baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen von Messerklingen
IPC: B24B3/36
Filed: 2012-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen von Messerklingen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfassend a. eine Antriebseinheit (10), b. mindestens eine Welle (12), c. mindestens eine Schleifeinheit (18), wobei die Schleifeinheit (18) mindestens zwei Schleifscheiben (15) umfasst, die auf der Welle (12) derart zueinander angeordnet sind, dass zwischen den Schleifscheiben (15) ein Spalt (14) verbleibt, d. mindestens eine Behausung (11), die die Schleifeinheit (18) umgibt, wobei die Behausung (11) einen Schlitz (13) aufweist, durch den die Messerklinge passgenau in den darunter angeordneten Spalt (14) einführbar und mit den Schleifscheiben (15) in Kontakt bringbar ist und die Messerklinge während des Schleifvorgangs durch den Spalt (14) entlang der Schleifscheiben (15) ziehbar ist, und e. die Behausung (11) am Schlitz (13) mindestens eine Auflagefläche für die Messerklinge aufweist, und wobei f. gleichzeitig die Vorder- und Rückseite der Messerklinge mit der Schleifeinheit (18) schleifbar ist.
Patent DE-202012104788-U1 (DE)
Title: Schalungselement für den Fußbodenbau
IPC: E01C11/08
Filed: 2012-12-10
Abstract: Schalungselement (1) für den Fußbodenbau für den Kantenschutz, die Spaltüberbrückung und die Verbindung benachbarter Bodenfelder, die aus einem bei der Verarbeitung fließfähigen Bodenmaterial gegossen sind, mit einem nach dem bestimmungsgemäßen Einbau bündig mit der Bodenoberfläche abschließenden Schalungsabschluss (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schalungsabschluss (2) von einem ersten Flachprofil (3‘) mit einer inneren Kante (4) und einer äußeren Kante (5), das auf einer ersten Unterkonstruktion (6‘) einer ersten Schalungsseite liegend befestigt ist, und einem zweiten Flachprofil (3‘‘) mit einer inneren Kante (4) und einer äußeren Kante (5), das auf einer zweiten Unterkonstruktion (6‘‘) einer zweiten Schalungsseite liegend befestigt ist, gebildet ist, wobei die inneren Kanten (4) und die äußeren Kanten (5) der Flachprofile (3‘, 3‘‘) eine nicht-linearen Verlauf aufweisen.
Patent DE-202013003778-U1 (DE)
Title: Würfelspiel, Spielbrett
IPC: A63F3/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Spielbrett zur Aufnahme von Spielsteinen dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiges oder quadratisches Spielbrett aus Holz oder Kunststoff verwendet wird. Zeichnungen (3 bis 6)
Patent DE-202013009449-U1 (DE)
Title: Messwerkzeug zur Vorbereitung einer Fensterverkleidung
IPC: E04G21/18
Filed: 2013-10-23
Abstract: Messwerkzeug (1) zur Vorbereitung einer Fensterverkleidung (7), damit diese zwischen einen Fensterrahmen (4) und eine innere Wandung (5) passt, umfassend ein Winkelelement (2), das eine erste Kante (21), die zum Anliegen an dem Fensterrahmen (4) angepasst ist, und eine zweite Kante (22), die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Kante (21) verläuft, aufweist und eine bogenförmige Führung (23) umfasst, und ein Maßstabelement (3) mit zwei Seitenkanten (31, 32) und zwei gegenüberliegenden Endkanten (34) und einen Stift (33) in der Nähe einer Endkante, wobei der Stift (33) gleitend in der bogenförmigen Führung (23) aufgenommen ist, wobei das Winkelelement (2) und das Maßstabelement (3) dazu angepasst sind, um über ein vordefiniertes Winkelintervall, das von den Enden (23a, 23b) der Führung (23) in dem Winkelelement (2) definiert wird, gedreht zu werden, um zumindest eine Seitenkante (31) des Maßstabelements (3) und die zweite Kante (22) des Winkelelements (2) unter einem Winkel in Bezug aufeinander zu positionieren.
Patent DE-202013012635-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück oder -zubehör mit ph-Wert indikativer Farbfläche und Siebdruckpaste
IPC: D06P7/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Kleidungsstück oder -zubehör mit pH-Wert indikativer Farbfläche, wobei die Farbfläche (2) ein Farbmittel aufweist, das dazu ausgebildet und vorgesehen ist, bei Kontakt mit einer Flüssigkeit seine Farbe in Abhängigkeit vom pH-Wert der Flüssigkeit zu verändern, um anzuzeigen, ob eine Flüssigkeit einen sauren oder alkalischen Charakter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbfläche (2) im Siebdruckverfahren auf das Kleidungsstück (1) oder -zubehör aufgedruckt ist.
Patent DE-202013012819-U1 (DE)
Title: Behälter mit Etikett
IPC: B65D85/62
Filed: 2013-11-22
Abstract: Behälter mit einem Behälterkörper (2) aus Kunststoff, der eine Behälterwandung (3) aufweist, wobei die Behälterwandung (3) einen ersten Behälterwandungsabschnitt (4) und einen zweiten Behälterwandungsabschnitt (7) aufweist, wobei der erste Behälterwandungsabschnitt (4) mit einem Etikett (5) versehen ist, wobei der Behälterkörper (2) ein Spritzgussteil aus Kunststoff ist, das unter Verwendung einer Spritzgussform hergestellt ist, wobei Behälterkörper (2) und Etikett (5) dadurch verbunden sind, dass bei der Herstellung des Behälterkörpers (2) das Etikett in die Spritzgussform eingelegt und daran anschließend der Kunststoff in die Spritzgussform eingespritzt sind, wobei die Behälterwandung (3) einen Verbindungsbereich (11) aufweist, der den ersten und den zweiten Behälterwandungsabschnitt (4, 7) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (12) des Verbindungsbereich (11) Abschnitte (13, 13') aufweist, die entlang einer Freiformlinie angeordnet sind.
Patent DE-202013100527-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit wenigstens einer Leuchtdiode als Primärlichtquelle und einer Leuchtstoffschicht zur Umwandlung des Primärlichts in von der Leuchtstoffschicht abstrahlbares Sekundärlicht
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-02-05
Abstract: Leuchtmittel mit wenigstens einer Leuchtdiode (3) als Primärlichtquelle, mit einer Leuchtstoffschicht (7) zur Umwandlung des Primärlichts in von der Leuchtstoffschicht (7) abstrahlbares Sekundärlicht und mit einem Gehäuse (4), welches eine Kammer einschließt, in welcher die wenigstens eine Leuchtdiode (3) angeordnet ist, wobei ein Teil des Gehäuses (4) einen transluzenten oder transparenten Träger (5) bildet, welcher die Leuchtstoffschicht (7) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Träger (5), – eine Schicht (8) auf der der Kammer abgewandten Außenseite des Trägers oder – eine Schicht zwischen der Leuchtstoffschicht (7) und dem Träger (5) ganz oder teilweise verhindert, dass von außerhalb des Gehäuses (4, 5) Licht im sichtbaren Bereich auf die Leuchtstoffschicht (7) fällt.
Patent DE-202013103115-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Rohrleitung
IPC: E03F3/04
Filed: 2013-07-12
Abstract: Einsatz (1) für eine Rohrleitung (3), wobei der Einsatz (1) ein Rohrelement (5) mit einer Serviceöffnung (7) aufweist, wobei das Rohrelement (5) an seinen zwei freien Enden (9) jeweils einen Flansch (11) ausgebildet hat, vermittels dem der Einsatz (1) mit jeweils einem zugeordneten Ende (13, 15) der Rohrleitung (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Flansch (11) einen Rohransatz (19) aufweist, wobei jeder Rohransatz (19) in den Einsatz (1) ragt und ein lösbar verbindbares Einsetzrohr (17) mit den beiden Rohransätzen (19) fluchtet.
Patent DE-202013103501-U1 (DE)
Title: Laufstreifen-Schneidmaschine
IPC: B29C37/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Laufstreifen-Schneidmaschine zum Herstellen eines Laufstreifens (22) eines Reifens, mit (a) einer Laufstreifenrohling-Bereitstellvorrichtung (12), die eingerichtet ist zum Bereitstellen eines Laufstreifenrohlings (14), aus dem der Laufstreifen (22) durch Abtrennen eines Streifens vorgegebener Länge herstellbar ist, mit einer vorgebbaren konstanten Ablaufgeschwindigkeit (v12), (b) einer Zuschneidevorrichtung (16), die – eine Trennvorrichtung (18) zum Zertrennen des Laufstreifenrohlings (14), so dass der Laufstreifen entsteht, und – einen Schneidmaschinenförderer (20), der angeordnet ist zum Zuführen des Laufstreifenrohlings (14) zur Trennvorrichtung (18), umfasst, und (c) einem Transfer-Förderer (24), der angeordnet ist zum Fördern des Laufstreifenrohlings (14) von der Laufstreifenrohling-Bereitstellvorrichtung (12) zum Schneidmaschinenförderer (20), (d) wobei der Transfer-Förderer (24) geführt relativ zur Laufstreifenrohling-Bereitstellvorrichtung (12) und zum Schneidmaschinenförderer (20) mittels eines Vorschub-Antriebs (30) automatisch so bewegbar ist, dass ein Laufweg des Laufstreifenrohlings (14) veränderbar ist, und (e) wobei der Transfer-Förderer (24) mit dem Schneidmaschinenförderer (20) zum Verändern des Laufwegs dergestalt synchronisiert ist, dass ein Teil des Laufstreifenrohlings (14) zeitweise relativ zur Trennvorrichtung (18) ruht.
Patent DE-202014005538-U1 (DE)
Title: Duo-Zudecke aus 2 physiologisch unterschiedlich wirksamen Hälften zusammengenäht
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-07-05
Abstract: Schutzanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass Duo-Zudecke, aus zwei physiologisch unterschiedlich wirksamen Hälften zusammen genäht dadurch gekennzeichnet, dass 1. zwei einzelne Steppteile der Duo-Zudecke, die zwecks wirksamen Temperaturmanagement mit unterschiedlich präparierten und strukturierten Fasern aus Polyester gefüllt sind, zu einer kompletten Duo-Zudecke mit einem textilen Einfassband am äußeren Rand zusammen genäht sind, 2. das gesteppte Teil der im Schutzanspruch 1. genannten Duo-Zudecke, welches für die sommerliche Zeit als kühlende Liegeseite auf dem menschlichen Körper genutzt wird, im mittleren Bereich in Bogenlinien und außen mit Segmenten von Karos körpergerecht versteppt ist, sodass eine hohe versteppte Steppfläche sich um den menschlichen Körper anschmiegen kann, 3. jedoch das im Schutzanspruch 1. der zitierten Duo-Zudecke gefüllte Teil, womit sich in der kühlen Jahreszeit der Schläfer zudecken soll, der besseren Wärmepuffer wegen, mit offene und volumenhaltige Wellenlinien versteppt ist, 4. zwischen den im Schutzanspruch 1. der genannten Duo-Zudecke aufgeführten, unterschiedlich temperaturwirksamen Füllschichten rund um den vernähten Bettenrand in der Mitte eine getrennt bleibende Luftschicht als Puffer für Feuchtigkeit und Temperaturentwicklung beider benachbarten Steppteilen vorhanden ist, 5. das im Schutzanspruch 2. der zitierten Duo-Zudecke genannte, eher kühlende Füllteil der Duo-Zudecke mit einem Fasergemisch an gebauschten Polyesterfasern gefüllt ist; wobei mindestens die Hälfte davon mit Temperatur regulierenden Mikrokapseln (PCM, beispielsweise Marke Outlast®) präpariert sind, 6. das im Schutzanspruch 3. der aufgeführten Duo-Zudecke genannte, eher wärmeisolierende Zudeckenteil gänzlich mit Polyesterfasern (beispielsweise der Marken Warmmax® oder Dacron Hollofil®) gefüllt ist, welche durch eine innovative Spinntechnik vier lufthaltige Hohlräume mit hohem Isolationswert im Faserquerschnitt haben, 7. die in den vorgenannten Schutzanspruch 1. bis. 6. genannten Hinweise für die Duo-Zudecke mittels einer zusätzlichen Temperaturkennzeichnung auf der jeweiligen, zugedachten Liegeseite der Gebrauch der Duo-Zudecke praktikabel wird.
Patent DE-202014005833-U1 (DE)
Title: KF Gewindebuchse
IPC: F16B7/18
Filed: 2014-07-17
Abstract: Gewindebuchse für Holz, zum Einbringen eines metrischen Gewindes für Metallschrauben in Holz. Dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde für Holz (1) einem Sägegewinde entspricht.
Patent DE-202014006934-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtungen für Beleuchtungssysteme (Schienensystem)
IPC: F21V21/34
Filed: 2014-08-26
Abstract: Schienensystem zur Verschiebung von Deckenleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte auf der Montageplatte (5) montiert wird und über die Führungsschiene (1) mit Hilfe der Laufrollen (4) bis an die Stopper (3) verschoben werden können.
Patent DE-202014011066-U1 (DE)
Title: Digitale Vorrichtung
IPC: H04N21/431
Filed: 2014-12-15
Abstract: Digitalfernsehgerät umfassend: eine erste Schnittstelle, die ausgebildet ist, um einen Inhalt oder eine Anwendung von einem Server zu empfangen; eine zweite Schnittstelle, die ausgebildet ist, um ein erstes Signal zu empfangen, das ein anzuzeigendes Menü anfordert; ein Steuergerät, das ausgebildet ist, um ein Anzeigen von einem angezeigten Inhalt oder einer ausgeführten Anwendung und das angeforderte Menü auf einem Anzeigebildschirm des Digitalfernsehgeräts zu steuern; und einen Bildschirm, wobei das Steuergerät ferner ausgebildet ist, um ein Anzeigen des angeforderten Menüs zu steuern, das dem angezeigten Inhalt oder der ausgeführten Anwendung überlagert ist, wobei das Menü einen ersten Teil und einen zweiten Teil umfasst, wobei der erste Teil mindestens einen Menüpunkt anzeigt, der einem zuvor angezeigten Inhalt oder einer zuvor ausgeführten Anwendung entspricht, und wobei der zweite Teil mindestens einen Menüpunkt anzeigt, der einem Inhalt oder einer in dem Digitalfernsehgerät ausführbaren Anwendung entspricht.
Patent DE-202014100766-U1 (DE)
Title: Kompakte Konstruktion zur Aufnahme von Filterkerzen eines Flüssigkeitsfilters
IPC: B01D29/33
Filed: 2014-02-20
Abstract: Verteilerstern zur Aufnahme von Filterkerzen eines Flüssigkeitsfilters, mit a) einem Kunststoffrohr mit einem Durchmesser von zwischen 300 und 1000 mm; b) einer Bodenplatte (1); c) einer Zwischenplatte (3); d) einer Deckenplatte (5); e) mindestens vier, vorzugsweise acht Kunststoffstutzen (8) mit je einer Muffe (7) mit Innengewinde zur Aufnahme der Filterkerzen; f) einer Halterung (10); und g) einem Anschluss (6) für eine Saugleitung; wobei h) das Kunststoffrohr so mit der Bodenplatte (1), der Zwischenplatte (3) und der Deckenplatte (5) verschweißt ist, dass in dem Rohr eine untere (2) und eine obere (4) Kammer gebildet werden; i) die untere Kammer (2) mit einem Ballastmaterial gefüllt ist; j) die obere Kammer (4) luftdicht ist; k) die Kunststoffstutzen (8) symmetrisch auf der Deckenplatte (5) angeordnet sind; l) an jedem der Kunststoffstutzen (8) ein Druckluftanschluss (9) so montiert ist, dass er zum Zentrum des Verteilersterns zeigt; m) die Halterung (10) in der Mitte der Deckenplatte (5) angebracht ist; n) die Halterung (10) an ihrem oberen Ende eine Kranöse (11) aufweist; und wobei o) der Anschluss (6) für eine Saugleitung an der Seitenwand der oberen Kammer (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014101158-U1 (DE)
Title: Antriebskomponente eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugschlosses
IPC: E05B81/08
Filed: 2014-03-13
Abstract: Antriebskomponente eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugschlosses (3) mit einem um eine Antriebsteilachse (4) rotierbaren Antriebsteil (5) und einer Schaltanordnung (6), die in mindestens eine Sicherungsstellung, in der sie eine Rotation des Antriebsteils (5) sperrt und/oder vom Antriebsstrang (2) im Übrigen entkuppelt, und in eine Betriebsstellung, in der sie eine Rotation des Antriebsteils (5) freigibt und/oder mit dem Antriebsstrang (2) im Übrigen kuppelt, verstellbar ist und wobei die Schaltanordnung (6) ein Schaltelement (6a) aufweist, das durch ein von Außen auf das Kraftfahrzeugschloss (3) einwirkendes Magnetfeld und/oder durch ein von dem Kraftfahrzeugschloss (3) erzeugbares Magnetfeld verstellbar ist.
Patent DE-202014101166-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten mit einer Demonstration Struktur
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-03-14
Abstract: Werkzeugkasten mit einer Demonstration Struktur, umfassend: – einen ersten Kastenkörper (30), innerhalb dessen eine Mehrzahl von ersten Aufnahmeteilen (32) zur Unterbringung der Werkzeuge angeordnet ist; – einen zweiten Kastenkörper (40), wobei der zweite Kastenkörper (40) und der erste Kastenkörper (30) einander abdecken können, – eine drehbare Verbindungsplattengruppe (50), die mindestens eine erste drehbare Verbindungsplatte (51) und eine zweite drehbare Verbindungsplatte (52) aufweist, die erste drehbare Verbindungsplatte (51) weist an einem Ende einen ersten Drehteil auf, der drehbar mit der Oberseite des ersten Kastenkörpers (30) verbunden ist, und die zweite drehbare Verbindungsplatte (52) weist an einem Ende einen zweiten Drehteil auf, der drehbar mit der Rückseite des zweiten Kastenkörpers (40) verbunden ist.
Patent DE-202015001486-U1 (DE)
Title: Ausrichtungs- und Ablagematte für das sportliche Gewehr- und Pistolenschießen
IPC: F41C27/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine Ausrichtungs- und Ablagematte (1) für das sportliche Gewehr- und Pistolenschießen, mit einer vertikal angebrachten Orientierungslinie, zur Unterstützung des Sportschützen während des Ausrichtens zum Ziel und zum Ablegen des Sportgeräts, im weiterem Text auch Ausrichtungsmatte genannt. dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtungsmatte (1) mit einem mittig-vertikal angebrachten zur Orientierung dienendem Satinstreifen (4) durchzogen wird.
Patent DE-202015001878-U1 (DE)
Title: Western Blot-Analysiervorrichtung
IPC: G01N35/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Vibrierendes System für eine Western Blot-Analysiervorrichtung, das Folgendes umfasst: einen Schütteltisch, der eine erste Drehwelle umfasst, die auf einer Seitenkante des Schütteltischs angeordnet ist; eine Basis, wobei der Schütteltisch mit der Basis drehbar über die erste Drehwelle verbunden ist; eine oder mehrere Reaktionsmulden, die auf dem Schütteltisch angeordnet sind.
Patent DE-202015002845-U1 (DE)
Title: Streuer mit Schließmechanismus
IPC: A47G19/24
Filed: 2015-04-18
Abstract: Streuer mit einem in Ruheposition nach oben offenen Behälter und einem Schließmechanismus, wobei der Schließmechanismus in der Öffnung des Behälters sitzt und sowohl Behälter als auch Schließmechanismus von einer Streukappe überdeckt werden, wobei der Schließmechanismus ein konisches Rohr (3) und eine Kugel (2) umfasst und in der Ruheposition die Kugel (2) mit einem kleineren unteren Loch des konischen Rohres (3) einen Formschluss bildet und in der Benutzungsposition das kleinere untere Loch frei gibt.
Patent DE-202015003112-U1 (DE)
Title: Passive Vollsymetrische Frequenweiche für zwei bis fünfwege Lautsprecherboxen
IPC: H04R3/14
Filed: 2015-04-28
Abstract: Passive symetrische Frequemzweiche für Lautsprecherboxen, die nach Bedarf für zwei und Mehrwegeschallwandler konstruiert ist.
Patent DE-202015003249-U1 (DE)
Title: Radial Angetriebene Schlagverdichtungssystem
IPC: B23P9/04
Filed: 2015-05-02
Abstract: Das radial angetriebene Schlagverdichtungssystem, das aus einer CNC Werkzeugmaschine mit Möglichkeit zur Werkzeughalterung auf Drehspindel, die angetriebenen Schlagverdichtungseinheit (Vorrichtung) und CAM-Software zur Berechnung von Vorschub, Schlagfrequenz, Schlagkraft und kollisionsfreien Schlagbahnen besteht, das zur Oberflächenbearbeitung von einem metallischen Werkstück angewandt.
Patent DE-202015005560-U1 (DE)
Title: Skibremsensystem
IPC: A63C7/10
Filed: 2015-08-04
Abstract: Skibremsensystem (2) umfassend: eine einen ersten Verbindungsabschnitt (20) aufweisende Skibremse (4), welche dafür eingerichtet ist, in einer Aktivposition der Skibremse (4) richtungsunabhängig ein Skigleiten zu unterbinden, und einen einen zweiten Verbindungsabschnitt (16l, 16r, 18l, 18r) aufweisenden Skimontageabschnitt (6), welcher dafür eingerichtet ist, mit einem Ski (S) fest verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass werkzeugfrei eine verliersichere Verbindung zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt (20) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (16l, 16r, 18l, 18r) durch einen Versatz der Skibremse (4) gegenüber dem Skimontageabschnitt (6) hergestellt werden kann.
Patent DE-202015005810-U1 (DE)
Title: Durchlaufbackofen
IPC: A21B1/26
Filed: 2015-08-14
Abstract: Durchlauf-Backofen mit mehreren in Längsrichtung hintereinander angeordneten Ofen-Modulen, die jeweils eigenständig regelbare Heizeinrichtungen in Form von Gebläsebrennern, Backräume, Radiatoren, und Umwälzkanäle für Vor- und/oder Rücklauf der Backraumluft aufweisen, die Module thermisch miteinander gekoppelt sind, wobei überschüssige und/oder im Rauchgas enthaltene Restwärme über den Rauchgassammelkanal in das benachbarte, im Backverlauf folgende Modul geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlaufbackofen aus einem Schwadenmodul (A), einem oder mehreren Universalmodulen (B) und einem Kaminmodul (C) besteht, wobei die Module (A, B, C) aus einzelnen Segmenten und jeweils einen vom Rauchgas durchströmten Öko-Segment (4) zusammengesetzt sind und das Öko-Segment (4) eine Fläche von bis zu 20% der Backfläche der jeweiligen Module (A, B, C) einnimmt.
Patent DE-202015007609-U1 (DE)
Title: Kombinations-Sicherheits-Gehwagen
IPC: A61H3/04
Filed: 2015-11-04
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist die kreisförmige Anordnung von 4 Stück einklappbaren Lauflenkrollen (2) mit Heckrad (1) anhängender Konstruktion, das eine stabilere Grundfläche bewirkt. Dadurch gekennzeichnet, das statt der üblichen 4 Räder, 4 einklappbare Lauflenkrollen und ein Heckrad das bewirken.
Patent DE-202015008475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen bzw. Orientieren von Stückgütern auf einer Stetigförderanlage
IPC: B65G47/248
Filed: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Drehen bzw. Orientieren von Stückgütern auf einer Stetigförderanlage um eine horizontale Achse bestehend aus einer Kippvorrichtung mit mindestens einem Schenkel der um eine horizontale Drehachse drehbar ist, eine Fördereinheit zum Zu- und Abfördern der Stückgüter, wobei Schenkel und Drehachse derart angeordnet sind, dass im Zustand der Bereitschaft die Stückgüter auf einen der vorhandenen Schenkel befördert werden und dieses daraufhin um die Drehachse gedreht und wieder abgefördert werden kann
Patent DE-202015009475-U1 (DE)
Title: Gleichstromwandlersystem
IPC: H02M7/493
Filed: 2015-01-28
Abstract: Gleichstromwandlersystem mit mindestens einem auf einer Leiterplatte (26) angeordneten Gegentaktwandler (1), der • einen erste Halbleiterschaltelemente (16–19) umfassenden ersten Schaltkreis (2) zur Umwandlung der von mindestens einer Batteriezelle erzeugten Gleichspannung in eine erste Wechselspannung, • einen mindestens eine Primärwicklung (8, 9) und mindestens eine Sekundärwicklung (43) aufweisenden Transformator (5) mit Mantelkern, sowie • einen zweiten Schaltkreis (3) zur Umwandlung der zweiten Wechselspannung in eine gegenüber der ersten Gleichspannung höhere Ausgangsspannung umfasst, mit den Merkmalen: a) der Transformator (5) weist zwei jeweils aus einem Windungsabschnitt (6, 7) bestehende Primärwicklungen (8, 9) auf, deren Anschlüsse (29–32) auf gegenüberliegenden Seiten des Mantelkernes (10) aus diesem herausgeführt sind, wobei der erste Schaltkreis (2) mit der ersten Primärwicklung (8) und ein dritter Halbleiterschaltelemente (20–23) umfassender Schaltkreis (4) mit der zweiten Primärwicklung (9) verbunden ist; b) die Halbleiterschaltelemente (16–19) des ersten Schaltkreises (2) und die Halbleiterschaltelemente (20–23) des dritten Schaltkreises (4) sind ober- und/oder unterseitig in den sich an die Anschlüsse (29–32) der Windungsabschnitte (6, 7) der Primärwicklungen (8, 9) anschließenden Bereichen der Leiterplatte (26) befestigt, derart, dass sich die auf der gleichen Oberfläche der Leiterplatte (26) verlaufenden Verbindungsleitungen zwischen den Halbleiterschaltelementen (16–19 und 20–23) und den Anschlüssen (29–32) der Windungsabschnitte (6, 7) nicht kreuzen; c) auf jeder der beiden Oberflächen der Leiterplatte (26) ist mindestens eine Stromschiene (35, 36) angeordnet, die den Transformator (5) und die sich in Verlängerung der Windungsabschnitte (6, 7) des Transformators (5) seitlich anschließenden Halbleiterschaltelemente (16–19 und 20–23) des ersten und dritten Schaltkreises (2, 4) außenseitig mindestens teilweise umschließen, d) die Anschlüsse der Halbleiterschaltelemente (16–19 und 20–23) der beiden Schaltkreise (2, 4), an denen beim Betrieb des Gleichstromwandlersystems (100) ein gemeinsames Potential anliegt, sind mit einer der beiden, das entsprechende Potential aufweisenden Stromschienen (35, 36) kreuzungslos verbunden.