baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015009463-A1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Gerät
Inventor: KUSAKAWA TAKUYA
IPC: H02H11/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein motorbetriebenes Gerät weist eine Batterie (41), einen Motor (M1), mindestens einen Schalter (6), eine Steuereinheit (11), eine Fehlerdetektionseinheit (43), eine Bestimmungseinheit (11) und eine Verarbeitungseinheit (11) auf. Der mindestens eine Schalter (6) weist einen Betätigungsschalter auf. Die Steuereinheit (11) steuert einen Antrieb des Motors (M1) durch Steuern einer Leistungszufuhr der Batterie (41) zu dem Motor (M1), wenn der Betätigungsschalter eingeschaltet ist. Die Fehlerdetektionseinheit (43) detektiert einen Fehler des Geräts. Die Bestimmungseinheit (11) bestimmt, ob der detektierte Fehler ein Fehler einer ersten Art, der gelöscht werden kann, wenn der Betätigungsschalter von Ein zu Aus geschaltet wird, oder ein Fehler einer zweiten Art, der nicht gelöscht werden kann, auch wenn der Betätigungsschalter von Ein zu Aus geschaltet wird, ist. Die Verarbeitungseinheit (11) ist zum Durchführen eines spezifischen Prozesses, wenn bestimmt wird, dass der detektierte Fehler der Fehler der zweiten Art ist, ausgebildet.
Patent DE-102015010099-A1 (DE)
Title: Lenkradeinheit
Inventor: BAILLIVET RÉMI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Lenkradeinheit mit einem Lenkradkörper, einem im Nabenbereich des Lenkradkörpers aufgenommenen Gassackgehäuse, in welchem ein Gassack aufgenommen ist, zwischen Lenkradkörper und Gassackgehäuse wirkenden ersten Positionierungseinheiten (40), welche das Gassackgehäuse in Axialrichtung am Lenkradkörper positionieren, und zwischen Lenkradkörper und Gassackgehäuse wirkenden zweiten Positionierungseinheiten, welche das Gassackgehäuse in der Radialebene am Lenkradkörper positionieren, wobei wenigstens eine zweite Positionierungseinheit wenigstens ein sich in Axialrichtung erstreckendes Positionierungselement mit wenigstens einer Anlagefläche, deren Flächennormale oder Flächennormalen senkrecht zur Axialrichtung sind, und eine Gegenanlagefläche für die Anlagefläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungselement wenigstens einen senkrecht zur Axialrichtung elastisch deformierbaren, die Anlagefläche aufweisenden Positionierungsabschnitt (54) und einen starren Bewegungsbegrenzungsabschnitt (57), welcher auf einer der Anlagefläche abgewandten Seite des Positionierungsabschnittes (54) und von diesem beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102015011397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: SAITO TADASHI
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs umfasst einen Drehmomentwandler mit einer Überbrückungskupplung und ein Überbrückungssteuermittel zum steuerbaren Bewegen der Überbrückungskupplung von einem ausgekuppelten Zustand in einer Einkupplungsrichtung, wenn das Fahrzeug gerade angefahren ist. Die Vorrichtung umfasst weiter ein Bergabroll-Erfassungsmittel zum Erfassen, ob das Fahrzeug, das gerade angefahren ist, bergab gerollt ist oder nicht, und ein Überbrückungsverzögerungsmittel zum Verzögern der Bewegung der Überbrückungskupplung in der Einkupplungsrichtung, wenn erfasst wird, dass das Fahrzeug bergab gerollt ist.
Patent DE-102015012776-A1 (DE)
Title: Fahrradleistungssteuerapparat
Inventor: SUZUKI TAKAFUMI
IPC: B62J6/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Bereitstellen eines Fahrradleistungssteuerapparats, welcher eines Verteilens von erzeugter Leistung an eine Speicherbatterie und einen elektrische Komponente bei einem erwünschten Verhältnis fähig ist. Der Fahrradleistungssteuerapparat umfasst einen Gleichrichter für ein Gleichrichten von durch den Wechselstromgenerator erzeugter Leistung bzw. erzeugtem Strom, welcher an einem Fahrrad montiert ist/wird, eine Speicherbatterie, welche die DC-Leistung bzw. den Gleichstrom, welcher durch den Gleichrichter ausgegeben ist/wird, speichert und ausgestaltet ist/wird, um fähig zu sein, den Gleichstrom an die elektrischen Komponenten zu liefern, welche am Fahrrad montiert sind/werden, eine Detektionseinheit für ein Detektieren eines elektrischen Signals seitens des Wechselstromgenerators, sowie einen Steuerer für ein Steuern eines Verhältnisses einer verteilten Menge des Gleichstroms an die elektrischen Komponenten in Bezug auf eine verteilte Menge des Gleichstroms an die Speicherbatterie gemäß einem Detektionsergebnis seitens der Detektionseinheit.
Patent DE-102015103546-A1 (DE)
Title: Stossfänger mit integriertem hilfskühler
Inventor: WANKHEDE MUKUND S
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Karosserie, die sich entlang einer Längsachse zwischen einem vorderen Ende und einem hinteren Ende erstreckt. Eine vordere Stoßfängeranordnung ist an dem vorderen Ende der Karosserie angeordnet. Die vordere Stoßfängeranordnung umfasst eine B-förmige Struktur, die einen Kanal definiert, der sich relativ zu der Längsachse der Quere nach über die Karosserie hinweg erstreckt. In dem Kanal der Stoßfängerstruktur ist ein Wärmetauscher angeordnet. Der Wärmetauscher dient dazu, Wärme von einem durch den Wärmetauscher hindurch umgewälzten Fluid an eine über den Wärmetauscher hinwegströmende Luftströmung abzugeben. Das Fluid kann, als Beispiel ohne einschränkenden Charakter, Motoröl, Getriebefluid, Servolenkungsfluid oder ein Motorkühlmittel aus einer Niedrigtemperaturkühlmittelschleife umfassen.
Patent DE-102015105551-A1 (DE)
Title: Schaltkreise mit gate-all-around-technologie
Inventor: CHEN CHUNG-HUI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-12
Abstract: Eine Halbleiterstruktur enthält eine erste Gate-All-Around(GAA)-Struktur, die dafür konfiguriert ist, einen ersten Schaltkreis zu bilden, und eine zweite GAA-Struktur, die dafür konfiguriert ist, einen zweiten Schaltkreis ähnlich dem ersten Schaltkreis zu bilden. Die erste GAA-Struktur und die zweite GAA-Struktur haben ein gleiches von mindestens einem der folgenden beispielhaften Merkmale: eine Anzahl von GAA-Bauelementen, in denen Strom von einer ersten Oxiddiffusions(OD)-Region zu einer zweiten OD-Region fließt; eine Anzahl von GAA-Bauelementen, in denen Strom von der zweiten OD-Region zur ersten OD-Region fließt; eine Anzahl von ersten OD-Regionskontaktelementen; eine Anzahl von zweiten OD-Regionskontaktelementen.
Patent DE-102015106999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Zusammensetzungen zur Herstellung von keramischen Gegenständen
Inventor: MCNULTY THOMAS FRANCIS
IPC: B22C1/20
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es sind Zusammensetzungen und Verfahren geschaffen, die zur Erzeugung von Keramikgegenständen, wie z.B. Kernen und Schalen für den Feinguss, nützlich sind. Die Zusammensetzung umfasst eine Flüssigkeit, die aufweist: eine Siloxanspezies; eine Vielzahl von Teilchen, die ein Keramikmaterial umfassen und innerhalb der Flüssigkeit angeordnet sind; ein Katalysatormaterial, das innerhalb der Flüssigkeit angeordnet ist; und ein Poren bildendes Mittel, das innerhalb der Flüssigkeit angeordnet ist. Das Poren bildende Mittel umfasst ein siliciumhaltiges Mittel, das in Bezug auf die Flüssigkeit im Wesentlichen inert ist und ein mittleres Molekulargewicht von weniger als etwa 1300 Gramm pro Mol aufweist. Das Verfahren umfasst ein Anordnen irgendeiner der vorstehend beschriebenen Zusammensetzungen in einer gewünschten Gestalt, Härten der Siloxanspezies und Verflüchtigen des Poren bildenden Mittels zum Bilden eines porösen Grünlings.
Patent DE-102015109975-A1 (DE)
Title: Staubsauger und Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers
Inventor: HÜSIG MATTHIAS
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) und Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers (1). Der erfindungsgemäße Staubsauger (1) ist mit einer Saugdüse (4) zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub, insbesondere Grobgut und/oder Feinstaub, von einem Boden (5) mittels einer Saugluftströmung und mit einem Handteil (17) zum manuellen Bewegen der Saugdüse (4) über den Boden (5) versehen, wobei die Saugdüse (4) ein Gehäuse (6), einen innerhalb des Gehäuses (6) gebildeten Saugraum (8) mit einer bodenseitigen, einen Saugmund (21) bildenden Öffnung, einen in den Saugraum (8) mündenden Saugkanal (9) zum Führen der Saugluftströmung und ein Stützelement (12) aufweist, wobei das Stützelement (12) mittels eines Aktuators (13) relativ zur Unterseite (7) der Saugdüse (4) verfahrbar ist, um durch ein Ausfahren des Stützelements (12) den Abstand des Saugmunds (21) vom Boden (5) wenigstens bereichsweise zu erhöhen und durch ein Einfahren des Stützelements (12) den Abstand des Saugmunds (21) vom Boden (5) wenigstens bereichsweise zu verringern. Dabei ist der Aktuator (13) mittels eines am Handteil (17) angeordneten manuell betätigbaren Schalters (18) ansteuerbar ist. Damit wird ein derartiger Staubsauger (1) bereitgestellt, der mit geringem Aufwand eine Anpassung seiner Saugdüse (4) an eine jeweilige Situation ermöglicht, um auch ein verlässliches Absaugen von Grobgut zu gewährleisten.
Patent DE-102015110529-A1 (DE)
Title: Ausgiesselement für eine Verpackung sowie Verbundverpackung mit einem solchen Ausgiesselement
Inventor: HUBER HANSJÖRG
IPC: B65D5/74
Filed: 2015-06-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Ausgiesselement für eine Verpackung, insbesondere eine Verbundverpackung für flüssige Lebensmittel mit einem polyederförmigen Giebelbereich (6) und gefalzten Verpackungsmantelohren (7), mit einem Grundkörper (1), einem zur Verbindung mit einem Verpackungsmantel vorgesehenen, polyederförmigen Flansch (4), dessen Verbindungsflächen (9) in Flächenanstössen (10) zusammenlaufen sowie eine Verbundverpackung für flüssige Lebensmittel mit einem polyederförmigen Giebelbereich (6) und gefalzten Verpackungsmantelohren (7), bei der der Verpackungsmantel mit dem Ausgiesser korrespondierend verbunden ist sowie eine Verbundverpackung für flüssige Lebensmittel mit einem solchen Ausgiesselement.  Um beim Verbindungsprozess zwischen Ausgiesselement und Verpackungsmantel und beim Falzen der Verpackungsmantelohren (7) die Verpackung schadlos und somit dicht zu halten, ist vorgesehen, dass im Bereich der Flächenanstösse (10) Aufnahmebereiche (14) für die Falzlinie (8) der Verpackungsmantelohren (7) ausgeformt sind.
Patent DE-102015111742-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Ansaugluft eines Motors
Inventor: KIM HYOUNG HYOUN
IPC: F02M35/108
Filed: 2015-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von Ansaugluft für einen Motor, aufweisend einen Ansaugkrümmer (10), der Ansaugluft in eine Mehrzahl von Zylindern (22) des Motors führt, eine Mehrzahl von ersten Ansaugluftkanälen (14), die mit den Zylindern (22) verbunden sind, eine Mehrzahl von zweiten Ansaugluftkanälen (16), die parallel zu den ersten Ansaugluftkanälen (14) angeordnet sind und mit den Zylindern (22) verbunden sind, eine Ansaugluft-Drosselklappenwelle (40), die durch die ersten Ansaugluftkanäle (14) hindurchtritt, eine Ansaugluft-Drosselklappe (42), die in den ersten Ansaugluftkanälen (14) angeordnet ist, zusammen mit der Ansaugluft-Drosselklappenwelle (40) dreht und die ersten Ansaugluftkanäle (14) öffnet und schließt, eine Drall-Drosselklappenwelle (50), die durch die zweiten Ansaugluftkanäle (16) hindurchtritt, eine Drall-Drosselklappe (52), die in den zweiten Ansaugluftkanälen (16) angeordnet ist, zusammen mit der Drall-Drosselklappenwelle (50) dreht und die zweiten Ansaugluftkanäle (16) öffnet und schließt, eine Betätigungseinrichtung (30), welche die die Ansaugluft-Drosselklappenwelle (40) und die Drall-Drosselklappenwelle (50) wahlweise dreht, und eine Steuereinrichtung (60), welche die Betätigungseinrichtung (30) steuert.
Patent DE-102015111923-A1 (DE)
Title: Drehknauf zum Betätigen eines Zylinderadapters eines Schließzylinders
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehknauf (1) zum Betätigen eines Zylinderadapters (3), welcher einen Grundkörper (5) und eine Rasterwelle (11) umfasst, wobei die Rasterwelle (11) in dem Zylinderadapter (3) verrastbar und mit dem Grundkörper (5) formschlüssig verbunden ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Schließzylinder (2), welcher einen erfindungsgemäßen Drehknauf (1) sowie einen Zylinderadapter (3) umfasst, wobei die Rasterwelle (11) formschlüssig innerhalb des Zylinderadapters (3) befestigt und rotierbar innerhalb des Zylinderadapters (3) gelagert ist.
Patent DE-102015111943-A1 (DE)
Title: Drehknauf zum Betätigen eines Zylinderadapters eines Schließzylinders
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehknauf (1) zum Betätigen eines Zylinderadapters (3), welcher einen Grundkörper (5) und ein Abdeckelement (6) umfasst, das den Grundkörper (5) zumindest teilweise umgibt, wobei das Abdeckelement (6) zumindest eine Umfangsöffnung (30) aufweist, und wobei die Umfangsöffnung (30) Zugriff auf eine Mantelfläche (20) des Grundkörpers (5) erlaubt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Schließzylinder (2), welcher einen erfindungsgemäßen Drehknauf (1) sowie einen Zylinderadapter (3) umfasst, der von dem Drehknauf (1) betätigbar ist.
Patent DE-102015113717-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Betreiben einer Kraftmaschine in einem Hybridfahrzeugtriebstrang
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60W10/06
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Erhöhen eines Hybridtriebstrangwirkungsgrads offenbart. In einem Beispiel ist ein effizienter Kraftmaschinenbetriebsbereich innerhalb eines Kraftmaschinenbetriebsraums basierend auf einem kraftmaschinenbremsspezifischen Kraftstoffverbrauch definiert. Die Systeme und Verfahren können eine Zeitdauer verlängern, während derer ein Hybridtriebstrang unter effizienteren Betriebsbedingungen arbeitet.
Patent DE-102015113726-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Etikettieren von Gegenständen
Inventor: SIENZ ALEXANDER
IPC: B65C9/26
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Etikettieren von Gegenständen. Die Etikettiervorrichtung weist eine Fördereinrichtung zur Zu- und Abfuhr der Gegenstände und ein Etikettenmagazin auf, aus welchem die Etiketten auf eine neben der Fördereinrichtung angeordnete Anbringvorrichtung beigesteuert werden und über eine Spenderzunge auf die bewegten Gegenstände aufbringbar sind, wobei die Anbringvorrichtung ausgebildet ist als ein entlang der Fördereinrichtung angeordnetes Vortriebselement. Des Weiteren umfasst die Etikettiervorrichtung eine Gegenhaltevorrichtung für die Gegenstände. Zur Lösung der Aufgabe umfasst die Gegenhaltevorrichtung entlang der Fördereinrichtung mehrere zumindest um eine Schwenkachse schwenkbare Manipulationseinheiten, welche zwei zur Fördereinrichtung hin ausgerichtete Schenkel aufweist. Die Schenkel jeder Manipulationseinheit öffnen sich, ausgehend von der Schwenkachse, zum freien Ende hin, wobei am jeweiligen freien Ende Lager angeordnet sind. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Gegenhaltevorrichtung für eine Etikettiervorrichtung.
Patent DE-102015119338-A1 (DE)
Title: Kontaktbaugruppe z.B. für einen Ladestecker
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/533
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Kontaktbaugruppe umfasst ein Kontaktelement (31), das zumindest einen elektrisch leitfähigen Kontaktabschnitt (310) zum steckenden Verbinden mit einem zugeordneten Gegenkontaktelement (41) und einen an den Kontaktabschnitt (310) anschließenden Schaftabschnitt (312) zum Befestigen einer elektrischen Leitung (38) an dem Kontaktelement (31) aufweist. An dem Schaftabschnitt (312) ist ein Fluidkanal (331) zum Leiten eines Kühlmittels entlang des Schaftabschnitts (312) erstreckt. Auf diese Weise wird eine Kontaktbaugruppe mit einem Kontaktelement zur Verfügung gestellt, das eine große Stromtragfähigkeit beispielsweise zur Verwendung in einem Ladestecker oder einer Ladebuchse eines Ladesystems zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs aufweisen kann.
Patent DE-102015120668-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelementes
Inventor: HILSENBECK JOCHEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-11-27
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelementes weist das Abscheiden einer Sperrschicht auf einer ersten Oberfläche eines Halbleiterkörpers, welcher aktive Gebiete eines Halbleiterbauelementes aufweist, das Ausbilden einer Kontaktschicht derart, dass diese die Sperrschicht zumindest teilweise bedeckt, wobei die Sperrschicht dazu ausgebildet ist ein Material der Kontaktschicht daran zu hindern in den Halbleiterkörper hineinzudiffundieren, das Ausbilden einer ersten Passivierungsschicht auf der Kontaktschicht und auf freiliegenden Oberflächen der Sperrschicht, in einem ersten Ätzschritt das Entfernen der ersten Passivierungsschicht von oberhalb der Sperrschicht um Bereiche der Sperrschicht freizulegen, und in einem zweiten Ätzschritt, das Entfernen wenigstens einiger Bereiche der Sperrschicht auf, welche durch den ersten Ätzschritt freigelegt wurden.
Patent DE-102015120999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und Darstellung einer computergenerierten, eine Realumgebung abbildenden Simulationsumgebung
Inventor: PABST MANUEL
IPC: G06T17/05
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Darstellung einer computergenerierten, eine Realumgebung (10) abbildenden Simulationsumgebung mit einer Datenbasis, welche Daten des realen Geländes und der im Gelände befindlichen realen Objekte beinhaltet, wobei das Gelände und/oder die Objekte klassifiziert sind und wobei in der Simulationsumgebung ein Benutzer mit dem Gelände und/oder den Objekten entsprechend der Klassifikation interagiert wobei die Daten durch eine Auswertung von aus bei einem Überflug über und/oder bei einer Durchfahrt durch in der Realumgebung aufgenommenen Bildaufnahmen gewonnen werden und ein geospezifisches Abbild des realen Geländes und/oder der realen Objekte beinhalten, und bei der Erzeugung der Datenbasis zumindest ein digitales Geländemodell in Form von Rasterdaten erstellt wird.
Patent DE-102015203962-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Dichtung und Führung
Inventor: HUEHN BERND
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-03-05
Abstract: Offenbart ist ein Kombielement zur Dichtung eines zwischen einem Kolben und einem Zylinder gebildeten Druckraums und zur Führung des Kolbens in dem Zylinder. Das Kombielement hat einen Dichtabschnitt und einen Führungsabschnitt, die axial benachbart oder axial zueinander beabstandet sind. Dabei ist der Dichtabschnitt mit einer Radialkraft beaufschlagbar, die den Dichtabschnitt gegen den Kolben oder gegen den Zylinder drückt. Die Radialkraft wird durch eine Verbindung zur Druckseite des Kombielements und/oder durch ein zusätzliches elastisches Element erzeugt. Im zweiten Fall ist das Kombielement zu einer zweiteiligen Anordnung weitergebildet. Bevorzugt weist das Kombielement einen durchgehenden Schlitz auf.
Patent DE-102015204148-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern"
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung von Haaren, die eine Kombination zweier spezifischer anionischer Acrylatcopolymere enthält. Die kosmetische Zusammensetzung liefert eine äußerst gute Feuchtebeständigkeit.
Patent DE-102015206388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Werkstückes
Inventor: PFANDL ERICH
IPC: F16B2/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Beschrieben ist eine Vorrichtung zum Halten eines Werkstückes, aufweisend: ein erstes Klemmelement (1); mindestens ein zweites Klemmelement (1), wobei das erste Klemmelement (1) und das zweite Klemmelement (1) an einer sich in einer Radialebene (22) erstreckenden Stirnseite (19) jeweils eine erste Eingriffsstruktur (7) und mindestens eine zweite Eingriffsstruktur (9) an verschiedenen Radialpositionen (r1, r2, ... rn) aufweisen, mit welchen ein Stirnende eines Werkstückes (43) mindestens zweier verschiedener Größen durch aufeinander Zubewegen des ersten Klemmelementes (1) und des zweiten Klemmelementes (1) in radialer Richtung (5) zum Halten in Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-102015210508-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit LEDs
Inventor: LOSTER MATTHIAS
IPC: F21S4/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (30) mit einer Mehrzahl, entlang einer Längsachse (31) der Beleuchtungsvorrichtung (30) nebeneinander angeordneter LEDs (32) und einem flächigen Transmissionsfenster (35) aus einem transparenten Transmissionsfenstermaterial (1), in das anisotrope Lichtablenkungspartikel (2) eingebettet sind, die jeweils eine Ablenkungsachse (3) und eine dazu senkrechte Passierachse (4) haben, wobei senkrecht zu den beiden Achsen (3, 4) einfallendes Licht auf der Ablenkungsachse (3) stärker aufgefächert wird als auf der Passierachse (4), und wobei die Lichtablenkungspartikel (2) mehrheitlich so ausgerichtet sind, dass sich die jeweiligen Ablenkungsachsen (3) entlang der Längsachse (31) der Beleuchtungsvorrichtung (30) erstrecken.
Patent DE-102015213345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Schweißes und/oder Körpergeruchs unter Verwendung von Phosphatverbindungen und schweißhemmenden Aluminium- und/oder Aluminium-Zirkoniumsalzen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Reduzierung der Transpiration des Körpers und/oder zur Reduzierung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs, bei welchem Phosphat-haltige schweißhemmende kosmetische Mittel (M1) auf die menschliche Haut appliziert werden und für mindestens 1 Stunde am Applikationsort verbleiben. Der Einsatz einer Kombination von mindestens einer Phosphatverbindung mit schweißhemmenden Aluminium- und/oder Aluminium-Zirkoniumsalzen in diesen Verfahren führt zu einer schweißhemmenden Wirkung bzw. zur Verminderung des durch Schweiß ausgelösten Körpergeruchs.
Patent DE-102015215490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung, Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung und Computerprogrammprodukt
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung für ein mit verdichtetem Gas betriebenes Fahrzeug (1), wobei die Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung zumindest einen Kraftstofftank (6) und eine Versorgungsleitung (7) umfasst, über die einem Verbrennungsmotor (2) des Fahrzeugs (1) Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (6) zuleitbar ist, wobei das Verfahren folgendes umfasst: – Feststellen eines Abstellens des Fahrzeugs (1); – Schließen zumindest eines stromaufwärts des Kraftstofftanks (6) in die Versorgungsleitung (7) geschalteten ersten Ventils (11); – danach Schließen eines zwischen dem Kraftstofftank (6) und dem ersten Ventil (11) in der Versorgungsleitung (7) angeordneten zweiten Ventils (12), wobei zwischen dem ersten Ventil (11) und dem zweiten Ventil (12) Kraftstoff eingeschlossen wird.
Patent DE-102015219105-A1 (DE)
Title: Rückspiegelaufbau für ein fahrzeug
Inventor: LEE JIN HEE
IPC: B60R1/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein Rückspiegelaufbau für ein Fahrzeug weist ein Gehäuse mit einer Öffnung und einem feststehenden Reflektor auf, der bei Kanten der Öffnung angebracht ist. Ein Kippreflektor ist in dem Gehäuse parallel zu dem festen Reflektor angeordnet oder geneigt, sodass ein oberes Ende des Kippreflektors um einen Winkel um ein unteres Ende des Kippreflektors rückwärts kippt, um ein Lichtreflexionsvermögen zu verringern. Eine Kippplatte weist eine Vorderfläche auf, die an dem Kippreflektor befestigt ist, und ein unteres Ende derselben ist an einer Bodenfläche des Gehäuses angebracht. Eine Kippverbindung ist zwischen der Kippplatte und dem Gehäuse angebracht. Ein Nocken ist an der Bodenfläche des Gehäuses angebracht, um die Kippverbindung zu drehen, und weist einen Verbindungsvorsprung auf, der bei einem unteren Ende der Kippverbindung ausgebildet ist, und weist einen Kippbetätigungshebel auf, der an einem unteren Ende des Nockens befestigt ist.