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Patent DE-102016218113-A1 (DE)
Title: Bedarfsorientierter Einsatz von Transportfahrzeugen im öffentlichen Personenverkehr
Inventor: GRÄBNER OLIVER
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen von bedarfsgerechten Transportkapazitäten im öffentlichen Personenverkehr beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine Anzahl (FZ) von Personen (P), welche an den Haltestellen (H1, H2) einer Verkehrslinie auf ein Transportfahrzeug (TF1, TF2) warten, ermittelt. Weiterhin wird der Umfang der zur Verfügung zu stellenden Transportkapazität in Abhängigkeit von der Anzahl (FZ) der wartenden Personen (P) ermittelt. Zusätzlich wird die Fahrtroute eines Transportfahrzeugs (TF1, TF2) in Abhängigkeit davon, an welcher Haltestelle (H1, H2) Personen auf (P) ein Transportfahrzeug (TF1, TF2) warten, ermittelt. Schließlich wird die ermittelte Fahrtroute (FR) mit einem oder mehreren die ermittelte Transportkapazität umfassenden Transportfahrzeugen (TF1, TF2) abgefahren. Überdies wird ein öffentliches Verkehrssystem (10) beschrieben.
Patent DE-102016221658-A1 (DE)
Title: Streustrahlungskompensation für ein bildgebendes medizinisches Gerät
Inventor: BAUER SEBASTIAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines bildgebenden medizinischen Gerätes (1), mit Erzeugen einer Primärröntgenstrahlung (6) durch eine erste Strahlungsquelle (2); Bestrahlen eines Objektes (9) mit der Primärröntgenstrahlung (6); erstes Erfassen einer Intensitätsverteilung (17) einer Röntgenstrahlung durch einen der ersten Strahlungsquelle (2) zugeordneten ersten Röntgendetektor (3), wobei die erfasste Intensitätsverteilung (17) durch einen durch das Objekt transmittierten Anteil (10) der Primärröntgenstrahlung (6) sowie eine durch eine Streuung der Primärröntgenstrahlung (6) an dem Objekt (9) erzeugte Streustrahlung (11) bestimmt ist; zweites Erfassen einer Streustrahlungsverteilung (14) der an dem Objekt (9) erzeugten Streustrahlung (11) durch einen zweiten Röntgendetektor (5); Abschätzen einer räumlichen Verteilung (15) für den durch den ersten Röntgendetektor (3) erfassten Anteil der Streustrahlung (11) anhand der durch den zweiten Röntgendetektor (3) erfassten Streustrahlungsverteilung (14) ; sowie Ermitteln einer Intensitätsverteilung (18) des durch den ersten Röntgendetektor (3) erfassten Anteils (10) der transmittierten Primärröntgenstrahlung (6) aus der durch den ersten Röntgendetektor (3) erfassten Intensitätsverteilung (17) in Abhängigkeit der abgeschätzten räumlichen Verteilung (15), um die Qualität von Bilddaten zu verbessern.
Patent DE-102016223684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zutrittskontrolle einer Personengruppe mittels mehreren Lesegeräten und mehreren Token
Inventor: SCHOLZE STEFFEN
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zutrittskontrolle einer Personengruppe mittels mehrerer Lesegeräte und mehrerer Token,wobei das Verfahren zur Zutrittskontrolle ein Authentifizieren eines der Token durch eines der Lesegeräte umfasst, wobei das Lesegerät mit dem Token gepaart ist, wobei das Authentifizieren die folgenden Schritte umfasst:Erkennen durch das Lesegerät, dass sich der Token in einer Drahtloskommunikationsreichweite des Lesegeräts befindet,Senden der Identifikationsnummer des Lesegeräts und eines ersten Werts von dem Lesegerät an den Token, wobei der erste Wert eine Zufallszahl umfasst,Identifizieren des Lesegeräts durch den Token anhand eines Vergleichs der an den Token gesendeten Identifikationsnummer des Lesegeräts mit den in dem nicht-volatilen, internen Speicher des Tokens gespeicherten Identifikationsnummern der Lesegeräte mit denen der Token gepaart ist,Generieren eines Rückgabewerts durch den Token wobei der Rückgabewerts den ersten Wert verschlüsselt umfasst,Senden des Rückgabewerts von dem Token an das Lesegerät,Identifizieren des Tokens durch das Lesegerät anhand des Rückgabewerts durch den Prozessor des Lesegeräts,Ansteuern eines Verriegelungsmittels durch das Lesegerät.
Patent DE-102016226328-A1 (DE)
Title: Gasverteilerplatte für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: EIFERT ALEXANDER
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasverteilerplatte für eine Brennstoffzelle, umfassend eine erste Verteilstruktur zur Verteilung eines Brennstoffs an eine erste Elektrode und eine zweite Verteilstruktur (60) zur Verteilung eines Oxidationsmittels an eine zweite Elektrode. Dabei ist in mindestens einer der Verteilstrukturen (60) mindestens ein Drahtelement (80) vorgesehen. Die Erfindung betrifft auch eine Brennstoffzelle, die mindestens eine Membran-Elektrodeneinheit mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, welche voneinander durch eine Membran getrennt sind, und mindestens eine erfindungsgemäße Gasverteilerplatte umfasst.
Patent DE-102017004188-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Münzen
Inventor: BOGA JEAN-MICHEL
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Präsentation von einer oder von mehreren Münzen (10) mindestens aufweisend ein Aufnahmeteil (1) für eine in oder auf dem Aufnahmeteil (1) angeordnete oder anzuordnende Einlage (3), mit wenigstens einer offenen Münzaufnahme (4), wobei die Münzaufnahme (4) zu dem Aufnahmeteil (1) hin eine weitere Öffnung (5) aufweist, deren Umfang kleiner ist als der der Münze (10) in der Münzaufnahme (4), wobei zwischen dem Aufnahmeteil (1) und der Einlage (3) ein Hohlraum (6) besteht, der mindestens ein Leuchtmittel (7) enthält und um die Münzaufnahme (4) herum Lichtdurchtrittsöffnungen (9) angeordnet sind und/oder die wenigstens eine Münze (10) einen lichtdurchlässigen Bereich (11) aufweist.
Patent DE-102017100612-A1 (DE)
Title: Batterieträger mit Abstandshülse
Inventor: OLFERMANN THOMAS
IPC: H01M50/244
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterieträger 1 zur Anordnung an einem Elektrokraftfahrzeug, wobei der Batterieträger 1 zur Aufnahme mindestens einer Batterie geeignet ist und eine Wanne 3 mit einem Boden 2 aufweist sowie einen die Wanne 3 verschließenden Deckel 4, wobei zwischen Deckel 4 und Boden 2 mindestens eine von einem Schraubbolzen 7 durchgriffene Abstandshülse 8 angeordnet ist, welcher sich dadurch auszeichnet, dass die Abstandshülse 8 mit dem Boden 2 stoffschlüssig gekoppelt ist und/oder dass zwischen Abstandshülse 8 und Boden 2 und/oder zwischen Schraubbolzen 7 und Boden 2 eine Dichtung 16 eingegliedert ist.
Patent DE-102017100915-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit und Fahrzeug mit Brennstoffzelleneinheit
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-01-18
Abstract: Eine Brennstoffzelleneinheit (100) umfasst eine Brennstoffzelle (210) und einen Wandler (310). Die Brennstoffzelle (210) hat Einzelzellen (220), die in einer vorgegebenen Richtung gestapelt sind. Der Wandler (310) hat eine Mehrzahl von Kombinationen bestehend aus einer Drosselspule, die elektrisch mit der Brennstoffzelle (210) verbunden ist, und einem Leistungsmodul, das elektrisch mit der Drosselspule verbunden ist. Zumindest eine Richtung, in welche erste Drosselspulen von den Drosselspulen angeordnet sind, oder eine Richtung, in welche erste Leistungsmodule der Leistungsmodule angeordnet sind, ist parallel zu einer Stapelrichtung der Einzelzellen (220).
Patent DE-102017102712-A1 (DE)
Title: Dezentrale Datenspeicherung
Inventor: BRAND DANIEL
IPC: H04W84/18
Filed: 2017-02-10
Abstract: Verfahren zur Speicherung von vorzugsweise besonders schutzwürdigenden Daten, z.B. sicherheitsrelevanten oder personenbezogenen Daten, in einem Netzwerk, insbesondere einem Außenleuchtennetzwerk, wobei das Netzwerk eine Mehrzahl von jeweils einer insbesondere als Außenleuchte ausgebildeten Leuchte zugehörigen, dezentralen EDV-Einheiten aufweist, die jeweils Mittel zur Kommunikation aufweisen, wobei zumindest einem Teil der EDV-Einheiten jeweils wenigstens eine Sensoranordnung zugeordnet ist und die Sensoranordnung einer ersten EDV-Einheit Daten erfasst, wobei ein Datensatz (1), der die von der Sensoranordnung einer ersten EDV-Einheit erfassten Daten umfasst oder aus diesen Daten erzeugt wurde, auf mehreren der dezentralen EDV-Einheiten (2, 12, 3, 13, 4, 14, 5, 15, 6, 7, 8, 9, 10, 11) verteilt gespeichert sowie nach der Verteilung auf der ersten EDV-Einheit (5) zumindest teilweise gelöscht wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Leuchte und ein Netzwerk solcher Leuchten.
Patent DE-102017105712-A1 (DE)
Title: Transistorbauelement
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H03K17/567
Filed: 2017-03-16
Abstract: Transistorbauelemente werden beschrieben, umfassend einen Bipolartransistor (10) und einen Unipolartransistor (11). Der Bipolartransistor kann eine um mindestens 1 V höhere Schwellenspannung als der Unipolartransistor aufweisen.
Patent DE-102017106167-A1 (DE)
Title: Sockel und Verfahren zum Aufstellen dieses Sockels
IPC: B65D5/52
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sockel mit zwei einander gegenüber liegenden ersten Seitenwänden und zwei die ersten Seitenwände verbindenden, einander gegenüber liegenden zweiten Seitenwänden, wobei die ersten und die zweiten Seitenwände jeweils Seitenunterkanten aufweisen, auf deren Höhe sich eine Sockelbodenfläche des Sockels erstreckt, die ersten und die zweiten Seitenwände jeweils Seitenoberkanten aufweisen, auf deren Höhe sich eine Sockelauflagefläche des Sockels erstreckt, in einem zwischen den ersten und zweiten Seitenwänden ausgebildeten Sockelinnenraum wenigstens zwei, Rilllinien aufweisende, sich von der Sockelbodenfläche bis zu der Sockelauflagefläche erstreckende Standelemente vorgesehen sind, die Standelemente jeweils einen ersten Verbindungsfalzabschnitt aufweisen, der flächig mit einer der ersten Seitenwände verbunden ist und zumindest ausgehend von den Seitenoberkanten der ersten Seitenwände Sockeldeckelabschnitte in die Sockelauflagefläche ragen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Aufstellen eines solchen Sockels. Um einen Sockel bereitzustellen, welcher besonders formstabil ausgebildet ist, eine hohe Tragfähigkeit und eine funktionale Auflagefläche aufweist sowie kostengünstig herstellbar ist, wird erfindungsgemäß ein Sockel der oben genannten Gattung vorgeschlagen, bei dem die Standelemente jeweils einen zweiten Verbindungsfalzabschnitt aufweisen, der flächig mit einer Unterseite von jeweils einem der Sockeldeckelabschnitte verbunden ist. Für ein einfaches Aufstellen eines solchen Sockels wird weiter vorgeschlagen, durch mittige Faltung der zweiten Seitenwände ausgebildete Seitenwandhälften an der Rilllinie zwischen den Seitenwandhälften in Richtung Sockelmitte zusammenzudrücken und/oder durch die ersten Seitenwände von der Sockelmitte nach außen zu ziehen, bis die zweiten Seitenwände gerade Flächen bilden, wobei die Standelemente, die jeweils einen zweiten Verbindungsfalzabschnitt aufweisen, der flächig mit einer Unterseite von jeweils einem der Sockeldeckelabschnitte verbunden ist, durch ein Bewegen und/oder Falten der Sockeldeckelabschnitte der ersten Seitenwände in Richtung der Sockelauflagefläche unter Ausbildung von rechten Winkeln zwischen dem ersten Verbindungsfalzabschnitt und einem an den ersten Verbindungsfalzabschnitt angrenzenden ersten Verbindungssteg des jeweiligen Standelementes, zwischen dem ersten Verbindungssteg und einem an den ersten Verbindungssteg angrenzenden zweiten Verbindungssteg des jeweiligen Standelementes, zwischen dem zweiten Verbindungssteg und dem an den zweiten Verbindungssteg angrenzenden zweiten Verbindungsfalzabschnitt des jeweiligen Standelementes aufgefaltet werden.
Patent DE-102017108669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Transport von Werkstücken
Inventor: SIEGLE EDUARD
IPC: B21D43/24
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transfervorrichtung (22) für den Transport von Werkstücken, umfassend eine Trägerkonstruktion (24) mit einer Werkstückaufnahme (37), die an der Trägerkonstruktion (24) verfahrbar aufgehängt ist und mindestens einen Antrieb zur Bewegung der Werkstückaufnahme (37), der eine pneumatische Einrichtung zum Betrieb, zur Unterstützung und/oder zur Entlastung des Antriebs umfasst, welche pneumatische Einrichtung einen Druckluftbehälter (44) zur Aufnahme eines Druckluftvorrats umfasst. Erfindungsgemäß ist der Druckluftbehälter (44) in die Trägerkonstruktion (24) integriert.
Patent DE-102017109297-A1 (DE)
Title: Relaisschaltkastenanordnung
Inventor: SOE KYAW KYAW
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-05-01
Abstract: Ein elektrisches System (200) für ein Motorfahrzeug wird bereitgestellt. Das elektrische System weist auf: eine elektronische Steuereinheit bzw. ECU (6, 8a, 8b) des Fahrzeugs, wobei die ECU (6, 8a, 8b) zur Steuerung des Betriebs einer oder mehrerer Systeme des Fahrzeugs konfiguriert ist; einen gemultiplexten Datenbus (10), der kommunikativ mit der ECU (6, 8a, 8b) gekoppelt ist und zur Übertragung gemultiplexter Steuersignale an die ECU (6, 8a, 8b) und von der ECU (6, 8a, 8b) konfiguriert ist; und einer Relaisschaltkastenanordnung (100) für das Motorfahrzeug. Die Relaisschaltkastenanordnung (100) für das Motorfahrzeug weist auf: ein oder mehrere Relais (106a–c) und eine Steuerung (104), die kommunikativ mit dem gemultiplexten Datenbus (10) verbunden ist. Die Steuerung (104) ist dahingehend konfiguriert: Dekodierung der gemultiplexten Steuersignale von der ECU (6, 8a, 8b), um ein oder mehrere dekodierte Steuersignale zu generieren; und Steuerung des Betriebs der ein oder mehreren Relais (106a–c) entsprechend dem dekodierten Steuersignal. Weiterhin werden ein Verfahren zur Nachrüstung einer Relaisschaltkastenanordnung (100) für ein Motorfahrzeug und ein Verfahren zur Aufrüstung einer Relaisschaltkastenanordnung (100) für ein Motorfahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102017110942-A1 (DE)
Title: Feststellbremsanlage für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: OHLIG BENEDIKT
IPC: B60T1/06
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellbremsanlage für ein Kraftfahrzeug, welche einen Antriebsstrang (500; 500.1; 500.2; 500.3) nutzt. Die Erfindung betrifft ferner einen Antriebsstrang (500; 500.1; 500.2; 500.3) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein mit einer Antriebsmaschine (300) triebmäßig koppelbares Schaltgetriebe (200) und ein mit einer Abtriebswelle (210) des Schaltgetriebes (200) wirkverbundenes Differentialgetriebe (100; 100.1; 100.2; 100.3), wobei das Differentialgetriebe (100; 100.1; 100.2; 100.3) ein Getriebegehäuse (G), einen Getriebeeingang (1), zwei Getriebeausgangswellen (2, 3) und ein Umlaufrädergetriebe (UG) aufweist. Der Getriebeeingang (1) ist mit der Abtriebswelle (210) des Schaltgetriebes (200) wirkverbunden und die Getriebeausgangswellen (2, 3) sind jeweils mit einem Fahrzeugrad (60, 70) triebverbindbar. Bei dem Antriebsstrang (500; 500.1; 500.2; 500.3) sind wenigstens zwei Bremselemente (BE1, BE2) für eine Feststellbremse vorgesehen, von denen ein erstes Bremselement (BE1) zum Feststellen einer der Getriebeausgangswellen (2, 3) des Differentialgetriebes (100; 100.1; 100.2; 100.3) und ein zweites Bremselement (BE2) zum Feststellen des Getriebeeingangs (1) des Differentialgetriebes (100; 100.1; 100.2; 100.3) dienen. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Feststellbremsanlage sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017114834-A1 (DE)
Title: Aerosolisierte Medikation von beatmeten Patienten bei minimiertem Totvolumen
Inventor: KERN STEFAN
IPC: A61M11/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Kopplungsteil mit integriertem Aerosolerzeuger zur Verwendung in einem Beatmungskreislauf, umfassend einen Hohlraum (V) umschließendes Gehäuse (10), mit einer ersten Öffnung an einem ersten Ende, welches zum mittelbaren oder unmittelbaren Anschluss an einem Beatmungsgerät vorbereitet ist, einer zweiten Öffnung an einem zweiten Ende, welches zum mittelbaren oder unmittelbaren Anschluss an eine Patientenleitung oder ein Indoor Trachealtubus geeignet ist, wobei in einer Seite des Gehäuses ein Aerosolerzeuger (20) integriert ist, der zur Abgabe einer aerosolisierten Flüssigkeit, insbesondere eines Medikamentes, geeignet ist.
Patent DE-102017116871-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: PACHIAPPAN RAMAMOORTHY
IPC: F16D23/12
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, insbesondere Doppelkupplungseinrichtung für einen Traktor, umfassend ein Gehäuse (10), mindestens einen Betätigungshebel (20) zum Betätigen der Kupplungseinrichtung, mindestens einen im Gehäuse (10) gelagerten Stift (30) zur Ausbildung einer Rotationsachse (21) des Betätigungshebels (20), und mindestens eine Federeinrichtung (100) zur Kraftbeaufschlagung des Betätigungshebels (20) in eine Schwenkrichtung, wobei die Federeinrichtung (100) auf dem Stift (30) gelagert ist und der jeweilige Stift (30) endseitig angeordnete Absätze (60,70) aufweist, die der Aufnahme der Federeinrichtung (100) dienen, und wobei die Absätze (60,70) in Richtung auf den zentralen Bereich (80) des Stiftes (100) durch jeweils eine Anlagefläche (61,71) begrenzt sind, an der die Federeinrichtung (100) zumindest dann zur Anlage gelangt, wenn der Stift (30) entlang seiner Längsachse (31) verschoben wird.Mit der hier vorgeschlagenen Kupplungseinrichtung ist eine axiale Fixierung des Stiftes mit einem sehr geringen Aufwand hinsichtlich der einzusetzenden Bauelemente bzw. des einzusetzenden Materials und der Montage realisiert. Insbesondere werden keine zusätzlichen Verschlusshülsen oder Sicherungsstifte benötigt.
Patent DE-102017117196-A1 (DE)
Title: Flächentemperierelement
Inventor: SIEBERER JOSEF
IPC: F24D3/12
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ein Flächentemperiermodul umfasst ein mäanderförmig angeordnetes Temperierelement (6), dessen Anschlüsse randseitig ins Freie ragen, wobei das Temperierelement (6) in eine Nut (4) in einem Plattenelement (3) aus einem Holzwerkstoff eingelegt und die Nut (4) mit einem Wärmeleitwerkstoff (9) gefüllt ist.
Patent DE-102017117991-A1 (DE)
Title: Analysesystem
Inventor: TSUZUKI TOSHIYUKI
IPC: G07C3/14
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein Analysesystem (1) umfasst Detektoren (112b, 114c, 114d, 115b, 116, 117, 118c), die an einer Vorrichtung bereitgestellt sind, erste Analyseeinrichtungen (21–23), die jeweils konfiguriert sind zum Erzeugen von verarbeiteten Daten mittels Durchführung einer vorbestimmten Verarbeitung auf Detektionsinformationen von jedem der Detektoren (112b, 114c, 114d, 115b, 116, 117, 118c) und zum Bewerten eines zu bewertenden Objekts basierend auf den Detektionsinformationen von jedem der Detektoren (112b, 114c, 114d, 115b, 116, 117, 118c) und einem Bewertungsmuster, und eine zweite Analyseeinrichtung (50), die konfiguriert ist zum Aktualisieren des Bewertungsmusters basierend auf den verarbeiteten Daten, die durch jede der ersten Analyseeinrichtungen (21–23) erzeugt werden.
Patent DE-102017126778-A1 (DE)
Title: In ein Fahrzeug integrierte Greifhilfe
Inventor: BARRERA MUNOZ DARIO JESUS
IPC: B60R7/08
Filed: 2017-11-14
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet Verkleidungstafeln, die einen Gepäckraum definieren. Mindestens eine Verkleidungstafelwand weist einen eingebuchteten Abschnitt auf, der eine Vertiefung definiert. Eine Greifhilfe ist in einer verstauten Auslegung in der Vertiefung angeordnet und ist auf Wunsch aus der Vertiefung herausnehmbar.
Patent DE-102017128547-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug und dessen Verwendung
Inventor: WEBER MAXIMILLIAN
IPC: B60R19/48
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil (22) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug. Das Verkleidungsteil (22) weist einen ersten Anbringungsbereich (28) auf, der dazu ausgebildet ist, das Verkleidungsteil (22) lösbar an dem Kraftfahrzeug in einer Gebrauchslage anzubringen. Das Verkleidungsteil (22) weist einen zweiten Anbringungsbereich (30) auf, der separat zum ersten Anbringungsbereich (28) vorgesehen und dazu ausgebildet ist, das Verkleidungsteil (22) lösbar an dem Kraftfahrzeug zum temporären Sichern des Verkleidungsteils (22) außerhalb der Gebrauchslage anzubringen. Das Verkleidungsteil (22) ermöglicht eine große Gestaltungsfreiheit und eine einfache Handhabung hinsichtlich der Erlangung der Zugänglichkeit zu einem Funktionsbauteil des Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017129078-A1 (DE)
Title: Airbag mit seitenkammern
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/233
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein Airbag beinhaltet eine mittlere Kammer, die eine vordere Platte und eine erste und zweite Seitenplatte aufweist, die voneinander beabstandet sind und sich von der vorderen Platte erstrecken. Der Airbag beinhaltet eine erste Seitenkammer, die an der ersten Seitenplatte befestigt ist, und eine zweite Seitenkammer, die an der zweiten Seitenplatte befestigt ist, und eine Verteilerkammer, die von der vorderen Platte beabstandet ist und an der mittleren Kammer und der ersten und zweiten Seitenkammer befestigt ist und damit in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102017129429-A1 (DE)
Title: Schneckengetriebe
Inventor: ERHARDT HERBERT
IPC: F16C19/06
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneckengetriebe umfassend eine Schneckenwelle (15) mit einer Schnecke (16) und ein Schneckenrad (17), das mit der Schnecke (16) in Eingriff steht, wobei die Schneckenwelle (15) durch mindestens ein Wälzlager (2) in einem Gehäuse (3) gelagert ist, wobei das Wälzlager (2) im Gehäuse (3) in radiale Richtung (r) elastisch verschieblich angeordnet ist. Um verbessert Bauteiltoleranzen und Verschleiß ausgleichen zu können, die insbesondere in einem Lenkgetriebe auftreten, sieht die Erfindung vor, dass das Wälzlager (2) im Gehäuse (3) zusätzlich in axiale Richtung (a) elastisch verschieblich angeordnet ist, wobei das Wälzlager (2) relativ zum Gehäuse (3) sowohl in radiale (r) als auch in axiale Richtung (a) vorgespannt angeordnet ist.
Patent DE-102017129739-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Antriebsstrang und Kraftfahrzeug
Inventor: JANSSEN PETER
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-12-13
Abstract: Elektromotorischer Antriebsstrang, – mit einem ersten Elektromotor (EM1), – mit einem zweiten Elektromotor (EM2), – mit einem ersten Planetenradsatz (PGS1), – mit einem zweiten Planetenradsatz (PGS2), – mit einer ersten Seitenwelle (W1), die zum Antrieb eines ersten Fahrzeugrads (R1) eingerichtet ist – mit einer zweiten Seitenwelle (W2), die zum Antrieb eines zweiten Fahrzeugrads (R2) eingerichtet ist, – mit einem ersten Stirnrad (SR1) und – mit einem zweiten Stirnrad, – wobei der erste Planetenradsatz (PGS1) und das erste Stirnrad (SR1) zum Übertragen einer Antriebsleistung von dem ersten Elektromotor (EM1) zur ersten Seitenwelle (W1) eingerichtet sind und – wobei der zweite Planetenradsatz (PGS2) und das zweite Stirnrad (SR2) zum Übertragen einer Antriebsleistung von dem zweiten Elektromotor (EM2) zur zweiten Seitenwelle (W2) eingerichtet sind.
Patent DE-102017203437-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fehlerisolierung in einem elektrischen Servolenkungssystem
Inventor: LIN WEN-CHIAO
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Eingrenzen eines Fehlers in einem elektrischen Servolenkungssystem beinhaltet das Berechnen eines Wertes für Fehlersignaturkomponenten. Jeder der berechneten Werte der Fehlersignaturkomponenten wird mit einem jeweiligen Schwellwert verglichen, um festzustellen, ob einer der berechneten Werte der Fehlersignaturkomponenten seinen jeweiligen Schwellwert übersteigt. Wenn mindestens einer der berechneten Werte der Vielzahl von Fehlersignaturkomponenten ihren jeweiligen Schwellwert übersteigen, werden die vorstehenden Schwellenvergleichsergebnisse mit einer Fehlertabelle verglichen, die vorberechneten Schwellenvergleichsergebnisse vordefinierten Fehlern zuordnet, um zu festzustellen, ob die vorstehenden Schwellenvergleichsergebnisse einem vordefinierten Fehler entsprechen. Auf der Grundlage der Vergleichsergebnisse der Fehlertabelle wird automatisch eine Steuerungsaktion ausgeführt, um einen vordefinierten Fehler oder einen unbekannten Fehler im elektrischen Servolenkungssystem anzuzeigen.