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Patent DE-102021104046-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum stoppen einer brennkraftmaschine
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System zum Stoppen einer Brennkraftmaschine bereit. Offenbart wird ein Verfahren zum Stoppen eines Motors innerhalb eines gewünschten Kurbelwellenwinkelbereiches. In einem Beispiel nimmt das Verfahren möglicherweise keine Steuerhandlungen vor, wenn bestimmt wird, dass der Motor innerhalb des gewünschten Kurbelwellenwinkelbereiches stoppt. Wenn jedoch bestimmt wird, dass der Motor möglicherweise außerhalb des gewünschten Kurbelwellenwinkelbereiches stoppt, kann eine Expansionsverbrennung in einem Zylinder initiiert werden, sodass der Motor in einem gewünschten Kurbelwellenwinkelbereich stoppt.
Patent DE-102021107397-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Kabelbaum
Inventor: OGAWA MASAYOSHI
IPC: H02G3/18
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine äußere Gehäusekammer (40), die als Kammer zum Aufnehmen und Führen einer elektrischen Außenleitung (We2) durch eine elektrische Leitungseinführungsöffnung (40a) dient, wobei die äußere Gehäusekammer (40) eine Bodenwandfläche (41) und Seitenwandflächen (42) aufweist, die von der Bodenwandfläche (41) aufgerichtet und so angeordnet sind, dass sie einander mit einem Zwischenraum dazwischen gegenüberliegen; eine kreuzende Wandfläche (44) für jede der Seitenwandflächen, die mit einer Seite einer elektrischen Leitungseinführungsöffnung der Seitenwandfläche in einem sich schneidenden Zustand verbunden ist; und eine distale Stirnwandfläche (45), die sich an distale Endabschnitte der Seitenwandfläche und der kreuzenden Wandfläche als ein Paar anschließt, sind an einer Schutzvorrichtungsaußenwandfläche (1w) angeordnet. Die äußere Gehäusekammer enthält eine elektrische Leitungsauszugsöffnung (40b), durch die die elektrische Außenleitung von einer Seite der distalen Stirnwandfläche nach außen gezogen wird. Die distale Stirnwandfläche ist mit den distalen Endabschnitten auf einer Seite der elektrischen Leitungsauszugsöffnung der Seitenwandfläche und der sich kreuzenden Wandfläche als ein Paar in einem sich schneidenden Zustand verbunden. Die Seitenwandfläche ist als glatte Wandfläche ohne Vorsprünge ausgebildet. Jeder der Kreuzungsabschnitte (46A bis 46C) ist in einer gekrümmten Oberflächenform ausgebildet, um zu verhindern, dass ein Abschnitt mit Abschabungen an einer Außenumfangswandfläche der elektrischen Außenleitung aufgrund von Kontakt gebildet wird.
Patent DE-102021108264-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur topischen Anwendung an einem Subjekt
Inventor: BOSKAMP MARIANNE
IPC: A61Q11/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Zusammensetzung zur topischen Anwendung an einem Subjekt umfassend:- Wasserstoffperoxid,- mindestens ein Polyol,- mindestens ein Polymer, wobei das mindestens eine Polymer ausgewählt ist aus Natriumhyaluronat, Polyacrylsäure (Carbomer), Xanthan oder eine Mischung daraus, und- Wasser.Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine erfindungsgemäße Zusammensetzung zur Anwendung im Mund-Rachenraum.
Patent DE-102021108974-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Greifpunktbestimmung, Verfahren zur Greifpunktbestimmung und Logistikroboter
Inventor: POSS CHRISTIAN
IPC: G01B11/245
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Greifpunktbestimmung eines Greifpunkt (12) an einem Objekt (14), mit einer wenigstens zwei voneinander getrennte Objektiveinheiten (16) aufweisenden Kamera (18), welche dazu ausgebildet ist wenigstens ein stereoskopisches Bild des Objekts (14) zu erfassen, wobei jede der Objektiveinheiten (16) der Kamera (18) mit einem jeweiligen Filter (20) ausgestattet, welcher jeweils dazu ausgebildet ist, Reflexionen und/oder Spiegelungen in dem stereoskopischen Bild zu reduzieren und mit einer Auswerteeinrichtung (22), welche dazu ausgebildet ist, aus dem wenigstens einem stereoskopischen Bild Objektdaten des Objekts (14) zu erzeugen und aus diesen den Greifpunkt (12) zu bestimmten, welcher an dem Objekt (14) angeordnet ist und zum Greifen des Objekt (14) durch einen Logistikroboter (24) dient. Ferner betrifft die Erfindung eine Verfahren sowie einen Logistikroboter (24).
Patent DE-102021109971-A1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
Inventor: NAGEL JENNY
IPC: A45F3/52
Filed: 2021-04-20
Abstract: Insektenschutzvorrichtung (1), aufweisend ein Gestell (10) und ein Netz (20), wobei das Gestell (10) mindestens zwei bogenförmige Gestellelemente (11) aufweist, wobei das Netz (20) mit dem Gestell (10) verbindbar ist, und wobei die mindestens zwei Gestellelemente (11) gelenkig zueinander gehalten sind und fächerartig eine Kuppel (5) mit dem Netz (20) aufspannen können.
Patent DE-102021110085-A1 (DE)
Title: Fahrantrieb
Inventor: EBERT TIMO
IPC: B62D7/06
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrantrieb, insbesondere für ein fahrerloses Transportsystem (1), mit einer Lenkeinheit (3), einer Antriebseinheit (4) und einer Radaufhängung (5), wobei die Radaufhängung (5) um eine vertikale Drehachse (6) drehbar gelagert ist und die Radaufhängung (5) eine Radnabe (8) eines Rads (2) lagert. Die Lenkeinheit (3) weist ein Lenkgetriebe (9) auf. Das Lenkgetriebe (9) weist zumindest eine Schneckenwelle (10) und ein Schneckenrad (11) auf. Das Schneckenrad (11) ist derart an der Radaufhängung (5) festgelegt, dass eine Achse des Schneckenrads (11) koaxial zu der vertikalen Drehachse (6) verläuft. Die Schneckenwelle (10) kämmt mit dem Schneckenrad (11). Die Schneckenwelle (10) dreht das Schneckenrad (11) zur Übertragung einer Lenkbewegung um die vertikale Drehachse (6). Die Radnabe (8) ist derart angeordnet, dass eine zu einer Rotationsachse (14) des Rades (2) orthogonal verlaufende Mittelebene (15) des Rads (2) parallel jedoch mit einem Versatz (X) zu der vertikalen Drehachse (6) verläuft. Die Antriebseinheit (4) weist ein Antriebsgetriebe (16) auf. Das Antriebsgetriebe (16) weist zumindest ein Abtriebsrad (20) und eine Antriebswelle (21) mit einem Eingangsrad (22) und einem Ausgangsrad (23) auf. Die Antriebswelle (21) verläuft parallel zu der vertikalen Drehachse (6) der Radaufhängung (5). Das Abtriebsrad (20) kämmt mit dem Eingangsrad (22) und erzeugt zur Übertragung einer Antriebsbewegung eine Drehung der Antriebswelle (21). Das Ausgangsrad (23) steht mit einem Antriebsrad (24) der Radnabe (8) in Wirkverbindung. Die Antriebswelle (21) ist ortsfest, jedoch um die eigene Achse rotierbar, an dem Schneckenrad (11) festgelegt.
Patent DE-102021114147-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Traktionsbatteriemodul
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeug-Traktionsbatteriemodul (10) mit einem steifen und rechteckigen Batteriemodul-Gehäuse (20) und genau vier Batteriezellen-Stapeln (51, 52, 53, 54), die jeweils aus einer Vielzahl einzelner elektrischer Batteriezellen (50) zusammengefasst sind,wobei das Batteriemodul-Gehäuse (20) eine horizontale Bodenwand (23), eine hierzu parallele und in Vertikalrichtung (z) hierzu beanstandete horizontale Deckenwand (24), zwei zueinander parallele und in Querrichtung (y) zueinander beabstandete vertikale Seitenwände (21, 22) und zwei zueinander parallele und in Längsrichtung (x) zueinander beanstandete vertikale Stirnwände (31, 32) aufweist,wobei sich parallel zu den beiden Seitenwänden (22 21,22) in der Gehäusemitte jeweils eine vertikale Gehäuse-Trennwand (251,252) befindet, die jeweils zwei in Querrichtung zueinander benachbarte Batteriezellen-Stapel (51,52; 53,54), die zusammen ein Stapelpaar (500,501) bilden, voneinander trennt,wobei in Längsrichtung zwischen den beiden Stapelpaaren (500,501) ein zellenfreier Konnektionsraum (100) gebildet ist, der über eine Anschlussöffnung (81) in einer Gehäusewand (24) von außen zugänglich ist, wobei die beiden Batteriezellen-Stapel (51,52; 53,54) eines Stapelpaares (500,501) elektrisch seriell über eine stirnseitige Stapel-Kontaktbrücke (70,71) miteinander verbunden sind, undwobei in dem Konnektionsraum (100) jeweils die beiden elektrischen Anschlusskontakte (351-354) der beiden Stapelpaare (500,501) angeordnet sind.
Patent DE-102021115229-A1 (DE)
Title: Lagerkammergehäuse für eine strömungsmaschine
Inventor: NEUBERGER FLORIAN
IPC: F01D25/24
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerkammergehäuse (20) zum Lagern einer Welle (3) einer Strömungsmaschine (1), welches eine Gehäuseaußenschale (21) aufweist, die bezogen auf eine Drehachse (4) der Welle (3) einen Ölraum (33) des Lagerkammergehäuses (20) nach radial außen begrenzt, und eine Gehäuseinnenschale (22) zum Lagern der Welle (3) aufweist, wobei die Gehäuseinnenschale (22) über sich jeweils zumindest anteilig axial erstreckende Stützrippen (23) mit der Gehäuseaußenschale (21) radial verbunden ist, und wobei die Gehäuseinnenschale (22), die Gehäuseaußenschale (21) und zwei zueinander nächstbenachbarte Stützrippen (23) miteinander einen Hohlraum (41) begrenzen, der nach axial hinten offen ist, also in einer hinteren Öffnung (32) mündet, wobei die hintere Öffnung (32) in Tangentialschnitten betrachtet jeweils eine lichte Weite (35) hat, die mindestens 50% eines Umfangsabstands (43) zwischen den nächstbenachbarten Stützrippen (23) ausmacht.
Patent DE-102021119200-A1 (DE)
Title: Förderschneckenvorrichtung mit demontierbarem Zapfen und Fleischwolf hiermit
Inventor: CSÖKÖR ADRIAN
IPC: B02C18/30
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderschneckenvorrichtung (1) für einen Fleischwolf, mit einem Schneckenelement (10), das an einem ersten Ende (E1) eine axial ineinander gefügte Verbindung (30) mit einem Zapfen (20) aufweist, wobei die Verbindung (30) einen rotationsfesten Formschluss (31) ausbildet. Am äußeren Ende der Verbindung (30) ist ein Ringspalt (32) ausgebildet, wobei eine Axialsicherung (40) zwischen dem Zapfen (20) und dem Schneckenelement (10) vorgesehen ist. Ein Dichtring (50) ist in einen vom Ringspalt (32) ausgebildeten Einbauraum (33) eingepresst, wobei der Einbauraum (33) unmittelbar an eine Stirnfläche (11, 21) des Schneckenelements (10) und/oder des Zapfens (20) angrenzt. Außerdem betrifft die Erfindung einen Fleischwolf hiermit.
Patent DE-102021120316-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit einer Vorrichtung zum Zuschneiden von Lebensmittelverpackungen entlang einer Längsrichtung
Inventor: CLÖSSNER STEPHAN
IPC: B26D1/14
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine mit einer Vorrichtung zum Zuschneiden von Lebensmittelverpackungen entlang einer Längsrichtung, wobei die Vorrichtung einen Innenraum und einen Außenbereich definiert, mit einer sich in dem Innenraum erstreckenden ersten Welle, auf der zumindest ein erstes Schneidmesser angeordnet ist, und einer sich in dem Innenraum erstreckenden zweiten Welle, auf der zumindest ein zweites Schneidmesser angeordnet ist, welches gemeinsam mit dem ersten Schneidmesser im Betrieb eine in dem Innenraum angeordnete Schneideinheit bildet, wobei das erste Schneidmesser axial auf der jeweiligen Welle verschiebbar gelagert ist, um einen axialen Abstand und einen axialen Anpressdruck zwischen dem ersten Schneidmesser und dem zweiten Schneidmesser der Schneideinheit zu verändern, und mit einer Stellmechanik, wobei die Stellmechanik mit dem axial verschiebbaren ersten Schneidmesser gekoppelt ist, um das verschiebbare Schneidmesser in axialer Richtung zu verschieben. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Einstellen einer Anpresskraft zwischen einem ersten Schneidmesser und einem zweiten Schneidmesser einer Schneideinheit einer Verpackungsmaschine.
Patent DE-102021123507-A1 (DE)
Title: Im Lenkradkranz integrierter Kippmechanismus
Inventor: FASSBENDER MARTIN
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-09-10
Abstract: Ein Lenkrad (1) für ein Fortbewegungsmittel umfasst eine Nabe (2) und einen um die Nabe (2) verlaufenden Kranz (3), wobei der Kranz (3) zwischen einer Lenkposition (4) und mindestens einer Nichtlenkposition (5) um eine Kippachse (6) schwenkbar gelagert ist. Das Lenkrad (1) umfasst zwei lösbare Arretieranordnungen (7), die bezogen auf die Nabe (2) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei eine jede der zwei Arretieranordnungen (7) eine nabenseitige Naben-Arretiervorrichtung (8) und eine kranzseitige Kranz-Arretiervorrichtung (9) zum Blockieren des Schwenkens durch wechselseitigen Eingriff aufweist. Die Naben-Arretiervorrichtung (8) und die Kranz-Arretiervorrichtung (9) sind dazu eingerichtet, beabstandet zur Kippachse miteinander einzugreifen.
Patent DE-102021126382-A1 (DE)
Title: Sitzüberwachungssystem sowie Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: G01S5/02
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzüberwachungssystem (1) zur Überwachung eines Zustands zumindest eines in einem Innenraum eines Fahrzeug anordenbaren Sitzes (2) und Positionsbestimmung des Sitzes (2) in dem Innenraum, wobei das Sitzüberwachungssystem (1) ein Steuermodul (10), genau zwei mit dem Steuermodul (10) signaltechnisch verbundene Sendemodule (11, 12) sowie zumindest ein Sitzmodul (20) aufweist, welches zumindest einem Sitz (2) zugeordnet ist und welches ein Empfangsmodul (21) aufweist, wobei die genau zwei Sendemodule (11, 12) beabstandet zueinander angeordnet sind und jeweils genau eine Antenne (13, 14) aufweisen, das Empfangsmodul (21) genau zwei Antennen (23, 24) aufweist, wobei eine erste Antenne (23) des Empfangsmoduls (21) ausgebildet ist, ein Signal von einem ersten Sendemodul (11) der genau zwei Sendemodule (11, 12) zu empfangen, und eine zweite Antenne (24) des Empfangsmoduls (21) ausgebildet ist, ein Signal von einem zweiten Sendemodul (12) der genau zwei Sendemodule (11, 12) zu empfangen, und wobei das Empfangsmodul (21) ausgebildet ist, Signalstärken der von den Antennen (23, 24) des Empfangsmoduls (21) empfangenen Signale zur Positionsbestimmung zu bestimmen.
Patent DE-102021127854-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriezellen-Anordnung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/516
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Traktionsbatteriezellen-Anordnung (100) bestehend aus mindestens zwei identischen quaderförmigen Batteriezellen (10), wobei die Batteriezellen (10) jeweils scheibenartig und langgestreckt ausgebildet sind, jeweils zwei kleinflächige vertikale Stirnwände (11,11`), zwei großflächige vertikale Seitenwände (13,13`) und zwei mittelflächige Horizontalwände (12,12') aufweisen,wobei jede Batteriezelle (10) an ihrer einen Stirnwand (11) ein anodisches Anschlusselement (21) und an ihrer anderen Stirnwand (11') ein kathodisches Anschlusselement (22) aufweist,wobei die beiden Anschlusselemente (21,22) plattenartig ausgebildet sind und aus der Stirnwand (11,11`) herausragen,wobei zwei Batteriezellen (10) linear benachbart derart angeordnet sind, dass eine Stirnwand (11) mit einem anodischen Anschlusselement (21) der einen Batteriezelle (10) und eine Stirnwand (11') mit einem kathodischen Anschlusselement (22) der anderen Batteriezelle (10) einander gegenüberstehen, undwobei die elektrische Verbindung der beiden Anschlusselemente (21,22) ausschließlich durch eine Schweißverbindung (40) hergestellt ist, die die beiden Anschlusselemente (21,22) mechanisch und elektrisch miteinander verbindet.
Patent DE-102021204320-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammervorrichtung
Inventor: WADA YASUHIRO
IPC: F02C7/22
Filed: 2021-04-30
Abstract: Es wird eine Gasturbinenbrennkammervorrichtung geschaffen, die eine Verbesserung der Verbrennungsstabilität erreichen kann.Eine Gasturbinenbrennkammervorrichtung umfasst einen Vorbrenner des Diffusionsverbrennungstyps, ein Durchflussvorsteuerventil, das eine Durchflussmenge von Brennstoff reguliert, der dem Vorbrenner zugeführt werden soll, einen Hauptbrenner des Vormischungsverbrennungstyps, der auf einer Außenumfangsseite des Vorbrenners angeordnet ist, Hauptdurchflusssteuerventile, die Durchflussmengen von Brennstoff regulieren, der Brennersektoren, in die der Hauptbrenner in einer Umfangsrichtung unterteilt ist, individuell zugeführt werden soll, und eine Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, das Durchflussvorsteuerventil und die Hauptdurchflusssteuerventile zu steuern. Die Steuereinheit steuert die Hauptdurchflusssteuerventile derart, dass dann, wenn Brennstoff allen Brennersektoren zugeführt werden soll, ein Differenz der Brennstoffdurchflussmenge zwischen mindestens einem Brennersektor und den anderen Brennersektoren unter den Brennersektoren auftritt.
Patent DE-102021206395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung der Berechnung des Kraftstoffverbrauchs und des Tankfüllstands in einem Fahrzeug
Inventor: JENNE ACHIM
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung der Berechnung eines Antriebsenergie-Verbrauchs in einem Fahrzeug (1), insbesondere einem Kraftfahrzeug, wobei:- nach jedem Tank- oder Ladevorgang des Fahrzeugs (1), der mit einer automatischen Abschaltung einer Tank- oder Ladesäule (2) endet, ein fahrzeugintern berechneter Wert eines Antriebsenergie-Verbrauchs seit einem vorausgegangenen Tank- bzw. Ladevorgang an eine Recheneinheit (3) übermittelt wird (S1);- im Wesentlichen zeitgleich dazu ein von der jeweils benutzten Tank- bzw. Ladesäule (2) berechneter Wert einer dem Fahrzeug (1) zugeführten Antriebsenergiemenge als Referenzwert an dieselbe Recheneinheit (3) übermittelt wird (S2);- die Recheneinheit (3) aus einem Vergleich des vom Fahrzeug (1) übermittelten Werts mit dem von der Tank- bzw. Ladesäule (2) übermittelten Referenzwert einen Korrekturfaktor zur Kalibrierung der fahrzeuginternen Berechnung des Antriebsenergie-Verbrauchs ermittelt und an das Fahrzeug (1) übermittelt (S3); woraufhin- die fahrzeuginterne Berechnung des Antriebsenergie-Verbrauchs anhand des übermittelten Korrekturfaktors jeweils neu kalibriert wird (S4).
Patent DE-102021208426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, Steuervorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NEMATI ISSA
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Warnsignal in dem Kraftfahrzeug ausgegeben wird (V3), wenn während einer Bremssituation oder innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls nach der Bremssituation (V1) des Kraftfahrzeugs eine passive positive Beschleunigung des Kraftfahrzeugs ermittelt wird (V2).
Patent DE-102021209465-A1 (DE)
Title: Aufheizvorrichtung für einen Katalysator eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Aufheizvorrichtung
Inventor: BUHR RONALD
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufheizvorrichtung (2) für einen, insbesondere elektrisch beheizbaren, Katalysator (4) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Fluidkanal (6), der zwischen einem Fluidauslass (8) einer Brennkraftmaschine (10) und einem Katalysator (4) angeordnet ist und in dem ein Fluid entlang einer Hauptströmungsrichtung (12) in Richtung Katalysator (4) strömbar und dem Katalysator (4) zuführbar ist, mit einer Heizeinheit (14), die mindestens ein flächenhaftes Heizelement (16) umfasst, durch das das Fluid erwärmbar ist, das an einer Innenwand des Fluidkanals (6) angeordnet ist und das einen Kanalabschnitt (18) des Fluidkanals (6) zumindest bereichsweise umfangsseitig in Gänze oder zumindest abschnittsweise umgibt, und mit mindestens einer Fluidleiteinheit (20), die mindestens ein Fluidleitelement (22) umfasst, durch das die Strömungsrichtung zumindest eines Teils des im Fluidkanal (6) strömenden Fluids veränderbar ist.
Patent DE-102021209924-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung sowie elektrische Verbindung
Inventor: PUBRL HARALD
IPC: H01R12/58
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Pin (1) und einem Pinaufnahmeteil (2), bei dem der Pin (1) in eine Aufnahmeöffnung (3) zwischen zwei Kontaktbacken (4, 5) des Pinaufnahmeteils (2) eingepresst wird, so dass der Pin (1) an sich gegenüberliegenden Seiten die Kontaktbacken (4, 5) des Pinaufnahmeteils (2) kontaktiert. Erfindungsgemäß wird zur Reduzierung des Verschleißes im Kontaktbereich zwischen dem Pin (1) und dem Pinaufnahmeteil (2) eine Kantenkontaktierung durch zumindest eine der nachfolgenden Maßnahmen verhindert wird:- mindestens eine im Kontaktbereich liegende Kante (6, 7) des Pins (1) oder des Pinaufnahmeteils (2) vor dem Einpressen des Pins (1) in das Pinaufnahmeteil (2) gebrochen, gefast oder verrundet und/oder- ein Pinaufnahmeteil (2) verwendet, dessen Kontaktbacken (4, 5) im Querschnitt jeweils eine gegenüber dem Pin (1) reduzierte Breite aufweisen.Die Erfindung betrifft ferner eine elektrische Verbindung sowie einen Sensor und eine Heizeinrichtung jeweils mit einer erfindungsgemäßen elektrischen Verbindung.
Patent DE-102021210742-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: KIM SUNGON
IPC: D06F39/12
Filed: 2021-09-27
Abstract: Es wird eine Wäschebehandlungsvorrichtung offenbart, die umfasst: ein Gehäuse mit einem darin definierten Wäscheeinlass, eine Wanne, die im Inneren des Gehäuses angeordnet ist und Waschwasser darin lagert, eine drehbar in der Wanne angeordnete Trommel, wobei das Waschen der Wäsche in der Trommel durchgeführt wird, eine Dichtung zum Miteinanderverbinden des Einlasses und der Wanne, wobei die Dichtung verhindert, dass in der Wanne gelagertes Waschwasser ausläuft, und eine vordere Düsenanordnung, die auf einer Innenumfangsoberfläche der Dichtung angeordnet ist, um Waschwasser zu der Wäsche der Trommel und der Innenumfangsoberfläche der Dichtung zu sprühen.
Patent DE-102021210863-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: NEHMEIER FRIEDRICH
IPC: H01R12/58
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1), insbesondere zum elektrischen Verbinden eines Stromversorgungsanschlusses einer elektrischen Vorrichtung mit einer Stromversorgungssteuerung der elektrischen Vorrichtung. Die Verbindungsanordnung (1) umfasst ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (10) und eine Leiterplatte (20) mit einer durchgehenden Einführungsöffnung (21), die eine wenigstens teilweise metallisierte Berandung aufweist und in die das Kontaktelement (10) von einer ersten Leiterplattenseite (22) der Leiterplatte (20) einführbar ist, so dass das Kontaktelement (10) kraftschlüssig mit der Leiterplatte (20) verbunden ist und an der Metallisierung (23) der Berandung anliegt. Ferner umfasst die Verbindungsanordnung (1) eine auf einer der ersten Leiterplattenseite (22) gegenüberliegenden zweiten Leiterplattenseite (24) angeordnete Einführungsöffnungsabdeckung (30), die die Einführungsöffnung (21) kappenartig verschließt.