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Patent DE-102014201293-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit luftverteilungssystem
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/56
Filed: 2014-01-24
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Kühlsystem weist eine Sitzrückenlehnenstruktur mit einer durchlässigen Insassenstütze auf, die mit der Sitzrückenlehnenstruktur gekoppelt ist. Die Insassenstütze weist eine Rückenstützoberfläche und eine hintere Oberfläche auf. Eine konkave Schale weist einen Umfangsrand auf, der mit der hinteren Oberfläche der Insassenstütze gekoppelt ist. Ein Leitungselement weist eine Einlassöffnung zwischen der Insassenstütze und der Schale und einer Ablassöffnung auf. Eine Luftkammer ist mit der Ablassöffnung des Leitungselements gekoppelt und weist ein Gebläse an dem äußeren Abschnitt der Luftkammer zum Ansaugen von Luft aus der Rückenstützoberfläche durch die Luftkammer auf.
Patent DE-102014202947-A1 (DE)
Title: UV-vernetzbare Polymerzusammensetzung
Inventor: PRENZEL ALEXANDER
IPC: C09J133/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Monomerzusammensetzung umfassend (i) Acrylmonomere, die ausgewählt sind aus (Meth-)Acrylsäure und (Meth-)Acrylsäureestern; (ii) ortho-Alkylphenylketon- und/oder ortho-Alkylphenylaldehyd funktionalisierte (Met-)Acrylatmonomere; sowie (iii) optional, weitere olefinisch ungesättigte Monomere mit funktionellen Gruppen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer ersten Polymerzusammensetzung, umfassend die radikalische Polymerisation der hierin beschriebenen Monomerzusammensetzung, sowie eine nach diesem Verfahren erhältliche Polymerzusammensetzung. Ebenfalls beschrieben werden Zusammensetzungen, umfassend die genannte Polymerzusammensetzung und ein Dienophil, das mit Hydroxy-ortho-chinodimethan-funktionellen Gruppen in einer Diels-Alder- oder Hetero-Diels-Alder-Reaktion reagieren kann. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung auch die Umsetzung dieser Zusammensetzung zu einer vernetzten Polymerzusammensetzung.
Patent DE-102014203064-A1 (DE)
Title: Pegelumsetzer und Verfahren zur Pegelumsetzung
Inventor: BARNER ALEXANDER
IPC: H03K19/0185
Filed: 2014-02-20
Abstract: Pegelumsetzer (1, 22) mit einem ersten Eingang (5, 21), der ein erstes Signal (4) erfasst, wobei das erste Signal (4) einen ersten Spannungspegel aufweist, einem Ausgang, der ein zweites Signal (13, 50) erzeugt, wobei das zweite Signal (13, 50) einen zweiten Spannungspegel aufweist, wobei der zweite Spannungspegel größer als der erste Spannungspegel ist und einem Differenzverstärker (40), der eine Differenzspannung erfasst, wobei der Differenzverstärker (40) mit einer Versorgungsspannung (15, 55) und einer hochseitige Masse (7, 56) verbunden ist, wobei die Versorgungsspannung (15, 55) ein erstes Spannungspotential und die hochseitige Masse (7, 56) ein zweites Spannungspotential aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Eingang (5, 21) mit einer ersten Teilschaltung (20) verbunden ist, wobei die erste Teilschaltung (20) mit einer zweiten Teilschaltung (30) unidirektional verbunden ist, wobei die zweite Teilschaltung (30) mit der Versorgungsspannung (15, 55) und der hochseitigen Masse (7, 56) verbunden ist, wobei die zweite Teilschaltung (20) mindestens zwei Ausgänge (31, 32) aufweist, die die Differenzspannung des Differenzverstärkers (40) erzeugen, wobei über einen Versorgungsspannungseingang (6, 53) und einen hochseitigen Masseeingang (14, 54) eine zusätzliche Spannung einkoppelt und der Differenzverstärker (40) das zweite Signal (13, 50) in Abhängigkeit der Differenzspannung, der Versorgungsspannung (15, 55), der hochseitigen Masse (7, 56) und der zusätzlichen Spannung erzeugt.
Patent DE-102014203448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dentalinstruments oder medizinischen Instruments
Inventor: DANGER KARL-HEINZ
IPC: A61C3/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Instruments, insbesondere eines Dentalinstruments oder eines medizinischen Instruments, bei welchem von einem Werkstück ein konturgebender Materialabtrag mittels eines Lasers erfolgt.
Patent DE-102014203970-A1 (DE)
Title: Stromsteuerungseinrichtung für Solenoid, Speichermedium, das ein Programm zum Steuern eines Stroms eines Solenoids speichert, und Verfahren zum Steuern eines Stroms eines Solenoids
Inventor: SUZUKI FUMINORI
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-03-05
Abstract: Eine Stromsteuerungseinrichtung stellt einen Stromsollwert (It) eines Solenoids ein und stellt eine Einschaltdauer (Rd) eines PWM-Signals (Spwm) ein, das an eine Ansteuerschaltung eines Solenoids ausgegeben wird, basierend auf dem Stromsollwert (It). Der Stromsollwert (It) ist ein Wert, der sich in einer Dither-Periode (Td), die länger ist als eine PWM-Periode (Tpwm) des PWM-Signals (Spwm), periodisch ändert. Eine Einstellperiode (T1) des Stromsollwerts (It) und eine Einstellperiode (T2) der Einschaltdauer (Rd) sind kürzer als die Dither-Periode (Td). Im Vergleich mit einer Konfiguration, bei der die Einschaltdauer in der Dither-Periode eingestellt wird, wird eine Zeitperiode von einer Zeit, zu der ein Grundstromwert (Ib) geändert wird, zu einer Zeit, zu der die Einschaltdauer (Rd) erneuert wird, verkürzt. Eine Operationsansprechempfindlichkeit eines beweglichen Kerns des Solenoids verbessert sich.
Patent DE-102014204312-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: SCHINDLER ANTON
IPC: F02M59/46
Filed: 2014-03-10
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere als Radial- oder Reihenkolbenpumpe für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen ausgestaltet ist, umfasst eine Pumpenbaugruppe (14), die zumindest im Wesentlichen in einem Stößelraum (22) angeordnet ist, und eine Antriebswelle (17). Die Antriebswelle (17) weist einen der Pumpenbaugruppe (14) zugeordneten Nocken (18) auf, der in einem Triebwerksraum (7) angeordnet ist. Dabei ist ein Überströmventil (37) vorgesehen, über das der Stößelraum (22) mit einem Rücklauf (50) verbunden ist. Ferner ist ein Eingang (51) des Überströmventils (37) mit dem Triebwerksraum (7) verbunden.
Patent DE-102014204852-A1 (DE)
Title: Drehschwingungstilger
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16D13/64
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungstilger für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Eingangsteil und einem mit dem Eingangsteil verbundenen Ausgangsteil. Um den Drehschwingungstilger robust und kostengünstig auszubilden, ist in das Eingangsteil ein, ein Ringvolumen bildender Torus integriert, wobei das Ringvolumen zumindest teilweise mit einem Medium befüllt und insbesondere ein Ringteil mit zumindest einer in Umfangsrichtung mit dem Medium wechselwirkenden Widerstandsfläche verdrehbar aufgenommen ist.
Patent DE-102014208186-A1 (DE)
Title: Notrufsäulen-System, das austauschbare, universelle Notbatterien für Elektrofahrzeuge enthält
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: G08B25/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notrufsäule (1) zur Hilfe bei Notfällen, insbesondere von Kraftfahrzeugen (7) bzw. Elektrofahrzeugen (7) an Straßen, wobei die Notrufsäule (1) ein Gehäuse (2), vorzugsweise aus Metall, umfasst, und eine Fernsprecheinrichtung (5) in der Notrufsäule (1) integriert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass diese eine Aufbewahrungsvorrichtung (4) für einen entnehmbaren elektrischen Energiespeicher (8) zum Betrieb von Kraftfahrzeugen (7) aufweist.
Patent DE-102014209192-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für einen Funktaster, Funktaster und Verfahren zum Erzeugen eines Schaltsignals eines Funktasters
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (160) für einen Funktaster (100) vorgestellt. Die Schaltvorrichtung (160) weist Betätigungsmittel (170) zum Aufnehmen einer bei einem Schaltvorgang in die Schaltvorrichtung (160) einleitbaren mechanischen Energie auf. Auch weist die Schaltvorrichtung (160) mit den Betätigungsmitteln (170) und mit einer Energiewandlereinrichtung (150) zum Wandeln der mechanischen Energie in eine elektrische Energie zum Aussenden eines Schaltsignals mechanisch koppelbare Umschaltmittel (180) zum Übertragen der mechanischen Energie von den Betätigungsmitteln (170) auf die Energiewandlereinrichtung (150) auf. Dabei sind die Umschaltmittel (180) ausgebildet, um bei dem Schaltvorgang durch die Betätigungsmittel (170) betätigbar zu sein, um in einem mit der Energiewandlereinrichtung (150) gekoppelten Zustand die Energiewandlereinrichtung (150) mindestens von einem ersten stabilen Zustand in einen zu dem ersten stabilen Zustand unterschiedlichen, zweiten stabilen Zustand zu versetzen, um zumindest einen elektrischen Energieimpuls zu erzeugen.
Patent DE-102014211253-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanneinheit mit Keildeckel
Inventor: MAYER JOHANNA
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelspanneinheit (1) zum Spannen eines Endloszugmittels (2) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Spannschiene (4), die zum spannenden Inkontaktgelangen mit dem Endloszugmittel (2) vorbereitet ist, mit einem an einer Spannschiene (4) verschieblich angebundenem Keil (6), welcher mit einer Gleitfläche (8) so in abstützendem Kontakt steht, dass beim Gleiten des Keils (6) auf der Gleitfläche (8) die Spannschiene (4) ausgelenkt wird, wobei die Gleitfläche (8) von einem durch ein die Zugmittelspanneinheit (1) umgebendes Gehäuse (11) hindurchgreifendem Deckel (10) gestellt ist.
Patent DE-102014215777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit einer haushaltsgeräteexternen Bedieneinheit sowie Haushaltsgerät
Inventor: KOJER MARIO
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (2), bei welchem mittels einer haushaltsgerätexternen Bedieneinheit (3) eine Betriebsbedingung des Haushaltsgeräts (2) eingestellt wird, wobei zur Durchführung einer Betriebsbedingungseinstellung überprüft wird, ob die Bedieneinheit (3) in einem Kommunikationsbereich (5) relativ zum Haushaltsgerät (2) angeordnet ist und wenn dies der Fall ist, eine genaue Relativreferenzlage der Bedieneinheit (3) zu dem Haushaltsgerät (2) in dem Kommunikationsbereich (5) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch ein System (1) mit einem Haushaltsgerät (2) und einer Bedieneinheit (3).
Patent DE-102014220856-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F16K17/04
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoffpumpe (1), insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffpumpe (1) zumindest umfasst: ein Gehäuse (4), einen Ansaugraum (6) für Kraftstoff, ein Druckbegrenzungsventil (2), das einen Ventileinlass (7), einen Ventilsitz (8), einen Schließkörper (9), eine Ventildruckfeder (10), eine Federstütze (11) und einen Ventilauslass (12) aufweist, wobei die Ventildruckfeder (10) mit Druckvorspannung zwischen der Federstütze (11) und dem Schließkörper (9) angeordnet ist, so dass sie den Schließkörper (9) in Richtung zu dem Ventilsitz (8) drückt. Zur vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass der Ansaugraum (6) fluidisch mit dem Ventileinlass (7) verbunden ist, dass der Ventilauslass (12) fluidisch mit einem Rücklaufanschluss (14) verbunden ist und dass die Federstütze (11) und der Rücklaufanschluss (14) an einem einstückigen Bauelement (15) ausgebildet sind.
Patent DE-102014223698-A1 (DE)
Title: Differentialvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Differentialvorrichtung
Inventor: FERNANDEZ INAKI
IPC: F16H48/22
Filed: 2014-11-20
Abstract: Differentiale dienen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs zur Aufteilung des Momentenflusses zum Antrieb des Fahrzeugs. Bei Differentialen kann zwischen Querdifferentialen und Längsdifferentialen unterschieden werden, wobei die Querdifferentiale das Antriebsdrehmoment auf zwei Räder einer angetriebenen Achse und die Längsdifferentiale das Antriebsdrehmoment auf zwei angetriebene Achsen verteilen. Es wird eine Differentialvorrichtung 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen, wobei die Differentialvorrichtung 1 eine Hauptdrehachse H definiert, mit einer Sonnenradeinrichtung 3, mit einer Planetenträgereinrichtung 6, mit zwei Sätzen Planetenräder 5.1, 5.2, wobei die Planetenräder auf der Planetenträgereinrichtung 5.1, 5.2 drehbar angeordnet sind, mit einer Hohlradeinrichtung 8, und mit einer Kupplungseinrichtung 20 zur Veränderung eines Sperrwerts S in der Differentialvorrichtung 1, wobei die Planetenträgereinrichtung 6 einen ersten Ausgang A1, die Sonnenradeinrichtung 3 einen zweiten Ausgang A2 und die Hohlradeinrichtung 8 einen Eingang E der Differentialvorrichtung 1 bildet und dass die Kupplungseinrichtung 20 die Sonnenradeinrichtung 3 und die Planetenträgereinrichtung 6 zur Änderung des Sperrwerts S reibschlüssig verbindet.
Patent DE-102014223925-A1 (DE)
Title: Keramisches Sensorelement für einen Abgassensor
Inventor: GERNER INGRID
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-11-25
Abstract: Keramisches Sensorelement (16) für einen Abgassensor, dadurch gekennzeichnet, dass das keramische Sensorelement (16) aus einem separat gesinterten keramischen Trägerelement (161) und einem separat gesinterten keramischen Funktionselement (162) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102014225336-A1 (DE)
Title: Turmdrehkran zum Errichten einer Windenergieanlage, sowie Verfahren zum Errichten des Turmdrehkrans
Inventor: KERSTEN ROY
IPC: B66C23/26
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turmdrehkran (1) zum Errichten einer Windenergieanlage, mit einem Turm (3), und einem mit dem Turm (3) verbundenen Turmunterbau (5) zum Stützen des Turms, wobei der Turmunterbau (5) ein Abstützkreuz aufweist, welches drei oder mehr, vorzugsweise vier sich vom Turm (3) fort erstreckende Beine (7) aufweist.  Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass an jedem Bein bodenseitig eine mit dem Fundament (101) unverbundene Lastverteilerplatte (11a, b) befestigt ist, wobei die Lastverteilerplatten (11a, b) gemeinsam den Ballast des Turms bilden.
Patent DE-102014225763-A1 (DE)
Title: Schubbetriebssteuerungsvorrichtung in einem Automatikgetriebefahrzeug
Inventor: DATTA SANTOSH
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Schubbetriebssteuerungsvorrichtung in einem Automatikgetriebefahrzeug (AG-Fahrzeug) zum Betrieb einer Kraftmaschine des Fahrzeugs während eines Schubbetriebszustands des Fahrzeugs. Die Schubbetriebssteuerungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorhersagemittel eine Dauer des Schubbetriebszustands zu Beginn des Schubbetriebszustands vorhersagt. Ein Komparator vergleicht die vorhergesagte Dauer des Schubbetriebszustands mit einer zur Ausführung mindestens eines vorbestimmten Tests im Schubbetriebszustand erforderlichen Dauer. Ein Schaltmittel der Schubbetriebssteuerungsvorrichtung treibt in Abhängigkeit von dem Vergleich durch den Komparator unter Verwendung des Startermotors gezielt die Kraftmaschine an und führt den mindestens einen vorbestimmten Test während des Schubbetriebszustands durch.
Patent DE-102014226906-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kettentriebs und Anordnung mit einem Kettentrieb
Inventor: ZIEGLER MANFRED
IPC: G01L3/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kettentriebs (1), der Kettenräder (2, 3) aufweist, wobei Kettenzugmomente (M1, M2) an den Kettenrädern (2, 3) bestimmt werden und daraus automatisiert ein Vorgabewert (∆L) zum Betreiben des Kettentriebs (1) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anordnung mit einem Kettentrieb mit Kettenrädern (2, 3) und mit einer dem Kettentrieb (1) zumindest teilweise zugeordneten Steuereinrichtung (9), wobei die Steuereinrichtung (9) eingerichtet und/oder programmiert ist zum Durchführen des Verfahrens und daraus automatisiert ein Vorgabewert zur Lastaufteilung auf die beiden Antriebe (7, 8) zum Betreiben des Kettentriebs (1) bestimmt wird.
Patent DE-102015000224-A1 (DE)
Title: Teilnehmeridentitätsmodul sowie auf einem Teilnehmeridentitätsmodul ausführbare Applikation
Inventor: JARNIK CLAUS
IPC: H04W12/08
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Teilnehmeridentitätsmodul (10) zur Verwendung in einer mobilen Einrichtung (20). Das Teilnehmeridentitätsmodul (10) weist einen Prozessor (12), einen Speicher (14) sowie eine Standortermittlungseinrichtung (16) auf. Die Standortermittlungseinrichtung (16) ist dazu eingerichtet einen Standort des Teilnehmeridentitätsmoduls (10) zu ermitteln. Das Teilnehmeridentitätsmodul (10) stellt eine Vielzahl von Funktionen zur Verfügung.
Patent DE-102015001470-A1 (DE)
Title: Luft-Wasserwärmepumpe mit eimem Axiallüfter
Inventor: SPRENGER CHRISTOPH
IPC: F25B30/02
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luft-Wasser-Wärmepumpe (100) mit einem Kältemittelkreislauf (300), in dem ein Verdampfer (340) angeordnet ist. Der Verdampfer (340) ist in einer Strömungsrichtung (821) eines Luftstroms (820) vor einem Axiallüfter (800) zur Förderung von Außenluft (822) positioniert. Der Axiallüfter (800) weist eine Nabe (831) mit Lüfterflügeln (802) zur Förderung des Luftstroms (820) auf. Im Betrieb des Axiallüfters (800) steigt eine Förderleistung der Lüfterflügel (802) von der Nabe (831) nach außen hin zum Lüfterflügelende (803) zumindest teilweise an. Eine Kappe (850) ist weitgehend zentral im Luftstrom (820) der Luft-Wasser-Wärmepumpe (100) angeordnet. Die Kappe (850) weist weiterhin einen Kappenaußendurchmesser (851) auf, der größer ist als ein Nabendurchmesser (832). Der Kappenaußendurchmesser (851) ist kleiner als ein Lüfterdurchmesser (801), wodurch eine Strömungszone (852) des Axiallüfters (800) abgedeckt ist und eine Rückströmung des Luftstroms (820) vermieden ist.
Patent DE-102015003337-A1 (DE)
Title: Anzeige- und/oder Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: FUHGE BRUNO
IPC: D06F34/28
Filed: 2015-03-14
Abstract: Eine Anzeige- und/oder Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät (10) weist eine Bedienblende (12), die an einem Gerätegehäuse (16) angebracht ist, und einen Hauptschalter (32) zum Ein- und Ausschalten des Haushaltsgeräts (10) auf. Ein Funktionsabschnitt (14) der Bedienblende (12), der wenigstens ein Anzeige- oder Bedienelement (30) aufweist, ist relativ zum Gerätegehäuse (16) zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung bewegbar ist, wobei das wenigstens eine Anzeige- oder Bedienelement (30) in der Ruhestellung des Funktionsabschnitts inaktiv ist und in der Gebrauchsstellung des Funktionsabschnitts aktiviert ist und durch den Benutzer der Haushaltsgeräts einsehbar bzw. bedienbar ist. Außerdem ist der Hauptschalter (32) derart ausgestaltet und angeordnet, dass er bei einer Überführung des Funktionsabschnitts (14) aus seiner Ruhestellung in seine Gebrauchsstellung zum Einschalten des Haushaltsgeräts (10) betätigt wird.
Patent DE-102015004211-A1 (DE)
Title: Selstladende Schleifmaschine
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B24B41/06
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifmaschine mit einem Maschinengestell (1), auf dem ein Bettschlitten (4) in einer ersten Achsrichtung verfahrbar ist, mit einem Spindelschlitten (7), der auf dem Bettschlitten (4) in einer zweiten, orthogonal zur ersten, Achsrichtung verfahrbar ist, mit einer auf dem Spindelschlitten (7) angeordneten Werkstückspindel (9), mit einer ortsfest am Maschinengestell (1) angeordneten Werkzeugspindel (11), mit einer selbstzentrierenden Lünette (10), wobei die Werkstückspindel (9) nach dem Pick-up-Verfahren arbeitet, wobei die Werkzeugspindel (11) einer in einer Bearbeitungsposition (12) angeordnet ist und wobei die Lünette (10) koaxial zur Werkstückspindel (9) angeordnet und mit dieser zusammen verfahrbar ist.
Patent DE-102015009995-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60Q3/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenverkleidung (10) für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit wenigsten einem Verkleidungselement (10), welches eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (14) aufweist, und mit wenigstens einem hinter dem Verkleidungselement (12) angeordneten und relativ zu dem Verkleidungselement (12) translatorisch bewegbaren Trägerelement (16), an welchem mit dem Trägerelement (16) mitbewegbare und mit den Durchgangsöffnungen (14) korrespondierende Stiftelemente (18) gehalten sind, welche zumindest teilweise durch die Durchgangsöffnungen (14) relativ zu dem Verkleidungselement (12) bewegbar sind.
Patent DE-102015014940-A1 (DE)
Title: Ausweishülle oder Rahmen zur Aufnahme eines Personalausweises o.ä.
Inventor: RIEGER CHRISTIAN
IPC: A45C11/18
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ausweishülle aus flexiblen oder starrem nicht transparenten Material in die ein deutscher Personalausweis im Scheckkartenformat eingeschoben oder eingelegt werden kann und dieser entweder bedingt durch die Innenabmessungen der Ausweishülle fixiert wird oder dies mittels einer zusätzlichen Fixierungseinrichtung geschieht gekennzeichnet dadurch, dass Auslassungen im Material der Ausweishülle bestehen deren Lage und Größe so angeordnet ist die bei bestimmungsgemäßer Einlage des Personalausweises das Lichtbild und mindestens eine der folgenden Angaben – Geburtsdatum, – Staatsangehörigkeit, – Ausweisnummer, unverdeckt bleibt.
Patent DE-102015016153-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Verstellen eines elektrisch verstellbaren Fahrzeugsitzes
Inventor: REISINGER JÖRG
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) zum Verstellen eines elektrisch verstellbaren Fahrzeugsitzes, mit wenigstens zwei Sitzbedienkomponenten (14, 16), deren Verstellbetätigungen (22–36) mittels eines jeweiligen Sensorelements (A, B) erfassbar sind, dessen erfasste Werte mittels einer Steuerungseinrichtung in jeweilige Steuersignale zur Verstellung von korrespondierenden Fahrzeugsitzteilen übersetzbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Verstellen eines elektrisch verstellbaren Fahrzeugsitzes mittels einer solchen Bedienvorrichtung (10). Um eine Bedienvorrichtung mit einfacherem Aufbau und ein zugehöriges Verfahren mit einer einfacheren Bedienung zu schaffen, ist es vorgesehen, dass die beiden Sitzbedienkomponenten (14, 16) einem einteiligen Bedienelement (12) zugeordnet sind und beide Sensorelemente (A, B) durch das eine Bedienelement (12) beaufschlagbar sind.
Patent DE-102015100787-A1 (DE)
Title: Bettdecke und Verfahren zur Herstellung einer Bettdecke
Inventor: GÜNZEL GERD
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bettdecken (10) dienen zum Überdecken wenigstens einer Person. Sie weisen üblicherweise mehrere, vorzugsweise zwei Lagen (16, 18) eines flexiblen, insbesondere textilen Materials auf, wobei wenigstens eine untere Lage (16, 18) und eine obere Lage (18) zumindest im Wesentlichen flächendeckend übereinander angeordnet und abschnittsweise miteinander verbindbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen der unteren Lage (16) und der oberen Lage (18) ein Hohlraum (42) mit einer Öffnung (20) zur Aufnahme wenigstens einer weiteren, inneren Lage (34) als Bettdeckeneinleger (14) ausgebildet ist.