baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110180-A1 (DE)
Title: Einzelrohrabdichtung und Kunststoffrohr
Inventor: KARL MARKUS
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzelrohrabdichtung zum Montieren an einen Endabschnitt eines starren Kunststoffrohrs, wie eines Mikrorohrs, das einen Innenkanal zum Aufnehmen von wenigstens einem Datenkabel, wie einem Glasfaserkabel, aufweist, umfassend eine zumindest teilzylindrische Stülphülse, die aus einem starren Material, wie Kunststoff, gebildet ist und einen Innenraum definiert, in den der Endabschnitt einsteckbar ist, und eine Einstecköffnung zum axialen Einführen des Endabschnitts in den Innenraum sowie eine Austrittsöffnung aufweist, durch die hindurch sich das Datenkabel aus dem Innenraum axial erstrecken kann; einen elastisch verformbaren Dichtungskörper, der über die Einstecköffnung in den Innenraum eingesetzt ist und einen dem Innenkanal des Kunststoffrohres zugewandten Stirnabschnitt, der zum Abdichten des Innenkanals geformt ist, und eine Durchführöffnung für das Datenkabel aufweist; und eine axial über die Einstecköffnung teilweise in den Innenraum eingesetzte Halte- und Freigabeeinrichtung, die in einem Passivzustand eine radiale Haltekraft auf das Kunststoffrohr ausübt, um das Kunststoffrohr axial festzuhalten, und derart betätigbar ist, dass die radiale Haltekraft im Wesentlichen aufgehoben ist, um das Kunststoffrohr freizugeben.
Patent DE-102019110747-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung eines Hologramms
Inventor: MENZ IRINA
IPC: B42D25/46
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modifizierung eines in einer Hologrammschicht enthaltenen Hologramms, wobei zunächst ein Schichtenverbund mit einer Oberseite, einer Unterseite und mit der Hologrammschicht als einer inneren Schicht des Schichtenverbunds hergestellt wird. Erfindungsgemäß wird in einem Pressschritt unter erhöhtem Druck und erhöhter Temperatur ein Relief derart in den Schichtenverbund gepresst, dass die Hologrammschicht so deformiert wird, dass die im Relief enthaltene Information als holografische 3D-Information in die Hologrammschicht übertragen wird, so dass das in der Hologrammschicht enthaltene Hologramm mit der holografischen 3D-Information anschließend dreidimensional rekonstruiert.
Patent DE-102019111054-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: SAKAKIBARA HIDEAKI
IPC: H01M8/04044
Filed: 2019-04-29
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet in einem Vorderraum: einen Brennstoffzellenstapel, der an einem oberen Teil eines Stapelrahmens befestigt ist; ein Hochspannungselement, das an einem oberen Teil des Brennstoffzellenstapels befestigt ist; und einen Ionentauscher, der vor dem Brennstoffzellenstapel und dem Hochspannungselement angeordnet ist. Der Stapelrahmen ist mit einem geneigten Teil versehen, und wenn der Ionentauscher bei einem Frontalzusammenstoß des Brennstoffzellenfahrzeugs nach hinten verschoben wird, wird ein hinterer Teil an einem unteren Ende des Ionentauschers entlang einer geneigten Fläche des geneigten Teils verschoben und der Ionentauscher wird diagonal nach oben verschoben, wobei der Deckelteil des Ionentauschers auf der Oberseite in vertikaler Richtung in Bezug auf das Hochspannungselement positioniert wird.
Patent DE-102019113441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung des intrinsischen Koordinatensystems eines ersten Aggregats eines Fahrzeuges zur Erfassung des Raumes seitlich des Fahrzeuges relativ zu einem fahrzeugbezogenen Koordinatensystem und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: TENTRUP THOMAS
IPC: G01B11/27
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuordnung des intrinsischen Koordinatensystems eines ersten Aggregats eines Fahrzeugs zur Erfassung des Raums seitlich des Fahrzeugs relativ zu einem fahrzeugbezogenen Koordinatensystem durch eine Vermessung in einem Prüfstand. Dabei ist der Prüfstand zur Durchführung von Mess- und / oder Einstellarbeiten von Aggregaten des Fahrzeugs ausgestaltet und weist eine Messvorrichtung (101) zur Vermessung wenigstens einer Achse des fahrzeugbezogenen Koordinatensystems bezogen auf ein dem Prüfstand zugeordnetes Koordinatensystem (401) auf. Weiterhin wurde vorab bei einer Kalibrierung des Prüfstandes das intrinsische Koordinatensystem der Messvorrichtung (101) relativ zu einem Koordinatensystem (401) des Prüfstands definiert zugeordnet. Die Messeinheit (102) ist mechanisch derart an der Messvorrichtung (101) befestigt (103, 104), dass das intrinsische Koordinatensystem der Messeinheit (102) bezogen auf das intrinsische Koordinatensystem der Messvorrichtung (101) definiert zugeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Messvorrichtung (101) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019113458-A1 (DE)
Title: Thermoformmaschine und Verfahren zum Verformen von thermoplastischen Kunststoffplatten
Inventor: EISELE KLAUS
IPC: B29C51/42
Filed: 2019-05-21
Abstract: Eine Thermoformmaschine zum Verformen von thermoplastischen Kunststoffplatten zu Formteilen und ein Verfahren zum Verformen von thermoplastischen Kunststoffplatten zu Formteilen sollen verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass die Heizung der Thermoformmaschine horizontal wirkende Antriebe aufweist, wodurch sie in und gegen die Durchlaufrichtung bewegbar ist und dass der Blaskasten ein Transmissionsfenster aufweist im Bereich der Vorheizstation.Erreicht wird dies weiterhin dadurch, dass folgende Schritte nacheinander oder zeitlich parallel ablaufen: die Kunststoffplatte wird nach dem Vorheizen mittels der Heizung in der Vorheizstation vom Transportwagen in die Formstation bewegt und an die Spannrahmen übergeben, anschließend wird der Transportwagen entgegen der Durchlaufrichtung in die Beschickungsstation bewegt um eine nächste Kunststoffplatte aufzunehmen und anschließend die Kunststoffplatte in die Vorheizstation zu bringen die Heizung wird, nachdem der Transportwagen die Formstation verlassen hat, bei Bedarf in die Formstation bewegt zum Fertigheizen der Kunststoffplatte und darauf folgend entgegen der Durchlaufrichtung wieder zurück in die Vorheizstation bewegt zum Aufheizen einer nächsten Kunststoffplatte, wobei die Kunststoffplatte nach dem Ende des Fertigheizens anschließend verformt, abgekühlt und an die Formteilablage übergeben wird, wo sie von einer Hubeinrichtung vertikal nach unten transportiert und dort übergeben wird zur Nachbearbeitung.
Patent DE-102019116654-A1 (DE)
Title: Laufflächenkrone und Luftreifen
Inventor: MATSUMOTO NORIHIRO
IPC: C08L9/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Eine Laufflächenkrone, welche aus einer Kautschukzusammensetzung für Reifen besteht, die eine verbesserte Abriebfestigkeit und Kraftstoffeffizienz unter Beibehaltung der Verarbeitbarkeit aufweist, kann gemäß der Laufflächenkrone bereitgestellt werden, die aus einer Kautschukzusammensetzung besteht, welche umfasst: eine Polybutadienkautschuk (i), welcher umfasst: Polybutadien (A), das die Bedingungen: (a1) ein Verhältnis (Tcp/ML) einer Viskosität (Tcp) einer Lösung von 5 Gewichtsprozent in Toluol zu einer Mooney-Viskosität (ML) von 2,5 oder mehr, und (a2) ein gewichtsmittleres Molekulargewicht (Mw) von 60,0×10oder mehr, erfüllt, und Polybutadien (B), das die Bedingungen: (b1) ein Verhältnis (Tcp/ML) einer Viskosität (Tcp) einer Lösung von 5 Gewichtsprozent in Toluol zu einer Mooney-Viskosität (ML,) von 3,5 oder weniger, und (b2) ein gewichtsmittleres Molekulargewicht (Mw) von 56,0×10oder weniger, erfüllt, wobei ein Gewichtsverhältnis Polybutadien (A)/Polybutadien (B) 10/90 bis 80/20 beträgt, weiteren Kautschuk (ii), und ein Kautschukverstärkungsmaterial (iii).
Patent DE-102019119063-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), ausgebildet als Drehstrom-Asynchronmaschine, umfassend ein zylindrisch ausgebildetes Motorgehäuse (2), einen im Motorgehäuse (2) ortsfest angeordneten ringzylindrisch ausgebildeten Ständer (7) sowie einen innerhalb des Ständers (7) drehbar angeordneten Käfigläufer (9). Erfindungsgemäß weist das Blechpaket (10) Blechpaketkühlkanäle (13) auf und/oder weisen die Läuferstäbe (12) Läuferstabkühlkanäle (14) auf. Ferner trägt der Käfigläufer (9) auf einer seiner Stirnseiten ein Axiallüfterelement (12), welches bei Rotation Umgebungsluft von seiner Vorderseite zu seiner Rückseite und durch die Blechpaketkühlkanäle (13) und/oder die Läuferstabkühlkanäle (14) fördert. Des Weiteren weist der Ständer (7) parallel zur Drehachse des Käfigläufers (9) verlaufende Ständerkühlkanäle (19) auf, die derart ausgeführt sind, dass die Axiallüfterelement (18) angesaugte und durch die Blechpaketkühlkanäle (16) und/oder die Läuferstabkühlkanäle (17) geführte Luft über die Ständerkühlkanäle (19) von der hinteren stirnseitigen Gehäusewand (5) in Richtung vordere stirnseitige Gehäusewand (4) zurückgeführt wird.
Patent DE-102019121024-A1 (DE)
Title: Traverse für ein Regalsystem, Regalsystem und Verfahren zum Montieren einer Traverse
Inventor: RICKARD NILSSON
IPC: A47B96/14
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traverse (40) für ein Regalsystem (100). Die Traverse (40) umfasst einen länglichen Grundkörper (41), einen Gelenkabschnitt (42) und einen Anschlag (43). Der Gelenkabschnitt (42) ist eingerichtet, an einem Gegenabschnitt (22) einer Regalstütze (20) angelenkt zu werden, um die Traverse (40) um eine Schwenkachse (44) in eine Halteposition (H) gegenüber der Regalstütze (20) zu schwenken. Der Anschlag (43) ist eingerichtet, gegen einen Gegenanschlag (23) der Regalstütze (20) zu wirken, um die Traverse (40) gegenüber der Regalstütze (20) in der Halteposition (H) zu halten. Bei der Traverse (40) ist ferner die Schwenkachse (44) exzentrisch bezüglich des Massemittelpunktes der Traverse (40) angeordnet, so dass in der Halteposition (H) aufgrund wirkender Gewichtskraft der Anschlag (43) gegen den Gegenanschlag (23) drückt, um die Traverse (40) gegen ein Lösen aus der Halteposition (H) zu sichern. Die Erfindung umfasst ferner ein Regalsystem (100) zur Aufbewahrung und/oder Präsentation von Waren sowie ein Verfahren zum Montieren einer Traverse (40).
Patent DE-102019121533-A1 (DE)
Title: Druckbeaufschlagte sensordichtung
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine druckbeaufschlagte Sensordichtung bereit. Eine Vorrichtung beinhaltet ein Gehäuse mit einer Öffnung; einen Sensor im Gehäuse und mit einem Sichtfeld, das durch die Öffnung aufgenommen wird; eine Dichtung, die einen Spalt zwischen dem Sensor und der Öffnung abdichtet; und eine Blaseinrichtung, die dazu positioniert ist, in das Gehäuse zu blasen. Die Dichtung kann konzentrisch um die Öffnung am Gehäuse angebracht sein.
Patent DE-102019122583-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Blitzschutzsystems in einem Windenergieanlagen-Rotorblatt
Inventor: JANSEN GERHARD
IPC: F03D80/30
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Testen eines Blitzableitsystems (400) in einem Windenergieanlagen-Rotorblatt (200) vorgesehen. Das Blitzableitsystem (400) wird im Bereich der Rotorblattwurzel (210) kontaktiert. Eine Messleitung (330) mit einer leitfähigen Spitze (340) wird in das Innere des Rotorblattes (200) oder außen an dem Rotorblatt positioniert, bis die leitfähige Spitze (340) im elektrischen Kontakt steht mit einem Element des Blitzableitsystems (400). Ein Signal wird über die Messleitung (330) eingespeist und das an dem Blitzableitsystem (400) im Bereich der Rotorblattwurzel (210) ankommende Signal wird gemessen, um die Funktionsweise des Blitzableitsystems (400) im Rotorblatt (200) zu überprüfen.
Patent DE-102019122637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer metallischen Kontaktierungsstruktur einer photovoltaischen Solarzelle
Inventor: NOROUZI MOHAMMAD HASSAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer metallischen Kontaktierungsstruktur einer photovoltaischen Solarzelle mit den VerfahrensschrittenA. Bereitstellen eines Siliziumsubstrats mit zumindest einer Basisdotierung;B. Aufbringen einer Zwischenschicht mit einer Dicke im Bereich 0,5 nm bis 10 nm mittelbar oder bevorzugt unmittelbar auf das Siliziumsubstrat;C. Aufbringen einer dotierten, amorphen Siliziumschicht mit einer Dicke im Bereich 10 nm bis 300 nm als Kontaktierungsschicht mittelbar oder bevorzugt unmittelbar auf die dem Siliziumsubstrat abgewandte Seite der Zwischenschicht;D. Aufbringen einer Metallschicht mittelbar oder bevorzugt unmittelbar auf die dem Siliziumsubstrat abgewandte Seite der Kontaktierungsschicht und Ausbilden eines elektrischen Kontakts zwischen Metallschicht und Kontaktierungsschicht;Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Verfahrensschritten C und D ein Strukturieren der Kontaktierungsschicht erfolgt, wobei in einem Verfahrensschritt C1 die Kontaktierungsschicht lokal mit Laserstrahlung beaufschlagt wird, so dass lokal ein Kristallisieren der Kontaktierungsschicht zumindest an der der Zwischenschicht abgewandten Oberfläche der Kontaktierungsschicht erfolgt und in einem Verfahrensschritt C2 die amorphen Bereiche der Kontaktierungsschicht, welche nicht von Kristallisierungsbereichen bedeckt sind, entfernen werden, wobei die in Verfahrensschritt C1 erzeugten Kristallisierungsbereiche der Kontaktierungsschicht als Maske verwendet werden.
Patent DE-102019126706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Kraftwagen
Inventor: SCHWARZBACH DOMINIK
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), welches ein Hochvolt-Bordnetz (3) mit einem Hochvolt-Energiespeicher (4) zum Versorgen des Hochvolt-Bordnetzes (3) mit elektrischer Energie, ein Niedervolt-Bordnetz (12) mit einem Niedervolt-Energiespeicher (13) zum Versorgen des Niedervolt-Bordnetzes (12) mit elektrischer Energie und eine in dem Niedervolt-Bordnetz (12) angeordnete Kühleinrichtung (5) aufweist, welche in einem Ruhebetriebszustand des Kraftfahrzeugs (1) über das Niedervolt-Bordnetz (12) mit elektrischer Energie aus dem Niedervolt-Energiespeicher (13) versorgbar ist, wodurch in dem Ruhebetriebszustand die Kühleinrichtung (5) betreibbar und dadurch wenigstens eine Komponente (2, 4) des Kraftfahrzeugs (1) in dem Ruhebetriebszustand zu kühlen ist. Mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) wird wenigstens ein Energiewert ermittelt, welcher eine für den in dem Ruhebetriebszustand erfolgenden Betrieb der Kühleinrichtung (5) erforderliche erste Menge an elektrischer Energie charakterisiert.
Patent DE-102019127880-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren für einen laserbearbeitungsroboter
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B23K26/10
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Kalibrierungsverfahren für einen Laserbearbeitungsroboter (1) wird bereitgestellt, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Befestigen einer Lehre (9), die eine Zielscheibe (9a) beinhaltet, an einem Sockel (2) des Laserbearbeitungsroboters (1); Platzieren eines Laserbearbeitungswerkzeugs (8) an einer Position, an der ein Laserstrahl (L) relativ zu der Zielscheibe (9a) gescannt wird, wobei das Laserbearbeitungswerkzeug (8) eine Funktion zum zweidimensionalen Scannen des Laserstrahls (L) und eine Funktion zum Empfangen des an einem Objekt reflektierten Laserstrahls (L) und zum Messen einer Distanz zu dem Objekt aufweist; Messen von Distanzen zu jeweiligen Teilen der Zielscheibe (9a) durch Scannen des Laserstrahls (L); Berechnen einer Koordinatentransformationsfunktion zum Umwandeln einer Position und Orientierung der Zielscheibe (9a), die auf der Grundlage der gemessenen Distanzen zu den jeweiligen Teilen der Zielscheibe (9a) erhalten werden, in eine tatsächliche Position und Orientierung der Zielscheibe (9a); und Korrigieren eines Werkzeugmittelpunkts des Laserbearbeitungswerkzeugs (8) durch die Koordinatentransformationsfunktion.
Patent DE-102019129345-A1 (DE)
Title: Drehtischvorrichtung
Inventor: TAMAGAWA TOMOYUKI
IPC: F16C32/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Drehtischvorrichtung 1 enthält eine Tischkomponente 12, die eine Anordnungsfläche 12a aufweist; eine Trägerkomponente 20, die eine Führungsfläche 22 aufweist, die einer unteren Fläche 12b zugewandt ist, die sich auf einer gegenüberliegenden Seite der Anordnungsfläche 12a der Tischkomponente 12 befindet; ein Luftförderloch 24, das durch Fördern von komprimierter Luft zwischen die Führungsfläche 22 und die untere Fläche 12b eine Luftschicht bildet; eine Unterdruck-Erzeugungskomponente 55, die zwischen der Führungsfläche 22 und der unteren Fläche 12b Luft ansaugt; eine Auslasskomponente 60, die mit einer Auslassöffnung 63a gebildet ist; und eine Öffnungseinstellkomponente 68, die die Größe einer Öffnungsfläche der Auslassöffnung 63a in Übereinstimmung mit der Größe eines Drucks der komprimierten Luft einstellt, der einer Last entspricht, die auf die Tischkomponente 12 aufgebracht wird.
Patent DE-102019129808-A1 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe zur Verbindung eines Verkleidungsteils mit einem Bauteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KAMMERER JÖRG
IPC: F16B5/12
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsbaugruppe zur Verbindung eines Verkleidungsteils (1) mit einem Bauteil (2) eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Verkleidungsteil (1) mit wenigstes einem mit dem Verkleidungsteil (1) verbundenen oder einstückig mit dem Verkleidungsteil (1) ausgebildeten Aufnahmeelement (3) und, ein Bauteil (2) mit einem von dem Bauteil (2) abstehenden Verbindungselement (4), wobei das Aufnahmeelement (3) eine das Verbindungselement (4) aufnehmende Ausnehmung (5) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (3) ferner wenigstens einen flexiblen und federnd nachgebenden Rastfinger (6) aufweist, der in die Ausnehmung (5) hineinragt, wobei das Verbindungselement (4) wenigstens eine, in Montagerichtung (R) einen Hinterschnitt bildende, Rastfingeraufnahme (7) aufweist und, wobei im verbundene Zustand von Verkleidungsteil (1) und Bauteil (2) der Rastfinger (6) in die wenigstens eine Rastfingeraufnahme (7) des Verbindungselements (4) eingreift, sodass das Verbindungselement (4) durch den Rastfinger (6) in der Ausnehmung (5) gehalten und das Verkleidungsteil (1) zumindest formschlüssig mit dem Bauteil (2) verbunden ist, wobei der Rastfinger (6) auf einer Federzunge (8) angeordnet ist, wobei die Federzunge (8) über einen verdrehbaren Torsionsabschnitt (9) mit dem Aufnahmeelement (3) verbunden und der Rastfinger (6) so ausgebildet und so auf der Federzunge (8) angeordnet ist, dass durch eine Verlagerung der Federzunge (8) über eine Verdrehung des Torsionsabschnitts (9) der Federzunge (8) der Rastfinger (6) ohne die Zuhilfenahme eines Werkzeuges außer Eingriff zu der Rastfingeraufnahme (7) bringbar ist.
Patent DE-102019131647-A1 (DE)
Title: Automatenverkleidung
Inventor: WITTE MATHIAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Automatenverkleidung (1) für einen Standautomaten (HGA), vorzugsweise Heißgetränkeautomaten (HGA), mit einem Gestell (10) zum Einrüsten des Standautomaten (HGA), welches zwei, vorzugsweise sich jeweils flach im Wesentlichen in einer Seitenelement-Ebene (SE) erstreckende, Seitenelemente (11a, 11b) aufweist, die über ein Kopfelement (21), vorzugsweise durch eine Steckverbindung (SV), gekoppelt sind. Die Automatenverkleidung (1) umfasst weiter Seitenverkleidungen (50) zur Verkleidung der Seitenelemente (11a, 11b), wobei vorzugsweise zumindest eine der Seitenverkleidungen (50) an zwei sich gegenüberliegenden Längskanten (50L) der Seitenverkleidung (50) an dem Seitenelement (11a, 11b) lösbar so befestigt ist, dass die Seitenverkleidung (50) in einem mittleren Bereich zwischen den Längskanten (50L) aus der Seitenelement-Ebene (SE) herausgebogen ist und einen Deckel (60), der auf dem Kopfelement (21) des Gestells (10) angeordnet ist, vorzugsweise rutschfest aufliegt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Aufbau einer Automatenverkleidung (1) an einem Standautomaten (HGA). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Standautomaten (HGA) mit einer Automatenverkleidung (1) und einen Automatenverkleidungsbausatz für einen Standautomaten (HGA).
Patent DE-102019204093-A1 (DE)
Title: Zylinderblock und Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: STEINER BERND
IPC: F02F1/16
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderblock (1) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, aufweisend eine Open-Deck-Konstruktion mit einem Blockgehäuse (2) und wenigstens einer in das Blockgehäuse (2) eingesetzten Zylinderlaufbuchse (3). Um eine Verformung der Zylinderlaufbuchse (3) zu reduzieren, weist der Zylinderblock (1) wenigstens eine an dem Blockgehäuse (2) ausgebildete Gewindedurchgangsbohrung (4), deren Längsmittelachse (5) bezüglich einer Längsmittelachse (6) der Zylinderlaufbuchse (3) radial verläuft, und wenigstens einen in die Gewindedurchgangsbohrung (4) eingeschraubten Gewindebolzen (7) auf, wobei der Gewindebolzen (7) in radial abstützendem Kontakt mit einer Außenmantelfläche (8) der Zylinderlaufbuchse (3) steht.
Patent DE-102019206229-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: BIEGGER ERWIN
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein Bedienelement umfasst ein elektrorheologisches Material (12, 13) und mindestens eine Treiberanordnung (14) zum Erzeugen eines veränderbaren Magnetfeldes oder elektrischen Feldes. Mittels der Treiberanordnung (14) kann eine variable Haptik zur Wahrnehmung durch einen Bediener erzeugt werden.
Patent DE-102019208357-A1 (DE)
Title: System zur Energie- und/oder Signalübertragung, Lenkvorrichtung, Kleidungsgegenstand
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (30) zur Energie- und/oder Signalübertragung, sowie eine Lenkvorrichtung (34) und ein Kleidungsgegenstand (10).Es ist vorgesehen, dass ein System (30) zur Energie- und/oder Signalübertragung bereitgestellt wird. Solch ein System (30) umfasst dabei zumindest einen Kleidungsgegenstand (10) und zumindest eine Fahrzeugstruktur (32) von einem Fahrzeug, wobei der zumindest eine Kleidungsgegenstand (10) und die zumindest eine Fahrzeugstruktur (32) jeweils zumindest eine Verbindungsstelle (20) aufweisen, welche jeweils kompatibel mit der jeweils zumindest einen anderen Verbindungsstelle (20) verbindbar ist, sodass eine Energie- und/oder Signalübertragung zwischen dem zumindest einen Kleidungsgegenstand (10) und der zumindest einen Fahrzeugstruktur (32) vollzogen werden kann, wobei die Energie- und/oder Signalübertragung automatisch gestartet wird, wenn sich die jeweiligen Verbindungsstellen (20) von dem zumindest einen Kleidungsgegenstand (10) und der zumindest einen Fahrzeugstruktur (32) an mindestens zwei definierten und voneinander getrennten Bereichen (16, 18) der jeweiligen Verbindungsstellen (20) berühren. Zudem wird eine Lenkvorrichtung (34) und ein Kleidungsgegenstand (10) für die Verwendung in solch einem System (30) vorgestellt.
Patent DE-102019210274-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01D5/347
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung des Drehwinkels zwischen zwei zueinander rotatorisch beweglichen Objekten. Eine um eine Drehachse rotierende Gitter-Maßverkörperung ist als Reflexionsgitter ausgebildet; aus deren Abtastung sind sowohl Positionsinformationen bezüglich einer azimutalen Drehbewegung um die Drehachse als auch bezüglich einer radialen Verschiebung der Gitter-Maßverkörperung zu gewinnen. Mindestens eine Detektionseinheit dient zur Abtastung der rotierenden Gitter-Maßverkörperung, um den azimutalen Drehwinkel sowie eine radiale Verschiebung der Gitter-Maßverkörperung zu bestimmen. Die neutralen Drehpunkte der Abtastungen der Gitter-Maßverkörperung zur Drehwinkel- und Verschiebungsbestimmung liegen in der gleichen Ebene, die parallel zur Gitter-Maßverkörperung liegt. Der neutrale Drehpunkt bezeichnet denjenigen Ort, um den die Gitter-Maßverkörperung oder die Detektionseinheit ohne Positionsversatz verkippbar ist.