baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000214-U1 (DE)
Title: Display
IPC: A47F1/14
Filed: 2011-01-28
Abstract: Display mit mindestens zwei in einer Gebrauchsstellung im Abstand parallel zueinander angeordneten Seitenwänden sowie mehreren in der Gebrauchsstellung horizontal ausgerichteten Bodenelementen, dadurch gekennzeichnet, dass  – zwischen den zwei Seitenwänden (2a, b) eine mittlere Wand (4) angeordnet ist, die in der Gebrauchsstellung mit ihrer unteren Stirnseite (5) Bodenkontakt hat und parallel zu den Seitenwänden (2a, b) ausgerichtet ist,  – die mittlere Wand (4) auf beiden Seiten über jeweils mindestens zwei Bodenelemente (6a, b) mit der gegenüberliegenden Seitenwand (2a, b) verbunden ist, wobei das in Gebrauchsstellung jeweils untere Bodenelement (6a, b) mit dem darüber liegenden Bodenelement (6a, b) ein Fach (8) in dem Display begrenzen und  – jedes Bodenelement (6a, b) an einer ersten Längskante (7a) gelenkig mit einer Seite der mittleren Wand (4) und an der gegenüberliegenden zweiten Längskante (7b) gelenkig mit der gegenüberliegenden Seitenwand (2a, b) verbunden ist.
Patent DE-202011000992-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Befestigungslagers einer Justiervorrichtung für eine Fahrzeuglampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-04-27
Abstract: Anordnung eines Befestigungslagers einer Justiervorrichtung für eine Fahrzeuglampe, umfassend:  – ein Halteelement (110), das folgendes umfasst: eine Kugelaufnahme (111), die am Halteelement (110) angeordnet ist und eine Öffnung (111a) und einen kugelförmigen Raum (111b) umfasst; einen Flansch (112), der von der Außenseite der Öffnung (111a) der Kugelaufnahme (111) hervorragt; und ein Positionierteil (113), das von der Innenseite der Öffnung (111a) der Kugelaufnahme (111) hervorragt, wobei sich die Innenseite des Positionierteils (113) an eine bogenförmige Konusfläche (113b) der Kugelaufnahme (111) anschließt, wobei die kleinste Öffnungsweite der bogenförmigen Konusfläche (113b) kleiner ist als der Durchmesser des kugelförmigen Raums (111b);  – einen Kugelkopf (120), der durch das Positionierteil (113) des Halteelements (110) in der Kugelaufnahme (111) angepresst angeordnet ist; und  – ein Befestigungslager (130), in dem das Halteelement (110) aufgenommen ist und folgendes umfasst: einen Aufnahmehohlraum (131), der am Befestigungslager (130) angeordnet ist und eine Öffnung (131a) aufweist, wobei das...
Patent DE-202011001734-U1 (DE)
Title: Zielmatte Prinzip TicTacToe für Ballspiele (Golf/Swingolf/Minigolf)
IPC: A63B67/02
Filed: 2011-01-20
Abstract: Zielmatte für Trainings-, Strategie- und Geschicklichkeits-Ballspiele, insbesondere für Golfspiele, bei denen 2 oder mehrere Spieler aber auch Teams nach bestimmten Regeln gegeneinander antreten – auch für Einzelspieler geeignet –  dadurch gekennzeichnet,  dass die quadratische Zielmatte durch Ihre Stege, neun symmetrisch angeordnete, quadratförmige Öffnungen umgrenzt, die es möglich machen,  sobald die Matte auf dem Boden ausgerichtet wurde, darin klassische Golfbälle oder auch andere Golfballtypen der verschiedenen Golfsportarten, unter Verwendung der Technik des „Puttens” (Einlochens), darin fast ungehindert, platzieren zu können.
Patent DE-202011050715-U1 (DE)
Title: Aufnahmeelement zum Aufnehmen von Magneten in einer elektrischen Maschine sowie Bauteil mit einem solchen Aufnahmeelement
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-07-13
Abstract: Aufnahmeelement (1) zum Aufnehmen von wenigstens einem Magneten (3) in einer elektrischen Maschine, insbesondere im radialen Randbereich eines Läufers (4), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Magnet in dem separat zum Läufer vorgesehenen Aufnahmeelement vollständig umschlossen und durch ein Verbindungsmittel (5) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-202011101875-U1 (DE)
Title: Aufprallkörper zum Schutz eines Bauteils vor einem Aufprall sowie ein nachrüstbares System zur Erfassung und Bewertung des Aufpralls an einem Bauteil
IPC: E01F15/14
Filed: 2011-06-16
Abstract: Aufprallkörper zum Schutz eines Bauteils vor einem Aufprall mit folgenden Merkmalen: einem Körper (3) einem Körper mit einer Rückwand; einem Körper mit einer Aufprallwand; die Rückwand ist an einem Bauteil (27) anordenbar; die Aufprallwand weist eine zumindest abschnittsweise flexible Außenwand (21) auf; einem Beschleunigungssensor (33) zur Messung der wirkenden Beschleunigungskräfte; der Beschleunigungsensor (33) ist derart angeordnet, dass mittels des Beschleunigungssensors Beschleunigungskräfte in einer Zeiteinheit erfassbar und als Messsignal weiterleitbar sind;
Patent DE-202011102583-U1 (DE)
Title: Halter für elektrische Zigaretten
IPC: A24F13/08
Filed: 2011-06-30
Abstract: Halterung für elektrische Zigaretten, mit einer Bodenplatte (1) und zwei identischen Aufnahmeplatten (2), dadurch gekennzeichnet dass der Halter die Ablage der elektrischen Zigaretten in waagrechter Lage ermöglicht.
Patent DE-202011103107-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einem Halbleiterlichtquellenmodul (1) und einem Kühlkörper (2), wobei das Halbleiterlichtquellenmodul (1) eine Wärmesenke (13) für die Halbleiterlichtquellen (14) des Halbleiterlichtquellenmoduls (1), die thermisch an den Kühlkörper (2) gekoppelt ist, und ein Gehäuse (10) mit einer Aussparung für die Wärmesenke (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kühlkörper (2) und dem Gehäuse (10) ein Federelement (3, 3', 3'') angeordnet ist und Kühlkörper (2) und Wärmesenke (13) durch einen Spalt voneinander getrennt sind, wobei in diesem Spalt ein Wärme leitendes Mittel angeordnet ist.
Patent DE-202011107083-U1 (DE)
Title: Transportwalze für die Vakuumbehandlung von Substraten
IPC: B65G39/06
Filed: 2011-09-20
Abstract: Transportwalze für die Vakuumbehandlung von Substraten, umfassend einen Walzenkörper (1) und mindestens ein auf dem Walzenkörper (1) angeordnetes, den Walzenkörper umschließendes Distanzelement (2), wobei das Distanzelement (2) aus einem Gestrickschlauch gefertigt ist, der metallische oder/und keramische Fäden enthält.
Patent DE-202011107885-U1 (DE)
Title: Krawattenwaschhilfe
IPC: D06F39/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Geschützt werden sollBauweiseNutzungNameDies ist folgender Maßen beschrieben: 1. Das Rohr () ist dadurch gekennzeichnet das es folgende Maße hat. (Rohr) Länge 16 cm Durchmesser 4,6 cm innen, 5,0 cm außen Lochgröße ca. 3 mm Erhöhung am Rand 1,5 cm 2. Weiterhin ist das Rohr gekennzeichnet durch eine gleichmäßige Durchlöcherung. 3. Die Aufkantung ist an beiden Seiten erforderlich 4. Die Klammer ( ) ist gekennzeichnet durch folgende Maße (Rohr) Länge 9,5 cm Durchmesser 7,1 cm innen, 7,5 cm außen Lochgröße ca. 3 mm 5. Weiterhin ist die Klammer gekennzeichnet durch eine gleichmäßige Durchlöcherung
Patent DE-202011108944-U1 (DE)
Title: Karte, insbesondere zu Dekorations-, Werbe- oder Glückwunschzwecken, vorbereitet zum Falten in die dreidimensionale Form einer Fliege (Querbinder)
IPC: A41D25/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Eine rechteckige Karte aus Papier, Pappe, Leichtkarton, Kunststoff, Kunststofffolie und ähnlich flachen, flexiblen und bedruckbaren Materialien in einem einstückigen Zuschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt aus einem Grundkörper in Form eines Rechtecks und einem an dessen Längsseite mittig anschließenden rechteckigen Fortsatz besteht, und dass der Zuschnitt durch Nutlinien (, Nr. 1 bis 8) in aufeinander abgestimmten Abständen (, A1 und A2) und Krümmungsgraden (, Nr. 1 und 6 sowie Nr. 3 und 7) derart vorbereitet ist, dass der Zuschnitt ohne weitere Hilfsmittel zu einer dreidimensionalen Fliege (Querbinder) formbar ist.
Patent DE-202011110086-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb, insbesondere zum Verstellen von Liege- und Sitzmöbeln
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-11-09
Abstract: Elektromotorischer Linearantrieb, insbesondere zum Verstellen von beweglich gelagerten Teilen von Liege- und Sitzmöbeln, mit einem Antriebsmotor, einer Gewindespindel (3), einem zwischen dem Antriebsmotor und der Gewindespindel (3) angeordneten Drehzahlreduziergetriebe (2), einer auf der Gewindespindel (3) sitzenden Spindelmutter (9), die wahlweise in Drehrichtung arretierbar und in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Gewindespindel (3) in Axialrichtung der Gewindespindel (3) verfahrbar ist, sowie einem durch die Axialbewegung der Spindelmutter (9) antreibbaren Hubelement (5) zum Verstellen der beweglichen Möbelteile, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad des Drehzahlreduziergetriebes (2) fest mit der Gewindespindel (3) verbunden ist, dass ein sich an dem Getriebegehäuse (1) oder an einem daran angeschlossenen Gehäuseabschnitt abstützendes, mit der Spindelmutter (9) zusammenwirkendes Kupplungselement (14) vorgesehen ist, dass die Spindelmutter (9) an ihrem Umfangsbereich mit mindestens zwei in entgegengesetzte Umfangsrichtungen weisenden Anschlagflächen (16) versehen ist, dass das Kupplungselement (14) in Richtung auf den Umfangsbereich der Spindelmutter (9) und von diesem weg bewegbar ist, wobei...
Patent DE-202012007298-U1 (DE)
Title: Leitungsführer für Fahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-07-25
Abstract: Leitungsführer für Fahrzeug, umfassend einen Draht (1), der eine Flexibilität besitzt, eine elastische Öse (2), die sich an einem Ende des Drahtes (1) befindet und eine Hülse (4), die beweglich um den Draht (1) gelegt ist und zu der elastischen Öse (2) bewegt werden kann, um diese zu umschließen,
Patent DE-202012007488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Flambieren auf Trinkgefäße die nicht feuerbeständig sind
IPC: A47G19/30
Filed: 2012-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Flambieren, insbesondere vom Zuckerteilen für eine Feuerzangenbowle, die auf Trinkgefäße oder andere Gefäße aufgesetzt wird, bestehend aus einem Grundkörper (1), der durch aufbiegen seine Grundform ändert, mit mindestens zwei Flügelteile (2) und (6), die aus dem Grundkörper (1) heraus gebogen werden, um einen Abstand zwischen Vorrichtung und dem Rand des Trinkgefäßes zu erhalten. Eine Auflagefläche (4) für den Zucker, mit mindestens einer Öffnung (3), befindet sich im Mittelteil der Vorrichtung, wobei ein Ende der Grundkörper (1) als Griff ausgearbeitet ist. Die Biegefalz (5) wird eingearbeitet um das aufbiegen zu erleichtern.
Patent DE-202012007559-U1 (DE)
Title: Kühlfahrzeug
IPC: A61L2/10
Filed: 2012-08-09
Abstract: Kühlfahrzeug (2) mit einem von seitlichen Wandungen (8) umgrenzten Transportraum (4) und einer Kühlvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass im Transportraum (4) eine oder mehrere UV-Strahlen erzeugende Lampen (10) angeordnet sind, wobei die Wellenlänge der erzeugten UV-Strahlen unter 320 nm liegt.
Patent DE-202012009550-U1 (DE)
Title: 380 V-Betrieb einer Sauna im 220 V-Netz durch intelligente Energiezuschaltung mittels Notstromaggregat
IPC: A61H33/06
Filed: 2012-10-05
Abstract: Betrieb einer Sauna ohne Drehstromanschluss und einem Saunaofen mit bis zu 6 kW Leistung, dadurch gekennzeichnet, dass die Sauna über ein durch ein selbststartendes Schütz (4) mit der Saunasteuerung (2) verbundenes Notstromaggregat (5) verfügt.
Patent DE-202012010929-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung
IPC: F16H19/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: Kraftübertragungseinrichtung zur Umwandlung einer hin- und hergehenden in eine Drehbewegung und umgekehrt mit einer verschieblich gelagerten Doppelgabel mit einer Verzahnung an den zwei einander zugewandten Seiten der parallel verlaufenden Gabelschenkel, die jeweils Zahnstangen (20, 22) bilden und mit den Zähnen eines Ritzels (28) kämmen, das zwischen den Gabelschenkeln auf einer Abtriebs- bzw. Antriebswelle (30) angeordnet ist, welche die Gabelebene senkrecht durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstangen (20, 22) durch eine sich über die beiden Gabelbögen (12, 14) der Doppelgabel (10) erstreckende fortlaufende Verzahnung miteinander verbunden sind und der Abstand der sich gegenüberliegenden Zahnstangen (20, 22) so ist, dass das Ritzel (28) mit nur jeweils den Zähnen einer der Zahnstangen (20) bzw. (22) in Eingriff ist und zwei Nockenbahnen (36, 38) an der Doppelgabel (10) und eine Nockenscheibe (31) am Ritzel (28) so zusammenwirken, dass sich die Doppelgabel 10 in der Gabelebene bei einer Drehung des Ritzels (28) lateral so verschiebt,...
Patent DE-202012012116-U1 (DE)
Title: Turmdrehkran
IPC: B66C13/46
Filed: 2012-12-17
Abstract: Kran, insbesondere Turmdrehkran, mit einem um eine aufrechte Achse (4) drehbaren Kranausleger (3), an dem eine Laufkatze (5) verfahrbar angeordnet ist, von der ein mit einem Lasthaken (7) verbundenes Hubseil (6) abläuft, sowie einer Lasthaken-Positionsbestimmungseinrichtung (8) zur Bestimmung der Lasthakenposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasthaken-Positionsbestimmungseinrichtung (8) eine an der Laufkatze (5) angeordnete Kamera (9), die in vorbestimmter Blickrichtung (10) nach unten auf den Lasthaken (7) ausgerichtet ist, eine Bildauswerteeinheit (11) zur Bestimmung der Bildposition des Lasthakens (7) in einem von der Kamera (9) bereitgestellten Kamerabild, sowie Positionsbestimmungsmittel (12) zur Bestimmung der Lasthakenposition aus der bestimmten Bildposition des Lasthakens (7) im Kamerabild unter Berücksichtigung einer Laufkatzenstellung umfasst.
Patent DE-202012101849-U1 (DE)
Title: Prüf- und Anschlussvorrichtungsanordnung und Prüfvorrichtung
IPC: G01R15/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Prüfvorrichtung (2, 2’, 2’’) für eine Prüf- und Anschlussvorrichtungsanordnung, mit einer Prüfeinheit (200), die eine Verbindungseinheit (42) umfasst, welche ein Stiftelement (24) zum Trennen einer elektrischen Verbindung sowie zwei erste Messanschlüsse (29) aufweist, wobei an dem Stiftelement (24) zwei elektrisch leitende Kontaktplatten (24d) angeordnet sind, die jeweils elektrisch leitend mit einem der beiden ersten Messanschlüssen (29) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Messanschlüsse (29) an der dem Stiftelement (24) gegenüberliegenden Seite der Prüfeinheit (200) angeordnet sind, und in einem Winkel (44) zueinander und/oder höhenversetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012103923-U1 (DE)
Title: Messschieber
IPC: G01B3/20
Filed: 2012-10-12
Abstract: Messschieber, der umfasst: – einen Hauptkörper (20), der eine Schiene (21) mit einer vorbestimmten Länge, einen entlang der langen Achse der Schiene (21) hin und her verschiebbaren Schieber (22), ein zum Blockieren des Schiebers (22) an der Schiene (21) und somit zum Positionieren des Schiebers (22) dienendes Feststellteil (23), eine entlang der langen Achse an einer Stirnseite der Schiene (21) eingravierte Hauptskala (24) und eine am Schieber (22) eingravierte Nebenskala (25) umfasst; und – ein Messteil (30), das einen ersten Messschenkel (31), der an einem Ende der langen Achse der Schiene (21) befestigt ist, einen zweiten Messschenkel (33), der neben dem ersten Messschenkel (31) und demselben entsprechend am Schieber (22) angeordnet ist und mit der Veränderung der Stelle des Schiebers (22) an der Schiene (21) seinen relativen Abstand zum ersten Messschenkel (31) verändert, ein erstes Messende (34), das vom ersten Messschenkel (31) zur Endseite des zweiten Messschenkels...
Patent DE-202013005537-U1 (DE)
Title: Stampfvorrichtung mit elektrodynamischem Stampfwerk
IPC: E01C19/38
Filed: 2013-06-18
Abstract: Stampfvorrichtung zur Bodenverdichtung, mit – einer Obermasse (1); – einer ein Bodenkontaktelement (8) aufweisenden, relativ zu der Obermasse (1) beweglichen Untermasse (2); und mit – einem zwischen der Obermasse (1) und der Untermasse (2) wirkenden Antrieb; wobei – der Antrieb einen Linearantrieb (4) mit einem Stator (5) und einem axial hin und her bewegbaren Linearläufer (6) aufweist; – der Stator (5) an der Obermasse (1) vorgesehen ist; und wobei – der Linearläufer (6) mit der Untermasse (2) formschlüssig gekoppelt ist.
Patent DE-202013006128-U1 (DE)
Title: Kohleschwimmringdichtung zur Abdichtung von Wellendurchführungen durch Schottwände
IPC: B63H23/36
Filed: 2013-07-09
Abstract: Dichtung (1) zur Abdichtung von Wellendurchführungen, umfassend ein Gehäuse (2), in welchem ein Durchgang (3) für eine Welle (4) ausgebildet ist, wobei dem Gehäuse (2) zumindest ein schwimmend gelagerter Dichtring (5, 6) zugeordnet ist, der mit einem Abschnitt im Gehäuse (2) aufgenommen ist und mit einem anderen Abschnitt in den Durchgang (3) ragt, um die Welle (4) zu umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Stahl aus der Gruppe der Stähle 1.4571, 1.4401, 1.4404, 1.4578, 1.4436, 1.4435 oder 1.4429 aufweist.
Patent DE-202013007514-U1 (DE)
Title: Lastenaufhängevorrichtung mit einer integriertenKraftmesseinnchtung
IPC: B66D1/58
Filed: 2013-08-26
Abstract: Lastenzugaufhängevorrichtung mit einem ersten Ende (10), das dazu eingerichtet ist, starr mit einem Antrieb eines Lastenzuges verbunden zu werden, und mit einem zweiten Ende (12), das dazu eingerichtet ist, den Antrieb des Lastenzuges an eine Last oder eine Aufhängung anzukoppeln, und mit einer Kraftmesseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine in der Lastenzugaufnahmevorrichtung wirksame Zugkraft zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastenzugaufnahmevorrichtung ein einstückiges Bauteil (16) aufweist, in welches das erste Ende (10), das zweite Ende (12) und die Kraftmesseinrichtung integriert ist.
Patent DE-202013008604-U1 (DE)
Title: Entkopplungsmatte
IPC: E04F15/18
Filed: 2013-09-29
Abstract: Entkopplungsmatte, bestehend aus einer strukturierten Kunststofffolie (1) mit einer Vielzahl von Hohlräumen (2) und Stegen (6), wobei die Oberseite der Kunststofffolie (1) mit einem Deckenvlies (10) verklebt ist und die Hohlräume (2) der Kunststofffolie (1) zur Aufnahme von Stützfüßen (8) ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüße (8) aus einem Gemisch aus einem Füllstoff und einem Bindemittel bestehen, welches unter dem Einfluss von Wärme und Druck den Füllstoff zu Stützfußen (8) derart verklebt und sich gleichzeitig mit der Kunststofffolie (1) und dem Deckenvlies (10) verschweißt, dass jeder Stützfuß (8) in seinem Hohlraum (2) im Querschnitt kreisrund und im Längsschnitt trapezförmig ausgeführt ist und eine konisch verlaufende Seitenwand (3) und eine Bodenwand (4) aufweist, wobei jede Seitenwand (3) einen sich in Richtung Bodenwand (4) aufweitenden Kegelstumpf ausbildet.
Patent DE-202013009016-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B21/078
Filed: 2013-10-09
Abstract: Sportgerät (61) zur Durchführung von Kniebeugen mit einer Hantelstange (2), in deren Endbereichen (36, 37) Scheibengewichte anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur vertikalen Abstützung der Hantelstange (2) auf den Schultern (66) einer Trainingsperson (65) ein Traggestell (1, 1/1) vorgesehen ist, welches zwei seitlich (3) voneinander beabstandete Tragarme (4, 5) aufweist, welche rückseitig (16) über einen Verbindungssteg (17, 17/1, 19) miteinander in Verbindung stehen und, dass die Tragarme (4, 5) unterseitig Auflageelemente (6, 7) bilden und, dass auf den Tragarmen (4, 5) eine Aufnahmeeinrichtung (19, 19/1) zur Aufnahme der Hantelstange (2) vorgesehen ist, welche in einem vorbestimmten vertikalen Abstand oberhalb (18) der Auflageelemente (6, 7) angeordnet ist und, dass die Aufnahmeeinrichtung (19, 19/1) im hinteren Endbereich (16) der Tragarme (4, 5) feststehend mit diesen verbunden ist.
Patent DE-202013010052-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe sowie Leuchte mit einer solchen Anordnung
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe, aufweisend – LED-Lichtquellen (21, 22), – eine Platine (1), auf der die LED-Lichtquellen (21, 22) angeordnet sind, – ein Raster-Element (3) mit zellenartigen Rasterbereichen (31, 32), wobei die Anordnung derart ist, dass jeder der LED-Lichtquellen (21, 22) einer der Rasterbereiche (31, 32) optisch zugeordnet ist, gekennzeichnet durch – Linsenelemente (41, 42) und – Positionierungselemente (5), die derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass die Linsenelemente (41, 42) durch die Positionierungselemente (5) gegenüber der Platine (1) positioniert angeordnet sind.
Patent DE-202013010687-U1 (DE)
Title: Brikett Träger
IPC: B65G7/12
Filed: 2013-11-28
Abstract: Brikett Träger aus Metall der paarweise zur leichteren Bewegung und Verladung von Bündel Briketts dient und am unteren Fuß eine Nase und einen Schlitz mit Verzahnung aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) muldenartige Vertiefungen (2) aufweist um den Brikett Träger gut in der Hand halten zu können.
Patent DE-202013012386-U1 (DE)
Title: Entnahmeeinrichtung zur Entnahme von Etiketten und Etikett
IPC: G09F3/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Entnahmeeinrichtung (25) zur Entnahme von Etiketten (40) (1), mit  einer Aufnahmefläche (30) zur Aufnahme von Leim (17, 18), die aufweist  einen ersten Bereich (27), in welchem mindestens ein erster Abschnitt (31) an mindestens einem zweiten Abschnitt (32) angeordnet ist zur Gewährleistung einer ausreichenden Beleimung einer zu beleimenden Seite eines Etiketts (40), wobei der erste und zweite Abschnitt (31, 32) derart ausgestaltet sind, dass Leim (17, 18) in dem ersten Abschnitt (31) deutlich einfacher anhaften kann als in dem zweiten Abschnitt (32), und  mindestens einen zweiten Bereich (28), in welchem ein dritter Abschnitt (33) an einem vierten Abschnitt (34) angeordnet ist zu Informationszwecken der zu beleimenden Seite des Etiketts (40), wobei der dritte und vierte Abschnitt (33, 34) derart ausgestaltet sind, dass Leim (17, 18) in dem dritten Abschnitt (33) deutlich einfacher anhaften kann als in dem vierten Abschnitt (34).
Patent DE-202014001271-U1 (DE)
Title: Elastomereinlage zur Reparatur von Gummilagern ohne Demontage der Welle
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-02-11
Abstract: Elastomereinlage (1) zur Reparatur von Gummilagern ohne Demontage der Welle, um ein Lager (2) gegen ein Gehäuse (3) zu stützen, gekennzeichnet durch mindestens eine Trennstelle (4).
Patent DE-202014002486-U1 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor sowie Hybridantrieb mit einem solchen Rotationskolbenmotor
IPC: F01C1/20
Filed: 2014-03-21
Abstract: Hybridantrieb umfassend einen Verbrennungsmotor (1) mit einem Rotationskolben (2), der in einem Verbrennungsmotorstrukturteil (15) drehbar aufgenommen ist, sowie einem Elektromotor (10) mit einem Stator (12) und einem relativ zum Stator (12) drehbaren Rotor (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (9) in den Rotationskolben (2) integriert ist und der Stator (12) an dem Strukturteil (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202014003031-U1 (DE)
Title: Übergangsschutz für gelenkig miteinander verbundene Schienenfahrzeug-Wagenkästen
IPC: B60D5/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Übergangsschutz (5) für gelenkig miteinander verbundene Schienenfahrzeug-Wagenkästen (1), aufweisend einen doppelten Balg (6, 7), der eine innere (7) und eine äußere (6) Hülle für den Übergang (4) bildet, wobei die äußere Hülle (6) aus zumindest einem ersten Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Hülle (7) unter Verwendung eines zweiten Materials gebildet ist, das sich von dem ersten Material oder von den ersten Materialien unterscheidet, und das zweite Material ein Silikonmaterial ist.