baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100249-U1 (DE)
Title: Lichtstellpult mit Doppelwellenencoder
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Lichtstellpult (01) zur Steuerung einer Beleuchtungsanlage, wobei im Lichtstellpult (01) digitale Stellbefehle erzeugt werden, die über Datenverbindungen an die Beleuchtungseinrichtungen der Beleuchtungsanlage übertragen werden können, und wobei das Lichtstellpult (01) zumindest einen Digitalprozessor und zumindest einen Digitalspeicher zur Erzeugung, Verwaltung und Speicherung der Stellbefehle umfasst, und wobei das Lichtstellpult (01) zumindest eine Anzeigeeinrichtung umfasst, und wobei an der Anzeigeeinrichtung Grafikelemente für den Benutzer grafisch dargestellt werden können, dadurch gekennzeichnet dass im Bedienfeld (08) des Lichtstellpults (01) zumindest ein Doppelwellenencoder (07) vorgesehen ist, an dem Eingabewerte vom Benutzer eingegeben werden können, wobei der Doppelwellenencoder (07) eine erste drehbar in einem Gehäuse (16) gelagerte Welle (09) aufweist, und wobei an der ersten Welle (09) ein erstes Rastwerk zur Verrastung unterschiedlicher Drehlagen der ersten Welle (09) und zumindest ein erster Drehsignalgeber (26, 27) zur Erzeugung eines ein Umschalten zwischen zwei Rastlagen anzeigenden Datensignals vorgesehen sind, und wobei am Doppelwellenencoder (07) eine zweite, koaxial drehbar in dem Gehäuse (16) gelagerte Welle (10) vorgesehen ist, und wobei an der zweiten Welle (10) ein zweites Rastwerk zur Verrastung unterschiedlicher Drehlagen der zweiten Welle (10) und zumindest ein zweiter Drehsignalgeber (28, 29) zur Erzeugung eines ein Umschalten zwischen zwei Rastlagen anzeigenden Datensignals vorgesehen sind, und wobei beide Wellen (09, 10) Betätigungselemente (11, 12) aufweisen, an denen Stellbewegungen von Hand auf die Wellen (09, 10) übertragen werden können.
Patent DE-202017101174-U1 (DE)
Title: Teleskopabdeckung versehen mit einer flexiblen Membrane für Abdeckung von Werkzeugmaschinen
IPC: F16P3/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Teleskopabdeckung (2) zur Abdeckung von Werkzeugmaschinen, die von einer Reihe verbundener, gegenseitig beweglicher Glieder (4) von abgestufter Größe gebildet wird, wo jedes Glieder (4) aus einem Mantel (5) besteht, der aus einer oberen Wand und zwei gegenüberliegenden senkrechten Seitenwänden und einer senkrechten, an den Mantel befestigten Hinterwand (3) besteht, wo der Mantel (5) und die senkrechte Hinterwand (3) einen Innenraum (P) des Gliedes (4) bilden, die sich dadurch auszeichnet, dass die Teleskopabdeckung (2) mit mindestens einer flexiblen Membrane (1) versehen ist, die sich im Innenraum (P) des Gliedes (4) befindet, und die mi ihren gegenüberliegenden Rändern an die Hinterwände (3) der benachbarten Glieder (4) in der Nähe der oberen Wand des Mantels (5) wasserdicht befestigt ist, sodass die Membrane (1) bei einem maximalen Ausschieben des benachbarten, in seiner Höhe niedrigeren Gliedes mit einer Neigung mindestens zu einer der Seitenwände des Mantels (5) gespannt ist.
Patent DE-202017101471-U1 (DE)
Title: Gelenkbeschlag insbesondere für Möbel
IPC: A47C1/027
Filed: 2017-03-14
Abstract: Gelenkbeschlag, insbesondere für bewegliche Möbelteile wie Armlehnen, Kopfteile und dgl., umfassend – eine Schwenklasche (1), die eine Bohrung (1.1) zur Aufnahme eines Gelenkstiftes (3) aufweist, und – eine Haltelasche (2) mit einer kreisförmigen Ausnehmung (2.1), – in der eine Klemmscheibe (4) auf dem Gelenkstift (3) verdrehbar angeordnet ist, deren Außenumfang am Innenumfang der Ausnehmung (2.1) gleitet, – wobei auf dem Außenumfang der Klemmscheibe (4) keilförmige Ausnehmungen (4.2) angeordnet sind, in denen jeweils ein Klemmelement (5) angeordnet ist, das mit dem Innenumfang der Ausnehmung (2.1) in Eingriff treten kann, und – Gleitscheiben (7) auf beiden Seiten der Klemmscheibe (4) angeordnet sind, – die durch wenigstens eine Tellerfeder (6) auf den beiden Seiten der Schwenklasche (1) mit Druck beaufschlagt sind.
Patent DE-202017102843-U1 (DE)
Title: Steckdosenanschlusseinrichtung
IPC: H01R13/46
Filed: 2017-05-11
Abstract: Steckdosenanschlusseinrichtung (1) mit einem mit einem Trägergehäuse (14) versehenen Geräteträger (10), der an einer Trägerbasis (27) zumindest eine Steckdose (13) aufweist, wobei die Steckdose (13) mit einem an seinem Netzanschlussende mit einem Netzstecker versehenen Netzkabel (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckdosenanschlusseinrichtung (1) einen ersten Anschlussadapter (15, 24) zum Anschluss an einen insbesondere als Sockelleistenkanal ausgeführten Leitungsführungskanal (11) und Einführung des Netzkabels (2) in den Leitungsführungskanal (11) sowie einen zweiten Anschlussadapter (5) zum Anschluss an den Leitungsführungskanal (11) und Ausführung des Netzkabels (2) aus dem Leitungsführungskanal (11) aufweist.
Patent DE-202017104888-U1 (DE)
Title: Unterhalb einer Tischplatte platzierbare Schwenkbehälter-Vorrichtung
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Unterhalb einer Tischplatte (200) platzierbare Schwenkbehälter-Vorrichtung (100) mit einem innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereiches um eine Schwenkachse (112) verschwenkbaren Schwenkbehälter (110), dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrasteinrichtung (120) vorgesehen ist, die in eingerastetem Zustand ein Verschwenken des Schwenkbehälters über den vorgegebenen Winkelbereich hinaus verhindert und in gelöstem Zustand ein Verschwenken des Schwenkbehälters (110) über den vorgegebenen Winkelbereich hinaus ermöglicht.
Patent DE-202017105046-U1 (DE)
Title: Integrierte intelligente Induktionslampe
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-08-23
Abstract: Integrierte intelligente Induktionslampe, umfassend einen Lampenschirm (100) und ein mit dem Lampenschirm (100) verbundenes Lampengehäuse (200), dadurch gekennzeichnet, dass in einem nach der Montage des Lampenschirms (100) und Lampengehäuses (200) ausgebildeten inneren Hohlraum ein Leuchtmodul (500), ein Erfassungsmodul (600) und eine Steuerleiterplatte (300) angeordnet sind; wobei das Leuchtmodul (500) mit mindestens einer Lichtquelle (510) versehen ist, und wobei das Leuchtmodul (500) mit der Steuerleiterplatte (300) elektrisch verbunden ist und durch die Steuerleiterplatte (300) angesteuert wird; und wobei das Erfassungsmodul (600) zum Erfassen der Leuchtdichte der Umgebung dient und die Leuchtdichte der Umgebung in einen entsprechenden Parameterwert umwandelt, und wobei das Erfassungsmodul (600) mit der Steuerleiterplatte (300) elektrisch verbunden ist, um den Parameterwert an die Steuerleiterplatte (300) zu übertragen; und wobei die Steuerleiterplatte (300) zum Beurteilen dient, ob die durch das Erfassungsmodul (600) erfasste Leuchtdichte der Umgebung aus dem Leuchtmodul (500) oder aus dem Licht der Außenumgebung stammt; und wobei die Steuerleiterplatte (300) gleichzeitig den Parameterwert mit einem voreingestellten Schwellenwert vergleicht und im Zusammenhang mit dem Beurteilungsergebnis, ob die durch das Erfassungsmodul (600) erfasste Leuchtdichte der Umgebung aus dem Leuchtmodul (500) oder aus dem Licht der Außenumgebung stammt, das Leuchtmodul (500) zum Leuchten ansteuert.
Patent DE-202017107304-U1 (DE)
Title: Ein Laserlicht zur Reduzierung des Laserenergiepegels
IPC: F21V14/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Eine Laserlampe zur Reduzierung des Laserenergiepegels umfasst ein Gehäuse, wobei das Gehäuse ein hohlzylindrisches Gehäuse ist und eine Frontabdeckung und eine Rückabdeckung jeweils an den beiden Enden des Gehäuses angeordnet sind und ein Lichtfenster an der Frontabdeckung ausgebildet ist. Ein Laserkopf ist an einer Position gegenüber dem Lichtaustrittsfenster in dem Körper befestigt, wobei eine transparente Schicht ferner zwischen dem Laserkopf und dem Lichtaustrittsfenster angeordnet ist und wobei die transparente Schicht einen semi-lichtdurchlässigen Bereich und einen halbdurchlässigen Bereich umfasst. Der lichtdurchlässige Bereich des lichtdurchlässigen Blatts und die Position des halbdurchlässigen Bereichs, der auf dem lichtdurchlässigen Blatt angeordnet ist, entspricht der Position, an der der Lichtstrahl, der erzeugt wird, wenn der Laserkopf das Laserlicht emittiert, das das lichtdurchlässige Blatt bestrahlt, um die Laserintensität in der Mitte des Lichtstrahls zu verringern.
Patent DE-202017107632-U1 (DE)
Title: Wasser- und luftdichter Gummistreifen für Fahrzeuge
IPC: B60J10/80
Filed: 2017-12-14
Abstract: Wasser- und luftdichter Gummistreifen für Fahrzeuge, der einen streifenförmigen Hauptkörper (1A) umfasst, wobei der Hauptkörper (1A) aufweist: einen Befestigungsabschnitt (11A), der zur Befestigung des Hauptkörpers (1A) an der Karosserie dient, und einen Dichtungsabschnitt (12A), der sich von dem Befestigungsabschnitt (11A) erstreckt und nach innen gebogen ist, wobei der Dichtungsabschnitt (12A) konfiguriert ist, um in den Spalt zwischen der Tür (3) und der Karosserie (2) einzugreifen und diesen dadurch abdichten kann.
Patent DE-202018000418-U1 (DE)
Title: Maschine zum Bedrucken von Bedruckstoffbogen mit Tinte
IPC: B41J13/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Maschine zum Bedrucken von Bedruckstoffbogen mit Tinte, umfassend einen Transportpfad (4) für Bedruckstoffbogen (2), eine erste Transporttrommel (4a) des Transportpfades, eine der ersten Transporttrommel im Transportpfad nachgeordneten zweite Transporttrommel (4b), wenigstens einen Tinten-Druckkopf (3) am Umfang der zweiten Transporttrommel, eine Blaseinrichtung (5), welche wenigstens einen Abschnitt der zweiten Transporttrommel (4b) mit temperierter Blasluft (6, 6b) beaufschlägt, eine der zweiten Transporttrommel im Transportpfad nachgeordnete dritte Transporttrommel (4c), und wenigstens einen Wärmeenergie erzeugenden Trockner (3'), dadurch gekennzeichnet, dass die Blaseinrichtung (5) wenigstens ein Luftleitblech (5a) umfasst, welches temperierte Blasluft zur ersten Transporttrommel (4a) und somit zu dortigen Bedruckstoffbogen (2) führt.
Patent DE-202018003457-U1 (DE)
Title: Selbstreinigungsvorrichtung für einen Rechen
IPC: A01D7/00
Filed: 2018-07-19
Abstract: Selbstreinigungsvorrichtung für einen Rechen dadurch gekennzeichnet, dass 2 Stäbe mit 2 elastischen Formteilen verbunden werden.
Patent DE-202018005529-U1 (DE)
Title: Beliebig verstellbare Trainingsgeräte nach dem Reibungsprinzip
IPC: A63B21/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Beliebig verstellbare Trainingsgeräte nach dem Reibungsprinzip nach Anspr. 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass mindesten zwei 2 Volumenkörper, d.h. Profile aller Arten (11, 12) bzw. (21, 22) beweglich zueinander und in Berührung miteinander angeordnet werden derartig, dass durch genügende Energieaufwendung eine gegenseitige Verschiebung (91) bzw. (92) stattfinden kann, wobei mechanische Energie zur Bewegung erforderlich ist was zu einem optimalen Trainingseffekt führt.
Patent DE-202018006066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Entfernen
IPC: A42B3/32
Filed: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung (11) zum Öffnen und/oder Entfernen zumindest eines Teilbereichs (1) eines Schutzhelmes (2) für einen zu schützenden Kopf, insbesondere eines Integralhelmes, insbesondere eines Kinnbereichs (3), umfassend ein Seilmittel (4) mit Seilsägeelementen (5), Bedienmittel (6) zur Bedienung des Seilmittels (4) als Sägemittel, insbesondere zwei, angeordnet an Endbereichen (7) des Seilmittels (4), wobei das und/oder die Bedienmittel (6) angepasst an einen Durchführungsbereich (8) zwischen geschütztem Kopf und Schutzhelm (2) insbesondere im Kinnbereich (3) ausgebildet ist, so dass in dem Durchführungsbereich (8) mit einem Bedienmittel (6) eine Sägebewegung durchführbar ist im Wesentlichen kontaktlos für den Kopf zum Durchtrennen einer Wandung (9) des Schutzhelmes (2), insbesondere im Kinnbereich (3).
Patent DE-202018006618-U1 (DE)
Title: Elektrische Ladekontaktvorrichtung, Ladestation und autonomes Fahrzeug
IPC: B60L53/30
Filed: 2018-11-27
Abstract: Elektrische Ladekontaktvorrichtung für das elektrische Laden eines elektrischen Energiespeichers (10) eines autonomen Fahrzeugs (4), aufweisend einen Grundhalter (7), einen Kontaktträger (6) mit elektrischen Kontakten (8), die ausgebildet sind zum Kontaktieren an elektrischen Gegenkontakten (9), sowie eine Lagereinrichtung (16), die ausgebildet ist, den Kontaktträger (5) relativ zum Grundhalter (7) zumindest im Wesentlichen parallel zur Ebene eines Bodens verstellbar zu lagern.
Patent DE-202018100661-U1 (DE)
Title: Niedrigtemperaturwiderstandsfähige Verbundschutzvorrichtung
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-02-07
Abstract: Niedrigtemperaturwiderstandsfähige Verbundschutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Niedrigtemperaturwiderstandsschicht und eine Stoßwiderstandsschicht aufweist.
Patent DE-202018104347-U1 (DE)
Title: Vorgeformte Leiterrahmen-Vorrichtung
IPC: H01L23/495
Filed: 2018-07-27
Abstract: Vorgeformte Leiterrahmen-Vorrichtung, umfassend einen Leiterrahmen (2) mit einer Vielzahl voneinander beabstandeter Leiterrahmen-Einheiten (21), einen Rahmungsabschnitt (23), der alle Leiterrahmen-Einheiten (21) umschließt und von den Leiterrahmen-Einheiten (21) beabstandet ist, und einen zwischen den Leiterrahmen-Einheiten (21) und dem Rahmungsabschnitt (23) ausgebildeten Spalt (210), wobei jede der Leiterrahmen-Einheiten (21) eine Leiterrahmen-Oberseite (211) aufweist, die dazu dient, einen Halbleiterchip zu tragen, und eine der Leiterrahmen-Oberseite (211) gegenüberliegende Leiterrahmen-Unterseite (212), dadurch gekennzeichnet, dass:eine erste Formschicht (3), die den Spalt (210) füllt und eine zu den Leiterrahmen-Unterseiten (212) der Leiterrahmen-Einheiten (21) koplanare Formschicht-Unterseite (32) aufweist, wobei die erste Formschicht (3) überdies eine Vielzahl von Lötnuten (33) umfasst, die sich jeweils durch den Spalt (210) erstrecken und von der Formschicht-Unterseite (32) eingerückt sind, wobei jede der Lötnuten (33) mindestens ein Ende aufweist, das mit einer der Leiterrahmen-Einheiten (21) verbunden ist.
Patent DE-202018105766-U1 (DE)
Title: Selbstreinigende Fluid-Filtervorrichtung
IPC: B01D29/41
Filed: 2018-10-09
Abstract: Eine selbstreinigende Fluid-Filtervorrichtung, umfassend:
 einen Behälter, der einen darin definierten Einlass und einen darin definierten Auslass umfasst;
 eine Antriebseinheit, die außerhalb des Behälters platziert ist;
 eine Leitung für gefiltertes Wasser, die mit der durch den Behälter hindurchgeführten und mit Öffnungen ausgestalteten Antriebseinheit verbunden ist;
 eine Filtereinheit, die koaxial auf der Leitung für gefiltertes Wasser vorgesehene Filtertaschen umfasst, wobei diese jeweils mit einer mit einer jeweiligen der Öffnungen in Verbindung stehenden Öffnung ausgebildet sind; und
 eine Verbindungseinheit, umfassend:
 Wasserführungselemente, die jeweils zwischen zwei jeweiligen der Filtertaschen platziert und mit einem ringförmigen Körper, einer im ringförmigen Körper definierten Axialöffnung und mit der Axialöffnung in Verbindung stehenden radialen Kanälen ausgebildet sind; und
 Brückenelemente, die jeweils zum Verbinden eines jeweiligen der radialen Kanäle eines benachbarten der Wasserführungselemente mit einem jeweiligen der radialen Kanäle eines anderen benachbarten der Wasserführungselemente dienen.
Patent DE-202018106213-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
IPC: F01M13/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Abscheidevorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Lagerelement (55) in dem Gehäuse sowie einem Halteelement (5) für das Lagerelement (55) in dem Gehäuse (2), das sich zwischen dem Gehäuse (2) und dem Lagerelement (55) erstreckt und von einem Fluid in einer vorbestimmten Richtung durchströmbar ist, wobei das Halteelement (5) ein, vorteilhafterweise im Wesentlichen ringförmig verlaufendes, Außenteil (51) und ein, vorteilhafterweise im Wesentlichen ringförmig verlaufendes, Innenteil (53) aufweist, die über im Wesentlichen radial zwischen Innenteil (53) und Außenteil (51) verlaufende Stege (52) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein, mehrere oder alle Stege (52) derart ausgebildet sind, dass ihr Strömungswiderstand für ein zwischen den Stegen (52) hindurch strömendes Fluid geringer ist als von Stegen (52), die über mindestens 50% ihres Verlaufs einen quer zu ihrer radialen Erstreckungsrichtung rechteckförmigen Querschnitt aufweisen, von dem eine Haupterstreckungsrichtung (52m) in einer Ebene liegt, die zu den von dem Innenteil (53) und dem Außenteil (51) aufgespannten Ebenen (53n, 51n) parallel verläuft.
Patent DE-202019001110-U1 (DE)
Title: Signalvorrichtung
IPC: B62J6/00
Filed: 2019-03-10
Abstract: Signalvorrichtung für einen Zweiradfahrer über den Status der Blinkeinheit (10) des Zweirades, welches zumindest folgendes umfasst:
 eine Blinkersteuerungsvorrichtung (4) und mindestens eine Signaleinheit (13), die in Wirkverbindung mit der Blinkersteuerungsvorrichtung (4) steht, wobei die Signaleinheit (13) bei Aktivierung durch die Blinkersteuerungsvorrichtung (4) ein für den Zweiradfahrer mechanisches fühlbares Signal, insbesondere eine Vibration oder einen Ton, aussendet.
Patent DE-202019002687-U1 (DE)
Title: Rauchertisch mit integriertem Luftreiniger
IPC: A47B37/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Rauchertisch mit integriertem Luftreiniger ST 120 dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakrauch durch das Spezial-Filtersystem und das abgewinkelte Gehäuse des Luftreinigers optimal erfasst wird.
Patent DE-202019003760-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer, elektrischer Zahnriemenantrieb für Speichenräder
IPC: F16H55/46
Filed: 2019-09-12
Abstract: Elektrischer Zahnriemenantrieb für ein Speichenrad, der nachrüstbar ist und dessen Zahnriemenring mehrteilig ausgeführt werden kann und dessen Zähne einteilig oder mehrteilig über den Umfang aufgeteilt sein können sowie durch eine Klemmung an die Speichen befestigt wird.
Patent DE-202019101975-U1 (DE)
Title: Teleskopschuss mit Blechaussteifung
IPC: B66C23/687
Filed: 2019-04-05
Abstract: Teleskopschuss (1) mit
 - einer Teleskopschuss-Oberschale (2),
 - einer mit der Teleskopschuss-Oberschale (2) verbundenen Teleskopschuss-Unterschale (4), und
 - einer an der Oberschale (2) und der Unterschale (4) flächig anliegenden und sich über die Verbindung (3) hinweg erstreckenden Blechaussteifung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der an der Oberschale (2) anliegende Abschnitt (6) der Blechaussteifung (5) in Längsrichtung (L) des Teleskopschusses (1) eine größere Erstreckung aufweist als der an der Unterschale (4) anliegende Abschnitt (7) der Blechaussteifung (5).
Patent DE-202019106485-U1 (DE)
Title: Betonmischanlage
IPC: B28C7/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Radmobile Betonmischanlage, umfassend einen Lastkraftwagen mit einem mit Rädern ausgestatteten Lastaufnahmeelement, das folgende Elemente einer Betonmischanlage trägt:
 - einen Mischbehälter mit einem Mischaggregat,
 - ggf. wenigstens einen Bindemittelvorratsbehälter, der über eine erste Fördervorrichtung mit dem Mischbehälter verbunden ist,
 - wenigstens einen Zuschlagsstoffvorratsbehälter, vorzugsweise Leichtzuschlagsstoffvorratsbehälter,
 - wenigstens einen Vorratsbehälter für ein flüssiges Zusatzmittel,
 - eine Waage zum Wiegen des Mischbehälters,
 - wenigstens eine Dosiervorrichtung zum Dosieren des flüssigen Zusatzmittels aus dem Vorratsbehälter in das Mischaggregat,
 - ggf. eine Vorrichtung zum Ausbringen von Beton aus dem Mischaggregat, wobei der wenigstens eine Zuschlagsstoffvorratsbehälter über eine zweite Fördervorrichtung mit dem Mischbehälter verbunden ist, und
 wobei der wenigstens einen Vorratsbehälter für das flüssige Zusatzmittel über eine Förderleitung mit dem Mischbehälter verbunden ist.
Patent DE-202019107224-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder für Einpresstechnik
IPC: H01R12/58
Filed: 2019-12-23
Abstract: Elektrischer Verbinder für Einpresstechnik, mit einem Grundkörper (3), der Schlitze (4) aufweist, in denen elektrisch leitende Lamellen (5) angeordnet sind, die Einpressstifte (6) aufweist, die zum Einpressen in Löcher (14) in einer Leiterplatte (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (4) breiter als die Lamellen (5) breit sind.
Patent DE-202020000730-U1 (DE)
Title: Träger aus Stein und zugstabilem Material
IPC: E04C3/29
Filed: 2020-02-21
Abstract: Anordnung mit zwei oder mehreren Platten aus Naturstein, Kunststein wie Beton oder harz- oder mineral-gebundenen Steinmehlen, Glas oder Keramik - im folgenden Steinplatte bzw. Steinplatten genannt - , wobei die Steinplatten mechanisch mit Hilfe von mindestens einer zugstabilen Schicht oder eingearbeiteten zugstabilen Materialien zugstabilisiert sind, gekennzeichnet dadurch, dass die in einem bestimmten Winkel zueinander angeordneten Platten mit Hilfe von Zinkung und/oder Ausschnitten versehen sind, wobei die zugstabilen Schichten oder die zugstabilen Materialien sich in ihren aufeinander stehenden Ebenen treffen und/oder überschneiden und diese Geometrie der auf diese Weise angeordneten zugstabilisierten Steinplatten durch eine Verklebung fixiert ist oder im Fall des Kunststeins während der flüssigen Phase des Binders so vergossen ist, dass die jeweiligen Faserausrichtungen sich treffen oder überschneiden.
Patent DE-202020001044-U1 (DE)
Title: Tierfutterausgabevorrichtung
IPC: A01K5/02
Filed: 2020-03-17
Abstract: Tierfutterausgabevorrichtung,
 aufweisend eine Futtermittelmittelkammer (1), einen Dosierteller (2), eine Antriebseinheit (3) und ein Auswurfgehäuse (4)
 wobei die Futtermittelkammer (1) ausgebildet ist, ein rieselfähiges Futtermittel aufzunehmen, und eine untere Kammeröffnung (5) aufweist, die ausgebildet ist, ein Futtermittel schwerkraftbewegt auszuleiten,
 wobei der Dosierteller (2) unterhalb der unteren Kammeröffnung (5) angeordnet und ausgebildet ist, in einem Nachfüllbetriebszustand das Futtermittel schwerkraftbewegt aus der unteren Kammeröffnung (5) aufzunehmen und in einem Befüllungsbetriebszustand das Futtermittel an der unteren Kammeröffnung (5) aufzustauen, und wobei der Dosierteller (2) rotierbar ausgebildet ist und einen fliehkraftbetätigten Auswurfmechanismus (6) aufweist der ausgebildet ist, in einem Ausgabebetriebszustand bei einer Rotation des Dosiertellers (2) das Futtermittel fliehkraftbetätigt in das Auswurfgehäuse (4) auszuwerfen.
 wobei die Antriebseinheit (3) mit dem Dosierteller (2) verbunden und ausgebildet ist, in dem Ausgabebetriebszustand eine Rotation des Dosiertellers (2) bereitzustellen,
 wobei das Auswurfgehäuse (4) den Dosierteller (2) umschließt und ausgebildet ist, einen Zugang zu dem Dosierteller (2) zu versperren, und wobei das Auswurfgehäuse (4) ein gitterförmiges Oberteil (7) und ein trichterförmiges Unterteil (8) aufweist, wobei das trichterförmige Unterteil (8) eine untere Auswurfgehäuseöffnung (9) aufweist die ausgebildet ist, das Futtermittel in eine Umgebung abzugeben.
Patent DE-202020003878-U1 (DE)
Title: Stellschraubensystem für Schweißtische/Richttische, dazu dienend die Oberflächenplatte gerade zu biegen
IPC: B23K37/04
Filed: 2020-09-12
Abstract: Schweißtisch oder Richttisch mit Stellschraubensystem für eine hohe Genauigkeit Das Schweißtisch- oder Richttischstellschraubensystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Richtplatte bzw. die Oberflächenplatte durch verstellbare Schrauben am darunterliegenden Gestell befestigt ist. Die Stellschrauben können die Platte verbiegen, sodass eine sehr hohe Genauigkeit erreicht werden kann.
Patent DE-202020104217-U1 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
IPC: B62K25/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Muskelkraftbetriebenes Fahrzeug (2), aufweisend einen Rahmen (21) und eine Radaufhängung (22) welche über ein kraftleitendes Strukturbauteil (1) miteinander verbunden sind, wobei das Strukturbauteil (1) einen entlang der Längsachse (A L ) des Strukturbauteils (1) ausgerichteten Federbereich (11) und einen an den Federbereich (11) in Richtung der Radaufhängung (22) angrenzenden Versteifungsbereich (12) aufweist, wobei der Federbereich (11) eine geringere Biegesteifigkeit um eine Querachse (A Q ) des Strukturbauteils aufweist, als der Versteifungsbereich (12) und wobei die Höhe (H) des Federbereiches (11) geringer ist als die Breite (B) des Federbereiches (11).