baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118696-B4 (DE)
Title: Stromventil
Inventor: SUZUKI HIDEYUKI
IPC: F16K1/06
Filed: 2018-08-01
Granted: 2024-01-18
Abstract: Stromventil (1) mit:einem Gehäuse (10), das eine Einströmöffnung (25) und eine Ausströmöffnung (26), die mit der Einströmöffnung (25) verbunden ist, aufweist;einem Ventilkörper (30), der im Gehäuse (10) untergebracht ist und in einer zylindrischen Form ausgebildet ist, wobei der Ventilkörper durch eine Bewegung in einer axialen Richtung erlaubt und verhindert, dass ein Fluid zwischen der Einströmöffnung (25) und der Ausströmöffnung (26) strömt; einem Stellantrieb (2), der den Ventilkörper (30) in axialer Richtung bewegt;einer Trennwand (50), die zwischen dem Ventilkörper (30) und der Einströmöffnung (25) angeordnet ist und bewirkt, dass ein Strömungspfad von der Einströmöffnung (25) zu dem Ventilkörper (30) zu einer äußeren Umfangsseite des Ventilkörpers (30) verzweigt wird;einem ersten Zwischenraum (63), der zwischen der Trennwand (50) und einer Außenumfangsfläche (30a) des Ventilkörpers (30) angeordnet ist; undeinem zweiten Zwischenraum (64), der zwischen der Außenumfangsfläche (30a) des Ventilkörpers (30) und der Innenfläche (10a) des Gehäuses (10) angeordnet ist, wobei der zweite Zwischenraum (64) bezüglich einer Achse (X) des Ventilkörpers (30) symmetrisch zu dem ersten Zwischenraum (63) angeordnet ist,wobei der erste Zwischenraum (63) und der zweite Zwischenraum (64) jeweils gleiche radiale Längen und jeweils gleiche Umfangslängen aufweisen.
Patent DE-102018200659-B4 (DE)
Title: Mehrfachschichtanordnung für eine flächig ausgestaltete schaltbare Verglasung, Verglasung und Fahrzeug
Inventor: FRISCHMUTH TOBIAS
IPC: G02F1/155
Filed: 2018-01-16
Granted: 2020-11-05
Abstract: Mehrfachschichtanordnung (1) für eine flächig ausgestaltete Verglasung (2), wobei- sich die Mehrfachschichtanordnung (1) in einer Hauptebene (3) erstreckt und mindestens eine Schmalseite (4) aufweist,- die Mehrfachschichtanordnung (1) eine Funktionsschicht (5) aufweist,- an einer parallel zur Hauptebene (3) ausgerichteten ersten Flächenseite (6) der Funktionsschicht (5) eine erste Schichtelektrode (7) angeordnet ist,- an einer parallel zur Hauptebene (3) ausgerichteten und der ersten Flächenseite (6) gegenüberliegenden zweiten Flächenseite (8) der Funktionsschicht (5) eine zweite Schichtelektrode (9) angeordnet ist,- die erste Schichtelektrode (7) zumindest eine parallel zur Hauptebene (3) ausgerichtete erste Kontaktierungsfläche (10) aufweist, an der eine gemeinsame erste, von der ersten Schichtelektrode (7) verschiedene Versorgungselektrode (11) entlang einer ersten Kontaktierungskante (12) angeordnet ist,- die zweite Schichtelektrode (9) zumindest eine parallel zur Hauptebene (3) ausgerichtete zweite Kontaktierungsfläche (13) aufweist, an der eine gemeinsame zweite, von der zweiten Schichtelektrode (9) verschiedene Versorgungselektrode (14) entlang einer zweiten Kontaktierungskante (15) angeordnet ist,- die erste Kontaktierungskante (12) und die zweite Kontaktierungskante (15) jeweils zumindest ein Teilbereich der Schmalseite (4) sind,- die erste Versorgungselektrode (11) und die zweite Versorgungselektrode (14) jeweils eine mehrere Finger (19) aufweisende Kammstruktur (17) aufweisen, wobei jeder Finger (19) an jeweils einer der Kontaktierungsflächen (10, 13) aufliegt,- die Finger (19) der Kammstrukturen (17) entlang einer parallel zur Hauptebene (3) verlaufenden Richtung in einer alternierenden Reihenfolge angeordnet sind, sodass die Kammstrukturen (17) zueinander verschränkt angeordnet sind,- die erste Versorgungselektrode (11) und die zweite Versorgungselektrode (14) jeweils eine parallel zur Hauptebene (3) ausgerichtete Fläche aufweisen, wobei die Fläche eine längliche Grundfläche aufweist, an der die Finger (19) als abstehende Teilflächen angeordnet sind,- entlang der jeweiligen Kontaktierungskante (12,15) Freistellen in die Funktionsschicht (5) eingearbeitet sind, in welche die Finger (19) der Versorgungselektroden (11, 14) appliziert sind, und- die Versorgungselektroden (11, 14) zwischen den Schichtelektroden (7, 9) angeordnet sind.
Patent DE-102019005546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ersteinrichtung eines Maschinendatenkommunikationsnetzwerks, Verfahren zum Austauschen einer Hardwarekomponente
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: H04L9/30
Filed: 2019-08-07
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zur Ersteinrichtung eines Maschinendatenkommunikationsnetzwerks (10), bei welchem eine Netzwerkeinheit (12) des Maschinendatenkommunikationsnetzwerks (10) mit einer ersten Hardwarekomponente (14) mit einer digitalen Identität (DI) bereitgestellt wird, wobei für die digitale Identität (DI) eine Signatur der Netzwerkeinheit (12) auf Basis eines ersten privaten Schlüssels für einen Kommunikationspartner (20) der Netzwerkeinheit (12) im Maschinendatenkommunikationsnetzwerk (10) erzeugt wird, wobei der erste private Schlüssel in einem ersten Hardware-Sicherheitsmodul (16) der ersten Hardwarekomponente (14) gespeichert wird und ein zum ersten privaten Schlüssel korrespondierender erster öffentlicher Schlüssel einer Identifizierungseinrichtung (18) und die Signatur dem Kommunikationspartner (20) veröffentlicht wird, um die Identität der Netzwerkeinheit (12) zu verifizieren, dadurch gekennzeichnet, dass die separate Identifizierungseinrichtung (18) in der Netzwerkeinheit (12) angeordnet wird und der erste öffentliche Schlüssel von dem ersten Hardware-Sicherheitsmodul (16) an die Identifizierungseinrichtung (18) übertragen wird, wobei zur Kommunikation der Netzwerkeinheit (12) mit dem Kommunikationspartner (20) der erste öffentliche Schlüssel der Identifizierungseinrichtung (18) mittels eines intelligenten Vertrages (24) in der Identifizierungseinrichtung (18) abgespeichert wird und der intelligente Vertrag (24) mittels der Distributed-Ledger-Technologie (26) an den Kommunikationspartner (20) zur Ersteinrichtung des Maschinendatenkommunikationsnetzwerks (10) übermittelt wird.
Patent DE-102019105531-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug mit schwenkbar gehaltertem Trittbrett
Inventor: BRIELMAIER MARTIN
IPC: B60R3/00
Filed: 2019-03-05
Granted: 2022-12-01
Abstract: Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug mit einer Mittelachse (1), wobei die Mittelachse (1) jeweils endseitig eine Stachelwalze (2, 3) aufweist, wobei die Mittelachse (1) einen Antrieb aufweist und ein koppelbar verbundenes Landwirtschaftswerkzeug (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (1) ein schwenkbar gehaltertes Trittbrett (5) umfasst, wobei das Trittbrett (5) eine Pendelstange (7) aufweist, wobei die Pendelstange (7) einends das Trittbrett (5) ausbildet und andernends ein Pendelgelenk (10), wobei die Mittelachse (1) das Pendelgelenk (10) und eine Festlegekulisse (13) in Teilkreisform aufweist und wobei das Trittbrett (5) eine Festlegeanordnung (14) umfasst, wobei die Festlegeanordnung (14) in eine Festlegeausnehmung (15) der Festlegekulisse (13) einbringbar ist, wobei das Trittbrett (5) eine erste Seitenwand (8) und eine zweite Seitenwand (9) aufweist, wobei das Trittbrett (5) je nach befahrener Steigung, Vorschubrichtung quer zum Hang oder direkt zum Hang hin oder auch auf ebener Fläche bei Kurvenfahrten immer selbst durch die schwenkbare Halterung die optimale Position für den Fahrzeugführer einnimmt und dabei den Fahrzeugführer angenehm in jeder Lage positioniert.
Patent DE-102019108139-B4 (DE)
Title: Kartuschenpistole und deren Anwendung
Inventor: HUNG HUNG-CHIH
IPC: B05C17/01
Filed: 2019-03-28
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kartuschenpistole miteinem Pistolenkörper (10),einer Druckstange (20), die beweglich am Pistolenkörper (10) angeordnet ist,einem Mitführungselement (30), das beweglich im Pistolenkörper (10) angeordnet ist und durch das die Druckstange (20) mitführbar ist,einem Abzug (40), der drehbar am Pistolenkörper (10) angeordnet ist und einen Druckabschnitt (41) besitzt, der an dem Mitführungselement (30) anliegt, undeiner Gelenkmechanik (50), die den Abzug (40) und den Pistolenkörper (10) verbindet und eine lageveränderbare Achse (51) umfasst, wobei die Achse (51) das Drehzentrum (C) für den Abzug (40) bildet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Gelenkmechanik (50) ein Begrenzungselement (52) sowie einen ersten Gelenkbolzen (53) und einen zweiten Gelenkbolzen (54) umfasst, wobei das Begrenzungselement (52) verstellbar an dem Pistolenkörper (10) und/oder dem Abzug (40) angeordnet ist, wobei der erste Gelenkbolzen (53) und der zweite Gelenkbolzen (54) an dem Pistolenkörper (10) und/oder dem Abzug (40) angeordnet sind und voneinander beabstandet sind, wobei durch das Begrenzungselement (52) selektiv entweder der erste Gelenkbolzen (53) oder der zweite Gelenkbolzen (54) lösbar in seiner Position beschränkbar ist, um als Drehzentrum (C) für den Abzug (40) zu dienen, sodass die Lage des Drehzentrums (C) des Abzugs (40) veränderbar ist.
Patent DE-102019116112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Anschlussprofils oder eines Füllelements aus einem spröden Material mit einem Nutenstein eines Nutenprofils
Inventor: KRÄMER JAN
IPC: F16S3/04
Filed: 2019-06-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Anschlussprofils oder eines Füllelements aus einem spröden Material mit einem Nutenstein (12) eines Nutenprofils (14), wobei die Vorrichtung (10) ein Verbindungselement (16) und ein Adapterelement (18) zum Verbinden mit dem Nutenstein (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16) um das Adapterelement (18) schwenkbar an dem Adapterelement (18) gelagert ist, wobei das Adapterelement (18) eine Außen-Gleitfläche (20) umfasst, wobei die Außen-Gleitfläche (20) die Form eines Mantelflächenstücks eines Zylinders aufweist, wobei das Verbindungselement (16) gleitend an der Außen-Gleitfläche (20) gelagert ist.
Patent DE-102019128673-B4 (DE)
Title: Montagewerkzeug und Verfahren zur Montage eines Bremssattels einer Scheibenbremse
Inventor: REIFIG MANFRED
IPC: F16D65/02
Filed: 2019-10-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Montagewerkzeug (14) zur Montage eines Bremssattels (7) an einem Bremssattelträger (6) einer Scheibenbremse (2) eines Nutzfahrzeugs, mit einer Halteeinheit (17) zum lösbaren Verbinden mit dem Bremssattel (7) und zum Halten wenigstens im Wesentlichen des gesamten Gewichts des Bremssattels (7), wobei wenigstens eine Spreizeinheit (24) zwischen einer Ausgangsstellung zum wenigstens teilweisen Einführen der Spreizeinheit (24) in einen durch gegenüberliegende Bremsbacken (8) des Bremssattels (7) gebildeten Spalt (11) und einer Spreizstellung zum Auseinanderhalten der Bremsbacken (8) des mit der Halteeinheit (17) verbundenen Bremssattels (7) verstellbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (17) wenigstens einen Haltestift (18) zum formschlüssigen Eingreifen in eine Halteaufnahme des Bremssattels (7) aufweist.
Patent DE-102019135095-B4 (DE)
Title: Verfahren und ausgangsmaterial zur herstellung von kohlenwasserstoffen
Inventor: JAMIESON JOHN
IPC: C07C4/04
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren, umfassend die Schrittea) Bereitstellen eines Ausgangsmaterials für thermisches Cracken, umfassendzu 1-100 Gew.-% des Gesamtgewichts des Ausgangsmaterials für thermisches Cracken eine erneuerbare isomere Paraffinzusammensetzung, wobei die erneuerbare isomere Paraffinzusammensetzungzu wenigstens 60 Gew.-% des Gesamtgewichts der erneuerbaren isomeren Paraffinzusammensetzung Paraffine umfasst, wobei die Paraffine zu 10-95 Gew.-% Isoparaffine sind, und das Verhältnis der Gew.-%-Menge der Isoparaffine mit mehr als drei Verzweigungen zu der Gesamtgew.-%-Menge der Isoparaffine weniger als 0,15 ist, undzu 0-99 Gew.-% des Gesamtgewichts des Ausgangsmaterials für thermisches Cracken fossiles Naphtha, die Summe der Gew.-%-Mengen der erneuerbaren isomeren Paraffinzusammensetzung und des fossilen Naphthas ist wenigstens 90 Gew.-% des Gesamtgewichts des Ausgangsmaterials für thermisches Cracken; undb) thermisches Cracken des in Schritt a) bereitgestellten Ausgangsmaterials für thermisches Cracken, um ein Crackprodukt zu bilden, das eine Mischung von Kohlenwasserstoffen umfasst.
Patent DE-102019208277-B4 (DE)
Title: Kabelsteckverbinder
Inventor: SCHÜTTE MANFRED
IPC: H01R13/56
Filed: 2019-06-06
Granted: 2021-04-29
Abstract: Kabelsteckverbinder (1) mit einem Steckabschnitt (2), der mit Kontaktstiften und/oder Kontaktbuchsen versehen ist, mit einem Betätigungsabschnitt (3), der mit dem Steckabschnitt (2) verbunden ist und der von einem Kabel (4) durchsetzt ist, das elektrisch mit den Kontaktstiften und/oder Kontaktbuchsen verbunden ist, sowie mit einer Umlenkungseinrichtung (7), die für eine bogenförmige Umlenkung eines an den Betätigungsabschnitt (3) angrenzenden Abschnitts des Kabels (4) ausgebildet ist und die drehbeweglich am Betätigungsabschnitt (3) angebracht ist, wobei am Betätigungsabschnitt (3) und an der Umlenkungseinrichtung (7) zueinander korrespondierende Rastgeometrien (15, 25) für eine Vorgabe wenigstens einer rotatorischen Vorzugsposition der Umlenkungseinrichtung (7) gegenüber dem Betätigungsabschnitt (3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander korrespondierenden Rastgeometrien (15, 25) am Betätigungsabschnitt (3) und an der Umlenkungseinrichtung (7) ausgebildet sind, um eine Rotationsbewegung zwischen Betätigungsabschnitt (3) und Umlenkungseinrichtung (7) auf eine einzige Drehrichtung zu begrenzen.
Patent DE-102020115720-B4 (DE)
Title: Schirmständer
Inventor: WALTERT THOMAS
IPC: A45B23/00
Filed: 2020-06-15
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein Befestigungsvorrichtung (2) für die Aufnahme und bodenseitige Fixierung eines rohr-, stil- oder stangenförmigen Elementes (4), wie insbesondere eines Gestänges eines Sonnenschirms, weist einen Grundkörper (10) für die Anbringung des zu fixierenden Elementes (4), einen Erdspieß (12) für die Herstellung einer Verankerung der Befestigungsvorrichtung (2) in einem Untergrund (6), und ein mit dem Erdspieß (12) fest verbundenes Kraftbeaufschlagungselement (14) auf, das sich quer zu einer Eintreibrichtung (18) erstreckt. Dabei ist vorgesehen, dass der Erdspieß (12) und das Kraftbeaufschlagungselement (14) entlang der Eintreibrichtung (18) gegenüber dem Grundkörper (10) verlagerbar gehalten sind.
Patent DE-102020209693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Laserschweißprozesses zum Verschweißen zweier Werkstücke hinsichtlich eines Prozessabbruchs
Inventor: HESSE TIM
IPC: B23K26/57
Filed: 2020-07-31
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Laserschweißprozesses zum Verschweißen zweier für die Laserwellenlänge transparenter Werkstücke (2, 3),wobei in den Werkstücken (1, 2) von einem gepulsten Laserstrahl (4) ein Schmelzvolumen (7) im Bereich der Grenzfläche (5) der beiden Werkstücke (2, 3) aufgeschmolzen wird, um eine Schweißnaht (8) zu erzeugen, und wobei die Intensität der vom Schmelzvolumen (7) emittierten Prozessstrahlung (10) detektiert wird, und wobei der detektierte Intensitätsverlauf hinsichtlich Intensitätsabfällen ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der detektierte Intensitätsverlauf hinsichtlich Intensitätsabbrüchen, in denen die Intensität innerhalb von höchstens 0,03 ms um 90% abfällt, ausgewertet wird, um einen spaltbedingten Prozessabbruch des Laserschweißprozesses zu identifizieren, und dass die Anzahl an ausgewerteten Intensitätsabbrüchen und die Periodizität von ausgewerteten Intensitätsabbrüchen als Maß für die Qualität der Schweißnaht (8) herangezogen werden.
Patent DE-112005000311-B4 (DE)
Title: Messgerät, Messverfahren und Testgerät
Inventor: YAMANE TOMOYUKI
IPC: G01R31/28
Filed: 2005-02-02
Granted: 2011-04-07
Abstract: Messgerät, das eine Signalform eines Ausgangssignals misst, das von einem elektronischen Bauelement ausgegeben wird, umfassend:  einen Abtastsignalerzeugungsabschnitt, der ein erstes Abtastsignal und ein zweites Abtastsignal, das eine Phase aufweist, die sich von der des ersten Abtastsignals unterscheidet, in Synchronisation mit dem Ausgangssignal erzeugt;  einen Abtastsignalverschiebungsabschnitt, der der Reihe nach eine Phase des ersten Abtastsignals und eine Phase des zweiten Abtastsignals ändert, wann immer das elektronische Bauelement das Ausgangssignal mehrere Male ausgibt;  einen ersten Taktvergleichsabschnitt, der die mehreren Male einen Signalpegel des Ausgangssignals bei jeder Phase des ersten Abtastsignals erfasst;  einen zweiten Taktvergleichsabschnitt, der die mehreren Male einen Signalpegel des Ausgangssignals bei jeder Phase des zweiten Abtastsignals erfasst;  einen ersten Zähler, der zählt, wie häufig der Signalpegel eines jeden Ausgangssignals, das durch den ersten Taktvergleichsabschnitt erfasst wird, für jede Phase des ersten Abtastsignals ein hoher Pegel ist;  einen zweiten Zähler, der zählt, wie häufig der...
Patent DE-112008001690-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OKUMURA DAICHI
IPC: F02D41/30
Filed: 2008-06-10
Granted: 2012-11-22
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die folgendes aufweist: eine Brennkraftmaschine (10) mit der Fähigkeit einer mageren Verbrennung und/oder der Fähigkeit einer externen Abgasrückführung; einen variablen Einlassventiltrieb (24), der in der Lage ist, zwischen einem variablen Doppelventilsteuerzustand, in welchem die Betriebswinkel eines ersten Einlassventils (14a) und eines zweiten Einlassventils (14b), die für jeden Zylinder der Brennkraftmaschine (10) vorgesehen sind, beide variabel sind, und einem Zustand eines kleinen Betätigungswinkels eines einzelnen Ventils (14a) umzuschalten, in welchem der Betriebswinkel des zweiten Einlassventils (14b) kleiner als der Betriebswinkel des ersten Einlassventils (14a) ist; ein Betriebsbereichfestlegungsmittel zum Festlegen zumindest eines Bereichs hoher Last, eines Bereichs niedriger Last, in welchem die Last niedriger als in dem Bereich hoher Last ist, und eines Bereichs extrem niedriger Last, in welchem die Last niedriger als in dem Bereich niedriger Last ist, als einen Betriebsbereich für die Brennkraftmaschine (10); und ein Betriebsmodussteuerungsmittel zur Verwendung eines stöchiometrischen, variablen...
Patent DE-112008002015-B4 (DE)
Title: Weiterentwickelte Bearbeitungskammer für mehrere Werkstücke und Verfahren zu deren Erzeugung
Inventor: DEVINE DANIEL J
IPC: H01L21/677
Filed: 2008-07-23
Granted: 2020-09-10
Abstract: Vorrichtung (10, 500, 600, 700, 800, 1000) zum Bearbeiten von Werkstücken (46) in einem Behandlungsprozess, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:eine Kammer (12, 30) für mehrere Wafer, die einen Kammerinnenraum (38) definiert, der mindestens zwei Bearbeitungsstationen (40, 42) im Kammerinnenraum (38) aufweist, so dass sich die Bearbeitungsstationen (40, 42) den Kammerinnenraum (38) teilen, wobei jede der Bearbeitungsstationen (40, 42) eine Plasmaquelle (60) und einen Werkstücksockel (44, 48) aufweist, und jede der Bearbeitungsstationen (40, 42) konfiguriert ist, um eines der Werkstücke (46) dem Behandlungsprozess auszusetzen, und zwar unter Verwendung einer jeweiligen Plasmaquelle (60), und wobei die Kammer (12, 30) einen Behandlungsdruck im Kammerinnenraum (38) von einem Umgebungsdruck außerhalb der Kammer (12, 30) isoliert, wobei die Kammer (12, 30) eine Anordnung einer oder mehrerer elektrisch leitender Oberflächen aufweist, die asymmetrisch um das Werkstück (46) bei jeder Bearbeitungsstation (40, 42) auf eine Weise angeordnet sind, die ein vorgegebenes Niveau an Gleichförmigkeit des Behandlungsprozesses auf einer Hauptfläche jedes Werkstückes (46) erzeugt; undeine Abschirmanordnung (140, 510, 610, 710, 810, 1010), die im Kammerinnenraum (38) angeordnet ist, für jede der Bearbeitungsstationen (40, 42), wobei jede Abschirmanordnung (140, 510, 610, 710, 810, 1010) selektiv betreibbar ist (i) in einem Werkstücktransfermodus, um den Transfer jedes Werkstückes (46) zu und von dem Werkstücksockel (44, 48) einer der Bearbeitungsstationen (40, 42) vorzusehen und (ii) in einem Behandlungsmodus, um jedes Werkstück zu umgeben, das auf dem Werkstücksockel (44, 48) einer der Bearbeitungsstationen (40, 42) angeordnet ist, so dass der Behandlungsmodus eine verbesserte Gleichförmigkeit des Aussetzens des Werkstückes (46) gegenüber der jeweiligen einen der Plasmaquellen (60) vorsieht, die größer ist als das gegebene Niveau an Gleichförmigkeit, das ohne die Abschirmanordnung (140, 510, 610, 710, 810, 1010) vorgesehen würde, wobei die Abschirmanordnung (140, 510, 610, 710, 810, 1010) im Behandlungsmodus eine Anordnung von leitfähigen, geerdeten Oberflächen um jede Bearbeitungsstation (40, 42) herum bereitstellt, die symmetrischer ist als die Anordnung von einer oder mehreren elektrisch leitfähigen Oberflächen, die asymmetrisch um das Werkstück (46) herum an jeder Bearbeitungsstation (40, 42) angeordnet sind.
Patent DE-112008003549-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventilvorrichtung, Ventilgerät, Hochdruck-Gastank und Fahrzeug
Inventor: IIDA YASUYUKI
IPC: F17C13/12
Filed: 2008-12-22
Granted: 2017-10-19
Abstract: Eine Sicherheitsventilvorrichtung 300 hat einen Sicherheitsventilaufbau 310, der so gestaltet ist, dass er einen Ventilmechanismus, der bei einer Temperatur von oder über einer voreingestellten Referenztemperatur öffnet, enthält. Die Sicherheitsventilvorrichtung 300 enthält außerdem einen Gasströmungsweg 332, der so angeordnet ist, dass ein Wasserstofffluss hergestellt wird, der aus einem Wasserstofftank mittels des Sicherheitsventilaufbaus 310 bei einer Ventiloffenstellung des Ventilmechanismus fließt, und eine Abgabeleitung 330, die so ausgestaltet ist, dass sie eine Wasserstoffabgabeöffnung 334 aufweist, und so angeordnet ist, dass sie den Wasserstoff abgibt, der durch den Gasströmungsweg 332 nach außen fließt. Die Wasserstoffabgabeöffnung 334 der Abgabeleitung 330 ist so ausgebildet, dass der Wasserstoff in einer schrägen Richtung relativ zu einer Richtung einer axialen Mitte des Gasströmungswegs 332 abgegeben wird. Die Abgabeleitung 330 hat außerdem eine Nut 336, die so ausgebildet ist, dass eine Eingaberotationskraft auf die Abgabeleitung 330 aufgebracht wird, wobei sich die Abgabeleitung 330 um eine axiale Mitte des Gasströmungsweges 332 dreht. Bei einer typischen Anwendung eines Hochdruck-Gastanks mit einer derartigen Sicherheitsventilvorrichtung, die am Fahrzeug befestigt ist, ermöglicht es dieser Aufbau der Sicherheitsventilvorrichtung, die Abgaberichtung des Hochdruckgases auf einfache Weise einzustellen, das von der Sicherheitsventilvorrichtung abgegeben wird.
Patent DE-112011100855-B4 (DE)
Title: Wellenleiter-Ankopplung von koaxial zu dual-koplanar für die Mikrowellen-Bolometrie
Inventor: LEXA JEFFERSON
IPC: G01R29/08
Filed: 2011-01-05
Granted: 2019-06-13
Abstract: Thermistor-Bolometer (100), umfassend:einen vorderen Anschlussblock (102) mit Ausgleichsfedern (108), die für einen Gleichstrom- und niederfrequenten Masseanschluss dienen;ein unteres Gehäuse (104); undein Substrat (114), wobei sich das Substrat (114) im unteren Gehäuse (104) befindet und in einen Schlitz (110) im vorderen Anschlussblock (102) eingepresst ist;wobei das Substrat (114) wenigstens zwei koplanare Wellenleiter (116) umfasst, die symmetrisch zu beiden Seiten des Substrats (114) angeordnet sind, und einen zentralen Leiter, der einen elektrischen Kontakt mit einem mittleren Leiter der wenigstens zwei koplanaren Wellenleiter (116) herstellt.
Patent DE-112011101187-B4 (DE)
Title: Induktiv belastete Übertragungsleitung für integrierte photonische Anwendungen und Verfahren zum Realisieren einer solchen
Inventor: RYLYAKOV ALEXANDER
IPC: G02F1/01
Filed: 2011-05-24
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Realisieren einer Breitband-Übertragungsleitung (104), aufweisend: Ausgleichen der Kapazität eines optischen Modulators einer Breitband-Übertragungsleitung (104), um eine Leitungswellenimpedanz für die Übertragungsleitung (104) zu erzielen, indem ein diskreter Induktor (102, L) zwischen benachbarten Segmenten (106) der Übertragungsleitung (104) angeschlossen wird; und Abstimmen eines Regelkreises, um die Geschwindigkeit zwischen einem elektrischen Signal und einem optischen Signal abzugleichen, die sich auf der Übertragungsleitung (104) bewegen.