baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111977-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Messung einer Leckage in einem Trinkwasserversorgungssystem und Druckminderer
Inventor: TASSER PETER
IPC: F17D3/01
Filed: 2019-05-08
Abstract: Anordnung (10) zur Messung einer Leckage in einem Trinkwasserversorgungssystem, mit einem Rückflussverhinderer (12), wobei der Rückflussverhinderer (12) dann, wenn in einer Trinkwasserströmungsrichtung gesehen stromabwärts des Rückflussverhinderers (12) ein durch einen Trinkwasserverbrauch verursachter Druckabfall vorliegt, geöffnet ist, und wobei der Rückflussverhinderer (12) dann, wenn in der Trinkwasserströmungsrichtung gesehen stromabwärts des Rückflussverhinderers (12) kein durch einen Trinkwasserverbrauch verursachter Druckabfall vorliegt, geschlossen ist, mit einem parallel zum Rückflussverhinderer (12) geschalteten Volumenstrommesser (13), über den dann, wenn der Rückflussverhinderer (12) geschlossen ist, eine durch eine Leckage in dem Trinkwasserversorgungsystem stromabwärts des Rückflussverhinderers (12) verursachte Trinkwasserleckageströmung führbar ist, wobei der Volumenstrommesser (13) in einen Bypass (14) zum Rückflussverhinderer (12) integriert ist.
Patent DE-102019112985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: CSATO CONSTANTIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-05-16
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen (4) mit vertikaler Struktur umfasst zunächst das Bereitstellen eines Substrats (12) aus Halbleitermaterial mit einer Dicke von 4 µm bis 300 µm. Anschließend wird eine dotierte Driftzone (21) des Halbleiterbauelements (4) mittels Ionenimplantation in das Substrat (12) unter Verwendung eines Energiefilters (20) erzeugt, wobei der Energiefilter (20) eine mikrostrukturierte Membran mit einem vordefinierten Strukturprofil zur Einstellung eines durch die Implantation hervorgerufenen Dotierstofftiefenprofils und/oder Defekttiefenprofils im Substrat (12) ist. Beim Erzeugen der Driftzone (21) wird die gesamte Driftzone (21) dotiert, und das Erzeugen der Driftzone (21) erfolgt vollständig ohne epitaktische Abscheidung.
Patent DE-102019114523-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: GRUSSMANN ONDŘEJ
IPC: H05K5/03
Filed: 2019-05-29
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug (35), umfassend- einen Gehäusekörper (5) mit einem ersten Befestigungsmittel (9),- eine Abdeckung (11), die nach Lösen eines mit dem ersten Befestigungsmittel (9) zum Befestigen der Abdeckung (11) am Gehäusekörper (5) wechselwirkenden zweiten Befestigungsmittels (10) aus einer ersten Stellung, in der die Abdeckung (11) im Betrieb der Antriebseinrichtung (1) spannungsführende Komponenten (12) der Antriebseinrichtung (1) abdeckt, in eine zweite Stellung, in welcher die Komponenten (12) freiliegen, bewegbar ist, und- ein erstes Verbindungsmittel (13), an das ein zweites Verbindungsmittel (14) zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung und/oder einer Datenverbindung anschließbar ist,wobei das erste Befestigungsmittel (9) und das erste Verbindungsmittel (13) so angeordnet sind, dass in der ersten Stellung ein Zugriff auf das zweite Befestigungsmittel (10) in seiner die Abdeckung (11) befestigenden Position erst nach einem Lösen des zweiten Verbindungsmittels (14) vom ersten Verbindungsmittel (13) möglich ist.
Patent DE-102019115176-A1 (DE)
Title: Duale temperaturüberwachende hev-ladekabel- und adapterbaugruppe
Inventor: PENNEY JOHN MARSHALL
IPC: H02H5/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Offenbarung stellt eine duale temperaturüberwachende HEV-Ladekabel- und Adapterbaugruppe bereit.Es ist eine Fahrzeugladegerätbaugruppe bereitgestellt. Die Fahrzeugladegerätbaugruppe beinhaltet einen Stecker, der einen ersten Temperatursensor beinhaltet, und einen Adapter, der mechanisch und elektrisch an den Stecker gekoppelt werden kann und einen zweiten Temperatursensor beinhaltet. Die Fahrzeugladegerätbaugruppe beinhaltet ferner eine Ladeschaltungsunterbrechungseinrichtung (charge circuit interrupting device - CCID), die in elektrischer Kommunikation mit dem Stecker und dem Adapter steht und ausgelegt ist, um einen Ladestrom als Reaktion darauf zu verringern, dass eine Ladetemperatur, die einem oder beiden von dem ersten und zweiten Temperatursensor zugeordnet ist, eine Schwellenladetemperatur überschreitet.
Patent DE-102019115799-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät
Inventor: TAKEUCHI YOSHIKI
IPC: B60R16/033
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Steuerungsgerät wird für die Verwendung in einem fahrzeuginternen elektrischen Leistungssystem bereitgestellt. Das Steuerungsgerät umfasst eine Leistungssteuerungseinrichtung, die, wenn ein elektrischer Generator eine elektrische Leistung unter Verwendung eines Ausgabedrehmoments einer Verbrennungskraftmaschine erzeugt, eine Spannung, die durch den elektrischen Generator erzeugt wird, und eine Spannung, die durch eine elektrische Last erforderlich ist, vergleicht und selektiv eine elektrische Verbindung zwischen dem elektrischen Generator und einer Batterie auf der Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs etabliert oder blockiert. Dies stellt eine stabile Spannung, die durch die elektrische Last erforderlich ist, sicher.
Patent DE-102019119002-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Fahrspurbegrenzung
Inventor: PANNEN DAVID
IPC: G01C7/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Fahrspurmarkierung einer Fahrspur auf einer Fahrstraße umfasst Schritte des Bereitstellens von Abtastungen einer Fahrspurmarkierung; des Bildens eines Clusters mit Abtastungen, die eine vorbestimmte räumliche Dichte aufweisen; und des Bestimmens der Fahrspurmarkierung auf der Basis der Abtastungen des Clusters.
Patent DE-102019126595-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Referenzbildes bei der Charakterisierung einer Maske zur Mikrolithographie
Inventor: JABBOUR TOUFIC
IPC: G03F1/68
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Referenzbildes bei der Charakterisierung einer Maske zur Mikrolithographie, wobei die Maske mehrere Strukturen umfasst und wobei das Referenzbild durch Simulation der Abbildung der Maske erzeugt wird, wobei die Abbildung durch ein gegebenes optisches System unter Verwendung einer rigorosen Simulation bewirkt wird, mit folgenden Schritten: Bereitstellen einer Gruppe von Basis-Strukturelementen; rigoroses Simulieren eines optischen Nahfeldes für jedes Basis-Strukturelement der Gruppe, um eine Bibliothek von rigoros simulierten Basis-Strukturelementen einzurichten; Zerlegen der mehreren Strukturen der zu charakterisierenden Maske in Basis-Strukturelemente, die zu der bereitgestellten Gruppe gehören; Aufbauen eines optischen Nahfeldes der Maske durch Zusammenfügen jener Nahfelder, die durch rigorose Simulation für die Basis-Strukturelemente erhalten wurden, in die die mehreren Strukturen der Maske zerlegt wurden; und Erzeugen des Referenzbildes durch Implementieren einer optischen Vorwärtspropagation des optischen Nahfeldes der aufgebauten Maske in dem optischen System, wobei die bereitgestellte Gruppe als Basis-Strukturelemente sowohl Ecken-Strukturelemente als auch Nichtecken-Strukturelemente umfasst, wobei die Ecken-Strukturelemente ausschließlich Einzelecken-Strukturelemente (211, 212) beinhalten.
Patent DE-102019126818-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes verfahren und datenverarbeitungssystem zur beantwortung eines sprachanrufs eines nutzers
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: H04M3/527
Filed: 2019-10-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein computerimplementiertes Verfahren zur Beantwortung eines Sprachanrufs eines Nutzers. Das Verfahren beinhaltet ein Umsetzen des Sprachanrufs in Text sowie ein Interpretieren des Texts, um eine Frage des Nutzers zu bestimmen. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen, ob die Frage des Nutzers mit in einer Datenbank enthaltenen Informationen beantwortet werden kann. Falls bestimmt wird, dass die Frage des Nutzers nicht mit den in der Datenbank enthaltenen Informationen beantwortet werden kann, beinhaltet das Verfahren ein Aufbauen einer Verbindung zu einem Kommunikationsgerät eines menschlichen Sachbearbeiters, um Informationen über die Frage des Nutzers an den menschlichen Sachbearbeiter zu übermitteln. Weiterhin beinhaltet das Verfahren ein Empfangen von Informationen zur Beantwortung der Frage des Nutzers von dem Kommunikationsgerät des menschlichen Sachbearbeiters. Das Verfahren beinhaltet zudem ein Speichem der empfangenen Informationen zur Beantwortung der Frage des Nutzers in der Datenbank sowie ein Umsetzen der Informationen zur Beantwortung der Frage des Nutzers in eine Sprachausgabe für den Nutzer.
Patent DE-102019129296-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von geometrischen Daten eines aus zwei Schienen gebildeten Gleises mit einem auf dem Gleis verfahrbaren Rahmengestell
Inventor: KRALAPP TINO
IPC: E01B35/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erfassung von geometrischen Daten eines aus zwei Schienen gebildeten Gleises mit einem auf dem Gleis verfahrbaren Rahmengestell. Diese sollen eine Vereinfachung und Beschleunigung der Kalibrierung von Meßgleisen für Schienenfahrzeuge ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß in vorrichtungsorientierter Weise dadurch erreicht, dass die Vorrichtung einen ersten und einen zweiten, jeweils am Rahmengestell gehaltenen Meßmittel-Träger (3, 4) sowie Mittel zur Ausrichtung mindestens eines Meßmittel-Trägers in Bezug auf eine der beiden Schienen (1,2) umfasst, wobei jeder Meßmittel-Träger (3, 4) eine Konsole (5) aufweist, welche zur lösbaren Aufnahme einer Nivellierlatte (6) sowie eines zur Reflexion eines Laserstrahls eingerichteten Reflektorelements (7) eingerichtet ist.
Patent DE-102019135084-A1 (DE)
Title: Verschmutzungsschutz für Riblet-Folien
Inventor: OESER OLIVER
IPC: B05C1/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschmutzungsschutz (10) für die Ränder von auf einer Oberfläche (1) aufgeklebten Riblet-Folien (2) mit auf der Oberseite (3') einer Folienschicht (3) ausgeformten Riblets (4) und einer Klebeschicht (5) auf der Unterseite. Der Verschmutzungsschutz (10) umfasst einen Kantenschutz (11, 12), der unmittelbar an einer auf einer Oberfläche (1) aufgeklebten Riblet-Folie (2) so ausgeformt ist, dass der Kantenschutz (11, 12) die Klebeschicht (5) der Riblet-Folie (2) abdeckt, nicht aber über die Oberseite (3') der Riblet-Folie (2) hervorstehend ist.
Patent DE-102019200809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wartung einer Mittel- oder Hochspannungsanlage sowie Wartungsvorrichtung zur Durchführung der Wartung
Inventor: SPAHIC ERVIN
IPC: H02B3/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wartung einer Mittel- oder Hochspannungsanlage (3), die eine Vielzahl miteinander elektrisch verbundener Module (4a-d) umfasst, die in einer Tragestruktur (5) angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich durch die folgenden Verfahrensschritte aus: Selbsttätiges Annähern einer fahrbaren Wartungsvorrichtung (1) an das fehlerhafte elektrische Modul aus einer Parkposition, Herauslösen des fehlerhaften elektrischen Moduls aus der Tragestruktur mittels einer dazu vorgesehener Werkzeugeinrichtung (17) der Wartungsvorrichtung; Aufnehmen des fehlerhaften elektrischen Moduls in eine dazu vorgesehene Aufnahme der Wartungsvorrichtung. Einbringen eines Ersatzmoduls, Lagern des fehlerhaften Moduls, Anfahren der Parkposition. Die Erfindung betrifft ferner eine Wartungsvorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019201082-A1 (DE)
Title: Verschließeinrichtung für ein Ablagefach, Ablagefach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KESSLER JÖRN
IPC: E05C3/12
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließeinrichtung (2) für ein Ablagefach (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem an einem Rahmen (3) verschiebbaren Schließelement (4) zum Freigeben oder Verschließen einer Öffnung (5) des Rahmens (3), und mit einer Verriegelungseinrichtung (9) zum Arretieren des Schließelements (4) in zumindest einer Schiebestellung, wobei die Verriegelungseinrichtung (9) zumindest einen an dem Schließelement (4) angeordneten und von dem Schließelement (4) zum Greifen vorstehenden Betätigungsgriff (6) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Betätigungsgriff (6) einen an dem Schließelement (4) fest angeordneten und von dem Schließelement (4) vorstehenden Grundkörper (7) und einen zu dem Grundkörper (7) zum Arretieren und zum Lösen der Arretierung verschwenkbar gelagerten Betätigungskörper (8) aufweist, und dass der Betätigungskörper (8) den Grundkörper (7) oder der Grundkörper (7) den Betätigungskörper (8) zumindest in einer ersten Schwenkposition bereichsweise einhaust.
Patent DE-102019203412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten prozessführung bei bearbeitungsprozessen
Inventor: ROOS MATTHIAS
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur automatisierten Prozessführung bei einem Bearbeitungsprozess, bei welchem für eine Vielzahl N von Bearbeitungsprozessen jeweils für einen Bearbeitungsprozess mehrere Prozessdaten und mindestens ein Charakterisierungsparameter des Bearbeitungsergebnisses erfasst werden, die zum Trainieren eines Algorithmus für maschinelles Lernen verwendet werden, wobei für den N + 1. Bearbeitungsprozess mehrere Prozessdaten und mindestens ein Soll - Charakterisierungsparameter des Bearbeitungsergebnisses erfasst werden, aus denen der Algorithmus mindestens einen Teil der Prozessdaten zur automatisierten Prozessführung ermittelt.
Patent DE-102019203784-A1 (DE)
Title: Fluidheizkomponente, fluidheizkomponentenkomplex und herstellungsverfahren einer fluidheizkomponente
Inventor: TAKAHASHI HIRONORI
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird eine Fluidheizkomponente geschaffen, die ein effizientes Heizen durch ein elektromagnetisches Induktionsheizsystem ermöglicht und die eine schnelles Heizen ermöglicht, ohne durch eine Differenz des Wärmeleitungskoeffizienten beeinflusst zu sein. Eine Fluidheizkomponente 1 enthält eine Wabenstruktur 2, die aus Keramik hergestellt ist und mit Zellen 3 gebildet ist, durch die ein Fluid F geht, und eine leitfähige Überzugsschicht 4, die auf einer Zellenoberfläche 3a wenigstens eines Teils jeder Zelle 3 der Wabenstruktur 2 angeordnet ist, wobei die leitfähige Überzugsschicht 4 elektrisch verbunden ist und kontinuierlich ist.
Patent DE-102019206524-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Unterstützung eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: GREIMANN FERDINAND
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-05-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Unterstützung eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs 1 angegeben, das ein Prüfen, ob sich das Fahrzeug 1 in einem Berührungszustand befindet S1, und falls sich das Fahrzeug 1 in einem Berührungszustand befindet, ein Unterbinden einer Lenkbewegung des Fahrzeugs 1, S2 aufweist.Außerdem werden eine Steuereinheit 3 zur Unterstützung eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs 1 sowie ein Fahrzeug 1 mit einer solchen Steuereinheit 3 angegeben.
Patent DE-102019206763-A1 (DE)
Title: Drehmaschine sowie Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks mit der Drehmaschine
Inventor: SPIES HANS-HERMANN
IPC: B23B7/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Es sind Drehmaschinen bekannt, welche zur Bearbeitung eines Außen- und/oder Innendurchmessers einer rotationssymmetrischen Werkstückoberfläche dienen. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Drehmaschine zu schaffen, welche sich durch eine verbesserte Präzision sowie eine hohe Prozesssicherheit auszeichnet.Hierzu wird eine Drehmaschine 1 mit einer Werkstückspindel 2 zur Rotation eines Werkstücks 4 um eine Rotationsachse Z, wobei die Werkstückspindel 2 eine Werkstückaufnahme 3 aufweist, in der das Werkstück 4 aufgenommen ist, mit einer Werkzeuganordnung 6, wobei die Werkzeuganordnung 6 ein Drehwerkzeug 9 zur Bearbeitung eines Durchmessers des Werkstücks 4 und einen Werkzeughalter 8 zur Aufnahme des Drehwerkzeugs 9 aufweist, wobei das Drehwerkzeug 9 eine Werkzeugbezugsebene WE aufweist, mit einer Steuerungseinrichtung 11, wobei die Steuerungseinrichtung 11 ausgebildet ist, das Drehwerkzeug 9 und das Werkstück 4 entlang einer senkrecht zu der Rotationsachse Z angeordneten Zustellachse X zur Umsetzung einer Zustellbewegung relativ zueinander zu verfahren, vorgeschlagen, wobei die Werkzeugbezugsebene WE zumindest annähernd rechtwinklig zu der Zustellachse X angeordnet ist, wobei das Drehwerkzeug 9 und das Werkstück 4 zur Bearbeitung des Durchmessers bei der Zustellbewegung entlang der Zustellachse X relativ zueinander verfahren werden.
Patent DE-102019207766-A1 (DE)
Title: Retroreflektierende fensterbehänge 2
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: G02B5/136
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die retroreflektierenden Fensterbehänge bestehen aus Lamellen mit einer Faltenstruktur. Die einzelnen Falten haben der Sonne nach ausgerichtete Faltenseiten F1im Winkel β und beschattete Faltenseiten F2. Zwischen den Falten an den Oberseiten und Unterseiten ergeben sich Innenwinkel γ. Zwischen den Lamellen ergeben sich sogenannte cut-off Schattenlinien im Winkel αs.Zum Strahlungseinfall gelegene besonnte Faltenseiten F1weisen Winkel β zur Horizontalen H auf. Diese sind so gewählt, dass Reflexionen von Einfallswinkeln in Winkeln αsder Schattenlinie mindestens teilweise in eine Fokussierzone F umlenkbar sind. Die Fokussierzone F ist mit Abstand a vor den Fensterbehängen auf der Sonneneinstrahlungsseite angeordnet. Sonneneinfallswinkel < α sind teilweise in den Außenraum und teilweise auf die Unterseite einer oberen Lamelle umlenkbar. Mindestens die erste zum Sonneinfall gelegenen Faltenseite F1und weitere sind im Winkel β > αsangeordnet. Auf die Lamellenunterseiten an Außenscheiben gespiegelte Lichtstrahlung am Sonneneinfall < α ist nach außen und/oder auch auf die Oberseiten unterer Lamellen umlenkbar.
Patent DE-102019211124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Initialisieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REINAUER ANASTASIA
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Initialisieren eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug eine Anordnung aufweisend ein Rolling Chassis und eine am Rolling Chassis angeordnete Karosserie umfasst.
 Es wird überprüft, welche Komponenten und Funktionalitäten im Rolling Chassis und welche Komponenten und Funktionalitäten in der Karosserie zur Verfügung stehen. Weiter wird festgelegt, welche Komponenten und Funktionalitäten aus der Anordnung aus Rolling Chassis und Karosserie zur Verfügung stehen. Weiter werden die Komponenten und Funktionalitäten im Rolling Chassis und in der Karosserie entsprechend der Festlegung parametrisiert.
 Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Rolling Chassis, eine Karosserie, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019212412-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Lebewesens im Innenraum eines Fahrzeugs und Computerprogramm
Inventor: CURTI JOAO
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (1) zur Überwachung eines Lebewesens im Innenraum eines Fahrzeugs die Überwachungsvorrichtung aufweisend eine Erfassungseinrichtung (10), welche zur Generierung von Innenraumdaten ausgestaltet ist, wobei die Innenraumdaten zumindest den Innenraum des Fahrzeugs optisch abbilden, und wobei die Erfassungseinrichtung (10) zum Übertragen der Innenraumdaten ausgebildet ist, undeine Steuereinheit (2) zum Empfang der von der Erfassungseinrichtung (10) übertragenen Innenraumdaten, wobeidie Steuereinheit (2) zur Auswertung der Innenraumdaten in Bezug auf ein erfasstes Lebewesen durch einen auf Künstlicher Intelligenz (KI) basierenden Klassifikator in ein klassifiziertes Auswerteergebnis ausgebildet ist, unddie Steuereinheit (2) dazu ausgebildet ist anhand des klassifizierten Auswerteergebnisses zumindest eine erste Aktion auszulösen.Ferner betrifft die Erfindung noch ein Verfahren und ein Computerprogramm
Patent DE-102019213499-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethern
Inventor: TENHUMBERG NILS
IPC: C07C43/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ethern durch Umsetzung wenigstens eines aus Synthesegas gewonnenen Alkohols mit wenigstens einem Alken, bei dem in einer katalytischen Umsetzung (12) von Synthesegas ein erstes Gemisch erhalten wird, umfassend Alkohole und wenigstens ein Alken, wobei wenigstens ein in diesem ersten Gemisch enthaltenes Alken danach mit wenigstens einem ebenfalls in dem bei der katalytischen Umsetzung von Synthesegas erhaltenen ersten Gemisch enthaltenen Alkohol zu wenigstens einem Ether (21) umgesetzt wird. Die im Rahmen der vorliegenden Erfindung vorgeschlagene zweistufige Synthese ermöglicht die Darstellung von Ethern aus Synthesegas, deren Herstellung aus Synthesegas bislang noch nicht bekannt ist. Aus dem komplexen Produktgemisch nach der Umsetzung des Synthesegases kann ein einheitliches Produkt erzeugt werden, was zu Vorteilen im Aufreinigungsprozess und in der Vermarktungslogistik führt.
Patent DE-102019215066-A1 (DE)
Title: Drahtfeder, Feder-Dämpfer-System mit einer solchen Drahtfeder, Fahrzeug sowie Verwendung der Drahtfeder
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: F16F1/22
Filed: 2019-09-30
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Drahtfeder (4), mit einem zwischen zwei Deckschichten (7, 8) angeordneten magnetorheoligischen oder elektrorheologischen Funktionswerkstoff (9a, 9b) zur variablen Gestaltung des Elastizitätsmoduls der Drahtfeder (4) durch Anlegen einer bestimmten Eingangsgröße an besagten Funktionswerkstoff (9a, 9b). Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die eine Deckschicht (7) durch ein Außenrohr (10) und die andere Deckschicht (8) durch ein innerhalb des Außenrohres (10) angeordnetes Innenrohr (11) gebildet ist, wobei zwischen dem Außenrohr (10) und dem Innenrohr (11) ein Ringraum (12) gebildet ist, in welchem besagter Funktionswerkstoff (9a, 9b) angeordnet ist.
Patent DE-102019215697-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BRÜNINGHAUS ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (2) für ein Fahrzeug (1) umfassendein Aufnahmegehäuse (3) zur Aufnahme eines Displaymoduls, wobei das Aufnahmegehäuse (3) einen Aufnahmerand (4) aufweist,eine Frontabdeckung (6) mit zumindest einem transparenten berührungsempfindlichen Bedienfeld (8) zur Bedienung des Displaymoduls, wobei die Frontabdeckung (6) umfangsseitig zumindest teilweise mit dem Aufnahmerand (4) verbunden ist, mindestens einem der Frontabdeckung (6) zugeordneten Kraftsensor (18) zum Messen einer auf das Bedienfeld (8) der Frontabdeckung (6) ausgeübten Kraft,wobeider Aufnahmerand (4) eine Aussparung (17) aufweist und wobei der zumindest eine Kraftsensor (18) in der Aussparung (17) angeordnet ist.
Patent DE-102019216408-A1 (DE)
Title: Arbeitsmöbel für Sanitäranwendungen, Küchen oder dergleichen
Inventor: ZIEMANN BRIGITTE
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsmöbel für Sanitäranwendungen, Küchen oder dergleichen, zur definierten Anordnung von zumindest den folgenden Modulen an einem Grundkörper:
 ein Wasserbereitstellungsmodul,
 zumindest ein Armaturmodul mit einer Armatur, das mit dem Wasserbereitstellungsmodul und/oder mit zumindest einem Wasseraufbereitungsmodul verbindbar ist, und zumindest ein Ablaufmodul mit einer Ablaufstelle für die zumindest eine Armatur des Armaturmoduls und mit einer Ablaufgarnitur und
 zumindest das Wasseraufbereitungsmodul austauschbar in dem Arbeitsmöbel angeordnet ist.