baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000718-T5 (DE)
Title: Positionsbegrenzendes Stoßdämpfungs- und -isolationssystem und Verfahren dafür
Inventor: YU GUANGMING
IPC: E02D31/08
Filed: 2021-11-29
Abstract: Ein positionsbegrenzendes Stoßdämpfungs- und -isolationssystem und Verfahren dafür, umfassend einen ersten Flansch, einen zweiten Flansch, einen dritten Flansch und einen vierten Flansch, die an derselben Achse nacheinander angeordnet sind, wobei an derselben Achse der erste Flansch, der zweite Flansch, der dritte Flansch, der vierte Flansch, die Dämpfungsvorrichtung und die Hauptkörperkomponente nacheinander angeordnet sind, und wobei der erste Flansch mit dem zweiten Flansch und der dritte Flansch mit dem vierten Flansch fest verbunden ist, und wobei sich die Dämpfungsvorrichtung zwischen dem zweiten Flansch und dem dritten Flansch befindet, und wobei die Hauptkörperkomponente sich in der Dämpfungsvorrichtung befindet und mit dieser verbunden ist, und wobei das obere Ende der Hauptkörperkomponente und die Begrenzungsprallplatte mit dem zweiten Flansch drehend passt und verschiebbar passt, und wobei das untere Ende der Hauptkörperkomponente mit dem dritten Flansch gleitend rotierend passt. Die vorliegende Erfindung überwindet das Problem, dass die starre Verbindung zwischen dem ursprünglichen Fundament und dem Hauptkörper eine schlechte stoßdämpfende und stoßisolierende Wirkung aufweist. Die vorliegende Erfindung verfügt über die Eigenschaften, dass sie eine einfache Struktur und eine bequeme und schnelle Installation aufweist, wobei durch die flexible Verbindung zwischen dem Fundament und dem Gerätesäulenkörper eine gute stoßdämpfende und stoßisolierende Wirkung erreicht wird, um die nachteiligen Auswirkungen des Erdbebens und des Wind-Wellen-Stroms auf die zyklische Hin- und Herbewegung des Fundaments wirksam zu verringern.
Patent DE-112021000900-T5 (DE)
Title: Elektromechanisches bremssystem und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: SIM GYUNGHUN
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-02-04
Abstract: Angegeben werden ein elektromechanisches Bremssystem und ein Verfahren zum Betreiben desselben, mit: einem Paar Belagplatten, die auf beiden Seiten einer Scheibe angeordnet sind, die sich zusammen mit einem Rad dreht; einem Kolben, der eingerichtet ist, zu ermöglichen, dass die Belagplatten in engen Kontakt mit der Scheibe kommen oder von dieser getrennt werden; einem ersten Motor und einem zweiten Motor, die eingerichtet sind, unabhängig voneinander zu arbeiten und dem Kolben Leistung bereitzustellen; einem ersten Zahnrad, das eingerichtet ist, Leistung des ersten Motors zu verzögern und die verzögerte Leistung zu übertragen; einem zweiten Zahnrad, das eingerichtet ist, Leistung des zweiten Motors in eine translatorische Bewegung umzuwandeln und einen Druck auf den Kolben auszuüben oder einen Druck auf den Kolben zu verringern, während es mit dem Kolben in Kontakt steht, wobei das zweite Zahnrad ein Führungsteil aufweist, das geschrägt an einem Abschnitt, der mit dem Kolben in Kontakt kommt, ausgebildet ist; und ein Verbindungsteil, welches das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad miteinander verbindet, um zu ermöglichen, dass sich das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad miteinander drehen, wobei das Verbindungsteil eingerichtet ist, das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad so zu koppeln, dass das zweite Zahnrad in Bezug auf das erste Zahnrad verschiebbar ist.
Patent DE-112021002801-T5 (DE)
Title: Doppelantriebsflügelzellenpumpe
Inventor: WILLIAMSON MATTHEW
IPC: F04C2/324
Filed: 2021-04-27
Abstract: Ein Fluidpumpsystem für ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor umfasst ein Gehäuse, einen Elektromotor, einen drehbaren ersten Eingang, der dazu angepasst ist, durch den Verbrennungsmotor angetrieben zu werden, einen drehbaren zweiten Eingang, der durch den Elektromotor angetrieben wird, und eine Pumpe. Die Pumpe beinhaltet eine Trommel, die wahlweise durch einen von dem ersten Eingang und dem zweiten Eingang um eine Trommeldrehachse gedreht wird, und einen Pumpenrotor, der wahlweise durch den anderen von dem ersten Eingang und dem zweiten Eingang gedreht wird. Die Trommel beinhaltet einen Nockenring mit einem Hohlraum, der den Pumpenrotor aufnimmt. Die Trommel beinhaltet eine erste Fluideinlassöffnung und eine zweite Fluideinlassöffnung auf gegenüberliegenden Seiten der Trommel, sodass durch die erste und die zweite Fluidöffnung in den Hohlraum eintretendes Fluid axial in einer Richtung parallel zu der Trommeldrehachse strömt. Die Trommel beinhaltet eine sich radial erstreckende Auslassöffnung, sodass gepumptes Fluid radial aus dem Hohlraum strömt. Das Gehäuse enthält den Elektromotor und die Pumpe.
Patent DE-112021002871-T5 (DE)
Title: Medizinisches pflaster mit langsamer freisetzung
Inventor: PIZZOCARO CARLO
IPC: A61L15/44
Filed: 2021-05-18
Abstract: Es wird ein medizinisches Pflaster mit langsamer Freisetzung auf Basis von Diclofenac beschrieben, insbesondere ein medizinisches Pflaster auf Basis von Diclofenac-Natriumsalz, dessen Formulierung die Freisetzung des Wirkstoffs in kontinuierlicher Weise und in lokal therapeutisch wirksamen Konzentrationen über 24 Stunden ermöglicht, sowie eine polymere Haftmatrix (PSA) zur Verwendung in einem medizinischen Pflaster auf Basis von Diclofenac-Natriumsalz.
Patent DE-112021005513-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Infrastrukturausrüstung und Verfahren
Inventor: WONG SHIN HORNG
IPC: H04L1/12
Filed: 2021-09-22
Abstract: Verfahren zum Senden von Bestätigungsinformationen, das Verfahren umfassend Empfangen, von einer Infrastrukturausrüstung eines Drahtloskommunikationsnetzwerks, einer Angabe einer Vielzahl von Instanzen von Downlink-Kommunikationsressourcen, die einer semipersistenten Ressourcenzuweisung zugeordnet sind, wobei die Vielzahl von Instanzen von Downlink-Kommunikationsressourcen zum Senden von Daten durch die Infrastrukturausrüstung an die Kommunikationsvorrichtung über eine Drahtlos-Zugangsschnittstelle zugewiesen sind, Bestimmen, dass eine oder mehrere Uplink-Kommunikationsressourcen, die für die Sendung eines Teils von Bestätigungsinformationen zugewiesen sind, die einen Bestätigungsstatus einer jeweiligen Instanz der Downlink-Kommunikationsressourcen anzeigen, ungültig sind und nicht für die Sendung der Bestätigungsinformationen verwendet werden können, Auswählen einer Teilmenge von Teilen von Bestätigungsinformationen aus einer Vielzahl von ausstehenden Teilen von Bestätigungsinformationen, die nicht gesendet wurden, und Senden der ausgewählten Teilmenge von Teilen von Bestätigungsinformationen an die Infrastrukturausrüstung unter Verwendung einer einzelnen Instanz von Uplink-Kommunikationsressourcen.
Patent DE-112021005682-T5 (DE)
Title: Kettengewirktes 3D-Abstandshalter-Maschengewebe mit hoher Luftdurchlässigkeit, Elastizität und Unterstützung, Verbundmaterial, Verkleidungsbezug und Verfahren zur Herstellung dafür
Inventor: YU CHEN
IPC: D04B21/10
Filed: 2021-09-10
Abstract: Ein Abstandshaltergewebe umfasst eine erste Strickschicht, eine zweite Strickschicht und eine dritte Schicht mit monofilen Abstandshaltergarnen, die sich zwischen der ersten und der zweiten Strickschicht erstrecken und diese miteinander verbinden, wobei die erste Strickschicht eine Maschenstruktur aufweist.
Patent DE-112021006825-T5 (DE)
Title: Keramischer Sinterkörper und Substrat für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: OGATA TAKATOMO
IPC: H01L23/15
Filed: 2021-04-12
Abstract: Ein keramischer Sinterkörper gemäß der vorliegenden Erfindung enthält Aluminiumoxid und eine Glaskomponente, die Siliziumdioxid und Mangan enthält, wobei der keramische Sinterkörper eine Bondingschicht mit einem Mn-Konzentrationspeak auf mindestens einer Oberflächenseite des keramischen Sinterkörpers enthält und ein Verhältnis eines Mn-Peakwertes zu einem Si-Peakwert in einer Tiefenrichtung der Bondingschicht 1,0 bis 7,0 beträgt.
Patent DK-2303559-T6 (DK)
Inventor: PEETERS JOHANNES HENDRICUS ALPHONSUS
IPC: B29D24/00
Filed: 2009-07-17
Granted: 2023-05-01
Abstract: A method for producing a panel includes steps of providing a core element, covering the core element with a strip of impregnable flexible material that continues beyond the core element, providing a following core element alongside the preceding covered core element on that portion of the strip of flexible material that extends beyond the preceding core element, covering the following core element with a following strip of flexible material that extends beyond the following core element, and repeating each of those steps at least once. The method further includes impregnating the strips of material with a hardenable fluid, and hardening the impregnated strips. Each following strip of flexible material is fitted over the top face of a following core element, as well as over the preceding strip of flexible material extending over the top face of a preceding core element.
Patent ES-2289153-T7 (ES)
Inventor: JACOBS PIERRE
IPC: A61L27/28
Filed: 2002-11-08
Granted: 2009-06-18
Abstract: The invention relates to an intraluminal device, in particular an intraluminal prosthesis, shunt, catheter or local drug delivery device. In order to increase the bio-compatibility of this device, it is provided with at least one coating. The coating contains a therapeutic agent which is comprised in a matrix that sticks to the intraluminal device. Instead of being formed by a little bio-compatible polymer, the matrix is formed by a bio-compatible oil or fat, such as cod-liver oil or olive oil. Preferably, the bio-compatible oil or fat further comprises alfa-tocopherol.
Patent ES-2380116-T8 (ES)
Inventor: RUEGAMER ALEXANDER
IPC: G01S19/13
Filed: 2009-05-29
Abstract: A multi-frequency band receiver has a first path configured to process first and second frequency bands, and a second path configured to process a third frequency band, the first and second frequency bands having a smaller distance than the first and third frequency bands, and having a smaller distance than the second and third frequency bands. In addition, the multi-frequency band receiver has an oscillator stage for providing a local oscillator signal having a frequency that is between the center frequencies of the first and second frequency bands, the first path having a mixer that may be supplied with the local oscillator signal, and the second path having a mixer that may also be supplied with the local oscillator signal. In addition, the multi-frequency band receiver has a baseband stage for processing output signals of the first and second paths so as to obtain a receive signal.
Patent AT-1538-U1 (AT)
Title: Bohrhaltevorrichtung mit bohrer
IPC: B23B51/00
Filed: 1996-01-26
Abstract: Eine Bohrhaltevorrichtung mit einer Aufnahmeeinrichtung (2) für einen Bohrer (1). Der Bohrer (1) ist in der Aufnahmeeinrichtung (2) um eine Achse, die senkrecht zu seiner Drehachse ausgerichtet ist, kippbar gehalten. Die Aufnahmeeinrichtung (2) ist beispielsweise in ein Bohrfutter einer Bohrmaschine einspannbar.
Patent AT-2335-U1 (AT)
Title: Verbindungselement
Inventor: SCHNELLI FRIDOLIN
IPC: F16B12/44
Filed: 1997-07-08
Abstract: Das Verbindungselement (1) für Profile weist neben einem in einem Profil zu verankernden Führungskörper (2) einen Anpresskopf (3) auf. Dieser besteht aus zwei Spreizbacken (4, 5) welche durch einen Trennspalt (6) voneinander getrennt sind. Quer durch den Trennspalt (6) verläuft eine durchgehende Öffnung (7), welche mindestens auf einer Seite in einem ersten Längsabschnitt (11) mit einem Gewinde (7) versehen ist. Durch Eintreiben eines Spreizelementes (8) in die Öffnung (7) werden die Spreizbacken (4, 5) aufgespreizt.
Patent AT-3204-U1 (AT)
Title: Flüssigkeitsgekühlte brennkraftmaschine
Inventor: SCHOEFFMANN WOLFGANG DIPL ING
IPC: F02B75/22
Filed: 1998-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine (1) mit einem Kurbelgehäuse (4) für zumindest zwei V-förmig angeordnete Zylinder oder Zylinderreihen (4a, 4b), welche im Bereich einer die Kurbelwellenachse (2) beinhaltenden Motormittelebene (5) einen V-Raum (6) bilden, in welchem mindestens zumindest ein überwiegend durch das Kurbelgehäuse (4) gebildeter Abgassammelraum (7a, 7b) vorgesehen ist. Um einerseits eine kompakte Bauweise und andererseits eine gute Kühlung zu erreichen, ist vorgesehen, daß im V-Raum (6) zumindest ein an den Abgassammelraum (7a, 7b) grenzender Kühlmittellängskanal (11) angeordnet ist, welcher zumindest überwiegend durch das Kurbelgehäuse (4) gebildet ist.
Patent AT-11249-U1 (AT)
Title: Kleincontainer für flüssige und/oder pastöse stoffe sowie unterboden hierfür
Inventor: SCHMIDER KLAUS
IPC: B65D88/28
Filed: 2009-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kleincontainer (10, 100) für flüssige und/oder pastöse Stoffe mit einem zylindrischen Tank (20, 200) und einem Unterboden ' (30, 300), wobei der Unterboden (30, 300) eine Auslauftasche (40, 400) aufweist.Der Unterboden (300) ist einstückig mit der Auslauftasche ausgeführt .
Patent AT-13490-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur Manipulation von Gegenständen
Inventor: POLLACK STEFFEN DR
IPC: B25J5/02
Filed: 2012-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Manipulation von Gegenständen, bei der ein mehrachsiger Industrieroboter auf einer Verfahreinheit (1) angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit der eine Manipulation von Gegenständen mit sehr hoher Positionsgenauigkeit, in kurzer Zeit und hoher Sicherheit erreicht werden kann. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ein mehrachsiger Industrieroboter auf einer Verfahreinheit (1) angeordnet. Für eine positionsgenaue Bewegung ist die Verfahreinheit mit einer Führung an einer Seite an einer Führungseinheit (5) für eine Bewegung geführt. An der gegenüberliegenden Seite ist mindestens ein in einem Abstand angeordnetes und bevorzugt parallel zur Führungseinheit ausgerichtetes Laufrad (13) der Verfahreinheit angebracht. An der Verfahreinheit ist eine Antriebseinheit (6) vorhanden, die in einer Alternative an der Führungseinheit angreift oder in einer zweiten Alternative das mindestens eine Laufrad antreibt. An der Verfahreinheit ist auch ein Positionssensor (6) zur Bestimmung der Position der Verfahreinheit entlang der Führungseinheit vorhanden.
Patent AT-13242-U1 (AT)
Title: Mehrreihige Scheibenegge
IPC: A01B21/08
Filed: 2012-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrreihige Scheibenegge mit konkav gewölbten Scheiben, bei welcher die Scheiben in jeder Reihe (4, 5) gleichsinnig und die Scheiben der hintereinander angeordneten Reihen in Bezug auf die jeweils andere Reihe gegensinnig arbeitend angeordnet sind, wobei jeder am Ende der Reihe nach außen fördernden Scheibe (4', 5') eine gegenfördernde Einebnungsscheibe (6, 7) zugeordnet ist. Um auf beiden Seiten der Scheibenegge das Auftreten von verbleibenden Furchen zu vermeiden, ist der äußersten nach innen fördernden Scheibe (5") der letzten Scheibenreihe (5) eine weitere Einebnungsscheibe (8), ein Streichblech oder dergleichen zugeordnet.
Patent AT-14699-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Ansteuerung für ein Betriebsgerät für Leuchtmittel
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Beleuchtungssystem (A) mit mindestens einem Betriebsgerät (1) zum Betreiben von Leuchtmitteln, mit einem Steuergerät (10), welches über einen analogen oder digitalen Lichtsteuerbus mit dem Betriebsgerät verbunden ist und zum Senden von analogen oder digitalen Steuerbefehlen über den Lichtsteuerbus ausgelegt ist, wobei das Steuergerät (10) dazu ausgelegt ist, die Betriebsgeräte (1) über Steuerbefehle in der Helligkeit und I oder Farbe zu steuern, wobei das Steuergerät weiterhin mit einem IPv6-Bussystem verbunden ist, das Steuergerät (10) über das IPv6-Bussystem zum Empfang von IPv6-Busbefehlen ausgelegt ist und dazu ausgelegt ist, entsprechend der empfangenen IPv6-Busbefehle einen Farbbefehl oder einen Helligkeitsbefehl als Steuerbefehl an zumindest ein Betriebsgerät zu senden, das Betriebsgerät dazu ausgelegt ist, die Ansteuerung des Leuchtmittels entsprechend des empfangenen Farbbefehls oder Helligkeitsbefehls anzupassen.
Patent AT-5502-U1 (AT)
Title: Abgas-testgerät für brennkraftmaschinen
IPC: G01N21/35
Filed: 2001-08-09
Abstract: Einem Abgas-Testgerät (1) für Brennkraftmaschinen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, zur Bestimmung des Kohlenoxid- (CO- und CO`2 -) und Stickoxid- (NO-NO`2 -(NO)`x -) gehaltes, das für die Abgasuntersuchung bei Benzin-Vergasermotoren geeignet ist und z.B. nach dem Prinzip der IR-Untersuchung arbeitet, wird zur Untersuchung der Abgase von Einspritzmotoren, insbesondere Dieselmotoren, ein Vorschaltgerät (2) mit einer Filteranordnung (7, 8) zur Abscheidung von Ruß und Ölpartikeln sowie von unverbrannten Paraffinölen zugeordnet.
Patent DE-9108603-U1 (DE)
IPC: F24F13/15
Filed: 1991-07-12
Abstract: A skylight ventilator for the illumination and/or ventilation of buildings and having a housing bordering on a building aperture and a plurality of mutually identical and preferably plate-like louvres (1) mounted on the housing for pivoting movement about rigid louvre spindles and which comprise, framed by longitudinal sections, plates (5) which consist of synthetic plastics material, particularly elongated extruded hollow profile members, the longitudinal sections having, for disposition of the long side marginal portions of the plate members accommodating spaces defined by profile webs or arms which engage around the tops and bottoms of the plate members, characterised in that the upper profile webs (3.2, 4.2) have deformably constructed web end portions which, after insertion of the plate members (5) into the accommodating spaces (6, 7) can be fitted into shaped recesses (8, 9) in the plate members. <IMAGE>
Patent DE-9305611-U1 (DE)
IPC: G01S13/02
Filed: 1993-04-08
Abstract: In the obstacle-detection device proposed, an emitter (8) transmits an HF interrogation signal (11) across the zone under surveillance to a surface-wave identification mark (1; a, b, c, ...) which has an antenna (5) to receive the interrogation signal (11) and emit a response signal (12a, 12b, ...) and an inter-digital transducer (3;, 3a, 3b, ...) designed to convert the HF interrogation signal (11) into surface waves and to convert surface waves reflected by a reflector into response signals (12a, 12b, ...). A receiver/processing unit (9) receives the response signals (12a, 12b, ...) and processes them in accordance with processing specifications. The invention is intended for use in monitoring railway level crossings.
Patent SK-1462011-U1 (SK)
Title: Rainwater drainage for earth roads
Inventor: BORTAK STEFAN
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-08-08
Abstract: The rainwater drainage for earth roads is made of polymeric recycled material, reinforced with steel rods (3) to improve resistance against damage caused by mechanical load; it has a form of a profile with a formed groove (2) on its functional side (4). The functional side (4) with the side edge (5) makes an angle greater than 90ø. The groove (2) for water draining is U-shaped or it has a rectangle cross-section with round edges (6).
Patent AT-9533-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur befestigung von mit photovoltaischen elementen ausgebildeten kollektorplatten auf einem dach, auf einer fassade od.dgl.
IPC: H01L31/048
Filed: 2007-02-26
Abstract: Befestigung von mit photovoltaischen Elementen ausgebildeten Kollektorplatten auf einem Dach, auf einer Fassade od.dgl. mittels aus Metallblech gefertigter flacher Tragbügel, welche an ihren beiden Enden mit in entgegengesetzten Richtungen abragenden Umbiegungen ausgebildet sind, wobei die Tragbügel mittels einer ersten Umbiegung in eine Dachlatte, eine Fassadenlatte od.dgl. eingehängt sind und wobei die Kollektorplatten die Dachdeckung bzw. die Fassadenverkleidung bilden. Dabei sind die Kollektorplatten (1) in die zweiten Umbiegungen (21) der Tragbügel (2) eingesetzt.
Patent AT-14907-U1 (AT)
Title: Tablett zur Aufnahme und Verpackung von gleichförmigen Behältern
Inventor: DAG TAHSIN
IPC: B65D85/62
Filed: 2014-02-18
Abstract: Tablett zur Aufnahme von Dosen (15) oder Flaschen mit einer tragenden Wand (2), in der Mulden (3) zur Aufnahme der Dosen (15) oder Falschen eingeformt sind, deren Aufnahmeöffnung im Querschnitt größer ist als der Querschnitt der aufzunehmenden Behälter (15) und deren zum Boden (14) der Mulden (3) verlaufenden Wände (5) konisch verlaufen und deren freier Querschnitt in Nähe des Muldenbodens (4) kleiner ist als der Querschnitt der Dosen (15) oder Flaschen und die Muldenwand (5), wobei der Muldenboden (4) durch Spalte oder Ausnehmungen (6, 7) in zwei, drei oder mehr federnde Teile unterteilt sind, so dass sich beim Einsetzen der Dosen (15) oder Flaschen in die Mulden (3) sich diese aufweiten und die Dosen (15) klemmend halten. Damit auf ein mit Dosen gefülltes Tablett ein oder mehrere Tabletts mit Dosen zuverlässig gestapelt werden können, sind an der Unterseite der Muldenböden (4) nach unten vorspringende Vorsprünge (11) angeordnet, die mit Spiel in Einbuchtungen (12) an den Deckeln der Dosen eines unteren mit Dosen (15) gefüllten Tabletts (1) passen.
Patent DE-20023054-U1 (DE)
Title: Method for producing package for bottles or cans on trays comprises fitting plastic sheet over them and passing them on conveyor through heating point so that sheet is welded to two opposite sides of tray while other two sides remain free
IPC: B65B21/24
Filed: 2000-06-02
Abstract: Method for producing a package for bottles or cans on trays (2) comprises fitting a plastic sheet (4) over them. They are then passed on a conveyor (1) through a heating point (5) so that the sheet is welded to two opposite sides of the tray while the other two sides remain free. An independent claim is included for a machine for producing a package for bottles or cans on trays comprising a conveyor, a plastic sheet feed (3), a cutter (17) for cutting the sheet to size, a feed for the individual sheets (4a)and a welding point (5). This consists of two endless belts with heaters inside arranged parallel to the conveyor.
Patent DE-20023535-U1 (DE)
Title: High tensile flexible cable comprises an outer cover and a core of bundled or twisted strands made up of a plurality of bundled or twisted filaments of high tensile plastic materials
IPC: D07B1/16
Filed: 2000-06-03
Abstract: The high tensile flexible cable (5) comprises a core (3) of bundled or twisted strands (2) made up of a plurality of bundled or twisted filaments (1) of high tensile plastic materials, and an outer cover (4) consisting of a fluoropolymer.
Patent DE-20107437-U1 (DE)
IPC: B65D43/08
Filed: 2001-04-30
Abstract: The invention relates to a container for the storage and dispensing of paste-like or fluid masses, including a container body with side walls, an upper opening, a container lid, engaging the side walls from above, by means of a collar on the lid and sealing the upper opening of the container body with a lid plate. According to the invention, a circumferential narrow step is arranged on the outer edge of the inner side of the cover plate, with a free inclined flank face, directed towards the lid collar and the upper face of the side walls of the container body has an inclined contact surface, which lies on the flank face when the container lid is fitted. An undesired escape of the mass from the container lid can thus be prevented.
Patent DE-20202204-U1 (DE)
Title: Factory trolley for transporting components comprises a lifting device for component holder and component platform operated independent of one another
IPC: B25H1/00
Filed: 2002-02-14
Abstract: The trolley (1) has a wheeled chassis (2) provided with a lifting device (5) supporting a holder (6) for the transported component and a second lifting device (7) supporting a platform (8) for the transported component, the lifting devices adjusted independent of one another via a common operating device with a switch for selecting the lifting device to be adjusted.