baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107630-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus Glaskeramik mit komplexer Geometrie sowie solcherart hergestellter Formkörper
Inventor: PLAPPER VOLKER
IPC: C03B32/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers, welcher eine komplexe Geometrie aufweist und zu mindestens 90 Gew.-% aus Glaskeramik besteht. Das Verfahren umfasst mindestens die folgenden Schritte: – Bereitstellen mindestens eines ersten Pulvers in trockener oder aufgeschlämmter Form, beispielsweise als Schlicker, wobei das Pulver mindestens einen glasigen Bestandteil umfasst, welcher einer Kristallisation, insbesondere einer gesteuerten Kristallisation, zugänglich ist, – Vorgeben der geometrischen Form des zu erzeugenden Formkörpers als dreidimensionales Modell, wobei dieses Modell als Stapel aus einer Vielzahl von Lagen gebildet ist, – Erzeugung einer Pulverlage, – Selektives Erhitzen der Lage auf eine Temperatur oberhalb der Glasübergangstemperatur Tg des mindestens einen glasigen Bestandteils so, dass zumindest die in den zu erhitzenden Bereichen vorliegenden glasig ausgebildeten Pulverkörner lediglich teilweise aufschmelzen, wobei das selektive Erhitzen in den Bereichen der Lage erfolgt, welche gemäß der Vorgabe des Modells einen Teil des Formkörpers bilden, – Wiederholen der Schritte c. und d., bis der Formkörper entsprechend der Modellvorgabe erhalten ist, sowie – Umwandeln des glasigen Formkörpers in eine Glaskeramik. Weiterhin betrifft die Erfindung einen verfahrensgemäß erhaltenen Formkörper.
Patent DE-102016113228-A1 (DE)
Title: System mit Kamera, Projektor und Auswerteeinrichtung
Inventor: VOIGT RAINER
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur dreidimensionalen Erfassung eines Objekts (O) umfassend – einen Projektor (15) zur Projektion eines Prüfmusters (70) auf ein Objekt, – mindestens eine Kamera mit einem Bildsensor zur Erfassung von Prüfbildern (B1, B2), die das Objekt mit dem auf das Objekt projizierten Prüfmuster (70) umfassen, und – eine Auswerteeinrichtung (30; 130) zur Ermittlung dreidimensionaler Koordinaten einer Objektoberfläche (OO) des Objekts anhand der Prüfbilder (B1, B2) oder eine Schnittstelle (34) zur Ausgabe von Prüfbildern (B1, B2) an eine derartige Auswerteeinrichtung (30; 130), wobei ein erstes Prüfbild (B1) einer ersten Relativposition (S1) und mindestens ein zweites Prüfbild (B2) einer zweiten Relativposition des Prüfmusters (70) und des Objekts in Bezug auf eine Stellachse (S) zugeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass das Prüfmuster (70) aufeinanderfolgende Hell-Dunkel-Perioden (71A–72D) aufweist, die ineinander übergehende helle und dunkle Bereiche (84, 85) in einer Feinauflösung (82) aufweisen, wobei mindestens zwei aufeinanderfolgende Hell-Dunkel-Perioden voneinander verschiedene Identifizierungsmuster (80A–80D) zur Identifizierung der Hell-Dunkel-Perioden und zur Unterscheidung der Hell-Dunkel-Perioden voneinander aufweisen, wobei die Identifizierungsmuster eine gegenüber der Feinauflösung (82) gröbere Grobauflösung (83) aufweisen, so dass durch die ineinander übergehenden hellen und dunklen Bereiche (84, 85) der Hell-Dunkel-Perioden bewirkte Helligkeitsverläufe (79) des ersten Prüfbilds (B1) und des zweiten Prüfbilds (B2) anhand von den Identifizierungsmustern zugeordneten Bilddaten des ersten Prüfbilds (B1) und des zweiten Prüfbilds (B2) durch die Auswerteeinrichtung unterscheidbar sind.
Patent DE-102016114962-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit Ziernaht
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Innenausstattungsteil (1) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Dekorabschnitt (2), der aus einem starren, biegesteifen Material besteht, in dem eine Mehrzahl von Bohrungen (3) eingebracht ist, wobei ein Faden (4) durch die Bohrungen (3) geführt ist, um eine Ziernaht (5) auszubilden.
Patent DE-102016117380-A1 (DE)
Title: Schaltschrankkühlgerät mit einem Kondensatabscheider
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H02B1/56
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltschrankkühlgerät (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Warmlufteinlass (3) und einen Kühlluftauslass (4) aufweist, wobei zu kühlende Luft mithilfe mindestens eines Lüfters (5) in dem Gehäuse (2) über den Warmlufteinlass (3) in das Gehäuse (2) eingesogen, durch einen Luft-Kältemittel-Wärmetauscher (6) in dem Gehäuse (2) hindurch geleitet und über den Kühlluftauslass (4) als gekühlte Luft ausgeblasen ist, wobei in Luftströmungsrichtung durch das Gehäuse (2) dem Luft-Kältemittel-Wärmetauscher (6) nachgeschaltet eîn Tropfenabscheider (7) angeordnet ist, wobei zumindest ein in Vertikalrichtung unteres Ende (8) des Tropfenabscheiders (7) von einer Kapselung (9) umschlossen ist, die an ihrer dem Tropfenabscheider (7) zugewandten Seite ein Kondensatauffangreservoir (10) aufweist, in das ein Kondensatablauf (11) des Tropfenabscheiders (7) mündet.
Patent DE-102016117407-A1 (DE)
Title: Tor mit einem Türelement, sowie Abschlusselement für ein Torelement mit einem integrierten Türelement
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem in ein Torblatt integrierten Türelement (14), wobei das Torblatt und das Türelement (14) durch einzelne, untereinander drehgelenkig verbundene Elemente (1) bestehen, und das Torblatt in seitlichen Führungsschienen ortsveränderbar geführt wird, wobei das untere Torelement (1) bodenseitig über ein Zwischenelement (5) mit einem Abschlusselement (3) versehen ist, dass sich über die gesamte Torblattbreite erstreckt, wobei sich das Abschlusselement (3) über die Breite des Türelementes (14) hinausgehend, zusätzlich mit einem Einsatzelement (4) verbunden ist, das eine höhere Festigkeit als das Abschlusselement (3) aufweist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Abschlusselement zur direkten oder indirekten Montage unterseits eines Torelementes, wobei das Abschlusselement mit einem Einsatzelement verbunden ist.
Patent DE-102016122918-A1 (DE)
Title: Getriebe mit beschleunigungskompensierter Ventilsteuerung
Inventor: HARRIS SHAWN M
IPC: F16H59/48
Filed: 2016-11-28
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor, ein Getriebe, sowie eine Steuereinheit. Das Getriebe beinhaltet eine Druckregelungs-Magnetventilvorrichtung (PCS) mit einer PCS und einem Regelventil, einer Reibungskupplung und einem strömungstechnisch mit dem Regelventil verbundenen Kupplungskolben. Der Kolben dient dazu, die Reibungskupplung während eines Schaltvorgangs des Getriebes mit einem Kupplungsdruck zu beaufschlagen. Die Steuereinheit ist dafür programmiert, einen Beschleunigungswert zu empfangen, der eine Quer- und/oder Längsbeschleunigungskraft des Fahrzeugs beschreibt, den Kupplungsdruck mithilfe des empfangenen Beschleunigungswertes zu berechnen und einen Betrieb des Regelventils mithilfe des berechneten Kupplungsdrucks über die PCS zu steuern. Der Beschleunigungswert kann über einen oder mehrere Beschleunigungssensoren bestimmt oder berechnet werden. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Kompensieren der Beschleunigungsauswirkungen bei der Steuerung des Regelventils in einem Fahrzeug mit einem Getriebe offenbart, das eine Reibungskupplung, eine PCS und ein Regelventil beinhaltet.
Patent DE-102016122935-A1 (DE)
Title: Spiegelobjekt mit einem Innenraum und Verfahren zur Herstellung eines Spiegelobjekts mit einem Innenraum
Inventor: SCHULZE HOLGER
IPC: G02B5/08
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spiegelobjekt (10) mit einem Innenraum (20) und ein Verfahren zur Herstellung eines Spiegelobjekts (10) mit einem Innenraum (20). Das erfindungsgemäße Spiegelobjekt (10) weist eine hohe Illusionsbrillanz auf und ist bei minimalem Materialaufwand und Kostenaufwand herstellbar. Das Spiegelobjekt (10) beinhaltet hochsymmetrische, sehr ästhetisch wirkende Formen, die das Auge reizvoll anregen. In seiner begehbaren Variante ist das Spiegelobjekt (10) geeignet, den Betrachter selbst Teil dieser Raumillusion sein zu lassen.
Patent DE-102016123647-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenluftpfadkühlsystem
Inventor: WICKS CHRISTOPHER DONALD
IPC: F02F1/42
Filed: 2016-12-07
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum selektiven erneuten Kühlen der Einlassluft stromabwärts eines Ladeluftkühlers bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System einen Zylinderkopf, der mehrere Zylinder definiert, wobei der Zylinderkopf mehrere Einlassöffnungen enthält, wobei jede fluidtechnisch an einen jeweiligen Zylinder gekoppelt ist, eine Kältemittelversorgung und einen Kältemittelkanal, der jede Einlassöffnung umgibt und fluidtechnisch an die Kältemittelversorgung gekoppelt ist, enthalten, wobei der Kältemittelkanal geformt ist, so dass er einem äußeren Profil jeder Einlassöffnung entspricht.
Patent DE-102016123899-A1 (DE)
Title: Isolierter elektrischer Draht und Kabel und Formkörper
Inventor: NAKAYAMA AKINARI
IPC: H01B7/282
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist es, einen isolierten elektrischen Draht und ein Kabel, die eine ausgezeichnete Haftung des Formmaterials zeigen, selbst wenn eine fluorhaltige Elastomerzusammensetzung verwendet wird, sowie einen Formkörper, der den isolierten elektrischen Draht und das Kabel verwendet, zu schaffen. Der isolierte elektrische Draht oder das Kabel enthält eine äußerste Schicht, die eine fluorhaltige Elastomerzusammensetzung enthält, wobei ein Verhältnis (C=O/C-C) einer C=O-Bindung und einer C-C-Bindung an einer Oberfläche der äußersten Schicht nicht kleiner als 0,5 ist. Der Formkörper enthält das Kabel, wobei an einem Außenumfang des Kabels ein Formmaterial gebildet ist.
Patent DE-102016202046-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtsteuervorrichtung, Fahrzeugfahrtsteuerverfahren und Fahrzeugfahrtsteuerprogramm
Inventor: KUROBA YOSHIYUKI
IPC: B60W30/09
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Fahrzeugfahrtsteuervorrichtung enthält: ein Erfassungsteil, das einen Betätigungszustand eines Gaspedals durch einen Fahrer erfasst; automatisches Fahrtsteuerteil, das eine automatische Fahrtsteuerung durchführt, worin ein Fahrzeug gemäß einer vorbestimmten Bedingung und unabhängig von der Betätigung vom Fahrer automatisch gestoppt wird; und ein Irrtümlicher-Start-Begrenzungssteuerteil, das einen Antriebsbetrag begrenzt, wenn das Fahrzeug, gemäß dem vom Erfassungsteil erfassten Betätigungszustand des Gaspedals, gestartet wird, wobei wenn das Fahrzeug in einem Fall gestartet wird, wo das Fahrzeug gemäß der automatischen Fahrtsteuerung automatisch gestoppt wird, das Irrtümlicher-Start-Begrenzungssteuerteil den Grad der Begrenzung des Antriebsbetrags im Vergleich zu einem Fall, wo das Fahrzeug gemäß der Betätigung vom Fahrer gestoppt wird, vermindert.
Patent DE-102016204660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses einer Strömungsmaschine und Gehäuse einer Strömungsmaschine
Inventor: RICHTER KARL-HERMANN
IPC: F16M1/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses einer Strömungsmaschine, insbesondere einer Gasturbine. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte Bereitstellen eines Gehäuserohteils (10), Herstellen eines Gehäuseelements (14), Erzeugen einer mit dem Gehäuseelement (14) korrespondierenden Montageöffnung (12) im Gehäuserohteil (10), Anordnen des Gehäuseelements (14) in der Montageöffnung (12) und Fügen des Gehäuseelements (14) mit dem Gehäuserohteil (10) mittels eines Schweißverfahrens. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gehäuse einer Strömungsmaschine.
Patent DE-102016206710-A1 (DE)
Title: Schutzrollo für eine Spritzgussmaschine
Inventor: HOLZER OLAF
IPC: B29C45/84
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzrollo für eine Spritzgussmaschine, welches an zwei verschiedenen relativ zueinander beweglichen Teilen einer Spritzgussmaschine und/oder einer in der Spritzgussmaschine aufgenommenen Spritzgussform über Befestigungseinrichtungen befestigbar ist, mit einer Rolle, welche wenigstens eine Feder aufweist, und auf welcher, gegen die Kraft der Feder abrollbar eine Materialbahn aufgerollt ist, mit einem Endelement, welches an dem der Rolle abgewandten Ende der Materialbahn an dieser befestigt ist, mit einem Rollenhalter und mit einem Gegenhalter, welcher Gegenelemente zur lösbaren Aufnahme des Endelements aufweist, wobei die Halter ferner jeweils die Befestigungseinrichtungen zur Befestigung an den jeweiligen Teilen der Spritzgussmaschine und/oder Spritzgussform aufweisen. Das erfindungsgemäße Schutzrolle ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Halter ein Basiselement, welches die Befestigungseinrichtungen aufweist, und ein Tragelement, welches die Rolle oder die Gegenelemente trägt, aufweist, wobei das Tragelement um eine senkrecht zur Ebene der Materialbahn verlaufende Achse drehbeweglich gegenüber dem Basiselement ausgebildet ist.
Patent DE-102016208047-A1 (DE)
Title: Zervix-Kappe
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61B17/42
Filed: 2016-05-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Lumineszenz-Material umfassende Zervix-Kappe (2), die es erlaubt eine Vagina-Zervix-Übergangsregion (10) vaginalseitig so zu beleuchten, dass von abdominaler Seite eine genaue Schnittführung zur Abtrennung des Zervix (11) von der Vagina ermöglicht wird.
Patent DE-102016209975-A1 (DE)
Title: Lenkungslager, dessen Lagerinnenring mittels Presssitz und Beschichtung auf der Lenkwelle fixiert ist
Inventor: ERHARDT HERBERT
IPC: F16C35/067
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkungslager (5), ausgeführt als ein Radialwälzlager zur Lagerung einer Lenkwelle (3) in einem Lenksystem (1) eines Fahrzeugs, mit einem auf der Lenkwelle (3) aufgepressten Lagerinnenring (9) und einem in einer Aufnahme (8) eines Gehäuses (6) des Lenksystems (1) abgestützten Lageraußenring (7), wobei zwischen den Lagerringen in einem Wälzkörperkäfig (13) eingesetzte Wälzkörper (12) geführt sind. Als zusätzliches Sicherungsmittel gegen ein Verdrehen und ein axiales Verschieben des Lagerinnenrings (9) ist auf eine Innenmantelfläche des Lagerinnenrings (9) eine metallische Beschichtung auf der Basis einer Zink-Nickel-Legierung (ZnNi) oder einer Zink-Eisen-Legierung (ZnFe) galvanisch aufgebracht, die den Lagerinnenring (9) durch eine Mischform aus Kraft-, Form- und Stoffschluss auf der Lenkwelle (3) fixiert.
Patent DE-102016210061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hybridgegenstands bestehend aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Bauteil, die miteinander verbunden sind und aus unterschiedlichen Metallen oder Metalllegierungen bestehen
Inventor: LANDES ROMAN
IPC: F16J1/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hybridgegenstands (8) bestehend aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Bauteil (1, 6), die miteinander verbunden sind und aus unterschiedlichen Metallen oder Metalllegierungen bestehen, wobei das erste Bauteil (1) zumindest in einem Verbindungsbereich mit einer Vermittlerschicht (3) belegt wird, auf die in einem additive Verfahren eine Fügeschicht (5) aus einem Metall oder einer Metalllegierung aufgebracht wird, mit welcher Fügeschicht (5) das zweite Bauteil (6) in einem Fügeverfahren stoffschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102016212686-A1 (DE)
Title: Faltenbalganordnung und Faltenbalg für Fahrzeuge
Inventor: MAGES STEFAN
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Faltenbalganordnung (1) für Fahrzeuge, umfassend einen Faltenbalg (2) mit mehreren Taschen (3, 3', 3'') mit Taschenwandungen (4, 4', 4'') und einem Tascheninnenprofil (5), eine Schraubendruckfeder (6) mit Windungen (7, 7') aus einem gewundenen Federdraht (8) und Druckkontaktmantelflächen (9, 9', 9'', 9'''), wobei die Schraubendruckfeder (6) in dem Faltenbalg (2) angeordnet ist und sich die mehreren Taschen (3, 3', 3'') koaxial zu der Längsachse der Schraubendruckfeder (6) erstrecken und sich bei Druckbeanspruchung der in dem Faltenbalg (2) angeordneten Schraubendruckfeder (6) der Faltenbalg (2) zusammen mit der Schraubendruckfeder (6) zusammenfaltet, wobei in den mehreren Taschen (3, 3', 3'') wenigstens abschnittsweise der gewundene Federdraht (8) angeordnet ist, wobei die Taschenwandungen (4, 4', 4'') der mehreren Taschen (3, 3', 3'') in denen wenigstens abschnittsweise der gewundene Federdraht (8) angeordnet ist, zumindest die sich einander gegenüberliegenden Druckkontaktmantelflächen (9, 9', 9'', 9''') benachbarter Windungen (7, 7') der Schraubendruckfeder (6) überdecken.
Patent DE-102016213426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend einen Dämpfer (2), der dazu vorgesehen ist, eine axiale Hubbewegung durchzuführen, einen am Dämpfer (2) axial verschieblich angeordneten Federteller (3), eine oberhalb des Federtellers (3) angeordnete Fahrwerksfeder (4), eine unterhalb des Federtellers (3) angeordnete Zusatzfeder (5), die dazu vorgesehen ist, bei einer Entlastung der Fahrwerksfeder (4) durch die axiale Hubbewegung des Dämpfers (2) entgegen einer Kraft der Fahrwerksfeder (4) den Federteller (3) axial zu verschieben, und eine Verriegelungseinrichtung (6), die dazu vorgesehen ist, den Federteller (3) in unterschiedlichen Positionen axial am Dämpfer (2) formschlüssig zu verriegeln.
Patent DE-102016216822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von verzehrbarem Fitness-Eis
Inventor: KNOHR MARTIN
IPC: A23L33/19
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von verzehrbarem Fitness-Eis, wobei eine Basis für das Fitness-Eis bereitgestellt wird und ein proteinhaltiger Proteinzusatz der Basis hinzugegeben wird, um ein Gemisch herzustellen, und wobei das Gemisch anschließend zu dem verzehrbaren Fitness-Eis verarbeitet wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein derart hergestelltes Fitness-Eis. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung eines Proteinzusatzes in einem Fitness-Eis sowie ein Fitness-Eis das durch die Verwendung eines Proteinzusatzes erhältlich ist.
Patent DE-102016218812-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: COSTENOBLE IRIS
IPC: D06F39/12
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ein Haushaltsgerät (H) ist mit einem Blendenträger (1) ausgerüstet, wobei der Blendenträger (1) mindestens eine Aussparung (2) zum Einsetzen eines Anbauteils aufweist und das Anbauteil mittels mindestens eines Halteelements (3) an dem Blendenträger (1) befestigt ist, wobei das Halteelement (3) ein getrennt von dem Blendenträger (1; 11) hergestelltes Halteelement ist (3) und an einem Randbereich (R1) um die Aussparung (2) auf dem Blendenträger (1) aufliegt und dort befestigt ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargeräte mit einer frontseitigen Bedienblende oder Schalterfront.
Patent DE-102016220152-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für eine schwenkbewegliche Kraftfahrzeug-Armlehne
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-10-14
Abstract: 1. Arretiervorrichtung (8) für eine schwenkbewegliche Kraftfahrzeug-Armlehne (4). 2.1 Eine derartige Arretiervorrichtung (8) mit einer um eine Schwenkachse (A) schwenkbeweglichen Rastanordnung (9) und einer stationären Gegenrastanordnung (10), die zur Bereitstellung eines Schwenkwiderstandes zusammenwirken, wobei die Gegenrastanordnung (10) wenigstens zwei zu der Schwenkachse (A) radial beabstandete und in Umfangsrichtung voneinander entfernte Raststellen (12, 13) und eine zwischen den Raststellen (12, 13) erstreckte, kreisbogenförmige Gleitfläche (14) aufweist, die radial zur Schwenkachse (A) durch eine Widerstandsanordnung (18) elastisch nachgiebig abgestützt ist, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß ist die Gegenrastanordnung (10) mit den Raststellen (12, 13) und der Widerstandsanordnung (18) in einem einstückigen Kunststoffbauteil (15) integriert, das stationär angeordnet ist. 2.3 Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102016221717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer vorgegebenen Position der Werkzeuge einer Presse zueinander
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: B30B15/04
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer vorgegebenen Position der Werkzeuge einer Presse (1) zueinander, wobei die Presse (1) als 4-Säulen-Presse ausgebildet ist und einen entlang der vier Säulen (2) vertikal verfahrbaren Pressenstempel (3) mit einem Oberwerkzeug (4), einen Pressentisch (5) mit einem Unterwerkzeug (6) sowie eine Krafterzeugungseinheit umfasst, wobei die Krafterzeugungseinheit dafür vorgesehen ist, den Pressenstempel (3) relativ zum Pressentisch (5) anzuheben und zu senken und damit Oberwerkzeug (4) und Unterwerkzeug (6) aufeinanderzupressen, wobei eine Pumpe (10) vorgesehen ist, die zur Verbesserung der Gleiteigenschaften für eine permanente Ölschmierung zwischen den sich gegenüberliegenden Oberflächen von Pressenstempel (3) und den Pressensäulen (2) sorgt, wobei das Öl mittels wenigstens acht, am Pressenstempel (3) angeordneten und in Richtung der Pressensäulen (2) ausgerichteten Düsen eingepumpt wird und dabei pro Pressensäule (2) jeweils zwei Düsen vorgesehen sind, die vertikal zueinander versetzt angeordnet sind und das Öl auf die ihnen jeweils zugewandten Oberflächen der Pressensäulen (2) drücken, wobei in der Pumpe (10) eine Druckerfassungseinheit vorgesehen ist, die den sich durch das Einpumpen des Öls einstellenden Gegendruck des Ölflusses als Maß für den Abstand zwischen Pressenstempel (3) und den Pressensäulen (2) ermittelt, wobei die Druckwerte jeder der acht Düsen überwacht und miteinander verglichen werden und damit eine Lageveränderung des Pressenstempels (3) erkannt wird.
Patent DE-102016221884-A1 (DE)
Title: Doppelschlingfeder, Rotationseinrichtung und zu aktuierendes System
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16F3/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelschlingfeder sowie eine Rotationseinrichtung mit der erfindungsgemäßen Doppelschlingfeder und ein zu aktuierendes System. Die Doppelschlingfeder (20) umfasst einen inneren Wicklungsbereich (21) und einen äußeren Wicklungsbereich (22), sowie einen den inneren Wicklungsbereich (21) mit dem äußeren Wicklungsbereich (22) mechanisch verbindenden Übergangsbereich (23). Im nicht eingebauten Zustand der Doppelschlingfeder sind die Wicklungsbereiche (21, 22) als Spiralen in einer gemeinsamen Ebene ausgebildet.
 Mit der hier vorgeschlagenen Doppelschlingfeder lässt sich mit geringen Herstellungskosten eine erhöhte Steifigkeit des Übergangs zwischen dem inneren Wicklungsbereich und dem äußeren Wicklungsbereich realisieren.
Patent DE-102016224298-A1 (DE)
Title: Auf einem stapel schwebendes kompilier- und ausrichtungssystem
Inventor: HERRMANN DOUGLAS K
IPC: B65H9/06
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein schwebender Klemmmechanismus verhindert, dass sich Blätter während des Kompilierens von Blättern in einer Stapeleinrichtung von einer Vorderkantenausrichtungswand zurückbewegen. Der schwebende Klemmmechanismus umfasst eine federgelagerte Kugel, die in konvergierenden oberen und unteren Bahnen montiert ist, welche als eine Einwegkupplung wirken. Dadurch wird es eingehenden Blättern erlaubt, mit geringer Kraft zu der Vorderkantenausrichtungswand geschoben zu werden, während die ausgerichteten Blätter gleichzeitig an der Ausrichtungswand gehalten werden.
Patent DE-102017000004-A1 (DE)
Title: Kombinierte Einwegverpackung zum einhändigen Verzehr von Getränk und Snack
Inventor: HENNEN GUIDO
IPC: B65D85/72
Filed: 2017-01-03
Abstract: Die Verpackungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass ein konisches Getränkebehältnis, dass durch einen Deckel mit Strohhalm Durchführung nach oben hin geschlossen ist, in ein größeres konisches Behältnis mit ähnlicher Mantelform und ähnlichem Steigungsverhältnis gestellt wird. Durch den Größenunterschied der beiden Behältnisse zueinander entsteht über dem Deckel des Getränkebehältnisses ein vom Getränk getrennter Stauraum für Snacks und ist dadurch gekennzeichnet.