baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017222481-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul für Leistungsumwandlungseinrichtung, Leistungsumwandlungseinrichtung und elekktrische Rotationsvorrichtung mit integriertem Steuergerät
Inventor: FUKASE TATSUYA
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird bei einem H-Armschaltelement und einem L-Armschaltelement, die zumindest eine Phase eines Leistungsumwandlungsschaltkreises ausbilden, eine Wärmeabstrahlungseigenschaft des H-Armschaltelementes im Vergleich zu der des L-Armschaltelementes verbessert und eine Verkabelungsbahn wird in einer Schlaufenform angeordnet. Ferner wird eine Temperaturerfassungsdiode zum Erfassen einer Temperatur nur in dem L-Armschaltelement angeordnet. Als ein Ergebnis kann ein Anstieg der Größe eines Leistungsmoduls, der durch Anordnen einer Temperaturerfassungsfunktion hervorgerufen wird, minimiert werden, während Verluste der Schaltelemente selbst reduziert werden. Daher können ein kleines, leichtes, günstiges und hochleistungsfähiges Leistungsmodul und eine Leistungsumwandlungseinrichtung zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102018000183-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), und mit einem Planetengetriebe (14), welches aufweist: einen in dem Gehäuse (12) aufgenommenen ersten Planetenradsatz (16), welcher ein erstes Sonnenrad (18), einen ersten Planetenträger (20) und ein erstes Hohlrad (22) aufweist; einen in dem Gehäuse (12) aufgenommenen zweiten Planetenradsatz (26), welcher ein zweites Sonnenrad (28), einen zweiten Planetenträger (30) und ein zweites Hohlrad (32) aufweist, welches über eine interne Welle (36) des Planetengetriebes (14) drehfest mit dem ersten Planetenträger (20) verbunden ist; eine Antriebswelle (40), über welche Drehmomente in das Planetengetriebe (14) einleitbar sind; ein erstes Schaltelement (46), mittels welchem die Antriebswelle (40) drehfest mit dem ersten Hohlrad (22) verbindbar ist; ein zweites Schaltelement (48), mittels welchem die Antriebswelle (40) drehfest mit dem ersten Sonnenrad (18) verbindbar ist, und eine drehfest mit dem zweiten Planetenträger (30) verbundene erste Abtriebswelle (50), über welche Drehmomente von dem Planetengetriebe (14) bereitstellbar sind.
Patent DE-102018003181-A1 (DE)
Title: Lagerungskissen
Inventor: WILDSCHÜTTE MATTHIAS
IPC: A61G7/07
Filed: 2018-04-19
Abstract: Lagerungskissen umfassend einen Stützbereich, welcher für die Lagerung eines menschlichen Körperteils vorgesehen ist, wobei der Stützbereich mehrere Stützelemente mit jeweils einer Stützhöhe aufweist. Das Lagerungskissen umfasst weiterhin mehrere Stützhöhenverstellungen, wobei eine Stützhöhenverstellung jeweils einem Stützelement zugeordnet ist und die Stützhöhe jedes Stützelement einzeln, insbesondere unabhängig von den Stützhöhen der anderen Stützelemente, durch eine Stützhöhenverstellung einstellbar ist.
Patent DE-102018007738-A1 (DE)
Title: Modulare elektronische Dämpfungsregelung
Inventor: TONG IVAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-01
Abstract: Es wird ein modulares elektronisches Dämpfungsregelungssystem (100) beschrieben und dieses umfasst eine Dämpfungskomponente (21 - 24), die an einem Fahrzeugaufhängungsort angeordnet ist. Das modulare elektronische Dämpfungsregelungssystem umfasst auch ein Regelungssystem (111), das konfiguriert ist, um die Dämpfungskomponente zu regeln, und um den Typ der vorliegenden Dämpfungskomponente zu ermitteln. Auch ist das Regelungssystem konfiguriert, um automatisch eine Aufhängung des Fahrzeugs auf Basis von dem Typ der vorliegenden Dämpfungskomponente abzustimmen und automatisch die Dämpfungskomponente zu überwachen und zu ermitteln, wenn eine Veränderung an der Dämpfungskomponente vorgenommen wurde, so dass dann das Regelungssystem automatisch die Aufhängung des Fahrzeugs auf Basis von der Veränderung an der Dämpfungskomponente neu abstimmen kann.
Patent DE-102018009699-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erhöhung einer Torsionssteifigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: ROESKE STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Erhöhung einer Torsionssteifigkeit einer Karosserie eines Fahrzeugs im Bereich einer um eine Drehachse (30) umklappbaren Rückbank (3) des Fahrzeugs, aufweisend eine schräg von der Drehachse (30) der Rückbank (3) wegführende Zugstrebe (5), eine im Bereich der Drehachse (30) der Rückbank (3) angeordnete erste Halterung (10) zum Aufnehmen eines ersten Endes der Zugstrebe (5), und eine an der Seitenwand im Bereich einer Verriegelung der Rückbank (3) an der Seitenwand angeordnete zweite Halterung (20) zum Aufnehmen eines zweiten Endes der Zugstrebe (5), wobei das erste Ende der Zugstrebe (5) von der ersten Haltung und/oder das zweite Ende der Zugstrebe (5) von der zweiten Halterung (20) reversibel lösbar ist.
Patent DE-102018009705-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit wenigstens einem Druckluftspeicher
Inventor: SCHOENHERR FLORIAN
IPC: B60T1/10
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Antriebsmotor (12), mittels welchem das Kraftfahrzeug antreibbar ist, mit wenigstens einem Druckluftspeicher (14), und mit einem zusätzlich zu dem Antriebsmotor (12) vorgesehenen Kompressor (18), welcher von einer elektrischen Maschine (30) des Antriebsstrangs (10) unter Nutzung von aus kinetischer Energie des Kraftfahrzeugs gewonnener elektrischer Energie und/oder in einem Schubbetrieb des Kraftfahrzeugs von Rädern (22) des Antriebsstrangs und/oder von dem wenigstens einen Antriebsmotor (12) antreibbar ist, wodurch mittels des Kompressors (18) Luft zu verdichten und in den Druckluftspeicher (14) einspeicherbar ist, wobei der Kompressor (18) in einem Motorbetrieb betreibbar ist, in welchem der Kompressor (18) mit verdichteter Luft aus dem Druckluftspeicher (14) versorgbar ist, wodurch die elektrische Maschine (30) und/oder die Räder (22) von dem Kompressor (18) antreibbar sind.
Patent DE-102018010153-A1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Straßenfräse, sowie Verfahren zur Steuerung der Hubposition einer Kolben-Zylinder-Einheit einer Hubsäule einer Baumaschine
Inventor: PONSTEIN JOACHIM
IPC: F15B15/28
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baumaschine, insbesondere Straßenfräse, umfassend einen Maschinenrahmen, ein Fahrwerk mit vorderen und hinteren Fahreinrichtungen mit wenigstens einem Paar vordere Fahreinrichtungen und/oder einem Paar hintere Fahreinrichtungen, wobei wenigstens ein Paar der vorderen oder hinteren Fahreinrichtungen über Hubsäulen mit je einer hydraulisch verstellbaren Kolben-Zylinder-Einheit mit dem Maschinenrahmen verbunden sind, eine Antriebseinrichtung zum voneinander getrennten Antrieb der hydraulisch verstellbaren Kolben-Zylinder-Einheit der Hubsäulen und eine Steuereinrichtung, die zur Steuerung der Hubverstellung der Hubsäulen durch die hydraulisch verstellbaren Kolben-Zylinder-Einheiten ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zur Steuerung der Hubposition einer Kolben-Zylinder-Einheit einer Hubsäule einer Baumaschine, insbesondere einer erfindungsgemäßen Baumaschine.
Patent DE-102018104961-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Waschtischarmatur
Inventor: HÖHNE FALK
IPC: F16K31/53
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere für eine Waschtischarmatur, aufweisend einen Stellmotor zum Öffnen und Schließen des Ventils, wobei der Stellmotor ein elektrisch betriebener Motor ist, und einen Ventilblock, wobei der Ventilblock zumindest zur Befestigung der Armatur auf dem Waschtisch, zum Anschluss an die Installation und als Träger für den äußeren Armaturenkörper dient, wobei der Ventilblock mindestens ein, in den Ventilblock integriertes und mit dem Stellmotor mittelbar oder unmittelbar verbundenes, steuerbares erstes Ventilelement aufweist, wobei mittels des Ventilelements ein zuführbares Fluid steuerbar ist.
Patent DE-102018108063-A1 (DE)
Title: Tragstruktur, Ofeneinrichtung, Behandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: ESFEHANIAN ARIAN
IPC: F27B9/20
Filed: 2018-04-05
Abstract: Es ist eine Tragstruktur zum Tragen und/oder Fördern von Werkstücken (12), insbesondere von metallischen Werkstücken, insbesondere von AlSi-beschichteten Stahlblechen, in einer Ofeneinrichtung (16) bei Temperaturen oberhalb von 600°C angegeben. Die Tragstruktur definiert eine Auflagefläche (48) für die Werkstücke (12) definiert. Die Tragstruktur (42) weist wenigstens einen porösen Bereich (68) aus einem Material (70) auf, der durch die Auflagefläche (48) hindurch zugänglich ist. Bei einer Ofeneinrichtung zum Erwärmen von Werkstücken (12) auf Temperaturen oberhalb von 600°C mit einer Ofenkammer oder einem Ofentunnel (28) sowie einer Tragstruktur (42) zum Tragen und/oder Fördern der Werkstücke (12) ist die Tragstruktur (42) in dieser Weise ausgebildet. Eine Anlage zum Formhärten von Werkstücken (12), insbesondere von metallischen Werkstücken, insbesondere von AlSi-beschichteten Stahlblechen, umfasst eine Ofeneinrichtung (16), in welcher Werkstücke (12) auf eine Umformtemperatur oberhalb von 600°C erwärmbar sind, und eine Umformeinrichtung (20), in welcher die erwärmten Werkstücke (12) formbar sind. Die Anlage umfasst eine entsprechende Ofeneinrichtung. Außerdem ist ein Verfahren zum Formhärten von Werkstücken (12), insbesondere von metallischen Werkstücken, insbesondere von AlSi-beschichteten Stahlblechen, angegeben, bei dem die Werkstücke (4) in einer Ofeneinrichtung (8) auf eine Umformtemperatur oberhalb von 600°C erwärmt und die die Werkstücke (4) in einer Umformeinrichtung (12) geformt werden. Dabei wird eine solche Ofeneinrichtung verwendet.
Patent DE-102018109185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verlustfreien Speicherung von thermischer Energie in adsorptiven Kleinstpartikeln
Inventor: BADENHOP THOMAS
IPC: F25B17/12
Filed: 2018-04-18
Abstract: Das vorgeschlagene Verfahren bietet die Möglichkeit, Adsorbens in kleinen und kleinsten Agglomeraten (< 1 mm) zu verwenden. Der Agglomerationsprozess ist aufwendig und kostenintensiv, was einer breiten Vermarktung von sorptiven oder thermo-chemischen Wärmespeichern entgegensteht. Durch dieses Verfahren entfällt die Beschränkung der Verwendung großer Agglomerate.
Patent DE-102018109446-A1 (DE)
Title: Sol-Lösungen komplexer Fluorometallate und Beschichtungen daraus
Inventor: KEMNITZ ERHARD
IPC: C01F5/28
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Sol-Lösung von komplexen Fluorometallaten gemäß Formel (1), (2), (3a), (3b) oder (3c), A-E-AlF(1), A-E-F(2), E-Al-F(3a), E-Al-F(3b), E-AlF(3c), wobei A ein Alkalimetall und E ein Erdalkalimetall ist, welches die folgenden Reaktionsschritte umfasst:a. Bereitstellung geeigneter Prekursoren und einer HF-Lösung,b. Reaktion der Prekursoren mit dem HF der HF-Lösung zu einer klaren Sol-Lösung.Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen, welches die folgenden Reaktionsschritte umfasst, bereitgestellt:a. Bereitstellung oder Herstellung einer Sol-Lösung,b. In-Kontakt-Bringen einer Oberfläche mit der Sol-Lösung aus Schritt a,c. Trocknung,d. Temperaturbehandlung bei 450 °C.Des Weiteren werden eine Sol-Lösung sowie eine beschichtete Oberfläche, die eine der oben genannten Verbindungen umfasst, bereitgestellt.
Patent DE-102018115078-A1 (DE)
Title: Rückenteil und Möbel
Inventor: SEUFFERT JOHANNES
IPC: A47C7/42
Filed: 2018-06-22
Abstract: Es werden ein Möbel sowie ein mit einem Grundgestell des Möbels lösbar verbindbares Rückenteil für ein Möbel, insbesondere Sitz- und/oder Liegemöbel, vorgeschlagen. Das Rückenteil weist eine Verbindungseinrichtung zum lösbaren Verbinden des Rückenteils mit dem Grundgestell auf. Die Verbindungseinrichtung ist vorzugsweise durch mindestens eine insbesondere schlitzartige Durchbrechung und/oder durch insbesondere schlitzartige Ausnehmungen an gegenüberliegenden Rändern des Rückenteils gebildet.
Patent DE-102018116882-A1 (DE)
Title: Schuhleisten für eine Verwendung zum Herstellen von Schuhen und Verfahren zum Herstellen von Schuhen unter Berücksichtigung individueller Formen der Füße des Käufers der Schuhe
Inventor: GRETEN KAI
IPC: A43D3/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Bei einem Schuhleisten für eine Verwendung zum Herstellen von Schuhen, insbesondere von Schuhen mit angeformter Sohle vorzugsweise aus Kunststoff, mit einem das Oberteil eines herzustellenden Schuhs aufnehmenden Schaftabschnitt und mit zumindest einem der Laufsohle des herzustellenden Schuhs zuzuordnenden Sohlenabschnitt, ist vorgesehen, dass der Sohlenabschnitt ein vom Schaftabschnitt separates Bauteil ist und dass Verbindungsmittel zum lagefesten Verbinden von Sohlenabschnitt und Schaftabschnitt vorgesehen sind.Ein Verfahren zum Herstellen von Schuhen unter Berücksichtigung individueller Formen der Füße des Käufers der Schuhe, zeichnet sich durch folgende Schritte aus:- Vermessen der Füße des Käufers- Umsetzen der Messergebnisse in zumindest einen Datensatz- Übermitteln des Datensatzes zu einem Hersteller von Schuhen- Anfertigung eines separaten Sohlenabschnittes des Schuhleistens unter Umsetzen des Datensatzes für einen vorgenannten Schuhleisten- Verbinden des Sohlenabschnittes mit dem Schaftabschnitt- Verwenden des Schuhleistens mit individuellem Sohlenabschnitt zum Fertigen der Schuhe.
Patent DE-102018117752-A1 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung und Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: WAGNER MANFRED
IPC: D01H5/18
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abzugsvorrichtung (2) für mehrere Faserbänder (7) aus Vorlagebehältern (8) mit einem Gestell (4) und einem sich in einer Transportrichtung (6) der Faserbänder (7) erstreckenden Tragprofil (5), welches eine erste (9) und eine zweite Seite (10) aufweist, wobei auf beiden Seiten (9, 10) an dem Tragprofil (5) eine Vielzahl zylinderförmiger, um ihre Längsachse rotierbar gelagerte Mitnahmeelemente (11) angeordnet sind, die ausgebildet sind, bei ihrer Rotation jeweils wenigstens ein Faserband (7) in der Transportrichtung (6) zu transportieren. Die erfindungsgemäße Abzugsvorrichtung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei gegenüberliegende Mitnahmeelemente (11) Abschnitte einer Außenfläche (12) eines einzigen durchgängigen Bauteils (13) sind.Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Spinnereivorbereitungsmaschine, beispielsweise eine Strecke (1), mit einer erfindungsgemäßen Abzugsvorrichtung (2).
Patent DE-102018119240-A1 (DE)
Title: Prüfverbindungsanordnung und ein fahrzeug, das die prüfverbindungsanordnung verwendet
Inventor: WISNIEWSKI CHRIS J T
IPC: E05F15/70
Filed: 2018-08-07
Abstract: Eine Prüfverbindungsanordnung beinhaltet eine Verbindung, die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist. Außerdem enthält ein Fahrzeug die Prüfverbindungsanordnung. Die Prüfverbindungsanordnung enthält auch eine Bremsvorrichtung, die mit der Verbindung gekoppelt ist. Die Bremsvorrichtung beinhaltet ein Bremselement, das zwischen einer angewandten Position und einer freigegebenen Position bewegbar ist. Das Bremselement ist konfiguriert, um eine Kraft auf die Verbindung auszuüben, wenn sich das Bremselement in der angewandten Position befindet. Das Bremselement ist konfiguriert, um die Verbindung zu lösen, wenn sich das Bremselement in der freigegebenen Position befindet.
Patent DE-102018119755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes eines Benutzers
Inventor: KROLL-ORYWAHL OLAF
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes eines Benutzers, wobei die Vorrichtunga. wenigstens ein Armstützelement mit je einer Armschale zum Anlegen an jeweils einen Arm,b. wenigstens einen passiven Aktuator,i. der eingerichtet ist, eine Kraft auf wenigstens eines der Armstützelemente auszuüben, undc. wenigstens ein Gegenlager für die aufzubringende Kraft aufweist,i. das wenigstens ein Kraftübertragungselement und ein Gegenlagerelement aufweist, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Kraftangriffshebel aufweist, der mit einem der Armstützelemente oder dem Kraftübertragungselement drehfest verbunden ist und einen Winkel einschließt und an dem der wenigstens eine passive Aktuator angreift, wobei der Winkel einstellbar ist.
Patent DE-102018124355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Magnetisieren, Bauteil und Kupplungsaktor
Inventor: HÖR SIMON
IPC: H01F13/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Magnetisieren eines Bauteils (12), das um eine Drehachse (100) drehbar ist und aus einem magnetisierbaren Material besteht, wobei ein durch eine Erregereinheit (22) erzeugtes Erregermagnetfeld (26) auf das Bauteil (12) einwirkt und das Erregermagnetfeld (26) in einer die Drehachse (100) enthaltenen ersten Ebene (32) einen Aussenumfang des Bauteils (12) umkreist und mit jeder Umkreisung zunehmend abgeschwächt wird wodurch in der ersten Ebene (32) ein kreisförmig geschlossenes Magnetfeld (30) in dem Bauteil (12) erzeugt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein durch dieses Verfahren erzeugtes Bauteil (12), sowie einen Kupplungsaktor (10) mit einem durch dieses Verfahren erzeugten Bauteil (12).
Patent DE-102018127184-A1 (DE)
Title: Wirkstoffzusammensetzung zur Pflege von Humanhaaren
Inventor: KROHN RENÉ
IPC: A61Q5/12
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wirkstoffzusammensetzung zur Pflege von Humanhaaren. Insbesondere betrifft die Erfindung ein kosmetisches Mittel zur Behandlung eines keratinischen Materials, umfassend a) mindestens eine organische Siliciumverbindung und b) Pyrrolidoncarbonsäure oder einem Salz der Pyrrolidoncarbonsäure, wobei das kosmetische Mittel besonders geeignet ist, strapaziertes Haar zu pflegen.
Patent DE-102018128163-A1 (DE)
Title: Radhaus für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LINDNER MANUEL
IPC: B62D25/18
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radhaus (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Radhausgehäusebauteil (12) zum zumindest teilweisen Begrenzen des Radhauses (10) für ein Fahrzeugrad (18) des Kraftfahrzeugs. Das Radhaus (10) weist weiterhin eine schallabsorbierende Dämpfungsvorrichtung (20) auf, welche an einer zum Radhaus (10) gewandten Außenseite des Radhausgehäusebauteils (12) angeordnet ist und sich entlang dieser Außenseite zumindest teilweise erstreckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine schalldurchlässige, gelochte und/oder membranartige Schutzvorrichtung (22) eine Außenfläche der schallabsorbierenden Dämpfungsvorrichtung (20) zumindest teilweise umgibt und welche dazu eingerichtet ist, ein Eindringen eines Fremdkörpermaterials durch die Schutzvorrichtung (22) hindurch zu verhindern.
Patent DE-102018132106-A1 (DE)
Title: Wässrige Bedruckungszusammensetzungen und Verfahren zur Herstellung beschichteter Glassubstrate
Inventor: DREWKE JOCHEN
IPC: C09D11/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von beschichteten Glassubstraten sowie nach dem Verfahren erhältliche Glassubstrate und deren Verwendungen. Die Erfindung betrifft auch Bedruckungszusammensetzungen, insbesondere solche, die für das erfindungsgemäße Verfahren geeignet sind.
Patent DE-102018201407-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G11/10
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, mit einer Längsblattfeder (2), die zur Federung einer Fahrzeugachse (3) in einem Verbindungsbereich (2.1) druckübertragend mit dieser verbunden ist. Um eine verbesserte Anbindung einer Fahrzeugachse an eine Blattfeder zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, die Längsblattfeder (2) bezüglich der X-Achse beiderseits des Verbindungsbereichs (2.1) durch wenigstens einen wenigstens abschnittsweise flexiblen Zugverbinder (5, 6), der auf einer der Fahrzeugachse (3) gegenüberliegenden Seite (2.2) um die Längsblattfeder (2) herumgeführt ist, zugübertragend mit der Fahrzeugachse (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102018206327-A1 (DE)
Title: Inkjet-Druckbalken-Reinigungsvorrichtung
Inventor: BUTSCHKO SVEN
IPC: B41J2/165
Filed: 2018-04-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reinigen eines Druckbalkens (2) für Inkjet umfasst ein Reinigungsstation 3 mit einem Reinigungsschlitten (7) zum Reinigen des Druckbalkens (2), einer Schlittenführung (8) zum Führen des Reinigungsschlittens (7) entlang des Druckbalkens (2) und einer Führungsfederung (11) zum Drücken der Schlittenführung (8) zu dem Druckbalken (2). Außerdem umfasst die Vorrichtung eine Balkenführung zum Führen des Druckbalkens (2) zu der Reinigungsstation (3). Die Balkenführungen können beispielsweise eine X-Y-Führung sein.
Patent DE-102018208075-A1 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Schnittstelle für ein Fahrzeug
Inventor: MATTHES VOLKER
IPC: H04W4/48
Filed: 2018-05-23
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen eine Schnittstelle (110) für ein Fahrzeug (100). Die Schnittstelle (110) ist eingerichtet, gleichzeitig mit zumindest einer ersten im oder am Fahrzeug (100) reversibel anbringbaren Vorrichtung (120) und einer zweiten im oder am Fahrzeug (100) reversibel anbringbaren Vorrichtung (130) zu kommunizieren. Die erste Vorrichtung (120) und die zweite Vorrichtung (130) sind mechanisch voneinander getrennt, wobei die erste Vorrichtung (120) und die zweite Vorrichtung (130) jeweils entweder ein Aktor zum Ausführen einer Fahrzeugfunktion oder ein Sensor zum Messen einer physikalischen Größe im oder am Fahrzeug (100) sind.
Patent DE-102018208676-A1 (DE)
Title: System zum Aufbau eines Möbels und zugehörige Tragstruktur
Inventor: MAAGER FRANK
IPC: A47C20/00
Filed: 2018-06-01
Abstract: Ein System zum Aufbau eines Möbels, von Stellwänden oder eines Messestands weist wenigstens eine Tragstruktur (10), die flächig ausgebildet ist und mehrere seitliche Kanten (10a, 10b) aufweist, wobei an wenigstens zwei Kanten (10a, 10b) Schnittstellen (12) vorgesehen sind, die zur Verbindung mit weiteren Systemkomponenten bestimmt und geeignet sind. Wenigstens ein Stellelement (14) ist an der wenigstens einen Tragstruktur (10) vorgesehen ist. Dadurch, dass an den an den Kanten (10a, 10b) vorgesehenen Schnittstellen (12) der wenigstens einen Tragstruktur (10) das wenigstens eine Stellelement (12) form- und/oder kraftschlüssig befestigbar ist, wird ein flexibles, modulares System mit Schnittstellen an den Kanten einer Tragstruktur geschaffen, über die sämtliche Funktionen eines Möbels abgedeckt werden können. Auch die Tragstruktur selbst ist entsprechend aufgebaut.
Patent DE-102018209532-A1 (DE)
Title: Wasserweiche für eine Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: HORNUNG ELISABETH
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserweiche (11, 11') für eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Wassereinlass (21), einem ersten Wasserauslass (22, 53), einem ersten Verschlusselement (24) zum wahlweise Freigeben oder Verschließen des ersten Wasserauslasses (22, 53), einem zweiten Wasserauslass (23) und einem zweiten Verschlusselement (25) zum wahlweise Freigeben oder Verschließen des zweiten Wasserauslasses (23).