baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006057352-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KANATA TETSUYA
IPC: H01L21/56
Filed: 2006-12-05
Granted: 2012-02-09
Abstract: Halbleitervorrichtung, enthaltend: ein Halbleitersubstrat (35) mit darin gebildeten Schaltungselementen, wobei das Halbleitersubstrat (35) einen zentralen Bereich (11) und einen den zentralen Bereich umgebenden Umgebungsbereich (12) aufweist, wobei eine Schaltstruktur in dem zentralen Bereich gebildet ist und eine Halbleiterstruktur (22) mit Durchschlagsspannungs-erhöhenden Strukturen in dem Umgebungsbereich gebildet ist, und einen auf dem Halbleitersubstrat gebildeten isolierenden Schutzfilm (46, 246), wobei der isolierende Schutzfilm (46, 246) auf dem Halbleitersubstrat in dem Umgebungsbereich gebildet ist und die Oberfläche (47, 247) des isolierenden Schutzfilms hydrophilisiert ist durch Hydroxylgruppen, die an die Oberfläche des isolierenden Schutzfilms gebunden sind, so dass der Kontaktwinkel zwischen der Oberfläche des isolierenden Schutzfilms und einem Wassertropfen kleiner als oder gleich 40 Grad ist.
Patent DE-102006057782-B4 (DE)
Inventor: RICHER EDUARD
IPC: A01D33/14
Filed: 2006-12-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Device for multirow (sic) clearing or harvesting root fruits (sic, Wurzelfruchten) (2), especially sugar beet with land clearing tools provided in at least two groups on frames (5) where each group includes at least one land clearing tool, which has a vane of adjustable height for individual setting of the clearing depth. The vane regulates the clearing depth in relation to the mechanical load on the clearing tool.
Patent DE-102006059850-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: ARNOLD GEORG
IPC: H03K17/78
Filed: 2006-12-15
Granted: 2008-10-23
Abstract: Optischer
Sensor, mit  einem elektromagnetische Strahlung aussendenden
Sender (12);  einem elektromagnetische Strahlung empfangenden
Empfänger
(14);  einer für
die elektromagnetische Strahlung zumindest teildurchlässigen Abdeckung
(24), hinter der der Sender (12) und der Empfänger (14) angeordnet sind;
und  einem Blendenrahmen (16), der zwischen dem Sender (12) und
dem Empfänger
(14) einerseits und der Abdeckung (24) andererseits vorgesehen ist,
um die vom Sender (12) ausgesendete Strahlung zur Abdeckung (24)
zu leiten und die durch die Abdeckung (24) eindringende reflektierte Strahlung
zum Empfänger
(14) zu leiten, und der den Sender (12) und den Empfänger (14)
umgibt und an seiner der Abdeckung (24) zugewandten Seite eine dem
Sender (12) zugeordnete Austrittsöffnung (18) und eine dem Empfänger (14)
zugeordnete Eintrittsöffnung
(20) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Blendenrahmen
(16) so ausgebildet ist, dass sich der Strahlendurchgang für die vom
Sender (12) ausgesendete Strahlung in Richtung zur Austrittsöffnung (18)
hin auf der...
Patent DE-102006060865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: F16J3/02
Filed: 2006-12-22
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung, umfassend mindestens zwei Raumbereiche,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen einem ersten und einem zweiten Raumbereich eine erste Membran (4) angeordnet ist zwischen einem letzten Raumbereich und der Umgebung der Vorrichtung eine letzte Membran (6) angeordnet ist,  wobei die Raumbereiche Teile umfassen, die zu verschiedenen Funktionsteilen der Vorrichtung gehören, insbesondere mechanische oder elektromechanische oder elektronische Funktionsteile,  wobei der erste Raumbereich von einem Getriebe und der zweite Raumbereich von einem Elektromotor umfasst ist  wobei die erste Membran (4) in einem Mittel zum Druckluftausgleich vorgesehen ist,  wobei die erste Membran (4) im Wesentlichen undurchlässig ist für Gase und Flüssigkeiten, insbesondere für Schmierstoffe und Luft sowie Wasser,  wobei die letzte Membran (6) semipermeabel ist.
Patent DE-102007001167-B4 (DE)
Title: Steuereinheit und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KUWAHARA SEIJI
IPC: B60W10/10
Filed: 2007-01-05
Granted: 2009-09-03
Abstract: Steuereinheit für ein Fahrzeug, das mit einem Stufenautomatikgetriebe (300) ausgestattet ist, mit folgenden Merkmalen:  Gangwechselverlaufs-Berechnungseinrichtungen zum Berechnen eines Verlaufs eines Gangwechsels, der durch ein Automatikgetriebe (300) ausgeführt wird;  virtuelle Übersetzungsverhältnis-Berechnungseinrichtungen zum Berechnen eines virtuellen Übersetzungsverhältnisses basierend auf dem Verlauf des Gangwechsels, einem Übersetzungsverhältnis vor dem Gangwechsel und einem Übersetzungsverhältnis nach dem Gangswechsel; und  Soll-Drehmoment-Berechnungseinrichtungen zum Berechnen eines Soll-Drehmoments, das von einer Fahrleistungsquelle (100) des Fahrzeugs basierend auf dem virtuellen Übersetzungsverhältnis abgegeben werden soll,  dadurch gekennzeichnet, dass die virtuellen Übersetzungsverhältnis-Berechnungseinrichtungen das virtuelle Übersetzungsverhältnis durch Befolgen des folgenden Ausdrucks berechnen:  virtuelles Übersetzungsverhältnis = Übersetzungsverhältnis vor dem Gangwechsel × der Verlauf des Gangwechsels + Übersetzungsverhältnis nach dem Gangwechsel × (1 – Verlauf des Gangwechsels).
Patent DE-102007004855-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Deposition von biologischem Material in einem Zielsubstrat
Inventor: ZIMMERMANN HEIKO PROF DR
IPC: A61M25/00
Filed: 2007-01-31
Granted: 2014-03-27
Abstract: Depositionsvorrichtung (100), die zur Deposition von biologischem Material in einem gefrorenen Zustand (1) in einem Zielsubstrat (2) welches biologische Zellen enthält, eingerichtet ist, aufweisend eine Ladeeinrichtung (10) und eine Antriebseinrichtung (20), wobei die Ladeeinrichtung (10) zur Bereitstellung des biologischen Materials (1) an der Antriebseinrichtung (20) eingerichtet ist und die Antriebseinrichtung (20) zur Ausübung einer Antriebskraft auf das biologische Material (1) eingerichtet ist, so dass das biologische Material (1) durch die Wirkung der Antriebskraft in das Zielsubstrat (2) unter Verdrängung oder Zerstörung von im Zielsubstrat vorhandenen Zellen eindringen kann.
Patent DE-102007013132-B4 (DE)
Inventor: TÜNTE UDO
IPC: D21H19/00
Filed: 2007-03-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: The invention relates to a method for producing a flat, printed or printable component (6), in particular for use on floors, walls, ceilings and/or furniture. According to the invention, a resin-impregnated, printable or printed paper layer (1) is applied to a flat base body (7) of the component (6) by pressure or by heat, and the paper layer (1) is only printed after impregnation. In order to obtain a good print result, a paper layer (1) that can be impregnated right through is used.
Patent DE-102007017288-B4 (DE)
Inventor: LOEDIGE RUDOLF
IPC: B65G57/11
Filed: 2007-04-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: The system has a loading station (2) provided for retaining containers (3) with alignment of their load openings (5) in the same side of the loading station. A transporting device (8) touches at other side of the loading station, for luggage (7), where the transporting device has a linear conveyor (9). A transverse conveyor (10) is extended through the loading opening of each of the containers. The linear conveyor, the transverse conveyor and/or the loading station for the containers are movable in height relative to each other.
Patent DE-102007039932-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: BLANDIN CHRISTIAN MICHEL
IPC: G06F3/033
Filed: 2007-08-23
Granted: 2012-02-23
Abstract: Steuervorrichtung mit: – einem Rollenrad (300) mit einer gerippten Oberfläche (370); – einem Arm (380), der dazu ausgelegt ist, die gerippte Oberfläche (370) zu berühren, so dass der in einer ersten Betriebsart der Steuervorrichtung mit der gerippten Oberfläche (370) in Eingriff steht, während das Rollenrad (300) gedreht wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Rollenrad einen äußeren Bereich aufweist, der aus Metall gebildet ist, wobei der Arm (380) als Schwenkarm (380) ausgebildet ist, wobei der Schwenkarm (380) schwenkbar ist, um sich von der gerippten Oberfläche (370) weg zu bewegen, so dass der Schwenkarm (380) in einer zweiten Betriebsart der Steuervorrichtung nicht mit der gerippten Oberfläche (370) in Eingriff steht, während das Rollenrad (300) gedreht wird; wobei die Steuervorrichtung weiterhin eine benutzerbetriebene Einrichtung (385, 830) umfasst, die dazu ausgelegt ist, den Schwenkarm (380) zu schwenken, wobei das Rollenrad (300) durch seine Masse und/oder sein Trägheitsmoment ausgelegt ist,...
Patent DE-102007042528-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vorladung eines Zwischenkreiskondensators
Inventor: DEPRÉ FRANK-JÖRG
IPC: H02M5/45
Filed: 2007-09-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: System,umfassend einen über zumindest einen Gleichrichter (Endstufe 7) aus einem Wechselstromnetz beladbaren Zwischenkreiskondensator (6),wobei zumindest ein Mittel zur Vorladung des Zwischenkreiskondensators (6) aus einer Versorgungsspannung vorgesehen ist,wobei das Mittel einen DC/DC-Wandler (4) umfasst,wobei die Versorgungsspannung eine unabhängige externe Steuergleichspannung zur Versorgung von Steuer- und Signalelektronik (2) ist,wobei die Versorgungsspannung einen kleineren Wert, Effektivwert oder Mittelwert aufweist als der Effektivwert der Wechselspannung des Wechselstromnetzes,wobei die Signalelektronik (2) auch Mittel zur Erzeugung von pulsbreitenmodulierten Ansteuersignalen für Leistungsschalter umfasst,wobei Mittel zum Vergleichen einer erfassten Spannung mit zumindest einem ersten und einem zweiten kritischen Wert vorgesehen sind,wobei der Ausgang eines Mittels zum Vergleichen mit einem Mittel zur Freigabe einer Vorladung aus der Versorgungsspannung verbunden ist,wobei zwischen Wechselstromnetz und Gleichrichter (7) ein Schalter (8) angeordnet ist, der mit dem Ausgang eines Mittels zum Vergleichen mit dem ersten kritischen Wert verbunden ist.
Patent DE-102007062492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zementgebundenen Formsteins und hergestellter Formstein
Inventor: HLAWATSCH FRANK
IPC: E04C1/00
Filed: 2007-12-22
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zementgebundenen Formsteins mit einer Druckfestigkeit von 3 bis 20 N/mm2 und einer Rohdichte von 1 bis 1,5 kg/dm3 mit den Schritten des Herstellens einer Mischung mit einem effektiven Wasser-Zement-Verhältnis von 0,35 bis 0,60, die aus Partikeln, die aus vorgenässtem Porenbetonbruchgranulat mit einer Korngröße von bis zu 10 mm bestehen, 150 bis 400 kg/m3 hydraulisch aushärtendem Zement, bis zu 20 Gew.-% Steinkohleflugasche, max. 50 Gew.-% inerten Zuschlagstoffen, ausgewählt aus Sand, Quarzsand und Kies, und einem Volumen Wasser besteht, Pressen der Mischung bei einem Druck von 3 bis 25 N/mm2 in eine Form, wobei die Mischung beim Pressen einer Vibration von 30 bis 200 Hz ausgesetzt wird, und Aushärtenlassen der gepressten Mischung.
Patent DE-102008007871-B4 (DE)
Title: Photostrukturierbares Glas für optische Bauelemente, daraus hergestelltes photostrukturiertes Glaselement sowie Verwendungen und Verfahren zur Herstellung des Glases und des Glaselements
Inventor: SCHREDER BIANCA DR
IPC: C03C3/076
Filed: 2008-02-06
Granted: 2013-03-28
Abstract: Photostrukturierbares Alkali-Aluminium-Silikatglas, in welchem durch UV-Bestrahlung und Femtosekunden-Laserpulse Brechungsindex-Änderungen induzierbar sind, welche durch einen nachfolgenden Temperprozess fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Glas ein Lithium-Aluminosilikatglas mit einer Dichte zumindest von 2,4 Gramm pro Kubikzentimeter, vorzugsweise 2,45 Gramm pro Kubikzentimeter oder ein Natrium-Aluminosilikatglas mit einer Dichte zumindest von 2,525 Gramm pro Kubikzentimeter ist.
Patent DE-102008009247-B4 (DE)
Title: Deckel für Speisenbehälter im Gastronormformat
IPC: B65D53/02
Filed: 2008-02-07
Granted: 2015-04-16
Abstract: Deckel für Speisenbehälter im Gastronormformat, mit einer umlaufenden elastischen Dichtung, wobei mittels der Dichtung ein Innenraum zwischen dem Speisenbehälter und dem Deckel abdichtbar ist, mit wenigstens einem Strömungskanal durch den Deckel, wobei Mittel vorgesehen sind, um den wenigstens einen Strömungskanal wenigstens bei Drücken im Innenraum unterhalb eines vorbestimmten Überdrucks wahlweise abzusperren oder freizugeben und um bei Überschreiten des vorbestimmten Überdrucks den Strömungskanal wenigstens abschnittweise freizugeben, wobei die Mittel ein Absperr- und Überdruckventil aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem wenigstens einen Strömungskanal ein Anschlussstück (22) zum Anschließen einer Begasungs- oder Unterdruckleitung vorgesehen ist und dass das Anschlussstück (22) an dem Absperr- und Überdruckventil (20; 52; 54) vorgesehen ist.
Patent DE-102008022978-B4 (DE)
Title: Passive Wasserführungsrinne für eine Fahrzeugtür und Verfahren
Inventor: FILIPCZAK LARRY A
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-05-09
Granted: 2013-05-29
Abstract: Passives Wasserführungssystem für in eine Fahrzeugtür (10) einsickerndes Wasser, umfassend: zumindest eine in einem Abschnitt eines Türinnenblechs (12, 112) der Fahrzeugtür (10) ausgebildete Wasserführungsrinne (16, 116, 216), um das Wasser aufzunehmen, wobei die Wasserführungsrinne (16, 116, 216) so ausgelegt ist, dass sie Wasser von einem Innenraum eines Fahrzeugs weg leitet; zumindest eine primäre Dichtungszone (38, 138, 238) mit einem ersten Klebmaterialstreifen, der eine erste Begrenzung (34, 134, 234) der Wasserführungsrinne (16, 116, 216) säumt, um das Wasser anfänglich aufzunehmen, wobei der erste Streifen an der Fahrzeugtür (10) befestigt ist; zumindest eine sekundäre Dichtungszone (40, 140, 240) mit einem zweiten Klebmaterialstreifen, der eine zweite Begrenzung (36, 136, 236) der Wasserführungsrinne (16, 116, 216) säumt, um das in der Rinne (16, 116, 216) aufgenommene Wasser zu sammeln, wobei der zweite Streifen an der Fahrzeugtür (10) befestigt ist; und eine Platte (28, 128, 228) aus wasserscheidendem Material, die zumindest einen Abschnitt der Wasserführungsrinne (16, 116, 216) abdeckt, wobei das wasserscheidende Material durch den ersten und den zweiten Klebmaterialstreifen an der Fahrzeugtür (10) befestigt ist.
Patent DE-102008030080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Brennstoffzelle und Verfahren zum Erzeugen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: LAI YEH-HUNG
IPC: H01M8/248
Filed: 2008-06-25
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Brennstoffzelle (10), welches folgende Schritte umfasst: Vorsehen einer Brennstoffzelle (10) mit einer Membranelektrodenanordnung (12) und mindestens einem Gasdiffusionsmedium (30, 32); Zusammenpressen (152) der Brennstoffzelle (10) bei einem ersten Druck; und Zusammenpressen (154) der Brennstoffzelle (10) bei einem zweiten Druck, der höher als der erste Druck ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffzelle (10) bei einem dritten Druck zusammengepresst wird (156), und dass der dritte Druck gleich dem ersten Druck ist.
Patent DE-102008032916-B4 (DE)
Title: Druckgussform zur Herstellung von Geschirrteilen
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B28B1/26
Filed: 2008-07-12
Granted: 2010-06-17
Abstract: Druckgussform zur Herstellung von Geschirrteilen (16), wie Becher, Tassen oder dergleichen, mit einem Formoberteil (18), einem Formunterteil (22) und Formseitenteilen (20), wobei die Formteile (18, 20, 22) im zusammengefahrenen Zustand einen dem Geschirrteil (16) entsprechenden Formhohlraum (24) bestimmen, in den ein Schlickereingusskanal (26) einmündet, dadurch gekennzeichnet, dass Zentrierstifte (50) vom Formunterteil (22) zwischen den Formseitenteilen (20) nach oben stehen, wobei die Zentrierstifte (50) alle Formteile (18, 20, 22) im zusammengefahrenen Zustand in Bezug zueinander zentrieren.
Patent DE-102008034778-B4 (DE)
Title: Gepäckfach-Notöffnungsvorrichtung mit einer Bremsanordnung
Inventor: FISCHER DIRK
IPC: B64D11/00
Filed: 2008-07-25
Granted: 2010-11-11
Abstract: Notöffnungsvorrichtung (30) für ein Gepäckfach (10) mit einer absenkbaren Schale (12), welche ein Verbindungselement (34) umfasst, das mit einer Befestigungseinrichtung (24) zur Befestigung der absenkbaren Schale (12) an einem strukturfesten Bauteil (18) verbunden und im an einem Gepäckfach (10) montierten Zustand der Notöffnungsvorrichtung (30) dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung der Notöffnungsvorrichtung (30) von der absenkbaren Schale (12) oder dem strukturfesten Bauteil (18) getrennt zu werden, gekennzeichnet durch eine Bremsanordnung (38) mit einem aus einem elastisch verformbaren Material bestehenden Bremselement (40), das mit der Befestigungseinrichtung (24) zur Befestigung der absenkbaren Schale (12) an dem strukturfesten Bauteil (18) verbunden und im an einem Gepäckfach (10) montierten Zustand der Notöffnungsvorrichtung (30) dazu eingerichtet ist, in einer Ausgangsposition bei nicht betätigter Notöffnungsvorrichtung (30) von mindestens einem Gepäckfachelement (16, 32) mit einer Druckkraft beaufschlagt zu werden, so dass bei einer Betätigung der Notöffnungsvorrichtung (30) eine Relativbewegung zwischen dem Verbindungselement (34) und der absenkbaren Schale...
Patent DE-102008035534-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Türschlossanordnung
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: E05B83/36
Filed: 2008-07-30
Granted: 2016-07-14
Abstract: Fahrzeugtür (20), umfassend: ein Türaußenblech (22); ein Türinnenblech (24), das an dem Türaußenblech (22) befestigt ist und einen Tür-Nasshohlraum (26) dazwischen definiert, wobei das Türinnenblech (24) ein Zugangsloch (36, 236) aufweist; eine Türverkleidung (30), die an dem Türinnenblech (24) montiert ist und einen Tür-Trockenhohlraum (42) zwischen der Türverkleidung (30) und dem Türinnenblech (24) definiert; ein Türschloss (34, 134), das benachbart zu dem Zugangsloch (36) in dem Tür-Nasshohlraum (26) angeordnet und zwischen dem Türaußenblech (22) und dem Türinnenblech (24) montiert ist; einen Schlossverriegelungshebel (38, 138, 238), der dem Tür-Trockenhohlraum (42) ausgesetzt und von dem Tür-Nasshohlraum (26) abgeschirmt ist, wobei der Schlossverriegelungshebel (38, 138, 238) mit dem Türschloss (34) operativ in Eingriff steht; und eine Verriegelungsstange (46, 146, 246), die ein erstes, an dem Schlossverriegelungshebel (38, 138, 238) angebrachtes Ende (44) aufweist, wobei sich die Verriegelungsstange (46, 146, 246) durch das Zugangsloch (36, 236) und zwischen dem Türinnenblech (22) und der Türverkleidung (30) in Richtung eines zweiten Endes (48) erstreckt, das von dem Schlossverriegelungshebel (38, 138, 238) beabstandet ist, wodurch die Verriegelungsstange (46, 146, 246) dem Tür-Nasshohlraum (26) nicht ausgesetzt ist.
Patent DE-102008040594-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für ein Transportmittel, Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Aufbewahrungsvorrichtung für ein Transportmittel
Inventor: DOLL VOLKER
IPC: E05D3/18
Filed: 2008-07-22
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung für ein Transportmittel, wobei die Aufbewahrungsvorrichtung ein Behältnis (106) und ein Abdeckelement (100) aufweist, wobei das Behältnis (106) eine Schwenkachse (108) zur Führung einer Schwenkbewegung des Abdeckelements (100) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition des Behältnisses (106) aufweist, wobei das Behältnis (106) ferner eine Kulissenführung (200) zur Führung einer Verschiebebewegung des Abdeckelements (100) quer (104) zur Richtung der Schwenkbewegung (102) aufweist, wobei die Schwenkbewegung und die Verschiebebewegung miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102008058932-B4 (DE)
Title: Absperrarmatur für ein Rohrleitungssystem
Inventor: KRADEPOHL PAUL
IPC: F16K3/12
Filed: 2008-11-25
Granted: 2014-02-27
Abstract: Eine Absperrarmatur (1) für ein Rohrleitungssystem (2) mit einem beidseits mit Rohranschlüssen versehenen Schiebergehäuse (4) und mit einem Absperrelement (6), das senkrecht zur Rohrleitungsachse (A) in eine Schließstellung einschiebbar ist, wobei das Absperrelement (6) ein Stellglied (8) und eine Anzahl von elastischen Dichtelementen (48, 50) umfasst, und wobei die Rohranschlüsse mit Sitzflächen (36, 38) für das Absperrelement (6) versehen sind, soll derart beschaffen sein, dass die erzielbare Sitzdichtheit auch bei und nach der Absperrung von hochenergetischen Fluidströmen erhalten bleibt. Dazu ist erfindungsgemäß der in der Schließstellung erzielte Abstand zwischen dem Stellglied (8) und den Sitzflächen (36, 38) derart ausgelegt, dass eine Verformung der Dichtelemente (48, 50), die deren Grenzen der Elastizität überschreitet, ausgeschlossen ist, wobei das Stellglied (8) mindestens ein Führungselement (34a) aufweist, dem ein mit dem Schiebergehäuse (4) verbundenes komplementäres Führungselement (34b) zugeordnet ist, wobei die Führungselemente (34a, 34b) derart beschaffen sind, dass eine Verkippung oder eine Verschiebung des Stellgliedes (8) in Richtung der Rohrleitungsachse (A) verhindert ist, und dass auf das Absperrelement (6) einwirkende Kräfte in Richtung der Rohrleitungsachse (A) über die Führungselemente (34a, 34b) in das Schiebergehäuse (4) abgetragen werden
Patent DE-102009002290-B4 (DE)
Title: Harnstofflösungseinspritzventil
Inventor: NAGATOMO HIROAKI
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-04-08
Granted: 2020-08-13
Abstract: Harnstofflösungseinspritzventil (20), das aufgebaut ist, um eine Harnstofflösung in einen Abgasdurchgang (10a) einer Brennkraftmaschine einzuspritzen, wobei das Harnstofflösungseinspritzventil (20) aufweist:ein Körperbauteil (24, 25, 28), das in sicheine Vielzahl von Einspritzöffnungen (28a), die aufgebaut sind, um die Harnstofflösung einzuspritzen, wobei die in Vielzahl vorhandenen Einspritzöffnungen (28a) auf einem konzentrischen Kreis positioniert angeordnet sind, undeinen sich zu der Vielzahl von Einspritzöffnungen (28a) erstreckenden Harnstofflösungsdurchgang (27) aufweist; undeine Nadel (26), die aufgebaut ist, um den Harnstofflösungsdurchgang (27) durch Anlegen und Abheben von einem kreisringförmigen Sitzabschnitt (25a) zu schließen und zu öffnen, der an dem Körperbauteil (24, 25, 28) ausgebildet ist, wobeidie Einspritzöffnung (28a) in abgeschrägter Form ausgebildet ist, die bezüglich einer axialen Richtung der Nadel (26) so geneigt ist, dass sich eine Mitte eines Ausströmabschnitts (28c) der Einspritzöffnung (28a) bezüglich einer Mitte eines Einströmabschnitts (28b) der Einspritzöffnung (28a) in radialer Richtung außerhalb befindet,der Ausströmabschnitt (28c) durch einen inneren Randabschnitt (28d) und einen äußeren Randabschnitt (28e) in der radialen Richtung festgelegt ist,das Körperbauteil (24, 25, 28) eine innere Wandfläche (25c) aufweist, die einen Verbindungsdurchgang (25b) festlegt, der ein Abschnitt des Harnstofflösungsdurchgangs (27) ist, wobei sich der Verbindungsdurchgang (25b) zwischen einem Endabschnitt der Nadel (26) und der Einspritzöffnung (28a) befindet, undsich der innere Randabschnitt (28d) in radialer Richtung einwärts von der inneren Wandfläche (25c) befindet, die den Verbindungsdurchgang (25b) festlegt, und sich der äußere Randabschnitt (28e) in radialer Richtung auswärts von der inneren Wandfläche (25c) befindet, die den Verbindungsdurchgang (25b) festlegt.