baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008019404-B4 (DE)
Title: Artikelvereinzelung direkt in Regalbediengerät
Inventor: SCHMIT ROB A
IPC: B65G47/10
Filed: 2008-04-14
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren (200) zum Ein- und Auslagern von Artikeln (80) in ein und aus einem Regallager (30), wobei die Artikel (80) auf Ladehilfsmitteln (34) in Lagerplätzen (32) zumindest eines Regals (31) des Regallagers (30) gelagert werden, mit den folgenden Schritten:  Verfahren (S1) eines in Längsrichtung (X) des Regals (31) verfahrbaren Regalbediengeräts (40) mit höhenverfahrbarem Hubtisch (56) an einen Aufnahmepunkt (70) im Regal (31);  Aufnehmen (S1) eines mit einem Artikel (80) beladenen Ladehilfsmittels (34) aus dem Regal (31) auf ein Lastaufnahmemittel (58) des Regalbediengeräts (40);  Trennen (S2) des Artikels (80) vom aufgenommen Ladehilfsmittel (34) auf dem Hubtisch (56) mittels einer Trennstation (60);  Verfahren (S2) des Regalbediengeräts (40) an einen Übergabepunkt (66), wo das Regalbediengerät (40) an eine Artikel-Fördertechnik (64) koppelt, wobei der Trennvorgang während des Verfahrens des Regalbediengeräts (40) oder des Hubtischs (56) zum Übergabepunkt (66; 66') erfolgt; und  Abgeben (S3) des getrennten Artikels (80) vom Hubtisch...
Patent DE-102008023059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines magnetisierbaren metallischen Formkörpers
Inventor: GUEMPEL PAUL
IPC: H01F1/24
Filed: 2008-05-09
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines magnetisierbaren metallischen Formkörpers aus einem pulverförmig und in Partikelform vorliegenden ferromagnetischen Ausgangsmaterial (10), mit den Schritten:  – erstes Verdichten des Ausgangsmaterials (S3), sodass benachbarte Partikel durch Form- und/oder Stoffschluss abschnittsweise an ihrer Umfangsfläche und unter Ausbildung von Hohlräumen (12) miteinander verbunden werden,  – Erzeugen einer elektrisch isolierenden Oberflächenbeschichtung (14) auf den Umfangsflächen der Partikel in Bereichen außerhalb der Verbindungsabschnitte (S4) und  – zweites Verdichten der mit der Oberflächenbeschichtung versehenen Partikel (S5), sodass die Hohlräume verkleinert oder beseitigt werden.
Patent DE-102008024637-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung für ein Panoramadach
Inventor: HARNISCHFEGER BERNHARD
IPC: E06B9/58
Filed: 2008-05-21
Granted: 2013-05-16
Abstract: Rolloanordnung für ein Fahrzeugdach, umfassend eine Rollobahn (16), die wahlweise zwischen einer Schließstellung und mindestens einer Öffnungsstellung verstellbar ist und an einer Wickeleinrichtung (18) befestigt ist, wobei die Rollobahn (16) an ihrem der Wickeleinrichtung (18) abgewandten Ende mit einem Zugspriegel (20) versehen ist, der mit seinen bezogen auf eine Längsmittelebene der Rollobahn (16) seitlichen Enden jeweils an einer sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Führungseinrichtung geführt ist, wobei der Zugspriegel (20) mit einem variabel gegenüber dem Zugspriegel (20) positionierbaren Mitnehmerspriegel (26) gekoppelt ist, mittels dessen die Rollobahn (16) zwischen einer ersten Öffnungsstellung und einer zweiten Öffnungsstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtungen (24A, 24B) für die Enden des Zugspriegels (20) der Rollobahn (16) an dem Mitnehmerspriegel (26) und in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar ausgebildet sind.
Patent DE-102008031663-B4 (DE)
Title: Keramikverbindung für nichtlineare Widerstände, elektronisches Bauelement und Mehrschicht-Chip-Varistor
Inventor: MATSUOKA DAI
IPC: H01C7/112
Filed: 2008-07-04
Granted: 2012-07-26
Abstract: Keramikverbindung für nichtlineare Widerstände, umfassend: Einen Hauptbestandteil, der Zinkoxid enthält; einen ersten Nebenbestandteil, der ein Oxid eines seltenen Erdmetalls enthält; einen zweiten Nebenbestandteil, der ein Oxid von Ca enthält; und einen dritten Nebenbestandteil, der ein Oxid von Si enthält; wobei ein Prozentsatz des zweiten Nebenbestandteils zu 100 Mol des Hauptbestandteils im Bereich von 2 Atom-% ≤ zweiter Nebenbestandteil < 80 Atom-% Ca ist; wobei ein Prozentsatz des dritten Nebenbestandteils zu 100 Mol des Hauptbestandteils im Bereich von 1 Atom-% ≤ dritter Nebenbestandteil < 40 Atom-% Si ist; und wobei ein Atom-Verhältnis von Ca zu Si (Ca/Si) nicht kleiner als 1 ist.
Patent DE-102008034728-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung für Werkstücke oder Werkzeuge einer Werkzeugmaschine
Inventor: TUELLMANN UDO DR ING
IPC: B23Q1/01
Filed: 2008-07-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Tragvorrichtung für Werkstücke oder Werkzeuge bzw. Werkzeugspindeln einer Werkzeugmaschine mit einer um eine erste horizontale Koordinatenachse (X) aus der Horizontalen in die Vertikale schwenkbaren Konsole (25), die an in dem Maschinenständer geführten Schlitten (26, 27) verschwenkbar gelagert ist, mit einem auf der Konsole (25) angeordneten Träger (51) für ein Werkstück oder eine Werkzeugspindel sowie mit einer Antriebsvorrichtung zum synchronen Verschieben der beiden Schlitten (26, 27) in einer zweiten horizontalen Koordinatenachse (Y). Gemäß der Erfindung ist die Konsole (25) zusätzlich zu ihrer Lagerung an den beiden Schlitten (26, 27) über zwei kurbelartige Arme (43, 44) an einem ortsfesten Maschinenteil (2, 3) angelenkt.
Patent DE-102008039917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Elektrokardiogramms
Inventor: ZYWIETZ TOSJA DR
IPC: A61B5/352
Filed: 2008-08-27
Granted: 2023-03-09
Abstract: Anordnung zur Prüfung eines Elektrokardiogramms (EKG), wobei die Anordnungeine Sensoreinheit zur Aufnahme eines EKGs sowieeine Ermittlungseinheit aufweist, die derart ausgeführt ist, dass sie während eines ersten Zeitraums die Werte eines EKG-Parameters ermittelt und auf der Grundlage der ermittelten Werte einen Normwert oder Normwertbereich für den EKG-Parameter definiert, und wobei die Anordnung des Weitereneine Prüfeinheit aufweist, die derart ausgeführt ist, dass sie prüft, ob ein während eines zweiten Zeitraums gemessener Wert des EKG-Parameters dem Normwert entspricht bzw. innerhalb oder außerhalb des Normwertbereiches für diesen Parameter liegt.
Patent DE-102008059249-B4 (DE)
Title: Winkelschleifgerät mit Schutzhaube
Inventor: PIETZSCH MARTIN
IPC: B24B23/02
Filed: 2008-11-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein motorisch angetriebenes Werkzeuggerät, insbesondere Winkelschleifgerät (2), mit einem die elektromotorischen Komponenten aufnehmenden Maschinengehäuseteil und einem die Getriebekomponenten aufnehmendem Getriebegehäuseteil, mit einer Motorwelle (6) und einer Werkzeugspindel (12), wobei ein rotierend antreibbares Werkzeug (16) von der Werkzeugspindel (12) antreibbar ist, und mit einer das rotierend antreibbare Werkzeug (16) teilweise umfangenden Schutzhaube (22), die am Werkzeuggerät werkzeuglos anbringbar und abnehmbar und gegenüber dem Werkzeuggerät in verschiedene Drehstellungen bringbar ist, wobei die Schutzhaube (22) einen im wesentlichen in der Ebene des Werkzeugs (16) erstreckten scheibenförmigen Teil (28) und radial außen einen den Rand des Werkzeugs (16) umfangenden Randteil (30) aufweist; um den axialen Bauraum zu reduzieren wird vorgeschlagen, das Werkzeuggerät so auszubilden, dass der scheibenförmige Teil (28) der Schutzhaube (22) eine randoffene Ausnehmung (26) aufweist und im wesentlichen in seiner Ebene in die bestimmungsgemäße Montageposition an einem Halsabschnitt (24) des Werkzeuggeräts aufschiebbar ist, in der der Halsabschnitt (24) in der randoffenen Ausnehmung (26) des scheibenförmigen Teils (28) aufgenommen ist, und dass der Halsabschnitt (24) ein in seiner Umfangsrichtung durchgehend oder unterbrochen erstrecktes, insbesondere nutförmiges Aufnahmemittel (40) für den die randoffene Ausnehmung (26) begrenzenden Randabschnitt (42) des scheibenförmigen Teils (28) der Schutzhaube (22) aufweist, so dass der Randabschnitt (42) des scheibenförmigen Teils (28) beim Aufschieben auf den Halsabschnitt (24) in das Aufnahmemittel (40) eingreift und damit die Schutzhaube (22) in axialer Richtung formschlüssig an dem Halsabschnitt (24) gehalten ist, und dass die Schutzhaube (22) in ihrer Montageposition durch ein Belastungs- oder Sperrmittel (46) in Umfangsrichtung (36) und in radialer Richtung gegen Lösen oder Verdrehen gestützt ist.
Patent DE-102009000541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Oberflächenrauigkeit einer metallischen Oberfläche sowie Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: GUTH KARSTEN
IPC: C23F17/00
Filed: 2009-02-02
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Oberflächenrauigkeit einer metallischen Oberfläche (11) eines Körpers (5, 10, 21, 22) mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Körpers (5, 10, 21, 22), der eine metallische Oberfläche (11) mit Erhöhungen (12) und Vertiefungen (13) aufweist; Aufbringen eines metallischen Füllmaterials (16) auf die Oberfläche (11), wobei vor dem Aufbringen des metallischen Füllmaterials (16) im Bereich der Erhöhungen (12), nicht jedoch im Bereich der Vertiefungen (13) ein Mittel (15) auf die Oberfläche (11) aufgetragen wird, welches polare und/oder polarisierbare Moleküle aufweist und welches die Anhaftung des metallischen Füllmaterials (16) an der Oberfläche (11) im Bereich des Auftrags verhindert oder zumindest verringert, wobei das Auftragen des Mittels (15) im Bereich der Erhöhungen (12) durch Anlegen einer hohen elektrischen Spannung an die Oberfläche (11) erfolgt.
Patent DE-102009000678-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Ethylendiamin aus seinem Hydrochlorid
Inventor: STANJEK VOLKER DR
IPC: C07C209/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Ethylendiamin aus Ethylendiamin-Hydrochlorid bei dem das Ethylendiamin-Hydrochlorid mit Amin (A), welches eine hohere Siedetemperatur aufweist als Ethylendiamin, vermischt wird und das entstehende Ethylendiamin aus der resultierenden Mischung destillativ abgetrennt wird.
Patent DE-102009007135-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Transportwagen
Inventor: ECKERT RAINER
IPC: B62B5/06
Filed: 2009-02-02
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Transportwagen mit einem Fahrgestell, das einen Korb trägt, dessen rückwärtiges Ende durch eine Klappe verschließbar ist, wobei der Korb mit einer Schiebeeinrichtung ausgestattet ist, wobei am Fahrgestell Rollen angeordnet sind, und wobei weiterhin zwei Griffkappen (1) gegenüberliegend jeweils am Grifftragarm des Korbes angeordnet sind und die Schiebeeinrichtung halten, dass ein Tag (3) in wenigstens einer der Griffkappen (1) vorgesehen ist, wobei der Tag (3) in wenigstens einer der Griffkappen (1) eingebaut ist und vollständig von der Griffkappe (1) umschlossen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Griffkappe (1) ein Gehäuse (2) aufweist und dass in das Gehäuse (2) ein Aufnahmeteil (4) und der Tag (3) eingebracht sind, wobei das Aufnahmeteil (4) ein Abschlussteil (4.3) aufweist, das die untere Öffnung (2.1) des Gehäuses (2) verschließt, wobei das Gehäuse (2) und das Aufnahmeteil (4) jeweils eine Bohrung (2.4, 4.2) aufweisen, die gegenüberliegend angeordnet sind, wenn das Abschlussteil (4.3) die untere Öffnung (2.1) verschließt und zur Aufnahme eines Sicherungsmittels dienen, um die Griffkappe (1) am Grifftragarm anzuordnen.
Patent DE-102009012563-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE AKIMI
IPC: B62L3/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2016-05-04
Abstract: Hinterradaufhängung (60) für ein Fahrzeug, wobei die Hinterradaufhängung (60) umfasst: einen Fahrzeugkarosserierahmen (16); einen Schwingarm (22), welcher axial in einer freischwingenden Weise an dem Fahrzeugkarosserierahmen (16) gelagert ist, welcher ein Hinterrad (21) lagert; eine hintere Dämpfungseinheit (23), welche zwischen dem Schwingarm (22) und dem Fahrzeugkarosserierahmen (16) vorgesehen ist; und einen Bremshauptzylinder (63), welcher einen hydraulischen Druck erzeugt, wenn ein Pedal einer hinteren Bremse (62), welches an dem Fahrzeugkarosserierahmen (16) vorgesehen ist, betätigt wird, wobei die hintere Dämpfungseinheit (23) umfasst: einen Zylinder (113), welcher mit Dämpfungsöl gefüllt ist; einen Kolben (116), welcher beweglich in dem Zylinder (113) aufgenommen ist, um so den Zylinder (113) in eine erste Kammer (114) und eine zweite Kammer (115) zu unterteilen; eine Stange (118), welche sich von dem Kolben (116) erstreckt und mit dem Fahrzeugkarosserierahmen (16) und der einen Seite des Schwingarms (22) verbunden ist; und eine Öffnung (121), welche an dem Kolben (116) vorgesehen ist und es dem Dämpfungsöl ermöglicht, von der ersten Kammer (114) zu der zweiten Kammer (115) zu passieren, wobei ein Durchgangsloch (136) mit einem Abschnitt eines kleinen Durchmessers (133), ein gestufter Abschnitt (134) und ein Abschnitt großen Durchmessers (135) in der Stange (118) in axialer Richtung der Stange (118) vorgesehen sind, wobei eine Durchflussregulierungsstange (137) in den Abschnitt großen Durchmessers (135) eingeführt ist, wobei die Durchflussregulierungsstange (137) eine Menge des Dämpfungsöls reguliert, welches sich von der ersten Kammer (114) zu der zweiten Kammer (115) oder von der zweiten Kammer (115) zu der ersten Kammer (114) bewegt, durch Erzeugen einer Drosselwirkung, wenn eine Spitze (137a) der Durchflussregulierungsstange (137) sich dem gestuften Abschnitt (134) nähert, wobei eine Bremsöldruckkammer (138), welche das Bremsöl speichert, welches auf ...
Patent DE-102009018075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von maskierbaren Speicherzellen
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G11C11/41
Filed: 2009-04-20
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Mehrzahl von maskierten Speicherzellen, die in zumindest zwei Spalten organisiert sind, wobei jede Spalte ein einzelnes Maskensignal verwendet, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Bereitstellen zumindest eines logisch gültigen Maskensignals an zumindest einer Speicherzelle zumindest einer ausgewählten Spalte einer durch ein Wortleitungssignal ausgewählten Zeile, wobei auf die Speicherzelle zugegriffen werden soll; undBereitstellen eines logisch ungültigen Maskensignals an Speicherzellen aller anderen Spalten der durch das Wortleitungssignal ausgewählten Zeile außer der zumindest einen ausgewählten Spalte.
Patent DE-102009021232-B4 (DE)
Title: Patientenliege, Verfahren für eine Patientenliege und bildgebendes medizinisches Gerät
Inventor: HANNEMANN THILO DR
IPC: H01Q13/08
Filed: 2009-05-14
Granted: 2017-04-27
Abstract: Bildgebendes medizinisches Gerät, welches ein Röntgencomputertomograph (1) oder ein C-Bogen-Röntgengerät ist, aufweisend eine Patientenliege (2) für das bildgebende medizinische Gerät mit einer Patientenlagerungsplatte (12), welche wenigstens eine Radar-Antenne (23) zur Gewinnung physiologischer und/oder geometrischer Daten eines auf der Patientenlagerungsplatte (12) gelagerten Patienten (P) aufweist, wobei die wenigstens eine Radar-Antenne eine Patchantenne (23) ist, wobei die wenigstens eine Radar-Antenne unter Verwendung eines Impuls-Radar-Verfahrens betrieben werden kann, wobei ein 3D-Bild von einem auf der Patientenlagerungsplatte gelagerten Patienten erzeugbar ist.
Patent DE-102009030544-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein koordiniertes Link-Power-Management auf einer Computerplattform, Computer und Rechensystem
Inventor: JEYASEELAN JAYA L
IPC: G06F13/00
Filed: 2009-06-25
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren für ein koordiniertes Link-Power-Management auf einer Computer-Plattform, das Folgendes umfasst: an einem Link-Power-Management-Controller (235), der von einem Hostcontroller (230) für eine Verbindung umfasst ist, wobei die Verbindung eine Vielzahl von Links für eine Vielzahl von Geräten (250–255) umfasst, Empfang einer Ausstiegslatenzzeit für jeden einer Vielzahl von Link-Zuständen für jeden einer Vielzahl von Links, die einen ersten Link enthält, für eine Plattform (300), wobei die Ausstiegslatenzzeiten von einer Vielzahl von Geräten (250–255) empfangen werden, die über die Vielzahl von Links gekoppelt sind, wobei ein erstes Gerät (250), über den ersten Link an eine Verbindung gekoppelt ist; an dem Link-Power-Management-Controller (235) Empfang einer Latenzzeittoleranz für jedes Gerät von jedem der Vielzahl von Geräten, das Empfangen einer ersten Latenzzeittoleranz für das erste Gerät von dem ersten Gerät umfasst; Bestimmung eines Latenzzeittoleranzwertes durch den Link-Power-Management-Controller, wobei der festgelegte Latenzzeittoleranzwert auf einem kleinsten Latenzzeittoleranzwert der Vielzahl von Geräten basiert; Kommunizieren des Latenzzeittoleranzwertes von dem Link-Power-Management-Controller an einen Plattform-Power-Management-Controller (225); an dem Link-Power-Management Controller Empfang einer Plattform-Latenzzeitanforderung für einen niedrigeren Power-Zustand der Plattform von dem Plattform-Power-Management-Controller, wobei die Plattform-Latenzzeitanforderung auf der Basis von Kommunikationen zwischen dem Plattform-Management-Controller und einem oder mehreren Power-Management-Controllern (210–215) der Plattform festgelegt ist; Bestimmung eines Link-Budgets für jedes der Vielzahl von Geräten durch den Link-Power-Management-Controller durch eine Subtraktion der festgelegten Plattform-Ausstiegslatenzzeit von der Latenzzeittoleranz für jedes Gerät der Vielzahl von ...
Patent DE-102009032084-B4 (DE)
Title: Bordnetz für ein Fahrwerkregelsystem
Inventor: OHLETZ ARMIN
IPC: B60G17/015
Filed: 2009-07-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fahrwerkregelsystem für ein Kraftfahrzeug mit- Hochstromverbrauchern als Aktuatoren (3, 4),- die Aktuatoren (3, 4) regelnden Aktuator-Steuergeräte (2), welche mit einem Systemsteuergerät (1) kommunizieren,- einem Fahrzeugbordnetz,- einem Inselbordnetz zur Energieversorgung der Aktuatoren (3, 4), der Aktuator-Steuergeräte (2) und des Systemsteuergerätes (1), wobei das Inselbordnetz mit dem Fahrzeugbordnetz (5) über einen DC/DC-Wandler (6) verbunden ist, und die Inselbordnetzspannung (V2) höher als die Fahrzeugbordnetzspannung (V1) ist, und- einem Reglermodul (10) des Systemsteuergerätes (1) zur Durchführung eines Energiemanagements im Inselbordnetz.
Patent DE-102009043427-B4 (DE)
Title: Geräteeinheit
Inventor: BULITTA CLEMENS DR
IPC: H05G1/02
Filed: 2009-09-29
Granted: 2017-02-23
Abstract: Geräteeinheit (CE) mit an einem C-Bogen (C) angeordneten Röntgenquelle (RQ) und Röntgendetektor (RD), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Positionsmesseinheit (PMEn) zum Erfassen einer Position der Geräteeinheit (CE) vorgesehen ist, wobei die Positionsmesseinheit (PMEn) eine Laserdiode (L) aufweist und von dieser ausgehendes Laserlicht von einer Oberfläche reflektiert und in einer Detektoreinheit (D) empfangen wird, wobei die von der Detektoreinheit empfangenen Daten bezüglich Interferenzstrukturen prozessorgesteuert analysiert und daraus Richtungskomponenten abgeleitet werden.
Patent DE-102009057146-B4 (DE)
Title: Druckkontaktiertes Leistungshalbleitermodul mit Hybriddruckspeicher
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L23/32
Filed: 2009-12-05
Granted: 2013-09-26
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) in Druckkontaktausführung mit mindestens einem Substrat (5), hierauf angeordneten Leistungshalbleiterbauelementen (60), einem Gehäuse (3) und nach außen führenden Lastanschlusselementen (40, 42, 44) und mit einer ein Druckelement (72) aufweisenden Druckeinrichtung (70), wobei das Substrat (5) auf seiner ersten dem Inneren des Leistungshalbleitermoduls zugewandten Hauptfläche Leiterbahnen (54) mit Lastpotential aufweist, wobei ein erstes (40) und mindestens ein weiteres Lastanschlusselement (42, 44) jeweils als Metallformkörper mit einem druckübertragenden Abschnitt (402, 422, 442) und jeweils mindestens einem von diesem ausgehenden Kontaktfuß (400, 420, 440) ausgebildet ist, der jeweilige druckübertragende Abschnitt (402, 422, 442) parallel zur Substratoberfläche und von dieser beabstandet angeordnet ist und die Kontaktfüße (400, 420, 440) von dem druckübertragenden Abschnitt (402, 422, 442) zum Substrat (5) reichen und dieses schaltungsgerecht kontaktieren, und wobei die Druckübertragung von dem Druckelement (72), auf den ersten druckübertragenden Abschnitt (402) und/oder zwischen mindestens einem druckübertragenden Abschnitt (422) auf einen weiteren benachbarten druckübertragenden Abschnitt (442) mittels eines hybriden, federnden Kunststoffformkörpers (80a/b) mit mindestens zwei Teilbereichen (800a/b, 802a/b) unterschiedlicher Federkonstante ausgebildet ist.
Patent DE-102010003036-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Mikroskop mit einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SCHEPS ALEXANDER
IPC: G02B21/06
Filed: 2010-03-18
Granted: 2022-06-23
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Mikroskop, miteiner Halterung (2), die mehrere in einer Beleuchtungssollposition zu positionierende Leuchteinheiten (L1) trägt,und einer Schwenkeinrichtung (S), mit der die Halterung (2) so um eine Schwenkachse (5) gedreht werden kann, daß jede Leuchteinheit (L1) selektiv in der Beleuchtungssollposition positionierbar ist,wobei der Drehbereich der Halterung (2) um die Schwenkachse (5) kleiner ist als 360°, und wobei die Schwenkeinrichtung (S) ein Zahnradsegment (6) und eine Zahnstange (7) aufweist, wobei das Zahnradsegment (6) drehfest mit der Halterung (2) verbunden ist und mit seinen Zähnen in Eingriff mit den Zähnen der Zahnstange (7) steht, die relativ zur Halterung (2) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102010004493-B4 (DE)
Title: Ölwanne für einen Verbrennungsmotor
Inventor: JESSBERGER THOMAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2010-01-12
Granted: 2015-12-03
Abstract: Ölwanne für einen Verbrennungsmotor, wobei an der Ölwanne (2, 22) Mittel zur Abstützung eines am Verbrennungsmotor (1) befestigten Getriebes (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölwanne (2, 22) aus einem Kunststoffmaterial besteht und eine Zentriervorrichtung zur Positionierung der Ölwanne (2, 22) an einem Motorblock (10) des Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist, und dass die Mittel zur Abstützung des Getriebes ein aus einem Metall bestehendes Getriebeabstützelement (6, 23) umfassen, das an einem Getriebeflansch (4) ausrichtbar ist, wobei Mittel zum Toleranzausgleich eines Winkelversatzes zwischen Ölwanne (2, 22) und Getriebeabstützelement (6, 23) vorhanden sind und das Getriebeabstützelement (6, 23) mit dem Getriebeflansch (4) sowie der Ölwanne (2, 22) und dem Motorblock (10) durch Spannmittel fest verbunden ist, wobei an dem Motorblock (10) und der Ölwanne (14) Befestigungspunkte (11, 12, 13) für einen Kompressor vorgesehen sind, wobei ein Befestigungspunkt (11) am Motorblock (10) und zwei Befestigungspunkte (12, 13) an der Ölwanne (2) vorgesehen sind, wobei mindestens ein Befestigungspunkt (12, 13) an der Ölwanne (2) so ausgeführt ist, dass Fertigungstoleranzen der Ölwanne (2) kompensierbar sind.
Patent DE-102010006945-B4 (DE)
Title: Mechanisch flexibler Betätigungszug
Inventor: HENRICH WILLI
IPC: D07B1/06
Filed: 2010-02-04
Granted: 2014-02-20
Abstract: Mechanisch flexibler Betätigungszug, wie beispielsweise ein eine Zugfunktion ausübender Seilzug oder ein eine Druck- und Zugfunktion ausübendes Druck-Zugkabel, insbesondere zur Übertragung von Druck- und/oder Zugkräften zum Schalten eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges, mit einem in einem äußeren Führungskörper (1) geführten Innenzug (2), der um eine Seele (3) spiralförmig angeordnete Drähte oder Litzen (4,5) unterschiedlichen Durchmessers aufweist, wobei die als Gleitpartner mit der Innenseite des Führungskörpers (1) in Arbeitsstellung tretenden Arbeitsdrähte oder -litzen (4) einen Durchmesser aufweisen, der größer dem Durchmesser der als Fülldrähte bzw. -litzen ausgebildeten weiteren Drähte bzw. Litzen (5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drähte bzw. Litzen (4, 5) aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen und/oder unterschiedliche Oberflächenrauheit aufweisen, dass die Arbeitsdrähte bzw. -litzen (4) asymmetrisch um die Seele (3) angeordnet sind und dass die Arbeitsdrähte bzw. -litzen (4) aus Metall bestehen und eine Oberflächenbeschichtung (6) oder eine Ummantelung (6) aus Kunststoff aufweisen.