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Patent DE-102015016387-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: FINKBEINER HANSJÖRG
IPC: F01P3/20
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (12) eines Kraftwagens, mit einem von Kühlmittel durchströmbaren ersten Kühlkreislauf (22), welcher wenigstens einen in einem Zylindergehäuse (14) der Verbrennungskraftmaschine (12) angeordneten ersten Kühlmantel zum Kühlen des Zylindergehäuses (14) aufweist, mit einem von Kühlmittel durchströmbaren zweiten Kühlkreislauf (24), welcher wenigstens einen in einem Zylinderkopf (17) der Verbrennungskraftmaschine (12) angeordneten zweiten Kühlmantel zum Kühlen des Zylinderkopfes (17) aufweist, und mit einer Pumpeinrichtung (30) zum Fördern des Kühlmittels, wobei die Pumpeinrichtung (30) eine Niederdruckpumpe (32) zum Fördern des Kühlmittels durch die Kühlkreisläufe (22, 24) und eine Hochdruckpumpe (34) zum Fördern des Kühlmittels zumindest durch den zweiten Kühlkreislauf (24) aufweist und dazu ausgebildet ist, das Kühlmittel mittels der Niederdruckpumpe (32) durch die Kühlkreisläufe (22, 24) zu fördern, während ein durch die Hochdruckpumpe (34) bewirktes Fördern des Kühlmittels durch den zweiten Kühlkreislauf (24) unterbleibt.
Patent DE-102015102502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur biotechnologischen Reduzierung von Zuckerstoffen in Fruchtedukten zwecks Erhalts zuckerreduzierter Fruchtprodukte
Inventor: LÖTZBEYER THOMAS
IPC: C12P19/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren nebst Vorrichtung zur biotechnologischen Reduzierung von Zuckerstoffen in Fruchtedukten zwecks Erhalts zuckerreduzierter Fruchtprodukte zeichnet sich durch enzymatische und/oder fermentative Reaktionsprozesse aus. Es ist gekennzeichnet durch einen Regelprozess, mit dem der pH-Wert im zuckerreduzierten Fruchtprodukt so auf einen vorgegebenen höheren Wert gegenüber dem pH-Wert im Fruchtedukt eingeregelt wird, – dass bei einer Reduzierung der Zuckerstoffe um mindestens 30 Gew-% bis kleiner 40 Gew-% der pH-Wert zwischen 0,6 und 1,0 pH-Einheiten erhöht ist; oder – dass bei einer Reduzierung der Zuckerstoffe um mindestens 40 Gew-% bis kleiner 50 Gew-% der pH-Wert zwischen 0,7 und 1,1 pH-Einheiten erhöht ist; oder – dass bei einer Reduzierung der Zuckerstoffe um mindestens 50 Gew-% bis kleiner 65 Gew-% der pH-Wert zwischen 0,8 und 1,2 pH-Einheiten erhöht ist; oder – dass bei einer Reduzierung der Zuckerstoffe um mindestens 65 Gew-% bis kleiner 80 Gew-% der pH Wert zwischen 0,9 und 1,3 pH Einheiten erhöht ist; oder – dass bei einer Reduzierung der Zuckerstoffe um mindestens 80 Gew-% der pH-Wert zwischen 1,0 und 1,3 pH-Einheiten erhöht ist; wobei die vorgenannten pH-Werte auch jeweils um bis zu 0,1 oder bis zu 0,2 pH-Einheiten höher oder niedriger ausfallen können; und/oder wobei bei fermentativ gebildeten Zuckeralkoholen mit einem Gew-%-Anteil von bis zu 3,0 Gew-% die pH-Wert-Anhebung bei gleicher Reduzierung von Zuckerstoffen im Vergleich zu einem rein enzymatischen Prozess um bis zu 0,3 pH-Einheiten geringer ausfallen kann, wobei bevorzugt beide Werte zueinander insbesondere linear korrelieren.
Patent DE-102015108963-A1 (DE)
Title: Pneumatisch betriebene Membranpumpe, insbesondere Doppelmembranpumpe
Inventor: TIMMER HERBERT
IPC: F04B43/073
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membranpumpe mit einer Membran, die einen Antriebsraum, der zum Antreiben der Membran vorgesehen ist, von einem Förderraum, der zum Fördern eines Fluides vorgesehen ist, voneinander trennt, wobei die Membran in einem ersten Betriebsmodus der Membranpumpe durch Beaufschlagen eines Mediums in den Antriebsraum bedruckbar, und in einem zweiten Betriebsmodus der Membranpumpe durch Entnehmen des Mediums aus dem Antriebsraum entdruckbar ist, wobei sich die Membran beim Bedrucken oder Entdrucken reversibel von einem unverformten Grundzustand in oder gegen eine Verschieberichtung um einen Verschiebeweg in einen Deformationszustand deformiert, und wobei die Membranpumpe einen Sensor umfasst, der zur Erfassung des Verschiebeweges vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Regeln der Membranpumpe.
Patent DE-102015111201-A1 (DE)
Title: Rad, Prüfstand und Verfahren zur Ermittlung von aerodynamischen Kennwerten
Inventor: LODA HANS-PETER
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-07-10
Abstract: Es wird ein Rad (1) für ein Testfahrzeug (2) vorgeschlagen, wobei das Rad (1) eine Felge (3) und eine Nabe (4) aufweist, wobei das Rad (1) zwischen der Felge (3) und der Nabe (4) ein Lager (8) aufweist und wobei das Rad (1) ferner eine Bremsscheibe (5) aufweist, die drehfest mit der Felge (3) verbunden ist.
Patent DE-102015118112-A1 (DE)
Title: Motorgetriebenes Fahrzeug und Steuerverfahren zum Laden und Entladen einer in dem Fahrzeug angeordneten Sekundärbatterie
Inventor: MATSUBARA YASUO
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein Fahrzeug, das von einem Motor (136) angetrieben wird, umfasst: eine Sekundärbatterie (140), die so konfiguriert ist, dass sie dem Motor (136) einen elektrischen Strom zuführt; einen Energierückgewinnungsabschnitt (130), der so konfiguriert ist, dass er der Sekundärbatterie (140) einen zurückgewonnenen elektrischen Strom zuführt, der bei einem Bremsvorgang des Fahrzeugs zurückgewonnen wird; einen Stromspeichermengenerfassungsabschnitt (142), der so konfiguriert ist, dass er eine Stromspeichermenge der Sekundärbatterie (140) erfasst; und einen Steuerabschnitt (180), der so konfiguriert ist, dass er das Laden und Entladen der Sekundärbatterie (140) steuert. Der Steuerabschnitt (180) schätzt einen zurückgewonnenen elektrischen Strom und schätzt eine erwartete Stromspeicherzuwachsmenge, um eine virtuelle Stromspeichermenge aus der Gesamtsumme der erwarteten Stromspeicherzuwachsmenge und einer tatsächlichen Stromspeichermenge zu errechnen. Der Steuerabschnitt (180) führt das Laden und Entladen der Sekundärbatterie (140) anhand der virtuellen Stromspeichermenge aus.
Patent DE-102015119479-A1 (DE)
Title: Massage-Toy mit zwei unabhängigen Antrieben
Inventor: BAUER DIRK
IPC: A61H19/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massage-Toy (1), mit einem Hauptkörper (2) und einem Primärantrieb (10) in dem Hauptkörper (2) zum Versetzen des Hauptkörpers (2) in Schwingung mittels eines ersten vorbestimmten Primär-Schwingungsprofils (104a–g, 114a–i). Ferner weist das Toy einem Nebenkörper (4) auf, der sich seitlich von dem Hauptkörper (2) weg erstreckt, und einem Sekundärantrieb (12) in dem Nebenkörper (4) zum Versetzen des Nebenkörpers (4) in Schwingung mittels eines zweiten vorbestimmten Sekundär-Schwingungsprofils (106a–g, 116a–f). Dabei sind das vorbestimmte Primär-Schwingungsprofil (104a–g, 114a–i) und das vorbestimmte Sekundär-Schwingungsprofil (106a–g, 116a–f) durch einen Bediener aus einer Mehrzahl (100, 102) vorbestimmter Schwingungsprofile wählbar.
Patent DE-102015119607-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: MORIMOTO KAZUHIRO
IPC: G08G1/096
Filed: 2015-11-13
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung assistiert einen Fahrer, der ein Fahrzeug fährt, durch Zeigen, auf einer Anzeigeeinheit, von Informationen bezüglich eines Anzeigezustands eines Verkehrssignals umfassend eine verbleibende Zeit, bis sich der Anzeigezustand des Verkehrssignals ändert. Die Fahrassistenzvorrichtung umfasst eine Steuerung, die konfiguriert ist, um eine Darstellung der verbleibenden Zeit an die Anzeigeeinheit auszugeben. Die Steuerung ist konfiguriert, um die Darstellung der verbleibenden Zeit auf eine erste Darstellung einzustellen, wenn die verbleibende Zeit größer bzw. länger als ein vorbestimmter Wert ist, und die Darstellung der verbleibenden Zeit auf eine zweite Darstellung einzustellen, wenn die verbleibende Zeit kleiner bzw. kürzer oder gleich dem vorbestimmten Wert ist. Die zweite Darstellung unterscheidet sich von der ersten Darstellung zumindest in einem, der Helligkeit, der Sättigung und dem Farbton.
Patent DE-102015206233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Fluidstrahls
Inventor: Käske Egon
IPC: B08B3/12
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (18) für das Beaufschlagen eines Werkstücks (12) mit einem mit Druck beaufschlagten flüssigen Medium (30). Die Vorrichtung (18) umfasst ein Düsenmodul (22), das einen Modulkörper (24) mit einer darin ausgebildeten Kammer (26) hat, und weist eine Einrichtung (28) für das Zuführen eines mit Druck beaufschlagten flüssigen Mediums (30) in die Kammer (26) auf. Erfindungsgemäß ist die Kammer (26) in dem Modulkörper (24) für das Erzeugen von wenigstens einem Fluidstrahl (20) aus dem flüssigen Medium (30) durch eine Wand (44) begrenzt, in der mindestens eine Öffnung (60) für das Austreten des flüssigen Mediums (30) aus der Kammer (26) durch eine Düse (59) ausgebildet ist.
Patent DE-102015206713-A1 (DE)
Title: Bausatz und Verfahren für einen Gehäuseaufbau eines Monuments für eine Fahrzeugkabine
Inventor: LÜBBERING CHRISTIAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Bausatz (1) für einen Gehäuseaufbau eines Monuments (10) für eine Kabine (14) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luftfahrzeugs (100). Der Bausatz (1) umfasst mehrere integral geformte Sandwich-Paneele (2), welche jeweils zwei Deckplatten (3) aufweisen, die einen Kern (4) umschließen, und mit Paneelen-Verbindungsstrukturen ausgebildet sind, die jeweils als ein Steckbereich (6a) oder als ein Gegensteckbereich (6b) geformt sind. Der Gegensteckbereich (6b) ist derart komplementär zu dem Steckbereich (6a) geformt, dass ein Steckbereich (6a) eines Sandwich-Paneels (2) in den Gegensteckbereich (6b) eines anderen Sandwich-Paneels (2) zur Verbindung der Sandwich-Paneele (2) einsteckbar ist. Der Bausatz (1) kann ferner eine Befestigungsschiene (11) umfassen, welche einen sich entlang der Längsrichtung der Befestigungsschiene (2) erstreckenden Aufnahmeraum (9) aufweist, der zur Aufnahme und Befestigung von Montagefüßen (15) von Fixierungselementen (16) an der Befestigungsschiene (11) zur Positionsfixierung des Monuments (10) innerhalb der Kabine (14) ausgebildet ist. Die Befestigungsschiene (11) ist mit Schienen-Paneelen-Verbindungsstrukturen ausgebildet, die jeweils als ein Steckbereich (6a') oder als ein Gegensteckbereich (6b') geformt sind, so dass die Befestigungsschiene (11) mit Sandwich-Paneelen (2) zusammensteckbar ist. Die vorliegende Erfindung schafft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bausatzes (1).
Patent DE-102015207684-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur einstellung der schnitthöhe eines rotationsschneidwerks
Inventor: CAMPBELL CHAD W
IPC: A01D34/74
Filed: 2015-04-27
Abstract: Ein Mechanismus zur Einstellung der Schnitthöhe eines Rotationsschneidwerks weist ein vorderes Paar von Schnitthöhenarmen und ein hinteres Paar von Schnitthöhenarmen auf, wobei jeder Schnitthöhenarm in einem Winkel schwenkbar an einem Rotationsschneidwerk befestigt ist. Eine Schnitthöhenstange erstreckt sich zwischen einem vorderen Schnitthöhenarm und einem hinteren Schnitthöhenarm auf jeder Seite des Schneidwerks. Eine Schnitthöhen-Einstellschraube kann zum Ausziehen oder Zurückziehen jeder Schnitthöhenstange gedreht werden. Ein Gestänge ist zwischen dem Paar von Schnitthöhen-Einstellschrauben angeordnet, so dass der Winkel der Schnitthöhenarme von einem einzelnen Punkt eingestellt werden kann.
Patent DE-102015207811-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils sowie Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils (1) umfassend eine Dekorschicht (2) welche eine Nut (4) bildet, sowie ein in der Nut (4) der Dekorschicht (2) eingeschweißtes Dekorelement (3), wobei das Dekorelement (3) in die Nut (4) eingebracht und nachfolgend in der Nut (4) durch Schweißen fixiert wird. Erfindungsgemäß wird zum Schweißen ein Schweißkopf (8), z. B. eine Ultraschallsonotrode, verwendet, die eine Kontaktseite aufweist (9), die mit einer Mehrzahl von in einer Reihe beabstandet zueinander angeordneten sich zu ihren Kontaktflächen (11) hin verjüngenden Vorsprüngen (10) ausgestattet ist, und wobei der Schweißkopf (8) zum Erzeugen der Schweißnaht derart gegen eine Rückseite der Dekorschicht (2) im Bereich der Nut (4) gedrückt wird, dass die einzelnen Vorsprünge (10) aus der Reihe von Vorsprüngen (10) in einer Längsrichtung der Nut (4) versetzt zueinander mit der Rückseite der Dekorschicht (2) in Kontakt treten, wobei die Vorsprünge (10) eine Breite aufweisen, die mindestens 50% einer Breite des Dekorelements (4) entspricht.
Patent DE-102015211126-A1 (DE)
Title: Fahreraufmerksamkeitsüberwachung für automatische Fahrfunktionen
Inventor: FISCHER KAY
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bereitstellung einer automatischen Fahrfunktion in einem Fahrzeug beschrieben, wobei die automatische Fahrfunktion die Längs- und die Querführung des Fahrzeugs umfasst. Das Verfahren umfasst das Ermitteln eines Grades der Aufmerksamkeit des Fahrers des Fahrzeugs. Desweiteren umfasst das Verfahren das Vergleichen des Grades der Aufmerksamkeit mit einem Aufmerksamkeits-Schwellenwert, sowie das Generieren einer Übernahmeaufforderung zur manuellen Übernahme durch den Fahrer, wenn der Grad der Aufmerksamkeit kleiner als oder gleich wie der Aufmerksamkeits-Schwellenwert ist.
Patent DE-102015214151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufclipsen eines Clipelements auf ein von einem Bauteil abstehendes männliches Fixierelement sowie Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung
Inventor: EDER ALOIS
IPC: F16B5/12
Filed: 2015-07-27
Abstract: Verfahren zum Applizieren eines Clipelements auf ein von einem Bauteil abstehendes männliches Fixierelement, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Bauteils, von dem ein männliches Fixierelement absteht, das durch mindestens eine Kugel gebildet ist, – Bereitstellen eines federelastischen Clipelements, das einen ringartigen Rand (4a) aufweist, von dessen Innenseite in Umfangsrichtung voneinander beabstandet mehrere klemmzungenartige Elemente abstehen, wobei freie Enden der klemmzungenartigen Elemente ein Durchgangsloch des Clipelements beranden, – Bereitstellen eines Clipsetzkopfes, welcher – ein hülsenartiges Setzelement aufweist und – ein Zentralteil, das innerhalb des hülsenartigen Setzelements angeordnet ist, wobei – das hülsenartige Setzelement in einer Längsrichtung des Clipsetzkopfes relativ zu dem Zentralteil verschiebbar ist, – Erfassen des Clipelements mittels des Zentralteils, – Ansetzen des Clipsetzkopfes an die mindestens eine Kugel des männlichen Fixierelements, derart eine Stirnseite des Zentralteils an der mindestens einen Kugel anliegt, – Aufclipsen des Clipelements durch Verschieben des hülsenartigen Setzelements relativ zu dem Zentralteil, wodurch die freien Enden der klemmzungenartigen Elemente in einen Bereich unterhalb einer Äquatorebene der mindestens einen Kugel gleiten, so dass das Clipelement formschlüssig und selbsthemmend auf das männliche Fixierelement aufgeclipst ist.
Patent DE-102015219947-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltungsträger (2) umfassend einen Moldbereich (7) der zumindest abschnittsweise auf dem Schaltungsträger (2) aufgebracht ist, wobei mindestens ein abgegrenzter Volumenbereich (70, 71, 72) des Moldbereichs (7) Gas- und/oder Materialeinschlüsse (8) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Schaltungsträgers (2).
Patent DE-102015223467-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit einer Umhüllmasse
Inventor: PIRK TJALF
IPC: H01L23/42
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird eine elektrische Vorrichtung (10) mit einem elektrischen Bauteil (12), welches von einer eine Zementmasse (22) aufweisenden Umhüllmasse (20) zumindest teilweise umhüllt ist vorgestellt. Die Umhüllmasse (20) weist hierbei ferner Wärmepufferpartikel (24) auf, welche in der Zementmasse angeordnet sind und ein Partikelmaterial aufweisen oder aus einem Partikelmaterial bestehen, das eine höhere Wärmekapazität als der Zement der Zementmasse (22) aufweist.
Patent DE-102015223974-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung eines Fahrzeugverhaltens
Inventor: POTTHAST CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verfahren zur Parametrisierung einer Funktionssoftware eines Fahrzeugs mit den Schritten: – Empfangen (201) von Information über einen Fahrzeugzustand, – Senden (206) der Information über den Fahrzeugzustand über eine Kommunikationsschnittstelle (300) adressiert an eine entfernte Recheneinheit (400) außerhalb des Fahrzeugs – Empfangen (208), an der lokalen Recheneinheit (100) im Fahrzeug, von Information über mindestens einen Parameter zur Beeinflussung des Fahrzeugverhaltens über die Kommunikationsschnittstelle, die von der entfernten Recheneinheit (400) außerhalb des Fahrzeugs gesendet wurde
Patent DE-102015224084-A1 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsnehmerzylinder (10) in Form eines um eine Getriebeeingangswelle anordbaren Zentralausrückers mit einem Gehäuse (12) mit einer Druckkammer (14), in der ein axial verlagerbarer Ringkolben (16) aufgenommen ist, wobei in einer ersten axialen Richtung benachbart zu dem Ringkolben (16) ein Dichtelement (18) angeordnet ist und wobei in einer der ersten axialen Richtung entgegengesetzt angeordneten zweiten axialen Richtung benachbart zu dem Ringkolben (16) ein Ausrücklager (20) angeordnet ist, wobei der Ringkolben (16) in einer Aufnahme (22) angeordnet ist, wobei die Aufnahme (22) wenigstens ein axial angeordnetes Kontaktelement (24, 26) aufweist, wobei das Kontaktelement (24, 26) zur Positionierung axial zwischen dem Ringkolben (16) und dem Ausrücklager (20) oder axial zwischen dem Ringkolben (16) und dem Dichtelement (18) ausgebildet ist. Ein derartiger Kupplungsnehmerzylinder (10) erlaubt durch das Verhindern eines axialen Spiels zwischen dem Ringkolben (16) und dem Dichtelement (18) beziehungsweise dem Ausrücklager (20) ein verbessertes Kupplungsverhalten.
Patent DE-102015224676-A1 (DE)
Title: Kippmomentenabstützung für einen Spindelantrieb
Inventor: HUBER STEFFEN
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-12-09
Abstract: Bei einer Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung eines Kraftfahrzeuges ist ein antreibbarer, drehbar gelagerter Rotor vorgesehen, der mittels einer Gewindegangverbindung mit einem in axialer Richtung verschiebbaren Schlitten verbunden ist, wobei der Schlitten mittels steifer Stützelemente, die in axial erstreckenden Rinnen eines Gehäuses der Betätigungsvorrichtung angeordnet sind, kippsicher aufgenommen ist.
Patent DE-102015224845-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: AKAO SHINYA
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: ein Halbleitersubstrat; eine Mehrzahl von Trenchgate-Elektroden, die in einer Draufsicht streifenförmig sind und parallel mit einem Abstand zueinander angeordnet sind; eine Gate-Isolierungsschicht, die auf Oberflächen der Trenchgate-Elektroden angeordnet ist; eine erste Störstellenschicht, die in einem oberen Schichtbereich des Halbleitersubstrats angeordnet ist; eine zweite Störstellenschicht, die selektiv in einer Oberfläche der ersten Störstellenschicht angeordnet ist und Kontakt mit der Gate-Isolierungsschicht hat; eine Zwischenlagen-Isolierungsschicht, die so angeordnet ist, dass sie obere Bereiche der Trenchgate-Elektroden und einen oberen Bereich der zweiten Störstellenschicht bedeckt, auf das Halbleitersubstrat vorsteht und in einer Draufsicht streifenförmig ist; und eine planarisierte, eingebettete Schicht aus Metall, die in Bereichen zwischen vorstehenden Bereichen der Zwischenlagen-Isolierungsschicht auf dem Halbleitersubstrat eingebettet ist.
Patent DE-102015225463-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit verbesserter Enzymstabilität
Inventor: HERBST DANIELA
IPC: C11D3/386
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Enzymtechnologie, insbesondere der Stabilisierung von Enzymen, wie sie zum Beispiel in Wasch- oder Reinigungsmitteln, verwendet werden. Die Erfindung betrifft ein Mittel, insbesondere Wasch- oder Reinigungsmittel, welches ein Polymer, nämlich Repel-O-Tex® PB1, mindestens ein Enzym und mindestens eine Verbindung aus der Klasse der Verbindungen der Formel R-SO3 –Y+ (I), wie hierin definiert, enthält. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Textilien oder harten Oberflächen sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Mittels zur Entfernung von Anschmutzungen. Des Weiteren richtet sich die Erfindung auf die Verwendung von Repel-O-Tex® PB1 zur Stabilisierung von Enzymen in einem Mittel, vorzugsweise einem Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102015226017-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: DIEHL LOTHAR
IPC: G01N27/41
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst mindestens einen Festelektrolytkörper (12), einen Elektrodenhohlraum (20), eine Pumpzelle (40), einen Referenzgaskanal (26) und ein Heizelement (28). Die Pumpzelle (40) weist eine in dem Elektrodenhohlraum (20) angeordnete erste Elektrode (42) und eine zweite Elektrode (44), die auf einer dem Messgas aussetzbaren Oberfläche (18) des Festelektrolytkörpers (12) angeordnet ist, auf. In dem Referenzgaskanal (26) ist eine dritte Elektrode (46) angeordnet. Das Heizelement (28) und die zweite Elektrode (44) sind auf eine gemeinsame Zuleitung (34) gelegt. Weiterhin wird ein Sensor (52) mit einem Sensorelement (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102016000824-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: KASUGA RYOSUKE
IPC: H04B10/25
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Kommunikationssystem ist in der Lage, auf der Empfangsseite einer Kommunikationsschaltung festzustellen, ob ein verwendetes Kommunikationsverfahren optisch oder elektrisch ist. Ist das Kommunikationssystem aktiviert, überträgt eine Kommunikationsschaltung-Transmissionseinheit ein differentielles, hochpegelig festgelegtes Ausgangssignal. Empfängt eine Kommunikationsschaltung-Empfangseinheit ein differentielles, hochpegelig festgelegtes Signal, wird festgestellt, dass eine elektrische Kommunikation vorliegt. Empfängt die Kommunikationsschaltung-Empfangseinheit ein differentielles, tiefpegelig festgelegtes Signal, wird festgestellt, dass die Kommunikation optisch ist.