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Patent DE-102021124881-A1 (DE)
Title: Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-09-27
Abstract: Kochsystem (1) umfassend eine Kochfeldeinrichtung (2), eine Dunstabzugseinrichtung (3), eine Sensoreinrichtung (4) mit einem optischen Sensorelement (5) und eine Steuereinrichtung (6) zur Steuerung der Kochfeldeinrichtung (2) und/oder der Dunstabzugseinrichtung (3), wobei die Kochfeldeinrichtung (2), eine Aufstelleinrichtung (7) zum Aufstellen von Kochgeschirr und eine Heizeinrichtung (8) zum Erhitzen von Kochgeschirr umfasst. Dabei umfasst die Dunstabzugseinrichtung (3) einen Ansaugschacht (9) mit einer Ansaugöffnung (10) in Wirkverbindung zu einer Gebläseeinrichtung (11), wobei die Ansaugöffnung (10) in der Ebene der Aufstelleinrichtung (7) angeordnet ist und wobei die Sensoreinrichtung (4) unterhalb der Aufstelleinrichtung (7) aufgenommen ist. Dabei ist die Sensoreinrichtung (4) abschnittweise außerhalb des Ansaugschachtes (9) angeordnet und die Dunstabzugseinrichtung (3) umfasst eine Observationseinrichtung (12), durch welche hindurch ein Objekt (13) mittels des Sensorelementes (5) wahrnehmbar ist. Bei dem Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Kochsystems (1) nimmt das optische Sensorelement (5) ein Objekt (13) durch die Observationseinrichtung (12) hindurch wahr.
Patent DE-102021126279-A1 (DE)
Title: Maschinenmeißel, Haltevorrichtung, Abtragsystem und Verfahren
Inventor: BRETSCHNEIDER JÖRG
IPC: E21C35/18
Filed: 2021-10-11
Abstract: Ein Maschinenmeißel (100), eine Haltevorrichtung (300), ein Abtragsystem (600) und Verfahren werden bereitgestellt, wobei der Maschinenmeißel (100) aufweisen kann: eine Meißelspitze (102); einen Schaft (104), der sich von der Meißelspitze weg entlang einer Längsachse (107) des Maschinenmeißels erstreckt; und einen Referenzkörper (106), der zumindest einen sensorisch erfassbaren Maßstab (112) aus einem magnetisierbaren Material aufweist; wobei der Referenzkörper, der Schaft und die Meißelspitze starr miteinander verbunden sind. Die Haltevorrichtung (300) kann aufweisen: einen Meißelhalter (302) mit einer Öffnung (316) zum Aufnehmen eines Maschinenmeißels; eine Arretierungsvorrichtung (202, 402), welche eingerichtet ist, mit dem in der Öffnung aufgenommenen Maschinenmeißel einen Formschluss zu bilden, der eine Bewegung des Maschinenmeißels begrenzt; einen Aufnahmebereich (320) zum Aufnehmen eines Abschnitts des Maschinenmeißels, wobei der Aufnahmebereich zu der Öffnung hin freiliegt; und zumindest einen Sensor (306), welcher an dem Aufnahmebereich angeordnet ist und eingerichtet ist, den in den Aufnahmebereich hinein erstreckten Abschnitt berührungslos zu erfassen.
Patent DE-102021127051-A1 (DE)
Title: Mischkneter und Verfahren zur Durchführung einer Extraktion
Inventor: FLEURY PIERRE-ALAIN
IPC: B01D11/02
Filed: 2021-10-19
Abstract: Mischkneter (1) zur Durchführung einer kontinuierlichen Extraktion, bei der mit Hilfe eines Extraktionsmittels zumindest eine Komponente aus einem Extraktionsgut herausgelöst wird, der Mischkneter (1) umfassend einen Arbeitsraum (2) zumindest eine im Arbeitsraum (2) verlaufende Welle (14), die zumindest eine Welle (14) umfassend Wellenaufbauten (11, 12, 29) in Form von Knetelementen, wobei die Wellenaufbauten (11, 12, 29) der zumindest einen Welle (14) eingerichtet sind, um sich im Betrieb mit den Wellenaufbauten (11, 12, 29) zumindest einer zweiten Welle (14) oder mit im Mischkneter (1) vorhandenen stationären Knetelementen (17) zu kämmen, eine erste Eintragseinrichtung (4) zum Einspeisen des Extraktionsguts in den Mischkneter (1) sowie eine der ersten Eintragseinrichtung (4) im Wesentlichen gegenüberliegende erste Austragseinrichtung (3) zum Austragen des Extraktionsrückstands, soll gekennzeichnet sein durch eine zweite Eintragseinrichtung (6) zum Einspeisen des Extraktionsmittels, wobei diese zweite Eintragseinrichtung (6) im Wesentlichen gegenüber der ersten Eintragseinrichtung (4) angeordnet ist, weiterhin gekennzeichnet durch eine zweite Austragseinrichtung (5) zum Austragen der Extraktlösung, wobei die zweite Austragseinrichtung (5) im Wesentlichen gegenüber der ersten Austragseinrichtung (3) angeordnet ist, wobei die zweite Austragseinrichtung (5) eine Einrichtung zur mechanischen Trennung umfasst.
Patent DE-102021127391-A1 (DE)
Title: Wasserstoffnetzsystem
Inventor: STOLLENWERK STEFAN
IPC: C25B1/04
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserstoffnetzsystem (1) zum Erzeugen von Wasserstoff aus elektrischer Energie von zumindest einer erneuerbaren Energiequelle (3) und zur energetischen Nutzung des Wasserstoffs, wobei das Wasserstoffnetzsystem (1) aufweist:
 - einen Elektrolyseur (4), welcher einen Energieanschluss (2) für die zumindest eine erneuerbare Energiequelle (3) aufweist und welcher zur Erzeugung von Wasserstoff aus der elektrischen Energie von der zumindest einen erneuerbaren Energiequelle (3) ausgebildet ist,
 - zumindest eine Hochdruckleitung (6), welche an den Elektrolyseur (4) angeschlossen ist und zum Verteilen des vom Elektrolyseur (4) erzeugten Wasserstoffs eingerichtet ist, und
 - zumindest eine Nutzeinheit (9, 10, 11, 12, 13), die zur energetischen Nutzung des erzeugten Wasserstoffs ausgebildet ist, wobei die zumindest Nutzeinheit (9, 10, 11, 12, 13) mittels einer Niederdruckleitung (7) und einem Gasdruckregler (8) an die Hochdruckleitung (6) angeschlossen ist.
Patent DE-102021128274-A1 (DE)
Title: Geräuschreduziertes Fliehkraftpendel
Inventor: MEYER VINCENT
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-10-29
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten in einer Drehzahl einer in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs übertragenen Leistung vorgesehen mit einem um eine Drehachse drehbaren Trägerflansch (12) und mindestens einer an dem Trägerflansch (12) mit einem translatorischen Bewegungsanteil pendelbar geführten Pendelmasse (14) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, wobei mindestens ein drehbar an dem Trägerflansch (14) und an der Pendelmasse (14) gelagerter Führungshebel (16) zur Festlegung der Relativbewegung der Pendelmasse (14) zum Trägerflansch (14) vorgesehen ist. Durch den mindestens einen Führungshebel (16) kann ein translatorischer Bewegungsanteil der Pendelmasse (14) für ein gutes Dämpfungsvermögen ermöglicht werden, während zu unnötigen Geräuschemissionen führende translatorische Schleifkontakte vermieden werden, so dass ein geräuscharmes Fliehkraftpendels (10) mit einem gutem Dämpfungsvermögen ermöglicht ist.
Patent DE-102021133861-A1 (DE)
Title: Verwertung von Polyethylen-haltigen Gemischen zu langkettigen Alkyldicarbonsäuren mittels oxidativer Spaltung
Inventor: HÄUSSLER MANUEL
IPC: C07C51/21
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines wasserunlöslichen Gemisches einer homologen Reihe aus einer Mehrzahl von verschiedenen langkettigen (≥ C8) Alkyldicarbonsäuren, insbesondere α,ω-n-Alkyldicarbonsäuren, durch oxidative Spaltung von Polyethylen (PE)-haltigen Gemischen mit Sauerstoff sowie die dadurch erhältlichen Gemische bzw. Zusammensetzungen und deren Verwendungen.
Patent DE-102021202816-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für eine Lamellenbremse
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16D55/40
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsanordnung (50) für eine Lamellenbremse mit einem Zylinder (52) und einem relativ zu diesem beweglich gelagerten Kolben (54). Der Kolben (54) ist beim Betätigen der Bremse zwischen einer Ausgangsstellung und einer Betätigungsstellung axial verstellbar. Die Betätigungsanordnung weist eine Lüftspielnachstellvorrichtung (66), welche dazu ausgebildet ist, den Kolben (54) in die Ausgangsstellung vorzuspannen, und ein ringförmiges Reibelement auf, mittels welchem die Lüftspielnachstellvorrichtung (66) reibschlüssig an dem Zylinder (52) oder dem Kolben (54) gelagert ist. Die Lüftspielnachstellvorrichtung (66) ist dazu ausgebildet, bei Überschreiten von einem vorgegebenen Lüftspiel (64) durch einen Kolbenhub der Reibschluss aufgehoben wird und die Lüftspielnachstellvorrichtung (66) axial verlagert wird, wodurch die Ausgangsstellung zum Erhalt des vorgegebenen Lüftspiels (64) an einen Verschleiß der Lamellenbremse selbsttätig anpassbar ist.
Patent DE-102021204723-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer zukünftig abfahrbaren Trajektorie für ein zumindest teilweise assistiert betriebenes Kraftfahrzeug sowie Assistenzsystem
Inventor: KOCH NIKLAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer zukünftig abfahrbaren Trajektorie (4) für ein zumindest teilweise assistiert betriebenes Kraftfahrzeug (5) mittels eines Assistenzsystems (1), mit den Schritten:
 - Erfassen einer aktuellen Position (P) des Kraftfahrzeug (5) mittels einer Erfassungseinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (5);
 - Vergleichen der aktuellen Position (P) mit zumindest einer in einer Speichereinrichtung (3) des Assistenzsystems (1) hinterlegten Position (9), wobei der hinterlegten Position (9) zumindest eine bereits historisch abgefahrenen Trajektorie (7, 8) zumindest eines weiteren Kraftfahrzeugs zugeordnet ist; und
 - Bei einer Übereinstimmung der aktuellen Position (P) mit der hinterlegten Position (9) Bereitstellen zumindest einer Teiltrajektorie der bereits historisch abgefahrenen Trajektorie (7, 8) als zukünftig abfahrbare Trajektorie (4).
 Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (1).
Patent DE-102021206882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schlauch- und Rohrleitungen mit RFID-Chips
Inventor: LINZMAIER MARKUS
IPC: F16L11/12
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schlauch- und Rohrleitungen mit RFID-Chips (5). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Verfahren zur Einbettung von RFID-Chips (5) in Schlauch- und Rohrleitungen so weiterzubilden, dass die Einbettung ohne nennenswerte Beeinflussung der mechanischen Eigenschaften des Produkts und mit geringem Aufwand möglich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass auf die äußere Oberfläche eines Schlauch- oder Rohrleitungsrohlings (1) eine linienförmige Struktur (4) aus einem elektrisch leitfähigen Material aufgebracht wird und auf diese linienförmige Struktur (4) in vorbestimmten Abständen RFID-Chips (5) aufgesetzt werden, wobei die RFID-Chips (5) mit der linienförmige Struktur (4) in elektrisch leitende Verbindung zu stehen kommen und die aufgebrachte linienförmige Struktur (4) und die aufgesetzten RFID-Chips (5) auf dem Schlauch- oder Rohrleitungsrohling (1) fixiert und gemeinsam mit dem Schlauch- oder Rohrleitungsrohling (1) fertig gestellt werden und anschließend die fertig gestellte Schlauch- oder Rohrleitung in Abschnitte vorbestimmter Länge zerteilt wird
Patent DE-102021208227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Gesamttrajektorie eines Alterungszustands aus mehreren Alterungszustandsverläufen eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: SCHINDLER STEFAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Fusion von mehreren Alterungszustandstrajektorien (T1, T2) eines Energiespeichers (41) eines technischen Geräts (4), wobei die Alterungszustandstrajektorien (T1, T2) jeweils durch Alterungszustände als Modellwerte eines entsprechenden Alterungszustandsmodell zu einem jeweiligen Bezugszeitpunkt gebildet sind, der dem Alter des Energiespeichers (41) seit Inbetriebnahme entspricht; mit folgenden Schritten:- Ermitteln (S1) von Modellwerten von Alterungszuständen einer ersten und einer zweiten Alterungszustandstrajektorie (T1, T2) gemäß einem ersten bzw. einem zweiten Alterungszustandsmodell, wobei jedem Modellwert ein Konfidenzwert zugeordnet ist;- Jeweiliges Fusionieren (S2, S3, S4) von mindestens zwei Modellwerten von Alterungszuständen abhängig von dem zeitlichen Abstand deren Bezugszeitpunkte zu einem fusionierten Modellwert abhängig von den Konfidenzwerten der fusionierten Modellwerte, wobei dem fusionierten Modellwert ein fusionierter Konfidenzwert zugeordnet wird, der sich aus den Konfidenzwerten oder den Wahrscheinlichkeits-Dichtefunktionen der fusionierten Modellwerte ergibt;- Erstellen (S6) einer Gesamttrajektorie (Tges) aus allen fusionierten und nicht fusionierten Modellwerten der Alterungszustandstrajektorien (T1, T2) einschließlich deren Konfidenzwerte.
Patent DE-102021210678-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts
Inventor: DANIEL KRISTINA
IPC: A47L11/40
Filed: 2021-09-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts, insbesondere Bodenreinigungsgerät wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischroboter angegeben, , bei dem ein Nutzer an einem trabgaren Zusatzgerät vorgibt, welche Reinigungsaufgaben 4a-4f in zumindest einem vorgegebenen Zeitfenster 6a, 6b, 6c, 6d durchzuführen sind, und eine Anzahl an Ausführungen in diesem vorgegebenen Zeitfenster 6a, 6b, 6c, 6d sowie weitere Reinigungsparameter und/oder Randbedingungen bestimmt, wobei das mobile, selbstfahrende Gerät selbsttätig eine Aufgabenverteilung 7 generiert, wann welche Reinigungsaufgaben 4a-4f in dem vorgegebenen Zeitfenster 6a, 6b, 6c, 6d mit den vorgesehenen Reinigungsparametern und/oder Randbedingungen ausgeführt werden.
Patent DE-102022101690-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SUGANUMA HIROYUKI
IPC: H01M8/04746
Filed: 2022-01-25
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (100) umfasst eine Brennstoffzelle (2), welche durch Veranlassen bzw. Bewirken einer Reaktion einer im Brennstoffgas enthaltenen Brennstoff-Komponente Elektrizität erzeugt, einen Zuführpfad (3s), ein Steuerventil (21), einen Ejektor (10, 10a), einen Rückführpfad (3e), und eine Steuereinheit (20). Das Steuerventil (21) ist auf dem Zuführpfad (3s) vorgesehen bzw. angeordnet. Der Ejektor (10, 10a) ist in einem Abschnitt auf dem Zuführpfad (3s) zwischen dem Steuerventil (21) und der Brennstoffzelle (2) bereitgestellt. Der Rückführpfad (3e) ist zwischen einem Abgas-Port (2e) der Brennstoffzelle (2) und dem Ejektor (10, 10a) verbunden, und führt vom Abgas-Port (2e) abgegebenes Abgas mittels durch den Ejektor (10, 10a) erzeugter Saugkraft an den Zuführpfad (3s) zurück. Die Steuereinheit (20) führt selektiv einen Normalbetrieb und einen Sonderbetrieb durch. Im Sonderbetrieb wird das Steuerventil (21) auf einen zweiten Öffnungsgrad, welcher kleiner als ein erster Öffnungsgrad ist, kontinuierlich oder zeitweise geöffnet, wenn das Brennstoffgas der Brennstoffzelle (2) mit einer ersten Zuführmenge zugeführt wird.
Patent DE-102022103300-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem, mechanische Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Lösen von zwei mit einem Verbindungssystem miteinander verbundener Komponente voneinander
Inventor: STUDINSKY TILMANN HENDRIK
IPC: F16B2/02
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem, insbesondere zum kraft- und/oder formschlüssigen Verbinden einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente, wobei das Verbindungssystem einen Verbinder mit einem Gehäuse umfasst, wobei im Gehäuse eine eine Kopplungslängsachse definierende Kopplungsaufnahme zum Aufnehmen eines Verbindungselements ausgebildet ist, wobei am Gehäuse eine Sicherungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist zum Sichern eines in die Kopplungsaufnahme eingreifenden Verbindungselements in einer Sicherungsstellung, wobei die Sicherungseinrichtung mindestens ein erstes Sicherungselement umfasst, welches am Gehäuse in einer Ebene quer, insbesondere senkrecht, zur Kopplungslängsachse bewegbar angeordnet oder ausgebildet ist und in der Sicherungsstellung mindestens teilweise mit einem ersten Sicherungsabschnitt in die Kopplungsaufnahme eingreift, wobei das mindestens eine Sicherungselement ein vorspannendes Element umfasst, welches mit dem ersten Sicherungsabschnitt derart zusammenwirkend angeordnet oder ausgebildet ist, dass der erste Sicherungsabschnitt entgegen der Wirkung des vorspannenden Elements von der Sicherungsstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist, in welcher das mindestens eine Sicherungselement die Kopplungsaufnahme zumindest so weit freigibt, dass ein in die Kopplungsaufnahme eingreifendes Verbindungselement parallel zur Kopplungslängsachse bewegbar ist.
Patent DE-102022105128-A1 (DE)
Title: Set mit mehreren Fahrbahnbelagelementen für eine Fahrbahnrolle eines Rollenprüfstands für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOLD TOBIAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Set (50) mit mehreren Fahrbahnbelagelementen (30) für eine Fahrbahnrolle (10) eines Rollenprüfstands (100) für ein Kraftfahrzeug (200), wobei jedes Fahrbahnbelagelement (30) zwei einander gegenüberliegenden Stoßkanten (34, 35) zur Ausbildung einer Stoßverbindung mit einem anderen der Fahrbahnbelagelemente (30) und eine gekrümmte Fahrbahnoberseite (31) auf-weist, welche sich entlang einer Fahrbahnerstreckungsrichtung (X) von einer der beiden Stoßkanten (34, 35) zu der anderen der beiden Stoßkanten (34, 35) erstreckt, wobei die Fahrbahnoberseite (31) jedes Fahrbahnbelagelements (30) eine entlang der Fahrbahnerstreckungsrichtung (X) zwischen den beiden Stoßkanten (34, 35) verlaufende Erstreckungslänge (L 1 , L 2 , L 3 ) aufweist, wobei sich die Erstreckungslängen (L 1 , L 2 , L 3 ) von Fahrbahnoberseiten (31) wenigstens zweier verschiedener Fahrbahnbelagelemente (30) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102022105343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Zuförderung zu bearbeitenden Materials zu einer Brech- und/oder Siebanlage einer Materialverarbeitungseinrichtung
Inventor: HÄBERLE STEFFEN
IPC: B02C25/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Zuförderung zu bearbeitenden Materials, insbesondere Gesteinsmaterials, zu einer Brech- und/oder Siebanlage einer Materialverarbeitungseinrichtung, wobei das zu bearbeitende Material mittels einer Fördereinrichtung zu der Brech- und/oder der Siebanlage geführt wird, wobei eine Beschaffenheit des zu bearbeitenden Materials ermittelt wird, und/oder wobei ein Volumenstrom des zu bearbeitenden Materials ermittelt wird, und wobei unter Berücksichtigung der Beschaffenheit und/oder des Volumenstroms des zu bearbeitenden Materials eine Fördergeschwindigkeit der Fördereinrichtung gesteuert und/oder geregelt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Materialverarbeitungseinrichtung, die zur Durchführung eines solchen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102022107218-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine
Inventor: MORIMOTO KENTA
IPC: A47L11/24
Filed: 2022-03-28
Abstract: Eine Reinigungsmaschine kann aufweisen: eine erste Bürste mit einer ersten Bürstenwelle, die sich in einer Links-Rechts-Richtung erstreckt, und einem ersten Bürstenkörper, der von der ersten Bürstenwelle gehalten wird; eine zweite Bürste mit einer zweiten Bürstenwelle, die sich in der Links-Rechts-Richtung erstreckt, und einem zweiten Bürstenkörper, der von der zweiten Bürstenwelle gehalten wird; ein Bürstentragbauteil, das jede von der ersten Bürste und der zweiten Bürste derart trägt, dass die erste Bürste und die zweite Bürste drehbar sind; einen Körper, der das Bürstentragbauteil derart trägt, dass das Bürstentragbauteil schwenkbar ist; und einen Schwenkmechanismus, der zum Schwenken des Bürstentragbauteils in Bezug auf den Körper ausgebildet ist. Mindestens die erste Bürste kann sich in Bezug auf den Körper in einer Oben-Unten-Richtung bewegen, wenn das Bürstentragbauteil in Bezug auf den Körper schwenkt.
Patent DE-102022110767-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur verbesserung der wiederholbarkeit von kraftstoffeinspritzung
Inventor: KIWAN RANI
IPC: F02D41/38
Filed: 2022-05-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Ausgleichen einer Vielzahl von Kraftstoffeinspritzvorrichtungen bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Bestimmen einer Kraftstoffeinspritzvorrichtungsfehlerform und Anwenden einer Kraftstoffzufuhrkorrektur auf alle Einspritzvorrichtungen basierend auf der Kraftstoffeinspritzvorrichtungsfehlerform.
Patent DE-102022111572-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Vermessen eines Laserlinienstrahls
Inventor: ZELLER THOMAS
IPC: B23K26/70
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zum Vermessen eines von einem Lasersystem (100) erzeugten Laserlinienstrahls (1), wobei die Messvorrichtung (10) aufweist: eine Prozesskammer (20), die einen Eintrittsbereich (22) zum Eintreten des Laserlinienstrahls (1) in die Prozesskammer (20) aufweist, ein Strahlprofilmessgerät (30), das in der Prozesskammer (20) angeordnet ist und zum Vermessen des durch den Eintrittsbereich (22) eintretenden Laserlinienstrahls (1) eingerichtet ist, und eine Trimmvorrichtung (60) zum Trimmen des Laserlinienstrahls (1) vor dem Eintreten in die Prozesskammer (20). Die Trimmvorrichtung (60) weist eine Vielzahl von zumindest drei einzelnen und mittels zumindest eines Antriebs bewegbaren Spiegeln (64) zum Trimmen des Laserlinienstrahls (1) vor dem Eintreten in die Prozesskammer (20) auf, wobei die einzelnen Spiegel (64) zumindest abschnittsweise in zumindest einer Bewegungsrichtung (3) relativ zu einer durch die Messvorrichtung (10) vorgegebenen Linienerstreckung des Laserlinienstrahls (1) bewegbar sind.
Patent DE-102022113149-A1 (DE)
Title: Optische Erfassungseinheit
Inventor: HALTER PETER URS
IPC: G03B17/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine optische Erfassungseinheit, umfassend eine Leiterplatte mit wenigstens zwei Ausnehmungen mit darauf festgelegten Fotoselektivmitteln zum Erzeugen und/oder Empfangen von Lichtsignalen für eine Anwesenheits- und/oder Positionserfassung eines Objekts und Trägermittel mit wenigstens zwei Haltestiften, die jeweils um eine Erstreckungsachse ausgebildet sind, wobei die Trägermittel so ausgebildet sind, dass für das mechanische Verbinden der Leiterplatte mit den Trägermitteln in einer Fixierposition die wenigstens zwei Haltestifte jeweils in eine der wenigstens zwei Ausnehmungen einführbar sind.
Patent DE-102022118866-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum verlegungsparallelen Aufbringen eines Markierungsbandes auf eine Oberfläche eines Rohres, Verfahren zum verlegungsparallelen Aufbringen eines Markierungsbandes sowie Verwendung einer Vorrichtung
Inventor: GNÜG CHRISTIAN
IPC: F16L1/11
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum verlegungsparallelen Aufbringen eines Markierungsbandes auf eine Oberfläche eines Rohres, insbesondere eines Kabelrohres, an einem Einbringungsort mit einer Rohrführungseinrichtung und einer Bereitstellungseinrichtung, wobei die Bereitstellungseinrichtung mechanisch mit der Rohrführungseinrichtung verbunden ist, das Markierungsband mittels der Bereitstellungseinrichtung zum Aufbringen auf das Rohr bereitstellbar ist, die Rohrführungseinrichtung in einer Betriebsposition beweglich entlang einer Längsachse gegenüber dem Rohr angeordnet ist und bei einem Verbringen des Rohrs entlang der Längsachse vom Einbringungsort an einen Ablageort während einer axialen Bewegung des Rohres gegenüber der Rohrführungseinrichtung ein kontinuierliches Aufbringen des Markierungsbandes von der Bereitstellungseinrichtung auf die Oberfläche des Rohres ermöglicht ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum verlegungsparallelen Aufbringen eines Markierungsbandes sowie die Verwendung einer Vorrichtung vorgeschlagen.