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Patent DE-102017006031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einlernen von Bremsstufen-Schwellwerten einer in Bremsstufen geschalteten Dauerbremse sowie Bremssystem
Inventor: HANSLIK DANIEL
IPC: B60T10/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einlernen von Bremsstufen-Schwellwerten einer in Bremsstufen geschalteten Dauerbremse (3, 4), mit mindestens den folgenden Schritten:
 - Erfassen einer Bremsanforderungs-Sollgröße und Ansteuern der Dauerbremse (3, 4) mit der erfassten Bremsanforderungs-Sollgröße;
 - Erfassen einer Dauerbrems-Ist-Bremswirkungsgröße und einer maximalen Dauerbrems-Bremswirkungsgröße, wobei die Dauerbrems-Ist-Bremswirkungsgröße die von der Dauerbremse (3, 4) infolge der Ansteuerung mit der Bremsanforderungs-Sollgröße erzeugte Bremswirkungsgröße (D, F) charakterisiert, und die maximale Dauerbrems-Bremswirkungsgröße charakterisiert, welche Bremswirkungsgröße (D, F) von der Dauerbremse (3, 4) während einer Ansteuerung der Dauerbremse (3, 4) mit der Bremsanforderungs-Sollgröße maximal erzeugt werden kann;
 - Bilden einer Bremswirkungsgrößen-Kennzahl, wobei die Bremswirkungsgrößen-Kennzahl ein Verhältnis aus der Dauerbrems-Ist-Bremswirkungsgröße und der maximalen Dauerbrems-Bremswirkungsgröße charakterisiert, das sich infolge der Ansteuerung der Dauerbremse (3, 4) mit der Bremsanforderungs-Sollgröße ergibt;
 - Zuordnen der Bremswirkungsgrößen-Kennzahl zu einer Bremsstufe der Dauerbremse (3, 4) derartig, dass jeder Bremsstufe lediglich eine Bremswirkungsgrößen-Kennzahl zugeordnet wird; und
 - Speichern der Bremsanforderungs-Sollgröße als Bremsstufen-Schwellenwert derjenigen Bremsstufe, der die Bremswirkungsgrößen-Kennzahl zugeordnet ist.
Patent DE-102017007765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Sensoren eines Fahrzeugs
Inventor: PIEWAK FLORIAN PIERRE JOSEPH
IPC: G06T1/40
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung von Sensoren eines Fahrzeugs zueinander, bei welchem zur Kalibrierung jeweilige Positionen und Orientierungen der Sensoren relativ zueinander ermittelt werden, wobei die Sensoren unter Verwendung eines konvolutionalen neuronalen Netzes zueinander kalibriert werden.
Patent DE-102017007907-A1 (DE)
Title: Ringflügelturbine
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: F03D1/06
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringflügelturbine als Wind- oder Wasserturbine (12,13) mit einer horizontalen Rotationsachse (x); die dazu ausgebildet ist, die in einer Strömung (A) enthaltene kinetische Energie mittels eines Rotors (1) in eine Drehbewegung mit Drehrichtung (T) zu wandeln und auf ein Nutzsystem zu übertragen. Der Rotor (1) ist mit einer Drehachse (y) zur Strömung (A) ausrichtbar und weist mindestens einen mit einem Radius (r) von der horizontalen Rotationsachse (x) beabstandeten und mit der Flügelnase (n) zu der Strömung (A) ausgerichteten Ringflügel (2) auf, der in einer senkrecht zu der Rotationsachse (x) angeordneten Rotationsebene (R) auf einer Umlaufbahn (U) rotiert und ein Flügelprofil (20) mit einer Profiltiefe (t), einer Wölbungshöhe (f) und einer sich von der Flügelnase (n) bis zu der Flügelhinterkante (e) erstreckenden Profilsehne (p) besitzt.Die Ringflügelturbine weist entweder einen Diffusor (Φ) oder einen Konfusor (Θ) auf, der jeweils dazu ausgebildet ist, die Strömung (A) mit einem dynamischen Konuswinkel (α) im Falle eines Diffusors (Φ) von der Rotationsachse (x) weg und im Falle eines Konfusors (Θ) zu der Rotationsachse (x) hinzulenken, sodass der Ringflügel (2) mit einer aus der Geschwindigkeit der Strömung (A) und der Umlaufgeschwindigkeit (B) resultierenden Anströmung (C) mit einem dynamischen Konuswinkel (α) und mit einem Neigungswinkel (β) gegenüber der Rotationsebene (R) angeströmt wird und an der Rotationsachse (x) ein Drehmoment erzeugt.
Patent DE-102017009311-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbreiten und Formatieren von profiliertem metallischem Bandmaterial zu einer netzartigen Mattenstruktur und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STAHL KARL-HERMANN
IPC: B21D31/04
Filed: 2017-10-07
Abstract: Das Verfahren dient zum Ausbreiten und Formatieren von profiliertem metallischem Bandmaterial (1) zu einer netzartigen Mattenstruktur (2) mit vorzugebender Maschenweite durch einen kontinuierlichen Aufziehprozess. Dazu ist das Bandmaterial (1) mit in Bandlängsrichtung verlaufenden, in der Länge begrenzten und zwischen sich Metalladern (11) bildenden Kerben (3) versehen, wobei die ungekerbten Bereiche nach dem Ausbreiten und Formatieren Netzknoten (4) bilden und die Metalladern (11) über im Kerbgrund angrenzende Stege zunächst miteinander verbunden sind. Die Stege weisen durch Biegeverformung gebildete Anrisse durch Dauerbruch auf. Der Reststeg wird dann von einer Trennwalze durchbrochen, so dass die Metalladern (11) im Kerbbereich zuverlässig voneinander getrennt sind und das Bandmaterial (1) zur netzartigen Struktur aufziehbar ist. Das Bandmaterial (1) wird zunächst am Bandanfang auf die vorgesehene Maschenweite derart aufgezogen, dass einige Maschenreihen in sich orthogonal ausgerichtet und bezüglich ihrer Maschendiagonale rechtwinklig zum Bandrand orientiert sind. Der vorbereitete Bandanfang wird mit den Maschen auf die Dorne (5) einer Dornwalze (5.1) eines Walzenpaares (5) aufgelegt, worauf die Druckwalze (5.2) des Walzenpaares (5) gegen die Dornwalze (5.1) zugestellt wird und mit dieser einen Walzspalt bildet. Dabei ist die Anordnung der Dorne (6) so gewählt, dass - in beiden orthogonalen Richtungen - jede zweite Masche durch einen Dorn (6) ausgeformt wird, indem die Dorne (6) der Dornwalze (5.1) in die Aussparungen (7) der Druckwalze (5.2) eintauchen.
Patent DE-102017011236-A1 (DE)
Title: Turm einer Windenergieanlage, Verfahren zum Errichten eines Turms einer Windenergieanlage, Windenergieanlage
Inventor: FROST BERND
IPC: F03D13/20
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turm (4) einer Windenergieanlage (2), umfassend eine Mehrzahl von zylindrischen und/oder konischen Stahlrohrvollsegmenten (10, 12,14,16), die auf einem Fundament (18) vertikal übereinander angeordnet und miteinander mittels Flanschverbindungen (22, 24) verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Errichten eines entsprechenden Turmes (4) sowie eine entsprechende Windenergieanlage (2).
 Erfindungsgemäß weisen wenigstens zwei der zuunterst im Turm (4) angeordneten Stahlrohrvollsegmente (10, 12, 14) jeweils ein Verhältnis von Segmenthöhe zu maximalem Durchmesser von 1 oder weniger auf, wobei die oberen Stahlrohrvollsegmente (16) jeweils eine Segmenthöhe aufweisen, die größer als ihr jeweiliger maximaler Durchmesser ist.
Patent DE-102017100175-A1 (DE)
Title: Wasserrennschuh und Verfahren zur Überquerung von Gewässern durch Eigenkraft
Inventor: BÜHREN TOBIAS FRANK
IPC: B63B34/56
Filed: 2017-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasserrennschuhe sowie ein Verfahren zur Überquerung von Gewässern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zum Überqueren von Gewässern mit hoher Laufgeschwindigkeit durch Eigenkraft vorzuschlagen, wobei die hohe Laufgeschwindigkeit zunächst an Land gewonnen wird. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die nach dem Stand der Technik bekannten sprintunterstützenden Eigenschaften von Sprintschuhen, wie laufbahnspezifische Schuheigenschaften, beschleunigungs- und tempounterstützende Materialien und Ausgestaltungen, bei annähernd gleichbleibender Fußauflagefläche und Bewegungsfreiheit an Land (d.h. an Land berührt nur der Fußballen mit Spikes wesentlich den Boden und die restliche Auflagefläche schwebt in geringem Abstand über dem Boden), also Land-Mensch-Schnittstelle, mit einer substantiellen Vergrößerung der Fußauflagefläche auf Wasser größer dreifach der Land-Mensch-Schnittstelle, kombiniert wird (d.h. auf Wasser berührt eine Fläche ein Vielfaches größer der Fußauflagefläche die Wasseroberfläche). Dabei wird die vergrößerte Fußauflagefläche auf Wasser in der Form gestaltet, dass nahezu uneingeschränkt Laufgeschwindigkeiten von mindestens 20 bis 40 Stundenkilometer an Land erreicht werden können, um dann eine signifikante Distanz rennend entlang der Oberfläche eines Gewässers zu ermöglichen.
Patent DE-102017100805-A1 (DE)
Title: Gießform zum Gießen von komplex geformten Gussteilen und Verwendung einer solchen Gießform
Inventor: KLAUS GERALD
IPC: B22D15/04
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gießform (1) zum Gießen von komplex geformten, großvolumigen Gussteilen (Z) aus einer Metallschmelze, wobei die Gießform (1) einen das Gussteil (Z) abbildenden Formhohlraum (5) und ein Zuführsystem zum Zuführen der zu dem Gussteil (Z) zu vergießenden Metallschmelze in den Formhohlraum (5) aufweist, wobei das Zuführsystem einen Einguss (10), einen an den Einguss angeschlossenen Gießlauf (7) und ein Speisersystem (8) umfasst, das an den Gießlauf (7) angeschlossen ist, und wobei der Gießformhohlraum (5) mit dem Speisersystem (8) oder dem Gießlauf (7) über Anbindungen (9a,9b) verbunden ist und die Verwendung einer solchen Gießform (1). Die erfindungsgemäße Gießform (1) erlaubt es zuverlässig, hoch komplex geformte Gussteile auch aus Legierungen zu erzeugen, die sich bei konventioneller Vorgehensweise nur schwer und hinsichtlich der Qualität des Gießergebnisses unsicher vergießen lassen. Dies wird dadurch erreicht, dass der Gießlauf (7) - in Strömungsrichtung (S) der im Gießbetrieb vom Einguss (10) in den Gießlauf (7) strömenden Metallschmelze gesehen - mit einem vom Einguss (10) weggerichteten Ast (18,19) entlang des Speisersystems (8) und mit einem zurückgerichteten Ast (20), der sich an den weggerichteten Ast (18,19) anschließt, in zum weggerichteten Ast (18,19) entgegengesetzter Richtung entlang des Speisersystems (8) geführt ist, und dass das Speisersystem (8) sowohl mit dem weggerichteten Ast (18,19) als auch mit dem zurückgerichteten Ast (20) über zwei oder mehr längs des jeweiligen Asts (18,19,20) verteilt angeordnete Anschnitte (21-24) verbunden ist.
Patent DE-102017102982-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Formen eines Innengewindes in Verbundmaterialien
Inventor: MADIN MARK MICHAEL
IPC: B23Q3/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Systeme zum Definieren einer mit Innengewinde versehenen Bohrung in einer Verbundmaterialkomponente weisen eines oder mehrere gewindeformende Werkzeuge auf, die jeweils einen gewindeformenden Abschnitt definieren, und eine Aufnahme, die zum Halten des einen oder der mehreren gewindeformenden Werkzeuge in einer vorbestimmten Konfiguration, die ein Muster aus mit Innengewinde versehenen Bohrungen definiert, die in der Verbundmaterialkomponente bereitgestellt werden sollen, konfiguriert ist. Die gewindeformenden Abschnitte weisen mehrere gewindeformende Oberflächen auf, die jeweils eine Steigung, einen Spitzenübergangsradius und einen Grundübergangsradius definieren und mit Innengewinde versehene Bohrungen definieren, die ein inneres spiralförmiges Gewinde aufweisen, das mehrere volle Spitzenradii und mehrere volle Grundradii definiert. Eine komponentenformende Halterung ist zum Angrenzen an die Aufnahme bereitgestellt, wodurch das eine oder die mehreren gewindeformenden Werkzeuge in einem Innenraum der Formungshalterung gehalten werden. Verfahren zum Formen von Verbundmaterialkomponenten, die mit Innengewinde versehene Bohrungen aufweisen, welche die beschriebenen Systeme verwenden, werden beschrieben.
Patent DE-102017106743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs mit Klassifizierung des Objekts, Ultraschallsensorvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: THUNERT FABIAN
IPC: G01S15/87
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich (9) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels eines ersten Ultraschallsensors (4) das Objekt innerhalb eines ersten Erfassungsbereichs (10) erfasst wird, wobei sich der erste Erfassungsbereich (10) des ersten Ultraschallsensors (4) oberhalb einer ersten Erfassungshöhe (h1) befindet, wobei zum Erfassen des Objekts zumindest ein Echo des von dem Objekt reflektierten Ultraschallsignals mittels des ersten Ultraschallsensors (4) empfangen wird, und wobei das Objekt anhand des zumindest einen empfangenen Echos als hohes Objekt oder als niedriges Objekt klassifiziert wird, wobei zur Plausibilisierung der Klassifizierung des Objekts als hohes Objekt überprüft wird, ob das Objekt mit einem zweiten Ultraschallsensor (5) innerhalb eines zweiten Erfassungsbereichs (11) erfasst wird, wobei sich der zweite Erfassungsbereich (11) des zweiten Ultraschallsensors (5) oberhalb einer in Vergleich zur ersten Erfassungshöhe (h1) größeren, zweiten Erfassungshöhe (h2) befindet.
Patent DE-102017107438-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspüler oder dergleichen
Inventor: WIEBE PETER
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen, welches in seiner Grundbauform ein Bodenmodul (2) sowie Seitenwände, eine Vorderwand und eine Rückwand (3) umfasst, wobei zum Aufbau des Gehäuses (1) die Rückwand (3) am Bodenmodul (2) in einer definierten Vormontage-Position ansetzbar ist, und am Bodenmodul (2) im Mittelbereich (4) sowie im Bereich der Standfüße (5) zur Halterung der angesetzten Rückwand (3) Fixierelemente (6, 7, 8) vorgesehen sind, die mit entsprechenden Lochstanzungen (9) an der Rückwand (3) im angesetzten Zustand zusammenwirken. Gemäß der Erfindung umfassen die Fixierelemente (6) und (8) im Bereich der Standfüße (5) am Bodenmodul (2) angeformte profilierte Zapfen (10) mit einer Auflagefläche (11) und im Mittelbereich (4) am Bodenmodul einen Schraubdom (12) für die Lochstanzungen (9) an der Rückwand (3) umfassen.
Patent DE-102017107472-A1 (DE)
Title: Fahrradbremse
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: B62L1/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrradbremse, die für ein Fahrrad verwendet wird, wobei das Fahrrad eine Vielzahl von Befestigungselementen aufweist, durch die das Bremsseil (82) geführt wird, wobei die Fahrradbremse einen Hauptkörper (1), der fest am Fahrradrahmen befestigt ist, einen ersten Arm (2) und einen zweiten Arm (3) umfasst, wobei der erste Arm (2) gelenkig mit dem Hauptkörper (1) verbunden ist und ein erstes Ende (21), ein zweites Ende (22) und einen Antriebsabschnitt (23) aufweist, wobei das erste Ende (21) direkt mit dem Bremsseil (82) verbunden ist, wobei das zweite Ende (22) zu einer Bremsseite (91) der Radfelge (9) gedrückt werden kann, und wobei der zweite Arm (3) gelenkig mit dem Hauptkörper (1) verbunden ist und ein drittes Ende (31), ein viertes Ende (32) und einen Abtriebsabschnitt (33) aufweist, wobei der Abtriebsabschnitt (33) von dem Antriebsabschnitt (23) mitbewegt wird, wobei das vierte Ende (3) zu der anderen Bremsseite (91) der Radfelge (9) gedrückt werden kann.
Patent DE-102017109422-A1 (DE)
Title: Laufrad für eine Aufladeeinheit und Aufladeeinheit
Inventor: TRÄNKNER MARIO
IPC: F04D29/20
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad für eine Aufladeeinheit, umfassend eine Nabe (2) und mehrere Laufradschaufeln (3), wobei die Laufradschaufeln (3) auf der Nabe (2) fixiert sind, und wobei die Nabe (2) eine Aufnahmeöffnung (6) zur Aufnahme einer Welle aufweist, die zur Herstellung einer drehfesten Verbindung mit dem Laufrad vorgesehen ist.
 Erfindungsgemäß ist zur Vermeidung einer Kontaktkorrosion in der Aufnahmeöffnung (6) eine Hülse (9) mit einer weiteren Aufnahmeöffnung (8) angeordnet.
Patent DE-102017109627-A1 (DE)
Title: Elektronische Sicherungsvorrichtung
Inventor: Schmitz Jürgen
IPC: F42C15/40
Filed: 2017-05-04
Abstract: Elektronische Sicherungsvorrichtung für eine elektronische Last mit einer Energieversorgung, welche die Sicherungsvorrichtung und die Last mit Energie versorgen kann. Die elektronische Sicherungsvorrichtung kann bei Anliegen eines Eingangssignals für eine entsprechende Zeit die Last mit Energie versorgen, wobei die elektronische Sicherungsvorrichtung eine Zeitverzögerung besitzt, die dafür sorgt, dass nur Signale mit einer vorgegebenen Mindestdauer als Signal erkannt werden. Weiterhin besitzt die elektronische Sicherungsvorrichtung eine programmierbare Logik, welche die Zeitsteuerung beinhaltet, und über einen Betriebsschalter weiter eingeschaltet werden kann. Die programmierbare Logik selber kann dann für eine gewisse Zeit die Energieversorgung auf die Last aufschalten und nach Ablauf der Zeit sich selber wieder ausschalten. Das Aufschalten der Energie auf die Last erfolgt über einen Leistungsschalter. Um das Abschalten der Logik über einen ersten Logikschalter, welcher wiederum den Betriebsschalter schalten kann und somit die Logik deaktivieren kann.
Patent DE-102017117288-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren zwischen einem Drehwinkelgeber und einer Motorsteuereinrichtung oder einer Auswerteeinheit
Inventor: BÜCHER JOHANN
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-07-31
Abstract: Verfahren zur digitalen, bidirektionalen Datenübertragung zwischen einem Positionsmesssystem (3-7) und einer Motorsteuereinrichtung (1) und/oder einer Auswerteeinheit basierend auf der Übertragung von Frames (34, 35, 36) einer vorgegebenen Bitlänge in zeitlich hintereinander folgenden Zeitschlitzen (28-30), wobei ein primärer Master (1) über eine Zweidraht-Busleitung (2) mit dem Positionsmesssystem (3-7) und/oder der Motoreinheit (11, 14) und/oder der Auswerteeinheit mit einem dort angeordneten primären Slave (3) kommuniziert, und dass an den primären Slave (3) weitere Sub-Slaves (12, 15) parallel ankoppelbar sind, die auf die gleiche Busleitung (2) kommunizieren, die der primäre Master (1) mit dem primären Slave (3) nutzt.
Patent DE-102017117679-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: SCHUH PATRICK
IPC: H01R24/44
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder mit einem elektrisch leitenden Außenleiter (2.0), einem elektrisch leitfähigen Innenleiter (3.0), einem zwischen dem Innenleiter (3.0) und dem Außen-leiter (2.0) angeordneten Dielektrikum (4), einem Steckverbindergehäuse (2) mit einer äußeren Übergangsfläche (2.10) und einer Überwurfhülse (5) zum elektrischen und mechanischen Verbinden mit einem Gegensteckverbinder, wobei die Überwurfhülse (5) eine innere Übergangsfläche (5.20) aufweist, welche an der äußeren Übergangsfläche (2.10) des Steckverbindergehäuses (2) anliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kontakt zwischen der inneren Übergangsfläche (2.10) und der äußeren Übergangsfläche (5.20) ein Metall-Kunststoff-Kontakt ist.
Patent DE-102017117815-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und herstellungsverfahren
Inventor: WU CHI-HSI
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-08-07
Abstract: Eine Ausführungsform ist ein Verfahren, umfassend das Ausbilden einer ersten passiven Vorrichtung in einem ersten Wafer, das Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht über einer ersten Seite des ersten Wafers, das Ausbilden einer ersten Mehrzahl von Bondpads in der ersten dielektrischen Schicht, das Planarisieren der ersten dielektrischen Schicht und der ersten Mehrzahl von Bondpads, um obere Flächen der ersten dielektrischen Schicht und der ersten Mehrzahl von Bondpads einzuebnen, das Hybridbonden eines ersten Vorrichtungs-Dies mit der ersten dielektrischen Schicht und zumindest einigen der ersten Mehrzahl von Bondpads und das Kapseln des ersten Vorrichtungs-Dies mit einem ersten Verkapselungsmittel.
Patent DE-102017119013-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrsteuervorrichtung
Inventor: TAMURA YUICHIROH
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-08-21
Abstract: Eine Fahrzeugfahrsteuervorrichtung enthält einen Setzer, einen Detektor und einen Bestimmer. Der Setzer setzt eine Fahrspurwechselroute, durch die das eigene Fahrzeug die Fahrspuren von einer gegenwärtigen Zielroute zu einer benachbarten Fahrspur wechselt. Der Detektor detektiert ein Straßenoberflächenmuster anhand von Unregelmäßigkeiten auf einer Straße, zu der der Fahrspurwechsel hin erfolgen soll. Der Bestimmer bestimmt, ob sich das eigene Fahrzeug mit dem Straßenoberflächenmuster stört, und weist, basierend auf einem Ergebnis der Bestimmung, eine Korrektur der gesetzten Fahrspurwechselroute an. Wenn keine Störung vorliegt, erlaubt der Bestimmer den Fahrspurwechsel durch die Fahrspurwechselroute. Wenn die Steuerung vorliegt, weist der Bestimmer den Setzer an, die Fahrspurwechselroute zu korrigieren. Der Bestimmer erlaubt den Fahrspurwechsel durch die korrigierte Fahrspurwechselroute, wenn auf der korrigierten Fahrspurwechselroute die Störung nicht vorliegt, und verhindert oder hebt die Fahrspurwechselroute auf, wenn die Störung immer noch vorliegt.
Patent DE-102017123239-A1 (DE)
Title: Retroreflektierendes, mikrostrukturiertes Schild, Verfahren zur Herstellung eines retroreflektierenden Schilds und Verwendung eines retroreflektierenden Schilds als Verkehrs- oder Kfz-Kennzeichenschild
Inventor: PFUNDSTEIN BERND
IPC: G09F7/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein retroreflektierendes Schild (10), umfassend eine Schildplatine (14) aus einem transparenten Kunststoff mit einer auf einer Oberfläche (28) einer Innenseite (20) der Schildplatine (14) zumindest abschnittsweise ausgebildeten und/oder angeformten mikrostrukturierten Tripelspiegelstruktur (22), wobei die mikrostrukturierte Tripelspiegelstruktur (22) eine Mehrzahl von Tripelspiegeln (24) mit jeweils drei rechtwinklig zueinander angeordneten Spiegelflächen (26) zur Retroreflexion umfasst, und die Tripelspiegel (24) in der Oberfläche (28) der Innenseite (20) ausgebildet sind und jeweils Spiegelflächen (26) aufweisen, die von einer der Innenseite (20) beabstandet ausgebildeten Außenseite (12) der Schildplatine (14) aus spiegelnd ausgebildet sind.
Patent DE-102017125275-A1 (DE)
Title: Stromführungsprofil-Verbinder und Stromführungsanordnung
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein Stromführungsprofil-Verbinder (1a, 1b) mit Steckkontakten (17a, 17b) und einem Isolierstoffgehäuse (2a, 2b), das Aufnahmekammern (16) zur Aufnahme jeweils eines Steckkontaktes (17a, 17b), Leitereinführungsöffnungen (4) an einer ersten Stirnseite (3) des Isolierstoffgehäuses (2a, 2b), die in jeweils eine Aufnahmekammer (16) ausmünden, und Stecköffnungen (6) an einer zweiten Stirnseite (5) des Isolierstoffgehäuses (2a, 2b), die der ersten Stirnseite (3) diametral gegenüberliegt und einen Zugang in die jeweils eine Aufnahmekammer (16) bereitstellt, aufweist, wird beschrieben. Die Steckkontakte (17a, 17b) sind verschiebbar in eine sich von der ersten Stirnseite (3) zur zweiten Stirnseite (5) des Isolierstoffgehäuses (2a, 2b) erstreckende Steckrichtung (5) in einer jeweiligen Aufnahmekammer (16) aufgenommen. Die Steckkontakte (17a, 17b) weisen an der einer Leitereinführungsöffnung (4) zugewandten Seite einen Leiteranschlusskontakt (18) mit einer Klemmfeder (22) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (9) und an der einer Stecköffnung (6) zugewandten Seite einen aus zumindest einem Federarmpaar mit zwei einander gegenüberliegenden Federarmen (26) gebildeten Gabelkontakt (20) oder einen aus einer in Steckrichtung (S) abragenden Kontaktfahne gebildeten Messerkontakt (19) auf. Die Steckkontakte (17a, 17b) haben zwischen der Klemmfeder (22) des Leiteranschlusskontaktes (18) und dem Gabel- oder Messerkontakt (19, 20) einen Anschlag (21) zur Anlage eines an den Leiteranschlusskontakt (18) angeklemmten elektrischen Leiters (9). Die Klemmfeder (22) ist zum Anschlag (21) hinweisend in Bezug auf die Steckrichtung (S) schräg gestellt.