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Patent DE-102017208506-A1 (DE)
Title: Fahrsystem mit verschiedenen Fahrfunktionen zum automatisierten Fahren und einem gemeinsamen Bedienelement sowie Verfahren zum Aktivieren einer Fahrfunktion über das gemeinsame Bedienelement
Inventor: KÜNZNER HERRMANN
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrsystem mit einer Mehrzahl verschiedener Fahrfunktionen zum automatisierten Fahren mit unterschiedlichem Automatisierungsgrad für ein Kraftfahrzeug, Zumindest die Fahrfunktion mit dem höchsten Automatisierungsgrad (z. B. eine Fahrfunktion zum hochautomatisierten Fahren) ist nicht ständig verfügbar. Das Fahrsystem weist eine Benutzerschnittstelle zur Interaktion mit dem Fahrer auf. Die Benutzerschnittstelle umfasst ein für die Mehrzahl der Fahrfunktionen gemeinsames Bedienelement zum fahrerseitigen Signalisieren des fahrerseitigen Wunsches zum automatisierten Fahren an das Fahrsystem. Das Fahrsystem ist eingerichtet, eine fahrerzeitige Betätigung des gemeinsamen Bedienelements zum automatisierten Fahren festzustellen.
 Nach Feststellen der Betätigung des gemeinsamen Bedienelements wird diejenige verfügbare Fahrfunktion aus der Mehrzahl der Fahrfunktionen bestimmt, die den höchstmöglichen Automatisierungsgrad aufweist. Sofern die Fahrfunktion bestimmt worden ist, die unten den verfügbaren Fahrfunktionen den höchstmöglichen Automatisierungsgrad aufweist, kann diese aktiviert werden.
Patent DE-102017209274-A1 (DE)
Title: Stanznietvorrichtung mit Gegenschwingungseinkopplung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: G10K11/178
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fertigungseinrichtung (100) mit einer Stanznietvorrichtung (10), die zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12) mittels eines Niets (20) dient und einen Stempel (15) und einen Gegenhalter (18) aufweist, wobei zwischen dem Stempel (15) und dem Gegenhalter (18) die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) und der Niet (20) anordenbar sind, wobei mittels eines Schwingungserzeugers (32) wenigstens eine bei Eindrücken des Niets (20) in die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) beteiligte Komponente (15) in Schwingung versetzt wird, wobei mittels wenigstens eines Aktors (70, 71, 72, 73) während eines Betriebs der Stanznietvorrichtung (10) Gegenschwingungen (G) in wenigstens ein Bauteil (60, 5) der Fertigungseinrichtung (100) derart eingekoppelt werden, dass durch den Betrieb der Stanznietvorrichtung (10) in dem wenigstens einen Bauteil (60, 5) hervorgerufene Schwingungen (S) wenigstens teilweise kompensiert werden.
Patent DE-102017214334-A1 (DE)
Title: Multi-Material-Verbund und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FILIPPATOS ANGELOS
IPC: B32B15/08
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Multi-Material-Verbunds (4) sowie einen Multi-Material-Verbund (4).Aufgrund der stufenhaften Änderung von Werkstoffeigenschaften an der Grenzfläche verschiedener Werkstoffe, insbesondere metallischer und polymerer Werkstoffe, bilden sich in Multi-Material-Verbunden häufig Risse, wodurch die Einsatzdauer verkürzt wird.Das erfindungsgemäße Verfahren basiert auf einer graduellen Anpassung der Werkstoffeigenschaften der Materialen eines Multi-Material-Verbunds (4) an der Grenzfläche. Aus mindestens einer Metallschicht (1), mindestens einer faserverstärkten oder unverstärkten ersten Polymerschicht (2) und mindestens einer aus dem Polymer der ersten Polymerschicht (2) und Nanopartikeln gebildeten, faserverstärkten oder unverstärkten zweiten Polymerschicht (3), die zumindest bereichsweise zwischen der Metallschicht (1) und der ersten Polymerschicht (2) angeordnet ist, wird unter Einfluss von erhöhter Temperatur oder erhöhter Temperatur und erhöhtem Druck ein Verbund gebildet, wobei Nanopartikel der zweiten Polymerschicht (3) in die erste Polymerschicht (2) diffundieren, so dass eine Gradientenschicht (5) gebildet wird, in der die Nanopartikelkonzentration zur ersten Polymerschicht (2) hin abnimmt.Der mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens hergestellte Multi-Material-Verbund (4) weist eine besonders hohe Lebensdauer auf und kann z. B. in Antriebswellen für die Luftfahrt-, Automobil-, oder Schifffahrtbranche angewendet werden.
Patent DE-102017214526-A1 (DE)
Title: Fluidgetriebener Stellzylinder mit einer Zwischenposition und Verfahren zum Betätigen eines solchen Stellzylinders
Inventor: WEBER FELIX
IPC: F15B11/12
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fluidgetriebenen Stellzylinder mit einer Zylinderwand (15) und einem in der Zylinderwand (15) geführten Kolben (14, 64), mit einer ersten Anschlussöffnung (23, 50), mit einer zweiten Anschlussöffnung (24, 51) und mit einer Auslassöffnung (26, 27, 46, 47), die zwischen den Anschlussöffnungen angeordnet ist. Mit einer Bewegung des Kolbens (14, 64) in Richtung einer zwischen zwei Endstellungen angeordneten Zwischenposition wird Fluid durch einen Kanal hindurch verdrängt. Der Kanal wird durch einen dichtenden Eingriff zwischen dem Kolben (14, 64) und der Zylinderwand (15) verschlossen, so dass der Kolben (14, 64) in der Zwischenposition abgebremst wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Verfahren zum Betätigen eines Stellzylinders. Mit dem erfindungsgemäßen Stellzylinder kann bei geringem konstruktivem Aufwand schnell und genau eine Zwischenposition zwischen zwei Endstellungen definiert werden.
Patent DE-102017215061-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul und Leistungsmodulaggregat
Inventor: KIEFL STEFAN
IPC: H01R12/58
Filed: 2017-08-29
Abstract: Das Leistungsmodul umfasst einen Schaltungsträger und einen Verbinder mit mindestens zwei Polen zur elektrischen Anbindung des Leistungsmoduls, welche voneinander mittels einer Isolierschicht getrennt sind.Das Leistungsmodulaggregat weist ein solches Leistungsmodul sowie einen mit dem Verbinder des Leistungsmoduls korrespondierenden Verbindungspartner auf, welcher ausgebildet ist, die Pole des Verbinders zu kontaktieren.
Patent DE-102017216130-A1 (DE)
Title: Dekoranordnung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Verfahren zum Herstellen einer Dekoranordnung
Inventor: MADLENER ROLAND
IPC: B60Q3/14
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dekoranordnung (1) für einen Fahrzeuginnenraum, mit einem Schichtaufbau mit einer opaken Dekorschicht (2), auf welcher eine Folie (3) angeordnet ist, auf deren der opaken Dekorschicht (2) gegenüber liegenden Seite (8) ein transparenter Kunststoff (4) angeordnet ist, wobei die opake Dekorschicht (2) wenigstens einen Durchbruch (5) aufweist, in welchem zumindest ein Folienbereich der Folie (3) und zumindest ein Kunststoffbereich des transparenten Kunststoffs (4) angeordnet sind.
Patent DE-102017222270-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern von impulsbreitenmodulations-umschaltfrequenz
Inventor: LIM DONG-HWI
IPC: H02M1/42
Filed: 2017-12-08
Abstract: Hierin offenbart werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer PWM-Umschaltfrequenz, die ein negiertes Schema verwenden, um dadurch die PWM-Umschaltfrequenz zu erhöhen, durch Steuer-Responsivität zu verbessern und die Größe der Schaltung zu reduzieren. Die Vorrichtung beinhaltet: einen Leistungsfaktor-Korrektur-(PFC)-Wandler, der konfiguriert ist, eine Wechselspannung in eine Gleichspannung umzuwandeln, wobei der Wandler einen Transistor, der einen Betrieb des PFC-Wandlers steuert, und einen Stromsensor zum Messen eines durch den Transistor fließenden elektrischen Stroms umfasst; und eine Steuerung, die konfiguriert ist, eine Ausgabe aus dem Stromsensor zu empfangen und ein Tastverhältnis eines an einem Gatteranschluss des Transistors angelegten Schaltsignals zu berechnen. Die Steuerung legt das berechnete Tastverhältnis auf das Umschaltsignal in einer Ein-Tastperiode des Umschaltsignals an.
Patent DE-102017222958-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Heizeinrichtung
Inventor: ABENDSCHÖN ROBIN
IPC: H05B3/64
Filed: 2017-12-15
Abstract: Eine Heizeinrichtung als Strahlungsheizeinrichtung für ein Kochfeld weist einen flächigen Träger mit einer Trägeroberseite auf mit mindestens einem Heizelement an der Trägeroberseite, das stark gewellt ist und in Bahnen in einem Verlegemuster verläuft. Das Heizelement weist mindestens zwei Heizleiterbänder auf, die jeweils Lateralseiten und eine Oberkante und eine Unterkante auf. Diese mindestens zwei Heizleiterbänder sind zusammen gelegt oder aufeinander gelegt mit ihren einander zugewandten Lateralseiten und berühren sich zumindest teilweise. Die mindestens zwei Heizleiterbänder sind fest und unlösbar miteinander verbunden, vorteilhaft vor einer Wellung.
Patent DE-102018007746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes zum Auflösen jeweiliger Zahn-auf-Zahn-Stellungen
Inventor: ACKER MARTIN
IPC: F16H61/688
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes (10), welches zwei Teilgetriebe (12, 14) aufweist, die jeweils eine über eine Reibkupplung (24, 26) mit einer Abtriebswelle (22) eines Antriebsmotors (20) verbindbare Eingangswelle (16, 18) und mehrere, über jeweils eine reibsynchronisierte Gangkupplung schaltbare Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) mit jeweiligen Gangübersetzungen aufweist, wobei die Gangkupplungen eine jeweilige Verzahnung einer Schiebemuffe (42, 44, 46, 48) und eine jeweilige Verzahnung eines jeweiligen Gangrads (Z1, Z3, Z5, Z7, Z9, Z11, Z12, Z13) aufweisen, wobei die jeweiligen Kontaktflächen von der jeweiligen Verzahnung der Schiebemuffe (42, 44, 46, 48) und der jeweiligen Verzahnung des jeweiligen Gangrads flach oder leicht verrundet ausgeführt sind, und wobei zum Auflösen jeweiliger Zahn-auf-Zahn-Stellungen zwischen einer Verzahnung wenigstens einer Schiebemuffe (42, 44 ,46, 48) und Verzahnungen von Gangrädern (Z1, Z3, Z5, Z7, Z9, Z11, Z12, Z13) der Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) während Einlegevorgängen zum Einlegen der Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) eine jeweilige Relativdrehung zwischen der Verzahnung der Schiebemuffe (42, 44, 46, 48) und der jeweiligen Verzahnung des jeweiligen Gangrads (Z1, Z3, Z5, Z7, Z9, Z11, Z12, Z13) mittels eines auf den jeweiligen Gang (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) wirkenden Verdrehmoments bewirkt wird, wobei das Verdrehmoment für alle Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) gleich groß ist und wobei ein jeweiliges, zum Bewirken des Verdrehmoments erforderliches Kupplungsmoment der jeweiligen Reibkupplung (24, 26) in Abhängigkeit von der jeweiligen Gangübersetzung berechnet wird.
Patent DE-102018009604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum energiesparenden Betreiben eines Sicherheitselements einer Ein-Chip-System-Vorrichtung, und Ein-Chip-System-Vorrichtung
Inventor: ECKARDT STEFAN
IPC: G06F12/16
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum energiesparenden Betreiben eines Sicherheitselements (2) einer Ein-Chip-System-Vorrichtung (1), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:
 a) Empfangen eines Energiesparkommandos (11) durch das Sicherheitselement (2);
 b) Übertragen zumindest einer aktuellen Programmkonfiguration (11) des Sicherheitselements (2) von einem flüchtigen Speicher (3) des Sicherheitselements (2) zu einem sicherheitselementexternen Speicher abhängig vom Energiesparkommando (11);
 c) Anpassen einer Energieversorgung zumindest des flüchtigen Speichers (3) des Sicherheitselements (2); und
 d) Energiesparendes Betreiben des Sicherheitselements (2) nach der Übertragung, wobei die aktuelle Programmkonfiguration (11) zu einem zum Sicherheitselement (2) separat ausgebildeten und den sicherheitselementexternen Speicher (7) umfassenden Modul (4, 5, 6) der Ein-Chip-System-Vorrichtung (1) übertragen wird.
Patent DE-102018100259-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglastanzeige
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug, umfassend einen Lastsensor, der dazu konfiguriert ist, eine Last an dem Fahrzeug zu erfassen. Das Fahrzeug beinhaltet ferner eine Lastanzeige, wobei die Lastanzeige in der Nähe des Fahrzeugs angeordnet ist, sodass die Lastanzeige als Reaktion auf die Last, die durch den Lastsensor erfasst wird, einen Ausgang erzeugt.
Patent DE-102018101309-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Schutzschaltgerät
Inventor: ASKAN KENAN
IPC: H02H3/087
Filed: 2018-01-22
Abstract: Bei einem Gleichstrom-Schutzschaltgerät (1) mit einer ersten Stromstrecke (2) und einer zweiten Stromstrecke (5), wobei in der ersten Stromstrecke (2) ein mechanischer Bypassschalter (8) angeordnet ist, wobei der Bypassschalter (8) wenigstens eine Bypassschalter-Erregerspule (21) aufweist, wobei eine erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) des Gleichstrom-Schutzschaltgeräts (1) parallel zum Bypassschalter (8) geschaltet ist, wobei eine elektronische Steuereinheit (13) des Gleichstrom-Schutzschaltgeräts (1) dazu ausgebildet ist, die erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) anzusteuern, wobei das Gleichstrom-Schutzschaltgerät (1) eine, von der Steuereinheit (13) angesteuerte, zweite Halbleiterschaltungsanordnung (22) aufweist, und wobei die zweite Halbleiterschaltungsanordnung (22) schaltungstechnisch mit der Bypassschalter-Erregerspule (21) verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass die zweite Halbleiterschaltungsanordnung (22) wenigstens mittelbar schaltungstechnisch mit dem ersten Versorgungsanschluss (3) und dem zweiten Versorgungsanschluss (6) verbunden ist.
Patent DE-102018102659-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum aufrechterhalten eines motorkühlmittelstands
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F01P11/18
Filed: 2018-02-06
Abstract: Es werden Verfahren uns Systeme zum Aufrechterhalten eines Soll-Motorkühlmittelstands und einer relativen Glykolmenge in dem Motorkühlmittel unter Verwendung von aus bordeigenen Fahrzeugsystemen bezogenem Wasser bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Zuführen von Wasser in den Motorkühlmittelbehälter in Reaktion darauf beinhalten, dass der Motorkühlmittelstand unter einen Schwellenwert sinkt. Ferner kann eine relative Glykolmenge in dem Kühlmittel auf einer Schwellenmenge durch Zugeben von Wasser zu dem Kühlmittel in Reaktion darauf, dass sich eine relative Glykolmenge über den Schwellenwert erhöht, gehalten werden.
Patent DE-102018104276-A1 (DE)
Title: Einbaugerät zur Herstellung von Aufgussgetränken
Inventor: KRETSCHMER SASCHA
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-02-26
Abstract: Es wird ein Einbaugerät (1) zur Herstellung von Aufgussgetränken vorgestellt, das:
 -eine Heizeinrichtung zur Erhitzung von Wasser und/oder zur Herstellung von Wasserdampf,
 -eine Brüheinheit zum Aufbrühen des Aufgussgetränkes mittels des erhitzten Wassers,
 -einen Tresterbehälter (2) zur Aufnahme der Abfälle der Brüheinheit,
 -eine über einen Spindeltrieb höhenverstellbare Ausgabevorrichtung (3) mit mindestens einem Getränkeauslass (4) zur Abgabe des in dem Einbaugerät (1) mittels der Brüheinheit hergestellten Aufgussgetränkes und
 -eine das Einbaugerät (1) verschließende Tür (5) umfasst.
 Erfindungsgemäß ist dabei der Tresterbehälter (2) in ein Abfallgefäß (6) und einen hiervon separierten, die Spindel (7) des Spindeltriebs der Ausgabevorrichtung (3) aufnehmenden Aufnahmeschacht (8) unterteilt.
Patent DE-102018106612-A1 (DE)
Title: Freilaufeinrichtung für einen Starter und Starter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: CAPEK OLIVER
IPC: F16D41/066
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufeinrichtung (400) für einen Starter für eine Brennkraftmaschine, mit einem Innenring (210), einem Außenring (220) und einer zwischen dem Innenring (210) und dem Außenring (220) in einem Keilspalt (222) mit einem sich verjüngenden Ende vorgesehenen Klemmrolle (230), wobei für die Klemmrolle (230) ein Federelement vorgesehen ist, mittels welchem eine Kraft auf die Klemmrolle (230) in Richtung des sich verjüngenden Endes des Keilspalts (222) ausübbar ist, und wobei das Federelement eine an der Klemmrolle teilweise anliegende Bandfeder (241) aufweist, sowie einen Starter mit einer solchen Freilaufeinrichtung (400).
Patent DE-102018106877-A1 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung für Beifahrersitz und Airbag-Faltverfahren
Inventor: KITAGAWA YUICHI
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-03-22
Abstract: Eine Airbag-Vorrichtung für einen Beifahrersitz mit einem Gasgenerator und einem Airbag, wobei: der Airbag einen ersten Strukturabschnitt umfasst, der einen L-R-Zwischenabschnitt des Airbags bildet und an dem eine erste Oberfläche ausgebildet ist, und zweite Strukturabschnitte, die in Anschluss an beide linken und rechten Seiten des ersten Strukturabschnitts ausgebildet sind und an denen jeweils ein Paar zweite Oberflächen ausgebildet sind, die weiter in Richtung der Seite des Beifahrersitzes ausbeulen sollen als die erste Oberfläche, und sich voneinander entfernen, und ein Verbindungsstoff ausgebildet ist, der Bereiche verbindet, die in einem gefüllten und ausgelösten Zustand des Airbags zu ausbeulenden Endabschnittsseiten der beiden zweiten Oberflächen werden und die ausgelöst werden, um einen Bereich abzudecken, der von dem Kopfabschnitt und dem Brustabschnitt des Beifahrers in dem Beifahrersitz erreicht wird.
Patent DE-102018108236-A1 (DE)
Title: Verfahren und baugruppe zum positionieren von fahrzeugseitenspiegel
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60R1/072
Filed: 2018-04-06
Abstract: Ein beispielhaftes Spiegelpositionierungsverfahren beinhaltet Neigen eines reflektierenden Abschnitts mindestens eines Seitenspiegels nach außen und nach unten als Reaktion auf eine Erkennung eines Objekts, das sich außerhalb einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs bewegt. Das Neigen geschieht unabhängig von einer Position des Objekts. Ein weiteres beispielhaftes Spiegelpositionierungsverfahren beinhaltet Neigen eines reflektierenden Abschnitts mindestens eines Seitenspiegels vollständig nach außen und vollständig nach unten als Reaktion auf eine Erkennung eines Objekts, das sich außerhalb einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs bewegt. Eine beispielhafte Spiegelpositionierungsbaugruppe beinhaltet eine Überwachungssteuerung und einen Seitenspiegel mit einem reflektierenden Abschnitt, der dazu konfiguriert ist, sich als Reaktion auf einen Befehl von der Überwachungssteuerung automatisch nach außen und unten zu neigen. Der Befehl wird als Reaktion auf eine Erkennung eines Objekts, das sich außerhalb einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs bewegt, ausgegeben, das Neigen geschieht unabhängig von einer Position des Objekts.
Patent DE-102018108301-A1 (DE)
Title: Halbzelle, insbesondere für eine ionenselektive potentiometrische Messkette zur Ermittlung eines pH-Wertes eines Messmediums
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N27/333
Filed: 2018-04-09
Abstract: Eine Halbzelle (20, 30), insbesondere für eine ionenselektive potentiometrische Messkette (1) zur Ermittlung eines pH-Wertes eines Messmediums, wobei die Halbzelle (20, 30) zumindest einen Elektrolyten und eine Elektrode aufweist wobei der Elektrolyt ein pH-gepufferter Elektrolyt ist, mit einem pH-Puffersystem (24, 34), welcher zumindest ein Imidazol, Triazol, Tetrazol, Benzimidazol, Pyrazol und/oder eines Derivats derselben als ersten Puffer enthält und dass die Elektrode als eine Silber/Silberchlorid-Ableitung (25, 35) ausgebildet ist,sowie eine ionenselektive potentiometrische Messkette (1) und deren Verwendung.
Patent DE-102018110174-A1 (DE)
Title: Elektromotor und lagerschild für einen elektromotor
Inventor: GRAMANN MATTHIAS
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-04-27
Abstract: Es ist ein Elektromotor (1) und ein Lagerschild (7) für einen Elektromotor (1) offenbart. Das Lagerschild (7) ist aus mindestens einem technischen Kunststoff hergestellt. Im Lagerschild (7) ist dabei mindestens ein Kühlkanal (18), ein Busbar (30), mindestens eine Verdrahtung (32) und mindestens ein Sensor (20) integriert. Ebenso kann an mindestens einer definierten Stelle im Lagerschild (7) mindestens ein Dämpfungselement (24) integriert sein.
Patent DE-102018110512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: SCHAUB JOSCHKA
IPC: F02B39/10
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regeneration eines Partikelfilters einer Verbrennungskraftmaschine. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die Schritte des Bestimmens von aktuellen Betriebsbedingungen der Verbrennungskraftmaschine (18), des Ermittelns, ob die aktuellen Betriebsbedingungen für eine Regeneration des Partikelfilters (14) ausreichend sind, des Bestimmens einer für die Regeneration notwendigen Lasterhöhung der Verbrennungskraftmaschine (18), für den Fall, dass die Betriebsbedingungen unterhalb der für eine Regeneration notwendigen Betriebsbedingungen liegen, und des Betreibens eines über eine Batterie (38) gespeisten elektrischen Verdichters (22) zur Erzielung der ermittelten notwendigen Lasterhöhung.
Patent DE-102018110637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abfüllen von Schüttgütern in Offensäcke
Inventor: ROLF CHRISTIAN
IPC: B65B43/26
Filed: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Abfüllen von Schüttgütern in Offensäcke (2), umfassend die folgenden Schritte:
 a) ein Offensack (2) wird durch eine wenigstens teilweise aufwärts gerichtete Bewegung von unten an einen Füllstutzen (6) einer Füllstation angehängt, sodass das Bodenende (9) des Offensacks (2) frei hängt;
 b) der Füllvorgang wird gestartet und Schüttgut wird in den Offensack (2) eingeleitet, sodass das frei hängende Bodenende (9) des Offensacks (2) sich entfaltet;
 c) der Füllstutzen (6) wird abgesenkt, sodass das entfaltete Bodenende (9) des Offensacks (2) unten aufliegt.
Patent DE-102018111055-A1 (DE)
Title: Rückströmsperre
Inventor: HUNGERKAMP THOMAS
IPC: B29C45/52
Filed: 2018-05-08
Abstract: Beschrieben wird eine Rückströmsperre (23) aus zwei Halbschalen (24a, 24b), die in einem Abschnitt (21) der Schnecke (20) mit reduziertem Schneckendurchmesser angeordnet werden können, wobei die Funktion der Rückströmsperre in die beiden Halbschalen eingebaut ist. Hierzu sind in jeder der Halbschalen (24a, 24b) ein oder mehrere Kanäle (25) für den Durchfluss von Schmelze von der Schnecke in den Schneckenvorraum vorgesehen, wobei die Kanäle im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Rückströmsperre bzw. zur Längsachse der Schnecke liegen. In jedem der Kanäle ist eine Kugel und in Fließrichtung der Schmelze gesehen nachfolgend der Kugel ein Stift vorgesehen, wobei der Stift im Wesentlichen quer zu Fließrichtung der Schmelze angeordnet ist. Die Kanäle weisen in Fließrichtung der Schmelze gesehen jeweils einen ersten Kanalabschnitt mit einem Kanaldurchmesser kleiner als der Kugeldurchmesser und einen zweiten Kanalabschnitt mit einem Kanaldurchmesser größer als der Kugeldurchmesser auf, wobei Kugel und Stift in dem zweiten Kanalabschnitt angeordnet sind.
Patent DE-102018113557-A1 (DE)
Title: Differenzial-nurlesespeicher-(rom)-vorrichtung
Inventor: HSU KUOYUAN
IPC: G11C16/26
Filed: 2018-06-07
Abstract: Eine ROM-Vorrichtung weist eine Speicherzelle auf, die elektrisch mit einer Bitleitung (BL) oder mit einergekoppelt ist, die eine Ergänzung der BL darstellt. Die ROM-Vorrichtung lädt die BL und diezu einem ersten logischen Wert vor. Die ROM-Vorrichtung aktiviert die Speicherzelle, die die BL entlädt, wenn die Speicherzelle mit der BL gekoppelt ist, oder entlädt die, wenn die Speicherzelle mit dergekoppelt ist. Die ROM-Vorrichtung liest den ersten logischen Wert als innerhalb der Speicherzelle gespeichert, wenn die BL niedriger ist als die. Sonst liest die ROM-Vorrichtung den zweiten logischen Wert als innerhalb der Speicherzelle gespeichert, wenn die BL höher ist als die.
Patent DE-102018114115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines Fehlerstromes in einem eine Steuereinheit aufweisenden Aktor eines Fahrzeuges
Inventor: MUNDT DANIEL
IPC: G01R19/165
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erkennung eines Fehlerstromes in einem eine Steuereinheit aufweisenden Aktor eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Kupplungs- oder Getriebeaktors, umfassend eine Sensoreinrichtung (19, 21, 26) zur Messung eines Stromes, welcher mit einem Referenzstrom vergleichbar ist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher zuverlässig ein hochohmiger Kurzschluss erkannt wird, überwacht eine Logikeinheit (17) die Stromaufnahme und die Stromabgabe des Aktors (16) und wertet diese hinsichtlich Störungen aus.