baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009303-U1 (DE)
Title: Becheraufnahme zum Halten von Gefäßen
IPC: B60N3/10
Filed: 2007-06-30
Abstract: Behälteraufnahme
zum Aufnehmen und Halten von Gegenständen unterschiedlicher Größen, hauptsächlich Gefäße für Getränke, dadurch
gekennzeichnet, dass die Behälteraufnahme
aus einer Aufnahme (1) mit Grundfläche, einem angeformten Topf
(2) mit am Innendurchmesser angeformten Halteelementen (3) mit Formstücken (4)
gebildet wird,
Patent DE-202007018923-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum Dosieren eines Fluids
IPC: B67D1/02
Filed: 2007-08-06
Abstract: Dosiervorrichtung (1) zum Dosieren eines Fluids, mit:  a) einer Pumpenvorrichtung (2) zum Fördern des Fluids; und  b) mit einem Endstutzen (3) zur Ausgabe des geförderten Fluids, welcher einen integrierten Nadeladapter (4) zur Kopplung einer Düsennadel aufweist und zum Spannen eines Stators (8) einer Exzenterschneckenpumpe (6) der Dosiervorrichtung (1) geeignet ist, wobei der Endstutzen (3) und der Nadeladapter (4) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202007019443-U1 (DE)
Title: In Serie geschaltete optische Schaltleisten
IPC: F16P3/14
Filed: 2007-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung von Maschinenbewegungen, beweglichen Teilen von Maschinen, Toren, Türen und dergleichen umfassend mindestens einen ersten und einen zweiten optischen Überwachungssensor (2, 3, 4) zur Überwachung einer ersten und einer zweiten nichtkabelgebundenen, optischen Signalstrecke (SE), welche jeweils mindestens einen Sender (6, 7, 9) zum Senden von optischen Überwachungssignalen sowie einen Empfänger (5, 8, 10) zum Empfangen von optischen Überwachungssignalen aufweisen, wobei durch die Empfänger (5, 8) der Überwachungssensoren ein Empfangsbestätigungssignal beim Empfang eines Überwachungssignals erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungssensoren (2, 3, 4) zur Erzeugung der Überwachungs- und/oder Empfangsbestätigungssignale mindestens einen Schwingkreis optional mit einem Verzögerungsglied oder einen Frequenzgenerator, insbesondere einen Mikroprozessor aufweisen, wobei die Sender (6, 7, 9) und/oder Empfänger (5, 8, 10) der Überwachungssensoren (2, 3, 4) Mittel zur Veränderung des Tastverhältnisses der Überwachungs- und/oder der Empfangsbestätigungssignale aufweisen.
Patent DE-202008000384-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung des Mundraums
IPC: A61C17/00
Filed: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung des Mundraums, welche eine Grundform (1) eines Fingerhuts aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform (1) eine Sicherung (4)
aufweist.
Patent DE-202008001584-U1 (DE)
Title: Monitor-Halterung
IPC: F16M11/26
Filed: 2008-02-05
Abstract: Monitor-Halterung
(1),  mit einer aufrecht angeordneten Säule (2),  • wobei die
Säule (2)
höhenverstellbar
ist und wenigstens zwei zueinander verstellbare Abschnitte (5) aufweist,  • und wobei
die Säule
(2) Befestigungsmittel aufweist, mittels derer ein oberer Abschnitt
(5) an dem Fußboden
und ein unterer Abschnitt (5) an der Decke eines Wohnraumes befestigbar
sind,  und mit wenigstens einer an der Säule (2) befestigten Halteleiste
(4),  • wobei
die Halteleiste (4) Anschlussmittel aufweist, mittels derer sie
mit dem Monitor verbindbar ist.
Patent DE-202008004512-U1 (DE)
Title: Warenregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2008-04-01
Abstract: Warenregal
(1), insbesondere zur Bevorratung und Präsentation von Brot und dergleichen
Backwaren, Warenaufnahmeelementen (10) in beispielsweise plattenförmiger Gestalt,
dadurch gekennzeichnet, daß Warenaufnahmeelemente
(10) an einem zumindest bereichsweise um eine im wesentlichen horizontale
und/oder vertikale Achse (11, 16) schwenkbar ausgebildeten Rückwandgestell
(7) abstützbar
sind.
Patent DE-202008007272-U1 (DE)
Title: Wandauflager zur Aufnahme von Glasscheiben
IPC: E04B2/82
Filed: 2008-05-28
Abstract: Wandauflager
zur Aufnahme von Glasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die
Bodenfläche
des Aufnahmeschlitzes höckerartig
ausgebildet ist
Patent DE-202008010700-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und/oder Anschlusskörpervorrichtung zum Anbringen an einem Anschlussteil eines Arbeitskanals eines Endoskops
IPC: A61B1/012
Filed: 2008-08-12
Abstract: Verbindungs-
und/oder Anschlusskörpervorrichtung zum Anbringen an einem
Anschlussteil eines Arbeitskanals eines Endoskops, in dessen Arbeitskanal
Arbeitsgeräte einzuführen und/oder ein Fluid einzuleiten
und/oder aus diesem herauszuleiten sind,  mit einem in Vorrichtungslängsrichtung
verlaufenden Längskanal, der eine für die Aufnahme
eines Arbeitsgeräts passende Durchgangsweite aufweist und
der an seinem einen Kanalende derart ausgebildet ist, dass ein Anbringen an
einem Anschlussteil des Arbeitskanals des Endoskops ermöglicht
ist, und mit einer quer zu dem betreffenden Längskanal
verlaufenden und mit diesem fluidmäßig verbundenen
Querkanal für die Einleitung des Fluids in den Arbeitskanal
des Endoskops,  dadurch gekennzeichnet, dass der Querkanal (5;
5') von einer Trennwand (6; 6') durchzogen ist, die ein Einwegventil (7;
7') enthält, welches sich lediglich für einen
Fluiddurchtritt von dem Querkanal (5; 5') in den Längskanal
(3; 3') allein durch das dem Querkanal (5; 5') in einer Fluid-Zuführöffnung
(8; 8') zugeführte Fluid öffnen lässt.
Patent DE-202009000168-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürsten mit gebogenem Kopf
IPC: A61C17/22
Filed: 2009-01-07
Abstract: Elektrisch
betriebene Zahnbürste mit schwenkbewegendem Kopf dadurch
gekennzeichnet, dass diese Schwingungen durch einen Elektromotor
mit einem nicht aufwendigen und ganz simplen Getriebe, welches mit einen
verhältnismäßig schweren Kopfstück
ausgestattet ist, dieses gekoppelt an einem Stäbchen, welches
mit einem ovalförmigen Gegenstück verbunden ist,
und dieser wiederum mit dem Zahnbürstenhalsachse in Kontakt
tritt, und diese Halsachse verbunden mit einem gebogenen Zahnbürstenkopf,
betrieben wird.
Patent DE-202009002424-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Schmuckschlösschen, bei dem ein Teil gegen die Zugrichtung mittels zweier Haken und Spannungskraft im anderen Teil arretiert
IPC: A44C11/02
Filed: 2009-02-20
Abstract: Zweiteiliges Schmuckschlösschen (Wechselmechanik für Anhänger) bei dem ein Teil gegen die Zugrichtung mittels zweier Haken und Spannungskraft im anderen Teil des Schlösschens arretiert.  2.) dadurch gekennzeichnet,  dass das eine Teil des Schlösschens ( 1 ) aus gehärtetem Metall besteht, bzw. einem anderen federnden Material (z. B. Kunststoff).  3.) dadurch gekennzeichnet,  dass das eine Teil des Schlösschens ( 1 ) über zwei federnde Bügel verfügt. (Die Aussenform dieser Bügel kann ebenfalls rund oder rechteckig gestaltet sein).  4.) dadurch gekennzeichnet,  dass die Enden der Bügel zwei rechtwinklige Haken im Inneren des einen Schlösschenteils ( 1 ) bilden.  5.) dadurch gekennzeichnet,  dass das eine Schlösschenteil ( 1 ) über zwei halbkreisförmige Abschlüsse verfügt.  6.) dadurch gekennzeichnet,  dass das eine Schlösschenteil ( 1 ) eine Verengung aufweist, die in ihrer Länge der Höhe des Ringes ( 2 ) entspricht.  7.) dadurch gekennzeichnet,  dass das eine Teil des Schlösschens ( 1 ) einen Durchlass entsprechend der...
Patent DE-202009002946-U1 (DE)
Title: Informationsträger
IPC: G09F5/04
Filed: 2009-03-02
Abstract: Informationsträger (10), mit wenigstens zwei Trägerelementen (12) und einer Halteeinrichtung (14), wobei die Trägerelemente (12) an der Halteeinrichtung (14) gehalten und durch die Halteeinrichtung (14) fächerartig gegeneinander bewegbar sind, wobei jedes Trägerelement (12) zwei voneinander abgewandte Seiten (20, 22) aufweist, und wobei an wenigstens einer dieser Seiten (20, 22) wenigstens ein sinnlich erfassbares Zeichen vorgesehen ist.
Patent DE-202009012239-U1 (DE)
Title: Produktionseinrichtung
IPC: B27N3/28
Filed: 2009-09-11
Abstract: Produktionseinrichtung für Klötze (4), bestehend aus einer Strangpresseinrichtung (2) zur Herstellung eines stangenartigen, intermittierend vorgeschobenen Strangs (3) aus mit Bindemittel vermengten pflanzlichen Kleinteilen und einer Trenneinrichtung (7) zum Abtrennen von Klötzen (4) aus dem Strang (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Produktionseinrichtung (1) eine Detektionseinrichtung (8) für die Dichte des Strangs (3) oder der Klötze (4) und eine Steuerung (9) zur Beeinflussung der Strangpresseinrichtung (2) und zur Regelung der Strangdichte aufweist, wobei die Detektionseinrichtung (8) mindestens einen Sensor (8'') zur berührungslosen Dichtemessung am Strang (3) und/oder am Klotz (4) aufweist.
Patent DE-202009013788-U1 (DE)
Title: Dosenpresse für Klein- und Großdosen
IPC: B30B1/18
Filed: 2009-10-09
Abstract: Dosenpresse in einem Gehäuse (1) mit Gehäusetüre (2), Verschlussklappe (4) und Pressraum (3) versehen. Die Gehäusetür (2) ist zum Einlegen der zu verpressenden Dosen (19). Die Verschlussklappe (4) sichert den Pressraum (3) während des Betriebes ab und lässt die gepresste Dose (20) von dem Pressraum (3) heraus. Unterhalb des Gehäuses (1) und inmitten des Gestelles (22), befindet sich der Auffangbehälter (21), der durch herausziehen gewechselt oder entleert werden kann.
Patent DE-202009015385-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem
IPC: E05B15/02
Filed: 2009-11-13
Abstract: Verriegelungssystem für eine Tür oder ein Fenster, mit einem Schloss (1), das mindestens eine Schlossfalle (2) und einen Riegel (3) aufweist, mit einer Riegelaufnahme (7), in welche der Riegel (3) in einer ”Verriegelt”-Stellung hineinragt,  mit einer kombinierten Öffner- und Verriegelungsfunktion, die durch einen riegelaufnahmeseitigen Entriegler (10) und durch eine Zuhalteeinheit mit einem Schlossfallenaufnahmeraum (9), mit dem die Schlossfalle (2) im verriegelten Zustand der Tür oder des Fensters in einem funktionalen Eingriff steht, bereitgestellt wird,  wobei der Riegel (3) entrieglergesteuert von der ausgefahrenen ”Verriegelt”-Stellung in die eingefahrene ”Entriegelt”-Stellung verschiebbar ist,  und die mit dem Schlossfallenaufnahmeraum (9) im Eingriff stehende Schlossfalle (2) freigebbar ist,  und wobei die kombinierte Öffner- und Verriegelungsfunktion sowohl das Ausfahren des Riegels (3) in die ”Verriegelt”-Stellung und das Eingreifen der Schlossfalle (2) in den Schlossfallenaufnahmeraum (9) als auch das Verschieben des Riegels (3) in die ”Entriegelt”-Stellung und das Freigeben der mit dem Schlossfallenaufnahmeraum...
Patent DE-202009018271-U1 (DE)
Title: Seitenfaltenbeutel aus Kunststofffolie
IPC: B65D75/58
Filed: 2009-06-19
Abstract: Seitenfaltenbeutel aus Kunststofffolie, der nach einer Beutelbefüllung an seinem oberen Beutelrand mittels einer Kopfsiegelnaht zu einer allseitig geschlossenen Verpackung verschließbar ist, mit einer Frontwand (1) sowie einer Rückwand (1'), V-förmig eingelegten Seitenfalten (2, 2'), welche an Längskanten (3) mit der Frontwand (1) und der Rückwand (1') verbunden sind, und einem Wiederverschluss (4), der beutelinnenseitig an einer Seitenfalte (2) und angrenzenden Beutelinnenflächen der Frontwand (1) und der Rückwand (1') angeordnet und als Klettverschluss ausgebildet ist, wobei zum Öffnen der Verpackung ein Beutelabschnitt (6) oberhalb des Wiederverschlusses (4) entlang einer Öffnungslinie (7) abtrennbar ist und wobei die Seitenfalte (2) oberhalb der Öffnungslinie (7) endet, dadurch gekennzeichnet, dass der Wiederverschluss (4) sich aus vier Klettverschlussabschnitte (8, 9) zusammensetzt, die beutelinnenseitig an der Frontwand (1), der Rückwand (1') sowie beiden Flanken der Seitenfalte (2) angeordnet sind, und dass die an der Frontwand (1) sowie der Rückwand (1') befestigten Klettverschlussabschnitte...
Patent DE-202010000625-U1 (DE)
Title: LED Leuchtmittelsatz und Glühbirne davon
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-01-05
Abstract: LED-Leuchtmittelsatz, gekennzeichnet durch:  mindestens einen Trägerstab (3);  eine Vielzahl von Schaltungsplatinen (1), die voneinander in einer im Wesentlichen parallelen Art beabstandet sind und in Reihe an dem Trägerstab (3) angeordnet sind, wobei jede der Schaltungsplatinen (1) mit einer Vielzahl von LEDs (2) verbunden ist, die den Trägerstab (3) umgeben; wobei die LEDs (2) eine Vielzahl von Lichtemissionsflächen aufweisen, die ein nicht-vertikalen Neigungswinkel mit den Flächen der Schaltungsplatinen (1) ausbilden;  einen Zündungsschaltkreis (5), der eine Eingangsspannung empfängt und die Eingangsspannung in eine Zündspannung wandelt; und  mindestens zwei Leitungsdrähte (4), die mit den Schaltungsplatinen (1) in Reihe verbunden sind und ein Ende aufweisen, das mit dem Zündungsschaltkreis (5) verbunden ist, um die Zündspannung zu leiten, um die LEDs (2) zum Leuchten zu bringen.
Patent DE-202010000815-U1 (DE)
Title: Mechanische Anmesshilfe
IPC: B23Q15/24
Filed: 2010-01-12
Abstract: Das Funktionsprinzip der mechanische Anmesshilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn mit einer Gewichtskraft von ca. 8–10 Newton in den Hauptkörper verschiebbar ist, in dieser Position verbleibt, und damit die Gewichtskraft zum Betätigen des Werkzeuglängensensors um mindestens das doppelte übertrifft.  Im Vergleich zu dem oben beschriebenen „Ankratzen” kann gesagt werden:
Patent DE-202010002460-U1 (DE)
Title: Senioren-Hemd
IPC: A41B1/08
Filed: 2010-02-17
Abstract: Seniorenhemd, dadurch gekennzeichnet, daß dessen rechtes und linkes Hemdteil der Vorderseite zusammen und jeder Ärmelbund jeweils anstelle von Knöpfen und zugehörigen Knopflöchern je mit einem Reißverschluß versehen ist, der auch von älteren, sogar behinderten Personen, natürlich auch von Pflegepersonen und medizinischem Personal rasch ohne Probleme geschlossen und geöffnet werden kann.
Patent DE-202010006708-U1 (DE)
Title: Gerät für die Drehfeldrichtungsanzeige eines elektrischen Drehspannungssystems
IPC: G01R29/18
Filed: 2010-05-11
Abstract: Gerät für die Drehfeldrichtungsanzeige eines elektrischen Drehstromsystems dadurch gekennzeichnet, dass es sowohl als Prüfstecker ausgeführt ist der als Steckerteil an eine Steckdose deren Phasen zu prüfen sind, ansteckbar ist, als auch Anschlüsse für Messstrippen zwecks Kontaktierung von zu messenden Phasen aufweist.
Patent DE-202010010846-U1 (DE)
Title: Biologische Reststoffe zur Energiegewinnung
IPC: C10L5/44
Filed: 2010-07-28
Abstract: Biologische Materialien dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise zerkleinerten Materialien in einer hocherhitzten öligen Flüssigkeit frittiert wurden, wodurch der Wasserfilm auf der Oberfläche der Materialien durch einen brennbaren Ölfilm ersetzt wurde, so dass die Materialien leicht brennbar sind und als hochwertiger Brennstoff verwendet werden können.
Patent DE-202010010914-U1 (DE)
Title: Codescheibe, optischer Messgeber und Motorsystem
IPC: G01D5/26
Filed: 2010-07-31
Abstract: Optischer Messgeber (40, 304), der Folgendes umfasst  – eine Lichtquelle (210),  – eine Lichtsensoranordnung, und  – eine Codescheibe (5, 105, 205), die Folgendes enthält  eine Datenspur (20, 120) mit mehreren Schlitzen, die dafür konfiguriert sind, Licht von der Lichtquelle (210) zu der Lichtsensoranordnung durchzulassen, um eine Winkelposition der Codescheibe (5, 105, 205) festzustellen, und  ein Kommutierungsmuster (30) mit  einer ersten Kommutierungsspur (31, 131), die eine Reihe von Öffnungen (36) enthält, die dafür konfiguriert sind, Licht kontinuierlich von der Lichtquelle (210) zu einem ersten Lichtsensor (220) der Lichtsensoranordnung durchzulassen, wenn sich die Reihe von Öffnungen (36) über den ersten Lichtsensor (220) hinweg bewegt,  einer zweiten Kommutierungsspur (32, 132), die eine Reihe von Öffnungen (37) enthält, die dafür konfiguriert sind, Licht kontinuierlich von der Lichtquelle (210) zu einem zweiten Lichtsensor (220) der Lichtsensoranordnung durchzulassen, wenn sich die Reihe von Öffnungen (37) über den zweiten Lichtsensor...
Patent DE-202010015741-U1 (DE)
Title: Kompaktlader
IPC: B60G9/02
Filed: 2010-11-24
Abstract: Kompaktlader, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Fahrgestell aufweist, das in Richtung der Längsachse 4 einen Vorderwagen 1 und einen Hinterwagen 2 aufweist, die über ein Knicklager 5 miteinander verbunden sind, wobei der Hinterwagen 2 eine Pendelachse 3 aufweist, die senkrecht zur Längsachse des Fahrgestells angebracht ist, wobei sie um eine zur Längsachse parallele Drehachse 6 der Pendelachse pendelt, wobei die Radabdeckung 7 an der Pendelachse angebracht sind, so dass sie mit der Achse pendeln.
Patent DE-202011001975-U1 (DE)
Title: Auftraggerät für eine Flüssigkeit
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-01-27
Abstract: Auftraggerät für eine Flüssigkeit, mit einem für die Flüssigkeit (14) vorgesehnen Gehäuse (12), an dessen Gehäuseöffnung (16) eine federnde Ventileinrichtung (18) vorgesehen ist, und mit einem an der Gehäuseöffnung (16) angebrachten Gehäusevorderteil (20), aus dem ein Applikator (28) für die Flüssigkeit (14) vorsteht, der zur Öffnungs-Betätigung der Ventileinrichtung (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventileinrichtung (18) eine Halteeinrichtung (34) zugeordnet ist, mittels welcher der Applikator (28) im Auftraggerät (10) unverlierbar angeordnet ist.
Patent DE-202011051083-U1 (DE)
Title: Schlagmühle
IPC: B02C13/282
Filed: 2011-08-25
Abstract: Schlagmühle, umfassend einen seitlich durch eine Wandung und unterseitig durch einen Boden gebildeten Zerkleinerungsraum (2, 2.1), eine in vertikaler Richtung in den Zerkleinerungsraum (2, 2.1) hineinragende oder diesen durchgreifende Antriebswelle (8), an die zumindest eine Werkzeuganordnung (W1, W1.1, W2, W3, W4) mit wenigstens einem Hammerwerkzeug (12; 17, 17.1, 17.2) zum Ausführen einer Rotationsbewegung innerhalb des Zerkleinerungsraumes (2, 2.1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hammerwerkzeug (12; 17, 17.1, 17.2) an seinem in radialer Richtung außen liegenden Ende im Bezug auf seine vorgesehene Rotationsbewegung einen kugelartigen Schlagkörper (13, 13.1, 13.2) trägt, der zumindest an zwei Seiten über das Anschlussbauteil, durch das der Schlagkörper (13, 13.1, 13.2) mit einem drehmomentschlüssig mit der Antriebswelle (8) verbundenen Anschlussstück (11, 11.1) verbunden ist, hervorsteht und die Innenwandung des Zerkleinerungsraumes (2, 2.1) eine mehreckige Querschnittsgeometrie aufweist.
Patent DE-202011100999-U1 (DE)
Title: Grillspießanordnung
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-05-23
Abstract: Grillspießanordnung mit: – einem Stangenkorpus mit einem Vorderendbereich, einem Mittenbereich und einem Hinterendbereich, wobei der Stangenkorpus derart bemessen ist, dass dessen Länge wenigstens der Länge des Grillguts entspricht, und – mehreren Ankerorganen zur Anbindung des Grillspießes an das Grillgut, wobei die Ankerorgane derart ausgebildet sind, dass diese im Wirbelsäulenbereich des Grillguts radial von innen her im Wirbelsäulenbereich des Grillguts verankerbar sind, derart dass das Grillgut unter Geraderichtung des Wirbelsäulenbereiches an den Stangekorpus herangezogen wird.
Patent DE-202011101113-U1 (DE)
Title: Werkstücktransporteinrichtung
IPC: B24B5/22
Filed: 2011-05-26
Abstract: Werkstücktransporteinrichtung (12) für eine Vorrichtung (10) zur finishenden Bearbeitung rotationssymmetrischer Werkstücke (14) im spitzenlosen Durchlaufverfahren, umfassend mindestens eine Transportwalze (16), welche eine nach radial außen weisende Mantelfläche (24) aufweist, die bei Anlage an ein zu bearbeitendes Werkstück (14) als Antriebsfläche zum Antrieb des Werkstücks (14) entlang der Mantelfläche (24) wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportwalze (16) eine formveränderbare Mantelfläche (24) aufweist.
Patent DE-202012001939-U1 (DE)
Title: Taschenset
IPC: A45C3/08
Filed: 2012-02-28
Abstract: Taschenset mit einer Transporttasche (2) und einem integrierten Schutzelement (3) für die Transporttasche (2), insbesondere zum Schutz gegen Witterungs- und/oder Transporteinflüsse, wobei die Transporttasche (2) ein Aufnahmefach (4) aufweist, in dem das Schutzelement (3) im zusammengelegten Zustand anordnenbar und herausnehmbar ist, wobei das Schutzelement (3) in Form einer Schutztasche (8) mit einer Trageeinrichtung (17) ausgebildet ist, wobei das Taschenset (1) eine Verbindungseinheit (12) aufweist, über die die Transporttasche (2) und die aus dem Aufnahmefach (4) entnommene Schutztasche (8) miteinander verbunden oder miteinander verbindbar sind, um die Schutztasche (8) zum Schutz über die Transporttasche (2) zu ziehen.
Patent DE-202012009068-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Ausleuchtung von rotationssymmetrischen Flächen
IPC: F21V5/04
Filed: 2012-05-10
Abstract: Leuchte und Leuchtensystem zur Ausleuchtung von rotationssymmetrischen Flächen mit Strahlungsquellen, insbesondere LEDs, die mit einer Zusatzoptik zur LED-Oberseite ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs als 3-Chip-LED aufgebaut sind, und die benachbarten Chips jeweils zueinander so verdreht angeordnet sind, dass sie die asymmetrische Abstrahlung eines 3-Chip-LED ausgleichen und die Zusatzoptik zentral über der LED angeordnet ist und deren Einzellinse/n eine rotationssymmetrische Kontur aufweisen.
Patent DE-202012009167-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/26
Filed: 2012-09-24
Abstract: Kran, insbesondere Turmdrehkran, mit einem um eine aufrechte Drehachse (5) drehbar gelagerten Ausleger (3) sowie einer Außerbetriebs-Bremse (10), die Drehbewegungen des Auslegers (3) im Außerbetriebs-Zustand des Krans unter Windbelastungen zulässt und abbremst, dadurch gekennzeichnet, dass die Außerbetriebs-Bremse (10) drehgeschwindigkeitsabhängig arbeitend ausgebildet ist derart, dass das aufgebrachte Bremsmoment bei größerer Drehgeschwindigkeit des Krans größer ist als bei geringerer Drehgeschwindigkeit des Krans.
Patent DE-202012009504-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Blechkernspange mit Profilen
IPC: B22C9/10
Filed: 2012-10-05
Abstract: Zweiteilige Kernstütze mit Profilen dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (1, 2) aus dem Werkstoff VA oder ähnlichem geschweißt oder genietet (3) eine Einheit bilden.
Patent DE-202012010076-U1 (DE)
Title: Rangierantrieb mit Freigabeleitung
IPC: B62D59/04
Filed: 2012-10-22
Abstract: Rangierantrieb (24, 30) für einen Anhänger (10), mit einer Zentraleinheit und mindestens zwei Antriebseinheiten (24), die Rädern (16) des Anhängers (10) zugeordnet sind, wobei zwischen der Zentraleinheit (30) und jeder Antriebseinheit (24) eine Freigabeleitung (42) vorgesehen ist, über die mindestens ein pulsweitenmoduliertes Freigabesignal übertragen werden kann.
Patent DE-202012012943-U1 (DE)
Title: Backvorrichtung für einen Baumkuchen
IPC: A21B5/04
Filed: 2012-12-07
Abstract: Backvorrichtung für Baumkuchen für den Haushaltsgebrauch, mit einem Gehäuse (1), das einen Backraum (2) umschließt, mit einer Heizeinrichtung (4) in dem Backraum (2), mit einer gegenüber der Heizeinrichtung (4) in dem Backraum (2) verschwenkbaren Teigwalze (6), die zwischen den freien Enden (8) von zwei Schwenkarmen (10) auswechselbar gelagert ist und um eine in dem Gehäuse (1) gelagerten Schwenkachse (12) für die Schwenkarme (10) verschwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (12) als erste Antriebswelle (14) zum Verschwenken der Teigwalze (6) ausgebildet ist und die Teigwalze (6) über eine zweite Antriebswelle (18) rotierend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (10) innerhalb des Backraums (3) angeordnet sind und dass auf mindestens einer Seite des Gehäuses (1) die zweite Antriebswelle (18) für den rotierenden Antrieb der Teigwalze (6) koaxial zu der Schwenkachse (12) gelagert ist.
Patent DE-202012102350-U1 (DE)
Title: Leuchtwerbemittel
IPC: G09F13/14
Filed: 2012-06-26
Abstract: Leuchtwerbemittel (10) mit einem Reflektorelement (12) und einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen, plastisch ausgeformten Deckelelement (14), wobei zwischen dem Deckelelement (14) und dem Reflektorelement (12) zumindest ein Leuchtmittel (22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f) angeordnet ist, dessen Licht an einem eben und/oder strukturiert ausgebildeten Reflexionsbereich (24a, 24b, 24c) des Reflektorelements (12) zumindest teilweise direkt durch einen lichtdurchlässigen Bereich (26a, 26b, 26c) des Deckelelements (14) reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (14) zumindest einen wenigstens in einem Verbindungsabschnitt (36) parallel zu dem Reflexionsbereich (24a, 24b, 24c) verlaufenden Verbindungsvorsprung (32a, 32b, 32c, 32d) oder einen Distanzhalter aufweist, an dem das Reflektorelement (12) angeordnet ist.