baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10054930-B4 (DE)
Title: Wischerkonstruktion
Inventor: FRANK WOLFGANG
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-11-06
Granted: 2009-09-10
Abstract: Wischerkonstruktion, die imstande ist, Flüssigkeit von einer festen Oberfläche (10) zu entfernen, wobei sie sich zum Reinigen einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs eignet, wobei die Wischerkonstruktion ein bewegliches Wischerblatt (7) umfasst, wobei das Wischerblatt (7) an einem mit einer Antriebseinrichtung verbundenen Wischerarm (9) angebracht ist, wobei die Wischerkonstruktion weiter mindestens eine Fluidabgabevorrichtung (8) umfasst, umfassend:  (a) mindestens eine Einrichtung (2, 3) zum Werfen eines Fluidstrahls unter einem Winkel (α) zu der Ebene (D), die durch die beiden Endpunkte (A, B) des Wischerblatts (7) und den Auslass (C) der Einrichtung zum Werfen definiert wird, und  (b) mindestens eine Einrichtung (4) zum Ablenken des Fluidstrahls unter Verbreiterung des Fluidstrahls, so dass der Fluidstrahl während des Betriebs in einem parallel zum Wischerblatt (7) verlaufenden Bereich der festen Oberfläche (10) auftrifft,  wobei die Fluidabgabevorrichtung (8) am Wischerarm (9) oder am Wischerblatt (7) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (α) in...
Patent DE-10064968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abschirmdichtung
Inventor: KAHL HELMUT
IPC: H01B15/00
Filed: 2000-12-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer elektromagnetischen Abschirmdichtung mittels
einer Abschirmmasse, die eine Silikonkunststoffmasse, elektrisch
leitfähige
Teile sowie unter Wärmeeinfluss
expandierbare Teile enthält,
wobei die Abschirmmasse auf ein Gehäuse und/oder eine Leiterplatte
und/oder Gehäuseteile
dispensiert wird und nach und/oder bei dem Dispensieren mit Wärme behandelt
wird und die dispensierte Masse dabei ihre gewünschte vorbestimmte Ausweitung
und/oder Form erhält.
Patent DE-10065012-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Bremssignals
Inventor: LANDESFEIND KLAUS
IPC: B60T7/04
Filed: 2000-12-23
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Bremssignals mit den Schritten: – Erzeugen eines Drucksensorsignals (S1) – Vergleichen des Drucksensorsignals mit mindestens einem Schwellenwert (S5) und – Ausgeben eines Bremssignals in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses (S6), wobei – das Drucksensorsignal mit mehreren Schwellenwerten verglichen wird (S5) und – das Ausgeben des Bremssignals von weiteren Bedingungen abhängt, welche mit den Vergleichsergebnissen verknüpft werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssignal ausgegeben wird, wenn – das Drucksensorsignal größer ist als eine Schwelle 1, – das Drucksensorsignal größer ist als eine Schwelle 2 und ein Vordruckabgleich erfolgt ist, – das Drucksensorsignal größer ist als eine Schwelle 3, der Vordruckabgleich erfolgt ist und eine Vorladepumpe nicht angesteuert wird, oder – das Drucksensorsignal größer ist als eine Schwelle 4, der Vordruckabgleich erfolgt ist und die Vorladepumpe nicht angesteuert wird und nicht nachläuft, – wobei für die Schwellenwerte gilt: Schwelle 1 > Schwelle 2 > Schwelle 3 > Schwelle 4.
Patent DE-10116675-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D45/02
Filed: 2001-04-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: The at least one continuously circulating conveyor (2) forms a feeder part for taking the harvested crop to the entry part of a further processor, especially chopper. The continuous conveyor has an underneath, outward-pointing cutting plane comprising conveyor and guide elements (13) beneath which is at least one cutting-blade (12). The cutter-blade has steps (12.2) and, in the direction of travel of the conveyor and guide elements, has outward-sloping cutter segments (12.1) with cutting edges (12.3). Between two adjacent cutting segments is a step.
Patent DE-10118532-B4 (DE)
Title: Carbamat- und/oder Allophanatgruppen enthaltende, thermisch härtbare, thixotrope Gemische sowie das Verfahren zur Herstellung und die Verwendung derselben
Inventor: BAUMGART HUBERT
IPC: C08G18/73
Filed: 2001-04-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Carbamat-
und/oder Allophanatgruppen enthaltende, thermisch härtbare,
thixotrope Gemische, die  (A) mindestens ein Oligomer und/oder
Polymer, ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus Allophanatgruppen, Carbamatgruppen
sowie Carbamat- und Allophanatgruppen enthaltenden Oligomeren und
Polymeren, und  (B) mindestens ein Thixotropierungsmittel in
einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.-%, bezogen auf den Festkörper des
Gemischs, ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus Harnstoff oder Harnstoffderivaten,
herstellbar durch Umsetzung mindestens eines Amins und/oder von
Wasser mit mindestens einem Polyisocyanat in der Gegenwart von (A),  (C)
mindestens eine Kieselsäure
als Thixotropierungsmittel und  (D) mindestens ein Netzmittel,
ausgewählt,
aus der Gruppe, bestehend aus Netzmitteln, dadurch herstellbar,
dass Polyisocyanate mit einer mittleren Funktionalität von 2,5
bis 6  a) in einer ersten Stufe mit Monohydroxyverbindungen
der Formel Y-OH, wobei Y sein kann:  i) ein aliphatisches und/oder
cycloaliphatisches C 8 -C 30  Kohlenwasserstoffradikal,
ggf. mit durch Halogenatome und/oder Arylresten substituierten Wasserstoffatomen, und/oder  ii)
ein aliphatisches und/oder cycloaliphatisches und/oder...
Patent DE-10125037-B4 (DE)
Title: Tankverschluß
Inventor: POŽGAINER GUENTHER
IPC: B60K15/04
Filed: 2001-05-22
Granted: 2012-08-16
Abstract: Tankverschluss mit einem Verschlussteil (2) und mit einem mit diesem über einen Drehverschluss verschließbaren Einfüllstutzen (3) für eine Zapfpistole und mit zumindest zwei, zwischen dem Verschlussteil (2) und dem Stutzen (3) wirksamen, am Verschlussteil (2) angeordneten Dichtungen (17, 18), wobei Dichtflächen (19, 20) am Stutzen (3) jeweils hinter einem hochgezogenen Bereich eines Ansatzes (21) und/oder unterhalb zumindest eines Vorsprunges (16) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungen (17, 18) an Teilen des Verschlussteils (2), die zum Öffnen und Schließen gegenüber dem Stutzen (3) verdrehsicher gehalten sind, angeordnet sind, und dass die Dichtungen (17, 18) federunterstützt gegen ihre Dichtflächen (19, 20) druckbar sind.
Patent DE-10134551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in einer Verriegelung
Inventor: OYVIND ANDREASSEN
IPC: E05B17/20
Filed: 2001-07-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung in einem elektrischen Verschluss, umfassend eine Bolzensperrklinke 1, welche um eine Achse zwischen einer Verriegelungs- und einer Offenstellung drehbar ist, und welche in der Verriegelungsstellung blockiert werden kann mittels eines Blockierelements (2), welches in einer Verriegelungsstellung durch die Eingriffnahme eines Solenoids verriegelbar ist und davon freigebbar ist, wenn das Solenoid stromlos wird, wobei die Vorrichtung außerdem einen Hebel (3) umfasst, welcher um eine feste Achse (15) drehbar gehalten ist, und dieser Hebel (3) auf einer Seite der Drehachse (15) einen ersten Armbereich mit einer Nockenoberfläche (17) oder dergleichen zum Zusammenwirken mit einem Oberflächenbereich (16) an dem Blockierelement (2) aufweist und auf der anderen Seite der Drehachse (5) einen zweiten Armbereich (18) aufweist, welcher durch Eingriffnahme des Solenoids (5) in einer solchen Stellung gehalten werden kann, dass die Nockenoberfläche (17) oder dergleichen an dem ersten Armbereich das Blockierelement (2) in einer Stellung festhält, welche die Bolzensperrklinke (1) blockiert, dadurch...
Patent DE-10137582-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: RITTER DIETER
IPC: G06T15/20
Filed: 2001-08-01
Granted: 2004-07-29
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Navigationssystem oder ein Fahrzeugsteuerungssystem eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Bildaufnahmegerät (8) zur Erfassung eines Umgebungsbildes des Fahrzeugs, mindestens einem Positionssensor (5, 6) zur Erfassung der Fahrzeugposition, mindestens einem Topographiedatenspeicher (2–4), gekennzeichnet durch eine eingangsseitig mit dem Positionssensor (5, 6) und dem Topographiedatenspeicher (2–4) verbundene Bildsynthetisierungseinrichtung (1) zur Erzeugung eines ersten modellhaften Umgebungsbildes in Abhängigkeit von der Fahrzeugposition und den gespeicherten Topographiedaten, eine eingangsseitig mit dem Bildaufnahmegerät (8) und der Bildsynthetisierungseinrichtung (1) verbundene Überlagerungseinheit (10) zur Zusammenführung des ersten modellhaften Umgebungsbildes mit dem aufgenommenen Umgebungsbild zu einem korrigierten Umgebungsbild, wobei die Überlagerungseinheit (10) ausgangsseitig in einer zweiten Rückkopplungsschleife mit einer dem Positionssensor (5, 6) nachgeschalteten Recheneinheit (7) verbunden ist, die das Positionssignal in Abhängigkeit von dem korrigierten Umgebungsbild korrigiert.
Patent DE-10137828-B4 (DE)
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F02D9/12
Filed: 2001-08-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: The auxiliary control valve has a section (32) of the air intake channel widened out in the flow direction for providing a valve seat (50), with an annular flow cross-section (40) defined between the widened section and a flow body (36) arranged coaxially within it. The flow body incorporates a valve element (46) coaxial to the flow direction, providing part of the surface of the flow body in the open position and sealed against the valve seat in the closed position.
Patent DE-10149255-B4 (DE)
Title: Wellgetriebe mit Planetenradantrieb
Inventor: RUTTOR MARTIN
IPC: F16H49/00
Filed: 2001-10-05
Granted: 2004-11-04
Abstract: Wellgetriebe
(10) mit einem als Wellgenerator (30) dienenden Planetenradantrieb
mit wenigstens einem auf einem antriebsseitigen Sonnenrad (31) formschlüssig umlaufenden
Planetenrad (33), wobei der Wellgenerator (30) längs der Innenmantelfläche eines
außen
verzahnten, umlaufend radial verformbaren Flexbandes (28) abrollt,
das sich axial durch die Innenverzahnungen eines gehäusefesten
radial formstabilen Stützringes (18)
und eines ebenfalls radial formstabilen, aber verdrehbar im Gehäuse (11)
gelagerten Abtriebsringes (27) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Planetenrad (33) – miteinander
verdrehbar aber in dieser Kopplung als Überlast-Rutschkupplung ausgelegt – mit einer
mit diesem umlaufenden Planeten-Rolle (36) dagegen größeren Durchmessers
bestückt
ist, die mit glatter Abrollfläche
(37) radial gegen die unverzahnte Innenmantelfläche des Flexbandes (28) anliegend
längs dieser
Innenmantelfläche
abrollt.
Patent DE-10152179-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere elektropneumatisches Mehrwegeventil, mit einem Anschlussrohrstück, Ventileinheit und Verfahren zur Herstellung eines Ventils
Inventor: MEYER ERNST-AUGUST
IPC: F15B13/00
Filed: 2001-10-23
Granted: 2005-05-04
Abstract: Ventil
zum Schalten eines Druckmittelflusses, insbesondere elektropneumatisches
Mehrwegeventil, mit einem eine Ventilmechanik enthaltenden Ventilkörper (11),
an dem mindestens ein Speisedruckanschluss sowie mindestens ein
Arbeitsanschluss zur ventilgesteuerten Beaufschlagung eines nachgeordneten
Druckmittelaggregats vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Arbeitsanschluss (12) und/oder der Speisedruckanschluss am distalen
Ende eines als flexible Druckmittelleitung ausgeführten Anschlussrohrstücks (10)
angeordnet ist, dessen proximales Ende an eine korrespondierende
Anschlussöffnung
am Ventilkörper
(11) direkt angeformt ist.
Patent DE-10196182-B4 (DE)
Title: Prozesssteuergeber mit einem extern zugänglichen gemeinsamen Schaltungsnullpunkt und Verfahren zur Herstellung eines Prozesssteuergebers
Inventor: WESTFIELD BRIAN L
IPC: G05B19/02
Filed: 2001-05-04
Granted: 2010-11-11
Abstract: Prozesssteuergeber (30) mit einem extern zugänglichen gemeinsamen Schaltungsnullpunkt (32) mit:  einem Gehäuse (42);  mindestens einem ersten (36), zweiten (38) und dritten (40) extern zugänglichen Durchführungsanschluss, die durch das Gehäuse (42) durchgeführt sind, wobei der erste und zweite Anschluss (36, 38) mit einer Prozesssteuerschleife (50) koppelbar sind und einen Schleifenstrom IT durch den Geber (30) leiten;  einem Serien-Nebenschluss-Regler (46), der in dem Gehäuse (42) enthalten ist, mit einem Eingangsanschluss (52), der mit dem ersten Anschluss (36) gekoppelt ist, einem Nebenschlussstrom-Ausgangsanschluss (54), der mit dem zweiten Anschluss (38) gekoppelt ist, und einem Laststrom-Ausgangsanschluss (56) zum Bereitstellen eines Laststroms IL, wobei der Serien-Nebenschluss-Regler (46) den Schleifenstrom IT durch Regeln eines Nebenschlussstroms IS aus dem Nebenschlussstrom-Ausgangsanschluss (54) steuert; und  einem Schaltungsaufbau (44), der in dem Gehäuse (42) enthalten ist, der durch den Laststrom IL gespeist wird, den Schleifenstrom IT als Reaktion auf ein Sensorsignal (60) steuert und ein digitales Signal...
Patent DE-10211956-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen optoelektrischer Komponenten auf einer Leiterplatte
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: H05K3/30
Filed: 2002-03-18
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
(1000) zum Anbringen mindestens zweier optoelektronischer Komponenten
auf einer Leiterplatte (3000) mit mindestens einem Befestigungselement
(1500), zum Befestigen der Vorrichtung (1000) auf der Leiterplatte
(3000) und Aufnahmen (1400) für
mindestens zwei optoelektronische Komponenten (2000), wobei die
Ausrichtungen der Aufnahmen (1400) jeweils Winkel zueinander einschließen, deren
Betrag größer als
Null ist.
Patent DE-10213721-B4 (DE)
Title: Fördersystem zum Entstapeln, Positionieren und Stapeln von Werkstückträgern, insbesondere von mit Werkstücken beladenen Werkstückträgern zur Versorgung von Werkzeugmaschinen mit den Werkstücken
Inventor: NUESLE GERHARD
IPC: B65G59/02
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-12-28
Abstract: Fördersystem
zum Entstapeln, Positionieren und Stapeln von Werkstückträgern, insbesondere von
mit Werkstücken
beladenen Werkstückträgern zur
Versorgung von Werkzeugmaschinen mit den Werkstücken, mit einem Entstapelplatz
zur Bereitstellung eines Aufgabestapels mit mindestens einem Werkstückträger, einer
dem Entstapelplatz zugeordneten Entstapelvorrichtung zur Entnahme
des jeweils obersten Werkstückträgers von
dem Stapel, einem der Entstapelvorrichtung zugeordneten Transferförderer zur Übernahme
des Werkstückträgers von der
Entstapelvorrichtung und zur Förderung
an einen dem Transferförderer
zugeordneten Übergabeplatz,
von dem die Werkzeugmaschine mit den Werkstücken bestückbar ist, einer dem Transferförderer zugeordneten
Stapelvorrichtung zur Übernahme
des Werkstückträgers von
dem Transferförderer
und Förderung
des Werkstückträgers zu einem
der Stapelvorrichtung zugeordneten Stapelplatz zur Aufnahme des
Werkstückträgers in
einem auf dem Stapelplatz gebildeten Entnahmestapel, dadurch gekennzeichnet,
dass die Entstapelvorrichtung (3a), der Transferförderer (3b)
und die Stapelvorrichtung (3c) als Umlaufförderer (3) mit einem gemeinsamen
Zugmittel (13) ausgebildet sind, dass das Zugmittel (13) endlos
umläuft
und im Bereich der Entstapelvorrichtung (3a) und der Stapelvorrichtung
(3c) im Wesentlichen...
Patent DE-10235475-B4 (DE)
Title: Arzneimittel mit einer Benzimidazolverbindung im Gemisch mit mikrokristalliner Cellulose und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MUSKULUS FRANK
IPC: A61K9/20
Filed: 2002-08-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Orales
Arzneimittel in Form von Pellets enthaltend eine Benzimidazolverbindung
der Formel I  worin R1 Wasserstoff, Methoxy
oder Difluormethoxy ist, R2 Wasserstoff, Methyl oder Methoxy ist,
R3 Methoxy, 2,2,2-Trifluorethoxy oder 3-Methoxypropoxy ist und R4 Wasserstoff,
Methyl oder Methoxy ist, umfassend  (a) einen inerten Kern  (b)
darauf eine Wirkstoffschicht, die die Benzimidazolverbindung der
Formel I enthält  (c)
gegebenenfalls eine oder mehrere Zwischenschichten und  (d)
eine äußere Schicht,
die einen enterischen Überzug umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Benzimidazolverbindung der Formel I im Gemisch mit mikrokristalliner
Cellulose mit einer mittleren Teilchengröße von 100 μm oder darunter vorliegt.
Patent DE-10242429-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung mit Schnelllösemitteln
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: H01R13/635
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-03-02
Abstract: Elektrische
Steckverbindung mit Schnelllösemitteln,
die einen Überschlag
verhindern, umfassend  – einen
Stecker (2) und eine Steckbuchse (3) als zu verbindende Teile, die
miteinander verbindbar sind, und welche jeweils Kontaktelemente
(5, 7) aufweisen, die beim Verbinden ebenfalls in Verbindung treten,
wobei eines der beiden zu verbindenden Teile ein Steckgehäuse (6)
umfasst,  – einen
Schieber (13), der am Steckgehäuse
(6) relativ zu diesem in Löserichtung
beim Trennen der Steckverbindung bewegbar ist,  – ein elastisches
Element (14), das zwischen dem Steckgehäuse (6) und dem Schieber (13)
abgestützt
ist und beim Bewegen des Schiebers (13) eine elastische Verformung erfährt und
eine elastische Vorspannung aufbaut,  – wobei, wenn der Stecker (2)
ausgehend vom verbundenen Zustand von der Steckbuchse (3) getrennt
wird, die Verbindungskraft zwischen den Kontaktelementen (5, 7) ein
Vorspannen des elastischen Elementes (14) zwischen dem Schieber
(13) und dem Steckgehäuse
(6) ausgehend von einem Ausgangszustand zu einem vorgespannten Zustand
bewirkt...
Patent DE-10247414-B4 (DE)
Title: Anlage zum Beleimen von Fasern für die Herstellung von Faserplatten, insbesondere MDF-Platten o. dgl. Holzwerkstoffplatten
Inventor: CLASEN HEINZ
IPC: B27N1/02
Filed: 2002-10-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: Anlage
zum Beleimen von Fasern (1) für
die Herstellung von Faserplatten mit einer Faserzuführeinrichtung
(2) mit zumindest einer in ein Faseraustrittsrohr (3) mündenden
und mit Förderluft
(F) für
den Fasertransport beaufschlagbaren Faserzuführungsleitung (4),  mit
einem dem Faseraustrittsrohr (3) nachgeordneten Fallschacht (5)
und  mit einer Beleimungsvorrichtung (6) mit mehreren den Faserstrom
umgebenden Sprühdüsen (7)
zum Besprühen
der aus dem Faseraustrittsrohr (3) austretenden und in den Fallschacht
(5) eintretenden Fasern mit Leimtropfen,  wobei die Beleimungsvorrichtung
(6) zwischen dem Faseraustrittsrohr (3) und dem Fallschacht (5)
angeordnet ist,  wobei das Faseraustrittsrohr (3) zumindest
endseitig einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist und/oder
in dem Faseraustrittsrohr (3) ein Faserverdrängungskörper (37) angeordnet ist,  so
dass ein Faserstrom mit im Bereich der Sprühdüsen (7) von der Kreisform abweichendem
und/oder ringförmig
ausgebildetem Querschnitt gebildet wird.
Patent DE-10257669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kondensatorelektrode
Inventor: OH JUNG-HWAN
IPC: H01L21/02
Filed: 2002-12-10
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kondensatorelektrode, mit den folgenden Schritten:  Ausbilden
einer Ätzstoppschicht
(120) über
einer Oberfläche
einer über
einem Substrat gebildeten Zwischenisolationsschicht (100) und über einer
Oberfläche
eines Leitungs-Plugs (115), der sich von der Oberfläche der
Zwischenisolationsschicht (100) her in die Tiefe erstreckt;  Ausbilden
einer unteren Formschicht (130) aus Borophosphorsilikatglas (BPSG) über der Ätzstoppschicht
(120) und Einstellen einer Naßätzrate für die untere
Formschicht (130) durch Dotieren der unteren Formschicht (130) mit
einem Dotierungsstoff aus Phosphor und Bor während der Ausbildung der unteren
Formschicht (130), wobei Bor in einer Menge von 2–3 Gewichts-%
des BPSG hinzugegeben wird, und Phosphor in einer Menge von 2–3 Gewichts-% des
BPSG hinzugegeben wird,  Anschließendes Tempern der unteren
Formschicht (130);  Ausbilden einer oberen Formschicht (135)
aus plasma-unterstützten
Tetraethylorthosilikat (PE-TEOS), High-Density-Plasma Oxid (HDP-Oxid)
und/oder einem P-SiH 4 -Oxid über der
Oberfläche
der unteren Formschicht (130), wobei eine Naßätzrate der oberen Formschicht
(135) geringer als die...
Patent DE-10300119-B4 (DE)
Title: Kondensatableiter
Inventor: WEIS WILLI
IPC: F16T1/38
Filed: 2003-01-07
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kondensatableiter (1), mit einem Gehäuse (2), an dem ein Zulauf (5) und ein Ablauf (6) für ein durchströmendes Fluid vorgesehen sind, und einem im Gehäuse (2) angeordneten Schwimmer (7), über den ein mit dem Ablauf (6) verbundenes Ventil (8) betätigbar ist, wobei das Gehäuse (2) mehrteilig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gehäuseteile (3, 4) vorgesehen sind, die halbkugelförmig ausgebildet und entlang einer Naht (9) miteinander verschweißt sind und der Zulauf (5) und der Ablauf (6) im Bereich des Gehäuses (2) in einem beliebigen Winkel relativ zueinander angeordnet werden können, wobei die Ein- und Ausströmrichtung von Zu- und Ablauf nicht achsparallel verlaufen.
Patent DE-10319015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wartung von Gasturbinen
Inventor: BURMEISTER ROLF
IPC: F01D5/00
Filed: 2003-04-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Wartung von Gasturbinen, insbesondere Flugzeugtriebwerken, wobei
eine Gasturbine demontiert wird, wobei anschließend Module und/oder Baugruppen
und/oder Einzelteile der Gasturbine inspiziert und/oder repariert
werden, und wobei anschließend
eine Gasturbine aus inspizierten und/oder reparierten und/oder neuen
Modulen und/oder Baugruppen und/oder Einzelteilen montiert wird,
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) zuerst wird eine
zu wartende Gasturbine gereinigt;  b) darauffolgend wird die
Gasturbine derart demontiert, dass die Gasturbine zur Demontage
in Module taktweise durch mindestes zwei hintereinander angeordnete
Hauptarbeitsstationen bewegt wird, wobei taktweise demontierte Module
der Gasturbine aus der jeweiligen Hauptarbeitsstation heraus bewegt
und zur weiteren Demontage in Baugruppen und/oder Einzelteile taktweise
durch der jeweiligen Hauptarbeitsstation nachgeordnete Unterarbeitsstationen
bewegt werden, wobei der Takt der Hauptarbeitsstationen größer ist
als der Takt mindestens einiger der Unterarbeitsstationen;  c)
anschließend
werden Module und/oder Baugruppen und/oder Einzelteile der Gasturbine
inspiziert und/oder repariert;  d) darauffolgend wird eine Gasturbine
derart montiert, dass inspizierte und/oder reparierte und/oder...
Patent DE-10321497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Bildern einer Zeilenkamera
Inventor: KERSTING MARTIN
IPC: H04N1/04
Filed: 2003-05-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Darstellung von Bildern einer Zeilenkamera mit einer einzigen
Reihe lichtempfindlicher Sensoreinrichtungen, mit den Schritten:  a)
Kopieren einer von der zeilenbasierten Zeilenkamera erfaßten Bildzeile
an die Stelle eines Indexwertes eines Zeilen-Offsets in eine erste
Speichereinrichtung;  b) Setzen des Indexwertes des Zeilen-Offsets
auf den Indexwert der von der zeilenbasierten Bilderfassungseinrichtung
erfaßten
Bildzeile plus dem Indexwert 1 in der ersten Speichereinrichtung;  c)
Kopieren eines ersten Blocks von Bildzeilen von dem Indexwert des
Zeilen-Offsets bis zum Indexwert einer vorbestimmten Bildhöhe minus
dem Indexwert 1 in eine Bildausgabeeinrichtung; und  d) Kopieren
eines zweiten Blocks von Bildzeilen von dem Indexwert 0 bis zum
Indexwert des Zeilen-Offsets minus dem  Indexwert 1 in die  e)
wobei die obigen Schritte mit jeder durch die Zeilenkamera neu erfassten
Bildzeile durchgeführt
werden.
Patent DE-10324259-B4 (DE)
Title: Pluggable connector with protective transportation housing, uses bared cable end as contact element for contacting other element with equal and opposite contact elements
Inventor: RETTKOWSKI UWE
IPC: H01R13/02
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-04-28
Abstract: A pluggable connector (1) has at least one cable (10) with insulation (16) whose bared cable end (10a) is designed directly as a contact element for contacting the other element with opposite equal contact elements, where the bared cable is carried through by a retainer clip (9) and the remaining cable ends of the cable following exit through an exit opening (20) out of the retainer clip is positioned in this and bent, so that an angle results between the cable end (10a) and cable entry (6) into the clip (9). - The exit opening (20) opens out into the guide-way (8a) and the lamellae (8) forming the guide-way generally limit the cable end in the retainer clip (9) on both sides after the exit opening. An INDEPENDENT CLAIM is included for protective transportation housing for at least one pluggable connector with cable.