baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013627-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L25/07
Filed: 2012-06-18
Abstract: Halbleiterbauteil (1), das Folgendes aufweist:ein Chip-Pad (61,66);ein Schaltbauteil (11, 12, 13, 14), das an eine Oberfläche des Chip-Pads chip-gebondet ist, wobei das Schaltbauteil (11, 12, 13, 14) ein erstes Elektrodenpad (11, 12, 11A-11D) auf einer der Chip-gebondeten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche aufweist;ein Dioden-Bauteil (21, 22, 23, 24), das an die Oberfläche des Chip-Pads Chip-gebondet ist, wobei das Dioden-Bauteil (21, 22, 23, 24) ein zweites Elektrodenpad (21, 22, 21A-22D) aufweist, das elektrisch mit dem ersten Elektrodenpad auf einer der Chip-gebondeten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche zu verbinden ist;ein leitfähiges Element (63, 68), das lateral zu dem Chip-Pad angeordnet ist und das elektrisch mit dem zweiten Elektrodenpad (21, 22, 21A- 22D) zu verbinden ist; undein Bond-Draht (31, 34), wobei ein Ende von diesem an das erste Elektrodenpad gebondet ist, das andere Ende von diesem an das leitfähige Element (63, 68) gebondet ist und ein Zwischenabschnitt von diesem an das zweite Elektrodenpad gebondet ist, und zwar durch Stich-Bonden, wobeiein erster Drahtteil des Bond-Drahtes (31, 34) zwischen dem Teil, der an das erste Elektrodenpad (11, 12, 11A-11D) gebondet ist, und dem Teil, der an das zweite Elektrodenpad (21, 22, 21A- 22D) gebondet ist, sich in Draufsicht unter einem Winkel von 90 Grad oder mehr bis weniger als 180 Grad mit Bezug zu einem zweiten Drahtteil des Bond-Drahtes (31, 34) zwischen dem Teil, der an das zweite Elektrodenpad (21, 22, 21A- 22D) gebondet ist, und dem Teil, der an das leitfähige Element gebondet ist, befindet.
Patent DE-202012101156-U1 (DE)
Title: Biosensorstreifen
IPC: A61B5/1468
Filed: 2012-03-30
Abstract: Ein Biosensorstreifen mit:  einer Basis, die ausgebildet ist, um eine erste Oberfläche zu umfassen;  einer Elektrodenschicht, die auf der ersten Oberfläche ausgebildet ist;  einer Abdeckung, die mit der Basis zusammenwirkt, um eine Probeaufnahmekammer zu umgrenzen; und  einem Reaktions-Reagens, das zumindest in einem Abschnitt der Probeaufnahmekammer aufgebracht ist, die eine Probeöffnung aufweist und bemessen ist, um eine flüssige Probe von der Öffnung zum Reaktions-Reagens zu transportieren,  wobei die Elektrodenschicht ein erstes Elektrodenmuster, das mittels eines ersten elektrisch leitfähigen Materials ausgebildet ist, und entsprechend der Außenseite der Probeaufnahmekammer angeordnet ist, und ein zweites Elektrodenmuster aufweist, das mittels eines zweiten elektrisch leitfähigen Materials ausgebildet ist und entsprechend der Probeaufnahmekammer positioniert ist, und  wobei das zweite elektrisch leitfähige Material aus Edelmetall besteht und das erste elektrisch leitfähige Material nicht aus Edelmetall besteht.
Patent DE-202012101472-U1 (DE)
Title: Wandspiegel
IPC: A47G1/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: Wandspiegel, aufweisend einen ebenflächigen Glaskörper mit einem an seiner Vorderseite aufgesetzten Vergrößerungsspiegel und einer mit einer Spiegelfläche und Versiegelung beschichteten, parallelen Rückseite, dadurch gekennzeichnet, dass von der Rückseite (4) die Spiegelfläche (5) mit der Versiegelung (6) in einem Bereich/Abschnitt (7) definierter Größe abgelöst und der Vergrößerungsspiegel (8) mit Hilfe seiner ihn umfassenden Körperkante (9) an der Oberfläche (7.1) der Rückseite (4) des Glaskörpers (2) mit Bildung eines nach der Vorderseite (3) gerichteten Innenraums (11) angeordnet ist.
Patent DE-202013000364-U1 (DE)
Title: Lernhilfe zum Erlernen des 10-Finger-Systems zur Texteingabe mittels Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: Lernhilfe zum Erlernen des 10-Finger-Systems zur Texteingabe mittels Tastatur (Maschineschreiben) dadurch gekennzeichnet, dass die Tastatur zu Texteingabe in die verschiedenen, den einzelnen Fingern zugeordneten Bereiche unterteilt wird, wobei all die Tasten eines Bereiches eine einheitliche Kennzeichnung aufweisen um sie von den anderen Bereichen der Tastatur zu unterscheiden.
Patent DE-202013000782-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für großformatige Folien oder Plakate
IPC: G09F15/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung für großformatige Folien oder Plakate zur form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit einer perforierten Ausstellungs- oder/und Regalwand, in einer metallischen, mit seitlich hochgebogenen Flanschen und dazwischen angeordneten, mindestens 20 mm großen, spalten- und/oder reihenförmig äquidistant parallel beabstandet angeordneten und mit nach innen gewölbten, kragenförmigen Rändern ausgestatteten Öffnungen versehenen, zumindest teilweise magnetisierbaren Rasterplatte, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einem einstückigen oder mehrteiligen, starren oder flexiblen Rand oder/und Spannrahmen 5 ausgestatteten Folien 2 oder Plakate, randseitig bündig oder beabstandet, in die Rasterplatte 1 eingelegt und zumindest randnah mit einzelnen Magneten 4 fixiert werden.
Patent DE-202013004331-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer mit lmpulsgeber für Handfeuerwaffen (Lang- und Kurzwaffen)
IPC: F41A21/30
Filed: 2013-07-03
Abstract: Schalldämpfer für eine Handfeuerwaffe (Lang- oder Kurzwaffe) mit 1. a) einer an der Rohrmündung der Feuerwaffe anbringbaren Anschlussstückeinheit mit integriertem Impulsgeber. 2. b) einem die Schalldämpfermündung bildenden Hüllrohr 3. c) einer Anschlussstückeinheit welche mit einem Impulsverstärker versehen ist, welcher die aus der Mündung austretenden Gase z. T. dazu nutzt, um einen Rückstoßimpuls in Richtung Waffenmündung zu erzeugen damit eine selbständige Nachladefunktion der Waffe sichergestellt werden kann und von einer Durchschussöffnung durchsetzt ist. 4. d) einem Kammerteil welches ein oder mehrteilig gestaltet sein kann und im Hüllrohr eingeführt wird, mit der Funktion die auftretenden Gase abzukühlen, zu entspannen und zu verwirbeln, um dadurch letztendlich eine Schallreduzierung zu erreichen.
Patent DE-202013004337-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-05-08
Abstract: Kaffeemaschine (1), mit – einem erstem Kaffeeautomat (10), wobei der erste Kaffeeautomat (10) als Kaffeevollautomat (11) ausgebildet ist und – einem zweiten Kaffeeautomat (20), wobei der zweite Kaffeeautomat (20) als Kaffeehalbautomat (21) mit wenigstens einem händisch betätigbaren Siebträger (29) ausgebildet ist.
Patent DE-202013007487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Abluft
IPC: A61L9/14
Filed: 2013-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer Abluft aus betriebswirtschaftlich genutzten Anlagen, insbesondere aus Tierställen, mit wenigstens einem eine Abluftführung aufweisenden Gaswäscher, der in einem Abscheider parallel zueinander verlaufende Abluftkanäle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider (16) wenigstens eine mit den offenen Kanalenden der Abluftkanäle zusammenwirkende Verschlusstechnik aufweist.
Patent DE-202013008556-U1 (DE)
Title: Verdichteranordnung
IPC: F04D25/16
Filed: 2013-09-26
Abstract: Verdichteranordnung (1), mit einem mindestens einstufigen Axialverdichter (2) und einem mindestens einstufigen Radialverdichter (3), wobei rotorseitige Baugruppen der oder jeder Axialverdichtertstufe und rotorseitige Baugruppen der oder jeder Radialverdichterstufe an einer gemeinsamen Welle (4) angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis zwischen einem maximalen Durchmesser der Welle (4) im Bereich des Axialverdichters (2) und einem minimalen Radialradsitzdurchmesser der Welle (4) im Bereich des Radialverdichters (3) zwischen 1,5 und 3,0 beträgt.
Patent DE-202013011224-U1 (DE)
Title: Unterdruckhandhabungsvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-12-07
Abstract: Unterdruckhandhabungsvorrichtung (10) mit wenigstens einem Sauggreifer (20), welcher einen Saugabschnitt (22) zum Anlegen an ein Werkstück und zum Ansaugen des Werkstücks aufweist, und mit wenigstens einer Traverse (16), an welcher der wenigstens eine Sauggreifer (20) mittels eines Saugerhalteteils (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugerhalteteil (24) einen Traversenbefestigungsabschnitt (30) zur Anordnung des Saugerhalteteils (24) an der Traverse (16), sowie einen Basisabschnitt (28) mit einer Anbindungsaufnahme (46) aufweist, in welche ein Anbindungsteil (38) zur Befestigung des Sauggreifers (20) an dem Saugerhalteteil (24) eingreift und fixierbar ist.
Patent DE-202013012746-U1 (DE)
Title: Mobile Endgerätevorrichtung, Betriebsverfahren, Programm und Speichermedium
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-07-03
Abstract: Mobile Endgeratevorrichtung (10), umfassend:ein Display;ein Touchpanel (7), konfiguriert zum Erkennen von Eingabevorgangen; undSchaltung, konfiguriert zum:Steuern der Endgerätevorrichtung zum Eintreten in einen Suspend-Zustand, so dass das Display ein Bild nicht anzeigt, wenn ein Eingabevorgang auf dem Touchpanel für eine vorbestimmte Zeitperiode nicht erkannt wird und die Erkennungsrate eines Eingabevorgangs durch das Touchpanel im Suspend-Zustand niedriger ist als die Erkennungsrate eines Eingabevorgangs durch das Touchpanel in einem aktiven Zustand;Steuern des Display zum Anzeigen eines Home-Bildschirms ohne Eingabe eines Passworts durch einen Benutzer, wenn das Touchpanel ein Muster von Eingabevorgängen auf der Basis der Position eines Indikators erkennt, der das Touchpanel im Suspend-Zustand berührt oder sich ihm nähert.
Patent DE-202013101079-U1 (DE)
Title: Fußmassagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Fußmassagegerät, umfassend: einen Massagegerät-Boden (10), der eine rechteckige Rahmenform mit einer nach oben weisenden Öffnung (11) aufweist, wobei für die Hin- und Herbewegung eine Gleitnut (12) im Inneren des rechteckigen rahmenförmigen Massagegerät-Bodens (10) angeordnet ist; eine Fußmassagebasis (20), die in der Gleitnut (12) angeordnet ist; einen Krafterzeuger (30), der in der Fußmassagebasis (20) angeordnet ist, wobei der Krafterzeuger (30) ein Doppelwellenmotor (31) sein kann, wobei der Doppelwellenmotor (31) eine erste Antriebsschnecke (311) und eine zweite Antriebsschnecke (312) aufweist; mehrere Massagegeräte mit Rollenwelle (40), die auf der oberen Fläche der Fußmassagebasis (20) schwenkbar angeordnet sind, wobei mehrere Massagegeräte mit Rollenwelle (40) in entsprechender Weise mehrere Wellenabschnitte (41) aufweisen, wobei ein Zahnriemen (42) und zwei Riemenräder (43) im Zwischenbereich der Wellenabschnitte (41) angeordnet sind und diese mit Antriebskraft versorgen, wobei auf dem Wellenabschnitt (41) mehrere Massageräder (44) befestigt sind, wobei am Rand des Wellenabschnitts (41) ein Kegelzahnrad...
Patent DE-202013105277-U1 (DE)
Title: Katalysatorträgerkörper
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-11-21
Abstract: Katalysatorträgerkörper (1) mit wenigstens einem photokatalytisch aktivierbaren Katalysatormaterial (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysatorträgerkörper (1) ein dreidimensionales, luft- und lichtdurchlässiges Gebilde ist, das aus einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Stegen (3) zusammengesetzt ist, wobei das photokatalytisch aktivierbare Katalysatormaterial (2) wenigstens an Oberflächen der Stege (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202014001756-U1 (DE)
Title: Turbulatoren an luftumströmten Profilen-Rotorblätter
IPC: F15D1/12
Filed: 2014-02-22
Abstract: Die einzelnen Turbulatoren sind so geometrisch angeordnet, dass nur die Vorderkante eines Tragflächenprofils damit ausgestaltet ist.
Patent DE-202014003666-U1 (DE)
Title: Tarnfarbene Papiertaschentücher oder tarnfarbenes Toilettenpapier
IPC: A41B15/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Tarnfarbene Papiertaschentücher oder tarnfarbenes Toilettenpapier dadurch gekennzeichnet, dass das trockene oder feuchte Papier oder papierähnliche Folien beliebiger Größe und Geometrie zur Nutzung in der Natur und im sogenannten Outdoorbereich, anpassbar an die zu besuchenden Umgebungen, einfarbig oder tarnfleckartig in Mischung verschiedener Farben und Formen gestalt-, bedruck- oder färbbar sind.
Patent DE-202014005094-U1 (DE)
Title: Ein neuartiger Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24J2/44
Filed: 2014-06-20
Abstract: Solar-Warmwasserbereiter, umfassend eine Auflage, einen auf der rechten Seite der Auflage angeordneten oder montierten Haupttank, einen auf der linken Seite der Auflage angeordneten oder montierten Zusatztank, einen mit dem Haupttank und Zusatztank verbundenen Solarkollektor, eine auf der Seite des Haupttanks angeordnete oder montierte Wasserleitung, und ein auf der Seite des Zusatztanks angeordnetes oder montiertes Auslaufrohr, wobei ein Begrenzungsventil an der Wasserleitung angeordnet ist, ein Justierventil an dem Auslaufrohr angeordnet ist, und ein Auslass oder Auspuffloch am Oberteil oder oberen Ende des Haupttanks angeordnet ist.
Patent DE-202014005468-U1 (DE)
Title: Transponder-gesteuertes Präsentationsmikroskop
IPC: G02B21/34
Filed: 2014-07-04
Abstract: Präsentationsmikroskop mit einem um eine Achse drehbaren Probenteller, auf dem mehrere Objekte in den dazugehörigen Probenträgern angeordnet sind, und einer Bodenplatte, wobei die einzelnen Probenträger jeweils mit mindestens einem Sendemittel, bevorzugt einem Transponder, ausgestattet sind, und das Mikroskop zusätzlich mindestens eine Sende/Empfangs-Antenne, bevorzugt eine Transponder-Antenne, aufweist, die in der Lage ist, Signale von den Sendemitteln zu empfangen, einzelnen Probenträgern zuzuordnen und an einen Datenträger weiter zu leiten.
Patent DE-202014005726-U1 (DE)
Title: Vorschubelement für warentragende Displays
IPC: A47F1/04
Filed: 2014-07-16
Abstract: Der Gebrauchsmusterschutz wird beantragt für ein Produkt, das aus einem Wellpappenstreifen besteht, in dessen horizontal verlaufenden Wellen hochfeste Federstahldrähte eingeschoben werden, welche an zuvor am Wellpappenstreifen angebrachten, vor- und rückseitigen Rillungen ZICK-ZACK-förmig umgebogen werden und dadurch erst ihre späterhin erforderlichen Feder- bzw. Andruckkräfte entwickeln. Dieses Vorschubelement kann in seinen Dimensionen und in seinen mechanischen Werten ganz genau auf die Bedürfnisse des Kunden abgestimmt werden.
Patent DE-202014006421-U1 (DE)
Title: Magnetische Ablage für Werkzeuge und Hilfsmittel des Friseurhandwerks, insbesondere Friseurscheren, Kämme und Klemmen
IPC: B26B19/38
Filed: 2014-08-07
Abstract: Eine magnetische Ablage für Werkzeuge und Hilfsmittel des Friseurhandwerks, insbesondere Friseurscheren, Kämme und Klemmen.
Patent DE-202014006879-U1 (DE)
Title: Flexibles Heizsystem
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-08-22
Abstract: Flexibles Heizsystem (100) umfassend: – ein flexibles Grundmaterial (5); – einen flexiblen und zum Heizen geeigneten elektrischen Leiter (10), welcher auf das Grundmaterial (5) aufgebracht ist, wobei die Enden (10a, 10b) des elektrischen Leiters (10) mit einer Stromquelle (25) verbindbar sind; – ein oder mehrere Heizelemente (16) und ein oder mehrere Verbindungselemente (18), wobei jedes Heizelement (16) jeweils einen zugehörigen Heizabschnitt (12) des elektrischen Leiters (10) umfasst und jedes Verbindungselement (18) jeweils einen zugehörigen Zuleitungsabschnitt (14) des elektrischen Leiters (10) umfasst, und wobei die Verbindungselemente (18) ausgelegt sind, verformt zu werden, so dass jedes Verbindungselement (18) eine einstellbare effektive Länge aufweist.
Patent DE-202014010737-U1 (DE)
Title: Plattenelement für einen Befestigungspunkt, in dem eine für Schienenfahrzeuge vorgesehene Schiene befestigt ist, und Befestigungspunkt
IPC: E01B9/38
Filed: 2014-09-18
Abstract: Plattenelement für einen Befestigungspunkt, in dem eine für Schienenfahrzeuge vorgesehene Schiene (S) auf einem festen Untergrund (11) befestigt ist, wobei das Plattenelement (1) eine von seiner der zu befestigenden Schiene (S) zugeordneten Oberseite (3) zu seiner dem Untergrund (11) zugeordneten Unterseite (2) führende Durchgangsöffnung (4, 5) aufweist, durch die im Gebrauch ein Befestigungselement (14, 15) zum Befestigen des Plattenelements (1) auf dem Untergrund (11) geführt ist, das in einen in den Untergrund (11) eingelassenen Dübel (12, 13) greift, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich (6) der dem Untergrund (11) zugeordneten Mündung der Durchgangsöffnung (4, 5) ein Ringelement (8a, 8b; 20) aus einem elastisch nachgiebigen Material sitzt.
Patent DE-202014010833-U1 (DE)
Title: Mobilgerätposition und Orientierung mittels multipler untersuchter magnetischer Quellen
IPC: G01S5/04
Filed: 2014-01-27
Abstract: System, das Folgendes umfasst: ein Erfassungsgerät für das Empfangen eines magnetischen Signals, das eine Signalführung und eine Signalstärke aufweist; einen Speicher für das Speichern magnetbezogener Untersuchungsdaten in Bezug auf zuvor erfasste Attribute eines magnetischen Feldes an einer Vielzahl von Standorten; und einen Prozessor in Kommunikation mit dem Erfassungsgerät und dem Speicher, wobei der Prozessor konfiguriert ist, um: das Durchführen eines Vergleichs zuvor erfasster Attribute des magnetischen Felds mit der Signalführung und der Signalstärke des magnetischen Signals; und das Bestimmen einer Position des Erfassungsgeräts auf der Basis des durchgeführten Vergleichs.
Patent DE-202014100710-U1 (DE)
Title: Flacher Trittschaumblock
IPC: A43D1/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Trittschaumblock aus einem nicht-rückstellenden Schaummaterial, wobei der Trittschaumblock flach ausgestaltet ist, mit einem ersten, größten, als Länge bezeichneten Maß, einem zweiten, mittelgroßen, als Breite bezeichneten Maß und einem dritten, kleinsten, als Höhe bezeichneten Maß, dadurch gekennzeichnet, dass der Trittschaumblock eine Höhe aufweist, die zwischen 2,5 und 3,5 cm beträgt.
Patent DE-202014100872-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Walze
IPC: G01B11/16
Filed: 2014-02-26
Abstract: Sensoranordnung für eine Walze, mit wenigstens einem faseroptischen Sensor, der wenigstens einen Messbereich aufweist und zwischen wenigstens zwei Materialschichten der Walze angeordnet ist, wobei sich unterhalb des wenigstens einen faseroptischen Sensors in Richtung der Walzenachse eine erste Materialschicht befindet, und wobei sich oberhalb des wenigstens einen faseroptischen Sensors in Richtung des äußeren Walzenumfangs eine zweite Materialschicht befindet, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich unterhalb des Messbereichs (3a) des wenigstens einen faseroptischen Sensors (3) eine Vertiefung (6) vorgesehen ist, in der sich eine dritte Materialschicht (7) aus einem elastischen Material befindet, das eine geringere Härte aufweist als das Material der zweiten Materialschicht (5).
Patent DE-202014101662-U1 (DE)
Title: Kopfhaube mit Gaumenspannband
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-04-09
Abstract: Kopfhaube zur Dämpfung des Schnarchens einer schlafenden Person, mit – einem Kopfteil (1), welches einen Rand (12) mit einem Stirn- und Hinterkopfbereich (12c, 12d) sowie ersten und zweiten Schläfenbereichen (12a, 12b) aufweist, und – einem Gaumenspannband (2, 3, 4, 5) mit einem Kinnbereich (22, 36, 41, 51) zur Platzierung unter dem Kiefer der Person, welches zur Einstellung der Länge des Kinnbereichs (22, 36, 41, 51) an den Schläfenbereichen (12a, 12b) des Randes (12) derart fixierbar ist, dass eine Druckkraft auf den Gaumen der Person ausgeübt wird, wenn diese das Kopfteil (1) aufgesetzt und den auf den Gaumen einwirkenden Kinnbereich (22, 36, 41, 51) unter den Kiefer gelegt hat.
Patent DE-202014101714-U1 (DE)
Title: Codelesesystem zum Lesen von Codes
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-04-10
Abstract: Codelesesystem (10) zur Montage an einer Fördereinrichtung (14) für mit Codes (22) versehene Objekte (16), wobei das Codelesesystem (10) einen kamerabasierten Codeleser (12) mit einem Bildsensor (26) zum Aufnehmen von Bildern der Objekte (16), einer Codepositionsbestimmungseinheit (28) zum Bestimmen von Codepositionen innerhalb des Bildes und einer Decodiereinheit (30) zum Auslesen von Codeinhalten der Codes (22), eine Objekterfassungseinheit (34, 36) zum Bestimmen von Objektpositionen der Objekte (16) bezüglich der Fördereinrichtung (14) und eine Zuordnungseinheit (32) zum Zuordnen der Codeinhalte zu den Objekten (16) anhand der Codepositionen und der Objektpositionen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Codepositionsbestimmungseinheit (28) dafür ausgebildet ist, aus mindestens zwei Erfassungen desselben Codes (22) mittels Triangulation den Abstand des Codes (22) zu dem Codeleser (12) zu berechnen.
Patent DE-202014104665-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung mit einem flächig ausgedehnten Förderorgan
IPC: B65G45/12
Filed: 2014-09-26
Abstract: Fördereinrichtung (1) mit einem umlaufend geführten, flächig ausgedehnten Förderorgan (2), welches einen Förderabschnitt (4) mit einer Förderfläche (10) und einen unterhalb des Förderabschnittes (4) angeordneten Rückführabschnitt (5) ausbildet, und das Förderorgan (2) in zwei, entlang der Förderrichtung (F) voneinander beabstandeten Kopfendbereichen (3a, 3b) jeweils umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem in Förderrichtung (F) vorderen Kopfendbereich (3a), in welchem das Förderorgan (2) vom Förderabschnitt (4) in den Rückführabschnitt (5) umgelenkt wird, eine Abstreifvorrichtung (20) zum Abstreifen von auf der Förderfläche (10) des Förderorgans (2) mitgeführten Fremdkörpern (15) angeordnet ist, und die Abstreifvorrichtung (20) eine Abstreifeinheit (21) mit einer quer zur Förderrichtung (F) verlaufenden Übernahmeleiste (22) sowie eine an der Abstreifeinheit (21) gelagerte Abstreifleiste (23) enthält, welche eine, zum Förderorgan (2) hin der Übernahmeleiste (22) vorstehende, flexible Abstreiflippe (24) ausbildet.
Patent DE-202014104878-U1 (DE)
Title: Durch eine Fahrzeugkarosserie an einem Rahmenlängsträger angebrachtes Knautschelement
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-10-14
Abstract: Aufprallabsorptionsanordnung für ein Fahrzeug, das eine äußere Karosseriestruktur aufweist, wobei die Anordnung Folgendes umfasst: einen Rahmenlängsträger; einen Stoßfänger an der dem Rahmenlängsträger gegenüberliegenden Seite der äußeren Karosseriestruktur; und ein Knautschelement, das an dem Stoßfänger und dem Rahmenlängsträger angebracht ist, wobei die äußere Karosseriestruktur eine Öffnung definiert, wobei sich das Knautschelement durch die Öffnung erstreckt, und wobei das Knautschelement nicht an der äußeren Karosseriestruktur angebracht ist.
Patent DE-202014105802-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für ein Festbrennstoffelement
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-12-02
Abstract: Aufnahmebehälter (202, 2; 503, 504; 901, 902; 1001, 1002; 1101, 1102) für ein Festbrennstoffelement (301, 601, 1004) als Anzündelement für Festbrennstoffe, wobei der Aufnahmebehälter (202, 2; 503, 504; 901, 902; 1001, 1002; 1101, 1102) zumindest im Betriebszustand nach oben durch eine Abdeckung (3; 503; 902; 1001, 1101) mit wenigstens einer Öffnung (8) abgedeckt ist, wobei die wenigstens eine Öffnung (8) so bemessen sind, dass Körper mit einer Abmessung, die größer als 2 cm ist, nicht durch die wenigstens eine Öffnung (8) in den Aufnahmebehälter (202, 2; 503, 504; 901, 902; 1001, 1002; 1101, 1102) hineinfallen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (202, 2; 503, 504; 901, 902; 1001, 1002; 1101, 1102) einen Boden (202; 1003) aufweist als Auflagefläche für ein oder mehrere Festbrennstoffelemente (301, 601, 1004).
Patent DE-202014106184-U1 (DE)
Title: Portionsverpackung
IPC: B65D85/72
Filed: 2014-12-19
Abstract: Portionsverpackung für flüssige, pastöse oder rieselfähige Produkte (6), bestehend aus zwei einlagigen oder mehrlagigen Folien (2, 3), die in einem umlaufenden Verbindungsbereich (4) stoffschlüssig miteinander verbunden sind und innerhalb dieses Verbindungsbereichs (4) zwischen sich einen Aufnahmebereich (5) für das flüssige, pastöse oder rieselfähige Produkt (6) bilden, wobei der Verbindungsbereich (4) mit einer Ausstanzung (9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (4) so geformt ist, dass sich der Aufnahmebereich (5) an wenigstens einer Stelle zu einem Entnahmebereich (7) verjüngt, und dass die Ausstanzung (9) im Umfeld des Entnahmebereichs (7) angeordnet und mit einer Innenkontur (10) versehen ist, die der Kontur des Entnahmebereichs (7) angepasst ist.