baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100514-U1 (DE)
Title: Geätzte Struktur, Schneide und Filter aus einem Stahlwerkstoff sowie ätzresistenter Fotolack
IPC: B26B9/00
Filed: 2019-01-09
Abstract: Geätzte Struktur aus einem Stahlwerkstoff, wobei die geätzte Struktur durch mindestens die folgenden Herstellungsschritte erhalten wird:
 - Bereitstellen eines Flachprodukts (14) aus einem Stahlwerkstoff, wobei zumindest für einen Abschnitt des Flachprodukts (14) eine Seite des Flachprodukts (14) als Scharfkantenseite (16) ausgewählt wird und die der Scharfkantenseite (16) gegenüberliegende Seite als Rundkantenseite (18) ausgewählt wird;
 - Beschichten der Scharfkantenseite (16) des Flachprodukts (14) zumindest teilweise mit einem ätzresistenten Fotolack (20);
 - Entwickeln des ätzresistenten Fotolacks (20);
 - Durchführen einer ätztechnischen Behandlung des Flachprodukts (14) zum Erzeugen von mindestens einer Scharfkante (28) an der Scharfkantenseite (16) und zum Erzeugen von mindestens einer der Scharfkante (28) gegenüberliegenden Kante (30) an der Rundkantenseite (18); und
 - optional Abrunden der mindestens einen Kante (30) auf der Rundkantenseite (18).
Patent DE-202019101450-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe für Fahrzeugscheibenbremsen
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-03-14
Abstract: Bremsscheibe für Fahrzeugscheibenbremsen, umfassend einen Reibring (1) mit einer Bremsflanke (1.2) und ein konzentrisch zum Reibring (1) angeordnetes Kupplungsgehäuse (2), das sich axial vom Reibring (1) erstreckt und einen bestimmten Außendurchmesser (2D) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsgehäuse (2) eine Vielzahl von axialen Befestigungsvorsprüngen (2.1), die vom Außendurchmesser (2D) des Kupplungsgehäuses (2) vorstehen und um eine Mittelachse (2.3) des Kupplungsgehäuses (2) verteilt sind, und ein Axialloch (2.2), das in jedem axialen Befestigungsvorsprung (2.1) ausgebildet ist und ein Innengewinde umfasst, das sich entlang mindestens eines Teils der Länge des Axiallochs (2.2) erstreckt, umfasst, und der Reibring (1) ein axiales Durchgangsloch (1.4) für jeden axialen Befestigungsvorsprung (2.1) des Kupplungsgehäuses (2) umfasst, das mit dem Axialloch (2.2) des entsprechenden axialen Befestigungsvorsprungs (2.1) ausgerichtet und gegenüber dem Axialloch (2.2) angeordnet ist, wobei die Bremsscheibe (100) ein Befestigungselement (4) für jeden axialen Befestigungsvorsprung (2.1) umfasst, das zumindest teilweise in dem Axialloch (2.2) des entsprechenden axialen Befestigungsvorsprungs (2.1) untergebracht ist, durch das axiale Durchgangsloch (1.4) des Reibrings (1) verläuft, das mit dem Axialloch (2.2) ausgerichtet ist, und ein Gewinde umfasst, das komplementär zum Gewinde des entsprechenden Axiallochs (2.2) ist, wobei der Reibring (1) einen Befestigungsbereich (1.3) umfasst, der sich von der Bremsflanke (1.2) zu einem Innenradius des Reibringens (1) erstreckt und eine Dicke umfasst, die kleiner als die Bremsflanke (1.2) ist, wobei die axialen Durchgangslöcher (1.4) des Reibrings (1) in dem Befestigungsbereich (1.3) ausgebildet sind.
Patent DE-202019102178-U1 (DE)
Title: An die Belastung adaptives Netzgerät
IPC: H02M7/12
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ein an die Belastung adaptives Netzgerät, umfassend:
 ein mit dem Leitwiderstand ansteuerbares Brücken-Gleichrichtergerät (100) zum Erzeugen einer Vollwellengleichrichtungs-Ausgangsspannung gemäß einer AC-Eingangsspannung, um eine Belastung (200) anzusteuern, wobei das mit dem Leitwiderstand ansteuerbare Brücken-Gleichrichtergerät (100) mindestens ein Steuerungsende zum Empfangen mindestens eines Steuersignals zum Steuern eines On-Widerstands des mit dem Leitwiderstand ansteuerbaren Brücken-Gleichrichtergeräts (100) während der mindestens einen Halbwelle einer positiven Halbwelle und einer negativen Halbwelle der AC-Eingangsspannung aufweist;
 eine Ansteuerungsschaltungseinheit (110), die mit dem mit dem Leitwiderstand ansteuerbaren Brücken-Gleichrichtergerät (100) zum Erzeugen des mindestens einen Steuersignals gemäß einem Pulsmodulationssignal gekoppelt ist;
 eine Belastungsleistungsmesseinheit (120) zum Messen einer Leistung der Belastung (200); und
 eine digitale Microcontroller-Einheit (130), die mit der Ansteuerungsschaltungseinheit (110) und der Belastungsleistungsmesseinheit (120) gekoppelt ist, um ein Tastverhältnis des Pulsmodulationssignals gemäß der Leistung zum Ansteuern der Ansteuerungsschaltungseinheit (110) zu bestimmen und somit den On-Widerstand des mit dem Leitwiderstand ansteuerbaren Brücken-Gleichrichtergeräts (100) gemäß verschiedenen Werten der Leistung einzustellen und dadurch eine Effizienz der Energieumwandlung des an die Belastung adaptiven Netzgeräts zu steigern.
Patent DE-202019105049-U1 (DE)
Title: Schraube und Verwendung der Schraube zum Befestigen von Bauteilen auf einer Unterkonstruktion für z. B. Terrassenbeläge
IPC: F16B25/08
Filed: 2019-09-12
Abstract: Schraube zum Befestigen von Bauteilen wie Dielen oder ähnlichem auf einer Unterkonstruktion für zum Beispiel Terrassenbeläge, mit
 - einem Schraubenkopf (5) und
 - einem Schraubenschaft (4), der einen gewindefreien Abschnitt (6) unterhalb des Schraubenkopfes besitzt und darunter ein Schraubengewinde-Abschnitt (7) mit einem Schraubgewinde (14) mit Schraubenspitze (16), dadurch gekennzeichnet, dass im gewindefreien Abschnitt (6) eine kugelförmige Ausbauchung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202019106440-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mining eines Blocks
IPC: G06Q20/36
Filed: 2019-11-19
Abstract: Vorrichtung (10, 20, 30) zum Mining, aufweisend:- eine Recheneinheit (15, 25, 35) zur Berechnung von Hashwerten einer Zeichenfolge mittels einer kryptografischen Hashfunktion, wobei die Recheneinheit (15, 25, 35) eingerichtet ist, die Hashwerte mit einer Hashrate von zumindest 10H/s und/oder einer Hashberechnungseffizienz von zumindest 10H/J zu berechnen;- eine elektrische Energieversorgung (20D) mit der die Recheneinheit (15, 25, 35) elektrisch verbindbar ist; und- ein Rahmen (11) mit dem die Recheneinheit (15, 25, 35) und die elektrische Energieversorgung (20D) fest verbunden sind, wobei die Vorrichtung für den Transport einer zusätzlichen Nutzlast ausgelegt ist.
Patent DE-202019106553-U1 (DE)
Title: Mobile Kochstelle mit lösbarem Anschluss von Brennstoffen
IPC: F24C3/14
Filed: 2019-11-25
Abstract: Mobile Kochstelle (1),
 mit einer Stellfläche (3) für ein Kochgeschirr,
 und mit einem Brenner (2) zum Verbrennen eines flüssigen oder gasförmigen Brennstoffs,
 wobei der Brenner (2) mit einer Tankkupplung (8) zum wahlweisen An- oder Entkoppeln eines den Brennstoff enthaltenden Tanks verbunden ist,
 und wobei die Kochstelle (1) in einem Möbel (6) angeordnet ist, welches ein bewegliches Möbelteil (5) aufweist, das zwischen einer die Benutzung der Kochstelle (1) ermöglichenden Kochstellung und einer den Transport der mobilen Kochstelle (1) ermöglichenden Transportstellung beweglich ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Tankkupplung (8) in der Art angeordnet ist, dass sie selbst oder ein an die Tankkupplung (8) angekoppeltes, mit dem Tank in Verbindung stehendes Bauteil sich in einer Kollisionsstellung befindet, wenn sich das bewegliche Möbelteil (1) in seiner Kochstellung befindet,
 und dass die Bewegung des beweglichen Möbelteils (5) zurück in die Transportstellung behindert ist und nur bei entkoppeltem Tank das bewegliche Möbelteil (5) in seine Transportstellung beweglich ist.
Patent DE-202020003219-U1 (DE)
Title: Weltraumschrottlaser
IPC: F41H11/02
Filed: 2020-07-27
Abstract: Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass man einen Laser auf ein Weltraumschrottteil richten kann. Dabei wird das Weltraumschrottteil verlangsamt und fällt auf die Erde runter und verglüht in der Erdatmosphäre.
Patent DE-202020105146-U1 (DE)
Title: Luftreiniger und Hilfsstützmechanismus
IPC: F24F8/80
Filed: 2020-09-07
Abstract: Hilfsunterstützungsmechanismus, gekennzeichnet durch eine Montagebasis, Stütze und elastische Komponenten, wobei die Montagebasis mit einem beweglichen Teil versehen ist und das erste Ende des Stützelements beweglich mit dem beweglichen Teil verbunden ist, das zweite Ende des Stützelements ausgestaltet ist, um sich mit einer Arbeitsausrüstung zu verbinden, und wobei mehrere Klemmteile am ersten Ende des Stützelements in Abständen entlang der Umfangsrichtung des ersten Endes des Stützelements vorgesehen sind, die elastische Komponente auf dem beweglichen Teil installiert ist und mehrere der Klemmteile zum Klemmen und Anpassen an die elastische Komponente ausgestaltet sind.
Patent DE-202021003123-U1 (DE)
Title: Kfz.-Kennzeichenrahmen mit Verlustschutz
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-10-05
Abstract: Kfz.-Kennzeichenrahmen mit Verlustschutz, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Trägerplatte des Kfz.-Kennzeichenrahmens ein Befestigungsbolzen mit Einrastfunktion hervorsteht.
Patent DE-202021003233-U1 (DE)
Title: Einem Fass nachgebildetes Kleinstheim
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-10-16
Abstract: Mobile, einem Fass nachgebildete, wenigstens teilweise überdachte Sitzgruppe, mit zwei sich gegenüberliegenden, an der oberen Kante bogenförmig nach oben ausgebildeten Stirnwänden (2, 3), die von zwei Seitenwänden verbunden sind, mit einer gewölbten Dachkonstruktion, die über den Stirn- und Seitenwänden angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachkonstruktion aus einer unteren, aus einzelnen, lose aneinander reihbaren Segmenten(11) besteht, die von einer Plane(15) als obere Lage allseitig überdeckt wird.
Patent DE-202021100122-U1 (DE)
Title: Schleppschott
IPC: E06B9/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Schleppschott (10), umfassend:
 eine Schotteinrichtung (20) mit mindestens einem Schottelement (21), die aus einer horizontalen Ruhestellung in eine aufgerichtete Stellung verlagerbar ist,
 eine Stützrampe (30) mit einer U-förmigen, zur Vertikalen geneigten Anlagefläche (33) für das mindestens eine Schottelement (21) in der aufgerichteten Stellung, wobei das mindestens eine Schottelement (21) in der horizontalen Ruhestellung vor der Stützrampe (30) liegend angeordnet ist,
 eine Dichteinrichtung (40) zur Abdichtung der Schotteinrichtung (20) gegen die Stützrampe (30) entlang der U-förmigen Anlagefläche (33), und
 eine Zugeinrichtung (50) mit mindestens einem Zugmittel (51), das an einem in der horizontalen Ruhestellung der Stützrampe (30) nächstgelegenen Endabschnitt (22) der Schotteinrichtung (20) angreift, um bei Betätigung der Zugeinrichtung (50) auf den besagten Endabschnitt (22) eine diesen anhebende Kraft auszuüben und diesen entlang der Anlagefläche (33) hochzuziehen.
Patent DE-202021102955-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-05-31
Abstract: Küchenmaschine mit
 einem Gefäß zum Zubereiten von Lebensmitteln,
 einem mit mindestens zwei, sich voneinander unterscheidenden Drehzahlen betreibbaren Motor,
 einem in das Gefäß reichenden, mit dem Motor verbindbaren und von dem Motor hierdurch mit einer Werkzeugdrehzahl rotierbaren Werkzeug,
 einer Steuereinheit,
 einem Speicher mit mindestens einem ersten vordefinierten, mindestens zwei Steuerbefehle enthaltenden Ablaufprogramm, und
 mindestens einem Betätigungselement,
 wobei mithilfe des mindestens einen Betätigungselements die Steuereinheit aktivierbar ist, sodass mithilfe der Steuereinheit gemäß dem vordefinierten Ablaufprogramm, insbesondere gemäß den Steuerbefehlen, der Motor und das damit verbundene Werkzeug, insbesondere pulsierend, gesteuert betreibbar ist und das mindestens eine vordefinierte Ablaufprogramm, gegebenenfalls in Abhängigkeit von dem mindestens einen Betätigungselement, in einer Endlosschleife durchgeführt wird,
 wobei
 der erste Steuerbefehl ein Einstellen einer ersten Drehzahl des Motors für ein erstes Zeitintervall beinhaltet und der zweite Steuerbefehl ein Einstellen einer zweiten Drehzahl des Motors für ein zweites Zeitintervall beinhaltet, wobei die zweite Drehzahl größer ist als die erste Drehzahl, insbesondere mindestens das 1,5-Fach der ersten Drehzahl beträgt.
Patent DE-202021103223-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Faltschachtel
IPC: B65D21/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Quaderförmige wiederverwendbare Faltschachtel, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen rechteckigen Verpackungsmantel (1) und zwei Seitenplatten (2) mit Rastnasen (10) aufweist, wobei der Verpackungsmantel (1) durch Knickrillen (6) in fünf Teile geteilt ist: in einen Boden (3), zwei gegenüberliegende Seitenwände (4) und einen aus zwei Teilen bestehenden Deckel (5), wobei die Knickrillen (6) parallel zu den beiden gegenüberliegenden Seiten des Verpackungsmantels (1) verlaufen und jedes Teil, des Verpackungsmantels (1) mindestens zwei Blindöffnungen (8) an den freien Rändern des Verpackungsmantels (1) aufweist, die zur Aufnahme der Rastnasen (10) der Seitenplatten (2) vorgesehen sind. Jede Seitenplatte (2), die die Form eines Rechtecks hat, ist mit mindestens vier Rastnasen (10) versehen, die entlang der Außenkante der Seitenplatte (2) angeordnet sind, dabei auf jeder Seite mindestens eine, wobei die Rastnasen (10) so an die Seitenplatte (2) angepasst sind, dass sie in die Blindöffnungen (8) des Verpackungsmantels (1) eingreifen.
Patent DE-202021104560-U1 (DE)
Title: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung und System
IPC: G16H50/30
Filed: 2021-08-25
Abstract: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung mit einer Verarbeitungsschaltung, die eingerichtet ist zum
 Beschaffen eines ersten Parameters, der eine Kraft an einer Koronararterie eines Probanden betrifft, und eines zweiten Parameters, der eine Form und/oder eine Eigenschaft und/oder einen Strömungswiderstand hinsichtlich der Koronararterie betrifft,
 Einstellen eines mit einer anatomischen Position der Koronararterie assoziierten Gewichtungsfaktors für zumindest entweder den ersten Parameter oder den zweiten Parameter, und
 Berechnen eines Index, der einen Zustand des Probanden betrifft, beruhend auf dem ersten Parameter, dem zweiten Parameter und dem Gewichtungsfaktor.
Patent DE-202021104967-U1 (DE)
Title: Schichtbauanlage zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks mit verbesserter Bauteilqualität
IPC: B22F12/50
Filed: 2021-09-15
Abstract: Schichtbauanlage (1) zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks (50) mittels eines generativen Schichtbauverfahrens, umfassend:
 - einen Träger (10), der dazu eingerichtet ist, das dreidimensionale Werkstück (50) während dessen Herstellung zu tragen;
 - einen Beschichter (20), der dazu eingerichtet ist, sich in mindestens einer Richtung (D1, D2) über den Träger (10) zu bewegen und eine Pulverschicht auf dem Träger (10) aufzutragen; und
 - ein Überfahrbauteil (101, 102), das auf dem Träger (10) so angeordnet ist, dass der Beschichter (20) bei jedem Auftragen einer Pulverschicht auf den Träger (10) über eine Oberseite (111, 112) des Überfahrbauteils (101, 102) fährt, wobei das Überfahrbauteil (101, 102) mindestens eine Kante (121, 122) an der Oberseite (111, 112) aufweist, die von einem Bereich des Beschichters (20) überfahren wird, der in Bewegungsrichtung (D1, D2) des Beschichters (20) mindestens einen Abschnitt (11, 12) des dreidimensionalen Werkstücks (50) überfährt.
Patent DE-202022002543-U1 (DE)
Title: Werkzeugzugeinrichtung zur Bewegung von starren und angetriebenen Werkzeugen der Pflanzenproduktion im und über dem Ackerboden, vorzugsweise für die Realisierung der Überlagerung einer Werkzeugbewegung mit einer Fahrbewegung sowie eines Querzugprinzips
IPC: A01B63/112
Filed: 2022-11-28
Abstract: Werkzeugzugeinrichtung für die Realisierung der Überlagerung einer Werkzeugbewegung in einer Werkzeugzugeinrichtung mit einer Fahrbewegung sowie eines Querzug-prinzips der Werkzeuge mit kontinuierlicher in Arbeits-, Umlenk- und Rücklaufbewegung untergliederten Werkzeugbewegung dadurch gekennzeichnet, dass die im oder über dem Ackerboden arbeitenden starren oder angetriebenen Werkzeuge (5) mit einem Werkzeugträger (6) verbunden sind, der sich zumindest während der Arbeitsbewegung mit Rollen (7) in entsprechend ausgebildeten Führungsschienen (8) bewegt und die durch die Arbeitswiderstände an den Werkzeugen entstehenden Kräfte und Momente über die Rollen (7) gegenüber den Führungsschienen (8) abstützt.
Patent DE-202022101263-U1 (DE)
Title: Aufprallschild und Verschlussbaugruppe für einen Autositz
IPC: B60R21/02
Filed: 2022-03-08
Abstract: Aufprallschild (20, 40), umfassend eine Verschlussbaugruppe (10, 10a, 10c, 10e, 10g) zum Verbinden des Aufprallschilds (20, 40) und eines Autositzes (30), wobei die Verschlussbaugruppe (10, 10a, 10c, 10e, 10g) umfasst:
 einen Gurt (11, 11a, 11c, 11e, 11g),
 ein männliches Verbindungsteil (12, 12a, 12c, 12e, 12g), und
 ein weibliches Verbindungsteil (13, 13a, 13c, 13e, 13g),
 wobei mindestens eines aus dem männlichen Verbindungsteil (12, 12a, 12c, 12e, 12g) und dem weiblichen Verbindungsteil (13, 13a, 13c, 13e, 13g) an einem Ende des Gurts (11, 11a, 11c, 11e, 11g) ist, und
 wobei der Gurt (11, 11a, 11c, 11e, 11g) eingerichtet ist, sich über eine Rückseite (312) einer Rückenlehne (31) des Autositzes (30) oder unterhalb einer Unterseite (322) einer Basis (32) des Autositzes (30) zu erstrecken, wenn das männliche Verbindungsteil (12, 12a, 12c, 12e, 12g) an dem weiblichen Verbindungsteil (13, 13a, 13c, 13e, 13g) befestigt ist, um den Aufprallschild (20, 40) auf dem Autositz (30) zu befestigen.
Patent DE-202022101305-U1 (DE)
Title: Übungsgerät für Golf Putting
IPC: A63B69/36
Filed: 2022-03-10
Abstract: Golf-Putting-Übungsgerät, das folgendes aufweist: einen Kasten (1), zwei Standfüße (2) und ein Markierungselement (3); wobei die Oberseiten der beiden Standfüße (2) schwenkbar mit dem Boden des Kastens (1) verbunden, eingeklappt und an die Bodenfläche des Kastens (1) gedrückt sind, wenn sie nicht in Gebrauch sind; und wobei das Markierungselement (3) auf dem Kasten (1) installiert ist und teilweise unterhalb des Kastens (1) freiliegt; wobei die beiden Standfüße (2), wenn sie aufgeschwenkt und umgeklappt sind, um auf dem Boden zu stehen, zusammen mit dem Kasten (1) ein Tor ausbilden und wobei das Markierungselement (3) zwischen den beiden Standfüßen (2) angeordnet ist.
Patent DE-202022101421-U1 (DE)
Title: Insektenschutzgitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2022-03-17
Abstract: Insektenschutzgitter (1) mit einem Rahmensystem (2) aus in Rahmenecken mittels Profilverbinder (4) gefügten Profilleisten (3) und mit einem am Rahmensystem (2) gehaltenen Gittergewebe (5),
 - wobei der jeweilige Profilverbinder (4) mindestens zwei Fügeschenkel (4a, 4b) aufweist,
 - wobei die Profilleisten (3) eine stirnseitig zugängliche Füge- oder Aufnahmekammer (13) zur formschlüssigen Aufnahme des zugeordneten Fügeschenkels (4a, 4b) des Profilverbinders (4) aufweisen, und
 - wobei die Profilleisten (3) entlang des jeweiligen Fügeschenkels (4a, 4b) unter Herstellung einer kraftschlüssigen Fügeverbindung mit dem Profilverbinder (3), vorzugweise lokal begrenzt, verformt sind.
Patent DE-202022102671-U1 (DE)
Title: System zur Identifizierung von mikrobenassoziierten Molekularmustern (MAMP) die Genexpression modulieren
IPC: C12Q1/04
Filed: 2022-05-14
Abstract: System zur Identifizierung von mit Mikroben assoziierten molekularen Mustern (MAMP) modulierter Genexpression, das Folgendes umfasst:eine Vielzahl von Mustererkennungsrezeptoren (PRRs), die so konfiguriert sind, dass sie konservierte molekulare Muster erkennen, die von großen Gruppen von Mikroorganismen geteilt werden, wobei die Vielzahl von Mustererkennungsrezeptoren (PRRs) es einem angeborenen Immunsystem ermöglicht, das Vorhandensein einer infektiösen Mikrobe zu detektieren und einen Typ des infektiösen Pathogens zu bestimmen;wobei die Vielzahl von Mustererkennungsrezeptoren (PRRs) direkt an der Erkennung von pathogen-assoziierten molekularen Mustern (PAMPs) beteiligt sind, die zu mehreren verschiedenen Typen gehören;wobei die PAMPs in bestimmten Mikroorganismen-Taxa produziert werden und Lipopolysaccharid (LPS), Peptidoglycan, doppelsträngige RNA (dsRNA), Beta-Glucane usw. umfassen;einen Toll-like-Rezeptor4 (TLR4), der für bakterielle Lipopolysaccharide (LPS) empfindlich ist, die in verschiedenen gramnegativen Bakterien vorkommen, wobei das LPS die humoralen und zellulären Ziele des Wirts induziert.
Patent DE-202022103291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Bekämpfung von im Boden lebenden Schädlingen
IPC: A01M17/00
Filed: 2022-06-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur mechanischen Bekämpfung von im Boden (2) lebenden Schädlingen, insbesondere von Maikäfer-Engerlingen, umfassend mindestens eine, mittels eines Antriebsmotors (5) auf und ab bewegbare, einen Druck auf den zu bearbeitenden Boden (2) ausübende Vibrationsplatte (3), wobei die Vibrationsplatte (3) auf ihrer, dem Boden (2) zugewandten Seite (15) eine Mehrzahl von Penetrierelementen (4) zum Eindringen in den zu bearbeitenden Boden (2) und Abtöten der darin lebenden Schädlinge aufweist.
Patent DE-202022104168-U1 (DE)
Title: Melkvorrichtung mit einer Melkeinrichtung und einem Gehäuse, in dem eine Vakuum-Komponente angeordnet ist
IPC: A01J7/00
Filed: 2022-07-22
Abstract: Melkvorrichtung umfassend
 eine Melkeinrichtung (1),
 wenigstens eine mit der Melkeinrichtung (1) verbundene Vakuum-Komponente (21.1 - 21.4), die einen Einlassstutzen (28) und einen Auslassstutzen (31.1) aufweist,
 ein Gehäuse (10), das einen durch Wände begrenzten Innenraum aufweist, wobei das Gehäuse (10) erste und zweite Öffnungen aufweist,
 eine einen Kanal (29) aufweisende Einlassmuffe (22.1, 22.2), die sich durch die erste Öffnung teilweise in den Innenraum erstreckt, und
 eine einen Kanal (29) aufweisende Auslassmuffe (23.1, 23.2), die sich durch die zweite Öffnung teilweise in den Innenraum erstrecken,
 wobei die Vakuum-Komponente (21.1- 21.4) in dem Innenraum angeordnet ist, und
 der Einlassstutzen (28) in die Einlassmuffe (22.1, 22.2) und der Auslassstutzen (31.1) in die Auslassmuffe (23.1, 23.2) hineinragt.
Patent DE-202022105215-U1 (DE)
Title: Vaginale Kompartimentpessare zur personalisierten Anwendung
IPC: A61P5/24
Filed: 2022-09-15
Abstract: Ein vaginales Insert, insbesondere ein Pessar, zur Verwendung in der personalisierten Therapie, aufweisend nicht-biologisch abbaubares thermoplastisches Material und vorzugsweise über ein 3D-Druckverfahren hergestellt.
Patent DE-202022105884-U1 (DE)
Title: Kochvorrichtung mit Temperatursteuerung
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-10-19
Abstract: Kochvorrichtung mit Temperatursteuerung, umfassend einen Kochkörper (10), wobei der Kochkörper (10) einen Heizraum (101) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kochkörper (10) mit einem Ablagetisch (200) versehen ist, wobei der Ablagetisch (200) einen Aufnahmeraum und ein Montageloch umfasst, das mit dem Aufnahmeraum in Verbindung steht, wobei im Montageloch ein Temperaturregler (203) montiert ist, wobei der Temperaturregler (203) ein Hauptsteuermodul, ein Temperaturerfassungsmodul, ein Stromquellenmodul, eine Flüssigkristallanzeige (204), ein drahtloses Kommunikationsmodul, eine Steuertaste, eine erste Temperaturmesssonde (100) und eine zweite Temperaturmesssonde umfasst, wobei die erste Temperaturmesssonde (100) an der Innenwand des Heizraums (101) montiert ist, wobei die Steuertaste und die Flüssigkristallanzeige (204) sich beide auf einer Seite des Temperaturreglers (203) befinden, die der Außenwelt ausgesetzt ist, wobei das Temperaturerfassungsmodul einen ersten Anschluss (216), der mit der ersten Temperaturmesssonde (100) verbunden ist, und einen zweiten Anschluss (209) umfasst, der mit der zweiten Temperaturmesssonde verbunden ist, wobei das Temperaturerfassungsmodul, das Stromquellenmodul, die Steuertaste, die Flüssigkristallanzeige (204) und das drahtlose Kommunikationsmodul jeweils mit dem Hauptsteuermodul verbunden sind und von diesem Hauptsteuermodul gesteuert werden.
Patent DE-202023100398-U1 (DE)
Title: Urne aus kompostierbarem Material
IPC: A61G17/08
Filed: 2023-01-28
Abstract: Urne für die Asche Verstorbener, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus naturhaftem, aber kompostierbarem Material besteht.