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Patent DE-102016117214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Vorrichtung
Inventor: MOENIG STEFAN
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Vorrichtung (1), insbesondere eines Fahrzeugs, eines Gebäudes, eines Raums oder dergleichen, welcher über eine Zugangsvorrichtung, insbesondere eine Tür (6), eine Schleuse oder dergleichen, zugänglich ist, welcher eine Verriegelungsvorrichtung zugeordnet ist, welche die Zugangsvorrichtung entriegelt und/oder verriegelt, wobei die Verriegelungsvorrichtung mit einer Steuereinheit verbunden ist, welche die Verriegelung und/oder Entriegelung der Zugangsvorrichtung steuert, wenn ein Benutzer mittels eines mobilen Eingabegeräts (2) eine Kommunikation mit der Steuereinheit herstellt, wobei durch die Bedienung einer auf dem mobilen Eingabegerät (2) gespeicherten Applikation (4) die Zugangsvorrichtung, insbesondere die Verriegelungsvorrichtung, entriegelt und/oder verriegelt wird, wobei beim Eindringen des mobilen Eingabegeräts (2) in eine durch Koordinaten vorbestimmte Zone (5), welche die Vorrichtung (1) zumindest teilweise umgibt, die Applikation (4) ohne eine Bedienung eines Benutzers auf dem mobilen Eingabegerät (2) automatisch gestartet wird.
Patent DE-102016118863-A1 (DE)
Title: Stromleitende Struktur und Verfahren zum Herstellen hiervon
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: H01B13/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stromleitende Struktur (100), insbesondere zum Einsatz in einem Energiespeichersystem eines Fahrzeugs, welche zumindest bereichsweise aus einem Metall oder einer metallähnlichen Substanz gebildet ist, in welchem bzw. in welcher eine Vielzahl von geschlossen ausgeführten Poren ausgebildet ist. Des Weiteren ist ein System beschrieben, welches jeweils mindestens eines der folgenden Elemente aufweist: einen Akkumulator, insbesondere einen Bleiakkumulator, ein elektrisches Abnehmerelement, welches mit mindestens einem Pol des Akkumulators elektrisch verbunden ist und eine oben beschriebene Struktur, welche Teil des Akkumulators und/oder des elektrischen Abnehmerelements ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Struktur.
Patent DE-102016120498-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzlehne mit einer entfaltbaren vorrichtung
Inventor: WHITENS MICHAEL JAMES
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Sitzlehne enthält einen Rahmen und eine am Rahmen angebrachte entfaltbare Vorrichtung. Die entfaltbare Vorrichtung enthält eine Rückplatte, eine Vorderplatte gegenüber der Rückplatte und einen Hohlraum zwischen der Rückplatte und der Vorderplatte. Eine Aufblasvorrichtung steht mit dem Hohlraum in Verbindung. Ein Clip ist an der Rückplatte angebracht und steht mit dem Rahmen in Eingriff.
Patent DE-102016205275-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Aktor, Roboterarm, Roboterhand und Verfahren zum Betrieb
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H02N2/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Der hydraulischen Aktor umfasst einen hydraulischen Antriebszylinder, einen ersten hydraulischen Abtriebszylinder welcher hydraulisch mit dem Antriebszylinder gekoppelt ist, sowie ein Druckbegrenzungsventil, welches abhängig von einer Einwirkzeit einer Kraft auf den Antriebszylinder und/oder den Antriebskolben den Abtriebszylinder druckbegrenzt, wobei das Druckbegrenzungsventil zur Druckbegrenzung gegenüber und/oder zur Druckentlastung in einen zweiten Abtriebszylinder angeordnet ist und wobei der zweite Abtriebszylinder mit dem Antriebszylinder hydraulisch gekoppelt ist. Das Verfahren ist ein Verfahren zum Betrieb eines solchen hydraulischen Aktors, wobei der Antriebsaktor für die Dauer einer agierenden oder einer nicht agierenden Phase des hydraulischen Aktors mit Auslenkungen mit einer Auslenkdauer in einer Auslenkfrequenz ausgelenkt wird, wobei die Auslenkdauer eine Bewegungssteifigkeit des hydraulischen Aktors und die Auslenkfrequenz die resultierende Auslenkgeschwindigkeit des hydraulischen Aktors festlegt.
Patent DE-102016206189-A1 (DE)
Title: Muffenträger einer Synchronisiervorrichtung und Synchronisiervorrichtung
Inventor: LICHTENWALD VIKTOR
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Muffenträger (3) einer Synchronisiervorrichtung (1) mit einer Nabe (11), einem Mantel (12) und einem die Nabe (11) mit dem Mantel (12) verbindenden Grundkörper (13), wobei der Mantel (12) axial breiter als der Grundkörper (13) ist, vollständig auf dem Grundkörper (13) umläuft und eine Außenverzahnung (31) aufweist, wobei der Bereich radial innenliegend vom Mantel (12) frei von Mitnehmern und Indexieraufnahmen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Synchronisiervorrichtung mit einem derartigen Muffenträger.
Patent DE-102016207974-A1 (DE)
Title: Schaltregler und Verfahren zum Betreiben des Schaltreglers
Inventor: MAYER-DICK ANTON
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-05-10
Abstract: Es wird ein Schaltregler mit Eingangs- und Ausgangsanschlüssen beschrieben, mit einem ersten Speicherkondensator (C1), dessen Anschlüsse mit den Eingangsanschlüssen des Schaltreglers verbunden sind, mit einem ersten Stromkreis aus zumindest dem ersten Speicherkondensator (C1), einer Speicherdrossel (L1), einem ersten Schaltelement (TR1) und einem ersten Strommesswiderstand (R1), mit einem zweiten Stromkreis aus zumindest der Speicherdrossel (L1), einem zweiten Speicherkondensator (C2) und einem die Entladung des zweiten Speicherkondensators (C2) über die Speicherdrossel (L1) oder das erste Schaltelement (TR1) verhindernden Schaltelement (D1), wobei die Anschlüsse des zweiten Speicherkondensators (C2) die Ausgangsanschlüsse des Schaltreglers bilden, und mit einer Reglerschaltung (RS), die eingerichtet ist, abhängig von der Spannung (U_A) an den Ausgangsanschlüssen des Schaltreglers und dem Strom durch die Speicherdrossel (L1) die Spannung an den Ausgangsanschlüssen (U_A) auf einen vorgegebenen Wert zu regeln. In erfindungsgemäßer Weise ist dem ersten Strommesswiderstand (R1) eine Serienschaltung aus einem zweiten Schaltelement (S1) und einem zweiten Strommesswiderstand (R2) parallelgeschaltet.
Patent DE-102016211570-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum drehzahlveränderbaren Antrieb einer mit zwei Konditionierwalzen ausgestatteten Konditioniereinrichtung eines Feldhäckslers
Inventor: BOHRER STEFAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Antriebsanordnung zum drehzahlveränderbaren Antrieb einer mit zwei Konditionierwalzen (28, 28‘) ausgestatteten Konditioniereinrichtung eines Feldhäckslers (10) umfasst eine antreibbare Eingangswelle (66), einen ersten Antriebsstrang zwischen der Eingangswelle (66) und einer ersten Konditionierwalze (28), der einen ersten Riementrieb und ein drehrichtungsumkehrendes Getriebe (68) umfasst, und einen zweiten Antriebsstrang zwischen der Eingangswelle (66) und einer zweiten Konditionierwalze (28‘), der einen zweiten Riementrieb umfasst. Der erste Riementrieb und/oder der zweite Riementrieb weist ein veränderbares Übersetzungsverhältnis auf.
Patent DE-102016213403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Berechnung einer Aufnahmetrajektorie
Inventor: SCHIELEIN RICHARD
IPC: G01N23/18
Filed: 2016-07-21
Abstract: Eine Berechnungseinheit zur Berechnung einer Aufnahmetrajektorie eines CT-Systems umfasst eine Empfangsschnittstelle, einen Optimierer und eine Steuereinheit. Die Empfangsschnittstelle dient zum Empfangen von Mess- und Simulationsdaten bezüglich des aufzunehmenden Objekts. Der Optimierer ist ausgebildet, um ausgehend von bekannten Freiheitsgraden des CT-Systems, ausgehend von den Mess- und Simulationsdaten und ausgehend von einer Prüfaufgabe aus einer Gruppe, umfassend eine Mehrzahl von Prüfaufgaben, die Aufnahmetrajektorie zu bestimmen. Die Steuereinheit ist ausgebildet, um Daten entsprechend der Aufnahmetrajektorie zur Steuerung des CT-Systems auszugeben.
Patent DE-102016218645-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung, insbesondere Scheibenwischervorrichtung
Inventor: ULRICH JENS
IPC: B60S1/18
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung (10a; 10b), insbesondere einer Scheibenwischervorrichtung (12a; 12b), mit zumindest einer Wischarmantriebswelle (14a; 14b), an der ein Wischarm (76a, 78a) zu einem Antrieb fixierbar ist, mit zumindest einem die Wischarmantriebswelle (14a; 14b) lagernden Gehäuse (16a; 16b) und mit zumindest einer Fixierungseinheit (18a; 18b; 18b’), die zumindest ein Fixierungselement (20a; 20b; 20b’) zu einer axialen Fixierung der Wischarmantriebswelle (14a; 14b) relativ zu dem Gehäuse (16a; 16b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischervorrichtung (10a; 10b) zumindest eine zumindest teilweise an dem Fixierungselement (20a; 20b; 20b’) angeordnete Spieljustiereinheit (22a; 22b; 22b’) aufweist, die zu einer Fixierung des Fixierungselements (20a; 20b; 20b’) in unterschiedlichen entlang einer Axialrichtung (24a; 24b) angeordneten Rastpositionen zu einem axialen Spielausgleich zwischen der Wischarmantriebswelle (14a; 14b) und dem Gehäuse (16a; 16b) vorgesehen ist.
Patent DE-102016218660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerdiagnose eines Vakuum-Systems
Inventor: MOORE IAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerdiagnose eines Vakuum-Systems (1), welches eine Vakuumquelle (2) sowie einen Vakuumverbraucher (3) aufweist, der über eine Verbindungsleitung (4) unter Zwischenschaltung eines Rückschlagventils (5) mit der Vakuumquelle (2) verbunden und stromaufwärts hierzu angeordnet ist. Um mit einfachen Mitteln eine Fehlerdiagnose bei einem Vakuum-System zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass – indirekt ein Unterdruck im Vakuumverbraucher (3) als Unterdruck-Schätzwert (pest) ermittelt wird, – durch einen Durchflusssensor (6) ein Durchfluss (Qm) in der Verbindungsleitung (4) wenigstens qualitativ gemessen wird, und – in Abhängigkeit vom Unterdruck-Schätzwert (pest) und dem Durchfluss (Qm) auf einen Fehler geschlossen wird.
Patent DE-102016219377-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Luftleitelements für ein Kraftfahrzeug, Luftleitelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OSTWALD STEFAN
IPC: B29C44/34
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Luftleitelements (4) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei das Luftleitelement (4) in einem Formwerkzeug (6) aus einem Schaummaterial gefertigt wird, wobei das Formwerkzeug (6) eine erste und eine beabstandet dazu angeordnete zweite Grenzwand (9, 10) aufweist, zwischen denen das Schaummaterial zum Erstarren eingebracht wird. Es ist vorgesehen, dass zumindest eine der Grenzwände (9, 10) zumindest zeitweilig beheizt oder gekühlt wird, sodass sich zumindest zeitweilig ein Wärmestrom von der zweiten Grenzwand (9) durch das noch nicht oder noch nicht vollständig erstarrte Schaummaterial zu der ersten Grenzwand (10) ergibt.
Patent DE-102016220146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von mindestens einem kryogenen Druckbehälter sowie Druckbehälter
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Betrieb von mindestens einem kryogenen Druckbehälter eines Kraftfahrzeugs. Es umfasst die Schritte: (a) Erfassen von mindestens einer Zustandsgröße von im Druckbehälter kryogen gespeichertem Brennstoff; (b) Vergleichen der mindestens einen Zustandsgröße mit einem der mindestens einen Zustandsgröße zugeordneten Grenzwertbereich, wobei der Grenzwertbereich indikativ für die Kondensation und/oder Resublimation des Brennstoffs ist; und (c) Ergreifen einer Gegenmaßnahme, falls der Wert der mindestens einen Zustandsgröße geringer ist als der zugeordnete Grenzwertbereich.
Patent DE-102016220187-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: JABRI MOHAMED AYMEN
IPC: B60C11/13
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Luftreifen (1) mit einem profilierten Laufstreifen (2) mit radial erhabenen, voneinander getrennten Profilblockelementen (3), wobei mindestens ein Profilblockelement (3) an einer Seitenfläche (4) des Profilblockelements (3) mindestens eine Aussparung (5) aufweist, wobei die Aussparung (5) zur Beeinflussung der mechanischen Eigenschaften des mindestens einen Profilblockelements (3) vorgesehen ist, wobei die mindestens eine Aussparung (5) mittels eines Lasers erzeugt worden ist.
Patent DE-102016220553-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: SCHELLING GUENTER
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-10-20
Abstract: Für ein Leistungsmodul, umfassend wenigstens drei übereinander gestapelte Lagen, darunter: wenigstens ein Kühlkörper (10) mit einer Oberseite (11), wenigstens eine auf die Oberseite (11) des Kühlkörpers (10) aufgebrachte und sich flächig erstreckende haftvermittelnde Zwischenschicht (20) mit einer der Oberseite (11) des Kühlkörpers (10) zugewandten ersten Seite (21) und einer von der ersten Seite (21) abgewandten zweiten Seite (22), wenigstens eine auf der zweiten Seite (22) der Zwischenschicht (20) angeordnete in Leiterbahnabschnitte (31) untergliederte metallischen Schicht (30) mit einer Kontaktseite (32), die der zweiten Seite (22) der Zwischenschicht (20) zugewandt ist, wobei das Leistungsmodul weiterhin wenigstens ein elektronisches Leistungsbauelement (40) umfasst, das auf wenigstens einen Leiterbahnabschnitt (31) der metallischen Schicht (30) aufgebracht ist und elektrisch mit dem wenigstens einen Leiterbahnabschnitt (31) der metallischen Schicht (30) elektrisch kontaktiert ist, wird vorgeschlagen, dass die in Leiterbahnabschnitte (31) untergliederte metallische Schicht (30) unabhängig von der Herstellung der Zwischenschicht (20) und des Kühlkörpers (10) aus wenigstens einem in Leiterbahnabschnitte (31) untergliederten Metallblech hergestellt ist.
Patent DE-102016220898-A1 (DE)
Title: Kontaktlose Leistungsübertragungseinheit
Inventor: HORIUCHI SATORU
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine kontaktlose Leistungsübertragungseinheit enthält eine elektrische Leistungsübertragungsspule, die eine Spiralform hat und elektrische Leistung in kontaktloser Weise überträgt, ein Unterbringungsgehäuse, das die elektrische Leistungsübertragungsspule beherbergt, eine Öffnung an einer Stelle hat, die einem Raum zugewandt ist, der durch den inneren Umfang der elektrischen Leistungsübertragungsspule definiert wird, und an einer Unterseite eines Fahrzeugs vorgesehen ist, und eine Schutzeinrichtung mit einem Vorsprung. Die Schutzeinrichtung ist in einem Zustand fixiert, in dem der Vorsprung in die Öffnung eingefügt ist. Der in die Öffnung eingefügte Vorsprung ragt von dem Unterbringungsgehäuse in einer Richtung weg von der Unterseite des Fahrzeugs über eine Dicke des Unterbringungsgehäuses hinaus.
Patent DE-102016221514-A1 (DE)
Title: Energietechnisches Koppeln eines Hochvoltbordnetzes mit einem Kleinspannungsbordnetz
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer ein für Gleichspannung ausgelegtes Hochvoltbordnetz (16) mit einem für Gleichspannung ausgelegten elektrischen Kleinspannungsbordnetz (18) elektrisch koppelnden Energiekopplungseinrichtung (14) mit einem an das Hochvoltbordnetz (16) angeschlossenen Hochvoltenergiewandler (24) und einem an das Kleinspannungsbordnetz (18) angeschlossenen Niedervoltenergiewandler (26), die mittels eines Gleichspannungszwischenkreises (28) elektrisch gekoppelt werden, wobei die Energiewandler (24, 26) mittels einer Steuereinheit (30) gesteuert werden, wobei Wandlungswirkungsgrade der Energiewandler (24, 26) ermittelt werden und eine Zwischenkreisgleichspannung (32) des Gleichspannungszwischenkreises (28) abhängig von einem durch eine Summe der Wandlungswirkungsgrade gebildeten Gesamtwirkungsgrad eingestellt wird, um den Gesamtwirkungsgrad zu maximieren.
Patent DE-102016223793-A1 (DE)
Title: Schutzhelm, insbesondere Motorradhelm, mit schwenkbarem und abnehmbarem Kinnteil
Inventor: WATTENDORF UDO
IPC: A42B3/32
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es wird ein Schutzhelm (100), insbesondere ein Motorradhelm, angegeben, der ein Jethelmteil (1) und ein Kinnteil (2) aufweist, welche über ein Kopplungsteil (3) lösbar miteinander verbunden sind. Das Kinnteil (2) und das Jethelmteil (1) sind durch einen Verschwenkmechanismus relativ zueinander in Verschwenkrichtungen (4) zwischen einer Integralhelmstellung und einer Jethelmstellung verschwenkbar. Das Kopplungsteil (3) umfasst ein erstes Kopplungselement (10) am Kinnteil (2) und ein zweites Kopplungselement (11) am Jethelmteil (1), die dazu ausgebildet sind, zur gegenseitigen lösbaren formschlüssigen Kopplung ineinanderzugreifen. Weiterhin wird durch den Verschwenkmechanismus ein Arretiermechanismus betätigt, wobei der Arretiermechanismus einen Blockierschieber (7) umfasst und derart ausgebildet ist, dass der Blockierschieber (7) in der Integralhelmstellung das erste Kopplungselement (10) derart blockiert, dass eine Entkopplung der Kopplungselemente (10, 11) gesperrt ist, und in der Jethelmstellung die Blockierung des ersten Kopplungselements (10) freigegeben ist, sodass eine Entkopplung der Kopplungselemente (10, 11) ermöglicht ist.
Patent DE-102016225996-A1 (DE)
Title: Projektionsanzeigevorrichtung und Verfahren zur Anzeige eines virtuellen Bildes
Inventor: HERZOG BERNHARD
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsanzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Projektionseinrichtung (4) zum Erzeugen von linear polarisiertem Licht zur Projektion eines Bildes auf eine reflektierende Fläche (15) zur Erzeugung eine virtuellen Bildes für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs, und mit einer Deckscheibe (14) zum Schutz der Projektionseinrichtung, wobei die Deckscheibe (14) zwischen der Projektionseinrichtung (4) und der reflektierenden Fläche (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckscheibe (14) doppelbrechend ausgebildet ist, so dass die Deckscheibe (14) eine Verzögerungsplatte zur Umwandlung des von der Projektionseinrichtung (4) erzeugten linear polarisierten Lichts in elliptisch polarisiertes Licht bildet zur Weiterleitung des elliptisch polarisierten Lichts zu der reflektierenden Fläche (15).
Patent DE-102017000315-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02M31/20
Filed: 2017-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (14), welcher mit einem Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine und mit Verbrennungsluft versorgbar ist, mit wenigstens einem Einbringelement (22, 30), mittels welchem ein von dem Kraftstoff unterschiedliches Kühlmedium (46) zum Kühlen der Verbrennungsluft in diese einbringbar ist, mit wenigstens einem Reservoir (44) zum Aufnehmen des Kühlmediums (46), und mit wenigstens einem Verdichter (34), mittels welchem die dem Brennraum (14) zuzuführende Luft zu verdichten ist, wobei wenigstens eine von dem Verdichter (34) unterschiedliche, zusätzlich zum dem Verdichter (34) vorgesehene Fördereinrichtung (50) vorgesehen ist, mittels welcher ein Gas in das Reservoir (44) zu fördern ist, um dadurch das Kühlmedium (46) aus dem Reservoir (44) zu dem Einbringelement (22, 30) zu fördern.
Patent DE-102017001808-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung zur Ausgabe einer Ware aus einen Ausgaberaum eines Verkaufsautomaten, Ausgabeeinrichtung für einen Verkaufsautomaten sowie Verfahren zur sicheren Ausgabe einer Ware aus einem Verkaufsautomaten
Inventor: JUNKER MICHAEL
IPC: G07F11/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung (16) zur Ausgabe einer Ware aus einem Ausgaberaum (20) eines Verkaufsautomaten (15), mit einer bewegbaren Ausgabetür (21), einer Ausgabetürführungseinrichtung (25) zum Führen der Ausgabetür (21) und einer Ausgabetürantriebseinrichtung (60) zum Bewegen der Ausgabetür (21). Dabei ist eine Sicherungsvorrichtung (70) zum Absichern des Ausgaberaums (20) vorgesehen, welche zumindest eine Ausgabesicherung (75) zur Absicherung der Ausgabetür (21) umfasst. Die zumindest eine Ausgabesicherung (75) besteht aus zumindest einem ersten Sicherungsmittel und zumindest einem zweiten Sicherungsmittel. Weiter betrifft die Erfindung eine Ausgabeeinrichtung für einen Verkaufsautomaten (15) sowie ein Verfahren zur sicheren Ausgabe einer Ware aus einem Ausgaberaum (20) eines Verkaufsautomaten (15) mit einer solchen Ausgabevorrichtung (16).
Patent DE-102017007242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln eines Fadens zu Spulen
Inventor: STEINKE PETER
IPC: B65H54/74
Filed: 2017-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufwickeln eines Fadens zu Spulen mit zwei antreibbaren Spulspindeln zur Aufnahme von zumindest jeweils einer Spulhülse. Die Spulspindeln sind an einem in einem Maschinengestellt drehbar gelagerten Spulenrevolver gehalten und lassen sich abwechselnd in einen Aufspulbereich zum Wickeln des Fadens und in einen Wechselbereich zur Abnahme fertig gewickelter Spulen führen. Im Aufspulbereich wirken die Spulspindeln mit einer Changiereinrichtung zur Durchführung einer ersten Changierbewegung zum Wickeln des Fadens zusammen. Eine zweite überlagerte Changierbewegung zum Wickeln des Fadens relativ zwischen der Changiereinrichtung und einer der Spulspindeln wird durch einen Linearantrieb ausgeführt. Hierzu sind die Spulspindeln an dem Spulenrevolver erfindungsgemäß derart axial verschiebbar ausgebildet, dass jede der Spulspindeln abwechselnd in dem Aufspulbereich zum Durchführen der zweiten Changierbewegung mit dem Linearantrieb kuppelbar ist.
Patent DE-102017007396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Routenbestimmung für ein Fahrzeug
Inventor: DIEKMANN CHRISTIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Routenbestimmung für ein Fahrzeug (1), wobei als Routenziel eine dynamisch sich ändernde Zielposition (3) gewählt wird, und wobei eine Route zu dem Routenziel berechnet und auf Änderungen der Zielposition (3) aktualisiert wird. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens ein eine zeitliche Veränderung der Zielposition (3) charakterisierender Bewegungsparameter der Zielposition (3) ermittelt wird, wobei das Routenziel zu diskreten Aktualisierungszeitpunkten mit variierenden Zeitabständen aktualisiert wird, und wobei die Zeitabstände in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Bewegungsparameter gewählt werden.
Patent DE-102017010816-A1 (DE)
Title: WHR-System zur Rückgewinnung von Wärmeenergie von einem Verbrennungsmotor
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein WHR-System zum Rückgewinnen von Wärmeenergie von einem Verbrennungsmotor (2) in einem Fahrzeug (1). Das WHR-System umfasst eine Abgasleitung (3), die Abgase aus dem Verbrennungsmotor (2) leitet, einen WHR-Kreislauf (19) und eine Wärmeübertragungsanordnung, die ausgelegt ist, Wärmeenergie von den Abgasen in der Abgasleitung (3) auf das Arbeitsmedium im Verdampfer (20) zu übertragen. Die Wärmeübertragungsanordnung umfasst einen Strömungskanal (25), der einen Verdampfer (20) des WHR-Kreislaufs (18) umschließt, ein Strömungsmittel (26), das ausgelegt ist, für eine Strömung eines Wärmeübertragungsfluids durch den Strömungskanal (25) zu sorgen, und mindestens ein Wärmerohr (29, 30), das ausgelegt ist, Wärmeenergie von einem ersten Endabschnitt (29a, 30a) in thermalem Kontakt mit einem Teil der Abgasleitung (3a, 3c) auf einen zweiten Endabschnitt (29b, 30b) zu übertragen, der an einer dem Verdampfer (20) in Bezug auf eine beabsichtigte Strömungsrichtung des Wärmeübertragungsfluids im Strömungskanal (25) vorgeschalteten Position in thermalem Kontakt mit dem Wärmeübertragungsfluid im Strömungskanal (25) steht.