baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123340-B4 (DE)
Title: Elektrische Kreiselpumpe
Inventor: DIETRICH NIKOLAUS
IPC: F04D13/06
Filed: 2019-08-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kreiselpumpe (1) mit einem in einem Nassraum (12) gelagerten Pumpenlaufrad (2), einem bewickelten Stator (3), einer Medientrennwand (4) und einem Pumpengehäuse(9), wobei das Pumpenlaufrad (2) eine Pumpenflügel (5) tragende Laufradscheibe (6) und eine daran anschließende Hohlwelle (7) aufweist, welche einen Permanentmagneten (8) trägt. Aufgabe der Erfindung ist es diesen Strömungspfad trotz eines engen Bauraums und unter Aufrechterhaltung der Lagerfunktion und eines optimalen Magnetkreises auf einfache und wirtschaftliche Weise herzustellen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102019128218-B4 (DE)
Title: Filterpressensystem und Filterplatte
Inventor: GODER STEFAN
IPC: B01D25/12
Filed: 2019-10-18
Granted: 2022-10-20
Abstract: Filterpressensystem mit mehreren Filterplatten, die so ausgebildet sind, dass sie im Betriebszustand mindestens zwei Kammern bilden, wobei das Filterpressensystem mindestens einen Sensor für jede Kammer aufweist, wobei jeder der mindestens einen Sensoren für jede Kammer so angeordnet und ausgebildet ist, dass er einen in der Kammer vorherrschenden Druck oder eine durch diesen Druck erzeugte Kraft auf eine Komponente oder ein Bauteil des Filterpressensystems oder eine durch diesen Druck hervorgerufene Verformung einer Komponente oder eines Bauteils des Filterpressensystems messen oder ermitteln kann, wobei das Filterpressensystem ferner mit einem Überwachungssystem verbindbar ist und wobei das Filterpressensystem so ausgebildet ist, dass die Messergebnisse der Sensoren an das Überwachungssystem übermittelt werden können.
Patent DE-102019215595-B4 (DE)
Title: Medizinprodukt aufweisend ein druckbares elektrisches Bauteil aufweisend ein Kunststoffsubstrat.
Inventor: NIKOLIC DEJAN
IPC: H05K3/12
Filed: 2019-10-11
Granted: 2021-10-21
Abstract: Medizinprodukt aufweisend ein druckbares elektrisches Bauteil (1), das druckbare elektrische Bauteil (1) aufweisend ein Kunststoffsubstrat (L1), wobei auf dem Kunststoffsubtrat mindestens ein elektrisches Bauelement (E) aufgebracht ist, wobei das elektrische Bauelement (E) eine getrocknete leitfähige Tinte aufweist, wobei das Kunststoffsubtrat ausgewählt ist aus einer Gruppe aufweisend Polycarbonat, Cycloolefin-Copolymere, Polymethylmethacrylat, Polypropylen und wobei die getrocknete leitfähige Tinte Silber und / oder Gold aufweist, wobei das elektrische Bauelement (E) wenigstens einen Leiterabschnitt oder wenigstens zwei Elektroden aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Medizinprodukt einen Fluidleiter aufweist, wobei das druckbare elektrische Bauteil sich auf einer Außenseite des Fluidleiters befindet.
Patent DE-102020121008-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrückleuchte
Inventor: BRÜCKNER STEFAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-08-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kraftfahrzeugrückleuchte, mit mindestens einer Lichtquelle (21) zum Abstrahlen von Licht, mit mindestens einem Flächenlichtleiter (22) zum Leiten des Lichts, wobei der mindestens einen Flächenlichtleiter (22) eine Auskoppelstruktur (25) aufweist, über die das Licht auskoppelbar ist, wobei die Auskoppelstruktur (25) eine Vielzahl von beabstandeten Auskoppelelementen (26) aufweist, die in nebeneinander und übereinander abgeordneten Flächeneinheiten (31) positioniert sind, wobei jede Flächeneinheit ein oder mehrere Auskoppelelemente (26) und eine Umgebung desselben umfasst, wobei die Auskoppelelemente (26) unter Ausbildung eines von der Kraftfahrzeugrückleuchte anzuzeigenden, grafischen Elements wie eines Logos und/oder eines Schriftzugs derart angeordnet und hinsichtlich ihrer Größe und/oder Form und/oder Anordnung und/oder ihrer Anzahl pro Flächeneinheit derart ausgebildet sind, dass jeder Logobestandteil des Logos und/oder jeder Buchstabe des Schriftzugs jeweils aus mehreren beabstandeten Auskoppelelementen (26) gebildet ist, deren Abstand ihrer Soll-Positionen derart an ein optische Auflösung eines Betrachters angepasst sind, dass das anzuzeigende grafische Element nur dann von einem Betrachter optisch wahrnehmbar ist, wenn ein Abstand des Betrachters zu der Kraftfahrzeugrückleuchte kleiner als ein definierter Abstandswert ist. Die Größe und/oder Form und/oder Anordnung und/oder Anzahl der Auskoppelelemente ist so gewählt ist, dass eine Flächenemission des jeweiligen Flächenlichtleiters gemittelt über die Flächeneinheit ortsunabhängig oder konstant ist, um eine konstante Leuchtdichte der Rückleuchte zu gewährleisten.
Patent DE-112004000495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungsbauteils als Superjunction-Bauelement
Inventor: HENSON TIMOTHY
IPC: H01L31/062
Filed: 2004-03-25
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungsbauteils, das Folgendes einschließt:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrates;  Epitaktisches Aufwachsen einer ersten Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps auf einer freien Oberfläche des genannten Halbleitersubstrates;  Aufbringen einer Maske auf der freien Oberfläche der genannten ersten Halbleiterschicht; die genannte Maske enthält eine Vielzahl von Fenstern, die Teile der besagten Halbleiterschicht freilegen und die in der Lage ist, Dotierungen zu sperren;  Durchführung einer Reihe von Dotierungen durch die besagten Implantationsfenster, um eine Vielzahl von vertikal aneinandergrenzenden Bereichen des zweiten Leitfähigkeitstyps in der besagten ersten Halbleiterschicht unter den genannten Implantationsfenstern aufzubauen, und  Verwendung eines Diffusionsvorgangs zur Verbindung der besagten Bereiche des zweiten Leitfähigkeitstyps zur Bildung von vertikal angeordneten Bereichen des genannten zweiten Leitfähigkeitstyps in der erwähnten ersten Halbleiterschicht;   Erzeugung eines Kanalbereiches des besagten zweiten Leitfähigkeitstyps über der erwähnten ersten Halbleiterschicht;  Herstellung einer Vielzahl von MOS-Gatestrukturen derart, dass sich jede der Vielzahl der MOS-Gatestrukturen durch den...
Patent DE-112005001013-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung mit einem Formverteiler mit geringem Abstand
Inventor: BABIN DENIS
IPC: B29C45/03
Filed: 2005-05-03
Granted: 2019-07-11
Abstract: Spritzgießvorrichtung (10), umfassend:einen Hauptverteiler (12) mit einem Verteilerschmelzekanal (14), welcher einen Verteilereinlass (18) und eine Vielzahl von Verteilerauslässen (20) umfasst, wobei der Verteilereinlass (18) in Fluidverbindung mit einer Schmelzequelle bringbar ist;einen Unterverteiler (32), mit einer Vielzahl von Unterverteilerschmelzekanälen (42), wobei die Unterverteilerschmelzekanäle (42) einen gemeinsamen Einlass (40) umfassen, welcher sich in Fluidverbindung mit einem entsprechenden Verteilerauslass (20) befindet;eine Vielzahl von unbeheizten Düsen (52), wobei jede Düse (52) einen Düsenschmelzekanal (56) umfasst, welcher einen Düseneinlass aufweist; undeine Formhohlraumplatte (24);dadurch gekennzeichnet, dass eine separate Düsenplatte (38) mit einer Vielzahl von Bohrungen (54) vorgesehen ist, wobei die Düsenplatte (38) direkt an dem Unterverteiler (32) befestigt ist und jede Düse (52) in einer Bohrung (54) aufgenommen ist, um die Düsen (52) zu halten, so dass sich die Düseneinlässe in Fluidverbindung mit den jeweiligen Unterverteilerschmelzekanalauslässen (44) befinden, und wobei am stromabwärts gelegenen Ende jeder Düse (52) eine die Düse (52) umgebende Dichtung (64) vorgesehen ist, um die Düse (52) gegen die Formhohlraumplatte (24) abzudichten und zu isolieren.
Patent DE-112006002861-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: BAIKA TOYOKAZU
IPC: H01M8/04089
Filed: 2006-10-26
Granted: 2023-02-09
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) aufweisend: ein Verunreinigungsadsorptionsmittel (4) für die Adsorption von Verunreinigungen, die in einem Oxidationsgas, das einer Brennstoffzelle (1) zugeführt wird, enthalten sind; ein Verunreinigungsernittierungsmittel (5) für die Emittierung von Verunreinigungen aus dem Verunreinigungsadsorptionsmittel, die vom Verunreinigungsadsorptionsmittel adsorbiert wurden; einen Verunreinigungsauslasskanal (22), durch den Verunreinigungen, die vom Verunreinigungsemittierungsmittel (5) emittiert werden, strömen; und ein Verdünnungsmittel (6) zum Verdünnen der Verunreinigungen, die vom Verunreinigungsemittierungsmittel emittiert werden, so dass etwaige absorbierte Verunreinigungen vom Verdünnungsmittel (6) verdünnt werden, bevor sie aus dem System emittiert werden. Infolgedessen können nicht nur etwaige Verunreinigungen, die im Oxidationsgas enthalten sind, das der Brennstoffzelle zugeführt wird, effizient entfernt werden, sondern vor der Emittierung der entfernten Verunreinigungen kann auch eine Verringerung des Einflusses auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt durchgeführt werden.
Patent DE-112006003861-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterbaugruppe
Inventor: RIEDL EDMUND
IPC: H01L23/31
Filed: 2006-05-10
Granted: 2015-09-17
Abstract: Eine Halbleiterbaugruppe (24; 26) weist ein Halbleitebauelement (1) mit einem Schaltungsträger (2; 27), einem Halbleiterchip (3) und einer Vielzahl von elektrischen Verbindungen (4) auf. Eine Haftkraftverstärkungsschicht (22) wird zumindest an Bereichen des Halbleiterbauelements (1) abgeschieden und Kunststoff-Vergussmaterial (25) verkapselt zumindest den Halbleiterchip (3), die Vielzahl der elektrischen Verbindungen (4) und die Vielzahl der inneren Kontaktpads (9). Oberflächenbereiche (17) des Halbleiterbauelements (1) werden selektiv aktiviert.
Patent DE-112007001989-B4 (DE)
Title: Ausführung von Rundungsoperationen entsprechend einer Anweisung
Inventor: ZOHAR RONEN
IPC: G06F7/38
Filed: 2007-09-21
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Empfangen (110) einer Nutzerebenenrundungsanweisung einer Befehlssatzarchitektur (ISA) und eines Immediate-Wertes in einem Prozessor;
 Bestimmen (115), ob ein in dem Immediate-Wert enthaltener Rundungsmodusübersteuerungsindikator aktiv ist; und
 wenn ja, Erhalten eines in dem Immediate-Wert enthaltenen Rundungsmodusfeldes, wobei das Rundungsmodusfeld vom Übersteuerungsindikator getrennt ist, und um einen von einer Mehrzahl von Rundungsmodi anzuzeigen;
 Ausführen (130) einer Rundungsoperation an einem Quelloperanden in einer Gleitkommaeinheit des Prozessors entsprechend der Nutzerebenenrundungsanweisung und gemäß einem Rundungsmodus im in dem Immediate-Wert enthaltenen Rundungsmodusfeld; und
 Unterdrücken einer Präzisionsausnahme, die aus der Rundungsoperation resultiert, wenn ein vom Rundungsmodusübersteuerungsindikator und dem Rundungsmodusfeld getrennter Präzisionsunterdrückungsindikator, der in dem Immediate-Wert enthalten ist, aktiv ist und, falls der Präzisionsunterdrückungsindikator nicht aktiv ist, und während der Rundungsoperation die Präzisionsausnahme aufgetreten ist, Setzen eines Präzisionsausnahme-Flags in einem Statusregister des Prozessors.
Patent DE-112009000087-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Weiterleitungs-Verbindungseinheit
Inventor: ISOYAMA YOSHIKAZU
IPC: H04L12/40
Filed: 2009-01-07
Granted: 2013-11-21
Abstract: Weiterleitungs-Verbindungseinheit, die in einem Fahrzeug zu verbauen ist, welche Nachrichten (m, mA, mB), die von mit einer Vielzahl von ersten CAN-Kommunikationsleitungen (31A, 31B) verbundenen elektronischen Steuereinheiten (30) empfangen werden, an jeweils mit einer zweiten CAN-Kommunikationsleitung (32) mit einer höheren Übertragungsgeschwindigkeit als die ersten CAN-Kommunikationsleitungen (31A, 31B) verbundene elektronische Steuereinheiten (30) in einem Cut-Through-System weiterleitet, wobei die Weiterleitungs-Verbindungseinheit (10) einen Sende-/Empfangs-Teil (12), der mit den ersten CAN-Kommunikationsleitungen (31A, 31B) und der zweiten CAN-Kommunikationsleitung (32) verbunden ist; und einen Weiterleitungs-Verarbeitungsteil (11), der mit dem Sende-/Empfangs-Teil (12) verbunden ist, beinhaltet, wobei bezüglich Nachrichten, die der Weiterleitungs-Verarbeitungsteil (11) gleichzeitig von einer Vielzahl der ersten CAN-Kommunikationsleitungen (31A, 31B) empfängt, der Weiterleitungs-Verarbeitungsteil (11) aus einer Zeitdifferenz (Tdiff) zwischen einem Endezeitpunkt (t1), zu dem der Empfang eines Steuerfelds (43) einer der Nachrichten (m) frühestens geendet hat, und jedem von Endezeitpunkten (t2, t3, t4), zu denen Empfangsvorgänge von Steuerfeldern (43) anderer Nachrichten (m) geendet haben, und einer Übertragungswartezeitspanne (TX, TXA. TXB) ausgehend von dem Endezeitpunkt, zu dem der Empfang des Steuerfelds (43) jeder der Nachrichten (m) geendet hat, eine Summe aus der Übertragungswartezeitspanne (TX, TXA, TXB) und der Zeitdifferenz (Tdiff) zu jedem der Empfangsendezeitpunkte für jede Nachricht (m) ermittelt, und zuerst eine der Nachrichten (m) mit der kleinsten Summe aus der Übertragungswartezeitspanne (TX, TXA, TXB) und der Zeitdifferenz (Tdiff) an die zweite CAN-Kommunikationsleitung (32) weiterleitet.
Patent DE-112009004441-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebs-Unterstützungsvorrichtung
Inventor: MATSUMURA TAKESHI
IPC: G01C21/28
Filed: 2009-03-03
Granted: 2020-10-15
Abstract: Fahrzeugantriebs-Unterstützungsvorrichtung (10a), aufweisend:eine Außeninformations-Erwerbseinrichtung (11), die Außeninformationen über Fahrbahnen von einem optischen Beacon-Kommunikator der fahrbahnseitigen Ausrüstung außerhalb eines Subjektfahrzeugs (200) erwerben kann;eine Inneninformations-Erwerbseinrichtung (12), die Inneninformationen über Fahrbahnen von einer Karteninformationsdatenbank, die Karteninformationen speichert, im Inneren des Subjektfahrzeugs (200) erwerben kann; undeine Fahrzeugantriebsunterstützungseinrichtung (20) zum Ausführen einer Fahrzeugantriebsunterstützung des Subjektfahrzeugs (200) mittels Befehlssignalen an einen Fahrpedalaktor, einen Bremsaktor oder einen Lenkaktor unter Verwendung der Außeninformationen, die durch die Außeninformations-Erwerbseinrichtung (11) erworben werden, wobeidie Fahrzeugantriebsunterstützungseinrichtung (20) eine Vergleichseinheit (21) aufweist, welche die Außeninformationen über Fahrbahnen von der externen Informationsquelle mit den Inneninformationen über Fahrbahnen von der internen Informationsquelle vergleicht;die Fahrzeugantriebsunterstützungseinrichtung (20) Verwendungsaspekte der Außeninformationen für die Fahrzeugantriebsunterstützung abhängig von den Inneninformationen verändert, die durch die Inneninformations-Erwerbseinrichtung (12) erworben werden, unddie Außeninformations-Erwerbseinrichtung (11) abhängig von einem Zeitpunkt, zu dem die Inneninformations-Erwerbseinrichtung (12) die Inneninformationen erworben hat, verändert, welche Außeninformationen erworben werden sollen.
Patent DE-112010000453-B4 (DE)
Title: Schaltereingriffsanordnung für eine Fahrzeugtürplatte
Inventor: SAVOIA ANTHONY
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-03-03
Granted: 2017-02-16
Abstract: Schaltereingriffsanordnung (10), aufweisend: eine Basis (12), welche eine Mehrzahl von Aufnahmen (56) aufweist; und einen Schalterkasten (14), welcher ausgelegt ist zur Kopplung an die Basis (12), wobei der Schalterkasten (14) eine Mehrzahl von zu den Aufnahmen (56) komplementären Vorrichtungen (54) aufweist, wobei je eine Aufnahme (56) ausgebildet ist zum Aufnehmen je einer der Vorrichtungen (54), dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (12) eine Mehrzahl von einstellbaren Höhenvorrichtungen (38) aufweist, welche ausgebildet sind, den Schalterkasten (14) in einer Richtung von der Basis (12) weg oder zu ihr hin zu positionieren, und die Basis (12) ferner aufweist: eine dekorative Verkleidungsoberfläche (20), welche auf einer ersten Seite der Basis (12) angeordnet ist; und eine Haltewand (30), welche an einer zweiten entgegen ...
Patent DE-112010003887-B4 (DE)
Title: Datenverwaltung in Halbleiter-Speichereinheiten
Inventor: CIDECIYAN ROY D
IPC: G06F12/02
Filed: 2010-12-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Steuervorrichtung (7) für eine Halbleiter-Speichereinheit (5), in welcher der Halbleiterspeicher (6) löschbare Blöcke umfasst, von denen jeder eine Vielzahl von Datenschreib-Speicherstellen umfasst, wobei die Steuervorrichtung (7) einen Speicher (13) und Steuerlogik (10) umfasst, die gestaltet sind, um:
 Eingabedaten in aufeinanderfolgenden Gruppen von Datenschreib-Speicherstellen zu speichern, die auf eine Vielzahl von logischen Teilbereichen des Halbleiterspeichers (6) verteilt sind, wobei jede Gruppe in jedem logischen Teilbereich eine oder mehrere Schreib-Speicherstellen umfasst, und zwar in einem Satz von einem oder mehreren löschbaren Blöcken in jedem Teilbereich;
 die Eingabedaten so für eine Fehlerkorrektur zu codieren, dass eine jede Gruppe einen Fehlerkorrektur-Code für die Eingabedaten in der Gruppe enthält;
 in dem Speicher (13) Metadaten zu verwalten, welche die Speicherstelle von Eingabedaten in dem Halbleiterspeicher (6) angeben;
 eine Angabe für die Gültigkeit von Daten zu verwalten, die in einer jeden Datenschreib-Speicherstelle gespeichert sind; und
 für den Fall, dass eine Datenschreib-Speicherstelle einer Gruppe von Datenschreib-Speicherstellen einen Fehler enthält, vor dem Löschen des Blocks gültige Eingabedaten unter Verwendung des Fehlerkorrektur-Codes aus der oder aus jeder Gruppe wiederherzustellen, die Schreib-Speicherstellen in dem Block enthält, und die wiederhergestellten Daten als neue Eingabedaten neu zu speichern.
Patent DE-112011102101-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Verbrennungsmotor
Inventor: ISHIGAMI YOSHIHARU
IPC: F02M26/00
Filed: 2011-02-09
Granted: 2019-05-02
Abstract: Steuersystem (1) für einen Verbrennungsmotor (3), der einen EGR Kanal (11a) enthält, der mit einem Einlasskanal (4) und einem Auslasskanal (5) verbunden ist, und mit einer EGR Vorrichtung (11) versehen ist, zum Rückführen eines Teils der Abgase, die zu dem Auslasskanal (5) abgegeben werden, als EGR Gas über den EGR Kanal (11a) zu dem Einlasskanal (4), umfassend:
 ein Drosselventil (6), das an einer stromabwärtigen Seite eines Verbindungsabschnitts des Einlasskanals (4) mit dem EGR Kanal (11) vorgesehen ist, zum Steuern/Regeln einer Einlassluftmenge, die durch den Einlasskanal (4) fließt;
 einen Bypasskanal (13), der mit einer stromaufwärtigen Seite des Verbindungsabschnitts des Einlasskanals (4) mit dem EGR Kanal (11a) und mit einer stromabwärtigen Seite des Drosselventils (6) in dem Einlasskanal (4) verbunden ist;
 ein Hilfseinlassluftmengensteuerventil (14), das in dem Bypasskanal (13) vorgesehen ist, um eine Hilfseinlassluftmenge zu steuern/zu regeln, die eine Frischluftmenge ist, die einer Brennkammer des Motors (3) über den Bypasskanal (13) zugeführt wird;
 ein Betriebszustanderfassungsmittel (26, 27, ECU 2) zum Erfassen eines Betriebszustands des Motors (3);
 ein Sollhilfseinlassluftmengenberechnungsmittel (ECU 2, Schritte 7, 8) zum Berechnen einer Sollhilfseinlassluftmenge (SAIRCMD), die zur Vermeidung von Fehlzündung des Motors (3) erforderlich ist, durch Zufuhr von nur der Hilfseinlassluftmenge zu der Brennkammer, gemäß dem erfassten Betriebszustand (NE) des Motors (3);
 ein Solleinlassluftmengenberechnungsmittel (ECU 2, Schritt 1) zum Berechnen einer Solleinlassluftmenge (GAIRCMD), die ein Sollwert einer der Brennkammer zugeführten Einlassluftmenge ist, gemäß dem Betriebszustand (AP) des Motors (3);
 ein Fehlzündungsbestimmungsmittel (ECU 2, Schritt 33) zum Bestimmen, ob der Motor (3) fehlzündet oder nicht; und 
 ein Steuermittel (ECU 2, Schritte S9 bis S11) um, wenn der Motor (3) im Verzögerungsbetriebszustand ist und bestimmt wird, dass der Motor (3) fehlzündet (JA auf Schritt 27, JA auf Schritt 33), eine Fehlzündungsvermeidungssteuerung auszuführen, zum Steuern/Regeln des Hilfseinlassluftmengensteuerventils (14) auf weiter geöffnet derart, dass die Hilfseinlassluftmenge zur berechneten Sollhilfseinlassluftmenge (SAIRCMD) wird, und Steuern/Regeln des Drosselventils (6) auf weiter geschlossen, so dass die der Brennkammer zugeführte Einlassluftmenge zur berechneten Solleinlassluftmenge (SAIRCMD) wird.
Patent DE-112011104525-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit
Inventor: STEINWENDER HERBERT
IPC: F04C15/00
Filed: 2011-12-15
Granted: 2014-06-05
Abstract: Eine Getriebeeinheit umfasst einen Planetenradsatz, der mehrere Zahnradelemente umfasst und als Pumpe ausgebildet ist, welche mittels der Zahnradelemente eine Förderung von Hydraulikfluid von einem Saugraum zu einem Druckraum eines den Planetenradsatz enthaltenden Pumpengehäuses bewirkt. Eine steuerbare Drosseleinrichtung ist vorgesehen, um wahlweise einen zwischen dem Saugraum und dem Druckraum geförderten Fluidstrom zu drosseln und hierdurch die Zahnradelemente des Planetenradsatzes relativ zueinander abzubremsen. In einem zwischen mehreren Zahnradelementen des Planetenradsatzes ausgebildeten Zwischenraum des Pumpengehäuses ist ein Fluidbehälter angeordnet, welcher über die Drosseleinrichtung gleichzeitig mit dem Saugraum und mit dem Druckraum verbindbar ist.
Patent DE-112011105237-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: HIRONAKA Ryouji
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-05-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Fahrzeug-Kollisionserfassungsvorrichtung, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Kondensator (510, 520); ein Gehäuse (10), welches den Kondensator (510, 520) enthält; Elektroden-Sammelschienen (12, 14), welche mit Elektrodenplatten des Kondensators (510, 520) verbunden sind und von einer Peripherie des Kondensators (510, 520) vorstehen, so dass diese einer inneren Oberfläche des Gehäuses (10) gegenüberliegen; und eine Steuerungseinheit (600), welche eine Spannungsveränderung in den Elektroden-Sammelschienen (12, 14) erfasst, wodurch eine Kollision erfasst wird.
Patent DE-112012007255-B4 (DE)
Title: Schnalle
Inventor: KANEKO HITOSHI
IPC: A44B11/25
Filed: 2012-12-25
Granted: 2022-02-10
Abstract: Schnalle mit einem männlichen Bauteil (14) und einem weiblichen Bauteil (16), die miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind, und jeweils einen Befestigungsbereich zur Befestigung an einem anderen Element aufweisen,wobei das männliche Bauteil (14) mit einem von einem den Befestigungsbereich aufweisenden Hauptkörperbereich (20) hervorspringenden eingreifenden Bereich (22) ausgebildet ist,wobei das weibliche Bauteil (16) mit einem einen Eingriffsbereich (40) aufweisenden elastischen Drückteil (30), das zur Kopplung mit dem eingreifenden Bereich (22) ausgebildet ist, und einem Aufnahme-Hauptkörper (28) mit einem Aufnahmeraum (26), der zur Aufnahme des elastischen Drückteils (30) ausgestattet ist, ausgebildet ist,wobei der Aufnahme-Hauptkörper (28) mit einem mit dem Aufnahmeraum (26) in Verbindung stehenden Öffnungsbereich (26a) ausgebildet ist, der dazu ausgelegt ist, den eingreifenden Bereich (22) durch ihn einzuführen, undwobei das elastische Drückteil (30) einstückig mit folgendem ausgebildet ist:einem Paar von Drückbereichen (34), die von dem Aufnahmeraum (26) des Aufnahme-Hauptkörpers (28) hervorspringen;einem elastischen Körperbereich (36), der das Paar von Drückbereichen (34) miteinander verbindet und die Drückbereiche (34) elastisch unterstützt um die elastische Bewegung der Drückbereiche (34) in den Aufnahme-Hauptkörper (28) zu ermöglichen;und dem an dem elastischen Körperbereich (36) elastisch gehaltenen Eingriffsbereich (40),wobei der Eingriffsbereich (40) derart ausgestaltet ist, dass er durch Drücken der Drückbereiche (34) in einer die Drückrichtung des Paars von Drückbereichen (34) schneidenden Richtung bewegbar ist.