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Patent DE-102014225626-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung, Saugrohr und Brennkraftmaschine
Inventor: HAAR SIMON VON DER
IPC: F02D9/10
Filed: 2014-12-11
Granted: 2019-01-10
Abstract: Regelvorrichtung (26) mit
 - einem einen ersten Kanal (50) und einen zweiten Kanal (54) ausbildenden Gehäuse (52),
 - einem ersten Ventilelement (56), das mittels eines Antriebs in zwei Bewegungsrichtungen bewegbar ist, wobei das erste Ventilelement (56)
 - in einer ersten Ventilstellung den ersten Kanal (50) freigibt sowie
 - in einer zweiten Ventilstellung, die ausgehend von der ersten Ventilstellung in einer ersten der Bewegungsrichtungen erreichbar ist, sowie in einer dritten Ventilstellung, die ausgehend von der ersten Ventilstellung in der zweiten der Bewegungsrichtungen erreichbar ist, den ersten Kanal (50) verschließt,
 - einem zweiten Ventilelement (76), das in einer Öffnungsstellung den zweiten Kanal (54) freigibt und in einer Schließstellung den zweiten Kanal (54) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventilelement (76) derart mit dem ersten Ventilelement (56) gekoppelt ist, dass dieses
 - bei einer Bewegung des ersten Ventilelements (56) von der ersten in die zweite Ventilstellung in der Öffnungsstellung verbleibt und
 - bei einer Drehung des ersten Ventilelements (56) von der ersten Ventilstellung in die dritte Ventilstellung von der Öffnungsstellung in die Schließstellung bewegt wird.
Patent DE-102015002827-B4 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-03-05
Granted: 2020-12-24
Abstract: Batterie für ein Kraftfahrzeug mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (10), wobei die jeweilige Batteriezelle (10) ein Batteriezellengehäuse (12) umfasst, in welchem ein galvanisches Element (14) aufgenommen ist, und zwei elektrische Anschlüsse (20, 22), über welche die Batteriezelle (10) mit wenigstens einer weiteren Batteriezelle (10) der Batterie (28) elektrisch verbunden ist, und eine Steuerungseinrichtung (26), welche mit wenigstens einer Kommunikationseinrichtung der Batteriezelle (10) gekoppelt ist, wobei die wenigstens eine Kommunikationseinrichtung der Batteriezelle (10) dazu ausgebildet ist, mit zumindest einer der jeweiligen Batteriezelle (10) benachbarten Batteriezelle (10) auf eine erste Art (30) zu kommunizieren und mit zumindest einer übergeordneten Steuerungseinrichtung (38, 42) der Batterie (28) auf eine zweite Art (36), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Art (30) eine Kommunikation über Druckwellen (58) und/oder magnetische Wellen (90) und/oder elektromagnetische Terahertzwellen (94) umfasst, wobei die zweite Art (36) der Kommunikation von der Kommunikation über Druckwellen (58), magnetische Wellen (90) und elektromagnetische Terahertzwellen (94) verschieden ist.
Patent DE-102015007061-B4 (DE)
Title: System, Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen eines Einwegbeutels
Inventor: HUSEMANN BERNWARD
IPC: C12M1/00
Filed: 2015-06-02
Granted: 2023-12-14
Abstract: System zum Aufnehmen eines Einwegbeutels (44) mit:- einem Aufnahmebehälter (10) mit einem Behälterinnenraum zum Aufnehmen des Einwegbeutels (44),- einer Temperierhohlwand (20), die den Behälterinnenraum des Aufnahmebehälters (10) zumindest teilweise umgibt und- einer Temperiereinheit, die den Behälterinnenraum mittels eines in der Temperierhohlwand (20) angeordneten Temperiermediums unter einem Druck von maximal 1 bar temperiert.
Patent DE-102015105488-B4 (DE)
Title: System und verfahren für eine getaktete leistungsversorgung
Inventor: GONG XIAO WU
IPC: H05B44/00
Filed: 2015-04-10
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer getakteten Leistungsversorgung, wobei das Verfahren aufweist:Erhalten von Leistung über einen ersten Transistor (108) von einem Eingangsknoten;Liefern eines ersten Teils der empfangenen Leistung an eine Last (146, 148) über einen Schalttransistor (120), der einen an den ersten Transistor (108) gekoppelten ersten Anschluss und einen über einen Reihenwiderstand (142) und einen Reiheninduktor (150) an die Last (146, 148) gekoppelten zweiten Anschluss aufweist;Liefern eines zweiten Teils der empfangenen Leistung an eine Controllerschaltung (114) über einen Stromversorgungsknoten, der elektrisch an eine Gateelektrode des ersten Transistors (108) gekoppelt ist, und einen Versorgungskondensator (130), der an einen floatenden Referenzknoten zwischen dem Reihenwiderstand (142) und den Reiheninduktor (150) gekoppelt ist;Messen eines Stroms durch die Last (146, 148), wobei das Messen das Überwachen einer Spannung an dem Reihenwiderstand (142) umfasst; undSteuern eines mittleren Stroms durch die Last (146, 148), das das Einschalten und Ausschalten des Schalttransistors (120) gemäß dem gemessenen Strom umfasst.
Patent DE-102015106924-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung einer Schienenfahrbahn und zugehörige Schienenfahrbahn
Inventor: ROSSMANN HANS-CHRISTIAN
IPC: E01B9/68
Filed: 2015-05-04
Granted: 2020-09-24
Abstract: Anordnung (1) zur Lagerung einer Schienenfahrbahn, mit einer zwischen einer Schiene und einer Schwelle positionierbaren elastischen Zwischenlage (2), die wenigstens eine Reihe (4, 5) von Durchgangslöchern (6) aufweist, in die im montierten Zustand an einer Unterlage angeordnete Noppen (7) eingreifen, wobei die Durchgangslöcher (6) zylindrisch ausgebildet und die Noppen (7) zylindrisch oder rechteckig oder konisch oder oval geformt sind und einen konischen oder kegelstumpfförmigen Endabschnitt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der elastischen Zwischenlage (2) größer als die Höhe der Noppen (7) ist.
Patent DE-102015110826-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Niederschlag
Inventor: LÖFFLER-MANG MARTIN
IPC: G01N15/02
Filed: 2015-07-06
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Niederschlag, insbesondere Schneefall oder Hagel, die einen Messraum (2) zum Aufnehmen eines Niederschlagsteilchens (3), zumindest eine Lichtquelle (4) zum Durchstrahlen des Messraums (2) mit Licht, und zumindest einen Sensor (5) zur Erfassung einer Intensität des durch den Messraum (2) hindurchstrahlenden Lichts aufweist, wobei in dem Messraum (2) zumindest zwei untereinander angeordnete Messbereiche (6,7) vorgesehen sind und die Intensität des durch jeden der Messbereiche (6,7) hindurchstrahlenden Lichts separat detektierbar ist, und die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, Intensitätsänderungen anhand der zeitlichen Verläufe der Intensitätsänderungen, die das Niederschlagsteilchen (4) beim Durchtreten der Messbereiche (6,7) erzeugt, einem bestimmten Niederschlagsteilchen (4) zuzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass die senkrecht zur Strahlungsrichtung gebildeten Querschnitte der Messbereiche (6,7) unterschiedlich groß sind.
Patent DE-102015114870-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur fahrzeugtürseitigen Montage eines einen Fahrzeugtürzustand kontrollierenden Bindeglieds und Verfahren zur Montage
Inventor: SCHMIDBERGER THOMAS
IPC: B25B27/00
Filed: 2015-09-04
Granted: 2023-05-04
Abstract: Werkzeug (1) zur fahrzeugtürseitigen Montage eines einen Fahrzeugtürzustand kontrollierenden Bindeglieds (4), wobei das Werkzeug (1) ein Getriebe (15) zur Übersetzung einer über ein Hebelelement (3) des Werkzeugs (1) eingeleiteten Kraft in eine bei der Montage auf das Bindeglied (4) wirkende Montagekraft aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Werkzeug (1) eine erste Kontaktfläche zur montagebedingten Anlage am Bindeglied (4) und eine zweite Kontaktfläche zur montagebedingten Anlage an einer Fahrzeugtür (2) umfasst,das Bindeglied (4) einerseits mit der Fahrzeugtür (2) und andererseits mit einem Fahrzeugchassis im montierten Zustand verbunden ist, wobei durch die Montage das Bindeglied (4) an die Fahrzeugtür (2) angelenkt wird, undein System bestehend aus Fahrzeugtür (2) und Bindeglied (4) einen Kugelkopf und eine Kugelpfanne aufweist, wobei Kugelkopf und Kugelpfanne im montierten Zustand ineinandergreifen.
Patent DE-102015209549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: PILZ ALEXANDER
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Bauvarianten einer Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug, mit zumindest einen, ein Dachblech (5) in der Fahrzeugquerrichtung (y) seitlich begrenzenden seitlichen Dachrahmen (15), welches Dachblech (5) in einer Fahrzeug- Basisausstattung (B) zumindest ein in der Fahrzeuglängsrichtung (x) vorderes Dachblech- Vordersegment (9) aufweist und in einer Fahrzeug- Zusatzausstattung (Z) zusätzlich zumindest ein daran in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten anschließendes weiteres Dachblech-Segment (11, 13, 39) aufweist, wobei zur Fertigung des Dachblech-Vordersegments (9) für die Fahrzeug- Basisausstattung (B) und des Dachblech-Vordersegments (9) für die Fahrzeug-Zusatzausstattung (Z) ein gemeinsames Blechteil (43) vorgehalten wird, das in Doppelnutzung bedarfsweise für die Fahrzeug-Basisausstattung (B) oder für die Fahrzeug-Zusatzausstattung (Z) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachblech-Vordersegment (9) in der Fahrzeug- Basisausstattung (B) mittels einer Basis-Fügetechnik (L) an den seitlichen Dachrahmen (15) gefügt ist und das Dachblech-Vordersegment (9) in der Fahrzeug-Zusatzausstattung (Z) mittels einer Zusatz-Fügetechnik (P) an den seitlichen Dachrahmen (15) gefügt ist, wobei das Dachblech-Vordersegment (9) sowohl für den Verbau in der Fahrzeug- Basisausstattung (B) als auch für den Verbau in der Fahrzeug-Zusatzausstattung (Z) ausbildbar ist, und dass das Dachblech-Vordersegment (9) für den Verbau in der Fahrzeug- Basisausstattung (B) mit einer Basis-Anschlusskontur (33) zur Anbindung an den seitlichen Dachrahmen (15) mittels der Basis-Fügetechnik (L) durch einen Basis-Prozessschritt (I) ausgebildet ist, und dass das Dachblech-Vordersegment (9) für den Verbau in der Fahrzeug-Zusatzausstattung (Z) mit einer Zusatz-Anschlusskontur (42) zur Anbindung an den seitlichen Dachrahmen (15) mittels der Zusatz-Fügetechnik (P) durch einen Zusatz-Prozessschritt (II) ausgebildet ist.
Patent DE-102015221581-B4 (DE)
Title: Kameramodul
Inventor: HENNIG STEPHAN
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-11-04
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kraftfahrzeug-Kameramodul (1) umfassend ein Kameragehäuse (2), wobei das Kameragehäuse (2) einen Gehäusegrundkörper (2.1), der einen durch Seitenflächen (9) und ein Abdeckelement (8) begrenzten Aufnahmeraum für eine Kamera bildet, und einen Haltering (2.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (2.2) einteilig mit dem Gehäusegrundkörper (2.1) an den Seitenteilen (9) ausgebildet ist und mindestens zwei segmentförmige Schalen (4a, 4b) gebildet von zwei Halbschalen (4a, 4b) oder vier Viertelschalen umfasst, die mittels jeweils eines Filmscharniers (5a, 5b) an dem Gehäusegrundkörper (2.1) befestigt sind.
Patent DE-102016015003-B4 (DE)
Title: Fahrhilfeeinrichtung, Verfahren zum Steuern derselben und Computerprogrammprodukt
Inventor: OHMURA HIROSHI
IPC: B60W10/06
Filed: 2016-12-16
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fahrhilfeeinrichtung, umfassend:einen Prozessor (100);ein Erfassungsmodul für verletzbare Verkehrsteilnehmer (U1), welches einen vor einem Fahrzeug (V) befindlichen verletzbaren Verkehrsteilnehmer erfasst, bei dem es sich um mindestens einen von Fußgänger (H) und Person, welche ein zweirädriges Fahrzeug fährt, handelt;ein Verlangsamungszonen-Einstellmodul (U2), welches eine Verlangsamungszone (α1 bis α3) um den von dem Erfassungsmodul für verletzbare Verkehrsteilnehmer (U1) erfassten verletzbaren Verkehrsteilnehmer einstellt; undein Geschwindigkeitssteuermodul (U3) zum Steuern oder Regeln einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (V) in der von dem Verlangsamungszonen-Einstellmodul (U2) eingestellten Verlangsamungszone (α1 bis α3) unter eine vorgegebene Geschwindigkeitsgrenze,wobei das Verlangsamungszonen-Einstellmodul (U2) mindestens eines von Größe und Form der Verlangsamungszone (α1 bis α3) in Abhängigkeit einer Bewegungsrichtung des verletzbaren Verkehrsteilnehmers und einer Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (V) ändertwobei das Verlangsamungszonen-Einstellmodul (U2) die Verlangsamungszone (α1 bis α3) in die Bewegungsrichtung des verletzbaren Verkehrsteilnehmers erweitert, wenn die Bewegungsrichtung des verletzbaren Verkehrsteilnehmers die Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (V) kreuzt.
Patent DE-102016125512-B4 (DE)
Title: Laufrolle für ein Rolltor und Verfahren zur Montage einer Laufrolle
IPC: B23P19/04
Filed: 2016-12-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Laufrolle (1) für ein Rolltor, mit einem Wälzlager (4), das am äußeren Umfang von einer Rolle (3) umgeben ist, und in das am inneren Umfang ein Lagerzapfen (2) eingesteckt ist, der in axiale Richtung von dem Wälzlager (4) hervorsteht, wobei der Lagerzapfen (2) ein inneres Teil (8, 8') aus einem härteren Material und eine Lagerhülse (12, 12') aus einem weicheren Material aufweist, wobei das innere Teil (8, 8') in die Lagerhülse (12, 12') eingepresst oder eingedreht ist und integral mit dem mindestens einen inneren Teil (8, 8') ein radial hervorstehender Kopfabschnitt (11, 11') ausgebildet ist, der benachbart zu einer axialen Seitenfläche eines inneren Ringes (5) des Wälzlagers (4) in axiale Richtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (12, 12') einen radial hervorstehenden Ring (17) aufweist, der sich zu der Laufrolle (3) erstreckt und das Wälzlager (4) an einer ersten Seite überdeckt.
Patent DE-102016206562-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben einer Parksperreneinrichtung mittels eines Hydrauliksystems
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-04-19
Granted: 2018-08-02
Abstract: Hydrauliksystem (1) eines mit einer Parksperreneinrichtung (21) ausgeführten Automatgetriebes (2) mit einem entgegen einer Stellkraft vorsteuerbaren Parksperrenventil (PSV), an dem in einem definierten Betriebszustandsbereich eines Positionsventils (POSV) ein Hauptdruck (p_sys) anlegbar ist, das entgegen einer Stellkraft über eine Vorsteuerung vorsteuerbar ausgeführt ist, wobei ein Druckraum (22) eines Parksperrenzylinders (23) in einem definierten Betriebszustandsbereich des Parksperrenventils (PSV) zum Auslegen der Parksperreneinrichtung (21) oder zum hydraulischen Halten der Parksperreneinrichtung (21) in ausgelegtem Zustand über das Parksperrenventil (PSV) mit dem Hauptdruck (p_sys) beaufschlagbar ist, während der Druckraum (22) in einem weiteren Betriebszustandsbereich des Parksperrenventils (PSV) über dieses mit einem drucklosen Bereich (24) in Verbindung steht und die Parksperreneinrichtung (21) in ihren eingelegten Betriebszustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Parksperrenventil (PSV) oberhalb einer definierten Druckschwelle des Hauptdruckes (p_sys) und/oder eines anlegbaren Vorsteuerdruckes (p_EDS4) entgegen der Stellkraft in seinem definierten Betriebszustandsbereich haltbar ist und das Positionsventil (POSV) ab einer Druckschwelle des anlegbaren Vorsteuerdruckes (p_EDS3) der Vorsteuerung entgegen der Stellkraft in einen weiteren Betriebszustandsbereich überführbar ist, in der die Zuleitung des Hauptdrucks (p_sys) zum Parksperrenventil (PSV) im Bereich des Positionsventils (POSV) gesperrt ist und das Parksperrenventil (PSV) über das Positionsventil (POSV) mit einem Vorbefüllventil (31) in Wirkverbindung steht, das zwischen dem Positionsventil (POSV) und einem drucklosen Bereich (32) angeordnet ist und dessen Ansprechgrenze einem Druckniveau im Druckraum (22) des Parksperrenzylinders (23) entspricht, zu dem die Parksperreneinrichtung (21) in ihren eingelegten Zustand überführbar ist.
Patent DE-102016207714-B4 (DE)
Title: Spannungsregler mit Stromstärkeverringerungsmodus und entsprechendes Verfahren
Inventor: BHATTAD AMBREESH
IPC: G05F1/575
Filed: 2016-05-04
Granted: 2018-08-23
Abstract: Spannungsregler (100), der dazu ausgelegt ist, einen Ausgangsstrom bei einer Ausgangsspannung (132) an einem Ausgangsknoten basierend auf einer Eingangsspannung (131) an einem Eingangsknoten bereitzustellen, wobei der Spannungsregler (100) umfasst:- einen Durchlasstransistor (201) zum Ableiten des Ausgangsstroms an dem Ausgangsknoten aus der Eingangsspannung (131) an dem Eingangsknoten;- einen Ansteuertransistor (114), der in Verbindung mit dem Durchlasstransistor (201) einen Stromspiegel bildet, so dass der Ausgangsstrom durch den Durchlasstransistor (201) von einem Ansteuerstrom durch den Ansteuertransistor (114) abhängig ist;- einen Hilfstransistor (302), der so angeordnet ist, dass zumindest ein Bruchteil des Ansteuerstroms durch den Ansteuertransistor (114) durch den Hilfstransistor (302) fließt;- eine Verstärkungsschaltung (101, 102), die dazu ausgelegt ist, den Ansteuerstrom durch den Ansteuertransistor (114) in Abhängigkeit von der Ausgangsspannung (132) und in Abhängigkeit von einer Referenzspannung (108) einzustellen, wenn der Spannungsregler (100) die Ausgangsspannung (132) regelt; und- eine Steuerschaltung (300, 400), die zu Folgendem ausgelegt ist:- Detektieren eines Hinweises auf eine Dropout-Situation, in der eine Differenz zwischen der Eingangsspannung (131) und der Ausgangsspannung (132) unter eine Dropoutspannung des Spannungsreglers (100) fällt; und- als Reaktion darauf, Erhöhen eines Widerstands des Hilfstransistors (302), um den Bruchteil des Ansteuerstroms zu reduzieren, der durch den Hilfstransistor (302) fließt.
Patent DE-102016208865-B4 (DE)
Title: Rollstuhlgeeignetes dreirädriges Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrzeugs
Inventor: STAPPENBECK PAUL
IPC: B62K5/023
Filed: 2016-05-23
Granted: 2021-06-24
Abstract: Rollstuhlgeeignetes dreirädriges Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (1) eine Fahrgastzelle (2) mit einer Bodenfläche (3) aufweist, wobei die Bodenfläche (3) eine ebene Rollstuhlstandfläche aufweist,wobei das Fahrzeug (1) mindestens ein Befestigungsmittel für ein Sitzmodul (9) aufweist, wobei mittels des Befestigungsmittels das Sitzmodul (9) in einem Normaltransportzustand über der Rollstuhlstandfläche und in einem Rollstuhltransportzustand außerhalb eines Volumens über der Rollstuhlstandfläche anordenbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Sitzmodul (9) beweglich mit einem Fahrzeugteil verbunden ist, wobei das Sitzmodul (9) in einer ersten Lage über der Rollstuhlstandfläche und in einer weiteren Lage außerhalb des Volumens über der Rollstuhlstandfläche angeordnet ist.
Patent DE-102017002378-B4 (DE)
Title: Fluidzähler
Inventor: GEISSLER EMIL
IPC: G01F1/06
Filed: 2017-03-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fluidzähler, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Fluideinlass (3) und einem Fluidauslass (4) sowie einem im Gehäuse (2) angeordneten drehbaren Flügelrad (5), das durch das über den Fluideinlass (3) zuströmende Fluid in Drehung versetzbar ist, wobei dem Flügelrad (5) ein die Strömung des Fluids beeinflussender Strömungsgleichrichter (8) umfassend mehrere sich axial erstreckende Stege (9, 12, 20), über die vom Fluid durchströmbare Öffnungen (14, 23) begrenzt sind, und von denen zumindest ein Teil nicht parallel zur Strömungsrichtung des Fluids stehende Stegflächen (13, 21) aufweisen, vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Strömungsgleichrichter (8) einen Außenring aufweist, dessen Ringquerschnitt über die Stege (9, 12) unter Bildung der Öffnungen unterteilt ist, oder dass der Strömungsgleichrichter (8) lediglich aus sich kreuzenden Stegen (9, 12) besteht, wobeizwei voneinander beabstandete Strömungsgleichrichter (8), die über einen Verbindungsabschnitt (15) miteinander verbunden sind, im Bereich des Fluideinlasses (3) oder in einem dem Fluideinlass (3) folgenden Einlasskanal angeordnet sind oder- der Strömungsgleichrichter (8) einen Außenring und einen Innenring oder einen oberen und einen unteren Ring (18, 19) aufweist, wobei der Querschnitt zwischen dem Außen- und dem Innenring oder dem oberen und dem unteren Ring (18, 19) über die Stege (20) unter Bildung der Öffnungen (23) unterteilt ist, wobeider Strömungsgleichrichter (8) an einem im Innern des Gehäuses (2) vorgesehenen zylindrischen Halteabschnitt, auf dem der Strömungsgleichrichter (8) aufgeschoben ist, angeordnet ist, dem das Flügelrad (5) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102017011320-B4 (DE)
Title: Atemhalbmaske
Inventor: HASEMANN EIKO
IPC: A62B18/02
Filed: 2017-12-08
Granted: 2020-11-19
Abstract: Atemhalbmaske (1) zum Schutz gegen Partikel, Aerosole und/oder Gerüche, wobei die Atemhalbmaske (1) durch zumindest einen Faltvorgang aus einem Aufbewahrungszustand (2) in einen Verwendungszustand (3) bringbar ist, wobei die Atemhalbmaske (1) als Maskenbereiche (10) einen Nasen-Bereich (11) mit einer Nasendichtlinie (41), einen Kinn-Bereich (12) mit einer Kinndichtlinie (42) und einen zwischen dem Nasen-Bereich (11) und dem Kinn-Bereich (12) angeordneten Mund-Bereich (13) zum Aufspannen eines Atemraums (43) im Verwendungszustand (3) der Atemhalbmaske (1) aufweist und wobei sowohl der Nasen-Bereich (11) und der Mund-Bereich (13) als auch der Mund-Bereich (13) und der Kinn-Bereich (12) jeweils an Verbindungsabschnitten (14) miteinander verschweißt, verklebt und/oder vernäht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mund-Bereich (13) einen Nasenverstärker (20) und/oder einen Kinnverstärker (30) aufweist, wobei der Nasenverstärker (20) zumindest abschnittsweise überlappend mit dem Nasen-Bereich (11) angeordnet ist und/oder wobei der Kinnverstärker (30) zumindest abschnittsweise überlappend mit dem Kinn-Bereich (12) angeordnet ist.
Patent DE-102017108208-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entspannen eines Triebstranges eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PREISNER MARIAN
IPC: F16H59/04
Filed: 2017-04-18
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Entspannen eines Triebstranges eines Kraftfahrzeuges, welcher ein teilautomatisiertes Getriebesystem (1) umfasst, wobei ein Gang manuell eingelegt wird und eine zwischen Verbrennungsmotor (4) und Getriebe (5) angeordnete Kupplung (6) automatisch betätigt wird und die Betätigung eines Wählhebels (2) zum manuellen Auslegen des Ganges detektiert wird, wobei in Abhängigkeit von der detektierten Bewegung die Kupplung (6) geöffnet wird, wobei der Triebstrang in Abhängigkeit einer Position des Wählhebels (2) entspannt wird, bevor der Gang vollständig ausgelegt ist, wobei ein Kupplungsmoment (Trqcl) und ein Motormoment (Trqeng) zur Entspannung des Triebstranges reduziert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (6) während eines Überwindens eines Leerweges (s max ) des Wählhebels (2) vollständig geöffnet wird, wobei das Kupplungsmoment (Trqcl) beim Auslegen des Ganges in Abhängigkeit von einem durch den Wählhebel (2) zurückgelegten Weg (s) reduziert wird, wobei das Kupplungsmoment (Trqcl) einem Motormoment (Trqeng) zugewiesen wird.