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Patent DE-102021202681-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung zur Erkennung eines Objekts und/oder einer Person, Verfahren, Computerprogramm und Speichermedium
Inventor: KAPELNER TAMAS
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-03-19
Abstract: Detektionseinrichtung 1 zur Erkennung eines Objekts und/oder einer Person 3, 3a, b, c in einem mit einer Mehrzahl an Kameras 4, 4a, b, c überwachten Überwachungsbereichs 2, mit einer Mehrzahl an Analysemodulen 6, 6a, b, c, wobei jedes Analysemodul 6, 6a, b, c vorzugsweise jeweils ein neuronales Netz aufweisen und/oder bilden, wobei die Analysemodule 6, 6a, b, c jeweils mit mindestens einer Kamera 4, 4a, b, c datentechnisch verbunden sind, wobei den Analysemodulen 6, 6a, b, c jeweils Überwachungsdaten der verbundenen Kameras 4, 4a, b, c bereitgestellt sind, mit einem Shared-Memory-Modul 7, wobei die Analysemodule 6, 6a, b, c mit dem Shared-Memory-Modul 7 datentechnisch verbunden sind, wobei die Analysemodule 6, 6a, b, c jeweils ausgebildet sind, zu den Überwachungsdaten zugehörige Memory-Daten von dem Shared-Memory-Modul 7 abzurufen, wobei die Analysemodule 6, 6a, b, c jeweils ausgebildet sind, basierend auf den Überwachungsdaten und den Memory-Daten Merkmale, Objekt- und/oder Personenmerkmale zu ermitteln.
Patent DE-102021207544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recyceln von Li-Ion Batterien
Inventor: GEIMER STEPHAN
IPC: C22B26/12
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Recyceln von Lithium-haltigen elektrochemischen Energiespeichereinrichtungen, insbesondere Zellen und/oder Batterien, wobei i) die elektrochemischen Energiespeichereinrichtungen zunächst zerkleinert werden und aus dem zerkleinerten Gut eine ein Aktivmaterial umfassende Fraktion abgetrennt wird, wobei die Aktivmaterial umfassende Fraktion Kohlenstoff (C), Lithium (Li) sowie zumindest eines der Elemente ausgewählt aus der Reihe umfassend Cobalt (Co), Mangan (Mn), Nickel (Ni), Eisen (Fe) und/oder Kombinationen hiervon aufweist; ii) die Aktivmaterial umfassende Fraktion anschließend einem Einschmelzaggregat zugeführt und in Gegenwart von Schlackenbildnern eingeschmolzen wird, so dass eine schmelzflüssige Schlackenphase und eine schmelzflüssige Metallphase gebildet wird; und iii) das in der schmelzflüssigen Schlackenphase und/oder schmelzflüssigen Metallphase enthaltende Lithium (Li) sodann durch Zugabe eines Fluorierungsmittels und der Kohlenstoff (C) durch Zugabe eines sauerstoffhaltigen Gases in eine Gasphase überführt und dem Prozess als Abgas entzogen werden.
Patent DE-102021207690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines brenners eines wärmeerzeugers, brenner, wärmeerzeuger und heizungsanlage
Inventor: PAESLER LARS
IPC: F23N5/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Steuern eines Brenners 10a eines Wärmeerzeugers 100, insbesondere zum Einsatz in einer Heizungsanlage, während einer Zündungsphase zum Zünden einer Brennerflamme bereit, wobei der Brenner 10a eine zum Entzünden eines in einen Verbrennungsraum des Brenners 10a einleitbaren Luft-Brennstoff-Gemischs eingerichtete Zündelektrode 13 umfasst, und das Verfahren ein Erzeugen einer elektrischen Zündspannung an der Zündelektrode 13, ein Einleiten eines Luft-Brennstoff-Gemischs in den Verbrennungsraum des Brenners 10a, ein Detektieren einer Brennerflamme im Verbrennungsraum, umfassend ein Messen eines an der Zündelektrode 13 vorliegenden Elektrodenstroms IE, ein Steuern des Brenners 10a während der Zündungsphase durch Anpassen eines ein Verhältnis von Brennstoffmenge zu Luftmenge beschreibenden Mischungsverhältnisses α des in den Verbrennungsraum eingeleiteten Luft-Brennstoff-Gemischs in Abhängigkeit eines Detektionsergebnisses aufweist
Patent DE-102021207762-A1 (DE)
Title: Bremsgerät mit einem Flüssigkeitsbehälter
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: B60T17/06
Filed: 2021-07-20
Abstract: Bremsgerät (100) für eine hydraulische Bremsanlage eines Fahrzeugs mit wenigstens einem Flüssigkeitsbehälter (1) zur Versorgung des Bremsgeräts (100) mit einem hydraulischen Druckmittel, wobei das Bremsgerät (100) ein Gehäuse (2) mit wenigstens einem Aufnahmesitz (15) zur Aufnahme eines am Flüssigkeitsbehälter (1) ausgebildeten Anschlussstutzens (14) aufweist und wenigstens eine formschlüssig wirkende Befestigungsstelle (3) zur Lagesicherung des Flüssigkeitsbehälters (1) relativ zum Gehäuse (2) vorgesehen ist, wobei die Befestigungsstelle (3) wenigstens eine am Flüssigkeitsbehälter (1) ausgebildete Behälterschnittstelle (6) und wenigstens eine außerhalb des Flüssigkeitsbehälters(1) befindliche Gegenschnittstelle (7) umfasst. Um eine verbesserte Befestigungsstelle (3) zu gestalten, welche belastungsreduziert positioniert und mit besonders kompakten und hochintegrierten hydraulischen Aggregaten verwendet werden kann wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Gegenschnittstelle (7) an einer gesonderten Montagekomponente (4) angeordnet ist, welche mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-102022001836-A1 (DE)
Title: Anwendung für atmungsübungen
Inventor: COOK KASHTIN
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-05-25
Abstract: Es wird ein System für Atmungsübungen offenbart, das eine biometrische Einrichtung, die in der Lage ist, die Atemfrequenz eines Benutzers zu messen, und eine Anwendung umfasst, die die von der biometrischen Einrichtung gemessene Atemfrequenz überwacht und den Benutzer benachrichtigt, wenn sich die Atemfrequenz des Benutzers von einer vorgegebenen Atemfrequenz unterscheidet.
Patent DE-102022106934-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit integrierter Verschleißmessung
Inventor: OTSCHIK JOACHIM
IPC: F16J15/34
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtung umfassend einen rotierenden Gleitring (3) mit einer ersten Gleitfläche (30) und einen stationären Gleitring (4) mit einer zweiten Gleitfläche (40), wobei zwischen der ersten und zweiten Gleitfläche (30, 40) ein Dichtspalt (5) definiert ist, wobei der rotierende Gleitring (3) aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellt ist und der stationäre Gleitring (4) aus einem dielektrischen Material hergestellt ist, eine Messeinrichtung (6), eingerichtet zur direkten Messung eines Verschleißes der zweiten Gleitfläche (40) des stationären Gleitrings (4), und eine Sensoranordnung (7), die in einer einen Boden (42) aufweisenden Aussparung (41), die in der zweiten Gleitfläche (40) des stationären Gleitrings (4) ausgebildet ist, angeordnet ist, wobei die Sensoranordnung (7) mit der Messeinrichtung (6) elektrisch verbunden ist, wobei die Sensoranordnung (7) einen ersten elektrischen Kontakt (71) und einen zweiten elektrischen Kontakt (72) und eine dielektrische Dickfilm-Widerstandsschicht (70) aufweist, wobei die Dickfilm-Widerstandsschicht (70) den ersten elektrischen Kontakt (71) und den zweiten elektrischen Kontakt (72) vollständig überdeckt und ein elektrischer Stromkreis, ausgehend von der Messeinrichtung (8) zum ersten elektrischen Kontakt (71) über den elektrisch leitfähigen rotierenden Gleitring (3) und den zweiten elektrischen Kontakt (72) ausgebildet ist, und wobei bei einer auf einem Verschleiß der Dickfilm-Widerstandsschicht (70) beruhenden Reduzierung einer Dicke (B2) der Dickfilm-Widerstandsschicht (70) sich elektrische Eigenschaften an der Sensoranordnung (7) ändern, welche mittels der Messeinrichtung (6) erfassbar sind.
Patent DE-102022108726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Anschlussanordnung und Fahrzeug mit einer elektrischen Anschlussanordnung
Inventor: NYMAN VIKTOR
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren (100) zum Bereitstellen einer elektrischen Anschlussanordnung (1) eines Fahrzeugs (2). Die Anordnung (1) umfasst ein Anschlusselement (3) mit einer elektrisch leitfähigen Oberfläche (13') und einer ersten Durchgangsöffnung (5), und ein erstes Befestigungselement (7), das einen ersten Abschnitt (p1) mit mehreren Rillen (15) aufweist. Das Verfahren (100) umfasst die Schritte des Eindrückens (110) des ersten Abschnitts (p1) des ersten Befestigungselements (7) in eine erste Öffnung (4) eines Abschnitts (6) des Fahrzeugs (2), des Eindrückens (120) des ersten Abschnitts (p1) des ersten Befestigungselements (7) in die erste Durchgangsöffnung (5), und des Anbringens (130) eines ersten und eines zweiten elektrischen Leiters (c1, c2) an dem Anschlusselement (3). Die vorliegende Offenbarung bezieht sich ferner auf ein Fahrzeug (2) mit einem ersten und einem zweiten elektrischen Leiter (c1, c2) und einer elektrische Anschlussanordnung (1).
Patent DE-102022109324-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz von Nutzer-spezifischen Daten
Inventor: EHRMANN MICHAEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-04-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zum Schutz von Nutzer-spezifischen Daten in einem Fahrzeug (100) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, im Rahmen einer Nutzung des Fahrzeugs (100) durch einen ersten Nutzer, einen ersten Nutzer-spezifischen Datensatz (201) zusammen mit einem Zeitstempel (202) in Bezug auf einen Speicher-Zeitpunkt des Datensatzes (201) und/oder zusammen mit einem Identifikator (203) in Bezug auf den ersten Nutzer in einer Speichereinheit (102) des Fahrzeugs (100) zu speichern. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, den ersten Nutzer-spezifischen Datensatz (201), an oder nach einem Ende der Nutzung des Fahrzeugs (100) durch den ersten Nutzer, auf Basis des Zeitstempels (202) und/oder auf Basis des Identifikators (203) innerhalb der Speichereinheit (102) zu identifizieren und automatisch zu löschen.
Patent DE-102022113463-A1 (DE)
Title: System zum umwandeln eines bahnförmigen ausgangsmaterials in verpackungstaschen
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31B70/10
Filed: 2022-05-27
Abstract: Ein System zum Umwandeln eines bahnförmigen Ausgangsmaterials, das eine Bahnlängsrichtung definiert und sich zwischen zwei in Bahnbreitenrichtung gegenüberliegenden Längsrändern ausdehnt, insbesondere aus Papier oder Pappe, in Verpackungstaschen, umfasst eine Einzugsvorrichtung zum Abziehen des bahnförmigen Ausgangsmaterials, und eine Umformvorrichtung zum kontinuierlichen Umformen des bahnförmigen Ausgangsmaterials in eine Materialbahn mit V- oder U-förmigem Querschnitt mit einem sich in Bahnlängsrichtung erstreckenden Aufnahmehohlraum, wobei die Umformvorrichtung wenigstens ein Faltmittel umfasst, wie eine Faltwalze, das zum Einbringen von zwei von einem Taschengrund hervorstehenden Flügeln in das bahnförmige Ausgangsmaterial quer zur Bahnlängsrichtung, insbesondere mittig, vorzugsweise in der Bahnbreitenrichtung, zwischen den gegenüberliegenden Längsrändern, in einen Berührkontakt mit der Materialbahn bringbar ist, und wobei das System eine Umlenkung, wie eine Umlenkrolle, zum Führen des bahnförmigen Ausgangsmaterials von der Einzugsvorrichtung entlang der Umlenkung zu der Umformvorrichtung umfasst, wobei bei dem System vorgesehen ist, dass die Umlenkung, insbesondere die Umlenkrolle, einen Umfangskontaktbereich von wenigstens 10°, insbesondere wenigstens 45°, vorzugsweise wenigstens 60°, besonders bevorzugt wenigstens 90°, aufweist, der mit dem bahnförmigen Ausgangsmaterial in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102022124355-A1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul und Anzeigemodul mit Hintergrundbeleuchtung
Inventor: CHEN WEINENG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2022-09-22
Abstract: Es werden ein Lichtquellenmodul und ein Anzeigemodul mit Hintergrundbeleuchtung bereitgestellt. Das Lichtquellenmodul enthält eine flexible Leiterplatte und eine Vielzahl an seitlich emittierenden LEDs. Die flexible Leiterplatte erstreckt sich entlang einer zentralen Achse. Die Vielzahl der seitlich emittierenden LEDs sind nacheinander entlang der zentralen Achse angeordnet und mit der flexiblen Leiterplatte verbunden, und eine lichtemittierende Oberfläche einer seitlich emittierenden LED aus der Vielzahl der seitlich emittierenden LEDs ist senkrecht zu einer Verbindungsoberfläche der flexiblen Leiterplatte.
Patent DE-102022127641-A1 (DE)
Title: Hybrides augmented-reality-head-up-display zum erzeugen einer augmented-reality-ansicht von kante zu kante
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein hybrides Augmented-Reality-Head-up-Displaysystem zum Anzeigen von Grafiken auf einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs umfasst eine Windschutzscheibe; die ein transparentes Substrat umfasst, das darin verteilte lichtemittierende Teilchen umfasst, eine primäre Grafikprojektionsvorrichtung zum Erzeugen eines ersten Satzes von Bildern auf der Windschutzscheibe des Fahrzeugs basierend auf sichtbarem Licht, und eine sekundäre Grafikprojektionsvorrichtung zum Erzeugen eines zweiten Satzes von Bildern auf einem sekundären Bereich der Windschutzscheibe des Fahrzeugs basierend auf einem Anregungslicht. Der erste Satz von Bildern wird auf einem primären Bereich der Windschutzscheibe angezeigt. Die lichtemittierenden Teilchen in der Windschutzscheibe emittieren sichtbares Licht als Reaktion auf das Absorbieren des Anregungslichts. Der erste Satz von Bildern, der auf dem primären Bereich der Windschutzscheibe angezeigt wird, wirkt mit dem zweiten Satz von Bildern zusammen, der auf dem sekundären Bereich der Windschutzscheibe angezeigt wird, um eine Augmented-Reality-Ansicht von Kante zu Kante zu erzeugen.
Patent DE-102022200526-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Struktur auf einem Substrat sowie Vorrichtung zur Strukturherstellung mit einem derartigen Verfahren
Inventor: MEISCH TOBIAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-01-18
Abstract: Bei der Herstellung einer Struktur auf einem Substrat (35) wird zunächst das Substrat (35) mit einem Fotolack (37) beschichtet. Ein Belichtungs-Lackabschnitt (38) des Fotolacks (37) wird mit einer Schreibstrahlquelle (39) belichtet. Eine Strahlenrichtung eines Belichtungsstrahls (40) der Schreibstrahlquelle(39) nimmt einen Beleuchtungs-Strahlwinkel (α) zu einer Oberfläche eines Substratabschnitts (41), der unterhalb des Beleuchtungs-Lackabschnitts (38) liegt. Der Beleuchtungs-Strahlwinkel (α) ist kleiner als 85°. Eine erzeugte Fotolack-Struktur in Fotolack (37) hat einen Fotolack-Kantenwinkel, den ein substratseitiger Endabschnitt der Fotolack-Struktur mit der Oberfläche des Substratabschnitts (41) einnimmt, im Bereich zwischen 5° und 175°. Nach dem Belichten wird das Substrat (35) zur Übertragung einer durch das Belichten im Fotolack (37) erzeugten Struktur auf das Substrat (35) geätzt. Es resultiert ein Herstellungsverfahren, dessen Einsatzmöglichkeiten zur Erfüllung höherer Genauigkeit- und/oder Standzeitanforderungen oder zur Herstellung bislang nicht oder nur schwer zugänglicher Strukturtypen optimiert ist.
Patent DE-102022205420-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Betätigungseinrichtung eines Bremssystems, Betätigungseinrichtung
Inventor: KEMMER FLORIAN
IPC: H02K7/116
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (13) für eine Betätigungseinrichtung (1) eines Bremssystems (2), mit einem Motorgehäuse (14), mit einer in dem Motorgehäuse (14) angeordneten elektrischen Maschine (22), wobei ein Rotor (24) der elektrischen Maschine (22) auf einer in dem Motorgehäuse (14) drehbar gelagerten Motorwelle (25) drehfest angeordnet ist, und mit einem Planetengetriebe (28), durch das die Motorwelle (25) mit einem Aktuatorelement (3) der Betätigungseinrichtung (1) verbindbar oder verbunden ist, wobei das Planetengetriebe (28) einen drehbar gelagerten Planetenträger (30) aufweist, und wobei der Planetenträger (30) einen Trägerabschnitt (31) aufweist, an dem zumindest ein Planetenrad (32) drehbar gelagert ist. Es ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit (13) ein an dem Motorgehäuse (14) angeordnetes Lagerschild (36) aufweist, durch das der Planetenträger (30) auf einer von der elektrischen Maschine (22) abgewandten Seite des Planetenrads (32) gelagert ist.
Patent DE-102022210460-A1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe mit elektromaschineneinheit für verbesserte schaltqualität
Inventor: BLACK DAVID S
IPC: B60K6/36
Filed: 2022-10-04
Abstract: Eine Getriebebaugruppe für ein Arbeitsfahrzeug mit einem Motor beinhaltet einen Variator, der betriebsmäßig mit dem Motor verbunden ist, eine Getrieberadanordnung, die so konfiguriert ist, dass sie eine selektive Untersetzung zur Übertragung von Abtriebsleistung vom Variator auf eine Abtriebswelle bereitstellt, und eine Elektromaschineneinheit. Die Elektromaschineneinheit beinhaltet ferner eine Hauptwelle, die betriebsmäßig mit dem Variator verbunden ist, einen ersten Rotor, der so konfiguriert ist, dass er eine erste Welle drehend antreibt, einen zweiten Rotor, der so konfiguriert ist, dass er eine zweite Welle drehend antreibt, und eine Kupplung, die so konfiguriert ist, dass sie selektiv die erste Welle oder die zweite Welle oder sowohl die erste als auch die zweite Welle mit der Hauptwelle koppelt. Die Kupplung, der erste Rotor und der zweite Rotor sind in der Lage, eine Drehzahl und Drehrichtung der Hauptwelle zu steuern, um den Variator mit Drehleistung zu versorgen.
Patent DE-102023003823-A1 (DE)
Title: Komfortsitz für einen Fondbereich eines Fahrzeuges
Inventor: RISS JEROME
IPC: B60N2/62
Filed: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Komfortsitz für einen Fondbereich eines Fahrzeuges, der elektrisch verstellbar ist und eine Sitzfläche (11) und eine Rückenlehne (13) aufweist, die beidseitig von je einer Seitenwange (19, 21; 23, 25) begrenzt sind. Bei einem Komfortsitz, mit welchem dem darinsitzenden Fahrzeuginsasse mehrere Sitzmöglichkeiten angeboten werden, ist eine Kontur (15) der Sitzfläche (11) und/oder der Rückenlehne (13) mit den Seitenwangen (19, 21; 23, 25) zur Erhöhung der Sitzfreiheit flach ausgebildet.
Patent DE-102023119145-A1 (DE)
Title: Korrigieren von fehlervektorbetragsmessungen
Inventor: CAO CHEN
IPC: H04B17/00
Filed: 2023-07-19
Abstract: Ein beispielhaftes Testsystem schließt einen Speicher (z. B. eine oder mehrere Speichervorrichtungen) ein, der (i) Anweisungen speichert, die ausführbar sind, und (ii) eine Zuordnungsfunktion speichert, die erste Fehlervektorbeträge (EVMs) für erste Symbole mit zweiten EVMs für die ersten Symbole in Beziehung setzt, wobei die ersten EVMs durch Hochfrequenzrauschen (HF-Rauschen) verfälscht sind und die zweiten EVMs durch sowohl HF-Rauschen als auch Symboldecodierungsfehler verfälscht sind. Das Testsystem schließt auch einen Decodierer ein, um ein Signal von einem Prüfling zu empfangen, und um einen dritten EVM für ein zweites Symbol zu erhalten, das auf dem Signal basiert, wobei der dritte EVM durch sowohl HF-Rauschen als auch einen Symboldecodierungsfehler verfälscht ist. Eine oder mehrere Verarbeitungsvorrichtungen sind konfiguriert, um die Anweisungen auszuführen, um den dritten EVM unter Verwendung der Zuordnungsfunktion anzupassen, um den Symboldecodierungsfehler in dem dritten EVM zu korrigieren.
Patent CS-226883-A2 (CS)
Title: Fungicidni prostredek a zpusob vyroby jehoucinne latky
Inventor: TEN HAKEN P
IPC: C07D417/04
Filed: 1983-03-31
Abstract: A compound of the general formula <CHEM> or a salt or a metal complex thereof, wherein X is oxygen or sulphur; Y represents a group >CR<4>R<5> or -CR<4>R<5>CR<6>R<7>-; one of R<1> and R<2> represents an optionally substituted pyrazinyl group, and the other represents an optionally substituted pyrazinyl, pyridyl or phenyl group; each of R<3>, R<4>, R<5>, R<6> and R<7> independently represents a hydrogen atom or an alkyl group; and m is 0, 1 or 2.
Patent ES-401456-A2 (ES)
Title: Tobacco expansion process
IPC: A24B3/18
Filed: 1972-04-04
Abstract: A process of expanding the filling capacity of tobacco which comprises introducing tobacco and a stream of vapors of a compound having an atmospheric pressure boiling point between about -50 DEG and +80 DEG C. into one end of an impregnating zone wherein the temperature of the tobacco and of the vapors introduced into said zone are, respectively, below and above the boiling point of the compound at the prevailing pressure. The tobacco is impregnated with the compound and the impregnated tobacco is withdrawn from the impregnation zone and subjected to vapor-expanding conditions such as immediate treatment with a hot gas to expand the tobacco. The relative amounts of the compound and the tobacco introduced into the impregnating zone and in the impregnated tobacco at the time of expansion is within the range of about 5 to 200 parts by weight of compound per 100 parts by weight of tobacco (dry basis). The flow of vapors to the impregnating zone is controlled with respect to the rate at which the tobacco is introduced into said zone.
Patent WO-0208152-A2 (WO)
Title: Procede et appareil destines a l'impregnation de pieces poreuses
Inventor: GALLAGHER EMERSON
IPC: H01M8/02
Filed: 2001-07-11
Abstract: Procédé d'imprégnation d'au moins une pièce poreuse à l'aide d'un produit d'imprégnation, qui consiste à immerger la pièce poreuse dans un produit d'imprégnation, à mesurer au moins un paramètre indicateur soit de la flottabilité de la pièce poreuse à mesure que le produit d'imprégnation imprègne ladite pièce, soit du volume effectif du produit d'imprégnation, puis à interrompre l'imprégnation lorsque le paramètre mesuré au moins indique qu'un niveau d'imprégnation prédéterminé est obtenu. Un appareil d'imprégnation de pièces poreuses comporte une cuve destinée à contenir la pièce poreuse au moins et un produit d'imprégnation, et un dispositif de mesure destiné à mesurer au moins un paramètre indicateur soit de la flottabilité de la pièce poreuse immergée dans le produit d'imprégnation situé dans la cuve, soit du volume effectif du produit d'imprégnation.
Patent WO-9612655-A2 (WO)
Title: Recipient dote de moyens de verrouillage
Inventor: O'REILLY WILFRED JOHN
IPC: B65D49/02
Filed: 1995-10-19
Abstract: Récipient (2) pour boissons utilisé principalement par des athlètes, qui est équipé d'un dispositif de verrouillage à combinaison comportant une série de disques (20, 22, 24) situés dans le bouchon (12) s'adaptant sur le goulot de la bouteille. Ledit bouchon, une fois verrouillé, empêche la manipulation non autorisée du contenu de la bouteille par des personnes autres que la personne connaissant la combinaison du dispositif de verrouillage. En outre, ou selon une variante, ledit récipient peut contenir une soupape de non-retour (62) placée dans le goulot de la bouteille, qui permet aux liquides de s'écouler hors de la bouteille, mais empêche des liquides de pénétrer dans ladite bouteille.
Patent CH-719465-A2 (CH)
Title: Dispositif combiné de captage mobile de stockage d'eau tempérée et de méthanisation subaquatique.
Inventor: WILLIAM VAN SPROLANT
IPC: E03B11/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: L'invention concerne un dispositif combiné de captage mobile de stockage d'eau tempérée et de méthanisation subaquatique, constitué d'au moins une crépine d'aspiration (4) avec deux compartiments munis chacun d'un filtre auto-escamotable et auto-nettoyable, reliés chacun par un conduit articulé (2-A/B) à une pompe individuelle (3-A/B) et à une rampe commune d'injection/extraction (12-h) au sommet d'un réservoir (4) autoportant par son isolation en verre cellulaire et ancré (24) au fond lacustre ou marin (25). Ce dispositif permet de capter, dans la partie supérieure du milieu aquatique (5), de l'eau chauffée par le soleil et contenant éventuellement du phytoplancton excédentaire (PP) pour les stocker dans le réservoir (4). Un orifice (6) sommital permet de récupérer le biogaz de décomposition du phytoplancton, tandis qu'un conduit permet des échanges bidirectionnels d'eau tempérée avec des réseaux urbains énergétiques ou d'alimentation d'eau potable déglacée. Le réservoir (4) situé en mer peut également stocker de l'eau douce.
Patent CH-698564-A2 (CH)
Title: Wallet-Verpackung.
Inventor: VESTERAGER NIELS OLE
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-02-12
Abstract: Eine Warenverpackungseinheit umfassend einen zu einem im Wesentlichen geschlossenen Quader faltbaren Zuschnitt, insbesondere aus Karton, Pappe und/oder Kunststofffolie, und einen an einem Basisfeld (21) des Zuschnitts befestigten Blister (11), der ein Produkt, insbesondere eine Tablette, Kapsel oder ein Dragee, aufnimmt.