baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10153802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kondensation von Entspannungsdampf
Inventor: SCHU GEORG F
IPC: F22D11/00
Filed: 2001-11-05
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Kondensation von Entspannungsdampf, wobei in einem von einem Speisewasserbehälter (4) gespeisten Kessel (8) Speisewasser verdampft und als Hochdruckdampf an einen Dampfverbraucher, beispielsweise einen Wärmetauscher oder einen Verdampfer abgegeben wird und das beim Wärmetausch entstehende Hochdruckkondensat entspannt und in den Speisewasserbehälter (4) zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Hochdruckondensat in einen geschlossenen mit Überdruck betriebenen, dem Speisewasserbehälter (4) vorgeschalteten Kondensatsammelbehälter (14) unterhalb des Kondensatflüssigkeitsspiegels (18) eingeleitet und entspannt wird, aus dem Kondensat abgezogen und über einen Verteiler (22) über Kopf wieder zurückgeführt wird.
Patent DE-10156480-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung mit einer Bedienungsmechanik in Fahrzeugen
Inventor: RIES THOMAS
IPC: B60T7/04
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: Ausrückvorrichtung, insbesondere für eine Kupplung eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einer hydraulischen Anlage mit einem von einem Pedal betätigbaren Geberzylinder und mit einem beim Einrücken Energie aufnehmenden und beim Ausrücken die Energie wieder freisetzenden Energiespeicher, wobei der Energiespeicher an dem Pedal oder einer mit dem Pedal verbundenen Hebeleinrichtung angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher ein Federelement (1) ist, welches an seinem ersten Ende (2) einen ersten Kugelkopf (4) und an seinem zweiten Ende (3) einen zweiten Kugelkopf (5) aufweist, wobei von den Kugelköpfen (4, 5) mindestens einer eine Lagerschale (6, 7) mit einer Kugellaufbahn aufweist, die das Federelement (1) an der Hebeleinrichtung zwischen dem Pedal (18) und dem Geberzylinder (19) schwenkbar und reibungsarm lagert.
Patent DE-10205959-B4 (DE)
Title: Deckel für eine Dachöffnung eines Kraftwagens
Inventor: FITTERER HOLGER
IPC: B60J7/047
Filed: 2002-02-14
Granted: 2007-10-25
Abstract: Deckel
für eine
Dachöffnung
(12) eines Kraftwagens, der eigensteif ausgebildet ist und mit seiner
oberen Breitseite (34) einen Teil der Außenkontur des Kraftwagendaches
(15) bildet,  dadurch gekennzeichnet,  • dass die obere Breitseite
(34) des Deckels (14) von einer Kunststofffolie (32) gebildet ist,
welche flächig
auf einem überdeckten
Tragelement (30) des Deckels (14) aufliegt und  • dass das
Tragelement (30) mit der Kunststofffolie (32) eine Oberschale (22)
des Deckels (14) bildet.
Patent DE-10229865-B4 (DE)
Title: Tiefsttemperatur-Steuervorrichtung und -Verfahren
Inventor: VANDER WOUDE DAVID J
IPC: F25D3/10
Filed: 2002-07-03
Granted: 2010-11-18
Abstract: Tiefsttemperatur-Steuervorrichtung (12), umfassend:  – einen Vorratsbehälter (20), der eine Kältemittelmenge aufnimmt;  – ein Gehäuse, das einen klimatisierten Raum (14) definiert;  – einen Wärmetauscher (36) in Thermoverbindung mit dem klimatisierten Raum (14);  – einen ersten Strömungspfad (26), der eine Fluidverbindung zwischen dem Vorratsbehälter (20) und einer Verdampferschlange (42), die sich im Wärmetauscher (36) befindet, herstellt;  – ein erstes Ventil (30), das im ersten Strömungspfad (26) zwischen dem Vorratsbehälter (20) und der Verdampferschlange (42) angeordnet ist, wobei das erste Ventil (30) eine erste geöffnete Stellung und eine erste geschlossene Stellung besitzt, wobei der erste Strömungspfad (26) dann, wenn das erste Ventil (30) in der ersten geöffneten Stellung ist, eine Fluidverbindung zwischen dem Vorratsbehälter (20) und der Verdampferschlange (42) herstellt und das erste Ventil (30) in der ersten geschlossenen Stellung den ersten Strömungspfad (26) zwischen dem Vorratsbehälter (20) und der Verdampferschlange (42) für das...
Patent DE-10233260-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Abstandshalter
Inventor: BUETTNER DIRK
IPC: E04D13/17
Filed: 2002-07-23
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verstellbarer Abstandshalter zur Herstellung eines belüftbaren Zwischenraums zwischen beabstandeten benachbarten Flächen,  mit einem ersten Hohlprofil (1), in welches ein zweites Hohlprofil (2) verschiebbar eingesetzt ist, und wobei jedes Hohlprofil (1, 2) an seinem jeweils außen liegenden Ende ein das jeweilige Hohlprofil (1, 2) abschließendes Bodenteil (3, 4) aufweist,  mit einem an dem Bodenteil (3, 4) des jeweiligen Hohlprofils (1, 2) angeordneten Befestigungselement (5, 6), und  mit Öffnungen (7, 8) in beiden Hohlprofilen (1, 2), die in der jeweils im ineinander geschobenen Zustand übereinander liegenden Seite in einer derartigen Anordnung vorgesehen sind, dass unabhängig von der Position des zweiten Hohlprofils (2) in dem ersten Hohlprofil (1) die Öffnungen (7) des ersten Hohlprofils (1) mit den Öffnungen (8) des zweiten Hohlprofils (2) zumindest teilweise fluchten.
Patent DE-10253853-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erdung eines Elektronikkreises an einer Balkenstruktur
Inventor: KLINE DANIEL
IPC: H05K9/00
Filed: 2002-11-14
Granted: 2006-02-02
Abstract: Einrichtung
zur Erdung eines Elektronikkreises an einem Motorfahrzeug, insbesondere
Einrichtung zur elektrischen Verbindung zwischen einem mit einem
Strukturbauteil verbundenen Querbauteil an dem Motorfahrzeug und
wenigstens einem einen elektrischen Schaltkreis aufweisenden Substrat
mit einer unteren Fläche,
mit einem zylindrischen Anschlussteil mit axialer Öffnung und
einem Befestigungselement, wobei das Anschlussteil (22) in einer
in dem Querbauteil (14) angeordneten Öffnung axial eingesetzt und
mit dem Querbauteil (14) verbunden ist, in dem Substrat (32) eine
mit vorgenannter Öffnung
fluchtende erste Öffnung
(34) zur Aufnahme für das
Befestigungselement (40), das mit der axialen Öffnung (26) des Anschlussteils
(22) einerseits und mit dem Substrat (32) andererseits korrespondiert,
eingesetzt ist, wobei das Befestigungselement (40) durch die Öffnung (34)
im Substrat (32) hindurch mit dem Anschlussteil (22) verbunden und
die elektrische Verbindung zwischen dem Substrat (32) und dem Querbauteil
(14) respektive seiner Oberfläche
(24) gebildet ist, und wobei zwischen dem Substrat (32) und dem
Querbauteil (14) ein...
Patent DE-10254080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenspeicherung und Vorrichtung
Inventor: GAUL MANFRED
IPC: H02P27/06
Filed: 2002-11-20
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Datenspeicherung bei einem Antrieb,umfassend Komponenten, wie Motor (1), Umrichter (2) und Getriebe,wobei der Motor (1) einen beschreibbaren Speicher umfasst, der bei Herstellung und/oder Montage des Antriebs oder der Komponenten des Antriebs mit Daten beschrieben wird, die zumindest auf den Motor (1) bezogenen Daten und weitere Daten umfassen,wobei die weiteren Daten zumindest- eine Identifikationsnummer für den Antrieb oder eine Komponente umfassen und- auftragsbezogene Daten, also Daten, die auf den die Fertigung des Antriebs auslösenden Auftrag bezogen sind,wobei die Daten auch auf einen vom Motor (1) umfassten Geber (9), also Rotor-Winkellagegeber des Motors (1), bezogene Daten umfassen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Daten auch auf das Getriebe bezogene Daten umfassen,wobei die Daten auch auf die Bremse bezogene Daten umfassen,wobei die Daten einen Sondertext umfassen, der vom Kunden vorgegeben wird, also eine ganz speziell für diesen Kunden bei der Herstellung eingespeicherte Information in den Speicher ablegbar ist,wobei der Speicher derart ausgeführt ist, dass zumindest dieser Sondertext nicht beschreibbar oder überschreibbar oder veränderbar ist.
Patent DE-10261001-B4 (DE)
Title: Verfahren und Servolenkvorrichtung zum Lenken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DILGER ELMAR
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-12-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Lenken eines Kraftfahrzeugs Kfz (100) mit einer Servolenkvorrichtung, bei welcher der Grad der durch sie geleisteten Lenkunterstützung durch folgende Schritte einstellbar ist: a) Überprüfen von mindestens einer der Bedingungen a1) ob ein Lenkmoment (LM) an einem Rad (120) des Kfz (100) größer oder gleich einem vorgebbaren Schwellenlenkmoment (LM/Schwelle) ist; und/oder a2) ob eine Kraft auf ein Lenkgestänge (FGestänge) größer oder gleich einer vorgebbaren Schwellenkraft (FGestänge/Schwelle) ist; und/oder b) Erkennen, dass zumindest ein Rad (120-1) des Kfz (100) an ein Hindernis (60) stößt, wenn zumindest eine der Bedingungen a1) oder a2) erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Reaktion auf das Erkennen des Hindernisses das Rückstellmoment an dem Lenkrad (140) des Kfz (100) erhöht wird.
Patent DE-10290395-B4 (DE)
Title: Verschluss-System
Inventor: TRIER FRIEDHELM
IPC: E05F15/63
Filed: 2002-01-25
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verschluss-System für Gebäudeöffnungen mit wenigstens einem elektromechanisch oder druckmittelgesteuert verschwenkbaren Verschlusskörper, z. B. einem Fenster- oder Türflügel (10), der an einem als Rahmen oder Zarge (14) ausgebildeten Haltekörper scharniergelagert ist,  – wobei hülsen- und zapfenförmige Rahmen- und Flügelteile (22, 26) des oder jedes Schaltscharniers (20, 20'', 60, 70) miteinander in Wirkverbindung bringbar sind,  – wobei wenigstens zwei an zumindest einem Kantenbereich des Verschlusskörpers (10) oder des Haltekörpers (14) miteinander fluchtend angeordnete Lagerstücke (34) an miteinander fluchtenden Hülsen (32, 36) des gegenüberstehenden Halte- und Verschlusskörpers (14, 10) ein- und auskuppelbar sind,  – wobei die wenigstens zwei Lagerstücke (34) sich innen zwischen den Rahmen- und Flügelteilen (22, 26) im Schaltscharnier (20, 20'', 60, 70) befinden und mit einem Stellantrieb (40) elektromechanisch oder druckmittelgesteuert verstellbar sind,  – wobei dreiteilige Schaltscharniere (20, 20'', 60, 70) eingesetzt sind, die jeweils aus einem wandseitigen Profil, einem Schaltprofil (24) und einem flügelseitigen Profil...
Patent DE-10303024-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Achsmessgerät
Inventor: WINTERSTEIN KONSTANTIN
IPC: G01B5/255
Filed: 2003-01-27
Granted: 2011-02-03
Abstract: Haltevorrichtung (5) für ein Achsmessgerät insbesondere zur Spur- und/oder Sturzmessung an einem Fahrzeugrad, die mit einem ersten Abschnitt (5a) in eine in der Nabe (1) des Radträgers oder in dem diesem zugeordneten Achsstummel (2) vorgesehene Bohrung (4) soweit einführbar ist, dass sie mit einem zweiten Abschnitt (5b) an der Stirnseite (1a) der Radträger-Nabe (1) oder des Achsstummels (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (5a) als Gewindestift ausgebildet ist, der in ein in der Bohrung (4) vorgesehenes Gewinde einschraubbar ist und dass der zweite Abschnitt (5b) so dimensioniert ist, dass er mit seiner Mantelfläche an einer Ringfläche (7a) der Radträger-Nabe (1) oder einer auf dieser montierten Radfelge (7) anliegt.
Patent DE-10305173-B4 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung, umfassend zwei solcher Dichtringe
Inventor: BOCK EBERHARD
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-02-08
Granted: 2007-02-08
Abstract: Dichtring,
umfassend eine Dichtmanschette (1) aus elastomerem Werkstoff mit
zumindest einer Dichtlippe (2) zur Abdichtung eines abzudichtenden Raums
(3), wobei die Dichtmanschette (1) mit einem Versteifungsring (4)
aus zähhartem
Werkstoff verbunden ist, wobei die Dichtmanschette (1), im Längsschnitt
des Dichtrings betrachtet, einen radial äußeren Axialschenkel (5) aufweist,
der nur auf der dem abzudichtenden Raum (3) axial zugewandten Seite
mit dem Versteifungsring (4) verbunden ist, wobei die Außenumfangsfläche (8)
des äußeren Axialschenkels
(5) und die dem abzudichtenden Raum (3) axial abgewandte Stirnseite
(9) des Radialschenkels (7) einem Stützring (10) ungehaftet zugeordnet
sind, wobei der Stützring
(10) einen Radialflansch (25) umfasst, der der Oberfläche (14)
des abzudichtenden Maschinenelements (15) unter Bildung eines Radialspalts
(38) mit nur sehr geringem radialen Abstand benachbart zugeordnet
ist und wobei die radiale Weite des Radialspalts (38) 0,01 bis 0,2 mm
beträgt.
Patent DE-10330755-B4 (DE)
Title: Formteil aus Holzwerkstoff und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B27N3/00
Filed: 2003-07-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Formteil
aus Holzwerkstoff, insbesondere Holzwerkstoffplatten, das eine Holzspan-
oder Fasermasse und ein partikelförmiges Bindemittel aus Kunststoff enthält, die
unter Druck und Wärme
verpresst sind, wobei das Bindemittel ein niedrig schmelzender Kunststoff
aus zerkleinertem Kunststoff, insbesondere aus Folien gebildet ist,
der den Partikeln aus Holzspan- und/oder Fasermasse zugemischt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Holzspan- und/oder Fasermasse ein
Füllstoff
in Form von zerfasertem oder gemahlenem Agglomerat aus Mischkunststoff zugemischt
ist, wobei die Größe der Holzpartikel
und zumindest der Mischkunststoffpartikel annähernd in gleicher Größenordnung
liegt.
Patent DE-10331245-B4 (DE)
Title: Bürstenmotor für elektrisches Lenkservosystem
Inventor: TANAKA TOSHINORI
IPC: H01R4/02
Filed: 2003-07-10
Granted: 2014-05-28
Abstract: Bürstenmotor (1) für ein elektrisches Lenkservosystem, welcher aufweist: einen Vierpol-Feldabschnitt (3), der an einer Innenwandoberfläche eines Jochs (2) befestigt ist; einen Anker (4), welcher aufweist: Wicklungen (9), die um einen Kern (5) mit 22 Schlitzen (8) herumgewickelt sind, um eine Schleifenwicklung auszubilden; Haken (12), die jeweils an einem Ende von 22 Kommutatorsegmenten (10) vorgesehen sind, und auf welche die Wicklungen (9) aufgelegt sind, und einen zylindrischen Kommutator (7), der durch einstückiges Ausformen der Kommutatorsegmente (10) mit einem Harz (11) ausgebildet ist, so dass konvexe Abschnitte (33) zum Verhindern eines Herausschleuderns des Kommutatorsegments (10) auf einer Innenumfangsoberflächenseite jedes Kommutatorsegments (10) so vorgesehen sind, dass sie sich beinahe über die gesamte Länge in Axialrichtung erstrecken; und vier Bürsten (18), die in Gleitberührung mit Außenumfangsoberflächen der Kommutatorsegmente (10) stehen; wobei dann, wenn der Kommutator (7), mit welchem ein Gleitberührungsabschnitt der Bürste in Berührung steht, senkrecht zur Axialrichtung geschnitten wird, die Beziehung 0,18 ≤ (A × N)/(D × D) ≤ 0,23 erfüllt ist, wobei A die Schnittfläche (mm2) eines Kommutatorsegments (10) ist, N die Anzahl an Kommutatorsegmenten (10) ist, und D der Durchmesser (mm) von Außenumfangsoberflächen der Kommutatorsegmente (10) ist, wobei die Bürste (18) eine Breite aufweist, welche drei benachbarte Kommutatorsegmente (10) überspannt.
Patent DE-10332613-B4 (DE)
Title: Behandlungsinstrument für ein Endoskop
Inventor: KIDOOKA SATOSHI
IPC: A61B18/12
Filed: 2003-07-17
Granted: 2016-08-18
Abstract: Behandlungsinstrument (100) für ein Endoskop, umfassend einen langgestreckten Einführteil (104), der durch einen Instrumentenkanal des Endoskops einführbar ist, ein am distalen Ende des Einführteils (104) angebrachtes Halteelement (120), das mit einem Spalt (124) versehen ist, mindestens einen an dem Halteelement (120) angebrachten Bolzen (128), der den Spalt (124) in Querrichtung durchsetzt, zwei Manipulationselemente (110a, 110b), die von dem Bolzen (128) innerhalb des Spalts (124) so gehalten sind, dass sie zangenartig geöffnet und geschlossen werden können, wobei die beiden Manipulationselemente (110a, 110b) Elektroden sind, die an eine Hochfrequenz-Stromversorgung (200) anschließbar sind, und einen zwischen den beiden Manipulationselementen (110a, 110b) angeordneten Abstandshalter (130), der die Elektroden elektrisch voneinander isoliert und beim Öffnen und Schließen der Elektroden ortsfest bezüglich des Halteelementes (120) bleibt, wobei der Bolzen (128) so an dem Abstandshalter (130) gehalten ist, dass er sich nicht von dem Halteelement (120) löst.
Patent DE-10334671-B4 (DE)
Inventor: KAPP DIETER
IPC: B30B15/06
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-10-20
Abstract: The cylinder unit for the attachment to a cross member and/or table of a fixture or machine has a pressure piece (10) with a recess (9) corresponding to the cup-shaped head (7) of a piston (6). A gap (s) exists between the outside diameter (dA) of the pressure piece and the inside diameter (D i) of a hole (8) in a pressure plate (5) through which protrudes the pressure piece. The pressure piece has a guide pin (14) protruding co-axially beyond the pressure piece and protruding into a co-axial hole (15) in the cup-shaped head of the piston. An elastic guide bush is fitted in the co-axial hole between the guide pin and the hole.
Patent DE-10335116-B4 (DE)
Title: Integrierte elektronische Authentifizierung für die Freigabe von Softwareobjekten für ein Prozesssteuerungssystem
Inventor: DEITZ DAVID L
IPC: G06F9/445
Filed: 2003-07-31
Granted: 2014-02-27
Abstract: Prozesssteuerungssystem, umfassend mindestens eine Steuerung (12), die über einen Bus (18) mit Ventilen, Sensoren und anderen Geräten verbunden ist, und eine Vielzahl von Workstations (14), die über eine Netzverbindung (15) mit der Steuerung (12) verbunden sind, wobei die Workstations verwendbar sind, um Softwareobjekte zu entwerfen, die von der Steuerung (12) zur Steuerung eines Prozesses ausgeführt werden, wobei die Workstations Software ausführen, um: Identifikationsinformationen zu erzeugen, die eine Gruppe von Entitäten repräsentiert, deren Freigabe vor der Ausführung eines Softwareobjektes auf dem Prozesssteuerungssystems benötigt wird; von jeder innerhalb der Identifikationsinformation repräsentierten Entität ein elektronisches Zeichen zu empfangen, welches die Freigabe des Softwareobjektes betrifft; und die Steuerung (12) daran zu hindern, das Softwareobjekt auszuführen, bis jede innerhalb der Identifikationsinformation repräsentierte Entität das Softwareobjekt freigegeben hat; der Steuerung (12) selektiv zu ermöglichen, das Softwareobjekt auf Grund der elektronischen Zeichen auszuführen, indem das Softwareobjekt auf die Steuerung (12) zur Ausführung heruntergeladen wird, wenn jede Entität innerhalb der Gruppe von Entitäten das Softwareobjekt freigegeben hat.
Patent DE-10344823-B4 (DE)
Title: Tasteninstrument für Tasten-Musikinstrument
Inventor: YAMAGUCHI TSUTOMU
IPC: G10H1/34
Filed: 2003-09-26
Granted: 2016-03-10
Abstract: Tasteninstrument (1) für ein Tasten-Musikinstrument, bei welchem vorgesehen sind: Tasten (3), die jeweils nach unten hin offen sind und Seitenwände (3d) aufweisen, sowie einen Anlageabschnitt, der innerhalb der Seitenwände (3d) vorgesehen ist, wobei der Anlageabschnitt ein unteres Ende aufweist, das annähernd in derselben Höhe liegt wie untere Enden der Seitenwände (3d), wobei die Tasten (3) jeweils eine Schwenkbewegung nach unten durchführen, wenn sie heruntergedrückt werden; und Anschläge (6b), die zugeordnet den Tasten (3) unter diesen angeordnet sind, zur Anlage der Seitenwände (3d) und des Anlageabschnitts einer zugehörigen Taste (3) gegen die Anschläge (6b), durch die die Schwenkbewegung der zugehörigen Taste (3) nach unten angehalten wird, wobei die Anschläge (6b) eine Stoßdämpfereigenschaft aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageabschnitt durch zumindest eine Rippe (20, 21, 22) gebildet wird, die sich von einer der Seitenwände (3d) zur anderen erstreckt und in einem Abstand parallel zu einer vorderen Wand (3e) der Taste (3) angeordnet ist.
Patent DE-10345491-B4 (DE)
Title: Takt-Receiver-Schaltungsanordnung, insbesondere für Halbleiter-Bauelemente
Inventor: MINZONI ALESSANDRO
IPC: G06F1/04
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-03-16
Abstract: Takt-Receiver-Schaltungsanordnung (1)
mit einem ersten Takt-Eingang (9a) zum Empfang eines ersten Taktsignals
(clk), und einem zweiten Takt-Eingang (8a) zum Empfang eines zweiten,
zum ersten Taktsignal (clk) gegengleich-inversen Taktsignals (bclk)  – wobei
bei einem ersten Transfergate (5) ein erster Transfergate-Steueranschluß an den
zweiten Takt-Eingang (8a) der Takt-Receiver-Schaltungsanordnung
(1) angeschlossen ist, und ein zweiter, zum ersten Steueranschluß inverser
Transfergate-Steueranschluß an
den ersten Takt-Eingang (9a) der Takt-Receiver-Schaltungsanordnung
(1),  – und
wobei bei einem zweiten Transfergate (4) ein erster Transfergate-Steueranschluß an den
ersten Takt-Eingang (9a) der Takt-Receiver-Schaltungsanordnung (1)
angeschlossen ist, und ein zweiter, zum ersten Steueranschluß inverser
Transfergate-Steueranschluß an
den zweiten Takt-Eingang (8a) der Takt-Receiver-Schaltungsanordnung (1),  – wobei
ein erster, weiterer Anschluss des ersten Transfergates (5) an eine
Leitung (12), und ein erster, weiterer Anschluss des zweiten Transfergates
(4) an eine zweite Leitung (13) angeschlossen ist zum Anlegen voneinander
verschiedener Spannungen an den ersten, weiteren Anschluss des ersten
Transfergates (5), und...
Patent DE-10347377-B4 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Spritzgießeinrichtung mit Schnorchelsystem
Inventor: HACHTEL STEFFEN
IPC: B29C45/46
Filed: 2003-10-11
Granted: 2007-07-12
Abstract: Mehrkomponenten-Spritzgießeinrichtung
(1) mit mindestens zwei Spritzaggregaten, die jeweils eine vorzugsweise
beheizbare Düse
umfassen, aus der über
einen Werkzeuganlagepunkt heißes,
geschmolzenes Spritzgussmaterial unter Druck in eine Spritzgießform (2) eingebracht
werden kann, wobei die Spritzgießform (2) an ihrer Oberseite
einen ersten Werkzeuganlagepunkt (3) aufweist, durch den in vertikaler
Richtung Spritzgussmaterial eingebracht werden kann, und an einer
Seitenfläche
einen weiteren Werkzeuganlagepunkt, durch den in horizontaler Richtung
Spritzgussmaterial eingebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest zwei Spritzaggregate der Spritzgießeinrichtung
(1) so angeordnet sind, dass sie heißes, geschmolzenes Spritzgussmaterial
in horizontaler Richtung fördern,
und dass ein beheizbarer Umlenkschnorchel (5) zwischen der Ausgangsdüse eines
ersten dieser horizontal fördernden
Spritzaggregate und dem ersten Werkzeuganlagepunkt (3) auf der Oberseite
der Spritzgießform
(2) vorgesehen ist, durch welchen aus dieser Ausgangsdüse kommendes
heißes,
geschmolzenes Spritzgussmaterial von oben her in die Spritzgießform (2) gefördert werden
kann.
Patent DE-10353603-B4 (DE)
Title: Verwendung von Ethercarbonsäuren auf Basis alkoxylierter Mono-, Di- und/oder Tri(1-phenylethyl)phenole in Kühlschmiermitteln
Inventor: DAHLMANN UWE
IPC: C10M173/00
Filed: 2003-11-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verwendung
von Verbindungen der Formel (1)  oder ihren Salzen gemäß Formel
(2)  worin  A C 2 -
bis C 4 -Alkylen,  B C 1 -
bis C 4 -Alkylen,  R ein Kation,  x
eine Zahl von 1 bis 3, und  y eine Zahl von 1 bis 100  bedeuten,
in einer Menge von 1 bis 50 Gew.-% als Bestandteil von wassermischbaren
Kühlschmiermitteln.
Patent DE-10359934-B4 (DE)
Title: Einrichtung und deren Verwendung sowie Verfahren zum Stauchen und Dehnen einer Textilbahn
Inventor: STROER HERMANN
IPC: D06C3/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verwendung
einer Einrichtung zum Stauchen und Dehnen einer Textilbahn zur Textilbahnverzugskorrektur
und zum Richten von Textilbahnen, welche Einrichtung enthält:  eine
Führungswalze
(5), die eine glatte Führungswalzenoberfläche hat,
gegenüber
der zumindest einzelne Bereiche einer daran anliegenden Textilbahn
(2) rutschen können,  ein
elastisches Stauch/Dehn-Band (6), das um einen Umfangsteil der Führungswalze
(5) herumgeführt
ist und eine Bandoberfläche
hat, an der wenigstens einzelne Bereiche einer daran anliegenden
Textilbahn (2) zumindest im Wesentlichen unverrutschbar gehalten
sind, und  eine Band-Dehn/Stauch-Vorrichtung (4), mittels der
das elastische Stauch/Dehn-Band (6) im Bereich seines Anlegens gegen
die Führungswalze
(5) über
seine Breite einstellbar abschnittsweise unterschiedlich dehnbar
oder stauchbar ist.