baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005033646-A1 (DE)
Title: Vakuumröhren-Leistungsverstärker umschaltbar zwischen Gegentakt- und Eintaktkonfigurationen
Inventor: SMITH RANDALL C
IPC: H03F3/22
Filed: 2005-07-19
Abstract: Ein Vakuumröhrenleistungsverstärker mit einem durch einen Benutzer bedienbaren Schalter und einem einzelnen Ausgangstransformator, der selektiv Gegentakt- oder Eintaktkonfigurationen bereitstellt zum Betreiben eines Lautsprechers.
Patent DE-102005034154-A1 (DE)
Title: Zugriffsschutzverfahren für digitale Datenträger insbesondere DVDs
Inventor: FERRARI TILO
IPC: G11B23/28
Filed: 2005-07-19
Abstract: Im Einzelnen handelt es sich um ein Verfahren zur Sicherung des Zugriffs auf einen digitalen Datenträger, insbesondere einer DVD oder anderen Datenträgern, die auf dem DVD-Standard basieren. Auf diese Datenträger werden die abspielbaren Daten mit Pre-Commands oder Post-Commands vor oder hinter den abspielbaren Daten versehen. Das Verfahren weist eine Reihe von Schritten auf. So wird der Benutzer vor jedem Abspielvorgang zur Eingabe eines Schlüssels durch ein Pre-Command oder Post-Command von einer Eingabeschnittstelle aufgefordert. Dieser Schlüssel wird in der Regel von dem Benutzer über ein Betreuungscenter erfragt und kann kostenpflichtig sein. Damit nicht für jeden Abspielvorgang der gleiche Schlüssel verwendet werden kann, handelt es sich vorzugsweise um Schlüsselpaare, deren einer Teil automatisch durch die Verarbeitung der Pre- und Post-Commands bestimmt wird (Algorithmus oder eine Menge von verschlüsselten Schlüsselpaaren) und deren anderer Teil über das Betreuungscenter erfragt werden muss. Für jeden Abspielvorgang erfolgt nach Eingabe des anderen Teils des Schlüsselpaares eine Überprüfung des Schlüssels oder des Schlüsselpaares durch die Pre-Commands oder Post-Commands, bevor auf die abspielbaren Daten zugegriffen werden kann. Falls die Überprüfung des Schlüssels negativ verläuft, wird das Abspielen der Daten abgebrochen. Falls die Überprüfung des Schlüssels positiv verläuft, erfolgt ein Abspielen der Daten, die für das Abspielen freigegeben worden sind.
Patent DE-102005036477-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Einstellen einer Drehzahl einer Welle eines Zahnräderwechselgetriebes
Inventor: BARTELS ULRICH
IPC: F16H61/04
Filed: 2005-08-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Einstellen einer Drehzahl einer Welle eines Zahnräderwechselgetriebes (10) eines Kraftfahrzeugs. Das dafür notwendige Drehmoment wird von einer Antriebsmaschine (35) aufgebracht und mittels einer automatisierten Kupplung (12) übertragen. Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren vorzuschlagen, mittels welchem eine genaue und schnelle Einstellung der Drehzahl der Welle in einen Bereich um eine Zieldrehzahl ermöglicht wird. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird ein Sollwert für eine Kupplungsposition der Kupplung (12) und damit das übertragbare Drehmoment der Kupplung (12) in Abhängigkeit von einer Drehzahldifferenz zwischen einer gemessenen Drehzahl der Welle und einer Zieldrehzahl festgelegt.
Patent DE-102005039247-A1 (DE)
Title: Lufteinblasung mit fester konzentrischer Verdünnung und variabler Bypass-Strömung für Brenner
Inventor: STOREY JAMES MICHAEL
IPC: F23D11/36
Filed: 2005-08-19
Abstract: Ein Brenner (10) für eine Gasturbine besteht aus einem Brennerkörper (16) mit einer Öffnung (34) und einem den Brennerkörper (16) umschließenden Gehäuse (20), zwischen denen ein Durchgang (18) für den Transport der Verdichterabluft (44, 62, 64) gebildet wird. Über mindestens ein Luftzugaberohr (33), das zwischen der Öffnung (34) und dem Gehäuse (20) angeordnet ist, wird eine bestimmte Menge der Verdichterabluft (64) dem Brennerkörper (16) zugeführt. Ein im Durchgang (18) angeordneter Ring (60) umschließt das Luftzugaberohr (33), sodass das Luftzugaberohr (33) durch den Ring (60) verläuft. Zwischen dem Ring (60) und dem Luftzugaberohr (33) befindet sich ein Spalt. Der Ring (60) weist eine Vielzahl von Öffnungen (61) auf. Ein Verfahren zum Dämpfen der Verbrennung in einer Gasturbine beinhaltet das Zuführen einer festen Verdichterabluftmenge (62) in einen Körper (16) eines Brenners der Gasturbine und das Zuführen einer variablen Verdichterabluftmenge (64) in den Körper (16). Die feste Verdichterabluftmenge (62) wird konzentrisch um die variable Verdichterabluftmenge (64) verteilt.
Patent DE-102005043437-A1 (DE)
Title: Transfer station connected to machines for treating containers, has position adapters are perpendicularly aligned in inlet direction against front side of intermediate bar and can be laid against the container casing
Inventor: WIEDEMANN ULRICH
IPC: B65G47/71
Filed: 2005-09-13
Abstract: Transfer station has position adapters are perpendicularly aligned in inlet direction against front side of intermediate bar and can be laid against the container casing. The position adapter is implemented as rotation elements (14) arranged perpendicularly in supply direction against the front sides of the intermediate bar. INDEPENDENT CLAIM is included for method for conveying a container.
Patent DE-102005047144-A1 (DE)
Title: System for removing natural oscillations of front wheel guidance in single-lane motor vehicle, has actuator formed for automatic contact in vehicle control so that guidance moment is generated for reduction of natural oscillation
Inventor: WAGNER HANS-ALBERT
IPC: B62D7/22
Filed: 2005-09-30
Abstract: System has means (12) for detecting natural oscillation and a control device (14). The control device is so designed that during the occurrence of the natural oscillation a control signal is generated for controlling actuator (A1,A2,A3 ). The actuator is formed so that an automatic contact in the vehicle control is realizable in such a manner that a guidance moment is generated for the reduction of the natural oscillation of the front wheel guidance (4). An independent claim is also included for the motorcycle.
Patent DE-102005049396-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Sperrgrades einer elektronisch steuerbaren Differenzialsperre
Inventor: RASTE THOMAS
IPC: F16H48/30
Filed: 2005-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern des Sperrgrades einer elektronisch steuerbaren Differenzialsperre in einer angetriebenen Achse eines Fahrzeugs. DOLLAR A Erfindungsgemäß zeichnet sich das Fahren dadurch aus, dass anhand wenigstens einer Fahrzustandsgröße eine Übersteuersituation oder eine Untersteuersituation erkannt wird, dass die erkannte Situation daraufhin bewertet wird, ob ein von Null verschiedener Sperrgrad in der Differenzialsperre eingestellt werden soll, und dass eine Steuerung des Sperrgrades der Differenzialsperre in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Bewertung vorgenommen wird. DOLLAR A Die Erfindung betrifft zudem eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102005049703-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenscheibe mit Blickwinkel-Lenkung
Inventor: HOFRICHTER ALFRED
IPC: B60R1/10
Filed: 2005-10-18
Abstract: Eine Fahrzeugscheibe (5, 6) mit Blickwinkel-Lenkung durch eine unmittelbar in die Scheibe integrierte Licht brechende optische Einrichtung, mittels der der Durchsicht-Blickwinkel im Vergleich mit dem Durchsicht-Blickwinkel einer gewöhnlichen, an gleicher Stelle eingebauten Scheibe verändert ist, ist erfindungsgemäß eine aus transparentem Kunststoff hergestellte Fahrzeug-Seitenscheibe (5, 6), in welche die optische Einrichtung unmittelbar einstück eingeformt oder eingebracht ist.
Patent DE-102005049919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Kunststoff
Inventor: ECKARDT HELMUT
IPC: B29C45/00
Filed: 2005-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spritzgießen von mindestens einen Hohlraum aufweisenden Formteilen aus thermoplastischem Kunststoffmaterial, das die Schritte aufweist: a) Einspritzen einer vorgegebenen Menge von thermoplastischer Kunststoffschmelze von einer Einspritzeinheit entlang eines Schmelzfließweges in die Kavität eines Spritzgießwerkzeugs; b) Einspritzen eines Fluids in das noch schmelzflüssige Kunststoffmaterial, so dass dieses mindestens teilweise an die Wandungen der Kavität gepresst wird; c) Abkühlenlassen des Kunststoffmaterials, bis dieses selbsttragend das Formteil bildet; d) Entformen des Formteils aus der Kavität des Spritzgießwerkzeugs. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass als Fluid, das gemäß Schritt b) in das noch schmelzflüssige Kunststoffmaterial eingespritzt wird, ein Gas eingesetzt wird, wobei während oder nach Schritt b) und vor Schritt c) dem Gas ein Kühlmedium, vorzugsweise Wasser, zugesetzt wird.
Patent DE-102005052254-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for use in internal combustion engine, has plastic casing in which filling material is embedded, where filling material is provided already before attachment of plastic casing in valve
Inventor: SCHEFFEL MARTIN
IPC: F02M51/00
Filed: 2005-11-02
Abstract: The valve has an excitable actuator (10) for operating a valve closure body (4), which together with a valve-seat surface (6), forms a sealing seat. An injection opening is formed downstream of the valve-seat surface. A plastic casing (18) surrounds the valve partially outwards. A filling material (43) is embedded in the plastic casing, where the filling material is provided already before the attachment of the casing in the valve.
Patent DE-102005052614-A1 (DE)
Title: Metalldichtung
Inventor: SAKAMOTO MASANORI
IPC: F16J15/08
Filed: 2005-11-02
Abstract: Eine Metalldichtung enthält eine erste Metallplatte mit einem vollständigen Hauptwulst mit unteren Abschnitten um ein abzudichtendes Loch und eine auf die erste Metallplatte auf einer Vertiefungsseite des vollständigen Hauptwulstes zur Ausbildung eines Schichtverbunds geschichtete zweite Metallplatte. Die zweite Metallplatte hat Begrenzungselemente zum Begrenzen einer Ausdehnung der unteren Abschnitte des vollständigen Hauptwulsts. Wenn die Dichtung zusammengedrückt wird, wird daher eine laterale Ausdehnung des vollständigen Hauptwulstes eingeschränkt, um mittels des vollständigen Hauptwulstes einen geeigneten Anpressdruck bereitzustellen.
Patent DE-102005056910-A1 (DE)
Title: Integriertes System zum passiven Zugang und zum schlüssellosen Zugang per Fernsteuerung
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: E05B49/00
Filed: 2005-11-29
Abstract: Ein Fahrzeug-Kommunikationssystem, das in dem Fahrzeug angebracht ist, und ein tragbarer Anhänger, der von einem Benutzer mitgeführt wird, werden geschaffen. Das Fahrzeug-Kommunikationssystem umfasst einen Steuersignalgenerator, einen NF-Sender zum Aussenden eines NF-Wecksignals und einen HF-Sender zum Aussenden einer UHF-Zustandsnachricht, die Fahrzeugzustandsdaten enthält. Das Fahrzeug-Kommunikationssystem sendet nach dem NF-Wecksignal ein Abfragesignal aus. Der tragbare Anhänger umfasst einen NF-Empfänger, der auf das NF-Wecksignal reagiert, eine Anhänger-Steuereinheit zum Bestimmen von Antwortdaten und einen HF-Sender zum Aussenden eines UHF-Antwortsignals, das die Antwortdaten enthält. Der tragbare Anhänger umfasst ferner einen HF-Empfänger zum Empfangen der Fahrzeugzustandsdaten, eine optische Anzeige, um die Fahrzeugzustandsdaten visuell wiederzugeben, und eine manuelle Eingabetaste zum Aktivieren der Anhänger-Steuereinheit, um eine Fernsteuernachricht zu erzeugen. Der HF-Sender in dem tragbaren Anhänger sendet ein UHF-Steuersignal aus, das die Fernsteuernachricht enthält. Das Fahrzeug-Kommunikationssystem umfasst ferner einen HF-Empfänger, der auf das UHF-Steuersignal reagiert, und eine Basissteuereinheit zum Auslösen einer entsprechenden Fernsteuerfunktion in Reaktion auf das UHF-Steuersignal.
Patent DE-102005057982-A1 (DE)
Title: Locking device for locking luggage of vehicle, has luggage compartment lid whereby drive unit and propelled unit are arranged at luggage compartment lid for locking
Inventor: KIM WON KYU
IPC: E05B65/19
Filed: 2005-12-05
Abstract: Locking device has a luggage compartment lid (10). A drive unit (100) and a propelled unit (300) are arranged at the luggage compartment lid, for locking. A connecting rod (500) connects the propelled unit with the drive unit. A supporting unit (700) is provided for supporting the connecting rod at the luggage compartment lid.
Patent DE-102005058548-A1 (DE)
Title: Valve drive for internal combustion (IC) engine, has one of two zero stroke cams axially longer than other cam and contacted to gas intake valve actuator and radial bearing in one mode and to bearing only in other mode
Inventor: RIBES-NAVARRO SALVADOR
IPC: F01L1/04
Filed: 2005-12-08
Abstract: One of two alternating cam groups has two zero stroke cams (13,14) and an intermediate cam (15) in-between. The axial length (17) of one zero stroke cam (13) is longer than that of the other cam (14), allowing one cam (13) to contact the gas intake valve actuator or its rocker arm and a radial bearing (16) in one operating mode, or contact only the bearing in the other operating mode. An independent claim is also included for a cam group for a valve drive.
Patent DE-102006000190-A1 (DE)
Inventor: BEHRENS VOLKER
IPC: H02P7/00
Filed: 2006-04-20
Abstract: The device has a rectifier (G) that is provided with alternating current by a supply unit, and a consumer load (M) that is provided direct current by the rectifier. A control device (SE) controls the consumer load according to a control signal received by the supply unit, and a common ground line (E) is provided the alternating current and the control signal from the supply unit. A substractor (S) provides different between the control signal and potential of the ground line into the control device. An independent claim is also included for a drive system with a drive equipment and a supply unit.
Patent DE-102006002976-A1 (DE)
Title: Guiding system for guiding power conducting unit with stationary and movable connection comprises inner and outer guiding channel, which are arranged concentric to each other whereby guiding channels have separation unit
Inventor: KEMPER UWE
IPC: H02G11/02
Filed: 2006-01-20
Abstract: Guiding system with stationary and movable connection (3) comprises an inner and an outer guiding channel, which are arranged concentric to each other. The guiding channels (7,8) have a separation unit (10) separated from each other whereby inner channel has an inner boundary (9) and outer channel has an outer boundary (11). The separation unit has a smaller height than the outer boundary and the inner boundary. An independent claim is also included for the guiding mechanism.
Patent DE-102006004148-A1 (DE)
Title: Verfahren und Recyclinganlage zur Verwertung bitumenhaltiger Materialien und neuartiges Bitumenmaterial
Inventor: UTERMARK HOLGER
IPC: C08L95/00
Filed: 2006-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Recyclinganlage zur Verwertung von bitumenhaltigen Dachmaterialien und die Herstellung eines wiederverwendbaren Bitumenmaterials. Aufgabe ist es, ein einfaches und kostengünstiges Verfahren, eine neuartige Recyclinganlage sowie ein neuartiges Bitumenmaterial zu schaffen, bei dem wiederverwendbare Materialien aus der Dachherstellung oder aus bitumengebundenen Altdachabbrüchen teilweise einer stofflichen Wiederverwendung zugeführt werden können. Erfindungsgemäß wird zerkleinertes Dachmaterial in einem Schmelzbehälter 10 auf eine Temperatur von bis zu 220°C übertemperiert. Während der Erwärmung wird im Schmelzgutbehälter 10 eine Mischgutbewegung induziert. Nach dem Schmelzen erfolgt ein Pressen des Mischgutes und austragender grober Bestandteile 4. Bevor das Bitumenmaterial in einen temperierten Pufferbehälter mit Frischbitumen gemischt wird, erfolgt eine Filterung in einem Kantenspaltfilter 12. Mit der Recyclinganlage kann wahlweise sowohl Bitumengranulat als auch Bitumenmaterial in Blockform mit unterschiedlichen Erweichungspunkten hergestellt werden. Überraschenderweise wurde gefunden, dass eine Übertemperierung des Bitumenmaterials während der Zeitdauer des Schmelzprozesses nicht zu den der Fachwelt bekannten Qualitätsverlusten führt. Das erfindungsgemäße Verfahren und die Recyclinganlage sind einsetzbar vor allem bei der Wiederverwendung bituminöser Dachbaustoffe. Das Recyclingbitumen ist für den Einsatz in ...
Patent DE-102006008797-A1 (DE)
Title: Tipping trough for transport vehicle, has curved chute that is vertically pullable and arranged at end opposite to curved base of body and curved passage between base and chute, where trough is parabolically curved in its cross-section
Inventor: WESTNER HARALD
IPC: B62D33/027
Filed: 2006-02-24
Abstract: The trough (10) has a body consisting of a sheet metal and including a curved base, side walls (16, 18) and a front wall (22). The front wall partially locks the trough. A curved chute (24) which is vertically pullable is arranged at an opposite end that is opposite to the base. The trough is parabolically curved in its cross-section, and exhibits a curved passage between the base and the chute.
Patent DE-102006010069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen von Bandmaterial
Inventor: STENTENBACH UDO
IPC: B31B50/32
Filed: 2006-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ablegen von kontinuierlich zugeführtem Bandmaterial (M) in Zick-Zack-Bahnen mit einem im Zuführweg liegenden Pendelarm (1) und einem das Bandmaterial (M) zumindest im Bereich der Umkehrpunkte (5) der Zick-Zack-Bahn nach unten drückenden Niederhalter (4). Mit dem Ziel, eine solche Vorrichtung bereitzustellen, die sich insbesondere durch ihre einfache Bauweise auszeichnet, wird vorgeschlagen, dass der Niederhalter (4) an dem Pendelarm (1) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Ablegen von Bandmaterial (M) innerhalb einer Rechteckfläche in Zick-Zack-Bahnen in mehreren übereinander liegenden Lagen (E). Im Hinblick auf eine kompakte Ablage des Bandmaterials (M) wird vorgeschlagen, dass sich mindestens ein Umkehrpunkt (5) einer neu gelegten Lage weiter einwärts der Rechteckfläche befindet, als der Umkehrpunkt (5) der direkt unterhalb angeordneten Lage.
Patent DE-102006010368-A1 (DE)
Title: Reaktor zur Durchführung chemischer Reaktionen mit Wärmeaustausch
Inventor: BECHT SIMON
IPC: B01J19/00
Filed: 2006-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reaktor zur Durchführung chemischer Reaktionen mit Wärmeaustausch, umfassend eine Mehrzahl von voneinander durch Bleche (5) getrennten, alternierend angeordneten Reaktions- (3) und Wärmetransporträumen (4), wobei die Reaktionsräume (3) durch jeweils zwei Bleche (5) begrenzt sind, die durch eine Mehrzahl von über die Fläche der Bleche (5) verteilte Abstandskörper (1) in definiertem Abstand zueinander gehalten werden, ohne über die Abstandskörper (1) miteinander fest verbunden zu sein, sowie ein Verfahren zur Durchführung einer chemischen, insbesondere stark exothermen Reaktion in dem erfindungsgemäßen Reaktor.
Patent DE-102006010450-A1 (DE)
Title: Food or feed, obtained by mixing phytohaemagglutinin and/or at least an isoform of phytohaemagglutinin-subunit, useful for the improvement of the intestinal ingestion
Inventor: DROSSOU ALEXANDRA
IPC: A23K1/18
Filed: 2006-03-03
Abstract: Food or feed obtained by mixing phytohaemagglutinin and/or at least an isoform of phytohaemagglutinin-subunit. Independent claims are included for: (1) a fish fodder additive, where fish fodder is a feed for fish larvae; and (2) a procedure for the production of a medicament for the increase of the cholecytokinin production and/or trypsin production using phytohaemagglutinin and/or the isoform of a phytohaemagglutinin-subunit.
Patent DE-102006019995-A1 (DE)
Title: High frequency reflectometer for e.g. electronic components, has adder to which output signals of detector are added so that amplitude signal is producible, and phase detector to find phase between reference and measuring signals
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: G01R27/06
Filed: 2006-04-26
Abstract: The reflectometer has a signal separating device (2) for separating incident wave (7) and reflected wave (8) and delivering the waves to a logarithmic detector/amplifier. An adder to which the output signals of the detector with opposite signals are added such that a relative amplitude signal is producible. A varactor and ninety degree-splitter is utilized as a phase shifter. An EXOR-phase detector is provided for determining phase between a reference signal (R) and measuring signal (M). An independent claim is also included for a method for reflection measurement with a reflectometer.
Patent DE-102006020246-A1 (DE)
Title: Use of dialkyl ketone peroxides or isomers in oxidative treatment of keratinous fibers, especially human hair, is used in changing color, as oxidant in perming hair and in 2-part treatment kit
Inventor: KAINZ SABINE
IPC: A61K8/38
Filed: 2006-04-27
Abstract: Use of dialkyl ketone dihydroperoxide(s) (I) or their isomers in oxidative treatment of keratinous fibers, especially human hair, is claimed. Use of dialkyl ketone dihydroperoxide(s) of formula (I) or their isomers in oxidative treatment of keratinous fibers, especially human hair, is claimed. (R1>)(R2>)C(O-OH)2 (I); R1>, R2> independently : 1-20, especially 1-6, C alkyl Independent claims are included for the following: (1) agent for changing the color of keratinous fibers, which contains color-changing component(s) (II) and also (I) in a cosmetic base; (2) process for oxidative treatment of hair; (3) kit with separate containers for 2 cosmetic compositions, each in a cosmetic base, one containing (I) or isomer and the other (II) or keratin reducing compound(s).
Patent DE-102006025504-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Folienverbünden
Inventor: HEUBACH LUTZ
IPC: B32B38/18
Filed: 2006-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Folienverbünden. Dabei wird in einem Verfahrensschritt eine erste vereinzelte Folie (2) durch wenigstens eine erste Greifeinrichtung (8) übernommen und die Greifeinrichtung (8) mit der Folie in einer ersten Bewegungsrichtung (4) bewegt. In einem weiteren Verfahrensschritt wird die Position der Folie (2) in der ersten Bewegungsrichtung (4) bestimmt und die Folie (2) in einer vorgegebenen Position in der ersten Bewegungsrichtung (Y) festgesetzt. Im weiteren Verfahrensschritt wird die Position der ersten Folie (2) in einer zweiten zu der ersten Bewegungsrichtung im Wesentlichen senkrechten Bewegungsrichtung (X) bestimmt und die erste Folie (2) in einer zweiten Bewegungsrichtung (X) bewegt. Erfindungsgemäß wird die Folie (2) für den Transport in der zweiten Bewegungsrichtung (X) mit einer zweiten Greifeinrichtung (4) ergriffen.
Patent DE-102006026815-A1 (DE)
Title: Device for continuously opening and closing a connecting pipe between two pipelines has rotary plug valve rotatable in housing and with opening producing connection between pipelines
Inventor: FUHRMANN BERND
IPC: F01N13/08
Filed: 2006-06-09
Abstract: The device has a stopcock (10) inserted in the connecting pipe and provided with a cylindrical housing (11) and lid (12). A rotary plug valve (13) mounted rotatable in the housing has at least one opening (14) which produces the connection between the pipe lines (1,2). The rotary plug which can be made of ceramic is held in the basic position through a spring (16). The opening in the valve is a cross bore.