baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021122906-A1 (DE)
Title: Spindelanordnung
Inventor: LEE HUNG-WU
IPC: B23B31/30
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindelanordnung, die einen Sockel (10), einen Spindelhauptkörper (20), ein Gleitelement (30), ein Rückstellmittel, einen Abstandhalter (50) und eine Düse (60) umfasst, wobei der Spindelhauptkörper (20) in dem Sockel (10) drehbar aufgenommen ist und eine Aufnahmekammer aufweist, deren eines Ende als blindes Ende ausgebildet ist, wobei an der Aufnahmekammer ein Gaskanal (21) ausgebildet ist, der mit dem äußeren Umfeld in Verbindung steht. Das Gleitelement (30) ist in der Aufnahmekammer verschiebbar angeordnet und weist zwei Enden auf, die jeweils als Kolben (311) und Sperrteil ausgebildet sind, wobei zwischen dem Kolben (311) und dem blinden Ende der Aufnahmekammer eine Gaskammer (22) abgegrenzt ist, wobei das Gleitelement (30) durch die elastische Kraft des Rückstellmittels dazu tendiert, sich zu dem blinden Ende der Aufnahmekammer zu verschieben. Der Abstandhalter (50) ist mit dem Sperrteil verbunden und greift somit optional einen Werkzeughalter (80) störend axial ein, wobei sich der Abstandhalter (50) durch Gleiten des Gleitelements (30) radial verformt, um den Werkzeughalter (80) zu positionieren oder freizugeben. Die Düse (60) ist an dem Sockel (10) angeordnet, wobei der Gaskanal (21) über die Düse (60) mit Gas befüllt wird, wobei das Gleitelement (30) unter Einwirkung des Gases zum Verschieben nach außen gebracht wird, damit der Werkzeughalter (80) freigegeben wird.
Patent DE-102021124622-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdrehen von Teigstücken
Inventor: GIER MICHAEL
IPC: A21C9/08
Filed: 2021-09-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Verdrehen von Teigstücken (2), die eine Fördervorrichtung (3) umfasst, die zum Fördern von Teigstücken (2) in einer Produktionsrichtung (P) konfiguriert ist. Die Vorrichtung 1 umfasst des Weiteren wenigstens ein Halteband (4), das oberhalb der Fördervorrichtung (3) angeordnet ist und zum Eingreifen mit einem ersten Abschnitt (5) eines der auf der Fördervorrichtung (3) angeordneten Teigstücke (2) konfiguriert ist. Außerdem umfasst die Vorrichtung 1 eine Drehvorrichtung (6), die dazu eingerichtet ist, einen Drehabschnitt (7) des Teigstücks (2) relativ zu dem ersten Abschnitt (5) und nach oben zu drehen, während das Halteband (4) mit dem ersten Abschnitt (5) des Teigstücks (2) eingreift.
Patent DE-102021129537-A1 (DE)
Title: Verfahren, Verdampfungsanordnung und Verwendung einer Konvektionsbarriere
Inventor: FABER JÖRG
IPC: C23C14/24
Filed: 2021-11-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) aufweisen: Bestrahlen (100a) einer Oberfläche (102) einer Schmelze (110), die vorzugsweise einem Vakuum ausgesetzt ist, mittels eines Heizstrahls (23); und Separieren (100b) eines ersten Bereichs (102a) der Oberfläche (102), der mittels des Elektronenstrahls (23) bestrahlt wird, mittels einer Konvektionsbarriere (104) von einem zweiten Bereich (102b) der Oberfläche (102).
Patent DE-102021131063-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz und mt diesem ausgestatteter Werkzeughalter
Inventor: PARK NAM JUN
IPC: B23B29/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ein Schneideinsatz beinhaltet zwei einander gegenüberliegende Endflächen, eine obere Fläche, eine untere Fläche und Seitenflächen, die sich jeweils zwischen den beiden Endflächen erstrecken, ein Einsatzdurchgangsloch, das die beiden Endflächen durchdringt, und vier oder mehr Schneidbereiche aufweisend Schneidkanten, wobei der Schneideinsatz erste und zweite Aufnahmebereiche beinhaltet, die auf der oberen Fläche zum Festklemmen mit einem Werkzeughalter vorgesehen sind, die durch eine ebene Fläche auf der oberen Fläche voneinander beabstandet sind, eine erste und eine zweite Neigungsfläche, die in dem ersten Aufnahmebereich vorgesehen sind, die in einem Winkel aneinander anliegen, und eine dritte und eine vierte Neigungsfläche, die in dem zweiten Aufnahmebereich vorgesehen sind, die in einem Winkel aneinander anliegen, wobei der erste und der zweite Aufnahmebereich in Bezug auf eine zweite virtuelle Mittellinie, die durch eine Mitte der oberen und der unteren Fläche verläuft, um 180° rotationssymmetrisch zueinander sind.
Patent DE-102021203210-A1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung, Stator und elektrische Maschine
Inventor: FINGER-ALBERT CHRISTIAN
IPC: H02K3/32
Filed: 2021-03-30
Abstract: Isolationsvorrichtung (2) zur elektrischen Isolation eines Wickelkopfs (7) einer Statorwicklung (4) gegenüber Anschlusselementen (8a-c) für elektrische Anschlüsse der Statorwicklung (4), wobei die Isolationsvorrichtung (2) einen plattenförmigen Körper (20) aufweist, der- eine erste Seite (21), die dazu eingerichtet ist, sich in Umfangsrichtung zumindest zum Teil über ein axiales Ende des Wickelkopfs (7) zu erstrecken,- eine zweite Seite (22), die der ersten Seite („1) gegenüberliegend angeordnet ist und an der die Anschlusselemente (8a-c) anordenbar sind, und- wenigstens eine Ausnehmung (23a, 23b), die sich von der ersten Seite (21) zur zweiten Seite (22) erstreckt und durch die wenigstens einer der Anschlüsse von der ersten Seite (21) her durchführbar ist, um auf der zweiten Seite (22) elektrisch leitfähig mit einem der Anschlusselemente (8a-c) verbunden zu werden, aufweist, wobei eine Isolationsanordnung (24) vorgesehen ist, welche einen ersten Abschnitt (25a, 25b), der sich von der ersten Seite (21) des Körpers (20) aus in eine von der zweiten Seite (22) wegweisende Richtung erstreckt, aufweist und dazu eingerichtet ist, den Wickelkopf (7) entlang seines Umfangs an einer von zwei radialen Seiten des Wickelkopfs (7) zu umgeben.
Patent DE-102021203274-A1 (DE)
Title: Windradrotorblattbaugruppe und Windrad
Inventor: KARIKOMI KAI
IPC: F03D1/06
Filed: 2021-03-31
Abstract: ZusammenfassungAufgabeEs werden eine Windradrotorblattbaugruppe und ein Windrad mit einem Wirbelerzeuger bereitgestellt, mit dem eine ausgezeichnete Ablösungsunterdrückungswirkung erzielt werden kann.Mittel zum Lösen der AufgabeDie Windradrotorblattbaugruppe (2) umfasst ein Windradrotorblatt (14) und einen an der Oberfläche des Windradrotorblatts (14) angebrachten Wirbelerzeuger (16). Der Wirbelerzeuger (16) weist ein kleines Rotorblatt (34) auf, das über einen Trägerabschnitt (31) auf der Oberfläche (14a) des Windradrotorblatts (14) getragen wird. Bei dem kleinen Rotorblatt (34) ist eine Höhe einer Hinterkante (38) des kleinen Rotorblatts größer als eine Höhe einer Vorderkante (36) des kleinen Rotorblatts. Ausgewählte Figur:
Patent DE-102021204111-A1 (DE)
Title: Druckspitzenreduktion in hydraulischen Bremsanlagen
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T17/02
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Druckspitzen in hydraulischen Bremsanlagen aufweisend eine elektrisch betriebene Druckbeaufschlagungseinrichtung (5). Erfindungsgemäß wird eine Antriebswiderstandsgröße, insbesondere das Drehmoment, der Druckbeaufschlagungseinrichtung (5) gemessen, eine Geschwindigkeitsgröße der Druckbeaufschlagungseinrichtung (5) gemessen, und ein Quotient (201) der Antriebswiderstandsgröße und der Geschwindigkeitsgröße berechnet, wobei der so bestimmte Quotient (201) auf das Auftreten eines Sprungs überwacht wird und im Falle eines festgestellten Sprungs eine Geschwindigkeitsanforderung der Druckbeaufschlagungseinrichtung (5) reduziert wird und/oder ein hydraulisches Ventil (6, 122) zum Druckabbau angesteuert wird.
Patent DE-102021204172-A1 (DE)
Title: Ein auf semantischer kontradiktorischer generierung basierendes funktionstestverfahren beim autonomen fahren
Inventor: REN LIU
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-04-27
Abstract: Ein System enthält eine Kamera, die dazu konfiguriert ist, Bildinformationen von Objekten zu erhalten. Das System enthält auch einen Prozessor, der mit der Kamera in Kommunikation steht und programmiert ist zum Empfangen von Eingabedaten, welche die Bildinformationen enthalten, Codieren der Eingabe über einen Encoder, Erhalten einer latenten Variable, die ein Attribut der Eingabedaten definiert, Generieren einer sequenziellen Rekonstruktion der Eingabedaten unter Einsatz mindestens der latenten Variable und eines kontradiktorischen Rauschens, Erhalten eines Residuums zwischen den Eingabedaten und der sequenziellen Rekonstruktion unter Einsatz eines Vergleichs mindestens der Eingabe und der Rekonstruktion, um eine Mittelwertverschiebung im latenten Raum zu lernen, und Ausgeben einer Mittelwertverschiebung, die ein Testergebnis der Eingabe verglichen mit dem kontradiktorischen Rauschen basierend auf dem Vergleich angibt.
Patent DE-102021204609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Zinkdruckgussteilen, mehrlagige Beschichtung zum Schutz von Zinkdruckgussteilen und beschichtetes Zinkdruckgussteil
Inventor: MÜHLBERGER VOLKER
IPC: B05D3/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Ein Verfahren zur Beschichtung von Zinkdruckgussteilen ist beschrieben, sowie eine mehrlagige Beschichtung zum Schutz von Zinkdruckgussteilen und ein beschichtetes Zinkdruckgussteil.
Patent DE-102021205695-A1 (DE)
Title: System und Verfahren
Inventor: SCHLEYER MARKUS
IPC: B63H25/42
Filed: 2021-06-07
Abstract: Offenbart ist ein System mit einem Objekt, das eine Andockstelle und einen Marker oder mehrere Marker aufweist. Außerdem hat das System ein weiteres Objekt, das zumindest einen Sensor hat, um den oder die Marker zu erfassen. Das System hat eine Steuereinheit mit einem Bestimmungs-Algorithmus, der basierend auf den Sensordaten des zumindest einen Sensors die Markerposition und/oder die Markerorientierung bezüglich des Sensors ermittelt. Außerdem hat der Bestimmungs-Algorithmus Zugriff auf einen Relativwert in Form einer Relativposition und/oder Relativorientierung zwischen dem Marker oder dem jeweiligen Marker und der Andockstelle. Die Steuereinheit kann dann basierend auf der Markergröße und dem Relativwert die Andockstellenposition und/oder die Andockstellenorientierung ermitteln.
Patent DE-102021205740-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Rotors
Inventor: HAEFELE KLAUS-DIETER
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-06-08
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine (12), und Verfahren zur Herstellung eines solchen Rotors, mit einem Rotorkörper (11), der an seinem radial äußeren Umfang (13) mehrere radial offene Magnettaschen (14) aufweist, in die Permanentmagnete (16) eingefügt sind, wobei die Magnettaschen (14) in Umfangsrichtung (9) beidseitig durch radiale Stege (18) begrenzt sind, und die Permanentmagnete (16) mittels einer Tangentialkraft (24) gegen eine erste tangentiale Seite (31) der Magnettasche (14) gepresst sind, so dass die Permanentmagnete (16) unmittelbar an den radialen Stegen (18) der ersten tangentialen Seite (31) anliegen, wobei die radialen Stege (18) der ersten tangentialen Seite (31) Anschlagstege (20) mit einem Anschlag (21) für die Permanentmagnete (16) bilden.
Patent DE-102021205988-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelleneinheit
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M8/0204
Filed: 2021-06-14
Abstract: Elektrochemische Zelleneinheit zur Wandlung elektrochemischer Energie in elektrische Energie als Brennstoffzelleneinheit und/oder zur Wandlung elektrischer Energie in elektrochemische Energie als Elektrolysezelleneinheit, umfassend gestapelt angeordnete elektrochemische Zellen (52) und die elektrochemischen Zellen (52) jeweils gestapelt angeordnete schichtförmige Komponenten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 30, 51) umfassen, wenigstens einen in und/oder auf den Komponenten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 30, 51) adhäsierten partikelförmigen Reaktionsstoff zum Initialisieren von wenigstens einer chemischen Reaktion in und/oder auf den Komponente (5, 6, 7, 8, 9, 10, 30, 51) mittels des wenigstens einen Reaktionsstoffes, so dass mittels der chemischen Reaktion die Stoffmenge wenigstens eines Schadstoffes in und/oder auf den Komponenten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 30, 51) während des Betriebes der elektrochemischen Zelleneinheit reduzierbar ist, wobei der wenigstens eine partikelförmige Reaktionsstoff von einer hydrophoben Hülle aus einem Hüllstoff umschlossen ist, so dass Kern-Hülle-Reaktionspartikel (61) mit je einer Kern-Hülle-Struktur ausgebildet sind mit Kernen aus dem wenigstens einen Reaktionsstoff und Hüllen aus dem Hüllstoff und die Kern-Hülle-Reaktionspartikel (61) in und/oder auf den Komponenten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 30, 51) adhäsiert sind.
Patent DE-102021206282-A1 (DE)
Title: Käfigsegment für einen Wälzlagerkäfig
Inventor: BEYFUSS BERTHOLD
IPC: F16C33/50
Filed: 2021-06-18
Abstract: Offenbart wird ein Käfigsegment (1) für einen mehrteiligen Wälzlagerkäfig (30), insbesondere für Großwälzlager, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Vorstufe der Fertigung das Käfigsegment (1) als Bausatz vorliegt, der aus einem oder mehreren ebenen Metallblechbauteilen (4) besteht, wobei die Metallblechbauteile (4) dazu ausgelegt sind, zusammengesetzt zu sein, um das Käfigsegment (1) auszubilden, wobei das Käfigsegment (1) in seiner zusammengesetzten Form mindestens eine Fügestelle (6) aufweist, an der zwei Enden der Metallblechbauteile (4) zusammengefügt sind, um eine Tasche (2) zu bilden, die dazu geeignet ist, zumindest einen Wälzkörper (32) aufzunehmen.
Patent DE-102021206319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum infrastrukturgestützten Assistieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ECKERT KURT
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum infrastrukturgestützten Assistieren eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Umgebungssignalen, welche eine Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Verarbeiten der Umgebungssignale, um Objekte in der Umgebung des Kraftfahrzeugs zu detektieren,Ermitteln einer Objektliste, welche die detektierten Objekte repräsentiert, Ermitteln, ob ein vorbestimmtes Ereignis eingetreten ist,Senden der Objektliste an das Kraftfahrzeug abhängig davon, ob ein vorbestimmtes Ereignis eingetreten ist, um dem Kraftfahrzeug infrastrukturgestützt zu assistieren.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs und Systeme sowie ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021208224-A1 (DE)
Title: Aufladevorrichtung
Inventor: KATZ MARTIN
IPC: H01M8/04111
Filed: 2021-07-29
Abstract: Aufladevorrichtung (50) für eine Brennstoffzelleneinheit (1) mit gestapelten Brennstoffzellen zur Zuführung von Kathodengas in die Brennstoffzelleneinheit (1) mit einer Einlassöffnung (45) für Kathodengas und einer Auslassöffnung (46) für Kathodenabgas, umfassend einen ersten Verdichter (22, 23) zur Erhöhung des Druckes des Kathodengases auf einen ersten Druck, einen zweiten Verdichter (22, 24) zur Erhöhung des von dem ersten Verdichter (22, 23) auf den ersten Druck verdichteten Kathodengases auf einen zweiten Druck, eine Zwischenverdichter-Kathodengasleitung (64) zur fluidleitenden Verbindung des ersten Verdichters (22, 23) mit dem zweiten Verdichter (22, 24), so dass der zweite Verdichter (22, 24) in Serie nach dem ersten Verdichter (22, 23) geschalten ist, eine Zweitverdichter-Kathodengasleitung (65) zur fluidleitenden Verbindung des zweiten Verdichters (22, 24) mit der Einlassöffnung (45) der Brennstoffzelleneinheit (1), eine Rezirkulations-Kathodenabgasleitung (66) zur Rezirkulation des von der Brennstoffzelleneinheit (1) aus der Auslassöffnung (46) für Kathodenabgas ausgeleiteten Kathodenabgases in den zweiten Verdichter (22, 24) und zur Erhöhung des Druckes des Kathodenabgases in dem zweiten Verdichter (22, 24) und zur Einleitung in die Einlassöffnung (45) für Kathodengas, wobei die Aufladevorrichtung (50) wenigstens ein Stellorgan (71) und eine Bypass-Kathodengasleitung (67) zur fluidleitenden Verbindung des ersten Verdichters (22, 23) ohne Durchleitung durch den zweiten Verdichter (22, 24) mit der Einlassöffnung (45) für Kathodengas in der Brennstoffzelleneinheit (1) umfasst, so dass in einer ersten Stellposition des wenigstens einen Stellorganes (71) das von dem ersten Verdichter (22, 23) verdichtete Kathodengas ohne Durchleitung durch den zweiten Verdichter (22, 24) in die Einlassöffnung (45) für Kathodengas der Brennstoffzelleneinheit (1) einleitbar ist.
Patent DE-102021211748-A1 (DE)
Title: Blechlaminateinheit und Verfahren zur Herstellung einer Blechlaminateinheit
Inventor: REICHERT MAGNUS
IPC: H02K1/06
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blechlaminateinheit (100), wobei die Blechlaminateinheit (100) Folgendes umfasst: zwei elektrisch gegeneinander isolierte Bleche (102, 112, 122); eine zwischen den Blechen (102, 112, 122) angeordnete Stützverbundschicht (104, 114) und eine die Flächenausdehnung der Blechlaminateinheit (100) begrenzende Stanzkante (150).
Patent DE-102021212350-A1 (DE)
Title: Kühlerlüftermodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: YILMAZ FATIH
IPC: F01P5/02
Filed: 2021-11-02
Abstract: Kühlerlüftermodul für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lüfterrad und einer Kühlerzarge, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlerzarge zumindest ein Befestigungsabschnitt zur Befestigung eines elastischen Halters, insbesondere eines Elastomerhalters, für ein Aggregat, insbesondere eine Pumpe aufweist.
Patent DE-102022003173-A1 (DE)
Title: System zur Fußheizung in Fahrzeugen
Inventor: LIU CHEN
IPC: H05B3/10
Filed: 2022-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System zur Fußheizung in Fahrzeugen bereit, umfassend: Heizplatten, welche der Heizung der Füße der im Fahrzeug befindlichen Personen dienen, wobei die Heizplatten an den Positionen vorgesehen sind, an welchen sich die Füße der Mitfahrer und/oder des Fahrers im Fahrzeug üblicherweise befinden, wobei die Heizplatten unabhängig von der Fußmatte des Fahrzeugs sind; eine Steuerungsvorrichtung, welche der Heizsteuerung der Heizplatten und der Messung und Steuerung der Heiztemperatur dient; sowie eine Stromversorgungsvorrichtung, welche der Versorgung der Heizplatten mit Strom zur Erzeugung von Wärme dient. Bei der vorliegenden Erfindung sind die Fuß-Heizplatten unabhängig von der Fußmatte des Fahrzeugs vorgesehen, was das Vorsehen der Heizplatten bequem gestaltet und das Vorsehehen einer Heizplatte am Gaspedal ermöglicht.
Patent DE-102022005059-A1 (DE)
Title: Antennenmodul und Kraftfahrzeug
Inventor: BUTSCHER FLORIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, sowie ein Antennenmodul (3), insbesondere Dachantennenmodul für ein Kraftfahrzeug (1), mit mindestens einer Blechantenne (5, 6) für den Empfang und/oder das Senden von Funksignalen (S),welche Blechantenne (5, 6) jeweils eine oder mehrere einstückig mit der Blechantenne (5, 6) ausgebildete Verbindungselemente (26, 27, 28) zum Kontaktieren einer Leiterplatte (8) aufweist.
Patent DE-102022100802-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe mit drehmomentfühlender Reibeinrichtung
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H48/285
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzialgetriebe (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Planetenträger (2), mehreren verdrehbar auf dem Planetenträger (2) gelagerten, verschiedenen Planetenradsätzen (3, 4, 5) zugeordneten Planetenrädern (6, 7, 8), einem, mit den Planetenrädern (6) eines ersten Planetenradsatzes (3) in Zahneingriff befindlichen, ersten Sonnenrad (9), einem, mit den Planetenrädern (7) eines zweiten Planetenradsatzes (4) in Zahneingriff befindlichen, zweiten Sonnenrad (10) sowie einer eine Relativverdrehung zwischen dem ersten Sonnenrad (9) und dem zweiten Sonnenrad (10) hemmenden Reibeinrichtung (12), wobei eine axial verschiebbar gelagerte sowie zur Erzeugung einer das erste Sonnenrad (9) und das zweite Sonnenrad (10) relativ zueinander oder eines der beiden Sonnenräder (9, 10) relativ zum Planetenträger (2) abbremsenden oder blockierenden Reibkraft eingesetzte Anlaufscheibe (13) der Reibeinrichtung (12) axial an einem, ebenfalls axial verschiebbar gelagerten, schrägverzahnten Planetenrad (8) eines dritten Planetenradsatzes (5) abgestützt ist.
Patent DE-102022103098-A1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B3/48
Filed: 2022-02-10
Abstract: Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es eine Wandöffnung verschließt, und einer Öffnungsstellung, in der es die Wandöffnung zumindest teilweise freigibt und zumindest teilweise oberhalb der Wandöffnung angeordnet ist, bewegbaren Torblatt und einer an dem Torblatt angebrachten Führungseinrichtung zum Führen der Torblattbewegung längs einer einen sich zumindest über die gesamte Höhe der Wandöffnung erstreckenden, im Wesentlichen in Schwererichtung und im Wesentlichen geradlinig verlaufenden Abschnitt aufweisenden und durch eine bezüglich der Wandöffnung festgelegte Führungsanordnung vorgegebenen Bahn, wobei die Führungseinrichtung mindestens ein zwischen einer Dichtstellung und einer Laufstellung bezüglich dem Torblatt verstellbares Stellglied aufweist.
Patent DE-102022105349-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung und fahrzeug
Inventor: TSUCHIYA YOSUKE
IPC: B60Q1/26
Filed: 2022-03-08
Abstract: Eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung einer Ausführung ist eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, in der Lichtquellen angeordnet sind, und die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung enthält eine erste Standardlichtquelleneinheit, die eine erste Lichtquelle und eine Trennungssteuereinheit enthält, die konfiguriert ist, um eine Steuerung durchzuführen, um die Innenseite der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung in einen getrennten Zustand zu bringen; und eine zweite Standardlichtquelleneinheit, die mit der ersten Standardlichtquelleneinheit verbunden ist und die eine zweite Lichtquelle enthält. In einem Fall, in dem die zweite Lichtquelle getrennt ist, bewirkt die Trennungssteuereinheit, dass die erste Lichtquelle und die zweite Lichtquelle einen pseudo-getrennten Zustand einnehmen.
Patent DE-102022107083-A1 (DE)
Title: Dosiersystem zur Aufbringung eines zumindest temporär flüssigen Werkstoffs auf ein Werkstück
Inventor: DIEKMANN PHILIPP
IPC: B05C5/02
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem (1) zur Aufbringung eines zumindest temporär flüssigen Werkstoffs auf ein Werkstück, umfassend wenigstens einen Dosieraufsatz (2), eine Dosiervorrichtung (3) an welcher der wenigstens eine Dosieraufsatz (2), insbesondere reversibel, anordbar ist, eine Magazinvorrichtung (4) zur Bereitstellung des wenigstens einen Dosieraufsatzes (2), eine Befestigungsvorrichtung (5) zur Aufnahme des wenigstens einen Dosieraufsatzes (2) aus der Magazinvorrichtung (4) und zur, insbesondere reversiblen, Anordnung des wenigstens einen Dosieraufsatzes (2) an der Dosiervorrichtung (3) sowie eine Lösevorrichtung (6), zum Lösen des wenigstens einen Dosieraufsatzes (2) von der Dosiervorrichtung (3). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (100) zum Betrieb eines Dosiersystems (1) sowie ein Computerprogrammprodukt und einen computerlesbaren Datenträger.
Patent DE-102022107976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere für eine Elektromotoreinheit, Motoreinheit, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GYERKO LEVENTE
IPC: H02K5/10
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere für eine Elektromotoreinheit, mit einer ersten Hauptkomponente (10), einer zweiten Hautkomponente (20) und wenigstens einem Dichtelement (30). Das Dichtelement (30) ist wenigstens teilweise zwischen der ersten Hauptkomponente (10) und der zweiten Hauptkomponente (20) angeordnet, sodass bei dem kraft- und/oder formschlüssiger Verbinden der ersten und zweiten Hauptkomponente (10; 20) mittels des ersten und zweiten Spannelementes (12; 22) eine zumindest im Wesentlichen flüssigkeitsdichte Verbindung bereitstellbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Motoreinheit, ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung.