baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10021282-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompression und/oder Dekompression von Daten
Inventor: SOLIMAN MICHAEL
IPC: H03M7/30
Filed: 2000-05-02
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Kompression von Daten (46), umfassend die Verfahrensschritte:  – Empfangen
einer Folge von Daten mit zumindest zwei Datenpunkten,  – Speichern
der Datenpunkte als momentan zu bearbeitender Satz,  – Berechnung
von Koeffizienten einer ersten Baumstruktur (42) (Übersichtsbaum)
aus den empfangenen Datenpunkten (46) und Bestimmen von Schichten
(50, 56, 58) der ersten Baumstruktur (42),  – Berechnung von Koeffizienten
jeweils einer zweiten Baumstruktur (44) (Kompressionsbaum) aus den
Koeffizienten jeweils einer der Schichten (50, 56, 58) der ersten Baumstruktur
(42) sowie Bestimmen von Schichten (50, 56, 58) der zweiten Baumstrukturen
(44),  – Sortierung
und Filterung der Koeffizienten der Schichten (50, 56, 58) der zweiten
Baumstrukturen (44), indem die wichtigsten Koeffizienten ermittelt
und nur diejenigen wichtigen Koeffizienten derart ausgewählt werden,
dass ein vorher eingestellter Fehler erreicht wird, wobei zur Fehlerbetrachtung
die berechneten Baumstrukturen weder explizit noch implizit wieder
dekomprimiert werden,  – Speicherung
derjenigen Koeffizienten der zweiten Baumstrukturen...
Patent DE-10022431-B4 (DE)
Title: Integriertes IP-Netzwerk
Inventor: FURUKAWA HISAO
IPC: H04L12/70
Filed: 2000-05-09
Granted: 2006-05-24
Abstract: Integriertes
IP-Netzwerk, umfassend:  a) mehrere IP-Netzwerke; und  b)
mehrere Netzknoteneinrichtungen;  c) wobei die Netzknoteneinrichtungen
jeweils mit einem oder mehreren der IP-Netzwerke über Übertragungskanäle verbunden
sind und mit ihren Netzknotenpunkten über Übertragungskanäle an externe
Terminals (Endgeräte)
angeschlossen sind;  d) wobei, wenn die Netzknoteneinrichtung
ein IP-Paket von dem externen Terminal empfängt, folgende Sequenz von Operationen
ausgeführt
wird:  da) in einem ersten Fall, in welchem eine Netzknotenpunktadresse
des Netzknotenpunkts, über
den das empfangene IP-Paket gelaufen ist, in einer Adressenverwaltungstabelle in
der Weise registriert ist, daß sie
nicht eine virtuelle Standleitungsverbindung spezifiziert,  – eine Ursprungsterminaladresse,
eine Zielortterminaladresse und eine Port-Nummer, die in der Adressenverwaltungstabelle
registriert sind, verglichen werden mit einer Ursprungsterminaladresse,
einer Zielortterminaladresse, einer Ursprungs-Portnummer und einer
Ziel-Portnummer, die in dem IP-Paket enthalten sind,  – um einen
Aufzeichnungs-Datensatz aufzufinden, der eine Netzwerk-Kennung enthält, die
ein Zielort-IP-Netzwerk angibt, zu dem das IP-Paket zu senden ist;  db)
in...
Patent DE-10024354-B4 (DE)
Title: Andruckvorrichtung für eine Klebewalze
Inventor: HANSEN NILS
IPC: B65H19/18
Filed: 2000-05-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: Andruckvorrichtung
für eine
Klebewalze (14) einer Wechseleinrichtung für Materialbahnrollen,  welche
Klebewalze (14) an wenigstens einem Halter (16) an der Andruckvorrichtung
angeordnet ist, der durch wenigstens ein Stellmittel (19) in Richtung
(23) auf die Materialbahnrolle (13) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Klebewalze (14) von einem Hebel (21) getragen wird, der um einen
Drehpunkt (22) an dem Halter (16) verschwenkbar ist derart, dass
die Klebewalze unabhängig vom
Halter entgegen der Andruckbewegungsrichtung (23) beweglich ist,
und dass gegen diese unabhängige
Bewegung der Klebewalze wenigstens ein Dämpfungsmittel (24) wirkt.
Patent DE-10030628-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsstand-Meßsystem
Inventor: ATKINSON HARRY
IPC: B64D37/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsstandsmeßsystem, welches einen Satz von mindestens im wesentlichen kolinearen Meßfühlern (2, 6 und 7; 13, 15 und 16; 13, 15 und 18; 13, 15 und 20; 13, 17 und 19; 13, 18 und 20; 14, 15 und 17; 14, 18 und 20; 15, 18 und 20) umfaßt, deren Ausgangssignale den Flüssigkeitsstand (9) an drei unterschiedlichen Stellen (A, E und F) angeben. Derartige Meßsysteme können falsche Meßergebnisse liefern. Die Aufgabe, das Meßsystem so auszubilden, daß eine Fehlmessung eines Meßfühlers rasch erkannt wird, wird dadurch gelöst, daß die Füllstandshöhe (9) an einer ersten der Stellen von den Ausgangssignalen der Meßfühler an den anderen beiden Stellen extrapoliert wird und das System die extrapolierte Höhe mit dem Ausgangscht und bestimmt, ob die Meßfühler korrekt arbeiten.
Patent DE-10035102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Bauteilen aus gehärtetem Stahl oder Eisenguss mit Zink-Nickel-Legierungen und mit diesem Verfahren erhältliche beschichtete Substrate
Inventor: FETZER KARL
IPC: C25D5/36
Filed: 2000-07-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur elektrolytischen Beschichtung von gehärtetem Stahl oder Eisenguss
mit einer Zink-Nickel-Legierung
in einem wässrigen
alkalischen Zink-Nickel-Elektrolyten,
dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat aus gehärtetem Stahl
oder Eisenguss vor der elektrolytischen Beschichtung in einer Lösung, die
eine oder mehrere Mineralsäuren
und/oder eine oder mehrere Alkylsulfonsäuren umfasst, elektrolytisch
aktiviert wird.
Patent DE-10050482-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Sicherung eines Lagertanks
Inventor: ROEHM KLAUS
IPC: B65D90/22
Filed: 2000-10-12
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zur Sicherung eines Lagertanks in einem Auffangraum gegen eindringendes Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Wänden (4, 4') des Auffangraums und des Lagertanks (1) eingebrachte Quellkörper (5) das eindringende Wasser zumindest teilweise aufnehmen, und dass die dadurch aufgequollenen viskosen Quellkörper (5') die Zwischenräume zwischen den Wänden (4, 4') des Auffangraums und des Lagertanks (1) zumindest partiell ausfüllen.
Patent DE-10054169-B4 (DE)
Title: Nockenverbindung für Sicherungsleisten
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H01H9/10
Filed: 2000-11-02
Granted: 2005-04-21
Abstract: Sicherungsleiste,
insbesondere dreipolig gestaltete Sicherungsleiste, mit einem Gehäuse (1), in
welchem mehrere Aufnahmekammern (5a, 6a, 7a) zur Aufnahme von Sicherungseinheiten
(2, 3, 4) vorgesehen sind,  mit Fächern (5, 6, 7) zur Aufnahme
jeweils einer der Sicherungseinheiten (2, 3, 4) und zum Einschieben
in jeweils eine der Aufnahmekammern (5a, 6a, 7a), und  mit jeweils
einem Kontakt (29) je Aufnahmekammer (5a, 6a, 7a), der einen Kontaktabschnitt
(28) im oberen Bereich des Gehäuses
(1) zur Kontaktierung der Sicherungseinheiten (2, 3, 4) in deren
Betriebszustand aufweist, während
ein unterer Kontaktabschnitt (36) desselben Kontaktes (29) zum elektrischen
Anschluss an die Stromschienen (33, 34, 35) vorgesehen ist,  wobei
die Kontaktabschnitte (28, 36) zueinander parallel verlaufen,  wobei
im Bereich des unteren Kontaktabschnitts (36) das Gehäuse (1)
mit einer Öffnung
(36a) versehen ist und je Aufnahmekammer (5a, 6a, 7a) ein Kontaktnocken
(37; 37', 37'') vorgesehen ist, der jeweils durch eine Lagerachse
(51, 52,...
Patent DE-10058925-B4 (DE)
Inventor: GRUNDWUERMER RICHARD
IPC: B61H13/00
Filed: 2000-11-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: The invention relates to a brake actuator, especially for a rail vehicle brake, comprising a service brake unit with a brake force generator for applying and/or releasing the brake, an accumulator brake unit with an energy accumulator device for accumulating and delivering energy for applying the brake as an operative emergency brake and/or as a parking brake, and a force conversion device for converting the energy that is provided by the brake force generator and/or the energy accumulator device into a brake application movement. The invention provides that the brake actuator has an additional energy accumulator device for accumulating and delivering energy for applying and/or releasing the brake. The additional energy accumulator device and the brake force generator can be designed in such a way that the force required of the brake force generator during a braking operation in order to generate a defined brake application force level that is greater than zero but less than the maximum brake force is zero.
Patent DE-10100213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylaceton mit einer Reinheit von wenigstens 99,7%
Inventor: KOMATA TAKEO
IPC: C07C45/78
Filed: 2001-01-04
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylaceton mit einer
Reinheit von wenigstens 99,7 %, wobei das Verfahren die nachfolgenden
Schritte umfasst:  (a) Umsetzen von 1,1,1-Trifluoraceton mit
einem Ester von Trifluoressigsäure
in der Gegenwart einer Base, um dadurch ein Salz eines rohen 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylacetons
zu erhalten,  (b) Zugabe von Wasser und einer Säure zu dem
Salz, um dadurch das Salz zu einem rohen 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylaceton-Dihydrat
umzusetzen;  (c) Extrahieren des rohen 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylaceton-Dihydrats aus der
Reaktionsflüssigkeit
von Schritt (b) mit einem Lösemittel;  (d)
Abdestillieren des Lösemittels,
um dadurch das rohe 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylaceton-Dihydrat zu
isolieren;  (e) Kontaktieren des rohen 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylaceton-Dihydrats, das eine
Verunreinigung enthält,
mit einem schlechten Lösemittel,
in dem das 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylaceton-Dihydrat im Wesentlichen
unlöslich
ist, und das wenigstens ein Lösemittel
ist, das aus der Gruppe aromatische Kohlenwasserstoffe, aliphatische
Kohlenwasserstoffe, alicyclische Kohlenwasserstoffe, industrielle
Benzine und fluorhaltige Lösemittel
ausgewählt
ist, wodurch die Verunreinigung aus dem rohen 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylaceton-Dihydrat entfernt
wird; und  (f) Dehydratisieren des durch...
Patent DE-10113611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Leitungen
Inventor: MIRANDA GIOVANNI
IPC: H02G3/04
Filed: 2001-03-20
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Leitungen, insbesondere von elektrischen Leitungen,
aber auch von elektrischen bzw. elektronischen Bauelementen, insbesondere
von Beleuchtungskörpern
(47), Dosenleisten (45) od. dgl., in einer Kammer (33 bis 33.6),
die von einem Deckel (30 bis 30.6) verschliessbar ist, wobei der
Deckel (30 bis 30.6) um ein Scharnier (21 bis 21.3) dreht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Scharnier (21 bis 21.3) für den Deckel (30 bis 30.3)
ein starres Halteteil (20) aufweist, an den sich ein erster Scharnierstreifen
(22) als Schwenklager und an diesen ein Bügel (23) anschliesst, auf das
ein Kippteil (26) folgt, welches einerseits über einen zweiten Scharnierstreifen
(25) mit dem Bügel
(23) und andererseits über einen
dritten Scharnierstreifen (27) mit dem Halteteil (20) verbunden
ist, so dass das Scharnier den Deckel (30 bis 30.6) sowohl in einer
Schließlage
als auch in einer Öffnungslage
hält.
Patent DE-10122032-B4 (DE)
Title: Bandfördervorrichtung
Inventor: POLMAN ECKHARD
IPC: B23Q7/03
Filed: 2001-05-07
Granted: 2004-10-14
Abstract: Bandfördervorrichtung,
insbesondere zum hängenden
Transport von plattenförmigen
Werkstücken
(W) mittels Unterdruck,  mit mindestens einem Fördergurt
(1) mit in Längsrichtung des
Gurtes auf der Transportseite des Fördergurtes (1) angeordneten
Saugkammern (13), die mit Ansaugöffnungen (15)
versehen sind und  mit mindestens einer Unterdruckeinrichtung
(16), um über die
Ansaugöffnungen
(15) in den Saugkammern (13) einen Unterdruck zum Ansaugen der Werkstücke (W)
gegen den Fördergurt
(1) zu erzeugen,  dadurch gekennzeichnet,  daß jeder
Saugkammer (13) eine in dem Fördergurt
(1) angeordnete Unterdruckerzeugungseinrichtung (16) zugeordnet
ist in Gestalt einer in dem Fördergurt
selbst angeordneten, Druckluft durchleitenden Düsen, die mit der Ausgangsöffnungen
(15) kommuniziert.
Patent DE-10123470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur berührungslosen Ermittlung von Produkteigenschaften
Inventor: KESSLER RUDOLF
IPC: G01N21/35
Filed: 2001-05-15
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung geometrischer und optischer Eigenschaften verschiedener Schichten eines Schichtsystems, dadurch gekennzeichnet, dass die Eigenschaften mehrerer Schichten zeitgleich ermittelt werden, indem Messungen in unterschiedlichen Spektralbereichen durchgeführt werden und zur Auswertung Wellenlängenbereiche so gewählt werden, dass jeweils eine Schicht als transparent oder zumindest teiltransparent erscheint und eine andere Schicht absorbiert oder reflektiert.
Patent DE-10131709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einseitiger Buried-Straps
Inventor: GOEBEL BERND
IPC: H01L21/3213
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterstruktur mit einem einseitigen Buried-Strap-Kontakt (13)
als Kontakt zwischen einer Kondensator-Elektrode (3) und einem Source- /Drain-Gebiet eines
Transistors in einer Vertiefung (7) eines Halbleitersubstrats (9),
wobei die Kondensator-Elektrode (3) in der Vertiefung angeordnet
ist, ein Collar-Oxid (5) die Kondensator-Elektrode (3) umgibt, und  an
der Oberseite der Kondensator-Elektrode (3) ein ringförmiger Buried-Strap-Kontakt
(13) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mittels
eines PVD-Verfahrens Maskierungsmaterial unter einem Winkel (∝) schräg in die
Vertiefung (7) abgeschieden wird, wodurch über dem Buried-Strap-Kontakt
(13) ein Maskierungskeil (17) erzeugt wird, und dass der Maskierungskeil
(17) als Maske bei einem nachfolgenden anisotropen, selektiv zum
Maskierungskeil (17) durchgeführten Ätzschritt
zum einseitigen Entfernen des Buried-Strap-Kontaktes (13) dient.
Patent DE-10140045-B4 (DE)
Title: IC-Chip mit Schutzstruktur
Inventor: AUMUELLER CHRISTIAN
IPC: G11C16/22
Filed: 2001-08-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: IC-Chip
mit Schutzstruktur gegen eine durch Bestrahlung verursachte Fehlfunktion,
bei dem  eine integrierte Schaltung vorhanden ist, die über mindestens
einen elektrischen Leiter (2) verfügt,  mindestens ein Bereich
vorhanden ist, in dem durch eine äußere elektromagnetische oder
radioaktive Bestrahlung eine Funktionsänderung hervorgerufen werden
kann, und  eine Schutzstruktur zur Detektion dieser Funktionsänderung
vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein zu dem
elektrischen Leiter (2) parallel angeordneter, streifenförmiger dotierter
Bereich (3) in Halbleitermaterial vorhanden ist, in dem durch äußere elektromagnetische oder
radioaktive Bestrahlung freie Ladungsträger erzeugt werden, die im
Fall eines in dem Leiter (2) fließenden elektrischen Stromes
eine von der Schutzstruktur detektierte Stromstärke erhöhen, und  die Schutzstruktur
das Auftreten dieses erhöhten
Stromflusses detektiert.
Patent DE-10146176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umverdrahtung von Pads bei einem Waferlevel-Package, Waferlevel-Package und Halbleiterchip
Inventor: HUEBNER MICHAEL
IPC: H01L23/58
Filed: 2001-09-19
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Umverdrahtung von Pads zum Testen von Chips auf einem Wafer,
wobei die Chips mit einem Waferlevel-Package versehen sind, wobei Kontaktpads
(7) des Chips und Anschlussgins (5) des Wafer-Level-Package (3)
auf dem Chip angeordnet sind, wobei die Kontaktpads (7) und die
Anschlussgins (5) über
Umdrahtungsleitungen verdrahtet werden, wobei wenigstens eine Umverdrahtungsleitung
(9.2) von einem Kontaktpad (7) des Chips über den Ritzrahmen (11) des
Wafers (1) zu einem Anschlussgin (5) des Chips geführt wird
und wobei der Wafer nach dem Testen des Chips zersägt wird,
so dass die Umverdrahtungsleitung (9.2) zwischen dem Kontaktpad
(7) und dem Anschlussgin (5) getrennt wird.
Patent DE-10153457-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer Vielzahl von Bearbeitungsstellen und Kommunikationsverfahren hierfür
Inventor: GAUKLER JÜRGEN
IPC: G06F13/10
Filed: 2001-10-30
Granted: 2015-07-16
Abstract: Textilmaschine mit einer Vielzahl von Bearbeitungsstellen (41a, 41b), einer Maschinen- und/oder Sektionssteuereinheit (20; 31a–d) und einem Kommunikations- und/oder Steuerbus (40) zum Datenaustausch zwischen den Bearbeitungsstellen (41a, 41b) und der Maschinen- und/oder Sektionssteuereinheit, wobei jede Bearbeitungsstelle zumindest ein Stellelement (44) und zumindest eine Sensoreinrichtung (42, 43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß bei jeder Bearbeitungsstelle (41a, 41b) das zumindest eine Stellelement (44) über eine erste Kommunikationsverbindung (64) und die zumindest eine Sensoreinrichtung (42, 43) über eine zweite Kommunikationsverbindung (62, 63) jeweils direkt mit dem Kommunikations- und/oder Steuerbus (40) verbunden sind und daß über die erste und zweite Kommunikationsverbindung (64; 62, 63) und den Kommunikations- und/oder Steuerbus (40) Daten von der zumindest einen Sensoreinrichtung (42, 43) zu dem zumindest einen Stellelement (44) direkt übertragbar sind.
Patent DE-10162688-B4 (DE)
Inventor: BARILLAS GONZALO
IPC: F16J15/3268
Filed: 2001-12-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: Sealing ring comprises a ring body (1) made of an elastomer material with a clamping bead (2) formed by a ring-shaped spring body (5) inserted in a form-locking manner into a recess in the sealing ring housing <??>Preferred Features: The ring body and the spring body are joined by vulcanization. The spring body is completely surrounded by the elastomer material of the ring body. The spring body is made of spring steel or a thermoplastic material. The ring body has a Shore hardness A of less than 90, preferably 60-85.
Patent DE-10196405-B4 (DE)
Title: Gasbarrierefolie
Inventor: MASUDA HIDEKI
IPC: B32B7/00
Filed: 2001-07-03
Granted: 2008-01-24
Abstract: Gasbarrierefolie,
welche mindestens eine Titanoxidfilmschicht (B) umfasst, welche
auf eine oder beide Seiten einer Kunststofffolienschicht (A) laminiert
ist, wobei die Titanoxidfilmschicht (B) laminiert ist durch:  Auftragen
eines Beschichtungsmaterials auf die Kunststofffolienschicht (A)
zur Bildung eines Titanoxidfilms, umfassend eine titanhaltige wässrige Flüssigkeit
(a), erhalten durch Mischen von mindestens einer Titanverbindung,
die ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus hydrolysierbaren Titanverbindungen,
niederen Kondensaten von hydrolysierbaren Titanverbindungen, Titanhydroxid
und niederen Kondensaten von Titanhydroxid, mit wässrigem Wasserstoffperoxid,
eine organische basische Verbindung (b) und eine wässrige organische
hochmolekulare Verbindung (c), die bei einem pH von nicht mehr als
10 stabil ist; und  Trocknen des Beschichtungsmaterials bei
einer Temperatur von nicht mehr als 200°C.
Patent DE-10196562-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für den Betrieb einer Entladungslampe
Inventor: NISHIMOTO KAZUHIRO
IPC: H05B41/24
Filed: 2001-09-05
Granted: 2010-09-09
Abstract: Vorschaltgerät für den Betrieb einer Entladungslampe, wobei das Vorschaltgerät folgendes umfaßt:  – eine Gleichspannungsversorgung (10), die eine Gleichspannung liefert,  – einen ersten und zweiten Inverterschalter (21, 22), die in Reihe an die Gleichspannungsversorgung (10) angeschlossen sind und angesteuert werden, um abwechselnd ein- und auszuschalten, wobei der erste Inverterschalter (21) einen hochseitigen Schalter und der zweite Inverterschalter (22) einen niederseitigen Schalter definiert, von dem ein Ende an eine Masseleitung des Vorschaltgeräts angeschlossen ist;  – einen Reihenresonanzkreis, der aus einer Induktionsspule (30) und einem Kondensator (31) besteht, wobei der Resonanzkreis über einen Blockierkondensator (26) parallel zum zweiten Inverterschalter (22) geschaltet ist, um als Reaktion auf das abwechselnde Ein- und Ausschalten des ersten und zweiten Inverterschalters (21, 22) eine hochfrequente Resonanzspannung an dem Kondensator (31) zu erzeugen, wobei der Kondensator (31) zum Anschluß an die Entladungslampe (40) ausgelegt ist, um daran die Resonanzspannung anzulegen;  – einen Spannungsvergleicher (53), der...
Patent DE-10203795-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: PLÖSSL ANDREAS DR
IPC: B23K26/0622
Filed: 2002-01-31
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, bei dem eine Halbleiterschicht (2) von einem Substrat (1) durch Bestrahlen mit einem Laserstrahl (6) getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Laserstrahl (6) ein plateauartiges räumliches Strahlprofil (7) aufweist, mehrere Einzelbereiche (8) der Halbleiterschicht (2) nacheinander bestrahlt werden, wobei die Einzelbereiche rechteckig ausgebildet und flächenfüllend und überlappend angeordnet sind.
Patent DE-10205621-B4 (DE)
Inventor: VIESMANN THOMAS
IPC: F25D17/06
Filed: 2002-02-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: The cabinet has in the back wall (14) several outlet orifices (16) which guide the or each cooling air streams (18) with a vertical direction component (24) inclined upwards towards the underneath (26) of the horizontal shelf face (20).  The back wall can have a flat surface profiled structure with the outlet orifices set in wall sections of the profiled structure which itself is directed inclined up or down.
Patent DE-10210175-B4 (DE)
Title: Keramische Werkstoffe für Reibbeläge
Inventor: HUENER RONALD
IPC: C04B35/04
Filed: 2002-03-07
Granted: 2005-02-24
Abstract: Keramische
Reibbeläge
aus einem Werkstoff bestehend im wesentlichen aus Metalloxiden, wobei
die Metalloxide in Form einer gesinterten Keramik oder in Form von
Keramik-Partikeln vorliegen, die durch Kohlenstoff und/oder Carbide
gebunden werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff einen Massenanteil
von mindestens 50% an Metalloxiden aufweist.
Patent DE-10217357-B4 (DE)
Title: Schlüsseloses Zugangssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KUMANO MASAKAZU
IPC: H04Q9/00
Filed: 2002-04-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Schlüsselloses
Zugangssystem für ein
Fahrzeug, wobei ein elektronischer Schlüssel aktiviert wird, wenn der
elektronische Schlüssel
ein Aktivierungssignal empfängt,
welches von dem Fahrzeug gesendet wird, wobei der elektronische
Schlüssel
ein verschlüsseltes
Signal zu dem Fahrzeug sendet, nachdem entschieden wurde, dass es
sich bei dem Aktivierungssignal um ein reguläres Signal handelt, und wobei
das schlüssellose
Zugangssystem eine vorbestimmte Steuerung für am Fahrzeug montierte Einrichtungen
ausführt,
nachdem entschieden wurde, dass es sich bei dem verschlüsselten
Signal um ein reguläres
Signal handelt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erfassungsdistanzeinstellanordnung
an dem Fahrzeug vorgesehen ist, um eine Erfassungsdistanz, innerhalb
welcher der elektronische Schlüssel
das Aktivierungssignal empfangen kann, zu verändern, und dass das schlüssellose
Zugangssystem beim Ausführen
vorbestimmter Vorgänge
in einen Einstellmodus eintritt, in welchem die Erfassungsdistanz
mittels der Erfassungsdistanzeinstellanordnung verändert werden
kann.
Patent DE-10217614-B4 (DE)
Title: Bedienelement zum Anwählen von Betriebszuständen eines Getriebes
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: B60K20/02
Filed: 2002-04-19
Granted: 2017-04-13
Abstract: Bedienelement zum Anwählen folgender Betriebszustände eines Getriebes: • Rückfahrzustand (R) • Neutralzustand (N) • Fahrzustand (D), in dem einzelne Vorwärtsgänge automatisch durch eine Getriebesteuerung schaltbar sind, wobei das Bedienelement (1) drehbar angeordnet ist und der Rückfahrzustand (R), Neutralzustand (N) und der Fahrzustand (D) durch eine Drehbewegung des Bedienelements (1) anwählbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement auch zum Anwählen einzelner Vorwärtsgänge im Schrittschaltzustand (3, 4) vorgesehen ist, wobei einzelne Vorwärtsgänge nacheinander schrittweise durch manuelles Betätigen des Bedienelements (1) geschaltet werden können.