baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053332-B4 (DE)
Title: Turbolader mit variabler Verstellgeometrie
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02C9/20
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-11-13
Abstract: Turbolader
(1) mit einem Turbinenteil (3) mit einem Strömungskanal (12), in dem mehrere schwenkbare
Leitschaufeln (30) zur Beeinflussung der Strömung angeordnet sind, wobei
die Leitschaufeln (30) an einem an dem Turbinenteil (3) angeordneten
Leitschaufelträger
(32) schwenkbar gelagert sind und mit jeweils einem Schwenkelement
(38) verdrehsicher verbunden sind und die Schwenkelemente (38) mittels
eines relativ zu dem Leitschaufelträger (32) um eine Drehachse
(9) drehbaren Verstellelementes (34) schwenkbar sind, wobei als
Schwenkelemente (38) Zahnscheibensegmente (33) vorgesehen sind,
die jeweils mit einem in Bezug auf die Drehachse (9) des Verstellelementes
(34) radial innen liegenden Abschnitt (28) mit einer Leitschaufel
(30) oder einem daran befestigten Teil verdrehsicher verbunden sind
und an einem radial außen
liegenden Abschnitt (27) eine Außenverzahnung (36) aufweisen,
die mit einer an dem Verstellelement (34) ausgebildeten Innenverzahnung
(35) kämmt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (34) zumindest
in seiner Umfangsrichtung elastisch verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-102006053589-B4 (DE)
Title: Anordnung zur thermischen Entsorgung von Abwasser eines Luftfahrzeugs
Inventor: HEGENBART MATTHIAS
IPC: B64D11/02
Filed: 2006-11-14
Granted: 2011-09-15
Abstract: Anordnung (1) zum thermischen Entsorgen von Abwasser (10) eines Luftfahrzeugs, mit:  einem Tank (2) an und/oder in dem Luftfahrzeug zum Aufnehmen des Abwassers (10);  einer für das Abwasser (10) durchlässigen Filtereinrichtung (11), welche den Tank (2) in eine Vorlaufkammer (3) und in eine Abwasserkammer (4) trennt, wobei die Filtereinrichtung (11) derart ausgebildet ist, dass sich in der Vorlaufkammer (3) von dem Abwasser (10) getrennte Feststoffe (9) ansammeln;  einer mit der Abwasserkammer (4) in Verbindung stehenden Förderleitung (5) zum Leiten des Abwassers (10), wobei die Förderleitung (5) mit einem Triebwerk (8) des Luftfahrzeuges derart verbunden ist, dass das Abwasser (10) im Flugbetrieb des Luftfahrzeuges in einer vorbestimmten Flughöhe kontinuierlich in einen Abgasstrahl (12) des Triebwerks (8) einspeisbar ist; und  einer Pumpe (6) zum Fördern des Abwassers (10) von der Abwasserkammer (4) durch die Förderleitung (5).
Patent DE-102007002801-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Ausfallwahrscheinlichkeit mindestens eines Bauteils einer Antriebsvorrichtung
Inventor: RESSING HENNING
IPC: G01M15/04
Filed: 2007-01-18
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Ausfallwahrscheinlichkeit mindestens eines Bauteils einer Antriebsvorrichtung, insbesondere einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten:  – Ermitteln mindestens einer Festigkeit des Bauteils;  – Ermitteln mindestens einer Belastung des Bauteils in mehreren Betriebszuständen der Antriebsvorrichtung;  – Ermitteln von Häufigkeiten der Betriebszustände von einer Vielzahl gleichartiger Antriebsmaschinen über eine bestimmte Zeitdauer;  – Bestimmen der Häufigkeit einer Schädigung des Bauteils mittels einer stochastischen Methode auf Basis der Festigkeit und der Belastung des Bauteils, sowie der Häufigkeiten der Betriebszustände.
Patent DE-102007013296-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Rückgewinnung von Wärmeenergie aus Abwässern
Inventor: FROMMANN CHRISTIAN
IPC: E03F3/04
Filed: 2007-03-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Anordnung zur Rückgewinnung von Wärmeenergie aus Abwässern, die einem Abwasserkanal (1) zugeordnet ist, mit einem Zwischenspeicher (3), der über wenigstens einen Zulauf (6) mit dem Abwasserkanal (1) verbunden ist und einem Wärmetauscher (9), der dem Zwischenspeicher (3) zugeordnet ist, und wobei die Anordnung zudem eine Pumpvorrichtung (8) aufweist, die dem Zwischenspeicher (3) zugeordnet ist, zur Förderung von Abwasser in Richtung des Wärmetauschers (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung einen Ablauf (13) aufweist, der mit dem Abwasserkanal (1) verbunden ist und über den das Abwasser nach Passieren des Wärmetauschers (9) wieder zurück in den Abwasserkanal (1) fließen kann, wobei der Zulauf (6) bezüglich des Abwasserkanalbodens erhöht angeordnet ist.
Patent DE-102007016584-B4 (DE)
Title: Textilinformationsträger
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G06K19/077
Filed: 2007-04-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: Textilinformationsträger aus einer Textilware, die eine elektrische Antenne (12) aus einem elektrischen Leiter umfasst, und aus einem Detektierplättchen (16), das ein elektronisches Chipmodul (18) und eine mit dem Chipmodul (18) verbundene Koppelschleife (20) umfasst, wobei das elektronische Chipmodul (18) und die mit dem Chipmodul (18) verbundene Koppelschleife (20) als Detektierplättchen (16) eine integrale Einheit bilden und das Detektierplättchen (16) auf der Textilware befestigt ist und dass das Chipmodul (18) über die Koppelschleife (20) mit der elektrischen Antenne (12) induktiv gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antenne (12) durch Auftrennen eines durchgehenden elektrischen Leiters (22) am gewünschten Ort gebildet und gleichzeitig individuell in Resonanz auf die Arbeitsfrequenz des eingesetzten Detektierplättchens (16) abgestimmt ist und dass das Detektierplättchen (16) durch ein reversibel lösbares oder irreversibel unlösbares Befestigungsmittel auf der Textilware befestigt und dassa) das Befestigungsmittel diskrete Verbindungspunkte aufweist oder aus sehr feiner, perforierter Klebefolie besteht oderb) das Befestigungsmittel als wenigstens ein am Detektierplättchen (16) angebrachter und das Textiletikett (10), die Textilware oder den Anhänger durchdringender Dorn (28) und einem ein Ende des Dorns (28) aufnehmender, dem Detektierplättchen (16) auf der gegenüberliegenden Seite des Textiletiketts (10), der Textilware oder des Anhängers angeordneter Knopf (30) ausgebildet ist oderc) das Befestigungsmittel als Schweißung oder Bondierung oder Kaschierung oder Laminierung oder Klebung oder Krimpen oder Klebefolie oder mittels einer unter Wärme und Druck hergestellten Patch-Verbindung (64) oder als Thermo- oder Reaktionskleber ausgebildet ist, wobei die Verbindung unmittelbar durch Verschmelzen von Fasern oder Filamenten oder mittelbar durch einen adhäsiven Werkstoff derart gebildet ist, dass die textilen Eigenschaften der verbundenen Lagen aus dem Detektierplättchen und dem Textiletikett, der Textilware oder dem Anhänger erhalten bleiben, oderd) das Befestigungsmittel aus Webgarnen ausgebildet ist, die im Bereich des Detektierplättchens (16) über das Detektierplättchen (16) gelegt und außerhalb des Detektierplättchens (16) mit dem Gewebe (54) des Textiletiketts (10), der Textilware des Anhängers verwebt sind odere) das Befestigungsmittel als Klettverschluss ausgebildet ist.
Patent DE-102007023473-B4 (DE)
Inventor: PORRMANN VOLKER
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-05-15
Granted: 2010-10-14
Abstract: The protection system has a back rest (2) for supporting a child`s back, and a seat belt system for securing the child to the protection system. The seat belt system has a seat belt (4) that is positioned on a load-bearing assembly of the protection system at two belt points (31, 32). The belt points are arranged on an adjustable assembly (3) of the protection system such that the position of the belt points is readjusted by adjusting the position of the adjustable assembly, where the assembly is adjustable along an adjustment path (L).
Patent DE-102007027789-B4 (DE)
Inventor: FREHSDORF WOLFGANG
IPC: B21D37/04
Filed: 2007-06-16
Granted: 2010-12-02
Abstract: The present invention relates to a mold carrier for a tool mold, comprising an upper mold carrier plate (14, 16, 18), a lower mold carrier plate (24), and a drive unit (28) for the upper or the lower mold carrier plate, such that the upper and the lower mold carrier plates are configured in a movable manner relative to each other, and a support unit (12), on which the upper mold carrier plate (14, 16, 18) is held. In order to improve accessibility to the upper mold carrier plate, the invention provides that the upper mold carrier plate (14, 16, 18) is configured in a pivoting manner between a working position, in which it can be displaced onto the lower mold carrier plate (24) for closing the mold carrier, and a second position, in which it can be accessed by an operator.
Patent DE-102007029039-B4 (DE)
Title: Tonarm für Plattenspieler
Inventor: LORENZI JULIAN
IPC: G11B3/08
Filed: 2007-06-21
Granted: 2018-02-08
Abstract: Tonarm mit einem an einem Lager (5) gehaltenen Arm (2), wobei das Lager (5) aus wenigstens einem an einem Chassis oder an einer Basis eines Plattenspielers befestigbaren ersten Lagerelement (5.1) und einem an diesem ersten Lagerelement (5.1) um eine vertikale erste Achse (X) drehbar gehaltenen zweiten Lagerelement (5.2) besteht, an dem der Tonarm (2) über ein Gelenk um eine horizontale zweite Achse (Y) quer zur ersten Achse (X) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk von wenigstens einem Federelement (8) gebildet ist, wobei das wenigstens eine Federelement (8) mit einem Ende in dem zweiten Lagerteil (5.2) und mit dem anderen Ende in einem am Tonarm (2) vorgesehenen dritten Lagerteil (5.3) gehalten ist.
Patent DE-102007038254-B4 (DE)
Title: Kupplungsglied für eine Mitnehmerkupplung und Herstellungsverfahren
Inventor: HUNDRIESER STEFAN
IPC: F16D1/00
Filed: 2007-08-13
Granted: 2009-07-30
Abstract: Kupplungsglied (10) für eine Mitnehmerkupplung, das einen Aufnahmeraum (15) zur Aufnahme eines anderen Kupplungsglieds (11) der Mitnehmerkupplung aufweist, wobei:  – der Aufnahmeraum (15) eine Anlagefläche (17) und eine Gegenfläche (16) umfasst, die zu der Anlagefläche (17) hin weist;  – ein Loch (18) hinter der Gegenfläche (16) ausgebildet und über einen Spalt mit dem Aufnahmeraum (15) verbunden ist;  – ein Federelement (13) in dem Loch (18) angeordnet ist und einen Anlagebereich zur Anlage an dem anderen Kupplungsglied (11) aufweist, der durch den Spalt in den Aufnahmeraum (15) ragt,  dadurch gekennzeichnet, dass:  – das Loch (18) sich parallel zur Längsachse der Mitnehmerkupplung erstreckt.
Patent DE-102007041138-B4 (DE)
Title: Lade-, Kombi-, Transport- oder Häckselwagen zum Transportieren von Erntegut
Inventor: LINSEL TOBIAS
IPC: A01D90/04
Filed: 2007-08-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Lade- oder Kombiwagen zum Aufnehmen und Transportieren von Erntegut, mit einem auf einem Chassis (22) gehaltenen Laderaum (18), an dessen vorderer, unterer Ecke eine Pick-up Vorrichtung (26) zum Aufnehmen des Erntegutes und ein Förder- und/oder Schneidwerk (16) angeordnet sind, über welchem ein Fangtrichter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fangtrichter als Klappvorrichtung (10) ausgebildet ist, die im zugeklappten Zustand als oberere Abdeckung des Förder- und/oder Schneidwerkes (16) fungiert.
Patent DE-102007046059-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankhalterung
Inventor: ESSINGER REINER
IPC: B60K15/067
Filed: 2007-09-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Kraftstofftankanordnung umfassend:  einen Kraftstofftank (12), der einen Innenraum (22) definiert, in welchem ein Kraftstoffvorrat gespeichert ist; und  einen Bügel (24, 52, 72), der an dem Kraftstofftank (12) befestigt ist und einen Abschnitt (32, 56, 74) aufweist, der von außerhalb des Kraftstofftanks (12) zugänglich ist, um eine Befestigung der Anordnung (10, 50, 70) an einem Fahrzeug zu erlauben;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anordnung (10, 50, 70) eine Außenschicht (20) umfasst, die zumindest um einen Teil des Kraftstofftanks (12) und um einen Abschnitt (30, 76) des Bügels (24, 52, 72) herum angeordnet ist, um den Bügel (24, 52, 72) mit dem Kraftstofftank (12) zu verbinden und dass der Kraftstofftank (12) und die Außenschicht (20) jeweils zumindest teilweise durch eine oder mehrere Verbundschichten aus Fasern und Kunstharz definiert sind und der Bügel (24, 52, 72) zwischen benachbarten Verbundschichten angeordnet ist.
Patent DE-102007046741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Müllbeutelanordnung sowie Müllbeutelanordnung
Inventor: WOLFRAM TOBIAS
IPC: B65D25/16
Filed: 2007-09-28
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Müllbeutelanordnung (1) bestehend aus mehreren Müllbeuteln (2, 2') an einem Mülleimer (5), gekennzeichnet durch zumindest ein geschlossenes, vorzugsweise ringförmiges Halterelement (6) aus einem gummielastischen Material, das zur Aufnahme einer ringförmigen Haltewulst (3'), welche die Verbindung von oberen Rändern (3) der Müllbeutel (2, 2') bildet, eine Aussparung (7) aufweist, und weiter gekennzeichnet durch zumindest ein geschlossenes, rahmenartiges Aufsatzelement (8) mit zumindest einer ersten Ausnehmung (8.1) zur Aufnahme des Halterelementes (6) und zumindest einer zweiten Ausnehmung (8.2) zur Aufnahme des oberen freien Randes des Mülleimers (5).
Patent DE-102008005968-B4 (DE)
Title: Nährmedieneinheit und Verfahren zur Aufnahme eines Filters aus einer Filtrationsvorrichtung
Inventor: PFLANZ KARL DR
IPC: C12M1/34
Filed: 2008-01-24
Granted: 2015-07-30
Abstract: Nährmedieneinheit (14) zur Aufnahme eines Filters (4, 4') einer Filtrationsvorrichtung (1) mit einem mit Nährmedium gefüllten Unterteil (15, 15') und einem Deckel (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (16) einen in das Unterteil (15, 15') hineinragenden Fixierrand (21) aufweist, der zur Entnahme des Filters (4) aus der Filtrationsvorrichtung (1) mit einem Rand (13, 13') des Filters (4, 4') über eine Klebehaftung (22) mit dem Filter (4, 4') verbindbar ist.
Patent DE-102008007595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Bildes
Inventor: SCHMITT PETER DR
IPC: G03B42/08
Filed: 2008-02-06
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines Bildes mit folgenden Merkmalen: einer Bildquelle (100) mit einer Szintillatorschicht, die von einer Röntgenstrahlung (99) zur Emission einer Strahlung (102) anregbar ist; einer Spiegelanordnung (110) zum Umlenken der Strahlung (102), die von der Szintillatorschicht (100) erzeugbar ist; und einem Detektor (120) zum Aufnehmen einer durch die Spiegelanordnung (110) umgelenkten Strahlung (119), wobei der Detektor (120) in einem Strahlengang der Röntgenstrahlung (99) angeordnet ist und eine erste Detektorkamera (121) und eine zweite Detektorkamera (122) aufweist, wobei die Spiegelanordnung (110) folgende Merkmale aufweist: einen ersten Spiegel (111), der angeordnet ist, um Strahlung zu reflektieren, die von einem ersten Teilbereich (502) der Bildquelle (100) in einer y-Richtung stammt; einen zweiten Spiegel (112), der angeordnet ist, um eine von dem ersten Spiegel (111) reflektierte Strahlung (113) in Richtung der ersten Detektorkamera (121) zu reflektieren, wobei die Strahlung (113) zumindest eine parallel zu einer x-Richtung gerichtete Komponente (115) aufweist, wobei der erste Spiegel (111) und der zweite Spiegel (112) voneinander beabstandet sind und zueinander parallel sind oder einen Winkel kleiner als 90° bilden, einen dritten Spiegel (116a) und einen vierten Spiegel (116b), wobei der dritte Spiegel (116a) angeordnet ist, um Strahlung zu reflektieren, die von einem zweiten Teilbereich (505) der Bildquelle (100) in der y-Richtung stammt, wobei sich der erste Teilbereich (502) von dem zweiten Teilbereich (505) unterscheidet, wobei der vierte Spiegel (116b) angeordnet ist, um eine ...
Patent DE-102008008041-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Strafferantrieb
Inventor: FRIEDSMANN UDO
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-02-05
Granted: 2012-03-22
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt mit einer Gurtspindel (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und einem Strafferantrieb (30), der umfasst: – einen Gasgenerator (40), – ein Antriebsrad (50) und – ein Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator (40) und das Antriebsrad (50) verbindet, – wobei in dem Zuführungsrohr (60) mehrere Schubkörper (70) vorhanden sind, die nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt werden und das Antriebsrad (50) zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes mittelbar oder unmittelbar antreiben, dadurch gekennzeichnet, dass – das Antriebsrad (50) Aufnahmeschalen (100) aufweist, an denen die Schubkörper (70) tangential unter Eingriff vorbeilaufen, und zwischen dem Antriebsrad (50) und der Gurtspindel (20) eine Massenträgheitskupplung (35) angeordnet ist, – wobei die Massenträgheitskupplung (35) Kupplungselemente (210, 220, 230) umfasst, die bei einem Beschleunigen des Antriebsrades (50) ausschwenken und unmittelbar oder mittelbar mit der Gurtspindel (20) verkuppeln, – wobei die Kupplungselemente (210, 220,...
Patent DE-102008009668-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Personentransport
Inventor: LUTZ PETER
IPC: B61B1/00
Filed: 2008-02-18
Granted: 2014-10-16
Abstract: Einrichtung zum Personentransport mit zwei Ebenen (5, 6) aufweisenden Doppelstockwagen (1) eines Eisenbahnzuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Doppelstockwagen (1) auf beiden Ebenen (5, 6) Türen (7, 8) aufweisen und dass an Bahnhöfen auf zwei Niveaus Bahnsteige (9, 10) angeordnet sind, die weitgehend niveaugleich mit den Ebenen (5, 6) der Doppelstockwagen (1) sind, dass die Drehgestelle (2) der Doppelstockwagen (1) mit regelbaren Wankausgleichsvorrichtungen (4) ausgestattet sind und dass durch Einsatz der regelbaren Wankausgleichsvorrichtungen (4), wenn die Doppelstockwagen (1) im Bahnhof stehen, die Spalte zwischen Doppelstockwagen (1) und Bahnsteigen (9, 10) minimierbar sind.
Patent DE-102008009716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektretbeschichtung und die Verwendung der damit hergestellten Beschichtung
Inventor: BENDJABALLAH SALAH DIPL ING
IPC: C09D7/62
Filed: 2008-02-19
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektretbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass man in einem ersten Schritt eine dispergierte Elektretausrüstung, die Teilchen mit einer anorganischen Beschichtung in einer Menge in einem Bereich von 0,01 bis 6 Gew.-% und Elektretmaterial in einer Menge in einem Bereich von 0,1 bis 60 Gew.-% bezogen auf die Dispersion auf ein Substrat aufträgt, die Beschichtung trocknet und in einem nachfolgenden Schritt das Substrat in einem elektrischen Feld auflädt.
Patent DE-102008010388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Dieselpartikelfilters und damit hergestelltes Dieselpartikelfilter
Inventor: JESKE GERALD
IPC: F01N3/021
Filed: 2008-02-21
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Dieselpartikelfilters mit einer katalytisch aktiven Beschichtung, wobei eine zeolithhaltige Schicht über die gesamte Länge des Partikelfilters gleichmäßig und ein weiterer, zeolithfreier Edelmetallkatalysator nur in einer Eingangszone zur Erhöhung einer Edelmetallkonzentration in dieser Zone in die Poren des Filtermaterials eingebracht werden und das Dieselpartikelfilter in Form eines zylindrischen Wandflußfilters mit einer Zylinderachse vorliegt, das eine Eintritts-Stirnfläche, eine Austritts-Stirnfläche sowie eine Länge L des Filterkörpers aufweist, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte, a) senkrechtes Ausrichten der Achse des Filterkörpers mit der Eintritts-Stirnfläche nach unten, b) Einpumpen einer ersten Beschichtungssuspension durch die Eintritts-Stirnfläche bis zu einer vorbestimmten Höhe H, und Absaugen der Beschichtungssuspension nach unten, c) Drehen des Filterkörpers um eine Achse senkrecht zur Zylinderachse um 180°, d) Einpumpen einer zweiten Beschichtungssuspension durch die nun unten liegende Austritts-Stirnfläche in das Filtersubstrat bis zur oben liegenden Eintritts-Stirnfläche und Absaugen oder Auspumpen der Beschichtungssuspension nach unten und e) Trocknen und Kalzinieren der Beschichtung, wobei beide Beschichtungssuspensionen vor dem Beschichten so fein vermahlen werden, daß die Partikel der Feststoffe einen Durchmesser d90 kleiner als 5 μm und einen Feststoffgehalt von weniger als 25 Gew.-% aufweisen.
Patent DE-102008011016-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KRAFT WOLFGANG DR
IPC: E02F9/22
Filed: 2008-02-25
Granted: 2019-02-14
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einem ersten Teilsystem und einem zweiten Teilsystem, wobei die Teilsysteme jeweils eine bedarfsstromgeregelte Pumpe aufweisen, die in eine Förderleitung fördert, an die mindestens ein Verbraucher angeschlossen ist, wobei eine Zusammenschalteinrichtung vorgesehen ist, mittels der die Verbindung der Förderleitung der Pumpe des ersten Teilsystems mit der Förderleitung der Pumpe des zweiten Teilsystems und die Verbindung einer den höchsten Lastdruck der Verbraucher des ersten Teilsystems führenden Lastdruckmeldeleitung des ersten Teilsystems mit einer den höchsten Lastdruck der Verbraucher des zweiten Teilsystems führenden Lastdruckmeldeleitung des zweiten Teilsystems steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammenschalteinrichtung (11) in Abhängigkeit von der Druckdifferenz zwischen dem höchsten Lastdruck des ersten Teilsystems (2a) und dem höchsten Lastdruck des zweiten Teilsystems (2b) gesteuert ist.
Patent DE-102008016649-B4 (DE)
Title: Taucherballastsystem
Inventor: MILDENBERGER BERND
IPC: B63C11/30
Filed: 2008-04-01
Granted: 2019-12-19
Abstract: Taucherballastsystem (10; 110) mit mehreren Gewichtselementen (14; 114) und einem die Gewichtselemente (14; 114) zusammenhaltenden Gewichtselementträger (12; 112), wobei der Gewichtselementträger eine starre Halterungsschiene (12; 112) umfasst, die über ihre Länge verteilt Befestigungspunkte (12a; 112a) zur lösbaren Befestigung der Gewichtselemente (14; 114) aufweist, und das Taucherballastsystem (10; 110) Gewichtselementbefestigungsmittel (16, 20; 116, 120) zur Einzelarretierung jeweiliger Gewichtselemente (14; 114) an betreffenden Befestigungspunkten (12a; 112a) der Halterungsschiene (12; 112) und Halterungsschienenbefestigungsmittel (22; 122) zur Befestigung der Halterungsschiene (12; 112) an wenigstens einer Tauchflasche (24; 124) oder/und an einer Tauchflaschenhalterung (26; 126) umfasst,wobei es ferner einen Gewichtselementführungsabschnitt (18) umfasst, mittels welchem wenigstens ein Gewichtselement (14; 114), vorzugsweise alle Gewichtselemente (14; 114), in ihrer Montageausrichtung an der Halterungsschiene (12; 112) in Schienenlängsrichtung verschoben werden kann bzw. können, undwobei die Gewichtselemente (14; 114) jeweils im Wesentlichen eine Keilform mit zwei zusammenlaufenden Seitenflächen (115a, 115b) und eine die Seitenflächen (115a, 115b) verbindende Basisfläche (115c) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtselementführungsabschnitt (18) bezüglich eines Gewichtselements (14; 114) zwei Führungsarme (14e, 14f) umfasst, die von der/einer Basisfläche (14b) abragen und zusammen mit der Basisfläche (14b) eine die Halterungsschiene (12; 112) aufnehmende Führungsnut (18) definieren.
Patent DE-102008019593-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen im Fahrwerksbereich eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: STOFFEL ROMAN
IPC: B62D21/11
Filed: 2008-04-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Hilfsrahmen im Fahrwerksbereich eines zweispurigen Fahrzeugs, mit zwei voneinander beabstandeten Längsträgern (2, 3), die über einen Querträger (4) sowie zumindest ein eine plattenförmige flächige Struktur darstellendes Versteifungselement (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Querträger (4) und dem flächigen Versteifungselement (5) eine weitere von unten lösbar an den Längsträgern (2, 3) befestigte Versteifungsstruktur (1) vorgesehen ist, die seitliche Strebenteile (1a, 1b) sowie ein dazwischen liegendes und mit diesen verbundenes flächiges Blechstrukturteil (1c) aufweist, dessen vorderseitiger und rückseitiger Randstreifen gegenüber der Horizontalen abgewinkelt ist und das mit seinen Seitenkanten mit den seitlichen Strebenteilen (1a, 1b) verschweißt ist.
Patent DE-102008027907-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung mit einem Gassack
Inventor: GIDZINSKI WOJCIECH
IPC: B60R21/232
Filed: 2008-06-12
Granted: 2013-11-21
Abstract: Gassackanordnung mit einem Gassack, der eine Einlassöffnung für Entfaltungsgas aus einem Gasgenerator und Befestigungseinrichtungen zum Festlegen des Gassackes an einer Fahrzeugstruktur aufweist, sowie mit einem Zündkabel, das Signale zur Auslösung des Gasgenerators weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Zündkabel (10) unmittelbar an dem Gassack (5) festgelegt ist.