baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015591-U1 (DE)
Title: Bauteil mit einem eine Lageraufnahme aufweisenden Körper
IPC: F16C35/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Bauteil,
das folgende Merkmale aufweist:  – einen Körper (2) mit einer bearbeiteten
Bezugsfläche (11),  – der Körper (2)
weist eine Lageraufnahme (3) auf,  – in der Lageraufnahme (3)
ist eine Lagerbuchse (6) angeordnet, wobei die Lagerbuchse (6) unmittelbar
an Innenwänden
(5) der Lageraufnahme (3) in einer vorbestimmten Lage zu der bearbeiteten
Bezugsfläche
(11) angeordnet ist,  – die
Lageraufnahme (3) ist mit einem Dichtstopfen (8) verschlossen.
Patent DE-202007015892-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2007-11-14
Abstract: Fahrzeugantenne
zur Montage an einem Karosserieteil (1) eines Fahrzeugs, mit einem
Boden (3), der auf seiner Unterseite, die im montierten Zustand dem
Karosserieteil (1) zugewandt ist, eine umlaufenden Dichtung (6)
trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass vor der Montage der Fahrzeugantenne
(2) ein innerer Bereich (6a) der Dichtung (6) über einen äußerer Bereich (6b) der Dichtung
(6) nach unten vorsteht, so dass im montierten Zustand der innere
Bereich (6a) der Dichtung (6) stärker
als der äußere Bereich
(6b) verpresst ist.
Patent DE-202007017450-U1 (DE)
Title: Hochleistungsruder für Schiffe
IPC: B63H25/38
Filed: 2007-12-12
Abstract: Hochleistungsruder
(100) für
Schiffe, welches als Vollschwebe-Ruder
ausgebildet ist, umfassend ein Ruderblatt (10), ein Ruderkoker (50)
und einen Ruderschaft (40), wobei das Ruderblatt (10) eine Nasenleiste (13)
und eine Endleiste (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich
das Profil des Ruderblattes (10) in einer Querschnittsbetrachtung
von der Nasenleiste (13) in Ruderlängsrichtung bis zu einem mittleren
Bereich (14) hin, welcher die breiteste Stelle des Ruderprofils
bildet, unter einem ersten Flankenwinkel (α) verbreitert, vom mittleren
Bereich (14) bis zu einem hinteren Bereich (16) hin, welcher die
schmalste Stelle des Ruderprofils bildet, unter einem zweiten Flankenwinkel
(β) verjüngt, und
vom hinteren Bereich (16) bis hin zur Endleiste (18), insbesondere
schwalbenschwanzartig, wieder verbreitert, und dass das Ruderkoker
(50) als Kragträger
mit einer mittigen Innenlängsbohrung
(52) zur Aufnahme des Ruderschaftes (40) versehen und bis in das
Ruderblatt (10) hineinreichend ausgebildet ist, wobei zur Lagerung
des Ruderschaftes (40) ein Lager (53) in der Innenlängsbohrung
(52) des Ruderkokers...
Patent DE-202007018790-U1 (DE)
Title: Mobile und stationäre Reinigungsvorrichtung für Wärmetauscher
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-08-25
Abstract: mobile oder stationäre Reinigungsvorrichtung für Kühlflächen, insbesondere Lukos, Wasserkühler und chemische Anlagen, umfassend einen  a) über den Kühlregistern in Längsrichtung der Kühlrohre (51) verfahrbar anordbaren Düsenstockwagen, der einen Düsenstock mit mehreren Reinigungsdüsen trägt,  b) einen den Düsenstock (50) tragenden Tragwagen, der so bemessen ist, daß er mehrere Kühlrohre oder auch mehrere Kühlregister übergreifen kann, wobei  c) der Tragwagen seitlich auf den Kühlregistern verfahrbar ist und  dadurch gekennzeichnet, daß  d) der Abstand, den die Düsen in einer Projektion entlang der Kühlrohre auf einer Fläche voneinander aufweisen, dem Mittenabstand der Kühlrohre angepasst wird und daß eine Düse auf den Kühlrohrspalt ausgerichtet ist.
Patent DE-202008000269-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-01-07
Abstract: Tragbare
elektronische Vorrichtung, aufweisend:  eine Berührungsbildschirmanzeige;  einen
oder mehrere Prozessoren;  Speicher; und  ein Programm,
wobei das Programm in dem Speicher gespeichert ist und eingerichtet
ist, von dem einen oder mehreren Prozessoren ausgeführt
zu werden, wobei das Programm aufweist:  Anweisungen zum Anzeigen
eines ersten Fensters einer Anwendung und einer Ikone zum Initiieren
von Erzeugung mehrerer Fenster der Anwendung auf der Berührungsbildschirmanzeige;  Anweisungen
zum Erfassen von Aktivierung der Ikone zum Initiieren von Erzeugung
mehrerer Fenster;  Anweisungen zum Anzeigen einer Ikone zum
Hinzufügen neuer Fenster zu der Anwendung;  Anweisungen
zum Erfassen einer ersten Aktivierung der Ikone zum Hinzufügen
neuer Fenster zu der Anwendung;  Anweisungen zum Erzeugen und
Anzeigen eines zweiten Fensters für die Anwendung;  Anweisungen
zum Erfassen einer ersten Geste auf der Berührungsbildschirmanzeige;
und  Anweisungen zum, in Antwort auf Erfassen der ersten Geste,
Bewegen des zweiten Fensters aus der Anzeige heraus und...
Patent DE-202008003288-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Zeckenentfernen
IPC: A61B17/50
Filed: 2008-03-03
Abstract: Werkzeug
zum Zeckenentfernen, mit einem flachen, kartenähnlichen
Grundkörper, vorzugsweise aus Kunststoff, der mindestens
einen von einem äußeren Bereich eines Vorsprungs
nach innen sich keilförmig verjüngenden Schlitz
aufweist, wobei der Vorsprung zum restlichen Grundkörper
abgewinkelt ist, so dass der Vorsprung mit den Rändern
seines Schlitzes zwischen den Kopf einer Zecke und der vom Rüssel
der Zecke angebohrten Hautpartie einschiebbar ist und Kopf sowie
Rüssel der Zecke durch vorsichtiges Kippen des Werkzeugs
aushebelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (GK)
flach und kartenähnlich ausgebildet ist und benachbart
zum Vorsprung (V1, V2) eine Vergrösserungslinse (4) in
den Grundkörper (GK) integriert ist, wobei der Grundkörper
aus einem ersten Teil (GK1) mit im wesentlichen rechteckiger Grundfläche
und einer Wanddicke von etwa 0,5 bis 1,5 mm und einem mit dem ersten
Teil integralen, sich zungenartig verjüngenden zweiten
Teil (GK2) vorzugsweise gleicher Wanddicke besteht, und wobei die
beiden Eckbereiche des ersten Teils als Vorsprünge (V1,
V2) mit...
Patent DE-202008005652-U1 (DE)
Title: Hygieneeinheit
IPC: A47K13/16
Filed: 2008-04-24
Abstract: Hygieneeinheit
für die
Benutzung eines WC, bestehend aus einer beutelförmigen Einheit, welche am offenen
Rand so ausgebildet ist, dass sie über den oberen Rand eines WCs
angeordnet werden kann, und die im unteren Beutelbereich eine belastungsabhängig reißende Naht
aufweist.
Patent DE-202008015535-U1 (DE)
Title: Raclettekäse-Grill
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-11-25
Abstract: Tragbares, elektrisch beheiztes Grillgerät, insbesondere zum schmelzen von Raclette-Käselaiber die mindestens eine gerade Schnittfläche aufweisen, ist gekennzeichnet durch eine Profilrahmenkonstruktion (1), welche in ihrem Inneren, nebeneinander angeordnete Schiebeschlitten (2) aufweist die unter jeweils einem höhenverstellbaren elektrischen Heizstrahler (3) positioniert sind.
Patent DE-202008017818-U1 (DE)
Title: Dreiphasen-Kaskadentrennvorrichtung
IPC: C02F1/20
Filed: 2008-08-12
Abstract: Dreiphasen-Trennvorrichtung (10) zur Abtrennung von Gas und Feststoff aus einem Flüssigkeit, Gas und Feststoff enthaltenden Dreiphasen-Gemisch umfassend:  – einen Einlassbereich (12) für das Dreiphasen-Gemisch,  – einen Auslass (14) für eine an Feststoff reiche Fraktion,  – einen Auslass (16) für Flüssigkeit,  – einen ersten Separator (18) zur Abtrennung von Gas aus dem Dreiphasen-Gemisch unter Bildung eines Zweiphasen-Gemisches, welches Flüssigkeit und Feststoff enthält, wobei der erste Separator (18) den Einlassbereich (12) für das Dreiphasen-Gemisch ausbildet oder mit dem Einlassbereich (12) für das Dreiphasen-Gemisch verbunden ist, wobei der erste Separator (18) wenigstens einen Lamellenblock (22, 22', 22'', 22''') mit jeweils wenigstens drei zueinander parallelen Lamellen (24) aufweist, zwischen denen jeweils ein Strömungskanal (26) ausgebildet ist, und, wobei der erste Separator (18) so ausgestaltet ist, dass das durch den Einlassbereich (12) eintretende Gemisch in den wenigstens zwei Strömungskanälen (26), bezogen auf die Vertikale, von oben nach unten geführt wird, und...
Patent DE-202008018068-U1 (DE)
Title: Leuchtelement mit Kunststoffhalterung
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-06-18
Abstract: Leuchtelement (1) mit wenigstens einer Lichtquelle (2), wenigstens zwei Anschlüssen (4, 6), um die Lichtquelle mit elektrischem Strom zu versorgen und mit einer Halterung (10) zur Aufnahme der Lichtquelle (2); dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (2) einen wärmeerzeugenden Abschnitt (2a) aufweist und die Halterung (10) diesen wärmeerzeugenden Abschnitt (2a) kontaktiert, wobei die Halterung (10) aus einem thermisch leitenden Kunststoff besteht und derart gestaltet ist, dass sie die von der Lichtquelle (2) erzeugte Wärme wenigstens teilweise abführt.
Patent DE-202009004337-U1 (DE)
Title: Fahrradschaltungssteuervorrichtung
IPC: B62M1/36
Filed: 2009-03-27
Abstract: Fahrradgangschaltungssteuervorrichtung zum Steuern einer elektrischen Leistung, welche von einer Leistungsversorgung zu ersten und zweiten Gangschaltvorrichtungen (16, 18) zugeleitet wird, die jeweils entsprechend durch erste und zweite Gangschaltbetätigungsvorrichtungen (12, 14) betätigt werden, wobei die Fahrradgangschaltungssteuervorrichtung umfasst:  einen ersten Leistungsversorgungssensor (34), welcher einen Leistungspegel der Leistungsversorgung (26) erfasst; und  einen Regler (20, 36, 46), welcher betriebsfähig mit dem ersten Leistungsversorgungssensor gekoppelt ist, um ein Leistungspegelsignal vom ersten Leistungsversorgungssensor zu empfangen,  wobei der Regler eine Betätigung der ersten Gangschaltvorrichtung durch die erste Gangschaltbetätigungsvorrichtung als Reaktion auf den ersten Leistungsversorgungssensor stoppt, der den Leistungspegel der Leistungsversorgung als unter einem ersten vorgeschriebenen Leistungspegel erfasst, aber wobei der Regler ein zweites Gangschaltsignal von der zweiten Gangschaltbetätigungsvorrichtung an die zweite Gangschaltvorrichtung überträgt, um einen zweiten Gangschaltvorgang der zweiten Gangschaltvorrichtung auszuführen.
Patent DE-202009007987-U1 (DE)
Title: Thermisches Auslöseelement für Sprinkler, Ventile o.dgl.
IPC: A62C37/14
Filed: 2009-06-05
Abstract: Thermisches Auslöseelement für Sprinkler, Ventile oder dergleichen in Form eines in einem vollständig umschlossenen Innenraum (2) mit einer Sprengflüssigkeit gefüllten Gefäßes (1), wobei die Auslöseflüssigkeit einen aus einer der folgenden Stoffgruppen gewählten Kohlenwasserstoff oder eine Mischung aus solchen Kohlenwasserstoffen enthält oder aus einem solchen Kohlenwasserstoff oder einer Mischung aus solchen Kohlenwasserstoffen besteht:  a) ein aliphatisches Bromid;  b) ein Kohlenwasserstoff mit einer Nitrogruppe;  c) ein einfach halogenierter Benzolring;  d) eine aliphatische Esterverbindung mit je zwei doppelt gebundenen Sauerstoffatomen.
Patent DE-202009009159-U1 (DE)
Title: Transporthaspel mit Unterteilung für Tragmittel und Anschlagteile
IPC: B65H75/14
Filed: 2009-07-03
Abstract: Transporthaspel zum Aufhaspeln von Tragmittel und Anschlagteilen in einem Stück oder aus Teilen zusammengesetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haspel in mindestens 2 Kammern zur Aufnahme von je mindestens eines Tragmittels unterteilt ist.
Patent DE-202009011365-U1 (DE)
Title: Kabelhalter mit Zugentlastung
IPC: H02G7/04
Filed: 2009-08-21
Abstract: Kabelhalter (1) mit Zugentlastung, mit einem wenigstens eine vorzugsweise schraubenlinig gewundene Rinne (2) für ein Kabel oder einen Lichtwellenleiter oder dergleichen aufweisenden Ringteil (3) und, weiter vorzugsweise, mit einem Befestigungsmittel (4) an dem Ringteil (3) zum Aufhängen des Kabelhalters, dadurch gekennzeichnet, daß ein Halteprofil (11) zum Aufschieben auf einen Mast oder dergleichen und zur Befestigung des Kabelhalters an dem Mast vorgesehen ist, wobei, vorzugsweise, das Halteprofil (11) und das Ringteil (3) in einem Montagezustand des Kabelhalters konzentrisch zu einer gemeinsamen Längsachse (X) angeordnet sind.
Patent DE-202009011666-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-04-17
Abstract: Filtervorrichtung (2) mit  einem Gehäuse (4);  einer im Gehäuse (4) angeordneten, drehbar gelagerten Filtertrommel (8);  einem Antrieb (40) zum Drehen der Filtertrommel (8);  einer zumindest teilweise innerhalb der Filtertrommel (8) angeordneten Auffangeinrichtung (26) zum Auffangen von ausgefiltertem Gut; und  einer Transfereinrichtung (34, 36) zum Lösen des ausgefilterten Guts von der Filtertrommel (8) und zum Überführen in die Auffangeinrichtung (26);  wobei die Auffangeinrichtung (26) schubladenartig ausgebildet und ausziehbar im Gehäuse (4) gelagert ist; und/oder  wobei ein vorderer Abschnitt der Auffangeinrichtung (26) aus dem Gehäuse hervorsteht, insbesondere im Zustand des maximalen Eingeschobenseins in das Gehäuse (4) aus diesem hervorsteht.
Patent DE-202009012303-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Rahmen mit integriertem Bügel
IPC: B44D3/12
Filed: 2009-09-11
Abstract: Rahmen (1) aus Kunststoff mit einem Grundkörper (2) zur Anbringung im Randbereich einer Öffnung (15) eines Behälters (10), insbesondere einer Dose zur Aufbewahrung von Farben, Lacken oder dergleichen, gekennzeichnet durch einen Bügel (3), der über Filmscharniere (4a, 4b) an den Grundkörper (2) angebunden ist.
Patent DE-202009014653-U1 (DE)
Title: System zum Verfolgen von Sonnenstrahlung
IPC: F24S23/74
Filed: 2009-10-29
Abstract: Sonnenverfolgungssystem mit:  einem Gehäuse;  einem Neigungsmesser zum Ausgeben eines den Winkel des Gehäuses relativ zur Gravitationsanziehung der Erde angebenden Signals;  erste und zweite Fotosensoren auf einer ersten Ebene innerhalb des Gehäuses, wobei der erste Fotosensor einen ersten Ausgang und der zweite Fotosensor einen zweiten Ausgang umfasst;  einer Öffnung auf einer Seite des Gehäuses, wobei die Öffnung Sonnenstrahlung das Gehäuse passieren und den ersten und zweiten Fotosensor erreichen lässt;  einem Differenzberechnungsmodul, das an den ersten und den zweiten Ausgang gekoppelt ist, wobei das Differenzberechnungsmodul einen Fotosensordifferenzwert unter Verwendung von Signalen vom ersten Ausgang und zweiten Ausgang bestimmt und einen Differenzwertausgang zum Senden des Fotosensordifferenzwerts hat; und  einem Kontroller, der an den Neigungsmesser gekoppelt ist, um das den Winkel des Gehäuses angebende Signal zu empfangen, und der an den Differenzwertausgang gekoppelt ist, um den Fotosensordifferenzwert zu empfangen, wobei der Kontroller bestimmt, ob die Öffnung auf die...
Patent DE-202009017942-U1 (DE)
Title: Bildschirmmodul zur visuellen Anzeige und Element zur Anzeige des Bildschirmmoduls
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-03-20
Abstract: Bildschirmmodul zur visuellen Anzeige, das folgende Bauteile aufweist:  a) eine Anzahl von Zellen zur Anzeige (2), die in einem bestimmten Schema angeordnet sind, wobei jede Zelle ein Darstellungspixel der notwendigen Farbabstufung je nach den übertragenen Darstellungsdaten bildet,  b) eine Anzahl von Regelungsmitteln (3) für die Helligkeit und die Farbe nach der Anzahl der Zellen, wobei jedes Regelungsmittel (3) mit einer entsprechenden Zelle (2) verbunden ist,  c) eine Anzahl von Knoten (4) zur Verteilung der Daten nach der Anzahl der Zellen (2), wobei jeder Knoten mit einem entsprechenden Regelungsmittel (3) verbunden ist und die Funktion der Trennung der Signale aus dem allgemeinen Strom der übertragenen Signale erfüllt, wozu das Regelungsmittel (3) nötig ist,  d) eine Anzahl von Knoten (5) zur Aufnahme der Stromversorgung und von Signalen, wobei diese Knoten die Stromversorgung und die Signale übernehmen, die von außen kommen, wobei ferner jeder dieser Knoten mit den entsprechenden,...
Patent DE-202009018097-U1 (DE)
Title: Software zum Betrieb eines programmierbaren Mobiltelefons, Notfallkommunikationsvorrichtung, Verwendung eines programmierbaren Mobiltelefons, sowie Notsystem
IPC: G08B25/10
Filed: 2009-02-20
Abstract: Software zum Betrieb eines programmierbaren Mobiltelefons (5), wobei das Mobiltelefon (5) ein Mikrofon (6), einen Lautsprecher (7), ein Anzeigemittel (8), mindestens ein Bedienelement (9) und eine programmierbare Steuereinheit sowie mindestens einen Sensor zur Bestimmung der Position des Mobiltelefons (5) und eine Funkvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Software der Eintritt eines Auslöseereignis überprüft wird und wenn das Auslöseereignis festgestellt wird, ein Notsignal mit der Position des Mobiltelefons (5) und eine Benutzerkennung an eine Alarmzentrale (2) gesendet wird.
Patent DE-202010000238-U1 (DE)
Title: Ein Gebläse für eine Gesichtsschutzfläche eines Helms
IPC: A42B3/24
Filed: 2010-02-22
Abstract: Gebläse für eine Gesichtsschutzfläche eines Helms, umfassend:  eine Fassung (30), an deren vorbestimmten Stellen mindestens ein Befestigungselement (36) montiert ist;  mindestens einer Stromquelle (32), die mit der Fassung (30) verbunden und elektrisch mit einem Steuerelement (38) verbunden ist; und  mindestens einem Gebläse (34), das an einer vorbestimmten Stelle der Fassung (30) angeschlossen und mit der Stromquelle (32) verbunden ist.
Patent DE-202010001273-U1 (DE)
Title: Rahmenwechselsystem für Stickrahmen
IPC: D05C9/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Rahmenwechselsystem für Stickrahmen, wo das zu bestickende Teilflächenstück eingespannt wird um auf einer nahezu faltenfreien Fläche zu arbeiten, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Rahmenstücke (3, 4, 5, 6, 7) mit unterschiedlich großen Spannflächen ein tableauartiges Gebilde bildend in einander einsetzbar sind, wobei die Außenkontur des jeweils kleineren Rahmenstückes genau der Innenkontur des jeweils größeren Rahmenstückes entspricht.
Patent DE-202010004309-U1 (DE)
Title: Fixier- bzw. Arretierungsvorrichtung für ein Behältnis an einer Haltevorrichtung
IPC: B62J7/08
Filed: 2010-03-26
Abstract: Fixier- bzw. Arretierungssystem von Behältnissen an einer Befestigungsvorrichtung, insbesondere an einem Träger wie einem Gepäckträger bei welchem ein Befestigungselement an dem Träger oder an einem Zubehörteil für den Träger angebracht ist und in ein Aufnahmeelement eines Behältnisses eingreift und mit diesem lösbar arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixier- bzw. Arretierungssystem an seiner, dem Befestigungselement eines Trägers oder einer Haltevorrichtung zugewandten Seite im Wesentlichen flach ausgeführt ist und die Ausführung eines dadurch an der Rückseite im Wesentlichen planen Behältnisses ermöglicht und dass das Fixier- bzw. Arretierungssystem über Mittel verfügt mit welchen das am Träger angebrachte Befestigungselement mit der Fixier- bzw. Arretierungsvorrichtung in Verbindung bringbar ist, wobei die Fixier- bzw. Arretierungsvorrichtung über Führungs- und Haltemittel für ein Befestigungselement einer Haltevorrichtung und über wenigstens ein Arretiermittel verfügt mit welchen das Befestigungselement in einer Position in der Fixier- bzw. Arretierungsvorrichtung nur durch das Gewicht des Behältnisses oder leichten Druck selbstständig verriegelt.
Patent DE-202010005232-U1 (DE)
Title: Gartenbaugerät
IPC: A01B1/22
Filed: 2010-04-16
Abstract: Gartenbaugerät, das einen Hauptkörper (1) und einen Verbinder (2) aufweist, wobei der Hauptkörper (1) und der Verbinder (2) einen Verbindungsabschnitt (12) bzw. ein erstes Verbindungsteil (21) angepasster Form besitzen, und wobei der Verbindungsabschnitt (12) und das erste Verbindungsteil (21) miteinander verbunden sind, und wobei ein Stiel (3) auf einem zweiten Verbindungsteil (22) des Verbinders (2) montierbar ist.
Patent DE-202010005645-U1 (DE)
Title: Geber in Form eines Plastoferrit-Ringes sowie Vorrichtung enthaltend einen solchen Geber
IPC: G01P3/487
Filed: 2010-06-16
Abstract: Wellengeträgerter Geber in Form eines Plastoferrit-Ringes, dadurch gekennzeichnet, dass der Plastoferrit-Ring bei einer zumindest teilweise von einem angeflanschten Gehäuse abtrennend umschlossenen, bevorzugt einer in einem über Flansche zusammengesetzten Gehäuse gekapselten, Welle im umschlossenen Bereich mit einem Spaltmaß zum Gehäuse von 0,05 bis 1 mm, bevorzugt 0,1 bis 0,7 mm, besonders bevorzugt 0,2 bis 0,6 mm, angeordnet ist.
Patent DE-202010007282-U1 (DE)
Title: Oberschrank oder Oberregal
IPC: A47B77/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Oberschrank oder Oberregal einer Einbauküchenanordnung, insbesondere in Zeilenanordnung, mit mindestens einem Schrank- oder Regalkörper (4) und mit einer dem mindestens einen Schrank- oder Regalkörper (4) zugeordneten Befestigungsvorrichtung (14) zum hängenden Anordnen des Schrank- oder Regalkörpers (4), die zumindest ein erstes Halteteil (12) aufweist, welches den Schrank- oder Regalkörper (4) an einer Rückwand (6) und/oder an einer Rückseite einer Seitenwand (10) hält, und die zumindest ein zweites Halteteil (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Halteteil (16) von oben an einem Oberboden (8) und/oder an einer Seitenwand (10) des Schrank- oder Regalkörpers (4) mit dem Schrank- oder Regalkörper (4) verbunden ist und diesen hält und dass das erste Halteteil (12) und das zweite Halteteil (16) jeweils mit einem Ende an der Decke (18) eines Küchenraums festlegbar sind.
Patent DE-202010009239-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Liege- und Sitzelemente
IPC: A47C7/32
Filed: 2010-06-18
Abstract: Stützvorrichtung für Liege- und Sitzelemente dadurch gekennzeichnet, dass Elemente (1, 1', 1'') einen eingeübten Liegedruck (a) auf ein oder mehrere Bänder (2, 2', 2'') in mindestens eine Richtung der horizontalen Ebene übertragen und das die Elemente (1, 1', 1'') sich vertikal und oder horizontal zum Band (2, 2', 2'') verformen oder drehen und so den Druck (a) auf angrenzende Elemente (1, 1', 1'') in seitlicher und oder nach oben weisender Richtung (b, c, d) weitergeben.
Patent DE-202010009413-U1 (DE)
Title: Werkstoff zur Kohlenwasserstoffadsorption
IPC: B01J20/16
Filed: 2010-06-23
Abstract: Werkstoff zur Kohlenwasserstoffadsorption, insbesondere in einem Ansaugtrakt eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff ein Trägermaterial aus Metallschaum oder metallischem Vlies und eine Beschichtung aus Zeolithe aufweist.
Patent DE-202010011594-U1 (DE)
Title: Fahrradkarussell
IPC: B62H3/12
Filed: 2010-08-17
Abstract: Das Fahrradkarussell besteht aus einer Fußplatte und einer Dachplatte, die durch eine tragende Säule miteinander verbunden sind.  In der Fußplatte sind Kugellager verbaut, die eine Drehung der Säule inklusive der daran befestigten Dachplatte ermöglichen.  Die Säule wird als Achtflächensäule ausgeführt, so dass sie gleichzeitig als Abstellfläche für die an ihr angelehnten Rädern dienen kann.  In der Dachplatte sind acht Haken eingelassen, die als Aufnahme zum Aufhängen der Fahrräder dienen.  Durch die Position der Haken, in der Dachplatte, erhält jedes darin aufgehängte Fahrrad eine senkrechte Zwangsposition, so dass die Laufräder jeweils auf einer Fläche der Säule anliegen.
Patent DE-202010011898-U1 (DE)
Title: Eindecker-Omnibus mit ortsspezifischer Fahrgastinnenraumerhöhung
IPC: B62D31/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: Eindecker-Omnibus, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Heckbereich ein lagemäßig stehend eingebauter Antriebsmotor (2) angeordnet ist und in einem vertikal darüber ausgebildeten Fahrgastraum (4) das Niveau (6) eines Bodenbereichs (3) erhöht ist und in vertikaler Richtung über diesem Bodenbereich (3) ein Niveau (11) einer Innenseite (9) eines ersten Dachbereichs (10) nach oben erhöht ist.
Patent DE-202010012380-U1 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Kleintransporter und Kombis
IPC: G01S15/931
Filed: 2010-09-09
Abstract: Abstandsmessvorrichtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Kleintransporter und Kombis, aufweisend ein oder mehrere Abstandserfassungsmittel (4) zur Ermittelung eines Abstandes zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einem Hindernis, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abstandserfassungsmittel (4.1) an einer Heckklappe (2) des Kraftfahrzeuges (1) angeordnet ist.