baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003615-U1 (DE)
Title: Reifendruckkontrollsystem zur Überwachung einer abnormalen Reifenvibration
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Reifendruckkontrollsystem zur Überwachung einer abnormalen Reifenvibration, das eine Mehrzahl von an den jeweiligen Reifen (30) angebrachten Erfassungsmodulen (10) und ein in dem Fahrzeug angebrachtes Bedienungsmodul (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Erfassungsmodul (10) Folgendes aufweist: einen Mikrocontroller (11), der mindestens eine Mikroprozessor-Einheit (111) besitzt; einen Drucksensor (12), der mit dem Mikrocontroller (11) verbunden ist; einen Rotationssensor (13), der mit dem Mikrocontroller (11) verbunden ist; einen drahtlosen Signalsender (14), der mit dem Mikrocontroller (11) verbunden ist; einen Vibrationssensor (15), der zur Erfassung der abnormalen Reifenvibration dient und mit dem Mikrocontroller (11) verbunden ist; und eine Batterie (16), die mit dem Mikrocontroller (11), dem Drucksensor (12), dem drahtlosen Signalsender (14) und dem Vibrationssensor (15) verbunden ist; – dass das Bedienungsmodul (20) mit Autostrom oder Batterie versorgbar ist und Folgendes aufweist: einen Mikroprozessor (21); eine Anzeige (22), die mit dem Mikroprozessor (21) verbunden ist; ein Alarmgerät (23), das mit dem Mikroprozessor (21) verbunden ist; eine Bedienungsschnittstelle (24), die mit dem Mikroprozessor (21) verbunden ist; und einen drahtlosen Signalempfänger (25), der mit dem Mikroprozessor (21) verbunden ist, wobei der Rotationssensor (13) die Beschleunigungsänderung von fahrenden Fahrzeugen erfasst und die Betätigung der Erfassungsmodule (10) bewirkt, wobei der Drucksensor (12) den Reifendruck der jeweiligen Reifen erfasst und an das Bedienungsmodul (20) zur Anzeige und Warnung weiterleitet, und wobei der Vibrationssensor (15) die Beschleunigung einer Reifendrehachse (Z-Achse) misst, und wobei ein Warnsignal hinsichtlich der abnormalen Reifenvibration an das Bedienungsmodul (20) gesendet wird, wenn eine abnormale Beschleunigungsänderung bei der Reifendrehachse vorliegt.
Patent DE-202016008173-U1 (DE)
Title: Einbindung von auswählbaren Anwendungsverknüpfungen in Nachrichtenaustausch-Threads
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Mindestens ein nicht-flüchtiges computerlesbares Medium mit Anweisungen, die in Reaktion auf Ausführen der Anweisungen durch einen oder die mehreren Prozessoren bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren die folgenden Operationen ausführen: das Erfassen von einem oder mehreren Stichwörtern, die von einem Nachrichtenaustausch-Thread ausgehen, der zwei oder mehrere Nachrichtenaustausch-Clients umfasst, wobei das eine oder die mehreren Stichwörter die Einbindung einer oder mehrerer auswählbarer Verknüpfungen zu einer oder mehreren Anwendungen auslöst, die sich vom Nachrichtenaustausch-Thread unterscheiden; das Identifizieren einer oder mehrerer Kandidatenanwendungen, die auf einem gegebenen Client-Computergerät installiert sind, das von einem Teilnehmer in dem Nachrichtenaustausch-Thread verwendet wird, wobei die eine oder mehreren Kandidatenanwendungen dem Inhalt des Nachrichtenaustausch-Threads zugeordnet ist/sind; und das Einbinden in ein Transkript des Nachrichtenaustausch-Threads, das auf einer grafischen Benutzeroberfläche eines auf dem gegebenen Client-Computergerät ausgeführten Nachrichtenaustausch-Clients angezeigt wird, einer oder mehrerer auswählbarer Verknüpfungen, wobei jede auswählbare Verknüpfung von dem Teilnehmer bedienbar ist, um zu bewirken, dass das gegebene Client-Computergerät den Teilnehmer einer mit einer jeweiligen Kandidatenanwendung verknüpften Oberfläche aussetzt.
Patent DE-202016106654-U1 (DE)
Title: Verpackung oder Beutel
IPC: F25C1/22
Filed: 2016-11-29
Abstract: Verpackung oder Beutel (1, 1’), insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln, mit mindestens einer ersten Lage aus einer Kunststofffolie in Form einer Peelfolie (105) und einer zweiten Lage aus Kunststofffolie oder einem Verpackungsformkörper, wobei die erste Lage über mindestens eine Siegelnaht (6, 7, 8, 10, 108) mit der zweiten Lage oder dem Verpackungsformkörper verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Siegelnaht eine Markierung (6, 7, 10) an der ersten Lage ausbildet.
Patent DE-202017004202-U1 (DE)
Title: Flexible Bedien- und Selbstbedienungstheke
IPC: A47F10/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Flexible Bedien- und Selbstbedienungstheke (1) mit einem Thekenkorpus (2) und mit einem Aufbewahrungsraum (4) für Waren, der zu einer einem Kunden zugewandten Korpusseite zumindest teilweise von einer emporragenden, transparenten Abdeckung (5) begrenzbar ist und dieser transparenten Abdeckung (5) eine bewegliche, zu der transparenten Abdeckung (5) hin im Wesentlichen horizontal ausgerichteten 1. Betriebsstellung den Warenaufnahmeraum (4) nach oben hin zumindest bereichsweise abdeckende Zahlplatte (7) zugeordnet, die ihrerseits an mit dem Thekenkorpus (2) verbundenen Trägern (6) beweglich abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahlplatte (7) an den Trägern (6) um eine horizontal ausgerichtete Achse (8) in eine 2. Betriebsstellung verschwenkbar abgestützt ist.
Patent DE-202017006361-U1 (DE)
Title: Fugenreiniger
IPC: E01H11/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Fugenreiniger in Dreiecksform zur Beseitigung von Unkraut u. ä. aus Fugen im Aussenbereich, dadurch gekennzeichnet, daß die Arbeitsflächen des Fugenreinigers ein gleichseitiges Dreieck darstellt dergestalt daß bei der Nutzung des Fugenreinigers eine Ecke unabhängig von der Fugenbreite in die Fuge eindringt und diese säubert.
Patent DE-202017006791-U1 (DE)
Title: Kettenelement einer Transportkette für eine Spannmaschine
IPC: D06C3/10
Filed: 2017-07-17
Abstract: Kettenelement (1) einer Transportkette für eine Spannmaschine mit einem Trägerelement (4), einer am Trägerelement gehalterten Nadelleiste (5) zur Halterung eines textilen Flächengewebes (8) und einer am Trägerelement (4) gehalterten Abnadelschutzeinrichtung (9) zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Ausnadelns des textilen Flächengewebes (8), wobei die Abnadelschutzeinrichtung (9) eine Klappe (10) aufweist, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung gegen die Kraft eines Federelements schwenkbar gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement als Druckfeder (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202017103496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Auftragsdüsen
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-06-12
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Auftragsdüsen für viskoses Material mit zwei jeweils auf einer drehbar gelagerten Welle (16a, 16b) angeordneten Bürsten (18a, 18b) mit radial abstehenden, elastisch biegsamen Borsten (20), mit mindestens einem Sensor (24) zur Erkennung einer zwischen den Bürsten (18a, 18b) angeordneten Auftragsdüse, mit einer Steuereinheit, an die ein Signal des mindestens einen Sensors (24) übermittelbar ist, und mit einem mittels der Steuereinheit ansteuerbaren Motor zum Antreiben mindestens einer der Wellen (16a).
Patent DE-202017103663-U1 (DE)
Title: USB-Ladegerät für Kraftfahrzeuge mit Alarmfunktion
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: USB-Ladegerät (2) mit einem Anschluss zum Einstecken in eine Zigarettenanzünder-Buchse eines Kraftfahrzeuges, mit einer Anzahl von USB-Anschlussbuchsen (10) und mit einer integrierten Alarmeinheit zum Schutz gegen Eindringlinge in das Kraftfahrzeug, die einen Bewegungssensor (12) und einen akustischen Alarmsignalgeber umfasst.
Patent DE-202017104439-U1 (DE)
Title: Bestromungsadapter, Bestromungseinheit, Bestromungseinrichtung sowie System und Verwendung hierzu
IPC: H01R27/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Bestromungsadapter (100), insbesondere ein schlittenseitiger Bestromungsadapter, zum Bestromen von zu bestromenden Batterien, insbesondere zum Bestromen von Kraftfahrzeugbatterien bei der schlittengeführten Fertigung von Kraftfahrzeugen, umfassend einen Grundkörper (110) mit einer Stromzufuhrseite und einer Stromabfuhrseite, wobei der Grundkörper (110) Kontakte (170) zu Kontaktierung einer Stromzufuhr an der Stromzufuhrseite und zur Kontaktierung von einer Stromabfuhr an der Stromabfuhrseite aufweist und der eine Aufnahme (120) für eine mit dem Bestromungsadapter (100) verbindbare und/oder verbundene Bestromungseinheit (200) aufweist, wobei die Aufnahme (120) für die Bestromungseinheit (200) ausgebildet ist, um die lösbare Bestromungseinheit (200) mechanisch und elektrisch mit dem Bestromungsadapter (100) zu verbinden, wobei bei einer mechanischen Verbindung gleichzeitig die elektrische Verbindung erfolgt.
Patent DE-202017107516-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2017-12-11
Abstract: Optoelektronischer Sensor (1) mit mindestens einem Lichtempfänger (2) und mit mindestens einem Lichtsender (3) mit mindestens einer Sendediode (4) und einer Spannungsquelle (5) für die Sendediode (4) und einer Sendestromquelle (6), wobei die Spannungsquelle (5), die Sendediode (4) und die Sendestromquelle (6) in Reihe geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannungsregler (7) angeordnet ist, wobei der Spannungsregler (7) ausgebildet ist, den Spannungsabfall (VSEND) an der Sendestromquelle (6) auf einen konstanten Wert zu regeln.
Patent DE-202018006656-U1 (DE)
Title: Netzseitige Vorrichtung zum Bestimmen einer Uplink-Steuerkanalressource
IPC: H04W72/04
Filed: 2018-11-07
Abstract: Netzseitige Vorrichtung, umfassend:ein Praktische-Ressourcen-Quantifizierungsmodul, ausgelegt zum Bestimmen einer tatsächlich zu verwendenden Quantität von Ressourcen gemäß einer Quantität N von Bit von Uplink-Steuerinformationen, die zu empfangen sind, einer Zielcoderate, einem Modulationsgrad, einer Quantität von physischen Ressourcen, die in einem physischen Ressourcenblock durch Uplink-Steuerinformationen belegt sind, und einer Quantität von vorkonfigurierten Ressourcen;wobei die tatsächlich zu verwendende Quantität der Ressourcen kleiner als die Quantität von vorkonfigurierten Ressourcen ist.
Patent DE-202018104133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in einen Boden
IPC: A01C23/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in einen Boden (7) mit einer Schneidscheibe (2) und einem nachfolgend angeordneten Messersech (3), an welchem eine Zuleitung (12) mit einer Austrittsöffnung (13) für die Flüssigkeit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem in den Boden (7) weisenden Ende des schmalen Messersechs (3) ein Körper (9) angeordnet ist und die Austrittsöffnung (13) in Arbeitsrichtung (4) gesehen direkt hinter und oberhalb des Körpers (9) angeordnet ist.
Patent DE-202019002856-U1 (DE)
Title: Stream Planktonreaktor in der Aquaristik
IPC: A01K63/04
Filed: 2019-07-04
Abstract: Stream Planktonreaktor in der Aquaristik dadurch gekennzeichnet, dass durch Verwendung einer Stream Strömungspumpe, der Betrieb eines Planktonreaktors ermöglicht wird.
Patent DE-202019003232-U1 (DE)
Title: Warnbezug
IPC: B60N2/60
Filed: 2019-08-01
Abstract: Warnbezug, bestehend aus (Autositz-)Schonbezug und rückwärtig integrierter Warnweste.
Patent DE-202019004441-U1 (DE)
Title: Gas-Verbrennungsmotor
IPC: F02B71/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Gas-Verbrennungsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung des Arbeitskolbens ohne irgendwelche Zwischenstücke wie Pleuel und dergleichen mittig anstelle auf einer Kurbelwelle auf einer sogenannten Kolbenstange erfolgt.
Patent DE-202019004481-U1 (DE)
Title: Abreißbares Geschenkpapier mit aufgetragenen Selbstklebemustern
IPC: B65D65/28
Filed: 2019-11-02
Abstract: das Geschenkpapier ist auf der Innenseite (1) mit Klebstoffmuster (2) versehen,
Patent DE-202019004489-U1 (DE)
Title: Glasuntersetzer mit Display
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-11-04
Abstract: Glasuntersetzer mit Display zum Empfangen und Wiedergeben von Mediadateien, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem plattenförmig gestalteten zweiteiligen Gehäuse besteht, dessen Oberteil transparent, mit einem Display hinterlegt ist, während im Unterteil die Empfangs-Abspiel-Elektronik, Kartenleser sowie Energiespeicher, dieser alle Komponenten mit Strom versorgt und selbst über einen USB Eingange mit Strom versorgt werden kann, untergebracht sind.
Patent DE-202019005415-U1 (DE)
Title: Kultivierungsbeutel zum Kultivieren von Mikroben
IPC: C12M3/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Eine Kultivierungsbeutelzusammenstellung zur Kultivierung von Mikroben, Pilzen und anderen Organismen umfassend:einen Beutel, der erste und zweite Wände hat, die entlang Seitenrändern miteinander verbunden sind, um ein Beutelinneres zum Enthalten eines Nährsubstrates und eines zu kultivierenden Organismus zu definieren, wobei zumindest eine der ersten und zweiten Wände aus einer Lage aus wasserdampfdurchlässigem Material aufgebaut ist, um den Durchgang von Wasserdampf durch diese zu erlauben; undeine Beutelwanddeckschichtlage, die aus einer gasundurchlässigen Lage gebildet ist, die mit dem Beutel lösbar verbunden ist, wobei die Deckschichtlage die Lage aus wasserdampfdurchlässigem Material überdeckt, um den Durchgang von Gasen durch diese zu verhindern, wobei die Beutelwanddeckschichtlage eine Öffnung mit einem Gasfilterstück hat, das die Öffnung bedeckt, um den Durchgang von Sauerstoff- und Kohlendioxidgasen durch das Gasfilterstück zu und von der Umgebungsluft zu erlauben, um die Inkubation des Organismus innerhalb des Inneren des Beutels zu fördern, und wobei die Beutelwanddeckschichtlage von dem Beutel entfernbar ist, um es Wasserdampf zu erlauben, durch die Lage aus wasserdampfdurchlässigem Material hin zur Umgebungsluft durchzugehen, um ein Trocknen der Beutelinhalte zu fördern, nachdem die Inkubation abgeschlossen ist.
Patent DE-202019102420-U1 (DE)
Title: Giesswerkzeug für Metallgussverfahren
IPC: B22D17/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Giesswerkzeug für den Metalldruck- oder Metallschwerkraftguss, insbesondere Aluminiumdruck- oder Aluminiumschwerkraftguss, umfassend ein die Giessform bildendes Grundmaterial bestehend aus Stahl, insbesondere Werkzeugstahl, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf Teilbereichen der Oberfläche des Grundmaterials eine mit Wolfram versetzte Verschleissschutzschicht aufgetragen ist, wobei die Verschleissschutzschicht durch Aufschweissen eines Wolframcarbid-haltigen Schweisszusatzwerkstoffes auf die Oberfläche des Trägermaterials hergestellt ist.
Patent DE-202019104924-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: F16B7/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Eine Art Adapter, ein Element zum Verbinden von zwei Hohlprofilen, dadurch gekennzeichnet: am beiden Enden gibt es Verbindungsende, dessen Oberfläche mit einem elastischen Vorsprung versehen ist. Der elastische Vorsprung ist in das Loch des Hohlprofilendes eingeschnappt.
Patent DE-202019105382-U1 (DE)
Title: Mess- und Prüfeinrichtung
IPC: G01G19/52
Filed: 2019-09-27
Abstract: Mess- und Prüfeinrichtung für eine Größen- und Gewichtsbestimmung von Flughandgepäck, insbesondere Rollkoffern, mit einem Grundkörper (2), einer korbähnlich ausgebildeten Gepäckaufnahme (3) und einer Wiegeeinrichtung, wobei die Gepäckaufnahme (3) unter Zwischenordnung der Wiegeeinrichtung bewegbar am Grundkörper (2) angeordnet ist und wobei die Gepäckaufnahme (3) einen von einem Bodenteil (10) und einer Seitenwandung (9) begrenzten Volumenraum bereitstellt, der in Breiten-, Tiefen- und Höhenrichtung (14, 15, 16) jeweils eine solche Abmessung aufweist, dass der Volumenraum der maximal zulässigen Gepäckgröße entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen des Volumenraums in Breiten-, Tiefen- und Höhenrichtung (14, 15, 16) derart aufeinander abgestimmt sind, dass hierdurch eine Bestückung mit einem Gepäck in hochkanter Ausrichtung vorgegeben ist.
Patent DE-202019105468-U1 (DE)
Title: Tragebanderole zur Aufnahme und zum Tragen eines Pflanztopfes
IPC: A47G7/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Zuschnitt zur Ausbildung einer Tragebanderole (100) zur Aufnahme und zum Tragen eines Pflanztopfes (110), insbesondere eines Kräutertopfes, wobei der Zuschnitt zur Ausbildung der Tragebanderole (100) faltbar ausgebildet ist und einen Bodenabschnitt (10) mit einer Öffnung (11) zur Aufnahme des Pflanztopfes (11) sowie zwei Seitenabschnitte (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt zwei Falze (14, 15) aufweist, wobei jeweils einer der beiden Falze (14, 15) einen Übergang zwischen dem Bodenabschnitt (10) und einem der beiden Seitenabschnitte (12, 13) bildet, und wobei die beiden Seitenabschnitte (12, 13) an den Falzen (14, 15) flügelartig nach oben faltbar ausgebildet sind.
Patent DE-202019106374-U1 (DE)
Title: Tür- oder Fenstersystem
IPC: E05C9/22
Filed: 2019-11-15
Abstract: Fenster- oder Türsystem für ein Gebäude, mit einem Rahmen (2) und einem daran schwenkbeweglich gelagerten Flügel (3), wobei der Flügel (3) mittels eines Riegelsystems am Rahmen (2) festlegbar ist, wobei jedes Riegelsystem aus einem Riegelelement (18) und einem Verschlusselement (8) besteht, wobei das Riegelelement (18) einen feststehenden Zapfen umfasst, der bei einer Schließbewegung des Flügels (3) von dem Verschlusselement (8) aus einer Freigabestellung in eine Sperrstellung desselben überführt wird, wobei das Verschlusselement (8) zumindest eine Sperreinrichtung und eine Freigabeeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Riegelsystem mit jedem anderen Riegelsystem über ein Kraftübertragungselement (15) verbunden ist, welches die Freigabeeinrichtung betätigt.
Patent DE-202020002543-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungstüte / Verpackung für eine Ein-und Mehrweg, Mund- und Nasenmaske mit der Funktion die Maske zu Desinfizieren und mit dem Duftstoff zu versehen
IPC: B65D85/18
Filed: 2020-06-10
Abstract: Anspruch soll gelten für die Art und Weise der Aufbewahrung der Ein- und Mehrweg, Nasen-und Mundmasken. Damit gemeint ist die Verwendung eines luftdicht verschließbaren Verschluss (2) an der Verpackung (1), um die Maske frisch und sauber für die Wiederverwendung zu halten.
Patent DE-202020004417-U1 (DE)
Title: Becher
IPC: A47G33/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Becher ist dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem Becher eine Halterung (für die Aufnahme zum Beispiel der Hostie) befindet.
Patent DE-202020103821-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-07-02
Abstract: Sensorvorrichtung (10), insbesondere Laserscanner oder Radarsensor, die ein Gehäuse (48a-b), einen Lagesensor (44) zur Bestimmung einer Ausrichtung, eine Anzeigeeinrichtung (46a-d) zum Anzeigen einer Ausrichtinformation sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (40) aufweist, die dafür ausgebildet ist, mit Hilfe des Lagesensors (44) eine eigene Ausrichtung der Sensorvorrichtung (10) zu bestimmen, mit einer Sollausrichtung zu vergleichen und ein Vergleichsergebnis durch die Anzeigeeinrichtung (46a-d) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (46a-d) mindestens drei Lichtquellen (46a-d) an über das Gehäuse (48a-b) verteilten Positionen aufweist, wobei jede Lichtquelle (46a-d) mindestens einen ersten Anzeigezustand für richtige Ausrichtung und einen zweiten Anzeigezustand für noch nicht richtige Ausrichtung einnehmen kann, und dass die Steuer- und Auswertungseinheit (40) dafür ausgebildet ist, das Vergleichsergebnis durch Anzeigezustände der Lichtquellen (46a-d) anzuzeigen.
Patent DE-202020104954-U1 (DE)
Title: Shuttle für ein Regalsystem und Regalsystem
IPC: B65G1/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Shuttle (8) für ein Regalsystem (2) mit einem Lastaufnahmemittel (10) für Ladungsträger (12) mit einem Stromabnehmer (61) zur Stromversorgung des Shuttles (8) über eine Stromschiene (60) des Regalsystems (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Shuttle (8) dazu eingerichtet ist, mit einer an dem Stromabnehmer (61) anliegenden Wechselspannung von 230V betrieben zu werden.
Patent DE-202021002561-U1 (DE)
Title: Fahrradhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2021-08-03
Abstract: Fahrradhelm einschließend eine Schutzschale, die auf dem Kopf des Fahrradfahrers aufgesetzt werden soll,
 eine Kamera, die beim auf dem Kopf gesetzten Helm ein Teil der Situation rundum des Fahrradfahrers aufnimmt und dieses an einen Steuerungsblock sendet,
 ein Bildschirm, der sich beim auf dem Kopf gesetzten Helm vor den Augen des Fahrradfahrers befindet und das Bild, das er von dem Steuerungsblock bekommt, zeigt, eine Einrichtung, die die Neigung des Helmes relativ zu der Horizontale misst und die Messungsdaten an dem Steuerungsblock sendet,
 wobei der Steuerungsblock aus dem Bild, das er von den Kameras bekommt, ein Teil aussondert, welches der Horizontale entspricht und dieses an dem Bildschirm sendet.
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kamera das Geschehene hinter dem Fahrradfahrer aufnimmt.
Patent DE-202021100926-U1 (DE)
Title: Einfach zerlegbares Sofa und Aufbewahrungsstruktur für Selbiges
IPC: A47C17/04
Filed: 2021-02-24
Abstract: Zerlegbares Sofa, umfassend ein Gestell (1) und eine an dem Gestell (1) installierte tragende Komponente,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) zwei zueinander gegenüberliegend angeordnete Armlehnrahmen (2) und eine zwischen den Armlehnrahmen (2) angeordnete und diese verbindende Stützbaugruppe (5) umfasst, wobei
 die Armlehnrahmen (2) jeweils einen oberen Teil (3) und einen unteren Teil (4) umfassen, die abnehmbar sind, und wobei
 das Gestell (1) zerlegbar ist, sodass das Sofa im zerlegten Zustand aufbewahrt bzw. verstaut werden kann.
Patent DE-202021101598-U1 (DE)
Title: 9-Gang-Mehrkupplungsgetriebe als Windungsgetriebe mit Parksperrenrad, insbesondere auf einer der beiden Vorgelegewellen, und vorzugsweise einer Rückwärtsgangwelle
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-03-25
Abstract: Mehrkupplungsgetriebe (1),
 insbesondere Doppelkupplungsgetriebe,
 vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs (1000) wie eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbrennungskraftmaschine (1010) als Antriebsmaschine,
 mit wenigstens einer ersten Kupplung (3) und einer zweiten Kupplung (5) und
 mit wenigstens einem Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR),
 insbesondere einem ersten Radsatzpaar A1/A2 (Z1),
 und mit einem zweiten Radsatzpaar, insbesondere einem Radsatzpaar B1/B2 (Z2), wobei die Radsatzpaare (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR), insbesondere die Radsatzpaare A1/A2 (Z1) und B1/B2 (Z2), im Vergleich miteinander unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse (i) oder Untersetzungsverhältnisse aufweisen,
 und wobei in einer Gangstellung des Mehrkupplungsgetriebes (1) wenigstens eines der beiden Radsatzpaare (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR), insbesondere der Radsatzpaare A1/A2 (Z1), B1/B2 (Z2), Teil einer Kraftflussstrecke (25, 27) ist,
 bei der das Mehrkupplungsgetriebe (1) als ein Windungsgetriebe (1, 81, 81') geschaltet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Mehrkupplungsgetriebe (1) ein 9-Gang-Getriebe ist,
 bei dem im Bereich eines Endes einer Vorgelegewelle (51, 53) ein Parksperrenmechanismus (PL) angeordnet ist, der für ein Festsetzen der Vorgelegewelle (51, 53) und damit mehrerer Gangstufen (Z1, Z2, Z6), insbesondere aus einem mittleren oder hohen Gangbereich (V, VI, VII, VIII) und vorzugsweise einen Windungsgang (I, VIII) umfassend, gestaltet ist.
Patent DE-202021103196-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
IPC: B60L8/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Elektrofahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 eine Fahrzeugkarosserie (1), die mit einer zylindrischen Kanalkomponente (11) versehen ist, wobei die zylindrische Kanalkomponente (11) mit dem Inneren der Fahrzeugkarosserie (1) verbunden ist;
 eine Speicherbatterie (2), die in der Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist;
 eine Sonnenenergie-Stromerzeugungskomponente (3), die an der Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet und mit der Speicherbatterie (2) elektrisch verbunden ist;
 eine Windkraft-Stromerzeugungskomponente (4), die an der zylindrischen Kanalkomponente (11) angeordnet und mit der Speicherbatterie (2) elektrisch verbunden ist.