent DE-10158987-B4 (DE)
Title: Gewürzspender
Inventor: GRUETZKE JOACHIM
IPC: A47J42/50
Filed: 2001-11-30
Granted: 2011-08-11
Abstract: oder Kräuter, aufnehmenden Gehäuse, das aus einem unteren Gehäuseteil (16), einer Führungshülse (20) und einem als Druckknopf (18; 318) dienenden oberen Gehäuseteil besteht, die Führungshülse (20) in einer Seitenwand (20) eine Füllöffnung (72) aufweist und das untere Gehäuseteil (16) als Verschluss der Füllöffnung (72) dient, wobei mittels des Druckknopfs (18; 318), der mit einer Rasteinrichtung (79) verbunden ist, die Füllöffnung (72) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, geführt ist und in beiden Stellungen lösbar gehalten wird, wobei die Rasteinrichtung (79) mit einer das Gehäuse (14; 314) durchsetzenden, im Bodenbereich des unteren Gehäuseteils (16) befestigten Stützstange (36) zusammenwirkt, die als Antrieb für ein dort angeordnetes Mahlwerk (24) dient und die in Drehmitnahmeeingriff mit dem Druckknopf (18; 318) steht.
Patent DE-10162007-B4 (DE)
Title: Handbetätigter Transportwagen
Inventor: SCHLICHTMEIER JENS
IPC: B62B3/18
Filed: 2001-12-18
Granted: 2004-07-01
Abstract: Handbetätigter Transportwagen, umfassend ein mindestens vier Rollen aufweisendes Fahrgestell, eine im rückwärtigen Bereich angeordnete Schiebeeinrichtung und ein im Bereich der Schiebeeinrichtung angeordnetes, seitlich geschlossenes, nach oben offenes Warenbehältnis mit variablem Fassungsvermögen, welches einen feststehenden, in sich starren Teil (1) mit einer Rückwand (2), einem Bodenabschnitt (4) und zwei Seitenwänden (3) sowie einen relativ zu diesem in Längsrichtung (A) des Transportwagens zwischen zwei Endstellungen lageveränderbaren Teil (5, 5') mit einer Vorderwand (6), zwei starr mit dieser verbundenen Seitenwänden (7) und einem Bodenabschnitt (8, 8') umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenabschnitt (8, 8') des lageveränderbaren Teils (5, 5') im Bereich einer seiner beiden sich quer zur Längsrichtung (A) erstreckenden Kanten dergestalt schwenkbar an einem angrenzenden Bauteil des Warenbehältnisses angelenkt ist, daß er bei der dem minimalen Fassungsvermögen des Warenbehältnisses entsprechenden Stellung des lageveränderbaren Teils (5, 5') im wesentlichen parallel und benachbart zu dessen Vorderwand (6) verläuft.
Patent DE-10207703-B4 (DE)
Inventor: PRASMAYER PETER KARL
IPC: H01Q5/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-06-09
Abstract: A receiving and/or transmitting device for motor vehicles has an antenna foot, with a housing. An electrical connection for an antenna element, which is preferably in turn electrically connected to a further antenna element via a lock-out coil, is made via an internal connecting line. The connecting line is preferably in the form of a bracket, and/or the first antenna is provided with an electrically conductive extension.
Patent DE-10208238-B4 (DE)
Title: Gehäuse einer Strömungsmaschine
Inventor: BROSS STEPHAN
IPC: G01F5/00
Filed: 2002-02-26
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein strömungsführendes Gehäuse, insbesondere ein Gehäuse einer Strömungsmaschine oder einer Armatur, wobei an einer äußeren Wandfläche des Gehäuses eine Materialanhäufung zur Aufnahme eines Messgerätes angeordnet ist. Eine Öffnung in der Materialanhäufung nimmt ein Messgerät oder Teile davon auf und das Messgerät oder Teile davon erfassen innerhalb des Gehäuses ein oder mehrere physikalische Eigenschaften eines Fluids. Das Messgerät oder Teile davon sind innerhalb der Materialanhäufung und gegenüber einer inneren strömungsführenden Wandfläche vertieft angeordnet. Somit bildet sich zwischen dem Strömungsweg innerhalb des Gehäuses und dem Messgerät eine hydraulische Untersetzung aus. Diese besteht aus einem messtechnisch auszuwertenden Strömungswirbel geringerer, aber zur Hauptströmung proportionaler Geschwindigkeit.
Patent DE-10208688-B4 (DE)
Title: Tauchmotorpumpe
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: F04D29/58
Filed: 2002-02-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Tauchmotorpumpe
mit einem Pumpengehäuse,
umfassend einen Motorteil mit einem in einem Motorgehäuse angeordneten
Elektromotor und einem Hydraulikteil mit einem Pumpenrad, wenigstens
eine zwischen Motorteil und Hydraulikteil angeordnete Zwischenkammer,
die von einer Motorwelle durchsetzt ist, ein das Motorgehäuse umschließendes Mantelgehäuse, das
von einer Kühlflüssigkeit
durchströmt
ist, wobei das Mantelgehäuse
und die Zwischenkammer über
etwa diametral gegenüberliegend
angeordnete Vor- und Rücklauföffnungen und
ohne Zwangsführung
der Kühlflüssigkeit
zur Vor- und Rücklauftrennung
miteinander kommunizieren und einen geschlossenen Kühlkreislauf
einer Kühlflüssigkeitspumpe bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorlauföffnung (l4) als Düsenbohrung
ausgebildet ist, die einen Eintritt der Kühlflüssigkeit in das Mantelgehäuse (15)
mit erhöhter Strömungsgeschwindigkeit
bewirkt.
Patent DE-10243637-B4 (DE)
Inventor: MUENZBERG ROLAND
IPC: H05K3/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2007-04-26
Abstract: A rigid-flexible circuit board with two rigid areas and one flexible area, with a rigid individual layer which is copper-clad on one side, with an adhesive medium and with a copper foil, the adhesive medium having recesses in the flexible area. The rigid-flexible circuit board can be produced especially easily and economically in that at least in the rigid area there is no flexible individual layer, especially no polyimide film, between the adhesive medium and the copper foil.
Patent DE-10248759-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem fahrbaren Verdeck
Inventor: HOEFERS THORSTEN
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-03-24
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem fahrbaren Verdeck (1, 1'), wobei eine Steuereinrichtung
(3) zur Steuerung einer Verdeckbewegung und eine Einrichtung zur Verdeck-Positionserkennung
(5) vorgesehen sind, welche die Position des Verdecks (1; 1') kontinuierlich überwacht, wobei
mittels wenigstens eines an einem Element (9, 10, 11; 12, 13, 14)
eines Verdeckmechanismus (2) angeordneten, eine aktuelle Beschleunigung
bezogen auf die Fallbeschleunigung messenden Beschleunigungssensors
(6, 7, 8) die Position eines definierten Elements des Verdecks (1; 1')
ermittelt wird und der wenigstens eine Beschleunigungssensor (6,
7, 8) mit einer Auswerteeinheit (15) verbunden ist, die aus Signalen
des Beschleunigungssensors (6, 7, 8) eine relative Position errechnet,
welche zusammen mit einer vorliegenden Information über die
Fahrzeugneigung die aktuelle Verdeckposition ergibt.
Patent DE-10248867-B4 (DE)
Title: Optischer Schalter
Inventor: KIBLER THOMAS
IPC: G02B6/35
Filed: 2002-10-18
Granted: 2009-01-22
Abstract: Optischer
Schalter  mit einem Trägerelement
(1; 39; 41), welches einen ortsfesten ersten Lichteingang (3; 31a,
33; 43) und einen ortsfesten ersten Lichtausgang (8; 34; 48) aufweist,
und  mit einem schwenkbar mit dem Trägerelement (1; 39; 41) verbundenen
Schaltelement (2; 32; 42), welches einen ersten Lichtweg (4a; 38;
44a) und einen zweiten von dem ersten getrennten Lichtweg (4b; 37;
44b) aufweist, die als direkt in das Schaltelement (2; 32; 42) eingebrachte
Lichtwellenleiterstruktur ausgebildet sind,  mit einem im Schaltelement
(2; 32; 42) oder Trägerelement (1;
39; 41) vorgesehenen zweiten Lichtausgang (9; 31b; 49),  wobei
das Trägerelement
(1; 39; 41) und das Schaltelement (2; 32; 42) aus einem plattenförmigen Teil
einstückig ausgebildet
sind,  wobei der zweite Lichtweg durchgängig mit dem ersten Lichtausgang
(8; 34; 48) verbunden ist, und  wobei das Schaltelement (2;
32; 42) bezüglich
dem Trägerelement
(1; 39; 41) zwischen einem ersten und einem zweiten Schaltzustand...
Patent DE-10252797-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erstellen von Dokumentenvorlagen mit Ressourcenverwaltung
Inventor: HIRTENREITER KLAUS
IPC: G06F17/24
Filed: 2002-11-13
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Erstellen von Dokumentenvorlagen für Druckaufträge,  bei
dem eine Dokumentenvorlage in einer Erstellungseinheit (10) unter
Verwendung statischer Ressourcendaten erstellt wird, die in adressierbaren
Datensätzen
zusammengefasst sind,  die Dokumentenvorlage bei einer Ressourcenverwaltungseinheit
(12) angemeldet wird,  von der Ressourcenverwaltungseinheit
(12) für
die Dokumentenvorlage eine Ressourcenliste erzeugt wird, in der die
von der Dokumentenvorlage verwendeten Ressourcendatensätze aufgeführt sind,  unter
Verwendung der Ressourcenliste ein Transfer der verwendeten Ressourcendatensätze zu einer
Datenverarbeitungseinrichtung (18) von der Ressourcenverwaltungseinheit
(12) oder der Datenverarbeitungseinrichtung (18) gesteuert wird,  im
Rahmen des Transfers der Ressourcendatensätze automatisch überprüft wird,
ob sämtliche
zu übertragende
Ressourcendatensätze
tatsächlich
für eine Übertragung
verfügbar
sind,  und bei dem die Dokumentenvorlage in der Datenverarbeitungseinrichtung
(18) mit variablen Daten ergänzt
wird.
Patent DE-10256993-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KONDO WAKICHI
IPC: F02D41/06
Filed: 2002-12-05
Granted: 2018-05-09
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine mit:einer variablen Ventilsteuereinrichtung (30, 31) zum Steuern zumindest eines angesaugten Luftmassenstroms durch Einstellen von Ventilbetriebseigenschaften eines Einlassventils, eines Auslassventils oder sowohl des Einlassventils als auch des Auslassventils der Kraftmaschine; undeiner Automatikstartsteuereinrichtung (27), die zum automatischen Starten der Kraftmaschine verwendet wird, wenn bei einem automatischen Abstellzustand der Kraftmaschine ein vorgegebener Automatikstartzustand erfüllt ist;einer Hemmeinrichtung (226) für eine variable Ventilsteuerung zum Fixieren der Ventilbetriebseigenschaften bei vorgegebenen Zuständen während einer variablen Ventilsteuerhemmperiode, die eine vorgegebene Periode nach dem automatischen Start der Kraftmaschine ist, der durch die Automatikstartsteuereinrichtung ausgeführt wurde; undeiner Drosselklappensteuereinrichtung (226) zum Steuern des angesaugten Luftmassenstroms während der variablen Ventilsteuerhemmperiode durch Einstellen der Öffnung einer Drosselklappe, die in einer Ansaugstrecke der Kraftmaschine vorgesehen ist.
Patent DE-10302751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von einem Anguss von einem Gussteil
Inventor: MOREIS JOSEF
IPC: B22D31/00
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Entfernen eines Angusses von einem Gussbauteil, insbesondere
einem Kurbelgehäuse
einer Brennkraftmaschine, wobei der Anguss (1, 1') durch Materialverdrängung mit
Hilfe eines Werkzeuges (2, 2') nach Art einer Beißzange abgetrennt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialverdrängung durch
zumindest ein Schneidelement (3, 3') erzielt wird, das gegen ein
Widerlager (5, 5') verfahren und die Verfahrung gestoppt wird bevor
das Schneidelement (3, 3') das Widerlager (5, 5') berührt.
Patent DE-10311990-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/78
Filed: 2003-03-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: A subcutaneous, intramuscular support (1) for rigid transcutaneous implant (2) to be intracorporeally anchored in bone stump comprises intermediate piece (3), rigid bushing (5), metallic wool (8), and tube (7). The rigid bushing is firmly connected with intermediate piece. An annulus is formed between wall of the bushing and intermediate piece. A subcutaneous, intramuscular support for a rigid transcutaneous implant to be intracorporeally anchored in a bone stump comprises intermediate piece, rigid bushing, metallic wool, and tube. The rigid bushing is firmly connected with the intermediate piece so that an annulus is formed between a wall of the bushing and the intermediate piece. The annulus is closed in an intracorporeal direction. The extracorporeal coupling device is insertable into the annulus. The tube comprises flexible material applied to an outer wall of the bushing. The metallic wood is applied to the flexible tube. The intermediate piece is to be mounted between a part of the implant to be intracorporeally anchored and an extracorporeal coupling device couplable to it.
Patent DE-10321001-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Kommunikationspartners, Slave- und Master-Kommunikationsvorrichtung hierfür
Inventor: KUNTZE ALBRECHT
IPC: H04M11/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Kommunikationspartners, mit den Schritten:  – drahtloses
Senden einer Abfragenachricht (28) mit einer Berechtigungskennung
(29; 55-57) an eine Slave-Kommunikationsvorrichtung (12-14) in einem
räumlich
begrenzten Bereich (25, 45; 61, 62, 64) durch eine Master-Kommunikationsvorrichtung
(11; 52-54),  – drahtloses
Senden einer Antwortnachricht (35, 37) mit einer Kommunikationskennung
(36, 38) oder Verweigern des Sendens einer Antwortnachricht (35,
37) in Abhängigkeit von
der Berechtigungskennung (29; 55-57) durch die Slave-Kommunikationsvorrichtung
(12-14), und  – Erbringen
mindestens eines Dienstes durch die Master-Kommunikationsvorrichtung
(11; 52-54) anhand der Kommunikationskennung (36, 38), dadurch gekennzeichnet,  dass
die Abfragenachricht (28) richtungsselektiv, in einem seitlich begrenzten
Peilbereich (25, 45; 61, 62, 64), gesendet wird, dass die Master-Kommunikationsvorrichtung
(11; 52-54) die
Slave-Kommunikationsvorrichtung (12-14) in dem räumlich begrenzten Bereich (25,
45; 61, 62, 64) lokalisiert, wobei die Master-Kommunikationsvorrichtung
(11; 52-54) die Position der Slave-Kommunikationsvorrichtung (12-14)
anhand der  Antwortnachricht (35, 37) ermittelt, und  dass die
Master-Kommunikationsvorrichtung (11;...
Patent DE-10326520-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: F02F1/14
Filed: 2003-06-12
Granted: 2014-06-05
Abstract: Kurbelgehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine mit einer zylinderkopfseitigen Dichtfläche (2) in der mindestens zwei, von einem Steg (3) getrennte Zylinderbohrungen (4, 4') angeordnet sind, wobei die Dichtfläche (2) im Stegbereich zumindest eine Bohrung (5) in Richtung der Zylinderbohrungen (4, 4') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (5) einen Bohrungsdurchmesser zwischen 0,01 und 1 mm, sowie eine Bohrungstiefe zwischen 0,1 und 2 mm aufweist.
Patent DE-10331386-B4 (DE)
Inventor: EUSCH INGRAM
IPC: H05K9/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2006-09-07
Abstract: The building product (10) has a base body based on non-uniformly distributed wood wool chips at least regionally joined with a binding material and at least one electrically conducting component (12) at least partly fixed on or in the product and arranged so that at least one electrically conducting coating is formed that lies essentially parallel to a coating surface of the product.
Patent DE-10332706-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum einseitigen Überziehen von Süßwarenkörpern mit Überzugsmasse
Inventor: SOLLICH THOMAS
IPC: A23G3/34
Filed: 2003-07-18
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum einseitigen Überziehen
von Süßwarenkörpern (32)
mit einer fließfähigen Überzugsmasse
(16), indem die Süßwarenkörper (32)
auf einem endlosen angetriebenen Transportband (1) aufliegend gefördert und
dabei mit einem überschüssig bemessenen Teppich
(21) aus der fließfähigen Überzugsmasse
(16) auf der zu überziehenden
Oberfläche
(33) einschließlich
mindestens eines Randbereiches (34) der Süßwarenkörper (32) abgedeckt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Süßwarenkörper (32) auf ein Transportband
(1) mit geschlossener Oberfläche
(4) aufgelegt und so aufliegend mit dem zumindest in Arbeitsrichtung überschüssig bemessenen
Teppich (21, 22) abgedeckt werden, wobei die Bildungsgeschwindigkeit
des Teppichs (21, 22) mindestens so groß wie die Bewegungsgeschwindigkeit
des Transportbandes (1) ist, und dass der nicht auf den Süßwarenkörpern (32)
verbleibende Teil des Teppichs (21, 22) an Überzugsmasse (16) am Umlenkende
(8) des Transportbandes (1) von diesem unter Richtungsänderung
mitgenommen und dabei von dem den Randbereich (34) des Süßwarenkörpers (32)
abdeckenden Teppich (21, 22) abgetrennt wird.
Patent DE-10334967-B4 (DE)
Title: Schwimmfähiger Ölabsorber
Inventor: LEHMANN THILO
IPC: B01D17/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-09-14
Abstract: Schwimmfähiger Ölabsorber
zum Entfernen von ölhaltigen
Verschmutzungen auf Wasserflächen,
der in einer langgestreckten flexiblen Form eingesetzt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Absorptionsmittel (1) aus aufgeschlossenen
schwimmfähigen
Holzfasern zusammen mit zerkleinerten Stengeln von schwimmfähigen nachwachsenden
Rohstoffen, ausgewählt
aus Juncus effusus (Flatterbinse) und/oder Scirpus Lacstris (Teichsimse)
gebildet wird, die zu einem Strang (5) geformt sind, der von einer
netzartigen Hülle
(2) umgeben ist.
Patent DE-10340976-B4 (DE)
Title: Polyoxymethylen-Multiblockcopolymere, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: MUECK KARL-FRIEDRICH
IPC: C08L59/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Multiblockcopolymere
enthaltend die Struktureinheit der Formel I  -A-O-R 1 -O-CO-(R 2 -CO-) m -X-D-X-(CO-R 2 ) m -CO-X- (I), worin A
ein von einem Polyoxymethylenhomo- oder -copolymeren abgeleiteter
Rest ist,  R 1  ein mindestens zwei Kohlenstoffatome
aufweisender Alkylenrest oder ein Cycloalkylenrest ist,  R 2  eine direkte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung
ist oder einen Alkylen-, Cycloalkylen-, Arylen- oder Aralkylenrest
bedeutet,  X ausgewählt
wird aus -O-, -S- oder -NH-,  D ein zweiwertiger Rest B ist,
der ein Rest eines hydroxyl-terminierten, merkaptan-terminierten
oder amino-terminierten Polymeren ist, das sich ableitet von Polyalkylenglykolen,
Polyvinylethern, Polyvinylether-Copolymeren
mit Alkenen, Polyvinylestern, Polyvinylester-Copolymeren mit Alkenen,
Polyvinylalkoholen oder Polyvinylalkohol-Alken-Copolymeren, Polyvinylaromaten,
Polyacrylaten, Polymethacrylaten, Polyacetalen, die keine oder bis
zu 50 mol % an Oxymethyleneinheiten aufweisen, Polycarbonaten, Polyestern,
Polyamiden, Polyiminen, Polyetherester-Elastomeren (PEE), Polyetheramid-Elastomeren
(PEA), gegebenenfalls hydrierten Polyalkadienen, Polyurethanen,
Polyharnstoffen, Polysiloxanen oder ein hydroxyl-terminierter Triblock-Copolymerrest
-PAO-B-PAO- ist, worin B eine der obigen Bedeutungen annimmt und
PAO ein Polyalkylenoxidrest ist, und  m 0 oder 1 ist.
Patent DE-10348422-B4 (DE)
Title: Thermisch belastetes Bauteil, sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils
Inventor: SCARLIN BRENDON
IPC: F01D5/06
Filed: 2003-10-14
Granted: 2015-04-23
Abstract: Thermisch belastetes Bauteil (10), insbesondere Rotor für eine Dampf- oder Gasturbine, welches Bauteil (10) mehrere Bauteilabschnitte umfasst, die während des Betriebes unterschiedlich hohen Temperaturen ausgesetzt sind, wobei ein erster Bauteilabschnitt für Temperaturen > 750°C, ein zweiter Bauteilabschnitt für Temperaturen etwa zwischen 750°C und 600°C und ein dritter Bauteilabschnitt für Temperaturen < 600°C ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (10) in den thermisch unterschiedlich belasteten Bauteilabschnitten aus unterschiedlichen Werkstoffen besteht, wobei der erste Bauteilabschnitt aus einer ausscheidungsgehärteten Nickelbasislegierung, der zweite Bauteilabschnitt aus einer lösungsgeglühten Nickelbasislegierung und der dritte Bauteilabschnitt aus einem hochtemperaturfesten Stahl besteht, und dass das Bauteil (10) mit seinen unterschiedlichen Bauteilabschnitten durch miteinander verschweißte, jeweils einen Bauteilabschnitt bildende Einzelelemente (12, ..., 17) aufgebaut ist.
Patent DE-10353737-B4 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung für eine Motorkettensäge
Inventor: MELZER ARND
IPC: B27B17/14
Filed: 2003-11-17
Granted: 2007-06-28
Abstract: Kettenspannvorrichtung
für eine
Motorkettensäge,
bei der eine drehbar in einem Gehäuse (2) der Motorkettensäge (1) gelagerte
und mit einem Gewinde (16) versehene Schraubspindel (17) vorgesehen
ist, die einen drehfesten Kopf (21) beinhaltet und auf deren Gewinde (16)
eine unverdrehbare Spindelmutter (23) axial verschiebbar angeordnet
ist, wobei die Spindelmutter (23) einen Zapfen (24) aufweist, der
einen Führungsschlitz
(25) einer am Gehäuse
(2) befindlichen Klemmplatte (26) durchdringt und in Eingriff mit
einer Öffnung
(27) in einem, eine Sägekette
(6) tragenden Führungsschwert
(7) der Motorkettensäge
(1) steht sowie die Sägekette
(6) von einem, unter einer seitlichen Gehäuseabdeckung (4) befindlichen Kettenritzel
(5) antreibbar ist, und dass die Mittellängsachse (19) der Schraubspindel
(17) parallel zur Längsachse (20)
des Führungsschwerts
(7) verlaufend ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich
die Schraubspindel (17) ausschließlich innerhalb des Gehäuses (2),
von dessen führungsschwertseitigem
Ende (18) bis über
das Kettenritzel (5) hinaus erstreckend angeordnet ist, wobei der Kopf
(21) der Schraubspindel...
Patent DE-10356480-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur pneumatischen Förderung von Feststoffen
Inventor: WULFERT HOLGER
IPC: F27B1/16
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur pneumatischen Förderung
von Feststoffen, bei welchem staubförmig vermahlener Feststoff
mit einem Fördergas
gemischt und als ein Feststoff-Fluid-Gemisch in einer Förderleitung
einem Endverbraucher zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststoff zur Erhöhung der
Fluidisierbarkeit mit einem festen Fließverbesserer vermischt und
durch den festen Fließverbesserer
das Förder-
und Regelverhalten des Feststoff-Fluid-Gemisches verbessert wird.
Patent DE-10362222-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Bewegungsvektoren
Inventor: JEON BYOENG MOON
IPC: H04N19/51
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Bewegungsvektoren eines gegenwärtigen Blocks eines gegenwärtigen B-Bilds im Direkt-Modus, das Verfahren umfassend: Lesen (S141) des gegenwärtigen Blocks in dem gegenwärtig zu verarbeitenden B-Bild; Lesen von Bewegungsinformation eines zu diesem gegenwärtigen Block entsprechend angeordneten Blocks in einem ersten Referenzbild, wobei das erste Referenzbild eines der Referenzbilder ist, welche vorangehend verarbeitet wurden, um beim Verarbeiten des B-Bilds verwendet zu werden, und wobei die Bewegungsinformation einen Bewegungsvektor des entsprechend angeordneten Blocks aufweist; und Erhalten der Bewegungsvektoren des gegenwärtigen Blocks in dem B-Bild unter Berücksichtigung des Bewegungsvektors des entsprechend angeordneten Blocks in dem ersten Referenzbild; dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsinformation weiter einen Index für ein zweites Referenzbild, welches einen in Bezug genommenen Block hat, aufweist; dass das Verfahren weiter umfasst ein Bestimmen (S147) eines bezugnehmenden Typs eines in dem Referenzpuffer gespeicherten Referenzbildes, wobei der bezugnehmende Typ einen lang bezugnehmenden Typ und einen kurz bezugnehmenden...