baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014101200-B3 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
Inventor: GLOSEMEYER LUDGER
IPC: F03B11/06
Filed: 2014-01-31
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserkraftanlage (1) zur Erzeugung elektrischer Energie durch Umwandlung aus dem Höhenunterschied von Gewässern resultierender potenzieller Energie mit einem Schneckenkörper (2), einem dem Schneckenkörper (2) ganz oder teilweise umschließenden Schneckentrog (3) und einem von dem Schneckenkörper (2) angetriebenen Generator (4), wobei der Schneckenkörper (2) mittels einer Welle (5) mit dem Generator (4) verbunden ist. Sie ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Generator (4) von einem Gehäuse (8, 9) umgeben ist und eine lösbare Dichtungsanordnung vorgesehen ist, wobei in einem ersten Betriebszustand die Welle (5) gegenüber dem Gehäuse (8, 9) unbeweglich und abgedichtet ist und in einem zweiten Betriebszustand die Dichtungsanordnung gelöst und die Welle (5) gegenüber dem Gehäuse (8, 9) beweglich ist.
Patent DE-102015002911-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der geometrischen Merkmale von Betonstählen und Spannstählen
Inventor: WASCHKE DETLEV
IPC: G01M11/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die geometrischen Merkmale von Betonstählen und Spannstählen müssen zum Beispiel den in DIN 488-3 bzw. DIN EN ISO 15630-1 angegebenen Richtwerten entsprechen und nach den dort beschriebenen Vorschriften geprüft werden. Diese Prüfungen werden bisher entweder zeitaufwändig von Hand oder mit hohem apparativem Aufwand durchgeführt. Das neue Verfahren soll schnell und dabei kostengünstig anwendbar sein. Um die in den einschlägigen DIN- und ISO-Normen geforderten geometrischen Merkmale von Betonstählen und Spannstählen überprüfen zu können, wird ein temporärer Abdruck einer stabförmigen Probe dieser Profile durch Abrollen ihres gesamten Umfangs oder durch Abformen von Teilbereichen auf einer transluzenten Abformschicht angefertigt, die sich auf einem transparenten Träger befindet. Der temporäre Abdruck auf dem Träger wird mit einem Flachbett-Scanner im Durchlicht-Modus gescannt und dreidimensional ausgewertet. Geometrische Merkmale wie die Ganghöhen, die Querrippen- oder Profilierungsabstände, die Anteile des Umfanges ohne Rippen oder Profilierungen, die Neigungswinkel der Querrippen oder Profilierungen und die Kopfbreiten der Querrippen oder Profilierungen lassen sich durch herkömmliche Methoden der Bildverarbeitung im jeweiligen Abdruck ermitteln. Die Bestimmung von Höhenunterschieden wird im selben Scan des temporären Abdrucks durch Auswertung der dickenabhängigen Farbdichte der Abformschicht im Vergleich zum Abdruck eines Kalibrierstempels mit bekannten Höhenstufen möglich. So lassen sich auch die weiteren geometrischen Merkmale wie die Tiefen der Profilierungen oder die Höhen der Rippen an den vorgeschriebenen Punkten sowie die Neigungswinkel der Flanken ermitteln. Das neue Verfahren eignet sich aufgrund seiner Robustheit, Schnelligkeit und des geringen Aufwandes für alle Hersteller und Weiterverarbeiter von Betonstahl oder Spannstahl zur Qualitätssicherung ihrer Produkte.
Patent DE-102015106026-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch einer Steuerungseinheit in einer Fördervorrichtung
Inventor: HENZE HERBERT
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-04-20
Granted: 2016-08-25
Abstract: Fördervorrichtungen werden in Logistikprozessen zur voll- und teilautomatisierten Förderung von Transportgut mittels Fördersegmenten eingesetzt und befördern beispielsweise Pakete, Paletten, Waren und andere Güter von einem Ausgangsort zu einem Zielort. Diese Fördersegmente werden durch Steuerungseinheiten gesteuert und überwacht. Bei einem Defekt einer Steuerungseinheit kann es zum Stillstand der Förderanlage kommen. Um die Stillstandzeiten der Fördervorrichtung auf ein Minimum zu reduzieren und die damit verbundenen wirtschaftlichen Ausfälle gering zu halten, kann das Beschriebene Verfahren zum Ersetzen einer defekten Steuerungseinheit in einer bus-vernetzten Fördervorrichtung angewendet werden, um einen zeiteffizienten und zuverlässigen Austausch einer Steuerungseinheit zu gewährleisten. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht hierzu das selbsttätige Erkennen eines Defekts einer Steuerungseinheit sowie eine Erstkonfiguration einer ausgetauschten Steuerungseinheit mit einer individuellen Busadresse oder zusätzlichen Parametern.
Patent DE-102017102608-B3 (DE)
Title: Aktiver Filter für bipolare Spannungsquellen
Inventor: ARNDT BASTIAN
IPC: H03H11/02
Filed: 2017-02-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Unterdrückung von Störsignalen bei bipolaren Spannungsquellen, insbesondere bei Hochspannungsquellen in einem Antriebsstrang eines Elektrofahrzeugs, wobei eine Verstärkerschaltung (2) vorgesehen ist, mit einer Vorstufe (12), deren Eingang mittels eines galvanisch getrennten Abgriffs symmetrisch mit einer positiven Versorgungsleitung (6) und einer negativen Versorgungsleitung (7) einer Spannungsquelle (4) verbunden ist, um ein Störsignal abzugreifen, und mit einer von der Vorstufe (12) angesteuerten Endstufe (13), deren Ausgang über jeweils einen Ausgangskondensator (C3, C4) mit der positiven Versorgungsleitung (6) und der negativen Versorgungsleitung (7) symmetrisch verbunden ist, um ein Korrektursignal einzuspeisen.Um bei hoher Störsignalunterdrückung einen möglichst geringen Bauraum zu beanspruchen, ist vorgesehen, dass die positive Versorgungsleitung (6) und die negative Versorgungsleitung (7) jeweils zwischen der Stelle des Abgriffs des Störsignals und der Spannungsquelle (4) entweder eine Drossel (3) aufweist, und/oder eine höhere Impedanz als zwischen der Stelle des Abgriffs des Störsignals und einer Störquelle (5) aufweist, und wobei der Abgriff des Störsignals und die Einspeisung des Korrektursignals jeweils an derselben Stelle einer Versorgungsleitung (6, 7) erfolgt.
Patent DE-102017114547-B3 (DE)
Title: Kühlgerät sowie Verfahren zum Reinigen eines Kühlgeräts
Inventor: PILZ HELMUT
IPC: F25D21/14
Filed: 2017-06-29
Granted: 2018-07-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Reinigen eines Kühlgeräts bzw. bei einem Kühlgerät mit einem Kompressionskältekreislauf mit einer Heißleitung zur Leitung komprimierten Kältemittels kann durch eine absenkbare Tauwassertasse bzw. durch ein Absenken der Tauwassertasse vor einem Reinigen die Reinigungstätigkeit erleichtert werden.
Patent DE-102017120208-B3 (DE)
Title: Luftausströmer für Fahrzeuginnenräume
Inventor: Ko Wanhyun
IPC: B64D13/08
Filed: 2017-09-01
Granted: 2018-06-28
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Luftausströmer für Fahrzeuginnenräume mit einer Leitlamelle und mit Folgelamellen, die um jeweils eine Achse schwenkbar sind, wobei Folgelamellen der Leitlamelle in ihrer Öffnungsbewegung folgen und unterschiedliche Winkel zur Leitlamelle einnehmen können, um eine diffuse Luftströmung zu erzeugen, mit einem Öffnungsbereich, welcher von einer Anzahl Lamellen mit zwischenliegenden Ausströmspalten definiert ist, wobei durch die Ausströmspalte Luft in das Fahrzeuginnere gelangt und mit mindestens einem Bedienelement, mittels dessen die Lamellen in ihrer Ausrichtung veränderbar sind, wobei eine beliebige Lamelle als Leitlamelle wählbar ist, der die Folgelamellen in ihrer Öffnungsbewegung folgen.
Patent DE-102019128071-B3 (DE)
Title: Transistorbauelement
Inventor: MELZNER HANNO
IPC: H01L29/06
Filed: 2019-10-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ein Transistorbauelement wird beschrieben. Das Transistorbauelement umfasst: einen Halbleiterkörper (100); mehreren Zellengebiete (1), die jeweils mehrere Transistorzellen (10) aufweisen, die wenigstens teilweise in dem Halbleiterkörper (100) integriert sind und die jeweils eine jeweilige Gateelektrode (16) aufweisen; mehrere Routingkanäle (6), die jeweils zwischen zwei oder mehr der Zellengebiete (1) angeordnet sind; ein Gatepad (31), das oberhalb einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100) angeordnet ist; und mehrere Gaterunner (2), die jeweils an das Gatepad (31) gekoppelt sind und die jeweils in einem der mehreren Routingkanäle (6) angeordnet sind. Jeder der mehreren Gaterunner (2) ist einem der mehreren Zellengebiete (1) derart zugeordnet, dass die Gateelektroden (16) in jedem der mehreren Zellengebiete (1) an dem zugeordneten Gaterunner (2) angeschlossen sind, und jeder der mehreren Routingkanäle (6) umfasst zwei oder mehr Gaterunner (2), die parallel geführt und zueinander beabstandet sind.
Patent DE-102021205185-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines ABP-Signals
Inventor: HÄSCHER MARIAN
IPC: A61B5/02
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Bestimmung eines ABP-Signals, wobei mindestens ein herzbewegungsinduziertes Signal erfasst wird, wobei das mindestens eine erfasste herzbewegungsinduzierte Signal in mindestens ein ABP-Signal (1) transformiert wird, wobei die Transformation mittels eines Modells durchgeführt wird, welches durch maschinelles Lernen erzeugt wurde, wobei das herzbewegungsinduzierte Signal die Eingangsgröße und das ABP-Signal die Ausgangsgröße der Transformation bildet, wobei das mindestens eine herzbewegungsinduzierte Signal ein SKG-Signal ist.
Patent DE-102022210376-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Ausgeben einer Warnung an einen eine Kontaktlinse auf einem Auge tragenden Nutzer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-09-30
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) und ein Verfahren zum Ausgeben einer Warnung an einen eine Kontaktlinse auf einem Auge tragenden Nutzer eines Kraftfahrzeugs (10).Es ist vorgesehen, dass eine Warnung an einen Nutzer ausgegeben wird, der eine Kontaktlinse trägt und schläft oder beabsichtigt zu schlafen. Da das Schlafen mit getragener Kontaktlinse das Risiko einer Augeninfektion oder einer Hornhautentzündung erheblich erhöht, soll verhindert werden, dass der Nutzer vergisst, seine Kontaktlinsen aus den Augen zu entfernen, bevor er sich schlafen legt.
Patent DE-4042635-B4 (DE)
Title: Composite wall with framework - has prefab. concrete cores clad with tiles forming sections of partition
Inventor: KRUEGER KONRAD
IPC: E04F13/14
Filed: 1990-11-07
Granted: 2005-07-07
Abstract: The composite wall comprises a framework with columns, onto which large-area cladding sections are mounted. The cladding sections consist of pref. concrete cores (11) clad with tiles (12) and forming sections (3) of a partition. They are secured by fixing devices (13-16) to each other and to the columns (4). At the butt-joints (10) between sections there can be locking members (14) bridging the joints and secured to components grouted into the cores.
Patent DE-4318781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Strangmaterial-Enden
Inventor: GEROLD WOLFGANG
IPC: B29C73/30
Filed: 1993-06-05
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zum koaxialen Verbinden von Strängen
aus thermoplastischem Material, beispielsweise um zu endlosen Riemen
für Antriebs-
oder Transportzwecke zu gelangen, mit zwei Klemmbacken (18, 19) zum
Einspannen und Halten der miteinander zu verbindenden Strangenden
und mit einer die beiden Klemmbacken gegeneinander drückenden
Felder (23), wobei die Klemmbacken (18, 19) und damit die in ihren
fixierten Strangenden mittels eines hochtourigen Antriebsmotors
(8) über eine
Exzentereinheit (6, 14) sowohl quer zu ihren an sich koaxialen Achsen
als auch in sich umkreisender Bahn in hochfrequente Relativbewegungen
versetzt werden, um die Strangenden bis zum Aufschmelzen zu erwärmen und letztlich
unter Federdruck zu verbinden.
Patent DE-4327687-B4 (DE)
Title: Elektronischer Bildwandler
Inventor: CIULIN DAN
IPC: G02F1/1343
Filed: 1993-08-18
Granted: 2004-11-18
Abstract: Elektronischer
Bildwandler, der als Bildaufnehmer ausgestaltet ist, mit einem scheibenförmigen,
mehrschichtigen Trägerelement,
das eine Wandlerfläche
aufweist, und mit auf der untersten Schicht des Trägerelements
angeordneten, aus zwei einander gegenüberliegend entlang der Randlinie
der Wandlerfläche
angeordneten Elektroden gebildeten Elektrodenpaaren, mit einer auf der
obersten Schicht des Trägerelements
angeordneten flächenhaften
Referenzelektrode, wobei innerhalb der Wandlerfläche keine Einzelelektroden
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Umwandlung eines Bildes mit
mehr als einem Bildpunkt in elektrische Signale die Elektroden wenigstens
eines Elektrodenpaars entlang der Randlinie der Wandlerfläche (18)
in mehrere elektrisch voneinander getrennte Einzelelektroden (2)
aufgeteilt sind.
Patent DE-10009470-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils mit geschäumter Oberfläche
Inventor: BECKMANN FRIEDHELM
IPC: B29C44/08
Filed: 2000-02-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils mit geschäumter Oberfläche, bei dem  – ein eine zu beschichtende Oberfläche aufweisendes Trägerteil in ein Formwerkzeug eingelegt wird,  – bei einer ersten Temperatur eine Schicht eines unverschäumten oder lediglich vorverschäumten, schäumbaren Materials auf die Oberfläche des Trägerteils aufgebracht und bei der ersten Temperatur mit einem physikalischen Treibmittel aufgeschäumt wird, und  – das schäumbare Material bei einer oder nacheinander mehreren zweiten Temperatur(en), die höher ist (sind) als die erste Temperatur, mit einem chemischen Treibmittel oder einer Treibmittelmischung aufgeschäumt wird, so daß das schäumbare Material im aufgeschäumten Zustand einen Zwischenraum zwischen der Oberfläche des Trägerteils und einer Formoberfläche des Formwerkzeugs ausfüllt und sich einerseits mit der Oberfläche des Trägerteils verbindet und andererseits an die Formoberfläche anlegt.
Patent DE-10023424-B4 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie aus Sonnenenergie
Inventor: MONCORPS HORST
IPC: F03D9/25
Filed: 2000-05-12
Granted: 2007-01-11
Abstract: Anlage
zur Erzeugung elektrischer Energie mit einem Aufwindkraftwerk, bestehend
aus einem Kamin, einer im Kamin angeordneten Windturbine mit einem
Generator und einem im wesentlichen horizontalen Glasdachkollektor,
der vom Untergrund beabstandet ist und den Kamin zumindest teilweise
umgibt, wobei die unter dem Glasdachkollektor durch Sonneneinstrahlung
erwärmte
Luft im Kamin aufsteigt und die Windturbine antreibt, dadurch gekennzeichnet,
dass unter dem Glasdachkollektor (4) des Aufwindkraftwerkes ein
Wärmetauscher
(41) angeordnet ist, der mit einem Sonnenkollektor (42), außerhalb des
Glasdachkollektors über
Rohrleitungen und Pumpen (43) so verbunden ist, dass das umgepumpte
Wasser sich im Sonnenkollektor (42) erwärmt und einen Teil seiner Wärme über den
Wärmetauscher
(41) an den Luftstrom zum Kamin abgibt.
Patent DE-10024337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Kopfstütze in Abhängigkeit von der Verstellung eines Fahrzeugsitzes in einem Automobil
Inventor: OCH ROLAND
IPC: A47C7/38
Filed: 2000-05-17
Granted: 2005-01-20
Abstract: Vorrichtung
zur Verstellung einer Kopfstütze
in Abhängigkeit
von der Verstellung eines Fahrzeugsitzes in einem Automobil, wobei
die Kopfstütze
an einem ersten Bauteil (10) anbringbar ist, das höhenverstellbar
an einem zweiten Bauteil (42) bewegbar ist, das fest mit der Lehne
des Sitzes verbunden ist, mit den folgenden Merkmalen:  – einem
kraftmäßig in sich
geschlossenen Seil (20), dessen eine Strecke mit dem ersten Bauteil
(10) verbunden ist und das um zwei beabstandete Umlenkrollen (16,
18) geführt ist,
von der die eine am Sitzteil und die andere an dem zweiten Bauteil
(42) drehbar gelagert ist  – einem
fest mit dem Seil (20) verbundenen ersten Mitnehmer (22)  – einem
zweiten fahrzeugfesten Mitnehmer (40)  – einem Kupplungselement (28),
das beweglich am Sitz gelagert und wahlweise mit dem ersten Mitnehmer
(22) in Eingriff bringbar ist  – einer am Sitz angeordneten
Betätigungsvorrichtung
(38) für
das Kupplungselement (28), das in Abhängigkeit von der...
Patent DE-10027649-B4 (DE)
Title: Puppen- oder Kinderwagen
IPC: B62B9/22
Filed: 2000-06-03
Granted: 2007-06-06
Abstract: Puppen-
oder Kinderwagen, mit an einem Chassis angeordneten Rädern und
zwei an gegenüberliegenden
Seiten des Chassis angeordneten, nach außen gewölbten Schienen oder Stangen,
die zwischen einer ersten Stellung (I), in welcher sie seitlich
abstehen, und einer zweiten Stellung (II), in welcher sie nach unten
abstehen, so dass der Wagen mit angehobenen Rädern auf ihnen steht, verschwenkbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Schienen oder Stangen
(10) tragende Halterung (12) vorgesehen ist, die mit dem im Bereich
der Halterung (12) zur Erzeugung einer Rückstell- oder Rückhaltekraft
federnden Boden (6) des Wagens zusammenwirkt.
Patent DE-10028256-B4 (DE)
Title: Variabler Grundleitungsanschluss
Inventor: GRAS KURT
IPC: E03F5/04
Filed: 2000-06-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Variabler
Grundleitungsanschluss (1) mit einem Einlaufstutzen (2) zur Verbindung
mit einem Abflußrohr
im Bereich einer Bodenplatte oder Kellersohle eines Bauwerks und
einem Auslaufstutzen (3) zur Verbindung mit einer unterhalb oder
innerhalb der Bodenplatte oder Kellersohle verlaufenden Grundleitung,
mit der Abwasser in ein Kanalsystem leitbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundleitungsanschluss als Kanalformstück in Trichterform ausgebildet
ist und der Einlaufstutzen (2) in der inneren Mantelfläche eines
zylindrischen Endabschnitts (5) mit einer Nut für einen Dichtungsring (19) versehen
ist, der dichtend an der äußeren Mantelfläche eines
in den Einlaufstutzen (2) einsetzbaren Deckels (13) anliegt, wobei
der Deckel (13) zur Aufnahme des Abflußrohres dient.
Patent DE-10054171-B4 (DE)
Title: Sicherungshalter, insbesondere für Sicherungssockel und Sicherungslasttrennschalter
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H01H85/24
Filed: 2000-11-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: Sicherungshalter,
insbesondere für Sicherungssockel
und Sicherungslasttrennschalter,  bestehend aus einem teilweise
offenen Halterungskörper (1,
2) zur Aufnahme eines Sicherungselementes (3),  wobei der Halterungskörper (1,
2) eine Bodenwand (1) und seitlich von der Bodenwand abstrebende
Seitenwände
(2) aufweist,  mit einem an einem Ende des Halterungskörpers (1,
2) vorgesehenen Kodierteil (18),  dadurch gekennzeichnet,  dass
in den Halterungskörper
(1, 2) eine schwenkbar in diesem gelagerte Wippe (10) eingesetzt
ist,  dass die Wippe (10) aus einem etwa U-förmigen oder teilkreisbogenförmigen Lagerteil
(16) besteht, welches seitlich abstehende, auf einer gemeinsamen
Achse liegende Lagerzapfen (19, 20) trägt, die in an den Seitenwänden (2) ausgebildete
Lageröffnungen
(21) eingreifen,  wobei das Kodierteil (18) in die Wippe (10)
eingesetzt ist.
Patent DE-10058208-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: SCHMID ECKARDT
IPC: B60S1/40
Filed: 2000-11-23
Granted: 2009-06-04
Abstract: Wischvorrichtung, insbesondere zum Wischen von Fahrzeugscheiben, mit einem antreibbaren Wischarm, mit einem an dem Wischarm angeordneten Wischblatt (1), bestehend aus einem Wischgummi (3), wobei das Wischgummi (3) eine Wischlippe (5) und zwei einander gegenüberliegende Längsnuten (9) umfasst, sowie aus zwei in den Längsnuten (9) des Wischgummis (3) liegenden, bandartig langgestreckten Federschienen (11), und mit einem Verbindungselement (13) zur Verbindung der Federschienen (11) und des Wischgummis (3) mit dem Wischarm, wobei das Verbindungselement (13) zwei einander zugewandte Aufnahmenuten (23) zur Aufnahme der einander abgewandten Längsseiten der Federschienen (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Federschienen (11) ein sich an dem Verbindungselement (13) abstützendes Fixierelement (21, 121, 221, 43, 55) vorhanden ist, das die Federschienen (11) form- und/oder kraftschlüssig fixiert.
Patent DE-10107320-B4 (DE)
Title: Zündkerze für Kogenerationszwecke und Einstellverfahren für den Funkenspalt
Inventor: HORI TSUNENOBU
IPC: H01T21/02
Filed: 2001-02-16
Granted: 2019-07-18
Abstract: Zündkerze (100) für Kogenerationszwecke, mit:einer Mittelelektrode (30);einem um die Mittelelektrode (30) herum angeordneten Isolator (20);einem um den Isolator (20) herum angeordneten Metallanschlussstück (10);einer Masseelektrode (40), die ein feststehendes Ende (41), das mit dem Metallanschlussstück (10) verbunden ist, und ein freies Ende (42) hat, das gegenüber der Mittelelektrode (30) gelegen ist; undauf einander gegenüber liegenden Oberflächen der Mittelelektrode (30) und der Masseelektrode (40) aufgebrachte Edelmetallspitzen (32, 43),wobei die Edelmetallspitzen (32, 43) der Elektroden (30, 40) derart angeordnet sind, dass ein Funkenspalt (50) zwischen den Edelmetallspitzen (32, 43) auf der näher an dem feststehenden Ende (41) der Masseelektrode (40) gelegenen Seite einen ersten Spalt (G1) und auf der entgegengesetzten, näher an dem freien Ende (42) der Masseelektrode (40) gelegenen Seite einen zweiten Spalt (G2) umfasst, wobei der erste Spalt (G1) kürzer als der zweite Spalt (G2) ist,wobeider Funkenspalt (50) in Längsrichtung der Masseelektrode (40) vom feststehenden Ende (41) zum freien Ende (42) stufenlos oder gestuft zunimmt undein Neigungswinkel α, um den eine erste Gerade (S1), die beide Kanten der auf der Masseelektrode (40) aufgebrachten Edelmetallspitze (43) verbindet, bezogen auf eine zweite Gerade (S2) geneigt ist, die beide Kanten der auf der Mittelelektrode (30) aufgebrachten Edelmetallspitze (32) verbindet, im Gegenuhrzeigersinn gemessen in einem Bereich von 2° bis 10° liegt.
Patent DE-10130985-B4 (DE)
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: G01N33/15
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-03-18
Abstract: Use of novel soluble cytokeratin 1 fragments from body fluids or body tissues as marker peptides for the diagnosis, prognosis and monitoring of the course of inflammations and infections and/or as a target for the therapeutic influencing of the course of inflammations and/or infections.
Patent DE-10131694-B4 (DE)
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L9/26
Filed: 2001-06-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: A vacuum cleaner with a housing and a housing cover with a cable-pull opening in the housing cover. An electric cable has a plug on one end which can be pulled through a cut-out which is larger than the plug. During assembly the plug is pulled through the cut-out and then into a cable run area formed on one side of the cut-out and connected by a slit large enough for the cable but too small to accommodate the plug.
Patent DE-10156647-B4 (DE)
Title: Anschlußarmatur für einen Bowdenzugmantel
Inventor: HASENAUER SILKE
IPC: F16C1/26
Filed: 2001-11-17
Granted: 2012-09-13
Abstract: Anschlußarmatur für den eine Seele längsverschiebbar aufnehmenden Mantel eines Bowdenzugs mit einem einen Durchgang für die Seele aufweisenden, zur Befestigung eingerichteten ersten Anschlußteil und einem mantelfesten zweiten Anschlussteil, die über eine Relativdrehungen zulassende Verbindung zur spielfreien Übertragung von Längskräften verbunden sind, wobei die Verbindung eine umlaufende Nut (8) in einem der Anschlußteile (4) und zumindest einen in diese etwa tangential zum Nutgrund (10) eingreifenden Riegel (7; 11) enthält, der mit dem anderen Anschlußteil (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel ein in einer Querschnittsebene der Armatur verlaufender Stift (11) ist.