baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119309-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine interne Verbrennungsmaschine
Inventor: UMEDA HIROAKI
IPC: F01N3/24
Filed: 2015-11-10
Granted: 2020-04-16
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für eine interne Verbrennungsmaschine (2), mit:einem ersten Katalysator (8), der in einem Austrittskanal (7) der internen Verbrennungsmaschine (2) angeordnet ist, wobei der erste Katalysator (8) ein NOx in einer mageren Atmosphäre okkludiert, und der erste Katalysator (8) das NOx, das in dem ersten Katalysator (8) okkludiert ist, in einer fetten Atmosphäre reduziert;einem Beimischungsventil (9), das in dem Austrittskanal (7) stromabwärts von dem ersten Katalysator (8) angeordnet ist, wobei das Beimischungsventil (9) dem Austrittskanal (7) ein Reduktionsmittel beimischt;einem zweiten Katalysator (10), der in dem Austrittskanal (7) stromabwärts von dem Beimischungsventil (9) angeordnet ist, wobei der zweite Katalysator (10) das NOx gemäß dem Reduktionsmittel selektiv reduziert;einer Klärungs-Bestimmungseinrichtung (16, S1, S2), die bestimmt, ob eine Klärung des NOx, das in dem ersten Katalysator (8) okkludiert ist, angefragt wird;einer Temperaturerhöhungs-Ausführungseinrichtung (16, S5, S6, S8), die eine Temperaturerhöhungssteuerung ausführt, die eine Temperatur des ersten Katalysators (8) erhöht und veranlasst, dass das NOx, das in dem ersten Katalysator okkludiert ist, von dem ersten Katalysator (8) desorbiert wird, wobei sich die Temperaturerhöhungssteuerung von einer Steuerung einer fetten Verbrennung, die eine Steuerung einer Verbrennung der internen Verbrennungsmaschine (2) ist, unterscheidet, und die Steuerung einer fetten Verbrennung eine Atmosphäre in dem Austrittskanal (7) in eine fette Atmosphäre ändert und das NOx, das in dem ersten Katalysator (8) okkludiert ist, in einem Fall reduziert, in dem die Klärungs-Bestimmungseinrichtung (16, S1, S2) bestimmt, dass die Klärung angefragt wird; und einer Beimischungs-Steuereinrichtung (16, S7), die durch Nutzen des Beimischungsventils (9) ein Beimischen des Reduktionsmittels ausführt und das NOx, das durch Ausführen der Temperaturerhöhungssteuerung von dem ersten Katalysator (8) desorbiert wird, bei dem zweiten Katalysator (10) reduziert.
Patent DE-102015121670-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: HIEBLINGER RUDOLF
IPC: A43B23/02
Filed: 2015-12-11
Granted: 2020-03-26
Abstract: Schuh (1) umfassendein Unterteil (2),und ein Oberteil (3),wobeidas Unterteil (2) mit dem Oberteil (3) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Schuh wenigstens ein, in einem Bereich des Unterteils (2) und/oder des Oberteils (3) angeordnetes Bauteil (17) umfasst, das mit dem Unterteil (2) verbunden ist, und dass wenigstens ein Teil des Bauteils (17) in den Bereich des Oberteils ragt, und wobei das Oberteil (3) im Mittelfuß- und/oder Knöchel- und/oder Fersen- und/oder Unterschenkelbereich mit Hilfe des Bauteils (17) so weit verengt werden kann, dass ein fester Sitz des Schuhs (1) am Fuß eines Trägers erreichbar ist, wobei das Bauteil (17) zur Anpassung an den Fuß entfernbare Teile umfasst und im Knöchelbereich des Fußes eine Erweiterung aufweist.
Patent DE-102015200375-B4 (DE)
Title: Frequenzumrichter
Inventor: TANNER DIETER
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-01-13
Granted: 2022-12-08
Abstract: Frequenzumrichter (1), aufweisend:- mindestens ein wärmeerzeugendes Leistungshalbleiterbauelement (2),- einen einstückig gebildeten Kühlkörper (3), wobei der Kühlkörper (3) aufweist:- einen ersten, U-förmigen Gehäuseabschnitt (4), wobei der erste Gehäuseabschnitt (4) einen nach oben offenen Kühlluftkanal (5) bildet, der durch eine innere Begrenzungswand (10), eine äußere Begrenzungswand (15) und einen Boden (13) begrenzt ist, wobei innerhalb des Kühlluftkanals (5) Kühlrippen (6) vorgesehen sind, und wobei auf einer den Kühlrippen (6) abgewandten Seite des Bodens (13) eine Kontaktfläche (7) zum wärmeleitenden Kontaktieren des Leistungshalbleiterbauelements (2) vorgesehen ist, und- einen zweiten, flächigen Gehäuseabschnitt (8), wobei der zweite Gehäuseabschnitt (8) an eine Oberkante (9) der inneren Begrenzungswand (10) des Kühlluftkanals (5) angeformt ist, und- eine Leiterplatte (11), wobei auf der Leiterplatte (11) das mindestens eine wärmeerzeugende Leistungshalbleiterbauelement (2) und eine Anzahl von Kondensatoren (12) angeordnet sind, wobei der erste Gehäuseabschnitt (4) das Leistungshalbleiterbauelement (2) überdeckt und der zweite Gehäuseabschnitt (8) die Anzahl von Kondensatoren (12) überdeckt.
Patent DE-102015202710-B4 (DE)
Title: Aschenbechervorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60N3/08
Filed: 2015-02-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: Aschenbechervorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Aschenbecher (3) und mit mindestens einem um eine Schwenkachse (21,22) verschwenkbar gelagerten Deckel (17,18) zum Freigeben oder Verschließen einer Aschenbecheröffnung (15,16) des Aschenbechers (3), wobei die Schwenkachse (21,22) relativ zu dem Aschenbecher (3) verlagerbar ist, wobei der Aschenbecher (3) in einem Gehäuse (2) verschiebbar gelagert ist, und wobei der mindestens eine Deckel (17,18) verschwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aschenbecher (3) wenigstens eine Aufnahmetasche (30) aufweist, in welche der mindestens eine Deckel (17,18) zum Freigeben der Aschenbecheröffnung (15,16) einschiebbar ist, wobei die Einschieberichtung parallel zur Verschieberichtung des Aschenbechers (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015203937-B4 (DE)
Title: Aufwärtsstrecke-Übertragung auf Teilträgern eines nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes
Inventor: BELGHOUL FAROUK
IPC: H04W16/06
Filed: 2015-03-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Nutzen von einem Teilträger eines nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes zur Aufwärtsstrecke-Übertragung, wobei das Verfahren umfasst:durch eine Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung:Empfangen von einer Trägerbündelung-Konfiguration, wobei die Trägerbündelung-Konfiguration zumindest einen Teilträger eines lizenzierten Funkfrequenzbandes und zumindest einen Teilträger eines nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes umfasst;Begründen einer Mehrzahl von Funkträgern;Assoziieren eines Genehmigungspegels des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes mit jedem der Mehrzahl von Funkträgern; undMultiplexen von Aufwärtsstrecke-Verkehr für die Mehrzahl von Funkträgern auf dem zumindest einen Teilträger des lizenzierten Funkfrequenzbandes und dem zumindest einen Teilträger des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes basierend zumindest teilweise auf den Genehmigungspegeln des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes, welche mit der Mehrzahl von Funkträgern assoziiert sind, und auf einer priorisierten Bitrate, PBR, für jeden der Mehrzahl von Funkträgern,wobei die Genehmigungspegel des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes umfassen:einen Genehmigungspegel eines unzulässigen nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes, der ein Weiterleiten von Aufwärtsstrecke-Datenverkehr auf einem Teilträger des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes verbietet,einen Genehmigungspegel eines bevorzugten lizenzierten Funkfrequenzbandes, der ein Weiterleiten von Aufwärtsstrecke-Datenverkehr auf dem Teilträger des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes nur dann erlaubt, wenn keine Teilträger-Ressourcen des lizenzierten Funkfrequenzbandes verfügbar sind für ein Übertragungs-Zeitintervall, undeinen Genehmigungspegel des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes, der ein Weiterleiten von Aufwärtsstrecke-Datenverkehr auf dem Teilträger des nicht-lizenzierten Funkfrequenzbandes erlaubt, wenn Teilträger-Ressourcen des lizenzierten Funkfrequenzbandes verfügbar sind.
Patent DE-102015204091-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Ladungskompensation
Inventor: SCHMAUNZ ANDREAS
IPC: H01J37/28
Filed: 2015-03-06
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer teilchenoptischen Vorrichtung (101), wobei elektrische Aufladungen einer zu untersuchenden Probe (113) vermindert werden und die teilchenoptische Vorrichtung (101) umfasst:- eine Vakuumkammer (102) zur Aufnahme einer Probe,- eine Teilchenquelle (104) zum Erzeugen eines auf die Probe gerichteten Primärteilchenstrahls,- einen Rastergenerator zum Rastern des Primärteilchenstrahls über die Probenoberfläche,- mindestens einen Detektor (110) zum Detektieren von Wechselwirkungsprodukten, die bei der Wechselwirkung zwischen Primärteilchenstrahl und Probe entstehen, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:a) Bereitstellen einer Probe, die mindestens eine Probenoberfläche aufweist;b) Rastern eines Primärteilchenstrahls über die Probenoberfläche für die Dauer eines Zeitintervalls I1;c) Detektieren von Wechselwirkungsprodukten;d) Einleiten eines Gasimpulses für die Dauer eines Zeitintervalls I2, so dass ein Bereich der Probenoberfläche entladen wird, und wobei sich das Zeitintervall I2und das Zeitintervall I1zeitlich überschneiden;e) Erzeugen eines ersten Bildes der Probe anhand der detektierten Wechselwirkungsprodukte;f) Auswählen eines Teilbilds aus dem ersten erzeugten Bild der Probe, derart, dass Bildbereiche, die Bildstörungen aufweisen, im Teilbild nicht enthalten sind.
Patent DE-102015205306-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: AZUMA MIKI
IPC: B60N2/42
Filed: 2015-03-24
Granted: 2021-05-20
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Schale (31) und einem Sitzpolster (32), das auf der Schale (31) angeordnet ist, wobei das Sitzpolster (32) ein Durchgangsloch (321) umfasst, in dem ein Rahmenelement (33) befestigt ist, wobei der Fahrzeugsitz dadurch gekennzeichnet ist, dass er umfasst:einen Eingriffsabschnitt (36), der an der Schale befestigt (31) und so ausgebildet ist, dass er sich von einer Vorderseite der Schale (31) erstreckt; undeinen Rahmenkörper (332), der mit dem Eingriffsabschnitt (36) in Eingriff bringbar ist, wobei der Rahmenkörper (332) wenigstens einen Teil des Rahmenelements (33) bildet, wobeider Rahmenkörper (332) mit dem mit der Schale (31) zu verbindenden Eingriffsabschnitt (36) in Eingriff ist.
Patent DE-102015211324-B4 (DE)
Title: Temperaturschalter mit hoher Kraft
Inventor: FABIG AXEL
IPC: H01H37/36
Filed: 2015-06-19
Granted: 2017-07-20
Abstract: Temperaturschalter mit hoher Kraft aufweisend • ein drahtartiges bzw. blechformartiges Bauteil (FGL) aus einer Formgedächtnislegierung, wobei das drahtartige bzw. blechformartige Bauteil in einem ersten Zustand eine langgestreckte Form annimmt, und wobei das drahtartige bzw. blechformartige Bauteil in einem zweiten Zustand eine kurzgestreckte Form annimmt, wobei das drahtartige bzw. blechformartige Material im Wesentlichen an zwei Endpunkten (E1, E2) befestigt ist und die beiden Endpunkte (E1, E2) eine Verbindungsachse (E1E2) darstellen, • wobei im Wesentlichen senkrecht zur Verbindungsache (E1E2) ein Stellglied (SGL) angeordnet ist, das bei einem Übergang des drahtartigen Bauteils (FGL) von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand und/oder von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand betätigt wird, • wobei das Stellglied (SGL) das drahtartige bzw. blechformartige Bauteil (FGL) in einen ersten Abschnitt (A1) zwischen dem ersten Endpunkt (E1) und dem Stellglied (SGL) und einen zweiten Abschnitt (A2) zwischen dem zweiten Endpunkt (E2) und dem Stellglied (SGL) unterteilt, • wobei im ersten Zustand das drahtartige bzw. blechformartige Bauteil (FGL) einen ersten Winkel γ zwischen dem ersten Abschnitt (A1) und der Verbindungsachse (E1E2) bildet, und im zweiten Zustand das drahtartige bzw. blechformartige Bauteil (FGL) einen zweiten Winkel γ' zwischen dem ersten Abschnitt (A1) und der Verbindungsachse (E1E2) bildet, • wobei der erste Winkel γ größer ist als der zweite Winkel γ' • wobei der erste Winkel γ in etwa dementspricht, wobei b die halbe längenhafte Erstreckung des drahtartigen bzw. blechformartigen Bauteils (FGL) in dem ersten Zustand bezeichnet, und wobei Δb die halbe Verkürzung in Bezug auf längenhafte Erstreckung des drahtartigen bzw. blechformartigen Bauteils (FGL) in dem zweiten Zustand gegenüber dem ersten Zustand bezeichnet.
Patent DE-102015211360-B4 (DE)
Title: Fluidtechnische Einrichtung
Inventor: Müller Peter
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-06-19
Granted: 2022-06-15
Abstract: Fluidtechnische Einrichtung, mit mindestens einem zur Schraubbefestigung an einem von mindestens einem Kanalkörper-Fluidkanal (4) durchsetzten Kanalkörper (3) vorgesehenen fluidtechnischen Gerät (2), das ein Gerätegehäuse (5) aufweist, das in einer Höhenrichtung von mindestens einer zu einer Grundfläche (8) des Gerätegehäuses (5) ausmündenden Befestigungsbohrung (28) durchsetzt ist, in die eine Befestigungsschraube (22) einsetzbar oder eingesetzt ist, die mit einem im Bereich der Grundfläche (8) aus dem Gerätegehäuse (5) herausragenden Gewindeschaft (24) in eine in dem Kanalkörper (3) ausgebildete und zu einer der Grundfläche (8) zugewandten Montagefläche (13) des Kanalkörpers (3) ausmündenden Gewindebohrung (25) einschraubbar oder eingeschraubt ist, wobei in dem Gerätegehäuse (5) auch mindestens ein zu der Grundfläche (8) ausmündender Gerätegehäuse-Fluidkanal (6) ausgebildet ist und wobei in das Gerätegehäuse (5) ein in die Befestigungsbohrung (28) hineinragender, zur Verliersicherung der in die Befestigungsbohrung (28) eingesetzten Befestigungsschraube (22) dienender gesonderter Verliersicherungseinsatz (53) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verliersicherungseinsatz mit einem zur Anlage an der Montagefläche (13) des Kanalkörpers (3) vorgesehenen, das elastische Zusammenquetschen einer zwischen der Grundfläche (8) und der Montagefläche (13) eingegliederten Dichtungsplatte (17) begrenzenden Abstandshalterabschnitt (54) über die Grundfläche (8) des Gerätegehäuses (5) vorsteht.
Patent DE-102015220662-B4 (DE)
Title: Vermeiden eines Überschlags eines Fahrzeugs
Inventor: VEIT JAN-SÖREN
IPC: B60W30/04
Filed: 2015-10-22
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Vermeiden eines Überschlags für ein Fahrzeug (10),wobei die Vorrichtung (20) Steuermittel (1) und Erfassungsmittel (2) umfasst,wobei die Erfassungsmittel (2) ausgestaltet sind, um eine Bremswirkung (a; F) des Fahrzeugs (10) zu erfassen,wobei die Steuermittel (1) ausgestaltet sind, um einen Schwerpunkt des Fahrzeugs (10) abhängig von der erfassten Bremswirkung (a; F) nach hinten und nach unten zu verlagern,wobei die Erfassungsmittel (2) ausgestaltet sind, um eine Steigung einer Fahrbahn zu erfassen, auf welcher das Fahrzeug (10) fährt,wobei die Steuermittel (1) ausgestaltet sind, um den Schwerpunkt abhängig von der Steigung zu verlagern, undwobei die Steuermittel (1) ausgestaltet sind, um eine Federrate einer Federung (3) eines Hinterrads (4) des Fahrzeugs (10) umso weicher einzustellen, je kleiner die Steigung ist, wobei eine negative Steigung einem Gefälle entspricht.
Patent DE-102015220884-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: NAKASHIMA AKIRA
IPC: H04N1/38
Filed: 2015-10-26
Granted: 2022-03-31
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (1a, 1c, 1d) umfassend:einen Bildverarbeitungsteil (11a, 11c, 11d), welcher periodisch eine Bildverarbeitungsoperation für ein erfasstes Bild, welches periodisch von einem Erfassungsteil (10a, 10c, 10d) erfasst wird, durchführt;einen Diagnoseteil (14a, 14c, 14d), welcher ein von diagnostischen Bilddaten erhaltenes Bildverarbeitungsergebnis mit erwarteten Wertdaten, welche eine Referenz für ein normales Verarbeitungsergebnis der Bildverarbeitungsoperation der diagnostischen Bilddaten indizieren, vergleicht und ermittelt, ob das von den diagnostischen Bilddaten erhaltene Bildverarbeitungsergebnis normal ist oder nicht, indem er den Bildverarbeitungsteil (11a, 11c, 11d) veranlasst, eine Bildverarbeitungsoperation für die vorab in einer Hauptspeichereinheit (12a, 12c, 12d), welche direkt von dem Bildverarbeitungsteil (11a, 11c, 11d) erreichbar ist, gespeicherten diagnostischen Bilddaten parallel mit der periodisch von dem Bildverarbeitungsteil (11a, 11c, 11d) für das erfasste Bild durchgeführten Bildverarbeitungsoperation durchzuführen; undeinen Ausgabesteuerungsteil (15a, 15c, 15d), welcher das Verarbeitungsergebnis der Bildverarbeitungsoperation für das erfasste Bild als gültig an einen vorbestimmten Steuerteil (2) ausgibt unter der Bedingung, dass das von den diagnostischen Bilddaten erhaltene Bildverarbeitungsergebnis von dem Diagnoseteil (14a, 14c, 14d) als normal ermittelt wird; gekennzeichnet durcheinen ausfallsicheren Teil (15a, 15c, 15d, S114), welcher das Verarbeitungsergebnis der Bildverarbeitungsoperation für das erfasste Bild nicht ausgibt und das Verarbeitungsergebnis löscht und einem Benutzer eine Abnormalität meldet, wenn das von den diagnostischen Bilddaten erhaltene Bildverarbeitungsergebnis von dem Diagnoseteil (14a, 14c, 14d) ermittelt wird, abnormal zu sein.
Patent DE-102016012571-B4 (DE)
Title: Wechselbehälter mit integriertem Be- und Entladesystem
Inventor: PENNERS CHRISTIAN
IPC: B65D88/54
Filed: 2016-10-21
Granted: 2020-03-26
Abstract: Wechselbehälter (100) mit einem Schubboden (107) auf der Innenseite des Bodens (103) des Wechselbehälters (100), wobei der Schubboden (107) Latten (115) umfasst, die hin und her bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselbehälter (100) mindestens eine hydraulische Antriebseinheit (200) für den Schubboden (107) umfasst, wobei die hydraulische Antriebseinheit (200) unter dem Schubboden (107) angeordnet ist und Zylinder mit Kolben (203), Kolbenstangen (205), Antriebsträger (201) umfasst und wobei die hydraulische Antriebseinheit (200) so mit dem Schubboden (107) verbunden ist, dass die Latten (115) des Schubbodens (107) mit der hydraulischen Antriebseinheit (200) hin und her bewegt werden können.
Patent DE-102016121160-B4 (DE)
Title: Lötanlage
Inventor: VÖLKER STEFAN
IPC: B23K3/06
Filed: 2016-11-07
Granted: 2022-11-10
Abstract: Lötanlage (10), insbesondere Lötanlage (10) zum selektiven Wellenlöten, mit wenigstens einem Löttiegel (14), der zum Aufbewahren von insbesondere flüssigem Lot ausgelegt ist, und mit wenigstens einer einen Lötdüsenauslass (43) aufweisenden Lötdüse (16), durch die im Löttiegel (14) aufbewahrtes Lot in Form einer stehenden Welle mit zu verlötenden Bauteilen in Kontakt gebracht werden kann, wobei der Löttiegel (14) und die Lötdüse (16) zur austauschbaren Anordnung der Lötdüse (16) am Löttiegel (14) ausgelegt sind, wobei die Lötanlage (10) eine Handhabungseinrichtung (24) umfasst, die zur Anordnung der Lötdüse (16) am Löttiegel (14) und zur Entfernung der Lötdüse (16) vom Löttiegel (14) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung (24) wenigstens einen Magnetgreifer (28) zum Halten und/oder Greifen der wenigstens einen Lötdüse (16) aufweist, wobei der Magnetgreifer (28) eine ebene Magnetgreiffläche (33) derart aufweist, dass die Magnetgreiffläche (33) die Lötdüse (16) an einer sich um den Lötdüsenauslass (43) herum erstreckenden ebenen Lötdüsenoberfläche (35) greift.
Patent DE-102016121555-B4 (DE)
Title: Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühltem Abgasturboladermodul
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-11-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühltem Abgasturboladermodul bereit, wobei das Abgasturboladermodul ein eine erste Abgasflut und eine zweite Abgasflut aufnehmendes Turbinengehäuse, ein einen ersten Abgaskrümmer und einen vom ersten Abgaskrümmer unabhängigen zweiten Abgaskrümmer aufnehmendes Abgaskrümmergehäuse, einen ersten Kühlmittelkanal und einen vom ersten Kühlmittelkanal unabhängigen zweiten Kühlmittelkanal umfasst.
Patent DE-102016122523-B4 (DE)
Title: Verschluss mit seitlicher Fixierung
Inventor: HEIDL WALTER
IPC: E05B83/30
Filed: 2016-11-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Ein Haltesystem (100) zum Halten eines Deckelelementes (104) an einem Trägerelement (102) durch einen Rückhaltehaken (106), der an einem ersten distalen Ende (108) drehbar um eine Achse, die parallel zu der Längsausdehnung des Deckelelementes (104) verläuft, gelagert ist, wobei eine Rastnase (110) an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden distalen Ende (112) des Rückhaltehakens (106) in eine Rastkante (114) am Trägerelement (102) einschnappt,wobei in einem verschnappten Zustand des Rückhaltehakens (106) ein Druckelement (404), das mit dem Deckelelement (104) verbunden ist, ein federndes Element (200, 300) eindrückt, durch dessen federnde Gegenkraft die Verschnappung des Rückhaltehakens (106) aufrechterhalten bleibt, und wobei Seitenelemente (202, 204) des federnden Elementes (200, 300) das Druckelement (404) in mindestens zwei Raumdimensionen festklemmen,wobei sich das federnde Element (200, 300) in einem nicht-verschnappten Zustand des Rückhaltehakens (106) in einem entspannten Zustand befindet,wobei das federnde Element (200, 300) flachbandförmig ist und an seinen Enden (206, 208) fixiert ist.
Patent DE-102016123738-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung
Inventor: SCHNELLE SASCHA
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-12-08
Granted: 2020-11-05
Abstract: Klappenvorrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor, mit- einem Strömungskanalgehäuse (2), das einen Strömungskanal (20) mit zumindest einer Einlassöffnung (21) und einer ersten Auslassöffnung (22) begrenzt,- einem Klappenmodul (3), welches durch eine Öffnung (24) in das Strömungskanalgehäuse (2) einsteckbar ist und zumindesto eine in dem Strömungskanalgehäuse (2) drehbar gelagerte Klappenwelle (30),o einen auf der Klappenwelle (30) angeordneten Klappenkörper (31) zur Regelung eines Durchströmungsquerschnitts des Strömungskanals (20),o ein in der Öffnung (24) angeordnetes Lagerelement (36), durch welches sich die Klappenwelle (30) erstreckt, undo einen Stellhebel (33), der mit der Klappenwelle (30) an einem aus dem Strömungskanalgehäuse (2) ragenden Ende (37a) der Klappenwelle (30) drehfest verbunden ist und ein Kupplungsglied (34) zur Kupplung mit einer Stellantriebseinrichtung (5) und/oder einem Stellgetriebe (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassan dem Stellhebel (33) zumindest ein Begrenzer (35) zur Begrenzung einer Drehbewegung des Stellhebels (33) angeordnet ist, undan dem Strömungskanalgehäuse (2) ein die Öffnung (24) verschließender separater Deckel (4) angeordnet ist, an dem zumindest ein mit dem Begrenzer (35) funktional zusammenwirkendes Anschlagelement (43a, 43b) angeordnet ist, wobei in zumindest einer Stellposition (100) des Stellhebels (33) die Projektionsfläche des Stellhebels (33) und der Klappenwelle (30) auf den Deckel (4) kleiner ist als eine Ausnehmung (41) in dem Deckel (4).
Patent DE-102016212712-B4 (DE)
Title: Bogenanleger
Inventor: HANKE BERND
IPC: B65H7/18
Filed: 2016-07-13
Granted: 2019-01-31
Abstract: Bogenanleger (01) für eine Bogen verarbeitende Maschine, mit einem Stapeltisch (10), auf dem ein Stapel (09) von zu verarbeitenden Bogen (06) platzierbar ist, mit Werkzeugen (12; 13; 15), die mit dem Stapel (09) in Kontakt bringbar sind, um den jeweils obersten Bogen (06) vom Stapel (09) zu vereinzeln und zur Verarbeitung in der Maschine abzutransportieren, wobei am Stapeltisch (10) ein Bogendetektor (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogendetektor (32) in der Lage ist, zu unterscheiden, ob der Stapel (09) einen oder mehrere Bogen (06) umfasst, und einen Abschaltvorgang auszulösen, wenn der Stapel (09) nur noch einen Bogen (06) oder keinen Bogen (06) mehr umfasst und dass der Bogendetektor (32) eine Projektionseinheit (33; 33', ...) zum Projizieren einer Lichtverteilung auf den Stapel (09) umfasst.