baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3109798-C2 (DE)
Title: Elektrische Kontaktschaltvorrichtung
IPC: H01H51/22
Filed: 1981-03-13
Granted: 1984-12-06
Abstract: Eine elektrische Kontaktschaltvorrichtung mit einem oder mehreren Paaren von Kontaktteilen, von denen jedes aus einem ersten Zuleitungsteil (28b, 29b, 30b; 84) mit einem ersten Kontakt (31b, 33b; 84a) und einem zweiten Zuleitungsteil (28a, 29a, 30a; 83) mit einem zweiten Kontakt (31a, 33a; 83a) besteht, die einander zugekehrt angeordnet sind, einem ersten einsatzformgegossenen Basisteil (20; 200), welches ein Fach aufweist und die ersten und die zweiten Zuleitungsteile die ersten und zweiten Kontakte in dem Fach aufnehmend trägt, einem die zweiten Zuleitungsteile tragenden zweiten einsatzformgegossenen Basisteil (21; 201) und einer Kontaktbewegungseinrichtung zum Bewegen der ersten und/oder zweiten Kontakte zur Lieferung einer Schaltfunktion, wobei das erste und das zweite Basisteil über die zweiten Zuleitungsteile miteinander verbunden sind.
Patent DE-3110765-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Essigsäure
IPC: C07B61/00
Filed: 1981-03-19
Granted: 1983-06-01
Abstract: Die kontinuierliche Flüssigphasenoxidation von Butan zu Essigsäure mit Kobaltkatalysator und Sauerstoff wurde verbessert, indem die vorhandene Menge an Eisen, Wasser und Bernsteinsäure limitiert und ein Minimum von 0,1% Kobaltacetat-Katalysator im Reaktionsmedium aufrecht erhalten wurde.
Patent DE-3118186-C2 (DE)
Title: Funduskamera
IPC: A61B3/14
Filed: 1981-05-08
Granted: 1986-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für ophthalmologische Instrumente. Ein solches System umfaßt ein Beleuchtungssystem mit einer Lichtquelle, mit Kollektorlinsen, einem Ringschlitz, der im Bereich eines Bildes der genannten Lichtquelle angeordnet ist, das seinerseits mit den Kollektorlinsen und einer Objektivlinse gebildet ist, die derart angeordnet ist, daß sie ein Bild des genannten Ringschlitzes im Bereich der Hornhaut eines zu untersuchenden Auges bildet. Ferner ist gemäß der Erfindung ein Fotografier-Betrachtungs-System vorgesehen, das die genannte Objektivlinse umfaßt, einen kleinen Reflektorspiegel, der im Bereich des genannten Ringschlitzes angeordnet und in bezug auf die optische Achse der Objektivlinse geneigt ist, ferner eine Relaislinse zum Fokussieren der von dem Fundus des Augapfels reflektierten Strahlen, nachdem diese Strahlen durch die Objektivlinse hindurchgetreten und von dem genannten, kleinen Reflektorspiegel reflektiert wurden.
Patent DE-3130083-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von bandförmigem Griffmaterial aus flexiblem Kunststoff mit porig strukturierter Oberfläche
IPC: A45C13/26
Filed: 1981-07-30
Granted: 1984-01-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Bandmaterial aus flexiblem Kunststoff mit porig strukturierter Oberfläche und insbesondere die Herstellung eines Polyurethan-Griffmaterials (90) für von Hand zu führende Geräte. Bei dem Material handelt es sich um ein Polyurethan-Bandmaterial (10) mit einer Klebstoffunterlage. Das Polyurethan-Bandmaterial ist mit einer Vielzahl von kleinen Oberflächenporen (70, 80) versehen. Die Poren werden dadurch gebildet, daß auf der Oberfläche des noch weichen Ausgangsmaterials Salz verteilt niedergeschlagen wird. Das Bandmaterial wird danach ausgehärtet und an einer Oberfläche abgeschliffen bzw. abgeschmirgelt, um einige Salzkörner freizulegen und zu entfernen. Viele kleine Poren (70) werden nach der Entfernung der Salzkörner freigelegt. Die Poren (70) wirken als Saugnäpfe und erhöhen die Griffigkeit der Oberfläche des Griffmaterials (90).
Patent DE-3131956-C2 (DE)
Title: Schaltstufe
IPC: H04L25/49
Filed: 1981-08-13
Granted: 1983-10-27
Abstract: Eine Schaltstufe zur Umsetzung eines RZ-Signals in ein NRZ-Signal soll mit niedrigem Schaltpegel und hoher Verarbeitungsgeschwindigkeit arbeiten. Es sind hierfür zwei im Gegentaktbetrieb arbeitende Differenzverstärker (2, 3) vorgesehen. Über ein Taktsignal verlängert der erste Differenzverstärker (2) eine "1" des RZ-Signals. Der zweite Differenzverstärker (3) ist vom Datensignal gesteuert und sperrt bei einer "0" des RZ-Signals den ersten Differenzverstärker (2).
Patent DE-3145348-C2 (DE)
Title: Hydraulisch betätigter Schalter
IPC: H01H35/34
Filed: 1981-11-14
Granted: 1985-01-17
Abstract: Es wird ein hydraulisch betätigter Schalter, insbesondere zur Verwendung für Bremslichter an Kraftfahrzeugen, beschrieben, dessen Membran, welche den elektrischen Teil des Schalters vom hydraulischen Teil des Schalters trennt, in einer Gehäuseaussparung so angeordnet ist, daß sie bei Druckbelastung auf ihre Abdichtfläche gedrückt wird. Ein solcher Schalter ist auch im Ruhezustand, wenn die Membran nicht durch hydraulischen Druck belastet ist, vollkommen dicht, wenn die Membran am Umfang eine der Hydraulikflüssigkeit zugewandte Dichtlippe besitzt, welche unter eigener Vorspannung der inneren Umfangsfläche der die Membran aufnehmenden Aussparung anliegt.
Patent DE-3209838-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Wanddicke mit Hilfe von Ultraschallimpulsen
IPC: G01S7/52
Filed: 1982-03-18
Granted: 1985-06-20
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Nullpunktskalibrierung von Ultraschall-Wanddickenmeßgeräten, die in Verbindung mit S/E-Prüfköpfen arbeiten, vor. Hierzu werden in bestimmten zeitlichen Abständen sowohl die Laufzeit tE der Ultraschallimpulse in der Empfängervorlaufstrecke (24) als auch die Laufzeit der Ultraschallimpulse tS in der Sendervorlaufstrecke (25) des Prüfkopfes (2) gemessen und in einem Speicher (3811) gespeichert. Die Wanddicke d wird dann mit Hilfe der Beziehung:  (Formel)  berechnet, wobei: c = Schallgeschwindigkeit im Prüfstück (1), tG = Zeit, die ein vom Sendeschwinger (21) ausgehender Ultraschallimpuls benötigt, um nach Reflexion an der Prüfstücksrückwand zum Empfangsschwinger (22) zu gelangen, bedeuten. Zur Messung der Zeiten tE und tS sind vorzugsweise zusätzlich zu dem üblicherweise in Ultraschallgeräten vorhandenen Sender (31) und dem Empfangsverstärker (32) jeweils ein Hilfssender (34) und ein Hilfsverstärker (33) vorgesehen.
Patent DE-3217015-C2 (DE)
Title: Windform, insbesondere für Hochöfen
IPC: C21B7/16
Filed: 1982-05-05
Granted: 1985-03-28
Abstract: Eine insbesondere zur Einführung heißer Verbrennungsluft in einen Hochofen dienende Windform besitzt eine hohle röhrenförmige Außenhülle (1) in der eine röhrenförmige hohle Kammer (10) vorgesehen ist, die koaxial zur Außenhülle (1) angeordnet ist und sich von einer Verschlußplatte (7) bis in die Nachbarschaft der Formnase (5) der Außenhülle (1) erstreckt. Die Kammer (10) ist über die Verschlußplatte (7) mit einem Speisenetz (14) verbunden und trägt an ihrem vorderen kreisförmigen Endbereich tangentiale Öffnungen (15) zur tangentialen Einspritzung von Kühlflüssigkeit auf die innere Oberfläche der Formnase (5).
Patent DE-3222104-C2 (DE)
Title: Treiber zum selbstzentrierenden Antreiben von langgestrecktem Halbzeug
IPC: G01N27/90
Filed: 1982-06-11
Granted: 1985-01-10
Abstract: Ein Treiber wird beschrieben, der geeignet ist langgestrecktes Halbzeug runden oder polygonalen Querschnitts zu zentrieren und in Längsrichtung des Halbzeuges anzutreiben. Der Treiber besitzt mindestens drei in einer Ebene quer zur Längsrichtung schwenkbare Arme mit Rollen, die am Halbzeug anliegen und von denen mindestens eine angetrieben und zum Antreiben des Halbzeuges befähigt ist. Die Bewegungsenergie wird der oder den Rollen über eine zur Schwenkachse koaxiale Welle und ein im Arm eingebautes Winkelgetriebe zugeführt. Sind alle Rollen angetrieben, was im allgemeinen empfehlenswert ist, so werden sie von einem gemeinsamen Antriebsmotor angetrieben. Zum Verstellen und Anstellen aller Rollen ist eine gemeinsame Verstelleinrichtung vorgesehen. Statt der Rollen können auch Bandtriebe, also von einem endlosen Band umfaßte Rollen benützt werden. Aus zwei einfachen Treibern kann ein Doppeltreiber zusammengestellt werden.
Patent DE-3310248-C2 (DE)
Title: Transport- und Umleitvorrichtung in einer Flaschenbehandlungsanlage
IPC: B65G43/08
Filed: 1983-03-22
Granted: 1986-10-09
Abstract: Bei einer Flaschenbehandlungsanlage mit einer Füll- und Verschließmaschine (1), einer Etikettiermaschine (2) und einer dazwischenliegenden Transfereinrichtung (3), bei der die beiden Maschinen wahlweise synchron oder unabhängig voneinander antreibbar sind, sind an die Transfereinrichtung zusätzlich zwei Förderbahnen (25, 27) angeschlossen, die zu einem Pasteurisierer (29) führen. Durch entsprechende Umstellung von Transportelementen (18) und Führungselementen (31) der Transfereinrichtung im Bereich der Anschlußstellen der beiden Förderbahnen kann dafür gesorgt werden, daß die Flaschen von der Füll- und Verschließmaschine entweder direkt oder unter Einschaltung des Pasteurisierers zur Etikettiermaschine laufen. Im zweiten Fall wird die Etikettiermaschine völlig unabhängig von der Füll- und Verschließmaschine angetrieben.
Patent DE-3316916-C2 (DE)
IPC: A01K5/02
Filed: 1983-05-09
Granted: 1986-08-21
Abstract: A method of automatically feeding animals, especially pigs, in which a predetermined stream of a pumpable feed pulp is conveyed through a pipeline from a preparation zone to a feeding zone remote therefrom, the cross sectional area of the pipeline being dimensioned corresponding to the conveying output required in view of the consistency of the feed pulp and the feed requirement to be met with the feeding zone occupied by grown up animals, wherein the feeding times and amounts of feed are preferably predetermined automatically and for feeding with the feed requirement strongly reduced, especially when feeding young animals, a feed pulp strand of limited length is conveyed through the pipeline to at least one dispensing station in the feeding zone by means of a nourishing-physiologically unobjectionable filling liquid introduced into the pipeline, and the length of the strand is dimensioned such that the strand is fed within a period of time sufficiently short to keep it fresh.
Patent DE-3348179-C2 (DE)
Title: Rapid-flow, axial-flow gas-transport laser
IPC: H01S3/034
Filed: 1983-07-02
Granted: 1989-11-16
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3430676-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von im wesentlichen homopolymerisatfreien Saccharid-Pfropfpolymeren und danach erhältliche Saccharid-Pfropfpolymere
IPC: C08F251/00
Filed: 1984-08-21
Granted: 1986-09-11
Abstract: Im wesentlichen homopolymerisatfreie Saccharid-Pfropfpolymere mit einem Saccharidbackbone aus mindestens zwei α-glukosidisch miteinander verknüpften Saccharideinheiten werden erfindungsgemäß dadurch hergestellt, daß man Maltosaccharidderivate der allgemeinen Formel I in Gegenwart mindestens eines aufzupfropfenden, äthylenisch ungesättigten Mono- und/oder Oligomers zum Zerfall unter Abspaltung von N2 anregt, wobei Radikale (Maltosaccharid-Polymerisationsinitiatorradikale) entstehen, die bei der von ihnen ausgelösten Pfropfpolymerisationsreaktion Saccharid-Pfropfpolymere mit kovalent an den Maltosaccharidrest gebundenen Pfropfästen liefern.
Patent DE-3490148-C2 (DE)
Title: Computer-controlled different figures generating appts.
Inventor: REDIN DAN BERTIL
IPC: G06F3/153
Filed: 1984-03-27
Granted: 1996-03-07
Abstract: The appts. has a computer providing control and checking information which is received by several individual picture generators (BG). The appts. has a buffer memory (SM) for vector segments which build up the figures on a display screen. The segments memory receives signals from the picture generators such that read-out of a segment takes place selectively in time with raster lines.  The segments are decoded in a decoder (AE) into picture elements with luminance equalisation and are stored in a following dot (PM) to edge memory (KM) depending on whether the figure is open or closed. A mixer (ME) forms a complete video signal which is sent to the screen. The decoder provides picture elements in a given raster line for line vector segment or decodes illuminate and extinguish points for surface vector segments.
Patent DE-3715761-C2 (DE)
IPC: B61F3/16
Filed: 1987-05-12
Granted: 1990-08-02
Abstract: In order, on the one hand, further to increase the speed on high- speed railway routes using simple means, and, on the other hand, to be able to achieve a good integration in existing infrastructure with normal speed routes, it is proposed according to the invention that the high-speed route having rails inclined by the angle of inclination  alpha  < 90 DEG  merges with the normal-speed route having rails arranged vertically at the angle of inclination  alpha = 90 DEG  via in each case a transition section and the inclination of the individual wheels which are vertically swivellable in the rail vehicle by means of a connecting link guide is continuously adjusted in accordance with the respective angle of inclination  alpha  of the rails by means of adjustment elements which detect the respective inclination of the rails. <IMAGE>
Patent DE-3744759-C2 (DE)
Title: Ionising atmos. oxygen
IPC: H01T23/00
Filed: 1987-01-27
Granted: 1989-06-29
Abstract: A stream of gaseous O2, esp. the O2 in atmos. air, is ionised while travelling in an insulated (PVC) housing (1) while divided between two flow-paths (12,13). One flow path contains an elongated wire anode (10) and the other a wire cathode (11). The electrodes extend transversely to the gas flow direction, and are pref. made of Cu and/or coated with lacquer. They may be in alignment, or parallel to each other. To both electrodes there is a counter-electrode (14) at earth potential, and pref. common to both electrodes, e.g. as a partition between the two gas flow-paths containing them.Air can be blown through the purifier by a fan whose casing forms a counter-electrode round the air inlet. Large rooms may include a number of separate but adjacent units fitted alternately with positive and negative load carriers
Patent DE-3925661-C2 (DE)
IPC: B65D8/08
Filed: 1989-08-03
Granted: 1993-06-24
Abstract: Bunghole-equipped barrel of a synthetic resin with a blow-molded sidewall with a bottom, and with a lid made of a plastic injection-molded component with integrally molded-on bungholes. The lid (4) has a central, trough-like indentation (9) which in a substantially upended position (1') of the barrel (1), forms a shallow drainage dome (10) sloping downward toward the bunghole orifices (7, 8). The lid (4) has an outer ring (12) having an L-profile serving as a supporting ring, carrying ring, and roller chime, projecting past the bungholes (5, 6) in a direction parallel to the longitudinal axis (11-11) of the barrel. Ridges (15, 16) extend from the lid (4) at a spacing around the bungholes (5, 6) and have the same height (17) as the outer ring (12) for protecting the bungholes (5, 6) and for supporting a stacked barrel.
Patent DE-4447644-C2 (DE)
Title: Double flywheel torsional vibration damping assembly
Inventor: FUKAMACHI MASANOBU
IPC: F16F15/16
Filed: 1994-06-06
Granted: 1998-06-04
Abstract: A flywheel system (1) has a first, single flywheel which can be connected with a shaft, and has a hub region and a radial circumference. A viscosity damping system has a drive and a driven element, whereby the drive element is connected to the radial region of the first flywheel. A bearing is connected with the driven element of the damping system and the hub of the first flywheel. This bearing, the drive element of the damping system and the first flywheel form a circular fluid chamber, which encloses the damping system. A second flywheel is mounted to the driven element, and is removable.
Patent NL-1003249-C2 (NL)
Inventor: GRIFFIOEN WILLEM
IPC: F16L37/092
Filed: 1996-05-31
Granted: 1997-12-03
Abstract: A tube connector comprising an elongate hollow body with an opening at both ends for receiving the end of a tube of a pair of tubes to be coupled to each other, which tube connector comprises means for providing, upon completion of the connection between the connector and the tubes to be connected, a passage for air from the interior of at least one of the tubes to the surroundings. The use of such connectors in installing glass fiber cables or bundles in a tube line consisting of more than one tube by means of a blowing technique has as an advantage that the course of the pressure gradient along the tube line is more linear than in the case where the connectors couple the successive tubes completely hermetically.
Patent NL-1007543-C2 (NL)
Title: Multi segment cutting disc for metal objects
Inventor: NIJHOFF LEENDERT DIRK
IPC: B24D5/12
Filed: 1997-11-13
Granted: 1999-05-17
Abstract: The cutting disc has its segments arranged in different planes.  A multi-segment cutting disc (4) for mounting in a cutting machine (1) has its segments (5, 6) lying in different planes.
Patent NL-1010194-C2 (NL)
Title: Information kiosk, particularly for indoor installation, comprises cabinet provided with upright with flat uppermost part, lowermost part with lower edge for placing on floor
Inventor: ZOUTENDIJK STEVEN
IPC: A47B21/00
Filed: 1998-09-28
Granted: 2001-10-02
Abstract: The information kiosk (1), particularly for indoor installation, comprises a cabinet (2) provided with an upright (3) with a flat uppermost part (4), a lowermost part (6) with a lower edge for placing on the floor, front and rear sides, the lowermost part of the upright having a first storage space (10). Between the uppermost and lowermost parts, aa second storage space (11) is provided, which has a triangular shape. At least one flat picture screen (12) is fitted in the flat uppermost part and in the front side of the upright. A printer is fitted in the second storage space, a computer is installed in the first storage space near the lower edge and a paper roll is provided in the first storage space above the computer.
Patent NL-1019101-C2 (NL)
Title: Ventilation device for mounting in e.g. window, has casing profile with deformable strip for cooperating with rigid part clamped inside profile
Inventor: STRAALEN MICHAEL ANGELO VAN
IPC: E06B7/02
Filed: 2001-10-03
Granted: 2003-04-04
Abstract: The casing profile (1) includes an easily deformable strip (5) extending in the profile length direction and cooperating with a rigid part (2) clamped inside the profile. The rigid part locally deforms the strip. The casing for the device has an elongated shape and comprises at least one profile extending in the casing length direction. At least one rigid part is clamped inside the profile.
Patent NL-1021721-C2 (NL)
Title: Semi=trailer, has coupling mechanism for rigidly hitching trailer to towing vehicle
Inventor: VELDHUIZEN PIETER GERRIT
IPC: B62D53/04
Filed: 2002-10-23
Granted: 2004-04-26
Abstract: The semi-trailer (1) includes a coupling mechanism that allows the trailer (3) to be rigidly hitched to the towing vehicle (2).
Patent NL-1027908-C2 (NL)
Title: Ventilation device for installing in outside wall of building, has bypass passage extending along hinge for auxiliary valve used to maintain constant flow of air
Inventor: RENSON LUC LOUIS
IPC: F24F11/75
Filed: 2004-12-28
Granted: 2006-07-03
Abstract: A bypass passage (23) extends along the hinge (20, 21) for the auxiliary valve (9) between the ventilation passage (2) extending through the device and the region next to the side (11) of the auxiliary valve facing away from the ventilation passage. The device can be installed between a door or window frame and an adjoining wall section or glass pane. The ventilation passage extends between an air inlet (3) and air outlet (4) in the device casing (1) and contains a main valve (8) for opening and closing the passage, as well as a self-regulating auxiliary valve next to the inlet for at least partially closing the passage when air is flowing through it in order to maintain a constant flow of air through the device.
Patent NL-1035448-C2 (NL)
Title: Light combination light and light diffusion plate combination for direct type LCD device, has light collection layer laminated on bottom side of light diffusion plate via adhesive layer, where bottom side is provided with unevenness
Inventor: KUMASAWA HIROYUKI
IPC: G02B5/02
Filed: 2008-05-20
Granted: 2009-11-23
Abstract: The combination has a light collection layer (4) laminated on a side (2a) of a light diffusion plate via an adhesive layer (3), where the side of the diffusion plate is provided with unevenness (2a1). A cold CRT is situated at an opposite side of the light-collecting layer. Micro lens (41) is applied over entire surface of a side that lies opposite to a side to be laminated with the light diffusion plate. An independent claim is also included for a direct type LCD device.
Patent SE-521926-C2 (SE)
Inventor: CREW ALBERT W
IPC: G21C17/00
Filed: 2001-01-24
Abstract: A protection system for a complex process has four redundant protection sets, each of which produces partial reactor trip and partial safeguard actuation signals in pairs of microprocessor-based controllers. Two independent and redundant voting logic trains are provided for the partial reactor trip signals, and two identical, independent and redundant voting logic trains are provided for the partial safeguard actuation signals. Each of the trains includes a pair of redundant microprocessor-based voting logic controllers, each of which receives the partial reactor trip or partial safeguard actuation signals from each of the process protection sets and has a voting processor which generates an intermediate reactor trip or intermediate safeguard actuation signal in response to partial signals from a predetermined number of protection sets. The intermediate signals from the two voting logic controllers in each train are ANDed to generate train signals. The reactor trip train signals are then ORed to generate a reactor trip signal. Each of the train safeguard actuation signals activates a separate set of redundant components.
Patent SE-524728-C2 (SE)
Title: Lock contains cylinder lock on one side of core and turning knob on other side, with bolt pushed to locked or unlocked position by turning knob from inside and key from outside
Inventor: OJA RAUL
IPC: E05B13/00
Filed: 2001-08-08
Abstract: The lock contains a cylinder lock on one side of the core and a turning knob on the other side. The bolt is pushed to the locked or unlocked position by the turning knob from the inside and the key from the outside. Blocking plates for the turning knob can be set in the blocked position when the door is locked with the key from the outside. When the lock is in the blocked position, the bolt cannot be drawn into it by the turning knob.