baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000246-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-01-16
Abstract: Kaffeemaschine (1), insbesondere Kaffeevollautomat, mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Brühkammer (5) zum Zubereiten eines Kaffeeprodukts angeordnet ist, wobei am oder im Gehäuse (2) eine Steuerungs-/Regelungseinrichtung (4) zur Steuerung der Brühkammer (5) vorgesehen ist; und mit einer separat zum Gehäuse (2) ausgebildeten Waage (3), mittels welcher das Gewicht eines, insbesondere mit Milch, befüllbaren oder befüllten Behältnisses (6) ermittelbar ist, wobei die Waage (3) im Betrieb der Kaffeemaschine (1) das ermittelte Gewicht des Behältnisses (6) über eine elektronische Kommunikationsschnittstelle (7), die an der Waage (3) und an Gehäuse (2) vorgesehen ist, an die Steuerungs-/Regelungseinrichtung (4) übermittelt.
Patent DE-202018002795-U1 (DE)
Title: Das Wing-Chun Speedboard Trainingsgerät für Kampfkunst
IPC: A63B69/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: dass das Modul Kopf mit Federdruckmechanik auf das Basic Board durch eine Steckverbindung montiert wird
Patent DE-202018004820-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe mit Verschleißelementen zur Förderung von mit Feststoffen durchsetzten Fördermedien
IPC: F04C2/18
Filed: 2018-10-18
Abstract: Drehkolbenpumpe, insbesondere zur Förderung von mit Feststoffen durchsetzten Fördermedien, mit einem Pumpengehäuse (3) mit einem Paar gleichartiger, einteiliger und durch einen Synchronantrieb (4) gegensinnig auf zwei parallelen Drehachsen berührungsfrei aufeinander abwälzenden Rotoren (2), welches Pumpengehäuse (3) mehrere auswechselbare stationäre Verschleißelemente (5a, 5b) aufweist, und mit gegenüberliegend und orthogonal zu den Rotordrehachsen angeordnetem Einlass (6) und Auslass (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleißelemente (5a, 5b) auf der den Rotoren (2) zugewandten Seiten eine Elastomerbeschichtung (12) aufweisen, während die Rotoren (2) keine Verschleißschutzbeschichtung tragen.
Patent DE-202018102456-U1 (DE)
Title: Hebewandelement für die Haube der Zylindertrockenpartie einer Faserbahnmaschine und Haube der Zylindertrockenpartie einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F5/02
Filed: 2018-05-03
Abstract: Hebewandelement für eine Haube einer Zylindertrockenpartie, welches Hebewandelement (15) als Teil der zur Haube (10) gehörenden Seitenwand (19) anzupassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebewandelement (15) aus flexiblen und isolierten Türstreifen (20) gebildet ist, die angepasst sind, sich bei der Verkleinerung des Höhenmaßes (M) des Hebewandelements (15) zu falten, wobei das Höhenmaß (M) des Hebewandelements (15) 0,6 - 1,2 Mal die Höhe (K) der Haube (10) beträgt.
Patent DE-202018103842-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Gebäude und Bauwerke
IPC: E04G21/24
Filed: 2018-07-05
Abstract: Schutzeinrichtung (10, 10') für Gebäude- und/oder Bauwerkoberflächen (12, 12') und/oder für Innen- und/oder Außenräume (14, 14') von Gebäuden und/oder Bauwerken zum Schutz vor Verunreinigungen, insbesondere infolge von Baumaßnahmen, mit wenigstens einem Grundkörper (16, 16'), der wenigstens einen für Personen begehbaren Abschnitt (18, 18') aufweist, wobei der begehbare Abschnitt (18, 18') im montierten und betriebsbereiten Zustand wenigstens abschnittsweise auf wenigstens einer Gebäude- und/oder Bauwerkoberfläche (12, 12') angeordnet ist und wobei der Grundkörper (16, 16') wenigstens entlang des begehbaren Abschnittes (18, 18') einen wenigstens teilweise geschlossenen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202018104333-U1 (DE)
Title: Steuerungselektronik in modularer Bauweise
IPC: H02M5/44
Filed: 2018-07-27
Abstract: Steuerungselektronik in modularer Bauweise umfassend ein elektronisches Grundmodul (10) und eine Vielzahl von Funktionsmodulen (20), wobei
 das Grundmodul (10) wenigstens eine Zwischenkreisspannung U ZK  an einem Spannungsversorgungsausgang zur Spannungsversorgung der Funktionsmodule (20) bereit stellt und
 die Funktionsmodule (20) elektrisch und mechanisch mit dem Grundmodul (10) verbunden und von dem Grundmodul (10) mit der Zwischenkreisspannung U ZK  versorgt sind, wobei
 das Grundmodul (10) und die Funktionsmodule (20) jeweils einen Träger (12, 22) mit elektronischen Bauelementen (11, 21) aufweisen,
 die elektronischen Bauelemente (11) des Grundmoduls die Zwischenkreisspannung U ZK  erzeugen,
 an dem Träger (12) des Grundmoduls (10) zumindest ein Funktionsmodul (20) befestigt ist und
 wobei die elektronischen Bauelemente (11, 21) des Grundmoduls (10) und der Funktionsmodule (20) durch eine thermische Entkopplung und/oder eine EMV-Abschirmung voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-202018105317-U1 (DE)
Title: Steuer/Regel-System für ein Stromnetz
IPC: H02J4/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Modulares Steuer/Regel-System (1) für ein Stromnetz- mit einem Wechselspannungsmodul (2),- mit einem Gleichspannungsmodul (3),- mit einem Energiespeichermodul (4),- mit einem Steuer/Regelmodul (5),- wobei das Wechselspannungsmodul (2) aufweist:-- ein Ladenetzteil (7), über welches auf Abruf vom Steuer/Regelmodul (5) Strom aus einem öffentlichen Wechselspannungsnetz (10) gleichgerichtet in das Gleichspannungsmodul (3) geladen werden kann,-- einen Wechselrichter (16), über den auf Abruf vom Steuer/Regelmodul (5) Gleichstrom aus dem Gleichspannungsmodul (3) in Wechselstrom für Wechselstrom-Verbraucher (18 bis 21) umgewandelt wird,- wobei das Gleichspannungsmodul (3) aufweist:-- ein Gleichspannungsnetz (11),-- einen Gleichspannungsversorger (27),-- mindestens ein Gleichspannungs-Netzteil (33, 34), über welches auf Abruf vom Steuer/Regelmodul (5) eine höhere Netz-Gleichspannung des Gleichspannungsnetzes (11) in eine niedrigere Versorgungs-Gleichspannung für Gleichstrom-Verbraucher (37, 28) umgewandelt wird,-- eine Gleichstrom-Netzregeleinrichtung (30), die mit dem Gleichspannungsversorger (27) und dem Gleichspannungs-Netzteil (33, 34) und mit dem Gleichspannungsnetz (11) in Verbindung steht.- wobei das Energiespeichermodul (4) aufweist-- mindestens eine Batteriezelle (44), die über die Gleichstrom-Netzregeleinrichtung (30) mit dem Gleichspannungsnetz (11) verbunden ist,- wobei das Steuer/Regelmodul (5) in Signalverbindung steht mit-- dem Ladenetzteil (7) und dem Wechselrichter (16) des Wechselspannungsmoduls (2),- dem mindestens einen Gleichspannungs-Netzteil (33, 34) und der Gleichstrom-Netzregeleinrichtung (30) des Gleichspannungsmoduls (3),-- zur versorgungs- und bedarfsabhängigen Vorgabe--- einer Wechselspannungs-Nachladung über das Ladenetzteil (7),--- eine Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom über den Wechselrichter (16),--- eine Umwandlung von Netz-Gleichspannung in Versorgungs-Gleichspannung über das mindestens eine Gleichspannungs-Netzteil (33, 34),--- eine Gleichspannungs-Ladung der Batteriezelle (44) aus dem Gleichspannungsversorger (27) über die Gleichstrom-Netzregeleinrichtung (30).
Patent DE-202018105832-U1 (DE)
Title: Kleidersack
IPC: B65D85/18
Filed: 2018-10-11
Abstract: Kleidersack, insbesondere für Reinigungsgut, aus einem textilen Material, das aus einem wasch- und reinigungsbeständigen Kunststoffgewebe besteht, wobei der Kleidersack (1) einen Reißverschluss (3) aufweist, der die Einbringung von Kleidungsstücken auf Kleiderbügeln im hängenden Zustand erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleidersack (1) einen Bund (2) aufweist, der um den Hals von Kleiderbügeln zusammenziehbar ist und in dem ein Band (4) beweglich eingearbeitet ist, um den Bund (2) um den Hals von Kleiderbügeln zusammenzuziehen und zu fixieren.
Patent DE-202019000354-U1 (DE)
Title: Anzubringende Tasche an Metallstäben des Handgepäckkoffers mit Gurt zum Befestigen von Taschen/Objekten
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Anzubringende Tasche an Metallstäben des Handgepäckkoffers mit Gurt zum Befestigen von Taschen/Objekten
Patent DE-202019004770-U1 (DE)
Title: Selbstschneidende Einschraubankerhülse
IPC: F16B25/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Selbstschneidende Einschraubankerhülse (1),
 aufweisend einen hohlzylindrischen Grundkörper (2), einen Schneidabschnitt (3), einen Vollgewindeabschnitt (4) und eine Spiralnutanordnung (5), wobei eine äußere Mantelfläche des hohlzylindrischen Grundkörpers als Außengewinde ausgebildet ist,
 wobei in dem Schneidabschnitt (3) das Außengewinde als ein Schneidgewinde ausgebildet ist,
 wobei in dem Vollgewindeabschnitt (4) das Außengewinde als ein Vollgewinde ausgebildet ist,
 wobei die Spiralnutenanordnung (5) an dem Schneidabschnitt (3) angeordnet ist und mindestens zwei Spiralnuten (6) aufweist,
 wobei jede der Spiralnuten (6) an einer Spiralnutenwandung eine Schneidflanke (7) ausbildet
 und wobei die Spiralnuten (6) eine dem Außengewinde gleiche Helizität aufweisen.
Patent DE-202019004908-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis
IPC: B42D5/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Druckwerk mit mindestens einer Tabelle zum Eintragen von Ort und Datum sowie mehreren Seiten mit fortlaufend durchnummerierten Flächen, die für die Abdrücke von Stempeln vorgesehen sind.
Patent DE-202019005189-U1 (DE)
Title: Elektrolumineszierende Vorrichtung
IPC: H01L51/54
Filed: 2019-12-19
Abstract: Fluoreszierende elektronische Vorrichtung enthaltend einen Sensitizer und einen fluoreszierenden Emitter, wobei der Sensitizer eine Verbindung ist, die eine zeitlich verzögerte Fluoreszenz im Photolumineszenzspektrum aufweist, und wobei wenigstens eine der beiden folgenden Bedingungen (I) oder (II) erfüllt sein muss, wobei bevorzugt ist, wenn Bedingung (I) erfüllt ist:
         S   1   K       (     F   E     )     −     S   1   K       (   S   )     ≥   X         
         S   1     m   a   x         (     F   E     )     −     S   1     m   a   x         (   S   )     ≥   Y         wobei für die verwendeten Parameter gilt:
 X, Y, sind jeweils -0.5 eV
 S 1   K (FE) ist die Energie des ersten angeregten Singulett-Zustandes des fluoreszierenden Emitters, die aus der Kante des ersten Maximums auf der Seite der kurzen Wellenlänge des normierten Photolumineszenzspektrums des fluoreszierenden Emitters ermittelt wird;
 S 1   K (S) ist die Energie des ersten angeregten Zustandes des Sensitizers, die aus der Kante des ersten Maximums auf der Seite der kurzen Wellenlänge des normierten Photolumineszenzspektrums des Sensitizers ermittelt wird;
 S 1   max (FE) ist die Energie des ersten angeregten Singulett-Zustandes des fluoreszierenden Emitters, die aus der Lage des ersten Maximums bei kleinen Wellenlängen des Photolumineszenzspektrums des fluoreszierenden Emitters ermittelt wird;
 S 1   max (S) ist die Energie des ersten angeregten Zustandes des Sensitizers, die aus der Lage des ersten Maximums bei kleinen Wellenlängen des Photolumineszenzspektrums des Sensitizers ermittelt wird; 
 wobei die Photolumineszenzspektren des Sensitizers und des fluoreszierenden Emitters bei einer Konzentration von 1 mg in 100 ml Toluol bei Raumtemperatur aus Lösung bestimmt werden.
Patent DE-202019005303-U1 (DE)
Title: Pumpeinheit aufweisend einen Steckverbinder mit Druckausgleichselement
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Pumpeinheit (1) aufweisend einen Elektromotor mit einer eine Steuereinheit tragenden Leiterplatte, eine mittels des Elektromotors angetriebene Pumpe, ein die Leiterplatte umgebendes Gehäuse (2), und einen Steckverbinder (6), der auf der Außenseite des Gehäuses (2) mit einem Flansch (10) befestigt ist, der eine Öffnung (4) des Gehäuses überdeckt und der Kontakte (9,12) zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung (4) des Gehäuses durchsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (6) im Flansch (10) ein Druckausgleichselement (14) aufweist.
Patent DE-202019100364-U1 (DE)
Title: Tür mit umwandelbarem Gerüst
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Fahrzeugtürbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 ein Türgehäuse, das zum Abdecken einer Fahrzeugzugangsöffnung konfiguriert ist;
 einen Aufprallträger im Türgehäuse; und
 ein Modul, das am Aufprallträger aufgenommen wird und vom Türgehäuse entfernt werden kann; und
 eine Modulscharnierbaugruppe, die am Modul angebracht werden kann; und
 eine Modulriegelbaugruppe, die am Modul angebracht werden kann, um das Modul zu befestigen, damit es sich über die Fahrzeugzugangsöffnung erstreckt.
Patent DE-202019100853-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer aufblasbaren Vorrichtung innerhalb eines Fahrzeugs, welches eine lösbare Tür aufweist
IPC: B60R21/21
Filed: 2019-02-14
Abstract: Fahrzeugbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine aufblasbare Vorrichtung, die zwischen einer weniger expandierten Position und einer weiter expandierten Position übergeht, wobei die aufblasbare Vorrichtung in der weiter aufgeblasenen Position innerhalb eines Türöffnungsbereichs eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei eine Tür des Fahrzeugs vom Fahrzeug gelöst ist, um die Türöffnung bereitzustellen.
Patent DE-202019102313-U1 (DE)
Title: Behälter zum Messen einer wässrigen Lösung und/oder eines Schüttgutes
IPC: G01F17/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Behälter (10) zum Messen einer Menge einer wässrigen Lösung und/oder eines Schüttgutes, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) rechteckig flächig ausgebildet ist und an wenigstens einer Seite eines umlaufenden erhabenen Rands (12) eine Verbindungsvorrichtung (120) zum Verbinden des Behälters (10) mit einem weiteren baugleichen Behälter (10) aufweist.
Patent DE-202019103077-U1 (DE)
Title: Vorhangschienenhalter und Vorhangschienensystem
IPC: A47H1/104
Filed: 2019-05-31
Abstract: Vorhangschienenhalter (6) zum Befestigen einer Vorhangschiene (2) an einer Decke (7), wobei der Vorhangschienenhalter (6) einen ersten Schenkelabschnitt (61) mit einer ersten Anlagefläche (61a), die zur Anlage und Befestigung an einem ersten Abschnitt der Vorhangschiene (2) ausgebildet ist, und einen zweiten Schenkelabschnitt (62) umfasst, welcher zur Befestigung an der Decke (7) ausgebildet ist und eine von der Deckenfläche abgewandte Innenseite (62a) aufweist, wobei die erste Anlagefläche (61a) zur Innenseite (62a) gewinkelt, insbesondere rechtwinklig, orientiert ist, wobei der erste Schenkelabschnitt (61) eine erste Durchführungsöffnung (63) zur Durchführung eines ersten Befestigungselements (9, 9a) und der zweite Schenkelabschnitt (62) eine zweite Durchführungsöffnung (64) zur Durchführung eines zweiten Befestigungselements (8) umfasst, wobei der erste Anlageabschnitt (61) in einem zur zweiten Durchführungsöffnung (64) im zweiten Schenkelabschnitt (62) benachbarten Bereich eine Aussparung oder Vertiefung (65) aufweist.
Patent DE-202019104495-U1 (DE)
Title: Gießkanne mit Fülleinrichtung
IPC: A01G25/14
Filed: 2019-08-15
Abstract: Gießkanne (2) umfassend ein Gefäß (4) mit einem Ausgussrohr (6), einen Griff (8) und einen Schlauchanschluss (10) zum Zuführen einer Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fülleinrichtung (20), welche ein Füllventil (32, 42) und einen auf das Füllventil (32, 42) einwirkenden Schwimmer (34, 44) aufweist, unbeweglich in dem Gefäß (4) befestigt ist und das Füllventil (32, 42) mit dem Schlauchanschluss (10) verbunden ist.
Patent DE-202019105446-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer und einstellbarer, kombinierter Messerhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2019-10-02
Abstract: Abnehmbarer und einstellbarer, kombinierter Messerhalter, der eine abgestufte Sichtplattform (1) umfasst, wobei die abgestufte Sichtplattform (1) fest mit einem Messersatzbefestigungssitz (2) verbunden ist, wobei der Messersatzbefestigungssitz (2) mit einem Paar Schneidbretthalterungen (3) gelenkig verbunden ist, wobei ein Sichtrahmen (4) an der linken Seite der Oberkante von jeder der Schneidbretthalterungen (3) ausgebildet ist, wobei ein Produkt-LOGO-Sichtrahmen (5) an der rechten Seite der Oberkante von jeder der Schneidbretthalterungen (3) ausgebildet ist, wobei eine Vielzahl von Wasseraustrittstanks (6) an der Unterkante von jeder der Schneidbretthalterungen (3) ausgebildet ist, und wobei ein Aufhängeloch (7) an der linken Seitenfläche von jeder der Schneidbretthalterungen (3) ausgebildet ist, wobei eine Schlossfalle (8) an der rechten Seitenfläche von jeder der Schneidbretthalterungen (3) angeordnet ist, wobei ein Paar Messerauflagen (9) an jeder der Schneidbretthalterungen (3) angeordnet ist, wobei ein Paar Montageklemmlöcher (10) an der Vorderfläche des Messersatzbefestigungssitzes (2) ausgebildet ist, wobei eine erste Schneidbrettklemmplatte (11) in das Paar Montageklemmlöcher (10) eingebettet ist, wobei ein Paar einstellbarer Klemmlöcher (12) an der Vorderfläche der ersten Schneidbrettklemmplatte (11) ausgebildet ist, und wobei eine zweite Schneidbrettklemmplatte (13) auf der ersten Schneidbrettklemmplatte (11) angeordnet ist.
Patent DE-202020002691-U1 (DE)
Title: Mittel gegen kreisrunder Haarausfall
IPC: A61Q5/12
Filed: 2020-06-19
Abstract: es zu 90% aus rein natürlichen Zutaten besteht und keinerlei Nebenwirkungen aufweist ➢ Hausmittel gegen „Kreisrunder Haarausfall“ ; dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-202020100081-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für die Verpackung von Kleingeräten
IPC: B65D5/42
Filed: 2020-01-09
Abstract: Faltschachtel (2) für die Verpackung von Kleingeräten (4)
 mit einem gefalteten Bogenmaterial aus einem Papierwerkstoff (6)
 dadurch gekennzeichnet, dass der Papierwerkstoff (6) Pflanzensamen (8) aufweist.
Patent DE-202020105523-U1 (DE)
Title: Distanzhalter für Mehrkammergabionen
IPC: E04C5/16
Filed: 2020-09-28
Abstract: Distanzhalter für Mehrkammergabionen (10) mit wenigstens zwei Kammern (12, 14), die durch zwei vertikale Außengitter (16) und wenigstens ein inneres Trenngitter (18) mittels der Distanzhalter (22) voneinander auf Abstand gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Distanzhalter (22) aus einem für die Außengitter (16) und die inneren Trenngitter (18) gemeinsamen, waagrechten Zuganker mit hakenförmig gebogenen Enden (28) zum Einhängen in die Außengitter (16) besteht, an dem mindestens ein Zwischenhaken (30) zum Einhängen in die inneren Trenngitter (18) angebracht ist.
Patent DE-202021002545-U1 (DE)
Title: Interaktive Bilder, die auch auf eigenen Ständern stehen und in Interaktion mit ihrem Vordergrund und Hintergrund treten, wobei die aufgebrachten Motive teils unvollständig und durchsichtig sind oder auch aus vollständigen oder unvollständigen dreidimensionalen Gegenständen bestehen und die durch ebensolche Bilder oder ihren Hintergrund ergänzt werden können
IPC: G09F19/12
Filed: 2021-07-21
Abstract: Zweidimensionale Bilder oder dreidimensionale Bilder aus durchsichtigen Platten (Acrylglas, Plexiglas, Glas, etc.) dadurch gekennzeichnet, dass auf der jeweiligen Platte zweidimensionale Motive oder dreidimensionale aufgebracht werden, die teilweise durchsichtig und/oder unvollständig sind.
Patent DE-202021104238-U1 (DE)
Title: Dreschkorb zur Verwendung in einem Mähdrescher
IPC: A01F12/26
Filed: 2021-08-09
Abstract: Dreschkorb (30; 30') für eine Verwendung in einem Dreschsystems eines Mähdreschers, wobei der Dreschkorb (30; 30') das Folgende aufweist:
 - zwei kurvenförmige Endplatten (202, 204), die beabstandet zueinander angeordnet sind;
 - eine Mehrzahl von Dreschkorbbalken (206), die sich zwischen den Endplatten (202, 204) erstrecken und so positioniert sind, dass für einen Durchlass gedroschenen Getreides eine langgestreckte Lücke (212) zwischen benachbarten Paaren der Mehrzahl von Dreschkorbbalken (206) gebildet wird;
 - eine Mehrzahl von Dreschkorbstangen (218), die sich in derselben Richtung wie die Endplatten (202, 204) und durch Löcher (226, 228) in den Dreschkorbbalken (206) erstrecken; und
 - eine Abdeckplatte (220), die an den Endplatten (202, 204) angeschraubt ist und sich entlang der langgestreckten Lücke (212) erstreckt.
Patent DE-202021104532-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife mit neuartiger Ausblasvorrichtung
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-08-23
Abstract: Wasserpfeife, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) die Base zweigeteilt ist (2, 3) und sich zwischen den beiden Teilen ein Regulierring (1) befindet,
 b) sie ein Flansch-Luftkanalsystem (4) aufweist, das durch mindestens zwei Rohre, die mit jeweils einem von mindestens zwei Ausblasventilen, welche sich dauerhaft an der Wasserpfeife befinden, verbunden sind, wobei sich durch Drehen des Regulierrings (1) einstellen lässt, welches Rohr mit welchem Ausblasventil verbunden wird und
 c) sich oberhalb des Regulierrings drei Flansche (F1, F2, F3) befinden, die miteinander durch kleine Rohre verbunden sind, wobei die Verteilung des Rauches über die Flansche erfolgt, indem der Regulierring (1) an der zweigeteilten Base (2, 3) jeweils das Loch schließt, das zu dem Flansch gehört, der dann mit dem anzusteuernden Ausblasventil verbunden ist.
Patent DE-202021105321-U1 (DE)
Title: Tandemachse
IPC: B60G5/04
Filed: 2021-10-01
Abstract: Tandemachse mit
 einem Achskörper (11),
 einer Achsschwinge (12L; 12R), die gegenüber dem Achskörper (11) um eine Schwenkachse (13) schwenkbar ist und an ihren beiden Enden jeweils eine Radnabe (14LV, 14LH; 14RV, 14RH) zur Montage eines Rads (15) trägt,
 einem hydraulischen Aktor (16L; 16R) zum Stellen des Schwenkwinkels der Achsschwinge (12L; 12R) um die Schwenkachse (13), und
 einem mit dem Aktor (16L; 16R) hydraulisch verbundenen Hydraulikspeicher (23L; 23R) zum federnden Vorspannen der Achsschwinge (12L; 12R).
Patent DE-202021106600-U1 (DE)
Title: Orthesenteil für eine Orthese, Bausatz zur Herstellung des Orthesenteils und Orthese
IPC: A61H1/02
Filed: 2021-12-02
Abstract: Orthesenteil (102) für eine Orthese (100), umfassend:
 - ein erstes Orthesenglied (104),
 - ein zweites Orthesenglied (106),
 - ein Kopplungsteil (108), durch welches das erste Orthesenglied (104) mit dem zweiten Orthesenglied (106) begrenzt beweglich verbunden ist, und
 - ein Rückstellelement (110),
 welches einenends mit dem ersten Orthesenglied (104) und anderenends mit dem zweiten Orthesenglied (106) verbunden ist,
 welches aus einer Legierung umfassend Titan und Nickel gebildet ist, und welches aufgrund seiner elastischen Materialeigenschaften dann eine Rückstellkraft bereitstellt, wenn das erste Orthesenglied (104) relativ bezüglich dem zweiten Orthesenglied (106) ausgelenkt wird.
Patent DE-202022001150-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbarer Aktivkohlefilter aus Glas für den Raucherbedarf
IPC: A24F13/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Verjüngung (2) zum Justieren des befüllten Filtermaterials bei einem Drittel der gesamten Länge.
Patent DE-202022001167-U1 (DE)
Title: Flexibler selbsthaftender Handyhalter kompatibel zu Popsockets
IPC: H04M1/11
Filed: 2022-05-14
Abstract: Ein ca. 5 cm im Durchmesser großes Silikonpad, welches über eine erhabene Silikonlippe verfügt - kompatibel zu den heute weit verbreiteten PopSockets. Die Silikonlippe nimmt die PopSockets sicher auf und gibt ihnen sicheren Halt. Aufgeklebt ist das Silikonpad auf eine ca. 1,5 mm dickes Pad, welches rückseitig eine adhäsive Folie aufweist.
 Das Pad mit adhäsiver Folie ermöglicht die in der Produktbeschreibung beschriebenen Funktion der schnellen, sicheren und einfachen Befestigung und der ständigen Repositionierung der Handyhalterung an glatten Oberflächen (Fenster, Tür, Fliesen, Spiegel). Die adhäsive Folie sorgt für sichere Haftung an glatten Oberflächen und die Möglichkeit der schnellen und einfachen Repositionierung.
Patent DE-202022100649-U1 (DE)
Title: Schlagkopf
IPC: H01R4/66
Filed: 2022-02-04
Abstract: Schlagkopf zur Verwendung bei dem Einschlagen oder Einführen einer Stange oder eines Körpers mit einer mehrfach größeren Länge als dessen Breite, mit im Wesentlichen konstantem Profilquerschnitt mit längs verlaufenden Flügeln, wie zum Beispiel einer Erdungselektrode mit Stemenprofil, in einen Boden oder ähnlichen Untergrund durch Druck oder Schlagen, gekennzeichnet durch eine zylindrische oder parallelepipedische Grundform (a) mit einem Kopfkörper (k) mit einer ebenen Fläche (b) zum Schlagen bzw. Druckanwenden und am gegenüberliegenden Ende einer Umwallung in Form eines Mantels (m), der freie Bereiche (c, d) zur Aufnahme der längs verlaufenden Flügel umgibt, zum seitlichen Halten der Flügel während des Einschlagens bzw. Einführens, wobei sich ein Ende der Stange bzw. des Körpers an einem Innenteil (e) des Schlagkopfs abstützt, wobei sich außenseitig auf der Länge des Kopfkörpers einige Kragen befinden, beispielsweise ein oberer, ein mittlerer und ein unterer (f, g, h).