baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012025703-B3 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: CHENG CHIN-MING
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-09-07
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kindersicherheitssitz (1) mit einer Sitzrichtung (10), wobei der Kindersicherheitssitz (1) umfasst: eine Rückenlehne (12); eine Kopfstütze (14), die an der Rückenlehne (12) angeordnet ist, wenn ein Kind (2) im Kindersicherheitssitz (1) sitzt, wobei der Kopf des Kindes (2) an der Kopfstütze (14) anliegt und der Sitzrichtung (10) zugewandt ist; zwei Verschiebeschlitzstrukturen (16), die an der Rückenlehne (12) ausgebildet sind, wobei die Verschiebeschlitzstruktur (16) eine erste Halteposition (162a) und eine zweite Halteposition (162b) aufweist; und zwei Verschiebestangen (18), die mit zwei gegenüberliegenden Seiten der Kopfstütze (14) entsprechend den beiden Verschiebeschlitzstrukturen (16) verbunden sind und in den beiden Verschiebeschlitzstrukturen (16) verschiebbar angeordnet sind, wobei die Verschiebestange (18) an der ersten Halteposition (162a) oder der zweiten Halteposition (162b) positioniert sein kann, wobei, wenn die Verschiebestange (18) an der ersten Halteposition (162a) positioniert ist und der Kindersicherheitssitz (1) aufgrund eines Aufpralls erschüttert wird, die Kopfstütze (14) sich relativ zur Rückenlehne (12) zur Sitzrichtung (10) bewegt, so dass die Verschiebestange (18) von der ersten Halteposition (162a) zur zweiten Halteposition (162b) verschoben wird, wobei die Sitzlehne (12) einen Einschubschlitz (124) umfasst, die Kopfstütze (14) einen Randbereich (142) aufweist und der Randbereich (142) verschiebbar in den Einschubschlitz (124) eingeschoben ist, so dass, wenn der Kindersicherheitssitz (1) aufgrund eines Aufpralls erschüttert wird, die Kopfstütze (14) relativ zur Rückenlehne (12) drehbar ist und die Verschiebestange (18) in die entsprechende Verschiebeschlitzstruktur (16) verschoben wird, wobei die Sitzlehne (12) einen Kopfbereich (122), einen Torsobereich (123) und zwei seitliche Schutzbereiche (126) umfasst, die mit dem Kopfbereich (122) gegenüberliegend schwenkbar verbunden sind, der Einschubschlitz (124) auf dem Torsobereich (123) ausgebildet ist, die beiden Verschiebeschlitzstrukturen (16) jeweils durch die beiden seitlichen Schutzbereiche (126) gebildet werden, und die Kopfstütze (14) zwischen den seitlichen Schutzbereichen (126) angeordnet ist, und wobei die Verschiebestange (18) einen Haltebereich (182) aufweist, die Verschiebestange (18) durch die entsprechende Verschiebeschlitzstruktur (16) verläuft und der Haltebereich (182) auf einer Außenseite des entsprechenden seitlichen Schutzbereichs (126) gegenüber der ...
Patent DE-102012217682-B3 (DE)
Title: Schaltbares Schlitzventil für eine Beschichtungsanlage, Beschichtungsanlage und Verwendung der Anlage
Inventor: HUTH ANDREAS
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-09-27
Granted: 2014-02-20
Abstract: Schaltbares Schlitzventil für eine Beschichtungsanlage, Beschichtungsanlage und Beschichtungsverfahren. Es ist ein schaltbares Schlitzventile (30) für eine Beschichtungsanlage (10) zur Steuerung der Abgabe eines pastösen Beschichtungsmaterials bekannt. Dieses weist eine in einen Ventilgrundkörper (24) eingebrachte und in einer Ventilerstreckungsrichtung (4) ausgerichtete Ventilbohrung (32) auf, in der eine Ventilsteuerstange (40) angeordnet ist, die zum Schalten zwischen einer Durchlassstellung und einer Schließstellung drehbar ist und mittels Lagerflächen (44) in der Ventilbohrung (32) gelagert ist. Zur Verminderung von Störungen durch in einen Lagerspalt zwischen Ventilbohrung (32) und Lagerflächen (44) gelangtes Beschichtungsmaterial wird vorgeschlagen, zum Zwecke der Aufnahme von Beschichtungsmaterial in innere Umfangsfläche (34) der Ventilbohrung (32) zwischen dem Zufuhrkanal (18) und dem Düsenkanal (20) mindestens einen Aufnahmeraum (60a, 60b, 60c) einzubringen. Verwendung insbesondere für bei der Batterieherstellung auszubringende Beschichtungsmaterialien mit elektrochemisch aktiven Partikeln.
Patent DE-102013002597-B3 (DE)
Title: Verfahren zur beidseitigen Bestückung einer Leiterplatte
Inventor: MAIER JOHANNES
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-02-14
Granted: 2014-07-31
Abstract: Ein Verfahren zur beidseitigen Bestückung einer Leiterplatte (1), bei dem – die Leiterplatte (1) zunächst auf einer ersten, zu diesem Zeitpunkt oben liegenden Seite (2) mit (mindestens) einem ersten Bauteil verlötet wird, – die Leiterplatte (1) danach mitsamt des ersten Bauteils umgedreht wird und – die Leiterplatte (1) anschließend auf einer zweiten, dann oben liegenden Seite (4) mit (mindestens) einem zweiten Bauteil verlötet wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil vor dem Verlöten des zweiten Bauteils durch (mindestens) ein Sicherungselement gesichert wird.
Patent DE-102013213369-B3 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Werkstückoberflächen
Inventor: SATZGER WILHELM
IPC: G01N21/91
Filed: 2013-07-09
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Werkstückoberflächen (10) eines Werkstücks (18) mittels einer Eindringprüfung, nämlich einer fluoreszierenden Eindringprüfung oder Farbeindringprüfung, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Reinigen des zu überprüfenden Bereichs der Werkstückoberfläche (10); b) Aufbringen eines Eindringmittels (12) auf den zu überprüfenden Bereich der Werkstückoberfläche (10), wobei das Eindringmittel (12) in mögliche Ausnehmungen (14) der Werkstückoberfläche (10) eindringt und ein flüssiges fluoreszierendes Eindringmittel und/oder ein flüssiges nicht-fluoreszierendes Farbeindringmittel ist; c) Entfernen des überschüssigen Eindringmittels (12) von der Werkstückoberfläche (10); d) Aufbringen eines Entwicklers (16) auf den zu prüfenden Bereich der Werkstückoberfläche (10); e) Bleichen des fluoreszierenden Eindringmittels (12) und/oder des nicht-fluoreszierenden Farbeindringmittels mittels eines gasförmigen oder flüssigen Oxidationsmittels in der durch den Auftrag des Entwicklers (16) auf der Werkstückoberfläche (10) gebildeten Schicht; und f) Optische Auswertung des in den vorhandenen Ausnehmungen (14) der Werkstückoberfläche (10) verbliebenen fluoreszierenden Eindringmittels (12) und/oder nicht-fluoreszierenden Farbeindringmittels.
Patent DE-102014106382-B3 (DE)
Title: Elektronenstrahl-Prozessieranlage und Verfahren zum Betreiben einer Elektronenstrahl-Prozessieranlage
Inventor: NIEDERHAUSEN THOMAS
IPC: H01J37/147
Filed: 2014-05-07
Granted: 2015-10-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Elektronenstrahl-Prozessieranlage (100) Folgendes aufweisen: eine Vakuumprozesskammer (112) mit einem Prozessierbereich (108) innerhalb der Vakuumprozesskammer; eine Elektronenstrahlkanone (102) zum Erzeugen eines gerichteten Elektronenstrahls (102e), wobei die Elektronenstrahlkanone (102) derart mit der Vakuumprozesskammer (112) gekoppelt ist, dass sich der Elektronenstrahl (102e) in Richtung der Prozessierbereichs (108) ausbreiten kann; eine erste Spule (104a) und eine zweite Spule (104b) zum Beeinflussen des Elektronenstrahls innerhalb der Vakuumprozesskammer, wobei die beiden Spulen (104a, 104b) derart zwischen der Elektronenstrahlkanone (102) und dem Prozessierbereich (108) angeordnet sind, dass der Elektronenstrahl (102e) durch die erste Spule (104a) und durch die zweite Spule (104b) hindurch in den Prozessierbereich (108) gelenkt werden kann, eine mit den beiden Spulen (104a, 104b) gekoppelte Steuervorrichtung (114) zum Steuern eines mittels der ersten Spule (104a) erzeugten ersten Magnetfelds (205a) und eines mit der zweiten Spule (104b) erzeugten zweiten Magnetfelds (205b), wobei die beiden Spulen (104a, 104b) und die Steuervorrichtung (114) derart eingerichtet sind, dass das erste Magnetfeld (205a) gegenpolig zum zweiten Magnetfeld (205b) bereitgestellt ist.
Patent DE-102014116770-B3 (DE)
Title: Prüfstand und Verfahren zum Prüfen von federnden Elementen
Inventor: HOFFMANN SEBASTIAN
IPC: G01M17/04
Filed: 2014-11-17
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand zum Prüfen wenigstens eines federnden Elements (1), der mindestens einen doppeltwirkenden Zylinder aufweist, wobei im Zylinder (2) ein Kolben (3) angeordnet ist, der den Zylinder (2) in zwei Kammern (4.1, 4.2) unterteilt. Darüber hinaus ist mindestens eine Pumpe (5, 5.1) vorgesehen, die mit dem Zylinder (2) fluidverbunden ist. Die Kammern (4.1, 4.2) und die Pumpe (5, 5.1) bilden ein geschlossenes Fluidsystem, insbesondere Hydrauliksystem, wobei die Pumpe (5, 5.1) mechanisch mit einer Antriebseinheit (6) gekoppelt ist, die im Antriebsmodus als Motor und im Stromerzeugungsmodus als Generator betreibbar ist. Das federnde Element (1) ist zwischen dem Kolben (3) und einem Befestigungsmittel einspannbar, sodass eine von dem federnden Element (1) im Prüfbetrieb erzeugte Rückstellkraft durch die Kammern (4.1, 4.2) und durch die Pumpe (5, 5.1) auf die Antriebseinheit (6) übertragbar ist derart, dass die Antriebseinheit (6) als elektrischer Generator betreibbar ist.
Patent DE-102015100552-B3 (DE)
Title: Stützring für ein Abgasführungssystem
Inventor: FERENCAK MARCEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-01-15
Granted: 2016-06-16
Abstract: Ein Stützring (36) für ein Abgasführungssystem, insbesondere einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, umfasst einen Stützelementenkörper (40) mit einer Mehrzahl von Körpersegmenten (46, 48) und eine die Körpersegmente (46, 48) miteinander verbindende Stützanordnung (42).
Patent DE-102015114469-B3 (DE)
Title: System zur Führung von Kaltwasser, Verfahren zur Kühlung einer Kaltwasserstrecke und Verwendung einer Leitung zur Führung von Kaltwasser
Inventor: KLOSTA TOBIAS
IPC: E03C1/044
Filed: 2015-08-31
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Führung von Kaltwasser, insbesondere kaltem Trinkwasser, mit mindestens einer Zuführung (4) von Kaltwasser aus einem Versorgungsnetz, mit mindestens einer Abführung (10a, 10b, 10c) zu mindestens einem Verbraucher (40a, 40b, 40c) und mit mindestens einer Leitung (12, 34, 36, 38), welche einen Wasserweg (6) für das Kaltwasser aufweist, wobei der Wasserweg (6) die Zuführung (4) mit der Abführung (10a, 10b, 10c) verbindet. Die Aufgabe, ein System zur Führung von Kaltwasser, insbesondere kaltem Trinkwasser anzugeben, bei welchem die hygienischen Bedingungen des Kaltwassers weiter verbessert und die Wirtschaftlichkeit erhöht wird, wird dadurch gelöst, dass mindestens eine Kühlstrecke (14) zur Kühlung des Wasserwegs (6) vorgesehen ist, wobei in der Kühlstrecke (14) eine Kühlleitung (16) zur Führung eines Kühlmittels vorgesehen ist und wobei in der Kühlstrecke (14) der Wasserweg (6) und die Kühlleitung (16) gemeinsam innerhalb der Leitung (12) verlaufen. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Führung von Kaltwasser, insbesondere kaltem Trinkwasser, insbesondere unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Leitungssystems. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Leitung zur Führung von Kaltwasser.
Patent DE-102015205593-B3 (DE)
Title: Bremsprellbock
Inventor: SCHÖNBRODT JÜRGEN
IPC: B61K7/18
Filed: 2015-03-27
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsprellbock (1), umfassend zwei gegeneinander geneigte Stoßdreiecke (2, 3) mit Befestigungsvorrichtungen (4) zum Fixieren des Bremsprellbocks (1) an den Schienenköpfen (5) eines Gleises (6) sowie einen Pufferträger (7) mit mindestens zwei Pufferplatten (8, 9). Insbesondere in gebogenen Gleisstücken sind Bremsprellböcke entweder nicht zugelassen oder nur mit aufwändigen konstruktiven Umbauten realisierbar. Es ist deshalb das Ziel dieser Erfindung, einen gattungsgemäßen Bremsprellbock bereitzustellen, welcher sowohl im geraden als auch im gebogenen Gleis ohne Sondermaßnahmen einsetzbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Pufferträger (7) drehgelenkig um eine Drehachse (A-A) gegen die beiden Stoßdreiecke (2, 3) gelagert ist, wobei die Drehachse (A-A) lotrecht in Bezug auf eine durch die Befestigungsvorrichtungen (4) der Stoßdreiecke (2, 3) aufgespannte Ebene ausgerichtet ist.
Patent DE-102016005478-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Messung der Lebensdauer von Ladungsträgern in Halbleitern
Inventor: LÜDGE WOLFGANG
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-05-03
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Messung der Lebensdauer von Ladungsträgern in Halbleitern, wobei moduliertes Licht mit einer Frequenz ωm oder ein Multifrequenzsignal mit mehreren Frequenzen auf eine Halbleiterprobe gegeben wird. Erfindungsgemäß wird die Phasenverschiebung zwischen der Modulationsfrequenz und der Frequenz eines von der Halbleiterprobe abgegebenen Messsignals gemessen, indem das Ausgangssignal sowohl mit einem sinusförmigen Referenzsignal Rs(ωt) = sin(ωmt – φG(ωm)) als auch mit einem cosinusförmigen Referenzsignal Rc(ω(t) = cos(ωmt – φG(ωm)) multipliziert und das Ergebnis saldierend addiert wird. Nach Erreichen einer vorgegebenen Anzahl von Multiplikationen und Additionen erfolgt die Berechnung der Phasenverschiebung nach der Vorschrift tan(φ(ωm)) = Σ(Ua(t)Rc(ωm(t))/Σ(Ua(t)Rs(ωm(t)) und die Berechnung der Lebensdauer τ nach der Vorschrift τ = α/(ωmtan(φ(ωm))). Die Phasenverschiebung φG(ωm)) des Nachweiskanals wird dabei zuvor ermittelt und in den Referenzsignalen berücksichtigt. Die Modulationsfrequenz ωm wir so gewählt, dass der tanφ(ωm) eine geringe Abweichung zum Wert 1 aufweist. Weiterhin wird ein Multifrequenzsignal verwendet, das sich aus der Addition von n Sinussignalen sin(ωjt) mit unterschiedlichen Frequenzen (ωj mit j = 1, ... n) zusammensetzt. Für diesen Fall wird für jede Frequenz ωj des Multifrequenzsignals in ersten j Pfaden das gemessene Ausgangssignal mit einem sinusförmigen Referenzsignal Rsj(ωt) = sin(ωjt – φG(ωj)) und in zweiten j Pfaden mit einem cosinusförmigen Referenzsignal Rcj(ω(t) = cos(ωjt – φG(ωj))) multipliziert und fortlaufend bis zu einer Anzahl M Perioden saldierend addiert und gespeichert und für jede Frequenz ωj der Tangens zwischen dem j-ten sinusförmigen Modulationssignal und dem Ausgangssignal berechnet. Anschließend wird der tan(φ(ωj)) mit der geringsten Abweichung zum Wert 1 ausgesucht und aus diesem und der zugehörigen Frequenz ωj die Lebensdauer der Ladungsträger bestimmt.
Patent DE-102017126031-B3 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAURER SIMON ALEXANDER
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-11-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Unterboden (2), wobei die Karosserie (1) zwei einander gegenüberliegende Längsseiten aufweist und wobei an jeder der beiden Längsseiten eine erste Aufnahmeeinrichtung (6a) sowie zumindest eine zweite Aufnahmeeinrichtung (6b) ausgebildet sind, die in Längsrichtung voneinander beabstandet sind und zur Aufnahme einer Hubvorrichtung (7a, 7b) eingerichtet sind, wobei jede der beiden ersten Aufnahmeeinrichtungen (6a) einen beweglichen Aufnahmeabschnitt (60a) für die Hubvorrichtung (7a, 7b) umfasst, so dass der Aufnahmeabschnitt (60a) aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung, in der sich der Aufnahmeabschnitt (60a) nach außen von der Karosserie (1) weg erstreckt, bewegbar ist.
Patent DE-102017209427-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrschlauchabsicherung
Inventor: KORZEC MACIEJ
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-06-02
Granted: 2018-06-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung des Fahrschlauchs eines Fahrzeugs umfasst mindestens sechs am Fahrzeug zur Umfeldüberwachung angeordnete Kameras und eine Berechnungseinrichtung, wobei die Kameras durch Weitwinkelkameras mit einem effektiven Sichtbereich von mindestens 165° gebildet werden, wobei- zwei Kameras an der Frontseite des Fahrzeugs unter einem vorgegebenen Abstand so angeordnet sind, dass die Kameraachse der jeweiligen Kamera unter einem jeweiligen vorgegebenen Winkel gegenüber der Fahrzeuglängsachse nach außen geneigt sind,- zwei Kameras an der Heckseite des Fahrzeugs unter einem vorgegebenen Abstand so angeordnet sind, dass die Kameraachse der jeweiligen Kamera unter einem jeweiligen vorgegebenen Winkel gegenüber der Fahrzeuglängsachse nach außen geneigt sind,- je eine Kamera an jeder Seite des Fahrzeugs so angeordnet ist, dass die Kameraachse der jeweiligen Kamera parallel zur Fahrzeugquerachse angeordnet ist,- die beiden frontseitigen Kameras einen frontseitigen Stereosichtbereich bilden,- die beiden heckseitigen Kameras einen heckseitigen Stereosichtbereich bilden,- die linke seitliche Kamera mit der frontseitigen linken Kamera einen linksseitigen vorderen Stereobereich sowie die rechte seitliche Kamera mit der frontseitigen rechten Kamera einen rechtsseitigen vorderen Stereobereich bilden,- die linke seitliche Kamera mit der heckseitigen linken Kamera einen linksseitigen hinteren Stereobereich sowie die rechte seitliche Kamera mit der heckseitigen rechten Kamera einen rechtsseitigen hinteren Stereobereich bilden,- die linke seitliche Kamera einen seitlichen linken Monobereich bildet, und- die rechte seitliche Kamera einen seitlichen rechten Monobereich bildet, und- die Bilddaten der Kameras in der Berechnungseinheit so zusammengeführt werden, dass die mindestens acht Sichtbereiche gebildet werden.
Patent DE-102018008556-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus thermoplastischer Kunststoffolie, die mit Etiketten ausgerüstet sind
Inventor: OTT EUGEN
IPC: B29C51/00
Filed: 2018-10-30
Granted: 2020-03-05
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie, die mit Etiketten ausgerüstet sind, sollen verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass die Vorrichtung mit einer Heizeinrichtung zur Erwärmung der thermoplastischen Kunststofffolie, einer Formeinrichtung zur Verformung der erwärmten thermoplastischen Kunststofffolie zu einem Formteil und mit einer Formstation, umfassend mindestens ein Formwerkzeug, das Etiketten aufnimmt und diese mit dem entstehenden Formteil formschlüssig verbindet und umfassend einen vertikal beweglichen Formtisch, der auch horizontal rotativ bewegbar gestaltet ist und der mindestens eine erste Aufnahme und eine zweite Aufnahme aufweist für ein erstes Formwerkzeugunterteil und ein zweites Formwerkzeugunterteil und umfassend eine Einrichtung zur Bereitstellung von aufgerichteten und formatierten Etiketten, so ausgebildet ist, dass die ersten und zweiten Aufnahmen, die auf dem Formtisch angeordnet sind, rotativ bewegbar sind.Weiterhin wird dies dadurch erreicht, dass das Verfahren so ausgebildet wird, dass eine Formatiereinrichtung einer Etikettiereinrichtung aufgerichtete und formatierte Etiketten an eine Übergabeeinrichtung übergibt, wobei die Übergabeeinrichtung Etiketten in ein erstes Formwerkzeugunterteil auf einem Formtisch übergibt und der Formtisch rotativ bewegt wird und unter einem Formwerkzeugoberteil platziert wird, wo der kombinierte Form- und Etikettiervorgang abläuft, während gleichzeitig die Übergabeeinrichtung weitere Etiketten an ein zweites Formwerkzeugunterteil übergibt, wobei die erste oder zweite Aufnahme für die ersten oder zweiten Formwerkzeugunterteile, wenn der Formtisch seine Bewegung beendet hat, entweder rechtwinklig zur Durchlaufrichtung der Thermoformmaschine ausgerichtet sind, wenn die erste oder zweite Aufnahme zwischen den beiden Säulen der Formstation zu stehen kommt oder die erste oder zweite Aufnahme parallel zur Durchlaufrichtung der Thermoformmaschine ausgerichtet ist, wenn die Aufnahme außerhalb der Säulen der Formstation zu stehen kommt.
Patent DE-102018107765-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: F16C35/06
Filed: 2018-04-03
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) für eine Vorrichtung (2) zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend ein Zahnrad (3), das über ein Lagerelement (5), bestehend aus einem Innenring (6), einem Außenring (7) sowie räumlich dazwischen angeordneten Wälzkörpern (8), drehbar an einem stationär festgelegten Gehäusebolzen (9) gelagert ist, wobei am Gehäusebolzen (9) ein Blechring (10) mit mehreren zumindest teilweise umlaufend angeordneten Spreizabschnitten (11) angeordnet ist, wobei die Spreizabschnitte (11) dazu vorgesehen sind, den Innenring (6) gegenüber dem Gehäusebolzen (9) axial abzustützen und eine axiale Verlagerung des Innenrings (6) zu verhindern.
Patent DE-102018205602-B3 (DE)
Title: Veraschung eines Partikelfilters in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PETERS NIKITA
IPC: F02M25/03
Filed: 2018-04-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors (1) in einem Kraftfahrzeug, sowie einen Verbrennungsmotor (1), der aufweist: wenigstens einen Zylinder (6) mit einem Brennraum, eine Wassereinspritzung (30, 40) mit einem Tank (32) und wenigstens einer Einspritzdüse (9, 39) zum unmittelbaren oder mittelbaren Einspritzen von Wasser in den Brennraum, eine Abgasanlage (2) mit wenigstens einem Abgaskatalysator (10) und einer Partikelfiltervorrichtung (16), die einen Partikelfilter (14) zur Filtration von Partikeln aus einem in der Abgasanlage (2) geführten Abgasstrom aufweist, eine Steuereinheit (20) zur Zustandsüberwachung (21) und zur Steuerung der Verbrennung im Zylinder (6).
Patent DE-102019007086-B3 (DE)
Title: Umlaufwischer für Baritonsaxophone
Inventor: SCHIESS LOTHAR
IPC: G10D7/08
Filed: 2019-10-12
Granted: 2021-01-21
Abstract: Umlaufwischer für Baritonsaxophone Sopran, Alt- und Tenorsaxophone werden nach dem Spielen mit einem Durchziehwischer getrocknet und gereinigt. Beim Baritonsaxophon ist diese Methode wegen der schleifenformigen Gestaltung des Hauptrohrendes und des hohen Gewichts erschwert. Deshalb benützen fast alle Musiker die in der Schleife eingebaute Wasserablassklappe und belassen einen grossen Teil der Feuchtigkeit im Instrument. Dies ist unhygienisch und hat mit der Zeit Ablagerungen zur Folge, die den Klang des Instruments verändern.Beim Umlaufwischer wird in einem ersten Schritt eine dünne Schnur durch den Korpus geführt. Dabei wird ein Gewicht verwendet. Dann wird der Wischer integriert. Zur Verbindung von Gewicht, Schnur und Wischer werden kleine Karabiner und Ringe verwendet. Dadurch entsteht ein geschlossener Kreis, wobei der Kreis durch den Korpus eines Baritonsaxophons verläuft, wodurch ein beliebig häufiges Durchwischen des Instruments ermöglicht wird und so die Feuchtigkeit vollständig entfernt wird.
Patent DE-102022003311-B3 (DE)
Title: Faserkunststoffverbundbauteil, Verfahren zu dessen Herstellung und Fahrzeug mit einem solchen Faserkunststoffverbundbauteil
Inventor: GAYER UDO
IPC: H01L31/18
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserkunststoffverbundbauteils mit einem integrierten Solarpanel (2.1). Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer Deckgruppe (1);- Auflegen und Fixieren eines Solarpanels (2.1) auf der Deckgruppe (1);- Auflegen und Fixieren wenigstens einer Lage (5.2) aus Glasfasern auf dem Solarpanel (2.1);- Umhüllen von Deckgruppe (1), Solarpanel (2.1) und der wenigstens einen Lage (5.2) aus Glasfasern mit einem Vakuumsack (6);- Einbringen von Harz-Zuführmitteln (7) in den Vakuumsack (6);- Vakuuminfusionieren von Deckgruppe (1), Solarpanel (2.1) und der wenigstens einen Lage (5.2) aus Glasfasern, wobei:- die Ausbreitungsgeschwindigkeit der Fließfront (11) des Matrixmaterials (10) auf der Unterseite (U) einer jeden Reihe (R) der Solarzellen (4) als reihenindividuelle Führungsgröße erfasst wird;- zum Einleiten des Matrixmaterials (10) in die wenigstens eine Lage (5.2) aus Glasfasern auf einer jeweiligen Reihe (R) der Solarzellen (4) ein jeweiliges oberes Harz-Zuführmittel (7) in Abhängigkeit der Führungsgröße partiell in Richtung der Solarzellen (4) gedrückt wird;- Aushärten des Matrixmaterials (10); und- Öffnen des Vakuumsacks (6) und Entnahme des so hergestellten Solarbauteils (12).