baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113884-A1 (DE)
Title: Textilmaterial
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: D06N7/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Textilmaterial umfassend eine erste Außenschicht (14) aus Textil, eine Innenschicht (30) aus Textil und eine zwischen der Außen- und Innenschicht angeordnete Elastomerschicht (22), die ein Silikonkautschuk enthält oder daraus besteht. Das Textilmaterial ist wetterresistent und in seiner optischen Erscheinungsform, insbesondere hinsichtlich der Farbgebung, individuell einstellbar.
Patent DE-102013202298-A1 (DE)
Title: Pump, particularly coolant pump, for use in motor vehicle for conveying fluid, has coupling device, which has coupling element with latching contour and another coupling element with counter-latching contour
Inventor: JOHNEN MARC
IPC: F04D29/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: The pump (1) has a coupling device (14), which has a coupling element (15) with a latching contour (17), where the coupling element is connected with a rotor (2). The coupling device has another coupling element (16) with a counter-latching contour (19), where the latter coupling element is connected with a peripheral wheel (3). The latching contour is locked with the counter-latching contour in a form-fit manner during installation of the pump for torque-proof connection of the rotor with the peripheral wheel.
Patent DE-102013210341-A1 (DE)
Title: Abdichtungssystem
Inventor: ALTSCHÄFFL MICHAEL
IPC: E02B17/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Abdichten von Sohlen- und Böschungsbereichen eines Gewässers in wasserführendem Zustand. Um ein Abdichten zur Verfügung zu stellen, das sich für unterschiedliche Durchflussmengen eignet, weist ein Abdichtungssystem (10) eine Arbeitsplattform (12) auf, die oberhalb eines Wasserbereichs (24) eines abzudichtenden Gewässerbereichs (26) angeordnet ist. Eine erste Zuführvorrichtung (14) bringt Bahnen einer flexiblen Betonschalungshülle (30) auf einer Arbeitsfläche (28) aus. Die Bahnen werden mit einer Verbindungsvorrichtung (16) zu einer durchgehenden Abdichtfläche (33) verbunden. Eine Absenkrampe (18) ist mit einem ersten Ende (34) an der Arbeitsplattform befestigt und kann mit einem zweiten Ende (36), das dem ersten Ende gegenüberliegt, in Richtung des Gewässergrunds abgesenkt werden, um sich in abgesenktem Zustand (P1) schräg nach unten zu erstrecken. Die Absenkrampe unterstützt die Abdichtfläche beim Einbringen in das Wasser und beim Ablegen auf dem Gewässergrund. Eine zweite Zuführvorrichtung (20) bringt ein Betonmaterial in Hohlräume in einem mittleren Bereich (38) der auf der Absenkrampe befindlichen Betonschalungshülle ein, um die Betonschalungshülle über die Absenkrampe bis zur Auflage auf einer Gewässergrundfläche (40) abzusenken. Die Arbeitsplattform wird mit einer Bewegungseinrichtung (22) entlang des Gewässers bewegt.
Patent DE-102013212848-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Verbinder
Inventor: SHINMI YOSHIFUMI
IPC: H01R13/62
Filed: 2013-07-02
Abstract: In einem Gehäuse für Verbinder ist ein Führungsabschnitt ausgebildet, der ein Band führt, wenn das Gehäuse für Verbinder mit einem Kabelbaum in Eingriff steht, und der Kabelbaum und das Gehäuse für Verbinder sind miteinander mittels des Bands verbunden.
Patent DE-102013214133-A1 (DE)
Title: Rotornabe einer Windkraftanlage
Inventor: EBBESEN HENNING
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotornabe einer Windkraftanlage. Eine Rotornabe einer Windkraftanlage beinhaltet mindestens zwei Verbindungsstellen zur Aufnahme jeweils eines Rotorblatts. Die Rotornabe ist von einer Verkleidung umgeben, wobei die Verkleidung mindestens zwei Aussparungen für jeweils ein Rotorblatt aufweist. Zwischen den zwei Verbindungsstellen zur Aufnahme der Rotorblätter ist der Abstand zwischen der Rotornabenverkleidung und der Rotornabe so gestaltet, dass zwischen Rotornabenverkleidung und Rotornabe ein Hohlraum entsteht, der groß genug ist, damit von dort aus Wartungsarbeiten an der Verbindungsstelle zwischen Rotorblatt und Rotornabe von einem Arbeiter durchführbar sind.
Patent DE-102013217531-A1 (DE)
Title: Fahrerinformationssystem zur Ausgabe von Hinweisen an einen Fahrzeugführer
Inventor: VOGEL ANDREAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-09-03
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren zur Information eines Fahrzeugführers eines Fahrzeugs, wobei in der Umgebung des Fahrzeugs vorhandene Verkehrszeichen erfasst werden, wobei eine aktuelle Fahrsituation bewertet wird daraufhin, ob es sich um eine Routinefahrt handelt, wobei anhand mindestens eines vorgegebenen Kriteriums bewertet wird, ob ein erfasstes Verkehrszeichen in der aktuellen Fahrsituation für den Fahrzeugführer von Interesse ist und wobei eine Ausgabe eines Hinweises auf das Verkehrszeichen an den Fahrzeugführer in Abhängigkeit des Ergebnisses dieser Bewertungen erfolgt oder unterdrückt wird und ein Fahrerinformationssystem zur Durchführung des Verfahrens. Die Erfindung hat den Vorteil, dass die Ausgabe von Verkehrszeichen an einen Führer eines Fahrzeugs während Routinefahrten beschränkt wird. Damit wird eine Informations- oder Reizüberflutung des Fahrzeugführers durch Ausgaben von Hinweisen auf unveränderte Verkehrsregelungen, die dem Fahrzeugführer aufgrund seiner Routine bekannt sind, und mit damit für den Fahrzeugführer geringem oder ohne Informationsmehrwert, verringert. Gleichzeitig wird die Aufmerksamkeit des Fahrzeugführers für veränderte Verkehrsregelungen erhöht.
Patent DE-102013220429-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit optischer Überwachungseinrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Dichtspaltes einer Gleitringdichtungsanordnung
Inventor: OTSCHIK JOACHIM
IPC: G01B21/30
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Lichtspalt (4) definieren, und eine optische Überwachungseinrichtung (7) zur Überwachung des Dichtspalts (4), wobei die optische Überwachungseinrichtung (7) eine Lichtquelle (70) aufweist, welche sichtbares Licht aussendet.
Patent DE-102013221673-A1 (DE)
Title: Bauteil, Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer axialen Position des Bauteils und zur Drehzahlermittlung des Bauteils
Inventor: LIPPENBERGER INGO
IPC: G01P3/44
Filed: 2013-10-24
Abstract: Es wird ein Bauteil (2), insbesondere ein Schaltelement einer Getriebeeinrichtung, das um eine Mittelachse (14) drehbar und in axialer Richtung (y) verstellbar ist, mit einer das Bauteil (2) umfangsseitig umlaufenden und zum Zusammenwirken mit einer Sensorvorrichtung (4) vorgesehenen Geberkontur (5) beschrieben. Die Geberkontur (5) weist wenigstens einen ersten zur Ermittlung einer Position des Bauteils (2) in axialer Richtung (y) vorgesehenen Bereich (7) auf, wobei eine Oberfläche (11) des ersten Bereichs (7) in axialer Richtung (y) mit einer variierenden radialen Erstreckung bezüglich der Mittelachse (14) ausgeführt ist. Die Geberkontur (5) weist zur Drehzahlermittlung des Bauteils (2) mehrere zweite Bereiche (8) auf, wobei sich ein Verlauf einer radialen Erstreckung einer Oberfläche (20) der zweiten Bereiche (8) in axialer Richtung (y) des Bauteils (2) von einem Verlauf einer radialen Erstreckung der Oberfläche (11) der ersten Bereiche (7) in axialer Richtung (y) des Bauteils (2) unterscheidet. In Umfangsrichtung (n) des Bauteils (2) ist die Geberkontur abwechselnd mit ersten Bereichen (7) und zweiten Bereichen (8) ausgeführt.
Patent DE-102013223154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Flechten und geflochtene Struktur
Inventor: KÜPPERS SIMON
IPC: D04C3/24
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Flechten einer Struktur, wobei nach dem Flechten eines Schenkels hierfür verwendete Flechtfäden zum Flechten weiterer Schenkel aufgeteilt werden. Auf das doppelte Überflechten von Schenkeln kann verzichtet werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechend hergestellte geflochtene Struktur.
Patent DE-102013223342-A1 (DE)
Title: Unterseeboot mit einer CO2-Bindeeinrichtung
Inventor: BÜCHNER RICHARD
IPC: B63G8/36
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterseeboot mit einer im Inneren des Unterseeboots angeordneten CO2-Bindeeinrichtung zum Binden von CO2 eines CO2-haltigen Gasgemisches. Insbesondere dient die CO2-Bindeeinrichtung zum Binden des in der Ausatemluft der Besatzung enthaltenen CO2 aus dem Inneren des Unterseeboots. Die CO2-Bindeeinrichtung weist hierzu mindestens einen Adsorptionsbehälter mit einem Gaseinlass, einem Gasauslass und mindestens einem mit einem CO2-Bindemittel gefüllten Innenbehältnis auf. Der Gaseinlass ist mit einem in das Innere des Innenbehältnisses führenden Kanal verbunden, während der Gasauslass mit einem das Innenbehältnis außenseitig umgebenden Raum in dem Adsorptionsbehälter verbunden ist.
Patent DE-102013224056-A1 (DE)
Title: Supporting structure for portion of vehicle e.g. motor vehicle, has reinforcing portion which is longitudinally extended to longitudinal direction, and is provided with varying flexural rigidity
Inventor: BEEH ELMAR
IPC: B62D25/02
Filed: 2013-11-25
Abstract: The supporting structure (106) has a support element (136) which is mounted on two support portions (138). A structural portion (110) is arranged along a longitudinal direction (140) of the support element. A reinforcing portion (142) is extended between two support portions. The reinforcing portion is longitudinally extended to the longitudinal direction, and is provided with varying flexural rigidity. The flexural rigidity of the reinforcing portion is made maximum in center where intermediate section (144) is arranged. An independent claim is included for a vehicle.
Patent DE-102013224599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Werkstücken sowie Vorrichtung
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: B32B37/18
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Verwendung sowie eine Vorrichtung zum Beschichten von Werkstücken. Hierbei handelt es sich um insbesondere plattenförmige Werkstücke aus beispielsweise Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen, die im Bereich der Möbel- oder Bauelementeindustrie zum Einsatz kommen. Im Rahmen der Erfindung wird eine hydrophobierende Flüssigkeit zumindest in einem Randbereich, insbesondere in einem Kantenbereich, der zu beschichtenden Werkstückoberfläche aufgetragen.
Patent DE-102013225340-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl von Batteriezellen sowie Batteriesystem mit wenigstens einem solchen Batteriemodul
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (2), welche jeweils ein erstes Zellterminal (3) mit wenigstens einem Kontaktierungsabschnitt (5) und ein zweites Zellterminal (4) mit wenigstens einem Kontaktierungsabschnitt (5) aufweisen, wobei die Batteriezellen (2) elektrisch miteinander verschaltet sind, indem jeweils der Kontaktierungsabschnitt (5) eines Zellterminals (3, 4) einer Batteriezelle (2) mittels eines Zellverbinders (7) mit dem Kontaktierungsabschnitt (5) eines Zellterminals (3, 4) einer weiteren Batteriezelle (2) elektrisch leitfähig verbunden ist, wobei die Verbindung der Kontaktierungsabschnitte (5) mit dem Zellverbinder (7) jeweils eine Steckverbindung ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Batteriesystem mit wenigstens einem erfindungsgemäßen Batteriemodul (1).
Patent DE-102013225435-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Kältegeräts
Inventor: MALISI MICHAELA
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Montieren eines Kältegeräts hat die Schritte a) Platzieren eines Verdampfers (7) in einem Kältegeräte-Innenbehälter (2) und Durchführen eines Anschlussrohrs (10) des Verdampfers (7) durch einen Durchgang (9) des Innenbehälters (2) von dessen Innenseite her; b) Einfügen eines Halteteils (18) in den Innenbehälter (2), um den Verdampfer (7) in dem Innenbehälter (2) zu fixieren; c) Umschäumen des Anschlussrohrs (10); und d) Entfernen des Halteteils (18). Das Kältegerät hat einen Innenbehälter (2) und einen in dem Innenbehälter (2) platzierten Verdampfer (7). Ein Saugrohr (10) ist mit einem Kältemittelrohr (17) des Verdampfers (7) einteilig und erstreckt sich durch einen Durchgang (9) des Innenbehälters wenigstens bis in einen den Innenbehälter (2) umgebenden Schaumstoffkörper.
Patent DE-102014000319-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter eines Hauptbremszylinders
Inventor: JEON SOO-YONG
IPC: B60T11/26
Filed: 2014-01-13
Abstract: Es wird hier ein Vorratsbehälter eines Hauptbremszylinders offenbart. Der Vorratsbehälter weist einen Behälterkörper zum Speichern von Öl darin auf, wobei der Behälterkörper mit einer Öleinführöffnung, einem Filter, der von einer Befestigungsstufe unterbrochen ist, die an einem unteren Abschnitt der Öleinführöffnung angeordnet ist, und einer Behälterverschlusskappe versehen ist, die an einem oberen Abschnitt der Öleinführöffnung angeordnet ist, wobei ein Belüftungselement zwischen der Befestigungsstufe und dem Filter bereitgestellt ist, um den Zustrom von Luft dort hindurch während des Einführens von Öl zu erlauben.
Patent DE-102014008522-A1 (DE)
Title: Gerüstträger
Inventor: MATTIELLO ENZO
IPC: E04H15/64
Filed: 2014-06-07
Abstract: Dieser Gerüstträger ist sehr gut für Flächen- oder Hängegerüste geeignet. Er ist vorzugsweise in einem Stück gefertigt und weist zwei parallel zueinander verlaufende Profilteile (1, 2) auf, die mit einem Verbindungssteg (3) miteinander verbunden sind. Das erste Profilteil (1) ist im Wesentlichen kreisrund. Das zweite Profilteil (2) hat einen quaderförmigen Querschnitt und dessen Breite ist zum Beispiel gleich gross, wie der Durchmesser des ersten Profilteils (1). Die beiden Profilteile (1, 2) sind Hohlprofile, der Verbindungssteg (3) ein Vollprofil. Über die Profillänge des Gerüstträgers betrachtet, weist der Verbindungssteg (3) eine Mehrzahl von Durchbrechungen (11) auf. Dieser Gerüstträger ist universell einsetzbar und vereint eine hohe Traggraft mit einer geringen Bauhöhe. Zudem lässt er sich beliebig mit benachbarten Gerüstträgern sowie anderen Gerüst-Bauteilen verbinden.
Patent DE-102014009697-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Virtual-Reality-Systems in einem Kraftfahrzeug und mobiles Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Virtual-Reality-Systems (10) in einem Kraftfahrzeug (18), mit den Schritten: Bereitstellen einer Konfiguration von einem virtuellen Kraftfahrzeug (24); Erfassen einer Position von einer, insbesondere von einem Benutzer (22) aufgesetzten, Virtual-Reality-Brille (12), welche in dem Kraftfahrzeug (18) angeordnet ist; Betreiben der Virtual-Reality-Brille (12) derart, dass diese das konfigurierte virtuelle Kraftfahrzeug (24), von einer virtuellen Beobachtungsposition (26) aus anzeigt, welche der erfassten Position der Virtual-Reality-Brille (12) im Kraftfahrzeug (18) entspricht. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein mobiles Virtual-Reality-System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102014011992-A1 (DE)
Title: Luftspaltisolierter Abgaskrümmer und Verfahren zur Herstellung eines Iuftspaltisolierten Abgaskrümmers
Inventor: BORCHARD ANDREAS
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftspaltisolierter Abgaskrümmer (1) mit einer Mehrzahl von Flanschen, nämlich wenigstens zwei Eingangsflanschen (3) zur Verbindung mit einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine und wenigstens einem Ausgangsflansch (9, 11) zur Verbindung mit einer weiterführenden Abgasleiteinrichtung, einem zu den Eingangsflanschen (3) hin verzweigten, luftspaltisolierten, zentralen Krümmerabschnitt (5), und mit einem Sammelrohr (7), in welches Abgas von den Eingangsflanschen (3) über den zentralen Krümmerabschnitt (5) leitbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens ein Flansch mit einem luftisolierspaltfreien Rohrstück (13) einstückig verbunden ist, wobei das luftisolierspaltfreie Rohrstück (13) mit dem luftspaltisolierten, zentralen Krümmerabschnitt (5) verschweißt ist.
Patent DE-102014015070-A1 (DE)
Title: Kühlergrillanordnung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betrieb der Kühlergrillanordnung und Fahrzeug mit einer solchen Kühlergrillanordnung
Inventor: RAABE BURKHARD
IPC: B60K11/04
Filed: 2014-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlergrillanordnung für ein Fahrzeug, welche eine Mehrzahl von mittels Klappenelementen verschließbaren Luftdurchtrittsöffnungen umfasst, wobei die Klappenelemente zum Öffnen und Schließen der Luftdurchtrittsöffnungen mit einer ansteuerbaren Aktorik gekoppelt sind. Erfindungsgemäß ist eine mit den Klappenelementen gekoppelte Sicherheitsvorrichtung vorgesehen, welche zumindest bei einer Unterbrechung einer Bestromung der Aktorik die Klappenelemente zum automatischen Öffnen der Luftdurchtrittsöffnungen ansteuert.
Patent DE-102014015704-A1 (DE)
Title: Vorgesteuertes Wegeventil
Inventor: BILL MARKUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-10-22
Abstract: Ein vorgesteuertes Wegeventil, insbesondere Wegesitzventil, mit einem Ventilgehäuse (10), mit mindestens drei Fluidanschluss-Stellen (12, 14, 16) mit einer Hauptsteuerstufe (18) und einer Vorsteuerstufe (20), ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Haupt(18)- und der Vorsteuerstufe (20) eine weitere fluidsteuernde Zwischenstufe (22) angeordnet ist, und dass die Haupt(18)- und die Vorsteuerstufe (20) einen längsverfahrbaren Hauptsteuerkolben (24) bzw. einen Vorsteuerkolben (26) aufweisen.
Patent DE-102014017194-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Gassensor
Inventor: ZIMMER HANS-GÜNTER
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-11-21
Abstract: Halbleiter-Gassensor mit einem monolithisch in einen Halbleiterkörper integrierten MOS-Transistor und einer an der Oberfläche des Halbleiterkörpers ausgebildeten Passivierungsschicht, und einer oberhalb der Passivierungsschicht ausgebildeten Steuerelektrode, wobei die Steuerelektrode als eine erste Platte eines Kondensators ausgebildet ist, und der MOS-Transistor einen Kanalbereich und einer unmittelbar oberhalb des Kanalbereichs ausgebildeten Gateelektrode aufweist, wobei die Gateelektrode mit einer zweite Platte des Kondensators verschaltet ist, um durch die kapazitive Verkopplung der Platten den Kanalbereich mittels der Steuerelektrode zu steuern, wobei die zweite Platte mit der Gateelektrode eine elektrische Verbindung aufweist und ein Teil der elektrischen Verbindung oberhalb der Passivierungsschicht ausgebildet ist, um eine Schädigung des MOS-Transistors während des Herstellungsprozesses zu verringern.
Patent DE-102014017744-A1 (DE)
Title: Weiche partitionierung eines registerspeicher-caches
Inventor: KHOT ANAND
IPC: G06F12/08
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine weiche Partitionierung eines Registerspeicher-Caches ist beschrieben. Diese weiche Partitionierung wird durch Umbenennen von Registern, die einem Befehl zugeordnet sind, basierend auf dem Thread, in einem reihenfolgelosen Multi-Thread-Prozessor, zu dem dieser Befehl gehört, implementiert. Die Register-Umbenennung kann von einem Register-Umbenennungsmodul durchgeführt werden und in einer Ausführungsform empfängt das Register-Umbenennungsmodul einen Befehl zur Register-Umbenennung, der den Thread, der dem Befehl zugeordnet ist, und ein oder mehrere Architektur-Register identifiziert. Verfügbare physikalische Register werden dann jedem identifizierten Architektur-Register basierend auf dem identifizierten Thread zugewiesen. In manchen Beispielen sind die physikalischen Register im reihenfolgelosen Multi-Thread-Prozessor logisch in Gruppen aufgeteilt und physikalische Register werden basierend auf einer Thread-Gruppe-Abbildung zugewiesen. In weiteren Beispielen ist die Thread-Gruppe-Abbildung nicht festgelegt, sondern kann basierend auf dem Aktivitätsniveau von einem oder mehreren Threads im reihenfolgelosen Multi-Thread-Prozessor aktualisiert werden.
Patent DE-102014019747-A1 (DE)
Title: Dynamische virtuelle Züge
Inventor: HERF WOLF DIETER
IPC: B61L27/04
Filed: 2014-06-23
Abstract: Nachfolgend wird ein neuartiges Schienenfahrzeug Modul (DTS-Modul) beschrieben, dass es Schienenfahrzeugen und Intermodalfahrzeugen ausgestattet mit dem DTS-Rad ermöglicht auf existierenden Norm- bzw. Vignol-Schienen dynamisch virtuelle Züge zu bilden. Das DTS–geteiltes Doppelspurkranzrad (DTS-Rad) ermöglicht individuelle Schienen- und Intermodalfahrzeuge selbstständig auf existierenden Scheinen zu fahren und abzubiegen. Die DTS-Module in den jeweiligen Fahrzeugen nehmen zueinander Kontakt über verschiedene Kanale auf und verhandeln ein dynamischen Zusammenfahren. Bis zu 30 Fahrzeuge (erweiterbar) können einen virtuellen Zug bilden indem sie mit einem ca. halben (1/2 m) Abstand voneinander fahren. Das erste Fahrzeug in dem virtuellen Zug wird als Master definiert und bestimmt das Beschleunigungs- und Abbremsverhalten aller Fahrzeuge im virtuellen Zug. Ein Fahrzeug kann jederzeit den virtuellen Zug verlassen. Dann bildet sich der virtuelle Zug dynamisch neu. Das DTS-System besteht aus den neuartigen Komponenten DTS-geteiltes Doppelspurkranzrad (nachfolgend DTS-Rad genannt), DTS-Onboardmodul, DTS-Doppelrillenschiene (nachfolgend DTS-Schiene genannt) und DTS-Schieneninformationssystem.
Patent DE-102014100701-A1 (DE)
Title: Fenster-Sonnenschutzvorrichtung
Inventor: CHENG LI-MING
IPC: E06B9/324
Filed: 2014-01-22
Abstract: Eine Fenster-Sonnenschutzvorrichtung, insbesondere Faltstore, umfasst eine obere Querstrebe (3), ein flächiges Sonnenschutzelement (5), das unterhalb der oberen Querstrebe (3) angeordnet ist, eine untere Querstrebe (4), die unterhalb des flächigen Sonnenschutzelements (5) angeordnet ist, eine erste Druck- oder Klemmvorrichtung (7) und eine zweite Druck- oder Klemmvorrichtung (8), die beide beabstandet zueinander an den Seiten der unteren Querstrebe (4) angeordnet sind, und eine Zugschnur-Aufwickelvorrichtung (6), die in der unteren Querstrebe (4) angeordnet ist und mit der ersten Druck- oder Klemmvorrichtung (7) und der zweiten Druck- oder Klemmvorrichtung (8) gekoppelt ist. Eine erste Zugschnur (51) und eine zweite Zugschnur (52) verlaufen durch entgegengesetzte Seiten des Sonnenschutzelements (5), um an der Zugschnur-Aufwickelvorrichtung (6) befestigt zu sein. Die untere Querstrebe (4) kann von einem Benutzer nach oben verstellt oder nach unten gezogen werden, um das Sonnenschutzelement (5) mit Hilfe der ersten und zweiten Zugschnur (51, 52) einzufahren oder auszufahren. Ferner können distale Enden der ersten und zweiten Zugschnur (51, 52) in der unteren Querstrebe (5) der Zugschnur-Aufwickelvorrichtung (6) verborgen aufgenommen sein, sodass ein Strangulieren von Kindern an den Zugschnüren (51, 52) und andere gefährliche Unfälle verhindert werden können.
Patent DE-102014101167-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Zugangsvorrichtung für Tiere, insbesondere für eine Katzenklappe
Inventor: HORLEMANN ANGELIKA
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Steuervorrichtung für eine Zugangsvorrichtung für Tiere, insbesondere für eine Katzenklappe, die eine Klappe (2) oder einen anderen schließbaren Zugang und eine Verriegelung (6) für die Klappe (2) aufweist, mit einer Elektronik zum Erfassen und Auswerten der Umrisslinie des Kopfes eines die Zugangsvorrichtung nutzenden Tieres, mit einer mit der Elektronik verbundenen Steuereinrichtung zum Betätigen der Verriegelung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik eine Kamera zum Erfassen der Umrisslinie des Tierkopfes im Maulbereich und ein Prozessormodul zur Analyse der Krümmung der Umrisslinie aufweist, wobei die Elektronik ein Signal an die Steuereinrichtung zum Öffnen des Zugangs (2) abgibt, wenn die Krümmung der Umrisslinie konvex ist.