baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100898-U1 (DE)
Title: Elektrisch autarkes Lastaufnahmemittel
IPC: B66C1/42
Filed: 2014-02-27
Abstract: Lastaufnahmemittel, aufweisend mindestens zwei gegeneinander bewegliche Greifvorrichtungen, wobei die Greifmittel elektrisch gegeneinander bewegbar sind und wobei das Lastaufnahmemittel eine elektrische Energiequelle zur Bewegung der Greifmittel aufweist und das Lastaufnahmemittel einen Empfänger für Steuersignale zur Bewegung der Greifmittel aufweist und wobei das Lastaufnahmemittel eine an einem oberen Ende des Lastaufnahmemittels angeordnete Lastaufnahmemittelaufnahmevorrichtung aufweist.
Patent DE-202014105380-U1 (DE)
Title: Toilettentritt
IPC: A47K17/02
Filed: 2014-11-10
Abstract: Fußauflage zur Unterstützung einer physiologischen günstigen Sitzposition zur Blasen- und Darmentleerung – sog. Hocksitzhaltung (2), welche vor einer Toilette (6) angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittauflageflächen (4) auf unterschiedlicher Höhe angeordnet sind und der Benutzer eine passende Trittauflagefläche (4) durch Veränderung der Position des Toilettentritts (1) auswählen kann, so dass bei einer bestimmten Sitzposition auf der Toilette (6) ein Winkel zwischen Oberschenkelachse und Unterschenkelachse (5) zwischen 40° und 70° für die Hocksitzhaltung bewirkt wird.
Patent DE-202015002767-U1 (DE)
Title: Stromerzeuger auf Basis eines elektrothermischen Wandlers
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Stromerzeuger auf Basis eines elektrothermischen Wandlers zur Stromerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmesenke oder der Kühlkörper in oder auf der Wandung einer Saunakabine oder eines Saunaraumes angeordnet ist.
Patent DE-202015002888-U1 (DE)
Title: Schmuckelement
IPC: A44C27/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Schmuckelement, das einen Grundkörper mit einer Vorderseite und einer Rückseite aufweist, wobei in dem Grundkörper zumindest ein Schmuckstein (4) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass – in dem Grundkörper eine Durchgangsöffnung, bevorzugt eine Durchgangsbohrung (2), je Schmuckstein (4) vorliegt, in der der Schmuckstein (4) ungefasst aufgenommen ist, wobei – an einem zu der Vorderseite des Grundkörpers weisenden Ende der Durchgangsöffnung, bevorzugt der Durchgangsbohrung (2), zumindest ein in die Durchgangsöffnung oder Durchgangsbohrung (2) ragendes Rückhalteelement (21) vorliegt, an dem sich der Schmuckstein (4) abstützt, und – an der Durchgangsöffnung oder Durchgangsbohrung (2) rückseitig eine Haltevorrichtung angeordnet ist, die den Schmuckstein (4) in einer vorbestimmten Position in der Durchgangsöffnung oder Durchgangsbohrung (2) hält.
Patent DE-202015005214-U1 (DE)
Title: Spiralverschluss für Beutel und Tüten
IPC: B65D33/28
Filed: 2015-07-21
Abstract: Der Schutzanspruch des Spiralverschlusses für Beutel u. Tüten, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiralverschluss um den „Beutelhals” (Beutel oder Tüte) manuell eingelegt und gedreht wird.
Patent DE-202015006105-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Sportgeräte und Sportgerät zum Trainieren des menschlichen Muskelapparates
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung für Sportgeräte zum Trainieren des menschlichen Muskelapparates mit einer beweglich an einem Kraftübertragungsabschnitt des Sportgerätes anbringbaren Greifeinrichtung zur Übertragung der Muskelkraft auf das Sportgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung (2) als ein mit der Handfläche und den Fingern eines Trainierenden ohne Zuhilfenahme des Daumens zu umfassendes, im Wesentlichen kugelförmiges Teil (3, 3a) ausgebildet ist.
Patent DE-202015008079-U1 (DE)
Title: Antibakterielle Hülle für Extremitäten
IPC: A41D19/00
Filed: 2015-11-21
Abstract: Antibakterielle Hülle für Extremitäten, dadurch gekennzeichnet, dass eine antibakterielle und wundheilende flexible, dünne Hülle aus einer Kunststofffolie durch eine kovalente Anbindung von Carrier-Wirkstoff-Systemen an Kunststoffmatrices eine permanente Wirkstofffreisetzung und langzeitig stabile antibakterielle Wirkung auf Extremitäten bewirkt.
Patent DE-202015009174-U1 (DE)
Title: Kühlsystem
IPC: F04D33/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Kühlsystem (1000) mit einer Kühleinrichtung (100), die Folgendes umfasst: – eine Tragstruktur (1), die einen Grundträger (11) und zumindest ein Pufferpad (12) aufweist, wobei das Pufferpad (12) an dem Grundträger (11) angeordnet ist, – eine Antriebsstruktur (2), die an dem Grundträger (11) angeordnet ist und einen Kern (21) und eine auf dem Kern (21) aufgewickelte Spule (20) aufweist, wobei die Antriebsstruktur (2) unter Antrieb durch eine periodische Leistung ein sich wiederholt änderndes Magnetfeld erzeugen kann, und – zumindest eine Schwingstruktur (3A), die ein langgestrecktes nichtmetallisches Blech (31) und ein an dem Blech (31) angeordnetes und dem Kern (21) der Antriebsstruktur (2) entsprechend positioniertes magnetisches Betätigungselement (32) aufweist, wobei das Blech (31) ein an dem Grundträger (11) befestigtes festes Ende (311) und ein diesem gegenüberliegendes freies Ende (312) aufweist und sich das Pufferpad (12) zwischen festem Ende (311) des Bleches (31) und Grundträger (11) befindet, wobei – sich das magnetische Betätigungselement (32) unter Antrieb durch das sich wiederholt ändernde Magnetfeld wiederholt der Antriebsstruktur (2) annähern und von dieser entfernen kann, so dass das Blech (31) mit der Verschiebung des magnetischen Betätigungselements (32) hin und her schwingt.
Patent DE-202015100657-U1 (DE)
Title: Zufuhrketten-Einheit
IPC: B65G19/24
Filed: 2015-02-11
Abstract: Zufuhrketten-Einheit (44) mit – einer sich in Längsrichtung (10b) erstreckenden Auflagefläche (15) für die zuzuführenden Produkte (100) und – einer in Längsrichtung (10b) laufenden, insbesondere endlosen, Zufuhrkette (2) mit daran in Längsabständen (9) beabstandeten Mitnehmern (3) zum vorwärts bewegen der Produkte (100) über eine Förderstrecke (27) entlang der Auflagefläche (15), dadurch gekennzeichnet, dass die einteiligen oder mehrteiligen Mitnehmer (3) jeweils wenigstens teilweise leicht lösbar so gegenüber der Zufuhrkette (2) direkt oder indirekt befestigt sind, dass sie von der in einer Maschine, insbesondere einer Schlauchbeutel-Maschine, montierten Zufuhrkette (2) von dieser ohne demontieren der Auflagefläche (15) wenigstens jeweils zum Teil gelöst und auch an unterschiedlichen Längspositionen an der Zufuhrkette (2) befestigt werden können.
Patent DE-202015104602-U1 (DE)
Title: Rundgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-08-31
Abstract: Rundgrill mit  – einem einen Beckenboden (2.1) aufweisenden Becken (2) für die Aufnahme von Holzkohle,  – einem an das Becken (2) anschließenden Wandabschnitt (3),  – einem Ständer (1) für das Becken (2) sowie  – einem Grillrost (7),  dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer die Form eines Zylindergehäuses (1) hat, in das das Becken (2.1) mit einem zylindrischen Wandabschnitt (2.2) einsetzbar ist, an den sich nach außen versetzt eine Zylinderwand (3) anschließt, die an ihrer Oberseite mit abgestuften Einschnitten (4) zum Einsetzen des Grillrostes (7) versehen ist, dass das Becken um die Vertikalachse des Zylindergehäuses (1) drehbar ist, und dass innerhalb des Zylindergehäuses (1) unterhalb des Beckenbodens (2.1) eine Auflagefläche (1.2) zum Abstellen von Grillgut vorgesehen ist.
Patent DE-202015104939-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung und System zum Steuern eines Fahrzeugs
IPC: B60T7/12
Filed: 2015-09-17
Abstract: Tragbare Vorrichtung zum Erfassen einer Herzfrequenz eines die tragbare Vorrichtung tragenden Fahrers und zur Verbindung mit einer fahrzeugseitigen Steuervorrichtung (2) über ein Signal, so dass die fahrzeugseitige Steuervorrichtung (2) ein Fahrzeug auf Basis eines von der tragbaren Vorrichtung erfassten Herzfrequenzsignals steuert.
Patent DE-202015106875-U1 (DE)
Title: Thermoplastische Zusammensetzung
IPC: C08L53/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Thermoplastische Zusammensetzung (1), enthaltend mindestens ein Polyolefin (2), insbesondere ein Polypropylen, und mindestens eine Elastomerkomponente (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomerkomponente (3) ausgewählt ist aus einem Polyolefin-1-alpha-Olefin-Copolymer auf Basis von Polyethylen oder von Polypropylen, mit zwei bis acht Kohlenstoffatomen im 1-alpha-Olefinteil, das zumindest teilweise eine Blockstruktur aufweist.
Patent DE-202016004759-U1 (DE)
Title: Attika für ein durch Dämmplatten wärmegedämmtes Gebäude
IPC: E04D13/15
Filed: 2016-08-03
Abstract: Attika für ein durch Dämmplatten (2) wärmegedämmtes Gebäude (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Grundelement (3) und einem Befestigungselement (5) besteht, wobei das Befestigungselement (5) auf die Oberseite des Gebäudes (1) aufgesetzt und in eine unten offene Ausnehmung (3') des Grundelementes (3) eingesetzt ist, und beide Elemente (3, 5) aus EPS/XPS mit einer Dichte von 12 kg/m3 bis 300 kg/m3 bestehen.
Patent DE-202016006908-U1 (DE)
Title: Mehrfachverpackung mit mindestens zwei entnehmbaren Nährmedienbehältern
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Mehrfachverpackung (1) mit mindestens zwei entnehmbaren Nährmedienbehältern (4) mit darin enthaltenen Nährböden (17), wobei die Nährmedienbehälter (4) zwischen einer ersten Folie (2) und einer zweiten Folie (5) angeordnet sind, wobei die Folien (2, 5) einen fluiddicht verschlossenen Aufnahmeraum für die Nährmedienbehälter (4) bilden, und wobei die Folien (2, 5) voneinander abziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Folie (2) mindestens zwei Aufnahmebehälter (3) zur Aufnahme der mindestens zwei Nährmedienbehälter (4) aufweist, dass jeweils zwei einander benachbarte Aufnahmebehälter (3) über Abrissstege (13) der ersten Folie (2) miteinander verbunden sind, dass die Aufnahmebehälter (3) an ihrer Entnahmeöffnung jeweils einen umlaufenden Auflagerand (11) aufweisen, der jeweils mit der einzeln abziehbaren zweiten Folie (5) verbunden ist.
Patent DE-202016100832-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, und – mindestens einem Verdichter (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst, wobei stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) ein Eintrittsbereich (1e) vorgesehen ist, der koaxial zur Welle (1a) des Verdichters (1) verläuft und ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – sich das Ansaugsystem (2) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) unter Ausbildung eines trichterförmigen Abschnitts (4) zu dem mindestens einen Laufrad (1c) hin erweitert, und – ein hülsenförmiges Leitelement (3) vorgesehen ist, das in dem trichterförmigen Abschnitt (4) und koaxial zur Welle (1a) des mindestens einen Verdichters (1) translatorisch verschiebbar ist.
Patent DE-202016104055-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Abscheider mit Messeinrichtung
IPC: G01P3/488
Filed: 2016-07-25
Abstract: Messeinrichtung zur Erfassung der Drehzahl zumindest eines rotierenden Abscheideelements zumindest eines Abscheiders, umfassend zumindest ein, mit dem Abscheideelement in Wirkverbindung stehendes und/oder zumindest bereichsweise von dem Abscheideelement umfasstes drehbares Element (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Dehnungssensor (7) mit dem drehbaren Element (1) in Wirkverbindung steht, wobei mittels des Dehnungssensors (7) ein eine Drehzahl des drehbaren Elements (1) und/oder des Abscheideelements repräsentierendes Signal erzeugbar ist.
Patent DE-202016104494-U1 (DE)
Title: Schraubendreherhilfsvorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Schraubendreherhilfsvorrichtung, betreffend eine Hilfsvorrichtung, die an einem Schraubendreher angebracht wird, wobei der Schraubendreher ein Stab ist, dessen eines Ende verlängert ist, um einen Antriebsabschnitt auszubilden, wobei der Schraubendreher eine Vertiefung aufweist, die umlaufend an dem Stab nahe dem Antriebsabschnitt ausgebildet ist, wobei die Hilfsvorrichtung an einem Ende des Schraubendrehers angeordnet ist und an der Vertiefung aufgesteckt bleibt, wobei die Hilfsvorrichtung einen Expansionsabschnitt umfasst, der einen hohlen Aufnahmeraum aufweist, in welchem eine Fangrille vorgesehen ist, wobei ein magnetisches Element in den Expansionsabschnitt eingesetzt und fest fixiert ist, und wobei ein Halteabschnitt durch die Verlängerung des Expansionsabschnitts ausgebildet ist, der einen hohlen Aufnahmeraum hat, dessen Außenrand eine Mehrzahl von beabstandet angeordneten Rippen aufweist, wobei sich eine Mehrzahl von Wänden zwischen den Rippen erstreckt und diese verbindet, und wobei eine Mehrzahl von Senken zwischen den Wänden und den Rippen ausgebildet ist, wobei die transversale Dicke der Rippe größer ist als die transversale Dicke der Wand, wohingegen die transversale Dicke der Senke kleiner ist als die transversale Dicke der Wand, wobei der Innenrand des Halteabschnitts erweitert ist, um eine Mehrzahl von gegenüberliegenden Verriegelungsabschnitten zu bilden, wobei die Verriegelungsabschnitte an den zu den Wänden gegenüberliegenden Stellen angeordnet sind, wobei die Endflächen um den Verriegelungsabschnitt Bogenflächen sind.
Patent DE-202016105529-U1 (DE)
Title: Einziehbares Frachtabdecksystem
IPC: B60R7/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Einziehbares Frachtabdecksystem für ein Kraftfahrzeug mit drei Sitzreihen, umfassend: eine auf einem Sitz der zweiten Reihe gehaltene erste Aufnahmevorrichtung; eine auf einem Sitz der dritten Reihe gehaltene zweite Aufnahmevorrichtung; und eine einziehbare Frachtabdeckanordnung, die auf der ersten Aufnahmevorrichtung oder der zweiten Aufnahmevorrichtung wahlweise montiert sein kann.
Patent DE-202016105712-U1 (DE)
Title: Möbelaufsatz
IPC: A47B91/12
Filed: 2016-10-12
Abstract: Möbelaufsatz (1) umfassend zumindest ein Grundteil (11, 12) mit – jeweils einer ersten Hauptfläche (11a, 12a), einer zweiten Hauptfläche (11b, 12b) und einer Stirnfläche (11c, 12c), die Stirnfläche (11c, 12c) die erste (11a, 12a) und die zweite (11b, 12b) Hauptfläche miteinander verbindet, – einer Aufnahme (20) für einen Teil eines Möbelstücks (900), wobei die Aufnahme (20) von der zweiten Hauptfläche (11b, 12b) und der Stirnfläche (11c, 12c) frei zugänglich ist, und – einem Befestigungsmittel (30) für eine lösbare mechanische Befestigung des Möbelaufsatzes (1) an einem Möbelstück (900).
Patent DE-202017004293-U1 (DE)
Title: Design-Media-Spezialsäule
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: PVC Plasteteil Untersockel für die Abdeckung des Stahlsockel mit verklebter und verklammerter Riemenscheibe für die Führung des Rundriemen vom Elektromotor
Patent DE-202017004535-U1 (DE)
Title: Dekorative Wetterschutzplatte für Wohn - und Industrie bauten
IPC: H02S20/26
Filed: 2017-08-29
Abstract: Dekorative Wetterschutzplatte für Wohn- und Industriebauten, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein ehemaliges, inaktives Solarmodul ist.
Patent DE-202017004890-U1 (DE)
Title: Bewässerungsverlängerung (Bewässerungshife) für Pflanzen und Pflanztöpfe
IPC: A01G25/14
Filed: 2017-09-20
Abstract: Verlängerungs-Elemente (Rohre) gesteckt und verklebt mit Winkel-Muffen und Verbindungs-Elementen und Einfüllstutzen. in diversen Winkel-Größen, Längen und Durchmessern (je nach Anforderung). Materiel: Polyvinylchlorid (PVC-U; PVC-P; PVC-C) und Polyethylen (PE). Zu verwenden als manuelle Hand-Bewässerungsverlängerung (Bewässerungshilfe) für schwer zugängliche Pflanzen und Pflanztöpfe.
Patent DE-202017006657-U1 (DE)
Title: Spannschnalle für Umreifungsbänder
IPC: B65D63/16
Filed: 2017-12-28
Abstract: Schraubenvorrichtung die aus zwei losen Teilen Besteht die jeweils Schlitze zum durchfädeln des Umreifungsbandes für Versandpaletten aufweisen.
 (1) besitzt eine mittige Bohrung mit metrischem Gewinde. (2) besitzt mittig ein Loch wodurch eine metrische Schraube (3) passend geschoben wird und die Teile durch die Eindrehung in das Gewinde zusammen zieht und hält. Der Kopf der Schraube dient als Verankerung
Patent DE-202017104826-U1 (DE)
Title: Zurrpunkt mit Magnetarretierung
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-08-10
Abstract: Zurrpunkt (1) an einer Ladefläche (8) eines Transportfahrzeuges, wobei der Zurrpunkt (1) mit einem Hebe-, Zug- oder Zurrmittel gekoppelt wird, indem ein Ösenkörper (2) relativ beweglich in einer Kassette (3) gelagert ist und von einer in der Kassette (3) befindlichen Ruheposition in eine Gebrauchsposition herausziehbar ist, wobei die Kassette (3) in seitlich angeordneten Kulissenblechen (5) eine Kulissenführung (6) aufweist und der Ösenkörper (2) seitlich überstehende Arme (7) aufweist, die in die Kulissenführung (6) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kulissenführung (6) der Kassette (3) Magnete (14) angeordnet sind, dergestalt, dass der Ösenkörper (2) in der Gebrauchsposition oder Ruheposition gehalten ist.
Patent DE-202017105693-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C7/50
Filed: 2017-09-20
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel mit – einer aus- und einfahrbaren Fußstütze (2), die über einen Gestängemechanismus (3) mit einem Rahmen (1) des Sitz- und/oder Liegemöbels gekoppelt ist und – einem Antriebsmechanismus (4) zum Aus- und Einfahren der Fußstütze (2) mit – wenigstens einem ersten Gestänge (41), das mit einem ersten Ende gelenkig an einer ersten Gelenkstelle (13) am Rahmen (1) befestigt ist und das ein zweites Ende mit einer zweiten Gelenkstelle (411) aufweist, – wenigstens einem zweiten Gestänge (42), das mit einem ersten Ende mit dem ersten Gestänge (41) an der zweiten Gelenkstelle (411) gelenkig gekoppelt ist und das ein zweites Ende aufweist, das mit einer am Gestängemechanismus (3) der Fußstütze (2) vorgesehenen dritten Gelenkstelle (30) gekoppelt ist und – einem Aktuator (43), der mit dem wenigstens einen ersten Gestänge (41) zum Drehen des ersten Gestänges (41) um die erste Gelenkstelle (13) verbunden ist, wobei eine Betätigung des Aktuators (43) eine Verstellung der Fußstütze (2) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung bewirkt, und – wobei die erste und zweite Gelenkstelle (13, 411) eine erste Gerade und die zweite und dritte Gelenkstelle (411, 30) eine zweite Gerade definieren, wobei die erste und zweite Gerade in der ausgefahrenen Stellung einen Winkel von 180° +/–5°, vorzugsweise +/–2° und höchstvorzugsweise +/–0.2° miteinander einschließen.
Patent DE-202018006870-U1 (DE)
Title: Elektronischer Raumtemperaturregler
IPC: G05D23/19
Filed: 2018-08-09
Abstract: Elektronischer Raumtemperaturregler (10) zur Montage in einer standardisierten wandseitigen Gerätedose, umfassend
 - eine Elektronikbaugruppe (12), die in der Gerätedose anordenbar und in der Gerätedose befestigbar ist, mit
 ◯ einem Elektronik-Gehäuse (18), das aus Kunststoff besteht, und
 ◯ einer Elektronikeinheit (20), die in dem Elektronik-Gehäuse (18) angeordnet ist,
 - eine Abdeckblende (14), die an der Elektronikbaugruppe (12) befestigbar und von der Elektronikbaugruppe (12) abnehmbar ist,
 - ein Bedienelement (16), das an der Abdeckblende (14) angeordnet ist und mit der Elektronikeinheit (20) wirkverbunden ist, und
 - einen elektrischen Temperaturfühler (48), der elektrisch mit der Elektronikeinheit (20) verbunden ist,
 wobei die Elektronikbaugruppe (12) einen domartig von der Vorderseite (28) des Elektronik-Gehäuses (18) hervorstehenden Sensordom (32) aufweist, der aus einem Kunststoff besteht und in dem der Temperaturfühler (48) angeordnet ist,
 wobei die Abdeckblende (14) eine zu dem Sensordom (32) korrespondierende Sensordom-Öffnung (58) aufweist, in die der Sensordom (32) im montierten Zustand des Raumtemperaturreglers (10) eintaucht, und
 wobei der Temperaturfühler (48) thermisch mit einer Sensordom-Frontwand (34) verbunden ist.
Patent DE-202018105633-U1 (DE)
Title: Bremssystem
IPC: F16D65/18
Filed: 2018-10-01
Abstract: Bremssystem, das umfasst:
 einen Bremskolben, der sich entlang einer Längsachse erstreckt, wobei der Bremskolben eine Kolbentasche aufweist;
 einen Dreh- zu Linear-Wandlungsmechanismus, der eine Spindel und eine Mutter umfasst, wobei die Mutter in der Kolbentasche aufgenommen ist; und
 eine Kupplung;
 wobei das Bremssystem in einer ersten Bremsanwendung und in einer zweiten Bremsanwendung betriebsfähig ist:
 wobei:
 i) während der ersten Bremsanwendung die Kupplung dafür geeignet ist zu ermöglichen, dass sich die Mutter um die Längsachse dreht; und
 ii) während der zweiten Bremsanwendung die Kupplung dafür geeignet ist, ein Sichdrehen der Mutter um die Längsachse zu beschränken oder zu verhindern.
Patent DE-202018106210-U1 (DE)
Title: Poliermaschine
IPC: B24B23/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Poliermaschine, umfassend:
 - ein Gehäuse, das einen Handgriffabschnitt für den Benutzer umfasst;
 - einen Elektromotor, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist;
 - eine Ausgangswelle, die sich relativ zu dem Gehäuse um eine erste Achse drehen kann; dadurch gekennzeichnet, dass die Poliermaschine ferner Folgendes umfasst:
 - eine Exzenterbaugruppe, die einen um die erste Achse drehbaren Drehwellenabschnitt und einen bezüglich des Drehwellenabschnitts exzentrisch angeordneten Exzenterabschnitt umfasst, welcher Drehwellenabschnitt mit der Ausgangswelle lösbar verbunden ist, wobei der Exzenterabschnitt und der Drehwellenabschnitt miteinander fest verbunden oder einteilig miteinander ausgebildet sind;
 - ein Arretierteil, wobei sich das Arretierteil und die Ausgangswelle zwischen einer ersten Stellung, in der die Bewegung des Drehwellenabschnitts relativ zur Ausgangswelle abgesperrt ist, und einer zweiten Stellung, in der die Bewegung des Drehwellenabschnitts relativ zur Ausgangswelle freigegeben ist, bewegen können;
 - ein Vorspannelement, das eine Vorspannkraft erzeugt, die eine Bewegung des Arretierteils in Richtung der ersten Stellung bewirkt;
 - ein Bedienteil, das beim Betätigen durch den Benutzer ein Herausbewegen des Arretierteils aus der ersten Stellung erlaubt.
Patent DE-202019003176-U1 (DE)
Title: Geschlossener Stromkreislauf, der dem Endverbraucher permanent Strom liefert, ohne dass neue Energie von außen zugeführt wird
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Geschlossener Stromkreislauf, der dem Endverbraucher permanent Strom liefert, ohne dass neue Energie von außen zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Batterien (1) gleichzeitig Energie für diesen Kreislauf liefern.
Patent DE-202019004018-U1 (DE)
Title: Fahrradschloß mit Farbfüllung und Spiralfeder welches bei Durchtrennung das eingesetzte Werkzeug sowie dessen Benutzer mit Farbe markiert
IPC: G08B15/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Fahrradschloss mit integrierter Farbfüllung, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem hohlen Bügel oder einem Kunststoff-Schlauch (Abb. Punkt 2), der die Schließelemente verbindet, flüssige Farbe befindet.
Patent DE-202019100637-U1 (DE)
Title: Haushaltsreinigungsgerät
IPC: A47L9/20
Filed: 2019-02-04
Abstract: Haushaltsreinigungsgerät mit einem Gebläse (1) und einem Filter (2) zum Aufnehmen von aufgesaugten Schmutzpartikeln (3), gekennzeichnet durch eine Schwingungserzeugungseinheit (4), die so eingerichtet ist, dass durch ein Erzeugen einer Schwingung durch die Schwingungserzeugungseinheit (4) die Schmutzpartikel (3) von dem Filter (2) gelöst werden können.