baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021005368-A1 (DE)
Title: Elektrogerät und Anordnung von Elektrogeräten
Inventor: SCHILL CHRISTOPH
IPC: H05K7/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: wobei das Elektrogerät eine Leiterplatte aufweist, die metallische Lagen aufweist,wobei metallische Verbindungsteile auf der Leiterplatte bestückt sind,wobei das jeweilige Verbindungsteil Laschen, insbesondere Anschlusspins, aufweist, die in Ausnehmungen der Leiterplatte ragen und mit einer jeweiligen metallischen Lage, insbesondere mittels Lot, lötverbunden ist,wobei zwischen den Verbindungsteilen ein Isolationsmaterial angeordnet ist, insbesondere zur Erhöhung der elektrischen Isolationsfestigkeit,wobei am jeweiligen Verbindungsteil ein von den Laschen beabstandeter Anschlussbereich um einen ersten Biegewinkel abgewinkelt vorgesehen ist.
Patent DE-102021100489-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Verfahren
Inventor: DIAZ-BLANCO BRUNO BARCIELA
IPC: B60L58/27
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10) zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs aufweisend eine Wärmeübertragungseinrichtung (18), mittels der ein zweiter elektrischer Energiespeicher (16) und/oder eine elektrische Antriebseinheit (12) mit einem ersten elektrischen Energiespeicher (14) zum Übertragen von Wärme koppelbar oder gekoppelt sind, vorzugsweise zum Erwärmen des ersten elektrischen Energiespeichers (14) mittels Abwärme von dem zweiten elektrischen Energiespeicher (16) und/oder der elektrischen Antriebseinheit (12). Durch das hybride Verbauen der zwei elektrischen Energiespeicher (14, 16) können energetische Synergien mithilfe eines geeigneten Thermomanagements genutzt werden, um Einsparungen der Energiezufuhr zu erreichen und so letztendlich die Reichweite des Kraftfahrzeugs zu erhöhen.
Patent DE-102021100770-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für eine Verdunkelungsvorrichtung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GROTHE JAN
IPC: B60J7/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Eine Anordnung für eine Verdunkelungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeugdach (1) umfasst einen Zugspriegel (11) und ein Rollostoff (15), welcher mit dem Zugspriegel (11) gekoppelt ist und welches mittels des Zugspriegels (11) entlang einer Längsachse (L) auf- und abwickelbar ausgebildet ist. Die Anordnung umfasst außerdem ein Seitenführungselement (12), welches entlang der Längsachse (L) an einer Seite des Rollostoffs (15) mit diesem gekoppelt ist und zumindest zwei aneinandergrenzende Abschnitte (121, 122, 123) aufweist, die bezogen auf eine Richtung quer zu einer Haupterstreckungsebene des Seitenführungselements (12) eine jeweilige Dicke besitzen, die unterschiedlich groß ausgebildet sind.
Patent DE-102021103806-A1 (DE)
Title: System sowie Verfahren zum Priorisieren von Navigationszielen von Fahrzeugen
Inventor: BESTE FABIAN
IPC: H04W4/021
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Priorisieren von Navigationszielen von Fahrzeugen. Das aufweist:- eine Kommunikationseinheit (E), die dazu ausgebildet ist, mindestens eine Navigationsanfrage (N1, N2, N3) von mindestens einer Fahrzeug-Recheneinheit (C1, C2, C3) zu empfangen, wobei der mindestens einen Navigationsanfrage (N1, N2, N3) mindestens eine Fahrzeug (F1)- und/oder Fahrerinformation (L1) zugeordnet ist,- einen Angebotsserver (S), auf dem eine Vielzahl von Angeboten (O1, O2, O3) gespeichert sind, wobei jeweils einem Angebot (O1, O2, O3) eine Vielzahl von Angebotsparametern, umfassend einen Angebotsort, zugeordnet sind;- eine Server-Recheneinheit (K), die dazu ausgebildet ist,a) eine Auswahl von Angeboten basierend auf der Navigationsanfrage (N1, N2, N3) zu bestimmen;b) den Angeboten der Auswahl von Angeboten unter Berücksichtigung der Angebotsparameter und mindestens einer Fahrzeug- und/oder Fahrerinformation der Navigationsanfrage (N1, N2, N3) einen Prioritätswert zuzuordnen; undc) die zugeordneten Prioritätswerte in Reaktion auf die Navigationsanfrage (N1, N2, N3) an die mindestens eine Fahrzeug-Recheneinheit (C1, C2, C3) zu senden, um die mindestens eine Fahrzeug-Recheneinheit (C1, C2, C3) dazu zu veranlassen, mindestens ein Navigationsziel unter Nutzung des Prioritätswerts zu priorisieren.
Patent DE-102021105780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie Antriebseinrichtung
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: F02M25/12
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen Brennraum (21) umfassenden Antriebseinrichtung (10), bei welchem wenigstens ein Oxidationsmittel und wenigstens ein Kraftstoff in den Brennraum (21) eingeleitet werden, woraufhin wenigstens ein zusätzlicher, von dem Kraftstoff unterschiedlicher, erster Stoff in den Brennraum (21) eingebracht wird, wobei der in den Brennraum (21) eingebrachte erste Stoff durch Atomzerfall und/oder eine chemische Reaktion zu wenigstens einem von dem ersten Stoff unterschiedlichen, zweiten Stoff reagiert, welcher bei Normbedingungen ein höheres Volumen einnimmt als der erste Stoff, wodurch eine Druckerhöhung in dem Brennraum (21) und eine daraus resultierende Selbstzündung des Gemisches (35) bewirkt werden.
Patent DE-102021105825-A1 (DE)
Title: Verzögerungszylinderabschaltung mit gleitnocken
Inventor: KACZMAR MICHAEL
IPC: F02D13/06
Filed: 2021-03-10
Abstract: Ein obenliegendes Nockenwellensystem für ein Kraftfahrzeug umfasst mehrere Nockenwellen, die jeweils mehrere verschiebbare Nockenwellenzylinder aufweisen. Gegenüberliegende Enden der Nockenwellenzylinder haben jeweils eine Nullhub-Nocke. Mehrere Einlassventile werden durch eine erste der Nockenwellen betätigt und mehrere Auslassventile werden durch eine zweite der Nockenwellen betätigt. Mehrere Aktuatoren arbeiten während eines DCCO-Modus (deceleration cylinder cut-off), um die Nockenwellenzylinder gleitend zu verschieben, um die Nullhub-Nocken von vorbestimmten Nocken der mehreren gleitenden Nockenwellenzylinder in Kontakt mit mindestens einem der folgenden Elemente zu positionieren: alle Einlassventile; oder alle Auslassventile.
Patent DE-102021110086-A1 (DE)
Title: Manuell betätigbare Steuervorrichtung und medizinisches Instrument mit einer derartigen Steuervorrichtung
Inventor: GRÜNER SVEN
IPC: G05G9/047
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell betätigbare Steuervorrichtung für ein Instrument, umfassend:- eine Basis (25),- einen Betätigungsgriff (26), der gegenüber der Basis (25) um zwei rechtwinkelig zueinander angeordnete Schwenkachsen verschwenkbar ist;- ein Getriebe (32), das antriebsseitig mit dem Betätigungsgriff (26) in Wirkverbindung steht;- zwei Übertragungswellen (42A, 42B), mit denen das Getriebe (32) abtriebsseitig in Wirkverbindung steht und die bei einer Betätigung des Betätigungsgriffs (26) eine Rotation mit einem der Betätigung korrespondierenden Drehwinkel ausführen;- zwei Winkelsensoren (46A, 46B), die jeweils einer der Übertragungswellen (42A, 42B) zugeordnet sind und die den Drehwinkel der jeweils zugeordneten Übertragungswelle (42A, 42B) erfassen; und- zwei Motoren (44A, 44B), die jeweils einer der Übertragungswellen (42A, 42B) zugeordnet sind und mittels der auf die Übertragungswellen (42A, 42B) ein der betreffenden Rotation entgegenwirkendes Moment ausübbar ist.
Patent DE-102021116601-A1 (DE)
Title: Mit Anbauteilen verbindbarer Verbundrahmen für ein Fenster oder eine Tür
Inventor: KAST ALEXANDER
IPC: E06B3/22
Filed: 2021-06-28
Abstract: Ein Verbundprofil (1) für ein Fenster oder eine Tür umfasst mindestens ein Kunststoffgrundprofil (2) und ein inneres Vorsatzmetallprofil (6), wobei das innere Vorsatzmetallprofil (6) und das Kunststoffgrundprofil (2) jeweils Mittel (11, 12, 15, 16) aufweisen, die zusammen eine Rastfunktion bilden, so dass das innere Vorsatzmetallprofile (6) und das Kunststoffgrundprofil (2) miteinander durch die Rastfunktion verbindbar sind. Das innere Vorsatzmetallprofil (6) ist ein Extrusionsprofil verfügt und über eine in der Einbauposition zumindest näherungsweise vertikal ausgerichtete Außenfläche (17). Erfindungsgemäß verfügt das inneren Vorsatzmetallprofil (6) über einen Haken (15), welcher in der Einbauposition zusammen mit einem Mittel (16) des Kunststoffgrundprofil (2) eine Rastfunktion bildet, und auf dessen dem Mittel (16) des Kunststoffgrundprofil (2) abgewandten Seite eine zumindest annähernd senkrecht zur vertikal ausgerichteten Außenfläche (17) ausgerichtete Hakenoberfläche (18) besitzt. Im verrasteten Zustand zwischen dem inneren Vorsatzmetallprofil (6) und dem Kunststoffgrundprofil (2) befindet sich auf der dem Mittel (16) des Kunststoffgrundprofils (2) abgewandten Seite des Hakens (15) ein Spalt (19).
Patent DE-102021117816-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung mit zwei aufeinanderfolgenden Messungen
Inventor: BÖDEKER BERTRAM
IPC: G01N30/02
Filed: 2021-07-09
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Detektion von Partikeln in einer Ausatemluft eines Patienten, aufweisend: ein lonenmobilitätsspektrometer (4) mit einer Driftkammer, einer Ionisationskammer, einer Ionenquelle, einem Ionendetektor und einem Bradbury-Nielson-Gitters, und eine chromatographische Vortrennung (2) mit einer Anzahl an parallelen Kapillaren, die Stoffe in der Ausatemluft trennen, wobei die chromatographische Vortrennung dem lonenmobilitätsspektrometer vorgeschaltet ist. Ferner hat die Messvorrichtung (1) eine Steuer- und Auswerteeinheit (6), wobei die Messvorrichtung (1) einen Messvorgang mit Messparametern durchführt und die Steuer- und Auswerteeinheit (6) Messergebnisse des Messvorgangs analysiert und die Messparameter einstellt. Der Messvorgang weist eine erste Messung und eine zweite Messung auf, wobei zweite Messparameter, die die Messparameter der zweiten Messung sind, aus ersten Messdaten, die bei der ersten Messung erfasst werden, abgeleitet werden und sich die zweiten Messparameter von ersten Messparametern der ersten Messung unterscheiden.
Patent DE-102021119021-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Rotationsdämpfer für eine Armatur
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16F9/52
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Rotationsdämpfer mit einem Dämpfergehäuse (10) zur Verwendung mit einer Armatur, wobei in dem Dämpfergehäuse (10) eine Fluidkammer (16) und ein beweglich in der Fluidkammer (16) angeordneter Läufer (18) mit mindestens einem Fluid-Verdrängungskörper (24a, 24b) vorgesehen sind, wobei der Läufer (18) mittels einer auf das Stellglied einer Armatur angepassten Kupplungskontur (26) antreibbar ist und wobei die Kupplungskontur (26) in einer das Dämpfergehäuse (10) durchdringenden Durchgangsöffnung (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102021122665-A1 (DE)
Title: Antriebsflansch und Auswuchtmaschine mit einem solchen
Inventor: GRAEFENSTEIN HELGE
IPC: F16D1/108
Filed: 2021-09-01
Abstract: Bei einem Antriebsflansch (7) einer Antriebswelle (2) zur Anbindung der Antriebswelle (2) an einen kreuzverzahnten Abtriebsflansch (3) eines Achsgetriebes (1) sind mehrere Zahnflächen (8) vorgesehen, wobei jede Zahnfläche (8) derart gestaltet ist, dass sie lediglich mit einem Bereich der korrespondierenden kreuzverzahnten Zahnfläche (5) des Abtriebsflansches (3) in Wirkeingriff bringbar ist, so dass die Kontaktfläche zwischen den Zahnflächen (5, 8) des Abtriebs- und Antriebsflansches (3, 7) reduziert ist.
Patent DE-102021123433-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikvorrichtung (1), deren Elektronikkomponente (12) mithilfe einer Flüssigkeitsabsorptionseinheit (21) vor einem Überhitzen geschützt werden soll. Dazu ist die Elektronikkomponente (12) gemeinsam mit einer Flüssigkeitsabsorptionseinheit (21) in eine Gehäuseeinrichtung (11) integriert. Die Flüssigkeitsabsorptionseinheit (21) umfasst ein superabsorbierendes Material (22), das bei Kontakt mit einer eindringenden Flüssigkeit (32) diese aufnimmt und die Elektronikkomponente (12) dabei zumindest teilweise umschließt. Das superabsorbierende Material (22) ist so gewählt, dass es auch im vollgesogenen Zustand mit der Flüssigkeit (32) elektrisch isolierend ist.
Patent DE-102021124763-A1 (DE)
Title: Kartenerzeugungs- und steuersystem
Inventor: WOLD MATTHEW T
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-09-24
Abstract: Es werden eine oder mehrere Informationskarten von einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erhalten. Die eine oder mehreren Informationskarten bilden einen oder mehrere landwirtschaftliche Merkmalswerte an verschiedenen geografischen Positionen eines Feldes ab. Ein In-situ-Sensor an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erfasst ein landwirtschaftliches Merkmal, während sich die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine durch das Feld bewegt. Ein prädiktiver Kartengenerator erzeugt eine prädiktive Karte, die ein prädiktives landwirtschaftliches Merkmal an verschiedenen Positionen in dem Feld auf Grundlage einer Beziehung zwischen den Werten in der einen oder den mehreren Informationskarten und des landwirtschaftlichen Merkmals, das durch den In-situ-Sensor erfasst wird, vorhersagt. Die prädiktive Karte kann ausgegeben und in der automatisierten Maschinensteuerung verwendet werden.
Patent DE-102021125162-A1 (DE)
Title: Durch Imprägnierung mit Silan in seiner Transluzenz erhöhtes flächiges faserhaltiges Verpackungsmaterial
Inventor: MICHALSKY ANDREAS
IPC: B65D65/42
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flächiges faserhaltiges Verpackungsmaterial (10), umfassend wenigstens eine faserhaltige Lage (12), wobei zwischen den Fasern (14) der wenigstens einen faserhaltigen Lage (12) von Fasern freie Zwischenräume (16) ausgebildet sind, wobei sich das Verpackungsmaterial (10) in einer Dickenrichtung (D) als der kleinsten Abmessung und in zwei zueinander und zur Dickenrichtung (D) orthogonalen Haupterstreckungsrichtungen (H1, H2) erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die wenigstens eine faserhaltige Lage (12) wenigstens abschnittsweise transluzent ist, wobei die wenigstens eine faserhaltige Lage (12) zur Erzielung der Transluzenz derart mit einem Silan imprägniert ist, dass sich das Silan über wenigstens 50 % der Abmessung von der einen zur Dickenrichtung (D) orthogonalen Endseite (12a) der wenigstens einen faserhaltigen Lage (12) bis zur in Dickenrichtung (D) entgegengesetzten anderen zur Dickenrichtung (D) orthogonalen Endseite (12b) erstreckt, wobei wenigstens 50 % des von den Zwischenräumen (16) gebildeten Zwischenraumvolumens im imprägnierten Bereich der wenigstens einen faserhaltigen Lage (12) mit dem Silan gefüllt sind.
Patent DE-102021127796-A1 (DE)
Title: Audioausgabevorrichtung mit Laterne
Inventor: TSUGE KAZUNORI
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-10-26
Abstract: Eine Audioausgabevorrichtung weist einen Laternenteil, der sich entlang einer ersten Achse erstreckt, einen Antennenteil, einen Audioausgabeteil und einen Steuerungsteil auf. Der Antennenteil weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf, die jeweils mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite relativ zu einem mittleren Teil des Laternenteils in einer ersten Richtung parallel zu der ersten Achse verbunden sind. Ein Bereich des Antennenteils zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende erstreckt sich in der ersten Richtung und ist von dem Laternenteil in einer Richtung senkrecht zu der ersten Richtung beabstandet. Der Steuerungsteil ist dazu konfiguriert, eine Schallausgabe des Audioausgabeteils entsprechend einer Rundfunkwelle, die durch den Antennenteil empfangen wird, zu bewirken.
Patent DE-102021128635-A1 (DE)
Title: Korrosionsbeständiges Steckverbindergehäuse
Inventor: SCHLETH MARC
IPC: H01R13/629
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindergehäuse (1, 1') mit zumindest zwei außenseitig abstehenden und gegenüberliegend angeordneten Verriegelungszapfen (3, 3'), wobei der jeweilige Verriegelungszapfen (3, 3') im Wesentlichen aus einem metallischen Bauteil besteht, welches zumindest bereichsweise mit einem Kunststoffmaterial (5) umspritzt ist.
Patent DE-102021129972-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements
Inventor: MCCAW PHILIPP
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-11-17
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben, das Folgendes umfasst:
 - einen Träger,
 - einen auf dem Träger angeordneten Halbleiterchip, wobei der Halbleiterchip zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist,
 - einen Verguss, der alle Flächen des Halbleiterchips überdeckt, die nicht vom Träger bedeckt sind, und
 - ein strahlungsbeeinflussendes Element, das zur zumindest teilweisen Umlenkung der vom Halbleiterchip im Betrieb erzeugten elektromagnetischen Strahlung eingerichtet ist, wobei
 - der Verguss eine Strahlungsauskoppelfläche aufweist, über die vom Halbleiterchip im Betrieb erzeugte elektromagnetische Strahlung ausgekoppelt wird, und
 - das strahlungsbeeinflussende Element direkt auf der Strahlungsauskoppelfläche angeordnet ist.
Patent DE-102021130592-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorgabe einer CPAP-Beatmung mit einem Mindestvolumen
Inventor: ADAMETZ BENJAMIN
IPC: A61M16/06
Filed: 2021-11-23
Abstract: Beatmungsgerät zur Atemgasversorgung umfassend eine Atemgasquelle, eine Steuereinheit, einen Speicher, eine Drucksensoreinrichtung und/oder eine Flusssensoreinrichtung, einen auswechselbaren Atemgasschlauch, zumindest einen Anschlussstutzen für den Atemgasschlauch ein Patienteninterface und ein Ventil, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist aus den Signalen der Drucksensoreinrichtung und/oder der Flusssensoreinrichtung die Atemphase - Inspiration und Exspiration - des Patienten zu ermitteln und das aktuelle Atemzugvolumen des Patienten während aufeinanderfolgender Inspirationen und Exspirationen zu ermitteln und zumindest eine erste, vorgegebene Volumenschwelle für das Atemzugvolumen mit dem aktuellen Atemzugvolumen zu vergleichen und zu bestimmen, ob das aktuelle Atemzugvolumen die erste Volumenschwelle unterschreitet und in Reaktion auf eine Unterschreitung, die Atemgasquelle 2 zur Vorgabe eines zweiten Drucks (IPAP) für das Atemgas für die Inspiration anzusteuern und die Atemgasquelle 2 zur Vorgabe des CPAP-Drucks für das Atemgas für die Exspiration anzusteuern.
Patent DE-102021130622-A1 (DE)
Title: Installationssystem mit einem Einführmechanismus
Inventor: ERDORF STEFAN
IPC: G02B6/44
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Installationssystem (100) zur Herstellung einer Datenübertragungsverbindung zwischen einer ersten Station (210) und einer zweiten Station (220) mittels eines Telekommunikationskabels (120), insbesondere mittels eines Glasfaserkabels, umfassend eine Installationsbox (110), ein Kabelrohr (130) mit einem ersten Ende (131) und einem zweiten Ende (132), ein Hilfsrohr (140) mit einem ersten Hilfsrohrende (141) und einem zweiten Hilfsrohrende (142), ein Telekommunikationskabel (120) mit einem ersten Telekommunikationskabelende (121) und einem zweiten Telekommunikationskabelende (122), wobei das Kabeirohr (130) mit seinem zweiten Ende (132) mit der Installationsbox (110) verbunden ist und wobei das Hilfsrohr (140) mit seinem zweiten Hilfsrohrende (142) mit dem Kabelrohr (130) an dessen Endabschnitt (133) am zweiten Ende (132) fluiddicht verbunden ist, und einem Einführmechanismus (150), wobei das Telekommunikationskabel (120) mit einer Länge L in der Installationsbox (110) aufgenommen ist, und ein Endabschnitt (125) am ersten Telekommunikationskabelende (121) mit einer Einführlänge L(E) in das Kabelrohr (130) hineinragt, wobei der Einführmechanismus (150) einen Antrieb (152) und einen Auslöser (153) umfasst, wobei der Einführmechanismus (150) mit dem Telekommunikationskabel (120) in reibschlüssiger Verbindung steht.
Patent DE-102021131411-A1 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: B60R21/272
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10) mit einer Aktivierungsvorrichtung (26), die einen Energiewandler (12) umfasst, wobei der Energiewandler (12) von einem Gas umgeben und frei von pyrotechnischen Materialien ist, und wobei der Energiewandler (12) beim Anlegen eines elektrischen Stroms dazu ausgelegt ist, elektrische Energie direkt in Wärmeenergie umzuwandeln und freizusetzen, wobei die freigesetzte Wärmeenergie das den Energiewandler (12) umgebende Gas schlagartig erwärmt und ausdehnt. Der Gasgenerator (10) kann insbesondere für eine Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug verwendet werden. Ferner wird eine Sicherheitseinrichtung beschrieben, die den Gasgenerator (10) umfasst, sowie ein Verfahren zum Auslösen der Sicherheitseinrichtung.
Patent DE-102021131860-A1 (DE)
Title: Getriebe und zentrifugalkompressor
Inventor: FUKUYAMA RYOSUKE
IPC: F04D25/06
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Getriebe enthält ein Getriebegehäuseelement, einen Ringabschnitt, eine Hochgeschwindigkeitswelle, eine dritte Rolle und ein drittes Plattenlager, das die dritte Rolle drehbar lagert. Das Getriebegehäuseelement beinhaltet eine erste Stützfläche, die die dritte Rolle in einer ersten Position begrenzt, und eine zweite Stützfläche, die die dritte Rolle in einer zweiten Position begrenzt. Die dritte Rolle wird innerhalb eines Bewegungsbereichs von der ersten Position zur zweiten Position bewegt. Der Bewegungsbereich beinhaltet einen spezifizierten Bereich, in dem die dritte Rolle in radialer Richtung der Hochgeschwindigkeitswelle nicht durch das Element des Getriebegehäuses mit dem dritten Plattenlager dazwischen gestützt wird, sondern dadurch gestützt wird, dass sie zwischen dem Ringabschnitt und der Hochgeschwindigkeitswelle gehalten wird.
Patent DE-102021200101-A1 (DE)
Title: Linearkompressor
Inventor: LIM JAEYOUN
IPC: F04B39/12
Filed: 2021-01-08
Abstract: Ein Linearkompressor weist ein Loch auf, das in einem Abgabedeckel gebildet ist, und ist so konfiguriert, dass ein Teil eines Kältemittels, das über ein geöffnetes Abgabeventil abgegeben wird, so geführt wird, dass es zum Loch strömt. Dadurch kann ein Abgabedurchgang für das als Gaslager verwendete Kältemittel leicht gebildet werden.
Patent DE-102021200408-A1 (DE)
Title: Sicherheitskritische bordseitige Überwachung der Umgebung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: PALMER ANDREW
IPC: B61L23/04
Filed: 2021-01-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur bordseitigen Überwachung der Umgebung (U) eines Schienenfahrzeugs (2) beschrieben. Bei dem Verfahren werden Sensordaten (SD) von einem Überwachungsbereich (BU), welcher einen Gleisabschnitt (GA-G2) eines Gleises (G2), welches einem Gleis (G1), auf dem sich das Schienenfahrzeug (2) bewegt, benachbart ist sowie dessen Umgebung (U) umfasst, erfasst. Außerdem wird ein Objekt (O, L, 2a) in dem Überwachungsbereich (BU) auf Basis der Sensordaten (3D-SD) detektiert und lokalisiert. Dann wird ermittelt, ob das detektierte Objekt (O, L, 2a) eine Gefahr für den Schienenverkehr darstellen könnte. Diese Ermittlung erfolgt in Abhängigkeit von den erfassten Sensordaten (3D-SD) und der Position (Po) und den Abmessungen (AB, b2a) des detektierten und lokalisierten Objekts (O, L, 2a). Es wird auch eine Umgebungsüberwachungseinrichtung (30) beschrieben. Weiterhin wird ein Schienenfahrzeug (2) beschrieben.
Patent DE-102021204897-A1 (DE)
Title: Tankventileinrichtung für zumindest einen Tankbehälter, Tankvorrichtung zum Speichern eines Treibstoffs und Verfahren zum Betreiben einer Tankvorrichtung
Inventor: TRAN SONNY
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Tankventileinrichtung (1) für zumindest einen Tankbehälter (TB), umfassend, eine Eingangsleitung (EL), welche mit einer Tankstelle für einen Treibstoff und/oder mit einem Verbraucher verbindbar ist; eine Ausgangsleitung (AL), welche mit zumindest einem Tankbehälter (TB1, TB2, ..., TBn) verbindbar ist; ein Behälterventil (BE) für den Tankbehälter (TB1, TB2, ..., TBn), welches mit der Ausgangsleitung (AL) und/oder mit dem Tankbehälter (TB1, TB2, ..., TBn) verbunden ist; eine Rückschlagsventileinrichtung (RE), welche mit der Eingangsleitung (EL) und mit dem Behälterventil (BE) und zwischen der Eingangsleitung (EL) und dem Behälterventil (BE) verbunden ist, wobei der Treibstoff über das Behälterventil (BE) in den Tankbehälter (TB1, TB2, ..., TBn) einfüllbar und aus dem Tankbehälter (TB1, TB2, ..., TBn) entnehmbar ist.