baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113415-A1 (DE)
Title: Zonen-Katalysator zum Behandeln von Abgas
Inventor: SONNTAG OLIVIER
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-08-14
Abstract: Beschrieben wird ein System zum Behandeln eines Abgases, wobei das System eine erste SCR-Katalysatorzone, die Vanadium, das auf ein aus TiO2, ZrO2, SiO2, CeO2 und Al2O3 ausgewähltes Metalloxid geladen ist, umfasst, und eine zweite SCR-Katalysatorzone, die ein mit Kupfer beladenes kleinporiges Molekularsieb umfasst, umfasst, wobei die erste SCR-Katalysatorzone stromauf der zweiten SCR-Katalysatorzone hinsichtlich des normalen Abgasstroms angeordnet ist. Ferner wird ein Verfahren zur Verwendung des Systems zum Behandeln von Abgas beschrieben.
Patent DE-102015114246-A1 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung, Bremseinheit und Lagerbaugruppe für Rollo und Rollo hiermit
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: E06B9/56
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Anmeldung offenbart eine Freilaufvorrichtung (44; 46) für ein Rollo (0), eine Bremseinheit (43) für ein Rollo (0), eine Lagerbaugruppe (4) für ein Rollo (0) und ein Rollo (0) selbst. Die Freilaufvorrichtung (44; 46) weist auf: – eine Trägereinheit (443; 463), welche um eine Wickelachse (W) des Rollos (0) drehbar ist, und – wenigstens einen Rastkörper (441; 461), welcher einen Rastabschnitt (441b; 461b), der insbesondere zum Eingriff in einen Rastbereich des Rollos (0), wenn die Freilaufvorrichtung (44; 46) an dem Rollo (0) montiert ist, ausgebildet ist, aufweist und welcher an der Trägereinheit (443; 463) derart vorgesehen ist, dass der Rastkörper (441; 461) durch Schwerkraftwirkung aus einer Freigabeposition in eine Rastposition fällt, wenn die Trägereinheit (443; 463) eine vorbestimmte Drehlage um die Wickelachse (W) aufweist. Die Bremseinheit (43) ist mit einer Freilaufvorrichtung (44; 46) gekoppelt, welche die Bremseinheit (43) in einer ersten Wickelrichtung des Rollos (0) mit der Wickelwelle (13) koppelt und in einer zweiten Wickelrichtung des Rollos (0) von der Wickelwelle (13) entkoppelt. Die Lagerbaugruppe (4) ist zur Lagerung eines Endes einer Wickelwelle (13) des Rollos (0) ausgebildet und weist eine Basis (411) mit einem Wellenlagerabschnitt (412), an welchem das Ende der Wickelwelle (13) gelagert oder lagerbar ist; und die Freilaufvorrichtung (44; 46) auf. Das Rollo (0) weist die Freilaufvorrichtung (44; 46) bzw. die Bremseinheit (43) bzw. die Lagerbaugruppe (4) auf.
Patent DE-102015116186-A1 (DE)
Title: Halbzeug und Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkomponente, Verwendung eines Halbzeugs und Fahrzeugkomponente
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: C22C38/06
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Halbzeug zur Herstellung einer Fahrzeugkomponente umfassend einen ersten Stahlwerkstoff und mindestens einen zweiten Stahlwerkstoff, wobei die Stahlwerkstoffe form-, kraft-, und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Die Aufgabe, auch bei einem geringerem Gewicht der Fahrzeugkomponente die von bisher eingesetzten Stahlwerkstoffen bekannten Eigenschaften möglichst zu erhalten oder sogar zu verbessern, wird dadurch gelöst, dass der erste Stahlwerkstoff eine geringere Massendichte aufweist und der zweite Stahlwerkstoff eine höhere Massendichte aufweist und das Verhältnis der geringeren Massendichte des ersten Stahlwerkstoffs zu der höheren Massendichte des zweiten Stahlwerkstoffs höchstens 0,95 beträgt. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkomponente, eine Verwendung eines erfindungsgemäßen Halbzeugs und eine Fahrzeugkomponente.
Patent DE-102015116997-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KANBARA MOTOYA
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-10-06
Abstract: Wenn eine Haupteinspritzung durchgeführt wird, wird eine erste Zeitvorgabe (tm), die eine Zeit ist, die früher als eine zweite Zeitvorgabe (tp) ist, als die Ventilöffnungsstartzeitvorgabe ausgewählt, und eine erste Dauer (Tm1), die eine Zeitdauer ist, die kürzer als eine zweite Dauer (Tp1) ist, wird als die Steuerdauer ausgewählt. Wenn eine Piloteinspritzung durchgeführt wird, wird ebenso die zweite Zeitvorgabe (tp), welche die Zeit ist, die später als die erste Zeitvorgabe (tm) ist, als die Ventilöffnungsstartzeitvorgabe ausgewählt, und die zweite Dauer (Tp1), welche die Zeit ist, die länger als die erste Dauer (Tm1) ist, wird als die Steuerdauer ausgewählt. Somit kann bei einem Injektor mit einem erhöhten Ventilöffnungsansprechverhalten das Ventilöffnungsverhalten eines Steuerventils des Injektors in einer Kraftstoffeinspritzung mit einer minuziösen Einspritzmenge stabilisiert werden, ohne eine Steuervorrichtung, insbesondere EDU durch eine solche mit Spezifikationen für einen großen Strom auszutauschen.
Patent DE-102015119573-A1 (DE)
Title: Stellorgan, Lüftungsdüse mit einem solchen Stellorgan und Verfahren zur Herstellung des Stellorgans
Inventor: RAUSER FRANK
IPC: F16D71/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellorgan (1) zum Schwenken von Lamellen (2) einer Lüftungsdüse für einen Fahrgastraum eine Kraftwagens und schlägt vor, in einen Schieber (3), der zum Schwenken der Lamellen (2) auf einer Lamelle (2) verschiebbar angeordnet ist, ein Federdrahtstück (7) mit einem umspritzten Reibkörper (10) aus einem elastischen Kunststoff parallel zu einem Längsrand der Lamelle (2) einzulegen, das den Reibkörper (10) mit Vorspannung gegen den Längsrand der Lamelle (2) drückt und dadurch den Schieber (3) gegen unbeabsichtigtes Verschieben auf der Lamelle (2) bremst.
Patent DE-102015120482-A1 (DE)
Title: Variabler Feldmagnetmotor vom Außenrotortyp
Inventor: SAKAI TOSHINORI
IPC: H02K21/14
Filed: 2015-11-26
Abstract: [Zu lösendes Problem] Die vorliegende Erfindung ist ein bürstenloser Motor vom Außenrotortyp, der so konfiguriert ist, dass er automatisch auf variable Weise feldmagnetisiert wird (Geschwindigkeitsänderung) gemäß der Größe eines Lastmoments für sowohl positive als auch negative Rotationsrichtungen. Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen variablen Feldmagnetmotor vom Außenrotortyp bereitzustellen, der in der Lage ist, automatisch auf variable Weise feldmagnetisiert zu werden gemäß der Größe eines Lastmoments, auch wenn er als regenerative Bremse verwendet wird. [Lösung] Die vorliegende Erfindung ist ein variabler Feldmagnetmotor vom Außenrotortyp, der so konfiguriert ist, dass er gleitend einen Außenrotor bewegt, der auf einer in radialer Richtung äußeren Seite eines Stators in einer Motorwellenrichtung in Bezug auf den Stator angebracht ist, um variable Feldmagnetisierung auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrotor 7 eine Blockkonstruktion hat, die einen internen Rotorkörper 72, der in der Motorwellenrichtung gleitet, und einen externen Rotorkörper 71 umfasst, Nockenfolger 75 in dem internen Rotorkörper 72 angebracht sind, Nockenoberflächen 73a in Axialrichtung auf dem externen Rotorkörper 71 gebildet sind, und die Nockenfolger 75 so konfiguriert sind, dass sie bewegbar sind entlang der Nockenoberflächen 73a gemäß einer Last, die auf die Motorwelle 4 ausgeübt wird, wodurch bewirkt wird, dass der Außenrotor 7 im Wesentlichen eine Gleitbewegung in der Motorwellenrichtung in Bezug auf den Stator 5 ausführt.
Patent DE-102015121016-A1 (DE)
Title: Hydraulische Klauenkupplung
Inventor: WOODEN ELIZABETH I
IPC: F16D11/14
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Drehmomentübertragungsmechanismus für ein Getriebe umfasst ein erstes und ein zweites rotierendes Element, einen rotierenden Kolben, einen feststehenden Kolben und ein erstes Lager. Der rotierende Kolben ist drehbar mit dem ersten rotierenden Element verbunden und umfasst ein mit einem Kerbzahn oder einer Keilnut versehenes Ende. Der feststehende Kolben ist in einem feststehenden Gehäuse des Getriebes angeordnet. Der feststehende Kolben und das feststehende Gehäuse bilden eine Hydraulikfluidkolbeneinrückkammer. Das erste Lager ist zwischen dem rotierenden Kolben und dem feststehenden Kolben angeordnet. Das mit einem Kerbzahn oder einer Keilnut versehene Ende des zweiten rotierenden Elements ist axial ausgerichtet und ausgestaltet, um mit dem mit einem Kerbzahn oder einer Keilnut versehenen Ende des rotierenden Kolbens in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-102015200234-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HEINHAUPT TORSTEN
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-01-12
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit einer Umfangsrille (3), welche nebeneinander angeordnete, radial erhabene Profilelemente (5, 7) voneinander trennt, wobei die Umfangsrille (3) in radialer Richtung R nach innen durch einen Rillengrund und axial beiderseits des Rillengrundes jeweils durch eine Rillenwand begrenzt ist, wobei die durch die Umfangsrille (3) getrennten Profilelemente (5, 7) in radialer Richtung R des Reifens nach außen hin durch eine radial äußere Oberfläche und in axialer Richtung A zur Umfangsrille (3) hin jeweils durch eine Flanke (8, 9) begrenzt sind, die sich in radialer Richtung R ausgehend vom Rillengrund (16) bis zur radial äußeren Oberfläche erstrecken und jeweils eine der beiden Rillenwände bilden, wobei an beiden Flanken (8, 9) zu der Umfangsrille (3) hin Ansätze (10, 13) ausgebildet sind, die sich zum Rillengrund (16) hin kontinuierlich verbreitern und in Umfangsrichtung U des Reifens sägezahnförmig gestuft mit alternierend angeordneten ersten Erstreckungsabschnitten (11, 14) der in Umfangsrichtung U gemessenen Länge L, deren größte Erstreckungsrichtungskomponente in Umfangsrichtung U ausgerichtet ist, und zweiten Erstreckungsabschnitten (12, 15) der in Umfangsrichtung U gemessenen Länge b, deren größte Erstreckungsrichtungskomponente in axialer Richtung A ausgerichtet ist, mit L > b verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Erstreckungsabschnitte (11, 14) des sägezahnförmigen Verlaufes an den beiden Flanken (8, 9) längs der Erstreckung in Umfangsrichtung U jeweils unter Einschluss eines Neigungswinkels α mit der Umfangsrichtung U mit gleicher Neigungsrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-102015202536-A1 (DE)
Title: Stecker und Steckverbindung für ein Einrücksystem einer Kupplung
Inventor: LECOINTRE JEAN-MICHEL
IPC: F16L33/20
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stecker zum Ausbilden eines Stecksystems für ein hydraulisches System, wobei der Stecker zum druckdichten Führen einer Hydraulikflüssigkeit zumindest teilweise in einer Buchse des Stecksystems anordbar und dort fixierbar ist, wobei der Stecker eine Hydraulikleitung zum Führen von Hydraulikflüssigkeit aufweist, und wobei die Hydraulikleitung eine Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung durch das Vorsehen wenigstens einer umlaufenden Nut strukturiert ist. Ein vorbeschriebener Stecker schafft eine einfache und kostengünstige Möglichkeit, eine dichte und stabile Ausbildung einer Steckverbindung beziehungsweise eines Stecksystems erzeugen zu können.
Patent DE-102015204334-A1 (DE)
Title: Fahrzeug des sattelsitztyps
Inventor: FUJIMOTO YASUSHI
IPC: F16H61/32
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es wird ein Fahrzeug des Sattelsitztyps vorgesehen, bei dem eine elektrische Kraftübertragungsvorrichtung kompakt verwirklicht ist und ein Abstand zwischen einem Vorderrad und einem Schaltmotor in einer Anordnung beibehalten wird, in der ein Wechselmechanismus und der Schaltmotor vor einer Antriebseinheit angeordnet sind. Ein Wechselmechanismus (60) zum ausgewählten Einlegen einer Gangstufe eines Getriebes (41) und ein Schaltmotor (71) zum Übertragen der Rotationskraft an den Wechselmechanismus (60) sind vor einer Antriebseinheit (P) angeordnet. Ein Drehzahlreduzierer-Zahnradmechanismus (72) zum Reduzieren der Geschwindigkeit der Rotationskraft vom Schaltmotor (71) ist vor einem Getrieberaum (30) angeordnet. Der Schaltmotor (71) ist dergestalt angeordnet, dass ein Hauptmotorkörper (71a) davon hinter dem Drehzahlreduzierer-Zahnradmechanismus (72) angeordnet ist.
Patent DE-102015205257-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Klimatisierungsfunktion und einer Displayfunktion
Inventor: SUZUKI TAKAHITO
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-03-24
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Fahrzeug mit einer Klimatisierungsfunktion und einer Displayfunktion bereitgestellt. Ein Kraftfahrzeug (1) weist auf: ein vor einem im Kraftfahrzeug (1) reisenden Insassen angeordnetes Armaturenbrett (8), einen Klimatisierungskanal (15), der Luftauslässe (12), über die ein klimatisierter Luftstrom ausgeblasen wird, in einem oberen Abschnitt des Armaturenbretts (8) bildet, eine bewegliche Platte (32), die dazu geeignet ist, den aus den Luftauslässen (12) ausgeblasenen klimatisierten Luftstrom derart einzustellen, dass der klimatisierte Luftstrom von den Luftauslässen (12) zum Insassen hin strömt, und eine Displayeinrichtung (21) und eine Projektionsplatte (22), die Information für den Insassen anzeigen. Die Displayeinrichtung (21) und die Projektionsplatte (22) sind im Klimatisierungskanal und in den Luftauslässen (12) angeordnet. Die bewegliche Platte (32) ist derart angeordnet, dass sie einen Pfad zwischen der Displayeinrichtung (21) und der Projektionsplatte (22) und dem Insassen (3) nicht blockiert.
Patent DE-102015205267-A1 (DE)
Title: Wandlermodul für einen Mehrpegelenergiewandler
Inventor: MONDAL GOPAL
IPC: H02M7/797
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandlermodul (1) für einen Mehrpegelenergiewandler (10), mit zwei Wandlermodulanschlüssen (11, 12), einer Schalteinheit (13) und einem Steueranschluss zum Steuern von Schaltzuständen der Schalteinheit (13), wobei die Schalteinheit (13) die zwei Wandlermodulanschlüsse (11, 12) des Wandlermoduls (1) und den Steueranschluss bereitstellt, wobei das Wandlermodul (1) zwei in Reihe geschaltete Wandlermodulkondensatoren (8, 9) aufweist, die an die Schalteinheit (13) angeschlossen sind, wobei jeder der Wandlermodulkondensatoren (8, 9) jeweils eine Wandlermodulkondensatorspannung bereitstellt, wobei die Schalteinheit (13) eingerichtet ist, abhängig von einem jeweiligen Schaltzustand der Schalteinheit (13) die Wandlermodulkondensatorspannung eines der Wandlermodulkondensatoren (8, 9) oder eine Summenspannung der in Reihe geschalteten Wandlermodulkondensatoren (8, 9) auf die Wandlermodulanschlüsse (11, 12) zu schalten.
Patent DE-102015206078-A1 (DE)
Title: Isolierungserfassungsvorrichtung
Inventor: KAWAMURA YOSHIHIRO
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine Isolierungserfassungsvorrichtung umfasst einen fliegenden Kondensator, der eine geladene Spannung hält, und eine Mess- und Berechnungseinrichtung, die die geladene Spannung des fliegenden Kondensators misst und einen Erdschlusswiderstand, der zwischen einer Gleichstromquelle, die von der Erde elektrisch isoliert ist, und der Erde auf der Basis der gemessenen Spannung berechnet. Der fliegende Kondensator umfasst einen oder eine Vielzahl erster Kondensatoren, einen oder eine Vielzahl zweiter Kondensatoren, die mit dem ersten Kondensator parallelgeschaltet sind, und einen Parallelaufhebungsschalter, der zwischen dem ersten Kondensator und dem zweiten Kondensator angeordnet ist und eine Parallelschaltung und eine Aufhebung der Parallelschaltung zwischen dem ersten Kondensator und dem zweiten Kondensator ausführt. Eine Kapazitanz des fliegenden Kondensators wird durch Einschalten oder Ausschalten des Parallelaufhebungsschalters veränderbar gesteuert.
Patent DE-102015207182-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: FINK JASPER
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, die drehbar um eine Drehachse ist, aufweisend eine Betätigungseinrichtung zur Betätigung eines Reibpakets, wobei die Betätigungseinrichtung einen Rotor, Dichtungsträger und eine Sicherungseinrichtung umfasst, wobei der Dichtungsträger an dem Rotor angeordnet ist, wobei die Sicherungseinrichtung ausgebildet ist, zumindest in eine Richtung eine axiale Verschiebung des Dichtungsträgers gegenüber dem Rotor zu vermeiden, wobei die Sicherungseinrichtung eine in dem Rotor angeordnete Nut, ein Sicherungselement und eine Scheibe aufweist, wobei das Sicherungselement in die Nut eingreift, wobei die Scheibe radial außenseitig des Sicherungselements angeordnet ist und das Sicherungselement in der Nut sichert.
Patent DE-102015207329-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H3/097
Filed: 2015-04-22
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) zur Bereitstellung von zehn Vorwärtsgängen, mit einer einer ersten Getriebeeingangswelle (2) eines ersten Teilgetriebes zugeordneten, ersten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K1), und mit einer einer zweiten Getriebeeingangswelle (3) eines zweiten Teilgetriebes zugeordneten, zweiten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K2); mit einer für beide Teilgetriebe gemeinsamen Getriebeausgangswelle (5); wobei die Getriebeausgangswelle (5) hinter den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) koaxial zu denselben verläuft; wobei die beiden Teilgetriebe zur Bereitstellung der zehn Vorwärtsgänge insgesamt sechs axial hintereinander angeordnete Radebenen (a, b, c, d, e, f) mit der ersten Getriebeeingangswelle (2), der zweiten Getriebeeingangswelle (3), der Getriebeausgangswelle (5), einer Zwischenwelle (24) und einer achsparallel zu denselben verlaufenden Vorgelegewelle (6) zugeordneten Zahnrädern aufweist, die abhängig von der Schaltstellung formschlüssiger Schaltelemente (S1, S2, S3, S4, S5, S6. S7, S8) an der Momentübertragung ausgehend von der Antriebswelle (4) in Richtung aus die Getriebeausgangswelle (5) beteiligt sind; wobei eine erste Trennstelle (19) zwischen der ersten Getriebeeingangswelle (2) und der Zwischenwelle (24) und eine zweite Trennstelle (23) zwischen der Zwischenwelle (24) und der Getriebeausgangswelle (5) ausgebildet ist; wobei die erste Trennstelle (19) zwischen der von der Antriebswelle (4) aus gesehen dritten und vierten Radebene (c, d) und die zweite Trennstelle (23) zwischen der von der Antriebswelle (4) aus gesehen fünften und sechsten Radebene (e, f) positioniert ist; wobei ein der ersten Getriebeeingangswelle (2) zugeordnetes Zahnrad (11) der dritten Radebene (c) als Losrad, ein der Zwischenwelle (24) zugeordnetes Zahnrad (13) der vierten Radebene (d) als Festrad, ein der Zwischenwelle (24) zugeordnetes Zahnrad (15) der fünften Radebene (d) als Losrad und ein der Getriebeausgangswelle (5) zugeordnetes Zahnrad (17) der sechsten Radebene als Festrad ausgebildet ist, und wobei der Vorgelegewelle (6) zugeordnete Zahnräder (12, 14) der dritten und vierten Radebene (c, d) jeweils als Losräder ausgebildet sind, die drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015210151-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage der Schwingungsdämpfer eines zweispurigen zweiachsigen Fahrzeugs
Inventor: KÖTZINGER GEORG
IPC: B60G13/08
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung eines in einer Radaufhängung eines Fahrzeugs vorgesehenen und mit einem Ende am Fahrzeug-Aufbau abgestützten Schwingungsdämpfers an einem Radträger oder einem radführenden Lenker über ein Gummilager, welches ein zwischen einer Lager-Innenbuchse und einer Lager-Außenbuchse vorgesehenes Elastomerelement aufweist und mittels einer durch die Innenbuchse hindurchgeführten Schraube in einer derartigen Position am Radträger oder radführenden Lenker befestigt ist, dass das Elastomerelement im nicht durch das Gewicht des Fahrzeug-Aufbaus belasteten Montagezustand solchermaßen vorgespannt ist, dass es bei auf festem Untergrund abgestellten Fahrzeug und somit bei Belastung der Radaufhängung mit dem Gewicht des Aufbaus zumindest annähernd spannungsfrei ist. Dabei weist ein in Achsrichtung der Schraube über das Elastomerelement des Gummilagers hinausragender Endabschnitt der Gummilager-Innenbuchse eine von einer Kreisform abweichende Außenform auf und wird mittels einer zumindest abschnittsweise an diese Außenform angepassten Hilfsstruktur in die im Montagezustand zur gewünschten Vorspannung führenden Position gebracht.
Patent DE-102015211567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Patientenvalidierung und Vorrichtung zur Anwendung des Verfahrens
Inventor: LIEBSCHER STEFFEN
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Verfahren zur Patientenvalidierung im Vorfelde einer ärztlichen bzw. medizinischen Behandlung, insbesondere vor der Durchführung einer Strahlentherapie, ist derart ausgelegt, dass patientenspezifische Daten erfasst und in einer Validierungsdatenbank als Referenzmerkmale hinterlegt werden, wobei vor jeder Behandlung aktuelle Patientenmerkmale ermittelt, mit den Referenzmerkmalen verglichen werden und die Referenzmerkmale zur Anpassung an die Realität bei Bedarf nachgeführt werden, und wobei eine Freigabe zur Behandlung nur dann erfolgt, wenn der Vergleich ein vorzugsweise vorgebbares Maß an Übereinstimmung ergibt.
Patent DE-102015214658-A1 (DE)
Title: Fahrpedalmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLESTIL PAVEL
IPC: G05G1/30
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es wird ein Fahrpedalmodul (10) vorgeschlagen, welches einen Pedalhebel (12), ein Pedalgehäuse (20) und ein Rückstellfederelement (22) aufweist. Der Pedalhebel (12) weist einen Pedalkopf (16) auf, welcher an einem Außenumfang eine gekrümmte Führungsfläche (26) aufweist. Das Fahrpedalmodul (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass es ferner ein Hebelelement (28) aufweist, welches eine Stützfläche (30) aufweist, die zumindest in einer Ruheposition über einen Spalt (32) von dem Pedalgehäuse (20) beabstandet ist und an welcher das Rückstellfederelement (22) abgestützt ist, wobei das Hebelelement (28) eine Reibfläche (34) aufweist, welche kooperierend mit der Führungsfläche (26) des Pedalkopfes (16) ausgestaltet ist und welche dazu ausgeführt ist, bei Betätigung des Pedalhebels (12) über Berührkontakt mit der Führungsfläche (26) eine Reibungskraft auf den Pedalkopf (16) auszuüben. Dabei weist das Hebelelement (28) zwischen der Stützfläche (30) und der Reibfläche (34) einen Abstützbereich (38) auf, welcher an einem Vorsprung (40) des Pedalgehäuses (20) abgestützt ist.
Patent DE-102015216619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers
Inventor: PRIEWASSER KARL-HEINZ
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers (W), der an einer Seite (1) einen Bauelementbereich (2) mit mehreren durch mehrere Trennlinien (11) abgeteilten Bauelementen und einen Umfangsrandbereich (3), der keine Bauelemente aufweist und um den Bauelementbereich (2) herum ausgebildet ist, aufweist, wobei der Bauelementbereich (2) mit mehreren Vorsprüngen (14) ausgebildet ist, die von einer ebenen Oberfläche des Wafers (W) hervorstehen. Das Verfahren umfasst ein Anbringen einer Schutzfolie (4) zum Abdecken der Bauelemente an dem Wafer (W) an die eine Seite (1) des Wafers (W), wobei die Schutzfolie (4) an wenigstens einen Teil der einen Seite (1) des Wafers (W) mit einem Haftmittel angehaftet wird, und ein Bereitstellen eines Trägers (7), auf eine vordere Oberfläche (17) dessen ein härtbaren Harz (13) aufgebracht ist. Das Verfahren umfasst ferner ein Anbringen der einen Seite (1) des Wafers (W), an der die Schutzfolie (4) angebracht ist, an die vordere Oberfläche (17) des Trägers (7), so dass die Vorsprünge (14), die von der ebenen Oberfläche der Wafers (W) hervorstehen, in das härtbare Harz (13) eingebettet werden und eine hintere Oberfläche (18) des Trägers (7), die dessen vorderer Oberfläche (17) gegenüberliegt, im Wesentlichen parallel zu der Seite (6) des Wafers (W) ist, die der einen Seite gegenüberliegt, und ein Schleifen der Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, zum Einstellen der Waferdicke.