baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017217887-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung und Fahrzeug mit einer derartigen Batterieanordnung
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: H01M50/20
Filed: 2017-10-09
Granted: 2022-05-19
Abstract: Batterieanordnung an einem Fahrzeug (1), mit einem Batteriegehäuse (6.1) sowie mit einer Schutzvorrichtung (15) für dasselbe, welche Schutzvorrichtung (15) zumindest ein energieabsorbierendes Deformationselement (16) aufweist, wobei das zumindest eine Deformationselement (16) wenigstens ein Mittel (21) zum Aufbau einer Vorspannung im Deformationselement (16) entgegen einer potentiellen Krafteinleitungsrichtung (22) einer Anstoßkraft „F“ aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (16) eine dem Batteriegehäuse (6.1) zugewandte (24) und eine dem Batteriegehäuse (6.1) abgewandte Wandung (26) aufweist, und dass das Mittel (21) zum Aufbau einer Vorspannung im Deformationselement (16) durch ein langgestrecktes vorgespanntes Federelement (23) gebildet ist, welches Federelement (23) zum einen mittels seiner beiden Enden (23a, 23b) jeweils mittelbar über die dem Batteriegehäuse (6.1) zugewandte erste Wandung (24) des Deformationselements (16) an je einem karosseriefesten ersten Abstützpunkt (25) des Fahrzeugs (1) und des Batteriegehäuses (6.1) oder unmittelbar an je einem Befestigungselement (10) des besagten Abstützpunktes (25) und zum anderen zwischen dessen Enden (23a, 23b) an einer dem Batteriegehäuse (6.1) abgewandten Wandung (26) des Deformationselements (16) in einem zweiten Abstützpunkt (27) des Deformationselements (16) abgestützt ist.
Patent DE-102017219434-B4 (DE)
Title: Aktuatorbaugruppe, damit ausgestatteter Membran-Polymeraktuator und Herstellungsverfahren
Inventor: POINTNER TOBIAS
IPC: F04B43/04
Filed: 2017-10-30
Granted: 2022-02-03
Abstract: Es wird eine Aktuatorbaugruppe (2) für einen dielektrischen elektroaktiven Membran-Polymeraktuator (1) vorgeschlagen, die über einen ringförmigen Membranträger (3) verfügt, der aus zwei koaxial ineinander eingesteckten inneren und äußeren Ringkörpern (66, 67) besteht. Zwischen den beiden Ringkörpern (66, 67) ist ein Klemmspalt (68) ausgebildet, in dem ein äu-ßerer Randabschnitt (5) einer eine Ringöffnung (6) des Membranträgers (3) überspannenden Aktuatormembran (4) eingespannt ist. Es werden ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Aktuatorbaugruppe (2) und ein mit einer solchen Aktuatorbaugruppe (2) ausgestatteter Membran-Polymeraktuator (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102018100505-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung
Inventor: HORN DOMINIK
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-01-11
Granted: 2023-03-30
Abstract: Halteeinrichtung (2) für einen Gegenstand, insbesondere für einen Getränkebehälter (1), mit einem ortsfest fixierbaren Halteteil (5), das wenigstens eine oben offene Ausnehmung (3,4) aufweist, in die von oben ein Gegenstand einzubringen ist und in seiner Einstecklage von wenigstens einem in einer radialen Durchtrittsöffnung im Halteteil (5) radial verstellbaren und kippbaren Klemmelement (6-9) festgehalten ist, das von wenigstens zwei Federelementen (11,12) radial nach innen belastet ist, die in Höhenrichtung voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in Höhenrichtung voneinander beabstandeten Federelemente (11,12) als Schenkelfedern ausgeführt sind, wobei die Schenkelfedern (11,12) jeweils einen Federkörper (13,16) umfassen, von dem ein erster Schenkel (14,17) ausgeht, der an das Klemmelement (8) angebunden ist, wobei die Federkörper (13,16) der Schenkelfedern (11,12) einander zugewandt sind, wobei sich die ersten Schenkel (14,17) der Schenkelfedern (11,12) in entgegengesetzten Richtungen erstrecken, wobei die freien Enden der ersten Schenkel (14,17) der Schenkelfedern (11,12) an einem oberen und einem unteren Endbereich des Klemmelements (8) angreifen.
Patent DE-102018201268-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: MÜNCHENBERG MATHIAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-01-29
Granted: 2023-08-31
Abstract: Schutzvorrichtung (6, 6a) für einen Kraftfahrzeuginnenraum (2) mit einer Gehäuseanordnung (7, 7a), die in wenigstens einer ersten und einer zweiten Befestigungsposition innerhalb des Kraftfahrzeuginnenraums (2) befestigbar ist, einer an der Gehäuseanordnung (7, 7a) drehbar gelagerten Wickelwelle, einem an der Wickelwelle auf- und abwickelbar gehaltenen flexiblen Flächengebilde und wenigstens einem an der Gehäuseanordnung (7, 7a) angeordneten Halteelement (8), das zur lösbaren fahrzeugfesten Befestigung der Gehäuseanordnung (7, 7a) in der ersten Befestigungsposition an wenigstens einer innenraumseitigen Halteaufnahme (9) vorgesehen ist, wobei wenigstens ein Befestigungselement (12, 12a) an der Gehäuseanordnung (7, 7a) angeordnet ist, das zur lösbaren fahrzeugfesten Befestigung der Gehäuseanordnung (7, 7a) in der zweiten Befestigungsposition an wenigstens einer innenraumseitigen Befestigungsaufnahme (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12, 12a) relativ zu der Gehäuseanordnung (7, 7a) verlagerbar ist zwischen einer Funktionsposition und einer Nichtgebrauchsposition.
Patent DE-102018218141-B4 (DE)
Title: Sortierverfahren und -vorrichtung zum Sortieren von plattenförmigen Gegenständen, vorzugsweise Glastafelzuschnitten, Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Glastafelzuschnitten mit einer derartigen Sortiervorrichtung
Inventor: RIEPE DIETER
IPC: B65G49/06
Filed: 2018-10-23
Granted: 2022-03-24
Abstract: Sortiervorrichtung (4) zum Sortieren von plattenförmigen Elementen, vorzugsweise Glastafelzuschnitten (2), aufweisend:a) eine Aufnahmestation (8) mit mehreren, bevorzugt in einer Fächergestellreihe (12) nebeneinander angeordneten, Fächergestellen (10) mit darin aufgenommenen, unsortierten plattenförmigen Elementen, vorzugsweise Glastafelzuschnitten (2),b) eine der Aufnahmestation (8) in eine Verarbeitungsreihenfolge nachgeordnete, separate Sortierstation (9), wobei die Sortierstation (9) zumindest eine Fächergestellreihe (15; 16) mit jeweils mehreren nebeneinander angeordneten Fächergestellen (10) aufweist, wobei es sich bei einem Teil der Fächergestelle (10) um Fächergestelle (10) mit den darin aufgenommenen, unsortierten plattenförmigen Elementen, vorzugsweise Glastafelzuschnitten (2), aus der Aufnahmestation (8) handelt, und wobei die Sortierstation (9) zumindest ein Sortiershuttle (17), das entlang einer fest vorgegebenen Verfahrbahn parallel zu der Fächergestellreihe (15; 16), vorzugsweise automatisiert, hin- und her verfahrbar ist, zum Einsortieren der unsortierten plattenförmigen Elementen, vorzugsweise der unsortierten Glastafelzuschnitte (2), aus den mit den unsortierten plattenförmigen Elementen, vorzugsweise Glastafelzuschnitten (2), befüllten Fächergestellen (10) in andere Fächergestelle (10) der Sortierstation (9), aufweist.
Patent DE-102019102960-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühlersystem
Inventor: CLAYWELL MARK R
IPC: F02B29/04
Filed: 2019-02-06
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ladeluftkühlersystem (10), umfassend:
 einen Krümmerladeluftkühler (12), der innerhalb einer Sammelkammer (14) angeordnet ist und eine erste Kammer (16) und eine zweite Kammer (18) innerhalb der Sammelkammer (14) definiert, wobei die erste Kammer (16) operativ konfiguriert ist, um in Fluidverbindung mit einer ersten Bank (20) von Motorzylindern zu stehen, und die zweite Kammer (18) in Fluidverbindung mit einer zweiten Bank (22) von Motorzylindern steht;
 einen ersten Ladeluftkühler (28), der konfiguriert ist, um einen ersten Umgebungsluftstrom (30) zu kühlen, wobei der erste Ladeluftkühler (28) mit der ersten Kammer (16) in Fluidverbindung steht; und
 einen zweiten Ladeluftkühler (32), der konfiguriert ist, um einen zweiten Umgebungsluftstrom zu kühlen, worin der zweite Ladeluftkühler (32) in Fluidverbindung mit der zweiten Kammer (18) steht; dadurch gekennzeichnet, dass
 der Krümmerladeluftkühler (12) konfiguriert ist, um einen ungleichmäßigen Luftstrom zwischen der ersten und der zweiten Kammer zu kühlen.
Patent DE-102019112335-B4 (DE)
Title: Ionisationsvorrichtung mit einer Hochspannungswiderstandsanordnung
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: H01T19/04
Filed: 2019-05-10
Granted: 2022-12-22
Abstract: Ionisationsvorrichtung (20) insbesondere in Gestalt eines Ionisationsstabes zum berührungsfreien Neutralisieren elektrostatischer Aufladungen insbesondere von Isoliermaterialien, wobei die Ionisationsvorrichtung (20) folgendes aufweist:- einen Kaskadeneinsatz (1) mit einem Gehäuse (2) und einer in dem Gehäuse (2) aufgenommenen Kaskadenschaltung (3);- mindestens eine Elektrodenanordnung (16); und- ein Außengehäuse (21) zur austauschbaren Aufnahme des Kaskadeneinsatzes (1) mit der Kaskadenschaltung (3), wobei von dem Außengehäuse (21) die mindestens eine Elektrodenanordnung (16) getragen wird, wobei die Elektrodenanordnung (16) eine Hochspannungswiderstandsanordnung (9) mit einem stabförmigen Trägersubstrat (11) aus einem elektrisch isolierenden Material und einer Vielzahl in Längsrichtung des Trägersubstrats (11) voneinander beabstandeten Einzelwiderständen (10) und/oder diskreten Kondensatoren aufweist, wobei mindestens eine sich in Längsrichtung des Trägersubstrats (11) erstreckende Leiterbahn (12) auf dem Trägersubstrat (11) ausgebildet ist, welche mit den Einzelwiderständen (10) und/oder mit den diskreten Kondensatoren galvanisch verbunden ist, und wobei die Einzelwiderstände (10) und/oder die diskreten Kondensatoren als SMD-Bauteile ausgeführt sind, die mittels lötfähiger Anschlussflächen direkt auf dem Trägersubstrat (11) gelötet sind, und wobei die Elektrodenanordnung (16) ferner eine Vielzahl von insbesondere Wolfram oder Edelstahl aufweisende Elektrodenspitzen aufweist, wobei jeweils eine Elektrodenspitze galvanisch mit einem der Vielzahl von Einzelwiderständen (10) und/oder diskreten Kondensatoren verbunden ist, wobei ein Ausgang der Kaskadenschaltung (3) kapazitiv, induktiv oder resistiv mit der sich in Längsrichtung des Trägersubstrats (11) der Elektrodenanordnung (16) erstreckenden Leiterbahn (12) verbunden ist.
Patent DE-102019115263-B4 (DE)
Title: Lagerungseinrichtung zum Lagern eines Kältemittelverdichters für einen Kraftwagen sowie Lagerungsanordnung
Inventor: SEDLMAIR STEPHAN
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-06-05
Granted: 2022-08-04
Abstract: Lagerungseinrichtung (4) zum Lagern eines Kältemittelverdichters (2) an einem Aufbau (3) eines Kraftwagens, mit einem separat von dem Kältemittelverdichter (2) ausgebildeten Halter (7) als Zwischenmasse, mit mehreren, voneinander beabstandeten und elastisch verformbaren ersten Lagerelementen (6a-d), über welche der Kältemittelverdichter (2) an dem Halter (7) gelagert ist, und mit mehreren, zusätzlich zu den ersten Lagerelementen (6a-d) vorgesehenen, voneinander und von den ersten Lagerelementen (6a-d) beabstandeten und elastisch verformbaren zweiten Lagerelementen (8a-d), über welche der Halter (7) an dem Aufbau (3) schwingungsgedämpft und/oder schwingungsentkoppelt zu lagern ist.
Patent DE-102019205700-B4 (DE)
Title: Prüfsystem
Inventor: OKUYAMA HIROSHI
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-04-18
Granted: 2023-11-16
Abstract: Ein Prüfsystem, umfassend:eine Vielzahl von Steuervorrichtungen (201, 301, 401), welche an einem Fahrzeug (101) angebracht sind und zum Kommunizieren miteinander geeignet sind; undeine Prüfvorrichtung (1001), welche zum Überprüfen von Funktionen der Vielzahl von Steuervorrichtungen (201, 301, 401) über ein Netzwerk von außerhalb des Fahrzeugs (101) ausgebildet ist, wobeidie Prüfvorrichtung (1001)eine Prüfinformationserzeugungseinheit (1012) umfasst, welche zum Erzeugen einer Sicherheitsprüfinformation zur Verwendung bei einer Überprüfung einer Funktion einer ersten Steuervorrichtung (201) auf der Basis von Designinformation (1010) über die Vielzahl von Steuervorrichtungen (201, 301, 401) und getrennt gesammelter Sicherheitsinformation (1011) ausgebildet ist, undan die erste Steuervorrichtung (201), die durch die Prüfinformationserzeugungseinheit (1012) erzeugte Sicherheitsprüfinformation überträgt,die erste Steuervorrichtung (201)eine Gatewaysteuereinheit (202) umfasst, welche zum Umwandeln, in erste Prüfdaten für eine zweite Steuervorrichtung (301), der von der Prüfvorrichtung (1001) übertragenen Sicherheitsprüfinformation ausgebildet ist, undan die zweite Steuervorrichtung (301), die durch die Umwandlung durch die Gatewaysteuereinheit (202) erhaltenen ersten Prüfdaten überträgt, unddie zweite Steuervorrichtung (301) umfassteine Referenzdatenbank, welche eine Bestimmungsreferenz zum Bestimmen speichert, ob die von der ersten Steuervorrichtung (ECU_GW 201) übertragenen ersten Prüfdaten innerhalb eines normalen Bereichs fallen oder nicht, undeine erste Bestimmungseinheit (306), welche zum Vergleichen der ersten Prüfdaten mit der Bestimmungsreferenz ausgebildet ist, um zu bestimmen, ob die ersten Prüfdaten normal oder unregelmäßig sind.
Patent DE-102019212021-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen eines Parallaxenproblems in Sensordaten zweier Sensoren
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: G01C3/06
Filed: 2019-08-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Feststellen eines Parallaxenproblems in Sensordaten (10,20) zweier Sensoren (51,52), wobei die Sensoren (51,52) an voneinander beabstandeten Positionen angeordnet sind und zumindest teilweise das gleiche Umfeld (60) erfassen, und wobei der eine der Sensoren (51) Abstandsinformationen (12) bereitstellt, umfassend:Erhalten der erfassten Sensordaten (10,20) der Sensoren (51,52),Erhalten oder Schätzen von Sensorsichtbereichsinformationen (22) des anderen der Sensoren (52) auf Grundlage der erfassten Sensordaten (20) des anderen Sensors (52),Zuordnen von Messwerten in den erfassten Sensordaten (10) des einen Sensors (51) zu hiermit jeweils korrespondierenden Messwerten in den erfassten Sensordaten (20) des anderen Sensors (52), wobei das Zuordnen unter Berücksichtigung von jeweiligen Abbildungsbedingungen der beiden Sensoren (51,52) erfolgt,Vergleichen der Abstandsinformationen (12) und der erhaltenen oder geschätzten Sensorsichtbereichsinformationen (22) an jeweils einander zugeordneten Messwerten der Sensordaten (10,20), wobei ein Parallaxenproblem festgestellt wird, wenn ein auf Grundlage eines Abstandsmaßes bestimmter Abstand (31) zwischen einer jeweiligen Abstandsinformation (12) und einer hiermit korrespondierendenSensorsichtbereichsinformation (22) ein Schwellenwertkriterium (32) überschreitet, Ausgegeben eines Vergleichsergebnisses (30).
Patent DE-102019212149-B4 (DE)
Title: Katalysator zur Abgasnachbehandlung
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-05-27
Abstract: Katalysator zur Abgasnachbehandlung, mit einem Gehäuse, mit einem in dem Gehäuse aufgenommenen Wabenkörper mit einer Vielzahl von einem Abgas von einer Gaseintrittsseite zu einer Gasaustrittsseite in axialer Richtung des Wabenkörpers durchströmbaren Strömungskanälen, wobei der Wabenkörper aus zumindest einer, zumindest teilweise, strukturierten Lage (1) und aus zumindest einer Glattlage (2, 7) gebildet ist, zwischen welchen die Strömungskanäle ausgebildet sind, wobei der Wabenkörper zumindest eine Verschlussvorrichtung (3, 6) aufweist, durch welche zumindest ein Strömungskanal zumindest teilweise verschließbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung (3, 6) abhängig von einer Regelgröße verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (3, 6) durch ein flexibles aus der Glattlage (2, 7) ausgebildetes Element gebildet ist.
Patent DE-102020120243-B4 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: STINNER TOBIAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2020-07-31
Granted: 2022-02-17
Abstract: Bei einer Selbstfahrende Baumaschine (1), insbesondere Straßenfräsmaschine, Stabilisierer, Recycler oder Surface-Miner, miteinem Maschinenrahmen (2) undzumindest einer Arbeitseinrichtung (6), insbesondere Fräswalze, die in einem nach unten offenen Gehäuse (4) angeordnet ist, das an mindestens einer Seite von zumindest einem gegenüber dem Maschinenrahmen (2) höhenverstellbaren Kantenschutz (8) zumindest teilweise verschlossen ist, wobei zur Höhenverstellung zumindest eine erste Hubeinrichtung (10) vorgesehen ist, deren erstes Ende (15) mit dem Maschinenrahmen (2) verbunden ist und deren zweites Ende (16) mit dem höhenverstellbaren Kantenschutz (8) verbunden ist, ist vorgesehen,dass eine zweite Hubeinrichtung (12) vorgesehen ist, deren erstes Ende (18) mit dem Maschinenrahmen (2) verbunden ist und deren zweites Ende (20) mit einem ersten Ende (22) einer Übertragungseinrichtung (14) verbunden ist, die wiederum mit einem zweiten Ende (24) mit dem höhenverstellbaren Kantenschutz (8) verbunden ist.
Patent DE-102020206361-B4 (DE)
Title: Leistungselektronikvorrichtung
Inventor: PAESLER THOMAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-05-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Leistungselektronikvorrichtung (LV), aufweisend:- eine erste Leiterplatte (LP1), auf der eine erste elektrische Schaltung der Leistungselektronikvorrichtung (LV) ausgebildet ist;- eine zweite Leiterplatte (LP2), auf der eine zweite elektrische Schaltung der Leistungselektronikvorrichtung (LV) ausgebildet ist;- mehrere elektrisch leitende Abstandshalter (AH);- wobei die Abstandshalter (AH) die erste (LP1) und die zweite (LP2) Leiterplatte miteinander in einem vorgegebenen Abstand beabstandet mechanisch verbinden und zugleich die erste und die zweite Schaltung miteinander elektrisch verbinden;- wobei zumindest zwei der Abstandshalter (AH) dazu eingerichtet sind, unterschiedliche Spannungspotentiale oder unterschiedliche Versorgungsspannungspotentiale führen, gekennzeichnet durch,- eine dritte Leiterplatte (LP3), auf der eine dritte elektrische Schaltung der Leistungselektronikvorrichtung (LV) ausgebildet ist;- wobei die dritte Leiterplatte (LP3) eine Aussparung (AS) durch einen Ausschnitt aufweist;- wobei die erste (LP1) und die zweite (LP2) Leiterplatte auf zwei voneinander abgewandten Seiten der dritten Leiterplatte (LP3) angeordnet sind;- wobei die Abstandshalter (AH) durch die Aussparung (AS) hindurchragen und die erste (LP1) und die zweite (LP2) Leiterplatte miteinander in dem vorgegebenen Abstand beabstandet mechanisch verbinden und zugleich die erste und die zweite Schaltung miteinander elektrisch verbinden.
Patent DE-102021117122-B4 (DE)
Title: Dach für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen
Inventor: POTH FLORIAN
IPC: B60J1/00
Filed: 2021-07-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dach (1) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem eine Dachöffnung (8) des Daches (1) in Fahrzeugquerrichtung (4) nach außen zumindest teilweise begrenzenden Seitenholm (6), mit wenigstens einem an dem Seitenholm (6) festgelegten Befestigungselement (9), mittels welchem ein Lastenträger an dem Dach (1) reversibel lösbar befestigbar ist, und mit wenigstens einem Abdeckelement (10), welches relativ zu dem Seitenholm (6) und dem Befestigungselement (9) zwischen einer das Befestigungselement (9) in Fahrzeughochrichtung (2) nach oben abdeckenden Schließstellung (S) und wenigstens einer das Befestigungselement (9) freigebenden Offenstellung (O) bewegbar ist. Vorgesehen ist ein zumindest einen Teilbereich (T) der Dachöffnung (8) überdeckendes und an dem Seitenholm (6) festgelegtes Dachelement (11), welches eine Ausnehmung (14) aufweist, in welchem das Abdeckelement (10) zumindest teilweise angeordnet ist.
Patent DE-112004000840-B4 (DE)
Title: Strömungsgleichrichter
Inventor: HILL JAMES A
IPC: F15D1/04
Filed: 2004-05-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Strömungsgleichrichter zur Anordnung innerhalb einer Leitung (20) zur Konditionierung einer hindurchtretenden Fluidströmung, wobei der Strömungsgleichrichtern umfaßt: einen Körper (10), der aus einer Gruppe von Leitflügeln (12) aufgebaut ist, die parallel zur Richtung der Fluidströmung angeordnet sind, um eine Mehrzahl von Kammern zur effektiven Verringerung von Wirbeln größeren Ausmaßes zu schaffen, wobei die Leitflügel (12) Flächen mit Perforationen (14) aufweisen, um eine Druckregelung zwischen den Kammern zu erlauben und effektiv asymmetrische Strömung und Widerstand zu reduzieren, und wobei der Körper (10) jeweils eine Platte (16, 18) an jedem Ende der Gruppe von Leitflügeln besitzt, um eine leichte Verengung der Strömungsquerschnittsfläche am Eingang und am Ausgang des Strömungsgleichrichters zu erzeugen, um dem Pulsieren in der Strömungsgeschwindigkeit entgegenzuwirken, und wobei die Platten (16, 18) raue Ränder aufweisen, um die Produktion von Mikrowirbeln zu erhöhen.
Patent DE-112004001186-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie ein das Brennstoffzellensystem enthaltendes Elektrofahrzeug
Inventor: ISHIKAWA TETSUHIRO
IPC: B60L11/18
Filed: 2004-08-18
Granted: 2015-09-03
Abstract: Brennstoffzellensystem mit einer Brennstoffzelle (20), einer Speichereinrichtung für elektrische Leistung (30) und einer Versorgungseinrichtung für elektrische Leistung (50, 20a, 30a) zur Versorgung eines Verbrauchers mit elektrischer Leistung von der Brennstoffzelle und der Speichereinrichtung für elektrische Leistung, wobei  die Versorgungseinrichtung für elektrische Leistung (50, 20a, 30a) enthält:  eine intermittierende Betriebseinrichtung (50) zum Stoppen des Betriebs der Brennstoffzelle (20), wenn eine Menge an vom Verbraucher benötigter elektrischer Leistung niedriger ist als ein Referenzwert (Ps, Pon), und zum Starten des gestoppten Betriebs der Brennstoffzelle (20), wenn die Menge der vom Verbraucher benötigten elektrischen Leistung gleich oder größer ist als der Referenzwert;  dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinrichtung für elektrische Leistung (50, 20a, 30a) ferner eine Grenzwerteinstelleinrichtung (50) enthält, zum Einstellen des Referenzwertes (Ps, Pon) basierend auf einer Leerlaufspannung (Vocv) der Brennstoffzelle (20), deren Versorgung mit Wasserstoff vollständig gestoppt wurde.
Patent DE-112004002817-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Graphikspeichereinheit
Inventor: YAMAUCHI HIDEAKI
IPC: G09G5/00
Filed: 2004-04-22
Granted: 2009-10-01
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung zum Lesen von Bilddaten, die in einer Vielzahl von Rahmenpuffern (21-1, 21-2, 21-3) gespeichert sind, von denen jeder einer Schicht entspricht, und zum Überlagern und Anzeigen der Bilddaten, welche Vorrichtung umfasst:  eine Bilddatenlesesektion (11) zum Lesen der Bilddaten aus der Vielzahl von Rahmenpuffern (21-1, 21-2, 21-3), denen Transmissionsattribute zugeordnet sind, oder Fenstern (22-1, 22-2, 22-3), die zu der Vielzahl von Rahmenpuffern (21-1, 21-2, 21-3) gehören und denen Transmissionsattribute zugeordnet sind, durch Scannen;  eine Maskeninformationsspeichersektion (12) zum Speichern von Maskeninformationen für Speicherzugriffsmaskenbereiche (23a, 23b, 23c, 23d), die in der Vielzahl von Rahmenpuffern (21-1, 21-2, 21-3) oder den Fenstern (22-1, 22-2, 22-3) definiert sind und denen unabhängige Transmissionsattribute zugeordnet sind;  eine Maskenbereich-Innen/Außen-Bestimmungssektion (13) zum Bestimmen, unter Bezugnahme auf die Maskeninformationen, ob Bilddaten, die gerade gescant werden, in einem der Speicherzugriffsmaskenbereiche (23a, 23b, 23c, 23d) liegen; und  eine Überlagerungsprozesssektion (14) zum Ausführen, falls die Bilddaten, die gerade gescant...