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Patent DE-102019100543-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Antriebsanordnung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÖDEL SEBASTIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Antriebsanordnung (1) für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mittels einer Steueranordnung (4), wobei die Antriebsanordnung (1) einen ersten elektrischen Antrieb (5a) und einen zweiten elektrischen Antrieb (5b) aufweist, die zur Erzeugung eines motorischen Öffnungsvorgangs und/oder eines motorischen Schließvorgangs jeweils antriebstechnisch mit der Klappe (2) gekoppelt sind, wobei im jeweiligen Antriebsstrom (I, I) und/oder in der jeweiligen Antriebsspannung (U,U) der Antriebe (5a, 5b) während der Antriebsbewegungen zyklische Bewegungs-Signalimpulse entstehen. Es wird vorgeschlagen, dass einer der beiden Antriebe (5a, 5b) als Master-Antrieb definiert ist oder wird, für den mittels eines Bewegungsmesssystems (6a, 6b) ein Mess-Bewegungswert (n, n) basierend auf den dem Master-Antrieb zugeordneten Bewegungs-Signalimpulsen gemessen wird, und wobei der jeweils andere Antrieb (5a, 5b) als Slave-Antrieb definiert ist oder wird, dass für den ersten Antrieb (5a) ein Schätz-Bewegungswert (nae) basierend auf einem ersten, durch einen ersten Modellparametersatz (7a) parametrierbaren Antriebsmodell (8a) geschätzt wird und dass für den zweiten Antrieb (5b) ein Schätz-Bewegungswert (n) basierend auf einem zweiten, durch einen zweiten Modellparametersatz (7b) parametrierbaren Antriebsmodell (8b) geschätzt wird, dass aus dem Mess-Bewegungswert (nam, n) für den Master-Antrieb und dem Schätz-Bewegungswert (nae, n) für den Master-Antrieb ein Schätzfehler (Δn, Δn) ermittelt wird und dass nach einer Optimierungsvorschrift (9a, 9b) der erste Modellparametersatz (7a) und der zweite Modellparametersatz (7b) basierend auf dem Schätzfehler (Δn, Δn) modifiziert wird bzw. werden.
Patent DE-102019110776-A1 (DE)
Title: Lichtbaugruppe
Inventor: WASILEWSKI ANDRZEJ
IPC: F21S41/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Lichtbaugruppe mit einem Gehäuse und einer an dem Gehäuse befestigten Linse bereit. Die Linse wirkt mit dem Gehäuse zusammen, um einen Innenbereich dazwischen zu definieren. Die Lichtbaugruppe beinhaltet auch ein erstes Lichtmodul, das in dem Innenbereich angeordnet ist. Das erste Lichtmodul kann wahlweise zum Abgeben Licht betrieben werden, das durch die Linse hindurchgelassen wird. Die Lichtbaugruppe beinhaltet ferner ein zweites Lichtmodul, das aus einem Material mit eingebetteten Lichtstreupartikeln gebildet und betriebsfähig ist, um selektiv betrieben zu werden, um Licht abzugeben, das durch die Linse übertragen wird, um einen breiten Betrachtungswinkel zu erzeugen. Zumindest ein Abschnitt des zweiten Lichtmoduls ist in die Linse integriert.
Patent DE-102019111651-A1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel für einen Haushalts-Staubsauger sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Staubfilterbeutels
Inventor: HERZ DANIEL
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zur Vermeidung von Geruchsbelästigungen ausgebildeten Staubfilterbeutel (1) für einen als Hand- oder Bodenstaubsauger ausgebildeten Haushalts-Staubsauger, wobei der Staubfilterbeutel (1) drei- oder mehrlagig ausgebildet ist, mit einer inneren Lage (8) zur Grobstaubfilterung und einer äußeren Lage (10) zur Feinstaubfilterung. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines drei- oder mehrlagig ausgebildeten Staubfilterbeutels (1) für einen als Hand- oder Bodenstaubsauger ausgebildeten Haushalts-Staubsauger, mit einer inneren Lage (8) zur Grobstaubfilterung und einer äußeren Lage (10) zur Feinstaubfilterung. Um einen Staubfilterbeutel sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Staubfilterbeutels in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird zunächst bezüglich eines Staubfilterbeutels vorgeschlagen, dass jedenfalls eine mittlere Lage (9) geruchsaktiv ausgebildet ist und dass die Lagen (8, 9 und 10) randseitig miteinander verschweißt sind. Hinsichtlich des Verfahrens kann die Aufgabe dadurch gelöst sein, dass jedenfalls eine Lage (8, 9, 10) mit einem Wirkstoff (W) auf wässriger, öliger oder wachsartiger Basis zur Vermeidung von Geruchsbelästigungen versehen wird und dass die Lagen (8, 9, 10) randseitig miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102019111739-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandlervorrichtung und Kontaktierungsverfahren
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S7/521
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallwandlervorrichtung (1), insbesondere einen Ultraschallsensor (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Ultraschallwandlervorrichtung (1) ein Gehäuse (2, 3), eine Ultraschallmembran (5), ein Wandlerelement (6) mit wenigstens einer Elektrode (9) zur Schwingungsanregung der Ultraschallmembran (5) und wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (10) aufweist, wobei die Elektrode (9) mit dem elektrischen Kontaktelement (10) mittels eines Bonddrahts (11) elektrisch verbunden ist, wobei der Bonddraht (11) über jeweils wenigstens zwei Bondstellen (A, B) mit der Elektrode (9) und/oder über jeweils wenigstens zwei Bondstellen (C) mit dem elektrischen Kontaktelement (10) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019112191-A1 (DE)
Title: Isolationsprüfgerät und Verfahren zur Isolationsprüfung
Inventor: POSTOLOV VENCO
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Isolationsprüfgerät umfassend Mittel zur Erfassung einer an Elektroden eines Prüflings angelegten definierten Prüfspannung und Mittel zur Erfassung eines am Prüfling herrschenden Prüfdrucks und Mittel zur Erfassung eines bei einer definierten Prüfspannung und eines am Prüfling herrschenden Prüfdrucks bei kalter Entladung über die Elektroden des Prüflings fließenden Prüfstromes, wobei die Korrelation des Prüfstromes in Abhängigkeit von einer Prüfspannung und eines Prüfdrucks als Istwert erfassbar ist und mit wenigstens einem definierten Sollwert des Prüfstromes in Abhängigkeit von einer Prüfspannung und eines Prüfdrucks vergleichbar ist. Ferner umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Isolationsprüfung.
Patent DE-102019113037-A1 (DE)
Title: Plattenförderband aus miteinander gelenkig verbundenen Förderbandsegmenten und Ofen mit einem Plattenförderband
Inventor: ALTEFROHNE KARL-HEINZ
IPC: F27B9/24
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plattenförderband zum Transport einer im Durchlauf durch einen Ofen mit Wärme zu behandelnden Materialbahn, insbesondere zum Transport einer thermisch aushärtbare Binder enthaltenden Mineralwollebahn durch einen Härteofen, wobei das Plattenförderband aus miteinander gelenkig verbundenen Förderbandsegmenten (1) besteht, die jeweils einen tragenden Grundkörper (2) und eine flache Deckplatte (3) mit einer eine Kontaktfläche zu dem zu behandelnden Material bildende Oberfläche (34) aufweisen.Die Erfindung schlägt vor, dass der Grundkörper (2) und die Deckplatte (3) durch eine schwimmende, unterschiedliche thermische Ausdehnungen und/oder Maßtoleranzen aufnehmende Lagerung bildende Verbindungselemente lösbar miteinander verbunden sind.Außerdem betrifft die Erfindung einen Ofen mit einem Plattenförderband.
Patent DE-102019113128-A1 (DE)
Title: Radhalter
Inventor: HOFMANN CLAUDIA
IPC: G01B11/275
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Radhalter (2) zur Befestigung an einem Rad (1), insbesondere an einem Rad (1) eines Kraftfahrzeugs, hat wenigstens zwei Arme (22, 23, 24), die sich von einer Grundplatte (10) des Radhalters (2) in radialer Richtung nach außen erstrecken; wobei jeder der Arme (22, 23, 24) wenigstens ein bewegliches Element (32, 33, 34) aufweist, das in radialer Richtung beweglich ist; ein zentrales Rotationselement (40), das rotierbar in einem Zentrum (28) des Radhalters (2) angeordnet ist; und wenigstens zwei Kopplungselemente (52, 53, 54), die sich jeweils derart zwischen einem der beweglichen Elemente (32, 33, 34) und dem zentralen Rotationselement (40) erstrecken, dass die beweglichen Elemente (32, 33, 34) durch Rotieren des Rotationselements (40) in radialer Richtung bewegbar sind. Das Rotationselement (40) ist über ein Freilaufsystem (100) an der Grundplatte (10) des Radhalters angebracht. Das Freilaufsystem (100) weist wenigstens einen Betriebszustand auf, in dem das Rotationselement (40) in einer Freilaufrichtung rotierbar ist und eine Rotation des Rotationselements (40) in einer der Freilaufrichtung entgegengesetzten Sperrrichtung gesperrt ist.
Patent DE-102019114646-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: MANDEL CHRISTIAN
IPC: H01R13/6583
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Steckverbindersystem umfasst einen ersten Steckverbinder und einen zweiten Steckverbinder. Der erste Steckverbinder weist eine Schirmhülse auf. Der zweite Steckverbinder weist eine Schirmbuchse auf. Die Schirmhülse weist an einer Außenseite einen zumindest abschnittsweise umlaufenden Wulst auf. Die Schirmbuchse weist eine Mehrzahl von Federelementen auf. Der erste Steckverbinder kann derart mit dem zweiten Steckverbinder verbunden werden, dass die Schirmhülse teilweise in der Schirmbuchse aufgenommen ist und der Wulst im Kontakt mit den Federelementen steht.
Patent DE-102019115481-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren
Inventor: Hsueh Jen-Chih
IPC: H01L21/762
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer ersten Halbleiterfinne und einer zweiten Halbleiterfinne in einem Substrat, wobei die erste Halbleiterfinne neben der zweiten Halbleiterfinne angeordnet ist, das Bilden einer Dummy-Gatestruktur, die sich über die erste Halbleiterfinne und die zweite Halbleiterfinne erstreckt, das Aufbringen eines ersten dielektrischen Materials, welches die Dummy-Gatestruktur umgibt, das Ersetzen der Dummy-Gatestruktur durch eine erste Metallgatestruktur, das Ausführen eines Ätzvorgangs an der ersten Metallgatestruktur und am ersten dielektrischen Material zum Bilden einer ersten Vertiefung in der ersten Metallgatestruktur und einer zweiten Vertiefung im ersten dielektrischen Material, wobei sich die erste Vertiefung in das Substrat erstreckt, und wobei die zweite Vertiefung zwischen der ersten Halbleiterfinne und der zweiten Halbleiterfinne angeordnet ist, und das Aufbringen eines zweiten dielektrischen Materials innerhalb der ersten Vertiefung.
Patent DE-102019116705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation mittels Messenger-Nachrichten und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOHL ULRICH WALTER
IPC: H04L12/16
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation mittels Messenger-Nachrichten zwischen zumindest einem Sender (4) und zumindest einem Empfänger (5, 6) über zumindest einen Messenger-Dienst (11, 12, 13, 15), wobei der Messenger-Dienst (11, 12, 13, 15) kommunikationstechnisch mit einer Integrationsplattform (1) verbunden ist oder wird und eine Nachricht vom Sender (4) mittels des Messenger-Dienstes (11, 12, 13) unter Verwendung einer senderspezifischen Sender-Messenger-Identität und einer empfängerspezifischen Sender-Messenger-Identität an die Integrationsplattform (19 übermittelt wird, in der Integrationsplattform (1) der senderspezifischen Sender-Messenger-Identität und der empfängerspezifischen Sender-Messenger-Identität jeweils eine hinterlegte senderspezifische bzw. empfängerspezifische Plattform-Identität zugeordnet werden, eine der empfängerspezifischen Plattform-Identität zugehörige empfängerspezifische Empfänger-Identität ermittelt wird und die Nachricht von der Integrationsplattform an die empfängerspezifischen Empfänger-Identität geleitet wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein System zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019117068-A1 (DE)
Title: Spannungsabschaltvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer pyrotechnischen Abschalteinheit und Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: PRITSCHER FLORIAN
IPC: H02H7/18
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannungsabschaltvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einer Bordnetzbatterie (6) zum Speichern von Energie für ein Bordnetz; einer Traktionsbatterie (3) zum Speichern von Energie für einen Antrieb des Fahrzeugs, wobei das Spannungsniveau der Traktionsbatterie (3) zumindest viermal so hoch ist wie das der Bordnetzbatterie (6); einer pyrotechnischen Abschalteinheit (5), welche in einem Strompfad (4) zwischen der Traktionsbatterie (3) und dem Antrieb angeordnet ist und bei Auslösung die Traktionsbatterie (3) vom Antrieb elektrisch trennt; einer Zündpille (14), welche bei Energiebeaufschlagung aus dem Bordnetz die pyrotechnische Abschalteinheit (5) auslöst, und einem Thermoschalter (17), der bei Überschreiten einer Schwellentemperatur die Zündpille (14) mit Energie aus dem Bordnetz beaufschlagt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit solch einer Spannungsabschaltvorrichtung (1).
Patent DE-102019121184-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BEXEL ANDREAS
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-08-06
Abstract: Elektrische Maschine, umfassend einen Stator (2) mit einer Wicklung (3) umfassend eine Mehrzahl an einer oder mehreren Phasen zugeordneten Leitern (4), die untereinander verschaltet sind, wobei die Enden (6) zumindest eines Teils der Leiter (4) über die Wicklung (3) hervorstehen, wobei ein Teil dieser Enden (6) an einem axial auf die Wicklung (3) gesetzten Verschaltungsring (7) angeschlossen sind und ein weiterer Teil dieser Enden (6) mit einem radial außerhalb der Wicklung (3) angeordneten Stromanschluss (10) über Verbindungsleiter (16) verbunden ist, wobei die Verbindungsleiter (16) an wenigstens einem am Verschaltungsring (7) vorgesehenen Halteelement (19) fixiert sind.
Patent DE-102019121406-A1 (DE)
Title: Eingabegerät mit Touchscreen und darauf befindlichem Eingabeteil und verbessert integrierter Stellungsdetektionseinrichtung
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (1) aufweisend: einen Schichtaufbau (2), welcher Folgendes aufweist: eine transparente, äußere Schicht (7), die eine dem Bediener (B) zugewandte berührempfindliche Eingabefläche (8) definiert; eine auf der dem Bediener (B) abgewandten Seite der transparenten, äußeren Schicht (7) angeordnete Pixelmatrixanzeige (3) mit einer durch die transparente, äußere Schicht sichtbaren Anzeigeschicht (3a); eine zwischen der Pixelmatrixanzeige (3) und der transparenten, äußeren Schicht (7) angeordnete transparente Klebstoffschicht (5) und das Eingabegerät ferner aufweist: eine Berührdetektionseinrichtung zur Detektion einer Berührung der berührempfindlichen Eingabefläche (8), welche eine zum Schichtaufbau (2) gehörige, transparente Detektionsschicht (6) aufweist, die zwischen der transparenten, äußeren Schicht (7) und der Pixelmatrixanzeige (3) angeordnet ist; ein an der transparenten, äußeren Schicht (7) beweglich gelagertes Eingabeteil (9), um eine Vornahme einer händischen Bedieneingabe durch den Bediener (B) durch Verstellen des Eingabeteils (9) zu ermöglichen, welches einen Stellungsgeber (10) zur berührungslosen Stellungsdetektion aufweist; eine Stellungsdetektionseinrichtung zur Detektion einer Stellung oder Verstellung des Eingabeteils (9), welche einen mit dem Stellungsgeber (10) zusammenwirkenden Sensor (4), der in die Klebstoffschicht (5) des Schichtaufbaus (2) eingebettet angeordnet ist, sowie eine Auswerteinheit (14) zur Ermittlung einer Verstell- und/oder Stellungsinformation aus einem Sensorsignal des Sensors (4) umfasst, wobei die Auswerteinheit (14) elektrisch leitend mit dem Sensor (4) verbunden ist.
Patent DE-102019123308-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schwenkbiegen eines Werkstückes
Inventor: ENGEL BERND
IPC: B21D5/04
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 100 und ein Verfahren zum Schwenkbiegen eines Werkstückes 200, insbesondere eines Bleches. Sie umfasst eine Oberwange110 , eine Unterwange 120 und einen ersten Antrieb 130 zum Verstellen der Oberwange 110 und der Unterwange 120 relativ zueinander zum Einspannen des zu biegenden Werkstückes 200. Darüber hinaus umfasst sie eine Biegewange 140, welche mit Hilfe eines zweiten Antriebs 150 um eine Drehachse D gegen die Oberwange 110 schwenkbar ist. Um auch nicht-lineare Biegekanten in dem umzuformenden Werkstück 200 ausbilden zu können, weist die Oberwange 110 eine - auch unter Belastung - zumindest abschnittsweise nicht-lineare Biegekante 112 auf; d.h. die Biegekante ist 2- oder 3- dimensional geformt. Der Schnittpunkt der Drehachse D mit der z-x-Ebene ist dazu in der z-x-Ebene gegenüber dem Koordinatenursprung BP bzw. BP' versetzt und liegt innerhalb eines erfindungsgemäß definierten Arbeitsbereiches 104 bzw. 104'.
Patent DE-102019123795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mittels stationärer Druckluftzuführung
Inventor: RAUSCHENDORFER THOMAS
IPC: B29C49/58
Filed: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit wenigstens einer Umformungsstation (2), welche eine Blasform aufweist, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (20) umformbar sind, und mit einer Beaufschlagungseinrichtung (22) welche die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium beaufschlagt, wobei die Vorrichtung eine Druckluftversorgungseinrichtung aufweist, welche das fließfähige Medium zur Verfügung stellt und diese Druckluftversorgungseinrichtung (4) stationär angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Druckluftversorgungseinrichtung (4) als eine modular aufgebaute Einrichtung aufgebaut, welche eine Be- und/oder Entlüftungseinrichtung (42) für Hochdruckluft aufweist, wobei diese modular aufgebaute Einrichtung je nach Anwendung mit weiteren Versorgungskomponenten bestückbar ist.
Patent DE-102019123965-A1 (DE)
Title: Fluidversorgungsvorrichtung mit Rückschlagventilen
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: F15B1/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidversorgungsvorrichtung (10) für einen Hydraulikkreislauf eines Fahrzeugs, wobei die Fluidversorgungsvorrichtung (10) ausgebildet ist, um mindestens einen ersten Verbraucher (12a) und einen zweiten Verbraucher (12b) mit hydraulischem Fluid zu versorgen, aufweisendeine elektrische Maschine (14), um eine Pumpe (16) zu betreiben,eine Pumpe (16), um ein hydraulisches Fluid im Hydraulikkreislauf mit hydraulischem Druck zu fördern,eine Fluid führende Versorgungsleitungsanordnung (18) und jeweils eine von der Versorgungsleitungsanordnung (18) zu einem jeweiligen Verbraucher (12a, 12b) Fluid führende Verbraucherleitungsanordnung (20a, 20b),jeweils ein Versorgungsventil (22a, 22b) pro Verbraucherleitungsanordnung (20a, 20b),wobei die Fluidversorgungsvorrichtung (10) zwischen derVersorgungsleitungsanordnung (18) und der Verbraucherleitungsanordnung (20a) des ersten Verbrauchers (12a) und zwischen der Versorgungsleitungsanordnung (18) undder Verbraucherleitungsanordnung (20b) des zweiten Verbrauchers (12b) jeweils ein Rückschlagventil (24a, 24b) derart aufweist, dass ein hydraulischer Druck in den jeweiligen Verbraucherleitungsanordnungen (20a, 20b) entkoppelt von dem hydraulischen Druck in der Versorgungsleitungsanordnung (18) einstellbar ist. Dies ermöglicht eine kompakte, günstige und komponentenschonende Fluidversorgungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019130621-A1 (DE)
Title: Turbinenanordnung zur Regelung eines Gasstroms
Inventor: METZ DIETMAR
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-11-13
Abstract: Es wird eine Turbinenanordnung zur Regelung eines Gasstroms, insbesondere für eine Brennstoffzelle (2) oder für einen Verbrennungsmotor (3), sowie eine Aufladevorrichtung mit einer derartigen Turbinenanordnung beschrieben, bei der der von einem Einlass (10) zugeführte Gasstrom regelbar ist, indem eine verstellbare Schieberhülse (48) eine Eintrittsöffnung (43) zu einem in einem Turbinengehäuse (30) angeordneten Turbinenrad (38) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffnete Stellung überdeckt, so dass in der geschlossenen Stellung der Gasstrom gedrosselt ist und in der zumindest teilweise geöffneten Stellung ein regelbarer Anteil des Gasstroms das auf einer Welle (22) eines als Generator fungierenden Elektromotors (18) angeordnete Turbinenrad (38) zur Rekuperation von Energie antreibt, wobei die Schieberhülse (48) oberhalb eines vorbestimmten Wertes des Gasstroms eine Wandöffnung (64) im Turbinengehäuse (30) freigibt, so dass ein Bypass-Kanal entsteht, um Gasstrom am Turbinenrad (38) vorbei direkt zu einer Austrittsöffnung (24) zu führen.
Patent DE-102019130892-A1 (DE)
Title: ÖFFNUNGS- UND SCHLIEßVENTIL
Inventor: MARUYAMA KOICHI
IPC: F16K47/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Öffnungs- und Schließventil (V) weist: ein Gehäuse (10), das einen Innenraum (S), der gebildet ist, eine Lage entlang einer Achse (X) aufzuweisen, und Einlass- und Auslassöffnungen (Pa, Pb), die miteinander über den Innenraum in Verbindung stehen, aufweist; einen Ventilkörper (20), der zwischen einer geschlossenen Position, in der ein Flüssigkeitsfluss zwischen den Einlass- und Auslassöffnungen blockiert ist, und einer geöffneten Position, in der der Flüssigkeitsfluss zwischen den Einlass- und Auslassöffnungen möglich ist, schaltbar ist, indem er in dem Innenraum entlang der Achse verschoben wird; einen Gleichstrommotor (M), der den Ventilkörper in einer Richtung entlang der Achse verschiebt; und eine Dämpfereinheit (D, D1, D2), die eine Bewegungsgeschwindigkeit des Ventilkörpers, unmittelbar bevor der Ventilkörper zumindest eine der geöffneten und geschlossenen Position durch eine Antriebskraft des Gleichstrommotors erreicht, reduziert, auf.
Patent DE-102019200506-A1 (DE)
Title: Messanordnung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bestimmen einer komplexen Impedanz
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: G01R31/389
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Bestimmen einer komplexen Impedanz (Z1, Z2) zumindest eines ersten elektrischen Bauteils (12), wobei die Messanordnung (10) das elektrische Bauteil (12) und eine Messeinrichtung (16) aufweist, die mit dem ersten elektrischen Bauteil (12) gekoppelt ist, und die dazu ausgelegt ist, zum Beispiel mittels Impedanzspektroskopie, die komplexe Impedanz (Z1, Z2) des ersten elektrischen Bauteils (12) zu bestimmen. Dabei weist die Messanordnung (10) mindestens ein zweites elektrisches Bauteil (12) auf, welches mit dem ersten elektrischen Bauteil (12) in einer Parallelschaltung (14) angeordnet ist, wobei zumindest dem ersten elektrischen Bauteil (12) ein Stromsensor (18) zugeordnet ist, der in Reihe zum ersten elektrischen Bauteil (12) geschaltet ist, wobei die Messeinrichtung (16) dazu ausgelegt ist, die komplexe Impedanz (Z1, Z2) des ersten elektrischen Bauteils (12) in Abhängigkeit von einem von dem Stromsensor (18) erfassten durch das erste Bauteil (12) fließenden Strom (Iac1, lac2, lacn) zu bestimmen.
Patent DE-102019204756-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum automatisierbaren Betrieb einer insbesondere im Tagebau eingesetzten Bandförderanlage
Inventor: NARO DANIELE
IPC: E21C47/04
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Betreiben einer wenigstens zwei Abbau- und/oder Fördergeräte (100, 105, 120) aufweisenden Förderanlage zum Abtransport von an einer Abbaustätte (147) abgebautem, schüttfähigem Material, wobei zwischen den wenigstens zwei Abbau- bzw. Fördergeräten (100, 105, 120) jeweils Übergabepunkte (165, 170) zur Übergabe von gefördertem Material angeordnet sind, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass räumliche Positionen und/oder Ausrichtungen von wenigstens zwei an einem jeweiligen Übergabepunkt beteiligten Abbau- bzw. Fördergeräten (100, 105, 120) sensorisch (180, 185, 190, 195, 197) ermittelt werden und dass die wenigstens zwei an dem jeweiligen Übergabepunkt (165, 170) beteiligten Abbau- bzw. Fördergeräte (100, 105, 120) auf der Grundlage der ermittelten räumlichen Positionen bzw. Ausrichtungen so angesteuert werden (215), dass die Positionen bzw. Ausrichtungen der wenigstens zwei Abbau- bzw. Fördergeräte (100, 105, 120) im Bereich des jeweiligen Übergabepunktes (165, 170) angepasst werden.