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Patent DE-112018005653-T5 (DE)
Title: Flüssigkristallmedium und Lichtmodulationselement
Inventor: SIEMIANOWSKI SIMON
IPC: C09K19/30
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkristallmedium enthaltend eine oder mehrere dielektrisch negative Verbindungen und eine oder mehrere dielektrisch positive Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Medium als Ganzes eine dielektrisch Anisotropie (Δε) im Bereich von - 0,25 bis + 0,25 aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Mediums und die Verwendung eines solchen Mediums in einem Lichtmodulationselement, das flexoelektrisches Schalten nutzt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Lichtmodulationselement, das flexoelektrisches Schalten nutzt und das beschriebene Medium enthält, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Lichtmodulationselements, die Verwendung eines solchen Lichtmodulationselements in elektrooptischen Vorrichtungen und diese elektrooptischen Vorrichtungen selbst.
Patent DE-112018007705-T5 (DE)
Title: Magnetisches Perlen-Nukleinsäure Aptamer-Multitargetmolekül-Simultan-Nachweisverfahren und Kit
Inventor: LIAO SHIQI
IPC: C12Q1/6839
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung gehört zum Bereich der Molekularbiologie, und basiert auf der molekularen Erkennung von molekularen Targetaptamere und Nukleinsäureaptamere, in Kombination mit magnetischer Trennung und Reinigung kann durch massenspektrometrische molekulare qualitative und quantitative Analyse die Vereinheitlichung der Detektion multimolekularer Sätze und multifunktionaler Gruppeninformationen ermöglichen, zudem kann diese die Korrelation zwischen den molekularen und funktionellen Sätze des Körpers oder Gewebes nachweisen. Die Erfindung verwendet eine magnetische Trennung, um die Trennung der Targetmolekülsätze einfach zu vervollständigen, mittels der Spezifität und hohe Affinität des Aptamers werden die Targetmolekülsätze effektiv erhalten, dabei kann mit Massenspektrometrie die Multimoleküle effektiv qualitative und quantitative bestimmen, den sekundären molekularen Nachweis realisieren und die Genauigkeit verbessern. Die Einheitlichkeit von qualitativer und Quantitativer Bestimmung von Multimolekülen kann die Wechselbeziehungen zwischen Molekülen besser widerspiegeln und auch die Wechselbeziehungen zwischen Körperfunktionen aufdecken, was der Proteomik- und Genomforschung sowie klinischen molekularen Tests förderlich ist.
Patent DE-112018007891-T5 (DE)
Title: Kommunikationsgerät, Kommunikationssystem und Programm
Inventor: ARAKAWA SATOSHI
IPC: H04L7/10
Filed: 2018-09-19
Abstract: Ein erster PHY (121) sendet und empfängt Signale in einer Bitübertragungsschicht an und von einem zweiten PHY (142) eines Kommunikationsgeräts (101) über ein Kommunikationskabel (601). Der erste PHY (121) ist als ein Takt-Master eingestellt, welcher an den zweiten PHY (142) ein Taktsignal sendet, welches einen Zeitpunkt zum Senden und Empfangen von Signalen definiert. Eine Gerätesteuerung (151) schließt als Reaktion auf eine Detektion eines eingestellten Ereignisses eine Initialisierung des ersten PHY (121), der als der Takt-Master eingestellt ist, nach Abschluss einer Initialisierung des zweiten PHY (142), der als ein Takt-Slave eingestellt ist, ab.
Patent DE-112019000864-T5 (DE)
Title: Mantelkörper für stromkabel und kabelbaum mit dem mantelkörper
Inventor: OSHINO TAKASHI
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Bereitstellung eines Mantelkörper für Stromkabel, der eine Beschädigung verhindern und die Abnahme der Schutzfunktion für die Stromkabel unterdrücken kann, und eines Kabelbaums mit dem Mantelkörper.Mantelkörper (3), der aus einer Harzfolie gebildet ist und am Außenumfang eines Stromkabels (2) angebracht wird, wobei dieser mit Biegeabschnitten (20a) bis (20d), an denen die Harzfolie gebogen wird, und mehreren Wandabschnitten (4) versehen ist, die durch Biegen der Harzfolie an den Biegeabschnitten (20a) bis (20d) einen Aufnahmeabschnitt (5) bilden, der sich entlang einer Verlaufsrichtung der Stromkabel erstreckt und die Stromkabel aufnimmt, wobei an den Biegeabschnitten (20a) bis (20d) in einer Position, die um einen vorbestimmten Abstand von den Enden (4a), (4b) des Wandabschnitts (4) in der Verlaufsrichtung der Stromkabel beabstandet ist, Nuten (21a) bis (21d) gebildet sind.
Patent DE-112019003255-T5 (DE)
Title: Auslagern von spuren mit lücken in einem speichersystem
Inventor: GUPTA LOKESH
IPC: G06F12/08
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Maschinenlernmodul empfängt Eingaben, die Attribute eines Speicher-Controllers aufweisen, von dem Maschinenlernmodul, wobei sich die Attribute auf Leistungsparameter zum Ausführen von Bereitstellungen und Auslagerungen in dem Speicher-Controller auswirken. In Reaktion auf ein Ereignis generiert das Maschinenlernmodul mittels Vorwärtspropagierung einen Ausgabewert, der angibt, ob Lücken in einer Spur eines Caches aufgefüllt werden sollen, indem Daten für den Cache vor einem Auslagern der Spur bereitgestellt werden. Eine Fehlerspanne wird auf Grundlage eines Vergleichens des generierten Ausgabewerts mit einem erwarteten Ausgabewert berechnet, wobei der erwartete Ausgabewert aus einer Angabe generiert wird, ob es richtig ist, Lücken in einer Spur des Caches aufzufüllen, indem Daten für den Cache vor einem Auslagern der Spur bereitgestellt werden. Eine Anpassung von Gewichtungen von Verbindungen wird vorgenommen, die Knoten der Mehrzahl von Schichten mittels Rückpropagierung verbinden, um die Fehlerspanne zu verkleinern.
Patent DE-112019004724-T5 (DE)
Title: Flussratensensorvorrichtung
Inventor: KATASE YASUYUKI
IPC: G01P5/12
Filed: 2019-09-19
Abstract: Es ist eine Zielsetzung, ein Flussratensensorgerät bereitzustellen, das eine verbesserte Sensorempfindlichkeit im Vergleich zum Stand der Technik aufweist. Die vorliegende Erfindung ist ein Flussratensensorgerät (1), das ein Sensorelement (3, 4), das eine Flussrate detektiert enthält, wobei eine Sensoreinheit, auf der das Sensorelement montiert ist, und ein Antriebssubstrat (11), das einen Antriebssteuerschaltkreis enthält, durch einen Verbindungsabschnitt (12) verbunden sind, der schmaler ist als eine Breite des Antriebssubstrats (11). Somit können eine Wärmequelle in dem Antriebssubstrat (11) und eine Wärmequelle in der Sensoreinheit (10) mittels des Verbindungabschnitts (12), der eine geringe Breite hat, getrennt werden und der Temperatureinfluss des Antriebssubstrats (11) auf die Sensoreinheit (10) kann unterdrückt werden. Somit kann eine gute Sensorempfindlichkeit beibehalten werden.
Patent DE-112019005139-T5 (DE)
Title: Produkte, Verwendungen und Verfahren
Inventor: MARTINEZ VIRGINIA
IPC: A61K31/7088
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Produktion und Verwendung von Cas-Kodierungssequenzen und Vektoren, die diese umfassen. Aspekte der Erfindung stellen Produkte, Vektoren, Abgabevehikel, Verwendungen und Verfahren zum Produzieren von Cas-Kodierungssequenzen in Bakterien- oder Archaeenzellen bereit.
Patent DE-112020000440-T5 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit Lichtbogenschutzanordnung
Inventor: LEE ALBERT YONG
IPC: H01H50/38
Filed: 2020-01-13
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (100) enthält ein Gehäuse (110) mit einer Außenwand (111), die eine Aussparung (112) bildet, feste Kontakte (120) und einen beweglichen Kontakt (122) in der Aussparung, und eine Spulenanordnung (140) in der Aussparung, die ausgebildet ist, den beweglichen Kontakt zwischen einer entkoppelten Position und einer Eingriffsposition mit den festen Kontakten zu bewegen. Die Schaltvorrichtung enthält eine Lichtbogenschutzanordnung (160) in der Aussparung mit einem ersten Magneten (202), der in der Aussparung auf einer ersten Seite des beweglichen Kontakts liegt, und mit einem zweiten Magneten (204), der in der Aussparung auf einer zweiten Seite des beweglichen Kontakts liegt. Der erste Magnet ist in der Aussparung derart angeordnet, dass ein Nord-B-Feld (214) des ersten Magneten nach außen in Richtung zu der Außenwand des Gehäuses zeigt. Der zweite Magnet ist in der Aussparung derart angeordnet, dass ein Nord-B-Feld (224) des zweiten Magneten nach außen in Richtung zu der Außenwand des Gehäuses zeigt.
Patent DE-112020000932-T5 (DE)
Title: Hybridmodul mit Motorrotorverbinder zum Verbinden mit einem Drehmomentwandler
Inventor: PAYNE MATTHEW
IPC: F16D1/116
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein Hybridmodul ist zur Anordnung in einem Drehmomentweg vor einem Getriebe und nach einem Verbrennungsmotor konfiguriert. Das Hybridmodul schließt eine Hybridantriebseinheit ein, die einen Elektromotor einschließlich eines Rotors einschließt. Das Hybridmodul schließt außerdem einen Drehmomentwandler und einen Verbinder ein, der den Rotor drehfest am Drehmomentwandler befestigt. Der Verbinder schließt einen ersten Abschnitt ein, der drehfest am Rotor befestigt ist, einen zweiten Abschnitt, der drehfest am Drehmomentwandler befestigt ist, und einen Halter, der den ersten Abschnitt und den zweiten Abschnitt in einer ineinandergreifenden Anordnung axial zusammenhält, sodass der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt drehfest aneinander befestigt sind.
Patent DE-112020003814-T5 (DE)
Title: Türgriffvorrichtung und Steuervorrichtung
Inventor: SATO WATARU
IPC: E05B81/76
Filed: 2020-02-27
Abstract: Ein Türgriff, der an einer Tür angebracht werden soll, weist ein Außengehäuse, ein mit dem Außengehäuse integriertes Innengehäuse und eine Druckerfassungseinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, einen auf das Innengehäuse ausgeübten Druck zu erfassen. Das Innengehäuse weist eine Ausnehmung in der Nähe eines Endabschnitts in einer Längsrichtung auf, und die Druckerfassungseinrichtung erfasst eine Verschiebung einer ersten Innenwandfläche auf einer Seite des zentralen Abschnitts des Innengehäuses in der Ausnehmung, die durch den auf das Innengehäuse ausgeübten Druck verursacht wird.
Patent DE-112020004073-T5 (DE)
Title: Wassergekühlter Kondensator
Inventor: SHIN SUNG HONG
IPC: F25B43/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kondensator mit Wasserkühlung, der Folgendes umfasst einen Kernteil mit einem Kältemittelfluidkanal, in dem ein Kältemittel strömt, und einem Kühlwasserfluidkanal, in dem Kühlwasser strömt; einen Gas-Flüssigkeits-Abscheider, der an einer Seite des Kernteils angeordnet und davon beabstandet ist; einen Durchdringungsverbinder, in dem Verbindungslöcher so ausgebildet sind, dass sie durch beide Seiten desselben hindurchgehen, wobei eine Seite desselben in einen am Kernteil ausgebildeten Kältemittelauslass eingesetzt und mit diesem gekoppelt ist und die andere Seite desselben in einen am Gas-Flüssigkeits-Abscheider ausgebildeten Kältemitteleinlass eingesetzt und mit diesem gekoppelt ist; und einen nicht-durchdringenden Verbinder, der zwischen seinen beiden Seiten blockiert ist, von dem eine Seite in ein an dem Kernteil ausgebildetes Kopplungsloch eingesetzt und mit diesem gekoppelt ist, und von dem die andere Seite in ein an dem Gas-Flüssigkeits-Abscheider ausgebildetes Kopplungsloch eingesetzt und mit diesem gekoppelt ist, wobei der Gas-Flüssigkeits-Abscheider und der Kältemittel-Fluidkanal des Kernteils miteinander in Verbindung stehen und der Gas-Flüssigkeits-Abscheider stabil und integral an dem Kernteil befestigt werden kann, so dass der Kondensator den Druckverlust eines Kältemittels reduzieren kann und in einer einfachen und kompakten Struktur aufgebaut werden kann.
Patent DE-112020004093-T5 (DE)
Title: Arbeitsplatz mit vereinfachter beinbefestigung
Inventor: ERGUN MUSTAFA
IPC: A47B17/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Es wird ein Verbindungssystem zwischen dem Rahmen und der Beinanordnung eines Arbeitsplatzes beschrieben. Das Verbindungssystem kann so konfiguriert sein, dass es die Beinanordnung selektiv an dem Rahmen befestigt und von diesem löst. Die Beinanordnung kann einen Einstellmechanismus einschließen. Der Einstellmechanismus kann so konfiguriert sein, dass er die Länge des Beins einstellt. Die Beinanordnung kann ein Beinverbindungsmerkmal einschließen und der Rahmen kann ein Rahmenverbindungsmerkmal einschließen. Das Beinverbindungsmerkmal kann so konfiguriert sein, dass es mit dem Rahmenverbindungsmerkmal ineinandergreift, um zum Beispiel das Bein an dem Rahmen zu befestigen. Der Arbeitsplatz kann einen Riegel einschließen, der so konfiguriert ist, dass er mit der Beinanordnung ineinandergreift. Das Ineinandergreifen des Riegels mit der Beinanordnung kann eine Position des Beins in Bezug auf den Rahmen sichern.
Patent DE-112020006236-T5 (DE)
Title: Hydraulischer Bremskraftverteiler für ein Zweiradfahrzeug
Inventor: BONARDO SANDRO
IPC: B62L3/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Hydraulischer Bremskraftverteiler für ein Zweiradfahrzeug, der einen äußeren Körper (11) umfasst, der einen inneren Hohlraum (12) bildet, in dem zwei schwimmend gelagerte Kolbenventilelemente (30, 40) untergebracht sind, die axial beweglich und teleskopartig miteinander gekoppelt sind. Eines der zwei Kolbenventilelemente (30) weist einen inneren Durchgangskanal (31) auf.
Patent DE-112021000800-T5 (DE)
Title: Intravaskuläre blutpumpe
Inventor: SKRZYPCZAK DENNIS
IPC: A61M60/408
Filed: 2021-01-28
Abstract: Intravaskuläre Blutpumpe (1) mit einem Katheter (5), einem Rotor (10), einem Gehäuse (11), in dem der Rotor (10) untergebracht ist, und einer flexiblen Antriebswelle (12), die sich durch den Katheter (5) erstreckt und drehbar in einem proximalen Lager (13) gelagert ist, das proximal des Rotors (10) angeordnet ist. Das proximale Lager (13) weist eine Lagerhülse (30) und einen äußeren Lagerring (32) auf. Die Lagerhülse (30) weist einen proximalen Abschnitt auf, der proximal des äußeren Lagerrings (32) angeordnet ist, wobei der proximale Abschnitt der Lagerhülse (30) ein axiales Lager mit einer proximalen Oberfläche des äußeren Lagerrings (32) bildet. Die Lagerhülse (30) weist ferner einen distalen Abschnitt auf, der sich von dem proximalen Abschnitt der Lagerhülse (30) distal in den äußeren Lagerring (32) erstreckt, wobei der distale Abschnitt der Lagerhülse (30) ein Radiallager mit dem äußeren Lagerring (32) bildet.
Patent DE-112021005240-T5 (DE)
Title: Gasdiffusionsschichten einer Brennstoffzelle
Inventor: CHEN BICHENG
IPC: H01M8/1062
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Brennstoffzelle enthält eine Gasdiffusionsschicht (Gas Diffusion Layer, GDL), die zwischen einer Katalysatorschicht der Brennstoffzelle und einer Strömungsfeld-platte der Brennstoffzelle angebracht ist. Die GDL weist ein erstes Gebiet und ein zweites Gebiet entlang einer Dickenrichtung der Brennstoffzelle auf. Das erste Gebiet liegt benachbart zur Katalysatorschicht und weist eine erste Wärmeleitfähigkeit auf. Das zweite Gebiet liegt benachbart zur Strömungsfeldplatte und weist eine zweite Wärmeleitfähigkeit auf, die niedriger als die erste Wärmeleitfähigkeit ist.
Patent DE-112021007481-T5 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
Inventor: CHOI DONGJUN
IPC: H04M1/02
Filed: 2021-05-10
Abstract: Ein mobiles Endgerät weist auf: einen ersten Rahmen, einen zweiten Rahmen, und eine Antriebseinheit, die eine Antriebskraft für den ersten Rahmen bereitstellt, um ihn in einer ersten Richtung in Bezug auf den zweiten Rahmen oder in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung zu verschieben, wobei die Antriebseinheit aufweist: eine Gewindespindel, die sich durch Empfangen einer Antriebskraft eines Motors dreht, eine Spindelmutter, die in der ersten Richtung oder in der zweiten Richtung bewegt wird, wenn sich die Gewindespindel dreht, und einen Hakenclip, der an einem Verbindungsvorsprung befestigt ist, der von der Spindelmutter hervorsteht und im ersten Rahmen angeordnet ist, wobei der Hakenclip vom Verbindungsvorsprung lösbar ist. Daher löst sich der Verbindungsvorsprung vom Hakenclip, wenn eine äußere Kraft ausgeübt wird, um auf die Antriebseinheit einwirkende Stöße zu verteilen, wodurch die Haltbarkeit der Antriebseinheit verbessert wird.
Patent AT-3381-U1 (AT)
Title: Zusatzgerät für eine kehrmaschine
Inventor: HARTNER PETER
IPC: E01H1/08
Filed: 1999-01-12
Abstract: Bei einem Zusatzgerät für eine selbstfahrende Kehrmaschine, welche wenigstens einen insbesondere an der Rückseite der Kehrmaschine angeordneten Sauganschluß aufweist, ist vorgesehen, daß das Zusatzgerät ein Gehäuse (10) aufweist, welches über eine Anhängevorrichtung mit der Kehrmaschine koppelbar ist und ein Fahrgestell mit Rädern (14) aufweist, und daß das Gehäuse (10) zur zu reinigenden Bodenoberfläche gewandt eine Aufnahmeöffnung (12) und insbesondere an der der Aufnahmeöffnung (12) gegenüberliegenden Seite eine Austragsöffnung (11) aufweist, welche über eine insbesondere flexible Leitung (5) mit dem Sauganschluß der Kehrmaschine koppelbar ist, wodurch einfach eine großflächige Reinigung durch Ansaugen von aufzunehmenden Gegenständen möglich ist.
Patent AT-2041-U1 (AT)
Title: Griff für eine tür oder einen deckel von schränken der elektroinstallation
IPC: E05B1/00
Filed: 1997-03-26
Abstract: Ein Griff für eine Tür oder einen Deckel für einen Kasten oder einen Schrank einer Elektroinstallation besteht aus einem in der Tür oder dem Deckel verrasteten Grundkörper (1), auf dem ein Griffteil (6) verschwenkbar gelagert ist. Die Lagerbolzen (5) des Griffteils (6) sind an einem Rand des Griffteils (6) angeordnet. Am Grundkörper (1) ist eine federnde Rastzunge (20) mit Rastnasen (21) vorgesehen, die zum Halten der Tür oder des Deckels in der Schließstellung mit einem die Tür oder den Deckel aufnehmenden Bauteil (Rahmen) zusammenwirkt. Ein in dem Grundkörper (1) montiertes Schloß (12) besitzt einen Sperriegel (30), der in einer Sperrstellung verhindert, daß die Rastzunge (20) wegfedert. Der Griffteil (6) deckt in seiner auf dem Grundkörper (1) niedergeklappten Stellung das Schloß (12) ab.
Patent AT-2486-U1 (AT)
Title: Dichtungsprofil für fenster, türen od.dgl.
IPC: E06B7/23
Filed: 1997-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil für Fenster, Türen od. dgl. mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Elementen, wobei in mindestens einem der beiden Elemente im Bereiche der Dichtungsfuge ein, aus elastisch zusammendrückbarem Material bestehendes Dichtungsprofil (3) in einer Nut (2) des betreffenden Elementes eingesetzt ist und aus der Nut (2) vorsteht, wobei der vorstehende Teil des Dichtungsprofils (3) durch das Schließen der Elemente in die Nut (2) eindrückbar ist. Zur Anpassung des Dichtungsprofils an verzogene Türblätter, schlecht montierte Zargen oder unterschiedliche Dichtungshöhen (d, d) ist vorgesehen, daß das Dichtungsprofil (3) an mindestens einer der beiden im wesentlichen parallel zur Eindrückrichtung (A) orientierten Längsseiten, vorzugsweise an der zur Innenwand (1) der Nut (2) orientierten Längsseite mit mindestens einer, in Längsrichtung des Dichtungsprofils (3) orientierten faltenartigen Ausformung (11, 12) versehen ist. Die Verstellbarkeitder Dichtungshöhe kann mit einem zwischen Dichtungsprofil (3) und Wand der Nut (2) angeordneten Zusatzprofil (13) erfolgen.
Patent AT-2549-U1 (AT)
Title: Schraube zum befestigen von bauteilen an einem unterbau aus holz oder holzwerkstoffen oder zum einsatz im zusammenwirken mit einem kunststoffdübel
IPC: F16B35/04
Filed: 1997-12-05
Abstract: Bei einer Schraube zum Befestigen von Bauteilen an einem Unterbau aus Holz oder Holzwerkstoffen sind ein Schraubenkopf (2) mit einem Angriffsabschnitt (3), ein Schaft (4) und eine Eindringspitze (5) vorgesehen. Am Schaft (4) sind zwei Gewindeabschnitte (A, B) ausgebildet, welche unmittelbar ineinander übergehen und durchgehend eine gleiche Gewindesteigung (S) und einen gleichen Gewindeaußendurchmesser (D) aufweisen. Der erste, von der Eindringspitze (5) ausgehende Gewindeabschnitt (A) weist einen Gewindegang (6) mit schneidenartiger äußerer Begrenzung (7) auf. Ein Gewindegang (8) des zweiten Gewindeabschnittes (B) besitzt eine abgeflachte bzw. stumpfe äußere Begrenzung (9). Die Gewindegänge (6, 8) beider Gewindeabschnitte (A, B) verfügen über den gleichen Flankenwinkel (Beta).
Patent AT-9226-U1 (AT)
Title: Automatische dachschneeräumvorrichtung
Inventor: MILLAUTZ HARALD
Filed: 2006-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Schneeräumvorrichtung, wobei der Erfindung die Aufgabe zugrunde liegt, die Räumvorrichtung für möglichst alle Dachformen auszugestalten. Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass auf einem Aluminiumrahmen (1) der über Lochprofile (2) längenverstellbar ist, mittels Zeitschaltuhr ein Elektromotor (4) in sehr kurzen Intervallen über eine Antriebswelle (5) und Seilklemmrollen (6) eine am Seil (7) befestigte Räumvorrichtung (9) in Bewegung versetzt, die den Schnee von Dachflächen befördert, bevor eine entsprechende Höhe und damit Druckbelastung erreicht ist. Zur Anpassung an bereits vorhandene Dacheinrichtungen ist die Vorrichtung mit höhen- und neigungsverstellbaren Fußstützen ausgestattet. Außerdem kann über Zahnräder (11) eine Nachbareinheit ohne Motor mitbetrieben werden. Auch eine Kehr- oder Reinigungsvorrichtung kann in eine Nut der Räumvorrichtung (9) eingehängt werden.
Patent AT-9526-U1 (AT)
Title: Aufhängung eines paneels eines seitensektionaltores
IPC: E05D15/12
Filed: 2006-06-19
Abstract: Bei einer Aufhängung eines Paneels eines Seitensektionaltores an einer Führungsschiene mit wenigstens einem Laufwagen umfassend entlang der Führungsschiene verfahrbare Laufrollen und wenigstens einer an dem Paneel festlegbaren Befestigungsplatte, ist die Befestigungsplatte (10) relativ zum Laufwagen (8) in Höhenrichtung verstellbar angeordnet.
Patent AT-7547-U1 (AT)
Title: Holzspaltevorrichtung
IPC: B27L7/04
Filed: 2003-07-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Holzspaltevorrichtung (2) mit einem Arbeitskopf (12), einem Verbindungsmittel (18) zur Verbindung des Arbeitskopfs (12) mit einer motorisch betriebenen Positioniervorrichtung (16), einem Spaltelement (4) und einem Antriebsmittel zum rotatorischen Antrieb des Spaltelements (4).Es wird vorgeschlagen, dass die Holzspaltevorrichtung (2) einen Anschlag (8) zum Verhindern eines Mitdrehens eines zu spaltenden Holzstücks (6) mit dem Spaltelement (4) umfasst.
Patent AT-8500-U1 (AT)
Title: Einmalpackungen (auflagen) für die applikation von dünnflüssigen, breiigen und pastösen substanzen/wirkstoffen auf der körperhaut
Filed: 2005-09-14
Abstract: Die neuartige Wirkung wird durch Einmalpackungen (Auflagen) aus den geschilderten Materialien für die Applikation von dünnflüssigen, breiigen und pastösen Substanzen / Wirkstoffen auf der Körperhaut - siehe Skizze - erzielt. Energiekosten, Personalkosten, Zubehör wie Papier, Sterilität, einheitliche Rezepturen. Mehrfache Anwendungsmöglichkeiten des Therapieprogramms. Die Herstellung der Applikation spart Energie und vereinfacht die Entsorgung. Da es sich um abbaubare Kunststoffe handelt, wird die Umwelt nicht belastet; die Inhaltsstoffe sind ohnehin Naturstoffe. Das Muster ist für jegliche (Therapie)anwendung geeignet.
Patent DE-8137470-U1 (DE)
IPC: E06B3/26
Filed: 1981-12-23
Abstract: 1. Double casement frame for a compound window in which an outer casement frame (1) and an inner casement frame (2) respectively formed of essentially L-shaped and essentially T-shaped plastics hollow profile bars are fixed to one another by means of hinges (34), and the outer and inner profile bar comprising on the sides turned towards one another a pair of projections (16, 17, ; 26, 27) for resting in one another for reducing displacement of the outer and inner casement frames with respect to one another, characterized in that the projections (16, 17) on the outer casement frame (1) fit in the open (262) formed by projections (26, 27) of the inner casement frame (2), with the height H1  of the projections (16, 17) of the outer casement frame (1) being greater, preferably about twice as large as the height H2  of the projections (26, 27) of the inner casement frame and the projections (26, 27) of the inner casement frame (2) between them forming a groove (262) widening outwardly, so that the casement frames (1, 2) make contact with each other in essence lengthwise of the top surfaces (161, 171) of the projections (16, 17) of the outer casement frame (1).