baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104612-U1 (DE)
Title: Flächige Textilware, insbesondere Handtuch, mit Halteelement
IPC: A47K10/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: Flächige Textilware, insbesondere ein Handtuch (1), aufweisend mindestens eine Öffnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Textilware ein Halteelement (3) zur Fixierung eines Abschnitts (4) der flächigen Textilware in der Öffnung (2) aufweist.
Patent DE-202018105772-U1 (DE)
Title: Tragegriff
IPC: A47J45/06
Filed: 2018-10-09
Abstract: Tragegriff, umfassend zwei Einsetzbereiche, die dazu ausgebildet sind, in Ausnehmungen eines zu tragenden Gegenstands eingesetzt zu werden, und einen Griffbereich, wobei der Griffbereich zwischen den Einsetzbereichen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegriff in den Einsetzbereichen eine Krümmung und zwei Schenkel aufweist, die über die Krümmung miteinander verbunden sind, sodass die Einsetzbereiche an jedem Schenkel jeweils einen Auflagepunkt für den zu tragenden Gegenstand aufweisen.
Patent DE-202018106229-U1 (DE)
Title: Ein elektrischer Schalter mit einem Dichtungselement zur Verwendung mit einem elektrischen Gerät
IPC: H01H13/06
Filed: 2018-10-31
Abstract: Elektrische Schaltereinheit zur Verwendung bei der Steuerung des Betriebs einer elektrischen Vorrichtung, wobei die elektrische Schaltereinheit umfasst:
 ein Gehäuse der elektrischen Schaltereinheit für die Aufnahme von mindestens einem Paar von elektrischen Schaltkontakten der elektrischen Schaltereinheit, wobei das Gehäuse der elektrischen Schaltereinheit ein erstes Gehäuseelement und ein zweites Gehäuseelement aufweist, die konfiguriert sind für den Zusammenschluss an Randbereichen des ersten und des zweiten Gehäuseelements, um zusammenwirkend einen umschlossenen Raum für die Aufnahme des Paares von elektrischen Schaltkontakten zu bilden;
 ein Aktuatorelement, das mit wenigstens einem elektrischen Schaltkontakt des Paares von elektrischen Schaltkontakten wirkverbunden ist, wobei der Aktuator konfiguriert ist für eine Bewegung relativ zu einer Öffnung in dem Gehäuse der elektrischen Schaltereinheit nach innen und nach außen, um das Paar von elektrischen Schaltkontakten zumindest in einer geschlossenen Konfiguration anzuordnen, in der Strom aus einer Stromquelle über das Paar von elektrischen Schaltkontakten zu einem Motor oder zu einem anderen elektrisch betreibbaren Element geleitet werden kann, oder zumindest in einer geöffneten Konfiguration, in der es nicht möglich ist, Strom aus der Stromquelle über das Paar von elektrischen Schaltkontakten zu dem Motor oder zu dem anderen elektrisch betreibbaren Element zu leiten; und
 ein Dichtungselement mit einem elastisch nachgiebigen Polymermaterial, wobei das Dichtungselement für eine Lage zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseelement konfiguriert ist und sich über die Randbereiche des ersten und des zweiten Gehäuseelements erstreckt, so dass ein Durchlass und Eindringen von Partikeln und Wasser durch und in das Gehäuse der elektrischen Schaltereinheit verhindert wird.
Patent DE-202019001995-U1 (DE)
Title: Elektroauto mit eingebauten zwei Antriebsakkumulatoren
IPC: B60L50/50
Filed: 2019-05-07
Abstract: Elektroauto mit eingebauten zwei Antriebsakkumulatorendadurch gekennzeichnet,das in einem Elektroauto zwei Autobaterie/Antriebsakkumulatoren eingebaut sind,das die Akkumulatoren/Autobaterie wurden abwechselnd für den Antrieb verwendet,das die Akkumulatoren werden manuell Bzw. automatisch für den Antrieb wechselnd eingeschaltet,das, das nicht im Antrieb verwendeter Akkumulator während der Fahrt geladen, wird.die Art des Ladens vom Akkumulator, konstruktions bedingt ist.
Patent DE-202019002681-U1 (DE)
Title: Elektroautomobil
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-06-22
Abstract: Elektroautomobil mit einer Einrichtung, die Laute eines fahrenden Automobils mit einem Verbrennungsmotor wiedergibt, das ein System zum automatisches Fahren oder zur Hilfe des Fahrers hat, das einige Geber einschließt, die mit einem Steuerblock verbunden sind, welches aufgrund der von den Gebern übermittelten Daten das Vorhandensein einiger Fußgänger, Fahrradfahrer und/oder Menschen, die mit Skooter fahren, in Raum vor dem Automobil und die laufende Zeit bis rechnerischer Näherung zu den vorhandenen Fußgänger, Fahrradfahrer und/oder Menschen, die mit Skooter fahren, in Raum vor dem Automobil feststellt und bei Notwendigkeit entweder selbst den Elementen des Automobils entsprechende Befehle sendet oder den Fahrer über das Vorhandensein und rechnerische Zeit informiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerblock ein zusätzliches System hat, das beim Feststellung des Vorhandenseins von einiger Fußgänger, Fahrradfahrer und/oder Menschen, die mit Skooter fahren, in Raum vor dem Automobil und im Falle, wenn die laufende Zeit bis rechnerischen Näherung an den vorhandenen Fußgänger, Fahrradfahrer und/oder Menschen, die mit Skooter fahren, in Raum vor dem Automobil kleiner als eine vorgegebene Größe ist, die Einrichtung, die Laute eines fahrenden Automobils mit einem Verbrennungsmotor wiedergibt, einschaltet.
Patent DE-202019103547-U1 (DE)
Title: System zum Einbruchschutz für ein Fenster und Fenstergitter mit dem System
IPC: E06B9/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: System (1) zum Einbruchschutz für ein Fenster (2), wobei das System (1) zumindest zwei Systemrohre (5, 15) und zumindest einen Stab (28) umfasst, wobei
 - die zwei Systemrohre (15, 25) ausgeführt sind, jeweils an einer Laibung (3) des Fensters (2) oder einer das Fenster (2) umgebenden Fassade (4) fixierbar zu sein und den zwischen die zwei Systemrohre (5, 15) angeordneten Stab (28) in einer Bewegung des Stabes (28) entlang und senkrecht zu einer Längsachse (28a) des Stabes beschränkt und um die Längsachse (28a) drehbar zu lagern, wobei
 - die Längsachse (28a) des Stabes (28) im Wesentlichen senkrecht zu einer ersten Rohrachse (7) des ersten Systemrohres (5) und zu einer zweiten Rohrachse (17) des zweiten Systemrohres (15) steht, wenn ein erstes Ende (28b) des Stabes (28) in das erste Systemrohr (5) aufgenommen ist und an dem ersten Systemrohr (5) anliegt und ein zweites Ende (28c) des Stabes (28) in das zweite Systemrohr (15) aufgenommen ist und an dem zweiten Systemrohr (5) anliegt, um den Stab (28) drehbar zu lagern.
Patent DE-202019103884-U1 (DE)
Title: Patiententisch und Bildgebungsanlage
IPC: A61B6/04
Filed: 2019-07-15
Abstract: Patiententisch (1) mit einem Liegenteil (2) zur Lagerung eines Patienten, welches bezüglich zumindest eines Bewegungsfreiheitsgrads verstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Welle (6) rotatorisch an den zumindest einen Bewegungsfreiheitsgrad angekoppelt ist und zumindest eine erste Bremseinheit (7) dazu ausgebildet ist, zum Abbremsen einer Rotation der Welle (6) auf diese einzuwirken.
Patent DE-202019104210-U1 (DE)
Title: Biologische Verbindungen von natürlichen Huminsäuren / Fulvinsäuren mit Proteinen für den Einsatz als Futterzusatzmittel oder Nahrungsergänzungsmittel
IPC: A23L33/185
Filed: 2019-07-31
Abstract: Biologische Verbindung insbesondere für den Einsatz als Futterzusatzmittel oder Nahrungsergänzungsmittel, umfassend
 (a) wenigstens eine Huminsäure und/oder wenigstens eine Fulvinsäure;
 (b) wenigstens ein Pflanzenprotein oder ein Tierprotein; und
 (c) Wasser dadurch gekennzeichnet, dass die Huminsäure und/oder die Fulvinsäure einen Anteil von 30 bis 70% und dass wenigstens eine Pflanzenprotein oder eine Tierprotein einen Anteil von 30 bis 70 % jeweils in Bezug auf die Trockenmasse der biologischen Verbindung haben.
Patent DE-202019105186-U1 (DE)
Title: Batterie-elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine
IPC: E02F3/34
Filed: 2019-09-19
Abstract: Batterie-elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine mit einem elektrischen Fahrantrieb umfassend wenigstens einen Hochvolt-Energiespeicher und wenigstens einen ersten Elektromotor, der mit dem Hochvolt-Energiespeicher zur Bereitstellung der elektrischen Energie für den Motorbetrieb verbunden ist, wobei die Arbeitsmaschine weiterhin wenigstens einen zweiten Elektromotor umfasst, der mit dem Hochvolt-Energiespeicher elektrisch verbunden und aus diesem mit der notwendigen Energie speisbar ist, und wenigstens ein mittels des wenigstens einen zweiten Elektromotors angetriebener elektrischer Generator vorgesehen ist, um eine Niedervolt-Spannung für ein Niedervolt-Bordnetzes der Arbeitsmaschine zu generieren.
Patent DE-202019105492-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Rettungszeichenleuchte oder Leuchte eines bodennahen Leitsystems
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-10-04
Abstract: Leuchte, insbesondere Rettungszeichenleuchte oder Leuchte eines bodennahen Leitsystems, mit einem oder mehreren Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte eine erste elektronische bistabile Anzeige (A) umfasst.
Patent DE-202019105748-U1 (DE)
Title: Dreirad mit Doppellenkern
IPC: B62K5/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Dreirad mit Doppellenkern, das einen Strukturrahmen (1) umfasst, auf dem eine Rollbaugruppe aus einem mit einem Antriebssystem mittels Pedalen (3) verbundenen Hinterrad und zwei parallelen Vorderrädern (5) aufgenommen ist, die in zwei mit einem Lenksystem und einem Höhenneigungssystem verbundenen Montagegabeln (6) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabeln (6), in die die Vorderräder (5) eingesetzt sind, mehrere jeweilige nach oben ragende Schäfte (7) haben, die mehrere oben auf diese aufgenommene Griffe (8) aufweisen, um als seitliche Lenker zu dienen, wobei die Schäfte (7) über mehrere Stangen (11) verbunden sind, die Kugelgelenke (12) mit einem unteren Schaft (9) eines zentralen Lenkers (10) bilden, wobei sich zwischen den Stangen (7) mehrere Querstangen (13) erstrecken, die an ihren Enden mit mehreren Röhren (7.1), die mit der Möglichkeit des Drehens auf den Schäften (7) und zentral zu einer Unterstruktur (1.1) des Strukturrahmens (1) angeordnet sind, mittels Drehgelenken (14) verbunden sind.
Patent DE-202020000334-U1 (DE)
Title: Durch Flüssigkeitseintrag gesteuertes Schott zum Schutz von Gebäudeöffnungen
IPC: E06B9/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Durch Flüssigkeitseintrag gesteuertes Schott zum Schutz von Gebäudeöffnungen vor Hoch-, Regen-, Schmelz- oder Löschwasser, Sturm- oder Springfluten oder anderen Flüssigkeiten wie Schlamm oder Gefahrenstoffen mit einem unter Geländeniveau verbauten Schacht (1) und fest mit ihm verbundenen Führungsschienen (2), dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den Schienen (2) ein vertikal verschiebbares Schott (3) befindet, das von mindestens einem fest mit ihm verbundenen Auftriebskörper (4) bei Ansammlung von Flüssigkeiten bedarfsgerecht nach oben verschoben wird.
Patent DE-202020100035-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: B68G11/04
Filed: 2020-01-07
Abstract: Polstermöbel mit einem zumindest eine sichtseitig mit einem flexiblen Material (8) bezogene Rahmenplatte (3, 4, 4.1) aufweisenden Rahmen (2), wobei die zumindest eine Rahmenplatte (3, 4, 4.1) mit Schaumstoff gepolstert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffpolsterung der zumindest einen Rahmenplatte (3, 4, 4.1) durch eine Schaumstofflage (7) bereitgestellt ist, deren von der Rahmenplatte (3, 4, 4.1) wegweisende Oberfläche durch lokal erhabene Bereiche (11) und gegenüber diesen vertiefte Bereiche (12) strukturiert ist, und dass die Schaumstofflage (7) mittels einer flexiblen, an der Rahmenplatte (3, 4, 4.1) außerhalb des Sichtbereiches des Rahmenteils befestigten Spannbahn (8) überspannt ist, und zwar dergestalt, dass die lokal erhabenen Bereiche (11) in Bezug auf ihre Höhe zumindest teilweise komprimiert sind und diese komprimierten Bereiche daher ein geringeres Porenvolumen aufweisen als die benachbarten Bereiche.
Patent DE-202020100136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dosierten Ausgeben von fließfähigen Lebensmitteln aus einem Vorratsbehältnis sowie Anordnung aus einem Vorratsbehältnis und einer derartigen Vorrichtung
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Vorrichtung zum dosierten Ausgeben von fließfähigen Lebensmitteln aus einem Vorratsbehältnis (103) mit einem Aufsatzkörper (121) aus einem weichelastischen Material, der einen Verbindungsabschnitt (124), einen dem Verbindungsabschnitt (124) gegenüberliegenden Kopfabschnitt (127), in dem eine Ausgabeausnehmung (133) ausgebildet ist, und einen zwischen dem Verbindungsabschnitt (124) sowie dem Kopfabschnitt (127) ausgebildeten Manipulationsabschnitt (130) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material eine für eine Standfestigkeit ausreichende Steifigkeit aufweist, dass der Verbindungsabschnitt (124) zum formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen direkten Verbinden mit einem Ende eines Halsabschnitts (115) eines Vorratsbehältnisses (103) eingerichtet ist und dass der Manipulationsabschnitt (130) einen teilefreien Aufnahmeraum (218) umgibt.
Patent DE-202020100979-U1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk
IPC: B62M9/122
Filed: 2020-02-22
Abstract: Ein hinteres Fahrradschaltwerk, umfassend:
 einen fixierten Abschnitt, der mit einem Rahmen verbunden ist;
 eine Pleuelbaugruppe, die schwenkbar mit dem fixierten Abschnitt verbunden ist;
 einen beweglichen Abschnitt, der schwenkbar mit der Pleuelbaugruppe verbunden ist;
 einen Schaltwerkarm, der mit dem beweglichen Abschnitt verbunden ist;
 eine Antriebsanordnung, die einen Motor, einen Getriebesatz und eine Kupplungsbaugruppe umfasst, wobei der Motor eine Abtriebswelle zum Antreiben des Getriebesatzes aufweist, wobei der Getriebesatz mit der Pleuelbaugruppe gekoppelt ist, wobei die Abtriebswelle des Motors über den Getriebesatz die Pleuelbaugruppe zum Schwenken antreibt, um den beweglichen Abschnitt und den Schaltwerkarm zur Bewegung anzutreiben; wobei die Kupplungsbaugruppe schwenkbar zwischen dem fixierten Abschnitt und der Pleuelbaugruppe angeordnet ist, wobei die Kupplungsbaugruppe ein erstes Kupplungselement und ein zweites Kupplungselement, die entlang einer Achse aneinander anliegen, aufweist, wobei das erste Kupplungselement mit mehreren ersten Kupplungszahnrädern, die sich in Richtung des zweiten Kupplungselements erstrecken, versehen ist, wobei das zweite Kupplungselement mit mehreren zweiten Kupplungszahnrädern, die sich in Richtung des ersten Kupplungselements erstrecken, versehen ist, wobei die zweiten Kupplungszahnräder und die ersten Kupplungszahnräder miteinander in Eingriff stehen;
 wobei, wenn das Drehmoment der Drehung zwischen dem ersten Kupplungselement und dem zweiten Kupplungselement größer als ein vorgegebener Widerstand ist, die ersten Kupplungszahnräder und die zweiten Kupplungszahnräder voneinander weg gleiten.
Patent DE-202020101329-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Angelköderantrieb
IPC: A01K85/01
Filed: 2020-03-10
Abstract: Elektromagnetischer Angelköderantrieb umfassend einen wasserdicht verschließbaren Köderkörper (102) mit einer Längsachse des Köderkörpers (Y) und einen elektromagnetischen Pendelantrieb umfassend eine elektrische Energiequelle (420), eine elektronische Steuerungseinheit (410), einen Elektromagnet (300) umfassend eine Erregerspule (301) mit einer Polachse (P1) und einen Pendelaktor umfassend einen Dauermagneten (313) mit einer zweiten Polachse (P2) und einen Pendelhebel (312), wobei aufgrund einer magnetischen Krafteinwirkung durch ein magnetisches Kraftfeld des Elektromagneten (300) der Dauermagnet (313) quer zur Längsachse des Köderkörpers (Y) bewegbar ist, wobei die Erregerspule (301) mit der Polachse (P1) zur Längsachse des Köderkörpers (Y) in einen Winkel im Bereich von 90° +/- 30° angeordnet ist, die Polachse (P1) über wenigstens einen Polschuh schwanzseitig nach hinten geführt ist und eine erste Polachse (P1') bildet, welche zur Längsachse des Köderkörpers (Y) in einen Winkel im Bereich von 0° +/- 30° angeordnet ist, und der Dauermagnet (313) mit der zweiten Polachse (P2) zur Längsachse des Köderkörpers (Y) innerhalb eines Winkelbereichs von 90° +/- 40° angeordnet ist.
Patent DE-202020102179-U1 (DE)
Title: Gemeinsam benutzte Landschaft-Ringnetzstation
IPC: E04H5/04
Filed: 2020-04-20
Abstract: Gemeinsam benutzte Landschaft-Ringnetzstation, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Boxkörper mit einem offenen oberen Ende und einen an dem oberen Ende des Boxkörpers geschlossenen Abdeckungskörper zum Ansammeln der heißen Luft umfasst, wobei der Abdeckungskörper eine entsprechend einer von den zueinander gegenüberliegenden Seitenwänden des Boxkörpers angeordnete erste Abdeckungskörperseitenwand, eine entsprechend der anderen von den zueinander gegenüberliegenden Seitenwänden des Boxkörpers angeordnete zweite Abdeckungskörperseitenwand und eine an der ersten Abdeckungskörperseitenwand und der zweiten Abdeckungskörperseitenwand geschlossene obere Abdeckung umfasst, und wobei die beiden ersten Abdeckungskörperseitenwände derart angeordnet sind, dass sie sich zur Außenseite neigen, und wobei die obere Abdeckung zwischen den beiden ersten Abdeckungskörperseitenwänden gewölbt angeordnet ist, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem oberen Ende der ersten Abdeckungskörperseitenwand und der oberen Abdeckung eine erste Luftöffnung vorgesehen ist, während am unteren Ende des Boxkörpers eine zweite Luftöffnung vorgesehen ist.
Patent DE-202020103549-U1 (DE)
Title: Ballenpresse mit einer Bindevorrichtung und mit einer Auffangvorrichtung für Bindemittelreste
IPC: B65B27/12
Filed: 2020-06-19
Abstract: Ballenpresse (100) mit einer Bindevorrichtung (2) zum Knoten eines bandförmigen Bindemittels, das zum Binden eines gepressten Ballens vorgesehen ist, und mit einer Auffangvorrichtung (1) für Bindemittelreste, die beim Knoten des Bindemittels anfallen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (1) eine verschließbare erste Durchgangsöffnung (11, 12) umfasst, und dass die Ballenpresse (100) dazu eingerichtet ist, die erste Durchgangsöffnung (11, 12) zu öffnen, wenn ein Bindemittelrest an der Bindevorrichtung (2) anfällt.
Patent DE-202020106058-U1 (DE)
Title: Gewichtsverstellbare Hantelstruktur
IPC: A63B21/075
Filed: 2020-10-23
Abstract: Gewichtsverstellbare Hantelstruktur, aufweisend:
 eine Griffstange (10), die an ihren beiden Enden mit je einem Vierkantabschnitt (11) versehen ist, wobei mehrere Abstandshalter (12) auf den beiden Vierkantabschnitten (11) so voneinander beabstandet angeordnet sind, dass mehrere Aufnahmeräume (13) zwischen den jeweiligen Abstandshaltern (12) ausgebildet sind; und
 eine Mehrzahl von Gegengewichten (20), die in die jeweiligen Aufnahmeräume (13) einsetzbar sind, wobei jedes der Gegengewichte (20) einen Hauptkörper (21) und einen Verschlusshebel (22) aufweist, und wobei der Hauptkörper (21) eine von der Mitte zu einer Seite sich erstreckende, offene Klemmnut (25) aufweist, die nach außen erweitert werden kann, und wobei die beiden Seitenwände der Klemmnut (25) nahe der Mitte mit zwei Vorsprüngen (250) versehen sind, mit denen eine Befestigungsnut (251) im inneren Bereich der Klemmnut (25) begrenzt ist, und wobei in der Befestigungsnut (251) der in dem jeweiligen Aufnahmeraum (13) befindliche Vierkantabschnitt (11) befestigt werden kann, und wobei ein Ende des Verschlusshebels (22) an einem Endabschnitt einer Seite der Öffnung der Klemmnut (25) schwenkbar angeordnet ist, wobei das andere Ende des Verschlusshebels (22) mit einem Endabschnitt an der anderen Seite der Öffnung der Klemmnut (25) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202021000635-U1 (DE)
Title: Abstandsreduzierungssteg für Baugerüste
IPC: E04G5/06
Filed: 2021-02-19
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der ARS Werkzeuglos am Gerüstrahmen und an Gerüst Konsolen installiert werden kann durch einklinken und durchstecken durch das Fallstecker Loch am Gerüstrahmen oder an einer Konsole.
Patent DE-202021001895-U1 (DE)
Title: Zangenbox zum Aufnehmen und Entsorgen von Gegenständen und Unrat
IPC: A01K23/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Zangenbox, zum Aufnehmen und Entsorgen von Gegenständen und Unrat dadurch gekennzeichnet, dass ein einteiliges Werkzeug, aus einer Box mit zwei integrierten Laschen besteht (Figur 1).
Patent DE-202021002125-U1 (DE)
Title: Einfach zu bedienende Sicherheitsstarthilfe für Motorkettensägen
IPC: B27B17/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Fest miteinander verbundene Einzelteile , die durch das Körpergewicht der ausführenden Person eine Motorkettensäge beim Starten so fixieren, dass das nach oben ruckartige Anziehen des Anwurfseils sowohl mit der rechten Hand , mit der linken Hand oder auch mit beiden Händen ermöglicht wird.
Patent DE-202021003004-U1 (DE)
Title: Schnellwechsler
IPC: A63H17/00
Filed: 2021-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Anbaugeräten an einer Baumaschine für den Funktionsmodellbau, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshebel in der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition magnetisch arretiert wird.
Patent DE-202021003423-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Wechselschalterantrieb für Wipp- und Tast-Wechselschalter
IPC: H01H23/24
Filed: 2021-10-28
Abstract: Ein elektromechanischen Wechselschalterantrieb für einen Wechselschalter, insbesondere einen Lichtschalter, Thermostatschalter oder Rolladenschalter, umfassend ein Aktormodul mit einem Antriebsmotor und ein Aktorglied, das durch den Antriebsmotor antreibar ist, um eine translatorische oder rotatorische Bewegung durchzuführen, und ein mit dem Aktorglied verbundenen Koppelmechanismus, der ferner mit einer Schaltwippe oder einem Taster des Wechselschalters verbindbar ist und der ausgebildet ist, die translatorische oder rotatorische Bewegung des Aktorglieds in eine Kippbewegung der Schaltwippe oder zu über führen.
Patent DE-202021104039-U1 (DE)
Title: Prüfgerät für eine Selbstschutzanlage eines Luftfahrzeugs
IPC: F42B35/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Prüfgerät (1, 100) für eine Selbstschutzanlage eines Luftfahrzeugs (2, 102) mit einem Testmagazin (3, 103) zum Testen eines Auswurfsystems von Düppel- und/oder Täuschkörpern, insbesondere Infrarot-Täuschkörper, das in einen Schacht der Selbstschutzanlage einführbar ist und das ein Munitionsmagazin der Selbstschutzanlage simulieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüfgerät zumindest eine Steuereinheit (4, 104), zumindest eine Bedieneinheit (5, 105) und zumindest zwei Testmagazine (3, 103), insbesondere sechs, zwölf oder vierundzwanzig Testmagazine, aufweist, wobei je ein Testmagazin in je einen Schacht (7) der Selbstschutzanlage einführbar ist, und dass zumindest eine Datenverbindung (6, 106) vorgesehen ist, welche die Testmagazine mit der Steuereinheit verbindet.
Patent DE-202021106206-U1 (DE)
Title: Sortiereinheit für eine Sortiervorrichtung sowie Sortiervorrichtung mit mindestens zwei Sortiereinheiten und Sortieranlage mit einer Sortiervorrichtung und Sortiersystem zum Sortieren von flachen Sendungen
IPC: B65G47/46
Filed: 2021-11-12
Abstract: Sortiereinheit (2) für eine Sortiervorrichtung (1) zum Sortieren von entlang einem Transportpfad (T) geführten flachen Sendungen (S) umfassend eine Drei-Wege-Weiche (3) zum Ausleiten einer flachen Sendung (S) aus dem Transportpfad (T) in eine erste Ausleitrichtung (A) und in eine zweite Ausleitrichtung (B) sowie eine Transportvorrichtung mit einem ersten Transportmittel (4) und einem zweiten Transportmittel (5) zwischen denen die flachen Sendungen (S) hindurch geführt und zu der Drei-Wege-Weiche (3) transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportmittel (4, 5) zumindest im Bereich der Drei-Wege-Weiche (3) auslenkbar sind.