baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013020227-A1 (DE)
Title: Folding top for open passenger car, has convertible roof frame adjustable between closed position and opened position for tensioning folding top material of folding top, and component of convertible roof frame is formed as hybrid component
Inventor: EGGERS FRED
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-11-29
Abstract: The folding top has a convertible roof frame (10) adjustable between a closed position and an opened position for tensioning a folding top material of the folding top. A component of the convertible roof frame is formed as a hybrid component with a base body (22) made from a plastic and as an insert structure (24) reinforced from a fiber composite material made from different plastic and the base body. An insert is partially embedded in the fiber composite material and has a fastening unit, by which an attachment (20) is fastened on the convertible roof frame.
Patent DE-102013021139-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Spurhalteassistenz bei Verreißen des Lenkrads
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W10/20
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Spurhalteassistenz in einem Kraftfahrzeug (10), wobei bei dem Verfahren eine Steuereinrichtung (34) in Abhängigkeit von einem Eingriffsignal (E) zumindest einen Aktor (36, 40) einer Lenkung des Kraftfahrzeugs (10) ansteuert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spurhalteassistenz für den Fall bereitzustellen, dass ein Fahrer (50) durch Ändern seiner Körperhaltung ein Lenkrad (14) des Kraftfahrzeugs (10) zu verreißen droht. Eine Sensoreinrichtung (42) ermittelt hierzu die aktuelle Körperhaltung des Fahrers (50), und eine Analyseeinrichtung (A) signalisiert durch das Eingriffsignal (E), falls die ermittelte Körperhaltung (50) ein vorbestimmtes Toleranzkriterium verletzt, das Standardkörperhaltungen beschreibt, die zum spurtreuen Führen des Kraftfahrzeugs (10) vorgesehen sind.
Patent DE-102013100178-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem einen Aufnahmeraum (3) für Funktionsteile aufweisenden Bremssattel (1), wobei eine Montageöffnung (11) des Aufnahmeraums (3) durch eine von mindestens einer Stellspindel durchtretenen Verschlussplatte (4) verschlossen ist, die zerstörungsfrei lösbar am Bremssattel (1) befestigt ist, ist so ausgebildet, dass die Verschlussplatte (4) in einem ersten Teilbereich mit dem Bremssattel (1) verschraubt ist und in einem zweiten Teilbereich abgewinkelte Laschen (6) aufweist, die jeweils mit einem Steg (8) formschlüssig in Einschnitte (9) des Bremssattels (1) eingreifen.
Patent DE-102013100241-A1 (DE)
Title: Rahmen oder T-Verbindung
Inventor: FERRARI-HOH SEBASTIAN
IPC: E06B3/96
Filed: 2013-01-11
Abstract: Ein Rahmen (1) oder T-Verbindung (1'), insbesondere Blendrahmen für ein Fenster oder eine Tür, umfasst ein Dichtungsprofil (6) in einem mittleren Bereich, das mit einem Fußteil (60) an einem Rahmenprofil (2, 2', 3, 3') festgelegt ist, wobei in mindestens einem Eckbereich zweier benachbarter Rahmenprofile (2, 2', 3, 3') ein Eckelement (5) angeordnet ist, wobei an dem Eckelement (5) mindestens ein Kanal (10) zum Verteilen von Dichtungsmasse ausgebildet ist. Dadurch kann bei einem Rahmen (1) oder einer T-Verbindung (1') eine Kontaktfläche zwischen benachbarten Rahmenprofilen (2, 2', 3, 3') zuverlässig abgedichtet werden.
Patent DE-102013102130-A1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfeld mit Noppenstruktur
Inventor: ORTMANN JAN-PETER
IPC: F24C15/10
Filed: 2013-03-05
Abstract: Glaskeramik-Kochfeld mit Noppenstruktur, die in einem Randbereich des Kochfeldes weggeschliffen ist, um in einem flachen Winkel eine Flachfacette (3) zu schaffen, die als Displaybereich (5) nutzbar ist.
Patent DE-102013102671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abfangen eines Bearbeitungsstrahls einer Wasserbearbeitungsanlage
Inventor: VON PUTTKAMER INGO
IPC: B26F3/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Beschreibung betrifft eine Vorrichtung zum Abfangen eines Bearbeitungsstrahls (2) einer Wasserstrahlbearbeitungsanlage (3), mit wenigstens einer drehbaren Scheibe (6, 7, 8), die unterhalb eines in der Wasserstrahlbearbeitungsanlage (3) zu bearbeitenden Werkstücks (4) und oberhalb eines Auffangbehälters (10) für ein Bearbeitungsstrahlmedium oder oberhalb eines Spiegels des Bearbeitungsstrahlmediums in dem Auffangbehälter (10) angeordnet ist, wobei der Bearbeitungsstrahl (2) nach dem Bearbeiten des Werkstücks (4) in einem Einfallwinkel auf die drehbare Scheibe (6) trifft, wobei der Einfallswinkel größer als 0° und kleiner als 90°, bevorzugt größer als 30° und kleiner als 60° ist.
Patent DE-102013104365-A1 (DE)
Title: Household refrigerator installed in supermarket, has signaling device that is connected with control device which is operatively connected to input device for inputting information of desired product to user
Inventor: EHRLICH DIANA CORNELIA
IPC: A47F3/04
Filed: 2013-04-29
Abstract: The refrigerator (1) has a cooling chamber (2) that is provided with surface regions (3,4) used for storing goods (50,60). A signaling device is provided with light generators (11,12) which are respectively associated with surface regions. The signaling device is connected with control device. The light generators are provided for generating light signal in response to information of desired product. The control device is operatively connected to input device (10) for inputting information of desired product to user (100).
Patent DE-102013111817-A1 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung
Inventor: HECKER RAOUL
IPC: G01L11/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmessvorrichtung (1) zur Druckmessung in einem biologischen System mit einem biegeflexibel oder biegeelastisch ausgestalteten Messzellenträger (3), wobei in dem Messzellenträger (3) mindestens zwei zueinander beabstandet angeordnete Messzellen (4), insbesondere FBG-Sensoren (4.1) oder piezoelektrische Sensoren (4.2) vorliegen. Der Messzellenträger (3) kann mehrere Schichten (5, 6) aufweisen, in die die Messzellen (4) integriert sein können.
Patent DE-102013112611-A1 (DE)
Title: Ansaugeinrichtung, Dunstabzugshaubeneinrichtung und Verfahren
Inventor: ADAMIETZ HEINRICH
IPC: B08B15/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Ansaugeinrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Ansaugeinrichtung und Dunstabzugshaubeneinrichtung (100) einer Ansaugeinrichtung, wobei die Dunstabzugshaube eine Gehäuseeinrichtung (101) aufweist, in der ein Ansaugbereich (102) für Wrasen (103) und ein Ausblasbereich (104) für gefilterten Wrasen (103) vorgesehen sind. Dem Ansaugbereich (103) ist eine Gebläseeinrichtung (105) zugeordnet und der Ansaugbereich (103) umfasst zudem einen Unterdruckbereich (106) und eine Filtereinrichtung (107). Dem Ansaugbereich (103) ist weiterhin eine Ansaugeinrichtung (1) zugeordnet, wobei die Ansaugeinrichtung (1) einer Ansaugfläche (2) aufweist, die zwei im Wesentlichen gleichmäßige Abschnitte (3) umfasst, wobei jeder Abschnitt (3) einen Strömungsquerschnitt A aufweist, der durch wenigstens eine Ansaugöffnung (4) in dem jeweiligen Abschnitt (3) zur Verfügung gestellt wird. Dabei weist die Ansaugfläche (2) wenigstens einen Abschnitt (5) mit einem minimalen Strömungsquerschnitt Amin und wenigstens einen Abschnitt (6) mit einem maximalen Strömungsquerschnitt Amax auf, wobei sich die Strömungsquerschnitte A der Abschnitte (3) von dem Abschnitt (5) mit dem minimalen Strömungsquerschnitt Amin ausgehend definiert vergrößern, sodass eine im Wesentlichen gleichmäßige mittlere Ansauggeschwindigkeit (cm) über einen wesentlichen Bereich der Ansaugfläche (2) erreichbar ist.
Patent DE-102013114081-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: SONDERMANN MARK
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Fahrzeug-Klimaanlage hat ein Frontendmodul, das einen Kühler (16) und einen inneren mit dem Kühler (16) strömungsverbundenen Wärmetauscher (18) aufweist, der von Kältemittel in einem Hochdruckzweig (18a) und einem Niederdruckzweig (18b) durchströmt wird. Eine Expansionsvorrichtung (22) ist stromabwärts eines Hochdruckausgangs (20) des inneren Wärmetauschers (18) in unmittelbarer Nähe des inneren Wärmetauschers (18) angeordnet.
Patent DE-102013200336-A1 (DE)
Title: Rahmenmodul für einen Schrank oder eine Schublade
Inventor: ZINDLER JOHANN
IPC: A47B88/20
Filed: 2013-01-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Rahmenmodul (1) für eine Schublade (8) oder einen Schrank, welches in eine Schublade (8), vorzugsweise eines Küchenunterschranks, oder einen Schrank einstellbar ist, mit einem Korpus (K), welcher aus Seitenwänden (2, 3), einer dem Boden der Schublade (8) oder des Schranks zuzuwendenden Unterseite (U) und einer dem Boden (8a) der Schublade (8) oder des Schranks abzuwendenden Oberseite (O) aufgebaut ist, wobei in oder an der Oberseite (O) des Korpus (K) mindestens eine Aufnahme (4) zum Einstellen und/oder Einhängen von mindestens einem Gegenstand, vorzugsweise Abfallbehälter oder dergleichen, vorgesehen ist, gekennzeichnet durch Verbindungsmittel (6), welche Verbindungsmittel (6) dazu ausgebildet und angeordnet sind, das Rahmenmodul (1) mit einem Abschlusselement (12, 12') zum bündigen Abschließen mit der Schublade (8) oder dem Schrank, vorzugsweise einem Schubladenboden (8a), und/oder mit einem Verbindungselement (13) zum Verbinden von mindestens zwei Rahmenmodulen (1; 1a, 1b) miteinander zu verbinden. Vorgeschlagen wird außerdem ein modulares System, welches auf dem genannten Rahmenmodul (1) basiert und des Weiteren wenigstens ein Abschlusselement (12, 12') und/oder ein Verbindungselement (13) zum Verbinden von mindestens zwei Rahmenmodulen (1; 1a, 1b) miteinander umfasst.
Patent DE-102013201587-A1 (DE)
Title: Device for measuring solids in gas stream for fuel cell arrangement, has electrodes and catalytic element arranged such that stream is exposed to element, and solids arranged on element, so that electrical characteristics are monitored
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: G01N27/403
Filed: 2013-01-31
Abstract: The device has two electrodes (2, 3), where electrical property between the electrodes is monitored. The electrodes and a catalytic element (4) are arranged such that gas stream (10) is exposed to the catalytic element and enables changes in a catalytic reaction. Solids (11) are arranged on the catalytic element, so that electrical characteristics are monitored. The electrodes comprise a comb-like structure, and the catalytic element is arranged between the electrodes. The catalytic element is arranged between the electrodes. Independent claims are also included for the following: (1) a fuel cell arrangement (2) a method for measuring solid materials in a gas flow.
Patent DE-102013202168-A1 (DE)
Title: Turboladerlager-Drehsicherungsplatte
Inventor: BEGIN LOUIS P
IPC: F01D25/16
Filed: 2013-02-11
Abstract: Ein Turbolader für eine Brennkraftmaschine umfasst ein Lagergehäuse mit einer Lagerbohrung und einem in der Bohrung angeordneten halbschwimmenden Lager. Der Turbolader umfasst auch eine Welle mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei die Welle von dem Lager zur Drehung um eine Achse in der Bohrung gelagert ist. Der Turbolader umfasst auch ein Turbinenrad, das nahe dem ersten Ende an der Welle fixiert und konfiguriert ist, um durch von dem Brennkraftmaschine ausgestoßene Nachverbrennungsgase um die Achse gedreht zu werden. Zusätzlich umfasst der Turbolader ein Kompressorrad, das nahe dem zweiten Ende an der Welle fixiert und konfiguriert ist, um eine aus der Umgebung aufgenommene Luftströmung zur Zufuhr zu der Brennkraftmaschine mit Druck zu beaufschlagen. Weiterhin umfasst der Turbolader eine Platte, die in dem Lagergehäuse befestigt und konfiguriert ist, um eine Drehung des Lagers um die Achse zu verhindern. Es wird auch eine Brennkraftmaschine, die einen solchen Turbolader nutzt, offenbart.
Patent DE-102013206441-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Filtern von Werbung in einem Netzwerkgerät
Inventor: MILAZZO CEDAR
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Ein Netzwerkgerät, eingerichtet, um Werbeinhalt zu optimieren, welcher in einem internen Netzwerk angezeigt wird. Das Gerät beinhaltet ein Netzwerkgerät, eine Netzwerkgeräteeingabe, welche mindestens indirekt mit einem internen Netzwerk verbunden ist und eingerichtet ist, eine Vielzahl von Datenpaketen zu erhalten, welche eine Anfrage für Werbeinhalt beinhalten, einen Datenpaketanalysator, welcher eingerichtet ist, die Vielzahl von Datenpaketen zu überwachen und die Anfrage für Werbeinhalt zu detektieren, einen Werbeprofilgenerator, eingerichtet, um ein Benutzerprofil zu generieren und die Anfrage für Werbeinhalt zu modifizieren, basierend auf dem Benutzerprofil, und eine Netzwerkgeräteausgabe, welche mindestens indirekt mit einem externen Netzwerk verbunden ist und eingerichtet ist, die Vielzahl von Datenpaketen zu übertragen, welche die modifizierte Anfrage für Werbeinhalt beinhalten.
Patent DE-102013212060-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Fernbedienungs-System sowie -Verfahren
Inventor: BAUMAN JASON
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: Geschaffen wird ein Fahrzeug-Fernbedienungssystem zum Bestimmen einer Position eines Schlüsselanhängers relativ zu einem Fahrzeug. Das System enthält eine Steuereinrichtung, die zur Installation in dem Fahrzeug eingerichtet und zur Kommunikation mit Antennen konfiguriert ist, die an verschiedenen Fahrzeugpositionen installiert sind, wobei die Steuereinrichtung dazu dient, die Position des Schlüsselanhängers auf Basis von UWB-Funksignalen zu bestimmen, die zwischen den Antennen und dem Schlüsselanhänger übertragen werden. Die Steuereinrichtung ist so konfiguriert, dass sie den Schlüsselanhänger innerhalb einer von mehreren dreidimensionalen Zonen lokalisiert, wobei eine der Zonen so ausgebildet ist, dass sie eine nicht-sphärische Form hat. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Einsatz in einem Fahrzeug-Fernfunktionssystem geschaffen, wobei das Verfahren dazu dient, eine Position eines Schlüsselanhängers relativ zu einem Fahrzeug zu bestimmen. Das Verfahren schließt ein, dass UWB-Funksignale zwischen dem Fahrzeug und dem Schlüsselanhänger übertragen werden und die Position des Schlüsselanhängers innerhalb einer von mehreren dreidimensionalen Zonen bestimmt wird, wobei eine der Zonen eine nicht-sphärische Form hat.
Patent DE-102013213331-A1 (DE)
Title: Stützlagerung, insbesondere Laufrolle
Inventor: STÖCKER MANFRED
IPC: F16C33/58
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützlagerung, zum Beispiel für Richtmaschinen, mit einem Außenteil 2, 41, mit einem Innenteil 7, 31 und zwischen Außenteil 2, 41 und Innenteil 7, 31 auf Laufbahnen 30, 35 abrollbaren Wälzkörpern 1, wobei eine Stützlast zwischen den Laufbahnen 30, 35 übertragbar ist. Mit dem Ziel eine längere Gebrauchsdauer der Stützlagerung zu erreichen, wird es erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine Außenlauflaufbahn und/oder eine Innenlaufbahn im Bereich der Lastzone L in Umfangsrichtung mit einer geringeren Krümmung als außerhalb der Lastzone L auszubilden. Dadurch wird insbesondere die nachteilige Oval-Verformung, aber auch gegebenenfalls das nachteilige Kantentragen bei vorgegebener Stützlast unterbunden, so dass mehr Wälzkörper 1 gleichzeitig Last zwischen den Ringen 2, 41, 7, 31 übertragen können.
Patent DE-102013213980-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16D21/08
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungseinrichtung, insbesondere nass laufend ausgebildet, mit einem Krafteinleitungsbauteil zur antriebsseitigen Anbindung der Doppelkupplungseinrichtung und einem Kupplungsgehäuse, worin folgendes aufgenommen ist: eine erste Kupplungsbaugruppe mit einem ersten Kupplungseingang und einem mit einer ersten Getriebeeingangswelle verbindbaren ersten Kupplungsausgang; eine zweite Kupplungsbaugruppe mit einem zweiten Kupplungseingang und einem mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbaren zweiten Kupplungsausgang; wobei die erste Kupplungsbaugruppe axial benachbart zu der zweiten Kupplungsbaugruppe angeordnet ist und sich der erste Kupplungseingang und zweite Kupplungseingang gemeinsam miteinander drehen können; eine Fliehkraftpendeleinrichtung, wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung drehfest gegenüber dem Krafteinleitungsbauteil angeordnet ist.
Patent DE-102013214588-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Zweirad, Trike oder Quad
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: B62K19/08
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Baugruppe (10) für ein Zweirad, Trike oder Quad, insbesondere für ein Motorrad oder einen Motorroller, umfasst einen Lenkkopf (12) und wenigstens ein Profilteil (14), das den Lenkkopf (12) mit einem tragenden Teil (16) des Zweirads, Trikes oder Quads, insbesondere mit einem Hauptrahmen, Motorgehäuse oder Batteriekasten oder einem Teil davon, verbindet. Das Profilteil (14) der Baugruppe ist aus einem umgeformten Blech gebildet.
Patent DE-102013215886-A1 (DE)
Title: Leichtbaudifferenzial mit Schrägrollenlager in O-Anordnung und erhöhter Balligkeit der Laufbahn
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1), wie ein Differenzialgetriebe, mit einem Planetenträger (3), an dem Planetenräder (5, 6) drehbar angeordnet sind, welche mit zumindest einem Sonnenrad (9, 10, 11) in kämmendem Eingriff stehen, wobei der Planetenträger (3) mit einem Antriebsrad (15), wie einem Stirnrad (16) verbindbar ist, wobei ferner ein Wälzlager (20) den Planetenträger (3) an einem ortsfesten Gehäuse, wie einem Getriebegehäuse axial und/oder radial positionsbestimmend drehbar lagert, wobei eine radial äußere Außenlaufbahn (44), auf der die Wälzkörper (40) abrollen, in Richtung der Wälzkörper (40) ballig oder konvex ausgeformt ist.
Patent DE-102013216244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Lenksystems und Lenksystem
Inventor: SCHAPER MATHIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines fremdkraftunterstützten Lenksystems (1) eines Fahrzeugs bzw. ein derartiges Lenksystem (1), wobei das Fahrzeug ein Navigationsgerät (3) aufweist, mit dem erste technische Daten über einen aktuellen Fahrbahnabschnitt (4) ermittelt werden. Eine Lenkunterstützung des Lenksystems (1) wird an den Fahrbahnabschnitt (4) dynamisch angepasst, indem zweite technische Daten über den aktuellen Fahrbahnzustand des Fahrbahnabschnitts (4) durch mindestens ein Erfassungsmittel (2) des Fahrzeugs ermittelt werden. Die Anpassung der Lenkunterstützungskraft wird unter Berücksichtigung sowohl der ermittelten ersten als auch der zweiten technischen Daten durchgeführt. Da das Lenkverhalten des Fahrzeugs sowohl an die aktuelle Position als auch an den aktuellen Fahrbahnzustand eines zu überfahrenden Fahrbahnabschnitts (4) dynamisch angepasst wird, wird der Fahr- bzw. Lenkkomfort des Fahrzeuges gesteigert.
Patent DE-102013223918-A1 (DE)
Title: Hair treatment agent useful to treat keratinous fibers, comprises Rosa damascena flower oil, quaternary ammonium compound comprising e.g. esterquats, quaternary imidazoline compounds and chitosan, and aqueous- or aqueous-alcoholic carrier
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/41
Filed: 2013-11-22
Abstract: Hair treatment agent comprises (a) 0.0001-2 wt.% Rosa damascena flower oil, (b) 0.1-10 wt.% at least one quaternary ammonium compound comprising e.g. esterquats, quaternary imidazoline compounds (I), amines and/or cationized amines, poly(methacryloyloxyethyl trimethylammonium compounds), quaternized cellulose derivatives, preferably polyquaternium-10, polyquaternium-24, polyquaternium-27, polyquaternium-67 or polyquaternium-72, cationic alkyl polyglycosides, cationic guar derivatives, chitosan, and polyquaternium-74, and (c) an aqueous- or aqueous-alcoholic carrier. Hair treatment agent comprises (a) 0.0001-2 wt.% Rosa damascena flower oil, (b) 0.1-10 wt.% at least one quaternary ammonium compound comprising (i) esterquats, (ii) quaternary imidazoline compounds of formula (I), (iii) amines and/or cationized amines, (iv) poly(methacryloyloxyethyl trimethylammonium compounds), (v) quaternized cellulose derivatives, preferably polyquaternium-10, polyquaternium-24, polyquaternium-27, polyquaternium-67 or polyquaternium-72, (vi) cationic alkyl polyglycosides, (vii) cationic guar derivatives, (viii) chitosan, (ix) polymeric dimethyldiallylammonium salts or their copolymers with esters or amides of acrylic- or methacrylic acid, preferably polyquaternium-7, (x) copolymers of vinylpyrrolidone with quaternized derivatives of dialkylaminoalkyl acrylate or dialkylaminoalkyl methacrylate, preferably polyquaternium-11, (xi) vinylpyrrolidone-vinylimidazolium methochloride copolymers, preferably polyquaternium-16, (xii) quaternized polyvinyl alcohol and/or (xiii) polyquaternium-74, and (c) an aqueous- or aqueous-alcoholic carrier. R : optionally saturated and optionally branched 8-30C hydrocarbyl; and A : anion. An independent claim is also included for treating keratinous fibers, comprising applying the above hair treatment agent on the keratinous fibers, and allowing the agent to remain on the hair until next hair wash.
Patent DE-102013224414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fluidfördersystems
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M63/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fluidfördersystems, aufweisend ein Niederdruckfördersystem mit zumindest einem Tank 1, einer Niederdruckpumpe 2 und einem Drucksensor 7, sowie aufweisend ein Hochdruckfördersystem mit einer Hochdruckpumpe 9 und einem mit einem Hochdruckpumpenraum 8 verschalteten Druckregelventil 20 und einer Drossel 21. Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fluidfördersystems angegeben, das die Leckage des Fluidfördersystems verringert. Mit Leckage ist die Rücklaufmenge der Hochdruckpumpe 9 gemeint. Erreicht wird dies dadurch, dass das Druckregelventil 20 auf einen Öffnungsdruck im Bereich eines Soll-Innendrucks des Hochdruckpumpenraums 8 eingestellt ist und dass die Förderleistung der Niederdruckpumpe 2 von dem Drucksensor gesteuert wird.
Patent DE-102013224492-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verhindern von gleichzeitigem aufladen und betanken eines plug-in-hybridelektrofahrzeugs
Inventor: LOVETT KARIN
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Gleichzeitiges Betanken und elektrisches Aufladen eines Plug-in-Hybridelektrofahrzeugs (PHEV) wird durch Erkennen von Vorauflade-Stromdurchgang zwischen einem On-Board-Ladegerät des Fahrzeugs und einem Ladestecker, der mit dem Ladegerät in Eingriff steht, und Unterbinden des Öffnens eines Deckels, welcher Zugriff auf einen Tankanschluss kontrolliert, verhindert, wenn der Vorauflade-Stromdurchgang besteht. Gleichzeitiges Betanken und elektrisches Aufladen eines PHEVs kann ferner durch ein Erkennen, ob ein Tankdeckel des Fahrzeugs in einem Betankungszulassungszustand ist, und Verhindern, wenn der Tankdeckel im Betankungszulassungszustand ist, dass ein On-Board-Ladegerät, das mit einem Ladestecker in Eingriff steht, Ladestrom vom Ladestecker empfängt, verhindert werden.
Patent DE-102014001016-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damper for internal combustion engine, has rotatable mass element arranged at input side or output side against restoring force of restoring device relative to input side or output side
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-01-25
Abstract: The vibration damper (2) has an input side (16), an output side (18), and an energy storage (34) for rotational elastic coupling of the input and output sides in circumferential directions (12, 14). A rotatable mass element (42) is arranged at the input side or the output side against a restoring force of a restoring device (40) relative to the input side or the output side. The restoring device is automatically adjustable based on a rotational speed of an associated internal combustion engine.