baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013125-U1 (DE)
IPC: B23B3/12
Filed: 2007-09-17
Abstract: The device has a face plate (1) drivable around a rotary axis and linearly movable in a direction of the axis. A cross slide (2) movable radially outwards and inwards is arranged perpendicular to the axis at the plate. Tools (7.1, 7.2) formed as a turning tool are arranged at the slide to process an outer and/or inner contour of a workpiece. Another cross slide (3) is arranged at the plate. The slides are supported in parallel and are radially adjustable opposite to each other. Tools (7.3, 7.4) are arranged at the slide (3) to process the outer and/or inner contour of the workpiece.
Patent DE-202007016337-U1 (DE)
Title: Transporthelfer
IPC: B62B1/18
Filed: 2007-11-15
Abstract: Transporthelfer
aus Stahlrohr mit einer Gitterauflagefläche, Wahlweise mit einer eingepassten Holzplatte
auf dem Gitter.
Patent DE-202007017158-U1 (DE)
Title: Verstellbare dämpfende Vorderradgabel für ein Fahrrad
IPC: B62K25/08
Filed: 2007-12-08
Abstract: Verstellbare
dämpfende
Vorderradgabel für
ein Fahrrad, aufweisend einen verstellbaren Dämpfer (20) im Innenrohr (11)
eines Gabelschenkels (12), gekennzeichnet durch  eine obere
Verstellstange (21), die am oberen Ende einer Druckfeder (22) angeordnet
ist, durch einen Deckel (30) für das
obere Ende des Innenrohres (11) geführt und mit einem Drehknopf
(40) verschraubt ist,  eine Druckfeder (22), die am oberen Ende
mit der oberen Verstellstange (21) und am unteren Ende mit einem
Verstellelement (25) verbunden ist,  ein Befestigungselement
(23), das das obere Ende der Druckfeder (22) mit der oberen Verstellstange
(22) verbindet,  ein Verstellelement (25), das in das dichtere
untere Ende (221) der Druckfeder (22) gesteckt wird und ein Gewindeloch
(250) aufweist, und  eine untere Verstellstange (27), die einen
Gewindeabschnitt (270) aufweist, der durch das Gewindeloch (250) des
Verstellelementes (25) gedreht wird, und am unteren Ende mit dem
Ende des Gabelschenkels (12) verschraubt ist.
Patent DE-202007018676-U1 (DE)
Title: Einweg-Fußhandtuch
IPC: A45D29/00
Filed: 2007-07-31
Abstract: Einweg-Fußhandtuch
(1) bestehend aus einem mehrlagigen Material mit Grundkörper (2/14), Wirkstoffoberfläche (3),
Auflagefläche
(4) oder Zwischenlage (17), Oberlage (18) und Wirkstoffreservoir
(15) mit Leitungssystem (16) dadurch gekennzeichnet, dass dieses Einweg-Fußhandtuch
(1) einen antimykotischen Wirkeffekt zum vorbeugenden Einsatz oder
zur Behandlung gegen Fußpilz
aufweist.
Patent DE-202008007468-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B65G47/91
Filed: 2008-06-06
Abstract: Haltevorrichtung (2) für einen Sauggreifer (4), umfassend einen Grundhalter (6), der an einem Maschinenrahmen anbaubar ist, und eine im Grundhalter (6) in einer Längsführung (8) verschieblich geführten Stößelstange (10), die mittels der Kraft einer Feder (12) in einer Ruhelage gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stößelstange (10) ein Spritzgussteil aus Kunststoff ist.
Patent DE-202008007612-U1 (DE)
Title: Arbeitstasche für Arbeitsmittel, insbesondere Friseurtasche für Friseurwerkzeuge
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-06-06
Abstract: Arbeitstasche für Arbeitsmittel, insbesondere Friseurtasche für Friseurwerkzeuge, mit  – einem Aufnahmekörper (2) zum sicheren und/oder anforderungsgerechten Aufnehmen von Arbeitsmitteln,  – einem Tragegürtel (4), und  – einer Verbindungseinheit (3) zum Verbinden des Tragegürtels (4) mit dem Aufnahmekörper (2).
Patent DE-202008009946-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B67/00
Filed: 2008-07-24
Abstract: Schrankmöbel (10), mit einem Schrankkorpus (30); einem Aufbewahrungsfach (20), das in dem Schrankkorpus (30) vorgesehen ist und von einer Vorderseite des Schrankkorpus (30) aus zugänglich ist; und einem Elektroanschlussfach (18) mit wenigstens einer Elektroanschlussvorrichtung (52, 54), das in einem hinteren Bereich des Schrankkorpus (30) getrennt von dem wenigstens einen Aufbewahrungsfach (20) vorgesehen ist und an einer Seite des Schrankkorpus (30) eine Zugangsöffnung aufweist.
Patent DE-202008017233-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für die Blitzlichtfotografie
IPC: F21V9/06
Filed: 2008-07-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für die Blitzlichtfotografie, umfassend  – mindestens einen im Gebrauch in Richtung eines aufzunehmenden Objektes anordenbaren Reflektorraum (20) mit mindestens einem Reflektor (25),  – mindestens ein in dem Reflektorraum (20) angeordnetes Blitzelement (40) als erste Lichtquelle,  – mindestens ein, den Reflektorraum (20) im Gebrauch in Richtung des aufzunehmenden Objektes auf einer sich radial erstreckenden Außenfläche (21) abdeckendes UV-Filterelement (30, 31, 32),  wobei das Filterelement (30, 31, 32) wenigstens eine Lüftungsöffnung (60, 61) aufweist.
Patent DE-202008017747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen einer Mantelschicht von drahtähnlichen Elementen
IPC: H02G1/12
Filed: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen einer Mantelschicht von drahtähnlichen Elementen, insbesondere zur Durchführung eines Verfahrens zum Entfernen einer Mantelschicht von drahtähnlichen Elementen, insbesondere zum Abisolieren von elektrischen oder optischen Kabeln, bei welchem die Mantelschicht, z. B. Isolation des drahtähnlichen Elementes an einer vorbestimmten Stelle mittels eines Scheidenpaares mit zwei, im wesentlichen V-förmigen und gegeneinander betätigten V-Schneiden quer zur Elementlängsachse eingeschnitten, und danach der eingeschnittene Mantelabschnitt vom Element entfernt wird, wobei zur Minimierung der Restbruchfläche der Mantelschicht – das Einschneiden der Mantelschicht (2) an der gleichen Stelle zeitlich hintereinander, mithilfe von mindestens zwei V-Schneidenpaaren (7, 7' und 8, 8') mit mindestens zwei unterschiedlichen Schneidwinkeln (α und β) durchgeführt wird, wobei der eine Schneidwinkel (α) als Spitzwinkel und der andere Schneidwinkel (β) als Stumpfwinkel gewählt wird, wobei vorzugsweise V-Schneidenpaare (7, 7' und 8, 8') bei jeder Einschneidbewegung in die gleiche Richtung bewegt werden und weder das Kabel 1 noch die Schneidenpaare um die Kabelachse...
Patent DE-202008017769-U1 (DE)
Title: Rohrförmige Hartoxidbrennstoffzelle mit einer Metallhalterung und einer rohrförmigen porösen Metallstützschicht
IPC: H01M8/12
Filed: 2008-05-22
Abstract: Rohrförmige Hartoxidbrennstoffzelle mit einer Metallhalterung einschließlich  – einer rohrförmigen porösen Metallstützschicht (1), deren mechanische Festigkeit ausreicht, um ein Funktionsschichtenpaket aufrechtzuerhalten, und deren Porosität einen Reagensfluss durch die Metallstützschicht (1) ermöglicht,  – des rohrförmigen Funktionsschichtenpakets, das konzentrisch im Grenzkontakt mit der Metallstützschicht (1) steht und in der konzentrischen Anordnung eine Kermet-Innenelektrodenschicht (2), eine keramische Mittelschicht (4), einen Elektrolyten (3) und eine keramische Außenelektrodenschicht (5) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die poröse Metallstützschicht (1) mindestens zweilagig aus bei Temperaturen von 700–900°C oxydationsbeständigen Metallpulvern oder aus ihren Legierungen ausgebildet ist, wobei eine Innenschicht (2) der Metallstützschicht (1) eine minimale Schrumpfung im Temperprozess unter Temperaturen von 1200–1400°C aufweist, dass eine Oberschicht (1b) der Metallstützschicht (1) ein schnelles und qualitätsgerechtes Auftragen von Funktionsschichten sicherstellt und  dass das rohrförmige Funktionsschichtenpaket zusätzlich eine Schutzschicht (4) enthält, wobei die Funktionsschichten im Paket in folgender Reihenfolge angeordnet sind: Anodenschicht (2), gasdichte Elektrolytschicht (3), Schutzschicht...
Patent DE-202009005329-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
IPC: B23K7/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Schneidevorrichtung von im Wesentlichen plattenförmigen Werkstücken (17), vorzugsweise Blechen, mit  einem an einem vorzugsweise U-förmigen Träger (1, 2) angeordneten Schneidewerkzeug (4), wobei der Träger (1, 2) einen Schneidetisch (16) überspannt, auf dem mindestens ein Werkstück (17) positionierbar und mit dem Schneidewerkzeug (4) bearbeitbar ist, und wobei der Träger (1) in eine Längsrichtung bewegbar ist,  einer optischen Erfassungseinrichtung (9), welche Bilddaten eines Erfassungsbereichs des Schneidetischs (16) erzeugt, wobei die optische Erfassungseinrichtung (9) zumindest zeitweise zur Erzeugung der Bilddaten an dem Träger (1, 2) festgelegt und zusammen mit diesem bewegbar ist sowie mindestens zwei in einem fest vorgegebenen Abstand angeordnete Kameras (13) aufweist, und  einer Datenverarbeitungseinrichtung (35), welche aus den von der optischen Erfassungseinrichtung erhaltenen Bilddaten eine Abmessung und/oder eine Kontur des mindestens einen Werkstücks (17), das in dem Erfassungsbereich angeordnet ist, in einer vorbestimmten Ebene oberhalb des Schneidetischs (16) einschließlich ggf. vorhandener Ausschnitte ermittelt.
Patent DE-202009008919-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
IPC: H01K1/02
Filed: 2009-06-29
Abstract: Halogenglühlampe, bei welcher die Wendel in mindestens zwei Segmente aufgeteilt ist, die über ein Verbindungsstück miteinander verbunden sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Lampe für Netzspannung ausgelegt ist, wobei jedes Segment der Wendel von einem ellipsoidförmigen Glaskolben oder Glaskolbenteilen umgeben ist, welche mit einer das IR reflektierenden Beschichtung versehen sind, und die einzelnen Wendelsegmente jeweils darin nur an den Enden fixiert sind und wobei das Wendelsegment axial im zugehörigen Kolben angeordnet ist.
Patent DE-202009009172-U1 (DE)
Title: Garagentor mit einer Antriebseinheit
IPC: E05D15/16
Filed: 2009-07-02
Abstract: Garagentor mit einer Antriebseinheit, im Wesentlichen bestehend aus einem Rahmen (2, 3), welcher ein Torblatt (1) seitlich umfasst, wobei an dem Rahmen (2, 3) seitlich mindestens je ein Abstandsprofil (4) im oberen Bereich befestigt ist, die an ihren freien abstehenden Enden durch ein Montageprofil (5) miteinander verbunden sind, und dass an dem Rahmen (2, 3) eine Antriebsschiene (11) oder ein Antriebsschienenabschnitt (8, 9, 10) befestigt ist, in der oder in dem ein Antriebsmittel geführt wird, das an dem Torblatt (1) durch einen Mitnehmer (12) angelenkt ist und dessen Antriebsrad einem Antriebskopf (6, 16) der Antriebseinheit zugeordnet ist, wobei die Antriebsschiene (11) oder ein Schienenabschnitt (8, 9, 10) durch eine Montagehalterung (7, 20) mit dem Montageprofil (5) verbunden ist, und dass der Rahmen (2, 3) mit den Abstandsprofilen (4), dem Montageprofil (5) und der Antriebsschiene (11) oder Antriebsschienenabschnitten (8, 9, 10) eine selbsttragende, stabile untereinander verbundene Einheit bildet.
Patent DE-202009012409-U1 (DE)
Title: Oberflächen Wasserkraftwerk für Fließgewässer (Rhein, Donau und andere)
IPC: E02B9/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Für ein Oberflächen Wasserkraftwerk OFWKW  dadurch gekennzeichnet,  Ein Oberflächen-Wasserkraftwerk ist ein Wasserkraftwerk, bestehend aus einem oder mehreren Schwimmkörpern, die miteinander konstruktiv verbunden sind und zur Aufnahme von Wasserrädern, -turbinen oder anderen mechanisch/elektrischen Energiewandlern dienen. Sie greifen die Stoßkräfte eines Fließgewässers ohne Staumöglichkeit in der Fläche ab und übertragen diese auf einen oder mehrere Generatoren zur Stromerzeugung. Je nach zur Verfügung stehender Fließwasserfläche, sind unterschiedlichste Anordnungen der Schwimmkörper möglich. Die Anordnung kann neben- oder hintereinander erfolgen.
Patent DE-202009013944-U1 (DE)
Title: Tierschermaschine
IPC: B26B19/06
Filed: 2009-10-09
Abstract: Tierschermaschine mit einem Gehäuse, einem an dem Gehäuse gehaltenen Scherkopf und einer in dem Gehäuse angeordneten Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit einen Elektromotor mit einer Welle und ein mit der Welle des Antriebsmotors gekoppeltes Untersetzungsgetriebe mit einer Abtriebswelle umfasst,  wobei der Scherkopf ein feststehendes Schermesser und ein zu einer Relativbewegung gegenüber dem feststehenden Schermesser antreibbares Schermesser aufweist, und  wobei die Abtriebswelle des Untersetzungsgetriebes mit dem antreibbaren Schermesser gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Untersetzungsgetriebe ein Planetengetriebe und dass die Abtriebswelle des Untersetzungsgetriebes parallel zur Welle des Elektromotors angeordnet ist.
Patent DE-202009018163-U1 (DE)
Title: Gerät für Photometrie zur Erhöhung der Empfindlichkeit
IPC: G01N21/31
Filed: 2009-12-08
Abstract: Gerät für Photometrie zur Erhöhung der Empfindlichkeit, das als Multimeter mit einer Anzeigeskala versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass anstelle eines Verstärkers ein Multimeter mit einer Messgrenze von 200 mV verwendet und direkt an einen LES-Ausgang angeschlossen ist,  dass bei einem Signal von 100 mV die 100% der als Durchlassskala ausgebildeten Anzeigeskala sichergestellt ist, was einer Ablesung von „1000” entspricht,  dass an diesem Stromkreis von einer separaten galvanischen Stromquelle und/oder direkt eine Verschiebespannung von 100 mV angelegt und die „0” einer D-Skala eingestellt ist und  dass die Messwerte an der linearen Skala des Multimeters ablesbar sind, wobei die Empfindlichkeit des Geräts um das 2-fache (Ablesung 11 statt 5) erhöht und der Messfehler ebenfalls um das 2-fache verringert ist.
Patent DE-202009019125-U1 (DE)
Title: Bewegungsgesteuerte Ansichten auf mobilen Computergeräten
IPC: G06F3/0484
Filed: 2009-05-28
Abstract: Gegenstand, der ein greifbares computerlesbares Datenspeichermedium umfasst, das Programmcode speichert, der bewirkt, dass eine oder mehrere Maschinen Vorgänge durchführen, wobei die Vorgänge Folgendes umfassen: Bereitstellen von Informationen, die einen geografischen Standort identifizieren, von einem drahtlosen mobilen Gerät an einen Server, der sich entfernt vom drahtlosen mobilen Gerät befindet; Empfangen von Bilddaten, die Elemente um den geografischen Standort herum repräsentieren, als Reaktion vom Server; Anzeigen der Bilddaten an einen Benutzer des mobilen Geräts als ein Bild eines Bildraums um die geografischen Standorte herum; und automatisches Schwenken des Bilds innerhalb des Bildraums als Reaktion auf Benutzerbewegung des drahtlosen mobilen Geräts.
Patent DE-202010002750-U1 (DE)
Title: Eigelb- und Eiweißabscheider für rohe Eier
IPC: A47J43/14
Filed: 2010-02-17
Abstract: Eigelb- und Eiweißabscheider für rohe Eier, bestehend aus einem durch einen spiralförmig gewundenen Korb, zwischen dessen Spiralen freier Raum ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte einer abnehmbaren und auswechselbaren Halterung (2) mit einem oder mehreren Handgriffen (8) und mit der Befestigungsbohrungen (9) eine abnehmbare Basisplatte (3) mit der gleicher durchbohrenden Befestigungsbohrungen (9) angeordnet ist, oberhalb und ringsherum dessen eine oder mehrere mit der Mittenbohrungen (7) und Aufspannlöcher (6) sechseckigen Steckplatten (5) mittels der Feststeller (4) und Befestigungsbohrungen (9) so ausgebaut sind, das sie eine starre ausbaufähige Konstruktion bilden, wobei in der Mittenbohrungen (7) der Steckplatten (5) je ein nach oben offene spiralenförmige Korb (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010003245-U1 (DE)
Title: Folien Test
IPC: B01L99/00
Filed: 2010-03-06
Abstract: I. 1. Schutzansprüche: Die Neuerung und Erfindung basiert auf folgendem Folientest, welcher 1. zum Transport von Klebefolien für 2. die mikroskopische Untersuchung von Oberflächen dient.
Patent DE-202010003435-U1 (DE)
Title: Zange zum Handhaben von Rohren
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: Zange mit zwei nach Art eines Scherengelenkes miteinander verbundenen Zangenarmen (12, 14) von denen jeder an einem Ende einen Griffabschnitt (18) und am anderen Ende einen Backenabschnitt (20) bildet, wobei die Backenabschnitte (20) so geformt sind, dass sie zusammen ein konkaves Zangenmaul (22) bilden, und mit einem lösbaren Gesperre (24, 26), das im nicht gelösten Zustand die Backenabschnitte (20) gegen eine Bewegung in Spreizrichtung sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Backenabschnitte (20) auf den einander zugewandten Seiten jeweils einen auswechselbaren, innerhalb des Zangenmaules liegenden Einsatz (28; 28') aufnehmen und diese Einsätze (28, 28') dazu ausgebildet sind, sich beim Schließen der Zange von entgegengesetzten Seiten her an den Umfang eines zwischen den Backenabschnitten (20) angeordneten Rohres (32; 32', 32'') anzulegen.
Patent DE-202010004275-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kraftstoffzuleitung für einen Motor
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-03-27
Abstract: Einrichtung (100) zur Kraftstoffzuleitung mit einem Anschlussstück (10) zum Anschluss wenigstens einer Kraftstoffleitung (11, 12) eines Motors, insbesondere eines Motors eines Kleinarbeitsgerätes, beispielsweise zur Garten-, Forst- und Landschaftspflege oder beispielsweise eines motorbetriebenen Werkzeuges oder dergleichen, wobei ein Ansaugkrümmer (13) vorgesehen ist, der angrenzend an einen Kraftstofftank (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugkrümmer (13) eine Halteeinrichtung (15) zur haltenden Anordnung des Anschlussstückes (10) am Ansaugkrümmer (13) aufweist.
Patent DE-202010006505-U1 (DE)
Title: Geschmierter Werkzeugträger für einen Fliesenabschneider
IPC: B28D1/22
Filed: 2010-05-05
Abstract: Werkzeugträger für eine Fliesenschneidevorrichtung des Typs, der einen Werkzeugträgerkörper umfasst, von dem ein Handgriff (5) und darunter ein Stützmittel für ein Gravurrad (6a, 600a) hervorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass er des Weiteren einen Schmieröltank (9, 90, 900) umfasst, der mit einem Zufuhrkanal (7, 700, 701) verbunden ist, dessen Auslass in der Nähe eines Filzes (8, 800) endet, der anhaftend an der Schneidkante des Gravurrades (6a, 600a) angeordnet ist.
Patent DE-202010009074-U1 (DE)
Title: Thermometer
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-06-15
Abstract: Thermometer, umfassend:  – Mittel zum Messen (2) mindestens einer Temperatur, die mit mindestens einem Lebewesen verbunden werden können;  – Anzeigemittel, die mit mindestens den genannten Mitteln zum Messen (2) verbunden sind und sich dazu eignen, einem Benutzer ein Bild zu zeigen, das mindestens einen Temperaturwert umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass es zudem Mittel zum Ändern (6) der räumlichen Lage dieses Bilds umfasst.
Patent DE-202010009389-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung eines Funktionsbildes
IPC: G09G5/373
Filed: 2010-06-22
Abstract: Vorrichtung zur dimensionsveränderlichen Darstellung eines Funktionsbildes auf einem Display (10) eines Laborgerätes mit einer auf Datenspeichermittel (16, 18, 20) für als Funktionsbild darzustellende digitale Labordaten zugreifenden Verarbeitungseinheit (14), die die digitalen Labordaten zur Darstellung auf dem Display aufbereitet und durch mechanisch betätigbare Tasten- und/oder Schaltermittel (24) manuell bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit zum Durchführen einer Größenveränderung des dargestellten zweidimensionalen Funktionsbildes so ausgebildet ist, dass als Reaktion auf das Betätigen eines ersten Tasters und/oder Schalters (28, 30) eine vorbestimmte Dimensionsveränderung in der Abszisse auf einen Zielbereich durchgeführt und so auf dem Display dargestellt wird, dass der Zielbereich einen vorbestimmten Bereich der Abszisse ausfüllt, und entlang der Ordinate das Funktionsbild so dargestellt wird, dass ein vorbestimmter Bereich der Ordinate den Bereich zwischen einem Funktionsmaximum oder Funktionsminimum im Zielbereich und einem Referenzpunkt im Zielbereich automatisch aufspannt.
Patent DE-202010013755-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Daten-Kommunikations-Geräte
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von tablettartigen Daten-Kommunikations-Geräten, beispielsweise Tablet-PCs, Notebooks, Netbooks oder E-Readers gegen Diebstahl, gekennzeichnet durch ein das Daten-Kommunikations-Gerät (8) steckbar aufnehmendes und zumindest als Teilrahmen ausgebildetes Gehäuse (1), dem ein das Daten-Kommunikations-Gerät (8) im Gehäuse (1) sicherndes und mit einem ortsfesten Teil verbindbares Sicherungselement (5) zugeordnet ist.
Patent DE-202010016637-U1 (DE)
Title: Wasserturbine mit magnetgekoppelten Generator
IPC: F03B13/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Wasserturbine mit magnetgekoppelten Generator (21) bestehend aus einem Turbinengehäuse (1), einem Turbinenflügelrad (2,) zwei Turbinendeckel (3), einer Turbinenflügelradachse (4), zwei Gleitlager (5), einer Basisplattform (6), einem Generator (8), einer Antriebsscheibe (7), mehreren Magneten (9), einem Generatorhalter (10), zwei elektrische Generatoranschlüsse (11), zwei Dichtringen (12), mehreren Schrauben (13), zwei Schlauchanschlussrohre (14). Wasserturbine mit magnetgekoppelten Generator dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten eine funktionstüchtige Einheit ergeben.
Patent DE-202011002593-U1 (DE)
Title: DrehschuhschranK "Beschuh"
IPC: A47B88/60
Filed: 2011-06-09
Abstract: Drehschuhschrank, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mindestens zwei Schuhschänken besteht.
Patent DE-202011050541-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Übungen im Sitzen und Liegen
IPC: A63B22/08
Filed: 2011-06-22
Abstract: Trainingsgerät für Übungen im Sitzen und Liegen, das einen Trainingsgerät-Hauptkörper (10), ein hinteres Stützgestell (20) und eine erste Antriebseinheit (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Trainingsgerät-Hauptkörper (10) einen Fuß (11) und ein sich von der Rückseite des Fußes senkrecht erstreckendes Rohr (12) aufweist, wobei auf dem Rohr (12) ein Gravitationsradsatz (13) und ein Träger (14) angeordnet sind, wobei vom Gravitationsradsatz (13) sich Kurbel (131) und Pedale (132) erstrecken, wobei im Inneren des Rohrs (12) ein Gleitkanal (121) in Richtung der Vorderseite verläuft, wobei am Träger (14) ein einen Sattel (16) aufweisender Stützstangensatz (15) schwenkbar gelagert ist, der mit der ersten Antriebseinheit (30) gekoppelt ist und durch das Herausstrecken und Zurückziehen der ersten Antriebseinheit (30) zum Schwenken gebracht werden kann, wobei am Vorderbau des Trainingsgerät-Hauptkörpers (10) ein sich nach oben erhebender Griffstangensatz (17) schwenkbar gelagert ist, der über eine Pleuelstange (18) an den Stützstangensatz (15) angeschlossen ist, wobei am...
Patent DE-202011050809-U1 (DE)
Title: Feststellbremseinrichtung für ein Schiebewagengestell
IPC: B62B5/04
Filed: 2011-07-26
Abstract: Feststellbremseinrichtung für mindestens ein Hinterrad an einem Schiebewagengestell (1) mit einem Basiselement (2), an dem rückseitig mindestens zwei Hinterräder (3) seitlich, mindestens eine Schiebestange (4, 5) mit Haltevorrichtungen für mindestens einen Einsatz und einen Kopfteil (7) mit mindestens einem Schiebegriff (8, 9) und vorderseitig mindestens ein Vorderrad (10) vorgesehen sind, wobei die mindestens eine Schiebestange (5) an der Rückseite des Basiselementes (2) schwenkbar gelagert ist und mindestens in der Aufstellposition mittels Arretierungsmittel am Basiselement (2) schräg nach oben und hinten gehalten ist und nach dem Lösen der Arretierungsmittel und nach rückseitigem Umlegen in eine zum Basiselement (2) horizontale Verlängerungsposition in, auf oder unter das Basiselement (2) in eine Verstauposition von hinten nach vorne verschiebbar ist, und wobei an dem mindestens einen Hinterrad (3) innenseitig konzentrisch ein Arretierungskranz (11) aus Löchern oder ein Zahnkranz mit Zahnlücken vorgesehen ist, in die ein Arretierungsbolzen (21) an dem Schiebewagengestell (1) beim Bedienen eines...
Patent DE-202011102670-U1 (DE)
Title: Stehtisch aus Holz für 10-12 Personen zerlegbar
IPC: A47B3/06
Filed: 2011-07-01
Abstract: Die Schutzansprüche sollen gestellt werden, • auf die lösbare Verbindung der Nutzplatte mit den Gestellfüßen. • eine Zangenverbindung mit einem in der Platte befestigtem Holzbolzen und einer Bohrung in den aufrechten Gestellfüßen. • zur Arretierung der Nutzplatte, um ein seitliches Verrutschen zu verhindern.
Patent DE-202011106637-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von längsseitig verschweißten Rohren sowie Reinigungseinrichtung zur Rohrinnenreinigung  und  Rohr  mitsauberer  Rohrwandinnenfläche
IPC: B21C37/08
Filed: 2011-10-11
Abstract: Rohrreinigungseinrichtung (9) zur Online-Reinigung einer Rohrwandinnenfläche (16) eines Endlosrohrs (10) als Zusatzeinrichtung für eine Vorrichtung (1) zur kontinuierlichen Herstellung von längsseitig verschlossenen, insbesondere längsseitig verschweißten, Rohren (30), vorzugsweise Flachrohren, aus einem metallischen Endlosflachbandmaterial (4).