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Patent DE-102014112844-A1 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: ISHIKAWA TAKANORI
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-09-05
Abstract: Ein Gassensorelement (1) umfasst einen Festelektrolytkörper (3s), der eine mit einem Boden versehene Röhrenform und ein geschlossenes vorderes Ende aufweist und sich in der Richtung einer Achsenlinie O erstreckt; eine Innenelektrode (50), die an einer Innenfläche des Festelektrolytkörpers bereitgestellt ist; eine Außenelektrode (51), die an einer Außenfläche des Festelektrolytkörpers bereitgestellt ist; und eine poröse Schutzschicht (80), die die Außenelektrode bedeckt, wobei die poröse Schutzschicht einen Innenbereich (81), der die Außenelektrode bedeckt, und einen Außenbereich (82), der den Innenbereich bedeckt und eine geringere Porosität als der Innenbereich aufweist, umfasst, und der Außenbereich aus einem Sinterkörper aus Keramik und Glas gebildet ist.
Patent DE-102014116562-A1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Handwerkzeug, Verfahren zur Benutzung eines Handwerkzeuges, Kombination aus einem motorbetriebenen Handwerkzeug und Handschuh
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein motorbetriebenes Handwerkzeug wie insbesondere ein Schneid- oder Pressgerät, wobei das Handwerkzeug (1) ein Betätigungselement aufweist, zur Finger- oder Handbetätigung durch einen Benutzer. Um ein motorbetriebenes Handwerkzeug anzugeben, das auch für Arbeiten an unter Spannung stehenden elektrischen Leitungen eine möglichst hohe Sicherheit gewährt, wird vorgeschlagen, dass das Handwerkzeug (1) so ausgebildet ist, dass eine Betätigung des Handwerkzeugs (1) nur durchführbar ist, wenn eine sensormäßige Erfassung eines an das Betätigungselement herangeführten Teils zu einem vorbestimmten Ergebnis geführt hat. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Benutzung eines Handwerkzeugs wie insbesondere eines Pressgerätes durch einen ein Teil wie einen Handschuh tragenden Benutzer. Um ein Verfahren zur Benutzung eines solches Handwerkzeuges anzugeben, das zu einer möglichst hohen Sicherheitsstufe insbesondere bei einer Arbeit an einem strom-führenden elektrischen Leiter führt, wird vorgeschlagen, dass das Handwerkzeug (1) einen Sensor (7) zu einer Erfassung des Teils wie bspw. des Handschuhs aufweist.
Patent DE-102014117224-A1 (DE)
Title: Austragsvorrichtung für Zementkartuschen mit abrollenden Klemmkörpern
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B05C17/005
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragsvorrichtung (1) für Zementkartuschen für Polymethylmethacrylat-Knochenzemente aufweisend mindestens einen manuell zu betätigenden Kipphebel (4), einen Adapter (44) für eine Zementkartusche, eine in Richtung des Adapters (44) vortreibbare Klemmstange (2), zumindest einen Vortriebskörper (24) angeordnet ist, der in axialer Richtung bezüglich der Achse der Klemmstange (2) verschiebbar ist, wobei mindestens ein kugel- oder walzenförmiger Klemmkörper (26) in einer Kavität des zumindest einen Vortriebskörpers (24) angeordnet ist, wobei ein elastisches Element (28) den mindestens einen Klemmkörper (26) des zumindest einen Vortriebskörpers (24) aus Richtung des Adapters (44) an eine geneigte Fläche oder Kante der Kavität des zumindest einen Vortriebskörpers (24) drückt, wobei ein Federelement (40) entgegengesetzt zur Vortriebsrichtung der Klemmstange (2) auf den zumindest einen Vortriebskörper (24) drückt, zumindest ein Sicherungselement (34) an der Klemmstange (2) anliegt, wobei mindestens ein kugel- oder walzenförmiger Klemmkörper (36) in einer Kavität des zumindest einen Sicherungselements (34) angeordnet ist, wobei ein elastisches Element (38) den mindestens einen Klemmkörper (36) des zumindest einen Sicherungselements (34) aus Richtung des Adapters (44) an eine geneigte Fläche oder Kante der Kavität des zumindest einen Sicherungselements (34) drückt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Vortreiben einer Klemmstange (2) mit einem Kipphebel (4) bei dem durch manuelle Krafteinwirkung auf den Kipphebel (4) zumindest ein an der Klemmstange (2) anliegender Vortriebskörper (24) in einer ersten axialen Richtung der Klemmstange (2) bewegt wird.
Patent DE-102014118426-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel und Verfahren zur Kühlung einer Turbinenschaufel einer Gasturbine
Inventor: WEBER JOSEPH A
IPC: F01D5/18
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung und das resultierende Patent stellen eine Turbinenschaufel für eine Gasturbine bereit. Die Turbinenschaufel kann eine Plattform, ein Schaufelblatt, das sich radial außen von der Plattform erstreckt, und eine Anzahl von Kühldurchgängen enthalten, die wenigstens teilweise innerhalb des Schaufelblatts definiert sind. Wenigstens einer der Kühldurchgänge kann sich radial bis zu einem Auslass erstrecken, der in einer Außenfläche des Schaufelblatts radial innen von einem Spitzenende der Turbinenschaufel definiert ist. Die vorliegende Anmeldung und das resultierende Patent stellen ferner ein Verfahren zur Kühlung einer Turbinenschaufel einer Gasturbine bereit.
Patent DE-102014200047-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzeinrichtung und Fahrzeug mit Sonnenschutzeinrichtung
Inventor: LOHMANN THOMAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-01-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit einer vor einer Fahrzeugscheibe (25) montierten Sonnenschutzeinrichtung (40). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sonnenschutzeinrichtung (40) an der Fahrzeugdecke (12) unter Bildung eines luftdurchlässigen Spalts (SP) montiert ist und die Sonnenschutzeinrichtung (40) ein verstellbares Luftleitelement (130) aufweist, das den Luftstrom (L) durch den Spalt (SP) stellungsabhängig beeinflusst.
Patent DE-102014203019-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER MANFRED
IPC: E05F15/689
Filed: 2014-02-19
Abstract: Aus der DE 195 37 504 ist bereits die Anordnung eines Fensterhebermotors mit einem Poltopf in einem Hohlraum eines Türkörpers einer Kraftfahrzeugtür bekannt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Seitentür zu schaffen, bei dem ein elektrisch angetriebener Fensterheber mit einem Poltopf lagefest an dem Türkörper befestigt ist. Dies wird dadurch erreicht, dass zumindest an einem Randbereich des Getriebegehäuse des Motorgehäuses des Fensterhebermotors Befestigungsstellen ausgebildet sind, wobei das Getriebegehäuse über Befestigungsmittel an der Trägerplatte des Türinnenmoduls befestigt ist und dass der Poltopf des Motorgehäuses an seinem freien Ende an einer Haltelasche befestigt ist, die an der Trägerplatte ausgebildet ist.
Patent DE-102014206335-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte und Brennstoffzelle mit einer solchen
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle (100) umfassend eine profilierte Anodenplatte (7) und eine profilierte Kathodenplatte (8), jeweils aufweisend einen aktiven Bereich (6) sowie zwei Verteilerbereiche (2) zur Zu- und Ableitung von Betriebsmedien zu bzw. aus dem aktiven Bereich (6), wobei die Verteilerbereiche (2) jeweils einen Anodengashauptport (3) zur Zu- und Abführung von Brennstoff, einen Kathodengashauptport (4) zur Zu- und Abführung von Oxidationsmittel sowie einen Kühlmittelhauptport (5) zur Zu- und Abführung von Kühlmittel aufweisen, welche entlang einer Seitenkante der Bipolarplatte (1) angeordnet sind, wobei die Platten (7, 8) derart ausgebildet und übereinander angeordnet sind, dass die Bipolarplatte (1) Kanäle (31, 41, 51) für die Betriebsmedien aufweist, welche die Betriebsmittelhauptports (3, 4, 5) beider Verteilerbereiche (2) miteinander verbinden, und wobei die Verteilerbereiche (2) zumindest einen Überschneidungsabschnitt (9, 10) aufweisen, in dem die Kanäle (31, 41, 51) einander nicht fluidverbindend überschneiden, sowie eine Brennstoffzelle mit einer solchen. Es ist vorgesehen, dass der Kathodengashauptport (4) zwischen dem Anodengashauptport (3) und dem Kühlmittelhauptport (5) angeordnet ist und von diesem ausgehend Kathodenkanäle (41) zumindest über den Verteilerbereich (2) der Bipolarplatte (1) geradlinig verlaufen.
Patent DE-102014206934-A1 (DE)
Title: Stellmotor
Inventor: KUHNT TORSTEN
IPC: F16B7/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellmotor, umfassend eine ein Bewegungsgewinde aufweisende, axial verschiebbare Spindel mit mindestens einem Befestigungsende (8), mindestens eine Lagerhülse (10) mit einer Befestigungsöffnung (10a), in welcher das mindestens einer Befestigungsende (8) aufgenommen und axial fixiert ist, wobei das Bewegungsgewinde einen Kerndurchmesser (D) und das mindestens eine Befestigungsende (8) im Durchmesser gleich oder kleiner als der Kerndurchmesser (D) ist und wobei das mindestens eine Befestigungsende (8) über eine Konushülse (12) mit der mindestens einen Lagerhülse (10) verbunden ist.
Patent DE-102014212455-A1 (DE)
Title: Diode mit einem plattenförmigen Halbleiterelement
Inventor: GOERLACH ALFRED
IPC: H01L29/417
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Diode mit einem plattenförmigen Halbeiterelement (3) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, wobei die erste Seite durch eine erste Verbindungsschicht (5) mit einer ersten metallischen Kontaktierung (6) verbunden ist und die zweite Seite durch eine zweite Verbindungsschicht (4) mit einer zweiten metallischen Kontaktierung (2) verbunden ist, wobei die erste Seite in einem Mittelbereich ein Diodenelement (16–13) aufweist und in einem Randbereich der ersten Seite, der Kristallstörungen aufgrund eines Trennprozesses des plattenförmigen Halbleiterelements aufweist, ein weiteres Diodenelement (14–13) aufweist, wobei die erste Verbindungsschicht (5) nur einen elektrischen Kontakt zum Diodenelement (16–13) und nicht zum weiteren Diodenelement (14–13) herstellt und auf der ersten Seite das weitere Diodenelement (14–13) einen freiliegenden Kontakt aufweist, der durch die erste Verbindungsschicht (5) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102014217973-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur gesicherten Kommunikation
Inventor: KOHLRUSS JACOB JOHANNES
IPC: H04L1/12
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gesicherten Kommunikation zwischen einem ersten Teilnehmer (10; 30) und einem zweiten Teilnehmer (12; 32), bei dem der erste Teilnehmer (10; 30) eine Sendeinformation (18) erzeugt, die Sendeinformation (18) an den zweiten Teilnehmer (12; 32) übermittelt wird und der zweite Teilnehmer (12; 32) einen Informationsgehalt der Sendeinformation (18) ermittelt. Um eine aufwandsgünstige gesicherte Kommunikation zwischen dem ersten Teilnehmer (10; 30) und dem zweiten Teilnehmer (12; 32) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der zweite Teilnehmer (12; 32) eine von der Sendeinformation (18) verschiedene Bestätigungsinformation (24) erzeugt, die Bestätigungsinformation (24) an den ersten Teilnehmer (10; 30) übermittelt wird und dieser prüft, ob ein Informationsgehalt der Bestätigungsinformation (24) eindeutig dem Informationsgehalt der Sendeinformation (18) zugeordnet ist.
Patent DE-102014219003-A1 (DE)
Title: TMR-Magnetsensor und Herstellverfahren dafür
Inventor: KOBAYASHI SATOI
IPC: H01L43/12
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein Tunnelmagnetresistiv(TMR)-Magnetsensor und sein Herstellverfahren werden bereitgestellt, in welchem seine Degradierung des Genauigkeitsgrads von Winkeldetektion oder dergleichen nicht durch einen elektrischen Entladestrom durch statische Elektrizität verursacht wird. Der TMR-Magnetsensor beinhaltet ein TMR-Sensorelement, das auf einer ersten Fläche eines Substrats mit einem dazwischen eingefügten Isolationsfilm gebildet ist; ein auf der ersten Fläche des Substrats gebildetes leitfähiges Material, das elektrisch mit dem Substrat verbunden ist; und einen eine Oberfläche des TMR-Sensorelements und diejenige des leitfähigen Materials umgebenden Passivierungsfilm, wobei zumindest ein Bereich des leitfähigen Materials zu einem in dem Passivierungsfilm gebildeten Öffnungsbereich weist.
Patent DE-102014222122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise ein Pedalsimulator
Inventor: FIORINI EMANUELE
IPC: G05G5/03
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise ein Pedalsimulator, welcher eine haptische Rückmeldung über ein vorgegebenes Kraft-Weg-Verhalten vermittelt, umfassend eine Kolben-Zylinder-Einheit (5, 12), wobei ein Kolben (5) über eine Kolbenstange (4) mit dem Betätigungselement (3) verbunden ist, welches den Kolben (5) innerhalb des Zylinders (12) entgegen einer Rückstellkraft axial bewegt. Bei einer Vorrichtung, bei welcher der Fahrzeugnutzer das gleiche Gefühl übermittelt bekommt, wie bei einer hydraulischen Betätigungseinrichtung, drückt der Kolben (5) gegen eine mehrteilige, elastische Anordnung (13, 14, 15), welche in Abhängigkeit von dem zurückgelegten Weg des Kolbens (5) eine Rückstellkraft oder eine Vorschubkraft gegenüber dem Kolben (5) erzeugt.
Patent DE-102015000689-A1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk mit verstellbarem Turbinenrad
Inventor: WINDSCHIEGL STEFAN
IPC: F03B15/16
Filed: 2015-01-20
Abstract: Um den nachteiligen Auswirkungen unterschiedlicher Oberwasserstandshöhen auf Energieausbeute und Wirkungsgrad entgegenzuwirken, wird ein Wasserkraftwerk vorgeschlagen, bei dem das Turbinenrad mit variabler Höhenpositionierung ausgestaltet ist. So kann das Tubinenrad bei unterschiedlichen Oberwasserständen über die Höhenverstellung so positioniert werden, dass in Hinblick auf die Energieausbeute und den Wirkungsgrad eine deutliche Verbesserung erzielt wird. Dabei kann die Höhenpositionierung durch messtechnische Erfassung und Auswertung der Oberwasserstandshöhe steuerungstechnisch oder regelungstechnisch erfolgen. Die Generatoreinheit mit Rotor und Stator befindet sich im Nabenbereich. Um eine möglichst wirkungsgradgünstige Höhenpositionierung des Turbinenrads bei unterschiedlichen Oberwasserstandshöhen zu ermöglichen, wird für die Verstellung ein Viergelenkhebelmechanismus eingesetzt, mit dem durch geeignete Wahl von Gelenkpositionen und Hebellängen beim Höhenverstellen der Spalt zwischen Turbinenrad und Kanalboden klein gehalten werden kann.
Patent DE-102015002306-A1 (DE)
Title: Verstaueinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Überwachen eines Staufachs eines Kraftwagens
Inventor: HUBER ROLAND
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstaueinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Staufach zum Aufnehmen von Gegenständen, und mit zumindest einem dem Staufach zugeordneten Deckel, mittels welchem das Staufach zumindest teilweise verschließbar ist, wobei der Deckel wenigstens einen Teilbereich mit einer einstellbaren Lichtdurchlässigkeit aufweist, sowie ein Verfahren zum Überwachen wenigstens eines in einem Innenraum eines Kraftwagens angeordneten Staufachs.
Patent DE-102015005400-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung der Abgaswärme eines Schiffsantriebes
Inventor: KNIRSCH HERMANN
IPC: B63J3/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum Schiffsantrieb mit einem Dieselmotor, der mit einer Schiffsantriebswelle in Drehverbindung steht sowie mit einem Generator, der, durch einen Motor-Umrichter und durch einen Bordnetz-Umrichter mit einem Gleichspannungs-Zwischenkreis dazwischen mit dem Bordnetz in Verbindung, entweder Energie ins Bordnetz einspeist oder der als Hilfsmotor vom Bordnetz versorgt, den Dieselmotor unterstützt, und mit einer vom Abgas des Dieselmotors gespeisten Abgasturbine und/oder einer von seiner Abwärme gespeisten Dampfturbine, die einen Turbogenerator antreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieabgabe des Turbogenerators in den Spannungs-Zwischenkreis des Motor- und Bordnetz-Umrichters eingespeist ist.
Patent DE-102015007197-A1 (DE)
Title: Messgerät
Inventor: BERGMANN BERND
IPC: G01B11/14
Filed: 2015-06-09
Abstract: Bei einem für eine Dickenmessung an einer Kante eines Werkstücks anzusetzenden Hand-Messgerät (1) stehen einer Trägerplatte (2) werkstückseitig zwei Rollen (4, 5) mit trägerplattenfesten Achsen (6, 7) vor, die oberseitig des Werkstücks (3) abrollen, stehen weiter der Trägerplatte (2) werkstückseitig zwei Rollen (13, 14) mit verschwenkbaren, gegen das Werkstück (3) federbelasteten Achsen (11, 12) vor, die unterseitig des Werkstücks (3) abrollen, und steht der Trägerplatte (2) werkstückseitig eine Lasermessvorrichtung (15) für eine Triangulationsmessung gegen eine trägerplattenfeste Fläche und gegen die Unterseite des Werkstücks (3) vor
Patent DE-102015009844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren eines Transportgutes und Verfahren
Inventor: KAUP OTMAR
IPC: B66F9/12
Filed: 2015-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren eines Transportgutes zum Anbringen an ein Hubfahrzeug, insbesondere an einer Transporteinrichtung eines Gabelstaplers, insbesondere eines Kommissionierungspakets, insbesondere mit einem Lastgewicht kleiner als etwa 50 kg, umfassend ein Mittel zum zumindest vorübergehenden Aufnehmen des Transportgutes mittels einer Unterdruckeinrichtung und/oder eines Förderbandes, wobei die Unterdruckeinrichtung im Wesentlichen in der Waagerechten an das Transportgut anzusetzen ist, und/oder das Förderband an einer Unterkante des Transportgutes anzusetzen ist, wobei die Unterdruckeinrichtung und/oder das Förderband an einem Schwenkarm mit einem Schwenkpunkt angeordnet ist, der mittels der Unterdruckeinrichtung und/oder des Förderbandes eine Handhabung des Transportgutes, insbesondere ein Schwenkeng insbesondere mit einem vorbestimmten Schwenkwinkel, insbesondere von etwa +/–90°, innerhalb der Waagerechten, und/oder Absetzen des Transportgutes, im Wesentlichen in der Waagerechten ermöglicht.
Patent DE-102015011357-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionselement für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: AKTAY LEVENT
IPC: F16F7/12
Filed: 2015-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionselement (10) für einen Kraftwagen, mit einem eine Längserstreckungsrichtung (14) aufweisenden Energieabsorptionskörper (12) zum Absorbieren von Unfallenergie bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung (20), wobei der Energieabsorptionskörper (12) aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist und eine in Längserstreckungsrichtung (14) zunehmende Wanddicke (t, 2t, 3t, 4t) aufweist.
Patent DE-102015101725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befestigen von Möbelteilen
Inventor: EBBINGHAUS HEINRICH
IPC: F16B12/48
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Möbelteilen, wobei ein erstes Möbelteil als ein langgestrecktes Hohlprofil und ein zweites Möbelteil einen flächigen Abschnitt aufweist, an dem ein Endbereich des langgestreckten Hohlprofils über Befestigungsmittel lösbar befestigbar ist, dass das Befestigungsmittel ein in dem Hohlprofil erstreckendes Abschlusselement  – ein Verbindungselement zum Verbinden des Abschlusselementes mit dem flächigen Abschnitt des zweiten Möbelteils,  – eine Anzahl von Halteelementen zum Halten des Abschlusselementes an dem Hohlprofil aufweist, wobei das Abschlusselement und das Halteelement fest miteinander verbunden sind zur Bildung eines Befestigungsorgans und dass die Halteelemente über Schraubverbindungsmittel mit einer Wandung des Hohlprofils verbindbar sind.
Patent DE-102015102471-A1 (DE)
Title: Folienverpackungsbeutel sowie Folienverbundbahn zur Herstellung eines Folienverpackungsbeutels
Inventor: PERICK MATTHIAS
IPC: B31B50/62
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folienverpackungsbeutel mit einem von einer Beutelwand gebildeten Beutelkörper (1), wobei eine erste außenliegende Oberfläche der Beutelwand von einer transparenten Außenfolie (2) und eine zweite innenliegende Oberfläche der Beutelwand von einer nicht perforierten Innenfolie (3) gebildet sind, wobei zwischen der Außenfolie (2) und der Innenfolie (3) eine durch die transparente Außenfolie (2) sichtbare Druckschicht (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind die Innenfolie (3) und die Außenfolie (2) an ersten Beutelwandabschnitten (6) nicht miteinander verbunden und zweiten Beutelwandabschnitten (7) miteinander verbunden, wobei sich die ersten Beutelwandabschnitte (6) über zumindest 50 % der Fläche der Beutelwand erstrecken.
Patent DE-102015112599-A1 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung zur Aufgabe von Fördergut auf ein Förderband
Inventor: MICHAELI GERHARD
IPC: B65G47/58
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufgabevorrichtung zur Aufgabe von Fördergut (1) auf ein Förderband (10), mit einer Schurre (11), auf die oberseitig das Fördergut (1) aufgebbar ist und wobei die Schurre (11) derart eingerichtet ist, dass das Fördergut (1) von der Schurre (11) auf das Förderband (10) überführbar ist. Erfindungsgemäß sind über der Schurre (11) beabstandet zueinander verlaufende Stangen (12) angeordnet, auf die das Fördergut (1) aufgebbar ist und es ist vorgesehen dass mittels der Stangen (12) kleine Materialteile (1A) des Fördergutes (1) von großen Materialteilen (1B) des Fördergutes (1) trennbar sind, indem die kleinen Materialteile (1A) zwischen den Stangen (12) hindurch zuerst in die Schurre (11) gelangen und die großen Materialteile (1B) auf den Stangen (12) in einer Hauptlängsrichtung der großen Materialteile (1B) ausrichtbar sind und anschließend in die Schurre (11) gelangen, sodass kleine Materialteile (1A) unten und große Materialteile (1B) oben liegen.
Patent DE-102015113102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlprofilen sowie Hohlprofil
Inventor: CLAUSEN EDVIN LIST
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hohlprofilen mit folgenden Verfahrensschritten: a) Bereitstellen eines Ausgangshohlprofils (1) mit einer Oberwand (2) und einer Unterwand (3), die über zwei Seitenwände (4, 5) miteinander verbunden sind, wobei das Ausgangshohlprofil (1) in seiner Längserstreckung wenigstens eine Hohlkammer (6, 7) sowie in der Oberwand (4) wenigstens eine Einführöffnung (8) für ein Stützelement (9) aufweist und die Seitenwände (4, 5) im Bereich (10) der Einführöffnung (8) der Oberwand (2) einen Abstand (B) aufweisen, b) Bereitstellen des Stützelementes (9) mit einem Bolzenelement (10), an das wenigstens eine Stützwand (12, 13, 14) angeordnet ist, welche an ihrem vom Bolzenelement (10) wegweisenden Ende mit einer Längsflanke (15, 16, 17) versehen ist, wobei die Breite (b) des Stützelementes (9) kleiner ist als der Abstand (B) der Seitenwände (4, 5) des Ausgangshohlprofils (1) im Bereich (10) der Einführöffnung (8) der Oberwand (2), c) Einstecken des Stützelementes (9) durch die Einführöffnung (8) der Oberwand (2) in das Ausgangshohlprofil (1), bis die wenigstens eine Stützwand (12, 13, 14) innerhalb des Ausgangshohlprofils (1) positioniert ist und eine vom Bolzenelement (10) wegweisende Oberfläche (18, 19, 20) der Längsflanken (15, 16, 17) der wenigstens einen Stützwand (11, 12, 13) im Wesentlichen in Richtung der Seitenwände (4, 5) positioniert ist, d) Verprägen wenigstens einer der Seitenwände (4, 5) des Ausgangshohlprofils (1) unter Ausbildung einer Verprägung (21, 22, 23) in dem Bereich (10), in dem das Stützelement (9) in das Ausgangshohlprofil (1) eingesteckt ist, bis die Innenwand (24, 25) der wenigstens einen Seitenwand (4, 5) die Oberfläche (18, 19, 20) der Längsflanke (15, 16, 17) der wenigstens einen Stützwand (12, 13, 14) kontaktiert, e) Verbinden der Längsflanke (15, 16, 17) der Stützwand (12, 13, 14) des Stützelementes (9) über die Innenwand (24, 25) der Seitenwand (4, 5) mit dem Ausgangshohlprofil (1).
Patent DE-102015114222-A1 (DE)
Title: Isolation für Schlafsäcke, Bergjacken, Steppdecken und dgl.
Inventor: WIESBÖCK MARKUS
IPC: A47G9/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Isolierung für Schlafsäcke, Jacken, Steppdecken und dergleichen bestehend aus sich abwechselnden innenklimafreundlichen Schichten z.B. aus Wolle oder Wolle mit PLA und Schichten aus gut bzw. stark isolierendem Material z.B. Kunstfaser oder Daunen.