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Patent DD-243510-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beeinflussung des eigenschaftsgradienten in bauteilen
Inventor: ZENKER ROLF
IPC: C21D1/78
Filed: 1985-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung des Eigenschaftsgradienten in Bauteilen vorzugsweise aus Staehlen oder Gusseisen zur Erzielung guenstigerer mechanischer Eigenschaften. Erfindungsgemaess wird die Randschicht des Grundwerkstoffes in an sich bekannter Weise nitriert, karbonitriert und/oder mit weiteren Elementen in einer Randschicht angereichert und nachfolgend mittels Elektronenstrahl teilweise oder vollstaendig bis in eine bestimmte Tiefe umgewandelt. Die Erfindung findet Anwendung in der metallverarbeitenden Industrie.
Patent DD-246198-A1 (DD)
Title: Verfahren zur stabilisierung der anregungsbedingung von ionenlasern
Inventor: RAABE KARL
IPC: H01S3/097
Filed: 1986-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung der Anregung von Ionenlasern. Es bezweckt eine Unabhaengigkeit der Anregungsbedingungen von optischen Stoergroessen und die weitgehende Beseitigung des Einflusses von Netzschwankungen und periodischen Restwelligkeiten in der Stromversorgung auf die Gasentladung. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass innerhalb kontinuierlich oder in Stufen vorwaehlbarer Arbeitsbereiche des Anodenstromes eine Langzeitregelung der Anregung des Lasers mittels des die Gasentladung verstaerkend beeinflussenden Magnetfeldes derart erfolgt, dass ein auf elektrischem Wege aus dem Anodenstromkreis gewonnenes Signal mit einem einstellbaren Referenzwert verglichen und in eine integrierte elektrische Regelgroesse umgewandelt wird, die ueber eine Veraenderung des Magnetfeldes auf die Anregung des Lasers durch Veraenderung des Anodenstromes und der Rohrentladungsspannung stabilisierend zurueckwirkt.
Patent DD-252824-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung heterocyclischer carbamoylazide
Inventor: ABRAHAM HANS-WERNER
IPC: C07D223/22
Filed: 1986-09-26
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung heterocyclischer Carbamoylazide, die einen Siebenring enthalten, beruht auf der Umsetzung teils bekannter, teils neuartiger Carbamoylchloride mit Natriumazid in einem Zweiphasensystem aus halogeniertem Kohlenwasserstoff wie Chloroform und Wasser unter Katalyse durch Tetrabutylammoniumsalze, wobei hohe Ausbeuten erreicht werden. Je nach Strukturtyp und Substituenten absorbieren die Carbamoylazide Licht im UV- oder sichtbaren Gebiet des elektromagnetischen Spektrums. Die erfindungsgemaess erhaltenen Carbamoylazide koennen mit hoher Quantenausbeute photolytisch zersetzt und als Wirkstoffe fuer die Mikrolithographie eingesetzt werden.
Patent DD-255706-A1 (DD)
Title: Verfahren zur komplettierung von untergestellen zweiachsiger eisenbahnwagen
Inventor: PUESCHEL INGO
IPC: B61F1/08
Filed: 1986-11-03
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein technologisches Verfahren fuer die Montage der Untergestelle von Schienenfahrzeugen und ist sowohl fuer den Neubau als auch fuer den Instandhaltungssektor geeignet. Mit Anwendung des Verfahrens ist die weitere Montage der fertiggestellten Tragwerkkonstruktion in Betriebslage mit Laufwerk, Bremse, Zug- und Stosseinrichtung auf einem mechanisierten und teilautomatisierten Arbeitsstand, auf dem gleichzeitig die Vorkomplettierung der Montagebaugruppen durchgefuehrt wird, moeglich. Mittels des Einsatzes von Vorkomplettierungseinrichtungen, die teilweise verkettet sind, erfolgt die Bereitstellung in Montagelage. Der nuetzliche Effekt der Erfindung zeigt sich in der Reduzierung der bisher benoetigten Flaechenfonds, der Verringerung des manuellen Montageaufwandes und koerperlicher Zwangshaltungen. Die Nutzung des Verfahrens erbringt eine wesentliche Arbeitskraefteeinsparung sowie verbesserte Arbeitsbedingungen. Das Verfahren gestattet durch die Flexibilitaet der eingesetzten Arbeitsmittel die Bearbeitung der Untergestelle in den unterschiedlichsten Laengen, und es steht der Montage zweiachsiger Untergestelle eine prozessflexible Fertigungszelle zur Verfuegung.
Patent DD-276877-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung monodisperser latices mit hohen feststoffgehalten
Inventor: TAUER KLAUS
IPC: C08F2/22
Filed: 1987-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung monodisperser Latices mit hohem Feststoffgehalt, die sich vorteilhaft als Dispersionsbindemittel oder in der Medizin und Biomedizin sowie als elektrolytarme hochkonzentrierte Dispersionen anwenden lassen. Die Feststoffgehalte liegen ueber 35% und die Teilchendurchmesser koennen bis zu 600 nm und mehr betragen. Die erfindungsgemaessen Latices werden erhalten, indem die Emulsionspolymerisation von olefinisch ungesaettigten Verbindungen so durchgefuehrt wird, indem Wasser als Dispersionsmittel verwendet wird und das Monomere oder die Monomeren vorgelegt oder im Polymerisationsverlauf zudosiert werden und als Initiator eine Verbindung der allgemeinen Formel IV eingesetzt wird. Der Initiator hat einen Veresterungsgrad mit der mehrbasischen Mineralsaeure von 0,1 bis 1 und wird zum Polymerisationsbeginn in die Reaktionsmischung eingebracht. Formel IV
Patent DD-261806-A1 (DD)
Title: Verfahren zur enzymatischen herstellung von sekt und wein mit immobilisierten mikroorganismen
Inventor: HEIDRICH GUENTER
IPC: C12G1/00
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur enzymatischen Herstellung von Sekt und Wein durch Behandlung der Ausgangsmedien mit immobilisierten Mikroorganismen. Das Verfahren besteht erfindungsgemaess in der enzymatischen Herstellung von Sekt und Wein mit bekannten Mikroorganismen, die in einem pflanzlichen Hohltraeger immobilisiert, durch ein dichtes Abschlussgewebe abgeschlossen sind und in ein Aerenchym eingefuehrt wurden.
Patent DD-262069-A1 (DD)
Title: Kugelhahn zum ausschwenken
Inventor: BUELOW PETER
IPC: F16K27/06
Filed: 1987-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kugelhahn zum Ausschwenken. Die Erfindung betrifft einen dreiteiligen Kugelhahn, bei dem das Gehaeuse, welches zwischen zwei Flanschstutzen eingeklemmt ist, zu Montage-, Einschweiss- und Reparaturzwecken aus der Rohrleitung ausgeschwenkt werden kann. Die Anwendung der Erfindung ist aber auch bei anderen Klemmarmaturen, z. B. Schiebern und Klappen, moeglich. Bei dem Gehaeuse sind zwei Mittelrippen angeordnet, durch deren Bohrungen Spannschrauben, mit oder ohne Abstandshuelsen, hindurchgesteckt sind. Eine Mittelrippe kann gleichzeitig den Anschlag fuer den Schalthebel bilden. Fig. 2
Patent DD-262609-A1 (DD)
Title: Verfahren zum regenerieren oertlicher beschaedigungen an oberflaechen
Inventor: BANNASCH MANFRED
IPC: B23K26/00
Filed: 1987-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regenerierung oertlicher Beschaedigungen an Oberflaechen. Das Verfahren dient der Wiedergewinnung von Bauteilen und ist insbesondere fuer das Regenerieren von Gleitflaechen an rotationssymmetrischen Werkstuecken, wie beispielsweise Waelzlagerringen, geeignet. Die Erfindung nimmt Einfluss auf eine bessere Ausnutzung der Materialoekonomie, traegt zur Erhoehung des Gebrauchswertes bei und schafft verbesserte Arbeitsbedingungen. Das erfinderische Effekt wird unter Zuhilfenahme der Lasertechnik erreicht, indem die Schadstellen an den Bauteilen aufgeschmolzen, pulverisiertes Material eingebracht und eingeschmolzen wird, die Neubeschichtung durch mechanische Bearbeitung eine Glaettung erfaehrt und eine abschliessende Waermebehandlung die Homogenisierung des Gefueges sowie eine Oberflaechenhaertung bzw. -verguetung herbeifuehrt.
Patent DD-262686-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum dosieren von pulver- oder granulatfoermigen textilhilfsmitteln
Inventor: KEILHACK THOMAS
IPC: D06F39/02
Filed: 1987-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Dosieren von pulver- oder granulatfoermigen Textilhilfsmitteln, wie Wasch- oder Waschhilfsmitteln. Es ist das Ziel der Erfindung, die Dosierung von Textilhilfsmitteln zu verbessern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine definierte Menge von pulver- oder granulatfoermigem Textilhilfsmittel, wie Wasch- oder Waschhilfsmittel, so aus einem Vorrat zu entnehmen, dass ein Einspuelen in eine Waschmaschine ohne Klumpenbildung moeglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess durch ein Verfahren geloest, gemaess dem zunaechst das Anfangsgewicht des Vorrates ermittelt wird, sodann dem Vorrat kontinuierlich Textilhilfsmittel entnommen wird, wobei waehrend der Entnahme aus dem Vorrat dessen aktuelles Gewicht gemessen wird, und dass bei Erreichen eines durch die Differenz von Anfangsgewicht und Gewicht der zu entnehmenden Menge bestimmtes Endgewicht des Vorrates der Entnahmevorgang beendet wird. Bestandteil der Erfindung ist weiterhin eine Vorrichtung zur Durchfuehrung dieses Verfahrens, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein mit Mitteln zur zeitlich begrenzten Entnahme von Textilhilfsmittel aus dem Vorrat ausgestatteter Vorratsbehaelter auf in vertikaler Richtung ansprechenden Kraftmesseinrichtungen gelagert ist, die mit einer Auswerteeinheit in Verbindung stehen. Fig. 2
Patent DD-265180-A1 (DD)
Title: Schaltanordnung zur ir-freien potentialregelung von schutzstromgeraeten fuer den katodischen schutz
Inventor: HAMPEL HEINRICH
IPC: C23F13/02
Filed: 1987-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur IR-freien Potentialregelung von Schutzstromgeraeten fuer den katodischen Schutz. Die Schaltungsanordnung zur IR-freien Potentialregelung von Schutzstromgeraeten dient dem Schutz von erdverlegten metallenen Rohrleitungen oder metallverwehrten Kabeln gegen die Bodenkorrosion und die Korrosion durch Streustroeme. Mit der Schaltanordnung wird der verfaelschende IR-Anteil kompensiert, eine genaue Regelung des Schutzstromes und die Einhaltung des Soll-Potentials der Objekte erreicht.
Patent DD-267701-A1 (DD)
Title: Sicherheitsschalteinrichtung fuer kraftfahrzeuge mit elektrisch betaetigter ladebordwand
Inventor: VOELKEL GUENTER
IPC: B60K28/12
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Kraftfahrzeugtechnik. Anwendungsgebiet sind Kraftfahrzeuge, Landmaschinen, mobile Arbeitsmaschinen, die mit einer elektrisch betaetigten Ladebordwand und einer Abschalteinrichtung fuer den Motor gemaess ECE 18 ausgeruestet sind. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass zwischen dem Zuend-Anlass-Lenkschloss und einem der Motorabstellung zugeordneten magnetischen Wegeventil ein Ruhestromschalter fuer die Ladebordwand angeordnet ist, der mit einem Relais verbunden ist und durch den Rueckfahrscheinwerferschalter ansteuerbar ist. Der Magnet des Wegeventils wird einmal direkt vom Zuend-Anlass-Lenkschloss oder in einer weiteren Stellung ueber den Ruhestromschalter der Ladebordwand angesteuert, wobei die letztere ueber ein Relais mittels des Rueckfahrscheinwerferschalters unterbrochen werden kann. Fig. 1
Patent DD-268050-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer ein optoelektronisches erfassungssystem
Inventor: SELLIN NORBERT
IPC: G01B11/03
Filed: 1988-01-06
Abstract: Die Schaltungsanordnung dient zur Erfassung der Lage eines auf optoelektronische Empfaenger treffenden Lichtstrahles, insbesondere eines Laserstrahles. Die Lageermittlung erfolgt mit Hilfe einer matrixfoermigen Anordnung von Empfaengern sowohl digital als auch analog. Durch die Schaltung wird eine einfache Anzeige des/der getroffenen Empfaenger erreicht, wobei Umgebungseinfluesse durch die Schwellwertbildung durch den Trigger weitestgehend ausgeschaltet werden.
Patent DD-269495-A1 (DD)
Title: Anordnung zum entladen von speichereinheiten
Inventor: HANUSCHIK PETER
IPC: G11C11/40
Filed: 1988-03-02
Abstract: Metall-/metallsilicide Entladungsanordnung mittels der durch ueber ein Anschlusselement eines Speicherschaltkreises von aussen angelegter Spannung, eine ansonst durch Barriereschicht geschuetzte Floatinggateanordnung zum Zwecke der Herstellung des Ausgangszustandes, schnell und sicher, in der Arbeitstaktfrequenz liegenden Entladungszeit, entladen werden kann. Die Entladungsanordnung findet Anwendung in mikroelektronischen Speicheranordnungen, die schnell auf einen elektrischen Ausgangszustand gebracht werden sollen, um erneut fuer beispielsweise Informationsaufnahmen bereitzustehen.
Patent DD-270282-A1 (DD)
Title: Magazinierfaehige kleinteile
Inventor: RANFT RAINER
IPC: B65G47/06
Filed: 1988-04-06
Abstract: Magazinierte Kleinteile die mit Rahmenauflagen verbunden sind, damit ein Gesamtteil bilden, welches eine automatische Fertigung/Weiterverarbeitung erlaubt, wobei nach Vereinzelung die Rahmenauflagen auf dem Wege des Recycling dem Materialkreislauf wieder zugefuehrt werden.
Patent DD-270537-A1 (DD)
Title: Verfahren zum austrag von feststoffhaltigen rueckstaenden der kohleveredlung aus destillationsapparaten
Inventor: SOMMER HOLM
IPC: C10G7/06
Filed: 1988-04-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Austrag von feststoffhaltigen Rueckstaenden der Kohleveredlung aus Destillationsapparaten werden 5-25% geeignete prozessfremde hoch- oder nichtsiedende aufschmelzbare organische Stoffe bzw. Stoffgemische, wie z. B. Plastabfaelle, Teerrueckstaende, in den Apparatesumpf eingetragen, darin verteilt und gemeinsam mit den feststoffhaltigen Rueckstaenden oberhalb der Erstarrungstemperatur ausgetragen.
Patent DD-270789-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur sichtpruefung und kantendetektion von rotationskoerpern, insbesondere von radialwellendichtringen
Inventor: SCHWARZ WOLFGANG
IPC: G06K9/78
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Vorrichtung zur Sichtpruefung und Kantendetektion an Rotationskoerpern dient vor allem der automatischen Qualitaetskontrolle. Erfindungsgemaess werden die Rotationskoerper in eine rotatorische Bewegung versetzt und dabei mit einem parallel gerichteten Licht bestrahlt. Ein fotoelektrischer Aufnehmer wird so angeordnet, dass die Erfassung ueber einen Intervallbereich des Radius des Rotationskoerpers reicht. Im Erfassungsbereich des fotoelektrischen Aufnehmers wird eine flaechenfoermige Abbildung erzeugt. Das der Leuchtdichtverteilung auf dem Rotationskoerper proportionale elektrische Signal wird zwei Verarbeitungseinheiten zugefuehrt. Zur Ermittlung der Kantenorte zwischen zwei Bildpunkten wird das Verfahren der fotometrischen Mitte eingesetzt. Eine zweite Verarbeitungseinheit ermittelt im Rahmen der Bildpunktaufloesung des zeilenfoermigen fotoelektronischen Aufnehmers Kantenorte und Fehlstellen auf der Oberflaeche. Vorzugsweise kommt hier die Binaerbildverarbeitung zum Einsatz. Die Auswertung der Messergebnisse erfolgt in Klassifikationsstufen.
Patent DD-273911-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur busvergabe an datenverarbeitende einrichtungen
Inventor: BELTZ DIETMAR
IPC: G06F13/362
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Busvergabe an datenverarbeitende Einrichtungen, die der Steuerung einer prioritaetsgerechten Busuebernahme durch die Einrichtungen in dem aus Einzelbussen gekoppelten Globalbus dient. Das Zuordnungssignal fuer eine Einrichtung und deren gespeicherte Ortsdaten dienen in einem ersten Takt der Erkennung von Einzelbussen mit der buserhaltenden und mit nicht buserhaltenden Einrichtungen, wobei die Busanforderungssignale der Einrichtungen an den Einzelbussen ohne buserhaltende Einrichtung bei der Busvergabe mit Einzelbuswechsel blockiert werden. In einer zweiten Taktperiode erfolgt bei Einzelbuswechsel eine Schaltung der Bus-belegt-Signale auf dem Einzelbus mit der buserhaltenden Einrichtung in den inaktiven und den Bus mit der busabgebenden Einrichtung in den aktiven Zustand. Alle anderen Bus-belegt-Signale werden aktiv gehalten. In einer dritten Taktperiode, in der das Bus-belegt-Signal auf dem Einzelbus der buserhaltenden Einrichtung aktiv geschaltet ist, wird die erfolgte Blockierung der Anforderungssignale aufgehoben. Fig. 1
Patent DD-275253-A1 (DD)
Title: Verfahren zur katalytischen hochdruckhydrierung von kohle und/oder schweroel
Inventor: MODES OLIVER
IPC: C10G1/06
Filed: 1988-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur katalytischen Hochdruckhydrierung von Kohle und/oder Schweroel in der Sumpfphase, bei dem ein homogen verteilter, pulvriger eisenhaltiger Katalysator, der 10-40 Masseanteile in Prozent Eisenverbindungen in Kombination mit 10-30 Masseanteile in Prozent Manganverbindungen sowie 5-15 Masseanteile in Prozent Schwefel in Verbindung mit Mangan und/oder Eisen enthaelt, in einer Konzentration von 0,2 bis 3 Masseanteilen in Prozent bezogen auf wasserfreie Kohle bzw. Schweroel verwendet wird.
Patent DD-278147-A1 (DD)
Title: Schmieroele mit verbesserter oxydationsbestaendigkeit
Inventor: REICHARDT HANS-ULRICH
IPC: C10M137/02
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Schmieroele mit verbesserter Oxydationsbestaendigkeit, die insbesondere fuer den Einsatz bei mittleren und hoeheren Temperaturen geeignet sind. Erfindungsgemaess enthalten die Schmieroele neben bekannten Schmieroeladditives 0,1 bis 1,5 Ma.-% organische Phosphite definierter Strukturen allein oder im Gemisch. Die erfindungsgemaessen Schmieroelzusammensetzungen verfuegen auch in Anwesenheit katalytisch wirkender Metalle bei mittleren und hohen Temperaturen ueber eine ausgezeichnete Oxydationsbestaendigkeit, ohne dass andere Gebrauchseigenschaften nachteilig beeinflusst werden.
Patent DD-279473-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von p-kresylmethylether
Inventor: MATSCHINER HERMANN
IPC: C07C37/68
Filed: 1989-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von p-Kresylmethylether. Dieser wird als Rohstoff fuer die Herstellung von Riechstoffen, Herbiziden und Farbstoffen eingesetzt. Erfindungsgemaess werden die bei der Umsetzung von Rohkresolgemischen mit SO2CL2 und nach Abtrennung des p-Chlor-m-kresols anfallenden Rueckstaenden mit Methylierungsmitteln, wie beispielsweise Dimethylsulfat, umgesetzt und der p-Kresylmethylether destillativ aus dem Reaktionsgemisch abgetrennt.
Patent DD-280272-A1 (DD)
Title: Messerkopf mit schrupp- und schlichtschneiden
Inventor: BEER REINHARD
IPC: B23C5/20
Filed: 1989-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Messerkoepfe mit Schrupp- und Schlichtschneiden, die innerhalb eines Arbeitsganges gemeinsam den Zerspanungsprozess am Werkstueck realisieren, wobei eine groessere Anzahl an Schruppschneiden und eine kleinere Anzahl an Schlichtschneiden im Grundkoerper verteilt und auf unterschiedlichen Flugkreisen angeordnet sind. Anwendung finden diese Messerkoepfe zur Fraesbearbeitung metallischer Werkstoffe unter Einsatz von Wendeschneidplatten, insb. aus Hartmetall. Erfindungsgemaess sind hierbei die Flugkreisradien der zum Schruppen bzw. Schlichten dienenden Fraesmeissel annaehernd gleich, wobei die die Schneidkoerper tragenden Aufnahmeelemente zylindrisch ausgebildet und axial separat einstellbar sind, waehrend die radiale Einstellung des Schnittwinkels dieser Schneidkoerper ueber eine der Justierung und Fixierung dienende Abflachung jedes Aufnahmeelementes erfolgt. Fig. 4
Patent DE-10001611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum maschinellen Verriegeln einer Kettenstichnaht
Inventor: REINDERS PETER
IPC: D05B1/10
Filed: 2000-01-17
Abstract: Um ein Verfahren zum maschinellen Verriegeln einer Doppel-Kettenstichnaht, wobei der Kettenstich mittels einer industriellen Nähmaschine mit Nähnadel und Nähfaden sowie Hauptgreifer mit Greiferfaden gebildet wird und zum Verriegeln die Nährichtung umgekehrt wird, zu schaffen, mit dem das Vernähen einer Kettenstichnaht in einfacher Weise und mit hoher Präzision auch bei hohen Nähgeschwindigkeiten sicherzustellen ist, wird vorgeschlagen, daß nach Nährichtungsumkehr im Stichrhythmus der Nähnadel die von der Nähnadel unterhalb der Stoffbahn gebildete Fadenschlinge vom Hauptgreifer aufgenommen wird, anschließend die Fadenschlinge mittels eines synchron von der Nähmaschine angetriebenen Hilfsteiles auf den Hauptgreifer entgegen dessen Arbeitsrichtung aufgeschoben wird, nachfolgend mittels des Hilfsteiles der die Fadenschlinge bildende Nadelfaden unterhalb der Nähebene samt Greiferfaden mit Abstand von der Nadel und dem Hauptgreifer in Vorwärtsnährichtung vor diesen zusammengeführt und so gehalten wird sowie der zusammengeführte Fadenbereich in Vorwärtsnährichtung bewegt wird und ein Fadendreieck, gebildet aus dem die Schlinge bildenden Nadelfadenstrang, dem parallel zum Hauptgreifer geführten Greiferfadenbereich und dem zum zusammengeführten Bereich führenden Greiferfadenbereich, aufgespannt wird, in welches die Nähnadel einsticht, nachfolgend mittels des Hilfsteiles das Fadendreieck bis zur Bildung der nächsten Fadenschlinge des Nadelfadens offen gehalten wird und etwa ...
Patent DE-10003205-A1 (DE)
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: H01F7/08
Filed: 2000-01-26
Abstract: The invention relates to an electromagnet (5) consisting of a magnet coil and a yoke lamination (1), especially for mounting on a magnet coil carrier (4) for an electrohydraulic and/or electropneumatic braking system. The magnet coil comprising coil windings is arranged on a coil winding body (3) which is at least partially surrounded by the yoke lamination (1) in order to produce a magnet circuit. An actuator, especially in the form of a magnet armature, is arranged in the magnet circuit for actuating a hydraulic or pneumatic valve. Said actuator is moveably arranged in a sleeve body (2) which extends into the coil winding body (4). The aim of the invention is to produce the magnet circuit in a more simple manner. The yoke lamination (1) acting as a punching-bending component consists of a one-piece steel strip which guides the magnetic flux. The central section (1a) thereof is provided with an opening (1b) which is used to guide the sleeve body (2) therethrough and the two end sections (1c) thereof are provided with recesses (1e) which are adapted to the contour of the sleeve body (2).
Patent DE-10007174-A1 (DE)
Title: Clamp element for securing fuel injection valve in engine block - has opening for insertion of fuel injection valve communicating with opening of reduced width for retention of inserted valve
Inventor: NEUMAIER MARTIN
IPC: F02M61/14
Filed: 2000-02-17
Abstract: The clamp element has a first opening (5) for reception of the fuel injection valve (1) and a second opening (7), communicating with the first opening and having a lesser width in at least one direction, for retaining the inserted fuel injection valve. The second opening may have an adjustment element (8,9)cooperating with a correspondingly shaped part of the fuel injection valve for determining the rotational position of the latter relative to its centre axis.
Patent DE-10010215-A1 (DE)
Title: Overhead processing device for bottles has spray nozzles movable between work and cleaning position across or perpendicular to movement of revolving support
Inventor: RUNG JUERGEN
IPC: B67C3/00
Filed: 2000-03-02
Abstract: The nozzles (9) of the device for CIP cleaning are movable from a work position across or perpendicular to the movement of the support (1) into a cleaning position whereby the spray nozzles of two adjoining nozzle assemblies (11) can each be connected together through a CIP connecting element. The nozzle assemblies can be spread out on a support rotating about a vertical machine axis (VA) so that the spray nozzles move in and out relative to the machine axis between the work and cleaning positions.