baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Granulaten oder Pellets
IPC: A61K9/16
Filed: 2007-06-22
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen von Granulaten oder Pellets in einem Behälter
mit kreisförmigem Querschnitt und im Behälter
angeordneten Mitnehmern, gekennzeichnet durch  a) einen von
einer Granulataufgabe (4) zu einer Granulatabgabe (5) neigbaren
Behälter (1),  b) eine dem Behälter (1) von
außen erhitzende Heizquelle (3),  c) den Behälter
(1) um seine Längsachse umlaufend antreibende Antriebsvorrichtung,  d)
eine exzentrisch (Abstand c) innerhalb des Behälters (1)  angeordnete,
Abstreifer (6) tragende Welle (7).
Patent DE-202007019591-U1 (DE)
Title: Transportsystem mit Direktantrieb
IPC: B65G43/10
Filed: 2007-04-10
Abstract: Linearmotor-Steuersystem zum Steuern eines Lineartisches, der eine erste mobile magnetische Komponente und eine zweite mobile magnetische Komponente umfasst, wobei das System umfasst: eine erste stationäre magnetische Komponente, die magnetisch mit der ersten mobilen magnetischen Komponente in Eingriff kommt; eine zweite stationäre magnetische Komponente, die magnetisch mit der zweiten mobilen magnetischen Komponente in Eingriff kommt; eine erste Steuereinheit, die eine erste magnetische Verschiebung der ersten stationären magnetischen Komponente und der ersten mobilen magnetischen Komponente zueinander aktiviert, wenn sich der Lineartisch in einem ersten Bereich von Positionen befindet; und eine zweite Steuereinheit, die eine zweite magnetische Verschiebung der zweiten stationären magnetischen Komponente und der zweiten mobilen magnetischen Komponente zueinander aktiviert, wenn sich der Lineartisch in einem zweiten Bereich von Positionen befindet.
Patent DE-202008000058-U1 (DE)
IPC: B62B7/06
Filed: 2008-05-19
Abstract: The cart has a carrier element (4) for a front wheel arrangement provided on a telescopic rod (10). A straddling rod (8a) is pivoted according to release of an adjustment device during bringing of a chassis from an operational position into a foldable stowing position by pushing forward of a carrier (6) on profile tubes (11). Lower frame beams (2a, 2b) and upper protecting beams (7a, 7b) are pivoted in a direction of the tubes, and upper frame beams (1a, 1b) are pivoted in a direction of a plane of the rod and one of the profile tubes. The tubes are displaced by the rod forwardly.
Patent DE-202008002497-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung mit einer horizontal anzuordnenden Trägerschiene
IPC: A47F11/10
Filed: 2008-02-22
Abstract: Aufhängevorrichtung
mit einer horizontal anzuordnenden Trägerschiene (T) mit einem Basisprofil
(1), das einen Zugang (15) zu einem Innenraum (14) hat, welcher
zum Einsetzen eines Innenprofils (2) mit einem darin einsetzbaren
Stromprofil (3) mit seinen Stromleitern (33) konfiguriert ist; wobei  a)
der Abgriff von den Stromleitern (33) zur Versorgung eines angeschlossenen
elektrischen Verbrauchers (5) über den
Zugang (25) vom Innenraum (24) des Innenprofils (2) vorgesehen ist;  b)
zur Befestigung des Innenprofils (2) im Basisprofil (1) erste Haltemittel
(27, 28, 135) vorhanden sind;  c) zur Befestigung des Stromprofils
(3) im Innenprofil (2) zweite Haltemittel (26, 30) vorhanden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass  d) das Basisprofil (1) am Aussenumfang
Aufnahmekonturen (16, 100, 130) zum Einsetzen von dekorativen und/oder informativen
Bestückungselementen
(6) besitzt.
Patent DE-202008002831-U1 (DE)
Title: Stellhebel zur Höhenverstellung eines Mähwerks
IPC: A01D34/64
Filed: 2008-02-28
Abstract: Stellhebel
mit einem Griff (11) zum Verstellen eines Arbeitswerkzeuges, insbesondere
zur Höhenverstellung
eines Mähwerks
(6) an einem Mäher
(1), mit einem Sperrwerk (15) aus einer Sperrklinke (17) und einer ortsfesten
Sperrkontur (16), wobei die Sperrklinke (17) durch einen im Bereich
des Griffes (11) angeordneten Freigabeknopf (12) in eine Freigabestellung
verschwenkbar ist, in der der Stellhebel (5) zur Höhenverstellung
des Arbeitswerkzeugs um eine Stellachse (14) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im Verschwenkweg der Sperrklinke (17) ein Verriegelungselement
(24) angeordnet ist, das durch ein Betätigungselement (11) aus einer
die Sperrklinke (17) blockierenden Verriegelungsstellung ( 3 )
in eine die Sperrklinke (17) freigebende Entriegelungsstellung ( 4 )
verlagerbar ist.
Patent DE-202008004945-U1 (DE)
Title: Mähhäcksler-Bündler
IPC: A01D43/077
Filed: 2008-04-10
Abstract: Mähhäcksler-Bündler,
bestehend aus einem in Front eines Motorgerätes und einer
Rollenballen, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollenballenpresse
am Heck des Motorgerätes angeordnet ist.
Patent DE-202008007883-U1 (DE)
Title: Montageständer
IPC: B66F11/00
Filed: 2008-06-13
Abstract: Montagestander
für ein Zweirad mit einem um eine Drehachse schwenkbaren
Halterahmen mit zwei voneinander beabstandeten Haltestützen,
wobei eine oder jede Haltestütze eine Aufnahme für
ein Befestigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Halterahmen in einer Montagestellung über einen in seiner Längsrichtung
verschiebbar am Halterahmen angeordneten Stabilisierungsstab fixierbar
ist.
Patent DE-202008012180-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B62D1/02
Filed: 2008-09-15
Abstract: Transportsystem,
insbesondere für
innerbetrieblichen Materialverkehr, mit mindestens zwei miteinander
kuppelbaren, schleppbaren Wagen (1, 1', 1''), von denen jeder Wagen
(1, 1', 1'') mit einer vertikal schwenkbaren Deichsel (6), die mit
einem Kupplungsstück,
z. B. einem sich in der Deichselebene erstreckenden Kupplungsring (11),
versehen ist und zwei Radpaare aufweist, von denen die Räder (21)
des der Deichsel (6) näheren
Radpaares um senkrecht zur Wagenebene verlaufende Achsen schwenkbar
gehalten sind und wobei an dem der Deichsel (6) abgekehrten Ende
eines jeden Wagens (1, 1', 1'') eine mit dem Kupplungsstück zusammenwirkende
Kupplungsplatte (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Kupplungsstück,
z. B. der Kupplungsring (11), an einer Kupplungseinrichtung (9)
befestigt ist, die um eine horizontale, quer zur Längsrichtung
des Wagens (1, 1', 1'') verlaufende Achse (8) schwenkbar in der
Deichsel (6) gehalten ist, wobei an der Kupplungseinrichtung (9)
noch zwei zu beiden Seiten der Längsachse
des Wagens angeordnete, normal zum Kupplungsstück angeordnete Formschlusselemente,...
Patent DE-202008016471-U1 (DE)
Title: Tierspielbrettdetail und Brettspiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: Tierbrettspieldetail,
umfassend einer Körper (8) mit einer Höhe (h),
einer Breite (w) und einer Länge (L), welcher dafür
eingerichtet ist, durch das Maul eines Tieres ergriffen zu werden,
wobei der Körper (8) oder Körperabschnitt (76') äußere
Wände (8A–8D) mit äußeren Wandabschnitten,
ein unteres Ende (8E) und ein oberes Ende aufweist, wobei der Körper
(8) oder Körperabschnitt (76') mit einem sich nach innen
erstreckenden Hohlraum (v) eingerichtet ist, um einen offenen Raum
innerhalb des Körpers (8) oder Körperabschnitts
(76') zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (v) dadurch
gebildet ist, dass ein Hauptabschnitt der Gesamtfläche
durch die äußeren Wände (8A–8D)
exponiert ist, welche durch Wandabschnitte mit einer begrenzten
Wanddicke (t) vorgesehen sind und aus einem beständigen
und abwaschbaren Polymermaterial, vorzugsweise einem thermoformbaren Material,
gebildet sind, und dass die äußeren Wandabschnitte
(8A–8D) in einer Richtung vom unteren Ende (8E) zum oberen
Ende (8F) hin nach innen aufeinander zulaufen.
Patent DE-202008017615-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines Speichertanks, insbesondere eines Wasserspeichertanks
IPC: F24D19/10
Filed: 2008-10-16
Abstract: Vorrichtung (100, 200, 300, 400) zum Betrieb eines Speichertanks (1), insbesondere eines Wasserspeichertanks, umfassend einen Speichertank (1) zur Speicherung eines Fluids, dadurch gekennzeichnet, dass der Speichertank (1) gesamtvolumenverändernde Mittel aufweist, um durch Verändern mindestens eines Wandungsbereichs der Mittel eine Volumenreduzierung des Tankvolumens zu bewirken.
Patent DE-202009003684-U1 (DE)
Title: Gleitlager mit integriertem Freilauf
IPC: F16C33/04
Filed: 2009-03-14
Abstract: Gleitlager/Freilaufeinheit dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Streifen einer geeigneten Folie – z. B. aus Kohlefaser-Verbundwerkstoff oder ähnlichem hochfesten, elastischem Material – das Sperrelement bilden.
Patent DE-202009004581-U1 (DE)
Title: Bausatz für den Ein- und/oder Aufbau von Dachaufbauten
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Bausatz für den Ein- und/oder Aufbau von Dachaufbauten (8), bestehend aus mehreren zu einer Indachabdichtung zusammenfügbaren Teilen (1–7, 11–14), dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (1–7, 11–14) einander in den Stossbereichen überlappend angeordnet sind.
Patent DE-202009006048-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Gartenmöbel und/oder überdachte Sitzgarnitur
IPC: A47B83/02
Filed: 2009-04-23
Abstract: Möbel, insbesondere Gartenmöbel, umfassend einen Tisch (2), mindestens eine, mit dem Tisch verbundene, im Wesentlichen parallel zu diesem angeordnete Sitzbank (3) sowie zwei, an den jeweiligen Stirnseiten der Tischplatte (4) senkrecht zu dieser angeordnete und mit dieser verbundene Dachstützen (11), die ein mindestens die Tischplatte bedeckendes Dach (12) tragen.
Patent DE-202009009219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen, wiederholten Beschicken eines Ofens eines Elementaranalysengeräts
IPC: B01D59/44
Filed: 2009-07-03
Abstract: Vorrichtung zum automatischen, wiederholten Beschicken eines Ofens eines Elementaranalysengeräts, gegebenenfalls in Verbindung mit einem Isotopenverhältnis-Massenspektrometer zur Bestimmung der Elementkonzentrationen und/oder der Isotopenverhältnisse von Sauerstoff und/oder Wasserstoff, die mindestens einen Probenteller aufweist, der eine Vielzahl von getrennten, jeweils eine Probe aufnehmenden Probenplätzen aufweist und der drehbar oberhalb einer Auflage angeordnet ist, und mit mindestens einer Entnahmeöffnung in der Auflage, zu der die jeweiligen Probenplätze bei Drehung des Probentellers korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (4) mindestens eine Heizeinrichtung (7) aufweist, die zumindest auf einer Seite der Entnahmeöffnung (5, 6), sich an diese anschließend, angeordnet ist und sich über einen Bereich erstreckt, der mindestens zwei Probenplätze (2, 3) umfasst.
Patent DE-202009011977-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme von Zigarettenkippen
IPC: A24F19/09
Filed: 2009-09-03
Abstract: Behältnis, um noch glimmende Zigarettenreste zum erlöschen zu bringen und diese dann bis zu ihrer Entsorgung aufzubewahren, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis in zwei Bereiche geteilt ist, in einen sogenannten Löschraum, und in einen Kippen-Aufbewahrungsraum.
Patent DE-202009014454-U1 (DE)
Title: Die Schutzkanten-Konstruktion des Werkzeugkastens
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-10-19
Abstract: Eine Schutzkanten-Konstruktion des Werkzeugkastens besteht aus ein paar verstärkten Schutzblättern, ein paar Verzierungspaneelen und einem Werkzeugkasten besteht, an dem die verstärkte Schutzblätter und die Verzierungspaneele angebracht werden. Die äusseren Kanten des Werkzeugkastens werden mit den Einlegelöchern ausgestattet, in die die verstärkten Schutzblätter eingelegt werden, um sie an den äusseren Kanten des Werkzeugkastens befestigt zu werden. Die mit dem Werkzeugkasten befestigte Seite des verstärkte Schutzblatts wird mit einem konvexen Punkt zum Einlegen ausgerüstet, der in das Einlegeloch einlegt, um die Befestigung des verstärkten Schutzblatts an der äusseren Kante des Werkzeugkastens zu verstärken. Ausserdem kann man die Spitzefläche des verstärkten Schutzblatts mit der Spitzefläche des Verzierungspaneels befestigen, damit das Verzierungspaneel durch das verstärkte Schutzblatt an der äusseren Kante des Werkzeugkastens besser befestigt wird.
Patent DE-202009016946-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Spriegelteiles
IPC: B25J1/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionierung und/oder Fixierung zumindest eines Spriegelteiles (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein stangenförmiges Halteelement (1.1) mit einem an einem Ende (1.1.1) angeordneten S-förmigen Greifelement (1.2) umfasst, wobei eine erste Öffnung (O1) des Greifelementes (1.2) derart ausgebildet ist, dass das Spriegelteil (2) in dieser im Formschluss anordbar ist und eine zweite Öffnung (O2) des Greifelementes (1.2) so ausgebildet ist, dass eine Zugkraft im Wesentlichen in eine durch das stangenförmige Halteelement (1.1) vorgegebene Richtung auf das Spriegelteil (2) ausübbar ist.
Patent DE-202009018662-U1 (DE)
Title: Konstantteil
IPC: D21F1/02
Filed: 2009-05-12
Abstract: Anordnung zur Zuführung einer Faserstoffsuspension (1) zu mindestens einem Stoffauflauf (8) einer Papier- oder Kartonmaschine mit wenigstens einer Verdünnungseinrichtung (5), in der die Faserstoffsuspension (1) durch Vermischen einer Dickstoffsuspension (6) mit einer Verdünnungsflüssigkeit erzeugt wird, wobei die Verdünnungsflüssigkeit zumindest teilweise von Siebwasser (2) der Papier- oder Kartonmaschine gebildet, das Siebwasser (2) in mindestens einer offenen Rinne (3) vorentgast und anschließend über eine Entgasungsvorrichtung (4) in eine Verdünnungseinrichtung (5) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die potentielle Energie der Faserstoffsuspension (1) in der Rinne (3) nicht über der potentiellen Energie der Faserstoffsuspension (1) in der Verdünnungseinrichtung (5) und der Druck am Auslauf der Entgasungsvorrichtung (4) zwischen –0,3 und 1 bar liegt.
Patent DE-202010004568-U1 (DE)
Title: Einrichtung für oder an einer Werkbank
IPC: B25H1/12
Filed: 2010-04-06
Abstract: Einrichtung an einer Werkbank (1, 1') zur Bereitstellung mindestens eines von einer Aufwickelvorrichtung (12, 13, 14) ein- und abziehbaren Kabels (15, 16, 17, 27) für Elektrowerkzeuge (24, 28), wobei die Aufwickelvorrichtung (12, 13, 14) in einem Unterbaufach (4, 4', 4'') vorgesehen ist, das unter einer Arbeitsplatte (2, 2') oder Ablageplatte (31) der Werkbank (1, 1') befestigbar ist und in dessen Öffnungsbereich eine am freien Kabelende angeordnete Steckverbindung (21, 22, 23, 29), wie beispielsweise ein Kaltgerätestecker, zum Herausziehen oder Ablegen für das Ankuppeln oder Abkuppeln des Elektrowerkzeuges (24, 28) griffbereit zugänglich ist.
Patent DE-202010004772-U1 (DE)
Title: Raumumluftsystem für Kaminöfen
IPC: F24B7/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Luft mit mindestens einem elektrischen Ventilator in ein Zimmer gepumpt wird, mit dem Ziel die durch den Kaminofen anfallende Wärme in andere Räume zu befördern. Es entsteht eine aktive Luftzirkulation.
Patent DE-202010006183-U1 (DE)
Title: Handschneeräumgerät
IPC: E01H5/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: Handschneeräumgerät (1) mit einem Fahrgestell (2), an dessen vorderem Ende sich eine Aufnahme (12) zur Befestigung eines Räumschildes (3) befindet, wobei das Räumschild (3) über ein Befestigungselement (15) schwenkbeweglich an der Aufnahme (12) angeordnet ist, zumindest einem mit dem Räumschild (3) verbundenen Hebel (22), dadurch gekennzeichnet, dass der sich entlang der Längsachse (LA) des Fahrgestells (2) erstreckende Hebel (22) beabstandet vom Befestigungselement (15) am Räumschild (3) angebracht ist, wobei der von der Längsachse (LA) des Fahrgestells (2) und der Ebene (E) des Räumschildes (3) eingeschlossene Winkel (ω) über einen in Wirkverbindung mit dem Hebel (22) stehenden Rastmechanismus (24) einstellbar ist.
Patent DE-202010008681-U1 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion für Musikboxen
IPC: H04R1/20
Filed: 2010-09-30
Abstract: Verbindungskonstruktion für Musikboxen als eine Konstruktion zur seriellen Verbindung von zwei Musikboxen, wobei die zwei Musikboxen nachfolgend die erste Musikbox (4) und die zweite Musikbox (5) genannt werden, und wobei die Verbindungskonstruktion für Musikboxen aufweist:  eine Einrastkomponente (31), die an einem Ende der ersten Musikbox (4) angebracht wird, wobei auf der Oberfläche der Einrastkomponente ein hervorstehendes Befestigungsteil vorgesehen ist, dessen Aussenrand mit eine Blockverzahnung versehen ist;  eine Positionierungskomponente (32), die an einem Ende der zweiten Musikbox (5) angebracht wird, wobei auf der Oberfläche der Positionierungskomponente ein Durchgangsloch vorgesehen ist, auf dessen Aussenrand an den entsprechenden Stellen mehrere hervorgeragende Blöcke der Einrastkomponente, mehrere schrägbogenförmige Positionselemente und mehrere Öffnungen angebracht sind;  wobei das herausgeragende Befestigungsteil der Einrastkomponente dazu ausgebildet sind, in die Öffnung der Postitionierungskomponente gesteckt zu werden und danach entweder die Einrast- oder die Postitionierungskomponente gedreht zu werden, damit beide Elemente ineinanderfassen können, so dass die erste und...
Patent DE-202010008968-U1 (DE)
Title: Grabenfräse
IPC: E01C23/09
Filed: 2010-11-08
Abstract: Grabenfräse zur unterirdischen Verlegung von Absperrfolien oder Leitungen mit einer Bodenfräse und einer Einrichtung zum Verfüllen des von der Bodenfräse ausgehobenen Erdschlitzes, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Fahrwerk (1), einer seitlich von diesem auf dem Wenderadius des Fahrgestells angeordneten überwiegend senkrecht wirkenden Kettenfräse (2), einer hinter der Kettenfräse (2) um eine senkrechte Achse schwenkbaren Einführeinheit (3) sowie einer nachgeordneten Verfülleinheit (4) besteht.
Patent DE-202010009211-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für Sammelcontainer
IPC: B65F1/12
Filed: 2010-06-17
Abstract: Hubvorrichtung zum Anheben und/oder Entleeren von Sammelcontainern (2), mit einem Trägerkorpus (7), an dem Kupplungsmittel (8) zum Ankuppeln einer Huböse (9) des Sammelcontainers (2) vorgesehen sind, wobei die Kupplungsmittel (8) ein auf die Huböse (9) aufsetzbares, vorzugsweise glockenförmiges Kupplungsstück (12) und ein damit verbindbares, bewegliches Riegelstück (13), das in die Huböse (9) einfahrbar ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsstück (12) an dem Trägerkorpus (7) um eine aufrechte Kupplungsdrehachse (14) drehbar angelenkt ist und eine Steuervorrichtung (16) zur Steuerung der Verriegelungsbewegung des Riegelstücks (13) in Abhängigkeit der Verdrehung des Kupplungsstücks (12) gegenüber dem Trägerkorpus (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010009266-U1 (DE)
Title: Arretierungs- und Verriegelungselement für Klapptische
IPC: A47B3/08
Filed: 2010-06-18
Abstract: Arretierungs- und Verriegelungsmechanismus für Tischbeinanordnungen, insbesondere für stapelbare Seminar- und Bürotische, mit abklappbaren Tischbeinpaaren (Klapptische), dadurch gekennzeichnet, dass bei Tischbeinen in U-Form ein Querhebel (1) die Verriegelung und Arretierung der Tischbeine übernimmt, wobei dieser mittels eines Verriegelungselementes mit der Tischplatte verbunden ist.
Patent DE-202010016015-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung für einen Brennkraftmotor
IPC: F02N3/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Startvorrichtung (100) für einen Brennkraftmotor mit einer in einem Gehäuse (10) drehbar gelagerten Seilscheibe (11), die zum Erzeugen eines Antriebsdrehmoments für eine Motorwelle mittels eines Anwerfergriffs (12) über ein Zugmittel (13) in Drehung versetzbar und über eine aus einem Federdraht gebildete Dämpfungsfeder (14) mit einem Mitnehmerglied (15) verbunden ist, mittels dem das Antriebsdrehmoment auf die Motorwelle zum Starten des Brennkraftmotors übertragbar ist, wobei unter Torsion der Dämpfungsfeder (14) eine Verdrehung der Seilscheibe (11) gegen das Mitnehmerglied (15) ermöglicht ist, bis zur Begrenzung der Verdrehung ein Anschlagelement (16) gegen einen Gegenanschlag (17) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (16) und/oder der Gegenanschlag (17) aus einem Werkstoff gebildet ist, der eine höhere Festigkeit aufweist als der Werkstoff des Mitnehmergliedes (15) und/oder als der Werkstoff der Seilscheibe (11).
Patent DE-202011003219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Überwachungsbereichs
IPC: G01V8/14
Filed: 2011-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen eines Überwachungsbereichs  mit einer Sendeeinheit (12) zum Aussenden mindestens eines elektromagnetischen Strahls (32), insbesondere eines Licht- oder Radarstrahls,  mit einer Empfangseinheit (14) zum Empfangen des mindestens einen Strahls (32),  mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zum Steuern der Sendeeinheit (12) und Auswerten des von der Empfangseinheit (14) empfangenen Strahls und  mit mindestens einer in dem Strahlweg zwischen der Sende- (12) und der Empfangseinheit (14) angeordneten Umlenkeinrichtung (20) zum Umlenken des Strahls (32),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Umlenkeinrichtung (20) mindestens zwei Reflexionsflächen (24, 26) aufweist, welche relativ zueinander so angeordnet sind, dass zumindest in einem begrenzten Einfallswinkelbereich eine vom Einfallswinkel eines Strahls (32) unabhängige Umlenkung des mindestens einen Strahls (32) gewährleistet wird.
Patent DE-202011004335-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verfestigung eines textilen Produktes mittels heißen Gasen
IPC: D04H13/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Einrichtung zur Verfestigung eines bahnförmigen textilen Produktes mittels heißen Gasen, insbesondere zum Verfestigen eines aus thermisch schmelzbaren Fasern und/oder Filamenten aufweisenden Vlieses, bestehend aus einer innerhalb eines Behandlungsraumes drehbar gelagerten Trommel mit einer durch eine Vielzahl von Öffnungen gasdurchlässig gestalteten Umfangsfläche, welche von der zu verfestigenden Bahn teilweise umschlungen wird, einer der Trommel zugeordneten Absaugung, durch welche die Trommel unter Saugzug gesetzt wird, und einer Heizung zur Erwärmung der aus der Trommel geführten Luft, dadurch gekennzeichnet, dass auf die gasdurchlässig gestaltete Umfangsfläche der Trommel (5) eine während des Verfestigungsvorganges das textile Produkt (1, 11) mittels einer Vielzahl von Öffnungen (9) prägende Strukturschale (8) aufgezogen ist, wobei diese Öffnungen (9) größer sind als die in der gasdurchlässig gestalteten Umfangsfläche der Trommel (5).
Patent DE-202011005574-U1 (DE)
Title: Hochdruckdurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-04-21
Abstract: Hochdruckdurchführung (1) mit einem Metallflansch (4), mit einem den Metallflansch (4) durchsetzenden Keramikrohr (5) und einem durch das Keramikrohr (5) hindurchgeführten elektrischen Leiter (9), wobei der Metallflansch (4) und das Keramikrohr (5) über einen radial wirkenden Klebepresssitz miteinander verbunden sind, und wobei sich der Metallflansch (4) beidendseitig auf einen umlaufenden Bund (22) verjüngt.
Patent DE-202011050315-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher
IPC: F24H1/18
Filed: 2011-05-31
Abstract: Pufferspeicher, mit einem Speicherbehälter (10), dessen Umfangswand (12) eine Wärmeisolierung mit Vakuum-Isolierpaneelen (32) aufweist, wobei Durchführungen (16) für Versorgungsleitungen (20; 24; 26) in einer unteren Stirnseite (14) des Speicherbehälters (10) angeordnet sind.
Patent DE-202011050371-U1 (DE)
Title: Faltbehälter
IPC: B65D6/18
Filed: 2011-06-07
Abstract: Faltbehälter mit einem Boden (16) und mit an jeder Seitenkante des Bodens über ein Gelenk (18) angeordneten Seitenwänden (17), welche aus einer Nichtgebrauchsposition (14) gegenüber dem Boden (16) in eine Gebrauchsposition (12) aufstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufrichteinrichtung (21) vorgesehen ist, welche an allen Seitenwänden (17) angreift und die Seitenwände (17) beim Betätigen der Aufrichteinrichtung (21) aus der Nichtgebrauchsposition (14) in die Gebrauchsposition (12) überführt.
Patent DE-202011050433-U1 (DE)
Title: Aufnahmeelement, insbesondere für Schmuckstücke
IPC: A44C11/00
Filed: 2011-06-11
Abstract: Aufnahmeelement (10), insbesondere für Schmuckstücke, mit einer schienenartigen Aufnahme (11) zum Einfädeln wenigstens eines Verbindungsmittels (20) und wenigstens einem im oder am Aufnahmeelement (10) befestigten und mit wenigstens einer an oder in der schienenartigen Aufnahme (11) vorgesehenen Einfädelöffnung (12) in Eingriff bringbaren Verriegelungselement (13).