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Patent DE-102012224294-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Antiruckelsteuerung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: BANG JAE SUNG
IPC: B60L15/20
Filed: 2012-12-21
Abstract: Ein Verfahren und System zur Antiruckelsteuerung zum Verringern der Vibration eines Elektrofahrzeugs, das die Leistung eines Motors verwendet, sind offenbart. Das Verfahren enthält das Ausgeben einer Ist-Drehzahl des Motors; Ausgeben einer Modelldrehzahl des Motors; Erhalten einer Vibrationskomponente basierend auf einer Abweichung zwischen der ausgegebenen Modelldrehzahl und Ist-Drehzahl des Motors; Hochpass-Filtern der Vibrationskomponente zum Entfernen einer Fehlerkomponente in der Vibrationskomponente; Verzögern einer Phase der gefilterten Vibrationskomponente für eine voreingestellte Zeit, um den während des Hochpass-Filterns auftretenden Phasenfehler zu kompensieren; und Anlegen einer voreingestellten Verstärkung an die Vibrationskomponenten, bei der die Phase für die voreingestellte Zeit verzögert wird, um ein Antiruckel-Kompensationsdrehmoment basierend auf dem Anlegen der voreingestellten Verstärkung zu erzeugen.
Patent DE-102013001765-A1 (DE)
Title: Tool, useful e.g. in cutting device for post-processing spot welding electrodes, comprises wedge for cutting spot welding electrodes, holders having socket for receiving and guiding electrodes, and rolling bearing for decoupling holders
Inventor: KLAGES EIKE-CHRISTIAN
IPC: B23C5/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: The electrode cutting tool comprises a first wedge for cutting spot welding electrodes (210) in which between an welding tool electrode pair is positioned, and a second wedge for simultaneously cutting of other spot welding electrodes. The first and second wedges are designed for different cutting angles such that the spot welding electrodes are cut with a larger cutting angle than other spot welding electrodes. The different cutting angle is -20[deg] to +30[deg] . The electrode cutting tool further comprises first holder (110a) comprising a socket (112a) for receiving and guiding the electrodes. The electrode cutting tool comprises a first wedge for cutting spot welding electrodes (210) between which a welding tool is positioned, and a second wedge for simultaneously cutting other spot welding electrodes. The first and second wedges are designed for different cutting angles such that the spot welding electrodes are cut with a larger cutting angle than other spot welding electrodes. The different cutting angle is -20[deg] to +30[deg] . The electrode cutting tool further comprises first holder (110a) comprising a socket (112a) for receiving and guiding the electrodes to be cut, a second holder (120a) comprising a socket for receiving the other spot-welding electrode, and a rolling bearing for rotationally decoupling the first and second holders. The second holder is provided at the cutting angle opposite to the first holder, and is rotationally decoupled from the first holder. Independent claims are included for: (1) a method for simultaneously finishing spot welding electrodes; and (2) an electrode cutting device.
Patent DE-102013005603-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: NAKAMURA SATOSHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein erster Vorsprungsabschnitt 50, welcher nach außen in einer Fahrzeugbreitenrichtung von einem vorderen Seitenrahmen 4 vorragt, wird zur Verfügung gestellt. Ein vorderes Ende des ersten Vorsprungsabschnitts 50 ist an derselben Position in der Fahrzeuglängsrichtung wie ein Verbindungsabschnitt einer Aufprallbuchse 6 mit dem vorderen Seitenrahmen 4 angeordnet oder ist hinter dem Verbindungsabschnitt angeordnet. Eine nach außen gerichtete Seitenfläche des ersten Vorsprungsabschnitts 50 ist konfiguriert, um sich nach rückwärts und einwärts in einer Draufsicht zu neigen. Der erste Vorsprungsabschnitt 50 und eine Leistungs- bzw. Antriebseinheit 30 sind angeordnet, um einander in der Fahrzeuglängsrichtung zu überlappen. Demgemäß kann ein Aufprall, welcher auf eine Fahrzeugabteilseite in einer Kollision mit geringer Überlappung übertragen wird, reduziert werden, wodurch Reparaturkosten der Aufprallbuchse beschränkt werden, welche in einer Kollision bei geringer Geschwindigkeit gebrochen wird, als auch eine entsprechende Designflexibilität des Fahrzeugkarosserie-Frontabschnitts beibehalten wird.
Patent DE-102013007540-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere Besen oder Handbesen
Inventor: JÄCKEL MICHAEL
IPC: A46B9/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, insbesondere einen Besen oder Handbesen, bestehend aus einem von Seitenflächen umschlossenen Grundkörper, der an seiner der zu reinigenden Fläche zugewandten Unterseite mehrere, in Reihen angeordnete und aus Borsten gebildete Büschel beinhaltet, sowie am Grundkörper ein Griffelement vorgesehen ist. Während es Aufgabe der Erfindung ist, eine Lösung vorzuschlagen, mit der ohne ein mehrfaches Umsetzen des Reinigungsgerätes und erforderliche Nacharbeiten ein hoher Säuberungsgrad der Kehrfläche erzielt und eine übermäßige Staubaufwirbelung unterbunden wird, wird diese dadurch gelöst, dass im benachbarten Bereich der in Kehrrichtung gemäß Pfeil A weisenden inneren Seitenfläche (3) zumindest die ersten beiden Reihen (71, 72) der Büschel (9) eine Krümmungsverlauf aufweisen und diese Büschel (9) eine geringere bis höchstens gleichgroße Besteckungsdichte mit Büscheln zumindest gegenüber der ersten Reihe (81) der Büschel (10) unterhalb der der Kehrrichtung abgewandten äußeren Seitenfläche (4) des Grundkörpers (2) aufweisen.
Patent DE-102013007839-A1 (DE)
Title: Kupplungsmodul für eine Kupplungsvorrichtung, insbesondere für Industrieanwendungen
Inventor: LÖW JOHANN
IPC: F16D3/62
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungsmodul (10) zum Einsatz in Kupplungsvorrichtungen (100; 200) für Industrieanwendungen, umfassend – einen Innenflansch (12) mit einer Mehrzahl von in regelmäßigen Winkelabständen um eine Mittelachse (L) des Innenflansches (12) angeordneten Kupplungsvorsprüngen (16), und – einen Außenflansch (14), der eine korrespondierende Anzahl von in regelmäßigen Winkelabständen um eine Mittelachse (L) des Außenflansches (14) angeordneten Kupplungsvorsprüngen (18) aufweist, wobei sich der Außenflansch (14) radial außen um den Innenflansch (12) herum erstreckt, wobei benachbarte Kupplungsvorsprünge (16, 18) des Innenflansches (12) und des Außenflansches (14) jeweils über wenigstens eine Kupplungslasche (24, 30) kraftübertragend verbunden sind, wobei das Kupplungsmodul (10) derart ausgebildet ist, dass es mit weiteren Kupplungsmodulen (10) der gleichen Bauart in Serie oder parallel schaltbar ist.
Patent DE-102013008452-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit Positionierhilfe
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B21/24
Filed: 2013-05-17
Abstract: Ein Operationsmikroskop 1 weist ein Abbildungssystem 2, wenigstens einen Bildsensor 6, 6', eine Steuerung 7 und eine mit der Steuerung 7 verbundene Anzeige 8 auf. Das Abbildungssystem 2 bildet ein in einer Fokusebene des Abbildungssystems 2 angeordnetes Objekt 4 vergrößert in ein mehrdimensionales Abbild des Objekts 4 ab und umfasst ein Objektivsystem 5 mit wenigstens einer Objektivlinse 51, 52. Der Bildsensor 6, 6' ist in einer Bildebene des Abbildungssystems 2 angeordnet und gibt ein elektrisches Signal aus. Die Steuerung 7 empfängt die von dem wenigstens einen Bildsensor 6, 6' ausgegebenen Signale und wandelt sie in digitale Einzelbilder B, B', B'', B''', B* des Objekts 4 um. Die Steuerung 7 gibt die digitalen Einzelbilder B, B', B'', B''', B* an die wenigstens eine Anzeige 8 aus, detektiert eine Verlagerung D des Operationsmikroskops 1 quer zur optischen Achse 9 der wenigstens einen Objektivlinse 51, 52 relativ zum abgebildeten Objekt 4 und vergleicht diese mit einem Schwellwert S. Weiter steuert die Steuerung 7 wenigstens ein Zoomsystem 10 des Abbildungssystems 2 so, dass eine Abbildungsvergrößerung M des Abbildungssystems 2 umgekehrt monoton zu einer Relativgeschwindigkeit zwischen dem Operationsmikroskop 1 und dem abgebildeten Objekt 4 ist, falls die detektierte Verlagerung D den Schwellwert S überschreitet. Alternativ oder zusätzlich speichert die Steuerung 7 die digitalen Einzelbilder B, B', B'', B''', B*, setzt diese zu einem Gesamtbild Bges des abgebildeten Objekts 4 zusammen und gibt das Gesamtbild Bges an die wenigstens eine Anzeige 8 aus.
Patent DE-102013013034-A1 (DE)
Title: Einhängegitter für ein Gerät, insbesondere einen Backofen
Inventor: RODEGHER MICHELE
IPC: F24C15/16
Filed: 2013-08-05
Abstract: Ein Einhängegitter für eine Gerät, insbesondere einen Backofen, umfaßt vertikale Trägerstangen (6, 7), an denen horizontale Trägerstangen, vorzugsweise horizontale Trägerstangenpaare (4), befestigt sind. Um ein derartiges Einhängegitter zu verbessern sind an den vertikalen Trägerstangen (6, 7) eines oder mehrere horizontale Trägerstangenpaare (8) und/oder eine oder mehrere Führungsschienen von horizontalen Auszugsschienen lösbar befestigt.
Patent DE-102013013270-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines pressgehärteten Bauteils
Inventor: WOLTER BERND
IPC: G01N25/72
Filed: 2013-08-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Herstellen eines pressgehärteten Bauteils umfassend wenigstens folgende, jeweils mittel- oder unmittelbar nacheinander abfolgende Prozessschritte: a) Bereitstellen einer eine härtbare Stahllegierung aufweisenden Platine und b1) Erwärmen der Platine, c1) Warmumformen der erwärmten Platine in einem Presswerkzeug zu einem warmumgeformten Bauteil und d1) Abschreckhärten des in dem Presswerkzeug warmumgeformten Bauteils zum Erhalt des pressgehärteten Bauteils oder b2) Vorumformen der Platine ohne Erwärmen der Platine in ein vorumgeformtes Bauteil, c2) Erwärmen des vorumgeformten Bauteils, d2) Warmumformen der erwärmten vorumgeformten Bauteils in einem Presswerkzeug zu einem warmumgeformten Bauteil und e2) Abschreckhärten des in dem Presswerkzeug warmumgeformten Bauteils zum Erhalt des pressgehärteten Bauteils. Dier Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Platine während des Prozessschrittes b1) und b2) sowie das sich aus der Platine ausbildende Bauteil während der Prozessschritte c1), d1) sowie c2) bis e2) jeweils sensorisch zum Erhalt von der Platine sowie dem sich aus der Platine ausbildenden Bauteil zuordenbaren Zustandsgrößen kontinuierlich geprüft werden, und dass die sensorisch erhaltenen Zustandsgrößen einer toleranzbelegten Bewertung unterzogen werden, bei der im Falle wenigstens einer während eines bestimmten Prozessschrittes erfassten, eine vorgegebene Toleranz überschreitenden Zustandsgröße ein Steuer- oder Regelsignal generiert wird, das Einfluss auf wenigstens einen zumindest den bestimmten Prozessschritt charakterisierenden Prozessparameter nimmt oder die betreffende Platine oder das betreffende Bauteil von der weiteren Abfolge der Prozessschritte ausschleust.
Patent DE-102013013634-A1 (DE)
Title: Drehmomentmessgerät zur Messung großer Drehmomente
Inventor: SCHUSTER HANS
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-08-14
Abstract: Drehmomentmessgerät mit nachfolgenden Merkmalen: einem ersten rohrförmigen Torsionsverformungskörper (1) mit zwei endseitigen Befestigungsvorrichtungen (2, 3), einem zweiten Torsionsverformungskörper (4) mit zwei endseitigen Befestigungsvorrichtungen, der koaxial in dem ersten Torsionsverformungskörper (1) angeordnet ist, wobei der zweite Torsionsverformungskörper (4) mit seinen beiden Endabschnitten mit den beiden Endabschnitten des ersten Torsionsverformungskörpers (1) direkt oder indirekt verkoppelt ist und einen Sensor (5) zur Messung der Torsionsdehnung aufweist, der erste Torsionsverformungskörper (1) ein Torsionswiderstandsmoment TW1 und der zweite Torsionsverformungskörper (4) ein Torsionswiderstandsmoment TW2 aufweist, wobei TW1 wenigstens 100 Mal größer als TW2 ist.
Patent DE-102013015282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Gehäuse und einem Gurtstrafferrohr, Gurtstraffersystem, Fahrzeuginsassensicherheitssystem sowie Verfahren zu Herstellung der Vorrichtung
Inventor: ENZMANN ERNST
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Gurtstrafferrohr (3), wobei – das Gehäuse (2) eine Aufnahme (6) bildet, in der ein Gasgenerator (7) angeordnet ist, – das Gehäuse (2) eine Austrittsöffnung (17) aufweist, durch die ein bei Auslösung des Gasgenerators (7) erzeugtes Gas aus dem Gehäuse (2) ausleitbar ist und – das Gehäuse (2) und das Gurtstrafferrohr (3) durch die Austrittsöffnung (17) miteinander fluidverbunden und/oder fluidverbindbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (2) mit dem Gurtstrafferrohr (3) unmittelbar und fest, insbesondere form- und/oder stoffschlüssig, verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Gurtstraffersystem, ein Fahrzeuginsassensicherheitssystem und ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung (1).
Patent DE-102013016470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von pneumatischen Werkzeugen mit einem Manipulator
Inventor: MAFFEIS GIUSEPPE
IPC: B25J15/04
Filed: 2013-10-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verbinden von austauschbaren pneumatischen Werkzeugen mit Manipulatoren. Die Vorrichtung weist einen an einem Manipulator befestigbaren Körper, der mit einer Mehrzahl von Sitzen zum Aufnehmen von Steckstiften eines Werkzeugs versehen ist, Kanäle zum Zuführen eines Arbeitsfluids zum Werkzeug, wobei die Kanäle sich im Körper der Vorrichtung erstrecken, einen Eingriffmechanismus, der zum Verbinden oder Lösen des Werkzeugs mit bzw. von der Vorrichtung aktiviert werden kann, und Mitteln zum Schließen der Kanäle auf. Aus Sicherheitsgründen ist die Vorrichtung derart ausgestaltet, dass die Aktivierung des Eingriffmechanismus zum Entriegeln des Werkzeugs stets dem Erreichen eines vollständigen Schließens der Kanäle mit Hilfe der entsprechenden Schließmittel nachgeordnet ist. Auf diese Weise wird verhindert, dass im Moment des Entfernens des Werkzeugs von der Vorrichtung dessen rasche Belüftung erfolgt. Letzterer Umstand war bisher gefährlich für den Bediener des Werkzeugwechsels.
Patent DE-102013017216-A1 (DE)
Title: Im Vakuum nasstechnisch beschichtete Substrate und Verfahren zu ihrer Herstellung und zu ihrer Verwendung
Inventor: ARPAC ERTUGRUL
IPC: C08J7/046
Filed: 2013-10-17
Abstract: Es werden beschichtete Substrate beschrieben, die im Vakuum nasstechnisch beschichtet und die Schichten im Vakuum und gehärtet werden können. Überraschenderweise können dazu Sol-Gel-Materialien verwendet werden, die durch Reaktion von Silanen, die radikalisch vernetzbare funktionelle Gruppen tragen, die mit einer zur vollständigen Hydrolyse und Kondensation unterstöchiometrischen Wassermenge hydrolysiert werden, mit nichtfunktionellen, mit Alkoxysilanen, die nicht hydrolysierbare Gruppen enthalten und gegebenenfalls mit Metall-Alkoxiden über einen Sol Gel-Prozess miteinander vernetzt werden. Gegebenenfalls können zusätzlich Diacrylate zur radikalischen Vernetzung verwendet werden, die zusätzlich zum über den Sol-Gel-Prozess gebildeten anorganischen Netzwerk ein interpenetrierendes Sol-Gel-Netzwerk (INP) aufbauen. Die so hergestellten organisch-anorganischen Polykondensate bleiben nach Abziehen des überschüssigen Lösemittels im Vakuum flüssig und können nach Zusatz des Radikalstarters im Vakuum thermisch oder foto chemisch vernetzt werden. Die Beschichtungsmassen und das Verfahren eignen sich zur Vakuumbeschichtung, besonders jedoch zur Beschichtung von transparenten Folien für die Mikroelektronik und die Display-Technik, aber auch für andere Substrate. Ein wichtiger technischer Vorteil des Verfahrens ist die Durchführbarkeit unterschiedlicher Beschichtungsprozesse in ein und demselben Arbeitsgang in einer Vakuumanlage, wie zum Beispiel Vakuumabscheiung und Nassbeschichtung.
Patent DE-102013017632-A1 (DE)
Title: Rotor mit Überständen zur Positionierung von Permanentmagneten und Elektromotor, der einen solchen Rotor umfasst
Inventor: SUGIMOTO YASUNORI
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-10-23
Abstract: Ein Rotor umfasst einen Rotorkern, der eine Außenumfangsoberfläche, die mit Überständen versehen ist, die sich in einer Richtung einer Drehachse erstrecken und nach außen hin in einer radialen Richtung überstehen, und eine Vielzahl von Permanentmagneten aufweist, die zwischen den Überständen angeordnet ist. Die Überstände erstrecken sich unter einem Winkel hinsichtlich der Richtung einer Drehachse. Die Permanentmagnete weisen geneigte Seiten auf beiden Seitenflächen auf, die sich hinsichtlich der Richtung einer Drehachse neigen. Seitenflächen der Überstände und die geneigte Seite des Permanentmagneten, die einander gegenüberstehen, neigen sich, um denselben Winkel hinsichtlich der Richtung einer Drehachse zu definieren. Ein Elektromotor, der einen derartigen Rotor umfasst, ist ebenso vorgesehen.
Patent DE-102013100629-A1 (DE)
Title: Window assembly installed in hotel, has space formed between window sash and stem, and between window frame and stem
Inventor: LACHER MARTIN
IPC: E06B3/28
Filed: 2013-01-22
Abstract: The window assembly has a window sash (1), a window frame (2) and a stem (3) provided such that the space (4) is formed between the window sash and stem, and between the window frame and stem. The inner choke (8) of a riser (5) is arranged in the connection region to a space (4). The window frame is extended into an inner space (6). The inner choke is controlled by a thermal switch (7) or the thermal switch (11).
Patent DE-102013101608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen Entwicklungsprozess
Inventor: CHANG CHING-YU
IPC: G03F7/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung weist zumindest zwei Tanks, zumindest zwei Pumpen, zumindest eine Düse und einen Chuck auf. Die Vorrichtung stellt verschiedene Entwickler mit verschiedenen Polaritäten während eines Entwicklungsprozesses für Zielbereiche eines latenten Lackprofils mit verschiedenen Polaritäten und daher verschiedenen Löslichkeiten bereit. Diese Vorrichtung erlaubt ebenfalls die Verwendung einer Mischung von zwei Entwicklern für das Entwickeln der Lackschicht. Eine Polarität der Mischung ist durch das Steuern eines Verhältnisses einer Pumpendurchflussrate zu einer anderen Pumpendurchflussrate und weiter ein Steuern des Lackmusterprofils einstellbar.
Patent DE-102013101972-A1 (DE)
Title: Sealing plug for attachment, particularly hydraulic attachment of liquid-guiding line in industrial truck, has thread for inserting in inner thread of attachment, where tool holder is completely arranged within thread
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: F16L55/11
Filed: 2013-02-28
Abstract: The sealing plug (1) has a thread for inserting in an inner thread of the attachment, a head (2) with a head sealing surface (3) for arrangement at a sealing surface of the attachment and a tool holder (5) for rotating the sealing plug. The tool holder is completely arranged within the thread and consists of multiple slots (6). The tool holder is a crossed-slot holder (7). The sealing plug is designed as a plastic injection-molded part.
Patent DE-102013104326-A1 (DE)
Title: Lithiumionenzellen-Ladungskontrolle
Inventor: YEBKA BOUZIANE
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein Verfahren kann umfassen ein Empfangen eines Potentialwertes einer negativen Elektrode einer Lithiumionenzelle und, für einen Zellenladeprozess für die Lithiumionenzelle, ein Anpassen einer Konstanzspannungsphasen-Spannung, die mindestens teilweise auf dem Potentialwert der negativen Elektrode beruht. Unterschiedliche andere Vorrichtungen, Systeme, Verfahren, usw., sind auch offenbart.
Patent DE-102013104337-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L21/304
Filed: 2013-04-29
Abstract: In einer Ausführungsform weist ein Halbleitergehäuse einen Halbleiterchip (20) mit einem ersten Kontaktbereich auf einer ersten Hauptoberfläche und einem zweiten Kontaktbereich auf einer gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche auf. Der Halbleiterchip (20) ist zum Regulieren eines Stromflusses von dem ersten Kontaktbereich zu dem zweiten Kontaktbereich eingerichtet. Ein Einkapselungsmittel (50) ist an dem Halbleiterchip (20) angeordnet. Ein erster Kontaktpfropfen ist in dem Einkapselungsmittel (50) angeordnet und mit dem ersten Kontaktbereich verbunden. Eine leitfähige Schicht auf einer zweiten Seite ist unter der zweiten Hauptoberfläche angeordnet und mit dem zweiten Kontaktbereich verbunden. Eine Durchkontaktierung ist in dem Einkapselungsmittel (50) angeordnet und mit der leitfähigen Schicht auf der zweiten Seite verbunden. Der erste Kontaktpfropfen und die Durchkontaktierung bilden Anschlüsse über der ersten Hauptoberfläche zum Kontaktieren des Halbleitergehäuses.
Patent DE-102013106377-A1 (DE)
Title: Fahrbare landwirtschaftliche Verteilmaschine für flüssige Medien
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es ist eine fahrbare landwirtschaftliche Verteilmaschine (1) für flüssige Medien (9) wie Pflanzenschutzmittel, Düngemittel oder dergleichen offenbart. Die Verteilmaschine (1) umfasst wenigstens zwei in Fahrtrichtung (FR) nebeneinander angeordnete Speicherkammern (7, 7‘) für das flüssige Medium (9), bei welcher die wenigstens eine erste Speicherkammer (7) und die wenigstens eine zweite Speicherkammer (7‘) jeweils eine Öffnung zur Entnahme des flüssigen Mediums (9) besitzen, über welche die Speicherkammern (7, 7‘) mit einem Leitungsabschnitt (6) in Verbindung gebracht sind. Der Querschnitt der Öffnungen ist derart gewählt, dass bei Weitergabe von flüssigem Medium (9) durch lediglich eine der Öffnungen an den Leitungsabschnitt (6) ein durch den Auslass (8) entnehmbarer Volumenstrom nicht unterbrochen und/oder vermindert wird.
Patent DE-102013107582-A1 (DE)
Title: Speicherabschnitt einer Fördereinrichtung und Verfahren zum Zwischenspeichern von Artikeln
Inventor: HÜTTNER JOHANN
IPC: B65G47/69
Filed: 2013-07-17
Abstract: Es ist ein Speicherabschnitt (10, 10a, 10b, 10c) zum Zwischenspeichern von Artikeln (12), Pack- oder Stückgütern einer Fördereinrichtung zum kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Fördern von Artikeln (12), Pack- oder Stückgütern offenbart. Der Speicherabschnitt (10, 10a, 10b, 10c) weist wenigstens ein in einer ersten Ebene (18) befindliches Speichertrum (14) und wenigstens ein damit verbundenes, in einer zweiten Ebene (20) befindliches Leertrum (16) auf. Das Speichertrum (14) weist zwei flexible, parallel innerhalb der ersten Ebene (18) verlaufende und sich gegenläufig bewegende Auflage- und Förderabschnitte (22) für zu zwischenspeichernde Artikel (12), Pack- oder Stückgüter auf, die durch einen ersten Umlenkabschnitt (24) verbunden sind, der einen Kreisbogen von ungefähr 180 Grad beschreibt. Das Leertrum (16) läuft in einer zweiten Ebene (20) um, die sich unterhalb der ersten Ebene (18) des Speichertrums (14) befindet. Die endlos umlaufenden Auflage- und Förderabschnitte (22) sind im Bereich des Leertrums (16) durch einen zweiten Umlenkabschnitt (54) verbunden, der einen Kreisbogen von ungefähr 180 Grad beschreibt. Der erste Umlenkabschnitt (24) des Speichertrums (14) ist einem im Bereich der ersten Ebene (18) geführten Obertrum (62) eines zwischen wenigstens zwei zweiten Umlenkmitteln (52, 56) verstellbaren Endloszugmittels (58) zugeordnet und mit diesem gekoppelt. Dessen Untertrum (64) ist im Bereich der zweiten Ebene (20) geführt und ist dort mit dem zweiten Umlenkabschnitt (54) des Leertrums (16) gekoppelt. Der erste Umlenkabschnitt (24) und der zweite Umlenkabschnitt (54) sind durch Bewegungen des angetriebenen Endloszugmittels (58) jeweils gegensinnig positionsveränderlich, so dass ein Speichervolumen des Speichertrums (14) durch Positionsveränderungen des ersten Umlenkabschnittes (24) und gegensinnige Positionsveränderungen des zweiten Umlenkabschnittes (54) des Leertrums (16) variabel einstellbar ist.