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Patent DE-102013107463-A1 (DE)
Title: Wärmespeicher zur Installation in einem Gebäude
Inventor: HOLUB JAN
IPC: F24S90/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmespeicher zur Installation in einem Gebäude, mit einem Speicherbereich, der ein Wärmespeichermedium (1, 10) aufweist, und einer den Speicherbereich umgebenden Außenwand (2, 11), wobei ein Zwischenbereich (3, 13) zwischen dem Speicherbereich und der Außenwand (2, 11) zumindest teilweise mit einem gasförmigen Medium und einem Stützmaterial gefüllt ist und der Zwischenbereich (3, 13) mit einer Pumpeinrichtung (4) gekoppelt ist, derart, dass ein Druck des gasförmigen Mediums regelbar ist.
Patent DE-102013200465-A1 (DE)
Title: Aggregat für ein hydraulisches Bremssystem, hydraulisches Bremssystem, Steuervorrichtung zum Zusammenwirken mit einem hydraulischen Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems
Inventor: STRENGERT STEFAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aggregat (10) für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem ersten Teilbremskreis (12) oder Bremskreis (14), welcher an einen Hauptbremszylinder (16) anbindbar oder angebunden ist, an mindestens einen ersten Radbremszylinder (18) anbindbar oder angebunden ist, und welcher ein Druckablassventil (20) umfasst, welches ausgangsseitig an ein Bremsflüssigkeitsreservoir (22) anbindbar oder angebunden ist, wobei der erste Teilbremskreis (12) oder Bremskreis (14) ein erstes Umschaltventil (24) aufweist, über welches der erste Teilbremskreis (12) oder Bremskreis (14) an den Hauptbremszylinder (16) anbindbar oder angebunden ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein hydraulisches Bremssystem und eine Steuervorrichtung zum Zusammenwirken mit dem hydraulischen Bremssystem. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013204496-A1 (DE)
Title: Erzeugung gekrümmter Schnitte im Inneren der Augenhornhaut
Inventor: BISCHOFF MARK
IPC: A61F9/007
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Isolieren eines Lentikels (15) in der Hornhaut (12) eines Auges (11), die aufweist – eine Laserstrahlquelle (5), die ausgebildet ist, gepulste Laserstrahlung (6) abzugeben mit – einer Pulsfrequenz von 1,2 MHz bis 10 MHz, – einer Pulsenergie von 1 nJ bis 200 nJ und – einer in die Hornhaut (12) eindringenden Wellenlänge, – einer Strahlformungseinrichtung (9), die aufweist – eine Strahloptik (8), welche ein Bildfeld hat und die gepulste Laserstrahlung (6) in die Hornhaut (12) in einen Fokus (13) bündelt, der innerhalb des Bildfeldes liegt und einen maximalen Durchmesser unter 3 µm hat, und – eine Strahlablenkeinrichtung (7), die den Fokus (13) in der Hornhaut (12) und innerhalb des Bildfeldes verschiebt, wobei der Fokus (13) bei ruhendem Bildfeld entlang einer Bahn (19) wandert, – eine Steuereinrichtung (14), die ausgebildet ist, die Laserstrahlquelle (5) und die Strahlformungseinrichtung (9) anzusteuern, um in der Hornhaut (12) durch die Vorgabe der Bahn (19) das Lentikel zu isolieren, welches durch mindestens eine Schnittfläche (16, 17) begrenzt ist, die gegenüber einer Vorderfläche (18) der Hornhaut (12) gekrümmt ist.
Patent DE-102013206461-A1 (DE)
Title: Befestigungsclip, insbes. für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANGE CARSTEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Befestigungsclip, insbes. für ein Kraftfahrzeug, mit einem länglichen Grundkörper, der an seinem einen Ende von einem Anschlagteller begrenzt ist. Um einen Befestigungsclip der eingangs genannten Art zu schaffen, der einfach und kostengünstig hergestellt werden kann und der auch bei unterschiedlichen Blechstärken verwendbar ist, ohne dass größere Unterschiede in der Haltekraft auftreten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein im Wesentlichen U-förmiger Metallbügel vorgesehen ist, der mit seiner Basis an dem anderen Ende des länglichen Grundkörpers gehalten ist und dessen freie Endabschnitte im Bereich der zu dem Grundkörper weisenden Seite des Anschlagtellers enden.
Patent DE-102013208954-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel und Verfahren zur Befestigung einer Dämmstoffplatte sowie entsprechende Anordnung
Inventor: KRALER HANS-CHRISTIAN
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmittel zur Befestigung einer Dämmstoffplatte an einer Unterkonstruktion, wobei das Befestigungsmittel eine Druckscheibe und ein davon quer abstehendes längliches Befestigungselement aufweist. Auf einer Oberseite der Druckscheibe ist ein Wärmedämm-Material nach Art einer Wärmedämm-Scheibe angeordnet, vorteilhaft unlösbar befestigt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einer Unterkonstruktion und einer Dämmstoffplatte sowie ein Verfahren zum Befestigen einer Dämmstoffplatte an einer Unterkonstruktion.
Patent DE-102013210257-A1 (DE)
Title: Vorsatzoptik für eine Lichtquelle
Inventor: LADENBURGER ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorsatzoptik (12) für eine Lichtquelle (22) einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung. Die Vorsatzoptik weist eine Licht einkoppelnde erste Seite (14), eine Licht auskoppelnde zweite Seite (10) und eine dazwischen liegende dritte Seite (16) auf. Die zweite Seite weist einen zentralen Bereich (26) und wenigstens einen peripheren Bereich (24) auf und die dritte Seite ist dazu eingerichtet, eingekoppeltes Licht auf einen peripheren Bereich der zweiten Seite umzulenken. Die Vorsatzoptik zeichnet sich dadurch aus, dass der zentrale Bereich (26) einen ersten Teilbereich (26.1) und einen zweiten Teilbereich (26.2) aufweist, wobei der wenigstens eine erste Teilbereich (26.1) auf ihn einfallendes Licht auskoppelt und wobei der zweite Teilbereich (26.2) auf ihn einfallendes Licht zur dritten Seite (16) umlenkt
Patent DE-102013210647-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Wiederherstellung des Kraftschlusses nach einer aufgrund getriebeinterner oder -externer Bedingungen entgegen dem Fahrerwunsch durchgeführten Neutralansteuerung bei einem Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAUDACHER THOMAS
IPC: F16H61/12
Filed: 2013-06-07
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur automatischen Wiederherstellung des Kraftschlusses nach einer aufgrund getriebeinterner oder -externer Bedingungen entgegen dem Fahrerwunsch durchgeführten Neutralansteuerung bei einem Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs wird in der Getriebesteuerung die Soll-Ist Abweichung zwischen der Positionsvorgabe und der Positionsansteuerung im Getriebe überwacht, wobei, wenn der Fehler oder die Anforderung, die die Neutralansteuerung ausgelöst haben, inaktiv sind, anhand von Kriterien entschieden wird, ob eine automatische Wiederansteuerung der Getriebeposition D oder R gemäß Fahrerwunsch möglich ist, wobei für eine vorgegebene Zeit nach der Neutralansteuerung dem Fahrer die ursprüngliche Getriebeposition angezeigt wird und wobei, wenn die Dauer des kraftflusslosen Zustandes einen vorgegebenen Wert übersteigt, dem Fahrer die tatsächliche Getriebeposition angezeigt wird.
Patent DE-102013214852-A1 (DE)
Title: Auszugsvorrichtung für einen Gargutträger eines Mikrowellengargeräts und Mikrowellengargerät
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: H05B6/80
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auszugsvorrichtung (17) für einen Gargutträger eines Mikrowellengargeräts (1), mit einem Trägerteil (13), welches zur Befestigung der Auszugsvorrichtung (17) in dem Mikrowellengargerät (1) ausgebildet ist, und mit einem Auszugselement (18) zum Tragen des Gargutträgers, welches relativ zum Trägerteil (13) bewegbar gelagert ist. Gemäß einem ersten Aspekt ist zumindest das Trägerteil (13) aus einem elektrisch leitfähigen Material gebildet, und das Trägerteil (13) und das Auszugselement (18) sind in einem Abstand zueinander elektrisch voneinander getrennt angeordnet. Gemäß einem zweiten Aspekt ist das Trägerteil (13) und/oder das Auszugselement (18) aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet.
Patent DE-102013216268-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: VOGEL FLORIAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang mit einer Brennkraftmaschine, einem Getriebe mit einer von der Brennkraftmaschine angetriebenen Getriebeeingangswelle, mehreren einstellbaren Übersetzungen, einer Getriebeausgangswelle und Antriebswellen der Antriebsräder sowie zumindest einer Elektromaschine mit einem Rotor und einem gehäusefest angeordneten Stator. Um diese Komponenten bauraum- und bauteileoptimiert zu einem hybridischen Antriebsstrang zu verbinden, ist zwischen zwei Wellen des Getriebes zumindest eine Einheit aus einer Elektromaschine und einer elektrisch betätigten, radial innerhalb des Rotors angeordneten Kupplungseinrichtung wirksam angeordnet und der Rotor mit einer der Wellen drehfest verbunden.
Patent DE-102013218597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines Drehmoments eines Motors eines Fahrzeugs
Inventor: HAUS RUDOLF
IPC: F02D41/30
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung eines Drehmoments eines Motors eines Fahrzeugs. Hierbei wird mindestens ein elektrischer Verbraucher des Fahrzeugs einem von einem Fahrzeugmotor angetriebenen Generator gezielt zugeschaltet. Aus dem durch das Zuschalten des mindestens einen elektrischen Verbrauchers (22) wird dann auf einen zusätzlichen Momentenbedarf (26) und die zusätzlich einzuspritzende Kraftstoffmenge des Motors geschlossen. Da im weiteren die zusätzlich benötigte Kraftstoffmenge gemessen wird (27), kann durch das erfindungsgemäße Verfahren Verschleiß im Einspritzsystem erkannt werden und/oder die Einspritzmenge korrigiert werden.
Patent DE-102013219386-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungsvorrichtung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: GRÜNEWALD JOHANNES
IPC: F16H61/688
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuerungsvorrichtung (1) eines Doppelkupplungsgetriebes, mit mindestens einem Druckregelventil (3), mit mehreren Gangstellerventilen (4), mit zwei Kupplungsstellerventilen (6, 7), wobei die Gangstellerventile (4) über das mindestens eine Druckregelventil (3) versorgbar sind, wobei bei einem Ausfall des mindestens einen Druckregelventils (3) die Gangstellerventile (4) und mindestens eines der Kupplungsstellerventile (6, 7) versorgbar sind.  Eine Notfahrfunktion beim Ausfall des mindestens einen Druckregelventils (3) ist auf kostengünstige und einfache Art und Weise dadurch bereitgestellt, dass zwei den Kupplungsstellerventilen (6, 7) zugeordnete Sicherheitsventile (S1, S2) vorgesehen sind, wobei zumindest eines der Sicherheitsventile (S1) über eine Überbrückungsleitung (8) funktional wirksam mit den Gangstellerventilen (4) verbunden ist, wobei in einer Überbrückungs-Ventilstellung des Sicherheitsventils (S1) das Druckregelventil (3) mittels der Überbrückungsleitung (8) überbrückbar ist.
Patent DE-102013223825-A1 (DE)
Title: Inertialsensor sowie Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Inertialsensors
Inventor: CURCIC MICHAEL
IPC: G01C19/5733
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inertialsensor (100) mit einem ersten Körper und einem relativ zu dem ersten Körper beweglich gelagerten zweiten Körper. Der erste Körper weist eine erste Elektrode (102) und eine zweite Elektrode (104) auf. Der zweite Körper weist eine dritte Elektrode (106) und eine vierte Elektrode (108) auf. Die erste Elektrode (102) und die dritte Elektrode (106) bilden einen ersten Kondensator mit einer veränderbaren ersten Kapazität aus. Die zweite Elektrode (104) und die vierte Elektrode (108) bilden einen zweiten Kondensator mit einer veränderbaren zweiten Kapazität aus. Der Inertialsensor (100) weist ferner eine erste Schnittstelle (110) zum Bereitstellen eines Antriebssignals an der ersten Elektrode (102) und an der zweiten Elektrode (104) auf, um eine Relativbewegung zwischen dem ersten Körper und dem zweiten Körper zu bewirken. Weiterhin weist der Inertialsensor (100) eine zweite Schnittstelle (112) zum Abgreifen eines, eine erste Kapazitätsänderung der ersten Kapazität und eine zweite Kapazitätsänderung der zweiten Kapazität abbildenden Signals an der dritten Elektrode (106) und an der vierten Elektrode (108) auf, um eine Relativposition des ersten Körpers zu dem zweiten Körper zu erfassen.
Patent DE-102014002647-A1 (DE)
Title: Air filter for air filter arrangement in receiving shaft of ventilation device of motor vehicle, has sealant in air filter guiding- and positioning element, by which sealing unit is formed in receiving shaft guiding- and positioning element
Inventor: FREY PHILIP
IPC: B01D46/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: The air filter (10) has a filter housing (14) carrying a filter medium (16). The filter housing comprises a guiding- and positioning element (22) for connecting the air filter with a corresponding guiding- and positioning element (42) in a receiving shaft (12) of the ventilation device and a sealing element (20) for sealing the filter housing against the receiving shaft. A sealant is provided in area of the guiding- and positioning element of the air filter, by which a sealing unit is formed in the area of the guiding- and positioning element of the receiving shaft.
Patent DE-102014003337-A1 (DE)
Title: Formmesseinrichtung
Inventor: YAMAGATA MASAOKI
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-03-07
Abstract: Eine Formmesseinrichtung beinhaltet einen Bestrahlungsteil, der ausgelegt ist zum Bestrahlen eines Werkstückes mit einem Linearlinienlaser, wobei der Bestrahlungsteil beinhaltet: eine Lichtquelle, die ausgelegt ist zum Erzeugen eines Laserlichtes; ein erstes optisches Element, das ausgelegt ist zum linearen Auffächern des Laserlichtes von der Lichtquelle und Erzeugen des Linienlasers; und ein zweites optisches Element, das zwischen der Lichtquelle und dem ersten optischen Element vorgesehen und ausgelegt ist zum Einstellen einer Bestrahlungsfläche mit einem Linienlaser an dem Werkstück; einen ersten Sensor, der ausgelegt ist zum Empfangen eines von dem Werkstück reflektierten Linienlasers und Erfassen eines Bildes des Werkstückes; eine Linse, die ausgelegt ist zum Bilden eines Bildes eines von dem Werkstück reflektierten Linienlasers an einer Abbildungsoberfläche des ersten Sensors; und einen Steuer- bzw. Regelteil, der ausgelegt ist zum Steuern bzw. Regeln einer Einstellung der Bestrahlungsfläche mit dem Linienlaser an dem Werkstück durch das zweite optische Element.
Patent DE-102014003777-A1 (DE)
Title: Connecting arrangement of at least one first component made of plastic material at a second component of a motor vehicle
Inventor: BERGES ULRICH
IPC: C08J5/12
Filed: 2014-03-15
Abstract: Connecting arrangement of at least one first component (10) made of plastic material at a second component (12) of a motor vehicle, is claimed. The first component is bonded with the second component through the intermediary of at least one first adhesion promoter layer, which is the applied on the first component, and at least one adhesive layer arranged between the first adhesion promoter layer and the second component. A second adhesion promoter layer, which is applied on the first adhesion promoter layer, is arranged between the first adhesion promoter layer and the adhesive layer. An independent claim is also included for connecting the first component formed from at least one plastic material with the second component of the motor vehicle, comprising bonding the first component with the second component through the intermediary of at least one first adhesion promoter layer (18), which is the applied on the first component.
Patent DE-102014004062-A1 (DE)
Title: Führungsstangenbefestigungsvorrichtung für eine Kettensäge
Inventor: TAKAYANAGI YOSHIAKI
IPC: B27B17/14
Filed: 2014-03-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Bedienhebel, der beinhaltet: einen ersten Hebel, der einen Basisendabschnitt aufweist, der verschwenkbar an einem Umfangsabschnitt eines Mutterelementes zum Befestigen einer Führungsstange in einer Kettensäge gestützt ist, und einen zweiten Hebel, der mit dem ersten Hebel auf in einer axialen Richtung gleitverschiebliche Weise in Eingriff steht. Der Bedienhebel kann in einem Aufnahmeabschnitt des Mutterelementes platziert sein, wobei eine axiale Länge hiervon verkürzt ist, und kann zum Drehen des Mutterelementes derart betätigt werden, dass er an einem äußeren Endabschnitt des zweiten Hebels in einem Zustand ergriffen wird, in dem der Bedienhebel aus dem Aufnahmeabschnitt herausgehoben ist und die axiale Länge verlängert ist. Damit kann man eine ausreichende Befestigungskraft für die Führungsstange erhalten, und es kann die Bedienfreundlichkeit verbessert werden.
Patent DE-102014006120-A1 (DE)
Title: Surfboard mithilfe generativer Fertigungstechniken
IPC: B63B35/79
Filed: 2014-04-29
Abstract: rechnerunterstützt konstruiertes bzw. durch generative Fertigungstechniken gefertigtes Surfboard mit fertigungstechnisch integrierter bzw. den physikalischen Anforderungen optimierten inneren Stützstruktur und äußeren Formgebung, dadurch gekennzeichnet, dass: – das komplette Surfboard am Rechner mit entsprechender Software als Volumenmodell auf Basis der wirkenden physikalischen Kräfte bzw. biometrischen Daten des Anwenders generiert bzw. mithilfe generativer Fertigungstechniken, wie z. B. dem selektiven Lasersintern (SLS) oder dem 3D Druck/Schmelzschichtung (FDM) hergestellt wird; – das Surfboard über eine Stützstruktur im Inneren verfügt, die fertigungstechnisch direkt im gleichen Maschinengang des Fertigungsprozess in die Geometrie des Surfboards integriert und aus den wirkenden physikalischen Kräften bzw. biometrischen Daten des Anwenders mithilfe eines Rechners, mit entsprechender Konstruktionssoftware generiert wird, um mehr Leervolumen, also weniger Material im Inneren des Bretts zu schaffen und ausschließlich die Bereiche des Brettes stabilisiert, die konstruktiv nötig sind; – die Stützstruktur bzw. das Leervolumen in abgegrenzte Teilbereiche unterteilt werden kann, die Luft- bzw. Gaseinschlüsse (wie Helium) enthalten, um so die Auftriebseigenschaften des Brettes zu verbessern und die Brettphysik programmierbar bzw. anwenderorientiert konfigurierbar zu machen; – ebenso die äußere Geometrie des Surfboards – insbesondere die Brettunterseite – über eine am Rechner generierte strömungsoptimierte Formgebung verfügt, die fertigungstechnisch direkt im gleichen Maschinengang des Fertigungsprozess in die Geometrie des Surfboards integriert wird; – ohne fertigungstechnischen Mehraufwand andere Brettbestandteile, wie zusätzliche Versteifungen („stinger”), Einbauteile wie die Buchsen für die Finnen und die Halteleine („leash”) bzw. darüber hinaus insbesondere Strukturen in der Oberfläche des Surfboards, wie haftungssteigernde Strukturen fertigungstechnisch direkt im gleichen Maschinengang in die Geometrie des Surfboards integriert werden; – umweltfreundliche Materialkombinationen aus bioabbaubaren Kunststoffen wie PLA oder PHB, technischer Keramik, Holzverbindungen etc. eingesetzt werden können;
Patent DE-102014006850-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse, Hohlfilterelement und Filter
Inventor: PEREIRA MADEIRA PEDRO MIGUEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es werden ein Filtergehäuse (12) und ein Hohlfilterelement (18) eines Filters für Fluid, insbesondere Luft, Wasser, Kraftstoff, Öl oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere eines Luftfilters (10), insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzkraftwagens, und ein Filter (10) beschrieben. Das Filtergehäuse (12) weist wenigstens einen Einlass für zu reinigendes Fluid und wenigstens einen Auslass für gereinigtes Fluid. In dem Filtergehäuse (12) ist das Hohlfilterelement (18), austauschbar so angeordnet werden kann, dass es den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass trennt. Das Hohlfilterelement (18) umfasst ein Filtermedium (64) zur Filtrierung des Fluids, das einen Elementinnenraum (72) bzgl. einer Filterachse (32) umgibt. Das Filtergehäuse (12) weist wenigstens zwei Gehäuseteile (14, 20) auf, die zur Freigabe wenigstens einer Einbauöffnung (16) des Filtergehäuses (12) für das Hohlfilterelement (18) wenigstens zum Teil voneinander getrennt werden können. Wenigstens eines der Gehäuseteile (14) weist wenigstens eine Verbindungslasche (46) auf. Wenigstens ein anderes der Gehäuseteile (20) weist wenigstens eine zu der wenigstens einen Verbindungslasche (46) passende Laschenaufnahme (52) zum Einstecken der wenigstens einen Verbindungslasche (46) zur Verbindung der Gehäuseteile (14, 20) auf.
Patent DE-102014007686-A1 (DE)
Title: Flaches Gasfeuerzeug
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: F23Q2/36
Filed: 2014-05-21
Abstract: Flaches Gasfeuerzeug mit einem Gehäuse, in dem mindestens angeordnet sind, ein Vorratstank für das Flüssiggas, eine nach außen mündende Brennerdüse, die mit dem Vorratstank verbunden und durch ein Ventil verschlossen ist, ein piezoelektrischer Zündmechanismus sowie ein gemeinsamer Auslöser für den Zündmechanismus und das Öffnen des Ventils, wobei der Auslöser von gehäuseaußenseitig bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus zwei mindestens umlaufend verbundenen scheibenartigen Körpern (3, 4) mit einem gemeinsamen Randbereich (2) besteht, wobei die äußere Gehäusedicke umlaufend im Randbereich (2) kleiner ist als die äußere Gehäusedicke im mittleren Gehäusebereich, und das Gehäuse (1) im Randbereich (2) mindestens zwei Ausnehmungen (5, 7) aufweist, die Ausnehmung (5) für einen Brennerdüsenhalter (6) und die Ausnehmung (7) für den scheibenartig ausgebildeten Auslöser (8).
Patent DE-102014008956-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zahnreinigung
Inventor: METHFESSEL KONRAD
IPC: A61C17/02
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zahnreinigung, mit einem in den Mund einführbaren Reinigungselement, das mittels einer Schwingungen erzeugenden Schwingungserzeugungseinrichtung gekoppelt ist, wobei die Schwingungserzeugungseinrichtung mit einer Betätigungseinrichtung aktivierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Reinigungselement durch wenigstens eine, in der Gebrauchs- und Betriebsstellung wenigstens einen Teil der Zähne, vorzugsweise sämtliche Zähne, eines Ober- und/oder Unterkiefers, unter Ausbildung eines Strömungskanals, mit einem definierten Spaltabstand umgreifende Zahnschiene ist.
Patent DE-102014012099-A1 (DE)
Title: Tracking-Einrichtung und Verfahren zum Tracken eines Objektes
Inventor: KOTOUCZEK-ZEISE ALFRED
IPC: G08G3/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es wird eine Tracking-Einrichtung (1) vorgeschlagen mit einem Datenermittlungsmodul (2), das dazu eingerichtet ist, die geografische Position der Tracking-Einrichtung (1) zu ermitteln, sowie mit einem Datenübertragungsmodul (3), das dazu eingerichtet ist, Daten über die ermittelte Position der Tracking-Einrichtung (1) über Funk zu übertragen. Um den Empfang auch außerhalb der Reichweite einer Funk-Gegenstelle ermittelter Positionsdaten zu gewährleisten, weist die Tracking-Einrichtung (1) weiterhin ein Speichermodul (5) und ein Empfangsmodul (4) auf, wobei das Speichermodul dazu eingerichtet ist, Daten über die ermittelte Position der Tracking-Einrichtung (1) zu speichern und dem Datenübertragungsmodul (3) zur Aussendung zu übergeben, wobei das bevorzugt im Datenübertragungsmodul (3) integrierte Empfangsmodul (4) dazu eingerichtet ist, über Funk ein Referenzsignal zu empfangen, und wobei das Datenübertragungsmodul (3) dazu eingerichtet ist, Daten über die ermittelte Position der Tracking-Einrichtung (1) abhängig von dem Empfang des Referenzsignals im Empfangsmodul (4) auszusenden und/oder dem Speichermodul (5) zur Speicherung zu übergeben. Des Weiteren wird ein entsprechendes Verfahren zum Tracken eines Objektes vorgeschlagen.
Patent DE-102014012812-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsantrieb mit interner Verdampfung
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: F01K25/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Ein Flüssigkeitsantrieb mit interner Verdampfung vereinigt die für einen ORC-Kreislauf erforderlichen klassischen Komponenten Verdampfer und mechanischer Antrieb in eine gemeinsame Anordnung, wobei außer ökonomische auch energietechnische Vorteile generiert werden.