baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017202399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung in einem Magnetfeld eines Magnetresonanztomographen
Inventor: HETZ CHRISTIAN
IPC: G01R33/28
Filed: 2017-02-15
Granted: 2019-02-14
Abstract: Positioniervorrichtung zum Positionieren in einem statischen Magnetfeld eines Magnetresonanztomographen (1),wobei die Positioniervorrichtung (100) entlang einer ersten Achse in dem Magnetfeld verfahrbar ist,wobei die Positioniervorrichtung (100) eine Mehrzahl an Magnetfeldstärkesensoren (60) aufweist, die beabstandet in Richtung der ersten Achse in vorbestimmten Positionen an der Positioniervorrichtung (100) angeordnet sind,wobei die erste Achse im Wesentlichen parallel zur Feldrichtung (Bz) des statischen Magnetfeldes (B0) ausgerichtet ist,wobei die Magnetfeldstärkesensoren (60) über einen wesentlichen Teil der Erstreckung der Positioniervorrichtung entlang der ersten Achse verteilt sind.
Patent DE-102017213112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Betriebs eines mehrgängigen Elektroantriebs
Inventor: HIMMELBAUER THOMAS
IPC: B60W30/182
Filed: 2017-07-31
Granted: 2024-01-04
Abstract: Elektronische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassendeinen elektrischen Motor als Antriebsmotor;ein Mehrganggetriebe, dass automatisch schaltbar ist; undeine Steuerung, die eingerichtet ist das Mehrganggetriebe aufgrund von erfassten Randbedingungen zu schalten, wobei die Steuerung dazu eingerichtet ist, ein Verfahren zur Optimierung des Fahrbetriebs der elektronischen Antriebsvorrichtung auszuführen, umfassend die Schritte:- Erfassen der Randbedingungen;- Reagieren auf die Eingabedaten durch Auswählen eines Fahrmodus und entsprechendes schalten oder nicht-schalten eines Ganges im Mehrganggetriebe, wobei die Fahrmodi sich durch die Geschwindigkeit unterscheiden, bei der das Mehrganggetriebe hoch- oder heruntergeschaltet wird.
Patent DE-102017219010-B4 (DE)
Title: Direktes Laden mit wechselseitiger aktiver Klemmung
Inventor: DALENA FRANCESCO
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-10-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: Leistungsumsetzer mit
 - einem hochseitigen Schaltelement und einem niederseitigen Schaltelement, die zwischen einem Eingangsanschluss des Leistungsumsetzers und einem Referenzanschluss in Reihe geschaltet sind;
 - einer ersten Rückkopplungsschaltung, die dazu ausgelegt ist, eine Ausgangsspannung oder eine Ausgangsstromstärke an einem Ausgangsanschluss des Leistungsumsetzers zu steuern, wobei die erste Rückkopplungsschaltung einen ersten Komparator umfasst, der dazu ausgelegt ist, ein erstes Steuersignal zum Steuern des Schaltens der Schaltelemente durch Vergleichen einer ersten Fehlerspannung mit einem ersten Rampensignal zu erzeugen;
 - einer zweiten Rückkopplungsschaltung, die dazu ausgelegt ist, die Ausgangsspannung oder die Ausgangsstromstärke an einem Ausgangsanschluss des Leistungsumsetzers zu steuern, wobei die zweite Rückkopplungsschaltung einen zweiten Komparator umfasst, der dazu ausgelegt ist, ein zweites Steuersignal durch Vergleichen einer zweiten Fehlerspannung mit einem zweiten Rampensignal zu erzeugen; und
 - einer selektiven Klemmeinheit, die dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob die erste Fehlerspannung größer als die zweite Fehlerspannung ist, und die erste Fehlerspannung zu verringern, wenn bestimmt wird, dass die erste Fehlerspannung größer als die zweite Fehlerspannung ist.
Patent DE-102017219254-B4 (DE)
Title: Drosseleinrichtung
Inventor: BERROTH HANS-JÖRG
IPC: F16K31/53
Filed: 2017-10-26
Granted: 2020-10-01
Abstract: Drosseleinrichtung zur einstellbaren Drosselung eines Fluidstroms, mit einem Grundkörper (2), an dem ein Eingangsanschluss (3) und ein Ausgangsanschluss (4) ausgebildet sind, wobei ein zwischen dem Eingangsanschluss (3) und dem Ausgangsanschluss (4) erstreckter Fluidkanal (5) den Grundkörper (2) durchsetzt, mit einer Drosselausnehmung (7), die den Grundkörper (2) und abschnittsweise den Fluidkanal (5) durchsetzt, mit einem Drosselglied (6), das beweglich in der Drosselausnehmung (7) des Grundkörpers (2) aufgenommenen ist und das zur lokalen Veränderung eines Querschnitts des Fluidkanals (5) ausgebildet ist, mit einer drehbeweglich am Grundkörper (2) gelagerten Betätigungseinrichtung (16), die für eine Einleitung einer Stellbewegung auf das Drosselglied (6) ausgebildet ist, mit einer Anzeigeeinrichtung (29), die für eine Anzeige einer Drosselstellung des Drosselglieds (6) ausgebildet ist, sowie mit einer Getriebeanordnung (27, 28), die für eine Umsetzung einer Drehbewegung der Betätigungseinrichtung (16) in eine Drehbewegung der Anzeigeeinrichtung (29) ausgebildet ist, wobei die Getriebeanordnung (27, 28) ein erstes Getriebeelement (27) mit einer ersten Verzahnung (36) und ein zweites Getriebeelement (28) mit einer zweiten Verzahnung (37) umfasst, wobei die zweite Verzahnung (37) unabhängig von einer Betätigungsstellung der Betätigungseinrichtung (16) stets in Eingriff mit der ersten Verzahnung (36) steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (16) einen Koppelabschnitt (17) aufweist, der mit dem Drosselglied (6) gekoppelt ist und der das Koppelelement (20) umfasst, und dass das Betätigungsglied (16) einen Griffabschnitt (18) umfasst, der drehfest und linearbeweglich mit dem Koppelabschnitt (17) gekoppelt ist und benachbart zum Grundkörper (2) angeordnet ist.
Patent DE-102018002308-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: AIZAWA NOBUAKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2018-03-21
Granted: 2022-09-01
Abstract: Numerische Steuerung zum Steuern einer Werkzeugmaschine mit einer Spindelachse auf Basis eines Bearbeitungsprogrammes zur Relativbewegung der Spindelachse in Bezug auf ein Werkstück, um eine spanabhebende Bearbeitung in einer Richtung auszuführen, die verschieden ist von der Richtung der Spindelachse, wobei die numerische Steuerung aufweist:eine Werkzeugdatenspeichereinheit zum Speichern von Werkzeugdaten bezüglich eines an der Spindelachse angebrachten Werkzeuges, wobei die Werkzeugdaten mindestens einen empfohlenen Wert des Vorschubs pro Schneide des Werkzeugs und eine Anzahl der Schneiden des Werkzeugs beinhalten;einen Befehlsanalysator zum Auslesen und Analysieren eines Befehlsblockes des Bearbeitungsprogrammes und zum Erzeugen von Bewegungsbefehlsdaten für eine Relativbewegung der Spindelachse in Bezug auf das Werkstück und Spindelachsenrotationsbefehlsdaten zum Drehen der Spindelachse; undeine Schneidgeschwindigkeitssteuerung zum Berechnen einer empfohlenen Spanungsvorschubrate der Spindelachse durch Verwendung mindestens eines empfohlenen Wertes für den Vorschub pro Schneide des Werkzeugs und einer Anzahl von Schneiden des Werkzeugs die in den Werkzeugdaten des Werkzeuges enthalten sind und zum Arretieren einer Spanungsvorschubrate der Spindelachse in den Bewegungsbefehlsdaten auf die empfohlene Spanungsvorschubrate, wenn die Spanungsvorschubrate der Spindelachse größer ist als die empfohlene Spanungsvorschubrate.
Patent DE-102018100960-B4 (DE)
Title: Ultraschallgenerator, Ultraschallgerät mit einem solchen und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HESPOS BERND
IPC: G01R25/08
Filed: 2018-01-17
Granted: 2019-08-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ultraschallgenerator (10) zum Ansteuern eines Ultraschallschwinggebildes (20), welches Ultraschallschwinggebilde eine veränderliche Resonanzfrequenz aufweist, mit einem Signalausgang (SA) für ein Ultraschallerzeugungssignal (UES), welches Ultraschallerzeugungssignal eine Arbeitsfrequenz aufweist und sich aus einem Stromsignal (I) sowie einem Spannungssignal (U) zusammensetzt, sowie mit einer digitalen Phasenmesseinheit (12). Der Ultraschallgenerator (10) umfasst: eine Wandlereinheit (13), die zum Wandeln des Stromsignals und des Spannungssignals des Ultraschallgenerators in jeweils ein Rechtecksignal mit steigenden und fallenden Flanken ausgebildet ist; eine erste Zählereinheit (14) und eine zweite Zählereinheit (15), die derart ausgebildet sind, dass sie mit einer Flanke des gewandelten Stromsignals oder des gewandelten Spannungssignals gemeinsam gestartet werden, von denen die eine, erste Zählereinheit derart ausgebildet ist, dass sie mit einer nächsten entsprechenden Flanke des jeweils anderen Signals gestoppt wird und einen ersten Zählerstand (ZA) liefert, und von denen die andere, zweite Zählereinheit derart ausgebildet ist, dass sie mit einer übernächsten entsprechenden Flanke des jeweils anderen Signals gestoppt wird und einen zweiten Zählerstand (ZB) liefert; und eine Steuereinheit (17), die zum Ermitteln einer relativen Phasenlage von Stromsignal und Spannungssignal anhand des ersten Zählerstands und des zweiten Zählerstands ausgebildet ist, wobei der Ultraschallgenerator (10) der Phasenmesseinheit (12) nachgeschaltet eine Regel- und Auswerteeinheit (12') aufweist, die zum Bestimmen und/oder Anpassen der Arbeitsfrequenz nach Maßgabe der ermittelten relativen Phasenlage ausgebildet ist..
Patent DE-102018110365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines aktiven Sicherheitsgurtes und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: JANG YOON SOO
IPC: B60R21/013
Filed: 2018-04-30
Granted: 2024-01-25
Abstract: Steuerungsverfahren für eine Vorrichtung zur Steuerung eines aktiven Sicherheitsgurtes, aufweisend:Sammeln von Zustandsinformationen über ein Fahrzeug mittels einer Kommunikationseinheit (211);Ermitteln, ob ein Ziehvorgang eines Sicherheitsgurtes zu aktivieren ist, durch die gesammelten Zustandsinformationen mittels einer Steuereinrichtung (212);Aktivieren des Ziehvorgangs des Sicherheitsgurtes, wenn die Steuereinrichtung (212) für den aktiven Sicherheitsgurt ein Signal für eine Gefahrensituation empfängt;Ermitteln, ob ein Airbag aufgeblasen ist (S335, S446); undAktivieren des Ziehvorgangs des Sicherheitsgurtes vor dem Aufblasen des Airbags (S340, S450).
Patent DE-102018220826-B4 (DE)
Title: Ptc-heizung
Inventor: LEE SANG YEOP
IPC: H05B3/10
Filed: 2018-12-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: PTC-Heizung, aufweisend:PTC-Heizungsteile (10, 20), die so ausgebildet sind, dass Heizungsstäbe (12, 22) und Strahlungsrippen (14, 24), die innerhalb eines Klimatisierungsgehäuses (1) angeordnet sind, abwechselnd zueinander angeordnet sind;einen Rahmen (30) mit einem oberen Abschnitt, einem unteren Abschnitt sowie zwei seitlichen Abschnitten, der entlang eines Umfangs der PTC-Heizungsteile (10, 20) ausgebildet ist, um die PTC-Heizungsteile (10, 20) abzustützen;eine Wärmesenke (40) mit einem Seitenabschnitt (42) und einem anderen Seitenabschnitt (44), wobei der eine Seitenabschnitt (42) der Wärmesenke (40) innerhalb des oberen Abschnitts oder des unteren Abschnitt des Rahmens (30) installiert ist und der andere Seitenabschnitt (44) der Wärmesenke an einem der seitlichen Abschnitte des Rahmens (30) installiert ist;mehrere IGBT-Elemente (16, 26), die an dem einen Seitenabschnitt (42) der Wärmesenke (40) installiert sind und selektiv einen Batteriestrom an jeden der Heizungsstäbe (12, 22) der PTC-Heizungsteile (10, 20) anlegen, um die Wärmeerzeugungsmenge der Heizungsstäbe (12, 22) einzustellen;ein Steuermodul (50), das an dem anderen Seitenabschnitt (44) der Wärmesenke(40) installiert ist und die mehreren IGBT-Elemente (16, 26) steuert, um die Wärmeerzeugungsmenge der Heizungsstäbe (12, 22) der PTC-Heizungsteile (10, 20) gemäß einem Zieltemperaturwert einzustellen; wobeidie Wärmesenke (40)mit den mehreren IGBT-Elementen (16, 26) zum Wärmeaustausch verbunden ist, und die ausgebildet ist, um einen Abschnitt des Umfangs der PTC-Heizungsteile (10, 20) entlang zumindest jedes Abschnitts der PTC-Heizungsteile (10, 20) zu umgeben, und die Wärme der mehreren IGBT-Elemente (16, 26) durch eine strömende Luft innerhalb des Klimatisierungsgehäuses (1) zu übertragen..
Patent DE-102019117033-B4 (DE)
Title: Kombiinstrument eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEIL ALEXANDER
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-06-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kombiinstrument (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine analoge oder digitale Anzeigeeinrichtung (3) zur Anzeige von betriebs- und/oder verkehrsbezogenen Informationen betreffend das Kraftfahrzeug bzw. sein Umfeld, sowie mehrere neben- oder übereinander angeordnete Kontrollleuchten (8), dadurch gekennzeichnet, dass die neben- oder übereinander angeordneten Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) durch einen einzigen OLED-Streifen (16) gebildet sind, wobei der OLED-Streifen (16) in mehrere separat ansteuerbare Leuchtsegmente (9) unterteilt ist, wobei jedes Leuchtsegment (9) eine der Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) bildet.
Patent DE-102019134809-B4 (DE)
Title: Siliciumverbindungen
Inventor: KROKE EDWIN
IPC: B01J31/22
Filed: 2019-12-17
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel I[SiL6]X4(Formel I)worinL ein Ligand ist, der R1R2PO(OH) oder eine Gruppe der allgemeinen Formel II ist,R1aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wasserstoff, einer substituierten oder unsubstituierten C1-C12-Alkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C2-C12-Alkenylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C2-C12-Alkinylgruppe und einer substituierten oder unsubstituierten Arylgruppe besteht;R2aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wasserstoff, einer substituierten oder unsubstituierten C1-C12-Alkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C2-C12-Alkenylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C2-C12-Alkinylgruppe und einer substituierten oder unsubstituierten Arylgruppe besteht;A eine Kohlenwasserstoffkette mit zwei bis 21 Kohlenstoffatomen ist, wobei die Kohlenwasserstoffkette aus zwei oder mehr substituierten oder unsubstituierten Methylengruppen, einer oder mehreren substituierten oder unsubstituierten Vinylengruppen, einer oder mehreren substituierten oder unsubstituierten Phenylengruppen, einer Kombination aus einer oder mehreren substituierten oder unsubstituierten Vinylengruppen und einer oder mehreren substituierten oder unsubstituierten Methylengruppen oder einer Kombination aus einer oder mehreren substituierten oder unsubstituierten Phenylengruppen und einer oder mehreren substituierten oder unsubstituierten Methylengruppen besteht; undX Bromid oder Chlorid ist.
Patent DE-102020102856-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung und -verfahren
Inventor: CHO WOONG LAE
IPC: B60R21/0134
Filed: 2020-02-05
Granted: 2023-03-02
Abstract: Fußgängerschutzvorrichtung (1), welche aufweist:einen aktiven Sensor (100), der dazu ausgebildet ist, ein dynamisches Verhalten eines Fahrzeugs zu erfassen;einen passiven Sensor (200), der dazu ausgebildet ist, eine Kollision des Fahrzeugs zu erfassen; undein Fußgängerschutzmodul (300), das dazu ausgebildet ist, eine Möglichkeit einer Kollision mit einem Fußgänger durch Verwenden aktiver Informationen, welche von dem aktiven Sensor (100) aus empfangen wurden, zu bestimmen, einen Schwellenwert zum Erfassen der Kollision des Fahrzeugs, die durch von dem passiven Sensor (200) aus empfangene passive Informationen bestimmt wird, einzustellen, wenn die Möglichkeit einer Kollision mit einem Fußgänger besteht, und ein Schutzmodul (500) derart zu steuern, dass es unter Verwendung eines Einstellergebnisses des Schwellenwerts und der passiven Informationen ausgelöst oder entfaltet wird, wenn eine Kollision mit einem Fußgänger festgestellt wird,wobei der passive Sensor (200) einen Beschleunigungssensor (210) und/oder einen Drucksensor (220) aufweist undwobei das Fußgängerschutzmodul (300) aufweist:eine Kollisionsvorhersageeinheit (310), die dazu ausgebildet ist, die Möglichkeit einer Kollision mit einem Fußgänger unter Verwendung einer relativen Entfernung von dem Fußgänger als einem Hindernis und/oder einen Kollisionszeitpunkt und/oder eine relative Geschwindigkeit vorherzusagen, welche in den von dem aktiven Sensor (100) aus empfangenen aktiven Informationen enthalten sind; dadurch gekennzeichnet,dass das Fußgängerschutzmodul (300) ferner aufweist:eine Schwellenwerteinstelleinheit (330), die dazu ausgebildet ist, den Schwellenwert auf einen ersten Schwellenwert oder einen zweiten Schwellenwert, der von dem ersten Schwellenwert verschieden ist, entsprechend der Möglichkeit einer Kollision mit einem Fußgänger einzustellen;eine Kollisionsbestimmungseinheit (340), die dazu ausgebildet ist, die Kollision des Fußgängers durch Vergleichen des ersten Schwellenwerts oder des zweiten Schwellenwerts mit Beschleunigungsinformationen und Druckinformationen, die in den passiven Informationen enthalten sind, zu bestimmen; undeine Steuereinheit (350), die dazu ausgebildet sind, das Schutzmodul (500) derart zu steuern, dass es ausgelöst oder entfaltet wird, wenn die Kollision mit dem Fußgänger bestimmt ist,wobei die Kollisionsbestimmungseinheit (340) die entsprechend der Geschwindigkeit des Fahrzeugs normalisierten passiven Informationen mit dem ersten Schwellenwert oder dem zweiten Schwellenwert vergleicht.
Patent DE-102020117838-B4 (DE)
Title: Eimer mit Entfeuchtungseinsatz zum Auspressen eines Wischkopfes
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: A47L13/58
Filed: 2020-07-07
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eimer mit Entfeuchtungseinsatz zum Auspressen eines Wischkopfes, wobei der Eimer (1) einen oberen Eimerrand (5) obere Öffnung und der Entfeuchtungseinsatz (6) einen oben offenen Einführbereich zum Einführen des Wischkopfes Entfeuchtungsaufnahme aufweist.Die bekannten Eimer mit Entfeuchtungseinsatz zum Auspressen eines Wischkopfes haben den Nachteil, dass beim Pressen des Wischgerätes in den Eimer (1) Kippmomente auftreten können.Die verbessert die Erfindung dadurch, dass die Entfeuchtungsaufnahme jeweils im Abstand zu zwei gegenüberliegenden, geradlinigen oder gebogenen Abschnitten des Eimerrandes (5) angeordnet ist und auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Entfeuchtungsaufnahme jeweils ein freier Eintunkbereich vorgesehen ist, durch der Wischkopf oder die Wischplatte des Wischgerätes an der Entfeuchtungsaufnahme vorbei in den Eimer (1) einführbar ist.
Patent DE-112004002342-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierung mit einem Kältekreislauf mit überkritischem Kältemittel
Inventor: SHINMURA ETSUO
IPC: F25B1/00
Filed: 2004-12-03
Granted: 2013-06-06
Abstract: Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung, aufweisend:  eine Wärmeübertragungsvorrichtung (2) mit einer Kältemittelwärmeübertragungspassage (P), durch welche überkritisches Kältemittel hindurch tritt, um Wärme mit Kältemittelkühlluft auszutauschen, die von einer Lufteinleitungsfläche (F) der Wärmeübertragungsvorrichtung (2) eingeleitet wird, um das Kältemittel zu kühlen; und  einen Verdampfer (5), durch welchen hindurch das gekühlte Kältemittel Wärme mit Luft austauscht, die in einen Fahrgastraum einzuleiten ist,  wobei wenigstens ein Teil der Abluft, die von einer Innenseite des Fahrgastraumes abgeführt wird, zu der Lufteinleitungsfläche (F) der Wärmeübertragungsvorrichtung (2) als Ventilationsverlustnutzungsluft geleitet wird, so dass die Ventilationsverlustnutzungsluft als ein Teil der Kältemittelkühlluft verwendet wird, und  wobei die Ventilationsverlustnutzungsluft zu einem Bereich (f) der Lufteinleitungsfläche (F) auf der Kältemittelstromabwärtigen Seite der Kältemittelwärmeübertragungspassagen (P) der Wärmeübertragungsvorrichtung (2) geleitet wird.
Patent DE-112005001806-B4 (DE)
Title: Vakuumsaugstrahlpumpe
Inventor: CHO HO-YOUNG
IPC: F04F5/52
Filed: 2005-07-28
Granted: 2012-06-21
Abstract: Saugstrahlpumpe, welche durch komprimierte Luft betrieben wird, welche mit hoher Geschwindigkeit ein- und ausströmt, wodurch negativer Druck in einem umgebenden Raum S erzeugt wird, wobei die Saugstrahlpumpe so ausgebildet ist, dass sie als Baueinheit in den Raum S eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumsaugstrahlpumpe umfasst: – eine Treibdüse (15), – einen hohlzylindrischen Düsenkörper (2), welcher an einer vorbestimmten Position eine Öffnung (3) aufweist, und zumindest eine Mischdüse (4, 5), welche koaxial zur Treibdüse (15) in dem Düsenkörper (2) montiert und durch die Öffnung (3) sichtbar ist; – eine Abdeckung (10) zur Abdeckung der Öffnung (3) des Düsenkörpers (2); – ein flexibles Ventilteil (9), welches an einer Wand von entweder dem Düsenkörper (2) oder der Abdeckung (10) vorgesehen ist und welches zur Öffnung oder zum Schließen eines Lochs (8) vorgesehen ist, welches es der Pumpe g zu...
Patent DE-112007001169-B4 (DE)
Title: Verwendung von Legierungen auf Magnesiumbasis mit hoher Festigkeit/Duktilität für konstruktive Anwendungen
Inventor: LUO AIHUA A
IPC: C22C23/02
Filed: 2007-05-16
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verwendung eines Gussteils, das aus einer Legierung auf Magnesiumbasis gefertigt ist, die bezogen auf das Gewicht, im Wesentlichen aus 0,5 % bis 2,5 % Zinn, nicht weniger als 6,5 % bis 9 % Aluminium, 0,25 % bis 0,6 % Mangan und 0 bis weniger als 0,1 % Zink besteht, wobei der Rest im Wesentlichen insgesamt Magnesium mit Spurenmengen an Silizium, Kupfer, Nickel, Eisen und anderen gewöhnlich vorhandenen Elementen ist, als tragendes Bauteil in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-112010003869-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln der Position von einer sich bewegenden drahtlosen Kommunikationseinheit
Inventor: Zhu yan feng
IPC: H04W36/00
Filed: 2010-08-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Position einer sich in einem zellularen, drahtlosen Kommunikationsnetz bewegenden, drahtlosen Kommunikationseinheit, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Aufzeichnen eines Bewegungswegs der drahtlosen Kommunikationseinheit in Zellen des zellularen, drahtlosen Kommunikationsnetzes; Aufzeichnen eines Bewegungswegs und von GPS-Daten einer sich in dem zellularen, drahtlosen Kommunikationsnetz bewegenden drahtlosen GPS-Kommunikationseinheit in Zellen des zellularen, drahtlosen Kommunikationsnetzes; Ermitteln der drahtlosen GPS-Kommunikationseinheit, deren Bewegungsweg mit dem Bewegungsweg der drahtlosen Kommunikationseinheit übereinstimmt; Ermitteln der Position der drahtlosen Kommunikationseinheit auf Grundlage der GPS-Daten der übereinstimmenden drahtlosen GPS-Kommunikationseinheit.
Patent DE-112010003875-B4 (DE)
Title: Schaltschlossarmatur und Steuereinrichtung damit sowie Verfahren zur Herstellung einer Schaltschlossarmatur und Verwendung der hergestellten Schaltschlossarmatur
Inventor: FURUKAWA TATSUHIKO
IPC: H01H9/22
Filed: 2010-05-19
Granted: 2019-10-24
Abstract: Schaltschlossarmatur (5), umfassend:
 einen Fixierungsabschnitt (7), der ein Schraubloch (7a) aufweist, um den Fixierungsabschnitt (7) an einer Schalteranbringoberfläche (2a) zu schraubfixieren, an welcher ein Wippschalter (3) mit zwei Enden (3a, 3b), die alternierend Vorrück- und Zurückziehbewegungen durchführen, angeordnet ist; und
 einen Bewegungsbegrenzungsabschnitt (9), der die Vorrück- und Zurückziehbewegungen des Wippschalters (3) durch Abdecken eines zurückgezogenen Abschnittes (3a, 3b) des Wippschalters (3) in einem Zustand begrenzen kann, in dem der Fixierungsabschnitt (7) an der Schalteranbringoberfläche (2a) befestigt ist;
 einen Aufrichtabschnitt (13), der sich im Wesentlichen senkrecht zu der Oberfläche erstreckt, in welcher das Schraubloch (7a) ausgebildet ist, und
 einen Verriegelungseinheitsbegrenzungsabschnitt (15), der den Zugang zu einer Schraube (19) begrenzt, die den Fixierungsabschnitt (7) schraubfixiert,
 wobei der Aufrichtabschnitt (13) ein Verriegelungsloch (13a) aufweist, welches es einer Riegeleinheit (17a) einer Verriegelungseinheit (17) ermöglicht dadurch zu verlaufen, um ein Verriegeln zu erreichen, und
 wobei der Verriegelungseinheitsbegrenzungsabschnitt (15) eine Stellung der Verriegelungseinheit (17) begrenzt, die in dem Verriegelungsloch (13a) verriegelt ist, um die Riegeleinheit (17a) vor der Schraube (19) anzuordnen, um den Zugang zu der Schraube (19) zu begrenzen,
 ferner umfassend einen Rotationsbegrenzungsabschnitt (11), der an dem Bewegungsbegrenzungsabschnitt (9) ausgebildet ist und eine Rotation der Schaltschlossarmatur (5) durch Anliegen an einer Seitenoberfläche des Wippschalters (3) begrenzt, die im Wesentlichen senkrecht zu der Schalteranbringoberfläche (2a) ist, wobei die Seitenoberfläche an einem Schalterrahmen (3c) vorgesehen ist, der den Wippschalter (3) umgibt.