baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004286-B3 (DE)
Title: Drehmomentsensor mit radialelastischem Materialabschnitt
Inventor: GRANDL MICHAEL
IPC: G01L5/1627
Filed: 2020-07-16
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentsensor (10) mit einem sich axial und in Umfangsrichtung erstreckenden Grundkörper (12), der sich in einer radialen Richtung des Grundkörpers von einem ringförmigen Innenflansch (18) mit ersten Krafteinleitungsstellen (16) über einen mechanisch geschwächten Sensorabschnitt (20), der mit Messwertaufnehmern zur Erzeugung von Ausgangssignalen versehen ist, zu einem ringförmigen Außenflansch (32) mit zweiten Krafteinleitungsstellen (34) erstreckt, wobei die zweiten Krafteinleitungsstellen (34) über einen radialelastischen Materialabschnitt (28) mit dem Sensorabschnitt (20) verbunden sind. Der radialelastische Materialabschnitt (28) ist durch mehrere radialelastische Biegebalken (31) gebildet, die über einen Umfang des Grundkörpers (12) verteilt angeordnet sind, und ist über einen ringförmigen, radial steifen Entkopplungsbereich (27) mit dem mechanisch geschwächten Sensorabschnitt (20) verbunden.
Patent DE-102020007672-B3 (DE)
Title: Mobile Transportvorrichtung für Transportfahrzeuge
Inventor: BIETZNER NICO
IPC: B60R5/00
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile an die räumlichen Gegebenheiten anpassbare Transportvorrichtung, die zur Aufbewahrung von Transportgütern in Laderäumen oder in Führerkabinen von Transportfahrzeugen lösbar eingebracht werden kann. Die Transportvorrichtung weist hinsichtlich des technischen und logistischen Aufwandes eine optimale Struktur auf. Ebenso ermöglicht die Transportvorrichtung eine einfache Handhabung bei ihrer Nutzung sowie eine Verringerung der Verletzungsgefahr beim Be- und Entladen der zu transportierenden Güter.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer mobilen Transportvorrichtung für Transportfahrzeuge, die eine Anpassung an unterschiedliche Laderäume bei einem gleichzeitig geringeren Herstellungsaufwand ermöglicht, einen effizienteren logistischen Transportablauf gestattet sowie eine geringere Verletzungsgefahr für den Nutzer bewirkt.Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Transportvorrichtung aus mindestens zwei mit Auflageflächen versehene zusammenfügbare Baugruppen gebildet wird, die jeweils mindestens ein Befestigungselement aufweisen, das zur lösbaren Befestigung der Baugruppen an den Innenflächen des Laderaumes oder Fahrzeugführerraumes des Transportfahrzeuges dient.
Patent DE-102021000645-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von kryptografischen Geheimnissen auf Gleichheit
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-02-09
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von kryptografischen Geheimnissen auf Gleichheit, wobei zumindest eines der Geheimnisse in einem sicheren System lesegeschützt abgelegt ist.
 Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine sichere System über eine kryptografische Hashwert-Schnittstelle (2, 4) verfügt, wobei für den Fall der Überprüfung ein Hashwert des mit einem Salt oder dem Hashwert eines Salts versehenen Geheimnisses über die Schnittstelle (2, 4) zum Vergleich mit einem entsprechenden Hashwert eines anderen mit dem Salt oder dem Hashwert des Salts versehenen Geheimnisses ausgegeben wird.
Patent DE-102021207973-B3 (DE)
Title: Abdeckanordnung und Head-Up-Display für ein Fortbewegungsmittel mit einer solchen Abdeckanordnung
Inventor: DÖBLER MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2021-07-23
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckanordnung (25), insbesondere eine Abdeckanordnung (25) für ein Head-Up-Display, sowie ein Head-Up-Display, insbesondere ein Head-Up-Display für ein Fortbewegungsmittel, das eine solche Abdeckanordnung (25) aufweist. Die Abdeckanordnung (25) weist eine Lamellenanordnung (250) und einen Rahmen (30) auf. Die Lamellenanordnung (250) weist Endstücke (258, 259) mit dazwischen angeordneten elastischen Lamellen (256) auf. Die Endstücke (258, 259) sind am Rahmen (30) befestigt, wobei zumindest eines der Endstücke (259) federgespannt am Rahmen (30) befestigt ist.
Patent DE-102022110563-B3 (DE)
Title: Gekapselte Bodenverdichtungsvorrichtung
Inventor: MALASCHEWSKI ARMIN
IPC: E02D3/046
Filed: 2022-04-29
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenverdichtungsvorrichtung (1) zur Verdichtung eines Untergrundes, wobei die Bodenverdichtungsvorrichtung (1) einen Unterwagen (2) mit einer Verdichtungsplatte (3), einen Oberwagen (4), der schwingungsentkoppelt und in Kraft übertragender Weise mit dem Unterwagen (2) verbunden ist, und zumindest einen Schwingungserreger (5) aufweist, mittels dessen zumindest die Verdichtungsplatte (3) des Unterwagens (2) in eine Schwingung versetzbar ist.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Oberwagen (4) ein zumindest teilweise umhüllendes Gehäuse (6) mit einem abschließbaren Zugang (7) zu einem von dem Gehäuse (6) umhüllten Bereich des Oberwagens (4), insbesondere in Form einer Klappe (12), aufweist und der abschließbare Zugang (7) im abgeschlossenen Zustand einen Zugang zu einer Tragvorrichtung (8) zum Anheben der Bodenverdichtungsvorrichtung (1) verschließt.
Patent DE-102022202500-B3 (DE)
Title: Induktive Positionssensoreinrichtung und Bremsanlage mit einer induktiven Positionssensoreinrichtung
Inventor: HABIG JENS
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-03-14
Granted: 2023-07-13
Abstract: Induktive Positionssensoreinrichtung (1) zur Erfassung einer Positionslage eines Positionsgeberelements (3) mit einer Positionsempfangseinrichtung (2), wobei die Positionsempfangseinrichtung (2) eine mehrlagig aufgebaute Leiterplatte (9) mit einer Spulenanordnung (4) umfasst, wobei die Spulenanordnung (4) zumindest eine Erregerspule (5) und zumindest eine erste und eine zweite Empfangsspule (6; 7) umfasst, wobei die erste und die zweite Empfangsspule (6; 7) jeweils eine Anzahl an Windungen (8, 10, 11, 12, 13, 14) umfassen, welche von der Erregerspule (5) zumindest teilweise umschlossen sind, wobei die erste Empfangsspule (6) eine Kompensationswindung (8) umfasst, welche zumindest bereichsweise ober- und/oder unterhalb eines Teilabschnitts (24) der Erregerspule (5) angeordnet ist.
Patent DE-102023101276-B3 (DE)
Title: Dichtungssystem mit Fluid-Kühlfunktion für ein Fluidbehältnis, Behältnis mit Dichtungssystem und Kraftfahrzeug mit Behältnis
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: F16L55/10
Filed: 2023-01-19
Granted: 2023-09-07
Abstract: Beschrieben wird ein Dichtungssystem (10) für ein Behältnis (12) oder ein Leitungselement, in dem ein heißes Fluid (14h), insbesondere ein heißes Gas oder Gasgemisch, aufgenommen ist oder/und durchströmt, wobei das Dichtungssystem (10) umfasst: einen ersten, inneren Dichtungsbereich (16), der unmittelbar mit dem in dem Behältnis (12) oder Leitungselement vorhandenen heißen Fluid (14h) in Kontakt steht, einen zweiten, äußeren Dichtungsbereich (18), der mit einem Abstand (AB) zu dem ersten Dichtungsbereich (16) angeordnet ist, wobei der erste Dichtungsbereich (16) wenigstens ein erstes Dichtelement (16-1, 16-2) aufweist, das derart angeordnet und ausgebildet ist, dass an dem ersten Dichtelement (16-1, 16-2) vorbei ein Teilvolumen von heißem Fluid (14h) in Richtung des zweiten Dichtungsbereichs (18) gelangt. Dabei ist vorgesehen, dass der zweite Dichtungsbereich (18) wenigstens ein weiteres Dichtelement (18-1, 18-2; 20) aufweist, das derart ausgebildet ist, dass der zweite Dichtungsbereich (18) eine vollständige Abdichtung bewirkt, und dass der erste Dichtungsbereich (16) dazu eingerichtet ist, in Richtung des zweiten Dichtungsbereichs (18) gelangendes Fluid (14h, 14k) abzukühlen, wobei zwischen dem Begrenzungsbereich (16) und dem Abschlussbereich (18) ein Fluidkanal (22) ausgebildet ist, in dem das abgekühlte Fluid (14k) enthalten ist.
Patent DE-4309315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluß eines Computers an das ISDN-Netz
Inventor: DIEHL GUNTRAM
IPC: G06F13/00
Filed: 1993-03-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zum Anschluß eines Computers
an das ISDN-Netz,
die eine ISDN-S0-Schnittstellensteuerungseinrichtung aufweist, die
eine S0-Schnittstelle für
das ISDN-Netz bildet, gekennzeichnet durch  – eine mit einem Bus (PCB)
des Computers (PC) verbundene Rechnerschnittstelleneinrichtung (HI);  – einen
digitalen Signalprozessor (DSP), der mit der S0-Schnittstellensteuerungseinrichtung
(SI) verbunden ist; und  – eine
Speichereinrichtung (SM), die derart mit dem digitalen Signalprozessor
(DSP) und der Rechnerschnittstelleneinrichtung (HI) verbunden ist,
daß auf
diese sowohl durch den digitalen Signalprozessor (DSP) als auch
durch die Rechnerschnittstelleneinrichtung (HI) zugegriffen werden kann;  wobei
die ISDN-Schnittstellensteuerungseinrichtung (SI) über einen
IOM2-Bus (IOM2) mit einer DMA-Logik des digitalen Signalprozessors
(DSP) verbunden ist, und  wobei der digitale Signalprozessor
(DSP) ausgebildet ist, um  – den
Datenstrom von dem Computer (PC) in Sendepuffern der Speichereinrichtung
(SM) abzulegen;   – die
Daten gemäß einem
vorbestimmten Protokoll in einem von zwei Netzsendepuffern der Speichereinrichtung (SM)
umgeformt umzuspeichern; und  – um Daten aus...
Patent DE-10007449-B4 (DE)
Title: Wasserstoff-Pulverisierungsmühle für magnetische Seltene Erdmetall-Legierungsmaterialien, Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Seltenen Erdmetall-Legierungsmaterial-Pulvers unter Verwendung der Pulverisierungsmühle und Verfahren zur Herstellung eines Magneten unter Verwendung der Pulverisierungsmühle
Inventor: OOTA AKIYASU
IPC: B22F9/04
Filed: 2000-02-18
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
eines Wasserstoff-Pulverisierungsverfahrens bei einem magnetischen
Seltenen Erdmetall-Legierungsmaterial, die umfaßt:  einen hermetisch verschließbaren Wasserstoffofen,
der einen Ofenkörper
mit einer Öffnung
und einen Deckel zum Verschließen
der Öffnung
aufweist;  eine Ladekammer für
die vorübergehende
Aufnahme des magnetischen Seltenen Erdmetall-Legierungsmaterials, wenn
das magnetische Seltene Erdmetall-Legierungsmaterial, das mit Wasserstoff
pulverisiert worden ist, durch die Öffnung aus dem Ofenkörper entladen
wird; und  eine Einrichtung zum Einleiten eines Inertgases in
die Ladekammer,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung
außerdem
ein Kühlsystem
zum Einleiten von Inertgas bei Raumtemperatur und von Inertgas, das
weiter abgekühlt
worden ist, in der genannten Reihenfolge in den Wasserstoffofen
aufweist.
Patent DE-10012973-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DINKEL EMIL
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kopfstütze für einen Sitzkissen (11) und Rückenlehne (12) aufweisenden Fahrzeugsitz (10) mit einem in die Rückenlehne (12) höhenverschiebbar und verrastbar einsteckbaren Halteelement (16) mit einem am Halteelement (16) angeordneten Polsterträger (17), mit einem am Polsterträger (17) gehaltenen Kopfpolster (18) zur Kopfabstützung und mit einer zwischen Halteelement (16) und Polsterträger (17) angeordneten Schwenkvorrichtung (20) zur Neigung des Kopfpolsters (18) um eine quer zur Sitztiefe ausgerichtete Drehachse (21), wobei das Kopfpolster (18) eine mit ihm einstöckige, nach unten über den Polsterträger (17) hinaus vorgezogene Polsterzunge (23; 23') zur Nackenabstützung aufweist und die Kontur der Vorderfläche von Kopfpolster (18) und Polsterzunge (23; 23') dem Verlauf von Hinterkopf und Nacken nachgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (20) so ausgebildet ist, dass die Drehachse (21) des Kopfpolsters (18) außerhalb der Kopfstützenstruktur und in allen möglichen Höheneinstellungen der Kopfstütze immer auf der dem Sitzenden zugekehrten Vorderfläche (Lehnenspiegel 14) der Rückenlehne (12) liegt und das Kopfpolster entlang eines konzentrisch zu der Drehachse (21) angeordneten Kreisbogenabschnitts elektrisch oder manuell verschiebbar ist und wobei das Kopfpolster in jeder Position arretierbar ist.
Patent DE-10013360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Verschiebungen der Hirnareale durch Tumorbildung und deren Darstellung auf einem Bildschirm
Inventor: LABUDDE DIRK
IPC: G06T7/60
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von durch Tumorbildung verursachten Verschiebungen der Hirnarealen und deren Darstellung auf einem Bildschirm, wobei  – hinsichtlich der Elastizität des Hirngewebe dem HOOKE'schen Gesetz entsprechende Eigenschaft unterstellt werden,  – der gewachsene Tumor (3), dessen Grösse und Lage aus einem bildgebenden Verfahren gewonnen worden ist modellhaft als Kugel behandelt wird, deren Mittelpunkt den Ursprung (5) der radialen, durch den Tumor (3) verursachten Verschiebungen von zu betrachtenden Massepunkten der Hirnareale (P 1 , P 2 , P 3 , P n ) darstellt,  – diesen Vorgaben gemäß die Radialverschiebungen von den zu betrachtenden Massepunkten der Hirnareale (P 1 , P 2 , P 3 , P n ) im Bereich zwischen dem Mittelpunkt des Tumors (5) und einem empirisch vorgegebenen maximalen Wirkungsradius (4) des Tumors (3) berechnet werden und  – die Ergebnisse dieser Berechnungen in einen stereotaktischen Atlas eingefügt und derart dargestellt werden, dass die Hirnareale an den durch den Tumor (3) geänderten Orten, zusammen mit dem Tumor (3), abgebildet werden.
Patent DE-10014685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von zellspezifischen Zielstrukturen
Inventor: SCHUBERT WALTER
IPC: G01N1/30
Filed: 2000-03-24
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Identifizierung von zellspezifischen Zielstrukturen, das folgende Schritte aufweist  a) automatisiertes Ausbringen einer Reagenzlösung Y1, die mindestens ein Markiermolekül aufweist, auf ein Objekt X1, das Zellen und/oder Zellmembranen aufweist, die einer Zell- oder Gewebeprobe entstammen;  b) Einwirken der Reagenzlösung Y1 und automatisierte Detektion mindestens eines Markierungsmusters des mit der Reagenzlösung Y1 markierten Objektes X1;  c) Entfernen der Reagenzlösung Y1 vor oder nach der Detektion des Markierungsmusters und Wiederholung der Schritte a) und b) mit weiteren Reagenzlösungen Yn (n = 2, 3...N), die jeweils das mindestens eine Markiermolekül und/oder mindestens ein anderes Markiermolekül aufweisen;  d) Zusammenfassen der jeweils in Schritt b) detektierten Markierungsmuster zu einem komplexen molekularen Kombinationsmuster des Objekts X1;  e) Wiederholung der Schritte a) bis d) mit mindestens einem weiteren Objekt Xn (n = 2, 3...N), das andere Zellen und/oder andere Zellmembranen aufweist, die einer anderen Zell- oder Gewebeprobe entstammen;  
 f) Ermitteln...
Patent DE-10015678-B4 (DE)
Title: Tampon-Packung
Inventor: LEUPRECHT HELMUT
IPC: A61F13/20
Filed: 2000-03-29
Granted: 2010-05-12
Abstract: Tampon-Packung mit einem ein in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, einführbares und im Bereich seiner Kuppe und einem sich daran anschließenden Bereich mit einem hydrophoben Wirkstoff imprägnierten Saugelement (42) aus einem zum Aufnehmen von Körperflüssigkeit geeigneten Material sowie einen an dem Saugelement (42) festgelegten, vorzugsweise im wesentlichen aus einem Baumwollgarn bestehenden, Rückholfaden (50) aufweisenden Tampon (40) und einem zumindest einen Teil des Saugelementes (42) aufnehmenden Behälter (10, 20), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10, 20) eine zumindest an einem Teil der Mantelfläche des mit dem Wirkstoff versetzten Teils des Saugelementes (42) anliegende Hülse (20) aufweist.
Patent DE-10039640-B4 (DE)
Title: Gegengewicht mit viskos gedämpfter Sekundärmasse
Inventor: SANDIG JOERG
IPC: F16F15/14
Filed: 2000-08-09
Granted: 2007-10-18
Abstract: Gegengewicht
für den
Massenausgleich einer rotierenden Welle, vorzugsweise einer Motor-Kurbelwelle
(3), mit einem Gehäuse
(31), wobei  • das
Gehäuse
(31) eine fluiddicht geschlossene Arbeitskammer mit einem Innen-
und Außenmantel
(39 bzw. 41) umfasst,  • in
der Arbeitskammer eine viskos gedämpfte Sekundärmasse (35)
eingebracht ist,  • die
zwischen Sekundärmasse
(35) und Gehäuse
(31) verbleibenden Spalträume
mit einem viskosen Dämpfungsmedium
gefüllt
sind,  • die
Sekundärmasse
(35) über
in die Arbeitskammer sich erstreckende Federgelenke (37) gegenüber dem
Gehäuse (31)
geführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  • die Federgelenke (37) radial
angeordnet sind, deren einwärts
gerichtete Ufer im Innenmantel (39) und die radial auswärts gewandten
Ufer in der Sekundärmasse
(35) fest eingespannt sind.
Patent DE-10044551-B4 (DE)
Title: Mittel zum Abdichten von wasserführenden Anlagen und Systemen sowie Verfahren zur Anwendung des Mittels
Inventor: KLIEBOLDT WILHELM
IPC: C04B28/26
Filed: 2000-09-06
Granted: 2012-11-15
Abstract: Mittel zum Abdichten von wasserführenden Anlagen und Systemen auf Basis von flüssigem Wasserglas, das darin suspendiert Cellulosefasern enthält, gekennzeichnet durch einen Zusatz von Natriumchlorid.
Patent DE-10055859-B4 (DE)
Title: Achskonstruktion für nichtangetriebene Fahrzeugachsen
Inventor: EBERT JOERG
IPC: B60B35/00
Filed: 2000-11-10
Granted: 2009-07-02
Abstract: Achskonstruktion für nichtangetriebene Fahrzeugachsen, bestehend aus beidseitig der Fahrzeugmittelebene angeordneten, schwenkbar an dem Fahrzeugchassis angelenkten und mittels Federelementen gegen das Fahrzeugchassis abgestützten Achslenkern (4) sowie einem starr mit beiden Achslenkern (4) verbundenen, durchgehenden Achskörper (10), der an beiden Enden mit Achsschenkeln zur Lagerung der Räder versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Achslenker (4) einschließlich des Drehgelenks (3) für die Anlenkung am Fahrzeugchassis sowie einer den Achskörper (10) über mindestens einen Teil von dessen Umfang umschließenden Schelle (9) als einstückiges Schmiedeteil ausgebildet ist, und daß der Achslenker (4) aufgrund seines Materialquerschnitts (15) biegeweich ist mit einer auf den Abstand (A) zwischen Drehgelenk (3) und Achskörpermitte bezogenen Federrate c < 6000 N/mm.
Patent DE-10101765-B4 (DE)
Title: Druckmittelzylinderanordnung mit einem Sensor
Inventor: HEDLUND STAFFAN
IPC: F15B15/28
Filed: 2001-01-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Druckmittelzylinderanordnung mit einem Sensor (3), der an zumindest einer Nut (2) befestigt ist, die entlang der Außenfläche des Zylindergehäuses (1) verläuft, um die Position eines Kolbens (4) zu detektieren, der innerhalb des Zylindergehäuses (1) zur Erzeugung einer mechanischen Kraft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (3) komplett von im wesentlichen rohrartigen, separaten Kapselmitteln zur Abdichtung des Sensors (3) von negativen Umwelteinflüssen umgeben ist, und dass die rohrartigen, separaten Kapselmittel in einer Nut (2) des Zylindergehäuses (1) eingesetzt sind, wobei der Querschnitt der Nut (2) zumindest teilweise an die äußere Form der separaten Kapselmittel angepasst ist, um auch die Nut (2) vor negativen Umwelteinflüssen abzudichten.
Patent DE-10107984-B4 (DE)
Title: Regenschutzhülle für einen Zweiradsattel
Inventor: HUBER FRANZ FERDINAND
IPC: B62J1/18
Filed: 2001-02-19
Granted: 2008-01-31
Abstract: Zweiradsattel
mit einer Sitzfläche
(1), und die Sitzfläche
(1) tragenden Sattelstreben (3) unter der Sitzfläche (1) und einer Regenschutzhülle, wobei  – die Regenschutzhülle eine
aus einem wasserundurchlässigen
Stoff, Wachstuch oder einer Kunststofffolie gefertigte, beliebig
falt- und deformierbare Haube (5), einen dehnbaren, um die Haubenöffnung umlaufenden
Zug (6) und mindestens einen Verschluss (9) aufweist, mit dem eine
Stelle nahe an der Haubenöffnung
an der Sattelstrebe (3) befestigt ist, und  – wobei die an der Sattelstrebe
(3) befestigte Haube (5) im Bedarfsfall unter Dehnung des Zuges
(6) derart über
die Sitzfläche
(1) gezogen ist, dass sie den größten Querschnitt
des Sattels übergreift,
und im Reservefall von der Sitzfläche (1) abgezogen und mit entlastetem
Zug (6) zwischen die Sattelstreben (3) unter die Sitzfläche (1)
geschoben ist.
Patent DE-10120956-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Phosphoreliminierung aus Oberflächengewässern
Inventor: BRUCKHAUS ALFRED
IPC: C02F3/30
Filed: 2001-04-27
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vorrichtung, die mindestens drei räumlich getrennte, vertikal zueinander angeordnete Kompartimente umfaßt, wobei das obere Kompartiment mit einem Wasserzulauf versehen ist und eine Füllung aus Kies und/oder Sand enthält, das mittlere Kompartiment vom oberen Kompartiment durch einen wasserdurchlässigen, jedoch Kies und Sand zurückhaltenden Boden getrennt ist und einen auswechselbaren Behälter mit Wasserzulauf umfaßt, der ein eisenhaltiges Material enthält und der mit einem Boden versehen ist, der ein Durchtropfen und/oder Durchrieseln von Wasser erlaubt und welcher das mittlere Kompartiment vom unteren Kompartiment trennt, wobei das obere und mittlere Kompartiment keine Luftzutritte aufweist und das untere Kompartiment mit Öffnungen zur Luftzufuhr ausgestattet ist, die so angeordnet sind, daß eine Durchmischung der Luft mit dem durchtropfenden und/oder durchrieselnden Wasser gewährleistet ist und sich das untere Kompartiment verjüngt, wobei das Ende der Verjüngung mit einem austauschbaren zur Eisenphosphataufnahme geeigneten Behälter ausgestattet ist und mit mindestens einem, oberhalb des Endes der Verjüngung befindlichen Überlauf versehen ist,...
Patent DE-10123639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kanalauswahl und zur digitalen Datenübertragung über eine drahtlose Kommunikationsverbindung
Inventor: KOPRIVICA MILOSH
IPC: H04B1/715
Filed: 2001-05-07
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Auswahl mehrerer Kanäle, über die
wenigstens ein erster drahtloser Sendeempfänger und ein zweiter drahtloser
Sendeempfänger
kommunizieren, wobei wenigstens der erste Sendeempfänger die
Qualität
von Kommunikationsvorgängen
auf jedem der mehreren Kanäle
erfasst, auf denen er kommuniziert,  gekennzeichnet durch die
wiederholte Durchführung
folgender Schritte:  – Vergleichen
der erfassten Kommunikationsqualität jedes Kanals mit einem vorgegebenen
Schwellwert in einer vorgebbaren Reihenfolge einer Sprungsequenz
der mehreren Kanäle,
bis eine gemessene Kommunikationsqualität eines bestimmten Kanals nicht
den vorgegebenen Schwellwert erfüllt,  – Mitteilen
des bestimmten Kanals mit der nicht den vorgegebenen Schwellwert
erfüllenden
Kommunikationsqualität an
den zweiten Sendeempfänger
durch den ersten Sendeempfänger,  – Entfernen
des bestimmten Kanals aus der Mehrzahl von Kanälen, über die der erste und der zweite
Sendeempfänger
kommunizieren, und  – Einfügen eines
nicht benutzten Kanals in die Mehrzahl von Kanälen anstelle des entfernten
Kanals,  so dass ungenügende
Kanäle
derart ersetzt werden, dass eine fortlaufende Serie ausreichender...
Patent DE-10134853-B4 (DE)
Title: Teppicheinfassung
Inventor: REIF GUENTHER
IPC: D04D9/00
Filed: 2001-07-18
Granted: 2009-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teppicheinfassung zum Befestigen der Ränder eines Teppichs. Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine Teppicheinfassung zu schaffen, die konfektionierbar ist und bei montierter Teppicheinfassung eine einfache Handhabung des Teppichs gewährleistet. Diese Aufgabe wird durch eine Teppicheinfassung gelöst, die sich dadurch auszeichnet, dass sie aus mehreren unmittelbar mit einem gemeinsamen Unterteil (2; 5) verbundenen Oberteilen (1, 6, 7) besteht derart, dass der Teppich (4) bei montierter Teppicheinfassung rollbar ist.
Patent DE-10148835-B4 (DE)
Inventor: MAYER HELMUT K
IPC: B23Q1/58
Filed: 2001-08-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: The drilling machine has a cantilever (8) carrying a spindle head, and a lifting column (10) movable in the machine stand (12) by a drive device. The lifting column is provided with bearing units, which are only able to be displaced in the axial direction on axially parallel guide rails fitted to the machine stand.