baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019213-U1 (DE)
IPC: F16L11/20
Filed: 2007-02-07
Abstract: The hose (1) has an inner tube (2), a metal coil (3), a cover (4), a connecting piece (5) e.g. molded fitting, and an extrusion coating (6), where the connecting piece is press-fitted in the inner tube. The inner tube is arranged in the metal coil, which is provided with the cover. The extrusion coating is injected on the cover, and is laid at a casing (7). The extrusion coating partially encloses the casing, where the cover and the casing are made of plastic.
Patent DE-202008003966-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung eines Gehäuses
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-03-20
Abstract: Kühlanordnung
eines Gehäuses,
wobei die Kühlanordnung
am Seitenbrett (10) des Gehäuses angeordnet
ist, und am Seitenbrett (10) ein Lufteinlassloch (11) vorgesehen
ist, an dem ein Ventilator (12) angeordnet ist; die Kühlanordnung
eines Gehäuses
umfasst folgendes:  – eine
Kühlvorrichtung
(20), die einseitig des Seitenbretts (10) angeordnet ist und aus
folgendem besteht: einem Kühlchip
(22), der ein kaltes Ende (221) und ein warmes Ende (222) aufweist;
zumindest einer kalten Reihe (25), die mit dem kalten Ende (221)
des Kühlchips
(22) verbunden ist und einseitig des Ventilators (12) angeordnet
ist; und zumindest einer warmen Reihe (26), die mit dem warmen Ende
(222) des Kühlchips
(22) verbunden ist; und  – einen
Windschutzschild (30), der mit dem Seitenbrett (10) verbunden ist,
wobei die warme Reihe (26) zwischen dem Windschutzschild (30) und
dem Seitenbrett (10) aufgenommen ist, und wobei die kalte Reihe
(25) an der Außenseite des
Windschutzschildes (30) angeordnet ist; beim Windschutzschild...
Patent DE-202008004692-U1 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerelement
IPC: B65B53/02
Filed: 2008-04-03
Abstract: Transport-
und/oder Lagerelement (1), insbesondere Flasche, insbesondere mit
einem Sprühmechanismus,
insbesondere für
Arzneimittel, mit einem Körpermittel
(2) und einem einen Fußbereich
(3) des Körpermittels
(2) im wesentlichen umgebendes Schutzmittel (4) und zumindest einem
Schrumpfumhüllungsmittel
(5), das das Schutzmittel (4) und das Körpermittel (2) im wesentlichen
anliegend umgibt und insbesondere verbindet, wobei zur Anbringung
des Schrumpfumhüllungsmittels
(5) an das Körpermittel
(2) und das Schutzmittel (4) eine vorbestimmte Grenztemperatur einzuhalten
ist.
Patent DE-202008005360-U1 (DE)
Title: Form zur Herstellung länglicher Würste, sowie hieraus hergestellte Wurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2008-04-17
Abstract: Form
zur Herstellung länglicher Würste, die mittels
einer Wurstmasse in Breiform befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine den Boden der Form ausbildende Unterschale (1) mit einer
den Deckel der Form ausbildende Oberschale (2) formschlüssig
verbindbar ist, wobei in die Unter- und Oberschale (1, 2) jeweils
mehrere längliche und parallel zueinander verlaufende Vertiefungen (3,
4) eingebracht sind, so dass bei geschlossener Form mehrere Ausformkammern
(6) jeweils aus einer Vertiefung (3) der Unterschale (1) und einer
entsprechenden Vertiefung (4) der Oberschale (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202008006451-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Lichtenergie in elektrische Energie mit Hilfe von mindestens einer Solarzelle
IPC: H02N11/00
Filed: 2008-05-13
Abstract: Vorrichtung
zur Umwandlung von Lichtenergie in elektrische Energie mit Hilfe
von mindestens einer Solarzelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarzelle/n
an der Innenseite eines Reaktorraums angebracht ist/sind oder die
Solarzelle/n den Reaktorraum selbst formt/formen, wobei mindestens
eine Strahlungsquelle (1) innerhalb des Reaktorraums angeordnet
ist und die Solarzelle/n mit ihrer optisch aktiven Seite der Strahlungsquelle
(1) zugewandt ist/sind.
Patent DE-202008006695-U1 (DE)
Title: Übertragungskabel zur Übertragung von eSATA-Signalen und Elektrizität
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-05-16
Abstract: Übertragungskabel
(62):  mit einem ersten Stecker (64) zum Anschluss an ein Anschlussstück (56)
eines Host (50),  wobei der erste Stecker aufweist:  ein
Gehäuse
(74), einen Slot (76) der im Inneren des Gehäuses (74) ausgebildet ist;
und  eine eSATA-Anschlussgruppe (78), die auf einer Seite des Slots
(76) zur Übertragung
von eSATA-Signalen angeordnet ist;  mit einer eSATA-Signalleitung
(82), die an der eSATA-Anschlussgruppe
(78) zur Übertragung
der eSATA-Signale elektrisch angeschlossen ist; und  mit einem
zweiten Stecker (66), der mit der eSATA-Signalleitung (82) zum Einstecken in
eine Signalbuchse (58) eines eSATA-Peripheriegeräts (52) verbunden ist;  dadurch
gekennzeichnet, dass  der erste Stecker (64) ferner eine Stromversorgungs-Anschlussgruppe (80)
aufweist, die auf der andern Seite des Slots (76) zur Aufnahme von
Elektrizität
angeordnet ist, und  das Übertragungskabel
(62) ferner aufweist:   eine Stromversorgungsleitung (84), die
an der Stromversorgungs-Anschlussgruppe (80) zur Übertragung
der Elektrizität
elektrisch...
Patent DE-202008011522-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Fliegenfängers
IPC: A01M1/02
Filed: 2008-08-29
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme eines Fliegenfängers
(11) in Form eines klebend beschichteten Streifens, mit einem langgestreckten
Gehäuse
(12), das entlang seiner Längsseite
eine Öffnung
(13) als Zugang für
die Insekten zum Fliegenfänger
(11) aufweist, und mit einer Blende (14), die vor die Öffnung (13)
bewegbar ist, um diese zumindest teilweise abzudecken.
Patent DE-202008012103-U1 (DE)
Title: Brot, Snack und deren Verpackung
IPC: A23L35/00
Filed: 2008-09-12
Abstract: Knusperbrot (1) mit im Wesentlichen rechteckiger Grundform, dadurch gekennzeichnet, dass es unter Bildung einer U-förmigen Querschnitts gekrümmt ist und so einen inneren Halbraum (2) aufweist.
Patent DE-202008013411-U1 (DE)
Title: Crimpwerkzeug
IPC: H01R43/042
Filed: 2008-10-10
Abstract: Crimpwerkzeug, insbesondere handgeführtes Crimpwerkzeug, zum Verpressen von Kabelschuhen oder Kabelverbindern, aufweisend eine Kopfeinheit (A) mit einem Crimpeinsatz (19) und eine den Crimpeinsatz (19) betätigende Antriebseinheit (B), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (B) eine von einem Elektromotor antreibbare, um ihre Längsachse rotierbar gelagerte Antriebswelle (1) aufweist.
Patent DE-202008013502-U1 (DE)
Title: Anordnung und System zum Verlegen von Rohrleitungen für einen Erdkollektor
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-10-10
Abstract: Anordnung
und System zum Verlegen von Rohrleitungen für einen Erdkollektor,
dadurch gekennzeichnet, dass das in einem Erdgraben 300 mm breit
und 1200 mm tief eine Quellvliesmatte 4 so eingelegt wird, dass diese über
die Grabenbreite eine Höhe von 300 mm erreicht.
Patent DE-202008014193-U1 (DE)
Title: Kontaktblock für einen Chipkartenleser
IPC: G06K7/01
Filed: 2008-10-24
Abstract: Kontaktblock
(10) für einen Chipkartenleser mit folgenden Merkmalen:  1.1
der Kontaktblock (10) besteht aus einem Kontaktträger (11)
und darin angeordneten Kontakten (12, 16),  1.2 die Kontakte
(12, 16) sind mit einem ersten Ende (12.1, 16.1) zur Kontaktierung
zugehöriger Leiterbahnen einer dem Kontaktblock (10) zugeordneten
gedruckten Schaltung (22) ausgebildet,  1.3 die Kontakte (12,
16) stehen mit einem Abschnitt (12.2, 16.3) über die einer
zugehörigen Chipkarte zugewandte Oberfläche (10o)
des Kontaktträgers (11) vor,  1.4 ein als Schalter
dienender Kontakt (16) ist im Kontaktträger (11) so geführt,
daß ein zwischen den Kontaktenden (16.1, 16.3) verlaufender
Abschnitt (16.2) bei der Kontaktierung der Kontakte der Chipkarte
mit den übrigen Kontakten (12) des Kontaktblocks (10) in
Kontakt mit einer Leiterbahn der gedruckten Schaltung (22) gebracht
wird.
Patent DE-202008016620-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen, Feinschleifen und/oder Polieren von Werkstücken in optischer Qualität, insbesondere von sphärischen Linsenflächen in der Feinoptik
IPC: B24B13/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Schleifen, Feinschleifen und/oder Polieren von Werkstücken
(L) in optischer Qualität, insbesondere von sphärischen
Linsenflächen in der Feinoptik, mit  einer Werkzeugspindel
(12), mittels der ein Werkzeug um eine Werkzeug-Drehachse (A) drehend
antreibbar ist, und  einer Werkstückspindel (14), mittels
der das Werkstück (L) um eine Werkstück-Drehachse
(C) drehend antreibbar ist,  wobei die Werkzeugspindel (12)
und die Werkstückspindel (14) in senkrecht zueinander verlaufenden
ersten und zweiten Richtungen (X, Z) axial relativverstellbar und
zudem um eine Schwenkachse (B) in einer Schwenkebene (X-Z) relativ
zueinander verschwenkbar sind, wofür eine der Spindeln
(12, 14) an einem Schwenkkopf (16) gehalten ist, und  mit einer
Einrichtung (22) zur Kreuzschliffverstellung, die einen Antrieb
(24) umfasst, über den eine der Spindeln (12, 14) wenigstens
in einer zu den ersten und zweiten Richtungen (X, Z) senkrecht verlaufenden
dritten Richtung (Y) so verstellbar ist, dass sich die Werkzeug-Drehachse
(A) und die Werkstück-Drehachse (C) in der...
Patent DE-202008016725-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Vorrichtung zum Verschließen schlauchförmiger Verpackungen mit Verschlussklammern und einer Vorrichtung zum Bereithalten einer Rolle mit Etikettenband
IPC: A22C11/12
Filed: 2008-12-18
Abstract: Anordnung einer Vorrichtung zum Verschließen schlauchförmiger Verpackungen mit Verschlussklammern und einer Vorrichtung zum Bereithalten einer Rolle (5) mit Etikettenband,  wobei einerseits die Vorrichtung zum Verschließen  – Verschließelemente (18, 19), die zum Durchführen einer Relativbewegung aufeinander zu entlang einer Verschließbahn und zum Biegen einer Verschlussklammer um die schlauchförmige Verpackung herum eingerichtet sind,  – Mittel (16a, 16b) zum Fördern eines endseitigen Bandabschnitts des Etikettenbands in die Verschließbahn und  – Mittel (17) zum Abtrennen des endseitigen Bandabschnitts vom Etikettenband umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  – andererseits die Vorrichtung zum Bereithalten einer Rolle (5) ein Gestell (1) mit Standelementen (2a, 2b, 2c, 2d) umfasst, auf dem die Rolle (5) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202009002152-U1 (DE)
Title: Schrumpfschlauch
IPC: F16L33/02
Filed: 2009-02-17
Abstract: Schrumpfschlauch (1) zur Vorpositionierung eines Befestigungsmittels (3) an einer Leitung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Schrumpfschlauch (1) zumindest abschnittsweise transparent oder transluzent ist.
Patent DE-202009003014-U1 (DE)
Title: Temkin-Screening-Reaktor
IPC: G01N31/10
Filed: 2009-03-03
Abstract: Ein Reaktormodul (10) zum Screening von Katalysatorformkörpern (26) mit  mindestens zwei Modulschienen (14, 16), die ein oder mehrere Vertiefungen aufweisen, die im zusammengebauten Zustand ein oder mehrere Hohlräume (20) ergeben, wobei die Hohlräume (20) untereinander durch Mikrokanäle (22) in Reihe verbunden und dazu geeignet sind, die Katalysatorformkörper (12) aufzunehmen, und  einer Abstandseinrichtung die dazu geeignet ist, die Katalysatorformkörper (12) so in den Hohlräumen (20) zu positionieren, dass die Katalysatorformkörper (12) einen gleichmäßigen Abstand von den Innenwänden (24) der Hohlräume (20) aufweisen  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abstandseinrichtung Streifen (30) sind, die in Schlitze (34) der Modulschienen (14, 16) eingeschoben sind und in die Hohlräume vorstehen.
Patent DE-202009003764-U1 (DE)
Title: Mehrstammsägebock
IPC: B27B21/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Der Metallstammsägebock ist nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Viereckhalterung die Aufnahme von 1/5 Ster Holz auf einmal ermöglicht.
Patent DE-202009005758-U1 (DE)
Title: Wandbehang zur Aufbewahrung von Schmuck und schmuckverwandten Accessoires
IPC: A45C11/16
Filed: 2009-04-17
Abstract: Wandbehang, mit mehreren Aufnahmevorrichtungen bzw. -arten zur Aufbewahrung von Schmuck und schmuckverwandten Accessoires, durch dessen aufgenähte Schlaufen an seiner Ober- und Unterkante (2) jeweils ein durchgehender Stab (3) geschoben ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stofflagen (Vorder- und Rückseite des Wandbehanges) mit mehreren angenähten Knöpfen (1) zusammengehalten (gequiltet) sind, welche die Anbringung und Kaschierung einiger Aufnahmevorrichtungen (4, 5, 7, 18) ermöglichen.
Patent DE-202009006305-U1 (DE)
Title: Umlenkbauteil
IPC: B23Q16/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Einstellbauteil in einem Trägerwerkzeug (7) zur definierten indirekten Lageveränderung eines beweglichen Schiebebolzens (3) über eine Stellschraube (1) vorzugsweise mit mechanischer Rasterung oder mit einer Skala dadurch gekennzeichnet, dass durch die Berührung einer geometrischen Kontur (14) vorzugsweise einer Kegelfläche an einem Schiebebolzen (3) und einer geometrischen Kontur (15) vorzugsweise einer Kegelfläche an einer Stellschraube (1) eine Lageveränderung des Schiebebolzens (3) im Trägerwerkzeug (7) stattfindet.
Patent DE-202009007486-U1 (DE)
Title: Schuhverschluss
IPC: A43C11/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Schuh (1; 31), insbesondere Kletterschuh, der z. B. im Bereich des Ristes des Schuhträgers mit einem Verschluss (11, 11'; 35) versehen ist, mittels dem die Öffnung (3; 33) des Schuhs (1; 31) teilweise verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein- oder beidseitig der Öffnung (3; 33) eine sich in Längsrichtung des Schuhs (1; 31) erstreckende Kederschiene (12, 12'; 36) vorgesehen ist, auf denen eine oder mehrere Kederklammern (13; 36) verschiebbar angeordnet sind, und dass an den Kederklammern (13; 36) mindestens ein Zugglied (21; 38) befestigt oder in diesen geführt gehalten ist, das mittels eines Klettverschlusses (23, 24), eines Drehzugverschlusses oder mittels Haken und Ösen fixierbar ist oder dessen Enden miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009009275-U1 (DE)
Title: Trockner für Handschuhe, Mützen, Schals und Kinderstiefel
IPC: A47K10/06
Filed: 2009-07-07
Abstract: Trockner für z. B. Handschuhe, Mützen, Schals und Kinderstiefel bestehend aus einer Rahmenkonstruktion, ein oder mehreren Querstreben mit daran befestigten Stäben und einer Aufhängevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig größere Mengen von Handschuhen, Mützen, Schals und Kinderstiefeln zum Trocknen vor einen Heizkörper gehängt werden können und der Trockner Platz sparend zusammenklappbar ist.
Patent DE-202009011394-U1 (DE)
Title: Fugendichtband
IPC: E06B1/62
Filed: 2009-08-24
Abstract: Fugendichtband (4, 5) zum Abdichten von Bauanschlußfugen (1) zwischen Fensterrahmen (2) und Baukörper (3) bei der Fenstermontage, mit einer bandförmigen flexiblen Fensteranschlußfolie (8) und mit einem beidseitig auf der Fensteranschlußfolie (8) angebrachten, eine Längskante (14) der Fensteranschlußfolie (8) umgreifenden und mit einer Klebeschicht versehenen Klebestreifen (13).
Patent DE-202009012274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung an einem zum Auffahren von Wohnmobilen, Caravans oder dergleichen bekannten Auffahrkeil (2) zu befestigen ist.
Patent DE-202009012919-U1 (DE)
Title: Kühlgerät
IPC: F25D23/06
Filed: 2009-09-28
Abstract: Kühlgerät (1) mit wenigstens einem Lichtelement (2), wobei das Kühlgerät (1) einen Innenraum (3) begrenzt durch eine Innenwand (4) aufweist, wobei zur Innenwand (4) eine Außenwand (5) über eine Isolierung (6) beabstandet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Öffnung (41) der Innenwand (4) ein Lichtelement (2) angeordnet ist, wobei an der der Außenwand (5) zugewandten Seite der Innenwand (4) wenigstens ein elektrisch leitfähiges Element (9) angeordnet ist.
Patent DE-202009014276-U1 (DE)
Title: Mühlenrotor
IPC: B02C13/04
Filed: 2009-10-21
Abstract: Mit Schlagwerkzeugen, Hämmern oder Messern bestückter Mühlenrotor dadurch gekennzeichnet dass die Scheiben des Rotors nahe ihrem Umfang über ein Vielfaches der Aufnahmemöglichkeiten (3) für Schlagwerkzeugachsen (5) besitzen, als für den Betrieb normalerweise erforderlich bzw. vorgesehen sind.
Patent DE-202009015248-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B45/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: Regalsystem, bestehend aus Boden, Deckeln und Verbindungsleisten, dadurch gekennzeichnet, dass Böden und Deckel durch die Verbindungsleisten verbunden werden (   ).
Patent DE-202009016230-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Raffrollo-Perlenraffseile
IPC: E06B9/262
Filed: 2009-11-27
Abstract: Haltevorrichtung für Raffrollo-Perlenraffseile, bestehend aus:  • einer durch diese Haltevorrichtung gehende Gleitführung zum Führen eines Perlenraffseils;  • einem ersten Haltezapfen, welches mit einem ersten Fixierloch versehen und an einer Seite der Gleitführung angeordnet ist,  • wobei sich der erste Haltezapfen zum Blockieren des Perlenraffseils in die Gleitführung einschieben kann, und das erste Fixierloch dabei hingegen nach seiner Fixierung zum Rückstellen des ersten Haltezapfens aus der Gleitführung dient.
Patent DE-202010000632-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D6/08
Filed: 2010-01-06
Abstract: Transportbehälter (2) zum Transport von Waren mit Seitenwänden (4), die seitlich einen Transportraum umgrenzen, und einem Boden (6), durch den der Transportraum zum Boden (6) hin begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (4) sich nach unten hin konisch verjüngend gestaltet sind und der Transportbehälter (2) dadurch in einen anderen Transportbehälter (2) stapelbar ist, der Transportbehälter (2) in seinem oberen Bereich aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung verstellbare Stützen (8) aufweist, auf denen ein Transportbehälter (2) aufstellbar ist, und die verstellbaren Stützen (8) in der Gebrauchsstellung ein Ineinanderstapeln der Transportbehälter (2) formschlüssig blockieren.
Patent DE-202010004709-U1 (DE)
Title: Stossfängerstruktur mit integriertem Energieabsorber
IPC: B60R19/18
Filed: 2010-04-08
Abstract: Stoßfängeranordnung für Kraftfahrzeuge mit einem in einem Hohlraum zwischen einem Stoßfänger (3) und einem Stoßfängerquerträger (4) angeordnetem energieabsorbierenden Element, wobei das energieabsorbierende Element ein über die gesamte Breite des Fahrzeugs angeordneter Spritzgussabsorber (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzgussabsorber (2) als in der Trägerstruktur (1) des Stoßfängers integrierter Energieabsorber ausgebildet ist.
Patent DE-202010010912-U1 (DE)
Title: Elektrische Sperrzeugpistole
IPC: E05B19/20
Filed: 2010-07-27
Abstract: Akkubetriebene elektrische Sperrzeugpistole zum zerstörungsfreien Öffnen von Schlössern, Schließzylindern oder Zylinderschlössern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung von Gehäuse (2) und Kopf (1) durch eine von außen nicht sichtbare Kugelklemmung (7 + 8) geschieht.
Patent DE-202010012047-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Rucksack, insbesondere Fahrrad-Rucksack, mit einem Behälter (10), zwei Tragegurten (12a, 12b), die jeweils an ihrem oberen Ende mit einem oberen Bereich des Behälters (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Enden der Tragegurte (12a, 12b) oder ein mit den unteren Enden der Tragegurte verbundenes Zwischenelement (14) wenigstens teilweise um den Behälter (10) herumgeführt sind und diesen zumindest teilweise umgreifen und in einem hinteren Bereich des Behälters (10) mit diesem verbunden sind.
Patent DE-202010012481-U1 (DE)
Title: Tauchbehandlungsanlage
IPC: B05C3/09
Filed: 2010-09-10
Abstract: Tauchbehandungsanlage mit  a) mindestens einem Tauchbecken, welches mit einer Behandlungsflüssigkeit füllbar ist und in welches die zu behandelnden Gegenstände, insbesondere Fahrzeugkarosserien, eingetaucht werden können;  b) mindestens einem Transportwagen, der entlang einer an einer Seite des Tauchbeckens verlaufenden Schiene verfahrbar ist und umfasst:  ba) einen Antriebswagen, der motorisch entlang der Schiene verfahrbar ist;  bb) eine Befestigungseinrichtung, an welcher mindestens ein Gegenstand befestigbar ist und die um eine Drehachse verdrehbar ist;  bc) eine Verbindungseinrichtung, welche den Antriebswagen mit der Befestigungseinrichtung verbindet und an welcher eines der beiden Enden der Achse so gelagert ist, dass die Drehachse frei auskragend samt Befestigungseinrichtung in vertikaler Richtung bewegbar ist, und die eine Antriebseinrichtung aufweist, mit welcher die Drehachse verdrehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) die Drehachse (18) mit der in der Verbindungseinrichtung (11) befindlichen Antriebseinrichtung (21, 22, 24, 25) über ein Planetengetriebe (23) verbunden ist.
Patent DE-202010013233-U1 (DE)
Title: Bodenbeutelmaschine
IPC: B31B31/26
Filed: 2010-12-29
Abstract: Bodenbeutelmaschine zur Konfektionierung von Bodenbeuteln aus im Längsförderverfahren transportierbare Schlauchabschnitte mit oder ohne Seitenfalten aus flexiblen Verpackungsmaterialien mittels einer Bodenbildeeinrichtung, und die mit einem rotierend antreibbaren Ablagezylinder (10) zum Austragen der Bodenbeutel sowie mit einem Bodendeckblatt-Aggregat (11) zum Aufbringen von jeweils einem Bodendeckblatt auf die Böden der Bodenbeutel ausgestattet ist, wobei das Bodendeckblatt-Aggregat (11) eine Abrollstation (16) zur Aufnahme einer Rolle (16), eine Vorzugstation (17, 18) zum Abziehen einer Bahn (15) von der Rolle (16) über Umlenkwalzen (19, 20) und ein Schneidwerk zum Abtrennen der Bodendeckblätter von der Bahn (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodendeckblatt-Aggregat (11) einen achsparallel zum Ablagezylinder (10) gelagerten, sowie rotierend antreibbaren Schneid- und Transportzylinder (12) aufweist, der mit mindestens einem sich in Achsrichtung des Schneid- und Transportzylinders (12) erstreckenden Schneidmesser (13) bestückt ist, und dass der Schneid- und Transportzylinder (12) mit einer Schneidgegenwalze (14) in Wirkverbindung steht, die achsparallel zum Ablagezylinder (10) sowie zum Schneid-...
Patent DE-202011000392-U1 (DE)
Title: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass
IPC: F01P7/10
Filed: 2011-02-21
Abstract: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass (1) in einer Karosserie eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Paar zwangsgesteuerter, gegenläufig schwenkbarer Klappen (2, 3), die in einer Schwenkendstellung den Luftstrom ungehindert durchlassen und in einer anderen Endstellung den Lufteinlass (1) verschließen und in Zwischenstellungen verbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (4, 5) der beiden Klappen (2, 3) parallel nebeneinander angeordnet sind oder dass diese ineinander verlaufen, wobei sie relativ gegeneinander verdrehbar ausgeführt sind und die eine Schwenkachse (4) aus einer Hohlwelle oder Hülse (6) besteht, durch die eine Stange (7) hindurchgeführt ist, die die zweite Schwenkachse (5), bildet und mit der zweiten Klappe (3) drehfest verbunden ist, und dass auf jeder der Schwenkachsen (4, 5) ein Ritzel (8, 9) angebracht ist, von denen mindestens eines in Wirkverbindung mit einem Zahnstangenabschnitt (10, 11) an einer Schiebestange (12, 13) oder mit einem Zahnstangenbogenabschnitt (14, 15) an mindestens einem Stellring...
Patent DE-202011000921-U1 (DE)
Title: Sicherungskonzept für ein Wälzlager
IPC: F16C33/46
Filed: 2011-04-19
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Sicherung eines Wälzlagers, wobei das Wälzlager einen Lageraußenring (110), einen Lagerinnenring (120) und einen Lagerkäfig (130) umfasst, wobei die Vorrichtung (100) ein Befestigungsmittel (105) für den Lagerkäfig (130) umfasst und ausgebildet ist, um den an der Vorrichtung (100) befestigten Lagerkäfig (130), über die Vorrichtung (100) axial auf dem Lageraußenring (110) und/oder dem Lagerinnenring (120) abzustützen.
Patent DE-202011002376-U1 (DE)
Title: Messerkörper für Schneidsätze von Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Fleischwölfe oder dgl.
IPC: B02C18/36
Filed: 2011-02-05
Abstract: Messerkörper für Schneidsätze von Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Fleischwölfen zur Zerkleinerung von Rohstoffen tierischen Ursprungs, wie Fleisch, Bindegewebe etc. als Grundlage für die Produktion von Fleisch- und Wurstwaren oder dgl., nachfolgend Messerkörper für Schneidsätze von Zerkleinerungsmaschinen genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Messerleisten (1) hinter ihren Schneidenkanten (2) in der Zone der höchsten mechanischen Beanspruchung eine zum Messer-Grundkörper (3) verlaufende Abschrägung (4) aufweisen.