baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012203960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks
Inventor: TUERMER JOERG
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks (2), das mehrere Geräte (6, 8, 10) aufweist, wobei vorgesehen ist, dass jedem Gerät (6, 8, 10) des Netzwerks (2) eine Seriennummer (16, 18, 20), die mehrere Bitpositionen (22, 24, 26, 28) mit einer zuerst und einer zuletzt zu überprüfenden Bitposition umfasst, zugeordnet ist, wobei jede Bitposition (22, 24, 26, 28) einen von zwei möglichen Bitwerten aufweist, wobei dem die Geräte (6, 8, 10) bei einer Überprüfung anhand ihrer Seriennummern (16, 18, 20) vereinzelt werden, bei dem eine Reihenfolge, nach der die Bitpositionen (22, 24, 26, 28) überprüft werden, sowie ein Zähler mit einem Wert k festgelegt werden, wobei die Überprüfung bei der zuerst zu überprüfenden Bitposition (22, 24, 26, 28) begonnen wird, – bei dem für eine k-te Bitposition (22, 24, 26, 28) bei einer ersten Abfrage, mindestens ein teilnehmendes Geräte (6, 8, 10) gefragt wird, ob dessen k-te Bitposition (22, 24, 26, 28) den ersten Bitwert von zwei möglichen Bitwerten aufweist, und bei dem für die k-te Bitposition (22, 24, 26, 28) bei einer zweiten Abfrage, mindestens ein teilnehmendes Geräte (6, 8, 10) gefragt wird, ob dessen k-te Bitposition (22, 24, 26, 28) den zweiten Bitwert von zwei möglichen Bitwerten aufweist, – wobei in Abhängigkeit davon, wie viele Geräte (6, 8, 10) auf die erste Abfrage antworten, entschieden wird, ob die Überprüfung mit einer zweiten Abfrage für die k-te Bitposition fortgesetzt wird, oder ob die zweite Abfrage für die k-te Bitposition übersprungen und die Überprüfung mit der ersten Abfrage für eine k + 1-te Bitposition fortgesetzt wird, – wobei die Überprüfung, nach dem ein Gerät (6, 8, 10) bei einer zweiten Abfrage vereinzelt wurde, bei einer zuletzt übersprungenen zweiten Abfrage fortgesetzt wird.
Patent DE-102012204595-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Hindurchführen eines Strompfades durch ein Gehäuse einer Batteriezelle, Batteriezelle sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ZINK MATHIAS
IPC: H01M50/528
Filed: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Hindurchführen eines Strompfades durch ein Gehäuse einer Batteriezelle. Die Anordnung weist einen Stromkollektor auf, der dafür ausgebildet ist, mit einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Elektrode der Batteriezelle elektrisch leitend verbunden zu werden. Ferner weist die Anordnung ein Anschlussbauteil auf, das dafür eingerichtet ist, einen elektrischen Anschluss der Batteriezelle auf einer Außenseite des Gehäuses zu ermöglichen. Die Erfindung sieht vor, dass der Stromkollektor und das Anschlussbauteil in einem Fügebereich zumindest abschnittsweise miteinander ultraschallverschweißt oder reibverschweißt sind. Hierdurch sind der Stromkollektor und das Anschlussbauteil mechanisch sowie elektrisch leitend miteinander verbunden. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Batteriezelle mit einem Gehäuse, mit einer innerhalb des Gehäuses angeordneten ersten Elektrode und mit einer ersten derartigen Anordnung zum Hindurchführen eines ersten Strompfades durch das Gehäuse. Der Stromkollektor der ersten Anordnung ist hierbei mit der ersten Elektrode elektrisch leitend verbunden. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Batteriezelle vorgeschlagen.
Patent DE-102012207215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Funktionen eines Rechnersystems, vorzugsweise eines Motorsteuersystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MUELLER BERND
IPC: G06F11/16
Filed: 2012-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Funktionen eines Rechnersystems, vorzugsweise eines Motorsteuersystems eines Kraftfahrzeuges, welches mindestens zwei Recheneinheiten (2, 3) aufweist, wobei wenigstens eine erste Recheneinheit (3) in einem abgesicherten Modus betrieben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Unabhängigkeit zwischen überwachter Funktion und Überwachung gegeben ist, wird auf der in dem abgesicherten Modus betriebenen ersten Recheneinheit (3) eine Überwachungsebene (12) eines auf dem Rechnersystem (1) abgearbeiteten Rechenprogramms betrieben wird, welche eine Applikationsebene (11) des Rechenprogramms überwacht.
Patent DE-102012207420-A1 (DE)
Title: Method for processing stereo-endoscopic image data by stereo video endoscope in minimum-invasive surgery, involves transmitting image data of sub picture sensors to reduce amount of data in relation to image of reference picture sensors
Inventor: NOACK ANDREAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: The method involves receiving a sequence of pairs of stereoscopic images by using a stereo video endoscope (21) with a pair of image sensors e.g. reference picture sensors and sub picture sensors. Image data of the sequence are transmitted to an evaluation device (29). The image data of the sub picture sensors are transmitted to reduce information contents and/or an amount of data in relation to the image of the reference picture sensors. The image data of the sub picture sensors and the reference picture sensors are processed in the evaluation device and displayed by a display device (30). Independent claims are also included for the following: (1) a stereo video endoscope (2) a system for processing stereo-endoscopic image data.
Patent DE-102012208525-A1 (DE)
Title: Haubenverriegelungs- und riegelbolzensystem zum fussgängerschutz
Inventor: SUNDARARAJAN SRINIVASAN
IPC: B60R21/38
Filed: 2012-05-22
Abstract: Ein System zum Freigeben und Anheben einer Automobilhaube weist einen in der Nähe einer vorderen Stelle eines Automobils angeordneten Sensor auf, der einen Zusammenprall mit einem Objekt erfasst. Ferner weist es eine Haube mit einem Riegelbolzenzapfen auf, der zur Ineingriffnahme eines drehbaren Riegels mit der Haube wirkverbunden ist, wobei die Haube durch diese Ineingriffnahme in die gesicherte Position platziert wird. Ferner weist es einen Freigabemechanismus auf, der mit dem Riegelbolzen oder dem Riegel wirkverbunden ist, um als Reaktion auf ein Signal vom Sensor einen vorderen Bereich der Haube anzuheben.
Patent DE-102012210032-A1 (DE)
Title: Heatable battery device for heating battery cells in automotive region, has metallic films in which eddy current is induced in battery cell by alternating field produced by coil, for heating one of metallic devices by alternating field
Inventor: KANTERS PETRA
IPC: H01M10/50
Filed: 2012-06-14
Abstract: The device has an induction coil (20) integrated in a battery cell housing (10) of a battery cell. Metallic devices are designed as a cell winding (30), metallic electrodes and ferromagnetic metallic films in which eddy current is induced in the battery cell by an electromagnetic alternating field that is produced by the induction coil, so that one of the metallic devices is heated by the electromagnetic alternating field. The metallic electrodes consist of a multilayered structure. An electrode arrester film is connected to an edge of a metallic ferromagnetic film. An independent claim is also included for a method for heating a heatable battery device with a battery cell.
Patent DE-102012214544-A1 (DE)
Title: Onboard network for motor car has control device that has processing unit to send communication signals electrically isolated from power supply voltage of loads to actuate loads via communication channels
Inventor: SCHULZE-ICKING-KONERT GEORG
IPC: B60R16/023
Filed: 2012-08-16
Abstract: The onboard network (1) has centrally control device (10) which is connected to low and high voltage loads (7-9) via low and high voltage communication channels (16,18). The control device has processing unit (20) which is operatively connected with communication channels to send communication signals electrically isolated from power supply voltage of the loads to actuate the loads via communication channels. The control device has high voltage communication interface (24) to connect communication channel (18) and processing unit. An independent claim is included for method for communicating between centrally control device and high voltage load in motor car.
Patent DE-102012219731-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug und Ladesteuerungsverfahren für elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: SHIMAMURA KOJI
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-10-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (10), dass mit einem Antriebsakkumulator (20) bestückt ist, der mit elektrischer Leistung geladen wird, die von einer Leistungsquelle außerhalb des Fahrzeugs zugeführt wird, umfassend einen Insassenerfassungssensor (70) zum Erfassen, ob sich ein Insasse in dem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (10) befindet, Rotationssensoren (80) zum Erfassen eines Vorliegens/Nicht-Vorliegens von Rotationen von Rädern (90), mit welchen das elektrisch angetriebene Fahrzeug (10) ausgestattet ist, und eine Ladungssteuerungseinheit (60) zum Bestimmen, ob ein Zustand, in welchem der Insassenerfassungssensor (70) erfasst, dass sich der Insasse nicht in dem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (10) befindet, und die Radrotationssensoren (80) erfassen, dass sich die Räder (90) nicht rotieren, für eine vorbestimmte Periode fortgesetzt wird, und Beginnen, wenn die Ladesteuerungseinheit (60) bestimmt, dass der Zustand für die vorbestimmte Periode fortgesetzt wird, der Ladung des Antriebsakkumulators (20).
Patent DE-102012220324-A1 (DE)
Title: Induction heater for domestic appliance e.g. cook hob, has frequency units that are operated at different phase of multi-phase current connection
Inventor: ANTON FALCON DANIEL
IPC: H05B6/06
Filed: 2012-11-08
Abstract: The induction heater (12) has three induction heating units (20,22,24,26) and two frequency units. A control unit and a switching unit with a switching module which response to signals from the control unit. Two of the induction heating units are connected in parallel with the frequency units. The frequency units are operated at a different phase of a multi-phase current connection. An independent claim is included for a method for operating induction heater.
Patent DE-102012221592-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing beam-deflecting and phase-shifting optical assembly, involves cutting prism sheet cut along troughs transversely to longitudinal direction for dividing into two sections forming optical assembly
Inventor: FREITAG HANS-JOACHIM
IPC: G02B1/10
Filed: 2012-11-26
Abstract: The method involves producing prism sheet (12) whose base surface (U) is provided with adjacent prism laths (9) extending along longitudinal direction (L). An upper side (14) of prism lath has roof surfaces (17,18) that are arranged at right-angle to each other in roof-shaped manner. Phase-shifting elements (8) are arranged on base of prism sheet along prism laths under the roof surfaces. The prism sheet is cut along troughs (15) transversely to the longitudinal direction for dividing into two sections forming beam-deflecting and phase-shifting optical assembly. An independent claim is included for a beam-deflecting and phase-shifting optical assembly.
Patent DE-102012222326-A1 (DE)
Title: Pflegendes Kosmetikum
Inventor: KAMPMANN MARTINA
IPC: A61K8/37
Filed: 2012-12-05
Abstract: Verwendung von kosmetischen Mitteln mit einer Viskosität (Brookfield DV-II Viskosimeter, 20°C, Helipath; T-Bar Spindel T-C; 20UPM) oberhalb 10000 mPas, enthaltend, a) mindestens einen Fettstoff und/oder b mindestens ein Feuchthaltemittel c) mindestens ein nichtionisches Tensid aus der Gruppe der Polyglycerylester, als Rasierhilfsmittel sowie Rasierverfahren unter Einsatz dieser Mittel und Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102013002202-A1 (DE)
Title: Transportable Leuchtvorrichtung
IPC: F21L14/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Eine transportable Leuchtvorrichtung weist eine Leuchteinrichtung (1), eine die Leuchteinrichtung (1) tragende, sich in einer Längsrichtung erstreckende Säuleneinrichtung (4) und eine die Säuleneinrichtung (4) tragende Stativeinrichtung (6) auf. Zum Bereitstellen eines elektrischen Stroms für die Leuchteinrichtung (1) ist ein Vorschaltgerät (12) vorgesehen, das in der Längsrichtung unterhalb der Säuleneinrichtung (4) an der Säuleneinrichtung (4) angeordnet ist. Dadurch kann der Gesamtschwerpunkt der transportablen Leuchtvorrichtung deutlich nach unten verschoben werden. Eine verbesserte Stabilität gegen Umfallen ist die Folge.
Patent DE-102013002376-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von elektrischen Differenzströmen, insbesondere von Mischströmen aus glattem Gleichstrom und Wechselströmen
Inventor: GRÜNEBAST GÜNTER
IPC: G01R15/18
Filed: 2013-02-09
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Erfassen von elektrischen Differenzströmen, insbesondere von Mischströmen aus glattem Gleichstrom und Wechselströmen, umfassend wenigstens zwei Leiter für zu überwachende Lastströme und umfassend zumindest einen magnetischen Stromwandler, durch den die Leiter geführt sind, ist vorgesehen, dass sie eine als Rechteckgenerator ausgebildete Schwingschaltung zumindest aus zwei Operationsverstärkern und aus wenigstens einem Stromwandler mit wenigstens zwei Sekundärwicklungen aufweist, wobei die Sekundärwicklungen mit zumindest einem ohmschen Widerstand elektrisch in Reihe verschaltet sind. Diese Vorrichtung kann eine beliebige Differenzstrom-Schutzeinrichtung elektrisch nach- oder vorgeschaltet werden, wobei eine unzulässig hohe Beaufschlagung mit glatten Gleichfederströmen zuverlässig verhindert wird.
Patent DE-102013002762-A1 (DE)
Title: Method for monitoring and optimizing terminal edges of elongated, rod-shaped wooden blocks as laths, involves monitoring end edges with line or area scan camera, and image processing single and moving images
Inventor: KEMPF KLAUS
IPC: B23Q17/24
Filed: 2013-02-19
Abstract: The method involves monitoring the end edges with line or area scan camera (9), and image processing the single and moving images. The image is processed based on one side of the top of the alignment line. The aligning operation is terminated and the clamping operation is started as soon as the detected edges of the timber are within the processing timber escape. A shadow is generated due to joints and distance in height between the individual timbers (7,8).
Patent DE-102013004554-A1 (DE)
Title: Cellulose-haltige Lacksysteme
Inventor: NIEDERLEITNER TOBIAS
IPC: C09D7/65
Filed: 2013-03-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Lacksystem, enthaltend a) chemisch nicht modifizierte Cellulose und b) Polyolefin- und/oder Fischer-Tropsch-Wachse und/oder Amidwachse und/oder biobasierte Wachse und c) Filmbildner und d) optional Lösemittel oder Wasser und e) optional Pigmente sowie f) optional flüchtige und/oder nicht flüchtige Additve, wobei die chemisch nicht modifizierte Cellulose eine mittlere Faserlänge zwischen 7 μm und 100 μm sowie ein mittleres Aspektverhältnis von kleiner 5 aufweist.
Patent DE-102013007177-A1 (DE)
Title: Benzylalkoholalkoxylate als Lösevermittler für wässrige Tensidlösungen
Inventor: AHRENS HENDRIK
IPC: C08F2/24
Filed: 2013-04-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind wässrige Tensidlösungen, enthaltend (A) 50,0 bis 90,0 Gew.-% eines Ethoxylates linearer, gesättigter oder ungesättigter Fettalkohole der Formel (I),worin R ein linearer, Alkyl- oder Alkenylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, n eine ganze Zahl von 3 bis 100, ist, (B) 0,01 bis 20,0 Gew.-% eines Benzylalkoholalkoxylates der Formel (II),worin A ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe, m eine Zahl von 3 bis 10 darstellt, und (C) Wasser.
Patent DE-102013007623-A1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel als Ersatz für Gasentladungslampen (HID) in Kraftfahrezeugscheinwerfern
Inventor: ENGE PHILIPP
IPC: B60Q1/14
Filed: 2013-05-02
Abstract: Anspruch Ersetzen einer HID Lampe für Fahrzeugscheinwerfer, (Funktion für Abblendlicht und Fernlicht) durch diese LED Lampe/Adapter in seiner Form und seinem Material.
Patent DE-102013009488-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer
Inventor: MAGES MARK
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-06-06
Abstract: Ein Gurtschlossbringer (10) für ein Sicherheitsgurtsystem in einem Fahrzeug ist vorgesehen, der ein Gurtschloss (12), ein langgestrecktes Kraftübertragungselement (14), das eine Antriebsbewegung auf das Gurtschloss (12) überträgt, sowie ein Anschlusskabel (24) zur elektrischen Signalübertragung aufweist, das im Wesentlichen spiralförmig gewickelt ist und längs des Kraftübertragungselements (14) verläuft, wobei das Anschlusskabel (24) wenigstens zwei Wicklungsteilbereiche (26, 28) aufweist, die eine entgegengesetzte Wicklungsrichtung haben.
Patent DE-102013101417-A1 (DE)
Title: Compaction system for supply device to supply high-pressure fuel at e.g. direct actuated injector of internal combustion engine, has exclusive line passage formed between compression chamber and pressure reservoirs
Inventor: WEBER JOST
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-02-13
Abstract: The system has a compression chamber (112) compressing fuel over an outlet passage (120), and an adjusting element (116) i.e. pre-stroke control valve, provided for adjusting load condition and/or exit quantity of the fuel from the compression chamber. The outlet passage of a high pressure pump (110) is connected with two pressure reservoirs (106, 107) over spacers. A selection element (132) is adapted for an off-take operation through the high pressure pump, and an exclusive line passage is formed between the compression chamber and the pressure reservoirs. Independent claims are also included for the following: (1) a distribution system for supply of pressure reservoirs with high-pressure fuel at a fuel injector (2) a supply device for supply of a fuel injector with high-pressure fuel in an internal combustion engine (3) a method for operating a compaction system for supply of pressure reservoirs with high-pressure fuel.
Patent DE-102013102750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Steckdose
Inventor: HAGELAUER RICHARD
IPC: H01F38/14
Filed: 2013-03-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1, 22, 31), insbesondere Steckdose, mit einer Anschlusseinrichtung (6) zur Energieaufnahme und mit einem Gehäuse (17, 23) gezeigt, das mindestens eine mit der Anschlusseinrichtung (6) elektrisch verbundene Buchse (4, 27) zur elektrischen Energieversorgung eines in die Buchse (4, 27) einsteckbaren elektrischen Steckers (3), insbesondere Haushaltssteckers, mit einem elektrischen Wechselsignal (5) aufweist. Um hohe Leistungsanforderungen von elektrischen Verbrauchern und dennoch eine galvanische Trennung sicherstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Anschlusseinrichtung (6) eine, mit einer Induktionsspule (7) eines Induktionskochfelds (8) induktiv koppelbare Spule (9) und einen Umrichter (12), insbesondere einen AC/AC Umrichter, aufweist, wobei die Spule (9) über den zumindest die Frequenz ihres eingekoppelten elektrischen Wechselsignals (11) auf die Netzfrequenz des jeweiligen Steckers (3) umformende Umrichter (12) mit der Buchse (4, 27) verbunden ist.
Patent DE-102013103719-A1 (DE)
Title: Support structure of motor vehicle, has secondary material having higher ductility, which is compressible under action of tensile force of flexure support in event of impact, through the joining element for receiving deformation energy
Inventor: WÖRNER LUKAS
IPC: B60R19/24
Filed: 2013-04-12
Abstract: The structure (1) has a flexure support (10) which is positively secured at joining portions (12a,12b) over a joining element. The flexure support has a primary material and an opening area adjacent to the joining element in opposite direction affecting the flexure support, in the event of tensile force. A secondary material having a higher ductility than the primary material is provided such that under the action of tensile force of the flexure support in the event of an impact, the secondary material is compressible through the joining element for receiving deformation energy.
Patent DE-102013103964-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Wiederaufbereiten und Rückführen von Trägerflüssigkeit in einem Drucker oder Kopierer sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: THANNER JOHANNES
IPC: B41J2/18
Filed: 2013-04-19
Abstract: Eine Anordnung zum Wiederaufbereiten und Rückführen von gereinigter Trägerflüssigkeit in einem Drucker, weist einen ersten Behälter (26) auf, dem aus einem Druckeraggregat (10) verschmutzte Trägerflüssigkeit(12) zugeführt wird. Ein Filter (14) entnimmt dem ersten Behälter (26) verschmutzte Trägerflüssigkeit (12) und reinigt diese durch Abscheidung von Schmutz. Einem zweiten Behälter (28) wird die gereinigte Trägerflüssigkeit zugeführt und das Druckeraggregat (10) entnimmt dem zweiten Behälter (28) gereinigte Trägerflüssigkeit (20). Zwischen dem ersten Behälter (26) und dem zweiten Behälter (28) ist eine Überlaufvorrichtung (30) angeordnet, die bei Überschreitung eines vorbestimmten Flüssigkeitspegels in einem der Behälter dem anderen Behälter Flüssigkeit zuführt
Patent DE-102013104485-A1 (DE)
Title: Eine vorrichtung und ein verfahren zum bearbeiten eines empfangssignals und eine mischereinheit
Inventor: WAGNER CHRISTOPH
IPC: H04B1/30
Filed: 2013-05-02
Abstract: Eine Vorrichtung 100 zum Bearbeiten eines Empfangssignals umfasst eine Empfangseinrichtung 110, eine Mischereinheit 130 und eine Kompensationseinheit 140. Die Empfangseinheit 110 kann ein Empfangssignal 112 empfangen. Das Empfangssignal 112 weist zumindest einen Signalanteil mit einer ersten Frequenz auf. Ferner kann die Mischereinheit 130 das Empfangssignal 112 und ein Kompensationssignal 142 mit Hilfe zumindest eines aktiven Elements kombinieren, um ein kompensiertes Empfangssignal zu erhalten. Zusätzlich kann die Mischereinheit 130 ein Mischerausgangssignal 132 basierend auf dem kompensierten Empfangssignal und einem Lokaloszillatorsignal 122 erzeugen. Das Mischerausgangssignal 132 weist dabei einen dem zumindest einen Signalanteil des Empfangssignals 112 entsprechenden Signalanteil mit einer zweiten Frequenz auf. Die erste Frequenz ist höher als die zweite Frequenz. Ferner kann die Kompensationseinheit 140 das Kompensationssignal 142 basierend auf einer Analyse des Mischerausgangssignals 132 erzeugen, sodass im Mischerausgangssignal 132 enthaltene Störanteile basierend auf dem Kompensationssignal 142 reduzierbar sind.
Patent DE-102013106063-A1 (DE)
Title: Adjustable guide vane for turbine of turbocharger, has carrier ring that is formed from material with low expansion coefficient and high thermal conductivity to reduce first gap
Inventor: IHLI THOMAS
IPC: F01D17/16
Filed: 2013-06-11
Abstract: The guide vane has a carrier ring (10) that is rotatably provided with several guide vanes (11). The carrier ring is arranged opposite to a contour of a sleeve (12) so that the guide vanes are rotatably positioned between the carrier ring and contour of the sleeve. A first gap (13) is formed between the contour of the sleeve and vanes. A second gap (14) is formed between the carrier ring and vanes. The carrier ring is formed from a material with low expansion coefficient and high thermal conductivity to reduce the first gap.