baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004034882-B4 (DE)
Title: Treiber
Inventor: GERKINSMEYER NORMAN
IPC: H04R9/06
Filed: 2004-07-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Lautsprecher, ausgeführt als elektrodynamischer Schallwandler, bestehend aus mindestens: – einem Korb (1), – einer Sicke (2, 20), – einer durchgehenden einteiligen und geschlossenen Membrane (19), – einer Schwingspule (15), – einem Magnetsystem (13) mit – mindestens einem Magneten, – einem Luftspalt (11), – einem Rückschluss (12), – einer Polplatte (14), und – mindestens einer Ventilationsöffnung (16) im Korb (1), wobei: – das Magnetsystem (13) als Topfmagnetsystem ausgebildet ist, – die Membrane (19) über die Sicke (2, 20) am Korb (1) befestigt ist, – die Membrane (19) zumindest teilweise nach vorne in Richtung der Schallvorzugsrichtung erhaben ausgebildet ist, – die Membrane (19) von einem äußeren Durchmesser bis zu einem inneren Durchmesser (29), an dem die Schwingspule (15) befestigt ist, einen erhabenen und exponentiellen Verlauf hat, der aus mindestens einem Radius gebildet wird, und – die Membrane (19) einen inneren konkav geformten Teil (18) aufweist, der durch mindestens einen Radius gebildet wird oder einen gerade verlaufenden Teil (18) aufweist.
Patent DE-102004046803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Winkelposition eines rotierenden Objekts und Drehgeber
Inventor: TATSCHL DAVID
IPC: G01B7/30
Filed: 2004-09-27
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Winkelposition eines um eine Rotationsachse in einer Rotationsrichtung rotierenden Objekts (1), das ein Kodierungsmuster aufweist, unter Verwendung eines das Kodierungsmuster abtastenden Sensors (2), der durch von dem Kodierungsmuster bewirkte Intersymbolinterferenzen beeinflusst wird, mit folgenden Schritten: – Ermitteln der groben Winkelposition des rotierenden Objekts (1) in Bezug auf den Sensor (2) unter Berücksichtigung des Kodierungsmusters zu einem ersten Zeitpunkt, und – Ermitteln der exakten Winkelposition des rotierenden Objekts (1) in Bezug auf den Sensor (2) unter Berücksichtigung der grob ermittelten Winkelposition sowie unter Berücksichtigung der Intersymbolinterferenzen, die zumindest von einem Abschnitt des Kodierungsmusters zu erwarten sind, der sich ausgehend von der der groben Winkelposition zugeordneten Stelle des Kodierungsmusters entgegen der Rotationsrichtung erstreckt, und – Bereitstellen eines Ausgangssignals (SA), das Informationen über die exakte Winkelposition des rotierenden Objekts (1) in Bezug auf den Sensor (2) enthält.
Patent DE-102004052617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelement mit Halbleitergebieten, die unterschiedlich verformte Kanalgebiete aufweisen
Inventor: HORSTMANN MANFRED
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-10-29
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Platzhalterstruktur über einem ersten Halbleitergebiet, das in einer auf einem Substrat angeordneten Halbleiterschicht gebildet ist;  Bilden einer zweiten Platzhalterstruktur über einem zweiten Halbleitergebiet, das in der Halbleiterschicht gebildet ist;  Abscheiden einer dielektrischen Schicht mit einer spezifizierten intrinsischen Spannung über der Halbleiterschicht, um die erste und die zweite Platzhalterstruktur zu umschließen;  Modifizieren eines Bereichs der dielektrischen Schicht, der die zweite Platzhalterstruktur umschließt, um die intrinsische Spannung des Bereichs zu ändern, wobei das Modifizieren des Bereichs der dielektrischen Schicht durch Entfernen des Bereichs und Ersetzen des Bereiches mit einem Schichtbereich mit einer anderen intrinsischen Spannung und/oder Entspannen der intrinsischen Spannung des Bereichs auf ein gewünschtes Maß erreicht wird; und  Ersetzen der ersten und der zweiten Platzhalterstruktur durch ein leitendes Material, wobei das leitende Material in eine der ersten und der zweiten Platzhalterstruktur entsprechende Öffnung der dielektrischen Schicht gefüllt wird.
Patent DE-102004057176-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für eine Vorderachse eines Personenkraftwagens zur Lagerung eines Lenkgetriebes
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B62D21/12
Filed: 2004-11-26
Granted: 2009-06-04
Abstract: Hilfsrahmen (10) für eine Vorderachse eines Personenkraftwagens zur Lagerung eines Lenkgetriebes (12), umfassend zwei parallel zueinander angeordnete Längsträger (20) und einen ersten und zweiten Tragsteg (22A, 22A), die parallel zueinander zwischen den beiden Längsträgern (20) angeordnet sind, wobei das Lenkgetriebe (12) zwischen den Tragstegen (22A, 24A) gelagert ist und durch mindestens eine Schraubverbindung lösbar mit den Tragstegen (22A, 24A) verbunden ist, wobei der zweite Tragsteg (24A) eine geringere Stabilität als der erste Tragsteg (22A) aufweist und der zweite Tragsteg (24A) durch die Schraubverbindung gegen den ersten Tragsteg (22A) biegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubverbindung in Bezug auf ein Lenkgehäuse (28) des Lenkgetriebes (12) unterhalb des Lenkgehäuses (28) des Lenkgetriebes (12) angeordnet ist, sodass das Lenkgehäuse (28) des Lenkgetriebes (12) innerhalb eines von den beiden Tragstegen (22A, 24A) gebildeten Zwischenraums positioniert ist.
Patent DE-102004060565-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum doppelten Falten eines Fahrzeugsitzes
Inventor: JEONG CHAN HO
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-12-16
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
zum doppelten Falten eines lösbaren
Fahrzeugsitzes, mit:  mindestens einem Frontende-Verriegelungsteil
(100) für das
lösbaren
Verbinden mit einem oder mehreren an einer Karosserie befestigten
Anschlagteilen (12, 13),  mindestens einem Stützträger (10),
der schwenkbar mit dem Frontende-Verriegelungsteil (100) verbunden
ist,  mindestens einem langgestreckten Stopper (310), der zwischen
dem Frontende-Verriegelungsteil (100) und dem Stützträger (10) angeordnet ist, wobei
der Stopper (310) ein erstes und ein entgegengesetztes zweites Ende
aufweist, wobei das erste Ende schwenkbar mit dem Frontende-Verriegelungsteil
(100) verbunden ist,  mindestens einer Halteknagge (340), die
an dem Stützträger (10)
für das
Verbinden des zweiten Endes des Stoppers (310) lösbar mit dem Stützträger (10),
wenn der Sitz doppelt gefaltet ist, befestigt ist, und mit  einem
Entriegelungsgurt (330), der mit dem Stopper (310) verbunden und
für das
Lösen des
Stoppers (310) von der Halteknagge (340), wenn er in einer Rückwärtsrichtung weg
vom Frontende-Verriegelungsteil (100) weggezogen wird, konfiguriert
ist.
Patent DE-102004060857-B4 (DE)
Title: Nachvernetzte Membran
Inventor: BRUESCHKE HARTMUT E A
IPC: B01D71/38
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kompositmembran
mit wenigstens einer Trennschicht aus vorvernetztem Polyvinylalkohol,
dadurch gekennzeichnet, dass die Membran in einem separaten Verfahrensschritt
einer Nachvernetzung bei erhöhter Temperatur
und ohne Zusatz von Säure
oder Säure
abspaltenden Verbindungen unterworfen wird.
Patent DE-102004062758-B4 (DE)
Title: Kofferraumdeckelverriegelungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: JU YOUNG UN
IPC: E05B83/16
Filed: 2004-12-27
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kofferraumdeckelverriegelungseinheit
für ein
Fahrzeug, mit:  einem Motor (10);  einer Drehmittelpunktwelle
(22);  einer Polführung
(16);  einem Valet-Parking-Schalter (18), wobei sich der Valet-Parking-Schalter
(18) drehbar mit der Polführung
(16) durch die Drehmittelpunktwelle (22) in Eingriff befindet; und  einem
Riegel (20), wobei der Riegel (20) in einer arretierten oder entriegelten
Stellung durch die Betätigung
des Motors (10) positioniert ist, wenn der Valet-Parking-Schalter
(18) um einen bestimmten Winkel gedreht ist.
Patent DE-102005003777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einschleusen von Behältern in freie Abschnitte eines Abschnittsförderers
Inventor: ZIMMERMANN ARMIN
IPC: B65G47/68
Filed: 2005-01-27
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zum Einschleusen von Behältern
in freie Abschnitte eines Abschnittsförderers,  wobei über dem
Abschnittsförderer
(1) nach unten geneigt unter einem Winkel α ein kontinuierlich umlaufendes
Transportsystem (6), an dem Greifmechanismen (8) zum Greifen der
einzuschleusenden Behälter
(13) befestigt sind, so angeordnet ist, dass die Behälter (13)
auf die Abschnitte des Abschnittsförderers (1) an einer Übergabestelle
ablegbar sind, wobei die Abstände
der Greifmechanismen (8) der n-fachen Teilung des Abschnittsförderers
(1), n => 1, dividiert
durch cos α,
entsprechen,  wobei eine Steuereinrichtung so ausgebildet ist,
dass die Geschwindigkeit des Transportsystems (6) mit den Greifmechanismen
(8) stets der Geschwindigkeit des Abschnittsförderers (1) dividiert durch
cos α entspricht
und dass der Abschnittsförderer
(1) und das Transportsystem (6) so synchronisiert sind, dass sich
die Greifmechanismen (8) während
der Bewegung stets über
einer festgelegten Position eines Abschnittes des Abschnittsförderers
(1) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass an der Übernahmestelle
und der Übergabestelle
des umlaufenden Transportsystems...
Patent DE-102005010805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von von einem optischen Sender erzeugten modulierten optischen Signalen
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: H04B10/22
Filed: 2005-03-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von von einem optischen Sender erzeugter modulierter optischer Signale zwischen einer ersten Einheit (1) und einer zweiten Einheit (2), bei welcher die erste Einheit (1) gegenüber der zweiten Einheit (2) um eine Drehachse (6) drehbar gelagert ist, umfassend  – einen Lichtleiter (3) entlang einer Kreisbahn an der ersten Einheit (1),  – einen mit dem Lichtleiter (3) verbundenen ersten Lichtkoppler (4a, 4b) zur Lichtein- und/oder Auskopplung in jeweils eine erste Richtung und eine dazu entgegengesetzte zweite Richtung des Lichtleiters (3),  – einen zweiten Lichtkoppler (5), welcher an der zweiten Einheit (2) angeordnet ist, und gegenüber dem Lichtleiter (3) beweglich ist, zur Lichtein- und/oder Auskopplung in den Lichtleiter (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Steuereinheit (10) vorgesehen ist, welche eine zeitliche Verschiebung zwischen der ersten Richtung und der zweiten Richtung der durch den ersten Lichtkoppler eingekoppelten beziehungsweise ausgekoppelten Signale bewirkt, so dass die Laufzeitunterschiede der...
Patent DE-102005030123-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsanordnung und deren Verwendung
Inventor: PAURITSCH MANFRED DR
IPC: H05B37/02
Filed: 2005-06-28
Granted: 2017-08-31
Abstract: Stromversorgungsanordnung, aufweisend – einen Eingang (1) zum Anschließen einer Spannungsquelle (2), – einen Kondensator (3) mit einem Innenwiderstand, der kleiner ist als ein Innenwiderstand der Spannungsquelle (2), – ein Mittel (4) zum Aufladen des Kondensators (3), das diesen mit dem Eingang (1) der Stromversorgungsanordnung koppelt, – Mittel (7) zum Anschließen einer elektrischen Last (8), – einen Laststromregler (9, 14, 21), der den Kondensator (3) mit dem Mittel (7) zum Anschließen der elektrischen Last koppelt und der einen induktiven Boost-Konverter (17, 18, 19) umfasst, und – einen Rückführungszweig, der ein mit dem Mittel zum Anschließen der elektrischen Last gekoppeltes Mittel zur Laststromerfassung (10) mit dem Laststromregler (9, 14, 21) koppelt, – wobei die Stromversorgungsanordnung eingerichtet ist, selektiv in einer ersten Betriebsphase, einer zweiten Betriebsphase oder einer dritten Betriebsphase betrieben zu werden, und – wobei die Stromversorgungsanordnung eingerichtet ist, in der ersten Betriebsphase den Kondensator (3) über die Mittel (4) zum Aufladen des Kondensators (3) aufzuladen, in der zweiten Betriebsphase den Kondensator (3) über den Laststromregler (9, 14, 21) zu entladen, und in der dritten Betriebsphase einen ein- und abschaltbaren Bypass-Zweig (12) einzuschalten, der das Mittel (4) zum Aufladen des Kondensators (3) mit dem Mittel (7) zum Anschließen der elektrischen Last verbindet.
Patent DE-102005035167-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: NAKAMURA KAZUNARI
IPC: B60R25/04
Filed: 2005-07-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Fahrzeugsteuersystem für eine vorbestimmte Vorrichtung in einem Fahrzeug, welches System Folgendes aufweist: eine tragbare Vorrichtung (1) zum Speichern eines ersten Kodes und eines zweiten Kodes; einen Sender (3a, 4a) zum Aussenden einer ersten Anfrage, so daß die tragbare Vorrichtung (1) den ersten Kode aussendet, wenn sie die erste Anfrage empfängt, und eine Steuerung (4) zum Vergleichen des ersten Kodes mit einem ersten im Fahrzeug gespeicherten Kode, und um der vorbestimmten Vorrichtung in dem Fahrzeug einen Betrieb zu erlauben, wenn der erste Kode dem ersten im Fahrzeug gespeicherten Kode entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung (4) bestimmt, ob der erste Kode im Ansprechen auf die erste Anfrage empfangen wurde, die Steuerung (4) automatisch, wenn der erste Kode nicht empfangen wurde, eine zweite Anfrage über den Sender (3a, 4a) aussendet, so daß die tragbare Vorrichtung (1) den zweiten Kode aussendet, wenn sie die zweite Anfrage empfängt, die Steuerung (4) den zweiten Kode mit einem zweiten im Fahrzeug gespeicherten Kode vergleicht, und der vorbestimmten Vorrichtung einen Betrieb erlaubt, wenn der zweite Kode dem zweiten im Fahrzeug gespeicherten Kode entspricht.
Patent DE-102005040881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur visuellen Objektklassifikation
Inventor: GHETA IOANA
IPC: G01B11/245
Filed: 2005-08-29
Granted: 2011-06-22
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur visuellen Objektklassifikation mit einer Vielzahl von mindestens ein Objekt jeweils räumlichn, die jeweils eine Aufnahmeoptik vorsehen und eine räumlich feste oder einstellbar variable Anordnung zueinander einnehmen und jeweils wenigstens ein Bild generieren, sowie einer Bildauswerteeinheit, in der die Bilder wenigstens eines Teils der Sensoreinheiten unter Vorgabe eines Kriteriums auswertbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sich jede einzelne bildgebende Sensoreinheit in wenigstens einem der nachfolgenden visuellen Erfassungskriterien von allen anderen Sensoreinheiten unterscheidet und sich mindestens ein Paar von Sensoreinheiten in zwei dieser Erfassungskriterien unterscheidet. Der nicht abgeschlossene Satz von Erfassungskriterien umfasst wenigstens die spektrale Empfindlichkeit, die Fokuslage einer jeden bildgebenden Sensoreinheit vorgeschalteten Aufnahmeoptik, den Schärfentiefebereich der Aufnahmeoptik, die Brennweiteneinstellung der Aufnahmeoptik, den erfassbaren Polarisationszustand, den erfassbaren Kohärenzzustand des Lichtes, die Belichtungsdauer, die Ortsauflösung der bildgebenden Sensoreinheiten sowie den triggerbaren Zeitpunkt der Belichtung. Ferner ist das mindestens eine Objekt, anhand der simultan, mit unterschiedlichen Erfassungskriterien erfassten Bilder, hinsichtlich seiner geometrischen Eigenschaften und zusätzlich hinsichtlich seiner spektralen Eigenschaften und/oder seiner Polarisationseigenschaften automatisch klassifizierbar.
Patent DE-102006013787-B4 (DE)
Title: Applikator für kosmetische Zubereitungen
IPC: B65D83/00
Filed: 2006-03-24
Granted: 2010-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator (110, 210, 310, 410) mit einer Applikationsfläche (112, 212, 312, 412) zum Auftragen und Verteilen einer kosmetischen Zubereitung auf der Haut, Semischleimhaut oder Schleimhaut. Die Applikationsfläche (112, 212, 312, 412) weist wenigstens einen Durchlass (318, 418) für die kosmetische Zubereitung auf. Der Durchlass umfasst ein Ventil, welches ein unbeabsichtigtes Austreten der kosmetischen Zubereitung verhindert und welches einen Verschluss aufweist, der eingerichtet ist bei erstmaliger Druckbeaufschlagung der in dem Durchlass (318, 418) anstehenden kosmetischen Zubereitung sich zumindest teilweise irreversibel zu öffnen.
Patent DE-102006019607-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: NEUDOERFER GORDON
IPC: F01L1/344
Filed: 2006-04-25
Granted: 2008-01-31
Abstract: Nockenwellenversteller
für Verbrennungskraftmaschinen,
der ein hydraulisches Schwenkmotorprinzip aufweist, umfassend ein
Antriebsrad, einen Stator mit radial verlaufenden Stegen, einen
Rotor mit Schwenkflügeln,
eine Abdeckung, Abschlussringe und Dichtungen, wobei die Statorstege
und/oder Rotorflügel Ausnehmungen
aufweisen, in denen Dichtungen angeordnet sind, zur Abdichtung der
jeweils beiden von den Statorstegen und Rotorflügeln begrenzten Hydraulikkammern, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Stator (3) und ein Rotor (4) einstückig aus
einem nichtmetallischen gleichen Werkstoff ausgebildet sind, wobei
jeweils die entlang einer Innenfläche (10) des Stators (3) laufenden
Stirnflächen
(9) von Rotorflügeln
(6) Nuten (11) und die jeweils entlang einer Innenfläche (14)
des Rotors (4) laufenden Stirnflächen (13)
von Statorstegen (5) Nuten (15) zur Aufnahme von rollenförmig ausgebildeten
Dichtungen (12, 16) zur gegenseitigen Abdichtung von jeweils zwei
Hydraulikkammern (7, 8) aufweisen, und wobei die Breite der Rotorflügel (6)
und der Statorstege (5) annähernd
doppelt so breit ausgebildet ist wie der Durchmesser der Dichtungen
(12, 16).
Patent DE-102006029327-B4 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtung zur Offsetkorrektur von Röntgenbildern
Inventor: XUE PING
IPC: G03B42/02
Filed: 2006-06-23
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Offsetsignalen, die von einem Flat-Panel-Detektor (112) in einem radiographischen Gerät (100) erzeugt werden, wobei das Verfahren enthält: Erzeugen einer oder mehrerer Offsetmaps (206) für das radiographische Gerät während eines Leerlaufzustandes, Erzeugen einer Röntgenvorbestrahlung mit dem radiographischen Gerät (100), Bestimmen von Bestrahlungsparametern (402, 410) aus der Röntgenvorbestrahlung, die von dem radiographischen Gerät erzeugt worden ist, Auswählen einer Offsetmap (206) aus der einen oder den mehreren Offsetmaps (206) von den bestimmten Bestrahlungsparametern und Anwenden der ausgewählten Offsetmap (206) auf nachfolgende Röntgenbilder von dem radiographischen Gerät (100).
Patent DE-102006034115-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung von Pulver
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: G01G15/04
Filed: 2006-07-24
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung von Pulver (5) mit einem Vorratsgefäß (3), wobei das Vorratsgefäß (3) einen Auslasskanal (7) umfasst, über welchen das Pulver (5) einer Auffangvorrichtung (9), zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorratsgefäß (3) mit einem Vibrationserreger (11) verbunden ist, wobei mindestens ein Teil des Vorratsgefäßes (3) mit Schwingungen, die von dem Vibrationserreger (11) erzeugt werden, beaufschlagt wird, wobei die Auffangvorrichtung (9) mit einer Waage (15) verbunden ist, und der Vibrationserreger (11) ist so ausgebildet, dass die Amplitude, die durch den Vibrationserreger (11) erzeugt wird, kleiner als 150 μm und die Frequenz größer als 300 Hz ist, und dass das Vorratsgefäß (3) eine Verschlussvorrichtung (25) umfasst, mit der der Auslasskanal (7) verschließbar ist, wobei ein Verschlussstopfen (27) der Verschlussvorrichtung (25) so mit dem Vibrationserreger (11) verbunden ist, dass der Verschlussstopfen (27) durch den Vibrationserreger (11) in Schwingungen versetzt wird.
Patent DE-102006039591-B4 (DE)
Inventor: DEGENSTEIN THOMAS
IPC: F16D66/00
Filed: 2006-08-23
Granted: 2009-10-22
Abstract: A brake or clutch lining (10; 12) has a friction lining (22) arranged on a carrier plate (20). For purposes of detecting a critical operating temperature, an electrically conductive material (24) that has a phase-transition temperature that falls within the range of the critical operating temperature of the friction lining to be detected is provided in at least one place in the friction lining (22).
Patent DE-102006046402-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G12B11/02
Filed: 2006-09-29
Granted: 2018-08-09
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem schwenkbeweglichen Zeiger (4) sowie mit einem von einem Ring (5) konzentrisch eingeschlossenen Zifferblatt (3), und mit einem Lichtleitelement mit mehreren einer Skalierung (2) des Zifferblattes (3) zugeordneten Lichtleiterbereichen (6), wobei die Lichtleiterbereiche (6) durch mehrere gegenüber dem Ring (5) radial nach innen weisende, jeweils eine Lichtaustrittsfläche (7) aufweisende Vorsprünge (8) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung eine Lichtquelle aufweist und dass das von der Lichtquelle abgegebene Licht als Hintergrundbeleuchtung des abschnittsweise transmissiven Zifferblattes (3) verwendbar ist und mittels eines lichtdurchlässigen Bereichs des Zifferblatts in die Vorsprünge (8) einkoppelbar ist.
Patent DE-102006047592-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anregung eines in einem Siebrahmen eingefassten Siebgewebes mittels Ultraschall
Inventor: KISING JUERGEN
IPC: B07B1/42
Filed: 2006-10-05
Granted: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Anregung eines in einem Siebrahmen (3) eingefassten Siebgewebes (1) mittels Ultraschall, mit – einem Ultraschall-Konverter (4), – einem auf den Ultraschall-Konverter (4) abgestimmtes Schalltransportsystem (7) mit einem Übergangsstück (5, 5') und/oder einen Zuleitungsresonator (6; 6'), – Mitteln zur Einleitung des Schalls in das Siebgewebe (1), in Form mindestens eines auf dem Siebgewebe (1) angeordneten Resonators (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Schalltransportsystem (7) in einer Durchführung (12) durch den Siebrahmen (3) hindurchgeführt und mit diesem fest verbunden ist.
Patent DE-102006057583-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Ansteuerungsverfahren
Inventor: PARK KWON SHIK
IPC: G02F1/1333
Filed: 2006-12-06
Granted: 2017-05-11
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, enthaltend: – eine erste Datenleitung (S1), der eine Datenspannung zugeführt wird; – eine zweite Datenleitung (S2), die von der ersten Datenleitung (S1) mittels einer zwischen diesen angeordneten Pixelspalte (1A, 1C, ...) getrennt ist und die mit der ersten Datenleitung (S1) verbunden ist; – eine erste Gateleitung (G1), die die erste und zweite Datenleitung (S1, S2) schneidet und an die ein erster Scan-Impuls angelegt wird; – eine zweite Gateleitung (G2), die die erste und zweite Datenleitung (S1, S2) schneidet und an die ein zweiter Scan-Impuls angelegt wird; – eine erste Schaltvorrichtung, die betreibbar ist, um die Datenspannung von der ersten Datenleitung (S1) an eine Pixelelektrode (1A, 1C) einer ungeradzahligen Pixelspalte in Abhängigkeit des ersten Scan-Impulses anzulegen; und – eine zweite Schaltvorrichtung, die betreibbar ist, um die Datenspannung von der zweiten Datenleitung (S2) an eine Pixelelektrode (1B) einer geradzahligen Pixelspalte in Abhängigkeit des zweiten Scan-Impulses anzulegen, wobei die Gateleitungen (G1, G2, ...) in Zickzack-Form strukturiert sind, wobei die erste Gateleitung (G1) die Pixelelektrode (1B) der geradzahligen Pixelspalte überlappt und mit einem Steueranschluss der ersten Schaltvorrichtung verbunden ist, und wobei die zweite Gateleitung (G2) die Pixelelektrode (1C) der ungeradzahligen Pixelspalte überlappt und mit einem Steueranschluss der zweiten Schaltvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102007005807-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Weben von Bändern und Einrichtungen für eine Bandwebmaschine
Inventor: KOESER ERNST
IPC: D03D1/00
Filed: 2007-02-06
Granted: 2012-01-12
Abstract: Einrichtung zum Aufbringen (Einbringen) von losen Fadenabschnitten in das geöffnete Webfach 4 einer Bandwebmaschine, umfassend – mindestens eine Vorratsspule 5, – mindestens eine Transportvorrichtung 6, – mindestens eine Schneidvorrichtung die lose Fadenabschnitte schneidet 7 – mindestens einen Vorratsbehälter dem die losen Fadenabschnitte zugeführt werden 8 – mindestens eine elektronische Steuerung sowie – mindestens eine pneumatische Einrichtung.