baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106846-U1 (DE)
Title: System zur Abwehr oder Abmilderung von DDoS-Angriffen auf IT-Infrastrukturen
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-11-30
Abstract: System zur Ausführung eines computerimplementierten Verfahrens zur Abwehr oder Abmilderung von DDoS-Angriffen auf IT-Infrastrukturen, in dem oder mittels dessen folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Empfang nutzergenerierter Filterregeln, die von durch einen DDoS-Angriff betroffenen Nutzern mittels BGP-Signalen an einen Route-Server des Knotenpunkt-Betreibers oder an eine durch den Knotenpunktbetreiber bereitgestellte Programmierschnittstelle gesandt werden,b) Berechnung eines erwünschten Gesamtsystemzustandes aus der Summe der übermittelten Filterregeln in einem Controller-System, Ableitung eines Stroms von abstrakten, d.h. hardwareunabhängigen Konfigurationsänderungen,c) Weiterleitung der Filterregeln an ein Management-System, in dem der Status aller in Schritt b) generierten, abstrakten Konfigurationsänderungen verwaltet wird, wobei das Management-System unter Nutzung der vom jeweiligen Hersteller vorgegebenen Syntax und unter Berücksichtigung der herstellerspezifischen Besonderheiten genau diejenigen Filterregeln in die Knotenpunkthardware-spezifischen Konfigurationen übersetzt, die den Fähigkeiten der jeweiligen Hardware entsprechen,d) Aktivierung der in der jeweiligen Router-Hardware vorhandenen Möglichkeiten zur Einrichtung von Netzwerkverkehrsfiltern, mittels derer die Filter- und Blockier-Mechanismen auf den Hardware-Komponenten in Gang gesetzt werden,e) Filterung des Datenverkehrs entsprechend den in Schritt c) weitergeleiteten Filterregeln.f) Blockierung oder Bandbreitenlimitierung des in Schritt e) herausgefilterten Datenverkehrs.
Patent DE-202019002551-U1 (DE)
Title: Eierbecher in den ein Hühnerei waagerecht gelegt werden kann
IPC: A47G19/28
Filed: 2019-06-12
Abstract: Eierbecher dadurch gekennzeichnet, dass das Hühnerei nicht mehr senkrecht platziert wird, sondern waagerecht.
Patent DE-202019100760-U1 (DE)
Title: Reifenschonvorrichtung für abgestellte Fahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Reifenschonvorrichtung (1) für abgestellte Fahrzeuge mit einem Aufstandskörper (2), wobei der Aufstandskörper (2) mit einer Aufstandsfläche (4) auf einer ebenen Untergrundoberfläche (5) angeordnet werden kann, wobei auf einer der Aufstandsfläche (4) gegenüberliegenden Reifenaufnahmefläche (9) ein Fahrzeugreifen (6) des Fahrzeugs aufgestellt werden kann, und wobei sich der Aufstandskörper (2) durch den aufgestellten Fahrzeugreifen (6) verformt und einen gekrümmten Reifenaufnahmeabschnitt (8) in der Reifenaufnahmefläche (9) ausbildet, der über einen Winkelbereich (7) in Umfangsrichtung des Fahrzeugreifens (6) eine Lauffläche des Fahrzeugreifens (6) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstandskörper (1) aus einem Elastomer oder aus einem nicht fließfähigen Gel (3) gefertigt ist und dass die Aufstandsfläche (4) rutschhemmend ausgebildet ist.
Patent DE-202019100966-U1 (DE)
Title: Hydraulikschaltung für einen Autoklav
IPC: C02F1/42
Filed: 2019-02-20
Abstract: Hydraulikschaltung (1, 201, 301) für einen Wasserdampf Autoklav zum Sterilisieren von Instrumenten, aufweisend
 einen Hauptwassertank (2, 202) zum Speichern des Wassers, welches vorgesehen ist zum Generieren von Wasserdampf,
 eine Pumpe (7, 207) zum Fördern des Wassers entlang der Schaltung, einen Dampfgenerator (10, 210),
 eine Sterilisationskammer (12, 212),
 wobei Dampf und Instrumente, welche sterilisiert werden sollen, in Kontakt kommen, und
 einen sekundären Wassertank (3, 203), welcher auffängt das verwendete Wasser, welches von dem Dampf kondensiert ist aufgrund eines Wärmetauschers (14, 214)
 dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptwassertank (2, 202) aufweist einen Filter (20) zum Demineralisieren von Wasser.
Patent DE-202019106117-U1 (DE)
Title: Leuchtenbauteil zur Abdeckung einer Lichtquelle
IPC: F21V19/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Leuchtenbauteil (10), insbesondere Abdeckung für eine Lichtquelle, wie beispielweise eine Optik, zur Festlegung auf einem Gegenlager, insbesondere Halteblech, Halteprofil oder Kühlkörper,
 - mit einem Befestigungselement, mittels dessen das Leuchtenbauteil (10) am Gegenlager befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Befestigungselement ein Rastelement (20) ist,
 - das Rastelement (20) einen Rastarm (21) ausbildet,
 - das der Rastarm (21) dem Leuchtenbauteil (10) in Einsteckrichtung X entspringt und ein in Einsteckrichtung X vorn liegendes, freies Ende und ein am Leuchtenbauteil (10) angebundenes Ende aufweist,
 - das Rastelement (20) einen ersten, keilförmigen Rasthaken (22) aufweist, wobei
 - die Keilspitze (27) des ersten Rasthakens (22) in Richtung des freien Endes des Rastelementes (20) weist,
 - die der Keilspitze (27) abgewandte, leuchtenbauteilnahe Rückenfläche (27) als Haltefläche dient und den Hinterschnitt des ersten Rasthakens (22) ausbildet,
 - wenigstens eine Seitenfläche (28) des ersten Rasthakens (22) in einem Winkel zur Einsteckrichtung X ausgestellt ist,
 - der erste Rasthaken (22) rückstellelastisch schwenkbar im Rastelement (20) gelagert ist,
 - die Schwenkachse des ersten Rasthakens (22) leuchtenbauteilfern und nahe des freien Endes des Restelementes befindlich ist.
Patent DE-202020001927-U1 (DE)
Title: Fangvorrichtung für Golftees
IPC: A63B57/12
Filed: 2020-05-04
Abstract: Fangvorrichtung für Golftees (1), bestehend aus zwei Halteelementen (2) und (3) die mit einem Band oder eine Schnur (4) miteinander verbunden und an den beiden Enden mit einem Knoten (5) und (6) gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (2) und (3) vorzugsweise scheibenförmig und im Wesentlichen formstabil und aus einem gummielastischen Werkstoff hergestellt sind, und dass die Halteelemente (2) und (3) jeweils eine Aufnahmeöffnung (7) und (8) zur Aufnahme der Dorne (13) und (14) von zwei Golftees (11) und (12) aufweisen, und dass die Halteelemente (2) und (3) eine weitere Öffnung (9) und (10) zum Durchführen eines Bands oder eine Schnur (4) zur Herstellung einer Verbindung zwischen den Halteelementen (2) und (3) haben.
Patent DE-202020001940-U1 (DE)
Title: Mund-Nase-Schutz und Mund-Nase-Schutzsystem
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-05
Abstract: Mund-Nase-Schutz (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Mund-Nase-Schutz (1) einen Antirutschbereich (2) für eine Brille aufweist, der auf einer im Tragezustand nach außen weisenden Oberfläche (3) des Mund-Nase-Schutzes (1) bereitgestellt ist.
Patent DE-202020003979-U1 (DE)
Title: Hartkunststoffgeschoss für Druckluft- und Gasdruckwaffen im Kaliber .68cal.
IPC: F42B12/32
Filed: 2020-09-21
Abstract: Hartkunststoffgeschoss (Arbeitstitel: Hakuge 1)
 Unter Schutz zu stellen ist das komplette Konstrukt des Hartkunststoffgeschosses.
 Der unter Schutz zu stellende Teil, in diesem Falle also das Komplett-Konstrukt, ist gekennzeichnet durch die Verbindung eines Hartkunststofftriebkörpers und der in der Spitze auf Kugelumfanghöhe, mittels schmelztechnik eingegossenen Stahlkugel.
 Das wesentliche Merkmal hierbei ist der Zusammenschluss* der einzelnen Komponenten, namentlich des Hartkunststoff Triebkörpers sowie der Stahlkugel als Geschossspitze.
 *Der Zusammenschluss der einzelnen Komponenten ist wie folgt aufgebaut: Die Stahlkugel sitz auf Kugelumfanghöhe versenkt und durch einschmelzung arretiert, in der nach oben hin halbkonisch zulaufenden Spitze, des zylinderförmigen Hartkunststofftriebkörpers.
Patent DE-202020004534-U1 (DE)
Title: Gepäckvorrichtung
IPC: B62J9/20
Filed: 2020-10-28
Abstract: Eine Gepäckvorrichtung, ausgestaltet zur Verwendung mit einem Motorrad (9), das Motorrad (9) umfassend eine Seitenverkleidung (91), die zwei nut-definierende Oberflächen (912), die voneinander beabstandet sind, aufweist, wobei jede der nut-definierenden Oberflächen (912) eine Verbindungsnut (918) definiert, und die Seitenverkleidung (91) des Weiteren zwei Rastteile (913) aufweist, die sich jeweils von den nut-definierenden Oberflächen (912) in einer ersten Richtung in eine jeweilige der Verbindungsnuten (918) erstrecken, wobei die Gepäckvorrichtung gekennzeichnet ist durch:eine Gepäckeinheit (3) umfassendeinen Hauptkörper (31), welcher einen Innenraum (310) definiert, und der mit einer Durchgangsnut (319), die mit dem Innenraum in Verbindung steht und ausgestaltet ist, zu dem Motorrad (9) zu weisen, ausgebildet ist, undmindestens zwei Verriegelungsteile (32), die mit dem Hauptkörper (31) verbunden sind und die ausgestaltet sind, lösbar und entsprechend in die Rastteile (913) der Seitenverkleidung (91) des Motorrads (9) einzugreifen;ein Positionierungselement (4) aufweisend ein erstes Ende, welches sich lösbar durch die Durchgangsnut (319) in den Innenraum (310) des Hauptkörpers (31) der Gepäckeinheit (3) erstreckt, und ein zweites Ende, welches ausgestaltet ist, mit der Seitenverkleidung (91) verbunden zu werden; undeinen lösbaren Befestigungsmechanismus (5) umfassendeinen Bedienhebel (51), welcher ein Schenkendteil (511), das schwenkbar mit dem Hauptkörper (31) der Gepäckeinheit (3) verbunden ist, und ein distales Endteil (512) fern von dem Schwenkendabschnitt (511) aufweist,einen Zwischenhebel (52), der in dem Innenraum (310) angeordnet ist und der mit dem Bedienhebel (51) verbunden ist, undeinen Blockierhebel (53), der mit einem Ende des Zwischenhebels (52) fern von dem Bedienhebel (51) verbunden ist;eine Schwenkbewegung des Bedienhebels (51) umwandelnd den lösbaren Befestigungsmechanismus (5) zwischen einem fixierten Zustand, in dem das distale Endteil (512) des Bedienhebels (51) angrenzend zu dem Hauptkörper (31) der Gepäckeinheit (3) ist und in dem der Blockierhebel (53), nachdem er mittels des Zwischenhebels (52) bewegt wurde, in die Durchgangsnut (319) des Hauptkörpers (31) eingreift und das erste Ende des Positionierungselements (4) gegen den Hauptkörper (31) drückt, um dadurch das Positionierungselement (4) an dem Hauptkörper (31) zu sichern, und einem gelösten Zustand, in dem das distale Endteil (512) des Bedienhebels (51) entfernt von dem Hauptkörper (31) ist und in dem der Blockierhebel (53), nachdem er mittels des Zwischenhebels (52) bewegt worden ist, von der Durchgangsnut (319) des Hauptkörpers (31) gelöst ist, um dadurch eine Entnahme des Positionierungselements (4) aus der Durchgangsnut (319) zu ermöglichen.
Patent DE-202020004907-U1 (DE)
Title: Wellendichtring mit Lippen, Getriebe mit Wellendichtring und Vorrichtung, geeignet zur Durchführung eines Verfahrens zur Schmierung eines Wellendichtrings
IPC: F16J15/3268
Filed: 2020-10-29
Abstract: Wellendichtring mit Lippen,
 wobei axial, insbesondere in axialer Richtung, zwischen einer ersten Lippe und einer zweiten Lippe ein ringförmiger Raumbereich ausgebildet ist,
 insbesondere wobei die axiale Richtung parallel zur Richtung der Ringachse des Wellendichtrings ausgerichtet ist,
 insbesondere wobei der Raumbereich durch den Wellendichtring und einen gedachten, den Innendurchmesser des Wellendichtrings als Außendurchmesser aufweisenden Zylinder begrenzt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an der dem Raumbereich zugewandten Seite der ersten Lippe erste Fettpunkte aufgebracht sind
 und dass
 an der dem Raumbereich zugewandten Seite der zweiten Lippe zweite Fettpunkte aufgebracht sind.
Patent DE-202020004990-U1 (DE)
Title: Aktivierbare und Kälte emittierende Körper zur Kühlung von Flüssigkeiten
IPC: F25D3/06
Filed: 2020-11-30
Abstract: Aktivierbare und Kälte emittierende Körper zur Kühlung von bevorzugt trinkbaren Flüssigkeiten, bestehend aus einem Grundkörper mit einer Außenhaut (A) und wenigstens zwei im inneren befindlichen Reaktionspartner (2,3), wobei wenigstens einer der Reaktionspartner (2,3) durch eine Hülle oder Membran (M) von dem anderen bis zu Aktivierung getrennt ist und die Kälte emitierende Reaktion erst nach Beschädigung oder Zerstörung der Hülle oder Membran (M) startet.
Patent DE-202020100066-U1 (DE)
Title: Leuchtpropeller für Multikopter
IPC: B64D47/02
Filed: 2020-01-08
Abstract: Ein leuchtender Propeller für Drohne, dessen Merkmale sind: genannter leuchtender Propeller mit Motor (1), Propellerblatt (2) auf der Motorwelle (11) vom genannten Motor (1), LED-Streifen auf dem genannten Propellerblatt (2) und die Stromversorgung für die genannte LED-Streifen, davon eine biegsame Stromleiste (3) sowie die darauf montierten LED Leuchtdioden, dabei beinhaltet die biegsame Stromleiste (3) die negative (33) und positive (34) Leitungsdrähte, die konzentrisch eingestellt werden, und die beiden Enden der genannten LED-Streifen sind einzeln mit dem genannten positiven Leitungsdraht (34) und dem genannten negativen Leitungsdraht (33) elektrisch verbunden, und der genannte positive Leitungsdraht (34) und der genannte negative Leitungsdraht (33) elektrisch schließen an der genannten Stromversorgung an.
Patent DE-202020106470-U1 (DE)
Title: Kompressionshaltewerkzeug für die Montage eines Aufhängungssystems eines Automobils und Steuervorrichtung zur Steuerung der Montage
IPC: B62D65/12
Filed: 2020-11-11
Abstract: Kompressionshaltewerkzeug (1), um eine Feder (S) eines vorderen oder hinteren Aufhängungssystems eines Automobils (100) in einen zumindest teilweise komprimierten Zustand zu bringen, insbesondere wenn das Aufhängungssystem an einer Karosserie (101) des Automobils (100) montiert wird, wobei das Kompressionshaltewerkzeug (1) umfasst:
 mindestens eine Federklemmeinheit (10) mit einem Federklemmkopf (11), der zum Klemmen oder Halten der Feder (S) ausgebildet ist,
 eine Haltevorrichtung (20), die so ausgebildet ist, dass sie eine Vorder- oder Hinterachse (102) des Automobiles (100) hält und wahlweise sichert, und
 einen beweglichen Rahmen (30), der die Haltevorrichtung (20) trägt,
 wobei das Kompressionshaltewerkzeug (1) dazu ausgebildet ist, die Feder (S) in einen zumindest teilweise komprimierten Zustand zu bringen, indem die Vorder- oder Hinterachse (102) und/oder die mindestens eine Federklemmeinheit (10) so bewegt wird oder werden, dass sie sich in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung (X) einander annähern.
Patent DE-202020106488-U1 (DE)
Title: Feedback-Vorrichtung
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige von Daten (1) mit Benutzerfeedback, umfassend eine Einrichtung zur Verarbeitung von Daten (2), eine Einrichtung zur optischen Wiedergabe von Daten (3) und eine Einrichtung zum Empfang von Benutzeraktionen (4), wobei die Einrichtung zur Verarbeitung von Daten (2) dazu eingerichtet ist, die Einrichtung zur optischen Wiedergabe von Daten (3) zu steuern, und von der Einrichtung zum Empfang von Benutzeraktionen (4) aufnehmbare Daten zu interpretieren, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Einrichtung zur Verarbeitung von Daten (2) eine Übereinstimmung von mit empfangener Benutzeraktion (B) korrelierenden Daten mit der Wiedergabe von optischen Daten (I) feststellbar ist, und die Einrichtung zur optischen Wiedergabe von Daten (3) derart steuerbar ist, dass die übereinstimmenden Daten von der Einrichtung zur optischen Wiedergabe von Daten (3) löschbar sind.
Patent DE-202021000574-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05D11/10
Filed: 2021-02-16
Abstract: Scharnier (100) zur Befestigung eines Bügels mit einem Korb, wobei das Scharnier (100) ein Unterteil (10) und ein Oberteil (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Welle (18) in das Unterteil (10) eingestellt ist und über Rastnasen arretiert wird.
Patent DE-202021000662-U1 (DE)
Title: Mobiles Baggergerät zum nachträglichen Vertiefen von bestehenden, schachtförmigen Brunnen
IPC: E02F5/20
Filed: 2021-02-20
Abstract: Mobiles Baggergerät zum nachträglichen vertiefen von bestehenden, schachtförmigen Brunnen, dadurch gekennzeichnet, dass ohne zusätzliches schweres Gerät/Fahrzeug (Bagger) auch an unzugänglichen Stellen, nach baulichen Veränderungen, sowie ohne den Brunnenkonus und die im Brunnen befindlichen Halterungen, Rohre und andere den Querschnitt vermindernde Gegenstände entfernen zu müssen, einsetzbar ist.
Patent DE-202021001088-U1 (DE)
Title: Seilgetriebe zur Winkelbegrenzung von Rotationen
IPC: B63H25/02
Filed: 2021-03-23
Abstract: Seilgetriebe zur Drehwinkelbegrenzung von Yacht-Simulatoren dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerseil (Fig. 1-5) welches an beiden Enden (Fig. 1-4) an einer angetriebenen Trommel (Fig. 1-1) fixiert ist, durch einen Umlenkpunkt (Fig. 1-6) geführt wird, welcher einen Mindestabstand zur Rotationsachse (Fig. 1-9) nicht unterschreiten kann.
Patent DE-202021103014-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V21/10
Filed: 2021-06-02
Abstract: Eine Leuchtvorrichtung (10), insbesondere eine Lampe, umfassend
 - einen Träger (12),
 - eine oder mehrere Leuchtdioden (20), die mit einem ersten Abschnitt (12a) des Trägers (12) verbunden sind,
 - Befestigungsmittel (30) zur Befestigung des Trägers (12) an einem Gegenstand, wobei die Befestigungsmittel (30) an einem zweiten Abschnitt (12b) des Trägers (12) angeordnet sind;
 - eine mit dem Träger (12) verbundene Stromverbindung (40) zur Stromversorgung der mindestens einen LED-Leuchte (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12) gebogen ist, so dass in einem montierten Zustand der Leuchtvorrichtung (10), der Träger (12) sich zumindest abschnittsweise bogenförmig und/oder linienförmig erstreckt.
Patent DE-202021105605-U1 (DE)
Title: Umweltüberwachungswarnleuchte für Sicherheitstechnik
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-09-08
Abstract: Umweltüberwachungswarnleuchte für Sicherheitstechnik, die eine feste Basis (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kastenkörper (2) über der festen Basis (1) angeordnet ist und der Kastenkörper ein Quader ist, wobei der Kastenkörper (2) mit der festen Basis (1) durch eine Vielzahl von Stützsäulen (3) fest verbunden sind, und eine bewegliche Rolle (4) fest an der unteren Oberfläche der festen Basis (1) installiert ist; wobei die Außenfläche des Kastenkörpers (2) mit einer Warnleuchte (25) versehen ist, wobei ein LED-Anzeigebildschirm (26) fest unter der Warnleuchte (25) installiert ist, wobei das Innere des Kastenkörpers (2) derart unterteilt ist, dass eine Stromquellenanordnungsschicht (22) und eine Anordnungsschicht für elektronische Komponenten (21) gebildet sind, wobei die Unterseite der Stromquellenanordnungsschicht (22) mit einer ersten Trennplatte (221) versehen ist, wobei die obere Oberfläche der ersten Trennplatte mit einer Batterie (222) fest installiert ist, wobei die Unterseite der Anordnungsschicht für elektronische Komponenten (21) mit einer zweiten Trennplatte (211) versehen ist, wobei die obere Oberfläche der zweiten Trennplatte (211) mit einer Staubschutzhülle (5) fest installiert ist, wobei eine Prozessoreinheit (212), ein Rauchmelder (213) und ein drahtloses Kommunikationsmodul (214) in der Staubschutzhülle (5) untergebracht sind, wobei die Batterie (222) elektrisch mit der Prozessoreinheit (212) verbunden ist, wobei ein Staubsensor (6) fest an der inneren Seitenwand des Kastenkörpers (2) installiert ist, wobei die Warnleuchte (25), der LED-Anzeigebildschirm (26), der Rauchmelder (213), das drahtlose Kommunikationsmodul (214) und der Staubsensor (6) alle datenleitend mit der Prozessoreinheit (212) verbunden sind, wobei eine Seite des Kastenkörpers (2) mit einer Schranktür (23) fest installiert ist, und die Oberseite des Kastenkörpers (2) mit einem Regenschutz (27) fest installiert ist.
Patent DE-202021105792-U1 (DE)
Title: Parkgarage mit Integration von Fahrzeughaltern
IPC: E04H6/08
Filed: 2021-10-22
Abstract: Fahrradbügel, aufweisend mindestens zwei Masten mit mindestens zwei unterschiedlichen Höhen, die durch ein Gestänge verbunden sind, stehend auf einem Fahrradstellplatz, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Fahrrad besonders platzsparend aufgenommen und diebstahlsicher befestigt werden kann und insgesamt die benötigte Fläche des Fahrradstellplatzes klein ist.
Patent DE-202022000983-U1 (DE)
Title: Hörvitrine
IPC: H04R1/02
Filed: 2022-04-23
Abstract: Eine Vitrine zur Präsentation von Gegenständen ausgezeichnet dadurch dass im Inneren ein Lautsprecher betrieben wird, welcher fortlaufend oder auf Annäherung eines Hörers eine Tonaufzeichnung oder sonstiges Tonmaterial wiedergibt, im weiteren ausgezeichnet dadurch dass der vom Lautsprecher abgegebene Schall durch eine oder mehrer Schallöffnungen nach außen gelangt, im weiteren ausgezeichnet dadurch dass der innere Schall durch die Vitrinenwände nach außen gedämmt wird, im weiteren ausgezeichnet dadurch dass der Schall vor Austritt aus der jeweiligen Schallöffnung im Inneren der Vitrine mehrfach reflektiert wird, im weiteren ausgezeichnet dadurch dass die linearen Abmessungen der Schallöffnungen jeweils nicht größer sind als die Hälfte der Wellenlänge des Kammerton A und nicht kleiner als ein ein Zwanzigstel der Wellenlänge des Kammerton A, im weiteren ausgezeichnet dadurch dass die Gesamtfläche der Schallöffnungen ein Fünfzigstel der Fläche der Vitrinenwände nicht überschreitet.
Patent DE-202022002448-U1 (DE)
Title: Lampenfassung für Allgebrauchslampen mit Edisongewinde
IPC: H01R33/00
Filed: 2022-11-15
Abstract: Lampenfassung für Allgebrauchslampen mit Edisongewinde, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenfassung das Edisongewinde nicht verdeckt
Patent DE-202022101031-U1 (DE)
Title: Ein auf Feedback und Empfehlungen basierendes System zur Bewertung der städtischen Architektur
IPC: G06Q90/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Ein auf Feedback und Empfehlungen basierendes System zur Bewertung städtischer Architektur, das System umfasst:
 eine Datenerfassungseinheit zur Erfassung von Satellitenbildern der städtischen Architektur;
 eine Benutzerschnittstelle mit einer Vielzahl von Eingabefeldern, die es den Bewohnern des Gebiets ermöglichen, eine Rückmeldung über wirtschaftliches Wachstum, soziales Wachstum, Umweltwachstum und politisches Wachstum einzugeben;
 eine zentrale Verarbeitungseinheit zum Erzeugen einer Bewertung des Wirtschaftswachstums, des sozialen Wachstums, des Umweltwachstums und des politischen Wachstums unter Verwendung des Feedbacks und der Satellitenbilder, wobei ein Vorschlag zur Optimierung der industriellen Praktiken unter Verwendung der Bewertung erzeugt wird; wobei der Vorschlag auf der Grundlage eines Vergleichs mit einer vordefinierten Schwellenwertbewertung erzeugt wird; und
 eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen des erzeugten Ergebnisses und des Vorschlags zur Behebung negativer Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum, das soziale Wachstum, das Umweltwachstum und das politische Wachstum.
Patent DE-202022101326-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Markisensystem
IPC: E04F10/02
Filed: 2022-03-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung (36) für ein Markisensystem (2), aufweisend eine an einem Untergrund starr fixierte oder fixierbare Bodenplatte (38), und eine damit gefügte oder fügbare Fixierplatte (40) zur form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung an einer Stirnseite eines Hohlprofils (6),
 - wobei die Bodenplatte (38) axial emporstehende Seitenwände (42) aufweist, welche eine Aufnahme (44) randseitig einfassen,
 - wobei in die Seitenwände (42) ausgehend von der Aufnahme (44) radiale Aussparungen (50) eingebracht sind,
 - wobei die Fixierplatte (40) einen axialen Fortsatz (54) mit einem radialen Flanschkragen (56) aufweist, und
 - wobei der Flanschkragen (56) in die Aufnahme (44) einsetzbar und nach Art einer Bajonettbefestigung durch eine relative Drehbewegung der Fixierplatte (40) zu der Bodenplatte (38) form- und/oder kraftschlüssig in die Aussparungen (50) eindrehbar ist.
Patent DE-202022101747-U1 (DE)
Title: Ein intelligentes Einkaufssystem für den Einzelhandel, dass ein tragbares Band verwendet
IPC: G06Q30/06
Filed: 2022-03-31
Abstract: Ein intelligentes Einzelhandelseinkaufssystem, das System umfasst:
 einen tragbaren Körper mit einer Berührungsanzeigeeinheit, die von einem Benutzer getragen wird;
 ein RFID-Lesegerät, das mit dem tragbaren Körper gekoppelt ist, um ein RFID-Etikett eines Produkts zu scannen, um ein Informationssignal zu erzeugen, wobei das Informationssignal Preis, Menge, Angebot und dergleichen umfasst;
 eine Steuereinheit, die mit dem RFID-Leser verbunden ist, um das Informationssignal zu sammeln und die Informationen über ein Wi-Fi an einen Cloud-Server zu senden; und
 eine Benutzerschnittstelle für die Einkaufsabwicklung, die drahtlos mit dem Cloud-Server verbunden ist und mit der Steuereinheit zusammenarbeitet, um mit einem Benutzer-Computergerät und dem tragbaren Körper für den Einkauf in einem Einzelhandelsgeschäft zu kommunizieren.