baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015211162-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen eines Leistungsmoduls
Inventor: FRIEDE RICHARD
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Kühlen eines Leistungsmoduls (1) einer elektrischen Maschine mit einem länglichen Aufnahmegehäuse (2) vorgeschlagen, wobei das Leistungsmodul (1) derart befestigt ist, dass der zu kühlende Bereich des Leistungsmoduls (1) einem mit Kühlmittel durchströmten Innenraum (3) des Aufnahmegehäuses (2) zugewandt ist, wobei als Kühlmitteleinlass ein mit dem Innenraum (3) des Aufnahmegehäuses (2) über eine Einströmöffnung verbundener Einströmbereich (4) und als Kühlmittelauslass ein mit dem Innenraum (3) des Aufnahmegehäuses (2) über eine Ausströmöffnung verbundener Ausströmbereich (5) vorgesehen sind, und wobei die Einströmöffnung und/oder die Ausströmöffnung als ein den Strömungsquerschnitt des Kühlmittelstromes verringernder Abschnitt ausgeführt sind, dem ein die Strömungsrichtung des Kühlmittelstromes verändernder Umlenkbereich zugeordnet ist.
Patent DE-102015211241-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Verflüssiger
Inventor: KEMMER ANDREAS
IPC: F25D23/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Kältegerät hat ein wenigstens eine Lagerkammer (4, 5) umgebendes wärmeisolierendes Gehäuse (1). An einer Wand (7) des Gehäuses (1) ist unter Ausbildung eines Zwischenraums (9) ein als Platte geformter Verflüssiger (8) montiert. Der Verflüssiger (8) ist zwischen wenigstens drei an verschiedenen Seiten der Platte angreifenden Kontaktpunkten (30, 31) elastisch gespannt.
Patent DE-102015213266-A1 (DE)
Title: Schiebeachsenventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L1/12
Filed: 2015-07-15
Abstract: Vorgeschlagen ist ein variabler Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer längs in einem Trägerkopf (2) verlagerbaren Schiebeachse (3), auf der je Zylinder der Brennkraftmaschine wenigstens ein hiergegenüber verdrehbarer, axial gesicherter Schwinghebel (4) verläuft, dem eine fest auf einer Nockenwelle (5) sitzende Nockengruppe (6) mit einem Klein- und Großhubnocken (7, 8) zugeordnet ist, wobei Mittel (9) zur Verlagerung der Schiebeachse (3) in eine Vor- und Rückstellposition (A, B) vorgesehen sind sowie der Schwinghebel (4) in der Vorstellposition (A) unter dem Kleinund in der Rückstellposition (B) unter dem Großhubnocken (7, 8) verläuft, wobei die Mittel (9) aufweisen a) eine nockenwellenfeste Hülse (10) mit wenigstens einem axialen Verschiebenutprofil (11), b) einen die Schiebeachse (3) quer durchdringenden Stift (12) zum Eingriff mit einem Ende (13) in das Verschiebenutprofil (11), c) einen brennkraftmaschinenfesten, der Hülse (10) an der Schiebeachse (3) diametral gegenüber liegenden Halteblock (14) und d) einen Aktor (15) am Halteblock (14), wobei ein Steuerpin (16) des Aktors (15) in Kontakt mit einem anderen Ende (17) des Stifts (12) zu dessen wahlweiser Verlagerung in das Verschiebnutprofil (11) der Hülse (10) steht und wobei der Halteblock (14) eine Führungskulisse (18) für den Stift (12) hat, welche der Schiebeachse (3) gleichzeitig Anschläge zur Darstellung der Vor- und Rückstellposition (A, B) und eine Verdrehsicherung bietet.
Patent DE-102015213371-A1 (DE)
Title: Flexible Taktung beim Digitaldruck
Inventor: LADNER WERNER
IPC: B41F33/14
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieben einer Einrichtung (1) zum Herstellen von Drucksachen, aufweisend eine Abrolleinheit (2) zur Bereitstellung von zu bedruckendem Papier, wobei der Abrolleinheit (2) eine Druckeinheit nachgeordnet ist, die das Papier bedruckt, wobei der Druckeinheit ein Querschneider (4) nachgeordnet ist, der das ihm endlos zugeführte bedruckte Papier quer zur Vorschubrichtung schneidet, so dass einzelne bedruckte Bögen bereit gestellt werden, wobei dem Querschneider (4) eine Sammeleinheit (5) zum Sammeln der ihm zugeführten Bögen nachgeordnet ist, wobei der Sammeleinheit (5) eine Anlegereinheit (6) nachgeordnet sein kann, wobei der Anlegereinheit (6) zumindest eine weitere Einheit zum Fertigstellen der herzustellenden Drucksache nachgeordnet ist, wobei die Einheiten vor und/oder hinter dem Querschneider (4) und/oder der Querschneider (4) flexibel in Abhängigkeit von der Verarbeitungsgeschwindigkeit zumindest einer der dem Querschneider (4) vorgeschalteten Einheit betrieben wird.
Patent DE-102015213620-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode, Zündkerze und Verfahren zum Befunken einer Zündkerzenelektrode
Inventor: REINSCH BENEDIKT
IPC: H01T13/39
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerzenelektrode, die einen Grundkörper und einen am Grundkörper angeordneten Edelmetallstift (8) umfasst. Der Edelmetallstift (8) enthält a) ein Basismetall, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Pt, Pd, Ir, Ru, Au, Ag und Re, b) mindestens ein zweites Metall, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Pt, Pd, Ir, Ru, Au, Ag und Re und c) Nickel, wobei das Basismetall den größten Anteil in Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Edelmetallstifts (8) ausmacht.
Patent DE-102015213740-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Konusbremse und Personenbeförderungsmittelantrieb
Inventor: KWESELEIT PETER
IPC: F16D27/11
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetisch betätigbare Konusbremse sowie ein Personenbeförderungsmittelantrieb mit einer solchen Konusbremse. Die Konusbremse weist eine Spule (1), ein mit der Spule (1) gekoppeltes Magnetjoch (2) sowie zumindest ein relativ zum Magnetjoch (2) verschieb- und drehbares Ankerelement (3), sowie eine erste und eine zweite zueinander korrespondierende konusförmige Bremsfläche (A1, A2), welche zur Erzeugung der Bremskraft der Konusbremse aneinanderpressbar sind, auf. Hierbei weist das Magnetjoch (2) die erste Bremsfläche (A1) auf und das Ankerelement (3) die zweite Bremsfläche (A2), wobei Magnetjoch (2) und Ankerelement (3) so ausgeführt sind, dass sich bei elektrischer Bestromung der Spule (1) ein magnetisches Feld (6) in dem Magnetjoch (2) und dem Ankerelement (3) mit einem magnetischen Fluss (F) zwischen der ersten und zweiten Bremsfläche (A1, A2) ausbildet, durch welchen das Magnetjoch (2) und das Ankerelement (3) mit den Bremsflächen (A1, A2) zur Erzeugung der Bremskraft der Konusbremse aneinandergepresst werden.
Patent DE-102015215702-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: FATER ISTVAN
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein Gleichspannungswandler umfasst einen ersten und einen zweiten Aufwärtswandler, wobei jeder der Aufwärtswandler eine Induktivität und einen steuerbaren Schalter umfasst, wobei die Aufwärtswandler kaskadiert sind, sodass eine Ausgangsspannung des ersten Aufwärtswandlers einer Eingangsspannung des zweiten Aufwärtswandlers entspricht und eine Steuereinrichtung zum Ansteuern der Schalter beider Aufwärtswandler, um die Schalter zu öffnen und zu schließen. Dabei werden die Schalter durch das gleiche Signal der Steuereinrichtung angesteuert.
Patent DE-102015216271-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: GRADOLPH CHRISTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-26
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (10) für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Pendelmassenträger und wenigstens eine diesem gegenüber entlang einer Pendellaufbahn begrenzt verschwenkbare Pendelmasse (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelmasse (14) in einem ersten Betriebsmodus entlang einer ersten Pendellaufbahn (26) und in einem zweiten, vom ersten verschiedenen Betriebsmodus entlang einer von der ersten Pendellaufbahn (26) verschiedenen zweiten Pendellaufbahn (28) gegenüber dem Pendelmassenträger verschwenkbar ist.
Patent DE-102015219375-A1 (DE)
Title: Bremshauptzylinder
Inventor: KANG DONG KOO
IPC: B60T11/16
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es wird ein Bremshauptzylinder offenbart. Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung sieht einen Bremshauptzylinder vor, enthaltend ein BLS-Modul zum Steuern des Einschaltens einer Bremsleuchte gemäß einer Betätigung eines Kolbens, der zur Hin- und Herbewegung innerhalb eines Zylinderkörpers vorgesehen ist, wobei das BLS-Modul enthält: einen an einem Führungsloch, das in dem Zylinderkörper in einer Längsrichtung des Zylinderkörpers gebildet ist, fixierten Magneten; ein Betätigungsteil, das mit dem Kolben so gekoppelt ist, dass es zusammen mit dem Kolben bewegt wird, wenn der Kolben bewegt wird; einen Hall-Sensor, der in dem Zylinderkörper an einem dem Magneten entsprechenden Ort installiert ist, um die magnetische Flussdichte des Magneten zu erfassen; und ein Abschirmteil, das gleitbar in dem Führungsloch vorgesehen ist und durch das Betätigungsteil zum Abschirmen des Hall-Sensors gegenüber dem Magneten bewegt wird.
Patent DE-102015223657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Spurempfehlung für einen Informationsdienst für ein Fahrzeug
Inventor: KOTZOR DANIEL
IPC: G08G1/0969
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Spurempfehlung für einen Informationsdienst für ein Fahrzeug (3). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine spurgenaue Straßenkarte eines Gebietes analysiert wird, um Störstellen (2) mit mehreren Spuroptionen in dem Gebiet zu identifizieren, die Verkehrsbedingungen an der so identifizierten mindestens einen Störstelle (2) modelliert wird und bei Erkennen einer zu bevorzugenden Spur (20, 21, 23, 24) an der Störstelle (2) eine Spurempfehlung auf der Basis des Modellierungsergebnisses erzeugt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Spurempfehlungssystem (1) zur Ermittlung einer Spurempfehlung für ein Fahrzeug. Das Spurempfehlungssystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Spurenempfehlungssystem (1) zumindest eine Karteneinheit (10), zumindest eine Störstellenanalyseeinheit, (11) mindestens eine Modellierungseinheit (16) und mindestens eine Empfehlungserzeugungseinheit (18) aufweist.
Patent DE-102015224260-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für ein Kraftrad
Inventor: DURAI RAMESH
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-12-04
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung für einen Antriebsstrang, insbesondere in einem Kraftrad, umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, die um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert sind; erste Reibelemente, die drehmomentschlüssig mit der Eingangsseite verbunden sind; zweite Reibelemente, die drehmomentschlüssig mit der Ausgangsseite verbunden sind; wobei erste und zweite Reibelemente axial alternierend zu einem Kupplungspaket gestapelt sind; und einen Dämpfer, um eine Verdrehung zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite elastisch zu minimieren. Dabei ist der Dämpfer funktional zwischen der Eingangsseite und dem Kupplungspaket angeordnet.
Patent DE-102015225333-A1 (DE)
Title: Copolymer, Kautschukzusammensetzung und pneumatischer Reifen
Inventor: FUKUNISHI SATOSHI
IPC: C08F236/10
Filed: 2015-12-15
Abstract: Offenbart wird ein Copolymer, welches eine Monomer-Einheit (a), die von einer Verbindung abgeleitet worden ist, die durch die Formel (1) dargestellt wird, und eine Monomer-Einheit (b) enthält, die von einer Verbindung abgeleitet worden ist, die durch die (2) dargestellt wird, und welches ein im Gewicht gemitteltes Molekulargewicht (Mw) von 1.000 bis 50.000 aufweist,wobei R1 ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt, R2 ein Wasserstoffatom, eine lineare Alkylgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen oder eine verzweigte Alkylgruppe mit 3 bis 8 Kohlenstoffatomen darstellt, R3, R4, R5, R6, R7 und R8 gleich oder verschieden sein können, wobei mindestens eine dieser Gruppen eine aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 3 bis 8 Kohlenstoffatomen, und der Rest ein Wasserstoffatom oder eine aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 oder 2 Kohlenstoffatomen darstellt.
Patent DE-102015226112-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung des Abbiegevorgangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PU HONGJUN
IPC: G08G1/096
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Verfahren zur Unterstützung des Abbiegevorgangs eines ersten Kraftfahrzeugs an einer Straßenkreuzung, -einmündung oder -gabelung, zeigt einem Fahrer des ersten Kraftfahrzeugs an, an welchen an der Straßenkreuzung zusammentreffenden Straßenabschnitten er dort befindlichen Fahrzeugen Vorfahrt gewähren muss. Das Verfahren umfasst das Erkennen eines bevorstehenden Abbiegevorgangs des ersten Kraftfahrzeugs. Wenn ein bevorstehender Abbiegevorgang erkannt wurde folgt eine Analyse einer Topologie der Straßenkreuzung, -einmündung oder -gabelung bezüglich einer oder mehrerer vorfahrtberechtigter Fahrbahnen, auf denen dort fahrende zweite Kraftfahrzeuge Vorfahrt vor dem ersten Kraftfahrzeug genießen. Zumindest für die vorfahrtberechtigten Fahrbahnen werden derzeitige und/oder zukünftige Zustände von Lichtsignalen angezeigt und/oder es wird signalisiert, dass ein Lichtsignal auf mindestens einer der einen oder mehreren vorfahrtberechtigten Fahrbahnen für diese freie Fahrt signalisiert, und/oder es wird signalisiert, dass die Lichtsignale auf allen der ein oder mehreren zuvor als vorfahrtberechtigt erkannten Fahrbahnen für dort fahrende zweite Kraftfahrzeuge ein Haltesignal zeigen.
Patent DE-102016003819-A1 (DE)
Title: Radio mit elektrischen/elektronischen Komponenten zur Erzeugung von Reizstrom
Inventor: SCHOPF WALTER
IPC: H04B1/08
Filed: 2016-03-26
Abstract: Der Erfindungsgedanke betrifft die Anordnung von elektrischen/elektronischen Komponenten zur Erzeugung von Reizstrom in herkömmlichen Radiogeräten, vorzugsweise in mobilen Kofferradios. Ein markanter praktischer Nutzeffekt vorliegenden Erfindungsgedankens besteht im Platz- und Handlingvorteil dieser Kombination gegenüber Einzelgeräten, zumal das erfindungsgemäß modifizierte Radiogehäuse durch Erweiterung seines Sockels Deponiermöglichkeiten für die Elektroden bietet. Gegen evtl. gesundheitlich nachteilige Auswirkungen der Reizstromtherapie sind durch programmgesteuerte, über den Radiolautsprecher vermittelte belehrende Aufforderung zur Selbstüberprüfung der Therapiefähigkeit vor Therapiebeginn, die im Dialogverfahren durch Beantwortung über eine Tastatur zu beantworten sind, sowie durch Überwachung der Stromimpulsstärken Vorkehrungen getroffen. Die Präsens der Radiounterhaltungsangebote während des Therapierens verleiht einer ernsthaften Therapie einen musischen kurzweiligen Charakter.
Patent DE-102016005388-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkurbelgehäuse und einem Anschlussgehäuse
Inventor: SLIWA MARCO
IPC: F02M26/13
Filed: 2016-05-04
Abstract: Beschrieben wird Kurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine und eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Ölwannenflansch und einteiliger Kurbelwelle wobei wenigstens eine Stirnseite des Kurbelgehäuses, an der beispielsweise der Rädertrieb angeordnet ist, eine Bearbeitung der Dichtfläche zum Räderkastendeckel hin aufweist, die in einem Winkel von etwa 94° zur Senkrechten bezüglich der Ölwannenflanschfläche angeordnet ist.
Patent DE-102016007651-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Funktion zur automatischen Auswahl eines Speicherungsziels für ein Bearbeitungsprogramm
Inventor: INOUE TETSUYA
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine numerische Steuerung analysiert, ob ein Bearbeitungsprogramm bei Ausführung mit Hochgeschwindigkeit auszulesen ist oder nicht, speichert das Bearbeitungsprogramm in einer Speichereinheit mit Hochgeschwindigkeitsauslesung des Programmes oder einer Speichereinheit mit Niedergeschwindigkeitsauslesung des Programmes entsprechend dem Analyseergebnis, und aktualisiert Informationen bezüglich des Speicherungszieles für das Bearbeitungsprogramm. Auf diese Weise kann das Speicherungsziel für das eingegebene Bearbeitungsprogramm automatisch entsprechend seinem Inhalt ausgewählt werden.
Patent DE-102016009100-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Bestimmung des Titers oder des Filamentdurchmessers von Glattgarnen
Inventor: BUCHMANN RICHARD
IPC: G01N33/36
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorgestellt wird eine Messvorrichtung zur minutenschnellen Bestimmung des Titers und/oder des Filamentdurchmessers von Glattgarnen. Die Messvorrichtung kann sogar an laufenden Fäden im Produktions- oder Bearbeitungsprozess eingesetzt werden. Das Messprinzip beruht auf einer sehr genauen Messung des Garnquerschnitts. Mit der normalerweise sehr genau bekannten Anzahl der Filamente kann daraus der Filamentdurchmesser berechnet werden. Ebenso lässt sich daraus bei Kenntnis des spezifischen Gewichts der Titer des Garns ausrechnen. Die Messvorrichtung besteht aus einem Dickenmessgerät wie z. B. einer Messschraube, bei der zwischen den Messflächen ein Block (2) mit eingefrästem Kanal mit rechteckigem Querschnitt und ein Stößel (4), der in diesen eingeführt werden kann, eingefügt worden sind. Das Garn wird in diesen Kanal eingelegt und vom Stößel über die Bewegung der Spindel der Messschraube zusammengepresst. Aus Kanalbreite und abgelesener Kanalhöhe berechnet sich die Garnquerschnittsfläche (6).
Patent DE-102016009969-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie mit einer crashsicheren Kühlmittelführung
Inventor: BLAUWITZ DANIEL
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbatterie (10) mit zumindest zwei Zellblöcken (14), mit zumindest einem Batteriegehäuse (16), welches die Zellblöcke (14) zumindest teilweise umschließt, mit einer Temperiereinrichtung (18), zumindest eine Fluidleitung (25) zur Leitung eines Fluids für eine Temperierung der zumindest zwei Zellblöcke (14) aufweist, wobei das Batteriegehäuse (16) zumindest ein zur Versteifung vorgesehenes Crashelement (26) aufweist, das zur Aufnahme der zumindest einen Fluidleitung (25) vorgesehen ist, sowie ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer solchen Kraftfahrzeugbatterie (10).
Patent DE-102016014851-A1 (DE)
Title: Umrisspulsmodulationsmessung
Inventor: ZIELBACH ALEXANDER
IPC: G01S17/894
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Umrisspulsmodulationsmessung ist ein 3D-scan-Verfahren, dass mit Hilfe von Lichtlaufzeiten den Abstand eines jeden Pixels einer Kamera und die vom Pixel erfasste Oberfläche ermitteln kann.Die angedachten Einsatzgebiete sind die Robotik und der autonome Automobilbereich.
Patent DE-102016102410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen, insbesondere von Glasartikeln
Inventor: HOFF KLAUS-UWE
IPC: B65G17/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Gegenständen, insbesondere von Glasartikeln. Dabei ist ein Transportband vorgesehen, auf welchem die Gegenstände anordbar sind, während das Transportband durch seitlich angeordnete Ketten angetrieben wird und auf diesen freitragend angeordnet ist. Die Erfindung schlägt nun vor, dass das Transportband wenigstens eine Mittenunterstützung aufweist, welche das Transportband von unten gegen den Boden der Vorrichtung abstützt, um ein Durchhängen oder Schwingen des Transportbandes zu verhindern.
Patent DE-102016103745-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Fixieren eines Einsatzes in einer Ausnehmung eines tafelartigen Werkstücks sowie Fahrzeugdachelement
Inventor: SEEBASS MARTIN
IPC: B60J7/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es wird ein Formwerkzeug zum Fixieren eines Einsatzes (22) in einer Ausnehmung (20) eines tafelartigen Werkstücks (18) vorgeschlagen, umfassend ein Unterwerkzeug (32), das eine Anlagefläche für das Werkstück (18) bildet und zumindest bereichsweise aus Kunststoff gefertigt ist, und ein Oberwerkzeug (34), das zumindest bereichsweise aus Kunststoff gefertigt ist und zusammen mit dem Unterwerkzeug (32) mindestens eine Kavität (68) begrenzt, die einem Außenrand des Werkstücks (18) und vollständig umlaufend einem Rand des Einsatzes (22) folgt, oder mindestens zwei Kavitäten begrenzt, von denen eine erste Kavität einem Außenrand des Werkstücks und eine zweite Kavität vollständig umlaufend einem Rand des Einsatzes und einem Rand der Ausnehmung folgt, wobei das Oberwerkzeug (34) mindestens eine Dichtlippe (46, 56) hat, die in einer Grundstellung an einer Anlagefläche des Unterwerkzeugs (48, 54) anliegt und zur Ausbildung einer Kavitätsöffnung gegen die Wirkung einer Rückstellkraft von der Anlagefläche (48, 54) abhebbar ist.
Patent DE-102016109801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Endlagenposition eines Hydraulikzylinders einer Arbeitshydraulik einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs
Inventor: SCHAUER SEBASTIAN
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung der Endlagenposition eines Hydraulikzylinders (2) einer Arbeitshydraulik (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, wobei der Hydraulikzylinder (2) mittels eines Steuerwegeventils (8) gesteuert wird, das mit einer Hydraulikpumpe (3) und einem Behälter (6) in Verbindung steht, wobei zur Erzeugung einer Bewegung des Hydraulikzylinders (2) das Steuerwegeventil (8) in eine Steuerstellung (8b; 8c) betätigt wird und dem Hydraulikzylinder (2) von der Hydraulikpumpe (3) über das in die Steuerstellung (8b; 8c) betätigte Steuerwegeventil (8) Druckmittel zugeführt wird. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zur Feststellung der Endlagenposition des Hydraulikzylinders (2) bei in die Steuerstellung (8b; 8c) betätigtem Steuerwegeventil (8) in einem ersten Schritt erfasst, ob die dem Hydraulikzylinder (2) zur Verfügung gestellte Hydraulikleistung zu hoch ist für die auszuführende Bewegung des Hydraulikzylinders (2), und wird in einem anschließenden zweiten Schritt der dem Hydraulikzylinder (2) zur Verfügung gestellte Druckmittelvolumenstrom verringert. Während der Verringerung des dem Hydraulikzylinder (2) zur Verfügung gestellten Druckmittelvolumenstroms wird ermittelt, ob die die dem Hydraulikzylinder (2) zur Verfügung gestellte Hydraulikleistung stetig zu hoch ist für die auszuführende Bewegung des Hydraulikzylinders (2) und bei Erreichen eines unteren Grenzwertes des dem Hydraulikzylinder (2) zur Verfügung gestellten Druckmittelvolumenstroms wird die Endlagenposition des Hydraulikzylinders (2) festgestellt.
Patent DE-102016111820-A1 (DE)
Title: Handorthese
Inventor: DICK ANDRÉ
IPC: A61F5/10
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handorthese (1), umfassend eine Handschiene (10) mit mehreren, jeweils einem Finger zugeordneten Korrekturelementen (11), die jeweils über ein Drehlager (12) in und entgegen einer Korrekturrichtung (K) schwenkbar an dieser befestigt sind, sowie Spanneinrichtungen zum Aufbringen einer in der Korrekturrichtung (K) wirkenden Korrekturkraft auf die Korrekturelemente (11), wobei die Korrekturelemente (11) über ein gemeinsames Zugmittel mit einer gemeinsamen Spanneinrichtung verbunden sind und die Spanneinrichtung mit Einstellmitteln zum Einstellen und Lösen der auf das Zugmittel wirkenden Korrekturkraft ausgebildet ist.
Patent DE-102016113711-A1 (DE)
Title: Umverpackungs-Behälter sowie Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Damit bei einem Behälter (1) mit einer Aussparung (2) in seiner Frontwand (1d) die im Behälter (1) stehenden Produkte (P), die sich im Inneren im Wesentlichen über die gesamte Breite des Behälters (1) erstrecken, möglichst großflächig von vorne einsehbar sind und bei teilweise geleertem Behälter (1) das vorderste Produkt (P) nicht nach vorne kippt, wird erfindungsgemäß – die Aussparung (2) möglichst weit nach unten gezogen, vorzugsweise bis zur Unterkante der Frontwand (1d), – eine schräg von vorn nach hinten ansteigende Abstell-Bodenfläche (1e') im Behälter (1) vorgesehen, auf der die Produkte (P) mit ihrer unteren Seite stehen und in Richtung Frontseite nachrutschen, wobei vorzugsweise diese Abstell-Bodenfläche (1e') gebildet wird durch das nach hinten Klappen des bei der Herstellung die Aussparung (2) bildenden Aussparung-Abschnittes (51) des Karton-Zuschnittes (50).