baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297787-B4 (DE)
Title: Sicherheitsüberwachung für Personenbeförderer
Inventor: STRIPLING RALPH
IPC: B66B29/04
Filed: 2002-09-13
Granted: 2013-01-31
Abstract: Personenbeförderer (2) aufweisend ein aus mehreren aneinander angeschlossenen Trittelementen (4) gebildetes endloses Trittband (6), welches von einem Antrieb um eine erste und eine zweite Umkehr (22) angetrieben wird, und eine mit dem Trittband (6) mitbewegte Seitenverkleidung (24), wobei die Seitenverkleidung (24) an den Trittelementen (4) angeschlossene Flanschelementelemente (28) und relativ zu den Flanschelementen (28) beweglich angeschlossene Brückenelemente (30) aufweist, gekennzeichnet durch einen Sensor (38), welcher der mitbewegten Seitenverkleidung (24) benachbart angeordnet ist, wobei der Sensor (38) rechtwinklig zu der Umlaufbewegungsrichtung der Seitenverkleidung (24) einen begrenzten Erfassungsbereich hat, und wobei an der Seitenverkleidung (24) in einer Linie entlang der Umlaufbewegungsrichtung angeordnete Markierungselemente (34) rechtwinklig zur Umlaufbewegungsrichtung eine begrenzte Breite haben.
Patent DE-10303352-B4 (DE)
Title: Duftabgabesystem
Inventor: CANAVOIU-OPRITESCU ION
IPC: A61L9/04
Filed: 2003-01-29
Granted: 2006-08-17
Abstract: Duftabgabesystem
mit einem Behälter
und einer Vielzahl von im Aufnahmeraum des Behälters aufgenommenen Partikeln
zur Desodorierung und/oder Beduftung von geschlossenen Räumen, insbesondere
Geschirrspülmaschinen,
wobei die Partikel ein polymeres Trägermaterial sowie wenigstens
einen Duftstoff aufweisen, wobei der Behälter eine Mehrzahl von Öffnungen
aufweist, durch welche eine Emittierung der Duftstoffe der Partikel vom
Aufnahmeraum nach außen
möglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (3) des rotationssymmetrischen
Behälters
(2) eine mondsichelartige Querschnittsform mit einer nach außen gewölbten Vorderwand (5)
und einer nach innen gewölbten
Rückwand
(6) aufweist, der Behälter
(2) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der eine Teil (2') die Rückwand (6)
und der andere Teil (2'') die Vorderwand (5) aufweist, die nach
innen gewölbte
Rückwand (6)
in ihrem mittleren Bereich (15) kegelförmig nach innen gewölbt ist
und der Aufnahmeraum (3) vollständig
mit Partikeln (4) befüllt
ist, so dass die Partikel (4) nicht lose im Behälter (2) angeordnet sind.
Patent DE-10309852-B4 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung für Wälzlager
Inventor: MALDERA CARLO
IPC: G01P3/44
Filed: 2003-03-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Abdichtungsvorrichtung (1, 1') für Wälzlager, mit zwei einander gegenüberliegenden, steifen Deckscheiben (3, 4), die eine radial nach innen durch eine seitliche Fläche (12) abgegrenzte Labyrinthöffnung (13) bilden und mit einem durch die erste (3) der beiden Deckscheiben (3, 4) getragenem Tonrad (2), das mit der Labyrinthöffnung (13) radial fluchtet, wobei sie wenigstens eine Dichtlippe (20) besitzt, die innerhalb der Labyrinthöffnung (13) angeordnet ist und sich, ausgehend von der zweiten (4) der beiden Deckscheiben (3, 4), in Richtung der ersten Deckscheibe (3) erstreckt, wobei die seitliche Fläche (12) ein sich in Richtung der Labyrinthöffnung (13) kegelstumpfförmig verjüngenden Abschnitt (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (20) im Wesentlichen der Außenseite der Labyrinthöffnung (13) zugekehrt und durch eine ringförmige Schleuderfläche (22) axial abgegrenzt ist, die im Wesentlichen die Form einer in Richtung der Außenseite der Labyrinthöffnung (13) gewölbten Kurve hat, wobei die Abdichtungsvorrichtung eine zweite Dichtlippe (20a) umfasst, welche innerhalb der...
Patent DE-10331657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteiles aus geschäumtem Kunststoff und Formteil aus geschäumtem Kunststoff
Inventor: FUHR WINFRIED
IPC: B29C67/20
Filed: 2003-07-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Formteiles aus geschäumtem Kunststoff mit wenigstens
einer Dekorschicht aus einem anderen Werkstoff für die Verkleidung und Auskleidung
von wandähnlichen
Innen- und Außenflächen im
Bauwesen, im Fahrzeugbau oder ähnlich,  wobei
im ersten Verfahrensschritt in die Kavität (3) eines Formwerkzeuges
(2) das die Dekorschicht (4) bildende Material, auf organischer
und/oder anorganischer Basis, in körnig-granulierter , faseriger,
flockiger oder ähnlicher
Beschaffenheit, in die Fläche
des Formwerkzeuges (2) bedeckender Art und eine Schicht (4) bildend,
eingebracht wird,  im zweiten Verfahrensschritt auf diese Schicht
(4) geschäumter
Kunststoff (5) in Granulat- bzw. Partikelform, vornehmlich auf Polyolefin-
oder Polystyrenbasis, auf die Fläche
der unteren Schicht (4) in diese bedeckender Art und eine weitere
Schicht (5) bildend aufgebracht wird,  in weiteren Verfahrensschritten
die Schichten (4) und (5) beider Materialien (4) und (5) in der
Kavität
(3) mechanisch verdichtet werden,  in die geschlossene Kavität (3), gezielt
in die aus geschäumtem
Kunststoff...
Patent DE-10331662-B4 (DE)
Title: Kupplung für eine Spindel einer Werkzeugmaschine
Inventor: EISENHARDT ARMIN
IPC: B23Q5/00
Filed: 2003-07-12
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kupplung
(1) für
eine Spindel (2) einer Werkzeugmaschine, insbesondere eines Akkuschraubers, einer
Bohrmaschine oder dergleichen, mit zwei unter Drehspiel ineinandergreifenden
Kupplungsteilen (3, 4), von denen das erste Kupplungsteil (3) mittels
eines Lagerbereiches (5) drehbar auf der Spindel (2) geführt ist
und das zweite Kupplungsteil (4) drehfest an der Spindel (2) festgelegt
ist, und mit einem Dämpfungselement
(6) zur Dämpfung
der sich aus dem Drehspiel ergebenden drehbaren Relativbewegung
der beiden Kupplungsteile (3, 4) gegeneinander, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Dämpfungselement
(6) zwischen dem ersten Kupplungsteil (3) und der Spindel (2) mit
axialem Versatz zum Lagerbereich (5) angeordnet ist.
Patent DE-10333418-B4 (DE)
Title: LED-Taschenleuchte
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-11-17
Abstract: Taschenleuchte
(10), insbesondere Stableuchte, mit einem Aufnahmefach (12) für Energieträger (16)
in Form von Akkuzellen oder Batteriezellen und mit wenigstens einer
Leuchtdiode (20) als Leuchtmittel, wobei dem Leuchtmittel (20) eine
Leuchtmittelschaltung (28) vorgeschaltet ist, wobei Umschaltmittel
(30) zur Umschaltung zwischen Akkubetrieb und Batteriebetrieb vorgesehen sind,
wobei die Leuchtmittelschaltung (28) derart ausgebildet ist, dass
im Akkubetrieb zum einen ein konstanter LED-Versorgungsstrom (I LED )
bei abnehmender Entladespannung (U E ) bereitgestellt
wird und dass zum anderen die Entladespannung (U E )
bei Erreichen einer zulässigen Schwellentladespannung
(U SE ) der Akkuzellen, bei der eine die Akkuzellen
schädigende
Tiefentladung noch nicht stattfindet, konstant gehalten wird bei
dann abnehmendem LED-Versorgungsstrom (I LED )
und dass im Batteriebetrieb eine unter der Schwellentladespannung
(U SE ) liegende Tiefentladung der Energieträger stattfindet.
Patent DE-10341361-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsvorrichtung zum Erzeugen von Sendesignalen zum Übertragen von Daten
Inventor: WECKERLE MARTIN
IPC: H04B7/04
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Sendesignalen (s (1) , s (2) ) zum Übertragen
von Daten (d) einer Verbindung über
eine Funk-Schnittstelle
(V) zwischen einer Sendeeinrichtung (CU) mit zumindest zwei örtlich voneinander
getrennten Antennen (AP1, AP2) und einer Empfangseinrichtung (MT1;
MT2), wobei  – jeder
der Antennen (AP1, AP2) eines der Sendesignale (s (1) ,
s (2) ) zugeordnet wird und  – für die einzelnen
Sendesignale (s (1) , s (2) )
jeweils eine Sendeleistung (T, ε)
abhängig
von Übertragungsbedingungen bestimmt
wird, wobei mit zunehmenden Störungen
der Übertragungsbedingungen
die Sendeleistung erhöht
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – jenseits eines Grenzwertes
(X) für
die Störungen
der Übertragungsbedingungen
eine Reduzierung der Sendeleistung (T, ε) durchgeführt wird.
Patent DE-10345187-B4 (DE)
Title: Fehlzündungsdetektor
Inventor: AONO TOSHIHIRO
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-09-29
Granted: 2015-07-09
Abstract: Fehlzündungsdetektor, der enthält: eine Umdrehungserfassungseinrichtung (1), die eine Zeitperiode, die eine Kurbelwelle (3) einer Brennkraftmaschine benötigt, um sich um einen gegebenen Winkel zu drehen, misst, eine Signalverarbeitungseinrichtung (2), die das Fehlzünden der Brennkraftmaschine erfasst, indem sie die Zeitperiode verarbeitet, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (2) enthält: zwei Filter (21, 22), die die gleichen Filterkennlinienwerte bezüglich einer sich aus dem Fehlzünden ergebenden Frequenz besitzen und wobei ihre Filterkennlinienwerte bezüglich Frequenzen die sich von dieser Frequenz unterscheiden verschieden sind, und eine Beurteilungseinrichtung (23), die entscheidet, dass eine Fehlzündung eingetreten ist, wenn ein Verhältnis oder eine Differenz zwischen Ausgangssignalen der zwei Filter (21, 22) innerhalb eines festgelegten Bereichs liegt und wenn jeweilige Ausgangssignale eines der beiden Filter oder beider Filter (21, 22) einen Schwellenwert überschreiten.
Patent DE-10345257-B4 (DE)
Title: Chipkarte mit Kontaktfelder und Verfahren zum Herstellen solcher Kontaktfelder
Inventor: PUESCHNER FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2003-09-29
Granted: 2008-10-02
Abstract: Chipkarte
mit einem einen integrierten Schaltkreis enthaltenden Chipmodul,
der auf einer Hauptfläche
für eine
externe Kontaktierung eine Kontaktzone mit mehreren zueinander beabstandeten
Kontaktfeldern aufweist, die mit dem integrierten Schaltkreis elektrisch
verbunden sind, wobei mindestens ein Kontaktfeld aus ersten Funktionsbereichen
mit ersten Oberflächen
und aus zweiten Funktionsbereichen mit zweiten Oberflächen zusammengesetzt
ist,  wobei die ersten Oberflächen der ersten Funktionsbereiche bezüglich der
Hauptfläche
höher liegen
als die zweiten Oberflächen
der zweiten Funktionsbereiche,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die ersten und zweiten Funktionsbereiche nebeneinander liegen.
Patent DE-10361330-B4 (DE)
Inventor: SPRENGER WILFRIED
IPC: B64D11/06
Filed: 2003-12-27
Granted: 2008-01-03
Abstract: The arrangement of a safety and information unit (10) on at least one passenger seat in the passenger cabin of an aircraft has a gripping element (2) which is installed on the passenger seat (1) in the region of the upper side flank (12) facing the aisle (4). The gripping element is constructed as a recessed grip (21) with a handle (22) fastened to it and on the outer side or on a flange of the recess facing the aisle has indication elements (31) for passenger information.
Patent DE-19506425-B4 (DE)
Title: Offsetdruckverfahren
Inventor: LOEFFLER GERHARD
IPC: G03F3/08
Filed: 1995-02-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: Offsetdruckverfahren,
bei dem mit einer in einem Drucksaal aufgestellten Druckvorrichtung
Farbe in Form von rasterförmigen
Bildpunkten und ungerasterten Druckbildelementen auf eine Druckfläche eines
Aufzeichnungsträgers
gebracht wird,  indem aus ein Druckbild wiedergebenden Signalen
eine Druckform erzeugt wird, indem die Druckform mit einer Farbvorrichtung
eingefärbt
wird,  und indem beim Transport des Aufzeichnungsträgers relativ
zur Druckvorrichtung die Farbe auf die Druckfläche übertragen wird,  wobei
eine Signalverarbeitung in einer Steuervorrichtung für die Druckvorrichtung
erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass mit einem der Druckvorrichtung
(9) zugeordneten Rechner (11) im Drucksaal (8) vor dem Erzeugen
der Druckform auf einem Bildschirm (13) aus den das Druckbild wiedergebenden
Signalen und aus Signalen, die Parameter der Druckvorrichtung (9)
enthalten, ein Abbild des Druckbildes erzeugt wird,  – dass weiterhin
dann, wenn das Abbild von dem gewünschten Druckbild abweicht,
Korrekturwerte für
die örtliche
Farbgebung von Hand in die Steuervorrichtung (10, 11) eingegeben
werden, bis das Abbild...
Patent DE-19517365-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23C5/22
Filed: 1995-05-11
Granted: 2004-09-16
Abstract: Werkzeughalter für eine Drehbearbeitung umfassend eine Grundaufnahme, die mit ihrer Werkzeugachse senkrecht zur Drehachse ausgerichtet an einem Werkzeugträger montierbar ist, einen an der Grundaufnahme auswechselbar gehaltenen Schneidenhalter und eine am Schneidenhalter auswechselbar gehaltene Schneidplatte, wobei die Grundaufnahme eine quer zur Werkzeugachse verlaufende Auflagefläche aufweist und der Schneidenhalter eine Aufsetzfläche aufweist und mit dieser auf der Auflagefläche aufliegend auf der Grundaufnahme auswechselbar montierbar ist, und wobei der Schneidenhalter mindestens eine Schneidplattenaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneidenhalter gegen alle Relativbewegungen der Aufsetzfläche (82) gegenüber der Auflagefläche (50) durch Passungselemente (54, 84, 86, 88) fixiert ist, wobei ein erstes Paar von Passungselementen als Verzahnungen (54, 84) ausgebildet ist, welche auf der Anlagefläche (50) und der Aufsetzfläche (82) angeordnet sind, und wobei ein zweites Paar von Passungselementen als Paßloch (86) und Paßbolzen (88) ausgebildet ist.
Patent DE-19518416-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für Diesel-Brennkraftmaschinen
Inventor: LEMME WERNER
IPC: F02D1/10
Filed: 1995-05-19
Granted: 2009-08-06
Abstract: Fliehkraft-Drehzahlregler einer Diesel-Brennkraftmaschine mit einem Drehzahlmesswerk, das gegen die Kraft einer Reglerfeder über mindestens einen Übertragungshebel und eine Regelstange mit Einspritzpumpenelementen der Diesel-Brennkraftmaschine kraftübertragend verbunden ist, wobei der Übertragungshebel in einer Übertragungshebelachse gelagert ist und eine Befestigungseinrichtung für die Reglerfeder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Befestigungseinrichtung (14) und der Übertragungshebelachse (5) über einen die Befestigungseinrichtung (14) tragenden Anlenkhebel (9) in der Form einstellbar ist, dass der Anlenkhebel (9) senkrecht zur Übertragungshebelachse (5) eine Gewindebohrung (8a) für eine Verstellschraube (8) aufweist, die den Anlenkhebel (9) durchdringt und beidseitig mit Teilen des Gewindes und mit je einem Lagerzapfen (10) überragt, die in Halbschalen (11) des Übertragungshebels (4) unter der Spannung der Reglerfeder (15) gelagert sind.
Patent DE-19615923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der momentanen Betriebsbedingungen für eine Zentrifugalpumpe
Inventor: ALGERS BENGT
IPC: G01L1/00
Filed: 1996-04-22
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der momentanen Betriebsbedingungen für eine Zentrifugalpumpe, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
auf eine Flügelradwelle(7)
wirkende resultierende Radialkraft gemessen und durch einen Vergleich
der Meßwerte
mit früher
gemessenen Werten eine aktuelle Position des aktuellen Betriebspunktes
an der Pumpenkennlinie bestimmt wird und die gemessenen Werte zum
Steuern der Pumpe benutzt werden.
Patent DE-19622757-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Leckage in einem Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine mit Hochdruckeinspritzung
Inventor: BRONKAL BERNHARD
IPC: F02D41/06
Filed: 1996-06-07
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Erkennung einer Leckage in einem Kraftstoffversorgungssystems
einer Brennkraftmaschine mit Hochdruckeinspritzung, insbesondere einer
Brennkraftmaschine mit einem Common-Rail-System, wobei der Kraftstoff
von wenigstens einer Pumpe von einem Niederdruckbereich in einen
Hochdruckbereich gefördert
wird, der Druck im Hochdruckbereich mit wenigstens einem Drucksteuermittel
steuerbar ist, und ein Drucksensor einen Druckwert im Hochdruckbereich
erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass beim Start der Brennkraftmaschine
wenigstens eines der Drucksteuermittel derart ansteuerbar ist, dass
im fehlerfreien Zustand der Druck auf einen erwarteten Wert ansteigt,
wobei auf Fehler erkannt wird, wenn der erfasste Druckwert den erwarteten
Druckwert nicht innerhalb einer vorgebbaren Zeitspanne erreicht.
Patent DE-19641228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmomentmessung
Inventor: KETTLER HEINZ
IPC: A63B24/00
Filed: 1996-10-07
Granted: 2005-06-02
Abstract: Trainingsgerät mit einer
Vorrichtung zur Drehmomentmessung:  – mit einer Antriebswelle (1)
und einem Abtriebselement (2), welche um eine gemeinsame Achse relativ
zueinander verdrehbar und zur Kraftübertragung mittels zumindest
einer Feder (6) miteinander gekoppelt sind;  – mit einer
optischen Meßeinrichtung
(3) zur Messung einer Relativ-Drehbewegung zwischen der Antriebswelle
(1) und dem Abtriebselement (2), wobei die Meßeinrichtung (3) zwei mit Kodierungen
versehene Scheiben (4, 5) aufweist, von denen eine (4) mit der Antriebswelle
(1) und die andere (5) mit dem Abtriebselement (2) verbunden ist,
die Kodierungen in Form von mit Strichkodierungen versehenen konzentrischen,
zueinander parallelen Kreisen ausgebildet sind und zumindest ein
weiterer Kodierkreis für
die Drehzahlmessung vorgesehen ist; und  – mit einer mit der Meßeinrichtung
(3) verbundenen Recheneinheit zur Berechnung des Drehmoments.
Patent DE-19702096-B4 (DE)
Title: Montageverfahren für einen Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor mit eingebautem Heizelement
Inventor: WATANABE ISAO
IPC: G01N27/409
Filed: 1997-01-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Montageverfahren
für einen Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor
mit eingebautem Heizelement mit  einem zylindrischen Sensorelement
(2), das ein offenes Ende (21) und ein gegenüberliegendes verschlossenes Ende
mit einer darin definierten Innenseitenkammer (20) aufweist, und
einem stabförmigen
Heizelement (3), welches in die Innenseitenkammer (20) des Sensorelements (2)
derart eingeführt
wird, daß ein
spitzenseitiges Ende (301) des Heizelements (3) in Kontakt mit einer
Bodenoberfläche
(201) der Innenseitenkammer (20) gebracht wird, wobei das Heizelement
(3) vom Sensorelement (2) über eine
metallische Halterung (4, 6) getragen wird, gekennzeichnet durch
die Schritte:  Anbringen der metallischen Halterung (4, 6) an
einem oberen Abschnitt des Heizelements (3);  Einführen des
Heizelements (3) in die Innenseitenkammer (20) des Sensorelements
(2) bis das spitzenseitige Ende (301) des Heizelements (3) in Kontakt
mit der Bodenoberfläche
(201) der Innenseitenkammer (20) gebracht wird; und  Verschieben
der metallischen Halterung (4, 6) entlang einer Außenseiten-Oberfläche (309)
des Heizelements (3) in Richtung zur Bodenoberfläche (201) der...
Patent DE-19806097-B4 (DE)
Title: Gerät zum Senden von Hochfrequenzsignalen
Inventor: PECKHAM DAVID SUTHERLAND
IPC: H03L7/099
Filed: 1998-02-14
Granted: 2006-01-26
Abstract: Spannungsgesteuerter
Oszillator, mit  • einem
Transistor (302) zur Erzeugung eines schwingenden Ausgangssignals,
wobei dieser Transistor eine Basis, einen Kollektor und einen Emitter
hat;  • einer
erste Spule (304) und einem ersten Kondensator (306), die an diese
Basis dieses Transistors geschaltet sind;  • einem zweiten, veränderlichen
Kondensator (328), der an den ersten Kondensator (306) und an den
Emitter geschaltet ist;  der spannungsgesteuerte Oszillator
gekennzeichnet durch  • einen
ersten Steuerungsknoten, der geschaltet ist, um eine erste Bandauswahlspannung
zu empfangen, wobei diese erste Bandauswahlspannung zur Veränderung
des Bandes dieses Ausgangssignals einen dritten Kondensator (310)
an diese Basis und diesen Emitter schaltet; und  • einen zweiten
Steuerungsknoten, der geschaltet ist, um eine zweite Bandauswahlspannung
zu empfangen, um zur Veränderung
dieses schwingenden Ausgangssignals eine Reihenschaltung aus einem
vierten Kondensator (322) und einem fünften, veränderlichen Kondensator (327)
an den Emitter zu schalten.
Patent DE-19812889-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Planetwalzenextruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 1998-03-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Planetwalzenextruder
mit rotierender Zentralspindel, umlaufenden Planeten, innen verzahnter Buchse,
die ortsfest in einem Gehäuse
angeordnet ist und mit eingearbeiteten Kanälen für einen Heiz- bzw. Kühlkreis mit
einem daran angebrachten Heiz- bzw. Kühlmittelzutritt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
für den
Heiz- bzw. Kühlmittelzutritt
vorgesehene Bohrung geneigt oder senkrecht zu dem Radius durch den
Heiz- bzw. Kühlmittelzutritt
verläuft.
Patent DE-19844911-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines in einem Fahrzeug eingesetzten Beschleunigungssensors
Inventor: KOHLER ROLF
IPC: G01P15/00
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines in einem Fahrzeug eingesetzten Beschleunigungssensors,  bei
dem in wenigstens einem definierten Fahrzustand eine Einbaulagegröße (aqoff),
die die Einbaulage eines in einem Fahrzeug angeordneten Beschleunigungssensors
(101, 301) beschreibt, ermittelt wird,  wobei die Einbaulagegröße (aqoff)
mit einem Schwellenwert verglichen wird und  als Einbaulagegröße (aqoff)
die mit dem Beschleunigungssensor in dem definierten Fahrzeugzustand
ermittelte Beschleunigungsgröße (aq,
aqfil), die die auf das Fahrzeug wirkende Beschleunigung beschreibt,
verwendet wird,  wobei ferner in Abhängigkeit der Einbaulagegröße (aqoff) eine
korrigierte Beschleunigungsgröße (aqkorr)
ermittelt wird und  wobei anschließend die Bedingung überprüft wird,
ob der Betrag der korrigierten Beschleunigungsgröße (aqkorr) für eine vorgegebene
Zeitdauer (t2) kleiner als ein oder gleich einem Schwellenwert (S2)
ist,   insbesondere handelt es sich bei dem Beschleunigungssensor
um einen Querbeschleunigungssensor (101, 301), mit dem eine Querbeschleunigungsgröße (aq),
die die auf das Fahrzeug wirkende Querbeschleunigung beschreibt, erfaßt wird.
Patent DE-19848641-B4 (DE)
Title: Doppelsprech-unempfindlicher NLMS Algorithmus
Inventor: JIN GARY A
IPC: H04R3/02
Filed: 1998-10-22
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer akustischen Echo-Lösch-Einrichtung in einem Telefonsystem, um
in einer Doppelsprech-Situation Echosignale von Signalen von einem
nahen Ende zu löschen,
wobei das Echosignal ein reflektiertes Signal vom fernen Ende aufweist, und
wobei die akustische Echo-Lösch-Einrichtung
einen doppelsprech-normalisierten Algorithmus der kleinsten mittleren
Quadrate verwendet und Konvergenzmittel zum Konvergieren des doppelsprech-normalisierten
Algorithmus der kleinsten mittleren Quadrate aufweist, umfassend die
folgenden Schritte:  – Erzeugen
einer Echosignal-Replik, basierend auf dem Signal vom fernen Ende
und einer geschätzten
Echoweg-Länge;  – Subtrahieren
der Echosignal-Replik von dem Signal vom nahen Ende durch Anpassung
der Konvergenzrate des doppelsprech-normalisierten Algorithmus der
kleinsten mittleren Quadrate und  – adaptive Anpassung der Konvergenzrate,
basierend auf den relativen Stärken
der Echosignale und der Signale vom nahen Ende, wobei  – die Konvergenzrate
auf einer veränderlichen
Schrittgröße basiert,
und die Schrittgröße umgekehrt
proportional zum Energiepegel des Signals vom nahen Ende reduziert
wird.
Patent DE-19861176-B4 (DE)
Title: Stellteil
Inventor: JUNKER FRANK
IPC: F02M26/11
Filed: 1998-07-11
Granted: 2010-01-14
Abstract: Stellteil für ein Abgasrückführventil zum Einsatz in Brennkraftmaschinen, mit einem Magnetjoch, der in seinen Schenkeln Magnetkerne aufweist, die einen Spulenkörper aufnehmen, wobei Magnetjoch, Magnetkerne und Magnetspulenkörper von einem Kunststoffgehäuse umspritzt sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stellungssensor (35) vorgesehen ist, wobei ein Stellungssensorgehäuse (37) ebenfalls vom Kunststoffgehäuse (14) teilweise umspritzt ist und das Kunststoffgehäuse (14) oder Rippen (40) ausgeführte Wärmeleitelemente aufweist.
Patent DE-19918893-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, insbesondere Hausanlage
Inventor: FRENSCH JOCHEN
IPC: H04M9/02
Filed: 1999-04-26
Granted: 2008-02-21
Abstract: Kommunikationssystem,
insbesondere Hausanlage, mit  einer Zentraleinheit (10),  mindestens
zwei Endgeräten
(22) und  einem Bus (20), an dem die Zentraleinheit (10) und
die Endgeräte
(22) angeschlossen sind, wobei  die Zentraleinheit (10) dazu
ausgelegt ist, zur Versorgung der Endgeräte (22) eine Spannung an den
Bus (20) anzulegen, die im Ruhezustand, d.h. dann, wenn keine Daten über den
Bus (20) übertragen
werden, einen Ruhepegel hat,  eine Datenübertragung in serieller Form
unter einem Code entsprechender Veränderung der Spannung auf dem
Bus (20) erfolgt, und  die Endgeräte (22) jeweils eine eigene
Versorgungseinrichtung (36) aufweisen, die die Spannungsversorgung
zumindest während
der Datenübertragung übernimmt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Zentraleinheit (10) während
der Datenübertragung
keine Spannung mit dem Ruhepegel an den Bus (20) anlegt.