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Patent DE-102012111744-B4 (DE)
Title: Latentwärmespeicher und Heizung, Solarthermieanlage und Kältespeicher mit einem Latentwärmespeicher und Verfahren zum Speichern und Rückgewinnen von Wärmeenergie
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: F28D20/02
Filed: 2012-12-03
Granted: 2020-03-05
Abstract: Latentwärmespeicher (20) zur Speicherung von Wärmeenergie in einem energiespeichernden Phasenwechselmaterial ePCM (50), umfassend:einen Behälter (22) zur Aufnahme des energiespeichernden Phasenwechselmaterials (50),einen ersten Wärmetauscher (26), der an einer ersten Seite des Behälters (22) angeordnet ist, mit einem ersten Zu- und Ablauf (28, 30) für ein erstes Wärmeträgermedium,einen zweiten Wärmetauscher (32), der an einer zweiten Seite des Behälters (22) angeordnet ist, mit einem zweiten Zu- und Ablauf (34,36) für ein zweites Wärmeträgermedium,ein in dem Behälter (22) angeordnetes phasenwechselndes Wärmetransportmaterial pWTM (38, 40) zur Übertragung der Wärmeenergie von dem ersten Wärmetauscher (26) zu dem energiespeichernden Phasenwechselmaterial (50) und/oder von dem energiespeichernden Phasenwechselmaterial (50) zu dem zweiten Wärmetauscher (32),eine Evakuierungseinrichtung zum Einstellen des Siede- und Kondensationspunktes des phasenwechselnden Transportmaterials, indem der Innendruck des Behälters (22) und damit Dampfdruck der des phasenwechselnden Wärmetransportmaterials eingestellt wird,wobei der Siede- bzw. der Kondensationspunkt des phasenwechselnden Wärmetransportmaterials (38, 40) mittels der Evakuierungseinrichtung in dem Behälter (22) derart eingestellt ist,dass der Wärmeübertrag vom ersten Wärmetauscher (26) in das phasenwechselnde Wärmetransportmaterial (38, 40) das phasenwechselnde Wärmetransportmaterial (38, 40) von dem flüssigen in den gasförmigen Aggregatszustand auflädt und das phasenwechselnde Wärmetransportmaterial (38, 40) eigenständig im aufgeladenen Zustand die Entfernung zwischen dem ersten Wärmetauscher (26) und dem energiespeichernden Phasenwechselmaterial (50) überbrückt unddass der Wärmeentzug vom phasenwechselnden Wärmetransportmaterial (38, 40) in den zweiten Wärmetauscher (32) das phasenwechselnde Wärmetransportmaterial (38, 40) vom gasförmigen in den flüssigen Aggregatszustand entlädt und das phasenwechselnde Wärmetransportmaterial (38, 40) eigenständig im entladenen Zustand die Entfernung zwischen dem zweiten Wärmetauscher (32) und dem energiespeichernden Phasenwechselmaterial (50) überbrückt.
Patent DE-102012207295-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Büchern mit Drahtkamm- oder Spiralbindung oder anderen vergleichbaren Bindungen
Inventor: REUSCH DIRK
IPC: B42B5/08
Filed: 2012-05-02
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Büchern mit Drahtkamm- oder Spiralbindung oder anderen vergleichbaren Bindungen, bei dem Teillagen (2) aus gestanzten Blättern nacheinander an einer Sammelstelle (3) übereinander zu einem Buch (5) gesammelt werden, das anschließend gebunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teillage (2) beim Transport in die Sammelposition von zumindest einer mitfahrenden seitlichen Klemmeinrichtung (12) geklemmt gehalten wird, während die bereits an der Sammelstelle (3) gesammelten Teillagen (10) mittels zumindest zwei, von unten durch die Stanzlöcher (4) hochbewegten Nadeln (13) fixiert gehalten werden, wobei die Klemmung der Zange erst gelöst wird, wenn die Nadeln (13) durch Hochbewegung sich auch in den Stanzlöchern (4) der neu zugeförderten Teillage (2) befinden.
Patent DE-102012215247-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung umfassend eine Bremsscheibe mit Radzentrierung
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2012-08-28
Granted: 2016-05-25
Abstract: Radlageranordnung für Fahrzeuge umfassend ein Radlager (01) und einen Radflansch (07), welcher mithilfe des Radlagers (01) um eine Rotationsachse (08) drehbar gelagert ist und an welchem ein Rad befestigbar ist, weiterhin umfassend eine am Radflansch (07) befestigbare Bremsscheibe (09), wobei die Bremsscheibe (09) einen Radzentrierbereich (11) zur Zentrierung des Rades aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung der Bremsscheibe (09) am Radflansch (07) über mechanische Befestigungsmittel (14) erfolgt, und dass die Bremsscheibe (09) Bohrungen (13) zum Durchführen der mechanischen Befestigungsmittel (14) aufweist.
Patent DE-102012217745-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mikroskop zur Aufnahme eines z-Bildstapels aus Bildern von vorbestimmten z-Ebenen eines Objektes
Inventor: SCHÖN PETER
IPC: G03B13/30
Filed: 2012-09-28
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines z-Bildstapels aus Bildern von vorbestimmten z-Ebenen eines Objektes mit einem eine Aufnahmeeinheit aufweisenden Mikroskop, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Berechnen einer ersten Gesamtzeit zur Aufnahme des z-Bildstapels mit einem diskreten Aufnahmemodus, bei dem das Mikroskop die vorbestimmten z-Ebenen nacheinander anfährt und während jeder Aufnahme eines der Bilder seine Fokuslage der angefahrenen z-Ebene beibehält,b) Berechnen einer zweiten Gesamtzeit zur Aufnahme des z-Bildstapels mit einem kontinuierlichen Aufnahmemodus, bei dem das Mikroskop die vorbestimmten z-Ebenen nacheinander anfährt und während jeder Aufnahme eines der Bilder seine Fokuslage kontinuierlich ändert, undc) Vergleichen der beiden Gesamtzeiten und Durchführen des Aufnahmemodus, dessen in den Schritten a) und b) berechnete Gesamtzeit kürzer ist.
Patent DE-102012221770-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren für eine Bremsanlage
Inventor: DANIELS RUDOLF
IPC: B60T17/22
Filed: 2012-11-28
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Bremsanlage, welche einen mechatronisch aktivierbaren Hauptbremszylinder mit zumindest einem Kolben aufweist, umfassend zumindest die Schritte: Aktivieren des mechatronisch aktivierbaren Hauptbremszylinders, und Aufnehmen von Entscheidungsverhältnissen, Ablegen der aufgenommenen Entscheidungsverhältnisse, Vergleich der tatsächlichen Entscheidungsverhältnisse mit im Vorfeld aufgenommenen und mit Grenzwerten belegten Soll-Entscheidungsverhältnissen, Detektieren einer inkorrekten Bremsanlage wenn die tatsächlichen Entscheidungsverhältnisse unter den Grenzwerten bezüglich der Soll-Entscheidungswerte liegen, wobei ein Entscheidungsverhältnis ein Quotient des vorhandenen Kolbenweges des Hauptbremszylinderkolbens zu dem Druck ist, und wobei ein Entscheidungsverhältnis der Quotient des Leistungsverbrauchs zum Kolbenweg des Hauptbremszylinderkolbens ist, wobei ein defekter mechatronisch aktivierbarer Hauptbremszylinder oder ein defekter Aktuator detektierbar ist, wenn die Entscheidungsverhältnisse Leistungsverbrauch/Kolbenweg außerhalb von Grenzwertbeträgen bezogen auf die Soll-Entscheidungsverhältnisse liegen, obwohl die Entscheidungsverhältnisse Kolbenweg/Druck innerhalb von Grenzwertbeträgen bezogen auf die Soll-Entscheidungsverhältnisse liegen.
Patent DE-102013007689-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Audiosystems in einem Fahrzeug und Audiosystem in einem Fahrzeug
Inventor: BORK SIMON
IPC: H04S1/00
Filed: 2013-05-03
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Audiosystems in einem Fahrzeug, umfassend  – eine Audioquelle (1) mit wenigstens einem rechten Audiokanal (R), einem linken Audiokanal (L) und einem Center-Audiokanal (C) und  – zwei direkt benachbart, direkt hinter einem Insassen (4) angeordnete Lautsprecher (2, 3), welche je ein Audiosignal in Richtung des Insassen (4) abstrahlen,  – wobei ein Seitensignal (SS) aus den im rechten Audiokanal (R) und linken Audiokanal (L) unterschiedlichen Signalanteilen gebildet wird,  – wobei ein erster Lautsprecher (2) der zwei Lautsprecher (2, 3) ein Direktaudiosignal (DAS) abstrahlt, das aus einer Summe aus dem Signal des Center-Audiokanals (C) und dem Seitensignal (SS) gebildet wird und  – wobei ein zweiter Lautsprecher (3) der zwei Lautsprecher (2, 3) ein Raumaudiosignal (RAS) abstrahlt, das aus einer Differenz aus dem Signal des Center-Audiokanals (C) und dem Seitensignal (SS) gebildet wird.
Patent DE-102013014993-B4 (DE)
Title: Dämpfungselemente für Werkzeugspannsysteme
Inventor: HAIMER GMBH
IPC: B23B31/117
Filed: 2013-09-09
Granted: 2015-08-06
Abstract: Dämpfungselemente für Werkzeugspannsysteme zur Dämpfung von auftretenden Schwingungen und Stößen, die bei einer kraftschlüssigen Klemmung von Werkzeugen in einer Werkzeugaufnahme oder am Werkzeug selbst bei einer spanenden Bearbeitung auftreten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein aus einer Formgedächtnislegierung mit mechanischem Effekt bestehendes Dämpfungselement (6, 13, 26) in einem Werkzeugspannsystem oder am Werkzeug selbst vorgesehen ist, derart, dass das im gespannten Zustand im Kraftfluss der gespannten Elemente vorgesehene Dämpfungselement (6, 13, 26) durch eine mechanische Krafteinwirkung und der damit verbundenen kristallinen Umwandlung über seine Vorspannung in einer reversiblen und hysteresebehafteten Verformung vorliegt und zu einer Dissipation von mechanischer Energie führt, wobei die zu dämpfende mechanische Energie eine zyklische Schwingung ist oder eine nichtzyklische Überlast darstellt, die in Form von Stößen übertragen wird.
Patent DE-102013103242-B4 (DE)
Title: Feldgerät, Kommunikations-Chip und Verfahren zum Zugreifen auf ein Feldgerät
Inventor: LESSMANN GUNNAR
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-03-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Zugreifen auf ein Feldgerät (100'), welches an einen für ein Industrial Ethernet Protokoll ausgebildeten Feldbus angeschlossen ist, umfassend die Schritte:
 - Übertragen einer Anfrage von einem Webbrowser (310), welcher in einem an den Feldbus angeschlossenen Bediengerät ausgeführt wird, zu einem in einem Kommunikations-Chip (220)des Feldgeräts (100') ausgeführten Webserver (110'),
 - Verarbeiten der empfangenen Anfrage im Feldgerät (100') unter Verwendung eines im Feldgerät (100') gespeicherten Protokoll-Stacks (120) des Industrial Ethernet-Protokolls, wobei das Verarbeiten der empfangenen Anfrage im Feldgerät (100') ein Weiterleiten der Anfrage vom Webserver (110') zu einer Applikationsschnittstelle (130'), welche mit einer in einem Applikations-Chip (210) des Feldgeräts ausgeführten Geräteapplikation (140') verbunden ist, über den Industrial Ethernet Protokoll-Stack (120) und ein Übertragen einer Antwort auf die Anfrage von der Applikationsschnittstelle (130') über den Industrial Ethernet Protokoll-Stack (120) zu dem Webserver (110') umfasst, und
 - Übertragen einer Antwortinformation vom Webserver (110') zum Webbrowser (310).
Patent DE-102013104173-B4 (DE)
Title: Motorprüfstand
Inventor: ZIEGLER GERHARD
IPC: G01M15/02
Filed: 2013-04-25
Granted: 2023-06-15
Abstract: Motorprüfstand, mit einem eine antriebseitige Welle (13) und eine abtriebseitige Welle (14) aufweisenden Prüfstandgetriebe (12), wobei an die antriebseitige Welle (13) des Prüfstandgetriebes (12) ein zu prüfender Motor (11) koppelbar ist, und mit mindestens einer der Lastsimulation dienenden elektrischen Maschine (16), die an die abtriebseitige Welle (14) des Prüfstandgetriebes (12) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Motor (11) und Prüfstandgetriebe (12) ein in der Art einer Adapterplatte ausgebildetes Verbindungselement (25) vorgesehen ist, wobei die Anordnung aus Motor (11), Verbindungselement (25) und Prüfstandgetriebe (12) eine starr miteinander verbundene Einheit bildet, dergestalt, dass der zu prüfende Motor (11) mit seiner Kurbelwelle (15) mittelbar über das Verbindungselement (25) starr an die antriebseitige Welle (13) des Prüfstandgetriebes (12) koppelbar ist, derart, dass das Verbindungselement (25) unter Realisierung einer fluchtenden Anordnung einerseits starr an den zu prüfenden Motor (11) und andererseits starr an das Prüfstandgetriebe (12) angebunden ist.
Patent DE-102013212943-B4 (DE)
Title: Anbindung eines Verstellaktuators an ein Zentralventilsystem für einen trockenen Riementrieb
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16D3/10
Filed: 2013-07-03
Granted: 2017-01-26
Abstract: Nockenwellenverstellsystem (1) mit einem Nockenwellenversteller (2) des Flügelzellentyps, in dem ein Druckfluid verteilendes Zentralventil (3) vorhanden ist, und mit einem Verstellaktuator (4), der auf das Zentralventil (3) die Druckfluidverteilung steuernd einwirkt, wobei der Nockenwellenversteller (2) mittels eines trocken laufenden Zugmitteltriebes angetrieben oder antreibbar ist, wobei der Verstellaktuator (4) an einer Verbindungsstelle (47) an einem verbrennungskraftmaschinengehäusefesten Bauteil (22) angebracht oder anbringbar ist, und mit einem Bauteil des Nockenwellenverstellers (2) über ein Koppelelement (49) in Verbindung steht, und wobei der Verstellaktuator sowie der Nockenwellenversteller (2) jeweils ein drehfest mit ihnen verbundenes Ringelement (23, 27) aufweisen, welche Ringelemente (23, 27) in axialer Richtung ineinander geschoben sind, wobei das Koppelelement (49) so ausgebildet und angeordnet ist, und die Verbindungsstelle (47) so ausgebildet ist, dass das Koppelelement (49) Taumelbewegungen in Radialrichtung des Nockenwellenverstellers (2) vom verbrennungskraftmaschinengehäusefesten Bauteil (22) entkoppelt und dass der Verstellaktuator (4) an der Verbindungsstelle (47) in Radialrichtung spielbehaftet an dem verbrennungskraftmaschinengehäusefesten Bauteil (22) angebracht oder anbringbar ist.
Patent DE-102013213349-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Dual-Fuel-Brennkraftmaschine, Regelung für eine Dual-Fuel-Brennkraftmaschine und Dual-Fuel-Brennkraftmaschine
Inventor: FLOHR ANDREAS
IPC: F02D19/06
Filed: 2013-07-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Dual-Fuel-Brennkraftmaschine (100) mit – einer Ansaugstrecke (30) und einem Motor (10) mit einer Anzahl von Zylindern (Ai, Bi), wobei in dem Verfahren – der Motor (10) in einem ersten Betriebszustand im Dieselbetrieb (DB) mit Diesel oder einen anderen Flüssigbrennstoff und in einem zweiten Betriebszustand im Gasbetrieb (ZB) mit Gas (BG) als Brennstoff in einem Ladegemisch betrieben wird, und – zwischen dem Dieselbetrieb (DB) und dem Gasbetrieb (ZB) an einem durch Umschalt-Betriebsparameter bestimmten Umschaltbereich umgeschaltet wird, wobei für jeden Zylinder (Ai, Bi) des Motors (10) individuell zwischen dem Dieselbetrieb (DB) und dem Gasbetrieb (ZB) an dem durch Umschalt-Betriebsparameter bestimmten Umschaltbereich umgeschaltet wird.
Patent DE-102013217797-B4 (DE)
Title: Sondenhalter für Fließgewässer
Inventor: KELLER TORALF
IPC: G01N21/03
Filed: 2013-09-05
Granted: 2016-05-04
Abstract: Sondenhalter (1) zur Fixierung einer zylindrischen Sonde (5) in einem Fließgewässer mit einem Aufnahmekanal (4) für die Sonde (5), wobei sich der Aufnahmekanal (4) durch ein in und entgegen einer Längsrichtung (L) des Aufnahmekanals (4) begrenztes Strömungsfenster (7) des Sondenhalters (1) erstreckt, das quer zur Längsrichtung (L) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Aufnahmekanal (4) durch zwei voneinander beabstandet angeordnete hohlzylindrische Sondenaufnahmen (2, 3) erstreckt, die das Strömungsfenster (7) in und entgegen der Längsrichtung (L) begrenzen.
Patent DE-102013222962-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für eine elektronische Einheit
Inventor: MOCHIZUKI TAKAHIRO
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-11-12
Granted: 2022-08-25
Abstract: Befestigungsstruktur für eine elektronische Einheit zum Anbringen einer elektronischen Einheit (3) an einer oberen Oberfläche (40a) eines Gehäuses (4) eines elektrischen Anschlusskastens (2),wobei ein Gehäuse (5) der elektronischen Einheit (3) einen Gehäusekörper (50) umfasst, in dem eine Komponente, ein erster Vorsprungabschnitt (51), der aus einer Seitenfläche (50c) des Gehäusekörpers (50) ragt, ein zweiter Vorsprungabschnitt (54), der aus der einen Seitenfläche (50c) ragt, und ein Arretierungsabschnitt (52), der auf der anderen, auf der gegenüberliegenden Seite von der einen Seitenfläche (50c) liegenden Seitenfläche (50d) des Gehäusekörpers (50) vorgesehen ist, angeordnet sind,wobei das Gehäuse (4) des elektrischen Anschlusskastens (2) eine vertikale Wand (6), die sich in einer Richtung senkrecht zu der oberen Oberfläche (40a) erstreckt, und die sich über die obere Oberfläche (40a) erstreckt, und einen Arretierungsaufnahmeabschnitt (42), der an einer Stelle gegenüber der vertikalen Wand (6) vorgesehen ist, umfasst,wobei die vertikale Wand (6) mit einer ersten Einführungsabschnittsöffnung (61) in Richtung des Arretierungsaufnahmeabschnitts (42) versehen ist und in die der erste Vorsprungabschnitt (51) einführbar ist, und mit einer zweiten Einführungsabschnittsöffnung (64) in Richtung des Arretierungsaufnahmeabschnitts (42) versehen ist und in die der zweite Vorsprungabschnitt (54) einführbar ist,wobei die elektronische Einheit (3) auf der oberen Oberfläche (40a) des Gehäuses (4) des elektrischen Anschlusskastens (2) durch Einführen des ersten Vorsprungabschnitts (51) in den ersten Einführungsabschnitt (61) und durch Einführen des zweiten Vorsprungabschnitts (54) in den zweiten Einführungsabschnitt (64), durch Drehen der elektronischen Einheit (3) um den ersten Vorsprungabschnitt (51) und Eingreifen des Arretierungsabschnitts (52) in den Arretierungsaufnahmeabschnitt (52) befestigbar ist, undwobei beim Befestigen der elektronischen Einheit (3) auf der oberen Oberfläche (40a) des Gehäuses (4) des elektrischen Anschlusskastens (2), der zweite Einführungsabschnitt (64) verhindert, dass sich der zweite Vorsprungabschnitt (54) in eine Richtung senkrecht zu der oberen Oberfläche (40a) und in eine Richtung parallel zu der oberen Oberfläche (40a) und senkrecht zu einer Richtung, in der die vertikale Wand (6) und der Arretierungsaufnahmeabschnitt (42) einander gegenüberliegen, bewegt,wobei der zweite Vorsprungabschnitt (54) einen Überstand von der einen Seitenfläche (50c) aufweist, der größer ist als jener des ersten Vorsprungabschnitts (51).
Patent DE-102014014270-B4 (DE)
Title: Mikromagnetbasierte Quelle für extrem ultraviolette Strahlung
Inventor: NIKONOV DMITRI E
IPC: H05G2/00
Filed: 2014-09-26
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung (107, 207), umfassend:einander unmittelbar benachbarte erste, zweite und dritte Magnete (210-213) in einer ersten Reihe und zusätzliche Magnete (220-224) in einer zweiten Reihe;einen Pfad zwischen der ersten und zweiten Reihe, auf dem sich ein Elektronenstrahl (250) bewegen kann, der zur Kopplung mit einem Teilchenbeschleuniger (105) angeordnet ist;ein erstes Kontaktloch (231) zwischen dem ersten und zweiten Magneten (210, 211), um Strom, der ein erstes Magnetfeld mit einer ersten Ausrichtung bereitstellt, zum ersten Magneten (210) zu leiten; undein zweites Kontaktloch (232), um Strom, der ein zweites Magnetfeld mit einer der ersten Ausrichtung entgegengesetzten zweiten Ausrichtung bereitstellt, zum zweiten Magneten (211) zu leiten.
Patent DE-102014019127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Getriebeeinrichtung
Inventor: MORGEN CHRISTIAN
IPC: F16H59/50
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Fahrganggesamtmenge alle Fahrgänge eines Getriebes enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fahrgangmenge in Abhängigkeit von wenigstens einer Zustandsgröße des Kraftfahrzeugs derart zusammengestellt wird, dass sich in einem Normalbetriebsmodus die Fahrgangmenge aus einer bestimmten Anzahl an in der Fahrganggesamtmenge enthaltenen Fahrgängen zusammensetzt, und dass unabhängig von dem Zusammenstellen der Fahrgangmenge ein Fahrgang aus der Fahrgangmenge ausgewählt und an dem Getriebe eingestellt wird.
Patent DE-102014100778-B4 (DE)
Title: Anordnung für einen berührungssensitiven Bildschirm
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-01-23
Granted: 2020-02-27
Abstract: Anordnung (1) für einen berührungssensitiven Bildschirm, aufweisend,- eine Bildschirmeinheit (2) mit einer Oberseite (3), welche eine Anzeigefläche aufweist, wobei auf der Oberseite (3) eine berührungssensitive Scheibe (4) zum Erfassen von Benutzereingaben festgelegt ist;- einen Trägerrahmen (7), welcher die Bildschirmeinheit (2) an vier Seiten (6) senkrecht zu der Oberseite (3) umgibt; und- einen äußeren Rahmen (11), welcher bezüglich des Trägerrahmens (7) positionsfest ist und mittels welchem die berührungssensitive Scheibe (4) eingefasst ist; wobei- der Trägerrahmen (7) an zwei gegenüberliegenden Seiten, mittels welcher dieser die Bildschirmeinheit (2) senkrecht zu der Oberseite (3) umgibt, jeweils eine Bohrungsöffnung (17) aufweist, die jeweils als ein sich parallel zu der Oberseite (3) erstreckendes Langloch ausgebildet ist;- der Trägerrahmen (7) jeweils mittels eines Führungsstifts über die Bohrungsöffnungen (17) an der Bildschirmeinheit (2) angebracht ist, sodass die Bildschirmeinheit (2) parallel zu der Oberseite (3) bezüglich des Trägerrahmens (7) verschiebbar ist;- zwischen jeder Seite des Trägerrahmens (7), mittels welcher dieser die Bildschirmeinheit (2) senkrecht zu der Oberseite (3) umgibt, und der entsprechenden umgebenden Seite der Bildschirmeinheit (2) jeweils ein Federelement (22) angeordnet ist, so dass sich die Bildschirmeinheit (2) selbst in einer vorbestimmten Position bezüglich des Trägerrahmens (7) hält und sich zwischen dem äußeren Rahmen (11) und der Scheibe (4) im Wesentlichen ein vorbestimmtes Spaltmaß in Richtungen parallel zu der Oberseite (3) einstellt.
Patent DE-102014109029-B4 (DE)
Title: Schaber mit ein- und ausfahrbarer Klinge
Inventor: LEDERER STEFAN
IPC: B26B1/08
Filed: 2014-06-26
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaber mit einer ein- und ausfahrbaren Klingenhaltereinheit (40), umfassend: – die Klingenhaltereinheit (40) mit einer geraden Klingenhalterkante (44) am hinteren Ende und einer langlochartigen Klingenhalteraussparung (43); – ein Gehäuse mit einem Hohlraum und einer seitlichen Öffnung (14) für die Klingenhaltereinheit; – eine Drehscheibe (20) als eine flache Drehscheibenplatte (21) mit einer dazu partiellen Erhöhung (22) mit einer Stufenhöhe; wobei die partielle Erhöhung (22) als ein erster Anschlag (22a) entlang einem Kreisabschnitt der Drehscheibe (20) und als ein Zapfen (23), der in die Klingenhalteraussparung (43) passt, ausgebildet ist; wobei die Drehscheibe (20) im Gehäuse unter der Klingenhaltereinheit (40) drehbar gelagert ist, die Erhöhung (22) in Höhe der Klingenhalterkante (44) liegt und der Zapfen (23) in die Klingenhalteraussparung (43) hinein ragt; wobei der erste Kreisabschnitt angeordnet ist, dass der erste Anschlag (22a) in der Arbeitsstellung die Klingenhalterkante (44) und damit die Klingenhaltereinheit (40) abstützt.