baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012009470-B4 (DE)
Title: Mehrgangschaltgetriebe
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: F16H3/44
Filed: 2012-05-04
Granted: 2020-10-01
Abstract: Mehrgangschaltgetriebe zur Übertragung einer veränderbaren Drehzahl zwischen einer getriebeeingangsseitigen Welle (22) und einer getriebeausgangsseitigen Welle (23) oder umgekehrt, wobei
 mindestens drei ineinander verschachtelte Differentialgetriebe (4, 5, 13) angeordnet sind, indem der Korb des Differentialgetriebes (5) gleichzeitig Abtriebs- bzw. Antriebsrad der Differentialgetriebe (4) und (13) ist und die Wellen (W1, W2) des An- und Abtriebsrades des Differentialgetriebes (5) und die Wellen (W3, W4) der verbleibenden An- bzw. Abtriebsräder der Differentialgetriebe (4) und (13) jeweils mittels eines Kopplungsgetriebes (21.1, 21.2) mit der getriebeeingangsseitigen bzw. getriebeausgangsseitigen Welle (22 bzw. 23) koppelbar sind,
 der Korb des Differentialgetriebes (5) feststellbar ist mittels einer Bremse (7) und der
 An- und Abtrieb jeweils über den Korb der Differentialgetriebe (4, 13) erfolgt.
Patent DE-102012011580-B4 (DE)
Title: Zerlegbarer Repräsentationsturm
Inventor: ISINGER BERND
IPC: A47F5/10
Filed: 2012-06-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: Zerlegbares Schaumöbelstück in Turmform, umfassend – eine Anzahl Wandplatten (1) in rechteckiger oder quadratischer Form, die entlang zweier paralleler Schmalseiten (11, 12) Eingriffsnuten (10; 15) aufweisen, und deren andere Schmalseiten (13, 14) über Eck aneinander stoßen, – eine Anzahl Verbindungsleisten (2), von denen wenigstens einige aus Kunststoffstreifen mit vier Knickstellen bestehen und die zu einem rechteckigen oder quadratischen Mantelring (20) faltbar sind, wobei die Längskanten der Verbindungsleisten (2) in zugeordnete Eingriffsnuten (10) der Wandplatten (1) gesteckt werden können, um jeweils Wandplatten (1) miteinander zu Wandplattenringen und zwei übereinander angeordnete Wandplattenringe miteinander zu koppeln.
Patent DE-102012013175-B4 (DE)
Title: Variable Rückenschale mit zwei Seitenschalenteilen, deren Verwendung und Rückenorthese
Inventor: RÖBELT GERHARD
IPC: A61F5/02
Filed: 2012-06-29
Granted: 2017-08-10
Abstract: Orthopädische Rückenschale (100), wobei die Rückenschale (10) mindestens ein erstes flexibles Seitenschalenteil (1) und mindestens ein zweites flexibles Seitenschalenteil (2) aufweist, wobei das erste Seitenschalenteil (1) und das zweite Seitenschalenteil (2) über mindestens drei Verbindungselemente miteinander verbunden sind und wobei das erste Seitenschalenteil (1) und das zweite Seitenschalenteil (2) über die mindestens drei Verbindungselemente variabel aneinander fixiert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das erste Seitenschalenteil (1) mindestens drei übereinander angeordnete Langlöcher (13, 14, 15) als auch das zweite Seitenschalenteil (2) mindestens drei übereinander angeordnete Langlöcher (23, 24, 25) aufweisen und das erste Seitenschalenteil (1) und das zweite Seitenschalenteil (2) über mindestens drei Verbindungselemente (33, 34, 35) miteinander verbunden sind, wobei jeweils eins der drei Verbindungselemente (33, 34, 35) durch ein Langloch (13, 14, 15) des ersten Seitenschalenteils (1) und ein Langloch (23, 24, 25) des zweiten Seitenschalenteils (2) hindurchreicht, und wobei das oberste Langloch (13) des ersten Seitenschalenteils (1) und das oberste Langloch (23) des zweiten Seitenschalenteils (2) einen unterschiedlichen Winkel haben und wobei das mittlere Langloch (14) des ersten Seitenschalenteils (1) und das mittlere Langloch (24) des zweiten Seitenschalenteils (2) einen unterschiedlichen Winkel haben und wobei das unterste Langloch (15) des ersten Seitenschalenteils (1) und das unterste Langloch (25) des zweiten Seitenschalenteils (2) einen unterschiedlichen Winkel haben.
Patent DE-102012101584-B4 (DE)
Title: Schnell lösbare Verriegelungsanordnung eines Schutzblechs
Inventor: SYU GUO-JHONG
IPC: B62J15/00
Filed: 2012-02-27
Granted: 2014-01-09
Abstract: Schnell lösbare Verriegelungsanordnung, die eine Verbindungshalterung, die mittels einer Spannvorrichtung mit einem Gabelschaftrohr einer Vorderradgabel verbunden wird, einen an einem Schutzblech angebrachten Rastzapfen und einen U-förmigen Betätigungsbügel umfasst, wobei die Verbindungshalterung an ihrem Kreisumfang ein elastisches Element aufweist. Die Verbindungshalterung weist in der Längsrichtung einen Aufnahmeraum und in der Querrichtung zwei Durchgangsbohrungen auf, die jeweils durch einen Ausschnitt mit dem Aufnahmeraum verbunden sind. Der Rastzapfen weist zwei bogenförmige Aussparungen auf, die jeweils zu einem entsprechenden Ausschnitt passen, und wird in dem Aufnahmeraum aufgenommen. Der Betätigungsbügel wird durch die beiden Durchgangsbohrungen durchgesteckt, wobei der Betätigungsbügel zwei bogenförmige Aussparungen aufweist, die jeweils zu einem entsprechenden Ausschnitt passen. Weil der Betätigungsbügel gegen ein elastisches Element anliegt, kann der Betätigungsbügel so angedrückt werden, dass die bogenförmigen Aussparungen entweder versetzt zu den an der Verbindungshalterung ausgebildeten Ausschnitten oder gegenüber den Ausschnitten stehen, damit der Rastzapfen eingerastet bzw. entfernt wird. Dadurch ist die schnell lösbare Verriegelungsanordnung mit einer vereinfachten Konstruktion realisiert, die durch ein einziges Andrücken das Anbringen bzw. Entfernen eines Schutzblechs ermöglicht, was dem Benutzer eine bessere Handhabung bietet.
Patent DE-102012104315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sequenziellen Trennen/Verbinden von elektrischen Stromquellen von/mit einer gemeinsamen Last
Inventor: HOPF MARKUS
IPC: H02S10/00
Filed: 2012-05-18
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum sequenziellen Trennen von mindestens zwei elektrischen Stromquellen von einer gemeinsamen Last, wobei die Stromquellen jeweils über eine Schalteinheit (10.1 - 10.n) mit der gemeinsamen Last verbunden sind, die je eine Parallelschaltung eines elektromechanisch betätigten Schalters (11.1 - 11.n) und eines zugeordneten Halbleiterschalters (12.1 - 12.n) aufweist, mit den folgenden Schritten:- Schließen von Halbleiterschaltern (12.1 - 12.n), die einem geschlossenen elektromechanischen Schalter (11.1 - 11.n) zugeordnet sind, sofern diese nicht bereits geschlossen sind, und Öffnen der betreffenden elektromechanischen Schalter (11.1 - 11.n);- Öffnen eines ersten der im ersten Schritt betätigten oder bereits geschlossenen Halbleiterschalter (12.1 - 12.n);- Durchführen einer Lichtbogendetektion; und- Öffnen eines zweiten der im ersten Schritt betätigten oder bereits geschlossenen Halbleiterschalter (12.1 - 12.n).
Patent DE-102012215054-B4 (DE)
Title: Kraftstoffleitung und Kraftstoffeinspritzvorrichtung, die selbige verwendet
Inventor: YAMAMOTO SHINSUKE
IPC: F02M55/02
Filed: 2012-08-24
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kraftstoffleitung (20), die an einer Brennkraftmaschine (1) zusammen mit einer Vielzahl von Kraftstoffinjektoren (50) montiert ist, die einen Kraftstoff in Brennkammern (2) der Brennkraftmaschine (1) einspritzen, wobei die Kraftstoffleitung (20) den Kraftstoff von einer Kraftstoffzuführquelle (11) zu den Kraftstoffinjektoren (50) verteilt, wobei die Kraftstoffleitung (20) folgendes aufweist:einen röhrenförmigen Leitungskörper (21), der einen Einlass (23) aufweist, durch den der Kraftstoff von der Kraftstoffzuführquelle (11) dort hinein eingeleitet wird;eine Vielzahl von röhrenförmigen Vorsprungsabschnitten (24), die von dem Leitungskörper (21) in einer vertikalen Richtung relativ zu einer axialen Richtung des Leitungskörpers (21) vorragen, wobei die Vorsprungsabschnitte (24) bei einem vorbestimmten Intervall in der Axialrichtung des Leitungskörpers (21) angeordnet sind;einen röhrenförmigen Erstreckungsabschnitt (25), der sich von jedem der Vorsprungsabschnitte (24) in einer vertikalen Richtung relativ zu sowohl einer Axialrichtung der Vorsprungsabschnitte (24) als auch der Axialrichtung des Leitungskörpers (21) erstreckt, wobei der röhrenförmige Erstreckungsabschnitt (25) in eine Bohrung (4) eingesetzt ist, die sich von einem Äußeren der Brennkraftmaschine (1) zu der Brennkammer (2) hin erstreckt;einen Verbindungsabschnitt (28), der an einem Endabschnitt des Erstreckungsabschnitts (25) entgegengesetzt zu dem Vorsprungsabschnitt (24) ausgebildet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (28) mit jedem der Kraftstoffinjektoren (50), der in die Bohrung (4) eingesetzt ist, fluidverbunden ist; undeinen Halter (30), welcher an jedem der Vorsprungsabschnitte (24) vorgesehen ist und an welchem ein Leitungskabelbaum (70) montierbar ist, um jedem der Kraftstoffinjektoren (50) elektrische Leistung zuzuführen.
Patent DE-102012219041-B4 (DE)
Title: Bilddetektor und Verfahren zum Betrieb eines Bilddetektors
Inventor: FASBENDER ROBERT
IPC: G01T1/29
Filed: 2012-10-18
Granted: 2018-09-06
Abstract: Bilddetektor (2), insbesondere für Röntgenstrahlung, umfassend eine regelmäßige Anordnung von Bildpixeln (20), die mehrere Detektorpixel (22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest zwei der Detektorpixel (22) eines Bildpixels (20) hinsichtlich ihrer Sensitivität unterscheiden, so dass mit diesen unterschiedliche Teilbereiche eines Dynamikumfangs einer Strahlungsintensität messtechnisch erfasst werden,- wobei zur Manipulation der Sensitivität zumindest ein Detektorpixel (22) eines jeden mehrere Detektorpixel (22) aufweisenden Bildpixels (20) ein Filterelement (14) aufweist, welches nach dem Prinzip zweier hintereinander geschalteter Polarisationsfilter einen vorbestimmten Anteil des vom vorgeschalteten Szintillatorvolumen ausgesandten Lichtes herausfiltert,- oder wobei jedes Detektorpixel (22) einen lichtempfindlichen Halbleitersensor (16) umfasst und die sich hinsichtlich ihrer Sensitivität unterscheidenden Detektorpixel (22) unterschiedliche Halbleitersensoren (16) aufweisen, wobei das Halbleitermaterial für die unterschiedlichen Halbleitersensoren (16) unterschiedlich stark dotiert ist,- oder wobei zur Manipulation der Sensitivität zumindest ein Detektorpixel (22) eines jeden mehrere Detektorpixel (22) aufweisenden Bildpixels (20) ein Filterelement (14) aufweist, wobei pro Bildpixel (20) mehr Detektorpixel (22) ohne absorbierendes Filterelement (14) vorgesehen sind als Detektorpixel (22) mit entsprechendem Filterelement (14).
Patent DE-102012219881-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: A61B17/94
Filed: 2012-10-30
Granted: 2022-03-24
Abstract: Endoskopisches Instrument mit einem Schaft (1) und mit einem am distalen Schaftende angeordneten Instrumentenkopf (5), welcher ein Werkzeug (6) mit zwei zueinander schwenkbaren Maulteilen (21, 22) aufweist, wobei der Instrumentenkopf (5) um eine Achse (10) quer zur Längsrichtung des Schaftes (1) schwenkbar ist und die Schwenkbewegung des Instrumentenkopfes (5) und die der Maulteile (21, 22) über im Schaft (1) geführte Zugmittel (2 - 4) vom proximalen Instrumentenende aus steuerbar ist, wobei die Zugmittel (3, 4) für die Schwenkbewegung der Maulteile (21, 22) über Rollen (19, 20) geführt sind, die drehbar um die Achse (10) gelagert sind, um welche der Instrumentenkopf (5) schwenkbar ist und ein Zugmittel (3 a, 3 b, 4 a, 4 b) eine Rolle (19, 20) in Streckstellung des Instrumentes vollumfänglich umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Maulteil (22) in Einbaulage außen liegende Scheiben (24) und ein Maulteil (21) in Einbaulage dazwischen- und innenliegende Scheiben (23) aufweist, wobei die innenliegenden Scheiben (23) einen größeren Durchmesser als die außenliegenden Scheiben (24) aufweisen und die Zugmittel (3 a, 3 b), welche um die im Durchmesser kleineren Scheiben (24) geführt sind, um Rollen (20) geführt sind, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der Rollen (19), um die die Zugmittel (4 a, 4 b) geführt sind, welche um die im Durchmesser größeren Scheiben (23) geführt sind.
Patent DE-102012221977-B4 (DE)
Title: Verfahren und hydraulisches Aktorsystem zur Kupplungsbetätigung
Inventor: KÜNZIG RAPHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-11-30
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern eines hydraulischen Aktorsystems (100) für eine Kupplung zur Übertragung eines von einem Antriebsmotor (110) bereitgestellten Drehmoments, wobei das Aktorsystem (100) einen Geberzylinder (125) mit einem Geberkolben (130), einen Nachlaufbehälter (150) zur Aufnahme von Hydraulikfluid (155) und eine Verbindungsöffnung zwischen dem Nachlaufbehälter (150) und dem Geberzylinder (125) aufweist und die Verbindungsöffnung in Abhängigkeit einer Position des Geberkolbens (130) im Geberzylinder (125) geöffnet oder geschlossen ist, folgende Schritte umfassend:- Erfassen (210), dass sich der Geberkolben (130) in einer Position befindet, in der die Verbindungsöffnung (160) frei gegeben ist;- Erfassen (215-225) einer nachlassenden Betätigung eines Gaspedals (175) zur Steuerung des Antriebsmotors (110), und- Verfahren (200) des Geberkolbens (130) so, dass die Verbindungsöffnung (160) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geberkolben (130) anschließend in Abhängigkeit einer Stellung eines Kupplungspedals (185) weiter verfahren (245) wird, um Hydraulikfluid (155) aus dem Geberzylinder (125) zu verdrängen, wobei ein Signal bereitgestellt (230) wird, das darauf hinweist, dass das Bestimmen (215-225) der nachlassenden Betätigung des Gaspedals (175) zu einem Verfahren (200) des Geberkolbens (130) geführt hat.
Patent DE-102013002602-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Partikeln in Glas
Inventor: RAINER THOMAS
IPC: G01N21/958
Filed: 2013-02-15
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Detektion von Partikeln in Glas, insbesondere von metallischen Partikeln in Glas, insbesondere in Flachglasscheiben,dadurch gekennzeichnet, dass das Glas zumindest in einem Bereich mit Laserstrahlung durchleuchtet wird, welche durch das Glas weniger absorbiert wird als durch im Glas vorhandene Partikel und hierdurch bei in dem durchleuchteten Bereich vorhandenen Partikeln eine Erwärmung zumindest des jeweiligen Partikels, insbesondere eine stärkere Erwärmung einer zu einem Partikel nahen Glasumgebung gegenüber einer zu einem Partikel ferneren Glasumgebung, erzeugt wird und mittels wenigstens eines Detektorsystems diese Erwärmung, insbesondere ortsaufgelöst, erfasst und aus der erfassten Erwärmung die Lage des jeweiligen Partikels im Glas bestimmt wird.
Patent DE-102013006031-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Klebefügen von Karosseriebauteilen und Kraftfahrzeugkarosserie mit verfahrensgemäß gefügten Karosseriebauteilen
Inventor: MENZEL STEPHAN
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-04-08
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Fügen von Karosseriebauteilen bei der Herstellung eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellen eines ersten Karosseriebauteils (110) und wenigstens eines zweiten Karosseriebauteils (130), die entlang wenigstens einer Klebenaht (120) miteinander gefügt werden sollen;- Auftragen eines thermisch härtenden Klebstoffs (K) auf wenigstens eine Fügefläche (113) des ersten Karosseriebauteils (110) und/oder auf wenigstens eine Fügefläche (133) des zweiten Karosseriebauteils (130);- Ausrichten und Annähern der zu fügenden Karosseriebauteile (110, 130), wobei die Karosseriebauteile (110, 130) an ihren Fügeflächen (113, 133) unter Ausbildung der Klebenaht (120) aneinander gepresst werden und zusätzlich an einer sich außerhalb dieser Klebenaht (120) befindenden Fixierstelle (140) mit Hilfe wenigstens eines Fügehilfselements starr miteinander verbunden werden; und- Erwärmen der Karosseriebauteile (110, 130), wobei diese an der Klebenaht (120) zunächst eine sich gegen die Fixierstelle (140) abstützende Relativbewegung zueinander ausführen können, um unterschiedliche Wärmeausdehnungen (B1, B2) der Karosseriebauteile (110, 130) in Längsrichtung der Klebenaht (120) zu ermöglichen, bevor die Karosseriebauteile (110, 130) durch den entlang der Klebenaht (120) aushärtenden Klebstoff (K) in der endgültigen Relativlage miteinander fixiert werden.
Patent DE-102013018467-B4 (DE)
Title: Siebmaschine
Inventor: FARWICK ANDREAS
IPC: B07B1/50
Filed: 2013-11-05
Granted: 2016-07-28
Abstract: Siebeinrichtung mit mehreren benachbarten und rotierbar angeordneten Siebwellen, an denen jeweils eine Vielzahl an Siebscheiben aus im Wesentlichen starren Materialien angeordnet ist. Die Siebscheiben sind jeweils in axialer Richtung durch einen Zwischenraum voneinander beabstandet und die Siebscheiben einer Siebwelle greifen in die Zwischenräume der Siebscheiben benachbarter Siebwellen ein. In wenigstens einem Zwischenraum zwischen den Siebscheiben ist wenigstens abschnittsweise wenigstens eine Hülseneinrichtung vorgesehen, welche wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme der Hülseneinrichtung auf einer Siebwelle aufweist. Dabei ist die Hülseneinrichtung wenigstens abschnittsweise flexibel ausgebildet. Weiterhin ist die Hülseneinrichtung zwischen der Aufnahmeeinrichtung und einem radial äußeren Bereich der Hülseneinrichtung wenigstens abschnittsweise hohl ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich zu der Hülseneinrichtung umfasst eine Siebscheibe eine Reinigungseinrichtung, die über eine Schraubverbindung lösbar mit der Siebscheibe verbunden ist.
Patent DE-102013101133-B4 (DE)
Title: Gebläsebaugruppe
Inventor: IYER JAYANTHI R
IPC: F04D29/28
Filed: 2013-02-05
Granted: 2019-06-27
Abstract: Gebläsebaugruppe (10), umfassend:ein Gehäuse (12) mit einem Fluideinlass und einem beabstandeten Fluidauslass; undein Lüfterrad (14), das im Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei das Lüfterrad (14) eine Nabe (50), einen Innenring (16), der von der Nabe (50) in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu einer Drehachse des Lüfterrads (14) axial beabstandet ist, einen Außenring (18), der vom Innenring (16) radial nach außen beabstandet, nicht mit der Nabe (50) verbunden und im Bereich des Lufteinlasses (34) angeordnet ist, und mehrere äußere Schaufeln (52) aufweist, die sich im Wesentlichen parallel zur Drehachse des Lüfterrads (14) erstrecken, wobei ein erstes Ende (56) von wenigstens einer der äußeren Schaufeln (52) an die Nabe (50) gekoppelt ist, wobei ein zweites Ende (58) der wenigstens einen der äußeren Schaufeln an den Innen- und den Außenring (16, 18) gekoppelt ist und wobei das Lüfterrad (14) mehrere innere Schaufeln (72) aufweist, die sich im Wesentlichen parallel zur Drehachse des Lüfterrads (14) erstrecken, wobei ein erstes Ende (76) jeder der inneren Schaufeln (72) an die Nabe (50) und ein zweites Ende (78) jeder der inneren Schaufeln (72) mit einer Innenumfangsfläche (88) des Innenrings (16) gekoppelt ist.
Patent DE-102013111409-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: FARRNBACHER JÖRG
IPC: H01L33/52
Filed: 2013-10-16
Granted: 2019-12-05
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (10), mit- einem Trägerkörper (12),- einer optoelektronischen Schichtenstruktur, die über dem Trägerkörper (12) ausgebildet ist und die mindestens einen Kontaktbereich (32, 34) zum elektrischen Kontaktieren der optoelektronischen Schichtenstruktur aufweist,- einem Abdeckkörper (38), der über der optoelektronischen Schichtenstruktur angeordnet ist,- mindestens einer Kontaktausnehmung (42, 44), die sich durch den Trägerkörper (12) und/oder den Abdeckkörper (38) hindurch erstreckt und in der zumindest ein Teil des Kontaktbereichs (32, 34) freigelegt ist,- mindestens einem Steckerelement (50), das zumindest teilweise in der Kontaktausnehmung (42, 44) angeordnet ist und das die Kontaktausnehmung (42, 44) dicht verschließt, zum elektrischen Kontaktieren des optoelektronischen Bauelements (10),- einem leitfähigen Kontaktmittel (56), das in der Kontaktausnehmung (42, 44) angeordnet ist und über das das Steckerelement (50) mit dem Kontaktbereich (32, 34) elektrisch gekoppelt ist, wobei das Steckerelement (50) mindestens ein Leiterelement (54) in Form eines Stifts, eines Pins, einer Feder, eines Bügels oder einer Lasche aufweist, über das die elektrische Kopplung mit dem Kontaktbereich (32, 34) gebildet ist und das Leiterelement (54) in das leitfähige Kontaktmittel (56) getaucht ist, das dauerhaft flüssig bleibt oder zumindest zum Teil flüssig bleibt.
Patent DE-102013205326-B4 (DE)
Title: Endbeschlag für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAGLUND LENNART
IPC: B60R22/22
Filed: 2013-03-26
Granted: 2019-11-07
Abstract: Endbeschlag (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit:
 -einer Öffnung (4) zur Befestigung eines Endes eines Sicherheitsgurtes (2) der Sicherheitsgurteinrichtung, und
 -einer Schlüssellochöffnung (3) mit einem ersten Abschnitt (8) mit einer großen Weite und einem zweiten Abschnitt (9) mit einer kleineren Weite zur Befestigung des Endbeschlages (1) an einem fahrzeugfesten Befestigungsbolzen (10), dadurch gekennzeichnet, dass
 -der Endbeschlag (1) durch eine Schwenkbewegung aus einer Montagestellung in eine Befestigungsstellung bewegbar ist, und
 -an dem Endbeschlag (1) ein Befestigungsteil vorgesehen ist, welches ausschließlich in der Befestigungsstellung des Endbeschlages (1) an einem fahrzeugfesten Gegenstück befestigbar ist.
Patent DE-102013212878-B4 (DE)
Title: Cockpitstruktur eines Fahrzeugs und Verwendung eines Head-Up-Display-Gehäuses
Inventor: FRANZ GUNNAR
IPC: B62D25/14
Filed: 2013-07-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Cockpitstruktur (52) eines Fahrzeugs mit einem Cockpit-Querträger (54) und einem Rohbau-Querträger (14) sowie einem Head-Up-Display-Gehäuse (56), bei der mittels des Head-Up-Display-Gehäuses (56) eine Stützstruktur vom Cockpit-Querträger (54) zum Rohbau-Querträger (14) geschaffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur vom Cockpit-Querträger (54) zum Rohbau-Querträger (14) mit drei einstückig mit dem Head-Up-Display-Gehäuse (56) ausgebildeten Stützstäben (58, 60, 62) gestaltet ist, wobei bezogen auf die Hauptfahrtrichtung des Fahrzeugs an zwei Seitenflächen des Head-Up-Display-Gehäuses (56) jeweils ein Stützstab (58, 60) ausgebildet ist und an dem Head-Up-Display-Gehäuse (56) ferner an dessen unteren, vorderen Bereich der dritte Stützstab (62) ausgebildet ist, der ebenfalls bezogen auf die Hauptfahrtrichtung nach vorne ragt und dort mit einer Stirnwand (22) verbunden ist.
Patent DE-102013214917-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitenpaneelstruktur
Inventor: HATTORI NOBUHIKO
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-07-30
Granted: 2016-01-21
Abstract: Fahrzeugseitenpaneelstruktur (102) eines Heckabschnitts einer Fahrzeugseitenfläche mit: einem Seitenteil-Innenblech (110), das zwischen einer Fondtüröffnung (104) und einer Heckklappenöffnung (106) vorgesehen ist und in einem unteren mittleren Abschnitt einen Gurtführungs-Anbringungsabschnitt (126) aufweist, an dem eine Gurtführung (124) angebracht ist, und einem Seitenteil-Innenfront-Verstärkungselement (112), das zum Verstärken einer hinteren Kante der Fondtüröffnung (104) eingerichtet ist, an einem oberen Ende das Seitenteil-Innenblech (110) überlappt, an einem unteren Ende mit einem Heckradkasten (128) verbunden ist und einen schrägen Abschnitt (130) aufweist, der an der hinteren Kante entlang nach unten und zur Fahrzeugfront hin verläuft, wobei das Seitenteil-Innenfront-Verstärkungselement (112) ferner einen Erweiterungsabschnitt (132) aufweist, der ein oberes Endes des Seitenteil-Innenfront-Verstärkungselements (112) zum Fahrzeugheck hin erweitert, und der Erweiterungsabschnitt (132) den Gurtführungs-Anbringungsabschnitt (126) des Seitenteil-Innenblechs (110) überlappt.