baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016112018-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung mit vollständig verarmten Kanalregionen
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/30
Filed: 2016-06-30
Granted: 2020-03-12
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung (1), umfassend:
 - einen Halbleiterkörper (10), der an eine erste Lastanschlussstruktur (11) und an eine zweite Lastanschlussstruktur (12) gekoppelt ist;
 - ein aktives Zellenfeld (16), das in dem Halbleiterkörper (10) verwirklicht ist und das ausgebildet ist, einen Laststrom (15) zu leiten, wobei das aktive Zellenfeld (16) von einer Randabschlusszone (18) umgeben ist;
 - eine Vielzahl von ersten Zellen (141) und eine Vielzahl von zweiten Zellen (142), die in dem aktiven Zellenfeld (16) vorgesehen sind, und die jeweils ausgebildet sind, den Laststrom (15) zu steuern, und die jeweils auf der einen Seite mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) elektrisch verbunden sind und auf der anderen Seite mit einer Driftregion (100) des Halbleiterkörpers (10) elektrisch verbunden sind, wobei die Driftregion (100) Dotanden eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst; wobei:
 - jede erste Zelle (141) eine erste Steuerelektrode (131) und eine erste Mesa (101) umfasst, wobei die erste Mesa (101) enthält: eine erste Anschlussregion (1011), die Dotanden des ersten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist, und eine erste Kanalregion (1012), die an die Driftregion (100) gekoppelt ist;
 - jede zweite Zelle (142) eine zweite Mesa (102) umfasst, wobei die zweite Mesa (102) enthält: eine zweite Anschlussregion (1021), die Dotanden des zweiten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist, und eine zweite Kanalregion (1022), die an die Driftregion (100) gekoppelt ist;
 - jede erste Mesa (101) und jede zweite Mesa (102) in einer Richtung (X) senkrecht zu einer Richtung (Z) des Laststroms (15) innerhalb der jeweiligen Mesa (101, 102) durch eine Isolationsstruktur (133) räumlich begrenzt ist und in dieser Richtung (X) senkrecht zu der Richtung (Z) des Laststroms (15) eine totale Ausdehnung (DX13; DX23) von weniger als 100 nm aufweist;
 und wobei
 das aktive Zellenfeld (16) von einer Ableitungsregion (104) umgeben ist, welche zwischen dem aktiven Zellenfeld (16) und der Randabschlusszone (18) angeordnet ist, wobei die Ableitungsregion (104) Dotanden des zweiten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist;
 und wobei
 der Halbleiterkörper (10) eine Plateau-Region (1023) mit Dotanden des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, wobei die Plateau-Region (1023) zwischen der zweiten Kanalregion (1022) und der Driftregion (100) angeordnet ist und sich weiter in den Halbleiterkörper (10) erstreckt als die zweite Mesa (102), und wobei sich die Plateau-Region (1023) mit dem Teil, der tiefer als die zweite Mesa (102) liegt, in Richtung der ersten Mesa (101) erstreckt, sodass die Plateau-Region (1023) und die erste Steuerelektrode (131) einen gemeinsamen lateralen Erstreckungsbereich (DX80) aufweisen.
Patent DE-102016210500-B4 (DE)
Title: Patientenpositioniervorrichtung und medizinischer Arbeitsplatz
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J18/06
Filed: 2016-06-14
Granted: 2020-09-17
Abstract: Patientenpositioniervorrichtung, aufweisend:- eine Patientenliege (2), die eine Liegefläche (2a) für eine Person aufweist,- einen Roboterarm (3) mit mehreren Gliedern (4.1-4.8) und mehreren Gelenken (5.1-5.7), die in einer kinematischen Kette des Roboterarms (3) seriell abwechselnd hintereinander angeordnet sind,- wobei das in der kinematischen Kette des Roboterarms (3) erste Glied (4.1) ein Grundgestell zum Befestigen des Roboterarms (3) auf einer Standfläche (6) bildet, und das in der kinematischen Kette des Roboterarms (3) letzte Glied (4.8) einen Befestigungsflansch des Roboterarms (3) bildet, an dem die Patientenliege (2) befestigt ist,- und der Roboterarm (3) wenigstens eine mechanische Verriegelungsvorrichtung (12) aufweist, die ausgebildet ist, eines der Gelenke (5.1-5.7) des Roboterarms (3) mechanisch zu blockieren, indem die mechanische Verriegelungsvorrichtung (12) das in der kinematischen Kette des Roboterarms (3) dem zu blockierenden Gelenk (5.1-5.7) unmittelbar nachgelagerte Glied (4.1-4.8) des Roboterarms (3) mit einer in der kinematischen Kette des Roboterarms (3) dem zu blockierenden Gelenk (5.1-5.7) vorgelagerten Stützkomponente an einer dem zu blockierenden Gelenk gelenkfernen Stelle mechanisch verbindet.
Patent DE-102016217549-B4 (DE)
Title: Kombinationsschloss
Inventor: LAUS STEFAN
IPC: G08C23/04
Filed: 2016-09-14
Granted: 2018-08-16
Abstract: Kombinationsschloss (10) zur Montage an einer Tür, umfassend einen Handgriff (12), eine Welle (14), einen Riegel (16), eine Kupplung (18), eine elektrische Stromquelle (20) und eine Steuerung (22), wobei der Riegel (16) mit der Welle (14) drehfest verbunden ist, die Welle (14) zur drehbaren Montage an der Tür ausgebildet ist, wobei der Handgriff (12) ein Gehäuseoberteil (24), ein Gehäuseunterteil (26) und eine Tastatur (28) mit Tasten (30) zum Eingeben eines Codes aufweist, wobei die Tastatur (28) an dem Gehäuseoberteil (12) angeordnet ist, wobei das Gehäuseunterteil (26) zum feststehenden Montieren an der Tür ausgebildet ist, wobei das Gehäuseoberteil (24) relativ zu dem Gehäuseunterteil (26) drehbar ist, wobei das Gehäuseoberteil (24) mit der Welle (14) drehfest verbunden ist, wobei die Kupplung (18), die Stromquelle (20) und die Steuerung (22) in dem Handgriff (12) relativ zu dem Gehäuseunterteil (26) drehbar angeordnet sind, wobei die Steuerung (22) mit der Tastatur (28) und der Stromquelle (20) verbunden ist, wobei die Steuerung (22) zum Empfangen eines mittels der Tasten (30) eingegebenen Codesignals und zum Ausgeben eines Steuersignals an die Kupplung (18) ausgebildet ist, wobei die Kupplung (18) zum wahlweisen Erlauben einer Drehung oder Verhindern einer gemeinsamen Drehung des Gehäuseoberteils (24) des Handgriffs (12) und der Welle (14) in Abhängigkeit von dem von der Steuerung (22) ausgegebenen Steuersignal ausgebildet ist, wobei das Kombinationsschloss (10) weiterhin eine Kommunikationsschnittstelle (166) zum Empfangen von Lichtsignalen aufweist, wobei die Kupplung (18) ein Sperrglied .(84) aufweist, das zum Verhindern einer Drehung des Gehäuseoberteils (24) relativ zu dem Gehäuseunterteil (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102016220819-B4 (DE)
Title: Rotierende Trommel
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: D21B1/32
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-09-20
Abstract: Rotierende Trommel (4) zur Behandlung von Faserstoff (1), deren Rotationsachse (2) höchstens 30° zur Horizontalen geneigt ist, mit einer Sortierzone (3), in die mit Wasser vermischter Faserstoff (1) zugeführt wird und in der die Trommel (4) perforiert ist, wobei eine Feinfraktion die Perforation (5) durchströmt und eine Grobfraktion von dieser abgewiesen wird und der Perforation (5) eine außerhalb der Trommel (4) angeordnete Reinigungsvorrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung von wenigstens einem Spritzrohr (6) mit mehreren Düsenöffnungen (7) gebildet wird und die Düsenöffnungen (7) jeweils einen Wasserstrahl (8) auf einen Reflektor (9) richten, welcher den Wasserstrahl (8) zur perforierten Außenwand der Trommel (4) reflektiert.
Patent DE-102017000151-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-01-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verbinderanordnung (A), umfassend:
 ein Steckergehäuse (10), welches ein oder mehrere Stecker-Anschlusspassstück(e) (13) darin montiert aufweist;
 eine Aufnahme (12), welche an dem Steckergehäuse (10) ausgebildet ist und wenigstens teilweise einen oder mehrere Flachstecker (14) des (der) Stecker-Anschlusspassstücks (-stücke) (13) umgibt;
 eine sich bewegende Platte (30), welche wenigstens teilweise in der Aufnahme (12) aufgenommen ist, während sie den (die) Flachstecker (14) positioniert, und zwischen einer Ausgangsposition (IP) und einer Verbindungsposition (CP) bewegbar ist;
 einen oder mehrere die Ausgangsposition (IP) haltende(n) Vorsprung (Vorsprünge) (18), welche(r) auf einer inneren Wand der Aufnahme (12) ausgebildet und konfiguriert ist bzw. sind, um das Herunterfallen der sich bewegenden Platte (30) an der Ausgangsposition (IP) zu der Verbindungsposition (CP) zu beschränken;
 ein Buchsengehäuse (50), welches konfiguriert ist, um mit dem Steckergehäuse (10) verbunden und von diesem getrennt zu werden, indem es sich im Wesentlichen parallel zu der sich bewegenden Platte (30) in der Aufnahme (12) bewegt;
 ein oder mehrere rückstellfähige(s) verriegelnde(s) Stück(e) (34), welche(s) auf der sich bewegenden Platte (30) ausgebildet ist bzw. sind, um im Wesentlichen parallel zu einer Bewegungsrichtung der sich bewegenden Platte (30) vorzuragen, und rückstellfähig verformbar ist bzw. sind; und
 einen oder mehrere verriegelnde(n) Abschnitt(e) (55), welche(r) in dem Buchsengehäuse (50) ausgebildet ist bzw. sind, welche(r) dem Buchsengehäuse (50) ermöglicht (ermöglichen), die sich bewegende Platte (30) an der Verbindungsposition (CP) zurück zu der Ausgangsposition (IP) zu ziehen, indem er bzw. sie an dem (den) rückstellfähigen verriegelnden Stück(en) (34) verriegelt ist bzw. sind und von Positionen, wo der (die) verriegelnde(n) Abschnitt(e) (55) nicht an dem (den) rückstellfähigen verriegelnden Stück(en) (34) verriegelt ist bzw. sind, zu verriegelten Positionen an dem (den) rückstellfähigen verriegelnden Stück(en) (34) verlagerbar ist bzw. sind, indem rückstellfähig das (die) rückstellfähige(n) verriegelnde(n) Stück(e) (34) verformt wird bzw. werden;
 wobei:
 die sich bewegende Platte (30) fähig ist, rückstellfähig gekrümmt und verformt zu sein, um eine vorragende Richtung des (der) rückstellfähigen verriegelnden Stücks (Stücke) (34) zu neigen; und
 der (die) die Ausgangsposition haltende(n) Vorsprung (Vorsprünge) (18) an (einer) Position(en) verschieden von dem (den) rückstellfähigen verriegelnden Stück(en) (34) in einer trennenden Richtung des (der) rückstellfähigen verriegelnden Stücks (Stücke) (34) angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102017204661-B4 (DE)
Title: Dynamische Testformerzeugung mit automatischer Device-Wert-Erkennung
Inventor: EGGERT SEBASTIAN
IPC: B41J2/21
Filed: 2017-03-21
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur dynamischen Erzeugung und automatischen Erkennung von gedruckten Testformen (9) für das Farbmanagement eines Druckprozesses einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), die folgenden Schritte umfassend:- Ermitteln von auf den Druckprozesses angepassten Device-Werten (8) auf Basis ermittelter Prozessparameter (12) des Druckprozesses durch den Rechner (6)- Erzeugen einer auf den Druckprozess optimierten Testform (9) anhand der ermittelten Device-Werte (8), wobei die Device-Werte (8) kodiert und als Bestandteil (15) der Testform (9) in diese integriert werden, durch den Rechner (6)- Drucken der Testform (9) durch die Inkjet-Druckmaschine (7)- Messen und Einlesen der resultierenden Farbraum-Werte (10) der gedruckten Testform (9)- Rekonstruieren der verwendeten Device-Werte (14) aus der kodierten Information (13) durch den Rechner- Erzeugen und Anwenden einer Farbraumtransformation (11) für den Druckprozess durch den Rechner (6)
Patent DE-102017205654-B4 (DE)
Title: Array-Substrat, Anzeigetafel und Steuerungsverfahren
Inventor: ZHOU XINGYAO
IPC: G09G3/20
Filed: 2017-04-03
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ein Array-Substrat, umfassend:ein Substrat (11) umfassend einen Anzeigebereich (111) und einen Randbereich (112), der den Anzeigebereich (111) umgibt;eine Vielzahl von Pixeleinheiten (12), die in dem Anzeigebereich (111) in einem Array angeordnet sind;eine Datenleitungsmetallschicht (15), die in dem Anzeigebereich (111) angeordnet ist, wobei die Datenleitungsmetallschicht (15) eine Vielzahl von Verdrahtungseinheiten umfasst, die in einem Array angeordnet sind, wobei, in einer Richtung parallel zu dem Substrat (11), jede der Vielzahl von Verdrahtungseinheiten einer Untervielzahl aus der Vielzahl der Pixeleinheiten (12) entspricht undeine Untervielzahl aus der Vielzahl der Pixeleinheiten (12), die einer gleichen Verdrahtungseinheit entsprechen, jeweils elektrisch über einen Transistor mit der Verdrahtungseinheit verbunden sind;eine Vielzahl erster Gateleitungen (13), die parallel angeordnet sind und sich entlang einer Zeilenrichtung (X) erstrecken; undeine Vielzahl von zweiten Gateleitungen (14), die parallel angeordnet sind und sich entlang einer Spaltenrichtung (Y) erstrecken,wobei die Vielzahl erster Gateleitungen (13) und die Vielzahl zweiter Gateleitungen (14) angeordnet sind, um Leitungszustände der Transistoren zu steuern, undwobei die Verdrahtungseinheit angeordnet ist, um Druckberührungen zu erfassen, wobei in einer Druckerfassungsphase die Vielzahl erster Gateleitungen (13) unddie Vielzahl zweiter Gateleitungen (14) die Transistoren steuern, um diese auszuschalten, wobei die Vielzahl von Verdrahtungseinheiten angeordnet sind, um Gleichstromspannungssignale einzubringen, wobei eine Druckerfassung auf der Grundlage von elektrischen Signalen, die von den Verdrahtungseinheiten ausgegeben werden, durchgeführt wird.
Patent DE-102017210865-B4 (DE)
Title: Depalettierungsvorrichtung zum Depalettieren eines Transportbehälters von einer Ladefläche
Inventor: IRRENHAUSER THOMAS
IPC: B65G67/02
Filed: 2017-06-28
Granted: 2019-03-07
Abstract: Depalettierungsvorrichtung (1) zum Depalettieren eines Transportbehälters (3) von einer Ladefläche (4), mit einer Gurtfördereinheit (5), welche mittels einer Antriebseinheit (7) höhenverstellbar an einem Gestell (2) der Depalettierungsvorrichtung (1) angeordnet ist, und mehreren in die Gurtfördereinheit (5) integrierte und daraus herausragenden Kugeln (13), welche mittels der Antriebseinheit (7) rotierbar sind und eine Auflagefläche für den Transportbehälter (3) bilden, wobei eine Greifeinheit (16) mit einem Greifer (17) vorgesehen ist, mittels welcher der auf der Ladefläche (4) angeordnete Transportbehälter (3) greifbar und auf die Gurtfördereinheit (5) aufstellbar ist.
Patent DE-102018110342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffverteilers
Inventor: MEHRING MARKUS
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-04-30
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffverteilers (1), welcher ein Druckspeicherrohr (2) zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff aufweist, wobei das Druckspeicherrohr (2) einen geschmiedeten Grundkörper (8) mit einem Längshohlraum (11) besitzt und in ein Ende (13) des Druckspeicherrohrs (2) ein den Längshohlraum (11) begrenzendes Schließstück (14) gefügt wird, wobei das Schließstück (14) in dem Ende (13) induktiv eingelötet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckspeicherrohr (2) während des Lötprozesses ebenso wie in der Abkühlphase mit Schutzgas gespült wird.
Patent DE-102018203227-B4 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-03-05
Granted: 2022-12-08
Abstract: Steuerung (50) für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend:eine Antriebsbedingungs-Detektionseinheit (51), die die Antriebsbedingung des Verbrennungsmotors (1) detektiert;eine Auslassgastemperatur-Recheneinheit (52), die eine Auslassgastemperatur (Tout) berechnet, die eine Temperatur von Abgas bei einem Auslass einer Verbrennungskammer ist, basierend auf der Antriebsbedingung;eine Wärmestrahlungsmengen-Recheneinheit (53), die einen Temperaturabsenkbetrag (ΔTd) des Abgases durch Wärmestrahlung eines Abgasrohrs aus dem Auslass der Verbrennungskammer bis zu einer Schätzposition berechnet; undeine Abgastemperatur-Schätzeinheit (54), die eine Abgastemperatur (Tex) an der Schätzposition durch Subtrahieren des Temperaturabfallbetrags (ΔTd) von der Auslassgastemperatur abschätzt;wobei die Wärmestrahlungsmengen-Recheneinheit (53), basierend auf einer Abgasflussrate (Qex) im Abgasrohr, eine Temperatureffizienz (η) des Abgasrohrs als einem Einzelfluss-Wärmetauscher berechnet, der das Abgas im Abgasrohr auf ein Heizfluid einstellt und eine Luft außerhalb des Abgasrohrs auf ein Wärmeaufnahmefluid einstellt;wobei die Wärmestrahlungsmengen-Recheneinheit (53) die Temperatureffizienz (η) des Abgasrohrs auf η einstellt, die Abgasflussrate (Qex) im Abgasrohr auf Qex einstellt, eine Arithmetikkonstante auf Kη einstellt und die Temperatureffizienz (η) durch eine Rechengleichung von „η = 1 - exp (- Kη / Qex)“ berechnet; undden Temperaturabsenkbetrag (ΔTd) basierend auf der Temperatureffizienz (η) berechnet.
Patent DE-102018203457-B4 (DE)
Title: Farbschale, Aufnahmevorrichtung und Farbkasten für Farbschalen
Inventor: SCHENFISCH EUGEN
IPC: B44D3/04
Filed: 2018-03-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Farbschale (31) zum Einsetzen in eine Aufnahmevorrichtung (45, 45') eines Farbkastens (55) mit einem Boden (32), einer mit dem Boden (32) verbundenen und von diesem hochstehenden und von einem oberen Rand begrenzten Wand (33), die einen oben offenen Innenraum (34) ringförmig umgrenzt, wobei der Innenraum (34) einen Farbvorrat oder eine Farbtablette (37) aus wasserlöslicher Farbe enthält, wobei die Wand (33) auf der von dem Innenraum (34) abgewandten Außenseite an zumindest einem Umfangsabschnitt eine federnde Taste (39) aufweist, die durch einen von der Wand (33) nach außen gerichteten Steg (43) mit der Wand (33) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der nach außen gerichtete Steg (43) in einem Abstand von dem oberen Rand der Wand angeordnet ist und sich die federnde Taste (39) von dem Steg (43) in einem Abstand von der Wand (33) nach oben erstreckt.
Patent DE-102019115030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINDEMANN TODD P
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-06-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug eine Vielzahl von Laufrädern, eine Antriebsmaschine, die zum Antreiben mindestens eines der Laufräder zum Antrieb des Kraftfahrzeugs betreibbar ist, eine Energiespeichervorrichtung, die zum Antrieb der Antriebsmaschine betreibbar ist, und eine Fahrzeugsteuereinheit, die zum Steuern der Antriebsmaschine betreibbar ist, einschließt, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bestimmen eines Ausgangsorts und eines Bestimmungsorts des Fahrzeugs mithilfe der Fahrzeugsteuereinheit für das Kraftfahrzeug;Durchführen einer Geodatenabfrage mithilfe der Fahrzeugsteuereinheit mit einer eingespeicherten Kartendatenbank zur Ermittlung einer in Betracht kommenden Strecke mit einer in Betracht kommenden Streckenlänge für das Kraftfahrzeug zur Fahrt vom Ausgangsort zum Bestimmungsort des Fahrzeugs;Bestimmen einer geschätzten Reichweite für das Kraftfahrzeug mithilfe der Fahrzeugsteuereinheit, basierend auf dem aktuellen Zustand der Energiespeichervorrichtung;Auswerten einer Vielzahl von Energieeigenschaften der in Betracht kommenden Strecke mithilfe der Fahrzeugsteuereinheit, als Reaktion darauf, dass die geschätzte Reichweite geringer als die in Betracht kommende Streckenlänge ist, um einen geschätzten Energieaufwand zum Erreichen des Bestimmungsorts des Fahrzeugs zu bestimmen;Erzeugen eines Aktionsplans mit einer Fahrzeugmanövrieraktion und/oder einer Zubehörnutzungsaktion mithilfe der Fahrzeugsteuereinheit basierend auf dem geschätzten Energieaufwand, der dazu bestimmt ist, die geschätzte Reichweite auf eine erweiterte Reichweite zu erhöhen,Übertragen eines Steuersignals an ein fahrzeugintegriertes Fahrzeugsubsystem mithilfe der Fahrzeugsteuereinheit, um einen Steuerungsvorgang basierend auf dem Aktionsplan auszuführen;dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin umfasst:mithilfe der Fahrzeugsteuereinheit Überwachen einer Fahrerleistung in Echtzeit im Verhältnis zum Aktionsplan während der Fahrt des Kraftfahrzeugs auf der in Betracht kommenden Strecke zum Bestimmungsort des Fahrzeugs;Bestimmen, ob die Fahrerleistung sich unter einer Mindestleistungsgrenze befindet, undals Reaktion darauf, dass sich die Fahrerleistung unter der Mindestleistungsgrenze befindet, Festlegen eines überarbeiteten Aktionsplans mithilfe einer Energieaufwandsberechnung, um den Bestimmungsort des Fahrzeugs auf der in Betracht kommenden Strecke basierend auf der Fahrerleistung zu erreichen.
Patent DE-102019209492-B4 (DE)
Title: Außenspiegel mit einer Seitenblinkleuchte
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: B60Q1/38
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Außenspiegel (10) mit einer Seitenblinkleuchte (20) die mindestens ein Leuchtmittel (22), mindestens einen Lichtleiter (24), eine Lichtscheibe (25) und ein lichtundurchlässiges Gehäuseelement (16b) umfasst, wobei der mindestens eine Lichtleiter (24) als Bauteil mit einer länglichen Erstreckung (L) mit einem ersten und zweiten Endbereich (24a, 24b) ausgeführt ist, der einen ersten Einkoppelabschnitt (28) und einen ersten Auskoppelabschnitt (29) am zweiten Endbereich (24b) umfasst, wobei das mindestens eine Leuchtmittel (22) derart angeordnet ist, dass das von dem Leuchtmittel (22) abgestrahlte Licht in den Lichtleiter (24) eingekoppelt und ein Anteil des Lichtes durch den gesamten Lichtleiter (24) in Längsrichtung (L) geleitet und am ersten Auskoppelabschnitt (29) ausgestrahlt wird, und wobei der andere Anteil des Lichts durch einen zweiten Auskoppelabschnitt (30) entlang der Oberfläche des Lichtleiters (24) ausgekoppelt wird, wobei die Lichtscheibe (25) eine Außenfläche (A) und eine Innenfläche (I) umfasst und wobei die Lichtscheibe (25)- einen ersten Abschnitt (25a) mit einem ersten Leuchtbereich zur Herstellung eines diffusen Lichts umfasst der einen transparenten ersten Fensterabschnitt (33) zum Durchscheinen des Lichtes des mindestens einen Lichtleiters (24) umfasst, welches aus dem zweiten Auskoppelabschnitt (30) ausgestrahlt wird, wobei der mindestens eine Lichtleiter (24) als separates Bauteil hinter dem transparenten ersten Fensterabschnitt (33) angeordnet ist,- einen zweiten Abschnitt (25b) mit zumindest einem zweiten Leuchtbereich zur Herstellung eines Lichts für gesetzliche Anforderungen umfasst, der einen transparenten zweiten Fensterabschnitt (34) umfasst, wobei die Lichtscheibe (25) im zweiten Abschnitt (25b) eine Lichtleitfunktion hat, wobei die Lichtleitfunktion durch eine Verdickung (34a) der Lichtscheibe (25) gebildet ist, und wobei die Lichtscheibe (25) zumindest einen endseitig angeordneten vierten Auskoppelbereich (36) zum Durchscheinen von Licht umfasst- einen dritten Abschnitt (25c) umfasst, der zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (25a, 25b) angeordnet ist, und im Bereich der Außenfläche (A) eine Ausnehmung (37) zur Aufnahme des Gehäuseelementes (16b) umfasst, und der einen auf der Innenfläche im Bereich der Ausnehmung (37) angeordneten zweiten Einkoppelabschnitt (38) für das aus dem ersten Auskoppelabschnitt (29) abgestrahlte Licht des mindestens einen separaten Lichtleiters (24) umfasst, wobei der zweite Einkoppelabschnitt (38) einstückig mit der Verdickung (34a) ausgeführt ist.
Patent DE-102021103450-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Teilen eines Glaskörpers
Inventor: LEGUIN ANDRÉ
IPC: G02B6/25
Filed: 2021-02-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Teilen eines Glaskörpers (3), der von einem Mantel (4) umgeben ist, wobei der Glaskörper (3) nach beiden Seiten unter Zugspannung (5,6) gesetzt wird dadurch gekennzeichnet, dass- die Einheit aus Glaskörper (3) und Mantel (4) während der Beaufschlagung mit einem Laserstrahl (2) gedreht,- mit dem Laserstrahl (2) ein Mantelring (7) aus dem Mantel (4) herausgenommen- und in dem Glaskörper (3) mit einem Laserstrahl (2) eine Kerbe (8) erzeugt wird.