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Patent DE-102014012851-A1 (DE)
Title: Leitungsverbinder sowie Verfahren zum Versehen eines formelementfreien Leitungsverbinders mit zumindest einer Heizlitze oder einem Heizdraht
Inventor: ETSCHEID TOBIAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2014-09-03
Abstract: Bei einem Leitungsverbinder (1) mit zumindest einem ersten Anschlussabschnitt (10) zum Verbinden mit zumindest einer ersten Medienleitung (5), zumindest einem zweiten Anschlussabschnitt (11) zum Verbinden mit zumindest einer zweiten Medienleitung und/oder einem Aggregat und zumindest einem die Anschlussabschnitte (10, 11) miteinander verbindenden und zwischen diesen angeordneten mittleren Abschnitt (12), wobei der Leitungsverbinder (1) als Kunststoff-Formteil ausgebildet ist und zumindest eine Wandung (14) und zumindest einen von dieser umgebenen inneren Strömungskanal (13) aufweist und wobei der Leitungsverbinder (1) in zumindest einem Teilbereich des mittleren Abschnitts (12) mit zumindest einer Heizlitze (2) oder einem Heizdraht zum elektrischen Beheizen durch Bewickeln versehen ist, wobei die Heizlitze (2) oder der Heizdraht zumindest eine Litze (21) oder zumindest einen Draht und eine diese oder diesen umgebende Isolationsummantelung (20) aufweist, ist die zumindest eine Heizlitze (2) oder der zumindest eine Heizdraht zumindest in dem mittleren Abschnitt (12) des Leitungsverbinders (1) an diesem durch ein Befestigungsmittel adhäsiv fixiert oder befestigt, wobei die Wandstärke (s, s26) der zumindest einschichtigen Isolationsummantelung nach dem adhäsiven Fixieren oder Befestigen der Heizlitze (2) oder des Heizdrahts auf dem Leitungsverbinder (1) allseitig um die zumindest eine Litze (21) oder den zumindest einen Draht herum eine zum elektrischen Isolieren ausreichende Stärke aufweist.
Patent DE-102014016930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sandwichbleches
Inventor: RIETHER WALTER
IPC: B23K20/16
Filed: 2014-11-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sandwichbleches (15) mit den Schritten: zur Verfügung stellen eines Roh-Sandwichbleches (9) mit einem ersten Metallblech (10), einem zweiten Metallblech (11) und einer Kunststoff-schicht (12) und die Kunststoffschicht (12) zwischen den beiden Metallble-chen (10, 11) angeordnet ist, lokales Erwärmen des Metallbleches (10, 11) und lokales Erwärmen der Kunststoffschicht (12) an einem lokalen Verbindungsbereich (14), Verformen des Metallbleches (10, 11) an dem lokalen Verbindungsbereich (14), so dass die erwärmte Kunststoffschicht (12) an dem lokalen Verbin-dungsbereich (14) zwischen den beiden Metallblechen (10, 11) verdrängt wird und die beiden Metallbleche (10, 11) an dem lokalen Verbindungsbe-reich (14) kontaktiert werden, Verschweißen des ersten und zweiten Metallbleches (10, 11) an dem loka-len Verbindungsbereich (14), an welchem die beiden Metallbleche (10, 11) kontaktiert wurden, so dass an dem lokalen Verbindungsbereich (14) die beiden Metallbleche (10, 11) miteinander mit einer Schweißverbindung (16) verbunden werden, wobei auf das Metallblech (10, 11) an dem lokalen Verbindungsbereich (14) außenseitig ein Werkzeug (17) aufgelegt wird und das Werkzeug (17) relativ zu dem Metallblech (10, 11) außenseitig auf dem Metallblech (10, 11) an dem lokalen Verbindungsbereich (14) bewegt wird, so dass aufgrund der Reibung zwischen dem Werkzeug (17) und dem Metallblech (10, 11) das Metallblech (10, 11) an dem lokalen Verbindungsbereich (14) erwärmt wird und von dem erwärmten Metallblech (10, 11) die Kunststoffschicht (12) an dem lokalen Verbindungsbereich (14) erwärmt wird.
Patent DE-102014018311-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Nockenwellensteller (13), der dazu vorgesehen ist, eine Phasenlage zwischen einer Nockenwelle (11) und einer Kurbelwelle (12) zu verstellen, und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (22), die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem zur Einstellung einer Sollphasenlage vorgesehenen Verstellvorgang den Nockenwellensteller (13) zumindest zeitweise anzusteuern, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (22) während dem Verstellvorgang dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von zumindest einem Betriebsparameter eine aktive Verstellung und eine passive Verstellung der Phasenlage vorzusehen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Nockenwellenverstellvorrichtung.
Patent DE-102014106747-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, integrierte schaltung und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-05-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (300) umfasst einen Transistor. Der Transistor umfasst einen Sourcebereich (310), einen Drainbereich (320), einen Bodybereich (330), eine Driftzone (340) und eine Gateelektrode (350) benachbart zu dem Bodybereich (330). Der Bodybereich (330), die Driftzone (340), der Sourcebereich (310) und der Drainbereich (320) sind in einer ersten Halbleiterschicht (105) mit einer ersten Hauptoberfläche (110) angeordnet. Der Bodybereich (330) und die Driftzone (340) sind längs einer ersten Richtung (x) zwischen dem Sourcebereich (310) und dem Drainbereich (320) angeordnet, wobei die erste Richtung (x) parallel zu der ersten Hauptoberfläche (110) ist. Trenches (150) sind in der ersten Halbleiterschicht (105) angeordnet, wobei die Trenches (150) sich in der ersten Richtung (x) erstrecken. Der Transistor umfasst außerdem einen Driftsteuerbereich (360), der benachbart zu der Driftzone (340) angeordnet ist. Der Driftsteuerbereich (360) und die Gateelektrode (350) sind in den Trenches (150) vorgesehen.
Patent DE-102014107304-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit Speichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Sensoranordnung, Kraftfahrzeug sowie Herstellungsverfahren
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S7/52
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Sendeeinrichtung (8) zum Aussenden von Ultraschallwellen, wobei die Sendeeinrichtung (8) eine Membran und eine Stelleinheit, mit welcher die Membran zum Aussenden der Ultraschallwellen bewegbar ist, aufweist, und mit einer Speichereinrichtung (9), in welcher zumindest ein Betriebsparameter des Ultraschallsensors (3) gespeichert ist, wobei als der zumindest eine Betriebsparameter des Ultraschallsensors (3) zumindest ein Resonanzwert (fR) in der Speichereinrichtung (9) gespeichert ist, welcher eine Resonanzfrequenz der Sendeeinrichtung (8) beschreibt.
Patent DE-102014108690-A1 (DE)
Title: Probenhalter für die dynamisch-mechanische Analyse (DMA) im Bereich des Phasenübergangs flüssig - fest und dessen Verwendung für Polymerwerkstoffe
Inventor: TRAPPE VOLKER
IPC: G01N3/32
Filed: 2014-06-20
Abstract: Probenhalter für eine zumindest zeitweise flüssige Probe zur dynamisch-mechanischen Analyse eines Phasenübergangs und/oder einer Zustandsänderung der flüssigen Probe, umfassend: zumindest einen Klemmblock (1) und einen Probenbehälter, wobei der Probenbehälter eine Elastomerhülle (4) und ein Verschlussmittel (2) umfasst; wobei ein erster Abschnitt des Verschlussmittels (2) bei vollständig mit der Probe gefülltem Probenbehälter in direktem Kontakt zur Probe steht, und ein zweiter Abschnitt des Verschlussmittels (2) durch den Klemmblock (1) fixierbar ist, wobei das Verschlussmittel angepasst ist, eine Öffnung in der Elastomerhülle (4) fluidisch dichtend zu verschließen.
Patent DE-102014110165-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsanordnung und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: BOURASSA COREY
IPC: F02C7/12
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es wird eine Wärmeübertragungsanordnung zur Wärmeübertragungssteuerung einer Turbinenmaschine bereitgestellt. Die Turbinenmaschine enthält ein Gehäuse und enthält einen Verdichter, eine Brennkammer und eine Turbine, die in dem Gehäuse angeordnet sind. Die Wärmeübertragungsanordnung enthält eine Strömungssteuerungsvorrichtung mit einer mit der Turbine verbundenen Seitenwand, wobei die Strömungssteuerungsvorrichtung mit der Verdichterleitschaufel in Strömungssteuerungsvorrichtung steht. Die Seitenwand ist dafür eingerichtet, einen ersten Strömungspfad von der Verdichterleitschaufel zu einer Turbinenleitschaufel und einen zweiten Strömungspfad von der Verdichterleitschaufel zu einer Turbinenlaufschaufel zu definieren. Ein Wärmetauscher ist mit dem Gehäuse verbunden und befindet sich zwischen dem Verdichter und der Turbine, wobei der Wärmetauscher mit wenigstens einem von dem ersten Strömungspfad und dem zweiten Strömungspfad in Strömungsverbindung steht. Eine Fluidzuführungsvorrichtung ist mit dem Gehäuse verbunden und steht mit dem Wärmetauscher in Strömungsverbindung.
Patent DE-102014112534-A1 (DE)
Title: Dynamisch regelbare Achslastverteilung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: PICKERT HEINZ
IPC: A01B63/02
Filed: 2014-09-01
Abstract: Eine Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit mindestens zwei Fahrzeugachsen, mindestens einer vertikal verlagerbar ausgebildeten Anhängevorrichtung, einem an der Anhängevorrichtung angehängten Arbeitsgerät, und einer Steuervorrichtung. Erfindungsgemäß ist die Steuervorrichtung derart ausgebildet und eingerichtet, dass an den Fahrzeugachsen wirkende Achslasten und/oder Drehmomente ermittelbar sind, und dass zur Regelung einer Achslastverteilung der Arbeitsmaschine eine vertikale Verlagerung der Anhängevorrichtung abhängig von den ermittelten Achslasten und/oder Drehmomenten dynamisch regelbar ist.
Patent DE-102014113022-A1 (DE)
Title: Zargenprofil und Tür- oder Fensterzarge
Inventor: BÖTTCHER CARSTEN
IPC: E06B1/62
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Zargenprofil (1) zur wandbündigen Aufnahme eines Tür- oder Fensterblattes weist einen an einer Wand (10) befestigbaren, als Hohlprofil ausgebildeten Grundkörper (2) mit einem dem Tür- oder Fensterblatt zugewandten Anschlag (8) auf, wobei auf der dem Tür- oder Fensterblatt zugewandten Seite des Grundkörpers (2) eine in Richtung der Leibung der Wand (10) offene Tasche (5) zur Aufnahme einer zumindest einen Teil eine Zarge bildenden Platte (12) angeformt ist. Des Weiteren wird ein weiteres Zargenprofil sowie eine Türzarge beschrieben.
Patent DE-102014116515-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Rückerstattung von Mehrwertsteuerbeträgen, ausgewiesen auf Ausfuhrscheinen
Inventor: REFUND SUISSE AG
IPC: G07F19/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Rückerstattung von Mehrwertsteuerbeträgen, ausgewiesen auf Ausfuhrscheinen, wobei der Ausfuhrschein mehrere Felder (A, B, C, D, E) aufweist und ein Feld (A) zur Aufnahme der Internationalen Bank Account Number (IBAN), ein weiteres Feld (B) zur Aufnahme der persönlichen Adressen und ein Feld C zur Angabe der Mobilnummer bei Nutzung der automatischen Ausfuhrsignierung. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass diese Daten aus den Feldern (A, B, C) erfasst und zur Konformitätsprüfung miteinander verglichen werden und dabei unterschiedlichen Sicherheitsüberprüfungen unterzogen werden Die rechtlich in z.B. Deutschland an die Ausfuhr im touristischen Reiseverkehr in eine Nicht-EU Land gestellten Nachweise (Ausfuhr- und Abnehmernachweis) können hierbei durch die technische Apparatur vollumfänglich erfüllt werden.
Patent DE-102014116869-A1 (DE)
Title: Arbeitsplatzstehleuchte
Inventor: WASSUM JENS
IPC: F21S6/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsplatzstehleuchte mit einem Leuchtenfuß und einem Leuchtenkopf, die über eine vertikale Säule miteinander verbunden sind. Nach der Erfindung ist die Säule aus einem unteren Säulenteil (1) und einem oberen Säulenteil (2) mit gleichen oder unterschiedlichen Längen zusammengesetzt. Die beiden Säulenteile (1, 2) sind über ein Verbindungsstück (3) miteinander verbindbar, wobei das untere Ende des oberen Säulenteils (2) fest mit dem Verbindungsstück (3) verschraubt ist und eine Schraube (3.1) trägt, die auf der Unterseite des Verbindungsstücks (3) herausragt, auf die eine im unteren Säulenteil (1) untergebrachte Verbindungssäule (4) aufschraubbar ist. Der Leuchtenfuß ist mit dem unteren Ende des unteren Säulenteils (1) verschraubbar und nimmt eine Befestigungsschraube (7) auf, die in den unteren Teil der Verbindungssäule (4) einschraubbar ist, die nicht bis zum Leuchtenfuß (5) reicht. Mit der Befestigungsschraube (7) des Leuchtenfußes (5) ist das Verbindungsstück (3) mit dem Leuchtenfuß (5) verspannbar und festlegbar. Schließlich ist der Leuchtenkopf mittels Befestigungsschrauben (9) mit der oberen Stirnseite des oberen Säulenteils (2) verbindbar. Auf diese Weise können die zerlegten Teile der Arbeitsplatzstehleuchte in einer kleinen, handlichen Verpackung versandt werden, und am Einsatzort kann die Arbeitsplatzstehleuchte ohne Schwierigkeiten leicht zusammengebaut werden.
Patent DE-102014117227-A1 (DE)
Title: Elektrischer Achsantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: B60K17/08
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Achsantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Elektromaschine (2) zum Antreiben mindestens einer Abtriebswelle (15, 16) der Achse (13) des Kraftfahrzeugs, sowie mit einem Stirnradgetriebe (5). Bei einem solchen Achsantrieb ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der elektrische Achsantrieb (1) zwei Gänge aufweist, wobei mittels der Elektromaschine (2) über zwei Stirnradstufen (5, 6) ein Planetengetriebe (14) antreibbar ist, sowie das Planetengetriebe (14) zwischen zwei Gängen umschaltbar ist, wobei im ersten Gang eine Übersetzung im Planetengetriebe (14) geschaltet ist und im zweiten Gang das Planetengetriebe (14) als Block geschaltet ist.
Patent DE-102014117837-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle zur Abstrahlung eines Lichtbündels und mit einem Hologrammelement zur Umlenkung des Lichtbündels entsprechend einer vorgegebenen Lichtverteilungscharakteristik, wobei das Hologrammelement derart ausgebildet ist, dass es die Lichtverteilungscharakteristik eines Reflektors aufweist.
Patent DE-102014204799-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung eines Gefäßes
Inventor: LAUTENSCHLÄGER STEFAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung eines Gefäßes einschließlich eines thrombosierten Gefäßabschnitts eines Patienten, aufweisend die Schritte: Aufnahme eines ersten Volumendatensatzes nach Gabe eines Kontrastmittels (S1), Lokalisierung eines proximalen und/oder distalen Endes des thrombosierten Gefäßabschnitts anhand des ersten Volumendatensatzes (S2), Definition eines Aufnahmebereichs für einen zweiten Volumendatensatz auf Basis des lokalisierten proximalen und/oder distalen Endes des thrombosierten Gefäßabschnitts (S3), Aufnahme des zweiten Volumendatensatzes (S4), Segmentierung des thrombosierten Gefäßabschnitts aus dem zweiten Volumendatensatz (S5), Aufnahme von Fluoroskopiebildern (S6) und Überlagerung des segmentierten, thrombosierten Gefäßabschnitts mit den Fluoroskopiebildern (S7).
Patent DE-102014211018-A1 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Behälter
Inventor: BAMBERG KLAUS
IPC: A61M5/28
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zum Lagern und Applizieren einer Substanz, umfassend einen Glaskörper (12), der einen Hohlraum (16) umschließt, und einen oder mehrere am Glaskörper (12) angebrachte Anschlusskörper (20), die aus einem Kunststoff bestehen oder diesen umfassen, wobei der Kunststoff ein thermoplastischer oder duroplastischer Kunststoff ist und der Glaskörper (12) und der Anschlusskörper (20) unter Verwendung einer mittels eines Fügeverfahrens bereitgestellten Verbindung (22) miteinander verbunden sind, wobei der am distalen Ende (141) angeordnete Anschlusskörper (20) einen mit der ersten Öffnung (151) kommunizierenden Durchtrittskanal (23) umfasst.
Patent DE-102014211593-A1 (DE)
Title: Bauteil mit zumindest einer Öffnung
Inventor: BUHL JOACHIM
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) mit zumindest einer Öffnung, durch welche ein elektrisches und/oder elektronisches Kontaktelement (3) gegenüber einem Eindringen von Umweltmedien abgedichtet herausgeführt ist. Erfindungsgemäß ist zumindest in einer Wandung des Bauteiles (1) im Bereich des Kontaktelementes (3) ein abgeschlossenes Volumen (4) ausgebildet, in welches ein dauerelastisches Dichtmaterial (5), welches das zumindest ein Kontaktelement (3) zumindest abschnittsweise vollständig umgibt, eingefüllt ist.
Patent DE-102014212233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung eines Schienenfahrzeugs sowie Schienenfahrzeug
Inventor: HARTER MATTHIAS
IPC: G01C11/36
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung eines Schienenfahrzeugs (4), wobei die Vorrichtung (19) mindestens eine erste Bilderfassungseinrichtung umfasst, wobei die erste Bilderfassungseinrichtung als 3D-Bilderfassungseinrichtung ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Schienenfahrzeug, umfassend mindestens eine solche Vorrichtung (19).
Patent DE-102014214257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dreidimensionalen Vermessen eines 3D-Luftbildes einer Lithografiemaske
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-07-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum dreidimensionalen Vermessen eines 3D-Luftbildes im Bereich um eine Bildebene bei der Abbildung einer Lithografiemaske (5), die in einer Objektebene (4) angeordnet ist, wird ein wählbares Abbildungsmaßstab-Verhältnis in zueinander senkrechten Richtungen (x, y) berücksichtigt. Hierzu wird eine elektromagnetische Wellenfront von Abbildungslicht (1) nach dessen Wechselwirkung mit der Lithografiemaske (5) rekonstruiert. Eine Beeinflussungsgröße, die dem Abbildungsmaßstab-Verhältnis entspricht, wird einbezogen. Schließlich wird das unter Einbeziehung der Beeinflussungsgröße gemessene 3D-Luftbild ausgegeben. Es resultiert ein Vermessungsverfahren, mit dem auch Lithografiemasken vermessen werden können, die zur Verwendung mit einer anomorphotischen Projektionsoptik bei der Projektionsbelichtung optimiert sind.
Patent DE-102014215325-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebgetriebe (1.1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem in Vorgelegebauweise ausgeführten Schaltgetriebe (2), das eine Eingangswelle (4), eine Ausgangswelle (6) und eine Vorgelegewelle (5) aufweist, und mit einem in Planetenbauweise ausgeführten sowie koaxial über der Vorgelegewelle des Schaltgetriebes angeordneten Überlagerungsgetriebe (3). Das Schaltgetriebe (2) ist derart ausgebildet, dass die Eingangswelle (4) über mehrere jeweils ein Festrad und ein Losrad umfassende schaltbare Stirnradstufen (Z1–Z3) selektiv mit der Vorgelegewelle (5) in Antriebsverbindung bringbar ist, und dass die Vorgelegewelle über eine zwei Festräder umfassende Ausgangskonstante (KA) mit der Ausgangswelle (6) in Antriebsverbindung ist. Das Überlagerungsgetriebe (3) ist am antriebsseitigen Ende (20) der Vorgelegewelle angeordnet und antriebstechnisch derart eingebunden, dass deren erstes Eingangselement (7) über eine durch ein erstes Koppelschaltelement (E) schaltbare erste Eingangstriebstufe mit der Eingangswelle des Schaltgetriebes in Antriebsverbindung bringbar und über ein Arretierungsschaltelement (G) gehäusefest arretierbar ist, dass deren zweites Eingangselement (8) über eine zweite Eingangstriebstufe mit dem Rotor (11) einer Elektromaschine (EM) in Antriebsverbindung steht sowie über eine durch ein zweites Koppelschaltelement (F) schaltbare dritte Eingangstriebstufe mit der Eingangswelle des Schaltgetriebes in Antriebsverbindung bringbar ist, und dass zwei beliebige Getriebeelemente des Überlagerungsgetriebes (3) mittels eines Überbrückungsschaltelements (H) drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014215452-A1 (DE)
Title: Verkippen eines optischen Elements
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Einheit, insbesondere eine Facettenspiegeleinheit, mit einem optischen Element (109) und einer Stützeinrichtung (111), wobei das optische Element (109) eine, insbesondere langgestreckte, optische Fläche (109.1) aufweist, die eine Haupterstreckungsebene (PME) und eine Haupterstreckungsrichtung in der Haupterstreckungsebene (PME) definiert. Die Stützeinrichtung (111) umfasst eine Stützeinheit und eine Aktuatoreinheit (113), wobei die Aktuatoreinheit (113) zum Verkippen der optischen Fläche ausgebildet ist, indem über die Aktuatoreinheit (113) ein Kippmoment (M1) auf das optische Element (109) ausgeübt wird, wobei das Kippmoment (M1) zu der Haupterstreckungsebene (PME) geneigt verläuft. Die Stützeinheit (112) ist dazu ausgebildet, beim Verkippen der optischen Fläche durch das Kippmoment (M1) der Aktuatoreinheit (113) eine Kippachse (TA1, TA2) für die optische Fläche (109.1) vorzugeben, die im Wesentlichen in der Haupterstreckungsebene (PME) der optischen Fläche liegt.
Patent DE-102014216249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kapazitiven Erfassen von Hindernissen und kapazitives Anrempelschutzsystem
Inventor: KELSCH MANUEL
IPC: G05B9/02
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kapazitiven Erfassen von Hindernissen mit einem kapazitiven Anrempelschutzsystem, wobei das Anrempelschutzsystem wenigstens einen ersten kapazitiven Sensor aufweist, der an einer Schließkante der Türe oder Klappe angeordnet ist, sowie einen zweiten kapazitiven Sensor, der in geschlossenem Zustand der Türe oder Klappe gegenüberliegend dem ersten Sensor und im geöffneten Zustand der Türe oder Klappe beabstandet von dem ersten Sensor angeordnet ist, mit den Schritten Beaufschlagen des ersten kapazitiven Sensors und des zweiten kapazitiven Sensors mit frequenzgleichen Ansteuerungssignalen und Erfassen einer Kapazität zwischen dem ersten und dem zweiten Sensor oder hiervon abhängiger Signale zu mehreren Zeitpunkten wenigstens in einem Endschließbereich kurz vor Erreichen des geschlossenen Zustands, Vergleichen der erfassten Kapazitätswerte oder der hiervon abhängigen Signale mit Referenzwerten, wobei die Referenzwerte einer relativen Position der beiden Sensoren zugeordnet sind, und Bestimmen einer Position der Türe oder Klappe anhand des Ergebnisses des Vergleichs.
Patent DE-102014222780-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und Fahrzeug umfassend ein Kamerasystem
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H04N9/73
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kamerasystem (1), umfassend eine Kamera (2), die an einem Objekt, insbesondere an einem Fahrzeug (3), angeordnet ist, zumindest ein Referenzelement, das an dem Objekt angeordnet ist und das von der Kamera (2) erfassbar ist, und eine Steuereinheit (4), die zum Empfang von Daten der Kamera (2) ausgebildet ist, wobei mit der Steuereinheit (4) und anhand einer Referenzabbildung des durch die Kamera (2) erfassten Referenzelements ein Weißabgleich durchführbar ist, und wobei das Referenzelement in einem vor äußeren Einflüssen geschützten Bereich des Objekts angeordnet ist.
Patent DE-102014225813-A1 (DE)
Title: Gegenschloss eines Treibstangenschlosses
Inventor: APEL LORENZ
IPC: E05B63/24
Filed: 2014-12-15
Abstract: Bei einem Gegenschloss (6) eines Treibstangenschlosses (4) für eine zweiflügelige Tür hat ein Fallenaushub (16, 25) unterschiedlich breite Abschnitte (20, 21). Ein Führungsabschnitt (22) einer Ausnehmung (19) in einer Stulpschiene (18) führt den schmalsten Abschnitt (20) des Fallenaushubs (16). Eine Kante (23) der Ausnehmung (19) ist von den breiten Abschnitten (21) des Fallenaushubs (16) beabstandet. Hierdurch wird ein Verhaken einer Falle (12) verhindert.