baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015009440-A1 (DE)
Title: Antriebs-Stabilisatoren, um Schiffe zu stabilisieren
Inventor: BIHLER GERHARD
IPC: B63B39/08
Filed: 2015-07-21
Abstract: Antriebs-Stabilisatoren, um Schiffe zu stabilisieren. An den Längsseiten eines Schiffes sind Ausleger (1) angeordnet. An den Enden der Ausleger (1) sind Gehäuse (2) mit Elektromotoren (3) angeordnet. Die Elektromotoren (3) treiben Zugpropeller (4) an. Die Schiffe werden damit aktiv durch die Zugpropeller (4) stabilisiert oder virtuell verankert. Bei Containerschiffen wird die Gefahr des Kenterns verringert. Bei Kreuzfahrtschiffen wird der Komfort der Passagiere verbessert. Für Wohn- und Büroschiffe sind die Antriebs-Stabilisatoren besonders geeignet. Bei Öl-Tankern auf Leerfahrt kann auf Ballastwasser verzichtet werden.
Patent DE-102015009748-A1 (DE)
Title: Umlenkschaufel
Inventor: HÄFNER STEPHAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umlenkschaufel (16, 18), die an einem Wischblatt (2) eines Scheibenwischers eines Kraftfahrzeugs anzuordnen ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Wischblatt (2) für einen Scheibenwischer, das mindestens eine Umlenkschaufel (16, 18) aufweist.
Patent DE-102015011608-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SEYFFERT MARTIN
IPC: B60R22/34
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsitz (10) hat ein Sitzteil (12) mit einer vertikalen Luftfederung (14), über die das Sitzteil (12) mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (1) verbunden wird. Weiterhin ist ein Rückhaltesystem (16) vorgesehen, über das das Sitzteil (12) mit der Kraftfahrzeugkarosserie (1) koppelbar ist und das in einem Rückhaltefall eine Bewegung des Sitzteils (12) in Entfederungsrichtung (A) aufgrund der Luftfederung (14) begrenzt.
Patent DE-102015014678-A1 (DE)
Title: Bausanierungsplanverfahren
IPC: G06Q50/08
Filed: 2015-11-16
Abstract: Bausanierungsplanverfahren bekannter Art identifizieren Bauschäden oft nicht vollständig oder nicht richtig. Als Lösung wird erstmals ein rechnergestütztes Verfahen vorgeschlagen, welches die nutzerseitige Auswahl einer Konsistenzprüfung unter Zuschaltung von Avataren und/oder Experten unterzieht. Dadurch werden sinnvolle Experten, Waren und Dienstleistungen identifiziert, die Planungsdauer reduziert sich erheblich und Reklamationen wegen falscher Maßnahmen fallen geringer aus.
Patent DE-102015101214-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zur Speicherung und/oder Bereitstellung von Energie
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Um eine Energiespeichervorrichtung zur Speicherung und/oder Bereitstellung von Energie zu schaffen, welche einfach aufgebaut ist und mittels welcher Energie effizient speicherbar und bereitstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Energiespeichervorrichtung Folgendes umfasst: einen Speichermediumbehälter zur Aufnahme eines Speichermediums, welches bei Kontakt mit einem Reaktionsmedium exotherm reagiert; einen Reaktionsmediumbehälter zur Aufnahme des Reaktionsmediums; eine Fluidführung mittels welcher Reaktionsmedium von dem Reaktionsmediumbehälter zu dem Speichermediumbehälter zuführbar ist; einen Wärmeübertrager, mittels welchem Wärme von dem Speichermediumbehälter auf den Reaktionsmediumbehälter übertragbar ist, wobei die Fluidführung eine Expansionsvorrichtung umfasst, mittels welcher ein erhöhter Druck und/oder eine erhöhte Temperatur des aus dem Reaktionsmediumbehälter abgeführten und dem Speichermediumbehälter zuzuführenden Reaktionsmediums zur Erzeugung von mechanischer Energie nutzbar sind.
Patent DE-102015101636-A1 (DE)
Title: Stütze für MEMS-Abdeckung
Inventor: SANTA THOMAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ausführungsformen werden in Bezug auf eine MEMS-Vorrichtung beschrieben und dargestellt, bei welcher eine Stützstruktur zum Stützen einer Abdeckung in einem Hohlraum gebildet ist.
Patent DE-102015104891-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Hydraulik-Bedienvorrichtung
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62L3/02
Filed: 2015-03-30
Abstract: Eine Fahrrad-Hydraulik-Bedienvorrichtung umfassend eine Halterung, die ausgebildet ist, an einem Fahrradteil befestigt zu werden. Ein Hydraulikzylinder ist an der Halterung vorgesehen, und ein Kolben befindet sich innerhalb des Hydraulikzylinders. Eine Befestigungsbohrung ist an der Halterung vorgesehen und die Befestigungsbohrung ist mit dem Hydraulikzylinder verbunden. Die Befestigungsbohrung umfasst eine Stufe. Zumindest ein Teil der Befestigungsbohrung ist in einem den Hydraulikzylinder radial umgebenden Bereich angeordnet.
Patent DE-102015113225-A1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für Motorradfahrer
Inventor: THURNER JÖRG
IPC: G09B9/058
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trainingsvorrichtung für Motorradfahrer mit einer Rollenanordnung (1) zur Aufnahme eines Hinterrades (6) und einer Halterung (2) zur Abstützung eines Vorderrades (7) eines Motorrades (4). Das Erlernen eines Wheelies wird dadurch erleichtert, dass die Halterung (2) eine in der Höhe veränderliche Abstützposition und ausgehend von dieser Abstützposition einen veränderlichen Freiraum zum Anheben des Vorderrads (7) aufweist.
Patent DE-102015115540-A1 (DE)
Title: System zur Anzeige von Kundeninformationen auf einem Bildschirm
Inventor: HEIMBACH JÜRGEN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Anzeige von Kundeninformationen auf einem Bildschirm eines Benutzers, wobei das System umfasst: – einen Bildschirm (1), – eine Positionseinrichtung (4) zur Erfassung des momentanen Aufenthaltsorts des Benutzers, – und eine Datenverarbeitungsvorrichtung (2) mit einem Prozessor (2a) und mit Zugriff auf eine Datenbank (3), in der Informationen zu einer Mehrzahl von Kunden des Benutzers enthalten sind, welche zumindest den Sitz des Kunden umfassen und die Datenverarbeitungsvorrichtung ein auf dem Prozessor (2a) lauffähiges Computerprogramm enthält, welches so eingerichtet ist, dass es in einer Karte den momentanen Aufenthaltsort (5) des Benutzers sowie den Sitz (6) der in der Datenbank aufgeführten Kunden auf dem Bildschirm (1) zur Anzeige bringt.
Patent DE-102015116355-A1 (DE)
Title: Behälter mit Sensoranordnung
Inventor: WUNDERLICH INGRID
IPC: G12B9/02
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Behälter, insbesondere zur Verwendung als Single-Use-Komponente in einer Prozessanlage zur Durchführung eines biologischen, biochemischen oder biotechnologischen Prozesses, umfasst eine einen Behälterinnenraum umgebende Wandung mit einer in die Wandung integrierten Sensoranordnung, wobei die Sensoranordnung mindestens einen Sensor und ein Gehäuse umfasst, und wobei das Gehäuse eine Gehäusewandung aufweist, welche einen den Sensor enthaltenden Gehäuseinnenraum umgibt und den Gehäuseinnenraum vom Behälterinnenraum trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewandung einen Wandungsbereich aufweist, welcher als Sollbruchstelle ausgebildet ist.
Patent DE-102015118766-A1 (DE)
Title: Flüssigkeits-flussraten-messgerät
Inventor: BURNETT JOSHUA A
IPC: G01N30/28
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren messen die Flussrate von Fluid zur Verwendung beim Kalibrieren einer Fraktionssammlung in einem Chromatographiesystem. Ein Injektor bringt eine detektierbare Substanz in einen Fluidstrom ein. Ein erster Detektor, der in dem Pfad des Fluidstroms mit der Substanz angeordnet ist, erzeugt ein Signal als Reaktion auf das Detektieren der Substanz in dem Fluidstrom. Ein zweiter Detektor, der stromabwärts vom ersten Detektor in dem Pfad des Fluidstroms mit der Substanz angeordnet ist, erzeugt ein Signal als Reaktion auf das Detektieren der Substanz in dem Fluidstrom. Ein Rechensystem empfängt das jeweilige von dem ersten und zweiten Detektor als Reaktion auf das Detektieren der Substanz in dem Fluidstrom erzeugte Signal und berechnet eine volumetrische Flussrate des Fluidstroms basierend auf einem Zeitintervall zwischen den Signalen und einem Volumen des Pfads zwischen dem ersten und zweiten Detektor.
Patent DE-102015119209-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende kraftstoffeinfülltür
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung offenbart. Die Vorrichtung enthält eine Zugangsklappe, die konfiguriert ist, einen Zugangsbereich eines Betankungsnippels zu verdecken. Eine Lichtquelle ist nahe dem Zugangsbereich angeordnet und steht mit einer Steuerung in Verbindung. Die Beleuchtungsvorrichtung enthält weiter mindestens einen photolumineszierenden Teil, der nahe dem Zugangsbereich angeordnet und konfiguriert ist, mindestens einen Teil des Zugangsbereichs zu beleuchten.
Patent DE-102015122081-A1 (DE)
Title: Gruppen-Kommunikationssystem und Gruppen-Kommunikationsverfahren
Inventor: FRÖMEL KLAUS
IPC: H04W4/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gruppen-Kommunikationssystem (GKS), welches wenigstens zwei Kommunikationsgeräte (K1–K6) und insbesondere drei oder vier oder fünf oder sechs Kommunikationsgeräte (K1–K6) umfasst, wobei die Kommunikationsgeräte (K1–K6) in einem Funknetzwerk (FNW) kommunizieren, wobei das Funknetzwerk (FNW) als Funknetzwerk (FNW) nach dem einem Standard für den Nahbereichsfunk arbeitet, wobei über das Funknetzwerk vorrangig eine Sprachkommunikation zwischen einer Gruppe von Personen ausgeführt wird und wobei jede Person der Gruppe ein Kommunikationsgerät mit sich führt.
Patent DE-102015122659-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung
Inventor: FRAYSSE AURELIEN
IPC: H02K11/38
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung umfassend einen elektrischen Verbraucher (1) mit Anschlüssen (6) für eine Stromversorgung und für eine Ansteuerung, mindestens einen Sensor (2, 3), dessen Ausgabe für die Ansteuerung nutzbar ist, und eine elektronische Steuereinheit (4) für die Ansteuerung des Verbrauchers (1), wobei die Steuereinheit (4) in einem Gehäuse (10) angeordnet ist. Die Schaltung soll bei einer Endmontage mit weniger Aufwand herzustellen sein. Hierfür wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (4) mit einer einzigen linearen Bewegung mit dem Verbraucher (1) und dem Sensor (2, 3) elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102015200198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Scheiben von einem Werkstück mit einem Sägedraht
Inventor: REINHARDT CLAUDIA
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-01-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Verfahren zum Abtrennen von Scheiben von einem Werkstück mit einem Sägedraht, wobei mindestens zwei Drahtführungsrollen ein Drahtgatter aufspannen. Jede Drahtführungsrolle weist in ihrer Mantelfläche eine Vielzahl von Rillen auf, wobei neben einer drahtführenden Rille mindestens eine Rille vorhanden ist, in der während des Drahtsägens kein Draht eingelegt ist und nach dem Verschleiß der drahtführenden Rillen der Sägedraht in die noch nicht verschlissenen, vorher unbelegten Rillen umgewickelt wird.
Patent DE-102015211769-A1 (DE)
Title: Einspritzventil mit verbessertem Einspritzverhalten
Inventor: JOVICIC NIKOLA
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einspritzventil, insbesondere Kraftstoffeinspritzventil, welches einen Ventilkörper (2) mit mindestens einer Auslassöffnung (20), ein Ventilschließelement (3) mit einem Kopf (30), einen Ventilsitz (4), und einen Aktor (5) umfasst, welcher eingerichtet ist, das Ventilschließelement (3) zu betätigen, um die Auslassöffnung (20) freizugeben oder zu verschließen. Erfindungsgemäß weist der Ventilkörper (2) radial innerhalb des Ventilsitzes (4) eine Ventilfläche (21) auf, welche geometrisch derart ausgebildet ist, dass Kraftstoff, welcher sich beim Schließvorgang des Ventilschließelements (3) in einem Bereich (6) zwischen dem Kopf (30) des Ventilschließelements (3) und der Ventilfläche (21) befindet, verdrängt wird, so dass der Kraftstoff mit vergrößertem Impuls durch die Auslassöffnung (20) eingespritzt wird.
Patent DE-102015214393-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Absicht eines Fahrers eines Fahrzeugs bezüglich eines Ausführens einer Spurwechselaktion und/oder einer Abbiegeaktion des Fahrzeugs sowie Bedienelement
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Absicht eines Fahrers eines Fahrzeugs (200) bezüglich eines Ausführens einer Spurwechselaktion und/oder einer Abbiegeaktion des Fahrzeugs (200). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Betätigungsintentionssignals (214), das eine Bewegung einer Hand oder eines Fingers des Fahrers in Bezug zu einem Bedienelement (210) für eine Fahrtrichtungsanzeige des Fahrzeugs (200) mit der Intention, den Bedienelement (210) zum Anzeigen der Absicht zu betätigen, repräsentiert, und einen Schritt des Ermittelns eines Absichtsinformationssignals (216) unter Verwendung des Betätigungsintentionssignals (214), wobei das Absichtsinformationssignal (216) eine Information über die Absicht des Fahrers repräsentiert.
Patent DE-102015214558-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Asymmetrie-Kompensation eines Positionsgebers in einem elektromechanischen Lenksystem
Inventor: HALLMANN UDO
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein Lenksystem sowie ein Verfahren zur Asymmetrie-Kompensation eines Positionsgebers in einem elektromechanischen Lenksystem vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen eines Sinussignals (sinϕ) und eines Kosinussignals (cosϕ) des Positionsgebers, – Bereinigen des Sinussignals (sinϕ) und des Kosinussignals (cosϕ) um einen jeweiligen Offsetwert, – Normieren des Sinussignals (sinϕ) auf einen ersten amplitudenabhängigen Wert des Kosinussignals (cosϕ), – Normieren des Kosinussignals (cosϕ) auf einen ersten amplitudenabhängigen Wert des Sinussignals (sinϕ), – Ermitteln einer vollen elektrischen Umdrehung des Positionsgebers, im Ansprechen darauf – Ermitteln eines aktualisierten amplitudenabhängigen Wertes des Sinussignals (sinϕ) und eines aktualisierten amplitudenabhängigen Wertes des Kosinussignals (cosϕ), – Normieren des Sinussignals (sinϕ) auf den aktualisierten amplitudenabhängigen Wert des Kosinussignals (cosϕ), und – Normieren des Kosinussignals (cosϕ) auf den aktualisierten amplitudenabhängigen Wert des Sinussignals (sinϕ).
Patent DE-102015215272-A1 (DE)
Title: Tassenstößel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAAKEN MATTHIAS
IPC: F01L1/14
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tassenstößel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, aufweisend ein hohlzylindrisches Hemd (2) und einen mit dem Hemd (2) verbundenen Boden, welcher eine axial äußere, nockenseitige Stirnseite (3) hat, wobei an der Stirnseite (3) eine streifenförmige Nockenkontakterhebung (6) zumindest abschnittweise axial hervorstehend ausgebildet ist, wobei die Nockenkontakterhebung (6) von zwei zueinander parallelen Seitenflächen (4, 5) begrenzt ist, und bei dem das hohlzylindrische Hemd (2) ein radial ausgerichtetes Fenster (7) aufweist, in welches ein Verdrehsicherungskörper (8) einsetzbar ist, mittels dem die Nockenkontakterhebung (6) quer zur Längsachse einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine in einer Nut des Zylinderkopfes der Brennkraftmaschine führbar ist. Um den Tassenstößel (1) nach einem ersten Herstellungsschritt in einer zweiten Aufspannung zur Erzeugung des Fensters (7) genau positionieren zu können, ist vorgesehen, dass wenigstens ein Bereich der Stirnseite (3) des Tassenstößels (1) eine durch Fühler erfassbare geometrische Ausformung (4, 5; 9, 10) aufweist.
Patent DE-102015217775-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung zum Befüllen von Verpackungen
Inventor: KOMP RAINER
IPC: B65G37/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung zum Befüllen von Verpackungen mit einem Produkt, umfassend einen Hauptdosierer (2) zum Zuführen des Produkts in die Packung, einen Nachdosierer (3) zum Nachdosieren einer Füllmenge der durch den Hauptdosierer (2) gefüllten Verpackung, und eine Rütteleinrichtung (5) zum Verdichten des durch den Hauptdosierer (2) zugeführten Produkts in der Verpackung, wobei der Hauptdosierer (2) und der Nachdosierer (3) in einer linearen Haupttransportlinie (4) angeordnet sind, wobei die Rütteleinrichtung (5) an einer Rüttelstrecke (50) angeordnet ist, wobei die Rüttelstrecke (50) in Förderrichtung der Füllvorrichtung zwischen dem Hauptdosierer und dem Nachdosierer (3) angeordnet ist, wobei die Rüttelstrecke (50) außerhalb der Haupttransportlinie (4) liegt, und wobei die Rüttelstrecke (50) wenigstens eine erste Rüttelreihe (51) und eine zweite Rüttelreihe (52) aufweist.
Patent DE-102015218797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Realteils eines komplexen Innenwiderstands einer Batterie
Inventor: GRAF HANS-MICHAEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Realteils eines komplexen Innenwiderstands einer Batterie, wobei zu einer Mehrzahl von Messzeitpunkten zugehörige Batteriespannungswerte und Batteriestromwerte gemessen werden, welche sich entsprechend einer Anzahl angeschlossener Verbraucher ergeben, und wobei ein frequenzunabhängiger Realteil unter Verwendung einer Berechnungsvorschrift basierend auf den Batteriespannungswerten und den Batteriestromwerten bestimmt wird.
Patent DE-102015219971-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer Mikroskopiepanoramadarstellung
Inventor: MÜNZENMAYER CHRISTIAN
IPC: H04N5/937
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf ein Verfahren zur Erstellung einer Mikroskopiedarstellung einer dreidimensionalen Probe mit flacher Ausdehnung in x und y Richtung. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: a) Anordnen der flachen, dreidimensionalen Probe auf einen Positionierer; b) Aufnehmen der Probe mittels einer Bilderfassungsvorrichtung, um eine erste Mikroskopieaufnahme der Probe mit einem ersten Ausschnitt zu erhalten; c) Ändern (106) der Perspektive auf die zweidimensionale Probe in z-Richtung; d) Aufnehmen der Probe mittels der Bilderfassungsvorrichtung, um eine zweite Mikroskopieaufnahme der Probe mit einem zweiten Ausschnitt zu erhalten; e) Ermitteln einer Veränderungsinformation, die einen Rückschluss auf die Veränderung der Perspektive in z-Richtung zulässt, anhand eines Unterschieds zwischen der ersten und der zweiten Mikroskopieaufnahme; und f) Zusammenfügen der ersten und der zweiten Mikroskopieaufnahme unter Berücksichtigung der Veränderungsinformation, um die Mikroskopiepanoramadarstellung zu erhalten.
Patent DE-102015220676-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Anordnung mit einer Leiterplatte
Inventor: RUPPRECHT STEFAN
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte mit einer ersten und zweiten Hauptoberfläche, wobei auf mindestens einer Hauptoberfläche (2a) erste Lötbereiche (5a) mit Landepads (5) zur Verbindung der Leiterplatte (2) mit Anschlusspins (4) eines integrierten Schaltungsträgers (3) und ein zweiter Lötbereich (6a) zur Verbindung der Leiterplatte (2) mit einer Wärmeleitfläche (7) eines integrierten Schaltungsträgers (3) vorhanden sind, wobei mehrere Landepads (5) der ersten Lötbereiche (5a) zumindest abschnittsweise auf einer Randkurve (8) eines Rechtecks oder Quadrats und der zweite Lötbereich (6a) innerhalb der Randkurve (8) angeordnet sind, wobei der zweite Lötbereich (6a) in mehrere Landepads (6) unterteilt ist und zwischen benachbarten Landepads (6) Lötsperren (9) ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung (1) umfassend eine Leiterplatte (2) und einem integrierten Schaltungsträger (3).
Patent DE-102015224491-A1 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: MACHO ALEXANDER
IPC: F24H9/20
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät mit einem Gehäuse, das eine Front aufweist, die mindestens eine Designfläche und einen funktionalen Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des funktionalen Bereichs maximal 20 % der Gesamthöhe der Front aufweist.
Patent DE-102016000420-A1 (DE)
Title: Endlagerbehälter
Inventor: GRUNAU HARTMUT
IPC: G21F5/06
Filed: 2016-01-19
Abstract: Endlagerbehälter (10) dienen zur Aufnahme von Reststoffen, die eine Endlagerung erfordern, ohne mit der Umwelt wieder in Kontakt zu kommen. Dazu weisen Endlagerbehälter (10) üblicherweise einen die Reststoffe aufnehmenden Behälterkörper (11) und einen Deckel (13) auf. Zum Transport weisen Endlagerbehältern (10) Eckbeschläge (24, 26) auf. Das Anbringen von Eckbeschlägen (24, 26) an den Behälterkörper (11) erweist sich als äußerst aufwendig. Darüber hinaus werden die Eckbeschläge (24, 26) oft beschädigt. Die Erfindung schafft einen Endlagerbehälter (10) an dem Eckbeschläge (24, 26) auf eine einfachere Art und Weise befestigbar sind und diese Eckbeschläge (24, 26) darüber hinaus widerstandsfähiger sind. Dazu ist es vorgesehen, dass die Eckbeschläge (26) an den Ecken (25) des Deckels (13) angeordnet sind.
Patent DE-102016000428-A1 (DE)
Title: Datenträger mit Foliensicherheitselement
Inventor: ZINKE ANDREAS
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (10), insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einem Foliensicherheitselement (20). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Foliensicherheitselement (20) in einem Merkmalsbereich (38) eine photochrome Substanz aufweist, deren photochrome Eigenschaften in einem Teilbereich (32) des Merkmalsbereichs durch Einwirkung elektromagnetischer Strahlung dauerhaft modifiziert, insbesondere abgeschwächt oder deaktiviert sind, so dass der modifizierte Teilbereich (32) bei Lichteinwirkung auf das Foliensicherheitselement (20) innerhalb des Merkmalsbereichs (38) kontrastierend hervortritt.
Patent DE-102016001210-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: BÖTTCHER LOTHAR
IPC: G01W1/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Fahrzeug (1), wobei bei einer erfassten Gefahrensituation eine Warnmeldung ausgebbar ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Sensor (3) zur Ermittlung einer Temperatur (t), eines Luftdruckes (p) und einer Luftfeuchtigkeit (f) außerhalb des Fahrzeuges (1) vorgesehen, wobei erfasste Signale (S) des Sensors (3) einer Steuereinheit (4) zur Ermittlung einer Nebelentwicklung als Gefahrensituation zuführbar sind.
Patent DE-102016002608-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (18), wobei eine von Umgebungsluft antreibbare Gasexpansionsturbine (42), wenigstens eine von der Gasexpansionsturbine (42) antreibbare elektrische Maschine (44) und wenigstens ein Wärmetauscher (41, 76) vorgesehen sind, mittels welchem die der Gasexpansionsturbine (42) zuzuführende Umgebungsluft stromauf der Gasexpansionsturbine (42) erwärmbar ist, indem mittels des Wärmetauschers (41, 76) Wärme von dem den Abgastrakt (18) durchströmenden Abgas auf die Umgebungsluft übertragbar ist.
Patent DE-102016003521-A1 (DE)
Title: Filterelement eines Filters, Filter und Fluidsystem mit wenigstens einem Filterelement
Inventor: KLOZ ANDREAS
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-03-24
Abstract: Es werden ein Filterelement (10) eines Filters für Fluid, insbesondere Kraftstoff, Öl, Wasser oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Filter und ein Flüssigkeitssystem mit wenigstens einem Filterelement (10) beschrieben. Das Filterelement (10) umfasst wenigstens einen Filterbalg (12), der wenigstens ein Filtermedium (16) aufweist. Ferner umfasst das Filterelement (10) wenigstens einen Endkörper (20, 22), der an wenigstens einer Stirnseite des Filterbalgs (12) angeordnet ist. Außerdem umfasst das Filterelement (10) wenigstens ein elektrisches Heizelement (30) zur Temperierung des Fluids, das so an dem Filterelement (10) angeordnet ist, dass es in eingebautem Zustand des Filterelements (10) mit wenigstens einem fluidführenden Bereich des Filters wenigstens in Wärmekontakt stehen kann. Wenigstens ein Heizelement (30) ist an und/oder in wenigstens einem Heiz-Endkörper (22) angeordnet und/oder bildet diesen wenigstens teilweise mit.