baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014011345-B4 (DE)
Title: Hubkolbenkompressor mit Kapazitätsregelung
Inventor: SPIEGL BERNHARD
IPC: F04B39/10
Filed: 2014-07-31
Granted: 2023-08-24
Abstract: Hubkolbenkompressor, insbesondere als Kälte- bzw. Klimaanlagenverdichter, mit einer Anordnung zur Kapazitätsregelung, welche zumindest ein ansaugseitig angeordnetes und zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung getaktet schaltbares Absperrventil (2) zur vorübergehenden Abschaltung einer Sauggaszufuhr aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil (2) als mehrgliedriges Ringventil ausgeführt und über einen mittels eines mit einer beweglichen Ankerplatte (9) verbundenen Betätigungsstempels (10) auf eine damit verbundene Ventilplatte (11) einwirkenden Elektromagneten (12) direkt betätigt ist, dass ein von der Sauggaszufuhr ausgehender bis hinter die Ankerplatte (9) führender Druckausgleichskanal (13) vorgesehen ist und dass der Druckausgleichskanal (13) durch das Ringventil samt Bestätigungsstempel (10) und Ankerplatte (9) verläuft.
Patent DE-102014102451-B4 (DE)
Title: Gebäudekommunikationssystem für die drahtlose Annetzung von Multimedia-Wiedergabegeräten und Verteilung von Multimedia-Inhalten, insbesondere von Audio-Inhalten
Inventor: PEES STEFAN
IPC: H04N21/43
Filed: 2014-02-25
Granted: 2016-01-21
Abstract: Gebäudekommunikationssystem für die drahtlose Annetzung von Multimedia-Wiedergabegeräten und die Verteilung von Multimedia-Inhalten, insbesondere von Audio-Inhalten, von zumindest einer externen Datenquelle (100; 110, 130, 150), mit – einer Datensammeleinrichtung (12), die auf zumindest eine externe Datenquelle (110, 130, 150) zugreift und Daten in einem Quellformat aus dieser abruft; – einem Speicher (14) zum Speichern der abgerufenen Daten; – mehreren Eingabeeinrichtung (20); – mehreren Visualisierungseinrichtung (30); und – mehreren Wiedergabegeräten (40a...40n), auf die zugegriffen werden kann, gekennzeichnet durch – einen Controller (10), der über eine standardisierte Schnittstelle mit den Eingabeeinrichtungen (20), den Visualisierungseinrichtungen (30) sowie den Wiedergabegeräten gekoppelt ist und einen Prozessor (16) aufweist, wobei der Prozessor (16) dazu ausgelegt ist, eine Vielzahl von Applikationen und Steuerbefehlen auszuführen; wobei der Controller - ansprechend auf ein Signal von einer der Eingabeeinrichtungen (20) auf die Datensammeleinrichtung (12) zugreift, um Daten im Quellformat zu akquirieren; – feststellt, welche Wiedergabegeräte (40a, ..., 40n) aktiv sind, um ein Zielformat oder mehrere Zielformate festzulegen; – die akquirierten Daten aus dem Quellformat in das Zielformat oder die Zielformate transcodiert; und – die Daten in ihrem jeweiligen Zielformat an die zugordneten Wiedergabegeräte (40a...40n) weitergibt.
Patent DE-102014204539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Vorspannung in einem Wälzlager und Wälzlager
Inventor: ZANG CHRISTIAN
IPC: G01M13/04
Filed: 2014-03-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Vorspannung in einem Wälzlager (1), wobei das Wälzlager (1) mindestens einen Innenring (2) und mindestens einen Außenring (3) aufweist, wobei Wälzkörper (4) zwischen den Innen- und Außenringen (2, 3) angeordnet sind und wobei zumindest einer der Lagerringe (2, 3) eine Anzahl Bohrungen (5) aufweist, die um den Umfang des Lagerrings (2, 3) verteilt angeordnet sind und den Lagerring (2, 3) durchsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung der Vorspannung im Wälzlager (1) mittels mindestens eines Spannungsaufnehmers (6) die Spannung in Umfangsrichtung (U) gemessen wird, wobei der Spannungsaufnehmer (6) auf dem Außenumfang oder Innenumfang des Lagerrings (2, 3) in Umfangsrichtung (U) ausgerichtet platziert wird und wobei der Spannungsaufnehmer (6) entweder mittig zwischen zwei benachbarten Bohrungen (5) oder mittig über einer Bohrung (5) angeordnet wird.
Patent DE-102014212472-B4 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung zum Training einer Person und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: REX MATTHIAS
IPC: A63B22/16
Filed: 2014-06-27
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trainingsvorrichtung (1) zum Training einer Person (P), welche zumindest eine Unterkonstruktion (2), zumindest ein Halteelement (4) zur Aufnahme und/oder Fixierung der Person (P) und eine mit der Unterkonstruktion (2) und dem Halteelement (4) gekoppelte Bewegungseinheit (5) zur Bewegung des Halteelements (4) umfasst. Dabei ist die Bewegungseinheit (5) als parallelkinematische Bewegungseinheit ausgebildet. Die Erfindung betrifft zudem alternative Verfahren zum Betrieb einer solchen Trainingsvorrichtung (1).
Patent DE-102014219124-B4 (DE)
Title: Durchführungselement mit Massepin in Kontakthülse, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: PFEIFFER THOMAS
IPC: F42B3/12
Filed: 2014-09-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Durchführungselement für eine Zündvorrichtung für Anzünder von Airbags oder Gurtspannern, umfassend- einen metallischen Grundkörper (3) mit zwei gegenüberliegenden Oberflächen (31, 32), und- zumindest eine erste Durchgangsöffnung (4), in der ein Metallstift (5) in einem elektrisch isolierenden Fixiermaterial (10) angeordnet ist, und- zumindest eine zweite Durchgangsöffnung (20), in der ein weiterer Metallstift (6) mit Hilfe einer elektrisch leitfähigen Kontakthülse (60) in dieser Durchgangsöffnung (20) fixiert und elektrisch leitfähig mit dem Grundkörper (3) verbunden ist.
Patent DE-102014220664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines stopp-start-fahrzeugs an einem servicestandort
Inventor: BOESCH MATHEW ALAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-10-13
Granted: 2023-01-05
Abstract: Stopp-Start-Fahrzeug, umfassend:einen Motor; undein Stopp-Start-System, dass dazu programmiert ist, als Reaktion darauf, dass der Benutzer vorab einen Standort festlegt, an dem eine Autostopp-Funktion nicht ausgeführt werden soll, einen Autostopp des Motors zu verhindern, wenn eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs ungefähr null ist, wobei das Stopp-Start-System ferner dazu programmiert ist, als Reaktion auf eine Anwendung eines Stopp-Start-System-Diagnosewerkzeugs den Motor automatisch anzuhalten.
Patent DE-102014223205-B4 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: SCHUETZ JUERGEN
IPC: H02K3/34
Filed: 2014-11-13
Granted: 2023-11-09
Abstract: Stator (150) für einen Elektromotor (100), mit einem Statorkern (153), der mindestens einen ersten Statorzahn (214) aufweist, der mit einem ersten Wicklungsabschnitt (257) einer zugeordneten Statorwicklung (157) versehen ist, wobei im Bereich zwischen dem ersten Wicklungsabschnitt (257) und dem ersten Statorzahn (214) zur elektrischen Isolierung des Statorkerns (153) von der Statorwicklung (157) zumindest bereichsweise Isolierpapier (230) angeordnet ist, wobei im Bereich zwischen dem Isolierpapier (230) und einer dem Isolierpapier (230) zugewandten Wickellage (712) des ersten Wicklungsabschnitts (257) zumindest abschnittsweise eine thermisch leitende Zwischenschicht (414) zur flächigen wärmeleitenden Anbindung des ersten Wicklungsabschnitts (257) an den ersten Statorzahn (214) angeordnet ist, wobei der Statorkern (153) mindestens einen zweiten Statorzahn (216) aufweist, der mit dem ersten Statorzahn (214) eine Wicklungsnut (213) ausbildet, in der das Isolierpapier (230) zumindest bereichsweise angeordnet ist, wobei das Isolierpapier (230) zumindest einen ersten und zweiten Bereich (326, 322) aufweist, die über einen dritten Bereich (324) miteinander verbunden sind, und wobei der erste Bereich (326) die thermisch leitende Zwischenschicht (414) aufweist und der zweite Bereich (322) mit einer weiteren thermisch leitenden Zwischenschicht (412) versehen ist, und das Isolierpapier (230) zur Anordnung in der Wicklungsnut (213) Faltkanten (311, 312, 313, 314, 315, 316) aufweist.
Patent DE-102015015516-B4 (DE)
Title: Bildschirm für einen freien und einen eingeschränkten Sichtmodus
Inventor: SCHRÖTER UWE
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-11-27
Granted: 2018-04-12
Abstract: Bildschirm (1), der in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, umfassend – eine flächenartig ausgedehnte Hintergrundbeleuchtung (2), die in der Betriebsart B1 für einen freien Sichtmodus Licht in einen nicht eingeschränkten Winkelbereich abstrahlt, und die in der Betriebsart B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus Licht in einen eingeschränkten Winkelbereich abstrahlt, bestehend aus – einem flächigen Strahler (2a), vorzugsweise einem Lichtleiter mit seitlich angeordneten Leuchtmitteln (2b), – mindestens einem in den flächigen Strahler (2a) integrierten und/oder davor angeordneten Lichtkollimator (2c), – einem in Betrachtungsrichtung vor dem Lichtkollimator (2c) angeordneten plattenförmigen, transparenten Lichtleiter (2d), welcher aus einem transparenten, thermoplastischen oder thermoelastischen Kunststoff und darin verteilten Streupartikeln besteht, sowie – Leuchtmitteln (2e), die seitlich an Schmalseiten des Lichtleiters (2d) angeordnet sind, – einen in Betrachtungsrichtung vor der Hintergrundbeleuchtung (2) angeordneten transmissiven Bildgeber (5), beispielsweise ein LCD-Panel, – einen in Betrachtungsrichtung vor dem Bildgeber (5) gelegenen, plattenförmigen Lichtleiter (3), welcher aus einem transparenten, thermoplastischen oder thermoelastischen Kunststoff und darin verteilten Streupartikeln besteht und einen Haze-Wert von < 10%, bevorzugt von < 4%, besonders bevorzugt im Bereich von 0,2 bis 2%, gemessen gemäß ASTM D1003, aufweist, und – Leuchtmittel (4), die seitlich an Schmalseiten des Lichtleiters (3) angeordnet sind, – wobei in der Betriebsart B1 die Leuchtmittel (4) ausgeschaltet und die Leuchtmittel (2e) sowie wahlweise auch der flächige Strahler (2a) eingeschaltet sind, so dass das von der Hintergrundbeleuchtung (2) ausgehende und sodann durch den transmissiven Bildgeber (5) hindurchdringende Licht im Wesentlichen unbeeinflusst durch den Lichtleiter (3) hindurchtritt, und – wobei in der Betriebsart B2 die Leuchtmittel (4) eingeschaltet, die Leuchtmittel (2e) aus- und der flächige Strahler (2a) eingeschaltet sind, so dass das von der Hintergrundbeleuchtung (2) in einen eingeschränkten Winkelbereich abgestrahlte und sodann durch den transmissiven Bildgeber (5) hindurchdringende Licht von Licht überlagert wird, welches der Lichtleiter (3) nunmehr flächig über einen großen Winkelbereich abstrahlt, wodurch die Restsichtbarkeit eines auf dem transmissiven Bildgeber (5) dargestellten Bildes außerhalb des besagten eingeschränkten Winkelbereiches verringert wird.
Patent DE-102015112164-B4 (DE)
Title: Kugelförmiger Endlagerbehälter aus Glas für Schadstoffe
Inventor: PFALTZ DIETER
IPC: G21F5/005
Filed: 2015-07-24
Granted: 2023-07-20
Abstract: Kugelförmiger Endlagerbehälter aus Glas, bestehend aus zwei äußeren Glaskugelhalbschalen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die zwei äußeren Glaskugelhalbschalen (1) dazu beabstandet eine innere Hohlkugel (5) beinhalten, die Hohlkugel (5) ebenfalls aus zwei Halbschalen zur Aufnahme von Schadstoffen (6) besteht, und der Raum zwischen den äußeren Glaskugelhalbschalen (1) und der inneren Hohlkugel (5) mit Schwerspat (2) oder Bariumsulfat (2) verfüllt ist und die Äquatorlinie (7) der inneren Hohlkugel (5) und die Äquatorlinie (10) der äußeren Glaskugelhalbschalen (1) geschliffen sind.
Patent DE-102015120431-B4 (DE)
Title: Wasserauffangvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANTERMANN JÖRG
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-11-25
Granted: 2018-10-31
Abstract: Wasserauffangvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Wasseraufnahmebereich (2) und einen Verbindungsbereich zur Herstellung einer Klebeverbindung mit dem Kraftfahrzeug, wobei die Wasserauffangvorrichtung (1) aus Kunststoff, Gummi oder einem thermoplastischen Elastomer besteht, wobei der Verbindungsbereich als Vertiefung ausgebildet ist, wobei die Vertiefung zwei Wandungen und eine Grundfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wandungen in etwa senkrecht von der Grundfläche weg erstrecken.
Patent DE-102015217361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Fremdkörpern für den Einsatz in einer Weiche sowie Verfahren zum Installieren einer Vorrichtung zum Entfernen von Fremdkörpern für den Einsatz in einer Weiche
Inventor: KIGAMI SHOGO
IPC: E01B7/00
Filed: 2015-09-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Vorrichtung (Y1) zum Entfernen von Fremdkörpern für den Einsatz in einer Weiche (X1) mit einer Backenschiene (100) sowie einer Zungenschiene (200), die an die Backenschiene (100) angrenzend angeordnet ist und auf die Backenschiene (100) zu und von ihr weg bewegt werden kann, wobei die Vorrichtung (Y1) umfasst:ein Einlasselement (4), das einen Einlasskanal (44) zum Einleiten eines Mediums einschließt, mit dem Fremdkörper entfernt werden können, wobei sich das Einlasselement (4) in einer Breitenrichtung der Backenschiene (100) in einem Bereich unter einer Unterseite (B1) der Backenschiene (100) erstreckt; undeinen verbindenden Abschnitt (22), der einen Verbindungskanal (22c) zum Herstellen von Verbindung zwischen einem Düsenabschnitt (21), der das Medium, mit dem Fremdkörper entfernt werden können, zwischen der Backenschiene (100) und der Zungenschiene (200) einbläst, und dem Einlasskanal (44) einschließt, wobeider verbindende Abschnitt (22) mit einem Endabschnitt (41) des Einlasselementes (4) in dem Bereich unter der Unterseite (B1) der Backenschiene (100) verbunden ist, undder andere Endabschnitt (42) des Einlasselementes (4), der, in Draufsicht gesehen, außerhalb der Unterseite (B1) der Backenschiene (100) angeordnet ist, so eingerichtet ist, dass ein Techniker den einen Endabschnitt (41) des Einlasselementes (4) mit dem verbindenden Abschnitt (22) verbinden kann.
Patent DE-102016012408-B4 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung einer antriebsmaschine, antriebsmaschine und motorrad
Inventor: YAMAUCHI HIROKI
IPC: F01M11/02
Filed: 2016-10-18
Granted: 2021-01-14
Abstract: Eine Ausgleichsvorrichtung einer Antriebsmaschine (1), die konfiguriert ist, um Rotationsvibrationen der Antriebsmaschine (1) zu reduzieren, wobei die Ausgleichsvorrichtung umfasst:eine Kurbelwelle (20), die mit einem primären Antriebszahnrad (20a) ausgestattet ist,eine Vorgelegewelle (23), die mit einem primären angetriebenen Zahnrad (23a), das mit dem primären Antriebszahnrad (20a) kämmend in Eingriff ist, ausgestattet ist, undeine Vielzahl von Ausgleichswellen (25),dadurch gekennzeichnet, dassdie Vielzahl von Ausgleichswellen (25) mit angetriebenen Ausgleichszahnrädern (26a,27a), die mit dem primären Antriebszahnrad (20a) kämmend in Eingriff sind, ausgestattet sind.
Patent DE-102016015111-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KRINGELS MATTHIAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-12-20
Granted: 2021-10-14
Abstract: Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens ein Kurbelgehäuse (1), wenigstens einen Zylinderkopf (2), wenigstens eine Zylinderkopfhaube (3), wenigstens einen Ölabscheider. (4) und wenigstens eine Ölwanne zum Sammeln von rücklaufendem Öl und wenigstens einen den Ölabscheider (4) und die Ölwanne verbindenden Ölrücklaufkanal (7), wobei der Ölrücklaufkanal nach dem Eintritt in den Zylinderkopf durch eine schräge Bohrung im Zylinderkopf nach außen in Richtung einer Zylinderkopfschraube und um sie herum verläuft.
Patent DE-102016107789-B4 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum und ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils
Inventor: SCHWENK ROLAND
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-04-27
Granted: 2019-06-27
Abstract: Formteil (10) umfassend einen Träger (11) und eine Dekorschicht (12),wobei die Dekorschicht (12) eine Carbongewebelage (12a) umfasst oder daraus besteht,wobei die Carbongewebelage (12a) eine dem Träger (11) zugewandte Rückseite (13) und eine als Sichtseite ausgebildete Vorderseite (14) aufweist,wobei die Rückseite (13) der Carbongewebelage (12a) mit einem Klebefilm (16) zur Verbindung mit dem Träger (11) beschichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Träger (11) einen mehrschichtigen Aufbau aufweist, wobei der Träger (11) einen Einleger (21c) aus Aluminium (21a) und Vlies (21b) umfasst, wobei das Vlies (21b) an der der Dekorschicht (12) abgewandten Einlegerrückseite (22) des Aluminiums (21a) vorgesehen ist, wobei Aluminium (21a) und Vlies (21b) durch eine weitere Klebeschicht (23) verbunden sind, wobei an der Einlegerrückseite (24) eine Kunststoffschicht (19a) oder eine Druckgussträgerschicht (19b) vorgesehen ist.
Patent DE-102016109432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Langzeitdriften und Kriecherscheinungen an Bolzensensoren in erdbebengefährdeten Gebieten
Inventor: RELLING VOLKER
IPC: G01L5/24
Filed: 2016-05-23
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Langzeitdriften an Bolzensensoren umfassend:Periodisches Durchführen der folgenden Schritte mit einer vorgegebenen Messperiodendauer in einer Auswertungsroutine,Erfassen eines aktuellen Bolzensensorsignals,Überprüfen ob das erfasste Bolzensensorsignal in einem vorgegebenen Erfassungsbereich liegt,Ausgeben eines Alarmsignals, wenn das Bolzensensorsignal nicht in dem Erfassungsbereich liegt und Abbrechen der Auswertungsroutine,Abspeichern des erfassten Bolzensensorsignals in einem Speicher, wenn das Bolzensensorsignal in dem Erfassungsbereich liegt und Fortfahren mit der Auswertungsroutine,Vergleichen des erfassten Bolzensensorsignals mit mindestens einem letzten vorangegangenen Bolzensensorsignals ,Bestimmen, ob sich das erfasste Bolzensensorsignal von dem mindestens letzten vorangegangenen Bolzensensorsignal um mehr als einen vorgegeben Schwellwert unterscheidet, und Ausgeben eines Alarmsignals, wenn der Schwellwert überschritten ist.
Patent DE-102016122895-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Head-Mounted-Display-Vorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G09F9/33
Filed: 2016-11-28
Granted: 2021-07-29
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung, die folgendes umfasst:eine Anzeigeeinheit (10; 2611; 2621) und ein erstes optisches Modul (20; 2612; 2622); wobeidie Anzeigeeinheit (10; 2611; 2621) zudem eine Vielzahl von Anzeigebereichen (11; 12; 13) umfasst,jeder Anzeigebereich (11; 12; 13) eine Vielzahl von Pixeleinheiten (111; 121; 131) umfasst,die Anzeigefarben der Pixeleinheiten (111; 121; 131) in einem Anzeigebereich (11; 12; 13) jeweils gleich sind,die Anzeigefarben der Pixeleinheiten (111; 121; 131) in unterschiedlichen Anzeigebereichen (11; 12; 13) unterschiedlich sind unddas erste optische Modul (20; 2612; 2622) dazu bestimmt ist, Bildlicht der Vielzahl von Anzeigebereichen (11; 12; 13) zu konvergieren und zu überlagern, um ein Anzeigebild zu erzeugen,wobei Flächengrößen der Vielzahl von Anzeigebereichen (11; 12; 13) unterschiedlich und proportional zu den Wellenlängen der Anzeigefarben der Pixeleinheiten (111; 121; 131) in den entsprechenden Anzeigebereichen (11; 12; 13) sind; wobeidie Abstände zwischen benachbarten Pixeleinheiten (111; 121; 131) in der Vielzahl von Anzeigebereichen (11; 12; 13) unterschiedlich und proportional zu den Wellenlängen der Anzeigefarben der Pixeleinheiten (111; 121; 131) in den entsprechenden Anzeigebereichen (11; 12; 13) sind; wobeiFlächengrößen der Pixeleinheiten (111; 121; 131) in den unterschiedlichen Anzeigebereichen (11; 12; 13) unterschiedlich und proportional zu den Wellenlängen der Anzeigefarben der Pixeleinheiten (111; 121; 131) in den entsprechenden Anzeigebereichen (11; 12; 13) sind.
Patent DE-102016202416-B4 (DE)
Title: Rotorwellenanordnung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FILGERTSHOFER ROBERT
IPC: H02K9/22
Filed: 2016-02-17
Granted: 2017-12-28
Abstract: Rotorwellenanordnung (1) für einen Rotor (R) eines Elektromotors, aufweisend: eine Hohlwelle (2) zur Aufnahme eines Rotorkörpers (K), und ein in der Hohlwelle (2) angeordneter Kühlkörper (3), welcher radial mit der Hohlwelle (2) in thermischem Kontakt steht und eine axial durchgehend offene Struktur (S) aufweist, so dass ein Kühlmedium in der Hohlwelle (2) axial durch den Kühlkörper (3) hindurch strömen kann, wobei die offene Struktur (S) durch definierte Kanäle gebildet ist, wobei der Kühlkörper (3) radial sich erstreckende Kühlrippen (30) aufweist, wobei der Kühlkörper (3) ein sich axial erstreckendes Wärmeleitelement (31) aufweist, von dem sich die Kühlrippen (30) radial nach außen erstrecken, und wobei das Wärmeleitelement (31) sich entlang der Längsachse (L) der Hohlwelle (2) erstreckt.
Patent DE-102016213510-B4 (DE)
Title: Passiver magnetischer Positionssensor
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G01F23/70
Filed: 2016-07-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Füllstandsgeber (1) für die Bestimmung eines Füllstandes in einem Tank, mit einem Widerstandsnetzwerk (2, 11), mit einem Kontaktelement (5, 10, 14, 15) und mit einem magnetischen Element (7), wobei das Kontaktelement (5, 10, 14, 15) beabstandet zu dem Widerstandsnetzwerk (2, 11) angeordnet ist und das magnetische Element (7) relativ zum Widerstandsnetzwerk (2, 11) und dem Kontaktelement (5, 10, 14, 15) bewegbar ist, wobei das Kontaktelement (5, 10, 14) einen Kontaktbereich (6, 18) aufweist, welcher durch das magnetische Element (7) auslenkbar ist, wobei eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem Kontaktbereich (6) und dem Widerstandsnetzwerk (2, 11) durch die Auslenkung herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (6, 18) durch ein flächiges bandförmiges Element gebildet ist, welches durch die Magnetkraft des magnetischen Elementes (7) partiell auslenkbar ist, und dass das Widerstandsnetzwerk (2,11) mehrere voneinander beabstandete Kontaktflächen (4) aufweist.
Patent DE-102016224240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vollständig geformten Oberteils
Inventor: BAUER ULRICH
IPC: A43D9/00
Filed: 2016-12-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Komponente für einen Schuh, wobei die Komponente ein Teil eines Oberteils für einen Schuh ist, aufweisend die Schritte:
 a. Bereitstellen einer Materialbahn (11);
 b. Erhitzen der Materialbahn (11);
 c. Anordnen einer Sohleninnenplatte unterhalb des Leistens (13);
 d. Strecken der erhitzten Materialbahn (11) durch Bewegen eines Leistens (13) in die Materialbahn (11), wobei der Leisten (13) die Form der Komponente definiert;
 e. Verbinden der Sohleninnenplatte mit dem Teil des Oberteils; und
 f. Aufbringen eines Drucks, der niedriger als der Umgebungsdruck ist, zwischen der gestreckten Materialbahn (11) und dem Leisten (13), um die Materialbahn (11) an den Leisten (13) anzupassen; oder
 g. Aufbringen eines Druckes, der höher als der Umgebungsdruck ist, auf die gestreckte Materialbahn (11), um die Materialbahn (11) an den Leisten (13) anzupassen.