baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19820816-B4 (DE)
Title: Bondpadstruktur und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: MUENZEL HORST
IPC: B81B3/00
Filed: 1998-05-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Bondpadstruktur,
insbesondere für
einen mikromechanischen Sensor, mit:  einem Substrat (1);  einer
auf dem Substrat (1) vorgesehenen elektrisch isolierenden Opferschicht
(2; 4);  einer in der Opferschicht (2; 4) vergrabenen strukturierten Leiterbahnschicht
(3);  einem in der Opferschicht (2; 4) vorgesehenen Kontaktloch (11);
und  einem Bondpadsockel (8) aus einem elektrisch leitfähigen Material,
der einen ersten, sich über
die Opferschicht (2; 4) erstreckenden Bereich (8a) und einen zweiten,
sich durch das Kontaktloch (11) erstreckenden und in Kontakt mit
der Leiterbahnschicht (3) befindlichen Bereich (8b) aufweist;  gekennzeichnet
durch   eine in einem bestimmten Bereich unterhalb des Bondpadsockels
(8) und um den Bondpadsockel (8) herum auf der Opferschicht (2;
4) vorgesehene Schutzschicht (5) zum Verhindern einer derartigen
Unterätzung
der Opferschicht (2; 4) unterhalb des Bondpadsockels (8) beim Ätzen der Opferschicht
(2; 4), bei der das Substrat (1) und/oder die Leiterbahnschicht
(3) freigelegt wird.
Patent DE-19833718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Partikelabgabe und Partikelaufnahme einer Waferauflage
Inventor: BIRNBAUM ERWIN
IPC: C23C14/02
Filed: 1998-07-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verwendung des an sich bekannten Verfahrens mit den folgenden Schritten:  – Reinigen und/oder Entfetten einer Oberfläche,  – Erzeugen eines Hochvakuums, und  – gleichzeitige Bedampfung der Oberfläche mit Feststoffatomen und Beschuss mit Ionen, wobei die Feststoffatome und die Ionen in einem stöchiometrischen Verhältnis zueinander auf die Oberfläche aufgebracht werden und so gewählt sind, dass sie eine harte Schicht bilden,  zur Beschichtung einer Waferauflage für die Halbleiterfertigung unter Reinraumbedingungen.
Patent DE-19927727-B4 (DE)
Title: Spannungsstoßverhinderungsschaltung für Transistoren mit isoliertem Gate und Verfahren zur Festlegung eines zugehörigen Widerstandswertes
Inventor: KOUNO KENJI
IPC: H01L21/8234
Filed: 1999-06-17
Granted: 2009-01-08
Abstract: Spannungsstoßverhinderungsschaltung
für einen
Transistor mit isoliertem Gate (52, 70) mit  i) einem Hochspannungs-
und Niederspannungsanschluß, von
denen einer an eine elektrische Last (51) angeschlossen ist, und
einem an eine Gate-Steuereinheit (53) angeschlossenen Gate-Anschluß, und  ii)
einer an dem Gate-Anschluss anliegender Gate-Treiberspannung, und
wobei das Gate eine Gate-Stehspannung aufweist,  gekennzeichnet
durch  eine erste Zener-Diodenguppe (55), bestehend aus einer Vielzahl
seriell verbundener Zenerdioden mit gleichen Charakteristiken, deren
eines Ende mit der elektrischen Last (51) über den einen von dem Hochspannungs-
und Niederspannungsanschluß und
deren anderes Ende mit dem Gate-Anschluß des Transistors mit isoliertem
Gate (52, 70) verbunden ist, zum Verursachen eines Durchbruchs in
Abhängigkeit
einer an den einen von dem Hochspannungs- und Niederspannungsanschluß, der an
die elektrische Last (51) angeschlossen ist, angelegten Stoßspannung;  einen
Widerstand (54), der zwischen den Gate-Anschluß des Transistors mit isoliertem
Gate (52, 70) und die Gate-Steuereinheit (53) angeschlossen ist,
zum Verhindern, daß Strom...
Patent DE-19941675-B4 (DE)
Title: 2-Amino-bicyclo[3.1.0] hexan-2,6-dicarbonsäurederivate und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ADAM GEO
IPC: C07B59/00
Filed: 1999-09-01
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der Formelworin R1 ein Hydroxy-, Niedrigalkoxy-, Niedrigalkenyloxy-, Benzyloxyrest, Wasserstoff, Deuterium oder Tritium ist, R11 Wasserstoff, Deuterium oder gegebenenfalls Tritium, ein Hydroxy- oder Aminorest ist und R2 Wasserstoff oder gegebenenfalls Tritium ist oder R1 und R2 eine Bindung bilden, wobei das Verfahren umfaßt, daß man......
Patent DE-19948375-B4 (DE)
Title: Anordnung zum mechanischen Ankoppeln eines Treibers an eine Ankoppelstelle der Ossikelkette
Inventor: MUELLER GERD M
IPC: H04R25/00
Filed: 1999-10-07
Granted: 2004-04-01
Abstract: Implantierbare Anordnung zum mechanischen Ankoppeln eines zu mechanischen Schwingungen anregbaren ausgangsseitigen Treiberteils (3, 15) eines aktiven oder passiven Hörsystems an eine vorgewählte Ankoppelstelle (16) an der Ossikelkette (5), der Steigbügelfußplatte (10) oder einer das runde Fenster oder ein artifizielles Fenster in der Cochlea, im Vestibulum oder im Labyrinth (Gleichgewichtsorgan) abschließenden Membran über eine Koppelanordnung (17), die eine vom Treiberteil (3, 15) in mechanische Schwingungen versetzbare Koppelstange (19, 19', 19'', 19''') sowie ein mit der vorgewählten Ankoppelstelle (16) in Verbindung bringbares Koppelelement (22, 68, 83, 117, 137, 176, 196) aufweist, wobei die Koppelstange (19, 19', 19'', 19''') und das Koppelelement (22, 68, 83, 117, 137, 176, 196) über wenigstens eine Kupplung (23, 34, 82, 114,140, 146, 171, 173) miteinander verbunden sind, eine erste Kupplungshälfte (148, 217) der Kupplung (23, 140, 146, 171) eine Außenkontur mit mindestens näherungsweise zylindrischer Gestalt hat, welche in einer zur Außenkontur wenigstens teilweise komplementären Innenkontur einer zweiten...
Patent DE-19957028-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen und Reparieren von elektronischen Baugruppen
Inventor: BIRKNER KLAUS
IPC: H05K13/08
Filed: 1999-11-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Prüfen und Reparieren von elektronischen Baugruppen aus bestückten Leiterplatten in einer Fertigungsanlage mit automatischem Vorschub der Leiterplatten von einer Bearbeitungs- oder Bestückungsstation zur nächsten mit folgenden Verfahrensschritten:  a) optische und/oder elektronische Prüfung einer teilbestückten oder vollbestückten Leiterplatte (2) in einer Prüfeinrichtung (1) und Vergleich der ermittelten Ist-Bilder und/oder der Ist-Meßwerte mit abgespeicherten Soll-Bildern und/oder Soll-Meßwerten;  b) automatische Bewertung und Zuordnung zu "gut" oder "fehlerhaft" unter Berücksichtigung von Toleranzen;  c) Eingeben der geprüften Leiterplatte (2) in ein freies Fach (3) eines Pufferstaplers (4) mit einer Vielzahl von übereinander angeordneten Fächern (3), die gegenüber der Zuführebene (5) und der Ebene (6) einer nachgeschalteten Fördereinrichtung (7) jeweils in Position bringbar sind, wobei die Zuordnung eines freien Faches (3) zur Zuführebene (5) und die Entnahme aus einem belegten Fach (3) von einem Computer nach einem eingeschriebenen Programm gesteuert werden;  d) Zuordnen der Nummer oder Bezeichnung eines belegten Faches...
Patent DE-19964349-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe
Inventor: MACHIDA HISASHI
IPC: F16H15/38
Filed: 1999-10-05
Granted: 2009-02-05
Abstract: Stufenlos
verstellbares Toroidgetriebe, mit:  einem Gehäuse (205);  Antriebs-
und Abtriebsscheiben (217, 218, 220, 221), die in dem Gehäuse (205)
koaxial zueinander und unabhängig voneinander
drehbar um eine Mittelachse gelagert sind;  Schwenkwellen (229),
die parallel zueinander zwischen der Antriebsscheibe (217, 218)
und der Abtriebsscheibe (220, 221) angeordnet sind, wobei die Schwenkwellen
(229) von der Mittelachse der Antriebs- und Abtriebsscheiben (217, 218,
220, 221) beabstandet sind und sich in Richtung senkrecht zu der
Mittelachse erstrecken;  Drehzapfen (227), die schwenkbar um
die Schwenkwellen (229) vorgesehen sind;  Antriebsrollen (245),
die drehbar auf den Drehzapfen (227) gelagert und zwischen der Antriebsscheibe
(217, 218) und der Abtriebsscheibe (220, 221) eingesetzt sind;  Aktuatoren
(253) zur Verschiebung der Drehzapfen (227) in Axialrichtung der
Schwenkwellen (229);  einer Synchronisationsvorrichtung, die
einen Schwenkarm (280) aufweist zur mechanischen Synchronisation
der Verschiebung der jeweiligen Drehzapfen (227) in Axialrichtung der
Schwenkwellen (229),  dadurch gekennzeichnet, daß...
Patent DE-19964391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen eines Reservebereichs in einem optischen Aufzeichnungsmedium
Inventor: PARK YONG CHEOL
IPC: G11B20/10
Filed: 1999-11-10
Granted: 2010-10-14
Abstract: Ein optisches Aufzeichnungsmedium mit einem Anwenderdatenbereich zum Speichern von Anwenderdaten, und einem ersten Ersatzbereich (SA-pri) vorausgehend zu dem Anwenderdatenbereich und zugeordnet durch Formatieren des optischen Aufzeichnungsmediums, dadurch gekennzeichnet, dass  im ersten Ersatzbereich (SA-pri) eine feste Größe zugewiesen ist; und  ein zweiter Ersatzbereich (SA-sub) vorgesehen ist, dem eine variable Größe innerhalb einer vorgegebenen maximal zulässigen Größe zugewiesen ist, wobei der zweite Ersatzbereich (SA-sub) dem Anwenderdatenbereich folgt und zusammen mit dem ersten Ersatzbereich (SA-pri) oder nach der Zuordnung des ersten Ersatzbereichs (SA-pri) zugewiesen ist, wobei die zugewiesene variable Größe des zweiten Ersatzbereichs (SA-sub) ein Vielfaches einer minimalen Inkrementiereinheit darstellt.
Patent DE-19964452-B4 (DE)
Title: Flussratensensor
Inventor: URAMACHI HIROYUKI
IPC: G01F15/04
Filed: 1999-12-16
Granted: 2009-12-31
Abstract: Flußratensensor mit einem Flußratenmeßelement (12) zur Messung der Flußrate eines Fluids, einem Meßkanal (19), in den das Fluid eingelassen wird, und in dem das Flußratenmeßelement (12) angeordnet ist, einem Halterungsteil (20) zum Halten des Meßkanals (19), einem Schaltungsgehäuse (15), in dem eine elektronische Schaltungseinheit (14) zum Steuern des Flußratenmeßelements (12) aufgenommen ist, einem Fluidtemperaturmeßelement (25) zur Messung der Temperatur des Fluids, und einer Schutzvorrichtung (26) zum Schützen des Fluidtemperaturmeßelements (25), wobei der Meßkanal (19), das Halterungsteil (20) und das Schaltungsgehäuse (15) integral miteinander ausgebildet sind, und sich das Halterungsteil (20) in einen Hauptkanal (16), durch den das Fluid fließt, durch ein Loch (30) erstreckt, das zum Hauptkanal (16) hin offen ist, um den Meßkanal (19) in dem Hauptkanal (16) anzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidtemperaturmeßelement (25) und die Schutzvorrichtung (26) integral miteinander als eine Einheit ausgebildet sind, derart, dass die Schutzvorrichtung (26) einen Teil des Fluidtemperaturmeßelements (25) umgibt, ohne das...
Patent DE-102004008361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugen
Inventor: SAKAMOTO HIROSHI
IPC: B60W10/11
Filed: 2004-02-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: Fahrzeug-Steuereinheit
für ein
automatisiertes Schaltgetriebe (50), das mehrere Zahnräder (1–6, 11–16) und
mehrere Synchronisationseinrichtungen (51–56) aufweist, durch die ein
Drehmoment während
eines Schaltvorgangs von einem Motor (7) über eine Kupplung (8), eine
Antriebswelle (41) und eine Abtriebswelle (42) an Räder übertragbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fahrzeug-Steuereinheit
einen Schaltvorgang ausführt, wobei
ein erster Drehmomentübertragungsweg
von der Antriebswelle (41) zu der Abtriebswelle (42), der durch
eine erste Verbindung zwischen den Zahnrädern (1–6, 11–16) und den Synchronisationseinrichtungen
(51–56)
gebildet wird,  umschaltbar ist  zu einem zweiten Drehmomentübertragungsweg
von der Antriebswelle (41) zu der Abtriebswelle (42), der durch
eine zweite Verbindung gebildet wird,  über mindestens einen Zwischenübertragungsweg,
der durch eine dritte Verbindung gebildet wird, die eine der Synchronisationseinrichtungen
(51–56)
verwendet, die ein kleineres Untersetzungsverhältnis aufweist, als das Untersetzungsverhältnis der
ersten Verbindung,  bei eingerückter Kupplung (8),  wobei  die
Fahrzeug-Steuereinheit eine Antriebsstrang-Steuereinheit (100) mit Zustandunterscheidungsmitteln
(301) und Synchronisationseinrichtung-Auswahlmitteln...
Patent DE-102004016680-B4 (DE)
Title: Steering mechanism, at a driving simulator, has right/left take-off arms at the steering drive shaft held under tension to bring the steering wheel into a center position with a behavior simulating reality
Inventor: FOERST REINER
IPC: B62D15/00
Filed: 2004-04-05
Granted: 2006-02-16
Abstract: The mechanism to center the steering wheel (1) in a driving simulator, where the steering has a full rotation of the steering wheel between the right and left maximum limit stops, has right and left drive take-off arms (5a,5b) with end limit plates (17a,17b) which are under tension (7a,7b) at mountings (6a,6b) on the steering drive shaft (3) flanking a center drive take-off arm (9) coupled (10) to the shaft. The center arm has right and left plates (13a,13b) with buffers (12a,12b). A rotary angle transmitter (16) is coupled to the drive shaft. The steering is brought back to a center position by the torsion and pressure springs of the take-off arm tensioning units.
Patent DE-102004027595-B4 (DE)
Title: Plectrum for e.g. guitar, has cork inserts arranged in passage openings that are disposed in disk shaped mold body, where cork inserts absorbs sweat excreted from fingers holding plectrum
Inventor: SAUERTEIG JOERG
IPC: G10D3/16
Filed: 2004-06-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: The plectrum has cork inserts (2) arranged in passage openings that are disposed in disk shaped mold body (1). The cork inserts absorbs the sweat excreted from the fingers holding the plectrum. The cork inserts together with a surface of the mold body forms a flat upper surface. The cork inserts are arranged in the passage openings upto thirty percentage of the mold body thickness.
Patent DE-102004027839-B4 (DE)
Title: Antennenstruktur
Inventor: KRONBERGER RAINER
IPC: H01Q9/26
Filed: 2004-06-08
Granted: 2011-02-10
Abstract: Antennenstruktur zum Senden und/oder Empfangen von Funkwellen mit:  – einem symmetrischen und auf eine Nutzfrequenz eines ersten Funksystems abgestimmten Strahlerelement (1) mit einer ersten Anschlussklemme (2) und einer zweiten Anschlussklemme (3), und  – wenigstens einer parallel zum Strahlerelement geschalteten Leiterstruktur mit einem an die erste Anschlussklemme (2) gekoppelten, in Leerlauf geschalteten, ersten Leitungselement (4) und einem an die zweite Anschlussklemme (3) gekoppelten, in Leerlauf geschalteten, zweiten Leitungselement (5),  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Leitungselement (4) und das zweite Leitungselement (5) gleich lang sind und die Länge des ersten Leitungselements (4) und des zweiten Leitungselements (5) dem ganzzahligen Vielfachen eines Viertels einer zu einer Sperrfrequenz korrespondierenden Wellenlänge entspricht, wobei das erste Leitungselement (4) und das zweite Leitungselement (5) sich in die gleiche Richtung erstrecken und einander entlang ihrer Erstreckungsrichtung gegenüberliegend zueinander parallel verlaufend angeordnet sind, wobei die Sperrfrequenz von der Nutzfrequenz verschieden ist.
Patent DE-102004029112-B4 (DE)
Inventor: DAUSMANN THOMAS
IPC: C12N15/63
Filed: 2004-06-11
Granted: 2007-06-21
Abstract: The invention relates to a DNA sequence encoding an NADP-dependent alcohol dehydrogenase, to a vector containing at least one copy of the DNA sequence and to prokaryotic or eukaryotic host cells that are transformed or transfected with the DNA sequence. The invention also relates to the NADP-dependent alcohol dehydrogenase, to a method for the production and the use of the alcohol dehydrogenase and to a method for the stereoselective production of secondary alcohols.
Patent DE-102004044939-B4 (DE)
Title: Befestigungsklemme für Bremszylinder
Inventor: THALHOFER CHRISTIAN
IPC: B61G5/10
Filed: 2004-09-16
Granted: 2007-08-16
Abstract: Befestigungsklemme
(20, 30, 40, 50) zur Befestigung von einem oder mehreren Kabeln
oder Leitungen an einem Bremszylinder (1), wobei die Befestigungsklemme
an einer ringförmigen
Umbördelung
(6) eines Gehäuseteils
(2) des Bremszylinders (1) fixierbar ist und wobei mindestens ein
hakenförmiger
Abschnitt (22, 32, 42, 52) in eine Vertiefung (7) oder einen Spalt
(10) an der Umbördelung
(6) eingreift.
Patent DE-102004044972-B4 (DE)
Title: Detektion eines stabilen Zustands der Kraftstoffdynamik
Inventor: DUDEK KENNETH P
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-09-16
Granted: 2009-02-12
Abstract: Steuerungssystem
für einen
Verbrennungsmotor, das einen stabilen Zustand der Kraftstoffdynamik
(FDSS) erkennt, umfassend:  einen Motor (12) mit mindestens
einem Zylinder (16), und  einen Controller (26), der einen Detektionszeitraum
bestimmt, eine von dem Zylinder (16) während des Detektionszeitraums
aufgenommene Kraftstoffmasse überwacht und
den stabilen Zustand der Kraftstoffdynamik (FDSS) angibt, wenn die
Kraftstoffmasse (MF) während
des Detektionszeitraums in einem vorbestimmten Bereich bleibt, wobei  der
Controller (26) eine durchschnittliche Kraftstoffmasse (MF AVG ) für
den Detektionszeitraum bestimmt und  der Bereich auf der durchschnittlichen
Kraftstoffmasse (MF AVG ) für den Detektionszeitraum
und auf einer Schwelle zu einem stabilen Zustand (FS T )
beruht.
Patent DE-102005004309-B4 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit mechanischer Dämpfung
Inventor: SINGER JOHANN
IPC: F02B67/06
Filed: 2005-01-31
Granted: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanisch gedämpften Zugmittelspanner (1, 1') für den Zugmittelbetrieb eines Verbrennungsmotors, wobei der Zugmittelspanner (1, 1') insbesondere als Konusspanner ausgebildet ist, der ein Spannergehäuse (2, 2') mit einem Innenkonus (13, 13') einen Spannerarm (3, 3') mit einem Außenkonus (20, 20') und einen zwischen beiden Konen durch die Axialkraft einer Torsions-Druckleder (5, 5') eingespannten konusstumpfförmigen, hohlen Reibbelag (4, 4') mit einer Außen- und einer Innenseite aufweist. Der Zugmittelspanner (1, 1') ist im gesamten Betriebsbereich des Verbrennungsmotors funktionssicher, da beide Seiten des Reibbelags (4, 4') als Reibflächen dienen und eine von diesen befettet ist, während die andere einen weitgehend Temperatur unabhängigen Reibkoeffizienten vorzugsweise < 0,35 aufweist.
Patent DE-102005013841-B4 (DE)
Title: Zylinderblockaufbau für einen Motor
Inventor: KAJIWARA KUNITOSHI
IPC: F16C9/02
Filed: 2005-03-24
Granted: 2015-02-12
Abstract: Aufbau eines Zylinderblocks in einem Motor, welcher aufweist: den Zylinderblock (11) mit einer Anzahl von Zylindern; mehrere Lagerdeckel (15), die eine Kurbelwelle zusammen mit dem Zylinderblock lagern; einen unterhalb des Zylinderblockes angeordneten Lagerdeckelträger (16a), der die mehreren Lagerdeckel (15) trägt; eine Anzahl von Deckelschrauben (18), welche die mehreren Lagerdeckel (15) und den Lagerdeckelträger (16a) an dem Zylinderblock (11) fest anbringen; eine Anzahl von Trägerschrauben (17), welche den Lagerdeckelträger (15) an einem Sockelabschnitt (12) des Zylinderblockes (11) fest anbringen; mehrere Schwallbleche (16b), welche jeweils zwischen einem benachbarten Paar der Lagerdeckelträger (16a) angeordnet und mit diesen verbunden sind, wobei jedes Schwallblech (16b) aus dem Lagerdeckelträger (16a) nach unten entlang einem Rotationspfad (9) eines Teils der Kurbelwelle unterhalb der Deckelschrauben (18) hervorsteht, und eine Anzahl Wände (16d), die die Lagerdeckelträger (16a) mit den Schwallblechen (16b) in einer vertikalen Richtung in Eingriff bringen, wobei jede von den Wänden (16d) erste Entlüftungsöffnungen (16e) besitzt, die mit einem Ölreservoir einer Ölwanne (20) in Verbindung stehen, und wobei der Aufbau ferner mehrere zweite Entlüftungsöffnungen (16c) aufweist, die jeweils zwischen dem Lagerdeckel (15) und dem entsprechenden Lagerdeckelträger (16a) angeordnet sind und benachbarte Zylinder verbinden.
Patent DE-102005017752-B4 (DE)
Title: Optisches Bauteil aus Quarzglas, Verfahren zur Herstellung des Bauteils und Verwendung desselben
Inventor: KÜHN BODO
IPC: G02B13/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2016-08-04
Abstract: Optisches Bauteil aus Quarzglas zur Verwendung in einem Projektionsobjektiv für die Immersions-Lithographie mit einer Arbeitswellenlänge unterhalb von 250 nm, dadurch gekennzeichnet, dass das Quarzglas die Kombination folgender Eigenschaften aufweist: • eine Glasstruktur im wesentlichen ohne Sauerstoffdefektstellen, • einen mittleren Wasserstoffgehalt im Bereich zwischen 1 × 1016 und 1 × 1017 Molekülen/cm3, • einen mittleren Gehalt an SiH-Gruppen von weniger als 5 × 1016 Molekülen/cm3, • einen mittleren Gehalt an Hydroxylgruppen von weniger als 60 Gew.-ppm, • einen mittleren Gehalt an Fluor von weniger als 10 Gew.-ppm, • einen mittleren Gehalt an Chlor von weniger als 1 Gew.-ppm und • eine fiktive Temperatur oberhalb von 1040°C.
Patent DE-102005026603-B4 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Fahrzeugkupplung
Inventor: FLIEGE HANS
IPC: F16D48/02
Filed: 2005-06-09
Granted: 2007-04-26
Abstract: Betätigungssystem
für eine
Fahrzeugkupplung, umfassend eine Druckversorgungseinrichtung, an
der mindestens zwei einzeln ansteuerbare Schaltventile angeschlossen
sind, wobei mindestens ein erstes Schaltventil für einen kleineren Volumenstrom
zur Feindosierung einer Aktuatorbewegung und mindestens ein zweites
Schaltventil für
einen vergleichsweise größeren Volumenstrom
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das zweite
Schaltventil (11; 25) über
ein Vorsteuerventil (9; 23) betätigt
wird und das erste Schaltventil (7), das zweite Schaltventil (11)
und das Vorsteuerventil (9) in einer Baueinheit (31) zusammengefasst
sind, wobei das zweite Schaltventil (11; 25) einen Ventilsitz (37;
39) in Verbindung einer Schaltmembran (33; 35) aufweist, wobei das zweite
Schaltventil (11) mit einer  Doppelmembran ausgeführt ist, deren erste Membran
(33) mit dem Ventilsitz (37) zusammenwirkt und deren zweite Membran
(45) mit der ersten Membran (33) in Wirkverbindung steht, wobei
die zweite Membran (45) eine Schließkraft auf die erste Membran
(33) ausübt.
Patent DE-102005050135-B4 (DE)
Title: Materialauftragsvorrichtung für Reaktionsgemische
Inventor: SCHUCKER JOSEF
IPC: B05C5/02
Filed: 2005-10-18
Granted: 2016-09-29
Abstract: Materialauftragsvorrichtung für zwei- oder mehrkomponentige, vorzugsweise als Kleb- oder Dichtstoffe ausgebildete Reaktionsgemische, mit einem Dosierkopf (10), mit einem über Zuführkanäle (12, 14) für die aus je einem Komponentendosierer (32, 34) kommenden Mischungskomponenten mit dem Dosierkopf (10) verbundenen Mischkopf (16), mit einem über einen Antriebsmotor (18) angetriebenen, innerhalb des Mischkopfs (16) angeordneten Mischorgan (20), mit je einem in den Zuführkanälen (12, 14) angeordneten Dosierventil (22, 24) und mit mindestens einer Austrittsdüse (30) für das im Mischkopf (16) erzeugte Reaktionsgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischkopf (16) zusammen mit dem Mischorgan (20), den Dosierventilen (22,24) und der Austrittsdüse (30) eine erste Baueinheit (M) bildet, dass der Dosierkopf (10) zusammen mit den Komponentendosierern (32, 34) eine zweite Baueinheit (D) bildet, und dass die den Mischkopf (16) und den Dosierkopf (10) enthaltenden Baueinheiten (M, D) über eine Trennstelle (36) mittels einer Kupplungsvorrichtung (38) lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Zuführkanäle (12, 14) die Trennstelle (36) lösbar überbrücken.
Patent DE-102005051159-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Kommunikationsmoduls zum Einsetzen in einen Zähler und Kommunikationsmodul
Inventor: BOTSCHAN KLAUS
IPC: G01D4/00
Filed: 2005-10-24
Granted: 2011-08-18
Abstract: Bestimmungsgemäße Verwendung eines Kommunikationsmoduls (5) zum Einsetzen in einen Zähler (1) aus einer Menge von Zählern unterschiedlichen Typs, wobei die unterschiedlichen Zählertypen Flüssigkeitszähler, Gaszähler, Wärmezähler und Energiezähler umfassen, und wobei jeder Zähler (1) aus der Menge von Zählern eine der Ermittlung eines zählertypspezifischen, auf ein in einer Leitung strömendes flüssiges oder gasförmiges Medium bezogenen Informationswerts dienende Messeinrichtung (3) mit einem Gehäuse (6) und einem Zählergehäuse (2), über das der Zähler in eine das zu messende Medium führende Leitung einsetzbar ist, aufweist, und wobei an jedem Gehäuse (6) eine standardisierte Ausnehmung (7) zur Aufnahme des Kommunikationsmoduls (5) vorgesehen ist, wobei das Kommunikationsmodul (5) ein standardisiertes, in seiner Form entsprechend der standardisierten Ausnehmungsform angepasstes Gehäuse (8) aufweist, und wobei das Kommunikationsmodul (5) im Betrieb mit der Messeinrichtung (3) kommuniziert und eine standardisierte, zählertypspezifisch konfigurierbare Steuerungseinrichtung (14) mit zugeordneten Übertragungsmitteln (12) zum Übertragen der zählertypspezifischen Informationswerte an eine...