baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011015705-B4 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: BAUMGARTNER CARSTEN
IPC: B30B7/04
Filed: 2011-03-31
Granted: 2023-08-24
Abstract: Radialpresse (1) mit einer Grundstruktur, einem darin aufgenommenen Presswerkzeug und einer Maschinensteuerung, wobei die Grundstruktur zwei mittels einer Antriebseinheit im Sinne einer Schließbewegung relativ zueinander bewegbare Strukturelemente aufweist, das Presswerkzeug mehrere konzentrisch um eine Pressenachse (2) herum angeordnete Pressbacken (3), deren Abstand zu der Pressenachse von der Stellung der beiden Strukturelemente relativ zueinander abhängt, umfasst und die Maschinensteuerung durch entsprechende Beaufschlagung der Antriebseinheit die Schließbewegung der Radialpresse bei einer definierten Stellung der beiden Strukturelemente relativ zueinander beendet, wobei weiterhin- die Maschinensteuerung der axialen Position eines zu verpressenden Werkstücks relativ zum Presswerkzeug zugeordnete Daten verarbeitet,- die Radialpresse einen mittels eines Verstellantriebs (5) verstellbaren Tiefenanschlag (6) für das zu verpressende Werkstück mit einem zur Anlage an dem Werkstück bestimmten Anlagekopf (12) aufweist und- die Maschinensteuerung auf den Verstellantrieb einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagekopf (12) einen Auslösesensor aufweist, welcher mit der Maschinensteuerung verbunden ist, wobei der Auslösesensor ein an die Maschinensteuerung übermitteltes Signal bereitstellt, wenn das Werkstück korrekt am Anlagekopf anliegt und somit die Pressung eingeleitet werden kann.
Patent DE-102011056471-B4 (DE)
Title: Roller mit Handantrieb
Inventor: DEMIRALAY MURAT
IPC: B62M1/14
Filed: 2011-12-15
Granted: 2013-09-19
Abstract: Um einen Roller mit Handantrieb, umfassend ein Trittbrett für einen auf ihn stehenden Fahrer, mindestens ein Hinterrad (22, 24) mindestens ein Vorderrad (26) sowie ein auf das Vorderrad (26) wirkender Lenker, zu schaffen, der das Trainieren verschiedener Muskelpartien erlaubt und einen optimierten Antrieb bietet, wird eine Ausführung bei der der Handantrieb durch eine Handkurbelbetätigung, insbesondere sowohl durch eine Handkurbelbetätigung als auch durch eine Schwenkbetätigung betätigbar ausgeführt ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102011083073-B4 (DE)
Title: Formelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PLÖTNER GUNTHER
IPC: C04B18/04
Filed: 2011-09-20
Granted: 2014-05-08
Abstract: Formelement, umfassend eine Schicht (3) aus Polymerbeton, welche von einer Oberflächenschicht (2) aus einem Gelcoat umschlossen ist, wobei der Polymerbeton hergestellt ist aus einem Gemisch, bestehend aus  – 78 bis 82 Volumenprozent eines Füllstoffgemischs, gebildet aus 77 bis 83 Volumenprozent Klärschlamm und 23 bis 17 Volumenprozent Quarzmehl, oder aus 78 bis 82 Volumenprozent eines Füllstoffgemisches, gebildet aus 77 bis 83 Volumenprozent Klärschlamm und 23 bis 17 Volumenprozent Quarzmehl, in das Kunst- und/oder Naturfasern eingebracht sind, sowie  – 18 bis 22 Volumenprozent eines Harzanteils in Form eines Harzes oder Harzgemisches, das, jeweils bezogen auf den Harzanteil, 1,5 bis 2 Volumenprozent eines Härters oder eines Härtergemisches und 0,8 bis 1,4 Volumenprozent eines Beschleunigers oder eines Beschleunigergemisches aufweist.
Patent DE-102011089614-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Bremsvorrichtung
Inventor: GOTOH MASARU
IPC: B60T13/66
Filed: 2011-12-22
Granted: 2015-03-19
Abstract: Fahrzeug-Bremsvorrichtung, umfassend: ein mit Radzylindern (4a, 4b, 4c, 4d) verbundenes, normalerweise offenes Absperrventil (MCV1, MCV2), eine erste Bremsfluiddruck-Erzeugungseinheit (M/C), die durch das Absperrventil (MCV1, MCV2) mit den Radzylindern (4a, 4b, 4c, 4d) verbunden ist und einen ersten Bremsfluiddruck erzeugt, wodurch die Radzylinder (4a, 4b, 4c, 4d) zum Erzeugen einer Bremskraft veranlasst werden, wobei der erste Bremsfluiddruck in Antwort auf das Niederdrücken eines Bremspedals (3) durch einen Fahrzeuglenker erzeugt und auf die Radzylinder (4a, 4b, 4c, 4d) ausgeübt wird, während das Absperrventil (MCV1, MCV2) offen ist, eine zweite Bremsfluiddruck-Erzeugungseinheit (S/C), die einen Aktuator (52, 53, 54, 68) einschließt, der elektrisch angetrieben ist und einen zweiten Bremsfluiddruck erzeugt, der die Radzylinder (4a, 4b, 4c, 4d) zum Erzeugen einer Bremskraft veranlasst und der auf die Radzylinder (4a, 4b, 4c, 4d) ausgeübt wird, während das Absperrventil (MCV1, MCV2) geschlossen gehalten ist, wobei der zweite Bremsfluiddruck einem Hub entspricht, um den das Bremspedal (3) vom Fahrzeuglenker niedergedrückt wird, einen Bremsfluiddruck-Erfassungssensor (Ph, Ps, Pp), der einen auf die Radzylinder (4a, 4b, 4c, 4d) ausgeübten Radzylinder-Bremsfluiddruck erfasst, wobei der Radzylinder-Bremsfluiddruck dem ersten Bremsfluiddruck oder dem zweiten Bremsfluiddruck entspricht, ein mit den Radzylindern (4a, 4b, 4c, 4d) verbundenes Reservoir (89), und ein Druckminderungsventil (86, 87), welches zwischen den Radzylindern (4a, 4b, 4c, 4d) und dem Reservoir (89) eingebaut ist und geöffnet wird, um die mit dem Reservoir (89) in Verbindung stehenden Radzylinder (4a, 4b, 4c, 4d) zum Verringern des Radzylinderdrucks zu veranlassen, wobei der auf die Radzylinder (4a, 4b, 4c, 4d) ausgeübte Radzylinder-Bremsfluiddruck durch das Druckminderungsventil (86, 87) verringert wird, wenn das Absperrventil (MCV1, MCV2) geschlossen wird, nachdem der erste Bremsfluiddruck bei geöffnetem Absperrventil (MCV1, MCV2) größer geworden ist als der Ventilöffnungsdruck.
Patent DE-102011106007-B4 (DE)
Title: Steuerungs- und Regelungsverfahren für ein elektromechanisches Bremssystem
Inventor: MYOUNG JUNE KIM
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-06-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung und Regelung eines elektromechanischen Bremssystems, das einen Kaskadenregler umfasst, in dem ein Positionsregler, ein Drehzahlregler und ein Stromregler integriert sind, um einen Motor zu regeln, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Feststellen, ob eine momentane Drehzahl eines Motors eine Befehlsdrehzahl des Motors in einer frühen Phase einer Motorbetätigung überschreitet; und Einschränken der Drehzahlreduktion des Motors, bis eine Bremskraft erzeugt ist, wenn die momentane Drehzahl des Motors die Befehlsdrehzahl des Motors in der frühen Phase der Motorbetätigung überschreitet.
Patent DE-102011114580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischenGärkontrolle und/oder Gärführung
IPC: C12M1/36
Filed: 2011-09-30
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines alkoholischen Gärvorganges eines Gärgutes, in einem Gärbehälter (2), wobei automatisch der Brechungsindex (nD) des Gärgutes über den Gärvorgang hin wiederholt mittels eines Refraktometers gemessen sowie aufgrund dieses die Zuckerkonzentration (Z) des Gärgutes zur Gärkontrolle bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Messen des Brechungsindex eine Probe des Gärguts aus dem Gärbehälter zu einer ein automatisches Refraktometer aufweisenden Messeinrichtung abgesaugt wird und dass das Gärgut anschließend von der Messeinrichtung (6) zurück in den Gärbehälter (2) gepumpt wird.
Patent DE-102012016675-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Farbkalibrierung eines Farbmonitors mit LED-Hintergrundbeleuchtung
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: H04N9/73
Filed: 2012-08-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Farbkalibrierung eines Farbmonitors mit LED-Hintergrundbeleuchtung, bei dem – wenigstens ein Bereich eines am Farbmonitor (1) dargestellten Bildes aus der Entfernung ortsaufgelöst mit einem zumindest in einem Bereich als Farbsensor (7) ausgebildeten Bild- oder Zeilensensor vermessen wird, wobei ein Farbsensor (7) eingesetzt wird, der mindestens vier Farben ortsaufgelöst unterscheiden kann, – ortsaufgelöst Abweichungen gemessener Farbwerte von Soll-Farbwerten bestimmt werden, und – die LED-Hintergrundbeleuchtung zur lokalen Korrektur der Abweichungen angesteuert wird.
Patent DE-102012019361-B4 (DE)
Title: Arbeitswagen für den Gleisbau bei Bahnstrecken
Inventor: ZÜRCHER RALF
IPC: E01B27/06
Filed: 2012-10-02
Granted: 2018-08-02
Abstract: Ein Arbeitswagen 5, 6, 6a, 6b für den Gleisbau bei Bahnstrecken, welcher Teil eines Arbeitszuges zur Sanierung der aus seinem Unterbau 11 sowie aus einem Gleis 12 bestehenden Bahnstrecke ist, weist eine Aufarbeitungseinrichtung 17 für ausgebauten Schotter 10 und/oder anderweitige Unterbaumaterialien für einen anschließenden Wiedereinbau auf, wobei der Schotter 10 und/oder die anderweitigen Unterbaumaterialien nicht durch einen Arbeitswagen 5, 6, 6a, 6b dieses Typs ausbaubar sowie wieder einbaubar ist.
Patent DE-102012111085-B4 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: TOMA AUGUSTIN
IPC: E05B47/06
Filed: 2012-11-19
Granted: 2015-11-05
Abstract: Türöffner (6, 39, 44) für eine Tür (1) mit einem in oder an einem Türrahmen (2) bewegbar gelagerten Türflügel (4), umfassend – ein Türöffnergehäuse (8), – einen entlang einer Betätigungsrichtung (22) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar verschiebbar gelagerten Riegel (20; 43), – eine elektrisch schaltbare Betätigungseinrichtung mit einem Aktor (10) und einer durch den Aktor (10) steuerbaren Betätigungsmechanik zur Betätigung des Riegels (20; 43) von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition, – eine elektrisch schaltbare Arretierungseinrichtung (29) zur Arretierung des Riegels (20; 43) in der Verriegelungsposition, – eine Rückstelleinrichtung (33) zur Rückstellung des Riegels (20; 43) von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition, wobei die Betätigungsmechanik den Aktor (10) mit dem Riegel (20; 43) verbindet, wobei vorgesehen ist, dass die Betätigungsmechanik eine Übertragungseinrichtung umfasst, die mit dem Abtrieb des Aktors (10) verbunden ist oder Teil des Abtriebs ist, und ein Sperrglied (24; 41) – im folgenden als internes Sperrglied bezeichnet –, das vom Aktor (10) steuerbar ist und mit der elektrisch schaltbaren Arretierungseinrichtung (29) derart zusammenwirkt, dass das interne Sperrglied in der Verriegelungsposition von der elektrisch schaltbaren Arretierungseinrichtung gehalten ist und in der Entriegelungsposition von der elektrisch schaltbaren Arretierungseinrichtung freigegeben ist, wobei das interne Sperrglied (24, 41) als einzelner Hebel oder als aus mehreren Hebeln zusammengesetzte Hebeleinrichtung ausgebildet ist, wobei der einzelne Hebel oder mindestens ein Hebel der zusammengesetzten Hebeleinrichtung direkt an dem Riegel (20, 43) um eine erste Sperrgliedschwenkachse (23) schwenkbar angelenkt ist und um eine zweite Sperrgliedschwenkachse (25) schwenkbar ist, die entlang einer gehäusefesten Führung (28) geführt verlagerbar ist.
Patent DE-102012208134-B4 (DE)
Title: Method for single-channel coupling of safety-critical process from secure environment to bus system in non-secure environment, involves combing code word with bus-specific constants in logic unit of bus connection
Inventor: HOFFMANN RENE
IPC: G06F11/16
Filed: 2012-05-15
Granted: 2013-12-05
Abstract: The method involves converting safety-critical process relevant data of redundant processing channels to a secure protocol. The redundant secure protocols are assembled fro single-channel connection to common protocol. The code sequences are generated by the two code sequence generators (6,7). Each code sequence generator is configured to generate a contiguous portion of the code word, such that the code word is combined with bus-specific constants in the logic unit (9) of the bus connection (2). An independent claim is included for arrangement for single-channel coupling of safety-critical process from secure environment to bus system in non-secure environment.
Patent DE-102012215122-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeugwechselgetriebes
Inventor: STANCIU IOAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2012-09-25
Granted: 2014-11-27
Abstract: Schaltvorrichtung (1) eines Fahrzeugwechselgetriebes mit – einer translatorisch und rotatorisch bewegbaren Hülse (2), – einem Schaltmaul (13), das fest mit der Hülse (2) verbunden ist, als einem ersten Eingriffselement (3), – einem Schaltfinger (14) als einem zweiten Eingriffselement (4), der mit dem Schaltmaul (13) in Eingriff bringbar und im Eingriff so bewegbar ist, dass eine Schaltgabel verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmaul (14) durch zwei ins Hülseninnere (12) gerichtete Schaltwangen (23) gebildet ist, die axial im Bereich der Hülse (2) von Freistellungen (9, 10) flankiert sind.
Patent DE-102012215239-B4 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zum Prüfen eines solchen Bauteils
Inventor: ZOELLIN JOCHEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-08-28
Granted: 2023-12-21
Abstract: Bauteil (100) mit einem Gehäuse (101, 102), in dem mindestens• ein MEMS-Bauelement (10) mit einer druckempfindlichen Sensormembran (2) und mit Schaltungsmitteln zum Erfassen der Membranauslenkungen als Messsignale,• Mittel (11) zum Auswerten der Messsignale und• Mittel zum definierten Anregen der Sensormembran angeordnet sind, wobei das Gehäuse (101, 102) mindestens eine Druckanschlussöffnung (103) aufweist, wobei die Mittel zum Anregen der Sensormembran (2) mindestens eine gezielt ansteuerbare Aktorkomponente (12) zum Erzeugen von definierten Druckimpulsen umfassen, die auf die Sensormembran (2) einwirken, wobei die Aktorkomponente zumindest teilweise in die Bauelementstruktur des MEMS-Bauelements (20; 30) integriert ist, und wobei die Aktorkomponente mindestens umfasst• eine Aktormembran (26; 36), die seitlich neben der Sensormembran (22, 32) ausgebildet ist, und• Schaltungsmittel zum Auslenken der Aktormembran (26; 36) unabhängig von der Sensormembran (22; 32), und wobei die Aktormembran (26) ringförmig ausgebildet ist und konzentrisch zur Sensormembran (22) angeordnet ist
Patent DE-102013007912-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer-Kabelführungsteil sowie Gurtstraffer
Inventor: BETZ HANS-PETER
IPC: B60R22/195
Filed: 2013-05-08
Granted: 2021-12-02
Abstract: Gurtstraffer-Kabelführungsteil (10), mit einem Führungskanal (42) für ein Kabel (20) eines Gurtstraffers (12) und einem Druckkanal (40) zur Strömungsverbindung eines Gasgenerators (14) mit einem Druckraum (18), dem ein mit dem Kabel (20) gekoppelter, anzutreibender Verdrängerkörper (60) zugeordnet ist, wobei im Führungskanal (42) ein erstes Dichtelement (44) vorgesehen ist, das den Führungskanal (42) zum Kabel (20) hin abdichtet, und das Kabel (20) in Umfangsrichtung umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass Gurtstraffer-Kabelführungsteil (10) ein Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren ist, wobei das Gurtstraffer-Kabelführungsteil (10) einen aus einem ersten Kunststoffmaterial bestehenden Trägerkörper (22) aufweist, in dem das erste Dichtelement (44) angespritzt und stoffschlüssig und/oder formschlüssig gehalten ist, und dass das Gurtstraffer-Kabelführungsteil ein Anschlussende (26) für den Druckraum (18) und ein zweites angespritztes Dichtelement (36) an diesem Anschlussende (26) hat.
Patent DE-102013013193-B4 (DE)
Title: Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler mit verbesserter Rückkopplung
Inventor: FONTAINE PAUL
IPC: H03M3/04
Filed: 2013-08-09
Granted: 2015-03-12
Abstract: Ein Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler mit: einer Eingangstranskonduktanzstufe, die einen analogen Eingangsstrom proportional zu einer analogen Eingangsspannung bereitstellt; einer Stromsummierstufe, die ein analoges Fehlersignal erzeugt, das einer Differenz zwischen dem analogen Eingangsstrom und einem Rückkopplungsstrom entspricht; einem Vorwärtssignalpfad, der das analoge Fehlersignal derart verarbeitet, dass ein digitales Ausgangssignal bereitgestellt ist, das der analogen Eingangsspannung entspricht; und einem Rückkopplungspfad, der einen Strom steuernden Digital-Analog-Wandler mit sowohl speisender als auch ableitender Stromquelle umfasst, wobei Ströme, die von der speisenden und der ableitenden Stromquelle bereitgestellt sind, steuerbar und angeschlossen sind, direkt den Rückkopplungsstrom auf der Grundlage des digitalen Ausgangssignals bereitzustellen; und einer Gleichtaktstufe in dem Rückkopplungspfad, die ein Gleichtaktpotential für den Strom steuernden Digital-Analog-Wandler beibehält, wobei in der Gleichtaktstufe vier invertierende Transkonduktanzzellen verwendet sind, die so angeschlossen sind, dass das Gleichtaktpotential beibehalten wird.
Patent DE-102013103725-B4 (DE)
Title: Kinderwagenvorrichtung
Inventor: ZHU WANQUAN
IPC: B62B7/14
Filed: 2013-04-12
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kinderwagenvorrichtung, umfassend:einen Kinderwagenrahmen (2), enthaltend einen Schiebegriff, der zwei Seitenabschnitte (21) aufweist;einen Kindersicherheitssitz (3) mit einem hinteren Bereich und einem vorderen Bereich, wobei der Kindersicherheitssitz (3) am Kinderwagenrahmen durch einen Zwischenraum zwischen den beiden Seitenabschnitten (21) hindurch eingebaut ist, und wobei der Kindersicherheitssitz (3) einen Tragegriff (34) enthält, und eine vorragende Struktur (521) durch ein äußeres Gehäuse gebildet ist, das in einer Drehverbindung zwischen dem Tragegriff (34) und einem Schalenhauptteil des Kindersicherheitssitzes (3) verwendet ist; undein Haltesystem (5) zum Halten des Kindersicherheitssitzes (3) am Kinderwagenrahmen (2), wobei das Haltesystem (5) enthält:einen Halteaufbau (51), der an einer Querposition zwischen den beiden Seitenabschnitten (21) und angrenzend zum hinteren Bereich des Kindersicherheitssitzes (3) angeordnet ist, wobei der Halteaufbau (51) einen am Kinderwagenrahmen (2) montierten Ankerrahmen (511) und ein am Kindersicherheitssitz (3) vorgesehenes Arretierungselement (31) enthält, das betätigbar ist, mit dem Ankerrahmen (511) in Eingriff zu gelangen;zwei erste Anschlaganordnungen (52), die jeweils symmetrisch an der linken und rechten Seite des Kindersicherheitssitzes (3) vorgesehen sind, wobei jede der ersten Anschlaganordnungen (52) eine durch einen der beiden Seitenabschnitte (21) bereitgestellte und nach oben weisende Auflagefläche (22) sowie die vorragende Struktur (521) enthält, die seitlich von einer Seitenfläche des Kindersicherheitssitzes (3) nach außen vorspringt, wobei sich die vorragende Struktur (521) an der Auflagefläche (22) abstützt durch einen Kontakt zwischen der vorragenden Struktur (521) und der Auflagefläche (22), wobei die beiden Seitenabschnitte (21) des Schiebegriffs den Kindersicherheitssitz (3) unterstützen; undzwei zweite Anschlaganordnungen (53), die jeweils symmetrisch an der linken und rechten Seite des Kindersicherheitssitzes (3) vorgesehen sind, wobei die zweiten Anschlaganordnungen (53) zu den ersten Anschlaganordnungen (52) beabstandet und angrenzend zum vorderen Bereich des Kindersicherheitssitzes (3) angeordnet sind, um zu verhindern, dass sich der Kindersicherheitssitz (3) in eine Richtung schwenkt, die die vorragenden Strukturen (521) aus dem Kontakt mit den Auflageflächen (22) hebt.
Patent DE-102013114916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rahmeneinheit für ein Fahrrad
Inventor: CHOI JUNGNAM
IPC: B21D53/86
Filed: 2013-12-27
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Rahmeneinheit (1) für ein Fahrrad, aufweisend ein Steuerrohr (3), an welchem ein Lenkrohr (15) installiert ist, ein Sitzrohr (5), an welchem ein Sattelrohr (21) installiert ist, einen Rahmen (7), welcher derart konfiguriert ist, dass er das Steuerrohr (3) und das Sitzrohr (5) einstückig verbindet und einen Körper des Fahrrades bildet, und linke und rechte Streben (11, 11a), die an der Hinterseite des Rahmens (7) ausgebildet sind, wobei das Verfahren aufweist:Formpressen eines linken Rahmenkörpers (41) derart, dass ein Teil des Steuerrohres (3), ein Teil des Sitzrohres (5), ein Teil des Rahmens (7) und die linke Strebe (11) einstückig geformt werden und ein Flansch (47) entlang einem Rand des linken Rahmenkörpers (41) geneigt geformt wird; undFormpressen eines rechten Rahmenkörpers (43) derart, dass ein Teil des Steuerrohres (3), ein Teil des Sitzrohres (5), ein Teil des Rahmens (7) und die rechte Strebe (11a) einstückig geformt werden und ein Flansch (47) entlang einem Rand des rechten Rahmenkörpers (43) geneigt geformt wird;wobei die linken und rechten Rahmenkörper (41, 43) mittels der jeweiligen Flansche (47) gekuppelt werden,wobei ein Verbindungsnutabschnitt (49) zwischen den Flanschen (47) geformt wird, und der linke Rahmenkörper (41) und der rechte Rahmenkörper (43) durch Schweißen des linken Rahmenkörpers (41) und des rechten Rahmenkörpers (43) über den Verbindungsnutabschnitt (49) verschweißt und gekuppelt werden, undwobei sich die jeweiligen Flansche (47) der linken und rechten Rahmenkörper (41, 43) derart erstrecken, dass sie Verlängerungsenden (53) bilden, und ein Kleber an jedem der Verlängerungsenden (53) aufgebracht wird, und die Verlängerungsenden (53) durch Schweißwärme, die an dem Verbindungsnutabschnitt (49) erzeugt wird, miteinander verklebt werden.
Patent DE-102013207314-B4 (DE)
Title: Achskörper und Fahrwerkseinheit
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60B35/08
Filed: 2013-04-23
Granted: 2016-11-03
Abstract: Achskörper (1) zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, umfassend ein Achsrohr (2) und einen Achsstummel (4), wobei das Achsrohr (2) hohlkörperförmig ausgebildet ist und einen zu zumindest einer Symmetrieebene ebenensymmetrisch ausgebildeten ersten Abschnitt (21) aufweist, wobei das Achsrohr (2) einen zweiten Abschnitt (22) aufweist, welcher in Bezug auf eine der Symmetrieebenen des ersten Abschnitts (21) unsymmetrisch ausgebildet ist, wobei der Achsstummel (4) an einem distalen, rotationssymmetrisch ausgebildeten Ende (29) des Achsrohres (2) angeordnet ist, wobei ein Fahrzeugrad am Achsstummel (4) drehbar lagerbar ist, und wobei der zweite Abschnitt (22) derart ausgebildet ist, dass er die Berührung des Achsrohres (2) mit einem angrenzend anordenbaren Periphersystem (6) verhindert.
Patent DE-102013207340-B4 (DE)
Title: Halterung mit einem sekundären verriegelungsmerkmal für die anbringung eines schaltseils an einem getriebe und getriebe mit einer halterungsanordnung
Inventor: GRIFKA JOHN N
IPC: F16H61/36
Filed: 2013-04-23
Granted: 2020-03-12
Abstract: Halterungsanordnung (20), die zum Lagern eines Verbinders (30) einer Schaltzuganordnung (24) an einem Getriebe (10) ausgelegt ist, wobei die Halterungsanordnung (20) umfasst:
 ein erstes Teilstück (36), das eine Nut (50) ausbildet, die zum Aufnehmen des Verbinders (30) ausgelegt ist;
 ein zweites Teilstück (38), das schwenkbar an dem ersten Teilstück (36) angebracht ist;
 wobei das zweite Teilstück (38) relativ zu dem ersten Teilstück (36) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position schwenkbar ist;
 wobei das zweite Teilstück (38) zum Fassen des Verbinders (30) in der Nut (50) ausgelegt ist, wenn der Verbinder (30) in der Nut (50) aufgenommen ist und sich das zweite Teilstück (38) in der geschlossenen Position befindet und
 wobei das zweite Teilstück (38) ausgelegt ist, um ein Herausnehmen des Verbinders (30) aus der Nut (50) zu ermöglichen, wenn sich das zweite Teilstück (38) in der offenen Position befindet.
Patent DE-102013213496-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Kopfbewegung eines Patienten
Inventor: SAKAS GEORGIOS
IPC: A61B90/90
Filed: 2013-07-10
Granted: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Kopfbewegung eines Patienten, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Ankerelement (2) und mindestens einen Sensorhalter (6) aufweist, wobei das Ankerelement (2) an mindestens einem Zahn (Z) des Patienten mechanisch starr befestigbar ist und mindestens ein Verbindungsmittel aufweist, wobei der Sensorhalter (6) mindestens ein Sensorelement (12) einer Lageerfassungseinrichtung und mindestens ein korrespondierendes Verbindungsmittel aufweist,  wobei das Verbindungsmittel des Ankerelements (2) und das korrespondierende Verbindungsmittel des Sensorhalters (6) derart ausgebildet sind, dass das Ankerelement (2) und der Sensorhalter (6) wiederholbar in einer vorbestimmten relativen Lage und Orientierung aneinander befestigbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Sensorhalter (6) ein Verbindungselement und das Sensorelement (12) umfasst, wobei das Verbindungselement das mindestens eine korrespondierende Verbindungsmittel aufweist oder ausbildet, wobei das Verbindungselement und das Sensorelement (12) lösbar miteinander derart verbindbar sind, dass das Verbindungselement und das Sensorelement (12) wiederholbar in einer vorbestimmten relativen Lage und Orientierung aneinander befestigbar sind.