baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103491-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungskassette mit Folienventil und unelastischem Abstandhalter sowie Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blutbehandlungskassette (1000) mit einem als Hartteil (1) ausgestalteten Kassettenkörper und einer Folie (3), wobei die Folie (3) mit dem Hartteil (1) verbunden ist und das Hartteil (1) zumindest abschnittsweise abdeckt, wobei das Hartteil (1) wenigstens einen Ventilgrund (226) eines Ventils (288) aufweist und wobei das Ventil (288) ausgestaltet ist, um neben einer ersten, geöffneten Stellung des Ventils (288), in welcher der Ventilgrund (226) und ein über diesem angeordneter Abschnitt der Folie (3) einander nicht berühren, bei Aufbringen einer Kraft auf einen Abschnitt der Folie (3) eine zweite, geschlossene Stellung des Ventils (288) einzunehmen, in welcher der Ventilgrund (226) und der Abschnitt der Folie (3) einander berühren.
Patent DE-102014103785-A1 (DE)
Title: Stromerzeugungssteuerungsvorrichtung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KISHIDA TAICHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-03-20
Abstract: Es wird eine Stromerzeugungssteuerungsvorrichtung eines Hybridfahrzeugs bereitgestellt. Ein Hybridfahrzeug 10 weist auf einen Verbrennungsmotor 11 und einen Motor-Generator 12 als Antriebsquellen und weist eine Zwischenfahrzeugabstand-Detektionssteuerungseinrichtung 24, um einen Zwischenfahrzeugabstand zwischen dem Hybridfahrzeug 10 und einem vorausfahrenden Fahrzeug zu detektieren. Ein Stromerzeugungsbetrag wird begrenzt entsprechend dem Zwischenfahrzeugabstand in einem Stromerzeugungsfahrt-Modus, in dem Leistung des Verbrennungsmotors 11 den Motor-Generator 12 antreibt, während sie auf die Antriebsräder übertragen wird. Das Ausgangsdrehmoment eines Verbrennungsmotorantriebsstrangs wird reduziert entsprechend des begrenzten Betrags an Stromerzeugung.
Patent DE-102014107497-A1 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung für Knochenfrakturen
Inventor: HIPP MARKUS
IPC: A61B17/68
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fixierungsvorrichtung für Knochenfrakturen mit wenigstens zwei Spannelementen (1, 1', 1''), wenigstens zwei Befestigungsmitteln (7), sowie wenigstens zwei Hülsenelementen (5). Ein jedes der Spannelemente (1, 1', 1'') hat einen Konturkörper (6) und weist, an in Längsrichtung voneinander beabstandeten Enden, Aufnahmen (2) auf, die Hülsenelemente (5) und/oder Befestigungselemente (7) umschließen, so dass durch eine Verknüpfung mehrerer Spannelemente (1, 1', 1''), Hülsenelemente (5) und/oder Befestigungsmittel (7) diese zu einer Kette oder dergleichen angeordnet werden können. Ein jedes Spannelement (1, 1', 1'') ist spiegelsymmetrisch zur Längsrichtung ausgebildet, wobei sich die Aufnahmen (2) ausgehend von einer gedachten Mittellinie eines jeden Spannelements (1, 1', 1'') in Längsrichtung (L) jeweils nach oben oder unten zur Außenkante des Konturkörpers (6) des Spannelements (1, 1', 1'') in Höhenrichtung (H) erstrecken und an ihrer der gedachten Mittellinie zugewandten Kontaktfläche eine Verzahnung (3) aufweisen, wobei bei der Verbindung einzelner Spannelemente (1, 1', 1'') miteinander diese, durch das miteinander in Eingriff bringen der an den einander zugewandten Kontaktflächen der Aufnahmen (2) ausgebildeten Verzahnung (3), in eine vorbestimmte Winkellage zueinander ausrichtbar sind.
Patent DE-102014108136-A1 (DE)
Title: Laser Triangulationssensor und Messverfahren mit Laser Triangulationssensor
Inventor: HELLMANN CHRISTIAN
IPC: G01C3/24
Filed: 2014-06-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Abstandsmessung eines Werkstücks, insbesondere eine Lasertriangulationsvorrichtung beschrieben. Die Vorrichtung beinhaltet eine Quelle kohärenter Strahlung zur Beleuchtung des Werkstücks entlang einer optischen Achse unter einem ersten Winkel relative zur Oberfläche des Werkstücks, und eine optische Anordnung zur Detektion von durch die Beleuchtung erzeugtem Streulicht, wobei die optische Anordnung das Streulicht unter einem zweiten Winkel relative zur Oberfläche des Werkstücks detektiert und wobei der zweite Winkel vom ersten Winkel abweicht. Die optische Anordnung beinhaltet einen zumindest in einer Dimension ortsauflösenden Detektor zur ortsaufgelösten Detektion des Streulichts und ein Interferometer umfassend zumindest einen beweglich angeordneten Spiegel, der in der optischen Anordnung derart zur Verfügung gestellt ist, um im Strahlengang von zumindest einem Teil des Streulichts zu sein.
Patent DE-102014109102-A1 (DE)
Title: Empfänger, Sende-Empfangs-Gerät und Verfahren zum Empfangen eines Signals
Inventor: ELMAGHRABY AHMED S
IPC: H04B1/30
Filed: 2014-06-30
Abstract: Ein Empfänger (100; 200; 260; 300; 520) für ein Empfangssignal weist einen Separator (104; 240), der ausgebildet ist, um eine Lecksignalkomponente (112) des Empfangssignals (102) zu trennen, und einen Mischer (106; 206), der ausgebildet ist, um das Empfangssignal (102) zu einem Basisbandsignal (114) unter Verwendung eines Lokaloszillatorsignals (116) abwärtszumischen, auf. Eine Hilfsmischschaltung (108) ist ausgebildet, um die Lecksignalkomponente (112) zu einem Kompensationssignal (118) an einer Position der Lecksignalkomponente innerhalb des Basisbandsignals abwärtszumischen. Ein Kompensator (110; 250) ist ausgebildet, um einen Beitrag der Lecksignalkomponente (112) in dem Basisbandsignal (114) unter Verwendung des Kompensationssignals (118) zu reduzieren.
Patent DE-102014109515-A1 (DE)
Title: An ein Wärmeabstrahlelement anzubringende Halbleitervorrichtung
Inventor: FUJITA TOSHIHIRO
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-07-08
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) enthält ein Halbleitermodul (11 bis 18) und ein Presselement (26, 27, 28), das das Halbleitermodul an ein Wärmeabstrahlelement (7) presst. Das Halbleitermodul enthält Wärmeerzeugungselement (56, 57, 61 bis 66, 71 bis 73, 161 bis 164, 171, 172), die durch Erregung Wärme erzeugen, drei oder mehrere leitfähige Elemente (31 bis 41, 501 bis 506, 508, 509, 601 bis 608, 701, 801 bis 808, 901 bis 906), die jeweils an wenigstens einem der Wärmeerzeugungselemente montiert sind, und ein Formteil (20, 21), das integral die Wärmeerzeugungselemente und leitfähigen Elemente formt. Das Halbleitermodul weist einen zur Wärmeabgabe fähigen Bereich auf, in dem ein aufbringender Druck durch das Presselement gleich oder größer als ein vorbestimmter Druck ist. Das leitfähige Element, das an dem Wärmeerzeugungselement montiert ist, das außerhalb des zur Wärmeabgabe fähigen Bereichs angeordnet ist, weist eine solche Form auf, die wenigstens ein Teil des leitfähigen Elements in dem zur Wärmeabgabe fähigen Bereich enthalten ist.
Patent DE-102014112903-A1 (DE)
Title: Seitenabdeckung eines Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: TIEDTKE HENNING
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Seitenabdeckung eines Nutzfahrzeugaufbaus, mit einer Plane (10), die in einer über Rungen abgestützten Dachkonstruktion des Nutzfahrzeugsaufbaus längsverschieblich aufgehängt ist, und mit einem in Höhe eines Ladebodens des Nutzfahrzeugaufbaus fahrzeugfest angeordneten, sich in Längsrichtung (X) des Nutzfahrzeugsaufbaus erstreckenden Profil (20), an dem mindestens ein Längsabschnitt eines unteren Randes (11) der Plane (10) gegenüber vertikalen Zugkräften festlegbar ist, wobei zum Festlegen des unteren Randes (11) der Plane (10) eine Befestigungsvorrichtung (30) an dem unteren Rand (11) der Plane (10) angeordnet ist. Um durch konstruktive Mittel den Zeitaufwand für das im Rahmen des Be- und Entladevorgangs erforderliche Öffnen und Verschließen der Seitenabdeckung des Nutzfahrzeugaufbaus zu verringern, weist die Befestigungsvorrichtung (30) ein Aufnahmeelement (31) und ein an dem Aufnahmeelement (31) drehbar gelagertes Eingriffselement (32) auf, wobei das Eingriffselement (32) bei einer Drehbewegung innerhalb des Profils (20) geführt ist, wobei durch die Drehbewegung des Eingriffselements (32) die Plane (10) in einen gespannten Zustand und in einen ungespannten Zustand überführbar ist.
Patent DE-102014113017-A1 (DE)
Title: Sandkern, Beschichtungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Sandkerns jeweils für die Herstellung von belüfteten Bremsscheiben
Inventor: PIZARRO ILDEFONSO
IPC: B22C9/02
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sandkerns für die Herstellung von belüfteten Bremsscheiben, bei dem zunächst ein Sandkörper mit einer kreis- und scheibenförmigen Grundform und mit Durchbrüchen bereitgestellt wird, wobei die Durchbrüche im Bereich eines Ringes der kreis- und scheibenförmigen Grundform über den Umfang verteilt angeordnet sind. Anschließend erfolgt ein partielles Beschichten des Sandkörpers mit einer flüssigen Schlichte, wobei der Sandkörper im Bereich eines Beschichtungsringes durch ein Flutverfahren mit der flüssigen Schlichte umspült wird, wobei der Beschichtungsring den Ring mit den Durchbrüchen abdeckt, und wobei die Durchbrüche als Strömungskanäle für die flüssige Schlichte dienen. Danach wird die am Sandkörper anhaftende flüssige Schlichte getrocknet. Außerdem betrifft die Erfindung einen Sandkern sowie eine Beschichtungsvorrichtung zur Durchführung des partiellen Beschichtens eines Sandkörpers.
Patent DE-102014114276-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: BLESSING MICHAEL
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-10-01
Abstract: Eine Scheibenbremse, vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit einem Drehhebel, mindestens einer Spindeleinheit (5, 5’) mit mindestens einer Nachstellspindel (6, 6’), und einer Verschleißnachstellvorrichtung mit einer Nachstelleinrichtung, welche mit der Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit dem Drehhebel, über einen Antrieb und mit der mindestens einen Nachstellspindel (6, 6’) über eine Antriebseinheit (13, 113) gekoppelt ist, wobei die Antriebseinheit (13, 113) auf die Nachstellspindel (6, 6’) aufgeschoben ist und über mindestens einen Koppelabschnitt (13h) mit der Nachstellspindel (6, 6’) rotatorisch formschlüssig gekoppelt ist. Die Antriebseinheit (13, 113) ist mit der mindestens einen Nachstellspindel (6, 6’) über mindestens ein Spannfederelement spielfrei rotatorisch formschlüssig gekoppelt.
Patent DE-102014115306-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Wandlerschnittstelle
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H03F13/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Schnittstellenschaltung einen Stromreplikator und einen Empfänger auf. Der Stromreplikator weist Folgendes auf: einen Leistungsanschluss, der mit einem ersten Referenzknoten gekoppelt ist, einen Ausgangsanschluss, der dazu ausgelegt ist, ein Signal auszugeben, das zu einem aus einem Wandler aufgenommenen Signal proportional ist, und einen mit dem Wandler gekoppelten Schnittstellenanschluss. Unter Verwendung eines einzigen Schnittstellenanschlusses ist der Stromreplikator möglicherweise dazu ausgelegt, Leistung für den Wandler bereitzustellen und Ausgangssignale aus dem Wandler aufzunehmen. Der Empfänger weist möglicherweise Folgendes auf: einen ersten Eingangsanschluss, der mit dem Ausgangsanschluss gekoppelt ist, einen zweiten Eingangsanschluss, der mit einem zweiten Referenzknoten gekoppelt ist, und eine Stromwandlerschaltung, die mit dem ersten Eingangsanschluss gekoppelt ist.
Patent DE-102014115321-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mittels einer Ausrichtungsschicht
Inventor: PÖLZL MARTIN
IPC: H01L29/423
Filed: 2014-10-21
Abstract: Erste Trenches (162) erstrecken sich von einer Prozessoberfläche (101a) in eine Halbleiterschicht (100a). Eine Ausrichtungsschicht (210) mit Maskenvertiefungen (211) in einer bezüglich der Prozessoberfläche (101) vertikalen Projektion der ersten Trenches (162) ist auf der Prozessoberfläche (101a) gebildet. Seitenwände (212) der Maskenvertiefungen (211) haben einen kleineren Neigungswinkel (α) bezüglich der Prozessoberfläche (101a) als Seitenwände der ersten Trenches (162). Die Maskenvertiefungen (211) sind mit einem Hilfsmaterial (430) gefüllt. Ein Gatetrench (152) für eine Gatestruktur (150) ist in einem Mesaabschnitt (170) der Halbleiterschicht (101a) zwischen den ersten Trenches (162) gebildet, wobei das Hilfsmaterial als eine Ätzmaske (431) verwendet wird.
Patent DE-102014118753-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: RUDOLF MICHAEL
IPC: G01N21/954
Filed: 2014-12-16
Abstract: Eine Prüfvorrichtung 2 zur Prüfung der Innenfläche 4 eines rotationssymmetrischen Hohlraumes 6 in einem Werkstück 8 weist einen eine Axialrichtung definierenden Messkopf 10 auf, an dem eine Optik 14 angeordnet ist, die mit einem digitalen Bildsensor 16 und einer nachgeordneten Auswertungseinrichtung in Bildübertragungsverbindung steht. Erfindungsgemäß sind Mittel zur Ermittlung einer Oberflächentiefeninformation aus den Ausgangssignalen des digitalen Bildsensors vorgesehen.
Patent DE-102014118768-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem metall-halbleiter-übergang und herstellungsweise dafür
Inventor: KONRATH JENS PETER
IPC: H01L29/40
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements beinhaltet das Bereitstellen eines Wafers (410), der eine erste Halbleiterschicht (1) aufweist, das Bilden einer Kontaktschicht (10’), die ein metallisches chemisches Element umfasst, an der ersten Halbleiterschicht (1) und das Implantieren von Ionen eines ersten chemischen Elements, das ein anderes ist als das metallische chemische Element, in die Kontaktschicht (10’).
Patent DE-102014201674-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Bahn- und/oder Band-förmiges Material
Inventor: SAHR ULRICH
IPC: B65H23/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) für Bahn- und/oder Bandförmiges Material, insbesondere Folien, umfassend mindestens ein horizontales Führungssystem (2) mit einer Vorschubeinheit (3) die wiederum ein vertikales Führungssystem (4) aufweist, welches direkt oder indirekt über einem Arm (5) mit mindestens einem Greifer (6) verbunden ist, wobei ein Fahrweg (8) frei wählbar ist.
Patent DE-102014202240-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen wenigstens einer Batterie, insbesondere einer Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: HENDRIX DANIEL
IPC: H01M10/6554
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen einer Batterie, – mit einer ersten Kühlplatte (2a), welche mit wenigstens einer zweiten Kühlplatte (2b) derart verbunden ist, dass zwischen den Kühlplatten (2a, 2b) wenigstens ein Fluidkanal zum Durchströmen mit einem Kühlmittel ausgebildet ist, – mit wenigstens einer an der ersten Kühlplatte (2a) vorgesehenen Befestigungsvorrichtung (3) zum Anbringen eines Funktionselements (20).
Patent DE-102014202910-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIEGLER MICHAEL
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs. Die Beleuchtungseinrichtung (10) umfasst: – ein Gehäuse (12), in dem mindestens ein Lichtmodul (18) zum Erzeugen mindestens einer Lichtverteilung angeordnet ist, – ein an dem Gehäuse (12) angeordnetes, von außen zugängliches Anschlusselement (42) zur Aufnahme eines Steckerelements (40), über das Leitungen (32; 36) zur Energieversorgung und/oder zum Ansteuern des mindestens einen Lichtmoduls (18) angeschlossen sind, und – ein Steuergerät (26) mit elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen zur Realisierung einer Steuergerätefunktion zum Betreiben des mindestens einen Lichtmoduls (18). Um eine besonders kompakt bauende und leichte Beleuchtungseinrichtung (10) zu realisieren, sind elektronische und/oder elektrische Bauteile zur Realisierung zumindest eines Teils der Steuergerätefunktion in dem Steckerelement (40) integriert.
Patent DE-102014206114-A1 (DE)
Title: Gehäuse eines Radialgebläses
Inventor: RENDEL MICHAEL
IPC: F04D29/66
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) eines Radialgebläses zum Einsatz in einer Klimaanlage, mit einem drehbar gelagerten Lüfterrad, mit einer in axialer Richtung des Lüfterrades angeordneten Einlassöffnung und einer in radialer Richtung des Lüfterrades angeordneten Auslassöffnung (4), wobei der Auslassöffnung (4) in Strömungsrichtung (6) ein sich aufweitender Diffusor (5) nachgeordnet ist und das Lüfterrad in einem Innenvolumen (2) des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei an zumindest einer das Innenvolumen (2) begrenzenden Gehäusewandung (3) ein aus mehreren Öffnungen (9, 16, 17, 20, 24, 25) gebildeter Übertrittsbereich (8, 14, 15, 19, 23) ausgebildet ist und zumindest eine Kammer (7, 13, 18, 22, 27) außen am Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei die Kammer (7, 13, 18, 22, 27) den Übertrittsbereich (8, 14, 15, 19, 23) vollständig überdeckt und über den Übertrittsbereich (8, 14, 15, 19, 23) fluidisch mit dem Innenvolumen (2) des Gehäuses (1) verbunden ist.
Patent DE-102014208445-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung der Bipolarplatte
Inventor: STEWARD IAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle (100), wobei die Bipolarplatte (10) einen Grundkörper (12) und auf dem Grundkörper (12) ein Dichtungsmaterial (16) aufweist. Kennzeichnend ist vorgesehen, dass der Grundkörper (12) in einem äußeren Randbereich (18) wenigstens eine Randerhöhung (20) ausbildet, und die Bipolarplatte (10) auf dem Maximum (15) der wenigstens einen Randerhöhung (20) ein elektrisch isolierendes Material (24) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennstoffzelle (100) mit einer erfindungsgemäßen Bipolarplatte (10) und ein Verfahren zur Herstellung der Bipolarplatte (10).
Patent DE-102014208796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines elektronischen Kraftfahrzeugbremssystems
Inventor: KERBER HENNING
IPC: B60T8/78
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines elektronischen Kraftfahrzeugbremssystems, welches zumindest die Funktion einer Schlupfregelung umfasst, bei dem radindividuell als Kriterium für die Initiierung eines Regeleingriffes bewertete Raddynamikinformationen verwendet werden und mit Regelschwellen für eine Druckabbauphase, eine Druckhaltephase und eine Druckaufbauphase zur Erzeugung entsprechender Bremsmomente mittels eines Fahrzeugbremssystems verglichen werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass aus einer durch einen Regeleingriff bewirkten Druckänderung an einem Fahrzeugrad die erwartete Beschleunigungsänderung an diesem Rad berechnet wird, aus gemessenen Radgeschwindigkeiten als Raddynamikinformation die von der Druckänderung bewirkte tatsächliche Beschleunigungsänderung an dem Fahrzeugrad bestimmt wird, und bei einer Abweichung der tatsächlichen Beschleunigungsänderung von der erwarteten Beschleunigungsänderung um ein definiertes Maß das Regelverhalten der Schlupfregelung derart angepasst wird, dass die Abweichung minimal wird.
Patent DE-102014210616-A1 (DE)
Title: Erhitzungsverfahren zum Erhitzen von Gütern, insbesondere Lebensmitteln, sowie eine Erhitzungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEUMAERKER HARALD
IPC: A23L5/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Offenbart wird eine Erhitzungsvorrichtung und ein Erhitzungsverfahren zum Erhitzen von Gütern, insbesondere Lebensmitteln, wobei eine Wanne ein erhitztes Fluid aufnimmt und der zu erhitzende Gegenstand von einem Behältnis aufgenommen wird, das in der Wanne angeordnet wird und mindestens zwei Öffnungen aufweist, durch welche es von einem in der Wanne befindlichen erhitzten Fluid durchströmt werden kann. Dabei ist zumindest ein Körper im Bereich der Öffnung angeordnet und es wird mittels einer Bewegungseinrichtung eine Relativbewegung zwischen Behälter und Fluid erzeugt, wobei der Körper so beschaffen ist, dass im Inneren des Behältnisses eine turbulente Fluidströmung erzeugt wird.
Patent DE-102014211923-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Statorverschaltungsanordnung
Inventor: SCHÄFLEIN ALEXANDER
IPC: H02K3/50
Filed: 2014-06-23
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (10) mit einem Rotor (14) und mit einem Stator (16) beschrieben, wobei der Stator (16) ein an einem Statorträger (24) festgelegtes ringförmiges Statorblechpaket (20) mit einem Statorjoch (30) und mit davon abstehenden Statorzähnen (32) umfasst, an welchen Spulen (36) mit Spulenenden (36a, b) angeordnet sind. Der Stator (16) umfasst weiter eine zu den Spulen (36) benachbarte Verschaltungsanordnung (38) mit einem ringförmigen Trägerelement (56) und mit daran gegenseitig isoliert angeordneten und mit den Spulenenden (36a, b) verschalteten Verbindungsleitern (52a–c). Es wird vorgeschlagen, das Trägerelement (56) am Statorträger (24) oder an einem mit dem Statorträger (24) verbundenem Gehäuse (29) radial abgestützt anzuordnen.
Patent DE-102014212212-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (1) und eine Düsennadel (2), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (3) in einer Hochdruckbohrung (4) des Düsenkörpers (1) hubbeweglich aufgenommen und in Richtung eines Dichtsitzes (5) von der Federkraft einer Düsenfeder (6) beaufschlagt ist, ferner umfassend einen Aktor (7), der über eine Kopplungseinrichtung (8) mit der Düsennadel (2) hydraulisch koppelbar ist, wobei die Kopplungseinrichtung (8) einen in einer Kopplerplatte (9) hubbeweglich aufgenommenen Kopplerkolben (10) zur Begrenzung eines aktorseitigen ersten Kopplerraums (11) aufweist, der mit einem düsennadelseitigen zweiten Kopplerraum (12) verbunden ist, und wobei der Kopplerkolben (10) über einen Druckstift (13), der durch wenigstens eine Zwischenplatte (14, 15) geführt ist, mit dem Aktor (7) wirkverbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Druckstift (13) bereichsweise von wenigstens einer Dichthülse (16, 17) umgeben, die in Richtung einer Zwischenplatte (14, 15), durch die der Druckstift (13) geführt ist, von der Federkraft einer Dichthülsenfeder (18) beaufschlagt ist.
Patent DE-102014212645-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbare Kaffeemaschine mit Brühwassertemperaturregelung
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch betreibbare Kaffeemaschine mit einem Heißwasserpfad (1) und einem Kaltwasserpfad (2), die sich in einer Zusammenführung (3) so vereinigen, dass aus dem Heißwasserpfad (1) abgeführtes, erhitztes Wasser (HW) und aus dem Kaltwasserpfad (2) abgeführtes, nicht erhitztes Wasser (KW) in der Zusammenführung (3) und/oder stromabwärts derselben vermischbar (4) sind, einer Temperaturerfassungseinheit (5), die so positioniert ist, dass mit ihr die Temperatur (T-HKW) des vermischten Wassers (HKW) erfassbar ist, und einer Steuereinheit (6), mit der unter Heranziehen der von der Temperaturerfassungseinheit (5) erfassten Temperatur (T-HKW) das Mischverhältnis zwischen erhitztem Wasser (HW) und nicht erhitztem Wasser (KW) im vermischten Wasser (HKW) einstellbar ist.
Patent DE-102014212738-A1 (DE)
Title: Hohlwellenabschlussschraube, Wellenanordnung und Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: SPITZENBERG NICO
IPC: F16D1/06
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hohlwellenabschlussschraube, umfassend – einen einerseits endständigen, hohlzylindrischen Gewindeabschnitt (201), der ein Gewinde zur verschraubungstechnischen Verbindung mit einer Hohlwelle (10) trägt, – einen andererseits endständigen Ringkragen (203) mit einer Radialnut (205) in seiner dem Gewindeabschnitt (201) zugewandten Kragenfläche und – einen zwischen dem Gewindeabschnitt (201) und dem Ringkragen (203) angeordneten Zwischenabschnitt (202), wobei die hohlen Innenräume der drei vorgenannten Abschnitte (201, 202, 203) eine axiale Durchgangsöffnung bilden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Zwischenabschnitt (202) eine Radialbohrung (204) aufweist, welche die zentrale Durchgangsöffnung strömungstechnisch mit der Radialnut (205) verbindet.