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Patent DE-102018213046-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, Reinigungsvorrichtung und Sensorabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUHNERT DIETER
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-08-03
Abstract: Sensoranordnung (2), für ein Kraftfahrzeug (21), umfassend mindestens einen eine Fahrzeugumgebung (23) detektierenden Fahrzeugsensor (1), eine den Fahrzeugsensor (1) zu der Fahrzeugumgebung (23) hin abdeckende und für ein Sensorsignal (3, 3') durchlässige Sensorabdeckung (4), wobei eine äußere Oberfläche (5) der Sensorabdeckung (4) der Fahrzeugumgebung (23) ausgesetzt ist, und eine Reinigungsvorrichtung (2) für die Sensorabdeckung (4), wobei die Reinigungsvorrichtung (2) ein Reinigungsglied (6) umfasst, das auf der äußeren Oberfläche (5) der Sensorabdeckung (4) anliegt, und wobei das Reinigungsglied (6) relativ zu der Sensorabdeckung um eine Rotationsachse (7) drehbar ist, oder umgekehrt.
Patent DE-102018213050-A1 (DE)
Title: Spannungskontrollierbarer Kondensator und Verfahren zum Herstellen eines spannungskontrollierbaren Kondensators
Inventor: KÄMPFE THOMAS
IPC: H01L21/62
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen spannungskontrollierbaren Kondensator mit einem Substrat (5), das mindestens eine gegenüber einer Oberfläche (7) des Substrats (5) vertieft ausgebildete Struktur aufweist. Auf der Oberfläche (7) des Substrats (5) und der Struktur (6) ist eine erste Elektrodenschicht (4) aus einem nicht-ferroelektrischen Werkstoff ausgebildet und auf der ersten Elektrodenschicht (4) eine ferroelektrische Schicht (3) abgeschieden, die eine Dicke aufweist, die kleiner ist als die Dicke der ersten Elektrodenschicht (4). Auf der ferroelektrischen Schicht (3) ist eine zweite Elektrodenschicht (2) aus einem nicht-ferroelektrischen Werkstoff ausgebildet.
Patent DE-102018214086-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Regelung des Luftdruckes und Einrichtung zur Energieübertragung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B60C23/10
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Regelung des Luftdruckes in einem Reifen (5) eines Fahrzeuges, welches eine Fahrzeugachse (1) mit mindestens einem Rad (2) aufweist, wobei das mindestens eine Rad (2) eine drehbar gegenüber der Fahrzeugachse (1) gelagerte Radnabe (3) sowie eine mit der Radnabe (3) und dem Reifen (5) verbundene Felge (4) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Einrichtung zur kontaktlosen Energie- und Signalübertragung in einem Fahrzeug zwischen einem fahrzeugfesten Bauteil (1) und einem auf einem drehbaren Bauteil (2) angeordneten Verbraucher (7) mittels eines induktiven Kopplers (9), welcher eine am fahrzeugfesten Bauteil (1) angeordnete Primärspule und eine am beweglichen Bauteil (2) angeordnete Sekundärspule aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass am und/oder im Rad (2) ein Druckregelaggregat (A) angeordnet ist. Es wird ferner vorgeschlagen, dass das fahrzeugfeste Bauteil als Fahrzeugachse (1, 1a) und das bewegliche Bauteil als drehbar gegenüber der Fahrzeugachse (1) gelagertes Rad (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102018216113-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen zumindest eines Batteriemoduls in zumindest einem Teil eines Batteriegehäuses und Anordnungsvorrichtung
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen zumindest eines Batteriemoduls (12) in zumindest einem Teil (14) eines Batteriegehäuses (16) mit einer Kühleinrichtung (18), die auf einer Seite des Teils (14) des Batteriegehäuses (16) angeordnet ist, und die einen vorbestimmen Modul-Aufsetzbereich (26) aufweist. Dabei wird eine Wärmeleitkomponente (36) auf die Kühleinrichtung (18) zumindest im vorbestimmten Modul-Aufsetzbereich (26) eingebracht und das zumindest eine Batteriemodul (12) im Modul-Aufsetzbereich (26) eingesetzt und an die Wärmeleitkomponente (36) in einer in Richtung der Kühleinrichtung (18) verlaufenden Pressrichtung (R) angepresst. Vor dem Anpressen wird eine Gegenhalter-Einrichtung (38) an der Kühleinrichtung (18) angeordnet, die die Kühleinrichtung (18) beim Anpressen des zumindest einen Batteriemoduls (12) im vorbestimmten Modul-Aufsetzbereich (26) entgegen der Pressrichtung (R) abstützt.
Patent DE-102018217621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein hydraulisches Bremssystem und Verfahren zur Steuerung dessen
Inventor: WIENKEN HUBERTUS
IPC: B60T17/18
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein hydraulisches Bremssystem für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Radbremse, welche umfasst eine Druckmodulationsvorrichtung zur fahrdynamischen Modulation von Bremsdruck eine Druckspeichervorrichtung mit einem Druckspeicher zur Vorhaltung eines Bremsdrucks für eine Notbremsung, eine schaltbare Verbindungsvorrichtung zur Kopplung der Druckspeichervorrichtung und Druckmodulationsvorrichtung und Radbremse. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer derartigen Vorrichtung wobei ein in dem Druckspeicher unter Druck stehendes Fluidvolumen in einer Notsituation zu der Radbremse geführt wird, um eine Notbremsung zu bewirken.
Patent DE-102018219903-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-11-21
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10), insbesondere für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Wischleiste (12) die eine Wischlippe (14) aufweist und einen Wischleistenträger (16). Erfindungsgemäß weist die Wischleiste (12) Kammern (18) auf, durch die die Scheibe befeuchtet werden kann.
Patent DE-102018221247-A1 (DE)
Title: Trägereinrichtung zur optischen Erfassung eines Untergrunds für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: SEITZ PETER
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägereinrichtung (20) zur optischen Erfassung eines Untergrunds (2) für ein landwirtschaftliches Fahrzeug (12), mit einem sich im wesentlichen quer zu einer Fahrtrichtung (FW) vorzugweise symmetrisch zu einer Mittelebene (34) erstreckenden Gestell (32), mit in Längsrichtung des Gestells (32) angeordneten Bildaufnahmeeinheiten (22) zur Aufnahme jeweils eines Abschnitts des Untergrunds (2), und mit einer mit der Bildaufnahmeeinheit (22) verbundenen Auswerteeinheit (50).
Patent DE-102018222292-A1 (DE)
Title: Induktiver Sensor
Inventor: LEHMANN SÖREN
IPC: G01B7/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Induktiven Sensor zur Messung der Position eines Positionsgebers, aufweisend eine mit einer Wechselgröße beaufschlagbare Erregerwicklung, eine mit der Erregerwicklung induktiv koppelbar angeordnete symmetrische Leiterstruktur, die sich aus einer voneinander elektrisch isolierten ersten und zweiten Leiterstruktur zusammensetzt, einen Positionsgeber, der parallel zu der Leiterstruktur entlang einer Messrichtung beweglich ist, eine Auswerteelektronik, die dazu ausgebildet ist, jeweils ein amplitudenmoduliertes Signal von der ersten und der zweiten Leiterstruktur zu empfangen und mittels eines nicht phasenempfindlichen Demodulationsverfahrens, insbesondere mittels Görtzelfilter, zu demodulieren, um daraus die Position des Positionsgebers zu bestimmen.
Patent DE-102019000513-A1 (DE)
Title: Bestell- und Bezahlsystem zwischen Unternehmen des Groß- und Einzelhandels
Inventor: GÖL EREN
IPC: G06Q30/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bestell- und Bezahlsystem für Produkte zwischen Unternehmen des Groß- und Einzelhandels unter Nutzung einer Anwendungssoftware (App) (4) für den Zugriff der Einzelhändler (3) auf rechentechnisch erfasste und virtuell dargestellte Großhandelsprodukte einer Summe von Großhändlern (2) zum Zwecke der Auslösung einer Bestellung. Für die rechentechnische Erfassung und Darstellung von Produkten von einer Vielzahl von Großhändlern (2) ist ein zentrales Internetportal (1) eingerichtet, auf das die Einzelhandelsunternehmen (3) über eine einheitliche Anwendungssoftware (App) (4) Zugriff haben.
Patent DE-102019007511-A1 (DE)
Title: Prüfkörper für Magnetresonanz-, Positronen-Emissions- oder SPECT-Tomographen, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verwendung des Prüfkörpers
Inventor: BEER SIMONE
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfkörper für die Anwendung bei Magnetresonanz-, SPECT-, und/oder Positronen-Emmissions-Tomographen, bei dem wenigstens in Teilbereichen Hohlräume für die Aufnahme von Flüssigkeiten, die unterhalb der Bildauflösung aufweist, welche eine Ausdehnung besitzen, die kleiner ist als die Bildauflösung eines SPECT-, Magnetresonanz- und/oder Positronen-Emmissions-Tomographen, sowie dessen Verwendung zur Verhinderung von Interferenzen der sich in dem Prüfkörper befindenden Flüssigkeit und ein Verfahren zur Herstellung des Prüfkörpers durch eine 3D-Druck Technik.
Patent DE-102019008104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung, Positionsbestimmung und Positionierung eines Stiffthubsystems
Inventor: MARZINOTTO ALEJANDRO
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Zustands einer Stifthubvorrichtung (10), wobei die Stifthubvorrichtung (10) zur Bewegung und Positionierung eines Substrats in einem Prozessatmosphärenbereich (P) ausgebildet ist. Die Stifthubvorrichtung (10) weist eine Kupplung (18) und eine Antriebseinheit (12) mit einem Elektromotor auf, die derart ausgebildet ist und mit der Kupplung (18) zusammenwirkt, dass die Kupplung (18) von einer abgesenkten Normalposition in eine individuelle Wirkposition und zurück verstellbar ist. Das Verfahren zur Überwachung weist ein fortlaufendes Erhalten einer aktuellen Motorstrominformation bezüglich eines an dem Elektromotor anliegenden Motorstroms, ein Vergleichen der aktuellen Motorstrominformation mit einer Sollstrominformation und ein Ableiten einer Zustandsinformation basierend auf dem Vergleichen auf.
Patent DE-102019101627-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SAKAMOTO SACHIO
IPC: B60C11/04
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Luftreifen (T) weist eine Vielzahl von in einer Reifenumfangsrichtung (D3) verlaufenden Hauptnuten (3a, 3b) und eine Vielzahl von Erhebungsbereichen (4 bis 6) auf, die durch mindestens ein Kontaktflächenende (2b, 2c) und die Vielzahl von Hauptnuten (3a, 3b) abgeteilt sind, wobei die Vielzahl von Erhebungsbereichen (4 bis 6) einen zentralen Erhebungsbereich (4), der ein Zentrum in einer Reifenbreitenrichtung (D1) enthält, sowie ein Paar von seitlichen Erhebungsbereichen (5, 5) aufweist, die dem zentralen Erhebungsbereich (4) in der Reifenbreitenrichtung (D1) benachbart sind, wobei der Maximalwert eines Vertiefungsbetrags (W42), um den der zentrale Erhebungsbereich (4) relativ zu einem Laufflächenprofil (S2) vertieft ist, größer ist als der jeweilige Maximalwert von Vertiefungsbeträgen, um die jeder von dem Paar der seitlichen Erhebungsbereiche (5, 5) relativ zu dem Laufflächenprofil (S2) vertieft ist.
Patent DE-102019101748-A1 (DE)
Title: Brückenschaltkreis und Verfahren zum Betreiben eines Brückenschaltkreises
Inventor: BOLOHAN NICOLAE DANIEL
IPC: H02M3/337
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brückenschaltkreis (101) aufweisend: einen ersten (A) und einen zweiten (C) High-Side-Schalter; einen ersten (B) und einen zweiten (D) Low-Side-Schalter; einen Transformator (T1) mit einer Primärspule (T1 A ) und einer Sekundärspule (T1 B ); eine Spule (T3 B ); eine Stromeinprägeeinrichtung (T3 A ); wobei der erste High-Side-Schalter (A) und der erste Low-Side-Schalter (B) an einem ersten Brückenanschluss (105) in einer Serienschaltung verbunden sind, um einen ersten Brückenzweig (107) zu bilden; wobei der zweite High- Side-Schalter (C) und der zweite Low-Side-Schalter (D) an einem zweiten Brückenanschluss (106) in einer Serienschaltung verbunden sind, um einen zweiten Brückenzweig (108) zu bilden; wobei der erste (107) und zweite (108) Brückenzweig an einem ersten (102) und einem zweiten (103) Eingangsanschluss in einer Parallelschaltung verbunden sind ;wobei die Sekundärspule (T1 B ) einen ersten (110a) und einen zweiten (110b) Ausgangsanschluss aufweist; wobei die Primärspule (T1 A ) und die Spule (T3 B ) in einer Serienschaltung verbunden sind, um den ersten Brückenanschluss mit dem zweiten Brückenanschluss zu verbinden; und wobei die Stromeinprägeeinrichtung (T3 A ) eingerichtet ist, in die Spule (T3 B ) einen vorbestimmten Strom zu einem vorbestimmten Zeitpunkt einzuprägen.
Patent DE-102019103117-A1 (DE)
Title: Sensorträger für einen Temperatursensor und Temperatursensor
Inventor: HAMMERL REINHOLD
IPC: G01K1/14
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensorträger (102) für einen Temperatursensor (100) zum Erfassen einer Temperatur eines Elektrobauteils, wobei der Sensorträger (102) einen Grundkörper (112) aufweist, der im Bereich einer an das Elektrobauteil anpressbaren Stirnseite (120) des Sensorträgers (102) eine Messkammer (114) ausbildet, in der ein in einem Wärmeleitmaterial (122) eingebetteter Temperaturfühler (116) des Sensorträgers (102) angeordnet ist, wobei elektrische Anschlüsse (118) des Temperaturfühlers (116) in einem durch den Grundkörper (112) ausgebildeten Innenraum des Sensorträgers (102) verlaufen und auf einer der Stirnseite (120) gegenüberliegenden Rückseite des Sensorträgers (102) aus dem Innenraum herausgeführt sind.
Patent DE-102019103336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum effizienten gruppieren von cache-anforderungen für datenpfad-scheduling
Inventor: MUTHLER GREG
IPC: G06T15/06
Filed: 2019-02-11
Abstract: In einem Strahlverfolger gruppiert ein Cache zum Streaming von Arbeitslast Strahl-Anforderungen für kohärente sukzessive Begrenzungsvolumenhierarchie-Traversierungs-Operationen durch Senden von gemeinsamen Daten einen angefügten Datenpfad entlang an alle Strahl-Anforderungen in der Gruppe zur gleichen Zeit oder ungefähr zur gleichen Zeit. Gruppieren der Anforderungen bietet gute Leistungsfähigkeit mit einer kleineren Anzahl von Cache-Zeilen.
Patent DE-102019106184-A1 (DE)
Title: Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage
Inventor: KRENZIEN HENNING
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage, zur vorzugsweise aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung und umgekehrt verschwenkbaren Anordnung an einem Spülgutkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einer als Stützkante für ein von einer Spülgutstellfläche (5) des Spülgutkorbs (1) aufgenommenes Spülgut (6) dienenden Längskante (4), wobei die Längskante (4) spülgutseitig eine Stützfläche (7) aufweist, deren Flächennormale (n) unter einem Winkel von kleiner oder größer 90° zur Flächennormale (n) der Spülgutstellfläche (5) verläuft.
Patent DE-102019106879-A1 (DE)
Title: Auflage für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abnehmbare Sitzauflage mit einer Ventilationsfunktion zur Auflage auf einen Kraftfahrzeugsitz, die eine Auflagematte, die auf einer Lehnenvorderseite einer Lehne eines Kraftfahrzeugsitzes anordenbar ist, ein Befestigungsmittel, das geeignet ist, die Sitzauflage am Kraftfahrzeugsitz zu befestigen, eine Mehrzahl an Kanälen zur Verteilung von Luft, wobei die Kanäle auf der Auflagematte angeordnet sind, wobei die Kanäle Auslässe aufweisen, aus denen die Luft ausströmbar ist, mindestens eine Peripherievorrichtung und eine Aufnahmevorrichtung aufweist, die geeignet ist, die Peripherievorrichtung aufzunehmen.
Patent DE-102019107511-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Verfahren zum Montieren der Vorrichtung
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere einen Elektromotor. Die Vorrichtung weist einen Rotor und einen Stator (1) auf, welche sich entlang einer gemeinsamen Längsachse (5) erstreckend angeordnet sind. Der Stator (1) weist als Abschnitte von Leitungsdrähten (9) von Spulen (3) ausgebildete Anschlussleitungen auf. In einem Bereich einer an mindestens einer in einer axialen Richtung ausgerichteten Stirnseite des Stators (1) ist ein Abdeckelement (10) angeordnet, welches in der Form eines axial ausgerichteten Hohlzylinders mit einer Innenfläche (13) und einer Außenfläche (14) ausgebildet ist. Dabei liegt das Abdeckelement (10) mit der Innenfläche (13) an einem am Stator (1) angeordneten und eine zylinderförmige Wandung aufweisenden Isolationselement (4) an. Zwischen einer Außenseite der Wandung des Isolationselements (4) und der Innenfläche (13) des Abdeckelements (10) sind zumindest Abschnitte der Anschlussleitungen der Leitungsdrähte (9) angeordnet.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Montieren der Vorrichtung.
Patent DE-102019112463-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtbaugruppe
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/18
Filed: 2019-05-13
Abstract: Eine Sicherheitsgurtbaugruppe beinhaltet eine Einzugsvorrichtung und ein aufblasbares Gurtband. Das aufblasbare Gurtband wird von der Einzugsvorrichtung gehalten und dehnt sich entlang einer Achse aus, wobei das aufblasbare Gurtband längs verlaufende Fäden, die sich entlang der Achse erstrecken, und seitlich verlaufende Fäden, die mit den längs verlaufenden Fäden verwoben sind, aufweist, wobei sich die seitlich verlaufenden Fäden quer zu der Achse erstrecken und dehnbarer als die längs verlaufenden Fäden sind.
Patent DE-102019114770-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Überwachung und Steuerung von Betriebszuständen einer Faserstoffbahn- oder Papierveredelungsmaschine
Inventor: PITKÄNEN TATU
IPC: D21G1/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Verfahren für die Überwachung und Steuerung der Betriebszustände einer Faserbahn- oder Papierveredelungsmaschine, wobei die Überwachung und Steuerung bei einem Maschinenelement (41) ausgeführt werden, das drehbar in der Maschine (10, 14) ist, wobei das Maschinenelement (41) mit einer Sensorbaugruppe (24) ausgestattet ist, die eine Temperatur misst, und wobei ein Messsignal (25) durch die Sensorbaugruppe von der Temperatur des Maschinenelements erzeugt wird, wobei ein Temperaturquerprofil (21) des Maschinenelements aus dem Messsignal erzeugt wird. Des Weiteren werden in dem Verfahren ein oder mehrere Referenzprofile (35) für das Temperaturquerprofil des Maschinenelements erzeugt, das Temperaturquerprofil des Maschinenelements, das aus dem Messsignal erzeugt wird, und zumindest ein Referenzprofil, das hierfür erzeugt wird, werden verglichen, um eine Änderung bezüglich der Betriebszustände der Faserbahn- oder Papierveredelungsmaschine zu finden, und Aktionen werden auf der Grundlage der Änderung ausgeführt. Die Erfindung betrifft ebenso ein entsprechendes System, ein rotierendes Maschinenelement und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019115492-A1 (DE)
Title: Dämpferanordnung für ein Rad eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: B60G23/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Dämpferanordnung für ein Rad eines Kraftfahrzeuges mit einem Arbeitszylinder (4), der mindestens ein Dämpferrohr (6) mit einer Innenwand (8) aufweist, wobei in dem Dämpferrohr (6) ein an einer Kolbenstange (10) angeordneter Arbeitskolben (12) axial verstellbar vorgesehen ist, derart, dass eine erste, obere Dämpferkammer (14) und eine zweite, untere Dämpferkammer (16) ausgebildet sind, wobei eine Druckstellanordnung (18) vorgesehen ist, die eine bi-direktionale Pumpe (20), die durch einen Elektromotor (22) antreibbar ist und mindestens ein Speichervolumen (24) aufweist, wobei die Pumpe (20) und das Speichervolumen (24) über Hydraulikverbindungen (34, 36, 38, 40, 42), die zumindest Rückschlagventile (26, 28) und einstellbare Drosselventilanordnungen (30, 32) aufweisen, mit den beiden Dämpferkammern (14, 16) fluidisch verbunden sind, wobei eine erste hydraulische Verbindung (34) von der Pumpe (20) zur ersten, oberen Dämpferkammer (14) und eine zweite hydraulische Verbindung (36) von der Pumpe (20) zur zweiten, unteren Dämpferkammer (16) führt, wobei genau ein Speichervolumen (24) vorgesehen ist, wobei einer erste hydraulische Verbindung (38) mit in Richtung zu den hydraulische Verbindungen (34, 36) öffnenden Rückschlagventilen (26, 28) und eine zweite, parallel hierzu geschaltete hydraulische Verbindung (40) mit zwei einstellbaren Drosselventilanordnungen (30, 32) vorgesehen ist, wobei das Speichervolumen (24) über eine dritte hydraulische Verbindung (42) fluidisch mit den beiden Rückschlagventilen (26, 28) und den einstellbaren Drosselanordnungen (30, 32) verbunden ist.
Patent DE-102019115887-A1 (DE)
Title: Akkumulatorelektrolyte umfassend 1,3-Dimethoxypropan und diese verwendende Akkumulatorzellen
Inventor: KANG NING
IPC: H01M10/0569
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es werden 1,3-Dimethoxypropan (DMP)-haltige Akkumulatorelektrolyte und Lithium-Ionen-Akkumulatoren, die diese verwenden, bereitgestellt. Die Akkumulatoren umfassen einen Elektrolyt, der DMP einschließt, eine Lithiumanode, die in dem Elektrolyt angeordnet ist, und eine Kathode, die in dem Elektrolyt angeordnet ist. Die Kathode kann ein Lithium-Metalloxid oder ein Chalkogenmaterial umfassen. Das Lithium-Metalloxid kann LiNiCoMnOoder Lithiumeisenphosphat sein. Das Chalkogenmaterial kann Schwefel und/oder Selen einschließen. Der Elektrolyt kann ein oder mehrere Hilfslösungsmittel einschließlich Tetrahydrofuran, 2-Methyltetrahydrofuran und 1,3-Dioxolan einschließen. Der Elektrolyt kann ein oder mehrere Lithiumsalze einschließen, einschließlich LiClO, LiAlCl, LiI, LiBr, LiSCN, LiBF, LiB(CH)LiAsF, LiCFSO, LiN(CFSO)und LiPF.
Patent DE-102019118337-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, Hybridmodul sowie Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Kupplungsvorrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (10), eine erste Kupplung (20) mit einem Kupplungseingang (80) und eine zweite Kupplung (40), wobei der ersten Kupplung (20) eine erste Betätigungsvorrichtung (25) zugeordnet ist und der zweiten Kupplung (40) eine zweite Betätigungsvorrichtung (45) zugeordnet ist und die Kupplungsvorrichtung (1) ein erstes Abstützlager (30) und ein zweites Abstützlager (50) umfasst, wobei sich das erste Abstützlager (30) an einem Element (11) des Gehäuses (10) axial abstützt, und das zweite Abstützlager (50) in axialer Richtung zwischen einem Lamellenträger (41) der zweiten Kupplung (40) sowie dem Kupplungseingang (80) angeordnet ist, so dass eine zweite Betätigungskraft (47) von dem Lamellenträger (41) der zweiten Kupplung (40) über das zweite Abstützlager (51) auf den Kupplungseingang (80) übertragbar ist und dort mittels dem ersten Abstützlager (30) am Element (11) des Gehäuses (10) abstützbar ist.Mit der Kupplungsvorrichtung, dem Hybridmodul und der Antriebsanordnung lässt sich mit geringen Kosten eine einfache Montage gewährleisten.
Patent DE-102019118394-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Bodenbelag sowie Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines derartigen Kraftfahrzeuges
Inventor: KÖPLER JOACHIM
IPC: G01M3/16
Filed: 2019-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Bodenbelag (16), der auf mindestens einer Karosserieteilfläche (10) angeordnet ist, wobei der Bodenbelag (16) an einer zur Karosserieteilfläche (10) gerichteten Seite zumindest teilweise eine elektrisch leitende Schicht (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Schicht (18) aus einer saugfähigen Unterlage besteht, die Leiterbahnen (20, 22) mit leitfähiger Drucktinte aufweist, wobei die saugfähige Unterlage (18) zwischen dem Bodenbelag (16) und der Karosserieteilfläche (10) vorgesehen ist.