baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019218862-B4 (DE)
Title: Aktive Federung durch Änderung der Federkennlinie mit Federsperrbetätigung
Inventor: HAUPTS VOLKER
IPC: B60G15/06
Filed: 2019-12-04
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feder-Dämpfer-Einheit (10) eines Kraftfahrzeugs, beinhaltend einen Stoßdämpfer zur Dämpfung angeregter Schwingungen von gefederten Massen des Kraftfahrzeugs und eine kraftmäßig parallel zum Stoßdämpfer angeordnete Schraubendruckfeder (12). Erfindungsgemäß ist eine Dämpfungscharakteristik des Stoßdämpfers zwischen einer ersten vorbestimmten Dämpfungskennlinie und zumindest einer zweiten vorbestimmten Dämpfungskennlinie wechselbar, und eine Federcharakteristik der Schraubendruckfeder (12) ist durch Änderung einer kraftmäßig effektiv wirksamen Windungszahl zwischen einer ersten vorbestimmten Federkennlinie und einer zweiten vorbestimmten Federkennlinie wechselbar, wobei die Änderung der effektiv wirksamen Windungszahl durch eine Kraftumleitungseinheit (20) herstellbar ist, die zwischen einer aktiven Position und einer passiven Position verbringbar ist, wobei in der passiven Position eine vorbestimmte Anzahl von Windungen der Schraubendruckfeder (12) mit einer eingeleiteten Kraft (F) beaufschlagt ist, und die Kraftumleitungseinheit (20) in der aktiven Position anstelle der vorbestimmten Anzahl von Windungen der Schraubendruckfeder (12) die in diese Anzahl von Windungen eingeleitete Kraft (F) zu einem überwiegenden Teil aufnimmt.Vorgeschlagen wird, dass die Kraftumleitungseinheit (20) zumindest ein bewegbares Blockierelement (26, 34) aufweist, das in der passiven Position außerhalb und in der aktiven Position zumindest teilweise innerhalb eines von der Schraubendruckfeder (12) umschlossenen Volumens angeordnet ist.
Patent DE-102020106415-B4 (DE)
Title: REIBSCHWEIßVERBINDER UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG
Inventor: STEPHAN LUDWIG
IPC: H01R43/02
Filed: 2020-03-10
Granted: 2021-09-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung (100) durch stoffschlüssiges Fügen eines ersten Kontaktteils (110) an ein zweites Kontaktteil (120), mit den Schritten:
 Bereitstellen des ersten Kontaktteils (110), das hin zu dem zweiten Kontaktteil (120) einen männlichen, ersten Fügeabschnitt (111) als Massivbauteil mit einem zumindest im Wesentlichen rotationssymmetrischen Profil aufweist,
 Bereitstellen des zweiten Kontaktteils (120), das hin zu dem ersten Kontaktteil einen weiblichen, zweiten Fügeabschnitt (121) mit einem Hohlprofil aufweist,
 Einbringen des ersten Fügeabschnitts (111) in den zweiten Fügeabschnitt (121),
 Ansetzen eines Reibschweißwerkzeugs (400) an oder in einer Öffnung des zweiten Fügeabschnitts (121), und
 Bewegen des Reibschweißwerkzeugs (400) relativ zu dem ersten Kontaktteil (110) und/oder dem zweiten Kontaktteil (120) zum Erzeugen von Schweißenergie zum zumindest teilweisen Plastifizieren eines dem anderen Kontaktteil (110, 120) zugewandten Teils des ersten Fügeabschnitts (111) und/oder zweiten Fügeabschnitts (121).
Patent DE-102020111796-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für Beleuchtungsmittel, Lampe und Verfahren zum Rücksetzen eines Steuergeräts einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: LI MING
IPC: H05B45/30
Filed: 2020-04-30
Granted: 2023-06-22
Abstract: Eine Treiberschaltung für Beleuchtungsmittel umfassend:eine Stromeingangsschaltung (25) zur Stromaufnahme;eine LED-Ausgangsstromschaltung (90) zur Verbindung mit einer Lichtquelle;eine LED-Stromversorgungsschaltung (15, 15a) zum Steuern des Stroms von der Stromeingangsschaltung (25) zu der LED-Ausgangsstromschaltung (90);eine Steuerschaltung (10, 10a) mit einem Steuergerät zur Signalgebung an die LED-Stromversorgungsschaltung (15, 15a), den Strom zu der LED-Ausgangsstromschaltung (90) zu steuern, um eine einstellbare Lichtcharakteristik bereitzustellen, wobei das Steuergerät durch Entfernen der Stromversorgung zum Steuergerät zurückgesetzt wird;einen Glättungskondensator (81, 81a) zur Stabilisierung mindestens einer Ausgangsspannung; undeine Stromgleichrichterschaltung (50), die es ermöglicht, dass ein Vorwärtsstrom von der Stromeingangsschaltung (25) zu der LED-Stromversorgungsschaltung (15, 15a) fließt, wobei die Stromgleichrichterschaltung (50) im Wesentlichen verhindert, dass ein Rückstrom von dem Glättungskondensator (81, 81a) zu der Steuerschaltung (10, 10a) fließt, wenn der Strom abgeschaltet ist, wobei die Treiberschaltung ferner einen Reststromkondensator (56) umfasst, der zwischen dem Glättungskondensator (81, 81a) und der Steuerschaltung (10, 10a) angeordnet und dazu ausgebildet ist, dass der Reststrom nach dem Abschalten der Wechselstrom-Stromversorgung (25) nicht die Steuerschaltung (10a) versorgen kann.
Patent DE-102020125340-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Pressverbindung zwischen einem Stator-Blechpaket und einer Stützhülse eines Spaltrohr-Elektromotors
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-09-29
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Pressverbindung zwischen einem Stator-Blechpaket (32) und einer Stützhülse (42) eines Spaltrohr-Elektromotors (10), wobei der zusammengebaute Spaltrohr-Elektromotor (10) aufweist:einen Motorstator (30), der das Stator-Blechpaket (32) aufweist,einen in Bezug auf den Motorstator (30) drehbaren Innenläufer-Motorrotor (20),ein radial zwischen dem Motorrotor (20) und dem Motorstator (30) angeordnetes Spaltrohr (40), unddie Stützhülse (42), die von innen in eine zylindrische Stecköffnung (33) des Stator-Blechpakets (32) eingepresst ist,mit den folgenden kennzeichnenden Verfahrensschritten zur Herstellung der Pressverbindung:Applizieren eines Ringkörpers (44), der aus einem retardierenden Werkstoff besteht und dessen Innendurchmesser (D2`) vor der Herstellung der Pressverbindung kleiner ist als der Innendurchmesser (D1) des Stator-Blechpakets (32), auf die Stützhülse (42), deren Außendurchmesser vor dem Applizieren des Ringkörpers (44) größer ist als der Innendurchmesser (D1) des Stator-Blechpakets (32), sodass der Außendurchmesser (D3`) eines freien Stützhülsen-Steckabschnitts (43) nach dem Applizieren verringert ist und nicht größer ist als der Innendurchmesser (D1) der Blechpaket-Stecköffnung (33),Einschieben des freien Steckabschnitts (43) der Stützhülse (42) in die Blechpaket-Stecköffnung (33), undAufweitendes Retardieren des Ringkörpers (44), sodass der Stützhülsen-Steckabschnitt (43) mit Pressverbindung in der zylindrischen Stecköffnung (33) sitzt.
Patent DE-102020200988-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-01-28
Granted: 2022-10-20
Abstract: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe mit einem Antrieb (1), einem Abtrieb (2), einem Summierungsgetriebe (7), welches als Planetenradsatz ausgebildet ist, sowie einem Variator (5), wobei das Summierungsgetriebe (7) jeweils mindestens ein Sonnenrad (6), einen Planetenträger (8) und ein Hohlrad (15) aufweist, wobei der Planetenträger (8) mindestens ein Planetenrad (14) aufweist, das mit dem Sonnenrad (6) und dem Hohlrad (15) des Summierungsgetriebes (7) kämmt, wobei das Sonnenrad (6) des Summierungsgetriebes (7) mit dem Antrieb (1) über den Variator (5) mechanisch wirkverbunden ist, wobei das leistungsverzweigte stufenlose Getriebe ein weiteres Summierungsgetriebe (12) aufweist, wobei dieses als Planetenradsatz ausgebildet ist, wobei das weitere Summierungsgetriebe (12) jeweils mindestens ein Sonnenrad (11), einen Planetenträger (13) und ein Hohlrad (17) aufweist, wobei der Planetenträger (13) mindestens ein Planetenrad (16) aufweist, das mit dem Sonnenrad (11) und dem Hohlrad (17) des weiteren Summierungsgetriebes (12) kämmt, wobei das Sonnenrad (11) des weiteren Summierungsgetriebes (12) mit dem Antrieb (1) über den Variator (5) mechanisch wirkverbunden ist und das Hohlrad (15) des Summierungsgetriebes (7) mit dem Abtrieb (2) über ein Schaltelement (18, 19, 32, 33, 34) mechanisch wirkverbindbar ist und das Hohlrad (17) des weiteren Summierungsgetriebes (12) mit dem Abtrieb (2) über ein Schaltelement (18, 19, 32, 33, 34) mechanisch wirkverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenträger (13) des Summierungsgetriebes (7) mit dem Antrieb (1) über ein Stirnradgetriebe (9) wirkverbunden ist.
Patent DE-112005002982-B4 (DE)
Title: Kupferfolie oder Kupfernetz, umfassend einenCu-Nitrilverbindungskomplex, Verfahren zur Herstellung davon und Verwendung der Kupferfolie oder des Kupfernetzes für eineElektrode in einer sekundären Lithium-Batterie
Inventor: KIM YOUNG SOO
IPC: H01M4/66
Filed: 2005-11-29
Granted: 2012-10-04
Abstract: Kupferfolie oder Kupfernetz, umfassend einen Cu-Nitrilverbindungskomplex, der auf einer Oberfläche davon gebildet ist.
Patent DE-112006002604-B4 (DE)
Title: Messerschärfer
Inventor: ELEK BELA
IPC: B24B3/54
Filed: 2006-09-27
Granted: 2020-07-09
Abstract: Messerschärfer mit einer Endbearbeitungsstufe zum Schärfen der Schneide eines Messers mit einer oder mehreren Schneidenfacetten benachbart zu ihren zwei Messerseiten, wobei die Endbearbeitungsstufeeine durch einen Motor angetriebene Welle (3),eine symmetrisch geformte abrasiv beschichtete scheibenartige Oberflä-1 che (2), die auf der Welle (3) montiert ist,eine Messerwinkelführung (8), die nahe der scheibenartigen Oberfläche (2) angeordnet ist, um die Klinge bezüglich des Winkels so auszurichten, dass ihre Schneidenfacette bzw. Schlifffläche in Kontakt mit der scheibenartigen Oberfläche (2) in einem präzise eingerichteten Winkel gehalten wird, undeine verschiebbare elastische Struktur (5) aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie die scheibenartige Oberfläche (2) zur Messerführung (8) hin drückt, um einen durchgehenden Abriebskontakt mit der Schneidenfacette aufrechtzuerhalten,wobei die scheibenartige Oberfläche (2) auf der sich drehenden Welle (3) mit einer Nabe (6) montiert ist, die mit gerade genügend Spiel auf die Welle (3) passt, um zu gestatten, dass die scheibenartige Oberfläche (2) frei gegen Druckkraft der verschiebbaren elastischen Struktur (5) gleiten kann, wobei die Kontur der scheibenartigen Oberfläche (2) von ähnlicher Form wie ein Kegelstumpf ist, wobei dessen geneigte radiale Seitenflächen in einer Richtung senkrecht zur Umfangskontaktlinie der Schneidenfacette mit der scheibenartigen Oberfläche (2) geringfügig gekrümmt sind.
Patent DE-112008002095-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Beschichtungsvorrichtung
Inventor: SAKAKIBARA MASAHITO
IPC: B05B5/053
Filed: 2008-08-07
Granted: 2015-11-26
Abstract: Elektrostatische Beschichtungsvorrichtung mit einer drehbaren Zerstäubungseinrichtung zum elektrostatischen Beschichten eines zu beschichtenden Objekts, aufweisend: einen drehbaren Zerstäubungskopf, der sich dreht, um ein Beschichtungsmaterial zu zerstäuben und an dem eine hohe elektrostatische Spannung anliegt; einen Elektromotor, der den drehbaren Zerstäubungskopf antreibt, so dass sich dieser dreht, und der elektrostatisch geerdet ist; und eine aus einem elektrisch isolierenden Material gefertigte Spindel zum elektrischen Isolieren des Elektromotors von dem drehbaren Zerstäubungskopf und einer Drehzahlerhöhungsvorrichtung, die mit dem drehbaren Zerstäubungskopf mechanisch verbunden ist und das gleiche Potential aufweist wie der drehbare Zerstäubungskopf, wobei die Spindel durch den Elektromotor eingefügt wird und mit der Drehzahlerhöhungsvorrichtung mechanisch verbunden ist, und die Spindel einen oder mehrere Isolierabstandsvergrößerungsbereiche beinhaltet, die so konfiguriert sind, dass ein Kriechstromisolierabstand von dem drehbaren Zerstäubungskopf oder der Drehzahlerhöhungsvorrichtung zum Elektromotor vergrößert wird; und ein oder mehrere feststehende isolierende Elemente, die zwischen der Drehzahlerhöhungsvorrichtung und dem Elektromotor ortsfest angebracht sind, zum elektrischen Isolieren des Elektromotors von dem drehbaren Zerstäubungskopf und der Drehzahlerhöhungsvorrichtung, wobei die feststehenden isolierenden Elemente einen oder ...
Patent DE-112009000792-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldiffusionsmittelzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung einer Elektrode oder Solarbatterie mittels dieser Zusammensetzung
Inventor: MORITA TOSHIRO
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-04-08
Granted: 2020-04-02
Abstract: Bereitgestellt werden: eine Tintenstrahldiffusionsmittelzusammensetzung; ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode und einer Solarbatterie mittels dieser Zusammensetzung; und eine Solarbatterie hergestellt nach diesem Verfahren. Die Tintenstrahldiffusionsmittelzusammensetzung umfasst (a) eine Silizium-Verbindung, (b) eine Verunreinigungsdiffusionskomponente und (c) ein Lösungsmittel, wobei: das Lösungsmittel (c) ein Lösungsmittel c1 mit einem Siedepunkt von höchstens 100°C und ein Lösungsmittel c2 mit einem Siedepunkt von 180 bis 230°C enthält; und das Lösungsmittel c1 in einem Verhältnis von 70 bis 90 Masse-% enthalten ist und das Lösungsmittel c2 in einem Verhältnis von 1 bis 20 Masse-% enthalten ist, beides relativ zur Gesamtmasse der Zusammensetzung.
Patent DE-112011100854-B4 (DE)
Title: Schnelle Datenfernübertragung und Fernberechnung zwischen Prozessoren
Inventor: CARTER JOHN BRUCE
IPC: G06F9/54
Filed: 2011-05-25
Granted: 2020-06-10
Abstract: In den bevorzugten Ausführungsformen werden ein Verfahren, ein System und ein auf einem Computer verwendbares Programmprodukt für die schnelle Datenfernübertragung und Fernberechnung zwischen Prozessoren bereitgestellt. Eine Kern-zu-Kern-Direktübertragungseinheit (DCC) ist so konfiguriert, dass sie mit dem ersten Prozessor arbeitet, wobei es sich bei dem ersten Prozessor um einen fernen Prozessor handelt. Ein der DCC zugehöriger Arbeitsspeicher empfängt eine Reihe von Bytes, wobei die Reihe von Bytes von einem zweiten Prozessor gesendet wird. Eine in der Reihe von Bytes festgelegte Operation wird in dem fernen Prozessor ausgeführt, so dass die Operation aufgerufen wird, ohne das Ausführen eines Software-Thread zu veranlassen.
Patent DE-112012000231-B4 (DE)
Title: Fluid-gefüllte Schwingungssteuervorrichtung
Inventor: ISHIKAWA RYOTA
IPC: F16F13/18
Filed: 2012-05-22
Granted: 2017-11-09
Abstract: Schwingungsdämpfungsvorrichtung vom fluidgefüllten Typ (10), beinhaltend: ein erstes Montierelement (12); ein zweites Montierelement (14), das einen Zylinderabschnitt aufweist; einen Hauptgummielastikkörper (16), der elastisch die ersten und zweiten Montierelemente (12, 14) verbindet; ein Trennelement (38), das von dem zweiten Montierelement (14) gestützt wird; eine Druckaufnahmekammer (72), deren Wand teilweise durch den Hauptgummielastikkörper (16) festgelegt ist; eine Gleichgewichtskammer (74), deren Wand teilweise durch einen flexiblen Film festgelegt ist, wobei die Druckaufnahmekammer (72) und die Gleichgewichtskammer (74) auf jedweder Seite des Trennelementes (38) angeordnet und mit einem inkompressiblen Fluid gefüllt sind; einen ersten Düsendurchlass (80) und einen zweiten Düsendurchlass (82) zum wechselseitigen Verbinden der Druckaufnahmekammer (72) und der Gleichgewichtskammer (74), wobei der zweite Düsendurchlass (82) auf eine höhere Frequenz als der erste Düsendurchlass (80) abgestimmt ist, ein elastisches bewegliches Element (86), welches an dem Trennelement (38) angebracht ist; und einen dünnen Abschnitt (108), wobei die Schwingungsdämpfungsvorrichtung vom fluidgefüllten Typ (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass: ein geklemmter Abschnitt (88), der von dem Trennelement (38) geklemmt wird, an dem elastischen beweglichen Element (86) vorgesehen ist und ein Schaltabschnitt (92) an einer äußeren Umfangsseite des geklemmten Abschnittes (88) vorgesehen und auf einem Fluidfließweg des zweiten Düsendurchlasses (82) positioniert ist, während ein Fluiddruck der Druckaufnahmekammer (72) an einer Seite des Schaltabschnittes (92) ausgeübt wird und ein ...
Patent DE-112012002127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbindungshalbleitersubstrats
Inventor: MIYAHARA KENICHI
IPC: H01L21/302
Filed: 2012-05-09
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbindungshalbleitersubstrats (1) für ein epitaktisches Aufwachsen, wobei das Verfahren umfasst:einen Schritt zur Bereitstellung eines Verbindungshalbleitersubstrats (1), das einen natürlichen Oxidfilm umfasst und das eine spiegelpolierte Oberfläche aufweist;einen Schritt zum Reinigen des Verbindungshalbleitersubstrats (1) nach dem Bereitstellungsschritt;nach dem Reinigungsschritt, einen Schritt zur Bedeckung der Oberfläche des Verbindungshalbleitersubstrats (1) mit einer Tensidschicht aus einer organischen Substanz (20), die Wasserstoff (H), Kohlenstoff (C) und Sauerstoff (O) enthält; undeinen Schritt zum Trocknen des Verbindungshalbleitersubstrats (1) nach dem Schritt zur Bedeckung mit der organischen Substanz,wobei eine Filmdicke der Tensidschicht, die die Tensidschicht und den unter der Tensidschicht liegenden natürlichen Oxidfilm umfasst, 1,5 nm oder größer und 3,0 nm oder kleiner beträgt, gemessen mit einem Ellipsometer unmittelbar nach dem Trocknen.
Patent DE-112015001714-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: TORIYAMA MAKOTO
IPC: F02P3/00
Filed: 2015-04-09
Granted: 2023-11-30
Abstract: Zündvorrichtung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, welche elektrische Energie von zwei Zündspulen aus einer ersten Zündspule (3A) und einer zweiten Zündspule (3B) hin zu einer einzelnen Zündkerze (2) führt, wobei die Zündvorrichtung (1) aufweist:eine erste Schalteinheit (8), welche eine Hauptzündung durch Aufbringen einer Spannung zwischen Elektroden der Zündkerze (2) durch An- und Ausschalten der Bestromung einer Primärspule (5A) der ersten Zündspule (3A) ausgehend von einer fahrzeugseitigen Batterie (17) startet;eine Verstärkerschaltung (9), welche eine Spannung der fahrzeugseitigen Batterie (17) erhöht und die elektrische Energie sammelt; undeine zweite Schalteinheit (10), welche einen Strom mit der gleichen Richtung wie die durch das An- und Ausschalten der ersten Schalteinheit (8) erzeugte Funkenentladung zwischen den Elektroden der Zündkerze (2) durch Zuführen der in der Verstärkerschaltung (9) gesammelten elektrischen Energie in eine negative Seite (ein zweites Ende) der Primärspule (5B) der zweiten Zündspule (3B) aufbringt; wobeieine Funkenentladung zwischen den Elektroden der Zündkerze (2) mit der gleichen Richtung wie die durch das An- und Ausschalten der ersten Schalteinheit (8) erzeugte Funkenentladung durch Zuführen der elektrischen Energie in der Verstärkerschaltung (9) in die Primärspule (5B) der zweiten Zündspule (3B) durch die zweite Schalteinheit (10) fortsetzt wird.
Patent DE-112015001783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Benutzung mit automatischen Getrieben für automatischen Leerlauf und automatische Gangwiederaufnahme
Inventor: SHATTUCK JARED S
IPC: F16H59/08
Filed: 2015-04-10
Granted: 2023-11-02
Abstract: Ein Verfahren, das von einem an ein Getriebe (14) eines Kraftfahrzeugs (8) montierten elektronischen Steuersystem (32) während des Betriebs des Fahrzeugs (8) ausführbar ist, wobei das Getriebe (14) eine Anzahl von Vorwärtsfahrstufen und einen Leerlauf aufweist, welche durch einen Getriebegangwähler (58) auswählbar sind, aufweisend die Verfahrensschritte:a) Beziehen eines Betriebsbremsensignals von einem an eine Betriebsbremse (60) des Fahrzeugs (8) angebrachten Betriebsbremsensensor;b) Beziehen eines Feststellbremsensignals von einem an eine Feststellbremse (62) des Fahrzeugs (8) montierten Feststellbremsensensor;c) Beziehen eines Getriebegangwählersignals von einem an den Getriebegangwähler (58) angebrachten Wählersensor; wobei das Verfahren gekennzeichnet ist, durch die folgenden Verfahrensschritte:d) Ermitteln einer momentan ausgewählten der Vorwärtsfahrstufen mittels des Getriebegangwählersignals;e) Ermitteln, dass das Getriebe (14) in dem Leerlauf ist; undf) Ausgeben einer Getriebefahrstufenrückkehranweisung an das Getriebe (14), um das Getriebe (14) dazu zu veranlassen aus dem Leerlauf in die momentan ausgewählte der Vorwärtsfahrstufen zu wechseln, wenn ermittelt ist, dassf.1) das Betriebsbremsensignal anzeigt, dass die Betriebsbremse (60) eine vorgegebene Anzahl von Malen zwischen angelegt und nicht angelegt überführt wurde, nachdem das elektronische Steuersystem (32) initialisiert wurde;f.2) das Betriebsbremsensignal anzeigt, dass die Betriebsbremse (60) derzeitig angelegt ist; undf.3) während das Betriebsbremsensignal anzeigt, dass die Betriebsbremse (60) angelegt bleibt, das Feststellbremsensignal anzeigt, dass die Feststellbremse (62) freigegeben ist.
Patent DE-112017005378-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kontaktpunkt, Verbinderanschlusspaar und Verbinderpaar
Inventor: KATO AKIHIRO
IPC: C25D5/50
Filed: 2017-10-11
Granted: 2021-11-11
Abstract: Elektrischer Kontaktpunkt, der aus einem ersten Kontaktpunkt (10) und einem zweiten Kontaktpunkt (20) besteht, die in der Lage sind, einen elektrischen Kontakt miteinander zu bilden, wobei:
 der erste Kontaktpunkt (10) eine legierungshaltige Schicht (14) enthält, aufweisend Legierungsteile (14a), die aus einer Zinn und Palladium enthaltenden Legierung bestehen, und einen Zinnteil (14b), der aus Zinn oder einer Legierung mit einem höheren Verhältnis von Zinn zu Palladium besteht als die Legierungsteile (14a), wobei sowohl die Legierungsteile (14a) als auch der Zinnteil (14b) an einer äußersten Oberfläche freiliegen; und
 der zweite Kontaktpunkt (20) eine der legierungshaltigen Schicht (14) unähnliche Metallschicht (22) enthält, die aus Metall mit einer höheren Härte als die legierungshaltige Schicht (14) besteht und die weder Zinn noch Palladium an einer äußersten Oberfläche enthält, wobei die der legierungshaltigen Schicht (14) unähnliche Metallschicht (22) aus Nickel oder einer Nickellegierung besteht.
Patent DE-112018006081-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: TAMEI YUTO
IPC: G01N15/06
Filed: 2018-11-22
Granted: 2023-09-28
Abstract: Sensorvorrichtung (S) aufweisend:ein Sensorelement (2), das mit einer Erfassungssektion (21) zum Erfassen einer spezifischen Komponente in einem Gas, das gemessen wird, vorgesehen ist;ein Gehäuse (H) mit dem Sensorelement, das in einen Innenraum hiervon eingesetzt ist, sodass die Erfassungssektion am Spitzenende des Sensorelements hinsichtlich einer axialen Richtung (X) positioniert ist; undeine Elementabdeckung (1), die am Spitzenende des Gehäuses angeordnet ist, wobeidie Elementabdeckung eine innere Abdeckung (11), die angeordnet ist, um das Spitzenende des Sensorelements abzudecken und eine äußere Abdeckung (12), die mit einem Raum zwischen sich und einem äußeren Umfang der inneren Abdeckung angeordnet ist, aufweist;die innere Abdeckung eine Seite (111) und eine Spitzenfläche (112) aufweist, die jeweils mit innerseitigen Löchern (11a) und einem Loch in der inneren Spitzenfläche (11b) vorgesehen sind, durch welche das Gas, das gemessen wird, strömt;die äußere Abdeckung (12) mit außenseitigen Löchern (12a) in einer Seite (121) vorgesehen ist, durch welche das Gas, das gemessen wird, strömt und wobei die Spitzenposition der außenseitigen Löcher näher am Spitzenende ist als die Spitzenposition der inneren Abdeckung;ein Strömungspfad (3), der zwischen der äußeren Oberfläche des inneren Abdeckung und der inneren Oberfläche der äußeren Abdeckung vorgesehen ist, eine Sektion (31) mit großen Zwischenraum, die eine maximale Zwischenraumgröße aufweist, an der Außenseite des Spitzenendes des inneren Abdeckung und eine Sektion (32) mit kleinem Zwischenraum, die eine minimale Zwischenraumgröße aufweist, die näher am Basisende ist, als die Sektion mit großen Zwischenraum, aufweist und wobei der Strömungspfad eine Form aufweist, wodurch die Sektion mit großen Zwischenraum und die Sektion mit kleinem Zwischenraum ohne Stufe an einer Position, die näher an dem Spitzenende des Sensorelements liegt, verbunden sind, wobei das Zwischenraumverhältnis d1/d2 größer als 2,45 ist, wenn die Zwischenraumgröße der Sektion mit großem Zwischenraum in einer Richtung rechtwinklig zur axialen Richtung mit d1 bezeichnet wird und die Zwischenraumgröße der Sektion mit kleinem Zwischenraum in einer Richtung rechtwinklig zur axialen Richtung mit d2 bezeichnet, und wobeidie Seite (111) der inneren Abdeckung hinsichtlich der axialen Richtung von einer am weitesten am Spitzenende in der Sektion mit kleinem Zwischenraum liegenden Seite bis zu der Spitzenfläche der inneren Abdeckung linear kegelförmig ist.