baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006879-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41F1/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Kleidungsstück (10) mit wenigstens einem Zubehörteil (60) und wenigstens einem Befestigungsmittel (40, 50) zum lösbaren Befestigen des Zubehörteils (60) am Kleidungsstück (10), dadurch gekennzeichnet, dass am Kleidungsstück (10) wenigstens zwei Ösen (22; 32) ausgebildet sind, dass am Zubehörteil (60) wenigstens eine Öse (62) ausgebildet ist und die Ösen (22; 32; 62) am Kleidungsstück (10) und am Zubehörteil (60) mittels wenigstens eines die Weite des Kleidungsstücks (10) regulierenden Befestigungsmittels (50) verbindbar sind.
Patent DE-202017100733-U1 (DE)
Title: Lufterhitzer für Trockenturm
IPC: F26B23/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Lufterhitzer (101) für einen Trockenturm, wobei der Lufterhitzer eine Brennkammer (103), einen Brenner (105), eine Lufterhitzungskammer (111), einen Prozessluftzugang (113), einen Prozessluftabgang (115) und/oder einen Rauchgasabgang (117) aufweist, wobei im Falle eines Betriebes des Lufterhitzers eine Prozessluft der Lufterhitzungskammer über den Prozessluftzugang zugeführt, ein Brennstoff mittels des Brenners verbrannt, eine dadurch erzeugte Wärme in der Brennkammer an die Prozessluft in der Lufterhitzungskammer abgegeben und die erhitzte Prozessluft über den Prozessluftabgang aus dem Lufterhitzer abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufterhitzer eine Opferbrennkammer (107) aufweist, wobei die Opferbrennkammer innerhalb der Brennkammer angeordnet ist.
Patent DE-202017106490-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit für eine Befestigung einer Leuchte an einem Trägerelement
IPC: F21V21/14
Filed: 2017-10-26
Abstract: Befestigungseinheit für eine Befestigung einer Leuchte (30) an einem Trägerelement (4), aufweisend
 - ein erstes Element (1), das dazu ausgestaltet ist, mit der Leuchte (30) verbunden zu werden und
 - ein zweites Element (2), das dazu ausgestaltet ist, mit dem Trägerelement (4) verbunden zu werden, wobei das erste Element (1) relativ zu dem zweiten Element (2) zwischen einer ersten Schwenkposition und einer zweiten Schwenkposition um eine Achse (A1) hin und her schwenkbar gelagert ist,
 gekennzeichnet durch
 - eine Rasteinrichtung (3), die dazu ausgestaltet ist, das erste Element (1) in der ersten Schwenkposition zu halten.
Patent DE-202017106907-U1 (DE)
Title: Horizont Referenz Anzeige zum Anzeigen einer horizontalen Ausrichtung eines Wasserfahrzeugs
IPC: B64F1/18
Filed: 2017-11-14
Abstract: Horizont Referenz Anzeige (100) zum Anzeigen einer horizontalen Ausrichtung eines Wasserfahrzeugs (300) für eine Unterstützung eines Landeanflugs eines Luftfahrzeugs (50) auf dem Wasserfahrzeug (300), wobei die Horizont Referenz Anzeige (100) auf dem Wasserfahrzeug (300) anordbar oder angeordnet ist, wobei die Horizont Referenz Anzeige (100) eine Lagesensoreinheit (11) zur Bestimmung der horizontalen Ausrichtung des Wasserfahrzeugs (300) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizont Referenz Anzeige (100) ein Display (10) mit schaltbaren Leuchtmitteln zur Anzeige eines Horizontbalkens (12) basierend auf der von der Lagesensoreinheit (11) bestimmten horizontalen Ausrichtung des Wasserfahrzeugs (300) sowie zur Anzeige mindestens eines Referenzpunktes (13) aufweist.
Patent DE-202018002419-U1 (DE)
Title: Fällhilfe für das Fällen von Schwachholz
IPC: A01G23/099
Filed: 2018-05-17
Abstract: Fällhilfe für Schwachholz mit zwei Schenkeln die im rechten Winkel - T- förmig zueinander angebracht sind, und an einem Stiel befestigt werden können. 1  dadurch gekennzeichnet, das die Fällhilfe aus einem Stück gefertigt ist
Patent DE-202018003397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur technischen Trennung zwischen Grünfläche und Randbegrenzung
IPC: A01G20/00
Filed: 2018-07-21
Abstract: Vorrichtung zur technischen Trennung zwischen Grünflächen und Randbegrenzungen um den feuchtigkeitshaushalt im Randbereich zu verbessern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung direkt zwischen Grünfläche und Randbegrenzung installiert wird und die Installation der Vorrichtung bei bestehenden Grünflächen ohne diese zu beschädigen.
Patent DE-202018102435-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-05-02
Abstract: Kindersitz (50) zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend einen Fangkörper (52), wobei dessen
 Demontage von einem Hauptkörper (51) in zumindest einer ersten Konfiguration und/oder in zumindest einem ersten Benutzungszustand des Kindersitzes (50) verhindert ist und/oder
 dessen partielle oder zumindest dessen vollständige Montage an einem/dem Hauptkörper (51) in zumindest einer zweiten Konfiguration und/oder in zumindest einem zweiten Benutzungszustand des Kindersitzes (50) verhindert ist und/oder
 wobei Möglichkeiten zum Konfigurieren und/oder Installieren des Kindersitzes (50) von einem Befestigungszustand des Fangkörpers (52) abhängen.
Patent DE-202018106670-U1 (DE)
Title: Haltenocken und Schnellverschlusssystem hiermit
IPC: F16B21/06
Filed: 2018-11-23
Abstract: Haltenocken, insbesondere für ein Schnellverschlusssystem, mit einem Nockenelement (6), das eine Öffnung entlang einer Längsachse (l) aufweist und das auf seiner Außenseite wenigstens bereichsweise eine Führungskontur (14) und auf seiner Innenseite eine Innenkontur (13) zur Verbindung mit einem Verschlusszapfen (2) aufweist, und einem zumindest näherungsweise hülsenförmigen Gehäuse (5), das auf seiner Außenseite wenigstens bereichsweise eine Befestigungskontur (9, 10, 11) zur Verankerung in einer Bohrung eines Bauteils (4) und auf seiner Innenseite wenigstens bereichsweise eine Führungskontur für das Nockenelement (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungskontur (9, 10, 11) nicht-rotationssymmetrisch und mit wenigstens einem radialen Vorsprung (9, 10) ausgebildet ist, und dass die Führungskonturen (14) des Nockenelements (6) und des Gehäuses (5) nicht-rotationssymmetrisch und derart ausgebildet und aneinander angepasst sind, dass Nockenelement (6) innerhalb des Gehäuses (5) in Richtung der Längsachse (l) und senkrecht hierzu begrenzt bewegbar geführt ist.
Patent DE-202018107186-U1 (DE)
Title: Kammer zum Lagern, Reifen und/oder Kühlen von Waren
IPC: F25D17/06
Filed: 2018-12-14
Abstract: Kammer (1) zum Lagern, Reifen oder Kühlen von Waren (8), aufweisend einen abgeschlossenen zu temperierenden Raum, einen Temperierungskreislauf zur Temperierung des Raums umfassend ein im Kreis geführtes Fluid, ein Fördermittel (2) zum Erzeugung eines Fluidstroms (9) und einen stromauf des Fördermittels (2) angeordneten Wärmetauscher (3) wobei der Wärmetauscher (3) derart im Fluidstrom (9) angeordnet ist, dass eine Erstreckungsrichtung (31) des Wärmetauschers (3) zu einer Förderrichtung (21) des Fördermittels (2) einen Winkel α im Bereich zwischen 0 und 90° aufweist.
Patent DE-202019000395-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Abfallbehälter
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-01-29
Abstract: Transporteinrichtung (100) für Abfallbehälter, enthaltend einen Rolluntersetzer (110) mit einer Standfläche (112) zum Aufsetzen eines Abfallbehälters und mit mindestens einem Seitenanschlag (111a-d, 120).
Patent DE-202019000710-U1 (DE)
Title: Ovales Dampfturbinen-Gehäuse
IPC: F01D25/24
Filed: 2019-02-14
Abstract: Eine Dampfturbine (2), welche aufweist:
 ein Gehäuse (4), das einen inneren Hohlraum (6) definiert;
 wobei das Gehäuse eine erste Gehäusehälfte (8) und eine zweite Gehäusehälfte (10) aufweist, die miteinander verbunden sind, um das Gehäuse zu bilden,
 wobei die erste und die zweite Gehäusehälften eine innere Oberfläche (22a, b) aufweisen,
 wobei eine innere Oberfläche (22a) der ersten Gehäusehälfte einen ersten Teil mit einer ersten Krümmung (24b) aufweist, und
 wobei eine innere Oberfläche (22b) der zweiten Gehäusehälfte einen ersten Teil mit einer ersten Krümmung (26b) aufweist.
Patent DE-202019001160-U1 (DE)
Title: Garage oder Carport mit einem Flachdach
IPC: E04H6/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Garage oder Carport mit einem aus Beton gegossenen Flachdach mit einem überstandsfreien Betonrand dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Dachfläche mit einer einstückigen Frischbetonverbundabdichtung überdeckt ist.
Patent DE-202019005024-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab zum Anreißen und zur Vereinfachung von Schnitten
IPC: G01B3/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Gliedermaßstab zum Anreißen, und erleichtern von Schnitten, dadurch gekennzeichnet, dass der Gliedermaßstab an beiden Enden, am Nullpunkt beginnend, ein Führungs- und Markierungsklammer (4) aufweist.
Patent DE-202019005059-U1 (DE)
Title: Outdoor touch screen Infopanel mit Warenausgabefunktion und kontaktlosem Zahlungssystem
IPC: G07F11/00
Filed: 2019-12-07
Abstract: Die Smart Panel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Informationsfunktion mit Warenausgabenfunktion und Zahlungssystemen vervollständigt werden.
Patent DE-202019100135-U1 (DE)
Title: Mitte-Heizfaden-Abstandhalter
IPC: C23C16/46
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein Mitte-Heizfaden-Abstandhalter, der folgende Merkmale aufweist:
 eine Mehrzahl von Pfosten;
 eine Halterung, die dazu konfiguriert ist, eine Heizspule zumindest teilweise zu begrenzen; und
 einen isolierenden Abstandhalter, der mit der Halterung mechanisch gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, einen elektrischen Kontakt zwischen einem ersten Abschnitt der Heizspule, der durch die Halterung zumindest teilweise begrenzt ist, und einem zweiten Abschnitt der Heizspule, der nicht durch die Halterung zumindest teilweise begrenzt ist, zu verhindern.
Patent DE-202019100815-U1 (DE)
Title: Hörvorrichtung
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Hörvorrichtung (1), mit einem hinter einem Ohr eines Nutzers zu tragenden Gehäuse (2), und mit einem Hörerverbindungsmittel (7), das zumindest mittelbar zur Versorgung des Gehörs des Nutzers mit im bestimmungsgemäßen Betrieb von einem Lautsprecher (5) der Hörvorrichtung (1) erzeugten akustischen Signalen eingerichtet ist,- wobei das Gehäuse (2) ein Anschlussstück (20) aufweist, das zur Befestigung des Hörerverbindungsmittels (7) mittels eines Kopplungsstücks (22) des Hörerverbindungsmittels (7) dient,- wobei das Anschlussstück (20) ein Außengewinde (26) und das Kopplungsstück (22) ein zu dem Außengewinde (26) korrespondierendes Innengewinde (40) zum Verschrauben des Hörerverbindungsmittels (7) mit dem Gehäuse (2) aufweisen,- wobei das Anschlussstück (20) und das Kopplungsstück (22) jeweils zwei, paarig einander etwa diametral gegenüberliegende Endanschläge (34,50) zur binnenseitigen Begrenzung einer Schraubtiefe aufweisen.
Patent DE-202019104426-U1 (DE)
Title: Bearbeitung eines Werkstücks durch einen Robotermanipulator mittels CAD-Modell
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-08-12
Abstract: Robotersystem (1) zum Bearbeiten eines Werkstücks, wobei das Robotersystem (1) einen Robotermanipulator (3) mit einem Endeffektor (5) und eine Recheneinheit (7) aufweist, wobei der Endeffektor (5) zum Bearbeiten des Werkstücks ausgeführt ist und wobei die Recheneinheit (7) dazu ausgeführt ist,
 - den Robotermanipulator (3) so anzusteuern, dass er von einem Anwender manuell führbar ist,
 - eine jeweils aktuelle Position des Endeffektors (5) zu ermitteln, wenn der Anwender über eine Eingabeeinheit (9) ein Signal während des manuellen Führens dazu gibt,
 - die jeweils aktuelle Position des Endeffektors (5) als jeweiligen Referenzpunkt abzuspeichern,
 - einen jeweiligen in einem für die Recheneinheit (7) bereitgestellten CAD-Modell des Werkstücks vordefinierten Ort des Werkstücks dem jeweiligen Referenzpunkt zuzuordnen,
 - auf Basis der Zuordnung des jeweiligen Orts zu dem jeweiligen Referenzpunkt eine Transformation zwischen einem robotereigenen Koordinatensystem und einem im CAD-Modell des Werkstücks definierten Koordinatensystemen des Werkstücks zu ermitteln, und
 - auf Basis der Transformation den Robotermanipulator (3) zum Bearbeiten des Werkstücks gemäß einer bezüglich des CAD-Modells vorgegebenen Aufgabe anzusteuern.
Patent DE-202019105000-U1 (DE)
Title: Kompakte Tretlageranordnung mit Drehmoment-Messhülse
IPC: G01L3/10
Filed: 2019-09-10
Abstract: Tretlageranordnung (1) für ein pedalbetriebenes Fahrzeug, mit einer Tretlagerwelle (2), die eine Achse (3) der Tretlageranordnung (1) definiert und zur Verbindung mit zwei Pedalen vorgesehen ist, einem ersten Radiallager (4) sowie einem axial davon beabstandeten zweiten Radiallager (5) zur drehbaren Lagerung der Tretlagerwelle, und einer axial zumindest teilweise zwischen dem ersten Radiallager und dem zweiten Radiallager angeordneten und die Tretlagerwelle umschließenden Messhülse (6) zur Erfassung eines über die Pedale in die Tretlagerwelle eingeleiteten Drehmoments, wobei lediglich an einem ersten Ende (7) der beiden axialen Enden der Messhülse eine drehfeste Verbindung zwischen Tretlagerwelle (2) und Messhülse (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Messhülse (6) in axialer Richtung bis hin zu einer Position zwischen erstem Radiallager (4) und Tretlagerwelle (2) erstreckt, so dass zumindest ein Abschnitt (7) der Messhülse (6) zwischen dem ersten Radiallager (4) und der Tretlagerwelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019106793-U1 (DE)
Title: Optisch wirksame Abdeckung für eine Lichtquelle
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Abdeckung (10) für eine Lichtquelle einer Leuchte oder einer Lampe zur Beeinflussung der Abstrahlcharakteristik des Lichtes der Lichtquelle, die insbesondere in Form von einer oder mehrerer LED ausgebildet ist,
 - mit einer der Lichtquelle zugwandten Lichteintrittsseite (12),
 - mit einer Primäroptik (13) auf der Lichteintrittsseite (12) der Abdeckung (10), welche das Licht für den Austritt aus der Abdeckung (10) richtet,
 - mit einer der Lichtquelle abgewandten Lichtaustrittsseite (11),
 - mit einem strukturierten Außenflächenbereich auf der Lichtaustrittseite (11) der Abdeckung (10), dessen strukturschaffende Elemente Sekundäroptiken (17) bilden, die eine den Lichtaustritt korrigierende Wirkung haben, dadurch gekennzeichnet, dass
 - jede Sekundäroptik (17) eine konvex gekrümmte Oberfläche (18) aufweist
 - der strukturierte Außenflächenbereich von mehreren Sekundäroptiken (17) gebildet ist, deren konvex gekrümmten Oberflächen (18) unmittelbar aneinander angrenzen.
Patent DE-202020002137-U1 (DE)
Title: Positionierhalterung für den Luftauslass einer Fahrzeug-Klimanalage
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-05-14
Abstract: Positionierhalterung für den Luftauslass einer Fahrzeug-Klimaanlage, welche aufweist: eine Gehäusebasis, ein bewegbares Teil und ein Hakenteil,
 wobei die Gehäusebasis eine Lagerbasis und eine Halteplatte aufweist, die von einer Seite der Lagerbasis vorsteht und in ihrer Mitte eine Bohrung hat,
 das bewegbare Teil an der Lagerbasis montiert und daran gehindert ist, sich in einer Richtung hin zur Halteplatte ohne ein Verlassen der Lagerbasis zu bewegen, das bewegbare Teil zum Aufrechterhalten der Dichtigkeit durch eine erste Feder beaufschlagt ist, das bewegbare Teil ein Verbindungsteil aufweist, das sich über die Lagerbasis hinaus erstreckt, das Verbindungsteil dazu verwendet wird, mit einem externen Mechanismus in Eingriff zu stehen, das bewegbare Teil ferner mit einem verlängerbaren Teil versehen ist, das sich durch die Bohrung hindurch erstreckt, und
 das Hakenteil an dem verlängerbaren Teil angebracht ist und an seinem vorderen Ende einen Haken hat.
Patent DE-202020100666-U1 (DE)
Title: Spielgerät in Form eines Bausteins
IPC: A63H33/08
Filed: 2020-02-07
Abstract: Spielgerät in Form eines Bausteins (10), welcher aufblasbar ist, eine luftundurchlässige äußere Hülle (24) umfasst und im aufgeblasenen Zustand insbesondere die äußere geometrische Form eines Polyeders aufweist, wobei an dem Baustein (10) Befestigungsmittel vorgesehen sind, welche die Verbindung des Bausteins (10) mit wenigstens einem weiteren Baustein (10 a) ermöglichen, derart, dass wenigstens eine Außenfläche des Bausteins (10) an einer Außenfläche des weiteren Bausteins (10 a) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere der äußeren Hülle (24) mit einem offenzelligen aufblasbaren Schaumstoff (26) befüllt ist.
Patent DE-202020105184-U1 (DE)
Title: Rampe einer Vorhangairbagvorrichtung und Vorhangairbagvorrichtung mit dieser
IPC: B60R21/213
Filed: 2020-09-09
Abstract: Rampe einer Vorhangairbagvorrichtung, welche aufweist:
 ein Rampenkörperteil, an oder in welchem ein gefaltetes Kissen sitzt oder eingesetzt ist;
 ein oder mehr Fahrzeugkarosseriemontageteile, die am unteren Teil des Rampenkörperteils ausgebildet sind und mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden sind;
 ein oder mehr Ansatz-Durchgangslochteile, die durch das Rampenkörperteil derart ausgebildet sind, dass ein Montageansatzteil des Kissens durch das Ansatz-Durchgangslochteil geführt ist; und
 ein oder mehr Verriegelungshakenteile, die an dem oberen Teil des Rampenkörperteils derart ausgebildet sind, dass ein Ende des Montageansatzteils, das sich zwischen der Fahrzeugkarosserie und dem Rampenkörperteil durch das Ansatz-Durchgangsloch nach oben erstreckt, mit dem Verriegelungshakenteil verriegelt ist.
Patent DE-202020105646-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung und Klassifizierung von Gegenständen
IPC: G06V30/20
Filed: 2020-10-01
Abstract: System (1) zur Erkennung und Klassifizierung von Gegenständen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Gegenstände Paletten (2) sind,
 wobei das System (1) mindestens eine Kamera (3) und mindestens eine Steuer- und Auswerteeinheit (4) aufweist, um mindestens ein Objektfeststellungssignal auszugeben, wobei die Kamera (3) mit der Steuer- und Auswerteeinheit (4) verbunden ist, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (4) mindestens ein Programm (5) aufweist, wobei das Programm (5) mindestens ein neuronales Netz (6) aufweist, wobei in dem neuronalen Netz (6) eine Vielzahl von Bildern von verschiedenen Klassen (9) von Teilen von Paletten (2) oder Paletten (2) trainiert und abgespeichert sind,
 wobei die Kamera (3) ausgebildet ist, mindestens ein Bild (8) mindestens eines Teiles einer Palette (2) aufzunehmen und die Steuer- und Auswerteeinheit (4) ausgebildet ist, das aufgenommene Bild (8) mit der Vielzahl von abgespeicherten Bildern (7) zu vergleichen und bei einer überwiegenden Übereinstimmung oder einer hohen Ähnlichkeit der Bilder (7) ein Objektfeststellungssignal für die jeweilige Klasse 9 von Paletten (2) auszugeben.
Patent DE-202020105990-U1 (DE)
Title: Parasiten-In-Vitro-Zuchteinrichtung, bei der eine echtzeitige Bildaufzeichnung ermöglicht werden kann
IPC: C12N1/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Parasiten-In-Vitro-Zuchteinrichtung, bei der eine echtzeitige Bildaufzeichnung ermöglicht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein auf dem Kopf stehendes Biomikroskop (4) umfasst, auf dessen Objekttisch (1) ein Zuchtkasten (2) zur Zucht von Parasiten vorgesehen ist, wobei oberhalb des Objekttisches (1) über einen Stützmechanismus eine Lichtquellenbaugruppe (6) zum Bereitstellen einer Lichtquelle für das Innere des Zuchtkastens (2) vorgesehen ist, wobei an dem obersten Bereich des Zuchtkastens (2) eine Durchgangsbohrung (11) zum Hindurchführen des untersten Bereichs der Lichtquellenbaugruppe (6) vorgesehen ist, über welche Durchgangsbohrung (11) der unterste Bereich der Lichtquellenbaugruppe (6) in den Zuchtkasten (2) hineinragt, wobei der Umfang der Lichtquellenbaugruppe (6) mit der Innenwand der Durchgangsbohrung (11) dicht verbunden ist, wobei der unterste Bereich des Zuchtkastens (2) transparent ausgebildet ist, wobei ein Objektiv (8) des auf dem Kopf stehenden Biomikroskops (4) unmittelbar unterhalb des Objekttisches (1) angeordnet ist, wobei an einem Okular des auf dem Kopf stehenden Biomikroskops (4) eine Kamerabaugruppe (5) zum Erfassen eines über das Objektiv (8) betrachteten Bildes vorgesehen ist, wobei an der Innenwand des Zuchtkastens (2) eine Temperatursteuerbaugruppe (7) zum Steuern der Temperatur innerhalb des Zuchtkastens (2) vorgesehen und an einer Seitenwand des Zuchtkastens (2) eine abgedichtete Kastentür (10) abnehmbar vorgesehen ist.
Patent DE-202020106445-U1 (DE)
Title: Handlauf
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Handlauf, bestehend aus zumindest einem langgestreckten Handlaufprofil, welches einen Befestigungsbereich, einen Griffbereich sowie, vorgesehen zur Unterbringung von Leuchten, zumindest einen Aufnahmebereich aufweist, wobei zumindest eine im Aufnahmebereich untergebrachte Leuchte zur Lichtabgabe in Richtung des zugehörigen Laufweges von Personen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmebereich (4) zumindest ein zur Erkennung von im Umfeld des Handlaufes befindlichen Personen geeigneter, datentechnisch mit der zumindest einen Leuchte (L) in Verbindung stehender, Sensor (5) untergebracht ist.
Patent DE-202021000245-U1 (DE)
Title: Schlauchanschlusssystem für mobile Klimaanlagen
IPC: F24F13/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Das Schlauchanschlusssystem ist durch die spezielle Form der Scheibenkupplung gekennzeichnet. Der Kupplungsring verfügt über eine radial verlaufende Nut, die dem inneren Durchmesser der Aufnahmeöffnung der Dichtscheibe entspricht. Die äußere Nutwand ist nicht durchgängig, sondern wird durch regelmäßig angeordnete Wandsegmente (6) gebildet. Die Dichtscheibe besitzt neben der Aufnahmeöffnung zusätzliche Aussparungen. Die Form und Anordnung der Aussparungen entspricht der Form und Anordnung der Wandsegmente des Kupplungsrings.
Patent DE-202021001931-U1 (DE)
Title: Handgerät zur Behandlung der menschlichen Haut mit einem direkten Plasmastrahl
IPC: H05H1/46
Filed: 2021-06-01
Abstract: Handgerät zur kosmetischen nicht invasiven Behandlung der menschlichen Haut mit einem ionisierenden direkten Niedrigtemperatur-Plasmastrahl aus ungeströmter Umgebungsluft, mit einer von einer hochfrequenten Hochspannung angesteuerten Elektrode, dadurch gekennzeichnet, dass die nach dem Prinzip der direkten Plasmastrahlung arbeitende Elektrode an der wirksamen Entladungsfläche einen äußeren Durchmesser von 1 bis 4 mm und eine ringförmige Stirnfläche aufweist.
Patent DE-202021002562-U1 (DE)
Title: Fahrradhelm
IPC: B62J45/415
Filed: 2021-08-03
Abstract: Fahrradhelm einschließend eine Schutzschale, die auf dem Kopf des Fahrradfahrers aufgesetzt werden soll,
 eine Kamera, die beim auf dem Kopf gesetzten Helm das Geschehene vor dem Fahrradfahrer aufnimmt und dieses an einen Steuerungsblock sendet,
 ein Bildschirm, der sich beim auf dem Kopf gesetzten Helm vor den Augen des Fahrradfahrers befindet und das Bild, das er von dem Steuerungsblock bekommt, zeigt,
 wobei der Steuerungsblock aus dem Bild, das er von den Kameras bekommt, ein Teil aussondert, das einer ihm von einer Einrichtung gegebenen Richtung entspricht und dieses an dem Bildschirm sendet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 als diese Einrichtung ein Geber benutzt wird, der auf dem Rahmen des Fahrrades befestigt wird, die momentane Neigung des Fahrradrahmens zur Horizontale misst und die gemessenen Daten an dem Steuerungsblock schickt, wobei der Steuerungsblock diese Daten als die Grundlage zur Aussonderung des dem Fahrradfahrer gezeigten Bild benutzt.
Patent DE-202021100622-U1 (DE)
Title: Kissenkern und Kissenkernsystem
IPC: A47G9/10
Filed: 2021-02-09
Abstract: Kissenkern (1) für ein Kopf- und Nackenstützkissen, aufweisend eine Kopfablageoberseite (2), an der drei Kopfablagemulden (3, 4, 5) beabstandet voneinander angeordnet sind und auf der ein menschlicher Kopf zumindest mittelbar ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfablagemulden (3, 4, 5) an Ecken eines gedachten gleichschenkligen Dreiecks angeordnet sind und jeweils eine den Kissenkern (1) in dessen senkrecht auf der Kopfablageoberseite (2) stehenden Höhenrichtung durchdringende mittige Durchgangsbohrung (6, 7, 8) aufweisen.
Patent DE-202021101836-U1 (DE)
Title: Lebensmittelportion
IPC: A23P10/30
Filed: 2021-04-07
Abstract: Lebensmittelportion zum Süßen von Heißgetränken bestehend aus einer unter Wärme auflösenden, lebensmittelrechtlich unbedenklichen Hülle (1, 1') und einer im von der Hülle (1, 1') eingeschlossenen Innenraum (20) eingefüllten Füllung (2, 2'), wobei die Füllung zu mindestens 50 Vol. % Bienenhonig (23) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung (2') ergänzend Kuhmilch oder Kokosmilch enthält, wobei die in der Füllung (2') enthaltende Kuhmilch oder Kokosmilch als Milchpulver (24) vorliegt und der Innenraum (20) der Hülle (1') zweigeteilt ausgebildet ist, wobei in einem ersten Innenraumabschnitt (21) der Bienenhonig (23) und in einem zweiten Innenraumabschnitt (22) das Milchpulver (24) eingefüllt ist.