baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005166-U1 (DE)
Title: Schloss mit mechanischer und elektromechanischer Zuhaltung
IPC: E05B9/02
Filed: 2009-08-21
Abstract: Schloss, insbesondere Geldschrank- oder Waffenschrankschloss, mit einem Schlossgehäuse (1), mit einem im Schlossgehäuse (1) verschieblich gelagerten Riegelschieber (2), der einen Riegelkopf (10) aufweist, der durch eine Riegeldurchtrittsöffnung (33) des Gehäuses (1) durch Verlagern des Riegelschiebers (2) mit einem passenden Schlüssel vor- und zurückschließbar ist, wobei der Riegelschieber (2) in der vorgeschlossenen Stellung von einer nur vom passenden Schlüssel (35) freigebbaren mechanischen Zuhaltung (3, 5) und von einer nur durch elektrische Beaufschlagung freigebbaren elektromechanischen Zuhaltung (4) gehalten ist, die einen am freien Ende eines Sperrhebels (12) angeordneten Sperrkopf (13) aufweist, der mit einer Sperrschulter (14) in einer Sperrstellung vor einem gehäusefesten Sperre (22) liegt, wobei der Sperrkopf (13) bei einer Verlagerung des Riegelschiebers (2) in Vorschlussrichtung in eine Ausgangsstellung steuerbar ist, in der ein Anker (18) vor einem Kern (17) einer Magnetspule (16) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkopf (13) von einer aus der Drehbewegung des Schlüssels (35) abgeleiteten Verschwenkung einer...
Patent DE-202009009496-U1 (DE)
Title: Kaffeedosiermühle
IPC: A47J42/54
Filed: 2009-07-11
Abstract: Kaffeedosiermühle, umfassend eine Sockelstruktur (2), welche einen Elektromotor (4) beherbergt, dessen Drehwelle (6) mit einer Mahlvorrichtung (8) verbunden ist, die in einer Mahlkammer (10) angeordnet ist, wobei diese Kammer mit einem Behälter (14) für die Kaffeebohnen und mit einem Beförderungsmittel (20) für den gemahlenen Kaffee in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Kühlventilator (34) umfasst, der im Wesentlichen der Mahlkammer (10) zugewandt ist und durch ein Steuerungssystem aktivierbar ist.
Patent DE-202009010777-U1 (DE)
Title: Aufstellfigur
IPC: G09F1/06
Filed: 2009-08-11
Abstract: Aufstellfigur (1) umfassend eine Grundform (2) aus faltbarem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (10) der Grundform (2) zu einem Hohlkörper zusammensteckbar sind.
Patent DE-202009012142-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Streifenerkennung
IPC: G01B11/24
Filed: 2009-09-07
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Streifenerkennung auf einem relativ zu dem Sensor (10) bewegten Trägermaterial (12), wobei der Sensor (10) einen Lichtsender (18) und einen Lichtempfänger (20) in einer V-Taster-Anordnung aufweist, so dass Sendelicht des Lichtsenders (18) in einem Sendewinkel auf das Trägermaterial (12) aussendbar und nach Reflexion oder Remission an dem Trägermaterial (12) in einem Empfangswinkel von dem Lichtempfänger (20) empfangbar ist und somit ein V-förmiger Lichtpfad entsteht, welcher einen Summenwinkel aus Sendewinkel und Empfangswinkel einschließt, und wobei eine Auswertungseinheit (38) des Sensors (10) dafür ausgebildet ist, anhand eines Empfangssignals des Lichtempfängers (20) zwischen Trägermaterial (12) mit Streifen (16) und Trägermaterial (12) ohne Streifen (16) zu unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender (18) dafür ausgebildet ist, auf dem Trägermaterial (12) einen Lichtfleck (30) mit einer Größe in der Größenordnung der Streifenbreite zu erzeugen.
Patent DE-202009016499-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutz für eine Leitplanke
IPC: E01F15/04
Filed: 2009-07-09
Abstract: Unterfahrschutz für eine durch Stützen getragene Leitplanke (1a, 1b), insbesondere zum Nachrüsten einer bereits montierten, im Einsatz befindlichen Leitplanke (1a, 1b), mit einer sich vor den Stützen im Wesentlichen zwischen der Leitplanke (1a, 1b) und dem Boden (2) erstreckenden Schürze (3), wobei die Schürze (3) an der Leitplanke (1a, 1b) und/oder an den Stützen von der Rückseite der Leitplanke (1a, 1b) her mit Halteelementen (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (4) rückseitig in die Schürze (3) eingesteckt oder an die Schürze (3) angeclipst sind und dass die Halteelemente (4) gemeinsam mit der Schürze (3) über Befestigungsmittel (5) an der Leitplanke (1a, 1b) und/oder an den Stützen befestigt sind.
Patent DE-202009016595-U1 (DE)
Title: Dosierender Applikator
IPC: A61B17/03
Filed: 2009-11-30
Abstract: Dosiervorrichtung für eine flüssige Komponente, insbesondere für medizinische Flüssigkeiten, umfassend ein Gehäuse mit einer Dosierkammer mit einem darin angeordneten Verdränger und einen Applikator mit einer Mündungsöffnung an seinem distalen Ende,  wobei das Gehäuse einen Durchgang mit einem proximalen und einem distalen Ende aufweist,  wobei das proximale Ende des Durchgangs in Fließverbindung mit einem Auslass der Dosierkammer und das distale Ende des Durchgangs in Fließverbindung mit einem proximalen Ende des Applikators steht,  wobei das Gehäuse einen Einlass für die flüssige Komponente aufweist, welcher einerseits mit einem Auslass eines Vorratsbehälters für die flüssige Komponente verbindbar ist und welcher andererseits in den Durchgang mündet,  wobei in dem Einlass ein erstes Sperrglied und zwischen der Einmündung des Einlasses in den Durchgang und der Mündungsöffnung des Applikators ein zweites Sperrglied angeordnet ist,  und wobei das Gehäuse eine verschließbare Öffnung und eine diese Öffnung mit der Dosierkammer verbindende Fließverbindung aufweist.
Patent DE-202009016744-U1 (DE)
Title: Verlegeplatte für ein Flächenheizsystem
IPC: E04B5/48
Filed: 2009-12-10
Abstract: Verlegeplatte für ein Flächenheizsystem, insbesondere zur Aufnahme von Rohren einer Flächentemperiervorrichtung, umfassend eine Trägerplatte (2) mit einer Vielzahl von auf der Oberseite angeordneten und nach oben ragenden, voneinander beabstandeten Erhebungen (2.1), einem Wärmeleitblech (3), sowie einer Kunststofffolie (4) dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeleitblech (3) mit einer Vielzahl an Öffnungen (3.1) versehen ist, die im Bereich der Erhebungen (2.1) der Trägerplatte (2) angeordnet sind und auf den Erhebungen (2.1) derart aufliegen, dass Wärmeleitblech (3) und Trägerplatte (2) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202009017551-U1 (DE)
Title: Fassadenelement mit Ziegelsteinen
IPC: E04F13/072
Filed: 2009-12-23
Abstract: Fassadenelement mit zwei übereinander angeordneten Querträgern (11) und einer Mehrzahl von Verbindungsstangen (16) zwischen den Querträgern (11), dadurch gekennzeichnet, dass auf die Verbindungsstangen (11) jeweils eine Mehrzahl von Klinkersteinen (14) aufgefädelt ist und dass die Klinkersteine (14) jeweils in einem Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202010001795-U1 (DE)
Title: Kunststoffbox
IPC: B65D25/20
Filed: 2010-02-04
Abstract: Kunststoffbox (1) mit mindestens einer Seitenwand (2) aus durchsichtigem Material, wobei die Innenseite der Seitenwand (2) einen Einschub (9) für ein Schildchen oder eine Karte aufweist.
Patent DE-202010003075-U1 (DE)
Title: Mobile Wärmegewinnungsanlage
IPC: F24C5/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Mobile Wärmegewinnungsanlage (1) einer offenen Feuerstelle (2) ohne Rauchkamin mittels brennbarer Flüssigkeit, Paste oder Gel, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärme-Luftstrom (3) im Betriebszustand oberhalb der Feuerstelle (2) aus dem Entstehungsbereich mindestens in eine Strömungsrichtung durch Auftrieb umgeleitet und oder durch Ventilation zwangsgeführt, an mindestens einer definierter Austrittsstelle (5, 5 I ) oberhalb der Feuerstelle (2) aus der Wärmegewinnungsanlage (1) ausgetragen wird.
Patent DE-202010004397-U1 (DE)
Title: Felgenschutzringe
IPC: B60B7/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Der Felgenschutzring zum Schutz der Felge und des Reifens, wird dadurch gekennzeichnet, dass der Felgenschutzring (3) zwischen Reifen (2) und Felge (1) montiert wird; s.  2 .
Patent DE-202010013091-U1 (DE)
Title: Ärmelstulpe
IPC: A41D13/08
Filed: 2010-12-09
Abstract: Ärmelstulpe (1), insbesondere für Kinder, die jeweils aus einem zumindest weitgehend zylinderförmigen Abschnitt aus einem textilen oder papiernen Material mit einem Durchmesser derart gefertigt ist, dass die Ärmelstulpe (1) sowohl über einen unbekleideten als auch über einen bekleideten Ärmel tragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ärmelstulpe (1) aus einem bedruckbaren Material gefertigt ist und daher als Spiel- und/oder Werbefläche (5) nutzbar ist.
Patent DE-202010014580-U1 (DE)
Title: Verlorener Handfarbmischer
IPC: B01F7/16
Filed: 2010-10-21
Abstract: Verlorener Handfarbmischer (1) zum dauerhaften Verbleib und zur Aufbereitung von Grundierungen, Farben und Lacken (17) in Behältnissen (12), bestehend aus einem Mischelement (2) mit einem Mischelementrand (8) und einem Mischstab (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Mischelement (2) mindestens zwei Mischelementöffnungen (3) aufweist, wobei  b) im Mischelement (2) mindestens eine Mischelementaussparung (4) eingebracht ist und  c) der Mischstab (10) außermittig im Bereich des Mischelementrandes (8) auf dem Mischelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010014643-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung für die Abfuhr eines flüssigen Mediums
IPC: E03C1/298
Filed: 2010-10-26
Abstract: Ventilanordnung (100) zur Abfuhr eines flüssigen Mediums, umfassend – eine Einlassöffnung (101), – eine Auslassöffnung (102), – ein in Einbaulage zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung angeordnetes, ansteuerbares Durchflussverhinderungsventil (110), – eine Steuerungsvorrichtung (130), die ausgebildet ist, das Durchflussverhinderungsventil für den Durchfluss des flüssigen Mediums freizugeben oder zu sperren, gekennzeichnet durch ein in Einbaulage zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung und in Schwerkraftrichtung im Wesentlichen oberhalb des Durchflussverhinderungsventils angeordnetes Rückflussverhinderungsventil (120) mit einem in Einbaulage in Schwerkraftrichtung im Wesentlichen nach unten weisenden Rückflussausgang (122), und weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung ausgebildet ist, das Durchflussverhinderungsventil derart zu sperren, dass ein Restanteil des abzuführenden Mediums in Schwerkraftrichtung im Wesentlichen oberhalb des Durchflussverhinderungsventils eine Sperrschicht bildet, deren Oberfläche (140) in Schwerkraftrichtung im Wesentlichen oberhalb des Rückflussausgangs des Rückflussverhinderungsventils angeordnet ist.
Patent DE-202010018520-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28F9/04
Filed: 2010-12-02
Abstract: Wärmetauscher mit Austauschkomponenten und Fluidströmungskomponenten (2, 2', 3), wenigstens einem Fluidsammeltank (11, 11'), in den die Austauschkomponenten (2, 2', 3) münden, und einem Gehäuse (4) zur Aufnahme der Austauschkomponenten (2, 2', 3), dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher einen Flansch (5) zur Befestigung des Sammeltanks (11, 11') an dem Gehäuse (4) aufweist, wobei der Flansch (5) zwei umlaufende Nuten (G1, G2) aufweist, die zum Halten des Gehäuses (4) bzw. des Sammeltanks (11, 11') vorgesehen sind.
Patent DE-202011001448-U1 (DE)
Title: Austauschbare Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V1/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Austauschbare Leuchtdiodenlampe, umfassend eine Basisplatte (2), die ein oder mehr als ein Schraubloch (21) aufweist, das an der Innenwand ein Gewinde besitzt, und eine oder mehr als eine Leuchte (3), die einen Leuchtkörper (32) trägt und an einer Seite einen Sockel (31) aufweist, der in das Schrauloch (21) der Basisplatte (2) gedreht wird.
Patent DE-202011001508-U1 (DE)
Title: Kneifzange mit zwei Geschwindigkeiten zur Verstellung und Einstellung
IPC: B25B7/12
Filed: 2011-01-14
Abstract: Kneifzange mit zwei Geschwindigkeiten zur Verstellung und Einstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Öffnung der Klemmen einer Zange auf schnelle Weise vergrößert und verkleinert werden kann, und dabei wird auf schnelle Weise die Größe der Öffnung der Klemmen eingestellt, und im Wesentlichen wird dabei an einem zylinderförmigen Griff, eines ersten Griffs der Greifzange eine Schaltvorrichtung angebracht, und der Druckschalter dieser Schaltvorrichtung wird durch eine rückwärts gerichtete Feder gesteuert, und an einem Ende des Druckschalters wird ein geneigtes Teil angebracht, und das geneigte Teil und das geneigte Gestell, das sich außen an dem zylindrischen Teil befindet, wobei diese sich in dem zylindrischen Griff des ersten Griffs befindet, werden verzahnt oder abgetrennt, um das zylindrische Teil schnell nach vorne oder nach hinten zu drücken, und dabei der Abstand des Verbindungsteils zwischen dem ersten und zweiten Griff der Kneifzange eingestellt wird, und damit wird erreicht das die Größe der Öffnung der beiden...
Patent DE-202011102882-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung eines Hochbeets und Hochbeet aus demselben
IPC: A01G9/20
Filed: 2011-07-05
Abstract: Bausatz zur Herstellung eines Hochbeets (10), umfassend: – mindestens zwei plattenartige Seitenelemente (14, 16, 18, 20) zur Herstellung einer Umrandung (12), wobei die Seitenelemente (14, 16, 18, 20) jeweils einen Rahmen (22) aus Längs- (24, 26) und Querstäben (28, 30, 32, 34) aus Metall und/oder Kunststoff aufweisen, auf dem Pflanzenzweige, insbesondere Weidenzweige (36), vorzugsweise verwebt angebracht sind, – mehrere Klemmschrauben (40) vorzugsweise zur rechtwinkligen Verbindung benachbarter Seitenelemente (14, 16, 18, 20) an parallel zueinander angeordneten und beabstandeten End-Längsstäben (24, 26) der zugehörigen Rahmen (22), und – eine eine Pflanztasche (50) bildende Einlage zum Einhängen von oben im montierten Zustand der Umrandung (12).
Patent DE-202011104867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die der Ankündigung sowie Vermeidung von Terminsüberschreitungen dient als Software für Touchscreen-Mikrocomputerendgeräte
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Vorrichtung, die der Ankündigung sowie Vermeidung von Terminsüberschreitungen dient als Software für Touchscreen-Mikrocomputerendgeräte, dadurch gekennzeichnet, daß das bevorstehende Erreichen eines ausgewählten Zeitpunkts (Termins) durch optische Signale in den Farben gelb und rot, akustische und Vibrationssignale über eine wählbare Zeitspanne (Ankündigungszeitraum) hinweg ankündigt, wobei die Signalarten kombiniert oder ausschließlich gewählt werden können.
Patent DE-202011110668-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G13/08
Filed: 2011-03-21
Abstract: Entwicklerkartusche, welche lösbar in einem Vorrichtungshauptkörper einer bilderzeugenden Vorrichtung angebracht ist, wobei die Entwicklerkartusche Folgendes aufweist: ein Gehäuse, welches eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand aufweist, welche vorgesehen sind, um einander gegenüberzuliegen, wobei das Gehäuse konfiguriert ist, um Entwickler darin aufzunehmen; ein Aufnahmeelement, welches an einer äußeren Seite der ersten Seitenwand vorgesehen ist, um um eine erste Achse drehbar zu sein, welche sich in einer entgegengesetzten Richtung der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand erstreckt, wobei das Aufnahmeelement konfiguriert ist, um mit einem Antriebskraftausgabeelement zu koppeln, welches in dem Vorrichtungshauptkörper vorgesehen ist, um eine Antriebskraft von dem Antriebskraftausgabeelement aufzunehmen; eine Entwicklerwalze, welche zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand vorgesehen ist, um drehbar um eine zweite Achse zu sein, welche sich parallel zu der ersten Achse mit einem Raum dazwischen erstreckt, wobei die Entwicklerwalze konfiguriert ist, um sich durch die Antriebskraft, welche durch das Aufnahmeelement aufgenommen wird, zu drehen; und ein erfassbares Drehelement, welches an der äußeren Seite der ersten Seitenwand vorgesehen ist, um drehbar um eine dritte Achse zu sein, welche sich parallel zu der ersten Achse mit einem Raum dazwischen erstreckt, und aufweisend einen erfassbaren Abschnitt, welcher ein Erfassungsziel ist, welches durch ein Erfassungselement, welches in dem Gehäusehauptkörper vorgesehen ist, zu erfassen ist, und einen Kontaktabschnitt, welcher entfernt von dem erfassbaren Abschnitt in einer Drehrichtung um die dritte Achse vorgesehen ist, wobei das erfassbare Drehelement konfiguriert ist, um sich von einer Rückzugsposition zu einer anfänglichen Position zu drehen dadurch, dass der Kontaktabschnitt ein Interferenzelement, welches in dem Vorrichtungshauptkörper befestigt ist, in einem Vorgang des Anbringens der Entwicklerkartusche in den Vorrichtungshauptkörper berührt, wobei die anfängliche Position ist, wo das erfassbare Drehelement durch die Antriebskraft, welche durch das Aufnahmeelement aufgenommen wird, gedreht wird.
Patent DE-202012002489-U1 (DE)
Title: Routenzuganhänger zur Flurförderung
IPC: B62D53/10
Filed: 2012-03-09
Abstract: Routenzuganhänger (2) zur Flurförderung von Waren mit einem rollengeführten Rahmen (4), der einen Tragrahmen, ein Fahrgestell (30) und eine Deichsel (16) aufweist, wobei am Rahmen (4) eine Sicherungseinrichtung (38) vorgesehen ist, die bei Auslösung durch eine Störung ein Warnsignal erzeugt und/oder den Betrieb eines Routenzuges, in dem der Routenzuganhänger (2) vorgesehen ist, unterbindet.
Patent DE-202012004412-U1 (DE)
Title: Netzübertragungssystem mit Steuerung, Leitung und Empfänger
IPC: G08C19/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Netzübertragungssystem mit Steuerung, Leitung und Empfänger – insbesondere für das Übertragen eines Vorschaltgeräte-Dimmniveaus an ein elektronisches Vorschaltgerät über eine Wechselstromzuleitung – bestehend aus einem ein- oder mehrphasigen mikroprozessorgesteuerten nulldurchgangsschaltenden Phasenkontroller (1) als Netzleitungssteuerung, einer halbwellenkodierten Netzzuleitung als Stromnetz-Datenbus (13) sowie einem Netzleitungsempfänger (300) mit Vorschaltgeräte-Eigenschaften, dadurch gekennzeichnet, daß – der gesteuerte Phasenkontroller sinusförmige positive oder negative, energieführende Halbwellen an den Netzleitungsempfänger sendet, wobei durch die gezielte Unterbrechung des Sendens einzelner Halbwellen durch die Netzleitungssteuerung eine Kodierung geschaffen ist, die auf der Netzleitungsempfängerseite durch Dekodierung der Netzspannung ein Steuersignal generiert.
Patent DE-202012006940-U1 (DE)
Title: Überstromschutzeinrichtung zum Schutz eines Überspannungsschutzelements
IPC: H02H9/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Überstromschutzeinrichtung, insbesondere zum Schutz eines Überspannungsschutzelements (2), mit einem Schmelzelement (4), dem ein I 2 t-Wert (A) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schmelzelement (4) ein Bauelement (5) parallel geschaltet ist, wobei dem Bauelement (5) ein I 2 t-Wert (B) zugeordnet ist, der größer als der I 2 t-Wert (A) des Schmelzelements (4) ist, so dass über das Bauelement (5) ein größeres I 2 t geführt werden kann als über das Schmelzelement (4), und dass das Schmelzelement (4) und das Bauelement (5) so ausgelegt sind, dass kurze aber relativ hohe Stromimpulse mit Anteilen hoher Frequenzen und hohen I 2 t-Werten im Wesentlichen nur über das Bauelement (5) fließen, während niederfrequente Ströme, insbesondere Ströme üblicher Niederspannungsnetze, nur über das Schmelzelement (4) fließen.
Patent DE-202012010837-U1 (DE)
Title: Tasche oder Behältnis mit Öffnungsbereich und Verschlusselementen
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-11-10
Abstract: Tasche oder Behältnis (1) mit Öffnungsbereich und Verschlusselementen (3), insbesondere Taschen oder Behältnisse mit einem aufklappbaren Deckelbereich (2) welcher mit wenigstens einem Verschlusselement (3) an dem Behältnis zum verschließen und/oder fixieren ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verschlusselement (3) und/oder der Verschlussbereich mit wenigstens einem Magneten (4) ausgerüstet ist und wenigstens vor einem Magneten ein Einstellmittel (6, 8) angeordnet und/oder einbringbar ist.
Patent DE-202012100361-U1 (DE)
Title: Expansionskopf für Aufweitwerkzeuge und diesen umfassendes Expansionswerkzeug
IPC: B21D39/20
Filed: 2012-02-03
Abstract: Expansionskopf (1) für Aufweitwerkzeuge für hohle Werkstücke, insbesondere für die Enden von Kunststoffrohren und Metall-Kunststoff-Verbundrohren, umfassend: – eine Überwurfkappe (2) mit einem radial einwärts gerichteten Führungsflansch (3), und – einen Satz von sektorförmig ausgebildeten Spreizbacken (4), die jeweils einzeln durch einen Innenflanschsektor (5), der mit dem Führungsflansch (3) überlappt, in der Überwurfkappe (2) radial beweglich aufgenommen sind, wobei der Satz von sektorförmig ausgebildeten Spreizbacken (4) zwischen einem geschlossenen Zustand und einem Expansionszustand beweglich ist und im geschlossenen Zustand durch eine Umhüllende der Außenwandungen (7) des Satzes von Spreizbacken (4) annähernd eine Zylindermantelfläche ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Spreizbacke (4) wenigstens eine sich in Richtung der Längsachse der Spreizbacken (4) erstreckende Vertiefung aufweist, so dass die Fläche der Außenwandungen (7) des Satzes von Spreizbacken (4) im geschlossenen Zustand des Expansionskopfes (1) 25 % bis 75 % der Fläche der Umhüllenden der Außenwandungen (7) des Spreizbackensatzes entspricht.
Patent DE-202012100539-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Medienversorgung
IPC: B01L9/02
Filed: 2012-02-17
Abstract: Gehäuse für eine Medienversorgung, welches umfasst: einen Gehäusekörper (11), in dem mindestens ein Befestigungsabschnitt (12) zur Befestigung von Medienversorgungselementen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Aufnahme aufweist, in die ein Abschnitt eines Tischgestells (3) eingesetzt werden kann.
Patent DE-202012101062-U1 (DE)
Title: Paket Abgabe Klappe mit ferngesteuertem Öffnungsmechanismus
IPC: A47G29/124
Filed: 2012-03-26
Abstract: zusammenlegbare (faltbare) Box
Patent DE-202012102467-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung mit verstärktem Dichtungsring, sowie Dichtungsring dafür
IPC: F16L21/03
Filed: 2012-07-04
Abstract: Rohrverbindung zweier Rohre, wobei zwischen den beiden benachbarten Rohrenden eine zum Rohrinneren offene, als Innenfuge bezeichnete Fuge vorgesehen ist, und wobei in der Innenfuge ein Dichtungsring angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (4) in seinem Profilquerschnitt ein den Dichtungsring (4) gegen radial auf den Dichtungsring (4) einwirkende Kräfte stabilisierendes Verstärkungsprofil (6) aufweist, welches sich über den gesamten Umfang des Dichtungsrings (4) erstreckt.
Patent DE-202012104528-U1 (DE)
Title: Pufferpfahl und Klimaanlage mit einem derartigen Pufferpfahl
IPC: F24F5/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Pufferpfahl (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere für einen Wärmetauscher einer Klimaanlage, mit Öffnungen (3, 4) für wenigstens eine Zulaufleitung und wenigstens eine Rücklaufleitung des Wärmetauschers, dadurch gekennzeichnet, dass der Pufferpfahl (1) ein an beiden Enden verschlossenes Schleuderbetonrohr (2) ist.
Patent DE-202013009221-U1 (DE)
Title: Dichtbalg mit Kugelanschlag und Gleichlaufdrehgelenk mit einem solchen Dichtbalg
IPC: F16D3/223
Filed: 2013-10-18
Abstract: Dichtbalg zum Abdichten eines Gleichlaufgelenks, das ein Gelenkaußenteil, ein Gelenkinnenteil und in Führungsbahnen angeordnete drehmomentübertragende Elemente aufweist, umfassend: einen größeren ersten Bund (3) zum abdichtenden Verbinden gegenüber einem Gelenkaußenteil (17) des Gleichlaufdrehgelenks (16), einen kleineren zweiten Bund (4) zum abdichtenden Verbinden gegenüber einem Gelenkinnenteil (19) des Gleichlaufdrehgelenks (16), einen an den größeren ersten Bund (3) anschließenden Stützbereich (6), und einen an den Stützbereich (6) anschließenden Membranbereich (7), wobei der Stützbereich (6) eine höhere Formstabilität aufweist als der Membranbereich (7) derart, dass der Stützbereich (6) die bei der Handhabung des Gelenks auftretenden Axialkräfte aufnehmen kann, und der Membranbereich (7) die bei Betrieb auftretenden Relativbewegungen zwischen dem Gelenkinnenteil (19) und dem Gelenkaußenteil (17) ausgleichen kann, wobei der Stützbereich (6) derart gestaltet ist, dass er, in mit dem Gleichlaufdrehgelenk (16) verbundenem Zustand, bei Abbeugen des Gleichlaufdrehgelenks ein zumindest teilweises Austreten der drehmomentübertragenden Elemente (22) aus den Führungsbahnen (18, 20) über eine seitliche Stirnfläche (23) des Gelenkaußenteils (17) hinaus erlaubt, und eine Stützfläche (8) aufweist, gegen welche die drehmomentübertragenden Elemente (22) in aus der jeweiligen Führungsbahn (18, 20) zumindest teilweise ausgetretener Position anlaufen können.