baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005055545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befüllung eines Druckmessaufnehmers
Inventor: LANGNER LUTZ
IPC: G01L19/00
Filed: 2005-11-18
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Befüllung eines Druckmessaufnehmers mit einer Druck übertragenden Flüssigkeit (33), wobei mindestens ein Hohlraum im Inneren des Druckmessaufnehmers über einen ersten und einen zweiten Anschluss (21, 21a, 21b, 23, 23a, 23b) an die Vorrichtung lösbar anschließbar ist, und die Vorrichtung folgendes umfasst: – eine Vorrichtung (25) zur Erzeugung eines Vakuums, -- die über eine mit einem ersten Ventil (V1) verschließbare erste Anschlussleitung (27) an den ersten Anschluss (21, 21a, 21b) und über eine zweite Anschlussleitung (29) an den zweiten Anschluss (23, 23a, 23b) jedes Hohlraums anschließbar ist, -- die dazu dient, die Hohlräume zu evakuieren, – eine Vorratseinrichtung (31, 87), in der die Flüssigkeit (33) für die Befüllung bereit steht, -- die über eine mit einem Zuleitungsventil (V2) verschließbare Zuleitung (35) mit dem jeweiligen ersten Anschluss (21, 21a, 21b) der Hohlräume verbunden ist, -- die dazu dient, jeden evakuierten Hohlraum mit Flüssigkeit (33) zu befüllen, während das erste Ventil (V1) geschlossen ist, und – eine den jeweiligen ersten Anschlüssen (21, 21a, 21b) vorgeschaltete, an die Zuleitung (35) angeschlossene Vorrichtung (39), -- die dazu dient Flüssigkeit (33) über die Zuleitung (35) in jeden Hohlraum hinein zu pressen, während das erste Ventil (V1) geschlossen ist.
Patent DE-102006000358-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem für ein Sammler-Kraftstoffeinspritzgerät
Inventor: TAKAMA HIROKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-07-20
Granted: 2016-11-24
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem (20, 30) für ein Sammlerkraftstoffeinspritzgerät mit einem Sammler (12), der Kraftstoff in einem hoch mit Druck beaufschlagten Zustand sammelt, einer Kraftstoffzufuhrpumpe (6), die eine Zufuhr des Kraftstoffs zu dem Sammler (12) unter Druck durchführt, und einem Kraftstoffeinspritzventil (16), das den in dem Sammler (12) gesammelten Kraftstoff einspritzt, wobei das System (20, 30) umfasst: einen Drucksensor (20), der einen Kraftstoffdruck in dem Sammler (12) feststellt; eine Bestimmungseinrichtung für das Einspritzbetätigungsausmaß (30), die ein Betätigungsausmaß des Kraftstoffeinspritzventils (16) gemäß einer von dem Kraftstoffeinspritzventil (16) einzuspritzenden, verlangten Kraftstoffeinspritzmenge und dem durch den Drucksensor (20) festgestellten Kraftstoffdruck bestimmt; und eine Kraftstoffeinspritzventilsteuerung (30), die einen Einspritzvorgang des Kraftstoffeinspritzventils (16) durch das durch die Bestimmungseinrichtung für das Einspritzbetätigungsausmaß (30) bestimmte Betätigungsausmaß steuert; gekennzeichnet durch eine Korrektureinrichtung für das Einspritzbetätigungsausmaß (30), die einen Korrekturwert zum Korrigieren des Betätigungsausmaßes berechnet, um so einen Unterschied eines tatsächlichen Verhaltens des durch den Drucksensor (20) während des Einspritzvorgangs des Kraftstoffeinspritzventils (16) erfassten Kraftstoffdrucks von einem Standardverhalten des Kraftstoffdrucks zu reduzieren, und das Betätigungsausmaß in einem folgenden Einspritzvorgang des Kraftstoffeinspritzventils (16) mit dem Korrekturwert korrigiert, wobei das System (20, 30) für das Sammlerkraftstoffeinspritzgerät mit der Kraftstoffzufuhrpumpe (6) vorgesehen ist, die eine Vielzahl von Kolben aufweist, von denen eine Hin- und Herbewegung die Zufuhr des Kraftstoffs zu dem Sammler (12) unter Druck durchführt; und die Korrektureinrichtung für das Einspritzbetätigungsausmaß (30) den Korrekturwert unabhängig für jeden der Kolben berechnet, um so den Unterschied zwischen dem tatsächlichen Verhalten des durch den Drucksensor (20) während des Einspritzvorgangs des Einspritzventils (16) bei einer Zeit nahe der Druckzufuhr des Kraftstoffs durch jeden der Kolben festgestellten Kraftstoffdrucks und dem Standardverhalten des Kraftstoffdrucks zu reduzieren.
Patent DE-102006014391-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Befestigung an Fenster- und Türprofilen
Inventor: TAS ASKIN
IPC: F16B2/24
Filed: 2006-03-29
Granted: 2007-12-13
Abstract: Klemmvorrichtung
(1) zur Befestigung an einem Fenster- oder Türprofil, bestehend aus zwei
miteinander verbundenen Teilen, wobei der erste Teil als Klemmteil
(2) zum Anklemmen an das Fenster- oder Türprofil mit Hilfe von Federspannung
dient, mit folgender weiterer Ausgestaltung:  – der erste
Teil ist als U-förmig
gebogener Streifen ausgebildet, wobei dessen Schenkel das Fenster-
oder Türprofil zwischen
sich aufnehmen,  – ein
Endabschnitt des Streifens ist in den zwischen den Schenkeln vorhandenen
Zwischenraum zurückgebogen und
bildet eine Federzunge, die das Klemmteil (2) durch Federspannung
am Fenster- oder Türprofil
hält, wobei
der die Federzunge aufweisende Schenkel länger als der andere Schenkel,  – der zweite
Teil (3) ist mit dem längeren
Schenkel verbunden und umfasst ein Abdeckelement, das so bemessen
ist, dass es den ersten Teil (2) – bei einer Draufsicht auf
die dem ersten Teil (2) abgewandte Seite des Abdeckelements – überdeckt,  – der zweite
Teil (3) umfasst weiterhin...
Patent DE-102006015909-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: FRIEDERICI NADJA ANNETTE
IPC: B60C19/00
Filed: 2006-04-05
Granted: 2013-12-05
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen, Seitenwänden und einem auf der Reifeninnenseite (2) angeordneten Reifenmodul (3) mit Elektronikbauteilen, wobei das Reifenmodul (3) mit einem Haltemittel (4) aus einem flexiblen Material zwischen Reifeninnenseite (2) und Haltemittel (4) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel ein netzartiges Haltemittel (4) ist.
Patent DE-102006020515-B4 (DE)
Title: Nanopartikel aus Aluminiumoxid und Oxiden von Elementen der I. und II. Hauptgruppe des Periodensystems sowie deren Herstellung
Inventor: ROESCH NORBERT
IPC: B82B3/00
Filed: 2006-04-29
Granted: 2008-11-27
Abstract: Nanopartikel
bestehend aus 50–99,99
Gew.-% Aluminiumoxid und 0,01–50
Gew.-% Metalloxid von Elementen der I. oder II. Hauptgruppe des
Periodensystems.
Patent DE-102006027137-B4 (DE)
IPC: A01D34/13
Filed: 2006-06-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: The unit has two rails (2) with cutting elements, of which one rail is propelled and set with knife blades (3). The rail carrying the knife blades is guided over a number of hinges (5). An articulated bearing (6) is provided at the front ends with approximately vertically arranged axle (7). The articulated bearing has a drive pin, riveted on a knife blade, and a drive bush (10) arranged on the guidance arm. The drive pin has a retaining pin (8) and a bearing cap (9). The retaining pin pushes the knife blade and connects the bearing cap torque proof with the knife blade.
Patent DE-102006033462-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Anordnung mit einer Gehäusewand
Inventor: WILLIAMS IAN TREVOR
IPC: B65D59/06
Filed: 2006-07-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Schutzvorrichtung (10) für einen zu schützenden Wandbereich (14), mit – einem Kragen (16) mit den Kragen (16) durchdringenden Kragenausnehmungen (30), der um den zu schützenden Wandbereich (14) herum angeordnet ist, und – einer Schutzkappe (20), die einen Boden (22) und einen Mantel (24) aufweist, der sich vom Boden (22) im Wesentlichen senkrecht bis zu einem Mantelrand (25) erstreckt und der den Mantel (24) durchdringende Mantelausnehmungen (26) aufweist, die sich vom Mantelrand (25) in Richtung des Bodens (22) der Schutzkappe (20) erstrecken und zwischen denen Mantelabschnitte (28) ausgebildet sind, wobei der Mantel (24) zwischen dem Kragen (16) und dem zu schützenden Wandbereich (14) angeordnet ist, und zwischen jeweils einer der Kragenausnehmungen (30) und dem zu schützenden Wandbereich (14) einer der Mantelabschnitte (28) so angeordnet ist, dass eine freie geradlinige Verbindung zwischen der jeweiligen Kragenausnehmung (30) und dem zu schützenden Wandbereich (14) verhindert ist und wobei die Schutzkappe (20) Laschen (32) aufweist, die so angeordnet und ausgebildet sind, dass sie sich vom Mantelrand (25) zum Kragen (16) erstrecken und die Schutzkappe (20) mit dem Kragen (16) koppelbar ist.
Patent DE-102006038358-B4 (DE)
Title: Achsantriebseinheit für einen Antriebsstrang
Inventor: OBERHAUSEN BERND
IPC: B60K17/34
Filed: 2006-08-09
Granted: 2009-01-15
Abstract: Achsantriebseinheit
(30) für
einen Antriebsstrang (12), mit einem Eingangselement (34), das mit einer
sich in einer Längsrichtung
(13) erstreckenden Eingangswelle wie einer Kardanwelle (28) verbindbar
ist, und mit einer Leistungsverzweigungseinrichtung (36), deren Eingangsglied
(38) mit dem Eingangselement (34) verbunden ist und deren Ausgangsglieder
(40, 42) mit Antriebswellen (48, 54) der Achse verbindbar sind,
die in einer Richtung quer zu der Längsrichtung (13) ausgerichtet
ist, wobei das Eingangsglied (38) und die Ausgangsglieder (40, 42) der
Leistungsverzweigungseinrichtung (36) um Achsen parallel zu der
Längsrichtung
(13) drehbar gelagert sind und zwischen den Ausgangsgliedern (40,
42) der Leistungsverzweigungseinrichtung (36) und den Antriebswellen
(48, 54) jeweils ein Winkeltrieb (46, 52) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Ausgangsglieder (42) der
Leistungsverzweigungseinrichtung (36) über eine Reibkupplung (50)
mit dem zugeordneten Winkeltrieb (52) verbindbar ist, wobei ein
Ausgangsglied (40) mit einer Innenwelle (44) und das andere Ausgangsglied
(42) mit einer Hohlwelle (64) verbindbar ist, die koaxial...
Patent DE-102006039681-B4 (DE)
Title: V-Hubkolben-Verbrennungsmotor mit Trockensumpfbehälter
Inventor: AMANN ANDREAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2006-08-24
Granted: 2010-08-05
Abstract: Hubkolben-Verbrennungsmotor in V-Bauweise, mit einem zwischen Zylinderbänken (2) oberhalb eines Kurbelgehäuses (6) gelegenen Innen-V-Bereich (5) und mit einer Trockensumpfschmierung, die einen im Innen-V-Bereich (5) angeordneten Trockensumpfbehälter (10) aufweist, und mit einem Innen-V-Deckel (9), der zwischen dem Kurbelgehäuse (6) und dem Innen-V-Bereich (5) angeordnet ist, wobei in Modulbauweise auf dem Innen-V-Deckel (9) der Trockensumpfbehälter (10) und ein Ölkühlermodul (11) angeordnet sind.
Patent DE-102006050856-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Motorbremsens mittels einer auswählbaren Einwegekupplung
Inventor: MAGUIRE JOEL M
IPC: F16D48/06
Filed: 2006-10-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Motorbremsens eines Fahrzeugs (6) mittels einer auswählbaren Einwegekupplung (12), wobei das Verfahren umfasst, dass ein Herunterschaltebefehl identifiziert wird (52); eine weggehende Kupplung (92), die einem momentanen Übersetzungsverhältnis zugehörig ist, gelöst wird (54), um ein Herunterschalten einzuleiten; eine Motordrehzahl erhöht wird (56), wobei das Erhöhen der Motordrehzahl umfasst, dass eine elektronische Drosselklappensteuerung angewandt wird; und eine andere Kupplung zu Zwecken eines Motorbremsens eingerückt wird (60), nachdem die relative Drehzahl über die andere Kupplung Null erreicht, so dass während des Einrückens eine minimale Stoßlast aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Kupplung eine auswählbare Einwegekupplung (12) ist, die nach dem Abschluss des Motorbremsens gelöst wird (64), und dass die elektronische Drosselklappensteuerung nach dem Einrücken der auswählbaren Einwegekupplung (12) abgeschaltet wird (62).
Patent DE-102006053355-B4 (DE)
Title: Heiz- und Belüftungsvorrichtung
Inventor: LACKENBAUER ANDREAS
IPC: F24F1/0063
Filed: 2006-11-10
Granted: 2010-06-17
Abstract: Heiz- und Belüftungsvorrichtung insbesondere für Räume in Niedrigenergie- und Passivhäusern mit einem Heizelement, das in einer senkrecht ausgerichteten Luftführung (11) mit einer unteren Raumluftzuströmöffnung (7) und einer oberen Raumluftausströmöffnung (8) so angeordnet ist, dass bei Erwärmung des Heizelements ein aufsteigender Luftkonvektionsstrom sich ausbildet, und einer mit einer Frischluftzuleitung (10) verbindbaren Frischluftausströmöffnung (9), wobei unter der Raumluftzuströmöffnung (7) eine Abluftabführung (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frischluftausströmöffnung (9) direkt oberhalb der Raumluftausströmöffnung (8) angeordnet ist und dass die Heiz- und Belüftungsvorrichtung als in eine Leichtbauwand integrierbare Vorrichtung ausgeführt ist.
Patent DE-102006058683-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur dynamischen Stabilisierung eines Segelschiffes
Inventor: MANZKE WILLI
IPC: B63B39/06
Filed: 2006-12-13
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung zur dynamischen Stabilisierung eines Segelschiffes  dadurch gekennzeichnet,  dass beidseitig des Kiels unterhalb der Wasserlinie je eine oder mehrere Flügelplatten angebracht werden, und zwar so, dass sie im Ruhezustand parallel zur Wasseroberfläche stehen, die einzeln oder im Verbund ganz oder teilweise um eine Achse quer zur Schiffsrichtung nach oben oder unten verdreht werden können.  Dabei sollen die Platten links und rechts des Kiels getrennt voneinander in verschiedene Richtungen verdreht werden können sowie parallel zur Wasseroberfläche zur Kiellinie hin oder von der Kiellinie weg verschoben werden können.
Patent DE-102007028112-B4 (DE)
Title: Lampenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TAJIMA KEIICHI
IPC: F21W102/19
Filed: 2007-06-19
Granted: 2020-01-09
Abstract: Lampenvorrichtung für Fahrzeuge, die folgendes umfasst:
 eine Lampeneinheit (30) zum Abstrahlen von Licht in einem gewünschten Lichtverteilungs-Muster, einen Trägerkörper (40), der zum Tragen der Lampeneinheit (30) so konfiguriert ist, dass die Lampeneinheit (30) nach oben und unten, sowie nach rechts und links geneigt werden kann, und
 ein Stellglied (50) zum Neigen der Lampeneinheit (30) bezüglich des Trägerkörpers (40) nach oben und unten und zum Neigen der Lampeneinheit (30) bezüglich des Trägerkörpers (40) nach rechts und links; wobei
 das Stellglied (50) Mittel zum Neigen nach rechts und links (54, 55) und Mittel zum Neigen nach oben und unten (56) enthält, die in einem Stellglied-Gehäuse (51) bereitgestellt werden;
 wobei die Mittel zum Neigen nach rechts und links (54, 55) eine Abtriebs-Achse (54) umfassen, die in der Lage ist, sich nach rechts und links zu bewegen und mit der Lampeneinheit (30) gekoppelt ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Mittel zum Neigen nach oben und unten (56), die in dem Stellglied-Gehäuse (51) bereitgestellt sind, einen Motor (561) und einen Abtriebsteil (564b) umfassen, die in der Lage sind, das Stellglied-Gehäuse (51) bezüglich des Trägerkörpers (40) vor und zurück zu bewegen.
Patent DE-102007029439-B4 (DE)
Title: Stoßantrieb-Aktuator, seine Verwendung in einem Mikro-Drehmotor und Verfahren zur Herstellung eines Mikro-Drehmotors
Inventor: HORNG ALEX
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-06-26
Granted: 2009-05-07
Abstract: Stoßantrieb-Aktuator
(BDA) der aufweist:  a) eine BDA-Platte (08) mit einer Hülse (15)  wobei  d)
Der Hülsenbereich
der BDA-Platte (08) ein Verhältnis Höhe zu Breite
kleiner als 1 hat und  c) die Länge der BDA-Platte (08) kürzer als
75 μm ist.
Patent DE-102007031093-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kettenwirkmaschine und Kettenwirkmaschine
Inventor: KRAUS GEORG
IPC: D04B27/26
Filed: 2007-07-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer eine Hauptwelle und mindestens einen Folgeantrieb aufweisenden Kettenwirkmaschine, bei dem man eine Drehwinkellage der Hauptwelle durch eine Sensoranordnung erfasst und den Folgeantrieb in Abhängigkeit von der Drehwinkellage steuert, dadurch gekennzeichnet, dass man ein die Drehwinkellage angebendes Ausgangssignal der Sensoranordnung glättet, wobei man in Abhängigkeit vom Ausgangssignal Lagesollwerte für den Folgeantrieb ausgibt und die Lagesollwerte in Abhängigkeit von der Glättung voreilen lässt.
Patent DE-102007037569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: BAIER HORST
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-08-09
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Abgasnachbehandlungssystems umfassend ein Harnstoff-SCR-System mit einem SCR-Katalysator, in welchem eine wässrige Harnstofflösung als Reduktionsmittel zur Nachbehandlung eines Abgases vorgesehen ist, mit folgenden Schritten:a) Feststellen einer Überschreitung eines Emissionsgrenzwertes;b) Ändern (12) einer zudosierten Menge der Harnstofflösung;c) Ermitteln (14) eines Messwertes mittels eines Abgassensors;d) Berechnen (16) einer Kennzahl (K4) unter Einbeziehung des in Schritt c) ermittelten Messwertes;e) Bestimmen (100) einer möglichen Ursache für die Überschreitung des Emissionsgrenzwertes anhand eines Vergleichs (22) der Kennzahl (K4) mit einem ersten Prüfschwellenwert (PSW1), wobei beim Bestimmen (100) einer möglichen Ursache für die Überschreitung eines Emissionsgrenzwertes zwischen einen Defekt des Abgassensors umfassenden ersten Ursachen (32, 46), die von einer Dosierung der Harnstofflösung unabhängig sind, und ein Vorliegen der Harnstofflösung in fehlerhafter Qualität umfassenden zweiten Ursachen (58, 62, 64), die von einer Dosierung der Harnstofflösung abhängig sind, unterschieden wird, und wobei eine Bestimmung der möglichen ersten Ursache eines Defekts des Abgassensors bei abgeschalteter Dosierung der Harnstofflösung vorgenommen wird und zur weiteren Eingrenzung einer zweiten Ursache für eine Überschreitung eines Emissionsgrenzwerts eine Regelung (34) aktiviert wird und eine zeitliche Änderung eines Regelfaktors bewertet wird.
Patent DE-102007047583-B4 (DE)
Title: Wärmespeichersystem
Inventor: RAINER HANS
IPC: F24B1/02
Filed: 2007-10-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: Wärmespeichervorrichtung zum Aufsetzen auf eine eine Abgasführung aufweisende Feuerstätte (1) für einen Kachelofen oder einen Kamineinsatz mit zumindest einem innerhalb einer Abgasführung angeordneten Abgasleitelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmespeichervorrichtung mehrere einzeln aneinander zu reihende, die Abgasführung umschließende Speicherelemente (5, 6a, 6b) aufweist, so dass die Länge des Abgasweges durch die Wärmespeichervorrichtung, der freie Querschnitt des Abgasweges und die Masse des Wärmespeichermaterials durch Auswahl und Anzahl der einzelnen aneinander gereihten Speicherelemente (5, 6a, 6b) separat einstellbar sind, wobei innerhalb der aneinander gereihten Speicherelemente (5, 6a, 6b) einzelne Abgasleitelemente (10) vorgesehen sind, die jeweils die gleiche Höhe haben wie ein diese ummantelndes Speicherelement (5, 6a, 6b).
Patent DE-102007055115-B4 (DE)
Title: Öffnungsschutz, insbesondere von Schiebetüren
Inventor: AUFDERMAUER DETLEF DR DR
IPC: E05B77/54
Filed: 2007-11-19
Granted: 2023-12-14
Abstract: Zentralverriegelung für Türen und/oder Fenster eines Kraftfahrzeuges, die jeweils über mindestens einen elektromechanischen Antrieb einer Türschlossmechanik (3) und/oder einer Fensterhebermechanik (4) von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition bringbar ist, wobei die Verriegelungsposition des jeweiligen Ver- und Entriegelungsantriebs jeweils über eine Steuereinheit über eine elektrische Signalansteuerung und/oder mechanisch durch über handbetätigbare Innenbetätigungsmittel (1A, 1B, 1C) ansteuerbare Stellelemente hervorrufbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- auf ein Steuergerät (2) wirkt unabhängig von der Funkfernbedienung der Zentralverriegelung ein Schaltermodul (1) ein, welches als Innenbetätigungsmittel einen Schalter-Kindersicherung (1B) und einen Schalter-AutoLock (1C) umfasst,- wobei der Schalter-AutoLock (1C) über eine direkte elektrische Signalansteuerung oder über mechanisch ansteuerbare Stellelemente, die auf die Steuereinheit der elektromechanischen Türschlossmechanik (3) und/oder die Steuereinheit der Fensterhebermechanik (4) einwirkt/einwirken, die Verriegelung aller Türen und/oder Fenster auslöst, wobei jedoch eine Betätigung von Türentriegelungselementen und/oder Fensterentriegelungselementen (1A) von innen nicht vermieden wird,- sodass zur Vermeidung der Betätigung von Türentriegelungselementen und/oder Fensterentriegelungselemente (1A) im Schaltermodul (1) der Schalter-Kindersicherung (1B) angeordnet ist, der entweder über eine direkte elektrische Signalansteuerung oder mechanisch über die Betätigung des Schalters-Kindersicherung (1B) Stellelemente der Steuereinheiten ansteuert, durch die eine Verriegelungsposition der elektromechanischen Türschlossmechanik und/oder der elektromechanischen Fensterhebermechanik (3, 4) bewirkt wird,- wobei dem Steuergerät (2) zusätzlich ein Geschwindigkeitssignal des Kraftfahrzeuges aufgeschaltet ist, mittels dem eine vorgebbare Geschwindigkeitsschwelle (x) bildbar ist, deren Erreichen oder deren Überschreitung eine automatische Blockierung oder eine Einnahme der Verriegelungsposition der elektromechanischen Türschlossmechaniken (3) und/oder der elektromechanischen Fensterhebermechaniken (4) der Türen oder der Türen und Fenster unabhängig von den Schaltern (1C, 1B) der Zentralverriegelung bewirkt, wenn der Schalter-AutoLock (1C) und/oder der Schalter-Kindersicherung (1B) deaktiviert sind, wobei die Verriegelung der Türen durch die elektromechanische Türschlossmechanik (3) oder der Türen und Fenster durch die elektromechanische Türschlossmechanik (3) und die elektromechanische Fensterhebermechanik (4) beim Unterschreiten der vorgegebenen Geschwindigkeitsschwelle (x) automatisch wieder deaktiviert wird.
Patent DE-102007058975-B4 (DE)
Title: Bordnetz eines Kraftfahrzeugs mit einem Master Security Modul
Inventor: KUHLS BURKHARD
IPC: B60R25/00
Filed: 2007-12-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Bordnetz-System eines Kraftfahrzeugs mit Steuergeräten, die über einen Datenbus miteinander kommunizieren, wobei- in einem ersten Steuergerät ein Master Security Modul und in einer Vielzahl der weiteren zweiten Steuergeräte jeweils ein Client Security Modul vorgesehen ist,- das Master Security Modul des ersten Steuergeräts, vorzugsweise ein zentrales Gateway-Steuergerät, eine Nachricht signiert und die signierte Nachricht an mindestens eines der zweiten Steuergeräte über den Datenbus sendet,- das Client Security Modul des zweiten Steuergeräts die vom Master Security Modul empfangene signierte Nachricht daraufhin überprüft, ob sie von einem autorisierten Master Security Modul stammt,- das Master Security Modul mit den Client Security Modulen einen geheimen symmetrischen Kommunikationsschlüssel zur Verschlüsselung der Kommunikation zwischen dem Master Security Modul und dem Client Security Modul austauscht, und- jedes der ein Client Security Modul aufweisenden zweiten Steuergeräte eine Diagnose-Adresse aufweist und in die Ableitung des jeweiligen Kommunikationsschlüssels die Diagnose-Adresse eingeht.
Patent DE-102008000632-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung
Inventor: KATO TOSHIHISA
IPC: B60T8/1755
Filed: 2008-03-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung mit: einer ersten Einrichtung, die eine erste Bremskraft auf mindestens ein äußeres Rad (FL, FR, RL, RR) in Bezug auf eine Drehrichtung eines Fahrzeugs zum Unterdrücken eines Übersteuerns aufbringt, wenn beurteilt ist, dass das Fahrzeug in einer Fahrzeugdrehbewegung rutscht; einer zweiten Einrichtung, die einen Zustand eines Lenkungsbetriebs eines Fahrers in der Fahrzeugdrehbewegung bezieht; einer dritten Einrichtung, die eine zweite Bremskraft, die kleiner als die erste Bremskraft festgelegt ist, die durch die erste Einrichtung aufgebracht ist, auf mindestens ein Rad aufbringt, das an einer horizontal gegenüberliegenden Seite des äußeren Rads (FL, FR, RL, RR) angeordnet ist, auf das die erste Bremskraft aufgebracht ist; wobei die dritte Einrichtung die zweite Bremskraft auf das mindestens eine Rad aufbringt, wenn auf der Grundlage des Zustands des Lenkungsbetriebs des Fahrers, der durch die zweite Einrichtung bezogen wird, beurteilt ist, dass der Zustand des Lenkungsbetriebs des Fahrers in einem Lenkungszurückdrehzustand ist, in dem der Fahrer ein Lenkrad von einer Drehrichtung, in die der Fahrer das Lenkrad gedreht hat, um einen Richtungswechsel des Fahrzeugs zu bewirken, in die Gegenrichtung dreht, um einer Autorotationsbewegung des Fahrzeugs aufgrund des Richtungswechsels entgegenzuwirken.