baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100215-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürschlossaktuator
Inventor: TA JING NING
IPC: E05B81/34
Filed: 2016-01-06
Abstract: Ein Aktuator für einen Fahrzeugtürschlossmechanismus hat einen Motor (14), ein erstes Zahnrad (15), ein zweites Zahnrad (16) und ein drittes Zahnrad (17). Der Motor hat eine Welle (141), mit der das erste Zahnrad (15) verbunden ist. Der Motor dreht das erste Zahnrad, welches wiederum das zweite Zahnrad und das dritte Zahnrad dreht. Ein Nicht-Zahnbereich (161) ist an dem zweiten Zahnrad gebildet. Ein Vorsprung (18) ist an dem dritten Zahnrad gebildet. Anschläge (19) sind zum Stoppen der Drehung des dritten Zahnrads angeordnet. Wenn sich das zweite Zahnrad (16) in eine Position dreht, in der der Nicht-Zahnbereich (161) dem dritten Zahnrad (17) entspricht, wird der Vorsprung (18) um einen Winkel von einem Anschlag (19) beabstandet. Wenn sich das zweite Zahnrad (16) weiterdreht, kämmen die Zahnräder erneut, und das dritte Zahnrad (17) dreht sich weiter, bis der Vorsprung (18) mit dem Anschlag (19) in Kontakt gelangt.
Patent DE-102016101631-A1 (DE)
Title: Presse zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: DREES REINHOLD
IPC: B30B15/34
Filed: 2016-01-29
Abstract: Es handelt sich um eine Presse zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff, welche als Membranpresse ausgebildet ist, mit – einem Pressengestell (15), – einem Pressenunterteil (3), an/auf dem eine Form (4) angeordnet wird, – einem Pressenoberteil (5), welches einen gegen das Pressenunterteil (3) abdichtbaren Druckkoffer (6) aufweist, – einem oder mehreren Presszylindern (9), die an dem Pressengestell abgestützt sind und auf das Pressenoberteil (5) und/oder das Pressenunterteil (3) wirken, – einer Membran (11), welche über die Form (4) spannbar ist, – einer Vakuumpumpe (12), mit der auf einer Seite der Membran (11), zum Beispiel auf der Unterseite, ein Unterdruck erzeugbar ist, Diese Presse ist dadurch gekennzeichnet, dass das Pressengestell als C-Gestell mit oberem horizontalen C-Schenkel, unterem horizontalen C-Schenkel und vertikaler C-Basis ausgebildet ist.
Patent DE-102016101733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Verunreinigungen aus Gewässern
Inventor: RÖMHILD ALFRED
IPC: E02B15/10
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entfernung von Verunreinigungen aus Gewässern, insbesondere von gewässeroberflächennah angeordnetem Rohöl, mit einem in seinem Tiefgang einstellbaren Schwimmdock und einer Skimmeinrichtung zum Auffangen und Abführen der Verunreinigungen. Um eine Vorrichtung bereitzustellen, die im ungenutzten Zustand als Schwimmdock nutzbar ist und im Bedarfsfall eine umgehende Verwendung als Reinigungsvorrichtung ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Skimmeinrichtung in einer Lagerungsposition in einer an einem Schwimmdockboden angeordneten, bevorzugt eingelassenen Skimmeinrichtungsaufnahme angeordnet ist, an dem Schwimmdock höhenverstellbar geführt ist und ein Skimmmodul sowie einer Auftriebseinheit aufweist, wobei die Auftriebseinheit derart ausgebildet ist, dass die Skimmeinrichtung auf der Gewässeroberfläche aufschwimmt.
Patent DE-102016106250-A1 (DE)
Title: Schlauchverbinder für ein Haushaltgerät und Haushaltgerät
Inventor: FRAEDRICH CHRISTIAN
IPC: F16L31/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauchverbinder (100) für ein Haushaltgerät, das ein Halteelement (102) mit einer Einschuböffnung zum Einschieben des Schlauchverbinders (100) aufweist. Der Schlauchverbinder (100) umfasst ein Rohrstück (104) mit einem ersten Schlauchanschluss (106) zum Anschließen eines ersten Schlauchendes, einem zweiten Schlauchanschluss (108) zum Anschließen eines zweiten Schlauchendes und einem den ersten Schlauchanschluss (106) und den zweiten Schlauchanschluss (108) fluidisch miteinander verbindenden Mittelstück (110). Des Weiteren umfasst der Schlauchverbinder 100 einen an dem Mittelstück (110) angeordneten Anschlag (112) zum Begrenzen eines Einschubwegs beim Einschieben des Schlauchverbinders (100) in die Einschuböffnung sowie zumindest eine an dem Mittelstück (110) angeordnete Rastnase (114), die ausgebildet ist, um den Anschlag (112) gegenüber dem Halteelement (102) zu fixieren, wenn der Schlauchverbinder (100) bis zum Anschlag (112) in die Einschuböffnung (200) eingeschoben ist.
Patent DE-102016106561-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine, insbesondere Schleifmaschine
Inventor: KNECHT NICOLAI
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (10), insbesondere eine Schleifmaschine (11), mit einem stabförmigen Handgriffelement (13) zum Ergreifen durch einen Bediener und einem über eine Gelenkanordnung (14) an dem Handgriffelement (13) beweglich gelagerten Bearbeitungskopf (12), der eine mit einem Antriebsmotor (20) drehgekoppelte Werkzeugaufnahme (18) zum Halten eines zu einer Bearbeitung eines Werkstücks (W) vorgesehenen Bearbeitungswerkzeugs (19) aufweist, wobei der Antriebsmotor (20) an dem Handgriffelement (13) angeordnet und über eine Antriebswelle (21) mit der Werkzeugaufnahme (18) drehgekoppelt ist, wobei ein erster Längsendbereich (54) eines flexiblen Antriebswellenabschnitts (40) der Antriebswelle (21) an einem dem Bearbeitungskopf (12) zugewandten Handgriffelement-Endbereich (43) des Handgriffelements (13) angeordnet ist und ein zweiter Längsendbereich (55) des Antriebswellenabschnitts (40) mit einem Wellenanschluss (45) des Bearbeitungskopfs (12) verbunden ist, wobei in einer Basisposition (B) des Bearbeitungskopfs (12) eine Unterseite (58) des Handgriffelements (13) und eine Bearbeitungsseite (57) des Bearbeitungskopfs (12) einem Werkstück (W) zugewandt sind, wobei die Gelenkanordnung (14) mit dem Bearbeitungskopf (12) an einem Anlenkbereich (60) des Bearbeitungskopfs (12) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass der Wellenanschluss (45) in der Basisposition (B) zwischen dem Handgriffelement-Endbereich (43) und dem Anlenkbereich (60) des Bearbeitungskopfs (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016107362-A1 (DE)
Title: Pressen mindestens einer Pressmasse mittels mehrerer Pressstempel
Inventor: GIESE ANDREAS
IPC: F16D69/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Um ein Verfahren zum Pressen und Anordnen mindestens einer Pressmasse, insbesondere einer Reibbelagmasse für einen Bremsbelag, auf einer Trägerplatte derart weiter zu verbessern, dass auf einfache Art und Weise ein Reibbelagelement mit vordefinierten Eigenschaften im Volumensegment hergestellt werden kann, wird vorgeschlagen, ein Presswerkzeug mit mindestens einer Presskammer und mehreren dieser Presskammer zugeordneten und individuell ansteuerbaren Pressstempeln zu verwenden.
Patent DE-102016107897-A1 (DE)
Title: Leiterplattenverbinder und damit gebildete Leiterplatten-Anordnung
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R12/73
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leiterplattenverbinder mit folgenden Merkmalen: a) der Leiterplattenverbinder (3) weist wenigstens ein einstückig oder mehrstückig ausgebildetes Metallkontaktteil (39) auf, b) das Metallkontaktteil (39) weist wenigstens ein erstes elektrisches Kontaktelement (31) zur elektrischen Verbindung mit einer ersten elektrischen Leiterplatte (1) und wenigstens ein zweites elektrisches Kontaktelement (32) zur elektrischen Verbindung mit einer zweiten elektrischen Leiterplatte (2) auf, c) der Leiterplattenverbinder (3) weist wenigstens ein Verbindungselement (38, 80) auf, durch das das erste elektrische Kontaktelement (31) mit dem zweiten elektrischen Kontaktelement (32) elektrisch und/oder mechanisch verbunden ist, d) das erste elektrische Kontaktelement (31) ist für einen elektrischen Kontakt mit einer Kontaktfläche (10) der ersten elektrischen Leiterplatte (1) eingerichtet, e) das zweite elektrische Kontaktelement (32) ist für einen elektrischen Kontakt mit einer Kontaktfläche (20) der zweiten elektrischen Leiterplatte (2) eingerichtet, f) das erste elektrische Kontaktelement (31) ist für eine mechanische Kopplung mit der ersten Leiterplatte (1) derart eingerichtet, dass das erste elektrische Kontaktelement (31) an der Kontaktstelle zu der ersten elektrischen Leiterplatte (1) gegen Relativbewegungen zu der ersten elektrischen Leiterplatte (1) fixiert ist, g) das zweite elektrische Kontaktelement (32) ist für eine mechanische Kopplung mit der zweiten Leiterplatte (2) derart eingerichtet, dass das zweite elektrische Kontaktelement (32) an der Kontaktstelle zu der zweiten elektrischen Leiterplatte (2) gegen Relativbewegungen zu der zweiten elektrischen Leiterplatte (2) fixiert ist, h) der Leiterplattenverbinder (3) weist wenigstens einen formveränderlichen Bereich (33, 34, 36, 37) auf.
Patent DE-102016108538-A1 (DE)
Title: Brandschutzband
Inventor: GEYER WALTER
IPC: C09K21/04
Filed: 2016-05-09
Abstract: Brandschutzeinrichtung (1), insbesondere Brandschutzband (1), mit einem langgestreckten Träger (2) aus einem Schaumstoffmaterial, der mit einem Imprägnat versehen ist. Erfindungsgemäß weist das Imprägnat als Bestandteile zumindest Wasser und ein Bindemittel zum Binden fester Bestandteile des Imprägnats an das Schaumstoffmaterial, Blähgraphit sowie eine phosphorhaltige Verbindung auf.
Patent DE-102016110763-A1 (DE)
Title: Eine mit doppeltem Antriebsmotor versehene Befestigungsanlage für Werbetafeln
Inventor: YU CHENGTANG
IPC: G09F19/22
Filed: 2016-06-11
Abstract: Eine mit doppeltem Antriebsmotor versehene Befestigungsanlage für Werbetafeln, umfassend einen Werbetafelträger (3) und einen im Mauerkörper (7) eingesetzten Befestigungssatz und einen ebenfalls im Mauerkörper eingesetzten Antriebssatz, wobei der Antriebssatz einen im Mauerkörper (7) eingesetzten Sockel (9) umfasst, auf dem ein oberer Antriebsmotor (193) und ein unterer Antriebsmotor (93) angebracht sind. Der Werbetafelträger (3) weist eine nach außen gewandte Seite, an der die Werbetafeln angebracht werden können, und einen hohlen Innenraum aus, in welchem eine Positionsplatte (31) angebracht ist, gegen die ein bewegbarer Positionskolben (4) durch Positionsfedern (42) gedrückt wird.
Patent DE-102016113362-A1 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: IWAZAWA TAKAHIRO
IPC: B66C23/76
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein Mobilkran weist einen Kranhauptkörper auf, der ein Steuerungsventil, das eine Zufuhrströmungsrate eines Hydrauliköls zu einem Hauptkörperantriebsmotor steuert, und eine Pilotdrucksteuerungsvorrichtung aufweist, die einen Pilotdruck, der zu dem Steuerungsventil zugeführt wird, steuert. Die Pilotdrucksteuerungsvorrichtung erhöht den Pilotdruck mit einem ersten Verhältnis gemäß einer Erhöhung eines Betriebsausmaßes (Betätigungsausmaßes) eines Betriebsbereichs (Betätigungsbereichs), wenn ein Gegengewichtsträger in einem abgekoppelten Zustand ist, erhöht den Pilotdruck mit einem zweiten Verhältnis, das kleiner ist als das erste Verhältnis, gemäß der Erhöhung des Betriebsausmaßes, wenn der Gegengewichtsträger in einem gekoppelten Zustand und einem geerdeten Zustand ist, und erhöht den Pilotdruck mit einem dritten Verhältnis, das höher ist als das zweite Verhältnis und gleich ist wie oder kleiner ist als das erste Verhältnis, gemäß der Erhöhung des Betriebsausmaßes, wenn der Gegengewichtsträger in dem gekoppelten Zustand und einem schwimmenden Zustand ist.
Patent DE-102016114327-A1 (DE)
Title: Einspulen-Mehrklangsignalhörner
Inventor: ESPEJEL EDUARDO TRIGO
IPC: G10K15/04
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Signalhornanordnung, die hinter einem Kühlerschutzgitter angeordnet ist. Die Signalhornanordnung enthält eine Spule, die dafür konfiguriert ist, als Reaktion auf einen Strom ein Magnetfeld zu erzeugen, eine erste Membran, die mit einer ersten Schwingspule verbunden ist, eine zweite Membran, die mit einer zweiten Schwingspule verbunden ist, und eine Feder. Die Feder ist in der Weise mit der ersten und mit der zweiten Schwingspule verbunden, dass die Schwingung als Reaktion auf das Magnetfeld von der Spule von der ersten Membran über die Feder auf die zweite Membran übertragen wird.
Patent DE-102016116041-A1 (DE)
Title: Kolben einer Brennkraftmaschine mit Alkalimetallkühlung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WEISS EBERHARD
IPC: F02F3/18
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1) einer Brennkraftmaschine, wobei in dem Kolben (1) mindestens ein Hohlraum (2) geschaffen wird, der mit einem Kühlmedium, insbesondere einem Alkalimetall, gefüllt und anschließend verschlossen wird, wobei der mindestens eine Hohlraum (2) zur Aufnahme des Kühlmediums als sich länglich erstreckender Hohlraum (2) ausgebildet ist und ausgehend von einer zentralen Bohrung (10) in Richtung des Kolbenumfangs in den Kolbenkörper des Kolbens (1) eingebracht wird sowie einen nach diesem Verfahren hergestellten Kolben (1).
Patent DE-102016118167-A1 (DE)
Title: Gebäudesicherungssystem
IPC: G08B21/22
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudesicherungssystem, mit mehreren Komponenten eines elektronischen Zutrittskontrollsystems oder einer Einbruchmeldeanlage, mehreren Aktivitätsdetektionseinrichtungen, die in verschiedenen Bereichen eines Gebäudes vorgesehen sind und die dazu ausgebildet sind, eine jeweilige Aktivität einer Person zu detektieren und entsprechende Aktivitätsdetektionssignale zu erzeugen, und einer Auswerte- und Steuereinrichtung, die mit den Aktivitätsdetektionseinrichtungen verbunden ist und die dazu ausgebildet ist, die von verschiedenen Aktivitätsdetektionseinrichtungen empfangenen Aktivitätsdetektionssignale auf Vorliegen eines Wiederholungsmusters auszuwerten.
Patent DE-102016118803-A1 (DE)
Title: System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) für ein Kraftfahrzeug, welches mit einem ersten Antriebselement (32) für ein erstes Aggregat (110), insbesondere für eine Kameraeinheit (110), und einem zweiten Antriebselement (33) für ein zweites Aggregat (120), insbesondere für eine Heckschlosseinheit (120), ausgeführt ist.
Patent DE-102016120521-A1 (DE)
Title: Klapptisch
Inventor: SCHNEIDER GERNOT
IPC: A47B3/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klapptisch, der zwischen einer eingeklappten und einer ausgeklappten Position schwenkbar ist, wobei die Abmessungen der Tischplatte beim Ausklappen vergrößert werden können. Dabei ist es vorgesehen, dass die Tischplatte einen klappbaren Tischplattenabschnitt aufweist, an dem ein einschiebbarer Tischplattenabschnitt verschiebbar angeordnet ist, dass der einschiebbare Tischplattenabschnitt derart gelenkig mit einer an einer Wand, einem Türrahmen oder dergleichen befestigbaren Stützstrebe verbunden ist, dass diese den einschiebbaren Tischplattenabschnitt beim Ausklappen der Tischplatte ausschiebt und beim Einklappen der Tischplatte einzieht.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Tischsystem.Der Klapptisch und das Tischsystem ermöglichen eine einfache Benutzung des Klapptisches und des Tischsystems bei gleichzeitig verringertem Verletzungsrisiko.
Patent DE-102016121448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Streckbiegerichten eines Metallbandes
Inventor: NOé ANDREAS
IPC: B21D1/05
Filed: 2016-11-09
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Streckbiegerichten eines Metallbandes (B), wobei das Metallband (B) unter einer Zugspannung wechselseitig um Streckrollen (1 - 5) gebogen und dabei der Streckgrad erhöht wird, wobei eine oder mehrere Streckrollen (1 - 5) mit einer nichtmetallischen Beschichtung versehen sind.Das Verfahren und die Vorrichtung sind dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Streckrollen mit einer Beschichtung (8) aus Kunststoff versehen sind.
Patent DE-102016122140-A1 (DE)
Title: Kaminofen mit Wärmeübertrager
Inventor: KLEMENT TONI
IPC: F24B7/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird ein Kaminofen bereitgestellt, umfassend eine Brennkammer (12) mit einem Brennraum (16) und einer Brennkammerwandung (14), eine Zuführungseinrichtung (134) für Zuluft in den Brennraum (16), und eine Abführungseinrichtung (136) für Abgas, wobei ein Wärmeübertrager (48) vorgesehen ist, an welchen die Zuführungseinrichtung (134) für Zuluft und die Abführungseinrichtung (136) für Abgas thermisch gekoppelt sind, und an welchem Zuluft vor dem Eintritt in den Brennraum (16) mittels Abgas aus dem Brennraum (16) erwärmbar ist.
Patent DE-102016124408-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablenkung und/oder Modulation einer Laserstrahlung, insbesondere einer Mehrzahl von Laserstrahlen
Inventor: LISSOTSCHENKO VITALIJ
IPC: G02B27/30
Filed: 2016-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Ablenkung und/oder Modulation einer Laserstrahlung, insbesondere einer Mehrzahl von Laserstrahlen (2), umfassend eine Mehrzahl von Ablenkmitteln, die beispielsweise als Spiegelelemente (1) oder transparente Bauteile ausgebildet sind, sowie Bewegungsmittel, die die Mehrzahl der Ablenkmittel einzeln oder in Gruppen bewegen können, wobei die Bewegungsmittel eine Mehrzahl von Aktoren, insbesondere Piezoaktoren (5), umfassen, die eine translatorische Bewegung durchführen können.
Patent DE-102016125928-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: G05D9/12
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Dosiereinrichtung (10) zum Fördern wenigstens eines Mediums (11a, 11b, 11c) entlang einer Förderleitung (12) von wenigstens einem Einlass (13, 18a, 18b, 18c) zu wenigstens einem Auslass (14, 42a, 42b, 42c) unter Zuhilfenahme einer Pumpe (15), die von einer Steuerung (16) ansprechbar ist. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass stromabwärts der Pumpe ein Leerstandssensor (17) vorgesehen ist, mit dem ein Leerstand in der Förderleitung detektierbar ist.
Patent DE-102016200082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Batteriepacks und Batteriepack
Inventor: SAUTTER MARTIN
IPC: H01M10/04
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriepacks mit mehreren Batteriezellen (2), wobei die Batteriezellen (2) zu einer Zellenformation (52) angeordnet werden, eine Negativform (60) zumindest teilweise mit einer Vergussmasse (62) gefüllt wird, und die Zellenformation (52) derart in die Negativform (60) eingetaucht wird, dass die Zellenformation (52) vollständig von der Vergussmasse (62) umgeben ist. Die Erfindung betrifft auch ein durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestelltes Batteriepack.
Patent DE-102016200178-A1 (DE)
Title: Wärmeabführungsvorrichtung für einen Schmelzsicherungsschalter sowie Schmelzsicherungsschalter unter dessen Verwendung
Inventor: CHEN SONG LIN
IPC: H01H85/54
Filed: 2016-01-11
Abstract: Wärmeabführungsvorrichtung für einen Schmelzsicherungsschalter, welche einen feststehenden Teil (52) und einen leitenden Teil (54) umfasst, wobei der feststehende Teil mit Anschlusspins (42) oder feststehenden Kontaktteilen (12) verbunden werden kann, wobei die Wärme des feststehenden Teils durch Wärmeübertragung zu dem leitenden Teil (54) geleitet werden kann, wobei die von den Anschlusspins und den feststehenden Kontaktteilen erzeugte Wärme im Gegenstrom durch Wärmeübertragung zu dem leitenden Teil geleitet werden kann, wobei der leitende Teil mit einem in der Nähe der Endabdeckung (20) befindlichen ersten leitenden Ende (542) und einem von der Endabdeckung entfernten zweiten leitenden Ende (544) versehen ist, wobei bei vertikaler Montage des vorstehend bezeichneten Schalterpols der in dem Verbindungsbereich erzeugte warme Luftstrom durch das vorstehend bezeichnete erste leitende Ende zu dem vorstehend bezeichneten zweiten leitenden Ende strömt. Die vorliegende Erfindung stellt außerdem einen Schmelzsicherungsschalter unter Verwendung der vorstehend aufgeführten Wärmeabführungsvorrichtung bereit.
Patent DE-102016201265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Gehalts einer Gaskomponente in einem durch eine Brennstoffzelle rezirkulierend geförderten Gasgemisch
Inventor: HEINRICH HARALD
IPC: H01M8/04791
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Gehalts einer Gaskomponente in einem durch einen Anodenraum (12) oder Kathodenraum (13) einer Brennstoffzelle (10) rezirkulierend geförderten Gasgemisch, wobei die Förderung durch eine nach dem Verdrängerprinzip funktionierende Fördereinrichtung (26) erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner ein zur Ausführung des Verfahrens eingerichtetes Brennstoffzellensystem (100). Erfindungsgemäß erfolgt die Bestimmung des Gehalts der Gaskomponente in Abhängigkeit von Geometrieparametern (V, ξ) und Betriebsparametern (n, U, I) der Fördereinrichtung (26) sowie von thermodynamischen Zustandsgrößen (p, T) des Gasgemischs. Somit kann die gesuchte Zielgröße, beispielsweise ein Wasserstoffanteil eines Anodengases, aus ohnehin bekannten oder gemessenen Größen in einfacher und robuster Weise ermittelt werden.
Patent DE-102016202215-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit einer fremdkraftbetätigt verstellbaren Verschlussklappe
Inventor: DAIMINGER RALF
IPC: E05F15/73
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (V), mit – einer Verschlussklappe (K, K1, K2) zum zumindest teilweisen Verschließen einer Verschlussöffnung (BO) an einem Fahrzeug, über die bei geöffneter Verschlussklappe (K, K1, K2) ein Anschlusselement (A) für das Anschließen einer Leitung und/oder eine Befüllungsöffnung für das Nachfüllen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Kraftstoffs zugänglich ist, und – einem Antrieb (3) zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe (K, K1, K2) auf ein Bedienereignis hin. Erfindungsgemäß ist eine mit dem Antrieb (3) gekoppelte elektronische Steuereinheit (7) vorgesehen, mittels der der Antrieb (3) einerseits auf ein berührungslos erfasstes Bedienereignis hin zum Öffnen der Verschlussklappe (K) aktiviert wird und andererseits automatisch gestoppt oder reversiert wird, sofern beim Schließen der Verschlussklappe (K) über eine Einklemmschutzeinrichtung berührungslos ein mögliches Hindernis im Verstellweg der Verschlussklappe (K) detektiert wird
Patent DE-102016206793-A1 (DE)
Title: Pedal- oder manualbetriebenes Fahrzeug
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: B62M9/16
Filed: 2016-04-21
Abstract: Pedal- oder manualbetriebenes Fahrzeug mit Zugmittelantrieb, vorzugsweise Zweirad mit Pedalantrieb, wobei zwei auf einer gemeinsamen in einem Fahrzeugrahmen gelagerten Achse zusammenwirkend angeordnete und mit Pedalhebeln bzw. Manualhebeln verbundene Zugmittelantriebsräder vorgesehen sind, die über das Zugmittel mit zwei korrespondierenden, auf einer Nabe eines angetriebenen Fahrzeugrads zusammenwirkend angeordneten Zugmittelabtriebsrädern in Form eines doppelten Zugmitteltriebs verbunden sind, wobei eine Spanneinrichtung vorgesehen ist, die eine jeweils auf Zugmittelantriebsräder und Zugmittelabtriebsräder entgegengesetzt wirkende Spannkraft erzeugt, welche abhängig vom Gewicht des Fahrers und/oder der Zuladung veränderbar ist.
Patent DE-102016209597-A1 (DE)
Title: Gewindeform mit verbesserter Kraftverteilung und verbessertem Löseschutz
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16B39/30
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1, 11) mit einem Verbindungsteil (2, 12), der ein Gewinde (3, 13) aufweist, wobei das Gewinde (3, 13) einen Nenndurchmesser (D), einen Flankendurchmesser, eine Steigung (S, SB), und Gewindegänge (n) umfasst, und wobei sich die Steigung (S, SB) des Gewindes (3, 13) aus der Steigung eines beliebigen Gewindes und zumindest der Nachgiebigkeit (δ) wenigstens eines Teils des Gewindes (3, 13) zusammensetzt. Ferner betrifft die Erfindung eine Schraubverbindung mit einem ersten Verbindungselement (1, 11) und einem zweiten Verbindungselement (4, 14), wobei das erste Verbindungselement (1, 11) ein erstes Gewinde (3, 13) umfasst und das zweite Verbindungselement (4, 14) ein zweites Gewinde (6, 16), wobei das erste Gewinde (3, 13) und das zweite Gewinde (6, 16) der Verbindungselemente (1, 11; 4, 14) im Eingriff sind, wobei die Schraubverbindung ein Gewindespiel (a) aufweist, wobei das Gewindespiel (a) betragsmäßig einem Teil der Nachgiebigkeit des ersten Gewindes (3,13) entspricht, wobei sich die Steigung (S, SB) des ersten Gewindes (3, 13) des Verbindungselements (1, 11) aus der Steigung eines beliebigen Gewindes und zumindest der Nachgiebigkeit (δ) wenigstens eines Teils des ersten Gewindes (3, 13) zusammensetzt.