baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10061477-B4 (DE)
Title: Vorgefertigtes, großformatiges plattenförmiges Bauelement
IPC: E04F13/08
Filed: 2000-12-08
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorgefertigtes, großformatiges, plattenförmiges selbsttragendes Bauelement, dessen Sichtfläche aus mehreren, auf einer Unterlage angeordneten, kleinformatigen Keramik- oder Naturfliesen besteht, wobei die Unterlage aus einem Kleber besteht, in dem eine Armierung eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite des Bauelementes (2) mit in den Kleber (8) eingebundenen, beabstandet und parallel zueinander angeoordneten Aussteifungsprofilen (14, 20, 22) versehen ist, wobei die im Randbereich des Bauelementes (2, 2') vorgesehenen Aussteifungprofile (20, 22) etwa bündig mit dem Rand des plattenförmigen Bauelementes abschließen.
Patent DE-10064201-B4 (DE)
Title: Bremsdrucksteuergerät mit einer Einrichtung zur Diagnose manuell betriebener Hydrauliksysteme
Inventor: KAWAHATA FUMIAKI
IPC: B60T8/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2010-12-09
Abstract: Bremsdrucksteuergerät für eine hydraulisch betriebene Bremsanlage mit Radbremszylindern (20; 28), die Folgendes aufweist:  ein erstes Hydrauliksystem (280), das einen ersten Hydraulikdrucklieferanten (31) aufweist, der energiebetrieben ein Arbeitsmedium unter Druck setzt, und den Druck des Arbeitsmediums steuern kann, das den Radbremszylindern (20; 28) vom ersten Hydraulikdrucklieferanten (31) zum Betrieb der Bremse (18, 26) mit dem unter Druck stehenden Arbeitsmedium zur Verfügung gestellt wird;  ein zweites Hydrauliksystem (282), das eine manuell bedienbare Bremseinrichtung (10) und einen zweiten Hydraulikdrucklieferanten (14) aufweist, der durch eine Betätigung des Bremspedals (10) bedient wird, um das Arbeitsmedium unter einen von der Bremskraft abhängigen Druck zu setzen, so dass das Arbeitsmedium, das vom zweiten Hydraulikdrucklieferanten (14) unter Druck gesetzt wird, den Radbremszylindern (20; 28) zum Betrieb der Bremse (18; 26) zugeführt wird; und  eine Hubsimulatoreinrichtung (159), die einen Hubsimulator (156) und ein Simulatorabsperrventil (158) aufweist, die mit dem zweiten Hydraulikdrucklieferanten (14) verbunden sind, wobei...
Patent DE-10105403-B4 (DE)
Title: Abstands- und Dichtungsvorrichtung für die Chirurgie an Hohlorganen
Inventor: SCHRAGE NORBERT
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-02-07
Granted: 2004-01-08
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zum Einsatz in der Operation von Hohlorganen, insbesondere des Auges, bestehend aus einem, an einem stiel- oder führungsrohrartigen Instrument befestigten Abstandshalter mit Endplatte, wobei der Abstandshalter die Endplatte kraftschlüsig mit dem Handstück des Instrumentes verbindet, derart dass es bei tonisiertem Hohlorgan einer zusätzlich gegen eine Rückstellkraft des Abstandshalters aufgebrachten Kraft am Instrument bedarf, um den stiel- oder führungsrohrartigen Teil des Instrumentes zunehmend tief in das Hohlorgan einzuführen.
Patent DE-10114174-B4 (DE)
Title: Multifunktionstastatur
Inventor: KANG GYU-HWAN
IPC: H04M11/04
Filed: 2001-03-23
Granted: 2004-09-09
Abstract: Multifunktionstastatur, umfassend:  ein Computerlautsprecher-Schaltmittel (66) zur Einstellung eines Tonpegels und zur Ausführung eines Computer-Lautsprecher/Kopfhörer-Betriebsartumschaltvorgangs;  ein Audio-Eingabe/Ausgabemittel (10) mit Audio-Eingangs- und Ausgangsanschlüssen (A bis F) zum Eingeben und Ausgeben von Audiosignalen;  ein Aufzeichnungsmittel vom Halbleitertyp mit einer Aufzeichnungstaste (41, 43) zur Durchführung eines Audio-Aufzeichnungsvorgangs, während sie von dem Benutzer gedrückt ist, und einer Wiedergabetaste (42, 44) zur Durchführung eines Wiedergabevorgangs der Audio-Aufzeichnung, wenn sie von dem Benutzer durch einmaliges Berühren gedrückt ist;  ein Telefonmittel (18, 20, 77) zur Ausführung eines direkten Gesprächs mit einem durch Ruf verbundenen Teilnehmer und zur Durchführung einer Internet-Telefonfunktion, Telefonfunktion, Nebenstellenvermittlungsfunktion, Wahlwiederholungsfunktion, Stummschaltungsfunktion, Gabelschaltfunktion, Blinkfunktion, Kopfhörerfunktion, Lautsprechertelefonfunktion und Gesprächsaufzeichnungsfunktion; und  ein Einbruchalarmmittel mit einem pyroelektrischen Infrarotsensor (46) zum Erfassen der Körpertemperatur einer unbefugten Person, einem Türöffnungssensor, einem Flüssiggas/Flüssigerdgassensor und einem Feuersensor, wobei das Einbruchalarmmittel die Körpertemperatur der unbefugten Person oder eine abnorme Situation in der Umgebung erfaßt, automatisch einen Ruf zu einer...
Patent DE-10116827-B4 (DE)
Title: Bildsensor
Inventor: SHINOTSUKA SUKEYUKI
IPC: H04N5/369
Filed: 2001-04-04
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer ein Einheitspixel repräsentierenden Lichtsensorschaltung,
welche umfasst:  – ein
fotoelektrisches Umwandlungselement (PD) mit einer parasitären Kapazität (C), welches
einen zu einer einfallenden Lichtmenge (Ls) proportionalen Strom
erzeugt,  – einen
ersten Transistor (Q1), dessen Source zur Umwandlung des Stroms
des fotoelektrisches Umwandlungselements (PD) in eine Spannung (Vpd)
mit dem fotoelektrischen Umwandlungselement (PD) verbunden ist und
dessen Drain mit einer Spannungsquelle verbunden ist, deren Spannung
(VD) zwischen einem hohen Spannungspegel (H) und einem niedrigen
Spannungspegel (L) umschaltbar ist,  – eine mit der Source des ersten
Transistors (Q1) verbundene und durch einen Auslesesignalimpuls
(VS) betätigbare
Ausleseschaltung (Q2, Q3) zur Abgabe eines der einfallenden Lichtmenge
(Ls) entsprechenden Signals,  wobei das Verfahren folgende Schritte
umfasst:  – Anlegen
einer konstanten Spannung (VG) an das Gate des ersten Transistors
(Q1) derart, dass dieser in einem Zustand schwacher Inversion arbeitet,
so dass er sourceseitig den Strom des fotoelektrischen Umwandlungselements
(PD)...
Patent DE-10124576-B4 (DE)
Inventor: SAPPER EKKEHARD
IPC: B05D7/00
Filed: 2001-05-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: A wet-on-wet process for producing multicoat color and/or effect coating systems is disclosed. The process involves using aqueous functional coating materials comprising (A) at least one crosslinkable binder, (B) at least one separate, water-soluble and/or -dispersible crosslinking system which independently effects partial or complete crosslinking in and/or on the matrix of the wet, drying and/or dried films (2) of the aqueous functional coating materials before the binders (A) crosslink completely; and (C) at least one pigment.
Patent DE-10137670-B4 (DE)
Title: Notfall-Meldevorrichtung, Notfall-Meldesystem und Verfahren zum Steuern der Notfall-Meldevorrichtung
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: G08B25/00
Filed: 2001-08-01
Granted: 2007-01-18
Abstract: Notfall-Meldevorrichtung
zur Installation in einem Fahrzeug, um einen Notruf an eine Zentrale zu
senden, die ein Notfall-Meldesystem überwacht, wobei die Notfall-Meldevorrichtung
umfasst:  a) eine als Steuereinheit wirkende Einrichtung, die
zum Erkennen und Steuern eines Notfall-Meldesignals, das je nach
Fahrzeug, in dem die Notfall-Meldevorrichtung installiert ist, ein
unterschiedliches Signalformat aufweist, befähigt ist, indem die Einrichtung
zum Erkennen und Steuern des Notfall-Meldesignals ein Statussignal
von einer Einrichtung, die mit einem ein Netzwerk in dem Fahrzeug
bildenden LAN verbunden ist, und mit der Steuereinheit über eine
LAN-Signalleitung verbunden ist, und/oder von einer Einrichtung,
die in dem Fahrzeug über
eine nicht zu einem LAN gehörige
Direktleitung mit der Steuereinheit verbunden ist, zu empfangen
vermag, um das Fahrzeug zu identifizieren, und ein Signalformat
des in die Notfall-Meldevorrichtung eingegebenen Notfall-Meldesignals
wenigstens auf der Basis des Statussignals zu identifizieren vermag,
so dass die Einrichtung zum Erkennen und Steuern des Notfall-Meldesignals
auf der Basis des empfangenen Statussignals...
Patent DE-10149251-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur genetischen Immunisierung durch Einbringen von Wirkstoffen in ein Gewebe und Verfahren zur Herstellung einer Injektionslösung
Inventor: REIF OSCAR-WERNER
IPC: A61M5/28
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zur genetischen Immunisierung durch Einbringen von Wirkstoff in
ein Gewebe, ein Organ oder eine Körperflüssigkeit, mit einem mit Druck
beaufschlagbaren Flüssigkeitsbehälter und
einer dem Flüssigkeitsbehälter vorgelagerten
Injektionseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Flüssigkeitsbehälter (2) und
Injektionseinheit (3) eine getrennt und trocken lagerbare Membranadsorbereinheit
(1) angeordnet ist, die mindestens einen Membranadsorber (5) aufweist
an den Nukleinsäure
als Wirkstoff in trockenem Zustand gebunden ist und durch den aus
dem Flüssigkeitsbehälter (2)
eine Elutionslösung
(10) durchleitbar ist, die den Wirkstoff eluiert und die als Eluat
eine Injektionslösung
bildet.
Patent DE-10151768-B4 (DE)
Inventor: POLZER PATRICK
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-10-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: The sill reinforcement comprises a tubular element connectable through fixing consoles to the pillars (A,B,C) of the vehicle. The middle fixing console (3) is fixable on the reinforcement tube (1) by compensation elements which have protruding fixing flaps (9,10 and 13,14) connectable to the consoles. <??>The compensation elements can be semi shells facing the fixing consoles and fixable by welding to the reinforcement tube.
Patent DE-10153827-B4 (DE)
Title: Heckscheibe in einem hinteren Dachabschnitt eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
Inventor: NELKE CHRISTIAN
IPC: B60J1/18
Filed: 2001-11-05
Granted: 2004-06-17
Abstract: Heckscheibe in einem hinteren Dachabschnitt eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches, mit einem die Heckscheibe (4) einfassenden Heckscheibenrahmen (5), über den die Heckscheibe (4) in den hinteren Dachabschnitt (hinteres Dachteil 3) zu integrieren ist, wobei an dem Heckscheibenrahmen (5) ein Befestigungslenker (7) für eine die Heckscheibe (4) in Schließposition des Fahrzeugdaches (1) in ihrer Stellung im hinteren Dachabschnitt (hinteres Dachteil 3) haltende Kinematik angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckscheibenrahmen (5) als metallisches Druckgussformteil ausgeführt und der Befestigungslenker (7) an den Heckscheibenrahmen (5) angegossen ist, wobei der Heckscheibenrahmen (5) einen Grundrahmen (11) und einen gegenüber dem Grundrahmen (11) abgesetzten Dichtungsträger (12, 13) aufweist.
Patent DE-10202641-B4 (DE)
Title: Förder-und Abnahmevorrichtung für Datenträgerkarten
Inventor: DARMING WERNER
IPC: G06K13/02
Filed: 2002-01-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Förder- und
Abnahmevorrichtung für Datenträgerkarten
mit einem über
mindestens zwei Umlenkrollen (2, 3) geführten endlosen Transportband
(1) mit mindestens einem im Wesentlichen waagerechten Transportbandbereich
(4, 5) und einer durch einen separaten Antrieb (20) bewegte Abnahmevorrichtung
für mittels
des Transportbandes geförderten
Datenträgerkarten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abnahmevorrichtung (15) mindestens
ein im Wesentlichen an der Längsseite
des Transportbandes (1) senkrecht zu dessen Förderebene verfahrbares Ablöseelement
(17) mit einer Ablösekante
(19) aufweist, welches beim Abnahmeprozess einer an der freien Unterseite
des Transportbandes (1) mit ihrer Flachseite anliegend gehaltenen
Datenträgerkarte
(12) mit den über
den Seitenrand des Transportbandes (1) überstehenden Randbereichen
der betreffenden Datenträgerkarte
(12) an deren dem Transportband (1) zugewandten Flachseite in Kontakt kommt
und die Datenträgerkarte
vom Transportband löst.
Patent DE-10202719-B4 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung mit Positionsfixierungsfunktion für die Vorderräder von Kinderwagen
Inventor: CHENG PAO HSIEN
IPC: B60B33/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-02-24
Abstract: Unterstützungsvorrichtung
für die Vorderräder von
Kinderwagen, bestehend aus:  einem Unterstützungselement (4), das mit
einer Achse eines Vorderrades verbunden ist und an seinem hinteren
Abschnitt einen oberen zylindrischen Teil (41) und einen unteren
zylindrischen Teil (42) aufweist, der auf den oberen zylindrischen
Teil (41) ausgerichtet ist, wobei die zylindrischen Teile (41, 42)
zwischen sich einen Spalt aufweisen, das Unterstützungselement (4) eine Anordnungsplatte
(45) besitzt, die von der Rückseite
des oberen zylindrischen Teils (41) hervorsteht und die Anordnungsplatte
(45) an einer Unterseite eine Eingriffnut (45) aufweist,  einem
Steuerelement (46), das an der Rückseite
des oberen zylindrischen Teils (41) angelenkt ist, wobei das Steuerelement
(46) einen Eingriffendabschnitt (463) aufweist, der trennbar mit
der Eingriffnut (45) der Anordnungsplatte (45) des Unterstützungselements
(4) in Eingriff gebracht werden kann, wobei das Steuerelement (46)
einen Anordnungsteil (464) aufweist, der im wesentlichen dem Spalt (43)
des Unterstützungselements
(4) gegenüberliegt,
und  einem Verriegelungselement (2), das in...
Patent DE-10205525-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinheitskontrolle von Kohlendioxid für Anwendungen in der Getränkeindustrie
Inventor: KRIEG GUNTHER
IPC: G01N21/31
Filed: 2002-04-04
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Identifizierung von Schadstoffen sowie zur Messung der Konzentrationen derselben in Kohlendioxid-Gas für Anwendungen in der Lebensmittel-Technologie unter Einsatz optischer Absorptionsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem ultravioletten Spektralbereich der infrarote Spektralbereich simultan eingesetzt wird.
Patent DE-10206973-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung insbesondere für Mikroskope
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: G02B6/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Haltevorrichtung
(10) für
eine optische Untersuchungseinrichtung, insbesondere zur Untersuchung
des Faserendes eines faserförmigen
Objektes, mit einem das faserförmige
Objekt (20) halternden Objekthalter (14) und einer Befestigungsvorrichtung
(12) zur beweglichen Halterung des Objekthalters (14), wobei der
Objekthalter (14) an der Befestigungsvorrichtung (12) lösbar festlegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) eine
Anschlagplatte (16) aufweist, gegen die der Objekthalter (14) innerhalb
einer Bohrung der Befestigungsvorrichtung (12) spielfrei bewegbar
ist und die eine Bewegung des Objekthalters (14) auf die optische
Einrichtung hin begrenzt und dabei in einer Endstellung positioniert,
wobei das Faserende des Objekts (20) durch eine Öffnung (26) in der Anschlagplatte
(16) greift.
Patent DE-10214688-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine versenkbare Fensterscheibe von Kraftfahrzeugen
Inventor: KAPPELER ACHIM
IPC: E05F11/38
Filed: 2002-04-03
Granted: 2004-09-09
Abstract: Befestigungsanordnung für eine versenkbare Fensterscheibe von Kraftfahrzeugen mit einem Mitnehmerzapfen zur Festlegung der Scheibe an einem Scheibenheber, mit einer den Mitnehmerzapfen umschließenden Klemmhülse aus gummielastischem Material, die im Einbauzustand samt dem Mitnehmerzapfen ein Loch der Fensterscheibe durchsetzt. und zur Befestigung der Scheibe am Scheibenheber durch einen Gewindebolzen im Scheibenloch aufgeweitet ist, und mit einem von der Klemmhülse abgewinkelten Ausgleichsschenkel, der zwischen dem Lochrand der Fensterscheibe und einer Gegenfläche des Scheibenhebers abgestützt ist, wobei der Gewindebolzen im Einbauzustand in einer zugehörigen Gewindebohrung verschraubt ist und in eine Bohrung des Scheibenhebers eingreifend axial am Scheibenheber gehalten ist und wobei eine Mitdrehsicherung des die Gewindebohrung aufweisenden Bauteils vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhülse (14; 14a) zwischen einem Kopfbereich (11; 11a) des abgestuften Mitnehmerzapfens (9; 9a) und einer gegenüberliegenden ringförmigen Spannzone des Scheibenhebers (6; 6a) axial spannbar ist, wobei der Mitnehmerzapfen (9; 9a) in seiner Einbaulage mit seiner dem Kopfbereich (11; 11a) entgegengesetzten...
Patent DE-10228225-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Montage einer Stromerzeugereinheit
Inventor: HATZ ERNST
IPC: H02K7/18
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Montage einer Stromerzeugereinheit aus einem Generator und einem Hubkolbenverbrennungsmotor als Antrieb, insbesondere zur Zentrierung eines mit einem Luftspalt innerhalb eines Außenrotors angeordneten Innenstators, welches Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Anbauen des Außenrotors (29) an den Antriebsmotor und Verbinden mit dessen Antriebssystem;  – Einfügen von wenigstens zwei in Umfangsrichtung versetzten Zentrierbolzen (40) in im Rotor/Stator zur, in radialer Richtung gesehen, teilweisen Aufnahme von den Luftspalt (33) überbrückenden Zentrierbolzen (40) vorgesehene Zentriernuten (39; 41);  – Zentrieren des Stators (11) im Rotor (29) durch Einfügen des Stators (11) längs der Zentrierbolzen (40) innerhalb des Rotors (29);  – Befestigen des Stators (11) am Generatorgehäuse (8) und Befestigen des Generatorgehäuses an einem Anschlussgehäuse (5) des Antriebsmotors;  – Entfernen der Zentrierbolzen (40) aus dem Luftspalt (33).
Patent DE-10237478-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines fortlaufenden Glasbandes bei der Herstellung von Flachglas
Inventor: JOHN THOMAS
IPC: C03B33/023
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Schneiden eines fortlaufenden Glasbandes bei der Herstellung
von Flachglas, das über
seine Breite eine inhomogene Dickenverteilung aufweist, indem ein
Schneidwerkzeug mit von einer Steuerung vorgegebener Schneidkraft
unter Erzeugung eines Ritzes winklig zur Laufrichtung über die
Breite des Glasbandes bewegt und anschließend das Glasband entlang des
Ritzes mechanisch gebrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schneidkraft angepasst an die Glasdicke aktiv von der Steuerung
vorgegeben wird.
Patent DE-10248630-B4 (DE)
Title: Diaminotriazinylverbindungen, Verfahren zu deren Herstellung, Zusammensetzung enthaltend diese und deren Verwendung
Inventor: WULF STEFAN
IPC: C08G12/32
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verbindungen
der Formeln I, II, III und/oder IV  Z-NR 1 -[R 2 -NZ-] x -R 2 -NR 1 -Z (I),   Z-NR 1 -[R 2 -NZ-] y -[R 2 -N(R 3 -NR 4 -Z)-] z -R 2 -NR 1 -Z (II),   R 5 -[[NZ-R 2 ] x -NR 1 -Z] o  (III),   R 5 -[[NZ-R 2 ] y -[N(R 3 -NR 4 -Z)-R 2 ] z -NR 1 -Z] o  (IV), worin
R 1  und R 4  unabhängig voneinander
Wasserstoff, Alkyl, Cycloalkyl, Aryl oder Aralkyl bedeuten,  R 2  und R 3  unabhängig voneinandern
-C n H 2n - bedeuten,  R 5  ein o-wertiger Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl-
oder Aralkylrest ist,  x eine ganze Zahl von mindestens 4 ist,  y
und z unabhängig
voneinander ganze Zahlen von mindestens 1 sind,  o eine ganze
Zahl von 2 bis 4 ist,  n eine ganze Zahl von 2 bis 6 bedeutet
und  Z Wasserstoff oder ein Rest der Formel V ist  mit der Massgabe, dass mindestens
fünfzig
Prozent aller Reste Z innerhalb eines Moleküls Reste der Formel V sind.
Patent DE-10253959-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Halterung einer Lenksäule an einem Querträger eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B62D1/16
Filed: 2002-11-19
Granted: 2004-12-16
Abstract: Anordnung
zur Halterung einer Lenksäule
(10) an einem Querträger
(40) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine spätere Verschraubung der Lenksäule (10)
und/oder einer Armaturentafelhalterung an dem Querträger (40),
wobei an der Lenksäule
(10) und an dem Querträger
(40) Haltemittel (20, 60, 30, 50) ausgebildet sind, die in einem
Vormontagezustand derart zusammenwirken, dass die Lenksäule (10)
freihängend
an dem Querträger
(40) gehalten ist.
Patent DE-10255750-B4 (DE)
Title: Kühlanlage mit Rückspülkammer
Inventor: OTTE FRANZ SIEGFRIED
IPC: F24F1/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kühlanlage,
insbesondere Kältemaschine
(1), die zur Erzeugung eines in Innenräumen benötigten Kühleffektes im Außenbereich
(2) aufgestellt und mit einer die Grundfläche (14) des Gehäuses (3)
abdeckenden Auffangschale (4) ausgerüstet ist, wobei die Auffangschale (4)
einem das Regenwasser durchlassenden Auslass (5) vorgeordnete und
das Öl
zurückhaltende
Trennwände
(7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände (7,
8) eine im Abstand zum Auslass (5) angeordnete Rückspülkammer (9) bildend angeordnet
und ausgebildet sind, deren dem Auslass (5) zugeordnete Trennwand
(7) höher
als die dem Ölauffangraum
(10) zugeordnete Trennwand (8) bemessen ist und dass der Vorraum
(11) zwischen Trennwand (7) und Auslass (5) durch einen schräg zur Rückspülkammer
(9) und Boden (20) der Auffangschale (4) verlaufenden und mit seinem
Rand (13) darin eintauchenden Regenfang (12) abgedeckt ist.
Patent DE-10295690-B4 (DE)
Title: Wirbel-Durchflussmesser
Inventor: CLARKE DAVID W
IPC: G01F1/32
Filed: 2002-01-11
Granted: 2014-05-28
Abstract: Wirbel-Durchflussmesser (120), der folgendes aufweist: einen Durchflusssensor (218), der zum Erfassen von Druckvariationen aufgrund einer Wirbelablösung eines Fluids in einem Durchgang (214) und zum Umwandeln der Druckvariationen in ein Durchflusssensorsignal in der Form eines elektrischen Signals mit sinusförmigen Charakteristiken betreibbar ist; und einen Signalprozessor, der zum Empfangen des Durchflusssensorsignals und zum Erzeugen eines Ausgangssignals entsprechend den Druckvariationen aufgrund einer Wirbelablösung des Fluids im Durchgang betreibbar ist, wobei der Signalprozessor folgendes aufweist: einen ersten Phasenregelkreis (PLL) (1212) mit einer ersten Bandbreite und einen zweiten PLL (1214) mit einer zweiten Bandbreite, die schmaler als die erste Bandbreite ist, die betreibbar sind, um das Flusssensorsignal zu empfangen und auf das Flusssensorsignal zu verriegeln, und um PLL-Ausgangssignale zu erzeugen, die das Flusssensorsignal anzeigen, wobei der erste PLL (1212) ein schnelles Schleifenfilter (414) mit einer großen natürlichen Frequenz hat, um zu ermöglichen, dass der erste PLL (1212) schnell auf die Frequenz des Eingangssignals verriegelt und der zweite PLL (1214) ein langsames Schleifenfilter (414) mit einer kleinen natürlichen Frequenz hat, um zu ermöglichen, dass der zweite PLL (1214) genauer und mit einer größeren Immunität gegenüber einem Rauschen als der erste PLL (1212) auf die Frequenz des Eingangssignals verriegelt, einer Einrichtung zum Erzeugen eines Verriegelungsindikatorsignals, wenn der zweite PLL auf die Frequenz des Eingangssignals verriegelt ist, und einen Schalter (1216) zum Umschalten des durch den Signalprozessor erzeugten Ausgangssignals zwischen den PLL-Ausgangssignalen basierend auf dem Verriegelungsindikatorsignal.
Patent DE-10301208-B4 (DE)
Title: Motorhaubenverschluss
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: E05B65/19
Filed: 2003-01-15
Granted: 2016-05-04
Abstract: Motorhaubenverschluss (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Fanghaken (2) und einem Schließbügel (3), weiter mit einer gegebenenfalls einen weiteren Schließbügel einfangenden Drehfalle, wobei der Fanghaken (2) und der Schließbügel (3) durch Betätigung einer Entriegelungshandhabe außer Eingriff kommen, um so die vollständige Öffnung der Motorhaube (4) zu ermöglichen, wobei weiter eine Aufstellfeder (13) vorgesehen ist zur Spaltbeabstandung der Motorhaube (4) zu einer motorraumseitigen Traverse (5), wobei die Aufstellfeder (13) auf ein Schwenkteil (14) einwirkt, das die Motorhaube (4) abstemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstellfeder (13) an dem Schwenkteil (14) exzentrisch zu einer Schwenkachse (y) des Schwenkteils (14) angreift, wobei die Anlenkung der Aufstellfeder (13) an dem Schwenkteil (14) so gewählt ist, dass bei einem möglichst großen Hubweg (1) eine relativ gleichbleibende Federkraft (p) wirkt.
Patent DE-10303227-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem
Inventor: HERPICH THOMAS
IPC: B60R22/16
Filed: 2003-01-28
Granted: 2012-10-25
Abstract: Sicherheitsgurtsystem mit einem Gurtband (14), wobei das Gurtband (14) wenigstens einen Gurtbandabschnitt (24) aufweist, der ein Material (26) enthält, das den Gurtbandabschnitt (24) unter einem festgelegten von außen aufgebrachten Reiz kontrahiert und die Länge des Gurtbandabschnitts (24) reduziert.