baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10319547-B4 (DE)
Title: Drehanoden-Röntgenröhre
Inventor: BITTL HERBERT
IPC: H01J35/10
Filed: 2003-04-30
Granted: 2012-02-16
Abstract: Drehanoden-Röntgenröhre, bei der in einem Gehäuse (1) eine eine Welle (3) und einen radial davon sich erstreckenden Anodenteller (5) aufweisende Drehanode (2) und eine der Drehanode (2) zugeordnete Kondensationskühleinrichtung vorgesehen sind, wobei die Kondensationskühleinrichtung mindestens ein mit einer vakuumdichten Umhüllung versehenes, hohl ausgebildetes Kühlelement (K1, K2, K3, K4) aufweist, das im Inneren ein Kapillarelement (10) zur Herstellung einer Flüssigkeitsverbindung mit einem Kondensatbehälter (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlelement (K1, K2, K3, K4) gegenüberliegend einer Unterseite (U) der Drehanode (2) angeordnet ist.
Patent DE-10327164-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibenabnutzungs-Erfassungsvorrichtung
Inventor: SATO DAISUKE
IPC: F16D25/12
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kupplungsscheibenabnutzungs-Erfassungsvorrichtung,
enthaltend:  ein Ausrücklager,
das mit einem Armabschnitt versehen ist, der in einem Kupplungsgehäuse hervorsteht;  einen
Buchsenzylinder, der sich im Kupplungsgehäuse befindet, wobei der Buchsenzylinder
das Ausrücklager
in einer Richtung einer Welle desselben drücken kann;  einen Schalter-Betätigungsabschnitt,
der derart im Kupplungsgehäuse
angeordnet ist, daß er
dem Armabschnitt zugewandt ist; und  eine Warnvorrichtung, die
außerhalb
des Kupplungsgehäuses
angebracht und dazu eingerichtet ist zu arbeiten, indem sie durch
den Schalter-Betätigungsabschnitt
ausgelöst
wird,  wobei der Armabschnitt den Schalter-Betätigungsabschnitt mit
einer axialen Verschiebung des Ausrücklagers betätigt, wenn
eine Kupplungsscheibe eine Abnutzungsgrenze erreicht.
Patent DE-10327365-B4 (DE)
Title: Gegenstand mit einer Korrosionsschutzschicht und dessen Verwendung
Inventor: KURZE PETER
IPC: C08K3/22
Filed: 2003-06-16
Granted: 2007-04-12
Abstract: Gegenstand,
enthaltend mindestens ein Metall oder Metalllegierung, dessen Oberfläche ganz oder
teilweise eine Korrosionsschutzschicht aufweist, letztere erhältlich durch  a)
Aufbringen einer wässrigen
Korrosionsschutzlösung, hergestellt
durch Mischen einer wässrigen
Sollösung,
enthaltend in wässriger
kolloidaler Lösung
nicht oberflächenmodifizierte
Nanopartikel mindestens eines Kieselsols und/oder Metalloxidsols,
mit einer wässrigen
Isocyanatlösung,
enthaltend mindestens eine Isocycanatverbindung mit mindestens einer
blockierten NCO-Gruppe; und  b) anschließender Vortrocknung, Trocknung,
Aushärtung und/oder
Vernetzung der in Schritt a) aufgebrachten Schicht.
Patent DE-10329923-B4 (DE)
Inventor: SCHOBERT UWE
IPC: B60N2/28
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: A child seat ( 28 ) is described for mounting on a vehicle seat ( 10 ) which has a seat surface ( 16 ) which is inclined forward and upward in the direction of travel ( 18 ). The child seat ( 28 ) has a seat shell ( 32 ) which is arranged on a base part ( 30 ). The base part ( 30 ) has a base area ( 34, 36 ) which has a front base area section ( 34 ) and a rear base area section ( 36 ). The front and the rear base area sections ( 34 and 36 ) enclose an obtuse angle ( 38 ) with each other. A wedge element ( 40 ) bears either against the front or against the rear base area section ( 34 or 36 ), so that the wedge element ( 40 ) and the respective base area section ( 34 or 36 ) adjoining the wedge element ( 40 ) form a common level bearing surfaces ( 42 ).
Patent DE-10346088-B4 (DE)
Title: Halter für eine Kraftstoffleitung
Inventor: HABEL GERNOT
IPC: B60K15/01
Filed: 2003-10-04
Granted: 2009-11-05
Abstract: Halter für mindestens eine Kraftstoffleitung mit einem Oberteil (1) und mit einem Unterteil (3), wobei das Oberteil (1) und das Unterteil (3) gelenkig miteinander verbunden sind, und mit einem aufklappbaren Aufnahmeteil (5) für eine oder mehrere Kraftstoffleitungen (15, 17), wobei das Aufnahmeteil (5) in geschlossenem Zustand des Halters vom Oberteil (1) und vom Unterteil (3) fixiert ist, wobei das Aufnahmeteil (5) formschlüssig mit dem Oberteil (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (1) eine erste Aussparung (35) aufweist, dass das Aufnahmeteil (5) ein T-förmiges Befestigungselement (33) aufweist, und dass Oberteil (1) und Aufnahmeteil (5) mittels erster Aussparung (35) und Befestigungselement (33) miteinander verbindbar sind, dass das Unterteil (3) eine zweite Aussparung (41) aufweist, dass das Aufnahmeteil (5) eine hakenförmige Nase (37) aufweist, und dass Unterteil (3) und Aufnahmeteil (5) mittels zweiter Aussparung (41) und Nase (37) miteinander verbindbar sind, dass das Unterteil (3) eine vierte Aussparung (29) aufweist, und...
Patent DE-10346305-B4 (DE)
Inventor: STELZER ROBERT
IPC: E06B3/667
Filed: 2003-10-06
Granted: 2007-02-15
Abstract: Angular connector comprises a base body (1) forming a side on which several protruding lamellae (2) are arranged. The distance between two neighboring lamellae is 1.5-2.0 mm. Preferred Features: The distance between two neighboring lamellae is 1.75 mm. The total height of the base body and the lamellae is more than an inner height of a frame hollow profile. The total height is around 0.2 mm. The free edge of the lamellae is beveled to form a bezel. The base body is provided with a sawtooth-like ribbing (4) on one side facing away from the lamellae.
Patent DE-10349318-B4 (DE)
Title: Anschlußplatte einer hydrostatischen Maschine und Verfahren zur Herstellung der Anschlußplatte
Inventor: MOHN GORDON
IPC: B23P13/04
Filed: 2003-10-23
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Anschlußplatten
(2) von hydrostatischen Maschinen mit folgenden Verfahrensschritten:  – Herstellen
eines Strangprofils (44),  – Ablängen des
Strangprofils (44) zu Anschlußplatten-Rohlingen (45),  – Weiterverarbeiten
der abgelängten
Anschlußplatten-Rohlinge (45),  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Strangprofil (44) zu Anschlußplatten-Rohlingen mit
(45) unterschiedlichen Dicken durch Laserschneiden, Wasserstrahlschneiden
oder durch ein Ausbrennverfahren abgelängt wird.
Patent DE-10354177-B4 (DE)
Title: Zweiwegeventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K7/12
Filed: 2003-11-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: Zweiwegeventil
mit:  einem Körper
(22), in dem ein Fluiddurchgang (34) ausgebildet ist,  einem
Kolben (82), der in dem Körper
(22) vorgesehen ist,  einer Welle (86), die integral mit dem
Kolben (82) verbunden ist,  einer ersten Membran (88), die mit
einem Ende der Welle (86) verbunden ist und den Fluiddurchgang (34)
verschließt,
wenn die erste Membran (88) auf einem an dem Körper (22) ausgebildeten Ventilsitz
(36) aufsetzt, und  einer zweiten Membran (92), die koaxial über der
ersten Membran (88) angeordnet ist und zusammen mit der ersten Membran
(88) verschiebbar ist,  wobei ein Raum (124) zwischen einem
sich radial nach außen
erstreckenden ersten Mantelabschnitt (122) der ersten Membran (88)
und einem sich radial nach außen
erstreckenden zweiten Mantelabschnitt (127) der zweiten Membran
(92) ausgebildet ist,  wobei in dem Raum (124) ein elastisches
Element angeordnet ist, wobei das elastische Element den ersten
Mantelabschnitt (122) und den...
Patent DE-10356423-B4 (DE)
Title: Extruder mit Materialeintrag durch das Gehäuse
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2003-11-30
Granted: 2014-10-30
Abstract: Extruder bestehend aus einem Gehäuse mit mindestens einer in dem Gehäuse umlaufenden Schnecke, wobei das Gehäuse aus Abschnitten (1,5) zusammengesetzt ist und wobei ein Gehäuseabschnitt (1,5) mittels eines Flanschs (3, 4, 6, 7) am anderen befestigt ist und wobei der Gehäuseabschnitt (5) als Planetwalzenextruderabschnitt ausgebildet ist und eine Temperierung besitzt, wobei zur Temperierung des Planetwalzenextruderabschnitts eine im Gehäuse (5) sitzende Buchse (22) gehört und zwischen der Buchse (22) und dem Gehäuse (5) Kanäle vorgesehen sind, die mit Kühlmittel oder Heizmittel durchströmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Materialeintrag zwischen den Gehäuseenden vorgesehen ist, wobei eine Bohrung durch das Gehäuse (5) hindurchgeführt ist und in die darin sitzende Buchse (22) ragt und wobei zum Materialeintrag ein Zuführungsgehäuse (30) oder Rohr oder Einsatz (31) gehört, der in der Bohrung sitzt und a) die Bohrung im Bereich der für ein Temperierungsmittel vorgesehenen Kanäle eine Erweiterung besitzt, so dass ein Verbindungskanal für das Temperierungsmittel entsteht oder b) an der Buchse im Bereich der für das Temperierungsmittel vorgesehenen Kanäle eine Nut (32, 34) als Verbindungskanal für das Temperierungsmittel vorgesehen ist, die sich am Umfang der Buchse über den gesamten Umfang oder über einen Teil des Umfanges erstreckt und deren Breite größer ist als der Durchmesser des Zuführungsgehäuses (30) oder der Durchmesser des der Materialzuführung dienenden Rohres oder Einsatzes (31) oder c) das Zuführungsgehäuse (30) oder das Rohr oder der Einsatz (31) im Bereich der für das Temperierungsmittel vorgesehenen Kanäle mit mindestens einem Verbindungskanal für das Temperierungsmittel versehen ist oder d) die Bohrung gegenüber dem Zuführungsgehäuse oder Rohr oder Einsatz (31) vergrößert ist und in der Bohrung ein Einsatz (31) mit einer Öffnung oder einem Anschluß zur Aufnahme des Zuführungsgehäuses oder eines als Zuführung dienenden Rohres vorgesehen ist.
Patent DE-10356678-B4 (DE)
Title: Optisches Relais
Inventor: WONG MARVIN GLENN
IPC: B81B5/00
Filed: 2003-12-04
Granted: 2005-07-14
Abstract: Ein
optisches Relais (100), das folgende Merkmale aufweist:  ein
Relaisgehäuse,
das einen Schaltkanal (128) enthält;  eine
erste und eine zweite Kontaktanschlußfläche, die in dem Schaltkanal
(128) angeordnet sind und die jeweils eine durch ein Flüssigmetall
benetzbare Oberfläche
aufweisen;  eine dritte Kontaktanschlußfläche, die in dem Schaltkanal (128)
zwischen der ersten und der zweiten Kontaktanschlußfläche angeordnet
ist und eine durch ein Flüssigmetall
benetzbare Oberfläche
aufweist;  ein erstes Flüssigmetalltröpfchen,
das sich in einem benetzten Kontakt mit der ersten Kontaktanschlußfläche befindet;  ein
zweites Flüssigmetalltröpfchen,
das sich in einem benetzten Kontakt mit der zweiten Kontaktanschlußfläche befindet;  ein
drittes Flüssigmetalltröpfchen,
das sich in einem benetzten Kontakt mit der dritten Kontaktanschlußfläche befindet
und angepaßt
ist, um sich in dem Schaltkanal (128) zu bewegen, um sich entweder
mit dem ersten Flüssigmetalltröpfchen oder
dem zweiten Flüssigmetalltröpfchen zu vereinigen;   einen
ersten optischen Pfad, der durch den Schaltkanal (128) zwischen
dem ersten und dem...
Patent DE-10361714-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H03K17/082
Filed: 2003-12-30
Granted: 2009-06-10
Abstract: Halbleiterbauelement,  – welches monolithisch integriert ausgebildet ist,  – mit mindestens einem ersten Eingangs-/Ausgangsbereich (S) und einem zweiten Eingangs-/Ausgangsbereich (D) und  – mit einem Steuerbereich (G),  – wobei der Betrieb und/oder Betriebseigenschaften des Halbleiterbauelements (10) über eine zwischen dem Steuerbereich (G) und dem ersten Eingangs-/Ausgangsbereich (S) anlegbare elektrische Potenzialdifferenz steuerbar sind,  – wobei ein Steuerwiderstandselement (NTC) in elektrischem Kontakt mit dem Steuerbereich (G) und mit dem ersten Eingangs-/Ausgangsbereich (S) vorgesehen ist,  – wobei das Steuerwiderstandselement (NTC) in unmittelbarer Nachbarschaft und in thermischen Kontakt mit dem Steuerbereich (G), dem ersten Eingangs-/Ausgangsbereich (S) und/oder dem zweiten Eingangs-/Ausgangsbereich (D) angeordnet ist,  – wobei das Steuerwiderstandselement (NTC) einen Betriebstemperaturbereich besitzt, in welchem der ohmsche Widerstand des Steuerwiderstandselements (NTC) mit steigender Betriebstemperatur des Steuerwiderstandselements (NTC) abnimmt,  – wobei das Steuerwiderstandselement (NTC) im Halbleiterbauelement (10) ingegriert ausgebildet ist,  – wobei das Halbleiterbauelement als Grabenstrukturbauelement ausgebildet ist und mindestens...
Patent DE-19505955-B4 (DE)
Title: Nichtrostender Bandstahlen hoher Festigkeit und Zähigkeit und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: MIYAKUSU KATSUHISA
IPC: C21D6/00
Filed: 1995-02-21
Granted: 2005-11-03
Abstract: Nichtrostender
Bandstahl hoher Festigkeit und Zähigkeit,
der im wesentlichen aus Folgendem in Gewichts-% besteht:  C:
bis zu 0,1 % (ausschließlich
von 0 %);  Si: mehr als 1,0 % und nicht mehr als 4,0 %;  Mn:
bis zu 5,0 % (ausschließlich
von 0 %);  Ni: von 4,0 bis 10,0 %;  Cr: von 12,0 bis 18,0
%;  Mo: von 1,0 bis 5,0 %;  N: bis zu 0,15 % (ausschließlich von
0 %);  wobei der Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen sind,
und zwar mit der Bedingung, daß  C + N ≥ 0,1
% erfüllt
ist und wobei die Legierungselementgehalte so eingestellt werden,
daß ein
Wert für
Md(N) durch die folgende Gleichung definiert wird:  Md(N)
= 580 – 520 × [% C] – 2×[% Si] – 16 × [% Mn] – 16 × [% Cr] – 23×[% Ni] – 10 × [Mo %]
und der Wert ...
Patent DE-19511652-B4 (DE)
Title: Luftausströmer für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: LICHNER DIETMAR
IPC: B60H1/34
Filed: 1995-03-30
Granted: 2004-01-15
Abstract: Luftausströmer zum Einleiten von Warm- oder Frischluft in den Innenraum eines Fahrzeugs mit einem in einem Rahmen schwenkbar gelagerten Einsatz zur Veränderung der Ausströmrichtung, dessen zumindest eine Lagerstelle zum Eingreifen eines am Rahmen befindlichen Lagerzapfens eine in einer seitlichen Aussparung angeformte C-förmige Aufnahme aufweist, die mit einem Wandbereich zur Festlegung einer Schenkelfeder verbunden ist, deren Schenkel eine quer zu ihnen verlaufende Wulst einschließen und auf die freien Endbereiche der Aufnahme im Sinne eines Zusammendrückens dieser Endbereiche einwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Flachmaterial gefertigte Schenkelfeder (3) zumindest angenähert die Form einer stirnseitig offenen Lemniskate aufweist und mit ihrem der Öffnung (13) abgekehrten Bereich unter Eigenspannung in einer Vertiefung (10) des Wandbereichs (8) festgelegt ist.
Patent DE-19606380-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckgußmetallteils
Inventor: BOESCHE KLAUS
IPC: B22D19/00
Filed: 1996-02-21
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Druckgussmetallform aus mindestens zwei Formteilen (1), wobei die Druckgussmetallform einen Einlass für geschmolzenes Gussmetall mit einer Temperatur > 600°C aufweist, der mit einem Hohlraum der Druckgussmetallform zur Aufnahme und Erstarrung des geschmolzenen Gussmetalls unter Bildung eines Druckgussmetallteils in Verbindung steht, und die Druckgussmetallform mindestens einen Kanal in mindestens einem der Formteile (1) zur Aufnahme eines Kühl- und/oder Heizfluids aufweist, mit den Schritten  – Erwärmung des Formteils (1),  – Eingießen des in das Formteil (1) eingebrachten Kanals durch Einfüllen eines geschmolzenen Gießmetalls (8), das einen niedrigeren Schmelzpunkt hat als das Material (3) des Formteils (1), und  – Abkühlung des Formteils (1) und des Gießmetalls (8),  dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) auf eine Temperatur erwärmt wird, die so gewählt ist, dass bei der Abkühlung des Formteils (1) und des Gießmetalls (8) sich das Formteil (1) stärker zusammenzieht als das Gießmetall (8), so dass...
Patent DE-19623515-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltschütz
Inventor: BERNARD GILLES
IPC: H01H50/32
Filed: 1996-06-13
Granted: 2010-09-02
Abstract: Elektrischer Schaltschütz umfassend in einem Gehäuse (1) einen Hauptstromkreis mit einem oder mehreren beweglichen Hauptkontakten (4), Anschlußklemmen für den Hauptstromkreis, einen elektromagnetischen Antrieb (5, 6), einen durch eine Armatur oder einen beweglichen Anker (16) des Antriebs betätigten Mechanismus (9), der sich zwischen dem Antrieb und dem oder den beweglichen Hauptkontakten (4) befindet, um diese zu betätigen, wenn der Antrieb durch die Übertragung eines Signals aktiviert wird und wieder zu öffnen, wenn kein Strom fließt, einen Steuerkreis zur Speisung des elektromagnetischen Antriebs mit einem Sparwiderstand (7), der normalerweise durch einen beweglichen Hilfskontakt kurzgeschlossen wird und mit dem elektromagnetischen Antrieb in Serie geschaltet ist, wenn der Hilfskontakt betätigt wird, sowie einen Handschalter (18), der manuell in eine Position ”Automatikbetrieb” stellbar ist, in der die Hauptkontakte durch ein ins Netz gesandtes Signal betätigt und nach Beendigung des Signals wieder gelöst werden, und mit einer Position ”Zwangsbetrieb”, in welcher der Schalter den Mechanismus manuell...
Patent DE-19702196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Transportbandes
Inventor: STRAUB KARLHEINZ
IPC: B65G45/22
Filed: 1997-01-23
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen eines Transportbandes einer Maschine zur Herstellung
einer Materialbahn, mit wenigstens einer gegen das Transportband richtbaren
Reinigungsdüse
zum Beaufschlagen dieses Transportbandes mit einem gasförmigen oder
flüssigen Medium,
wobei die Reinigungsdüse
(3) im Bereich des sich öffnenden
Nips (N) einer Walze (17) angeordnet ist, um die das Transportband
(7) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (23) des Transportbandes
(7), die innerhalb der Maschine mit der Materialbahn in Berührung tritt,
mit einem Düsenstrahl
(24) aus der Reinigungsdüse (3)
beaufschlagbar ist, wobei der Reinigungsdüse (3) ein Saugraum (13) zugeordnet
ist und außerdem
die Rückseite (19)
des Transportbandes (7) mit einem im Nip (N) vorhandenen Unterdruck
beaufschlagt ist.
Patent DE-19716219-B4 (DE)
Title: Führungshülse eines Nehmerzylinders, deren Ringflansch außenseitig durch eine Verstemmung am Druckgehäuse befestigt ist
Inventor: PARZEFALL WALTER
IPC: F16D25/08
Filed: 1997-04-18
Granted: 2005-06-09
Abstract: Hydraulisch
betätigbare
Ausrückvorrichtung
für eine
Reibungskupplung von Fahrzeugen, mit einem Nehmerzylinder, der ein
stirnseitig an einem Getriebegehäuse
(3) koaxial zu einer Getriebeeingangswelle angeordnetes Druckgehäuse (2)
umfasst, wobei zur Getriebeeingangswelle (4) eine Führungshülse (5)
radial beabstandet angeordnet ist, die mit ihrer Außenmantelfläche (6) einen
kreisringförmigen
Druckraum (9) radial begrenzt und zur Führung eines Ringkolbens (7)
dient, wobei der Ringkolben (7) an seinem dem Druckraum (9) abgewandten Ende über ein
Ausrücklager
(10) auf die Reibungskupplung wirkt, und die Führungshülse (5) getriebeseitig über einen Ringflansch
(12) in einer Ausnehmung (13) des Druckgehäuses (2) befestigt ist, indem
mindestens eine Randzone (15) des Ringflansches (12) radial überdeckt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine radial nach innen
gerichtete Verstemmung (14) an einer Außenwandung der Ausnehmung (13)
vorgesehen ist und eine Zentrierung der Ausrückvorrichtung am Getriebe erfolgt,
indem der Ringflansch (12) über
eine Schulter des Druckgehäuses
(2) geführt
wird, die bei der Verbindung mit dem Getriebe in...
Patent DE-19810069-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit mehreren von einer Bedienperson über eine Steuereinheit einstellbaren Betriebsparametern
Inventor: SCHOL AMY
IPC: G06F3/0484
Filed: 1998-03-09
Granted: 2007-05-10
Abstract: Vorrichtung
mit mehreren von einer Bedienperson über eine Steuereinheit einstellbaren
Betriebsparametern (A, B; Q, T, t; D, I, t) wobei die Steuereinheit
(17; 36) eine Anzeigeeinrichtung aufweist (1; 18; 38), auf der für wenigstens
zwei Betriebsparameter (A, B; Q, T, t; D, I, t) mittels eines Eingabemittels
(19; 47) eine den Wert des zugehörigen
Betriebsparameters (A, B; Q, T, t; D, I, t) auf einer Skala (2,
3; 20, 21, 22; 41, 42, 43) anzeigende und beeinflussende Marke (4,
5; 24, 25, 26; 44, 45, 46) verschiebbar ist, wobei die Skalen (2,
3; 20, 21, 23; 41, 42, 43) in die Zulässigkeit und die Unzulässigkeit
der entsprechenden Werte des jeweiligen Betriebsparameters (A, B;
Q, T, t; D, I, t) anzeigende Bereiche unterteilt sind und die Verschiebung
der zu einem Betriebsparameter (A, B; Q, T, t; D, I, t) gehörigen Marke
(4, 5; 24, 25, 26; 44, 45, 46) auf der...
Patent DE-19830017-B4 (DE)
Title: Mehrpoliger strombegrenzender Leistungsschalter
Inventor: HOCHGRAEF HOLGER
IPC: H01H71/10
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-10-27
Abstract: Mehrpoliger
strombegrenzender Leistungsschalter (1) mit stromabhängiger Einzelpolentklinkung
eines mit einem Kraftspeicher ausgerüsteten, zusätzlich durch einen den über einen
Stromwandler (5) gemessenen Strom eines angeschlossenen Verbrauchers
auswertenden Überstromauslöser (4)
elektromagnetisch zu betätigenden
Schaltmechanismus für
seine Schaltkontakte (2), dadurch gekennzeichnet daß parallel
zu jedem Schaltkontakt (2) des Leistungsschalters (1) ein mit dem Überstromauslöser (4)
verbundener, bei Öffnen
eines Schaltkontakts (2) eine Auslösung durch den Überstromauslöser (4)
bewirkender Spannungswandler (6) angeordnet ist.
Patent DE-19845525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Hubes eines elektromagnetischen Stellers, vorzugsweise für die Abgasrückführung bei Verbrennungsmotoren
Inventor: SCHULTALBERS MATTHIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 1998-10-02
Granted: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des Hubes eines elektromagnetischen Stellers für die Abgasrückführung bei Verbrennungsmotoren, die in einem von einem Lastgeber und von Motorparametern geführten Steuergerät für Motorsteuerung integriert ist und dabei folgenden Aufbau aufweist,  – der Weg des Stellers (1) zum Öffnen der Abgasrückführung für die in den Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors zu führende Menge von Abgas ist mittels des Tastverhältnisses des Ansteuersignals einstellbar,  – die Weggrößen für den Hub des Stellers sind aus einem Kennfeldspeicher abhängig von Kenngrößen des momentanen Betriebszustandes, der angesaugten Luftmenge und Drehzahl des Motors, auslesbar und durch verringernde Korrekturen nochmals von Betriebsgrößen und deren Änderungsgeschwindigkeiten abhängig veränderbar,  – aus dem Signal des Laststellungsgeber wird bei Änderung Laststellung ein Änderungswert für die Geschwindigkeit dieser Änderung gebildet,  – dem Kennfeldspeicher (2) sind mehrere Korrekturglieder (3; 5) nachgeschaltet, wobei das erste Korrekturglied ein Führungsgrößenregler (5) bei Minderung oder/und Erhöhung der Laststellung (α) und ein zweites Korrekturglied...
Patent DE-19853754-B4 (DE)
Title: Simultanes Doppelgitter-Spektrometer mit Halbleiterzeilensensoren oder Photoelektronenvervielfachern
Inventor: BOHLE WOLFRAM
IPC: G01J3/20
Filed: 1998-11-21
Granted: 2009-06-10
Abstract: Optisches Gitterspektrometer in Rowlandanordnung mit Halbleiterzeilensensoren oder Photoelektronenvervielfachern, bei dem zwei konkave Dispersionsgitter mit gleichem Krümmungsradius derart angeordnet sind, dass die Fokalkreise der beiden Gitter deckungsgleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Eintrittsspalt (6) existiert, durch den das erste Gitter (1) beleuchtet wird, und dessen Bildort in nullter Beugungsordnung in Verbindung mit einem Umlenkspiegel (8) als virtueller Eintrittsspalt für das zweite Gitter (2) wirkt.
Patent DE-19857361-B4 (DE)
Title: Härtbare Harzzusammensetzung, Klebstoff, gebundenes Produkt, Lautsprecher und Bindeverfahren
Inventor: SUTO HIROSHI
IPC: H04R9/06
Filed: 1998-12-11
Granted: 2015-02-19
Abstract: Härtbare Harzzusammensetzung, umfassend  (1) 100 Gew.-Teile eines polymerisierbaren Vinylmonomeren,  (2) 0,5 bis 10 Gew.-Teile eines Polymerisationsinitiators,  (3) 0,05 bis 5 Gew.-Teile eines aromatischen Amins und/oder eines Pyridin-Derivats,  (4) 0,05 bis 5 Gew.-Teile eines beta-Diketonchelats und/oder eines beta-Ketoesters,  (5) 0,05 bis 10 Gew.-Teile eines Phosphats, sowie  (6) 5 bis 35 Gew.-Teile einer Elastomerkomponente,  wobei die polymerisierbare Vinylmonomerkomponente 20 bis 85 Gew.-Teile eines (Meth)acrylmonomeren der Formel (A) und 15 bis 80 Gew.-Teile eines (Meth)acrylmonomeren der Formel (B) bezogen auf 100 Gew.-Teile der Gesamtmenge an (A) und (B) umfasst:    Z-O-R 1  (A)   wobei  Z für eine (Meth)acryloylgruppe steht, und  R 1  für eine C 1-10  Alkylgruppe steht,  wobei  Z wie oben definiert ist,  R 2  für -C 2 H 4 -, -C 3 H 6 -, -CH 2 CH(CH 3 )-, -C 4 H 6 - oder -C 6 H 12 - steht,  R 3  für Wasserstoff oder eine C 1-4  Alkylgruppe steht, und  p für eine ganze Zahl von 0 bis 8 steht.