baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022203868-A1 (DE)
Title: Optische kommunikationsmodule mit verbesserter sicherheit
Inventor: MENTOVICH ELAD
IPC: H04B10/85
Filed: 2022-04-20
Abstract: Es werden optische Kommunikationsmodule und zugehörige Verfahren und Computerprogrammprodukte zur Durchführung von Netzwerkkommunikationssicherheit bereitgestellt. Ein optisches Modul umfasst beispielsweise ein Substrat, eine erste optoelektronische Komponente, die von dem Substrat getragen wird und für den Betrieb mit optischen Signalen mit einer ersten Wellenlänge konfiguriert ist, und eine zweite optoelektronische Komponente, die von dem Substrat getragen wird und für den Betrieb mit optischen Signalen mit einer zweiten Wellenlänge konfiguriert ist. Das Modul umfasst ferner ein optisches Kommunikationsmedium, das ein erstes Ende, das in optischer Kommunikation mit der ersten optoelektronischen Komponente und der zweiten optoelektronischen Komponente steht, und ein zweites Ende definiert. Das Modul enthält auch eine Sicherheitsschaltung, die mit der ersten optoelektronischen Komponente und der zweiten optoelektronischen Komponente betriebsbereit verbunden ist. Die Sicherheitsschaltung bestimmt das Vorhandensein einer nicht konformen Komponente, die mit dem optischen Kommunikationsmedium am zweiten Ende gekoppelt ist, basierend auf dem Betrieb der zweiten optoelektronischen Komponente.
Patent DE-102022204667-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Manövers mit minimalem Risiko für ein Fahrzeug
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Offenbarung umfasst ein Verfahren (100) zur Bestimmung eines Manövers mit minimalem Risiko (MRM) auf einer Strecke (12) zur Erreichung einer Minimalrisikobedingung (18) (MRC) für ein Fahrzeug (1), mit folgenden Schritten:- Bestimmen (102) eines ersten Vorschlags für mindestens einen Teil des zu bestimmenden MRM, wobei der erste Vorschlag aus Daten von einer ersten, fahrzeuginternen Datenquelle (2) des Fahrzeugs (1) ermittelt wird,- Bestimmen (104) eines zweiten Vorschlags für den mindestens einen Teil des zu bestimmenden MRM, wobei der zweite Vorschlag aus Daten von mindestens einer zweiten und fahrzeugexternen Datenquelle (4) ermittelt wird,- Aggregieren (106) des ersten Vorschlags und des zweiten Vorschlags zu dem mindestens einen Teil des MRM, und/oder Auswahl des ersten Vorschlags oder des zweiten Vorschlags als dieser mindestens eine Teil des MRM, anhand eines vorgegebenen Bewertungskriteriums.
Patent DE-102022206582-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Betriebs einer Recheneinheit, Recheneinheit und Computerprogramm
Inventor: HOESER ANDREAS
IPC: H04L43/00
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Betriebs einer Recheneinheit (110, 110') in einem Kommunikationsnetzwerk (100), umfassend, durch die Recheneinheit (110, 110'), ein Erhalten einer Nachricht (R1, R1') über eine Netzwerkverbindung (140) des Kommunikationsnetzwerks (100), ein Ermitteln des Absenders (110, 110') der Nachricht (R1, R1') anhand eines Nachrichteninhalts, und ein Einleiten einer Maßnahme, wenn das Ermitteln des Absenders die Recheneinheit (110, 110') ergibt, obwohl die Nachricht (R1, R1') nicht von der Recheneinheit (110, 110') versandt wurde. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Recheneinheit.
Patent DE-102022210982-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung, kindersicherheitssitz und sitzeinstellverfahren
Inventor: WANG TAO
IPC: B60N2/28
Filed: 2022-10-18
Abstract: Eine Steuerschaltung gemäß der Anwendung eignet sich zum Steuern eines Neigungswinkels eines Trägers, wobei die Steuerschaltung umfasst: ein Sensormodul, das einen aktuellen Winkel des Trägers mit einer horizontalen Ebene erfasst; ein Antriebsmodul, das den Neigungswinkel des Trägers antreibt und einstellt; und ein Steuermodul, das elektrisch mit dem Sensormodul und dem Antriebsmodul verbunden ist, um ein Steuersignal auf der Grundlage des aktuellen Winkels des Trägers mit der horizontalen Ebene auszugeben, um den Neigungswinkel des Trägers dynamisch einzustellen. Die Anmeldung betrifft auch einen Kindersitz und ein Verfahren zur Einstellung des Neigungswinkels zwischen dem Sitz und der Basis des Kindersicherheitssitzes.
Patent DE-102023103436-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Batteriezellen einer Batterie sowie Batterie mit einer solchen Schutzvorrichtung
Inventor: SEIBERT DAVID
IPC: H01M50/242
Filed: 2023-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (10, 101, 102, 103) für Batteriezellen (12, 121, 122, 123) einer Batterie, umfassend zumindest eine Batteriezelle (12, 121, 122, 123) mit einem verformbaren Gehäuse (16), welches einen Hohlraum (24) umschließt, in welchem weitere Zellenkomponenten angeordnet sind, und eine Begrenzungseinheit (20) zum Begrenzen der Verformung des Gehäuses (16) auf das maximal zulässige Maß im Falle einer Krafteinwirkung auf das Gehäuse (16). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Batterie (14) mit einer solchen Schutzvorrichtung (10, 101, 102, 103).
Patent DE-102023103462-A1 (DE)
Title: Batterierückhaltevorrichtung für elektrofahrzeuge
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B62D21/15
Filed: 2023-02-13
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet einen Schweller, der länglich entlang einer Fahrzeuglängsachse verläuft. Ein erster Schieber wird durch den Schweller gestützt. Ein zweiter Schieber wird durch den Schweller gestützt und ist entlang der Längsachse von dem ersten Schieber beabstandet. Ein erster Aktor ist dazu konfiguriert, den ersten Schieber relativ zu dem Schweller entlang einer Querachse zu verschieben. Ein zweiter Aktor ist dazu konfiguriert, den zweiten Schieber relativ zu dem Schweller entlang der Querachse zu verschieben. Ein Kabel erstreckt sich von dem ersten Schieber zu dem zweiten Schieber.
Patent DE-102023112266-A1 (DE)
Title: Zarge für eine für eine insbesondere als Sicherheitstür oder als Brandschutztür ausgestaltete Multifunktionstür sowie eine Multifunktionstür und ein Warnmeldesystem, die jeweils eine solche Zarge aufweisen
Inventor: FICHTL ERWIN
IPC: F21V33/00
Filed: 2023-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zarge (10) für eine insbesondere als Sicherheitstür oder als Brandschutztür ausgestaltete Multifunktionstür (100), wobei die Zarge (10) eine Vorderseite (11) und eine Rückseite (12) hat und geeignet ist, an einem Baukörper (110) befestigt zu werden. Die Zarge (10) umfasst: ein Bandunterteil (14), das geeignet ist, ein Türblatt (102) der Multifunktionstür (100) zu tragen, und eine Verkleidung (16), die an der Vorderseite (11) und/oder an der Rückseite (12) eine Verkleidungsfläche (17) hat. Die Verkleidungsfläche (17) ist zumindest abschnittsweise mit einer Nut (18) versehen, die ausgestaltet ist, eine Leuchtvorrichtung (30) aufzunehmen. In der Nut (18) ist eine Leuchtvorrichtung (30) angeordnet, die ausgestaltet ist, die Vorderseite (11) und/oder die Rückseite (12) der Zarge (10) zu illuminieren. Ferner betrifft die Erfindung eine Multifunktionstür und ein Warnmeldesystem, die jeweils eine derartige Zarge aufweisen.
Patent DE-102023116299-A1 (DE)
Title: Ein verfahren zum verwenden von polyol auf co2-basis auf polyurethanschaum zur verbesserung der wiederaufbereitbarkeit in einem heissprozess mit überlegener recycling-rate
Inventor: KIZILTAS ALPER
IPC: C08G18/48
Filed: 2023-06-21
Abstract: Ein recycelbarer Polyurethanschaum wird durch Umsetzen einer polyolhaltigen Zusammensetzung auf Kohlendioxidbasis und einer Isocyanatzusammensetzung produziert. Der Polyurethanschaum kann ein Molverhältnis von aktiven Wasserstoffatomen zu Isocyanatgruppen von 1:0,9 beinhalten. Der Polyurethanschaum kann einen Katalysator mit etwa mehr als oder gleich etwa 0,5 bis weniger als oder gleich etwa 1,5 Gewichtsprozent beinhalten.
Patent ES-161702-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas
Filed: 1943-05-07
Abstract: Las mejoras en referencia caracterizadas por el hecho de que la localización permanente sobre la piel de la proyección del cuerpo metálico enclavado obtenido por radioscopia se logra mediante el centrado de aquella en un círculo localizador constituído por dos aros concéntricos unidos entre sí mediante enlaces preferentemente radiales teniendo el orificio central que determinan un centímetro de diámetro aproximadamente cual círculo localizador va provisto de dos o más aletas normales al plano de los aros pudiéndose fijar sobre la piel mediante elementos retentivos cualesquiera.
Patent ES-357119-A2 (ES)
Title: A Method of Making Ceramic Parts for Electrodes
IPC: H01B1/08
Filed: 1968-08-10
Abstract: Ceramic parts for electrodes especially M.H.D. converter electrodes are manufactured by fusing a mixture of chromic oxide and rare earth oxide which are in stoichiometric proportions in an inert or slightly reducing atmosphere, crushing the resultant chromite blocks into powder, shaping the powder into the part required and sintering the part. The inert atmosphere is preferably argon or nitrogen and the fusion of the oxide mixture is preferably carried out in a plasma furnace.
Patent ES-389501-A2 (ES)
Title: Bimetallic spacer grid
IPC: G21C3/356
Filed: 1971-03-23
Abstract: A bimetallic spacer grid 10 comprises an internested series of spacer elements including a first series of primary spacer elements 12 aligned in spaced parallel rows and a second series of primary spacer elements 14 aligned in spaced parallel rows oriented transversely to the rows of spacer elements 12. Parallel to the primary spacer elements 12 and positioned therebetween are a first series of parallel rows of secondary spacer elements 16. Similarly, a second series of secondary spacer elements 18 are oriented transversely to the first series of secondary spacer elements 16, being interspaced between the second series of primary spacer elements 14. A unitary structure is assured by welding the points of intersection of the spacer elements. The spacer elements are formed of a strip of a first material having a low neutron capture cross-section, e.g. zirconium. The depth of the primary spacer elements 12 and 14 is less than one-half, preferably approximately one-third, the depth of the secondary spacer elements 16 and 18. Cut-out openings are provided in the secondary spacer elements to reduce the amount of material and to facilitate the flow of coolant through the grid. The secondary spacer elements have a series of arches 32 and 34 which serve as points of support against which the fuel elements are biased by spring ferrules 20. The latter are retained between transversely oriented spacer elements 12 and 14 by being inserted into slots cut in the spacer elements, and are formed from a second material which has better stress relaxation properties, e.g. Inconel, than the material from which the spacer elements are formed. Each ferrule 20 has an elongated rectangular section body with openings in the sides from which spring members project.
Patent ES-8206997-A2 (ES)
Title: Bending mandrel arrangement
IPC: B21D11/12
Filed: 1981-04-09
Abstract: A bending mandrel arrangement for use in a machine for the simultaneous bending of a plurality of parallel reinforcing rods for concrete comprises a work support beam on which the rods rest, a trackrail mounted on said work support and having an upper open grooveway and a vertical wall, a plurality of mandrels having arms which engage in said trackway and abut said vertical wall so that the mandrel arms can be simultaneously urged into clamping engagement with said trackrail, and a bending bar which is movable around said mandrel arms to bend said rods.
Patent AT-510817-A2 (AT)
Title: Fehlerstromschutzschalter
IPC: H01H83/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Fehlerstromschutzschalter (15) mit einer Detektoreinheit (1) zum Erkennen einer Neutralleiterunterbrechung in einem symmetrischen Mehrphasenstromnetz (2) mit wenigstens einem ersten Außenleiter (L1), einem zweiten Außenleiter (L2) und einem Neutralleiter (N), wobei die Außenleiter (L1, L2) jeweils mittels Stichleitungen (3, 4) selber Impedanz mit einem Sternpunkt (6) verbunden sind, wobei die Detektoreinheit (1) wenigstens einen ersten Sensor (7) aufweist, zum Erkennen, insbesondere zum Messen, einer Potentialdifferenz zwischen dem Sternpunkt (6) und dem Neutralleiter (N), wobei der Fehlerstromschutzschalter (15) wenigstens einen Summenstromwandler (21) aufweist, und wobei der Summenstromwandler (21) als erster Sensor (7) ausgebildet ist.
Patent WO-2004011012-A2 (WO)
Title: Stem cells for treating pancreatic damage
Inventor: BHATIA MICKIE
IPC: A61K35/44
Filed: 2003-07-29
Abstract: Methods and compositions for treating hyperglycemia and pancreatic damage as well as stimulating the repair or regeneration of islet cells are disclosed.
Patent WO-2004026438-A2 (WO)
Title: Matiere biofiltre a base de mesocarpe de noix de coco et son utilisation dans un systeme d'epuration d'eaux residuaires
Inventor: TALBOT PIERRE
IPC: B01D53/84
Filed: 2003-09-19
Abstract: L'invention concerne une matière biofiltre pour le filtrage d'un fluide, qui comprend des fragments de mésocarpe de noix de coco. Un système d'épuration d'eaux résiduaires comprenant un lit filtrant et un système de distribution d'eau est également décrit. Le lit filtrant comprend des fragments de mésocarpe de noix de coco faisant office de matière biofiltre.
Patent WO-03106706-A2 (WO)
Title: Identification de genes marqueurs specifiques de tissus et cellules, et utilisation y relative
Inventor: BRUNNER ANDREAS
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-06-12
Abstract: Un réseau de cartilage comprend une pluralité de différents points de sonde de polynucléotide, associés de manière stable avec une surface solide d'un support, chacun desdits points étant formé d'un polynucléotide unique qui correspond à un gène marqueur de cartilage spécifique. Lesdits gènes marqueurs de cartilage spécifiques sont, de préférence, sélectionnés au moins partiellement, à partir d'un groupe de 467 gènes qui pourraient être considérés comme étant apparentés au cartilage.
Patent CH-713627-A2 (CH)
Title: Polvere disinfestante.
Inventor: ANNA GENOEFFA CARTERI
IPC: A01N65/44
Filed: 2017-03-27
Abstract: La polvere disinfestante è un antiparassitario per vegetali, completamente naturale, non tossico ne nocivo, in grado di sconfiggere anche specie molto ostinate. Gli ingredienti che lo compongono sono quelli elencati di seguito, espressi con delle quantità di riferimento che li mette in rapporto tra loro: 750 g di polvere di foglie d’ulivo – Ottenuta dalla macinazione delle foglie d’ulivo essiccate a bassa temperatura, previo lavaggio non aggressivo con acqua 500 g di farina di grano duro 100/150 g di polvere di rosmarino per alimenti Conservante (si può utilizzare anche il bicarbonato) La formulazione del trovato, per il tipo d’ingredienti impiegati, si presenta sotto forma di polvere molto fine. Il suo impiego è semplice e non necessita di personale specializzato ne di costosi macchinari. Su grandi superfici da trattare e per trattamenti professionali può essere diffuso con mezzo aereo (elicottero) o tramite un atomizzatore. Una risorsa per l’uomo e per l’ambiente. Un prodotto assolutamente naturale ed atossico, semplice da produrre, semplice da applicare, estremamente efficace e particolarmente economico.
Patent CH-700738-A2 (CH)
Inventor: KITTA HANS
IPC: B01L3/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein Tablett 1 dient zur Aufbewahrung von mehreren menschlichen oder tierischen Gewebeproben, insbesondere für die Zwecke radiologischer Untersuchungen. Das Tablett 1 verfügt über ein Gefache 2 zur individualisierten Ablage der einzelnen Proben mit einem für zumindest ein radiologisches Medium durchlässigen Boden 5. Jedem Fach F des Tabletts 1 ist eine durch das radiologische Medium abbildbare Kennzeichnung zugeordnet.
Patent CH-715048-A2 (CH)
Title: Berstschutzvorrichtung für eine Strömungsmaschine.
Inventor: Urban Spatz
IPC: F04D29/40
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berstschutzvorrichtung für eine Strömungsmaschine (10) mit einem Schaufelradgehäuse (11), welche eine Achse (12) und ein in dem Schaufelradgehäuse (11) um die Achse (12) drehbar gelagertes Schaufelrad (13) aufweist, wobei die Berstschutzvorrichtung das Schaufelradgehäuse (11) zumindest im Bereich des Schaufelrades (13) in eine Umfangsrichtung des Schaufelrades (13) umschliesst und einteilig aus zumindest einem Berstschutzelement (1) gebildet ist, wobei das zumindest eine Berstschutzelement (1) aus einem Material mit einer Bruchdehnung von zumindest 30% besteht.
Patent CH-719778-A2 (CH)
Title: Wiederverwendbare Flasche für CO2-haltige Getränke
Inventor: CHRISTIAN KÄSER
IPC: B65D85/73
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flasche, insbesondere eine wiederverwendbare und wieder befüllbare Flasche für CO 2 -haltige Getränke, die in der Flasche karbonisiert und aufbewahrt werden können. Erreicht werden soll eine Flasche mit besseren Gebrauchseigenschaften. Diese Aufgabe ist so gelöst, dass die Flasche einen Flüssigkeitsbehälter (1) mit einem, am offenen Kopfteil des Flüssigkeitsbehälters (1) angebrachten oder angeflanschten Adapter (2) umfasst, der einen CO 2 -Tank (3) beinhaltet.
Patent CH-713924-A2 (CH)
Title: Ressort spiralé d'horlogerie.
Inventor: CHRISTIAN CHARBON
IPC: G04D3/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: L’invention concerne un ressort spiralé d’horlogerie à structure bi-phasée, en alliage de niobium et titane, et un procédé de fabrication de ce ressort. Le matériau dudit ressort est un alliage binaire comportant du niobium et du titane, avec: niobium: balance à 100%; titane entre 40,0% et 60,0% en masse du total, des traces de composants parmi O, H, C, Fe, Ta, N, Ni, Si, Cu, Al, entre 0 et 1600 ppm du total en masse en individuel, avec cumul inférieur à 0,3% en masse. Le procédé de fabrication comprend: l’application de déformations alternées à des traitements thermiques pour l’obtention d’une microstructure biphasée comprenant une solution solide de niobium avec du titane en phase β et une solution solide de niobium avec du titane en phase α, la teneur en titane en phase α étant supérieure à 10% en volume, de limite élastique supérieure à 1000 MPa, de module d’élasticité inférieur à 80 GPa; le tréfilage pour obtenir du fil calandrable; le calandrage ou mise en bague pour former un ressort de barillet, en clé de sol avant son premier armage, ou l’estrapadage pour former un ressort-spiral.
Patent CH-705177-A2 (CH)
Inventor: GO STEVEN
IPC: G01B7/14
Filed: 2012-06-22
Abstract: Die erfindungsgemässe Mikrowellensonde zur Verwendung in einer Mikrowellensensoranordnung enthält einen Senderkörper und einen mit dem Senderkörper gekoppelten Sender (400). Der Sender enthält einen ersten Abschnitt (406), einen zweiten Abschnitt (408) und einen Verbindungsabschnitt (410), der den ersten Abschnitt mit dem zweiten Abschnitt koppelt. Der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt erzeugen ein elektromagnetisches Feld, wenn wenigstens ein Mikrowellensignal empfangen wird, und es wird eine Belastung an dem Sender induziert, wenn ein Objekt innerhalb des elektromagnetischen Feldes positioniert wird.
Patent WO-0055764-A2 (WO)
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-03-14
Abstract: The invention relates to a method and device for mapping control characters in which the control characters are elements of a hypertext markup language. First data is input and predetermined control characters are detected in said first data. The control characters are used to map the first data on second data according to a predetermined parameter.
Patent WO-0197372-A2 (WO)
Title: Demodulationsschaltung und demodulationsverfahren
Inventor: KARGL WALTER
IPC: H03D1/10
Filed: 2001-06-05
Abstract: Zur Demodulation eines amplitudenmodulierten Signals sind zwei Kondensatoren (C1, C2) vorgesehen, denen ein mit einer Diode (D1) gleichgerichtetes Signal mit einer Spannung (U1) zuführbar ist. Die Halbwellen dieses Signals werden mit einem Schalter (S3) abwechselnd zur Aufladung des ersten oder zweiten Kondensators benutzt. Mit Schaltern (S1, S2) werden die Kondensatoren (C1, C2) entladen. Ein Vergleich der in den Kondensatoren (C1, C2) gespeicherten Amplitudenwerte aufeinanderfolgender Halbwellen in einer Auswerteeinheit (AE) ermöglicht eine einfache, mit wenigen Bauelementen realisierbare und präzise Demodulation, welche bei sehr hohen Frequenzen möglich ist.
Patent WO-02087611-A2 (WO)
Title: Mittel humanen ursprungs zur vakzination gegen gd2-positive tumore
Inventor: FISCHER PETER
IPC: C07K16/42
Filed: 2001-11-22
Abstract: Studien mit monoklonalen Antikörpern gegen das Disialogangliosid GD2 bei Tumoren neuroektodermalen Ursprungs wie dem Neuroblastom, Melanom und kleinzelligem Lungenkarzinom zeigten, dass für therapeutische Langzeiteffekte wahrscheinlich eine Immunisierung gegen tumorassoziierte Antigene notwendig ist. Die direkte Vakzinierung mit GD2 ist wegen der schwierigen Aufreinigung, schlechter Wasserlöslichkeit und geringer Immunogenität therapeutisch nicht geeignet. Als Ersatz können antiidiotypische Antikörper (anti-Id) gegen anti-GD2-Antikörper dienen, die GD2 imitieren, so dass sie gegen GD2 immunogen wirken. Die bisher in klinischen Studien eingesetzten anti-Ids gegen GD2-Ak sind wegen murinen Ursprungs nur suboptimal für die Therapie geeignet. Humane anti-Ids, die bisher mittels EBV-/Hybridomtechnik hergestellt wurden, haben u.a. wegen Instabilität keine kommerzielle, therapeutische Anwendung gefunden. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, mittels rekombinanter Technologien (Phagen Display) stabile anti-Ids gegen GD2-Ak humanen Ursprungs zu klonieren. Diese werden als Arzneimittel zur Therapie von (GD2)-positiven Tumoren und in der begleitenden Diagnostik Anwendung finden. Das Vorliegen der rekombinanten Fab mit bekannter Sequenz ermöglicht die optimale Zubereitung der Vakzine als Fusionsprotein oder DNA-Vakzine.
Patent WO-02086305-A2 (WO)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: DUPLAT GERARD
IPC: F02M57/02
Filed: 2002-04-12
Abstract: Die Kraftstoffeinspritzeinrichtung weist eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) und ein Kraftstoffeinspritzventil (12) für einen Zylinder der Brennkraftmaschine auf. Die Kraftstoffhochdruckpumpe (10) weist einen Pumpenarbeitsraum (22) auf und das Kraftstoffeinspritzventil (12) weist ein Einspritzventilglied (28) auf, durch das wenigstens eine Einspritzöffnung (32) gesteuert wird und das gegen die Kraft einer Schliessfeder (44) in einer Öffnungsrichtung (29) bewegbar ist, wobei sich die Schliessfeder (44) einerseits am Einspritzventilglied (28) und andererseits an einem verschiebbaren Speicherkolben (50) abstützt, der auf seiner der Schliessfeder (44) abgewandten Seite von dem im Pumpenarbeitsraum (22) herrschenden Druck beaufschlagt ist. Der Speicherkolben (50) ist gegen die Kraft der Schliessfeder (44) in einen Speicherraum (54) bewegbar und die Ausweichhubbewegung des Speicherkolbens (50) in den Speicherraum (54) ist durch einen Anschlag (53) begrenzt. Der Speicherkolben (50) weist einen in einer Ausgangsstellung in einer Verbindungsbohrung (56) angeordneten Schaftabschnitt (64) mit kleinerem Querschnitt und einen ausserhalb der Verbindungsborung (56) zum Pumpenarbeitsraum (22) hin angeordneten Schaftabschnitt (63) mit grösserem Querschnitt auf und bei der Ausweichhubbewegung des Speicherkolbens (50) in den Speicherraum (54) taucht dessen Schaftabschnitt (63) mit grösserem Querschnitt in die Verbindungsbohrung (56) ein.