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Patent DE-102015202582-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Fahrzeugbremse
Inventor: ALLERT BALDUR
IPC: F16D65/847
Filed: 2015-02-12
Abstract: Nach der Erfindung ist eine innenbelüftete Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, mit zwei benachbart zueinander angeordneten Reibscheiben, die durch lange Stege miteinander verbunden sind, deren Zwischenräume mit Kühlluft durchströmbare Kühlkanäle ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass radial verlaufende lange Stege, mit benachbarten, zu diesen parallel verlaufenden langen Stegen, eine Steggruppe bilden und dass sich, über den Umfang der Bremsscheibe, zwischen den einzelnen Steggruppen, im jeweiligen sich zu einem Außenumfang der Reibscheibe hin vergrößernden V-förmigen Zwischenraum, wenigstens ein radial verlaufender kurzer Steg oder wenigstens eine radial verlaufende kurze Finne befindet.
Patent DE-102015205574-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung, die drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, aufweisend eine erste Kupplungseinheit, eine zweite Kupplungseinheit, eine Eingangsseite, eine erste Ausgangsseite und eine zweite Ausgangsseite, wobei die erste Kupplungseinheit ein erstes Reibpaket und eine erste Betätigungseinrichtung umfasst, wobei das erste Reibpaket wenigstens einen ersten Reibpartner und wenigstens einen zweiten Reibpartner umfasst, wobei der erste Reibpartner drehmomentschlüssig mit der Eingangsseite und der zweite Reibpartner mit der ersten Ausgangsseite verbunden ist, wobei die erste Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, eine erste Betätigungskraft zur Erzielung eines Reibschlusses zwischen dem ersten Reibpartner und dem zweiten Reibpartner bereitzustellen, wobei die zweite Kupplungseinheit ein zweites Reibpaket und eine zweite Betätigungseinrichtung umfasst, wobei das zweite Reibpaket wenigstens einen dritten Reibpartner und wenigstens einen vierten Reibpartner umfasst, wobei der dritte Reibpartner drehmomentschlüssig mit der Eingangsseite und der vierte Reibpartner mit der zweiten Ausgangsseite verbunden ist, wobei die zweite Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, eine zweite Betätigungskraft zur Erzielung eines Reibschlusses zwischen dem dritten Reibpartner und dem vierten Reibpartner bereitzustellen, wobei eine Verstärkungseinrichtung vorgesehen ist, wobei die Verstärkungseinrichtung ausgebildet ist, die erste Betätigungskraft und/oder die zweite Betätigungskraft zu verstärken.
Patent DE-102015206021-A1 (DE)
Title: Rechnersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KOS ALBERT
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es wird ein Rechnersystem (1) für ein Fahrzeug angegeben, das eine Recheneinheit (3) sowie eine Ausgabeeinheit (5) umfasst. Die Recheneinheit (3) umfasst eine Virtualisierungsschicht (7), eine zentrale virtuelle Verwaltungseinheit (9) und mindestens eine virtuelle Signalgebereinheit (11, 13, 15). Die Virtualisierungsschicht (7) ist zu einem parallelen Betreiben eines Betriebssystems der zentralen virtuellen Verwaltungseinheit (9) auf der Recheneinheit (3) parallel zu einem jeweiligen Betriebssystem der mindestens einen virtuellen Signalgebereinheit (11, 13, 15) ausgebildet. Die mindestens eine virtuelle Signalgebereinheit (11, 13, 15) ist zur Bereitstellung eines Signals (S1, S3, S5) ausgebildet, das repräsentativ ist für ein auszugebendes Audiosignal. Die zentrale virtuelle Verwaltungseinheit (9) ist zur Steuerung einer Ausgabe eines jeweiligen Signals (S1, S3, S5) der mindestens einen virtuellen Signalgebereinheit (11, 13, 15) über die Ausgabeeinheit (5) ausgebildet.
Patent DE-102015207449-A1 (DE)
Title: Kathode für einen Lithium-Schwefel-Akkumulator
Inventor: RYU HEE YEON
IPC: H01M10/36
Filed: 2015-04-23
Abstract: Es wird eine Kathode für einen Lithium-Schwefel-Akkumulator offenbart. Die Kathode für einen Lithium-Schwefel-Akkumulator weist eine Struktur für eine verbesserte Lade-/Entlade-Leistung auf, eine verbesserte Ladekapazität und eine verbesserte Lebensdauer. Insbesondere ist bei der Kathoden-Struktur ein aktives Material in eine poröse Kohlenstoffstruktur eingefügt, wobei eine Oberfläche der porösen Kohlenstoffstruktur in dichter Weise mit dem leitfähigen Material beschichtet ist, wodurch jeweils der Gehalt eines aktiven Material und eines leitfähigen Materials in der Kathode ohne einen Stromkollektor maximiert wird.
Patent DE-102015208252-A1 (DE)
Title: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine umfassend eine Schnittstelle zum Herstellen einer mechanischen und elektrischen Verbindung des Akkupacks mit einer Handwerkzeugmaschine und/oder einem Ladegerät, wobei die Schnittstelle Kontaktelemente zur elektrischen und/oder mechanischen Kontaktierung korrespondierender Gegenkontaktelemente an der Handwerkzeugmaschine und/oder korrespondierender Gegenkontaktelemente an dem Ladegerät umfasst. Ferner weist das Akkupack zumindest eine Akkuzelle und wenigstens eine Akkupackelektronik auf, wobei die Akkupackelektronik mit der zumindest einen Akkuzelle und mit zumindest einem Kontaktelement elektrisch verbunden ist; wobei die Akkupackelektronik dazu ausgelegt ist, wenigstens einen Betriebsmodus einer Antriebseinheit der Handwerkzeugmaschine zu aktivieren und/oder zu deaktivieren. Ferner ist vorgesehen, dass das Akkupack zumindest einen Bewegungssensor aufweist, wobei der Bewegungssensor mit der Akkupackelektronik elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015208313-A1 (DE)
Title: Installationsgerät und System für die elektrische Gebäudeinstallation
Inventor: BÜRGER STEFFEN
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsgerät für die elektrische Gebäudeinstallation mittels Datenkabeln im Niedervoltbereich bis maximal 60 V, mit wenigstens einem Anschlussklemmenblock zum Auflegen von Kabeladern, wobei der Anschlussklemmenblock mehrere Steckverbinder aufweist, wobei jede Anschlussklemme mit einem Steckverbinder verbunden ist, wobei ein modularer Aufbau mit wenigstens zwei Schichten vorgesehen ist, wobei eine erste Schicht wenigstens mittels des Anschlussklemmenblocks und eine weitere Schichte mittels wenigstens eines Funktionsmoduls definiert ist, wobei das Funktionsmodul Steckverbinder zur Verbindung mit den Steckverbindern des Anschlussklemmenblocks und wenigstens ein Anwendungsmodul aufweist, das eine Schnittstelle zu einer Bedienperson bildet.
Patent DE-102015212994-A1 (DE)
Title: Fahrzeugregelungsvorrichtung
Inventor: TOKIMASA MITSUHIRO
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine Fahrzeugregelungsvorrichtung (12) zum Durchführen einer Zwischenfahrzeugabstandsregelung eines Subjekt-Fahrzeugs (80), das die Vorrichtung befördert, hinter einem vorausbefindlichen Fahrzeug (70) auf der Grundlage von von einem Ziel, das ein reflektierender Abschnitt des vorausbefindlichen Fahrzeugs ist, reflektierten Wellen. In der Vorrichtung ist eine Steuerung (39) ausgelegt, die Zwischenfahrzeugabstandsregelung auf der Grundlage eines Zwischenfahrzeugabstands zwischen einem hinteren Ende des vorausbefindlichen Fahrzeugs und dem Subjekt-Fahrzeug, der von dem erfassten Abstand beschafft wird, durchzuführen. Ein Regelungswechsler (38) ist ausgelegt, die Zwischenfahrzeugabstandsregelung abzubrechen und einen Wechsel zu dem direkten Fahrerbetrieb durchzuführen, wenn Zielinformationen zum Identifizieren des hinteren Endes des vorausbefindlichen Fahrzeugs während einer Durchführung der Zwischenfahrzeugabstandsregelung nicht beschaffbar werden.
Patent DE-102015215505-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gadoliniumoxysulfid (Gd₂O₂S) - Szintillationskeramiken
Inventor: WANG YANCHUN
IPC: G01T1/20
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein schnelles Verfahren zur Herstellung von Gadoliniumoxysulfid mit einer allgemeinen Formel Gd2O2S, das als GOS-Szintillationskeramiken bezeichnet wird, durch Verwendung der Kombination von primärem Spark Plasma Sintering (SPS) und sekundärem Sintern mit isostatischem Heißpressen.
Patent DE-102015218381-A1 (DE)
Title: Warenaufzug für eine Warenübernahmevorrichtung eines automatischen Warenlagers
Inventor: MÜLLER HANS-FRIEDRICH
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Bei einem Warenaufzug (201) für eine Warenübergabevorrichtung (110) eines automatischen Warenlagers (100), zur Aufnahme von Waren von einer Fördervorrichtung (145) der Warenübergabevorrichtung (110) und Übergabe an eine vorzugsweise oberhalb der Fördervorrichtung (145) angeordneten Handhabungsvorrichtung (301) der Warenübergabevorrichtung (110), mit einem Fahrkorb (217) mit einem Fahrkorbboden (219) zum Transport der Waren und mit einer Fahrkorbführung (203), ist vorgesehen, dass ein Schieber (215) an einer Öffnung (213) in der Fahrkorbführung (203) angeordnet ist, über den auf der Fördervorrichtung (145) angeordnete Waren in den in einer ersten Endstellung positionierten Fahrkorb (217) schiebbar sind.
Patent DE-102015225164-A1 (DE)
Title: Wälzlager, umfassend einen Dichtflansch
Inventor: VARNOUX LAURENT
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-12-15
Abstract: Das Wälzlager umfasst einen Außenring 14, einen Innenring 16, mindestens eine Reihe von Wälzelementen 18, die radial zwischen den Ringen angeordnet sind, mindestens einen Dichtflansch 26, der axial an einer Vorderfläche 16c eines der Ringe 16 anliegend montiert ist, und Mittel zur Befestigung 34 des Dichtflansches auf dem Ring 16. Die Befestigungsmittel 34 bedecken zumindest lokal eine Zone der Vorderfläche 16c des Ringes, der von dem Dichtflansch 26 frei gelassen ist, und einen Teil des Flansches, der an die Zone angrenzt. Die Befestigungsmittel sind ringförmig.
Patent DE-102015226416-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: JOHANNING ANDRE
IPC: H02K3/28
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine mit einem magnetischen Kreis, der eine Anzahl an Spulen (72) umfasst, wobei ein Kontaktpunkt zwischen Spulendrähten (80) von zumindest einigen der Spulen (72) vorgesehen ist, wobei der Kontaktpunkt über einen Schneid-Klemm-Ring (74), insbesondere einen Schneid-Klemm-Ring (74) nach einem der Ansprüche 7 oder 8, bereitgestellt ist.
Patent DE-102016001915-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, System mit der Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, umfassend wenigstens eine Scheinwerfereinrichtung (2, 2' 2'') mit einem Pixellichtsystem (3, 4), bei dem die Lichtabstrahlung zu einzelnen Pixeln im Umfeld des Fahrzeugs individuell gesteuert werden kann, wobei die Scheinwerfereinrichtung (2, 2' 2'') oder die Scheinwerfereinrichtungen (2, 2' 2'') der Beleuchtungsvorrichtung (1) wenigstens zwei verschiedene der Pixellichtsysteme (3, 4) aufweist/aufweisen, die auswählbar sind aus einem flächenmodulierbaren LED-Matrix-Pixellichtsystem, flächenmodulierbaren Laser-Matrix-Pixellichtsystem, flächenmodulierbaren LED-DMD-Pixellichtsystem, flächenmodulierbaren Laser-DMD-Pixellichtsystem, flächenmodulierbaren LED-LCD-Pixellichtsystem, flächenmodulierbaren Laser-LCD-Pixellichtsystem, flächenmodulierbaren LED-LCoS-Pixellichtsystem, flächenmodulierbaren Laser-LCoS-Pixellichtsystem und einem strahlgeführten Laser-Pixellichtsystem. Die vorliegende Erfindung umfasst auch ein System mit der Beleuchtungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-102016002580-A1 (DE)
Title: Schweißroboter, der die Zuführbarkeit von Schweißdraht überwacht
Inventor: YOSHIDA SHIGEO
IPC: B23K9/095
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Schweißroboter umfasst einen Arm, der einen Gelenkteil und einen oberen Armteil aufweist, die drehbar miteinander verbunden sind, eine Schweißpistole, die am Arm auf der Seite des Gelenkteils befestigt ist, eine Drahtzuführvorrichtung, die am Arm auf der Seite des oberen Armteils befestigt ist, ein Schweißkabel, das sowohl mit der Drahtzuführvorrichtung als auch der Schweißpistole zum Halten eines Schweißdrahts verbunden ist, einen Steuerungsteil, der den Betrieb des Arms so steuert, dass die Schweißpistole über eine Schweißbahn bewegt wird, und einen Überwachungsteil, der überwacht, ob der Betrag der durch den Betrieb der zwischen dem Gelenkteil und dem oberen Armteil befindlichen Gelenkkippachse verursachten Biegung des Schweißkabels, während die Schweißpistole unter der Steuerung des Steuerungsteils über die Schweißbahn bewegt wird, innerhalb eines zulässigen Bereichs liegt.
Patent DE-102016004898-A1 (DE)
Title: Vibele Energy
Inventor: KOBBELT SEBASTIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Vibele Energy, welcher elektrische Energie erzeugt, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwingungsfaden (1) durch ein Magnetfeld, welches durch die beiden gegeneinander positionierten Pole (3 und 4) erzeugt wird, pendelt.
Patent DE-102016007797-A1 (DE)
Title: System zur Halterung von Malerwerkzeugen
Inventor: ALBRECHT GERD
IPC: B05C17/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Halterung von Malerwerkzeugen, umfassend  – eine verstellbare Befestigungsvorrichtung (1), die an einer Seite eine spannbare Schelle (101) und an der gegenüberliegenden Seite eine Aufnahme (103) für ein Gewindeelement (105) mit Aufnahmeloch (10501) und passender Mutter (107) aufweist,  – ein Bügelelement (3) für Farbwalzen (W), das ein stiftförmiges Ende (301) und gegenüberliegend ein bügelförmiges Ende (303) aufweist, wobei das stiftförmige Ende (301) in das Aufnahmeloch (10501) des Gewindeelements (105) einführbar ist,  – ein Halteelement (5) für Pinsel (P), das an einem Ende einen Konus (501) und an dem gegenüberliegenden Ende einen Haltebügel (503) aufweist, und  – ein Spannelement (7) für Pinsel (P), das ein stabförmiges Ende (701) und gegenüberliegend ein hakenförmiges Ende (703) aufweist, wobei das stabförmige Ende (701) in das Aufnahmeloch (10501) des Gewindeelements (105) einführbar ist.
Patent DE-102016010142-A1 (DE)
Title: Neue Methode der Verabreichung der homöopathischen Arzneimittel durch die Schleimhaut und Haut mit Anwendung der Slipeinlagen
IPC: A61L15/44
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die neue Methode der Verabreichung der homöopathischen Arzneimittel durch die Schleimhaut und die Haut der Genitalien mit Anwendung der Slipeinlagen gestattet die Behandlung vieler Krankheiten, der gynäkologischen in erster Reihe. Der zweite Anspruch berührt die eigentliche Bearbeitungsmethode der gewöhnlichen Slipeinlagen, die kompliziert ist.
Patent DE-102016012240-A1 (DE)
Title: WillSax-Horn
Inventor: KURATH WILLI
IPC: G10D9/10
Filed: 2016-10-13
Abstract: Im Unterschied zum konventionellen Sax-Horn weist das WillSax Horn eine abweichende Mensur auf. Das Mundrohr (21) ist mit einer Wandstärke von mindestens 0.7 mm ausgeführt und dem Mundstück verläuft es zunächst 100 mm bis 150 mm im rechten Winkel zur Achse des Hauptbügels (23) und geht dann in eine Krümmung um ca. 125° über, die sich um 100 mm bis 150 mm erstreckt. Hernach ist es um eine Krümmung um ca. 35° in einen parallel zur Achse des Hauptbügels (23) verlaufenden Abschnitt übergeführt. Das Mundrohr ist entweder mit konstantem Durchmesser ausgeführt, oder bis zu einer Konizität von ab einem Durchmesser von 12.1 mm bis 15.9 mm gleichmässig konisch verlaufend gestaltet. Das vierte Ventil (24) ist ausserhalb des dritten Bogens (25) auf jener Seite angeordnet, welche am Körper des Bläser anzuliegen bestimmt ist, sodass der Betätigungsknopf (26) des vierten Ventils (24) bei Umgreifen der Schallrohre (25, 31) zum Spielen direkt unter dem Zeigefinger der linken Hand angeordnet ist.
Patent DE-102016015155-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Steuern einer Arbeitsmaschine
Inventor: HETTEGGER MARIO
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zum Steuern einer Arbeitsmaschine, insbesondere eines Radladers, mit wenigstens einem Handsteuergerät, insbesondere Joystick oder Lenkrad, mit wenigstens einer Rückstellungseinrichtung in Form eines oder mehrerer Federpakete, die mit dem Handsteuergerät derart in Verbindung steht, dass durch das Federpaket eine Rückstellkraft auf das Handsteuergerät ausgeübt wird, wenn sich das Federpaket nicht in seiner Mittelstellung befindet, wobei eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, die auf das Federpaket derart einwirkt, dass mittels der Verstelleinrichtung eine Verlagerung der Mittelstellung des Federpakets durchführbar ist.
Patent DE-102016100487-A1 (DE)
Title: Stütze
Inventor: KLÖPFER GERHARD
IPC: E04G25/04
Filed: 2016-01-13
Abstract: Es wird eine Stütze bereitgestellt, umfassend einen ersten Stab (12), ein erstes Anlageelement (26), welches an dem ersten Stab (12) über ein erstes Gewinde (32) mit einem ersten Gewindesinn gehalten ist, einen zweiten Stab (14), ein zweites Anlageelement (46), welches an dem zweiten Stab (14) über ein zweites Gewinde (48) mit einem zweiten Gewindesinn gehalten ist, wobei der erste Gewindesinn entgegengesetzt zu dem zweiten Gewindesinn ist, und eine Führungseinrichtung (16), durch welche der erste Stab (12) verschieblich an dem zweiten Stab (14) geführt ist, wobei an dem zweiten Stab (14) eine Betätigungseinrichtung (164) angeordnet ist, welche auf den ersten Stab (12) wirkt und welche ein Betätigungselement (70) umfasst, wobei durch Betätigung des Betätigungselements (70) eine Verschiebung des ersten Stabs (12) in einer ersten Verschiebungsrichtung (18) antreibbar ist, und wobei die erste Verschiebungsrichtung (18) eine Abstandsvergrößerungsrichtung zwischen dem ersten Anlageelement (26) und dem zweiten Anlageelement (46) ist, und dass die Betätigungseinrichtung (164) eine Sperreinrichtung (114; 184) aufweist, welche eine Verschiebung des ersten Stabs (12) zu dem zweiten Stab (14) in einer zweiten Verschiebungsrichtung (20), welche entgegengesetzt zu der ersten Verschiebungsrichtung (18) ist, sperrt, zumindest wenn kein aktiver Löseeingriff an der Sperreinrichtung (114; 184) erfolgt.
Patent DE-102016102745-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-02-17
Abstract: Gargerät (1) und Verfahren zum Betreiben eines solchen Gargerätes (1) mit einem Garraum (2), mit einer Heizeinrichtung (3) zur Erwärmung des in den Garraum (2) einbrachten Garguts, mit einer Steuereinrichtung (4) zur Steuerung der Leistung (5) der Heizeinrichtung (4) und mit einer Bedieneinrichtung (6) in Wirkverbindung zu der Steuereinrichtung (4), über welche von einem Benutzer Parameter (7, 8) zu einem Garvorgang einstellbar sind. Weiterhin ist einstellbar, ob das Gargut am Ende des Garvorgangs direkt entnommen werden soll oder erst später entnommen werden soll, wobei die Steuereinrichtung (4) dazu geeignet und ausgebildet ist, die Parameter (7, 8) für den Garvorgang derart anzupassen, dass das Garergebnis bei einer späteren Entnahme dem Garergebnis bei einer direkten Entnahme im Wesentlichen entspricht. Zu Beginn eines Garvorgangs werden Parameter (7, 8) eingestellt. Weiterhin wird eingestellt, ob das Gargut am Ende des Garvorgangs direkt entnommen werden soll oder erst später entnommen werden soll, wobei die Steuereinrichtung die Parameter für den Garvorgang bei einer späteren Entnahme derart anpasst, dass das Garergebnis bei einer späteren Entnahme dem Garergebnis bei einer direkten Entnahme im Wesentlichen entspricht.
Patent DE-102016108456-A1 (DE)
Title: Photolumineszierender stufengriff
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/06
Filed: 2016-05-06
Abstract: Eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung wird offenbart. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst einen einklappbaren Griff mit einem proximalen Endabschnitt, der in Verbindung mit einer Heckklappe steht. Der einklappbare Griff bildet einen internen Durchgang dadurch von dem proximalen Endabschnitt zu einem distalen Endabschnitt des einklappbaren Griffs. Eine Lichtquelle ist nahe dem proximalen Endabschnitt angeordnet und ausgebildet, eine erste Emission durch den internen Durchgang zu emittieren. Mindestens ein lichtemittierender Abschnitt ist entlang einer Länge des einklappbaren Griffs angeordnet und ausgebildet, Licht an eine äußere Umgebung auszugeben, das von der ersten Emission abgeleitet ist.
Patent DE-102016109995-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bilden von einseitig offenen Packungskörpern aus beiseitig offenen Packungsmänteln
Inventor: VETTEN THOMAS
IPC: B65B43/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bilden von einseitig offenen Packungskörpern (88) aus beidseitig offenen Packungsmänteln (63) für die Herstellung von gefüllten Packungen (59). Um Packungen mit einem weder quadratischen noch rechteckigen Querschnitt einfacher und zuverlässiger bilden zu können werden die Packungsmäntel (63) um wenigstens zwei in Längsrichtung der Packungsmäntel (63) verlaufende Faltkanten (65) flach gefaltet in einem Stapel (81) zur weiteren Bearbeitung bereitgehalten, werden die flach gefalteten Packungsmäntel (63) nacheinander vom Stapel (81) an eine Formstation (84) übergeben, werden die Packungsmäntel (63) in einer Formstation (84) aufgefaltet und werden die aufgefalteten Packungsmäntel (63) von der Formstation (84) zum Verschließen, insbesondere Siegeln, eines Längsendes (87) des Packungsmantels (63) auf einen Dorn (86) aufgeschoben.
Patent DE-102016110383-A1 (DE)
Title: Ringoszillator mit flacher Frequenzkennlinie
Inventor: KÖRNER HEIKO
IPC: H03K3/03
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Ringoszillator (200) umfasst eine rückgekoppelte Kette (110, 122) mit mehreren Invertern (111–113). Der Ringoszillator (200) umfasst auch für mindestens einen der Inverter (111–113) der Kette (110, 122) einen weiteren Inverter (211). Jeder des mindestens einen weiteren Inverters (211) ist über einen Kondensator (250) parallel zu dem entsprechenden Inverter (111–113) der Kette (110, 122) geschaltet.
Patent DE-102016111793-A1 (DE)
Title: Selbsttragend ausgebildete Werkzeughalterung
IPC: B65D85/20
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbsttragend ausgebildete Werkzeughalterung (1) auf Schaumstoffbasis, wobei die Werkzeughalterung (1) plattenförmig mit zwei gegenüberliegenden Flachseiten (2, 3) ausgebildet ist und eine als Durchgangsöffnung ausgebildete Grifföffnung (4) aufweist, wobei weiter in einer von einer Flachseite (2) ausgehenden Mehrzahl von Aufnahmemulden (5) Werkzeuge (6) aufgenommen sind und integriert in die Werkzeughalterung (1) durch eine Batterie oder einen Akkumulator (13) mit elektrischer Energie versorgbare Leuchtelemente (12) vorgesehen sind.
Patent DE-102016116510-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: KOELLMANN HANS JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-09-02
Abstract: Eine Leiteranschlussklemme (1, 31) zum Anklemmen elektrischer Leiter (15) mit einem Isolierstoffgehäuse (2, 32) und mit einem Kontaktelement (5, 35) wird beschrieben. Das Kontaktelement (5, 35) hat ein Blechteil (6, 36) mit mindestens einer daran angeordneten Klemmfeder (8). Das Isolierstoffgehäuse (2, 32) hat mindestens einen zu einer jeweiligen Klemmfeder (8) führenden Leitereinführungskanal (12). In dem Blechteil (6, 36) ist ein Durchbruch (21) zum Aufnehmen eines in einem zugeordneten Leitereinführungskanal (12) eingeführten elektrischen Leiters (15) vorhanden. Das Isolierstoffgehäuse (2, 32) hat Kanalseitenwände (13), die den Leitereinführungskanal (12) begrenzen und sich in den Durchbruch (21) hinein erstrecken.