baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003267-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Obst- und Gemüse- Sparschäler
IPC: A47J17/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Ausführung des Messerhaltebügels in Metall kann: 1. als flaches Rechteckprofil gefertigt werden. 2. als flaches Rechteckprofil mit Rastlöchern gefertigt werden. 3. als flaches Rechteckprofil mit Längsschlitz gefertigt werden. 4. als U-förmiges Profil gefertigt werden. 5. als U-förmiges Profil mit Rastlöchern gefertigt werden. 6. als U-förmiges Profil mit Längsschlitz gefertigt werden. Die Ausführung des Messerhalterbügels in Kunststoff kann: 7. als Rechteckprofil gefertigt werden. 8. als U-Profil gefertigt werden. 9. als T-Profil gefertigt werden. Die Verbindung des Messerhalterbügels zum Griff kann: 10. durch Verklemmen stufenlos erreicht werden. 11. durch Rastung stufenweise erreicht werden. Der Griff arretiert den Messerhalterbügel entweder: 12. durch Verdrehen um die Längsachse oder 13. rastet mittels eines gefederten Stiftes in die Öffnungen des Messerhalterbügels.
Patent DE-202017005943-U1 (DE)
Title: (Meth)acrylcopolymerdispersionen und ihre Verwendung als HASE-Verdicker
IPC: D21H19/58
Filed: 2017-11-16
Abstract: (Meth)acrylcopolymerdispersion, die erhältlich ist durch wässrige Emulsionscopolymerisation von (1) mindestens einem säurefunktionellen Monomer und (2) mindestens einem hydrophoben Monomer und (3) mindestens einem assoziativen Monomer, bei dem es sich um einen (Meth)acrylatester eines alkoxylierten verzweigten Alkohols handelt, und gegebenenfalls (4) mindestens einem nichtionischen ethylenisch ungesättigten Monomer, das von (1), (2) und (3) verschieden ist.
Patent DE-202017106829-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Walzen von insbesondere Ackerböden o. dgl. Nutzflächen
IPC: A01B29/06
Filed: 2017-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Walzen von insbesondere Ackerböden o. dgl. Nutzflächen, mit zumindest einer auf dem Boden (2) abrollbaren Ackerwalze (3), die ihrerseits zumindest einen eine zentrale Rollachse (4) definierenden Packwalzenkörper (5) aufweist, der mit einem zu der als Stützachse wirkenden Rollachse (4, 4‘) einen Ringhohlraum (7) ausbildenden sowie in aufliegender Rollphase (6) zumindest bereichsweise elastisch umformbaren Außenmantel (8) versehen ist, wobei in dessen Bereich unter Wirkung einer Rückfederung von elastisch verformbaren Profilbereichen an diesen anhaftende Teile durch einen Selbstreinigungseffekt lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (8) mit zumindest einer einen Auflageprofilring (16) aufweisenden Walkstruktur (W) versehen ist, an diesen Auflageprofilring (16) beidseits in axialer Richtung jeweils ein radial umlaufender Federwandteil (17, 18) angeformt ist und diese Federwandteile (17, 18) ihrerseits jeweils axial endseitig in einen jeweiligen Stützprofilring (19, 20) übergehen.
Patent DE-202017107098-U1 (DE)
Title: Druckverstellbare Gasfeder
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-11-23
Abstract: Druckverstellbare Gasfeder, umfassend: einen Außenzylinder mit einer Öffnung an beiden Enden, wobei an einem Ende des Außenzylinders ein erster Stopfen mit einem ersten Durchgangsloch angeordnet ist und wobei an dem anderen Ende des Außenzylinders ein zweiter Stopfen mit einem zweiten Durchgangsloch angeordnet ist; einen Innenzylinder, der innerhalb des Außenzylinders angeordnet ist und an beiden Enden jeweils eine Öffnung aufweist, wobei zwischen dem Innenzylinder und dem Außenzylinder ein schwimmender Isolationskolben angeordnet ist; eine Kolbenstange, an deren einem Ende ein erster Kolben angeordnet ist und das Ende der Kolbenstange sich in dem Innenzylinder befindet, und das andere Ende der Kolbenstange in einem Ende des Innenzylinders in der Weise der Spielpassung eingreift und sich durch den ersten Stopfen zur Außenseite des Außenzylinders erstreckt; ein Ventilkörper, dessen eines Ende in dem Außenzylinder angeordnet ist und auf dem ein erstes Dichtelement angeordnet ist und dessen anderes Ende in dem Innenzylinder angeordnet ist und auf dem ein zweites Dichtelement angeordnet ist, wobei auf dem Ventilkörper eine erste Bohrung, durch die das flüssige Medium strömt, und eine zweite Bohrung, die mit der ersten Bohrung verbunden ist, angeordnet ist, wobei die erste Bohrung entlang der radialen Richtung des Ventilkörpers angeordnet ist und wobei die zweite Bohrung entlang der axialen Richtung des Ventilkörpers angeordnet ist; ein Steuerteil, das die Strömung des flüssigen Mediums durch den Ventilkörper steuert, wobei ein Ende des Steuerteils durch den Druck des flüssigen Mediums die zweite Bohrung verschließt; dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ventilkörper entlang der axialen Richtung des Außenzylinders und des Innenzylinders bewegen kann; sowie eine Verstellanordnung, die das Ventilkörper entlang der axialen Richtung des Außenzylinders und des Innenzylinders bewegt, wobei die Verstellanordnung auf dem zweiten Stopfen angeordnet ist, wobei ein Ende der Verstellanordnung durch den zweiten Stopfen hinausgeht und an dem Ventilkörper anliegt, wobei das andere Ende der Verstellanordnung der Luft ausgesetzt ist und wobei auf der Verstellanordnung ein Durchgangsloch vorgesehen ist, wobei sich ein Ende des Steuerteils nacheinander aus der zweiten Bohrung des Ventilkörpers, dem Durchgangsloch auf der Verstellanordnung durchaus erstreckt und der Luft ausgesetzt ist.
Patent DE-202018000440-U1 (DE)
Title: Beutel zur Reinigung von Tierpfoten
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-01-27
Abstract: doppelwandiger Pfotenreiniger, wird mit einer Flüssigkeit befüllt, in die eine Pfote beziehungsweise ein Bein eines Tieres eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel aus zweischichtigen flexiblen Materialien besteht und dadurch die Standfähigkeit im gefülltem Zustand sichert.
Patent DE-202018001692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung an einem Metallkörper mit Wulstrand Klemmhalterung für Kugelgrill mit Wulstrand
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Vorrichtung zur Befestigung an einem Wulstrandist dadurch gekennzeichnet,dass mittels der 2 an den flachen Seiten aneinander gefügten Flacheisen (und) wobei die Flacheisen an einen Halterahmen mittels einer Verschraubung, welche durch das oben liegende Bohrloch () erfolgt, befestigt sind, sowie 1 eingeführter Splint () - als Achse, ein stufenloses und festes Umschließen eines unterschiedlich breiten Wulstrandes bspw. von einem Rundgrill ermöglicht wird.
Patent DE-202018002335-U1 (DE)
Title: Tiegel
IPC: B29C49/06
Filed: 2018-05-11
Abstract: Kunststofftiegel, aufweisend wenigstens einen Boden sowie eine Wandung,wobei der Kunststofftiegel einteilig ausgeformt ist,wobei die Bodendicke den 1,1 bis 5,5-fachen Wert der Wanddicke, bevorzugt den 1,2 bis 4,5-fachen Wert der Wanddicke, besonders bevorzugt den 1,5 bis 3,5-fachen Wert der Wanddicke, und in ganz besonderer Weise bevorzugt den 2,5-fachen Wert der Wanddicke aufweist,wobei der Kunststofftiegel durch eine Vorform, erhältlich durch ein Spritzstreckblasverfahren, umfassend die folgenden Schritte, herstellbar ist: Kontinuierliches Einspritzen eines Rohmaterials in einen Einspritzraum, um das Rohmaterial in den Spritzgießraum zu befördern, Bewegen einer inneren Kernform von einer ersten Position zu einer zweiten Position; Erhöhen eines Abstands D zwischen der inneren Kernform und einer Bodenfläche der Spritzgießhohlform in Abhängigkeit von einem Anstieg des Druckes in dem Spritzgießraum von einem Anfangsabstand zu einem Endabstand, welcher der Dicke des Bodens DB des Kunststofftiegels entspricht; abschließendes Kühlen des Rohmaterials in dem Spritzgießraum durch eine Kühlleitung, welche im Inneren der inneren Kernform ausgebildet ist, um das Rohmaterial zu verfestigen, gleichzeitiges Halten der inneren Kernform in der zweiten Position, und Fortsetzen des Einspritzens von Rohmaterial in den Spritzgießraum bis zur Fertigstellung der Vorform.
Patent DE-202018003520-U1 (DE)
Title: Aerodynamisch verbesserte Flugscheibe
IPC: A63B65/10
Filed: 2018-07-18
Abstract: Aerodynamisch verbesserte Flugscheibe mit im scheibenförmigen Körper (1) angeordneten Öffnungen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der scheibenförmige Körper (1) mindestens eine beim Flug nach oben gerichtet Auswölbung (4) mit jeweils einer Öffnungen (3) aufweist, wobei sich die mindestens eine Auswölbung (4) von der Öffnung (3) aus verjüngt.
Patent DE-202018004289-U1 (DE)
Title: mechanisch angetriebener Akku für Handys, Notebooks, etc.
IPC: F03G1/00
Filed: 2018-09-15
Abstract: Für mechanisch betriebene Handy-Laptop-und Notebook-AkkuDiese sind 1. dadurch gekennzeichnet, daß in einem Gehäuse eine Spiralfeder verbaut ist, wie sie in einem automatischem Uhrwerk vorzufinden ist..und 2. dadurch gekennzeichnet ist, daß mittig der Spiralfeder ein Stromabnehmer in Form eines Elektromotors fest verbaut ist..und 3. dadurch gekennzeichnet, daß eine Speichereinheit für elektrische Spannung im Gehäuse verbaut ist, (welche durch den durch die Soiralfeder angetriebenen Motor gespeist wird)..und 4. dadurch gekennzeichnet ist, daß hier mit im Gehäuse ein Spannungsregulator verbaut istund 5. gekennzeichnet dadurch, daß am Gehäuse eine sogenannte Krone zum Aufziehen der Feder fest verbaut ist. (Wirkungsprinzip automatische Armbanduhr).Außerdem sind diese 6. dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse für die jeweiligen Gerät entspechend groß, also passgenau und wasserdicht ist.
Patent DE-202018005681-U1 (DE)
Title: Schaltschrankkühlgerät nach F - Gase - Verordnung
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-12-05
Abstract: Schaltschrankkühlgerät in Kaskadenschaltung geeignet für brennbare Kältemittel nach F-Gase-Verordnung dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät zwei Kreisläufe (Kaskade) mit insgesamt drei Wärmetauschern hat. Wobei zwei WT Lamellenaustauscher und der dritte, der die Schnittstelle zwischen Kreisläufen bildet, ein Plattenwärmetauscher ist. In dem einen Kreislauf zirkuliert ein brennbares Kältemittel, in dem anderen Wasser- oder ein Wasser/Glykol Gemisch.
Patent DE-202018100358-U1 (DE)
Title: Kartendruckersystem mit fernbedienbarer Bearbeitung
IPC: G06F3/12
Filed: 2018-01-23
Abstract: Ein Kartendruckersystem mit fernbedienbarer Bearbeitung, umfassend einen Kartendrucker (10) zum Bedrucken von Karten in einer bestimmten Größe, umfassend einen Transformator (11) zum Umsetzen von Anleitungen in Maschinencode, um ein Drucksystem (13) des Kartendruckers (10) zum Bedrucken der Karten mit vorbestimmten Zeichnungen und Texten auf den Karten anzuweisen, und ein Sende-Empfangsgerät (12), das für die Signalübertragung mit einer elektronischen Rechner-Vorrichtung (100) verbunden ist; einen Layout-Editor (20), der auf der elektronischen Rechner-Vorrichtung (100) oder in einem Cloud-Gerät (150) installiert ist, wobei mit dem Layout-Editor (20) die Druckanleitungen oder Layout-Anleitungen über ein I/O-Gerät (102) der elektronischen Rechner-Vorrichtung (100) oder über ein mit dem Cloud-Gerät (105) verbundenes I/O-Gerät (102) zum Bearbeiten des Layouts einer Karte eingegeben werden, um das Drucksystem (13) anzuweisen, die Karten nach diesen Layout-Anleitungen und Druckanleitungen zu bedrucken, wobei die Layout-Anleitungen und Druckanleitungen durch das Sende-Empfangsgerät (12) der elektronischen Rechner-Vorrichtung (100) an den Kartendrucker (10) übertragen werden, wobei das Sende-Empfangsgerät (12) des Kartendruckers (10) diese Anleitungen empfängt und danach diese Anleitungen an den Transformator (11) des Kartendruckers (10) überträgt, um die Anleitungen in Maschinencode umzusetzen, die vom Drucksystem (13) gelesen werden können; ein Handgeräte-Anwendungsprogramm (APP) (30), das auf einem Handgerät (200) installiert ist, wobei das APP (30) über ein Sende-Empfangsgerät (101) des Handgeräts (200) mit der elektronischen Rechner-Vorrichtung (100) verbunden ist, wobei das Sende-Empfangsgerät (101) des Handgeräts (200) über ein drahtloses Netz mit der elektronischen Rechner-Vorrichtung (100) verbunden ist; wobei das Handgeräte-Anwendungsprogramm (30) Funktionen zur Verfügung stellt, mit denen die Layout-Anleitungen oder Druckanleitungen der Karten vom I/O-Gerät (102) des Handgeräts (200) eingeben werden können, wobei diese Layout-Anleitungen und Druckanleitungen vom Sende-Empfangsgerät (101) des Handgeräts (200) über das Netz an das Sende-Empfangsgerät (101) der elektronischen Rechner-Vorrichtung (100) und danach an den Layout-Editor (20) in dieser übertragen werden, wobei der Layout-Editor (20) danach diese Anleitungen an den Transformator (11) des Kartendruckers (10) überträgt, um diese Anleitungen in Maschinencode umzusetzen, die vom Drucksystem (13) des Kartendruckers (10) gelesen werden können.
Patent DE-202019005588-U1 (DE)
Title: Antenne mit hoher Verstärkung und großer Bandbreite, die ein eingebautes Differentialspeiseschema beinhaltet
IPC: H01Q21/24
Filed: 2019-08-27
Abstract: Basisstation [35], umfassend:
 einen RF- (Radio Frequency, Funkfrequenz) Sendeempfänger (210a-210n), der konfiguriert ist, zu übertragende RF-Signale bereitzustellen; und
 ein Antennenarray (205a-205n), das konfiguriert ist, die RF-Signale auszustrahlen,
 wobei das Antennenarray ein Sub-Array (500) umfasst, wobei das Sub-Array umfasst:
 eine erste Übertragungsleitung (551, 630),
 eine zweite Übertragungsleitung (552, 640);
 vertikale Einspeisungen (556);
 ein erstes Antennenelement (531, 611), das horizontale Einspeisungen (542, 622) enthält; und
 ein zweites Antennenelement (532, 612), das horizontale Einspeisungen (542, 622) enthält,
 wobei die erste Übertragungsleitung (551, 630) und die zweite Übertragungsleitung (552, 640) mit den horizontalen Einspeisungen (542) des ersten Antennenelements (531, 611) und des zweiten Antennenelements (532, 612) über die vertikalen Einspeisungen (556) verbunden sind,
 wobei die erste Übertragungsleitung (551) zwei vertikale Einspeisungen (556) speist, die dem ersten Antennenelement (531, 611) entsprechen, und zwei vertikale Einspeisungen (556) speist, die dem zweiten Antennenelement (532, 612) entsprechen, und
 wobei die zweite Übertragungsleitung (552) zwei vertikale Einspeisungen (556) speist, die dem ersten Antennenelement (531, 611) entsprechen, und zwei vertikale Einspeisungen (556) speist, die dem zweiten Antennenelement (532, 612) entsprechen.
Patent DE-202019005956-U1 (DE)
Title: Rückzugsystem
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Rückzugsystem (20) für einen Industrieroboter (10), zur Straffung zumindest einer entlang eines Roboterarms (12) geführten Zuführungsanordnung, mit einem Zuführungsschlauchs (14), zum Längenausgleich in Folge einer Bewegung des Roboterarms (12),
 wobei das Rückzugsystem (20) wenigstens eine Rückstellfeder (80) aufweist, die über ein Gegenlager (90) mit dem Zuführungsschlauch (14) koppelbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Rückzugsystem (20) zwei Halter (50) aufweist, die zueinander beabstandet angeordnet sind und die jeweils einen Stützabschnitt (52) aufweisen,
 dass ein Hohlprofilabschnitt (60) mit seinen längsseitigen Enden (61, 62) an den Stützabschnitten (52) mittelbar oder unmittelbar anliegt,
 dass der von dem Hohlprofilabschnitt (60) umgebene Hohlraum mit Durchführungen (53) der Halter (50) zur Durchleitung der Zuführanordnung in räumlicher Verbindung steht,
 und dass die Rückstellfeder (80) innerhalb des Hohlprofilabschnitts (60) angeordnet ist.
Patent DE-202019105409-U1 (DE)
Title: Ringfilterelement
IPC: F02M37/22
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ringfilterelement (1) mit einer oberen Endscheibe (2), einer unteren Endscheibe (3) und einem dazwischen angeordneten Filtermaterial (4), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite der unteren/oberen Endscheibe (3, 2) ein umlaufender Dichtungsring (5) angeordnet ist, der im Querschnitt nahezu U-förmig ist oder einen flächig mit der Außenseite der unteren/oberen Endscheibe (3, 2) verbundenen Steg (6) und zwei einstückig damit ausgebildete und winklig zum Steg (6) abstehende Schenkel (7)aufweist.
Patent DE-202019105508-U1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-10-07
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (1) mit mindestens einem Lichtempfänger (2) mit einer Mehrzahl von Empfangselementen (3) welche mindestens zeilenförmig auf einem Substrat angeordnet sind und mindestens einem Lichtsender (4) zur Aussendung von Lichtsignalen,
 wobei die Lichtsignale von einem Objekt (5) in einem Überwachungsbereich (6) reflektiert oder remittiert werden, und von dem Lichtempfänger (2) empfangen werden,
 wobei eine Steuer- und Auswerteeinheit (7) angeordnet ist, welche ausgebildet ist aufgrund der Zeitpunkte der empfangenen Lichtsignale eine Lichtlaufzeit auszuwerten und Distanzwerte zu dem Objekt (5) zu bestimmen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mehrere flexible Lichtempfangsleiter (8) vorgesehen sind die jeweils mit mindestens einem Empfangselement (3) des Lichtempfängers (2) gekoppelt sind und mehrere Lichtsendeleiter (9) vorgesehen sind die jeweils mindestens mit einem Lichtsender (4) gekoppelt sind.
Patent DE-202019107179-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug-Bremsventilaktuator und Nutzfahrzeug-Bremsventil
IPC: B60T15/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Nutzfahrzeug-Bremsventilaktuator (1) mit
 a) einer Spule und
 b) einem Schwenkanker (5), der
 ba) über ein Schwenklager (3) verschwenkbar um eine Schwenkachse (4) an einem Joch (2) gelagert ist und
 bb) durch unterschiedliche Bestromungen der Spule in unterschiedliche Betriebsstellungen verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 c) der Schwenkanker (5) und das Joch (2) jeweils eine Magnetfluss-Übertragungsfläche (26, 29a; 27, 29b; 25, 28) aufweisen,
 ca) die entsprechend der Mantelfläche eines Zylindersegments ausgebildet sind,
 cb) die konzentrisch zu der Schwenkachse (4) ausgebildet sind und
 cc) zwischen denen ein Spalt (35a; 35b; 33) ausgebildet ist.
Patent DE-202020000681-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport, Lagerung und Fixierung von Sonnenschirmen, insbesondere von instationären Sonnenschirmen bei temporären Festen
IPC: A45B23/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Transport, Lagerung und Fixierung von Sonnenschirmen, insbesondere von instationären Sonnenschirmen bei temporären Festen dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Fläche des stapelbaren, kistenartigen Behälters (1) „x“ Aufnahmen für ein unteres Standrohr (2) und „x“ Aufnahmen für die Sonnenschirme (3) selbst fixiert, womit insgesamt „x“ Sonnenschirme (4) mit ihren Standrohren (5) aufgenommen werden können.
Patent DE-202020001652-U1 (DE)
Title: Filtersystem zum Einsatz verbreiterter Filtertüten als Atemschutzfilter
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-21
Abstract: Filtersystem zum Einsatz verbreiteter Filtertüten, z.B. zur Kaffeezubereitung, als Atemschutzfilter, dadurch gekennzeichnet, dass ein ergonomisch geformter Halterahmen eine oder mehrere Filtertüten aufnimmt.
Patent DE-202020100022-U1 (DE)
Title: Zeichenbrett
IPC: B43L3/00
Filed: 2020-01-06
Abstract: Zeichenbrett (10, 50) zum Halten von Papier und Zeichenutensilien, insbesondere Stifte, Pinsel, Farbkästen oder dergleichen, wobei das im Wesentlichen rechteckförmige Zeichenbrett eine Zeichenfläche (11, 51), eine Handhabungseinrichtung (12, 52) zur Handhabung des Zeichenbrettes und eine Halteeinrichtung (14, 53) zum Halten von Papier und Zeichenutensilien aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung durch zumindest zwei Durchgrifföffnungen (13, 54) zum Durchgriff mit einem Daumen in dem Zeichenbrett ausgebildet ist, wobei die Halteeinrichtung aus zumindest einer Durchgangsöffnung (15) zum Halten von Stiften, Pinseln oder dergleichen sowie zumindest jeweils einem Magneten (16, 59) zum Halten von Kästen, Mäppchen, Paletten oder dergleichen an einer Vorderseite (17, 60) des Zeichenbrettes und an einer Rückseite (18, 62) des Zeichenbrettes sowie zumindest einem Gummiband (19, 20, 58) zum Halten von Papier, Papierblöcken, Heften oder dergleichen ausgebildet ist.
Patent DE-202020101911-U1 (DE)
Title: Verkehrssystem
IPC: B61L27/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Verkehrssystem (1), insbesondere für den städtischen Personenverkehr, mit einem Hochschienensystem (2) und einer Vielzahl von an dem Hochschienensystem (2) hängenden, unabhängig voneinander bewegbaren Kabinen (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Hochschienensystem (2) eine Vielzahl von Streckenabschnitten (4) und Weichen (5) aufweist, die derart miteinander verbunden sind, dass eine Vielzahl von Fahrstrecken für die Kabinen (3) bildbar sind.
Patent DE-202020102378-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Hygienemittelspender
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-04-28
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Hygienemittelspender, umfassend eine Halteplatte (2) mit einer Vorderseite (2a) und einer Rückseite (2b), mit mindestens einem Befestigungsmittel zur Befestigung des Hygienemittelspenders an der Vorderseite (2a) der Halteplatte (2) und mit mindestens einem Magnetelement an der Rückseite (2b) der Halteplatte (2) zur Befestigung der Haltevorrichtung (1) an einer mit dem mindestens einen Magnetelement zusammenwirkenden Fläche, sowie eine erste und eine zweite jeweils eine Ebene aufweisende Seitenplatte (4, 5), wobei erste und zweite Seitenplatte (4, 5) einander gegenüberliegen und zusammen mit der Halteplatte (2) eine Öffnung (6) zur Aufnahme des Hygienemittelspenders ausbilden, und wobei erste und zweite Seitenplatte (4, 5) eine Griffvorrichtung (7) umfassen, mit mindestens einem ersten aus der Ebene der ersten Seitenplatte hervorstehenden Griffelement (8) an der ersten Seitenplatte (4) und mindestens einem zweiten aus der Ebene der zweiten Seitenplatte hervorstehenden Griffelement (9) an der zweiten Seitenplatte (5).
Patent DE-202020106795-U1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
IPC: B66B7/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Aufzugsanlage mit einem an Führungsschienen in vertikaler Richtung verfahrbaren Fahrkorb, der von einem über eine Treibscheibe (1) geführten Tragseilseilstrang getragen wird, wobei ein vorzugsweise getriebeloser Antrieb die Treibscheibe (1) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) des Antriebs im montierten Zustand mittels Schraube-Mutter-Verbindungen (4) an einem Gestell (3) befestigt ist, wobei jede Schraube-Mutter-Verbindung (4) eine Spannmutter (11) umfasst, mit der sich die Vorspannkraft einstellen lässt, ohne die Mutter (11) selbst um die Schraube (5) der Schraube-Mutter-Verbindung (4) zu drehen.
Patent DE-202021100555-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Aufhängungsbügel
IPC: F21V21/30
Filed: 2021-02-04
Abstract: Leuchte (1) aufweisend
 ein Leuchtengehäuse (2) zur Aufnahme eines Leuchtmittels, und
 einen Aufhängungsbügel (3) zur Aufhängung des Leuchtengehäuses (2),
 wobei der Aufhängungsbügel (3) einen Trägerschenkel (30) sowie wenigstens einen oder mehrere sich von dem Trägerschenkel (30) weg erstreckende Befestigungsschenkel (31) aufweist, wobei der jeweilige Befestigungsschenkel (31) an seinem dem Trägerschenkel (30) abgewandten Ende eine Befestigungsstruktur (32) aufweist, über die der Aufhängungsbügel (3) mit dem Leuchtengehäuse (2) befestigt ist,
 wobei die Leuchte (1) ferner einen Haltebügel (4) aufweist,
 wobei der Haltebügel (4) aufweist:
 • einen Anlageschenkel (40), welcher mit einem Anlageabschnitt (41) flächig an einer dem Leuchtengehäuse (2) zugewandten flächigen Tragseite (33) des Trägerschenkels (30) anliegend mit dem Aufhängungsbügel (3) verbunden ist,
 • einen Montageschenkel (43) mit einem Montageabschnitt (44) zur Montage der Leuchte (1) an einem Befestigungsbereich, wobei wenigstens der Montageabschnitt (44) des Montageschenkels (43) an einer bezüglich dem Anlageschenkel (40) abgewandten Seite des Trägerschenkels (30) und vom Trägerschenkel (30) beabstandet derart angeordnet ist, so dass der Trägerschenkel (30) zwischen dem Anlageschenkel (40) und dem Montageabschnitt (44) vorgesehen ist, und
 • einen Verbindungsschenkel (45), welcher den Anlageschenkel (40) und den Montageschenkel (43) miteinander verbindet.