baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007033916-B4 (DE)
Title: Optisches Element zur Beleuchtungshomogenisierung
Inventor: YAMAZAKI KENTARO
IPC: G02B27/09
Filed: 2007-07-20
Granted: 2016-02-18
Abstract: Ein beleuchtungshomogenisierendes optisches Element (10), aufweisend:  wenigstens eine optische Oberfläche mit einer Mehrzahl von Brechungsstrukturen, die entweder als Vertiefungen (12) oder Vorsprünge (13) ausgebildet sind und die jeweils breiter als die Wellenlänge von Licht sind, das auf das beleuchtungshomogenisierende optische Element fällt; wobei:  wenigstens ein Teil des auf das beleuchtungshomogenisierende optische Element einfallenden Lichts durch Brechung des Lichts aus dem optischen Pfad entfernt wird, der durch die Richtung des Mittelpunktstrahls des einfallenden Lichts definiert ist,  die Brechungsstrukturen konzentrisch mittig um die optische Achse des beleuchtungshomogenisierenden optischen Elements angeordnet sind, und  die Unterteilung D der konzentrischen Brechungsstrukturen mit zunehmendem Abstand vom optischen Achsenmittelpunkt zum Umfang des beleuchtungshomogenisierenden optischen Elements zunimmt.
Patent DE-102007051765-B4 (DE)
Title: Anschlussverbindung und Verfahren zum Verbinden einer dünnwandigen Schlauchleitung mit einem kohlenstoffhaltigen Anschlussteil
Inventor: HORNUNG JOERG
IPC: F16L33/26
Filed: 2007-10-30
Granted: 2010-09-23
Abstract: Anschlussverbindung (1) für dünnwandige Schlauchleitungen (2) mit einem kohlenstoffhaltigen Anschlussteil (3) aus einer kohlenstoffhaltigen Eisenlegierung mit einem Kohlenstoffanteil > 0,5%, insbesondere aus Gusseisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchleitung (2) durch Verschweißen an dem Anschlussteil (3) festgelegt ist und dass ein Anbindequerschnitt (b) der Schweißverbindung (4) zwischen Schlauchleitung (2) und Anschlussteil (3) mindestens 50% einer Wandstärke (d) der Schlauchleitung (2) im Schweißbereich beträgt
Patent DE-102007052253-B4 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: LENGFELD MARKUS DIPL -ING
IPC: F01L1/047
Filed: 2007-11-02
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ventiltriebvorrichtung, mit einer Betätigungsvorrichtung (10b, 10e), die zwei über Aktuatoren (11b, 12b, 11e, 12e) angetriebene Schaltelemente (13b, 14b, 13e, 14e) aufweist, die dazu vorgesehen sind, in eine Schaltkulisse eines Nockenelements einzugreifen, und mit einer Sicherheitsvorrichtung (17b, 17e), die dazu vorgesehen ist, ein gleichzeitiges Ausfahren beider Schaltelemente (13b, 14b, 13e, 14e) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass:- ein erster der Aktuatoren (11b, 12b, 11e, 12e), wobei der erste Aktuator (11b, 11e) ein erstes der Schaltelemente (13b, 14b, 13e, 14e) bewegt, eine erste Elektromagneteinheit (15b, 15e) aufweist, die eine erste Spule (26b bis 26e, 26g) umfasst, die in einem ersten Stator (28b, 28e) der ersten Elektromagneteinheit (15b, 15e) angeordnet ist, wobei mittels der ersten Spule (26b bis 26e, 26g) ein magnetisches Feld erzeugbar ist, das mit einem ersten Permanentmagneten (30b, 30e) wechselwirkt, der in dem ersten Schaltelement (13b, 13e) angeordnet ist, wodurch das erste Schaltelement (13b, 13e), das einen ersten Betätigungsstößel (32b, 32e) aufweist, ausfahrbar ist;- der zweite Aktuator (12b, 12e), wobei der zweite Aktuator (12b, 12e) das zweite Schaltelement (14b, 14e) bewegt, eine zweite Elektromagneteinheit (16b, 16e) aufweist, die eine zweite Spule (27b bis 27e, 27g) umfasst, die in einem zweiten Stator (29b, 29e) der zweiten Elektromagneteinheit (16b, 16e) angeordnet ist, wobei mittels der zweiten Spule (27b bis 27e, 27g) ein magnetisches Feld erzeugbar ist, das mit einem zweiten Permanentmagneten (31b, 31e) wechselwirkt, der in dem zweiten Schaltelement (14b, 14e) angeordnet ist, wodurch das zweite Schaltelement (14b, 14e), das einen zweiten Betätigungsstößel (33b, 33e) aufweist, ausfahrbar ist;- die Sicherheitsvorrichtung (17b, 17e) elektrisch ausgeführt ist und zwei elektrische Spulen (23b bis 23g, 24b bis 24e, 24g) aufweist, die dazu vorgesehen sind, ein magnetisches Feld zu erzeugen;- die Spulen (23b bis 23g, 24b bis 24e, 24g) der Sicherheitsvorrichtung (17b, 17e) und die Spulen (26b bis 26e, 26g, 27b bis 27e, 27g) der Aktuatoren (11b, 12b, 11e, 12e) jeweils paarweise einstückig für die Sicherheitsvorrichtung (17b, 17e) und die Betätigungsvorrichtung (10b, 10eg) ausgeführt sind; und- die Aktuatoren (11b, 12b, 11e, 12e) und die Spulen (23b bis 23g, 24b bis 24, 24g) der Sicherheitsvorrichtung (17b, 17e) in einem gemeinsamen Grundgehäuseteil (38b, 38e) angeordnet sind;- die Sicherheitsvorrichtung (17b, 17e) eine elektrische Sicherheitsschaltung (25b bis 25g) aufweist, die die beiden Spulen (23b bis 23g, 24b bis 24e, 24g) der Sicherheitsvorrichtung (17b, 17e) miteinander verbindet, wodurch eine Polung einer der Spulen (23b bis 23gg, 24b bis 24e, 24g) der Sicherheitsvorrichtung (17b, 17e) eine definierte Richtung in Bezug auf eine Polung der anderen Spule (23b bis 23g, 24b bis 24e, 24g) der Sicherheitsvorrichtung (17b, 17e) aufweist, wodurch eine definierte Wechselwirkung mit dem jeweiligen Permanentmagneten (30b, 30e, 31b, 31e) erreichbar ist.
Patent DE-102007055005-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN UWE
IPC: F16C33/14
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: A thrust washer (14) in the form of a semi-circular flanged ring includes at least two radially inward-directed outer connection pieces (22) on the inner edge of the thrust washer (14) for the connection with a radial bearing part (12), which are located in the circumferential direction on both sides of a contrived centerline (M) of the thrust washer (14) and in each case have an inner edge (23) facing the center line (M) and an outer edge (23a) turned away from the centerline (M). The invention also relates to a radio axial bearing with a radial bearing part and a thrust washer of such a type connected with the radial bearing part. The inner edges (23) in each case include an angle (α), which is 45° and 85°, with a tangent on the inner side connected in the center of the connection piece (22) at the semi-circle described by the thrust washer (14), in which the outer edge (23a) runs parallel to the respective inner edge (23). Such a thrust washer (14) can be connected with a radial-axial bearing (10) with a radial bearing part (12).
Patent DE-102007058918-B4 (DE)
Title: Getriebe und Baureihe von solchen Getrieben
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: F16H57/033
Filed: 2007-12-05
Granted: 2021-05-27
Abstract: Getriebedadurch gekennzeichnet, dassjeder Getriebestufe eine Welle (1, 10, 11, 9) zugeordnet ist, wobei alle Wellen zueinander parallel angeordnet sind,wobei eine erste, zweite und dritte Welle (1, 10, 11) mittels eines Schräglagerpaars in X-Anordnung gelagert ist und einen Verzahnungsbereich (3, 5, 7) aufweist, der mit einem Zahnrad (4, 6, 8), das mit der zweiten, dritten und einer vierten Welle (10, 11, 9) formschlüssig verbunden ist, in Eingriff steht,wobei die erste und zweite Welle (1, 10) durch einen auf beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils gemeinsamen Lagerdeckel (14, 20) und die dritte Welle (11) sowie die vierte Welle (9) jeweils durch einen separaten Lagerdeckel (12, 13) abgedeckt sind,wobei die Lagerdeckel (12, 13, 14, 20) öldicht und lösbar vorgesehen sind,wobei die formschlüssige Verbindung spielarm ausgeführt ist, insbesondere mit weniger als 10 Winkelminuten,wobei die Verzahnungen Evolventenverzahnungen oder modifizierte Evolventenverzahnungen sindwobei die vierte Welle (9) als Hohlwelle ausgeführt ist zur Ermöglichung eines kompakten Verbindens mit einer anzutreibenden Vorrichtung.
Patent DE-102008001637-B4 (DE)
Title: Mikrowellenofen zur thermischen Behandlung von Gütern
Inventor: IMENOKHOYEV IVAN
IPC: H05B11/00
Filed: 2008-05-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: Mikrowellenofen zur thermischen Behandlung eines Gutes (3), wobei eine Mikrowellen aussendende Energiequelle (1) mit einer Öffnung (13) eines kammerförmigen Applikators (2) direkt über einen Hohlleiter verbunden ist und der kammerförmige Applikator (2) aus einer das zu erwärmende Gut (3) kuppelförmig umfangenden Haube (6) mit einer konkaven Innenfläche und einer Grundplatte (7) besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Hohlleiter (4) über seine Länge einen konstanten rechteckigen Querschnitt aufweist,  – die Öffnung (13) zur Einleitung der Mikrowellen in den kammerförmigen Applikator (2) von einer mikrowellentransparenten Aufnahme (5) verschlossen ist,  – das zu erwärmende Gut im geometrischen Zentrum der konkaven Innenfläche der Haube (6) des Applikators (2) auf der mikrowellentransparenten Aufnahme (5) platzierbar ist und dass  – eine Zusatzheizung (10) im Bereich der Grundplatte (7) innerhalb des kammerförmigen Applikators (2) und um das zu behandelnde Gut herum angeordnet ist.
Patent DE-102008004807-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftversorgungsanlage
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60K25/00
Filed: 2008-01-17
Granted: 2012-10-31
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (10) für ein Nutzfahrzeug, mit – einer Lufttrocknereinheit (12) mit einer Filtereinheit (14), einer elektrisch ansteuerbaren Ventileinheit (18, 18') und einer pneumatisch ansteuerbaren Ablassventileinheit (20, 20'), – einem Kompressor (22) mit Kupplung (24), welcher der Lufttrocknereinheit Druckluft über eine Förderleitung (26) liefert, – einer Mehrkreisschutzventileinheit (28), die Druckluft von der Lufttrocknereinheit bezieht und – einer elektrisch ansteuerbaren Kompressorkupplungsschaltventileinheit (30), wobei eine elektronische Steuereinheit (34) vorgesehen ist, die Funktionen der Lufttrocknereinheit (12) und der Kompressorkupplungsschaltventileinheit (30) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere elektrisch ansteuerbare Ventileinheit (16) vorgesehen ist und dass eine durch die weitere elektrisch ansteuerbare Ventileinheit (16) pneumatisch ansteuerbare Förderleitungsabschaltventileinheit (32) vorgesehen ist, welche in der Förderleitung (26) angeordnet ist, über welche der Kompressor (22) Druckluft an die Lufttrocknereinheit (12) liefert.
Patent DE-102008034181-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel mit einer Schmiervorrichtung
Inventor: JIANG ZONG-SIAN
IPC: F16N7/36
Filed: 2008-07-22
Granted: 2011-07-28
Abstract: Kugelumlaufspindel, aufweisend: einen Schraubenschaft (10) mit einem Außengewinde (11); eine Kugelmutter (20) mit einem Bohrloch (21), in welchem der Schraubenschaft (10) aufgenommen ist, wobei zwischen der Kugelmutter (20) und dem Schraubenschaft (10) eine Lücke (14) zum Aufnehmen von Schmieröl ausgebildet ist, und mit einem Innengewinde (22), das in der Kugelmutter (20) ausgebildet und an das Außengewinde (11) des Schraubenschaftes (10) angepasst ist, so dass zwischen der Kugelmutter (20) und dem Schraubenschaft (10) eine schraubenförmige Laufrinne (12) gebildet ist; mehrere Kugeln (23), die in der schraubenförmigen Laufrinne (12) zwischen der Kugelmutter (20) und dem Schraubenschaft (10) angeordnet sind, so dass eine Bewegung zwischen der Kugelmutter (20) und dem Schraubenschaft (10) möglich ist; und eine Vortriebsvorrichtung (5), die an einem stirnseitigen Endabschnitt der Kugelmutter (20) befestigt und gemeinsam mit der Kugelmutter (20) um den Schraubenschaft (10) drehbar ist, wobei die Vortriebsvorrichtung (5) ein schraubenförmiges Element (57) aufweist, von...
Patent DE-102008045863-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2008-09-07
Granted: 2011-06-09
Abstract: The invention relates to an exchange assembly having a tool holder which holds tools, is supported in a housing and driven by a drive, wherein parts of the drive, parts of the tool holder, and the tool itself comprise channels or holes for transporting a pressurized cooling and/or lubricating liquid-gas mixture. A mixing chamber is disposed in or upstream of the tool holder, into which the liquid-gas mixture feed line opens. A container filled with lubricant and/or coolant is present in the housing, the liquid inlet lines thereof - opened by the pressure of the liquid-gas mixture - ending in or upstream of the mixing chamber. The present invention develops an exchange assembly and a method for minimum volume lubrication of the tool-side cutting point, wherein the liquid-gas mixture does not fall below a certain lubricant saturation at the cutting point.
Patent DE-102008054844-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, sowie mikrolithographisches Projektionsbelichtungsverfahren
Inventor: DEGUENTHER MARKUS
IPC: G02B17/00
Filed: 2008-12-17
Granted: 2010-09-23
Abstract: Beleuchtungseinrichtung einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit  • einer Umlenkeinrichtung, mittels welcher wenigstens zwei auf die Umlenkeinrichtung auftreffende Lichtbündel unabhängig voneinander durch Variation des Umlenkwinkels jeweils derart variabel umlenkbar sind, dass jedes dieser Lichtbündel auf wenigstens einen Ort in einer Pupillenebene (PP) der Beleuchtungseinrichtung über wenigstens zwei unterschiedliche Strahlwege (S31, S32, S33; S41, S42, S43) lenkbar ist;  • wobei auf diesen Strahlwegen (S31, S32, S33; S41, S42, S43) wenigstens eine optische Eigenschaft des jeweiligen Lichtbündels bezogen auf die Strahlwege unterschiedlich beeinflusst wird.
Patent DE-102008057412-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, insbesondere Leistungshalbeiterbauelement
Inventor: WERNER WOLFGANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-11-14
Granted: 2016-05-25
Abstract: Halbleiterbauelement (200, 200', 200'') mit folgenden Merkmalen: einer oberen Oberfläche (202); einem ersten lateralen Halbleiterbereich (220), der an der oberen Oberfläche (202) angrenzend angeordnet ist und eine Transistorstruktur (230) aufweist, die eine hochdotierte Drainzone (234) eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst, wobei die Transistorstruktur (230) eine Sourcezone (232) eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine Kanalzone (236) aufweist, wobei die Sourcezone (232) und die hochdotierte Drainzone (234) der Transistorstruktur (230) in dem ersten Halbleiterbereich (220) angeordnet und voneinander beabstandet sind und die Kanalzone (236) zwischen der Sourcezone (232) und der Drainzone (234) der Transistorstruktur (230) angeordnet ist; und einem zweiten lateralen Halbleiterbereich (250), der unter dem ersten Halbleiterbereich (220) angeordnet ist und eine Sperrschicht-Feldeffekttransistorstruktur (260) aufweist, wobei die Sperrschicht-Feldeffekttransistorstruktur (260) eine hochdotierte Sourcezone (262) des ersten Leitfähigkeitstyps aufweist, die mit der hochdotierten Drainzone (234) der Transistorstruktur (230) elektrisch gekoppelt ist, wobei die Sperrschicht-Feldeffekttransistorstruktur (260) eine Drainzone (264) und eine Kanalzone (266) des ersten Leitfähigkeitstyps aufweist und eine hochdotierte Gatezone (268) eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, der invers zu dem ersten Leitfähigkeitstyp ist, wobei die Gatezone (268) das Gate (GJFET) der Sperrschicht-Feldeffekttransistorstruktur (260) bildet.
Patent DE-102009001274-B4 (DE)
Title: Baugruppe für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: STAROST STEPHAN
IPC: B60J5/04
Filed: 2009-03-02
Granted: 2019-02-21
Abstract: Baugruppe für eine Kraftfahrzeugtür, mit einem Trägerbauteil (1) und mindestens einem an dem Trägerbauteil (1) festgelegten Türelement (2), wobei das Trägerbauteil (1) eine Aufnahme (14, 14*) und das Türelement (2) einen Vorsprung (22) aufweist, der an einer die Aufnahme (14, 14*) berandenden Seitenwand (141) anliegt, um das Türelement (2) relativ zu dem Trägerbauteil (1) räumlich zu positionieren und über den Vorsprung (22) eine auf das festgelegte Türelement (2) wirkende Kraft (F 1 ) an der Aufnahme (14, 14*) in das Trägerbauteil (1) entlang einer resultierenden Wirkrichtung (R) einzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14, 14*) in einer durch mindestens eine Wandung (130) gebildeten Vertiefung (13) des Trägerbauteils (1) angeordnet ist, wobei das Trägerbauteil (1) entlang eines Verlaufs dieser mindestens einen Wandung (130) im Bereich der Vertiefung (13) von dem festgelegten Türelement (2) beabstandet ist und sich ein Abstand der Wandung (130) zu dem festgelegten Türelement (2) entlang der Wirkrichtung (R) der in das Trägerbauteil (1) eingeleiteten Kraft (F 2 ) zumindest abschnittsweise verringert.
Patent DE-102009004823-B4 (DE)
Title: Schiebetür
Inventor: STARKE BERNWARD
IPC: E05D15/10
Filed: 2009-01-13
Granted: 2011-01-05
Abstract: Schiebetür zum Öffnen und Schließen einer Öffnung (58), mit  einem Rahmen (18, 20) und  einer Führungsschiene (24, 26), über die der Rahmen (18, 20) entlang einer Schieberichtung (16) verschiebbar geführt ist, wobei  die Führungsschiene (24, 26) in einer im Wesentlichen senkrecht zur Schieberichtung (16) der Schiebetür (10) verlaufenden Verriegelungsrichtung (28) zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Bewegung des Rahmens (18, 20) entlang der Führungsschiene (24, 26) durch einen Türrahmen (48) sperrbar ist, und einer Entriegelungsposition, in der der Rahmen (18, 20) zum Türrahmen (48) versetzt anordnenbar ist, verschiebbar ist, wobei  die Führungsschiene (24, 26) über ein Verriegelungsgelenk (34) mit einer drehbaren Verriegelungswelle (30) verbunden ist, wobei  das Verriegelungsgelenk (34) einen um einen ersten Fixpunkt (64) gelagerten ersten Schenkel (62) und einen um einen zweiten Fixpunkt (68) gelagerten zweiten Schenkel (66) aufweist, wobei der erste Schenkel (62) und der zweite Schenkel (66) jeweils gelenkig mit einem...
Patent DE-102009008714-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil vom Trench-Gate-Typ
Inventor: KAWASE DAISUKE
IPC: H01L29/06
Filed: 2009-02-12
Granted: 2013-07-11
Abstract: Halbleiterbauteil vom Trench-Gate-Typ umfassend: eine erste Halbleiterschicht (101), die einen ersten Leitfähigkeitstyp hat und die auf einem Halbleitersubstrat ausgebildet ist; eine zweite Halbleiterschicht (102, 103), die einen zweiten Leitfähigkeitstyp hat und die angrenzend an die erste Halbleiterschicht (101) angeordnet ist; eine dritte Halbleiterschicht (104), die den ersten Leitfähigkeitstyp hat und die angrenzend an die zweite Halbleiterschicht (103) angeordnet ist; eine Vielzahl von isolierten Gates (105), die sich von einer ersten hauptsächlichen Oberfläche der dritten Halbleiterschicht (104) in die zweite Halbleiterschicht (103) erstreckt, wobei sie die dritte Halbleiterschicht (104) durchdringen; einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich (115) der dritten Halbleiterschicht (104), die jeweils zwischen den nebeneinander liegenden, isolierten Gates (105) definiert sind; eine vierte Halbleiterschicht (111), die den zweiten Leitfähigkeitstyp hat und die in Kontakt mit den isolierten Gates (105) in dem ersten Bereich der dritten Halbleiterschicht (104) steht; eine erste Hauptelektrode (109) in elektrischem Kontakt mit dem ersten Bereich der dritten Halbleiterschicht (104) und der vierten Halbleiterschicht (111); und eine zweite Hauptelektrode (100) in elektrischem Kontakt mit der ersten Halbleiterschicht (101), wobei die dritte Halbleiterschicht in dem zweiten Bereich (115) eine floatende Schicht ist, und die floatende Schicht elektrisch mit der ersten Hauptelektrode (109) über eine Kapazität (206) verbunden ist, die eine Isolationsschicht (121) aus Siliziumoxid ist, die zwischen den zweiten Bereichen der dritten Halbleiterschicht (104) und einer polykristallinen Siliziumschicht (122) in Kontakt mit der ersten Hauptelektrode (109) angeordnet ist, und wobei ein Kurzschluss-Widerstand 207) parallel zu der Kapazität geschaltet ist.
Patent DE-102009008798-B4 (DE)
Title: Standard zur Referenzierung von Lumineszenzsignalen, Verfahren zur Herstellung und Verwendung eines solchen
Inventor: ENGEL AXEL DR
IPC: C03C4/12
Filed: 2009-02-05
Granted: 2011-11-10
Abstract: Standard zur Referenzierung von Lumineszenzsignalen, insbesondere für Emissionsabklingzeitmessungen, bestehend aus einer transluzenten Glaskeramik, die folgende Bestandteile (in Gew.-%) enthält:SiO2 35–60 AlF3 20–35 CaF2 15–30 PbF2 0,1–2,5 R2O < 5 Läutermittel < 1, wobei R2O Alkalioxide sind.
Patent DE-102009031415-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz
Inventor: ENNS VIKTOR
IPC: B60N2/54
Filed: 2009-07-02
Granted: 2011-04-14
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem in einer Hauptschwingrichtung (z) schwingfähigen Scherengestell (3), welches einen Oberrahmen (7), zwei erste Schwingen (8a) und zwei zweite Schwingen (8b), die sich paarweise an einer in Sitzquerrichtung (y) verlaufenden Scherenachse (10) kreuzen, aufweist, wobei die beiden ersten Schwingen (8a) an einem Ende mittels eines in Sitzquerrichtung (y) verlaufenden Querrohrs (18) miteinander verbunden sind, das mittels wenigstens einer Lagervorrichtung (20) am Oberrahmen (7) drehbar gelagert, welcher mittels wenigstens einer Schwingvorrichtung (25) relativ zum Querrohr (18) in Sitzlängsrichtung (x) schwingfähig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizontalschwingungen des Oberrahmens (7) in Sitzlängsrichtung (x) bei kleinen Auslenkungen durch die Schwingvorrichtung (25) ungedämpft und bei großen Auslenkungen durch die Lagervorrichtung (20) gedämpft sind.
Patent DE-102009033550-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Staubfänger
Inventor: GIBIS KARL-LUDWIG
IPC: A47L13/40
Filed: 2009-07-16
Granted: 2013-08-22
Abstract: Elektrostatischer Staubfänger, umfassend eine erste (1) und eine zweite Elektrode (2), eine Spannungsquelle (3) sowie eine Erdung (2a), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektrode (1) und die zweite Elektrode (2) eine Staub-Auffang-Einrichtung bilden, die an einem Handgriff (4) befestigt ist, dass durch die Spannungsquelle (3) eine positive und eine negative elektrische Spannung an die beiden Elektroden (1, 2) anlegbar ist, wobei die erste Elektrode (1) positiv und die zweite Elektrode (2) negativ geladen ist und dass die beiden Elektroden (1, 2) jeweils von einem Staubtuch (8, 9) zumindest teilweise bedeckt sind.
Patent DE-102009033982-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre
Inventor: SCHUMANN HOLGER
IPC: H01H33/662
Filed: 2009-07-16
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vakuumschaltröhre (1) mit einem Gehäuse aus mindestens einem Isolierstoffgehäuseteil (10) und einem ersten metallischen Deckelteil (5) zur vakuumdichten Durchführung eines Festkontaktanschlussbolzens (4) sowie einem zweiten metallischen Deckelteil (8), an welchem ein Bewegkontaktanschlussbolzen (6) mittels eines Faltenbalges (7) vakuumdicht aus der Vakuumschaltröhre (1) herausgeführt ist, wobei der Faltenbalg (7) mittels einer Abschirmung (12, 13, 14) gegen Bedampfung von bei einem Schaltvorgang der Vakuumschaltröhre (1) entstehenden Dämpfen abgeschirmt ist, und für den Verbindungsbereich von zweitem metallischen Deckelteil (8) und dem mindestens einen Isolierstoffgehäuseteil (10) ein Feldsteuerelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Feldsteuerelement durch die Abschirmung (12, 13, 14) selbst gebildet ist.
Patent DE-102009037743-B4 (DE)
Title: Hochaperturiges Immersionsobjektiv
Inventor: WARTMANN ROLF DR
IPC: G02B21/02
Filed: 2009-08-17
Granted: 2018-05-03
Abstract: Hochaperturiges Immersionsobjektiv für konfokale Anwendungen in der Mikroskopie, welches aus drei Linsen und/oder Linsengruppen umfassenden Teilsystemen (T1,T2,T3) zusammengesetzt ist, gekennzeichnet dadurch, dass ausgehend von der Objektseite das- erste Teilsystem (T1) ein Zweifachkittglied und daran anschließend zwei Sammellinsen (S2,S3) umfasst, wobei das Zweifachkittglied zur Objektseite hin eine Planfläche aufweist und mit einer Sammellinse (S1) versehen ist, der ein durchgebogener Meniskus (M1) mit negativer Brechkraft folgt,- das zweite Teilsystem (T2)aus einem Dreifachkittglied mit einer Brechkraft von 0.024 und einem zweiten Zweifachglied mit einer Brechkraft von 0.013 besteht und das- dritte Teilsystem (T3) zwei als Zweifachkittglieder ausgebildete Menisken (M2,M3) mit einer Brechkraft von -0.028 und -0.002 umfasst, deren hohle Flächen einander zugewandt sind und die letzte Linse des zweiten Meniskus (M3) eine Sammellinse (S8) ist.