baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014015286-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und dessen Anwendung bei der Montage einer Antriebsstranganordnung
Inventor: GOLKA MARKUS
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement sowie dessen Anwendung bei der Montage einer Antriebsstranganordnung, insbesondere dessen Anwendung bei der Montage eines Getriebes an einer Antriebsstranganordnung eines Nutzfahrzeugs mit einem Kurbelwellenstartergenerator. Das Befestigungselement (1) umfasst einen ersten Abschnitt (2), der an einem ersten Endbereich (3a) ein Gewinde aufweist und an einem zweiten Endbereich (3b) einen Angriffsbereich für ein Löse- und/oder Fixierwerkzeug aufweist; und einen zweiten Abschnitt (5), der an einem zweiten Endbereich (6b) einen Angriffsbereich für ein Löse- und/oder Fixierwerkzeug aufweist. Das Befestigungselement (1) umfasst ferner eine Sollbruchstelle (8) zwischen dem zweiten Endbereich (3b) des ersten Abschnitts (2) und einem ersten Endbereich (6a) des zweiten Abschnitts (5).
Patent DE-102014018835-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für Ear-Tips
Inventor: SCHWARZ ROBERT
IPC: A45C11/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufbewahrungsgefäß für mindestens einen Ear-Tip eines In-Ear-Kopfhörers, welcher zur Lagerung und zur Reinigung von Ear-Tips verwendet werden kann.
Patent DE-102014100794-A1 (DE)
Title: Verfahren zumindest zum Lesen wenigstens einer Ausweisnummer von Benutzerdatenspeichern mit unterschiedlichen Datenstrukturen
Inventor: ROTH HEINZ
IPC: G06F21/60
Filed: 2014-01-24
Abstract: Verfahren zumindest zum Lesen wenigstens einer Ausweisnummer (10) von Benutzerdatenspeichern (12) mit unterschiedlichen Datenstrukturen, insbesondere von RFID-Karten mit unterschiedlichen Datenstrukturen, wobei eine Typeninformation (14) eines gelesenen Benutzerdatenspeichers (12) bestimmt wird, wobei zumindest ein Anweisungsdatensatz (16) zur Anforderung der Ausweisnummer (10) bestimmt wird, der zumindest anhand der Typeninformation (14) an die Datenstruktur des Benutzerdatenspeichers (12) angepasst ist, wobei der Anweisungsdatensatz (16) an den Benutzerdatenspeicher (12) gesendet wird, wobei der Benutzerdatenspeicher (12) den Anweisungsdatensatz (16) empfängt und daraufhin zumindest die Ausweisnummer (10) sendet.
Patent DE-102014100824-A1 (DE)
Title: Eigenständiger Multifunktionskopfhörer für sportliche Aktivitäten
Inventor: HVIID NIKOLAJ
IPC: H04R3/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben, die folgendes aufweist: (a) ein Gehäuse, das zum Tragen in einem Ohr eingerichtet ist, (b) eine Bewegungssensoreinheit zum Erfassen von Bewegungsdaten, (c) eine physiologische Sensoreinheit zum Erfassen von physiologischen Daten, (d) eine Datenverarbeitungseinheit, die zum Erzeugen von Leistungsdaten basierend auf den Bewegungsdaten und/oder den physiologischen Daten eingerichtet ist, (e) eine Signalverarbeitungseinheit, die zum Erzeugen eines Audiosignals basierend auf den erzeugten Leistungsdaten eingerichtet ist, und (f) einen Lautsprecher zum Ausgeben des erzeugten Audiosignals, wobei die Bewegungssensoreinheit, die physiologische Sensoreinheit, der Lautsprecher, die Datenverarbeitungseinheit und die Signalverarbeitungseinheit in dem Gehäuse integriert sind. Es werden ferner ein System, ein Verfahren und eine Verwendung beschrieben.
Patent DE-102014104006-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: LÖBOWITZ TORBEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Gehäuse mit einem Gehäusegrundkörper (10), wobei an mindestens einer Seitenfläche (12) des Gehäusegrundkörpers (10) eine Öffnung (13) ausgebildet ist, einem Dichtungselement (14), welches derart auf der die Öffnung (13) aufweisenden Seitenfläche (12) aufgelegt ist, dass das Dichtungselement (14) die Öffnung (13) umrandet, einem Rahmenelement (16), welches derart auf der die Öffnung (13) aufweisenden Seitenfläche (12) aufgelegt ist, dass das Rahmenelement (16) das Dichtungselement (14) umrandet, und einem Abdeckelement (17) zum Verschließen der Öffnung (13), welches in einem verschlossenen Zustand der Öffnung (13) auf dem Rahmenelement (16) und dem Dichtungselement (14) flächig aufliegt.
Patent DE-102014104816-A1 (DE)
Title: Auflageeinheit einer Vakuumverpackungsvorrichtung
Inventor: WIEBERS RAINER
IPC: B65B31/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Eine Auflageeinheit (1) einer Vakuumverpackungsmaschine weist eine Auflageplatte (3) und eine unter der Auflageplatte (3) angeordnete Stützeinrichtung (2) auf, wobei die Stützeinrichtung (2) mit einer Bodenplatte (4), einem auf der Bodenplatte (4) aufgesetzten oder diese umrahmenden Rahmen (5), in dem Rahmen (5) angeordnete Stützstreben (6), auf denen die Auflageplatte (3) aufliegt, versehen ist, wobei in einen mit einer Abdeckung luftdicht verschließbaren Raum auf einer der Stützeinrichtung (2) abgewandten Oberseite der Auflageplatte (3) ein erstes Vakuumanschlussstück (9) zum Anschluss an eine Vakuumpumpe zur Evakuierung des Raumes ragt, wobei die Stützeinrichtung (2) ein zweites Vakuumanschlussstück (10) aufweist oder eine zweite Öffnung des ersten Vakuumanschlussstücks (9) in die Stützeinrichtung (2) mündet, durch das der von der Stützeinrichtung (2) und der Auflageplatte (3) umschlossene Innenraum (13) evakuierbar ist.
Patent DE-102014107327-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit einem Druckmittelspeicher
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: F15B1/027
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem (1) mit einer von einem Antriebsmotor (M) angetriebenen Hydraulikpumpe (2), wobei die Hydraulikpumpe (2) einen Hauptvolumenstrom (HV) zur Versorgung mindestens eines Arbeitsverbrauchers (A) des Antriebssystems (1) erzeugt und einen Nebenvolumenstrom (NV) zum Laden eines Druckmittelspeichers (5) bereit stellt, wobei ein Vorspannventil (6) vorgesehen ist, das eingangsseitig mit einer Förderleitung (4) der Hydraulikpumpe (2) in Verbindung steht und ausgangsseitig an eine den Hauptvolumenstrom (HV) führende Hauptausgangsleitung (7) angeschlossen ist und an eine zu dem Druckmittelspeicher (5) geführte, den Nebenvolumenstrom (NV) führende Nebenausgangsleitung (8) angeschlossen ist, wobei das Vorspannventil (6) in einer ersten Steuerstellung (6a) die Förderleitung (4) der Hydraulikpumpe (2) mit der Hauptausgangsleitung (7) verbindet und die Nebenausgangsleitung (8) absperrt sowie in einer zweiten Steuerstellung (6b) die Förderleitung (4) der Hydraulikpumpe (2) mit der Nebenausgangsleitung (8) verbindet und die Hauptausgangsleitung (7) absperrt, wobei zur Steuerung des Vorspannventils (6) ein Vorsteuerventil (11) vorgesehen ist. Das Vorsteuerventil (11) des Vorspannventils (6) ist erfindungsgemäß als hydraulisch angesteuertes Zweistellungsschaltventil (30) ausgebildet, das in einer ersten Schaltstellung (30a) die Nebenausgangsleitung (8) mit einer Steuerdruckleitung (15) verbindet, die zu einer in Richtung der zweiten Steuerstellung (6b) wirkenden Steuerdruckfläche des Vorspannventils (6) geführt ist, und in einer zweiten Schaltstellung (30b) die Verbindung der Nebenausgangsleitung (8) mit der Steuerdruckleitung (15) absperrt und die Steuerdruckleitung (15) mit einem Behälter (3) verbindet. Das Zweistellungsschaltventil (30) in Abhängigkeit von dem in dem Druckmittelspeicher (5) anstehenden Ladedruck zwischen der ersten Schaltstellung (30a) und der zweiten Schaltstellung (30b) betätigbar ist.
Patent DE-102014109774-A1 (DE)
Title: Maske zur reproduzierbaren Positionierung eines Körperteiles eines Patienten, insbesondere bei der Strahlentherapie und Verfahren zur Herstellung einer Maske
Inventor: SALEWSKI DETLEF
IPC: A61N5/10
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maske zur reproduzierbaren Positionierung eines Körperteiles, insbesondere des Kopfes, eines Patienten, insbesondere bei der Strahlentherapie, die einen im Wesentlichen U-förmigen Rahmen (R) mit zwei Schenkeln (1, 2), und eine sich zwischen den Schenkeln erstreckende Verbindungsstrebe (3) aufweist, wobei sich innerhalb des Rahmens (R) thermoplastisch verformbares Maskenmaterial (15) erstreckt und der Rahmen erfindungsgemäß zumindest bereichsweise in seiner Breite so reduzierbar ist, dass das Maskenmaterial (15) in einem Bereich Kopfes nach dem Anlegen der Maske raffbar ist. Verfahrensgemäß erfolgt nach dem Anlegen der erwärmten Maske über dem Körperteil die Herstellung einer Endform der Maske durch Falten wenigstens eines gelenkartig ausgebildeten Bereiches des Rahmens und/oder durch Reduzierung der Länge zumindest eines Bereichs des Rahmens, insbesondere durch Reduzierung der Länge der Verbindungsstrebe, wobei gleichzeitig eine Raffung des Maskenmaterials erfolgt.
Patent DE-102014111014-A1 (DE)
Title: WC-Sitz und Verwendung von Dichtmitteln zur Nachrüstung eines WC-Sitzes
Inventor: ZACH SEBASTIAN
IPC: A47K13/24
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen WC-Sitz und eine Verwendung von Dichtmitteln zum Nachrüsten eines WC-Sitzes. Mit den beanspruchten Gegenständen kann erstmals in einfacher, nutzerseitig besser akzeptierter und wirtschaftlich sinnvoll verwertbarer Weise der Verschmutzung der Oberseite der WC-Brille 20 während des Spülvorgangs begegnet werden. Hierzu sieht die Erfindung vor, dass am WC-Deckel 10 mit kraftschlüssigem, wasserdichtem Übergang 11 ein unterseitiger Dichtrand 12 befestigt ist, welcher mit engem Spaltmaß von wenigen Millimetern bei geschlossenem WC-Deckel 10 in die WC-Brille 20 durchgehend eintaucht, wobei der Dichtrand 12 bei geschlossenem WC-Deckel 10 durchgehend mindestens bis zur Unterkante der WC-Brille 20 hin vertikal erstreckt ist. So kann im allgemeinen Sanitärbereich, umfassend Bäder und WC's, ein günstigerer, verbessert hygienischer WC-Sitz wirtschaftlich verwertet werden.
Patent DE-102014113583-A1 (DE)
Title: Mobiler Dokumentenleser
Inventor: RABELER UWE
IPC: H04N1/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Dokumentenleser für die optische Erfassung eines Identifikationsdokumentes mittels einer Bildkamera, mit: einer Dokumentenauflage (101) für die Aufnahme des Identifikationsdokumentes, einer Kameraaufnahme (103) mit einer Kameraöffnung zur Aufnahme eines Bildobjektivs, und einem lichtundurchlässigen Balg (111), welcher sich zwischen der Dokumentenauflage (101) und der Kameraaufnahme (103) faltbar erstreckt und ausgebildet ist, einen Bildaufnahmeraum (113) zwischen der Dokumentenauflage (101) und der Kameraaufnahme (103) zu bilden.
Patent DE-102014114187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faserformteils und danach hergestelltes Faserformteil
Inventor: HALVARDSSON CHRISTER
IPC: D21J7/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Faserformteils (F), insbesondere eines Kopf- oder Bodenelements für Getränkepackungsbehälter. Um ein Faserformteil (F) mit einer verbesserten Struktur und Oberflächengüte herzustellen, bei dem keine vorstehenden Fasern auftreten und beliebig gerundete Geometrien erreicht werden, werden die folgenden Schritte vorgeschlagen: – Eintauchen eines auf einem Werkzeughalter angeordneten Formsiebes in eine Pulpeschlämme, – Anheben des Werkzeughalters, um das beschlagene Formsieb vollständig aus der Pulpeschlämme zu fahren, – Verdichten des Fasermaterials im Bereich des umlaufenden Randes des Formsiebes durch Aufblähen einer dort ringsum verlaufenden Manschette, – Entspannen des Drucks in der Manschette und – Entfernen des Faserformteils. Eine entsprechende Vorrichtung zur Herstellung eines Faserformteils (F), insbesondere eines Kopf- oder Bodenelements für Getränkepackungsbehälter, mit einem Werkzeughalter (4) und einem daran angeordneten Formsieb (1), zeichnet sich aus durch eine umlaufende Manschette (9), die unterhalb des Randes des Formsiebes (1) verläuft und von einer Grundstellung in eine Arbeitsstellung aufblähbar ist.
Patent DE-102014117355-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb
Inventor: WIERTELLOK MARKUS
IPC: F16H61/456
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischer Fahrantrieb (1) einer mobilen Arbeitsmaschine mit einem einer ersten Fahrzeugseite zugeordneten ersten hydraulischen Fahrmotor (2a) und einem einer zweiten Fahrzeugseite zugeordneten zweiten hydraulischen Fahrmotor (2b), wobei die beiden Fahrmotoren (2a, 2b) jeweils im offenen Kreislauf betrieben sind und gemeinsam von einer einzigen hydraulischen Pumpe (3) mit Druckmittel versorgt sind, wobei der erste Fahrmotor (2a) mittels eines ersten Steuerventils (4a) und der zweite Fahrmotor (2b) mittels eines zweiten Steuerventils (4b) steuerbar ist. Der erste Fahrmotor (2a) und der zweite Fahrmotor (2b) sind jeweils als elektrisch im Verdrängervolumen verstellbarer Verstellmotor und das erste Steuerventil (4a) und das zweite Steuerventil (4b) jeweils als elektrisch betätigbares Steuerventil ausgebildet ist, wobei eine elektronische Steuereinrichtung (10) vorgesehen ist, die die beiden Fahrmotoren (2a, 2b) im Verdrängervolumen steuert und die Steuerventile (4a, 4b) ansteuert. Die elektronische Steuereinrichtung (10) ist derart ausgebildet, dass bei einer Kurvenfahrt durch Veränderung des Verdrängervolumens eines der beiden Fahrmotoren (2a; 2b) und durch Ansteuerung des zugeordneten Steuerventils (4a; 4b) die zulaufseitigen Drücke (p1, p2) der beiden Fahrmotoren (2a, 2b) auf ein gleiches Druckniveau gebracht werden.
Patent DE-102014200187-A1 (DE)
Title: Instrument zur Plattenosteosynthese
Inventor: POSTEL DANIEL
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Instrument zur Plattenosteosynthese unter Einsatz von winkelstabilen Osteosyntheseplatten und winkelstabilen Knochenschrauben, bestehend aus einer Handhabe mit Griffstück und einem dem Griffstückende gegenüberliegenden Fußteil. Erfindungsgemäß besitzt das Fußteil eine Gabelform und weist eine Aufnahme auf, wobei die Aufnahme von zwei Gabelzinken begrenzt ist, deren Abstand auf den Durchmesser des Schaftes und des Kopfes der jeweiligen winkelstabilen Osteosynthese-Knochenschrauben abgestellt ist.
Patent DE-102014204475-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboters
Inventor: STOCKSCHLÄDER JULIAN
IPC: G05B19/423
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Roboters (1) unter Verwendung eines physikalischen Objekts (18, 48, 58, 68, 78). Der Roboter (1) umfasst einen Roboterarm (2) mit mehreren, hintereinander angeordneten Gliedern (5) und mit einer Befestigungsvorrichtung (6), sowie eine Steuerungsvorrichtung (3) zum Bewegen des Roboterarms. Das physikalisches Objekt (18, 48, 58, 68, 78) umfasst eine Oberfläche (20, 40, 50), die mit einer Kontur (19) versehen ist, deren Verlauf einem Verlauf einer Bahn (9) zugeordnet ist, entlang derer in einem Automatikbetrieb die Steuervorrichtung den Roboterarm (2) derart ansteuern soll, sodass der Roboterarm (2) automatisch ein an der Befestigungsvorrichtung (6) befestigtes Werkzeug (7) entlang des Verlaufs der Bahn (9) von einem Startpunkt (9a) der Bahn (9) zu einem Endpunkt (9b) der Bahn (9) bewegt.
Patent DE-102014207632-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Beleuchtung von Arbeitsbereichen
Inventor: PETSCHULAT MANFRED
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Eine Anordnung zur Beleuchtung eines Arbeitsbereichs weist Leuchtmittel (115), welche dazu ausgebildet sind, zumindest zwei Bereiche (K1, K2, K3) des Arbeitsbereichs unabhängig voneinander zu beleuchten, Sensormittel (120) zum Ermitteln von Informationen bzgl. der Benutzung des Arbeitsbereichs sowie Steuermittel (125) auf, welche die Leuchtmittel (115) abhängig von durch die Sensormittel (120) zur Verfügung gestellten Informationen ansteuern.
Patent DE-102014208101-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung für die elektrische Verbindung von Leiterplatten untereinander mittels lötfreier Einpresskontaktierung
Inventor: OTTO ANDREAS
IPC: H01R12/58
Filed: 2014-04-29
Abstract: Es wird eine elektrische Verbindungsanordnung (100) für die elektrische Verbindung von Leiterplatten untereinander mittels lötfreier Einpresskontaktierung vorgeschlagen. Die elektrische Verbindungsanordnung (100) umfasst eine Leiterplatte (200) mit wenigstens einer elektrischen Leiterbahn (270), wobei die Leiterplatte (200) wenigstens eine durch die Leiterplatte (200) hindurchgeführte erste Kontaktierungsöffnung (210) aufweist, wobei die wenigstens eine erste Kontaktierungsöffnung (210) einen ersten Innendurchmesser (ID1) aufweist. Sie umfasst weiterhin wenigstens eine weitere Leiterplatte (220) mit wenigstens einer elektrischen Leiterbahn (270), wobei die wenigstens eine weitere Leiterplatte (220) wenigstens eine durch die wenigstens eine weitere Leiterplatte (220) hindurchgeführte zweite Kontaktierungsöffnung (230) aufweist, wobei die wenigstens eine zweite Kontaktierungsöffnung (230) einen zweiten Innendurchmesser (ID2) aufweist. Sie umfasst weiterhin wenigstens einen Einpress-Stift (300) mit einer sich entlang einer Einpress-Richtung (280) erstreckenden Längsachse (350), wobei der wenigstens eine Einpress-Stift (300) entlang seiner Längsachse (350) einen ersten Einpress-Abschnitt (310) mit einem ersten Außendurchmesser (D2) und einem zweiten Einpress Abschnitt (320) mit einem zweiten Außendurchmesser (D2) aufweist, wobei die Leiterplatte (200) mit der weiteren Leiterplatte (220) durch den wenigstens einen Einpress Stift (300) elektrisch derart verbunden ist, dass der Einpress Stift (300) mit seinem ersten Einpress-Abschnitt (310) in der ersten Kontaktierungsöffnung (210) der Leiterplatte (200) eingepresst und mit der Leiterplatte (200) elektrisch kontaktiert ist und mit seinem zweiten Einpress-Abschnitt (320) in der zweiten Kontaktierungsöffnung (230) der weiteren Leiterplatte (220) eingepresst und mit der weiteren Leiterplatte (220) elektrisch kontaktiert ist. Um eine möglichst einfache, sichere und kostengünstige Einpresskontaktierung herzustellen ist dabei vorgesehen, dass der erste Innendurchmesser (ID1) größer ist als der zweite Innendurchmesser (ID2) und dass der erste Außendurchmesser (D1) des ersten Einpress-Abschnitts (310) größer ist, als der zweite Außendurchmesser (D2) des zweiten Einpress-Abschnitts (320). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen elektrischen Verbindungsanordnung (100) und einen Einpress-Stift (300) für eine erfindungsgemäße elektrische Verbindungsanordnung (100).
Patent DE-102014209368-A1 (DE)
Title: Magnetresonanztomographie-System und Verfahren zur Unterstützung einer Person bei der Positionierung eines medizinischen Instruments für eine perkutane Intervention
Inventor: GILSON WESLEY DAVID
IPC: G01R33/28
Filed: 2014-05-16
Abstract: Ein medizinisches Instrument (20) zur Durchführung einer perkutanen Intervention bei einem Patienten (5) wird mit einem in einem MR-Bild darstellbaren Marker (30) versehen. Mit Hilfe eines Magnetresonanzverfahrens wird ein Echtzeit-Bild (7) des Patienten (5) erstellt, so dass eine Ist-Position (56) des Markers (30) in dem Echtzeit-Bild (7) identifizierbar ist. Zur Unterstützung einer Person bei der Positionierung des medizinischen Instruments (20) in einer für die Intervention geeigneten Initiallage (55) wird eine mit der Initiallage (55) korrelierende Soll-Position (50) des Markers (30) in dem Echtzeit-Bild (7) dargestellt. Hierdurch ist die Positionierung vergleichsweise unaufwändig und schnell durchführbar.
Patent DE-102014209807-A1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
Inventor: KUBSCH TOBIAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Handhabungseinrichtung (1) zum automatisierten Handhaben eines Behälters (80) mit einem Boden (81), einer Seitenwand (83) und einer Griffwand (84), welche auf einer Außenseite der Seitenwand parallel zu dieser mit einem Wandabstand vorgesehen ist, so dass eine in Richtung zum Boden hin offene Griffmulde (80a) vorbestimmter Tiefen- und Breitenabmessung zwischen Seitenwand und Griffwand gebildet ist, wobei die Handhabungseinrichtung ein Winkelelement (10) mit einem ersten Schenkel (11) und einem zweiten Schenkel (20), die in einem Schenkelwinkel winklig zueinander angeordnet sind, und eine Manipulationseinheit (2) zum gesteuerten Bewegen des Winkelelements aufweist. Der erste Schenkel hat eine Längenabmessung, welche größer als die Tiefenabmessung der Griffmulde ist, eine Dickenabmessung, die so konfiguriert ist, dass sie in den Wandabstand einpassbar ist, und auf jeder von zwei seine Dickenabmessung definierenden Flächenseiten eine reibungsfördernde Oberfläche. Der zweite Schenkel hat eine Längenabmessung, welche größer als eine Summe aus dem Wandabstand und einer Wanddicke der Griffwand ist, und an einem dem Schenkelwinkel zum ersten Schenkel abgewandten Längsende einen Verbindungsabschnitt (30), über den der zweite Schenkel mit der Manipulationseinheit verbunden ist. Das Winkelelement bildet ein Greifersystem der Handhabungseinrichtung, welches äußerst einfach aufgebaut ist.
Patent DE-102014210400-A1 (DE)
Title: Hydraulikantrieb
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F16H61/478
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikantrieb (10) mit mindestens einer Hydraulikmaschine (11, 12), in einem Hydrauliksystem (25), das eine Niederdruckseite (13) und eine Hochdruckseite (16) aufweist. Um den Komponentenschutz bei einem Hydraulikantrieb zu verbessern, weist das Hydrauliksystem (25) ein Druckbegrenzungsventil (30) mit einer Überdruckberstfunktion auf, um bei einem unerwünschten Druckanstieg schlagartig eine Verbindung zwischen der Hochdruckseite (16) und der Niederdruckseite (13) freizugeben.
Patent DE-102014211299-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Benutzererkennung
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: G06F21/32
Filed: 2014-06-13
Abstract: Es ist ein Werkzeug (1; 2; 3) und ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks bereitgestellt. Das Werkzeug (1; 2; 3) umfasst ein Werkzeugelement (10) zum Bearbeiten eines Werkstücks, und eine Freigabeeinrichtung (12) zur Freigabe von Funktionen des Werkzeugs (1; 2; 3) in Abhängigkeit von einem Erfassungsergebnis einer Erfassungseinrichtung (11; 11A; 20), welche zur Erfassung biometrischer Charakteristika (50; 60) eines Benutzers des Werkzeugs (1; 2; 3) dient.
Patent DE-102014213855-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: SUZUKI TOMOKAZU
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-07-16
Abstract: Ein Fahrzeug-Scheinwerfer umfasst: einen Lichtquellenteil, der einen Abblendlicht-Leuchtmodus, einen Fernlicht-Leuchtmodus und einen Abdunkelungs-Leuchtmodus vorsieht; einen Lichtquellen-Stromversorgungsteil, der zu dem Lichtquellenteil einen Leuchtstrom zuführt, der einen Stromwert in Übereinstimmung mit dem Leuchtmodus aufweist; einen Lichtverteilungsmechanismusteil, der die Lichtverteilung der Beleuchtung durch den Lichtquellenteil in Übereinstimmung mit dem Leuchtmodus schaltet; und einen Steuerteil, der wenigstens in dem Abdunkelungs-Leuchtmodus veranlasst, dass der Lichtquellen-Stromversorgungsteil einen Leuchtstrom mit einem zweiten Stromwert zuführt, der niedriger als ein erster Stromwert für den Abblendlicht-Leuchtmodus ist.
Patent DE-102014220947-A1 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerbehälter für Batteriekomponenten
Inventor: FROEMLING TILL
IPC: H01M10/60
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter (30) zur Lagerung oder zum Transport von Batteriezellen (10) oder Batteriemodulen oder von Batteriepacks (62). Der Behälter (30) umfasst einen eine Transport- und/oder Lagerkammer (66) verschließenden Behälterdeckel (34). Der Behälter (30) umfasst ferner eine die Transport- und/oder Lagerkammer (66) umschließende, ein Temperierfluid aufnehmende weitere Kammer (68) oder in den Behälterdeckel (34) sind eine Überwachungseinheit und eine Temperiereinheit integriert.
Patent DE-102014221769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Elektrofahrzeugs
Inventor: BROCHHAUS MARKUS
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Elektrofahrzeugs (10), welches eine Traktionsbatterie (14) aufweist, wobei ein Signal zum Starten einer Konditionierung des Elektrofahrzeugs (10) an das Elektrofahrzeug (10) übermittelt wird, und die Konditionierung durchgeführt wird, wenn das Elektrofahrzeug (10) an einer Ladestation (4) angeschlossen ist, und die Konditionierung unterbleibt, wenn das Elektrofahrzeug (10) nicht an einer Ladestation (4) angeschlossen ist.