baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009754-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. car with safety belt system has belt gripper that is automatically folded out during pivoting of swingable pivotal arm on vehicle column portion by rotating movement of deflection roller
Inventor: KOEHLER CHRISTIAN
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-06-11
Abstract: The vehicle has a seat-belt provided with a swingable pivotal arm (6) which is mounted at a vehicle column portion (2). The swingable pivotal arm is positioned between a bringing position and a waiting position. A belt gripper (4) is coupled with a deflection roller (5) which is connected with an exposed end (6.2) of the pivotal arm. A section of the deflection roller is rested against the vehicle column portion. The belt gripper is automatically folded out during pivoting of the pivotal arm on the vehicle column portion by rotating movement of the deflection roller.
Patent DE-102013012022-A1 (DE)
Title: Ventilkappe für einen Duftstoffbehälter
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-07-19
Abstract: Beschrieben wird eine Ventilkappe für einen Duftstoffbehälter, mit wenigstens einer Lufteinlassöffnung und wenigstens einer Luftauslassöffnung, die von einer Außenseite der Ventilkappe her zugänglich sind, und die mit strömungsleitenden Kanälen verbunden sind, welche nach dem Anfügen der Ventilkappe an den Duftstoffbehälter bis in den Innenraum des Duftstoffbehälters geführt sind, und mit einer Ventilplatte, die gegen die Kraft einer Feder verschiebbar angeordnet ist, und mit einem ersten Verschlussteil gekoppelt ist, die durch eine von außen auf die Ventilplatte erfolgende Druckeinwirkung verschiebbar ist, und die im unverschobenen Zustand die strömungsleitenden Kanäle zum Innenraum des Duftstoffbehälters abdichtet, und im verschobenen Zustand die strömungsleitenden Kanäle mit dem Innenraum des Duftstoffbehälters verbindet, wobei die Ventilplatte einstückig ein zweites Verschlussteil ausbildet, welches Lufteinlass- und Luftauslassöffnungen in der Anschlusswand der Ventilkappe öffnen und schließen kann, und wobei das erste und das zweite Verschlussteil die strömungsleitenden Kanäle jeweils gemeinsam öffnen beziehungsweise schließen, wobei das erste und das zweite Verschlussteil über ein elastisches Toleranzausgleichselement aneinander gekoppelt sind. Es war eine Behälterabdichtung zu entwickeln, welche im nicht betätigten Zustand eine sichere Abdichtung eines flüssigen Mediums ermöglicht. Die dafür benötigten Ventile sind somit im Ruhezustand geschlossen. Erst das Aufbringen einer äußeren Kraft öffnet die Ventile und ermöglicht somit den Austritt des innenliegenden Mediums.
Patent DE-102013015911-A1 (DE)
Title: Wheel bearing for vehicle, particularly motor vehicle, has annular groove formed on side of outer ring, where end, which is bent over towards outer ring, extends in annular groove in axial direction of rotor plate
Inventor: ROEHM JOERG
IPC: B60B27/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: The wheel bearing (10) has an outer ring (12) mounted in a wheel carrier (18) of a vehicle, an inner ring (14) connected with a wheel hub (20), and a sealing cartridge (22) arranged between the outer ring and the inner ring. An annular groove (34) is formed on the side of the outer ring. An end (32), which is bent over towards the outer ring, extends in the annular groove in the axial direction of the rotor plate (26). The rotor plate is formed in a U-shaped manner in an axial section and has an inner flank that rests against the inner ring.
Patent DE-102013017380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wickeleinrichtung sowie Wickeleinrichtung
Inventor: VOIGT THOMAS
IPC: B21D53/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wickeleinrichtung für miteinander verbundene Lamellen eines Rolltors, indem ein Metallblech vorgebbarer Länge, Breite und Dicke, über die Länge des Metallblechs gesehen, mit einer aus dem Metallblech herausgeformten Öse versehen wird, und über die Länge des Metallblechs gesehen, das Metallblech dergestalt in Umfangsrichtung gebogen wird, dass unter Bildung einer von der zylindrischen Form abweichenden Kontur die der Öse gegenüberliegende Längskante des Metallblechs im Bereich der Öse zur Anlage kommt, wobei über die Länge des Metallblechs gesehen der Randbereich der Längskante durch Schweißen mit der Öse verbunden wird.
Patent DE-102013104824-A1 (DE)
Title: Kontaktpad-Trägerstreifen und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: WOODFORD ANTHONY
IPC: G06K19/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Ein Kontaktpad-Trägerstreifen umfasst ein Substrat mit einer seitlichen Ausdehnung von 35 mm oder von im Wesentlichen 35 mm oder einem Vielfachen von 35 mm oder von im Wesentlichen 35 m und mindestens drei Smartcard-Kontaktpads, die entlang der seitlichen Ausdehnung des Substrats gebildet sind. Die Kontaktpads sind über die seitliche Ausdehnung des Substrats der Breite nach aneinandergereiht. Jedes Smartcard-Kontaktpad umfasst eine Mehrzahl von Kontakten. Ein Großteil von Kontakten der Kontaktpads ist derart orientiert, dass er sich über die seitliche Ausdehnung des Trägerstreifens der Breite nach erstreckt.
Patent DE-102013109342-A1 (DE)
Title: Federungsanordnung und Fahrrad mit einer solchen
Inventor: IRLBACHER KONRAD
IPC: B60G15/08
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federungsanordnung für ein Fahrrad mit einer Hinterradaufhängung (6) mit einem Ausfallende (11), die verschwenkbar an einem Hauptrahmen (1) angelenkt ist, einem Kipphebel (13), der an einem ersten Anlenkpunkt (12) gelenkig an der Hinterradaufhängung (6), an einem zweiten Anlenkpunkt (14) gelenkig an einem ersten Ende einer Dämpferanordnung (15) und an einem dritten Anlenkpunkt (16) gelenkig am Hauptrahmen (1) angelenkt ist, wobei die Dämpferanordnung (15) an einem zweiten Ende gelenkig am Hauptrahmen (1) angelenkt ist und zwischen Hauptrahmen (1) und Hinterradaufhängung (6) wirkt, wobei die Dämpferanordnung (15) ein erstes und ein zweites Federelement (17, 18) aufweist, die in Serie wirken und das zweite Federelement als Federkörperanordnung (18) ausgebildet ist, welche das erste Federelement (17) elastisch-gelenkig mit einem Koppelpunkt (19) am Hauptrahmen (1) und/oder am zweiten Anlenkpunkt (14) des Kipphebels (13) verbindet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrrad mit einer solchen Federungsanordnung.
Patent DE-102013109362-A1 (DE)
Title: Kunststoffschlauch mit Gewebeverstärkung
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: F16L11/24
Filed: 2013-08-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Kunststoffschlauch (5), umfassend: eine Schlauchwand (8) aus Kunststoff, und eine Gewebeverstärkung (2). Um zu erreichen, dass die Querschnittsform oder -fläche des Schlauches und insbesondere die Dicke der Schlauchwand auf einfache Weise variiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Schlauchwand (8) aus einem oder mehreren spiralförmig aufgewickelten Kunststoffstreifen (1) hergestellt ist.
Patent DE-102013110216-A1 (DE)
Title: Endeffektor für ein chirurgisches Instrument und chirurgisches Instrument mit einem Endeffektor
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endeffektor (7) für ein chirurgisches Instrument (1), wobei der Endeffektor (7) eine Antriebseinheit (6) mit einem Elektromotor (12) umfasst, der eine Welle (14, 18) rotierend antreibt. Der erfindungsgemäße Endeffektor (7) umfasst ferner ein mit der Welle (14, 18) verbundenes Rotations-Translations-Getriebe (29), das eine rotierende Bewegung der Welle (14, 18) in eine Translationsbewegung umsetzt, und wenigstens ein Arbeitselement (8), das mit dem Rotations-Translations-Getriebe (29) gekoppelt ist und von diesem rein translatorisch angetrieben wird.
Patent DE-102013110922-A1 (DE)
Title: Druckluftreifen
Inventor: SHIMA ICHIRO
IPC: B60C15/06
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein Druckluftreifen weist einen Wulstfüller, eine Unterbauschicht, ein Seitenwandgummi und ein Felgenbandgummi auf. Das Felgenbandgummi weist einen in einer Außenseite in einer Reifenbreitenrichtung des Wulstfüllers angeordneten Hauptabschnitt und einen dünnen zwischen der Unterbauschicht und dem Seitenwandgummi angeordneten Abschnitt auf. Der Hauptabschnitt bildet eine Außenoberfläche eines Wulstabschnitts. Der dünne Abschnitt erstreckt sich in der Reifendurchmesserrichtung in einer im Wesentlichen festen Dicke. Ein oberes Ende des dünnen Abschnitts ist in einer äußeren Seite in der Reifendurchmesserrichtung positioniert als ein oberes Ende des Wulstfüllers und in einer inneren Seite in der Reifendurchmesserrichtung als ein Aufrollende der Unterbauschicht.
Patent DE-102013112479-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Erhebung von Straßennutzungsgebühren
Inventor: REISS ANDREAS
IPC: G07B15/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erhebung von Straßennutzungsgebühren, für fließenden und stehenden Verkehr, aufweisend einen Empfänger für Signale eines Navigationssatelliten-Systems (GNSS-Empfänger), eine erste Schnittstelle zur Eingabe und/oder Änderung von fahrzeugspezifischen Informationen, eine Datenverarbeitungseinheit und einen Datenspeicher, wobei die Vorrichtung ein erstes Display umfasst, wobei auf dem ersten Display Informationen in einem von der Datenverarbeitungseinheit erzeugten optoelektronisch lesbaren Code, insbesondere einem 2D-Barcode, dargestellt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine in ein System zur Erhebung von Straßennutzungsgebühren integrierte erfindungsgemäße Vorrichtung und ein Verfahren zur Erhebung von Straßennutzungsgebühren.
Patent DE-102013201219-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: FARRNBACHER JÖRG
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-01-25
Abstract: Es wird ein Leuchtmittel bereitgestellt mit mindestens einer Leuchtelementeinheit (2, 2a, 2b), welche einen Träger (3, 3a, 3b), mindestens ein auf dem Träger (3, 3a, 3b) angeordnetes, von einem Verkapselungsmaterial (4, 4a, 4b) umgebenes Licht emittierendes Element, mindestens eine auf dem Träger (3, 3a, 3b) ausgebildete Kontaktfläche und mindestens ein auf der Kontaktfläche angeordnetes Kontaktelement (6, 6a, 6b) aufweist, wobei das von einem Verkapselungsmaterial (4, 4a, 4b) umgebene Licht emittierende Element über die Kontaktfläche mit dem Kontaktelement (6, 6a, 6b) elektrisch verbunden ist, und mit mindestens einem Gegenkontaktelement (8, 8a, 8b, 8c), wobei das Gegenkontaktelement (8a, 8b, 8c) mit dem Kontaktelement (6, 6a, 6b) über eine Steckverbindung elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102013208830-A1 (DE)
Title: Hauptoszillator - leistungsverstärkersysteme
Inventor: KLINER DAHV
IPC: H01S3/067
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung stellt faseroptische Lichtquellen, wie z. B. mantelgepumpte Hauptoszillator-Leistungsverstärker-(MOPA)-Systeme (100), bereit, welche optische Doppelmantelfasern (DCF) (118, 151) verwenden. Der innere Mantel (20a, 20b) der ersten DCF (118), welche in dem Hauptoszillatorabschnitt verwendet wird, weist einen kreisförmigen Querschnitt auf, um die Ausbildung von optischen Spleißen (105) mit geringem Verlust in der integrierten MOPA-Struktur zu ermöglichen. Der innere Mantel (20a, 20b) der zweiten DCF (151) in dem Ausgangsverstärkerabschnitt weist einen geformten nichtkreisförmigen Querschnitt auf, um die Absorption des Pumplichts (103) in dem dotierten Kern der zweiten DCF (151) zu verbessern.
Patent DE-102013208995-A1 (DE)
Title: Stecker und Ladekabel zur Herstellung einer elektrischen Verbindung einer Ladeinfrastruktur mit einem Fahrzeug
Inventor: MILKE RALF
IPC: H01R13/717
Filed: 2013-05-15
Abstract: Es werden ein Stecker und ein Ladekabel zur Herstellung einer elektrischen Verbindung einer Ladeinfrastruktur mit einem Fahrzeug vorgeschlagen. Der Stecker umfasst einen Energiespeicher zum Speichern elektrischer Energie und ein Leuchtmittel. Der Energiespeicher ist dabei eingerichtet, ladeinfrastrukturseitig mit elektrischer Energie geladen zu werden. Das Leuchtmittel ist erfindungsgemäß eingerichtet, unter Verwendung im Energiespeicher gespeicherter Energie die Umgebung des Steckers zu beleuchten. Das erfindungsgemäße Ladekabel umfasst mindestens einen solchen Stecker sowie einen zweiten Stecker und ein beide Stecker verbindendes Kabel.
Patent DE-102013209526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Schnittabrisses
Inventor: HESSE TIM
IPC: G01N21/88
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Schnittabrisses beim Schneiden eines Werkstücks mit einem Hochenergiestrahl, insbesondere mit einem Laserstrahl, umfassend: Aufnehmen eines Bildes eines zu überwachenden Bereichs (21) des Werkstücks, der einen Wechselwirkungsbereich (22) des Hochenergiestrahls mit dem Werkstück umfasst, Auswerten des aufgenommenen Bildes zur Detektion von Schlacketropfen (25) an einem einer Schneidfront (23) entgegengesetzten Ende des Wechselwirkungsbereichs (22), sowie Erkennen des Schnittabrisses anhand des Auftretens der Schlacketropfen (25). Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Vorrichtung zum Erkennen eines Schnittabrisses.
Patent DE-102013210729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Signalisieren eines visuell zumindest teilweise verdeckten Verkehrsobjekts für einen Fahrer eines Fahrzeugs
Inventor: ABRAHAM STEFFEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-06-10
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zum Signalisieren eines visuell zumindest teilweise verdeckten Verkehrsobjekts für einen Fahrer eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Das Verfahren (200) weist einen Schritt (210) des Einlesens einer Objektinformation auf, die ein erfasstes Verkehrsobjekt repräsentiert, das entlang einem von dem Fahrzeug zu befahrenden Straßenabschnitt angeordnet ist. Auch weist das Verfahren (200) einen Schritt (220) des Bestimmens auf, ob das erfasste Verkehrsobjekt für den Fahrer des Fahrzeugs durch zumindest ein Verdeckungsobjekt visuell zumindest teilweise verdeckt ist. Dabei erfolgt der Schritt (220) des Bestimmens unter Verwendung der Objektinformation und von Umgebungsdaten des Fahrzeugs, um eine Verdeckungsinformation zu erzeugen. Ferner weist das Verfahren (200) einen Schritt (230) des Generierens eines Hinweissignals zum Signalisieren des visuell zumindest teilweise verdeckten Verkehrsobjekts auf. Hierbei erfolgt der Schritt (230) des Generierens in Abhängigkeit von der Objektinformation, den Umgebungsdaten und der Verdeckungsinformation.
Patent DE-102013213959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von brennbarem Gas
Inventor: WATANABE MASAYA
IPC: G01N25/18
Filed: 2013-07-17
Abstract: Aufgabe Geschaffen wird eine Vorrichtung zum Erfassen von brennbarem Gas, mit der die Verringerung der Genauigkeit beim Erfassen der Gaskonzentration, die mit einer zeitlichen Änderung der Umgebungstemperatur einhergeht, vermieden wird. Mittel zur Lösung Eine Vorrichtung 1 zum Erfassen der Konzentration eines brennbaren Gases ist mit einer Stromzufuhr-Steuereinheit 50, die Steuerung so durchführt, dass sie den Stromzufuhrzustand eines Heiz-Widerstandes 34 in regelmäßigen Zeiträumen TW umstellt, und einer Gaskonzentrations-Berechnungseinheit 7 versehen. Der Heiz-Widerstand weist zwei voreingestellte Solltemperaturen auf, die eine erste Solltemperatur CH an der Hochtemperatur-Seite und eine zweite Solltemperatur CL an der Niedrigtemperatur-Seite einschließen. Die Spannung über den Heiz-Widerstand, die bei der ersten Solltemperatur erfasst wird, ist eine Hochtemperatur-Spannung und die Spannung über den Heiz-Widerstand, die bei der zweiten Solltemperatur erfasst wird, ist eine Niedrigtemperatur-Spannung. Die Gaskonzentrations-Berechnungseinheit berechnet die Konzentration eines brennbaren Gases auf Basis einer ersten Informations-Gruppe, die eine durchschnittliche Hochtemperatur-Spannung, die ein Mittel der Werte zweier zeitlich aufeinanderfolgender Hochtemperatur-Spannungen ist, die Niedrigtemperatur-Spannung in einem Zeitraum zwischen zwei Hochtemperatur-Spannungen sowie eine Umgebungstemperatur in dem Zeitraum einschließt, in dem die Niedrigtemperatur-Spannung erfasst wird.
Patent DE-102013214774-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Kammerblock und Kontaktsicherungen
Inventor: JETTER ROLF
IPC: H01R13/436
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) mit einem Kammerblock (5), der mit wenigstens zwei sich in einer Aufnahmerichtung (A) durch den Kammerblock (5) erstreckenden Aufnahmekammern (3) für jeweils ein elektrisches Kontaktelement (7) und mit jeweils einer Kontaktsicherung (8) zur Sicherung der Position des Kontaktelements (7) in der Aufnahmekammer (3) entlang der Aufnahmerichtung (A) ausgestaltet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Steckverbinder (1) bereitzustellen, bei dem kleinere Baugrößen als bisher möglich sind, der aber den notwendigen mechanischen Anforderungen genügt. Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, dass wenigstens zwei Kontaktsicherungen (8), die verschiedenen Aufnahmekammern (3) zugeordnet sind, an einer einzigen, monolithischen Rastzunge (10) angeordnet sind.
Patent DE-102013218665-A1 (DE)
Title: Gasturbine mit axial hintereinander angeordneten Gehäusebereichen und Dehnschrauben
Inventor: LAUER CHRISTOPH
IPC: F04D29/52
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasturbine mit einem axial durchströmten mehrstufigen Hochdruckverdichter (300), wobei der Hochdruckverdichter (300) mehrere axial hintereinander angeordnete Gehäusebereiche (7) aufweist. Wenigstens zwei Dehnschrauben (21) sind auf dem Umfang eines Gehäuseverbundes (400) angeordnet, wobei der Gehäuseverbund (400) wenigstens drei axial hintereinander angeordnete Gehäusebereiche (7) umfasst und die Dehnschrauben (21) jeweils wenigstens drei axial hintereinander angeordnete Gehäusebereiche (7) verbindet.
Patent DE-102013219134-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Korrelation von Objektinformationen mit Röntgenbildern
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Anzeigen eines Bildes, umfassend zumindest eine Röntgenquelle zum Emittieren von Strahlung, einen Detektor zum Erfassen der von der Strahlenquelle emittierten Strahlung für die Erzeugung eines Röntgenbildes, wobei der Detektor der Strahlenquelle in Bezug auf ein zu untersuchendes Objekt gegenüberliegend angeordnet ist, eine Rechnereinheit zum Durchführen von Rechenoperationen, eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen von mit dem Detektor erfassten Röntgenbildern und zumindest eine Datenerfassungseinheit zum Erfassen von Oberflächeninformationen des zu untersuchenden Objekts, die Datenerfassungseinheit detektorseitig angeordnet ist und die Rechnereinheit dazu eingerichtet ist, die von der detektorseitigen Datenerfassungseinheit erfassten Daten mit dem Röntgenbild zu korrelieren.
Patent DE-102013222011-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hinterschnittenen Formteils
Inventor: SCHREFF REINHOLD
IPC: B60K37/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines hinterschnittenen Formteils (1) mit einer zumindest im Bereich der Hinterschneidung abzeichnungsfreien, insbesondere genarbten Oberflächenstruktur (7) mittels einer elastisch verformbaren Werkzeug-Negativform (3), welche in einem im Hinterschnittbereich ungeteilten Urformwerkzeug vorgefertigt und diesem unter elastischer Verformung entnommen wird, wird eine prozessbedingt elastische Verformung der äußeren, abzeichnungsfreien Formteilschicht mit geringem Fertigungs- und Werkzeugaufwand dadurch vermieden, dass die Negativform im unverformten Zustand in einem im Hinterschnittbereich geteilten Endwerkzeug (5) formfest abgestützt und die an die Negativform angrenzende Formkavität anschließend unter Abbildung der abzeichnungsfreien Oberflächenstruktur mit dem Gesamtvolumen (7, 8, 9, 10) des Formteils befüllt und die Negativform (3) nach dem Konsolidieren des Formteils (1) gemeinsam mit diesem dem nunmehr geöffneten Endwerkzeug entnommen und dann unter erneuter elastischer Verformung vom Formteil getrennt wird.
Patent DE-102013224082-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ausführung einer SRAM-Schreibunterstützung
Inventor: ZIMMER BRIAN MATTHEW
IPC: G11C11/41
Filed: 2013-11-26
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zur Ausführung einer Schreibunterstützung bereitgestellt. Eine Schreibunterstützungsschaltung wird initialisiert und es wird ein Spannungseinbruch initiiert, um eine Spaltenversorgungsspannung, die einer Speicherzelle zugeleitet ist, zu reduzieren. Eine Bitleitung der Speicherzelle wird auf einen Boost-Spannungspegel gewoben, der unter einer tiefen Versorgungsspannung, die der Speicherzelle zugeleitet ist, liegt, und es werden Daten, die von der Bitleitung kodiert sind, in die Speicherzelle geschrieben.
Patent DE-102013226841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems, Bremssystem
Inventor: GLASER MARKUS
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Hydraulikkreis (9, 10), der eine Hydraulikpumpe (19) und wenigstens zwei Radbremsen (3, 4; 5, 6) aufweist, wobei jeder Radbremse (3, 4; 5, 6) zumindest ein betätigbares Einlassventil (20, 21) zugeordnet ist, wobei für einen automatischen Bremseingriff durch die Hydraulikpumpe (19) ein Druck in dem Hydraulikkreis (9, 10) erzeugt und das Einlassventil (20, 21) einer ersten der Radbremsen (3, 4; 5, 6) geöffnet und das Einlassventil (21, 20) einer zweiten der Radbremsen (4, 3; 6, 5) desselben Hydraulikkreises (9, 10) geschlossen wird, und wobei das Bremssystem (1) auf einen Fahrerbremswunsch überwacht wird. Dabei ist vorgesehen, dass zum Erfassen des Fahrerbremswunsches ein erstes Radverhalten zumindest eines einer der Radbremsen (3, 4; 5, 6) zugeordneten Rads erfasst wird, wobei bei Erfassen eines unerwarteten Radverhaltens der Bremseingriff unterbrochen und ein zweites Radverhalten des Rades erfasst und mit dem ersten Radverhalten des Rades verglichen wird, und wobei in Abhängigkeit des Vergleichs auf den Fahrerbremswunsch erkannt wird.
Patent DE-102014001071-A1 (DE)
Title: Getakteter Drehtisch
Inventor: MAFFEIS GIUSEPPE
IPC: B23Q16/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Es wird ein getakteter Tisch, oder Schalttisch, beschrieben, der einen von einem pneumatischen oder elektrischen Aktuator angetriebenen Aktivierungsmechanismus mechanischen Typs aufweist. Der Aktivierungsmechanismus des Tisches zwingt diesem als Reaktion auf die Aktivierung des Aktuators eine intermittierende Drehbewegung auf. Der Aktivierungsmechanismus weist eine mit dem Aktuator verbundene Antriebsplatte, ein Doppelzahnstangenelement, das gemeinsamen Verschiebungen mit der Antriebsplatte und Verschiebebewegungen gegenüber derselben Antriebplatte unterworfen werden kann, und eine Antriebswelle des Tisches auf. Die Zahnstangen greifen abwechselnd in die Antriebswelle ein und vermitteln auf diese Drehungen in gleicher Richtung.
Patent DE-102014001323-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren eines simulierten optischen Systems
Inventor: FORTMEIER INES
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren eines simulierten optischen Systems, das durch n Parameter xj mit den Werten xj Start beschrieben wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Ermitteln von m optischen Pfaden fi durch das simulierte optische System, b) Bestimmen eines Ist-Wertes OPLi Ist einer optischen Weglänge OPLi für jeden optischen Pfad fi, c) Bestimmen einer Gesamtabweichung d der Ist-Werte OPLi Ist von vorbestimmten Sollwerten UPLi Soll der optischen Weglängen OPLi und Vergleichen der Gesamtabweichung d mit einem vorbestimmten Maximalwert dmax, d) für den Fall, dass die Gesamtabweichung d größer ist als der vorbestimmte Grenzwert dmax – Auswählen von wenigstens einem Parameter xl, der variiert werden soll, – Bestimmen einer Jacobimatrix J mit den Matrixelementenund – Ermitteln einer Parameteränderung Δxl durch das Lösen des Gleichungssystemsfür alle i. e) Ersetzen der Werte xl Start der zu variierenden Parameter durch xl Start + Δxl und Wiederholen der Schritte a) bis e) bis die Gesamtabweichung d) kleiner als der vorbestimmte Maximalwert dmax ist.