baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10163018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum fortlaufenden Ziehen von Langmaterial
Inventor: HOSONUMA TETSUO
IPC: B21C1/22
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum fortlaufenden Ziehen von Langmaterial (20), mit  einer Basis
(10),  einem Ziehring-Halteglied (14), das in Bezug auf die
Basis (10) beweglich ist und an dem mehrere verschiedene Arten von
Ziehringen (18a) und (18b) angebracht sind,  einer Spanneinrichtung
(26; 82, 84, 86, 88) zum Einspannen des Langmaterials (20) an einem
Ende desselben,  einer ersten Bewegungseinrichtung (24) zum
Bewegen der Spanneinrichtung (26; 82, 84, 86, 88) in Richtung auf
die Stellung des Ziehring-Haltegliedes (14), wobei die erste Bewegungseinrichtung
auf einer Seite in Bezug auf das Ziehring- Halteglied (14) vorgesehen
ist,  einer in das Langmaterial (20) einzuführenden Stange (36), die auf
der der ersten Bewegungseinrichtung entgegengesetzten Seite in Bezug
auf das Ziehring- Halteglied (14) vorgesehen ist, und  einer
zweiten Bewegungseinrichtung (32) zum Bewegen der Stange (36) in
Richtung auf die erste Bewegungseinrichtung,  wobei, wenn das
Langmaterial (20) mittels der ersten Bewegungseinrichtung (24) nach
der Seite...
Patent DE-10207989-B4 (DE)
Title: Dauergießform mit keramischer Auskleidung
Inventor: SCHAEFER HELMUT
IPC: B22C9/06
Filed: 2002-02-25
Granted: 2004-02-19
Abstract: Dauergießform mit einer zumindest lokalen keramischen Auskleidung (4, 9, 13, 17), wobei die keramische Auskleidung (4, 9, 13, 17) zumindest teilweise Oberflächenkonturen eines Formhohlraums gestalten, wobei die keramische Auskleidung (4, 9, 13, 17) formschlüssig auf einem metallischen Kern (6, 7, 14, 18) aufgebracht ist und die keramische Auskleidung (4, 9, 13, 17) mit dem Kern (6, 7, 14, 18) fest oder beweglich im Formhohlraum verankert sind dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Ausdehnungskoeffizient des Kerns (6, 7, 14, 18) und ein Ausdehnungskoeffizient der keramischen Auskleidung (4, 9, 13, 17) maximal um 5 × 10-6 K-1 differieren.
Patent DE-10210540-B4 (DE)
Title: Seilgeführter Auftriebskörper, insbesondere zum Umsetzen von Lasten
Inventor: KRASKA MARTIN DR
IPC: B66F19/00
Filed: 2002-03-07
Granted: 2013-04-18
Abstract: Seilgeführter Auftriebskörper, der über mindestens drei am Boden verankerte Seile gefesselt ist und deren freie Länge über zugeordnete, steuerbare Bodenwinden veränderbar ist, wobei die Takelung (2) des mindestens einen Auftriebskörpers (1) auf einen Ballonknoten (3) geführt ist, der über ein Zwischenseil (4) mit einem Kranknoten (5) verbunden ist, von dem mindestens drei Fesselseile (6) und ein Hakenseil (8) abzweigen und die Fesselseile (6) mit je einer steuerbaren Winde (7) verbunden sind, und dass die über je eine bodenverankerte Umlenkrolle geführten Fesselseile (6) eine Kombination aus Fixseil (6a) und Flaschenzug (6b) sind, zum Transport des Auftriebskörpers (1) ein Transportseil (9) auf den Ballonknoten (3) geführt ist und die Winden (7) fernsteuerbar sind, wobei der Istwert zur Steuerung der Winden (7) die Vorspannung in den Fesselseilen (6) ist.
Patent DE-10215149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle des Gehalts an Kohlenwasserstoffen in einem Dampf-Luft/Kohlenwasserstoffgemisch in einer mit einem System zur Dampfabsaugung ausgestatteten Anlage
Inventor: FOURNIER JACQUES
IPC: B67D7/32
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Kontrolle des Gehalts an Kohlenwasserstoffen in einem von einem Ansaugpunkt in einer Anlage zur Verteilung von Kraftstoff ausgehenden Dampf-Luft/Kohlenwasserstoffgemisch, wobei die Kraftstoffanlage mit einem System zur Dampfrückgewinnung oder -ansaugung ausgestattet ist und folgende Elemente umfaßt:  – einen Lagerbehälter für zu verteilenden Kraftstoff,  – einen Flüssigkeitsverteilerkreis mit einer Verteilerpumpe zur Förderung des Kraftstoffes mit einer FlüssigkeitsmengeQ L  vom Lagerbehälter zum Tank eines Fahrzeugs,  – einen Dampfrückgewinnungs- oder -ansaugkreis mit einer Rückgewinnungs- oder Ansaugpumpe zur Förderung des bei der Füllung des Tanks abgegebenen Dampfes vom Tank zum Lagerbehälter mit einer DampfmengeQ V ,  – eine Zähleinrichtung im Flüssigkeitsverteilerkreis mit einer Flüssigkeitsmeßvorrichtung, die mit einem Impulserzeuger oder Kodierer zur Bestimmung des auf einer Anzeige sichtbaren Volumens und Preises des gelieferten Kraftstoffes verbunden ist,  
 – eine Zapfpistole, die mit dem Flüssigkeitsverteilerkreis und dem Dampfrückgewinnungskreis verbunden und mit einem Mundstück zur Verteilung des Kraftstoffes in den Tank eines Fahrzeugs sowie mit einer Ringöffnung zum Ansaugen von Dämpfen zum Lagerbehälter hin ausgestattet ist, und . . .
Patent DE-10216960-B4 (DE)
Title: Gegen elektrostatische Aufladung geschützte Behälteranordnung für fliessfähige Stoffe
Inventor: SCHNEIDER EKKEHARD
IPC: B65D77/04
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Behälteranordnung
für Transport
und Lagerung von fließfähigen Stoffen,
mit einem palettenartigen Untergestell (2) aus einem elektrisch
leitfähigem
Material und einem damit verbundenen Schutzgitter (3) aus elektrisch
leitfähigem
Material, das die Seiten eines Kunststoffbehälters (1) umschließt, dessen
Wandungen durch die Herstellung im Koextrusionsverfahren aus mindestens zwei
Schichten (10, 11) bestehen, wobei eine Basisschicht (10) mit einer
Außenschicht
(11) aus einem elektrisch leitfähigen
Kunststoffmaterial versehen ist und wobei die Außenschicht mit dem Untergestell
(2) und/oder dem Schutzgitter (3) in elektrisch leitender Verbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwandung des Behälters (1)
mit einem Ablaufstutzen (15) aus Kunststoff versehen ist, der eine
Dichtungsfläche
(16) aufweist, an die mittels einer Spannschelle (19) aus Metall
ein Kunststoffauslaufventil (7) mit einer Gegenfläche (18)
angepresst ist, wobei zwischen Dichtfläche (16) und Gegenfläche (18)
eine elektrisch leitfähige
Scheibe (17) angeordnet ist, die mit wenigstens einem in den Ablaufstutzen
(15) ragenden Kontaktfinger (20) versehen ist und die mit der...
Patent DE-10217238-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Steuer- und Regelgerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, sowie Brennkraftmaschine
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-04-18
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem der Kraftstoff
direkt in einen Brennraum (14) eingebracht, eine dem Brennraum (14)
zugeführte
Frischluft vorverdichtet, und die Energie zum Vorverdichten der
Frischluft aus dem Abgas entnommen wird, bei dem mindestens eine
primäre
Einspritzung (52) und eine Nacheinspritzung (58) von Kraftstoff
in den Brennraum (14) erfolgt, und bei dem der Brennraum (14) über mindestens
ein Auslassventil (24) zeitweise mit einem Abgasbereich (26) verbunden
wird, wobei wenigstens zeitweise ein in den Brennraum (14) nacheingespritzter
(58) Kraftstoff wenigstens teilweise bei geöffnetem (60) Auslassventil
(24) verbrannt wird (62), dadurch gekennzeichnet, dass durch die
primäre
Einspritzung (52) im Brennraum (14) ein im Wesentlichen homogenes
Gemisch erzeugt, Kraftstoff ungefähr im oberen Totpunkt eines
dem Brennraum (14) zugeordneten Kolbens nach dem Ausschubtakt bei
gleichzeitig geöffnetem
Einlassventil (22) und Auslassventil (24) eingespritzt und während der
Nacheinspritzung (58) entzündet wird
(62).
Patent DE-10219745-B4 (DE)
Title: Flüssigascheabscheider
Inventor: SIEBER ULRICH
IPC: B01D45/08
Filed: 2002-05-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: Flüssigascheabscheider zur Rauchgasreinigung, aufweisend einen Behälter (1) von kreisförmigem Querschnitt, durch dessen Wand (2) ein Rauchgaseinlaß (3) und ein Rauchgasauslaß (4) hindurchgeführt sind und dessen Innenraum von einer Mehrzahl paralleler, axial ausgerichteter Gasführungen (5–12, 17–20) ausgefüllt ist, wobei  – eine der Gasführungen (12) zentral angeordnet ist, während die verbleibenden Gasführungen (5–11, 17–20) den verbleibenden Ringraum in annähernd kreissegmentförmiger Ausbildung und Anordnung ausfüllen,  – eine der verbleibenden Gasführungen (5) an den Rauchgaseinlaß (3) und eine andere (20) an den Rauchgasauslaß (4) angeschlossen ist, und  – die verbleibenden Gasführungen (5–11, 17–20) untereinander und/oder mit der zentralen Gasführung (12) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß mindestens die verbleibenden Gasführungen (5–11, 17–20) Einbauten zur Bildung unterschiedlicher Abscheidertypen enthalten,  – daß die verbleibenden Gasführungen (5–11, 17–20) jeweils als in den Behälter einsetzbare Module ausgebildet sind, und  – daß die Gasführungen (12, 5–11, 17–20) in Reihenschaltung oder Parallelschaltung koppelbar...
Patent DE-10222170-B4 (DE)
Title: Quantenoptische Interferenz-Vorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: BECKER HELMAR A
IPC: G02F1/21
Filed: 2002-05-18
Granted: 2007-06-21
Abstract: Quantenoptische
Interferenz-Vorrichtung, umfassend  – eine Photonenquelle (1),
welche Photonenpaare abgibt, deren jedes aus einem ersten Photon
von mittlerer Wellenlänge λ 1  und
einem zweiten Photon von mittlerer Wellenlänge λ 2  besteht,  – ein Interferometer
mit zwei Armen, zwischen welchen ein optischer Weglängenunterschied
(D) besteht, wobei  – das
erste Photon eines Photonenpaares den ersten Arm und das zweite
Photon des Photonenpaares den zweiten Arm zu durchlaufen imstande
ist,  – in
dem ersten Arm eine erste optische Verzögerungseinrichtung (11) angeordnet
ist, nach deren Passieren sich das erste Photon entweder in einem
ersten vorderen oder in einem gegenüber diesem um eine erste Verzögerung d1
verzögerten
ersten hinteren Wahrscheinlichkeitswellenpaket (51, 52) befindet,
welche gegeben ist durch d1 = (n·λ 1 /2)
+ x1, wobei x1 ein Wert aus dem Intervall -λ 1 /4...+λ 1 /4
und n eine ganze Zahl ist,  – in dem zweiten Arm eine zweite
optische Verzögerungseinrichtung
(111) angeordnet ist, nach deren Passieren sich...
Patent DE-10222632-B4 (DE)
Title: Mikrosatellitenmarker für genetische Analysen und zur Unterscheidung von Rosen
Inventor: SUES KARL-HEINZ
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Oligonukleotide
von Mikrosatellitenmarkern des Rosengenoms gekennzeichnet durch
folgende Sequenzen:
Patent DE-10235266-B4 (DE)
Title: Transportsystem zum Herstellen von Fahrzeughimmeln
Inventor: ALWADI MOHAMMED
IPC: B29C51/14
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Himmels für ein Fahrzeug, welches aufweist:  Auflegen eines Deckmaterials (22, 76) auf ein Multischichtsubstrat (26, 88);  wenigstens teilweises auf Abstand halten des Deckmaterials von dem Substrat während des Auflegens;  Festklemmen des Deckmaterials;  Festklemmen des Substrates separat von dem Deckmaterial;  Transportieren des aufgelegten Deckmaterials und des Substrates in eine Form (34);  Entklemmen des Substrates während das Deckmaterial festgeklemmt bleibt; und Formen des Deckmaterials zusammen mit dem Substrat, um den Himmel auszubilden.
Patent DE-10241708-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: B29C59/14
Filed: 2002-09-09
Granted: 2005-09-29
Abstract: A process for decreasing boundary surface reflection of polymer substrates by ion bombardment in which a substrate surface is modified with an argon/oxygen plasma to form a refractive index gradient layer is new.  An Independent claim is included for a surface modified polymer substrate, especially polymethyl methacryate (PMMA), methyl methacrylate-containing polymer or CR39(RTM) (diethylene glycol bisallyl carbonate) treated as above.
Patent DE-10244173-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung für ein Magnetresonanzgerät, Magnetresonanz-Antennensystem, Magnetresonanzgerät sowie Verfahren zur Verkopplung zweier Antennengruppen
Inventor: REYKOWSKI ARNE
IPC: G01R33/36
Filed: 2002-09-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Antennenanordnung
für ein
Magnetresonanzgerät
mit einer ersten Antennengruppe (11, 12), welche zumindest ein Koppelantennenteil
(2a) und ein weiteres Antennenelement (1) aufweist, und einer von
der ersten Antennengruppe (11) getrennten zweiten Antennengruppe
(12), welche zumindest ein zweites Koppelantennenteil (2b) und ein
weiteres Antennenelement (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Koppelantennenteile (2a, 2b) so ausgebildet und/oder angeordnet sind,
dass sie bei einer bestimmten benachbarten Anordnung der Antennengruppen
(11, 12) zueinander durch eine induktive Verkopplung ein gemeinsames
Grenz-Antennenelement (2) der beiden Antennengruppen (11, 12) bilden, welches
von den weiteren Antennenelementen (1, 3, 4) innerhalb der beiden
Antennengruppen (11, 12) induktiv entkoppelt ist.
Patent DE-10247215-B4 (DE)
Inventor: GRAF RALPH
IPC: D01G15/88
Filed: 2002-10-10
Granted: 2008-07-24
Abstract: Both sides (32, 34) of the teeth have regions (40, 50) with lengthwise profiling, comprising projections (42) or grooves (52), both bow-shaped, e.g. with a radius of 0.15 mm, interspersed by straight segments. The depth of the profiling varies along the tooth height in a specified manner. The profiled regions (40, 50) on either tooth flank (32, 34) alternate between grooves and projections and are staggered along the tooth height.  An Independent claim is also included for the following:  (1) A method for making wire of this kind that includes profiling of the wire section along its length while being formed; (2) A doffer roller for a card clothed with this kind of wire.
Patent DE-10256734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Erkennung der Montagerichtung des Stößels eines Elektromagnetventils und Elektromagnetventil für das Verfahren
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B60T8/36
Filed: 2002-12-05
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Erkennung der Montagerichtung des Stößels eines Elektromagnetventils, insbesondere für Kraftfahrzeugradschlupfregelsysteme, mit einem Ventilgehäuse, in dem zur Steuerung von Druckmittel ein Ventilschließglied beweglich geführt ist, das an einem Stößel angebracht ist, mit einem den Stößel kontaktierenden Magnetanker, der in Abhängigkeit von den elektromagnetischen Erregung einer am Ventilgehäuse angebrachten Ventilspule eine Hubbewegung in Richtung auf einen im Ventilgehäuse angeordneten Magnetkern vollzieht sowie mit einer Feder, die in der elektromagnetisch nicht erregten Ventilstellung das Ventilschließglied mit dem Magnetanker in einem definierten Axialabstand vom Magnetkern positioniert, so dass der Magnetanker vom Magnetkern durch einen Luftspalt getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das vom Ventilschließglied (7) abgewandte Ende des Stößels (4) ein Mittel (14, 15, 16, 17) aufweist, das in der Ventilschließstellung zwischen dem Ventilsitz (8) und dem Stößel (4) eine Öffnung (10) zur Hindurchführung von Druckmittel freihält, wenn bei einer umgekehrten Anordnung des Stößels (4) das normalerweise dem Magnetanker (5) zugewandte Stößelende am Ventilsitz (8) anliegt, wobei das in der Ventilschließstellung durch die Öffnung (10) gelangende Druckmittel von einer Messeinrichtung (13) erfasst ist, die eine Auswerteeinheit aufweist, mit der anhand den physikalischen Eigenschaften des durch die Öffnung (10) gelangenden Druckmittels die umgekehrte Anordnung des Stößels (4) im Ventilgehäuse (1) erkennbar ist.
Patent DE-10259456-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Desintegration und tribochemischen Aktivierung von anorganischen Stoffen
Inventor: BARON ALFRED
IPC: B02C13/22
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Desintegration und tribochemischen Aktivierung von anorganischen
Stoffen mit kristallinem Aufbau, dadurch gekennzeichnet, dass die
anorganischen Ausgangsstoffe durch die Einwirkung von Stoßdruckfronten
mit einer Impulsdauer von kleiner 10 μs und einer Folgefrequenz von
größer 8 kHz
auf eine Partikelgröße von kleiner
1 μm zerkleinert
(desintegriert) werden, in deren Folge ein Konglomerat von aktivierten
Mischkristallen entsteht, die eine erhöhte Fähigkeit zur veränderten
Kristallbildung bei Zuführung
von Wasser besitzt.
Patent DE-10261995-B4 (DE)
Title: Objekt-Lagervorrichtung
Inventor: MELCHING ACHIM
IPC: B65G1/00
Filed: 2002-01-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objektlagervorrichtung mit mindestens zwei Lagerplätzen für Stacker sowie einer horizontal verschwenkbaren Transportplattform, die über ein Hubwerk höhenverschiebbar ist. Das Hubwerk ist an einem Fußpunkt angeordnet, der über ein X-Y-Schienensystem horizontal verfahrbar ist, was den Vorteil hat, dass grundsätzlich eine beliebige Zahl von Stackern DOLLAR A in zwei parallelen Reihen nebeneinander angeordnet werden können. Bevorzugt ist das Hubwerk mit einem freien Ende nach unten hängend am X-Y-Schienensystem aufgehängt.
Patent DE-10305221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Rauschstrukturen in Arrays von Pixelwerten
Inventor: HOESCHEN CHRISTOPH
IPC: G06T5/00
Filed: 2003-02-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Reduktion von Rauschstrukturen in Bildern (A, B), die aus Arrays
von Pixelwerten bestehen, durch das Zusammenfügen zweier Bilder (A, B) von
demselben Objekt zu einem Gesamtbild (R),  mit den folgenden
Schritten:  a) Aufnahme oder Erzeugung der zwei Bilder (A, B)
desselben Objekts unter möglichst
gleichen oder in definierter Weise geänderten geometrischen Bedingungen,  b)
Transformation (Θ)
eines geeigneten Bildes (A) der zwei Bilder (A, B) desselben Objekts
in ein transformiertes Bild (A·Θ), so dass
die Information lokal in mehreren Frequenzbändern vorliegt,  c) Zerlegen
(Z) der Bilder (A, B) in mehrere Frequenzbänder passend zu der Transformation
(Θ) in
Schritt b),  d) Lokale Bestimmung eines Diskrepanzoperators
(D) für die
in Schritt c) erzeugten Frequenzbänder (A·Z, B·Z) mittels dem arccos eines
Homologiemaßes
(H) berechnet aus dem lokalen Vergleich der erzeugten Frequenzbänder (A·Z, B·Z), insbesondere
durch Berechnung der frequenzabhängigen
Korrelation der zerlegten Bilder (A·Z, B·Z),  e) Lokale...
Patent DE-10315644-B4 (DE)
Title: Monostabile Schaltung mit P-Position
Inventor: MEYER JOERG
IPC: F16H61/22
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-04-21
Abstract: Schaltvorrichtung
zur Übertragung von
Schaltbefehlen an ein vollautomatisches oder semiautomatisches Getriebe
eines Kraftfahrzeuges, mit:  – einem Rahmen und/oder Gehäuse (2),  – einem
entlang einer Schaltgasse schwenkbar gelagerten Schalthebel (1)
und  – einem
ersten und einem zweiten Schaltanschlag für den Schalthebel (1), welche
je eine Schaltposition (I, II) des Schalthebels (1) bestimmen,  – weiterhin
mit mindestens einer Detektionsvorrichtung zum Abgreifen der Schaltpositionen
(I, II), wobei  – zwischen
diesen Schaltpositionen eine Ruheposition (0) angeordnet ist, in
welche der Schalthebel (1) von einer ausgelenkten Schaltposition
(I, II), durch eine Rückstellkraft getrieben,
von selbst zurückschwenkt
und  – mit
einer Betätigungsvorrichtung
(13, 14), welche einen Schaltanschlag außer Kraft setzen kann, so dass
der Schalthebel über
die durch diesen Schaltanschlag definierte Schaltposition (II) hinaus
schwenkbar ist, wobei  – mindestens
ein Schaltanschlag durch eine sich mit dem Schalthebel (1) bewegende,
schalthebelseitige Anschlagfläche
(21) an einem mit dem Schalthebel (1) verbundenen...
Patent DE-10318634-B4 (DE)
Title: Durchführungstülle
Inventor: KATAYAMA HIROYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-12-13
Abstract: Durchführungstülle zum
Hindurchführen
eines langgestreckten Elements (15) durch ein Befestigungsloch (13)
eines Befestigungsblechs (12), mit  einem ersten Tüllenelement
(40), das einen Flanschbereich (22) umfaßt, der eine Montagenut zur
Montage des ersten Tüllenelements
(40) an dem Befestigungsloch (13) des Befestigungsblechs (12) aufweist,
und das einen rohrförmigen
Aufnahmebereich (21) umfaßt,
der zur Aufnahme des langgestreckten Elements (15) ausgebildet ist,
und  einem zweiten Tüllenelement
(27), das mittels einer Halteeinrichtung in dem Flanschbereich (22)
des ersten Tüllenelements
(40) gehalten wird, und das einen rohrförmigen Führungsbereich (26) umfaßt, der
sich in einer anderen Richtung, als der rohrförmige Aufnahmebereich (21)
erstreckt und zur Aufnahme des langgestreckten Elements (15) dient,
wobei der rohrförmige
Führungsbereich
(26) einen Aussparungsbereich (26C) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Aussparungsbereich
(26C) so dimensioniert ist, daß wenigstens
ein Teil des langgestreckten Element (15) in diesem aufnehmbar ist.
Patent DE-10324190-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SCHAEDLICH-STUBENRAUCH JUERGEN
IPC: F28F21/08
Filed: 2003-05-28
Granted: 2009-07-23
Abstract: Wärmetauscher, umfassend zumindest einen Kühlkörper aus offenporigem Metallschaum, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Oberfläche des Kühlkörpers mit einer 0,02 ... 0,5 mm dicken Metallfolie bedeckt ist, die sich in Kontakt mit einem zu kühlenden Bauelement befindet, wobei die Metallfolie eine kanalartige Strukturierung aufweist, sodass ein Kühlmittel durch die Folie geführt werden kann, und die Metallfolie in den Metallschaum eingepresst ist.
Patent DE-10349143-B4 (DE)
Title: Dosiereinheit
Inventor: BECK GERHARD
IPC: B01D53/79
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Dosiereinheit
(1) zum Zumessen eines Reduktionsmittels in eine Abgasleitung stromaufwärts eines
SCR-Katalysators, umfassend  – einen den Reduktionsmitteldruck
in der Dosiereinheit erfassenden Drucksensor (2),  – einen
Reduktionsmittelkanal (5) und  – ein Dosierventil (8) zur
Dosierung des Reduktionsmittels,  wobei ein den Drucksensor
(2) mit dem Reduktionsmittelkanal (5) verbindendes Ausgleichselement
(3) mit einem druckabhängigen
Innenvolumen zur Frostkompensation vorgesehen ist.
Patent DE-10355038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Oberfläche
Inventor: HENNING FRANK
IPC: C23C16/30
Filed: 2003-11-25
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schicht (140) auf einer Oberfläche (141), wobei die Schicht (140) antihaftende Eigenschaften aufweist und wobei die Oberfläche (141) in Form einer mikromechanischen Struktur ausgeführt ist und zur Beschichtung einem Silan ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Silan eine Verbindung oder eine Mischung von Verbindungen aus einer Gruppe von Verbindungen der allgemeinen FormelR1R2-SiX2, wobei X für Fluor, Brom, einen Alkoxyrest oder einen Acetoxyrest steht, R1ein unfluorierter Alkylrest mit mehr als 2 Kohlenstoffatomen, ein Allylrest oder ein mindestens einen Aromaten beinhaltender Rest ist und R2ein unfluorierter Alkyl-oder ein Allylrest ist, oderR1-SiX3, wobei X für Chlor steht und R1ein mindestens einen Aromaten beinhaltender Rest oder ein chlorierter Alkylrest ist, oderR1R2-SiX2, wobei X für Chlor steht und R1ein mindestens einen Aromaten beinhaltender Rest oder ein chlorierter Alkylrest ist und R2ein Alkyl-oder ein Allylrest ist oderR1R2-SiX2, wobei X für Fluor, Brom, einen Alkoxyrest mit mehr als 2 Kohlenstoffatomen oder einen Acetoxyrest steht und wobei R1kein fluorierter Alkylrest, kein Methylrest und kein Phenylrest ist und R2ein unfluorierter Alkyl- oder ein Allylrest ist oderR1R2R3-SiX, wobei X für Fluor, Brom, lod, einen Alkoxyrest oder einen Acetoxyrest steht und R1, R2, R3kein Wasserstoff und kein fluorierter Alkylrest ist, oderdass als Silan eine Verbindung oder eine Mischung von Verbindungen aus der Gruppe13-(Trichlorsilylmethyl)-Heptacosan, 11-(Trichlorsilylmethyl)-Heptacosan, Hexadecyltrichlorsilan, Methyltriethoxysilan, Methyltriacetoxysilan, Isopropyltrichlorsilan, Dimethyldichlorsilan, silylierte Amine, phenylgruppenhaltige Silazane, 1,3-Divinyltetramethyldisilazan, 1,1,3,3,5,5 Hexamethylcyclotrisilazan, , Trimethylpentaphenyltrisiloxane DC 705, N,O-Bis(trimethylsilyl)acetamide, N,O-Bis(trimethylsilyl)trifluoracetamid, N-Methyl-Ntrimethylsilyltrifluoracetamid, N,O-Bis(trimethylsilyl)carbamat,verwendet wird, wobei das Silan mittels eines CVD-Verfahrens aus der Gasphase abgeschieden wird, in einem separaten Schritt überschüssiges Silan durch Abpumpen entfernt wird und nachfolgend das abgeschiedene Silan durch Zugabe von Wasserdampf vollständig hydrolisiert wird.