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Patent DE-102022003092-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur vertikalen Montage eines fahrzeuginternen Ladegeräts in Elektrofahrzeugen
Inventor: SALUNKHE SOHAM
IPC: B62D65/02
Filed: 2022-08-23
Abstract: Eine Montagevorrichtung 200 zur Montage eines fahrzeuginternen Ladegeräts 204 eines Elektrofahrzeugs ist offenbart. Die offenbarte Montagevorrichtung 200 umfasst ein Gehäuse 202 mit einem Hohlraum, in dem das fahrzeuginterne Ladegerät 204 aufgenommen wird. Ein oberes Ende des Gehäuses ist konfiguriert für den Einbau an einer unteren Außenseite eines Körpers 206 des Elektrofahrzeugs zur Montage des fahrzeuginternen Ladegeräts 204 am Fahrzeugkörper 206 in einer vertikalen Ausrichtung. Während des Zusammenbaus des fahrzeuginternen Ladegeräts 204 wird das fahrzeuginterne Ladegerät 204 in den Hohlraum des Gehäuses 202 von oben eingeführt und dann das fahrzeuginterne Ladegerät 204 in dem Gehäuse 202 durch Verbindungselemente gesichert, vor dem Einbau des zusammengebauten fahrzeuginternen Ladegeräts und des Gehäuses 202 am dem Fahrzeugkörper 206 in vertikaler Ausrichtung. Die Montagevorrichtung 200 ist konstruiert, um NVH- und Crash-Anforderungen zu erfüllen.
Patent DE-102022005067-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit mehreren Batterieeinzelzellen
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit mehreren Batterieeinzelzellen (4), welche über wenigstens einen Zellverbinder (1) elektrisch kontaktiert sind. Dabei weist der Zellverbinder (1) in Richtung der zu kontaktierenden Batterieeinzelzelle (4) überstehende Laschen (3) auf, wobei eine Fixiereinheit (5) die mit einer der Batterieeinzelzellen (4) in Kontakt stehenden Laschen (3) sowie das Gehäuse (6) dieser Batterieeinzelzelle an ihrem den Laschen (3) zugewandten Ende umgibt.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinheit (5) dazu eingerichtet ist, in einem ersten losen Zustand die Laschen (3) und das Gehäuse (4) locker zu umfassen und in einem zweiten fixierten Zustand die Laschen (3) und das Gehäuse (4) fest zu umschließen, wobei zwischen den benachbarten Fixiereinheiten (5) mehrerer Batterieeinzelzellen (4) eine Vergussmasse (9) oder ein Klebstoff zwischen dem Zellverbinder (1) und den Batterieeinzelzellen (4) angeordnet ist. Außerdem ist ein Montageverfahren für ein solches Batteriemodul angegeben.
Patent DE-102022100156-A1 (DE)
Title: Systeme zur sekundärgasverteilung im ansaugkrümmer
Inventor: LOHR JOHN
IPC: F02M35/104
Filed: 2022-01-04
Abstract: Ein Ansaugsystem eines Motors wird bereitgestellt. Das Ansaugsystem kann einen Ansaugkrümmer beinhalten, der an einen ersten Drosselkörper und einen zweiten Drosselkörper gekoppelt ist, wobei der Ansaugkrümmer aus einer oberen Schale und einer unteren Schale ausgebildet ist. Das Ansaugsystem beinhaltet ferner einen Unterdruckanschluss, der sich in dem Ansaugkrümmer und in einem Luftströmungsweg stromabwärts des ersten Drosselkörpers und des zweiten Drosselkörpers und stromaufwärts von einer Vielzahl von Ansaugrohren des Ansaugkrümmers befindet, wobei der Unterdruckanschluss einen Hahn beinhaltet, der sich durch die obere Schale des Ansaugkrümmers erstreckt, und einen Unterdruckdurchlass, der den Unterdruckanschluss an ein Fahrzeugteilsystem koppelt.
Patent DE-102022101354-A1 (DE)
Title: Traditionelles Chinesisches Medikament
Inventor: HUANG XUEHE
IPC: A61K36/9066
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung offenbart ein traditionelles chinesisches Medikament zur Behandlung von Interkostalneuralgie, welches aus medizinischen Materialien mit dem folgenden Gewichtsverhältnis hergestellt ist: 10 Teile Aprikosenkern, 10 Teile Fritillaria, 12 Teile Stemonawurzel, 8 Teile Loquat, 8 Teile gerösteter Fructus aurantii und 8 Teile Kurkuma. Das klinische Experiment zeigt, dass die Erfindung die bemerkenswerte Wirkung erzielt, Interkostalneuralgie zu behandeln, indem geeignete medizinische Materialien und deren Verhältnis ausgewählt werden, und sicher und ungiftig ist.
Patent DE-102022102589-A1 (DE)
Title: Auslösen der nächsten zustandsverifizierung in der programmierschleife für nichtflüchtigen speicher
Inventor: HSU HUA-LING
IPC: G11C16/10
Filed: 2022-02-03
Abstract: Einrichtungen und Verfahren werden beschrieben, um Speicherzellen zu programmieren und Bitleitungs-Entladeschemata während der Programmierung basierend auf dem Datenmuster zu steuern. Die Speichersteuerung kann das Programmierdatenmuster basierend auf SLC-Impulsanzahl und TLC-Datenabschlusssignalen vorhersagen und diese Signale verwenden, um anzupassen, wann die gesperrten Bitleitungen entladen werden können. Sobald ein TLC-Programmiervorgang mehr Ein-Datenelemente aufweist, aktiviert die Speichersteuerung EQVDDSA_PROG, um VDDSA zu entzerren und dann zu entladen. Im SLC-Programm aktiviert die Speichersteuerung EQVDDSA_PROG nur im ersten Programmierimpuls und deaktiviert es danach.
Patent DE-102022107189-A1 (DE)
Title: Ablaufrinne zum Entleeren eines Filtergehäuses einer Waschmaschine und System mit einer Waschmaschine und einer Ablaufrinne
Inventor: WITHOT DENNIS
IPC: D06F39/08
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufrinne (8) zum Entleeren eines Filtergehäuses (6) einer Waschmaschine (4), wobei die Ablaufrinne (8) zur Halterung an der Waschmaschine (4) und zur schwerkraftbedingten Ausschleusung eines wässrigen Gemisches aus dem Filtergehäuse (6) geeignet ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (8) derart ausgebildet ist, dass die Ablaufrinne (8) zum einen zur schwerkraftbedingten Ausschleusung des wässrigen Gemisches in eine Schale und zum anderen zur schwerkraftbedingten Ausschleusung des wässrigen Gemisches in eine Tüte geeignet ausgebildet ist, wobei die Ablaufrinne (8) eine Befestigungsvorrichtung (10) zur lösbaren Befestigung der Tüte an der Ablaufrinne (8) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein System (2).
Patent DE-102022107554-A1 (DE)
Title: PTC-Heizeinrichtung und elektrische Heizvorrichtung umfassend eine solche
Inventor: FREITAG RÜDIGER
IPC: H05B3/10
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine PTC-Heizeinrichtung (12) mit zumindest einem PTC-Element (24) und Kontaktblechen (18; 34), die zur Bestromung des PTC-Elements (24) unterschiedlichen Polaritäten zuzuordnen sind und die gegen das PTC-Element (24) elektrisch leitend angelegt sind, die im Hinblick auf einen sicheren elektrischen Betrieb dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest eines der Kontaktbleche (18) mit einem elektrisch nicht-leitenden Überzug (28) versehen ist, der das PTC-Element (24) umfänglich so umgibt, dass lediglich eine durch das Kontaktblech (18) gebildete Auflagefläche (20) für das PTC-Element (24) innerhalb des Überzugs (28) ausgespart ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine elektrische Heizvorrichtung (12) mit einem Rahmen (4), der Ein- und Auslassöffnungen (6; 8) für ein zu erwärmendes Fluid ausbildet und zumindest eine PTC-Heizeinrichtung (12) nach der vorliegenden Erfindung einschließt, an deren gegenüberliegenden Seitenflächen jeweils eine Wärme abgebende Lage (14) anliegt.
Patent DE-102022110133-A1 (DE)
Title: Texturierte metallsubstrate für negative elektroden von lithium-metall-batterien und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: BOBEL ANDREW C
IPC: H01M10/054
Filed: 2022-04-27
Abstract: Eine negative Lithium-Metall-Elektrode für eine elektrochemische Zelle für eine Lithium-Metall-Sekundärbatterie umfasst ein polykristallines Metallsubstrat mit einer Hauptoberfläche mit einer definierten kristallographischen Textur. Auf der Hauptoberfläche des polykristallinen Metallsubstrats wird eine epitaktische Lithiummetallschicht gebildet. Die epitaktische Lithiummetallschicht weist eine vorherrschende Kristallorientierung auf. Die vorherrschende Kristallorientierung der epitaktischen Lithiummetallschicht ergibt sich aus der definierten kristallografischen Textur der Hauptfläche des polykristallinen Metallsubstrats.
Patent DE-102022110239-A1 (DE)
Title: Kältemittelsystemdiagnose
Inventor: BATEMAN KALE
IPC: F25B1/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein Kältemittelsystem beinhaltet einen Verdichter, mehrere Drucksensoren, mehrere Kältemittelflussventile und einen Prozessor. Der Verdichter ist konfiguriert, ein Kältemittel mit einem ersten Druck bereitzustellen. Ein erster Drucksensor ist konfiguriert, den ersten Druck des Kältemittels zu messen. Ein zweiter Drucksensor ist konfiguriert, einen zweiten Druck des Kältemittels zu messen. Die Kältemittelflussventile haben eine Vielzahl von Flussventilstellungen. Der Prozessor ist konfiguriert, einen Deltawert als Differenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck zu berechnen, einen erwarteten Deltawert zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck auf der Grundlage eines Verhältnisses einer Niederdruckseiten-Dichte des Kältemittels am Verdichter zu den Flussventilstellungen zu berechnen und eine Abhilfemaßnahme durchzuführen, wenn der Deltawert von dem erwarteten Deltawert um mehr als einen Schwellenwert abweicht.
Patent DE-102022111250-A1 (DE)
Title: Statorwicklungen mit variablem Querschnitt für die Geometrieoptimierung und direkte Kühlung
Inventor: GAO ZHEN
IPC: H02K21/24
Filed: 2022-05-06
Abstract: Ein Axialflussmotor enthält: einen Stator mit einer ersten Seite und mit einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt, wobei der Stator enthält: N Statorkernkomponenten auf der ersten Seite, wobei N eine ganze Zahl größer als zwei ist; N Statorwicklungen, die jeweils um die N Statorkernkomponenten angeordnet sind, wobei jede der N Statorwicklungen aus einer Sicht, die der ersten Seite zugewandt ist, enthält: eine erste Breite an einem ersten Ort; und eine zweite Breite, die größer als die erste Breite ist, an einem zweiten Ort, der relativ zu einer Achse durch den Stator radial außerhalb des ersten Orts ist; Nutöffnungen, die zwischen benachbarten der Statorwicklungen angeordnet sind; und einen Rotor, der eine dritte Seite und M Permanentmagneten auf der dritten Seite enthält, wobei die erste Seite parallel zu der dritten Seite ist, und wobei M eine ganze Zahl größer oder gleich zwei ist.
Patent DE-102022114140-A1 (DE)
Title: Sicherungs-Auslösebeschleunigungsanordnung, Stromwandleranordnung und Energiespeichersystem
Inventor: SCHULER ANSGAR
IPC: H02H7/18
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungs-Auslösebeschleunigungsanordnung (24), ausgelegt zur Anordnung zwischen einem bidirektionalen Spannungswandler (5, 6) einer Stromwandlervorrichtung (1) und einem Energiespeicher (20, 22) mit zumindest einem elektrochemischen Energiewandler (7-10), insbesondere einem als Durchflussbatterie, beispielsweise als Redox-Flow-Batterie ausgestalteten, Energiewandler, wobei die Sicherungs-Auslösebeschleunigungsanordnung (24) aufweist:
 a. zwei energiespeicherseitige Anschlüsse (26, 28),
 b. zwei stromwandlerseitige Anschlüsse (30, 32),
 c. zumindest eine Sicherung (34, 36), die zwischen einem der energiespeicherseitigen Anschlüsse (26, 28) und einem der stromwandlerseitigen Anschlüsse (30, 32) angeschlossen ist und
 d. eine insbesondere als Spannungsquelle ausgestaltete Energiespeichervorrichtung (38) mit einem vorgegebenen Innenwiderstand, die elektrisch parallel zu den energiespeicherseitigen Anschlüssen (26, 28) angeschlossen ist.
Patent DE-102022117507-A1 (DE)
Title: Materialsystem für die Herstellung von Elektroden in mikroakustischen Bauelementen und/oder Antennen
Inventor: SEIFERT MARIETTA
IPC: H03H9/25
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik und betrifft ein Materialsystem, das beispielsweise für Filterbauelemente zum Einsatz kommen kann.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Materialsystem anzugeben, dessen RuAI-basierte Elektroden für einen sehr breiten Temperaturbereich von 4 bis 1400 K anwendbar sind.Gelöst wird die Aufgabe durch ein Materialsystem, welchesa) mindestens zwei Schichten enthält, wobei eine Schicht aus Ru(100At.-%)-xAlxmit x = 5 - 80 At.-% und die zweite Schicht Al, Ru, Cu, Ti, Ta, Ni, Pt, Ir, Rh und/oder Pd enthält, oderb) mindestens eine Schicht enthält, die RuyM(100At.-%)-yAlxmit M = Cu, Ti, Ta, Ni, Pt, Ir, Rh und/oder Pd, und mit y ≥ 50 bis < 100 At.-% und mit x = 5 - 80 At.-% enthält, und aus dem Elektroden in mikroakustischen Bauelementen und/oder Antennen mittels thermischer Konditionierung hergestellt sind.
Patent DE-102022118004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Feuchtigkeitsgehalts einer Abgastrakt-Komponente sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HESSELMANN CHRISTOPH
IPC: F01N11/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Feuchtigkeitsgehalts einer in einem von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine (2) durchströmbaren Abgastrakt (4) angeordneten Komponente (5), bei welchem mittels eines ersten Temperatursensors (7) eine erste Temperatur in dem Abgastrakt (4) stromauf der Komponente (5) gemessen wird (Schritt S1). Mittels eines zweiten Temperatursensors (8) wird eine zweite Temperatur in dem Abgastrakt (4) stromab der Komponente (5) gemessen (Schritt S2). Der Feuchtigkeitsgehalt wird in Abhängigkeit von einem Unterschied zwischen den gemessenen Temperaturen ermittelt (Schritt S3).
Patent DE-102022119009-A1 (DE)
Title: Luftfederungssteuerung
Inventor: ABDALLAH THOMAS FREDERICK
IPC: B60G17/019
Filed: 2022-07-28
Abstract: Beispielhafte Veranschaulichungen sind auf ein Federungssystem für ein Fahrzeug gerichtet, das eine Steuerung einschließt, die konfiguriert ist, um eine Rauheit einer dem Fahrzeug zugeordneten Bodenoberfläche zu bestimmen. Die Steuerung kann ferner konfiguriert sein, um einen Höhenanpassungsparameter für das Federungssystem basierend auf der bestimmten Rauheit zu bestimmen und eine Modifikation des Federungssystems basierend auf dem bestimmten Höhenanpassungsparameter zu erleichtern. Es werden beispielhafte Verfahren bereitgestellt, die das Bestimmen, einer Rauheit einer einem Fahrzeug zugeordneten Bodenoberfläche unter Verwendung einer Steuerung einschließen können, wobei die Rauheit basierend auf der Fahrhöhe bestimmt wird. Das Verfahren kann auch das Bestimmen, unter Verwendung der Steuerung, eines Höhenanpassungsparameters für ein Federungssystems des Fahrzeugs basierend auf der ermittelten Rauheit einschließen.
Patent DE-102022120220-A1 (DE)
Title: Verbesserter fahrzeugbetrieb
Inventor: WANG YAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-08-10
Abstract: Betriebsdaten von einem oder mehreren Fahrzeugteilsystemen werden in ein Fahrzeugdynamikmodell eingegeben. Vorhergesagte Betriebsdaten des einen oder der mehreren Fahrzeugteilsysteme werden aus dem Fahrzeugdynamikmodell ausgegeben. Die Betriebsdaten und die vorhergesagten Betriebsdaten werden in ein Optimierungsprogramm eingegeben, das dazu programmiert ist, Steuerrichtlinien für das eine oder die mehreren Fahrzeugteilsysteme auszugeben. Ein oder mehrere Fahrzeugteilsysteme werden gemäß den ausgegebenen Steuerrichtlinien betrieben.
Patent DE-102022125153-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für ein patienteninterface
Inventor: GRUBER JENNIFER
IPC: A61M16/12
Filed: 2022-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement für ein Patienteninterface, wobei das Verbindungselement mindestens einen Bügel umfasst, der zur Verbindung mit dem Patienteninterface ausgebildet ist, wobei das Verbindungselement zwei Bügel und mindestens ein Hinterohrelement umfasst.
Patent DE-102022127476-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAZAWA MASAOMI
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-10-19
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine erste Sammelschiene, eine zweite Sammelschiene, einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss auf. Der erste Anschluss weist einen oder mehrere ebene Teile auf und der zweite Anschluss weist einen oder mehrere ebene Teile auf. Der eine oder die mehreren ebenen Teile des ersten Anschlusses und der eine oder die mehreren ebenen Teile des zweiten Anschlusses sind parallel zueinander und gegenüber voneinander angeordnet. Eine der ersten Sammelschiene und der zweiten Sammelschiene bedeckt eine Lücke zwischen einem Teil des ersten Anschlusses, der mit der ersten Sammelschiene verbunden ist, und einem Teil des zweiten Anschlusses, der mit der zweiten Sammelschiene verbunden ist, in einer Draufsicht.
Patent DE-102022129469-A1 (DE)
Title: Uplink-multi-user multiple-input-multiple-output (mumimo)-konfigurationen
Inventor: DAVYDOV ALEXEI
IPC: H04B7/04
Filed: 2022-11-08
Abstract: Eine Vorrichtung für eine Basisstation, die zum Betrieb in einem C-RAN ausgelegt ist, beinhaltet eine Verarbeitungsschaltung, die mit einem Speicher gekoppelt ist. Um die Basisstation für Multiple User Multiple-Input-Multiple-Output (MU-MIMO) -Signalverarbeitung auszulegen, soll die Verarbeitungsschaltung mehrere Klangreferenzsignale, die von entsprechenden UE über entsprechende mehrere Kanäle empfangen werden, decodieren. Die mehreren Kanäle werden basierend auf den mehreren Klangreferenzsignalen geschätzt. Eine Strahlformungsmatrix wird basierend auf einer Kanalmatrix bestimmt, die den mehreren Kanälen entspricht. Strahlformung wird an mehreren von den mehreren UE empfangenen Uplink (UL) -Daten-Streams ausgeführt, um mehrere strahlgeformte Streams zu erzeugen. Die Strahlformung basiert auf der Strahlformungsmatrix. Die Interferenzunterdrückung wird an den mehreren strahlgeformten Streams ausgeführt, um mehrere Ausgabedaten-Streams zu erzeugen. Die Interferenzunterdrückung basiert auf nicht orthogonalen DMRS, die von den UE empfangen werden.
Patent DE-102022200049-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: KIKUCHI TAKUO
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-01-05
Abstract: Ein Halbleiterbauelement gemäß einer Ausführungsform umfasst erste bis dritte Halbleiterbereiche, einen Strukturkörper, eine Gate-Elektrode und einen hochohmigen Teil. Der Strukturkörper umfasst einen isolierenden Teil und einen leitenden Teil. Der isolierende Teil ist mit dem dritten Halbleiterbereich, dem zweiten Halbleiterbereich und einem Teil des ersten Halbleiterbereichs angeordnet. Der leitende Teil befindet sich in dem isolierenden Teil. Der leitende Teil umfasst einen Abschnitt, der dem ersten Halbleiterbereich zugewandt ist. Der hochohmige Teil befindet sich in dem ersten Halbleiterbereich und hat einen höheren elektrischen Widerstand als der erste Halbleiterbereich. Eine Vielzahl der Strukturkörper umfasst erste bis dritte Strukturkörper. Die zweiten und dritten Strukturkörper befinden sich neben dem ersten Strukturkörper. Der hochohmige Teil überlappt einen Kreismittelpunkt eines imaginären Kreises, der durch die Mittelpunkte der ersten bis dritten Strukturkörper verläuft.
Patent DE-102022201657-A1 (DE)
Title: Tachographensystem für ein Fahrzeug
Inventor: KLAUSMANN MANFRED
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tachographensystem (10) für ein Fahrzeug, mit einem ein Gehäuse (21) und mindestens eine vom Innenraum des Fahrzeugs zugängliche Frontschnittstelle (26) aufweisenden digitalen Fahrtenschreiber (20). Die Erfindung sieht vor, dass das Tachographensystem (10) weiterhin ein Telematikmodul (30) mit in einem Gehäuse (31) integrierten Moduleinheiten aufweist, wobei das Telematikmodul (30) über einen Verbindungsstecker an eine Frontschnittstelle (26) des digitalen Fahrtenschreibers (20) derart angeschlossen ist, dass das Gehäuse (31) des Telematikmoduls (30) zumindest mittelbar mit dem Gehäuse (21) des digitalen Fahrtenschreibers (20) verbunden ist. Als Moduleinheiten des Telematikmoduls (30) sind hierbei zumindest eine Mobilfunkeinheit (32) zur langreichweitigen Datenübertragung per Mobilfunktechnik, eine Satellitennavigationseinheit (33) zur Positionsbestimmung des Fahrzeugs und eine Spannungsversorgungseinheit (34) zur Bereitstellung einer Betriebsspannung für zumindest eine Komponente des Telematikmoduls (30) vorgesehen.
Patent DE-102022203156-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Gasgenerator sowie Aufprallschutzsystem
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (3) für einen Gasgenerator (2) zum Steuern eines Massenstroms eines druckbeaufschlagten Airbaggases aus dem Gasgenerator (2) zum Befüllen eines Airbags eines Kraftfahrzeugs. Dabei umfasst die Ventilanordnung (3) ein Hauptventil (8) mit einem Hauptventilgehäuse (10), das eine fluidisch mit dem Gasgenerator (2) verbindbare Zulaufbohrung (9) sowie eine mit der Zulaufbohrung (9) fluidisch stromabwärts verbundene axiale Durchgangsbohrung (11) aufweist, und mit einem in der Durchgangsbohrung (11) axial verschiebbar angeordneten, zylinderförmigen Hauptventilkolben (12). An einem der Zulaufbohrung (9) zugewandten axialen Endabschnitt der die Durchgangsbohrung (11) umgebenden Gehäuseinnenwand (22) des Hauptventilgehäuses (10) ist eine Ventilsitzfläche (23) für den Hauptventilkolben (12) ausgebildet, um einen Airbaggasstrom von der Zulaufbohrung (9) zu der Durchgangsbohrung (11) in einer ersten Betriebsstellung des Hauptventilkolbens (12) zu sperren, in der eine Lagerfläche (24) des Hauptventilkolbens (12) zumindest teilweise in Kontakt mit der Ventilsitzfläche (23) ist, und in einer zweiten Betriebsstellung des Hauptventilkolbens (12) freizugeben. Erfindungsgemäß ist die Lagerfläche (24) des Hauptventilkolbens (12) an seinem der Zulaufbohrung (9) zugewandten axialen Endabschnitt ausgebildet, wobei dieser axiale Endabschnitt des Hauptventilkolbens (12) sich in Richtung zur Zulaufbohrung (9) hin verjüngt. Weiter betrifft die Erfindung ein Aufprallschutzsystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Ventilanordnung (3).
Patent DE-102022205426-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungselement-Ankopplungsvorrichtung
Inventor: HAAG FLORIAN
IPC: B60T11/16
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungselement-Ankopplungsvorrichtung mit einer ersten Eingangsstangenkomponente (10), welche mittels einer Fahrerbremskraft (Fdriver) aus ihrer ersten Ausgangsstellung in eine Einbremsrichtung (12) zu einem Hauptbremszylinder verstellbar ist, einer zweiten Eingangsstangenkomponente (14), und einem Arretiermechanismus (16), wobei die zweite Eingangsstangenkomponente (14) über den in seinem arretierenden Funktionsmodus vorliegenden Arretiermechanismus (16) derart an der ersten Eingangsstangenkomponente (10) befestigt ist, dass die zweite Eingangsstangenkomponente (14) in die Einbremsrichtung (12) mitverstellbar ist und die Fahrerbremskraft (Fdriver) auf mindestens einen verstellbaren Kolben des Hauptbremszylinders übertragbar ist, während, sofern der Arretiermechanismus (16) in seinem nicht-arretierenden Funktionsmodus vorliegt, die zweite Eingangsstangenkomponente (149 relativ zu der ersten Eingangsstangenkomponente (10) in die Einbremsrichtung (12) verstellbar ist, wobei der Arretiermechanismus (16) derart ausgebildet ist, dass der Arretiermechanismus (16) mittels eines Verstellens der ersten Eingangsstangenkomponente (10) aus ihrer ersten Ausgangsstellung um zumindest einen vorgegebenen ersten Mindestverstellweg aus seinem nicht-arretierenden Funktionsmodus in seinen arretierenden Funktionsmodus überführbar ist.