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Patent DE-102021124704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von Ausbreitungsverzögerungen, die bei einer Signalübertragung über Kabel auftreten
Inventor: RAUBUCH MARTIN
IPC: G06F13/42
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kompensation von Ausbreitungsverzögerungen, die bei einer über ein Kabel erfolgenden Datenübertragung zwischen einem Master und einem Slave auftritt, wobei der Master einen in einem FPGA implementierten Master-Controller aufweist, der zur Kompensation der Ausbreitungsverzögerungen ausgebildet ist. Die Erfindung kann in Anwendungen zum Einsatz kommen, bei denen zwischen einem Master und einem Slave eine Datenkommunikation mit hoher Geschwindigkeit erfolgt, wobei ein einfaches Kommunikationsprotokoll verwendet wird, bei welchem nur ein einziges Taktsignal verwendet wird, das sowohl vom Master als auch vom Slave zur Datenabtastung verwendet wird. Ein Anwendungsgebiet für die Erfindung ist die Erstprogrammierung von FLASH-Speichern bei einer Serienfertigung, die mittels einer In-System-Programmierung vorgenommen wird.
Patent DE-102021125967-A1 (DE)
Title: Elektronische Eingabevorrichtung
Inventor: NIEMEYER INGO OLIVER
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-10-06
Abstract: Eine elektronische Eingabevorrichtung umfasst einen Rahmen (16) und eine am Rahmen (16) angeordnete, berührungsempflindliche Anzeigeeinheit, die dazu ausgebildet ist, eine Berührung eines Benutzers als Eingabe zu erkennen. Am Rahmen (16) ist zumindest ein Kraftsensor (42) angeordnet, der dazu ausgebildet ist, eine bei der Eingabe des Benutzers auf die Anzeigeeinheit ausgeübte Kraft zu detektieren und ein entsprechendes elektrisches Signal bereitzustellen. Dabei ist der der Kraftsensor (42) über zumindest eine Signalleitung (46, 48) mit einem am Rahmen (16) angeordneten Anschlusselement (36) elektrisch verbunden und die Signalleitung (46, 48) ist zumindest abschnittsweise auf den Rahmen (16) aufgedruckt, in einer auf den Rahmen (16) aufgeklebten flexiblen Leiterplatte integriert, als spritzgegossener Schaltungsträger in den Rahmen (16) integriert, und/oder wenigstens teilweise in den Rahmen (16) oder in eine auf dem Rahmen (16) befindliche Lackschicht oder Klebeschicht (30, 34) eingebettet ist.
Patent DE-102021126694-A1 (DE)
Title: Einspritzeinheit für eine Formgebungsmaschine
Inventor: DIMMLER GERHARD
IPC: B29C45/82
Filed: 2021-10-14
Abstract: Einspritzeinheit (1) für eine Formgebungsmaschine, mit einem in einem Einspritzzylinder verschiebbar angeordneten Einspritzkolben (2) und wenigstens zwei Antriebseinheiten (3) zum Verschieben des Einspritzkolbens (2), wobei jede der wenigstens zwei Antriebseinheiten (3) mittels eines gegenüber der Umgebung öldicht abgedichteten Ölraums (4) geschmiert ist und jeder Ölraum (4) ein Ölvolumen (5) birgt, über welchem ein Luftvolumen (6) angeordnet ist, wobei die Luftvolumina (6) der Ölräume (4) durch wenigstens eine Verbindungsleitung (7) luftleitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021127709-A1 (DE)
Title: Stützbaugruppe und stützverfahren für batterieanordnung der oberen schicht einer traktionsbatterie
Inventor: POPOVSKI MIKE
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Stützbaugruppe und ein Stützverfahren für eine Batterieanordnung der oberen Schicht einer Traktionsbatterie bereit. Eine mehrschichtige Traktionsbatteriestützbaugruppe beinhaltet unter anderem eine Batterieanordnung der unteren Schicht, eine Zwischenhalterung, die direkt an mindestens einer Endplatte des Batterieanordnung der unteren Schicht befestigt ist, und eine Batterieanordnung der oberen Schicht, die von der Zwischenhalterung gestützt wird. Ein Stützverfahren einer mehrschichtigen Traktionsbatterie beinhaltet das Stützen einer Zwischenhalterung mit mindestens einer Endplatte einer Batterieanordnung der unteren Schicht und das Stützen einer Batterieanordnung der oberen Schicht mit der Zwischenhalterung. Die Zwischenhalterung ist direkt an mindestens einer Endplatte befestigt.
Patent DE-102021127827-A1 (DE)
Title: Raummodul für ein sicherheitsrelevantes Gebäude, Verfahren zur Herstellung eines Raummoduls und Gebäude mit einer Vielzahl von Raummodulen
Inventor: BRUNS RAPHAEL
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raummodul 10 für ein sicherheitsrelevantes Gebäude 100, beispielsweise eine Justizvollzugsanstalt, umfassend:- ein Primärtragwerk 11 mit einem Modulboden 41 und Modulstützen 30 und- eine Innenhülle 12, die beim fertig montierten Raummodul 10 innerhalb des Primärtragwerks 11 angeordnet ist.Die Sicherheit der untergebrachten Personen ebenso wie der Schutz vor diesen Personen kann durch eine in den Raum integrierte Stahlhülle erreicht werden. Bei bekannten Konstruktionen werden die Stahlblechteile auf der Gebäudebaustelle von der Außenwandseite her an die Räume angebracht. Dadurch ergeben sich jedoch zum Innenraum hin „weiche“ Wandbauteile in Trockenbauweise, die auf Dauer Manipulation ermöglichen. Außerdem ist die Montage aufwendig und die Bauzeit an der Gebäudebaustelle hoch.Um den Sicheranforderungen gerecht zu werden und einen einfachen und schnellen Aufbau sicherheitsrelevanter Gebäude zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, die Innenhülle 12 eines Raummoduls 10 als selbstragende Baugruppe auszuführen, wobei die Innenhülle 12 einen Korpus 13 aus einem hochfestem Material, vorzugsweise Stahlblech oder Stahlgitter, umfasst und auf dem Modulboden 41 des Primärtragwerks 11 aufstellbar ist.Die erfindungsgemäßen Raummodule 10 berücksichtigen die bautechnischen Anforderungen und ermöglichen einen hohen Vorfertigungsgrad.
Patent DE-102021130180-A1 (DE)
Title: Elektromotor, Antriebsanordnung und elektromechanische Bremseinrichtung
Inventor: GIESE HANS MARTIN
IPC: H02K23/42
Filed: 2021-11-18
Abstract: Elektromotor (11), insbesondere für eine elektromechanische Bremseinrichtung eines Fahrzeugs, wobei der Elektromotor (11) einen Stator (12) und einen mehrpolig ausgebildeten Rotor (16) mit einer ungeraden Anzahl von Rotorpolen (17) aufweist, wobei im Mittenbereich (24) der Rotorpole (17) Ausnehmungen (25) vorgesehen sind, sowie Antriebsanordnung und elektromechanische Bremseinrichtung für ein Fahrzeug.
Patent DE-102021130400-A1 (DE)
Title: Batterie, Verfahren zur Herstellung einer Batterie, Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-11-22
Abstract: Es wird eine Batterie (100) aufweisend ein Batteriemodulgehäuse (1) mit einem Batteriemodulgehäuseboden (2) und eine in dem Batteriemodulgehäuse (2) angeordnete Batteriezelle (3) vorgeschlagen, wobei die Batteriezelle (3) eine Ausbuchtung (4) an einer dem Batteriemodulgehäuseboden (2) zugewandten Unterseite (5) aufweist, wobei die Batteriezelle (3) mit der Ausbuchtung (4) in eine Aussparung (6) des Batteriemodulgehäusebodens (2) eingreifend angeordnet ist. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung einer Batterie (100) sowie ein Kraftfahrzeug (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102021132152-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Ladestation
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: H01M10/6569
Filed: 2021-12-07
Abstract: Verfahren zum Laden wenigstens eines elektrischen Energiespeichers (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei elektrische Energie von einer kraftfahrzeugexternen Ladestation (2) über eine lösbare elektrische Verbindung zu dem Energiespeicher (3) übertragen wird, wobei ein Kühlfluid (9) von der Ladestation (2) über eine lösbare Kühlfluidverbindung und mittels einer Fördereinrichtung (25) zu wenigstens einem Kühlelement (15) des Kraftfahrzeugs (1) geführt wird, so dass Wärmeenergie von dem Energiespeicher (3) über das Kühlelement (15) auf das Kühlfluid (9) übertragen und mittels des Kühlfluids (9) abgeführt wird, wobei ein Druck in dem Kühlfluid (9) oder in einem Gemisch, das aus dem Kühlfluid (9) und einem Gas besteht, vor und/oder bei der Zuführung zum Kühlelement (15) mittels wenigstens eines Druckreduktionselements (26) reduziert wird, so dass die Siedetemperatur des Kühlfluids (9) derart sinkt, dass es bei der Übertragung der Wärmeenergie zumindest teilweise verdampft.
Patent DE-102021200693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modellparameteranpassung einer Axialkolbenpumpe
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: F16H61/40
Filed: 2021-01-27
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Optimieren eines Modells einer Axialkolbenpumpe mit einer zum Verstellen ihres Fördervolumens in einem Schwenkwinkel verstellbaren Schrägscheibe, an der zum Verstellen eine von einem Stelldruck abhängige Verstellkraft einer Verstelleinheit der Axialkolbenpumpe und eine aus einem Arbeitsdruck der Axialkolbenpumpe resultierende Druckkraft angreifen, woraus in Abhängigkeit einer Drehzahl der Schwenkwinkel resultiert.
Patent DE-102021204479-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Messung der Stromstärke eines Stromes, Batterievorrichtung
Inventor: RIPP BJÖRN
IPC: G01R27/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Offenbart wird eine Schaltungsanordnung (SA) zur Messung der Stromstärke eines Stromes (I), aufweisend:- einen Stromleiter (SL) zum Leiten des zu messenden Stromes (I), der einen ersten Leiterabschnitt (LA1) und einen zweiten Leiterabschnitt (LA2) aufweist;- einen Strommesswiderstand (ST), der in dem Stromleiter (SL) integriert ist und einen Teilbereich des ersten Leiterabschnitts (LA1) bildet;- eine elektrische Isolationsschicht (IS);- wobei der erste (LA1) und der zweite (LA2) Leiterabschnitt in deren jeweiligen Längsrichtungen bezogen auf die Stromflussrichtung (FR) des Stroms (I) zueinander entgegengesetzt gerichtet angeordnet sind;- wobei die Isolationsschicht (IS) zwischen dem ersten (LA1) und dem zweiten (LA2) Leiterabschnitt angeordnet ist, mit dem ersten (LA1) und dem zweiten (LA2) Leiterabschnitt körperlich kontaktiert ist, sowie den ersten (LA1) und den zweiten (LA2) Leiterabschnitt voneinander elektrisch isoliert.Ferner wird eine Batterievorrichtung (BV) mit einer Schaltungsanordnung (SA) beschrieben.
Patent DE-102021206328-A1 (DE)
Title: Gasspeichervorrichtung, Gasversorgungssystem sowie Gasmotor
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F02M55/02
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasspeichervorrichtung (1), insbesondere ein Gas-Rail, umfassend mindestens einen Anschlussbereich (2) für den Anschluss eines Injektors (3) oder einer Injektorgruppe (4), wobei in den Anschlussbereich (2) ein ansteuerbares Ventil (5) zum Abschalten des Injektors (3) oder der Injektorgruppe (4) integriert ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Gasversorgungssystem (12) sowie einen Gasmotor.
Patent DE-102021206671-A1 (DE)
Title: DC/DC-Wandler und Frequenzumrichter
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H02H3/08
Filed: 2021-06-28
Abstract: 1. DC/DC-Wandler (100), aufweisend:- einen Übertrager (1) mit einer Primärwicklung (1a) und einer Sekundärwicklung (1b),- einen Schalttransistor (2),- einen Sicherheitstransistor (3),- einen Stromsensor (4),- eine erste Steuereinheit (5),- eine zweite Steuereinheit (6),- wobei die Primärwicklung (1a), der Schalttransistor (2) und der Sicherheitstransistor (3) in Reihe zwischen einen ersten Wandlerzweig (7), an dem ein positives Wandlerpotential (ZK+) ansteht, und einen zweiten Wandlerzweig (8), an dem ein negatives Wandlerpotential (ZK-) ansteht, eingeschleift sind,- wobei der Stromsensor (4) dazu ausgebildet ist, einen durch den Sicherheitstransistor (3) fließenden Strom zu messen,- wobei die erste Steuereinheit (5) dazu ausgebildet ist, den Schalttransistor (2) anzusteuern, und- wobei die zweite Steuereinheit (6) mit dem Stromsensor (4) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, den Sicherheitstransistor (3) derart anzusteuern, dass dieser öffnet, wenn ein mittels des Stromsensors (4) gemessener Strom einen Schwellenwert überschreitet, und- mindestens ein Gleichrichterelement (9) zum Erzeugen einer Speisegleichspannung (USG) mittels Gleichrichtens einer an der Sekundärwicklung (1b) anstehenden Spannung.
Patent DE-102021207546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern autonomen Fahrens
Inventor: JUNG CHAN HEE
IPC: B60W40/08
Filed: 2021-07-15
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern autonomen Fahrens in einem autonom fahrenden Fahrzeug werden bereitgestellt. Das Verfahren kann beinhalten das Sammeln von Zustands-Erkennungsinformation während der Fahrt, Empfangen von Information über einen Fahrer angefordertes Automatisierungs-Niveau, Bestimmen eines aktuell anwendbaren maximalen Automatisierungs-Niveaus, basierend auf der gesammelten Zustandserkennungs-Information, Vergleichen des fahrerangeforderten Automatisierungs-Niveaus mit dem aktuell anwendbaren maximalen Automatisierungs-Niveau, und zu bestimmen, ob eine Automatisierungs-Niveau-Abwärtsjustierung erforderlich ist, und Justieren eines Automatisierungs-Niveaus abwärts, um das autonome Fahren durchzuführen, wenn bestimmt wird, dass die Automatisierungs-Niveau-Abwärtsjustierung erforderlich ist.
Patent DE-102021208407-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer bereits erzeugten Trajektorie eines ersten Kraftfahrzeugs für ein zweites Kraftfahrzeug zum zukünftigen Abfahren der Trajektorie, Computerprogrammprodukt sowie Assistenzsystem
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer erzeugten Trajektorie (2) eines ersten Kraftfahrzeugs (3) für zumindest ein zweites Kraftfahrzeug (4) zum zukünftigen Abfahren der Trajektorie (2) mittels eines Assistenzsystems (1), bei welchem die Trajektorie (2) durch das erste Kraftfahrzeug (3) erzeugt wird und an eine kraftfahrzeugexterne elektronische Recheneinrichtung (5) des Assistenzsystems (1) übertragen wird und bei welchem zumindest ein erster das erste Kraftfahrzeug (3) charakterisierender Parameter (7) mit an die kraftfahrzeugexterne elektronische Recheneinrichtung (5) übertragen wird, wobei, dass die bereits erzeugte Trajektorie (2) unter Berücksichtigung des ersten charakterisierenden Parameters (7) ausgewertet wird und überprüft wird, ob die Trajektorie (2) für das zweite Kraftfahrzeug (4) geeignet ist, wobei bei einer Nichteignung der bereits erzeugten Trajektorie (2) für das zweite Kraftfahrzeug (4) diese unter Berücksichtigung eines zweiten das zweite Kraftfahrzeug (4) charakterisierenden Parameters (8) für das zweite Kraftfahrzeug (4) angepasst wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Assistenzsystem (1).
Patent DE-102021210331-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Antrieb mit einer elektrischen Maschine (10) und einem Getriebe (22). Diese sind in einem gemeinsamen Systemgehäuse (18) untergebracht. Der elektrischen Maschine (10) sind ein Kühlsystem (32) und mindestens ein Ventil (40, 44) zugeordnet. Es ist mindestens ein Kühlkanal (46) vorgesehen, der sich am das Getriebe (22) aufnehmenden Teil des Systemgehäuses (18) erstreckt und der mit dem Kühlsystem (32) verbindbar oder von diesem abkoppelbar ist. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des elektrischen Antriebs im E-Achsen-Modul eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs.
Patent DE-102021210981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Defektes eines Lötkontakts
Inventor: KÖPPL MAGNUS
IPC: G01R31/28
Filed: 2021-09-30
Abstract: Es wird eine Testvorrichtung (200) zur Überprüfung eines Lötkontaktes (121, 223) einer BGA-Komponente (110) beschrieben, wobei der zu überprüfende Lötkontakt (121, 223) über eine interne Diode (111) der BGA-Komponente (110) mit einem Referenzpotential verbunden ist. Die Testvorrichtung (200) ist eingerichtet, einen Messwert eines elektrischen Widerstands einer Verbindungstrecke von einem Messpunkt (201) über den zu überprüfenden Lötkontakt (121, 223) und über die interne Diode (111) zu dem Referenzpotential zu ermitteln. Die Testvorrichtung (200) ist ferner eingerichtet, auf Basis des Messwertes zu bestimmen, ob der zu überprüfende Lötkontakt (121, 223) einen Defekt aufweist oder nicht.
Patent DE-102021211534-A1 (DE)
Title: Abbiegeassistenzvorrichtung für ein Wende- oder Abbiegemanöver mit Gegenfahrspur eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: BRADEANU ALEXANDRA
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abbiegeassistenzvorrichtung für ein Wende- oder Abbiegemanöver mit Gegenfahrspur (G) eines Ego-Fahrzeugs (1), umfassend eine Umfelderfassungseinheit zur Erfassung einer rückwärtigen Außenumgebung des Ego-Fahrzeugs, eine Auswerteeinheit, welche ausgebildet ist, einen geplanten Abbiegevorgang des Ego-Fahrzeugs (1) zu ermitteln, wobei die Auswerteeinheit bei einem ermittelten geplanten Abbiegevorgang ausgebildet ist, in der erfassten rückwärtigen Außenumgebung nachfolgende Verkehrsteilnehmer (2) zu ermitteln, eine Steuereinheit, welche ausgebildet ist, ein Warnsignal an den Fahrer auszugeben und/oder das Abbiegemanöver des Ego-Fahrzeugs (1) zu unterbinden, abzubremsen oder zu beschleunigen, sollte durch die Auswerteeinheit für zumindest einen der nachfolgenden Verkehrsteilnehmer (2) ein Überholmanöver des Ego-Fahrzeugs (1) ausgewertet worden sein.
Patent DE-102021211815-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Gastankvorrichtung und Absperreinrichtung für eine Gastankvorrichtung
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-10-20
Abstract: Eine Absperreinrichtung umfasst einen ersten Anschluss zur Verbindung mit einem Hochdrucktank, einen zweiten Anschluss zu Verbindung mit einer Versorgungsleitung, eine Hauptventilkammer, welche eine mit dem ersten Anschluss fluidisch leitend verbundene erste Öffnung, eine mit dem zweiten Anschluss fluidisch leitend verbundene zweite Öffnung, und eine erste Steueröffnung aufweist, ein als schaltbares Magnetventil ausgebildetes Hauptventil mit einer in der Hauptventilkammer angeordneten Hauptventilnadel, welche zwischen einer Schließstellung, in der sie an einem die zweite Öffnung umgebenden Hauptventilsitz anliegt, und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, in der sie von dem Hauptventilsitz abgehoben ist, wobei die Hauptventilnadel die Hauptventilkammer in einen Auslassraum, in welchen die erste und die zweite Öffnung münden, und einen Steuerraum teilt, in welchen die erste Steueröffnung mündet und welcher mit dem Auslassraum fluidisch leitend verbunden ist, eine von der Hauptventilkammer räumlich getrennte Servoventilkammer, welche eine fluidisch leitend mit der ersten Steueröffnung verbundene zweite Steueröffnung und eine mit dem zweiten Anschluss fluidisch leitend verbundene Servoöffnung aufweist, und ein als schaltbares Magnetventil ausgebildetes Servoventil mit einer in der Servoventilkammer angeordneten Servoventilnadel, welche zwischen einer Schließstellung, in der sie an einem die Servoöffnung umgebenden Servoventilsitz anliegt, und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, in der sie von dem Servoventilsitz abgehoben ist.
Patent DE-102021211844-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Brennraum und einem Wassereinspritzsystem
Inventor: HOEGL JOHANNES
IPC: F02M25/03
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (13) mit einem Brennraum (65) und einem Wassereinspritzsystem (16), wobei das Wassereinspritzsystem (16) derart ausgebildet ist, dass mittels eines Ventils (52) dem Brennraum (65) der Brennkraftmaschine (13) Wasser (41) zugegeben werden kann, wobei in einem Schritt (S1) ein Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (13) für einen Arbeitstakt so eingestellt wird, das während des Arbeitstaktes der Brennkraftmaschine (13) ein Luft-Kraftstoff-Gemisch im Brennraum (65) nichtklopfend und/oder mit unterkritischer Temperaturentwicklung verbrannt wird, wobei in einem Schritt (S2) für diesen Arbeitstakt in den Brennraum (65) Wasser (41) zugegeben wird.
Patent DE-102021213055-A1 (DE)
Title: Kaskadiertes Abschaltsystem bei Flüssigkeitseintritt ins Lenksystem eines Fahrzeugs
Inventor: SCHUMANN HEIKO
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1), das zur elektrischen Ansteuerung einer integrierten Fahrzeugeinrichtung, insbesondere einer Lenkung, einer Bremse oder eines elektrischen Antriebsstrangs, ausgebildet ist. Das Steuergerät (1) umfasst einen ersten Ansteuerungskanal (4) und einen redundanten zweiten Ansteuerungskanal (5), der zu einer unabhängigen Ansteuerung der Fahrzeugeinrichtung bei Ausfall des ersten Kanals (4) ausgebildet ist. Dabei ist zumindest ein Teil von Hardware des ersten Kanals (4) derart flüssigkeitsempfindlich ausgebildet und/oder angeordnet, dass ein Flüssigkeitseintritt ins Steuergerät (1) zu einer direkten oder automatisch herbeigeführten Abschaltung des ersten Kanals (4) führt. Hingegen ist Hardware des zweiten Kanals (5) derart flüssigkeitsgeschützt ausgebildet und/oder angeordnet, dass der zweite Kanal (5) bei Flüssigkeitseintritt ins Steuergerät (1) zumindest für eine vorbestimmte Zeitspanne weiter funktionsfähig bleibt, die zum Überführen des Fahrzeugs in einen vorbestimmten sicheren Zustand ausreicht.
Patent DE-102022002578-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung, Doppelkupplung mit einer solchen Steuervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer solchen Steuervorrichtung
Inventor: HIRSCH MARTIN RUDOLF
IPC: F16D48/02
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Steuervorrichtung (2) zur Ansteuerung einer Doppelkupplung mit einem hydraulisch betätigbaren ersten Aktuator (4) für eine erste Kupplung der Doppelkupplung, einem hydraulisch betätigbaren zweiten Aktuator (6) für eine zweite Kupplung der Doppelkupplung und einem einzelnen Schaltventil (12), das einen Eingang (14), einen ersten Ausgang (16), der über ein erstes Sperrventil (48) zur Sperrung des Durchflusses in Richtung des ersten Ausgangs (16) mit einem Aktuatoreingang (40) des ersten Aktuators (4) verbunden ist, und einen zweiten Ausgang (18) aufweist, der über ein zweites Sperrventil (50) zur Sperrung des Durchflusses in Richtung des zweiten Ausgangs (18) mit einem Aktuatoreingang (46) des zweiten Aktuators (6) verbunden ist, aufweist. Das Schaltventil (12) ist zwischen einer Sperrstellung, in der ein Durchfluss zwischen dem Eingang (14) und dem ersten und zweiten Ausgang (16, 18) gesperrt ist, einer ersten Stellung, in der der Eingang (14) mit dem ersten Ausgang (16) verbunden und ein Durchfluss zwischen dem Eingang (14) und dem zweiten Ausgang (18) gesperrt ist, und einer zweiten Stellung verstellbar, in der der Eingang (14) mit dem zweiten Ausgang (18) verbunden und ein Durchfluss zwischen dem Eingang (14) und dem ersten Ausgang (16) gesperrt ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Doppelkupplung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Steuervorrichtung (2).
Patent DE-102022100609-A1 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung, insbesondere zum Tragen einer Applikationsvorrichtung
Inventor: SCHWEIGLER SVEN
IPC: B25J19/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkvorrichtung (100), vorzugsweise Roboterhand (100), vorzugsweise zum Tragen einer insbesondere eine Druckkopfeinrichtung (61) umfassenden Applikationsvorrichtung (60), mit einer ersten Gelenkstruktur (10), die um eine erste Achse (11) drehbar ist, und einer Leitungsdurchführung (300), vorzugsweise in der zumindest eine Leitung (301) verläuft, wobei die Gelenkvorrichtung (100) eine ein Drehteil (403) aufweisende Zwangsführungseinrichtung (400) zur Zwangsführung der Leitungsdurchführung (300) umfasst und das Drehteil (400) um eine Mittelachse (401) der Zwangsführungseinrichtung (400) drehbar ist.