baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022113875-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-06-01
Abstract: Zu einem zweidimensionalen Schwenken einer Luftausströmdüse (6) eines Luftausströmers (1) schlägt die Erfindung eine Dreh- und Schiebehülse (15) vor, die mit einem ersten Aktor (24) verschiebbar und mit einem zweiten Aktor (26) drehbar ist. Von einem Stirnende der Dreh- und Schiebehülse (15) steht ein stiftförmiger, erster Auslenker (13) in Richtung der Luftausströmdüse (6) ab, der gegen die Luftausströmdüse (6) stößt und diese in einer Richtung schwenkt, wenn er in Richtung der Luftausströmdüse (6) verschoben wird. Eine Schwenkrichtung wird durch Drehung der Dreh- und Schiebehülse (15) eingestellt. Wird der erste Auslenker (13) von der Luftausströmdüse (6) weg verschoben, lässt sich die Luftausströmdüse (6) manuell schwenken ohne die Aktoren (24, 26) zu bewegen.
Patent DE-102022114936-A1 (DE)
Title: Spannungsmessanordnung mit einem mikrocontroller
Inventor: DELIC EDIN
IPC: G01R19/252
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannungsmessanordnung (1), insbesondere zur Nutzung mit einem Mikrocontroller, zum Messen und Digitalisieren eines Messspannungspotenzials oder einer Messspannung (Umess) mit hoher Präzision, umfassend:- eine einstellbare Referenzspannungsquelle (24) zum Bereitstellen eines Referenzspannungspotenzial oder einer Referenzspannung (Uref),- einen Komparator (21) mit einem ersten Eingang (CMP_IN+), einem zweiten Eingang und einen Komparatorausgang zum Ausgeben eines hohen Pegels oder eines niedrigen Pegels eines Komparatorausgangssignals abhängig von einem Vorzeichen einer Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Eingang (CMP_IN+, CMP_IN-);- ein RC-Netzwerk (4), das mindestens einen Widerstand (R) und mindestens einen Kondensator (C) aufweist, wobei der mindestens eine Kondensator (C) abhängig von einem Pegel des Komparatorausgangssignals geladen und entladen wird;- eine Schalteinrichtung (22) zum wechselweisen gesteuerten Anlegen des Referenzspannungspotenzials bzw. der Referenzspannung (Uref) oder des Messspannungspotenzials bzw. der Messspannung (Umess) an den ersten Eingang (CMP_IN+) des Komparators (21), so dass ein zyklisches Laden und Entladen des mindestens einen Kondensators (C) erreicht wird, und- eine Zeit- oder Frequenzmesseinheit (23) zum Messen einer Periodendauer oder einer Frequenz eines periodischen Komparatorausgangssignals als Angabe zu dem Messspannungspotenzial bzw. der Messspannung (Umess).
Patent DE-102022115817-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackage-Einkapselung mit metallaktivierten anorganischen Füllpartikeln
Inventor: YE QUN
IPC: H01L23/28
Filed: 2022-06-24
Abstract: Halbleiterpackage-Einkapselung (100) zum zumindest teilweisen Einkapseln einer Halbleiterkomponente (102), wobei die Halbleiterpackage-Einkapselung (100) metallaktivierte anorganische Füllpartikel (104) aufweist, welche eine Korrosionsschutzfunktion bereitstellen.
Patent DE-102022126156-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenkathode und brennstoffzellensystem mit einem polymeren zusatzstoff
Inventor: RAMASWAMY NAGAPPAN
IPC: H01M4/88
Filed: 2022-10-10
Abstract: Es wird eine Kathode bereitgestellt, die zur Verwendung in einem Brennstoffzellensystem ausgestaltet ist. Die Kathode umfasst ein Kathodensubstrat. Die Kathode umfasst ferner eine Beschichtung, die auf dem Kathodensubstrat angeordnet ist und einen Fluorkohlenstoffpolymer-Zusatzstoff enthält, der zum Sintern bei einer Temperatur von weniger als 200 °C ausgestaltet ist. Der Fluorkohlenstoffpolymer-Zusatzstoff kann mit einer Katalysatortintenbeschichtung gemischt oder separat als Deckschicht aufgebracht werden.
Patent DE-102022127481-A1 (DE)
Title: Tauchkühlsystem für batteriesysteme von elektrofahrzeugen
Inventor: HAN TAEYOUNG
IPC: H01M10/6567
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein Tauchkühlsystem für ein Batteriesystem umfasst ein Batteriegehäuse und G Batteriezellengruppen, die in dem Batteriegehäuse angeordnet sind. Jede der G-Batteriezellengruppen umfasst C-Batteriezellen, wobei G und C ganze Zahlen größer als eins sind. Zwischen jeder der G-Batteriezellengruppen sind mehrere Teiler angeordnet. Über einen Gasverteiler werden die Entlüftungsgase aus jeder der G-Batteriezellengruppen abgeleitet.
Patent DE-102022133223-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, system, kommunikationsverfahren und programm
Inventor: FURUTA MASATERU
IPC: H04W4/02
Filed: 2022-12-14
Abstract: Bereitgestellt ist eine Kommunikationsvorrichtung mit: einer Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, um eine Entfernungsmessung mit einem drahtlosen Signal konform zu einem regulierten Kommunikationsstandard zu steuern, wobei die Steuereinheit auf der Grundlage einer Empfangssensitivität für eine Vielzahl von zu und von anderen Kommunikationsvorrichtungen gesendeten und empfangenen Entfernungsmesssignalen eine Ausgangsintensität eines Datenübertragungssignals steuert, das eine Payload enthält.
Patent DE-102022200106-A1 (DE)
Title: Auswahl von Testszenarien zum Testen von Komponenten einer Fahrerassistenzfunktion
Inventor: BAKUCZ PETER
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-01-07
Abstract: Ein Verfahren zum Auswählen von Testszenarien (7) zum Testen von Komponenten (31) einer Fahrerassistenzfunktion (33) umfasst: Empfangen eines Ausgangsdatensatzes (5), der mögliche Testszenarien (7) in einem Graphen (9) definiert; Generieren von Zufallsmatrizen (15) aus dem Ausgangsdatensatz (5), wobei die Zufallsmatrizen (15) zufällige Variationen des Graphen (9) definieren; Bestimmen einer Eigenwertverteilung (17) von Eigenwerten (λ) der Zufallsmatrizen (15); Generieren mindestens eines weiteren Datensatzes (21) aus dem Ausgangsdatensatz (5), wobei der weitere Datensatz (21) eine gegenüber dem Ausgangsdatensatz (5) reduzierte Anzahl an Testszenarien (7) in dem Graphen (9) definiert; Generieren weiterer Zufallsmatrizen (23) aus dem weiteren Datensatz (21), wobei die weiteren Zufallsmatrizen (23) zufällige Variationen des Graphen (9) definieren; Bestimmen einer weiteren Eigenwertverteilung (25) von Eigenwerten (λ) der weiteren Zufallsmatrizen (23); Bestimmen einer Abweichung zwischen der Eigenwertverteilung (17) und der weiteren Eigenwertverteilung (25); und Entscheiden in Abhängigkeit von der Abweichung, ob der weitere Datensatz (21) zum Testen der Komponenten (31) der Fahrerassistenzfunktion (33) verwendet werden soll oder nicht.
Patent DE-102022200412-A1 (DE)
Title: Fuzzing von applikationssoftwares von recheneinheiten von fahrzeugen via basissoftwareadapter auf externem computer-system
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: G06F11/36
Filed: 2022-01-14
Abstract: Ein erster Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Fuzzing von Applikationssoftwares von Recheneinheiten von Fahrzeugen auf einem externen Computer-System, wobei die Recheneinheiten der Fahrzeuge eine gemeinsame Basissoftware umfassen und wobei die Applikationssoftwares jeweils dafür ausgelegt sind, bei Ausführung Eingangsdaten über die gemeinsame Basissoftware zu empfangen, umfassend: Auswählen einer Applikationssoftware einer Recheneinheit eines Fahrzeugs; Anschließen der ausgewählten Applikationssoftware an einen Basissoftwareadapter auf dem externen Computer-System, wobei der Basissoftwareadapter die gemeinsame Basissoftware oder einen Teil davon umfasst; Empfangen von Fuzzing-Eingangsdaten für mindestens eine Fuzzing-Iteration der ausgewählten Applikationssoftware auf dem externen Computer-System; und Ausführen der mindestens einen Fuzzing-Iteration der an den Basissoftwareadapter angeschlossenen Applikationssoftware auf dem externen Computer-System auf Basis der empfangenen Fuzzing-Eingangsdaten. Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein Computer-System, das dafür ausgelegt ist, das computer-implementierte Verfahren zum Fuzzing von Applikationssoftwares von Recheneinheiten von Fahrzeugen auf einem externen Computer-System auszuführen, wobei das Computer-System das externe Computer-System ist.
Patent DE-102022200715-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Trocknungseinrichtung
Inventor: HAMMER WILLY
IPC: A47L15/48
Filed: 2022-01-24
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1) mit zumindest einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme und Bearbeitung von Spülgut und mit zumindest einer Trocknungseinrichtung für das Spülgut, wird so ausgebildet, dass zumindest eine Luftfördereinrichtung (18) vorgesehen ist, mit der warme und feuchte Luft in einer Trocknungsphase aus dem Spülbehälter (2) heraussaugbar ist, und dass eine Speichereinrichtung (20) zum Speichern von warmem Wasser vorgesehen ist, das mittels im Lauf der Bearbeitung von Spülgut aus dem Spülbehälter (2) erhaltenem Wasser erwärmbar oder mit diesem befüllt ist und dass zumindest ein Wärmetauscher (21) vorgesehen ist, in dem aus dem Spülbehälter (2) herausgesaugte Luft zur Vorwärmung von in den Spülbehälter (2) nachströmender Luft (22) verwendbar ist, und dass für die nachströmende Luft ein ein- oder mehrbahniger Führungskanal vorgesehen ist, der in thermischem Kontakt zu in einem Gerätesockel (12) befindlichen wärmeabgebenden Teilen (24) steht.
Patent DE-102022201540-A1 (DE)
Title: athodenpfad für ein Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2022-02-15
Abstract: Brennstoffzellensystem mit einem Kathodenpfad, welcher einen Bypasspfad parallel zu einem Brennstoffzellenstack aufweist. In dem Bypasspfad ist ein Drosselklappenventil vorgesehen, welches in einem ersten Betriebszustand einen Volumenstrom durch das Drosselklappenventil steuern kann und in einem weiteren Betriebszustand dicht, druckfest geschlossen ist. Die Betriebsstrategie zum Ansteuern des Drosselklappenventils für den dichten, druckfesten Betriebszustand kann hierbei in Abhängigkeit von der Häufigkeit des Ansteuerns in dem dicht geschlossenen Betriebszustand angepasst werden.
Patent DE-102022201632-A1 (DE)
Title: Polymere Stabilisatoren auf Basis von Syringasäure, Vanillinsäure, lsovanillinsäure oder 5-Hydroxyveratrumsäure, Kunststoffzusammensetzung, Verfahren zur Stabiliserung einer Kunststoffzusammensetzung sowie Stabilisatorzusammensetzung
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C08F218/10
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft polymere Stabilisatoren auf Basis von nachwachsenden Rohstoffen, wie z.B. Syringasäure, Vanillinsäure, Isovanillinsäure oder 5-Hydroxyveratrumsäure, eine Kunststoffzusammensetzung, ein Verfahren zur Stabiliserung einer Kunststoffzusammensetzung sowie eine Stabilisatorzusammensetzung mit hoher stabilisierender Wirkung.
Patent DE-102022201752-A1 (DE)
Title: Zusammenwirkenlassen mehrerer Chatbots in einem einzigen Dialogsystem
Inventor: GAO XIAOYANG
IPC: G06F40/35
Filed: 2022-02-21
Abstract: Man lässt mehrere Chatbots in einem einzigen Chatbot-Dialogsystem zusammenwirken. Das Dialogsystem ist ein computergestütztes interaktives System, das Eingaben von Benutzern empfängt und die Eingaben bei Bedarf zur weiteren Verarbeitung an geeignete Assistenten-Chatbots weiterleitet. Bei hier offenbarten Ausführungsformen umfasst das System einen Master-Chatbot und einen oder mehrere Assistenten-Chatbots. Der Master-Chatbot ist zum Empfangen einer Eingabe und Bestimmen einer Absicht der Eingabe ausgelegt. Wenn die Absicht der Eingabe mit einer Domäne des Master-Chatbots übereinstimmt, kann der Master-Chatbot selbst die Absicht verarbeiten. Wenn die Absicht des Benutzers stattdessen mit einer Domäne eines der Assistenten-Chatbots übereinstimmt, kann der Master-Chatbot die Eingabe an einen entsprechenden der Assistenten-Chatbots zur Verarbeitung der Eingabe weiterleiten. Beim Weiterleiten der Eingabe kann außerdem ein Weiterleitungs-Flag gesetzt werden, sodass jegliche nachfolgende Eingabe automatisch an den Assistenten-Chatbot weitergeleitet werden kann.
Patent DE-102022203839-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2022-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (3), umfassend eine Antriebswelle (4), welche für eine Koppelung mit einer ersten Antriebsmaschine vorgesehen ist, eine Eingangswelle (5), welche dafür vorgesehen ist, drehfest mit einer zweiten Antriebsmaschine verbunden zu sein, sowie eine Abtriebsseite (7). Ferner verfügt das Kraftfahrzeuggetriebe (4) über einen Planetenradsatz (8), eine erste Stirnradstufe (21), eine zweite Stirnradstufe (27), eine dritte Stirnradstufe (25) sowie eine vierte Stirnradstufe (28). Ferner sind zumindest funktional ein erstes Schaltelement (S2), ein zweites Schaltelement (S1), ein drittes Schaltelement (S4), ein viertes Schaltelement (S3) sowie ein fünftes Schaltelement (K3) vorgesehen.
Patent DE-102022204738-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Arbeitsmaschine
Inventor: WILLEMS SAMUEL
IPC: B60K17/28
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für eine Arbeitsmaschine, wobei die Antriebsvorrichtung (10) eine erste Elektromaschine (EM1) mit einer ersten Motorwelle (12), eine zweite Elektromaschine (EM2) mit einer zweiten Motorwelle (14), eine erste Fahrabtriebswelle (16), eine erste Zapfwelle (40) und eine zweite Zapfwelle (42) aufweist. Die erste Motorwelle (12) ist mit der ersten Fahrabtriebswelle (16) mittels eines Fahrgetriebes (32) mechanisch wirkverbindbar. Die zweite Motorwelle (14) ist mit der ersten Zapfwelle (40) und mit der zweiten Zapfwelle (42) mechanisch wirkverbindbar. Das Fahrgetriebe (32) weist eine Eingangswelle (34), eine Ausgangswelle (36), einen Fahrplanetenradsatz (FP) mit einem Sonnenrad (72), einem Planetenträger (74) und einem Hohlrad (76), ein Fahrschaltelement (FS), und eine Bremse (B) auf. Das Sonnenrad (72) ist mit der Eingangswelle (34) des Fahrgetriebes (32) permanent drehfest verbunden. Der Planetenträger (74) ist mit der Ausgangswelle (36) des Fahrgetriebes (32) permanent drehfest verbunden. Das Hohlrad (76) ist mittels der Bremse (B) des Fahrgetriebes (32) festsetzbar. Der Fahrplanetenradsatz (FP) ist mittels des Fahrschaltelements (FS) verblockbar. Zudem betrifft die Erfindung eine Arbeitsmaschine.
Patent DE-102022208526-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Geschwindigkeit eines einspurigen Fahrzeugs
Inventor: ZEGOWITZ MICHAEL
IPC: G01B7/00
Filed: 2022-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Geschwindigkeit eines einspurigen Fahrzeugs, insbesondere eines Pedelecs oder dergleichen, umfassend die Schritte- Ermitteln eines zeitlichen Verlaufs eines Magnetfelds von einem an einem Rad des Fahrzeugs angeordneten Magneten in zumindest zwei, insbesondere drei, Raumrichtungen basierend auf Messwerten eines stationär angeordneten Sensors in zumindest zwei, insbesondere drei, Sensorraumrichtungen, wobei die erste der zumindest zwei Raumrichtungen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs entspricht und die zweite der zumindest zwei Raumrichtungen der Hochachse des Fahrzeugs entspricht,- Erkennen einer Flanke im zeitlichen Verlauf des Magnetfelds in einer der beiden Raumrichtungen vorzugsweise in der ersten Raumrichtung mittels- Ermitteln von Hoch- und Tiefpunkten im zeitlichen Verlauf des Magnetfelds,- Ermitteln einer fallenden oder steigenden Flanke anhand der zeitlichen Abfolge eines Hoch-und Tiefpunkts,- Vergleichen der Amplitude der ermittelten Flanke mit einem Schwellwert, wobei die ermittelte Flanke als erkannt gilt, wenn die Amplitude der ermittelten Flanke größer ist als ein erster niedrigerer Schwellwert und/oder größer ist als ein zweiter größerer adaptiver Schwellwert,- Ermitteln der Geschwindigkeit des Fahrzeugs anhand von zumindest zwei, insbesondere aufeinanderfolgender, erkannter Flanken.
Patent DE-102022209160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustandes eines Werkzeugs und Vorrichtung hierfür
Inventor: WERTHWEIN ULI
IPC: B23Q17/09
Filed: 2022-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustands eines Werkzeugs (2) und/oder zumindest einer Schneide (3), wobei in einem Neuzustand des Werkzeugs (2) oder der zumindest einen Schneide (3) an zumindest einem Opferwerkstück (11, 21) eine Testmessung mit einer Testbearbeitung durchgeführt wird, wobei mittels zumindest einer Messeinrichtung mit zumindest einem Sensor (12) die Testbearbeitung überwacht wird und Messwerte der Testmessung in einem Speicher (13) speicherbar sind, wobei nach einer definierten Bearbeitung von Werkstücken (4) mittels des Werkzeugs (2) oder mittels der zumindest einen Schneide (3) zumindest eine weitere Testmessung mit einer Testbearbeitung an dem Opferwerkstück (11, 21) durchgeführt wird, welche von der Messeinrichtung mit dem zumindest einen Sensor (12) überwacht wird, wobei anhand der ermittelten Messwerte ein Verschleißzustand des Werkzeugs (2) und/oder der zumindest einen Schneide (3) bestimmt wird, , wobei das Werkzeug (2) in einer vordefinierten Vorschubrichtung (32) in einer vordefinierten Vorschubgeschwindigkeit relativ zu dem Opferwerkstück (11, 21) verfahren wird, wobei der Sensor (12) eine von dem Werkzeug (2) auf das Opferwerkstück (11, 21) ausgeübte Kraft aufnimmt, wobei die Richtung der aufgenommenen Kraft in einem vordefinierten Winkel zur Vorschubrichtung (32) ausgerichtet ist.
Patent DE-102022209513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer sphärischen Welle, sowie Prüfsystem zur interferometrischen Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings
Inventor: HETZLER JOCHEN
IPC: G01B9/02
Filed: 2022-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer sphärischen Welle, sowie ein Prüfsystem zur interferometrischen Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Kalibrieren einer sphärischen Welle, wobei diese sphärische Welle in einem Prüfsystem erzeugt wird, welches zur interferometrischen Bestimmung der Oberflächenform eines Prüflings (120) ausgelegt ist, und wobei zum Kalibrieren der sphärischen Welle wenigstens ein sphärischer Kalibrierspiegel (130, 230) verwendet wird, auf welchen die sphärische Welle gelenkt wird, erfolgt das Kalibrieren der sphärischen Welle basierend auf einer Mehrzahl von nacheinander durchgeführten interferometrischen Messungen, welche sich hinsichtlich des jeweils von dem sphärischen Kalibrierspiegel reflektierten Teilbereichs der zu kalibrierenden sphärischen Welle voneinander unterscheiden.
Patent DE-102023102430-A1 (DE)
Title: Austrittsarbeitseinstellung bei halbleitervorrichtungen
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L21/283
Filed: 2023-02-01
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung wird ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung beschrieben, die eine Austrittsarbeitsmetallschicht aufweist, die mit Tantal dotiert wird, um eine Sauerstoffdiffusion abzuschwächen und eine Schwellenspannung der Vorrichtung zu verbessern. Das Verfahren umfasst ein Herstellen einer dielektrischen Gateschicht auf einer Kanalstruktur und ein Herstellen einer Austrittsarbeitsmetallschicht auf der dielektrischen Gateschicht. Die dielektrische Gateschicht weist eine Grenzflächenschicht auf der Kanalstruktur und eine dielektrische High-k-Schicht auf der Grenzflächenschicht auf. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Dotieren der Austrittsarbeitsmetallschicht und der dielektrischen Gateschicht mit Tantal.
Patent DE-102023106496-A1 (DE)
Title: Anlaufschaltung für hochspannungs-niedrigleistungs-spannungsregler
Inventor: MEI TAWEN
IPC: G05F3/30
Filed: 2023-03-15
Abstract: Zu beschriebenen Ausführungsformen zählt eine Schaltung für ein Spannungsregleranlaufen. Die Schaltung enthält eine Spannungsregelschaltung mit einem ersten und zweiten Reglereingang und einem Reglerausgang. Eine Anlaufschaltung weist einen Anlaufeingang auf, der an den ersten Reglereingang gekoppelt ist, und einen Anlaufausgang. Eine Referenzerzeugungsschaltung weist einen ersten und zweiten Referenzeingang und einen ersten und zweiten Referenzausgang auf. Der erste Referenzeingang ist an den Reglerausgang gekoppelt. Der zweite Referenzeingang ist an den Anlaufausgang gekoppelt, und der erste Referenzausgang ist an einen Referenzausgangsanschluss und an den zweiten Reglereingang gekoppelt. Eine Referenzdetektionsschaltung weist einen an den Reglerausgang gekoppelten ersten Detektionseingang und einen an den zweiten Referenzausgang gekoppelten zweiten Detektionseingang auf und liefert ein Referenz-Bereit-Signal als Reaktion darauf, dass eine Referenzspannung innerhalb einer Referenzspezifikation liegt.
Patent DE-102023107793-A1 (DE)
Title: Heckgepäckträger für ein sattelsitzfahrzeug
Inventor: YAMADA TSUYOSHI
IPC: B62J7/04
Filed: 2023-03-28
Abstract: Vorgesehen wird ein Heckgepäckträger, der eine Massenkonzentration vereinfacht, wenn ein in einer Richtung nach vorne und hinten bewegliches Trägerelement nach vorne bewegt wird. Ein Heckgepäckträger (30) für ein Sattelsitzfahrzeug (1) weist ein Schwingelement (40) und ein Trägerelement (31) auf. Das Schwingelement (40) wird von einer Griffschiene (18) gehalten, die an einem hinteren Bereich einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist. Das Trägerelement (31) wird vom Schwingelement (40) gehalten. Das Schwingelement (40) wird schwingbar an der einen Endseite davon durch Griffschienen (18) gehalten und wird schwingbar an der gegenüberliegenden Seite davon durch das Trägerelement (31) gehalten. Das Schwingen des Schwingelements (40) ermöglicht, dass sich das Trägerelement (31) zwischen einer Position an der Vorderseite und einer Position an der Rückseite bewegt. Wenn das Trägerelement (31) auf eine Position an der Vorderseite eingestellt ist, wird das Trägerelement (31) durch einen Sitz (20) des Sattelsitzfahrzeugs (1) gehalten.
Patent MA-38091-A2 (MA)
Title: Dérivés n-(pyridin-2-yl)pyrimidin-4-amines contenant un groupe sulfoximine
Inventor: SIEMEISTER GERHARD
IPC: C07D401/12
Filed: 2013-11-13
Abstract: L'invention concerne des dérivés de n-(pyridin-2-yl)pyrimidin-4-amines disubstitués contenant un groupe sulfoximine de formule générale (i), comme défini et indiqué dans la description; et des méthodes pour les préparer et les utiliser pour le traitement et/ou la prévention de troubles, en particulier de troubles hyperprolifératifs et/ou de maladies infectieuses d'origine virale et/ou de maladies cardiovasculaires. L'invention concerne également des composés intermédiaires utiles pour la préparation des composés de formule générale (i).
Patent ES-189267-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN LA CONSTRUCCIoN DE MáQUINAS DE HILAR
Filed: 1949-07-29
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 184.435 concedida por mejoras en la construcción de máquina de hilar caracterizadas porque entre los cilindros alimentadores de la máquina y el aparato torcedor y con los intervalos convenientes según las características de las fibras que compongan la mecha se intercalan dos pares de cilindros siendo en cada par el inferior estriado y el superior liso chaflanes opuestos y cruzados alternativamente; pudiendo también de modo inverso acharlanar el de abajo en lugar del de arriba.
Patent ES-336054-A2 (ES)
Title: Improved process for the hydrocracking of hydrocarbon oils
IPC: B01J27/132
Filed: 1967-01-25
Abstract: The process of Specification 1,092,400 for hydrocracking hydrocarbon oils is modified in that the fluorine content of the catalyst is adjusted to, or maintained at, at least 3.5% by weight by adding at least one fluorine compound to the feed. The fluorine compound may be HF and/or at least one compound which is converted into HF under the reaction conditions, e.g. fluorobenzene or fluorotoluene, and is preferably added continuously in amount 5 to 50 p.p.m.w. calculated on the hydrocarbon oil to be cracked. The feed preferably has a water content of 50 to 1000 p.p.m.w.
Patent WO-9619598-A2 (WO)
Inventor: ZIKELI STEFAN
IPC: B29C48/30
Filed: 1995-12-19
Abstract: The invention relates to a container for spinning bath liquid to implement a dry/wet spinning process in which a spinning compound is extruded through a spinning nozzle with a high-density of apertures into a gaseous medium, forming a sheaf of filaments which are drawn through the gaseous medium into the spinning bath liquid, characterized in that there is in the container a deflector for bundling and drawing the filaments which can be pivoted in the vertical plane.