baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19782227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von Indexdaten unter einer Mehrzahl vernetzter Knoten und System zum Verwalten eines Index
Inventor: ADAMS ROBERT
IPC: H04L12/28
Filed: 1997-12-08
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Verteilen von Indexdaten unter einer Mehrzahl vernetzter Knoten
mit Hilfe einer Mehrzahl autonomer Agenten, wobei jeder Knoten einen Datenspeicher
und eine Agentenschnittstelle zum Ausführen der Agenten enthält, wobei:  ein
Indexblock an einem ersten Knoten des Netzwerks identifiziert wird
(410);  der Indexblock gewonnen wird, wenn ein Gewinnungskriterium
erfüllt
ist (420–428);  der
Indexblock mit einem Agenten zu einem zweiten Knoten des Netzwerks
bewegt wird; und  der Indexblock einer Indexdatei an dem zweiten
Knoten hinzugefügt
wird (444), wenn ein Ablegekriterium erfüllt ist,  wobei das Gewinnungskriterium
und das Ablegekriterium so gewählt
sind, daß Indexblöcke einer
gegebenen Art auf einem Netzwerkknoten angehäuft werden, wenn die Kriterien
bei jedem Netzwerkknoten, der von den autonomen Agenten besucht
wird, angewendet werden.
Patent DE-19810664-B4 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: SCHOTE NORBERT
IPC: B60G15/06
Filed: 1998-03-12
Granted: 2005-05-25
Abstract: Radaufhängung, insbesondere
für eine
Vorderachse eines Kraftfahrzeugs mit einer oberen Lenkerebene aus
zwei Querlenkern (5, 6) bestehend und einer unteren Lenkerebene
mit mindestens einem Querlenker (3), wobei ein Federbein (15) am
unteren Querlenker (3) abgestützt
ist und in einem topfförmigen
Lagerelement (9) Lager (7, 8) für
die oberen Querlenker (5, 6), ein Lager (13) für eine Kolbenstange (14) des
Federbeins (15) und eine Lagerung (Federteller 16) für eine Spiralfeder
(17) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das topfförmige Lagerelement
(9) über
ein Sturz-Einstellelement
(18) um eine Drehachse (S) verschwenkbar am Fahrzeugaufbau (24)
gehalten ist, wobei die Drehachse (S) durch am topfförmigen Lagerelement
(9) angeordnete elastische Befestigungen (21, 22) gebildet ist.
Patent DE-19856770-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KATAYAMA TAKASHI
IPC: F01P11/00
Filed: 1998-11-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Kühlsystem
für einen
Verbrennungsmotor (1), bei dem ein Kühlkreislauf vorgesehen ist,
der einen in einem Verbrennungsmotorkörper (2) vorgesehenen Kühlwasserkanal
und einen Kühler
(7) zur Kühlung
des im Verbrennungsmotorkörper
(2) erhitzten Kühlwassers
mit einer Kühlwasserleitung
(6, 8, 10) und einer Wasserpumpe (3) zum Umwälzen des Kühlwassers miteinander verbindet,
bei dem eine Konsole (20) zur Befestigung eines Verbrennungsmotors
(1) an einem Kraftfahrzeug am Verbrennungsmotorkörper (2) und ein in einem Thermostateinsatz (9)
eingebauter Thermostat (11) im Kühlwasserkreislauf vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermostateisatz (9) in einer
Einheit mit der Konsole (20) befestigt ist.
Patent DE-19861097-B4 (DE)
Title: Image generation apparatus for electronic copy machine - has image processor which is set for a definite area in document and which receives data corresponding to area and generates number of monitor image data by setting image quality mode for single data
Inventor: HAYASHI KOJI
IPC: H04N1/40
Filed: 1998-04-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: The apparatus includes an image reading unit (220) for optical scanning a document. An image processor receives image data from the image reading unit and processes the image data. An image generation unit forms an image on a material based on the image data which are processed by the image processor. An adjustment unit is provided for setting an image area in the document as a definite area. The image processor is set for the area and receives data which correspond to the area and a number of monitor image data are generated by setting an image quality mode for the single data. The image generation unit receives the number of monitor image data and allocates the single monitor image data to different position on the material. A number of monitor images are formed on the same material.
Patent DE-19932583-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: HAMAEKERS ARNO
IPC: F16F13/10
Filed: 1999-07-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Lager (1) mit einem ersten Verankerungsteil (2) und einem relativ zu dem ersten Verankerungsteil (2) beweglichen zweiten Verankerungsteil (3), mit einem zwischen dem ersten und dem zweiten Verankerungsteil (2, 3) wirkenden Federelement (6), mit einem mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllten Arbeitsraum (10) und einem von diesem getrennten und über einen von einer Kanalwandung begrenzten, in Umfangsrichtung verlaufenden Dämpfungskanal (14) flüssigkeitsleitend mit dem Arbeitsraum (10) verbundenen Ausgleichsraum (11), wobei das Volumen des Arbeitsraums (10) bei einer Relativbewegung von erstem und zweitem Verankerungsteil (2, 3) verändert wird, so daßDämpfungsflüssigkeit in dem Dämpfungskanal (14) zwischen dem Ausgleichsraum (11) und dem Arbeitsraum (10) bewegt wird, wobei eine mit Dämpfungsflüssigkeit beaufschlagte Trennwand (12) vorgesehen ist, die den Arbeitsraum (10) von dem Ausgleichsraum (11) trennt und die an einen Stützkörper (13) gelagert ist und mit einem an dem ersten Verankerungsteil (2) angeordneten Verdränger (16), der sich in den Arbeitsraum (10) erstreckt und der mit dem ersten...
Patent DE-19943119-B4 (DE)
Title: Luftversorgungseinrichtung für ein Endoskop
Inventor: TAKAMI SATOSHI
IPC: A61B1/273
Filed: 1999-09-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Luftversorgungseinrichtung
für ein Endoskop
mit einem Kompressor (13), der Luft komprimiert und diese in einen
geschlossenen Raum einbringt, mit einem Lufttank (34) als Teil des
geschlossenen Raumes, mit einem Luftfilter (35) zum Entfernen von
Schmutz aus dem geschlossenen Raum, mit einem Druckaufnehmer (14) zum
Messen des Druckes in dem geschlossenen Raum, mit einem Drucksteuerventil
(38), das zum Einstellen des Druckes in dem geschlossenen Raum gemäß dem von dem
Druckaufnehmer (14) gemessenen Druck Luft aus dem geschlossenen
Raum herausläßt, und
mit einem Ausgabeventil (12) zum Ausgeben von Luft aus dem geschlossenen
Raum, bei der der Kompressor (13) und der Lufttank (34) miteinander über einen
ersten Luftschlauch (AT5) verbunden sind, der Lufttank (34) und
der Luftfilter (35) miteinander über
einen zweiten Luftschlauch (AT4) verbunden sind, und bei der der
Luftfilter (35), das Drucksteuerventil (38), der Druckaufnehmer
(14) und das Ausgabeventil (12) miteinander über einen dritten Luftschlauch
(AT3) verbunden sind, wodurch der geschlossene...
Patent DE-19945688-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Filterung eines Messsignals
Inventor: STOECKER STEPHAN
IPC: G01D1/02
Filed: 1999-09-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Filterung eines ein Nutzsignal (s k )
und ein Rauschsignal (n k ) aufweisenden Meßsignals
(x k ) einer Meßsignalfolge, bei dem anhand
des aktuellen Meßsignals
(x k ) und eines für das aktuelle Nutzsignal (s k ) vorausberechneten ersten Schätzwerts
(V* k–1 ) eine
dem aktuellen Meßsignal
(x k ) zugrundeliegende Signaldynamik (i k ) bestimmt wird, die in Abhängigkeit
von einem Wichtungsfaktor (G k ) die Ermittlung
eines zweiten Schätzwerts
(V* k ) für
das aktuelle Nutzsignal (s k ) derart beeinflußt, daß  – falls
die vorherige Signaldynamik (i k–1 )
viel größer als
die aktuelle Signaldynamik (i k ) ist, diese
mittels des Wichtungsfaktors (G k ) vernachlässigt wird,
oder  – falls
die vorherige Signaldynamik (i k–1 )
viel kleiner als die aktuelle Signaldynamik (i k )
ist, diese mittels des Wichtungsfaktors (G k )
berücksichtigt
wird.
Patent DE-19945808-B4 (DE)
Inventor: BUDNY PIOTR
IPC: A24C5/352
Filed: 1999-09-24
Granted: 2008-09-04
Abstract: The container emptying method has a full container (3) supplied to an emptying point via a pivoted frame (14) into which the container is fitted, before transport of the emptied container together with the frame back to the delivery point, at which the emptied container is replaced by a full container. An Independent claim for a container emptying device is also included.
Patent AU-2012101649-B4 (AU)
Title: Method and Apparatus For Converting Between Electrical and Mechanical Energy
Inventor: BELL TONY
IPC: F16H21/14
Filed: 2012-11-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: The present invention relates to conversion between electrical and mechanical energy. In one form, the present invention provides a solenoid assembly suitable for converting between electrical energy and mechanical movement, said solenoid assembly comprising: a housing containing a core member and a coil assembly including at least one coil; a plunger assembly adapted for reciprocal movement within said housing between a first position and a second position operatively connected to a scotch yoke for converting reciprocating linear motion of the plunger assembly into rotational motion of a crankshaft and a driver circuit for energizing said coil assembly to cause said plunger assembly to move at least between said first and second positions. Figure 14
Patent DE-102004004293-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät mit einer Spulenanordnung und einer elektrisch leitfähigen Struktur
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/421
Filed: 2004-01-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Magnetresonanzgerät, beinhaltend  – eine Spulenanordnung zum Erzeugen eines magnetischen Gradientenfelds in einem Abbildungsvolumen (15; 15a) Magnetresonanzgeräts und  – eine elektrisch leitfähige Struktur, die die Spulenanordnung wenigstens teilweise umgibt und in der bei einem zeitlich veränderlichen Stromfluss in der Spulenanordnung Wirbelströme hervorgerufen werden, die ein das Gradientenfeld innerhalb des Abbildungsvolumens (15; 15a) störendes Wirbelstromfeld bewirken, wobei  – die Spulenanordnung folgende zwei Leiterabschnitte beinhaltet:  – einen ersten ausschließlich zum Erzeugen des Gradientenfelds beitragenden Leiterabschnitt (111, 112, 113, 114; 110),  – einen zweiten sowohl zum Erzeugen des Gradientenfelds als auch zum Kompensieren des Wirbelstromfelds beitragenden Leiterabschnitt (121, 122), und wobei  – der zum Kompensieren beitragende zweite Leiterabschnitt (121, 122) bezüglich des Abbildungsvolumens (15; 15a) kleiner oder gleich beabstandet ist als oder wie der zum Gradientenfeld beitragende erste Leiterabschnitt (111, 112, 113, 114; 110).
Patent DE-102004012839-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung von Hilfeinformation
Inventor: HATHAWAY THOMAS W
IPC: G06F9/44
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-11-30
Abstract: System
zur Bereitstellung von Hilfeinformation, die eine Benutzeroperation
mindestens einer ausführbaren
Anwendung unterstützt,
enthaltend:  einen Schnittstellenprozessor zum Empfangen von:  von
einem oder mehreren Benutzern eingegebenen Daten, die eine Hilfenachricht
darstellen, die Hilfeinformation aufweist;  einem Erzeugungszeitpunktindikator,
der eine Erzeugungszeit der Hilfenachricht kennzeichnet; und  einer
Kennung zum Identifizieren eines Hilfeinformationsspeichers, der
mit der Hilfenachricht in Zusammenhang steht; und  einen Datenprozessor
zur Speicherung der Hilfenachricht, die die Hilfeinformation aufweist,
in dem durch die Kennung identifizieren Hilfeinformationsspeicher
in der Reihenfolge der Erzeugung durch Verwendung des Erzeugungszeitpunktindikators,
wobei der Datenprozessor ausgelegt ist zur Speicherung von mehreren
Hilfenachrichten innerhalb eines Hilfeinformationsspeicher und zur
Wiedergabe der benutzereingegebenen Hilfenachrichten, die in dem
Hilfeinformationsspeicher gespeichert sind, in einer Erzeugungszeitpunktreihenfolge.
Patent DE-102004013613-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum Korrigieren einer Drehmomentschwankung eines Motors
Inventor: ISHIKAWA YOSUKE
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2008-06-12
Abstract: Steuer/Regelsystem
für einen
Verbrennungsmotor, wobei das Steuer/Regelsystem umfasst:  einen
Detektor (13) zum Erfassen einer Drehzahl (NE) des Verbrennungsmotors
(1);  einen Speicher (5c) zum Speichern eines vorgegebenen Schwankungsmusters
(NENMNL) der Drehzahl des Motors fürein zu hohes Drehmoment; und  ein
Steuergerät
(5), programmiert zum:  Berechnen einer Schwankungskomponente
(NEOTH) der Drehzahl auf der Basis der von dem Detektor (13) erfassten Drehzahl
(NE);  Berechnen eines Korrelationsfaktors (CORAV) zwischen der
Schwankungskomponente (NEOTH) und dem aus dem Speicher (5c) ausgelesenen
Schwankungsmuster (NENMNL); und  Bestimmen eines Drehmomentschwankungszustands
des Motors (1) auf der Basis des berechneten Korrelationsfaktors
(CORAV),  dadurch gekennzeichnet, dass der Korrelationsfaktor
(CORAV) unter Verwendung eines Innenprodukts (NEINP[b]) zwischen
der Schwankungskomponente (NEOTH) der Drehzahl und dem ausgelesenen
Schwankungsmuster (NENMNL) berechnet wird.
Patent DE-102004021773-B4 (DE)
Inventor: ROCKTAESCHEL STEFFEN
IPC: A24D3/02
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-02-22
Abstract: An application element is adapted to apply an additive to the spread-out web of a filter tow (20). A scraper (33,34) is positioned transverse to the direction of movement of a filter tow. The scraper includes a sliding surface aligned parallel to the filter tow movement direction. An independent claim is also included for a method of applying an additive to a moving spread out web of filter tow in a tobacco processing industry.
Patent DE-102004022513-B4 (DE)
Title: Sanitäre Wascheinheit sowie sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/02
Filed: 2004-05-05
Granted: 2008-11-06
Abstract: Sanitäre Wascheinheit
(1), die aus einem Handwaschbecken (2) und zumindest einer sanitären Auslaufarmatur
(3) besteht, wobei die sanitäre
Auslaufarmatur (3) zumindest zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen
(4) hat zur Erzeugung sichtbar getrennt voneinander ausströmender Wasserstrahlen
(5), dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung eines Wasserspritzens im
Waschbeckenbereich die die Auslaufrichtung der Wasserstrahlen (5)
bestimmenden Längsachsen
der Auslauföffnungen
(4) derart im Winkel zueinander angeordnet sind, dass sich benachbarte
Wasserstrahlen (5) im atmosphärischen
Bereich zwischen der Auslauföffnung
(4) und der Aufprallzone der Wasserstrahlen (5) im Waschbecken unmittelbar
vor dem Aufprallen im Waschbecken zumindest bereichsweise überlagern.
Patent DE-102004025448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines Spektrums einer Messprobe mittels eines Infrarot-Spektrometers und derartiges Infrarot-Spektrometer
Inventor: SIMON ARNO
IPC: G01J3/45
Filed: 2004-05-19
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Messen eines Spektrums einer Messprobe (44) mittels eines Fourier-Transform-Infrarot-Spektrometers
(10), wobei das Spektrometer (10) zumindest eine Komponente (12,
14, 16, 18, 20) aufweist, deren Betriebsverhalten von zumindest
einem Betriebsparameter beeinflusst wird, der bei einer Änderung das
Betriebsverhalten der zumindest einen Komponente (12, 14, 16, 18,
20) ändert
und dadurch Einfluss auf das gemessene Spektrum hat, wobei die zumindest
eine Komponente (12, 14, 16, 18, 20) zumindest die Referenzlichtquelle
(16) in Form einer Laserdiode zur Bestimmung der Wellenzahlenachse
des Spektrums ist, wobei der zumindest eine Betriebsparameter zumindest
die Temperatur ist, und wobei eine Änderung der Temperatur das
Betriebsverhalten der Laserdiode in Form einer Drift der Emissionswellenlänge der
Laserdiode ändert,
dadurch gekennzeichnet, dass während
der Messung des Spektrums die Temperatur zumindest einmal erfasst
wird, und dass das Betriebsverhalten der Laserdiode in Abhängigkeit
der erfassten Temperatur auf einen vorbestimmten Referenzwert der
Temperatur rückgerechnet
wird, auf dessen Basis das Spektrum erfasst oder...
Patent DE-102004027229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen von Werkstücken aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung
Inventor: DONST DMITRI
IPC: B23K26/04
Filed: 2004-06-03
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Schweißen
von Werkstücken
(1) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, bei dem  a)
die Schweißstelle
(9) mit einem ersten Laserstrahl (2) mit zumindest streckenweise
im Wesentlichen zeitlich konstanter Leistung beaufschlagt wird,
und  b) die Schweißstelle
(9) gleichzeitig mit einem zweiten, gepulsten Laserstrahl (4) beaufschlagt
wird, wobei sich die Einwirkstellen (3, 10) beider Laserstrahlen
(2, 4) überschneiden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  c) die Werkstücke (1) elektrolytisch oxidiert
sind und  d) die jeweilige Eloxalschicht durch den gepulsten
Laserstrahl (4) zumindest stellenweise verdampft wird.
Patent DE-102004031310-B4 (DE)
Inventor: KALBHENN MICHA
IPC: G01S7/521
Filed: 2004-06-29
Granted: 2017-02-09
Abstract: Provided is a diaphragm cup for an ultrasonic transducer having a hollow area for carrying a diaphragm, which is electroplated, preferably with a chrome coating.
Patent DE-102004050970-B4 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch
Inventor: IKEDA MASSAKI
IPC: H02G3/04
Filed: 2004-10-15
Granted: 2017-07-13
Abstract: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch mit einer Mehrzahl Verbindungskörpern (10) mit rechteckförmigem Querschnitt, von denen jeder ein Paar rechter und linker voneinander beabstandeter Verbindungsplatten (11) und ein Paar Querverbindungsplatten (12, 13), die überbrückend auf der beim Biegen außen beziehungsweise innen liegenden Seite an dem Paar von Verbindungsplatten (11) vorgesehen sind, wobei die Verbindungskörper (10) mit Verbindungsstiften (11c) und Verbindungsöffnungen (11d) schwenkbar miteinander verbunden sind, und in die ein Kabel (C) oder ein Schlauch in einem Kabelaufnahmeraum (R) aufgenommen ist, der durch die kontinuierlich ausgebildeten Verbindungskörper (10) ausgebildet ist, um das Kabel (C) oder den Schlauch zu führen und zu schützen, wobei die Verbindungsstifte (11c) und die Verbindungsöffnungen (11d) den gleichen Durchmesser bei den beabstandeten linken und rechten Verbindungsplatten (11) haben, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verhindern eines Zusammenbaufehlers, bei dem die linken und rechten Verbindungskörper (10) verdreht zueinander verbunden werden, ein Zusammenbaufehlerverhinderungs-Vorsprung (11e) an einer Fläche wenigstens einer der Verbindungsplatten (11) des Paares von den Verbindungskörper (10) bildenden linken und rechten Verbindungsplatten (11) vorgesehen ist, der die Verbindung mittels Zusammenwirkens mit einer Verbindungsplatte (11) bei einem verdrehten Zusammenbau verhindert, und dass, wenn die Verbindungskörper (10) richtig zusammengebaut sind, ein Zusammenbaufehlerverhinderungs-Verbindungsbereich (11f) vorgesehen ist, der ein Zusammentreffen mit dem Zusammenbaufehlerverhinderungs-Vorsprung (11e) an einer Fläche einer Verbindungsplatte (11) verhindert, und der beim Zusammenbau der Verbindungsplatte (11) des Verbindungskörpers (10) mit dem Zusammenbaufehlerverhinderungs-Vorsprung (11e) gegenüberliegt, wobei der Zusammenbaufehlerverhinderungs-Verbindungsbereich (11f) schräg abgeschnitten an einem Ende der Verbindungsplatte (11) ausgebildet ist, am anderen Ende der Verbindungsplatte (11) der Zusammenbaufehlerverhinderungs-Vorsprung (11e) vorstehend ausgebildet ist, und der Zusammenbaufehlerverhinderungs-Vorsprung (11e) dem Zusammenbaufehlerverhinderungs-Verbindungsbereich (11f) eines benachbarten Verbindungskörpers (10) gegenüberliegt.
Patent DE-102004054701-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem zylinderseitigen Gelenklager
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: B60G15/00
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-10-18
Abstract: Schwingungsdämpfer zwischen
einem gefederten Bauteil und einem tragenden Bauteil, umfassend
eine Kolbenstange, die axial beweglich in einem Zylinder angeordnet
ist, wobei das gefederte Bauteil von einem Stabilisator abgestützt wird,
der über
ein Gelenk an dem Zylinder des Schwingungsdämpfers angeschlossen ist, wobei
der Zylinder mit einer Befestigungsfläche zur Aufnahme des Gelenks
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (29) des
Zylinders (9) eine Sacklochöffnung
zur Aufnahme des Gelenks (19) bildet.
Patent DE-102005001355-B4 (DE)
Title: Riegelwerk für Wertbehältnisse
Inventor: MOOG NILS
IPC: E05B17/20
Filed: 2005-01-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Riegelwerk
(1) für
eine Tür
(2) eines Wertbehältnisses,
mit  • einer
Grundplatte (3), auf welcher ein Hauptriegel (5) verschieblich geführt ist
und mit dem die Tür
ver- und entriegelbar ist,  • einer
Riegelleiste (8), die mit dem Hauptriegel (5) einstückig verbunden
ist,  • eine
Notverriegelungseinrichtung, welche bei einem Einbruchsversuch die Öffnungsbewegungen
des Hauptriegels (5) sperrt, und die in eine aus einem zerbrechlichen
Material bestehende Scheibe (11) eingreifende Notverriegelungsstücke (9)
aufweist, die bei einem bei einem Zerspringen der Scheibe (11) infolge
eines Einbruchsversuchs in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist,
in welcher sie den Hauptriegel (5) gegen ein Verschieben sichert,  • eine Einrichtung
zum Zerstören
der Scheibe (11) im Falle eines Einbruchsversuchs,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Einrichtung zum Zerstören der
Scheibe (11) Einwirkmittel umfasst, die auf der Scheibe (11) aufliegen
oder nur gering von der Scheibe (11) beabstandet sind, wobei bei
einem Schlag auf die Riegelleiste...
Patent DE-102005001972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebssystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FUCHS EMANUEL
IPC: B60K28/00
Filed: 2005-01-15
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Antriebssystems in einem Kraftfahrzeug mit mindestens
einem elektronischen Steuergerät,
das abhängig
von verschiedenen Eingangssignalen den Fahrwiderstand ermittelt
und das als Eingangssignal auch die Stellung des Fahrpedals erfasst
und daraus entsprechend einer Grundkennlinie ein vom Fahrer gewünschtes
Radmoment ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät den Fahrwiderstand
ebenfalls in ein Radmoment umrechnet und die dem Fahrpedal zugeordnete
Grundkennlinie jeweils mit einem Offset, der zumindest einem Teil
dieses fahrwiderstandsbezogenen Radmoments entspricht, beaufschlagt.
Patent DE-102005018398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines elektrischen Ausgangssignals und Messgerät damit
Inventor: HäRLE THOMAS
IPC: G05F1/46
Filed: 2005-04-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe mindestens eines elektrischen Ausgangssignals (Iout), wobei die elektrische Sollstromstärke des Ausgangssignals (lout) vorgebbar ist,mit mindestens einem Messwiderstand (5), an welchem die Stromstärke des Ausgangssignals (lout) messbar ist,mit mindestens einem Stellglied (4), über welches die Stromstärke des Ausgangssignals (lout) einstellbar ist, undmit mindestens einem Regler (8), welcher die am Messwiderstand (5) gemessene Stromstärke des Ausgangssignals (lout) mit der Sollstromstärke für das Ausgangssignal (lout) vergleicht, und welcher die Stromstärke des Ausgangssignals (lout) über das Stellglied regelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler (8) und der Messwiderstand (5) mit einem elektrischen Basis-Potential (VGND) verbunden sind, undwobei das Basis-Potential (VGND) ein Referenzpotential für den Regler (8) ist,wobei ein Mikroprozessor vorgesehen ist, der dazu dient, die elektrische Sollstromstärke vorzugeben, auf einem anderen Referenzpotential liegt als der Regler,wobei ein Digital-/Analog-Konverter (7) vorgesehen ist, und wobei der Mikroprozessor auf einem anderen Referenzpotential liegt als der Digital-/Analogkonverter,wobei der Messwiderstand (5), der Regler (8), der Digital-/Analog-Konverter (7) und das Stellglied (4) auf dem gleichen Referenzpotential liegen,wobei der Mikroprozessor dazu dient, einen digitalen Sollwert (Dsoll) für die Sollstromstärke des Ausgangssignals (lout) vorzugeben,wobei der Digital-/Analogkonverter (7) dazu dient, den digitalen Sollwert (Dsoll) des Mikroprozessors (6) oder ein davon abhängiges Signal (Dsoll*) in einen analogen Wert (Vsoll) umzuwandeln,wobei ein Pegelwandler vorgesehen ist, der dazu dient, einen vom Mikroprozessor erzeugten digitalen Sollwert an das Referenzpotential gegenüber dem der Regler und/oder der Digital-/Analogwandler arbeitet, anzupassen.