baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016000450-A1 (DE)
Title: Retraktor und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: BESDWORNY ALEXANDER
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Retraktor (10A) mit einem Gehäuse (12), welches mindestens einen Befestigungsbereich (12.1) aufweist, an welchem das Gehäuse (12) mit mindestens einem korrespondierenden Befestigungselement (20A) an dem mindestens einem Karosserieelement (50) befestigbar ist, wobei zwischen dem Befestigungsbereich (12.1) und dem mindestens einen Karosserieelement (50) eine Dämpfungsvorrichtung (40A) angeordnet ist sowie ein Fahrzeug mit mindestens einem solchen Retraktor (10A, 10B). Erfindungsgemäß weist die Dämpfungsvorrichtung (40A) mindestens ein elastisches Lager (42A) auf, welches das mindestens eine Befestigungselement (20A) zumindest teilweise aufnimmt und von dem mindestens einen Karosserieelement (50) und dem Gehäuse (12) akustisch entkoppelt.
Patent DE-102016008342-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: HERBIG MIKE
IPC: B62D29/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbauteil (10), welches einen Teil eines Exterieurs eines Kraftfahrzeugs bildet. Das Kraftfahrzeugbauteil (10) umfasst einen Grundkörper (12), wobei eine im Einbauzustand des Kraftfahrzeugbauteils (10) einer Umgebung (16) des Kraftfahrzeugs zugewandte Oberfläche (14) des Grundkörpers (12) eine Gestalt des Teils des Exterieurs vorgibt. An dem Grundkörper (12) ist ein Kunststoffbauteil (18) gehalten, dessen Gestalt durch Umformen an eine Form des Grundkörpers (12) angepasst ist. Das umgeformte Kunststoffbauteil (18) ist durch ein Klebemittel (22) an dem Grundkörper (12) gehalten. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Kraftfahrzeugbauteil (10) und ein Verfahren zum Herstellen des Kraftfahrzeugbauteils (10).
Patent DE-102016010994-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lamellentrageinrichtung und Lamellentrageinrichtung
Inventor: BREZGER FRIEDRICH PHILIPP
IPC: F16D13/68
Filed: 2016-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lamellentrageinrichtung (2) mit den Verfahrensschritten Bereitstellen eines Lamellenträgers (18) mit einem rohrförmigen Abschnitt (20), Aufbringen eines flüssigen oder zähflüssigen Materials (48) auf den rohrförmigen Abschnitt (20) unter Ausbildung eines den rohrförmigen Abschnitt (20) umgebenden Stützrings (32) und Aushärten des Stützrings (32). Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Lamellentrageinrichtung (2).
Patent DE-102016013045-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Messung an Werkzeugen in einer Werkzeugmaschine
Inventor: DILGER ROLAND
IPC: G01B11/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein berührungslos messendes Messsystem mit einem einen Lichtsenderteil und einen Lichtempfängerteil aufweisenden berührungslos messenden Messgerät, zur Positionsbestimmung eines Werkzeuges oder zur Bestimmung der längsten Schneide eines rotierenden Werkzeuges in einer Werkzeugmaschine, wobei dem Lichtsenderteil und/oder dem Lichtempfängerteil eine optische Linsenanordnung zur Formung und Fokussierung eines Lichtstrahls von dem Lichtsenderteil zu dem Lichtempfängerteil zugeordnet ist, wobei die optische Linsenanordnung in einer Linsenfassung aufgenommen ist, wobei die Linsenfassung eine innere und eine äußere, jeweils zylindrische Hülse aufweist, die Linsenanordnung in der inneren Hülse eingesetzt ist, die von der äußeren Hülse zumindest teilweise eingefasst ist, und die Linsenfassung mit der Linsenanordnung in einer Wandung des Lichtsenderteils und/oder des Lichtempfängerteils aufgenommen ist.
Patent DE-102016100009-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur chemischen Aufdampfung und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiter-Bauelements unter Verwendung der Vorrichtung
Inventor: GUO REN-HUA
IPC: C23C16/448
Filed: 2016-01-02
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiter-Bauelements weist das Herstellen eines Transistors auf einem Substrat auf. Von einem Duschkopf einer CVD-Vorrichtung (CVD: chemical vapour deposition; chemische Aufdampfung) werden Vorläufergase zugeführt, um eine Kontakt-Ätzstoppschicht (contact etch stop layer; CESL) zum Bedecken des Transistors und des Substrats herzustellen. Die Temperatur des Duschkopfes wird zum Steuern oder Regeln der Temperatur der Vorläufergase auf einen Bereich von etwa 70°C bis etwa 100°C geregelt oder gesteuert.
Patent DE-102016100185-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden eines Knopflochs
Inventor: TAMAKI KYOUICHI
IPC: A41H25/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Bei der Knopflochbildungsvorrichtung 100 werden die Nähobjekte C, während sie mittels der ersten und der zweiten Hochfrequenzelektrode 11 und 21 gepresst werden, durch Induktionserwärmung miteinander verschweißt, wodurch der Lochrahmen B gebildet wird, und nachfolgend wird das Innere des Lochrahmens B geschnitten, um dadurch das Knopfloch H zu bilden. Somit kann, verglichen mit der konventionellen Operation zur Bildung eines Knopflochs nach Durchführung eines Nähvorgangs unter Verwendung einer Knopfannähmaschine, die Vorrichtung 100 die Operationszeit verkürzen und das Knopfloch H richtiger bilden.
Patent DE-102016101373-A1 (DE)
Title: Anzeigesteuerverfahren, anzeigesteuervorrichtung und elektronisches gerät
Inventor: DENG RUI
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Anzeigesteuerverfahren und eine Vorrichtung dafür und ein elektronisches Gerät. Das Anzeigesteuerverfahren umfasst: Empfangen eines Eingabevorgangs für ein erstes Ordnersymbol in einer interaktiven Schnittstelle, die aktuell auf einem Anzeigeschirm eines elektronischen Geräts angezeigt wird; Generieren einer Aufrufanweisung als Reaktion auf den Eingabevorgang, wobei die Aufrufanweisung zum Starten eines Ordnermanagers verwendet wird; Starten des Ordnermanagers als Reaktion auf die Aufrufanweisung; Erhalten aller Ordner auf dem elektronischen Gerät unter dem Ordnermanager; Versetzen aller Ordner in einen geöffneten Zustand; und Anzeigen der Ordner im geöffneten Zustand auf dem Anzeigeschirm in einer Art von Kolonne.
Patent DE-102016108148-A1 (DE)
Title: E-fahrrad-anhänger-steuerung
Inventor: CRAVEN RICHARD
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-05-02
Abstract: Es wird eine Sollgeschwindigkeit eines elektrischen Fahrrads bestimmt. Eine erste Motorsteuerung des elektrischen Fahrrads wird angewiesen, einen ersten Motor dahingehend einzustellen, die Sollgeschwindigkeit im Wesentlichen zu erzielen. Eine zweite Motorsteuerung eines mit dem elektrischen Fahrrad verbundenen elektrisch angetriebenen Anhängers wird angewiesen, einen zweiten Motor dahingehend einzustellen, die Sollgeschwindigkeit im Wesentlichen zu erzielen.
Patent DE-102016114128-A1 (DE)
Title: Orthese
Inventor: LIDOLT KLAUS
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Orthese (1) mit einem Unterschenkelteil (2), das – ein Fußelement (4) zum Anordnen unter einem Fuß (6) eines Trägers der Orthese (1) und – eine Schiene (8) aufweist, die an dem Fußelement (4) angeordnet ist, wobei die Orthese (1) zudem ein Knieteil (16) aufweist, das – mit dem Unterschenkelteil (2) verbunden ist und – ein Knieanlageelement (18) zum Aufbringen einer Kraft in medialer oder lateraler Richtung auf ein Knie (24) des Trägers und – ein Oberschenkelanlageelement (20) zum Aufbringen einer Kraft in medialer oder lateraler Richtung auf einen Oberschenkel des Trägers aufweist, wobei die durch das Knieanlageelement (18) aufbringbare Kraft und der durch das Oberschenkelanlageelement (20) aufbringbaren Kraft entgegengesetzt ist.
Patent DE-102016114629-A1 (DE)
Title: Einspritzdüse für flüssiges Reduktionsmittel mit einem konvergierenden Abschnitt in Systemen für selektive katalytische Reduktion
Inventor: LIU Z GERALD
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-08-08
Abstract: Eine Einspritzdüse für flüssiges Reduktionsmittel umfasst einen ersten Teil, der eine hohlzylindrische statische Kammer definiert, die in Fluidverbindung mit einem zweiten Teil besteht, der einen hohlkegelstumpfförmig zulaufenden Abschnitt definiert, der sich wiederum in Fluidverbindung mit einer Ableitungsöffnung von einer scharfkantigen Art befindet. Die hohlzylindrische statische Kammer steht in Reduktionsmittel-empfangender Verbindung mit einer Reduktionsmittelquelle und weist eine erste und eine zweite kreisförmige Öffnung mit identischen Durchmessern auf. Die zweite kreisförmige Öffnung befindet sich strömungsabwärts von der ersten kreisförmigen Öffnung. Der hohlkegelstumpfförmig zulaufende Abschnitt befindet sich über die zweite kreisförmige Öffnung in Reduktionsmittel-empfangender Verbindung mit der hohlzylindrischen statischen Kammer. Von der Reduktionsmittelquelle empfangenes Reduktionsmittel wird durch die Ableitungsöffnung abgeleitet. Eine Seitenwand der hohlzylindrischen statischen Kammer und eine Kegelstumpfseite des kegelstumpfförmig zulaufenden Abschnitts definieren einen Konvergenzwinkel der Einspritzdüse für flüssiges Reduktionsmittel bezüglich einer Fläche der zweiten kreisförmigen Öffnung.
Patent DE-102016115815-A1 (DE)
Title: Externes Lichtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein externes Fahrzeugbeleuchtungssystem ist vorliegend bereitgestellt und beinhaltet Lichterzeugungsbaugruppen, die jeweils mit einem Karosserieteil eines Fahrzeugs gekoppelt sind. Mindestens eine lichterfassende Einrichtung ist zum Erfassen von Umgebungslichtniveaus enthalten. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, jede der Lichterzeugungsbaugruppen mit einer variablen Intensität als eine Funktion eines erfassten Umgebungslichtniveaus und/oder einer bestimmten Richtung des Umgebungslichts gezielt zu aktivieren.
Patent DE-102016116081-A1 (DE)
Title: Halte- und/oder Befestigungsrahmen, der an bzw. in einer Mobilfunkantenne und/oder an bzw. in einem Elektronik- und/oder Filtermodul ausgebildet oder daran befestigbar ist, sowie eine dazugehörige Mobilfunkantenne
Inventor: FLEANCU DAN
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Halte- und/oder Befestigungsrahmen (10), der an bzw. in einer Mobilfunkantenne (1) und/oder an bzw. in einem Elektronik- und/oder Filtermodul (4) ausgebildet oder daran befestigbar ist, umfasst einen Rahmenträger (11) der beispielsweise an einer Mobilfunkantenne (1) befestigt oder befestigbar ist. Eine bewegliche Steckverbinderaufnahmehülse (12) umfasst eine um eine Längsachse (13) der beweglichen Steckverbinderaufnahmehülse (12) zumindest abschnittsweise umlaufende Gehäusewand (14) und weist zwei gegenüberliegende Stirnseiten (12a, 12b) auf. Die umlaufende Gehäusewand (14) umgibt einen Aufnahmeraum (15), in dem ein antennenseitiger Steckverbinder (9a) angeordnet oder anordenbar ist. In den Aufnahmeraum (15) kann ein Anschlussport (6a) und/oder ein modulseitiger Steckverbinder (7a) eines Elektronik- und/oder Filtermoduls (4) eingeführt werden. Die bewegliche Steckverbinderaufnahmehülse (12) ist mittels einer Spielausgleichseinrichtung (16) unter Zulassung eines Spiels mit dem Rahmenträger (11) direkt oder mittelbar verbunden oder verbindbar, wodurch die bewegliche Steckverbinderaufnahmehülse (12) in zumindest einer Richtung quer zur Längsachse (13) gegenüber dem Rahmenträger (11) bewegbar ist.
Patent DE-102016118348-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Positionierverfahren mit Kraftverstärkung
Inventor: KORTSCHACK AXEL
IPC: G12B5/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet des Positionierens mit einer Positioniervorrichtung bzw. einem Positionierverfahren und insbesondere dessen Untergebiet mit einer Kraftverstärkung. Hierbei wird eine Positioniervorrichtung (50) mit Kraftverstärkung vorgeschlagen, mit einer ersten Kombination mit einer ersten linearen Führung (52) mit einer ersten Führungsrichtung und zweiten linearen Führung (53) mit einer zweiten Führungsrichtung, einer zweiten Kombination mit einer dritten linearen Führung (54) mit einer dritten Führungsrichtung und einer vierten linearen Führung (55) mit einer vierten Führungsrichtung, einer ersten Kopplung (51) und einer zweiten Kopplung (56a, 57, 56b, 59, 56c), wobei die erste und zweite Kopplung (51, 56a, 57, 56b, 59, 56c) jeweils die erste Kombination und die zweite Kombination miteinander koppeln, derart, dass, wenn in einer der Kombinationen eine der Führungen (52, 54) mit der ersten Kopplung (51) verbunden ist, die andere Führung (53, 55) der Kombination mit der zweiten Kopplung (56a, 57, 56b, 59, 56c) verbunden ist, und umgekehrt, wobei die erste Führungsrichtung, die zweite Führungsrichtung, die dritte Führungsrichtung und die vierte Führungsrichtung in keiner Paarung parallel zueinander sind, wobei durch die Positioniervorrichtung (50) die erste Kopplung (51) in wenigsten zwei Freiheitsgraden relativ zur zweiten Kopplung (56a, 57, 56b, 59, 56c) positionierbar ist, wobei wenigstens zwei der Führungen (52, 54) als Positionierer (52, 54) ausgestaltet sind, wobei die erste und die zweite Führungsrichtung und die dritte und die vierte Führungsrichtung jeweils einen Winkel (α, β) einschließen, der kleiner als 45° ist.
Patent DE-102016119307-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem für ein fahrzeug
Inventor: HAN KYOUNGCHAN
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-10-11
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem (100) für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Verbrennungsmotor (110), aufweisend eine Mehrzahl von mit einer Kurbelwelle (111) verbundenen Zylindern (112, 114, 116, 118), eine Zylinderdeaktivierungs-(CDA)-Vorrichtung (120), welche an wenigstens einem Zylinder (114, 116) unter der Mehrzahl von Zylindern (112, 114, 116, 118) des Verbrennungsmotors (110) bereitgestellt ist, ein erstes Schwungrad (130), welches an der Kurbelwelle (111) montiert ist, ein zweites Schwungrad (140), welches einen exzentrisch bezüglich der Kurbelwelle (111) gebildeten Drehmittelpunkt aufweist, indem er an einer Position angeordnet ist, welche zu dem die CDA-Vorrichtung (120) aufweisenden Zylinder (114, 116) korrespondiert, und eine Kupplung (150), welche an der Kurbelwelle (111) bereitgestellt ist, um selektiv ein Drehmoment der Kurbelwelle (111) auf das zweite Schwungrad (140) während eines Betriebs der CDA-Vorrichtung (120) zu übertragen.
Patent DE-102016121331-A1 (DE)
Title: Spinndüse für eine Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: FUNKE SIMON-MORITZ
IPC: D01H1/115
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinndüse (1) für eine Luftspinnmaschine, die der Herstellung eines Garns (2) aus einem Faserverband (3) mit Hilfe einer Wirbelluftströmung dient, wobei die Spinndüse (1) eine von einer Wirbelkammerwandung (4) teilweise umgebene Wirbelkammer (5) mit einer Einlassöffnung (6) für einen Faserverband (3) und ein sich zumindest teilweise in die Wirbelkammer (5) erstreckendes Garnbildungselement (7) aufweist, wobei der Wirbelkammer (5) Luftdüsen (8) zugeordnet sind, über die Luft in die Wirbelkammer (5) einbringbar ist, um dem Faserverband (3) im Bereich einer Eintrittsöffnung (9) des Garnbildungselements (7) während eines Spinnprozesses eine Drehung zu erteilen, wobei das Garnbildungselement (7) einen an die Eintrittsöffnung (9) angrenzenden und eine Längsachse (10) aufweisenden Abzugskanal (11) mit einem Auslass (12) aufweist, über den das Garn (2) aus der Spinndüse (1) abziehbar ist, und wobei das Garnbildungselement (7) zwischen einer Spinnstellung und einer Anspinnstellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der kleinste Abstand (A2) zwischen der Längsachse (10) des Abzugskanals (11) und der Einlassöffnung (6) der Wirbelkammer (5) in der Anspinnstellung kleiner ist als in der Spinnstellung. Des Weiteren wird eine Spinnstelle sowie ein Verfahren zum Betreiben derselben vorgeschlagen.
Patent DE-102016122893-A1 (DE)
Title: Leistungsgenerator für Fahrzeug
Inventor: SUGIMOTO KAZUHIRO
IPC: H01L35/14
Filed: 2016-11-28
Abstract: Ein Leistungsgenerator (10) beinhaltet thermoelektrische Wandler (12), die so konfiguriert sind, dass die Bandlückenenergie eines intrinsischen Halbleiterteils (12c), welches zwischen einem n-Typ-Halbleiterteil (12a) und einem p-Typ-Halbleiterteil (12b) angeordnet ist, niedriger ist als jede Bandlückenenergie des n-Typ-Halbleiterteils (12a) und des p-Typ-Halbleiterteils (12b). Der Leistungsgenerator (10) wird in einem Fahrzeug verwendet, das ein Abgasrohr (2) beinhaltet, in dem Abgas strömt, welches den thermoelektrischen Wandlern (12) Wärme zuführt. Die thermoelektrischen Wandler (12) sind in dem Abgasrohr (2) derart eingebaut, dass die Oberfläche des intrinsischen Halbleiterteils (12c) der Strömung des Abgases entgegengerichtet ist.
Patent DE-102016200263-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Drucksensor
Inventor: SCHELLKES ECKART
IPC: G01L19/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Drucksensors umfasst Schritte des Bereitstellens eines Substrats mit einer Vertiefung; des Anbringens eines mikromechanischen Sensorelements auf dem Substrat in der Vertiefung; des Anbringens einer Auswerteschaltung auf dem Substrat neben der Vertiefung; des elektrischen Verbindens der Auswerteschaltung mit dem Sensorelement; des Abdeckens des Substrats um die Vertiefung herum mittels einer Vergussmatrize, sodass die Vertiefung geschlossen ist; des Vergießens der Auswerteschaltung zwischen dem Substrat und der Vergussmatrize; und des Entfernens der Vergussmatrize.
Patent DE-102016201377-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen und Tiefeinsteigerfahrrad mit einem derartigen Fahrradrahmen
Inventor: SUTER PHILIPP
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-01-29
Abstract: Offenbart ist ein Fahrradrahmen 2 mit zumindest einem Unterrohr 4 und mindestens einem Sitzrohr 8. Erfindungsgemäß weist das Sitzrohr 8 einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt auf. Weiterhin offenbart ist ein Tiefeinsteigerfahrrad 1 mit einem Fahrradrahmen 2 aufweisend zumindest ein Unterrohr 4 und mindestens ein Sitzrohr 8, wobei das Sitzrohr 8 des Fahrradrahmens 2 einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102016202114-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/50
Filed: 2016-02-12
Abstract: Haushaltsgerät 10, insbesondere Wäschetrockner, umfassend einen Kondensatsammelbehälter 20 und eine Kondensatwanne 40, sowie eine Steuereinrichtung 30, welche ausgelegt ist, einen Füllstand des Kondensatsammelbehälters 20 und/oder der Kondensatwanne 40 zu erfassen, wobei die Steuereinrichtung 30 zumindest einen Vergleichswert umfasst, und wobei die Steuereinrichtung 30 ausgelegt ist, den oder die Füllstände mit dem zumindest einen Vergleichswert zu vergleichen, und wobei die Steuereinrichtung 30 bei Erreichen, Überschreiten oder Unterschreiten des zumindest einen Vergleichswerts ausgelegt ist, ein Entleerungszeitfenster für den Kondensatsammelbehälter 20 auszugeben.
Patent DE-102016208246-A1 (DE)
Title: Verfahren zur laufrichtungsabweichenden Seitwärtsbewegung einer Bodenbearbeitungsmaschine und zur Ausführung dieses Verfahrens ausgebildete Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: HELD HANJO
IPC: E21C47/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Seitwärtsbewegung einer Bodenbearbeitungsmaschine (10), wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (10) einen Maschinenrahmen (12) aufweist, welcher über wenigstens ein vorderes Laufwerk (18) und wenigstens ein hinteres Laufwerk (20) auf einer Aufstandsoberfläche (A) eines Untergrunds (U) aufsteht, wobei die Laufwerke (18, 20) dazu ausgebildet sind, auf dem Untergrund (U) in einer Laufrichtung (D) abzurollen, wobei die Laufwerke (18, 20) relativ zum Maschinenrahmen (12) um eine dem jeweiligen Laufwerk (18, 20) zugeordnete Lenkachse (S) drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die verfahrensgemäße Seitwärtsbewegung in einer Seitwärtsrichtung (V) erfolgt, welche von der durch die jeweiligen Lenkwinkel bestimmten Fahrtrichtung der Bodenbearbeitungsmaschine (10) abweicht, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Neigen der Laufwerke (18, 20) relativ zur Aufstandsoberfläche (A) um eine sowohl mit der Lenkachse (S) als auch mit der Laufrichtung (D) des Laufwerks (18, 20) einen rechten Winkel einschließende Neigeachse (N) derart, dass ein Schwenkpunkt (C), um den die Laufwerke (18, 20) um die Lenkachse (S) relativ zum Untergrund (U) schwenken, von einem virtuellen Durchstoßpunkt (P), in welchem die zum Untergrund (U) hin verlängert gedachte Lenkachse (S) die Aufstandsoberfläche (A) durchstößt, weg verlagert wird, – Drehen der geneigten Laufwerke (18, 20) relativ zum Maschinenrahmen (12) um die Lenkachse (S) und dadurch Schwenken der Laufwerke (18, 20) relativ zum Untergrund (U) um den vom Durchstoßpunkt (P) weg verlagerten Schwenkpunkt (C).
Patent DE-102016211409-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CLUTE GüNTER
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Beckengurt (2) sowie mit einem Diagonalgurt (3), welcher in angelegtem Zustand diagonal über die Brust eines Fahrzeuginsassen verläuft, wobei ein erstes Ende (4) des Diagonalgurtes (3) mit einer fahrzeugfesten Struktur (5, 6) verbunden ist, wobei das erste Ende (4) des Diagonalgurtes (4) mit einem ersten Gurtaufroller (7) verbunden ist, und  – ein erstes Ende (8) des Beckengurtes (2) mit einer fahrzeugfesten Struktur (5, 6) verbunden ist, wobei  – das erste Ende (8) des Beckengurtes (2) mit einem zweiten Gurtaufroller (9) verbunden ist, und wobei an einem zweiten Ende (16) des Beckengurtes (2) eine Gurtzunge (10) zur Verriegelung in einem Gurtschloss (11) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein zweites Ende (12) des Diagonalgurtes (3) mit einem der Gurtzunge (10) zugewandten Abschnitt (13) des Beckengurtes (2) durch mindestens eine Naht (14) verbunden ist.
Patent DE-102016213623-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus weist zwei relativ zueinander linear verstellbare Baugruppen (2, 4) auf, wobei eine erste Baugruppe (2) ein ringförmiges, relativ zur zweiten Baugruppe (4) drehfestes Schalt- und Verriegelungselement (3) umfasst, welches eine innenseitige Schalt- und Verriegelungskontur (13) aufweist, die zur wahlweisen Zusammenwirkung mit einem von mehreren, innerhalb der zweiten Baugruppe (4) unabhängig voneinander drehbaren Verriegelungsringen (8, 9, 10) ausgebildet ist.
Patent DE-102016216417-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussdose
Inventor: KAWADA DAISUKE
IPC: H01H85/22
Filed: 2016-08-31
Abstract: Eine elektrische Anschlussdose enthält ein Gehäuse, ein Werkzeug und einen Werkzeughalteteil. Das Werkzeug enthält einen Hauptteil, in dem ein Halteloch ausgebildet ist, und einen Greifteil. Der Werkzeughalteteil enthält einen Halte-Hauptteil, einen Drehungsrichtteil und einen Vorsprung, der auf einer der Seite des Drehungsrichtteils gegenüberliegenden Seite bei dazwischen angeordnetem Halte-Hauptteil wegragt. Der Vorsprung ist so ausgebildet, dass er zu einer gegenüberliegenden Seite von einer Seite des Greifteils weist, wobei das Halteloch im Hauptteil im Haltezustand in einer Einsetzrichtung dazwischen liegt, und kommt in Kontakt mit dem Hauptteil in einem Zustand, in dem der Greifteil in einer Zugrichtung angeordnet ist, verglichen mit einer Position des Hauptteils vom Haltezustand.
Patent DE-102016222742-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilterkartusche und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: EICHINGER THOMAS
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstofffilterkartusche (1) zum Filtern und Beheizen von Kraftstoff für eine Brennkraftmaschine, miteinem topfförmigen Gehäuse (2), das einen Gehäusemantel (4), einen Gehäuseboden (5) und eine Gehäuseöffnung (6) aufweist,einem Filterelement (8) zum Filtern des Kraftstoffs,einer Heizeinrichtung (11) zum Beheizen des Kraftstoffs,einem Deckel (12) zum Verschließen der Gehäuseöffnung (6),einem Einlassstutzen (13) und einem Auslassstutzen (14) für den Kraftstoff, undeinem Elektroanschluss (22) zur elektrischen Energieversorgung der Heizeinrichtung (11).Die Herstellung der Kartusche (1) vereinfacht sich, wenn ein Druckring (15) am Gehäuse (2) befestigt wird, der sich an einer vom Gehäuseboden (5) abgewandten Außenseite (16) des Deckels (12) axial am Deckel (12) abstützt.