baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100130-A1 (DE)
Title: Raumerkennungsradar
Inventor: TABRIKIAN JOSEPH
IPC: H01Q3/26
Filed: 2016-01-05
Abstract: Ein Raumerkennungsradarsystem, ein Verfahren zum Zusammensetzen des Radars und ein Verfahren zum Auswählen von Antennenelementen in dem Radar werden beschrieben. Das System enthält ein phasengesteuertes Array einer Mehrzahl von Antennenelementen und eine Mehrzahl von Empfangskanälen, wobei die Mehrzahl von Empfangskanälen einen Wert größer als Eins und geringer als eine Anzahl der Mehrzahl von Antennenelementen ausmacht. Das System enthält auch einen Prozessor, um eine Teilmenge der Mehrzahl von Antennenelementen, deren Anzahl gleich der Mehrzahl von Empfangskanälen ist, zu bestimmen, die beim Senden oder Empfangen mit dem Raumerkennungsradarsystem verwendet werden sollen.
Patent DE-102016101954-A1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Möbelstück
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein elektrisch verstellbares Möbelstück weist einen elektrischen Antriebsmotor zum Verstellen mindestens eines Möbelverstellabschnittes gegenüber einem Möbelträgerabschnitt auf, wobei am Möbelstück eine Sensoreinrichtung zur Erkennung einer berührungslosen Steuerungsgeste angeordnet ist.
Patent DE-102016102308-A1 (DE)
Title: "Elektroinstallationsgerät mit versatztolerantem Tragring"
Inventor: STREHLE RONNY
IPC: H02G3/14
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektroinstallationsgerät mit einem Tragring (1) zur Montage an einer Gerätedose (2), wobei der Tragring (1) vier sich paarweise gegenüberliegende und um eine Durchgangsöffnung (3) des Tragrings (1) angeordnete Öffnungen (4) mit einem Schlüssellochprofil aufweist, wobei jede Öffnung (4) jeweils einen bogenförmigen Ringabschnitt (5) umfasst, wobei die sich gegenüberliegenden, bogenförmigen Ringabschnitte (5) konkav zueinander angeordnet sind, wobei die Öffnungen (4) in Bogenmaß um π/2 zum Mittelpunkt der Ringabschnitte (5) beabstandet sind, und wobei alle vier Ringabschnitte (5) jeweils an einem Bogenende (6) einen Kreisabschnitt (7) aufweisen, wobei der Durchmesser jedes Kreisabschnitts (7) größer ist als die radiale Dicke seines bogenförmigen Ringabschnitts (5). Weiter betrifft die Erfindung einen Tragring. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Elektroinstallationsgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das bei seiner Montage eine einfache, günstige und schnelle Korrektur eines umfangsgemäßen Versatzes einer Gerätedose ermöglicht. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei zwei gegenüberliegenden Öffnungen (4) die Kreisabschnitte (7) im Uhrzeigersinn an den Bogenenden (6) der Ringabschnitte (5) angeordnet sind und dass bei den anderen beiden gegenüberliegenden Öffnungen (4) die Kreisabschnitte (7) entgegen dem Uhrzeigersinn an den Bogenenden (6) der Ringabschnitte (5) angeordnet sind.
Patent DE-102016103574-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: YASUDA YOSHIFUMI
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine hierin offenbarte Halbleitereinrichtung enthält ein Halbleitersubstrat, eine erste Hauptelektrode, die in Kontakt mit einer vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats steht, eine zweite Hauptelektrode, eine hintere Elektrode, die in Kontakt mit einer hinteren Oberfläche des Halbleitersubstrats steht, eine erste Kondensatorelektrode, die auf der vorderen Oberfläche lokalisiert ist, eine erste Isolationsschicht, die auf der ersten Kondensatorelektrode lokalisiert ist, und eine zweite Kondensatorelektrode, die auf der ersten Isolationsschicht lokalisiert ist. Das erste Schaltelement des isolierten Gatetyps ist zwischen der ersten Hauptelektrode und der hinteren Elektrode bereitgestellt. Das zweite Schaltelement des isolierten Gatetyps ist zwischen der zweiten Hauptelektrode und der hinteren Elektrode bereitgestellt. Eine der ersten Hauptelektrode und der zweiten Hauptelektrode ist elektrisch mit der ersten Kondensatorelektrode verbunden und die andere der ersten Hauptelektrode und der zweiten Hauptelektrode ist elektrisch mit der zweiten Kondensatorelektrode verbunden.
Patent DE-102016104886-A1 (DE)
Title: Fahrradfelgenbremse
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: B62L1/10
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Fahrradfelgenbremse umfasst einen ersten Bremsarm, einen zweiten Bremsarm und ein schwenkbares Nockenelement. Der erste Bremsarm ist ausgebildet, um um eine erste Schwenkachse zu schwenken. Der erste Bremsarm umfasst einen ersten Montageabschnitt und einen ersten Mitnehmer. Der zweite Bremsarm ist ausgebildet, um um eine zweite Schwenkachse zu schwenken, die sich von der ersten Schwenkachse unterscheidet. Der zweite Bremsarm umfasst einen zweiten Montageabschnitt und einen zweiten Mitnehmer. Das schwenkbare Nockenelement ist ausgebildet, um um eine dritte Schwenkachse zu schwenken, die sich von der ersten Schwenkachse und der zweiten Schwenkachse unterscheidet, um den ersten Mitnehmer und den zweiten Mitnehmer so zu führen, dass der erste Bremsarm um die erste Schwenkachse schwenkt und der zweite Bremsarm um die zweite Schwenkachse schwenkt.
Patent DE-102016106263-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein gehäustes MEMS-Bauelement
Inventor: FROEMEL ANDREAS
IPC: G01L9/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Bauelement ein Substrat, einen Wandlerchip, der über dem Substrat angeordnet ist, eine Abdeckung, die über dem Wandlerchip angeordnet ist, und eine Trägerstruktur, die die Abdeckung mit dem Substrat verbindet. Die Trägerstruktur umfasst einen Anschluss, der ausgebildet ist zum Erlauben einer Übertragung von Fluidsignalen zwischen einer umgebenden Umgebung und dem Wandlerchip.
Patent DE-102016113545-A1 (DE)
Title: Laschenkette mit optimierter Laschenform
Inventor: KRANZ CHRISTOPHER
IPC: F16G13/06
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laschenkette mit sich abwechselnden, mittels eines Kettengelenks miteinander verbundenen Innenlaschen und Außenlaschen, die jeweils zwei Öffnungen mit einem Mittenabstand der Teilung T aufweisen. Die Dauerfestigkeit einer solchen Laschenkette soll verbessert werden. Hierzu weist der Übergangsbereich zwischen zumindest dem Rücken und einer Stirnseite einer Innenlasche und/oder einer Außenlasche eine Außenkontur derart auf, dass an diese Kontur drei Tangenten anlegbar sind, die die folgenden Bedingungen erfüllen: a) Die erste Tangente mit dem der Stirnseite nächsten Berührpunkt eine den Rücken berührende Parallele zur durch die Mittelpunkte der zwei genannten Öffnungen verlaufenden Mittellinie in einem Winkel α schneidet, b) die zweite Tangente mit dem der Stirnseite zweitnächsten Berührpunkt die genannte Parallele in einem Winkel α/2 schneidet, c) die dritte Tangente mit dem der Stirnseite drittnächsten Berührpunkt die genannte Parallele in einem Winkel α/4 schneidet, d) der Abstand der Schnittpunkte der zweiten und der dritten Tangente mit der genannten Parallelen um den Faktor cos(α/2) kleiner ist als der Abstand der Schnittpunkte der ersten und der zweiten Tangente mit der genannten Parallelen, und c) der Winkel α in a) bis d) jeweils im Bereich von 40° bis 50° liegt, und der Faktor in d) einen Wert im Bereich von cos 20° bis cos 25° aufweist. In entsprechender Weise ist auch eine Aussparung in der Innenlasche und/oder Außenlasche ausgeformt.
Patent DE-102016113825-A1 (DE)
Title: Verfahren zum chemischen Vorspannen eines zylindrischen Glas-Halbzeugs oder Glas-Behälters durch ein feldunterstütztes Ionenaustauschverfahren sowie Glasbehälter oder zylindrisches Glas-Halbzeug und Verwendung hiervon
Inventor: PAWLOWSKI EDGAR
IPC: C03C21/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum chemischen Vorspannen eines zylindrischen Glas-Halbzeugs, insbesondere eines Glasrohrs, oder eines Glas-Behälters zur Ausbildung von Primärpackmitteln für pharmazeutische Zwecke durch Ionenaustausch, wird das Glas-Halbzeug oder der Glas-Behälter in ein Salzbad, insbesondere in ein Kaliumsalzbad, eingebracht und wird ein feldunterstützte Ionenaustausch unter Einwirkung eines elektrischen Feldes bewirkt, wobei das elektrische Feld in dem Salzbad (3) mittels einer Innenelektrode (52) innerhalb des Glas-Halbzeugs oder Glas-Behälters (30) und einer Außenelektrode (60) außerhalb des Glas-Halbzeugs oder Glas-Behälters (30) angelegt wird. Erfindungsgemäß kann die Geometrie und die Anordnung von Innen- und Außenelektrode in einfacher Weise auf die Geometrie und die Abmessungen des Glas-Halbzeugs oder Glas-Behälters abgestimmt werden. Dadurch können erfindungsgemäß optimierte Interdiffusionsprofile im Glasinneren und damit erhöhte Festigkeiten in allen relevanten Partien der Glasprodukte erreicht werden, insbesondere im Bereich von verengten oder verbreiterten Abschnitten oder Rändern oder Böden der Behälter. Während des feldunterstützten Ionenaustauschs kann eine Strömung in dem Salzbad ausgebildet vorherrschen, um einer Anreicherung von Ionen, insbesondere Na-Ionen, auf oberflächennahen Abschnitten der Glas-Halbzeuge oder Glas-Behälter aufgrund der Strömung entgegenzuwirken.
Patent DE-102016115785-A1 (DE)
Title: Integrierte RF-Schaltung mit Möglichkeit zum Testen von Phasenrauschen
Inventor: FRANK OLIVER
IPC: H03L7/18
Filed: 2016-08-25
Abstract: Hierin ist eine integrierte Schaltung beschrieben. Gemäß einer Ausgestaltung weist die integrierte Schaltung einen lokalen Oszillator mit einem spannungsgesteuerten Oszillator (VCO) auf, der ein lokales Oszillatorsignal erzeugt. Ferner weist die integrierte Schaltung einen Frequenzteiler auf, der, dem VCO nachgeschaltet, mit diesem gekoppelt ist. Der Frequenzteiler stellt ein frequenzgeteiltes lokales Oszillatorsignal bereit, indem er die Frequenz des lokalen Oszillatorsignals um einen konstanten Faktor verringert. Ein erstes Testpad der integrierten Schaltung ist dazu ausgebildet, ein Referenzoszillatorsignal zu empfangen. Ferner weist die integrierte Schaltung einen ersten Mischer auf, der das Referenzoszillatorsignal und das frequenzgeteilte lokale Oszillatorsignal empfängt, um das frequenzgeteilte lokale Oszillatorsignal herabzuwandeln.
Patent DE-102016117737-A1 (DE)
Title: Laufwagen für ein Schiebetürsystem einer Dusche und Bauteilverbund
Inventor: VANHOOF BRUNO
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Laufwagen (200) für ein Schiebetürsystem (1000) einer Dusche, aufweisend einen Grundkörper (210) mit einem Lagerabschnitt (211) zum Lagern einer Duschtürklemme (300), und einen Gleitabschnitt (220) zum verschiebbaren Lagern des Laufwagens (200) an einem Haltekörper (100) zum Halten der Duschtürklemme (300) einschließlich eines darin eingeklemmten Schiebetürblatts (400) mittels des Laufwagens (200), wobei am Gleitabschnitt (220) wenigstens eine Laufrolle (240a, 240b) mit einer Rollfläche (241a, 241b) zwischen zwei Seitenflächen (242, 243) der wenigstens einen Laufrolle (240a, 240b) angeordnet ist, wobei die Rollfläche (241a, 241b) der wenigstens einen Laufrolle (240a, 240b) einen Teil des Gleitabschnitts (220) bildet, und wobei der Grundkörper (210) benachbart zu den beiden Seitenflächen (242, 243) der wenigstens einen Laufrolle (240a, 240b) angeordnet ist und die Rollfläche (241a, 241b) zumindest abschnittsweise in Richtung einer Öffnung des Grundkörpers (210) freiliegt. Die Erfindung betrifft ferner einen Bauteilverbund (1000) mit einem erfindungsgemäßen Laufwagen (200).
Patent DE-102016119852-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Zufuhr eines Kühlfluids hin zu einer Bearbeitungsstelle eines metallischen Werkstücks
Inventor: CAYLI TOLGA
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Zufuhr eines Kühlfluids (1) hin zu einer Bearbeitungsstelle (2) eines metallischen Werkstücks (3). Das Verfahren umfasst zumindest folgende Schritte:Bereitstellen des Kühlfluids (1),Bilden eines Spans (4) an der Bearbeitungsstelle (2),
Patent DE-102016125111-A1 (DE)
Title: Batteriekühlrippe
Inventor: GARFINKEL GEORGE ALBERT
IPC: H01M10/6554
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine thermische Rippe gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung schließt unter anderem einen Körper, einen sich vom Körper erstreckenden Fuß und einen verdickten Bereich des Körpers einschließlich einer ersten Dicke, die größer als eine zweite Dicke des anderen Bereichs des Körpers ist, ein.
Patent DE-102016200907-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer sicherheitsrelevanten Vorrichtung und Vorrichtung
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F21/55
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (1), welche insbesondere geeignet ist, ein sicherheitsrelevantes Verfahren, eine Sicherheitsanwendung und/oder eine kryptografische Berechnung durchzuführen, umfasst: Bereitstellen mehrerer Zwischenspeicherelemente (3), deren Zwischenspeicherinhalt in Abhängigkeit von einem jeweiligen Umschaltsignal (C) wechselbar sind; Anordnen der Zwischenspeicherelemente (3) in die oder an der Vorrichtung (1) in Gruppen, wobei mehrere Gruppen (71–7P) vorgesehen werden und jede Gruppe (71–7P) mehrere Zwischenspeicherelemente (31–3N) umfasst; wobei für jede (7i) der Gruppen (71–7P) die Schritte durchgeführt werden: Über einen vorgebbaren Prüfzeitraum (PZ), Einkoppeln eines Gruppenumschaltsignals (Ci) an die Zwischenspeicherelemente (31–3N) der jeweiligen Gruppe (7i) derart, dass die Zwischenspeicherinhalte ihren jeweiligen aktuellen Zwischenspeicherzustand (H, L) ändern; Erfassen, ob die Zwischenspeicherelemente (31–3N) der jeweiligen Gruppe (7i) eine gleiche Anzahl von Zwischenspeicherzustandsänderungen in dem Prüfzeitraum (PZ) vollzogen haben; und Erkennen eines Manipulationsversuchs an der Vorrichtung (1), falls eine ungleiche Anzahl von Zwischenspeicherzustandsänderungen für eine Gruppe (7i) erfasst wurde. Dabei sind die Gruppenumschaltsignale (C1–CP) voneinander verschieden.
Patent DE-102016200926-A1 (DE)
Title: Anpassungsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: SAEGER MARTIN
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird ein Anpassungsverfahren (30) zur Anpassung einer Fahrwerkseigenschaft eines Kraftfahrzeugs (10) bereitgestellt. In dem Verfahren wird eine Untersteuerbereitschaft des Kraftfahrzeugs (10) erhöht, wenn erkannt wurde, dass ein Anhänger (11) ans Kraftfahrzeug (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102016203405-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe
Inventor: SCHMIDT DIETMAR
IPC: H01K1/42
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Halbleiterlampe (1) weist ein Gehäuse (2), in dem ein Treiber (3) untergebracht ist, und mindestens einen von dem Gehäuse (2) nach außen ragenden Kontaktstift (6), auf, wobei der Kontaktstift (6) rohrförmig ist und an dem Gehäuse (2) vernietet ist, und der Treiber (3) mit dem Kontaktstift (6) über ein elektrisch leitfähiges Verbindungselement (12) verbunden ist, das in einen Hohlraum (13) des Kontaktstifts (6) eingeführt ist. Ein Verfahren dient zum Herstellen einer Halbleiterlampe (1), wobei von außen mindestens ein rohrförmiger Kontaktstift (6) in eine Durchführung (5) eines Gehäuses (2) eingeführt wird, bis der Kontaktstift (6) auf Anschlag mit dem Gehäuse (2) kommt, der Kontaktstift (6) dann innenseitig mit dem Gehäuse (2) vernietet wird und ein Treiber (3) in das Gehäuse (2) eingesetzt wird, wodurch ein elektrisch leitfähiges Verbindungselement (12) in den Kontaktstift (6) eingeführt wird. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf LED-Retrofitlampen zum Ersatz von Bipin-Halogenlampen, insbesondere von MR16-Lampen.
Patent DE-102016207087-A1 (DE)
Title: Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: RIESER FRANK
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Küchengerät umfassend ein Kochfeld (10) mit Dunstabzugsvorrichtung (11) mit mindestens einem Lüfter. Das Küchengerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (11) mindestens ein zumindest teilweise aus dem Kochfeld (10) ausfahrbares Absaugelement (110) und eine Steuereinheit aufweist und das Absaugelement (110) über die Steuereinheit automatisch in mindestens zwei Ausfahrpositionen gebracht werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Dunstabzugsvorrichtung (11) eines Küchengerätes (1).
Patent DE-102016209157-A1 (DE)
Title: Beschichtete gegenstände und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: FAN HUA-TZU
IPC: B05D7/14
Filed: 2016-05-25
Abstract: Während einem beispielhaften Beschichtungsverfahren wird ein metallisches Substrat bereitgestellt. Eine Grundierungsbeschichtungsvorstufe wird auf dem metallischen Substrat aufgebracht. Die Grundierungsbeschichtungsvorstufe beinhaltet eine Matrix und eine Vielzahl von Kapseln in der Matrix. Jede Kapsel beinhaltet eine Schale und ein von der Schale umgebenes Heilmittel. Eine Basisbeschichtungsvorstufe wird aufgetragen, und eine Klarbeschichtungsvorstufe wird aufgetragen. Das metallische Substrat, die Grundierungsbeschichtungsvorstufe, die Basisbeschichtungsvorstufe und die Klarbeschichtungsvorstufe werden i) nach jeder jeweiligen Auftragung oder ii) gleichzeitig erhitzt, um die Grundierungsbeschichtungs-, Basisbeschichtungs- und Klarbeschichtungsvorstufe zu härten und jeweils eine Grundierungsbeschichtung, eine Basisbeschichtung und eine Klarbeschichtung zu bilden. Die Grundierungsbeschichtung ist Ultraviolett (UV) stabil und bindet das metallische Substrat an die Basisbeschichtung und die Klarbeschichtung.
Patent DE-102016214716-A1 (DE)
Title: Haarfärbemittel mit unilamellaren und multilamellaren Vesikeln
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: A61K8/34
Filed: 2016-08-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein Mittel (A) zur Farbveränderung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welches in einem wässrigen Medium unilamellare Vesikel (ULV) und/oder multilamellare Vesikel (MLV) umfasst, wobei das Mittel mindestens einen C8-C30-Fettalkohol (a1), mindestens einen ethoxylierten Fettalkohol (a2), mindestens ein Aniontensid vom Typ der (ggf. ethoxylierten) Fettalkoholsulfate (a3) und ein oder mehrere farbverändernde Salze (a4) aus der Gruppe der Sulfate, der Hydrogensulfate, der Chloride und/oder der Bromide in einer Gesamtmenge von 0,3 bis 6,0 Gew.-% enthält. Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, in dem das vorgenannte Mittel (A) getrennt konfektioniert neben einer Oxidationsmittelzubereitung (B) vorliegt. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung des Mittels (A).
Patent DE-102016219107-A1 (DE)
Title: Elektrofotografischer fotorezeptor, dessen herstellungsverfahren und identifizierungsverfahren und bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: SAITO KAZUYA
IPC: G03G15/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrofotografischer Fotorezeptor 1, umfassend mindestens eine lichtempfindliche Schicht 21 an der äußeren Peripherie eines zylindrischen Substrats 20. Eine oder mehrere bearbeitete Linien 20a sind an einem oder beiden der Endabschnitte in axialer Richtung außerhalb eines Bilderzeugungsbereichs der äußeren peripheren Oberfläche des Substrats 20 entlang der Umfangsrichtung vorgesehen. Ferner wird eine Bilderzeugungsvorrichtung mit dem elektrofotografischen Fotorezeptor bereitgestellt.
Patent DE-102016222752-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilterelement
Inventor: EICHINGER THOMAS
IPC: F02M37/24
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftstofffilterelement (5) mit einem hohlzylindrischen Filtermaterial (6) zum Filtern von Kraftstoff und mit einer stirnseitig am Filtermaterial (6) angebrachten Endscheibe (7), die eine Öffnung (8) aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die Endscheibe eine radial außenseitige der Öffnung (8) angeordnete und axial abstehende, ringförmige Dichtlippe (15) aufweist, die aus Propylen hergestellt ist. Hierdurch wird eine Dichtwirkung der Dichtlippe (15) verbessert.Die Erfindung betrifft desweiteren einen Kraftstofffilter (1) mit einem solchen Kraftstofffilterelement (5).
Patent DE-102016222828-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern autonomen Lenkens
Inventor: LEE SUNG GUN
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsformen betreffen ein System und ein Verfahren zum Steuern autonomen Lenkens gemäß eines erforderlichen Drehmoments von einem Fahrerassistenzsystem, in dem beim Ausgeben eines Antriebsstroms durch das erforderliche Drehmoment ein Kompensationsstrom ausgegeben wird durch Anwenden von Verstärkungen gemäß einer Fahrzeuggeschwindigkeit, eines Lenkwinkels, einer Lenkwinkelgeschwindigkeit und eines erforderlichen Drehmoments auf eine Drehmomentänderung durch die Drehung eines Lenkrads, wodurch autonomes Lenken mit der reibungslosen Drehung des Lenkrads ohne zeitweise Unterbrechungen sogar bei einer hohen Reibung zwischen dem Fahrzeug und der Straße abhängig von Straßenbedingungen erreicht wird.
Patent DE-102016224125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Nebenverbrauchern von Schienenfahrzeugen
Inventor: CLAUS SÖREN
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Nebenverbrauchern von Schienenfahrzeugen, wobei die zu Verfügung stehende Leistung anforderungsgerecht zwischen Traktion und Nebenverbrauchern aufgeteilt werden soll.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine innovative Lösung für die Energiesteuerung eines Zuges zu entwickeln, die es ermöglicht, auf den Einsatz eines zweiten Triebfahrzeuges oder eines leistungsstärkeren Triebfahrzeugs zu verzichten und dennoch Spitzen im Traktionsleistungsbedarf abdecken zu können, indem der Leistungsbezug des Wagenzuges zeitweise reduziert wird.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dassdie zu Verfügung stehende Leistung des Triebfahrzeuges so zwischen Traktionsleistung und Leistungsbedarf des Wagenzuges aufgeteilt wird, dass trotz begrenzter Gesamtleistung Leistungsspitzen der Traktionsleistung abgedeckt werden können, indem die Leistungsaufnahme des Wagenzuges durch Eingriffe in die Steuerung von Triebfahrzeug und Wagenzug zeitweise reduziert wird und die Verbraucher des Wagenzuges hierzu automatisch ab- bzw. zugeschaltet oder deren Leistungsaufnahme gezielt gesteuert werden.
Patent DE-102016224134-A1 (DE)
Title: Nebenaggregat eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜLLER GEORG FELIX
IPC: H02K33/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nebenaggregat (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fensterheber, mit einer drehbar gelagerten, angetriebenen Welle (34), und mit einer Vorrichtung (38) zur aktiven Reduktion von Schwingungen der Welle (34). Die Vorrichtung (38) weist einen an der Welle (34) angebundenen ersten Aktor (50) und einen hiervon beabstandeten, stationären zweiten Aktor (46) auf. Der erste Aktor (50) und der zweite Aktor (46) stehen zumindest teilweise in einer berührungslosen Wirkverbindung miteinander. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (54) zum Betrieb eines Nebenaggregats (2) eines Kraftfahrzeugs und eine Verwendung eines Nebenaggregats (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017001176-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: BEMETZ ARMIN
IPC: F25D25/04
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und einem Wassertank zur Versorgung eines am Gerät angeordneten Wasserverbrauchers, vorzugsweise eines Wasserspender und/oder Eiswürfelbereiters, wobei der Wassertank in der Wärmedämmung des Gerätes angeordnet ist.