baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10143806-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DUERR GERD
IPC: F01N3/28
Filed: 2001-09-06
Granted: 2004-11-25
Abstract: Abgasreinigungsanlage
(1) für
eine Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem
Katalysatorgehäuse
(2) mit zugeordnetem Abgaskatalysator (3) und einer Einlassöffnung (4a,
4b) zum Anschluss einer Abgasrohrleitung (5a, 5b), dadurch gekennzeichnet,
dass ein Drosselelement (6) im Katalysatorgehäuse (2) derart angeordnet ist,
dass durch das Drosselelement (6) eine zwischen Drosselelement (6)
und Einlassöffnung
(4a, 4b) liegende erste Reaktionskammer (7) und eine zwischen Drosselelement
(6) und Abgaskatalysator (3) liegende zweite Reaktionskammer (8)
gebildet ist, wobei das Drosselelement (6) als Blende mit einer
gleichmäßigen Perforation
gestaltet ist.
Patent DE-10147245-B4 (DE)
Title: Bremslicht-System für Fahrzeuge
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60Q1/44
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Bremslicht-System
für Fahrzeuge
mit einer Lichtquelle, die einen Lichtstrahl auf eine für ein Bremslicht
geeignete Stelle an einer Heckscheibe im Fahrzeuginneren projiziert,
dadurch gekennzeichnet, dass das Glas der Heckscheibe an dieser
Stelle für
eine Streuung und Reflexion des nach aussen abgegebenen Bremslichtes
mehrere eingeschlossene Luftblasen oder dicht angeordnete linienförmige, kratzerartige
Vertiefungen aufweist.
Patent DE-10158207-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben der Dosierpumpe eines Heizgeräts mittels Dauerbestromung
Inventor: ROTTLER CHRISTIAN
IPC: F23K5/04
Filed: 2001-11-28
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben der Dosierpumpe eines Heizgeräts, insbesondere eines Fahrzeugzusatzheizgeräts, mit einem Brenner, dem Brennstoff mittels der Dosierpumpe zugeführt wird, mit einem Brennluftgebläse zum Erzeugen eines Brennluftvolumenstroms mittels eines Gebläsemotors und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern des Heizgeräts, dadurch gekennzeichnet, daßdie elektrich angetriebene Dosierpumpe zur Erwärmung zeitweise mit einer Dauerbestromung versehen wird.
Patent DE-10159037-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: DALLWIG CLAUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-11-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verstelleinrichtung
für Kraftfahrzeugsitze
zum Betätigen
eines um eine Achse (13) schwenkbaren Gelenkhebels (8) mit einem
Spindelantrieb, der einen Antriebsmotor (2), eine rotierende Spindel
(4) und eine linear auf der Spindel (4) bewegliche, gegen Verdrehen
gesicherte Spindelmutter (5) aufweist, die über eine Gelenkverbindung mit
einem Schubelement (6) und das Schubelement (6) über ein Bolzengelenk (9) mit
dem Gelenkhebel (8) verbunden ist, wobei die Gelenkverbindung kardanisch mit
einer sphärischen
Außenfläche (50)
der Spindelmutter (5) und einem die Spindelmutter (5) zumindest
teilweise umfassenden Bereich (63, 64) des Schubelements (6) ausgebildet
ist, nach Patent    DE
100 34 025 B4    (   Patentanmeldung
100 34 025.3   ) dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement
(6) rohrförmig
ausgebildet ist und einen Bereich (60) zur Aufnahme der Spindelmutter
(5) aufweist.
Patent DE-10159124-B4 (DE)
Title: Dezentrales Lüftungsgerät mit hocheffektivem Wärmeübertrager
Inventor: TEUBNER UWE
IPC: F24F12/00
Filed: 2001-12-01
Granted: 2009-10-01
Abstract: Dezentrales Lüftungsgerät in flacher Bauform zur Be- und Entlüftung von Räumen für eine Anordnung hinter einem abklappbaren Heizkörper einer Warmwasser-Zentralheizung, das mit einem hocheffektivem Gegenstrom-Wärmeübertrager (1, 20) zur Wärmerückgewinnung aus der Abluft bestückt ist, wobei im Gerät zwei getrennte Luftströme vorhanden sind, die mit je einem Gebläse gefördert und mit je einem in Strömungsrichtung vor dem Wärmeübertrager (1, 20) befindlichen Luftfilter gefiltert werden dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinsames Außenluftrohr vorgesehen ist, für das Ausblasen der Abluft und das Ansaugen der Frischluft, mit einer Trennwand zwischen den beiden Luftströmen, und die Gebläse schräg zur Gehäuseachse angeordnet sind, so dass die Ansaugöffnung des Frischluftgebläses (4, 23) und die Ausblasöffnung des Abluftgebläses (17, 30) nahe an den Frischluftkanal des gemeinsamen Außenluftrohres (3, 22) bzw. den Abluftkanal des gemeinsamen Außenluftrohres (18, 31) heranrücken und dadurch eine Luftumlenkung in die gewünschte Richtung erfolgt und dass das Frischluftgebläse (4, 23) stromaufwärts des Wärmeübertragers (1, 20) und...
Patent DE-10200800-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Betonstufen
Inventor: GOLDAU ECKHARD
IPC: B28B7/22
Filed: 2002-01-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Betonstufen mit einer kastenartigen Schalung
(11), die auf einer Seite mit mindestens einer Einfüllöffnung (12)
versehen ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  • mindestens
eine Wende-Matrize (14) wird zur Erzielung einer glatten oder strukturierter
Trittfläche
in mindestens eine Führungsnut
(15), die in der Schalung (11) vorgesehen ist, eingeführt und
fixiert,  • anschließend wird
Beton von oben in die Schalung (11) eingefüllt und verdichtet,  • die Seite
mit der mindestens einen Einfüllöffnung (12)
wird mit einem Unterlagsbett (4) abgedeckt,  • die Schalung
(11) wird gedreht,  • die
Betonstufe wird auf dem Unterlagsbrett (4) abgelegt und  • die Schalung
(11) wird nach oben entfernt, wobei die glatte oder strukturierte
Trittfläche
vertikal ausgerichtet ist.
Patent DE-10219865-B4 (DE)
Inventor: LAMPING ALWIN
IPC: F16L17/025
Filed: 2002-05-03
Granted: 2005-03-31
Abstract: The flexible sealing ring (5) is held in place in the expanded portion of the pipe end (17) by a reinforcement ring (18). The flexible lip (1) has an inner surface (4) which contacts the outside surface of the second pipe when it is pushed into the end of the first pipe.  The surface facing the reinforcement ring (3) is pushed outwards onto the ring. A sloping end surface (2) comes in contact with a second sloping surface (8) with a sharp lip (7). Lips (11-14) on the outside of the ring contact the inside diameter of the expanded portion of the pipe.
Patent DE-10220633-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstoßstangen-bzw. Fahrzeugstoßfängeranordnung
Inventor: SHIMOTSU KOJI
IPC: B60R19/24
Filed: 2002-05-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Fahrzeugstoßfängeranordnung
umfassend:  einen Stoßfänger (7);  ein
am Stoßfänger (7)
befestigtes Stoßfängerverbindungselement
(34);  eine über
dieses Stoßfängerverbindungselement
(34) am Stoßfänger (7)
befestigte Trägerkonsole
(1), wobei diese Trägerkonsole
(1) in der Gestalt einer geformten mehrstufigen rohrförmigen Konstruktion
mit einer Vielzahl von plastisch verformbaren geraden Rohrteilen
(2; 3; 4) unterschiedlicher Außendurchmesser,
die aneinander angrenzen, vorliegt, diese Rohrteile durch Reduzieren
und Vergrößern eines
glatten ursprünglichen
Rohrs von gleichem Durchmesser radial an in Längsrichtung unter Abstand angeordneten örtlichen
Positionen geformt werden; und  ein Fahrzeugkarosserieelement
(8), das mit der Trägerkonsole
(1) über
ein Fahrzeugkarosserieverbindungselement (37) verbunden ist;  ein
Rohrendteil dieser Trägerkonsole
(1) mit diesem Stoßfänger (7) über dieses
Stoßfängerverbindungselement
(34) verbunden ist und der andere Rohrendteil dieser Trägerkonsole
(1) mit diesem Fahrzeugkarosserieelement über dieses Fahrzeugkarosserieverbindungselement
(37) verbunden ist, dieses Stoßfängerverbindungselement
(34) gegen ein Ende oder einen Endteil dieses Stoßfängers (7) durch
Verschweißen
angebracht ist;  dieses Stoßfängerverbindungselement
(34) über
ein Verbindungsloch...
Patent DE-10222395-B4 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung mit mehreren TMR-Sensorelementen
Inventor: HAUCH JENS
IPC: G01R17/00
Filed: 2002-05-21
Granted: 2010-08-05
Abstract: Schaltungseinrichtung aus magnetoresistiven Sensorelementen, die einen gegenüber einem AMR-Effekt erhöhten magnetoresistiven TMR-Effekt zeigen und die jeweils eine auf einem Silizium-Substrat ausgebildete Dünnschichtenfolge mit wenigstens  – einer weichmagnetischen Detektionsschicht,  – einer vergleichsweise magnetisch härteren Referenzschicht oder einem entsprechenden Referenzschichtsystem,  – einer zwischen diesen Schichten befindlichen Entkopplungsschicht aus isolierendem Material als eine Tunnelbarriere und  – elektrische Anschlüsse an der Referenzschicht oder dem Referenzschichtsystem und an der Detektionsschicht aufweisen,  wobei zwischen oder an den Anschlüssen (9, 8) der Detektionsschicht (5, 5 j ) und der Referenzschicht (3, 3 j ) oder des Referenzschichtsystems spannungsbegrenzende Schutzbeschaltungen (S n ) vorgesehen sind, die zumindest teilweise in das Substrat (6) in Silizium-Technologie integriert sind,  wobei wenigstens vier zu einer Wheatstone-Brücke (B1, B2) mit zwei parallelgeschalteten, stromdurchflossenen Brückenzweigen (Zw1, Zw2) verschaltete magnetoresistive TMR-Sensorelemente (E 3 ) vorhanden sind, von denen jeweils zwei  – einen der Zweige (Zw1, Zw2) der Brücke (B1, B2) bilden sowie  – in...
Patent DE-10228230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und Abstapeln von Formteilen
Inventor: DARR UWE
IPC: B65G37/02
Filed: 2002-06-25
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Formteilen (6) am Ausgang einer Presse, Pressenstraße, Transferpresse
oder Umformmaschinenanlage, mit mindestens einer Transporteinheit
auf mindestens ein Förderband
(9) zur manuellen Abstapelung sowie mit mindestens einer Transporteinheit
zur automatischen Abstapelung in auf Drehtischen (5) positionierten
Stapelbehältern
(4), dadurch gekennzeichnet,  – dass der Transport der Formteile
(2, 6) beim automatischen Abstapeln wahlweise über eine oder mehrere vom Förderband
(9) für
manuelle Abstapelung räumlich
getrennt angeordnete Förderstrecken
(15) erfolgt, wobei die erste Transporteinheit (1) die Formteile
(2, 6) aus der letzten Umformstufe (3) oder nachgeordneten ersten
Ablagestation (7) in die Stapelbehälter (4) transportiert,  – dass Mehrfachformteile
(6) aus der ersten, als Zwischenspeicher (14) dienenden Ablagestation
(7) von der ersten Transporteinheit (1) entnommen und gemeinsam
in einen Stapelbehälter
(4) transportiert werden und  – dass auf den Drehtischen
(5) Lang-Stapelbehälter
(4.1, 4.2) durch zwei nebeneinander mittels Fördereinrichtung (27) bewegbare
Kurz-Stapelbehälter
(4.3, 4.4) wechselbar sind.
Patent DE-10229712-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: HENNIG GEB KUEHNE
IPC: H01S5/024
Filed: 2002-07-02
Granted: 2009-06-25
Abstract: Halbleitermodul mit wenigstens einem Halbleiterbauelement (7) in Form einer Laserdiode oder Laserdiodenanordnung, wobei das Halbleiterbauelement (7) auf einem Bereich (11', 11a', 41') eines als Mikrokühler ausgebildeten Mehrschichtsubstrates (2, 2a, 2c) vorgesehen ist, welches aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen Metallschichten (13, 15) besteht, und zwar aus äußeren Metallschichten (13) sowie aus dazwischen liegenden inneren Metallschichten (15), die zur Bildung einer von einem Kühlmedium durchströmbaren Mikrokühlerstruktur mit sich ständig in wenigstens zwei senkrecht zueinander verlaufenden Achsrichtungen verzweigenden Strömungswegen für das Kühlmedium mit einer Vielzahl von Öffnungen und dazwischen liegenden Stegen strukturiert sind, sowie mit Anschlüssen (17, 18) zum Zuführen und Abführen des Kühlmediums,  dadurch gekennzeichnet,  dass das wenigstens eine Halbleiterbauelement (7) in einem hermetisch verschlossenen Gehäuseinnenraum (6) untergebracht ist, der von einem mit dem Mehrschichtsubstrat (2, 2a, 2c) dicht verbundenen Gehäuse (3) gebildet und von den Kühlmediumanschlüssen (17, 18) getrennt ist, und  dass elektrische Anschlüsse (8, 9,...
Patent DE-10231773-B4 (DE)
Title: Umrichter zum drehzahlvariablen Betreiben eines Kondensatormotors und Verfahren zum Steuern eines Kondensatormotors
Inventor: LUNGEANU FLORIN
IPC: H02P25/04
Filed: 2002-07-13
Granted: 2005-02-24
Abstract: Umrichter
(8) zum drehzahlvariablen Betreiben eines Kondensatormotors (1),
der eine Hauptwicklung (3) und eine Hilfsschaltung (4) aufweist,
die eine Hilfswicklung (5) mit vorgeschaltetem Kondensator (6) aufweist,
wobei der Umrichter (8) der Hauptwicklung (3) eine erste Wechselspannung
( U   1 )
und der Hilfsschaltung (4) eine zweite Wechselspannung ( U   2 ) zuführt, die
eine der gewünschten
Drehzahl entsprechende Frequenz aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Umrichter (8) derart steuerbar ist, daß die an der Hauptwicklung
(3) und der Hilfsschaltung (4) liegenden Wechselspannungen ( U   1 ,  U   2 ) eine
Phasenverschiebung Ψ gegeneinander
aufweisen, deren Vorzeichen bei Betriebsfrequenzen oberhalb eines Frequenz-Schwellwerts
entgegengesetzt zu dem bei unterhalb des Frequenz-Schwellwerts liegenden
Betriebsfrequenzen ist.
Patent DE-10237994-B4 (DE)
Title: Systemplatine mit Steuereinheit und Verbindern
Inventor: PARK MYUN-JOO
IPC: G06F1/18
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Systemplatine
mit  – einer
Steuereinheit (10),  – Verbindern
(S1 bis S4), die in einer Richtung aufeinanderfolgend angeordnet
sind und ein Verbindungsmittel zum Zuführen und Abgeben von Daten
aufnehmen, und  – Signalleitungen
(SL), welche die Steuereinheit mit den Verbindern verbinden, wobei
sich die jeweilige Signalleitung (SL) an wenigstens einem Verzweigungspunkt
(e bis g) in Sub-Signalleitungen (SSI5 bis SSI8, SSI11 bis SSI14) verzweigt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Sub-Signalleitungen (SSI5 bis SSI8, SSI11 bis SSI14) vom jeweiligen
Verzweigungspunkt (e bis g) zu den Verbindungsmitteln von wenigstens
zwei Verbindern mit gleicher Länge
und/oder gleicher Last geführt
sind, wobei sich der Verzweigungspunkt, zu dem die betreffende Signalleitung in
der Verbinderanordnungsrichtung geführt ist, zwischen den wenigstens
zwei Verbindern befindet, zu deren Verbindungsmitteln die zugehörigen Sub-Signalleitungen
geführt sind.
Patent DE-10239843-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Kontaktes
Inventor: CHEN CHUN-CHE
IPC: H01L23/552
Filed: 2002-08-29
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung eines Kontakts, umfassend:  Vorsehen mindestens
zweier Transistoren auf einem Substrat, wobei jeder der Transistoren
eine auf einem Gate-Oxid vorgesehene Gate-Elektrode, ein auf der Gate-Elektrode ausgebildetes
Silicid, eine auf dem Silicid ausgebildete Kappe und ein Paar von
im Substrat ausgebildeten, in Abstand befindlichen Diffusionsbereichen
umfasst;  Abscheiden einer ersten Schicht aus einem dielektrischen Material
auf dem Substrat und den Transistoren;  Vorsehen eines ersten
Fotoresists auf der ersten Schicht des dielektrischen Materials;  Definieren
und Strukturieren des ersten Fotoresists;  Ätzen der ersten Schicht des
dielektrischen Materials und der Kappe, welche nicht durch das erste
Fotoresist maskiert sind, um eine erste Öffnung auszubilden, wobei die erste Öffnung das
Silicid eines ersten Transistors freilegt;  Entfernen des ersten
Fotoresists;   Abscheiden einer zweiten Schicht aus dielektrischem
Material auf der ersten Schicht aus dielektrischem Material und
in der ersten Öffnung;  Ausbilden
einer zweiten Öffnung
und einer dritten...
Patent DE-10246159-B4 (DE)
Title: Einstelleinrichtung und Werkzeug für eine Scheibe bei einem Fensterheber für Fahrzeuge
Inventor: MARSCHOLL KLAUS
IPC: E05F11/38
Filed: 2002-10-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Einstelleinrichtung für eine von einem Fensterheber betätigbare Scheibe (13) eines Fahrzeuges, insbesondere an einer rahmenlosen Tür eines Kraftfahrzeuges, zum Beispiel Cabriolet, wobei die Scheibe (13) bevorzugt im montierten Zustand zum Toleranzausgleich in einer Richtung quer zur Fahrzeuglängsachse kipp- oder schwenkbar ist, mit einem an einem Mitnehmer (6) des Fensterhebers gehaltenen Scheibenhalter (8) für die Scheibe (13), wobei der Scheibenhalter (8) mittels eines in Richtung einer Längsachse verstellbaren Verstellmittels (11), insbesondere Verstellschraube, relativ zum Mitnehmer (6) kipp- oder schwenkbar ist und die Längsachse des Verstellmittels (11) im wesentlichen etwa rechtwinklig zur Scheibenfläche angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit einem Werkzeug (16) in Eingriff gelangender Betätigungsabschnitt des Verstellmittels (11) als Teil eines Umlenkgetriebes ausgebildet ist, wobei das Verstellmittel (11) mittels des in Richtung der Scheibenfläche am Verstellmittel (1) angreifenden Werkzeuges (16) verstellbar ist.
Patent DE-10253396-B4 (DE)
Title: Glasscheiben-Führungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: OKAHARA GENTARO
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-11-15
Granted: 2013-08-08
Abstract: Glasscheiben-Führungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür mit einem eine Fensteröffnung in einem Türpaneelkörper (7) der Fahrzeugtür begrenzenden oberen Türfensterrahmen (9) zum Führen einer Fensterglasscheibe (15) in der Fensteröffnung und mit einem unteren Türfensterrahmen (13, 43) zum Führen der Fensterglasscheibe (15) in den Türpaneelkörper (7), der im Türpaneelkörper (7) an einer Position unter dem oberen Türfensterrahmen (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere, untere Türfensterrahmen (13) einen Führungsabschnitt (23) aufweist, der von einem oberen Ende des vorderen, unteren Türfensterrahmens (13) gebildet wird, das sich in Richtung zu einer Vorderseite der Fahrzeugtür hin schräg abgewinkelt erstreckt und unter einem vorderen, unteren Abschnitt (11) des oberen Türfensterrahmens (9) derart angeordnet ist, dass ein oberes Ende (14) des Führungsabschnitts (23) unter Ausbildung eines Zwischenraums mit einem solchen geeigneten vertikalen Abstand (L) von einem unteren Ende (12) des vorderen, unteren Abschnitts (11) angeordnet ist, dass beim Montieren der Fensterglasscheibe (15) nach der Montage aller Türfensterrahmen eine vordere obere Ecke (21) der Fensterglasscheibe (15) in den Zwischenraum hineinragen kann, wenn die Fensterglasscheibe (15) montiert wird.
Patent DE-10254404-B4 (DE)
Inventor: MELCHIOR FRANK
IPC: H04S3/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2004-11-18
Abstract: An audio playback system is divided into a central wavefield synthesis module (10) and a multitude of decentrally arranged loudspeaker modules (12a-12e). Synthesis signals for the individual loudspeakers and corresponding items of channel information, which are assigned to the synthesis signals, are calculated in the central wavefield synthesis module. The synthesis signals for a loudspeaker together with associated items of channel information are then transmitted to corresponding loudspeaker modules via a transmission link (16a-16e). Each loudspeaker module receives the synthesis signals and associated items of channel information that are intended for the loudspeaker assigned to the loudspeaker module. A decentralized audio rendering and digital-to-analog conversion takes place inside the loudspeaker modules in order to decentrally generate the actual analog loudspeaker signals in spatial proximity to each loudspeaker. The division into a central wavefield synthesis module and a multitude of decentralized loudspeaker modules enables the production of audio playback systems that can be scaled with regard to price in order to offer different size systems, which can be scaled in terms of price, for, in particular, cinema playback spaces that vary greatly in size.
Patent DE-10305365-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Kontaktieren von Anschlüssen eines Bipolartransistors
Inventor: SCHWALBE GRIT
IPC: H01L21/768
Filed: 2003-02-10
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Kontaktieren von Anschlüssen
eines Bipolartransistors mit folgenden Schritten:  Bereitstellen
eines Substrats (101; 201) mit einer Substratoberfläche (203),
wobei das Substrat (101, 201) einen ersten Anschluß (205)
mit einer ersten Anschlußoberfläche (207)
und einen zweiten Anschluß (211)
mit einer zweiten Anschlußoberfläche (213)
aufweist, wobei ein Abstand der ersten Anschlußoberfläche (207) zur Substratoberfläche (201)
geringer ist als ein Abstand der zweiten Anschlußoberfläche (213) zur Substratoberfläche (201),
wobei der erste Anschluß (205)
ein Basisanschluß oder
ein Kollektoranschluß und
der zweite Anschluß (211)
ein auf einem Stapel (209) angeordneter Emitteranschluß eines
Bipolartransistors sind;  Ausbilden einer ersten isolierenden
Schicht (215) über
der Substratoberfläche
(203) und über
der ersten und zweiten Anschlußoberfläche (207,
213);  Bilden eines Kontaktlochs (217) in der ersten isolierenden Schicht
(215) zum Freilegen der ersten Anschlußoberfläche (207);  Füllen des
Kontaktlochs (217) mit einem leitfähigen Material (219);  Ausbilden
einer zweiten isolierenden Schicht (221) auf der ersten isolierenden...
Patent DE-10308914-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: NOLLER KLAUS
IPC: F02M63/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere Einspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventilnadel (3), die einen Ventilschließkörper (4) bewegt, der mit einer Ventilsitzfläche (6) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, und mit einem an der Ventilnadel (3) angreifenden Anker (20), wobei der Anker (20) an der Ventilnadel (3) axial beweglich ist und von einem aus einem Elastomer bestehenden Dämpfungselement (33) gedämpft wird, wobei das Dämpfungselement (32) auf einem mit der Ventilnadel (3) kraftschlüssig verbundenen Flansch (34) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, daß eine dem Anker (20) zugewandte Fläche (38) des Flansches (34) nach innen radial zur Ventilnadel (3) abfallend konisch geformt ist.
Patent DE-10309142-B4 (DE)
Title: Positionsdetektor für einen in einem Rohr bewegten Molch
Inventor: UCAN AYDIN
IPC: B08B9/055
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-09-21
Abstract: Positionsdetektor
für einen
in einem Rohr (10) bewegten  Molch (12) mit einem mit dem Molch
(12) verbundenen Permanentmagneten (22; 34) und einem an oder bei
dem Rohr (10) angeordneten Magnetfeldsensor (24; 44, 46), wobei die
Magnetisierung des Permanentmagneten (22; 34) im Wesentlichen in
einer bezüglich
der Achse des Rohres (10) radialen Richtung verläuft,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Permanentmagnet (34) stabförmig
ist und am Rohr in der Nachbarschaft des Magnetfeldsensors (44,
46) mindestens ein in Umfangsrichtung verlaufender Polschuh (36, 38)
vorgesehen ist, wobei der oder die Polschuhe (36, 38) das Rohr (10)
in Umfangsrichtung weitgehend umgreifen, derart, dass das Ausgangssignal
des Magnetfeldsensors (44, 46) weitgehend unabhängig von der Winkelstellung des
Molches (12) bezüglich
der Achse des Rohres (10) ist.
Patent DE-10309454-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funkfernablesung von mehreren Verbrauchserfassungsgeräten
Inventor: HANSING MARTIN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Funkfernablesung von mehreren Verbrauchserfassungsgeräten (1), bei dem die erfassten Verbrauchswerte von den jeweiligen Verbrauchserfassungsgeräten (1) ausgesendet und von einer mobilen Datenerfassungseinheit (2) bei der Begehung eines Ablesegebietes empfangen werden, wobei ein Ableser von der Datenerfassungseinheit (2) anhand einer Soll-Senderliste (9) mit der Position der abzulesenden Verbrauchserfassungsgeräte (1) im Ablesegebiet programmgesteuert durch das Ablesegebiet geführt wird, indem die Datenerfassungseinheit (2) nach dem Empfang des Verbrauchswerts eines Verbrauchserfassungsgeräts (1) unter Berücksichtigung der Soll-Senderliste (9) mindestens eine nächste Ableseposition ermittelt und anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung des Ablesers durch das Ablesegebiet das erfolgreiche Ablesen eines Verbrauchserfassungsgerätes (1), ein möglicher Gerätedefekt, eine Übersicht mit den Positionen der Verbrauchserfassungsgeräte (1) sowie eine Übersicht mit dem aktuellen Standort des Ablesers und/oder eine Begehungsanweisung angezeigt werden.