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Patent DE-112018006748-T5 (DE)
Title: Filterschaltungsvorrichtung und stromrichter umfassend filterschaltungsvorrichtung
Inventor: OKUBO YUTAKA
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-12-26
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht im Bereitstellen eines Stromrichters, der miniaturisiert ist, während er eine Rauschunterdrückungsfunktion aufrechterhält oder verbessert. Eine Filterschaltungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein zum Bilden eines ersten Durchgangslochs ausgebildetes erstes Kernelement; ein zum Bilden eines zweiten Durchgangslochs ausgebildetes zweites Kernelement; einen zum Führen durch das erste Durchgangsloch und das zweite Durchgangsloch ausgebildeten ersten Leiter; einen zum Führen durch das erste Durchgangsloch und das zweite Durchgangsloch ausgebildeten zweiten Leiter; einen Kondensator; einen zum elektrischen Verbinden des ersten Leiters mit dem Kondensator ausgebildeten ersten Anschluss; und einen zum elektrischen Verbinden des zweiten Leiters mit dem Kondensator ausgebildeten zweiten Anschluss. In der Filterschaltungsvorrichtung weisen der erste Leiter vom ersten Durchgangsloch zum zweiten Durchgangsloch und der zweite Leiter vom ersten Durchgangsloch zum zweiten Durchgangsloch einen gegenüberliegenden Teil zwischen dem ersten Leiter und dem zweiten Leiter auf. Der erste Anschluss presst auf eine gegenüberliegende Fläche des ersten Leiters, wobei sich die gegenüberliegende Fläche gegenüber einer gegenüberliegenden Fläche des ersten Leiters befindet, um sich in Kontakt mit dem ersten Leiter zu befinden. Der zweite
Patent DE-112018006853-T5 (DE)
Title: Messanordnung zur sequentiellen Charakterisierung von Solarzellen eines Solarmoduls und Verfahren zur sequentiellen Charakterisierung von Solarzellen eines Solarmoduls mit dieser Messanordnung
Inventor: PENG SHOU
IPC: H02S50/10
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zur Charakterisierung von Solarzellen eines Solarmoduls. Die Messanordnung umfasst einen Körper, der mindestens einen ersten Hohlzylinder mit mindestens zwei Ringbereichen enthält. Jeder Ringbereich erstreckt sich entlang der Rotationsachse des ersten Hohlzylinders, besteht aus einem elektrisch leitfähigen Material und ist elektrisch von anderen Ringbereichen isoliert. Der Körper ist geeignet, um die Rotationsachse des ersten Hohlzylinders zu rotieren. Mindesten zwei erste Kontaktspitzen stehen von dem Körper nach außen hervor, wobei jede erste Kontaktspitze aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht. Jeder Ringbereich des ersten Hohlzylinders ist elektrisch leitend mit mindestens einer ersten Kontaktspitze verbunden. Diese Messanordnung ermöglicht das sequentielle Messen eines Stromes für eine angelegte Spannung, d.h. einer Charakteristik einer Solarzelle, für jede Solarzelle eines Solarmoduls in einer einfachen und schnellen Weise durch das Rotieren des Körpers der Messanordnung und der Bewegung des Solarmoduls und des Körpers der Messanordnung relativ zueinander.
Patent DE-112019004822-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer energiespeichereinrichtung und energiespeichereinrichtung
Inventor: YAMAFUKU TARO
IPC: H01M50/609
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichereinrichtung bereitgestellt, die eine Elektrode umfasst, die eine aktive Materialschicht, eine Elektrolytlösung und ein Gehäuse umfasst. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist das Verfahren, das das Injizieren einer Elektrolytlösung in einer vorgegebenen Menge in ein Gehäuse umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebene Menge so bemessen ist, dass ein Alkalimetall oder ein Erdalkalimetall zumindest teilweise mit einer freien Elektrolytlösung in Kontakt kommt, die die Elektrolytlösung mit der Ausnahme der Elektrolytlösung ist, die in die Elektrodenanordnung in dem Gehäuse eindringt, wobei das Gehäuse darin aufnimmt: das Alkalimetall oder das Erdalkalimetall eines Ionenzuführelements, bei dem das Alkalimetall oder das Erdalkalimetall auf einem anderen leitenden Element als der aktiven Materialschicht angeordnet ist; und eine Elektrodenanordnung, die die gestapelte Elektrode umfasst, die eine elektrische Leitung zu dem leitenden Element des Ionenzuführelements aufweist.
Patent DE-112020003224-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: NAGATOMO KOJI
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert Transistorleistung. Eine Halbleitervorrichtung gemäß einer Ausführungsform ist mit einem Isolierfilm (12) versehen, der ein n-Transistor-Bildungsgebiet (Tr1) und ein p-Transistor-Bildungsgebiet (Tr2) voneinander isoliert, wobei das n-Transistor-Bildungsgebiet sowie das p-Transistor-Bildungsgebiet mit einer Gate-Elektrode (13) versehen sind, die in einer ersten Richtung auf einem Halbleitersubstrat (11) gebildet sind, und Source/Drain-Gebiete (22) auf beiden Seiten der Gate-Elektrode in einer zweiten Richtung, die von der ersten Richtung verschieden ist, gebildet sind. Der Abstand von einer Grenzfläche zwischen dem Isolierfilm und den Source/Drain-Gebieten bis zu einem Ende der Gate-Elektrode in der zweiten Richtung unterscheidet sich zwischen dem n-Transistor-Bildungsgebiet und dem p-Transistor-Bildungsgebiet.
Patent DE-112020003634-T5 (DE)
Title: Automatische verifizierung der optimierung von konstrukten auf hoher ebene unter verwendung von prüfvektoren
Inventor: IRELAND IAIN ALEXANDER
IPC: G06F8/40
Filed: 2020-07-24
Abstract: Ein Verfahren zur automatischen Verifizierung der Optimierung von Konstrukten auf hoher Ebene weist das Erstellen eines ersten ausführbaren Codes durch Kompilieren eines Computerprogramms auf, das ein Konstrukt auf hoher Ebene aufweist. Das Kompilieren weist das Erstellen eines ersten Satzes von Maschinenanweisungen zu dem Konstrukt auf hoher Ebene und das Speichern von Kompilierzeitinformationen zu dem Konstrukt auf hoher Ebene auf. Das Verfahren weist ferner das Optimieren des ersten ausführbaren Codes auf, das das Konvertieren des ersten ausführbaren Codes in eine Zwischensprachendarstellung aufweist. Die Optimierung weist ferner das Erstellen eines zweiten ausführbaren Codes auf. Hierfür weist das Verfahren das Erstellen eines zweiten Satzes von Maschinenanweisungen zu dem Konstrukt auf hoher Ebene aus der Zwischensprachendarstellung auf. Wenn das Verhalten des ersten Satzes von Maschinenanweisungen und des zweiten Satzes von Maschinenanweisungen übereinstimmen, wird der zweite Satz von Maschinenanweisungen in den zweiten ausführbaren Code aufgenommen, anderenfalls wird der erste Satz von Maschinenanweisungen aufgenommen.
Patent DE-112020004450-T5 (DE)
Title: Eingabevorrichtung und bewegliches Objekt
Inventor: NISHINAKAMA HIDEKI
IPC: H03K17/95
Filed: 2020-08-03
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung, eine Eingabevorrichtung und ein bewegliches Objekt vorzusehen, die eine verringerte Anzahl an Magnetsensoren aufweisen. Eine Eingabevorrichtung (1) enthält einen Permanentmagneten, einen Magnetsensor (41), eine Bedienungseinheit (6) und eine Umwandlungsvorrichtung (M1). Ein bewegliches Element ist eins aus dem Permanentmagneten oder dem Magnetsensor (41). Die Umwandlungsvorrichtung (M1) ist ausgelegt, eine Bewegung der Bedienungseinheit (6) in einer ersten Richtung (D1) in eine erste Aktion des beweglichen Elements umzuwandeln und eine Bewegung der Bedienungseinheit (6) in einer zweiten Richtung (D2) in eine zweite Aktion des beweglichen Elements umzuwandeln. Die erste Aktion ist eine Bewegung, die mit einer Änderung in einem relativen Drehwinkel des Permanentmagneten um eine Drehachse bezüglich des Magnetsensors (41) einhergeht. Die zweite Aktion ist eine Bewegung, die mit einer Änderung in der Stärke des am Magnetsensor (41) anliegenden Magnetfeldes einhergeht.
Patent DE-112020005279-T5 (DE)
Title: Neuartiges Kombinationsschloss mit Zahlenrad
Inventor: LI YIJIAN
IPC: E05B37/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges Kombinationsschloss mit Zahlenrad, das einen Drehknopf und eine Abdeckplatte, die aneinander drehbar sind, eine Verschlusszunge und eine Zahlenrad-Baugruppe umfasst. Die Zahlenrad-Baugruppe umfasst einen Unterbau mit einem Aufnahmehohlraum, einen Zahlenrad-Schaft, mehrere Buchsen und Zahlenräder, einen Rückstellmechanismus, ein Positionierelement und einen Sicherungsrahmen. Der Unterbau ist an der Abdeckplatte montiert. Der Zahlenrad-Schaft ragt durch einen Bewegungshohlraum und kann axial bewegt werden. Die Buchsen sind am Zahlenrad-Schaft angebracht und können zusammen mit dem Zahlenrad-Schaft oder am Zahlenrad-Schaft gedreht werden. Die Zahlenräder sind an den Buchsen angebracht und können zusammen mit den Buchsen oder an den Buchsen gedreht werden. Mit dem Rückstellmechanismus werden die Zahlenräder rückgestellt. Mit dem Positionierelement wird das Rückstellen der Zahlenräder eingeschränkt. Mit dem Sicherungsrahmen wird der Anpassungsmodus zwischen den Zahlenrädern und den Buchsen geändert. Beim Drehen des Drehknopfs und der Abdeckplatte aneinander wird eine erste Position, eine zweite Position und eine dritte Position definiert, um jeweils die Funktionen des Verriegelns, des automatischen Rückstellens des Zahlenrads und des manuellen Einstellens des Kennworts zu erzielen. Die vorliegende Erfindung besitzt die Funktion zum automatischen Rückstellen der Zahlenräder nach dem Entriegeln und vor dem Verriegeln, um dadurch die Produktsicherheit zu verbessern und eine Preisgabe des Kennworts zu vermeiden.
Patent DE-112020005888-T5 (DE)
Title: Radareinrichtung, beobachtungszielerfassungsverfahren und fahrzeuginterne einrichtung
Inventor: KITSUKAWA YUSUKE
IPC: G01S13/87
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Radareinrichtung (1) umfasst: ein erstes Radar (12a) und ein zweites Radar (12) zum Übertragen, als Radarsignale, von frequenzmodulierten Signalen, deren Frequenzgradienten im Zeitablauf voneinander verschieden sind, und zum Empfangen von reflektierten Wellen der Radarsignale; eine Berechnungseinheit (38) zum Berechnen eines ersten Frequenzspektrums, das durch Durchführung einer Fourier-Transformation in einer Entfernungsrichtung an digitalen Daten eines Schwebungssignals erhalten wird und eines zweiten Frequenzspektrums, das durch Durchführung einer Fourier-Transformation in einer Relativgeschwindigkeitsrichtung an dem ersten Frequenzspektrum erhalten wird, und zum Berechnen von Entfernungs- und Geschwindigkeitsinformationen für jedes der Radare auf der Grundlage einer Schwebungsfrequenz und einer Dopplerfrequenz entsprechend einem Spitzenwert in dem zweiten Frequenzspektrum; und eine Verarbeitungseinheit (11) zum Unterscheiden zwischen einem Ergebnis einer Erfassung des Beobachtungsziels und einem Ergebnis einer fehlerhaften Erfassung aufgrund von elektromagnetischem Rauschen, das in den Entfernungs- und Geschwindigkeitsinformationen enthalten ist, auf der Grundlage eines Ergebnisses eines Vergleichs der Entfernungs- und Geschwindigkeitsinformationen, die für jedes der Radare berechnet werden.
Patent DE-112021007307-T5 (DE)
Title: Bauteilhochdrückvorrichtung und Bauteilmontagevorrichtung
Inventor: KISHIMOTO YOUHEI
IPC: H01L21/687
Filed: 2021-05-17
Abstract: Eine Komponenten- bzw. Bauteilhochdrückvorrichtung drückt ein Die von unterhalb eines an einer Wafer-Platte haftenden Wafer nach oben, um das Die von der Wafer-Platte zu trennen. Die Bauteilhochdrückvorrichtung enthält ein Hochdrückwerkzeug mit einer Saugfläche bzw. -oberfläche, die eine untere Fläche bzw. Oberfläche bzw. Unterseite der Wafer-Platte durch Unterdruck ansaugt, und einem Hochdrückstift, der so bereitgestellt ist, dass er von der Saugfläche zu der Wafer-Platte hin vorsteht und sich in dieser zurückzieht, wobei der Hochdrückstift von der Saugfläche vorsteht, um das Die nach oben zu drücken; und ein Stütz- bzw. Trägerglied, das relativ zu dem und entlang des Wafers beweglich ist und das Hochdrückwerkzeug abnehmbar stützt bzw. trägt. Ein Magnet ist in einem des Hochdrückwerkzeugs und des Trägerglieds enthalten und zumindest eine dem Magneten gegenüberliegende bzw. entgegengesetzte Fläche bzw. Oberfläche eines anderen des Hochdrückwerkzeugs und des Trägerglieds besteht aus einem magnetischen Material.
Patent DE-112022001144-T5 (DE)
Title: Ionenoptische Hochdruckvorrichtungen
Inventor: MARRIOTT PHILIP
IPC: G01N27/62
Filed: 2022-02-18
Abstract: Eine ionenoptische Vorrichtung umfasst: erste und zweite räumlich voneinander getrennte Elektrodenanordnungen zum Aufnehmen von Ionen und einem Gas, und die dazu angeordnet sind, in einer Umgebung mit einem hohen Gasdruck zu arbeiten; und eine HF-Spannungsversorgung, die dazu konfiguriert ist, Folgendes anzulegen: eine erste eine oder mehrere HF-Ansteuerfrequenzen umfassende HF-Spannung an die erste Elektrodenanordnung; und eine zweite HF-Spannung der einen oder der mehreren HF-Ansteuerfrequenzen, die eine andere Phase aufweist, an die zweite Elektrodenanordnung, wobei die erste und die zweite HF-Spannung eine asymmetrische Wellenform aufweisen, wobei das Anlegen der ersten und der zweiten HF-Spannung an die erste und die zweite Elektrodenanordnung jeweils bewirkt, dass die empfangenen Ionen ein elektrisches Feld erfahren. Die erste und die zweite Elektrodenanordnung und die HF-Spannungsversorgung sind dazu konfiguriert, dass eine Stärke des elektrischen Feldes, das durch die empfangenen Ionen erfahren wird, ausreichend ist, damit Ionen Mobilitätsvariation erfahren.
Patent DE-60300594-T8 (DE)
Inventor: SERPELLONI MICHEL
IPC: A23L27/30
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-05-24
Abstract: Liquid maltitol composition (I) with a solids content of 70-85 wt.% comprises (% dry weight basis): (a) maltitol (94-98); (b) sorbitol (0.2-3); (c) maltotriitol  (0.1-3); and (d) at least one trisaccharide (DP3) polyol selected from panitol, isomaltotriitol and isopanitol in an amount such that the maltotriitol content is less than 10% of the total DP3 polyol content.  Independent claims are also included for:  (1) production of (I) by preparing a syrup with a maltitol content of 94-98 wt.% (dry basis), adding sorbitol and DP3 polyols in the indicated amounts above and adjusting the solids content;  (2) production of confectionery products in which the addition of a filler in the form of maltitol powder is at least partially replaced by the addition of (I) or the addition of a filler by dissolving maltitol powder in water is at least partially replaced by the addition of (I);  (3) confectionery products produced as above;  (4) production of a chewing gum comprising preparing gum base (5-95 %), malitol powder (1-95 %) with maltitol syrup (0.5-50 %) and sorbitol syrup (0-50%), glycerol (0-30 %), flavor (0.1-10 %) and intense sweetener (0.001-1 %), and mixing them together with the sorbitol and glycerol last; and (5) production of a hard sugar coating on a product by application of a coating syrup comprising maltitol and binder in which all or part of the coating syrup or binder is replaced by (I).
Patent AT-3199-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur oberflächenabsaugung eines flüssigkeitsspiegels
Inventor: KLEMENT ARNOLD MAG
IPC: A01K63/04
Filed: 1998-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenabsaugung des Flüssigkeitsspiegels (9) einer Schwimmanlage, insbesondere eines Schwimmteichs (12), mit einem Schwimmer (5) und einem Schwimmer-Gehäuse (4), gegenüber welchem der Schwimmer (5) vertikal verschiebbar ist und in das eine Saugleitung (6) einmündet, wobei ein Element zur Befestigung (1) des Schwimmer-Gehäuses (4) im Boden- bzw. Uferbereich der Schwimmanlage (12) vorgesehen ist, welches Befestigungselement (4) im Boden- bzw. Ufer (8) der Schwimmanlage (12) verankerbar ist.
Patent AT-2983-U1 (AT)
Title: Gerät zum befahren von schnee- und eispisten (snowskates)
IPC: A63C1/00
Filed: 1998-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Befahren von verdichteten Schnee- und Eispisten (Snowskate) mit zwei Kufen (1), je eine für jeden Fuß des Skaters, wobei die Kufen (1) eine Länge im Bereich zwischen 35 cm und 60 cm und eine Gleitfläche mit einer Breite im Bereich zwischen 2 cm und 4 cm aufweisen, wobei das vordere Ende (2) der Kufe (1) nach oben gebogen ist, und wobei Kupplungseinrichtungen (3, 5, 6; 13, 14, 15, 16) zur Verbindung der Kufen (1) mit Schuhen (4) des Skaters vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Kupplungseinrichtungen (3-6; 13-16) eine Freigabe des Fußes des Snowskate-Fahrers in der Art von Skibindungen (5, 6) oder von Skateschuhbindungen (13, 14, 15, 16) ermöglichen.
Patent BG-1254-U1 (BG)
Title: Level indicator for floor plaster
Inventor: GANCHEV ANDREY
IPC: E04F21/05
Filed: 2008-07-22
Abstract: The useful model relates to a level indicator for floor plaster, which can be applied in the building industry for laying of floor plasters from lightweight concrete, e.g. foam concrete. Each level indicator (3) has a straight stem (8) with upper crown (5) for levelling and lower end (6) with transverse stabilizing elements (7) for fixing in an opening (2) drilled in the construction foundation (1) with external dimension larger than the transverse dimension end (6) from stem (8), as well as an element connecting the upper crown and the lower end in the form of straight stem (8).
Patent BG-1541-U1 (BG)
Title: Устройство за преобразуване и разпределяне на топлинната мощност на климатик
Inventor: PETROVA PETYA
IPC: F25B29/00
Filed: 2011-05-28
Abstract: Устройството намира приложение в локални отоплителни системи, като реализира спестяване на енергия, използвайки работата само на един климатик за отоплението или охлаждането на няколко помещения едновременно. Устройството съдържа топлообменник (1.1), свързан между външното (3) и вътрешното (2) тяло на климатика. Външното тяло (3) е свързано към входа на първи кръг на топлообменника (1.1), чийто изход на кръга е свързан към вътрешното тяло (2) на климатика. Към входа на другия кръг на топлообменника (1.1) е свързана връщащата тръба от локалната отоплителна инсталация (4), а към изхода на този кръг е свързана подаващата тръба (6) на локалната отоплителна инсталация (4). Между топлообменника (1.1) и локалната отоплителна инсталация (4) е включена циркулационна помпа (1.2), захранвана електрически посредством трипозиционен електрически ключ (7), към който са свързани и терморелета (8 и 9), а паралелно на тях е свързана съответна глимлампа (10 и 11) за индикация на режима на работа.
Patent BG-2538-U1 (BG)
Title: An autonomous module fuel station
Inventor: ILCHEV ILCHO
IPC: G01D4/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: The utility model relates to an autonomous module fuel station which can be used for constructing conventional starter fuel stations, as well as for constructing small autonomous stations in remote locations. The autonomous module fuel station consists of a metal container (1), with formed in it at least two modules -technical (4) and executive (4), as in the technical module (3) is placed a double-walled reservoir (12), and its internal volume is divided in to at least two chambers, for placement of different fuels. In the executive module (4) are placed a charging column (5) and a self-payment terminal (8)
Patent BG-3460-U1 (BG)
Title: Device for communication and exchange of documents
Inventor: TSANOV VALERIY
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: The device for communication and exchange of documents is used for monitoring, control and operational management, positioning, signalling, navigation and communication of the operational managers of production sites and units with transforming transport (mobile) components such as infrastructure construction sites (sites), open pit mines and quarries, sea and river watercraft, aircraft, etc. It consists of a portable computer (1) with built-in positioning modules (GPS) (1.3), communication (1.1, 1.2, 1.4, 1.8, 1.9) and identification (1.6, 1.7), to which are connected an external communication hub (5), an external keyboard (3), an external multiplexing module (2) for data entry from external devices, and a mobile printer (4).
Patent SK-972015-U1 (SK)
Inventor: PIRNIK RASTISLAV
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-06-01
Abstract: Automatizovaný systém (1) monitorovania a stráženia vyčlenených plôch (7) získava dáta z kamerového podsystému (3), ktoré sú prenášané komunikačným podsystémom (5a, 5b) a ukladané v reálnom čase na server (4). Dáta sú v reálnom čase softvérovo spracované a vyhodnocované a získané výsledky o mieste a type konania porušujúceho stanovené normy pre vyčlenené plochy (7) sú v reálnom čase prostredníctvom drôtovej alebo bezdrôtovej siete zasielané povereným osobám na ich zobrazovacie zariadenia (8).
Patent AT-9206-U1 (AT)
Title: Stempel
Filed: 2006-03-07
Abstract: Zur Erhöhung der Fälschungssicherheit ist bei einem Stempel umfassend zumindest eine Stempelfläche mit Erhebungen und/oder Vertiefungen und zumindest ein mit Stempelfarbe versetztes Stempelkissen, wobei eine oder mehrere verschiedene Farben vorgesehen sind, zumindest eine der Farben eine UV-Farbe oder zumindest eine der Farben enthält UV-Farbpartikeln, welche nur bei Bestrahlung mit UV-Licht sichtbar sind.
Patent AT-8338-U1 (AT)
Title: Fördereinrichtung für schiläufer oder snowboardfahrer
Inventor: ZOPF HERBERT ING
Filed: 2005-03-29
Abstract: Fördereinrichtung (1) für Schiläufer oder Snowboardfahrer, unter Verwendung wenigstens eines Förderbandes (3), das zwischen wenigstens zwei Wellen (5) umläuft, wobei die Förderstrecke an einer vorderen Begrenzung (4) endet, sodass die Einrichtung zur Seite hin verlassen werden muss, wobei das Förderband (3) im Ausstiegsbereich (2) eine Krümmung aufweist, wobei die Krümmungsachse der Krümmung unterhalb des Förderbandes (3) liegt.
Patent AT-12640-U1 (AT)
Title: Leuchtkörper
IPC: F21V15/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leuchtkörper mit einem Grundkörper, auf dem mindestens eine durch mindestens eine lichtemittierende Diode gebildete Lichtquelle angeordnet ist. Der Leuchtkörper umfasst einen konvexen Deckel (4) mit einem auf dem Grundkörper angeordneten Flansch (5), wobei zwischen dem und dem Grundkörper (1) eine Dichtung (6) angebracht ist, und wobei der Deckel (4) ein darin integral angebrachtes optisches Glied (3) umfasst, dessen Scheitel mit der Mitte der Lichtquelle (2) ausgerichtet und in einem Abstand dazu angeordnet ist.
Patent AT-13493-U1 (AT)
Title: Ultraschallgerät zur Formung von Mikrokunststoffteilen
Inventor: PULIGA FRANCESCO
IPC: B29C45/46
Filed: 2012-11-12
Abstract: Eine Schmelzkammer (6) in Verbindung mit der genannten Formhöhlung durch zwei Halbforme (1,2) und in der genannten geschlossenen Position, eine Eingangsleitung (3), durch welche Materie aus Kunststoff der genannten Schmelzkammer (6) zugeführt wird; ein Ultraschallschwingungselement (4), das mit einem Ultraschallerzeuger (5) activiert ist und über einen Endteil verfügt, der in der Schmelzkammer (6) durch eine Zugangsöffnung derselbigen eingeführt ist und Bewegungsmittel zum Erzeugen eines relativen Verschiebens zwischen dem genannten Ultraschallschwingungselement (4) und der Schmelzkammer (6). Das Ultraschallschwingungselement (4) von Justiermitteln gestützt ist, welche ausgebildet sind, ein Justieren der Position einer Längsachse (E) desselbigen in mindestens zwei Querrichtungen (X, Y) zu ermöglichen, welche sowohl zueinander als auch bezüglich einer zu einer Längsachse der Schmelzkammer (6) parallelen Axialrichtung (Z) senkrecht sind.