baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022105494-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkrad mit einem gassack
Inventor: Ohnishi nobuyuki
IPC: B60R21/231
Filed: 2022-03-09
Abstract: Bei einem Fahrzeuglenkrad mit einem an einer 12-Uhr-Position (22) abgeflachten oder unterbrochenen Lenkradkranz (20) und einem Gassack (18), der in einem Gassackmodul (12) aufgenommen ist, das eine Austrittsöffnung (16) an einer Oberseite des Fahrzeuglenkrads (10) aufweist, umfasst der Gassack (18) eine Hauptkammer (26) sowie eine Unterstützungskammer (30, 32), die an einem ersten Längsende (33) des Gassacks (18) angeordnet ist. An einem freien Längsende (40) der Unterstützungskammer (30, 32) setzen zwei Fangbänder (38) an, die beidseits einer Lenkradnabe (14) zu einem zweiten Längsende (34) des Gassacks (18) verlaufen, das dem ersten Längsende (33) entgegengesetzt ist, und dort befestigt sind. Im Bereich eines Übergangs der Unterstützungskammer (30, 32) zur Hauptkammer (26) ist eine Knickstelle (36) angeordnet, an der die Unterstützungskammer (30, 32) bezüglich der Hauptkammer (26) im befüllten Zustand abgewinkelt ist. Alternativ sind zwei Unterstützungskammern an ein Unterteil der Hauptkammer angesetzt, die jeweils einen einzigen flach ausbreitbaren Zuschnittsabschnitt aufweisen, der gefaltet und an aufeinanderliegenden Bereichen seiner Außenkontur mit der Hauptkammer verbunden ist, wobei die Unterstützungskammern mit beabstandeten, aufeinander zu weisenden Innenseiten von entgegengesetzten Seiten am Lenkradkranz und/ oder der Lenkradnabe anliegen.
Patent DE-102022107001-A1 (DE)
Title: Geschoss und Waffensystem
Inventor: DAU OLE
IPC: F42B14/02
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschoss (10) mit einer Geschosshülle (14), wobei das Geschoss sich entlang einer Längsachse (12) zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt, wobei an dem ersten Ende eine Geschossspitze (18) und an dem zweiten Ende ein Geschossboden (20) ausgebildet sind, wobei an einer Außenseite (24) der Geschosshülle mindestens zwei ringförmige Führungsbänder (26, 28) angeordnet sind, welche entlang der Längsachse gesehen zueinander versetzt sind, mit einem vorderen Führungsband, das weiter in Richtung Geschossspitze angeordnet ist, und mit einem hinteren Führungsband, das weiter in Richtung Geschossboden angeordnet ist, wobei das hintere Führungsband mindestens zwei ringförmige und entlang der Längsachse gesehen zueinander versetzte Teilbereiche aufweist, wobei ein in Richtung Geschossspitze angeordneter erster Teilbereich einen sich in Richtung Geschossboden erweiternden Übergangsbereich bildet, und wobei ein in Richtung Geschossboden angeordneter zweiter Teilbereich einen Erhöhungsbereich bildet, wobei der Erhöhungsbereich über seine gesamte Längserstreckung einen Außendurchmesser aufweist, welcher mindestens so groß ist wie ein maximaler Außendurchmesser des Übergangsbereichs und größer ist als ein maximaler Außendurchmesser des vorderen Führungsbandes. Die Erfindung betrifft ferner ein Waffensystem.
Patent DE-102022107971-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit automatischem Schlaucheinzug
Inventor: STICH MARCEL
IPC: A61M5/14
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät, insbesondere ein Infusionsgerät (1) zur Überwachung und/ oder Steuerung von durch einen Schlauch (6) strömendem Fluid, insbesondere Infusionsmittel, mit einem Gehäuse, welches einen ersten Gehäuseteil (2) und einen zweiten Gehäuseteil (3) aufweist, welche über einen Gelenkabschnitt (4) miteinander verbunden sind, um das Gehäuse zu öffnen und zu schließen, zumindest einer ersten Schlauchhalterung (12a) und einer zweiten Schlauchhalterung (12b) zum Halten des Schlauchs (6), die in einer Schlauchlängsrichtung zueinander beabstandet sind, und zumindest einem ersten Schwenkarm (8), welcher am ersten Gehäuseteil (2) um eine erste Scharnierachse (A1) verschwenkbar angelenkt ist, beabstandet von der ersten Scharnierachse (A1) die erste Schlauchhalterung (12a) ausbildet und ferner am zweiten Gehäuseteil (3) derart angelenkt und/oder geführt ist, dass beim Schließen des Gehäuses der zweite Gehäuseteil (3) mittelbar oder unmittelbar gegen den ersten Schwenkarm (8) drückt, um den ersten Schwenkarm (8) zu verschwenken und die erste Schlauchhalterung (12a) in Richtung des ersten Gehäuseteils (2) zu bewegen.
Patent DE-102022108358-A1 (DE)
Title: Reduzierung von leckströmen für multigate-bauelemente
Inventor: HSU CHAO-WEI
IPC: H01L29/36
Filed: 2022-04-07
Abstract: Bereitgestellt sind Verfahren und Halbleiterstrukturen. Ein Verfahren gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst Abscheiden einer oberen Epitaxieschicht über einem Substrat, Bilden einer Finnenstruktur aus der oberen Epitaxieschicht und einem Teil des Substrats, Aussparen eines Source/Drain-Bereichs der Finnenstruktur, um eine Source/Drain-Aussparung zu bilden, konformes Abscheiden einer Halbleiterschicht über Oberflächen der Source/Drain-Aussparung, Rückätzen der Halbleiterschicht zur Bildung einer Diffusionsstoppschicht über einer unteren Oberfläche der Source/Drain-Aussparung, Abscheiden einer ersten Epitaxieschicht über der Diffusionsstoppschicht und den Seitenwänden der Source/Drain-Aussparung, Abscheiden einer zweiten Epitaxieschicht über der ersten Epitaxieschicht, und Abscheiden einer dritten Epitaxieschicht über der zweiten Epitaxieschicht. Die Germaniumkonzentration der Diffusionsstoppschicht ist größer als die Germaniumkonzentration der oberen Epitaxieschicht oder die Germaniumkonzentration der ersten Epitaxieschicht.
Patent DE-102022108784-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einem Reibelement
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (14) drehbaren Dämpfereingang (16) mit einem einen Deckelinnenumfang (62) aufweisenden Deckelelement (20), einen entgegen der Wirkung wenigstens eines Federelements (26) gegenüber dem Dämpfereingang (16) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (30), ein wirksam zwischen dem Dämpferausgang (30) und dem Dämpfereingang (16) angeordnetes Reibelement (54), das den Deckelinnenumfang (62) zumindest abschnittsweise umfangsseitig axial umgreift und an dem Deckelelement (20) axial gesichert aufgenommen ist, ein das Reibelement (54) axial beaufschlagendes und gegenüber diesem verdrehbares Axialfederelement (56), wobei das Reibelement (54) gegenüber dem Deckelelement (20) drehbar aufgenommen ist.
Patent DE-102022111955-A1 (DE)
Title: Steckverbindung mit Öffnungsverengungsvorrichtung
Inventor: SCHLUNDT JOHANNES
IPC: H01R13/658
Filed: 2022-05-12
Abstract: Hochfrequenz- (HF-) Steckerbuchse (120) geeignet zur Übertragung eines Signals, insbesondere eines Hochleistungssignals, insbesondere eines Hochleistungs-Mikrowellensignals, aufweisend:a. eine Öffnung (132) mit einem Öffnungsquerschnitt (132a) ausgelegt zur Aufnahme eines passenden Steckers (110),b. einen außenliegenden Kontakt (121) geeignet und insbesondere ausgelegt zum Anschluss an eine Masseverbindung,c. einen innenliegenden Kontakt (123) geeignet und insbesondere ausgelegt zum Anschluss an ein HF-Leistungssignal, insbesondere Mikrowellen-Signal,d. wobei die Steckerbuchse (120) eine Öffnungsverengungsvorrichtung (130) aufweist, die derart öffnungsverkleinernd ausgelegt ist, dass die Öffnung (132) der Steckerbuchse (120) bei Entfernen des Steckers (110) einen öffnungsverkleinerten Zustand (132b) einnimmt, bei dem der Querschnitt dieser Öffnung (132) gegenüber dem Öffnungsquerschnitt (132a) verkleinert, insbesondere verschlossen, ist,e. wobei die Öffnungsverengungsvorrichtung (130) eine elektrisch leitfähige Barriere (133) aufweist, die mit dem außenliegenden Kontakt (121) verbunden ist und ausgelegt ist, im öffnungsverkleinerten Zustand (132b) elektromagnetische Strahlung des HF-Signals, die vom innenliegenden Kontakt (123) abgestrahlt werden kann, vor dem Austritt aus der Öffnung zu behindern.
Patent DE-102022112558-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer fremderregten Synchronmaschine und Verfahren zur aktiven Entladung eines Kondensators in einem Hochspannungsnetz
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: H02P25/022
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine fremderregte Synchronmaschine (2), eine der fremderregten Synchronmaschine (2) zugeordnete Erregerschaltung (4) zur Bestromung der Erregerwicklung (24) und eine an ein Hochspannungsnetz (5) angeschlossene, insbesondere einen der Synchronmaschine (2) zugeordneten Umrichter (8) umfassende, Leistungselektronikanordnung (7) mit wenigstens einem hochspannungsnetzseitigen Kondensator, insbesondere einem Zwischenkreiskondensator (19) und/oder einem Entstörkondensator, wobei die Erregerschaltung (4) in einer die Anschlüsse (20) des Hochspannungsnetzes (5) verbindenden, die Erregerwicklung (24) nicht umfassenden Entladestrecke (34) wenigstens einen Halbleiterschalter (31, 33) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) ferner eine die Erregerschaltung (4) ansteuernde Steuereinrichtung (10) umfasst, die zur aktiven Entladung des wenigstens einen Kondensators durch Schließen des wenigstens einen Halbleiterschalters (31, 33) der Entladestrecke (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102022118589-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur vorhersage des energieverbrauchs eines fahrzeugs für seine fahrt entlang einer definierten route und zur routenplanung
Inventor: KLEMENT SASCHA
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage des Energieverbrauchs eines Fahrzeugs, insbesondere eines batterieelektrischen Fahrzeugs (BEV) oder eines Hybridelektrofahrzeugs (HEV), für seine Fahrt entlang einer definierten Route zwischen einem bestimmten Startpunkt und einem bestimmten Zielpunkt. Das Verfahren umfasst das Erhalten, insbesondere die Berechnung auf der Grundlage von Eingabedaten oder den Empfang, von entsprechenden Werten für einen Satz von einem oder mehreren Energieverbrauchseinflussparametern eines Energieverbrauchsmodells für das Fahrzeug. Der Satz von Energieverbrauchseinflussparametern stellt in dem Energieverbrauchsmodell einen oder mehrere der folgenden Einflussfaktoren auf den Energieverbrauch des Fahrzeugs entlang der Route dar: einen Oberflächen-Einflussfaktor (21), der einen straßenoberflächenabhängige Einfluss auf den Energieverbrauch des Fahrzeugs definiert; einen Kurven-Einflussfaktor (23), der einen straßenkrümmungsabhängige Einfluss auf den Energieverbrauch des Fahrzeugs definiert; einen Wind-Einflussfaktor (25), z.B. Luftwiderstandsfaktor, der einen windabhängigen Einfluss auf den Energieverbrauch des Fahrzeugs definiert; einen Fahrstil-Einflussfaktor (34), der einen fahrstilabhängigen Einfluss auf den Energieverbrauch des Fahrzeugs definiert; einen Reifendruck-Einflussfaktor (31), der einen reifendruckabhängigen Einfluss für einen ausgewählten Fahrer auf den Energieverbrauch des Fahrzeugs definiert; einen temperaturbezogenen Batterieverbrauchs-Einflussfaktor (32), der einen von der Umgebungstemperatur abhängigen Einfluss auf die Energieversorgungsfähigkeit einer Antriebsbatterie des Fahrzeugs und/oder auf den Energieverbrauch, insbesondere zum Heizen oder Kühlen der Batterie, eines aktiven Kühl- und/oder Heizsystems der Antriebsbatterie des Fahrzeugs definiert. Das Verfahren umfasst ferner das Bestimmen einer Vorhersage für den Energieverbrauch des Fahrzeugs für die Route auf der Grundlage der Route, insbesondere ihrer Länge, des Energieverbrauchsmodells und des erhaltenen einen oder der mehreren Werte des Satzes von Energieverbrauchs-Einflussparametern.
Patent DE-102022123537-A1 (DE)
Title: Wärmeschrumpfbare und dehnbare bänder zum abdichten von traktionsbatteriepackgehäusebaugruppen
Inventor: POPOVSKI MIKE
IPC: H01M50/271
Filed: 2022-09-14
Abstract: Elektrifizierte Fahrzeuge können durch Traktionsbatteriepacks mit Leistung versorgt werden. Ein beispielhafter Traktionsbatteriepack kann ein wärmeschrumpfbares elastisches Polymerband beinhalten, das um eine externe Naht einer Dichtungsschnittstelle einer Gehäusebaugruppe des Traktionsbatteriepacks installiert sein kann. Das wärmeschrumpfbare elastische Polymerband kann erwärmt werden, um das Band zu schrumpfen, wodurch eine angemessene Dichtung um die externe Naht ausgebildet wird.
Patent DE-102022124537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erstellung eines optimierten/adaptiven bereichs von interesse (roi) basierend auf einer erkennung einer strichcodeposition im sichtfeld (fov)
Inventor: GURURAJA ABHILASH
IPC: G06K7/10
Filed: 2022-09-23
Abstract: Maschinelle Bildverarbeitungstechniken zur Bestimmung eines Bereichs von Interesse (ROI) sind hierin offenbart. Eine Beispielimplementierung umfasst eine Computervorrichtung zum Ausführen einer Anwendung, wobei die Anwendung betriebsfähig ist zum: (1) Empfangen eines ersten Bildes; (2) Einstellen eines ersten ROI des ersten Bildes auf ein Sichtfeld (FOV) des ersten Bildes; (3) Bestimmen eines Strichcodes innerhalb des ersten ROI; (4) Bestimmen eines Begrenzungsrahmens des Strichcodes; (5) Bilden eines zweiten ROI auf der Grundlage des Begrenzungsrahmens; (6) Empfangen eines zweiten Bildes; und (7) Einstellen eines ROI des zweiten Bildes als der zweite ROI des ersten Bildes.
Patent DE-102022126488-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsysteme und in beziehung stehende leistungsmodul-gesundheitsüberwachungsverfahren
Inventor: XU JINMING
IPC: G01R31/00
Filed: 2022-10-12
Abstract: Es werden Fahrzeuge und in Beziehung stehende Systeme und Verfahren zum Überwachen der Gesundheit eines Leistungsumsetzungsmoduls geschaffen. Ein Verfahren umfasst ein Betreiben des Leistungsumsetzungsmoduls, um einen Erwärmungsstrom zu leiten, bis eine Beharrungszustandstemperatur erreicht ist, ein Erhalten der Messdaten für eine elektrische Eigenschaft, die dem Leistungsumsetzungsmodul zugeordnet ist, nach dem Erreichen der Beharrungszustandstemperatur, ein Bestimmen einer aktuellen Wärmekennlinie für das Leistungsumsetzungsmodul auf der Grundlage der Messdaten und ein Vergleichen der aktuellen Wärmekennlinie mit einer oder mehreren Bezugswärmekennlinien für das Leistungsumsetzungsmodul, um eine Abweichung zu identifizieren, die der aktuellen Wärmekennlinie zugeordnet ist. Eine Komponente in einem Wärmepfad des Leistungsumsetzungsmoduls wird auf der Grundlage eines Orts eines Divergenzpunkts in Bezug auf die aktuelle Wärmekennlinie zum automatischen Initiieren einer Abhilfeaktion auf der Grundlage der Komponente des Leistungsumsetzungsmoduls, die der Abweichung zugeordnet ist, identifiziert.
Patent DE-102022205602-A1 (DE)
Title: Gargeräteeinsatz und System aus Gargerät und Gargeräteeinsatz
Inventor: JELL PETER
IPC: F24C15/16
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gargeräteeinsatz (26) zur Zubereitung eines Garguts in einem Gargerät (2) mit einem, insbesondere blechförmigen, Gargutabschnitt (42) zur Aufnahme von dem Gargut, welcher mit einer Vielzahl von Durchbrüchen versehen ist und einem unterhalb des Gargutabschnitts (42) angeordneten Luftleitabschnitt (44), welcher mit dem Gargutabschnitt (42) einen Heißluftraum (48) bildet/begrenzt und eine über einen Heißlufteinströmabschnitt (40), insbesondere mittels einer Heißluftströmungsvorrichtung (28) des Gargeräts (2), in den Heißluftraum (48) eintretende Heißluft zu dem Gargutabschnitt (42) leitet, so dass diese durch die Durchbrüche aus dem Gargutabschnitt (42) austritt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System aus Gargerät (2) und Gargeräteeinsatz (26).
Patent DE-102022211532-A1 (DE)
Title: Kühler und Verfahren zur Herstellung eines Kühlers
Inventor: EMMERICH ANDREAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein Kühler (12) weist zumindest ein Flachrohr (16) mit mehreren Strömungskanälen auf, die U-förmig durchströmbar sind, wobei zumindest ein Flachrohr (16) mit einem Tank (18) und einem zwischen dem Tank (18) und dem Flachrohr (16) angeordneten Dichtungselement (20) verbunden ist, das eine Abdichtung zwischen unterschiedlich gerichteten Strömungswegen aufweist.
 Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kühlers (12) wird ein Flachrohr (16) extrudiert, ein Tank (18) spritzgegossen, und ein Sammler (40) an des Flachrohr (16) geschweißt oder gelötet, und Flachrohr (16) und Tank (18) werden mit einem Dichtungselement (20) dazwischen mittels des Sammlers (40) miteinander vercrimpt.
Patent DE-102023001574-A1 (DE)
Title: Bremswiderstand, aufweisend Einzelbleche und Antriebssystem mit Bremswiderstand
Inventor: MÖHRING JENS
IPC: H01C3/06
Filed: 2023-04-20
Abstract: Bremswiderstand, aufweisend Einzelbleche,wobei das jeweilige Einzelblech in Längsrichtung hintereinander angeordnete, voneinander beabstandete erste und zweite Querschlitze aufweist,wobei die ersten Querschlitze vom in Längsrichtung gesehen rechten Rand des jeweiligen Einzelblechs in das Einzelblech hineinragen,wobei die zweiten Querschlitze vom in Längsrichtung gesehen linken Rand des jeweiligen Einzelblechs in das Einzelblech hineinragen,wobei in Längsrichtung gesehen die ersten und die zweiten Querschlitze hintereinander, sich jeweils abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-102023200188-A1 (DE)
Title: Abnehmbares endoskop für den zwölffingerdarm
Inventor: PARK SUNG HWAN
IPC: A61B1/31
Filed: 2023-01-11
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein abnehmbares Endoskop für den Zwölffingerdarm bereitgestellt, das die folgenden Teile umfasst: eine Einschubeinheit, deren ein Ende in den Körper eingeschoben wird und an deren Ende ein Kraftmodul drehbeweglich angeordnet ist; eine Bedieneinheit, die mit dem anderen Ende der Einschubeinheit kombiniert ist und unter Verwendung von Bedienmodul so betätigt wird, dass ein Ende der Einschubeinheit eine Biegebewegung ausführt; ein erstes abnehmbares Modul, das im Inneren der Bedieneinheit angeordnet ist, und ein zweites abnehmbares Modul, das im Inneren der Einschubeinheit angeordnet ist und mit dem ersten Modul abnehmbar kombiniert ist.
Patent CH-710605-A2 (CH)
Title: Schlaginstrument mit lichtdurchlässigem Kessel.
Inventor: URS GEHRIG
IPC: G10D13/02
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlaginstrument mit einem als Resonanzkörper dienenden, mindestens teilweise lichtdurchlässigen Kessel mit Kesselwandung, wobei im Kessel des Schlaginstruments derart ein Haltekörper angeordnet und mit dem Kessel verbunden ist, dass Leuchtmittel vorzugsweise konzentrisch zur Kesselwandung am Haltekörper befestigt und zur Lichtabgabe in Richtung der Kesselwandung ausgerichtet sind.
Patent ES-269973-A2 (ES)
Title: Water-soluble azo dyestuffs
IPC: C09B62/01
Filed: 1961-08-17
Abstract: The invention comprises water-soluble dye-stuffs of the formula <FORM:0942097/C3/1> in which R represents a naphthalene residue containing three sulphonic acid groups, R1 represents a benzene residue bound to the azo linkage in para-position to the -NH- group, n is the number 1 or 2 and X represents a substituent known to be capable of reacting with the hydroxyl groups of cellulose with formation of a covalent bond. Reactive substituents specified include acyl residues of a :b -unsaturated aliphatic carboxylic acids, e.g. the acrylyl or a -chloracrylyl residue or the residue of the formula <FORM:0942097/C3/2> in which one X stands for hydrogen and the other for chlorine and preferably mobile halogen atoms, i.e. halogen atoms which can easily be split off in the presence of alkali with the formation of a covalent bond between the carbon atom to which it is bound and cellulose. The mobile halogen atom may be bound to a heterocyclic residue containing two or three nitrogen atoms, e.g. in a pyrimidine residue or it may be bound to an acyl residue derived from an acid containing at least one acid group of the constitution <FORM:0942097/C3/3> , e.g. to an acyl radical derived from cyanuric acid or an aliphatic carboxylic acid. In the case of the acyl residue derived from cyanuric acid the dyestuffs contain at least one halogen atom bound to a 1 : 3 : 5-triazine ring, e.g. a mono- or di-chlortriazine residue or residues of the formula <FORM:0942097/C3/4> in which Y represents a substituted or unsubstituted amino group or a substituted hydroxyl or thio group. Aliphatic residues specified include chloracetyl, a -chloropropionyl, b -chloropropionyl and a : b -dichloropropionyl. The dyes are prepared by acylating appropriate amino azo dyes with anhydrides and halides of appropriate acids. Many acylating agents are specified. The dyes are particularly suitable for dyeing fibrous cellulosic materials, e.g. by pad dyeing. Examples are furnished.
Patent ES-8702496-A2 (ES)
Title: Tilting table for skin-shearing machine
IPC: C14B1/24
Filed: 1986-02-27
Abstract: The device consists of a table with tilting supports held by springs while resting on stops;  supports which hinge the table by means of hydraulic cylinders fixed at one end to the base of the machine and at the other end to hand-wheels to regulate the piston stroke, in order to overcome irregularities in thickness of skins as they ascend or descend feed table and are shaved or de-wooled by knife.
Patent WO-03060213-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines glaswollebahnmaterials
Inventor: BRUNHUBER FRANZ
IPC: D04H1/4226
Filed: 2003-01-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines Glaswollebahnmaterials weist in Durchlaufrichtung der Bahn 7 nach einem Härteofen 1 eine Ablängeinrichtung 4 und eine Wickel-einrichtung 6 auf, in der gegebenenfalls auch die Verpackung der aufgewickelten Rolle erfolgt. Um bei vorgegebener Dicke der Bahn 7 möglichst hohe Produktionsgeschwindigkeiten auch bei der Herstellung dünnerer Materialien zu erreichen, wird die Bahn 7 durch eine diese durchsetzende Schneideinrichtung 3 in zwei oder mehrere Lagen 7a, 7b getrennt, die gemeinsam - gegebenenfalls nach Komprimierung in einer Komprimiereinrichtung 5 - aufgewickelt werden.
Patent WO-9401241-A2 (WO)
Title: Procede de fabrication
Inventor: STYLES JOHN HOWARD
IPC: G05B19/4097
Filed: 1993-07-08
Abstract: On décrit un procédé qui permet de fabriquer une suite d'articles, où un ordinateur dûment programmé définit les caractéristiques de conception communes à la configuration de ces articles pour déterminer la configuration de leur vue en coupe. On usine alors un article allongé présentant la section uniforme désirée pour produire cette suite d'articles. Un ordinateur dûment programmé commande cette fabrication.
Patent WO-03032893-A2 (WO)
Title: Assignment
Inventor: DE NUCCI GILBERTO
IPC: A61K31/166
Filed: 2001-10-15
Abstract: The present invention belongs to the field of pharmaceutical chemistry and pharmacology and, more specifically, to the field to the anti-inflammatory drugs. It refers to a process for the synthesis of salts from compounds derived from benzamides, the products obtained through said process and it's respective usage as anti-inflammatory drugs.
Patent WO-0235566-A2 (WO)
Title: Drehwippschalter
Inventor: PANAGL PETER RAIMUND
IPC: H01H21/24
Filed: 2002-02-15
Abstract: Ein Schalter für elektrische oder elektronische Geräte weist mindestens die Schaltpositionen AUS, EIN und EIN-Impuls bzw. Taster auf. Dabei springt der Schalter von der Position EIN-Impuls bzw. Taster selbsttätig auf die EIN-Position zurück. Die drei Schaltpositionen sind auf einem weitgehendst kreisrund ausgebildeten Tragkörper bzw. Schalterboden (3) angeordnet und das entlang dem Tragkörper drehbar gelagerte Schaltelement bzw. Schaltergehäuse (17) ist mittels einer Spiralfeder (19) von der Impuls-bzw. Tasterposition in die EIN-Position treibbar. Der Trägerkörper und das Schaltelement mit der Spiralfeder sind über einen zentralen Achskörper, der mit dem Trägerkörper starr verbunden ist, mittels einer Tellerfeder (21) positioniert bzw. Federnd zusammengehalten.