baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer ersten Bremse eines Fahrkorbs eines Aufzugsystems
Inventor: STEINHAUER EDUARD
IPC: B66B5/16
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufzugsystem (100) und ein Verfahren zum Überwachen einer ersten Bremse (109) eines Fahrkorbs (103) eines Aufzugsystems (100), wobei bei Eintreten einer Auslösebedingung eine erste Bremse (109) des Fahrkorbs ausgelöst wird, wobei nach Auslösen der ersten Bremse (109) eine Beschleunigungsgröße überwacht wird, die von der Beschleunigung des Fahrkorbs (103) abhängt, und dass eine zweite Bremse (110) des Fahrkorbs (103) ausgelöst wird, wenn die Beschleunigungsgröße einen Schwellwert erreicht.
Patent DE-102016101609-A1 (DE)
Title: Authentifikationsvorrichtung, Authentifikationsdokument und Verfahren zur Authentifizierung einer Person
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Authentifikationsvorrichtung (110) zur Authentifizierung einer Person mittels eines Authentifikationsdokuments (100) mit einem Dokumentenkörper (101), wobei der Dokumentenkörper (101) eine Oberfläche (103) mit einem Oberflächenbereich (103a) aufweist, welcher mit einem biometrischen Merkmal der Person beaufschlagbar ist, und wobei ein auf der Grundlage des biometrischen Merkmals der Person personalisiertes optisches Filter in dem Dokumentenkörper (101) unterhalb des Oberflächenbereichs (103a) eingebettet ist. Dabei umfasst die Authentifikationsvorrichtung (110) eine Sende-Empfangsstruktur (111, 113a, b), welche ausgebildet ist, ein Stimulationssignal in Richtung des Oberflächenbereichs (103a) auszusenden, um ein an dem biometrischen Merkmal der Person reflektiertes erstes Antwortsignal zu erhalten, das von dem optischen Filter (105) abhängt, und ein an dem biometrischen Merkmal der Person reflektiertes zweites Antwortsignal zu erhalten, das von dem optischen Filter (105) abhängt, sowie einen Prozessor (115), welcher ausgebildet ist, die Person anhand des reflektierten ersten Antwortsignals und des reflektierten zweiten Antwortsignals dem Authentifikationsdokument (100) zuzuordnen.
Patent DE-102016102217-A1 (DE)
Title: Kartusche für eine Druckeinrichtung, Druckeinrichtung sowie Verfahren zum Einbringen einer Perforation oder von Schnitten und Verwendung einer Kartusche
Inventor: WILKE JÜRGEN
IPC: B41J3/24
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche (10) für den Einsatz in einer Druckeinrichtung (39), insbesondere in einem Tintenstrahldrucker, mit einem Gehäuse (11) und einer an dem Gehäuse (11) vorgesehenen Schnittstelle (25) zum Anschluss an einem verfahrbaren Schlitten (44) der Druckeinrichtung (39), wobei die Kartusche (10) eine oder mehrere Schneidvorrichtungen (12) mit wenigstens einem zumindest eine Schneidkante (21) aufweisenden Schneidelement (13) zum Einbringen einer Perforation oder von Schnitten in bahnförmige oder blattförmige Materialien (42) umfasst. Die Erfindung betrifft zudem eine Druckeinrichtung (39) zur Aufnahme einer solchen Kartusche (10), ein Verfahren zum Perforieren oder Schneiden von bahnförmigen oder blattförmigen Materialien (42) sowie eine Verwendung einer solchen Kartusche (10).
Patent DE-102016105406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Leistungswandlungsvorrichtung und Leistungswandlungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TAKUYA
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-03-23
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Schaltens einer primären und sekundären Vollbrückenschaltung umfasst, wenn ein Fehler an einer ersten Spannungserfassungseinheit erfasst wird, welche die Spannung eines ersten Übergangs erfasst, ein Herleiten eines Befehlstastverhältnisses, um die Spannung eines zweiten Übergangs auf eine Sollspannung anzupassen, indem eine Rückführung einer erfassten Spannung des zweiten Übergangs von einer zweiten Spannungserfassungseinheit empfangen wird; ein Herleiten einer eingeschätzten Phasendifferenz, die einer Sollleistung einer Übertragungsleistung entspricht, die von der sekundären Vollbrückenschaltung auf die primäre Vollbrückenschaltung übertragen wird, und des Befehlstastverhältnisses aus einem Korrespondenzverhältnis unter einer Phasendifferenz zwischen einem Schalten der primären und sekundären Vollbrückenschaltungen, einem Tastverhältnis des Schaltens der primären Vollbrückenschaltung und der Übertragungsleistung; und ein Steuern der Phasendifferenz auf die eingeschätzte Phasendifferenz, und ein Steuern des Tastverhältnisses auf das Befehlstastverhältnis.
Patent DE-102016107291-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und System zum Laden einer Hochspannungsbatterie eines Fahrzeugs
Inventor: KIM JEE HEON
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-04-20
Abstract: Ein Steuerverfahren zum Laden einer Hochspannungsbatterie (10) eines Fahrzeugs weist auf: Laden (S40), durch eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (40), der Hochspannungsbatterie (10) unter Verwendung eines Niederspannung-DC-DC-Wandlers (30). Die Zustandsinformationen des Niederspannung-DC-DC-Wandlers (30), welche einen Strom und eine Temperatur des Niederspannung-DC-DC-Wandlers (30) aufweisen, werden durch die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (40) erfasst (S50), während die Hochspannungsbatterie (10) geladen wird. Der Ladestrom der Hochspannungsbatterie (10) wird durch die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (40) herabgesetzt (S60), wenn die erfassten Zustandsinformationen des Niederspannung-DC-DC-Wandlers eine Herabsetzbedingung des Wandlers (30) erfüllen.
Patent DE-102016107840-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Werkstücken aus Metall
Inventor: ALVAREZ ANTONIO
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-04-27
Abstract: Bei herkömmlichen Verfahren zur Reinigung der Oberfläche von Werkstücken mittels Dampf oder Heißwasser in der automatischen Fertigung kann die Temperatur von Werkstücken so verändert werden, dass die Abmessungen aufgrund der thermischen Ausdehnung die Toleranzen überschreiten und die nachfolgende Montage oder Bearbeitung erst nach einem Temperierschritt möglich ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, zur Reinigung einen Strahl von Dampf oder Heißwasser abtastend über die Oberfläche des Werkstücks zu bewegen und dieses Verfahren unter vermindertem Druck auszuführen, so dass die auf der Oberfläche vorhandenen Reste kondensierten Dampfs oder Wassers mindestens teilweise verdampfen und dabei dem Werkstück die durch den Dampf oder das Heißwasser zugeführte Wärme wieder entziehen. Bevorzugt wird dabei gleichzeitig die gereinigte Oberfläche getrocknet.
Patent DE-102016109453-A1 (DE)
Title: Ionenbeweglichkeitsspektrometer
Inventor: GREEN MARTIN RAYMOND
IPC: H01J49/40
Filed: 2016-05-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Trennen von Ionen vorgesehen, welches Folgendes umfasst: Betreiben eines Ionenbeweglichkeitsspektrometers oder -trenners bei einem verringerten Druck und bei einer Betriebstemperatur unterhalb von 40 °C und Bereitstellen eines Driftgases innerhalb des Ionenbeweglichkeitsspektrometers oder -trenners, wobei das Driftgas eine oder mehrere Substanzen umfasst, die beim Atmosphärendruck (optional etwa 1013 mbar) und bei der Raumtemperatur (optional etwa 20 °C) als eine Flüssigkeit existieren, und wobei die eine oder die mehreren Substanzen einen Siede- oder Sublimationspunkt aufweisen, der beim verringerten Druck kleiner als die Betriebstemperatur des Ionenbeweglichkeitsspektrometers oder -trenners ist.
Patent DE-102016113279-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Sperren des Zugangs zu münzbetätigten Unterhaltungsautomaten.
IPC: G07F17/34
Filed: 2016-07-19
Abstract: Einrichtung zum Sperren des Zugangs zu münzbetätigten Unterhaltungsautomaten. Eine Nutzung von münzbetätigen Unterhaltungsautomaten mit Gewinnmöglichkeit ist nur einem vorbestimmten Personenkreis gestattet. Mit der Neuerung soll sichergestellt werden, dass münzbetätigte Unterhaltungsautomaten nur von Personen genutzt werden können, die zugangsberechtig sind. Erzielt wird dies dadurch, dass im Zugangsbereich einer Spielstätte mit münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mindestens ein Kamerasystem angeordnet ist, dessen Bilddateien zur Ermittlung biometrischer Daten verwandt werden. Die im Zugangsbereich generierten Daten werden mit Daten einer Datenbank mittels eines Computersystems verglichen. Mit dem Computersystem kann ein Zugangskontrollsystem bzw. der münzbetätigte Unterhaltungsautomat aktiviert werden.
Patent DE-102016115524-A1 (DE)
Title: Method for forming wafer
Inventor: XIAO DEYUAN
IPC: H01L21/324
Filed: 2016-08-22
Abstract: Diese Erfindung stellt ein Verfahren zur Bildung eines Wafers bereit, Folgendes umfassend: Bilden eines Siliziumsubstrats und anschließende Durchführung einer schnellen thermischen Ausheilung am Substrat zur Bildung einer Passivierungsschicht. Die Passivierungsschicht verringert die Oberflächenrauigkeit des Siliziumsubstrats. Während der Bildung einer Gate-Oxidschicht oder einer Grenzfläche kann Deuterium aus dem Substrat ausdiffundieren und sich mit nicht abgesättigten Bindungen der Grenzfläche verbinden, um eine stabile Struktur zu bilden, wodurch eine Ladungsträgerpenetration verhindert werden kann und Bauteileigenschaften verbessert werden können.
Patent DE-102016119074-A1 (DE)
Title: Abgassystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: NAM KI HOON
IPC: F28D7/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Abgassystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben, aufweisend einen ersten Kanal (150), der eine Mehrzahl von ersten Einheitsströmungspfaden (155) aufweist, die durch Stapeln einer Mehrzahl von Wärmetauscherplatten gebildet werden, die mit Wärmetauscherrippen versehen sind, einen zweiten Kanal (200), der parallel zu dem ersten Kanal (150) vorgesehen ist und eine Mehrzahl von Wärmetauscherrohren aufweist, die jeweils eine Mehrzahl von zweiten Einheitsströmungspfaden (205) bilden, die eine größere Querschnittsfläche als eine Querschnittsfläche der ersten Einheitsströmungspfade (155) haben, eine Öffnungs- und Schließeinrichtung (220), die derart konfiguriert ist, dass sie wahlweise den ersten Kanal (150) und den zweiten Kanal (200) abdeckt, und eine Steuereinrichtung (250), die derart konfiguriert ist, dass sie die Öffnungs- und Schließeinrichtung (220) basierend auf Fahrzuständen eines Fahrzeuges steuert, um einen Abgasstrom zu dem ersten Kanal (150) und dem zweiten Kanal (200) zu steuern.
Patent DE-102016119502-A1 (DE)
Title: Kategorisierung von Fahrzeugen in der Umgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAGRE AXEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem a) Erfassen von mehreren Fahrzeugen (5a-5d) in einer Umgebung (6) des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Erfassungseinrichtung (3) des Fahrerassistenzsystems (2), mit einem b) Ermitteln eines jeweiligen Fahrparameter-Wertes für zumindest einen Fahrparameter der erfassten Fahrzeuge (5a-5d) durch eine Recheneinrichtung (7) des Fahrerassistenzsystems (2), mit einem c) Kategorisieren der erfassten Fahrzeuge (5a-5d) anhand des zumindest einen jeweils für die erfassten Fahrzeuge (5a-5d) ermittelten Fahrparameter-Wertes in Durchschnitts-Fahrzeuge (5a-5c) und in Abweichler-Fahrzeuge (5d), mit einem d) kollektives Vorhersagen eines Gesamt-Verhaltens für eine Gesamtheit der erfassten Durchschnitts-Fahrzeuge (5a-5c) anhand der für die Durchschnitts-Fahrzeuge (5a-5c) ermittelten Fahrparameter-Werte, und mit einem e) individuelles Vorhersagen eines jeweiligen Einzel-Verhaltens für die erfassten Abweichler-Fahrzeuge (5d) anhand des jeweiligen, für das jeweilige Abweichler-Fahrzeug (5d) ermittelten Fahrparameter-Wertes, um ein Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs (1) besser an eine Verkehrssituation anzupassen oder dies zumindest zu ermöglichen.
Patent DE-102016119733-A1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Präsentationsverpackung und Präsentationsverpackung
Inventor: RAMSPOTH MAX
IPC: B65D5/52
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zuschnitt aus Pappe oder Karton für eine Präsentationsverpackung mit einem Bodenteil (5) und sich daran anschließenden Seitenteilen (4, 6) und einem Stirnteil (2), die jeweils über eine Biegelinie (B 45 , B 56 , B 52 ) vom Bodenteil (5) abgetrennt sind, welcher sich dadurch auszeichnet, dass ein Fußteil (8) über eine von einem Einschnitt (S) unterbrochene Biegelinie (B 58 ) vom Bodenteil (5) abgetrennt ist.
Patent DE-102016121324-A1 (DE)
Title: Schmiermittelzusammensetzung, Wälzlager und Elektromotor
Inventor: ASAI YUSUKE
IPC: C10M115/08
Filed: 2016-11-08
Abstract: Eine Schmiermittelzusammensetzung gemäß einer Ausführungsform weist ein Grundöl, einen Verdicker und 0,5% Massenanteil oder mehr eines Dispersionsmittels auf, wobei das Dispersionsmittel mindestens eines aus einem Carbonsäuremetallsalz, einem Metallsalz einer Polycarbonsäure und einem Copolymer aus einem Carbonsäuremetallsalz und einer Kohlenwasserstoffverbindung enthält.
Patent DE-102016124034-A1 (DE)
Title: Klimaanlagenkompressor für ein Fahrzeug
Inventor: OH DONG-SEOK
IPC: F04B27/16
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Fahrzeugklimaanlagenkompressor kann aufweisen: ein Gehäuse, das einen vorderen Gehäuseabschnitt und einen hinteren Gehäuseabschnitt aufweist; eine in dem Gehäuse drehbar installierte Welle; einen Sitz, der an einer im Voraus festgelegten Position auf der Welle befestigt ist; eine Taumelscheibe, die an einer Seite derselben mit dem Sitz gekoppelt ist und sich zusammen mit dem Sitz dreht; einen Kolben, der über einen Schuh mit der Taumelscheibe verbunden ist und von der Taumelscheibe hin und her bewegt wird; einen Zylinder, der den Kolben aufnimmt; und eine Druckmesskammer, gekoppelt mit einem Stab an der anderen Seite der Taumelscheibe, die den Stab unter Nutzung eines Drucks betätigt, der von einer Hochdruckkammer des hinteren Gehäuseabschnitts bereitgestellt wird.
Patent DE-102016200940-A1 (DE)
Title: Verbrauchsoptimierungssystem für Kraftfahrzeuge durch Anpassung der Innenraumklimatisierung
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (20), welches einen Motor (22), einen Innenraum (21) und eine Vorrichtung zur Innenraumklimatisierung (23) mit einem Innenraumheizungswärmetauscher umfasst, beschrieben, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Festlegen eines Innenraumtemperatursollwertes T0 und eines minimalen Innenraumtemperaturwertes T1, – Betreiben der Vorrichtung zur Innenraumklimatisierung, wobei durch den Motor (20) aufgewärmtes Kühlmittel dem Innenraumheizungswärmetauscher nur dann zugeführt wird, wenn die Ist-Temperatur T im Innenraum geringer ist als der festgelegte minimale Innenraumtemperaturwert T1 und/oder wenn der Motor seine Betriebstemperatur erreicht hat.
Patent DE-102016201307-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Melden eines Defekts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08B21/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zum Melden wenigstens eines Defekts (8) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend die Schritte: – Bereitstellen einer definierten Menge an Defekten (8) für eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (1) eines Melde-Kraftfahrzeugs (2); und – Melden wenigstens eines aus der definierten Menge selektierten Defekts (8) an das Kraftfahrzeug (3) mittels einer Kommunikationsvorrichtung.
Patent DE-102016208490-A1 (DE)
Title: Schalungselement zum Ausbilden von Dehnungs- oder Pressfugen in Betonbauteilen
Inventor: FISCHER WILLIBALD
IPC: E04B1/684
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schalungselement zum Ausbilden von Dehnungs- oder Pressfugen in Betonbauteilen mit einer Schalungstafel die wenigstens ein Abdeckblech aufweist, das abgekantet oder gefalzt ist, um eine Versteifung und um Abstandhalter zu einer Bügelanordnung zu bilden.
Patent DE-102016210047-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung zur Übertragung von Drehbewegungen von einer ersten Welle auf eine zweite Welle
Inventor: HENZLER GÜNTHER
IPC: F16H3/10
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (200) zur Übertragung von Drehbewegungen von einer ersten Welle (101) auf eine zweite Welle (102) mit einer ersten Getriebeeinheit (210) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis und mit einer zweiten Getriebeeinheit (220) mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis, wobei die erste Getriebeeinheit (210) dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung der ersten Welle (101) in einer ersten Drehrichtung gemäß dem ersten Übersetzungsverhältnis derart auf die zweite Welle (102) zu übertragen, dass die zweite Welle (102) in eine Drehbewegung in die erste Drehrichtung versetzt wird, und wobei die zweite Getriebeeinheit (220) dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung der ersten Welle (101) in einer zweiten Drehrichtung gemäß dem zweiten Übersetzungsverhältnis derart auf die zweite Welle (102) zu übertragen, dass die zweite Welle (102) in eine Drehbewegung in die erste Drehrichtung versetzt wird.
Patent DE-102016210848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeuges mit einem Objekt, sowie Fahrassistenzsystem
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeuges mit einem Objekt, sowie ein Fahrassistenzsystem. Ein Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeuges mit einem Objekt, wobei wenigstens ein in der Fahrzeugumgebung befindliches Objekt sensorgestützt erfasst und hinsichtlich Kollisionsgefahr mit dem Fahrzeug bewertet wird, wobei in Abhängigkeit von dieser Bewertung ein automatischer Eingriff in die Fahrzeugbewegung erfolgt, weist folgende Schritte auf: Durchführen, in Abhängigkeit von der Bewertung hinsichtlich Kollisionsgefahr, eines automatischen Abbremsens des Fahrzeuges, und Ermöglichen eines Lenkeingriffs des Fahrers zur Durchführung eines Ausweichlenkmanövers, wobei im Falle eines vom Fahrer vorgenommenen Lenkeingriffs das automatische Abbremsen gestoppt wird und eine automatische Unterstützung des vom Fahrer durchgeführten Ausweichlenkmanövers erfolgt.
Patent DE-102016211885-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Anbauteils für ein Kraftfahrzeug sowie Anbauteil
Inventor: PATRON CHRISTIAN
IPC: G01P15/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines schwenkbar an einer Karosserie (12) eines Kraftfahrzeugs (10) angeordneten Anbauteils (14), wobei eine Schließbewegung (18) für das Anbauteil (14) initiiert wird, durch welche das Anbauteil (14) von einer Offen-Stellung (S1) in eine Geschlossen-Stellung (S2) bewegt wird, wobei von einer Sensoreinrichtung (22) zumindest eine die Schließbewegung (18) beschreibende Kenngröße erfasst wird, wobei die Sensoreinrichtung (22) zumindest für eine Zeitdauer der Erfassung der Kenngröße ortsfest an dem Anbauteil (14) angeordnet wird und zumindest für die Zeitdauer der Erfassung der Kenngröße gemeinsam mit dem Anbauteil (14) bewegt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Anbauteil (14) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016212555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung der Schwingungsdämpfer einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WESSELS JENS
IPC: B60G17/0165
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein Verfahren zur Ansteuerung der Schwingungsdämpfer einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs (1), welche für jedes Fahrzeugrad (2) einen hinsichtlich seiner Dämpfungsrate ansteuerbaren Schwingungsdämpfer (3) aufweist, umfasst das Ermitteln einer Beschleunigung des Fahrzeugaufbaus (4) im Bereich eines ausgewählten Schwingungsdämpfers (2) an einer Hinterachse (10) auf Grundlage von Signalen, welche durch am Fahrzeug verbaute Sensoren erfasst werden; das Schätzen der Niveaulage des ausgewählten Schwingungsdämpfers (3) auf Grundlage von Signalen von den anderen Schwingungsdämpfern (3) zugeordneten Niveausensoren (8); das Ermitteln der Geschwindigkeitsveränderung für das dem ausgewählten Schwingungsdämpfer (3) zugeordnete Fahrzeugrad (2); das Ermitteln des Lenkwinkels des Kraftfahrzeugs; die Prädiktion einer möglichen Endlage des ausgewählten Schwingungsdämpfers (3) durch Auswertung der vorgenannten Größen; und die Ansteuerung des ausgewählten Schwingungsdämpfers (3) unter Berücksichtigung der Prädiktion im Hinblick auf eine dem Erreichen der Endlage entgegenwirkende Dämpfungsrate.
Patent DE-102016213075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung, Verfahren zur Herstellung eines Motorblockes, Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung und Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER PHILIPP MARIAN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Oberflächenbearbeitung eines Hohlraumes, insbesondere einer Kolbenlaufbahn (52) eines Zylinders (54) eines Verbrennungsmotorblockes (50), zur Verfügung gestellt, bei dem der Hohlraum bereitgestellt wird, ein Bearbeitungswerkzeug (20) in den Hohlraum eingefahren wird und mit dem Bearbeitungswerkzeug (20) die Oberfläche des Hohlraumes bearbeitet wird. Weiterhin wird ein Spülgas (30) in den Hohlraum eingeleitet und es wird an einer Öffnung des Hohlraumes an diesen eine Absauganlage (41) angeschlossen, um Spülgas (30) sowie bei der Bearbeitung gegebenenfalls entstandene Partikel abzusaugen.
Patent DE-102016215339-A1 (DE)
Title: Polarisiertes Relais
Inventor: FANG GUANGCHENG
IPC: H01H51/22
Filed: 2016-08-17
Abstract: Ein polarisiertes Relais beinhaltet ein Isoliergehäuse, eine Ankeranordnung und eine Spulenanordnung. Die Ankeranordnung ist schwenkbar in dem Isoliergehäuse montiert, so dass die Ankeranordnung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehbar ist. Ein Ende des Eisenkerns steht mit einem Anker des Paares von Ankern in Kontakt, während das andere Ende des Eisenkerns mit einem Abstand angeordnet ist und so nicht mit dem Paar von Ankern in Kontakt steht, indem entsprechende Spalte dazwischen bestehen, wenn sich die Ankeranordnung an einer aus der ersten und der zweiten Position befindet. Das andere Ende des Eisenkerns beabstandet den Anker durch einen Luftspalt, ohne Bereitstellung einer magnetisch isolierenden Platte zwischen oder Aufbringen einer Isolierschicht auf die Kontaktschichten des Ankers und des Eisenkerns, so dass die Kosten gesenkt werden können. Außerdem ist die Ankeranordnung um eine vertikale Schwenkachse drehbar, so dass eine Positionsveränderung des Lagerpunktes während der Bewegung das Eisenkerns vermieden wird, die Wirkungsweise der Ankeranordnung stabilisiert wird und dadurch die Kontinuität der Wirkung des Produktes sichergestellt werden kann.
Patent DE-102016216297-A1 (DE)
Title: Anzeigepaneel und Anzeigeeinrichtung
Inventor: XU WEI
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-08-30
Abstract: Es werden ein Anzeigepaneel und eine Anzeigeeinrichtung bereitgestellt. Das Anzeigepaneel umfasst ein erstes Substrat mit Abtastleitungen, Datenleitungen und Pixeleinheiten, die erste Pixeleinheiten und zweite Pixeleinheiten enthalten; und ein zweites Substrat mit Farbeinheiten, die erste Farbeinheiten, zweite Farbeinheiten, dritte Farbeinheiten und vierte Farbeinheiten aufweisen. Die Pixeleinheiten sind als erste Pixelgruppen und zweite Pixelgruppen angeordnet, die entlang einer Erstreckungsrichtung der Abtastleitungen abwechselnd angeordnet sind. Eine Anordnung der ersten Farbpixeleinheiten und der zweiten Farbpixeleinheiten in der ersten Pixelgruppe ist ein Spiegelbild zu derjenigen in der zweiten Pixelgruppe. Wenn die Datensignale mit einer gleichen Polarität den Pixeleinheiten und den zweiten Pixeleinheiten zugeführt werden, erzeugen die ersten Pixeleinheiten ein elektrisches Feld mit einer umgekehrten Richtung in Bezug zu einem elektrischen Feld, das von den zweiten Pixeleinheiten erzeugt wird.