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Patent DE-102014007657-A1 (DE)
Title: ln Windradtürme integrierte vertikale Wassertanks als Ersatz des Oberbeckens von Pumpspeicherkraftwerken zum Speichern elektrischer Energie
Inventor: BUCKEL KONRAD
IPC: F03D9/02
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Windrad zur Erzeugung von elektrischer Energie umfassend einen Turm, eine auf dem Turm angeordnete Gondel sowie einen an der Gondel angeordneten Rotor, welcher einen elektrischen Generator antreibt, zeichnet sich dadurch aus, dass im Inneren des Turms ein Flüssigkeitsspeicher angeordnet ist, welcher über eine durch die elektrische Energie des Generators angetriebene Pumpe mit Flüssigkeit aus einem unterhalb des Flüssigkeitsspeichers gelegenen Flüssigkeitsreservoir befüllbar ist, und dass eine unterhalb des Flüssigkeitsspeichers angeordnete, und durch die Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher antreibbare Turbine vorgesehen ist, welche einen weiteren elektrischen Generator antreibt.
Patent DE-102014011011-A1 (DE)
Title: Stecker CEE 7/7 mit Hilfsmittel zum Ausstecken aus der Ferne
Inventor: TREJO CARLOS
IPC: H01R13/635
Filed: 2014-07-24
Abstract: Ausgangspunkt ist die Umständlichkeit, die mit dem Ausstecken eines elektrischen Geräts verbunden ist. Weil die Stecker CEE 7/7 fest in der Steckdose sitzen, ist ein Ausstecken durch Ziehen am Kabel unmöglich oder sehr schwierig. Dies kann zu Problemen führen, zum Beispiel beim Ausstecken eines Laptops aus einer niedrig liegenden, z. B. unter einem Schreibtisch befindlichen Steckdose, oder beim Staubsaugen, wo die ausgerollte Länge des Kabels zurückgelegt werden muss. Der neue Stecker soll ein Ausstecken durch ziehen ermöglichen. Eine Feder (2), die sich innerhalb des Steckers befindet, drückt gegen einen Kunststoffzylinder (1). Der Zylinder wird von einem Blechteil (4) zurückgehalten. Durch das Ziehen an einem Kabel (5) kann das Blechteil (4) so zurückgezogen werden, dass es dem Zylinder (1) nicht mehr im Weg steht. Der Zylinder kommt nach vorne und gibt den Druck, den er von der Feder bekommt, an die Steckdose weiter. Dadurch kommt der Stecker aus der Steckdose. Der Stecker eignet sich gut für Geräte, die oft ein- und ausgesteckt werden, wie zum Beispiel der Ladekabel vom Laptop oder der Stromkabel vom Staubsauger.
Patent DE-102014015322-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Fehlstellen in Rotorblättern
Inventor: MEINLSCHMIDT PETER
IPC: G01N25/72
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Detektion von Fehlstellen in Rotorblättern (1), die in Laminatbauweise mit einem Lagenaufbau mit Fasermatten und/oder Sandwichmaterialien in einer Kunststoffmatrix hergestellt worden sind, wobei das Rotorblatt (1) mit einem an dem Rotorblatt (1) entlanggeführten Wärmestrahler (2) lokal erwärmt wird, die erwärmte Stelle mit einer an dem Rotorblatt (1) entlanggeführten Wärmebildkamera (3) erfasst und Ungleichmäßigkeiten in dem Wärmebild mit Methoden der Bildverarbeitung oder Signalanalyse ausgegeben werden, wobei der Wärmestrahler (2) und die Wärmebildkamera (3) an zumindest einem Halter (5) angeordnet sind, der während der Erwärmung und Erfassung gegen das Rotorblatt (1) gedrückt wird.
Patent DE-102014015672-A1 (DE)
Title: Versorgungsstation
Inventor: BERNER GEORG
IPC: F03D9/19
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungsstation für eine autarke Energie- und Wasserversorgung, mit wenigstens einem Energiewandler (2; 52) zur Bereitstellung von elektrischer Energie, der als Windkonverter (2) und/oder als Solareinheit (52) ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Sammeleinrichtung (3; 53) zur Gewinnung von Wasser sowie mit wenigstens einer Speichereinrichtung (14), die zumindest einen Wasserspeicher (25) umfasst.
Patent DE-102014102728-A1 (DE)
Title: Vakuum-gebranntes und gelötetes Ionenpumpenelement
Inventor: MACCARRONE CRISTIAN
IPC: H01J41/18
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein Vakuum-gebranntes und gelötetes („VFB“) Anoden-Arrayelement (700, 800, 900, 902, 1100) zum Verwenden in einer Ionenpumpe ist beschrieben. Das VFB Anoden-Arrayelement (700, 800, 900, 902, 1100) weist ein erstes VFB Kanal-Anodenelement (300, 704–720, 904–920, 922–964) und ein zweites VFB Kanal-Anodenelement (300, 704–720, 904–920, 922–964) auf, wobei das zweite VFB Kanal-Anodenelement (300, 704–720, 904–920, 922–964) angrenzend an das erste VFB Kanal-Anodenelement (300, 704–720, 904–920, 922–964) ist. Das erste VFB Kanal-Anodenelement (300, 704–720, 904–920, 922–964) ist Vakuum-gelötet zusammen mit dem zweiten VFB Kanal-Anodenelement (300, 704–720, 904–920, 922–965).
Patent DE-102014107561-A1 (DE)
Title: Strommessung und Überstromerkennung
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-05-28
Abstract: Es werden Techniken zum Bestimmen der durch einen elektrischen Leiter einer Trennvorrichtung fließenden Strommenge durch Messen des Spannungspegels über dem elektrischen Leiter beschrieben. Die Trennvorrichtung weist außerdem einen Sensor auf, welcher einen Messwert der durch den elektrischen Leiter fließenden Strommenge bereitstellt. Durch Verwendung sowohl des Spannungspegels als auch des Sensors, um die durch den elektrischen Leiter fließende Strommenge zu bestimmen, gewährleisten die Techniken eine Überprüfung der durch die Trennvorrichtung vorgenommenen Strommessungen. Außerdem gewährleisten die Techniken einen schnellen Überstromschutz.
Patent DE-102014200428-A1 (DE)
Title: Holding element for guide device of taper hub washer looping gear of combustion engine in motor car, has cross-section provided on concave outer sides, and four circular arcs with different radii provided on midpoint and cross-section
Inventor: WERNY PIERRE
IPC: F16H7/18
Filed: 2014-01-13
Abstract: The element (112, 114) has a cross-section provided on concave outer sides. An involute of a polygon with the concave outer sides is parallel to a holding element curve. Four circular arcs with different radii are provided on a midpoint and the cross-section. Sections in a collar-like surface are increased. A pair of taper hub washers (102, 104) is extending along direction of rotational axes (116, 118). Sliding rails (108, 110) comprise an inner guide section and an outer guide section. An independent claim is also included for a guide assembly.
Patent DE-102014200619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ladezustandsausgleich einer Batterie
Inventor: BECKER JENS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ladezustandsausgleich einer Batterie, die mehrere Batterieeinheiten (2-1, 2-2) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass ein Ladezustandswert zumindest einer Batterieeinheit (2-1, 2-2) ermittelt wird, ein Entscheidungswert, ob ein voriger Ladezustandswert der zumindest einen Batterieeinheit (2-1, 2-2) aktualisiert werden kann, ermittelt wird, der vorige Ladezustandswert der zumindest einen Batterieeinheit (2-1, 2-2) aktualisiert wird um einen aktuellen Ladezustandswert der zumindest einen Batterieeinheit (2-1, 2-2) zu erhalten, falls der Entscheidungswert, ob der vorige Ladezustandswert der zumindest einen Batterieeinheit (2-1, 2-2) aktualisiert werden kann, einen Schwellenwert überschreitet, ein Ladezustandsausgleichsbedarfswert anhand des aktuellen Ladezustandswerts ermittelt wird und die zumindest eine Batterieeinheit (2-1, 2-2) auf Basis des ermittelten Ladezustandsausgleichsbedarfswerts entladen wird. Es werden außerdem ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie eine Batterie und ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebssystem mit einer derartigen Batterie verbunden ist.
Patent DE-102014202121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Kraftstoffmengen bei einer Direkteinspritzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GESSLER ANDREAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-02-06
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden Kraftstoffmengen bei einer Direkteinspritzung eines Kraftfahrzeugs bestimmt. Hierbei werden innerhalb eines Arbeitsspiels Testeinspritzungen in zwei Zylindern eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs während Schubphasen durchgeführt (24, 26), Drehzahlschwingungen von bewegten Massen der Zylinder gemessen (27, 29) und eine relative Mengendifferenz der Kraftstoffmenge der Testeinspritzungen innerhalb eines Arbeitsspiels aus den Drehzahlschwingungen bestimmt (23). Durch Auswertung eines relativen Signals zwischen den Testeinspritzungen innerhalb eines Arbeitsspiels in den zwei Zylindern wird eine intrinsische Abhängigkeit des Triebstrangs des Signals der Kraftstoffmenge kompensiert.
Patent DE-102014204180-A1 (DE)
Title: Schiffsgetriebe
Inventor: AMANN JÖRG
IPC: B63H23/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Schiffsgetriebe (1) weist eine mit einem Hauptantrieb (3) verbundene Antriebswelle (4) auf, welche über eine lastschaltbare Kupplung (5) mit einer Ritzelwelle (7) verbindbar ist, wobei die Ritzelwelle (7) über wenigstens eine Zahnradstufe (6) mit einer Abtriebswelle (10) verbunden ist, und wobei für einen nichtaktiven Betriebszustand des Hauptantriebs (3) eine eine Drehung wenigstens der Abtriebswelle (10) des Getriebes (1) bewirkende Dreheinrichtung (40) mit einer zugeordneten Antriebseinrichtung (41) vorgesehen ist. Die Dreheinrichtung (40) ist dabei über eine weitere Zahnradstufe (42) mit der Ritzelwelle (7) verbindbar.
Patent DE-102014205089-A1 (DE)
Title: Modul zur Befestigung an einer Befestigungseinrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Moduls
Inventor: BERNDT MARCEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Verfahren zum Montieren eines Moduls (10) an einer Befestigungseinrichtung (100), wobei zur Befestigung an der Befestigungseinrichtung (100) zumindest ein Nutenstein (50) verwendet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Modul (10) im Bereich der Befestigungseinrichtung (100) eine Vormontagekammer (20) aufweist, von der der Nutenstein (50) vor der Montage vollständig oder zumindest abschnittsweise in einer vorgegebenen Ausrichtung relativ zur Vormontagekammer (20) aufgenommen wird, das Modul (10) im Bereich der Befestigungseinrichtung (100) justiert und ausgerichtet wird, der Nutenstein (50) aus der Vormontagekammer (20) heraus in Richtung Befestigungseinrichtung (100) geschoben wird und dabei in die Befestigungseinrichtung (100) hinein geschoben wird und der in die Befestigungseinrichtung (100) hinein geschobene Nutenstein (50) in der Befestigungseinrichtung (100), insbesondere durch Drehen, gesichert wird.
Patent DE-102014207165-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungssystem
Inventor: BLUM DIRK
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-04-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kraftfahrzeugbeleuchtungssystem (10) mit Elementen zur Lichterzeugung (18) und einem Steuergerät (38), wobei die Elemente zur Lichterzeugung (18) wenigstens eine Halbleiterlichtquelle (22) aufweisen, die auf einem Trägerelement (16) angeordnet ist, und wobei das Steuergerät (38) dazu eingerichtet ist, einen Betriebsstrom der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (22) einzustellen. Das Beleuchtungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Elemente zur Lichterzeugung (18) eine Auswerteschaltung (20) aufweisen, die dazu eingerichtet ist, eine Klasse der Halbleiterlichtquelle (22) und/oder eine Temperatur zu erfassen und in Abhängigkeit von der Klasse der Halbleiterlichtquelle (22) und/oder der Temperatur ein Ausgangssignal zu erzeugen, und dass das Steuergerät dazu eingerichtet ist, den Betriebsstrom für die Elemente (18) zur Lichterzeugung in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal einzustellen.
Patent DE-102014209863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Stereokamera für ein Fahrzeug sowie Stereokamera für ein Fahrzeug
Inventor: MOESLE FRANK
IPC: H04N15/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Stereokamera (105) für ein Fahrzeug (100). Zunächst werden ein erstes Bildsignal (140), ein zweites Bildsignal (145), ein drittes Bildsignal (150) und ein viertes Bildsignal (155) eingelesen. Hierbei repräsentiert das erste Bildsignal (140) ein von einer ersten Kamera (110) zu einem ersten Zeitpunkt mit einer ersten Belichtungsdauer erfasstes Bild einer Fahrzeugumgebung (117) des Fahrzeugs (100), das zweite Bildsignal (145) ein von der ersten Kamera (110) zu einem dem ersten Zeitpunkt nachfolgenden zweiten Zeitpunkt mit einer zweiten Belichtungsdauer erfasstes Bild der Fahrzeugumgebung (117), das dritte Bildsignal (150) ein von einer zweiten Kamera (115) zu dem ersten Zeitpunkt mit der ersten Belichtungsdauer erfasstes Bild der Fahrzeugumgebung (117) und das vierte Bildsignal (155) ein von der zweiten Kamera (115) zu dem zweiten Zeitpunkt mit der ersten Belichtungsdauer erfasstes Bild der Fahrzeugumgebung (117). In einem weiteren Schritt wird unter Verwendung zumindest des dritten Bildsignals (150) und des vierten Bildsignals (155) ein Bildanzeigesignal (160) zum Anzeigen einer Bildabfolge mit einer für das menschliche Auge geeigneten Bildwiederholfrequenz bereitgestellt.
Patent DE-102014213030-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs
Inventor: MERGENTHALER PETER KARL
IPC: B23B29/04
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (2) zur spanenden Bearbeitung, mit zumindest einem Sitz (18) zur Aufnahme eines Schneideinsatzes (8), der mittels einer Schraube (10) an dem Sitz (18) befestigbar ist, wobei die Schraube (10) in eine Gewindebuchse (16) einschraubbar ist, die in dem Sitz (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebuchse (16) in eine vorgegebene Stellung überführbar ist und beim Befestigen des Schneideinsatzes (8) in der vorgegebenen Stellung fixiert ist. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Trägerteil (6) eines solchen Werkzeugs (2) sowie ein Verfahren zur Herstellung des Werkzeugs (2).
Patent DE-102014213782-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors mit dynamischer Begrenzung eines Soll-Ladedrucks
Inventor: SUN FEI
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors (2), mit folgenden Schritten: – Durchführen einer vorgegebenen Ladedruckregelung zum Bereitstellen von Ladeluft in einem Ladeluftabschnitt (41) eines Luftzuführungssystems (4) des Verbrennungsmotors (2) unter einem Ladedruck basierend auf einem vorgegebenen Sollladedruck (p21soll); – Begrenzen des durch die Ladedruckregelung berücksichtigten Sollladedrucks (p21soll) durch einen vorgegebenen Ladedruckbegrenzungswert (p21max), um eine Ladelufttemperatur (T21) zu begrenzen.
Patent DE-102014213932-A1 (DE)
Title: Lampe und Verfahren zum Herstellen einer Lampe
Inventor: MAYER JOHANN
IPC: F21K99/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Lampe (100) bereitgestellt, die Lampe (100) aufweisend einen stabförmigen Leuchtkörper (104) mit einem optisch aktiven Bereich, wobei der optisch aktive Bereich zu einem Umwandeln eines elektrischen Stromes in eine elektromagnetische Strahlung ausgebildet ist; und eine Kappe (102), die den stabförmigen Leuchtkörper (104) an einem Ende abschließt; wobei die Kappe (102) eine elektrische Kontaktstruktur aufweist, und die elektrische Kontaktstruktur zu einem elektrischen Verbinden des optisch aktiven Bereichs mit einer Lampen-externen elektrischen Stromversorgung ausgebildet ist; wobei die Kappe (102) derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teil der elektrischen Kontaktstruktur drehbar in der Kappe (102) gelagert ist, wobei die Kappe (102) in wenigstens eine erste Auslenkung und eine zweite Auslenkung drehbar ist, wobei die Kappe (102) derart ausgebildet ist, dass die elektrisch Kontaktstruktur in der ersten Auslenkung elektrisch leitfähig mit dem optisch aktiven Bereich verbunden ist und in der zweiten Auslenkung von dem optisch aktiven Bereich elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102014214285-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung, insbesondere für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRÜNWALD JÜRGEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (1), insbesondere für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, – mit einer Temperierplatte (10), welche wenigstens zwei Elementreihen R1, R2) mit jeweils wenigstens zwei Peltier-Elementen (2a, 2b) umfasst, wobei jedes Peltier-Element (2a, 2b) einen ersten und einen zweiten elektrischen Versorgungsanschluss (3, 4) zum Versorgen des Peltier-Elements (2a, 2b) mit elektrischer Energie aufweist, – mit einem auf der Temperierplatte (10) vorgesehenen ersten elektrischen Versorgungspfad (6a), welcher um die Peltier-Elemente (2a, 2b) eine offene oder geschlossene Einfassung ausbildet, – mit wenigstens einem auf der Temperierplatte (10) vorgesehenen zweiten elektrischen Versorgungspfad (6b), welcher sich entlang einer durch die Elementreihen (R1, R2) definierten Längsrichtung (L) erstreckt, – wobei der erste elektrische Versorgunganschluss (3) eines jeden Peltier-Elements (2a, 2b) elektrisch mit dem ersten elektrischen Versorgungspfad (6a) verbunden ist und der zweite elektrische Versorgunganschluss (4) eines jeden Peltier-Elements (2a, 2b) elektrisch mit dem zweiten elektrischen Versorgungspfad (6b) verbunden ist oder umgekehrt.
Patent DE-102014221119-A1 (DE)
Title: Wärmender und kühlender gefässhalter
Inventor: OH MAN JU
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-10-17
Abstract: Ein wärmender und kühlender Gefäßhalter kann einen Innenhalter mit einer Luftöffnung, eine Wärmetauscheinheit, welche die Luftöffnung bedeckt und eine Einlassöffnung an einer ersten Seite aufweist, so dass Luft, welche durch die Einlassöffnung nach innen strömt, Wärme durch Wärmetauschrippen in der Wärmetauscheinheit tauscht und in den Innenhalter durch die Luftöffnung strömt, ein Peltier-Element, bei dem eine Vorderseite mit einer Hinterseite der Wärmetauscheinheit gekoppelt ist, ein Wärmedissipationsmodul mit einer Wärmesenke und einem Wärmedissipationslüfter, der mit der Hinterseite des Peltier-Elements gekoppelt ist, einen Außenhalter, welcher die Seite des Innenhalters umgibt und einen Belüftungsraum zusammen mit dem Innenhalter dazwischen ausgestaltet, und einen Lüfter aufweisen, der in dem Belüftungsraum angeordnet ist und eine Ausgabeöffnung aufweist, die mit der Einlassöffnung der Wärmetaucheinheit verbunden ist.
Patent DE-102015000080-A1 (DE)
Title: Verschmutzungserkennung für Rohrleitungen
Inventor: PHILIPP JAN-BORIS
IPC: F16L101/12
Filed: 2015-01-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung eines Verschmutzungsgrades (G) einer Rohrleitung (4a, b) wird ein Druckwert (p1, 2) eines Innendrucks (p) an einem Messort (O1, 2) der Rohrleitung während eines Spülvorgangs (S) mit einem Spülmedium in der Rohrleitung (4a, b) ermittelt und der Verschmutzungsgrad (G) wird durch Auswertung des Druckwertes (p) anhand eines Prüfkriteriums (20) ermittelt. Für den Verschmutzungsgrad (G) eines Rohrleitungssystems (2) wird zusätzlich ein Verschmutzungsort (OG) durch Auswertung der Verschmutzungsgrade (G) anhand eines Ortungskriteriums (32) ermittelt. Entsprechende Vorrichtungen enthalten eine Schnittstelle (19) für den Druckwert (p1, 2) und eine Auswerteeinheit (18) zur Ermittlung des Verschmutzungsgrades (G) bzw. des Verschmutzungsortes (OG) gemäß obiger Verfahren. Ein Computerprogramm dient zur Durchführung der obigen Verfahren. Ein Drucksensor (14a, b), der mit einem Innendruck (p) einer Rohrleitung (4a, b) in Wirkverbindung steht, wird in einem der obigen Verfahren verwendet.
Patent DE-102015005776-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum spielfreien Aufspannen eines Bauteils, insbesondere eines Werkzeugs, und Bauteil zur Verwendung in der Einrichtung
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B23B31/40
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine Einrichtung zum spielfreien Aufspannen eines mit einer zentralen Bohrung (6) versehenen Bauteils (5), insbesondere eines Werkzeugs, auf einer einen Zapfen (3) aufweisenden, um eine Rotationsachse (21) drehbar angetriebenen Welle (1), bei dem in der Bohrung (6) ein über eine Verschraubung (6.1, 12; 4, 13) elastisch deformierbares hohlzylindrisches Klemmelement (9) angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Klemmelement (9) unmittelbar auf den Zapfen (2) einwirkt.
Patent DE-102015010259-A1 (DE)
Title: Zellgehäuse und elektrochemische Einzelzelle
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: H01M50/119
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellgehäuse (1.1) zur Aufnahme einer elektrochemisch aktiven Elektrodenfolienanordnung (1.2) für eine als quaderförmige Hartschalenzelle ausgebildete elektrochemische Einzelzelle (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine Schmalseite (1.1.1) mindestens abschnittsweise ein oberflächenvergrößerndes Profil (1.1.3) aufweist.
Patent DE-102015010342-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Batterieanordnung zur dauerhaften Entladung nach einem Überdruckereignis, insbesondere infolge einer Überhitzung, und Verfahren zum Betreiben einer Batteriezelle
Inventor: HAUG PETER
IPC: H01M2/12
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) für eine Batterieanordnung umfassend ein Zellgehäuse (11) mit einer Druckausgleichsöffnung (12), einen ersten und einen zweiten Batteriepolanschluss (13, 14), ein in einem Innenraum (18) des Zellgehäuses (11) angeordnetes galvanisches Element (15), welches zwischen den ersten und den zweiten Batteriepolanschluss (13, 14) geschaltet ist, ein Kontaktelement (17), welches mit dem zweiten Batteriepolanschluss (14) elektrisch leitend gekoppelt ist, und eine verformbare, elektrisch leitfähige Membran (16), mit welcher die Druckausgleichsöffnung (12) verschlossen ist. Die Membran (16) ist mit dem ersten Batteriepolanschluss (13) elektrisch leitend gekoppelt und dazu ausgelegt, bei einer Druckerhöhung im Innenraum (18) des Zellgehäuses (11) an der Druckausgleichsöffnung (12) in Richtung eines Außenraums (19) des Zellgehäuses (11) verformt zu werden und dabei einen dauerhaften elektrischen Kontakt (21) mit dem Kontaktelement (17) herzustellen, wenn ein vorgebbarer Differenzdruck zwischen dem Innenraum (18) und dem Außenraum (19) überschritten ist. Die Batteriezelle (10) ist dazu ausgelegt, nach dem Herstellen des elektrischen Kontakts (21) das galvanische Element (15) über den elektrischen Kontakt (21) dauerhaft zu entladen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Batterieanordnung mit zumindest zwei elektrisch und/oder thermisch miteinander gekoppelten derartigen Batteriezellen sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Batteriezelle.
Patent DE-102015014029-A1 (DE)
Title: Freilauf und Freilaufanordnung mit einem solchen Freilauf
Inventor: HERTEL MARCUS THOMAS
IPC: F16D41/066
Filed: 2015-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freilauf (4) mit einem ersten Laufring (38), einem zweiten Laufring (40), einem zwischen dem ersten und zweiten Laufring (38, 40) ausgebildeten Klemmspalt (46), mindestens einem Klemmelement (48) in dem Klemmspalt (46) und einer Vorspanneinrichtung (64) zum Vorspannen des Klemmelements (48) in eine Klemmposition innerhalb des Klemmspalts (46), wobei die Vorspanneinrichtung (64) eine mittelbar oder unmittelbar an dem ersten Laufring (38) abgestützte Akkordeonfeder (66) mit radial außenliegenden Wellenbergen (70), radial innenliegenden Wellentälern (72) und einem Stützschenkel (76) zur mittelbaren oder unmittelbaren Abstützung an dem Klemmelement (48) aufweist. Die Vorspanneinrichtung (64) weist ein Federstützelement (80) auf, an dem zumindest einer der Wellenberge (70) in radialer Richtung (20) nach außen oder/und zumindest eines der Wellentäler (72) in radialer Richtung (22) nach innen abstützbar oder abgestützt ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Freilaufanordnung (2) mit einem solchen Freilauf (4).