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Patent DE-202014006761-U1 (DE)
Title: Hydrostatische Kreiskolbenmaschine nach dem Orbitprinzip
IPC: F04C2/10
Filed: 2014-08-22
Abstract: Hydrostatische Kreiskolbenmaschine nach dem Orbit-Prinzip mit • einem als Abtrieb oder Antrieb wirkenden, in einem Gehäuse (1) angeordneten Leistungsteil (2), der – einen zentrischen, feststehendem Stator (3) mit einer insbesondere von Rollen gebildeten Stator-Innenverzahnung (4) mit der Zähnezahl b, – einen Kreiskolben (5) mit einer geometrischen Kreiskolbenachse (6), einer teilweise in die Stator-Innenverzahnung (4) eingreifenden Kreiskolben-Außenverzahnung (7) mit einer Zähnezahl a und einer Kreiskolben-Innenverzahnung (8) mit ersten Zähnen (9) einer Zähnezahl c, und – eine zum Stator (3) zentrisch drehbar gelagerte Welle (10) mit einer zur Kreiskolbenachse (6) parallelen geometrischen Wellenachse (11) mit einer Wellen-Außenverzahnung (12) mit einer Zähnezahl d umfasst, wobei der Kreiskolben (5) mit seiner Kreiskolbenachse (6) zum Ausführen einer Orbitbewegung mit einer Exzentrizität (e) exzentrisch zur Wellenachse (11) angeordnet ist und die Zähnezahlen a, b mit einer Zähnezahldifferenz 1 derart dimensioniert sind, dass sich mit Arbeitsflüssigkeit ver- und entsorgbare Zahnkammern (14) radial zwischen der Stator-Innenverzahnung (4) und der Kreiskolben-Außenverzahnung (7) bilden, und • einem insbesondere scheibenförmigen Drehventil (15), das um die Wellenachse (11) drehbar ist, zur derart kommutierenden Steuerung der Ver- und Entsorgung der Zahnkammern (14) mit dem Arbeitsfluid, dass das Arbeitsfluid in einem ersten Teil (14a) der Zahnkammern (14) mit dem Arbeitsfluid hinein und aus einem zweiten Teil (14b) der Zahnkammern (14) heraus zur Erzeugung eines Antriebs oder Abtriebs leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Drehzahl- und Drehmomentübertragung zwischen dem Kreiskolben (5) und der Welle (10) eine Taumelhülse (16) um die Welle (10) herum angeordnet ist.
Patent DE-202014011145-U1 (DE)
Title: Feuerstätte
IPC: F24B13/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Feuerstätte (1), insbesondere Kamin- oder Kachelofen, Kamineinsatz oder dergleichen Vorrichtung zur Verbrennung fester Brennstoffe wie Scheitzholz, Holzpresslinge wie Briketts oder Pellets oder mineralischer Brennstoffe wie Kohle oder Anthrazit, wobei der Brennraum (2) einen Höhenabstand zu Aufstellern der Feuerstätte (1) aufweist und eine Brennraumtür (3) mit einer im Querschnitt winklig zueinander ausgerichteten transparenten Türscheibe (3.1, 3.2) oder mit einer im Querschnitt abgerundeten transparenten Türscheibe vorgesehen ist, wobei der Brennraum (2) von der auf- und abbeweglichen Brennraumtür (3) verschließbar ist und die Brennraumtür (3) in einen oberen Öffnungsraum (9) überführbar ist, der zumindest bereichsweise in einer Höhenlage oberhalb des Brennraumes (2) gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer unterer Öffnungsraum (10) für die Brennraumtür (3) vorgesehen ist, in dem sich die Brennraumtür (3) in einer anderen Öffnungsstellung teilweise in einer Höhenlage unterhalb des Brennraumes erstreckt, wobei die Brennraumtür (3) in dieser anderen Öffnungsstellung den Brennraumboden (3.3) nach oben hin überragt.
Patent DE-202014100021-U1 (DE)
Title: Formteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: D03D15/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Formteil (10) für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (13; 23; 33) an einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite, einen Träger (11) an einer Formteil-Rückseite, und eine Schutzschicht (12; 22; 32) an der Vorderseite der Dekorschicht (13; 23; 33), dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorschicht (13; 23; 33) aus einem Mischgewebe gebildet ist, wobei das Mischgewebe wenigstens zwei Fadenarten aufweist, wobei eine erste Fadenart ein thermoplastischer Faden ist und eine zweite Fadenart ein metallischer Faden ist.
Patent DE-202014104008-U1 (DE)
Title: Flexible Photovoltaikvorrichtung
IPC: H02S30/20
Filed: 2014-08-27
Abstract: Flexible Photovoltaikvorrichtung, aufweisend: eine Verbundgewebestruktur (10); ein Photovoltaik-Dünnschichtmodul (14), das auf einer oberen Oberfläche (102) der Verbundgewebestruktur (10) aufgebracht ist; eine Schutzschicht (16), die transparent auf das Photovoltaik-Dünnschichtmodul (14) und die obere Oberfläche (102) der Verbundgewebestruktur (10) aufgebracht ist, wobei zwei Anschlussdrähte (142, 144) des Photovoltaik-Dünnschichtmodules (14) freiliegend angeordnet sind, und wobei die untere Oberfläche (104) der Verbundgewebestruktur (10) gleichzeitig als Dekorationsfläche dient.
Patent DE-202014104513-U1 (DE)
Title: Mobiler Selbstbedienungsautomat zur Bevorratung und Ausgabe von Waren
IPC: G07F11/28
Filed: 2014-09-22
Abstract: Mobiler Selbstbedienungsautomat (1) zur Bevorratung und Ausgabe von Waren, dadurch gekennzeichnet, dass der Selbstbedienungsautomat (1) derart ausgestaltet ist, dass der Selbstbedienungsautomat (1) als Waren eine Vielzahl von Matratzen (2) bevorraten und ausgeben kann.
Patent DE-202014105603-U1 (DE)
Title: Farbig leuchtende elektronische Kerzenlampe mit dynamischem Leuchteffekt
IPC: F21S10/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Kerzenlampe mit dynamischem Leuchteffekt mit einem Lampenkörper (1) und einem Lampensockel (2), in dem mindestens eine Lichtquelle (4), eine Steuerschaltung und Batterien angeordnet sind, und einer Hülle (7), die einen Kerzenkörper imitiert, die mindestens den Lampenkörper (1) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkörper (1) ein geschlossener, transparenter Behälter gefüllt mit einem Öl-Wasser-Gemisch (11) und darin schwebendem Glitterpulver (12) ist, die Lichtquelle (4) Licht in den Lampenkörper hineinstrahlt, und ein Rührwerk zum Bewegen des Wasser-Öl-Gemischs vorgesehen ist, wobei die Hülle (7) Öffnungen aufweist, durch die von dem Öl-Wasser-Gemisch und dem Glitterpulver reflektiertes oder gebrochenes Licht austritt.
Patent DE-202014106254-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für eine Windenergieanlage
IPC: F03D80/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Arretiervorrichtung für eine Windenergieanlage mit einem in einer Bohrung (12) einer Arretierbolzenführung geführten Arretierbolzen (26) und einer Arretierbolzenaufnahme (36), die mindestens eine Arretieröffnung (38) zur Aufnahme des Arretierbolzens (26) aufweist, wobei ein Stellantrieb vorgesehen ist, der den Arretierbolzen (26) entlang einer Verschiebeachse R zwischen einer vorgeschobenen Endposition, in der der Arretierbolzen in die Arretieröffnung (38) der Arretierbolzenaufnahme (36) so eintaucht, dass Arretierbolzenführung und Arretierbolzenaufnahme gegen alle auf sie in der Windenergieanlage wirkenden Kräfte gegeneinander arretiert sind, wenn die Arretieröffnung (38) der Arretierbolzenaufnahme gegenüber dem Arretierbolzen (26) zur Arretierung geeignet positioniert ist, und einer zurückgezogenen Endposition, in der der Arretierbolzen (26) die Arretieröffnung (38) freigibt, verschieben kann, dadurch gekennzeichnet, dass – der Arretierbolzen (26) einen konisch sich verjüngenden Kopfabschnitt (28) und mindestens zwei Bolzenabschnitte (30, 32) entlang der Verschiebeachse R aufweist, die einen Querschnitt senkrecht zur Verschiebeachse R aufweisen, der über den Bolzenabschnitt gleich ist, wobei die Querschnitte beider Bolzenabschnitte (30, 32) unterschiedlich sind und der Querschnitt des ersten Bolzenabschnitts (30), der näher am Kopfabschnitt (28) angeordnet ist, in Projektionsrichtung der Verschiebeachse innerhalb des Querschnitts des zweiten Bolzenabschnitts (32) angeordnet ist, der weiter weg vom Kopfabschnitt (28) angeordnet ist und – die Bohrung (12) mindestens zwei Bohrungsabschnitte (14, 16) entlang der Verschiebeachse R aufweist, die einen Querschnitt senkrecht zur Verschiebeachse R aufweisen, der über den jeweiligen Bohrungsabschnitt (14, 16) gleich ist, – wobei der Querschnitt senkrecht zur Verschiebeachse R desersten Bohrungsabschnitts (14), der gegenüber dem zweiten Bohrungsabschnitt (16) näher an der Arretierbolzenaufnahme (36) angeordnet ist, mit dem Querschnitt des ersten Bolzenabschnitts (30) senkrecht zur Verschiebeachse R bis auf eine erste geringe Toleranz in radialer Richtung bezogen auf die Verschiebeachse R gleich ist und der Querschnitt des zweiten Bohrungsabschnitts (16) senkrecht zur Verschiebeachse R mit dem Querschnitt senkrecht zur Verschiebeachse R des zweiten Bolzenabschnitts (32) bis auf eine zweite geringe Toleranz in radialer Richtung bezogen auf die Verschiebeachse R gleich ist, – wobei in der zurückgezogenen Endposition des Arretierbolzens (26) ein Zwischenraum zur Aufnahme eines Schmiermittels zwischen Bohrung (12) und dem Arretierbolzen (26) vorhanden ist, und – wobei in der vorgeschobenen Endposition des Arretierbolzens (26) in der Arretiervorrichtung ein Raum zur Aufnahme des Schmiermittels vorhanden ist, der in der zurückgezogenen Endposition in dem Zwischenraum zwischen Bohrung (12) und dem Arretierbolzen (26) vorhanden ist.
Patent DE-202015000546-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: Schloss, insbesondere Einsteckschloss, mit einer durch eine Öffnung eines Stulps rückziehbaren Falle (1), welche an ihrem Fallenschwanz (3) ein im Schlossgehäuse geführtes Gleitstück (4) aufweist, zum Angriff eines Wechsels und/oder einer Nuss, wobei das Gleitstück (4) mittels eines Kupplungsgliedes (7) mit dem Fallenschwanz (3) verbunden ist und die Verbindung durch Verlagerung des Kupplungsgliedes (7) zum Umwenden der Falle (1) lösbar ist, und ein seitlich durch eine Gehäuseöffnung eingeführtes Werkzeug (15) die Verbindung zwischen dem Fallenschwanz (3) und dem Gleitstück (4) löst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsglied (7) zum Koppeln mit dem Fallenschwanz (3) eine im Gleitstück (4) gelagerte Feder (7') mit flachrechteckigem Querschnitt ist, die mit ihrer Quererstreckung in eine umlaufende Nut (8) des Fallenschwanzes (3) eingreift.
Patent DE-202015003066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem plattenförmigen Deckteil
IPC: A47B1/05
Filed: 2015-04-28
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem plattenförmigen Deckteil (2), wobei um den Umfang des plattenförmigen Deckteils (2) herum mindestens zwei Trägerelemente (3) angeordnet sind, die relativ zum plattenförmigen Deckteil (2) verschiebbar oder verschwenkbar angeordnet sind, wobei in einer zur Ebene des plattenförmigen Deckteils (2) parallelen Ebene ein Betätigungselement (4) relativ zum plattenförmigen Deckteil (2) um eine Drehachse (a) drehbar angeordnet ist, wobei Übertragungsmittel (5) angeordnet sind, um die Drehbewegung des Betätigungselements (4) in eine Verschiebewegung oder Verschwenkbewegung der Trägerelemente (3) umzuwandeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel (5) für jedes Trägerelement (3) eine bogenförmige Nut (5') umfassen, die in das Betätigungselement (4) oder in das Trägerelement (3) eingearbeitet ist, sowie einen in die Nut (5') eingreifenden Stift (5''), der mit dem Trägerelement (3) oder mit dem Betätigungselement (4) verbunden ist.
Patent DE-202015006930-U1 (DE)
Title: Versenkbare Entnahmearmatur
IPC: E03B9/12
Filed: 2015-09-29
Abstract: Versenkbare Entnahmearmatur oberhalb des Straßenniveaus und mit einem Trinkwasserversorgungsnetz verbundenen Telehydrant, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Telehydranten mittels einer Übergangskupplung eine Griffstange und ein statischer Wasserzähler sowie ein Ultraschallzähler, mit einer Datenfunkübertragung montiert, angeordnet sind.
Patent DE-202015100386-U1 (DE)
Title: Doppelfenster mit Belüftungssystem
IPC: F24F13/08
Filed: 2015-01-28
Abstract: Doppelfenstersystem (100) zur Gebäudelüftung, mit wenigstens einem Innenfenster (22) und einem mit Abstand parallel dazu, angeordneten Außenfenster (21), wobei Innen- und Außenfenster (21, 22) jeweils wenigstens einen Flügel und einen Blendrahmen umfassen und wobei zwischen Innen- und dem Außenfenster (21, 22) ein Luftzwischenraum gebildet ist, und wobei zumindest unterhalb des jeweiligen Blendrahmens des Außenfensters (21) ein von dem Luftzwischenraum zur Gebäudeaußenseite (A) führender Außenlüftungskanal (41, 43) vorgesehen ist und oberhalb des jeweiligen Blendrahmens des Innenfensters (22) wenigstens ein von dem Luftzwischenraum zur Gebäudeinnenseite (I) führender Innenlüftungskanal (42) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Blendrahmen beider Fenster (21, 22) gemeinsam durch Profilabschnitte eines Doppel-Blendrahmen-Hohlprofils (10) gebildet sind, das zwei Blendrahmenbereiche (11, 12) aufweist, zwischen denen wenigstens ein Mehrzweckkanal (13) ausgebildet ist, der mit einem Deckelelement (30) abdeckbar ist und – dass wenigstens ein Außenlüftungskanal (41, 43) von der Gebäudeaußenseite (A) durch das Doppel-Blendrahmen-Hohlprofil (10) hindurch bis in den Mehrzweckkanal (13) führt und – dass wenigstens ein Innenlüftungskanal (42) von dem Mehrzweckkanal (13) durch das Doppel-Blendrahmen-Hohlprofil (10) hindurch bis zur Gebäudeinnenseite (I)) führt.
Patent DE-202015100523-U1 (DE)
Title: Vorzelt für Fahrzeuge
IPC: E04H15/08
Filed: 2015-02-04
Abstract: Vorzelt für ein Fahrzeug aufweisend zumindest ein Zeltdach (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite (1a) des Zeltdachs (1) am Fahrzeugdach befestigt ist und die gegenüberliegende Seite (1b) des Zeltdachs (1) am Boden befestigt ist.
Patent DE-202016002426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Blockieren des Öffnens einer Tür eines Fahrzeuges insbesondere eines Kfz oder PKW zur Sicherung gegen Diebstahl
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Blockieren des Öffnens einer Tür (3) eines Fahrzeuges (2) insbesondere eines Kfz oder Pkw (3), die Vorrichtung (1) aufweisend ein Blockierelement (6) und ein Fixierelement (8), wobei das Blockierelement (6) mit dem Fixierelement (8) mechanisch gekoppelt ist, wobei das Blockierelement (6) eingerichtet ist, einen Anschlag (7) für die Tür (3) bereitzustellen, derart, dass sich die Tür (3) nicht oder lediglich einen Spalt (4) breit öffnen lässt, wobei das Fixierelement (8) eingerichtet ist, das Blockierelement (6) außen an dem Fahrzeug (2) lagestabil anzuordnen mittels einer Kraft (14).
Patent DE-202016008178-U1 (DE)
Title: Bewegungsvektorvorhersage mittels eines vorhergehenden Einzelbildresiduums
IPC: H04N19/503
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Apparat zum Codieren oder Decodieren eines Videosignals, wobei das Videosignal Einzelbilder enthält, die eine Videosequenz definieren, Einzelbilder mit Blöcken und die aus Pixeln gebildeten Blöcke, wobei der Apparat Folgendes umfasst: Einen Prozessor, und Einen nicht-transitorischen Speicher, der Befehle speichert, die den Prozessor zum Ausführen eines Verfahrens veranlassen, Folgendes umfassend: Das Erzeugen einer Maske für einen aktuellen Block innerhalb eines aktuellen Einzelbildes in der Videosequenz eines Residuums, das eine Differenz zwischen Pixelwerten von mindestens zwei Einzelbildern der Videosequenz ist, die nicht das gegenwärtige Einzelbild darstellen, und Die Codierung oder Decodierung des aktuellen Blocks durch Zwischenvorhersage mittels der Maske.
Patent DE-202016101727-U1 (DE)
Title: Aufzug mit besonderer Treibscheiben- und/oder Bremsrotorbefestigung
IPC: B66B11/08
Filed: 2016-04-01
Abstract: Seilaufzug mit einem an Führungsschienen in vertikaler Richtung verfahrbaren Fahrkorb und einem, über eine Treibscheibe 2 geführten Tragseilstrang, mit einem, auf die Treibscheibe 2 wirkenden Antrieb und mit vorzugsweise einem Bremsrotor 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibscheibe 2 und/oder der Bremsrotor 16 reibschlüssig mittels eines Spannelements 7 und zusätzlich formschlüssig mittels einer Passfeder 6 mit der sie tragenden Welle 1 verbunden sind.
Patent DE-202016105603-U1 (DE)
Title: Abflussrinnenfilter
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-10-07
Abstract: Abflussrinnenfilter für eine horizontal längliche Abflussrinne (5a) eines Beckens, einer Wanne oder dergleichen, Folgendes umfassend: ein Rohr (1) mit einer Rohrwand und einem Innendurchmesser (D0) und einer ersten Länge (L1), das entlang einer zentrischen horizontalen Längsachse ausgebildet ist und seitlich radial nach außen abstehende Noppen (2) oder Borsten aufweist; wobei die erste Länge (L1) an eine zweite Länge (L2) der Abflussrinne (5a) angepasst ist und die nach außen abstehenden Noppen (2) oder Borsten ausgebildet sind, eine erste radiale Erstreckung (D1) zu bilden, die an eine Breite (B1) der Abflussrinne (5a) angepasst ist, hineinzupassen; und wobei das Rohr (1) in der Rohrwand mindestens ein Loch (3) aufweist, das für Wasser durchlässig ist, und mit dem Innendurchmesser (D0) so ausgebildet ist, um eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz darin aufzunehmen und zu halten, wobei aus der Substanz durch das Wasser gelöste Stoffe über das mindestens eine Loch (3) mit der Abflussrinne (5a) ausgetauscht werden.
Patent DE-202017001702-U1 (DE)
Title: Hub- und Schiebesystem für Küchengeräte und Maschinen
IPC: A47B77/10
Filed: 2017-03-29
Abstract: Hub- und Schiebesystem für Küchengeräte und Maschinen (1) in einem Unterschrank (2) unter einer Arbeitsplatte (3) bestehend aus ersten vertikalen Führungen (7) und zweiten horizontalen Führungen (4) und einem Geräteträger (5), wobei die zweiten Führungen (4) über Verbindungen (6) mit dem beweglich Teil der ersten Führungen (7) verbunden sind und der Geräteträger (5) über Streben (12) mit dem beweglichen Teil der zweiten Führungen (4) verbunden ist und der Geräteträger über Verfahren der ersten und der zweiten Führungen (7, 4) aus einer Position im Unterschrank (2) in eine Arbeitsposition oberhalb der Arbeitsplatte (3) gebracht werden kann und der Geräteträger (5) und die Streben (12) so ausgestaltet sind, dass in der Arbeitsposition die Streben (12) die Arbeitsplatte (3) umgreifen, so dass die zweiten Führungen (4) sich unterhalb der Arbeitsplatte (3) befinden und der die Küchengeräte und Maschinen tragende Geräteträger (5) sich oberhalb der Arbeitsplatte befindet und nur die Streben, die den Geräteträger (5) und den beweglichen Teil der zweiten Führungen (4) verbinden, sich vor der Arbeitsplatte befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Führungen (7) als Parallelogrammführung parallelen Gelenkhebeln (8, 8') ausgeführt sind, wobei die Gelenkhebel (8, 8') über Drehlager (9') mit dem Unterschrank und über Drehlager (9) mit den Verbindungen (6) verbunden sind.
Patent DE-202017002259-U1 (DE)
Title: Palette aus Kunststoff
IPC: B65D19/40
Filed: 2017-05-02
Abstract: Palette aus Kunststoff, bestehend aus einer Ladeplattform (2) und einer Vielzahl in Längsrichtung und/oder in Querrichtung verlaufender Kufen (3), die den entsprechenden Stützfüßen (4) der Ladeplattform (2) zugeordnet sind und die auf der Unterseite dieser Plattform ankoppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Palette aus Kunststoff (1) Verstärkungsstützen (5 und/oder 5.1) aufweist, die durch Formgebung hergestellt sind, welche in den Hohlräumen (3.1) der entsprechenden Kufen (3) einführbar sind, und die konfiguriert sind: • an ihrer Oberseite mit einer ebenen Oberfläche (7), die leicht die Höhe der Hohlräume (3.1) überschreitet, in die sie eingeführt werden, • mit ihrer Kontur (8), die eine Vielzahl von Einkerbungen und Einschnitten in Übereinstimmung mit der Wand der Hohlräume (3.1) aufweist, und • an ihrer Unterseite (9) in Übereinstimmung mit dem Boden der Hohlräume (3.1), der gitterförmig oder geschlossen ausgestaltet ist, der diesen Hohlraum in seiner Gesamtheit bedeckt.
Patent DE-202017004244-U1 (DE)
Title: Selbstsichernde Haltevorrichtung zum Befestigen von Kommunikationsgeräten
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-08-12
Abstract: Selbs sichernde Kupplung für ein elektronische Gerät mit einem um den Hals einer Person legbaren, zu einem geschlossenen Befestigungs Band zusammengefügten Halterung in Form einer rechteckigen Selbst sichernde , die mindestens an einer der Seiten eine oder mehrere durch Schwerkraft sichernde Befestigungs Möglichkeiten für einen Gegenstand aufweist,nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das die Selbst sichernde Kupplung zumindest abschnittsweise mit einem elektronich leitenden Kontakt versehen ist und ein Datenaustausch zwischen Selbst sichernde und dem elektronischen Gerät möglich ist.
Patent DE-202017006378-U1 (DE)
Title: Hybridschaufel einer Strömungsmaschine
IPC: F01D5/28
Filed: 2017-12-12
Abstract: Hybridschaufel (100) einer Strömungsmaschine (200), umfassend einen porösen Metallkern (11), ein Nanokohlenstoffmaterial (13), welches in dem porösen Metallkern (11) verteilt angeordnet ist und eine Beschichtung (15), die den porösen Metallkern (11) ummantelt.
Patent DE-202017007204-U1 (DE)
Title: Energiespeicher
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Energiespeicher (100) mit einem Gehäuse (10), das ein bei einem Phasenübergang latente Wärme aufweisendes Speichermedium (50) umgibt, das im Betrieb bestimmungsgemäß zum Erstarren in eine feste Phase (52) und zum Schmelzen in eine flüssige Phase (54) vorgesehen ist,
 mit einem ersten Speicherbereich (72) im Inneren des Gehäuses (10), der zumindest zeitweise für feste Phase (52) des Speichermediums (50) vorgesehen und in dem ein Entzugswärmetauscher (60) angeordnet ist, der zum Entzug von Wärme aus dem Speichermedium (50) vorgesehen ist, wobei der erste Speicherbereich (72) eine Längserstreckung (20) aufweist, die im bestimmungsgemäßen Benutzungszustand als Hochachse ausgerichtet ist, mit einem zweiten Speicherbereich (74) im Inneren des Gehäuses (10), der für flüssige Phase (54) des Speichermediums (50) vorgesehen ist, wenn feste Phase (52) im ersten Speicherbereich (72) vorhanden ist, wobei der zweite Speicherbereich (74) wenigstens bereichsweise als Hülle um den ersten Speicherbereich (72) vorgesehen ist, wobei im zweiten Speicherbereich (74) wenigstens ein Teil einer Regenerationseinrichtung angeordnet ist, die zur Zufuhr von Wärme in das Speichermedium (50) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Regenerationseinrichtung wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite Durchlassvorrichtung (30, 40) für die flüssige Phase (54) aufweist und wenigstens eine der Durchlassvorrichtungen (30, 40) im zweiten Speicherbereich (74) angeordnet ist, wobei eine der Durchlassvorrichtungen (40, 30) zum Einleiten von flüssiger Phase (54) in das Gehäuse (10) und die andere der Durchlassvorrichtungen (30, 40) zum Herausleiten von flüssiger Phase (54) aus dem Gehäuse (10) vorgesehen ist, wobei die erste und/oder die zweite Durchlassvorrichtung (30, 40) einen Durchlassabschnitt (32, 42) mit zum Inneren des Gehäuses (10) hin geöffneten Durchlassöffnungen für die flüssige Phase (54) aufweist, wobei der Durchlassabschnitt (32, 42) mit seiner Längserstreckung wenigstens bereichsweise um die Hochachse angeordnet ist.
Patent DE-202017103074-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für einen Not-Laschen-Verbinder
IPC: E01B11/18
Filed: 2017-05-22
Abstract: Sicherungseinrichtung für eine Not-Laschen-Verbindung (7), die zur Herstellung einer temporären Verbindung zweier aufeinanderfolgender Schienen-Abschnitte (4, 5) einer Schiene (1) eines Gleises vorgesehen ist und die aus jeweils einer auf jeder Seite der entsprechenden Schienen-Abschnitte (4, 5) angeordneten Schienen-Lasche (8) und diese an die Schienen-Abschnitte (4, 5) anpressenden Klammern (11) zusammengesetzt ist, wobei ein im Abstand a von einer Stirnseite (22) der Schienen-Lasche (8) angeordneter Abstands-Sensor (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung der Schiene (1) beiderseits einer Schienen-Lasche (8) jeweils eine Sensor-Lasche (15, 16) in einem Abstand a bzw. b zur jeweiligen Schienen-Lasche (8) mittels einer von der Sensor-Lasche (15, 16) unabhängigen Klammer (11) befestigt ist, dass die Sensor-Laschen (15, 16) jeweils einen auf die benachbarte Stirnseite (22) der Schienen-Lasche (8) gerichteten Abstands-Sensor (18) aufweisen und dass die beiden Abstands-Sensoren (18) mit einem Rechner (25) zur Verknüpfung der Abstands-Messdaten verbunden sind.