baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016164-U1 (DE)
Title: Hochleistungsruder für Schiffe
IPC: B63H25/38
Filed: 2007-11-16
Abstract: Hochleistungsruder
(100) für
Schiffe, welches als Vollschwebe-Ruder
ausgebildet ist, umfassend ein Ruderblatt (10) und einen dem Ruder
(100) zugeordneten, auf einer antreibbaren Propellerwelle angeordneten Propeller
(30), dadurch gekennzeichnet, dass sich das Profil des Ruderblattes
(10) in einer Querschnittsbetrachtung von einer vorderen, dem Propeller
(30) zugewandten und abgerundet ausgebildeten Nasenleiste (13) in
Ruderlängsrichtung
bis zu einem mittleren Bereich (14) hin, welcher die breiteste Stelle
des Ruderprofils bildet, unter einem ersten Flankenwinkel (α) verbreitert,
vom mittleren Bereich (14) bis zu einem hinteren Bereich (16) hin,
welcher die schmalste Stelle des Ruderprofils bildet, unter einem
zweiten Flankenwinkel (β)
verjüngt,
und vom hinteren Bereich (16) bis hin zu einer hinteren, dem Propeller
(30) abgewandten und geradlinig ausgebildeten Nasenleiste (18), insbesondere
schwalbenschwanzartig, wieder verbreitert, und dass das Ruderkokerlager
(50) als Kragträger
mit einer mittigen Innenlängsbohrung
(52) zur Aufnahme des Ruderschaftes (40) versehen und bis in das
Ruderblatt (10) hineinreichend ausgebildet ist, wobei zur Lagerung
des...
Patent DE-202007017338-U1 (DE)
Title: Dachständer
IPC: H02G3/22
Filed: 2007-12-03
Abstract: Dachständer (1),
mit einem sich durch mindestens zwei Temperaturbereiche (7, 9) erstreckenden und
eine Achse (3) aufweisenden hohlzylindrischen Träger (5) und mit mindestens
einem den hohlzylindrischen Träger (5)
im Inneren in axiale Richtung abdichtenden Dichtelement (11), dadurch
gekennzeichnet, dass das Dichtelement (11) als PE-Formteil oder
PU-Formteil ausgebildet ist.
Patent DE-202007017788-U1 (DE)
Title: Balanciervorrichtung und Set zum Zusammenbau einer solchen Balanciervorrichtung
IPC: A63H15/04
Filed: 2007-12-18
Abstract: Balanciervorrichtung
mit einem Basisstützmittel
(4), an dem in einer Gleichgewichtsstellung eine Basisbalanciereinheit
angeordnet ist, die ein Basisauslegermittel (1) und ein zugehöriges Basisausgleichsgestänge (2)
umfasst, wobei das Basisauslegermittel (1) eine Verbindung zwischen
dem Basisstützmittel
(4) und dem Basisausgleichsgestänge
(2) mit ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisbalanciereinheit
als Stützmittel
für zumindest
eine weitere Balanciereinheit und die Balanciervorrichtung zur Einnahme
einer durch die weitere Balanciereinheit beeinflussten Gesamtgleichgewichtsstellung ausgebildet
ist.
Patent DE-202007018604-U1 (DE)
Title: Verbesserte Navigationsvorrichtung
IPC: G01C21/04
Filed: 2007-12-20
Abstract: Navigationssystem,
das eine damit verknüpfte
Digitalkamera besitzt, mittels derer digitale Bilddaten aufgenommen
werden können,
wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, eine Mustererkennungstechnik
an diesen aufgenommenen digitalen Bilddaten auszuführen, um zu
bestimmen, ob das Bild ein oder mehrere erkennbare, vordefinierte
Merkmale enthält.
Patent DE-202008003459-U1 (DE)
Title: Verkabelung in einem Datenschrank
IPC: H04Q1/16
Filed: 2008-03-11
Abstract: Verkabelung,
vorzugsweise in einem Datenschrank, insbesondere zum Anschluss einer
strukturierten Verkabelung in Gebäuden an Patchpanels, Switches,
etc, umfassend mehrere Datenkabel mit endseitigen Steckern, dadurch
gekennzeichnet, dass die Datenkabel eine Anzahl von Adern aufweisen,
die exakt dem tatsächlichen
Bedarf entspricht.
Patent DE-202008004644-U1 (DE)
Title: Querbelüftung bei Tunnelzelt
IPC: E04H15/14
Filed: 2008-04-04
Abstract: Die
vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder
mehrere gegenüberliegende
Querentlüftungen
(4) in der oberen Hälfte
des Zeltes seitlich am Außenzelt
(5) eines doppelwandigen Tunnelzeltes mit mindestens zwei parallel
zueinander verlaufenden Gestängebögen (1/2/3)
angebracht sind, welche sich auf Höhe des Innenzeltes befinden,
welches zwischen den Gestängebögen (2 +
3) angebracht ist. ( 1 )
Patent DE-202008004681-U1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät für die Unterputzmontage
IPC: H01R13/70
Filed: 2008-04-03
Abstract: Elektrisches
Installationsgerät für die Unterputzmontage in
der Gebäudeinstallation mit Mitteln zum Beleuchten des
nahen Umfeldes, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zu einer Gebäudewand
(9) hin offenen Hohlraum eines umlaufenden und am äußeren
Umfang von der Gebäudewand (9) beabstandeten und damit einen
Spalt (10) bildend ausgebildeten Abdeckrahmens (1) nicht sichtbar
ein Lichtleiterstrahler (3) angeordnet ist, der eine zur Gebäudewand
(9) gerichtete Lichtabstrahlfläche 7 aufweist und der mit
mindestens einer Lichteinleitfläche mit einem elektrischen
Leuchtmittel in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202008006122-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-05-03
Abstract: Kühlvorrichtung,
umfassend eine Grundplatte (2), ein an der Grundplatte montiertes
Kühlrippenmodul
(1) und wenigstens ein an der Grundplatte befestigtes Wärmeübertragungsrohr
(3) und Kühlrippenmodule, die
zur Übertragung
der Wärmeenergie
von einem externen elektronischen Halbleiterbauelement auf das Kühlrippenmodul
(1) vorgesehen sind, wobei jedes Wärmeübertragungsrohr (3) als ein
mit einem Treibmittel gefülltes
und verschlossenes Metallrohr ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Kühlrippenmodul
(1) aus einer Vielzahl von Kühlrippen
(11) besteht, die zu einem Stapel zusammengefasst sind, jede Kühlrippe
(11) weist wenigstens eine Montage-Durchgangsbohrung (111) auf,
die, getrennt durch zwei gegenüberliegende
Seiten, die Wärmeübertragungsrohre (3)
in einer dicht aneinander liegenden Weise aufnimmt und ein unteres
Ende durch ein Fußteil
(112) begrenzt wird,  dass die Grundplatte (2) aus einem stranggegossenen
Metall besteht, mit einer Vielzahl von in einer Oberseite ausgebildeten
Aufnahmenuten (21), die mit den betreffenden Fußteilen (112) der Kühlrippen
(11) des Kühlrippenmoduls (1)
und wenigstens einer in der unteren Wand...
Patent DE-202008010160-U1 (DE)
Title: Regenkabine
IPC: G01M3/02
Filed: 2008-07-29
Abstract: Regenkabine (100), mit einer zumindest spritzwasserdichten, zumindest teilweise durchsichtigen Abgrenzung (1, 1', 1'', 1'''), mit einem Wasseraustrittsbauteil (2) und einer Wasserauffangvorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein geschlossener Wasserkreislauf mit mindestens einer Pumpe (7, 7') vorgesehen ist.
Patent DE-202008013387-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Dämpfungs- und Bremsvorrichtung
IPC: F16D59/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: Fahrrad,
umfassend:  einen Rahmen (10),  ein an den Rahmen (10) montiertes
Rad (12),  eine an den Rahmen (10) montierte Lenkstange (11),  eine
an den Rahmen (10) schwenkbeweglich angeordnete Dämpfungs-
oder Bremsvorrichtung (20), die, um mit dem Rad (12) in Verbindung
zu treten, verstellbar ist,  einen an der Lenkstange (11) montierten
Schalter (40) und  ein an dem Rahmen (10) montierter Seilzug
(50), der zwischen dem Schalter (40) und der Dämpfungs- oder Bremsvorrichtung
(20) eine Verbindung herstellt.
Patent DE-202008016307-U1 (DE)
Title: Retikel mit einer abzubildenden Struktur, Projektionsoptik zur Abbildung der Struktur sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen Projektionsoptik
IPC: G03F7/20
Filed: 2008-12-09
Abstract: Retikel
(10) mit einer Struktur, die mittels einer Projektionsbelichtungsanlage
(1) für die Mikrolithographie abbildbar ist, wobei die
Struktur auf einer für Beleuchtungslicht (3) der Projektionsbelichtungsanlage
(1) reflektiven Fläche (15) des Retikels (10) aufgebracht
ist, die längs einer ersten Dimension (y) eben und längs
einer hierzu senkrechten zweiten Dimension (x) gekrümmt
verläuft.
Patent DE-202008018417-U1 (DE)
Title: System und Kapsel zum Zubereiten eines Getränks
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-08-08
Abstract: System zum Zubereiten einer vorbestimmten Menge eines zum Verzehr geeigneten Getränks unter der Verwendung eines extrahierbaren Produkts, umfassend: – eine austauschbare Kapsel und – eine Vorrichtung, die ein Behältnis zum Halten der austauschbaren Kapsel sowie eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung zum Liefern einer Menge einer Flüssigkeit, wie zum Beispiel Wasser, unter Druck an die austauschbare Kapsel umfasst, – wobei die austauschbare Kapsel eine umlaufende Wandung, einen die umlaufende Wandung an einem ersten Ende abschließenden Boden und einen Deckel umfasst, der die umlaufende Wandung an einem zweiten Ende gegenüber dem Boden abschließt, wobei die Wandung, der Boden und der Deckel den Innenraum einschließen, der das extrahierbare Produkt enthält. – wobei der Boden einen Eingangsbereich umfasst und das System dazu angeordnet ist, die Flüssigkeitsabgabevorrichtung in eine Flüssigkeitskommunikation mit dem Eingangsbereich zu bringen, um die Flüssigkeit an das extrahierbare Produkt zu liefern, um das Getränk zuzubereiten, – wobei der Deckel einen Ausgangsbereich umfasst und das System einen Auslass umfasst, das in der Verwendung in Flüssigkeitskommunikation mit dem Ausgangsbereich ist, um das zubereitete Getränk aus der Kapsel auszulassen und das Getränk an einen Behälter, wie zum Beispiel eine Tasse, zu liefern, – wobei das Behältnis ein Bodendurchstichmittel umfasst, das dazu gedacht ist, den Eingangsbereich einer alternativen Kapsel zu durchstechen, um mindestens eine Eingangsöffnung zu schaffen, um die Flüssigkeit durch die mindestens eine Eingangsöffnung an das extrahierbare Produkt zu liefern, und – wobei der Eingangsbereich der Kapsel des Systems einen Eingangsfilter umfasst, um durch diesen Eingangsfilter die Flüssigkeit an das extrahierbare Produkt zu liefern, wobei der Eingangsfilter in Verwendung in einem Abstand von dem Bodendurchstichmittel angeordnet ist, so dass die Kapsel des Systems von dem Bodendurchstichmittel nicht durchstochen wird und der Boden intakt bleibt.
Patent DE-202009001324-U1 (DE)
Title: Ausstoßeinheit und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-02-04
Abstract: Ausstoßeinheit (1) eines an einem Möbelkorpus (6) beweglich gehaltenen Möbelteils (9), aufweisend eine elektrisch antreibbare Ausstoßvorrichtung (3) mit einem Ausstoßelement (4) und ein die Ausstoßvorrichtung (3) versorgendes Netzteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßeinheit (1) ein Gehäuse (2) zur gemeinsamen Aufnahme der Ausstoßvorrichtung (3) und des Netzteils aufweist.
Patent DE-202009001581-U1 (DE)
Title: Kennzeichnung einer Lebensmittelaufbewahrungsbox
IPC: B65D6/00
Filed: 2009-02-09
Abstract: Eine
wasch- und kratzfeste Kennzeichnung einer handelsüblichen
Lebensmittelaufbewahrungsbox mit einem Namensschild, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Oberfläche
der Lebensmittelaufbewahrungsbox zwei Führungslaschen eine sanfte Erhebung und/oder
Vertiefung an der Oberfläche
der Lebensmittelaufbewahrungsbox bilden, die eine Einführung von
gekennzeichneten Kärtchen
in zwei Führungsnuten
ermöglichen.
Patent DE-202009002483-U1 (DE)
Title: Schornsteinwärmetauschsystem
IPC: F23J15/06
Filed: 2009-02-21
Abstract: Das Schornsteinwärmetauschsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass das System aus 2 Rohren (1 und 2) besteht, dem Innenrohr (1) und dem Außenrohr (2). Das Innenrohr (1) ist mit Öffnungen (4) versehen durch die die abgegebene Wärme des Ofen (3) in das Außenrohr (2) abgegeben wird. Am Innenrohr (1) wird oben eine aufklappbare Abdeckung (9) angebracht, die verhindern soll dass die Wärme direkt ins Freie abgegeben wird. Die Form der Rohre (1 und 2) ist nicht festgelegt und kann in jeder erdenklichen Form hergestellt werden.
Patent DE-202009002927-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Transportvorrichtung für Kleintransporter mit Kastenaufbau
IPC: B60P7/10
Filed: 2009-03-02
Abstract: Ausziehbare Transportvorrichtung für Kleintransporten mit geschlossenem Kastenaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass die ausziehbare Transportvorrichtung aus einem Grundgestell und aus Telekopauszügen besteht.
Patent DE-202009005580-U1 (DE)
Title: Stoffauflaufdüse
IPC: B05B1/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Stoffauflaufdüse für einen Mehrlagenstoffauflaufkasten einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, mit  einem sich über die Breite der Faserstoffbahn erstreckenden Düsenkanal (7) mit einer schlitzförmigen Düsenöffnung (6), zum Ausstoß eines mehrlagig geschichteten Stoffsuspensionsstroms,  mindestens einer sich über die Breite der Faserstoffbahn erstreckenden, in dem Düsenkanal (7) verlaufenden Trennlamelle (3), die den einer jeweiligen Stofflage zugeordneten Suspensionsstrom vom benachbarten Suspensionsstrom trennt,  mindestens einer entlang des Rands der Düsenöffnung (6) angeordneten, in den Stoffsuspensionsstrom ragenden und den Durchlassquerschnitt der Düsenöffnung (6) verengenden Begrenzungslippe (4; 5),  dadurch gekennzeichnet, dass  das düsenöffnungsseitige Ende der mindestens einen Trennlamelle (3) in einem Abschnitt der Düse (1, 2) angeordnet ist, in dem die mindestens eine Begrenzungslippe (4; 5) den Stoffsuspensionsstrom beschleunigt, und  der in Strömungsrichtung des Stoffstroms gemessene Abstand (A) der Trennlamelle (3) von einem von der Begrenzungslippe (4; 5) gebildeten Rand der Düsenöffnung (6) 1 bis 50 mm und vorzugsweise 5...
Patent DE-202009007509-U1 (DE)
Title: Ein vollautomatischer und mehrfach zusammenklappbarer Regenschirm
IPC: A45B19/04
Filed: 2009-05-27
Abstract: Vollautomatischer und mehrfach zusammenklappbarer Regenschirm, aufgebaut aus einer einer Rippe (1) eines Regenschirms, einem oberen Satz (2), einem unteren Satz (3), aus einer mittleren Stange (4) und aus einer Zusammendrückfeder (5), die zwischen dem oberen Satz (2) und dem unteren Satz (3) montiert ist und die auf diese angedrückt und mit der die mittlere Stange (4) umgeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass:  die mittlere Stange (4) aus einem oberen Innenstöpsel (41) und einem unteren Innenstöpsel (42) besteht, die innerhalb dieser mittleren Stange (4) montiert ist; im oberen Innenstöpsel (41) ein Befestigungselement (43) montiert sind, wobei dieses Befestigungselement (43) teilweise aus der mittleren Stange (4) zum Hervorstehen gebracht wird, um damit eine Außenrohrstange (44) der mittleren Stange (4) festzuhalten, wenn der Regenschirm aufgeklappt wird, wobei der Regenschirm weiter aufgebaut ist aus:  einem ersten Zugdraht (6), dessen ein Ende am unteren Innenstöpsel (42) der mittleren Stange (4) befestigt ist, während das...
Patent DE-202009007685-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Gurt
IPC: B25B25/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: Spannvorrichtung mit:  einem Rahmen (10),  einer ersten Welle (30), die drehbar an den Rahmen (10) montiert ist,  einem Hebel (20), der mit der ersten Welle (30) verbunden ist und der zum Drehen der ersten Welle (30) per Betätigung relativ zum Rahmen (10) zu verschwenken ist, wobei der Hebel (20) ferner einen daran montierten Griffabschnitt (23) aufweist, der zum Verschwenken des Hebels (20) vorgesehen ist,  einer Wickeleinrichtung (50), die eine zweite Welle (51) aufweist, die drehbar an den Hebel (20) montiert ist,  einem Sperrmechanismus (60), der ein Sperrzahnungselement (61), das an die zweite Welle (51) montiert ist, so dass es mit der zweiten Welle (51) drehbar ist, eine Sperrklinke (62) und ein Elastikelement (63) aufweist zum unter Vorspannung Ineingriffbringen der Sperrklinke (62) mit dem Sperrzahnungselement (61),  einem Gurt (90), der durch die erste Welle (30) hindurch eingeführt ist und der einen ersten Abschnitt und einen...
Patent DE-202009010971-U1 (DE)
Title: Buchinstallation
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Anordnung, gekennzeichnet durch einen Körper (3) in Form eines aufgeschlagenen Buches und durch eine Vorrichtung (15) zum Erzeugen von Darstellungen auf den aufgeschlagene Seiten eines Buches darstellenden Flächen (7) des Körpers (3).
Patent DE-202009012193-U1 (DE)
Title: Sicherheitsetikett zum Sichern von in einer Einzelverpackung gehaltenen Medikamenten
IPC: B44F1/12
Filed: 2009-09-08
Abstract: Sicherheitsetikett zum Sichern von in einer Einzelverpackung gehaltenen Medikamenten, mit einer auf der Einzelverpackung (10, 110) aufklebbaren Grundlage (11, 11, 211), wobei in der Grundlage (11, 111, 211) im Bereich der zu erwartenden Medikamente (16) mindestens ein Öffnungsschnitt (26, 226) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Grundlage (11, 111, 211) eine Sicherheitslage (10, 110) aufgeklebt ist, wobei in der Sicherheitslage (10, 110) im Bereich der zu erwartenden Medikamente (16) Abziehelemente (19) dadurch ausgebildet sind, dass am Rand der Abziehelemente (19) Schnitte (18) in die Sicherheitslage (10, 110) eingebracht sind, wobei die Schnitte (18) auf einer virtuellen Schnittbahn angeordnet sind, und dass auf der Grundlage (11, 111, 211) im Bereich der Abziehelemente (19) ein Mittel zur Reduzierung oder Aufhebung der Klebekraft des Klebstoffes der Sicherheitslage (10, 110) aufgebracht ist.
Patent DE-202009013471-U1 (DE)
Title: Längswasser-Sperre für elektrische Leitungen
IPC: H01B7/282
Filed: 2009-09-11
Abstract: Elektrische Leitung (1) mit Längswasser-Sperre (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die miteinander zu verbindenden, einander entsprechenden Leitungsenden (1a, ...) der mindestens einen, aufgetrennten, abisolierten Ader (3a, ...) der Leitung (1) elektrisch leitend miteinander verbunden werden,  – der gesamte Verbindungsbereich (22) vom Mantel (7a) des einen Leitungsendes (1a) bis zum Mantel (7b) des anderen Leitungsendes (1b) von Kunststoff (8) umgeben ist.  (einzelne Adern gelötet)
Patent DE-202009014392-U1 (DE)
Title: Flüssiggas-Selektor
IPC: F17C1/00
Filed: 2009-10-24
Abstract: In der Auflistung der Schutzansprüche wird die Konstruktion/der Aufbau des Flüssiggas-Selektors auf Grund seiner Eigenschaften als „Selektor” benannt.    Der Selektor ist dadurch gekennzeichnet,  dass er ein Druckgasbehälter ist und aus Stahl besteht.
Patent DE-202009016669-U1 (DE)
Title: Möbel, Möbelteil und Vorrichtung zur Verbindung eines Frontbauteils eines Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Frontbauteils (2) eines Möbelteils mit einem zum Frontbauteil (2) benachbarten Abschnitt (3) des Möbelteils, wobei das Möbelteil an einem Möbelkorpus aufgenommen sein kann und wobei Anbringmittel zur Verbindung des Frontbauteils (2) und des benachbarten Abschnitts (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringmittel ein an dem benachbarten Abschnitt (3) des Möbelteils anbringbares Spannelement (1, 19, 22, 24, 26, 28) umfassen, das ausgebildet ist, mit einem Halteabschnitt (5) am Frontbauteil (2) derart zusammenzuwirken, dass durch Überführung des am benachbarten Abschnitt (3) des Möbelteils angebrachten Spannelements (1, 19, 22, 24, 26, 28) in eine gespannte Stellung das Frontbauteil (2) und der benachbarte Abschnitt (3) des Möbelteils miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202010002176-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einstellbarem Drehmoment
IPC: B25B23/142
Filed: 2010-02-08
Abstract: Ein Handwerkzeug mit einstellbarem Drehmoment besteht wesentlich aus:  Einem Endstück,  Einem am Endstück verbundenen Stangesatz.  Einem rohrförmigen Einstellblock, der den Stangesatz umhülst und damit verzahnt verbunden ist. Auf der Aussenwand des Einstellblockes gibt es eine in der Richtung der Achse verlaufende gewindeförmige Gleitrinne, auf der es mindestens eine Rückstellkugel gibt, die der Gleitrinne entlang rollen kann.  Einem ersten Griff, der den Einstellblock umhülst. Auf dem ersten Griff gibt es mindestens ein Fixierloch, das die Rückstellkugel entspricht. Im ersten Griff gibt es  eine Torsionsfeder, einen ersten Zahnblock, der die Torsionsfeder verbindet, und einen zweiten Zahnblock, der den ersten Zahnblock verbindet. Ein Ende der Torsionsfeder steht gegen den Einstellblock und das andere Ende der Torsionsfeder drückt gegen den ersten Zahnblock. Der erste und der zweite Zahnblock hat jeweils eigene Sperrzähne. Ein Ende des ersten Zahnblockes wird von der Torsionsfeder gedrückt und die Sperrzähne des anderen Endes des ersten...
Patent DE-202010003214-U1 (DE)
Title: Kennzeichen aus Kunststoff
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-03-05
Abstract: Kennzeichen für Fahrzeuge sowie deren Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem oder mehreren Bestandteilen aufgebaut ist, die überwiegend aus einem oder mehreren Kunststoffen bestehen.
Patent DE-202010004856-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Durchführung von Baumaßnahmen im Gleisbereich des Eisenbahnverkehr
IPC: E01B31/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Fahrzeug zur Durchführung von Baumaßnahmen im Gleisbereich des Eisenbahnverkehrs, wobei das Fahrzeug einen hohlenkastenförmigen, starren Rahmen (1) und zwei Arbeitsplattformen (2; 3) aufweist, die auf zwei Schienenfahrwerken (7; 8) aufliegen und einen in Richtung des Gleisbereiches freien Arbeitsraum (11) umschließen, wobei das Fahrzeug zwischen den Schienenfahrwerken (7; 8) in Querrichtung zur Fahrzeugachse mindestens eine klappbare Seitenwand aufweist, die jeweils aus zwei längs übereinander angeordneten Seitenwandteilen (4; 5) besteht, wobei das obere Seitenwandteil (4) mit einem durchgehenden Gelenk oder einer Gelenkreihe (13) am Fahrzeugrahmen (1) befestigt und über ein zweites durchgehendes Gelenk oder eine Gelenkreihe (14) mit dem unteren Seitenwandteil (5) verbunden ist.
Patent DE-202010005838-U1 (DE)
Title: Behälterpumpe
IPC: F04B23/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Behälterpumpe mit einem ein Gehäuse (4) aufweisenden Antrieb (1), der an einen Pumpenrohrsatz (3) über eine Kupplung (2) anschließbar ist, die miteinander zusammenwirkende Kupplungselemente (10, 11; 31, 32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungselement (10, 11) ein Kupplungshebel ist, der um eine quer zur Achse des Antriebes (1) beziehungsweise des Pumpenrohrsatzes (3) liegende Achse (12, 13) schwenkbar ist, und dass das zweite Kupplungselement (31, 32) wenigstens eine Kupplungsfläche ist, die am Gehäuse (4) des Antriebes (1) beziehungsweise am Pumpenrohrsatz (3) vorgesehen ist und an der das erste Kupplungselement (10, 11) unter Druckkraft anliegt.
Patent DE-202010006246-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelprodukt
IPC: A23L13/60
Filed: 2010-04-29
Abstract: Nahrungsmittelprodukt für die menschliche Ernährung, gekennzeichnet durch eine Darbietungsform nach Art einer beliebig gestalteten Praline, deren Inhalt auf reiner Salamibasis hergestellt ist.
Patent DE-202010006302-U1 (DE)
Title: Halter für einen tragbaren Tablet-Computer mit einer Anzeigevorrichtung
IPC: F16M13/04
Filed: 2010-04-30
Abstract: Halter für einen tragbaren Tablet-Computer mit einer Anzeigevorrichtung zum Halten mit einer Hand des Benutzers, bestehend aus wenigstens einem Saugnapf (12) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit der Rückseite des Gehäuses (10) des Tablet-Computers oder der Anzeigevorrichtung und einem Haltegurt (16), der so ausgeführt ist, dass darin die flache Hand des Benutzers aufnehmbar ist.
Patent DE-202010007525-U1 (DE)
Title: Sonde zum Einbringen in Bohrlöcher und Gewichtselemente hierfür
IPC: F24J3/08
Filed: 2010-06-02
Abstract: Sonde zum Einbringen in Bohrlöcher (4), mit einem Rohrabschnitt (2) und einem in Einschubrichtung (Z) vorne angeordneten, den Rohrabschnitt abschließenden Sondenkopf (5) sowie einem mit der Sonde gekoppelten Gewicht (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (6) wenigstens ein mit dem Sondenkopf (5) koppelbares Gewichtselement (6a, 6c) aufweist, welches einen ersten Kopplungsabschnitt (8) oder/und einen zweiten Kopplungsabschnitt (9) aufweist, wobei der zweite Kopplungsabschnitt (9) so ausgelegt ist, dass er mit dem ersten Kopplungsabschnitt (8) eines weiteren Gewichtselementes (6b) oder mit einem Kopplungsabschnitt des Sondenkopfes (5) gekoppelt werden kann.
Patent DE-202010008604-U1 (DE)
Title: Kühlkörper-Kernelement
IPC: B23P15/26
Filed: 2010-09-22
Abstract: Kühlkörper-Kernelement umfassend einen röhrenförmigen Körper, eine dichte Stirnwandung, die an einem Ende des röhrenförmigen Körpers angeordnet ist, und eine Vielzahl von vertikal haltenden Nuten, die gleichmäßig um den Umfang des röhrenförmigen Körpers herum beabstandet sind, um eine Abstrahlungs-Lamelle in jeder vertikal haltenden Nut zu befestigen.