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Patent DE-102013011851-B3 (DE)
Title: Inductively activated detonator for airbag-gas generators of occupant restraint system in motor vehicle, has iron core that is hermetically biased with closed-end sleeve by form-locking connection with elastic sealing lip
Inventor: DÜRSCHINGER GÜNTER
IPC: B60R21/017
Filed: 2013-07-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: The inductively activated detonator (1) has a continuous iron core (2), a collar (4) and a closed-end sleeve (8) made of thermoplastic polyethylene or polypropylene, where an ignition unit (7) is filled with a liquid or fluent with predetermined breaking points (9). The closed-end sleeve is screwed with the iron core by using threads (12), where the iron core is hermetically biased and is sealed in a gas-tight manner with the closed-end sleeve by form-locking connection with an elastic sealing lip (13). A primary circuit is housed with a primary winding in a separate connector.
Patent DE-102013107082-B3 (DE)
Title: Schlag-, Blas- und Rasselinstrument und Musikinstrumentenanordnung
Inventor: SPRENGEL STEPHAN
IPC: G10D13/24
Filed: 2013-07-05
Granted: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlag-, Blas- und Rasselinstrument (1) mit einem hohlen Klangkörper (5). Der Klangkörper (5) weist eine Schlagfläche (4) auf. Innerhalb des Klangkörpers (5) ist ein Klangelement angeordnet. Der Klangkörper (5) weist zwei Schalllöcher (2, 3) auf. Mindestens ein Schallloch (2, 3) weist einen Durchmesser zwischen 2 cm und 6 cm, vorzugsweise zwischen 2.5 cm und 4.5 cm und besonders vorzugsweise zwischen 3 cm und 4 cm auf. Die Erfindung betrifft auch eine Musikinstrumentenanordnung mit mindestens zwei Schlag-, Blas- und Rasselinstrumenten (1). Die Schlag-, Blas- und Rasselinstrumente (1) sind benachbart zueinander angeordnet. Jeweils zwei Schalllöcher (2, 3) benachbart zueinander angeordneter Schlag-, Blas- und Rasselinstrumente (1) grenzen aneinander an und bilden einen Schallkanal.
Patent DE-102014213092-B3 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf, insbesondere Wärmepumpenkreislauf
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: F25B30/00
Filed: 2014-07-07
Granted: 2015-12-03
Abstract: Kältemittelkreislauf (1), der, in Strömungsrichtung (2a, 26) des Kältemittels betrachtet, folgende Komponenten aufweist: – einen Verdichter (3), – einen Kondensator oder Gaskühler (4), – einen ersten Kältemittel-/Luftwärmetauscher (5), über den das Kältemittel Wärme abgibt, – ein erstes Expansionsorgan (6), – einen ersten Kältemittel-/Luftwärmetauscher (7), über den das Kältemittel Wärme aus der Umgebungsluft (8) aufnimmt, – ein zweites Expansionsorgan (9) und – einen dritten Kältemittel-/Luftwärmetauscher (10), über den das Kältemittel Wärme aus der Umgebungsluft aufnimmt, wobei – der erste Kältemittel-/Luftwärmetauscher (5) so angeordnet ist, dass erwärmte Luft, welche von dem ersten Kältemittel-/Luftwärmetauscher (5) abströmt, den dritten Kältemittel-/Luftwärmetauscher (10) an-, durch- oder umströmt.
Patent DE-102014216786-B3 (DE)
Title: Integrierte Diagnoseschaltung und Schaltungsanordnung mit der Diagnoseschaltung und einem Schaltelement
Inventor: MOLNAR LASZLO
IPC: H03K17/082
Filed: 2014-08-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in einer integrierten Schaltung (IC) ausgebildete Diagnoseschaltung zur Ermittlung eines Überstromes durch ein eine Last (L) mit einer Versorgungsspannungsquelle (Vsup, GND) verbindendes Schaltelement (SE) mit einem Steueranschluss und einer Laststrecke mit zwei Laststreckenanschlüssen, mit einer Vergleicherschaltung (15) zum Vergleichen der den Strom durch die Laststrecke repräsentierenden Spannung über der Laststrecke mit einer Referenzspannung, mit einer Treiberschaltung (11) zum Ansteuern des Steueranschlusses des Schaltelements (SE), die mit dem Ausgang der Vergleicherschaltung (15) verbunden ist und von dieser deaktiviert werden kann, mit einem spannungsgesteuerten Oszillator (8), der mit einem ersten Eingang (19) der integrierten Schaltung (IC) zur Verbindung mit einer Temperatursensordiode (TD; SD) verbunden ist, mit einer Referenzspannungsermittlungseinheit (7), deren Eingang mit dem Ausgang des spannungsgesteuerten Oszillators (8) verbunden ist und die eingerichtet ist, aus der Frequenz des Oszillatorsignals die Temperatur und daraus die angepasste Referenzspannung zu ermitteln und diese in der Frequenz ihres Ausgangssignals kodiert auszugeben, und mit einer frequenzgesteuerten Referenzspannungsquelle (10), die mit dem Ausgang der Referenzspannungsermittlungsschaltung (7) und einem Eingang der Vergleicherschaltung (15) verbunden ist.
Patent DE-102016114137-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Tieres
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A01K9/00
Filed: 2016-07-29
Granted: 2017-08-31
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überwachen eines Tieres bei der Aufnahme eines Futtermittels, insbesondere eines flüssigen Futtermittels wie zum Beispiel Milch, an einer Ausgabestelle (3), insbesondere an einem Nuckel, sollen an der Ausgabestelle (3) Parameter betreffend die Ausgabestelle, das Tier und/oder das Futtermittel erfasst werden.
Patent DE-102016119694-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtöten von Varroamilben
Inventor: KRÜGER RAINER
IPC: A01K51/00
Filed: 2016-10-17
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bekämpfung von Milben unter Verwendung von Schall in einer Beute, dadurch gekennzeichnet, dass der Schall in einem Frequenzbereich zwischen 14.000 Hz bis 16.000 Hz für einen Zeitraum von 20 bis 40 Tagen mit einem am Abstrahlungsbereich gemessenen Schalldruck von 80 dB bis 100 dB in Form einer Sinuskurve oder Rechteckkurve kontinuierlich abgestrahlt wird.
Patent DE-102016200009-B3 (DE)
Title: Reibungskupplung oder -bremse mit einem Kühlmediumreservoir
Inventor: HARB MICHAEL
IPC: F16D65/78
Filed: 2016-01-04
Granted: 2017-01-12
Abstract: Reibungskupplung oder -bremse (1) mit zumindest einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Lamellenpaar (3) umfassend zumindest eine Innenlamelle (3.1) und eine Außenlamelle (3.2), wobei außen an dem Gehäuse (2) ein Behälter (4) angeordnet ist, welcher als Kühlmediumreservoir, zur Aufnahme eines Kühlmediums für das zumindest eine Lamellenpaar (3), vorgesehen ist.
Patent DE-102016214190-B3 (DE)
Title: Ringspinnmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Ringspinnmaschine
Inventor: KÖNIG REINHARD
IPC: D01H7/64
Filed: 2016-08-02
Granted: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringspinnmaschine umfassend mindestens ein Streckwerk (4) und mindestens eine Spinneinrichtung mit einer Ringbank (5.1) mit mindestens einem Ring (5.1.1) und auf jedem Ring (5.1.1) einem umlaufenden Läufer (5.1.2) sowie einer Spindelbank (5) mit mindestens einer Aufnahme (5.0) für eine Spindel (5.5), wobei unterhalb des Streckwerks (4) und der Ringbank (5.1) Faserbänder (1.1) so positioniert werden können, dass jeder Spinneinrichtung ein Faserband (1.1) von unten durch das Streckwerk (4) zuführbar ist, und die Ringbank (5.1) oberhalb des Streckwerks (4) positioniert ist, so dass während des Betriebs der Ringspinnmaschine (9) jede Spindel (5.5) von einem Ring (5.1.1) umschlossen ist, wobei die Spindel (5.5) hängend in der Spindelbank (5) aufgenommen ist, so dass das Faserband (1.1) von unten nach oben durch die Ringspinnmaschine (9) geführt wird, wobei zum Einsetzen von Hülsen auf die Spindeln (5.5) und für die Entnahme von Hülsen von den Spindeln (5.5) die Spindelbank (5) um eine horizontale Achse drehbar ist, so dass die Spindeln (5.5) zum Einsetzen und zur Entnahme der Hülsen stehen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb der Ringspinnmaschine.
Patent DE-102016218862-B3 (DE)
Title: Bolzengeschweißte Erdungslasche
Inventor: BAUMANN STEFAN
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-09-29
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bolzenförmigen Leiter (3) für eine Erdungslasche (1) und eine Erdungslasche (1) für ein Schienenfahrzeug, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Erdungslasche (1), wobei der bolzenförmige Leiter (3) eine Zündspitze (7) aufweist und geeignet ausgebildet ist zum Verschweißen mit einem Rohbau eines Schienenfahrzeugs mittels eines Bolzenschweißverfahrens mit Spitzenzündung, wobei der bolzenförmige Leiter (3) geeignet ausgebildet ist zum Anschweißen eines Kabelschuhs (2) mittels elektromagnetischer Pulsumformtechnologie.
Patent DE-102017012360-B3 (DE)
Title: Einstellbare Kindervorrichtung
Inventor: CUI ZONG-WANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-12-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine einstellbare Kindervorrichtung (100, 100', 100") mit einem ersten Sitzbereich (110, 110', 110''), einem zweiten Sitzbereich (120, 120', 120") und einem Gurteingriffselement (130, 130', 130"). Eine Kammer (111) ist am ersten Sitzbereich (110, 110', 110") ausgebildet. Der zweite Sitzbereich (120, 120', 120") ist relativ zum ersten Sitzbereich (110, 110', 110'') klappbar. Der zweite Sitzbereich (120, 120', 120") ist zumindest teilweise in der Kammer (111) aufgenommen, wenn der zweite Sitzbereich (120, 120', 120") relativ zum ersten Sitzbereich (110, 110', 110'') in eine zusammengeklappte Position geklappt ist, und der zweite Sitzbereich (120, 120', 120") und der erste Sitzbereich (110, 110', 110'') sind auf einer horizontalen Ebene zum Bilden eines Sitzabschnitts (18) angeordnet, wenn der zweite Sitzbereich (120, 120', 120") relativ zum ersten Sitzbereich (110, 110', 110'') in eine aufgeklappte Position geklappt ist. Das Gurteingriffselement (130, 130', 130") ist auf einer lateralen Seite des Sitzbereichs (18) montiert. Die einstellbare Kindervorrichtung (100, 100', 100'') kann bei Nichtgebrauch zusammengeklappt werden, wodurch Stauraum eingespart wird.
Patent DE-102017128439-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur stromlosen Metallisierung einer Zieloberfläche wenigstens eines Werkstücks
Inventor: HILDEBRAND JÖRG
IPC: C23C18/42
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-05-02
Abstract: Anordnung zur stromlosen Metallisierung einer Zieloberfläche (11) wenigstens eines Werkstücks (10) mit- einem Behälter (13) zur Aufnahme einer Elektrolytlösung- einem im Boden (15) des Behälters (13) angeordneten Zulauf für die Elektrolytlösung, wobei der Zulauf (20) als ein Zulaufstutzen (91) mit einer Diffusorplatte (24) mit auf konzentrischen Kreisen angeordneten Einlassöffnungen (25) ausgebildet ist,- einen oberseitig an dem Behälter (13) angeordneten Ablauf (30),- einer Aufnahme zur Halterung des wenigstens einen Werkstücks (10), wobei die Diffusorplatte (24) als eine erste Anordnung (31) und eine, zu der ersten identische zweite Anordnung (32), aus jeweils einer Mehrzahl von Einlassöffnungen (25) ausgebildet ist, wobei sich die Anordnungen wenigstens teilweise, jedoch nicht vollständig überlappen und der Zulauf (20) wenigstens zwei Zulaufstutzen (21, 22) aufweist.
Patent DE-102018112243-B3 (DE)
Title: Einkanalig arbeitende Ventileinrichtung zum Einstellen des Innendruckes eines Fahrzeugreifens
IPC: F16K17/00
Filed: 2018-05-22
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einkanalig arbeitende Ventileinrichtung 1 zum Einstellen des Innendruckes eines Fahrzeugreifens. Diese umfasst ein pneumatisch entsperrbares Rückschlagventil und ein Wechselventil 20, wobei der Sperrseitenausgang des Rückschlagventils an den Ausgang des Wechselventils 20 und der erste Eingang des Wechselventils 20 an eine Luftleitung angeschlossen sind und der zweite Eingang des Wechselventils 20 als Ablassöffnung zum Auslassen von im Reifen befindlicher Luft im Falle einer gewünschten Reifeninnendruckerniedrigung dient. Zum Zwecke einer pneumatischen Entsperrung des Rückschlagventils ist ein mit dem in der Luftleitung befindlichen Luftdruck auf seiner Steuerseite beaufschlagter, in einem Steuerzylinder 5 geführter Steuerkolben 6 vorgesehen, dessen pneumatisch wirksame Kolbenfläche größer ist als die pneumatisch wirksame Ventilfläche des Rückschlagventils, auf die der Reifeninnendruck wirkt. Die zweite, von der Steuerkammer 9 durch den Steuerkolben 6 getrennte Kammer 7 des Steuerzylinders 5 ist entlüftet. Der Steuerkolben 6 mit seiner Kolbenstange 25 und das entsperrbare Rückschlagventil sind in einer quer zur Längserstreckung des Wechselventils 20 verlaufenden Steuerkolben-Ventil-Kammer 3 angeordnet.
Patent DE-102018209870-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überführen eines Endeffektors eines Roboters zwischen einer Endeffektorpose und einer weiteren Endeffektorpose
Inventor: FINKE MARKUS
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-06-19
Granted: 2019-07-04
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Überführen eines Endeffektors (14) eines Roboters zwischen einer Endeffektorpose und einer weiteren Endeffektorpose, ist, insbesondere in Abhängigkeit von einer Aktivierung eines Kontroll-Betriebsmodus, für wenigstens eine Achse (q) des Roboters, insbesondere vorab, für die Überführung zwischen der einen Endeffektorpose und der einen weiteren Endeffektorpose und Überführungen zwischen der einen Endeffektorpose und einer Schar anderer weiterer Endeffektorposen derselbe, einheitliche Verlauf (q(s)) der Stellung dieser Achse vorgegeben (S30). Für wenigstens eine weitere Achse (12, 13) des Roboters werden, insbesondere beim Überführen, für die Überführung zwischen der einen Endeffektorpose und der einen weiteren Endeffektorpose und die Überführung zwischen der einen Endeffektorpose und wenigstens einer der anderen weiteren Endeffektorposen unterschiedliche Verläufe der Stellung dieser weiteren Achse kommandiert (S50).
Patent DE-102019107095-B3 (DE)
Title: Kit-of-parts für eine Solarmodul-Anlage, Verfahren zur Herstellung einer Solarmodul-Anlage und Verwendung eines Abstandhalters
Inventor: WEIGELT UWE
IPC: H02S40/34
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kit-of-parts, aufweisend- ein Solarmodul (2) mit einem Pluspol-Kabel (21) mit einem Pluspol-Stecker (22) und mit einem Minuspol-Kabel (23) mit einem Minuspol-Stecker (24),- einen Abstandhalter (1), wobei der Abstandhalter (1) ein erstes Flachteil (11), das mit ersten Flachteil-Außenkanten (111) eine erste Flachteil-Ebene aufspannt, und ein weiteres Flachteil (12), das mit weiteren Flachteil-Außenkanten (121) eine weitere Flachteil-Ebene aufspannt, aufweist,wobei das erste Flachteil (11) Fixiermittel (113) und/oder das weitere Flachteil (12) weitere Fixiermittel (123) aufweisen, dass das erste Flachteil (11) und das weitere Flachteil (12) derart aneinander montierbar sind, dass die erste Flachteil-Ebene in einem Fixierwinkel zur weiteren Flachteil-Ebene angeordnet ist und zwischen der ersten Flachteil-Ebene und der weiteren Flachteil-Ebene eine von den ersten Flachteil-Außenkanten (111) und den weiteren Flachteil-Außenkanten (121) beabstandete Steckersenke ausbildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Solarmodul Anlage unter Verwendung des Kit-of-parts. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung eines derartigen Abstandhalters (1) in einer Solarmodul-Anlage zum Halten einer Steckverbindung in einem vorbestimmten Abstand zu einem Untergrund.
Patent DE-102020201697-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kategorisierung einer Batterie hinsichtlich ihrer weiteren Handhabungseignung, Batterie, Batterieverwertungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BÖRGER ALEXANDER
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-02-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: Zur Kategorisierung einer Batterie (1) hinsichtlich ihrer weiteren Handhabungseignung, wird verfahrensgemäß im Betrieb der Batterie (1) eine Vielzahl von sicherheitsrelevanten und lebensdauerrelevanten Betriebsgrößen für wenigstens eine Batteriezelle (4) der Batterie (1) erfasst. Mittels einer zweistufigen Auswertung wenigstens einer der Betriebsgrößen und/oder einer daraus abgeleiteten Rechengröße wird dann eine Kategorisierungsgröße (SoR) bestimmt. Dabei wird in einer ersten Stufe für wenigstens eine sicherheitsrelevante Betriebsgröße eine Sicherheitsgröße abgeleitet und mit einem zugeordneten Schwellwert verglichen, und für den Fall, dass der Schwellwert oder einer der gegebenenfalls mehreren Schwellwerte unterschritten wird, in einer zweiten Stufe mittels einer Mehrzahl der lebensdauerrelevanten Betriebsgrößen eine Ausfallprognose erstellt. Die Kategorisierungsgröße (SoR) wird dann anhand der Ausfallprognose bestimmt.
Patent DE-102020210951-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der mechanischen automatisierten Entfernung von Unkräutern
Inventor: WILD KARL
IPC: A01B79/00
Filed: 2020-08-31
Granted: 2021-10-14
Abstract: Bei dem Verfahren wird mindestens einer der folgenden Schritte durchgeführt, mit mindestens einem Ultraschallabstandssensor werden Ultraschallwellen senkrecht in Richtung Erdboden emittiert und der Abstand zur Erdbodenoberfläche bestimmt wird und/oder mit mindestens einer Strahlungsquelle elektromagnetische Strahlung in Richtung des und die Intensität von von dort reflektierter oder gestreuter elektromagnetischer Strahlung mit mindestens einem am Hackgerät angeordneten optischen Detektor erfasst und mit der erfassten Intensität bestimmt wird, ob eine ausreichende Bodenbearbeitung erfolgt ist, die zu einer Entfernung von Unkraut geführt hat und/oder eine zu große Staubaufwirbelung aufgetreten ist und/oder an einzelnen Werkzeugen mit Dehnungsmesstreifen Scher- und/oder Biegespannungen detektiert und mit Kalibrierwerten verglichen und bei der Überwachung berücksichtigt werden und/oder Luftschallwellen mit mindestens einem Mikrofon detektiert und die erfassten Luftschallspektren mit einer elektronischen Auswerteeinheit mit vorab bei einer fehlerfreien Unkrautentfernung erfassten Luftschallspektren verglichen werden.
Patent DE-102022112926-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für einen Direktstart
Inventor: GORONTZI PHILIPP
IPC: F02B75/18
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-07-13
Abstract: Brennkraftmaschine für einen Direktstart mit einer Anzahl Zylinder (2, 4, 6, 8), die durch einen Zylinderkopf mittels einer Brennraumdachgeometrie abgeschlossen sind, in die Brennstoffgemische mittels eines Injektors zuführbar sind und in denen Kolben (12, 14, 16, 18) die am von der Brennraumdachgeometrie abgewandten Ende des Kolbens mit Pleuelstangen (20, 22, 24, 26) zum Antrieb einer Kurbelwelle in Wirkverbindung stehen, im Mehrtaktverfahren beweglich geführt sind, derart, dass zwischen jedem Kolben und jeder Brennraumdachgeometrie ein Brennraum eingeschlossen ist, in dem während eines Kompressionstaktes des jeweiligen Zylinders des Brennstoffgemisches im Brennraum (28, 30, 32, 34) mit einem Verdichtungsverhältnis ε zu verdichten ist, wobei ein Zylinder (2) im Expansionstakt als erster Zylinder bei einer Direktstart-Situation für eine erste Zündung in einer Zündfolge des Brennstoffgemisches ausgewählt ist, wobei zumindest ein Brennraum (32) des in der Zündfolge festgelegten zweiten Zylinders (6) eine geänderte Brennraumgeometrie aufweist, derart, dass ein Verdichtungsverhältnis ε2 des zweiten Zylinders (6) kleiner als ein Verdichtungsverhältnis ε1 des ersten Zylinders (2) ist, wobei für alle Direktstart-Situationen zu jedem Betriebsstart eine Zündfolge der Zylinder (2, 4, 6, 8) mit einem bestimmten Zylinder (2) als erster Direktstartzylinder festgelegt ist.
Patent DE-102022209810-B3 (DE)
Title: Elektronikeinheit für ein Fahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: HUTH TOBIAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-09-19
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (1) für ein Fahrzeug umfassend zwei oder mehrere nebeneinander angeordnete Oberflächenelemente mit einer sichtbaren Oberflächenseite (3) und einer gegenüberliegenden Oberflächenunterseite (4), wobei die Oberflächenelemente jeweils in einem Gehäuse (7) fixiert sind, und wobei das Gehäuse (7) eine zu der Oberflächenunterseite (4) weisende Gehäuseoberseite und eine gegenüberliegende Gehäuseunterseite (8) aufweist und wobei eine Trägerplatte (10) vorgesehen ist, und wobei jeweils die Gehäuse (7) an ihrer Gehäuseunterseite (8) jeweils zumindest ein vorstehendes Fixierelement aufweisen zur Fixierung der Oberflächenelemente an der Trägerplatte (10), wobei die Trägerplatte (10) die zwei oder mehreren Oberflächenelemente miteinander verbindet,wobei jedes Fixierelement ein Indexelement aufweist, welches zwischen Trägerplatte (10) und Gehäuseunterseite (8) an dem Fixierelement angeordnet ist und mit dem Fixierelement lösbar kraftschlüssig und/oder lösbar formschlüssig verbunden ist und wobei die Indexelemente mit der Trägerplatte (10) stoffschlüssig verbunden sind, so dass jedes Oberflächenelement separat lösbar an der Trägerplatte (10) fixiert ist und wobei mittels der Indexelemente eine Anordnung der Oberflächenelemente relativ und planar zueinander bewerkstelligt ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren und eine Verwendung
Patent DE-4327283-B4 (DE)
Title: Durchlaufofen für die Glasindustrie
Inventor: SEIDEL HANS JOACHIM
IPC: C03B25/06
Filed: 1993-08-13
Granted: 2005-10-06
Abstract: Durchlaufofen
für die
Glasindustrie, insbesondere Kühl-
und Dekorofen für
partikelarme Entspannung und Dekorierung, mit einem umlaufenen,
endlosen Transportband zur Aufnahme der Glaswaren, in dessen Innenraum
mehrere Luftumwälzer
angeordnet sind, welche die durch regelbare Heizeinrichtungen erwärmte Luft
abschnittsweise umwälzen,
wobei der Innenraum des Durchlaufofens bereichsweise sowie das Transportband aus
Edelstahl bestehen, und mit bandführenden und mit bandberührenden
Bauteilen. dadurch gekennzeichnet, dass die im Innenraum (12) des
Durchlaufofens (10) liegenden bandführenden und bandberührenden
Bauteile (16,17,19,20) und die Außenwand (18) des Durchlaufofens (10)
aus Edelstahl bestehen.
Patent DE-4441793-B4 (DE)
Title: Umschalteinrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: MUETSCHELE ULRICH
IPC: B23B45/02
Filed: 1994-11-24
Granted: 2006-08-24
Abstract: Umschalteinrichtung
(10) für
eine Handwerkzeugmaschine, welche Umschalteinrichtung (10) zur Änderung
wenigstens eines Betriebszustandes der Handwerkzeugmaschine dient
und wenigstens eine Schalthandhabe (20) aufweist, die gegenüber einem
Gehäuse (21)
der Handwerkzeugmaschine verdrehbar ist und mit einem Schaltexzenter
(37) gekoppelt ist, mittels dessen ein Schaltglied (12) der Umschalteinrichtung
(10) verstellbar ist, wobei der Schaltexzenter (37) entgegen der
Schaltrichtung des Schaltgliedes (12) federnd nachgiebig ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaltexzenter (37) von einem ersten Schenkel (27) eines
Drahtelementes (26) gebildet wird, das in der Schalthandhabe (20)
versetzt zur Drehachse (22) der Schalthandhabe (20) verankert ist.
Patent DE-10003136-B4 (DE)
Title: Hydraulikventil für einen hydraulischen Verbraucher eines Fahrzeuges und Kraftfahrzeug mit demselben
Inventor: EBINGER GUENTER
IPC: F15B13/04
Filed: 2000-01-26
Granted: 2012-10-31
Abstract: Hydraulikventil mit einem geknickten Kennlinienverlauf für einen hydraulischen Verbraucher eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten (9) und einem zweiten Ventilkörper (25), die jeweils in einer Bohrung axial verschiebbar angeordnet sind, wobei der erste Ventilkörper (9) mindestens eine von einem Steuerdruckfluid beaufschlagbare Steuerfläche (12) aufweist, wobei an dem ersten Ventilkörper (9) zwei steuerbar von einem Druckfluid beaufschlagbare Druckrückführflächen (23, 26) vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind, dass sie der Druckbeaufschlagung der Steuerfläche (12) entgegenwirken und der zweite Ventilkörper (25) derart eingerichtet ist, dass er die Beaufschlagung mindestens einer (26) der Druckrückführflächen steuert, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ventilkörper (9) eine Innenbohrung (24) aufweist, in der der zweite Ventilkörper (25) axial verschiebbar aufgenommen ist und daß der die Beaufschlagung der beiden Druckrückführflächen (23, 26) steuernde zweite Ventilkörper (25) derart eingerichtet ist, dass er als Druckminderventil oder als Druckregelventil oder als Wegeventil wirkt, wobei die beiden Druckrückführflächen (23, 26) axial beabstandet an dem ersten...
Patent DE-10019875-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von mehrlagigen Glasröhren, insbesondere von Farbglasröhren
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B17/02
Filed: 2000-04-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von mehrlagigen Glasröhren, insbesondere von Farbglasöhren;  1.1 mit einer Düse (2) zum Aufnehmen eines Grundglasstromes;  1.2 mit einer Dannerpfeife (3);  1.3 mit einer Kanalhülse (6) zum Aufbringen eines Deckglasstromes;  1.4 die Kanalhülse (6) ist innerhalb der Düse (2) angeordnet.