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Patent DE-102016109283-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Montage einer Energiespeichereinheit
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es ist eine Energiespeichereinheit (10) für eine Kraftfahrzeugbatterie vorgesehen mit einem, insbesondere als Batteriezellenmodul ausgestalteten, Energiespeicher zur Speicherung und Abgabe elektrischer Energie, einer Messeinrichtung zur Messung elektrischer Eigenschaften des Energiespeichers, einer mit der Messeinrichtung verbundenen Auswerteeinheit zur Ermittlung der Betriebsfähigkeit des Energiespeichers aus den Messergebnissen der Messeinrichtung und einer mit der Auswerteeinheit verbundenen Anzeigeeinheit (16) zur Darstellung der Betriebsfähigkeit des Energiespeichers. Durch die Ermittlung und Darstellung der Betriebsfähigkeit und nicht nur des Ladezustands des Energiespeichers können separate aufwändige Messungen bei der Montage des Energiespeichers eingespart werden, so dass eine schnelle und effiziente Überprüfung einer Energiespeichereinheit (10) bei der Montage in ein Kraftfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-102016109989-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: LOSKE FELIX
IPC: H01R35/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder 1 zur Kontaktierung elektrischer Leitungen. Dabei weist der Steckverbinder 1 einen ersten Steckteil 2 und einen zweiten Steckteil 3 auf. Der erste Steckteil 2 und der zweite Steckteil 3 sind jeweils zur Aufnahme und Kontaktierung eines elektrischen Kabels ausgebildet. Dabei bildet der erste Steckteil 2 eine Kugelschale als Kontaktbereich und der zweite Steckteil 3 eine Kugel als Kontaktbereich. Durch diese geometrische Ausbildung sind der erste Steckteil 2 und der zweite Steckteil 3 variabel zueinander ausrichtbar und fixierbar. Besonders vorteilhaft und flexibel können der erste Steckteil 2 und der zweite Steckteil 3 so eingestellt werden, ohne das eine Demontage der Kontaktmittel und Anschlüsse erfolgen muss.
Patent DE-102016110590-A1 (DE)
Title: Automatische Bondkraftkalibrierung
Inventor: WALTHER FRANK
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibrierverfahren für einen Bonder, bei dem eine Charakteristik für einen Kraftaktuator des Bonders messtechnisch erfasst und so abgespeichert wird, dass auf Basis der messtechnisch erfassten Daten der Kraftaktuator im Produktionsbetrieb des Bonders optimal angesteuert werden kann. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur vollautomatischen oder teilautomatischen Bondkraftkalibrierung.
Patent DE-102016111232-A1 (DE)
Title: Membranventil für ein Fahrzeug
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F16K7/12
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein Membranventil (100) für ein Fahrzeug weist auf: eine Membrankammer (200), welche eine obere Kammer (220) und eine untere Kammer (240) aufweist, die durch eine Membran (250) voneinander getrennt sind, und welche mit einem Ventileinlass (260) und einem Ventilauslass (280) kommuniziert, wobei die obere Kammer (220) einen Rohrstutzen (225) aufweist, in welchen ein Fluid strömt oder aus welchem ein Fluid ausgegeben wird, und wobei die untere Kammer (240) eine Kammereinlassöffnung an einem unterem Ende der unteren Kammer (240) aufweist, einen Ventilschaft (320), welcher mit der Membran (250) gekuppelt ist und sich in Richtung zum Ventilauslass (280) erstreckt, und einen Ventilkopf (340), welcher an einer Position bereitgestellt ist, die zu einem Ende des Ventilschafts (320) korrespondiert, und welcher eine größere Querschnittsfläche hat als die des Ventilschafts (320), wobei der Ventilkopf (340) den Ventilauslass (280) verschließt, wenn das Ventil (100) geschlossen ist, und die Kammereinlassöffnung verschließt, wenn das Ventil (100) offen ist.
Patent DE-102016112036-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Trommelmotor, Trommelmotor, Hinterflansch und Herstellungsverfahren
Inventor: MANS ERWIN
IPC: H02K11/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (3) für einen Trommelmotor (1), einen Trommelmotor, einen Hinterflansch (10, 10‘) für eine elektrische Antriebseinheit sowie Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Antriebseinheit zur Herstellung eines Trommelmotors. Die Antriebseinheit umfasst eine elektrische Antriebsvorrichtung mit einem Stator (32) und einem Rotor (31), die in einem Statorgehäuse (11) angeordnet sind, welches sich entlang einer Längsachse erstreckt, ein Kabel (900, 900‘), wobei ein erster Abschnitt des Kabels mit der Antriebsvorrichtung verbunden ist und an einem zweiten Abschnitt des Kabels, der Einzelleitungen aufweist, die Litzen sind, eine Flüssigverkapselung (930‘) angeordnet ist, wobei an einem Ende des Statorgehäuses ein Hinterflansch angeordnet ist, der an einer einem Inneren des Statorgehäuses abgewandten Stirnseite einen Ringraum (140, 140‘) aufweist, wobei die Flüssigverkapselung in dem Ringraum angeordnet ist.
Patent DE-102016116276-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherintegration
Inventor: RENNER ALEXANDER
IPC: F28F1/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in einem Ventilator oder Gebläse integrierte Kühlkörperbaugruppe sowie einen Ventilator, insbesondere ein Radialgebläse mit integrierter Wärmetauscherfunktion.
Patent DE-102016116654-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: SAKAKIBARA HIDEAKI
IPC: H01M8/04029
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) hat einen Radiator (30), einen ersten Strömungskanal (31), in welchem ein Kühlmittel von einem Brennstoffzellenstapel (2) zu dem Radiator (30) fließt, einen zweiten Strömungskanal (32), in welchem das Kühlmittel von dem Radiator (30) zu dem Brennstoffzellenstapel (2) fließt, einen Umgehungskanal (34), der den Radiator (30) mit einer Position in dem zweiten Strömungskanal (32) verbindet, an welcher das Kühlmittel in den Brennstoffzellenstapel (2) fließt, sowie ein Steuerteil (4). In dem Umgehungskanal (34) sind von einer stromaufwärtigen Seite her ein An-Aus-Ventil (36) sowie ein Reservetank (35) angeordnet. Das Steuerteil (4) fördert das Kühlmittel durch Öffnen des An-Aus-Ventils (36) zum Brennstoffzellenstapel (2) und lässt zu, dass das vorher im Reservetank (35) gespeicherte Kühlmittel mit in den zweiten Strömungskanal (32) fließt, wenn eine durch ein Kühlmitteleinströmtemperaturerfassungsteil (33) erfasste Kühlmitteltemperatur eine vorher eingestellte Grundtemperatur übersteigt.
Patent DE-102016118752-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul und verfahren zum herstellen hiervon
Inventor: BRENNER HELGE
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-10-04
Abstract: Energiespeichermodul (100), welches über ein kontinuierliches Fertigungsverfahren hergestellt ist, und welches Folgendes aufweist: eine Vielzahl von elektrisch in Reihe geschalteten Energiespeicherzellen (10) und ein zumindest bereichsweise und vorzugsweise vollständig aus Kunststoff gefertigtes Gehäuse (20), in welchem die Vielzahl von Energiespeicherzellen (10) aufgenommen ist. Dabei ist zwischen dem Gehäuse (20) und der Energiespeicherzellen (10) zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, eine Barriereschicht angeordnet. Des Weiteren betrifft die Anmeldung ein Herstellungsverfahren eines solchen Energiespeichermoduls (100), welches über ein kontinuierliches Fertigungsverfahren hergestellt wird.
Patent DE-102016119552-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem tiegelförmigen Garbehälter
Inventor: LINGENHEIL MARKUS
IPC: A47J36/16
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ein Gargerät (10) ist beschrieben, mit einem tiegelförmigen Garbehälter (12), einem Gardeckel (14) und wenigstens einem Wassereinlauf (18), über den Wasser in den tiegelförmigen Garbehälter (12) einströmen kann. Der tiegelförmige Garbehälter (12) und der Gardeckel (14) begrenzen einen Garraum (16). Der Wassereinlauf (18) ist beweglich an einer den Garraum (16) begrenzenden Wandung (20) angeordnet, sodass die Position des Wassereinlaufs (18) in Bezug auf die Wandung (20) veränderbar ist.
Patent DE-102016120303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Fremdkörpern in einem ein Messrohr eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts durchströmenden Medium und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: DRAHM WOLFGANG
IPC: G01P5/24
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Erkennung von Fremdkörpern (FK) in einem ein Messrohr (10) eines magnetisch-induktiven Messgeräts (30) durchströmenden Mediums und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, wobei das Verfahren (100) folgende Verfahrensschritte aufweist:(101) Erfassen einer durch die Strömung des Mediums erzeugten Modulation des elektrischen Potentials einer Fremdkörperelektrode (EF);(102) Erkennen einer Abweichung des elektrischen Potentials von der Modulation;(103) Interpretieren einer Abweichung des elektrischen Potentials von der Modulation als durch einen Fremdkörper verursacht.
Patent DE-102016120476-A1 (DE)
Title: Modifizierte jtag interface
Inventor: MBOGNI NESTOR
IPC: G01R31/3185
Filed: 2016-10-27
Abstract: Es wird eine Steuerung für einen Elektromotor eines Lenksystem eines Fahrzeugs zur Verfügung gestellt, umfassend: ein System Basic Chip (6, 7) und einen Mikrocontroller (3), wobei zwischen System Basic Chip (6, 7) und Mikrocontroller (3) eine Verbindung zur Datenkommunikation (8) während des Normalbetriebs vorhanden ist, wobei die Verbindung zusätzlich für einen In-Circuit-Test genutzt wird.
Patent DE-102016120976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur aktiven Vibrationssteuerung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KIM SUNG JAE
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur aktiven Vibrationssteuerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs. Beispielhafte Ausführungsformen stellen ein Verfahren zur aktiven Vibrationssteuerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs bereit, welches aufweisen kann: Detektieren (S100) einer Verbrennungsmotordrehzahl oder einer Elektromotordrehzahl, Auswählen (S110) eines Referenzwinkelsignals basierend auf einer Positionsinformation eines Elektromotors (20) oder eines Verbrennungsmotors (10), Festlegen (S120) einer Periode der schnellen Fourier-Transformation (FFT) und Durchführen (S130) der FFT der Verbrennungsmotordrehzahl oder der Elektromotordrehzahl entsprechend der Periode der FFT von dem Referenzwinkelsignal aus, Festlegen (S140) eines Referenzspektrums gemäß einer Verbrennungsmotordrehzahl und einer Verbrennungsmotorlast, Extrahieren (S150) von zu entfernenden Vibrationskomponenten basierend auf einer Information des Referenzspektrums, Addieren (160) der zu entfernenden Vibrationskomponenten gemäß den Frequenzen und Durchführen einer inversen FFT, Ermitteln (S170) eines Amplitudenverhältnisses gemäß der Verbrennungsmotordrehzahl und der Verbrennungsmotorlast, Ermitteln (S180) eines einstellbaren Verhältnisses, so dass ein Drehzahländerungsbetrag des Verbrennungsmotors erhöht wird, wenn ein gegenphasiges Drehmoment erhöht wird, und Durchführen (S190) einer aktiven Vibrationssteuerung jeder Frequenz basierend auf der Information des Basisamplitudenverhältnisses, des einstellbaren Verhältnisses und des Verbrennungsmotordrehmoments.
Patent DE-102016125681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datensicherung in einem Kundenfahrzeug
Inventor: PETTOVELLO PRIMO MARK
IPC: G06F21/62
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Datenbanksystem und Verfahren zur Verwaltung und Speicherung sensibler und nicht-sensibler Fahrzeugdaten. Die empfangenen Fahrzeugdatenbenachrichtigungen werden zum Trennen der sensiblen und nicht-sensiblen Daten verarbeitet. Die Daten werden in einer Datenbank gespeichert mit: einer verschlüsselten Tabelle, einer Klartext-Tabelle und einer Identifikations-Mapping-Tabelle. Die verschlüsselte Tabelle enthält die sensiblen Dateneinträge in einem verschlüsselten Format. Die Klartext-Tabelle enthält die nicht-sensiblen Dateneinträge in Form eines Klartextes. Die Identifikations-Mapping-Tabelle enthält eine Vielzahl von Mapping-Dateneinträgen, worin jeder Mapping-Dateneintrag eine eindeutige Kennung einer zugehörigen Kennung zuordnet, die zum Abrufen von Daten aus der verschlüsselten Tabelle und der Klartext-Tabelle verwendet wird.
Patent DE-102016203914-A1 (DE)
Title: MEMS-Sensor-Vorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: SCHEBEN ROLF
IPC: H04R7/16
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine MEMS-Sensor-Vorrichtung (100; 400; 700) mit einem Substrat (101); einer an dem Substrat (101) eingespannten Membraneinrichtung (105; 401; 701), welche bewegbar ist, mindestens einer an dem Substrat (101) angeordneten Gegenelektrode (108; 704a, 704b); mindestens einer an dem Substrat (101) angeordneten Anschlagseinrichtung (104; 704a, 704b); einer Steuervorrichtung (109), welche ausgebildet ist, zwischen der mindestens einen Gegenelektrode (108; 704a, 704b) und zumindest einem Teil der Membraneinrichtung (105; 401; 701) in einem ersten Schwingungsmodus eine erste Spannung anzulegen und in einem zweiten Schwingungsmodus eine zweite Spannung anzulegen, sodass in dem ersten Schwingungsmodus die Anschlagseinrichtung (104; 704a, 704b) von der Membraneinrichtung (105; 401; 701) beabstandet ist; sodass in dem zweiten Schwingungsmodus die Anschlagseinrichtung (104; 704a, 704b) die Membraneinrichtung (105; 401; 701) berührt; und wobei eine Elastizität der Membraneinrichtung (105; 401; 701) in dem ersten Schwingungsmodus höher ist als die Elastizität der Membraneinrichtung (105; 401; 701) in dem zweiten Schwingungsmodus.
Patent DE-102016204118-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: YANAGISAWA HIROAKI
IPC: H02K17/16
Filed: 2016-03-14
Abstract: Eine elektrische Maschine (100) wird offenbart. Die elektrische Maschine (100) umfasst einen Stator (10), an dem Ankerspulen mit konzentrierter Wicklung installiert sind, um eine Einspeisung eines Dreiphasenwechselstroms zu ermöglichen, und zwar derart, dass eine Ankerspule (14) als ein Leiter in eine aus der Vielzahl der Statornuten (13) gelegt ist; und ein Rotor (20), an dem gewickelte Spulen (24) mit konzentrierter Wicklung derart installiert sind, dass eine gewickelte Spule (24) als ein Leiter in eine aus der Vielzahl der Rotornuten (23) eingelegt ist, wobei deren beide Enden verbunden sind, um einen Kurzschluss auszubilden. Ein Rotor/Stator-Nutverhältnis R/S, d. h. ein Verhältnis der Anzahl der Vielzahl der Rotornuten zu der Anzahl der Vielzahl der Statornuten ist nicht kleiner als zumindest 1,33.
Patent DE-102016204198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von MR-Bildern mit prospektiver Bewegungskorrektur und teilvolumenspezifischer Gewichtung der Bildinformation
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G01R33/567
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines MR-Bildes mit prospektiver Bewegungskorrektur, mit der Aufnahme von Navigationssignalen und Navigatorreferenzsignalen zur Bestimmung einer Bewegungsinformation. Bei der Bestimmung der Bewegungsinformation werden nicht alle Teilvolumina des Navigatorvolumens gleichwertig berücksichtigt, es werden unterschiedliche Gewichtungen verwendet.
Patent DE-102016205670-A1 (DE)
Title: Neue Protease mit verbesserter Waschleistung
Inventor: HERBST DANIELA
IPC: C12N15/57
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Proteasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70% Sequenzidentität zu der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist, und in der die Aminosäuren in den Positionen, die den Positionen 24, 33, 53, 78, 101, 128 und 217 gemäß SEQ ID NO:1 entsprechen, substituiert sind zu 24G, 33T, 53G, 78N, 101N, 128A und 217Q, sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige Proteasen zeigen eine sehr gute Reinigungsleistung im Vergleich mit Referenzproteasen.
Patent DE-102016207677-A1 (DE)
Title: Generatoranordnung
Inventor: SELVAN TAMIL
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromerzeugeranordnung zum Energy Harvesting in einer Lageranordnung durch Interaktion mit einem rotierenden magnetischen Tonrad (16), wobei die Stromerzeugeranordnung einen Stromerzeugerkern (18) mit einem Jochstück (20) und mehreren stabförmigen Auskragungsstücken (22a–22d, 24a–24c), die in einer Reihe angeordnet sind und aus dem Jochstück (20) in einer im Prinzip rechtwinkligen Richtung zu einer Längsrichtung des Jochstücks (20) hervorstehen, umfasst, wobei die stabförmigen Auskragungsstücke (22a–22d, 24a–24c) mit Endabschnitten ausgestattet sind, die dazu ausgelegt sind, jeweils einen Spalt zu dem magnetischen Tonrad (16) auszubilden, wobei der Stromerzeugerkern (18) weiterhin zumindest eine Stromerzeugerspule (26a–26c) umfasst, die zumindest um eines der Auskragungsstücke (22a–22d, 24a–24c) gewickelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil des Stromerzeugerkerns (18) aus Stahl hergestellt ist.
Patent DE-102016207845-A1 (DE)
Title: Fluidhandhabungsvorrichtung und Verfahren zur Fluidhandhabung
Inventor: CZILWIK GREGOR
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Eine Fluidhandhabungsvorrichtung weist Fluidikstrukturen, die eine Einlasskammer, eine Auslasskammer und einen Verbindungskanal, der die Einlasskammer mit der Auslasskammer fluidisch verbindet, auf. In einem ersten Zustand die Einlasskammer vollständig mit zumindest einer Flüssigkeit oder teilweise mit zumindest einer Flüssigkeit und teilweise mit einem kompressiblen Medium gefüllt und die Auslasskammer ist zumindest teilweise mit dem kompressiblen Medium gefüllt. Eine der Einlasskammer und der Auslasskammer weist einen solchen Entlüftungskanal auf, dass ein Flusswiderstand-Volumen-Produkt der Entlüftung dieser Kammer für das kompressible Medium mindestensgroß ist, wobei die andere der Einlasskammer und der Auslasskammer entlüftet ist. Eine Betätigungseinrichtung zum Betätigen der Fluidikstrukturen ausgehend von dem ersten Zustand ist vorgesehen, um aufgrund unterschiedlicher Druckausgleichsraten der Einlasskammer und der Auslasskammer einen Druckunterschied zwischen dem kompressiblen Medium in der Einlasskammer und dem kompressiblen Medium in der Auslasskammer von mindestens 30 Pa zu bewirken, um dadurch eine in den Verbindungskanal implementierte Ventilvorrichtung zu schalten, so dass Flüssigkeit von der Einlasskammer in die Auslasskammer gelangt, oder um dadurch einem durch die Betätigung induzierten Fluss von der Einlasskammer in die Auslasskammer temporär entgegenzuwirken.
Patent DE-102016210958-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung mit Dämpfungsnoppen
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanischen Vorrichtung (10) mit einer Hauptebene (x, y), mit einer festen Struktur (100), mit einer beweglichen Struktur (200), welche in der Hauptebene (x, y) gegenüber der festen Struktur (100) beweglich ist, wobei die bewegliche Struktur (200) und die feste Struktur (100) durch wenigstens einen senkrecht zur Hauptebene (x, y) verlaufenden Graben (300) im Wesentlichen mit mindestens einer ersten Grabenbreite (d0) getrennt sind. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die bewegliche Struktur (200) und/oder die feste Struktur (100) in den Graben (300) hineinragende Dämpfungsnoppen (400) aufweist, wobei der Graben (300) im Bereich der Dämpfungsnoppen (400) eine zweite Grabenbreite (d1) aufweist, welche kleiner als die erste Grabenbreite (d0) ist.
Patent DE-102016212055-A1 (DE)
Title: System zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: BÖLD MARTIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Ein System (10) zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs (1) umfasst eine Steuereinrichtung (11) zum Steuern des Fahrzeugs (1) beim automatisierten Fahren und eine Sensoreinrichtung (12) zum Erfassen eines Zustands einer Umgebung an einer ersten Position, an der sich das Fahrzeug (1) befindet. Die Steuereinrichtung (11) ist dazu ausgebildet, ein erstes oder mindestens ein zweites Fahrverhalten zur automatisierten Steuerung des Fahrzeugs (1) auszuwählen, wenn von der Sensoreinrichtung (12) der Zustand der Umgebung an der ersten Position festgestellt worden ist. Die Steuereinrichtung (11) ist des Weiteren dazu ausgebildet, das Fahrzeug (1) beim automatisierten Fahren von der ersten Position zur zweiten Position zur Durchführung eines Fahrmanövers an der ersten Position gemäß dem ausgewählten ersten oder mindestens zweiten Fahrverhalten zu steuern.
Patent DE-102016213621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von mindestens drei Bauteilen
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B23K26/244
Filed: 2016-07-25
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von mindestens drei Bauteilen mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), welches ein männliches Formschlusselement (2) aufweist, – Bereitstellen eines zweiten Bauteils (3), welches ein erstes Durchgangsloch (3a) aufweist, – Bereitstellen eines dritten Bauteils (5), welches ein zweites Durchgangsloch (5a) aufweist, – Anlegen des zweiten Bauteils (3) an das erste Bauteil (1) und des dritten Bauteils (5) an das zweite Bauteil (3), derart, – dass das männliche Formschlusselement (2) durch das erste Durchgangsloch (3a) hindurch ragt und – das männliche Formschlusselement (2) in das Durchgangsloch (5a) hinein ragt oder durch das zweite Durchgangsloch (5a) hindurch ragt, – Verschweißen der mindestens drei Bauteile (1, 3, 5) entlang eines Außenumfangs des männlichen Formschlusselements (2) mittels einer Laserschweißvorrichtung (6), wobei durch wiederholtes Ein- und Ausschalten der Laserschweißvorrichtung (6) mehrere oder eine Vielzahl von Schweißimpulsen erzeugt werden, die jeweils durch schweißfreie Pausenintervalle, in denen der Laserstrahl (7) ausgeschaltet ist, unterbrochen werden, wobei durch jeden Schweißimpuls ein lokales Schweißareal (8) erzeugt wird, in dem Material mindestens eines der Bauteile (1, 3, 5) oder von zwei der drei Bauteilen (1, 3, 5) oder aller drei Bauteile (1, 3, 5) aufgeschmolzen und verschmolzen wird.
Patent DE-102016214798-A1 (DE)
Title: Aktivieren eines Reinigungsmodus
Inventor: MAHLER ROBERT
IPC: B60S1/64
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren eines Reinigungsmodus eines Fahrzeuginnenraums bei dem die beweglichen Komponenten im Innenraum derart vorteilhaft angeordnet werden, dass ein Reinigungspersonal oder Gerät leichten Zugang zu Stellen erhält, welche gereinigt werden sollen. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechend eingerichtete Vorrichtung. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt bereitgestellt, welches Steuerbefehle vorhält, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Vorrichtung betreiben.
Patent DE-102016215442-A1 (DE)
Title: Betreiben einer Ambientebeleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ambientebeleuchtungseinrichtung (2, 3, 4, 5, 10) eines Kraftfahrzeugs (9), wobei das Kraftfahrzeug (9) im bestimmungsgemäßen Fahrbetrieb durch eine Lenkbetätigung auf einer Fahrspur (15) eines Verkehrswegs (14) geführt wird, wobei ein seitlicher Abstand (18) des Kraftfahrzeugs (9) in eine Querrichtung (16) zu einem Längsseitenrand (7) der Fahrspur (15) ermittelt wird, der ermittelte Abstand (18) mit einem vorgegebenen Mindestabstand verglichen und bei einem geringeren Abstand (18) als dem Mindestabstand ein Meldesignal bereitgestellt wird, wobei durch wenigstens eine Leuchte (4, 5) der Ambientebeleuchtungseinrichtung (2, 3, 4, 5, 10) des Kraftfahrzeugs (9) emittiertes Licht hinsichtlich einer Farbe und/oder eines Lichtstroms abhängig vom Meldesignal verändert wird.
Patent DE-102016221737-A1 (DE)
Title: Creme für empfindliche Haut mit Aloe Vera und einem möglichst niedrigen Gehalt an Konservierungsmitteln
Inventor: FRANCK KERSTIN
IPC: A61K8/97
Filed: 2016-11-07
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen in Form von Hydrodispersionen (O/W-Systemen)welche maximal 0,5 Gew.-% an einem oder mehreren Emulgatoren enthalten und vorzugsweise gänzlich frei von Emulgatoren sind,mit einem Gehalt an einem oder mehreren Aloe-vera-Extrakten, sowie ferner enthaltend0,1 -2,5, bevorzugt 0,1 - 1,5, besonders bevorzugt 0,1 - 1,0, ganz besonders bevorzugt 0,4 - 1,0 Gew.-% an Phenoxyethanol- 2,5, bevorzugt 0,05 - 1,0, besonders bevorzugt 0,1 - 0,5, ganz besonders bevorzugt 0,1 bis 0,2 Gew.-% an Ethylhexylglycerinfrei von weiteren als antimikrobiell wirksam verwendeten Substanzen.