baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung einer Datenstruktur für die Pfadermittlung in einem Verkehrswegenetz
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln eines oder mehrerer Pfade in einem in geometrische Strukturen unterteilten Verkehrswegenetz, wobei mindestens eine geometrische Struktur in Unterstrukturen unterteilt ist, wobei die Vorrichtung umfasst:
 ein Prozessorsystem, das eingerichtet ist, zum:
 a) Ermitteln (510) einer geometrischen Startstruktur, in der eine Startposition eines Pfads in dem Verkehrswegenetz liegt;
 b) Ermitteln (515) mindestens einer angrenzenden geometrischen Struktur, in die ein Verkehrsweg aus der Startstruktur führt;
 c) Ermitteln (525), wenn zu einer angrenzenden geometrischen Struktur Unterstrukturen existieren, einer Unterstruktureingangsgrenze zugehörig zu der angrenzenden geometrischen Struktur, wobei der Verkehrsweg über die Unterstruktureingangsgrenze führt;
 d) Ermitteln (530) mindestens einer Unterstrukturausgangsgrenze zugehörig zu der angrenzenden geometrischen Struktur, wobei über die Unterstrukturausgangsgrenze ein Verkehrsweg in eine weitere angrenzende geometrische Struktur führt;
 e) Ermitteln (535) mindestens einer weiteren angrenzenden geometrischen Struktur, die an die mindestens eine ermittelte Unterstrukturausgangsgrenze angrenzt;
 f) Festlegen (560) der mindestens einen weiteren angrenzenden geometrischen Struktur als jeweils neue Startstruktur; und
 g) Wiederholen der Schritte b) bis f) für die mindestens eine neue Startstruktur bis eine Iterationsgrenze erreicht ist.
Patent DE-202013101742-U1 (DE)
Title: Mischbecher
IPC: B65D1/40
Filed: 2013-04-23
Abstract: Mischbecher, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischbecher einen Becherkörper, eine Öffnung, die sich auf dem Boden des Becherkörpers befindet, und einen beweglichen Weichkork, der sich vom Loch bis in den Becherkörper erstreckt, umfasst, wobei im Weichkork eine Kavität vorhanden ist.
Patent DE-202013102279-U1 (DE)
Title: Küchenherd zur Beheizung mehrerer Räume eines Wohngebäudes
IPC: F24B7/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Küchenherd, welcher eine Vorderwand (1), eine Rückwand (2), eine erste Seitenwand (3) und eine zweite Seitenwand (4) aufweist und welcher des Weiteren einen zwischen den genannten Wänden angeordneten Feuerraum (5) aufweist, welcher durch eine in der Vorderwand vorgesehene Tür (6) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner aufweist: – eine erste, dem Feuerraum (5) seitlich benachbarte Luftkammer (7), die zwischen der ersten Seitenwand (3) und dem Feuerraum (5) angeordnet ist und im Bereich der Vorderwand (1) einen Eingang (7a) für Umgebungsluft aufweist, – eine zwischen dem Feuerraum (5) und der Rückwand (2) angeordnete und mit der ersten Luftkammer (7) im Übergangsbereich zwischen der ersten Seitenwand (3) und der Rückwand (2) verbundene zweite Luftkammer (8), – eine im unteren Endbereich der zweiten Luftkammer (8) angeordnete oder mit dem unteren Endbereich (8a) der zweiten Luftkammer (8) verbundene Luftansaugvorrichtung (9), welche zum Ansaugen durch die erste und die zweite Luftkammer geleiteter Luft und zur Ausgabe von angesaugter Luft ausgebildet ist, und – einen oder mehrere im unteren Bereich der Vorderwand, der Rückwand, der ersten Seitenwand und/oder der zweiten Seitenwand vorgesehene Luftausgangsanschlüsse (14).
Patent DE-202013102384-U1 (DE)
Title: Augenbrauen-Tätowiermaschine, die sowohl Schwing- als auch Auf-und-Ab-Bewegung aktivieren kann
IPC: A61B17/34
Filed: 2013-06-03
Abstract: Augenbrauen-Tätowiermaschine (1), die eine Schwingungsbewegung und eine Ab-und-Auf-Bewegung aktivieren kann, die Folgendes aufweist: ein Gehäuse (11), das einen Aufnahmeraum enthält, wobei das Gehäuse (11) ein erstes Ende hat, das mit einer Öffnung (118) versehen ist, und ein zweites Ende, durch welches ein Netzkabel (131) durchgeht, einen Schwingungsbewegungs-Betätigungsmotor (13), der in dem Gehäuse (11) und neben dem zweiten Ende des Gehäuses (11) vorgesehen ist, wobei der Schwingungsbewegungs-Betätigungsmotor (13) elektrisch mit dem Netzkabel (131) verbunden ist, um davon Elektrizität zu erhalten, wobei der Schwingungsbewegungs-Betätigungsmotor (13) ein Ende hat, das mit einer Übertragungswelle (132) versehen ist, wobei sich die Übertragungswelle (132) zu dem ersten Ende des Gehäuses (11) erstreckt, eine Exzentermuffe (15), die um die Übertragungswelle (132) montiert ist, wobei die Exzentermuffe (15) ein Ende hat, das von dem Schwingungsbewegungs-Betätigungsmotor (13) abgewandt ist und vorstehend mit einem exzentrischen Hebel (151) versehen ist, wobei der exzentrische Hebel (151) von einer Mitte der Exzentermuffe (15) versetzt ist, und einen Betätigungsmechanismus (18) einer Tätowiernadel (181), der in dem Gehäuse (11) derart positioniert ist, dass er es dem Betätigungsmechanismus (18) der Tätowiernadel (181) erlaubt, von Seite zu Seite zu schwingen, wobei der Betätigungsmechanismus (18) der Tätowiernadel (181) neben dem ersten Ende des Gehäuses (11) ist und ein Ende hat, das mit einer Tätowiernadel (181) versehen ist, und ein gegenüberliegendes Ende, das mit einem Schlitz (182) mit abgerundeten Enden versehen ist, wobei der Betätigungsmechanismus (18) der Tätowiernadel (181) darin mit einem Auf-und-Ab-Bewegungsbetätigungsmotor (13) versehen ist, um die Tätowiernadel (181) in einer Auf-und-Ab-Verlagerung entlang einer Achse der Augenbrauen-Tätowiermaschine (1) anzutreiben, wobei sich der exzentrische Hebel (151) in den Schlitz (182) mit abgerundeten Enden des Betätigungsmechanismus (18) der Tätowiernadel (181) erstreckt, um eine Innenwand des Schlitzes (182) mit abgerundeten Enden zu drücken und dadurch den gesamten Betätigungsmechanismus (18) der Tätowiernadel (181) in Bezug zu der Achse der Augenbrauen-Tätowiermaschine (1) von Seite zu Seite zu schwingen, wenn der Schwingungsbewegungs-Betätigungsmotor (13) den exzentrischen Hebel (151) in Drehung antreibt.
Patent DE-202013103400-U1 (DE)
Title: Handlingeinrichtung
IPC: B65G59/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: Handlingeinrichtung, insbesondere Entstapler, für Behälter (2), insbesondere Flaschen, die in mehreren Lagen (5, 6, 7) übereinander gestapelt sind, wobei die Handlingeinrichtung (1) einen höhenverstellbaren Lagenschieber (14) und einen höhenverstellbaren Abschiebeboden (13) zum Abschieben einer Behälterlage (5) und zur Abgabe an eine Abführeinrichtung (10) sowie einen Lagenhalter (12) zur Sicherung der jeweils nächstunteren Behälterlage (6) beim Abschieben aufweist, wobei der Lagenhalter (12) eigenständig höhenverstellbar und derart gesteuert ist, dass er die gesicherte Behälterlage (6) erst freigibt und zur nächstunteren Behälterlage (7) wechselt, wenn der Lagenschieber (14) mit dieser gesicherten Behälterlage (6) im Eingriff ist.
Patent DE-202013104759-U1 (DE)
Title: Stufenlos drehverstellbarer Winkelsteckverbinder
IPC: H01R35/04
Filed: 2013-10-23
Abstract: Winkelsteckverbinder (1), mit einem Steckerteil (2) und einem Flanschteil (3), die an einem Verbindungsabschnitt (4) des Steckverbinders (1) miteinander verbunden sind, wobei das Steckerteil (2) gegenüber dem Flanschteil (3) zur Festlegung der Abgangsrichtung mit Drehwiderstand verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerteil (2) gegenüber dem Flanschteil (3) stufenlos verstellbar ist, indem die an dem Verbindungsabschnitt (4) angeordneten einander direkt gegenüberliegenden Berührungsflächen (15, 16) des Steckerteils (2) und des Flanschteils (3) eine unterschiedliche Nachgiebigkeit aufweisen, von denen die mit der geringeren Nachgiebigkeit ausgebildete Berührungsfläche (15, 16) mindestens einen Vorsprung (17) aufweist, der sich in die Berührungsfläche (15, 16) mit der höheren Nachgiebigkeit unter Bildung einer Vertiefung (20) eindrückt, wodurch eine reibschlüssige Verbindung mit erhöhtem Kraftschluss entsteht.
Patent DE-202013105375-U1 (DE)
Title: System für ein Dach eines Fahrzeugs
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-11-26
Abstract: System für ein Dach (101) eines Fahrzeugs (100), umfassend: – einen Deckel (102), – einen Deckelträger (103), – eine Schraube (104) mit einem Kopf (105) an einem ersten Ende (106) und einem Formelement (107) zum Kontakt mit einem Werkzeug (108) für das Drehen der Schraube (104) an ein einem dem ersten Ende (106) gegenüberliegenden zweiten Ende (109), wobei – der Deckelträger (103) mittels der Schraube (104) am Deckel (102) befestigbar ist.
Patent DE-202013105806-U1 (DE)
Title: Schiebetürsystem
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-12-19
Abstract: Schiebetürsystem mit mehreren Türsegmenten (22, 24, 26), die längs einer Führungsbahn (30) in einer gemeinsamen Türebene verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei benachbarte Türsegmente (24, 26) durch ein Zugglied (52) verbunden sind, das durch ein elastisches Element (56) derart unter Zugspannung gehalten ist, dass es die Türsegmente in eine Position zieht, in der sie auf Stoß aneinander anliegen.
Patent DE-202014000025-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Hundeleine mit stationärer Befestigung
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Ausziehbare Hundeleine mit stationärer Befestigung dadurch gekennzeichnet, dass die Leine (8) aus einer aus Unterschale (1) und Oberschale (3) bestehenden Halterung ausgezogen wird, die mit einem Geschirr (6) am Hund verbunden ist und dass der Griff (4) auf die Oberschale (3) aufgesetzt werden kann.
Patent DE-202014006528-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger, in sich beweglich aufgebauter Beinschoner, der sich zugleich den Bewegungen des Spielers anpassen kann
IPC: A63B71/12
Filed: 2014-08-12
Abstract: Beinschoner, insbesondere für Fußballspieler, bestehend aus stoßfesten Schildelementen (1–4), die je nach der Ausführung A oder B oder C, durch ihre jeweiligen elastischen Verbindungseinrichtungen (6, 7, 9, 13, 15 oder 17 oder 29, 30) miteinander verbunden, den Spieler vor Tritten schützen, dadurch gekennzeichnet, dass alle stoßfesten Schildelemente (1–4) zusammen, im wesentlichen den gesamten Unterschenkel (32), ausgenommen dem wesentlichen Teil der Wade (33), rundum flexibel umschließen und mindestens eines der Schildelemente (1–4) mit mindestens zwei der anderen Schildelemente (1–4) rundum flexibel verbunden ist, wobei die einzelnen Schildelemente (2, 3, 4) und ihre jeweilig zugehörigen Polsterelemente (12) so gestaltet sind, dass sie im wesentlichen eine die Wade (33) freilassende Aussparung aufweisen.
Patent DE-202014010010-U1 (DE)
Title: Erfindung eines Einsteckmikrofones zum Abhören von Fressgeräuschen von Larven und Schädlingen
IPC: G01V1/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Erkennung von Schädlingsbefall am Getreide durch kornanaloge, akustische Signalübertragung dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsteckmikrofon (1), das im Bedarfsfall durch Teleskoprohre ausfahrbar ist, so in Getreide-Silos eingeführt werden kann, dass sich die Membran des Mikrofons, an sich unmittelbare anlagernde Getreidekörner angliedern kann. Die Membran des Einsteckmikrofons ist so gebaut, dass sie dem seitlichen Druck des Getreides beim Einstechen und Herausziehen des Mikrofons sicher standhalten kann. Über die Membran des Mikrofons (2) werden Schwingungen und Umgebungslaute, also der Umgebungsschall von fressenden Larven aufgenommen, die über die Auswertungseinheit (3) durch einen handelsüblichen Verstärker einem Kopfhörer zum Abhören zugeführt werden.
Patent DE-202014011579-U1 (DE)
Title: Gleissystem für ein Fahrgeschäft, insbesondere für eine Achter- oder Hängebahn
IPC: A63G7/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Gleissystem (10) für Fahrgeschäfte mit fachwerkartigen Gleiselementen (1), welche aus wenigstens einem Dreigurtsystem bestehen und als erstes und zweites Gurtelement nebeneinander verlaufende Gleise (2,3) und wenigstens ein weiteres Gurtelement (4.1) umfassen , wobei durch die Gleise (2, 3) und diese Gleise (2, 3) verbindenden Traversen (5, 5.1) eine erste Aussteifungsebene (A1) sowie durch jeweils von einem Gleis (2, 3) und dasselbe mit dem wenigstens dritten Gurtelement (4.1) verbindenden Querstreben (6, 6.1) eine zweite und eine dritte Aussteifungsebene (A2, A3) gebildet sind, und zur Bildung von Gleisabschnitten (1.1,..., 1.7) die Traversen (5, 5.1) und Querstreben (6) beabstandet angeordnet sind, , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein von benachbarten Traversen (5, 5.1) mit zugehörigen Querstreben (6, 6.1) gebildeter Gleisabschnitt (1.1, 1.2, 1.5, 1.6, 1.7) mit einem Versteifungselement (7.3) ausgebildet ist, welches den Gleisabschnitt (1.1, 1.2, 1.3, 1.5, 1.6, 1.7) derart überspannt, dass das Versteifungselement (7.3) zusammen mit dem weiteren Gurtelement (4.1) des Gleisabschnittes (1.1, 1.2, 1.3, 1.5, 1.6, 1.7) eine vierte Versteifungsebene (A4) bildet.
Patent DE-202014011587-U1 (DE)
Title: Manipulationsnachweisverschluss
IPC: B65D55/02
Filed: 2014-02-10
Abstract: Originalitätsverschluss, umfassend:
 einen Körper mit einer Basis und einem Deckel, die durch ein integrales Scharnier verbunden sind; und
 ein Ausgabeelement in dem Körper, wobei das Ausgabeelement eine Tülle umfasst oder enthält; und
 ein manipulationssicheres Element im Körper, bei dem das manipulationssichere Element eine Doppelringstruktur mit zwei zerbrechlich verbundenen Ringen ist, wobei einer der Ringe in den Deckel eingreift und einer der Ringe in die Basis eingreift, so dass beim ersten Öffnen Die Ringe werden auseinander gezogen.
Patent DE-202014103430-U1 (DE)
Title: Kodierteil eines Verriegelungssystems, mit dreidimensionaler Kodierfläche
IPC: B22C7/02
Filed: 2014-07-25
Abstract: Kodierteil, welches eine dreidimensionale Kodierfläche aufweist und als Schlüssel oder Schließstempel eines Schlosses eines Verriegelungssystems ausgestaltet ist, wobei das Schloss zwei Kodierteile mit komplementären dreidimensionalen Kodierflächen aufweist, von denen die eine Kodierfläche als Teil des Schlüssels und die andere Kodierfläche als Teil des Schließstempels vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile, welche die Kodierflächen aufweisen, in einem generativen 3D-Verfahren hergestellt worden sind.
Patent DE-202014105396-U1 (DE)
Title: Neue feuchtigkeitsgeschützte Lampe
IPC: F21V31/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Neue feuchtigkeitsgeschützte Lampe, aufweisend einen Lampenschirm (1), einen Lampenrahmen (2) und einen Lichtkörper (4), wobei im Lichtkörper (4) eine LED-Leuchtenplatte (3) angeordnet ist, und wobei an der Oberfläche der LED-Leuchtenplatte (3) eine LED-Leuchte angeordnet ist, und wobei der vorstehende Schirmkörper (9) in der Mitte des Lampenschirms (1) durch den Lampenrahmen (2) geht, und wobei der Lichtkörper (4) durch den Lampenschirm (1) und den Lampenrahmen (2) abdichtend abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Lichtkörper (4) eine Kammer (14) zur Verbindung mit Kabel angeordnet ist, und wobei an der Kammer (14) eine Kabeldurchgangsöffnung (15) angeordnet ist, und wobei die Kammer (14) durch eine hintere Abdeckung (5) abdichtend abgedeckt ist.
Patent DE-202015000693-U1 (DE)
Title: Mittels Handhebel angetriebenes Fahrrad
IPC: B62M1/14
Filed: 2015-01-23
Abstract: Einspuriges mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug dadurch gekennzeichntet, das der Fahrer oder die Fahrerin das Fahrzeug mittels eines Zughebels (5) fortbewegt, der mit den Armen bedient wird.
Patent DE-202015001950-U1 (DE)
Title: Tankbehälterstapelsystem
IPC: B65D88/12
Filed: 2015-03-13
Abstract: Stapelbare Anordnung (1) aus Tankbehältern (2) gleicher oder unterschiedlicher Größe mit Ober- (2a) und Unterseiten (2b) und wenigstens einem Trägergestell (3) mit einer durch wenigstens ein Flächenelement (3c) gebildeten oberen Grundflächen (3a) und mit einer unteren Bodenfläche (3b), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Tankbehälter (2) unmittelbar oder mittelbar nebeneinander demselben Trägergestell (3) aufgelagert sind, die über das Niveau ihrer Oberseiten (2a) hinausragende Überstände (4) für die Führung weiterer Tankbehälter (2) oder Trägergestelle (3) aufweisen, wobei wenigstens zwei Überstände (4) solche Innenüberstände (4a) aufweisen, die bei zur Ebene der Grundfläche (3a) orthogonaler Projektion innerhalb der Grundfläche (3a) liegen, und das Trägergestell (3) in seiner Bodenfläche (3b) eine oder mehrere für die Aufnahme der Innenüberstände (4a) passend positionierte Ausnehmungen (5) aufweist.
Patent DE-202015004652-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung mit Sonnenkollektoren
IPC: A45B25/18
Filed: 2015-07-02
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung mit einem Grundkörper und einer Tragestruktur für ein aufspannbares Flächengebilde, wobei die Struktur eine Mehrzahl von Trägerelementen aufweist, und mit einer Einrichtung zur Nutzung von Sonnenenergie, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerelemente (1; 10) das Flächengebilde (7; 17) in Bespannungsbereiche (7.1, 7.2; 17.1, 17.2;) unterteilen und wenigstens ein Trägerelement (1; 10) als Sonnenkollektor ausgebildet ist.
Patent DE-202015007361-U1 (DE)
Title: Modulares Vorlageregister zum Bedrucken von Gebrauchsgegenständen mit Tintenstrahldruckern
IPC: B41J13/12
Filed: 2015-10-25
Abstract: Modulares Vorlageregister zum Bedrucken von Gebrauchsgegenständen in Tintenstrahldruckern, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe des Vorlageregister-Grundrahmens (1) und einem Druckvorlagen-Modul wie zum Beispiel (3 oder 4) welches in die Aussparrung (Vertiefung) (2) des Vorlageregister-Grundrahmens (1) eingelegt wird und der zu bedruckende Gegenstand auf oder in dem Druckvorlage-Modul (3 oder 4) fixiert wird.
Patent DE-202015009316-U1 (DE)
Title: Metadatenmanagement in einem dezentralen Verarbeitungssystem
IPC: G06F15/163
Filed: 2015-03-04
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen Hub, der sich aus einem oder mehreren Datenverarbeitungsgeräten zusammensetzt; und ein Datenspeicher, der Instruktionen speichert, die wenn sie durch den Hub ausgeführt werden, den Hub veranlassen, folgende Handlungen auszuführen: Das Empfangen einer Berechnungsspezifikation am Hub, die einen Satz Strukturen beinhaltet, der einen Initialzustand für die vom dezentralen Verarbeitungssystem auszuführende Berechnung festlegt, welches eine Mehrzahl von Rechnern enthält, wobei jede in dem Satz Strukturen enthaltene Struktur Metadaten umfasst, die einen Teil des Initialzustands für die Berechnung festlegen; das Speichern einer Strukturhierarchie durch den Hub, die das Stadium der Berechnung auf Grundlage eines Strukturtyps jeder Struktur innerhalb der Strukturreihe zuordnet, innerhalb derer sich die Strukturhierarchie aus diversen Subskriptionsstrukturen für eine oder mehrere Subskriptionen an der Strukturhierarchie zusammensetzt, wobei mit jeder Subskription eine oder mehrere der in der Strukturhierarchie enthaltenen Strukturen korrespondieren und jede Subskription eine oder mehrere Maßnahmen spezifiziert, welche der Hub ausführen soll; und in der Ausführung durch den Hub, während der Ausführung von Berechnungen, mindestens einer oder mehrerer der Handlungsweisen, die durch mindestens eine oder mehrere Subskriptionen spezifiziert werden.
Patent DE-202015009879-U1 (DE)
Title: Mehrbandstrahlerarray mit niedriger Gleichtaktresonanz
IPC: H01Q21/26
Filed: 2015-05-28
Abstract: Mehrbandantenne, umfassend:
 ein Array von ersten Strahlerelementen mit einem ersten Betriebsfrequenzband;
 ein Array von zweiten Strahlerelementen mit einem zweiten Betriebsfrequenzband, wobei das zweite Betriebsfrequenzband höher ist als das erste Betriebsfrequenzband und jedes zweite Strahlerelement umfasst:
 einen ersten Dipolarm;
 einen zweiten Dipolarm;
 eine Einspeiseplatte mit einem Symmetrierglied und einer ersten und einer zweiten Anpassungsschaltung, die mit dem Symmetrierglied gekoppelt sind, wobei die erste Anpassungsschaltung mit dem ersten Dipolarm gekoppelt ist und die zweite Anpassungsschaltung mit dem zweiten Dipolarm gekoppelt ist, die erste Anpassungsschaltung einen ersten Schaft, der mit dem Symmetrierglied gekoppelt ist, und einen ersten Kondensator umfasst, der zwischen dem ersten Schaft und dem ersten Dipolarm gekoppelt ist, und die zweite Anpassungsschaltung einen zweiten Schaft, der mit dem Symmetrierglied gekoppelt ist, und einen zweiten Kondensator umfasst, der zwischen dem zweiten Schaft und dem zweiten Dipolarm gekoppelt ist; und
 eine Gleichtaktabstimmschaltung, die einen Gleichstrompfad von der ersten Anpassungsschaltung zur Masse bereitstellt.
Patent DE-202015100628-U1 (DE)
Title: Blendrahmen für eine Tür oder ein Fenster
IPC: E06B1/56
Filed: 2015-02-10
Abstract: Blendrahmen für eine Tür oder ein Fenster, umfassend mehrere Profilabschnitte (1, 2, 3, 4), welche jeweils einen Teil der Umfangsbegrenzungen (7) des Blendrahmens bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer (1; 3; 4) dieser Profilabschnitte (1, 2, 3, 4) an seiner einen Teil der Umfangsbegrenzungen (7) des Blendrahmens bildenden Seite mindestens eine senkrecht zu dieser Seite aus diesem Profilabschnitt (1; 3; 4) austretende Gewindespindel (6a, 6b; 6c, 6d; 6e, 6f) mit einem Aussengewinde aufweist, welche über ein zugeordnetes mit ihrem Aussengewinde zusammenwirkendes Innengewinde in Richtung ihrer Längsachse formschlüssig zumindest in Richtung auf den Profilabschnitt zeigend mit diesem Profilabschnitt (1; 3; 4) verbunden ist und durch rotatorische Relativbewegung um ihre Längsachse herum zwischen ihrem Aussengewinde und dem Innengewinde in einer ersten Rotationsrichtung zunehmend aus dem Profilabschnitt (1; 3; 4) ausgefahren werden kann und in einer zweiten, zur ersten Rotationsrichtung entgegengesetzten Rotationsrichtung zunehmend in den Profilabschnitt (1; 3; 4) eingefahren werden kann, zur Ermöglichung eines Verspreizens des Blendrahmens mit der oder den Gewindespindeln (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f) in einer Wandöffnung (5).
Patent DE-202015101456-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Anbringung an einem Kachon
IPC: G10D13/10
Filed: 2015-03-23
Abstract: Vorrichtung (2) zur lösbaren Anbringung an einem Kachon (1), umfassend eine Platte (3), die auf ihrer dem Kachon zugewandten Seite mit Mitteln zur Befestigung an dem Kachon versehen ist, wobei an der Platte (3) mindestens ein Instrument (6) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Platte (3) mindestens ein Vorsprung (4) angeordnet ist, der im Wesentlichen rechtwinklig zur Platte (3) ausgerichtet ist und an dem wenigstens ein Instrument (6) anbringbar ist.
Patent DE-202015101482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen von Schwimmschlamm von einer Wasseroberfläche in einem Klärbecken
IPC: C02F3/06
Filed: 2015-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Abziehen von Schwimmschlamm von einer Wasseroberfläche in einem Klärbecken (1) umfassend – mindestens ein aufrecht im Klärbecken (1) angeordnetes Saugrohr (7) mit unterhalb der Wasseroberfläche angeordneter Einlaufkante (9), – eine Einrichtung zum selbsttätigen Anpassen (3, 21) der Höhe der Einlaufkante (9) an die Höhe des Wasserspiegels im Klärbecken (1), – eine in das Abwasser im Klärbecken (1) eingetauchte und von der Wasseroberfläche hochstehende Tauchwand (3) und – eine Einrichtung zum Verlagern (2) der Tauchwand (3) parallel zur Wasseroberfläche im Klärbecken (1).
Patent DE-202015103535-U1 (DE)
Title: Schreibfeder für ein Schreibgerät, sowie Schreibgerät mit einer derartigen Schreibfeder
IPC: B43K1/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Schreibfeder (4) für ein Schreibgerät (1), – mit einem Federkörper (5), – mit einer Schreibspitze (8), – mit mindestens einem Kapillarschlitz (11), der in einem der Schreibspitze (8) gegenüberliegenden Randbereich (12) des Federkörpers (5) eingeformt ist, – wobei der Randbereich (12) Teil eines Feder-Einsteckabschnitts ist, über den die Feder (4) in einen Teil eines Gehäusekörpers (2) des Schreibgeräts (1) einsteckbar ist.
Patent DE-202016002722-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehältnis zur Aufnahme einer aufgerollten Folienbahn
IPC: B65D85/67
Filed: 2016-04-21
Abstract: Aufnahmebehältnis für eine aufgerollte Folienbahn, mit einer Öffnung (11), die ausgebildet ist, ein Auf- und Abrollen einer Folienbahn zu ermöglichen sowie mit einer an einem Randbereich der Öffnung (11) angeordneten Abrisskante (12) zum Abreißen von Folienbahnabschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrisskante (12) ein über eine gesamte Länge der Abrisskante (12) erstrecktes Wellenprofil aufweist.