baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10318602-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen des Signal/Rausch-Verhältnisses in einem Meßsystem
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01D3/028
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen des Signal/Rausch-Verhältnisses zwischen einem Signalpegel
und einem Rauschpegel eines Meßsignals
in einem Meßsystem
(10) zum Erfassen einer Meßgröße und Ausgeben
des von der Meßgröße abhängigen Meßsignals,
wobei das Signal/Rausch-Verhältnis
von einer ersten Einflußgröße und von
einer zweiten Einflußgröße abhängt, wobei
die erste Einflußgröße eine
Betriebsspannung oder eine Temperatur des Meßsystems ist, mit folgenden
Merkmalen:  einer Erfassungseinrichtung (14) zum Erfassen eines Werts
der ersten Einflußgröße; und  einer
Einstelleinrichtung (18) zum Einstellen eines Werts der zweiten
Einflußgröße derart,
dass zumindest ein vorbestimmter minimaler Wert des Signal/Rausch-Verhältnisses bei
einem ersten Leistungsbedarf erreicht wird, wenn der Wert der Betriebsspannung
oberhalb einer bestimmten Spannung liegt oder der Wert der Temperatur
unterhalb einer bestimmten Temperatur liegt,  wobei der erste
Leistungsbedarf gegenüber
einem zweiten Leistungsbedarf bei einem Wert, auf den die zweite
Einflußgröße eingestellt
ist, wenn die Betriebsspannung nicht oberhalb der bestimmten Spannung
liegt oder die Temperatur nicht unterhalb der bestimmten...
Patent DE-10321916-B4 (DE)
Title: Separatoreinheit und Brennstoffzelle mit Separatoreinheit
Inventor: SUZUKI MASAHARU
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-05-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Brennstoffzelle
(40) umfassend:  eine gestapelte Anordnung (44) mit mehreren
gestapelten Einheitszellen, die jeweils eine Elektrolytelektrodenanordnung
(7), die eine Anodenelektrode (4), eine Katodenelektrode (5) und
eine Elektrolytschicht (6), die zwischen der Anodenelektrode (4)
und der Katodenelektrode (5) eingesetzt ist, umfasst, sowie erste
und zweite Separatoren (46, 48) aufweisen, die sandwich-artig die
Elektrolytelektrodenanordnung (7) aufnehmen; wobei  der erste
Separator (46) Hohlräume
(63) zum Durchleiten eines der Anodenelektrode (4) zugeführten Brennstoffgases
und mehrere längliche
erste hohle Rippen (60) mit dazwischen eingesetzten ersten Vertiefungen
(62) aufweist;  der zweite Separator (48) Hohlräume (71)
zum Durchleiten eines der Anodenelektrode (4) zugeführten sauerstoffhaltigen
Gases und mehrere längliche
zweite hohle Rippen (68) mit dazwischen eingesetzten zweiten Vertiefungen
(70) aufweist, wobei die zweiten hohlen Rippen (68) sich in derselben
Richtung erstrecken wie die ersten hohlen Rippen (60);  wenigstens
eine der ersten hohlen Rippen (60) oder der zweiten hohlen Rippen
(68) gebogene Abschnitte (66) aufweist, die...
Patent DE-19514162-B4 (DE)
Title: Temperaturgeber und Verfahren zur Abstimmung der Kennlinie eines Temperaturgebers
Inventor: ACHT JOACHIM
IPC: G01K1/16
Filed: 1995-04-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Temperaturgeber
mit einem stromdurchflossenen, auf Wärme ansprechenden Halbleiterelement,
welches in einem Gebergehäuse
angeordnet ist und über
eine Wärmeleitpaste
in wärmeleitender
Verbindung mit dem Gebergehäuse
steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Wärmeleitpaste zusätzlich zu
einer Grundmasse Aluminiumoxidpulver mit einem Gewichtsanteil zwischen der
Hälfte
und dem Doppelten der Grundmasse enthält.
Patent DE-19531730-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines auf einen Zustand ansprechenden elektrischen Schaltmechanismus
Inventor: SEAMAN BURTON JOHN
IPC: H01H69/01
Filed: 1995-08-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Montage eines auf einen Zustand ansprechenden elektrischen Schaltmechanismus,
das folgende Schritte beinhaltet:  a) Montieren in einem Gehäuse:  – eines
Faltenbalges, der sich in Abhängigkeit
von in dem Faltenbalg herrschenden Fluiddruckbedingungen in wenigstens
einer Dimension verändern
kann,  – von
Verbindungsmitteln zu einem Betätigungsglied,
durch die die Bewegung des Faltenbalgs auf ein Schalterbetätigungsglied übertragbar
ist,  – einer
Einrichtung zum Einstellen der Bewegungsabhängigkeit des Schalterbetätigungsgliedes
vom Fluiddruck in dem Faltenbalg und  – eines bistabilen Federschaltelementes,
das sich im Wesentlichen zwischen einem ersten und einem zweiten
Kontakt erstreckt und bei Betätigung
durch das Schalterbetätigungsglied
umschnappt zwischen einer Öffnungsstellung, in
der die Kontakte getrennt sind und einer Schließstellung, in der die Kontakte
miteinander verbunden sind;  b) Kalibrieren des Schaltmechanismus
durch - Befüllen
des Faltenbalgs mit Luft und   – Erhöhen und Absenken des Luftdrucks
im Faltenbalg,  – Beobachten
des Drucks bei dem das Federschaltelement zwischen der...
Patent DE-19549727-B4 (DE)
Title: Paper folding machine drive for rotary printing press - has position-controlled motor assigned to rotating components for each separate vibration-intensive functional unit, each with position sensor
Inventor: KOHLMANN MICHAEL
IPC: B41F13/54
Filed: 1995-03-18
Granted: 2012-02-16
Abstract: A drive for a folding machine of a rotary printing press has perforated rollers(3,4), transverse folding devices(16 to 19) and longitudinal folding devices (28,36). A position-controlled motor (13,etc) is assigned to rotating components (3, etc) driving each separate vibration-intensive functional unit (11,etc). The motor is joined positively with the rotating components of the functional unit by means of a drive train (8,etc). Each functional unit has a position sensor (66, etc) and a drive controller (76, etc) assigned to it. All the drive controllers are joined by a data bus.
Patent DE-19619921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit Funktionselement und Schutzkappe
Inventor: OHARA FUMIO
IPC: H01L23/053
Filed: 1996-05-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, die einen Halbleiterwafer
(1) mit einem auf einer seiner Oberflächen ausgebildeten Funktionselement
(6) und eine Kappe (22), die das Funktionselement einschließt, aufweist,
wobei ein räumlicher
Bereich in Bezug auf dieses Funktionselement auf der Oberfläche des Halbleiterwafers
bereitgestellt ist, mit:  einem Funktionselementbildungsschritt
des Ausbildens einer Vielzahl von Funktionselementen auf dem Halbleiterwafer
(1) zur Bildung des Funktionselementes (6) und des Ausbildens von
Kontaktierungsflecken (19) zur Durchführung einer Anschlußverdrahtung
zwischen jedem Funktionselement und der Außenseite, zwischen dem Funktionselement
und einer vorbestimmten Position auf dem Halbleiterwafer (1), bei
der dieser Halbleiterwafer (1) geteilt werden soll;  einem Kontaktierungsrahmenbildungsschritt
des Ausbildens eines Kontaktierungsrahmens (21), der jedes Funktionselement
in einem Bereich um jedes Funktionselement herum auf der Oberfläche des
Halbleiterwafers (1) und auf einer Seite näher zu dem Funktionselement
als zu dem Kontaktierungsfleck (19) umgibt;  einem Kontaktierungsschritt
des Verbindens mittels Kontaktierung eines kappenbildenden Wafers
(22), der einen Fußbereich...
Patent DE-19758762-B4 (DE)
Title: Local multipoint distribution service (LMDS) transceiver - has receiver, intermediate and transmit stages to phase lock local oscillator to stable low frequency reference signal
Inventor: SCHERER DIETER
IPC: H03D7/16
Filed: 1997-11-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: The LMDS transceiver includes a reference source (42) generating a stable low frequency reference signal, a transceiver oscillator (32) generating a transceiver drive signal and a receiver mixer (30), which mixes received modulated signal with a harmonic (39) of the transceiver drive signal, to generate an intermediate frequency received signal. An intermediate transmit oscillator (38), phase locked to the stable low frequency reference signal, generates an intermediate transmit oscillator signal. An intermediate transmit mixer (34) generates an intermediate transmit signal by mixing a transmit modulated signal with a harmonic (45) of the intermediate transmit oscillator signal. Furthermore, the transceiver has a final transmit mixer (40) to generate an output transmit signal by mixing the intermediate transmit signal with a harmonic (41) of the transceiver drive signal. A transceiver drive mixer generates an intermediate phase detect signal by mixing the transceiver drive signal with a harmonic of the intermediate transmit oscillator signal. The intermediate phase detect signal is phase locked with the stable low frequency reference signal.
Patent DE-19810472-B4 (DE)
Title: Seil- oder Kettenzug
Inventor: GARCIA ESTEBANEZ EVA
IPC: B66D3/00
Filed: 1998-03-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Seil- oder Kettenzug, bei dem sich alle wesentlichen Teile des Windwerks in einer mit Rillen, einem rillenartigen Profil oder einer mit Gewinde versehenen Hohlwelle (x47) befinden und die Rillen, das rillenartige Profil oder das Gewinde Bauelemente antreiben, die durch Drehmoment aufnehmende Mittel gegenüber der Hohlwelle (x47) an einem Mitdrehen mit der Hohlwelle (x47) gehindert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlwelle (x47) mit wesentlichen Teilen des Windwerks Teil des Hauptantriebsmotors ist.
Patent DE-19903397-B4 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: STAAB MATTHIAS
IPC: F04D29/18
Filed: 1999-01-29
Granted: 2005-02-03
Abstract: Laufrad
für eine
insbesondere als Seitenkanalpumpe oder als Peripheralpumpe ausgebildete Förderpumpe,
welches in seinen Stirnseiten jeweils einen Kranz Schaufelkammern
begrenzende Leitschaufeln hat und einen Mitnehmer zu seiner drehfesten
Befestigung auf einem entsprechend gestalteten Antrieb aufweist,
dass das Laufrad aus zumindest zwei übereinanderliegenden Scheibenteilen
zusammengesetzt ist und dass die Scheibenteile außerhalb
des Zentrums des Laufrades drehfest miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenteile (8, 9, 19, 20, 26,
27, 36, 37, 41, 42) mindestens im Bereich der Fügestelle (28, 29, 35, 38, 43–46) miteinander
in Berührung
stehen.
Patent DE-19918886-B4 (DE)
Title: Optische Schaltmatrixanordnung
Inventor: BUECKER PETER
IPC: G02B6/35
Filed: 1999-04-26
Granted: 2005-01-05
Abstract: Optische
Schaltmatrixanordnung, insbesondere für optische Nachrichten- und
Informationsnetze auf der Basis von optischen Fasern, wobei eine
Anzahl M unterschiedlicher optischer Eingangskanäle in beliebiger Weise mit
einer Anzahl N optischer Ausgangskanäle verbindbar ist, wobei an
den Überschneidungspunkten
der M kollimierten Eingangsbündel
und der N kollimierten Ausgangsbündel
Strahlumlenkungselemente in den Strahlengang einbringbar sind, die
Strahlung eines Eingangskanals auf mindestens eine Ausgangsfaser
lenken, dadurch gekennzeichnet, daß als Strahlumlenkungselemente
Ablenkprismen dienen, die an jeweils einem von mehreren Piezobiegestellern
befestigt sind, wobei die mehreren Piezobiegesteller in einer Kammstruktur
zusammengefasst sind und die Ablenkprismen an den freien Enden der
jeweils zugeordneten Zungen dieser Kammstruktur befestigt sind.
Patent DE-19947455-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Erzeugung einer Drehbewegung für die Verstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BURGER JOERG
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-10-02
Granted: 2009-04-02
Abstract: Betätigungseinrichtung
zur Erzeugung einer Drehbewegung für die Verstellung eines Fahrzeugsitzes,
mit einem aus einer Mittelstellung in entgegengesetzte Drehrichtungen
schwenkbaren Betätigungsteil und
einer Übertragungseinheit
(10), die in einem Gehäuse (11,
12) aufgenommen ist und ein mit dem Betätigungsteil drehfest verbundenes,
schwenkbar gelagertes Antriebsteil (14) sowie ein drehbar gelagertes
Abtriebsteil (15) aufweist, wobei das Antriebsteil (14) mit dem
Abtriebsteil (15) zur Übertragung
einer Drehbewegung in Eingriff tritt, wenn das Betätigungsteil
aus seiner Mittelstellung in eine der Drehrichtungen ausgelenkt
ist, wobei das Betätigungsteil unter
Wirkung einer Rückstellfeder
in Form einer außerhalb des
Gehäuses
(11, 12) angeordneten Schlingfeder (17) zusammen mit dem Antriebsteil
(14) aus einer ausgelenkten Stellung in seine Mittelstellung zurückstellbar
ist, und das Antriebsteil (14) mit dem Abtriebsteil (15) während der Rückstellbewegung
außer
Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlingfeder (17)
mit ihren Enden (17a, 17b) durch Durchbrechungen (21, 22) des Gehäuses (11, 12)
hindurch  in dieses eingreift und sich dort am...
Patent AU-2013100394-B4 (AU)
Title: Structure for use with container-handling apparatus
Inventor: BRIDLE MURRAY ROBERT
IPC: B66C23/52
Filed: 2013-03-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: According to the present invention, there is provided a structure (10) to facilitate positioning of container-handling apparatus (14) and of an intermodal, shipping or cargo container (15), for engagement of the container by the container-handling apparatus, the structure including: a substantially horizontal base (11) upon which the container is to be positioned, for subsequent engagement by the container-handling apparatus; and at least one upwardly extending arm (12) having a guide surface facing inwards (relative to the perimeter of the base); wherein the upwardly extending arm(s) (12) are sized and located with reference to the dimensions of the container-handling apparatus (14) and the position of the container (15) on the base, to thereby guide the container-handling apparatus into a position in which it can engage with the container positioned on the base. In a first aspect of the invention, the base (11) has a container-locating area (16), with marker(s) at or proximal to its perimeter, to define the position for receiving the container (for subsequent engagement by the container-handling apparatus). In a second aspect of the invention, each upwardly extending arm (12) has at least one support (20), each of which includes one or more pad (19) of shock absorbing or impact-absorbing material.
Patent AU-2015100549-B4 (AU)
Title: Pinning boot data for faster boot
Inventor: TEARSE-DOYLE BRIAN K
IPC: G06F1/24
Filed: 2015-04-23
Granted: 2015-12-17
Abstract: Methods and apparatus are provided for reducing computer system boot up times in systems with composite HDD-SSD storage devices. Booting a computer system having a composite storage device that includes a magnetic storage device (HDD) and a solid state storage device (SSD) includes identifying boot data read from the magnetic storage device during an initial boot process, pinning the boot data to the solid state storage device, wherein pinning causes the boot data to be retained on the solid state storage device during movement of infrequently-used data from the solid state storage device to the magnetic storage device, and reading, by the computer system, the boot data from the solid state storage device during a subsequent boot process. Booting can also include moving infrequently accessed data from the solid state storage device to the magnetic storage device, and the boot data on the solid state storage device.
Patent AU-2017100804-B4 (AU)
Title: Cap for packing containers including an integral powder or liquid
Inventor: KAMBOURIS AMBROSIOS
IPC: B65D51/22
Filed: 2017-06-20
Granted: 2018-03-01
Abstract: A cap for use with a container having a liquid food, the cap including a spout sealed at one end by a lid and at the other end by a foil and including a blister pack containing a component to be added to the liquid food at the time of consumption, the fully assembled cap adapted to be sealingly attached to the container having an opening sealed by a foil. Various mechanisms are proposed to break the foils of both the cap and the container to allow the component to be mixed with the liquid food.
Patent AU-2021102518-B4 (AU)
Title: Hydraulic cylinder with specific performance dimensions
Inventor: STOOPS ERNEST E
IPC: E02F9/22
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-08-25
Abstract: of the Disclosure 
HYDRAULIC CYLINDER WITH SPECIFIC PERFORMANCE DIMENSIONS 
An actuator includes a tube having a central, axially extending bore defined in the tube and 
extending between a closed, distal end of the tube and an open, proximal end of the tube. A rod is 
slidably mounted within the tube and slidably supported at the proximal end of the tube by a head 
seal assembly. A piston is mounted at a distal end of the rod, and retained on the rod by a piston 
retention assembly attached to the distal end of the rod. A trunnion cap bore for receiving a trunnion 
pin is defined through the closed, distal end of the tube, and a rod eye bore for receiving a rod eye 
pin is defined through a proximal end of the rod. A retracted pin-to-pin dimension is defined from a 
center of the trunnion cap bore to a center of the rod eye bore when the rod and piston are fully 
retracted into the tube. A stroke dimension is defined from a first, fully retracted position of the 
piston adjacent the closed, distal end of the tube to a second, fully extended position of the piston in 
contact with the head seal assembly at the proximal end of the tube.
Patent DE-102004004191-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Beleuchtungs- und einer Belüftungsanlage
Inventor: KANNING TORSTEN
IPC: F21S8/12
Filed: 2004-01-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: Ein Kraftfahrzeug weist eine Beleuchtungsanlage, einen Sensor zum Erkennen der Einfahrt in einen Tunnel oder dergleichen und eine Belüftungsanlage mit einer Umluftklappe auf. Zur Verbesserung des Fahrkomforts schließt bei einer Einfahrt in den Tunnel oder dergleichen der Sensor die Umluftklappe.
Patent DE-102004028081-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anlegen einer Folienbahn
Inventor: AUMEIER WOLFRAM
IPC: B29C48/08
Filed: 2004-06-09
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zum Anlegen einer Folienbahn (5) an einer Walze oder einem Wickel
oder einer sonstigen vorbewegten Führungseinrichtung, insbesondere
zum Anlegen einer Polymerschmelzefahne an einer Kühlwalze
(8), umfassend die folgenden Merkmale:  – die Vorrichtung (1) umfasst
eine Düsenanordnung
(2) mit einer Druckzuführleitung
(21) zum Zuführen
von Druckluft;  – die
Düsenanordnung
(2) erstreckt sich quer zur Rotationsachse der Walze oder des Wickels
(8) bzw. in Abzugsrichtung (A) der Folienbahn (5), wobei die Düsenanordnung (2)
in Betriebsstellung zumindest teilweise in einem Zwischenbereich
(Z) zwischen der auf dem Walzenmantel (8') der Kühlwalze (8) anzulegenden Folienbahn
(5) und der Kühlwalze
(8) angeordnet ist;  – die
Düsenanordnung
(2) ist derart ausgestaltet, dass sie in Betriebsstellung eine aus
dem Zwischenbereich (Z) heraus gerichtete Luftströmung unter
Erzeugung eines Unterdruckes auf der Unterseite der Folienbahn (5)
erzeugt,   – die
Düsenanordnung
(2) ist so aufgebaut, dass die Luftströmung, die durch die Düsenanordnung
(2) erzeugt wird, aus...
Patent DE-102004033653-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Glases für EEFL Fluoreszenzlampen
Inventor: FECHNER JOERG DR
IPC: C03C3/078
Filed: 2004-07-12
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verwendung eines Glases, enthaltendSiO2 60–85 Gew.-% B2O3 0–10 Gew.-% Al2O3 0–10 Gew.-% Li2O 0–10 Gew.-% Na2O 0–20 Gew.-% K2O 0–20 Gew.-%, wobei die Σ Li2O + Na2O + K2O 5–25 Gew.-% beträgt und MgO 0–8 Gew.-% CaO 0–20 Gew.-% SrO 0–5 Gew.-% BaO 0–5 Gew.-%, wobei die Σ MgO + CaO + SrO + BaO 3–20 Gew.-% beträgt und ZnO 0–8 Gew.-% ZrO2 0–5 Gew.-% sowie TiO2 0–10 Gew.-% Fe2O3 0–5 Gew.-% CeO2 0–5 Gew.-% MnO2 0–5 Gew.-% Nd2O3 0–1,0 Gew.-% WO3 0–2 Gew.-% Bi2O3 0–5 Gew.-% MoO3 0–5 Gew.-%, PbO 0–5 Gew.-% As2O3 0–1 Gew.-% Sb2O3 0–1 Gew.-% wobei die Σ Fe2O3, CeO2, TiO2, PbO, As2O3 und/oder Sb2O3 0–10 Gew.-% beträgt, und wobei die Σ PdO, PtO3, PtO2, PtO, RhO2, Rh2O3, IrO2 und/oder Ir2O3 maximal 0,1 Gew.-% beträgt, sowie SO4 2– 0–2 Gew.-% Cl– 0–2 Gew.-% F– 0–2 Gew.-% ...
Patent DE-102005006948-B4 (DE)
Title: Eisschaber
Inventor: MUELLER RAINER
IPC: B60S1/04
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-11-15
Abstract: Eisschaber
zum manuellen und mechanischen Entfernen von Eis, Schnee oder Reif,
insbesondere von Autoscheiben, mit einer rechtwinklig quer an einem
Griffteil angeordneten Schabekante und oberhalb hinter der Schabekante
ausgebildeten Schiebefläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebefläche als in der Vertikalen konkave,
schräg
nach hinten verlaufende und seitlich offene, pflugscharartige Ableit-Ausformung (2) ausgebildet
ist.
Patent DE-102005008139-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Gerät mit einem Verbinder mit veränderbarer Lage
Inventor: MIZUNO YUSUKE
IPC: H05K7/12
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-06-06
Abstract: Elektronische
Vorrichtung mit:  einem Hauptgehäusekörper (12) der aus einer Abdeckung (12a)
und einer Basis (12b) besteht;  einer gedruckten Leiterplatte
(31);  einem Verbinder (25), der auf die gedruckte Leiterplatte montiert
ist; und  einem elastischen Element (32), das zwischen der Basis (12b)
und der gedruckten Leiterplatte (31) angeordnet ist, um die gedruckte
Leiterplatte an einer vorbestimmten Position an dem Gehäuse zu halten,
während
es eine Veränderung
der Lage der gedruckten Leiterplatte an der vorbestimmten Position
bezüglich
des Hauptgehäusekörpers (12)
zuläßt.
Patent DE-102005034210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kugelgelenks und danach hergestelltes Gelenk
Inventor: ERSOY METIN
IPC: F16C11/06
Filed: 2005-07-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines, aus einem Gelenkzapfen (3, 4) mit einer an
einem Ende ausgebildeten Gelenkkugel (4), einem die Gelenkkugel
(4) aufnehmenden Gelenkgehäuse
(7) und einer zwischen der Gelenkkugel (4) und dem Gelenkgehäuse (7)
angeordneten, im Wesentlichen sphärischen Gelenkschale (1, 1')
bestehenden Kugelgelenks, wobei die Gelenkschale nicht vollflächig auf
der Gelenkkugel aufliegt, und wobei das Gelenkgehäuse (7)
in. einem Spritz- oder Gussprozess erzeugt wird, bei dem die Gelenkkugel
(4) mit der aufgesetzten Gelenkschale (1, 1') mit einem metallischen
Material oder einem Kunststoff umgeben wird und wobei in einem dem
Spritz- oder Gussprozess nachgeschalteten Montageprozess ein Dichtsystem
mit einem Dichtungsbalg (8) ergänzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkschale (1, 1') in mindestens
einem Bereich mit einer Ausformung (1') versehen wird, welche sich
gegenüber
dem während des
Spritz- oder Gussprozesses wirkenden Druck elastisch verhält und sich
nach dem Abschluss des Spritz- oder Gießvorgangs gegenüber ihrer
ansonsten sphärischen Form
nach außen
wölbt,
so...
Patent DE-102005034359-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung fester Filamente in einer Vakuumkammer
Inventor: TOENNIES JAN PETER
IPC: G21B1/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines festen Filaments (1) in einer Vakuumkammer (10),
mit den Schritten:  – Transport
einer Flüssigkeit
(2) durch eine Zufuhrleitung (30), die in die Vakuumkammer (10)
mündet,
wobei ein Abkühlabschnitt
(31) der Zufuhrleitung (30) mit einer Temperiereinrichtung (20)
temperierbar ist,  – lokale
Abkühlung
der Flüssigkeit
(2) in dem Abkühlabschnitt
(31) mit der Temperiereinrichtung (20), wobei die Flüssigkeit
(2) in einen festen Aggregatzustand überführt wird und das feste Filament
(1) bildet, und  – Austritt
des festen Filaments (1) von der Zufuhrleitung (30) in die Vakuumkammer
(10),  dadurch gekennzeichnet, dass  das feste Filament
in dem Abkühlabschnitt
(31) mit einer Querschnittsform und -größe gebildet wird, mit der das
feste Filament von der Zufuhrleitung in die Vakuumkammer (10) austritt.