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Patent DE-102020209526-A1 (DE)
Title: Buchsenmodul einer Motorbremse vom Dekompressionstyp sowie Verfahren zum Betreiben einer Motorbremse unter Verwendung eines solchen Moduls
Inventor: JEON JAE HEE
IPC: F01L13/06
Filed: 2020-07-29
Abstract: Ein Buchsenmodul für eine Dekompressionsbremse ist zwischen einem Auslasskipphebel, der sich in Bezug auf eine Kipphebelwelle dreht, und einer Ventilbrücke in Kontakt mit einem Auslassventil eines Motors vorgesehen. Insbesondere umfasst das Buchsenmodul: ein Gehäuse, das einen Einlass, durch den Bremsöl eingeführt wird, einen Bremskolbenbefestigungsabschnitt und einen Rückstellgliedbefestigungsabschnitt, der mit dem Bremskolbenbefestigungsabschnitt in Verbindung steht, umfasst; einen Bremskolben, der so vorgesehen ist, dass er in dem Bremskolbenbefestigungsabschnitt beweglich ist; und ein Rückstellglied, das in dem Rückstellgliedbefestigungsabschnitt vorgesehen ist und das Bremsöl durch selektiven Kontakt mit einem Druckstift, der mit einem oberen Abschnitt eines Zylinderkopfes des Motors gekoppelt ist, ausstößt.
Patent DE-102020210055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Innenraumüberwachung eines Fahrzeugs
Inventor: TIRLA OCTAVIAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Innenraumüberwachung eines Fahrzeugs wird ein Teil des Innenraums (10) mit mindestens einer Innenraumkamera erfasst (1). Die durch die mindestens eine Innenraumkamera (13, 14) erzeugten Kamerabilder werden ausgewertet (2), um einen potentiell die Sicherheit des Fahrzeugs und/oder der Fahrzeuginsassen des Fahrzeugs beeinträchtigenden Gefährdungsumstand zu erkennen. Bei einem erkannten Gefährdungsumstand werden Kamerabilder, die diesen Gefährdungsumstand wiedergeben, oder von diesen Kamerabildern abgeleitete bildliche Wiedergaben, angezeigt (3), wobei der erkannte Gefährdungsumstand in den angezeigten Kamerabildern oder von den Kamerabildern abgeleiteten bildlichen Wiedergaben gekennzeichnet wird. Wird der Gefährdungsumstand durch eine Person oder ein Objekt im Innenraum des Fahrzeugs verursacht, so wird die Position der Person oder des Objektes in dem Kamerabild angezeigt. Zusätzlich kann ein Warnhinweis und/oder eine Empfehlung für eine Vermeidung des Gefährdungsumstands optisch, akustisch und/oder haptisch ausgegeben (4) werden.
Patent DE-102020210709-A1 (DE)
Title: Computersystem und verfahren zur gleichzeitigen verbesserung und codierung von klinischen dokumenten
Inventor: SALOMON JULIE A
IPC: G16H80/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Ein Computersystem implementiert einen gleichzeitigen CDI- (Clinical Document Improvement - klinische Dokumentverbesserung) und Codierungsarbeitsablauf, wie er zum Erzeugen von Codesätzen für die Verwendung in Verbindung mit medizinischen Rechnungen verwendet werden kann. Der gleichzeitige Arbeitsablauf ermöglicht es, Schritte in dem Codierungsprozess nahe der Aufnahme und gleichzeitig mit der Patientenvisite (z. B. damit verwoben) und Schritte in dem CDI-Prozess durchzuführen, wodurch die Genauigkeit der resultierenden Codesätze und die Effizienz des Codesatzerzeugungsprozesses erhöht werden. Insbesondere kann dieser gleichzeitige Codierungsarbeitsablauf verwendet werden, um nicht übereinstimmende DRG zu lösen und zu ermöglichen, dass Codesätze unverzüglich nach Entlassung des Patienten aus dem Krankenhaus fertiggestellt werden.
Patent DE-102020211023-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umfeldwahrnehmung eines Umfeldes eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs
Inventor: RASHEED UMAIR
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umfeldwahrnehmung eines Umfeldes eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs (50), wobei ein Umfeld des Fahrzeugs (50) mittels mindestens eines Sensors (51) erfasst wird, wobei von dem mindestens einen Sensor (51) erfasste Sensordaten (10) mittels einer Auswertungseinrichtung (2) durch mindestens ein Auswertungsverfahren in einer ersten Auflösung ausgewertet werden, und wobei die erfassten Sensordaten (10) in mindestens einer festgelegten Fokusregion (8) mittels der Auswertungseinrichtung (2) durch das mindestens eine Auswertungsverfahren in einer zweiten Auflösung ausgewertet werden, wobei die erste Auflösung kleiner ist als die zweite Auflösung, und wobei die Auswertungsergebnisse (11,12) zusammengeführt und ausgegeben werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Umfeldwahrnehmung eines Umfeldes eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs (50).
Patent DE-102020213560-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen eines Transportbehälters für Waren in einem Luftfahrzeug sowie Luftfahrzeug
Inventor: ZACHÄUS MATTHIAS
IPC: G08B13/196
Filed: 2020-10-28
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Transportbehälters für Waren in einem Luftfahrzeug umfasst ein Erfassen von Videobilddaten des Transportbehälters mittels einer in dem Luftfahrzeug installierten Videokamera, Ermitteln eines Eingriffs in den Transportbehälter anhand der erfassten Videobilddaten mittels einer in dem Luftfahrzeug installierten Datenverarbeitungsvorrichtung und ein Ausgeben einer Eingriffsmeldung durch die Datenverarbeitungsvorrichtung, wenn ein Eingriff in den Transportbehälter ermittelt wird.
Patent DE-102020215748-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung für eine Handhabungseinrichtung
Inventor: SHAHSEVANI RASOOL
IPC: B25J15/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine erfindungsgemäße Greifvorrichtung (1) für eine Handhabungseinrichtung, weist auf:- eine erste Komponentengruppe (8), die als Komponenten umfasst+ eine ballonartige erste Greifermembran (2),+ einen ersten Membranhalter (10), der in einer x-Richtung (x) unterhalb der ersten Greifermembran (2) angeordnet ist,+ ein erstes Unterdruckführungselement (14), das in x-Richtung (x) unterhalb des ersten Membranhalters (10) angeordnet ist und das einen Fluidkanal (34) zur Verbindung eines von der ersten Greifermembran (10) vorgegebenen ersten Balloninnenraums (4) mit einem Pumpenanschluss aufweist, und+ ein erstes Filterelement (12), das dem ersten Unterdruckführungselement (14) und dem ersten Balloninnenraum (4) zwischengelagert ist,wobei der erste Membranhalter (10) und/oder das erste Unterdruckführungselement (14) eine radial zur x-Richtung (x) nach außen gerichtete, bezüglich der x-Richtung (x) rotationssymmetrische erste Außenmontage-fläche (20) aufweist, an oder in der ein erstes Schnellverschlusselement (22) zur reversiblen Verbindung mit einer zweiten Komponentengruppe (42) ausgebildet ist,und- ein Klemmelement (18,44) zur Klemmung der ersten Greifermembran (2) gegen den ersten Membranhalter (10) in x-Richtung (x), wobei das Klemmelement (18,44) mittels eines zu dem ersten Schnellverschlusselement (22) komplementären ersten Gegenverschlusselements (26) an dem ersten Membranhalter (10) und/oder dem ersten Unterdruckführungselement (14) festgelegt ist.
Patent DE-102020215845-A1 (DE)
Title: Saugrohradapter für einen Sauger
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-12-14
Abstract: Ein kabelloser Sauger umfasst ein Saugwerk und ein Saugelement. Ein Saugrohradapter für den Sauger umfasst ein Rohr, das dazu eingerichtet ist, zwischen dem Saugelement und dem Saugwerk angebracht zu werden, sodass Saugluft vom Saugelement zum Saugwerk durch das Rohr geleitet wird; einen Sensor zur Abtastung eines Umfelds, eine Steuereinheit zur Verarbeitung der abgetasteten Informationen; und eine Kommunikationseinrichtung zur Bereitstellung abgetasteter Informationen.
Patent DE-102021000801-A1 (DE)
Title: Skala
Inventor: MIYAKE KOSAKU
IPC: G01D5/244
Filed: 2021-02-16
Abstract: Eine Skala enthält ein Basismaterial, Skalenmuster, die mit einer vorbestimmten Periodizität auf einer Hauptoberfläche des Basismaterials angeordnet sind, und einen Fluorfilm, der die Skalenmuster zumindest teilweise bedeckt und zumindest teilweise eine monomolekulare Fluorverbindung ist.
Patent DE-102021003844-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CANDIR AKIN
IPC: B60L3/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine HV-Batterie (2) zur Bereitstellung eines positiven Potenzials (H+) und eines negativen Potenzial (H-) sowie mindestens einen HV-Verbraucher (3, 4), wobei ein Isolationswächter (5) zur Überwachung von Isolationswiderständen (R iso_P , R iso_N ) zu einer vom Bordnetz (1) galvanisch getrennten Fahrzeugmasse (PA) vorgesehen ist, wobei zwischen dem positiven Potenzial (H+) und der Fahrzeugmasse (PA) sowie zwischen dem negativen Potenzial (H-) und der Fahrzeugmasse (PA) jeweils eine Y-Kapazität (C Y_P , C Y_N ) vorgesehen ist, wobei ein im Bordnetz (1) oder in einer Komponente des Bordnetzes (1) vorhandener Spannungs-Mittelabgriff (6) zwischen dem positiven Potenzial (H+) und dem negativen Potenzial (H-) mittels eines ohmschen Koppelwiderstandes (R K ) mit der Fahrzeugmasse (PA) verbunden ist.
Patent DE-102021103453-A1 (DE)
Title: Kupplungskolben, der durch einen Ausgleichsdamm betätigt wird
Inventor: PAYNE MATTHEW
IPC: F16D25/0638
Filed: 2021-02-15
Abstract: Eine hydraulisch betätigte Kupplung für einen Fahrzeugantriebsstrang beinhaltet eine Nabe, einen Kolben und einen Ausgleichsdamm. Der Kolben ist zur Nabe an einem Kolbenaußendurchmesser und an einem Kolbeninnendurchmesser abgedichtet. Der Kolben weist eine Vielzahl von Axialvorsprüngen auf, um eine Axialkraft an die Kupplungsscheibe anzulegen. Der Ausgleichsdamm ist zur Nabe an einem Ausgleichsdamm-Außendurchmesser abgedichtet. Der Ausgleichsdamm weist eine Vielzahl von Öffnungen auf, um die Vielzahl von Axialvorsprüngen aufzunehmen. In einer beispielhaften Ausführungsform sind der Kolbenaußendurchmesser und der Ausgleichsdamm-Außendurchmesser axial ausgerichtet. In einer beispielhaften Ausführungsform beinhaltet die hydraulisch betätigte Kupplung eine Vielzahl von Dichtungen, die jeweils an einem der Vielzahl von Axialvorsprüngen installiert sind, um die Vielzahl von Axialvorsprüngen für die Vielzahl von Öffnungen abzudichten.
Patent DE-102021106247-A1 (DE)
Title: Deckel für ein Wasseraufbereitungsmodul
Inventor: VÖLKER MANFRED
IPC: C02F1/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Der Deckel für ein Wasseraufbereitungsmodul, das einen rohrförmigen Aufnahmebehälter aufweist, in den ein Filtereinsatz lösbar eingesetzt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit einem bajonettartigen Verschluss an dem Aufnahmebehälter befestigt ist, dass der Deckel eine etwa kegelstumpfförmige oder glockenförmige Aussparung aufweist, die einen konzentrischen, zur Unterseite des Deckels hin offenen Hohlraum bildet, der an der Unterseite von einem ringförmigen Randbereich des Deckels umgeben ist, dass auf der Oberseite des Deckels eine Anschlusskupplung für eine in den Aufnahmebehälter einzuführende Flüssigkeit angeordnet ist, die mit einem mittig durch den Deckel verlaufenden Kanal in Verbindung steht, und dass ein Verschlussdeckel des Filtereinsatzes in den Hohlraum hineinragt, der einen etwa kreisförmigen oberen Griffabschnitt hat, der dicht unterhalb der Austrittöffnung des mittigen Kanals angeordnet ist.
Patent DE-102021106558-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit nichtmagnetischen laminierungsbrücken
Inventor: FATEMI ALIREZA
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein Verfahren zur Konstruktion einer Laminierung für eine rotationselektrische Maschine umfasst die Bildung einer ringförmigen Laminierung aus einem eisenhaltigen Kernmaterial mit einer ersten relativen magnetischen Permeabilität. Die Laminierung definiert Durchgangsöffnungen, z. B. für Dauermagnete oder Leiterbahnen. Periphere Brücken des Kernmaterials erstrecken sich zwischen den Durchgangsöffnungen und einer Außen- oder Innendurchmesserfläche der Laminierung. Das Verfahren umfasst das Eindiffundieren eines Legierungsmaterials mit einer zweiten relativen magnetischen Permeabilität in die Brücken, um austenitische Brücken zu bilden, wobei die zweite relative magnetische Permeabilität geringer ist als die erste relative magnetische Permeabilität. Eine rotationselektrische Maschine umfasst einen Stator und einen Rotor. Ein Fahrzeug umfasst eine rotationselektrische Maschine, die mit der Batteriepackung und mit Straßenrädern verbunden ist und einen Rotor und/oder einen Stator aufweist, die gemäß dem Verfahren konstruiert sind.
Patent DE-102021108225-A1 (DE)
Title: Strömungsleitelement für Kaltwärmenetze
Inventor: PRÖLL MARKUS
IPC: F24D10/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungsleitelement (44) einer Versorgungsleitung (22) eines Kaltwärmenetzes (20) in dem ein Fluidstrom geleitet wird. Das Strömungsleitelement (44) weist mindestens eine Leitfläche (21) auf, die den Fluidstrom umleitet.
Patent DE-102021109426-A1 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine
Inventor: DENGLER MATTHIAS
IPC: H02K16/04
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Axialflussmaschine (1), umfassend einen Stator (2), und einen Rotor (3), wobei der Rotor (3) eine insbesondere als Hohlwelle ausgeformte Rotorwelle (30) mit zumindest einem ersten scheibenförmig ausgebildeten, auf der Rotorwelle (30) dreh- und verschiebefest angeordneten, Rotorkörper (31) aufweist, wobei der Stator (2) einen ersten ringscheibenförmigen Statorkörper (21) und einen zweiten ringscheibenförmigen Statorkörper (22) umfasst, welche koaxial zueinander und zu der Rotorwelle (30) angeordnet und axial unter Zwischenanordnung des Rotors (3) voneinander beabstandet sind und wobei zwischen dem ersten ringscheibenförmigen Statorkörper (21) und dem Rotor (3) in axialer Richtung beabstandet ein erster Luftspalt (32) und zwischen dem zweiten ringscheibenförmigen Statorkörper (22) und dem Rotor (3) ein zweiter Luftspalt (33) ausgebildet ist, wobei der Rotor (3) an wenigstens zwei voneinander axial beabstandeten Wälzlagern (40) drehbar gelagert ist, wobei der erste Luftspalt (32) und der zweite Luftspalt (33) voneinander verschieden und konfiguriert sind, dass der Rotor (3) eine in axialer Richtung orientierte Kraft (43) auf die Rotorwelle (30) ausübt, so dass die Wälzlager (40) vorgespannt und somit im Wesentlichen spielfrei sind.
Patent DE-102021110230-A1 (DE)
Title: Ein Zünder mit einem mechanischen Nebenschluss
Inventor: HOELSCHER CHRISTOPHER C
IPC: E21F17/16
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein Zünder zur Aktivierung energetischer Materialien in Bohrlochumgebungen, die sicher transportiert und betrieben werden können. Der Zünder umfasst einen Schalter, der mit einer Stromquelle und den energetischen Materialien verbunden ist. Die Stromquelle kann ein Teil des Zünders sein oder nicht. Der Schalter erstellt standardmäßig einen geschlossenen Schalter zwischen der Stromquelle und dem energetischen Material. Der Schalter kann mit einem Aktuator als Reaktion auf das Einrasten einer Pistolenbaugruppe kommunizieren. Der Schalter kann als Reaktion auf die Kommunikation mit dem Aktuator einen offenen Schalter erzeugen. Der Schalter bildet einen Kurzschluss, wenn er für den standardmäßigen geschlossenen Schalter konfiguriert ist, und bildet einen offenen Stromkreis, wenn er für den offenen Schalter konfiguriert ist. Das energetische Material wird als Reaktion auf den mechanischen Schalter aktiviert, der einen offenen Schalter bildet, und die Stromversorgung erfolgt über die Stromquelle.
Patent DE-102021111191-A1 (DE)
Title: Fügewerkzeug zum Verpressen einer Scheibe mit einer Welle sowie Rotorwelle für eine elektrische Maschine
Inventor: WURSTER PETER
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-04-30
Abstract: Es ist ein Fügewerkzeug (10) zum Verpressen einer Scheibe (12) mit einer Welle (14) vorgesehen mit einem Presstisch (22) zur Aufnahme eines ersten Endes (18) der Welle (14), einer Zentrieraufnahme (26) zur Aufnahme eines von dem ersten Ende (18) wegweisenden zweiten Endes (24) der Welle (14), einer Pressplatte (34) zum axialen Aufpressen der Scheibe (12) auf die Welle (14) und einem an einer zur Scheibe (12) weisenden Seite der Pressplatte (34) vorgesehenen nachgiebigen Stempel (40) zum Ausgleich eines Planschlags der Scheibe (12) relativ zu der Pressplatte (34). Durch den nachgiebigen Stempel (40) des Fügewerkzeugs (10) kann die einen Planschlag aufweisende Scheibe (12) entsprechend angeschrägt auf die Welle (14) aufgepresst werden, so dass eine Rotorwelle (16) mit einem guten Verbund ermöglicht ist.
Patent DE-102021115568-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Kolben
Inventor: ASCHABER MICHAEL
IPC: F02F3/00
Filed: 2021-06-16
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer Mehrzahl von Zylinderlaufbuchsen, jeweils einem in jeder Zylinderlaufbuchse beweglich angeordneten Kolben (10) mit einer einen Kolbenboden (20) aufweisenden Ringpartie (30) und einem der Ringpartie (30) benachbart angeordneten, zwei Bolzenbuchsen aufweisenden Kolbenhemd (40) mit jeweils einem in eine Bolzenbuchse eingesetzten Bolzen (50), zwei parallel zueinander angeordneten Kurbelwellen und jeweils zwei einen Kolben (10) mit den beiden Kurbelwellen verbindenden Pleuelstangen (60), dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Kolbenhemds in Längsrichtung der Bolzenbuchsen 50 % bis 65 % des Durchmessers des Kolbenbodens beträgt.
Patent DE-102021119071-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung zum Entlüften von in einem Batteriemodul angeordneten Batteriezellen
Inventor: WEIXLER ROLAND
IPC: H01M50/507
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung (1) zum Entlüften von in einem Batteriemodul (100) angeordneten und mittels Zellverbindern (6) verbundenen Batteriezellen (9) beim thermischen Durchgehen, umfassend einen Entlüftungskanal (3), welcher bezüglich Ventingöffnungen (90) von Batteriezellen (9) des Batteriemoduls (100) ausrichtbar ist, wobei eine Befestigungsstruktur (2) vorgesehen ist, die seitlich in Bezug auf eine Erstreckungsrichtung des Entlüftungskanals (3) an diesem angeordnet ist, wobei die Befestigungsstruktur (2) dazu eingerichtet ist, auf den Batteriezellen (9) angeordnet zu werden und mittels mindestens einem Zellverbinder (6) befestigt zu werden.
Patent DE-102021120869-A1 (DE)
Title: Fahrpedalvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI SATOSHI
IPC: B60K26/02
Filed: 2021-08-11
Abstract: Eine Fahrpedalvorrichtung enthält einen Pedalarm (20), der ein Fahrpedal aufweist, ein Gehäuse (10), das den Pedalarm um eine vorbestimmte axiale Linie (S) drehbar lagert, eine Hauptrückstellfeder (30), die so angeordnet ist, dass sie den Pedalarm in eine Pausenposition zurückstellt eine Nebenrückstellfeder (40) zum Zurückstellen des Pedalarms in die Pausenposition, und eine Schalteinheit (U), die selektiv zwischen einem aktiven Zustand, in dem die Nebenrückstellfeder eine Vorspannkraft auf den Pedalarm ausübt, und einem nicht-aktiven Zustand, in dem die Nebenrückstellfeder die Vorspannkraft nicht ausübt, umschaltet. Die Schalteinheit (U) enthält ein bewegliches Element (50), das in der Lage ist, sich zusammen mit der Drehung des Pedalarms zu bewegen, und ein Betätigungselement (60), das betätigbar ist, um die Bewegung des beweglichen Elements in dem aktiven Zustand zu begrenzen und die Bewegung des beweglichen Elements in dem nicht-aktiven Zustand zu ermöglichen.
Patent DE-102021121991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Betriebsparameters eines Werkzeugs zum Formen von Bauteilen in einer Presse
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: B21D53/88
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Betriebsparameters eines Werkzeugs zum Formen von Bauteilen in einer Presse, mit den Schritten:
 - Erfassen einer Halbzeugeigenschaft für eine vorgegebene Anzahl von Platinen aus einer mehrere Platinen umfassenden Menge; (S1)
 - Ermitteln eines Mittelwerts der Halbzeugeigenschaft für die vorgegebene Anzahl der Platinen; (S2)
 - Auswählen wenigstens einer Platine, deren Halbzeugeigenschaft in einem vorgegeben Intervall um den Mittelwert liegt, aus der Menge; (S3)
 - Formen der ausgewählten Platine mittels des Werkzeugs in der Presse zu dem Bauteil, wobei das Werkzeug mit dem Betriebsparameter betrieben wird; (S4)
 - Bestimmen einer Abweichung der Bauteilform des Bauteils von einem Sollwert; (S5) und
 - In Abhängigkeit von der bestimmten Abweichung Anpassen oder Beibehalten des wenigstens einen Betriebsparameters. (S6)
Patent DE-102021123329-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: SZEGENY PETER
IPC: E05B81/34
Filed: 2021-09-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, vorzugsweise Elektroschloss, welches mit einem elektromotorischen Antrieb (3, 4, 5), und mit einem von dem Antrieb (3, 4, 5) beaufschlagbaren Gesperre (1, 2) aus im wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Der Antrieb (3, 4, 5) verfügt über zumindest eine Evoloid-Getriebestufe (4a, 5a). Erfindungsgemäß ist im Eingriffsbereich (10) zwischen der Drehfalle (1) und der Sperrklinke (2) ein Rastelement (11) angeordnet, welches an der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (2) größtenteils in einer Gesperreebene schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102021124474-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entladen mindestens einer Batteriezelle einer Batterie und Steuereinrichtung
Inventor: SCHIMPE MICHAEL
IPC: H01M10/44
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entladen mindestens einer Batteriezelle (22) einer Batterie (16) für ein Kraftfahrzeug (14) im Falle zumindest eines bestimmten, detektierten, die Batterie (16) betreffenden Fehlerfalls (10a), wobei ein Detektieren (D) des bestimmten Fehlerfalls (10a) erfolgt und in Abhängigkeit von dem Detektieren (D) des Fehlerfalls (1 0a) ein Notentladevorgang (N) zum zumindest teilweisen Entladen der mindestens einen Batteriezelle (22) initiiert wird. Dabei wird die mindestens eine Batteriezelle (22) während des Notentladevorgangs (N) über mindestens einen batterieexternen Bornetzverbraucher (26, 28, 38) des Kraftfahrzeugs (14) und/oder ein kraftfahrzeugexternes Stromnetz (34) zumindest teilweise entladen.
Patent DE-102021126707-A1 (DE)
Title: Verdampferkartusche sowie Inhalator mit einer solchen Verdampferkartusche
Inventor: Müller Thomas
IPC: A24F40/42
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampferkartusche (10) als Bestandteil eines Inhalators, umfassend einen Hohlkörper (12) mit einem durchgängigen, einen Luftströmungskanal (13) bildenden, barrierefreien Schlot (14) sowie einen Vorratstank (15) zum Bevorraten von Flüssigkeit (169, wobei der Vorratstank (17) mindestens eine Zugangsöffnung (18) zum Schlot (16) aufweist und im Bereich jeder Zugangsöffnung (17) eine sich über die gesamte Zugangsöffnung (17) erstreckende Verdampfereinheit (18) angeordnet ist, die ein Dochtorgan (19) und ein Heizorgan (20) zum Bilden von Aerosolen aus der aus dem Vorratstank (15) zugeführten Flüssigkeit (16) aufweist, wobei die Verdampfereinheit (18) dazu flüssigkeitspermeabel ausgebildet ist, derart, dass Flüssigkeit (16) mindestens initial kapillar aus dem Vorratstank (15) durch die Verdampfereinheit (18) in Richtung des Schlotes (14) und als Aerosol innerhalb des Schlotes (14) in Richtung eines Mundstücks (21) förderbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass im Bereich des Schlotes (14) mindestens abschnittsweise mindestens ein Absorptionselement (22) angeordnet ist, das zum Aufnehmen von innerhalb des Schlotes (14) durch Kondensation des Aerosols gebildeten Flüssigkeitstropfen ausgebildet und eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Inhalator mit einer solchen Verdampferkartusche (10).