baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006021155-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Effizienz von Verbrennungsmotoren
IPC: F02D13/02
Filed: 2006-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Volumens von Luft oder einem Gemisch aus Luft und nicht-verbranntem Kraftstoff innerhalb einer Brennkammer (7) und einem Zylinder (3) einer Brennkraftmaschine, aufweisend: (a) ein Einlass-Auslassportal (9) mit geöffneten und geschlossenen Zuständen, das mit einer Quelle für Luft oder mit Quellen für Luft und nicht-verbrannten Kraftstoff verbunden ist; (b) eine Brennkammer; (c) einen in dem Zylinder untergebrachten Kolben (1); und (d) ein im Wesentlichen inkompressibles Element (21), welches fest mit dem Inneren der Brennkammer verbunden ist oder ein im Wesentlichen inkompressibles Element (23), welches fest mit einer oberen Oberfläche des Kolbens verbunden ist, wobei das Volumen des inkompressiblen Elements so ist, dass die Maschine eine feste Expansionsrate ausgewählt aus dem Bereich von 15 bis 22 oder 35 bis 50 aufweist; wobei das Einlass-Auslassportal derart gesteuert wird, dass, wenn es geöffnet ist, Luft oder einem Gemisch aus Luft und nicht-verbranntem Kraftstoff in die Brennkammer und den Zylinder eintreten kann oder in die Brennkammer und den Zylinder eintreten und aus der Brennkammer und dem Zylinder austreten kann, und, wenn es geschlossen ist, Luft oder ein Gemisch aus Luft und nicht-verbranntem Kraftstoff vom Ein- oder Austreten in bzw. aus der Brennkammer und dem Zylinder abgehalten wird, wobei das Volumen von in der Kammer und dem Zylinder befindlicher Luft oder von befindlichem Gemisch aus Luft und nicht-verbranntem Kraftstoff, wenn das Einlass-Auslassportal schließt, geringer ist als das Volumen der Brennkammer und des Zylinders, welches durch den Kolben an der unteren Totpunktposition (UT), innerhalb des Zylinders definiert wird, wenn das Einlass-Auslassportal geschlossen ist.
Patent DE-202007000814-U1 (DE)
Title: Chocolate hollow- or solid body product having a picture as motif similar to the babushka, comprises upper- and lower part and little figures in inside of the hollow body
IPC: A63H3/16
Filed: 2007-01-19
Abstract: The chocolate hollow- or solid body product having a picture as motif similar to the babushka, comprises upper- and lower part and little figures in inside of the hollow body. The height of the external hollow body is 6-7 cm and the height of an internal hollow body is 2-3 cm. The external hollow body has two parts. The internal little figure to be seen is removed first after the decoration of the chocolate and the external figure to be seen is divided.
Patent DE-202007003238-U1 (DE)
Title: Sitzkissen mit Ableitung der Feuchte und Schutz vor Entflammung
IPC: A47C3/16
Filed: 2007-03-06
Abstract: Sitzkissen
mit Aufnahme und Ableitung der im Sitzen an der Haut des Gesäßes entstehenden Feuchte
(6) und mit Schutz vor Entflammbarkeit.  dadurch gekennzeichnet,  dass
sich auf der Oberseite des Kissens eine Membran (1) befindet.
Patent DE-202007007991-U1 (DE)
Title: Electrical socket magazine for automatic supply of identical screw connection(s) to electrical screwdriver unit transmits socket choice wirelessly by bi-directional radio technology from magazine to receiver connected by cable to controller
IPC: B25H3/06
Filed: 2007-06-06
Abstract: The electrical socket magazine transmits the choice of socket wirelessly by bi-directional radio technology from the socket magazine to the receiver, whose position is connected by cable to the screwdriver controller.
Patent DE-202007009087-U1 (DE)
Title: Passive Distanzkontrolle für Fahrzeuge in Stellplätzen
IPC: B60W30/06
Filed: 2007-06-27
Abstract: Passive
Distanzkontrolle für
Fahrzeuge in Stellplätzen
(1), bei der ein, an einem von der Stellplatzdecke (8) hängenden
Seil befestigter Stopper (4), variabel in seiner Position zur Windschutzscheibe
(3) oder Motorhaube (11) oder anderen Teilen eines Fahrzeuges (2) fixiert
werden kann.
Patent DE-202007012056-U1 (DE)
Title: Regenwasserauffangsystem zum Auffangen von Regenwasser aus einer Dachrinne
IPC: E04D13/064
Filed: 2007-08-29
Abstract: Regenwasserauffangsystem
(1) zur Montage an einer Dachrinne (R) mit einer in der Dachrinne vorgesehenen
Ablaufvorrichtung (2, 3), die mindestens einen Montagestutzen (4)
zur Montage eines flexiblen Schlauchs aufweist, einer Wasserauffang-
oder Wasserstauvorrichtung (9), sowie mindestens einer Befestigungseinrichtung
zur Fixierung der Ablaufvorrichtung und der Wasserauffang- oder
Wasserstauvorrichtung (9) in der Dachrinne (R).
Patent DE-202007012068-U1 (DE)
Title: Abwickelwalze einer Coregarn-Einrichtung
IPC: B65H49/18
Filed: 2007-08-24
Abstract: Abwickelwalze
(12) für
wenigstens zwei Filamentspulen (11) einer Coregarn-Einrichtung (1), wobei
für jede
Filamentspule (11) eine eigene Lauffläche (17) vorgesehen ist, die
von der Lauffläche
(17') der benachbarten Filamentspule (11') getrennt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass jede Lauffläche
(17) am Außenumfang einer
auf eine Antriebswelle (20) aufgesetzten Hülse (19) angeordnet ist.
Patent DE-202007012947-U1 (DE)
Title: Kühlschrank zum Anschluss an einen Wärmepumpen-Solekreislauf
IPC: F25D17/02
Filed: 2007-09-15
Abstract: Kühlschrank
zum Anschluss an einen Wärmepumpen-Solekreislauf, dadurch
gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher
(2), der innerhalb eines Isoliergehäuses (1) angeordnet ist, mit
der Sole-Rücklaufleitung
(3) einer Sole-Wasser-Wärmepumpe
(7) verbunden ist.
Patent DE-202007014308-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit seitlicher Beladeeinrichtung
IPC: B60P1/02
Filed: 2007-09-03
Abstract: Vorrichtung
an einem Kraftfahrzeug (9) zum seitlichen Einladen eines Rollstuhlfahrers
oder von sperrigen Lasten, umfassend einen anheb- und absenkbaren
Boden (41), eine Teleskopschiene (11), die im in Fahrzeugrichtung
gesehen hinteren Bereich des Daches angeordnet ist, und eine weitere
Teleskopschiene (2), wobei beide Teleskopschienen mit dem Boden
(41) verbunden sind und mit ihren nach außen gerichteten Enden (111,
21) an einer Seitentür
(3) des Kraftfahrzeugs (9) befestigt sind und diese führen.
Patent DE-202007015604-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag für Leichtbauplatten
IPC: F16B5/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: Verbindungsbeschlag
für Leichtbauplatten, insbesondere Wabenplatten, mit einem
ersten Gehäuseteil (10), das in einer Aussparung einer
ersten Leichtbauplatte (2) festgelegt ist, und einem zweiten Gehäuseteil (20),
das in einer Aussparung einer zweiten Leichtbauplatte (3) festgelegt
ist, wobei das erste Gehäuseteil (10) relativ zu dem zweiten
Gehäuseteil (20) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Klammer (30) vorgesehen ist, um das erste Gehäuseteil
(10) und das zweite Gehäuseteil (20) in einer vorbestimmten
Position aneinander zu fixieren.
Patent DE-202007018402-U1 (DE)
Title: Schrumpftunnel
IPC: B65B53/06
Filed: 2007-10-16
Abstract: Schrumpftunnel
(1) zum Schrumpfen von Verpackungsmaterialien mit einem Kanal, entlang
dessen die zu schrumpfenden Verpackungsmaterialien gefördert
werden, mit wenigstens einer Gaszuführungseinrichtung,
welche den Verpackungsmaterialien ein gasförmiges Medium
zuführt, wobei die Gaszuführungseinrichtung (10) einen
Zuführanschluss (6) zur Zuführung des gasförmigen Mediums
und eine Vielzahl von Austrittsöffnungen (15) aufweist,
durch die das gasförmige Medium aus der Gaszuführungseinrichtung
austreten kann, wobei die Austrittsöffnungen (15) in einer
Austrittsfläche (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass im Inneren der Gaszuführungseinrichtung (10) eine
Strömungskammer (14) vorgesehen ist, entlang derer das
gasförmige Medium ausgehend von dem Zuführanschluss
(6) zu den Austrittsöffnungen (15) gelangt, wobei sich
ein Strömungsquerschnitt des gasförmigen Mediums
dieser Strömungskammer (14) ausgehend von dem Zuführanschluss
(6) verjüngt.
Patent DE-202008002376-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-02-20
Abstract: Windenergieanlage
mit wenigstens einem Flettner-Rotor (12), dessen vertikale Drehachse
auf einem Trägergestell
angeordnet ist, das um eine weitere vertikale Achse (18) verdrehbar
ist, gekennzeichnet durch  – wenigstens
einen Darrieus-Rotor (10), dessen Drehachse mit der vertikalen Achse
(18) wenigstens eines Trägergestells
im wesentlichen zusammenfallt,  – einen zweiten Flettner-Rotor
(12), der wie der erste Flettner-Rotor (12) außerhalb des Drehbereichs des
Darrieus-Rotors (10) gering in Luv-Richtung versetzt, im wesentlichen,
in Windrichtung gesehen, neben dem Darrieus-Rotor (10) angeordnet
ist,  – Antriebsmittel,
um die beiden Flettner-Rotoren (12) in jeweils eine Drehbewegung
zu versetzen, durch die leeseitig der Flettner-Rotoren (12) die
Windrichtung und Menge auf die jeweils den Bereich benachbart der
Flettner-Rotoren (12)
durchlaufenden Tragflächen
des Darrieus-Rotors (10) gelenkt wird.
Patent DE-202008002449-U1 (DE)
Title: Schubkasten mit einer veränderlichen Inneneinteilung
IPC: A47B88/20
Filed: 2008-02-21
Abstract: Schubkasten (2) mit einer durch Trennwände gebildeten, veränderlichen Inneneinteilung, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände aus einem flexiblen Band (7) gebildet sind, welches unter Bildung von Schlaufen (8) im Innenraum des Schubkastens (2) oder eines durch eine Zwischenwand (6) abgetrennten Bereiches eingelegt und an den Begrenzungswänden des Schubkastens (2) oder des abgetrennten Bereiches abgestützt ist.
Patent DE-202008003507-U1 (DE)
Title: Fernbedienbares Heimabruf-Alarmsystem
IPC: G08B21/02
Filed: 2008-03-12
Abstract: Ein
fernbedienbares Heimabruf-Alarmsystem, bestehend aus mehreren Messinstrumenten
(2) zum Messen der physiologischen Indexdaten eines Patienten und
zur Ausgabe dieser Indexdaten je nach einem Übertragungsprotokoll (21);
einem Aufstellkasten (3) zum Empfangen der Indexdaten von verschiedenen Messinstrumenten
(2), wobei mit diesem Aufstellkasten (3) diese Indexdaten von den
Messinstrumenten (2) mit Hilfe einer Anwendungssoftware des Aufstellkastens
(3) und über
ein Netzwerksystem (31) an einen Web-basierten Server (5) übertragen
werden.
Patent DE-202008004417-U1 (DE)
Title: Positionier- und Sicherungsvorrichtung für einen Fensterrahmen
IPC: B23C3/00
Filed: 2008-04-01
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren und Sichern eines in einer Bearbeitungsstation
befindlichen und aus mindestens vier Profilstäben zusammengeschweißten Fensterrahmens,
bestehend aus einer den Fensterrahmen zuführenden Transporteinrichtung
und einer den Fensterrahmen aufnehmenden Stützeinheit, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützeinheit
aus mindestens zwei in Transportrichtung des Fensterrahmens (1)
verlaufenden Stützleisten
(2a, 2b) und die Transporteinrichtung aus mindestens zwei zumindest
den beiden äußeren, leistenartigen
Stützleisten
(2a, 2b) zugeordneten, absenkbaren und anhebbaren Transportbändern (3a,
3b) gebildet ist, dass eine Stützleiste
(2a) ortsfest und die weiteren Stützleisten (3b) in Richtung
auf die ortsfeste Stützleiste
(2a) verschiebbar angeordnet sind, dass zumindest ein in Transportrichtung
des Fensterrahmens (1) am vorderen Profilstab desselben zum Anliegen
bringbarer Endanschlag (9) sowie ein in Richtung gegen denselben
bewegbarer Spannhebel (10) vorgesehen sind und dass zumindest die
beiden äußeren Stützleisten
(2a, 2b) mehrere in ihrer Grundstellung über die obere Fläche der
Stützleisten
(2a, 2b) hinausragende und gegen die Innenseite der seitlichen Profilstäbe des zugeführten Fensterrahmens...
Patent DE-202008010871-U1 (DE)
Title: Babyfönstation
IPC: A45D20/10
Filed: 2008-08-14
Abstract: Babyfönstation,
dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Warmluftgebläse zur Montage
an Kinderbetten und Wickelkomoden handelt.
Patent DE-202008014293-U1 (DE)
Title: Wachskerze
IPC: C11C5/00
Filed: 2008-10-27
Abstract: Wachskerze (2), dadurch gekennzeichnet, dass diese an ihrer unteren Fußfläche eine selbstklebende Klebschicht (3) aufweist, welche einerseits mit der Fußfläche verklebt ist und andererseits mit einer leicht abziehbaren Schutzfolie (4) abgedeckt ist.
Patent DE-202008014914-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum leichteren Entgittern von ausgeplotteten Kunststofffolien in der Werbetechnik
IPC: B44F1/02
Filed: 2008-11-11
Abstract: Hilfsmittel
zum leichteren Entgittern von ausgeplotteten Kunststofffolien, dadurch
gekennzeichnet, dass das Hilfsmittel durch ein feines Pulver gebildet
ist. Dieses Pulver wird durch einen Stoffbeutel hindurch aufgebracht.
Patent DE-202008015333-U1 (DE)
Title: Karte mit Video- und Klangeffekten
IPC: B42D15/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: Karte
(10) mit Video- und Klangeffekten, die einen dickeren Hauptkörper (11)
und eine dünnere Abdeckseite
(12) besitzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  in den Hauptkörper (11)
der Karte (10) eine Schaltungsvorrichtung (30) mit Video- und Klangfunktionen
integriert ist und ein Bildschirm (14), eine Schallaufzeichnungs-
und -wiedergabevorrichtung (15) und mehrere Bedienungstasten (16)
im Hauptkörper
(11) der Karte (10) untergebracht sind und mit der Schaltungsvorrichtung
(30) mit Video- und Klangfunktionen getrennt verbunden sind, und  eine
Anschlussbuchse (13) in einer Seitenfläche des Hauptkörpers (11)
der Karte (10) so angeordnet ist, dass sie mit der Schaltungsvorrichtung
(30) mit Video- und Klangfunktionen verbunden sein kann, um durch
ein Einstecken einer Anschlussleitung (20) den Anschluss eines Computers
zu ermöglichen,
um die Übertragung
von Videoinhalt, von Klanginhalt oder von Bildern in die Schaltungsvorrichtung
(30) mit Video- und Klangfunktionen im Hauptkörper (11) der Karte (10) zu
ermöglichen.
Patent DE-202008017733-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät in Form einer Telefon-Freisprecheinrichtung und/oder eines Navigationsgeräts
IPC: H04M1/02
Filed: 2008-04-22
Abstract: Elektronisches Gerät in Form einer Telefon-Freisprecheinrichtung und/oder eines Navigationsgeräts, mit einem Gehäuse mit einem Basisteil (1), das zur Befestigung mit einer Befestigungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug ausgebildet und an den ein Displayteil (3) schwenkbar so befestigt ist, dass es im zusammengeklappten Zustand auf dem Basisteil (1) aufliegt, sodass Basisteil (1) und Displayteil (3) jeweils eine Außenseite (4, 5) bilden und auf der Außenseite (5) des Displayteils (3) ein Display (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Displayteil (3) um etwa 180° von dem Basisteil (1) weg schwenkbar gelagert ist und das auf der Außenseite (4) des Basisteils (1) eine vollständige alphanumerische Tastatur (6) angebracht ist.
Patent DE-202008017958-U1 (DE)
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: An ink cartridge includes a first signal blocking portion configured to selectively prevent a first signal from passing therethrough or to alter a path of the first signal. The ink cartridge also includes a second signal blocking portion configured to selectively prevent a second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal. The second signal blocking portion has a thickness determinative of whether the second signal blocking portion prevents the second signal from passing therethrough or alters the path of the second signal at a time that the first signal blocking portion initially prevents the first signal from passing therethrough or alters the path of the first signal.
Patent DE-202009000444-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bodenflächen
IPC: B24B7/18
Filed: 2009-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung von Bodenflächen, wobei die Vorrichtung
eine rotierende Bearbeitungseinrichtung für die Bodenfläche
aufweist mit mindestens einer Bürste, einem Antrieb und
einer Lagerung für die Bürste und wobei die Vorrichtung
nach Art eines Wagens ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Bearbeitungseinrichtung eine Schleifbürste aufweist
zur abtragenden Bearbeitung der Bodenfläche und eine Auftragsbürste aufweist
zum Auftragen eines Fluids auf die Bodenfläche, wobei die
beiden Bürsten an der selben Lagerung auswechselbar und
wahlweise anbringbar sind, und wobei die Vorrichtung einen Vorrat
für das Fluid aufweist mit einer Ausbringvorrichtung für
das Fluid nahe oder direkt an der Bürste.
Patent DE-202009003144-U1 (DE)
Title: Nutzungshilfe beim Rauchen einer Zigarre, insbesondere zum Halten des letzten Drittels einer Zigarre während des Rauchvorgangs
IPC: A24F13/22
Filed: 2009-03-04
Abstract: Ermöglichung des Rauchvorgangs bis zum Ende einer Zigarre,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Federkraft der Spange eine Ausdehnung in den vorhandenen Ringmaßen der jeweiligen Zigarre bietet und eine fortwährende Spannkraft den sicheren Halt vollzieht  Bei den Ringmaßen der Zigarren wird von den herrschenden Standards ausgegangen (kleineres, mittleres und großes Ringmaß). Die hier vorliegende Nutzungshilfe deckt das „mittlere” und „große” Ringmaß = 40/64 Inch bis 52/64 Inch.
Patent DE-202009003188-U1 (DE)
Title: Leibbinde in Form eines Gurtes
IPC: A61F13/14
Filed: 2009-03-10
Abstract: Leibbinde (1) in Form eines Gurtes, der im Bereich der menschlichen Bauchdecke anzulegen ist, und die auf wenigstens einem Teil ihrer Länge aus einem flauschigen, luftdurchlässigen Textilstreifen (2) besteht, der im Tragezustand mit der Körperoberfläche in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens auf einem Teil der Außen- und/oder Innenseite des Textilstreifens (2) eine wenigstens zur Körperseite hin luftdurchlässige Tasche (4) angebracht ist, die mit einem Kissen (7) oder dergl. befüllbar bzw. befüllt ist.
Patent DE-202009006433-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum selbständigen Drehen einer pflegebedürftigen Person
IPC: A61G5/14
Filed: 2009-05-05
Abstract: Vorrichtung zum selbständigen Drehen einer pflegebedürftigen Person, aufweisend zumindest ein Haltegestell (1) mit Bedienelementen (80) sowie eine mit einem elektrischen Antrieb (2) versehen drehbar gelagerte Plattform/Drehscheibe (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen im Wesentlichen zentral angeordneten feststehenden Dom (4) aufweist, auf dem eine Riemenscheibe/ein Kettenrad (5) fest angeordnet ist und den eine auf der drehbar gelagerten Plattform (3) vorgesehene Konsole (6) umgibt, wobei die Antriebsmittel zentrale Riemenscheibe/Kettenrad (5), treibende Riemenscheibe/Kettenrad (7) und dessen Aufhängung sämtlich oberhalb der Plattform (3) angeordnet sind.
Patent DE-202009006780-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung der Endlagen eines Schließ- und/oder Drosselorgans einer Armatur
IPC: F16K37/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Einrichtung zur Ermittlung der Endlagen eines Schließ- und/oder Drosselorgans einer Armatur, beispielsweise in der chemischen Industrie, mit zumindest zwei im Abstand zueinander ortsfest angeordneten Detektionseinrichtungen (8, 8') sowie mit zumindest einem Detektionselement (10, 10', 10'', 10'''), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Detektionselement (10, 10', 10'', 10''') drehfest und in seiner Dreh-Ausrichtung unverstellbar mit der Welle des zu überwachenden Schließ- und/oder Drosselorgans verbunden ist, wobei jedes Detektionselement (10, 10', 10'', 10''') derart an einem Grundelement (9) angeordnet ist, dass bei Verdrehen des Schließ- und/oder Drosselorgans von der einen Endlage in die andere Endlage zum einen bei in der einen Endlage befindlichen Drehposition ein Detektionselement (10, 10', 10'', 10''') von einer ersten Detektionseinrichtung (8) detektiert wird und zum anderen bei in der anderen Endlage befindlichen Drehposition ein Detektionselement (10, 10', 10'', 10''') von einer zweiten Detektionseinrichtung (8') detektiert wird.
Patent DE-202009007920-U1 (DE)
Title: Halbautomatischer Großgrill für Fleisch, Wurst und Fisch
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-06-05
Abstract: Halbautomatischer Großgrill für Fisch, Wurst und Fleisch, dadurch gekennzeichnet, dass er verfügt über eine stufenlos regelbare Luftzufuhr in der Länge des gesamten Brennraumes unmittelbar unter dem Brennstoff zum Regulieren der Temperatur und zur Erleichterung des Anheizens
Patent DE-202009007973-U1 (DE)
Title: Kunststofflatz
IPC: A41B13/10
Filed: 2009-06-08
Abstract: Ein Kunststofflatz gekennzeichnet durch eine im Brustbereich auflegbare Schutzplatte, die von Hals bis Bauch reicht und an der im unteren Bereich eine Wanne für Speisereste vorgesehen ist.
Patent DE-202009011289-U1 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speichergerät
IPC: G11C5/04
Filed: 2009-08-19
Abstract: Nichtflüchtiges Speichergerät, aufweisend:  ein Gehäuse (1), auf dessen äußerer Oberfläche eine erste Gleitnut (11) konkav ausgebildet ist, in der ein Schiebeschalter (12) gleitbar untergebracht ist;  ein Schaltungssubstrat (2), das in dem Gehäuse (1) eingebaut und jeweils mit einer Verbindungsschnittstelle (21), einer Steuereinheit (22) und eine nichtflüchtige Speichereinheit (23) elektrisch verbunden ist, wobei die Verbindungsschnittstelle (21) als SATA-Schnittstelle ausgeführt ist und aus dem Gehäuse (1) ausragt, und wobei die Steuereinheit (22) elektrisch an die Verbindungsschnittstelle (21) und die nichtflüchtige Speichereinheit (23) angeschlossen ist; eine Federzunge (3), die auf der Außenseite der Verbindungsschnittstelle (21) verbunden ist, wobei ein Teil davon in der Luft hängt; und  ein Koppelglied (4), das in dem Gehäuse (1) untergebracht und mit einem Abschnitt auf dem Schiebeschalter (12) befestigt ist, wobei der andere Abschnitt des Koppelglieds (4) optional auf dem in der Luft hängenden Teil der Federzunge (3) drückt.
Patent DE-202009014042-U1 (DE)
Title: Münzenspeicher
IPC: G07D1/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Münzenspeicher, umfassend  einen Hauptkörper (10),  mehrere Münzenbehälter (20), die zur Aufnahme von Münzen dienen,  einen linken Drehkörper (30), der an einer Seite des Hauptkörpers (10) angelenkt ist und einen Teil der Münzenbehälter (20) aufnimmt,  eine Klappe (40), die an der anderen Seite des Hauptkörpers (10) angelenkt ist, und  einen rechten Drehkörper (50), der mit der Klappe (40) gelenkig verbunden ist und den anderen Teil der Münzenbehälter (20) aufnimmt,  wobei der linke und rechte Drehkörper (30, 50) in und aus dem Hauptkörper (10) gedreht werden können.
Patent DE-202009015915-U1 (DE)
Title: Konstruktives Einbausystem
IPC: E04B1/62
Filed: 2009-11-23
Abstract: Konstruktives Einbausystem, vorzugsweise zur Wärmedämmung und Feuchtigkeitsregulierung von Gebäudekomponenten, wie Wände, Decken und Böden, umfassend eine geeignete Baugrundstruktur (1 bis 4, 9) dadurch gekennzeichnet, dass eine vorzugsweise mit Wärmedämmeigenschaften versehene und als Drainagebahn ausgebildete Noppenbahn (5) auf der oder den Außenflächen von Baugrundstrukturen (1 bis 4, 9) angeordnet ist und wobei weitere Schichtsysteme, vorzugsweise Wärmedämmschichten (11, 19) auf der Noppenbahn (5) angeordnet sind.
Patent DE-202009016321-U1 (DE)
Title: Deckung aus hohlförmigen Bausteinen für Seedeiche
IPC: E02B3/04
Filed: 2009-12-01
Abstract: Deckung aus hohlförmigen Bausteinen für Seedeiche, wobei die Bausteine hohlförmig sind, jeder stellt einen Würfel aus dem Beton vor und die Leere innerhalb von Bausteinen die kugelartige Form hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Bausteine paarweise mit einer flexiblen Verbindung verbunden sind, wie entlang der Reihe der Bausteinen der Küste entlang, als auch der Küste perpendicular.
Patent DE-202010001733-U1 (DE)
Title: Nachtsichtfunktion bei Handys mit Digitalkamera, und bei einfachen Digitalkameras
IPC: H04M1/21
Filed: 2010-02-03
Abstract: 1   Handy (1) mit Verschiebbaren (5) Vorlinse für die Nachtsichtfunktion (2), und einen Infrarot LED Leuchten (4) die sich mit einen Schalter (3) Ein/Aus schalten lässt..  nach Anspruch 1
Patent DE-202010002726-U1 (DE)
Title: Vieleck-Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2010-02-24
Abstract: Durch Verwendung verschiedener Winkel (A und B) entsteht immer eine neue A-Symetrische Form (Raute).
Patent DE-202010003683-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit Sonnenschutz für Anzeigevorrichtungen
IPC: G09F9/35
Filed: 2010-03-17
Abstract: Einrichtung für eine Anzeigevorrichtung (120) umfassend ein erstes scheibenförmiges Element (1) und ein Polfilter (5) dadurch gekennzeichnet, dass der Polfilter (5) mit dem scheibenförmigen Element (1) verbunden ist und seine Polarisationsrichtung parallel zur Polarisationsrichtung des von der dahinterliegenden Anzeigevorrichtung (120) emittierten Lichtes ausgerichtet ist, und dass zwischen der Einrichtung und der Anzeigevorrichtung (120) ein Zwischenraum 102 vorgesehen ist.