baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012007407-B4 (DE)
Title: Sack mit einem Sackboden und Verfahren zum Öffnen eines solchen Sacks
Inventor: HELLINCKX JOS
IPC: B65D33/36
Filed: 2012-04-16
Granted: 2017-02-16
Abstract: Sack, gebildet aus einem Abschnitt einer eine Sackbreite definierenden schlauchförmigen Mantelwandung (1), aus der an wenigstens einem Ende des Abschnitts mittels Bodeneckeinschlägen und über die Bodeneckeinschläge gelegten Bodenseitenumschlägen ein Boden (2, 3) gelegt und geklebt ist, der im gefüllten Zustand des Sacks eine rechteckige Form mit eine Länge des Bodens begrenzenden kurzen Seitenkanten (7) und eine Breite des Bodens begrenzenden langen Seitenkanten (6) aufweist, wobei sich Teile der Bodeneckeinschläge ausgehend von den kurzen Seitenkanten (7) als schmale Bodenklappen (9) in den Bereich des Bodens (2, 3) erstrecken, über die die Bodenseitenumschläge ausgehend von den langen Seitenkanten (7) des Bodens (2, 3) als breite Bodenklappen (10) gefaltet sind, die einander in Richtung der Breite des Bodens (2, 3) überlappen und miteinander verklebt sind, und wobei ein rechteckiges Bodendeckblatt (11) mit der Länge und der Breite des Bodens (2, 3) auf den gebildeten Boden (2, 3) geklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Unterseite der einander überlappenden breiten Bodenklappen (10) ein in Richtung der Länge des Bodens erstreckter Verstärkungsstreifen (15) aufgeklebt ist, der mit einem Betätigungsende (16) unter dem Bodendeckblatt (11) hervorragt, dass die breiten Bodenklappen (10) mit jeweils einer Aufreißlinie (17) versehen sind, die parallel zu den und mit Abstand von den langen Seitenkanten (6) des Bodens (2, 3) verlaufen und einen Abstand voneinander aufweisen, der größer als die halbe Breite des Bodens (2, 3) ist und dass sich die Aufreißlinien (17) bis zu dem zum Betätigungsende des Verstärkungsstreifens (15) zeigenden Rand der jeweiligen breiten Bodenklappe (10) erstrecken, sodass mit dem Verstärkungsstreifen (15) die zwischen den Aufreißlinien (17) liegenden Teile der breiten Bodenklappen (10) abreißbar sind und dass mit dem Verstärkungsstreifen (15) das Bodendeckblatt (11) von den nachdem Abreißen der Teile der breiten Bodenklappen (10) verbleibenden Randstreifen (18) der breiten Bodenklappen (10) abziehbar ist.
Patent DE-102012019365-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regenerierung von Rußpatikelfiltern von Dieselmotoren
Inventor: MARR HOLGER
IPC: F01N3/023
Filed: 2012-10-02
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Regenerierung eines Rußpartikelfilters für die Abgasreinigung von Dieselmotoren insbesondere in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgebaute und zu regenerierende Rußpartikelfilter in einer ersten Stufe zur Messung und Erfassung der Durchflussmenge von einem gasförmigen Medium durchströmt wird, dass der Rußpartikelfilter in einer zweiten Stufe über einen Zeitraum von etwa 5 bis 30 Minuten mit einer ersten Reinigungsflüssigkeit ”A” mit einer Temperatur zwischen 60°C und 95°C gespült wird, dass der Rußpartikelfilter in einer dritten Stufe mit einer säurehaltigen Reinigungsflüssigkeit ”B” gefüllt und nach einer Verweilzeit von etwa 100 bis 220 Minuten mit derselben ebenfalls gespült wird, dass der Rußpartikelfilter in einer vierten Stufe über einen kurzen Zeitraum mit erwärmtem Klarwasser gespült und dass der Rußpartikelfilter in einer fünften Stufe erneut zur Messung und Erfassung der Durchflussmenge wieder von einem gasförmigen Medium durchströmt und gereinigt wird.
Patent DE-102012024874-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum prädikativen Ermitteln eines Parameterwertes einer von einem Fahrzeug befahrbaren Oberfläche
Inventor: REICHEL MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2012-12-19
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum prädikativen Ermitteln eines Parameterwertes einer von einem Fahrzeug (1) befahrbaren Oberfläche (2) und Bereitstellen des Parameterwertes an mindestens ein Fahrerassistenzsystem (100) des Fahrzeugs, durch Erfassen einer Gesamtoberfläche (2, 2.1, B1, B2), die zum Befahren mit dem Fahrzeug (1) vorgesehen ist, wobei ein Bestimmen eines Teilbereichs (2, 2.1, B1) innerhalb der Gesamtoberfläche (2, 2.1, B1, B2), der von dem Fahrzeug tatsächlich befahrbar ist, erfolgt, und ferner ein Ermitteln des Parameterwertes ausschließlich für den Teilbereich (2, 2.1, B1) erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung (10) zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102012103759-B4 (DE)
Title: Verbindung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MARTENS STEFAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2012-04-27
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden eines Kontakthöckers auf einem Chip, wobei der Kontakthöcker eine Lötmitteloberseite aufweist;Schmelzen der Lötmitteloberseite durch Pressen der Lötmitteloberseite direkt auf eine Kontaktstelle eines Trägersubstrats; undAusbilden eines Kontakts zwischen dem Chip und dem Trägersubstrat, wobei der Kontakt umfasst:eine auf der Kontaktstelle angeordnete Silberschicht;eine auf der Silberschicht angeordnete Zinn/Silber-Legierungsschicht;eine auf der Zinn/Silber-Legierungsschicht angeordnete Kupfer/Zinn-Legierungsschicht, wobei der Kontakthöcker auf der Kupfer/Zinn-Legierungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102012105760-B4 (DE)
Title: Auslassventil-Steuersystem
Inventor: MIN BYOUNGHYOUK
IPC: F02D13/02
Filed: 2012-06-29
Granted: 2023-05-17
Abstract: Auslassventil-Steuersystem eines Verbrennungsmotors aufweisend eine Mehrzahl von Zylindern (Zyl1...Zyl8), die in eine erste (Reihe 1) und eine zweite Reihe (Reihe 2) unterteilt sind,dadurch gekennzeichnet, dasssich der Winkel zwischen jeweiligen Auslass-Nocken-Profilen von zwei beliebigen Zylindern (Zyl1...Zyl8) in der ersten Reihe (Reihe 1) um einen vorbestimmten Winkel oder um mehr von 180° unterscheidet,sich der Winkel zwischen jeweiligen Auslass-Nocken-Profilen von zwei beliebigen Zylindern (Zyl1...Zyl8) in der zweiten Reihe (Reihe 2) um einen vorbestimmten Winkel oder um mehr von 180° unterscheidet,Profile und Hübe der Auslass-Nocken (1, 3, 5, 7) der Mehrzahl von Zylindern (Zyl1...Zyl8) in der ersten Reihe (Reihe 1) gleich sind, undProfile und Hübe der Auslass-Nocken (2, 4, 6, 8) der Mehrzahl von Zylindern (Zyl1...Zyl8) in der zweiten Reihe (Reihe 2) gleich sind.
Patent DE-102012108549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerbestimmung bei elektronischen Geräten
Inventor: KLICHE INGMAR
IPC: G06V30/224
Filed: 2012-09-13
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Informationen zu bei elektronischen Geräten (1) auftretenden Fehlern, durch das Nutzer unterschiedlicher Geräte, welche auftretende Fehler mit Hilfe mindestens eines Anzeigemittels (2) visualisieren, Fehlerinformationen, nämlich Informationen über die Art eines jeweiligen, durch ein solches elektronisches Gerät visualisierten Fehlers und/oder zu Möglichkeiten seiner Beseitigung erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereitstellung der Fehlerinformationen erfolgt mittels eines mit einer Kamera ausgestatteten mobilen Endgerätes (3) und einer von dem mobilen Endgerät ausgeführten Applikation, durch welche für den Nutzer auf dem Display (4) des mobilen Endgerätes (3) im Klartext Informationen über die Art des von dem mit dem Fehler behafteten Gerät (1) visualisierten Fehlers und/oder zu dessen Behebung ausgegeben werden, wobei nach dem Start der Applikation der Typ des von dem Fehler betroffenen Gerätes (1) bestimmt und von dem betroffenen Gerät (1) mittels der Kamera des mobilen Endgerätes (3) mindestens ein Bild mit dem mindestens einen, den Fehler visualisierenden Anzeigemittel (2) erfasst wird, aus welchem für den zuvor bestimmten Gerätetyp mittels einer Bilderkennung (5, 5') und eines Analysemoduls (6) die Art des visualisierten Fehlers bestimmt wird.
Patent DE-102012216334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vernähen eines ummantelten Lichtleiters
Inventor: STRASSER WOLFGANG
IPC: B60Q3/20
Filed: 2012-09-13
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Vernähen eines ummantelten Lichtleiters mit einem Dekormaterial (2), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:a) Ummanteln eines Lichtleiters mit einem flexiblen Material derart, dass im Querschnitt des Lichtleiters gesehen eine sich vom Lichtleiter weg erstreckende Befestigungsfahne des flexiblen Materials vorhanden ist, wodurch ein Lichtleiter-Mantel-Verbund (1) hergestellt wird;b) Zusammenführen des Lichtleiter-Mantel-Verbunds (1) und des Dekormaterials (2) unter Zuhilfenahme einer Führungseinheit (10), wodurch der Lichtleiter-Mantel-Verbund (1) in zwei Richtungen geführt wird, während in der dritten Richtung der Lichtleiter-Mantel-Verbund (1) beim Nähprozess transportiert wird;c) Zuführen der Zusammenführung aus Lichtleiter-Mantel-Verbund (1) und Dekormaterial (2) an eine Näheinheit (20);d) Vernähen der Befestigungsfahne des Lichtleiter-Mantel-Verbunds (1) mit dem Dekormaterial (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinheit (10) auf der Seite der Näheinheit (20) eine Öffnung (11) aufweist, deren Querschnitt einen kreisförmigen Abschnitt (12) und einen schlitzförmigen Abschnitt (13) aufweist, wobei der Lichtleiter durch den kreisförmigen Abschnitt und die Befestigungsfahne durch den schlitzförmigen Abschnitt geführt werden.
Patent DE-102013017007-B4 (DE)
Title: Roboter mit einem Endmanipulatorarm mit Endeffektor sowie Verfahren zur Bestimmung eines Kraft- und Drehmomenteintrages auf einen Endeffektor eines Roboters
Inventor: WINKLER BERND
IPC: G01L5/16
Filed: 2013-10-14
Granted: 2015-09-10
Abstract: Roboter mit einem Endmanipulatorarm und einem daran vorgesehenen Roboterflansch, an dem mittel- oder unmittelbar ein Endeffektor sowie wenigstens eine ortsauflösende Kameraeinheit angebracht sind, wobei längs eines zwischen dem Roboterflansch und dem Endeffektor verlaufenden Kraftpfades wenigstens eine elastische Struktur eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Endeffektor oder an einer starr mit dem Endeffektor verbundenen Referenzkomponente wenigstens ein von der wenigstens einen starr mit dem Roboterflansch mittel- oder unmittelbar verbundenen Kameraeinheit erfassbares, kontrastreich in Erscheinung tretendes Muster angebracht ist, dass eine bildverarbeitende Auswerteeinheit vorgesehen ist, an die drahtlos oder drahtgebunden von der Kameraeinheit aufgenommene Szenebilder von dem wenigstens einen Muster übermittelbar sind, dass die bildverarbeitende Auswerteinheit eine Referenz-Datei umfasst, in der Referenzauslenkungen des wenigstens einen Musters bei jeweils unterschiedlichen Auslenkzuständen der wenigstens einen elastischen Struktur bevorratet sind, denen jeweils eine bekannte Kraft und/oder eine bekanntes Drehmoment zugeordnet sind, die die unterschiedlichen Auslenkzustände jeweils hervorrufen, und dass die bildverarbeitende Auswerteinheit anhand den von der Kameraeinheit aufgenommenen Szenebildern durch Bildverarbeitungsalgorithmen eine vorliegende translatorische und/oder rotatorische Lageänderung des wenigstens einen Musters relativ zur Kameraeinheit bestimmt und dieser eine auf den Endeffektor einwirkende Kraft und/oder ein Drehmoment zuordnet, und dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, die auf der Grundlage ausgewerteter Szenebilder Steuersignale generiert, die dem Roboter zur Positionierung und Betätigung des Endeffektors dienen.
Patent DE-102013102182-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung
Inventor: GEHRKE KARSTEN
IPC: D06F58/24
Filed: 2013-03-06
Granted: 2015-06-11
Abstract: Wäschetrockner (1) mit einer Trocknungskammer (3) zur Aufnahme von Trocknungsgut, wobei die Kammer (3) und das darin befindliche Trocknungsgut mit vorzugsweise erwärmter Prozessluft (7) beaufschlagt wird, mit einer Kondensationseinrichtung (8) zum Abscheiden von Feuchtigkeit aus der Prozessluft (7), welche ein Auffanggefäß (10), einen Sammelbehälter (11) und mindestens einen Schlauch (12, 15) zur Verbindung von Auffanggefäß (10) und Sammelbehälter (11) umfasst, wobei der Schlauch (15) über seine gesamte Länge mindestens erste und zweite Abschnitte (I und II) aufweist, die mindestens in ersten Abschnitten (I) eine Riffel- oder Wellstruktur (21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Abschnitte (I) eine Riffel- oder Wellstruktur (21) an der Innen- und Außenseite der Schlauchwand (22) aufweisen und die zweiten Abschnitte (II) nur an der Außenseite eine Riffel- oder Wellstruktur (23) aufweisen, wobei in den zweiten Abschnitten (II) die Riffel- oder Wellenstruktur mit einer geringeren Frequenz und/oder einem geringeren Abstand der einzelnen Riffel oder Wellen ausgebildet ist.
Patent DE-102013102219-B4 (DE)
Title: Beheizbarer Injektor zur Kraftstoffeinspritzung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: HERTWIG MARKO
IPC: F02M53/06
Filed: 2013-03-06
Granted: 2020-08-06
Abstract: Beheizbarer Injektor (1) zur Kraftstoffeinspritzung bei einer Brennkraftmaschine, wobei der Injektor (1) ein Injektorgehäuse (2), einen innerhalb des Injektorgehäuses (2) befindlichen Kraftstoffraum (3), eine im Injektorgehäuse (2) angeordnete, verstellbare Injektornadel (4) zum Öffnen und Schließen einer Kraftstoffausgabeöffnung (5) des Injektorgehäuses (2) und eine innerhalb des Injektorgehäuses (2) angeordnete Heizeinrichtung (6) mit einem Heizelement (7) zum Erhitzen vom im Kraftstoffraum (3) befindlichem Kraftstoff (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (7) als Beschichtung einer Grenzfläche des Injektors (1) zu dessen Kraftstoffraum (3) ausgebildet ist, wobei die Beschichtung (7) aus einem Kohlenstoff-Nanoteilchenmaterial besteht.
Patent DE-102013105244-B4 (DE)
Title: Münzartiges Produkt, insbesondere Münze, Münzrohling, Medaille oder Token, sowie Verfahren zur Herstellung eines münzartigen Produktes
Inventor: BRETZ WOLFGANG
IPC: G07F1/06
Filed: 2013-05-22
Granted: 2015-01-22
Abstract: Münzartiges Produkt, insbesondere Münze, Münzrohling, Medaille oder Token, umfassend eine erste äußere Schicht (1) mit einer Schichtstärke (D1) und einer elektrischen Leitfähigkeit (σ1) sowie eine zweite äußere Schicht (2) mit einer Schichtstärke (D2) und einer elektrischen Leitfähigkeit (σ2), wobei sich die Schichtstärken (D1, D2) der äußeren Schichten unterscheiden und unterschiedliche Materialien für die äußeren Schichten (1, 2) verwendet werden, wobei die Schichtstärke (D1) des Materials mit der höheren elektrischen Leitfähigkeit zwischen 5% und 10%, vorzugsweise 10%, der Eindringtiefe Ef1 bei f1 = 120 kHz beträgt, wobei die Schichtstärke (D2) des Materials mit der niedrigeren elektrischen Leitfähigkeit gleich dem Quotienten aus der höheren Leitfähigkeit (σ1) zu der geringeren Leitfähigkeit (σ2), multipliziert mit der Schichtstärke (D1) des Materials mit der höheren elektrischen Leitfähigkeit ist (D2 = D1·(σ1/σ2)), wobei für die Eindringtiefe gilt:sowie Verfahren zur Herstellung des münzartigen Produktes.
Patent DE-102013107434-B4 (DE)
Title: Rotor für einen Nockenwellenversteller mit verbesserter Geometrie
Inventor: HENTSCH FLORIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-07-12
Granted: 2017-07-27
Abstract: Rotor (101, 201) für einen Nockenwellenversteller, wobei der Rotor (101, 201) für eine Rotation um eine Drehachse (102, 202) vorgesehen ist, und der Rotor (101, 201) aufweist:  – eine erste Stirnseite,  – eine der ersten Stirnseite gegenüberliegende Aufnahmestirnseite (104, 204),  – einen Zentralbereich,  – Flügel (105, 205), die an dem Zentralbereich angeordnet sind und sich von dem Zentralbereich radial wegweisend gerichtet erstrecken,  – eine an der Aufnahmestirnseite (104, 204) vorhandene Nockenwellenaufnahmevertiefung (106, 206) zur Aufnahme einer Nockenwelle, wobei die Nockenwellenaufnahmevertiefung (106, 206) eine Innenseitenfläche (107, 207) umfasst,  wobei an der Innenseitenfläche (107, 207) wenigstens zwei Nockenwellenzentrierelemente (108, 208) zum Zentrieren der Nockenwelle angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwellenzentrierelemente als Erhebungen ausgebildet sind, wobei die Anzahl der Nockenwellenzentrierelemente der Anzahl der Flügel (105, 205) entspricht und eine Winkelverteilung der Nockenwellenzentrierelemente einer Winkelverteilung der Flügel (105, 205) entspricht.
Patent DE-102013206729-B4 (DE)
Title: Kolbenring und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HOPPE STEFFEN
IPC: F16J9/26
Filed: 2013-04-16
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbenrings, umfassend: Bereitstellen eines Grundkörpers aus einer Eisenbasislegierung; Abscheiden einer Beschichtung auf der Laufflächenseite des Grundkörpers; und Erzeugen einer Strukturierung in der Beschichtung, wobei die Strukturierung umfasst: mindestens eine erste Reihe von Vertiefungen, die in einem periodischen Muster in Umfangsrichtung verteilt sind; und mindestens eine zweite Reihe von Vertiefungen, die in einem periodischen Muster in Umfangsrichtung verteilt sind, wobei das Muster der zweiten Vertiefungen dem Muster der ersten Vertiefungen, verschoben um eine Länge zwischen 0,25 und 0,75 Perioden, entspricht; wobei die Vertiefungen einen Durchmesser im Bereich von 10–70 μm und eine Tiefe im Bereich von 4–20 μm aufweisen.
Patent DE-102013207596-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel mit Trägereinrichtung
Inventor: STREIBL FRANZ
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-04-25
Granted: 2017-01-26
Abstract: Leuchtmittel (1) mit – einer eine Längsachse (11) aufweisenden Trägereinrichtung (3), die – mindestens zwei Arme (5, 5') aufweist, – die mindestens einen Haltebereich für wenigstens eine separate Platine (9) mit mindestens einem Leuchtelement (29) umfassen, wobei – die Trägereinrichtung (3) an einem Ende einen Sockel und – mindestens zwei elektrisch leitfähige Bereiche aufweist, die – sich einerseits bis zum Sockel und andererseits bis in den Haltebereich der mindestens zwei Arme (5, 5') erstrecken, und wobei – eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den mindestens zwei elektrisch leitfähigen Bereichen und dem wenigstens einen Leuchtelement (29) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die mindestens zwei Arme (5, 5') die wenigstens eine Platine (9) an ihrem Außenumfang erfassen, dass – die Platine (9) in einer gedachten Ebene anordenbar ist, die gegenüber der Längsachse (11) der Trägereinrichtung (3) geneigt ist, dass – die Platine (9) an einer unteren Kante (91) zwei Nuten (87, 87') aufweist, in die Haltearme (89, 89') der zwei Arme (5, 5') eingreifen, außerdem an einer gegenüberliegenden oberen Kante (93) zwei Nuten (95, 95'), in die Haltearme (89a, 89'a) der Arme (5, 5') eingreifen, dass – die Haltearme (89, 89', 89a, 89'a) hakenförmig ausgebildet und gegenüber den Armen (5, 5') federnd ausgestaltet sind, dass – die Nuten (87, 87') an der unteren Kante (91) rechteckförmig sind, und die Nuten (95, 95') an der oberen Kante (93) eine L-förmige Kontur aufweisen und spiegelbildlich zu einer gedachten Mittelachse (96) ausgebildet sind, und dass – nebeneinander liegende Arme (5, 5') mit den Haltearmen (89, 89a) ausgestattet sind, die in gegenüberliegende Nuten (87, 95) im Außenumfang der Platine (9) derart eingreifen, dass innere Bereiche der Platine (9) ohne Behinderung genutzt werden können.
Patent DE-102013217726-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensorvorrichtung und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensorvorrichtung
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: B81C1/00
Filed: 2013-09-05
Granted: 2021-07-29
Abstract: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensorvorrichtung mit den Schritten:Bilden einer ersten Elektrode (10) zumindest teilweise aus einer ersten Halbleiter- und/oder Metallschicht (13); undAbscheiden zumindest einer Isolierschicht (18) über der ersten Elektrode (10);Bilden zumindest einer zu der ersten Elektrode (10) ausgerichteten Innenseite einer Schicht (20) einer zweiten Elektrode (36) aus einer zweiten Halbleiter- und/oder Metallschicht (21) auf der Isolierschicht (18), wobei durch die die Innenseite bildende Schicht (20) der zweiten Elektrode (36) durchgehende Aussparungen (22) strukturiert werden;Bilden eines Hohlraums (26) zwischen der ersten Elektrode (10) und der die Innenseite bildende Schicht (20) der zweiten Elektrode (36) durch Wegätzen eines Teilbereichs zumindest der Isolierschicht (18) durch die durchgehenden Aussparungen (22) in der die Innenseite bildende Schicht (20) der zweiten Elektrode (36) hindurch; undAbdichten der durchgehenden Aussparungen (22) in der die Innenseite bildende Schicht (20) der zweiten Elektrode (36) nach dem Bilden des Hohlraums (26) mittels einer Verschlussschicht (28); undBilden mindestens einer Verstärkungsschicht (34) der zweiten Elektrode (36) und mindestens eines an der ersten Elektrode (10), der die Innenseite bildende Schicht (20) der zweiten Elektrode (36), einer ersten Leiterbahn (10a) aus der ersten Halbleiter- und/oder Metallschicht (13), einer zweiten Leiterbahn (20a) aus der zweiten Halbleiter- und/oder Metallschicht (21) und/oder einem leitfähigen Substratbereich (50d) elektrisch angebundenen Kontaktelements (38a bis 38f) aus mindestens einer Epi-Polysiliziumschicht (40), wobei mittels der innersten mindestens einen Epi-Polysiliziumschicht (40) zumindest ein die durchgehenden Aussparungen (22) in der die Innenseite bildende Schicht (20) der zweiten Elektrode (36) abdichtender Teilbereich (42) der Verschlussschicht (28) und mindestens eine mittels mindestens einer Kontaktöffnung (30a, 30b, 30d, 30e) freigelegte Teilfläche (32a bis 32e) der ersten Elektrode (10), der die Innenseite bildende Schicht (20) der zweiten Elektrode (36), der ersten Leiterbahn (10a), der zweiten Leiterbahn (20a) und/oder des leitfähigen Substratbereichs (50d) abgedeckt werden,wobei die erste Elektrode (10) auf zumindest einer weiteren Isolierschicht (12, 16a), welche eine Oberseite (14) eines ersten Substrats (16, 16', 16b) zumindest teilweise abdeckt, gebildet wird, und wobei ein zweites Substrat (70) über mindestens eine Bond-, Löt- und/oder Klebeverbindung an der mindestens einen Epi-Polysiliziumschicht (40) befestigt wird, undwobei das erste Substrat (16, 16', 16b) nach einem Befestigen des zweiten Substrats (70) über die mindestens eine Bond-, Löt- und/oder Klebeverbindung an der mindestens einen Epi-Polysiliziumschicht (40) weggeätzt wird.
Patent DE-102013218144-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern des Brennstoffzellensystems
Inventor: OHGAMI OSAMU
IPC: H01M8/04492
Filed: 2013-09-11
Granted: 2017-11-23
Abstract: Brennstoffzellensystem, umfassend: eine Brennstoffzelle (20) mit einer Kathode (24) und einer Anode (26) zum Erzeugen von elektrischer Energie durch elektrochemische Reaktionen eines der Kathode (24) zugeführten sauerstoffhaltigen Gases und eines der Anode (26) zugeführten Brenngases; eine Sauerstoffhaltiges-Gas-Zuführvorrichtung (14) zum Zuführen des sauerstoffhaltigen Gases zur Brennstoffzelle (20); eine Brenngaszuführvorrichtung (16) zum Zuführen des Brenngases zur Brennstoffzelle (20); und eine Steuervorrichtung (18), worin die Brenngaszuführvorrichtung (16) enthält: ein Brenngaszuführrohr (62) zum Zuführen des Brenngases zur Anode (26) der Brennstoffzelle (20); ein Brenngasabführrohr (70) zum Abführen des Brenngases von der Anode (26) der Brennstoffzelle (20); und eine Brenngaszuführeinheit (68), die in dem Brenngaszuführrohr (62) vorgesehen ist, zum Injizieren des Brenngases bei jedem gesetzten Antriebszyklus; wobei die Steuervorrichtung (18) enthält: eine Antriebszyklussetzeinheit (74) zum Setzen des Antriebszyklus der Brenngaszuführeinheit (68) basierend auf einer Last der Brennstoffzelle (20); und eine Wasserzustandbestimmungseinheit (76) zum Bestimmen, ob die Menge des Wassergehalts in der Brennstoffzelle (20) übermäßig ist oder nicht, durch Bestimmung, ob die Menge des Wassergehalts eine vorbestimmte Menge oder mehr ist oder nicht, und dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die Wasserzustandbestimmungseinheit (76) bestimmt, dass die Menge des Wassergehalts übermäßig ist, die Antriebszyklussetzeinheit (74) den Antriebszyklus zum Injizieren des Brenngases auf länger setzt als einen Antriebszyklus, der während Normalbetrieb benutzt wird.