baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012205560-A1 (DE)
Title: Klare Deckschichtzusammensetzung und Verfahren zu ihrer Verwendung und Detektion
Inventor: IFTIME GABRIEL
IPC: C09D11/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsformen beziehen sich allgemein auf eine neuartige klare oder farblose Deckschichtzusammensetzung zur Beschichtung von z. B. tintenbasierten Bildern oder xerografischen Bildern. Die als Basis für eine klare Feststofftinte verwendbare Deckschichtzusammensetzung umfasst ein oder mehrere UV-absorbierende Additive. Ferner beinhalten die vorliegenden Ausführungsformen Verfahren zur Verwendung und Detektion der Deckschichtzusammensetzung in Verbindung mit einem Substrat, beispielsweise einem mit Bildern bedruckten Substrat.
Patent DE-102012205980-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines in einem Gehäuse angeordneten Drehschiebers
Inventor: BACKASCH RUEDIGER
IPC: F01L7/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Verstellung eines in einem Gehäuse (6) angeordneten Drehschiebers (1) umfasst zwei im Wesentlichen parallel zueinander geführte Koppelstangen (2), die jeweils mit einer ersten Seite mit dem Drehschieber (1) und jeweils mit einer zweiten Seite, mit zwei sich gegenüberliegenden Seiten einer Hebelstange (3) verbunden sind. Die Hebelstange (3) ist zwischen den zwei sich gegenüberliegenden Seiten drehbar in einem Lager (4) gelagert, wobei sich das Lager (4) außerhalb des Drehschiebers (1) befindet. Die Hebelstange (3) und/oder die Koppelstangen (2) können mittels eines Antriebs um die Drehachse des Lagers (4) gedreht werden, wodurch je nach Drehrichtung der Drehschieber (1) in eine geschlossene oder in eine geöffnete Position bewegbar ist. Durch die Anlenkung des Drehschiebers (1) können die Radialkräfte im Drehpunkt des Drehschiebers (1) theoretisch nicht mehr wirksam werden. Hierdurch können die maximalen Parameter des Drehschiebers (1) erhöht werden und/oder die Antriebsleistung des Antriebs geringer dimensioniert werden.
Patent DE-102012209177-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit separat angeschlossener Bestimmungsschaltung sowie Batterie und Kraftfahrzeug mit Batteriesystem
Inventor: TZIVANOPOULOS CHRYSANTHOS
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Es ist ein Batteriesystem (1) sowie eine Batterie und ein Kraftfahrzeug mit einem Batteriesystem (1) beschrieben. Um einen durch das Batteriesystem (1) fließenden Batteriestrom bestimmen zu können, ist das Batteriesystem (1) mit einer Messeinheit (4) und einer Bestimmungseinheit (5) ausgebildet, die über separate Kontakt- bzw. Anschlussstellen (11, 12, 15, 16) mit einem Batteriestrang (3) des Batteriesystems (1) verbunden sind.
Patent DE-102012210026-A1 (DE)
Title: Rotierende Planetenradträger-Schmiervorrichtung
Inventor: LEWIS CHARLES WAYNE
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-06-14
Abstract: Eine Planetenradanordnung, die eine verbesserte Planetenradschmierung aufweist, enthält eine an dem Planetenradträger angebrachte Axiallageranordnung, die zwischen dem Träger und einem Nabenglied oder feststehenden Getriebeglied eine reibungsmindernde Grenzfläche bereitstellt. Ein Schmierungsdamm, der radial außerhalb der Axiallageranordnung angeordnet ist, sammelt Getriebefluid (Öl), das durch eine zentral angeordnete Welle zugeführt worden ist und durch Zentrifugalkraft zu dem und durch das Axiallager und in den Damm getrieben worden ist. Das Getriebefluid, das sich innerhalb des Damms und zwischen der Axiallageranordnung und dem Planetenradträger ansammelt, erzeugt eine Vorbelastungskraft, die die Axiallageranordnung von dem Planetenradträger weg antreibt und dadurch sicherstellt, dass die Lagerposition nicht unbestimmt ist und die Axiallageranordnung sicher anordnet und einen ringförmigen Strömungsweg für das Getriebefluid bereitstellt, das daraufhin in eine Mehrzahl axialer Durchlässe in Flanschwellen, die die Planetenräder stützen, gelenkt wird. Wenigstens ein radialer Durchlass in jeder Flanschwelle stellt Schmierungsgetriebefluid für eine zwischen der Flanschwelle und dem Planetenrad angeordnete Lageranordnung bereit.
Patent DE-102012210981-A1 (DE)
Title: Dual-mass flywheel for torsional vibration damper of crankshaft of automobile engine, has heat insulator arranged between main secondary flywheel mass and boundary wall of spring chamber accommodating grease lubricated spring
Inventor: MICHEL ANDREAS
IPC: F16F15/134
Filed: 2012-06-27
Abstract: The flywheel (10) has primary and secondary flywheel masses (12,24) to introduce and recover torque respectively. A bow spring (22) is coupled between flywheel masses so as to limit rotation of secondary flywheel mass. The flywheel masses define walls for defining spring chamber (38) in which grease lubricated spring is arranged. The secondary flywheel mass has main secondary flywheel mass (26) spaced from spring chamber. A heat insulator (46) is arranged between boundary wall of spring chamber and main secondary flywheel mass and is pointed towards main secondary flywheel mass. An independent claim is included for clutch unit for torsional vibration damper.
Patent DE-102012213429-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Messen eines Gasparameters mithilfe eines gassensitiven Feldeffekttransistors
Inventor: FIX RICHARD
IPC: G01N27/26
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zum Messen eines Gasparameters (175) mithilfe eines gassensitiven Feldeffekttransistors (100). Das Verfahren(500 umfasst einen Schritt des Beaufschlagens (520, 545) einer Gateelektrode (115) des Feldeffekttransistors (100) mit einer Vorbereitungsspannung (UVS) während einer Vorbereitungszeitspanne (t23). Ferner umfasst das Verfahren(500) einen Schritt des Erfassens (530) einer Messgröße (165) zwischen dem Sourceanschluss (140) und dem Drainanschluss (145) des Feldeffekttransistors (100) während einer der Vorbereitungszeitspanne (t23) unmittelbar nachfolgenden Erfassungszeitspanne (t34), wobei während des Erfassens (520) der Messgröße (165) eine Erfassungsspannung (UES) an der Gateelektrode (115) angelegt wird, die einen Pegelwert aufweist, insbesondere dessen Betrag kleiner als ein Absolutwert der Vorbereitungsspannung (UVS). Schließlich weist das Verfahren einen Schritt des Ermittelns (535) des Gasparameters (175) unter Verwendung der erfassten Messgröße (165) auf.
Patent DE-102012213845-A1 (DE)
Title: Lichtleitelement und Lichtmodul
Inventor: STEFANOV EMIL P DR ING
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Lichtleitelemente, mit einem Lichtleitabschnitt, welcher sich zwischen einer Lichteintrittsfläche zum Einkoppeln von Licht und einer Lichtaustrittsfläche zum Auskoppeln von Licht aus dem Lichtleitelement durch die Lichtaustrittsfläche hindurch erstreckt, wobei die Lichtaustrittsfläche sich entlang einer Austrittsflächenlängsrichtung erstreckend ausgebildet ist, und wobei der Lichtleitabschnitt wenigstens erste und eine zweite sich in Richtung von der Lichteintrittsfläche zur Lichtaustrittsfläche erstreckende Seitenfläche derart aufweist, dass Licht unter interner Totalreflexion von der Lichteintrittsfläche zur Lichtaustrittsfläche geleitet werden kann. Dabei unterscheiden sich die Lichteintrittsfläche von der Lichtaustrittsfläche in ihrer Form und der Lichtleitabschnitt weist unmittelbar ausgehend von der Lichteintrittsfläche einen sich in Richtung zur Lichtaustrittsfläche erstreckenden Dachabschnitt auf, in welchem die erste und die zweite Seitenfläche in Bezug auf die Austrittsflächenlängsrichtung aufeinander zulaufen.
Patent DE-102012214214-A1 (DE)
Title: Centrifugal pendulum for oscillation damping of coupling device, has stopping element mounted on flange and connected with inner edge of masses along radial direction of pendulum, so that radial motion of masses is limited
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/131
Filed: 2012-08-09
Abstract: The pendulum (1) has pendulum masses (5) including mass elements that are arranged along axial direction on opposite sides of a flange (3) and movably and fixedly connected with each other. The masses include recesses (8, 10) and rollers (9) that are mounted in the recesses to be formed as a guiding path corresponding to the rollers. A stopping element (2) is mounted on the flange and connected with inner edge of the masses along radial direction of the pendulum, so that the radial motion of the masses is limited. The stopping element is partially formed by plastic material.
Patent DE-102012216821-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Montageverfahren davon
Inventor: CHEN PAI-FENG
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung wird bereitgestellt, die eine Rückseitenabdeckung und ein Anzeigemodul beinhaltet. Die Rückseitenabdeckung weist eine Positionieraufnahme auf. Das Anzeigemodul beinhaltet einen ersten Rahmen, ein Panel-Modul und wenigstens ein Gegenlager. Der erste Rahmen ist an der Rückseitenabdeckung befestigt. Das Panel-Modul ist an dem ersten Rahmen befestigt. Das Gegenlager ist schraubenlos an dem ersten Rahmen angebracht. Ein Ende des Gegenlagers ist in die Positionieraufnahme eingefügt, um das Anzeigemodul an der Rückseitenabdeckung zu befestigen. Außerdem wird auch ein Verfahren zur Montage der Anzeigevorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102012218492-A1 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung zur Verwendung im Halbleitertest und Verfahren für das Messen einer Durchschlagspannung unter Verwendung der Aufspannvorrichtung
Inventor: IKEGAMI MASAAKI
IPC: G01R1/073
Filed: 2012-10-10
Abstract: Eine Aufspannvorrichtung für die Verwendung in einem Halbleitertest der vorliegenden Erfindung beinhaltet; eine Basis, auf der ein Prüfkontaktstift (3) und ein Isolierungsmaterial (2) derart bereitgestellt sind, so dass der Prüfkontaktstift (3) von dem Isolierungsmaterial (2) in einer Draufsicht umgeben wird; und ein Abschnitt, der angeordnet ist, um einer Oberfläche der Basis gegenüberzuliegen, auf der der Prüfkontaktstift und das Isolierungsmaterial bereitgestellt sind. Der Abschnitt ist in der Lage, ein Testobjekt aufzunehmen, das auf einer Oberfläche positioniert ist, die der Basis gegenüberliegt. Wenn das Testobjekt an dem Abschnitt positioniert ist und die Basis und der Abschnitt sich in einer Richtung bewegen, in der sie sich aneinander nähern, kommt der Prüfkontaktstift in Kontakt mit einer Elektrode, die auf dem Testobjekt gebildet ist, und das Isolierungsmaterial kommt sowohl mit dem Testobjekt als auch mit dem Abschnitt in Kontakt.
Patent DE-102012218590-A1 (DE)
Title: Bipolar plate for fuel cell e.g. polymer electrolyte membrane fuel cell for motor car, has flow guide elements that are brought into gas distributor structure for forming flow channels to direct flow of gas from feed to drain channel
Inventor: MAASS SEBASTIAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2012-10-12
Abstract: The bipolar plate (1) comprises an open gas distributor structure (2) that is located on a separator plate. The flow guide elements (5) are brought into the gas distributor structure for formation of flow channels that direct the flow of gas from a feed channel (3) to a drain channel (4). The gas distributor structure is formed of metallic structure such as expanded metal, froth or wire mesh. The flow guide elements are formed with guide bars that are integrally formed on the separator plate.
Patent DE-102012219573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur richtungsabhängigen Signalisierung
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2012-10-25
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur richtungsabhängigen Signalisierung insbesondere durch ein Fahrzeug, umfassend: Anzeigen von zwei oder mehreren graphischen Botschaften vom selben Fahrzeugbereich nach außen; wobei jeder graphischen Botschaft ein Raumwinkel zugeordnet ist, aus dem nur die jeweilige grafische Botschaft sichtbar ist, nicht aber die andere beziehungsweise anderen grafischen Botschaften; wobei sich die Raumwinkel zumindest in einem Winkelparameter unterscheiden.
Patent DE-102012220543-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: DIETZ JOACHIM
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit: – einer ersten Nockenwelle (4), und – einer gegenüber der ersten Nockenwelle (4) drehwinkelverstellbaren zweiten Nockenwelle (5), wobei – die erste Nockenwelle (4) unabhängig von der zweiten Nockenwelle (5) verstellbar ist.
Patent DE-102012220953-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Anordnung mit verstärkter Hydrophobizität und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HONG BO KI
IPC: C23C16/44
Filed: 2012-11-16
Abstract: Es werden eine Membran-Elektroden-Anordnung mit verstärkter Hydrophobizität und ein Verfahren zu ihrer Herstellung offenbart. Insbesondere wird eine Nanostruktur mit einem hohen Aspektverhältnis in einem Katalysatorträger auf der Oberfläche einer Katalysatorschicht, welche die Membran-Elektroden-Anordnung darstellt, mittels Plasmaätzen ausgebildet. Dann wird eine hydrophobe dünne Schicht auf der in dem Katalysatorträger ausgebildeten Nanostruktur gebildet.
Patent DE-102012221422-A1 (DE)
Title: Rotor eines Elektromotors und Verfahren zur Herstellung des Rotors
Inventor: SIEBALD KURT
IPC: H02K1/27
Filed: 2012-11-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Rotor eines Elektromotors, mit einem Ankerblechpaket 1, einer Welle, am Umfang des Ankerblechpakets 1 angeordnete Magnete 3 und einer Kunststoffumspritzung 4. Das Ankerblechpaket 1 weist an seinem Umfang zu jedem Magnet 3 mindestens ein zugeordneten Kanal 9 auf, wobei die Kanäle 9 parallel zur Welle verlaufen und dass das Ankerblechpaket 1 am Umfang radial ausgerichtete Stege 8 besitzt, wobei sich die Stege 8 parallel zur Welle erstrecken und zwischen zwei Stegen 8 je ein Magnet 9 angeordnet ist, und dass die Kunststoffumspritzung 4 das Ankerblechpaket 1 und die Magnete 3 soweit umhüllt, dass nur die radiale Außenseite der Magneten 3 frei von Kunststoff 4 ist.
Patent DE-102012222125-A1 (DE)
Title: Transmission i.e. dual clutch transmission, for motor vehicle i.e. passenger car, has counter shaft connected with shaft of one of partial transmissions, where shaft of another partial transmission is coupled with one of reduction gears
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: B60K6/547
Filed: 2012-12-04
Abstract: The transmission has partial transmissions (1, 2) comprising respective input shafts (EW1, EW2) arranged coaxial to each other, and reduction gears (4, 5) arranged parallel to the shafts and comprising respective counter shafts (VW1, VW2). A hollow shaft (HW1) is connected with the input shafts over a first transmission stage (A). The counter shaft is connected with the shaft of one of the partial transmissions over second, third and fourth transmission stages (D, E, F). The shaft of another partial transmission is coupled with one of the reduction gears over a fifth transmission stage (I).
Patent DE-102012223132-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Flaschenhalter
Inventor: ALT RENÉ
IPC: A47B73/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kühlraum, in dem ein Fachboden (106) angeordnet ist, an dem ein Flaschenhalter (108) befestigt ist, wobei der Flaschenhalter (108) einen ortsfesten Bügel (312) und einen zwischen einer Gebrauchsposition (II) und einer Nicht-Gebrauchsposition verschwenkbaren Bügel (314) aufweist. Erfindungsgemäß ist dem ortsfesten Bügel (312) oder an dem verschwenkbaren Bügel (314) eine Flaschenauflage (318) zugeordnet.
Patent DE-102013000801-A1 (DE)
Title: Valve system for regular emptying of tank with liquid, controls post-flow of air during emptying of tank with liquid with drain valve, and synchronizes volume of inflowing air with volume of leakage mediums by electronic controller
Inventor: MAYER MAX
IPC: F16K27/07
Filed: 2013-01-18
Abstract: The valve system controls the post-flow of the air during the emptying of a tank (2) with liquid with a drain valve (3). The volume of inflowing air is synchronized with the volume of the leakage mediums, by the electronic controller, by the sensors which measure the flow rates, and by two similar, mechanically coupled rotary servo valves. The rotation and the attenuation of input and outlet are produced with the pressure of a spring (5) on the rotational axis, such that the friction of the rotary servo valves in the housing is effected by tightening a thumb screw on the axis.
Patent DE-102013005335-A1 (DE)
Title: Küchenwandstruktur
Inventor: ECKERT MARC O
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Küchenwandstruktur mit wenigstens einem ersten Abschnitt und mit wenigstens einem neben dem ersten Abschnitt angeordneten zweiten Abschnitt, wobei der zweite Abschnitt eine größere Erstreckung in Tiefenrichtung der Küchenwandstruktur aufweist als der erste Abschnitt und über diesen frontseitig übersteht und wobei der zweite Abschnitt ein oder mehrere funktionale Elemente aufweist.
Patent DE-102013011230-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Traktion von Fahrzeugen
Inventor: KILLIAN DANIEL
IPC: B60T8/175
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Verbesserung der Traktion von Fahrzeugen durch Steuerung des Antriebsmoments. Um Abhilfe gegen für Fahrzeuginsassen spürbare und als Komfortminderung empfundene Regeleingriffe zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass eine modellbasierte Vorsteuerung des Antriebsmoments unter Berücksichtigung diverser Parameter eines Kraftfahrzeugs zur Berechung der in einer Optimalsituation absetzbaren Kräfte verwendet wird. Praktisch kann unter den nie optimalen Bedingungen der Realität nur eine geringere Kraft abgesetzt werden, so dass eine auf Basis des Modells ermittelte Kraft als Obergrenze für ein Motormoment beim Anfahren im Stand verwendet werden kann.
Patent DE-102013011252-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH GERHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-07-05
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung stellt einen Sitz (10) dar für ein Kraftfahrzeug mit einer Rückenlehne (12), einer Sitzfläche (11) und einer Verstelleinrichtung (22) zur Verstellung der Länge der Sitzfläche (11), wobei die Verstelleinrichtung (22) mindestens eine mit einem Gas aufblasbare Blase (13) zum Antreiben der Versteileinrichtung (22) in eine erste Richtung aufweist.
Patent DE-102013012677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abtrennen von blutplasma/serum von vollblut
Inventor: RUPP HEIKE
IPC: B01D39/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Vollblutfiltermedien und ein Verfahren der Filtration von Vollblutproben unter Verwendung eines Partikel umfassenden Filtermediums, wobei die Blutzellen innerhalb des Filters zurückgehalten werden, und wobei das Plasma oder Serum von den Blutzellen getrennt wird.
Patent DE-102013014768-A1 (DE)
Title: Reibelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER-BERGE JÖRG
IPC: F16D69/04
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibelement (10) für eine kraftschlüssige Kupplung oder eine kraftschlüssige Bremse eines Kraftfahrzeugs, mit einem Reibbelagträger (11), der zwei axial gerichtete Stirnseiten (12, 13) aufweist, und mit zumindest einem mit dem Reibbelagträger (11) verbundenen Reibbelag (14, 15), der zur Drehmomentübertragung zumindest eine axial gerichtete Reibfläche (16, 17, 18) aufweist, wobei wenigstens eine der Stirnseiten (12, 13) des Reibbelagträgers (11) zumindest eine Aussparung (19, 20) zur Befestigung des zumindest einen Reibbelags (14, 15) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Reibbelagträger (11) für ein solches Reibelement (10) und eine Reibschlusskupplung (25) für einen Antriebsstrang (24) eines Kraftfahrzeugs, mit einem solchen Reibelement (10).
Patent DE-102013021622-A1 (DE)
Title: Kamera für Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: LANG WERNER
IPC: G03B17/08
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Kamera (10) zur Verwendung an Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, die ein Gehäuse (12) mit einem ersten Aufnahmebereich (3) und einem zweiten Aufnahmebereich (4), ein im ersten Aufnahmebereich (3) angeordnetes optisches Element (8), und eine auf einer Platine (6) angebrachte digitale Bilderfassungseinheit (7) aufweist. Die Platine (6) ist im zweiten Aufnahmebereich (4) angeordnet. Das Gehäuse (12) ist aus einem ersten Teil (13), der aus einem Kunststoff besteht, und einem zweiten Teil (14), der dampfdicht ist, geformt.
Patent DE-102013102996-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FECKO TIBOR
IPC: F16H1/32
Filed: 2013-03-25
Abstract: Es wird ein Getriebe beschrieben. Dieses umfasst ein Gehäuse (02) mit einer konzentrisch um eine Zylinderachse (20) angeordneten, zylinderförmigen Gehäuseinnenwand (21), welche mit einer Innenverzahnung (22) versehen Ist. Ferner umfasst es eine um die Zylinderachse (20) drehbar gelagerte Eingangswelle (03) mit mindestens zwei gleichmäßig um die Längsachse (30) der Eingangswelle (03) verdreht angeordneten Exzenterabschnitten (31) gleicher Exzentrizität (32). Darüber hinaus umfasst es eine um die Zylinderachse (20) drehbar gelagerte Ausgangswelle (04), wobei die Längsachsen (30, 40) der Eingangswelle (03) und der Ausgangswelle (04) mit der Zylinderachse (20) übereinstimmen. Außerdem umfasst es mindestens zwei Zykloidenscheiben (05, 06, 07), von denen jede Zykloidenscheibe (05, 06, 07) um eine eigene, zentrale Drehachse (50, 60, 70) drehbar auf einem Exzenterabschnitt (31) angeordnet ist und über eine mit der Innenverzahnung (22) kämmende Außenverzahnung (51, 61, 71) verfügt, wobei die Drehachse (50, 60, 70) jeder Zykloidenscheibe (05, 06, 07) um die Exzentrizität (32) zur Zylinderachse (20) versetzt ist, wobei der Durchmesser der Zykloidenscheiben (05, 06, 07) so bemessen ist, dass deren Außenverzahnung (51, 61, 71) in einer Richtung mit der Innenverzahnung (22) in Eingriff kommt, in welche Richtung der Exzenterabschnitt (31), auf dem eine Zykloidenscheibe (05, 06, 07) angeordnet ist, momentan weist, wohingegen in der entgegengesetzten Richtung die Außenverzahnung (51, 61, 71) frei von einem Eingriff mit der Innenverzahnung (22) ist, und wobei die Zykloidenscheiben (05, 06, 07) jeweils Referenzflächen (53, 63) aufweisen. Zusätzlich umfasst es mindestens ein um die Zylinderachse (20) drehbar gelagertes Ausgangsorgan (08), welches mit einer oder mehreren Referenzflächen (53, 63) wenigstens einer Zykloidenscheibe (05, 06, 07) in derartiger Wirkverbindung steht, dass die Bewegungen einer oder mehrerer Zykloidenscheiben (05, 06, 07) bei deren Abwälzung im Gehäuse (02) in eine Rotationsbewegung der Ausgangswelle (04) umgewandelt werden. Das Getriebe (01) zeichnet sich durch ein gerades Übersetzungsverhältnis aus. Die Außenverzahnungen (51, 61, 71) der Zykloidenscheiben (05, 06, 07) weisen jeweils eine gerade Zähnezahl auf.
Patent DE-102013103427-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugaufnahme (1) zur kraftschlüssigen Halterung eines drehbaren Werkzeugs mit einem Aufnahmekörper (2), der eine Aufnahmeöffnung (7) mit sich von deren Innenwand (15) radial nach außen erstreckenden und im Längsrichtung des Aufnahmekörpers (2) verlaufenden Schlitzen (16) enthält. Um eine einfache Fertigung zu ermöglichen, enthält der Aufnahmekörper (3) einen in einer Aufnahme (9) befestigten Einsatz (10) enthält.
Patent DE-102013104668-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Haushaltsgerät wie beispielsweise einen Wäschetrockner sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses
Inventor: DRÖSLER RAINER
IPC: D06F58/20
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Haushaltsgerät wie beispielweise einen Wäschetrockner, welcher in seiner Grundbauform ein Bodenmodul (2) sowie Seitenwände (3) und (4), eine Rückwand und eine Vorderwand (5) umfasst. Gemäß der Erfindung ist die Vorderwand (5) des Wäschetrockners zum Aufbau eines rahmenlosen Gehäuses (1) modulartig im Aufbau ausgebildet ist, wobei an der Rückseite (6) der Vorderwand (5) die Luftführung (7) für den Prozessluftstrom befestigt ist, so dass Vorderwand (5) und Luftführung (7) ein Frontmodul (8) bilden, welches für eine Vormontage selbsthaltend und werkzeuglos an das Bodenmodul (2) ansetzbar ist.