baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10057110-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Absichern einer lösbaren Verbindung gegen ein unbefugtes Lösen
Inventor: HUESELMANN WILHELM
IPC: F16L35/00
Filed: 2000-11-18
Granted: 2004-04-01
Abstract: Einrichtung zum Absichern einer lösbaren Verbindung gegen ein unbefugtes Lösen, bei der  – mindestens zwei Sicherungselemente vorgesehen sind, die unter Umgreifen der lösbaren Verbindung derart zusammenfügbar sind, daß eine Verriegelung entsteht, die ein Abschieben der zusammengefügten Sicherungselemente von der lösbaren Verbindung verhindert,  – die Sicherungselemente über mindestens eine Steckverbindung zusammenfügbar sind, die ein Spreizelement aufweist, das an einem der Sicherungelemente befestigt ist und mit seinem freien Ende in eine Durchgangsbohrung (7) des benachbarten Sicherungselements eingreift,  – das Spreizelement an seinem freien Ende mindestens einen elastischen Spreizarm (10) bildet, dessen Außenfläche eine vom freien Ende aus ansteigende Rampe (11) aufweist, die über einen stufenförmigen Rücksprung (12) in die Außenfläche des Spreizelements übergeht,  – die Durchgangsbohrung (7) eine stufenförmige Einschnürung (8) bildet, die von dem stufenförmigen Rücksprung (12) des Spreizelements hintergreifbar ist,  – ein Werkzeug (13) mit mindestens einem Betätigungselement zum Einführen in die Durchgangsbohrung (7) des...
Patent DE-10057186-B4 (DE)
Title: Zweikomponenten-Druckdose
Inventor: MORCK ROUVEN
IPC: B65D83/68
Filed: 2000-11-17
Granted: 2014-11-06
Abstract: Zweikomponenten-Druckdose mit einer Zarge (2), einem in einem Dom (3) angeordneten Ventil (4), einem Boden (5) sowie einer in der Zarge (2) am Boden (5) angeordneten Innenhülse (7), welche von außen über einen durch den Boden (5) geführten Stößel (9) geöffnet werden kann, wobei die Druckdose (1) ein Zweikomponenten-Lacksystem enthält, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Innenhülse (7) aus einem Compound besteht, das 30 bis 70 Gewichtsteile eines amidhaltigen Thermoplasten und 70 bis 30 Gewichtsteiles eines Polyolefins, wobei sich die Gewichtsteile auf 100 ergänzen, sowie übliche Verarbeitungshilfsmittel und Compoundierungsmittel enthält.
Patent DE-10100875-B4 (DE)
Title: Stossfängeranordnung
Inventor: HAERTEL WULF
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-01-11
Granted: 2008-06-26
Abstract: Stoßfängeranordnung
für den
Front- oder Heckbereich der Karosserie eines Personenkraftwagens,
welche einen endseitig über
Distanzkonsolen (3) mit den Längsträgern (5)
des Fahrzeugrahmens verbundenen Querträger (6) sowie einen unterhalb
des Querträgers
(6) vorgesehenen Querholm (7) umfasst, der Querholm (7) an beiden
Enden (8, 9) durch eine sensorisch ausgelöste Verschiebeeinheit (10,
11) geführt
verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebeeinheit
(11, 10) jeweils eine in einer Führungshülse (12)
gehaltene Stange (11) unter Eingliederung eines elastischen Federelements
(14) zwischen die Führungshülse (12)
und den Querholm (7) umfasst und wobei der Querholm (7) in seiner
in Richtung zu Längsträgern (5)
nach rückwärts verlagerten
Ruheposition im Abstand zu einer die Stoßfängeranordnung (1) verkleidenden
Verschalung (2) angeordnet ist und in seiner aktivierten Position
ohne Änderungen
an der Fahrzeugaußenkontur
in Richtung auf die Verschalung (2) verlagerbar ist.
Patent DE-10108412-B4 (DE)
Title: Pigmentepithelzelle des Auges, ihre Herstellung und Verwendung in der Therapie einer Augen- oder Nervenerkrankung
Inventor: KOCHANEK STEFAN
IPC: A61K35/30
Filed: 2001-02-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Pigmentepithelzelle
des Auges, dadurch gekennzeichnet, dass die Zelle Vektor-DNA eines adenoviralen
Vektors mit großer
DNA-Kapazität
enthält.
Patent DE-10124176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reduzieren von Reflexionen in einem Speicherbussystem
Inventor: MUFF SIMON
IPC: G06F13/40
Filed: 2001-05-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Reduzieren von Reflexionen in einem Bus (102) zum Übertragen
von Daten, mit folgenden Merkmalen:  – einem Ausgang (104), der
mit einem Eingang des Busses (102) verbunden ist;  – einer
Einrichtung (106) zum Senden eines Testsignals in den Eingang des
Busses (102), wobei die Einrichtung (106) zum Senden mit dem Ausgang
(104) verbunden ist;  – einer
Einrichtung (108) zum Empfangen von Reflexionen von dem Bus (102),
die mit dem Ausgang (104) verbunden ist; un  – einer
Einrichtung (110) zum Auswerten der Reflexionen von dem Bus (102),
um ein Auswertungsergebnis zu liefern, und zum Einstellen eines
Widerstands (Z IN ) an dem Ausgang (104) abhängig von
dem Auswertungsergebnis, um die Reflexionen von dem Bus (102) zu
reduzieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Widerstand
(Z IN ) ein Widerstand mit kontinuierlich
variierbarem Widerstandswert ist.
Patent DE-10128351-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Lenksystem
Inventor: JUUL TORBEN
IPC: F15B11/16
Filed: 2001-06-13
Granted: 2006-03-16
Abstract: Hydraulisches
Lenksystem mit einer hydraulischen Lenkeinheit, einem Prioritätsventil,
einer Pumpe, die über
eine Versorgungsleitung, in der das Prioritätsventil angeordnet ist, mit
der Lenkeinheit verbunden ist, einem Lastfühl-System und mindestens einer
weiteren Drucksenke, die an das Prioritätsventil angeschlossen ist, wobei
das Lastfühl-System
eine erste Lastfühl-Leitung,
in der ein von der Lenkeinheit bestimmter Druck herrscht, der die
Stellung des Prioritätsventils
bestimmt, und eine zweite Lastfühl-Leitung
aufweist, die mit dem Steuereingang der Pumpe und der weiteren Drucksenke
einerseits verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite
Lastfühl-Leitung
(13) mit einem Punkt in der Versorgungsleitung (16) andererseits
verbunden ist und Mittel vorgesehen sind, die den Druck in der zweiten
Lastfühl-Leitung
(13) an den Druck in der ersten Lastfühl-Leitung (9) anpassen.
Patent DE-10132668-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit definierter Eingangs- /Ausgangsblockgröße und Verfahren zu deren Entwicklung
Inventor: OHNO TSUYOSHI
IPC: H01L23/528
Filed: 2001-07-05
Granted: 2010-02-11
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:  einem internen Schaltkreis, der in einem internen Schaltkreisbereich (1) vorgesehen ist;  Eingangs-/Ausgangsblöcken (2a), die in Eingangs-/Ausgangsbereichen (2) angeordnet sind, welche den internen Schaltkreisbereich umgeben, wobei jeder der Eingangs-/Ausgangsblöcke durch eine erste leitfähige Schicht (5) mit dem internen Schaltkreis verbunden ist; und  Pads (3), die in den Außenbereichen der Eingangs-/Ausgangsbereiche vorgesehen sind, wobei jedes Pad durch eine zweite leitfähige Schicht (6) mit einem der Eingangs-/Ausgangsblöcke verbunden ist, wobei die Konfiguration jedes der Eingangs-/Ausgangsblöcke ungeachtet des Rastermaßes der Pads bestimmt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass wenn W/P = N + α gilt, die Anzahl der Zeilen der Eingangs-/Ausgangsblöcke in den Eingangs-/Ausgangsbereichen N ist, wenn α = 0 ist, oder N + 1 ist, wenn 0 < α < 1 ist, wobei W gleich der Breite der Eingangs-/Ausgangsblöcke in Richtung der Pads ist, P gleich dem Rastermaß der Pads ist, und N entweder Null oder eine positive ganze...
Patent DE-10142790-B4 (DE)
Title: Bremsdiagnose für Schienen- und Straßenfahrzeuge
Inventor: WINKLE GUENTHER
IPC: B60T8/34
Filed: 2001-08-31
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Diagnose von Funktionsstörungen
und/oder von Leckagen von Ventilen (3; 4; 5; 6; 7; 8; 9) und/oder
des Verschleißzustandes
der Ventile (3; 4; 5; 6; 7; 8; 9) des Gesamtsystems Bremsanlage
eines Fahrzeugs, insbesondere Schienenfahrzeugs, mittels eines Prüfstandes,
das ein Druckleitungsnetz (1) mit mehreren darin angeordneten Ventilen
(3; 4; 5; 6; 7; 8; 9) sowie Druckerfassungssensoren (16) aufweist,
wobei die Ventile (3; 4; 5; 6; 7; 8; 9) der Bremsanlage im eingebauten
Zustand überprüft werden,
mit folgenden Schritten:  – Vorgabe
einer Ansteuergröße für die einzelnen
Ventile (3; 4; 5; 6; 7; 8; 9), Erfassung des sich einstellenden
Drucks (p1(t) bis pn(t)) in den Druckleitungen (2) jeweils an Knotenpunkten
(P1 bis Pn) des Druckleitungsnetzes (1) stromauf und stromab eines
jeden zu prüfenden
Ventils (3; 4; 5; 6; 7; 8; 9), wobei aus den erfassten Druckwerten
für das
jeweilige pneumatische Ventil (6; 7; 8; 9) ein Kennwert (Q) gebildet
wird...
Patent DE-10154872-B4 (DE)
Title: Meßverfahren und Meßvorrichtung zum Bestimmen der Masse und/oder des Schwerpunktes eines Bauteils
Inventor: REIPA ROLAND
IPC: G01G19/00
Filed: 2001-11-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Meßverfahren
zum Bestimmen der Masse und/oder des Schwerpunkts eines Bauteils
(1), wobei Wäge-Messungen
an wenigstens zwei unterschiedlichen Meßpositionen (3-1, 3-2, ...,
3-n) des Bauteils (1) mit Wägemeßeinrichtungen
(2-1, 2-2, ..., 2-n) vorgenommen werden,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Wägemeßeinrichtungen
(2-1, 2-2, ..., 2-n) mobil sind und deren Meßpositionen (3-1, 3-2, ...,
3-n) und/oder deren Anzahl beliebig gewählt werden,  – die Meßdatensignale
von den Wägemeßeinrichtungen (2-1,
2-2, ..., 2-n) der
jeweiligen Meßpositionen
(3-1, 3-2, ..., 3-n) drahtlos an eine Zentrale Meßdaten-Verarbeitungseinheit
(6) übertragen
werden, und  – die
Meßdaten
in der zentralen Meßdaten-Verarbeitungseinheit
(6) gemeinsam verarbeitet werden.
Patent DE-10203944-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit integriertem Drehmomentfühler
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: F16H61/662
Filed: 2002-02-01
Granted: 2012-04-26
Abstract: Stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit integriertem Drehmomentfühler, enthaltend zwei von einem Umschlingungsmittel umschlungene, drehfest mit je einer Welle verbundene Kegelscheibenpaare mit jeweils mindestens einer axial verstellbaren Kegelscheibe und eine Drehmomentfühleinrichtung zur Beeinflussung des in einer an eine axial verstellbare Kegelscheibe angrenzenden Anpreßkammer wirksamen Anpreßdruckes in Abhängigkeit von dem von dem Umschlingungsgetriebe übertragenen Drehmoment, welche Drehmomentfühleinrichtung Wälzkörper enthält, die unter Abstützung an zwei an relativ zueinander axial verschiebbaren und verdrehbaren Bauteilen ausgebildeten, im wesentlichen radial gerichteten Mitnehmerflächen ein auf die Kegelscheibe wirkendes Drehmoment übertragen und zwischen zwei starr mit der verstellbaren Kegelscheibe verbundenen Führungsflächen aufgenommen sind, sodaß sich die mit den Mitnehmerflächen ausgebildeten Bauteile bei einer Drehmomentänderung und/oder bei einer Verstellung der verstellbaren Kegelscheibe durch Bewegung der Wälzkörper längs der mit ihnen zusammenwirkenden Flächen relativ zueinander bewegen und dadurch den Durchflußquerschnitt eines Ventils verstellen, das den in der Anpreßkammer herrschenden Anpreßdruck beeinflußt, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil derart ausgebildet ist, daß sich...
Patent DE-10212128-B4 (DE)
Title: Wortzählvorrichtung
Inventor: BINK GERHARD
IPC: G10L15/26
Filed: 2002-03-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: Wortzählvorrichtung, mit  – einem ersten Speicherbereich, in dem die Daten eines bestimmten ersten Wortes gespeichert sind;  – einem zweiten Speicherbereich, in dem die Daten eines aktuell gesprochenen zweiten Wortes speicherbar sind; und  – einer Vergleichseinrichtung, die die im ersten Speicherbereich gespeicherten Daten des ersten Wortes mit den Daten eines zweiten Wortes vergleicht und einen entsprechenden Wert des Übereinstimmungsgrades ermittelt, wobei bei Überschreiten eines bestimmten Schwellenwertes des Übereinstimmungsgrades das zweite Wort als erkannt gilt,  wobei  – ein Gehäuse (1) vorgesehen ist, in dem die Wortzählvorrichtung untergebracht ist,  – ein Mikrophon (3) vorgesehen ist, mit dem die Daten des zweiten Wortes aufgenommen werden,  – ein Zähler vorgesehen ist, der bei Überschreiten des Schwellenwertes um Eins hochgezählt wird, und  – eine Anzeigeeinrichtung (4) vorgesehen ist, die den Stand des Zählers wiedergibt.
Patent DE-10215152-B4 (DE)
Title: Armlehne für Kraftfahrzeugsitze, insbesondere Mittelarmlehne
Inventor: ECKL RUDOLF
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-04-05
Granted: 2007-08-16
Abstract: Armlehne
für Kraftfahrzeugsitze,
insbesondere Mittelarmlehne, welche zwischen einer herabgeschwenkten
Betriebsstellung und einer mit der Sitzlehne bündigen Außerbetriebsstellung verschwenkbar
ist, mit einem Polsterträger
(10), der an seinem inneren Ende (bei IE) ein von der Sitzstruktur
gehaltenes Schwenklager aufweist, wobei der Polsterträger (10)
ein sich mit seiner Längsachse
(L) zwischen seinem inneren Ende (IE) und seinem äußeren Ende
(AE) erstreckender als Kunststoff(-spritz)gußteil einstückiger Grundkörper (11)
mit offen-kastenförmiger
Grundform ist, der zwei Längswände (14),
zwei Querwände
(15, 16) sowie einen die beiden Längswände (14) miteinander verbindenden
Boden (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Hohlseite des
Grundkörpers
(11) ein Abschlussteil (AW) eingesetzt oder auf die Hohlseite des
Grundkörpers
(11) ein Abschlussteil (AP) aufgesetzt ist, wobei eine feste Verbindung durch
Verschweißung
oder Verklebung zumindest zwischen den beiden Längsrändern (22) des Abschlussteils (AW,
AP) und den Längswänden (14)
des Grundkörpers (11)
erfolgt.
Patent DE-10218290-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahlungsleuchte für ein Automobil
Inventor: YAGI SEIICHIRO
IPC: F21W107/10
Filed: 2002-04-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Infrarotstrahlungsleuchte
für ein
Automobil, die aufweist ein durch einen Lampenkörper (12) und eine Frontlinse
(14) gebildetes Lampengehäuse
(S), einen in dem Lampenkörper
(12) vorgesehenen Reflektor (16), eine vor dem Reflektor (16) in
dem Lampengehäuse
(S) vorgesehene Lichtquelle (20), und eine zylindrische Lampenglocke
(30) zur Infrarotlichtbildung, die vorgesehen ist, um die Lichtquelle
(20) abzudecken und dazu dient, sichtbares Licht abzuschirmen und
nur Infrarotlicht zu übertragen,
worin eine Diffusionsstufe (15, 17) auf einem Teil des Reflektors
(16) in einer Randregion (16a) um die Lichtquelle (20) und/oder
einem Teil (14a) der Frontlinse (14) entsprechend der Randregion
(16a) um die Lichtquelle (20) vorgesehen ist, worin die Diffusionsstufe
(15, 17) ringförmig gebildet
ist, um die Lichtquelle (20) zu umgeben.
Patent DE-10219701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Interleaving von Navigationsdaten
Inventor: TRAUTENBERG HANS L
IPC: H04L9/34
Filed: 2002-05-02
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung und Übertragung
von Navigationsdaten in einem Satelliten-Navigationssystem mit Navigationssatelliten,
welche als Navigationsdaten-Sendeeinrichtungen ausgebildet sind,
durch Übertragung
von mehreren Navigationsdatenblöcken
von einer Navigationsdaten-Sendeeinrchtung an Navigations-Endgeräte, dadurch
gekennzeichnet, dass vor der Übertragung
der Navigationsdaten an die Navigations-Endgeräte durch, die Navigationsdaten-Sendeeinrichtung
ein Interleaving von zeitunkritischen Navigationsdatenblöcken mit
zeitkritischen Navigationsdatenblöcken erfolgt.
Patent DE-10227141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumwafers mit einer denudierten Zone und damit hergestellter Siliziumwafer
Inventor: PARK JEA-GUN
IPC: C30B15/20
Filed: 2002-06-18
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumwafers, wonach: ein schneller thermischer Anlassprozess (RTA) an einem Siliziumwafer mit einer oberen Oberfläche und einer Bodenfläche in einer Atmosphäre einer Gasmischung durchgeführt wird, die ein Gas enthält, welches eine Gitterloch-Injektionswirkung besitzt, und ein Gas enthält, welches eine Zwischengitterplatz-Silizium-Injektionswirkung an der oberen Oberfläche und der Bodenfläche des Siliziumwafers besitzt, und wobei der Prozess zwischen etwa 1100°C und etwa 1120°C durchgeführt wird, um Keimbildungszentren zu erzeugen, die als Sauerstoffabscheidungs-Wachstums-Stellen während der nachfolgenden Wärmebehandlung dienen und zwar in einem Keimzentrums-Konzentrationsprofil von der oberen Oberfläche zur Bodenfläche des Wafers hin, wobei das Keimzentrums-Konzentrationsprofil folgendes aufweist: eine erste und eine zweite Spitze in einer ersten und einer zweiten vorbestimmten Tiefe jeweils von der oberen Oberfläche und der Bodenfläche des Wafers aus; eine Zone mit einer vorbestimmten Keimzentrumskonzentration, die niedriger liegt als eine kritische Konzentration und zwar zwischen der oberen Oberfläche des Wafers und der ersten Spitze und...
Patent DE-10241973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Epitaxie auf Silizium und nach dem Verfahren hergestelltes Halbleiterbauelement
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: H01L21/283
Filed: 2002-09-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Epitaxie eines epitaktischen Materials (2) auf Silizium (3),
dadurch gekennzeichnet, dass das epitaktische Material (2) die Zusammensetzung
Ni-Si 2-x Al x  aufweist und x ≥ 0, 20 und ≤ 0, 32 ist.
Patent DE-10245414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von im Zuge des Formens von Hohlkörpern aus thermoplastischem Kunststoff an dem geformten Hohlkörper entstehenden Abfallteilen
Inventor: SCHAUB JOSEF
IPC: B29C37/02
Filed: 2002-09-28
Granted: 2004-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von im Zuge des Formens von Hohlkörpern (2) aus thermoplastischem Kunststoff an den geformten Hohlkörpern (2) entstehenden Abfallteilen (1), insbesondere Schulterabfallteilen,  mit einer Stanzvorrichtung (7) mit zumindest einem Stanzelement (8) zum Trennen des Abfallteils (1) von dem Hohlkörper (2),  mit einer Aufnahmevorrichtung (9) mit zumindest einem Aufnahmeelement (10) zum Aufnehmen des abgetrennten Abfallteils (1),  wobei das Aufnahmeelement (10) und das Stanzelement (8) zum Trennen und Aufnehmen des Abfallteils (1) gegeneinander verfahrbar sind,  und mit einer Sammel- und/oder Abführeinrichtung (11) für die Abfallteile, an welche das Abfallteil (1) von der Aufnahmevorrichtung (9) abgegeben wird.
Patent DE-10256937-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Volumenwellen arbeitendes Bauelement mit unsymmetrisch/symmetrischer Beschaltung
Inventor: UNTERBERGER MICHAEL
IPC: H03H9/54
Filed: 2002-12-05
Granted: 2018-02-01
Abstract: Mit akustischen Volumenwellen arbeitendes Bauelement, – mit einem unsymmetrisch ausgebildeten ersten Tor, das einen signalführenden Anschluß (T1) aufweist, und einem symmetrisch ausgebildeten zweiten Tor mit einem ersten (T21) und einem zweiten (T22) Anschluß, – mit einem ersten Resonator (RE1) und einem zweiten Resonator (RE2), die aufeinander gestapelt und miteinander mittels eines zumindest teilweise durchlässigen Koppelschichtsystems (KS) akustisch gekoppelt sind, – wobei das Koppelschichtsystem (KS) eine alternierende Abfolge von zumindest zwei λ/4-Spiegelschichten (LZ, HZ) mit unterschiedlicher akustischer Impedanz umfaßt, – wobei das Koppelschichtsystem (KS) eine Kompensationsschicht (KO) umfaßt, die eine Dicke von λ/8 aufweist, – wobei der erste Resonator (RE1) eine erste Elektrode (E1), eine zweite Elektrode (E2) und eine erste piezoelektrische Schicht (PS1), die zwischen der ersten und der zweiten Elektrode angeordnet ist, aufweist, – wobei der zweite Resonator (RE2) eine dritte Elektrode (E3), eine vierte Elektrode (E4) und eine zweite piezoelektrische Schicht (PS2), die zwischen der dritten und der vierten Elektrode angeordnet ist, aufweist, – wobei der erste Resonator (RE1) mit dem signalführenden Anschluß (T1) des ersten Tors verbunden und gegen Bezugspotential geschaltet ist, – wobei der zweite Resonator (RE2) zwischen dem ersten (T21) und dem zweiten (T22) Anschluß des zweiten Tors geschaltet ist.
Patent DE-10327154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schmiermittelversorgung von Lagerbaueinheiten einer hydrodynamischen Kupplung und hydrodynamische Kupplung
Inventor: HEIN HERMANN
IPC: F16D33/16
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Versorgung von Lagerbaueinheiten (17.1, 17.2) einer hydrodynamischen
Kupplung (1)  – mit
einem Primärrad
(3) und einem Sekundärrad
(4), die miteinander einen mit Betriebsmittelbefüllbaren Arbeitsraum (5) bilden
und mit einem Betriebsmittelsystem (2), umfassend  einen wenigstens
einen Auslass (7) aus dem Arbeitraum (5) mit einem Einlass (8) in
den Arbeitsraum (5) verbindenden Direktumlauf (9), eine Betriebsmittelquelle
(10) und mindestens eine Füllleitung
(12) über
die der Einlass (8) wenigstens mittelbar mit der Betriebsmittelquelle
(10) koppelbar ist und mindestens eine Entleerleitung (13) über die der
Auslass (7) wenigstens mittelbar mit der Betriebsmittelquelle (10)
verbindbar ist, wobei die Füllleitung
(12) und die Entleerleitung (13) über den Direktumlauf (9) mit
dem Einlass (8) bzw. dem Auslass (9) gekoppelt sind sowie ein Schmiermittelversorgungssystem
(16), welches mit der Füllleitung
(12) koppelbar ist;  die während
aller Betriebszustände
mit Schmiermittel versorgt wird, wobei wenigstens im Zustand Füllen die
Versorgung des Schmiermittelversorgungssystems (16) über die mit...
Patent DE-10330467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von alternierenden Phasenmasken
Inventor: MOUKARA MOLELA
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Erstellung einer Phasenmaske für lithographische Belichtungsvorgänge, wobei  – beidseits
von kritischen Strukturen (6), die eine Ausdehnungsgrenze unterschreiten,
phasenverschiebende Bereiche (10) mit unterschiedlicher Phase festgelegt
werden;  – mindestens
eine Phasenschieberkorrektur so durchgeführt wird, dass zumindest zwei
einander zugewandte, in einem Wechselwirkungsbereich (12) eng beieinander
liegende phasenverschiebende Bereiche (10) zu einem zusammenhängenden
phasenverschiebenden Bereich (10, 10a, 10e, 10g) einheitlicher Phase
zusammengefügt
werden, wenn deren Abstand zueinander in dem Wechselwirkungsbereich
(12) einen vorgegebenen Mindestabstand unterschreitet;  – nach Durchführung mindestens
einer Phasenschieberkorrektur die Phasenmaske auf das Vorhandensein
von Konfliktzentren (14) überprüft wird,  – wobei
als Konfliktzentrum (14) die Innenkontur eines zusammenhängenden
Bereichs (100) aufgefasst wird, an die von außen ausschließlich phasenverschiebende
Bereiche (10) und eine ungerade Anzahl von kritischen Strukturen (6)
angrenzen; und  – zumindest
eines der vorhandenen Konfliktzentren (14) beseitigt wird, indem
mindestens ein an das Konfliktzentrum (14) angrenzender phasenverschiebender
Bereich (10) in zwei phasenverschiebende Bereiche...
Patent DE-10330971-B4 (DE)
Inventor: JAENICHEN JAN
IPC: A61L15/26
Filed: 2003-07-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: A skin or wound contact material which comprises a polycondensate matrix and a water-absorbing polymer incorporated therein. The water-absorbing polymer is doped with a wound healing promoter substance and/or a skin care substance.
Patent DE-10337593-B4 (DE)
Title: Tor, insbesondere für Garagen
Inventor: HOEFLING STEFAN
IPC: E05F15/10
Filed: 2003-08-16
Granted: 2008-03-20
Abstract: Tor,
insbesondere für
Garagen, mit  einer Torzarge (1),  einem ein- oder mehrteiligen
Torblatt (2), welches zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung
bewegbar ist,  einem elektrischen Torantrieb (3) für Öffnungs-
und Schließbewegungen
des Torblattes (2), und  einer an dem Torblatt (2) angeordneten
Schließeinrichtung (4),
welche das Torblatt (2) in der Schließstellung mit der Torzarge
(1) oder einem am Umfang der Toröffnung
ortsfest angeordneten Gegenelement verriegelt,  wobei die Schließeinrichtung
(4) mindestens einen elektrischen Stellantrieb (5)  aufweist,
dessen Betätigung
mit einer Bewegung des elektrischen Torantriebes (3) gekoppelt ist,
und ein manuelles Betätigungselement
(7) sowie mindestens ein mit dem Betätigungselement (7) gekuppeltes
Schließelement
(8) umfasst, wobei der Stellantrieb (5) ein Stellelement (6) umfasst,
welches mit Ansteuerung des elektrischen Torantriebes (3) vor Beginn
einer Öffnungsbewegung
des Torblattes (2) einen die Verriegelung des Torblattes (2) lösenden Öffnungshub
ausführt
sowie die Schließeinrichtung
(4) wieder in eine der Schließstellung
zugeordnete Verriegelungsposition bewegt,...