baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107571-A1 (DE)
Title: Klappvorrichtung eines laufbands mit einer sperrfunktion und methode zur verwendung derselben
Inventor: REN YANG-JIE
IPC: A63B22/02
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Klappvorrichtung eines Laufbands mit einer Sperrfunktion besteht aus einem Laufband-Deck (1), einer ersten aufrechten Stange (3), einer Steuertafel (2) und einem ersten arretierbaren Teleskopmechanismus (5). Die Steuertafel (2) ist an einem oberen Ende der ersten aufrechten Stange (3) montiert. Ein unteres Ende der ersten aufrechten Stange (3) ist beweglich auf einer Seite des Laufband-Decks (1) befestigt. Der erste arretierbare Teleskopmechanismus (5) ist zwischen einem mittleren Teil der ersten aufrechten Stange (3) und der Seite des Laufband-Decks (1) befestigt. Die erste aufrechte Stange (3), das Laufband-Deck (1) und der erste arretierbare Teleskopmechanismus (5) bilden zusammen eine dreieckige Form, wenn die ersten arretierbaren Teleskopmechanismus (5) ausgezogen sind. Die erste aufrechte Stange (3) ist parallel oder ungefähr parallel zum Laufband-Deck (1) angeordnet, wenn die ersten arretierbaren Teleskopmechanismen (5) eingezogen sind.
Patent DE-102019109183-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle
Inventor: RUDERT BERND
IPC: B21D22/14
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle aus einer rohrförmigen Vorform durch Drückwalzen, wobei beide Enden der Vorform jeweils mit wenigstens einer Umformrolle umgeformt werden, wobei eine rohrförmige Vorform (1) mit beliebigem Querschnitt verwendet und die Vorform (1) während des gesamten Herstellprozesses bis zur fertigen Hohlwelle im mittleren Rohrbereich (1a) on einem Werkstückhalter (2) gehalten wird.
Patent DE-102019111806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen und/oder Ändern eines Farbtransfers, Druckwerk sowie Druckmaschine mit einem Druckwerk
Inventor: Chassot Daniel
IPC: B41F31/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen und/oder Ändern eines Farbtransfers in einem nach einem Tiefdruckverfahren arbeitenden Druckwerk mit einem Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und mit einem Farbwerk, durch welches das am Formzylinder vorgesehene Muster von Vertiefungen eingefärbt wird, wobei ein partielles Einfärben des Formzylinders von einer Einfärbeeinrichtung her über einen ersten, im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen aufweisenden Farbwerkszylinder und einen zweiten, mit dem ersten Farbwerkszylinder eine Nippstelle ausbildenden und vom ersten Farbwerkszylinder partiell einzufärbenden zweiten Farbwerkzylinder erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung und/oder Änderung des Farbtransfers vom ersten zum zweiten Farbwerkszylinder eine am Umfang des ersten Farbwerkszylinders vorliegende Temperatur bewusst variiert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Druckwerk sowie eine Druckmaschine.
Patent DE-102019112377-A1 (DE)
Title: Gleichrichtereinheit und elektrische Maschine
Inventor: SEKERTZIS VASSILIOS
IPC: H02K11/05
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleichrichtereinheit für eine elektrische Maschine, mit einem Plus-Kühlkörper, einem Minus-Kühlkörper und einer wenigstens teilweise zwischen dem Plus-Kühlkörper und dem Minus-Kühlkörper angeordneten Anschlussplatte (270), wobei die Anschlussplatte (270) Anschlüsse (271, 272) für Dioden und für Stromschienen (111) zu einer Ständerwicklung der elektrischen Maschine aufweist, wobei in dem Plus-Kühlkörper und in dem Minus-Kühlkörper jeweils Dioden vorgesehen sind, die jeweils mit zugehörigen Anschlüssen (271) der Anschlussplatte (270) verbunden sind, wobei die Anschlussplatte (270) Isolationskomponenten (275) für wenigstens einen Teil der Anschlüsse (272) aufweist, wobei der Plus-Kühlkörper (242) Öffnungen (243) für Kühlluft aufweist, die nicht von der Anschlussplatte (270) verdeckt sind, und wobei der Plus-Kühlkörper (242), der Minus-Kühlkörper (241) und die Anschlussplatte (270) derart zueinander angeordnet sind, dass in dem Minus-Kühlkörper (241) vorgesehene Dioden (260) zumindest teilweise nicht von dem Plus-Kühlkörper (242) und der Anschlussplatte (270) verdeckt sind, sowie eine elektrische Maschine mit einer solchen Gleichrichtereinheit.
Patent DE-102019114027-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Optimierung dynamischer Speichervergaben in mehrstufigen Speichersystemen
Inventor: DOSHI KSHITIJ
IPC: G06F12/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zur Optimierung von dynamischen Speichervergaben in mehrstufigen Speichersystemen offenbart. Ein beispielhaftes computerlesbares Speicherungsmedium umfasst Anweisungen zum Durchführen eines ersten Backtrace als Reaktion auf einen ersten malloc-Funktionsaufruf, um einen dem ersten malloc-Funktionsaufruf vorausgehenden ersten Pfad zu identifizieren und eine Größe eines Puffers in Speicher, der dem ersten Pfad zugeteilt ist, zu identifizieren; und Bestimmen eines Indikators, der einer Temperatur des dem ersten Pfad zugeteilten Puffers entspricht, während eines Offline-Profilierungslaufs einer Computeranwendung; und Durchführen eines zweiten Backtrace als Reaktion auf einen zweiten malloc-Funktionsaufruf, um einen dem zweiten malloc-Funktionsaufruf vorausgehenden zweiten Pfad zu identifizieren; und Zuteilen von Speicher aus einer Stufe von Speicher auf der Basis des Indikators als Reaktion auf den zweiten Pfad, der dem ersten Pfad entspricht, während der Laufzeit.
Patent DE-102019115870-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung mit Fliehkraftpendel
Inventor: NERRIERE ADRIEN
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-06-11
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1), umfassend:
 - ein Fliehkraftpendel (22), umfassend einen Träger (24), der um eine Achse (X) drehbeweglich ist, und mindestens einen Pendelkörper (25), dessen Verlagerung in Bezug zum Träger durch mindestens ein Wälzelement (34) geführt wird,
 - ein Gegenabstützungselement, das vom Fliehkraftpendel verschieden ist, und
 - ein Anschlagdämpfungssystem (50), das mit dem Träger (24) verbunden ist und es ermöglicht, ein Anschlagen des Pendelkörpers (25) am Träger (24) zu dämpfen, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagdämpfungssystem (50) zwischen einer inaktiven Position und einer aktiven Position verformbar ist, in der zumindest ein Pendelkörper (25) in eine Anschlagposition gekommen ist und das Anschlagdämpfungssystem (50) zumindest teilweise gegen das Gegenabstützungselement komprimiert ist.
Patent DE-102019116233-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung von Überspannungsschutzkomponenten
Inventor: SÄNGER REIKO
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-06-14
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Zustandsüberwachung mindestens einer Überspannungsschutzkomponente vorgeschlagen. Das System weist eine Sendeeinheit und eine mit der Sendeeinheit gekoppelte Verbindungsanordnung auf. Das System weist ferner mindestens eine mit der Verbindungsanordnung gekoppelte Messanordnung auf. Die mindestens eine Messanordnung ist zur Anordnung in mindestens einer Überspannungsschutzkomponente ausgebildet. Das System weist ferner eine mit der mindestens einen Messanordnung gekoppelte Auswerteeinheit auf.
Patent DE-102019119215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrzeugfunktion während einer aktuellen Fahrt eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: VOET HANNO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrzeugfunktion während einer aktuellen Fahrt eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Erfassen eines kontextbasierten Verhaltens eines Nutzers des Fahrzeugs während der aktuellen Fahrt des Fahrzeugs; Ermitteln einer deaktivierten Fahrzeugfunktion in Abhängigkeit des kontextbasierten Verhaltens des Nutzers während der aktuellen Fahrt des Fahrzeugs; Bereitstellen einer Nachricht zum Aktivieren der deaktivierten Fahrzeugfunktion des Fahrzeugs an den Nutzer des Fahrzeugs durch eine Ausgabeschnittstelle des Fahrzeugs; Empfangen einer Antwortnachricht des Nutzers in Antwort auf die Nachricht zum Aktivieren der deaktivierten Fahrzeugfunktion durch eine Eingabeschnittstelle des Fahrzeugs; und falls die empfangene Antwortnachricht eine Bestätigung zum Aktivieren der deaktivierten Fahrzeugfunktion umfasst: Erzeugen eines Nutzungstokens zum Aktivieren der deaktivierten Fahrzeugfunktion; Aktivieren der deaktivierten Fahrzeugfunktion in Abhängigkeit des erzeugten Nutzungstokens; und Bereitstellen der aktivierten Fahrzeugfunktion an den Nutzer des Fahrzeugs während der aktuellen Fahrt des Fahrzeugs.
Patent DE-102019121400-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenwäschetrockner oder Wärmepumpenwaschtrockner
Inventor: HARTMANN JULIAN
IPC: D06F34/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmepumpenwäschetrockner (1) oder einen Wärmepumpenwaschtrockner (1) mit einer Wäschetrommel, welche ausgebildet ist, zu trocknende Wäsche aufzunehmen, und mit einem Wärmepumpenkreislauf, welcher ausgebildet ist, die Prozessluft eines Prozessluftkreislauf zu entfeuchten und zu erwärmen, wobei der Prozessluftkreislauf ausgebildet ist, die Prozessluft von dem Wärmepumpenkreislauf zur Wäschetrommel und zurück zum Wärmepumpenkreislauf zu fördern, wobei der Wärmepumpenkreislauf einen Kompressor (3) aufweist, ferner mit einem Kompressorgebläse (2), welches ausgebildet ist, dem Kompressor (3) mittels wenigstens eines Gebläserads (21) Umgebungsluft (A) zuzuführen, wobei das Kompressorgebläse (2) einen Wechselstrommotor (20) aufweist, welcher ausgebildet ist, das Gebläserad (21) anzutreiben, ferner mit einer Steuerungseinheit (22), welche ausgebildet ist, eine Ist-Temperatur eines Kältemittels des Wärmepumpenkreislaufs zu erhalten und die Drehzahl des Wechselstrommotors (20) in Abhängigkeit der Ist-Temperatur des Kältemittels und einer Soll-Temperatur des Kältemittels zu regeln. Der Wärmepumpenwäschetrockner (1) oder der Wärmepumpenwaschtrockner (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (22) einen Wechselstromsteller (23) aufweist, welcher ausgebildet ist, eine Versorgungsspannung zum Betreiben des Wechselstrommotors (20) bereitzustellen, wobei die Steuerungseinheit (22) ausgebildet ist, den Wechselstromsteller (23) in Abhängigkeit der Ist-Temperatur des Kältemittels und der Soll-Temperatur des Kältemittels zu regeln.
Patent DE-102019123739-A1 (DE)
Title: Laden einer Batteriezelle
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Verfahren (S1-S7) dient zum Laden einer Batteriezelle, wobei während einer Ladephase (LP1-LP2) mit konstantem Ladestrom (IL) überwacht wird (S4), ob eine an die Batteriezelle angelegte Ladespannung (UL) eine vorgegebene Umschaltspannung (Uu) erreicht oder überschreitet und, falls dies der Fall ist, auf eine nächste Ladephase (LP2-LP3) mit geringerem konstanten Ladestrom (IL) umgeschaltet wird, und während der Ladephasen (LP1-LP3) zusätzlich überwacht wird (S2), ob ein vorgegebener Abstand (ΔU) der Ladespannung (UL) von der Umschaltspannung (Uu) dieser Ladephase (LP1-LP3) erreicht oder unterschritten wird, und falls ja, mindestens ein Entladungspuls (P0-P9) an die Batteriezelle angelegt wird (S3-S7). Eine Batterieladungsvorrichtung (BV) ist dazu eingerichtet, das Verfahren (S1-S7) durchzuführen. Ein Fahrzeug (F) und/oder eine Ladestation (LSt) weisen zumindest einen Teil der Batterieladungsvorrichtung (BV) auf. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf ein Laden von Fahrzeugbatterien, speziell von batterieelektrisch angetriebenen Fahrzeugen.
Patent DE-102019126769-A1 (DE)
Title: Prozesskammer mit selbstverschließendem Gasauslass
Inventor: EICKELKAMP MARTIN
IPC: C23C16/455
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer in einem Reaktorgehäuse (1) angeordneten Prozesskammer (27), einem Gaseinlassorgan (4) zum Einspeisen eines Prozessgases in die Prozesskammer (27), mit einem Suszeptor (3) zur Aufnahme eines in der Prozesskammer (27) zu behandelnden Substrates (26) und mit einem Gasauslassorgan (6), das eine Strömungsverbindung der Prozesskammer (27) zu einer Pumpleitung (10) zum Entfernen des in die Prozesskammer (27) eingespeisten Prozessgases oder Zerlegungsprodukte des Prozessgases ausbildet. Um zu vermeiden, dass bei einem geöffneten Reaktorgehäusedeckel (2) Gase, Partikel oder dergleichen aus der Pumpleitung (10) austreten, ist ein insbesondere selbsttätig in eine Verschlussstellung gelangendes Verschlusselement (23) vorgesehen, mit dem die Strömungsverbindung blockierbar ist.
Patent DE-102019126969-A1 (DE)
Title: Magnetische vorrichtung und magnetischer direktzugriffsspeicher
Inventor: YING JI-FENG
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-10-08
Abstract: Ein Magnetspeicher mit einer über einem Substrat angeordneten ersten Spin-Orbital-Transfer-Spin-Torque-Transfer-Hybridmagnet-Vorrichtung (SOT-STT-Hybridmagnet-Vorrichtung), einer über dem Substrat angeordneten zweiten SOT-STT-Hybridmagnet-Vorrichtung und einer damit verbundenen SOT-Leitungsschicht, die mit der ersten und der zweiten SOT-Vorrichtung verbunden ist. Jede der ersten SOT-STT-Hybridmagnet-Vorrichtung und der zweiten SOT-STT-Hybridmagnet-Vorrichtung umfasst eine erste Magnetschicht als magnetische freie Schicht, eine unter der ersten Magnetschicht angeordnete Abstandsschicht und eine unter der Abstandsschicht angeordnete zweite Magnetschicht als magnetische Referenzschicht. Die SOT-Leitungsschicht ist über der ersten Magnetschicht jeder der ersten und der zweiten SOT-STT-Hybridmagnet-Vorrichtung angeordnet.
Patent DE-102019127493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rissklassifizierung bei einer Bausubstanz von Gebäudestrukturen
Inventor: EBERS HANS-JOACHIM
IPC: G01N33/38
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rissklassifikation bei einer Bausubstanz, insbesondere Stahlbeton, von Gebäudestrukturen (1), wobei mehrere Informationsebenen (2), umfassend zumindest eine Grundrissebene (3), eine Rissdatenebene (4) und eine Gefährdungsebene (5), mit einer gemeinsamen Kartierungsreferenz vorgesehen sind, wobei die Grundrissebene (3) Kartierungsdaten der Gebäudestruktur (1), umfassend zumindest einen Grundriss eines zusammenhängenden Teilgebiets der Gebäudestruktur (1) und eine Kartierungsreferenz-basierte Lokalisierung des Teilgebiets, umfasst, wobei die Rissdatenebene (4) Rissdaten der Gebäudestruktur (1), umfassend zumindest eine Kartierungsreferenz-basierte Lokalisierung eines in dem Teilgebiet der Gebäudestruktur (1) aufgefundenen Risses (6) in der Bausubstanz, umfasst und wobei die Gefährdungsebene (5) Gefährdungsdaten der Gebäudestruktur (1), umfassend zumindest eine Kartierungsreferenz-basierte Lokalisierung eines Gefährdungsfaktors in dem Teilgebiet der Gebäudestruktur (1), umfasst, wobei die Informationsebenen (2) in einer computerimplementierten Verknüpfungsroutine (7) auf Basis der gemeinsamen Kartierungsreferenz verknüpft werden und wobei in einer Rissklassifikationsroutine (8) auf Basis der verknüpften Informationsebenen (2) eine Gefährdungsstufe des zumindest einen aufgefundenen Risses von einem Benutzer ausgewählt oder automatisch ermittelt wird.
Patent DE-102019133832-A1 (DE)
Title: Effektdusche
Inventor: VOLBERS CHRISTOPH
IPC: A61H33/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Effektdusche für eine Person (2) zur Reizung verschiedener menschlicher Sinne wie des Sehsinns, des Hörsinns, des Geruchssinns, taktiler Sinne, des Gleichgewichtssinns, des Bewegungssinns und/oder des Temperatursinns, wobei die Effektdusche (1) verschiedene Reizerzeugungsanordnungen (3, 4, 5) mit je einem Aktor (6, 7, 8) zur Erzeugung eines Reizmusters (M), das mindestens einen der menschlichen Sinne reizt, aufweist, wobei die Aktoren (6, 7, 8) verschiedener Reizerzeugungsanordnungen (3, 4, 5) in einer Reizerzeugungsroutine jeweils unterschiedliche Reizmuster (M) erzeugen. Es wird vorgeschlagen, dass die unterschiedlichen Reizmuster (M) in Abhängigkeit von mindestens einem personenbezogenen Einflussfaktor erzeugt werden.
Patent DE-102019201134-A1 (DE)
Title: Einmessung einer Augmented-Reality-Brille zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: TÜMLER JOHANNES
IPC: G02C7/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und ein System zum Einmessen einer Augmented-Reality-Brille zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug sowie eine zur Verwendung mit dem Verfahren oder dem System geeignete Augmented-Reality-Brille. In einem ersten Schritt wird das Kraftfahrzeug in eine Kalibrierumgebung eingebracht (10). Die Kalibrierumgebung weist eine Reihe von Kalibrierpunkten außerhalb eines Innenraums des Kraftfahrzeugs auf. Das Kraftfahrzeug wird dabei entweder in eine definierte Position der Kalibrierumgebung gebracht oder es wird eine Position des Kraftfahrzeugs in der Kalibrierumgebung ermittelt (11). Anschließend wird die Augmented-Reality-Brille sequenziell auf die Kalibrierpunkte ausgerichtet (12), während sie sich in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs befindet. Sobald eine korrekte Ausrichtung der Augmented-Reality-Brille relativ zu einem Kalibrierpunkt detektiert wird (13), wird der zugehörige 3D-Trackingwert eines Trackingsystems der Augmented-Reality-Brille erfasst (14). Schließlich wird aus den erfassten 3D-Trackingwerten und den 3D-Koordinaten der Kalibrierpunkte eine Transformationsvorschrift für die Augmented-Reality-Brille ermittelt (15).
Patent DE-102019203775-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwendung der Fehlerfortpflanzung
Inventor: LANG HOLGER
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein Verfahren zur Vereinheitlichung einer Vielzahl von Steuersignale für eine oder mehrere, das Steuersignal konsumierende, Signalverarbeitungs-Komponenten eines Steuersystems unter Berücksichtigung einer Signalgenauigkeit wird offenbart. Sowohl das Steuersignal als auch ein Genauigkeitssignal wird von einer Signalerzeugungs-Komponente empfangen, wobei das Genauigkeitssignal eine Signalgenauigkeit des Steuersignals repräsentiert. Mindestens eine Genauigkeitsanforderung an der Vielzahl von Steuersignale und zugehörigen Genauigkeitssignale wird auf Basis der Fehlerfortpflanzung berechnet.
Patent DE-102019204151-A1 (DE)
Title: Automatisiert optimierte MR-Bildgebung mit ultrakurzen Echozeiten
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es wird ein automatisiertes Einstellverfahren für die MR-Bildgebung mit ultrakurzen Echozeiten (TE) in einem zu untersuchenden Bereich beschrieben. Bei dem Verfahren werden Protokollparameterwerte (AF, M, FoV, T2s, T2, PK) für ein MR-Bildgebungsverfahren ermittelt. Die Protokollparameter umfassen eine vorbestimmte Auflösung (AF) der Bildgebung. Weiterhin werden optimierte Werte (TEopt, ABopt) für Echozeit (TE) und Bandbreite (AB) auf Basis einer Bildsignal-Simulation, welche auf den ermittelten Protokollparametern (AF, M, FoV, T2s, T2, PK) basiert, ermittelt. Dabei werden als Optimierungskriterien das Signal-/Rauschverhältnis (SNR) und die Punktspreizfunktion (PSF) verwendet. Es wird auch ein MR-Bildgebungsverfahren beschrieben. Weiterhin wird eine Einstelleinrichtung (60) beschrieben. Überdies wird ein Magnetresonanzbildgebungssystem (70) beschrieben.
Patent DE-102019204538-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Verfahren zum Greifen eines Antriebsmotors
Inventor: CSÖRE BALINT
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung (10) zum Halten eines Antriebsmotors, welche einen ersten mit dem Antriebsmotor verbindbaren Greifarm (24) und einen zweiten mit dem Antriebsmotor verbindbaren Greifarm (26) aufweist. Die Greifvorrichtung (10) weist eine Führungseinrichtung (28) und einen Betätigungsschlitten (36) auf. Der Betätigungsschlitten (36) ist relativ zu einem Grundkörper (30) der Greifvorrichtung (10) verschiebbar angeordnet. Zumindest einer der Greifarme (26) ist aufgrund eines Verschiebens des Betätigungsschlittens (36), welcher mit einer Halterung (52) des zumindest einen Greifarms (26) gekoppelt ist, entlang der Führungseinrichtung (28) auf den anderen Greifarm (24) zu bewegbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Greifen eines Antriebsmotors mittels einer Greifvorrichtung (10).
Patent DE-102019213190-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem leitenden Verbindungselement und Kautschukmischungen zur Herstellung eines solchen Verbindungselementes
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrzeugluftreifen, mit mindestens einem elektrischen Bauteil in einem elastischen Bereich des Fahrzeugreifens und zumindest einem im Fahrzeugreifen befindlichen elektrisch leitenden Verbindungselement zur Spannungsversorgung des elektrischen Bauteils und/oder zur Signalübertragung vom elektrischen Bauteil zu einer Verarbeitungseinheit, wobei das Verbindungselement mindestens eine elektrisch leitende Komponente aus einem elektrisch leitenden Gummimaterial aufweist.Das elektrisch leitende Verbindungselement ist ein elektrisch isoliertes Leiterband (1) mit einem inneren elektrischen Leiter (2) aus dem elektrisch leitenden Gummimaterial, welches einen spezifischen elektrischen Widerstand < 106Ohm cm besitzt und von einer elektrisch isolierenden Umhüllung (3) aus einem elektrisch isolierenden Gummimaterial mit einem spezifischen elektrischen Widerstand > 108Ohm cm umgeben ist.
Patent DE-102019218123-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: JENKINS RHYS
IPC: A47L1/13
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verbindungsvorrichtung (10), insbesondere Verbindungsvorrichtung (10) mit einer Verlängerungsvorrichtung, beispielsweise einem Stil oder Teleskopstil (14), aufweisend eine erste Verbindungseinheit (18), wobei die erste Verbindungseinheit (18) zur insbesondere unmittelbaren, bevorzugt formschlüssigen Aufnahme eines Fenstereinwaschers (20) oder eines Fenstersaugers (44) ausgebildet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungsvorrichtung (10) einen Adapter (24) aufweist, der zur unmittelbaren Aufnahme durch die erste Verbindungseinheit (18) ausgebildet ist, wobei der Adapter (24) eine zweite Verbindungseinheit (42) aufweist, die zur insbesondere unmittelbaren Aufnahme eines Fenstersaugers (44) bzw. Fenstereinwaschers (20), insbesondere zur unmittelbaren Aufnahme eines Handgriffs (46) des Fenstersaugers (44) ausgebildet ist.
Patent DE-102019218763-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen und elektrisches Verbindungselement eines solchen Batteriemoduls
Inventor: KEGEL TIMO
IPC: H01M50/50
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche jeweils einen ersten Spannungsabgriff (21) bspw. einen positiven Spannungsabgriff (210) und einen zweiten Spannungsabgriff (22) bspw. einen negativen Spannungsabgriff (220) ausbilden, wobei das Batteriemodul (1) weiterhin ein elektrisches Verbindungselement (10) aufweist, welches ausgebildet ist, eine Mehrzahl an Batteriezellen (2) elektrisch leitend parallel und seriell miteinander zu verschalten, wobei das elektrische Verbindungselement (10) einen Grundkörper (11) sowie eine Mehrzahl an von dem Grundkörper (11) beabstandet angeordneten elektrischen Verbindungsbereichen (12) umfasst, welche mittels eines Sicherungselements (13) mit dem Grundkörper (11) mechanisch und elektrisch leitend verbunden sind, wobei das Sicherungselement (13) dazu ausgebildet ist, bei Überschreiten eines definierten Stromflusses die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem jeweiligen Verbindungsbereich (12) und dem Grundkörper (11) mechanisch zu trennen, wobei die elektrischen Verbindungsbereiche (12) jeweils elektrisch leitend mit dem ersten Spannungsabgriff (21) einer Batteriezelle (2) einer ersten Mehrzahl (24) an Batteriezellen (2) elektrisch leitend verbunden sind und der Grundkörper (11) jeweils elektrisch leitend mit dem zweiten Spannungsabgriff (22) einer Batteriezelle (2) einer zweiten Mehrzahl (25) an Batteriezellen (2) elektrisch leitend verbunden ist.