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Patent DE-102015007420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Unterbrechen oder zum Herstellen einer elektrischen Verbindung
Inventor: EIGENMANN BERND
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Unterbrechen oder zum Herstellen einer elektrischen Verbindung, umfassend einen die elektrische Verbindung bildenden Leiter (2) und ein in der Nähe des Leiters (2) angeordnetes durch Wärmezufuhr aufblähbares Material (5), wobei zumindest ein Teilbereich des Leiters (2) durch ein irreversibles Aufblähen des aufblähbaren Materials (5) derart bewegbar und/oder verformbar ist, dass die elektrische Verbindung unterbrochen oder hergestellt wird.
Patent DE-102015008750-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Nutzfahrzeug, insbesondere eine Sattelzugmaschine
Inventor: HÄNSSLER WOLFGANG
IPC: B62D53/06
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen für ein Nutzfahrzeug, insbesondere eine Sattelzugmaschine, mit wenigstens zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Längsträgern (10, 12), und mit einem über jeweilige Halteelemente (16, 18) an den Längsträgern (10, 12) befestigten Schlussquerträger (14), über welchen die Längsträger (10, 12) heckseitig miteinander verbunden sind, wobei die Halteelemente (16, 18) jeweils wenigstens ein Abstützelement (22, 24) zum Abstützen einer Fahrwerkskomponente des Nutzfahrzeugs aufweisen.
Patent DE-102015009032-A1 (DE)
Title: Loslager für einen Druckgasbehälter
Inventor: KUNSTFELD ULLI
IPC: F17C13/08
Filed: 2015-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Loslager (1) für einen Druckgasbehälter mit wenigstens einem zylindrischen Aufnahmebereich (3) für das Loslager (1), mit einer Lagerschale (2), welche dazu ausgebildet ist, mit einer Innenfläche (4) den Aufnahmebereich (3) zu umschließen, welche gegenüber dem Aufnahmebereich (3) in axialer Richtung (a) beweglich ist, und welche eine sphärische Außenfläche (5) aufweist, mit einem Lagerbock (8) und einer Aufnahme (6) zwischen dem Lagerbock (8) und der Außenfläche (5) der Lagerschale (2), wobei eine Innenfläche der Aufnahme (6) eine der sphärischen Außenfläche (5) der Lagerschale (2) entsprechende Form aufweist. Das erfindungsgemäße Loslager ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (6) in axialer Richtung (a) fixiert und in radialer Richtung (r) beweglich in dem Lagerbock (8) aufgenommen ist.
Patent DE-102015012660-A1 (DE)
Title: Weicher isocyanatvernetzter Polymerwerkstoff und zugehörige Erzeugnisse
Inventor: AUSMEIER MATTHIAS
IPC: C09J175/04
Filed: 2015-10-01
Abstract: Für einen weichen, elastisch verformbaren, dreidimensional isocyanatvernetzten Polymerwerkstoff mit einer Isocyanat-Kennzahl zwischen 15 und 100, insbesondere für ein in der stationären Phase kovalent vernetztes Gel, wird als isocyanatreaktive Komponente oder im Gemisch innerhalb dieser Komponente wenigstens ein langkettiges mindestens difunktionelles Thiol mit einem mittleren Molekulargewicht von wenigstens 1200 eingesetzt. Der Werkstoff enthält Thiolurethan-Verknüpfungseinheiten des Typs -NH-(C=O)-S-. Durch den Einsatz langkettiger Thiole anstelle von Polyolen wird erreicht, dass sich ein deutlich niedrigerer Tack und eine Variationsmöglichkeit für weitere Produkteigenschaften ergibt und dass auf die Umhüllung des gelförmigen oder weichen Werkstoffs mit Folien bzw. Hüll- oder Abdeckschichten verzichtet werden kann. Die Erfindung umfasst weiterhin Erzeugnisse, die unter Verwendung des erfindungsgemäßen heteroanalogen Polyurethanwerkstoffs erhalten werden und die aus diesem Material bestehen oder es in Kombination mit anderen Materialien oder mit weiteren Bauteilen enthalten.
Patent DE-102015015237-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: WNUK RALF
IPC: B01D29/50
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit einer Mehrzahl von Filterelementen (21), die in einem Filtergehäuse (1) mit einem Filtereinlass (11) für zu filtrierendes Fluid und einem Filterauslass (13) für das gefilterte Fluid aufnehmbar sind, wobei während des Betriebs der Vorrichtung zumindest eines der Filterelemente (21) zum Abreinigen seiner wirksamen Filterfläche mittels einer Rückspüleinrichtung rückspülbar ist, die eine Drucksteuereinrichtung (7) zur Unterstützung der Rückspülung beinhaltet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Filterelemente (21) jeweils in einem Elementgehäuse (30) aufgenommen sind, dass die Elementgehäuse (30) mit den den Filtrationsvorgang wahrnehmenden Filterelementen (21) mit ihrem einen offenen Ende (33) mit dem Filterauslass (13) fluidführend in Verbindung stehen, und dass das Elementgehäuse (30) des jeweils rückspülbaren Filterelements (21) mit seinem einen offenen Ende (33) ausschließlich an die Drucksteuereinrichtung (7) angeschlossen ist.
Patent DE-102015015447-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum isolierten Erfassen von Daten für einen Motorcontroller eines Fahrzeugs und Fahrzeug
IPC: G08C19/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Vorgeschlagen werden ein System und ein Verfahren zum isolierten Erfassen von Daten für einen Motorcontroller eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug, welches das System beinhaltet. Das System beinhaltet Folgendes: eine Hochspannungsdaten-Erfassungseinheit, die dafür konfiguriert ist, Fahrzeugdaten an einer Hochspannungsseite eines Fahrzeugs zu erfassen und entsprechend den Fahrzeugdaten ein analoges Hochspannungssignal zu erzeugen, eine Frontend-Datenverarbeitungseinheit, die dafür konfiguriert ist, das von der Hochspannungsdaten-Erfassungseinheit an der Hochspannungsseite erzeugte analoge Hochspannungssignal zu verarbeiten, eine A/D-Umwandlungseinheit, die dafür konfiguriert ist, ein von der Frontend-Datenverarbeitungseinheit verarbeitetes analoges Hochspannungssignal in ein digitales Hochspannungs-Datensignal umzuwandeln, und eine isolierte Umwandlungseinheit, die dafür konfiguriert ist, das digitale Hochspannungs-Datensignal von einer Niederspannungsseite im Fahrzeugschaltkreis zu isolieren, das digitale Hochspannungs-Datensignal in ein digitales Niederspannungs-Datensignal umzuwandeln und das digitale Niederspannungs-Datensignal zur Niederspannungsseite zu senden.
Patent DE-102015016136-A1 (DE)
Title: Beschreibung eines erweiterten Verfahrens zur automatischen Übertragung von verteilt erhobenen Messdaten zu datenverarbeitenden Zentralsystemen unter Nutzung vorhandener Kommunikationsinfrastruktur
Inventor: GOELLER THOMAS ANTON
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben, mittels dessen Messdaten oder andere Daten von verteilten Systemen (Internet of Things) zu einem zentralen Server oder zwischen unverbundenen Teilnetzwerken übertragen werden können, ohne dass die Netzelemente mit einer Kommunikationseinrichtung verbunden sind, die den zentralen Server oder das andere Teilnetzwerk erreichen kann. Die Übertragung erfolgt durch Nutzung der Kommunikationseinrichtungen beliebiger dritter Parteien, die keinen Zugriff auf die übertragenen Daten haben, aber für ihre Dienste vergütet werden können. Das Verfahren unterstützt Datenschutz, Datenintegrität und Robustheit durch Mehrfachübertragung sowie die Koexistenz mit anderen Verfahren zur Messdatenübertragung oder zur Konfiguration verteilter Systeme, sowie den investitionsoptimierten Rollout von dedizierten Kommunikationssystemen.
Patent DE-102015101440-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit unter dem Package angeordnetem Chip
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H01L25/18
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein Halbleiterbauelement-Package weist eine elektronische Komponente und eine elektrische Zwischenverbindung auf. Die elektronische Komponente ist an der elektrischen Zwischenverbindung angebracht. Die elektrische Zwischenverbindung ist dafür ausgelegt, die elektrische Komponente mit externen Anschlüssen des Halbleiterbauelement-Package elektrisch zu koppeln. Die elektrische Zwischenverbindung besitzt eine erste Hauptfläche, die der elektronischen Komponente zugewandt ist, und eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche. Das Halbleiterbauelement-Package weist ferner einen ersten Halbleiterchip auf, der der zweiten Hauptfläche der elektrischen Zwischenverbindung zugewandt ist.
Patent DE-102015102539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Polsterfeder, Polsterfeder, Matratze und Polstermöbel
IPC: F16F1/02
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Polsterfeder, insbesondere für Polstermöbel oder Matratzen, umfasst ein zumindest bereichsweises Aufbringen eines hitzeempfindlichen Farbindikators auf einen Federstahldraht vor, beim oder nach dem Biegen des Federstahldrahtes, ein Erhitzen des Federstahldrahtes auf mindestens die Umschlagtemperatur des Farbindikators und ein Fertigstellen der Polsterfeder. Ferner werden erfindungsgemäß eine Polsterfeder, eine Matratze und ein Polstermöbel mit einer solchen Polsterfeder bereitgestellt.
Patent DE-102015103070-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung einschliesslich trenchgatestrukturen mit zu einer hauptkristallrichtung geneigten longitudinalachsen
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-03-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) umfasst einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Hauptkristallrichtung (401) parallel zu einer horizontalen Ebene. Longitudinal- bzw. Längsachsen (159) von Trenchgatestrukturen (150) sind zu der ersten Hauptkristallrichtung (401) um einen Neigungswinkel (φ) von wenigstens 2 Grad und höchstens 30 Grad in der horizontalen Ebene geneigt. Mesateile (170) sind zwischen benachbarten Trenchgatestrukturen (150). Erste Seitenwandabschnitte (104a) von ersten Mesaseitenwänden (104) sind Hauptkristallebenen parallel zu der ersten Hauptkristallrichtung (401). Zweite Seitenwandabschnitte (104b), die zu den ersten Seitenwandabschnitten (104a) geneigt sind, verbinden die ersten Seitenwandabschnitte (104).
Patent DE-102015106398-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen von extrudierten Profilen
Inventor: STIEGLITZ HENNING
IPC: B29C48/355
Filed: 2015-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Erhöhen der Kühlleistung einer Extrusionslinie und zum energieeffizienten Extrudieren eines Kunststoffprofils, insbesondere eines Kunststoffrohres, das die Schritte umfasst, a) Aufschmelzen von Kunststoff in einem Extruder (1), b) Formen eines Kunststoffstranges und Zuführen des Kunststoffstranges zu einem Werkzeug (2), c) Formen eines Kunststoffprofiles mittels des Werkzeuges (2) und d) Kalibrieren und Aushärten mittels Kühlung des Profils in einer Kühl und/oder Kalibrierung (3), wobei zur äußeren Kühlung des Profils (6) ein gasförmiges Medium durch einen oder mehrere Kühltanks (7, 8, 9) gesaugt wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das sich die Temperatur und die Sättigung des gasförmigen Mediums, zwischen einem Eintrittsbereich (19) und einem Austrittsbereich (20) für das gasförmige Medium, erhöht, zwischen dem Eintrittsbereich (19) und dem Austrittsbereich (20) über Sprühdösen (22) ein flüssiges Medium zugegeben wird, wobei das flüssige Medium durch Erwärmung verdunstet und die Sättigung des gasförmigen Mediums erhöht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine diesbezügliche Vorrichtung.
Patent DE-102015107419-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
IPC: G01S13/34
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine FMCW-Radarvorrichtung zum Bestimmen des Abstands eines Objekts von einem Element der Radarvorrichtung. Als nachteilig erweist es sich bei den FMCW-Radarvorrichtungen aus dem Stand der Technik, dass diese sich entweder zur Abstandsmessung eines sich nicht oder nur langsam bewegenden Objekts mit hoher Auflösung eignen oder aber diese Systeme den Abstand eines schnell bewegten Objekts mit geringer Auflösung erfassen können. Demgegenüber ist es Aufgabe der der vorliegenden Erfindung, eine Radarvorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht, den Abstand zwischen Senderantenne oder Empfängerantenne und einem schnell bewegten Objekt mit hoher Auflösung zu bestimmen. zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß eine FMCW-Radarvorrichtung vorgeschlagen, bei welcher vorgegebene Zeitintervall für die Änderung der Radarfrequenz 100 μs oder weniger beträgt, der steuerbare Oszillator derart eingerichtet ist, dass im Betrieb der Radarvorrichtung die Radarfrequenz innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls über eine Abstimmungsbandbreite von mindestens 4 GHz abstimmbar ist, und der Phasenkomparator derart eingerichtet ist, dass er eine Phasenstabilisierung des erzeugten Radarsignals bei mindestens 900 Frequenzen des Radarsignals innerhalb der Abstimmungsbandbreite des steuerbaren Oszillators und innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls bereitstellt.
Patent DE-102015108193-A1 (DE)
Title: Aufnahmeelement für eine Türgriffvorrichtung
Inventor: KILIAN MARION
IPC: E05B85/10
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufnahmeelement (10), insbesondere für eine Türgriffvorrichtung, die einen Türgriff zur Betätigung eines Türschlosses und einen Türgriffträger (100) aufweist, bei einem Fahrzeug, mit zumindest einem ersten (11) und zweiten Haltemittel (12) zur Befestigung des Aufnahmeelements (10) am Türgriffträger (100), und wenigstens einem Befestigungsmittel (13) zur Befestigung eines mechanischen Verbindungselementes (20) zur Betätigung des Türschlosses Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest das erste Haltemittel (11) zur formschlüssigen Befestigung des Aufnahmeelements (10) am Türgriffträger (100) dient.
Patent DE-102015109845-A1 (DE)
Title: Kontaktierungseinheit für Wicklungen eines Stators eines Elektromotors mit einer Leistungsplatine
Inventor: BURGER ANDREAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es sind Kontaktierungseinheiten für Wicklungen (16) eines Stators (10) eines Elektromotors (8) mit einer Leistungsplatine (36) mit einem Statorkörper (11) mit Statorzähnen (12), auf welchen Wicklungen (16) angeordnet sind, elektrisch leitenden Wicklungsenden (18) der Wicklungen (16), welche axial über den Statorkörper (11) hinausragen, einer Leistungsplatine (36), auf der elektronische Bauteile (40) zur Steuerung des Elektromotors (8) und Leiterbahnen (38) angeordnet sind und Verschaltungselementen (43), über die die Wicklungsenden (18) mit den Leiterbahnen (38) verbunden sind, bekannt. Diese sind jedoch aufgrund vorhandener Schweiß- oder Lötverbindungen empfindlich gegen Wärmedehnungen und Schwingungen. Um dieses Problem zu lösen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verschaltungselemente (43) als federbelastete Kontaktbuchsen (44) ausgebildet sind, welche in korrespondierenden Öffnungen (42) der Leistungsplatine (36) angeordnet sind und in welche die Wicklungsenden (18) axial beweglich hineinragen.
Patent DE-102015111144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur paarweisen Aufnahme von Substraten
Inventor: DUNCKER KLAUS
IPC: H01L21/673
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere Plasmaboot, zur Aufnahme von plattenförmigen Substraten, insbesondere von Solarzellen, zur Behandlung derselben in einer Behandlungseinrichtung, wobei jedes Substrat eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite aufweist, umfassend mindestens eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme und Fixierung der Substrate, wobei die Aufnahmevorrichtung mindestens zwei, insbesondere eine Vielzahl von, Aufnahmebereichen aufweist, wobei in jedem Aufnahmebereich mindestens zwei Substrate angeordnet oder anordnenbar sind, wobei eine Rückseite eines ersten Substrats direkt mit eine Rückseite eines zweiten Substrats in Anlage bringbar ist oder steht sowie eine Verwendung einer solchen Vorrichtung
Patent DE-102015117884-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zur unterstützten Handhabung und Befestigung operativ therapeutischer Platten sowie Verfahren zur weniger invasiven operativen Versorgung des Hallux valgus
Inventor: VAN RHEE RYSZARD
IPC: A61B17/88
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fixiervorrichtung (1) zur unterstützten Handhabung und Befestigung einer, sowie ein Verfahren zur weniger invasiven operativen Versorgung des Hallux valgus mit einer operativ therapeutischen Platte (2), welche mindestens zwei Durchbrechungen (3, 4) für Befestigungselemente (5) zur Fixierung der Platte (2) an mindestens zwei Knochenfragmenten (6, 7) aufweist, mit einem Handhabungselement (8), einem Plattenhalter (9) sowie einer Leitkomponente (10) mit Leitführungen (11, 19) zur Aufnahme mindestens einer Leithilfe (12), die der Positionierung von Werkzeugen (13) oder Befestigungselementen (5) relativ zu der Platte (2) dient, wobei die Leitkomponente (10) mindestens zweiteilig ausgeführt ist, diese Leitkomponente (10) einen Grundträger (14) und mindestens einen Visieraufsatz (15) aufweist, wobei der Visieraufsatz (15) so ausgeführt ist, dass er lösbar, in mindestens einer Ausrichtung am Grundträger (14) anordenbar ist, der Visieraufsatz (15) mindestens zwei Leitführungen (11) aufweist und diese Leitführungen (11) in dem Visieraufsatz (15) so eingebracht sind, dass in einer Befestigungsposition (B) des Visieraufsatzes (15) mindestens eine der mindestens zwei Leitführungen (11) in mindestens einer Ausrichtung mit mindestens einer in der Platte (2), die in oder an dem Plattenhalter (9) der Fixiervorrichtung (1) angeordnet ist, eingebrachten, korrespondierenden Durchbrechung (3, 4) fluchtet.
Patent DE-102015121091-A1 (DE)
Title: Telematik-Update-Softwarekompatibilität
Inventor: ROCKWELL MARK ANTHONY
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Fahrzeug kann ein Softwareupdate zur Installation in einer elektronischen Fahrzeug-Steuereinheit (ECU) empfangen; eine Kompatibilitätsprüfung für Fahrzeug-ECUs entsprechend Tokens von den Fahrzeug-ECUs ausführen, die entsprechende Ebenen der Softwareversion der Fahrzeug-ECUs anzeigt, um ein Kompatibilitätsergebnis zu bestimmen; und das Softwareupdate in aktiven Gebrauch im Fahrzeug schalten, wenn das Kompatibilitätsergebnis eine zulässige Konfiguration von Ebenen der Softwareversion anzeigt. Eine Fahrzeug-ECU kann Tokens von anderen der Fahrzeug-ECUs empfangen, die entsprechende Ebenen der Softwareversion der anderen Fahrzeug-ECUs anzeigen; anhand der Tokens bestimmen, ob die ECU die aktuellste ECU ist; und wenn dies der Fall ist, ein Kompatibilitätsergebnis bestimmen, das die Kompatibilität der Versionsebenen anzeigt, oder andernfalls das Kompatibilitätsergebnis von der ECU empfangen, die am aktuellsten ist.
Patent DE-102015122557-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
Inventor: MUHAMMAD DARDI HANURI
IPC: F24F13/14
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine Lüftungsvorrichtung für eine Wand einer elektrischen Schaltanlage umfasst eine Abdeckklappe, die bei einer Druckwelle auf einer Seite der Wand durch einen Wechsel von einer geöffneten Stellung in eine geschlossenen Stellung einen Durchströmungsquerschnitt der Lüftungsvorrichtung verschließt. Mit einer Anzeigeeinrichtung ist erkennbar, wenn sich die Abdeckklappe in der geschlossenen Stellung befindet.
Patent DE-102015200048-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: CHEN GUOHUI
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-01-06
Abstract: Brennkraftmaschine (10) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) anschließt, – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – in der mindestens einen Ansaugleitung (5b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) ein einlassseitiges Drosselelement (9) vorgesehen ist, mit dem die Größe des Strömungsquerschnitts der Ansaugleitung (5b) veränderbar ist, wodurch die dem mindestens einen abgeschalteten Zylinder (2, 3) bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) zugeführte Ladeluftmenge einstellbar ist, wobei jede Auslassöffnung eines lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) mit einem zumindest teilweise variablen Ventiltrieb (11) ausgestattet ist mit einem Auslassventil, welches die Auslassöffnung freigibt oder versperrt, wobei ein oszillierendes Auslassventil zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung einen Ventilhub Δh ausbildet und die dazugehörige Auslassöffnung während einer Öffnungsdauer Δt freigibt.
Patent DE-102015200594-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zwischenspeicherung elektrischer Energie in einem Fahrzeug
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Durch eine Vorrichtung zur Zwischenspeicherung elektrischer Energie in einem Fahrzeug (1), wobei ein Kondensator als ein Speicherelement zur Zwischenspeicherung der elektrischen Energie eingesetzt wird, soll ein Bauraum optimiert und das Fahrzeuggewicht sowie der Fahrzeugpreis gesenkt werden. Dies wird dadurch erreicht, dass das Fahrzeug (1) oder ein Teil des Fahrzeugs (1) selbst als der Kondensator ausgeführt ist.
Patent DE-102015204645-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: KLING PETER
IPC: A62B18/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske insbesondere für Pressluftatmer mit einem Lungenautomaten, der eine Membran zur Steuerung des Ein- und Ausatmens aufweist, gekennzeichnet durch ein Mittel zur Erzeugung einer Pendelströmung (P) zwischen mindestens einer Vorkammer (11) vor einem Ausatemventil (7) und einem Membranaußenraum (10), die gasführend, insbesondere luftführend nur über mindestens einen Vorkammerkanal (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015207198-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: RUSTEBERG STEFAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung für ein Getriebe, umfassend – eine Mehrzahl von parallel zueinander gestapelten und entlang ihrer Längserstreckung verschieblich gelagerten Schaltschienen (20, 21, 22), die in ihrer Neutralstellung miteinander fluchtende Schienen-Eingriffsnuten (201, 211, 221) für einen Schaltfinger (18) aufweisen, – eine den Schaltschienen (20, 21, 22) in Stapelrichtung benachbarte und um eine Schwingenachse (26) schwenkbare Schaltschwinge (24) mit einer zu den Schaltschienen (20, 21, 22) offenen Schwingen-Eingriffsnut (241) für den Schaltfinger (18), – eine in Stapelrichtung ausgerichtete Schaltwelle (14) mit dem Schaltfinger (18), der durch axiale Verschiebung wahlweise in oder außer Eingriff mit jeder einzelnen der Eingriffsnuten (201, 211, 221) bringbar und zur Verschiebung oder entsprechend Verschwenkung jeweils derjenigen Schaltschiene (20, 21, 22) oder Schaltschwinge (24), mit deren Eingriffsnut (201, 211, 221; 241) er in Eingriff steht, um die Schaltwellenachse schwenkbar ist, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schaltfinger (18) einen radial zur Schaltwelle (14) erstreckten Grundkörper (181) mit in dessen Eingriffsbereich mit den Schienen-Eingriffsnuten (201, 211, 221) größerer Breite und einen darauf festgelegten, in Richtung der Schaltschwinge (24) ragenden Aufsatz (182) geringerer Breite aufweist.