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Patent DE-112005003296-B4 (DE)
Title: Dekontaminationsprozedur für einen Brennstoffzellenstromerzeuger
Inventor: PATERSON JUN TIMOTHY W
IPC: H01M8/04223
Filed: 2005-12-20
Granted: 2020-08-13
Abstract: Dekontaminationsprozedur für einen Brenn stoffzellenstromerzeuger (10), wobei der Stromerzeuger (10) mindestens eine Brennstoffzelle (12) für das Erzeugen von elektrischer Energie aus einer wasserstoffhaltigen reduzierenden Fluidbrennstoff- und einer sauerstoffhaltigen Oxidationsmittelreaktantenströmung, eine Energieschaltung (80) für das Leiten der elektrischen Energie von der Brennstoffzelle (12) an eine primäre elektrische Last (82) aufweist, wobei die Brennstoffzelle (12) eine Anodenelektrode (24) und eine Kathodenelektrode (42) auf entgegengesetzten Seiten eines Elektrolyten (48), ein Anodenströmungsfeld (22) in Fluidkommunikation mit der Anodenelektrode (24) für das derartige Leiten des Wasserstoffbrennstoffs, dass er durch die Brennstoffzelle (12) und in der Nachbarschaft der Anodenelektrode (24) strömt, und ein Kathodenströmungsfeld (40) in Fluidkommunikation mit der Kathodenelektrode (42) für das derartige Leiten der Oxidationsmittelströmung, dass sie durch die Brennstoffzelle (12) und in der Nachbarschaft der Kathodenelektrode (42) strömt, aufweist, wobei die Dekontaminationsprozedur folgende Schritte aufweist:a. Betreiben des Brennstoffzellenstromerzeugers (10) für eine Betriebsperiode, um durch das Verbinden der primären elektrischen Last (82) mit der Brennstoffzelle (12) elektrische Energie zu erzeugen, Leiten einer Strömung des Oxidationsmittels durch das Kathodenströmungs(40)-Feld und Leiten einer Strömung des Wasserstoffbrennstoffs durch das Anodenströmungsfeld (22);b. dann immer, wenn die optimale Erzeugung von elektrischer Energie von der Brennstoffzelle (12), nämlich wenn eine Betriebsleistungsfähigkeit der Brennstoffzelle (12) um einen vorbestimmten Betrag reduziert wird, Stoppen des Betriebs der Brennstoffzelle (12) des Stromerzeugers (10) für eine Dekontaminationsperiode durch das Trennen der elektrischen Last (82) von der Brennstoffzelle (12);c. dann Dekontaminieren der Brennstoffzelle (12) während der Dekontaminationsperiode durch das Stoppen der Strömung des Wasserstoffbrennstoffs durch das Anodenströmungsfeld (22) und dann das Leiten einer Strömung einer sauerstoffhaltigen Oxidationsmittelströmung durch das Anodenströmungsfeld (22), so dass ein Potential der Elektroden (24, 42) auf zwischen etwa 1,0 und 1,25 Volt im Vergleich zu einer Standardbezugswasserstoffelektrode steigt, um an mindestens einer der Anodenelektrode (24) und der Kathodenelektrode (42) während der Betriebsperiode adsorbierte kontaminierende Stoffe zu oxidieren.
Patent DE-112006004187-B4 (DE)
Title: Verfahren, nicht-flüchtige Speichervorrichtung und Computersystem zum initiativen Abnutzungsausgleich für einen nicht-flüchtigen Speicher
Inventor: YOU GUANGQING
IPC: G11C16/34
Filed: 2006-12-27
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zum initiativen Abnutzungsausgleich für einen nicht-flüchtigen Speicher, umfassend: Zählen von Löschzyklen für jeden einer Vielzahl von Speicherblöcken des nicht-flüchtigen Speichers, wobei das Zählen von Löschzyklen für jeden Speicherblock enthält: Erhöhen eines ersten Zählers für eine physikalische Blockadresse des Speicherblocks, und, wenn der Speicherblock kein freier Speicherblock ist, Erhöhen eines zweiten Zählers für eine logische Blockadresse des Speicherblocks; und Ermitteln, ob der nicht-flüchtige Speicher eine ungleichmäßige Abnutzung von Speicherblöcken aufweist, basierend zumindest zum Teil auf dem Zählen der Löschzyklen der Vielzahl von Speicherblöcken; wobei das Ermitteln, ob der nicht-flüchtige Speicher ungleichmäßige Abnutzung von Speicherblöcken aufweist, Vergleichen einer Steigung einer Regressionslinie für die Anzahl von Löschzyklen für jeden der Speicherblöcke durch physikalische Blockadresse und durch logische Blockadresse mit einem Steigungsschwellenwert aufweist.
Patent DE-112007001295-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Biegen eines Klingenmaterials
Inventor: MIZUKAWA SUEHIRO
IPC: B21D11/20
Filed: 2007-04-10
Granted: 2016-09-22
Abstract: Ein Verfahren zum Biegen eines Schneidelements, in dem ein bandförmiges Schneidelement, das eine Schneidkante an einer Kante in Breitenrichtung aufweist, einem Bearbeitungsformabschnitt periodisch zugeführt wird und in dem während der Unterbrechung des Zuführprozesses ein Biegeprozess durch den Bearbeitungsformabschnitt durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegeprozess durch den Bearbeitungsformabschnitt aufweist: einen in Breitenrichrung biegenden Arbeitsschritt, in dem das Schneidelement in Breitenrichtung gebogen wird, und einen in Dickenrichtung biegenden Arbeitsschritt, in dem, nach dem genannten Biegeprozess, das Schneidelement in Dickenrichtung gebogen wird, während des in Breitenrichtung biegenden Arbeitsschritts für das Schneidelement das Schneidelement durch ein Paar Drehspannbacken, die in dem Bearbeitungsformabschnitt angeordnet sind, von beiden Seiten in Dickenrichtung eingespannt wird, um in Dickenrichtung zusammengepresst zu werden, wodurch der zusammengepresste Abschnitt in einer Längsrichtung des Schneidelements gedehnt wird und das Schneidelement in Breitenrichtung gebogen wird, und während des in Dickenrichtung biegenden Arbeitsschritts für das Schneidelement der Bearbeitungsformabschnitt aufweist: eine in Dickenrichtung biegende Welle und einen in Dickenrichtung biegenden Zylinder, der in einem Drehpaarzustand auf die in Dickenrichtung biegende Welle gepasst ist, eine Durchführung für das Schneidelement, die es ermöglicht, dass das Schneidelement dort hindurchtritt und die durchgehend in der in Dickenrichtung biegenden Welle in einer Richtung ausgebildet ist die senkrecht zu einer Achse der in Dickenrichtung biegenden Welle verläuft, erste und zweite Durchführungen, die jeweils dem Auslass- und dem Einlassöffnungsende der Durchführung für das ...
Patent DE-112007002666-B4 (DE)
Title: Aktivierungsvorrichtung für ein Insassenschutzsystem
Inventor: HARASE SHINICHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-08-10
Granted: 2016-05-19
Abstract: Aktivierungsvorrichtung für ein Insassenschutzsystem (14–19), das auf einer rechten Seite und einer linken Seite eines Fahrzeugs (10) angeordnet ist und umfasst: einen Beschleunigungssensor (13), der auf der rechten Seite des Fahrzeugs (10) angeordnet ist, und einen Beschleunigungssensor (12), der auf der linken Seite des Fahrzeugs (10) angeordnet ist, und die jeweils eine seitliche Beschleunigung auf der rechten und der linken Seite detektieren; und eine Steuereinheit (11), die eine Aktivierung des Insassenschutzsystems (14–19) durch Verwenden detektierter Signale der Beschleunigungssensoren (12, 13) steuert, wobei die Steuereinheit (11) aufweist: einen ersten Bestimmungsabschnitt (121, 131), der bestimmt, ob das Insassenschutzsystem (14–19) mit Arbeitssignalen versorgt wird, um das Insassenschutzsystem (14–19) zu aktivieren, durch Vergleichen des detektierten Signals des Beschleunigungssensors (12, 13), der auf der gleichen Seite wie das Insassenschutzsystem (14–19) angeordnet ist, mit einem ersten Bestimmungsschwellwert, und einen zweiten Bestimmungsabschnitt (122, 132), der bestimmt, ob das Insassenschutzsystem (14–19) mit den Arbeitssignalen versorgt wird, durch Vergleichen des detektierten Signals des Beschleunigungssensors (12, 13), der auf der dem Insassenschutzsystem (14–19) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, mit einem zweiten Bestimmungsschwellwert, wobei das mit dem zweiten Bestimmungsschwellwert zu vergleichende detektierte Signal eine Polarität aufweist, die entgegengesetzt zu der des mit dem ersten Bestimmungsschwellwert zu vergleichenden detektierten Signals ist, und der zweite Bestimmungsschwellwert eine Polarität aufweist, die entgegengesetzt zu der des ersten Bestimmungsschwellwerts ist, und einen Absolutwert aufweist, der kleiner als der des ersten Bestimmungsschwellwerts ist.
Patent DE-112009002560-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Überbrückungskupplung
Inventor: GÜLLÜK TOROS DR
IPC: F16H45/02
Filed: 2009-11-03
Granted: 2019-10-10
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) mit einem Gehäuse (2), der konzentrisch um eine Nabe (10) angeordnet und mit dieser drehfest verbundenen ist, in welchem ein Pumpenrad, ein Turbinenrad, ein Leitrad sowie eine Wandlerüberbrückungskupplung (4) mit einem Lamellenpaket (6) angeordnet sind, und das Lamellenpaket (6) mindestens eine Reibfläche aufweist, die mit einer Gegenreibfläche in einer Endlamelle (6b) in Eingriff bringbar ist, wobei die Reibflächen mit Kühlnuten versehen sind, und die Wandlerüberbrückungskupplung (4) einen aus zwei Teilkolben (5a, 5b) zusammengesetzten Kolben (5) aufweist, und der Kolben (5) bei Druckbeaufschlagung des Lamellenpaketes (6) über die Stirnfläche seines Teilkolbens (5b) zum zusätzlichen Reibpartner wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zur Kühlung der Reibpartner der Wandlerüberbrückungskupplung (4) dienende, über den Drehmomentwandler (1) umgewälzte Kühlöl mit Hilfe von Belagdrichtringen oder Belagdichtlippen (18), die abschnittweise zwischen den Lamellen (6a, 6b) vorgesehen sind, zwangsweise und vollständig durch den Kolben (5) und die Kühlnuten des Lamellenpaketes (6) geleitet wird.
Patent DE-112010002634-B4 (DE)
Title: Halbleitersubstrat-Wärmebehandlungsvorrichtung
Inventor: UCHIDA NAOKI
IPC: H01L21/324
Filed: 2010-09-30
Granted: 2015-06-18
Abstract: Halbleitersubstrat-Wärmebehandlungsvorrichtung, die umfasst: ein Schiffchen, das durch das vertikale Stapeln einer Vielzahl von zu behandelnden Suszeptoren mit individuell darauf platzierten zu erhitzenden Objekten und von Nebensuszeptoren gebildet wird, wobei die Nebensuszeptoren derart angeordnet sind, dass sie die Vielzahl von zu behandelnden Suszeptoren sandwichartig dazwischen in der vertikalen Richtung einschließen, eine Induktionsheizspule, die an einer Außenumfangsseite des Schiffchens angeordnet ist, wobei die Heizspule eine Hauptheizspule und eine Nebenheizspule umfasst und diese um den Umfang jeweils eines Kerns gewickelt sind, dessen Endfläche zu der Mitte der Suszeptoren gerichtet ist, wobei eine Mittenachse entlang einer Windungsrichtung des Spulenbasismaterials und eine Mittenachse der Suszeptoren orthogonal zueinander ausgerichtet sind, so dass die den Suszeptoren zugewandte Fläche des jeweiligen Kerns als Magnetpolfläche dient, und wobei die Induktionsheizspule konfiguriert ist, um einen alternierenden Magnetfluss in einer Richtung parallel zu den Ebenen der Vielzahl von zu behandelnden Suszeptoren mit den individuell darauf platzierten zu erhitzenden Objekten zu erzeugen, und eine Stromversorgung, die konfiguriert ist, um Strom zu der Induktionsheizspule zuzuführen, wobei die Induktionsheizspule die Hauptheizspule, deren Anteil am Heizen der Vielzahl von zu behandelnden Suszeptoren groß ist, und die Nebenheizspule, deren Anteil am Heizen der Nebensuszeptoren groß ist und die in nächster Nähe zu der Hauptheizspule angeordnet ist, umfasst und wobei die Stromversorgung weiterhin eine Zonensteuereinheit, die konfiguriert ist, um die zu der Hauptheizspule und zu der Nebenheizspule zuzuführenden Anteile des Stroms zu steuern, umfasst.
Patent DE-112012006584-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: ZHOU GEGE
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-07-27
Granted: 2021-05-27
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul, umfassend: einen Wellenleiter (210) mit einer Lichtaustrittsfläche (2101), einer Lichteinfallsfläche (2102), welche an die Lichtaustrittsfläche (2101) angrenzt, und eine Bodenfläche (2103) gegenüber der Lichtaustrittsfläche (2101); einen Wärme ableitenden Rahmen (220) mit einem Tragabschnitt (2202) und einer Seitenwand (2201), welche sich in einer Lichtaustrittsrichtung von den Kanten des Tragabschnitts (2202) erstreckt, wobei der Tragabschnitt (2202) an der Bodenfläche (2103) des Wellenleiters (210) anliegt und wobei der Tragabschnitt (2202) ferner eine Vielzahl von Öffnungen (2203) in einem Bereich aufweist, welcher zur Seitenwand (2201) benachbart ist, wobei die Seitenwand (2201) benachbart zur Lichteinfallsfläche (2102) des Wellenleiters (210) angeordnet ist; eine Lichtquelle (230), welche der Lichteinfallsfläche (2102) des Wellenleiters (210) zugewandt und an der Seitenwand (2201) angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (230) bezüglich der im Tragabschnitt (2202) vorgesehenen Öffnungen (2203) versetzt angeordnet ist; einen Hinterrahmen (240), der eine Bodenplatte (2401), welche an den Tragabschnitt (2202) angrenzt, und eine Vielzahl von Aufbauten (2402) aufweist, welche verteilt angeordnet sind und sich von der Kante der Bodenplatte (2401) in Lichtaustrittsrichtung erstrecken, wobei jede der Aufbauten (2402) durch die entsprechende Öffnung (2203) des Tragabschnitts (2202) hindurch geführt ist, und wobei die Bodenplatte (2401) an den Tragabschnitt (2202) angrenzt; und wobei die Dicke (1) jeder der Aufbauten (2402) größer als die Dicke (m) der Lichtquellen (230) ist, so dass der Aufbau (2402) bei Ausdehnung des Hitze ausgesetzten Wellenleiters (210) verhindert, dass der Wellenleiter (210) mit den Lichtquellen (230) in Kontakt kommt.
Patent DE-112013001957-B4 (DE)
Title: Augenimplantatvorrichtung und Aktualisierungssystem für diesselbe
Inventor: LEE WINGHONG
IPC: A61F9/00
Filed: 2013-01-17
Granted: 2022-05-19
Abstract: Okularimplantationsvorrichtung (10), umfassend:einen Konfigurationsspeicher (11), der so gestaltet ist, dass er eine Signalparameterkonfiguration speichert;einen Signalerzeuger (12), der mit dem Konfigurationsspeicher (11) verbunden ist und so gestaltet ist, dass er ein elektrisches Stimulationssignal entsprechend der Signalparameterkonfiguration im Konfigurationsspeicher (11) erzeugt;eine Elektrode (13), die mit dem Signalerzeuger (12) verbunden ist und mit einer äußeren Oberfläche eines Augapfels in Kontakt kommt, nachdem die Elektrode (13) implantiert worden ist;eine Kommunikationskomponente (14), die mit dem Konfigurationsspeicher (11) verbunden ist und so gestaltet ist, dass sie eine Signalparameterkonfiguration empfängt und die empfangene Signalparameterkonfiguration im Konfigurationsspeicher (11) speichert; undeinen Elektrizitätsaufnehmer (15) zur Zuführung von Leistung, der mit der Kommunikationskomponente (14), dem Konfigurationsspeicher (11) und dem Signalerzeuger (12) verbunden ist,wobei die Kommunikationskomponente (14) folgende Komponenten aufweist: eine Antenne (142), ein mit der Antenne (142) verbundenes Signalverarbeitungsmodul (144) und einen Identifikationsschlüsselspeicher (146), der mit dem Signalverarbeitungsmodul (144) verbunden ist, um einen eindeutigen Identifikationsschlüssel zu speichern, welcher eine bei der Herstellung festgelegte Vorrichtungskennung oder einen gemäß einer Patientenidentifikation festgelegten voreingestellten Fingerabdruckcode umfasst, wobei das Signalverarbeitungsmodul (144) so gestaltet ist, dass es ein empfangenes Funksignal mittels des Identifikationsschlüssels in eine Signalparameterkonfiguration dekodiert.
Patent DE-112015006781-B4 (DE)
Title: Neuartiger Leuchthelm und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LIU KENNETH
IPC: A42B3/00
Filed: 2015-12-15
Granted: 2022-11-17
Abstract: Neuartiger Leuchthelm, umfassend einen durch eine Außenschicht (1) und eine Innenschicht (2) ausgebildeten Helmkörper, wobei zwischen der Innenschicht (2) und der Außenschicht (1) mindestens eine LED-Leuchte (31) angeordnet ist, wobei die Außenschicht (1) an einer der LED-Leuchte (31) zugeordneten Position einen zur Außenseite vorstehenden lichtdurchlässigen Vorsprung (11) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen der Innenschicht (2) und der Außenschicht (1) eine FPC-Platte (3) angeordnet ist, auf der mindestens eine LED-Leuchte (31) angeordnet ist,wobei eine Außenseite des lichtdurchlässigen Vorsprungs (11) eine ringförmige Rille (15) und eine ringförmige Rippe (14) aufweist, die die ringförmige Rille (15) umschließt.
Patent CH-671673-B5 (CH)
Inventor: BARNES JAMES A
IPC: G04F5/14
Filed: 1988-01-25
Abstract: A predetermined bias voltage is applied to the input of a summing intergrator in a frequency lock loop to provide fine tuning control of a voltage controlled crystal oscillator. The predetermined bias voltage is summed and integrated with a pahse error signal to alter the output fr frequency of the volage controlled crystal oscillator. Since the servo loop operates to null the net voltage at the input of the integrator, the cirvuit induces a frequency error whichjust compensates for the intentional voltage offset vias applied to the integrator. The offset bias arrangement produces incremental offsets within a total range of about three parts in ten to the eleventh power.
Patent CS-277284-B6 (CS)
Inventor: JIRKA BOHUSLAV
IPC: B26B23/00
Filed: 1991-02-07
Abstract: Sekera sestává z rukojeti (3) a činné části,
jež je vytvořena z objímky (2) a sekáče
(1). V objímce (2) je uložena rukojeť (3).
Sekáč (1) prochází objímkou (2) a je s ní
pevně spojen svojí střední částí. V rukojeti
(3) je vytvořena drážka (4), kterou
prochází sekáč (1). Druhý konec (5) sekáče
(1) protilehlý ostří (6) může být opřen
o vnitřní stěnu (7) objímky (2). Objímka
(2) může být sestavena z levého dílu (8)
a pravého dílu (9). Sekáč (1) je ve své
střední části spojen s levým a pravým dílem
(8,9) ve dvou místech. Druhý konec (5) sekáče
(1) je umístěn vné levého a pravého
dílu (8,9).
Patent SK-278856-B6 (SK)
Title: Wheel chair
Inventor: WEEGE ROLF-DIETER
IPC: A61G5/08
Filed: 1992-01-17
Abstract: The wheel chair described in this patent consists of two side parts (1, 2) connected to each other with the use of the crossed gap guiding able to be composed of the operational position, where they are in the distant disabling operation, and they are in a very small distance of each other. The side parts (1, 2) contain the bottom part (3, 4) equipped with the wheels (31 up to 34) and the upper part (5, 6) connected to the seat (41) able to be stowed, while they are connected to each other, movable in a vertical direction, with the use of the telescoping guiding especially, and they are equipped with the pipe parts (19 up to 22) fixed so that, they are able to rotate, always in the plane related to the side parts (1, 2) across the guiding direction, and they are connected, via a fixed connection to the ends of bars (27, 28), connected to each other with the use of links, in their middle part. The bottom parts (3, 4) closed to the side parts (1, 2) are equipped with the supporting pipes (35, 36) arranged in a parallel direction with pipes (7 up to 14), creating guiding, along the guiding part at least. The upper parts (5, 6) of the side parts (1, 2) always are equipped with the supporting sheave (37, 38) supporting to the internal side of the neighbouring supporting pipe (35, 36).
Patent SK-284180-B6 (SK)
Title: Steel wire element for mixing into subsequently hardening materials
Inventor: LAMBRECHTS ANN
IPC: E04C5/03
Filed: 1996-09-18
Abstract: The invention relates to a steel wire element (1) for mixing into subsequently hardening soft materials, said element consisting of hook-shaped ends (3) and a middle portion (2) the length/diameter ratio of which is between 20 and 100, in which the middle portion (2) of the element (1) displays a substantially circular cross section over essentially its entire length and in which the hook-shaped ends (3) of the element (1) are deformed by flattening.
Patent SK-285624-B6 (SK)
Title: Truncated asialoglycoprotein hepatitis C virus (HCV), composition comprising its and its use
Inventor: RALSTON ROBERT O
IPC: A61K38/00
Filed: 1991-11-07
Abstract: Truncated asialoglycoprotein hepatitis C virus (HCV) selected from an asialoglycoprotein expressed from the E1 region of HCV which comprises a deletion in a portion of the sequence found in a region spanning amino acids 330-380 of the E1 region, numbered from the beginning of the HCV polyproteins and an asialoglycoprotein expressed from the E2 region of HCV which comprises a deletion in a portion of the sequence found in a region spanning amino acids 660-830 of the E2 region, numbered from the beginning of the HCV polyprotein, composition comprising this asialoglycoprotein and its use for an immunodiagnostic method of detecting HCV antibodies.
Patent CZ-282441-B6 (CZ)
Title: Process for producing colored elongated element made of regenerated cellulose and a colored element produced in such a manner
Inventor: TAYLOR JAMES MARTIN
IPC: H01R12/51
Filed: 1992-04-24
Abstract: PCT No. PCT/GB91/00768 Sec. 371 Date Oct. 15, 1993 Sec. 102(e) Date Oct. 15, 1993 PCT Filed Apr. 24, 1992 PCT Pub. No. WO92/19807 PCT Pub. Date Nov. 12, 1992Dyed cellulosic regenerated elongate members such as fibers are produced by dyeing the regenerated members with a cationic direct dye after formation but before first drying. A method of producing the dyed elongate members comprises forming a dope containing cellulose or a cellulose compound in solution in a solvent, extruding the dope through at least one orifice into a bath containing water to form an elongate extrudate from which solvent is dissolved and/or the cellulose compound is converted to cellulose so as to form the elongate member, dyeing the formed but never dried elongate member with a cationic direct dye and optionally also with an anionic direct dye and then drying for the first time the dyed elongate member.
Patent CS-276815-B6 (CS)
Inventor: MICHALIK PETER ING
IPC: C12P7/58
Filed: 1990-05-21
Abstract: Spósob výroby kyseliny kójovej submerznou
fermentáciou rieši reguláciu hladiny rozpuštěného
kyslíka v médiu. Podstata riešenia
spočívá v udržovaní konštantnej hladiny
rozpustného kyslíka v médiu na hodnotě 20
až 60 % nasýtenia, s výhodou 35 až 40 % nasýtenia,
v rozmedzí 20 až 60 hodiny produkčněj
fermentácie.
Patent CS-276328-B6 (CS)
Inventor: CAJANEK STANISLAV ING
IPC: B25J15/00
Filed: 1989-11-20
Abstract: Technologická úchopová hlavice robota
obsahuje základovou desku (9), prismata
(1, 15), pevnou čelist (2) a výkyvnou
čelist (3), ovládací válce (8), táhla
(4) a páky (7, 12). Prismata (1, 15)
s opěrnými plochami (13, 16) opatřenými
úkosy (14) jsou uložena na základové
desce (9) a čelisti (2,3) jsou uloženy
mezi dvojicemi opěrných ploch (13, 16)
prismat (1, 15). Výkyvná čelist (3) je
s výhodou opatřena vidlici, která je
rameny (19) vidlice uložena ve vidlicovém
držáku (11) na základové desce (9)
a na ramenech (19) vidlice jsou uložena
táhla (4), mezi nimiž je uložena ovládací
páka (12) spojená jedním koncem s
táhly (4) a druhým koncem se spojovací
tyčí (6), procházející prismaty (1, 15)
a‘vidlicovým držákem (11) a spojené na
každém konci pákou (7) s ovládacím válcem
( 8 ) .
Patent CZ-293881-B6 (CZ)
Title: Roof light
Inventor: FRANK KARLHEINZ
IPC: E04D13/035
Filed: 1998-04-15
Abstract: The present invention relates to a roof light (1), particularly a pivoted roof light consisting of a niche frame (2) and a window frame (3) that is pivoted through the mediation of a joint arranged on an auxiliary frame section (10) in axis (11) passing in horizontal direction approximately through the center of a window leaf. The roof light is further provided with a spring device (16), which is made telescopically, and one end (4) pivots in its fixture to the window frame (3), while the other, free end (22) of which bears against a support arranged on the niche frame (2). The spring device (16) has at least one main spring (27) and at least one additional spring (28), whereby the main spring (27) acts over the entire positioning path of the spring device (16) and the additional spring (28) supporting the positioning force of the main spring (27) acts only over a section of the positioning path.