baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102945-U1 (DE)
Title: Heiz- und Magnetmodul für eine Vorrichtung zur Aufreinigung von Nukleinsäuren
IPC: C12M1/26
Filed: 2014-06-27
Abstract: Heiz- und Magnetmodul für eine Vorrichtung zur Aufreinigung von Nukleinsäuren mit einer Gefäßanordnung 3, bestehend aus einer Gefäßträgerplatte 3.2, in der eine Vielzahl von Gefäßen 3.1 mit einem Rasterabstand r zeilen- oder matrixförmig angeordnet sind, einer Heizplatte 1, auf der die Gefäßanordnung 3 aufgelegt ist, und einer Vielzahl von Magneten 2.1, die von der Anzahl der Gefäße 3.1 bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Magnetträgerplatte 2 vorhanden ist, in der je nach Anordnung der Gefäße 3.1 die Magneten 2.1 so angeordnet sind, dass jedem Gefäß 3.1 in einer gleichen Relativlage ein Magnet 2.1 zugeordnet ist, die Heizplatte 1 und die Magnetträgerplatte 2, gemeinsam eine Plattenbaugruppe bildend, übereinander horizontal angeordnet sind, wobei in die Heizplatte 1 wenigstens zwei Führungsbohrungen 1.3 eingebracht sind und die Magnetträgerplatte 2 in den Führungsbohrungen 1.3 geführte Führungsstangen 2.2 aufweist, auf denen jeweils zwischen der Heizplatte 1 und der Magnetträgerplatte 2 eine Spiralfeder 2.3 sitzt, sodass die Heizplatte 1 und die Magnetträgerplatte 2 zueinander relativ vertikal zwischen einer ersten Endlage bei entspannten Spiralfedern 2.3 und einer zweiten Endlage bei gespannten Spiralfedern 2.3 führbar sind.
Patent DE-202015000241-U1 (DE)
Title: Prinzip einer Schutzblende für abnehmbares Lenkrad mit Lenkradmechanik und Lenkradelektronik an Kraftfahrzeugen (PKW und LKW)
IPC: B62D1/10
Filed: 2015-01-11
Abstract: Abdeckmechanismus aus einer mehrgliedrigen Blende an Rückseite des Lenrads im Lenkradzentrum.
Patent DE-202015000574-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Campingausbausatz für den werkzeuglosen Ein- und Ausbau in Fahrzeugen
IPC: B60P3/36
Filed: 2015-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen multifunktionalen Campingausbausatz der in entsprechende Fahrzeuge (bspw. Hochdachkombi und Kastenwagen) mit umklappbarer 2. Sitzreihe werkzeuglos ein- und ausgebaut werden kann. Er ist das Basismöbelstück für eine Koch-, Wasch- und Schlafgelegenheit und bietet zudem ausreichend Stauraum. Darüber hinaus zeichnet sich die Erfindung durch ein duales Steck-, Klapp- und Klemmsystem aus, welches auf der einen Seite den vollen Funktionsumfang des Campingausbausatzes herstellt und auf der anderen Seite zu einer in sich kompakten, platzsparenden und transportablen Konstruktion führt.
Patent DE-202015005275-U1 (DE)
Title: Kreiskolbenmotor
IPC: F01C11/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Kreiskolbenmotor mit wenigstens einem eine Innenwand (4) aufweisenden Zylinder (3), einem in dem Zylinder (3) exzentrisch zu dessen Längsachse (6) drehbar gelagerten Kolben (5) mit kreisförmigem Querschnitt (7), wobei der Außendurchmesser (10) des Kolbens (5) zwecks Ausbildung wenigstens eines Brennraums (11) kleiner als der Innenquerschnitt des Zylinders (3) ist und der Kolben (5) in abdichtendem Kontakt mit der Innenwand (4) des Zylinders (3) steht und eine in radialer Richtung des Kolbens (5) bewegbare Einrichtung (13) aufweist, die ebenfalls in abdichtendem Kontakt mit der Innenwand (4) des Zylinders (3) steht und mit dem Kolben (5) rotiert.
Patent DE-202015005710-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Verhinderung eines Sekundenschlafs
IPC: G08B21/06
Filed: 2015-08-12
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Verhinderung eines Sekundenschlafs eines Führers eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung eine Sprüheinheit (10) zur Ausgabe einer Flüssigkeit, einen Behälter (6) zur Aufnahme der von der Sprüheinheit (10) ausgebbaren Flüssigkeit, sowie eine Druckerzeugungseinrichtung (7) zum Fördern der Flüssigkeit von dem Behälter (6) zu der Sprüheinheit (10) aufweist, wobei die Sprüheinheit (10) benachbart einem Fahrersitz (1a) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, die Wirkrichtung der Sprüheinheit (10) auf den Fahrersitz (1a) des Kraftfahrzeugs hin ausgerichtet ist, und wobei der Behälter (6) und die Druckerzeugungseinrichtung (7) zwischen einem tragenden Bauteil des Kraftfahrzeugs und einem Verkleidungsteil (5) für das tragende Bauteil angeordnet sind.
Patent DE-202015008578-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für einen Nockenwellenversteller sowie Verfahren zur Montage des Nockenwellenverstellers an einem nockenwellenfesten Abschnitt
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-08
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) eines Flügelzellentyps, mit einem Stator (2) und einem radial innerhalb des Stators (2) drehbar gelagerten Rotor (3), wobei der Stator (2) einen deckelartigen Abdeckabschnitt (4) aufweist, welcher Abdeckabschnitt (4) den Rotor (3) zumindest teilweise zu einer axialen Stirnseite (5) hin überdeckt sowie in einem Betriebszustand einen nockenwellenfesten Einschiebebereich (6) radial von außen umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckabschnitt (4) an seiner radialen Innenseite (7) zumindest eine Erhebung (8a, 8b) aufweist, die sich derart weit radial nach innen erstreckt, dass sie mit dem Rotor (3) einen, zur formschlüssigen Aufnahme des Einschiebebereiches (6) vorbereiteten Hinterschnitt (9) ausbildet.
Patent DE-202015009623-U1 (DE)
Title: Bildbearbeitungseinrichtung und Kombinationsmikroskop zur Korrektur eines OCT-Bildes
IPC: G02B21/36
Filed: 2015-09-25
Abstract: Bildbearbeitungseinrichtung zur Unterdrückung von Abschattungen durch einen in einem Abbildungsstrahlengang (3) bewegten Gegenstand (206), insbesondere einem Operationsinstrument, in einer Zeitreihe von OCT-Bildern durch Kombination von OCT-Bilder der Zeitreihe, wobei
 - die Bildbearbeitungseinrichtung (29) ausgebildet ist, für ein zu korrigierendes OCT-Bild (201) ein in diesem OCT-Bild (201) liegenden Bereich (204) des Objektes (7) zu ermitteln, der durch den Gegenstand (206) abgeschattet ist,
 - die Bildbearbeitungseinrichtung (29) ausgebildet ist, in der Zeitreihe ein anderes OCT-Bild (202) zu suchen, in dem der Bereich (204) des Objektes (7) nicht durch den Gegenstand (206) abgeschattet ist,
 - die Bildbearbeitungseinrichtung (29) ausgebildet ist, aus diesem anderen OCT-Bild (202) für den Bereich (204) des Objektes (7) Bildinformation auszulesen,
 - die Bildbearbeitungseinrichtung (29) ausgebildet ist, ein korrigiertes OCT-Bild (203) zu erzeugen, indem sie in das zu korrigierende OCT-Bild (201) die ausgelesene Bildinformation (208) einfügt, wobei die Bildinformation (208) im zu korrigierenden OCT-Bild (201) den Bereich (204) des Objektes (7), der durch den Gegenstand (206) abgeschattet ist, ersetzt und
 - die Bildbearbeitungseinrichtung (29) ausgebildet ist, im korrigierten OCT-Bild (203) den Bereich (204) des Objektes (7), in den die Bildinformation (208) eingefügt ist, zu markieren.
Patent DE-202015009713-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von partikelförmigem Schüttgut
IPC: F26B3/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trocknen von partikelförmigem Schüttgut, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 einen Behälter (12), der in der Lage ist, supererhitzten Dampf auf einem Druck zu halten, der gleich oder größer ist als der den Behälter (12) umgebende Umgebungsdruck, wobei der Behälter (12) einen unteren zylindrischen Teil (14), der eine erste Querschnittsfläche definiert, die senkrecht zu der Länge des unteren zylindrischen Teils (14) steht, und einen oberen zylindrischen Teil (18) definiert, der eine zweite Querschnittsfläche definiert, die senkrecht zu der Länge des oberen zylindrischen Teils (18) steht,
 einen inneren zylindrischen Teil (24), der sich mittig innerhalb des oberen zylindrischen Teils (18) und des unteren zylindrischen Teils (14) des Behälters (12) befindet, um einen ersten Fluidpfad vom oberen zylindrischen Teil (18) zum unteren zylindrischen Teil (14) innerhalb des inneren zylindrischen Teils (24) und einen zweiten Fluidpfad vom unteren zylindrischen Teil (14) zum oberen zylindrischen Teil (18) außerhalb des inneren zylindrischen Teils (24) zu bilden,
 eine erste Anzahl von Trennwänden (36), die sich radial innerhalb des unteren zylindrischen Teils (14) zwischen dem unteren zylindrischen Teil (14) und dem inneren zylindrischen Teil (24) erstrecken und in dem unteren zylindrischen Teil (14) eine Einlasskammer (38`), eine Auslasskammer (38") und eine zweite Anzahl von Zwischenkammern (38) definieren, die sich in einer Umfangsrichtung zwischen der Einlasskammer (38') und der Auslasskammer (38") erstrecken, wobei die Einlasskammer (38') einen Einlass zum Aufnehmen eines feuchten partikelförmigen Schüttguts umfasst, die Auslasskammer (38") einen Auslass (28) zum Abführen eines trockenen partikelförmigen Schüttguts umfasst, wobei die Einlasskammer (38') und die Zwischenkammern (38) jeweils einen dampfdurchlässigen Boden (34) definieren, und die Auslasskammer (38") einen nicht dampfdurchlässigen Boden definiert,
 einen Wärmetauscher, der sich innerhalb des inneren zylindrischen Teils (24) befindet, zum Erwärmen des supererhitzten Dampfs,
 ein Laufrad (32) zum Erzeugen einer Strömung supererhitzten Dampfs entlang des ersten Fluidpfads vom oberen zylindrischen Teil (18) durch den Wärmetauscher innerhalb des inneren zylindrischen Teils (24) über den dampfdurchlässigen Boden (34) zum unteren zylindrischen Teil (14) und entlang des zweiten Fluidpfads vom unteren zylindrischen Teil (14) zum oberen zylindrischen Teil (18) außerhalb des inneren zylindrischen Teils (24), und
 wobei der dampfdurchlässige Boden (34) der Einlasskammer (38') dazu ausgebildet ist, zwischen 20 % und 50 % der Strömung supererhitzten Dampfs vom Laufrad (32) aufzunehmen,
 wobei die Einlasskammer (38') größer als jegliche der Zwischenkammern (38) ist und dadurch einen größeren Kreissektor des ringförmigen Raums zwischen dem unteren zylindrischen Teil (14) und dem inneren zylindrischen Teil (24) einnimmt.
Patent DE-202015102443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Vorformlings im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Vorformlings aus einem Fasergelege (8), welches zumindest zwei Faserlagen (1) umfasst, in einer Drapiervorrichtung (2) umfassend eine Drapierform (3) und zur Drapierform (3) verfahrbare Mittel zum Drapieren oder Fixieren des Fasergeleges (8) an der Kontur der Drapierform (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Anregungseinheit (6) zur Erzeugung von Schwingungen in zumindest einer Faserlage (1) in oder um die die Drapiervorrichtung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015103727-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Lichtsteuerung
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Gargerät (10) mit einem Gehäuse (12), innerhalb dessen sich ein Garraum (14) befindet, und mindestens einer LED (30, 32, 34), die Licht in den Garraum (14) einstrahlen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtsteuervorrichtung (40) vorgesehen ist, die eine Lichtleistungssteuerschaltung (46) aufweist, mit der die Lichtleistung der LED (30, 32, 34) nach einem Ein- bzw. Ausschaltsignal über eine vordefinierte Zeit von Null auf den vollen Wert gesteigert bzw. vom vollen Wert auf Null abgesenkt wird.
Patent DE-202015106589-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Sanierung eines Rohrleitungsanschlusses eines dickwandigen Rohrs
IPC: F16L55/179
Filed: 2015-12-03
Abstract: Bausatz zur Sanierung eines Rohrleitungsanschlusses, – mit einem als Sanierungsstutzen (2) bezeichneten Rohrleitungsstutzen, – der zum Einsetzen in eine Anschlussöffnung (3) einer Rohrleitung (1) vorgesehen ist, – einer zu der Innenseite der Rohrleitung (1) wirksamen, an dem Sanierungsstutzen (2) angeordneten Abdichtung (7), – einem zu der Außenseite der Rohrleitung (1) wirksamen, an dem Sanierungsstutzen (2) angeordneten Abdichtungskragen (9), – der den Sanierungsstutzen (2) umgibt, erstens der Rohrleitung (1) dicht anliegt, zweitens dem Sanierungsstutzen (2) dicht anliegt, und der eine von außen zugängliche Einfüllöffnung (14) aufweist, – sowie mit einem flüssigen Dichtungsmittel, welches durch die Einfüllöffnung (14) in einen Dichtspalt (16) einfüllbar ist, welcher im Bereich der Anschlussöffnung (3) zwischen der Rohrleitung (1) und dem Sanierungsstutzen (2), sowie zwischen der inneren Abdichtung (7) und dem äußeren Abdichtungskragen (9) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanierungsstutzen (2) längenveränderlich ausgestaltet ist und zwei axial aneinander anschließbare Abschnitte (4, 5) aufweist, von denen ein so genannter innerer Abschnitt (4) die Abdichtung (7) aufweist und ein so genannter äußerer Abschnitt (5) den Abdichtungskragen (9) aufweist.
Patent DE-202016003053-U1 (DE)
Title: Seitenteil/ Wange/ Ständer für elektronische Musikinstrumente.Befestigung mittels verschraubten Haltestangen und Gerätespezifischen Ausfräsungen/Taschen Verbesserung der Ergonomie und optische Aufwertung der Geräte
IPC: G10G5/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Seitenteile/Wange/Ständer für elektronische Musikinstrumente (Synthesizer, Drumcomputer, Effektgeräte, MIDI-Controller etc.). Dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Seitenteil/e ein oder mehrere entsprechende Gerät/e seitlich einfassen.
Patent DE-202016003295-U1 (DE)
Title: Gehäuse für den Luftraum einer in einem lnnenraum aufgestellten Wärmepumpe
IPC: F25B30/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Gehäuse für den Luftraum einer in einem Innenraum aufgestellten Wärmepumpe (W), welches mindestens ein Ober- und ein Unterteil umfasst und im Luftraum (1) mindestens einen Ventilator (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) der Luftraumeinheit (1) mehrteilig ausgebildet ist und einen schieberartigen Einsatz (11) und eine Luftführung (12) umfasst, wobei der schieberartige Einsatz (11) und die Luftführung (12) luftdicht mit dem Ober- und Unterteil (10.1, 10.2) des Gehäuses (10) verbunden sind und mittels Arretierungen fixiert sind.
Patent DE-202016007053-U1 (DE)
Title: Wok-Ring
IPC: F24C15/10
Filed: 2016-11-17
Abstract: Ein Wok-Ring mit einer Kochmulde, dadurch gekennzeichnet, dass die Wok-Kochmulde mittels einer ringförmigen, bis zu 8 cm hohen Ummantelung aus Edelstahl eingefasst ist, welche den oberen Rand der Wok-Kochmulde gegenüber der restlichen Arbeitsfläche erhöht und welche am oberen Ende der Einfassung rundlich oder eckig zur Mitte hin, die Wok-Kochmulde einfassend, abgewinkelt ist, welche die eigentliche Wok-Kochmulde aufnimmt.
Patent DE-202016007204-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für regenerativ und Generator-gestützte Batteriekraftwerke
IPC: B65D85/88
Filed: 2016-11-24
Abstract: Regenerativ und Generator-gestütztes Batteriekraftwerk, dadurch gekennzeichnet,  1. Dass alle Komponenten des Batteriekraftwerkes in maßlich ähnlichen Transportbehältern (1) montiert und transportiert werden, wobei jeder fertige Transportbehälter von Hand bewegt werden kann und jeder Transportbehälter relevantes Teil des Gesamtsystems ist,  2. Dass jeder Transportbehälter relevanter Bestandteil der Solarunterkonstruktion ist und alle Solarmodule (2) und Traversen (3) vertikal oder horizontal in der Transportbox transportiert werden,  3. Dass das gesamte System ohne Werkzeug montiert werden kann,  4. Dass alle Teile kürzer als 2,5 m sind,  5. Dass alle Transportbehälter durch zusätzliche Gewichte beschwert werden können,  6. Dass alle Transportbehälter durch Spannseile und Erdnägel mit dem Untergrund verbunden sind,  7. Dass die Füße der Transportbox verlängert werden können.
Patent DE-202016008790-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit Füllstandserfassungsvorrichtung
IPC: A01C15/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einem Vorratsbehälter (2) zur Bevorratung von körnigem, auszubringendem Material (1), wobei dem Vorratsbehälter (2) zumindest eine Füllstandserfassungsvorrichtung (4) zugeordnet ist, die Füllstandserfassungsvorrichtung (4) ein Auftriebselement (5) umfasst, das Auftriebselement (5) mit einer Führungseinrichtung (6) verbunden und entlang der Führungseinrichtung (6) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstandserfassungsvorrichtung (4) geeignet ist, die Position des Auftriebselements (5) relativ zur Führungseinrichtung (6) zu erfassen.
Patent DE-202016009046-U1 (DE)
Title: Aufladesystem zum Aufladen einer Hochvoltbatterie eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
IPC: B60L50/60
Filed: 2016-06-14
Abstract: Aufladesystem zum Aufladen einer Hochvoltbatterie (28, 74) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs mitmindestens einer elektrischen Maschine (22, 70, 76),mindestens einem Pulswechselrichter (26, 72, 76),mindestens einem Gleichstrom-Ladestation-Anschluss (12, 58),wobei die elektrische Maschine (22, 70, 76) n Statorwicklungen (24) umfasst, wobei die n Statorwicklungen (24) an einem gemeinsamen Sternpunkt (20) zusammengeschaltet sind, wobei der Sternpunkt (20, 68) mit einem Pol des Gleichstrom-Ladestation-Anschlusses (12, 58) verbunden ist.
Patent DE-202016102393-U1 (DE)
Title: Laborbecher
IPC: C12M3/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Laborbecher für Gewebe- und Zellkulturen, umfassend einen Grundkörper (3) mit einer Öffnung und einen Deckel (1), der durch eine Drehbewegung am Grundkörper (3) lösbar befestigbar ist und der im befestigten Zustand die Öffnung verschließt, sodass ein Hohlraum vom Grundkörper (3) und dem Deckel (1) eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laborbecher ein Dichtungsmittel (2) umfasst, das zwischen dem Grundkörper (3) und dem Deckel (1) im am Grundkörper (3) befestigten Zustand anordbar ist.
Patent DE-202016102589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen und Aufziehen einer Nabe mit integriertem Lager
IPC: B25B27/073
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abziehen einer Nabe mit integriertem Lager, die eine Glocke umfasst, worin eine Gewindestange mit entsprechenden Muttern an ihrem Ende angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Paar von Halbringen umfasst, die geeignet sind, mit der Glocke gekoppelt zu werden und als Anschlag für eine Nabe mit integriertem Lager zu dienen, wobei die Halbringe durch Abstandsstücke und Befestigungsschrauben miteinander gekoppelt werden können, um sich an verschiedene Lagerdurchmesser anzupassen, wobei ein Schubelement zwischen der Glocke und der Mutter, die am Ende der Gewindestange angeordnet ist, vorgesehen ist.
Patent DE-202016104184-U1 (DE)
Title: Schnellmontagevorrichtung zur Montage von Wasserhahnarmaturen an einer Arbeitsfläche
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Schnellmontagevorrichtung zur Montage von Wasserhahnarmaturen an einer Arbeitsfläche, umfassend: einen Armaturenkörper (1) zur Anordnung oben auf der Arbeitsfläche (7), einen manschettenartigen Gewindenippel (3) zum Verschrauben mit einem Montageloch in der Arbeitsfläche (7) zur Befestigung des Armaturenkörpers (1), eine Verankerung (4) zur Begrenzung einer Axialverschiebung zwischen der Arbeitsfläche (7) und dem Gewindenippel (3) und mindestens zwei Gleitstücken (5), wobei die Verankerung (4) zur Verbindung mit dem Außenrand des Gewindenippels (3) die Form einer Manschette hat und der Außenrand des Gewindenippels (3) mit mindestens zwei Durchgangsbohrungen (3.2) versehen ist, sodass die Gleitstücke (5) von einem Hohlraum im Inneren des Gewindenippels (3) in Positionen entsprechend der Unterseite der Arbeitsfläche nach außen gleiten können; zusätzlich eine Montagehilfe (2) vorgesehen ist, die ausgelegt ist, um die Gleitstücke aus den Durchgangsbohrungen (3.2) herauszudrücken, damit eine effektive Axialbegrenzung der Gleitstücke (5) erreicht wird; und im Inneren des Gewindenippels (3) sich ein Hohlraum befindet, in den die zusätzliche Montagehilfe (2) hinein gleiten kann, um die Gleitstücke (5) zu verschieben.
Patent DE-202016106378-U1 (DE)
Title: Befestigungsmerkmal zum Sichern von zwei parallelen Werkstücken aneinander
IPC: F16B5/12
Filed: 2016-11-15
Abstract: Befestigungsmerkmal zum Sichern von zwei Werkstücken aneinander, umfassend: eine erste Wand; eine zweite Wand; ein Freiträger-Schnappelement, das sich zwischen der ersten Wand und der zweiten Wand erstreckt; eine erste laterale Rippe, die von der ersten Wand vorsteht; und eine zweite laterale Rippe, die von der zweiten Wand vorsteht.
Patent DE-202016106837-U1 (DE)
Title: Futtermischwagen
IPC: A01K5/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Futtermischwagen (1), mit einem wenigstens ein beim Mischprozess mindestens zweier Futterkomponenten zumindest bis zu einer vorbestimmten Mischgenauigkeit der Futtermischung (F) drehantreibbares Mischorgan (M) enthaltenden Mischbehälter (3), und wenigstens einem elektronisch betreibbaren, wenigstens einen Kopf (H) aufweisendes Sensorsystem (S) zum Ermitteln von Futterwerten wenigstens einer Futterkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (H) des mindestens einen als Kombinationssensorsystem zum Ermitteln von Futterwerten der Futtermischung (F) und zum Ermitteln der Mischgenauigkeit in der Futtermischung (F) betreibbaren Sensorsystems (S) am oder im Mischbehälter (3) oder am, oder im Mischorgan (M) derart angeordnet ist, dass er Futterwerte innen in der Futtermischung (F) ermittelt.
Patent DE-202016107163-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
IPC: B65D85/52
Filed: 2016-12-20
Abstract: Verpackungsvorrichtung (1) zur Verpackung mindestens einer Pflanze (2), insbesondere zur Verpackung eines Weihnachtsbaums, umfassend – eine Grundplatte (3) zur Auflegung auf einen Untergrund, – mindestens zwei in sich geschlossene, kreisförmige Ringwände (4, 5), die senkrecht auf der Grundplatte (3) aufstehen, – mindestens eine flächige Verpackungseinheit (6) aus einem flexiblen Material, und – eine auf der Grundplatte (3) angeordnete Fixiereinrichtung (7) zur Fixierung der Pflanze (2), wobei das Verpackungsmaterial derart rollbar und/oder faltbar sowie abrollbar und/oder entfaltbar ist, dass die Verpackungseinheit (6) zerstörungsfrei und werkzeuglos ausgehend von einem aufgerollten bzw. gefalteten Lagerzustand in einen abgerollten bzw. entfalteten Nutzungszustand überführbar ist, wobei eine äußere Oberfläche der Verpackungseinheit (6) bei Vorliegen in ihrem Nutzungszustand gegenüber der äußeren Oberfläche der Verpackungseinheit (6) bei Vorliegen in ihrem Lagerzustand vergrößert ist, wobei die Ringwände (4, 5) koaxial zueinander angeordnet sind und die von den Ringwänden (4, 5) gebildeten Ringe unterschiedliche Durchmesser aufweisen, sodass die Ringwände (4, 5) zwischen sich einen Ringraum (8) begrenzen, der an seiner Unterseite (9) mittels der Grundplatte (3) verschlossen ist, wobei die Verpackungseinheit (6) in ihrem Lagerzustand innerhalb des Ringraums (8) angeordnet ist, wobei der Ringraum (8) an einer der Grundplatte (3) abgewandten Oberseite (10) mittels eines Deckels (11) zumindest im Wesentlichen verschließbar ist, wobei sich trotz Vorliegen des Deckels (11) in einer Schließstellung, in der er die Oberseite (10) des Ringraums (8) zumindest im Wesentlichen verschließt, an der Oberseite (10) des Ringraums (8) mindestens eine umlaufende Öffnung (12) befindet, die dazu geeignet ist, die Verpackungseinheit (6) freizugeben, sodass die Verpackungseinheit (6) mittels zumindest teilweiser Entnahme aus dem Ringraum (8) durch die Öffnung (12) hindurch ausgehend von ihrem Lagerzustand in ihren Nutzungszustand überführbar ist, wobei die Fixiereinrichtung (7) in einem Mittelbereich (13) der Grundplatte (3) angeordnet ist, der von derjenigen Ringwand (4) mit dem kleinsten Durchmesser seitlich eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (11) zerstörungsfrei abnehmbar ausgeführt ist, sodass er ausgehend von seiner Schließstellung in eine Freistellung überführbar ist, in der er die Oberseite (10) des Ringraums (8) vollständig freigibt.
Patent DE-202017001186-U1 (DE)
Title: Kratzfester Lack für Displays elektronischer Geräte
IPC: G02B1/14
Filed: 2017-03-04
Abstract: Kratzfester Lack für Scheiben und Gläser aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass der Lack Partikel von besonderer Härte enthält.
Patent DE-202017003321-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerungshalterung für Elektroaußenbordbootsmotoren
IPC: B63H20/36
Filed: 2017-06-23
Abstract: Transport- und Lagerungshalterung für Elektroaußenbord-Bootsmotoren dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) die Mittelteile (2), (3) und (4) trägt, wobei das Mittelteil (2) den Gelenkhals und dass Mittelteil (3) den Schaft des Elektroaußenbord-Bootsmotor in der Art aufnimmt, dass der Propeller zur Grundplatte zeigt und mit Mittelteil (4) vor Stößen geschützt ist.