baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004055897-B4 (DE)
Title: Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung und Staubsauger mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: B04C5/081
Filed: 2004-11-19
Granted: 2008-02-14
Abstract: Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung mit  einem
Ansaug-Lufteinlass (110),  mit einem Wirbelungs-Erzeugungsbereich
(140) und einer diesem nachgeordneten Staubsammelkammer (130) zum Sammeln
von Staubpartikel aus der mit Staub beladenen Luft, die durch den
Ansaug-Lufteinlass (110) eingesaugt ist  und mit einem Abführrohr (160),
welches in der Staubsammelkammer (130) in Abstand von dem Wirbelungs-Erzeugungsbereich
(140) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass vor
dem Wirbelungs-Erzeugungsbereich (140) eine erste Staubsammelkammer
(120) zum Sammeln von relativ großen Staubpartikeln aus der
mit Staub beladener Luft angeordnet ist, wobei der Wirbelungs-Erzeugungsbereich (140)
eine Staubabscheidungsanordnung (150) aufweist, die so geformt und
gestaltet ist, dass mit ihr der Staub zusammenstößt, der durch den Ansaug-Lufteinlass
(110) eingesaugt ist, und den Wirbelungs-Luftstrom für die zweite Staubsammelkammer
(130) bildet, derart, dass die relativ großen Staubpartikel sich in der
ersten Staubsammelkammer (120) sammeln und relativ kleine Staubpartikel
sich in der zweiten Staubsammelkammer (130) sammeln, wobei über den
Wirbelungs-Erzeugungsbereich
(140) eine Fluidverbindung zwischen dieser ersten...
Patent DE-102005004190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung und Auslösung eines Insassenschutzsystems für Kraftfahrzeuge, sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/015
Filed: 2005-01-29
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Aktivierung und Auslösung eines Insassenschutzsystems in einem Kraftfahrzeug (1) unabhängig vom Zustand des Zündsystems des Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: – Erfassen eines Verriegelungszustands geschlossener Fahrzeugtüren des Kraftfahrzeugs; – Aktivieren des Insassenschutzsystems unabhängig von dem Betriebszustand des Zündsystems, wenn wenigstens eine der geschlossenen Fahrzeugtüren als entriegelt erkannt wird; – Erfassen einer Crashsituation des Kraftfahrzeugs mittels wenigstens einem Crashsensor des Insassenschutzsystems; – Senden eines Crashsignals an eine Steuereinheit des Insassenschutzsystems bei einer erfassten Crashsituation; und – Auslösen wenigstens einer Schutzvorrichtung des Insassenschutzsystems als Antwort auf das Crashsignal.
Patent DE-102005005631-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06F11/00
Filed: 2005-02-08
Granted: 2022-08-11
Abstract: Speicher für eine Chipkarte mit Bereichen zum Speichern von Daten (a1, b1, c1, ...), mit Bereichen zum Speichern von Fehlercodes (f1, f2,...) oder Nutzdaten (e1, e2,...) und mit Bereichen zum Speichern von Kennungen (k1, k2,...), dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich für die Fehlercodes (f1, f2,...) reduziert und für Daten (e1, e2,...) genutzt wird und wofür eine Umschaltung der Nutzung von Speicherinhalten als Fehlercode (f1, f2, ...) für die Auswertung in einer Fehler-Korrektur-Schaltung (3) oder als Daten (e1, e2,...) für einen Prozessor (5) oder eine Schnittstelle (6) integriert ist, wobei die Umschaltung die Speicherinhalte entsprechend der in einem Speicherbereich enthaltenen, dem Speicherinhalten direkt zugeordneten, binären Kennung (k1, k2,...) leitet, so dass anstelle eines Fehlercodes (f1, f2, ...) bei entsprechender Kennung (k1, k2,...) ein Nutzdatum (e1, e2,...) in der Speicherstelle gespeichert wird, damit der Speicher maximal ausgenutzt werden kann.
Patent DE-102005010442-B4 (DE)
Inventor: BRINKMANN CLEMENS
IPC: B41F9/18
Filed: 2005-03-08
Granted: 2007-10-31
Abstract: Disclosed is a replacing device (5 a, b, 9, 7, 8, 11, 12, 14, 15) for at least one cylinder (4) involved in a printing process, preferably a form cylinder (4) of a gravure printing press, said cylinder (4) being rotatably mounted in the printing unit in the printing position with the aid of holding means (5 a, b). Said replacing device (5 a, b, 9, 7, 8, 11, 12, 14, 15) comprises actuators (7, 8), by means of which the holding means (5 a, b) of the cylinder (4) can be coupled to and disconnected from the cylinder (4), and a transfer device (9, 11, 12, 14, 15) for conveying the cylinder (4) between a position in the printing unit and a forwarding or bearing mechanism (16) that is provided therefor or a discharge point (E) outside the printing unit. The invention is characterized in that at least some of the holding means (5 a, b) and actuators (7, 8) are connected to the transfer device (9, 11, 12, 14, 15) in such a way that said some holding means (5 a, b) and actuators (7, 8) can be conveyed together with the cylinder (4) by means of the transfer device (9, 11, 12, 14, 15). Also disclosed are methods for replacing cylinders (4) involved in a printing process.
Patent DE-102005015334-B4 (DE)
Title: Prober zum Testen von Substraten bei Temperaturen im Bereich der Siedetemperatur von Helium
Inventor: WERNER FRANK-MICHAEL
IPC: G01R31/28
Filed: 2005-04-01
Granted: 2017-02-09
Abstract: Prober zum Testen von Substraten bei Temperaturen im Bereich der Siedetemperatur von Helium mit  – einem ein Testsubstrat aufnehmenden Substratträger,  – einem Chuck, wobei der Chuck mittels eines Chuckantriebes zwischen einem Aufnahme- und einem Arbeitsbereich im Prober verfahrbar und thermisch von dem Chuckantrieb entkoppelt ist und  – Haltemittel zur Fixierung eines ein Testsubstrat aufnehmenden Substratträgers aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Prober eine Kältemaschine (24) mit einem Kaltkopf (23) aufweist,  – dass auf dem Substratträger (13) ein zweiter Chuck (6) mit einer zweiten Aufnahmefläche (17) zur Aufnahme und zur Kühlung eines Testsubstrats (18) derart fixiert ist, so dass der zweite Chuck (6) thermisch von dem ersten Chuck (5) entkoppelt ist und  – dass der zweite Chuck (6) über gut wärmeleitende Verbindungsmittel (22) mit dem Kaltkopf (23) verbunden ist.
Patent DE-102005015411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Abtriebsmoments eines Flachabtriebs
Inventor: GRAICHEN ANDREAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2005-04-04
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln eines Abtriebsmoments (M Ab )
eines Flachabtriebs (2), bei dem  – der Flachabtrieb (2) einen
Abtrieb (6) und einen Antrieb (4) umfasst, die in einem Gehäuse (1)
angeordnet und durch eine Kopplungseinheit (5) mechanisch gekoppelt sind,  – das an
dem Abtrieb (6) wirkende Abtriebsmoment (M Ab ) hervorgerufen
wird durch ein Antriebsmoment (M An ), das auf
den Antrieb (4) des Flachabtriebs (2) wirkt und durch die Kopplungseinheit
(5) auf den Abtrieb (6) übertragen wird,  – das Antriebsmoment
(M An ) von einem Antriebsmomentsensor (9)
erfasst wird,  – das
Gehäuse
(1) drehbar um eine Drehachse des Abtriebs (6) angeordnet ist und
auf das Gehäuse
(1) ein Drehmoment (D) bezüglich
der Drehachse des Abtriebs (6) wirkt, das von dem Antrieb (4), dem
Abtrieb (6) und der Kopplungseinheit (5) auf das Gehäuse (1)
des Flachabtriebs (2) übertragen
wird,  wobei eine Kraftmesseinheit (10) in einem Abstand (L)
zu der Drehachse des Abtriebs...
Patent DE-102005047285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Führung einer mit einer SPS gesteuerten und mit einer Profiltemperaturregelung und Pressgeschwindigkeitsregelung ausgestatteten Strangpresse für Metalle
Inventor: PANDIT MADHUKAR
IPC: B21C31/00
Filed: 2005-09-28
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Führung
einer mit einer SPS gesteuerten und mit einer Profiltemperaturregelung und
Pressgeschwindigkeitsregelung ausgestatteten Strangpresse für Metalle,  – bei dem
ein vom Operateur vorgegebener Sollwert zur Öldurchflussmenge und/oder Pressgeschwindigkeit
in Verbindung mit in der SPS für
die Pressenführung
voreingestellten Parametern und erfassten Verläufen von Profiltemperatur,
Presskraft und axialen Barrentemperaturprofils, zur Prozessführung und
zur Bestimmung und Vorgabe von Verläufen der Sollwerte für Barrentemperatur-Regelkreise herangezogen
werden, wobei bei der Bestimmung optimaler Verläufe die Qualität des im
vorigen Zyklus gepressten Profils berücksichtigt wird und zur Bestimmung
der Qualität und
Maßhaltigkeit
des gepressten Produkts Merkmale der Oberflächenbeschaffenheit und die
Maße des
Profils mit Hilfe eines Bildverarbeitungssystems erfasst werden
und zur Entscheidung, ob die Qualität des Produkts vorgegebene
Forderungen erfüllt,
ein. technisches Diagnosesystem herangezogen wird,  – und bei
dem vor Beginn eines jeden Zyklus k + 1 die Öldurchflussmenge und/oder.
Pressgeschwindigkeit und die axiale Barrentemperaturverlauf des
zu verpressenden Material anhand eines Berechnungsmodells,...
Patent DE-102005059863-B4 (DE)
Title: Fasern und Folien, basierend auf einem als Rotaxan oder Pseudorotaxan vorliegenden Polyamid oder Polyester
Inventor: BUSCHMANN HANS-JUERGEN
IPC: C07K7/64
Filed: 2005-12-15
Granted: 2010-04-01
Abstract: Faser, bestehend aus einem Polymer, nämlich einem Polyamid oder Polyester, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer als Rotaxan oder Pseudorotaxan vorliegt und als makrozyklische Ringmoleküle Cyclodextrine, Cucurbiturile, substituierte Cyclodextrine und/oder substituierte Cucurbiturile dienen.
Patent DE-102005061332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktlosen Beseitigung einer elektrostatischen Ladungsdoppelschicht
Inventor: LUDWIG THOMAS DIPL -ING (FH)
IPC: H05F3/04
Filed: 2005-12-21
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung (10; 20) zur kontaktlosen Beseitigung einer elektrostatischen Ladungsdoppelschicht von einem geförderten flächigen, elektrisch im Wesentlichen isolierenden Material (11; 21), mit einem dem Material in einem ersten Kontaktbereich benachbart angeordneten leitfähigen Element (14; 23) zur Ausbildung eines elektrischen Nahfeldes und einer kontaktlosen Kompensationseinrichtung (16–19; 26–29) zur Zuführung von Ladungsträgern zum Material im Bereich des ersten leitfähigen Elementes zur mindestens teilweisen Kompensation der Ladungen mindestens in einer Schichtebene der Ladungsdoppelschicht, und mit einem dem flächigen Material (11; 21) in einem zweiten Kontaktbereich benachbarten zweiten leitfähigen Element (13; 24) zur Ausbildung eines elektrischen Nahfeldes und einer dem zweiten Kontaktbereich zugeordneten Feldstärkemesseinrichtung (15; 25) zur Erfassung der Feldstärke des Nahfeldes, wobei die Kompensationseinrichtung (16–19; 26–29) eingangsseitig mit der Feldstärkemesseinrichtung verbunden und zur gesteuerten Zuführung von Ladungsträgern zum Material in Reaktion auf das Erfassungsergebnis ausgebildet ist, wobei die Kompensationseinrichtung (16–19; 26–29) dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf das Erfassungsergebnis der Feldstärkemesseinrichtung selektiv positive oder negative Ladungsträger zuzuführen, wobei der zweite Kontaktbereich (24) stromabwärts des ersten Kontaktbereiches (23) angeordnet ist derart, dass die Steuerung der Zuführung der Ladungsträger als Regelung wirkt; und wobei die Kompensationseinrichtung (16–19; 26–29) eine mit einer Hochspannungsquelle (18; 28) verbundene Aufladeelektrode (19; 29) aufweist, die bezüglich des Materials dem ersten leitfähigen Element gegenüberliegt, und dazu ausgebildet ist, dem Material positive oder negative Ladungen zuzuführen.
Patent DE-102005063414-B4 (DE)
Title: Verwendung von aktivierbarem Silan
Inventor: WAGNER EVA DR
IPC: C07F7/18
Filed: 2005-11-28
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verwendung eines aktivierten Silans, welches erhältlich ist durch Umsetzungeines Silans, ausgewählt aus der Gruppe: Mono-, Di-, und Trialkoxysilanen mit einer C1bis C8- Alkoxygruppe, wobei das Alkoxysilan wenigstens eine C2bis C10- Aminoalkylgruppe oder eine C2bis C10- N-aminoalkylgruppe trägt; 3(2-Aminoethylamino)propyl-trimethoxysilan; (MeO)3-Si-(CH2)3-NH-(CH2)3-Si-(OMe)3; 3-Aminopropylsilan-triol; Aminosilan mit ethoxyliertem Nonyl-phenolat; Phenyl-CH2-NH-(CH2)3-NH-(CH2)3-Si-(OMe)3*HCl; sowie deren Mischungen;miteinem enolisierbaren Keton mit wenigstens einer Carbonylgruppe oder einem Keton mit wenigstens einer OH-Gruppe, wobei das Keton 3 bis 12 C-Atome enthält,wobeizunächst Wasser vorgelegt wird, das enolisierbare Keton zugegeben wird, anschließend das Silan zugesetzt wird und bis zu einer deutlichen Verfärbung der Lösung gerührt wird, welche die Umsetzung zu einem Imin als aktiviertem Silan anzeigt;als Bestandteil eines Bindemittels zur Herstellung formaldehydfrei gebundener Mineralwolle.
Patent DE-102006010460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Gargeräts
Inventor: BREINL WOLFGANG
IPC: F24C14/00
Filed: 2006-03-03
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines Gargeräts (1, 1') in Form eines Dampfgargerätes, bei dem der Entkalkungsvorgang eines Dampferzeugers (5, 5') in den im Wesentlichen automatisch ablaufenden Reinigungsvorgang eines Garraums (3, 3') des Gargeräts (1, 1') integriert wird, indem in zumindest einer ersten Reinigungsphase zumindest ein erstes Reinigungsfluid durch zumindest einen Teil des Garraums (3, 3') des Gargeräts (1, 1') geleitet wird, und in zumindest einer zweiten Reinigungsphase das durch den Garraum (3, 3') geleitete erste Reinigungsfluid zumindest teilweise zumindest dem Dampferzeuger (5, 5') des Gargeräts (1, 1') zugeführt wird, wobei das erste Reinigungsfluid während der ersten Reinigungsphase mittels eines ersten Umwälzkreislaufes (11, 11', 23, 23', 25, 25', 29, 29', 31, 31', 7, 7', 15, 15', 13, 13') durch den Garraum (3, 3') des Gargeräts (1, 1') mehrfach umgewälzt wird, das erste Reinigungsfluid während der zweiten Reinigungsphase mittels eines zweiten Umwälzkreislaufes (11, 11', 23, 23', 25, 25', 29, 29', 31, 31', 33, 33', 35, 9, 9', 59', 35', 37', 41) dem Dampferzeuger (5, 5') zugeführt wird, während die Menge des dem Garraum (3, 3') des Gargeräts (1, 1') und die Menge des dem Dampferzeuger (5, 5') zugeführten ersten Reinigungsfluids mittels eines ersten Mehrwegeventils (31, 31') gesteuert und/oder geregelt wird, die erste und die zweite Reinigungsphase während zumindest einer ersten Zeitspanne zueinander zeitversetzt durchgeführt werden.
Patent DE-102006012843-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer frontendseitigen Beleuchtungseinrichtung
Inventor: WEINGARTH JUERGEN
IPC: B60Q1/02
Filed: 2006-03-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: Fahrzeug
mit einer frontendseitigen Beleuchtungseinrichtung (1), die ein
Gehäuseteil
(3) aufweist, und mit einem Querträger (4), der in einer Einbauposition
der Beleuchtungseinrichtung (1) in einem Frontbereich im wesentlichen
in Fahrtrichtung (12) hinter der Beleuchtungseinrichtung (1) angeordnet
ist,  – wobei
eine Halteeinrichtung (5) vorgesehen ist, welche zumindest ein erstes,
fest mit dem Gehäuseteil
(3) der Beleuchtungseinrichtung (1) verbundenes Halterungselement (6)
und zumindest ein zweites, fest mit dem Querträger (4) verbundenes Halterungselement
(7) aufweist,  – wobei
das erste Halterungselement (6) eine Eingriffskontur (8) und das
zweite Halterungselement (7) eine dazu komplementäre Gegenkontur
(9) aufweist,  – wobei
die Beleuchtungseinrichtung (1) im Crashfall aus ihrer Einbauposition
in eine in Fahrtrichtung nach hinten zurückversetzte Crashposition verstellbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das erste Halterungselement
(6) über
die Konturen (8, 9) in der Crashposition der Beleuchtungseinrichtung
(1) kraftschlüssig
mit dem zweiten Halterungselement (7) gekoppelt oder koppelbar ist,
während
es in der Einbauposition...
Patent DE-102006028078-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit Finnenverdeck sowie Betriebsverfahren hierfür
Inventor: GEAKE PATRICK
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-06-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Verdeck (12), welches in seiner Schließstellung einen Fahrzeuginnenraum (13) überdeckt und in seiner Öffnungsstellung in einer heckseitig angeordneten und durch einen verlagerbaren Deckel (20) abgedeckten Verdeckaufnahme verstaut ist, wobei in Schließstellung des Verdecks (12) an den beiden seitlichen Verdeckrandbereichen finnenartig nach hinten auslaufende Verdeckabschnitte (14), nachfolgend als Verdeckfinnen bezeichnet, ausgebildet sind, welche eine hintere mittlere Verdeckaussparung seitlich begrenzen und deren untere Bereiche durch den Deckel (20) miteinander verbunden sind, wobei der Deckel (20) an seinem hinteren Rand um eine in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Deckelverschwenkachse (26) verschwenkbar gelagert ist, und wobei die Breite des Deckels (20) variierbar ist, zumindest zu Beginn des Öffnungsvorgangs des Verdecks (12) den lichten Abstand zwischen den Verdeckfinnen (14) überbrückt und in Öffnungsstellung des Verdecks (12) demgegenüber vergrößert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdeck (12) als Faltverdeck mit einem flexiblen Verdeckstoff ausgebildet ist, welcher an den seitlich äußeren Rändern (28) der Verdeckfinnen (14) fest an der Fahrzeugkarosserie (18) angebunden ist, so dass diese Ränder (28) beim Öffnen und Schließen des Verdecks (12) stationär bezüglich der Fahrzeugkarosserie (18) bleiben.
Patent DE-102006028209-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Löschen von Speicherzellen einer Flash-Speichereinrichtung und Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: BYEON DAE-SEOK
IPC: G11C16/14
Filed: 2006-06-13
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zum Löschen von Speicherzellen einer Flash-Speichereinrichtung, die zumindest eine erste und eine zweite Wortleitung aufweist, mit den Schritten:  – Anlegen eines ersten elektrischen Feldes zwischen einem Substratbereich (40) der Flash-Speichereinrichtung und der ersten Wortleitung, und  – Anlegen eines zweiten elektrischen Feldes zwischen dem Substratbereich (40) und der zweiten Wortleitung, das sich von dem ersten elektrischen Feld unterscheidet.
Patent DE-102006033377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaffung einer Sperrschicht zur Abwehr von Maulwürfen und Vorrichtung hierfür
Inventor: THOMAS HERMANN
IPC: A01M29/30
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Schaffen einer unterhalb einer Rasenfläche angeordneten Sperrschicht zur Abwehr von Maulwürfen, dadurch gekennzeichnet, dass in gleichen Abständen zueinander eine Vielzahl von länglichen Körpern direkt in die Rasenfläche eingetrieben werden, wodurch eine entsprechende Anzahl von Erdvertiefungen (5) mit einer Tiefe von 20 cm unterhalb der Rasenfläche entsteht und in diese speziell vorbereiteten Erdvertiefungen (5) jeweils einzelne, spitz zulaufende kegelförmige Körper (4) eingetrieben werden, die 5–7 mm unterhalb der Rasenfläche verbleiben.
Patent DE-102006033429-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil mit Ferneinstellung
Inventor: WENK BENNO
IPC: B60T11/34
Filed: 2006-07-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Druckbegrenzungsventil (1) zur Begrenzung eines Primärdrucks auf einen Sekundärdruck, das in einem gegebenenfalls weitere Aggregate oder Ventile aufnehmenden Gehäuse (2) untergebracht ist, beinhaltend wenigstens einen durch eine Druckfeder (26) vorgespannten Arbeitskolben (4), welcher einerseits durch den Primärdruck und andererseits durch den Sekundärdruck belastet ist und mit einem Ventilsitz (32) derart zusammenwirkt, dass in einer Durchgangsstellung eine Primärdruckseite (42) mit einer Sekundärdruckseite (40) in Strömungsverbindung bringbar und diese Strömungsverbindung in einer Sperrstellung unterbrochen ist, wobei die Druckfeder (26) an einem Stützkörper (28) abgestützt ist, dessen Position mittels einer Stelleinrichtung (54, 60, 62, 64, 66, 68) in einer Stellrichtung einstellbar ist, um die Vorspannung der Druckfeder (26) zu verändern, wobei die Stelleinrichtung ein in dem Gehäuse drehbar gelagertes Stellorgan (54) mit einer senkrecht zur Stellrichtung angeordneten Mittelachse (56) beinhaltet, das von einer Außenseite des Gehäuses (2) her drehbetätigbar ist, wobei eine Einrichtung zur Wandelung der Drehbewegung des Stellorgans (54) in eine Translationsbewegung des Stützkörpers (28) in Stellrichtung vorgesehen ist, wobei das Stellorgan (54) einen Stellabschnitt mit einer Stellkurve (60, 62, 64, 66) beinhaltet, gegen welche durch die Federkraft der Druckfeder (26) eine Stützfläche (68) des Stützkörpers (28) gespannt ist und mit ihr derart zusammenwirkt, dass abhängig von der Drehstellung des Stellorgans (54) unterschiedliche Positionen des Stützkörpers (28) in Stellrichtung realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Stellorgan einen in einer Bohrung (58) des Gehäuses (2) drehbar gelagerten Stift (54) beinhaltet, wobei b) das stützflächenseitige Ende des Stifts (54) einen Bund (70) mit erweitertem Querschnitt aufweist, welcher als Axialsicherung die Stützfläche (68) des Stützkörpers (28) hintergreift, und wobei c) das andere Ende des Stifts (54) eine Angriffsfläche (72) für ein Werkzeug aufweist, und wobei d) der Stift (54) in der Bohrung (58) derart axial versenkt gelagert ist, dass diese durch eine Dichtung verschließbar ist, und wobei e) in einer radial äußeren Ringnut des Stifts (54) eine Dichtung in Form eines O-Rings (74) gehalten ist, der gegen eine radial innere Umfangsfläche der Bohrung (58) dichtet.
Patent DE-102006035228-B4 (DE)
Title: Adapter, Planetengetriebe, Antrieb und Verfahren
Inventor: KASPER JUERGEN
IPC: F16D1/02
Filed: 2006-07-26
Granted: 2012-02-23
Abstract: Adapter, umfassend ein Gehäuseteil (11) und eine eintreibenden Welle (13) zur Aufnahme einer weiteren Welle, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei radial einschraubbare Befestigungsmittel (14a, 14b) vorgesehen sind, wobei jedes Befestigungsmittel (14a, 14b) in einem ersten Zustand zur formschlüssigen, verdrehsichernden und verschiebungssichernden Arretierung der eintreibenden Welle (13) im Gehäuseteil (11) vorgesehen ist, wobei jedes Befestigungsmittel (14a, 14b) in einem zweiten Zustand zur kraftschlüssigen Verbindung zwischen der eintreibenden Welle (13) mit der weiteren Welle vorgesehen ist, wobei die Befestigungsmittel (14a, 14b) unabhängig voneinander betätigbar und also vom ersten Zustand über Zwischenzustände in den zweiten Zustand überführbar sind, wobei mindestens zwei der Befestigungsmittel (14a, 14b) einen unterschiedlichen Umfangswinkel aufweisen, also gegeneinander am Umfang der eintreibenden Welle (13) versetzt angeordnet sind, wobei mindestens zwei der Befestigungsmittel (14a, 14b) auf axial gleicher Position vorgesehen sind, wobei die Befestigungsmittel (14a, 14b) zumindest als in Bohrungen vorgesehene Gewindestifte...
Patent DE-102006038204-B4 (DE)
Title: Eingangstrichter für eine Abgasbehandlungseinrichtung
Inventor: ALBERT HERBERT
IPC: F01N3/28
Filed: 2006-08-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Eingangstrichter für eine Abgasbehandlungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer an ein Abgasrohr (2) anschließbaren Zuströmöffnung (4), und einer an das Gehäuse der Abgasvorrichtung anschließbaren Ausströmöffnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Eingangstrichter (1) im Bereich seiner Zuströmöffnung (4) einen Flansch (7) aufweist, und dass innerhalb des Eingangstrichters (1) ein Diffusor (16) angeordnet ist, der sich von der Zuströmöffnung (4) weg und in den erweiterten Bereich des Eingangstrichters (1) hinein erstreckt, wobei zwischen Diffusor (16) und der Innenwand des Eingangstrichters ein einen Ringkanal (17) bildender Freiraum vorhanden ist, und dass der Diffusor (16) als separates Teil ausgebildet und über die Verbindungselemente (24) mit einem Flansch (25) verbunden ist, mit dem er am Eingangstrichter derart befestigt ist, dass die Flansche (7, 25) parallel zueinander verlaufen und aneinander anliegen.
Patent DE-102006038643-B4 (DE)
Title: Mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage sowie mikrolithographisches Belichtungsverfahren
Inventor: MENGEL MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-08-17
Granted: 2009-06-10
Abstract: Mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit  • einer Pulslichtquelle (110, 210) zur Erzeugung von Pulslicht;  • einer Beleuchtungseinrichtung (130, 230); und  • einem Projektionsobjektiv, wobei die Beleuchtungseinrichtung (130, 230) eine Objektebene des Projektionsobjektivs beleuchtet und wobei die Objektebene mittels des Projektionsobjektivs in eine Bildebene des Projektionsobjektivs abgebildet wird;  • wobei zwischen der Pulslichtquelle (110, 210) und der Beleuchtungseinrichtung (130, 230) wenigstens ein photoelastischer Modulator (120, 220) angeordnet ist.