baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004009-U1 (DE)
Title: Zweikomponentiges System aus Mineralschaum und Calciumsilikat zur Innendämmung von Gebäuden ohne Klebeverbindung zwischen den Einzelkomponenten
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-03-23
Abstract: Verbundsystem zur Innendämmung von Gebäuden gemäß Zeichnung, bei dem zwei Komponenten vorhanden sind, nämlich  – eine selbstaushärtende Mineralschaumschicht (2) und  – und einer Calciumsilikatplatte (1)  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Komponenten des erfundenen Verbundsystems, nämlich die Calciumsilikatplatte (1) und aufgrund Verwendung von selbst aushärtendem Mineralschaum (2) ohne Klebemörtel o. ä. miteinander verbunden sind.  – dass die Komponente aus Mineralschaum (2) keine Platte ist, d. h. einzeln nicht existiert und dadurch unterschiedliche Formen (rechteckig, rund, dreieckig etc.) sowie unterschiedliche Oberflächen (plangerade, wellig, unregelmäßig) haben kann und somit der jeweiligen Sanierungsform entsprechend angewendet werden kann
Patent DE-202010005436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen eines Fahrradzubehörs
IPC: B62J11/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen eines Fahrradzubehörs (50), umfassend:  – einen Verriegelungssitz (30), wobei eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Fahrradzubehörs (50) an einem Ende des Verriegelungssitzes (30) angeordnet ist, eine Klemmeinrichtung zur Befestigung an einer entsprechenden Stelle des Fahrradrahmens an dem anderen Ende des Verriegelungssitzes (30) angeordnet ist; und  – eine Stützstange (36), die an dem unteren Teil des Verriegelungssitzes (30) angeordnet ist.
Patent DE-202010006660-U1 (DE)
Title: Erdöl-Bohrloch-Verschluss
IPC: E21B33/035
Filed: 2010-05-10
Abstract: Erdöl-Bohrloch-Verschluss, dadurch gekennzeichnet, dass ein Erdöl Bohrloch-Verschluss auch für große Tiefen geeignet ist und in der Lage ist, den erheblichen Druck, mit dem das Erdöl aus dem Bohrloch austritt, funktionsfähig abzudichten.
Patent DE-202010009813-U1 (DE)
Title: Zitruspresse mit kugelgelagerten Anpreßkegeln und Saftschalen
IPC: A47J19/02
Filed: 2010-07-03
Abstract: Zitruspresse mit kugelgelagerten Anpresskegeln und Saftschalen, in Zitruspressen mit elektrischem Motorantrieb, wobei Anpresskegeln in einer feststehenden Saftschale rotieren, durch die kugelgelagerten Teile Möglichkeiten für ein Baukastensystem und variable Designausführungen geschaffen werden können, dadurch gekennzeichnet dass, die Saftschale (2) der Zitruspresse (1) so ausgestaltet ist, dass in dessem mittleren Kugelkragen (21) dieser nahezu einer beidseitig abgeschnittenen Kugelkontur entsprechend, das Trägerteil (40) an dessen unteren Lagerschale (401), diese ebenfalls einer beidseitig abgeschnittenen Kugelkontur entsprechend, im Schnittpunkt der Drehachsen (D1/D2) in drei Raumachsen kugelgelenkig drehbar um den Raumwinkel (W1) gelagert hält, das Trägerteil (40) an seinem nach oben abstehenden, in einen kleineren Durchmesser übergehenden Führungskragen (402) den Anpreßkegel (4) in vorteilhafter Ausführung mittels dessen nach unten abstehenden Kragen (41) um den Höhenbetrag (h), um welchen sich der Führungskragen (402) und der Kragen (41) mindestens überdecken, vertikal verschiebar geführt hält, und an die Unterseite des Kragen (41) die nahezu kugelförmige Abdeckwand (42) zu einer...
Patent DE-202010010634-U1 (DE)
Title: Fahrzeugüberwachung durch Infraschall- und Beschleunigungssensor
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-07-24
Abstract: Diebstahlüberwachung für Fahrzeuge und/oder bewegliche Gegenstände mit einem Infraschallsensor (1), dadurch gekennzeichnet, dass dem Drucksensor (1) ein Beschleunigungssensor (2) zugeordnet ist.
Patent DE-202010012777-U1 (DE)
Title: Schmirgel - Wattestäbchen zum Entfernen von Korrosion und Belägen an elektrischen Kontaktflächen
IPC: B24D15/04
Filed: 2010-09-17
Abstract: Schmirgel-Wattestäbchen (1) in Form eines Wattestäbchens aus einem weichen Material (5), wie Watte, Vlies, Tissue oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche der Stäbchenenden (3), eine Beschichtung (4) mit Schleifkörpern (7) aufgebracht ist. Die Körnung der Schleiffläche liegt im Bereich von 220–600 μ.
Patent DE-202010014850-U1 (DE)
Title: Solarkollektor-Rahmen sowie Solarkollektor
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-11-10
Abstract: Solarkollektor-Rahmen, mit  einem oberen Ende (1a) und einem unteren Ende (1b),  einer Grundfläche (2) am unteren Ende (1b), welche ein erstes Ende (2a) und ein zweites Ende (2b) aufweist,  einer Außenwand (7),  einer Innenwand (5a),  einer Hohlkammer (3) zwischen der Außen- und der Innenwand (7, 5a),  einer Nut (6) am oberen Ende (1a) zur Aufnahme eines Solarkollektor-Moduls, und  einer Außennut (8) in der Außenwand (7),  wobei die Außennut (8) mindestens einen Hinterschnitt (8b) aufweist.
Patent DE-202010017569-U1 (DE)
Title: Steckverbindung zur Kopplung von elektrischen und optischen Leitungen
IPC: G02B6/24
Filed: 2010-05-21
Abstract: Steckverbindung zur Kopplung von elektrischen und optischen Leitungen mit einer ersten Verbindungseinrichtung, mit einer zweiten Verbindungseinrichtung, mit einem Gehäuse an jeweils erster und zweiter Verbindungseinrichtung, mit jeweils mindestens einem Steckteil an jedem Gehäuse, mit jeweils mindestens einem Aufnahmeteil an jedem Gehäuse zur Aufnahme des Steckteils, wobei das Aufnahmeteil der ersten Verbindungseinrichtung komplementär zu dem Steckteil der zweiten Verbindungseinrichtung und das Aufnahmeteil der zweiten Verbindungseinrichtung komplementär zu dem Steckteil der ersten Verbindungseinrichtung angeordnet ist und wobei erste und zweite Verbindungseinrichtung einen identischen Aufbau aufweisen.
Patent DE-202010017748-U1 (DE)
Title: Belag aus mechanisch miteinander verbindbaren Elementen
IPC: E04F13/076
Filed: 2010-09-15
Abstract: Belag aus mechanisch miteinander verbindbaren Elementen, wobei mindestens eines der Elemente ein Paneel (1, 1a–1d, 2, 2a–2d) ist mit folgenden Merkmalen: a) die Elemente (1, 1a–1d, 2, 2a–2d) besitzen an ihren gegenüberliegenden Seiten (6) eine zueinander korrespondierende Profilierung, mittels welcher benachbarte Elemente (1, 1a–1d, 2, 2a–2d) mittels einer im Wesentlichen vertikalen oder schwenkenden Fügebewegung in horizontaler Richtung und vertikaler Richtung miteinander verriegelbar sind, b) die Verriegelung ist durch zumindest ein Federelement (11, 11a–11d) bewirkbar, das an einem der Elemente (1, 1a–1d, 2, 2a–2d) angelenkt ist und bei der Fügebewegung hinter eine sich im Wesentlichen in horizontale Richtung erstreckende Verriegelungskante (17) des anderen Elements (1, 1a–1d) verschwenkbar ist, c) das Federelement (11, 11a–11d) gleitet beim Fügen benachbarter Elemente (1, 1a–1d, 2, 2a–2d) auf einer der Verriegelungskante (17) gegenüberliegenden Stützfläche (19) des benachbarten Elements (1, 1a–1d) ab, wobei die Stützfläche (19) zur Verriegelungskante (17) weisend gegenüber einer Verlegeebene (V)...
Patent DE-202011000068-U1 (DE)
Title: Überzug für eine Sonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: Überzug für eine längliche Sonnenblende, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die an einer ihrer Stirnseiten gehalten ist, welcher Überzug (1) mindestens an einer Seite mit Behältnissen (3) zur Aufbewahrung von Dokumenten, Karten, Kraftfahrzeugunterlagen und/oder anderen Utensilien versehen ist oder Felder oder Taschen aufweist, in die solche Teile einsteckbar sind, und die Kanten der schmalen oberen und unteren Längsseiten der Sonnenblende übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug (1) im Bereich mindestens einer der Längsseiten der Sonnenblende eine zickzackförmige, längs gefaltete Zone (2) oder einen Einsatz mit einer Längsfaltung aufweist, die aus einem solchen Material besteht, dass die an den Faltungskanten gegebene Federkraft die beiden Seitenwände (5a, 5b) des Überzugs (1) aufeinander zu bewegt.
Patent DE-202011000755-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Clip-Applikator
IPC: A61B17/068
Filed: 2011-03-31
Abstract: Chirurgischer Clip-Applikator für im Wesentlichen U- oder V-förmige Clips, wobei der Applikator ein Griffteil, einen am Griffteil sich anschließenden Schaft, ein am freien Ende des Schafts angeordnetes Clip-Anlegewerkzeug und ein Clip-Magazin umfasst, wobei das Anlegewerkzeug ein Maulteil mit Werkzeugbacken zur Halterung eines Clips beim Applizieren und eine Schließvorrichtung zum Überführen der Werkzeugbacken aus einer offenen Ruhestellung in eine Schließstellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Maulteil aus einem Kunststoffmaterial hergestellt und von der Schließvorrichtung getrennt am Clip-Applikator gehalten ist.
Patent DE-202011001808-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01C3/08
Filed: 2011-01-22
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) mit einem Lichtsender (12) und einem Lichtempfänger (36) zum Abbilden eines Objekts (52), der eine Vielzahl zu einer Zeile oder einer Matrix angeordnete Pixel aufweist und dem eine entozentrische Empfängeroptik (24, 32, 34) vorgeordnet ist, wobei eine Abstandsmesseinrichtung (42) für die Bestimmung eines Abstands zwischen Sensor (10) und Objekt (52) und eine Abbildungsmaßstabskorrektureinheit (44) vorgesehen ist, mittels derer der Abbildungsmaßstab des Objekts (52) in Abhängigkeit des Abstands korrigierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender (12) mindestens eine erste Lichtquelle (14a) und eine zweite Lichtquelle (14b) aufweist, deren Beleuchtungsbereiche teilweise überlappen, so dass auf dem Objekt (52) ein gemeinsamer Beleuchtungsbereich mit ortsabhängigen Intensitätsunterschieden entsteht, und dass die Abstandsmesseinrichtung (42) dafür ausgebildet ist, den Abstand aus den Intensitätsunterschieden zu bestimmen.
Patent DE-202011001943-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Trägerprofil
IPC: E04D13/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung für die Befestigung eines Trägerprofils an einer Dachunterkonstruktion mit einer mit Befestigungslöchern versehenen und die Form eines Rechtecks aufweisenden Befestigungsplatte und mit einem mit der Befestigungsplatte unmittelbar verbundenen Tragabschnitt, an dem ein Verbindungselement für ein Trägerprofil angebracht ist und der etwa senkrecht von der Befestigungsplatte abragt, wobei die Befestigungsplatte mit Hilfe der Befestigungslöcher mit der Dachunterkonstruktion verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (2) mit ihrer Längsachse quer zur Dachneigung mit der Dachunterkonstruktion verbunden ist und zur Abdichtung gegen eindringende Feuchtigkeit und Nässe mit einem Dichtungslappen (19) unterlegt ist.
Patent DE-202011002322-U1 (DE)
Title: Spießträgerrahmen
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-02-03
Abstract: Spießträgerrahmen (10) für ein Gargerät, der mindestens zwei Metallstege (12, 14) aufweist, die mit mehreren Vertiefungen (20) zur Aufnahme von Spießen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass er aus vier einander paarweise gegenüberliegenden Metallstegen (12, 14) gebildet ist, die ein Rechteck mit zwei längeren und zwei kürzeren Seiten bilden, wobei alle Metallstege (12, 14) mit den Vertiefungen (20) zur Aufnahme von Spießen versehen sind.
Patent DE-202011002968-U1 (DE)
Title: Wasser-Land-Kabinenkreuzer
IPC: B60F3/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Caravans als Landfahrzeuge sind bekannt und Kabinenkreuzer zu Wasser auch. Dieses Fahrzeug ist, 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Bug 3 und das Heck 4 mit starken Scharnieren 9 vorn und hinten am Fahrzeug 1 befestigt sind. 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Bordwand-Reeling um das Fahrzeug vorn und hinten schachtelförmig herumgreift 10. 3 dadurch gekennzeichnet, daß Bug und Heck mittels einer kleinen Seilwinde 8 in die Waagerechte gestellt werden können 2 4 dadurch gekennzeichnet, daß Bug und Heck mit Auftriebskörpern 3 versehen sind. 5 dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestell 5 als Schwimmkörper ausgebildet und mit Auftriebskörpern 6 versehen ist und die Achsen wasserdicht sind. 6 dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestelll (Tandemachse) als Stabilisator dient 5 7 Wasser-Land-Kabinenkreuzer nach den vorstehenden Ansprüchen von 1–6.
Patent DE-202011051543-U1 (DE)
Title: Steueranordnung für die Schubstange einer Dosierpistole für Silikonkleber
IPC: B05C17/005
Filed: 2011-10-05
Abstract: Steueranordnung für die Schubstange einer Dosierpistole für Silikonkleber, wobei die Dosierpistole einen Pistolenkörper (10), eine Steuereinheit (20), eine Rückstellvorrichtung (30), einen Pleuelstangensatz (40), eine Schubstange (50) und zwei Dichtungsdeckel (60) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass beim Pistolenkörper (10) ein ziehbarer Abzug (12) vor einem Griff (11) drehbar gelagert ist, wobei die Oberseite des Abzugs (12) mit einem Erstreckungsabschnitt (121) in eine Pistolenkammer (13) des Pistolenkörpers (10) eingreift, wobei die Pistolenkammer (13) in eine vordere und eine hintere Aufnahme (14, 15) aufgeteilt ist, zwischen denen eine Sperrwand (16) zum Zwecke der Abtrennung vorgesehen ist, wobei auf der Sperrwand (16) eine bogenförmige verlaufende Führungsschiene (161) angeordnet ist, die genau auf den Erstreckungsabschnitt (121) hin gerichtet ist, wobei hinter der Führungsschiene (161) eine erste und eine zweite Führungsnut (162, 163) übereinander benachbart angeordnet sind, die in einer in Gegenrichtung verlaufenden Bogenform ausgebildet sind, wobei an einer vorbestimmten Stelle an der Sperrwand...
Patent DE-202011101384-U1 (DE)
Title: Warenautomat
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Warenautomat (1) zur automatisierten Ausgabe von verpackten oder unverpackten Produkten, mit einem Gehäuse (2), wobei in einem ersten Bereich des Gehäuses (2) erste Ausgabevorrichtungen als erste Aufnahmen für Produkte vorgesehen sind, und wobei in wenigstens einem weiteren Bereich des Gehäuses (2) wenigstens zweite, von den ersten Ausgabevorrichtungen verschiedene Ausgabevorrichtungen als zweite Aufnahmen für Produkte vorgesehen sind.
Patent DE-202011103589-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Lagergestell
IPC: A47B96/06
Filed: 2011-07-22
Abstract: Zerlegbares Lagergestell, das jeweilige zur Auflage von Regalböden (6) o. dgl. vorgesehene und beidseits an senkrechten Stützen (2, 3, 4, 5) festlegbare Tragschienen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Tragschiene (8) aus zwei jeweils einerseits an einer der Stützen (2, 3) festlegbaren und andererseits miteinander verbindbaren Konsolen (9, 10) gebildet ist.
Patent DE-202011103801-U1 (DE)
Title: Aktive Atmungskontrolle bei Schlaf-Apnoe und SID-Syndrom
IPC: A61B5/08
Filed: 2011-07-28
Abstract: Aktive Atmungskontrolle bei Schlaf-Apnoe + SID-Syndrom dadurch gekennzeichnet, dass einerseits eine Atmungskontrolle als auch eine Atmungsaktivierung ermöglicht wird.
Patent DE-202012000009-U1 (DE)
Title: Bestattungsbeiwagen für Motorräder
IPC: A61G21/00
Filed: 2012-01-04
Abstract: Ein Bestattungsfahrzeug in der Form eines Beiwagens mit einem Fahrwerk auf Rädern, ausgestattet mit einer Beiwagenspezialkonstruktion, welche einen geschlossenen Innenbereich beinhaltet, indem der Sarg liegt, sowie eine Heckklappe durch die der Sarg in oder aus dem Innenbereich manövriert wird, indem eine Tragfläche mit integrierten Rollen und oder einem Schienensystem eingebaut ist, um den Sarg zu unterstützen.
Patent DE-202012003285-U1 (DE)
Title: Innenverpackung für Stückgüter verschiedener Gebindegrößen
IPC: B65D5/32
Filed: 2012-03-29
Abstract: Satz aus mehreren Innenverpackungen, insbesondere Stegverpackungen, für Stückgüter verschiedener Gebindegrößen, wobei jede Innenverpackung (1) aus zwei Verpackungsteilen (2, 3, 20) mit jeweils einem Basisteil (4, 4', 21) und daran angeordneten Wandteilen (5, 5', 6, 6', 24, 25) ausgebildet ist, wobei die Wandteile (5, 5', 6, 6', 24, 25) über Faltlinien (7, 8, 22, 23) in eine etwa rechtwinklige Ausrichtung zu den Basisteilen (4, 4', 21) bringbar sind, und jedes Wandteil (5, 5', 6, 6', 24, 25) mindestens zwei Einschubschlitze (9, 9', 10, 10', 26, 27) zum Ineinanderschieben von Wandteilen zweier Verpackungsteile (2, 3, 20) aufweist, welche in Abhängigkeit von der Verpackungsgröße in einem bestimmten Abstand parallel zueinander verlaufen, wobei mittels der Verpackungsteile (2, 3, 20) abhängig vom Abstand der Einschubschlitze (9, 9', 10, 10', 26, 27) zueinander ein Aufnahmeraum mit Boden und Deckel aus den Basisteilen (4, 4', 21) der Verpackungsteile und mit Seitenwänden aus den Wandteilen (5, 5',...
Patent DE-202012010507-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung von methanhaltigem Naturgas
IPC: B01D61/36
Filed: 2012-11-02
Abstract: Anlage zur Aufbereitung von methanhaltigem Naturgas umfassend: a) wenigstens ein Entgasungsmodul (1) umfassend eine wasserundurchlässige und gasdurchlässige Membran, und/oder wenigstens einen Riesler (10), und b) wenigstens ein Gasaustauschmodul (2) umfassend eine wasserundurchlässige und gasdurchlässige Membran, c) einen Wasserkreislauf enthaltend Wasser, der das Entgasungsmodul (1) und/oder den Riesler (10) und das Gasaustauschmodul (2) verbindet, die in Strömungsrichtung des Wassers (11) hintereinander angeordnet sind, wobei das Wasser (11) in dem Entgasungsmodul (1) durch Übergang von im Wasser gelösten unerwünschten Gasen in eine Gasphase auf der anderen Seite der Membran und/oder in dem Riesler (10) durch Übergang von im Wasser gelösten unerwünschten Gasen in eine Gasphase entgast wird und das entgaste Wasser in dem Gasaustauschmodul (2) unerwünschte Gase aus zugeführtem methanhaltigen Naturgas durch Übergang der unerwünschten Gase in die wässerige Phase auf der anderen Seite der Membran aufnimmt, und wobei das zugeführte Naturgas im Gegenstrom zu dem entgasten Wasser (11) dem wenigstens einen Gasaustauschmodul (2) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das in den Wasserkreislauf gegebene Wasser (11) entsalztes Wasser (11) mit einem sauren pH-Wert ist.
Patent DE-202012101105-U1 (DE)
Title: Bewegungsdämpfungs- und Zentrierungs-Vorrichtung einer seitlich verschieblichen Mitteltüre eines Schrankes
IPC: E05F5/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Vorrichtung (100) zum Dämpfen einer Bewegung und zum Zentrieren einer seitlich verschieblich gelagerten Mitteltüre (110) eines Schrankes, im Bereich dessen Oberpaneels (120) eine Laufschiene (130) zum Führen von Rollen vorgesehen ist, deren Lager (135) mittels eines Schenkels (140) mit der Mitteltüre (110) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (140) zumindest indirekt mit einem Kontaktelement (141) zum Kontaktieren mindestens eines parallel zur Laufschiene (130) beweglich gelagerten Türmitnehmers (150) einer die Bewegungsenergie der Mitteltüre (110) dämpfenden Dämpfungseinrichtung (160) gekoppelt ist.
Patent DE-202012101532-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsdurchlässiges Wasserschutzgewebe
IPC: D03D1/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Feuchtigkeitsdurchlässiges Wasserschutzgewebe, das umfasst: eine Stoffschicht (1), eine feuchtigkeitsdurchlässige Wasserschutzschicht (2), die durch eine feuchtigkeitsdurchlässige Wasserschutzmasse gebildet ist, die auf die Innenseite der Stoffschicht (1) aufgetragen wird, gegen Wasser abdichtet und den Wasserdampf durchlässt, und eine Wasserabsorptionsschicht (3), die durch ein Gemisch von einer Bindemasse (30) und einem Wasserabsorptionspulver (31) gebildet ist, das auf die Innenseite der feuchtigkeitsdurchlässigen Wasserschutzschicht (2) aufgetragen wird, wobei das Wasserabsorptionspulver (31) eine gute Hydrophilität und eine hohe Wasserabsorptionsfähigkeit aufweist.
Patent DE-202012103779-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenhalter
IPC: A47K1/09
Filed: 2012-10-02
Abstract: Zahnbürstenhalter mit einem Gehäuse (1) aus Plastik, umfasst einen Gehäusedeckel (2), der die vordere Seite des Gehäuses (1) abdeckt, einen Griff (3) an dem Gehäusedeckel (2), sowie eine Haftscheibe (5) an der hinteren Seite des Gehäuses (1), wobei am Boden des Gehäuses (1) eine schmale u-förmige Aussparung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013002407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zurichtung von Dachpfannen und Dachziegeln, die auf ein mit Haltewinkeln für die Montage von PV-oder Solarthermie-Modulen versehenes Dach aufgelegt werden
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Zurichten von Dachpfannen und Dachziegeln, die nach der Montage von Haltewinkeln für Photovoltaik- oder Solarthermie-Module auf das Dach aufgelegt werden, wobei mittels einer Trennscheibe mindestens eine der an der Unterseite des Dachziegels ungeformten Klauen entfernt wird und somit den unbehinderten Durchtritt des Haltewinkels um die Unterkante des Dachziegels freigibt, gekennzeichnet durch einen flach-rechteckigen Schacht (6) mit an beiden Schmalseiten vorgesehenen U-förmigen Führungsnuten (17, 17') für die Aufnahme der Längskanten der Dachpfanne (4), und durch eine über die Oberseite des Schachts (6) angeordnete Halterung (7) für die Aufnahme eines vorzugsweise handelsüblichen Winkelschleifers (8) der Gestalt, dass die um eine lotrecht auf der Oberseite des Schachts stehende Achse rotierende Trennscheibe (14) durch eine dort vorgesehene Öffnung (15) so weit in den Schacht eintaucht, dass die Klaue/n (41, 41') beim Einschieben der Dachpfanne (4) vollständig abgeschliffen werden.
Patent DE-202013004032-U1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung zur Ansteuerung eines Lichtsignals in Abhängigkeit eines Kollisionswarnsystems
IPC: G08G5/04
Filed: 2013-05-01
Abstract: Elektronische Einrichtung zur Ansteuerung eines Licht-/Blitzsignals in Abhängigkeit eines Kollisionswarnsystems dadurch gekennzeichnet, dass zur Ansteuerung des Licht-/Blitzsignals die An-/ oder Abwesenheit eines Kollisionsobjekts das von dem Kollisionswarnsystem angezeigt wird in Betracht gezogen wird.
Patent DE-202013004171-U1 (DE)
Title: Tremolohebel für Solidbodygitarre mit integriertem Pickupwahlschalter und Klangregelung im Hebel
IPC: G10D3/14
Filed: 2013-05-06
Abstract: Tremolohebel für Solidbodygitarren mit integriertem Pickupwahlschalter und Klangregelung im Hebel, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Ende des Tremolohebels, welches bei Bedarf der Bedienung des Tremolohebels z. B., in der rechten Hand eines Rechtshänders, welcher eine Rechtshändergittarre auch diese wie ein Rechtshänder spielt, die Klanregelung der Gitarre (ein oder Mehrere Schalter und Regler) befindet.
Patent DE-202013010969-U1 (DE)
Title: Überlebenshilfe
IPC: B63C9/15
Filed: 2013-12-11
Abstract: Überlebenshilfe, insbesondere für Schwimmer und Wassersportler, mit einem länglich ausgebildeten, aufblasbaren Schwimmkörper (10), mit welchem eine Druckgaspatrone koppelbar ist, einem Auslöser, durch dessen Betätigung der Gasweg zwischen einer an den Schwimmkörper (10) gekoppelten Druckgaspatrone (20) und dem Inneren des Schwimmkörpers (10) freigegeben wird, und einer Tasche (30), in die der Schwimmkörper (10) in seinem nicht aufgeblasenen Zustand einfaltbar und/oder einrollbar ist, wobei die Tasche (30) eine vordere Wand (32), eine hintere Wand (34), einen vordere und hintere Wand verbindenden Boden (36) und eine dem Boden gegenüberliegende Öffnung (O) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Wand (34) wenigstens zwei Führungen zur lösbaren Führung eines Gurtes (60) aufweist.
Patent DE-202013012099-U1 (DE)
Title: Vaginale Umgestaltungsvorrichtung
IPC: A61B18/12
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eire Vorrichtung zum Umgestalten des weiblichen Genitalgewebes umfassend eine Behandlungsspitze und ein Handstück, wobei die Behandlungsspitze mit dem fernen Ende des Handstückes über ein Verbindungsmittel verbunden ist, wobei das ferne Ende der Behandlungsspitze rechteckig, kegelförmig, kugelförmig, halbkugelförmig, oval oder kreisförmig in der Gestalt ist und eine Oberfläche hat, die eine oder mehrere Energielieferelemente aufweist, wobei die besagten Elemente eine interne Oberfläche und eine epithelkontaktierende Oberfläche haben und wobei die Vorrichtung weiter eines oder mehrere des Folgenden aufweist:  (a) einen oder mehrere Temperatursensoren zum Messen der Temperatur an oder unterhalb des Epithels;  (b) einen oder mehrere direktionale Sensoren; und  (c) eine oder mehrere Tiefenmarkierungen, die die Tiefe der Penetration der Behandlungsspitze in die Vagina anzeigen.