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Patent DE-102009012365-A1 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: KIM MYUNG SHIK
IPC: D06F37/26
Filed: 2009-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschine mit einer Bedienpultanordnung, die nicht nur das Aussehen der Trommelwaschmaschine verschönern kann, sondern den Benutzer auch befähigt, die Trommelwaschmaschine leicht zu bedienen. Die Trommelwaschmaschine verfügt über einen Korpus, der das Äußere der Trommelwaschmaschine bildet, eine an einer Vorderseite des Korpus befestigte Frontplatte mit einer daran angeordneten Tür und einen an der Frontplatte angeordneten Berührungsschalter zum Anwenden eines Waschprogramms.
Patent DE-102009012658-A1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von Lebensmittelprodukten
Inventor: DANWERTH PETER J
IPC: A23L13/70
Filed: 2009-03-13
Abstract: Maschine zur Bearbeitung von Lebensmittelprodukten, mit einem durch einen Motor (24) und einem Getriebezug (14) oszillierend antreibbaren Arbeitswerkzeug (10) und einem Auslösesystem, das in jedem Zyklus der oszillierenden Bewegung des Arbeitswerkzeugs (10) zu einem bestimmten Zeitpunkt eine vorgegebene Aktion der Maschine auslöst, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslösesystem aufweist: - einen im Antriebszug (14) für das Arbeitswerkzeug angeordneten Signalgeber (48), der dazu ausgebildet ist, in jedem Zyklus ein Referenz-Zeitsignal (50) auszugeben, - einen Zeitgeber (42) zum Messen der seit Ausgabe des letzten Referenz-Zeitsignals (50) vergangenen Zeit und - eine elektronische Steuereinrichtung (40), in der für mindestens eine Arbeitsgeschwindigkeit der Maschine eine Weg/Zeit-Kurve des Arbeitswerkzeugs (10) gespeichert ist und in der eine Position des Arbeitswerkzeugs programmierbar, bei der die Aktion ausgelöst werden soll, und die dazu ausgebildet ist, anhand der Weg/Zeit-Kurve den zu dieser Position gehörenden Auslösezeitpunkt zu bestimmen und die Aktion auszulösen, wenn der Zeitgeber (42) diesen Zeitpunkt erreicht.
Patent DE-102009013853-A1 (DE)
Title: Fehlertolerantes Chemikalien-Einspritzsystem für Öl- und Gasbohrlöcher
Inventor: WATSON RICHARD R
IPC: E21B33/068
Filed: 2009-03-18
Abstract: Ein Dosierkörper für ein Chemikalien-Einspritzsystem umfasst einen freien Kolben mit einem Paar von mechanisch betätigten Tellerventilen, die sich einzeln öffnen können, um einen Flüssigkeitsfluss von einer Seite des freien Kolbens zur anderen zuzulassen. Der freie Kolben gleitet in einem Zylinder, der Zylinderköpfe an gegenüberliegenden Enden aufweist. Einlass/Auslass-Kanäle sind in den Zylinderköpfen vorgesehen. In einer bevorzugten Ausführungsform haben die Tellerventile Aktuatoren, die sich über gegenüberliegende Stirnflächen des freien Kolbens hinaus erstrecken. Wenn eine Stirnfläche des Kolbens sich in einen vorbestimmten Abstand eines Zylinderkopfs bewegt, berührt der Aktuator den Zylinderkopf und eine weitere Bewegung des Kolbens bewirkt, dass sich das entsprechende Tellerventil öffnet, wodurch ein Flüssigkeitsfluss durch den Kolben möglich wird. Auf diese Weise wird ein fehlertolerantes System bereitgestellt. Wenn eine Energieunterbrechung oder ein anderer Fehler der Steuerung auftritt, wird das System fortfahren, Flüssigkeit mit der zuletzt ausgewählten Flüssigkeitsmenge bereitzustellen. Wenn die Energieversorgung wieder hergestellt ist (oder der Fehler korrigiert ist), wirkt die Steuerung auf ein Ventil ein, so dass sich der Flüssigkeitsfluss durch den Dosierkörper umkehrt und das federbelastete Tellerventil schließt, wenn der freie Kolben sich von dem Zylinderkopf wegbewegt.
Patent DE-102009020975-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator
Inventor: SCHNORR KARL-ERNST
IPC: H02N11/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermoelektrischen Generator (61) mit einem thermoelektrischen Modul (62), wobei der thermoelektrische Generator Wärmeübertragerelemente und zumindest ein thermoelektrisches Modul mit Anschlussleitern (67, 68) aufweist, wobei bei einer Temperaturdifferenz zwischen einer Warmseite (64) und einer Kaltseite (66) des thermoelektrischen Moduls elektrische Energie gewinnbar ist, wobei jeweils die Warmseite und die Kaltseite des thermoelektrischen Moduls mit einem Wärmeübertragerelement verbunden ist, und wobei die Anschlussleiter mit dem Wärmeübertragerelement der Kaltseite elektrisch isoliert verbunden sind.
Patent DE-102009024360-A1 (DE)
Title: Slab-Typ-Laser-Vorrichtung
Inventor: NOWAK KRZYSZTOF
IPC: H01S3/223
Filed: 2009-06-09
Abstract: Eine Slab-Typ-Laser-Vorrichtung hat einen Slab-Typ-Gas-Laser-Medium-Teil 30, der in einer Region gebildet wird, die durch ein Paar von flachen Elektrodenplatten 41, 42 definiert ist, die gegenüberliegend parallel zueinander in einem Raum angeordnet sind, der mit einem Gas-Laser-Medium zu befüllen ist, das durch eine elektrische Hochfrequenzquelle angeregt wird. Die Vorrichtung umfasst einen Oszillatorteil 10, der ein Paar von Resonanzspiegeln 11, 12 umfasst, die gegenüberliegend mit einem Teil des Gas-Laser-Medium-Teils 30 dazwischen angeordnet sind, und zum Verstärken eines Laserstrahls, um eine vorbestimmte Lichtintensität zu haben, um den Laserstrahl auszugeben, und wobei der Verstärkerteil eine Mehrzahl von Rückspiegeln 37, 38 umfasst, die gegenüberliegend mit einem Teil des Gas-Laser-Medium-Teils 30 dazwischen angeordnet sind. Der einfallende Laserstrahl geht mehrere Male zwischen den Rückspiegeln 37, 38 hin und her, und der Laserstrahl wird verstärkt, um eine vorbestimmte Energie zu haben.
Patent DE-102009025919-A1 (DE)
Title: Hochleistungsfähiges Stromerzeugungsmodul
Inventor: PENG WEN-YANG
IPC: H02K1/34
Filed: 2009-06-04
Abstract: Ein hochleistungsfähiges Stromerzeugungsmodul, der aufweist: eine Magnetanlage mit einer Vielzahl von angrenzenden Magneten, von denen jeder einen magnetischen Nordpol an einem Ende und einen magnetischen Südpol an dem anderen Ende hat, und eine Windungsanlage mit einer Vielzahl von angrenzenden Windungssätzen. Dabei sind die magnetischen Pole jeder zwei angrenzenden Magneten umgekehrt angeordnet, und beliebig zwei angrenzende Windungssätze haben umgekehrte Wicklungsrichtungen der Windungen um einen der Magneten, wobei die Magnetanlage in der Lage ist, sich in Bezug auf die Windungsanlage zu bewegen, und der Winkel zwischen der den magnetischen Südpol und den magnetischen Nordpol jedes einzelnen Magnets verbindenden Linie und der Windungsfläche jeder Windung größer als 0° und kleiner als 90° ist.
Patent DE-102009026123-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung mit Schwenkarmhalterung für Bildgebungsvorrichtungen
Inventor: BOOMGAARDEN JONATHAN C
IPC: B25J11/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Es wird eine Positioniervorrichtung (20) für eine bildgebende Einrichtung bereitgestellt. Die Positioniervorrichtung enthält ein bildgebendes Element (30) und eine Schwenkarmhalterung (22) mit der das bildgebende Element gekoppelt ist. Die Schwenkarmhalterung enthält eine Kopplung (44) um das bildgebende Element zu neigen, wenn sich die Schwenkarmhalterung bewegt.
Patent DE-102009026176-A1 (DE)
Title: Längenveränderbarer Knaufschließzylinder
Inventor: MEBIUS DANIEL ALBERTUS GEERT
IPC: E05B9/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem Gehäusehauptteil (1), welches ein Schließglied (3) und eine Antriebswelle (4, 5) zum Drehen des Schließgliedes (3) drehbar lagert, einem Gehäuseendstück (2), welches ein von der Antriebswelle (4, 5) durchgriffenes Lagerauge (37) aufweist und in variierbarer Abstandslage zum Schließglied (3) am Gehäusehauptteil (1) befestigt ist und mit einem Betätigungsknauf (6, 7), der in variierbarer Abstandslage zum Schließglied (3) am freien Ende der Antriebswelle (4, 5) befestigt ist. Um den eingangs genannten Schließzylinder zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Stirnseite des Gehäusehauptteiles zwei nebeneinander liegende Öffnungen (8', 36') aufweist, von denen die eine (36') der Lagerhöhlung (36) und die andere (8') einer Befestigungshöhlung (8) zugeordnet ist, in welcher Befestigungshöhlung (8) ein Befestigungszapfen (9) des Gehäuseendstücks (2) steckt.
Patent DE-102009026808-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdampfen von Flüssigkeiten
Inventor: STILL HANS-MARTIN
IPC: B01D1/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verdampfen von Flüssigkeiten, mit einem mit einer Heizung (8, 15, 16) beheizbaren Verdampfer, bei dem in einem Verdampfergehäuse (1) mit einem Einlass (3) und einem Auslass (5) ein Porenkörper (2) aufgenommen ist. Zur Verbesserung der Dynamik des Verdampfers sowie zur Vermeidung von unerwünschten Pulsationen bei der Dampfherstellung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Kühleinrichtung (13) zum Kühlen eines einlassseitigen Abschnitts (A1) des Verdampfergehäuses (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102009027735-A1 (DE)
Title: Two-point suspension arm for use in e.g. chassis, of motor vehicle, has connecting region comprising recess and projection piece that is fixed in recess by electromagnetic deformation of external boundary regions of recess
Inventor: ERSOY METIN
IPC: B60G7/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: The arm has joint assemblies (2, 3) arranged at free ends of a suspension arm center element (1), where the joint assemblies are designed in an axial or radial form. The assemblies include a housing (10) for receiving a bearing component, and a connecting region (11) is located at the housing for coupling to the suspension arm center element. The connecting region includes a recess (13) and a projection piece (14) that is inserted into the recess, where the projection piece is fixed in the recess by electromagnetic deformation of external boundary regions of the recess.
Patent DE-102009028271-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Testanlage
Inventor: DALLINGER FRANK
IPC: F25D7/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (10) für eine Testanlage (11), mit einer Prüfkammer (12), in der eine Prüfeinrichtung (15) für wenigstens ein zu testendes und im Schadensfall zu kühlendes Objekt (1) angeordnet ist, mit einer Kühleinrichtung zum Kühlen des wenigstens einen Objekts (1), die einen Kühlmittelspeicher (24) aufweist, der über eine Leitung (27) und vorzugsweise eine Sprüheinrichtung in Wirkverbindung mit dem wenigstens einen Objekt (1) angeordnet ist, und mit einer Sensor des wenigstens einen Objekts (1). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Kühlmittel Kohlendioxid (5) ist und dass eine Abführeinrichtung (16) vorgesehen ist, die im Schadensfall einen Durchgang der Prüfkammer (12) ausleitet.
Patent DE-102009031930-A1 (DE)
Title: Snail barrier for protecting grasses in garden from snail, has fence element made of flexible material, and flat, flexible floor cover fixed at fence element, where cover is fastened to eyes in ground
Inventor: BURTH IRIS
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-07-07
Abstract: The barrier has a fence element made of flexible material, and a flat, flexible floor cover fixed at the fence element. The cover is fastened to eyes in a ground. A portion of the cover covering a ground surface exhibits width equal to height of the fence element protruded from the ground. The fence element holds snails from over-creepage by applying electrical voltage and angular geometrical arrangement of the fence element. Siliconization is present between electrical conductors of the fence element. A foil is present on one conductor.
Patent DE-102009035510-A1 (DE)
Title: Spuleneinheit eines elektromagnetischen Schaltschützes sowie Montageverfahren derselben
Inventor: DAIJIMA HIDEKI
IPC: H01H50/14
Filed: 2009-07-31
Abstract: Spuleneinheit für einen elektromagnetischen Schaltschütz, in welchem eine Spule, die einen um einen mit Flanschen versehenen Spulenkern gewickelten Spulendraht aufweist, an einem Schenkel eines feststehenden Kerns eines Betätigungs-Elektromagneten montiert ist, wobei an einem Flansch des Spulenkerns ein Paar von Metallanschlussstücken eingepresst ist, die jeweils einem anfangsseitigen bzw. einem endseitigen Anschlussdraht der Spule entsprechen und jedes der Metallanschlussstücke mit einem Einpresssockel, mit dem das Metallanschlussstück in Presspassung in den einen Flansch eingepresst wird, mit einem Spulenanschlussarm, um welchem der Anschlussdraht der entsprechenden Seite der Spule gewickelt wird, und einer Anschlusszunge gebildet, die zur Steckverbindung mit einem Stecker einer Anschlussleitung dient. Der Anfangsanschlussdraht wird um den Spulenanschlussarm gewickelt, der an einem der Metallanschlussstücke gebildet ist, und in diesem Zustand wird der Spulendraht von einer automatischen Spulenwickelmaschine um den Spulenkern zu einer Spule gewickelt. Der Endanschlussdraht wird um den Spulenanschlussarm gewickelt, der an dem anderen Metallanschlussstück gebildet ist. Anschließend wird der um den Spulenanschlussarm gewickelte Anschlussdraht an jedem der Metallanschlussstücke verlötet. Ferner dienen die Anschlusszungen jeweils zur Steckverbindung mit Steckern von Anschlussleitungen für den externen Anschluss und für die Reihenschaltung, um die Spuleneinheit und zu einer ...
Patent DE-102009035606-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren und System eines automatischen Getriebes
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H61/04
Filed: 2009-07-31
Abstract: Ein Schaltsteuerverfahren eines automatischen Getriebes steuert eine Sprungschaltung von einer ersten Schalt-Getriebestufe, die durch das Eingreifen eines ersten und zweiten Reibungselements erzeugt wird, in eine zweite Schalt-Getriebestufe, die durch das Eingreifen eines dritten und vierten Reibungselements erzeugt wird, wobei das Eingreifen des dritten und vierten Reibungselements gesteuert wird, nachdem das Lösen des ersten und zweiten Reibungselements abgeschlossen ist.
Patent DE-102009037867-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung einer Schaltschiene
Inventor: IBERT LASSE
IPC: F16H63/42
Filed: 2009-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (2) zur Bestimmung der Position eines ersten Maschinenteils (3, 4) zu einem zweiten Maschinenteil (5, 6), wobei das erste Maschinenteil (3, 4) zu dem zweiten Maschinenteil (5, 6) beweglich ist und wobei am zweiten Maschinenteil (5, 6) ein Sensor (12) angeordnet ist und zwischen dem Sensor (12) und dem ersten Maschinenteil (3, 4) ein auf den Sensor (12) einwirkendes Federelement (7) angeordnet ist.
Patent DE-102009038697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von mindestens zwei Platten
Inventor: CHRIST EBERHARD
IPC: B23K20/12
Filed: 2009-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von mindestens zwei Platten 1, 2 von denen eine tragende Platte 1 eine höhere Festigkeit aufweist als eine darauf liegende, getragene Platte 2. Mittels eines von einer Rotationsvorschubeinheit 11 in Drehung versetzten Verbindungselementes 5 drückt das Verbindungselement mit einem Bund 6 die getragene Platte 2 an die tragende Platte 1. Mit einem Schaft 10 wird eine Reibschweißverbindung zu tragenden Platte 1 hergestellt. Die Rotationsvorschubeinheit 11 ist mit einer Messeinrichtung versehen, die sowohl eine von der Rotationsvorschubeinheit ausgeübte Axialkraft als auch eine jeweilige Vorschublänge misst und die bei Aufsetzen des Schaftes des Verbindungselementes auf die getragene Platte den dabei auftretenden Druckaufstieg signalisiert, der damit die Rotationsvorschubeinheit, deren Vorschub auf mindestens drei aufeinander folgende Verbindungsstufen einstellbar ist, fortschaltet. Dabei ist die erste Stufe auf das Durchdringen der getragenen Platte, die zweite Stufe auf das Reibschweißen des Schaftes mit der tragenden Platte eingestellt. Die dritte Stufe beendet den Reibschweißvorgang durch eine Erhöhung der Axialkraft des Verbindungselementes auf die tragende Platte 1.
Patent DE-102009039364-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit wenigstens einem Kühlkreislauf zum Kühlen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: HOESS RALF
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-08-29
Abstract: Ein Fahrzeug weist wenigstens einen Kühlkreislauf (5) zum Kühlen eines Brennstoffzellensystems (2) auf. Der Kühlkreislauf (5) umfasst zumindest einen Kühlwärmetauscher (6), eine Kühlmittelfördereinrichtung (12) und einen Wärmetauscher in einem Brennstoffzellenstapel (11) des Brennstoffzellensystems (2). Der Kühlwärmetauscher (6) ist vom Fahrtwind (F) als Kühlluft angeströmt. Erfindungsgemäß ist der Kühlwärmetauscher (6) in wenigstens zwei Stufen (6a, 6b) ausgebildet, welche so angeordnet sind, dass sie vom Fahrtwind (F) seriell nacheinander durchströmt sind.
Patent DE-102009039374-A1 (DE)
Title: Anticipatory heat management method for motor vehicle, involves assuming correlation to two given load condition patterns and providing coolant reference temperature as default in relation to characteristic pattern of load condition
Inventor: BRAUN MATHIAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-08-29
Abstract: The method involves providing coolant reference temperature as a default value such that parameters of an optimized operating condition of an vehicle is set depending on an actual engine operation data, actual and or future ambient condition data (UD), and/or factors such as delay in response of an engine cooling system. A correlation to two given load condition patterns are assumed and a coolant reference temperature is provided as default in relation to the characteristic pattern of the load condition.
Patent DE-102009043123-A1 (DE)
Title: Electromagnetic actuator for rotary motion, comprises two relatively moving soft iron units that function as stator and rotor, where stator is electrically excited by coils, and rotor has momentum elements
Inventor: SCHULZ KLEMIG PETER
IPC: H02K19/06
Filed: 2009-09-25
Abstract: The electromagnetic actuator comprises two relatively moving soft iron units that function as a stator (1) and a rotor. The stator is electrically excited by the coils, where the rotor has the momentum elements (4,10,15). The momentum element is arranged at a driving shaft (5), where two diametrically opposite segments (22) are arranged in a running plane.
Patent DE-102009049372-A1 (DE)
Title: Bathroom or toilet retrofit module for bathroom and toilet doors, has tumbler locks and hinges and vertical axis is provided with displaceable closure insert
Inventor: BEIERLEIN REINHARD
IPC: E05B17/16
Filed: 2009-10-14
Abstract: The bathroom or toilet retrofit module has tumbler locks and hinges. A vertical axis (12) is provided with displaceable closure insert (10) and is guided by the lock, and is provided with a red or green color display at the end. The rotary movement is limited to 90 degree. The other axis end is equipped with a locking bolt. The color display is provided with a shoulder bolt (14).
Patent DE-102009057908-A1 (DE)
Title: Lines and inductors arrangement for use in magnetic resonance tomograph, has inductors with line sections, which run transverse to surface extension of mass surface and/or element surface and are attached to conductive elements
Inventor: SOLBACH KLAUS
IPC: G01R33/422
Filed: 2009-12-11
Abstract: The arrangement (A) has a high lateral impedance structure (1) with lines or inductors attached to electrically conductive elements (2), which are electrically connected to a mass surface (4) by the lines or inductors. The elements are arranged parallel to a side of the mass surface. The lines or inductors are arranged at the side of the mass surface, where the side is towards the conductive elements. The inductors comprise line sections (3), which run transverse to a surface extension of the mass surface and/or an element surface (E) and are attached to the conductive elements.
Patent DE-102010000855-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing endless belt utilized in manufacturing, processing and printing machine for e.g. paper web, involves interconnecting edges of strip, where edges are in wavy or flat serrated form before edges are connected
Inventor: HISEN AXEL
IPC: D21G1/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: The method involves interconnecting end edges (4a, 4b) or side edges of a metal strip (1) in an end-to-end manner, where the end or side edges are in a wavy or flat serrated form before the edges are connected. The end or side edges are welded reciprocally with each other. A predominant part of weld seams (2, 3) is not aligned in a longitudinal or transverse direction of the metal strip. Each end edge length amounts to one and a half times of width of the strip. A tooth pattern of the end or side edges is realized, when no connection joints are arranged in a strip direction. An independent claim is also included for an endless belt for a manufacturing, processing or printing machine for a fibrous material web.
Patent DE-102010001075-A1 (DE)
Title: Sensor i.e. low pressure sensor, for customer- and/or application-specific variants identical design of mechanical and electrical interfaces, has planar adhesive gasket sealing three chambers against each other in housing portion
Inventor: SCHOLZEN HOLGER
IPC: G01L19/14
Filed: 2010-01-21
Abstract: The sensor (10) has a sensor housing (12) provided with a housing portion (14) and another housing portion (16). A planar adhesive gasket (22) seals three chambers against each other in one housing portion. A sensor module is inserted into a recess of the housing portion. The sensor module is extended by the three chambers of the housing portion. The planar gasket is extended on an upper side of the housing portion and over the sensor module representing chamber separations. The module and housing are made from duroplastic-mold mass.
Patent DE-102010002647-A1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
Inventor: WOISETSCHLAEGER OLIVER
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halogenglühlampe für Fahrzeugscheinwerfer mit einem lichtdurchlässigen Lampengefäß (1), das einen hohlzylindrischen Lampengefäßabschnitt (12) besitzt, und mindestens einem innerhalb des hohlzylindrischen Lampengefäßabschnitts (12) angeordneten Glühfaden (3), wobei der mindestens eine Glühfaden (3) und das Lampengefäß (1) derart konstruiert sind, dass für den Zahlenwert P der in der Einheit Watt beim Betrieb der Halogenglühlampe an einer Spannung von 13,2 Volt gemessenen elektrischen Leistungsaufnahme und für den Zahlenwert D des in Millimeter angegebenen Innendurchmessers D des hohlzylindrischen Lampengefäßabschnitts (12) folgende Ungleichungen erfüllt sind: P ≥ 8D – 55 und P < 35
Patent DE-102010003959-A1 (DE)
Title: Collet joint e.g. rubber bearing such as elastomer bearing for use as three-dimensional force transducer in motor car, has force sensors detecting mechanical loads on bearing sleeve, which is provided with storage area
Inventor: STEINKAMP UWE
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-04-14
Abstract: The joint (1) has an axially continuous collet aperture (17) extending from a hollow cylindrical universal joint housing (2) in an axial direction (z). A bearing sleeve (7) is provided with a storage area (10) i.e. spherical-shaped area, which is movably supported in the housing. Force sensors are arranged in an axial distance to an axial center (29) of the storage area. The sensors detect mechanical loads on the sleeve, where sensor are formed by force strain gauges.The axial center is arranged between two sensor arrangements (23) in the axial direction.
Patent DE-102010005425-A1 (DE)
Title: Plug socket for trailer coupling device for supplying current to trailer for motor vehicle, has plug contacts accessed via opening that is covered by hinged cover, where hinged cover possesses surface that is larger than opening
Inventor: KRAUS AXEL
IPC: B60D1/62
Filed: 2010-01-22
Abstract: The socket has a plug contact accessed via an opening that is covered by a hinged cover (18), where the socket is arranged in a region of a ball neck (10) of a trailer coupling device. The hinged cover possesses a surface that is larger than the opening. An even carrier surface (22) is formed in an exterior of the cover, where the cover is hinged upward in an intended operating position of the trailer coupling device. The ball neck comprises a pivot bearing element (11). An independent claim is also included for a trailer coupling device comprising a ball head.