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Patent DE-102007050892-A1 (DE)
Title: Reglerstruktur für eine Hydraulikzylindereinheit mit unterlagertem Zustandsregler
Inventor: TAUTZ WILFRIED
IPC: G05B24/04
Filed: 2007-10-24
Abstract: Eine Reglerstruktur (13) zum Regeln einer Hydraulikzylindereinheit (1) weist einen inneren Regler (15) und einen dem inneren Regler (15) überlagerten äußeren Regler (16) auf. Dem äußeren Regler (16) werden als Sollwert (x*) eine Sollkraft (F*) oder eine Sollstellung (s*) eines Kolbens (3) der Hydraulikzylindereinheit (1) und als Istwert (x) eine korrespondierende Istgröße (F, s) des Kolbens (3) zugeführt. Der äußere Regler (16) ermittelt anhand des ihm zugeführten Sollwertes (x*) und des ihm zugeführten Istwertes (x) einen Sollzustand (z*) der Hydraulikzylindereinheit (1). Er führt den von ihm ermittelten Sollzustand (z*) dem inneren Regler (15) als dessen Sollwert (z*) zu. Die Reglerstruktur (13) weist eine Zustandsermittlungseinheit (19) auf, der sowohl eine Iststellung (s) des Kolbens (3) als auch eine Istkraft (F) des Kolbens (3) zugeführt werden. Die Zustandsermittlungseinheit (19) ermittelt anhand der ihr zugeführten Werte (s, F) einen Istzustand (z) der Hydraulikzylindereinheit (1) und führt den Istzustand (z) dem inneren Regler (15) als dessen Istwert (z) zu. Der innere Regler (15) ermittelt anhand des ihm zugeführten Sollwertes (z*) und des ihm zugeführten Istwertes (z) eine Stellgröße (u) für eine Ventilsteuereinheit (9) der Hydraulikzylindereinheit (1) und gibt die Stellgröße (u) an die Ventilsteuereinheit (9) aus.
Patent DE-102007052079-A1 (DE)
Inventor: GRUNERT KLAUS
IPC: D06F58/20
Filed: 2007-10-31
Abstract: The dryer (1) has an air supply duct (2) for supplying air, and heat pumps (12, 18) for heating supply air and the heated supply air, where the air are supplied over articles to be dried using a blower (19). An air exhaust duct (16) and an engine (21) drive a drying chamber (3), a heat exchanger (14) of the exhaust duct and a condensate tub (20) that is arranged underneath the exchanger. An opening (22), a blower (23) and an inlet (25) dissipate warm air from a housing inner area (27) to the tub, where the opening enables influence of air present over the tub based on suction effect. An independent claim is also included for a method for operating an exhaust air dryer with a drying chamber for drying articles.
Patent DE-102007056526-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamische Kupplung eines Turbocompoundsystems
Inventor: ADLEFF KURT
IPC: F16D33/06
Filed: 2007-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamische Kupplung für ein Turbocompoundsystem, - mit einem beschaufelten Primärrad und einem beschaufelten Sekundärrad, die miteinander einen mit Arbeitsmedium befüllten oder befüllbaren Arbeitsraum ausbilden; - mit einem Gehäuse, das das Primärrad und das Sekundärrad umschließt und aus Blech hergestellt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus wenigstens zwei einzelnen Blechteilen hergestellt ist, die auf das Primärrad und/oder das Sekundärrad aufgelegt, an einer Stoßstelle gegeneinandergesetzt und miteinander verschweißt sind, und im Bereich der verschweißten Stoßstelle eine zu der Stoßstelle hin geöffnete Aussparung entlang der Stoßstelle in die Oberfläche des Primärrades und/oder des Sekundärrades eingebracht ist.
Patent DE-102007057520-A1 (DE)
Title: Messung der Umgebungstemperatur mit einem Gassensorelement
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: G01N27/414
Filed: 2007-11-29
Abstract: Es wird vorgeschlagen, einen Brandmelder aus einem Gassensor auf einem mikromechanisch gefertigten Low-Power-Substrat aufzubauen. Der Gassensor wird im Thermopulsverfahren betrieben, wobei kurze Heizphasen und längere Kaltphasen sich abwechseln. In den Kaltphasen kann der Heizwiderstand des Sensors als Sensor für die Umgebungstemperatur verwendet werden. Der somit erstellte Gassensor erlaubt die Erfassung der Umgebungstemperatur als Brandmerkmal parallel zu Gasmessungen, ohne dass hierfür ein eigener Temperatursensor nötig wäre.
Patent DE-102007059377-A1 (DE)
Title: Tripod joint, has recesses receding against spherical surface section running diagonal to longitudinal axis of plug, where recesses are formed in radially distant plug provided in tripod spider
Inventor: ZORNHAGEN MARCO
IPC: F16D3/205
Filed: 2007-12-10
Abstract: The joint (10) has a tripod spider (11) with radially distant plugs (12) for bearing a roll element (13). Each plug is spherically designed at outer circumference, and has recesses that are formed between spherical surface sections, where the recesses recede against the spherical surface section running diagonal to a longitudinal axis (Z) of the plug. Each recess has an inclination angle with the longitudinal axis of the plug and within a range of 5-25 degrees.
Patent DE-102008000578-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung eines Fahrzeuges mit Hybridantrieb
Inventor: HERNIER MARKUS
IPC: B60W10/06
Filed: 2008-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeuges mit einem Hybridantrieb, welches mit einem als erste Antriebseinheit ausgebildeten Verbrennungsmotor (1) und einer zweiten Antriebseinheit (12) angetrieben wird, wobei der Verbrennungsmotor (1) und die zweite Antriebseinheit (12) einzeln oder gemeinsam zum Antrieb des Fahrzeuges beitragen. Bei einem Verfahren zur Ansteuerung eines Fahrzeuges mit Hybridantrieb, bei welchem in allen Betriebszuständen des Hybridantriebes die Schadstoffemissionen möglichst gering gehalten werden, wird mindestens eine Steuerfunktion für den Verbrennungsmotor (1) von einer Koordinierungseinheit (18) durchgeführt, welche bestimmt, zu welchem Zeitpunkt der Verbrennungsmotor (1) bzw. die Antriebseinheit (12) allein oder der Verbrennungsmotor (1) und die Antriebseinheit (12) gleichzeitig zum Antrieb des Fahrzeuges beitragen.
Patent DE-102008004140-A1 (DE)
Title: Heat dissipating device has heat sink with heat conducting grain and ribbed unit, where ribbed unit is combined thermally with heat conducting grain
Inventor: LIN YU-CHEN
IPC: H01L23/40
Filed: 2008-01-14
Abstract: The heat dissipating device has a heat sink with a heat conducting grain and a ribbed unit (50), where the ribbed unit is combined thermally with the heat conducting grain. A locking plate (30) stands with the heat conducting grain of the heat sink. A holding module (10) is provided, which has a lower side and an opening (110). A clamp (20) is connected with the holding module, and the clamp has a clamp section (211). A section of the locking plate is aligned to a lower side of the holding module.
Patent DE-102008006319-A1 (DE)
Title: Pumpenkopf
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2008-01-28
Abstract: Pumpenkopf (1), aufweisend einen Hebel (10), der an dem Pumpenkopf (1) schwenkbar montiert ist, einen Kolben (20), der in dem Pumpenkopf (1) angeordnet ist und eine um seinen Außenumfang ausgebildete Ausnehmung (22) und ein an seinem Außenumfang aufnehmbares Dichtungselement (21) zur Verhinderung des Luftdurchtritts aufweist, ein erstes Rückstromverhinderungselement (30), das am Außenumfang des Kolbens (20) montiert ist, um einen Luftstrom in der einen Richtung zu ermöglichen, ein Luftansaugelement (40), das in Längsrichtung des Kolbens (20) an diesem anliegt, eine Dichtung (50), die in Längsrichtung des Luftansaugelements (40) an diesem anliegt, und eine Kappe (60), die an dem Pumpenkopf (1) montiert ist, um den Kolben (20), das erste Rückstromverhinderungselement (30), das Luftansaugelement (40) und die Dichtung (50) in dem Pumpenkopf (1) einzuschließen.
Patent DE-102008006707-A1 (DE)
Title: Sensor mit Gehäuse, Sensormodul und Einlegeteil
Inventor: TANG YI-LOK
IPC: G01D11/30
Filed: 2008-01-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Sensor mit einem Sensorgehäuse (15, 16), einem darin angeordneten Sensormodul (11) und wenigstens einem Einlegeteil (13), wobei das Sensormodul (11) wenigstens zwei im wesentlichen gegenüberliegende Außenflächen aufweist. Der Kern der Erfindung besteht darin, daß das wenigstens eine Einlegeteil (13) das Sensormodul (11) umgreift, derart, daß das Sensormodul (11) wenigstens an den zwei im wesentlichen gegenüberliegenden Außenflächen mit dem Einlegeteil (13) verbunden ist.
Patent DE-102008009817-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff zur Temperaturmessung, Temperatursensor aufweisend den Verbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung des Verbundwerkstoffs und des Temperatursensors
Inventor: KLOIBER GERALD
IPC: G01K7/22
Filed: 2008-02-19
Abstract: Es wird ein Verbundwerkstoff 1 zur Temperaturmessung angegeben sowie ein Temperatursensor 10, der aus dem Verbundwerkstoff 1 geformt ist. Weiterhin werden Verfahren zur Herstellung des Verbundwerkstoffs 1 und zur Herstellung des Temperatursensors 10 angegeben.
Patent DE-102008014172-A1 (DE)
Title: Modulares Beleuchtungssystem
Inventor: WILKE HANS-JUERGEN
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-03-14
Abstract: Um ein Beleuchtungssystem mit mehreren in einer zwei- oder dreidimensionalen Struktur angeordneten Leuchtmitteln zu schaffen, das sich problemlos verändert, insbesondere erweitern lässt und das unvorhersehbar wirkende Beleuchtungsereignisse ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass - das Beleuchtungssystem mehrere Leuchtmodule umfasst, die jeweils mindestens ein Leuchtmittel aufweisen, - jedem Leuchtmodul eine Steuerung zumindest für die Leuchtmittel zugeordnet ist und - die Steuerung jedes Leuchtmoduls mit der Steuerung mindestens eines benachbarten Leuchtmoduls über ein Kommunikationssystem zumindest zur Übertragung von Steuerungsinformationen verbunden ist.
Patent DE-102008014565-A1 (DE)
Title: Technical object's parameter interrogating system is designed as decentralized system for autonomous application and non standardizable requirements and is run based on wireless remote interrogation marks
Inventor: MUELLER REIMUND
IPC: G07C11/00
Filed: 2008-03-15
Abstract: The system collects and evaluates parameters of technical objects (1.1), where the parameters are relevant for the condition of the objects concerning the inspection, maintenance, repair and safety of the system. The system is designed as a decentralized system for autonomous application and non standardizable requirements and is run based on wireless remote interrogation marks. The remote interrogation marks are designed based on radio frequency identification (RFID) technology and comprise integrated components (1.2, 1.3) for the safety of clear identification of the objects.
Patent DE-102008016569-A1 (DE)
Inventor: GEFFERT ULRICH
IPC: B29C48/92
Filed: 2008-04-01
Abstract: The method involves laying a round cord (2) on a handling device immediately after extrusion, where the speed of the handling device is regulated depending on the extruder exit speed of the round cord. The diameter or the cross section of the round cord between the handling device and a calendaring device (4) is measured. The calendaring speed is adjusted and is regulated depending on the diameter or the cross section of the round cord. An independent claim is included for a device for transporting an extruding round cord to a calendaring device.
Patent DE-102008016881-A1 (DE)
Title: Handling unit for use in storage rack servicing device for removing and positioning pallet in storage rack, has gripping element provided at platform adjacent to retaining brackets on both sides of frame, where platform is movable in frame
Inventor: WOHLFAHRT ANDREAS
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-04-02
Abstract: The handling unit (1) has a pair of retaining brackets (6) for pallets at both sides of a storage rack lane. A gripping element (16) is provided at a platform (14) adjacent to the retaining brackets on both sides of a frame (5), where the platform is movable in the frame. The gripping element is rotatable around 180 degrees within the handling unit, and a vertically movable pushing unit (10) is provided in the frame for receiving and outputting pieces of goods, where the pushing unit is positioned between the retaining brackets and the gripping element in the frame.
Patent DE-102008019182-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Antrieb zur Betätigung von Ventilen
Inventor: GOLL ARMIN
IPC: F16K31/50
Filed: 2008-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Antrieb zur Betätigung von Ventilen, insbesondere an Dampfturbinen, mit - einem Elektromotor; - einer Lineareinheit, eine in einem Bewegungsgewinde einer Bewegungsgewindemutter geführte, zumindest in Teilbereichen als Spindel ausgeführte Kolbenstange umfasst, die in ihrer Längsachsenrichtung zur Betätigung des Ventils in der Bewegungsgewindemutter verschiebbar ist; - und einer Kupplung, wobei die Kupplung zur Übertragung einer Drehbewegung der Motorachse des Elektromotors auf die Kolbenstange eingerichtet ist. Bei der Erfindung ist - eine bevorzugt elektronische Steuereinheit vorgesehen, die eingerichtet ist, Drehzahl und/oder Rotorlage der Motorachse des Elektromotors in Abhängigkeit von einem Steuersignal und einem Ausgangssignal eines Positionsgebers der Stellung der Kolbenstange in der Bewegungsgewindemutter zu steuern und/oder ein Ein- und/oder Auskuppeln der Kupplung in Abhängigkeit von dem Steuersignal zu steuern.
Patent DE-102008023994-A1 (DE)
Title: Device for mounting component, particularly component of fitting of vehicle seat, has bearing bush, which is detachably inserted in bearing opening of component and which is connected with component over clip connection
Inventor: QUAST INGO
IPC: F16C11/04
Filed: 2008-05-16
Abstract: The device has a bearing bush, which is detachably inserted in the bearing opening of the component (100) and which is connected with the component over a clip connection. The bearing bush forms a flange on one side, with which it lies on a side of the component in form-fit manner. The clip connection comprises a bearing cap, which is connected with the bearing bush.
Patent DE-102008031155-A1 (DE)
Title: Door has frame and door leaf with electrically operated units, and voltage converter is provided with network connection in area of frame
Inventor: BONN GEORG
IPC: E06B7/28
Filed: 2008-07-03
Abstract: The door has frame and door leaf with electrically operated units, and voltage converter is provided with network connection in the area of the frame. An electrical line is guided to electrical energy storage in the door leaf from a network connection. The energy storage ends at the frame with a pressure contact. The pressure contacts close the line by closing the door. The line disconnects the opened door.
Patent DE-102008042008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Abtrennung eines Zielproduktes X in Form von feinteiligem Kristallisat
Inventor: HEILEK JOERG
IPC: C07C57/07
Filed: 2008-09-12
Abstract: Ein Verfahren zur kontinuierlichen Abtrennung eines Zielproduktes X in Form von feinteiligem Kristallisat aus einer das Zielprodukt X und vom Zielprodukt X verschiedene Bestandteile enthaltenden flüssigen Phase P durch Kühlungssuspensionskristallisation im von der flüssigen Phase P kontinuierlich angeströmten Sekundärraum eines indirekten Wärmeaustauschers bei gleichzeitiger kontinuierlicher Durchströmung des Primärraums des indirekten Wärmeaustauschers mit einem Kühlmittel sowie kontinuierlicher Entnahme einer einen Kristallisationsgrad Y aufweisenden Kristallisatsuspension S aus dem Sekundärraum, bei dem die Einstellung des Kristallisationsgrads Y auf der Grundlage einer mit Hilfe eines Prozessrechners kontinuierlich durchgeführten Wärmebilanz erfolgt.
Patent DE-102008042619-A1 (DE)
Title: Spring washer for vehicle damper, has sectioned flexible switch which is separated through narrow gap from rod, where rod represents narrow area between flexible switch and channel wall
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: F16F9/34
Filed: 2008-10-06
Abstract: The spring washer (10) has a sectioned flexible switch (12) which is separated through a narrow gap (11) from a rod (14). The rod represents a narrow area between the flexible switch and a channel wall (1.1). The flexible switch has elastic characteristics defined for bending to pass the damper fluid in the forward direction. The rod is rigid and is arranged in fixed manner to absorb a flowing force of the flowing damper fluid and to ensure a sealing function for the channel wall. An independent claim is included for a damper with adjustment unit.
Patent DE-102008047063-A1 (DE)
Title: Clamping rail or guide rail for sleeve or roller chain of chain drive of internal combustion engine, has middle rod, whose width is smaller than transversal distance of inner plates from each other
Inventor: LIPCAN VALENTIN SERGIU
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-09-12
Abstract: The clamping rail or guide rail (11) has a middle rod (13), whose width is smaller than the transversal distance of the inner plates from each other and has two plate guide rods (14,15), which lie on both sides of the inner plates. The width of the inner plates and the outer plates are covered. The height of the middle rod over the plate guide rods is smaller than the projecting length of the inner plates and the outer plates over a tangential plane at the sleeves or rollers. An independent claim is included for an internal combustion engine, which has a camshaft.
Patent DE-102008047244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung hydrostatischer Energie
Inventor: BOEHNKE KLAUS-DIETER
IPC: F03B17/02
Filed: 2008-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Nutzung hydrostatischer Energie. Erfindungsgemäß ist vorgesehen: zwei Kammern übereinander, Wasserkammer im Kern eines hohen Gebäudes (Wolkenkratzer); Höhe der Wasserkammer entsprechend zum Gebäude minus 2 Stockwerke; dass die Kraftnutzungseinheiten aus Rohrsegmenten zusammengesetzt sind; dass die Wasserkammer zu ca. 9/10 mit Wasser gefüllt ist; dass die obere Kammer die Wasserturbinen, die Schwungräder und die Generatoren beinhaltet; zur Stabilisierung der Wände in der Wasserkammer und zur Führung der Absenkrohre sind über Kreuz gespannte Verstrebungen in gleichmäßigem Abstand bis zur Gesamthöhe des Bauwerks vorgesehen.
Patent DE-102008048984-A1 (DE)
Title: Sensor for detecting electrical biopotential, particularly for use in medical apparatus, prosthesis liner, sleeve or belt, has substrate with multiple needles, where shell extends partially over main surface of substrate
Inventor: SMAGT PATRICK VAN DER
IPC: A61B5/04
Filed: 2008-09-25
Abstract: The sensor (1) has a substrate (3) with multiple needles (5) which is sticked out from a main surface (7) to the substrate. The needles have certain length for penetrating an outer layer of the skin of a human or animal body. The needle is placed on the skin around an adjacent skin layer for providing an electrical contact. The substrate is partially covered by a shell (15) which extends partially over the main surface of the substrate. The shell is made of flexible plastic, particularly silicone. The substrate is a semiconductor substrate, particularly a silicon substrate.
Patent DE-102008049059-A1 (DE)
Title: Ein Wafer und ein Verfahren zum Vereinzeln eines Wafers
Inventor: BHASKARAN JAYACHANDRAN
IPC: H01L21/301
Filed: 2008-09-26
Abstract: Ein Wafer umfasst eine Mehrzahl von Chips, wobei jeder der Chips von dem anderen durch Schlitzlinienregionen getrennt ist, die eine reduzierte Breite umfassen.
Patent DE-102008052951-A1 (DE)
Title: Injection molding machine e.g. beamless injection molding machine, for use in low operating hall, has part of mold arranged right-angle to longitudinal axis during injection of melt into cavity and arranged in horizontal plane
Inventor: STEINBICHLER GEORG
IPC: B29C45/76
Filed: 2008-10-23
Abstract: The machine (1) has a horizontal machine longitudinal axis, a die platen (5) arranged in a direction of the machine longitudinal axis and another die platen (4). A mold is clamped between the platens. A part of the mold forming a cavity is arranged right-angle to the longitudinal axis during injection of melt into the cavity. The part of the mold is arranged in a horizontal plane. An arm (6) is provided for extending right-angle to the machine longitudinal axis in the horizontal plane, where the part of the mold is stored in the arm in a displaceable manner. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operation of an injection molding machine (2) a control for an injection molding machine.
Patent DE-102008056158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Installation eines audiovisuellen Kommunikationsgerätes mit einfacher Handhabung, eine besondere Kamerasteuerungseinrichtung und Verwendung für die Unterstützung einer Person
Inventor: D ONORIO DE MEO MARCO
IPC: H04M1/247
Filed: 2008-11-06
Abstract: Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin ein audivisuelles Kommunikationsgerät zu realisieren, das in seiner Handhabung extrem einfach ist, gleichzeitig aber unterschiedlichen Anforderungen an die Bedienbarkeit und den Einsatz anpassbar ist. Darüber hinaus ist es möglich, das Gerät selbst und verschiedene an das Gerät angeschlossene technische Einrichtungen von einem anderen Teilnehmer aus fernzusteuern und audiovisuelle Kommunikationsverbindungen weiterzuleiten, wobei die Freigabe von fernsteuerbaren Funktionen an andere Teilnehmer individuell eingestellt wird. Auch werden die über das Kommunikationsgerät oder über die angeschlossenen fernsteuerbaren Einrichtungen erbrachten Unterstützungsleistungen eines anderen Teilnehmers protokolliert, so dass eine Abrechnung dieser Leistungen möglich ist. Desgleichen erfolgt die Fernsteuerung einer Kamera intuitiv über Bewegungen des audiovisuellen Kommunikationsgerätes. Das Gerät weist zudem weitere Funktionalitäten auf, so dass sein Einsatz für eine dauerhafte Kommunikationsverbindung, die nicht die ständige Aufmerksamkeit der Teilnehmer voraussetzt, möglich ist. Für die Unterstützung mehrerer Personen mit Hilfe des Gerätes sind auch Mehrfachverbindungen und die Fernkonfiguration von Funktionen und der Bedienungseinheit des Gerätes vorhanden.
Patent DE-102008059600-A1 (DE)
Title: Workpiece, for e.g. production of auxiliary aids for prosthetics in medical field, is manufactured by layer construction process and reinforced by reinforcement component, which is connected with layer component in form-fit manner
Inventor: SCHULZ SVEN
IPC: F16S1/00
Filed: 2008-11-28
Abstract: The workpiece is manufactured by a layer construction process and reinforced by a reinforcement component. The reinforcement component is connected with a layer component in a form-fit manner, where the layer component and the reinforcement component form a function unit. The layer component is formed such that friction between the layer component and the reinforcement component is increased. A movement of the reinforcement component transverse to a force effect direction is controlled by molding of the layer component. Fabric, fleece or strand is used as the reinforcement component.