baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007045712-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und System zum Austausch von Informationen zwischen einem Fahrzeug und einem mobilen ID-Geber.
Inventor: AUNKOFER MARKUS
IPC: H04W52/02
Filed: 2007-09-24
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Austauschen von Informationen zwischen einem Fahrzeug (1) und einem mobilen ID-Geber (11) mit folgenden Verfahrensschritten: – Aussenden von Status-Anfrage-Signalen des ID-Gebers (11) an eine fahrzeugseitige Kommunikationseinrichtung (21) mit einer vorgegebenen Periode, wobei sich der periodisch ablaufende Vorgang aus dem Status-Anfrage-Signal und einer vordefinierten Pause zusammensetzt, – Aktivierung der fahrzeugseitigen Kommunikationseinrichtung (21) im Alarmfall in einen Empfangsmodus, – Empfang der Status-Anfrage-Signale des ID-Gebers (11) durch die aktivierte fahrzeugseitige Kommunikationseinrichtung (21), – Aussenden einer Alarmmeldung durch die fahrzeugseitige Kommunikationseinrichtung (21) an den mobilen ID-Geber (11) und – Anzeige eines Alarmsignals am ID-Geber (11).
Patent DE-102007048364-B4 (DE)
Title: Abdeckhaube für Pick-Up-Kraftfahrzeuge
Inventor: KROLLMANN STEPHAN
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-10-09
Granted: 2009-11-12
Abstract: Um eine einfache und kostengünstig herstellbare schwenkbare Abdeckhaube für Pick-Up-Kraftfahrzeuge zu schaffen, die leicht zu öffnen und verschließbar ist, das Ladegut sicher verwahrt und zusätzlich optisch ansprechend an unterschiedliche Pick-Up-Kraftfahrzeuge anpassbar ist, wird eine Schwenkeinrichtung vorgeschlagen, durch die das Wegbewegen einer Abdeckhaube (1) von der Fahrerkabine beim Aufklappen mittels jeweils eines beidseitig an der Abdeckhaube (1) und der Ladefläche befestigten Exzenters (18) vorgesehen ist, wobei jeder Exzenter (18) in einer Bohrung (19) einer Exzenterstange (20) angeordnet ist und mittels eines außermittig an dem Exzenter (18) angeordneten Exzenterbolzen (21) an einer an der Abdeckhaube (1) vorgesehenen Lagerstelle (5) drehbar angelenkt ist, und wobei die Exzenterstange (20) mittels Stützelementen (10, 11) auf der Ladefläche des Pick-Up-Kraftfahrzeuges abstützend höhenverstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102007048910-B4 (DE)
Title: Programmierbares dynamisches routenspezifisches Verkehrswarnsystem
Inventor: ZEROD RICHARD D
IPC: G08G1/0967
Filed: 2007-10-05
Granted: 2013-05-16
Abstract: System (10) zum Bereitstellen von Verkehrsinformationen für einen Nutzer, wobei das System (10) umfasst: – einen Prozessor (12), – eine Verkehrsnachrichtenantenne (26) in Kommunikation mit dem Prozessor (12), wobei die Verkehrsnachrichtenantenne (26) dafür eingerichtet ist, eine Verkehrsnachricht an den Prozessor (12) zu übermitteln, wobei die Verkehrsnachricht eine Verkehrsposition und eine Verkehrsstörung aufweist, – eine Positionsantenne (22) in Kommunikation mit dem Prozessor (12), wobei die Positionsantenne (22) zum Übermitteln von Positionsdaten an den Prozessor (12) eingerichtet ist, wobei die Positionsdaten Längen- und Breitengradpositionsdaten sind, – ein Ausgabegerät (18) in Kommunikation mit dem Prozessor (12), – eine Verkehrspositionstabellendatenbank (36) in Kommunikation mit dem Prozessor (12), wobei die Verkehrspositionstabellendatenbank (36) Längen- und Breitengradpositionscodes und eine Beschreibung der entsprechenden Verkehrsposition aufweist, – eine Ereigniscodedatenbank (42) in Kommunikation mit dem Prozessor (12), wobei die Ereigniscodedatenbank (42) eine Beschreibung der Verkehrsstörung entsprechend dem Verkehrsstörungscode aufweist, – eine Speichereinheit...
Patent DE-102007050427-B4 (DE)
Title: Schwingenflugzeug
Inventor: AFANASIEV SERGEI
IPC: B64C33/00
Filed: 2007-10-22
Granted: 2019-05-23
Abstract: Schwingenflugzeug zum Transport wenigstens eines Menschen, mit einem Körper (2), mit zwei Flügeln (1), die schwenkbar an dem Körper (2) angelenkt sind, wobei die Flügel (1) mehrere Öffnungen (5) aufweisen, die als durchgehende Löcher auf einer Oberfläche des Flügels (1) ausgebildet sind, wobei jede Öffnung (5) in der Oberfläche des Flügels (1) zusammen mit einem Ventilblatt (7) ein Blatt-Ventil ausbildet, und mit einem Antrieb der Flügel (1), wobei mittels eines Mechanismus des Antriebs der Flügel (1) der Aufstieg der Flügel (1), insbesondere bedeutend, schneller als die Senkung der Flügel (1) verwirklicht ist, wobei der Antrieb der Flügel (1) ein Getriebe (19) eines Motors und ein Zahnradgetriebe (14, 15, 16, 17) aufweist, wobei das Getriebe (19) über ein auf einer Abgabewelle (23) des Getriebes (19) des. Motors fest fixiertes Zahnrad (14) mit dem Zahnradgetriebe (14,15,16,17) wirkverbunden ist, wobei sich bei der Arbeit des Antriebs der Flügel (1) alle Zahnräder ununterbrochen mit verschiedener Winkelgeschwindigkeit je nach Durchmesser der Zahnräder (14,15,16,17) drehen, wobei die Beziehung der Geschwindigkeit des Aufstiegs und der Senkung der Flügel (1) vom Verhältnis der Durchmesser der Zahnräder (15, 17) abhängt und wobei diese Beziehung die Größe 2 und mehr erreichen kann, wobei weiter der Antrieb der Flügel (1) eine Wendeplatte (12) aufweist, die auf einer Abgabewelle (23) des Getriebes (19) schwenkbar gelagert ist, wobei mittels der Wendeplatte (12) mehrere ständig miteinander verbundene Zahnräder (15, 16, 17) drehbar gelagert sind, wobei ein Zahnrad (14) auf der Abgabewelle (23) des Getriebes (19) fest fixiert ist, wobei der Antrieb der Flügel (1) ferner eine bewegliche Platte (9) aufweist, die an dem Körper (2) linear verschiebbar geführt ist, und wobei die bewegliche Platte (9) ferner zwei Zahnstangen (10) aufweist, die jeweils in Abhängigkeit der Schwenkbewegung der Wendeplatte (12) mit dem Zahnradgetriebe (14, 15, 16, 17) wirkverbunden sind..
Patent DE-102007058267-B4 (DE)
Inventor: INEICHEN ALOIS
IPC: H04L12/28
Filed: 2007-11-27
Granted: 2011-08-25
Abstract: A control unit sends a plurality of request messages to the I/O units. The I/O units send a plurality of response messages to the control unit. The request messages and response messages are sent using radio-frequency signals. The I/O units expect to receive a request message within defined first time intervals, and the control unit expects to receive at least one response message within defined second time intervals. The control unit and the I/O units maintain a selected transmission frequency for as long as the request messages and response messages are received within the defined time intervals. The control unit and the I/O units change the transmission frequencies according to a defined pattern if no expected message is received within the defined time intervals.
Patent DE-102007062770-B4 (DE)
Title: Verbund aus Schweißteil für Kunststofftanks und Kunststofftank
Inventor: TAGAMI HIROYA
IPC: B32B27/32
Filed: 2007-12-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verbund aus einem Schweißteil für Kunststofftanks (20, 41) und einem Kunststofftank (30), wobei das Schweißteil für Kunststofftanks ausschließlich ein einlagiges Material ist, das aus einer Harzzusammensetzung auf Polyamid/Polyolefin-Basis besteht, welche erhalten wird aus 100 Massenteilen einer Polyamidharzzusammensetzung, in der, bezogen auf 100 Massenteile eines Polyamids, 2 bis 20 Massenteile eines quellfähigen lamellaren Silikats auf molekularem Niveau dispergiert sind, und deren relative Viskosität, gemessen mit konzentrierter Schwefelsäure von 96 Massenprozent als einem Lösungsmittel bei den Bedingungen einer Temperatur von 25°C und einer Konzentration von 1 g/dl, gleich oder größer ist als 2,0, und deren Gehalt an endständigen Aminogruppen gleich oder geringer ist als 0,07 mmol/g, und 50 bis 150 Massenteilen einer Harzzusammensetzung auf Polyolefinbasis, die erhalten wird durch Modifizieren von 1,0 bis 4,0 Massenteilen pro 100 Massenteilen eines Harzes auf Polyolefinbasis, dessen Dichte gleich oder größer ist als 0,92 g/cm3 mit einer α,β-ungesättigten Carbonsäure oder einem Säureanhydrid, und das Schweißteil für Kunststofftanks (20, 41) durch ein Verschweißen mit einer Harzzusammensetzung auf Polyolefinbasis des Kunststofftanks (30) an den Kunststofftank (30) angeschweißt ist.
Patent DE-102007063017-B4 (DE)
Title: Substrathalterung für Gasdiffusionsöfen
Inventor: KOECKERT CHRISTOPH DR
IPC: C30B31/14
Filed: 2007-12-21
Granted: 2012-03-01
Abstract: Substrathalterung für Gasdiffusionsöfen, umfassend einen Rahmen mit Längsträgern, Querträgern und unteren Supportstäben sowie Führungseinrichtungen zur Positionierung und Führung der Substrathalterung im Innern des Gasdiffusionsofens, und eine Mehrzahl von Substrataufnahmen zur Aufnahme je eines Substrats, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Supportstäbe zylindrisch und auf den unteren Längsträgern des Bootes rollbar sind, und dass die Substrathalterung aus einem korrosionsfesten und chemisch beständigen Metall oder Kunststoff oder Verbundmaterial gefertigt ist.
Patent DE-102008010355-B4 (DE)
Title: Einfassmaschine
Inventor: INUI MASARU
IPC: D05B55/16
Filed: 2008-02-15
Granted: 2018-10-11
Abstract: Eine Einfassmaschine (100) umfassend:
 einen Nadelstangenmechanismus (10) mit zwei Nadelstangen (20), die betriebsfähig sind, um eine erste Naht (P) und eine zweite Naht (Q) auszubilden, wobei jede Nadelstange (20) an ihrem unteren Ende jeweils eine Nadel (20a) hält und von einem Hauptwellenmotor (101) vertikal bewegt wird;
 einen Einzelnadelstoppmechanismus (120), der betriebsfähig ist, um jede der beiden Nadelstangen (20) separat an einer oberen Position zu halten, wobei der Einzelnadelstoppmechanismus (120) von einem Umschaltantriebsglied (90) angetrieben ist;
 eine Einfassvorrichtung (2), die betriebsfähig ist, um einen Einfassfleck (W) auf einem Hauptnähgut zu halten, wobei die Einfassvorrichtung (2) an einem vorderen Ende derselben in Nähgutvorschubrichtung auf einer Ablaufseite derart mit einem Paar von Nutabschnitten (31a) ausgebildet ist, dass die beiden Nadeln (20a) durch die jeweiligen Nutabschnitte (31a) hindurch dringen können;
 einen Klemmfußmechanismus (1) mit einem Paar von Klemmfüßen (15), das sich nach unten bewegt, um das Hauptnähgut und den Einfassfleck auf jeweiligen Seiten der Einfassvorrichtung (2) zu pressen und zu halten, wobei der Klemmfußmechanismus (1) von einem Vorschubmotor (102) angetrieben ist, um das Hauptnähgut und den Einfassfleck (W) entlang der Nähgutvorschubrichtung zuzuführen; und
 Steuermittel (5) zum Steuern des Hauptwellenmotors (101), des Vorschubmotors (102) und des Umschaltantriebsgliedes (90),
 wobei Positionen vorderer Enden der ersten Naht (P) und der zweiten Naht (Q) in Nähgutvorschubrichtung und hintere Enden der ersten Naht (P) und der zweiten Naht (Q) in Nähgutvorschubrichtung jeweils voneinander in Nähgutvorschubrichtung verschieden sind, und die erste Naht (P) und die zweite Naht (Q) einen Rückwärtsstichteil (p1, q1) mit einer bestimmten Anzahl von Stichen mit rückwärts gerichtetem Vorschub umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass 
 beim Ausbilden der ersten Naht (P) und der zweiten Naht (Q) die Steuermittel (5) eine Stichbildesteuerung ausführen, die umfasst:
 Ausbilden des Rückwärtsstichteils (p1) der ersten Naht (P), der in Nähgutvorschubrichtung auf einer Ablaufseite angeordnet ist;
 dann Ausbilden eines Vorwärtsstichteils (p2) der ersten Naht (P), der in Nähgutvorschubrichtung auf der Ablaufseite liegt, wie das vordere Ende der zweiten Naht (Q);
 dann Unterbrechen der Ausbildung des Vorwärtsstichteils (p2) der ersten Naht (P) und Ausbilden eines Rückwärtsstichteils (q1) der zweiten Naht (Q); und
 anschließend Ausbilden eines weiteren Vorwärtsstichteils (p3) der ersten Naht (P), der sich ausgehend vom Vorwärtsstichteil (p2), der unterbrochen wurde, fortsetzt, und eines Vorwärtsstichteils (q2), der zweiten Naht (Q), der sich ausgehend vom Rückwärtsstichteil (q1) fortsetzt.
Patent DE-102008013071-B4 (DE)
Title: Miniatur-Wettkampf-Spielgerät mit einem Auftriebsmedium für einen Spielball
Inventor: BARINBERG OLEKSANDR
IPC: A63F7/24
Filed: 2008-03-06
Granted: 2020-02-20
Abstract: Miniatur-Wettkampf-Spielgerät, umfassend ein Spielfeld (1), das die Gestalt einer oben offenen Wanne hat mit einem Boden sowie mit zwei Stirnseitenwänden und mit zwei Längsseitenwänden (9,10) am Rand des Spielfeldes (1), ein Auftriebsmedium für einen Spielball, sowie mehrere, auf dem Spielfeld (1) verschiebbare Spielfiguren (2,4), von denen wenigstens eine je einer von zwei rivalisierenden Spielparteien zugeordnet ist, wobei wenigstens je eine Spielfigur (2,4) jeder Partei mit je einem als Hebelstange (3,5) ausgebildeten Bewegungselement (3,5) fest verbunden ist und den Bewegungen der betreffenden Hebelstange (3,5) folgt, dadurch gekennzeichnet, dassa) ein etwa horizontal verlaufender Abschnitt der Hebelstange (3,5) an seinem peripheren Ende mit einem Betätigungselement (13,14) in Form eines Handgriffs oder -knaufs verbunden ist, ggf. über einen nach oben ragenden, vertikalen Abschnitt; wobeib) ein Abschnitt jedes Bewegungselements (3,5) innerhalb eines Schlitzes am Rand (9,10) des Spielfeldes (1) geführt ist; und wobeic) Vorsprünge an den horizontalen Abschnitten der Hebelstangen (3,5) ein Anstoßen der Spielfiguren (2,4) gegen die Längswände (9,10) am Rand des Spielfeldes (1) nicht zulassen und wobeid) eine Einrichtung vorgesehen ist, um einen Spielball (11), -scheibe od. dgl. auf einem Niveau im Bereich der Spielfiguren (2,4) zu halten, also zwischen den Bewegungsebenen der Bewegungselemente (3,5), und wobeie) ein flüssiges, granulatartiges und/oder faseriges Medium vorgesehen ist, welches einem Spielball (11), -scheibe od. dgl. einen begrenzten Auftrieb erteilt, so dass derselbe sich stets auf einem Niveau im Bereich der Spielfiguren (2,4) befindet, und wobeif) die Hebelstange(n) (5) der einen Spielpartei innerhalb einer Ebene oberhalb der Spielfiguren (2,4) und des Antriebsmediums bewegbar ist/sind, während die Hebelstange(n) (3) der anderen Spielpartei
Patent DE-102008035529-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ansteuern eines Drehstrommotors, insbesondere eines Asynchronmotors
Inventor: GERLACH HOLGER DIPL ING
IPC: H01F27/30
Filed: 2008-07-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Einrichtung zum Ansteuern eines Drehstrommotors, mit einem Frequenzumrichter, der an eine Stromversorgung angeschlossen ist und zur Speisung des Drehstrommotors eine dreiphasige pulsweitenmodulierte Ausgangsspannung erzeugt, mit einer Drossel (1), welche aus drei jeweils von einem Phasenstrom durchflossenen Teildrosseln (1a, 1b, 1c) besteht, die in Form von drei Wicklungen (2a, 2b, 2c) auf einem gemeinsamen ferromagnetischen Ringkern (3) in Umfangsrichtung hintereinander liegend symmetrisch zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Wicklung (2a, 2b, 2c) den gemeinsamen Ringkern (3) und jeweils einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Schenkel (4a, 4b, 4c) umschließt, wobei die Schenkel (4a, 4b, 4c) um den Ringkern (3) symmetrisch zueinander angeordnet sind, und dass jeder Schenkel (4a, 4b, 4c) auf seiner dem Ringkern (3) gegenüberliegenden Seite mit einem sich ebenfalls in Umfangsrichtung erstreckenden Joch (5a, 5och (4a, 5a; 4b, 5b; 4c, 5c) jeweils mindestens ein Luftspaltbereich (6aa,...
Patent DE-102008046836-B4 (DE)
Title: Speichertanksystem mit Absperrvorrichtung
Inventor: BECKMANN HANS-JOACHIM
IPC: F17C13/04
Filed: 2008-09-11
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Absperrvorrichtung für einen Speichertank (1), insbesondere einen Drucklufttank, weist ein Einsatzrohr (6), einen Rohrhalter (7), einen Membransitz (13), eine Ventilmembran (15) und einen Membrandeckel (16) auf und ist als Stecksystem zur einsteckbaren Befestigung an dem Speichertank (1) ausgebildet. Diese Absperrvorrichtung kann bei Speichertanksystemen eingesetzt werden und erleichtert deren Montage und verbessert deren Funktionalität.
Patent DE-102008050678-B4 (DE)
Title: Scharniereinrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs mit Fußgängerschutzeinrichtung
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R21/38
Filed: 2008-10-07
Granted: 2019-05-09
Abstract: Scharniereinrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs mit Fußgängerschutzeinrichtung, mit einem unteren Scharnierteil (1), das um eine Verbindungsachse (17) schwenkbar mit einem an der Frontklappe befestigten oberen Scharnierteil (18) verbunden und über eine Verstelleinrichtung gegenüber der Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs verstellbar ist, und in einer Normallage das untere und obere Scharnierteil (1, 18) in einem Abstand von der Verbindungsachse (17) über ein Verbindungsmittel (19, 26) kraft- und/oder formschlüssig verbunden sind, mit einer Stelleinrichtung (22), die bei einem unfallbedingt eingetretenen oder bevorstehenden Aufprall auf die Frontklappe an dem oberen (18) oder unteren Scharnierteil oder an der Frontklappe eine das Verbindungsmittel (19, 26) zerstörende oder lösende Kraft und anschließend ein Anheben zumindest eines Bereiches der Frontklappe in Richtung einer Schutzlage bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das untere (1) und obere Scharnierteil (18) derart miteinander schwenkbar verbunden sind, dass nach einer das Verbindungsmittel (19) zerstörenden oder lösenden Kraft, die durch die Stelleinrichtung (22) nach oben oder beispielsweise eine auf die Frontklappe aufprallende Person nach unten bewirkt sein kann, das obere Scharnierteil (18) entsprechend der Richtung der Kraft um die Verbindungsachse (17) gegenüber dem unteren Scharnierteil (1) nach oben bzw. unten und im anderen Fall nach unten bzw. oben schwenken kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkelbereich des oberen Scharnierteiles (18) gegenüber dem unteren Scharnierteil (1) zumindest in einer Schwenkrichtung um die Verbindungsachse (17) begrenzt ist und die Begrenzung über eine Bolzen-/Nutführung (23) bewirkt ist, die eine etwa um die Verbindungsachse (17) gekrümmte Nutführung (24) in einem Scharnierteil (18) aufweist, in die der von dem anderen Scharnierteil (1) abstehende Bolzen (25) der Bolzen-/Nutführung (23) derart eingreift, dass sich der Bolzen (25) in der Normallage der Scharnierteile (1, 18) etwa im mittleren Bereich der Nutführung (24) befindet.
Patent DE-102008051535-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln des Einleitens eines Notbremsmanövers
Inventor: KARNJATE TIMOTHY M
IPC: B60T8/17
Filed: 2008-10-14
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, ob in einem Fahrzeug mit einem Bremspedal (102) ein Notbremsmanöver eingeleitet wurde, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Empfangen von Bremspedalwegdaten (204);Empfangen von Bremspedalkraftdaten (202);Ermitteln einer Änderungsrate der Beschleunigung des Bremspedals (102) von den Bremspedalwegdaten (208);Ermitteln einer Änderungsrate der Beschleunigung einer auf das Bremspedal (102) ausgeübten Kraft von den Bremspedalkraftdaten (206);Vergleichen der Änderungsrate der Beschleunigung des Bremspedals (102) mit einem ersten vorbestimmten Wert und einem dritten vorbestimmten Wert (212, 218); undVergleichen der Änderungsrate der Beschleunigung einer auf das Bremspedal (102) ausgeübten Kraft mit einem zweiten vorbestimmten Wert und einem vierten vorbestimmten Wert (210, 216);wobei durch logische Auswertung der Vergleichsergebnisse ermittelt wird, ob ein Notbremsmanöver eingeleitet wurde.
Patent DE-102008054533-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: OKUDA YASUYUKI
IPC: G01S15/931
Filed: 2008-12-11
Granted: 2012-11-08
Abstract: Ultraschallsensor zum Erfassen eines Objekts, der aufweist:  eine Sendevorrichtung (13r) zum Senden einer Ultraschallwelle zu dem Objekt; eine Mehrzahl von Empfangsvorrichtungen (13p, 13q, 13s), von denen jede die Ultraschallwelle empfängt, die von dem Objekt reflektiert wird, und ein Empfangssignal ausgibt, das der empfangenen Ultraschallwelle entspricht, wobei die Mehrzahl von Empfangsvorrichtungen (13p, 13q, 13s) eine Referenzempfangsvorrichtung (13q) und mindestens eine Nichtreferenzempfangsvorrichtung (13p, 13s) beinhaltet; und  eine Schaltungsvorrichtung (18, 38), die mit der Mehrzahl von Empfangsvorrichtungen (13p, 13q, 13s) elektrisch gekoppelt ist und die Empfangssignale verarbeitet, die aus der Mehrzahl von Empfangsvorrichtungen (13p, 13q, 13s) ausgegeben werden, wobei die Schaltungsvorrichtung (18, 38) einen Referenzsignalgenerator (22), eine erste synchrone Erfassungseinrichtung (23) und eine zweite synchrone Erfassungseinrichtung (24, 25) beinhaltet, wobei  der Referenzsignalgenerator (22) ein Referenzsignal unter Verwendung des Empfangssignals der Referenzempfangsvorrichtung (13q) erzeugt,  die erste synchrone Erfassungseinrichtung (23) ein synchrones Erfassen des Empfangssignals von einer Referenzempfangsvorrichtung (13q) oder einer...
Patent DE-102008060566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Automatikgetriebes
Inventor: BEUKELAER SEBASTIAAN
IPC: B60W30/14
Filed: 2008-12-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Automatikgetriebes in einem Fahrzeug mit einem Geschwindigkeits-Begrenzungssystem, wobei unter Berücksichtigung von Fahrzeug-Zustandsgrößen und Fahrzeug-Betriebsgrößen Stellsignale zur Einlegung einer bestimmten Getriebe-Gangstufe zur Einhaltung einer im Geschwindigkeitsbegrenzungssystem eingestellten Höchstgeschwindigkeit (vmax) gemäß vorgegebener Schaltkennlinien (SKL) oder Schaltbedingungen erzeugt werden, und bei aktivierter Geschwindigkeitsbegrenzung zur Einhaltung der im Geschwindigkeitsbegrenzungssystem eingestellten Höchstgeschwindigkeit (vmax) für einen definierten ersten Geschwindigkeitsbereich (B1) bis zur Höchstgeschwindigkeit (vmax) Stellsignale zum Zurückschalten in eine niedrigere Gangstufe nur bei Vorliegen vorgegebener Bedingungen ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des definierten ersten Geschwindigkeitsbereichs (B1) nur dann Stellsignale zum Zurückschalten in einen niedrigeren Gang ausgegeben werden, wenn ein vom Fahrer angefordertes Antriebsmoment (L_Pedal) nahezu Null ist (LNull).
Patent DE-102009023631-B4 (DE)
Title: Schutztextilie zum Schutz vor Insektenstichen, Verfahren zum Herstellen einer Schutztextilie und Verwendung einer Schutztextilie
Inventor: SUHR JAN
IPC: A45F3/52
Filed: 2009-05-27
Granted: 2013-10-31
Abstract: Schutztextilie zum Schutz vor Insektenstichen, mit – einer ersten Gewebelage (11) aus einem ersten Fadensystem; – einer zweiten Gewebelage (12) aus einem zweiten Fadensystem; – zumindest einem von dem ersten und dem zweiten Fadensystem verschiedenen Abstandsfaden (2), der zwischen der ersten und der zweiten Gewebelage (11, 12) hin- und herläuft und einem Zusammendrücken der ersten und der zweiten Gewebelage (11, 12) entgegenwirkt, so dass bei Verwendung der Schutztextilie (1) der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Gewebelage (11, 12) näherungsweise unverändert bleibt, wobei – die Schutztextile (1) in Form eines Kleidungsstückes, einer Schlafbedeckung, eines Schlafplatzschutzes, eines Vorhanges oder eines Bestandteils eines Schlaf- oder Sitzmöbels ausgebildet oder an einem Kleidungsstück, einer Schlafbedeckung, einem Schlafplatzschutz, einem Vorhang oder einem Bestandteil eines Schlaf- oder Sitzmöbels angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste und die zweite Gewebelage (11, 12) mit einem derartigen Abstand zueinander angeordnet sind, dass ein Durchdringen der Schutztextilie (1) durch einen Stachel einer Mücke und/oder Biene verhindert wird, wobei – das erste und das zweite Fadensystem jeweils ein Maschengewebe ausbilden.
Patent DE-102009033220-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit zwei Arbeitsspindeln
Inventor: HEGENER GUIDO DR ING
IPC: B23B3/30
Filed: 2009-07-14
Granted: 2012-04-05
Abstract: Werkzeugmaschine mit einem Maschinengestell (1) mit zwei vertikalen Werkstückspindeln (2, 2'), wobei die Werkstückspindel (2) oberhalb der Werkstückspindel (2') angeordnet ist, mit mindestens einem Werkzeugträger (3) und mit mindestens einer Be- und Entladeeinrichtung (4), wobei der mindestens eine Werkzeugträger (3) auf einem Kreuzschlitten (5) in zwei zueinander orthogonalen Richtungen (X, Z) am Maschinengestell (1) verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugspindeln (2, 2') ortsfest am Maschinengestell (1) angeordnet sind.