baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007018430-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/04
Filed: 2007-04-17
Granted: 2011-06-16
Abstract: Steckverbinder (2) für mindestens einen elektrischen Leiter (L1–L10), bestehend aus einem Steckergehäuse (4) mit mindestens einer Leitereinführöffnung (6) und mindestens einer Austrittsöffnung (22), wobei der abisolierte und aus der Austrittsöffnung (22) geführte Leiter (L1–L10) einen Steckerkontakt (K1–K10) bildet, wobei der Leiter (L1–L10) durch eine Zugentlastung gesichert ist, wobei in einer Ebene senkrecht zur Leiterachse ein Leiterhalter (20) innerhalb des Steckergehäuses (4) vor der Austrittsöffnung (22) angeordnet ist, der eine Durchtrittsöffnung (42) zur zugentlastenden Aufnahme des abisolierten Leiters (L1–L10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (42) seitliche Ausnehmungen (43) aufweist, wobei ein Rand (46) der Durchtrittsöffnung (42) in Durchsteckrichtung (R) des Leiters (L1–L10) derart trichterförmig und radial-elastisch herausgebogen ist, dass der Leiter (L1–L10) radial-elastisch umfasst und mit einer dabei erzeugten Federkraft fixiert wird, um für unterschiedliche Leiteraderdurchmesser eine Kraft entgegen der Durchsteckrichtung (R) aufnehmen zu können.
Patent DE-102007019568-B4 (DE)
Title: Leitkugel-Anordnungsvorrichtung
Inventor: SAKANO TATSUYA
IPC: H01L21/60
Filed: 2007-04-25
Granted: 2015-08-13
Abstract: Leitkugel-Anordnungsvorrichtung, die umfasst: eine Anordnungseinrichtung (1), die Kugeleinsetzteile (4) in einem vorbestimmten Anordnungsmuster aufweist, eine Kugelpfanne (8), die einen Öffnungsteil gegenüber einer oberen Fläche der Anordnungseinrichtung (1) auf einer unteren Fläche aufweist und eine Vielzahl von leitenden Kugeln (5) aufnehmen kann, und eine Bewegungseinrichtung (11), die die Anordnungseinrichtung (1) und die Kugelpfanne (8) relativ zueinander bewegt, wobei die Bewegungseinrichtung (11) die Kugelpfanne (8) relativ entlang der oberen Fläche der Anordnungseinrichtung (1) bewegt und die leitenden Kugeln (5) in die Kugeleinsetzteile (4) der Anordnungseinrichtung (1) fallen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitkugel-Anordnungsvorrichtung weiter umfasst: eine Leckerfassungseinrichtung, die ein Lecken der leitenden Kugeln (5) aus einem Zwischenraum zwischen der Kugelpfanne (8) und der Anordnungseinrichtung (1) auf einer Rückseite in einer relativen Bewegungsrichtung der Kugelpfanne (8) erfasst.
Patent DE-102007025077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAGELSTEIN DIRK DR -ING
IPC: F02D43/00
Filed: 2007-05-30
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader (ATL) mit variabler Turbinengeometrie (VTG) und einem Wastegate, welches wahlweise einen Teil eines Abgasstromes am ATL vorbei leitet, wobei eine VTG-Stellung und eine Wastegate-Stellung betriebspunktabhängig eingestellt werden, wobei bei solchen Betriebspunkten der Brennkraftmaschine, bei denen ein gewünschtes Motormoment nur bei geschlossenem Wastegate erreicht werden kann, die Lastpunkte ausschließlich über eine Verstellung der VTG eingestellt werden, und dass bei solchen Betriebspunkten der Brennkraftmaschine, bei denen ein gewünschtes Motormoment mit unterschiedlichen Kombinationen aus Wastegate-Stellung und VTG-Stellung eingestellt werden kann, eine Stellung jeweils für das Wastegate und die VTG mit folgenden Schritten bestimmt wird: (a) Bestimmen einer für den aktuellen Betriebspunkt und das gewünschte Motormoment maximalen Wastegate-Stellung, mit der das gewünschte Motormoment noch eingestellt werden kann; (b) Bestimmen aller für den aktuellen Betriebspunkt möglichen Kombinationen von Wastegate-Stellung und VTG-Stellung, mit denen das gewünschte Motormoment eingestellt werden kann, für alle Wastegate-Stellung zwischen der in Schritt (a) bestimmten maximalen Wastegate-Stellung und einem geschlossenen Wastegate; (c) Auswählen derjenigen Kombination aus den in Schritt (b) bestimmten Kombinationen, die den für den aktuellen Betriebspunkt der Brennkraftmaschine bestmöglichen ATL-Wirkungsgrad aufweist, wobei in Schritt (c) diejenige Kombination aus Wastegate-Stellung und VTG-Stellung mit dem besten ATL-Wirkungsgrad für den aktuellen Betriebspunkt der Brennkraftmaschine dadurch bestimmt wird, dass eine Kombination aus Wastegate-Stellung und VTG-Stellung ausgewählt wird, bei der ein Betrag der Differenz aus Saugrohrdruck minus Abgasgegendruck vor dem ATL maximal ist, wenn der Saugrohrdruck größer als der Abgasgegendruck vor dem ATL ist, oder bei der der Betrag der Differenz aus Saugrohrdruck minus Abgasgegendruck vor dem ATL minimal ist, wenn der Saugrohrdruck kleiner als der Abgasgegendruck vor dem ATL ist, wobei alle Kombinationsmöglichkeiten in einem Vorsteuerkennfeld mit dem für sie berechneten Spülgefälle in Form der Druckdifferenz „Saugrohrdruck minus Abgasdruck vor ATL“ gespeichert werden, wobei anhand dieses Vorsteuerkennfelds die optimale Kombination aus VTG-Ansteuerung und Wastegate-Ansteuerung ermittelt wird.
Patent DE-102007026536-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Mikrowellen
Inventor: OLSSON FREDRIK
IPC: H01P3/00
Filed: 2007-06-06
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Mikrowellen, die aus einem koaxialen virtuellen Kathodenoszillator mit einer äußeren zylindrischen Röhre, die eine Kathode bildet und mit einer Übertragungsleitung zum Speisen der Kathode mit Spannungspulsen verbunden ist, und einer inneren zylindrischen Röhre besteht, die wenigstens teilweise für Elektronen durchlässig ist, eine Anode bildet und mit einem Wellenleiter zum Ausgeben von Mikrowellenstrahlung verbunden ist, die durch die Bildung einer virtuellen Kathode innerhalb eines Bereichs erzeugt wird, der durch die Anode umschlossen ist, wobei die zylindrische Röhre der Kathode auf der Innenseite mit einer ersten elektrisch leitenden Struktur quer zur Längsrichtung der Röhre in einem Abstand von der für die Elektronen wenigstens teilweise durchlässigem Röhre der Anode ausgerüstet ist, und dass die für die Elektronen wenigstens teilweise durchlässige Röhre der Anode auf der Außenseite mit einer zweiten elektrisch leitenden Struktur quer zur Längsrichtung der Röhre in einem Abstand von der zylindrischen Röhre der Kathode zum Bilden von Resonanzhohlräumen in dem virtuellen Kathodenoszillator ausgerüstet ist.
Patent DE-102007029574-B4 (DE)
Title: Leder-Reparaturverfahren und Leder-Stanzvorrichtung
Inventor: KREISL OSKAR
IPC: C14B5/00
Filed: 2007-06-26
Granted: 2010-07-01
Abstract: Leder-Reparaturverfahren, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a) um eine Schadstelle eines zu reparierenden Lederartikels (1) wird im Leder (5) ein Reparaturausschnitt (4) mit bezüglich der Lederfläche schräg in einem 45°-Winkel verlaufenden Ausschnitträndern (6) ausgestanzt,  b) aus einem separaten Lederstück mit gleicher Lederqualität wie der Bereich um die Schadstelle wird ein dem Reparaturausschnitt (4) in seiner Größe und den schrägen Ausschnitträndern (6) entsprechender Reparaturflicken (7) mit schräg in einem 45°-Winkel verlaufenden Flickenrändern (8) hergestellt dergestalt, dass die Flickenform als Positivform der Negativform des Reparaturausschnitts (4) entspricht und damit der Reparaturflicken (7) formschlüssig in den Reparaturausschnitt (4) mit bündig durchlaufender Lederfläche passt,  c) auf die schrägen Ausschnittränder (6) und/oder die schrägen Flickenränder (8) wird ein Lederkleber aufgebracht, und  d) der Reparaturflicken (7) wird formschlüssig in den Reparaturausschnitt (4) eingesetzt und randseitig mit bündig glatt durchgehender Lederfläche verklebt.
Patent DE-102007033525-B4 (DE)
Title: Permanentmagnet-Motor mit magnetisch vorgespanntem Axiallager
Inventor: POPOV VLADIMIR V DR
IPC: H02K5/167
Filed: 2007-07-19
Granted: 2014-12-04
Abstract: Permanentmagnet-Motor mit magnetisch vorgespanntem Axiallager, bestehend aus einer Basisplatte (11) auf der ein Stator-Blechpaket (4) mit Statorwicklungen (5) angeordnet ist, wobei der Basisplatte (11) gegenüberliegend eine Nabe (1) angeordnet ist, die mit einer Welle (7) verbunden ist, die über ein oder mehrere Fluidlager (8–10) gegenüber einer Lagerbuchse (6) abgestützt ist, wobei die Nabe (1) mindestens einen ringförmigen Hauptrotor-Magneten (2) trägt, der dem Stator-Blechpaket (4) gegenüberliegt, wobei im Bereich zwischen der Nabe (1) und dem feststehenden Teil des Permanentmagnet-Motors eine in axialer Richtung wirkende, unter Einwirkung magnetischer Axialkräfte arbeitende Einrichtung angeordnet ist, wobei mindestens ein Stirnbereich des Hauptrotor-Magneten (2) als getrennter, umlaufender, einheitlich polarisierter und auf seiner unteren Seite in axialer Richtung magnetisierter Magnetbereich (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung mindestens einen ferromagnetischen Zugring (3; 40) umfasst, der sowohl dem Stirnbereich des Hauptrotor-Magneten (2) als auch Teilen der ferromagnetischen Nabe (1) oder eines zwischen der Nabe (1) und dem Hauptrotor-Magneten (2) angeordneten ferromagnetischen Jochs axial gegenüberliegt, wobei sich der Feldlinien-Verlauf (15) des Magnetbereiches (12) ausgehend von einer radialen Außenseite (21) des Magnetbereiches (12) bogenförmig durch das Material des Magnetbereiches (12) erstreckt, und die Feldlinien (16) an einer Unterseite (20) des Magnetbereiches (12) etwa senkrecht austreten und etwa senkrecht in die Oberseite des Zugringes (3, 40) eintreten, und sich das Feld des Magnetbereichs (12) über den Zugring (3, 40) und die Nabe (1) oder das Joch schließt.
Patent DE-102007041282-B4 (DE)
Title: Sandwichbauteilanordnung mit einem L-förmigen oder T-förmigen Element und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B32B7/12
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-05-07
Abstract: Eine Sandwichbauteilanordnung (10) in L-Form umfasst eine erste Sandwichplatte (12) mit einem ersten Wabenkern (14), dessen Ober- und Unterseite jeweils mit einer Decklage (16, 18) versehen ist, von denen eine Decklage eine innere Decklage (16) und die andere Decklage eine äußere Decklage (18) bildet sowie eine zweite Sandwichplatte (20) mit einem zweiten Wabenkern (22), dessen Ober- und Unterseite jeweils mit einer Decklage (24, 26) versehen ist, von denen ebenfalls eine Decklage eine innere Decklage (26) und die andere Decklage eine äußere Der zweiten Sandwichplatte (20) ist zur Bildung einer L-förmigen Anordnung mit der ersten Sandwichplatte (12) verbunden. Zur Erhöhung der Verbindungsfestigkeit und zur Gewichtseinsparung ist im Verbindungsbereich zwischen der ersten Sandwichplatte (12) und der zweiten Sandwichplatte (20) einerseits die innere Decklage (16) der ersten Sandwichplatte (12) mit der inneren Decklage (26) der zweiten Sandwichplatte (20) und andererseits die äußere Decklage (18) der ersten Sandwichplatte (12) mit der äußeren Decklage (24) der zweiten Sandwichplatte (20) überlappend verbunden. Ferner ist zwischen jeder mit der ersten Sandwichplatte (12) verbundenen Schmalseite der zweiten Sandwichplatte (20) und der ersten Sandwichplatte (12) eine Schicht aus Expansionsklebstoff (32) angeordnet.
Patent DE-102007042822-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Faltverdeck
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2007-09-10
Granted: 2014-02-06
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Faltverdeck, das zwischen einer Schließstellung und einer heckseitigen Ablagestellung in einem Ablageraum des Fahrzeugs verstellbar ist und in seiner Ablagestellung mittels einer Abdeckeinrichtung abdeckbar ist,  wobei die Abdeckeinrichtung als Baueinheit hinter einer Sitzanordnung des Fahrzeugs angeordnet ist und mittels einer zwei Stellarme aufweisenden Verstelleinrichtung zwischen einer Außergebrauchsstellung vor dem Ablageraum und einer Abdeckstellung über dem Ablageraum verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stellarme (20, 20') an zumindest einer quer verlaufenden Führungsbahn (19) der Baueinheit (16) verfahrbar und um vertikale Achsen (21, 21') verschwenkbar gelagert sind.
Patent DE-102007051858-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Innendecke
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: B61D17/18
Filed: 2007-10-30
Granted: 2014-07-31
Abstract: Schienenfahrzeug mit einer Innendecke (I), wobei die Innendecke (I) aus mehreren Modulen (M1, M2, M3) aufgebaut ist, die derart miteinander verbunden sind, dass eine Breite der Innendecke (I) durch relative Lageänderungen der Module (M1, M2, M3) zueinander einstellbar ist, wobei ferner die Module (M1, M2, M3) langgestreckt ausgebildet, parallel zueinander angeordnet und einander zugewandte Seiten benachbarter Module (M1, M2, M3) drehbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass einander benachbarte Module (M1, M2, M3) über Stege (S) miteinander verbunden sind, die beidseitig drehbar gelagert sind.
Patent DE-102008000755-B4 (DE)
Inventor: MONSHEIMER SYLVIA
IPC: B29C64/141
Filed: 2008-03-19
Granted: 2019-12-12
Abstract: Layering process for the production of three-dimensional component using copolyamide powder, comprises selectively melting the respective powder layer using electromagnetic energy, where the powder is produced from monomer components comprising: laurolactam or omega -aminoundecanoic acid; sebacic acid or dodecanedioic acid; or decanediamine or dodecanediamine. An independent claim is included for the copolyamide powder.
Patent DE-102008003607-B4 (DE)
Title: Druckbehälter mit thermisch aktivierbarem Sicherheitsventil
Inventor: SUESS UWE
IPC: F17C13/04
Filed: 2008-01-09
Granted: 2010-09-16
Abstract: Ein Druckbehälter ist vorgesehen, der eine äußere Stützschicht mit einer inneren Fläche; eine Verbundummantelung, die neben der inneren Fläche angeordnet ist; und eine Auskleidung, die neben der Faserverbundummantelung angeordnet ist, umfasst. Ferner ist ein Adapter vorgesehen, der an einem ersten Ende des Druckbehälters angeordnet und derart ausgebildet ist, dass er einen durch den Druckbehälter gebildeten Hohlraum mit einem unter Druck stehenden Brennstoff füllt, wobei der Adapter eine erste Druckentlastungsvorrichtung; und eine zweite Druckentlastungsvorrichtung, die an einem zweiten Ende des Druckbehälters angeordnet ist, umfasst. Die zweite Druckentlastungsvorrichtung definiert einen Durchgang durch die äußere Stützschicht und die Verbundummantelung und weist eine Kammer und eine Membran auf, die zwischen der Kammer und dem Hohlraum angeordnet ist. Ebenfalls beschrieben sind ein Brennstoffzellenantriebssystem und ein Fahrzeug, die den vorgesehenen Druckbehälter umfassen.
Patent DE-102008005488-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD DR
IPC: F21V5/00
Filed: 2008-01-22
Granted: 2016-10-06
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Mehrzahl von LED-Lichtquellen, die zur Bildung eines LED-Feldes auf einem gemeinsamen Substrat gruppiert angeordnet sind und die jeweils ein Teillichtbündel emittieren, und mit einer dem LED-Feld vorgelagerten Optikeinheit (3, 13, 18), so dass die Teillichtbündel der LED-Lichtquellen jeweils zu Lichtflecken (9) im Verkehrsraum abbildbar sind zur Bildung einer vorgegebenen Lichtverteilung mit einer Hell-Dunkel-Grenze, dass der Optikeinheit (3, 13, 18) und/oder dem LED-Feld eine solche Feinstrukturfläche (7, 23, 25, 27) mit einer Mehrzahl von in eine Vorzugsrichtung (V) verlaufenden Strukturelementen (6, 24, 26, 28) zugeordnet ist, dass zumindest ein Teil der die Lichtverteilung bildenden Lichtflecken (9) in horizontaler Richtung aufgeweitet sind, so dass bei Projektion der Lichtverteilung auf einen Messschirm seitliche Ränder (8) benachbarter Lichtflecken (9) aneinander liegen oder sich überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Strukturelemente (6, 24, 26, 28) der Feinstrukturfläche (7, 23, 25, 27) entlang einer Geraden oder einer Kurve erstrecken, die bei Projektion in eine vertikale Ebene eine vertikale Gerade bildet bzw. in einer vertikalen Vorzugsrichtung verläuft, und dass die Strukturelemente (6, 24, 26, 28) als Mikrostrukturelemente ausgebildet sind, die eine Welligkeit bzw. Riffelung im Mikrobereich aufweisen.
Patent DE-102008013429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen medizinischen Eingriff
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: A61B10/00
Filed: 2008-03-10
Granted: 2009-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren für einen medizinischen Eingriff an oder im Bereich eines bewegten Körperbereichs, Gewebes (1) oder Organs eines Lebewesens (P). Die Vorrichtung weist ein zur zumindest teilweisen Einführung in den Körper des Lebewesens (P) vorgesehenes medizinisches Instrument (2) mit einem distalen Ende (9) auf, wobei im, am oder im Bereich des distalen Endes (9) wenigstens ein Sensor (12) zur Registrierung einer im Wesentlichen lateral auf das medizinische Instrument (2) wirkenden Kraft oberflächennah oder an der Oberfläche des medizinischen Instruments (2) angeordnet ist.
Patent DE-102008016224-B4 (DE)
Title: Profilteil für Kraftfahrzeugkarosserie mit variabler Profilbreite
Inventor: WIKSTRÖM PETER
IPC: B62D31/00
Filed: 2008-03-27
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Profilteils einer Kraftfahrzeugkarosserie aus einem länglichen Metallblech mit parallel zueinander und im Wesentlichen geradlinig in Längsrichtung verlaufenden Randabschnitten (12, 14), wobei zur lokalen Veränderung der Profilteilbreite in einen die Randabschnitte (12, 14) miteinander verbindenden Mitteilteil‚ (16) zumindest eine Verformung oder Prägung (18) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verformung mittels eines Warmumformprozesses in den Mitteilteil (16) eingebracht wird und das Profilteil vor Einbringen der Verformung (18) auf eine Umformtemperatur, insbesondere Austenittemperatur, erwärmt und unmittelbar nach Einbringen der Verformung (18) unter Verwendung eines Kühlmittels abgeschreckt wird, dass die Randabschnitte (12, 14) jeweils ein im Wesentlichen geschlossenes Randprofil aufweisen und zumindest eines der Hohlprofile der Randabschnitte (12, 14) während des Warmumformprozesses von dem Kühlmittel durch- oder umströmt wird.
Patent DE-102008017823-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit einem Pumpenkolben, einem Stößel und einem Rollenschuh bestehend aus wenigstens zwei plattenförmigen Rollenschuhsegmenten
Inventor: LEWENTZ GüNTER
IPC: F04B9/04
Filed: 2008-04-08
Granted: 2016-09-29
Abstract: Hochdruckpumpe (10) zur Förderung eines Fluids, mit einem Pumpengehäuse (12), einer in dem Pumpengehäuse (12) drehbar gelagerten Antriebswelle (16), über die die Hochdruckpumpe (10) antreibbar ist, und einer Pumpeneinheit (13), die aufweist – einen Zylinder (14) mit einer Zylinderlängsachse (L) und einer Zylinderkammer (18), in der ein Pumpenkolben (28) axial bewegbar angeordnet ist, – einen Stößel (30), – einen mechanisch mit dem Stößel (30) gekoppelten Rollenschuh (34), und – eine in dem Rollenschuh (34) um eine Rollenlängsachse (R) drehbar gelagert Rolle (46), wobei sich der Pumpenkolben (28) mittels des Stößels (30), des Rollenschuhs (34) und der Rolle (46) an der Antriebswelle (16) abstützt, und der Rollenschuh (34) wenigstens zwei Rollenschuhsegmente (36) aufweist, die sich in Richtung der Rollenlängsachse (R) erstrecken, die in Drehrichtung der Rolle (46) aufeinanderfolgend entlang der Mantelfläche der Rolle (46) angeordnet sind, so dass sie in Drehrichtung der Rolle (46) jeweils mit der Rolle einen Kontaktbereich (54) ausbilden, und die in Richtung der Zylinderlängsachse (L) gegeneinander bewegbar angeordnet sind, um eine bezüglich der Zylinderlängsachse (L) radiale Verteilung einer vom Rollenschuh (34) auf die Rolle (46) in Richtung der Zylinderlängsachse (L) übertragene Druckkraft zu bewirken, wobei die Rollenschuhsegmente (36) als Platten ausgebildet sind, die sich parallel zu einer Ebene (E) erstrecken, die in Richtung der Zylinderlängsachse (L) und der Rollenlängsachse (R) aufgespannt ist, wobei die als Platten ausgebildeten Rollenschuhsegmente (36) einen Plattenstapel (52) bilden.
Patent DE-102008019983-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schneidemaschine mit Gehäuseüberdruck und Vorrichtung
Inventor: HAJEK HEINRICH
IPC: B26D7/00
Filed: 2008-04-21
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Schneidemaschine, die mit einem Reinigungsmedium oberhalb der Betriebstemperatur der Schneidemaschine gereinigt wird, wobei die Hohlräume der Schneidemaschine mit einer entfeuchteten und gereinigten Spülluft durchströmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass auch die mit elektrischen Leitungen versehenen Rohre der Schneidemaschine, die nicht abgedichtet werden können, mit der entfeuchteten und gereinigten Spülluft durchströmt werden, und dadurch eine Keimbildung in den Rohren verhindert wird.
Patent DE-102008027712-B4 (DE)
Title: Schmiermittelwegeventil
Inventor: SPIES GOETZ
IPC: F16K11/074
Filed: 2008-06-11
Granted: 2011-08-25
Abstract: Ein Schmiermittelwegeventil beinhaltet folgende Merkmale: – Ein begrenztes Raumvolumen (10) mit wenigstens zwei Öffnungen (12, 14, 15, 16) für ein Zu- und/oder Abführen des Schmiermittels, – beide Öffnungen (12, 14, 15, 16) sind in einer das Raumvolumen (10) begrenzenden Ebene angeordnet, – der Ebene unmittelbar und im Wesentlichen dicht gegenüberliegend ist ein wenigstens verschwenkbares, motorisch antreibbares Drehelement (20) angeordnet, das derart ausgebildet und verschwenkbar ist, dass wenigstens eine der Öffnungen (12, 14, 15, 16) oder beide mit dem Raumvolumen (10) verbindbar oder demgegenüber verschließbar sind, – das Drehelement (20) ist mit wenigstens einer, die beiden Stirnseiten des Drehelements (20) verbindenden Durchdringung (23) ausgebildet, – das Drehelement (20) selbst oder ein synchron mit dem Drehelement (20) mitdrehendes Element (25) ist derart ausgebildet, dass eine Verdrehposition des Drehelements (20) gegenüber dem Raumvolumen (10) detektierbar ist, – das Drehelement (20) selbst oder das mitdrehende Element (25) ist an der Winkelposition der Durchdringung (23) des Drehelements (20) mit einem Geber (28) ausgebildet, – an den Winkelpositionen der Öffnungen (12, 14, 15, 16) ist das Schmiermittelwegeventil jeweils mit einem Betätigungselement (34, 35, 36) ausgebildet, und das jeweilige Betätigungselement (34, 35, 36) ist bei übereinstimmender Verdrehposition des Gebers (28) mit dem jeweiligen Betätigungselement (34, 35, 36) betätigbar.
Patent DE-102008030095-B4 (DE)
Title: Schaltantrieb für einen elektrischen Schalter und elektrischer Schalter
Inventor: ERVEN WOLFGANG
IPC: H01H1/20
Filed: 2008-06-25
Granted: 2012-02-23
Abstract: Schaltantrieb für ein Kontaktsystem eines elektrischen Schalters (1), wobei der Schaltantrieb mit einem zwischen wenigstens zwei Schaltstellungen bewegbaren Kontaktpartner des Kontaktsystems (4) derart in Wirkverbindung bringbar ist, dass der bewegbare Kontaktpartner motorisch wenigstens in eine der Schaltstellungen bewegbar ist, und wobei der Schaltantrieb einen Piezomotor (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Piezomotor ein piezoelektrisches Bauelement (21) und einen mit dem piezoelektrischen Bauelement (21) verbundenen Resonator (22) umfasst, der mit einem Übertragungsorgan (3) zur Übertragung des Motormomentes zum Kontaktsystem (4) derart zusammenwirkt, dass das Übertragungsorgan (3) in Abhängigkeit der Bewegung des Resonators (22) bewegbar ist, wobei das Übertragungsorgan (3) ein erstes Rad (30) umfasst, das in Reibkontakt mit dem Resonator (22) steht und durch den Resonator (22) in eine Drehbewegung um seine erste Radachse (32) versetzt werden kann, und dass das Übertragungsorgan (3) ausgelegt ist, um die Drehbewegung des ersten Rades (30) in eine translatorische Bewegung letztlich des bewegbaren Kontaktpartners umzusetzen,...