baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206152-A1 (DE)
Title: Werk für eine Bogenverarbeitungsmaschine
Inventor: TSCHACHER GUNNAR
IPC: B41F31/14
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werk für eine Bogenverarbeitungsmaschine, welches beispielsweise durch ein Druckwerk gebildet ist und welches eine Hauptantriebsanordnung zum Antrieb mehrerer rotierbarer Walzen und/oder Zylinder umfasst. Das Werk umfasst weiterhin mindestens einen weiteren Antrieb, der durch einen Farbreiberwalzenantrieb zum Antrieb einer ersten rotierbaren Farbreiberwalze des Werkes, durch einen Farbheberkurvenscheibenantrieb zum Antrieb einer Farbheberkurvenscheibe und/oder durch einen Exzenterlagerantrieb zum Antrieb einer Walzenkurvenscheibe eines Exzenterlagers einer der ersten Farbreiberwalze unmittelbar nachgeordneten Walze gebildet ist.
Patent DE-102016206978-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung (10) mit einer Lagerungseinheit (12), welche zumindest einen zu einer Oberseite der Lagerungseinheit (12) hin geöffneten Lagerraum (14) zu einer Lagerung von Lebensmitteln definiert, mit einer Verschlusseinheit (16), welche in wenigstens einem ersten Lagerungszustand die Lagerungseinheit (12) zu der Oberseite hin wenigstens im Wesentlichen verschließt, und mit einer Belüftungseinheit (18), welche in wenigstens einem zweiten Lagerungszustand zu einer Belüftung des Lagerraums (14) die Verschlusseinheit (16) relativ zu der Lagerungseinheit (12) bewegt. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer effizienten Belüftung eines Lagerraums bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Belüftungseinheit (18) zu der Belüftung des Lagerraums (14) die Verschlusseinheit (16) relativ zu der Lagerungseinheit (12) um zumindest eine Schwenkachse (20) verschwenkt.
Patent DE-102016208101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren eines Ausgleichswellenlagers
Inventor: GREGORY JONATHAN
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-05-11
Abstract: Verfahren zum Fixieren eines Ausgleichswellenlagers (105a, 105b) eines Motors, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Befestigen einer Lagerhalteklammer (123a, 123b) an einem Ausgleichswellenlagerdeckel (111a, 111b), wodurch eine Ausgleichswellenlagerdeckelanordnung (122a, 122b) definiert wird, wobei die Lagerhalteklammer (123a, 123b) ein oder mehrere Halteelemente (125) umfasst, die sich in einer installierten Konfiguration zumindest teilweise über eine Öffnung (113a, 113b) des Ausgleichswellenlagerdeckels (111a, 111b) erstrecken; Zusammenfügen des Ausgleichswellenlagerdeckels (111a, 111b) und des Ausgleichswellenlagers (105a, 105b) derart, dass ein Teil des Ausgleichswellenlagers (105a, 105b) in der Öffnung (113a, 113b) des Ausgleichswellenlagerdeckels (111a, 111b) aufgenommen wird; und Einschränken der Bewegung des Ausgleichswellenlagers (105a, 105b) bezüglich des Ausgleichswellenlagerdeckels (115a, 115b) bei Eingriff des Ausgleichswellenlagers (105a, 105b) mit einem oder mehreren der Halteelemente (125) der Lagerhalteklammer (123a, 123b).
Patent DE-102016209493-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsbaugruppe mit überbogenem Lötstift
Inventor: TUEY UFUK
IPC: H01R12/57
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsbaugruppe (1) zur Oberflächenmontage auf einer Leiterplatte (19), umfassend mindestens einen Lötstift (5) zur elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte (19), wobei der mindestens eine Lötstift (5) einen baugruppenseitigen Anfangsabschnitt (7), einen Mittenabschnitt (9) und am von der Verbindungsbaugruppe (1) abgewandten Ende (61) einen für die elektrische Kontaktierung (49) der Leiterplatte (19) vorgesehenen Endabschnitt (11) umfasst. Elektrische Verbindungsbaugruppen (1) aus dem Stand der Technik haben die Nachteile, dass sie einen erhöhten Überstand (43) der Lötstifte (5) oder aber eine eingeschränkte bis gar keine Einsehbarkeit und Überprüfbarkeit der elektrischen Kontaktierung (49), d.h. der Lötstelle (51) aufweisen. Ersteres erhöht die Abmessung der elektrischen Verbindungsbaugruppe (1), letzteres erschwert die Qualitätskontrolle der Lötstellen (51). Die erfindungsgemäße elektrische Verbindungsbaugruppe (1) löst diese Probleme dadurch, dass der Mittenabschnitt (9) zur elektrischen Verbindungsbaugruppe (1) zurückgebogen und der Endabschnitt (11) von der elektrischen Verbindungsbaugruppe (1) weg gebogen ist, und dass sowohl der Anfangsabschnitt (7) und der Mittenabschnitt (9), als auch der Mittenabschnitt (9) und der Endabschnitt (11) einen spitzen Winkel (38) einschließen.
Patent DE-102016209535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines Befehlscache
Inventor: KUTZ CLEMENS
IPC: G06F11/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Verfahren (10) zum Prüfen eines Befehlscache, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Prozessor wird in einen vorgegebenen Anfangszustand versetzt (11), – ein durch ein erstes Befehlswort kodierter erster Maschinenbefehl wird durch den Prozessor verarbeitet (12), – ein durch ein zweites Befehlswort kodierter zweiter Maschinenbefehl wird durch den Prozessor verarbeitet (13), wobei das zweite Befehlswort ein Einer-Komplement des ersten Befehlswortes ist, und – der Prozessor wird auf einen vorgegebenen Endzustand geprüft (14).
Patent DE-102016209895-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und mobiles Anwendergerät zum Anpassen einer Energieverteilung innerhalb zumindest eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, Vorrichtung und Computerprodukt zum Anpassen einer Energieverteilung innerhalb eines Fahrzeugs, wobei Werte zumindest einer ersten Energieverwertungskenngröße ermittelt werden, die einen ersten Energieverwertungsvorgang in einem ersten Fahrzeug repräsentieren, und Werte zumindest eines Nutzungsparameters ermittelt werden, welcher mit zumindest einer die Nutzung des Fahrzeugs berücksichtigenden oder wiedergebenden Größe im Zusammenhang steht, und wobei ein mathematischer Zusammenhang zwischen zumindest einem oder mehreren der Werte der zumindest einen Energieverwertungskenngröße in dem ersten Fahrzeug und den entsprechenden Werten der Nutzungsparameter ermittelt wird, woraufhin ein Profildatensatz bereit gestellt wird, welcher einen Datensatz und/oder Lerndaten auf Basis des zumindest einen ermittelten mathematischen Zusammenhangs enthält und geeignet ist, in einem zweiten Fahrzeug unter Verwendung zumindest einer Anpassungsinformation die Energieverteilung innerhalb des zweiten Fahrzeugs für einen zweiten Energieverwertungsvorgang anzupassen.
Patent DE-102016216689-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-09-05
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei sechs weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei sechs Schaltelemente (A, B, B1, C, C1, D, D1, E, F) vorgesehen sind, sodass zumindest sieben Vorwärtsgänge (G1.1, G1.2, G1.3, G1.4, G2, G3, G4, G5, G6, G7) und zumindest zwei Rückwärtsgänge (R1, R2) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem ersten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) sowie mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist und wobei ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist.
Patent DE-102016216851-A1 (DE)
Title: Verfahren und Füllmaschine zum Abfüllen eines Lebensmittels
Inventor: STAUDENRAUSCH MARTIN
IPC: A22C11/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllmaschine und ein Verfahren zum Abfüllen eines Lebensmittels, das mindestens zwei zu vermischende Komponenten aufweist, insbesondere zur Wurstherstellung. Das Lebensmittel wird in einen Fülltrichter der Füllmaschine gefüllt und mit einer Mischkurve durchmischt. Die Mischkurve wird über einen eigenen Antrieb mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten entsprechend einem bestimmten Geschwindigkeitsprofil angetrieben, während das Lebensmittel aus dem unteren Bereich des Fülltrichters über ein Förderwerk gefördert und über ein Füllorgan abgefüllt wird.
Patent DE-102016216995-A1 (DE)
Title: Optisches Bauteil, Verwendung des optischen Bauteils und optisches System
Inventor: WOISETSCHLAEGER OLIVER
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Optisches Bauteil (1, 1‘) zur Homogenisierung der Ausleuchtung auf einem dem optischen Bauteil (1, 1‘) in einem Lichtstrahlengang nachgeordneten Schirm, wobei das optische Bauteil (1, 1‘) mehrere transparente Platten (11 bis 16) aufweist, die entlang einer Achse (10) senkrecht zur ihrer Plattenebene aneinandergereiht sind, wobei jeweils zwischen zwei benachbarten transparenten Platten (11 bis 16) ein Separationsmittel (21 bis 25) angeordnet ist, das Totalreflexion von Licht in den transparenten Platten (11 bis 16) an den Grenzflächen der transparenten Platten (11 bis 16) zu dem jeweiligen Separationsmittel (21 bis 25) ermöglicht.
Patent DE-102016218261-A1 (DE)
Title: Dachfenster
Inventor: BINDER REINHARD
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachfenster (1), insbesondere Wohndachfenster, mit einem Blendrahmen (2), einem Flügelrahmen (3) sowie einer außenseitigen Rollladeneinrichtung (6), die wenigstens eine Rollladenführungsschiene (7, 8) und einen mittels der Rollladenführungsschiene (7, 8) verfahrbar geführten Rollladen (9) aufweist, wobei der Flügelrahmen (3) um eine Flügelrahmendrehachse und die Rollladenführungsschiene (7, 8) um eine von der Flügelrahmendrehachse beabstandete Führungsschienendrehachse drehbar bezüglich des Blendrahmens (2) gelagert sind, und wobei die Rollladenführungsschiene (7, 8) über eine Führungseinrichtung (11) an dem Flügelrahmen (3) angelenkt ist, sodass eine Drehung des Flügelrahmens (3) um die Flügelrahmendrehachse eine Drehung der Rollladenführungsschiene (7, 8) um die Führungsschienendrehachse bewirkt. Dabei ist vorgesehen, dass die Führungseinrichtung (11) eine Laufkatze (12) aufweist, die einerseits linear beweglich an der Rollladenführungsschiene (7, 8) und andererseits drehbar an dem Flügelrahmen (3) gelagert ist, wobei die Laufkatze (12) zum Feststellen des Flügelrahmens (3) bezüglich des Blendrahmens (2) an der Rollladenführungsschiene (7, 8) und/oder dem Flügelrahmen (3) festsetzbar ist.
Patent DE-102016219390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Kraftfahrzeuggespanns, Zugmaschine sowie Kraftfahrzeuggespann
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G01B11/27
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung eines Kraftfahrzeuggespanns (10), bestehend aus einer Zugmaschine (1) und einem Anhänger (2), wobei ein Knickwinkel (α) des Anhängers (2) gegenüber der Zugmaschine (1) erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Knickwinkel (α) mittels eines optischen Sensors (9) erfasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechende Zugmaschine (1) und ein entsprechendes Kraftfahrzeuggespann (10).
Patent DE-102016219855-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Hochvolt-Batterieversorgung und Verfahren zum Schutz einer Hochvolt-Batterieversorgung
Inventor: SIEVERT HOLGER
IPC: H02H7/18
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für eine Hochvolt- Batterieversorgung. Hierbei ist es vorgesehen, zwischen der positiven und der negativen Versorgungsleitung eines Hochvolt-Gleichspannungsnetzes aktiv einen Kurzschluss hervorzurufen um den Störlichtbogen rasch zum Erlöschen zu bringen. Durch diesen Kurzschluss fällt die elektrische Spannung über dem Störlichtbogen ab und der elektrische Strom durch eine angeschlossen Überstromschutzeinrichtung steigt an, so dass die Überstromschutzeinrichtung schneller ansprechen kann.
Patent DE-102016222885-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAMMACHER JENS
IPC: H01L23/482
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisches Bauteil (1), insbesondere eine Leistungselektronikkomponente mit einem in eine Leiterplatte eingebettetem Halbleiter, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Bauteils (1).Das elektronisches Bauteil (1) umfasst eine elektrisch leitende Kernschicht (20) mit einem darauf elektrisch leitend befestigten Halbleiterelement (10), elektrisch isolierende Schichten (30, 30') auf beiden Seiten der Kernschicht (20) und jeweils elektrisch leitende Deckschichten (40, 40') auf den beiden elektrisch isolierenden Schichten (30, 30'), wobei die Kernschicht (20) und die elektrisch leitenden Deckschichten (40, 40') aus elektrisch und thermisch leitendem Material sind und die eine elektrisch isolierende Schicht (30) die Kernschicht (20) und das Halbleiterelement (10) derart bedeckt, dass die von der Kernschicht (20) abgewandte Seite der elektrisch isolierenden Schicht (30) eben ist, und diese eine elektrisch isolierende Schicht (30) wenigstens eine Durchkontaktierung (41, 41') zwischen der darauf angeordneten Deckschicht (40) und dem Halbleiterelement (10) umfasst. Die elektrisch isolierenden Schichten (30, 30') weisen dabei jeweils einen Lagenaufbau umfassend eine ebene Glasschichtlage (31) und beidseitig davon angeordnete Lagen aus organischem Isolationsmaterial (32) auf.Das Verfahren dient der Herstellung eines entsprechenden elektronischen Bauteils (1).
Patent DE-102016223376-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (13) um die Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Ausgangsteil (7), wobei die Federeinrichtung (13) in einer von dem Eingangsteil (2) gebildeten Ringkammer (6) untergebracht ist, wobei die Federeinrichtung (13) eingangsseitig durch Mittel der Ringkammer (6) und ausgangsseitig von einem von radial innen in die Ringkammer (6) eingreifenden Flanschteil (11) beaufschlagt ist, wobei die Ringkammer (6) zumindest teilweise mit Schmiermittel (25) befüllt und zwischen Wandungen (16, 17) der Ringkammer (6) und dem Flanschteil (11) bei Relativverdrehungen zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (7) reibbehaftete Dichtscheiben (18, 19) vorgesehen sind. Um den Reibkoeffizienten an den Dichtscheiben (18, 19) über Lebensdauer des Drehschwingungsdämpfers (1) zu stabilisieren, sind an den Dichtscheiben (18, 19) zugeordneten Reibflächen über den Umfang verteilt zur Ringkammer (6) hin offene und nach radial innen geschlossene Fetttaschen (23, 24) vorgesehen.
Patent DE-102016223852-A1 (DE)
Title: Wiederablösbarer Haftklebestreifen
Inventor: DOLLASE THILO
IPC: C09J125/10
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haftklebestreifen, der sich durch dehnendes Verstrecken im Wesentlichen in der Verklebungsebene rückstands- und zerstörungsfrei wieder ablösen lässt, enthaltend zumindest eine Klebemassenschicht, die mit Mikroballons geschäumt ist, und zumindest einen Träger B.
Patent DE-102016224147-A1 (DE)
Title: System zur distanz- und geschwindigkeitssensitiven Steuerung der Helligkeit eines von einer Heckleuchte eines Ego-Fahrzeugs abgestrahlten Lichts
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: B60Q1/30
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur distanz- und geschwindigkeitssensitiven Steuerung der Helligkeit eines von einer Heckleuchte (2, 2') eines Ego-Fahrzeugs (3) abgestrahlten Lichts, wobei in Abhängigkeit von dem Abstand des Ego-Fahrzeugs (3) von einem Fremd-Fahrzeug (6) und/oder in Abhängigkeit von einer Relativgeschwindigkeit zwischen dem Ego-Fahrzeug (3) und einem Fremd-Fahrzeug (6)
 automatisch wenigstens eine Heckleuchte (2, 2') eingeschaltet wird,
 automatisch die Lichtstärke von wenigstens einer eingeschalteten Heckleuchte (2, 2') von einer ersten Lichtstärke auf eine zweite, größere Lichtstärke erhöht wird,
 automatisch die Lichtstärke von wenigstens einer Heckleuchte (2, 2') periodisch oder pulsierend verändert wird,
 automatisch die Lichtstärke von wenigstens einer eingeschalteten Heckleuchte (2, 2') von einer ersten Lichtstärke auf eine dritte, niedrigere Lichtstärke abgesenkt wird, und/oder
 automatisch die Lichtstärke einer einzuschaltende Heckleuchte (2, 2') auf eine dritte, niedrigere Lichtstärke begrenzt wird.
 Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit dem System.
Patent DE-102016225837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines körperstützenden Polsterungsteils und Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER SYLVAIN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines körperstützenden Polsterungsteils mit einem Heizelement sowie ein Kraftfahrzeug.
 Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines körperstützenden Polsterungsteils (10) mit einem Heizelement (14) zur Verfügung gestellt. Dieses umfasst die Schritte Bereitstellung einer 3D-Druckvorrichtung (20), insbesondere einer Vorrichtung zur Ausführung eines Fused Deposition Modeling-Verfahrens, Bereitstellung eines ersten Druckmaterials (40), wobei das erste Druckmaterial (40) ein Kunststoff oder eine Kunststoff enthaltende Mischung ist, sowie eines zweiten Druckmaterials (42), wobei das zweite Druckmaterial (42) ein elektrisch leitfähiges Material umfasst. Es erfolgt das Erzeugen eines Polsterungskörpers (12) durch 3D-Drucken des ersten Druckmaterials (40) sowie das Erzeugen eines Heizelements (14) durch 3D-Drucken des zweiten Druckmaterials (42). Das Erzeugen des Polsterungskörpers (12) und/oder des Heizelements (14) erfolgt derart, dass der Polsterungskörper (12) an dem Heizelement (14) anliegt.
Patent DE-102017000680-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für Rohre
Inventor: JOCHAM GERD
IPC: G01C7/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Zur vereinfachten Bauweise einer Inspektionsvorrichtung für Rohre, insbesondere Kanalrohre, wobei mindestens eine Strahlquelle (4), insbesondere mit einem Punktstrahl vorgesehen ist, die vorzugsweise rundum drehbar zur Zentralachse des Rohres gelagert und auf die Innenwand des Rohres ausgerichtet ist, wird vorgeschlagen, dass benachbart zur Strahlquelle (4) wenigstens ein Detektor (7) mit einer Vielzahl von Erfassungsbereichen (7a, 7b, 7c, ...), insbesondere linienförmig angeordnet ist.
Patent DE-102017008813-A1 (DE)
Title: Handkarre mit mehreren Achsen, insbesondere zum Transport von Gasflaschen aus Stahl
IPC: B62B3/04
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handkarre zum Transport von insbesondere Gasflaschen, auch Flaschenkarre, Flaschenwagen oder Flaschen-Trolley genannt. Diese dient dem Transport von z. B. einzelnen Gasflaschen durch eine Person zwischen einem Zulieferer, z.B. einem Lkw mit Flaschenpaletten, zum Einsatzort und zurück.Aufgabe der Erfindung ist es, eine Transportkarre zu entwickeln, die mit geringen technischem Aufwand und Beibehaltung bisheriger Abmessungen eine leichte Annahme und Übergabe von metallischen Objekten, insbesondere Gasflaschen, auf unterschiedlichem Höhenniveau ermöglicht.Erfindungsgemäß ist zwischen den Holmen (02) des Fahrgestells (01) ein Innenrahmen (09) zur Aufnahme mindestens einer Ware wie Gasflasche (08), vertikal frei verschiebbar an den Holmen (02) des Außenrahmens (01) geführt. Am mittleren Bereich des Innenrahmens (09) ist mindestens ein abschaltbarer Permanentmagnet (10) als Halteelemente für die Ware wie Gasflasche (08), sowie am unteren Ende eine Trägerplatte (07) befestigt. Die Länge der Trägerplatte (07) und deren tiefste Lage sind in der Fahrstellung so abgestimmt, dass das vordere Ende der Trägerplatte (07) höher liegt als die Ebene der Ablagefläche (11) für die Ware wie Gasflasche (08).
Patent DE-102017009942-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: BÖHLER ANDREAS
IPC: F16L27/10
Filed: 2017-10-25
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung aus Kunststoffmaterial, insbesondere für Saug- und Rücklaufanwendungen mit Fluiden einsetzbar, bestehend aus einem Schlauchteil (6) und einem einstückig und endseitig an diesem angeordneten Verbindungsteil (8), ist dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungsteil ein Steckteil (8) dient, das, bezogen auf seinen Außendurchmesser, gegenüber dem Außendurchmesser des Schlauchteils (6) ein Übermaß aufweist und dass an der Übergangsstelle zwischen Steck- (8) und Schlauchteil (6) ein Anschlagteil (18) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser mit einem Übermaß gegenüber dem jeweiligen Außendurchmesser von Steck- (8) und Schlauchteil (6) vorsteht.
Patent DE-102017011206-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Schalteinrichtung
Inventor: KOSUBEK CHRISTOF
IPC: H01H3/30
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromechanische Schalteinrichtung (40) mit wenigstens zwei Kontakteinheiten (50, 52), wobei die Kontakteinheiten (50, 52) jeweils wenigstens ein an einem Kontaktträger der jeweiligen Kontakteinheit (50, 52) angeordnetes Kontaktelement (34, 36) aufweisen, wobei der Kontaktträger (54) von wenigstens einer ersten der wenigstens zwei Kontakteinheiten (50, 52) mit einem Betätigungsstab (38) einer Antriebseinheit (28) mechanisch gekoppelt ist und mittels des Betätigungsstabs (38) zwischen einer Kontaktierungsstellung, in der sich die Kontaktelemente (34, 36) berühren, und einer Offenstellung verfahrbar ist, in der die Kontaktelemente (34, 36) voneinander entfernt positioniert sind, wobei die mechanische Kopplung des Betätigungsstabs (38) mit dem Kontaktträger (54) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsstab (38) in der Kontaktierungsstellung gegenüber dem mit ihm gekoppelten Kontaktträger (54) in Richtung Kontaktierungsstellung hinaus in eine Hammerposition (56) bewegbar ist und einen Anschlag (44) zum Anschlagen an dem Kontaktträger (54) bei einer Bewegung des Betätigungsstabs (38) aus der Hammerposition (56) in Richtung der Offenstellung aufweist.
Patent DE-102017100638-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation für Elektrofahrzeuge umfassend ein Gehäuse (1), umfassend ein aus dem Gehäuse (1) geführtes Ladekabel (2), umfassend einen an einem freien Ende des Ladekabels (2) festgelegten Ladestecker (3), umfassend eine Laufschiene (4), an der das Ladekabel (2) längsverschiebbar gehalten ist, und umfassend ein an der Laufschiene (4) gehaltenes Gewichtsausgleichsmodul (5), über das der Ladestecker (3) jedenfalls mittelbar gehalten ist, wobei das Gewichtsausgleichsmodul (5) längsverschiebbar an der Laufschiene (4) gehalten ist.
Patent DE-102017100832-A1 (DE)
Title: Hülsrohr mit Klemmsicherung
Inventor: BUHLA MICHAEL
IPC: F16K31/46
Filed: 2017-01-17
Abstract: Ein Hülsrohr 2 für die Schlüsselstange 5 einer Einbaugarnitur 1 zur Bedienung von im Straßenunterbau verlaufenden Leitungen 6 besteht aus mindestens zwei teleskopierbaren und über einen Klemmring 7 miteinander verbindbaren Hülsrohrabschnitten 3 und 4. Der Klemmring 7 ist durch einen endseitig des äußeren Hülsrohrabschnitts 3 angeordneten Innenring 8 und einen drehbar gelagerten Außenring 9 gebildet. Der Innenring 8 verfügt über eine exzentrisch ausgebildete Außenkontur 11, während der Außenring 9 einen zur Innenkontur 10 des Innenrings 8 exzentrisch ausgebildete Innenkontur 12 zum Festlegen des inneren Hülsrohrabschnitts 4 aufweist.Für die Veröffentlichung istvorzusehen.