baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbringung von Flüssigdünger
Inventor: BARLAGE WILFRIED
IPC: A01C23/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (2) zur Ausbringung von Flüssigdünger auf landwirtschaftlich genutzte Flächen, mit einem fahrbaren Tank (4) und einem an den Tank (4) angeschlossenen Leitungssystem, welches den Flüssigdünger aus dem Tank (4) zu einer Mehrzahl von Mündungsöffnungen leitet, wobei die Mündungsöffnungen an einem Traggestänge (8) gehalten sind, das aus einer Transportstellung in eine Arbeitsstellung klappbar ist, und wobei sich das Traggestänge (8) in der Arbeitsstellung quer zur Fahrtrichtung des Tanks (4) über die landwirtschaftlich genutzte Fläche erstreckt. Um die gattungsgemäße Vorrichtung so zu verbessern, dass eine Hanganpassung der Teile des Traggestänges möglich ist, ohne dass dabei die Gleichmäßigkeit der Ausbringung des Flüssigdüngers über die Arbeitsbreite hinweg beeinträchtigt wird oder zusätzlicher Aufwand betrieben werden muss, um den Flüssigdünger über das Leitungssystem sowohl am vorderen als auch am hinteren Ende der Vorrichtung verfügbar zu machen, wird vorgeschlagen, dass das Traggestänge (8) zumindest drei miteinander verbundene Teilsegmente (12, 14) aufweist und die beiden äußeren Teilsegmente (12) mit dem ihnen jeweils benachbarten innen angeordneten Teilsegment (14) über eine Kombination von zwei beweglichen Verbindungen (18, 20) verbunden ist, wovon die erste Verbindung (18) mit einem Gelenk hergestellt ist, das zumindest zwei Freiheitsgrade (24, 26) in seiner Beweglichkeit aufweist, und die zweite Verbindung (20) mit einem Gelenk hergestellt ist, das zumindest drei Freiheitsgrade (24, 26, aufweist, wovon einer der drei Freiheitsgrade durch ein Schubgelenk realisiert ist.
Patent DE-102015104747-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Ermöglichen von Kommunikationen tragbarer Vorrichtungen
Inventor: SCHEIM KOBI
IPC: H04W40/22
Filed: 2015-03-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Ermöglichen einer Kommunikation mit einer Basisstation bereitgestellt. Das System umfasst eine Vielzahl von Relaisknoten, die konfiguriert sind, um drahtlos über primäre Kommunikationsverbindungen mit der Basisstation zu kommunizieren und Betriebsdaten an die Basisstation und/oder mindestens einen anderen der Relaisknoten zu senden. Mindestens ein Controller ist konfiguriert, um zu bestimmen, welcher von der Vielzahl von Relaisknoten in einen aktiven Zustand versetzt werden soll, mindestens teilweise basierend auf den Betriebsdaten.
Patent DE-102015104807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herausnahme der Rohre aus dem Magazin und Einrichtung zur Vorbereitung der Rohre zu deren Herausnahme aus dem Magazin
Inventor: FABERA JAROSLAV
IPC: B65G47/08
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verfahren zur Herausnahme der Rohre, vor allem der langen Kunststoffrohre (7) mit kleinen Querschnitten, aus dem Magazin (1) mit mindestens einer geöffneten Stirn (13), in dem die Rohre (7) frei gelagert sind. Auf die Rohre (7) wird in der Nähe der geöffneten Stirn (13) des Magazins (1) durch das Paar der nach oben auseinanderlaufenden Richthebel (23) gewirkt, die sich bei der Vereinzelung aus der Parkfläche, in der sie sich außerhalb des Querschnitts des Magazins (1) befinden, in die Vereinzelungslage zueinander nähern, in der sie freie Enden aller Rohre (7) so anheben, bis zwischen den unteren Teilen (231) der Richthebel (23) ein vereinzeltes Rohr (7) am niedrigsten bleibt, wonach diese Tatsache mit dem Abtastmittel (42) überprüft wird und im Falle eines positiven Ergebnisses das Rohr (7) ergriffen wird und aus dem Magazin (1, 1´) zur Übergabe zur weiteren Verarbeitung hinausgezogen wird. Die Erfindung betrifft auch die Einrichtung zur Vorbereitung der Rohre, vor allem der langen Kunststoffrohre (7) der kleinen Querschnitte, zur Herausnahme aus dem Magazin (1, 1´).
Patent DE-102015105438-A1 (DE)
Title: Monolithische Diodenlaseranordnung
Inventor: Kelemen Márc
IPC: H01S5/40
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine monolithische Diodenlaseranordnung (100), umfassend eine Vielzahl von auf einem gemeinsamen Trägersubstrat nebeneinander angeordnete Einzelemitter (101), die jeweils Kontaktfenster (19, 20) zur elektrischen Kontaktierung aufweisen, welche an den jeweiligen Einzelemittern (101) an einer dem Trägersubstrat gegenüberliegenden Vorderseite angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Diodenlaseranordnung und eine Laservorrichtung mit einer solchen Diodenlaseranordnung.
Patent DE-102015106509-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine integrierte Hochfrequenzschaltung
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03H7/01
Filed: 2015-04-28
Abstract: In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform weist eine integrierte Hochfrequenzschaltung (RFIC) eine einstellbare Kapazität, die mit einer Eingangsanschlussklemme der RFIC gekoppelt wird, und einen ersten einpoligen Mehrfach(SPMT)-Hochfrequenz(HF)-Schalter mit einem Eingang, der mit der einstellbaren Kapazität gekoppelt wird, und einer Vielzahl von Ausgangsknoten auf, die mit einer entsprechenden Vielzahl von zweiten Ausgangsanschlussklemmen der RFIC gekoppelt werden.
Patent DE-102015107388-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung mit statischen Zielobjekten in engen Räumen
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Detektieren und Verfolgen von Objekten für ein Fahrzeug, das gerade in einem engen Raum fährt. Eine Fahrbewegung eines Trägerfahrzeugs wird geschätzt. Unter Verwendung von Objekterfassungsvorrichtungen werden Objekte außerhalb des Fahrzeugs detektiert. Es wird festgestellt, ob das Objekt ein stationäres Objekt ist. In Ansprechen auf die Detektion des detektierten stationären Objekts wird eine statische Hinderniskarte erzeugt. Unter Verwendung der statischen Hinderniskarte wird eine lokale Hinderniskarte aufgebaut. Eine Pose des Trägerfahrzeugs wird relativ zu Hindernissen in der lokalen Hinderniskarte geschätzt. Die lokale Hinderniskarte wird mit einem Koordinatengitter des Fahrzeugs vereinigt. Zwischen dem sich bewegenden Fahrzeug und identifizierten Objekten wird eine Gefahrenanalyse durchgeführt. In Ansprechen auf eine detektierte Kollisionsgefahr wird eine Kollisionsverhinderungsvorrichtung betätigt.
Patent DE-102015108040-A1 (DE)
Title: Motor mit Zylinderaktivierung und mehrstufigem Turboladersystem
Inventor: WU KO-JEN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist einen Zylinderblock, der einen ersten und einen zweiten Zylinder definiert, und einen Zylinderkopf auf, der mit dem Block gekoppelt ist. Der Motor weist auch einen Durchgang auf, der einen ersten Auslass und einen zweiten Auslass aufweist, um Nachverbrennungsgase aus dem Zylinderkopf auszustoßen. Der Motor weist zusätzlich einen Mechanismus, um den ersten Zylinder selektiv zu aktivieren und zu deaktivieren, und ein Turboladersystem mit einem Turbolader mit niedriger Strömung sowie mit einem Turbolader mit hoher Strömung auf. Der Turbolader mit niedriger Strömung wird durch Gase aus dem ersten Auslass angetrieben, und der Turbolader mit hoher Strömung wird durch Gase aus dem zweiten Auslass angetrieben. Das Turboladersystem umfasst auch eine erste Strömungssteuereinrichtung, die Gase über den ersten und den zweiten Auslass zu den Turboladern leitet, wenn der erste und der zweite Zylinder aktiviert sind. Die erste Strömungssteuereinrichtung leitet die Gase auch ausschließlich über den ersten Auslass zu dem Turbolader mit niedriger Strömung und blockiert den zweiten Auslass, wenn der Zylinder deaktiviert ist.
Patent DE-102015112304-A1 (DE)
Title: Abgasstranganordnung
Inventor: DALAUDIERE ROBERT
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine Abgasstranganordnung für ein landwirtschaftliches Fahrzeug mit einem von Abgasen eines Verbrennungsmotors des Fahrzeuges durchströmten Abgasstrang, welcher mindestens eine erste Abgasstrangkomponente und eine zweite Abgasstrangkomponente umfasst, wobei die erste Abgasstrangkomponente und die zweite Abgasstrangkomponente, insbesondere außerhalb eines Motorraums des Fahrzeuges, vertikal beabstandet zueinander angeordnet sind, und einem Abgasstutzen zur Leitung der Abgase von dem Verbrennungsmotor zu der ersten Abgasstrang-komponente. Erfindungsgemäß ist eine Tragstruktur zur Aufnahme mindestens der zweiten Abgasstrangkomponente vorgesehen, wobei die Tragstruktur derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Tragstruktur im Wesentlichen das gesamte Gewicht der zweiten Abgasstrangkomponente aufnimmt und die Tragstruktur die erste Abgasstrangkomponente außenseitig und im Wesentlichen frei von vertikalen Lasten umfasst
Patent DE-102015112731-A1 (DE)
Title: Lüftervorrichtung und Verfahren zur Auswuchtung einer Lüftervorrichtung
Inventor: SCHULDE ARNOLD
IPC: F04D29/66
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lüftervorrichtung mit zumindest einer um eine Drehachse (10a; 10c; 10d) drehbar gelagerten Lüftereinheit (12a; 12b; 12c; 12d). Es wird vorgeschlagen, dass die Lüftereinheit (12a; 12b; 12c; 12d) zumindest eine Halteeinheit (14a; 14b; 14c; 14d) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in einem montierten Zustand zumindest einen Lüftermagneten (30a; 30b; 30c; 30d) zumindest teilweise kraftschlüssig und/oder formschlüssig zu halten.
Patent DE-102015116498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schränken von Sägeblättern
Inventor: KUISLE MARTIN
IPC: B23D63/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schränken von Sägeblättern, umfassend: ein Gehäuse (1); eine mit dem Gehäuse (1) verbundene Schränkeinrichtung (2) zum Schränken eines Sägeblattes; eine mit dem Gehäuse (1) verbundene Klemmeinrichtung (3) zum Klemmen des Sägeblattes; und eine mit dem Gehäuse (1) verbundene Antriebseinheit (4) zum Antreiben der Schränkeinrichtung (2) und der Klemmeinrichtung (3), wobei die Schränkeinrichtung (2) beidseitig des Sägeblattes angeordnete, relativ zueinander verschwenkbare und mit Schränkeisen (6) bestückbare Schränkeisenhalterungen (5) aufweist und wobei die Klemmeinrichtung (3) beidseitig des Sägeblattes angeordnete, einander zustellbare und mit Klemmbacken (8) bestückbare Klemmbackenhalterungen (7) aufweist. Um eine Vorrichtung der vorstehend genannten Art anzugeben, die das Sägeblatt sicher klemmt, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass die Klemmbackenhalterungen (3) relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-102015120236-A1 (DE)
Title: Dichtband für sanitäre Einrichtungen
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: E04B1/684
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtband (100) und einen hiermit hergestellten Wandanschluss eines Einbaugegenstandes (G). Das Dichtband ist mit einem Fliesenstreifen an der Wand (W, W1, W2) und mit einem Wannenstreifen unter Umschlagen eines zwischengelegenen Umschlagstreifens (US) und Bildung einer Rinne (R) am Einbaugegenstand (G) fixiert. In der genannten Rinne kann vorzugsweise noch ein Schalldämmstreifen (130) angeordnet werden.
Patent DE-102015120396-A1 (DE)
Title: Halbleiterchip-Package umfassend Seitenwandkennzeichnung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/495
Filed: 2015-11-25
Abstract: Das Halbleiterchip-Package umfasst einen Halbleiterchip und einen Verkapselungskörper, welcher den Halbleiterchip verkapselt, wobei der Verkapselungskörper einen Halbleiterchip umfasst; einen Verkapselungskörper, welcher den Halbleiterchip verkapselt, wobei der Verkapselungskörper zwei gegenüberliegende Hauptflächen und Seitenflächen umfasst, welche die beiden Hauptflächen miteinander verbinden, wobei die Seitenflächen jeweils einen kleineren Oberflächenbereich als die Hauptflächen aufweisen und wobei eine Kennzeichnung auf wenigstens einer der Seitenflächen bereitgestellt ist.
Patent DE-102015122257-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit strangförmigem beleuchtungselement
Inventor: WIMMER MARKUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Innenausstattungsteil für ein Kraftfahrzeug, das zumindest einen strangförmigen Leuchtkörper (1), mehrere punktförmige Lichtquellen (2) und zumindest einer zwischen dem Leuchtkörper (1) und den Lichtquellen (2) angeordneten Lichtleiterleiste (3) umfasst. Die Lichtquellen (2) sind entlang einer Längserstreckungsrichtung des Leuchtkörpers (1) angeordnet. Zur Lichtverteilung kann die Lichtleiterleiste (3) entweder eine Öffnung (9) aufweisen oder zwischen Lichtleiterleiste (3) und Leuchtkörper (1) ein Lichtverteilungselement (4) angeordnet sein.
Patent DE-102015203742-A1 (DE)
Title: Widerrufen von Stammzertifikaten
Inventor: VAID YOUSUF H
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es ist eine Technik zum Widerrufen eines Stammzertifikats von wenigstens einer Client-Vorrichtung offenbart. Genauer gesagt, bezieht die Technik ein, dass hervorgerufen wird, dass ein Sicherheitselement – welches in der wenigstens einen Client-Vorrichtung umfasst ist und dazu ausgebildet ist, das Stammzertifikat als auch wenigstens ein Backup-Stammzertifikat zu speichern – permanent das Stammzertifikat missachtet und verhindert, dass die wenigstens eine Client-Vorrichtung das spezifische Stammzertifikat verwendet. Gemäß einer Ausführungsform tritt dieser Widerruf in Ansprechen auf einen Empfang von einer Widerrufen-Meldung auf, welche direkt auf das Stammzertifikat gerichtet ist, wobei die Meldung zumindest zwei Authentifikations-Niveaus umfasst, welche durch das Sicherheitselement verifiziert werden, bevor der Widerruf durchgeführt wird. Sobald das Stammzertifikat widerrufen ist, kann das Sicherheitselement damit fortfahren, das zumindest eine Backup-Stammzertifikat zu nutzen, während das widerrufene Stammzertifikat permanent ignoriert wird.
Patent DE-102015204011-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und Antriebssystem
Inventor: GAUS NICOLE
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel und ein Antriebssystem mit solch einem Fliehkraftpendel, wobei das Fliehkraftpendel drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, aufweisend einen Pendelflansch, eine erste Pendelmasse, eine zweite Pendelmasse und wenigstens eine Federeinrichtung, wobei die erste Pendelmasse und die zweite Pendelmasse jeweils mit dem Pendelflansch gekoppelt sind, wobei die zweite Pendelmasse beabstandet zu der ersten Pendelmasse in Umfangsrichtung angeordnet ist, wobei die Federeinrichtung in Umfangsrichtung zwischen der ersten Pendelmasse und der zweiten Pendelmasse angeordnet ist.
Patent DE-102015204973-A1 (DE)
Title: Verfahren und Parksystem zum unterstützten Abstellen von Stellfahrzeugen
Inventor: JELL THOMAS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum unterstützten Abstellen von Stellfahrzeugen (31) für ein Parksystem (1) eines Parkplatzes (10), mit wenigstens einer Parksystemeinrichtung (2), wobei durch einen Parkbereichssensor (20) des Parksystems (1) ein Parkbereich (14) des Parkplatzes (10) abgetastet wird, und anhand der Sensorinformationen durch die Parksystemeinrichtung (2) ein freier und/oder ein belegter Parkstand (100) und/oder eine freie und/oder eine belegte Parkfläche (100) ermittelt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Parksystem (1) für einen Parkplatz (10) zum unterstützten Abstellen von Stellfahrzeugen (31), wobei das Parksystem (1) wenigstens eine Parksystemeinrichtung (2) mit einem Parkbereichssensor (20) zum Ermitteln eines Parkstands (100) und/oder einer Parkfläche (100) eines Parkbereichs (14) des Parkplatzes (10) aufweist.
Patent DE-102015210044-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: VELLINGA-WALLENHAUER MARIEKEN
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-06-01
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit Profilelementen (1), die durch eine Rille (3) voneinander getrennt sind, wobei das Profilelement (1) in radialer Richtung nach außen hin durch eine radial äußere Oberfläche (6) und zur Rille hin durch eine eine Rillenwand der Rille (3) bildende Flanke (7) begrenzt wird, welche in radialer Richtung R ausgehend vom Rillengrund der Rille (3) bis zur radial äußeren Oberfläche (6) erstreckt ist, wobei längs der Erstreckung der Rille (3) in der Flanke (7) des Profilelementes (1) Nuten (9) ausgebildet sind, welche sich ausgehend von der radial äußeren Oberfläche (6) in radialer Richtung R nach innen bis in einen Abstand h vom Rillengrund erstrecken und dort enden, wobei die Nut (9) längs ihrer Erstreckung ausgehend von der Oberfläche (6) nach innen hin mit einem Nutgrund (10) und beiderseits des Nutgrundes (10) jeweils von einer Nutflanke (11, 12) begrenzt wird, wobei die Kontur des Nutgrundes (10) ein Dreieck mit den Dreieckspunkten A, B, C und den Dreieckseiten AB, AC, BC bildet, wobei Seite BC mit einer Seitenlänge a, die Seite AC mit einer Seitenlänge b und die Seite AB mit einer Seitenlänge c ausgebildet ist, wobei die Seite BC in der radial äußeren Oberfläche (6) ausgebildet ist, wobei AB die erste Nutflanke (12) und AC die zweite Nutflanke (11) zum Nutgrund (10) hin begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand h mit (1/6)TR ≤ h ≤ (0,3TR) ausgebildet ist, wobei TR die Rillentiefe im Erstreckungsabschnitt der Nut (9) ist, und dass der zwischen den Seiten BC und AC eingeschlossene Winkel γ mit γ ≥ 30° und der zwischen BC und AB eingeschlossene Winkel β mit β ≥ 30° ausgebildet ist.
Patent DE-102015213531-A1 (DE)
Title: Impaktor zum Abscheiden von Flüssigkeit aus einer Gasströmung
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Impaktor zum Abscheiden von Flüssigkeit aus einer Gasströmung, insbesondere von Öl aus Blow-By-Gas, mit Düsen (32), die zumindest teilweise permanent geöffnet sind und durch welche die Gasströmung strömt, und mit einem strömungstechnisch parallel zu den Düsen (32) angeordneten Tellerventil (36), das in einem geöffneten Zustand einen Strömungsspalt (40) bildet, durch den ein Teil der Gasströmung strömt. Um den Arbeitsbereich des Impaktors zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass der Impaktor (26) ein Trennelement (70) aufweist, das eine Druckkammer (68) begrenzt, dass das Trennelement (70) den Ventilteller (56) zusätzlich mit einer Kraft beaufschlagt, dass der Impaktor (26) eine erste Fluidverbindung (72) von einem stromauf der Düsen (32) und des Strömungsspaltes (40) liegenden Zuströmraum (44) des Impaktors (26) zu der Druckkammer (68) aufweist, und dass der Impaktor (26) eine zweite Fluidverbindung (74) von der Druckkammer (68) zu einem stromab der jeweiligen Prallplatte (34, 35) liegenden Abströmraum (66) des Impaktors (26) aufweist.
Patent DE-102015214045-A1 (DE)
Title: Robot
Inventor: HIRUMA KENICHIRO
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-07-24
Abstract: Ein Roboter wiederholt sukzessive Arbeiten für jeden Prozess. Eine Steuerung speichert, in einem Speicher, Steuerdaten, die darin strukturelle Punktblöcke anordnen, die jeweils die sukzessiven Arbeiten für jeden Prozesspunkt bündeln. Der strukturelle Punktblock ordnet daran Punktaussagen 8 an, die Details der sukzessiven Arbeiten anzeigen. Ein Debugger führt einen Überstieg aus, der sequentiell die Steuerdaten in einer Einheit eines strukturellen Punktblocks ausführt, und der die Ausführung beendet bzw. abbricht.
Patent DE-102015214253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einbringung einer Multimandantenfähigkeit in bestehende Applikationen
Inventor: HOHENSTEIN UWE
IPC: G06F21/30
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein Verfahren zur Einbringung einer Multimandantenfähigkeit in bestehende Applikationen, bei dem vorab beim Anbieter eine Registrierung von Mandanten und eine Bewilligung der Nutzung der Applikation durch einen jeweiligen Mandanten erfolgen kann, und bei dem eine Registrierung und Überprüfung der Zugriffserlaubnis, eine Datenisolation, eine Individualisierung der Applikation, eine Erfassung der Nutzungsdaten des neuen Benutzers und eine Überwachung von vereinbarten Begrenzungen mandantenspezifisch erfolgt, wobei zumindest diese mandantenspezifisch ausgeführten Merkmale Aspekte darstellen, die unter Einsatz der Aspektorientierten Programmierung, insbesondere zur Laufzeit, in den Programmcode der betreffenden Applikation eingewoben werden. Hierdurch können einfach und kostengünstig bestehende Applikationen als Software-as-a-Service (SaaS) in einer Cloud offeriert werden und es müssen hierzu keine Quellcodeänderungen an den Applikationen vorgenommen werden. Entsprechende wiederverwendbare Komponenten können eingesetzt werden.
Patent DE-102015218327-A1 (DE)
Title: Flansch zur Befestigung eines Steckverbinders
Inventor: PANITZ GREGOR
IPC: H01R13/74
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flansch (1) zur Befestigung eines Steckverbinders in einem Durchbruch, insbesondere in einer Gehäusewand, wobei der Flansch (1) wenigstens zwei innerhalb einer Flanschebene (E) von diesem in der Flanschebene (E) nach außen vorspringende Befestigungsstellen (3) aufweist. Um einen Flansch (1) bereitzustellen, der es erlaubt, mehrere solcher Flansche (1) mit einer hohen Packungsdichte aneinander zu reihen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens zwei Befestigungsstellen (3) an sich gegenüberliegenden Seiten (5) des Flansches (1) angeordnet sind und bezüglich einer parallel zu diesen Seiten (5) verlaufenden Richtung (L) des Flansches (1) zueinander versetzt sind.
Patent DE-102015220648-A1 (DE)
Title: Be- und Entladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: VAHLE DIRK
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Be- und Entladevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Personenkraftfahrzeug, umfassend eine Ladeplatte (2), die eine ebene, im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Ladefläche (3) ausbildet, sowie eine mit der Ladeplatte (2) verbundene Mechanik (4) zum Bewegen der Ladeplatte (2), wobei die Mechanik (4) mindestens zwei erste Schwenkarme (5) umfasst, die jeweils über ein erstes Drehlager (6) mit der Ladeplatte (2) verbunden und um eine gemeinsame erste Schwenkachse (7) verschwenkbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Schwenkarme (5) ein- oder mehrfach abgewinkelt und/oder zumindest abschnittsweise bogenförmig ausgebildet sind.  Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Personenkraftfahrzeug, mit einer solchen Be- und Entladevorrichtung.
Patent DE-102015221195-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät und Kühlgutschale
Inventor: BENITSCH ROLAND
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (100) umfassend einen Kühlgutbehälter (106) mit einer Innenseite, die einen Aufnahmeraum (112) für Lebensmittel begrenzt, und zwei Einsetzteile (200a, 200b), wobei die Einsetzteile (200a, 200b) an Seitenwänden (107, 108) der Innenseite des Kühlgutbehälters (106) befestigt sind und jedes Einsetzteil (200a, 200b) ein Verrastungselement (232) aufweist, das durch eine Durchbrechung (120) im Kühlgutbehälter (106) hindurchgreift und mit einer Verrastungsaufnahme (124) eines Hinterlegteils (122) verrastet ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Kühlgutschale (300) für ein Haushaltskältegerät (100) umfassend eine Bodenfläche (302) und zwei Seitenflächen (304, 306), wobei jede Seitenfläche (304, 306) einen Aufnahmebereich (312) zur alternativen Aufnahme einer an einer Kühlgutbehälterseitenwand (108) befestigten Führungsrippe (202) oder einer an einer Kühlgutbehälterseitenwand (108) befestigten Teleskopschiene aufweist, der Aufnahmebereich (312) durch eine Schalenführungsfläche (310, 310E) in Richtung der Bodenfläche (302) begrenzt ist, eine Auszugsbegrenzung (314) an der Seitenfläche (304, 306) angeordnet ist, und ein Teilabschnitt des Aufnahmebereichs (TA1) zwischen der Schalenführungsfläche (310, 310E) und der Auszugsbegrenzung (314) angeordnet ist.