baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017752-U1 (DE)
Title: Suchergebnis-Plusbox mit eingeschränkten Ergebnissen
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-07-19
Abstract: System, umfassend: eine Datenverarbeitungseinrichtung; und ein Speichermedium, das mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Computerprogramm Anweisungen umfasst, die bei Ausführung durch die Datenverarbeitungseinrichtung bewirken, dass die Datenverarbeitungseinrichtung Operationen ausführt, umfassend: Empfangen einer Anfrage, die ein oder mehrere Stichwörter umfasst, von einer Client-Einrichtung; Identifizieren von Anfangsergebnissen, die mit dem einen oder den mehreren Stichwörtern assoziiert sind; Identifizieren einer Teilmenge der Anfangsergebnisse, die ein oder mehrere Anfangsergebnisse von einer ersten Quelle umfasst; und Erzeugen von Anzeigedaten zum Anzeigen der Anfangsergebnisse in der Client-Einrichtung, die Anzeigedaten beinhalten, die mit dem einen oder den mehreren Anfangsergebnissen assoziiert sind, die mindestens eine vorbestimmte Anzahl der Teilmenge und ein mit der Teilmenge assoziiertes Steuerelement beinhalten, wobei das Steuerelement durch einen Benutzer der Client-Einrichtung aktivierbar ist, um eine Präsentation zusätzlicher Suchergebnisse auf der Client-Einrichtung als Reaktion auf die Anfrage, aber auf die erste Quelle beschränkt, zu ermöglichen.
Patent DE-202010018270-U1 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung mit hubunabhängiger Schmierung
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-12-15
Abstract: Linearbewegungsvorrichtung (10) mit einer sich in eine Längsrichtung (11) erstreckenden Basis (12) und einem in Längsrichtung (11) gegenüber der Basis (12) beweglichen Läufer (30), dadurch gekennzeichnet, dass in der Basis ein erster Aufnahmeraum (40) für Schmiermittel fest vorgesehen ist, der sich in Längsrichtung (11) erstreckt, wobei an dem Läufer (30) ein Übertrager (70) fest angebracht ist, der so in Schmiermittelübertragungseingriff mit dem Aufnahmeraum (40) steht, dass Schmiermittel von dem Aufnahmeraum (40) über den Übertrager (70) in den Läufer (30) übertragen werden kann.
Patent DE-202011001783-U1 (DE)
Title: Ascheschutz/Staubschutz im geschlossenen Kamin/Kaminofen
IPC: F24B1/192
Filed: 2011-01-21
Abstract: Ascheschutz im Kamin/Kaminofen, der sich leicht nachrüsten lässt und eine wesentlich verbesserte Ascherückhaltung im Brennraum erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gewebekragen und/oder ein Gitterkragen, der luftdurchlässig ist zum Beispiel auf den Holzfänger aufgesteckt werden kann. Dieser Kragen weist ein hohes Maß an Flexibilität aus, damit sich bei Wärmeausdehnungen der Kragen den Gegebenheiten anpasst. Der Gewebekragen und/oder Gitterkragen ist so ausgelegt, dass er leicht von dem Kunden bearbeitet werden kann. Das heißt, der Kunde kann vor Ort durch einfaches Verbiegen des Kragens, den Spalt zwischen Tür und Schutzblech so verkleinern, das die Asche bei geschlossener Tür weitestgehend im Brennraum zurückgehalten wird.
Patent DE-202011001931-U1 (DE)
Title: Sanitärtechnischer Einrichtungsgegenstand
IPC: A47K13/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Sanitärtechnischer Einrichtungsgegenstand, wie Waschbecken, Bade- und/oder Duschwanne, Toilettensitz, Bidet oder Urinal, gekennzeichnet durch einen formstabilen, vorzugsweise zumindest bereichsweise glasierten und/oder emaillierten Grundkörper mit einem zumindest auf einen Bereich der glasierten und/oder emaillierten Oberfläche applizierten Mosaik aus Bruchstücken von für den Außenbereich geeigneten Fliesen und/oder Glasscherben und/oder Spiegelscherben.
Patent DE-202011003384-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für komplex geformte Oberflächen
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-03-01
Abstract: Temperiereinrichtung (10) zur Temperierung mindestens einer zu temperierenden Oberfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Temperiereinrichtung (10) mindestens eine Stabilisierungseinrichtung (2) aufweist, um mindestens einen elektrischen Heizleiter zu stabilisieren, oder mindestens einen Träger (102), um eine elektrische Heizeinrichtung (1) oder eine Kühleinrichtung (22) zu tragen.
Patent DE-202011100515-U1 (DE)
Title: Wickelringe (Wickelhülsen) mit Verzahnung auf der inneren Spannfläche aus Pappe, Kunststoff oder Biopolymer mit oder ohne Fasern verstärkt
IPC: B65D85/67
Filed: 2011-05-11
Abstract: Wickelringe (Wickelhülsen) mit Verzahnung auf der inneren Spannfläche aus Pappe, Kunststoff (PS, PP, HDPE, LDPE, u. s. w.) oder Biopolymer (Lignin, PBAT, PBS, PCL, PGA, u. s. w.) mit oder ohne Naturfasern (Hanf, Jute, Flachs, Sisal, Baumwolle, Viskose, Fichte, Buche, Kokos, u. s. w.) oder Kunstfasern (Glasfaser, Kohlefaser, u. s. w) verstärkt zum aufwickeln diverse Materialien aus (Kunststoff, Papier, Stoff, Holz, Metall, Laminate, Verbundstoffe, Umleimer, Dekorfolien, u. s. w.) dadurch gekennzeichnet das die Verzahnung mindestens eine Zahnbreite von 0,001 mm hat.
Patent DE-202011102159-U1 (DE)
Title: Gerätebecher für Unterflur-Elektroinstallationen
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-06-22
Abstract: Gerätebecher zur Aufnahme von Elektroinstallationsgeräten bei Unterflurinstallationen, umfassend einen Einbaurahmen (10) zum Geräteeinbau mit Seitenteilen (16) und Stirnelementen (15), wobei an wenigstens einem Stirnelement (15) des Einbaurahmens (10) ein Verriegelungsschieber (20) angeordnet ist, der eine Rastausnehmung (23) besitzt, in die eine am Einbaurahmen (10) ausgebildete Rastnase (26) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stirnelement (15) Führungselemente (21) ausgebildet sind, über die der Verriegelungsschieber (20) von einer Einbauposition bei einer Versorgungseinheit (1) in eine Verriegelungsposition verschiebbar ist.
Patent DE-202011105232-U1 (DE)
Title: Aufstellervorrichtung für Elektronikmodule
IPC: G09F21/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: Aufstellervorrichtung (1/4) zur Integration handelsüblicher, programmierbarer, kleinformatiger, elektronischer Module für Schrift und Bild (2/11), bestehend aus einem Standgerät (1 + 4) mit Sichtfenstern, dadurch gekennzeichnet, dass es als geschlossenes Gehäuse (1) oder als Aufstellwinkel (4) aus verschiedenen Materialien ausgebildet ist.
Patent DE-202011105955-U1 (DE)
Title: Karte mit integriertem Speichermedium
IPC: B42D15/02
Filed: 2011-09-21
Abstract: Eine Karte mit integriertem Datenträger, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Kombination eines Grundpapiers, in das eine Vertiefung geprägt wird, die ein Speichermedium aufnimmt, mit einer transparenten Deckschicht aus einer bedruckbaren Folie, besteht.
Patent DE-202011106636-U1 (DE)
Title: Mini-/Micro Blockheizkraftwerk zur autarken Energieversorgung (Strom und thermische Wärmenutzung) von Gebäuden
IPC: F24D18/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Mini-/Micro Blockheizkraftwerk zur autarken Energieversorgung (Strom und thermische Wärmegewinnung) von Gebäuden dadurch gekennzeichnet, daß zumindest mit einem Verbrennungsmotor (1 u. 2) Strom und thermische Wärme zur autarken Versorgung von Gebäuden gewonnen werden soll, zum einen soll für den Eigenbedarf des jeweiligen Gebäudes Strom erzeugt werden können, und zum anderen soll die anfallende thermische Abwärme des/der jeweiligen Motors/Motoren (1 u. 2) zur Heizung (5) des jeweiligen Gebäudes und zur Erzeugung des benötigten Brauchwassers/Boiler (6) genutzt werden; insbesondere zum jahreszeitlichen Temperaturausgleich (Sommer/Winter) soll zumindest ein Motor (1 u. 2) vorgesehen sein, der durch Leistungsanpassung des/der jeweiligen Motoren (1 u. 2) sich den jeweiligen Temparaturen anpassen kann, und somit soll eine sinnvolle ökologische wie auch ökonomische Nutzung erzielt werden. Ebenfalls soll ein Motorölaufbereitungssystem, insbesondere für Mini-Micro Blockheizkraftwerke zur Unterstützung einer sinnvollen ökologischen wie auch ökonomischen Nutzung der Blockheizkraftwerke, integriert sein.
Patent DE-202011108020-U1 (DE)
Title: Einwegfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-11-17
Abstract: Ein Einwegfilter, aufgebaut aus: einem Rohr (11) mit einem Verbundteil (111) an einem Ende und einem Auslass (112) am anderen Ende, wobei das Verbundteil (111) am Wasserhahnkörper (2) befestigt ist und das Rohr (11) aus einem ersten Abschnitteil (113) und einem zweiten Abschnitteil (114) besteht, wobei dieses zweite Abschnitteil (114) mit einem Filter (13) versehen ist, und einem Filter (13) auf einer Seite des Rohrs (11), um mit ersterem die Durchflussrichtung des Wassers zu regeln, um das Wasser in das erste Abschnitteil (113) und aus dem Auslass (112) oder in das zweite Abschnitteil (114) und durch den Filter (13) aus dem Auslass (112) zu leiten.
Patent DE-202012001240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Alarmierung von Meeressäugern zur Vermeidung von Beifang
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Eine programmierbare Vorrichtung (1) zur Alarmierung von Meeressäugern im Wasser zur Vermeidung von Beifang (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) in der Lage ist, durch geeignete technische Bestandteile in Kombination mit Programmcodemitteln ein frei programmierbares akustisches Signal im Wasser abzustrahlen.
Patent DE-202012002313-U1 (DE)
Title: Beschichtung von Klebebändern mit einer elektrisch ableitenden Gitterstruktur
IPC: H05F3/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Bedrucken eines Klebebandes (1) (vorzugsweise Papierklebeband) mit einem leitfähigen Gitter (2).
Patent DE-202012003756-U1 (DE)
Title: Chassis für eine Straßenbaumaschine
IPC: B62D25/10
Filed: 2012-04-13
Abstract: Chassis (1) für eine Straßenbaumaschine (2), umfassend mindestens einen ersten Längsholm (3), der zumindest abschnittsweise seitlich entlang eines Motorraumes (7) der Straßenbaumaschine (2) verläuft, wobei der Längsholm (3) eine Stufe (6) aufweist, die den Längsholm (3) in einen äußeren Längsholmabschnitt (4) und in einen inneren Längsholmabschnitt (5) unterteilt, wobei der innere Längsholmabschnitt (5) durch die Stufe (6) einen Aufnahmebereich (9) ausbildet, in dem ein erstes Verkleidungselement (11) aufnehmbar ist.
Patent DE-202012005056-U1 (DE)
Title: Transportpalette
IPC: B65D19/31
Filed: 2012-05-23
Abstract: Transportpalette (1), bestehend aus einer oberen Decklage (2) und einer unteren Bodenlage (3), welche über Distanzstücke (4) beanstandet miteinander verbunden sind, wobei zumindest die Elemente der Decklage (2) durch querverlaufende Leisten (8, 9, 10) stabilisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen zwischen den Elementen der oberen Decklage (2) und/oder die Kontaktflächen zwischen den Elementen der unteren Bodenlage (3) miteinander verklebt sind, wobei die Elemente zumindest teilweise zusätzlich durch Befestigungsmittel verbunden sind.
Patent DE-202012009371-U1 (DE)
Title: Sensor-Anschluss in einem Fühler-Gehäuse
IPC: G01D11/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Sensor-Anschluss (11) an ein Anschlusskabel (15) mittels Gruppen von Klemmenkäfigen (17) in einem Fühler-Gehäuse (14), dadurch gekennzeichnet, dass es bestückt ist mit einem Isolierkörper (16), bei dem in zueinander versetzten Ebenen eine Gruppe von Anschlusskabel-Klemmen (17.15) oberhalb einer Gruppe von Sensorleitungs-Klemmen (17.12) gelegen ist.
Patent DE-202012011606-U1 (DE)
Title: Steckverbinderadapter
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-12-04
Abstract: Adapter zum Bereitstellen von Konnektivität zwischen einem ersten Steckverbinder einer Host-Vorrichtung und einem zweiten Steckverbinder eines Zubehörs, wobei der erste Steckverbinder mit dem zweiten Steckverbinder inkompatibel ist, wobei der Adapter aufweist: einen Host-Schnittstellensteckverbinder, welcher mit dem ersten Steckverbinder kompatibel ist, wobei der Host-Schnittstellensteckverbinder einen ersten Satz von Kontakten umfasst; einen Zubehörschnittstellensteckverbinder, welcher mit dem zweiten Steckverbinder kompatibel ist, wobei der Zubehörschnittstellensteckverbinder einen zweiten Satz von Kontakten umfasst; eine Konversionsschaltung, welche mit dem Host-Schnittstellensteckverbinder und dem Zubehörschnittstellensteckverbinder gekoppelt ist, wobei die Konversionsschaltung eingerichtet ist zum: Empfangen von Host-Daten in einem ersten Format von der Host-Vorrichtung; Konvertieren der Host-Daten in Zubehördaten in einem zweiten Format; und Übertragen der Zubehördaten an das Zubehör unter Verwendung des Zubehörschnittstellensteckverbinders; ein Authentifizierungsmodul, welches mit dem Zubehörschnittstellensteckverbinder gekoppelt ist, zum Empfangen von Zubehöridentifikationsinformationen von dem Zubehör, welche verwendet werden zum Authentifizieren des Zubehörs; und ein Identifikationsmodul, welches mit dem...
Patent DE-202012100219-U1 (DE)
Title: Teleskopischer Handgriff einer Gartenschere
IPC: A01G3/025
Filed: 2012-01-20
Abstract: Teleskopischer Handgriff mit Zahnstreifen einer Gartenschere, der ein feststehendes Griffteil (1) und ein bewegbares Griffteil (4), in den des feststehende Griffteil (1) geschoben wird, umfasst, wobei des feststehende Griffteil (1) in der Längsrichtung einen Zahnstreifen (2) und das bewegbare Griffteil (4) an einem Ende eine Steuereinrichtung (3) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (3) ein bewegbares Zahnstück (32) besitzt, das durch einen Gelenkbolzen (33) befestigt ist und in den Zahnstreifen (2) eingreifen kann, wobei das bewegbare Zahnstück (32) an den beiden Seiten des Gelenkbolzens (33) einen Eingriffsantriebsabschnitt (321) und einen Trennantriebsabschnitt (322) bildet, die um den Gelenkbolzen (33) abwechselnd auf und ab geschwenkt werden können, wodurch das bewegbare Zahnstück (32) in den Zahnstreifen (2) eingreift oder den Zahnstreifen verlässt, so dass die Stellung des bewegbaren Griffteils (4) gegenüber dem feststehenden Griffteil (1) verstellt werden kann.
Patent DE-202012101205-U1 (DE)
Title: Konstruktionsboden mit lumineszierender Stirnfläche
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Konstruktionsboden in der Verwendung als Teil eines Möbels (2) in der Art eines Regalbodens zum Ausstellen von Gegenständen aufweisend eine transparente Platte (1) vorzugsweise in der Art einer Glasplatte sowie zumindest eine Abstellfläche (4) auf der Platte (1), und in der Verwendung als Lichtquelle aufweisend zumindest ein Leuchtmittel (7), wobei das Leuchtmittel (7) als lumineszierendes aktives elektronisches Dünnschicht-Bauelement flächig ausgeführt ist und wobei das Leuchtmittel (7) an der Oberfläche der Platte (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (7) anteilig an der Oberfläche der Platte (1) derart vorgesehen ist, dass das erzeugte Licht (9) in den Körper der Platte (1) eindringt, und dass die Platte (1) mindestens eine Stirnfläche (3: 3.1, 3.2, 3.3) aufweist, durch die das Licht (9) aus der Platte (1) austritt, sodass die Stirnfläche (3) luminesziert.
Patent DE-202012104462-U1 (DE)
Title: Berührungskonsole und eine diese anwendende Kontaktbildschirmanzeige
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-11-19
Abstract: Eine Berührungskonsole, bestehend aus: einer Abdeckung (121), bestehend aus: einer ersten Trägerschicht (1211); und einer Signalleitungsschicht (131), die auf einem Rand (121p) der ersten Trägerschicht (1211) geformt ist; und einer Kontaktschicht (122), die mit der Abdeckung (121) verbunden ist und aus den folgenden Elementen besteht: einer zweiten Trägerschicht (1221); und einer Abtaststrukturschicht (1222), die auf der zweiten Trägerschicht (1221) geformt ist.
Patent DE-202013000866-U1 (DE)
Title: Zusammenschiebbarer Übertopf für Blumentöpfe sowie zusammenschiebbarer Blumentopf, mit Nutzungsmöglichkeit des zusammenschiebaren Übertopfes als Untersetzer für Blumentöpfe
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Zusammenschiebbarer Übertopf für Blumentöpfe sowie zusammenschiebbarer Blumentopf, mit Nutzungsmöglichkeit des zusammenschiebbaren Übertopfes als Untersetzer für Blumentöpfe dadurch gekennzeichnet, 1. dass der Übertopf bzw. Blumentopf aus mehreren konischen zusammenschiebbaren Elementen besteht (Zeichnung 1a) b) und 2a) b)). 2. Übertopf bzw. Blumentopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine platzsparende, einfache und sichere Lagerung mehrerer zusammengeschobener Übertöpfe bzw. Blumentöpfe ermöglicht wird (Zeichnung 3) 3. Übertopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im zusammengeschobenen Zustand die Verwendung als Untersetzer für Blumentöpfe möglich ist.
Patent DE-202013006082-U1 (DE)
Title: CO-Stopp für rauch- und geruchsdichte Durchführungen von Leitungen, Kabeln, Kanälen u.s.w. durch Bauteile mit brandschutztechnischen Anforderungen
IPC: F16L5/04
Filed: 2013-07-08
Abstract: Dichtelement zur Überbrückung und Abdichtung von Bauteilen der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) zum Baukörper (CO Stop) dadurch gekennzeichnet (1), daß ein Manschettenteil (3) am Bauteil (beispielhaft hier ein Rohr) der TGA (1) dicht anliegt und ein Kragenteil (2) in den betreffenden Teile der Baukörper beispielhaft in die Vergussmasse (6), (2) ragt und an dieser Stelle abdichtet.
Patent DE-202013007926-U1 (DE)
Title: Schutzdach
IPC: E04B7/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Aus einer metallenen Tragkonstruktion sowie darauf anordbaren Abdeckelementen herstellbares Schutzdach, insbesondere zum Anschluss an ein Gebäude oder Gebäudeteil, wobei die Tragkonstruktion nach vorne oder seitlich geneigte Sparren mit jeweils einer ebenen oberen Auflagefläche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf der oberen Auflagefläche (5) der Sparren (3) Führungsschienen (6) mit seitlich offenem und geringfügig dehnbarem Einschubschlitz (7) anbringbar sind, in die als Abdeckelemente Kunststoffplatten (10) mit ihren seitlichen Randzonen bis zu einem Anschlag einschiebbar und zu Reinigungszwecken daraus wieder zurückziehbar sind.
Patent DE-202013010201-U1 (DE)
Title: Warmwasserdurchlauf-Pufferspeicher
IPC: F24H1/20
Filed: 2013-11-12
Abstract: Warmwasserdurchlauf-Pufferspeicher, mit einem Speicherbehälter (1), einem Speicherbehälter-Zulauf (10a), einem Speicherbehälter-Ablauf (10b), mindestens einem ersten Wärmeübertrager (20) mit einem Zulauf (20a), einer Pumpe (21), einer Mehrzahl von Rohrwindungen (22) in dem Speicherbehälter (1) und einem Ablauf (20b) und mindestens einem ersten Bypass (40, 50) mit einem Zulauf (40a, 50a), einer Bypass-Pumpe (41, 51), und mindestens einem Ablauf (43–45; 52, 53), wobei durch Aktivierung der Bypass-Pumpe (41, 51) Wasser an einer ersten Stelle in dem Speicherbehälter (1) entnommen und an einer zweiten Stelle wieder zugeführt wird.
Patent DE-202013010352-U1 (DE)
Title: Kaltkopf für Tieftemperatur-Kältemaschine
IPC: F25B9/14
Filed: 2013-11-18
Abstract: Kaltkopf für Tieftemperatur-Kältemaschinen, mit Einem in einem Arbeitsraum (38, 40, 46) eines Gehäuses (34, 36) angeordneten Verdränger (72, 76), einem Hochdruckanschluss (64) zur Zufuhr von hochkomprimiertem Kältemedium in den Arbeitsraum (38, 40, 46), einem Niederdruckanschluss (60) zur Abfuhr entspannten Kältemediums aus dem Arbeitsraum (38, 40, 46) und einer Steuerventileinrichtung (28, 30; 58) zum Steuern der Zu- und Abfuhr von Kältemedium in bzw. aus dem Arbeitsraum (38, 40, 46), gekennzeichnet durch einen den Hochdruckanschluss (64) mit dem Niederdruckanschluss (60) verbindenden Bypasskanal (80).
Patent DE-202013011558-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-12-23
Abstract: Vorrichtung zum öffnen eines bewegbaren Möbelteils (12), insbesondere einer Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Auszugseinheit (19), mit einem einen Kraftspeicher aufweisenden Auszugselement (20), das beim öffnen des bewegbaren Möbelteils (12) eine Öffnungskraft in Öffnungsrichtung auf das bewegbare Möbelteil (12) ausübt, gekennzeichnet durch eine Dämpfungseinrichtung (21) zur Dämpfung der Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (12).
Patent DE-202013100564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schallschutz
IPC: E02D13/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Schallschutzvorrichtung (1) für Rammarbeiten unter Wasser, aufweisend zumindest eine auf dem Meeresgrund (2) durch ihr Eigengewicht festlegbare Leitung (10), welche eine Wandung (111) mit einer Mehrzahl von Bohrungen (105) aufweist, sowie zumindest einen Kompressor (18), mit welchem Druckluft (180) in die Leitung (10) einbringbar ist, so dass diese aus den Bohrungen (105) austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung zumindest einen Längsabschnitt aufweist, in welchem ein Beschwerungskörper (101) eingebracht ist, welcher eine Kette enthält oder daraus besteht.
Patent DE-202013102245-U1 (DE)
Title: Möbel mit kastenförmigem Möbelkorpus
IPC: A47B81/06
Filed: 2013-05-23
Abstract: Möbel mit einem quaderförmigen, kastenartigen Möbelkorpus (10), der eine Abdeckwand (11) zwei Seitenwände (12), einen Korpusboden (13) und eine Rückwand (15) aufweist und in seiner Länge eine mehrfach größere Abmessung als in seiner Höhe und in seiner Tiefe besitzt und der auf einer Fußanordnung ruht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußanordnung lediglich eine bezüglich der Längserstreckung des Möbelkorpus (10) mittig an dem Korpusboden (13) mittels einer Tragplatte (20) abgestützte säulenförmige Fußstütze (41) und einen an deren Unterseite befestigten, allseitig ausladenden Fußausleger (42) aufweist.
Patent DE-202013104130-U1 (DE)
Title: Ein mit Lichtenergie funktionierender Stift
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-09-11
Abstract: Ein mit Lichtenergie funktionierender Stift, bestehend aus: einem Gehäuse (10); einem in diesem Gehäuse (10) integrierten Lichtleiter (11), wobei ein distales Ende (111) dieses Lichtleiters (11) nahe zu einer Spitze (121) des Gehäuses (10) geformt ist und auf einer Oberfläche des Gehäuses (10) freigelegt ist; das vom distalen Ende (111) in den Lichtleiter (11) eindringende Licht im Lichtleiter (11) geführt und an einem proximalen Ende des Lichtleiters (11) aufgefangen wird; und einem Sperrschichtelement (13), das im Gehäuse (10) eingebaut ist; das Sperrschichtelement (13) zum Umwandeln der Lichtenergie des aufgefangenen Lichts in elektrische Energie konfiguriert ist.
Patent DE-202013104621-U1 (DE)
Title: Batterieklemme
IPC: H01R11/28
Filed: 2013-10-14
Abstract: Batterieklemme (10) mit einem Polkontaktelement (12), das ausgebildet ist, einen Pol eines Akkumulators in einer Montageebene zu umschließen; einem ersten (18) und einem zweiten Schenkel (20), die jeweils mit dem Polkontaktelement (12) verbunden sind und deren Abstand voneinander zur Befestigung des Polkontaktelementes (12) an dem Pol durch Kraftbeaufschlagung verringerbar ist; und einer die beiden Schenkel (18, 20) miteinander koppelnden Spannanordnung mit einer zur Kraftbeaufschlagung der beiden Schenkel (18, 20) betätigbaren Spannschraube (50), die längs einer zur Montageebene verkippten Spannrichtung ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannanordnung ein auf den ersten Schenkel (18) aufsetzbares erstes Klemmstück (30) und ein auf den zweiten Schenkel (20) aufsetzbares zweites Klemmstück (40) umfasst, wobei die Spannschraube (50) durch eine in dem ersten Klemmstück (30) ausgebildete erste Schraubenaufnahme und eine in dem zweiten Klemmstück (40) ausgebildete zweite Schraubenaufnahme, die längs der Spannrichtung aufeinander ausgerichtet sind, geführt ist.
Patent DE-202014000932-U1 (DE)
Title: Trockenbauplatte und Trockenbauwand
IPC: E04B2/14
Filed: 2014-02-03
Abstract: Insbesondere quaderförmige Trockenbauplatte (1) aufweisend:  a) eine Kernschicht (2),  b) zwei die Kernschicht (2) beidseits abdeckende Deckschichten (3a; b),  c) mehrere, sich durch die Kernschicht (3) durch erstreckende Installationskanäle (13) zur Aufnahme von Kabeln und/oder Rohren, wobei die Installationskanäle (13) parallel zueinander und zueinander benachbart angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) der Abstand a zueinander benachbarter Installationskanäle (13) voneinander ≤ 90 mm, bevorzugt ≤ 68 mm, besonders bevorzugt ≤ 60 mm, beträgt.
Patent DE-202014004816-U1 (DE)
Title: Änderungsnäharbeiten an Oberbekleidung bei krankheitsbedingten körperlichen Einschränkungen
IPC: A41D13/12
Filed: 2014-06-16
Abstract: wo sind welche Teile angebracht Bei der Oberbekleidung im Schulter-Arm-Seitenbereich links oder rechts je nach Operation werden Druckknöpfe in der Größe von 15 oder 20 mm angenäht.