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Patent DE-102015120502-A1 (DE)
Title: Eine Überzugsstation für Blöcke aus verformbarem Material und ein Verfahren zum Überziehen von Blöcken aus verformbarem Material
Inventor: RESTA ROBERTO
IPC: A47C31/10
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überzugsstation (1) für Blöcke (A) aus verformbarem Material der Art, die eine Aufnahmefläche (2) für mindestens einen Block (A) und eine Zufuhreinheit (3) für Überzugsfolien (4) umfasst. Die Station (1) umfasst Folgendes: Blockiermittel (2a) für den Endrand (4a) der Überzugsfolie (4), die nahe der Fläche (2) angeordnet sind; mindestens einen ersten Schieber (5) für die Zwangsbewegung des Blocks (A) zur Überzugsfolie (4) parallel zu ihrem Rand (4a) hin; mindestens eine Endanschlagsschulter (6), die entgegengesetzt und parallel zu dem mindestens einen ersten Schieber (5) angebracht ist, in einem Abstand von den nahe der Ablagefläche (2) angeordneten Blockiermitteln (2a) für den Rand (4a) der Folie (4), der im Wesentlichen der Breite des Blocks (A) entspricht; mindestens zwei erste drehende Rollen (7), die in Annäherung zueinander beweglich sind, zur Spannung und Druckbeaufschlagung der Folie (4) auf dem Block (A) und zum Nebeneinanderstellen der ersten Endteile (4b, 4c) der Folie (4); mindestens eine erste Verbindungseinheit (9), die parallel zu den ersten Rollen (7) längs der ersten nebeneinandergestellten Endteilen (4b, 4c) der Folie (4) verschoben werden kann.
Patent DE-102015120524-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erzeugung einer Notbremskraft
Inventor: BYUN HYUNG-SUK
IPC: F02D17/04
Filed: 2015-11-26
Abstract: System und Verfahren zur Erzeugung einer Notbremskraft, aufweisend einen Motor (120) zum Durchführen einer Verbrennung mittels Luft und Kraftstoff, der von einer Einspritzvorrichtung (122) eingespritzt wird, und zum Erzeugen eines Drehmoments, ein Kühlgebläse (100), welches von dem Drehmoment des Motors (120) gedreht wird und derart konfiguriert ist, dass es Luft zu der einen Seite des Motors (120) führt, eine Lüfterkupplung (110), die derart konfiguriert ist, dass sie das Drehmoment des Motors (120) an das Kühlgebläse (100) wahlweise überträgt, ein Getriebe (130), das derart konfiguriert ist, dass es ein Übersetzungsverhältnis durch Aufnehmen des Drehmoments des Motors (120) variiert und ein Antriebsrad (140) dreht, und einen Steuerabschnitt (150), welcher derart konfiguriert ist, dass er die Lüfterkupplung (110) derart steuert, dass das Kühlgebläse (100) als eine Einheit mit dem Motor (120) gedreht wird, wenn ein Notbremssignal erzeugt wird, um eine Drehlast des Motors (120) durch das Kühlgebläse (100) zu erhöhen.
Patent DE-102015200487-A1 (DE)
Title: Lagerhalter zur Aufnahme eines Lagers für eine Rollladenwelle und Lageranordnung
Inventor: MARCHETTI ENRICO
IPC: E06B9/50
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerhalter zur Aufnahme eines Lagers für eine Rollladenwelle, umfassend: eine Platte (1) mit einer eine im Wesentlichen eben ausgebildete Montagefläche (2) aufweisenden Rückseite (R) und einer der Rückseite (R) gegenüberliegenden Vorderseite (V), wobei sich von der Vorderseite (V) eine einen zylindrischen ersten Innenumfang (I1) aufweisende Lagerhalterung (3) erstreckt, und wobei eine Axialstützfläche (A) zum axialen Abstützen des Lages innerhalb der Lagerhalterung (3) durch sich von der Vorderseite (V) der Platte (1) erstreckende radial verlaufende Rippen (7) gebildet ist.
Patent DE-102015205610-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Stützrollen
Inventor: HÖLZEL CHRISTIAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (10) zur Abdichtung einer Stützrolle (01), die einen Außenring (03), einen Innenring (02), eine Vielzahl zwischen Außenring (03) und Innenring (02) in einem Wälzkörperraum (05) angeordnete Wälzkörper (04) umfasst. Die Dichtungsanordnung besitzt eine am Innenring (02) befestigte, sich radial in Richtung Außenring (03) erstreckende Stützscheibe (08). Die Stützscheibe umfasst eine in axialer Richtung außen liegend angeordnete, sich radial zwischen Stützscheibe (08) und Außenring (03) erstreckende Dichtungsscheibe (12), wobei zwischen Außenring (03) und Dichtungsscheibe (12) ein Spalt (14) besteht, und einen in axialer Richtung innen liegend angeordneten, an die Dichtungsscheibe (12) angrenzenden, sich radial zwischen Stützscheibe (08) und Außenring (03) erstreckenden Dichtungsring (13). Der Dichtungsring besitzt mindestens eine sich radial erstreckende elastische Dichtlippe (15) mit mindestens einer Dichtkante (17), welche am Außenring (03) anliegt. Dichtungsscheibe (12) und Dichtungsring (13) sind an der Stützscheibe (08) drehfest befestigt.
Patent DE-102015206320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkürzung des Anfahrvorgangs einer Dampfturbine
Inventor: HOGEN TOBIAS
IPC: F01D25/10
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkürzung des Anfahrvorgangs einer Dampfturbine (1), die innerhalb eines Turbinengehäuses (2) vorgesehene Turbinenkomponenten, die im Betrieb mit einem das Turbinengehäuse (2) durchströmenden Heißdampf in Berührung kommen und eine das Turbinengehäuse axial durchsetzende Turbinenwelle (3) umfassen, und zwischen der Turbinenwelle (3) und dem Turbinengehäuse (2) ausgebildete Wellendichtungsbereiche (4), die im Betrieb der Dampfturbine (1) mit Sperrdampf beaufschlagt werden, aufweist, wobei der Dampfturbine (1) während eines Stillstandes der Dampfturbine (1) Wärmeenergie zugeführt wird, und wobei während des Stillstandes der Dampfturbine (1) dem Innenraum des Turbinengehäuses (2) an der Einströmseite Sperrdampf zugeführt wird, um die in dem Innenraum des Turbinengehäuses (2) vorgesehenen Turbinenkomponenten zu erwärmen und/oder warm zu halten, und das Turbinengehäuse (2) nahe dem einströmseitigen Wellendichtungsbereich (4) von außen beheizt wird.
Patent DE-102015206928-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung, KFZ und Verfahren zum Betrieb einer solchen für ein KFZ
Inventor: ALBERT TOBIAS
IPC: H05B3/12
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine Heizvorrichtung für ein Kraftfahrzeug weist auf: – einen Heizkreislauf, der eine Flüssigkeit als Wärmeträger aufweist, – ein Heizelement zur Erwärmung des Wärmeträgers, – einen Wärmetauscher zur Übertragung der Wärme des Wärmeträgers auf Luft zum Einbringen in einen Fahrgastraum des KFZ, – ein Steuergerät, – einen Temperaturfühler zur Erfassung der Temperatur der erwärmten Luft, – einen Temperaturfühler zur Erfassung der Temperatur des Wärmeträgers, – eine elektrische Pumpe zur Umwälzung des Wärmeträgers im Heizkreislaufs, wobei die Pumpe ein Pumpengehäuse sowie mindestens eine Pumpenkammer in dem Pumpengehäuse aufweist und mindestens einen Einlass und mindestens einen Auslass aufweist. Das Heizelement ist derart in die Pumpenkammer der Pumpe integriert, dass das Heizelement direkt von dem in der Pumpenkammer befindlichen Wärmeträger angeströmt ist, wobei die Förderleistung der Pumpe und die Heizleistung des Heizelements vom Steuergerät unabhängig voneinander steuerbar sind zur Minimierung des Gesamtstromverbrauches.
Patent DE-102015207958-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung und Hülse für eine Kontaktanordnung
Inventor: BISCHOFF DANIEL
IPC: H01R13/24
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordung (1), umfassend eine Hülse (3), ein erstes, innerhalb der Hülse verschiebliches Kontaktstück (2, 2A), ein zweites, dem ersten Kontaktstück (2, 2A) gegenüberliegendes Kontaktstück (2, 2B) und mindestens ein federelastisches Element (4), das das erste Kontaktstück (2, 2A) in Richtung eines ersten Anschlags (31) in der Hülse (3) drückt. Ferner betrifft die Erfindung eine Hülse (3) für eine solche Kontaktanordnung (1). Solche Kontaktanordnungen (1), die auch als Pogo-Pins bekannt sind, dienen zur Sicherung der Kontaktierung, insbesondere wenn eine hohe Anzahl von Kontaktierzyklen zu erwarten ist. Nachteilig bei den aus dem Stand der Technik bekannten Kontaktanordnungen ist, dass eindringende Verschmutzungen oft zu Fehlfunktionen führen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lösung bereitzustellen, bei der Fehlfunktionen weniger häufig auftreten. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Hülse (3) mit einer zum Teil offenen Ummantelung (38) versehen ist.
Patent DE-102015209909-A1 (DE)
Title: Konditionierung vor einer Konversionsbehandlung von Metalloberflächen
Inventor: MURNAGHAN KEVIN D
IPC: C23C22/78
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrstufiges Verfahren zur korrosionsschützenden Vorbehandlung von aus metallischen Werkstoffen gefertigten Bauteilen, bei dem auf eine konditionierende nasschemische Behandlung mit einer wässrigen Zusammensetzung (A) enthaltend einen Konditionierer eine weitere nasschemische Behandlung auf Basis wasserlöslicher Verbindungen der Elemente Zr, Ti und/oder Si folgt, in deren Verlauf eine entsprechende Konversion der Oberflächen der metallischen Werkstoffe stattfindet, die einen korrosionsschützenden Haftgrund für zusätzlich aufgebrachte organische Beschichtungen vermittelt.
Patent DE-102015211255-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Verfahren zum Qualifizieren eines Fehlers für eine Synchronmaschine
Inventor: UNGERMANN MICHAEL
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung schafft eine Steuerschaltung und ein Verfahren zum Qualifizieren eines Fehlers für eine Synchronmaschine. Die Steuerschaltung (10; 110; 210) ist ausgebildet mit: einer Rotorlagewinkelintervall-Ermittlungseinrichtung (12; 112; 212), welche dazu ausgebildet ist, mindestens ein durch einen Rotors der Synchronmaschine zurückgelegtes Rotorlagewinkelintervall zu ermitteln; einer Diagnosesignal-Ermittlungseinrichtung (14; 114; 214), welche dazu ausgebildet ist, mindestens einen Diagnosesignalwert eines Diagnosesignals, welches einen Fehler indiziert, zu ermitteln; einer Vergleichseinrichtung (16; 116; 216), welche dazu ausgebildet ist, zu ermitteln, ob ein Überschreiten einer vorbestimmten Diagnoseschwelle (56) durch den mindestens einen ermittelten Diagnosesignalwert oder einen von dem mindestens einen Diagnosesignalwert abgeleiteten Diagnosesignalwert vorliegt; und einer Qualifizierungseinrichtung (18; 118; 218), welche dazu ausgebildet ist, den Fehler, welcher durch das Diagnosesignal indiziert wird, in Abhängigkeit von dem mindestens einen zurückgelegten Rotorlagewinkelintervall und von dem Überschreiten der vorbestimmten Diagnoseschwelle (56) durch den Diagnosesignalwert oder den abgeleiteten Diagnosesignalwert zu qualifizieren.
Patent DE-102015211652-A1 (DE)
Title: Kältegerätevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kältegerätevorrichtung
Inventor: REITZ PHILIPP
IPC: F25D23/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Um eine Effizienz zu steigern wird eine Kältegerätevorrichtung, insbesondere eine Haushaltskältegerätevorrichtung, vorgeschlagen, mit zumindest einem Dichtelement (10), welches dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand zu einer Abdichtung eines Nutzraums mit zumindest einem Dichtprofil (12) zusammenzuwirken, und welches zumindest einen Gasdurchgang (14) umfasst, welcher dazu vorgesehen ist, in dem Betriebszustand zu einem Druckausgleich zumindest zeitweise einen Umgebungsbereich strömungstechnisch mit dem Nutzraum zu verbinden.
Patent DE-102015211798-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen an einem Bauteil
Inventor: BERNAUER JANA
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Festlegen an einem Bauteil, insbesondere Toleranz-Ausgleichs-Element, mit einer ersten Hülse (1) und einer an bzw. in der ersten Hülse (1) mittels einer Schraubverbindung festlegbaren zweiten Hülse (2), wobei die erste Hülse (1) und die zweite Hülse (2) jeweils einen Durchgang (6, 7) aufweisen, wobei eine Schraube durch die Durchgänge (6, 7) und durch das Bauteil hindurch in ein Gewinde eines Haltemittels einschraubbar ist, wobei ein in dem Durchgang (7) der zweiten Hülse (2) angeordnetes Reibelement (8) an der Schraube zumindest abschnittsweise anliegt und wobei sich die Drehrichtung der Schraubverbindung von der Drehrichtung des Gewindes des Haltemittels unterscheidet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hülse (1) und die zweite Hülse (2) jeweils mindestens zwei Gewinde (3, 4, 5) zum gegenseitigen Eingriff der Hülsen (1, 2), nämlich zum Realisieren der Schraubverbindung, aufweisen.
Patent DE-102015214430-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Radaufhängung eines Fahrzeuges
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung einer Radaufhängung für ein Fahrzeug umfassend: einen Radträger, der an einer Karosserie des Fahrzeugs befestigbar ist, eine Radnabe, an der ein Rad befestigbar ist, ein Lager zur drehbeweglichen Lagerung der Radnabe gegenüber dem Radträger, eine Dichtung mit einer Dichtlippe zur Abdichtung des Lagers, eine Gleitfläche, an der die Dichtlippe anliegt und an der die Dichtlippe bei Drehen der Radnabe gleitet, wobei die Gleitfläche eine Vielzahl an Vertiefungen aufweist und die Vertiefungen mit einer Gleitmittel gefüllt sind.
Patent DE-102015215398-A1 (DE)
Title: Radarsensor
Inventor: BÄUERLEIN STEFAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor mit einer Leiterplatte mit einer elektronischen Schaltung und mit einer Bestückung elektronischer Komponenten und mit einem die Leiterplatte und die darauf angeordnete Bestückung abdeckenden Abschirmdeckel, wobei der Abschirmdeckel aus einem Leiterplattenmaterial ausgebildet ist und eine Einbuchtung aufweist, welche Raum für die Aufnahme der Bestückung schafft.
Patent DE-102015216478-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Prozessors unter Zuhilfenahme einer Spannungsreglereinheit
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: G06F1/26
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Betreiben eines Prozessors (105) unter Zuhilfenahme einer Spannungsreglereinheit (110). Das Verfahren (300) umfasst einen Schritt des Bereitstellens (310) einer Spannung (Vcore) mit einem Startspannungspegel (200) durch den Spannungsregler an den Prozessor (105). Ferner umfasst das Verfahren (300) einen Schritt des Startens (320) eines Initialisierungsvorgangs zur Inbetriebnahme des Prozessors (105), ansprechend auf die am Prozessor (105) anliegende Spannung (Vcore) mit dem Startspannungspegel (200). Auch umfasst das Verfahren (300) einen Schritt des Erhöhens (330) der von der Spannungsreglereinheit (110) an den Prozessor (105) ausgegebenen Spannung (Vcore) entsprechend einer Spannungserhöhungsvorschrift. Schließlich umfasst das Verfahren (300) einen Schritt des Regelns (340) der von der Spannungsreglereinheit (110) an den Prozessor (105) ausgegebenen Spannung (Vcore) nach einem erfolgreichen Abschluss des Initialisierungsvorgangs des Prozessors (105) unter Verwendung eines vom Prozessor (105) an die Spannungsreglereinheit (110) bereitgestellten Spannungsregelungssignals (V-correct).
Patent DE-102015218727-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepack
Inventor: SCHUETZ JONAS
IPC: H01M50/522
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (60), umfassend mehrere Batteriezellen (2), welche jeweils ein negatives Terminal (11) und ein positives Terminal (12) aufweisen, zwei Endplatten (58), zwischen welchen die Batteriezellen (2) angeordnet sind, sowie ein negatives Kontaktelement (41) und ein positives Kontaktelement (42) zur elektrischen Kontaktierung des Batteriemoduls (60), wobei die Kontaktelemente (41, 42) als Steckkontakte ausgeführt sind. Jedes der Kontaktelemente (41, 42) ist dabei mechanisch mit einem Fixierungselement (31, 32) verbunden, welches zur Fixierung der Batteriezellen (2) mit den Endplatten (58) dient. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriepack (50), welches mindestens zwei miteinander kontaktierte erfindungsgemäße Batteriemodule (60) umfasst, wobei das negative Kontaktelement (41) des einen Batteriemoduls (60) mit dem positiven Kontaktelement (42) des anderen Batteriemoduls (60) kontaktiert ist.
Patent DE-102015223874-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flanschrohlings und eines Flansches
Inventor: ENDE RALF
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Flanschrohlings (1), mit dem Schritt: Herstellen eines Grundkörpers (3), wobei der Grundkörper (3) einen Fluiddurchgang (5), einen Stützabschnitt (7) mit einer ersten Materialstärke (M1) und einen Kraftaufnahmeabschnitt (9) mit einer zweiten Materialstärke (M2) umfasst, die zweite Materialstärke (M2) größer ist als erste Materialstärke (M1) und der Kraftaufnahmeabschnitt (9) zum wahlweisen Erzeugen von Durchgangslöchern (15a–15h, 17a–17l) entsprechend eines ersten Bohrbildes und/oder eines zweiten Bohrbildes ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Flansches (100). Zusätzlich betrifft die Erfindung einen Flanschrohling (1).
Patent DE-102015224975-A1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C9/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungsmaschine für Behälter mit einem drehbaren Behandlungsvorrichtung, an dem umfänglich verteilt um sich selbst drehbare Zentrierglocken zum zentrierenden Aufhängen der Behälter an einem Hals-/Mündungsbereich ausgebildet sind. Dadurch, dass ferner Zentrierteller zum zentrierenden Abstützen eines Bodenbereichs der Behälter und elektrisch gesteuerte Hubeinrichtungen ausgebildet sind, mit denen sich die Zentrierteller von einer unteren Wartestellung ohne Kontakt zum Bodenbereich in eine obere Zentrierstellung zum Zentrieren des Bodenbereichs individuell anheben lassen, können die Behälter auch im Bereich des Behälterbodens vorübergehend zentriert und seitlich stabilisiert werden, ohne eine Behälterübergabe im Neckhandling einzuschränken.
Patent DE-102015226748-A1 (DE)
Title: Kameraeinrichtung zur Tiefeninformationsbestimmung
Inventor: LOEWE ANDREAS
IPC: H04N13/02
Filed: 2015-12-28
Abstract: Eine Kameravorrichtung 1 mit einer Kamera 2 zur Aufnahme von mindestens einem Bild eines Überwachungsbereichs 6, wobei das Bild in Abhängigkeit einer Lage der Kamera 2 einen Erfassungsbereich 7, 8 des Überwachungsbereichs 6 abbildet, mit einer Verstelleinrichtung 10 zur Veränderung der Lage der Kamera 2, mit einer Steuereinrichtung 11 zur Ansteuerung der Kamera 2 und/oder der Verstelleinrichtung 10, so dass die Kamera 2 aus einer ersten Lage ein erstes Bild des Überwachungsbereiches 6 aufnimmt, wobei das erste Bild aus der ersten Lage einen ersten Erfassungsbereich 7 abbildet, und die Kamera 2 aus einer zweiten Lage ein zweites Bild des Überwachungsbereiches 6 aufnimmt, wobei das zweite Bild aus der zweiten Lage einen zweiten Erfassungsbereich 8 abbildet, wobei der erste Erfassungsbereich 7 und der zweite Erfassungsbereich 8 einen Überlappbereich 12 aufweisen, mit einer Auswerteeinrichtung 14, mit einer Lageinformationsmesseinrichtung 13 zur Bestimmung einer Lageinformation der ersten und der zweiten Lage der Kamera 2, wobei die Auswerteeinrichtung 14 auf Basis der Lageinformation den Überlappbereich 12 stereoskopisch auswertet.
Patent DE-102016000399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Blechpakets für eine elektrische Maschine
Inventor: BALLUFF MARKUS
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mehrere aufeinander gestapelte Blechlagen (14) aufweisenden Blechpaktes (12) für eine elektrische Maschine, bei welchem ein Elektroband (16) einer Stanzeinrichtung (24) zugeführt wird, mittels welcher die jeweiligen Blechlagen (14) aus dem Elektroband (16) ausgestanzt werden, wobei die ausgestanzten Blechlagen (14) aufeinander gestapelt werden, wobei mittels wenigstens eines Erfassungselements (26) eine Dicke des Elektrobands (16) erfasst wird, wobei eine Anzahl der Blechlagen (24) in Abhängigkeit von der erfassten Dicke eingestellt wird.
Patent DE-102016005775-A1 (DE)
Title: Arretiereinrichtung zum Arretieren einer Rückenlehne einer Sitzanlage für ein Fahrzeug
Inventor: DIEM PHILIPP
IPC: B60N2/36
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretiereinrichtung (10) zum Arretieren einer Rückenlehne einer Sitzanlage für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem zumindest mittelbar an der Karosserie (14) des Fahrzeugs befestigbaren Halter (12), welcher wenigstens ein Arretierelement (16) zum Arretieren der Rückenlehne in einer Sitzstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein separat von der Karosserie (14) und separat von dem Halter (12) ausgebildetes Zusatzteil (18) vorgesehen ist, welches mittels des Arretierelements (16) des Halters (12) an diesem befestigbar ist und wenigstens ein weiteres Arretierelement (20) aufweist, mittels welchem die Rückenlehne in einer Ladestellung arretierbar ist, in welcher die Rückenlehne gegenüber der Sitzstellung in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne geneigt ist.
Patent DE-102016005938-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbetrieb für ein Steer-By-Wire-Lenksystem
Inventor: LOOS SEBASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, bei dem in Abhängigkeit eines Steuerbefehls ein Lenksystem des Fahrzeugs automatisch von einem Steer-By-Wire-Betrieb, bei dem mittels einer Lenkvorrichtung bereitgestellte Lenkbefehle ausschließlich elektronisch an eine Radlenkeinheit des Fahrzeugs übertragen werden, in einen manuellen Betrieb, bei dem ein mittels der Lenkvorrichtung bereitgestelltes Drehmoment zumindest teilweise mechanisch mittels einer mechanisch festen Kopplung zwischen der Lenkvorrichtung und der Radlenkeinheit zu der Radlenkeinheit des Fahrzeugs übertragen wird, umgeschaltet wird.
Patent DE-102016009605-A1 (DE)
Title: Verfahren als Thermo-Hydraulikmotor für den Antrieb von Maschinen und Fahrzeugen
Inventor: SEUFFERHELD JORGE EDUARDO
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-08-09
Abstract: Diese Technologie, die auf den Druck- und Temperaturunterschieden einer 2-stufigen Wärmepumpe beruht, soll eingesetzt werden, um den allgemeinen Kraftstoffverbrauch und den Ausstoß von Schadstoffen durch herkömmliche Verbrennungsmotoren zu reduzieren. Zum Antrieb dieser Vorrichtung wird im Vergleich zu konventionellen Motoren eine geringere Menge an Kraftstoff benötigt. Mittels einer 2-stufigen Wärmepumpe werden Druck- und Temperaturunterschiede erzeugt, die es erlauben den Druck eines Gases soweit zu erhöhen, dass dadurch eine angeschlossene Turbine wirtschaftlich angetrieben werden kann. Die Vorrichtung kommt als Antriebsmotor von Maschinen und in PKWs, LKWs, Schiffen und anderen Fahrzeugen zum Einsatz.
Patent DE-102016011782-A1 (DE)
Title: Elektrolyt und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: BUCHMEISER MICHAEL
IPC: H01M10/0569
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten (1.3) für einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend eine lithiumhaltige Anode (1.1) und eine schwefelhaltigen Kathode (1.2), mit – einem karbonat- und etherbasierten Lösungsmittel und – einem Leitsalz, welches Lithium-Bistriflimid enthält. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Lösungsmittel mit einem Co-Solvent versetzt ist, welches Dimethyltrisulfid enthält.
Patent DE-102016014348-A1 (DE)
Title: Implantatpfosten und Implantatsystem
Inventor: GÜRLÜK METIN
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Implantatpfosten mit einem Sackloch zur Aufnahme eines Verbindungsabschnitts eines Abutments, wobei das Sackloch einen konisch geformten oberen Bereich mit einer innenseitigen Schrägfläche aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schrägfläche des oberen Bereichs zumindest im wesentlichen bis zur Außenseite des Implantatpfostens verläuft. Die Erfindung betrifft ferner ein Implantatsystem mit einer Mehrzahl von Implantatpfosten und wenigstens einem Abutment zur Verbindung mit einem Implantatpfosten, wobei die Implantatpfosten jeweils ein axiales Sackloch zur Aufnahme eines Verbindungsabschnitts des Abutments aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Abutment mit allen Implantatpfosten des Implantatsystems verbindbar ist, und dass die Gesamttiefe des Sacklochs jeweils mit dem Außendurchmesser des Implantatpfostens proportional korreliert.