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Patent DE-102019115946-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit beweglicher Handhabe auf kapazitiver Detektionsfläche und kapazitiven Koppeleinrichtungen
Inventor: KLEFFEL THOMAS
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (1) aufweisend: eine kapazitive Detektionseinrichtung (2), welche eine Detektionsfläche (10) unter Ausbildung eines der Detektionsfläche (10) zugeordneten ersten Arrays von Arrayelektroden (XI bis Xn, Y1 bis Yn), aufweist, wobei das erste Array aus zwei Gruppen (X, Y) von Arrayelektroden (X1 bis Xn, Y1 bis Yn) ausgebildet ist, die gruppenweise im Wesentlichen parallel zueinander und gruppenweise alternierend angeordnet sind und bei senkrechter gedachter Projektion auf eine gemeinsame Ebene mehrfach durchkreuzend und dabei elektrisch isoliert zueinander unter Ausbildung jeweils eines Knotenpunktes (K31, K11, K59) an den Orten ihrer Kreuzung angeordnet sind, wobei in einem bezogen auf die Detektionsfläche (10) flächenmäßig größten Teilbereich der Detektionsfläche (10) eine regelmäßige Gitterstruktur mit regelkonformer Positionierung der Knotenpunkte (K11) ausgebildet wird; eine elektrisch mit den Arrayelektroden (XI bis Xn, Y1 bis Yn) verbundene, elektronische Auswerteinheit (14), um mittels des ersten Arrays von Arrayelektroden (XI bis Xn, Y1 bis Yn) ein zugehöriges elektrisches Messfeldarray zur ortsauflösenden Detektion einer kapazitiven Beeinflussung auf der Detektionsfläche (10) auszubilden; eine Handhabe (3), die auf der Detektionsfläche (10) entlang eines zur Detektionsfläche (10) parallelen Stellweges beweglich gelagert ist, um eine Bedieneingabe mittels händisch bewirkter Bewegung entlang des Stellwegs, beispielsweise unter Berührung der Handhabe (3) durch einen Bediener (B), vorzunehmen; wenigstens ein mit der Handhabe (3) mitbewegter Stellungsgeber (4), um stellungsabhängig wenigstens ein Messfeld des Messfeldarrays kapazitiv zu beeinflussen; wobei der Stellungsgeber (4) bei der händischen Verstellung der Handhabe entlang des Stellwegs wenigstens eine Bahn (12) über die Detektionsfläche (10) beschreibt; und wobei die elektronische Auswerteinheit (14) ausgebildet ist, die mittels des Stellungsgebers (4) bewirkte stellungsabhängige Beeinflussung des Messfeldarrays zu detektieren, um eine Stellungsinformation und/oder Bewegungsinformation der Handhabe (3) zu erhalten und auszugeben. Die Eingabevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gitterstruktur lokal deformiert ist, um die stellungsabhängige kapazitive Kopplung zwischen Stellungsgeber und wenigstens einem der Messfelder des Messfeldarrays zu verbessern.
Patent DE-102019117097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur prozesszeitoptimierung einer produktionsmaschine
Inventor: LANG CHRISTIAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsmaschine mit einem Steuerungsprogramm zur Visualisierung von Stationen und/oder Maschinenkomponenten unter Hervorhebung der geschwindigkeitsbestimmenden Station und/oder der geschwindigkeitsbestimmenden Maschinenkomponente zur Optimierung der Prozesszeit. Die Erfindung betrifft zudem einem Verfahren zum Optimieren der Prozesszeit für eine Produktionsmaschine mit einem solchen Steuerungsprogramm sowie einem Datenträger mit einem solchen Steuerungsprogramm.
Patent DE-102019119259-A1 (DE)
Title: Mechanisches Handspannfutter
Inventor: WEBER SVEN
IPC: B23B31/10
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Handspannfutter (1) für eine Werkzeugmaschine. Das Handspannfutter (1) umfasst ein Gehäuse (2), einen Werkzeugansatz (3), ein Getriebe (4) und eine Druckhülse (5). Die Druckhülse (5) ist ausgebildet, um koaxial eine Druckspannzange (6) aufzunehmen. Das Getriebe (4) ist ausgebildet, um eine rotatorische Bewegung des Werkzeugansatzes (3) in eine translatorische Verschiebung (V) der Druckhülse (5) in axialer Richtung (Z) zu wandeln. Die Rotationsachse (R) des Werkzeugansatzes und die axiale Richtung (Z) sind im Wesentlichen parallel ausgerichtet. Das Getriebe (4) umfasst ein Antriebsritzel (7) und ein Gewindezahnrad (8). Das Gewindezahnrad (8) weist ein Innengewinde (9) auf.
Patent DE-102019120459-A1 (DE)
Title: Geschlossene kurbelgehäuseentlüftungsluftkammer mit kanälen
Inventor: DUNN MATTHEW
IPC: B60K6/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine geschlossene Kurbelgehäuseentlüftungsluftkammer mit Kanälen bereit. Es sind Verfahren und Systeme für eine Luftkammer mit Kanälen eines geschlossenen Kurbelgehäuseentlüftungssystems für einen Motor bereitgestellt. In einem Beispiel kann die Luftkammer mit Kanälen eine Vielzahl von Kanälen, die an eine mittlere Kammer gekoppelt sind, und einen Ölabscheider und ein Ventil beinhalten, die hinter der mittleren Kammer angeordnet sind. Die Luftkammer mit Kanälen kann Gase von einem Motorkurbelgehäuse ablassen und die abgelassenen Gase dem Motoransaugsystem zuführen.
Patent DE-102019120670-A1 (DE)
Title: Treiberschaltkreis, lichtemittierende anzeigevorrichtung und ansteuerungsverfahren
Inventor: KANG MINHYUNG
IPC: G09G3/3233
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Treiberschaltkreis (111), eine lichtemittierende Anzeigevorrichtung (100) und ein Ansteuerungsverfahren. Selbst in dem Falle, dass anderes Videosteuerungsansteuern, beispielsweise Scheindateneinschub-Ansteuern, während des Ermittlungsansteuerns durchgeführt wird, wird das Ermitteln mittels des anderen Videosteuerungsansteuerns, beispielsweise Scheindateneinschub-Ansteuern, nicht beeinflusst. Ermittlungsfehler werden verhindert, und eine Bildqualität wird verbessert.
Patent DE-102019124344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Überprüfung der inneren Beschaffenheit eines Prüfobjektes mittels eines aufgeprägten Wärmeflusses
Inventor: SRAJBR CHRISTIAN
IPC: G01N25/72
Filed: 2019-09-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überprüfung der inneren Beschaffenheit eines Prüfobjektes (110) mit Hilfe eines aufgeprägten Wärmeflusses, bei dem mittels einer definierten Wärmeanregung gemäß vorgegebenem Funktionsverlauf in einem zu untersuchenden Prüfobjekt (110) ein dreidimensionales Wärmefeld und ein daraus resultierender Wärmefluss erzeugt werden, um das Prüfobjekt (110) zu einer analysierbaren Eigenemission von Wärmestrahlung anzuregen und bei dem das Prüfobjekt (110) mittels einer Infrarotkamera (120) bildgebend erfasst wird, um einen transienten Temperaturverlauf einer Oberfläche des Prüfobjektes (110) aufzuzeichnen, wird die Deutungssicherheit bei einer Analyse von im Inneren vorhandenen Inhomogenitäten gegenüber dem Stand der Technik dadurch verbessert, dass die Oberfläche des Prüfobjektes (110) in eine Mehrzahl von Bildelementen (111) unterteilt wird und für jedes Bildelement (111) innerhalb einer vorab definierten Zeitspanne während und im Nachgang zu der definierten Wärmeanregung eine durch eine Amplitude wiedergegebene Wärmeintensität und ein Zeitversatz gegenüber der Anregung gemessen wird, wobei innerhalb der vorab definierten Zeitspanne ein gemessener zeitlicher Verlauf einer eine Infrarotsequenz darstellenden Antwort-Temperatur eines jeden Bildelementes (111) einer Intensitäts- und einer zeitlichen Analyse unterzogen wird.
Patent DE-102019124629-A1 (DE)
Title: Einparkhilfe auf grundlage von offenen fahrzeugtürpositionen
Inventor: KREKEL MARKUS
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Einparkhilfe auf Grundlage von offenen Fahrzeugtürpositionen bereit.
 Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einparkhilfe auf Grundlage von offenen Fahrzeugtürpositionen bereitgestellt. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Tür, einen Türsensor, einen Bereichserfassungssensor und eine Steuerung. Die Steuerung dient dazu, über den Türsensor einen bevorzugten Winkel eines Insassen zum Öffnen der Tür zu bestimmen und über den Bereichserfassungssensor einen Platz zu erfassen, der unbesetzt ist. Die Steuerung dient außerdem dazu, einen maximalen Winkel zum Öffnen der Tür innerhalb des Platzes zu prognostizieren. Das beispielhafte Fahrzeug beinhaltet außerdem eine Autonomieeinheit, um als Reaktion darauf, dass der maximale Winkel gleich dem bevorzugten Winkel ist oder diesen überschreitet, eine Einparkhilfe in den Platz durchzuführen.
Patent DE-102019126110-A1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne, Vorrichtung zur Höheneinstellung und Entwässerungsrinne mit einer Vorrichtung zur Höheneinstellung
IPC: E01C11/22
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsrinne umfassend einen Rinnenkörper (10) mit Längs- und Querseiten (11, 12), der an wenigstens einer Seite einen Flansch (13) aufweist, wobei der Flansch (13) dazu angepasst ist, im montierten Zustand in einem Bodenmaterial vergossen zu werden, wobei der Flansch (13) ein Ankerelement (14) aufweist, das sich entlang der gesamten Länge des Flanschs (13) erstreckt.
Patent DE-102019129552-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Restgasspülung eines Restgases aus einer Zündkammer eines ottomotorischen Brennverfahrens einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: LUCAS GWENDAL
IPC: F02B19/16
Filed: 2019-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung eines Restgases aus einer Zündkammer (20) einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine (100), die wenigstens einen Brennraum (10) und eine dem Brennraum (10) zugeordnete, mit einer Zündeinrichtung (21) versehene Zündkammer (20) zum Zünden einer in der Zündkammer (20) vorhandenen Zündkammerladung eines restgasfreien zündfähigen Fluids (F) zu einem Zündzeitpunkt umfasst, wobei das Restgas einer in der Zündkammer (20) gezündeten Zündkammerladung vor dem Zündzeitpunkt mit einer Spülladung eines Fluids (F) aus der Zündkammer (20) gespült wird.Es ist vorgesehen, dass die Spülladung in einem der Brennkraftmaschine (100) zugeordneten Restgasspülsystem (30, 31, 32) vorgehalten und auf einen vorgebbaren Druck (pv) verdichtet wird, der in einem Ansaugtakt (1.) oder einem Ausschiebetakt (4.) der Brennkraftmaschine (100) größer ist als derjenige Druck (p12, p13), der in dem mit der Zündkammer (20) druckseitig in Verbindung stehenden Brennraum (10) anliegt, so dass eine Restgasspülung im Ansaugtakt (1.) oder im Ausschiebetakt (4.) durch ein Druckgefälle (Δpv_max/p12; Δpv_max/p13) zwischen dem Restgasspülsystem und dem Brennraum (10) durchgeführt wird, so dass die Spülladung durch das Druckgefälle (Δpv_max/p12; Δpv_max/p13) zu einem vorgebbaren Zeitpunkt innerhalb des Ansaugtaktes (1.) oder innerhalb des Ausschiebetaktes (4.) über die Zündkammer (20) in den Brennraum (10) strömt.
Patent DE-102019130013-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Senkung von Partikelemissionen eines Fahrzeugs
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: B60W10/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Senkung von Partikelemissionen eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) einen Verbrennungsmotor (2) umfasst, umfassend die Schritte:a) Ermitteln eines Betriebszustandes des Verbrennungsmotors (2);b) Ermitteln eines oberen Grenzwertes für eine Drehmomentgröße des Verbrennungsmotors anhand des Zustandes des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102019131355-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: NISSEN NIS-GEORG
IPC: F15B20/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (10) zur Absicherung eines mit einem Hydraulikfluid (30) betriebenen Hydraulikkreises, insbesondere eines Hubkreises eines Flurförderfahrzeugs, gegen Leitungsbruch. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Hydraulikventil (10) einen Ansprechvolumenstrom (QA(t)) aufweist ab dem der Durchfluss des Hydraulikfluids (30) durch das Hydraulikventil (10) bis auf einen eventuell vorzusehenden Restvolumenstrom (QR(t)) unterbrochen wird, wobei der Ansprechvolumenstrom (QA(t)) in Abhängigkeit von einem einwirkenden Lastdruck (pLast) verstellbar ist. Infolgedessen kann mit Hilfe des erfindungsgemäßen Hydraulikventils (10) beispielsweise eine im Wesentlichen unbelastete Gabel eines Flurförderfahrzeugs bei intaktem Hydraulikkreis, das heißt bei nicht vorliegendem Leitungsbruch, mit einer deutlich höheren Geschwindigkeit abgesenkt werden, als die nach der Norm DIN EN ISO 3691 aus Unfallverhütungsgründen im Fall eines Leitungsbruchs geforderte maximale Absenkgeschwindigkeit von 0,6 m/s.
Patent DE-102019200144-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsfahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: E01H1/02
Filed: 2019-01-08
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsfahrzeugs, insbesondere einer automatisiert betreibbaren Kehrmaschine, durch ein Steuergerät wobei, eine Trajektorie berechnet und Steuerbefehle für eine Längsführung und Querführung des Reinigungsfahrzeugs bei einem Befahren der berechneten Trajektorie erzeugt werden, Messdaten von mindestens einem Sensor zum Ermitteln eines Reinigungsbereichs empfangen werden, und mindestens ein Aktuator zum Positionieren einer Reinigungsvorrichtung des Reinigungsfahrzeugs zum Reinigen des Reinigungsbereichs basierend auf den empfangenen Messdaten in Längsrichtung und/oder Querrichtung relativ zu einer Fahrtrichtung des Reinigungsfahrzeugs angesteuert wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019200341-A1 (DE)
Title: Endgerät, Verfahren zum Betreiben eines Endgeräts, Auswerteeinheit, Verfahren zum Betreiben einer Auswerteeinheit sowie System
Inventor: THEIN CHRISTOPH
IPC: H04W64/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Endgeräts (UE) für zwei Funkkommunikationsnetzwerke bereitgestellt, das Verfahren umfassend: Versenden eines ersten Signals mittels eines ersten Funkkommunikationsmoduls über einen ersten physikalischen Funkkanal, Versenden eines zweiten Signals mittels eines zweiten Funkkommunikationsmoduls über einen zweiten physikalischen Funkkanal, Ermitteln wenigstens einer einen Zusammenhang zwischen dem ersten und dem zweiten Signal charakterisierenden Information, und Versenden der wenigstens einen charakterisierende Information auf einem logischen Kommunikationskanal in Richtung einer Auswerteeinheit (DT).
Patent DE-102019200812-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen einer Hauptfunktion eines Steuergeräts vor einer Behinderung ihres Betriebs durch einen Laufzeitfehler einer Nebenfunktion des Steuergeräts sowie Steuergerät, Kraftfahrzeug und Fahrzeugbatterie
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: G06F9/06
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Hauptfunktion (13) und einer Nebenfunktion (14) und mit einer Schutzeinrichtung (16), die dazu eingerichtet ist, die Hauptfunktion (13) davor zu schützen, im Betrieb des Steuergeräts (12) durch einen Laufzeitfehler der Nebenfunktion (14) behindert zu werden. Die Erfindung sieht vor, dass in dem Steuergerät (12) mehrere Prozessoren (P1, P2) bereitgestellt sind und die Hauptfunktion (13) und die Nebenfunktion (14) jeweils durch ein eigenes Softwareprogramm (15) bereitgestellt sind und die Schutzeinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, das Softwareprogramm (15) der Hauptfunktion (13) einerseits und das Softwareprogramm (14) der Nebenfunktion (14) andererseits stets auf unterschiedlichen der Prozessoren (P1, P2) auszuführen.
Patent DE-102019201068-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem
Inventor: NIWA HISAO
IPC: H02J9/06
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein Stromversorgungssystem (1) weist auf: eine Last (31; 32); einen ersten Schalter (211), der konfiguriert ist, eine erste Stromversorgungseinheit (11) und die Last über einen ersten Weg (b) miteinander zu verbinden; einen zweiten Schalter (212), der konfiguriert ist, die erste Stromversorgungseinheit und die Last über einen zweiten Weg (c) miteinander zu verbinden; einen dritten Schalter (223), der konfiguriert ist, eine zweite Stromversorgungseinheit (12) und die Last über einen dritten Weg (e) miteinander zu verbinden; einen vierten Schalter (224), der konfiguriert ist, die zweite Stromversorgungseinheit und die Last über einen vierten Weg (f) miteinander zu verbinden; eine erste Gleichrichtervorrichtung (231), die im zweiten Weg vorgesehen und so konfiguriert ist, dass sie von der ersten Stromversorgungseinheit zur Last eine Gleichrichtung durchführt; und eine zweite Gleichrichtervorrichtung (232), die im vierten Weg vorgesehen und so konfiguriert ist, dass die von der zweiten Stromversorgungseinheit zur Last eine Gleichrichtung durchführt.
Patent DE-102019201666-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: SAWONSKI ANETTE
IPC: B60Q1/52
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:(S100) Einlesen von Fahrtrichtungsinformationen (FRI) repräsentativ für ein geplantes Fahrmanöver des Kraftfahrzeugs (2),(S200) Erfassen von zumindest einem Verkehrsteilnehmer (8) im Wegebereich (10) des geplanten Fahrmanövers unter Auswertung zumindest der Fahrtrichtungsinformationen (FRI),(S300) Bestimmen von einem Leuchtenansteuerdatensatz (LAD) zum Ansteuern zumindest einer Leuchte (4a, 4b) des Kraftfahrzeugs (2) unter Auswertung zumindest der Fahrtrichtungsinformationen (FRI), wenn ein Verkehrsteilnehmer (8) im Wegebereich (10) erfasst wurde, und(S400) Ansteuern der Leuchte (4a, 4b) gemäß dem Leuchtenansteuerdatensatz (LAD).
Patent DE-102019202144-A1 (DE)
Title: Radarsensor für die Fabrik- und Logistikautomation
Inventor: WELLE ROLAND
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Radarsensor für die Fabrik- und Logistikautomation mit einer Radar-Schaltungsanordnung, die einen Radarchip zum Erzeugen, Abstrahlen, Empfangen und Auswerten von Radar-Messsignalen mit einem Öffnungswinkel von weniger als 5° aufweist. Der Radarchip weist eine Querschnittsfläche von weniger als 1 cmauf und erzeugt Radar-Messsignale mit einer Frequenz von über 200 GHz.
Patent DE-102019202451-A1 (DE)
Title: Glättung für Bildklassifikation
Inventor: TAKAMI MASATO
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-02-22
Abstract: Verfahren (100) zur Glättung einer Klassifikation (3) von Pixeln eines zwei- oder dreidimensionalen Bildes (1), wobei die Klassifikation (3) durch einen Klassifikator (2) definiert ist, der jedes Pixel des Bildes (1) einer von mehreren diskreten Klassen (2a, 2b) zuordnet, mit den Schritten:• durch eine oder mehrere geometrische Transformationen (111), und/oder durch Intensitätsmodulation (112), wird eine Mehrzahl von Varianten (1a-1d) des Bildes erzeugt (110);• aus jeder der Varianten (1a-1d) des Bildes (1) wird mit dem Klassifikator (2) eine zugehörige diskrete Klassifikation (3a-3d) der Pixel dieser Variante (1a-1d) ermittelt (120);• die ermittelten Klassifikationen (3a-3d) werden durch Rückgängigmachen (111') eventueller geometrischer Transformationen (111), die bei der Bildung der jeweils zugehörigen Variante (1a-1d) des Bildes (1) angewendet wurden, in das Koordinatensystem des Bildes (1) transformiert (130), um dort aggregierbare Klassifikationen (4a-4d) zu bilden (130); die aggregierbaren Klassifikationen (4a-4d) werden zur geglätteten Klassifikation (3') der Pixel des Bildes (1) aggregiert (140).Verfahren (200) zur Steuerung und/oder Überwachung eines Fahrzeugs (50), (300) zur Überwachung eines Bereichs (8), (400) zum Trainieren eines durchführenden Systems, (500) zum Optimieren von Transformationen (111) und/oder Modulationen (112) für das Verfahren (100).Vorrichtung (9) zur Durchführung sowie Computerprogramm.
Patent DE-102019202645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektronischen Stabilitätssystems
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines elektronischen Stabilitätssystems (50) eines Kraftfahrzeugs, worin ein Reibwert von Reifen des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von Nässe auf einer Fahrbahn ermittelt wird.
Patent DE-102019203534-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches System mit einer Verstellvorrichtung für ein Ventil
Inventor: SCHNEIDER JUERGEN
IPC: F16K31/53
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches System mit einer Verstellvorrichtung (1) für ein Ventil (2) mit einer Antriebseinrichtung (3), mit einer Stelleinrichtung (4) und mit einer Vorspanneinrichtung (5), wobei die in der Vorspanneinrichtung (5) gespeicherte Energie im Störfall auf die Stelleinrichtung (4) übertragbar ist, sodass eine rotative Bewegung der Stelleinrichtung (4) einsetzt, die zur Verstellung des Ventils (2) führt, wobei die Vorspanneinrichtung (5) mindestens ein elastisches Element umfasst, das koaxial zu einer Stellachse (10) der Stelleinrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019205530-A1 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: E05B15/02
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türöffner mit einem Gehäuse, einem Fallenelement und einer schaltbaren Sperreinrichtung, wobei das Fallenelement im Gehäuse zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar gelagert ist, wobei die schaltbare Sperreinrichtung das Fallenelement wahlweise in der Schließposition verriegelt oder für eine Bewegung in die Öffnungsposition freigibt, wobei die schaltbare Sperreinrichtung zumindest einen in einer jeweiligen Verschiebekraftrichtung verschiebbar in einer Körperaufnahme des Gehäuses gelagerten, rotationsymmetrischen Haltekörper umfasst, und wobei das Fallenelement mit dem jeweiligen Haltekörper derart mechanisch wirkverbunden ist, dass bei einer Bewegung des Fallenelements aus der Schließposition in die Öffnungsposition der jeweilige Haltekörper in der Körperaufnahme verschiebbar ist. Der jeweilige Haltekörper ist von einer bei einer Bewegung des Fallenelements in die Öffnungsposition erzeugten jeweiligen Bewegungskraft in einer jeweiligen Bewegungskraftrichtung derart beaufschlagbar, dass die jeweilige Bewegungskraft in eine jeweilige Verschiebekraft entlang der jeweiligen Verschiebekraftrichtung zum Verschieben des jeweiligen Haltekörpers in der Körperaufnahme und eine jeweilige Haltekraft in einer jeweiligen Haltekraftrichtung quer, insbesondere senkrecht, zur jeweiligen Verschiebekraftrichtung für ein Einleiten in eine Wandung der Körperaufnahme aufgeteilt ist, wobei die jeweilige Haltekraft größer als die jeweilige Verschiebekraft ist.
Patent DE-102019205965-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: ORY FABIEN
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-04-25
Abstract: Beschrieben wird eine Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer an einer Lenksäule (36) des Kraftfahrzeugs (2) angeordneten Nabe (6) und einem an der Nabe (6) angeordneten Lenkkranz (8), wobei der Lenkkranz (8) gegenüber der Nabe (6) bezogen auf eine Neutralstellung der Lenkvorrichtung (4) um eine in Fahrzeugquerrichtung (y) stehende Schwenkachse (R) von einer ersten Stellung, in der der Lenkkranz (8) zumindest überwiegend senkrecht zu einer Lenksäulenachse (L) ausgerichtet ist, zu einer zweiten Stellung, in der der Lenkkranz (8) zumindest überwiegend parallel zur Lenksäulenachse (L) ausgerichtet ist, schwenkbar ist, wobei der Lenkkranz (8) einen starren Rahmen bildet, der oberhalb und unterhalb der Schwenkachse (R) Griffbereiche (14, 16, 18, 20) aufweist, wobei die Lenksäule (36) einen Freiraum (10) für den in zweiter Stellung befindlichen Lenkkranz (8) aufweist.Beschrieben werden des Weiteren ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019206220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vergleichen eines elektrischen Stroms eines elektrochemischen Energiespeichers mit einem Sollstrom
Inventor: HOESER ANDREAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-04-30
Abstract: Verfahren zum Vergleichen eines erfassten elektrischen Stroms Iacteines elektrochemischen Energiespeichers eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs mit einem elektrischen Sollstrom Isetdes elektrochemischen Energiespeichers.