baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007342-U1 (DE)
Title: Tracheostomaplatzhalter
IPC: A61M16/04
Filed: 2009-05-22
Abstract: Tracheostomaplatzhalter (1) zum Abdichten einer vorübergehenden Tracheaeröffnung und Bildung einer Beatmungs- und sicheren Zugangsmöglichkeit zur Luftröhre, bestehend aus einem Rohr (12), an den Patientenabseitig ein Universalkonus (8) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (12) eine zylindrische, glatte Oberfläche, frei von unstetigen Profilierungen, aufweist, dass auf dem Rohr umfassend eine auf- und verschiebbare Klemme (7) mit Flansch (6) vorgesehen ist und ein Regenschirmflansch (2), der stoffschlüssig mit dem Rohr (12) am Rohrende in einer Abrundung (3) ausgebildet ist, eine Abdichtung zwischen Luftröhrenwand (13) und Dichtdurchmesser (14) bewirkt.
Patent DE-202009007537-U1 (DE)
Title: Solarmodulhalterung
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Halte- und Befestigungsvorrichtung (1) mit Mitteln zur Halterung mindestens eines Photovoltaikmoduls und/oder Sonnenkollektormoduls in einer zum bestimmungsgemäßen Gebrauch geeigneten Ausrichtung und mit Befestigungsmitteln zur Befestigung auf einer Dachfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel mindestens einen flächigen Auflageabschnitt (7) mit einer Auflagefläche zur planparallelen Auflage auf die Dachfläche aufweisen.
Patent DE-202009008081-U1 (DE)
Title: Absorber
IPC: F24S10/75
Filed: 2009-06-10
Abstract: Absorber (1), der ein zumindest abschnittsweise ebenes bzw. eine ebene Fläche (8b) aufweisendes Absorberblech (2) aufweist, an dem – vorzugsweise mit wenigstens einem Wärmeleitblech (4) – wenigstens ein von einem Wärmeträgermedium zur Wärmemitnahme durchströmbares, vorzugsweise metallisches Rohr (3) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Rohr (3) wenigstens einen Rohrbogen und/oder einen Rohrverzweigungsbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbogen und/oder der Rohrverzweigungsbereich mit wenigstens einem Kopfstück (10) an dem Absorberblech gehalten ist.
Patent DE-202009008883-U1 (DE)
Title: Eichenstamm auf Betonfundament mit pilzähnlichem Dach zur Verwendung als allgemeine Informationsquelle
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: nicht sichtbare Verbindung eines Eichenstammes mit einer Betonplatte
Patent DE-202009009402-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für einen Grabstein eines Grabmals
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-07-08
Abstract: Halterungsvorrichtung für einen Grabstein (2) eines Grabmals (1), die eine Sockeleinheit (4), in welcher der Grabstein (2) befestigbar ist, und eine fest mit der Sockeleinheit (4) verbundene Verankerungseinheit (5) mit mindestens einem Verankerungselement (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsvorrichtung (3) mindestens ein seitlich abstehendes Ankerelement (12a, 12b, 12a', 12b') aufweist.
Patent DE-202009009464-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60R25/24
Filed: 2009-07-10
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Zentralverriegelung (7), fernbedienbar mit Tonbestätigung (Vorrichtung 3 und 2)  – Zusammengesetzter Geber (4) zur Anzeige der Schließung aller Türen, des Kofferraums und der Fenster des Kraftfahrzeuges,  welches sich dadurch auszeichnet, dass es zusätzlich ausgestattet ist mit dem Geber (5), welcher feststellt, ob sich ein erwachsener Mensch auf dem Fahrersitz befindet, mit dem Geber (6) zum Feststellen, ob sich der Zündschlüssel (3) im Zündschloss (6) befindet, sowie mit dem zusammengesetzten Geber (8) zum Feststellen, ob sich ein Kind in einem der Kindersitze befindet, dessen Signale Befehle erstellen zum Einschalten der Tonanzeige (Block 2), der Funktionsblockierung für die Zentralverriegelung oder zur Aktivierung der Zentralverriegelung (Block 7), gesteuert durch den Steuereinheit (1), welcher folgende Funktionsoptionen hat:  – Vorrichtung zum Einschalten der Signalisierung (Block 2), wenn das Verlassen des Fahrersitzes (Geber 5) bei geöffneter Fahrertür (Geber 4) erfolgt, während der Zündschlüssel (3) im...
Patent DE-202009012121-U1 (DE)
Title: Rad
IPC: B60B9/18
Filed: 2009-09-05
Abstract: Rad mit pneumatischem Reifen, das einen Reifen einschließt, der auf eine Felge aufgesetzt ist, und einen aufblasbaren Schlauch, der sich zwischen der Felge und den Reifen befindet, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer harten hermetischen Kammer ausgestattet ist, die zwischen der Achse und der Felge des Rades angeordnet ist, wobei das Innere dieser Kammer mit dem Inneren des aufblasbaren Schlauches verbunden ist.
Patent DE-202009014630-U1 (DE)
Title: Standsichere Nasendusche mit Temperaturkontrolle
IPC: A61H35/04
Filed: 2009-10-29
Abstract: Standsicherheit auf schrägen Flächen  Nasendusche mit Temperaturkontrolle ist dadurch gekennzeichnet,  dass ein Dreipunktfuss zum Abstellen auf schrägen Flächen notwendig ist und der Abstand zur Schwerpunktlinie groß ist. (3; 5)
Patent DE-202009016044-U1 (DE)
Title: Laminatorheizplatte eines Photovoltaik-Modul-Laminators mit gleichmäßiger Temperaturverteilung
IPC: B30B15/34
Filed: 2009-11-24
Abstract: Laminatorheizplatte zum Einsatz bei PV-Modul-Laminierung dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens zwei verschiedene Heizkreise (3) und (4), mit unterschiedlichen Kanalquerschnitten, aufweist.
Patent DE-202009016864-U1 (DE)
Title: Duschvorrichtung
IPC: A47K7/04
Filed: 2009-12-12
Abstract: Duschvorrichtung, insbesondere Duschkopf, mit einem Gehäuse (5), und mit einem Vorratsbehälter (6) mit Dosierventil (7, 8, 9) für in das Duschwasser abzugebende Zusatzstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (6) im Inneren des Gehäuses (5) angeordnet ist und von dem Duschwasser nach Maßgabe der Stellung des Dosierventils (7, 8, 9) durchströmt wird.
Patent DE-202010000161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Fugen
IPC: B28D1/22
Filed: 2010-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Fugen in eine aufrechte Wandfläche eines Betonbauwerks,  mit einer eine Schneidscheibe aufweisenden Schneideinheit,  und mit einem Fahrwerk, welches die Verfahrbarkeit der Vorrichtung entlang des Betonbauwerks ermöglicht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schneidscheibe (9) mittels eines Auslegers (3) auf- und abwärts beweglich mit dem Fahrwerk verbunden ist,  und das Fahrwerk als Teil eines frei verfahrbaren, lenkbaren Fahrzeugs (1) ausgestaltet ist.
Patent DE-202010006019-U1 (DE)
Title: Anlage und Vorrichtung zum Herstellen von Würsten
IPC: A22C11/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Anlage zum Herstellen von mittels Verschlussklammern verschlossenen Würsten umfassend eine Zufuhrvorrichtung (1, 2, 3, 4) sowie wenigstens eine weitere Vorrichtung (1, 2, 3, 4, 5) und eine Kommunikationseinrichtung zum Austausch von Daten zwischen den Vorrichtungen (1, 2, 3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationseinrichtung Sende- und Empfangsreinrichtungen für Funksignale umfasst, welche auf eine gemeinsame Systemzeit abstimmbar und zur Übermittlung von Datenpaketen vorgegebener Länge und zu vorgegebenen Systemzeitpunkten eingerichtet sind.
Patent DE-202010006061-U1 (DE)
Title: Messsonde zur zerstörungsfreien Messung der Dicke dünner Schichten
IPC: G01B21/08
Filed: 2010-04-23
Abstract: Messsonde zur zerstörungsfreien Messung der Dicke dünner Schichten, insbesondere in Hohlräumen, die durch eine Öffnung zugänglich sind oder auf gekrümmten Oberflächen, mit einem Messkopf (17), der zumindest ein Sensorelement (18) und zumindest eine dem Sensorelement (18) zugeordnete Aufsetzkalotte (31) zum Aufsetzen des Sensorelementes (18) auf eine zu prüfende Oberfläche (27) des Hohlraumes (26) aufweist, und mit einem Griffelement (12) zur Positionierung und Führung der Messsonde (11) auf und/oder entlang der zu prüfenden Oberfläche (27), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffelement (12) ein länglicher, federnd nachgiebiger Führungsstab (16) vorgesehen ist, der an seinem dem Griffelement (12) gegenüberliegenden Ende den zumindest einen Messkopf (17, 60) in zumindest einem Freiheitsgrad bewegbar zum Führungsstab (16) aufnimmt.
Patent DE-202010006311-U1 (DE)
Title: Filterplatte für eine Filterpresse und Filterpaket
IPC: B01D25/168
Filed: 2010-05-03
Abstract: Filterplatte für eine Filterpresse mit einer Öffnung (14) zum Ein- oder Auslauf eines Fluids und einer ersten Aussparung (7) zum Befestigen eines FiltFilterplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten, von der ersten Seite (4) abgewandten Seite (5) eine Membran (1-9) befestigt ist oder Mittel zum Befestigen einer Membran (1-9) gebildet sind.
Patent DE-202010009952-U1 (DE)
Title: Griff zum Einsetzen in eine Öffnung einer Seitenwand eines Kartons
IPC: B65D5/46
Filed: 2010-07-07
Abstract: Griff zum Einsetzen in eine Öffnung einer Seitenwand eines Kartons (16), wobei der Griff einerseits einen zumindest teilweise, insbesondere vollständig, umlaufenden Rahmen (1) mit einem in etwa L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei im eingesetzten Zustand der eine Schenkel (2) mit der Außenseite des Kartons (16) und der andere Schenkel (3) mit dem Rand der Öffnung im Karton (16) in Kontakt ist, und andererseits eine Wandung (4) vorgesehen ist, welche die Öffnung im eingesetzten Zustand vollständig verschließt, und außerdem ein Gegenlager (5) vorgesehen ist, welches den Rahmen (1) und vorzugsweise auch die Wandung (4) in der eingesetzten Position hält, wobei das Gegenlager (5) bei bereits in die Öffnung eingeführtem Rahmen (1) und vorzugsweise auch eingeführter Wandung (4) ausschließlich von Innen in einen Fixierzustand bringbar ist, wobei im Fixierzustand das Gegenlager (5) mit der Innenseite des Kartons (16) und dem Rahmen (1) zusammenwirkt und den Rahmen (1) und vorzugsweise auch die Wandung...
Patent DE-202010011031-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung gehauster Räume
IPC: F24F7/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von gehausten Räumen, insbesondere von Telekommunikationsanlagen (8), die in Containern (9) angeordnet sind, mit  – einem verschließbaren Zuluftkanal (10) für Umgebungsluft in den Container (9),  – einem verschließbaren Abluftkanal (7) aus dem Container (9),  – einem am Ende des Abluftkanals (7) außerhalb des Containers (9) angeordneten Lüfter (6), der mit Wind und einem Elektromotor antreibbar ist und einer Steuereinrichtung (4), durch die in Abhängigkeit von mindestens einem gemessenen und/oder vorgegebenen Parameter der elektromotorische Antrieb des Lüfters (6) aktivierbar oder deaktivierbar ist und durch die  – ein Öffnen, Schließen und/oder Verstellen der Zuluft- und Abluftklappen (3, 5) der Zu- und Abluftkanäle (7, 10) erfolgt.
Patent DE-202010011871-U1 (DE)
Title: Abgasventil für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-08-27
Abstract: Abgasventil für einen Verbrennungsmotor, mit einem Absperrkörper (4), der an einem Hebel (5) befestigt ist, mit dem der Absperrkörper (4) zum Schließen des Abgasventils (1) auf einen Ventilsitz (3) aufsetzbar und zum Öffnen des Abgasventils (1) von dem Ventilsitz (3) abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrkörper (4) in alle Richtungen schwenkbar an dem Hebel (5) befestigt ist.
Patent DE-202010013645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entpacken von Verbraucherpackungen für Backwaren
IPC: B65B25/16
Filed: 2010-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Entpacken von Verbraucherpackungen für Backwaren, die in einem Schlauchbeutel abgepackt sind, der auf eine quaderförmige Kontur mit den Packungsseiten a, b, c, d, e, f zurückführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Packungsseite f und ein hiermit einteilig verbundener Folienbereich der Seiten a, b, c, d mit einer geringen Streifenbreite von g = 10...15 mm vom – den weiteren Zusammenhalt der Scheiben des oder der Stapel und die positionierte Weiterförderung der Backwarenscheiben gewährleistenden – restlichen Bereich der durch eine Weiterfördereinrichtung von dem Entpacker für die Transportpackung an der Öffnungsstation bereit gestellten Schlauchbeutelpackung durch einen Laserschnitt abgetrennt wird sowie die Verbraucherpackung über ihren Schlauchbeutel durch einen Drehgreifer positioniert ist.
Patent DE-202010015228-U1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für einen Kamerawagen, und entsprechend ausgerüsteter Kamerawagen
IPC: B62D7/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Lenkeinrichtung für einen Kamerawagen mit einem den Rädern (10), insbesondere den Vorder- und/oder Hinterrädern, desselben zugeordneten Lenkgetriebe und einer an dieses anschließbaren Lenkstange, wobei zumindest ein erstes Rad (10) eine Schwenkeinrichtung (13, 14, 18) aufweist, die mit der Lenkstange in Wirkverbindung bringbar ist und über die das erste und mittels einer Wirkübertragungsvorrichtung zumindest ein zweites Rad (10) verschwenkbar (Schwenkachse 17) ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Entkopplungsvorrichtung (23, 25) vorgesehen ist, um das erste Rad (10) von der Schwenkeinrichtung (13, 14, 18) zu entkoppeln derart, daß das zweite und gegebenenfalls weitere Räder (10) in einem Zustand, in dem das erste Rad (10) entkoppelt ist, durch die Schwenkeinrichtung (13, 14, 18) des ersten Rades (10) verschwenkbar bleibt bzw. bleiben.
Patent DE-202010017971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen von Solarmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen von Solarmodulen (10) auf einem Flachdach mit zumindest zwei, zu den einander gegenüberliegenden Kanten eines Solarmoduls (10) ausrichtbaren Stützeinrichtungen (1, 1'), dadurch gekennzeichnet, dass jede der Stützeinrichtungen (1, 1') ein Kantrohr (2) aufweist, an dem zumindest ein abgewinkeltes, aus einem gekanteten Blech hergestelltes Stützprofil (3, 11) angebracht ist.
Patent DE-202010018187-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend:  einen zweiteiligen Behälter (12) mit einem darin befindlichen Lippenbalsam (20), wobei der Behälter (12) ein Oberteil (14) lind ein Unterteil (16) umfasst;  das Oberteil (14) umfassend: (a) eine Innenfläche (19), (b) eine Außenfläche und (c) auf der Innenfläche (19) eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes;  das Unterteil (16) umfassend: (a) eine Innenfläche, (b) eine Außenfläche, (c) auf der Außenfläche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes und (d) eine Trägerscheibe (30) zum Tragen des Lippenbalsams (20), die zumindest von einem Teil der Innenfläche beabstandet ist;  die Trägerscheibe (30) umfassend: (a) einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams, (b) einen Außenrand (32) und (c) mindestens einen Anschluss (34), welche an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand (32) und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) sich unterhalb mindestens eines Abschnitts der mindestens einen Anschluss (34) erstreckt.
Patent DE-202011001749-U1 (DE)
Title: Hülle für Duftbäume/Lufterfrischer
IPC: A61L9/12
Filed: 2011-01-17
Abstract: Hülle für einen Duftbaum/Lufterfrischer, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) den Duftbaum/Lufterfrischer vollständig einschließt.
Patent DE-202011001845-U1 (DE)
Title: Seiltrommel und Seilrolle für Faserseiltriebe
IPC: B66D1/36
Filed: 2011-01-24
Abstract: Seiltrommel für eine Seilwinde eines Faserseiltriebs, mit einem Trommelmantelkorpus (2), der umfangsseitig mit einer Rillung (4) versehen ist, sowie zwei endseitig an den Trommelmantelkorpus (2) angrenzenden Bordscheiben (3), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Seilrille (5) der Rillung (4) im Querschnitt betrachtet eine von der Kreisform abweichende, flachgedrückte Rillenkontur (6) besitzt, die am Rillenboden (7) einen größeren Krümmungsradius als an den angrenzenden Rillenflanken (8) besitzt.
Patent DE-202011002100-U1 (DE)
Title: Wohlfühlheizung mit marginalem Heizenergieaufwand ohne Heizkörper im klassischen Sinne
IPC: F24D3/12
Filed: 2011-01-26
Abstract: Der Schutzanspruch der erfindungsgemäßen Lösung umfasst  – ein extrem wenig Wärmeenergie verbrauchendes Heizungssystem für Wohn- und wohnähnlich genutzte Räume ohne Heizkörper im klassischen Sinne;  – das Merkmal geringe Masse der Systemkomponenten mit minimaler thermischer Trägheit und hervorragender Regelbarkeit gewünschter Temperaturen;  – die alle Wände eines zu beheizenden Raumes in Fußbodennähe bzw. in einem geeignet gestalteten Fußboden- und/oder Wandkanal umlaufende, mit herkömmlichen Rohrschellen befestigte Heizrohrschlange aus handelsüblichem oder speziell hergestelltem Heizungsrohr, mit Regelventil im Vor- und Absperrventil im Rücklauf an ein übliches Heizsystem angeschlossen – das Heizmedium ist üblicherweise Heizwasser;  – das Merkmal, dass von der Heizrohrschlange nicht mehr die Masse der Raumluft an sich, sondern nur noch ein sehr, sehr kleiner, vor den Raumwänden aufsteigender Anteil davon erwärmt wird;  – das Merkmal, dass sich in erfindungsgemäß beheizten Räumen wegen fehlender zentraler Wärmequelle praktisch keine sonst übliche Luftschichtung einstellt;  – den von der erwärmten Heizrohrschlange...
Patent DE-202011002990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Fahne an einer verschließbaren Gebäudeöffung
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Fahne (8) an einer verschließbaren Gebäudeöffnung (9), die folgendes aufweist:  einen formstabilen ersten Bereich (3) mit Befestigungsmitteln zum Befestigen einer Fahnenstange (8);  einen vollflexiblen zweiten Bereich (1), der mit dem ersten Bereich (3) verbunden oder verbindbar ist und der durch eine verschließbare Gebäudeöffnung (9) hindurchführbar ist; und  Befestigungsmittel (2) zum Befestigen des zweiten Bereiches (1) an einem anderen Objekt (11), insbesondere an der Innerseite der verschließbaren Gebäudeöffnung (9).
Patent DE-202011004787-U1 (DE)
Title: Abschlusselement für Profilabschnitt
IPC: E04B1/58
Filed: 2011-04-01
Abstract: Abschlusselement (10) für Profilabschnitte (12), dadurch gekennzeichnet, dass es einen in das Ende eines Profilabschnittes einsetzbaren Teilbereich (14) aufweist, der mit einer Aufnahme (22) für einen Querdrahtabschnitt (24) versehen ist, dessen Länge so bemessen ist, dass er den Abstand zwischen einander gegenüberliegenden Flächen (30) des Profilabschnittes, mit dem der Federdrahtabschnitt in seiner wirksamen Lage zusammenwirkt, übersteigt und zumindest die die Endbereiche des in seiner wirksamen Lage gebogenen Federdrahtabschnittes (24) aufnehmenden Bereiche der Aufnahme (22) einen größeren Querschnitt aufweist als der von ihr aufgenommene Federdrahtabschnitt derart, dass die Endbereiche des Federdrahtabschnittes in Richtung der Längsachse des Profilabschnittes verschiebbar sind.
Patent DE-202011050731-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum synchronisierten Schalten einer Kupplung, insbesondere einer Zahnkupplung eines Fahrzeuges
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-07-15
Abstract: Einrichtung zum synchronisierten Schalten einer Kupplung, insbesondere einer Zahnkupplung (1) eines Fahrzeuges, bei welcher jeweils mindestens ein erstes Schaltelement (2) (ersten Schaltufers) mit mindestens einer Antriebswelle und mindestens ein zweites Schaltelement (3)(zweites Schaltufer) mit mindestens einer Abtriebswelle gekoppelt ist, wobei ein oder mehrere Zähne (2.1) des ersten Schaltelementes (2) in eine oder mehrere Lücken (3.2) zwischen den Zähnen (3.1) des zweiten Schaltelementes (3) eingreifbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Einrichtung erste Mittel zur Bestimmung des Verdrehwinkels zwischen dem ersten Schaltelement (2) und dem zweiten Schaltelement (3) und/oder Antriebswelle und Abtriebswelle aufweist und/oder – dass die Einrichtung zweite Mittel zur Bestimmung der Drehzahl mindestens einer Antriebs- und/oder mindestens einer Abtriebswelle aufweist und – dass die Einrichtung eine mit der Kupplung in Wirkverbindung stehende und mit einem Sensor (S) mittel- oder unmittelbar verbundene Aktuatorik (10) aufweist, welche das formschlüssige (im Wesentlichen reibungsarme oder reibungsfreie) Einspuren der ersten...
Patent DE-202011052019-U1 (DE)
Title: Kfz-Antenne
IPC: H01Q5/10
Filed: 2011-11-18
Abstract: Kfz-Antenne mit einer Leiterplatte (1), die auf einer Vorderseite Strahlerelemente (2, 3, 4) für verschiedene Frequenzbereiche trägt, wobei die Strahlerelemente (2, 3, 4) als Leiterstreifen einer verzweigten Leiterstruktur ausgebildet sind, die von einem Speisepunkt (5) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (1) auf ihrer Rückseite ein kurzgeschlossenes parasitäres Strahlerelement (6) trägt, das als eine am Rand der Leiterplatte (1) entlang verlaufende Leiterbahn ausgebildet ist und mit einem der Strahlerelemente (4) auf der Vorderseite der Leiterplatte (1) kapazitiv gekoppelt ist.
Patent DE-202011052347-U1 (DE)
Title: Faltbettsofa
IPC: A47C17/13
Filed: 2011-12-19
Abstract: Faltbettsofa (1) mit mindestens einem Sitzpolster (2) auf einem Sitzrahmen (5) und mindestens einer aus einem vorderen Rückenpolster (3) auf einem vorderen Rückenrahmen (6) und einem hinteren Rückenpolster (4) auf einem hinteren Rückenrahmen (7) bestehenden Rückenlehne, bei dem der Sitzrahmen mit der Rückenlehne über wenigstens ein Gelenk (11) und der vordere mit dem hinteren Rückenrahmen ebenfalls über wenigstens ein Gelenk (9) verbunden ist, wobei die beiden Rückenpolster (3, 4) in einer Sitzposition des Faltbettsofas aneinander geklappt und in einer Liegeposition auseinander geklappt sind und zusammen mit dem Sitzpolster (2) eine Liegefläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (11) ein Rastgelenk mit zwei Gelenkarmen (12, 13) ist, bei dem der erste Gelenkarm (12) am Sitzrahmen (5) befestigt und der zweite Gelenkarm (13) am vorderen Rückenrahmen (6) derart befestigt ist, dass in der Sitzposition des Faltbettsofas (1) ein Teil des Sitzpolsters (2) unter das vordere Rückenpolster (3) geschoben ist.
Patent DE-202011106801-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Gripzange
IPC: B25B7/14
Filed: 2011-10-13
Abstract: Schwenkbare Gripzange zum festklemmen von breiten T-Schienen. Dadurch gekennzeichnet, dass durch in Pfeilrichtung betätigen des angeschweißten Hebels (5) eine größere Öffnung bekommt um breite T-Schienen zu umgreifen.
Patent DE-202011109730-U1 (DE)
Title: Fensterentfeuchter
IPC: E06B7/12
Filed: 2011-12-27
Abstract: Der Fensterentfeuchter ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Hohlwanne sowie dazu passenden Nachfüllpackungen besteht, die mit einem Luftentfeuchtersalz gefüllt sind.
Patent DE-202011109971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung
IPC: F24S90/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung für das Übertragen von Wärmenergie eines Wärmerohrkondensators in ein Arbeitsfluid, wobei die Wärmeenergie über ein Wärmerohr (Heatpipe) durch Verdampfung eines geeigneten Fluids im Bereich des Verdampferteils des Wärmerohres, aufgenommen und anschließend bei der Kondensation des Dampfes dieses Fluids im Kondensator wieder abgegeben wird, wobei der Kondensator im Sammler direkt vom Arbeitsfluid umspült wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammler (6), in dem das Arbeitsfluid (5) strömt, nicht oder nur in einem geringem Maße zur Wärmeübertragung der Wärme in das Arbeitsfluid beiträgt, sondern ausschließlich bzw. vorzugsweise die Oberfläche des Kondensators (4) die gesamte Wärme in das Arbeitsfluid (5) überträgt.
Patent DE-202011110948-U1 (DE)
Title: Elektrischer Händetrockner
IPC: F24H3/04
Filed: 2011-12-14
Abstract: Elektrischer Händetrockner (1) mit einem mittels eines elektrischen Motors (30) angetriebenen Lüfter und mit einem Luftkanal (40) zum Leiten des Luftstroms vom Lüfter zu einer Luftaustrittsdüse (43), dadurch gekennzeichnet, dass der Händetrockner (1) mindestens zwei der folgenden Dämpfer (33, 52, 41, 42, 51) aufweist: – einen Luftschalldämpfer (51, 52), – einen Körperschalldämpfer (33), – einen Knick (41) im Luftkanal (40) und – eine Kammer (42) im Bereich des Luftkanals (40).
Patent DE-202012001955-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit hinterem Doppelrad
IPC: B62K3/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: Der erfindungsgemäße Gegenstand ist eine einfache technische Fortentwicklung des herkömmlichen Fahrrades (Zweirades), dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterrad ein Doppelrad (Zwillingsrad) ist.