baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053464-B4 (DE)
Title: Angetriebenes Werkzeug
Inventor: JUNKERS JASON
IPC: B25B21/00
Filed: 2006-11-09
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ein kraftbetriebenes Werkzeug hat ein Gehäuse mit einem Antriebsteil, um ein Befestigungsmittel (D) zu drehen und dadurch anzuziehen oder zu lösen, wobei das Antriebsteil zwei gegenüberliegende, in einer Richtung voneinander beabstandete Seiten (13) und zwei, in einer anderen Richtung, die quer zu der einen Richtung verläuft, voneinander beabstandete Verbindungselemente (26, 30) aufweist, wobei die Verbindungselemente ein erstes Verbindungselement (26) enthalten, um eine Verbindung mit dem zu drehenden Befestigungsmittel (D) herzustellen, und ein zweites Verbindungselement (30), um eine Verbindung mit einem benachbarten Befestigungsmittel (C) herzustellen und das angetriebene Werkzeug daran zu hindern, sich um das zu drehende Befestigungsmittel (D) herum zu drehen, so dass während des Anziehens des erstgenannten Befestigungsmittels (D) das erste Verbindungselement (26) mit dem erstgenannten Befestigungsmittel (D) auf einer der Seiten des Antriebsteils im Eingriff ist, während das zweite Verbindungselement (30) im Eingriff mit dem benachbarten Befestigungsmittel (C) ist, ebenfalls auf der einen Seite des Antriebsteils, und während des Anziehens des benachbarten Befestigungsmittels (C) das erste Verbindungselement (26) mit dem benachbarten Befestigungsmittel (C) auf der anderen Seite des Antriebsteils im Eingriff ist, während das zweite Verbindungselement (30) mit dem erstgenannten Befestigungsmittel (D), ebenfalls auf der anderen Seite des Antriebsteils im Eingriff ist.
Patent DE-102007010908-B4 (DE)
Title: Wasserschadenschutzvorrichtung
Inventor: SOECKNICK RALF
IPC: D06F33/47
Filed: 2007-03-05
Granted: 2010-07-01
Abstract: Wasserschadenschutzvorrichtung (10) zum automatischen Verschließen mehrerer Schlauch- oder Rohrleitungen (11, 11') mit unterschiedlichen Fließprofilen für den Transport von Wasser,  wobei in jeder Schlauch- oder Rohrleitung (11, 11') jeweils ein Verschlussorgan (12, 12') und ein Volumenstrommessgerät (13, 13') angeordnet sind,  wobei eine gemeinsame elektronische Steuervorrichtung (14) vorgesehen ist, die Messsignale von sämtlichen Volumenstrommessgeräten (13, 13') erhält, und zur separaten Registrierung der Messsignale von den verschiedenen Volumenstrommessgeräten (13, 13') für jede Schlauch- oder Rohrleitung (11, 11') einen separaten Signaleingang (15, 15') umfasst,  wobei ein gemeinsamer Stellmotor (M) zum Schließen und Öffnen der Verschlussorgane (12, 12') vorgesehen ist,  wobei der Stellmotor (M) von der elektronischen Steuervorrichtung (14) ansteuerbar ist, und wobei der Stellmotor (M) über je ein mechanisches Koppelelement (16, 16') mit jedem der Verschlussorgane (12, 12') verbunden ist.
Patent DE-102007022368-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Faserverbundhalbzeug aus kurzen Verstärkungsfasern mit optimierter Drapierbarkeit
Inventor: HANSEN MORTEN RISE
IPC: D04H13/00
Filed: 2007-05-07
Granted: 2015-11-19
Abstract: Halbzeug, enthaltend aufgeschlossene zellulosische Verstärkungsfasern mit mittleren Faserlängen von 0,5 mm bis 10 mm und einen thermoplastischen Binder, dadurch gekennzeichnet, dass das Halbzeug mehrere Lagen untereinander nicht mechanisch verfestigter Vliese mit den zellulosischen Verstärkungsfasern enthält, wobei die Vliese punktuell miteinander verschweißt sind und auf diese Weise zusammenhalten und das Halbzeug ein gutes Umformverhalten besitzt.
Patent DE-102007049070-B4 (DE)
Title: Rinnenartige Vorrichtung zur Verbindung mindestens zweier pyrotechnischer Leitungen und Feuerwerkskörperanordnung
Inventor: REESE BURCKHARD
IPC: F42B4/24
Filed: 2007-10-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: Rinnenartige Vorrichtung (10) zur Verbindung mindestens zweier pyrotechnischer Leitungen (12, 14) mit einer Aufnahme (16) für diese und mindestens einer länglichen Öffnung (18) zur Einführung der Leitungen (12, 14), die von seitlichen Endbereichen (20, 22) der Vorrichtung (10) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (18) so dimensioniert ist, dass ein Öffnungsquerschnitt (32) bei Anordnungen der Leitungen (12, 14) nebeneinander in einer Draufsicht auf die Öffnung (18) kleiner ist als ein Querschnitt (34) beider Leitungen (12, 14) zusammen.
Patent DE-102007058779-B4 (DE)
Title: Einrichtung eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung eines für eine Bildanalyse geeigneten Bildes
Inventor: FRANZ GERALD
IPC: G06V10/22
Filed: 2007-12-06
Granted: 2021-01-14
Abstract: Einrichtung eines Kraftfahrzeugs (1) zur Erzeugung eines für eine Bildanalyse geeigneten Bildes einer mindestens teilweise bewegten Szene, insbesondere einer Szene in der Umgebung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei sich die Szene von einem Nahbereich bis zu einem Fernbereich erstreckt, wobei die Einrichtung mindestens eine auf die Szene gerichtete Videokamera (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fokussierung der Videokamera (2) derart eingestellt ist, dass Objekte im Nahbereich (N) unscharf aufgenommen werden, wobei die Einrichtung Mittel (11 bis 18) umfasst, welche die Schärfe von im Bild vorhandenen Kanten ermitteln und daraus eine Tiefeninformation gewinnen, und wobei die Mittel (11 bis 18), das Bild zweidimensional tiefpassfiltern, das tiefpassgefilterte Bild von dem aufgenommenen Bild subtrahieren und Kanten je nach Größe der Differenz vorgegebenen Tiefen zuordnen.
Patent DE-102008005809-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung und Verfahren zu ihrer Montage
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16H55/20
Filed: 2008-01-24
Granted: 2011-06-01
Abstract: Getriebeanordnung (1) mit einem ersten, auf einer Welle (2) angeordneten Zahnrad (3), das mit einem zweiten Zahnrad (4) im Zahneingriff ist, wobei die Welle (2) mittels einer Lageranordnung (5) in einem Gehäuse (6) gelagert ist, wobei die Lageranordnung (5) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Getriebeanordnung (1) mit Presssitz in einer Aufnahmebohrung (7) des Gehäuses (6) angeordnet ist und wobei die Zahnräder (3, 4) Bestandteile eines Kegelradgetriebes eines Kraftfahrzeugachsgetriebes sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lageranordnung (5) als zweireihiges Kegelrollenlager (5', 5'') ausgebildet ist,  dass die Kegelrollenlager (5', 5'') einen gemeinsamen einstückig ausgebildeten Außenring (11) haben,  dass die Kegelrollenlager (5', 5'') samt Welle (2) als vorgespannte Baueinheit montiert sind und  dass in die Aufnahmebohrung (7) und/oder in den Außenumfang (8) des Sitzes der Lageranordnung (5) in der Aufnahmebohrung (7) mindestens eine ringförmig umlaufende Nut (9) eingearbeitet ist, wobei die Nut (9) fluidisch über eine Fluidleitung (10) mit einer...
Patent DE-102008006299-B4 (DE)
Title: Blutdruckmeßgerät und Schlauch für ein Blutdruckmeßgerät
Inventor: BIRO RAINER
IPC: A61B5/022
Filed: 2008-01-28
Granted: 2009-09-24
Abstract: Blutdruckmeßgerät, mit  einer Druckerzeugungseinrichtung (10),  einer Druckspeichereinrichtung (12),  einer Druckmeßeinrichtung (14) und  einem Luftführungskanal, der an die Druckerzeugungseinrichtung angeschlossen ist und in einem ersten Abschnitt (20) der Luftführung von der Druckerzeugungseinrichtung zu sowohl der Druckspeichereinrichtung als auch der Druckmeßeinrichtung dient und der sich stromabwärts des ersten Abschnitts verzweigt, und zwar in einen an die Druckspeichereinrichtung angeschlossenen ersten Zweig (24) und einen an die Druckmeßeinrichtung angeschlossenen zweiten Zweig (26),  dadurch gekennzeichnet, daß  der zweite Zweig (26) an der Verzweigung (22) in einem spitzen Winkel von dem ersten Abschnitt (20) abzweigt.
Patent DE-102008007367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur sicheren mobilen elektronischen Signatur
Inventor: STOHN MAIK
IPC: G06F21/84
Filed: 2008-02-01
Granted: 2010-09-30
Abstract: Mobile persönliche Vorrichtung zur sicheren elektronischen Signatur von Informationen, die von einem Server stammen, umfassend:  – mindestens eine Anzeige zur Darstellung der Informationen,  – eine integrierte Smartcard oder ein Verbindungsmittel für eine Smartcard, die so ausgebildet ist, dass die Smartcard dauerhaft aufgenommen wird, wobei Smartcard und Display eine kompakte bauliche Einheit bilden, welche der Nutzer unter seiner Kontrolle hat;  – eine Eingabeeinheit zur Interaktion;  – eine Schnittstelle, die eine lösbare Verbindung an unterschiedlichen Orten erlaubt, die so für die Signatur von Informationen an verschiedenen Orten genutzt werden kann, über die die zu signierenden Informationen empfangen werden, und über die die signierten Informationen zurückgesendet werden  – mit einer Steuerung, die so ausgebildet und eingerichtet ist, dass auf der Anzeige nur solche Informationen anzeigt werden, die von der Smartcard entschlüsselt und somit für eine spezifische Nutzer-ID bestimmt sind, welche durch die Smartcard festgelegt ist, wobei eine Signaturaktion...
Patent DE-102008014060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Phasenlage einer Magnetisierung und Magnetresonanzanlage
Inventor: PARK JAESEOK
IPC: G01R33/54
Filed: 2008-03-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Phasenlage einer Magnetisierung, die für die Aufnahme von Magnetresonanzsignalen aus einer Schicht eines Untersuchungsobjekts (102) durch Einstrahlen eines adiabatischen HF-Pulses (512) hervorgerufen wird, mit den folgenden Schritten:  – Einstrahlen eines HF-Pulses erster Art (505) und Aufnehmen eines ersten Magnetresonanzsignals (511),  – Einstrahlen eines adiabatischen HF-Pulses (512, 513, 514) und Aufnehmen eines zweiten Magnetresonanzsignals (519),  – Berechnen einer Phase einer durch den HF-Puls erster Art (505) induzierten Magnetisierung als eine erste Phase (φ SINC ) und Berechnen einer Phase einer durch den adiabatischen HF-Puls induzierten Magnetisierung als eine zweite Phase (φ AHP ), und  – Bestimmen der Phasenlage der zweiten Phase (φ AHP ) in Bezug auf die erste Phase (φ SINC ).
Patent DE-102008030503-B4 (DE)
Title: Ventil-Steuervorrichtung sowie Verfahren zu Montage
Inventor: JACOB STEFAN
IPC: F02M26/26
Filed: 2008-06-27
Granted: 2019-07-11
Abstract: Ventil-Steuervorrichtung (1)- mit einem Gehäuse (2), das eine Unterdruckkammer (3) und eine Atmosphärendruckkammer (4) aufweist, die durch eine federbelastete Membran (5) gasdicht voneinander getrennt sind; und- mit einer Regelstange (12) zur Regelung der Stellung eines Absperrorgans des Ventils, wobei die Regelstange (12) mit der Membran (5) verbunden ist, gekennzeichnet durch- eine Magnet-Federeinrichtung (21), die einen entlang der Regelstange (12) über einen definierten Verstellweg bewegbaren Magneten (19) aufweist, der in der Geschlossenstellung des Ventils mit einer Feder (18) zu deren Spannung in Wirkverbindung bringbar
Patent DE-102008033553-B4 (DE)
Title: Decodierung Alamouti-codierter WiMax-Signale
Inventor: WEIKERT OOMKE DR
IPC: H03M13/25
Filed: 2008-07-17
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Decodierung von Signalen (r1(k, l), r2(k, l)), wobei die Signale (r1(k, l), r2(k, l)) aus Symbolen bestehen, wobei jedes Symbol mit einem unbekannten Koeffizienten (v1, v2) multipliziert ist und, wobei die Signale (r1(k, l), r2(k, l)) mit einem Alamouti-Zeit-Block-Code codiert und mittels mindestens zweier getrennter Antennen (10, 11, 22, 23, 40, 41) ausgesendet sind, dadurch gekennzeichnet, dass für je zwei empfangene Symbole zumindest zwei Symbolhypothesen bestimmt werden, dass jede Symbolhypothese zwei hypothetischen Sendesymbolen (55, 56) entspricht und dass für jede Symbolhypothese eine Metrik aufgestellt wird, welche die Wahrscheinlichkeit des Zutreffens der Symbolhypothese angibt.
Patent DE-102008036288-B4 (DE)
Title: Hub-Senk-Förderer mit vertikal angeordneten Hebern
Inventor: FISCHER HANS-JOACHIM
IPC: B66F7/20
Filed: 2008-08-04
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hub-Senk-Förderer mit Erfassung der Walzenbewegung durch einen Drehgeber, zum Beispiel nach dem Induktionsprinzip oder anderen Prinzipien, der die Position der Walzen genau misst und einer zwischengeschalteten Steuerung, die diese Angaben auswertet und mit Zusatzinformationen von zwei Initiatoren an der oberen und unteren Halteposition der Hebebühne den Motor auf Befehl der übergeordneten Steuerung ein und in der erreichten Position wieder ausschaltet.
Patent DE-102008043182-B4 (DE)
Title: Numerisches Steuergerät mit einer Betriebsfunktionsweise für eine händische Verstellung
Inventor: ABE TOMOHIRO
IPC: B23Q15/00
Filed: 2008-10-24
Granted: 2020-06-10
Abstract: Numerisches Steuergerät (10) für eine Werkzeugmaschine, das in der Lage ist, zumindest eine Linearzugspindel der Werkzeugmaschine zum linearen Bewegen eines Werkzeugs und zumindest eine Drehzugspindel (2) der Werkzeugmaschine zum Drehen eines Werkstücks auf der Grundlage von Interpolationspunktdaten in Bezug auf ein Maschinenkoordinatensystem, das an der Werkzeugmaschine definiert ist, gemäß Befehlen eines Bearbeitungsprogramms zu steuern, um eine Relativbewegung zwischen dem Werkstück und dem Werkzeug zu bewirken, wobei das numerische Steuergerät (10) Folgendes aufweist:einen Maschinenstrukturdatenspeicher (11) zum Speichern von Informationen über die Struktur der zumindest einen Linearzugspindel und der zumindest einen Drehzugspindel (2) als Maschinenstrukturdaten;eine Eingabeeinheit (12) für ein händisches Verstellungsausmaß zum Empfangen eines Ausmaßes einer händischen Verstellung relativ zu der zumindest einen Linearzugspindel, das durch einen Benutzer in Bezug auf ein Werkstückkoordinatensystem, das an dem Werkstück definiert ist, das durch die zumindest eine Drehzugspindel (2) gedreht wird, während der Steuerung der zumindest einen Linearzugspindel und der zumindest einen Drehzugspindel (2) gemäß einem Befehl in dem Bearbeitungsprogramm spezifiziert wird;einen kumulativen Speicher (13) für ein händisches Verstellungsausmaß zum kumulativen Speichern des empfangenen Ausmaßes der händischen Verstellung;einen kumulativen Verstellungsausmaßkoordinatenumwandler (14) zum Umwandeln des kumulativ gespeicherten Ausmaßes der Verstellung von Daten bezogen auf das Werkstückkoordinatensystem in Daten bezogen auf das Maschinenkoordinatensystem, das an der Werkzeugmaschine definiert ist, auf der Grundlage von Drehzugspindelwinkeldaten der Interpolationspunktdaten und der Maschinenstrukturdaten; undeine Überlagerungseinheit (55) für ein händisches Verstellungsausmaß zum Überlagern des kumulativen Ausmaßes der Verstellung, das in das Maschinenkoordinatensystem umgewandelt ist, mit den Interpolationspunktdaten in Bezug auf das Maschinenkoordinatensystem gemäß einem Befehl in dem Bearbeitungsprogramm.
Patent DE-102008044018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Sicherheitsstufe und Sicherheitsmanager
Inventor: SACHS JENS
IPC: G05B19/048
Filed: 2008-11-24
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Sicherheitsstufe in einem Automatisierungsnetzwerk mit Teilnehmern,  mit den Schritten:  selbsttätiges Ermitteln der daten- und ablauftechnischen Verknüpfungen zwischen den Teilnehmer im Automatisierungsnetzwerk durch ein Konfigurationserfassungsmodul (24);  selbsttätiges Ermitteln der teilnehmerspezifischen Sicherheitskenndaten durch ein Kenndatenerfassungsmodul (25); und  Berechnen der Sicherheitsstufe in dem Automatisierungsnetzwerk mithilfe einer Berechnungsvorschrift, die die ermittelten daten- und ablauftechnischen Verknüpfungen der Teilnehmer im Automatisierungsnetzwerk und die ermittelten teilnehmerspezifischen Sicherheitskenndaten verbindet.
Patent DE-102008047434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Detektion einer Annäherung an eine Elektrodeneinrichtung
Inventor: SCHWAIGER HANS
IPC: G01V3/08
Filed: 2008-09-15
Granted: 2017-03-16
Abstract: Schaltung zur Generierung eines hinsichtlich der Annäherung eines Objekts an einen Observationsbereich indikativen Signales, mit – einer Sendeelektrodeneinrichtung, – einer Generatorschaltung zur Beaufschlagung der Sendeelektrodeneinrichtung mit einer Wechselspannung; – einer Empfangselektrodeneinrichtung die sich in oder entlang des Observationsbereiches erstreckt, und – einer Ausgangsschaltung, zur Generierung eines mit dem an der Empfangselektrodeneinrichtung anliegenden Feld korrelierenden Ausgangssignales, – wobei eine Kompensationsschaltung vorgesehen ist, zur Addition eines Kompensationsstromes i2 zu einem von der Empfangselektrodeneinrichtung fließenden Signalstrom i1, – die Kompensationsschaltung über die Generatorspannung getriggert wird, und – der Kompensationsstrom i2 gegenphasig gegenüber dem Signalstrom i1 eingespeist wird.
Patent DE-102008047659-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: SELZER REINHARD
IPC: B60N2/30
Filed: 2008-09-12
Granted: 2012-06-14
Abstract: Schienenfahrzeug, umfassend eine Fahrerkabine (100) mit einem Fahrersitz (110) und mit einer Zugangsöffnung (120) zur Fahrerkabine sowie mit einem klappbaren Sitz (1), wobei der klappbare Sitz ein Haltegestell sowie jeweils eine von dem Haltegestell gehaltene und von einer Gebrauchsstellung zu einer Easy-Exit-Stellung und umgekehrt verschwenkbare Sitzfläche (3, 3', 3'') und verschwenkbare Rückenle die Rückenlehne in der Easy-Exit-Stellung jeweils im Wesentlichen parallel zu einer Ebene angeordnet sind, die sich im Wesentlichen senkrecht zu den entsprechenden Ebenen erstreckt, in denen sich die Sitzfläche und die Rückenlehne in der Gebrauchsstellung befinden, und die Sitzfläche (3, 3', 3'') und die Rückenlehne (2, 2', 2'') in der Easy-Exit-Stellung aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche zu deren Überführung von der Easy-Exit-Stellung in die Gebrauchsstellung und umgekehrt ausschließlich um eine horizontale Achse verschwenkbar ist und der klappbare Sitz (1) in der Gebrauchsstellung für eine in Fahrtrichtung sitzende Person...
Patent DE-102008053408-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Ansteuerungsverfahren für dieses
Inventor: SONG HONGSUNG
IPC: G09G3/36
Filed: 2008-10-27
Granted: 2013-05-16
Abstract: Flüssigkristalldisplay mit: einer Flüssigkristalldisplaytafel (10) mit einer Vielzal von Datenleitungen, einer Vielzahl von diese schneidenden Gateleitungen sowie einer Vielzahl von Flüssigkristallzellen; einer Timingsteuersignal-Erzeugungseinheit (35), die ein erstes Gatetiming-Steuersignal (DRV1) zum Steuern der Scanrichtung der Flüssigkristalldisplaytafel in einer sequenziellen Richtung sowie ein zweites Gatetiming-Steuersignal (DRV2) zum Steuern der Scanrichtung der Flüssigkristalldisplaytafel in einer sequenziell umgekehrten Richtung erzeugt; einer Datentreiberschaltung (12), die eine Datenspannung an die Datenleitungen liefert; und einer Gatetreiberschaltung (13), die einen Gateimpuls an die Gateleitungen liefert, während die Verschieberichtung der Gateimpulse auf das erste und das zweite Gatetiming-Steuersignal (DRV1, DRV2) hin geändert wird, wobei das erste Gatetiming-Steuersignal (DRV1) ein erstes Gatewechsel-Taktsignal (GSC) und ein erstes Scanrichtung-Steuersignal (DIR) umfasst, wobei das zweite Gatetiming-Steuersignal (DRV2) ein zweites Gatewechsel-Taktsignal (GSC) und ein zweites Scanrichtung-Steuersignal (DIR) umfasst, wobei eine Impulsbreite des zweiten Scanrichtung-Steuersignals (DIR) größer als diejenige des zweiten Gatewechsel-Taktsignals (GSC) ist und einer Horizontalperiode entspricht, und...
Patent DE-102008064008-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: GEGG TIM DIPL -ING
IPC: F02P11/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors, wobei der Verbrennungsmotor (8) eine Zündeinrichtung, eine Einrichtung zur Zufuhr von Kraftstoff und eine Einrichtung zur Erfassung der Drehzahl (n) des Verbrennungsmotors (8) besitzt, wobei der Verbrennungsmotor (8) eine zulässige Grenzdrehzahl (n g ) und oberhalb der Grenzdrehzahl (n g ) einen Abregelbereich (A) der Drehzahl (n) aufweist, wobei die Drehzahl (n) des Verbrennungsmotors (8) im Abregelbereich (A) durch Aussetzen der Zündung begrenzt wird, wobei die Zündung im Abregelbereich (A) durch Aussetzen der Zündung in einzelnen Motorzyklen, in denen die Drehzahl (n) oberhalb einer im Abregelbereich (A) liegenden Abregeldrehzahl (n a ) liegt, begrenzt wird, und wobei im Abregelbereich (A) die Austaktrate (ASR), die das Verhältnis der Anzahl der Motorzyklen, zu denen die Zündung ausgesetzt wird, zur Gesamtzahl der Motorzyklen angibt, verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Regelung der zugeführten Kraftstoffmenge eine Regelgröße für den Motor aus Parametern im Abregelbereich (A) ermittelt wird.
Patent DE-102009009597-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2009-02-19
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein Hauptlenkergetriebe (4) mit einem ersten Hauptlenker (6), und eine Verriegelungseinrichtung (200), wobei der erste Hauptlenker (6) in einem karosseriefesten Gelenkpunkt (9) schwenkbar angelenkt ist, und wobei der erste Hauptlenker (6) bei geöffnetem Verdeck (1) mittels der Verriegelungseinrichtung (200) mit einem karosseriefesten Teil verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (200) eine mit dem ersten Hauptlenker (6) in Eingriff bringbare erste Drehfalle (201) und eine mit der ersten Drehfalle (201) zusammenwirkende erste Sperrklinke (202) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (200) ein erstes gemeinsames Federelement (216) umfasst, wobei die erste Drehfalle (201) und die erste Sperrklinke (202) mittels des ersten gemeinsamen Federelements (216) gegeneinander vorspannbar sind.
Patent DE-102009015827-B4 (DE)
Title: Lageranordnung zur drehbaren Lagerung eines Maschinenteils
Inventor: LIESEGANG HANS-JÜRGEN
IPC: F16C19/38
Filed: 2009-04-01
Granted: 2023-11-02
Abstract: Lageranordnung mit einem zweireihigen Kegelrollenlager (1) zur drehbaren Lagerung eines Maschinenteils (3) und mit einer Spannvorrichtung (2) zum Fixieren des Kegelrollenlagers (1) am Maschinenteil (3), wobei- das Kegelrollenlager (1)-- einen Außenring (5), dessen Außendurchmesser wenigstens 1 Meter beträgt,-- einen ersten Innenring (7),-- einen zweiten Innenring (9), der axial neben dem ersten Innenring (7) angeordnet ist,-- einen Satz von konisch ausgebildeten ersten Wälzkörpern (11), die zwischen dem Außenring (5) und dem ersten Innenring (7) abrollen und-- einen Satz von konisch ausgebildeten zweiten Wälzkörpern (12), die axial neben den ersten Wälzkörpern (11) angeordnet sind und zwischen dem Au-ßenring (5) und dem zweiten Innenring (9) abrollen, aufweist- die Spannvorrichtung (2) eine starre Komponente (18) und eine elastisch deformierbare Komponente (19, 23) aufweist,- die starre Komponente (18) der Spannvorrichtung (2) axial am Maschinenteil (3) anschlägt,- die elastisch deformierbare Komponente (19, 23) der Spannvorrichtung (2) axial eingespannt und dadurch gegenüber einem entspannten Zustand axial deformiert ist und- die elastisch deformierbare Komponente (19, 23) der Spannvorrichtung (2) mit dem ersten Innenring (7) des Kegelrollenlagers (1), mit dem zweiten Innenring (9) des Kegelrollenlagers (1), mit der starren Komponente (18) der Spannvorrichtung (2) oder mit dem Maschinenteil (3) verbunden ist, wobei der erste Innenring (7) axial am Maschinenteil (3) anschlägt oder in Zusammenwirkung mit dem Maschinenteil (3) die elastisch deformierbare Komponente (19, 23) der Spannvorrichtung (2) axial einspannt und der zweite Innenring (9) axial an der starren Komponente (18) der Spannvorrichtung (2) anschlägt oder in Zusammenwirkung mit der starren Komponente (18) der Spannvorrichtung (2) die elastisch deformierbare Komponente (19, 23) der Spannvorrichtung (2) axial einspannt, wobei die elastisch deformierbare Komponente (19) der Spannvorrichtung (2) stoffschlüssig mit dem ersten Innenring (7) des Kegelrollenlagers (1), mit dem zweiten Innenring (9) des Kegelrollenlagers (1), mit der starren Komponente (18) der Spannvorrichtung (2) oder mit dem Maschinenteil (3) verbunden ist.