baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004699-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung steckbarer elektrischer Gehäuse
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-04-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(1), insbesondere für ein Überspannungsschutzgerät,
bestehend aus einem Basisteil (2) mit in einem Gehäuse
(15) angeordneten Anschlussklemmen für verschiedene elektrische
Leiter und aus mindestens einem steckbaren Steckerteil (3) mit mindestens
einem in einem Gehäuse (25) angeordneten Überspannungsableiter,
wobei das Basisteil (2) mit dem Steckerteil (3) über Steckbuchsen
und korrespondierenden Steckstiften im elektrischen Kontaktschluss
steht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein lösbarer
Drehriegel (4) im Basisteil (2) angeordnet ist, womit eine formschlüssige
Verriegelung zwischen dem Basis- (2) und Steckerteil (3) hergestellt
wird.
Patent DE-202008007168-U1 (DE)
Title: Salatdressing mit Südfrüchten
IPC: A23L27/60
Filed: 2008-05-27
Abstract: Grundbasisrezept:  SALATDRESSING
MIT SÜDFRÜCHTEN, dadurch
gekennzeichnet, dass es sich aus folgenden Bestanteilen zusammensetzt.  Bestandteile:  10
lt. kalkfreies Trinkwasser  300 g Pfeilwurtzmehl (ist eine Speisestärke)  5
kg Naturjoghurt 3,5%ig  5 kg Früchte in veränderlichen Anteilen  2
lt Sahne  3 lt Essig  1 kg Traubenzucke  im Verhältnis 10
zu 5 zu 5 zu 2 zu 3 zu 1  0,016 g Kochsalz jodiert pro kg der
Gesamtmasse  0,01,5 g Pfeffer weiß gemahlen pro kg der Gesamtmasse
Patent DE-202008010408-U1 (DE)
Title: Geigenkasten bzw. Bratschenkasten
IPC: G10G3/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: Geigen-
bzw. Bratschenkasten, dadurch gekennzeichnet, dass  – sich die Öffnung zur
Entnahme des Instrumentes am oberen Ende des Kastens befindet  – sich die
Verschlussklappe lediglich über
das obere Viertel des Geigenkastens erstreckt ( 1 ,
Ziffer 2)  – der
Kasten das Instrument vertikal lagert ( 1 , Ziffer
1)
Patent DE-202008016189-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen oder -korb für den Einzelhandel und/oder für Baumärkte mit integrierter Warenerfassung
IPC: B62B5/06
Filed: 2008-12-05
Abstract: Einkaufswagen
oder -korb für
den Einzelhandel und/oder für
Baumärkte
mit integrierter Warenerfassung, wobei eine Mulde (2) und das Gestell
(3) eines Einkaufswagens (1) mit einer Vielzahl von Sensoren (4)
versehen ist, die in Wirkverbindung mit einem Datenerfassungs- und
-auslesegerät
(5) stehen, sodass die Informationen von Strichcodes (8) an unterschiedlichsten
Waren (7) erkennbar gemacht und im Datenerfassungs- und -auslesegerät (5) individuell
speicherbar sind sowie dabei überwachbar
ist, ob Waren (7) unter Umständen
wieder aus der Mulde (2) zurückgelegt
werden und die Anzahl und der Warenwert von Waren (7) vom Datenerfassungs-/-auslesegerät (5) zu
einer Scanner-Kasse übertragbar
ist.
Patent DE-202008016242-U1 (DE)
Title: Schornstein Einziehhilfe
IPC: E04F17/02
Filed: 2008-12-09
Abstract: Die Schornstein-Einziehhilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie kegelförmig ist und auf der Kegelöffnung einen Rohrstutzen eingelötet hat mit einer Lasche.
Patent DE-202008016301-U1 (DE)
Title: Bestätigungstest für den serologischen Borrelia burgdorferi sensu lato-Nachweis mit zusätzlicher Nachweisfunktion zur Erkennung von Treponema pallidum-Infektionen
IPC: G01N33/569
Filed: 2008-12-10
Abstract: Serologischer
Borrelia burgdorferi sensu lato-Nachweis, bestehend aus einer Kombination von
Borrelia burgdorferi sensu lato-Antigenen für die Lyme-Borreliose-Serodiagnostik
sowie einem Treponema pallidum-Antigen. Dieses Treponema pallidum-Antigen dient
der Erkennung falsch grenzwertiger bzw. positiver Ergebnisse in
der Lyme-Borreliose-Serodiagnostik durch kreuzreagierende Antikörper
aufgrund einer Treponema pallidum-Infektion (Syphilis).
Patent DE-202008018267-U1 (DE)
Title: Laufwerksmodifikation für eine Panzerhaubitze
IPC: B62D55/12
Filed: 2008-10-31
Abstract: Umrüstbares Panzerfahrzeug (10) mit einem Kettenlaufwerk und zwei, beidseitig am Fahrzeug angebrachte Laufrollenstationen, wobei anstelle der ursprünglichen Kette des Panzerfahrzeugs (10) eine Kette eines anderen Fahrzeugtyps aufgezogen wird und anstelle der bisherigen Schwingarme an gleicher Position Hydrop-Elemente (1) angesetzt werden, wobei zur Anbringung der Hydrop-Elemente (1) Adapterflansche (2, 3) vorgesehen sind, die bauliche und/oder funktionelle Differenzen zwischen den Positionen der ursprünglichen Schwingarme und denen der Hydrop-Elemente (1) ausgleichen und die Adapterflansche (2, 3) aus einer Grundplatte bestehen mit entsprechender Gewindebohrung zur Befestigung der Hydrop-Elemente (1).
Patent DE-202009000549-U1 (DE)
Title: Biochemisches Filterelement
IPC: C02F3/10
Filed: 2009-01-15
Abstract: Biochemisches
Filterelement mit einer Mehrzahl von mit Abstand angeordneten, mit
abgerundeten äußeren Konturen versehenen Platten
(6, 10), die unter Bildung eines mit einer im Wesentlichen kugelförmigen
Umfangskontur versehenen Filterkörpers miteinander verbunden
sind, der eine Mittelebene (4) und eine senkrecht dazu angeordnete
Mittelachse (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkörper
aus zwei halbkugelförmigen Teilen (2, 3) gebildet ist,
die mit ihren Grundflächen (2a, 3a) in einer um 90° um
die gemeinsame Mittelachse (5) gedrehten Stellung längs
der Mittelebene (4) aneinander grenzen, und dass die Platten (6,
10) halbkreisförmige Umfangskonturen aufweisen, auf beiden
Seiten einer mittleren, einen größten Radius aufweisenden
Platte (6e, 10e) bis hin zu je einer Endplatte (6j, 6k; 10j, 10k)
einen allmählich kleiner werdenden Radius besitzen und
durch zu ihnen angeordnete Stege (8, 11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009000802-U1 (DE)
Title: Tonsur-Perücke
IPC: A41G3/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Tonsur-Perücke zur schnellen und kostengünstigen Anbringung im Eigenhaar. dadurch gekennzeichnet dass die Gittermontur (4) der Tonsur-Perücke (1) mit mindestens 4 Kamm-Clipsen (6) ausgestattet ist, dass die Tonsur-Perücke (1) schnell und problemlos im Eigenhaar angebracht werden kann.
Patent DE-202009003991-U1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für ein antreibbares und lenkbares Rad
IPC: B60G99/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Einzelradaufhängung für ein auf einer Abstützfläche (15) abrollendes Rad (1) mit einem Radaufhängungsgehäuse (2), in dem die Radachse (3) für das Rad (1) gelagert ist,  und bei der das Radaufhängungsgehäuse (2) mittels einer Gehäusewelle (8) drehbar im Fahrgestell (4) gelagert ist, so dass durch die Drehung der Gehäusewelle (8) gegenüber dem Fahrgestell (4) eine Lenkbewegung (14) des Rades (1) gegenüber der Abstützfläche (15) bewirkbar ist,  das Rad (1) in der Radebene oder parallel dazu einen Antriebsdrehkranz (6) aufweist, in den ein angetriebenes Antriebsritzel (6) eingreift und das Antriebsritzel (6) in Wirkverbindung mit einer Antriebswelle (9) steht,  wobei die Antriebswelle (9) durch die als Hohlwelle ausgebildete Gehäusewelle (8) geführt ist und mit einem ein Drehmoment (12) erzeugenden Antrieb auf dem Fahrgestell (4) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202009010016-U1 (DE)
Title: Elegante verstellbare Gürtelschnallen für lochfreie Ledergürtel
IPC: A41F9/02
Filed: 2009-07-22
Abstract: Gürtel umfassend  eine Schnalle (6) in Form einer Klemmschnalle und  einen Gurt (3) aus Leder, Kunststoff, Hartgummi oder Kunstleder, nicht aber aus Textilgewebe oder Gummi,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Gurt einen rückseitig eingelassenen und verklebten oder vernähten flexiblen Streifen aus Polymermaterial (1) aufweist, wobei der Streifen (1) eine Vielzahl von Rastnasen (2) aufweist.
Patent DE-202009015544-U1 (DE)
Title: Messgerät für Blutwerte
IPC: A61B5/145
Filed: 2009-11-17
Abstract: Messgerät (1) für Blutwerte, insbesondere zur Analyse des Blutzuckergehalts, mit einer Vorrichtung zum Gewinnen von Blut und einem eine Analyseeinrichtung für dasselbe, umfassende Messteil (10), das in einem Gerätegehäuse untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Gewinnen des Blutes und die Analyseeinrichtung in einer kompakten, in einer Hand tragbaren Einheit integriert sind, die mit einer Anschlusseinheit (14, 14') zur Datenübertragung an ein separates Wiedergabegerät versehen ist.
Patent DE-202009016731-U1 (DE)
Title: Nachführbarer Bildschirm
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Nachführbarer Bildschirm eines Laptops, wobei der Laptop über eine Rechen- und Eingabeeinheit und eine Bildschirmeinheit verfügt, die derart miteinander verbunden sind, das die Bildschirmeinheit die Rechen- und Eingabeeinheit wie ein Deckel abdecken und gegenüber dieser verstellbar ist oder eines Standfusses oder Gestelles, auf oder an dem der Bildschirm angeordnet und gegenüber denen er verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rechen- und Eingabeeinheit (1) oder der Standfuß oder das Gestell mit der Bildschirmeinheit (2) durch mindestens ein Gelenk (3) mit mindestens zwei Freiheitsgraden verbunden ist, wobei ein Freiheitsgrad in einer bekannten Kippbewegung um eine Kippachse (4) der Rechen- und Eingabeeinheit (1) oder des Standfusses oder des Gestells besteht und der 2. Freiheitsgrad in einer Drehbewegung der Bildschirmeinheit (2) um eine zu einer durch die Kippachse (4) verlaufenden Ebene senkrecht stehenden Schwenkachse (5),  die Bewegung der Bildschirmeinheit (2) mindestens um die Schwenkachse (5) motorisch...
Patent DE-202009016849-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Dünnschicht-Solarmodulen und Bearbeitungsanlage für Dünnschicht-Solarmodule
IPC: H01L21/677
Filed: 2009-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Dünnschicht-Solarmodulen mit  – einem Grundgestell (13), das  – eine Zuführseite (5) zum Zuführen von zu bearbeitenden Dünnschicht-Solarmodulen (2) und  – eine Abführseite (8) zum Abführen der bearbeiteten Dünnschicht-Solarmodule (2) aufweist,  – einem ersten x-Schlitten (14) zum Verfahren der Dünnschicht-Solarmodule (2), der  – auf dem Grundgestell (13) angeordnet und  – in einer horizontalen x-Richtung von der Zuführseite (5) zu der Abführseite (8) verfahrbar ist,  – einem zweiten x-Schlitten (15) zum Verfahren der Dünnschicht-Solarmodule (2), der  – in einer horizontalen und quer zu der x-Richtung verlaufenden y-Richtung neben dem ersten x-Schlitten (14) auf dem Grundgestell (13) angeordnet und  – unabhängig von dem ersten x-Schlitten (14) in der x-Richtung von der Zuführseite (5) zu der Abführseite (8) verfahrbar ist,  – einer Lasereinrichtung (20) zum Erzeugen von einzelnen Dünnschicht-Solarzellen (11) durch Materialabtrag mittels Laserstrahlen an den Dünnschicht-Solarmodulen (2), die...
Patent DE-202009017670-U1 (DE)
Title: Mikroskop-Steuereinheit
IPC: G02B21/00
Filed: 2009-12-27
Abstract: Mikroskop-Steuereinheit mit manuell betätigbaren walzenförmigen Bedienelementen zur x/y-Verstellung eines Kreuztisches und wahlweise der z-Verstellung der Fokuseinstellung eines Mikroskops, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit aus einem bügelförmigen Tragrahmen (1) besteht, der eine Standfläche (2), eine auf der Standfläche (2) senkrecht stehende Säule (7) und einen vom oberen Ende der Säule (7) ausgehenden, parallel zur Standfläche (2) ausgerichteten Tragarm (8) enthält.
Patent DE-202010003691-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Aktenordner zum Aufbewahren von wichtigen Dokumenten
IPC: B42F11/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Abschließbarer Aktenordner zum Aufbewahren von wichtigen Dokumenten, der mit einem Doppel-Reißverschluss verschlossen und der mittels eines Zahlenschlosses verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Doppel-Reißverschluss (1) sich mittels einer Schlaufe (3) schließen lässt und eine daran befestigte Metall-Schnalle (4) in das Zahlenschloss (5) am Rückenteil des Aktenordners eingeführt wird.
Patent DE-202010005016-U1 (DE)
Title: Optische Durchmesser- und Spurkranzmessung unter Betrieb
IPC: G01B11/08
Filed: 2010-04-14
Abstract: Optische Durchmesser- und Spurkranzmessung unter Betrieb dadurch gekennzeichnet, dass a – mindestens zwei Messköpfe, an beiden Schienen eines Gleises befestigt, beide Räder einer Achse zeitgleich messen können, b – in jedem Messkopf mindestens ein Abstandssensor die Position des Rades zur Schiene ermittelt, c – mindestens ein Tiefensensor zur Ermittlung der Spurkranzhöhe (Sh) implementiert ist, d – und mindestens zwei Lichtschranken zur Ermittlung der Sehnenmaße des durchfahrenden Rades herangezogen werden
Patent DE-202010005020-U1 (DE)
Title: Wandanker für ein Gerüst
IPC: E04G5/04
Filed: 2010-04-14
Abstract: Wandanker (10) für ein Gerüst (60), an dem ein Ankerstab (40.1, 40.2) anschließbar ist, der wiederum an dem Gerüst (60) anschließbar ist, wobei der Wandanker (10) an einer Wandung (50) anschließbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der Wandanker (10) als biegesteife Rahmenkonstruktion ausgebildet ist mit  – zumindest zwei, insbesondere parallel beabstandeten (A), angeordneten Rahmenstielen (12.1, 12.2), deren wandseitiger Endbereich jeweils mit einer Wandung (50) verbindbar ist und  – einer jeweils lösbar biegesteif an die Rahmenstiele (12.1, 12.2) angeschlossenen Quertraverse (16), an die zumindest ein Ankerstab (40.1, 40.2) lösbar anschließbar ist.
Patent DE-202010005940-U1 (DE)
Title: VarioWintergartenfassade Holz + Holz/Alu mit Lüftungs- und Leuchtelemente
IPC: E04C3/12
Filed: 2010-04-19
Abstract: KONTROLLIERTE KANALGEFÜHRTE BE- UND ENTLÜFTUNG DEN OBEREN RÄHM DER VARIOWINTERGARTENFASSADE.  GLEICHZEITG ERFÜLLT DIE FASSADE ALLE ANSPRÜCHE DER STATISCHEN WINDDRUCK-/SOG UND TORSSIONBELASTUNGEN.
Patent DE-202010010180-U1 (DE)
Title: Einstellbares Rückschlagventil
IPC: F16K15/18
Filed: 2010-07-14
Abstract: Steuerbares Rückschlagventil mit einem Schließglied (9), das unter der Wirkung einer Feder (23) in seine Schließposition gedrückt ist und dessen Schaft (21) in oder an einem manuell oder servoantreibbaren Triebelement (49) endet, wo es mit diesem sowohl starr als auch begrenzt verschieblich koppelbar ist.
Patent DE-202010011634-U1 (DE)
Title: Abdeckfolie zum Abdecken von landwirtschaftlichen Kulturen, insbesondere von Spargeldämmen
IPC: A01G13/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Abdeckfolie zum Abdecken von landwirtschaftlichen Kulturen (1), insbesondere von Spargeldämmen (2), wobei die Abdeckfolie (3) auf einer ersten Seite (4) heller ausgebildet ist als auf einer zweiten Seite (5) und die Abdeckfolie (3) zur Aufnahme von Beschwermaterial (8) Taschen (7) aufweist, die einstückig mit der Abdeckfolie (3) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (7) allseitig geschlossen und von mindestens einer Schutzfolie (9) umgeben sind, um ein beidseitiges Scheuern an der Abdeckfolie (3) im Bereich der Taschen (7) zu vermeiden, wobei die mindestens eine Schutzfolie (3) im wesentlichen nur im Bereich der Taschen (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010011887-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D27/12
Filed: 2010-08-30
Abstract: Bekleidungsstück (10) mit wenigstens einem Körperrückseitenteil (12) und wenigstens einem Polsterelement (20), wobei am Körperrückseitenteil (12) das Polsterelement (20) angeordnet ist und wobei das Polsterelement (20) zumindest teilweise vom Körperrückseitenteil (12) mittels wenigstens eines Abtrennmittels (30, 32) abtrennbar ist.
Patent DE-202010013721-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Bewegung eines dünnen Körpers
IPC: B21D22/20
Filed: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen der Position und/oder Bewegung eines dünnen Körpers (1) aus ferromagnetischem Material, insbesondere einer Platine während des Tiefziehens von Blech, wobei der dünne Körper (1) zumindest teilweise in einem zwischen zwei ferromagnetischen Körpern (2, 3) gebildeten Spalt (4) angeordnet ist und in Längsrichtung des Spaltes (4) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass einem der beiden Körper (2, 3) ein Magnet (8, 20) zugeordnet ist, der in dem dem dünnen Körper (1) zugewandten Randbereich des Körpers (2, 3) ein Magnetfeld erzeugt, dass zum Detektieren einer durch den sich bewegenden dünnen Körper (1) verursachten Änderung der Magnetfeldverteilung ein Magnetfeldsensor (9) vorgesehen ist und dass eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung des Magnetfeldsensors vorgesehen ist, mittels der eine Bewegung und/oder Position des dünnen Körpers (1) ermittelbar ist.
Patent DE-202010016097-U1 (DE)
Title: Beweglicher, strömungsadaptiver Leitflügel als Konstruktionseinheit zur Montage an ein Steckschwert einer Rennsegeljolle
IPC: B63B1/22
Filed: 2010-11-26
Abstract: Beweglicher, strömungsadaptiver Leitflügel zur Montage an für fluidmechanisch wirksame, querkrafterzeugende Rennjollenschwerter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Profilrandbogen und ein Leitflügelelent verbunden durch ein scharnierartiges Gelenkelement eine konstruktive Einheit bilden, die mit handelsüblicher Verbindungstechnik mit einem Rennjollenschwert gefügt ist.
Patent DE-202010016801-U1 (DE)
Title: Diebstahlsichere, lösbare Befestigung von einem Anzeigeelement auf Profilleisten
IPC: G09F3/20
Filed: 2010-12-18
Abstract: Halterung (1) zum Befestigen von Anzeigeelementen (2) an Profilleisten (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung eine Aussparung (8) aufweist, in die ein Wulst (5) oder eine Verdickung der Profilleiste (3) formschlüssig eingreifen und mit einem Verriegelungselement (4) versehen ist, das im eingefahrenen Zustand den Freiraum (6) zwischen Halterung und Profilleiste soweit ausfüllt, dass ein Entfernen der Halterung von der Profilleiste verhindert wird.
Patent DE-202011000594-U1 (DE)
Title: Auflager, insbesondere für zwei zueinander positionierbare Bauteile
IPC: E04B1/36
Filed: 2011-03-16
Abstract: Auflager für zwei zueinander positionierbare Bauteile (11, 12), welches zwischen zwei aufeinander zuweisenden Stirnseiten (14) der Bauteile (11, 12) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Kompressionselement (22) und zumindest ein Auflagerelement (23) vorgesehen sind, die einen handhabbaren Profilkörper (21) bilden.
Patent DE-202011000702-U1 (DE)
Title: Kippvorrichtung zum Aufrichten von plattenförmigen Fertigbauteilen
IPC: E04G21/16
Filed: 2011-03-28
Abstract: Kippvorrichtung (1) zum Aufrichten von Fertigbauteilen in Form einer Platte (500), enthaltend einen Schwenkrahmen (100) zur stehenden Aufnahme und Abstützung der Platte (500) und ein Gestell (200), wobei der Schwenkrahmen (100) um eine zur größten Seitenfläche der Platte (500) senkrechten Achse schwenkbeweglich am Gestell (200) gehaltert und zwischen einer Horizontalposition und einer Vertikalposition schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippvorrichtung (1) zur Ausführung des Schwenkvorgangs wenigstens einen zwischen Gestell (200) uinder (300a, 300b) aufweist.
Patent DE-202011051437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fortbewegen einer Person
IPC: A63C17/04
Filed: 2011-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Fortbewegen einer Person – mit einem Tragrahmen (1) – mit einem Rollenelement (2.1, 2.2, 2.3) – mit einer Sitzfläche (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (1) ein erstes Tragelement (5) und ein zweites Tragelement (6) umfasst, welche über einen Schwenkpunkt (7) zusammenlegbar sind.
Patent DE-202011051606-U1 (DE)
Title: Kombinierte Faltschachtel für Hygieneerzeugnisse
IPC: B65D85/07
Filed: 2011-10-12
Abstract: Faltschachtel für Hygieneerzeugnisse zur Aufbewahrung von Kombinationen aus mindestens einem Feuchthygieneprodukt und mindestens einem Trockenhygieneprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltschachtel Kammern unterschiedlicher Grösse und/oder Form aufweist, um den differierenden Produktgrössen und/oder -formen gerecht werden zu können.
Patent DE-202011102359-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbares Rollmöbel als Arbeitsplatz oder für einen Arbeitsplatz
IPC: A47B21/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Universell einsetzbares Rollmöbel als Arbeitsplatz oder für einen Arbeitsplatz mit – einem Korpus (4) bestehend aus jeweils wenigstens einer Bodenplatte (1) mit Rollen (2), Seitenwänden (3), einer Rückwand und einer Ablage (5) sowie – einer gegenüber der Ablage (5) mittels einer Einrichtung (15) geführt in der Hohe verstellbaren und in verschiedenen Höhen feststellbaren Arbeitsplatte (6), wobei die Führung wenigstens entweder in der Ablage (5) gehalten und damit im Korpus (4) oder am Korpus (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011102501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Dachrinnen
IPC: E04D13/076
Filed: 2011-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Dachrinnen mit mindestens einer Trocken/Nasssaugvorrichtung, die an ein verlängerbares Saugrohrsystem anschließbar ist, wobei das Saugrohrsystem aus einem flexiblen Rohrabschnitt und einem mit einer Saugöffnung versehenen starren Rohrabschnitt besteht, und die Saugöffnung des starren Rohrabschnitt in das Profil einer handelsüblichen Dachrinne einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Rohrabschnitt (12a) aus einem flexiblen Kunststoffschlauch besteht, der mit einer eingearbeiteten Verstärkung (13b) versehen ist, der starre Rohrabschnitt (13) einen Durchmesser von 50 bis 100 mm aufweist und die Trocken/Nasssaugvorrichtung (11) für mindestens 150 mbar bis 220 mbar ausgelegt ist.
Patent DE-202011108331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zentralen und kontrollierbaren Versorgung von Pflanzen mit Wasser oder Nährlösungen in beliebig vielen miteinander verbundenen Pflanzgefäßen
IPC: A01G27/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Vorrichtung zur zentralen und kontrollierbaren Versorgung von Pflanzen mit Wasser oder Nährlösungen in beliebig vielen miteinander verbundenen Pflanzgefäßen, dadurch gekennzeichnet, dass sie konstruktiv teilbar so gegliedert sind, dass jeweils ein Pflanzbereich (12) für das Pflanzsubstrat (9) mit den Pflanzen (10) sowie ein Bereich für die individuelle Versorgung der Pflanze mit Wasser (13) vorhanden ist, welcher gesteuert durch eine Steuerungseinheit (4) aus einem örtlich getrennten Vorratsgefäß (2), einerseits mit einem Einlauf (1), anderseits mit einem integrierten Überlauf (3) ausgestattet, über eine abkoppelbare Verbindung (6) Wasser oder Nährlösung (7) bis zu einem frei einstellbaren Überlaufniveau (5) zur Versorgung der Pflanzen über ein kapillar wirksames Material erhält (8) und überschüssiges Wasser über einen Systemrücklauf (11) abführt.
Patent DE-202011108841-U1 (DE)
Title: Halterung für das Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-12-08
Abstract: Halterung für das amtliche Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit dem Kraftfahrzeug verbindbaren Rahmen (1), in welchem das Kennzeichen lösbar befestigbar ist, und welcher eine Nut (2) zur Aufnahme einer Längskante des Kennzeichens und zur Fixierung der gegenüberliegenden Längskante des Kennzeichens einen Klippverschluss (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klippverschluss (3) in einem Bereich zwischen dem linken Rand (4) des Rahmens (1) und seiner Mitte (5) angeordnet ist und ein weiterer Klippverschluss (3') in einem Bereich zwischen dem rechten Rand (6) des Rahmens (1) und seiner Mitte (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011110078-U1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung
IPC: B65D90/22
Filed: 2011-04-28
Abstract: Druckentlastungsvorrichtung (24) zum Schutz geschlossener Systeme, wie zum Beispiel Silos oder Rohrleitungen, vor Auswirkungen ungewollter Druckerhöhungen, zum Beispiel bei Explosionen, mit einer auf einem Klappenrahmen (4) schwenkbar gelagerten Druckentlastungsklappe (5) und einer Prallvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckentlastungsklappe (5) aus einem Material mit Wabenstruktur (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202011110334-U1 (DE)
Title: System zum Orthogonales Ziehen auf Scrollbalken
IPC: G06F3/0481
Filed: 2011-11-18
Abstract: Computerlesbares Medium, das mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Computerprogramm Anweisungen umfasst, die bei Ausführung durch eine Datenverarbeitungseinrichtung bewirken, dass die Datenverarbeitungseinrichtung Operationen ausführt, umfassend: Darstellen von Inhalt in einem ersten Fenster auf einer Anzeige einer Rechenvorrichtung, Empfangen einer ziehenden Benutzereingabe auf einem Element an der Peripherie des Fensters, wobei das Element an der Peripherie des Fensters eine Scrollsteuerung eines Scrollbalkens aufweist und wobei die ziehende Benutzereingabe eine Bewegung mit einer vorherrschenden Komponente im Allgemeinen orthogonal zur normalen Scrollbewegung des Scrollbalkens aufweist, und ansprechend auf den Empfang der ziehenden Eingabe, Erzeugen und Darstellen eines zweiten Fensters auf der Anzeige der Rechenvorrichtung und Darstellen des ersten Fensters gleichzeitig mit dem zweiten Fenster.