baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116151-A1 (DE)
Title: Berührungssteuerungs-anzeigefeld
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ein Berührungssteuerungs-Anzeigefeld umfasst eine gemeinsame Elektrodenschicht, eine Anzeigeelektrodenschicht und eine Ansteuerschaltung (20). Die gemeinsame Elektrodenschicht umfasst eine Vielzahl von streifenförmigen Elektroden (10), die parallel in einer ersten Richtung angeordnet sind, wobei zumindest eine aus der Vielzahl der streifenförmigen Elektroden (10) mindestens zwei streifenförmige Teilelektroden (11) umfasst, die parallel in der ersten Richtung angeordnet sind. Die Anzeigeelektrodenschicht ist der gemeinsamen Elektrodenschicht gegenüberliegend angeordnet, und die Ansteuerschaltung (20) ist dazu ausgelegt, die Vielzahl der streifenförmigen Elektroden (10) anzusteuern. In einem Anzeigestadium arbeiten die in Vielzahl vorhandenen streifenförmigen Elektroden (10) als gemeinsame Elektroden, und die Ansteuerschaltung (20) stellt den streifenförmigen Elektroden (10) gemeinsame Spannungssignale bereit. In einem Berührungssteuerungsstadium arbeiten die in Vielzahl vorhandenen streifenförmigen Elektroden (10) als Berührungssteuerungselektroden, und die Ansteuerschaltung (20) stellt den streifenförmigen Elektroden (10) Berührungssteuerungs-Ansteuersignale bereit.
Patent DE-102016117140-A1 (DE)
Title: Aktive Fahrzeugfederung
Inventor: TSENG HONGTEI ERIC
IPC: B60G17/0195
Filed: 2016-09-13
Abstract: Eine Benutzervorrichtung wird als betrieben durch einen Fahrzeuginsassen gekennzeichnet. Es wird eine durch die Benutzervorrichtung durchgeführte Operation gekennzeichnet. Es wird ein Straßenzustand bestimmt. Eine Fahrzeugfederung wird basierend wenigstens teilweise auf der erkannten Benutzervorrichtungsoperation und dem Straßenzustand eingestellt.
Patent DE-102016120736-A1 (DE)
Title: Biozider Stoff und damit hergestellte Produkte
Inventor: HERGET KAROLINE
IPC: C09D5/14
Filed: 2016-10-31
Abstract: Ein Formkörper umfasst einen Stoff mit der chemischen Zusammensetzung CeMOals Biozid.
Patent DE-102016121320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Roboters
Inventor: HILLEN LORENZ
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Roboters (1), wobei eine Karte (2) einer Umgebung des Roboters (1) anhand von innerhalb der Umgebung aufgenommenen Messdaten erstellt wird, wobei anhand der erstellten Karte (2), einer aktuellen Position des Roboters (1) innerhalb der Umgebung und einer determinierten Verhaltensweise des Roboters ein Steuerbefehl generiert wird, wobei sich der Roboter (1) anhand des generierten Steuerbefehls fortbewegt, und wobei für eine Navigation des Roboters (1) relevante Daten zumindest teilweise zur Verarbeitung an eine externe Recheneinrichtung (3) übermittelt werden. Um die innerhalb des Roboters (1) benötigte Rechenkapazität und/oder Speicherkapazität zu verringern, wird vorgeschlagen, dass die externe Recheneinrichtung (3) basierend auf der Karte (2) und der aktuellen Position des Roboters (1) eine gewünschte Verhaltensweise des Roboters (1) als Grundlage für den Steuerbefehl determiniert.
Patent DE-102016122462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren und Fördern von Behälterverschlüssen
Inventor: SCHOENFELDER MARKUS
IPC: B65G47/14
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Sortieren und Fördern von Behälterverschlüssen (9), bevorzugt zum Fördern und Sortieren von Schraubverschlüssen in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Vielzahl von entlang einer Bewegungsbahn (2) bewegbaren Sortierleisten (3, 3'), welche die Behälterverschlüsse (9) entlang der Bewegungsbahn (2) von einer unsortierte Behälterverschlüsse (9) aufweisenden Sammelaufnahme (4) zu einer Verschlussübergabe (5) fördern, wobei die Sortierleisten (3, 3') zum Aufnehmen von Behälterverschlüssen (9) die Sammelaufnahme (4) durchqueren, wobei zwischen der Sammelaufnahme (4) und der Verschlussübergabe (5) ein Sortierbereich (6) vorgesehen ist, in welchem die Sortierleisten (3, 3') derart geneigt sind, dass lediglich Behälterverschlüsse (9), welche mit ihrem Boden (90) in Richtung der Sortierleisten (3, 3') weisen, aufgrund ihres Schwerpunkts in den Sortierleisten (3, 3') verbleiben, wobei die Sortierleisten (3, 3') individuell zueinander ansteuerbar sind.
Patent DE-102016125127-A1 (DE)
Title: Anordung und Verfahren zum Installieren einer Toilettenleitung
Inventor: CHOU SONG
IPC: E03C1/122
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Struktur zum Installieren einer Toilettenleitung bereit umfassend: einen Baupfeiler, welcher einen ersten Aufnahmeraum an seinem Randbereich definiert, wobei der erste Aufnahmeraum mit einer ersten Abflussleitung versehen ist; mindestens eine herausnehmbare Bodenverkleidung welche darunter einen zweiten Aufnahmeraum definiert, wobei der zweite Aufnahmeraum mit dem ersten Aufnahmeraum kommuniziert; mindestens eine auf der mindestens einen herausnehmbaren Bodenverkleidung angeordnete Toilette; und eine in dem zweiten Aufnahmeraum angeordnete zweite Abflussleitung, welche ein mit der mindestens einen Toilette verbundenes eines Ende hat und wobei ihr anderes Ende mit der Abflussleitung verbunden ist. Die vorliegende Erfindung stellt weiter ein Verfahren zum Installieren einer Toilettenleitung bereit.
Patent DE-102016201409-A1 (DE)
Title: Kamm für ein schmales Relais, Kammanordnung und Relais
Inventor: MIKL RUDOLF
IPC: H01H50/64
Filed: 2016-01-29
Abstract: Um eine Lösung bereitzustellen, mit der kleinere Relais, insbesondere schmale Relais, auch mit Standardwerkstoffen hergestellt werden können, zeigt die Erfindung einen Kamm (1) für ein schmales Relais (2), umfassend einen Krafteinleitungsabschnitt (3), an dem Kraft von einem Auslösesystem (30) eingeleitet wird, und einen Kraftausleitungsabschnitt (4), in dem die eingeleitete Kraft in ein Kontaktsystem (40) ausgeleitet wird, wobei eine direkte Verbindungslinie (5) zwischen dem Krafteinleitungsabschnitt (3) und dem Kraftausleitungsabschnitt (4) durch eine Aufnahme (6) verläuft und ein Boden (7) der Aufnahme (6) von der direkten Verbindungslinie (5) beabstandet ist.
Patent DE-102016201775-A1 (DE)
Title: Laufrolle für ein Podegelenk
Inventor: WALLISER CHRISTOPHE
IPC: F16D3/202
Filed: 2016-02-05
Abstract: Gleichlaufgelenke sind in der Bauform von Tripodegelenken bekannt. Derartige Tripodegelenke weisen als einen ersten Gelenkpartner ein Wellenende mit daran angeformten, radial zu dem Wellenende abstehenden Zapfenabschnitten auf, auf denen Rollen angeordnet sind. Dieser erste Gelenkpartner ist in einer Glocke eingeführt, wobei die Rollen an einer Innenseite der Glocke abrollen können, sodass das Wellenende relativ zu der Glocke verschwenkt, jedoch gemeinsam mit der Glocke rotieren werden kann. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Fertigung von Tripodegelenken zu vereinfachen. Es wird eine Laufrolle 9 für ein Podegelenk 1 vorgeschlagen, mit einer Innenringeinrichtung 11 zur Aufnahme eines Zapfens 8 von einem Wellenstumpfabschnitt 7, mit einer Außenringeinrichtung 12, wobei an der Außenseite der Außenringeinrichtung 12 eine Laufbahn 15 zum Ablaufen auf einem Glockenabschnitt 10 angeordnet ist, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 17, wobei die Wälzkörper 17 zwischen der Innenringeinrichtung 11 und der Außenringeinrichtung 12 angeordnet ist, mit einer Käfigeinrichtung 18, wobei die Wälzkörper 17 in der Käfigeinrichtung 18 angeordnet sind, wobei die Käfigeinrichtung 18 in Umlaufrichtung mindestens eine Trennstelle 28 aufweist.
Patent DE-102016205972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur autonomen oder teilautonomen Durchführung eines kooperativen Fahrmanövers
Inventor: ENGEL MONIQUE
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur autonomen oder teilautonomen Durchführung eines kooperativen Fahrmanövers und ein Fahrzeug. Es ist vorgesehen, dass ein Manöverfahrzeug (10), welches die Ausführung eines Fahrmanövers plant, die folgenden Schritte ausführt: Ermitteln eines Manöverbereichs (12) einer Straße (14), in welchem das Fahrmanöver potentiell ausführbar ist, Kommunizieren mit einem oder mehreren Fahrzeugen (16, 18, 20) über Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation, um ein oder mehrere Kooperationsfahrzeuge (20) zu erfassen, welche sich während der Ausführung des Fahrmanövers voraussichtlich innerhalb des Manöverbereichs (12) befinden werden und Anpassen des eigenen Fahrverhaltens an das voraussichtliche Fahrverhalten des einen oder der mehreren Kooperationsfahrzeuge (20), um das geplante Fahrmanöver auszuführen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit bereitzustellen, welche es mittels Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation erlaubt, Fahrzeuge zur gemeinsamen Durchführung eines kooperativen Fahrmanövers zu identifizieren und daraufhin das kooperative Fahrmanöver auszuführen.
Patent DE-102016208618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der auf ein Zugfahrzeug an dessen Anhängerkupplung wirkenden Stützlast nach dem Ankuppeln eines Anhängers
Inventor: MOESSNER SIMON
IPC: G01G19/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der auf ein Zugfahrzeug an dessen Anhängerkupplung wirkenden Stützlast nach dem Ankuppeln eines Anhängers, bei dem – die Einfederwegänderung der Federung eines ersten Rades der Hinterachse des Zugfahrzeugs ermittelt wird, welche die Änderung des Einfederweges der Federung nach dem Ankuppeln des Anhängers gegenüber dem vor dem Ankuppeln vorliegenden Einfederweg kennzeichnet, – abhängig von der Einfederwegänderung eine Zwischengröße ermittelt wird und – abhängig von der Zwischengröße die auf die Anhängerkupplung des Zugfahrzeugs wirkende Stützlast ermittelt wird.
Patent DE-102016208976-A1 (DE)
Title: Elektrostriktives Element
Inventor: ORITA ATSUO
IPC: H01L41/29
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es wird ein elektrostriktives Element angegeben, das Bruch verhindern kann. Ein Stromsammler 5 eines elektrostriktiven Elements 1 ist aus blattförmigen Carbon-Nanoröhrchen-Aggregaten 6 aufgebaut und kann sich in der Faserrichtung in einen Zustand dehnen, in dem die Carbon-Nanoröhrchen 7 einander überlappen, wenn sich der dielektrische Film 2 dehnt.
Patent DE-102016211818-A1 (DE)
Title: Reibscheibe
Inventor: NEUMANN CLAYTON P
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Reibscheibe (106), insbesondere eine Kupplungs- oder Bremsscheibe, umfasst eine Scheibe und ein Reibmaterial (120), das auf einer ersten Seite der Scheibe positioniert ist. Das Reibmaterial (120) umfasst eine erste Vielzahl von Vertiefungen (130), die sich über die Breite (126) des Reibmaterials (120) erstrecken und/oder von einem Innendurchmesser (122) des Reibmaterials (120) zu einem Außendurchmesser (124) des Reibmaterials (120) erstrecken, und umfasst eine zweite Vielzahl von Vertiefungen (140), die sich in einer radialen Richtung über eine Länge (142) erstrecken, die kleiner ist als die Breite (126) des Reibmaterials (120), und/oder sich von dem Innendurchmesser (122) erstrecken und vor dem Außendurchmesser (124) enden. Die zweite Vielzahl von Vertiefungen (140) hat eine im Wesentlichen einheitliche Breite. Die zweite Vielzahl von Vertiefungen (140) ist tiefer und breiter als die erste Vielzahl von Vertiefungen (130). Die erste und die zweite Vielzahl von Vertiefungen (130, 140) sind miteinander verbunden, sodass Flüssigkeit von der zweiten Vielzahl von Vertiefungen (140) in die erste Vielzahl von Vertiefungen (130) fließen kann.
Patent DE-102016212587-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erzeugung von Karteninformationen
Inventor: KRISTENSEN STEEN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein System zur Erzeugung von Karteninformationen für einen oder mehrere Straßenabschnitte einer digitalen Straßenkarte umfasst eine Schnittstelle (208) zum Empfangen (102) von Datensätzen für den einen oder die mehreren Straßenabschnitte. Die Datensätze beschreiben Eigenschaften von Flächen (402; 602) außerhalb des unmittelbaren Straßenraums (404; 604; 704). Das System umfasst ferner ein erstes Modul zum Auswerten (104) der empfangenen Datensätze, um erste Flächen außerhalb des unmittelbaren Straßenraums zu identifizieren, welche durch ein Fahrzeug nach dem Verlassen der Straße befahren werden kann und auf welchem das Fahrzeug nach dem Verlassen der Straße zum Stillstand gebracht werden kann, ein zweites Modul zum Erzeugen (108) einer Beschreibung der ersten Flächen in einem für digitale Straßenkarten geeigneten Format, und ein drittes Modul zum abrufbaren Bereitstellen (110) der Beschreibung der ersten Flächen in einem oder mehreren für digitale Straßenkarten geeigneten Format.
Patent DE-102016213223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle und Elektrodeneinheit
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M4/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle, wobei eine erste Aktivmaterialschicht (41, 42) mittels Unterdruck an einer Vakuumeinheit (70) fixiert wird, und eine Separatorschicht (18, 19) mittels Unterdruck auf der ersten Aktivmaterialschicht (41, 42) fixiert wird, wodurch eine Verbundschicht (60) gebildet wird, welche frei von einem metallischen Stromableiter (31, 32) ist, und wobei die Verbundschicht (60) einem Schichtenstapel (50) zugeführt wird, welcher mindestens einen metallischen Stromableiter (31, 32) enthält. Die Erfindung betrifft auch eine Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle, welche nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016216116-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors im Schubbetrieb
Inventor: WABBALS DIN
IPC: F02D41/12
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit mindestens einem Zylinder mit einer variablen Verstellung von Maximalhub und Spreizung von Ventilhubverläufen mindestens eines Einlassventils und mindestens eines Auslassventils, wobei die Ventilhubverläufe des Einlassventils und des Auslassventils im Schubbetrieb des Verbrennungsmotors so eingestellt werden, dass keine Durchströmung des Zylinders mit Frischluft erfolgt und/oder sich Kompressionsarbeit während eines Kompressionstaktes und Entspannungsarbeit während eines Entspannungstaktes vollständig gegeneinander aufheben.
Patent DE-102016217087-A1 (DE)
Title: Lade-Fahr-Assistent für Elektrofahrzeuge und Elektrofahrzeug
Inventor: GLEYZES DANIEL
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Lade-Fahr-Assistent für Elektrofahrzeuge mit zumindest einem Hochvoltspeicher, wobei der Lade-Fahr-Assistent basierend auf einem in einem ersten Schritt vorgegebenen Ziel in einem zweiten und dritten Schritt die schnellste Route zu diesem Ziel und dazu gehörige Ladestrategie unter Berücksichtigung zumindest von Routeninformationen und Fahrzeugdaten bestimmt, wobei Routeninformationen zumindest Informationen über die Länge der Route und auf der Route vorhandene Ladeinfrastruktur umfassen, und Fahrzeugdaten zumindest Informationen über Ladeanforderungen des Fahrzeugs, gefahrene Geschwindigkeit und Informationen über die thermische Belastung des Hochvoltspeichers umfassen.
Patent DE-102016217088-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Kommunikationsknotens in einem Netzwerk
Inventor: YU SANG WOO
IPC: G06F1/32
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Betriebsverfahren eines Kommunikationsknotens in einem Ethernet-basierten Fahrzeugnetzwerk, wobei der Kommunikationsknoten einen Regulator, eine physische (PHY) Schichteinheit und einen Prozessor umfasst, umfasst ein Ausgeben, durch den Prozessor eines ersten Signals, um eine Energiezufuhr an den Kommunikationsknoten einzuleiten; Ausgeben, durch den Prozessor, eines zweiten Signals, um einen Übergang des Knotens von einem normalen Modus in einen Schlafmodus einzuleiten; und Übergehen, durch die PHY-Schichteinheit, des Kommunikationsknotens von dem normalen Modus in den Schlafmodus, wenn das zweite Signal bei der PHY-Schichteinheit von dem Prozessor empfangen wird.
Patent DE-102016218649-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: DIETRICH MICHEL
IPC: B60S1/08
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Antriebsvorrichtung (10) für eine Fahrzeugkomponente (12), insbesondere für zumindest einen Scheibenwischerarm (30), mit zumindest einem bürstenlosen Elektromotor (14), welcher zu einem Antrieb der Fahrzeugkomponente (12) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebsvorrichtung (10) eine an dem Elektromotor (14) angeordnete Positionssensoreinheit (16) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine Position der Fahrzeugkomponente (12) zu bestimmen.
Patent DE-102016223857-A1 (DE)
Title: Drosselklappensteller
Inventor: KNEPPER MARKUS
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drosselklappensteller (1) mit einem Gehäuse (10), welches einen Luftkanal (11) umfasst, und mit einer im Luftkanal (11) angeordneten Drosselklappe (20), die an einer Achse (A) um einen Winkel (a) verschwenkbar ist. Die Außenkontur (29) der Drosselklappe (20) ist spiegelsymmetrisch bezüglich einer zur Achse (A) senkrechten Spiegellinie (S) ausgebildet. Die Drosselklappe (20) ist derart gestaltet, dass bei einem definierten Klappenwinkel (α), der im Bereich von 3,5° bis 11° liegt, in einem ersten Quadranten (Q1) die Außenkontur (29) der Drosselklappe (20) in der Projektion auf eine zur Strömungsrichtung (80) senkrechte Projektionsfläche (P) sowohl radial nach innen als auch radial nach außen von einer nominellen kreisrunden Form (28) mit einem ersten Radius (R1) abweicht und dass in einem zweiten Quadranten (Q2) die Außenkontur (29) der Drosselklappe (20) auf der Projektionsfläche (P) von der nominellen kreisrunden Form (28) radial nach außen abweicht oder zumindest im überwiegenden Teil des zweiten Quadranten (Q2) der nominell kreisrunden Form (28) entspricht. Der erste Quadrant (Q1) erstreckt sich von einem ersten Spiegellinien-Schnittpunkt (22) der Spiegellinie (S) mit der projizierten Außenkontur (29) der Drosselklappe (20) hin zu einem ersten Achsen-Schnittpunkt (23) der Achse (A) mit der projizierten Außenkontur (29) der Drosselklappe (20). Der zweite Quadrant (Q2) schließt sich an den ersten Quadranten (Q1) an und erstreckt sich vom ersten Achsen-Schnittpunkt (23) bis zu einem zweiten Spiegellinien-Schnittpunkt (27) der Spiegellinie (S) mit der projizierten Außenkontur (29) der Drosselklappe (20). Der erste Radius (R1) ist gegeben durch den mittleren Radius (RM) des Luftkanals (11) abzüglich eines Spaltmaßes (SP) im Bereich von 25µm bis 55µm.
Patent DE-102016226257-A1 (DE)
Title: Mehrlagige leiterkarte und verfahren zum herstellen einer solchen mehrlagigen leiterkarte
Inventor: ZELLER JOACHIM
IPC: H05K1/11
Filed: 2016-12-28
Abstract: Es sind eine mehrlagige Leiterkarte (3) und ein Verfahren zum Herstellen einer mehrlagigen Leiterkarte (3) bereitgestellt. Die mehrlagige Leiterkarte (3) hat mindestens eine erste Lage (10) aus einem elektrisch isolierenden Material, an dem mindestens eine elektrisch leitfähige Leiterbahn (11) angebracht ist, und mindestens eine zweite Lage (20) aus einem elektrisch isolierenden Material, an dem mindestens eine elektrisch leitfähige Leiterbahn (21) angebracht ist, wobei alle elektrisch leitfähigen Leiterbahnen (11, 12, 13, 14) der mindestens einen ersten Lage (10) an mindestens einen Rand (4) der ersten Lage (10) geführt sind, wobei alle elektrisch leitfähigen Leiterbahnen (21) der mindestens einen zweiten Lage (20) bis an mindestens einen Rand (4) der zweiten Lage (20) geführt sind, und wobei die elektrisch leitfähigen Leiterbahnen (11, 12, 13, 14) der mindestens einen ersten Lage (10) und die elektrisch leitfähigen Leiterbahnen (21) der mindestens einen zweiten Lage (20) am Rand (4) der Lagen (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) flächig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017004379-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfronthaube
Inventor: SUZUKI HITOSHI
IPC: B62D25/10
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine Fahrzeugfronthaube (1) ist mit einer äußeren Haubenplatte (2), einer inneren Haubenplatte (3), die an der äußeren Haubenplatte (2) befestigt ist, und einem Zwischenelement (4), das zwischen der äußeren Platte (2) und der inneren Haubenplatte (3) angeordnet ist, ausgestattet. Das Zwischenelement (4) weist einen Plattenhauptkörper (5) auf, der gegenüberliegend zur äußeren Haubenplatte (2) angeordnet ist, ein vorderes Befestigungsbein (6), das eine vordere Kante (5a), in der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung, des Plattenhauptkörpers (5) an der inneren Haubenplatte (3) befestigt und seitliche Befestigungsbeine (6), die jeweilige seitlichen Kanten (5b) in der Fahrzeugbreitenrichtung des Plattenhauptkörpers (5) an der inneren Haubenplatte (3) befestigen. Der Plattenhauptkörper (5) ist an der inneren Haubenplatte (3) nur mittels des vorderen Befestigungsbeins (6) und der seitlichen Befestigungsbeine (7) befestigt.
Patent DE-102017009337-A1 (DE)
Title: Sport- Freizeit- oder auch Treckingschuh, welcher unter Schwächung oder Schlitzung der Schuhsohle den Großzeh mit einer eigenen Zehenkammer von der Zehenkammer der übrigen vier Zehen trennt
Inventor: KASTANIAS PARIS
IPC: A43B13/14
Filed: 2017-10-07
Abstract: Sport- Freizeit- oder auch Treckingschuh, dadurch gekennzeichnet, dass der Großzeh mit einer eigenen Zehenkammer von der Zehenkammer der übrigen vier Zehen getrennt ist und dem Großzeh auf diese Weise eine besondere Beweglichkeit verliehen wird.
Patent DE-102017009476-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponentenbetätigungsvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI KENTARO
IPC: B62M25/04
Filed: 2017-10-12
Abstract: Eine Fahrradkomponentenbetätigungsvorrichtung weist ein Basisglied, ein Betätigungsglied, eine Positionierschaltradglied, eine Ziehklinke, eine Positionierklinke, ein Löseglied und eine Löseklinke auf. Das Positionierschaltradglied ist drehbar an das Basisglied montiert. Die Ziehklinke dreht das Positionierschaltradglied in eine erste Drehrichtung in Antwort auf eine Ziehbetätigung des Betätigungsgliedes. Die Positionierklinke verhindert eine Drehung des Positionierschaltradgliedes in die zweite Drehrichtung, während sich die Positionierklinke in einer Halteposition befindet. Die Positionierklinke löst das Positionierschaltradglied zur Drehung in die zweite Drehrichtung, während sich die Positionierklinke in einer Löseposition befindet. Die Löseklinke bewegt das Löseglied in Antwort auf eine Lösebetätigung des Betätigungsgliedes. Das Löseglied bewegt die Positionierklinke von der Halteposition zu der Löseposition in Antwort auf die Lösebetätigung.
Patent DE-102017009856-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters
Inventor: EUSEMANN MICHAEL
IPC: B65B7/16
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters mit zugehörigen Deckel.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zu schaffen, welche den Verschließvorgang eines Behälters mit Deckel aktiv überwacht und kontrolliert.
 Gelöst wird das dadurch, indem zum Verschließen eines Behälters 9, ein Elektromotor 1 und eine zumindest eine Rolle 7, 8 tragendende, von dem Elektromotor 1antreibbare Schwinge 6vorgesehn ist. Weiterhin ist auf einer Aufnahmevorrichtung 10 der Behälter 9 mit paßgerechtem Deckel positioniert, wobei
 in Richtung einer Achse 14 zwischen dem Elektromotor 1 und der Schwinge 6 eine Welle 2 mit den Wellenenden fest und drehsteif verbunden angeordnet ist, wobei in einer ersten Ausbildung an dem freien Wellenende von Elektromotor 1 sowie dem ersten Wellenende der Welle 2 ein erster Sensor 3 angeordnet ist, wobei am gegenüberliegenden, zweiten Wellenende der Welle 2 ein zweiter Sensor 4 angeordnet ist und wobei beide Sensoren 3, 4 schaltungs- und signaltechnisch mit einer Steuerungseinrichtung 12 gekoppelt sind.
Patent DE-102017010139-A1 (DE)
Title: Beheizbare Isomatte/Yogamatte, die durch Heizdrähte und einer Powerbank oder eines Lithium-Ionen-Akkus (beide Varianten möglich) erhitzt wird, sodass zum Erwärmen keine Steckdose notwendig ist
Inventor: DIMAGGIO MARCO
IPC: A63B6/00
Filed: 2017-10-28
Abstract: Beheizbare Isomatte/Yogamatte, die durch Heizdrähte und einem Lithium-Ionen-Akku oder einer Powerbank (beide Varianten möglich) erhitzt wird, sodass zum Erwärmen keine Steckdose notwendig ist, daher ist das Produkt kabellos.