baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021005735-T5 (DE)
Title: Fahrzeug zum Durchführen von Minimal-Risiko-Manöver und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: JANG CHAN JONG
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Es wird ein Fahrzeug offenbart, das ein Minimal-Risiko-Manöver unterstützt. Das Fahrzeug führt ein Fahrmanöver durch, führt das Minimal-Risiko-Manöver durch, wenn ein bestimmtes Ereignis während des Fahrens auftritt, beseitigt das Risiko des Fahrzeugs in Abhängigkeit von dem Initiieren des Minimal-Risiko-Manövers, beendet das Minimal-Risiko-Manöver, wenn das Risiko des Fahrzeugs beseitigt ist, und führt das Fahren nach Beenden des Minimal-Risiko-Manövers erneut durch.
Patent DE-112022000191-T5 (DE)
Title: Nickelbasislegierung mit hervorragenden Oberflächeneigenschaften und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: OGASAWARA DAIKI
IPC: C22C19/05
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung kontrolliert die Zusammensetzung von nichtmetallischen Einschlüssen, die die Oberflächeneigenschaften beeinflussen, und stellt Ni-Basislegierungen mit hervorragenden Oberflächeneigenschaften bereit. Eine Ni-Basislegierung, bestehend aus: alle in Masse-%, Ni: 52,0 % oder mehr, C: 0,001 % bis 0,030 %, Si: 0,01 bis 0,10 %, Mn: 0,10 bis 1,50 %, P: 0,030 % oder weniger, S: 0,0050 % oder weniger, Cr: 13,0 bis 25,0 %, Mo: 10,0 bis 18,0 %, W: 1,00 bis 5,00 %, Cu: 1,00 % oder weniger, Co: 3,00 % oder weniger, AI: 0,001 bis 0,170 %, Fe: 2,00 bis 8,00 %, Mg: 0,0010 bis 0,0200 %, Ca: 0,0001 bis 0,0040 %, V: 0,500 % oder weniger, Nb: 0,001 bis 0,100 %, O: 0,0001 bis 0,0050 %, und der Rest unvermeidbare Verunreinigungen; wobei die Legierung nichtmetallische Einschlüsse umfasst, wobei die nichtmetallischen Einschlüsse eines oder mehrere von MgO, CaO, CaO-MgO-basierte Oxide, CaO-Al2O3-MgO-basierte Oxide und MgO·Al2O3umfassen, und das MgO·Al2O3ein Zahlenverhältnis von 50 % oder weniger in Bezug auf alle oxidbasierten, nichtmetallischen Einschlüsse aufweist.
Patent DE-112022001274-T5 (DE)
Title: Kühlkörper (wärmesenken) mit lamellen ausserhalb einer platine
Inventor: TIAN SHURONG
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-03-31
Abstract: Eine Vorrichtung weist auf: ein Gehäuse; einen Luftumwälzer, der an dem Gehäuse angebracht ist; eine Leiterplatte, die in dem Gehäuse montiert ist; sowie einen luftgekühlten Kühlkörper, der in einem thermischen Kontakt mit einer Wärme erzeugenden Komponente auf der Leiterplatte angebracht ist. Der Kühlkörper weist auf: eine Kühlkörper-Grundplatte; primäre Lamellen für eine Abfuhr von Wärme, die in einer Richtung von der Leiterplatte weg aus der Kühlkörper-Grundplatte hervorstehen; sowie sekundäre Lamellen für eine Abfuhr von Wärme, die in einer Richtung zu der Leiterplatte hin aus der Kühlkörper-Grundplatte hervorstehen. Der Luftumwälzer ist so konfiguriert, dass Luft zwischen die primären Lamellen für eine Abfuhr von Wärme und zwischen die sekundären Lamellen für eine Abfuhr von Wärme gezwungen wird.
Patent DE-69432628-T8 (DE)
Inventor: CHANDRASEGARAN SRINIVASAN
IPC: C12Q1/6827
Filed: 1994-02-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: The present inventors have identified the recognition and cleavage domains of the FokI restriction endonuclease. Accordingly, the present invention relates to the DNA segments encoding the recognition and cleavage domains of Fok I restriction endonuclease, respectively. The 41 kDa N-terminal fragment constitutes the FokI recognition domain while the 25 kDa C-terminal fragment constitutes the FokI cleavage nuclease domain. The present invention also relates to hybrid restriction enzymes comprising the nuclease domain of the FokI restriction endonuclease linked to a recognition domain of another enzyme. Additionally, the present invention relates to the construction of two insertion mutants of FokI endonuclease.
Patent AT-3645-U1 (AT)
Title: Kraftwagenaufbau bzw. -anhänger mit aufklappbaren seitenwandteilen
IPC: B60P3/025
Filed: 1999-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung befaßt sich mit einem Kraftwagenaufbau bzw. -anhänger mit seitlich und/oder rückwärts aufklappbaren Seitenwandteilen (2, 6) wobei diese Seitenwandteile gelenkig mit einer Bodenplatte (7, 8) verbunden sind und mit der gegenüber liegenden Kante auf der Fahrbahndecke (4) aufliegen. Die aufklappbaren Teile der Seitenwände (2, 6) sind an einer oder mehreren Bodenplatten (7, 8) angelenkt, welche sich auf oder unter einer weiteren Bodenplatte des Kraftwagenaufbaues bzw. -anhängers befinden und seitlich verschiebbar mit dieser Bodenplatte verbunden sind. Die verschiebbaren Bodenplatten (7, 8) sind im rechten Winkel zur Kippachse der Seitenwandteile (2, 6) verschiebbar gelagert. Diese Vorrichtung eignet sich als mobile Versorgungs- oder Verkaufseinrichtung, welche von Personenkraftwagen befahren werden kann.
Patent AT-2347-U1 (AT)
Title: Mauerkasten
IPC: H05K5/00
Filed: 1997-03-26
Abstract: Ein Mauerkasten für Unterputzverteiler oder Unterputzzählerkästen besteht aus einer Mauerwanne (1), die einen Bodenteil (2) und zwei von diesem seitlich abstehende Seitenwände (3) aufweist und zwei zwischen die Seitenwände im Bereich der Ränder der Bodenplatte (2) einschiebbaren Flanschplatten (15). Die seitlichen Endflächen (19) der Flanschplatten (15) weisen in Längsrichtung der Flanschplatten (15) gegenüber den gegenüberliegenden Wandteilen (25) der Seitenwände (3) der Mauerwanne (1) Spiel (X) auf, so daß die Flanschplatten (15), auch wenn die Seitenwände (3) der Mauerwand beim Einmauern verformt werden, eingesetzt werden können. An den Enden der Flanschplatten (15) sind nach innen weisende Anlageflächen (20) vorgesehen, denen von den Seitenwänden (3) senkrecht abstehende Gegenflächen (21) zugeordnet sind. Bei eingesetzten Flanschplatten (15) liegen die Anlageflächen (20) an den Gegenflächen (21) an, so daß im Stoßbereich zwischen den Seitenwänden (3) und den Flanschplatten (15) eine das Eindringen von Betonmilch oder Mörtel verhindernde Abdichtung gegeben ist.
Patent AT-13564-U1 (AT)
Title: CU-GA-IN-NA Target
Inventor: LINKE CHRISTIAN
IPC: C23C14/06
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Sputtertarget aus einer Legierung die aus 5 bis 70at% mindestens eines Elements der Gruppe (Ga, In), sowie 0,1 bis 15at% Na, dem Rest Cu sowie üblichen Verunreinigungen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Sputtertarget mindestens eine intermetallische Na-enthaltende Phase beinhaltet.
Patent AT-4180-U1 (AT)
Title: Sich teilautomatisch öffnende wäschespinne
IPC: D06F57/04
Filed: 2000-02-03
Abstract: Eine Wäschespinne weist einen Ständermast (2) und ein Kopfteil (7) an dessen oberem Ende auf. An dem Kopfteil (7) sind Streben (6) angelenkt, die von oben an die im aufgespannten Zustand der Wäschespinne (1) schräg nach aufwärts ragenden Tragarme (3) angelenkt sind. Die Tragarme (3), welche die Wäscheleinen tragen, sind mit ihren unteren Enden an einem Läufer (4) angelenkt, der am Ständermast (2) auf und ab verschiebbar ist. Im Inneren des Ständermastes (2) ist eine Zugfeder (10) angeordnet, die mit ihrem unteren Ende (11) fest mit dem Ständermast (2) verbunden ist. Das obere bewegliche Ende (12) der Feder (10) ist fest mit einem Seil (13) verbunden. Das Seil (13) wird über eine oberhalb des Verschiebeweges des Läufers (4) am Ständermast (2) angeordnete feste Umlenkrolle (14) geführt. Von dort ist das Seil (13) durch die Ständerwand hindurch auf der Ständeraussenseite zum Läufer (4) geführt und an ihm befestigt.
Patent AT-6316-U1 (AT)
Title: Spielgerät bzw. spielautomat
Filed: 1998-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spielgerät bzw. elektronischer Spielautomat mit einem in dem Gehäuse (1) des Spielgerätes gelagerten Bildschirm (6), wobei der vorzugsweise von einem LCD-Touch Screen gebildete Bildschirm (6) in dem Gehäuse (1), vorzugsweise in einer Frontabdeckung (2) oder einem Kopfteil, um eine horizontale, parallel zur Ebene des Bildschirms (6) verlaufende Achse (7) verschwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Bildschirm (6) und am Gehäuse (1) oder an der Frontabdeckung (2) miteinander zusammenwirkende Rast- bzw. Verriegelungseinheiten (16, 19; 29, 29; 32, 33) angeordnet sind, mit denen der Bildschirm (6) in zumindest zwei unterschiedlichen Schwenkstellungen arretierbar ist, wobei vorzugsweise am Gehäuse (1) oder im Kopfteil (2), vorzugsweise seitlich vom Bildschirm (6), eine vom Spieler betätigbare Entriegelungseinheit (23) angeordnet ist, mit der zum Verschwenken des Bildschirmes (6) in einzelne Schwenkstellungen die Rast- bzw. Verriegelungseinheiten (16, 19; 29, 29; 32, 33) lösbar bzw. entrastbar sind.
Patent BG-3143-U1 (BG)
Title: Mobile device for disabled people and a control system thereto
Inventor: VASILEV LYUBOMIR
IPC: A61H3/00
Filed: 2018-12-31
Abstract: This utility model relates to a mobile device for people with disabilities, which allows a disabled person to make a transfer from a sitting to an upright position and to move and maneuver freely in this position both outdoors and indoors. The utility model also relates to the control system of a main controller of the mobile device.
Patent AT-9032-U1 (AT)
Title: Sportgerät, insbesondere ski, snowboard oder wassersportgerät
Filed: 2005-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sportgerät, insbesondere Ski, Snowboard oder Wassersportgerät, umfassend einen Grundkörper (1), auf dessen Oberseite wenigstens bereichsweise eine im Wesentlichen transparente Folie (3) angeordnet ist. Beim Stand der Technik wird zwischen Grundkörper und transparente Folie häufig ein Druckbild eingebracht, wobei es schwierig ist, dieses Druckbild auf ein Linsenraster der transparenten Folie abzustimmen. Um dieses Problem in den Griff zu bekommen, wird vorgeschlagen, dass die Folie (3) auf Ihrer dem Grundkörper (1) abgewandten Seite und auf Ihrer dem Grundkörper (1) zugewandten Seite zumindest bereichsweise Linsenraster (4, 4') aufweist.
Patent DE-8320066-U1 (DE)
IPC: H01H15/00
Filed: 1983-07-12
Abstract: A sliding switch, for example a microswitch, comprises a membrane between an actuating member and a contact chamber, an intermediate sheet provided between the membrane and the actuating member has three tongues of which a middle tongue simultaneously acts on the first two ends of two double-arm contact bridges disposed parallel to one another, so that a double transfer with a close contact chamber is realized.
Patent DE-8535228-U1 (DE)
IPC: B23K3/00
Filed: 1985-12-14
Abstract: 1. Soldering equipment for erection work with a frame (4) for holding tools which is formed on a base plate (1), characterised in that the frame (4) is designed to hold a soldering stone (3), that an open container (5) for a liquid soldering aid, made of plastic resistant to said aid, and an attachment for a soldering fluid brush are disposed and formed on the base plate (1), and that the base plate (1) is additionally provided with a non-slip backing (2) made of elastomers, in particular of foamed elastomers, the base plate (1) and the non-slip backing (2) being connected by means of a hinge or the like along one side, preferably along one longitudinal side, so as to be able to unfold and having a display device for the adjustable angled unfolding of the base plate (1) and the non-slip backing (2).
Patent DE-9309579-U1 (DE)
IPC: A47L13/253
Filed: 1993-06-28
Abstract: This invention relates to a free standing implement such as a mop comprising: an elongate handle (2) having a longitudinal axis (z); a base (1) having a planar bottom adapted to support the implement with the handle (2) in a free standing upright position; and universal coupling means (3), joining the base and handle; characterized in that: a nib (23) having a rounded inward end extending inwardly from the handle (2) beyond the universal coupling (3) toward the base (1); and socket means (24), connected to the base (1) and resiliently biased to engage the nib (23) in said upright position, for providing lateral resistance to brace the handle (2) in said upright position and for releasing the handle (2) to coact with the base (1) in a universal manner when said axis (z) is positioned at an acute angle relative to the planar bottom of the base (1). <IMAGE>
Patent DE-9409316-U1 (DE)
IPC: B65D75/58
Filed: 1994-06-08
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00057 Sec. 371 Date Apr. 16, 1997 Sec. 102(e) Date Apr. 16, 1997 PCT Filed Jan. 9, 1995 PCT Pub. No. WO95/33663 PCT Pub. Date Dec. 14, 1995A free-standing bag made of a heat-sealable or weldable plastic material and used for receiving therein liquids and/or pastes, said bag comprising two side walls connected to each other along their longitudinal edges, a foldable bottom element, which is disposed between said side walls and which serves as a supporting base, being inserted between the bottom transverse edges, whereas in the area of the other ends of said side walls a foldable lid element, which is disposed between said side walls, is inserted, and further comprising a discharge opening. In order to improve the handling characteristics of the free-standing bag when the contents are being poured out and in order to ensure also ease of manufacture, the discharge opening is formed between the upper transverse edge of a side wall and the complementary edge of the lid element.
Patent DE-9421250-U1 (DE)
IPC: E04G11/50
Filed: 1994-04-21
Abstract: The ceiling shuttering system has a number of supports (1, 2), longitudinal (6) and cross bearers (3) and shuttering plates (4). On at least the lower side in the installation position of the longitudinal and cross bearers and/or the shuttering plates and/or the supports fixed positioning aids acting at regular distances optically and/or mechanically are fitted. The positioning aids are coloured markings. On the lower side in the installation position of the longitudinal and cross bearers and/or the shuttering plates raised formations or cavities are formed at regular distances. Such formations or cavities are conical. <IMAGE>
Patent SK-1152020-U1 (SK)
Title: Food heating device with regulation and without loss of nutritional value
Inventor: BARTÍK OLIVER
IPC: H05B3/68
Filed: 2020-06-22
Abstract: The device for heating food with regulation and without loss of nutritional value consists of a control unit and a Peltier cell, which are located inside the protective cover (5), a power button (4), a control potentiometer (2) with a button function, of a two-line display (3) and from the hot plate (1). The power button (4) allows the device to be activated quickly. The heating device can be powered from the mains or by an accumulator located inside the protective cover (5). The control potentiometer (2) with the function of the button allows by setting the temperature first by turning and after pressing the setting of the time, where after pressing again the process of heating the heating plate (1) starts. The two-line display (3) shows the parameters temperature (degree Celsius) and time (minutes) with zero values when the power button (4) is switched on for the first time. During heating on the hotplate (1), the remaining process time is shown on the two-line display (3). The device, by means of a control unit and an equithermal reaction, makes it possible to keep the temperature of the food at a preset value for a longer time.
Patent AT-17733-U1 (AT)
Title: Möbeldämpfer
IPC: F16F9/36
Filed: 2017-07-13
Abstract: Möbeldämpfer (16) zur Dämpfung einer Bewegung eines bewegbar gelagerten Möbelteiles (3) oder eines bewegbar gelagerten Möbelbeschlagteiles, umfassend: − ein Gehäuse (19), − zumindest eine im Gehäuse (19) ausgebildete Fluidkammer (19a), − zumindest ein Kolben (20), welcher in der Fluidkammer (19a) zur Ausführung eines Dämpfungshubes zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verschiebbar angeordnet ist, − eine Kolbenstange (21) mit einer Längsrichtung (L), wobei die Kolbenstange (21) mit dem Kolben (20) verbunden ist, wobei in der Fluidkammer (19a) zumindest ein Stabilisierungselement (24) mit einer Öffnung (24a) zur verschiebbaren Aufnahme der Kolbenstange (21) angeordnet ist, sodass die Kolbenstange (21) bei der Ausführung des Dämpfungshubes in einer quer zur Längsrichtung (L) der Kolbenstange (21) verlaufenden Richtung stabilisierbar ist.
Patent AT-8972-U1 (AT)
Title: Schwenkrudervorrichtung
Inventor: PETERS PETER DR
Filed: 2006-07-06
Abstract: Die Schwenkrudervorrichtung soll effektives Rudern ermöglichen, insbesondere bei Doppelrumpfbooten mit Hauptrumpf und Stabilisierungsrumpf. Durch Druck und Zug auf den Ruderhebel (5) wird das Ruderblatt (8) betätigt, durch Schwenken des Lenkhebels (6) das Steuerruder: Das Bedienungselement für beides ist aber dasselbe. Es besteht aus einem Ruderhebel (5), an dem ein Lenkhebel (6) schwenkbar angebracht ist. Bei der Variante die stehend zu bedienen ist, wo der Vortrieb mittels horizontalem Druck erzeugt wird, ist der Lenkhebel (6) nur vertikal schwenkbar; daher kann diese Variante mit einer Hand bedient werden. Bei der Variante die sitzend zu bedienen ist, wo der Vortrieb vorzugsweise mittels Zug erzeugt wird, ist eine Ruderstange zwischen Ruderhebel (5) und Lenkhebel geschaltet und der Lenkhebel (6) ist beliebig schwenkbar. Das Ruderblatt (8) wird über einen mechanisch einfachen Mechanismus einmal quer zur Fahrtrichtung und beim Zurückstellen parallel zur Fahrtrichtung gestellt und gehalten.
Patent AT-14354-U1 (AT)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: GANGL JOHANN
IPC: A01B59/06
Filed: 2014-05-22
Abstract: Eine Hebeeinrichtung (1) umfasst eine Konsole (2), die an einer Hubeinrichtung eines Fahrzeuges, beispielsweise eines Ackerschleppers, über Verbindungsplatten (20) angebaut werden kann. Die Konsole (2) umfasst ein Grundmodul (4) und zwei Erweiterungsmodule (5). An den äußeren Enden der Konsole (2) sind Hebearme (9) in Aufnahmen (10) verschwenkbar gelagert. Die Schwenkstellung der Hebearme (9) kann durch in Löcher (14) in den Aufnahmen (10) gesteckte Bolzen gewählt werden.
Patent AT-13544-U1 (AT)
Title: Verfahren und Anlage zum Bereitstellen, Kommissionieren und/oder Verpacken von Artikeln
IPC: B65G1/137
Filed: 2012-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zum Bereitstellen und Kommissionieren von Artikeln in einem Lagersystem mit einem Vorratslager (2) für die Artikel, einem Arbeitsplatz (29) in einem ersten Arbeitsbereich (3), einem Arbeitsplatz (57) und einem Pufferlager (10) im zweiten Arbeitsbereich (4), bei dem Kommissionieraufträge erfasst, basierend auf der Kombination unterschiedlicher Artikeleigenschaften zu den für die Abarbeitung der Kommissionieraufträge benötigten Artikeln Artikelgruppen ermittelt, eine Vergleichsanalyse der Umschlaghäufigkeit zwischen den Artikelgruppen durchgeführt, basierend auf dem Vergleich der Umschlaghäufigkeit in die Artikelgruppen in Schnelldreher-Artikelgruppen und Langsamdreher-Artikelgruppen klassifiziert werden. Die für die Abarbeitung von Kommissionieraufträgen benötigten Artikel (47) der Schnelldreher-Artikelgruppen werden im Pufferlager zwischengelagert. Die Bereitstellung der Artikel (21) einer Langsamdreher-Artikelgruppe am Arbeitsplatz (29) erfolgt derart, dass die Artikel (29) aus dem Vorratslager (2) zum Arbeitsplatz (29) transportiert werden, während die Artikel (47) einer Schnelldreher-Artikelgruppe aus dem Pufferlager ausgelagert und zu Andienungsplätzen (63a) am Arbeitsplatz (57) transportiert werden. Danach erfolgt der Kommissioniervorgang an den Arbeitsplätzen.
Patent DE-20023378-U1 (DE)
IPC: B27B5/22
Filed: 2000-11-10
Abstract: A squaring machine (1), particularly for cutting panels, constituted by a frame (9) which is articulated like a parallelogram and can slide on a horizontal flat carriage (3) along a path which is parallel to the cutting line; the frame (9) comprising, on a first stringer (9c), a bar (13) on which at least one locator (20) for the positioning of the panel is slidingly provided, the machine comprising positioning elements, supported by the bar, which are adapted to adjust the locator (20) along the bar, and angle variation elements, provided on the frame, which are adapted for the adjustment, about a fulcrum, of the bar (13) with respect to the cutting line (6a), the elements being electronically controllable and being mutually correlated so as to determine the movement of the abutment in relation to the angle of the bar (13). <IMAGE>
Patent DE-20023722-U1 (DE)
Title: Device for introducing an active substance into the skin comprises a rotatably installed roll whose circumferential surface is provided with radially protruding needles
IPC: A61M37/00
Filed: 2000-12-20
Abstract: A device for introducing an active substance into the skin comprises a rotatably installed roll (3) whose circumferential surface is provided with a plurality of radially protruding needles (5). An independent claim is also included for a method for using the device, involving rolling of the roll over the skin so that needle points penetrate through the epidermis.
Patent DE-20023883-U1 (DE)
Title: Stereoscopic display system e.g. head mounted display system, for use in TV-monitor, has switch which separately couples represented image information from common part of observation optical path to respective separate optical paths
IPC: G02B27/22
Filed: 2000-12-23
Abstract: The system has a display (7) on which charts are displayed sequentially. Two separate partial optical paths (21) are provided for observing the left and right charts. A polarization switch (5) is image synchronous with the representation of the charts on the display. The switch separately couples the image information represented on the display from a common part of an observation optical path to respective separate optical paths. An independent claim is also included for an observation system with a stereoscopic display system.
Patent DE-20121985-U1 (DE)
Title: Length measurement device comprises a scale and a sensor unit which can be moved in the measurement direction relative to the scale
IPC: G01D5/245
Filed: 2001-02-13
Abstract: A length measurement arrangement comprises a scale (1), and a sensor unit (2) which can be moved in the measurement direction relative to the scale and which comprises at least one sensor in a sensor head, which detects a magnetically modulated signal, and an electronic circuit on a circuit board. The sensor unit head has a housing (51) composed of a housing body, which has a constant cross section.
Patent DE-20209360-U1 (DE)
Title: Conventional cigarette box can be optionally provided on outside with friction surface for striking of matches, and matches made of paper or wood or other material can be fitted on inner side of lid of box
IPC: B65D85/10
Filed: 2002-06-15
Abstract: A conventional cigarette box can be optionally provided on the outside with a friction surface for the striking of matches. Matches made of paper or wood or other material can be fitted on the inner side of the lid of the box.
Patent DE-20213272-U1 (DE)
Title: Dynamic gas exchange packaging system for fruit and vegetables incorporates plastics foil bag with perforations closed by tear-off tape
IPC: B65D75/58
Filed: 2002-08-29
Abstract: The sliced or diced fruit or vegetables are packed in plastics foil bags which are sealed at the neck. The bags have perforations which are sealed by strips or patches of adhesive material. After the bag has been sealed, the free oxygen concentration in the bag falls from approximately 22% to 3 - 4%, while the carbon dioxide concentration rises to approximately 8% and then falls to approximately 4.5%. The adhesive strips may be torn off shortly before the bag is opened to allow the contents to breathe.
Patent DE-20213280-U1 (DE)
Title: Drive mechanism for three wheel scooter, uses two pedal boards with cams to move chain for driving trailing wheel
IPC: B62K5/02
Filed: 2002-08-29
Abstract: The scooter is driven by moving two pedal boards (1) up and down using the legs. Each pedal board operates a cam (3) connected via a roller (6) and crankshaft (5) to a chain (11) for driving a trailing wheel (10).