baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3005826-C2 (DE)
IPC: H04N5/04
Filed: 1980-02-16
Granted: 1981-12-17
Abstract: 1. A circuit for deriving a line fly-back impulse (14) in a television receiver, especially for use in the phase comparison stage (1) for achieving the line synchronization, wherein an amplitude coil (10) having a core (17) is located in the path of the line deflection current (iA ) which coil serves to determine the picutre width and has connected in series with it a primary winding (12) of a transfer means, the secondary winding (13) of which delivers the fly-back impulse, characteirzed in that the amplitude coil (10) and the primary winding (12) are arranged co-axially on the same coil body (16), displaced from each other by such a distance (a) that the automatic reduction of the amplitude of the fly-back impulse (14) which occurs on increasing the inductance of the amplitude coil (10) is compensated by the increased coupling between the amplitude coil (10) and the primary winding (12) caused by the core movement.
Patent DE-3102871-C2 (DE)
Title: "Gleichlaufdrehgelenk"
IPC: F16D3/227
Filed: 1981-01-29
Granted: 1984-01-12
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gleichlaufverschiebegelenk mit hoher Funktionssicherheit über den gesamten Beugewinkelbereich sowie mit einer hohen Übertragungsfähigkeit zu schaffen, wobei störende resultierende Kräfte vermieden werden. Die Lösung erfolgt durch jeweils zwei benachbarte unter einem Winkel verlaufende Rillen (3, 5) mit einem entgegengesetzt verlaufenden Schrägungswinkel. Durch eine derartige Aufteilung der Kugeln in Gruppen wird sowohl eine gute Steuerfähigkeit als auch eine gleichmäßige Übertragungsfähigkeit über den gesamten Beugewinkelbereich erzielt.
Patent DE-3107181-C2 (DE)
Title: "Walzenschrämmaschine"
IPC: E21C27/02
Filed: 1981-02-26
Granted: 1983-11-03
Abstract: Der mit einer Schrämwalze besetzte Tragarm einer Walzenschrämmaschine ist an einer Schwenkwelle befestigt, die quer zur Maschinenfahrtrichtung innerhalb des Maschinenkörpers angeordnet und mit sich über ihre Länge erstreckenden, in den Tragarm eintretenden Flüssigkeitsleitungen sowie einer zentralen Bohrung versehen ist. Alle durch die Zentralbohrung der Schwenkwelle verlaufenden Flüssigkeitsleitungen sind zu einem Rohrbündel zusammengefaßt, das an einem Ende in der äußeren Tragarmseitenwand und am anderen Ende in der Schwenkwellenbohrung gelagert ist. In den einzelnen Rohren des Rohrbündels sind Flüssigkeitsleitungen angeordnet, deren Enden aus dem Rohrbündel hervorstehen und einerseits in Bohrungen einer Verteilerplatte des Tragarmes und andererseits in Bohrungen eines mit der Schwenkwellenstirnfläche verbundenen, von der Außenseite des Maschinengehäuses zugänglichen und hier mit Leitungsanschlüssen versehenen Schwenkwellendeckels flüssigkeitsdicht eingreifen.
Patent DE-3142212-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Erdungsverbindung für elektrische Rohrheizkörper
IPC: H01R13/648
Filed: 1981-10-24
Granted: 1985-03-14
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Herstellen eines Erdungsanschlusses (4) zwischen den Enden eines elektrisch leitenden Elementrohrs (2), das ein isoliertes Heizelement (1) mit Stromanschluß (3) umgibt. Sowohl der Erdungsanschluß (4) als auch der Stromanschluß (3) sind durch einen Kunststoffstecker geschützt. Der Erdungsanschluß (4) ist mit einer Klammer (5) ausgerüstet, die an einer dafür geeigneten Stelle um die Enden des Elementrohrs (2) angebracht wird, wonach die Klammer (5) und die Enden des Elementrohrs in ein zweiteiliges Spritzgußwerkzeug eingelegt werden. Die Rohrenden werden durch den Verschlußdruck des Werkzeugs gegen die Klammer (5) gepreßt, wodurch eine ausreichende Erdungsverbindung zwischen den Enden des Rohrs (2) erreicht wird. Danach wird zum Gießen des Steckers auf bekannte Weise Kunststoff in das Werkzeug eingespritzt. Mit Vorteil verwendet man ein Spritzgußwerkzeug, das Ausnehmungen für die Rohrenden aufweist und biegt die Backen der Klammer (5) soweit um, daß deren seitlicher Abstand etwas geringer ist als der entsprechende Abstand der Ausnehmungen des Werkzeugs. Hierdurch werden beim Schließen des Werkzeugs die Klammerbacken unter Druck gesetzt.
Patent DE-3147387-C2 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Schienen
IPC: E01B9/60
Filed: 1981-11-30
Granted: 1985-04-18
Abstract: Diese Schienenbefestigung weist durch Schrauben (13) befestigte Niederhalteklammern (9) auf. Um einerseits eine elastische Befestigung der Schiene (5) nach oben auf der Schwelle (3) zuzulassen und andererseits Bauteile an den Schienenkopf (16) andrücken zu können, halten die Niederhalteklammern (9) mit einem oder mehreren Federteilen die Schiene (5) nieder und drücken mit einem oder mehreren Federteilen Bauteile an den Schienenkopf (17) und/oder Schienensteg (16) an.
Patent DE-3150408-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Verarbeitung eines Signals eines Ultraschall-Diagnoseg eräts
IPC: G01S7/52
Filed: 1981-12-19
Granted: 1984-01-19
Abstract: Ein Echosignal, das von einem Ultraschall-Scanner (11) ausgesandt und von einem zu untersuchenden Körper reflektiert worden ist, wird mit einem logarithmischen Verstärker (15) verstärkt und amplitudendemoduliert von einem Detektor (16). Eine Additionsstufe (17) addiert zu dem demodulierten Echosignal eine Nachechodämpfungsspannung, eine Verstärkungssteuerungsspannung und eine Verstärkungsregelung-Rückkopplungsspannung. Das verstärkungsgeregelte Echosignal gelangt von der Additionsstufe (17) auf eine Multiplizierstufe (21) und wird mit einer Dynamiksteuerungsspannung und einer negativen Dynamikregelungs-Rückkopplungsspannung multipliziert. Die negative Dynamikregelungs-Rückkopplungsspannung wird durch Integration des Ausgangssignals der Multiplizierstufe (21) und anschließendem Invertieren und Verstärken des Signals erhalten.
Patent DE-3153149-C2 (DE)
Title: Pipe-securing means
IPC: F16L3/24
Filed: 1981-03-19
Granted: 1985-02-07
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3207895-C2 (DE)
IPC: F16K3/08
Filed: 1982-03-05
Granted: 1983-12-29
Abstract: 1. Valve top part for sanitary fittings, with a sleeve-like head piece (1) which can be fastened in a valve housing and has through-orifices (12) in its wall, and which has, on its end face pointed towards the water inflow, a mounting for the first valve-seat disc (5), provided with through-orifices and made of ceramic material, and a sealing ring (7) projecting beyond this end face, with a spindle (2) rotatable in the head piece (1), and with an engaging means (3) which is connected positively to the spindle (2) and has through-orifices (32) in hollow-cylindrical wall regions, and on the end face of which, pointed towards the water inflow, there is a second valve-seat disc (6) made of ceramic material, which is provided with through-orifices and rests against the side of the first valve-seat disc (5) facing away from the water inflow and which opens or closes the through-orifices of the latter as a result of the rotation of the spindle (2), characterised in that there is as an engaging means (3) a hollow-cylindrical sleeve, of which the edge (33) facing the spindle (2) is provided with a receptacle for a crosspiece (25) which is formed in the shape of a T on the spindle (2) and which is rotatable between stops in the headpiece (1).
Patent DE-3209270-C2 (DE)
Title: Arbeitsarm für einen Industrie-Robotor
IPC: B25J9/10
Filed: 1982-03-13
Granted: 1986-02-06
Abstract: Ein elefantenrüsselartiger Roboterarm für einen programmgesteuerten Roboter weist miteinander kämmende Zahnräder auf, die durch Verbindungsteile miteinander verbunden sind. Ein Betätigungsglied dient zum Drehen eines der Zahnräder und biegt dadurch den gesamten Roboterarm.
Patent DE-3242513-C2 (DE)
Title: Mit Kobalt und/oder Nickel eingefärbte Alkali- bzw. Erdalkalihaltige Phosphatgläser mit relativ hohen Al↓2↓O↓3↓- und B↓2↓O↓3↓-Anteilen
IPC: C03C4/02
Filed: 1982-11-18
Granted: 1986-07-24
Abstract: Neue optische Farb- und Filtergläser bestehen aus Phosphatgläsern mit relativ hohem Al2O3- und B2O3-Anteil und enthalten mindestens eine der Farbkomponenten Fe, Co, Ni, Ge, Sn und Ce2O3. Diese Gläser sind durch eine weitgehende Verminderung der Solarisationstendenz, durch eine merklich erhöhte UV-Transmission im Bereich um λ 240 nm, sowie durch eine Absorptionssteigerung bei λ 425-520 nm ausgezeichnet.
Patent DE-3301170-C2 (DE)
Title: Programmgesteuerte Kantenschleifmaschine für Glasscheiben
IPC: B23Q15/14
Filed: 1983-01-15
Granted: 1985-02-14
Abstract: Bei einer programmgesteuerten Kantenschleifmaschine für Glasscheiben mit X-Y-Wegsteuerung ist das Schleifwerkzeug auf dem Kreuzschlitten auf einem drehbaren Schleifkopf gelagert, der sich während des Umlaufs um die Glasscheibe um 360 Grad dreht. Der Drehantrieb des Schleifkopfes erfolgt durch einen programmgesteuerten Drehmotor (20). Die Steuersignale für den Drehmotor (20) werden während des Schleifvorgangs aus den dem Informationsträger entnommenen Signalen für die X-Y-Wegsteuerung des Kreuzschlittens abgeleitet. Zur Ableitung der Steuersignale für den Drehmotor (20) dient ein aus zwei Drehpotentiometern (32', 32'') mit Sinus-Cosinus-Charakteristik bestehender Analogrechner. Die Drehachsen (55, 56) der Drehpotentiometer (32', 32'') sind mit der Drehachse (57) des Drehmotors (20) gekoppelt. Die Drehpotentiometer (32', 32'') werden von Spannungen (Ux, Uy) angesteuert, die den Bewegungsgeschwindigkeiten des Werkzeugschlittens in X- und in Y-Richtung entsprechen. Die durch Reihenschaltung der Drehpotentiometer (32', 32'') gebildete Differenzspannung dient als Sollwertspannung für den den Drehmotor (20) ansteuernden Servoverstärker (62).
Patent DE-3310982-C2 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: B05B7/02
Filed: 1983-03-25
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zum Abdichten des Umfangs eines zylindrischen Gegenstandes, insbesondere Nadeln, Spindeln und andere bewegliche zylindrische Gegenstände, bei denen eine flüssigkeitsdichte Abdichtung zwischen der einen und der anderen Seite des beweglichen, zylindrischen Objektes erforderlich ist. Die Dichtung umfaßt eine Dichtungspackung mit einem scharf abgeschnittenen rohrförmigen Ende sowie einen Einsatz mit einer kegelförmigen Aussparung, die beide den beweglichen zylindrischen Gegenstand umschließen. Durch die Dichtungspackung und die Aussparung wird ein unbeschränkter Fließhohlraum gebildet. Die Dichtung wird durch eine Feder beaufschlagt und axial in die kegelige Aussparung hineingedrückt.
Patent DE-3427550-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung von inaktiven EDTA-Lösungen
IPC: B01D53/60
Filed: 1984-07-26
Granted: 1986-07-03
Abstract: Es ist bekannt, hinter fossilen Kraftwerken SO2 und NOx naßtechnisch zu absorbieren. Die zu diesem Zweck Verwendung findenden EDTA-Lösungen sind nicht stabil, so daß die NOx-Absorption beim Waschprozeß stark vermindert wird. Um die verbrauchte Lösung zu aktivieren und zu stabilisieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dieser Alkalibisulfit zuzusetzen. Zusätzlich kann ein weiteres Reduktionsmittel zugegeben werden. Als Reduktionsmittel kann Ascorbinsäure Verwendung finden.
Patent DE-3509720-C2 (DE)
IPC: E03C1/10
Filed: 1985-03-18
Granted: 1993-04-15
Abstract: 1. A tube disconnector comprising a throughflow orifice (16) and a vent orifice (17, 41) and, associated with these orifices, two closure elements (5, 50 ; 8 ; 9) so coupled together that the throughflow orifice is in the closed state when the vent orifice is open and vice versa, the isolator also having driving surfaces (509, 82, 92), enabling the medium to move the closure elements into the throughflow position, a return spring (61) being provided to return the closure elements to the venting position, characterized in that the closure elements (5, 50 ; 8 ; 9) are so devised that by the opening of the throughflow orifice (16) a relatively large driving surface (509, 82, 92), and upon closure of the throughflow orifice (16) a relatively small driving surface, becomes operative for the movement into the throughflow position.
Patent DE-3713209-C2 (DE)
IPC: F01N3/10
Filed: 1987-04-18
Granted: 1992-07-23
Abstract: Honeycomb bodies for cleaning the exhaust gases of internal combustion engines function as carrier for a wash coat impregnated with a noble metal. The known honeycomb bodies exhibit square conduit cross sections with a cross-sectional area of approximately 1.1x1.1 mm2. The small cross sections result in high flow resistances which are amplified even more by deposits of rather thick layers of wash coat in the corner areas. A considerable diminution of the flow resistances is achieved without reducing the amounts of harmful substances converted while saving honeycomb material if the honeycomb bodies (1) comprise individual conduits (2) which exhibit a ratio of width (3) to height (4) of 1.5 to 15.
Patent DE-3725014-C2 (DE)
IPC: B23B27/00
Filed: 1987-07-29
Granted: 1991-01-17
Abstract: For machining deeply in the inside of hollow work pieces (18) with complex difficult contours, a tool is proposed which comprises a hollow boring bar (30) which is held by a clamping device (28) which alternatively clamps the boring bar (30) in position or releases it for movement in the axial direction. A drive shaft is arranged inside the hollow boring bar (30), and a detachable tool head (32) with at least one metal-cutting tool which can alternatively be driven via the drive shaft is located at the front end of the boring bar. The novel tool with the clamping device (28) can be arranged on the carriage (22) of a conventional lathe (10), in the chucking fixture (16) of which the work piece (18) to be machined is firmly chucked. <IMAGE>
Patent DE-3813343-C2 (DE)
Inventor: HOELZEMANN JUERGEN
IPC: B01D25/12
Filed: 1988-04-21
Granted: 1994-11-17
Abstract: A filtering device in which two or more chambers are each provided with an inlet 23, 26, 29, 32, an outlet 25, 28, 31, 34 and a device 2, 27, 30, 33 for removal of filtration retentate. It is desired that the filtering device is suitable for the separation of liquid part- components in a liquid mixture. This is achieved by using the filtering device for separation of the liquid mixture into at least two liquid part-components and an aqueous component, if, during supply of the liquid mixture through the inlet 26 of the first chamber, its filter medium 12 is suitable for the retention of the liquid part- component of largest molecular size, and the device for the removal of the filtration retentate is a pipe 27 for this liquid part-component, and if for the transfer of the filtrate from the first chamber to the second chamber, the outlet 28 of the first chamber is joined to the inlet 29 of the second chamber, the filter medium 13 of which is suitable for the retention of the liquid part-component of largest molecular size contained in the filtrate supplied, and the device for the removal of the filtration retentate of the second chamber is a pipe 30 for this liquid part-component. Due to this arrangement, chamber filter presses or rotary filter presses known per se can be very easily modified for filtering out liquid part-components. <IMAGE>
Patent DE-4326175-C2 (DE)
Title: Schwellerbereich für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIENERT NORBERT
IPC: B60J10/80
Filed: 1993-08-04
Granted: 2001-10-25
Abstract: Zwecks Verringerung der Teilevielzahl und Vereinfachung der Fertigung weist ein Schwellerbereich eines Kraftfahrzeugs außer dem eigentlichen Schweller (2) und dem zugekehrten Endbereich eines Bodenbelags (1) ein schwellerfestes Klemmprofil (3), das mit einer Schwellerwand einen Kabelkanal (4) bildet, sowie einstückig mit dem Endbereich des Bodenbelags (1) auf der Unterseite desselben ein Extrusionsprofil (6) auf, das über eine elastische Steckverbindung (7, 8) unter Abschluß des Kanals (4) festlegbar ist.
Patent NL-1001732-C2 (NL)
Inventor: HEESCH EGBERTUS JOHANNES MARIA
IPC: B03C3/68
Filed: 1995-11-23
Granted: 1997-05-27
Abstract: PCT No. PCT/NL96/00463 Sec. 371 Date Jul. 17, 1998 Sec. 102(e) Date Jul. 17, 1998 PCT Filed Nov. 22, 1996 PCT Pub. No. WO97/18899 PCT Pub. Date May 29, 1997System for treating gases or liquids by corona discharge, comprising: a) a corona discharge space through which the gases or fluids to be treated are guided; b) a corona wire inside the corona discharge space; c) a source for supplying high voltage pulses, whereby the output of the source is connected to the corona wire; d) sensors for measuring the power dissipated in the corona discharge space; e) an electromagnetically compatible case.
Patent NL-1002298-C2 (NL)
Title: Meat-slices packing system
Inventor: POLAK ERIC MARIUS
IPC: B65D75/34
Filed: 1996-02-09
Granted: 1997-08-12
Abstract: The meat is cut into slices and packed for display. The slices are formed into snacks consisting of small rolls, and are inserted in oblong compartments (32, 33) formed in the first sheet, which is then sealed by the second one. The two sheets can be secured together via a gas-tight joint running along their edges, and one at least of them can have a lug pulled to open the package. One sheet can have a weakened zone in the strip between two compartments. Several different kinds of meat can be contained in one package.
Patent NL-1003701-C2 (NL)
Inventor: SCHUITE JOHANNES LEOPOLD BOUDE
IPC: F21V21/34
Filed: 1996-07-29
Granted: 1998-02-12
Abstract: Suspension and securing system for a painting, a lamp or the like or for securing sheets of paper, comprising a U-shaped rail (2) of which a leg (4) has an arm (6) for forming a supporting surface (7), with situated above it an application surface (8) formed by a portion (9) of the leg for obtaining an insertion space (10). The securing means (11) comprises of a supporting element (12) with suspension and operating means (13), of such proportions, that after pivoting it can move between the one leg (5) and the arm (6) of the other leg (4). A projection (14) of the securing means (11) has a shape fitting into the insertion space (10) so that this projection, when moving towards the outside and pivoting the securing means (11), will be situated in the insertion space and a surface (15) thereof will be lying against the other leg (5) of the rail. <IMAGE>
Patent NL-1007219-C2 (NL)
Title: Ultra quick freezing process for fresh liquid foodstuffs, e.g. milk and dairy products
Inventor: BARTHOLOMEUS TITUS MARIA CHRIS
IPC: A23C3/04
Filed: 1997-10-07
Granted: 1999-04-08
Abstract: A liquid foodstuff is atomized and contacted with a freezing gas to form droplets which are collected and later thawed to reconstitute the liquid. A method for freezing liquid foodstuffs comprises the following steps: (i) the foodstuff is atomized using a two-phase pneumatic atomizing nozzle (2), forming droplets with a size of 30-200 microns ;  (ii) the droplets are brought into contact with a preferably flowing freezing gas, such that they are frozen in less than 10 (1) seconds; and  (iii) optionally the frozen foodstuff (6) is separated, captured, collected and/or compacted. Independent claims are also included for: (a) frozen foodstuffs prepared by this method; (b) the ultra quick liquid freezer machine for carrying out this method; and  (c) the use of this machine for freezing short shelf-life fresh liquid foodstuffs.
Patent NL-1010684-C2 (NL)
Title: Folding mast assembly for radio transmission antennae is hydraulically deployed and has height of 30 meters and is relatively cheap compared with telescopic masts
Inventor: STADENS JOHN
IPC: E04H12/34
Filed: 1998-11-30
Granted: 2000-05-31
Abstract: The mast has a base (10) and three sections (2, 3, 4) which fold flat when not in use. The base has feet (11) at its corners. The lower section (4) of the mast (1) is hinged (7) to the base. The middle and upper parts (3, 2) are hinged (5, 6) together. The mast is erected by hydraulic actuators and then supported by a prop (20) and guying cables (30, 31).
Patent NL-1016415-C2 (NL)
Title: Frame construction, particularly folding frame, comprises fixture frame for installation in wall and by means of hinge pin, framework pane is hingeable to fixture frame
Inventor: DEURSEN JACOBUS VAN
IPC: E05D11/08
Filed: 2000-10-16
Granted: 2002-04-18
Abstract: The frame construction, particularly a folding frame (1), comprises a fixture frame (2) for installation in a wall and by means of a hinge pin (11) a framework (3) with a pane (5) is hingeable to the fixture frame. The framework can adopt a closed position, an outermost opened position and at least one intermediate position between the first two.  A first accommodation space is created in the fixture frame to receive at least a first part of the hinge pin. Fixture devices are provided to fix the framework in its various positions. Second accommodation spaces in the framework receive at least a second part of the hinge pin. Further fixture devices exert a frictional force on the accommodation spaces or at least a part of them.
Patent NL-1017205-C2 (NL)
Inventor: WIEL ADRIAAN EMANUEL HENDRICUS
IPC: A61K8/97
Filed: 2001-01-26
Granted: 2002-07-29
Abstract: Described is a composition which at least hop and co-enzyme Q10 and which can be used as medication for suppressing and preventing malignant cancer cells or benign cysts and the growth thereof. Such a composition can also be used advantageously as cosmetic agent for preventing and aiding recovery from lumpy breast tissue and for strengthening breast tissue.
Patent NL-1019526-C2 (NL)
Title: Container e.g. for beer, has central bridge containing chamber which accommodates flexible dispensing line and its short side is surrounded by transverse wall sections
Inventor: MAGERMANS MARCEL PETER
IPC: B67D1/04
Filed: 2001-12-10
Granted: 2002-12-30
Abstract: A chamber (32) for accommodating a flexible dispensing line (5) with gripping element (30) at outlet (6), is formed in a central bridge (33) which has a top face, and is surrounded by wall (36). Transverse wall sections (40,40') border the short sides of the bridge.
Patent NL-1023251-C2 (NL)
Title: Motor vehicle with manual and automatic steering, has manual grip applied to steering wheel measuring using stretchable strip measuring bridge and amplifier
Inventor: HOOF JOSEF LEO JAN VAN
IPC: B62D1/28
Filed: 2003-04-24
Granted: 2004-10-27
Abstract: The meter (31) for measuring manual grip applied to the steering wheel (17) comprises a stretchable strip measuring bridge (37) mounted on the steering shaft (19) and an amplifier (39) connected to this bridge and to a comparison device (33) for comparing the measured manual force with a predetermined threshold limit. The vehicle has a drive device (7) for a wheel adjustment mechanism (5) forming part of an automatic steering system (11). A control device connected to the comparison device switches off automatic steering if a shut-off signal is received and switches the system to manual steering.
Patent NL-1023518-C2 (NL)
Inventor: HURKMANS FRANCISCUS MARTINUS
IPC: B63B9/06
Filed: 2003-05-23
Granted: 2004-11-24
Abstract: The invention relates to a ship and a method for manufacturing a ship. The ship is provided with a self-supporting frame of horizontal hull members, vertical hull members and support means for at least a deck. The invention is characterized in that at least a frame part of the ship has a hollow profile. This frame part is used as supporting beam for supporting the deck.