baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19918910-B4 (DE)
Title: Ventilzeit-Steuerungsvorrichtung
Inventor: EGUCHI KATSUHIKO
IPC: F01L1/344
Filed: 1999-04-26
Granted: 2004-11-18
Abstract: Ventilzeitsteuerungsvorrichtung,
mit  einer Drehwelle (10, 20), die drehbar in einem Zylinderkopf (70)
einer Brennkraftmaschine gelagert ist,  einem Drehübertragungselement
(30, 40, 50), das um die Umfangsfläche der Drehwelle herum angeordnet
ist und relativ zu ihr innerhalb eines vorbestimmten Bereichs drehbar ist,
wobei das Drehübertragungselement
dazu dient eine Drehkraft von einer Kurbelwelle (52) zu der Drehwelle
zu übertragen,  einem
Flügel
(60), der entweder an der Drehwelle oder dem Drehübertragungselement
angeordnet ist,  einer Druckkammer (R0), die zwischen der Drehwelle
und dem Drehübertragungselement
ausgebildet ist und durch den Flügel
in eine Voreilkammer (R1) und eine Nacheilkammer (R2) unterteilt
ist, wobei der vorbestimmte Bereich durch die beiden Endstellungen
bestimmt ist, die der Flügel in
der Druckkammer maximal einnehmen kann,  einem ersten Fluidkanal
(12) zum Zuführen
und Abführen eines
Fluids zu und von der Voreilkammer,  einem zweiten Fluidkanal
(11) zum Zuführen
und Abführen eines
Fluids zu und von der Nacheilkammer,...
Patent DE-19921457-B4 (DE)
Inventor: LETTMANN BERNHARD
IPC: C09D7/80
Filed: 1999-05-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: An aqueous coating material preparable by mixing with one another (A1) at least one substantially water-free base color comprising (a11) at least one optionally water-soluble or -dispersible binder, (a12) at least one color and/or effect pigment, and (a13) at least one optionally water-miscible organic solvent; (A2) at least one aqueous base color comprising (a21) at least one water-soluble or -dispersible binder, (a22) at least one color pigment, and (a23) water; and (B) at least one aqueous pigment-free mixing varnish comprising (b1) at least one water-soluble or -dispersible binder and (b2) water; and also, if desired, comprising (C) an aqueous medium comprising (c1) a rheology control additive; and also a modular system for preparing aqueous coating materials, comprising (I) at least one substantially water-free color and/or effect module, comprising at least one base color (A1), (II) at least one aqueous color module comprising at least one base color (A2), and (III) at least one aqueous, pigment-free mixing varnish module comprising at least one aqueous, pigment-free mixing varnish (B), and if desired (IV) at least one rheology module.
Patent DE-19926552-B4 (DE)
Title: Kopfhörer mit Mikrofon
Inventor: WUTTKE JOERG DIPL ING
IPC: G10K11/178
Filed: 1999-06-11
Granted: 2013-10-10
Abstract: Kopfhörer (1) mit zwei Muscheln (2), wobei jeder Muschel (2) jeweils ein Mikrofon (4) zugeordnet ist, wobei mittels des Mikrofons (4) akustische Signale in Umgebung (11) der Muscheln (2) aufnehmbar sind, wobei jede Muschel (2) über wenigstens einen Wiedergabewandler (3) verfügt, mittels dem Audiosignale (9) von einer Audiodatenquelle (8) wiedergebbar sind, und wobei mit den Mikrofonen (4) gekoppelte Mittel (6) vorgesehen sind, mittels denen gleichzeitig die Wiedergabe der Audio-Signale (9) von der Audiodatenquelle (8) und der akustischen Signale in der Umgebung (11) erfolgt, wobei der Benutzer des Kopfhörers diesen so einstellen kann, dass für den Benutzer gleichzeitig die Audiosignale (9) von der Audiodatenquelle (8) und die akustischen Signale in der Umgebung (11) um ihn herum hörbar sind.
Patent DE-19941110-B4 (DE)
Title: Testsystem und Testverfahren
Inventor: HAN JONG-HYUNG
IPC: G01R1/073
Filed: 1999-08-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Testsystem
zum elektrischen Testen eines Schaltungsplatinenaufbaus (Printed
Circuit Board Assembly, PCBA), das enthält:  einen Hauptrahmen
(2), auf dem senkrecht herausragende erste Führungsstangen (g1) installiert
sind;  eine Stiftplatte (4), die auf dem Hauptrahmen (2) montiert ist
und aus der Testprozessverbindungsstifte (4a, 4b) herausragen;  eine
Maskierungsplatte (6), in der Löcher
(6b) so ausgebildet sind, dass die Verbindungsstifte (4a, 4b), mit
dem darauf aufgelegten Schaltungsplatinenaufbau (PCBA) durch Passieren
der Löcher
(6b) beim Auflegen auf die Stiftplatte (4) verbunden werden können;  einen
ersten Rahmen (16), der sich entlang der ersten Führungsstangen
(g1) bewegt, wenn ein erster Zylinder (20) angetrieben wird, um
die Verbindungsstifte (4a, 4b) mit dem Schaltungsplatinenaufbau
(PCBA) durch Abwärtsdrücken des
Schaltungsplatinenaufbaus (PCBA) zu verbinden;  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Testprozessverbindungsstifte (4a, 4b) mit unterschiedlicher
Höhe aus
der Stiftplatte (4) herausragen und das Testsystem weiterhin aufweist:  einen
zweiten Zylinder (24), der am oberen Teil des ersten Rahmens...
Patent DE-19946629-B4 (DE)
Title: Staukastenvorrichtung, insbesondere Dachstaukastenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRENKOW FRANK
IPC: B64D11/00
Filed: 1999-09-29
Granted: 2012-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staukastenvorrichtung (21), insbesondere eine Dachstaukastenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem wannenförmigen Staukasten (27), der in einer Staustellung (26) in etwa in einer Horizontalebene liegt und mittels einer Absenkeinrichtung (34) insgesamt sowie in etwa parallel zur Horizontalebene nach unten und nach vorne auf einen Benutzer zu in eine Offenstellung (33) absenkbar ist. Erfindungsgemäß ist der Staukasten (27) für eine besonders gute Zugänglichkeit mittels der Absenkeinrichtung (34) so absenkbar, daß der in der Offenstellung (33) insgesamt abgesenkte Staukasten (27) zusätzlich nach unten geneigt ist, so daß der Staukasten (27) mit einem vorderen Staukastenende weiter abgekippt ist als ein gegenüberliegendes, hinteres Staukastenende. Durch dieses Abkippen des Staukastens (27) in dessen Offenstellung (33) wird vorteilhaft erreicht, daß das gesamte Staukastenvolumen für ein Beladen und Entladen gut zugänglich ist. Insbesondere ist der Staukasten (27) auch für eine Vielzahl von Einbausituationen geeignet, insbesondere z. B. für einen Einbau im Dachbereich (36) als Dachstaukasten.
Patent DE-19946696-B4 (DE)
Title: Elektronisch steuerbarer Bremskraftverstärker für Fahrzeugbremssysteme
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/52
Filed: 1999-09-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Elektronisch
steuerbarer Bremskraftverstärker
mit:  einem Gehäuse
(14), das im Inneren zumindest einen Druckraum definiert;  einer
in Axialrichtung des Gehäuses
(14) beweglichen Wand, die den Druckraum in eine vordere Kammer
und eine hintere Kammer teilt;  einem Kraftkolben (22), der
mit der beweglichen Wand gekoppelt ist;  einem Eingangselement
(28), das über
ein Bremsbetätigungselement
relativ zum Kraftkolben (22) in Axialrichtung des Gehäuses (14)
bewegbar ist,  einem Ventilmechanismus (34), der in Abhängigkeit
von einer axialen Position des Eingangselements (28) relativ zum Kraftkolben
(22) einen Abgabekraftabnahmezustand, einen Abgabekrafthaltezustand,
oder einen Abgabekrafterhöhungszustand
einrichtet,  einem Ausgangselement (49), das eine Kraft des
Kraftkolbens (22) bei dessen Ventilmechanismuszustandsabhängigen Vorwärtsbewegung
abgibt;  einer verformbaren Reaktionsscheibe (48), welche die Kraft
des Kraftkolbens (22) und die Eingangskraft, die auf das Eingangselement
(28) aufgebracht wird, auf das Ausgangselement (49) überträgt, und  einem
elektromagnetischen Stellglied (41) zur automatischen Betätigung des
Ventilmechanismus (34), sowie  zur unmittelbaren Kraftbeaufschlagung
der...
Patent DE-19956093-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Fördereinrichtung für ein Common-Rail-Einspritzsystem
Inventor: HUMMEL HELMUT
IPC: F02M37/20
Filed: 1999-11-22
Granted: 2005-03-31
Abstract: Fördereinrichtung
zum Fördern
von Kraftstoff aus einem Tank (11) in den Druckspeicher (13) eines
Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystems
für einen
Verbrennungsmotor, mit einer den Druckspeicher (13) speisenden Hochdruckpumpe
(12) und einer den Kraftstoff aus dem Tank (11) über ein Zuleitungssystem (4,
5, 6) ansaugenden und an den Einlaß der Hochdruckpumpe (12) liefernden
Vorförderpumpe
(10), dadurch gekennzeichnet, daß am Strömungsweg des Kraftstoffs zwischen
dem Zuleitungssystem (4, 5, 6) und dem Einlaß der Hochdruckpumpe (12) ein
Abzweig (36) vorgesehen ist, der über einen gasförmiges Medium
durchlassenden und Flüssigkeit rückhaltenden
Absaugweg (35, 34) mit der Unterdruckseite einer gesonderten Saugvorrichtung
(32) verbunden ist.
Patent DE-19963332-B4 (DE)
Title: Drahtleitungsträger und Verfahren zum Fertigen eines Drahtleitungsträgers
Inventor: SUGIURA MASUO
IPC: H01B13/012
Filed: 1999-12-27
Granted: 2006-06-22
Abstract: Drahtleitungsträger (1,
150, 130, 101), aufweisend:  eine Isolierüberzugsschicht (3, 111),  mehrere
Stromleiter (2, 110), die parallel zueinander in Längsrichtung
der Isolierüberzugsschicht
(3, 111) verlaufend in dieser angeordnet sind,  mehrere in Längsrichtung
der Isolierüberzugsschicht
(3, 111) angeordnete Reihen von die Isolierüberzugsschicht (3, 111) durchtretenden
Durchgangslöchern
(4, 102), wobei die Durchgangslöcher
(4, 102) nicht die Stromleiter (2, 110) überlagern, und  mehrere
in Längsrichtung
der Isolierüberzugsschicht
(3) angeordnete Reihen von Schnappvorprüngen (5), die an einer Oberfläche der
Isolierüberzugsschicht
(3) ausgebildet sind, wobei die Schnappvorsprünge (5) voneinander jeweils
um dieselben Abstände
entfernt angeordnet sind, wie die Durchgangslöcher (4) voneinander entfernt
angeordnet sind, und jeder der Schnappvorsprünge (5) derart ausgebildet
ist, dass er mit einem der Durchgangslöcher (4) in Eingriff bringbar
ist.
Patent AU-2013100428-B4 (AU)
Title: Credit Transfer Card
Inventor: PARLE ALEX
IPC: G06Q90/00
Filed: 2013-04-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: A system and method are disclosed to facilitate transfer of credit between gaming machines. When requested, an attendant enables a temporary transfer card at the respective gaming machine. Once activated, this allows the credit on the machine to be used at other machines, without requiring the player to be a registered player. Once the player completes play, the card is paid out, cancelled, and returned to the stock for possible re-use.
Patent AU-2018100453-B4 (AU)
Title: Dust collector for vacuum cleaner
Inventor: HYUN KIETAK
IPC: A47L9/16
Filed: 2018-04-09
Granted: 2019-11-21
Abstract: A dust collector for a vacuum cleaner, comprising a first cyclone provided within an outer case to filter out dust from air introduced from an outside of the outer case; at least one second cyclone accommodated inside of the first cyclone to form a first space between the first cyclone and the at least one second cyclone, wherein the at least one second cyclone separates fine dust from the air introduced to the inside of the first cyclone; and at least one guide vane spirally extended along an inner circumference of the at least one second cyclone to induce rotational flow of the air introduced to an inside of the at least one second cyclone through an inlet of the second cyclone via the first space, wherein the at least one guide vane is integrally provided on the at least one second cyclone.
Patent DE-102004018605-B4 (DE)
Title: Bremszylinder für druckluftbetriebene Bremsanlagen
Inventor: EBERT JÖRG DR ING
IPC: F16D65/14
Filed: 2004-04-16
Granted: 2014-07-31
Abstract: Bremszylinder für druckluftbetriebene Bremsanlagen, mit einem einen mit einer Druckluftquelle (7) verbindbaren Druckraum (8) aufweisenden Gehäuse (6), welches sich aus mindestens zwei axial hintereinander angeordneten Gehäuseteilen (6a, 6b, 6c) zusammensetzt, einer innerhalb des Gehäuses axial beweglichen und gegenüber zumindest einem der Gehäuseteile druckfest abgedichteten Wand (3), welche den Druckraum (8) an seinem einen Ende begrenzt, und einem gegen die Wand (3) abgestützten Druckübertragungselement (1), dessen anderes Ende zur Bremsbetätigung axial aus dem Gehäuse (6) herausgeführt ist, wobei das gemeinsam mit der beweglichen Wand (3) den Betriebsbremsraum (9) umschließende Gehäuseteil (6c) aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass als bewegliche Wand eine Membran (2, 3) zwischen einer an einem Gehäusezwischenstück (6b) ringförmig umlaufenden Dichtfläche (4) und einer ebenfalls ringförmig umlaufenden Anlagefläche (5) eines angrenzenden Gehäuseteils (6a, 6c) druckfest eingespannt ist, und die Membran (2, 3) auf die Dichtfläche (4) des aus Kunststoff gefertigten Gehäusezwischenstücks (6b) oder die Anlagefläche (5) des Gehäuseteils (6a, 6c) aufvulkanisiert ist.
Patent DE-102004020059-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur diskontinuierlichen Absolutmessung von Verschiebungen
Inventor: HOFMANN DETLEF
IPC: G01B9/02
Filed: 2004-04-20
Granted: 2008-01-31
Abstract: Messvorrichtung
zur diskontinuierlichen Absolutmessung von gegenüber der Dauer eines Messvorgangs
langzeitigen Verschiebungen eines reflektierenden Elements (3) mit
einem ersten Fabry-Pérot-Faserinterferometer
als Messinterferometer (14) mit einem ersten Lichtwellenleiter (2)
mit einem Ende (2a) zur Emission von Messlicht und zur Aufnahme
von reflektiertem Messlicht, wobei das reflektierende Element (3)
dem einen Ende (2a) des ersten Lichtwellenleiters (2) gegenüberliegt und
seine Lage relativ zu dem einen Ende (2a) des ersten Lichtwellenleiters
(2) in Richtung von dessen Achse verschiebbar ist, und mit einer
Auswerteeinheit (35) zur Ermittlung der Größe der Verschiebung des reflektierenden
Elements (3) anhand des reflektierten Messlichts, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Verschiebevorrichtung (22) zur steuerbaren Verschiebung
des reflektierenden Elements (3) zur Vergrößerung des Abstands zwischen
diesem und dem einen Ende (2a) des ersten Lichtwellenleiters (2)
während
eines Messvorgangs und ein Anschlagindikator (15) zur Erfassung
des Auftreffens des reflektierenden Elements (3) auf einen in definierter
Lage zum Messinterferometer (14) angeordneten Anschlag (10,...
Patent DE-102004027484-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: MOLL GEORG
IPC: G01V8/12
Filed: 2004-06-04
Granted: 2007-03-29
Abstract: Optischer
Sensor zur Erfassung von Marken und/oder Gegenständen in einem Erfassungsbereich
mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfänger einer
an eine externe Anschlußeinheit
(16) angeschlossenen einadrigen Anschlußleitung (15) und einer Auswerteeinheit,
welcher (5) eine Stromsteuerschaltung (5a) und eine Spannungssteuerschaltung
(5b) zugeordnet sind, wobei über
die einadrige Anschlussleitung (15) simultan Schalteingangssignale
(DIN) und Schaltausgangssignale (DOUT) übertragbar sind, indem mittels
der Stromsteuerschaltung (5a) eine Stromsteuerung zur Signalübertragung der
Schaltausgangssignale (DOUT) über
die Anschlussleitung (15) durchgeführt wird und mittels der Spannungssteuerschaltung
(5b) eine Spannungssteuerung zur Signalübertragung der Schalteingangssignale
(DIN) über
die Anschlussleitung (15) durchgeführt wird, und wobei in einer Anschlusseinheit
(16) Schalteingangssignale (DIN) und Schaltausgangssignale (DOUT)
separiert werden.
Patent DE-102004038681-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Nockenwellenversteller
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-08-10
Granted: 2017-06-01
Abstract: Elektromotorischer Nockenwellenversteller zur Drehwinkelverstellung der Nockenwelle (14) eines Verbrennungsmotors gegenüber der Kurbelwelle desselben, mit einem Dreiwellengetriebe, das ein von der Kurbelwelle angetriebenes Antriebsrad (2, 2a, 2a', 2a'', 2a'', 2a''', 2a'''', 2a''''') und ein nockenwellenfestes Abtriebsteil sowie eine Verstellwelle (18, 18', 18'', 18''', 18'''') aufweist, die mit einem Rotor eines elektrischen Verstellmotors drehfest verbunden ist, dessen Stator am Verbrennungsmotor befestigt ist, wobei das Dreiwellengetriebe aus spanlos hergestellten Radsätzen und Gehäuseteilen besteht und Einrichtungen zum Einstellen bzw. Ausgleichen des Zahnspiels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einlaufbetrieb vorgesehen ist, mit einer auf den Zähnen angebrachten, vergleichsweise weichen und gleitfähigen Verschleißschicht, die bis zum Erreichen eines vorgegebenen Zahnspiels unter Vorspannung einläuft.
Patent DE-102004041553-B4 (DE)
Title: Testverfahren zum Bestimmen der Verdrahtung von Schaltungsträgern mit darauf angeordneten Bauelementen
Inventor: VERSEN MARTIN
IPC: G11C29/56
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-06-29
Abstract: Testverfahren
zum Bestimmen einer Verdrahtung eines Schaltungsträgers (101)
mit mindestens einem darauf angeordneten Bauelement (108), wobei
interne Leitungen (119, 120, 121) des Bauelementes in einer vorgegebenen
Reihenfolge an Bauelementeanschlüsse (109,
110, 111) verbunden sind, und wobei die Bauelementeanschlüsse (109,
110, 111) mit externen Anschlüssen (102,
103, 104) des Schaltungsträgers
(101) verdrahtet sind, mit den folgenden Verfahrensschritten:  a)
Anlegen jeweils eines vorgegebenen Testsignals (E1, E2, E3) an jede
interne Leitung (119, 120, 121) des Bauelementes (108) mittels eines
in dem Bauelement integrierten steuerbaren Testsignalgenerators
(122);  b) Abgreifen von an den externen Anschlüssen (102,
103, 104) des Schaltungsträgers
(101) anliegenden Ausgangssignalen (D1, D2, D3); und  c) Identifizieren
der jeweils abgegriffenen Ausgangssignale (D1, D2, D3) mit den entsprechenden
an den internen Leitungen (119, 120, 121) des Bauelementes (108)
angelegten Testsignalen (E1, E2, E3) mittels einer externen Testvorrichtung
(123) zum Bestimmen der Zuordnung von den externen Schaltungsträgeranschlüssen (102,
103, 104) auf...
Patent DE-102004050883-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für das System
Inventor: DAGHAN AYTAC
IPC: E05B49/00
Filed: 2004-10-19
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
für ein
System mit einer zentralen Steuervorrichtung (ZSV) und mindestens
zwei Erfassungsvorrichtungen (EV1-EV4), die jeweils vorgesehen sind
zum Anordnen in unterschiedlichen Zugangsvorrichtungen (ZG1-ZG4),  – wobei
jeder Erfassungsvorrichtung (EV1-EV4) mindestens ein Erfassungsvorrichtungssensor
zum Erzeugen eines Messsignals (MS_EVS) zugeordnet ist, das sich
in vorgegebener Weise ändert
vor oder während
eines Bringens der jeweiligen Zugangsvorrichtung (ZG1-ZG4) von einem Offenzustand
in einen Schließzustand
oder von dem Schließzustand
in den Offenzustand,  – wobei
die zentrale Steuervorrichtung (ZSV) und die mindestens zwei Erfassungsvorrichtungen
(EV1-EV4) ausgebildet sind zum miteinander Kommunizieren,  – wobei
jeder Zugangsvorrichtung (ZG1-ZG4) ein Zugangssensor (16) zugeordnet
ist, der erfasst, ob sich die Zugangsvorrichtung (ZG1-ZG4) in dem
Offenzustand oder in dem Schließzustand
befindet, und ein weiteres Messsignal (MS_ZG) erzeugt, wobei  – durch
die jeweilige Erfassungsvorrichtung (EV1-EV4) ihre jeweilige Geräteadresse
(EV_ID) an die zentrale Steuervorrichtung mitgeteilt wird, wenn
die jeweilige Zugangsvorrichtung (ZG1-ZG4) von dem Offenzustand
in den Schließzustand
oder von dem...
Patent DE-102004058476-B4 (DE)
Title: Verfahren und Decoderschaltung zur Synchronisierwortsuche in komprimiertem MPEG-Audiobitstrom
Inventor: HAN JUNG-IN
IPC: H04N21/439
Filed: 2004-11-23
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Suchen eines Synchronisierwortes in einem komprimierten MPEG-Audiobitstrom mit einer Mehrzahl von MPEG-Audiodatenrahmen, mit folgenden Schritten: – Feststellen, ob ein erster Datenwert im Bitstrom gleich einem Synchronisierwortwert ist, und – Prüfen, ob der erste Datenwert ein gültiges Synchronisierwort repräsentiert, basierend auf einem Vergleich einer Mehrzahl von Datenwerten, die im Bitstrom vom ersten Datenwert mindestens um eine Datenrahmenlänge separiert sind, mit dem Synchronisierwortwert, – wobei der Prüfschritt folgende Teilschritte beinhaltet: – Addieren der Datenrahmenlänge zu einer Position des ersten Datenwertes im Bitstrom, um einen zweiten Datenwert im Bitstrom zu indexieren, – Vergleichen des zweiten Datenwertes mit dem Synchronisierwortwert und – Vergleichen eines dritten Datenwertes, der im Bitstrom unmittelbar auf den zweiten Datenwert folgt, mit dem Synchronisierwortwert.
Patent DE-102004062165-B4 (DE)
Title: Mittel zum Sitzen auf einem Toilettenbecken und gleichzeitigen Entlüften des Toilettenbeckens
Inventor: STEPHAN DANIEL
IPC: A47K13/00
Filed: 2004-12-20
Granted: 2009-12-24
Abstract: Mittel zum Sitzen und gleichzeitigen Entlüften einer Toilette,  – wobei das Mittel an einem Toilettenbecken anbringbar ist, mit  – einer mittigen Öffnung, mit einem inneren Umfang des Mittels,  – einem Verbindungsmittel zur formangepassten Verbindung des Mittels mit einem Toilettenbecken, und  – einer mit einer entsprechenden Entlüftungsanlage zu verbindenden Entlüftungseinheit, die zum Entlüften des Toilettenbeckens von den beim Stuhlgang entstehenden Gasen dient, wobei die Entlüftungseinheit einen in dem Mittel verlaufenden Entlüftungskanal mit Entlüftungsschlitzen aufweist, die sich um den kompletten inneren Umfang des Mittels erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, dass  zum Auffangen der aufsteigenden Gase Saugtrichter (5) vorgesehen sind, die zu einer Seite offen sind und zu den je nach ihrer Position unterschiedlich breiten Entlüftungsschlitzen (4) zusammenlaufen, wobei die Breite der Entlüftungsschlitze (4) sich nach der Position richtet, so dass der am weitesten von der Entlüftungsanlage entfernte Entlüftungsschlitz (4) noch einen Sog aufbringt, und die Saugtrichter (5) die...
Patent DE-102004063264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden elektrischer Verbindungen in einer Halbleiterstruktur
Inventor: SCHUEHRER HOLGER
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-12-29
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit:  Bereitstellen eines Substrats, das einen Halbleiterwafer umfasst, wobei eine Schicht aus einem Material auf einer ersten Oberfläche des Substrats ausgebildet ist, und wobei sich die erste Oberfläche über einer Vorderseite des Halbleiterwafers befindet;  Durchführen mindestens eines Trockenätzprozesses, um mindestens eine Vertiefung in der Schicht aus dem Material auszubilden; und  Entfernen einer Verunreinigungsschicht, die bei dem Trockenätzprozess gebildet wurde, von einer zweiten Oberfläche des Substrats, wobei sich die zweite Oberfläche über der Rückseite des Halbleiterwafers befindet;   wobei das Entfernen der Verunreinigungsschicht ein Eintauchen von nur der zweiten Oberfläche in eine Reinigungslösung umfasst, wobei beim Eintauchen das Substrat auf eine Oberfläche der Reinigungslösung zu bewegt wird, wobei die Rückseite des Halbleiterwafers zur Reinigungslösung hin gerichtet ist und die Bewegung des Substrats angehalten wird, sobald das Substrat die Oberfläche der Reinigungslösung berührt.
Patent DE-102005005704-B4 (DE)
Title: Verwendung von Partikeln für die Ermittlung der lokalen Temperatur in organischen und nichtorganischen Körpern
Inventor: BUECHNER BERND
IPC: A61K49/18
Filed: 2005-02-03
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verwendung von Partikeln, die aus einer Hülle aus einer oder mehreren ineinander steckenden Kohlenstoff-Nanoröhren bestehen und die eine Füllung aus einer oder mehreren temperatursensitiven Substanzen umhüllen, für die Ermittlung der lokalen Temperatur mittels NMR in organischen und in nichtorganischen Körpern.
Patent DE-102005009252-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schwenkvorrichtung
Inventor: STUMMER GUENTER
IPC: B66C23/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Drehvorrichtung (31) für die Land- und Forstwirtschaft, bei der ein um eine Drehachse (19) zu verdrehender Drehteil (1) mit einem Dreharm (27) drehfest verbunden ist, der durch eine hydraulische, doppeltwirkende Zylinder-Kolben-Einheit (16) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet dass die Drehachse (19) und die Achse (13) eines Hilfslagers (13') die Basis (3) eines aus dem Dreharm (27), einem Hilfsarm (32) und einer Koppel (21) bestehenden Gelenkviereckes (18) bilden, und dass die hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit (16) am Gelenk (17), das den Hilfsarm (32) mit der Koppel (21) verbindet, angreift, wobei die hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit (16) zumindest in einer der Drehendlagen im wesentlichen parallel zur Basis (3) des Gelenkvierecks (18) verläuft, und der Drehteil (1) mit dem Mast einer Holzzange oder eines Holzkranes drehfest verbunden ist und die Basis (3) fest bezüglich der die Holzzange bzw. den Holzkran tragenden Zugmaschine angeordnet ist.