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Patent DD-148775-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten dithienylpiperidinen
Inventor: ENGEL JUERGEN
IPC: C07D333/00
Filed: 1980-01-15
Abstract: Verbindungen der allgemeinen Formel I, worin R&ind1! und R&ind2! Wasserstoff darstellen oder zusammen eine zweite Bindung zwischen den die Substtuenten R&ind1! und R&ind2! tragenden Kohlenstoffatomen bilden, R&ind1! auszerdem auch eine Hydroxygruppe sein kann, R&ind3! Wasserstoff, eine C3-C8-Cycloalkylgruppe oder eine C&ind1!-C&ind20!-Alkylgruppe ist, die gegebenenfalls auch eine oder zwei Hydroxygruppen enthalten kann oder worin R&ind3! eine C&ind2!-C&ind6!-Hydroxyalkylgruppe darstellt, die am Hydrxylwasserstoff durch eine C&ind3!-C&ind8!-Cycloalkylgruppe, eine C&ind1!-C&ind6!-Alkylgruppe, eine C&ind1!-C&ind6!-Hydroxyalkylgruppe oder eine C2-C6-Hydroxyalkoxy-C1-C6-alkylgruppe substituiert ist und die Reste R&ind4!, R&ind5!, R&ind6! und R&ind7! gleich oder verschieden sind und Wasserstoff, C1-C6-Alkylgruppen oder Halogenatome bedeuten, deren N-Oxide, deren quartaere Salze und deren Saeureadditionssalze und Verfahren zu deren Herstellung. Die Verbindungen besitzen insbesondere eine antischaemische und blutdrucksteigernde Wirkung oder eine bronchospasmolytische sowie Antihistamin-Antiserotonin-Wirkung.
Patent DD-158834-A5 (DD)
Title: Energieleitungstraeger
Inventor: MORITZ WERNER
IPC: H02G3/38
Filed: 1981-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energieleitungstraeger fuer die Anordnung zwischen einem beweglichen Verbraucher und einem ortsfesten Anschluss. Um die Tragfaehigkeit, die Seiten- und Verdrehsteifigkeit zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der mittlere Anschlagring der engen Rohrglieder im Bereich der breiten Rohrgliedhaelfte parallele Flanken und im Bereich der schmalen Rohrgliedhaelfte an beiden Schenkeln zur neutralen Faser hin konisch auseinanderlaufende Flanken besitzt und dass die aeusseren Anschlaege der engen Rohrglieder im Bereich der breiten Rohrgliedhaelfte an beiden Schenkeln von aussen nach innen z. neutralen Faser hin konisch auf d. mittler. Anschlagring zulaufende Flanken u. im Bereich d. schmalen Rohrgliedhaelfte parallel zueinander verlaufende Flanken besitzen.
Patent DD-224741-A5 (DD)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere fuer monitoren
Inventor: GERGELY CSABA
IPC: H05K7/16
Filed: 1984-09-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung, insbesondere fuer Monitore, mit welcher alle Arten von Monitoren gehalten sowie in zwei Richtungen, und zwar horizontal und vertikal in entsprechende Position gestellt werden koennen, und welche ueber zwei, eine Arbeitsflaeche und den Monitor verbindende und zueinander senkrechte Bewegungen ermoeglichende Welle und die Position des Monitors einstellende und befestigende Verstellmittel verfuegt. Die Haltevorrichtung hat eine etwa T-foermige Welle (3), deren horizontaler Schenkel in einem, am Boden eines Monitorgehaeuses (1) ausgebildeten Ansatz (2) mit einer Halbkugelmantelflaeche verdrehbar gelagert ist, und ein vertikaler Schaft der erwaehnten Welle (3) ist ueber eine im unteren Teil des Ansatzes (2) ausgebildeten Oeffnung (5) in einem, in einer Aussparung der Arbeitsflaeche vorzueglich loesbar eingepassten Block (7) bewegbar befestigt, ferner der Ansatz (2) und der Block (7) sind miteinander kraftschluessig verbunden und ein Verstellhebel (19) als Verstellmittel ist einer im Inneren des Ansatzes (2) bewegbar angebrachten und mit der Welle (3) in kraftschluessiger Verbindung stehenden Bremsplatte (13) angeschlossen. Fig. 1
Patent DD-244370-A5 (DD)
Inventor: NORDMANN HEIDELINDE
IPC: D06M11/51
Filed: 1985-11-26
Abstract: A process for the treatment of textile materials consisting of or containing natural vegetable or animal fibres, in which (a) ketatolytic liquid is allowed to act on the textile material, and then washed out, then preferably the material is further treated with an oxidizing agent which thereafter is washed out, (b) the textile material is impregnated with a suspension of a finely-divided frit or glazing powder, and (c) the impregnated material is subjected to heat-treatment at a temperature of above 180°C.
Patent DD-288185-A5 (DD)
Title: Stapelfasergemisch
Inventor: GREEN JAMES R
IPC: A41D13/00
Filed: 1989-08-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein verbessertes Stapelfasergemisch aus Baumwolle, Nylon und hitzebestaendigen Fasern. Um ein Kettgarn fuer Gewebe mit guter Hitzebestaendigkeit, Haltbarkeit und textiler AEsthetik vorzuschlagen, enthaelt das erfindungsgemaesze Stapelfasergemisch 5-20% Nylon-Stapelfasern, 15-50% hitzebestaendige Fasern mit einer Hitzebestaendigkeitszeit von mindestens 0,018 s/g/m2 und einen Grenzsauerstoff-Index von mindestens 25 sowie mindestens 30% Baumwollfasern.{Stapelfasergemisch; Nylon-Stapelfasern; hitzebestaendige Fasern; Hitzebestaendigkeitszeit; Grenz-Sauerstoff-Index}
Patent DD-296135-A5 (DD)
Title: Verbindungstraeger zur befestigung von rahmenkonstruktionen
Inventor: OVER HELMUT
IPC: E06B1/36
Filed: 1989-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungstraeger zur Befestigung von Rahmenkonstruktionen untereinander oder an angrenzenden Waenden. Es soll erreicht werden, dasz Rahmenkonstruktionen wie z. B. Fensterrahmen oder Rahmen von Wintergartenwaenden oder -daechern stufenlos in allen vorkommenden Winkellagen zueinander oder zu angrenzenden Mauerwerk miteinander oder mit dem Mauerwerk verbunden werden koennen. Dies wird erreicht durch ein zylindrisches Mittelstueck, an dem mindestens zwei unabhaengige Winkelstuecke mit je einem Schenkel tangential anliegen, die in gewuenschter Drehlage mittels dieses anliegenden Schenkels am zylindrischen Mittelstueck befestigbar oder befestigt sind. Fig. 1{Verbindungstraeger; Rahmenkonstruktionen; Fensterrahmen; Wintergartenwaende; Wintergartendaecher; alle Winkellagen; zylindrisches Mittelstueck; Winkelstuecke; Schenkel; Drehlage}
Patent DD-290222-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von chelatbildendem kombinationsgerbstoff
Inventor: DEME ISTVAN
IPC: C07C39/11
Filed: 1989-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von chelatbildendem Kombinationsgerbstoff. Kennzeichnend fuer die Erfindung ist, dasz ein Gemisch aus mindestens 30 Mol-% sulfoniertem Phenol und/oder Phenolhomolog sowie aus hoechstens 70 Mol-% nicht sulfoniertem Phenol und/oder Phenolhomolog in neutralem oder basischem Medium mit auf die freien ortho- und para-Funktionen berechnet mindestens 60 Mol-% Formaldehyd bei einer Temperatur zwischen 60C und dem Siedepunkt des Gemisches, gegebenenfalls in Gegenwart von auf den aromatischen Ring berechnet hoechstens 65 Mol-% Harnstoff, 1-8 Stunden lang umgesetzt wird. Dadurch werden die Gebrauchswerteigenschaften des Leders sowie die Gerbwirkung erhoeht, wobei bei gesteigerter Reaktionswirkung eine gleichmaeszige Verteilung des Gerbstoffes in der Haut gewaehrleistet wird.{chelatbildender Kombinationsgerbstoff; Gemisch; Phenol; Phenolhomolog; neutrales oder basisches Medium; Formaldehyd; Siedepunkt; aromatischer Ring; Harnstoff}
Patent DD-289712-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur regenerierung von filterelementen
Inventor: MODERSITZKI WOLFGANG
IPC: B01D41/00
Filed: 1989-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mit der eine grosze Anzahl von Filterelementen pro Filterelementenreihe gleichzeitig, ausreichend, schonend, emissionsmindernd und energetisch guenstig regeneriert werden kann. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Druckluftkessel zentral auf dem Abscheider oder im Reingasraum angeordnet wird und beidseitig des Druckluftkessels und gegenueberliegend die beiden Seiten der Duesenlanze zur Abreinigung einer Filterelementenreihe jeweils ueber ein oder mehrere Druckluftventile gleichzeitig regeneriert werden.{Umweltschutz; Entstaubung; Staubabscheider; schlauchfoermige Filterelemente; Abreinigung der Filterelemente; Druckluftimpulsabreinigung; Anordnung der Abreinigungseinrichtung}
Patent DD-290636-A5 (DD)
Title: Anordnung fuer seilaufhaengungen an laengsfahrbaren gurtfoerderanlagen
Inventor: BERGNER JOERG
IPC: B65G21/10
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer Seilaufhaengungen an laengsfahrbaren Gurtfoerderanlagen, die ebenfalls rueck- und reversierbar sind und auf Strossen in Tagebauen zur Gewinnung mineralischer Rohstoffe eingesetzt werden. Es bestand die Aufgabe, fuer die zur Verbindung der einzelnen Geruestrahmen der Gurtfoerderanlage verwendeten Stahlseile an den Gerueststielen eine Befestigung zu finden, bei der die Stahlseile die Funktionen eines Zug- und Tragmittels erfuellen koennen. Dazu wurde gefunden, auf den genannten Gerueststielen Anschluszbleche und U-Profile anzubringen, in denen sich mit Haken versehene Federn befinden, in die einerseits Tragseile fuer die Obertrum-Tragrollenstationen des Foerdergurtes und andererseits Zugseile fuer die Geruestrahmenverbindung eingehaengt werden. Gegen eine UEberdehnung der Federn sind Sicherungen vorgesehen. Zur Befestigung der Obertrum-Tragrollenstationen an den Tragseilen wurde eine spezielle Laschenverbindung gefunden. Fig. 1{Seilaufhaengung; Gurtfoerderanlage; Geruestrahmen- Verbindung; Stahlseile; Befestigung an Gerueststielen; Zug- und Tragfunktion; Anschluszbleche; U-Profile; Haken; Federn; Sicherung; Laschenverbindung}
Patent DD-291645-A5 (DD)
Title: Verfahren zur messung der dosisleistung
Inventor: DOERSCHEL BIRGIT
IPC: G01T1/10
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Dosisleistung ionisierender Strahlung bei erhoehten Umgebungstemperaturen. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz ein Thermolumineszenzdetektor waehrend der Bestrahlung auf einer Temperatur groeszer/gleich der Umgebungstemperatur gehalten und der Lichtstrom ueber der Zeit gemessen wird. Es wurde gefunden, dasz der Lichtstrom eines ueber seine Umgebungstemperatur aufgeheizten Thermolumineszenzdetektors der Dosisleistung der ionisierenden Strahlung proportional ist. Das trifft insbesondere zu, wenn die Detektortemperatur waehrend der Messung konstant gehalten wird. Die Proportionalitaet ist aber auch generell, d. h. auch mit gewissen Temperaturschwankungen von z. B. /20 K in ausgewaehlten Meszbereichen, wie insbesondere * gesichert. Figur{Messung; Dosisleistung; ionisierende Strahlung; erhoehte Umgebungstemperaturen; Thermolumineszenzdetektor; Bestrahlung; Temperatur; Lichtstrom; Zeit}
Patent DD-292392-A5 (DD)
Title: Kaltgewalztes stahlblech fuer die direktweissemaillierung und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: PUSCH GUENTER
IPC: C22C38/04
Filed: 1990-03-02
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein kaltgewalztes Stahlblech fuer die Direktweiszemaillierung und ein Verfahren zu seiner Herstellung im metallurgischen Prozesz Stahlwerk, Warmwalzwerk und Kaltwalzwerk. Es besteht die Aufgabe, den ueblicherweise erforderlichen Beizabtrag bei der Direktweiszemaillierung um etwa 50% zu reduzieren. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Stahlschmelze mit einer chemischen Zusammensetzung in sehr engen Grenzen erzeugt, in einer Vakuumbehandlung der Entkohlung unterzogen und quasiberuhigt strangvergossen wird. Nach dem Warmwalzen der Bramme mit den genannten Bedingungen erfolgt das Kaltwalzen bei einem Umformgrad zwischen 60 und 72%, anschlieszend ein Rekristallisationsgluehen und das Dressieren mit aufgerauhten Walzen einer Mittenrauheit Ra4 m. Das erfindungsgemaesz hergestellte Stahlblech weist eine definierte Mittenrauheit Ra1,5 m und eine gleichmaeszige Gefuegestruktur mit einer Ferritkorngroesze KN 8-9 auf. Bei der Direktweiszemaillierung mit wesentlich reduziertem Beizabtrag zeigt sich eine sehr gute Haftung, ausgezeichnete Oberflaechenqualitaet und keine Fischschuppenanfaelligkeit.{Stahlblech; Stahl; Direktweiszemaillierung; Konverter; Vakuumentkohlung; Stranggieszen; Warmwalzen; Haspeltemperatur; Kaltwalzen; Verformungsgrad; Dressieren; Walzenrauheit; Ferritkorngroesze; Oberflaechenrauheit}
Patent DD-293751-A5 (DD)
Title: Verfahren zum ziehen von titandraht
Inventor: KUTZSCHE KARL
IPC: B21C1/00
Filed: 1990-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet des Ziehens von Titandraht und ist im Durchmesserbereich kleiner 1 mm anwendbar. Erfindungsgemaesz werden Ziehwerkzeuge mit Ziehwinkeln 2a140,5, deren Ziehholoberflaeche durch einen hohen Poliergrad charakterisiert ist, eingesetzt und das Ziehgut wird in Einzelumformschritten mit einem Umformgrad f0,17 verformt. Nach einem aufgebrachten Gesamtumformgrad von f1,25 ist eine Gluehung des Materials im Vakuum bei 72010C zur Beseitigung der verformungsbedingten Verfestigung nach erfolgtem Entfetten und Beizen notwendig. Im Durchmesserbereich groeszer 0,6 mm wird das Material nach bis zu fuenf Ziehfolgen anodisch oxydiert, um eine maximal 5 mm dicke Schmiermitteltraegerschicht zu erzeugen. Auf diese Schmiermitteltraegerschicht wird eine Wachsschicht, vorzugsweise Bienenwachs, aufgebracht. Im Durchmesserbereich kleiner 0,6 mm erfolgt die anodische Oxydation und das Wachsen nach jeweils zwei Ziehfolgen. Zur Gewaehrleistung einer fehlerfreien Ziehgutoberflaeche und zur Vermeidung von Ziehwerkzeugverschleisz werden Diamantziehwerkzeuge eingesetzt, bei denen an der Ziehholarbeitsflaeche die Umfangsspannungen unter der Beruecksichtigung der Werkzeugerwaermung waehrend des Umformens 100 MPa nicht ueberschreiten duerfen. Im Durchmesserbereich groeszer 0,6 mm sind Ziehgeschwindigkeiten bis 10 m/s und im Durchmesserbereich kleiner 0,6 mm bis 0,17 m/s moeglich.{Ziehen; Titandraht; Ziehwerkzeuge; Ziehwinkel; Ziehgut; Umformgrad; Schmiermitteltraegerschicht; Bienenwachs; Oxydation, anodisch; Ziehholarbeitsflaeche}
Patent DD-293971-A5 (DD)
Title: Verfahren zum formgiessen von gussstuecken
Inventor: DOUTRE DON A
IPC: B22D23/00
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft das Formgieszen von Guszstuecken unter Verwendung eines nichtverklebten (lesen) Formungsmediums, beispielsweise ein Modell-Verdampfungs-Guszverfahren. Um eine sehr betraechtliche Verbesserung in der Abkuehlungs- und Verfestigungsgeschwindigkeit der Guszstuecke zu erreichen, wird erfindungsgemaesz die normalerweise in den Zwischenraeumen des nichtverklebten Formungsmediums vorhandene Luft durch ein Gas ersetzt, das eine hoehere Waermeleitfaehigkeit als Luft aufweist. Helium hat sich als besonders nuetzlich fuer diesen Zweck herausgestellt.{Formgieszen; nichtverklebtes Formungsmedium; Guszstuecke; Abkuehlungs-/Verfestigungsgeschwindigkeit; Formungsmedium-Zwischenraeume; Gas; Waermeleitfaehigkeit; Helium}
Patent DD-294447-A5 (DD)
Title: Wasserbadbrennpalette mit fuellsystem
Inventor: HENKE ERHARD
IPC: B23K37/00
Filed: 1990-05-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Palette zum Brennen von Platten auf Wasserbad mittels Plasma- oder Autogenbrenner und ist vorzugsweise in Flieszstraszen beim serienmaeszigen Zuschnitt von Platten anzuwenden. Die erfindungsgemaesze Brennpalette zeichnet sich dadurch aus, dasz sie in ein Wasserumlaufsystem integriert ist dergestalt, dasz die Brennpalette 2 mit ihrem mittig angeordneten Ablaufstutzen 3 auf das mit einem Druckbehaelter 4 ueber Ventile 9 verbundene Wasserruecklaufbecken 5 aufsetzbar ist, und die Wasserzulaufrohre 8 vom Druckbehaelter 4 seitlich in die Brennpalette 2 gefuehrt sind, wobei das dem Brennpaletteninhalt entsprechende Mindestwasservolumen ueber Sonden 14 gesteuert mittels konstant geregelter Druckluft in die Brennpalette 2 umlaufbar ausgelegt ist. Der Wasserstand in der Brennpalette 2 ist auf verschiedene Hoehen einregulierbar. Der beheizbare Druckbehaelter 4 ist unterhalb des Palettentransportsystems 1 angeordnet. Figur{Wasserbadbrennpalette; Fuellsystem; Flieszstraszen; Wasserumlaufsystem; Druckbehaelter; Wasserruecklaufbecken; Sondensteuerung; Plasmabrenner; Autogenbrenner; Plattentransportsystem}
Patent DD-297274-A5 (DD)
Inventor: STORZ ACHIM
IPC: H04N7/087
Filed: 1990-08-23
Abstract: IT IS KNOWN TO AUTOMATICALLY TAKE DATA OF THE CHARACTERISTIC SIGNAL OF A CURRENTLY RECEIVED BROADCAST FROM THE CHARACTERISTIC SIGNAL TRANSMITTED WITH THE BROADCAST IN ORDER TO THEREWITH CONTROL A DEVICE ON THE RECEIVER SIDE. THE TASK IS TO RENDER POSSIBLE THE PROGRAMMING OF A BROADCAST TO BE RECEIVED LATER THAN THE CURRENT BROADCAST IN A DEVICE ON THE RECEIVER SIDE WITHOUT THE NECESSITY OF MANUALLY INPUTTING THE DATA OF THE CHARACTERISTIC SIGNAL REQUIRED FOR THIE. ACCORDING TO THE INVENTION, A FIRST CHARACTERISTIC SIGNAL RECEIVED UPON ACTIVATION OF A RECEIVER-SIDE CONTROL MEANS AND A PREDETERMINED NUMBER OF FOLLOWING DIFFERENT CHARACTERISTIC SIGNALS ARE TAKEN INTO ACCOUNT (COUNTED IN) AND DATA - CONTAINED IN THE CHARACTERISTIC SIGNALS - OF THE CHARACTERISTIC SIGNAL RECEIVED UPON REACHING THE PREDETERMINED NUMBER AND/OR THE ONE RECEIVED BEFORE THAT AND/OR THE FIRST CHARACTERISTIC SIGNAL IS AUTOMATICALLY STORED. TELEVISION AND/OR RADIO RECEIVERS, ALSO RECORDING DEVICES FOR TELEVISION AND/OR RADIO BROADCASTS.@@( FIG. 1 )
Patent DD-295504-A5 (DD)
Title: Ostomieeinrichtung mit konvexer, klebender stirnplatte und einer schutzabschirmung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: JOHNSEN KENNETH A
IPC: A61F5/44
Filed: 1990-09-26
Abstract: Es wird eine ringfoermige Kunststoffscheibe angegeben, die eine konvexe Auszenflaeche hat, auf der sich eine Klebstoffplatte befindet. Eine abnehmbare Schutzabschirmung wird gebildet, um eine im wesentlichen faltenfreie Oberflaeche mit einer Kontur zu haben, die mit jener der konvexen Flaeche uebereinstimmt. Die Scheibe und die Klebstoffplatte werden in eine Vakuumkammer unterhalb eines planaren Kunststoffflaechenstuecks eingebracht. Die Oberseite der Kammer wird beheizt. Der Raum oberhalb des Flaechenstuecks wird evakuiert, um das Flaechenstueck gegen die beheizte Flaeche zu ziehen. Der restliche Teil der Kammer wird dann evakuiert, um die Luft zwischen der Klebstoffplatte und der Scheibe abzufuehren. Schlieszlich wird das Oberteil der Kammer entlueftet, so dasz das erwaermte Flaechenstueck auf die Klebstoffplatte und die Scheibe gedrueckt wird.
Patent BE-1019887-A5 (BE)
Title: Verwarmingstoestel voor luchtverwarming.
Inventor: TOLLENEER STEVEN
Filed: 2011-03-22
Granted: 2013-02-05
Abstract: Verwarmingstoestel bevattende een brander (16) en een warmtewisselaar (3) met ingangen (6) die zich tegenover de brander (16) bevinden waarbij de brander (16) een premixbrander is die opgesteld is tegenover de ingangen (6) en waarbij tussen de brander (16) en de ingangen (6) van de primaire kanalen (5) een hitteschild (17) uit een hittebestendig materiaal aanwezig is met een doorgang (22) tegenover elk van de voornoemde ingangen (6), waarbij de omtrek van elke doorgang (22) afmetingen heeft die kleiner zijn dan de afmetingen van de omtrek van tegenoverliggende ingang (6).
Patent DE-112008003680-A5 (DE)
Inventor: STEFFENS HINRICH
IPC: C02F3/12
Filed: 2008-11-20
Abstract: The invention relates to a lift arrangement for SBR small sewage treatment plants, comprising a treatment container (5) in which at least one pretreatment chamber (51) and at least one activated sludge chamber (52) and also a separating wall (53) separating the two chambers are provided, further comprising at least three pneumatic lifts (2), which are each disposed in the treatment container (5) bridging the separating wall (53), and a clarified water lifter (3), wherein - the feed lifter (1) comprises a first feed line (11) in the pretreatment chamber (51), a first riser line (12) and a first dip tube (13) for steadied inflow into the activated sludge chamber (52); - the sludge recirculation lifter (2) has a second feed line (21) in the activated sludge chamber (52), a second riser (22) and a second dip tube (23) for the steadied recirculation of the delivered sludge into the pretreatment chamber (51); - the clarified water lifter (3) comprises a third feed line (31) into the activated sludge chamber (52) and a third riser (32); and - a first hollow molded part (10) forming a first flow duct (100) is provided, in which the first riser (12) opens into a highest point (101) of the first flow duct (100) and wherein a first section (103) of the first flow duct (100) directed downward forms the first dip tube (13), wherein the downwardly directed section (103) of the first flow duct (100) has an expanded cross-section and the third feed line (31) is disposed therein at a predetermined height level.
Patent BE-1002905-A6 (BE)
Title: Procede de preparation d'une trousse medicale.
Inventor: O'GRADY THOMAS
IPC: A61F15/00
Filed: 1991-03-08
Granted: 1991-07-23
Abstract: L'invention propose un procédé pour préparer une trousse médicale avec un certain nombre de tissus chirurgicaux tels que draps, blouses et analogues. Les tissus souillés, reçus d'un hôpital, sont triés (10) avec élimination des objets étrangers, puis les blouses (80) et les draps (82, 83, 84) sont lessivés séparément (12). Les tissus lessivés sont inspectés (14), puis pliés (20) d'une manière permettant de les déplier ultérieurement pour être utilisés sans rompre la barrière stérile assurée par les tissus. Un certain nombre de tissus pliés sont assemblés à un poste d'emballage (22) pour former une trousse médicale contenant le nombre correct et le type approprié de tissus requis pour une opération ou une action chirurgicale particulière. Les trousses sont ensuite stérilisées (24).
Patent BE-1008601-A6 (BE)
Title: Installatie voor het afscheiden van deeltjes met vaste consistentie uit een vloeistof.
IPC: B01D21/00
Filed: 1994-09-13
Granted: 1996-06-04
Abstract: Installatie voor het afscheiden van deeltjes met een vaste consistentie uit een vloeistof, die een zich naar beneden V-vormig vernauwend bezinkreservoir (1) met aan de bodemzijde een afvoereenheid (10) voor de met vloeistof bevochtigde deeltjes bezit, daardoor gekenmerkt dat : de afvoereenheid (10) een geleide eindloos rondlopende draad (11) omvat met op een afstand van elkaar aan de draad (11) bevestigde schijfvormige meenemers (12,13); de draad (11) een zich langs de bodem (15) van het reservoir en een zich in de lengterichting daarvan uitstrekkende en naar een ontwateringsreservoir (24) leidend afvoerpart (14) bezit; tussen het afvoerpart (14) en het ontwateringsreservoir (24) een buisvormig transportpart (17) geplaatst is; enige van de meenemers (12) aan de doorsnede van het transportpart (17) zijn aangepast en de daartussen liggende meenemers (13) daarentegen een kleinere omtreklijn hebben; in het bereik van de afvoer (19) van de afvoereenheid (10) in het ontwateringsreservoir (24) een reinigingsinrichting (26) voor de afvoereenheid (10) is voorzien; de tussen de afvoer (42) uit het bezikreservoir (1) en de toevoer (41) liggende langsgedeelten van de ...
Patent BE-1012489-A6 (BE)
Title: Value card for the new European currency
IPC: B42D15/00
Filed: 1999-03-02
Granted: 2000-11-07
Abstract: As a result of habits linked with the past, displays in euros do not enablethe European citizens concerned to directly evaluate the value of goods orservices offered. A simple and convenient means of returning to nationalcurrency would ease this inconvenience. The card described in the presentdocument provides a rational solution to this problem. Its name evokes thevalue of the euro and its typographic disposition makes consultationparticularly easy. The use of one line of alternative decimals enablesreduction of the format by providing all of the necessary conversions. Itcombines low cost with a reduced size and ease of use under anycircumstances.
Patent ES-2000063-A6 (ES)
Title: S,S-Di(Tertiary alkyl) trithiophosphonate insecticides.
Inventor: CHAVDARIAN CHARLES GARABED
IPC: A01N57/20
Filed: 1986-07-29
Abstract: Compounds having the formula < IMAGE > in which R is methyl or ethyl, Y is sulfur or oxygen, and R1 and R2 are the same or different tertiary alkyl groups each having from 4 to 6 carbon atoms, are insecticides and nematicides, especially for control of soil insects and nematodes. Symmetrical compounds (R1=R2) may be prepared by reaction of an alkali metal mercaptide with an alkyl (thio) phosphonic dihalide. The alkali metal mercaptide may be prepared by reaction of a tertiary alkyl mercaptan with an alkali metal or alkali metal hydride.