Patent DE-202021103451-U1 (DE)
Title: Ein Stuhlsitz mit gleichmäßig verstellbaren linken und rechten Sitzbreiten
IPC: A47C7/14
Filed: 2021-06-28
Abstract: Ein Stuhlsitz mit gleichmäßig verstellbaren linken und rechten Sitzbreiten, aufweisend: einen Grundkörper (11), eine einstellbare Vorrichtung (2), einen linken Stuhlsitz (3), einen rechten Stuhlsitz (4), eine verstellbare Klemmvorrichtung (5), ein hinteres Führungsteil (6), ein vorderes Führungsteil (7), einen Spindel des Führungsteils (8) und einen Bolzen des Führungsteils (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) an dessen Vorderseite ein Schwenkloch (12) umfasst und an dessen Hinterseite eine Mehrzahl von Spindelbohrungen (13) ausgebildet sind, wobei eine Rückenlehne (14) sich vertikal an der Hinderseite des Grundkörpers (11) erstreckend angeordnet ist und in der Mitte dieser Rückenlehne (14) eine Positionierungskerbe (141) vertiefend angeordnet ist; dass die einstellbare Vorrichtung (2) aus einem linken Flügelteil (21) und einem rechten Flügelteil (22) besteht, wobei der linke Flügelteil (21) an dessen Vorderseite einen linken Schwenkteil (211) aufweist, der ein linkes Positionierungsloch (212) umfasst, wobei der linke Flügelteil (21) an dessen Hinterseite ein linkes Schwenkbrett (213) aufweist, das mindestens ein dem linken Positionierungsloch (212) entsprechend angeordnetes Langloch des linken Schwenkteils (214) umfasst, wobei der rechte Flügelteil (22) an dessen Vorderseite einen auf dem linken Schwenkteil (211) überlappend angeordneten rechten Schwenkteil (221) aufweist, der ein entsprechend dem linken Positionierungsloch (212) angeordnetes rechtes Positionierungsloch (222) umfasst, wobei der rechte Flügelteil (22) an dessen Hinterseite ein auf dem linken Schwenkbrett (213) überlappend angeordnetes rechtes Schwenkbrett (223) aufweist, das mindestens ein entsprechend dem rechten Positionierungsloch (222) und dem Langloch des linken Schwenkteils (214) angeordnetes Langloch des rechten Schwenkteils (224) umfasst, wobei das Schwenkloch (12) dafür dient, mit einem Drehverbinder (A0) zu verbinden, der weiter mit dem linken Positionierungsloch (212) und dem rechten Positionierungsloch (222) verbunden ist, dass der linke Stuhlsitz (3) oben seitlich auf der linken Seite des linken Flügelteils (21) angeordnet ist und auf dessen Oberseite eine schräg nach oben weisende linke Sitzfläche (31) aufweist, dass der rechte Stuhlsitz (4) oben seitlich auf der rechten Seite des rechten Flügelteils (22) angeordnet ist und auf dessen Oberseite eine schräg nach oben weisende rechte Sitzfläche (41) aufweist; dass die verstellbare Klemmvorrichtung (5) in deren Mitte ein Führungsloch (51) umfasst und auf deren Oberseite eine Gleitschiene (52) vertiefend angeordnet ist, welche eine schräg nach oben weisende hintere Führungsschräge (521) hinter dem Führungsloch (51) aufweist, wobei eine vordere Führungsschräge (522) der Gleitschiene (52) an der Vorderseite des Führungslochs (51) schräg nach oben weisend angeordnet ist; dass das Unterteil des hinteren Führungsteils (6) in der Gleitschiene (52) eingesetzt wird und eine schräge Oberfläche des hinteren Führungsteils (61) aufweist, welche in Verbindung mit der hinteren Führungsschräge (521) steht, wobei ein erstes Schraubenloch (62) in der Mitte des hinteren Führungsteils (6) horizontal hindurchgehend angeordnet ist; dass das Unterteil des vorderen Führungsteils (7) in der Gleitschiene (52) eingesetzt wird und eine schräge Oberfläche des vorderen Führungsteils (71) aufweist, welche in Verbindung mit der vorderen Führungsschräge (522) steht, wobei ein zweites Schraubenloch (72) in der Mitte des vorderen Führungsteils (7) angeordnet ist, das mit dem ersten Schraubenloch (62) im Gegenuhrzeigersinn drehbar miteinander verbunden ist und horizontal hindurchgehend angeordnet ist; dass das Unterteil des Spindels des Führungsteils (8) durch ein Führungsloch (51), ein Langloch des linken Schwenkteils (214) und ein Langloch des rechten Schwenkteils (224) hindurchgehend angeordnet ist und eine Oberfläche des Spindels (81) zur Verbindung mit dem Grundkörper (11) aufweist, welche eine Mehrzahl von Befestigungslöchern des Spindels (82) entsprechend der Spindelbohrungen (13) umfasst, wobei eine Mehrzahl von Schrauben (B) jeweils von unten von Spindelbohrungen (13) nach oben weisend mit den Befestigungslöchern des Spindels (82) verschraubt werden können, wobei ein Begrenzungsloch für Bolzen des Führungsteils (83) oberhalb des Spindels des Führungsteils (8) angeordnet ist, und dass der Bolzen des Führungsteils (9) an dessen Hinterseite mit einem Drehknopf (91) angeordnet ist und ein Abschnitt ohne Gewinde (92) an der Vorderseite dieses Drehknopfs (91) ausgebildet ist, der in der Positionierungskerbe (141) eingesetzt wird, wobei ein erster Gewindeabschnitt (93) an der Vorderseite des Abschnitts ohne Gewinde (92) ausgebildet ist, der mit dem ersten Schraubenloch (62) fest verschraubt ist, wobei eine Stufenfläche (931) zur Abstützung mit der Oberfläche des Spindels des Führungsteils (8) an der Vorderseite des ersten Gewindeabschnitts (93) ausgebildet ist, wobei ein Begrenzungsabschnitt (94) an der Vorderseite der Stufenfläche (931) ausgebildet ist, der dafür dient, das Begrenzungsloch für Bolzen des Führungsteils (83) gelenkig zu verbinden, wobei ein C-förmiger Sicherungsring (C) an der Vorderseite des Begrenzungsabschnitts (94) vor dem Spindel des Führungsteils (8) ausgebildet ist, der dafür dient, den Begrenzungsabschnitt (94) entsprechend der Stufenfläche (931) im Begrenzungsloch für Bolzen des Führungsteils (83) zu begrenzen und wobei ein zweiter Gewindeabschnitt (95) an der Vorderseite des Begrenzungsabschnitts (94) ausgebildet ist, der im Gegenuhrzeigersinn mit dem ersten Gewindeabschnitt (93) verbunden ist und mit dem zweiten Schraubenloch (72) miteinander verbunden ist.