baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10345422-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-09-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: Fahrzeugleuchte (10), verwendet in einem Fahrzeug, enthaltend:  eine Lichtquelle (30) mit einer Licht emittierenden Diode, zum Emittieren von Licht in Übereinstimmung mit Energie, wie sie von einer Energieversorgung, welche außerhalb der Fahrzeugleuchte (10) vorgesehen ist, zugeführt wird;  gekennzeichnet durch  ein Fahrzeugleuchtengehäuse (20) zum Unterbringen der Lichtquelle (30) darin, um die Lichtquelle (30) vor Wasser zu schützen;  eine Ausfalldetektierungseinheit (28) zum Detektieren eines Ausfalls der Lichtquelle (30) und zum Mitteilen des Detektionsergebnisses an außerhalb der Fahrzeugleuchte (10);  eine Impedanzänderungseinheit (204), betreibbar zum Ändern der Impedanz zwischen zwei Energieübertragungsleitungen zum Übertragen der Energie an die Lichtquelle (30) in einem Fall, in dem die Ausfalldetektierungseinheit (28) den Ausfall detektiert, wobei  die Ausfalldetektierungseinheit (28) Informationen zum Anzeigen des Ausfalls an außerhalb der Fahrzeugleuchte (10) überträgt, indem sie bewirkt, dass die Impedanzänderungseinheit (204) die Impedanz ändert.
Patent DE-10348379-B4 (DE)
Title: Cubing Buck zum Abstimmen der Einzelteile von Kraftfahrzeugen bei der Fahrzeugentwicklung , sowie hierbei verwendete Einzelteillehre
Inventor: KLIPPEL HERBERT
IPC: G01B3/14
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Cubing
Buck (16) zum Prüfen
und Abstimmen der Einzelteile von Kraftfahrzeugen bei der Fahrzeugentwicklung,
insbesondere zum Prüfen
und Abstimmen der Einzelteile im Innenraum eines Kraftfahrzeuges, wobei
der Cubing Buck (16) aus Einzelteillehren (3 bis 12, 14, 15, 23)
zur Aufnahme der Einzelteile zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Einzelteillehren (3, 4) eine Zusammenbaulehre (3, 4)
bilden, mehrere Zusammenbaulehren eine Modullehre (23) bilden, und
mehrere Modullehren (23) den Cubing Buck (16) bilden.
Patent DE-10350906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Pfades in einem Adhoc-Funkkommunikationssystem
Inventor: LI HUI
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Pfades zur Funkübertragung zwischen einer ersten
(MNS) und einer zweiten (MND) Funkstation eines Funkkommunikationssystems,  wobei
das Funkkommunikationssystem neben der ersten (MNS) und der zweiten
(MND) Funkstation eine Mehrzahl weiterer Funkstationen (MNX, CNS,
CND, CNX) umfasst,  wobei der Pfad über mindestens zwei der weiteren
Funkstationen (MNX, CNS, CND, CNX) verläuft, so dass Informationen
zwischen der ersten (MNS) und der zweiten (MND) Funkstation über den
Pfad über
Funk übertragbar sind,  wobei
eine Funkeinrichtung (BS) vorhanden ist, welcher Nachbarschaftsbeziehungen
zwischen Funkstationen (MNS, MND, MNX, CNS, CND, CNX) des Funkkommunikationssystems
bekannt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass es die folgenden
Schritte umfasst:  (a) die Funkeinrichtung (BS) bestimmt einen
Teil der Funkstationen (CNS, CND) des Pfades auf eine Anfrage (AN) zur
Ermittlung eines Pfades zwischen der ersten (MNS) und der zweiten
(MND) Funkstation hin,  (b) die Funkeinrichtung (BS) sendet
der ersten Funkstation (MNS) und/oder der zweiten...
Patent DE-10357575-B4 (DE)
Title: Aufhängeradaptergrundplatte
Inventor: BOSSOW RALF
IPC: A47B95/00
Filed: 2003-12-08
Granted: 2020-04-02
Abstract: Aufhängeradapterplatte für einen Aufhänger eines Möbelstücks,wobei die Aufhängeradapterplatte (Y) ein rechtwinkliges Winkelprofil mit verschiedenen Senkbohrungen (5, 6, 8, 11, 13) zum Befestigen am Korpus des Möbelstücks, und Bohrungen (10) im Bereich der Biegekante des Winkelprofils und eine Befestigung (7) für den Aufhänger umfasst,wobei die Senkbohrungen (5) an der schmalen Winkelseite des Winkelprofils in gleichmäßigem Abstand vorgesehen sind und die Bohrungen (5) einen Abstand zur Biegekante des Winkelprofils aufweisen,und wobei Bohrungen (4) in der Hängeschrankseite ausgeführt sind, die nicht direkt an der Nut für die Hängeschrankrückwand liegen.
Patent DE-19549722-B4 (DE)
Title: Circuit board for electrical distribution box - comprises pair of flexible plastic foils sandwiching wires folded over insulating piece and enclosed between lids
Inventor: UEZONO KOUICHI
IPC: H05K7/02
Filed: 1995-01-25
Granted: 2007-09-20
Abstract: The circuit board is made from plastic and is flexible, e.g. a foil. There are holes (13) where wires on the foil are connected and other holes (14) where the wire path is broken. The wires are sandwiched between two such foils. The foils are then folded over an insulating piece (4) which is thinner at one end (20). Here the foils are folded back over themselves. The folded unit is then enclosed between lids (9,10), each of which carries a connection plate for bus-bars. The lids may be hinged together.
Patent DE-19600603-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCHMANN GUNTHER
IPC: B60T8/175
Filed: 1996-01-10
Granted: 2005-01-27
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage für
ein Kraftfahrzeug  mit einem Hauptbremszylinder, an den über Bremsleitungen
die Radbremsen für
die Räder
der Vorderachse und Hinterachse angeschlossen sind, wobei die Radbremsen der
Räder über Rücklaufleitungen
an Niederdruckspeicher angeschlossen sind,  mit in den Bremsleitungen
angeordneten Einlaßventilen und
in den Rücklaufleitungen
angeordneten Auslaßventilen,
wobei parallel zu den Einlaßventilen
Rückschlagventile geschaltet
sind, die zum Hauptbremszylinder hin öffnen,  mit einer Steuereinheit
(60) zum Betätigen
der Ventile, um einen von dem Hauptzylinderdruck unabhängigen Druck
in den Radbremsen einstellen zu können,  dadurch gekennzeichnet,
daß zum
Entleeren desjenigen Niederdruckspeichers (37), der den Radbremsen
der Hinterachse zugeordnet ist, nach einer Bremsung das zugeordnete
Auslaßventil
(34) geöffnet
und das zugeordnete Einlaßventil
(20) geschlossen gehalten wird, so daß Druckmittel aus dem Niederdruckspeicher
(37) über
das parallel zum Einlaßventil
(20) geschaltete Rückschlagventil
(23) zum Hauptbremszylinder (1) abfließt.
Patent DE-19624421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur ortsaufgelösten Vermessung von Wellenfrontdeformationen
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G01M11/02
Filed: 1996-06-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zur ortsaufgelösten
Vermessung der von einem mikroskopischen Objekt im Durchlicht erzeugten
Wellenfrontdeformationen mit  – einer Beleuchtungsoptik (1–7; 21–27), die
einen Beleuchtungsstrahlengang erzeugt,  – einem Objektträger (9,
10) zur Aufnahme des Objektes im Beleuchtungsstrahlengang,  – einem
Linsenarray (14) mit einer Vielzahl von Linsen gleicher Brennweite,
und  – einem
dem Linsenarray (14) nachgeordneten Detektorarray (15), wobei das
Detektorarray (15) in der Brennebene der Einzellinsen des Linsenarrays
(14) angeordnet ist.
Patent DE-19638339-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: NAUMANN RAINER
IPC: F02M61/16
Filed: 1996-09-19
Granted: 2008-10-02
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für Brennkraftmaschinen
mit einem in einer Bohrung (3) eines Ventilkörpers (1) axial verschiebbaren
Ventilglied (5), das an seinem brennraumseitigen Ende eine Ventildichtfläche aufweist, mit
der es zur Steuerung eines Einspritzquerschnittes mit einer Ventilsitzfläche des
Ventilkörpers
(1) zusammenwirkt, sowie mit zwei das Ventilglied (5) in Schließrichtung
beaufschlagenden, in einem Federraum (21) eines Haltekörpers (11)
angeordneten Ventilfedern, von denen eine erste Ventilfeder (25)
ständig
am Ventilglied (5) angreift und eine zweite Ventilfeder (31) erst
nach Durchlaufen eines bestimmten Vorhubweges (S) des Ventilgliedes
(5) an diesem zur Anlage gelangt, wobei sich die erste Ventilfeder
(25) an einer den Federraum (21) am dem Ventilsitz abgewandten Ende
begrenzenden Stirnwand (27) und die zweite Ventilfeder (31) an einem
durch eine Durchmesserverringerung des Federraumes (21) in Richtung
Stirnwand (27) gebildeten Absatz (35) abstützt, dadurch gekennzeichnet,
daß der als
Auflagefläche,
der zweiten Ventilfeder (31) wirkende Absatz (35) schräg ausgebildet
ist und daß am
Absatz (35) ein...
Patent DE-19646316-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Halm- und Blattgut
Inventor: KLEINE-NIESE RICHARD
IPC: A01F15/10
Filed: 1996-11-09
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schneidvorrichtung
für Halm-
und Blattgut, die in den Press- und Förderkanal von Erntemaschinen,
wie Ladewagen und Ballenpressen, mit auf einer zur Presswalze parallelen
Achse angeordneten schwenkbaren Schneidmessern, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schneidvorrichtung (3) beidseitig von in Drehpunkten (38) gelagerten
Hebeln (35) schwenkbar und in Lagern (36) durch ein mit den Schneidmessern
(11) besetztes Messertragrohr (4) schwenkbar aufgenommen wird und über an dessen
Enden fest angebrachte Schwingenarme (39) und über Stützen (25) beim Schwenkvorgang
gesteuert wird.
Patent DE-19737862-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeuges
Inventor: PARK DONG HOON
IPC: F16H61/20
Filed: 1997-08-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Hydrauliksteuersystem für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeuges, mit:  einer Druckregeleinrichtung zum Regulieren von Hydraulikdruck, der von einer Hydraulikpumpe (2) erzeugt wird;  einer Schaltsteuereinrichtung zum Auswählen eines Schaltmodus;  einer Hydraulikdrucksteuereinrichtung zur Steuerung des Schaltvorgangs und der Schaltqualität;  einer Hydraulikdruckverteilereinrichtung zum geeigneten Verteilen des Druckes jeweils auf ein Reibelement mit einer Kickdown-Servoeinrichtung (B1); und  einer Kriechsteuereinrichtung zum wahlweise Verhindern des Kriechens des Fahrzeuges ohne Betätigung eines Bremspedals, nachdem das Fahrzeug im Zustand eines ersten Ganges zeitweilig angehalten wird, durch Zuführen von Aufnahmedruck von der Schaltsteuereinrichtung zu einer Aufnahmekammer (h2) der Kickdown-Servoeinrichtung (B1) hin,  wobei die Kriechsteuereinrichtung aufweist:  ein Kriechsteuerventil (36) zum Freigeben oder Zuführen des Aufnahmedrucks aus der Kickdown-Servoeinrichtung (B1) bzw. zu dieser hin, wobei das Kriechsteuerventil (36) mit der Schaltsteuereinrichtung verbunden ist; und  eine Kriechsteuerventil-Steuereinrichtung zur Steuerung des Betriebs des Kriechsteuerventils (36) entsprechend eines Fahrzustandes des Fahrzeuges.
Patent DE-19757028-B4 (DE)
Inventor: RIEDEL JOERG
IPC: C05F11/02
Filed: 1997-12-20
Granted: 2004-03-04
Abstract: A process and assembly (28) make a high-grade substitute material for garden peat by the physicochemical breakdown of materials containing lignocellulose. It especially uses residual wood from woodworking or forestry operations. The wood particles are exposed to hot water and/or steam at temperatures in the range 90 to 250 degrees C and a pressure of between 2 and 30 bar. The pH of the resulting peat substitute is adjusted to between 3.0 and 6.6 by temperature control. After heat treatment lasting between 5 and 25 minutes, the mass is subject to adiabatic expansion. The wood-based product is converted to fibers in a process requiring little energy, reduced still further by the use of residual materials in a gasification process. The peat-based material is water-soluble and may be used as a biodegradable herbicide, for the cultivation of mushrooms, and for the cultivation of microorganisms.
Patent DE-19821338-B4 (DE)
Title: Transportsystem und Verfahren zum Transportieren von Gegenständen in einen Arbeitsraum hinein oder aus einem Arbeitsraum heraus
Inventor: GUTJAHR ROLF
IPC: H01L21/677
Filed: 1998-05-13
Granted: 2004-06-17
Abstract: Transportsystem zum Transportieren von Gegenständen in einen Arbeitsraum (100) hinein oder aus einem Arbeitsraum (100) heraus, umfassend  – einen geschlossenen, transportablen Behälter (142) mit einer verschließbaren Zugangsöffnung (156) und  – einen Andockbereich (120), der in eine Außenwand (114) des Arbeitsraums (100) integriert ist und eine verschließbare Andocköffnung (122) aufweist,  wobei der transportable Behälter (142) von der Außenseite des Arbeitsraums (100) her so mit dem Andockbereich (120) verbindbar ist, daß bei geöffneter Zugangs-Öffnung (156) und geöffneter Andocköffnung (122), der Innenraum (158) des Behälters (142) von dem Arbeitsraum (100) aus zugänglich und von dem Außenraum (118) des Arbeitsraums (100) getrennt ist,  und wobei der transportable Behälter (142) in seinem Innenraum (158) angeordnete Einbauten (168) zur Aufnahme der zu transportierenden Gegenstände umfallt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Einbauten (168) aus dem Innenraum (158) des transportablen Behälters (142) entnehmbar sind.
Patent DE-19832615-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der jeweiligen Form mehrerer in einem Kasten befindlicher flaschenförmiger Behälter
Inventor: FESSLER PETER
IPC: G01N21/90
Filed: 1998-07-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Erkennung der jeweiligen Form mehrerer in einem Kasten befindlicher flaschenförmiger Behälter (1) aus einem für Licht transparenten Material mit den Merkmalen:  a) in die flaschenförmigen Behälter (1) wird nacheinander in einen ersten Bereich (9) Licht eingekoppelt und  b) mit mindestens einer Kamera werden anschließend Bilder von einem zweiten Bereich (10) des entsprechenden flaschenförmigen Behälters (1), der für den jeweiligen Behältertyp charakteristische Formmerkmale aufweist, aufgenommen und die Kamerabilder werden dann in einer nachgeschalteten elektronischen Auswerteeinrichtung (7) ausgewertet.
Patent DE-19851174-B4 (DE)
Title: Signalleuchte, insbesondere Heckleuchte, von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V7/00
Filed: 1998-11-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Signalleuchte,
insbesondere Heckleuchte, von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen,
mit einer Leuchtenkammer (20), in der sich mindestens ein einer
ersten Signalfunktion zugeordnetes erstes Leuchtmittel (4) befindet,
dessen Strahlen von einem ersten Reflektor (7) zu einem die Leuchtenkammer
(20) abschließenden
Lichtfenster (2) reflektierbar sind, und in der wenigstens ein weiteres,
einer zweiten Signalfunktion zugeordnetes Leuchtmittel (3) untergebracht
ist, dem mindestens ein zweiter Reflektor (14) zugeordnet ist, der
die Strahlen des zweiten Leuchtmittels (3) unter einem anderen horizontalen
Streuwinkel ablenkt als der erste Reflektor (7), dadurch gekennzeichnet,
daß die
beiden Reflektoren (7 und 14) Bestandteil eines gemeinsamen Reflektorteiles
(5) sind, das mindestens eine Vertiefung (12, 13) aufweist, wobei
die Vertiefung (12) an den dem ersten Leuchtmittel (4) benachbarten
Längsrand
(10) des ersten Reflektors (7) anschließt, daß in der Vertiefung (12, 13)
der zweite Reflektor (14) angeordnet ist, daß das weitere Leuchtmittel
(3) im Boden der Vertiefung (12, 13) liegt, und daß die Vertiefung...
Patent DE-19861245-B4 (DE)
Title: Mähdrescher mit einem Rotationsförderer
Inventor: BISCHOFF LUTZ
IPC: A01F12/30
Filed: 1998-01-29
Granted: 2005-05-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Mähdrescher (10) mit Schüttlern (30) und einem darüber angeordneten Rotationsförderer (42), der mit einem Rotationskörper (44) und wenigstens einem Mitnehmer (84) versehen ist, wobei der Rotationskörper (44) eine im wesentlichen gechlossene Mantelfläche aufweist und der Mitnehmer (84) im Inneren des Rotationskörpers (44) gegenüber dessen Rotationsachse exzentrisch und drehbar gelagert ist und sich radial beweglich durch eine Mitnehmerführung (50) erstreckt, die am Rotationskörper (44) angebracht ist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, daß in der radial innenliegenden Stellung des Mitnehmers (84) das freie Ende des Mitnehmers (84) weiter innen zu liegen kommt als die äußere Mantelfläche des der Mitnehmerführung (50) vorlaufenden Bereichs des Rotationskörpers (44).
Patent DE-19861309-B4 (DE)
Title: Wheel hub, especially for bicycles, has hub axle and housing which by at least two rolling bearings is rotatably mounted in relation to axle, with at least two bearings located side by side with small gap in between
Inventor: SPAHR STEFAN
IPC: B60B27/00
Filed: 1998-12-08
Granted: 2013-05-02
Abstract: The hub(3a) has a hub axle(4a) and a hub housing(1a) which by at least two rolling bearings(2) is rotatably mounted in relation to the axle. At least two of these bearings are located side by side with a small gap in between. The bearings each have rolling members which are installed with a predetermined spacing in relation to each other. The hub axle may be hollow and with a first diameter section which can be used to fit in the bottom end of the bicycle's frame, and a second diameter section located in the central region of the hub axle. The second diameter section of the hollow axle has an outer and an inner diameter, whereby the inner diameter is the same as or greater than the outer diameter of the first diameter section. An independent claim is included for a running wheel, and especially for bicycles, which is equipped with the proposed hub.
Patent DE-19907415-B4 (DE)
Title: Messerring-Zerspaner zum Zerspanen und Verfahren zum Herstellen von Hackschnitzeln
Inventor: LOTH ROBERT
IPC: B02C18/18
Filed: 1999-02-20
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von dünnen,
flächigen
Spänen
aus Holz mit einer Länge
von zwischen 6 und 30 mm und einer Stärke von zwischen 0,2 und 0,5
mm, mit den folgenden Verfahrensschritten:  es werden Hackschnitzel
mit Abmessungen in der Größenordnung
von 30 mal 50 mm oder Mikrochips oder Siebreste einem Messerring-Zerspaner
zugeführt,
umfassend einen Kranz von Messerpaketen mit Messern, deren Schneiden nach
innen weist sowie einem Rotor, der eine Vielzahl von Rotorschaufeln
trägt;  1.2
der Rotor wird mit einer Drehzahl angetrieben, dass eine Schnittgeschwindigkeit
der Größenordnung
von 90 bis 200 m/s erzielt wird.
Patent DE-19929944-B4 (DE)
Title: Getaktete Kraftstoff/Luft-Einspritzung
Inventor: ANDERSON ALEXANDER
IPC: F02B1/04
Filed: 1999-06-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Einbringen von Luft und Kraftstoff in den Verbrennungsraum 1 einer Otto-Brennkraftmaschine mit einer Einspritzvorrichtung 2 für Kraftstoff und einer Luftzufuhrvorrichtung 2', die über eine Steuervorrichtung derart getaktet werden, daß in einem ersten Abschnitt 36 ein Kraftstoffzufuhrimpuls 31 und zeitlich versetzt dazu ein Luftzufuhrimpuls 26 in den Verbrennungsraum 1 eingeführt wird, wobei die Steuervorrichtung derart getaktet ist, daß die Luft- und Kraftstoffzufuhr in mindestens drei Abschnitten 36, 37, 38 eingebracht wird, wobei in jedem Abschnitt mindestens ein Kraftstoffzufuhrimpuls 31 bis 35 und danach ein Luftzufuhrimpuls 26 bis 30 erfolgt.
Patent DE-19938562-B4 (DE)
IPC: B62B9/14
Filed: 1999-08-19
Granted: 2007-04-05
Abstract: The cover has a locking mechanism in form of a fixed toothed circular or arc-of-circle locking sector and a turning lock part (11). The teeth of these two parts are engaged with each other. The locking part can be moved along against a return force in the handle to enable the cover to be turned by a manual operating element.
Patent DE-19946995-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Fronteinheit und Montageverfahren für dieses Fahrzeug
Inventor: BIERJON DIDIER
IPC: B62D25/08
Filed: 1999-09-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kraftfahrzeug
der Art, die ein Fahrgestell (14) umfaßt, an das eine Frontseite
(16) montiert ist, die mindestens eine optische Einheit (18) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß sie
komplementäre
Vorrichtungen (30) zur Positionierung der optischen Einheit (18)
in einer Längsrichtung
(X) und einer horizontalen Querrichtung (Y) des Fahrzeugs umfaßt, wobei
diese komplementären
Positionierungsvorrichtungen (30) von dem Fahrgestell (14) und der
optischen Einheit (18) getragen werden und direkt durch Anschlagen
zusammenwirken.
Patent DE-19953841-B4 (DE)
Title: Dualprozessor-Adapterkarte
Inventor: CHANG NAI-SHUNG
IPC: G06F9/28
Filed: 1999-11-09
Granted: 2008-09-04
Abstract: Dualprozessor-Adapterkarte
(10), aufweisend:  eine Adapterkarte (10) mit einer Mehrzahl
von elektrischen Stiften (12) zum Einstecken in einen Prozessorsteckplatz auf
einer Hauptplatine; und  einen ersten und einen zweiten Prozessorsockel
(14a, 14b) auf der Adapterkarte (10) befestigt zur Aufnahme bzw.
Halterung eines ersten bzw. zweiten Prozessors, wobei der erste
und der zweite Prozessorsockel (14a, 14b) jeweils eine Mehrzahl
an entsprechenden Stiften (16a, 16b) hat, ein Teil der Stifte des
ersten und des zweiten Prozessorsockels (14a, 14b) einem Teil der
elektrischen Stifte (12) entspricht, und die entsprechenden Stifte
(16a, 16b) miteinander gekoppelt sind, und  einen verzögerungsfreien
Zwischenspeicher (20), der auf der Adapterkarte (10) befestigt ist
und der mit dem ersten und dem zweiten Prozessorsockel (14a, 14b)
unter demselben Abstand gekoppelt ist, um Taktimpulssignale mit dem
ersten und dem zweiten Prozessor zu synchronisieren.
Patent DE-19964251-B4 (DE)
Title: Tür mit Türschließvorrichtung
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: E05F1/12
Filed: 1999-08-12
Granted: 2004-02-19
Abstract: Tür mit Türschließvorrichtung, wobei die Türschließvorrichtung ein Auslöseelement umfasst, welches nur im Brandfalle auslöst und ein Schließelement im Türbereich vorgesehen ist, welches bei Auslösen des Auslöseelements auf die geöffnete Tür eine Schließkraft ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür im bodenseitigen Bereich des Türblatts (13) eine Dichtungsvorrichtung (14) aufweist, welche nur im Brandfall über das Auslöseelement absenkbar ausgebildet ist.
Patent AU-2012100976-B4 (AU)
Title: Perforated Sheeting
Inventor: GIBSON SCOTT IAN
IPC: B32B7/00
Filed: 2012-06-27
Granted: 2012-09-20
Abstract: Insulation sheeting comprising a body (10) having a pair of opposed surfaces (14), the body (10) comprising an insulating closed cell foam structure (13), the body (10) being perforated (25) for vapour permeability therethrough between the opposed surfaces (14). The closed cell foam structure (13) comprising cross linked low density polyethylene (LDPE) foam. The body (10) further comprising two outer layers (11, 12) between which the cell structure (13) is disposed, the outer layers (11, 12) defining the respective opposed surfaces (14). At least one of the outer layers (11, 12) comprising a foil.
Patent AU-2012101498-B4 (AU)
Title: Door closer, particularly for glass doors
Inventor: BACCHETTI LUCIANO
IPC: E05F3/10
Filed: 2012-10-02
Granted: 2012-12-13
Abstract: Door closer, particularly for glass doors Abstract A door closer for doors, particularly glass doors, which are supported by a stationary support structure (S) and are movable between an open door position and a closed door position. The door closer comprises a box-like body (10) and a pin (20) reciprocally rotatably coupled to rotate around a first axis (x) between the open door position and the closed door position. Closing means are provided (30) to automatically return the door, as well as a braking means (40) acting thereon to counteract their action. First and second cam elements (31, 41) unitary with the pin (20) and interposed between a first and second plunger elements (32, 42) are provided.
Patent AU-2012101963-B4 (AU)
Title: A Docking System
Inventor: EELES JOHN
IPC: B60T17/22
Filed: 2012-12-19
Granted: 2017-04-06
Abstract: A docking system for use with trucks and trailers incorporating a park brake in a pneumatic circuit, the 5 system comprising a controller adapted to be put in series with the park brake pneumatic circuit, the controller being pneumatically coupled to a first indicator positioned adjacent the front of the exterior of the trailer, a second indicator positioned within the trailer 10 and a switch within a door of the trailer whereby when the park brake is activated in cannot be released until the door is closed and the indictors provide a stop/go indication. 39534431 (GHMatters) P92261.AU