baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Zusammensetzung eines Dieselkraftstoffgemischs
Inventor: DIERINGER STEFANIE
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Zusammensetzung eines Dieselkraftstoffgemischs für einen Verbrennungsmotor in einem Kraftfahrzeug, bei dem auf Grundlage eines vorgegebenen Abgasmodells eine für die Verwendung rein fossilen Dieselkraftstoffs zu erwartende Abgastemperatur als Referenzwert (Tref) bestimmt wird, wobei die Bestimmung des Referenzwerts (Tref) nach Maßgabe einer momentanen Motorleistung (Pist) erfolgt. Zugleich wird mittels eines in einem Abgasstrom liegenden Abgastemperatursensors ein für die Abgastemperatur vorliegender Istwert (Tist) ermittelt. Anhand eines zwischen dem Istwert (Tist) und dem Referenzwert (Tref) durchgeführten Vergleichs wird eine Temperaturabweichung (Tdiff) berechnet, aus der auf einen dem Dieselkraftstoff beigemischten erhöhten Biokraftstoffanteil geschlossen wird.
Patent DE-102013201624-A1 (DE)
Title: Method for transmitting data from mobile terminal to function of vehicle, involves determining data, which is transmitted to function of vehicle, where position of mobile terminal is determined with respect to location
Inventor: CHO YOUNG-JAE
IPC: H04W4/48
Filed: 2013-01-31
Abstract: The method involves determining the data, which is transmitted to a function of a vehicle (1). The position of the mobile terminal is determined with respect to a location assigned to the function of the vehicle. A direction is determined, in which the assigned location is determined based on the position of the mobile terminal. An activation input of a control element is received by a user on a touch-sensitive display (6) of the mobile terminal. An independent claim is included for a computer program.
Patent DE-102013205342-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für Hubkolbenbrennkraftmaschinen mit zweiteiligem Schlepphebel
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-03-26
Abstract: Ventiltrieb für Hubkolbenbrennkraftmaschinen mit einer Nockenwelle (1) mit zumindest zwei Nocken, auch Primär- (2) und Sekundärnocken genannt, und mit zumindest zwei Schlepp-, Schwing- oder Kipphebeln oder Hebelteilen pro Gaswechselventil oder Gruppe von Gaswechselventilen, auch Primär- und Sekundärhebel oder -hebelteil bezeichnet, wobei jeder Hebel oder jedes Hebelteil mit einem Nocken in Wirkverbindung steht und der Primärhebel oder Primärhebelteil am Sekundärhebel schwenkbar gelagert und mittels eines Kuppelbolzens mit diesem verbindbar ist und wobei der Sekundärnocken aus der Betätigungsebene des zugeordneten Sekundärhebels oder Sekundärhebelteiles bewegbar ist.
Patent DE-102013206339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausbau von polykristallinen Siliciumstäben aus einem Reaktor
Inventor: WEISS TOBIAS
IPC: C01B33/035
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbau von polykristallinen Siliciumstäben aus einem Reaktor, wobei der Reaktor U-förmige Stabpaare umfasst, wobei eines der U-förmigen Stabpaare von einem Körper mit einer Außenwand und einer Innenwand vollständig umschlossen wird, und der Körper mitsamt dem von ihm umschlossenen Stabpaar mittels eines Kranes, eines Seilzuges oder eines Greifers aus dem Reaktor entfernt wird.
Patent DE-102013206681-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferenzial mit radial aufgeweitetem Wälzlager
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1), wie ein Differenzialgetriebe (2), mit einem Planetenträger (4), an dem zumindest ein Planetenrad (7) drehbar angebunden ist, mit wenigstens einem Sonnenrad (8, 9), das in kämmendem Wirkeingriff mit dem wenigstens einen Planetenrad (7) steht oder bringbar ist, wobei der Planetenträger (4) mittels zumindest eines Lagers (11) an einem Gehäuse (13), wie einem Getriebegehäuse (14) gelagert ist, wobei das Lager (11) als wälzkörperaufweisendes Wälzlager (12) ausgebildet ist, wobei eine radial innere Wälzkörperlauffläche (16) des Wälzlagers (12) an einem gehäusefesten Bauteil vorhanden ist und eine radial äußere Wälzkörperlauffläche (17) des Wälzlagers (12) an einem planetenträgerfesten Bauteil vorhanden ist, wobei die Wälzkörper (15) des Wälzlagers (12) radial weiter außen, als ein durch die Verzahnung (21) des zumindest einen Sonnenrades (8, 9) bestimmten Teilkreisdurchmessers angeordnet sind.
Patent DE-102013206711-A1 (DE)
Title: Messgerät und Messverfahren mit Mehrfachanzeige
Inventor: KELLER MATTHIAS
IPC: G01R13/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) und ein Messverfahren zum Darstellen eines an das Messgerät (1) angeschlossene Messsignal. Das Messgerät (1) umfasst einen Messsignaleingang (2), einen Messparametereingang (3), eine Recheneinheit (4) und eine Anzeigeeinheit (6) zum Darstellen von errechneten statistischen Signalen. Das Messgerät (1) ist eingerichtet, eine Mehrzahl von statistischen Signalen parallel auf der Anzeigeeinheit (6) in Echtzeit darzustellen.
Patent DE-102013209295-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Bilddatensätzen mittels eines Magnetresonanz-Tomographen
Inventor: COWAN BRETT
IPC: G01R33/563
Filed: 2013-05-21
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Bilddatensätzen mittels eines Magnetresonanz-Tomographen, umfassend eine Bildaufnahmeeinrichtung und eine Recheneinrichtung, umfassend die Schritte:  – Aufnahme wenigstens zweier zeitlich beabstandeter Ursprungsbilddatensätze durch eine Bildaufnahmeeinrichtung des Magnetresonanz-Tomographen, wobei für jeden Ursprungsbilddatensatz für jeden Bildpunkt ein Phasenmesswert aufgenommen wird,  – Durchführung eines Optimierungsverfahrens zur gemeinsamen Berechnung von korrigierten Phasenwerten für die Bildpunkte der Datensätze, wobei die korrigierten Phasenwerte der Bildpunkte eines ersten der Datensätze jeweils zumindest von dem Phasenmesswert des Bildpunkts an der gleichen Stelle eines zweiten der Datensätze abhängig sind, der zeitlich vorangehend oder nachfolgend aufgenommenen ist, und die korrigierten Phasenwerte der Bildpunkte des zweiten Datensatzes jeweils zumindest von dem Phasenmesswert des Bildpunkts an der gleichen Stelle des ersten Datensatzes abhängig sind, und  – Erzeugung korrigierter Bilddatensätze aus den korrigierten Phasenwerten.
Patent DE-102013210153-A1 (DE)
Title: Techniken zum Erzeugen von robusten Stereo-Bildern
Inventor: PULLI KARI
IPC: G06T7/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Techniken zum Erzeugen von robusten Tiefe-Karten von Stereo-Bildern sind beschrieben. Eine robuste Tiefe-Karte ist von einem Satz von Stereo-Bildern erzeugt, welche mit und ohne Blitz-Beleuchtung erfasst sind. Die Tiefe-Karte ist robuster als Tiefe-Karten, welche unter Benutzung von herkömmlichen Techniken erzeugt sind, weil ein Pixel-Anpassungs-Algorithmus implementiert ist, welcher Pixel in einem Anpassungs-Fenster gemäß des Verhältnisses von Licht-Intensität gewichtet, welche unter Benutzung von verschiedenen Blitz-Beleuchtungs-Pegeln erfasst ist. Die Verhältnis-Karte stellt eine grobe Schätzung von Tiefe relativ zu benachbarten Pixeln bereit, was dem Blitz-/Nicht-Blitz-Pixel-Anpassungs-Algorithmus erlaubt, Pixel abzuwerten, welche bei verschiedenen Tiefen als das zentrale Pixel in dem Anpassungs-Fenster lokalisiert zu sein erscheinen. Zusätzlich kann die Verhältnis-Karte benutzt werden, um die erzeugte Tiefe-Karte zu filtern, um eine glatte Schätzung für die Tiefe von Objekten innerhalb des Stereo-Bildes zu erzeugen.
Patent DE-102013210769-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung zum Auslösen einer Personenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Auslösevorrichtung zum Auslösen einer Personenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: B60R21/01
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung (110) zum Auslösen einer Personenschutzvorrichtung (120) für ein Fahrzeug (105). Dabei umfasst die Auslösevorrichtung (110) eine Schnittstelle (130) zum Einlesen eines Sensorsignals, das eine von einem ausfahrbaren Sensor (115) ausgegebene Messgröße repräsentiert. Ferner weist die Auslösevorrichtung (110) eine Auslöseeinheit (125) auf, die ausgebildet ist, um auf Basis des Sensorsignals ein Auslösesignal zum Auslösen der Personenschutzvorrichtung (120) zu ermitteln.
Patent DE-102013213132-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F15B15/12
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), wobei an dem Stator (16) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (16) und dem Rotor (17) in eine Mehrzahl von Druckräumen (29, 30, 31) unterteilen, wobei der Rotor (17) eine Rotornabe (36) und eine Mehrzahl von sich von der Rotornabe (36) radial nach außen erstreckenden Flügeln (11, 12, 13) aufweist, welche die Druckräume (29, 30, 31) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und einer Mittenverriegelungseinrichtung (32) zur Verrieglung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), wobei in einem oder mehreren der Flügel (11, 12, 13) zusammen wenigstens zwei Druckmittelleitungen (34, 35) vorgesehen sind, welche jeweils zwei Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) unterschiedlicher Wirkrichtung strömungstechnisch miteinander verbinden, wobei in den Druckmittelleitungen (34, 35) jeweils Rückschlagventile (9, 10) unterschiedlicher Wirkrichtung vorgesehen sind, welche jeweils in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Rotors (17) zu dem Stator (16) ein Überströmen des Druckmittels in eine Richtung zwischen den Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) ermöglichen und in die jeweils andere Richtung verhindern, und in den jeweils anderen Flügeln (11, 12, 13), in welchen kein Rückschlagventil (9, 10) vorgesehen ist, eine erste schaltbare Ventileinrichtung vorgesehen ist, welche in einer Schaltstellung ein Überströmen des Druckmittels zwischen den Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) unterschiedlicher Wirkrichtung ermöglicht.
Patent DE-102013214832-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Endstufe für mindestens einen Piezoaktor
Inventor: OSTENDORF BORIS
IPC: H02N2/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben einer Endstufe für mindestens einen Piezoaktor vorgestellt. Bei dem Verfahren ist vorgesehen, ein Zeitfenster in Abhängigkeit eines Arbeitspunkts zur Laufzeit zu berechnen.
Patent DE-102013217846-A1 (DE)
Title: Kabelhandhabungsvorrichtung
Inventor: KUMBLEKERE JAIKANTH B
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Eine Kabelhandhabungsvorrichtung dient der übersichtlichen Aufbewahrung eines flexiblen Kabels in einer Ablagekonsole eines Kraftfahrzeugs. Die Ablagekonsole weist einen in der Wand versenkten Ablagekanal zum Aufnehmen eines Stücks des flexiblen Kabels auf. Eine flexible Halterung ist an der Wand angebracht und blockiert den Aus- und Eingang zu dem Ablagekanal. Die flexible Halterung ist derart biegbar, dass ein Einlegen des Kabels in den Ablagekanal möglich ist, und ist außerdem derart biegbar, dass ein Entnehmen des Kabels aus dem Ablagekanal möglich ist.
Patent DE-102013218845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Überwachung einer Flanschverbindung einer Windenergieanlage
Inventor: HÖR OLIVER
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zur Überwachung einer, insbesondere dynamisch hochbelasteten, Flanschverbindung einer Windenergieanlage mit einem in formund/oder kraftschlüssiger Anlage auf einen Bolzenkopf oder eine Bolzenmutter (20) eines Bolzens (22) montierbaren Überwachungskörper (30, 50, 70, 90) mit einer zentralen Aufnahme (33) für den Bolzenkopf oder die Bolzenmutter (20), wobei der Überwachungskörper (30, 50, 70, 90) ausgebildet ist, bei einer Beschädigung oder Zerstörung eines oder einer in der zentralen Aufnahme (33) angeordneten Bolzenkopfes oder Bolzenmutter (20) beschädigt zu werden, und einem am Überwachungskörper (30, 50, 70, 90) angeordneten Sensor, der zur Feststellung einer strukturellen Integrität des Überwachungskörpers (30, 50, 70, 90) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Windenergieanlage.
Patent DE-102013219471-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugprüfsystem
Inventor: BEAUJEAN FRANK
IPC: G01M17/06
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugprüfsystem mit einer ersten Hebevorrichtung 1 zum Anheben eines Kraftfahrzeuges, und einer Rollenprüfeinrichtung 2, die zumindest eine verfahrbare Rolle 3 aufweist, wobei ein zu prüfendes Kraftfahrzeug mittels der ersten Hebevorrichtung 1 zumindest soweit anhebbar ist, dass Räder 4 des Kraftfahrzeuges zumindest teilweise entlastet sind, und wobei die zumindest eine Rolle 3 derart verfahrbar ist, dass sie in Kontakt mit zumindest einem der entlasteten Räder 4 des Kraftfahrzeuges bringbar ist.
Patent DE-102013220449-A1 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: KOHNLE MICHAEL
IPC: B23D61/04
Filed: 2013-10-10
Abstract: Ein spanabhebendes Werkzeug (1), umfasst einen Grundkörper (2) und eine Mehrzahl von mit dem Grundkörper (2) verklebten Schneideinsätzen (10). Dabei umfasst jeder Schneideinsatz (10) eine Schneide (20) und weist der Schneideinsatz (10) gegenüberliegend von der Spanfläche (30) eine Haltefläche (50) auf, die mit dem Grundkörper (2) verklebt ist. Einem Teil der Haltefläche (50) gegenüberliegend und von der Schneide (20) entfernt ist eine Versatzfläche (80) vorgesehen, die mit dem Grundkörper (2) verklebt ist, und zwischen der Versatzfläche (80) und der Spanfläche (30) besteht ein Versatz (v).
Patent DE-102013220934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremseinrichtung
Inventor: MARX PETER
IPC: B60T7/06
Filed: 2013-10-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremseinrichtung umfasst einen Pedalhebel (11) und Mittel (12) zur Kopplung des Pedalhebels (11) mit einem Eingangsglied (6) der Kraftfahrzeugbremseinrichtung. Letztere umfassen ein erstes Element (20), das mit einem ersten Abschnitt (21) über ein erstes Gelenk (eins) mit dem Eingangsglied (6) koppelbar ist, ein zweites Element (30), das mit einem ersten Abschnitt (31) über ein zweites Gelenk (102) mit dem Pedalhebel (11) gekoppelt ist, ein drittes Gelenk (103), über das ein zweiter Abschnitt (22) des ersten Elements (20) und ein zweiter Abschnitt (32) des zweiten Elements (30) miteinander gekoppelt sind, und eine Führungseinrichtung (40), über die das dritte Gelenk (103) auf einer vorgegebenen, in Bezug auf eine Abstützung des Pedalhebels (11) ortsfesten Bahn geführt ist. Hierdurch wird eine Vorrichtung zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremseinrichtung geschaffen, welche einerseits hinreichende hohe Kräfte am Eingangsglied (6) ermöglicht, um bei rein mechanischer Betätigung eine bestimmte Verzögerung des Kraftfahrzeugs zu gewährleisten, und andererseits gut an den im Fahrzeug zur Verfügung stehenden Fahrerfußraum anpassbar ist und sich durch eine einfache und kompakte Bauweise auszeichnet.
Patent DE-102013221674-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: FUJIHARA KOHEI
IPC: H01L23/488
Filed: 2013-10-24
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Vorrichtung wird ein thermoplastischer Harzfilm zwischen einer elektronischen Komponente mit Elektroden und einem Befestigungselement mit einem Substrat angeordnet, um eine Laminatanordnung zu erzeugen. Durchgangslöcher werden in dem thermoplastischen Harzfilm ausgebildet und mit leitender Paste gefüllt. Durchführungslöcher als vertiefte Abschnitte werden in einem Bereich in dem Substrat, der dem thermoplastischen Harzfilm gegenüberliegt und/oder einem Bereich in einem Verbindungsabschnitt, der auf dem Substrat ausgebildet ist und nicht in Kontakt mit der leitenden Paste in den Durchgangslöchern ist, ausgebildet. Die Laminatanordnung wird erhitzt und gleichzeitig in ihrer Laminierrichtung gepresst, um die leitende Paste in den Durchgangslöchern zu sintern. Dies erzeugt ein Zwischenschichtverbindungselement in jedem Durchgangloch und die elektronischen Vorrichtung.
Patent DE-102013222750-A1 (DE)
Title: Hilfsansaugventilvorrichtung und mit derselben ausgerüstetes Ansaugsystem
Inventor: YUN TAE MIN
IPC: F02M35/024
Filed: 2013-11-08
Abstract: Es wird Hilfsansaugventilvorrichtung bereitgestellt, die ein Ventilgehäuse aufweist, das an einer Luftreinigerabdeckung angeordnet ist, eine Eintrittsöffnung und eine Austrittsöffnung aufweist und eine Mehrzahl von Einlassöffnungen an der Eintrittsöffnung aufweist. Darüber hinaus ist eine Halterung innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet und ein elastisches Element ist an der Halterung angeordnet. Eine Mehrzahl von Ventilen ist durch das elastische Element gelagert und ist eingerichtet, um wahlweise die Einlassöffnungen zu schließen und die Einlassöffnungen zu öffnen, wenn ein Unterdruck an der Austrittsöffnung erzeugt wird.
Patent DE-102013225355-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung, Kupplung, elektrisches Fahrmodul und Verfahren zur Montage einer Kupplung
Inventor: NACHTMANN FLORIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung mit einer Statoreinrichtung, einer bezüglich der Statoreinrichtung verdrehbaren Rotoreinrichtung und einer bezüglich der Rotoreinrichtung in axialer Richtung begrenzt verlagerbaren, Zug- und Schubkräfte aufbringenden Schlitteneinrichtung, die sich mit einer Zug- und Schubeinrichtung in Wirkverbindung befindet, die ausgebildet ist, auf ein Hebelelement der Kupplung Zug- und Schubkräfte aufzubringen, wobei die Zug- und Schubeinrichtung zumindest ein Zugelement und zumindest ein Schubelement aufweist, zwischen denen das Hebelelement aufnehmbar ist, und die miteinander verbindbar sind, sowie eine Kupplung mit einer Betätigungsvorrichtung, ein elektrisches Fahrmodul mit einer Kupplung, sowie ein Verfahren zur Montage einer Kupplung mit einer Betätigungsvorrichtung
Patent DE-102013225686-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe, insbesondere für ein Aktiv-Lenksystem
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lenkgetriebe für eine lenkbar ausgelegte Kraftfahrzeugachse, mit einem ersten Zahnstangenelement, zur Positionierung eines ersten Lenkschenkels einer lenkbaren Fahrzeugachse, einem zweiten Zahnstangenelement, zur Positionierung eines zweiten Lenkschenkels jener lenkbaren Fahrzeugachse, und einer Getriebeanordnung zur Aufbringung einer die Zahnstangenelemente gleichsinnig verlagernden Lenkkraft, wobei die Getriebeanordnung ein Gleitkeilgetriebe umfasst, und die beiden Zahnstangenelemente über dieses Gleitkeilgetriebe kinematisch gekoppelt sind und nach Maßgabe einer an dem Gleitkeilgetriebe vorgenommenen Stelloperation zueinander gegensinnig verlagerbar sind.
Patent DE-102014000395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GOTTER ANDREAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine (46) durch Auswertung und Korrektur einer Abweichung von mindestens einem Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine (46), wobei der Betriebsparameter durch eingesetzte Werte ermittelt wird, wobei die eingesetzten Werte durch Messung und/oder durch eine modellbasierte Bestimmung ermittelt werden, wobei bei der modellbasierten Bestimmung gemessene Werte, berechnete Werte und/oder Werte aus Kennfeldern verwendet werden. Die Abweichung des Betriebsparameters wird durch einen Vergleich von mindestens drei eingesetzten Werten ermittelt, wobei bei der Ermittlung der Abweichung mindestens ein eingesetzter Wert als eine Hilfsgröße zur Plausibilisierung der Abweichungen verwendet wird, und zur Korrektur der ermittelten Abweichung des Betriebsparameters eine Adpation von mindestens einem eingesetzten Wert erfolgt. Auf diese Weise kann die Ursache für die Abweichungen des Betriebsparameters bestimmt und adaptiert werden.
Patent DE-102014001954-A1 (DE)
Title: Stirlingmotor mit umlaufenden Drehkolben
Inventor: JOBB GANGOLF
IPC: F01C1/16
Filed: 2014-02-12
Abstract: Der Stirlingmotor mit umlaufenden Drehkolben ist vergleichbar einem herkömmlichen Stirlingmotor in Alpha-Konfiguration, jedoch sind die Zylinder durch ein Drehkolbenarray ersetzt. Letzteres transportiert Wärme über bewegte Oberflächen, und zwar viel effizienter als die sonst üblichen Wärmetauscher.
Patent DE-102014002970-A1 (DE)
Title: Dachbegrünungskassette
Inventor: TIETJEN KAI
IPC: E04D11/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachbegrünungskassette, zumindest teilweise oder überwiegend mit Wandungen und/oder Böden aus Poren aufweisendem (porösem) Material. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das poröse Material die nachfolgenden Eigenschaften aufweist: a) eine Wasseraufnahme von 15 bis 30 Liter/m2 bei einer Materialdicke von 30 mm, b) eine Wasserdurchlässigkeit normal zur Ebene von 8 bis 16 Liter/(m2 s), bei einer Wassersäule von 200 mm und einer Materialdicke von 30 mm..
Patent DE-102014004853-A1 (DE)
Title: Straßenfahrzeug mit Gehäuseanordnung
Inventor: DIETZ SASCHA
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung (6) für ein Straßenfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (8) zur Unterbringung wenigstens einer zu schützenden Komponente (7) des Fahrzeugs (1), einem Tragrahmen (9) zum Anordnen des Gehäuses (8) an einem Unterboden (2) des Fahrzeugs (1) und einer separaten Schutzplatte (10), die von unten eine Unterseite (14) des Gehäuses (8) vollständig abdeckt.
Patent DE-102014006323-A1 (DE)
Title: Vorgefüllte Spritze mit Wiederverwendungsschutz
Inventor: PFRANG JÜRGEN
IPC: A61M5/50
Filed: 2014-04-30
Abstract: Vorgefüllte Spritze mit Wiederverwendungsschutz (1), umfassend einen zylindrischen Hohlkörper (2) mit einem vorderen Abschnitt (3) und einem hinteren Abschnitt (4), eine Austrittsöffnung (5) am vorderen Abschnitt (3) des zylindrischen Hohlkörpers (2), einen Kolbenstopfen (9) und eine Kolbenstange (6) mit einem vorderen Abschnitt (7) und einem hinteren Abschnitt (8), wobei der vordere Abschnitt (7) der Kolbenstange (6) bei einer translatorischen Bewegung der Kolbenstange (6) in Injektionsrichtung (17) eine Kraft auf den Kolbenstopfen (9) ausübt, wobei der vordere Abschnitt (7) der Kolbenstange (6) bei einer translatorischen Bewegung der Kolbenstange (6) entgegen der Injektionsrichtung (17) keine Kraft auf den Kolbenstopfen (9) ausübt.
Patent DE-102014012762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe von Substanzen für den Einbau in das Erdreich
IPC: E03B11/14
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe von Substanzen, insbesondere von flüssigen Substanzen. Die Vorrichtung ist zum Einbau in das Erdreich vorgesehen und weist wenigstens zwei Wandungselemente zur Bildung eines Hohlraumes auf. Die Wandungselemente weisen an ihrer Wandungsfläche wenigstens abschnittsweise Wölbungen auf.
Patent DE-102014013747-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Kraftfahrzeugleuchte, mit mindestens einem Leuchtmittel (11), und mit einem textilen Flächengebilde (13) zur Erzeugung von Lichteffekten, wobei das textile Flächengebilde (13) mit einem Haltemittel (12) für das textile Flächengebilde (13) derart verbunden ist, dass das textile Flächengebilde (13) an mindestens einer ersten Seite desselben fest mit dem Haltemittel (12) verbunden ist, und dass das textile Flächengebilde (13) an mindestens einer zweiten Seite (15) desselben, die der jeweiligen ersten Seite gegenüberliegt, federelastisch mit dem Haltemittel (12) verbunden ist.