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Patent DE-112019000246-T5 (DE)
Title: Wasserkanalstruktur zum anschließen eines Steuergeräts an einen Elektromotor
Inventor: LIU LEI
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Wasserkanalstruktur zum anschließen eines Steuergeräts an einen Elektromotor. Sie umfasst ein Steuergerät-Hauptgehäuse und einen Elektromotorkörper, die miteinander verbunden und befestigt sind, wobei innerhalb des Steuergerät-Hauptgehäuses eine Wasserkühlplatte befestigt ist, wobei an zwei Enden des Steuergerät-Hauptgehäuses ein Wassereintritt bzw. ein Wasseraustritt vorgesehen sind, wobei die Wasserkühlplatte einen Wärmeabfuhr-Wasserkanal innerhalb des Steuergerät-Hauptgehäuses bildet, wobei der Wärmeabfuhr-Wasserkanal den Wassereintritt und den Wasseraustritt miteinander verbindet, und wobei innerhalb des Elektromotorkörpers ein Elektromotor-Wasserkanal vorgesehen und an dem Wasseraustritt des Steuergerät-Hauptgehäuses ein Übergangswasseranschluss vorgesehen ist, welcher Übergangswasseranschluss unmittelbar mit einem Wassereintritt des Elektromotor-Wasserkanals verbunden ist. Bei der vorliegenden Ausgestaltung sind das Steuergerät und der Elektromotor-Wasserkanal lediglich über einen Wasseranschluss unmittelbar miteinander verbunden, was für kompakten Aufbau, einfache Montage, verringerte Anzahl verwendeter Teile, erheblich reduzierte Kosten, verkürzte Länge des Wasserweges, reduzierten Druckverlust des Kühlsystems und erhöhte Effizienz des Kühlsystems sorgt. Bei der vorliegenden Ausgestaltung sind die beiden Enden des Übergangswasseranschlusses, die an dem Steuergerät-Hauptgehäuses bzw. dem Elektromotorkörper angeordnet sind, radial abgedichtet, was für gute Anpassungsfähigkeit an Schwingung und erheblich erhöhte Zuverlässigkeit der Dichtung sorgt.
Patent DE-112019001080-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erfassung und verfolgung, objektklassifizierung und gelände-inferenz
Inventor: SHAMSHIRI NAVID
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-01-09
Abstract: Ein Zielobjekt-Verfolgungssystem (1) umfasst einen Prozessor (5) zum Empfangen von Bilddaten (S1), die von einem oder mehreren Sensoren (7) erfasst werden, die auf dem Fahrzeug (2) angeordnet sind. Der Prozessor (5) ist so konfiguriert, dass er die Bilddaten analysiert, um Bildkomponenten (IMC(n)) zu identifizieren und einen Bewegungsvektor (V(n)) jeder Bildkomponente (IMC(n)) zu bestimmen. Die Bewegungsvektoren enthalten jeweils eine Größe und eine Richtung. Mindestens eine der Bildkomponenten (IMC(n)) wird als Zielbildkomponente in Bezug auf das Zielobjekt und mindestens eine der übrigen Bildkomponenten (IMC(n)) als Nichtzielbildkomponente klassifiziert. Der Bewegungsvektor (V(n)) der mindestens einen Zielbildkomponente wird in Abhängigkeit vom Bewegungsvektor der oderjeder Nicht-Zielbildkomponente modifiziert. Das Zielobjekt (3) wird in Abhängigkeit vom modifizierten Bewegungsvektor der mindestens einen Zielbildkomponente nachgeführt. Die Offenlegung bezieht sich auch auf ein Verfahren und ein nicht-transitorisches computerlesbares Medium.
Patent DE-112019001273-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Fahrzeugsteuerverfahren und Nachfolgesystem des vorausfahrenden Fahrzeugs
Inventor: SUGAWARA HIROKI
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Fahrzeugsteuervorrichtung, ein Fahrzeugsteuerverfahren und ein Nachfolgesystem des vorausfahrenden Fahrzeugs vor, die einem nachfolgenden Fahrzeug ermöglichen, zu fahren, während es einem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, auch wenn dem nachfolgenden Fahrzeug eine Einschränkung auferlegt wird. Eine Fahrzeugsteuervorrichtung ist eingerichtet, um an einem vorausfahrenden Fahrzeug in einem Nachfolgesystem des vorausfahrenden Fahrzeugs montiert zu werden, das eine Nachfolgesteuerung durch nicht mechanisches Verbinden des vorausfahrenden Fahrzeugs und eines nachfolgenden Fahrzeugs ausführt. Die Fahrzeugsteuervorrichtung ist eingerichtet, um eine Anweisung zum Beschränken eines Bewegungszustands des vorausfahrenden Fahrzeugs auf der Basis von Eingabeinformationen bezüglich eines Fahrzeugverhaltens des nachfolgenden Fahrzeugs auszugeben.
Patent DE-112019001462-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: MITSUTANI TETSURO
IPC: F16K15/16
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Rückschlagventil (71) weist einen Ventilhauptkörper (700) auf, der aus einem einzelnen Plattenmaterial hergestellt ist, das derart gewickelt ist, dass dieser eine rohrförmige Form aufweist, während das Rückschlagventil (71) dazu konfiguriert ist, ein Hydrauliköl zu beschränken, das durch Einströmlöcher (ORs) strömt. Das Rückschlagventil (71) weist einen Abschnitt (710) mit geringer Breite, welcher an einem Umfangsabschnitt des Ventilhauptkörpers (700) ausgebildet ist, und zwei Abschnitte (721, 722) mit großer Breite auf, von welchen jeder an einem anderen Umfangsabschnitt des Ventilhauptkörpers (700) ausgebildet ist, der ein anderer ist als der Abschnitt (710) mit geringer Breite, während jeder der Abschnitte (721, 722) mit großer Breite eine Breite aufweist, welche als eine Länge definiert ist, die in einer axialen Richtung entlang des Ventilhauptkörpers (700) gemessen ist und größer ist als eine Breite des Abschnitts (710) mit geringer Breite. Ein Drehungsbegrenzer (90) ist dazu konfiguriert, eine Drehposition des Ventilhauptkörpers (700) derart zu beschränken, dass zumindest ein Teil jedes der Abschnitte (721, 722) mit großer Breite bei einer Mehrzahl von Intervallen, von welchen jedes zwischen zwei entsprechenden benachbarten Einströmlöchern (ORs) in der Umfangsrichtung entlang der ringförmigen Nut (511) definiert ist, innerhalb eines längsten Intervalls (Sbd) positioniert ist.
Patent DE-112019001505-T5 (DE)
Title: Selbstausrichtende Objektivhalter- und Kamera-Baugruppe
Inventor: BOZKAYA DINCER
IPC: G02B7/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein selbstausrichtender Objektivhalter umfasst Elemente, die auf einen Bildsensor-Chip ausgerichtet werden, um den Halter und das Objektiv auf den Chip auszurichten. Die Elemente können sich ablenken oder verformen. Ein entsprechendes Verfahren richtet den Objektivhalter und ein Fisheye-Objektiv auf den Bildsensor aus.
Patent DE-112019002040-T5 (DE)
Title: Bürstenlose selbsterregte synchronmaschine mit feldwicklung
Inventor: HOFMANN HEATH F
IPC: H02P25/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird eine bürstenlose selbsterregte Synchronmaschine mit Feldwicklung vorgestellt. Der Wechselstrom-Stator ist mit vier oder mehr Phasen konfiguriert, um bei unterschiedlichen räumlichen Harmonischen unabhängige Magnetfelder zu erzeugen. Wicklungen in dem Rotor sind konfiguriert, um mit den unterschiedlichen räumlichen Harmonischen magnetisch zu koppeln, die von dem Wechselstrom-Stator erzeugt werden. Genauer gesagt koppelt ein oszillierendes Feld, das von dem Stator erzeugt wird, magnetisch mit der Erregungswicklung an dem Rotor. Dies induziert eine Wechselstrom-Spannung, die zu einem Strom führt, der durch die Feldwicklung des Rotors fließt. Die Größe des Feldstromes wird daher durch die Größe des oszillierenden Feldes gesteuert. Der Wechselstrom-Stator erzeugt auch ein magnetisches Feld bei einer unterschiedlichen räumlichen Harmonischen, das magnetisch mit der Feldwicklung des Rotors koppelt. Diese Komponente interagiert mit dem Feldstrom, um ein Drehmoment zu erzeugen. Mit diesem Ansatz wird die Leistungsdichte der elektrischen Maschine signifikant erhöht, und zwar verglichen mit herkömmlichen Feldwicklungs-Konstruktionen.
Patent DE-112019003483-T5 (DE)
Title: Formoberflächen-behandlungsvorrichtung für giessformen
Inventor: NOGUCHI YOUHEI
IPC: B22D43/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Wenn Formoberflächen (50A) eines Paares von Formen (50) mit Blasluft gereinigt werden sollen, dann wird Luft von Blasdüsen (22A) eines Blassäuberungs-Funktionsbereiches (22) auf die Formoberflächen (50A) geblasen, während ein beweglicher Körper (16) durch die Antriebskraft eines Antriebsmechanismus (18) hin- und herbewegt wird. Wenn ein Trennmittel auf die Formoberflächen (50A) des Formenpaares (50) aufgetragen werden soll, wird das Trennmittel aus Sprühdüsen (24A) eines Trennmittel-Auftragsfunktionsbereiches (24) in Richtung der Formoberflächen (50A) ausgestoßen, während der bewegliche Körper (16) durch die Antriebskraft des Antriebsmechanismus (18) hin- und herbewegt wird. In beiden Situationen bewegt sich gleichzeitig mit der Behandlung der Formoberflächen (50A) eine Reinigungsbürste (32) zusammen mit dem beweglichen Körper (16) in hin- und hergehender Weise und fegt eine Geräteboden-Oberfläche (12).
Patent DE-112019004340-T5 (DE)
Title: Medizinisches system, informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: FUKAZAWA TAKANORI
IPC: A61B1/313
Filed: 2019-08-07
Abstract: Ein medizinisches System weist erste Lichtbestrahlungsmittel (11) zur Bestrahlung eines Bildaufnahmeziels mit kohärentem Licht, Lichterfassungsmittel (12) zur Erfassung eines Speckle-Bilds, das von gestreutem Licht erhalten wurde, das durch das mit dem kohärenten Licht bestrahlte Bildaufnahmeziel verursacht wurde, Speckle-Kontrast-Berechnungsmittel (1312) zur Berechnung eines Speckle-Kontrastwerts für jedes Pixel auf der Grundlage des Speckle-Bilds, Bewegungsnachweismittel (1311) zum Nachweisen einer Bewegung des Bildaufnahmeziels, Speckle-Bilderzeugungsmittel (1313) zum Erzeugen eines Speckle-Kontrastbilds auf der Grundlage des Speckle-Kontrastwerts und der Bewegung des Bildaufnahmeziels, die von dem Bewegungsnachweismittel nachgewiesen wurde, und Anzeigemittel (14) zum Anzeigen des Speckle-Kontrastbilds auf.
Patent DE-112019008006-T5 (DE)
Title: Kurzschluss-detektionseinrichtung und kurzschluss-detektionsverfahren
Inventor: TAKIZAWA YUJI
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-12-26
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Kurzschluss-Detektionseinrichtung und ein Kurzschluss-Detektionsverfahren anzugeben, die eine genauere Detektion eines Kurzschlusses in einer Feldwicklung ermöglichen, indem eine fehlerhafte Detektion und eine Verringerung der Genauigkeit der Kurzschluss-Detektion unterbunden werden, die von einer vorläufigen Messung herrühren. Die Kurzschluss-Detektionseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf: eine Signal-Erfassungseinheit (101), die so konfiguriert ist, dass sie von einem Magnetflussdetektor (10), der zum Detektieren eines magnetischen Flusses konfiguriert ist, der in einem Spalt (3) zwischen einem Rotor (1) und einem Stator (2) einer rotierenden elektrischen Maschine (200) erzeugt wird, ein detektiertes Signal auf der Basis des magnetischen Flusses erfasst und das eine detektierte Signal als ein erstes detektiertes Signal und ein zweites detektiertes Signal vorgibt; eine Signal-Verarbeitungseinheit (102a), die so konfiguriert ist, dass sie eine Frequenzanalyse von dem ersten detektierten Signal durchführt und ein Spannungssignal erzeugt und dekodiert, das einen Spannungszustand simuliert, der in einem normalen Fall angenommen wird; und eine Signal-Vergleichseinheit (103), die so konfiguriert ist, dass sie einen Vergleich zwischen einem dekodierten Signal, das durch Dekodieren mittels der Signal-Verarbeitungseinheit (102a) erhalten wird, und dem zweiten detektierten Signal durchführt, das von der Signal-Erfassungseinheit (101) übertragen wird, so dass sie einen Kurzschluss in einer Feldwicklung der rotierenden elektrischen Maschine (200) detektiert.
Patent DE-112020000178-T5 (DE)
Title: Verwaltung von in zonen unterteilten namensräumen nichtflüchtiger speicherungsvorrichtungen
Inventor: HAHN JUDAH GAMLIEL
IPC: G06F11/30
Filed: 2020-03-17
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich auf eine Einrichtung, die einen Zonenmanager zum Verwalten der Speicherzuweisung und des Verhaltens bei einer Implementierung von in Zonen unterteilten Namensräumen (ZNS) einschließt. Der Zonenmanager kann eine Überwachungsschaltung, eine Auswerteschaltung und eine Signalisierungsschaltung einschließen. Die Überwachungsschaltung ist eingerichtet, um eine Zonenmetrik für jede Zone einer nichtflüchtigen Speicherungsvorrichtung zu überwachen. Die Auswerteschaltung ist eingerichtet, um den Zustand für jede Zone basierend auf der Zonenmetrik zu bestimmen. Die Signalisierungsschaltung ist eingerichtet, um einen Host über den Zonenzustand für eine oder mehrere Zonen als Reaktion darauf zu benachrichtigen, dass die Zonenmetrik für die Zone(n) einen Alarmschwellenwert erfüllt.
Patent DE-112020001667-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportmanagement
Inventor: FUJITA TAKAFUMI
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-03-24
Abstract: Es werden eine Transportmanagementvorrichtung und ein Transportmanagementverfahren bereitgestellt, die dazu dienen, einen Fahrplan eines Fahrzeugs gemäß einer Störung des Fahrzeugs zu ändern. Diese Transportmanagementvorrichtung verwaltet ein Transportsystem zur Durchführung von Frachttransporten oder ähnlichem, indem sie ein Fahrzeug veranlasst, durch autonomes Fahren zu einem Ziel auf der Grundlage eines Fahrplans zu fahren. Das Bauelement für das Transportmanagement bestimmt, ob das Ziel des Fahrzeugs gemäß einem Ereignis, das mit dem Fahrzeug während der Fahrt durch autonomes Fahren auftritt, geändert werden soll, und ändert das Ziel, wenn festgestellt wird, dass das Ziel geändert werden soll, oder ändert das Ziel nicht, wenn festgestellt wird, dass das Ziel nicht geändert werden soll.
Patent DE-112020003498-T5 (DE)
Title: Erzeugung von trainings- und validierungsdaten für maschinelles lernen
Inventor: JUNG NAMSOON
IPC: G06N3/08
Filed: 2020-05-13
Abstract: Ein Verfahren zum Ermöglichen einer Labelingfähigkeit für Trainings- und Validierungsdaten in einem Edge-Gerät zur Unterstützung der Transferlernfähigkeit eines neuronalen Netzes wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Eingeben von Kandidatendaten in ein erstes neuronales Netzwerk, um die Kandidatendaten durch Auswählen einer Untermenge von Kandidatendaten auf Grundlage einer Ausgabe des ersten neuronalen Netzwerks zu filtern, Durchführen einer Konfidenzverbesserungsprüfung an der Untermenge von Kandidatendaten durch: (1) Durchführen einer Datenkonsistenzprüfung durch Erzeugen angereicherter Daten von allen Kandidatendaten aus der Untermenge von Kandidatendaten, (2) Eingeben der Untermenge von Kandidatendaten in ein zweites neuronales Netz, das unter Verwendung von Daten aus einer Umgebung trainiert wird, um eine zweite Konfidenzbedingung zu bestimmen, und (3) Durchführen eines Clustering an der Untermenge von Kandidatendaten, und automatisches Labeling der Untermenge von Kandidatendaten als Trainingsdaten nach Maßgabe eines Konfidenzniveaulabels.
Patent DE-112020005545-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und Herstellungsverfahren dafür, Anzeigevorrichtung
Inventor: XIAO YUNSHENG
IPC: H01L21/77
Filed: 2020-06-19
Abstract: Ein Anzeigesubstrat und ein Herstellungsverfahren Dafür, eine Anzeigevorrichtung. Das Anzeigesubstrat umfasst: ein Basissubstrat, das einen Anzeigebereich und einen Peripheriebereich umfasst, der sich auf mindestens einer Seite des Anzeigebereichs befindet; und eine Schieberegistereinheit, eine erste Stromleitung und eine zweite Stromleitung, die auf dem Peripheriebereich des Basissubstrats vorgesehen sind, die erste Stromleitung dazu konfiguriert ist, eine erste Spannung an die Schieberegistereinheit bereitzustellen, und die zweite Stromleitung dazu konfiguriert ist, eine zweite Spannung an die Schieberegistereinheit bereitzustellen; eine orthographische Projektion der ersten Stromleitung auf dem Basissubstrat befindet sich auf einer in der Nähe des Anzeigebereich liegenden Seite einer orthographischen Projektion der Schieberegistereinheit auf dem Basissubstrat, eine orthographische Projektion der zweiten Stromleitung auf dem Basissubstrat sich auf einer vom Anzeigebereich entfernten Seite der orthographischen Projektion der Schieberegistereinheit auf dem Basissubstrat befindet, die orthographische Projektion der Schieberegistereinheit auf dem Basissubstrat sich zwischen der orthographischen Projektion der ersten Stromleitung auf dem Basissubstrat und der Orthographie Projektion der zweiten Stromleitung auf das Basissubstrat befindet. Das Anzeigesubstrat optimiert das Layout der Schaltungsstruktur, was vorteilhaft ist, um das schmale Rahmendesign des Anzeigepanels zu realisieren.
Patent DE-112021001590-T5 (DE)
Title: Wabenstruktur und abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: HOSODA KAZUYA
IPC: B01J35/04
Filed: 2021-04-30
Abstract: Eine säulenförmige Wabenstruktur enthält: eine Außenumfangswand; und poröse Trennwände, die an einer Innenseite der Außenumfangswand angeordnet sind, wobei die Trennwände mehrere Zellen definieren, wobei jede der Zellen von einer Stirnfläche zur anderen Stirnfläche durchdringt, um einen Strömungsweg zu bilden, wobei wenigstens eine Zelle aus den Zellen eine mit Glas beschichtete magnetische Substanz aufweist.
Patent DE-112021005393-T5 (DE)
Title: Endoskopische bildaufnahmevorrichtung, endoskopisches bildaufnahmeverfahren und endoskopisches bildaufnahmeprogramm
Inventor: TAKAHASHI AZUMA
IPC: G16H30/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Ein Prozessor erfasst ein endoskopisches Bild einer zu untersuchenden Untersuchungsperson, das von einem in einen Körper der zu untersuchenden Untersuchungsperson eingeführten Endoskop aufgenommen wird. Der Prozessor sucht aus mehreren diagnostizierten endoskopischen Bildern unter Bezugnahme auf eine externe Vorrichtung, in der die mehreren diagnostizierten endoskopischen Bilder und Diagnoseprotokolle über die jeweiligen diagnostizierten endoskopischen Bilder, einschließlich Positionsinformationen, die eine Position einer Erkrankung angeben, gespeichert werden, nach einem ähnlichen endoskopischen Bild, das Eigenschaften aufweist, die Eigenschaften des erfassten endoskopischen Bildes ähnlich sind. Der Prozessor verwendet die Positionsinformationen, die in dem Diagnoseprotokoll über das ähnliche endoskopische Bild enthalten sind, um eine Bildaufnahmeposition, an der ein Bild einer in der zu untersuchenden Untersuchungsperson zu erwartenden Erkrankung aufgenommen werden kann, in der zu untersuchenden Untersuchungsperson zu spezifizieren, und benachrichtigt über die spezifizierte Bildaufnahmeposition.
Patent DE-112021006589-T5 (DE)
Title: Resistive Direktzugriffsspeicherzelle mit Bipolarselektor und symmetrischem Lesevorgang
Inventor: REZNICEK ALEXANDER
IPC: H10B63/00
Filed: 2021-11-02
Abstract: Eine Speichervorrichtung und ein Verfahren zur deren Herstellung weist ein resistives Direktzugriffsspeicherelement auf, das elektrisch mit einem extrinsischen Basisbereich eines Bipolartransistors verbunden ist, wobei der extrinsische Basisbereich des Bipolartransistors aus einem epitaktisch gewachsenen Material besteht, das die untere Elektrode des resistiven Direktzugriffsspeicherelements bildet. Zusätzlich weist ein Verfahren zum Beschreiben der Speichervorrichtung ein Anlegen einer ersten Spannung an eine Wortleitung der Speichervorrichtung auf, um ein Filament in dem resistiven Direktzugriffsspeicherelement zu bilden. Eine zweite Spannung mit einer zur ersten Spannung entgegengesetzten Polarität kann an die Wortleitung angelegt werden, um einen Teil des Filaments in dem resistiven Direktzugriffsspeicherelement zu entfernen.
Patent DE-112022000285-T5 (DE)
Title: Brennstoffsteuervorrichtung für Gasturbine
Inventor: TANABE HIROSHI
IPC: F02C9/32
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine Gasturbine umfasst einen Verdichter zum Erzeugen von Druckluft, eine Brennkammer zum Verbrennen von Brennstoff mit der Druckluft und eine Turbine, die durch ein Verbrennungsgas angetrieben wird, das durch Verbrennen des Brennstoffs in der Brennkammer erzeugt wird, und die zwischen einem normalen Betriebsmodus, der ein Betriebsmodus ist, bei dem ein Motorgenerator durch die Turbine angetrieben wird, und einem Rückleistungsbetriebsmodus umschaltbar ist, wobei der Motorgenerator eine Rotationsleistung für die Gasturbine bereitstellt, und eine Brennstoffsteuervorrichtung für die Gasturbine umfasst: ein erstes Ventil, das in der Lage ist, einen Druck des der Brennkammer zugeführten Brennstoffs innerhalb eines Strömungsratenbereichs eines ersten unteren Grenzwerts und eines ersten oberen Grenzwerts zu regeln; und ein zweites Ventil, das in der Lage ist, den Druck des der Brennkammer zugeführten Brennstoffs innerhalb eines Strömungsratenbereichs eines zweiten unteren Grenzwerts, der größer als der erste untere Grenzwert ist, und eines zweiten oberen Grenzwerts, der größer als der erste obere Grenzwert ist, zu regeln. Ein Regelungsziel zum Regeln des Drucks des Brennstoffs wird von dem zweiten Ventil auf das erste Ventil geändert, bevor eine Strömungsrate des Brennstoffs auf eine Strömungsrate für den Rückleistungsbetriebsmodus verringert wird, wenn von dem normalen Betriebsmodus auf den Rückleistungsbetriebsmodus umgeschaltet wird.
Patent DE-112022000547-T5 (DE)
Title: Aufstellbare windschutzscheibe für ein kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER DAVID
IPC: B62J27/00
Filed: 2022-02-09
Abstract: Eine Windschutzscheibenanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (12) schließt eine Windschutzscheibe (14) und eine Montageanordnung (16) ein. Die Montageanordnung (16) ist betriebsfähig, um die Windschutzscheibe (14) an einen Körper (18) des Kraftfahrzeugs (12) zur Aufstellung aus einer ersten Position in eine zweite Position zu montieren. In der zweiten Position ist die Windschutzscheibe (14) von der ersten Position nach oben verschoben.
Patent AT-2561-U1 (AT)
Title: Fütterungsanlage für ferkel
IPC: A01K5/02
Filed: 1998-01-29
Abstract: Bei einer Fütterungsanlage für Ferkel ist für jede, jeweils für die Aufnahme einer Tiergruppe bestimmten Kammer oder Stallabteilung ein langgestreckter Futtertrog (4) vorgesehen, der über einen gegen die Tiere abgeschirmten Verteiler (1) über seine Länge mit vorbereitetem Futter, insbesondere Mischfutter in vorbestimmbarer Dosierung beschickbar ist. Als Verteiler dient ein Futterwagen (1), der auf wenigstens einer Laufschiene (3) von einer Befüllstation (2) zu den verschiedenen Kammern bzw. Stallabteilungen verfahrbar ist und bei seiner Verstellung entlang des jeweiligen Futtertroges (4) das Futter über eine Austragseinrichtung in dosierten Mengen in den Futtertrog (4) fördert.
Patent AT-2918-U1 (AT)
Title: Begrenzungsmauer, insbesonders für beeteinfassungen, frühbeete, abgrenzungen in garten- und grünanlagen oder dergleichen
IPC: A01G9/28
Filed: 1998-08-28
Abstract: Begrenzungsmauer, insbesonders für Beeteinfassungen, Frühbeete, Abgrenzungen in Garten- und Grünanlagen oder dergleichen, mit aneinandergereihten und untereinander verbundenen, langgestreckten Bauelementen (1, 2), die jeweils einen Grundkörper (4) mit an den seitlichen Stirnseiten angeformten Verbindungselementen (5) besitzen. An beiden seitlichen Stirnseiten der Bauelemente (1, 2) sind untereinander gleiche Verbindungselemente (5) angeformt. Die mit ihren seitlichen Stirnseiten aneinandergereihten Bauelemente (1, 2) sind untereinander jeweils durch ein Kupplungselement (3) verbunden, das auf die einander benachbarten Verbindungselemente (5) der mit ihren seitlichen Stirnseiten aneinandergereihten Bauelemente (1, 2) von oben aufsetzbar ist und zu den Verbindungselementen (5) der Bauelemente (1, 2) komplementäre Verbindungselemente (7) besitzt.
Patent AT-2657-U1 (AT)
Title: Coillierbares nagelband mit nägeln
IPC: B25C1/00
Filed: 1997-09-24
Abstract: Bei einem coillierbaren Nagelband mit Nägeln (1), die durch mindestens zwei Drähte (2, 3) miteinander verbunden sind, haben für Nägel (1) mit einer Länge von 19 bis 25 mm und einem Schaftdurchmesser von 2 bis 3 mm die Drähte (2, 3) einen Abstand (d) von 6,5 bis 7,5 mm, vorzugsweise 7 mm, voneinander.
Patent AT-17624-U1 (AT)
Title: Rahmen
Inventor: GERNOT JURI
IPC: A01G9/28
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Rahmen (1) aus durch Zugbänder miteinander verbundenen Elementen. In den Elementen sind Bohrungen (2) in geeignetem Abstand von den schmalen Seiten vorgesehen, um ein Durchführen eines Zugbandes (3) zu ermöglichen, welches im gespannten Zustand die Elemente des Rahmens (1) in stabiler Lage zueinander hält.