baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10123862-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Hackbrett
Inventor: CHEN CHUNG-JUNG
IPC: B32B7/04
Filed: 2001-05-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Mehrschichtiges Hackbrett mit einer Mehrzahl von Brettern (1), die übereinander gestapelt sind, wobei die Bretter (1) untereinander entlang ihrem äußeren Umfang verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein jedes Brett (1) an seiner Unterseite in einer seiner Ecken eine seitlich geschlossene Aussparung (11) aufweist, und daß die obere Wandung der Aussparung (11) eine eine Trennungslinie definierende Kerbe (12) zum Abschneiden der Ecke aufweist.
Patent DE-10130475-B4 (DE)
Title: Rückkopplungssteuerverfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung des Pumpenauslassdruckes einer Hydraulikpumpe mit variabler Verdrängung
Inventor: HAFNER GREGORY G
IPC: F04B49/12
Filed: 2001-06-25
Granted: 2018-11-15
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Pumpenauslassdruckes einer Hydraulikpumpe mit variabler Verdrängung mit einer Taumelplatte und einem Servoventil zur Steuerung eines Neigungswinkels der Taumelplatte wird vorgesehen. Das Verfahren und die Vorrichtung weisen das Abfühlen eines Wertes eines Ist-Pumpenauslassdruckes auf, weiter die Bestimmung eines Soll-Steuerdruckes unter Verwendung eines ersten Rückkoppelungslinearisierungssteuergesetzes, die Bestimmung einer Soll-Servoventilkolbenposition unter Verwendung eines zweiten Rückkoppelungslinearisierungssteuergesetzes und die Steuerung des Wertes des Ist-Pumpenauslassdruckes als eine Funktion der ersten und zweiten Rückkoppelungslinearisierungssteuergesetze.
Patent DE-10133554-B4 (DE)
Title: Inkubator
Inventor: HONMA NAOKI
IPC: E05C17/06
Filed: 2001-07-11
Granted: 2014-02-27
Abstract: Inkubator (11), mit einer Haube (12), welche eine Pflegefensteröffnung (15) aufweist, und mit einer Tür (16) zum Öffnen und Schließen der Pflegefensteröffnung (15), welche Tür (16) durch ihr eigenes Gewicht in eine Öffnungsrichtung zum Öffnen der Pflegefensteröffnung (15) der Haube (12) schwenkt, wenn ein Winkel dieser Tür (16) gegenüber der Pflegefensteröffnung (15) größer als ein kritischer Winkel ist, und welche Tür (16) in eine Schließrichtung zum Schließen dieser Pflegefensteröffnung (15) schwenkt, wenn der Winkel kleiner als der kritische Winkel ist, und mit einer Türfixiervorrichtung (21), welche die Tür (16) in dem Schließzustand fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass Türschwenkbegrenzungsmittel (31) vorgesehen sind, welche in einen Betriebszustand gelangen, wenn der Winkel zwischen Tür (16) und Pflegefensteröffnung (15) auf dem Weg von einem Öffnungszustand zu einem Schließzustand einen Betriebswinkel erreicht, welcher kleiner als der kritische Winkel ist, wobei die Türschwenkbegrenzungsmittel (31) in ihrem Betriebszustand das Schwenken der Tür (16) innerhalb eines Winkels zwischen dem Betriebswinkel und dem Schließzustand erlauben und das Schwenken der Tür (16) in Öffnungsrichtung über diesen Betriebswinkel hinaus hemmen, wobei die Türschwenkbegrenzungsmittel (31) einen Vorsprung (34) aufweisen, der zur Herstellung des Betriebszustandes über die Öffnungskante eines Gehäuses (37) an der Haube (12) gelangt, und der Vorsprung (34) das Schwenken der Tür (16) in Öffnungsrichtung dadurch verhindert, dass er in Kontakt mit der Innenseite der Öffnungskante des Gehäuses (37) ist, wobei die Türschwenkbegrenzungsmittel (31) ein Betriebszustandsaufhebungselement (33) zum Aufheben des Betriebszustands aufweisen, bei dessen Betätigung das Schwenken der Tür (16) zum Öffnen der Pflegefensteröffnung (15) möglich ist.
Patent DE-10153366-B4 (DE)
Title: Ein-Blatt-Überkopf-Tor mit Sicherheitsabsturzsicherung
Inventor: HÖRMANN THOMAS J DIPL ING
IPC: E05D13/00
Filed: 2001-10-29
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einblatt-Überkopf-Kipp- oder -Schwenktor mit: – einem aus einer im wesentlichen vertikalen Schließlage in eine im wesentlichen horizontale Öffnungslage im ganzen nach oben abkippenden starren Torblatt (1), – einer Zarge (2), in der das Torblatt (1) geführt ist, – einer Seilzugeinrichtung (11, 9), die an jeder Torblattseite je eine aus einem Zugmittel, insbesondere einem Seil und mehr insbesondere einem Drahtseil (11), oder aus mehreren parallel geführten Zugmitteln gebildete Seileinheit umfasst, welche einenends am Torblatt (1) und anderenends an einer Kraftquelle, insbesondere einer Gewichtsausgleichseinrichtung (7), angreifen, und – einer Absturzsicherungsvorrichtung (12), die das Torblatt (1) bei Schlaffwerden einer Seileinheit (11) der Seilzugeinrichtung gegen Absturz sichert und einen Sperrklinkenhebel (23, 37) umfasst, der mittelbar oder unmittelbar am Torblatt sich beim Öffnungs- und Schließvorgang relativ zu dem Torblatt (1) verschwenkend gelagert und in Sperrlage durch eine Feder (30) elastisch vorgespannt ist und an dem das torblattseitige Ende der Seilzugeinrichtung (11, 9) angreift, wobei die Seilzugkräfte über den Sperrklinkenhebel (23, 37) auf das Torblatt (1) übertragen werden und der Sperrklinkenhebel durch die Seilzugspannung der Seilzugeinrichtung (11) entgegen der Vorspannung der Feder (30) in der Freigabestellung gehalten wird. Zur Vermeidung eines Ausfalles der Absturzsicherung durch Bruch der Vorspann-Feder (30) wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass diese Feder (30) im gesamten Verschwenkbereich zwischen Sperrklinkenhebel (23) und Torblatt (1) ausschließlich auf Verdrehung ihres Wendelbereiches (102) beansprucht ist. In alternativer Ausgestaltung ist die Sperrklinke an einem gegenüber dem Torblatt (1) schwenkbaren Klinkenhalter gelagert.
Patent DE-10160794-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinrichtung für einen Druckschalter od. dgl.
Inventor: DROSSEL DETLEF
IPC: G01L9/04
Filed: 2001-12-11
Granted: 2006-07-27
Abstract: Signalverarbeitungseinrichtung
für einen
Druckschalter oder dgl., umfassend ein Sensorelement (10), wie Drucksensor
zur Lieferung eines einem anstehenden Druck od. dgl. entsprechenden
analogen elektrischen Signals, eine dem Sensorelement nachgeschaltete Signalverarbeitungseinheit
(12) zur Verstärkung
und Digitalisierung des analogen Signals, und eine der Signalverarbeitungseinheit
(12) nachgeschaltete Ansteuereinheit (14) für elektrische Schalter (18)
zur Schaltung von externen Lasten, für eine Anzeigeeinrichtung (16),
für Produktionsschnittstellen
(20) und dgl.,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Signalverarbeitungseinheit
(12) einen Chopperverstärker
umfaßt,
daß die
Signalverarbeitungseinheit (12) die Polarität des am Eingang des Chopperverstärkers anliegenden,
vom Sensorelement (10) gelieferten analogen elektrischen Signals
sowie des an seinem Ausgang anliegenden verstärkten analogen elektrischen
oder digitalisierten Signals im gleichen Takt umschaltet oder verrechnet,  daß das Brückenausgangssignal
(28-1, 28-2) einer zwei Operationsverstärker (32-1, 32-2) umfassenden,
zwei Eingänge
(34-1, 34-2) und zwei Ausgänge
(36-1, 36-2) aufweisenden
Schaltung zugeführt
wird, die so aufgebaut ist, daß sie
an ihren zwei Ausgängen
eine Spannung (38-1,...
Patent DE-10162802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Inhomogenitäten des Schirmverhaltens geschirmter elektrischer Leiter
Inventor: WEBER CHRISTOPH
IPC: G01R31/02
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Inhomogenitäten
des Schirmverhaltens geschirmter elektrischer Leiter, umfassend
folgende Verfahrensschritte:  a. Anlegen eines Spannungssignals
vorbestimmbarer Frequenz und Spannungsamplitude an den Schirm des
Leiters,  b. sensorische Erfassung des durch das Spannungssignal erzeugten
elektrischen und/oder Magnetfeldes des Schirmes in definiertem Abstand
zum Schirm an im wesentlichen gegenüberliegenden Orten des Schirms
und Ausbildung eines entsprechenden elektrischen und/oder Magnetfeldsignalpaares,   c.
jeweilige Gleichrichtung der Signale des elektrischen und/oder Magnetfeldsignalpaares,  d.
Bildung eines Differenzsignals aus den gleichgerichteten elektrischen
und/oder Magnetfeldsignalen und  e. Bewertung des Differenzsignals
als Funktion der ermittelten Inhomogenitäten des Schirmverhaltens des
geschirmten elektrischen Leiters.
Patent DE-10163460-B4 (DE)
Title: Siliziumsubstrat mit einer Isolierschicht und Anordnung mit einem Siliziumsubstrat mit einer Isolierschicht
Inventor: STUECKLER EWALD
IPC: H01L23/544
Filed: 2001-12-21
Granted: 2010-05-27
Abstract: Siliziumsubstrat (1) mit einer Isolierschicht (2), die in Teilgebiete (3, 4) unterteilt ist,  – mit ersten Bereichen (5), die durch Oxidation von Silizium aus dem Substrat (1) entstandenes Siliziumoxid enthalten,  – mit zweiten Bereichen (6), die durch Abscheiden hergestelltes Siliziumoxid enthalten,  – bei dem jedes Teilgebiet (3, 4) wenigstens zwei erste Bereiche (5) und zwei zweite Bereiche (6) enthält, die abwechselnd nebeneinander angeordnet sind und die sich entlang einer Vorzugsrichtung des jeweiligen Teilgebiets (3, 4) erstrecken,  – und bei dem Teilgebiete (3) einer ersten Art und Teilgebiete (4) einer zweiten Art vorhanden sind, deren Vorzugsrichtungen voneinander verschieden sind.
Patent DE-10206957-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängereinheit mit einer Vorrichtung umfassend ein Speicherelement zur Verminderung von Pulsationen
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: F04B1/20
Filed: 2002-02-19
Granted: 2014-09-04
Abstract: Hydrostatische Verdrängereinheit, insbesondere Axial- oder Radialkolbenmaschine, mit einer Vorrichtung (10) zur Verminderung von Pulsationen, wobei die Vorrichtung (10) ein Speicherelement (11) aufweist, das über eine zwischen einer Einlassseite (2) und einer Auslassseite (3) der Verdrängereinheit in einem Steuerspiegel (1) angeordnete Füllöffnung (13) mit einem von einem in einer Zylinderbohrung längsverschiebbarer Kolben gebildeten Zylinderraum (21) zum Füllen und unter Druck Setzen des Zylinderraums (21) und über eine zwischen der Einlassseite (2) und der Auslassseite (3) in dem Steuerspiegel (1) angeordnete Nachladeöffnung (15) mit der Auslassseite (3) zum Füllen des Speicherelements (11) aus der Auslassseite (3) in Verbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderraum (21) mit einem Steuerschlitz (4) zur Verbindung mit der Einlassseite (2), einer Verbindungsöffnung (16), der Füllöffnung (13), der Nachladeöffnung (15) sowie der Auslassseite (3) versehen ist und dass während des Umsteuerns des Zylinderraums (21) von der Einlassseite (2) auf die Auslassseite (3) der Zylinderraum (21) über den Steuerschlitz (4) ständig mit der Auslassseite (3) in Verbindung steht, wobei zur ständigen Verbindung des Zylinderraums (21) mit der Auslassseite (3) zwischen der Einlassseite (2) und der Auslassseite (3) die mit der Auslassseite (3) in Verbindung stehende Verbindungsöffnung (16) angeordnet ist, die während der Verbindung des Zylinderraums (21) mit dem Speicherelement (11) mittels der Füllöffnung (13) über den Steuerschlitz (4) eine Verbindung des Zylinderraums (21) mit der Auslassseite (3) herstellt, so dass neben der Zeit, in der das Speicherelement (11) über die Nachladeöffnung (15) und den Steuerschlitz (4) mit der Auslassseite (3) in Verbindung steht auch während der Zeit, in der das Speicherelement (11) mit dem Zylinderraum (21) über den Steuerschlitz (4) und die Füllöffnung (13) zum Füllen des Zylinderraums (21) in Verbindung steht, ein Druckmittelstrom aus der Auslassseite (3) entnommen wird, und wobei während des Umsteuerns des Zylinderraums (21) von der Einlassseite (2) auf die Auslassseite (3) durch den über die Verbindungsöffnung (16) über den Steuerschlitz (4) aus der Auslassseite (3) entnommenen und den Zylinderraum (21) füllenden Druckmittelstrom (QHD1) sowie durch den über die Nachladeöffnung (15) über den Steuerschlitz (4) aus der Auslassseite (3) zum Nachladen des Speicherelements (11) entnommenen Druckmittelstrom (QHD2) eine gleichmäßige Volumenstromentnahme (QHD) aus der Auslassseite (3) erfolgt.
Patent DE-10207286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenstellen und Zerlegen von Internet-Protokoll-Paketen
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04L45/50
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Zusammenstellen eines übergeordneten
Internet-Protokoll-(IP-)Pakets (100) aus mehreren IP-Paketen (108,
110, 112), wobei ein IP-Paket jeweils ein Datensegment (804) und
einen IP-Kopf (810, 900) aufweist, der ein QuellIP-Adresse-Feld
(924) zur Angabe der Quell-IP-Adresse eines Quellknotens des IP-Pakets
und ein Ziel-IP-Adresse-Feld (926) zur Angabe der Ziel-IP-Adresse
eines Zielknotens des IP-Pakets
umfasst, mit folgenden Schritten:  – aufeinanderfolgendes Anordnen
der mehreren IP-Pakete (108, 110, 112), um ein Datensegment des übergeordneten IP-Pakets
(100) zu bilden; und  – Erzeugen
(208) eines IP-Kopfes (102) für
das übergeordnete
IP-Paket (100),  wobei die mehreren IP-Pakete (108, 110, 112)
des übergeordneten
IP-Pakets (100) als eine gemeinsame Weiterleitungseigenschaft eine
Weiterleitungs-Äquivalenz-Klasse (FEC)
eines MPLS-(Multi-Protocol Label Switching)-Routenwahl-Netzes aufweisen,
wobei die jeweilige gemeinsame Weiterleitungseigenschaft dadurch
bestimmt ist, wie ein IP-Paket, das von einem Quellknoten mit einer
Quell-IP Adresse gesendet wurde, auf dem Weg desselben zu einem
Ziel knoten mit einer Ziel-IP-Adresse weitergeleitet wird.
Patent DE-10227855-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines LCD
Inventor: LEE SANG SEOK
IPC: G02F1/1341
Filed: 2002-06-21
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines LCD, mit:  – einer ersten Umdreheinheit
(110) zum Umdrehen eines ersten Substrats (152);  – einer
Verbindungseinheit (120) zum Verbinden des umgedrehten ersten Substrats
(152) und eines zweiten Substrats (151), auf das ein Flüssigkristallmaterial
aufgebracht wurde;  – einer
ersten Lade/Entlade-Einheit (132) zwischen der ersten Umdreheinheit
und der Verbindungseinheit, um die beiden Substrate (151, 152) in
die Verbindungseinheit zu laden;  – einer Härtungseinheit (140) nach der
Verbindungseinheit (120) zum Härten
eines Abdichtmittels zwischen den verbundenen Substraten (151, 152);
und  – einer
zweiten Umdreheinheit (180) zwischen der Verbindungseinheit (120)
und der Härtungseinheit
(140), um die verbundenen Substrate (151, 152) selektiv umzudrehen.
Patent DE-10234188-B4 (DE)
Title: Oktupolare Moleküle als organische Halbleiter
Inventor: HALIK MARCUS
IPC: C07D409/14
Filed: 2002-07-26
Granted: 2008-04-17
Abstract: Oktupolare
Verbindungen der nachfolgenden allgemeinen Formel, wobei die oktupolaren
Moleküle
in Form von Stapeln oder Molekülclustern
vorliegen:  wobei für X gilt: CH oder N;  wobei
für Y gilt:
CH;  wobei für
Z gilt: S;  wobei für
n gilt: n = 2 – 6;  wobei
für m gilt:
m = 0;  für
R 1  gilt: ein n-Alkyl-, n-Fluoralkyl- und/oder  n-Perfluoralkylrest;  für R 2  gilt: H;  für R 3  gilt:
H und/oder Halogen.
Patent DE-10252589-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung
Inventor: SUZUKI AKIRA
IPC: G05F1/575
Filed: 2002-11-12
Granted: 2012-01-26
Abstract: Stromversorgungsschaltung mit: einem Haupttransistor (Q11), der in einem Strompfad bereitgestellt ist, der sich von einem Leistungsaufnahmeanschluss (13) zu einem Leistungsabgabeanschluss (14) erstreckt, um eine Spannung entsprechend eines gegebenen Steuersignals zu verringern; einer Spannungserfassungsschaltung (19) zum Erfassen einer Ausgangsspannung (Vo), die an dem Leistungsabgabeanschluss (14) auftritt; einer Spannungssteuerschaltung, die im Ansprechen auf die Ausgangsspannung betätigbar ist, die an dem Leistungsabgabeanschluss (14) auftritt, um eine Regelung durchzuführen, um den Haupttransistor (Q11) mit einem ersten Steuersignal zu versorgen, sodass die Ausgangsspannung (Vo), die von der Spannungserfassungsschaltung (19) erfasst wird, auf eine Sollspannung abgeglichen werden kann; einer Startup-Schaltung (23) zum Durchführen einer Steuerung, um den Haupttransistor (Q11) mit einem zweiten Steuersignal zu versorgen, sodass der Haupttransistor (Q11) während einer Periode mit niedriger Ausgangsspannung, in der die Ausgangsspannung (Vo) niedriger als eine vorbestimmte Spannung ist, mit Sicherheit durchsteuern kann; und einer Referenzspannungsschaltung (20), die im Ansprechen auf die Ausgangsspannung (Vo)...
Patent DE-10256169-B4 (DE)
Title: Hilfsluft-Zufuhrsystem sowie Steuerungsverfahren und Fehlfunktions-Diagnoseverfahren dazu
Inventor: HIROOKA SHIGEMASA
IPC: F01N3/22
Filed: 2002-12-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Hilfsluft-Zufuhrsystem
(1) zum Zuführen
von Hilfsluft stromaufwärts
eines Katalysators in einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors
(2) unter einer vorgegebenen Bedingung, umfassend: einen Fehlfunktions-Diagnoseabschnitt,
der so aufgebaut ist, dass eine Diagnose auf Fehlfunktionen beim
Kaltstart durchgeführt
wird und, wenn das Ergebnis der Diagnose eine Anomalie wegen Gefrierens
vorhersagt, ferner eine Neubewertung nach einem Aufwärmen vorgenommen
wird.
Patent DE-10257194-B4 (DE)
Title: Clip
Inventor: ARISAKA OOMI
IPC: F16B5/06
Filed: 2002-12-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Ein
Clip, aufweisend:  einen Durchsteckteil (1) mit einem Paar expandierbarer Schenkelstücke (2),
wobei der Durchsteckteil (1) eine V-Gestalt hat;  einen Stift
(3), der im Inneren des Durchsteckteils (1) relativ beweglich ist;
und  einen den Durchsteckteil (1) und den Stift integral verbindenden,
dünnen
Verbindungsabschnitt (4), wobei der dünne Verbindungsabschnitt (4)
an einer offenen Seite angeordnet ist, dort wo die Schenkelstücke (2)
des Durchsteckteils (1) nicht existieren.  wobei an einer Spitze
der V-Gestalt des Durchsteckteils (1) eine Durchgangsöffnung (5)
zum Führen
eines Spitzenabschnitts (3a) des Stiftes (3) definiert ist;  wobei
der dünne
Verbindungsabschnitt (4) zwischen einem Rand des Spitzenabschnitts
(3a) des Stifts (3) und einem Rand der Durchgangsöffnung (5)
angeordnet ist; und  wobei der dünne Verbindungsabschnitt (4)
geschnitten wird, wenn der Stift (3) in das Innere des Durchsteckteils
(1) eingeschoben wird.
Patent DE-10309886-B4 (DE)
Title: Anfügesystem und anfügefähige Geräte zur Datengewinnung, Analyse und Steuerung
Inventor: KEYES IV MARION A
IPC: G01M99/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2016-12-15
Abstract: Anfügefähiges Gerät, enthaltend ein zu einer Befestigung auf einer Oberfläche angepasstes Gehäuse; einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Speicher; eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Eingabe/Ausgabeschnittstelle, wobei die Eingabe/Ausgabeschnittstelle für eine Kommunikation mit einem Sensor und/oder einem Steuerausgang ausgeführt ist, die in einer Wirkverbindung mit der anfügefähigen Vorrichtung verbunden sind; und einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Prozessor in kommunikativer Verbindung mit dem Speicher, wobei der Prozessor für ein Kommunizieren mit der Eingabe/Ausgabeschnittstelle und zu einem Übermitteln von Informationen jeweils bezüglich des Sensors und/oder des Steuerausgangs bei einem Verfügbarwerden der Information zu einem anderen Gerät über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk programmiert ist, wobei weiterhin eine Energiequelle innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Energiequelle einen Kondensator, eine Batterie, Licht und/oder ein magnetisches Feld verwendet, um Energie an das anfügefähige Gerät bereit zu stellen.
Patent DE-10324981-B4 (DE)
Title: Gestänge, insbesondere Lenker für eine Radführung eines Kraffahrzeugs
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: B60G7/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-10-06
Abstract: Lenker
für eine
Radführung
eines Kraftfahrzeugs, welcher ein Rohrelement umfasst, dessen Mantelfläche im mittleren
Bereich einen größeren Durchmesser
als benachbart seinen Enden aufweist, wobei die Enden mit Verbindungszapfen
von Gelenkköpfen
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (7)
konvex ist und dass die Verbindungszapfen (8) in das Rohrelement
(2) eingesetzt sind.
Patent DE-10330563-B4 (DE)
Title: Box für eine elektrische Verbindung
Inventor: HIGUCHI EIJI
IPC: H05K5/02
Filed: 2003-07-07
Granted: 2007-07-12
Abstract: Eine
Box (11) für
eine elektrische Verbindung, die in einem Motorraum eines Fahrzeuges
anordenbar ist, und die umfasst:  ein Gehäuse (12), welches einen Boden
mit einer inneren und äusseren
Oberfläche
aufweist, wobei der Boden eine Mehrzahl von Entwässerungsbohrungen (12a, 12b,
12c) aufweist, durch die die innere mit der äusseren Oberfläche kommuniziert,
und wenigstens eine Stromschiene (15, 16), die auf der inneren Oberfläche angeordnet
ist, wobei das Gehäuse
weiter umfasst:  eine flüssigkeitssperrende
Rippe (12d), die von der äusseren
Oberfläche
des Bodens vorragt und zwischen benachbarten von der Mehrzahl der
Entwässerungsbohrungen
angeordnet ist, wobei die flüssigkeitssperrende
Rippe so ausgebildet ist, dass sie in Kontakt mit einer Oberfläche eines Teils
(40) steht, wenn dieses Teil unterhalb des Bodens angeordnet ist,
und Räume
zwischen der äusseren
Oberfläche
des Bodens und einer oberen Oberfläche des Teils ausbildet, die
geteilt sind, um zu verhindern, dass Flüssigkeit von einem Raum in
Kontakt mit einem anderen...
Patent DE-10332550-B4 (DE)
Title: Laminierte Windschutzscheibe für Kraftfahrzeuge
Inventor: BOCKELMANN WILFRIED
IPC: B32B17/10
Filed: 2003-07-17
Granted: 2007-05-31
Abstract: Laminierte
Windschutzscheibe für Kraftfahrzeuge,
bestehend aus  – zwei äußeren Glasscheiben
(13, 14), die durch eine mittlere Verbundschicht (11, 11') großflächig fest
miteinander verbunden sind,  – einem dunklen Abschlußstreifen
(2) am oberen Scheibenrand und  – einer Sonnenblende (1) im
Bereich des Rückspiegels,
die zumindest den Scheibenbereich zwischen den beiden niedergeklappten
Blendschutzklappen ausfüllt
und die von einem unteren und seitlichen Übergangsbereichen (5, 6, 6') umgeben
ist, in denen die Lichtdurchlässigkeit
vom Wert der Sonnenblende (1) allmählich auf die Werte der angrenzenden
Scheibenbereiche übergeht,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Sonnenblende
(1) aus einer auf der Verbundschicht (11, 11') zwischen den beiden
Glasscheiben (13, 14) angeordneten durchgehend farbigen und transparenten
Abblendschicht (12, 12a) besteht und  – an den dunklen Abschlußstreifen
(2) sich ein über
die Scheibenlänge
erstreckender Abblendstreifen (3) anschließt, dessen Übergangsbereich (16) mit dem
gleich breiten unteren Übergangsbereich
(5) der Sonnenblende (1) zusammenfällt.
Patent DE-10349217-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmegehänge für Flüssigmetalltransportgefäße mit einer Vorrichtung zur Höhenreduzierung
Inventor: BRANDS STEFAN
IPC: B22D45/00
Filed: 2003-10-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Lastaufnahmegehänge für Flüssigmetalltransportgefäße Lastaufnahmegehänge für Flüssigmetalltransportgefäße mit einer
Vorrichtung zur Höhenreduzierung  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die vertikalen Tragarme des Lastaufnahmegehänges je aus einem Oberteil
(1) und einem Unterteil (2) bestehen,  – dass die vertikalen Tragarme
zwei Positionen einnehmen können,
nämlich
die betriebsbereite Grundposition (Position „A 1 ")
und, beigeklappte Position (Position „B"),  – dass in
der Grundposition das Oberteil des vertikalen Tragarmes sich mit
seiner geometrischen Längsachse
in der Verlängerung
der geometrischen Längsachse
des Unterteils des vertikalen Tragarms befindet,  – dass in
der Grundposition die vertikalen Tragarme des Lastaufnahmegehänges ihre
volle Länge
einnehmen, sodass die volle konstruktiv vorgegebene Höhe der Krantraverse
erreicht wird,   – dass
in der Grundposition zwischen dem Unterteil und dem Oberteil des
vertikalen Tragarms eine mechanisch, starre Verbindung mit Kraft-
und Traglastkuppelung besteht,  – dass in der Grundposition
das Lastaufnahmegehänge zum
Zwecke der Lastaufnahme betriebsbereit ist,  – dass in
der Grundposition...