baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10145974-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für Verbrennungsmotoren
Inventor: INDOGAWA MASANAO
IPC: F02B17/00
Filed: 2001-09-18
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verbrennungsmotorsteuerungsvorrichtung,
die auf einen Verbrennungsmotor (10) angewandt wird, wobei eine
Menge eines EGR-Gases, das von einem Auslasssystem in ein Einlasssystem
rückgeführt wird, durch
Steuern eines Grads der Öffnung
eines EGR-Ventils (20) angepaßt
wird, das in einem EGR-Durchlass (14) vorgesehen ist, der das Auslasssystem
und das Einlasssystem verbindet, und  die zuerst den Grad der Öffnung des
EGR-Ventils (20) auf einen verlangten Öffnungsgrad, der für ein Umschalten
von einer Schichtladungsverbrennungsbetriebsart zu einer gleichförmigen Verbrennungsbetriebsart
festgelegt ist, umschaltet, wenn das Umschalten der Verbrennungsbetriebsart
von einer Schichtladungsverbrennungsbetriebsart zu einer gleichförmigen Verbrennungsbetriebsart
verlangt wurde und die Verbrennungsbetriebsart daher umgeschaltet werden
soll, und  eine Steuerungsbetriebsart eines Einspritzsystems
und eines Zündsystems
von einer Steuerungsbetriebsart, die für die Schichtladungsverbrennungsbetriebsart
festgelegt ist, in eine Steuerungsbetriebsart, die für die gleichförmige Verbrennungsbetriebsart
festgelegt ist, umschaltet, nachdem eine vorbestimmte Verzögerungszeit
nach dem Umschalten des Grads der Öffnung des EGR-Ventils (20)
verstrichen ist, und die eine Drehmomentverringerungssteuerung durchführt, um
ein Drehmoment...
Patent DE-10153099-B4 (DE)
Title: Axiallüfter, insbesondere im Kühlsystem einer Brennkraftmaschine einsetzbarer Axiallüfter
Inventor: HAEGELE KARL
IPC: F01P5/02
Filed: 2001-10-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: Axiallüfter, insbesondere
im Kühlsystem
einer Brennkraftmaschine einsetzbarer Axiallüfter, bei dem ein Lüfterrad
mit radialen Lüfterflügeln sowie
eine eine Lüfterzarge
umfassende Luftführung
vorgesehen sind, die axial einen von einer Stirnseite des Lüfterrades
ausgehenden Bereich der Lüfterflügel übergreift,
in dem die Lüfterflügel radial
verkürzt
ausgebildet sind, bei dem das Lüfterrad und
die Lüfterzarge
verschiedenen, zueinander beweglichen Aggregaten zugeordnet sind
und bei dem die Lüfterzarge
einen flexiblen, gegen das Lüfterrad
sich erstreckenden Zargenteil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
bei einem Lüfterrad
(1), das bei gleicher Umlaufrichtung (9) in seiner Förderrichtung
(10 bzw. 11) umkehrbar ist, die Lüfterflügel (3) zur Umkehrung der Förderrichtung
(10 bzw. 11) drehbar in der Nabe (2) des Lüfterrades gelagert sind, bei Umstellung
zwischen ihren den entgegengesetzten Förderrichtungen (10 bzw. 11)
zugeordneten Endlagen (12 bzw. 13) durch eine zur Umlaufrichtung
(9) senkrechte Ebene schwenken und in beiden Endlagen durch den
Luftwiderstand in Richtung auf ihre der jeweiligen Förderrichtung
(10 bzw....
Patent DE-10157510-B4 (DE)
Title: MOS-Halbleiterbauelement
Inventor: PLIKAT ROBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2001-11-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Halbleiteranordnung
(200) mit einem ersten Bereich (102) eines ersten Ladungsträgertyps,
mit einem zweiten Bereich (103), der als Driftgebiet in vertikaler
Richtung im Wesentlichen über
dem ersten Bereich (102) vorgesehen ist, mit einem vierten Bereich
(104) eines zweiten, dem ersten Ladungsträgertyp entgegengesetzten Ladungsträgertyps,
der in vertikaler Richtung über
dem zweiten Bereich (103) vorgesehen ist, mit einem dritten Bereich
(106) des ersten Ladungsträgertyps,
der in vertikaler Richtung über
dem zweiten Bereich (103) vorgesehen ist und mit einem Grabengate
(107), wobei eine Isolationsschicht (108) zwischen dem Grabengate
(107) und sowohl dem zweiten Bereich (103) als auch dem dritten
Bereich (106) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grabengate
(107) in vertikaler Richtung durch den zweiten Bereich (103), den
vierten Bereich (104) und den dritten Bereich (106) durchreichend
an den ersten Bereich (102) angrenzend vorgesehen ist.
Patent DE-10157920-B4 (DE)
Title: Glasbehälter-Prüfmaschine
Inventor: GIOMETTI STEPHEN M
IPC: G01N21/90
Filed: 2001-11-26
Granted: 2017-12-21
Abstract: Glasbehälter-Prüfmaschine zum Prüfen einer Flasche (12) mit einer ausgewählten Höhe, umfassend: einen Maschinenrahmen (56, 60, 62), eine Prüfvorrichtung (20), umfassend: ein vertikales Führungselement (30), das vom Maschinenrahmen (56, 60, 62) getragen wird und einen festen oberen Anschlag (34) hat, einen linear vertikal entlang des vertikalen Führungselementes (30) verschiebbaren Wagen (28), eine antreibbare Einrichtung (36, 38, 40), die am vertikalen Führungselement (30) gesichert ist und zum vertikalen Verschieben des Wagens (28) dient, eine Motoreinrichtung (48), die an der antreibbaren Einrichtung (36, 38, 40) gesichert ist zum Antreiben der antreibbaren Einrichtung (36, 38, 40), einen Prüfkopf (22), der mit dem Wagen (28) verbunden ist, und einen Tisch (15) mit einer oberen Fläche zum Tragen eines Glasbehälters (12), wenn der Glasbehälter (12) an eine Prüfstation (16) übergeben wird, eine Steuerung zum Betreiben der Motoreinrichtung (48), um den Prüfkopf (22) abwärts in eine Warteposition zu verschieben, wobei die Steuerung eine Einrichtung umfaßt, mit der die Warteposition aus Daten definiert wird, die erste Daten (70) umfassen, die den Abstand zwischen dem festen Anschlag (34) und der oberen Fläche des Tisches (15) anzeigen, und zweiten Daten (72), die die Höhe der Flasche (12) anzeigen.
Patent DE-10161558-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur Durchführung von zwei Hubstufen
Inventor: TAKANO HIROHISA
IPC: F15B11/12
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: Stellvorrichtung
zur Durchführung
von zwei Hubstufen, enthaltend:  ein Gehäuse (21, 41);  ein bewegliches
Teilungsbauteil (22, 23), das im Gehäuse (21, 41) angeordnet und
am Gehäuse
(21, 41) befestigt ist;  eine erste Druckkammer (31) und eine
zweite Druckkammer (32), welche durch das bewegliche Teilungsbauteil
(22, 23) im Gehäuse
(21) definiert sind;  ein bewegliches Bauteil (24), das mit
dem beweglichen Teilungsbauteil (22, 23) verbunden und entsprechend
einem Druckunterschied zwischen der ersten Druckkammer (31) und
der zweiten Druckkammer (32) integral mit dem beweglichen Teilungsglied
(22, 23) in Richtung auf die erste Druckkammer (31) beweglich ist;  einen
im Gehäuse
(21, 41) angeordneten Zwischenanschlag (42), welcher eine dritte
Druckkammer (51) in der ersten Druckkammer (31) definiert und entsprechend
einem Druckunterschied zwischen der ersten Druckkammer (31) und
der dritten Druckkammer (51) in Richtung auf die erste Druckkammer
(31) vorgespannt ist, um zur Definition einer ersten Hubstufe des
beweglichen Bauteils (24) mit...
Patent DE-10223819-B4 (DE)
Inventor: GAERTNER OLAF
IPC: E01C23/088
Filed: 2002-05-28
Granted: 2005-05-12
Abstract: Disclosed is an automotive milling machine for machining ground surfaces, comprising an engine frame ( 2 ), a movable milling drum ( 8 ) which is mounted on the engine frame ( 2 ), at least one conveying device ( 14,18 ) which is arranged on the engine frame ( 2 ) and takes over the milled material ( 3 ) from the milling drum ( 8 ) at a transfer location ( 5 ), and a device ( 20 ) sucking off the air that is polluted with dust and fumes. The milled material ( 3 ) is enclosed by a duct ( 16,16 a, 16 b) on the at least one conveying device ( 14,18 ), said duct ( 16 ) being separated into two sections ( 16 a ,16 b). The suction device ( 20 ) is connected to the first section ( 16 a) of the duct ( 16 ) downstream from the first transfer location ( 5 ) and sucks off the air that has been polluted during milling at the milling drum ( 8 ) as well as inside the first section ( 16 a) of the duct ( 16 ) essentially in the direction in which the material is conveyed.
Patent DE-10247023-B4 (DE)
Inventor: CARR MATTHEW
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2006-07-20
Abstract: A micro dialysis probe has a frame (1) for a needle, with groove recess(es) (4,5) in its peripheral surfaces. The recesses are open to the outer sides of the frame to hold the inflow and outflow lines. The leading end of the frame has a point (3) for penetration into the tissue. The channel recesses meet (6) at the point. A dialysis membrane layer (7) of regenerated cellulose is over the recesses across the whole needle frame width.
Patent DE-10250877-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Halbleiterbauelement, Herstellungsverfahren und Verwendung dafür, eine Vielzahl der lichtemittierenden Halbleiterbauelemente enthaltendes Modul und dessen Verwendung
Inventor: HOFMANN MARKUS
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-09-04
Abstract: Lichtemittierendes
Halbleiterbauelement (10), mit einem Strahlung erzeugenden Halbleiterchip (34);  einem
Leadframe (30) mit zwei Leitungsanschlüssen (30b), die Montageabschnitte
(30a), auf oder an denen der Halbleiterchip montiert ist, mit Anschlussabschnitten
(30c) in einer gemeinsamen Ebene parallel zur Montageebene (14) des
Halbleiterbauelements (10) verbinden; und  einem den Halbleiterchip
(34) umgebenden Gehäuse
(12), wobei das Gehäuse
zumindest im Bereich der Hauptabstrahlrichtung (a) des Halbleiterbauelements
für die
von dem Halbleiterchip erzeugte Strahlung transparent ist, wobei  der
Halbleiterchip (34) derart auf dem Leadframe (30) montiert ist,
dass die Hauptabstrahlrichtung (a) des Halbleiterchips in einem
ersten Winkel (α)
ungleich 90° und
ungleich 0° zu
der Montageebene (14) orientiert ist; und  das Gehäuse (12)
in der Hauptabstrahlrichtung (a) des Halbleiterchips (34) einen
Emissionsflächenabschnitt
(18) aufweist, der in einem zweiten Winkel (β) zu der Montageebene (14) des
Halbleiterbauelements (10) senkrecht zu der Hauptabstrahlrichtung
des Halbleiterchips orientiert ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das...
Patent DE-10261810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung beim kryptografischen Transformieren von binären Daten und Schaltungsanordnung
Inventor: GOESSEL MICHAEL
IPC: H04L9/06
Filed: 2002-12-19
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Fehlererkennung beim kryptografischen Transformieren von binären Eingangsdaten
in binäre
Ausgangsdaten mit Hilfe einer kryptopgrafischen Schaltung, die n
binäre
Eingänge
zum Empfangen der binären
Eingangsdaten und m binäre
Ausgänge
zum Ausgeben der binären
Ausgangsdaten umfaßt,
bei dem:  – im
Rahmen des kryptografischen Transformierens der binären Eingangsdaten
in die binären
Ausgangsdaten mit Hilfe einer von der kryptografischen Schaltung
umfaßten Teilschaltung
eine binäre
Datentransformation ausgeführt wird;  – eine Eingangsparität P auf
Basis der binären
Eingangsdaten an zumindest einem Teil der n binären Eingänge der kryptografischen Schaltung
gebildet wird;  – eine
Ausgangsparität
PA auf Basis der binären
Ausgangsdaten an zumindest einem Teil der m binären Ausgänge gebildet wird;  – die Eingangsparität P in Abhängigkeit
von der in der Teilschaltung ausgeführten, binären Datentransformation mittels
einer Paritätsumwandlung
in eine modifizierte Parität MP
umgewandelt wird; und  – die
Ausgangsparität
PA mit der modifizierten Parität
MP verglichen wird, wobei ein Fehler...
Patent DE-10300967-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: EBERHARD GÜNTER DR
IPC: B60K5/12
Filed: 2003-01-14
Granted: 2015-05-21
Abstract: Elastisches Lager (1) zur elastischen Abstützung von Schwingungen erzeugenden Maschinen, mit einem elastischen Federelement (2), das zwischen einem oberen und einem unteren Anschlussteil (3, 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Anschlussteil (3) einen sich koaxial zur Lagermittelachse (A) in Belastungsrichtung (B) mittig durch das Federelement (2) erstreckenden Schaft (5) aufweist, der sich abgedichtet durch eine axial an ihm verschiebbare, mit einer viskosen Flüssigkeit (6) gefüllte Kammer (7) erstreckt und der innerhalb der Kammer (7) mit einer den Kammerquerschnitt bis auf wenigstens eine Durchströmungsöffnung überdeckenden, sich quer zu ihm erstreckenden starren Platte (9) fest verbunden ist, wobei die axiale Verschiebbarkeit der Kammer (7) in Zug- und Druckrichtung durch am unteren Anschlussteil (4) befestigte und sich einander gegenüberliegende Zug- und Druckanschläge (10, 11) begrenzt ist und Positionierfedern (12, 13) vorhanden sind, die die Kammer (7) ständig in eine mittlere axiale Position zwischen den Zug- und Druckanschläge (10, 11) halten.
Patent DE-10302696-B4 (DE)
Inventor: PRIES GUENTER
IPC: B01D39/10
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: The invention relates to a cold-regenerated adsorption dryer for compressed air, which can be switched from adsorption to regeneration. Said adsorption dryer comprises chambers (1, 2) filled with drying means (3, 4). In order to improve the efficiency of the adsorption dryer with respect to serviceability and compactness, pre-filters (5, 6) are arranged in the chambers (1, 2) below the drying means (3, 4) and optionally, postfilters (7, 8) are arranged in the chambers (1, 2) above the drying means (3, 4) in the form of an air-permeable pack made of threads, wires or fibres.
Patent DE-10310443-B4 (DE)
Title: Nabenhalterung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SEUBERT JOACHIM
IPC: B60B27/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-05-18
Abstract: Nabenhalterung
(1) für
Kraftfahrzeuge, mit einem geformten Hauptarm (2) und wenigstens
einem mit dem geformten Hauptarm (2) einteilig verbundenen Verbindungselement
(3), um den geformten Hauptarm (2) mit einer Nabe des Fahrzeuges
zu verbinden, wobei die Nabenhalterung ein in der Innenseite des
Verbindungselements (3) angeordnetes Wälzlager (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass sie aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-10316458-B4 (DE)
Title: Getriebesteuerung und Verfahren zum Durchführen einer Reibwertadaption
Inventor: HENNEBERGER KLAUS DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2003-04-10
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Reibwertadaption bei einer Kupplung, insbesondere einer automatisierten Kupplung, eines Getriebes, wobei der Reibwert in Abhängigkeit von zumindest einer Kupplungsgröße verändert wird, wobei der Reibwert um einen vorbestimmten Wert verändert wird, wenn die Schlupfdauer zu kurz ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibwert absolut um einen bestimmten Anteil und/oder relativ um einen bestimmten Prozentsatz erhöht wird, wenn die Reibwertadaption aufgrund einer kurzen Schlupfdauer bei einer Schaltung nicht durchgeführt wird und/oder die Schlupfdauer für die spezielle Schaltung bei gegebenem Drehzahlsprung zu kurz ist.
Patent DE-10317926-B4 (DE)
Title: Verbesserte Fahrzeugsitz-Baugruppe
Inventor: BLAIR DAVID M
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-04-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe (20) zur Anwendung in einem Fahrzeug (22) mit einem vorderen Ende (24), einem hinteren Ende (26), einer Längsachse (X-X), die sich von dem vorderen Ende (24) zum hinteren Ende (26) erstreckt, einer seitlichen Achse (Y-Y), die quer zur Längsachse (X-X) angeordnet ist und einem Bodenteil (28), wobei die Fahrzeugsitzbaugruppe einen Sitz (30) aufweist, welcher umfasst:  – ein Sitzpolster (32) mit einem Sitzpolster-Befestigungsrahmen (36), wobei das Sitzpolster im Anwendungsfall funktionell mit dem Bodenteil verbunden ist;  – eine Sitzlehne (34) mit einem Sitzlehnen-Befestigungsrahmen (38);  – eine drehbare Einstelleinrichtung (40), welche umfasst:  ein erstes Teil (46), das fest mit dem Sitzpolster-Befestigungsrahmen (36) verbunden ist und eine Schwenkachse (A-A) bildet, wobei sich die Schwenkachse im Anwendungsfall im Wesentlichen quer zur Längsachse (X-X) erstreckt und nahe zum hinteren Ende des Sitzpolsters (32) angeordnet ist; und  ein zweites Teil (48), das mit dem ersten Teil (46) zwecks selektiver, relativer Schwenkbewegung...
Patent DE-10336300-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelschaltung mit Tastverhältniskorrektur und zugehöriges Korrekturverfahren
Inventor: CHO GEUN-HEE
IPC: G11C11/4076
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verzögerungsregelschaltung
mit Tastverhältniskorrektur,
mit folgenden Elementen:  – einem
Phasendetektor (31) zum Detektieren einer Phasendifferenz zwischen
einem externen Taktsignal (ECLK) und rückgekoppelten internen Taktsignalen
(DLCLK_S_R, /DLCLK_F_R) und zum Erzeugen von Auf-Signalen (UP_F/S)
und von Ab-Signalen
(DN_F/S) in Abhängigkeit von
der Phasendifferenz,  – einer
ersten Steuerschaltung (32), die in Abhängigkeit von den Auf-Signalen
(UP_F/S) und von den Ab-Signalen (DN_F/S) erste Steuersignale (EUP_F/S,
EDN_F/S, OUP_F/S; ODN_F/S) zum groben Synchronisieren der Phasendifferenz
zwischen dem externen Taktsignal (ECLK) und den rückgekoppelten
internen Taktsignalen (DLCLK_S_R, /DLCLK_F_R) und zweite Steuersignale (WUP_F/S,
WDN_F/S) zum feinen Synchronisieren der Phasendifferenz erzeugt,  – einer
zweiten Steuerschaltung (33), die in Abhängigkeit von den Auf-Signalen
(UP_F/S) und von den Ab-Signalen (DN_F/S) dritte Steuersignale (EUP_C,
EDN_C, OUP_C, ODN_C) zur groben Tastverhältniskorrektur und vierte Steuersignale
(WUP_C,  WDN_C) zur feinen Tastverhältniskorrektur des externen
Taktsignals (ECLK) erzeugt, und  – einer Verzögerungsleitungseinheit
(34), die eine Mehrzahl von in Reihe geschalteten Verzögerungszellen
(B1 bis Bn)...
Patent DE-10347190-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: REINER JUERGEN
IPC: F04B9/04
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kolbenpumpe,
umfassend einen Kolben (3), welcher in einem Kolbenführungselement
(7) hin- und her bewegbar ist, ein Antriebselement (2), um den Kolben
(3) im Kolbenführungselement
(7) zu bewegen, und ein zwischen dem Kolben (3) und dem Antriebselement
(2) angeordnetes plattenförmiges
Zwischenelement (5), das mit einem Gehäusebauteil (4) der Kolbenpumpe
verbunden ist, um eine vom Antriebselement (2) quer zur Bewegungsrichtung
des Kolbens (3) ausgeübte
Querkraft (Fq) aufzunehmen und in das Gehäusebauteil (4) einzuleiten,
wobei das plattenförmige
Zwischenelement (5) fest, d.h. nicht drehbar, mit dem Gehäusebauteil
(4) verbunden ist und als in Bewegungsrichtung des Kolbens (3) flexibles
Element ausgebildet ist.
Patent DE-10348517-B4 (DE)
Title: Schraubgerät
Inventor: NEUMAIER ANTON
IPC: B25B21/00
Filed: 2003-10-18
Granted: 2010-03-18
Abstract: Elektrisch betriebenes Schraubhandwerkzeug (2) mit einem Gehäuse (4), einem an diesem anbringbaren Tiefenanschlag (6), einem Antriebsmotor (20), einer axial versetzbaren Werkzeugspindel (8), die mit einer Werkzeugaufnahme (11) wirkgekoppelt ist, und einer zwischen Antriebsmotor (20) und Werkzeugspindel (8) angeordneten Drehmomentkupplung (16), die einen motorseitigen Kupplungsteil (22) und einen mit der Werkzeugspindel (8) drehfest verbundenen werkzeugseitigen Kupplungsteil (24) aufweist, wobei die beiden Kupplungsteile (22, 24) miteinander in Eingriff bringbar sind und die Werkzeugspindel (8) durch eine zwischen beiden Kupplungsteilen (22, 24) angeordnete Kupplungsfeder (34) von dem motorseitigen Kupplungsteil (22) weg vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das werkzeugseitige Kupplungsteil (24) gegenüber der Werkzeugspindel (8) ein axiales Bewegungsspiel (a) aufweist und mit einem von der Kupplungsfeder (34) getrennten Bewegungsgeber mechanisch gekoppelt ist, von dem Bewegungsenergie zum Verschieben des werkzeugseitigen Kupplungsteiles (24) speicherbar ist, und dass der Bewegungsgeber durch ein Sprungwerk (36) gebildet ist, das bei Überschreitung einer Totpunktposition (T) von einer ersten Ruheposition (R1)...
Patent DE-10352600-B4 (DE)
Inventor: OSTER HEINZ
IPC: B65D85/30
Filed: 2003-11-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: The plastic crate for bottles has a conventional base (1), on to which a one-piece wall section (2) made from transparent plastic clips. A protective skirt (3) is fitted around the upper rim of the wall section.
Patent DE-10361409-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Harzzusammensetzung auf Polypropylenbasis als Innenfläche für ein Autoarmaturenbrett
Inventor: JEONG KIE YOUN
IPC: C08L25/08
Filed: 2003-12-29
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verwendung
einer Harzzusammensetzung auf Polypropylenbasis als Innenfläche für ein Autoarmaturenbrett,
wobei die Harzzusammensetzung umfasst:  (A) 1 bis 40 Gewichtsteile
eines Polypropylens mit einer Schmelzflussrate von 20 bis 70 g/10
min (230°C,
2,16 kgf);  (B) 10 bis 50 Gewichtsteile eines Styrolkautschuks;  (C)
10 bis 50 Gewichtsteile eines Ethylen-α-Olefin-Copolymer-Kautschuks
mit einer Mooney-Viskosität
von 10 bis 50 (ML 1+4 , 121°C);  (D)
1 bis 20 Gewichtsteile eines Weichmacheröls bzw. Prozeßöls und  (E)
1 bis 30 Gewichtsteile eines Polypropylenwachses mit einer Brookfield-Viskosität von 50
bis 800 cps (170°C),  bezogen
auf 100 Gewichtsteile der Harzzusammensetzung.
Patent DE-10362008-B4 (DE)
Title: Ausströmer mit Schwenkantrieb
Inventor: BOEHM MARKUS
IPC: F24F11/76
Filed: 2003-07-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Ausströmer für ein Fahrzeug
mit  – einem
Stellelement (104) für
eine Luftausströmung,  – einem
Schwenkantrieb für
das Stellelement, wobei der Schwenkantrieb ein Antriebselement (108;
110, 112) mit einem stabförmigen
Torsionsbereich (114, 116) hat, und der stabförmige Torsionsbereich einen
temperaturinduzierbaren Formänderungseffekt
aufweist.
Patent DE-19510017-B4 (DE)
Title: Heizkörperanordnung
Inventor: PISINGER JOHANN PETER
IPC: F28D1/047
Filed: 1995-03-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Heizkörperanordnung,  a)
mit einem ersten bzw. hinteren Heizkörper (20) mit einer Front-Aufsicht bzw. Front-Fläche,  b)
mit einem zweiten bzw. vorderen Heizkörper (10) mit einer Front-Aufsicht bzw. Front-Fläche,  c)
wobei die Heizkörper
(10, 20) mit im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Front-Aufsichten
hintereinander angeordnet sind, und  d) wobei der erste bzw.
hintere und der zweite bzw. vordere Heizkörper (20, 10) strömungstechnisch
und/oder mechanisch zusammengeschlossen sind  dadurch gekennzeichnet,  e)
dass ein Fertigungstoleranzen aufnehmendes Verbindungselement (100,
200, 300, 400) zur Verbindung des ersten bzw. hinteren Heizkörpers (20)
und des zweiten bzw. vorderen Heizkörpers (10) angeordnet ist,
und   f) dass das Verbindungselement (100, 200, 300, 400) einen ersten
und einen zweiten Anschluss (102, 104; 202, 204; 302, 304; 402,
404) aufweist, die jeweils in einem der Heizkörper (10, 20) festlegbar sind,
und  g) dass der zweite bzw. vordere Heizkörper (10) eine Anordnung von
Sammel- (12) und...
Patent DE-19612466-B4 (DE)
Title: Herstellung von Verbundisolatoren
Inventor: ISHINO SHIGEO
IPC: B29C45/00
Filed: 1996-03-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verbundisolator-Herstellungsprozeß mit den
folgenden Schritten:  Formen eines Schirmkörpers aus einem den Schirmkörper bildenden
isolierenden Polymermaterial und anschließendes Vulkanisieren um den
Außenumfang
eines stabförmigen
Kernelements (3) herum in einer Form (A) unter Erwärmung auf
eine Formtemperatur für
den Schirmkörper;
und  mechanisches oder thermisches Ausdehnen des Kernelements
(3), solange das Polymermaterial noch ausreichende Fluidizität hat, für die Dauer
des Vulkanisierens um eine Länge
von mindestens (δ – α), wobei δ eine axiale
lineare Ausdehnungslänge
ist, um die sich das Kernelement (3) ohne das vorherige mechanische
oder thermische Ausdehnen thermisch ausdehnen würde, wenn das Polymermaterial
auf die Formtemperatur für
den Schirmkörper
erhitzt wird, und α eine
axiale lineare Ausdehnungslänge
ist, um die sich die Form (A) thermisch ausdehnt, wenn das Polymermaterial
auf die Formtemperatur für
den Schirmkörper erhitzt
wird.
Patent DE-19629072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage mit Druck- und Falzmaschine sowie Bogenanleger
Inventor: HECHLER HATTO DR
IPC: B65H29/60
Filed: 1996-07-18
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anlage mit einer Druck- und einer anschließenden Falzmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass bedruckte Bogen von der Druckmaschine (1) über einen Bogenanleger (3) ohne Zwischenlagerung der Falzmaschine (5) zugeführt werden und ein kontinuierlicher Strom von Bogen von der Druckmaschine (1) bis zur Falzmaschine (5) gebildet wird und dass die einzelnen Steuerungen der Komponenten Druckmaschine (1), Bogenanleger (3) und Falzmaschine (5) durch Datenübertragung zwischen den Komponenten aufeinander abgestimmt werden.