baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102984-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/463
Filed: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung (33) umfassend eine Ausstoßeinrichtung (34, 35) zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils (16) eines Möbels (1) aus einer geschlossenen Position an einem Möbelkorpus (2, 3) des Möbels (1) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2, 3) des Möbels (1), wobei die Ausstoßeinrichtung (34, 35) einen Kraftspeicher und ein Verriegelungsorgan aufweist, wobei die Vorrichtung (33) eine Übertragungseinrichtung umfasst, wobei die Übertragungseinrichtung ein erstes Verriegelungsorgan einer ersten Ausstoßeinrichtung (34) mit einem zweiten Verriegelungsorgan einer zweiten Ausstoßeinrichtung (35) koppelt, insbesondere synchronisiert, sodass eine Bewegung eines Verriegelungsorgans auf das andere Verriegelungsorgan übertragbar ist, wobei die Vorrichtung (33) Einzugsmittel (46) aufweist, wobei die Einzugsmittel (46) ausgebildet sind, das bewegbare Möbelteil (14, 15) aus einer geöffneten Position am Möbelkorpus (2, 3) in die geschlossene Position am Möbelkorpus (2, 3) zu bewegen, wobei eine Auswurfkraft des Kraftspeichers größer ist, als eine Kraft der Einzugsmittel (46), sodass das bewegbare Möbelteil (15) durch die Ausstoßeinrichtungen (34, 35) ausstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 im angeordneten Zustand der Vorrichtung (33) am Möbel (1) die erste Ausstoßeinrichtung (34) zum Ausstoßen eines ersten bewegbaren Möbelteils (14) vorgesehen ist und mit dem ersten bewegbaren Möbelteil (14) koppelt und die zweite Ausstoßeinrichtung (35) zum Ausstoßen eines zweiten bewegbaren Möbelteils (15) vorgesehen ist und mit dem zweiten bewegbaren Möbelteil (15) koppelt,
 und wobei die Übertragungseinrichtung eine Bewegung der Verriegelungsorgane der ersten und der zweiten Ausstoßeinrichtung (34, 35) miteinander koppelt.
Patent DE-202017104575-U1 (DE)
Title: Kabelhandschalter
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Kabelhandschalter zur Steuerung mindestens eines elektromotorischen Antriebs eines Möbels, insbesondere einer Hubsäule eines Möbels, die von weiteren Teilen des Möbels umgeben ist, die sich innerhalb des Möbels befindliche Gegenstände oder weitere Möbelteile anheben und wieder absenken kann, wobei der Kabelhandschalter ein Gehäuse und mindestens eine vorzugsweise auf oder in einer Außenfläche des Gehäuses angeordnete Betätigungsfläche aufweist, wobei der Kabelhandschalter mittels eines Kabels mit dem mindestens einen elektromotorischen Antrieb mittelbar oder unmittelbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Gehäuse des Kabelhandschalters ein Empfänger zum Empfang von drahtlos übermittelten Steuersignalen zur Steuerung des mindestens einen elektromotorischen Antriebs angeordnet ist.
Patent DE-202018004930-U1 (DE)
Title: Insektenentferner für Wohnmobile, Transporter & LKW
IPC: B60S3/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Insektenentferner besteht aus einem Sprühmopp mit integrierter Sprühfunktion sowie mehreren Lagerschalen zur Aufnahme der Insektenschwämme
Patent DE-202018006313-U1 (DE)
Title: Kehreimer
IPC: A47L13/50
Filed: 2018-04-17
Abstract: Kehreimer (1), durch den eine Vielzahl von unterschiedlichen Abfallprodukten (7), die sich auf einem Untergrund (2) oder einer Wand abgelagert haben, aufnehmbar und transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass bereichsweise an dem Kehreimer (1) eine als Einfülltrichter wirkende und nutzbare Rampe (11) angeformt ist und dass die äußere Wand (3) des Kehreimers (1) und der Rampe (11) in einem Winkel (α) von 110° bis 170° zueinander verlaufen.
Patent DE-202018100458-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-01-26
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20), der eine um eine Drehachse (18) bewegliche Abtasteinheit (12, 58), mehrere Abtastmodule (22) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (20) und zum Erzeugen von entsprechenden Empfangssignalen sowie eine Auswertungseinheit (48) zur Gewinnung von Informationen über die Objekte aus den Empfangssignalen aufweist, wobei die Abtastmodule (22) mindestens einen Lichtsender (24) zum Aussenden mehrerer voneinander separierter Lichtstrahlen (28) und mindestens einen Lichtempfänger (36) zum Erzeugen der Empfangssignale aus den von Objekten remittierten Lichtstrahlen (32) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abtastmodul (22) bezüglich seiner Hauptblickrichtung um einen Kippwinkel (β) verkippt und/oder um einem Drehwinkel (γ) verdreht angeordnet ist, wobei der Kippwinkel (β) gegen eine zentrale Abtastebene senkrecht zu der Drehachse (18) und der Drehwinkel (γ) um eine Achse entsprechend der Hauptblickrichtung gemessen ist.
Patent DE-202018101104-U1 (DE)
Title: Windabweiser für Offendachkonstruktion
IPC: B60J7/22
Filed: 2018-02-28
Abstract: Windabweiser-Einrichtung (1) zur Verwendung in einer Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug, das eine Dachöffnung (2) in seinem Festdach (3) aufweist, aufweisend:
 ein stationäres Teil (4),
 mindestens ein Verschließmittel (5), welches durch das stationäre Teil (4) abgestützt ist und dazu eingerichtet ist, die Dachöffnung (2) in dem Festdach (3) zu verschließen und sie selektiv zu öffnen, indem es mindestens nach hinten bewegt wird, und
 die Windabweiser-Einrichtung (1), welche in der Nähe der Vorderseite der Dachöffnung (2) angeordnet ist, wobei die Windabweiser-Einrichtung (1) zwischen einer Nichtwirksam-Position unterhalb des Festdachs (3) und einer oberhalb des Festdachs (3) vorstehenden Wirksam-Position bewegbar ist,
 wobei die Windabweiser-Einrichtung aufweist ein oberes, langgestrecktes Element (6), welches mit dem stationären Teil (4) bewegbar verbunden ist,
 ein sich mindestens entlang der Vorderseite der Dachöffnung (2) erstreckendes, flexibles Windablenkmaterial (7), welches an einem unteren Ende mit dem stationären Teil (4) und an einem oberen Ende mit dem oberen, langgestreckten Element (6) verbunden ist, um das Windablenkmaterial (7) in mindestens der Wirksam-Position gespannt zu halten,
 wobei das obere, langgestreckte Element (6) mindestens eine erste Kavität (10) aufweist, welche einen innenliegend geformten, vorstehenden Teil (11), der eine obere Fläche (12) hat, aufweist,
 gekennzeichnet dadurch, dass das Windablenkmaterial (7) an dem oberen Ende (9) in einen gefalteten Teil (9') gefaltet ist,
 wobei der gefaltete Teil (9') einen Scharnierteil (14) und einen gegenüberliegenden ersten, äußeren Endteil (15) aufweist,
 und wobei der gefaltete Teil (9') innerhalb der ersten Kavität (10) montiert ist, wodurch der erste, äußere Endteil (15) an der oberen Fläche (12) des vorstehenden Teils (11) in der ersten Kavität (10) abgestützt ist, zumindest wenn die Windabweiser-Einrichtung (1) sich in der Wirksam-Position befindet, und
 wobei der gefaltete Teil (9') des Windablenkmaterials (7) durch Polyestermaterial (16) verstärkt ist, das so aufgebracht ist, dass das Polyestermaterial (16) Garne des Windablenkmaterials (7) in dem Teil, welcher verstärkt ist, verkapselt.
Patent DE-202018102015-U1 (DE)
Title: Schwibbogen
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Schwibbogen umfassend einen Bogen (1) mit einem Bildmotiv und ein Fußteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass- er ein integriertes Beleuchtungssystem mit mehreren Beleuchtungselementen (3) und einer Schwachstrom-Energieversorgungseinheit aufweist, wobei jedes Beleuchtungselement (3) mittels eines tellerförmigen Halters (4) auf dem Bogen (1) befestigt ist;- die tellerförmigen Halter (4) jeweils eine Wasserablauföffnung (5) aufweisen- das Fußteil (2) eine U-förmige Profilschiene ist, in welcher die Energieversorgungseinheit angeordnet ist;- der Bogen (1) auf seinem äußeren Umfang zumindest abschnittsweise eine senkrecht zur Bogenebene ausgerichtete, bandartige Abschlusskante (6) aufweist; und- elektrische Leitungen (7) für Leuchtmittel eines jeden Beleuchtungselementes (3) entlang des Bogens (1) geführt und von Befestigungselementen (8), die im Knick zwischen dem Bogen (1) und der Abschlusskante (6) angeordnet sind, lösbar auf dem Bogen (1) fixiert sind.
Patent DE-202018106356-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur modularen Verbindung von Gehäusen
IPC: H01R13/514
Filed: 2018-11-08
Abstract: Verbindungsadapter (10) ausgebildet, um wenigstens zwei Gehäuse oder Steckverbindergehäuse (50) zur Aufnahme elektrischer Verbindungsteile, die über wenigstens eine zur Form des Verbindungsadapters (1) zumindest teilweise korrespondierende Verbindungsadapteraufnahme (52) verfügen, miteinander mechanisch zu verbinden, wobei der Verbindungsadapter (10) wenigstens ein U-förmig geformtes Verbindungsadapterteil (20) ausbildet, wobei an wenigstens zwei diametral gegenüberliegenden Außenseiten (11, 12) des Verbindungsadapters (10) jeweils zwei Haltestege (14, 15) mit einer dazwischen liegenden Nut (16) vorgesehen sind, welche einen Aufnahmeraum für je einen Gehäusewandabschnitt (51) jedes Gehäuses (50) aufweist, derart, dass im montierten Zustand des Verbindungsadapters (10) in die gehäuseseitigen Verbindungsadapteraufnahmen (52) jeweils zwei der Haltestege (14, 15) je einen Gehäusewandabschnitt (51) hintergreifen, so dass die Gehäuse (50) aneinander fixiert sind.
Patent DE-202018106709-U1 (DE)
Title: Gerüstknoten
IPC: E04G7/32
Filed: 2018-11-26
Abstract: Gerüstknoten zur Verbindung von in verschiedene Raumrichtungen verlaufenden Gerüstelementen umfassend- ein Verbindungsrohr (2), welches in seinen Endbereichen an jedem Ende zumindest eine Arretieröffnung (21) aufweist, die radial nach innen durch die Wandung des Verbindungsrohres (2) gerichtet ist, wobei das Verbindungsrohr (2) dazu vorgesehen ist, mit zumindest einem Vertikalstiel (41) eines Gerüstes verbunden zu sein,- eine Verbindungsscheibe (3), die eine Aufnahmefläche (31) mit mehreren Aufnahmeausnehmungen (32) aufweist und die Aufnahmeausnehmungen (32) dazu vorgesehen sind, mit Gerüstelementen, wie beispielsweise Horizontalriegeln (42) oder Diagonalstreben (43), verbunden zu sein,wobei die Verbindungsscheibe (3) mit dem Verbindungsrohr (2) fest verbunden ist und die Aufnahmefläche (31) im Wesentlichen rechtwinklig zur Symmetrieachse des Verbindungsrohres (2) ausgerichtet ist, wobei das Verbindungsrohr (2) eine Außenfläche (22) aufweist über die nur die Verbindungsscheibe (3) radial nach außen vorsteht.
Patent DE-202018107002-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Kernen aus Formstoff
IPC: B22C15/23
Filed: 2018-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Kernen aus Formstoff, miteinem Kernkasten (10), mit einem im Inneren des Kernkasten (10) angeordneten Formhohlraum (100), der mittels einer Fülleinrichtung mit einem Formstoff oder einem Fluid beschickbar ist,einer Entformungseinrichtung (70) zur Entformung der hergestellten Kerne (120), welche einen Arbeitskanal (60) und ein in dem Arbeitskanal (60) bewegbares Entformungselement umfasst, undeinem von dem Formhohlraum (100) zu einer Außenseite des Kernkasten (10) führenden Entlüftungspfad für Fluide,dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskanal (60) zumindest einen Teilabschnitt des Entlüftungspfades bildet und eine über Länge variablen Querschnittsfläche aufweist, wobei eine vom Entformungselement abgedeckte Querschnittsfläche des Arbeitskanals (60) in Abhängigkeit von einer Lage des Entformungselements im Arbeitskanal (60, 60') variiert, so dass ein Entlüftungsquerschnitt des Entlüftungspfades in Abhängigkeit von der Lage des Entformungselements im Arbeitskanal (60) einstellbar ist indem die Lage des Entformungselements im Arbeitskanal (60) änderbar ist.
Patent DE-202019003608-U1 (DE)
Title: Elektrische Bewässerungsvorrichtung zur automatischen Bewässerung von Pflanzen
IPC: A01G27/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Bewässerungsvorrichtung für einen Pflanzentopf, enthaltend eine individuelle elektrische Pumpe, mit der Wasser aus dem Wasserbehälter in den Pflanzentopf förderbar ist.
Patent DE-202019003936-U1 (DE)
Title: Zusätzliche Stromerzeugung im PKW (Akkuaufladung)
IPC: B60L50/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Geschützt werden soll auf welche Art und Weise der zusätzliche Strom gewonnen wird, und an den im KFZ dafür verbauten Akku gespeichert wird, damit der Betriebsradius um einen erheblichen Prozentsatz erweitert werden kann. Sogar verdoppelt werden kann, je nach Größe der verwendeten Dynamos die im KFZ eingesetzt werden.Die Dynamos sollen unter dem KFZ radnah oder in der Nähe der Antriebswelle angebracht werden, dass entweder der Strom über einen direkten Kontakt mit dem Rad(Innenbereich der Felge oder der Reifen) oder aber mit einer Gelenkverbindung an der Antriebswelle angeschlossen werden und durch Inbetriebnahme des Motors des KFZ, den durch die Drehung der Welle entstehenden Strom an den sich im KFZ befindlichen Akku leitet!
Patent DE-202019005143-U1 (DE)
Title: Lochriemen und Mitnehmerseil mit Ausgleichsrolle
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-12-17
Abstract: Lochriemen und Mitnehmerseil sind dadurch gekennzeichnet, dass Aussparungen oder Mitnehmer für starre gestufte Übertragung der Anzahl der Teilungen der einfachen oder mehrfachen Anzahl der Bögen entspechen und die Eingriffe an den Teilungsenden erfolgen.
Patent DE-202019005979-U1 (DE)
Title: Multifokale intraokulare Linse
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-09-12
Abstract: Multifokale Intraokularlinse (IOL) mit mindestens einer diffraktiven Oberfläche, die eine Vielzahl von diskreten, benachbarten, diffraktiven, konzentrischen Fresnel-Zonen aufweist, wobei
 die diffraktive Oberfläche eine asymmetrische Verteilung des Energieflusses über mehr als drei diffraktive Ordnungen erzeugt;
 die mehr als drei Ordnungen Sehkraft erzeugende Ordnungen umfassen, wobei die niedrigste der mehr als drei Ordnungen einen Fernfokus der IOL bereitstellt, die höchste der mehr als drei Ordnungen, einen Nahfokus der IOL bereitstellt, und eine brechende 0te Ordnung, einen ersten Zwischenfokus der IOL bereitstellt; wobei
 die konzentrischen Fresnel-Zonen eine erste Zone mit einem sich wiederholenden Muster eines ersten diffraktiven Profils umfassen; und wobei
 die mehr als drei Ordnungen, die von der ersten Zone erzeugt werden, zusätzlich zu den das Sehen erzeugenden Ordnungen unterdrückte Ordnungen umfassen, die aus einer ersten unterdrückten Ordnung bestehen.
Patent DE-202019100126-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung für eine längliche Leuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-01-11
Abstract: Leuchtenanordnung (1) für eine längliche Leuchte (100), wobei die Leuchtenanordnung (1) aufweist:
 ein Leuchtmittel (2) zur Abstrahlung von Licht, und
 ein Niedervolt-Betriebsgerät (3) zur Versorgung des Leuchtmittels (2) mit einer Versorgungsspannung, wobei das Betriebsgerät (3) eine Platine (4) aufweist, wobei die Platine (4) zwei flächige, sich im Wesentlichen parallel zu einer Erstreckungsebene der Platine (4) erstreckende Seiten (41, 42) und eine die zwei flächigen Seiten (41, 42) verbindende umlaufende Stirnseite (43) aufweist,
 wobei das Leuchtmittel (2) auf Seiten der Stirnseite (43) der Platine (4) angeordnet ist.
Patent DE-202019100139-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zur Bearbeitung eines Gleises
IPC: E01B31/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Bearbeitungsmaschine zur Bearbeitung eines Gleises mit
 - einer Energieversorgungseinheit (6) zur Bereitstellung von Energie, und
 - einer mittels der bereitgestellten Energie betreibbaren Bearbeitungseinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgungseinheit (6) und die Bearbeitungseinheit (7) getrennt voneinander ausgebildet sind.
Patent DE-202019101989-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kaffeevoll- und -halbautomaten und die umgebende Arbeitsfläche
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für Kaffeevoll- und -halbautomaten oder Kaffeemühlen mit einer Saugvorrichtung zum An- und Absaugen von Restschmutzpartikeln, Emulsionen, Trester, Kaffeepulver, Milchresten oder sonstigen Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1) als mobiles Tischgerät ausgebildet ist, umfassend einen Aufnahmebehälter (2) mit aufgesetztem Motorgehäuse (6), wobei der Aufnahmebehälter (2) und das Motorgehäuse (6) durch eine Öffnung miteinander derart verbunden sind, dass mittels ein über eine in dem Motorgehäuse (6) angeordnete Motoreinheit (7) angetriebenes Lüfterrad (17) innerhalb des Aufnahmebehälters (2) ein Unterdruck derart erzeugbar ist, dass über wenigstens einen an den Aufnahmebehälter (2) angeschlossenen Saugschlauch (14), die in unterschiedlichen Durchmessern ausgebildet sind, die genannten Verunreinigungen aus und um einem Kaffeeautomaten oder einer Kaffeemühle angesaugt und über einen der Saugschläuche (14) in den Aufnahmebehälter (2) beförderbar sind.
Patent DE-202019105949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beduften von Wäsche
IPC: D06M13/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beduften von Wäsche, umfassend eine wasserlösliche Hülle (2) mit einer Aufnahmekammer (3) und eine in der Aufnahmekammer (3) der wasserlöslichen Hülle (2) aufgenommene Duftstoffzusammensetzung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammer (3) ringförmig, insbesondere als Torus, oder ringsegmentförmig, insbesondere als Torussegment, ausgebildet ist.
Patent DE-202019106290-U1 (DE)
Title: Hochbeet aus Kunststoff mit erhöhter Stabilität
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-11-12
Abstract: Hochbeet (1) aus Kunststoff aufweisend mindestens eine Vorderwand (2), mindestens eine Rückwand (3), zwei Seitenwände (5), ggf. einen mittigen Stützrahmen (6) und mindestens eine Bodenplatte (7), die als Bauteile ausgebildet sind und jeweils durch Verbindungselemente (8) miteinander verbunden sind und im verbundenen Zustand einen kastenförmigen Behälter bilden, wobei alle Bauteile aus Kunststoff bestehen, und wobei das Hochbeet mindestens vier Füße (9) aufweist, die sich bevorzugt an den vier Ecken des Hochbeets befinden, dadurch gekennzeichnet, dass- das Hochbeet (1) zusätzlich mindestens einen Zwischenboden (10) oberhalb der Bodenplatte (7) aufweist, der über Verbindungselemente (8) an seinen Seiten an mindestens zwei Wandelementen befestigt ist, so dass zwischen dem Zwischenboden (10) und der Bodenplatte (7) ein Stauraum (11) gebildet ist,- das Hochbeet (1) mindestens ein Stützbein (12) aufweist, das an der Unterseite des Zwischenbodens (10) befestigt ist und das bis zum Untergrund, auf dem das Hochbeet (1) steht oder bis zu einem unter der Bodenplatte (7) angeordneten Fuß (9) reicht, und- das Stützbein (12) als Hohlkörper aus Kunststoff ausgebildet ist, der in Längsrichtung einen durchgehenden Hohlraum (14) und zwei seitliche Öffnungen (15) an den beiden Enden des Stützbeins aufweist.
Patent DE-202020100275-U1 (DE)
Title: Verpackung für Artikel aus einem dünnen Faltmaterial und Verpackungsset
IPC: B65D5/50
Filed: 2020-01-20
Abstract: Verpackung (1) für Artikel aus einem dünnen Faltmaterial, mit
 - einer Hohlkammerschachtel (2), bei der auf einem Boden (4) ein randseitig umlaufender Hohlkammerrand (6) angeordnet ist, derart, dass innenseitig ein Aufnahmeraum (5) bereitgestellt ist, welcher auf einer von dem Boden (4) abgewandten Flachseite des Bodens (4) offen und von dem Hohlkammerrand (6) umgeben ist; und
 - eine Verpackungseinlage (3), welche in dem Aufnahmeraum (5) lösbar und diesen ausfüllend eingelegt ist, wobei die Verpackungseinlage (3) Folgendes aufweist:
 - einen Einlagenboden (7);
 - ein erstes Einlagenseitenteil (8), welches mit dem Einlagenboden (7) entlang einer ersten Faltverbindung (10) auf einer Seite einstückig verbunden ist, derart, dass das erste Einlagenseitenteil (8) zwischen einer entfalteten Stellung, in welcher das erste Einlagenseitenteil (8) seitlich des Einlagenbodens (7) angeordnet ist, und einer gefalteten Stellung verlagerbar ist, in weicher das erste Einlagenseitenteil (8) über dem Einlagenboden (7) und mit diesem in Draufsicht überlappend angeordnet ist;
 - ein zweites Einlagenseitenteil (9), welches mit dem Einlagenboden (7) entlang einer zweiten Faltverbindung (11) auf einer gegenüberliegenden Seite einstückig verbunden ist, derart, dass das zweite Einlagenseitenteil (9) zwischen einer entfalteten Stellung, in welcher das zweite Einlagenseitenteil (9) seitlich des Einlagenbodens (7) angeordnet ist, und einer gefalteten Stellung verlagerbar ist, in welcher das zweite Einlagenseitenteil (9) über dem Einlagenboden (7) und dem ersten Einlagenseitenteil (8) und mit dem Einlagenboden (7) und dem ersten Einlagenseitenteil (8) in Draufsicht jeweils überlappend angeordnet ist;
 - einem ersten Artikelraum (20) zum Aufnehmen eines ersten Artikels, wobei der Einlagenboden (7) und das erste Einlagenseitenteil (8) gegenüberliegende Seitenwände für den ersten Artikelraum (20) bilden, wenn das erste Einlagenseitenteil (8) in der gefalteten Stellung angeordnet ist; und
 - einem zweiten Artikelraum (21) zum Aufnehmen eines zweiten Artikels, wobei der zweite Artikelraum (21) vom ersten Artikelraum (20) getrennt gebildet ist und wobei das erste und das zweite Einlagenseitenteil (8, 9) eine Boden- und eine Deckfläche für den zweiten Artikelraum (21) bilden, wenn das erste und das zweite Einlagenseitenteil (8, 9) jeweils in der gefalteten Stellung angeordnet sind
Patent DE-202020103396-U1 (DE)
Title: Handschlagwerkzeug
IPC: E04G25/04
Filed: 2020-06-13
Abstract: Handschlagwerkzeug (1), mit einem Stiel (2), der die Längsachse des Handschlagwerkzeugs (1) definiert und einem einenends an dem Stiel (2) angeordneten Schlagkopf (6), wobei der Stiel (2) längenveränderlich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (2) aus wenigstens einem ersten Glied (3), einem zweiten Glied (4) und einem dritten Glied (5) gebildet ist und wobei wenigstens das zweite Glied (4) und das dritte Glied (5) relativ zum ersten Glied (3) entlang der Längsachse beweglich ausgebildet sind.
Patent DE-202021000062-U1 (DE)
Title: Ruderblatt, das drehbar gelagert ist und von selbst den optimalen Anstellwinkel hält
IPC: B63H16/04
Filed: 2021-01-07
Abstract: Selbstanstellendes Ruderblatt, das beim Durchzug im Wasser eine Position beibehält, die Verluste durch lateral wirkende Kräfte minimiert, dadurch gekennzeichnet, dass Holm und Blatt des Ruders nicht fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021000974-U1 (DE)
Title: Entwicklung eines Querträgerprofils für leichteres Schweißen und Verzinken
IPC: B62D21/02
Filed: 2021-03-15
Abstract: Kantprofil „Querträger“, der zur Stabilisierung von Fahrgestellrahmen von Anhängern und Aufliegern dient.
 Der Querträger hat zwei größere Fasen und mehrere Aussparungen, die als Schweißnahtvorbereitung und als Entlüftung dienen.
Patent DE-202021100124-U1 (DE)
Title: Werkzeugset
IPC: F21L4/08
Filed: 2021-01-13
Abstract: Werkzeugset umfassend zumindest eine Arbeitslampe (1) und einen mit einer Ladeschnittstelle (201) versehenen Aufbewahrungskasten (2), wobei an dem Aufbewahrungskasten (2) eine Arbeitslampenaufbewahrungsnut (202) zum Aufbewahren der Arbeitslampe (1) vorgesehen ist und wobei an der Arbeitslampe (1) ein erstes Ladestrukturelement (101) angeordnet ist, und wobei in der Arbeitslampenaufbewahrungsnut (202) ein zweites Ladestrukturelement (203) angeordnet ist, und wobei in dem Zustand, in dem die Arbeitslampe (1) in der Arbeitslampenaufbewahrungsnut (202) platziert ist, die Arbeitslampenaufbewahrungsnut (202) durch das zweite Ladestrukturelement (203) und das erste Ladestrukturelement (101) die Arbeitslampe (1) mit Strom versorgt.
Patent DE-202021103709-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21S10/02
Filed: 2021-07-09
Abstract: LED-Leuchte umfassend: eine Leuchtmitteleinheit mit einer größeren Anzahl von LEDs (16) als Leuchtmittel, welche jeweils mit Abstand zueinander auf einem Träger (14) angeordnet sind, vorzugsweise eine die Leuchtmitteleinheit umgebende Licht streuende Abschirmung (11), sowie weiterhin umfassend eine Steuerung, geeignet, die Lichtfarbe und die Helligkeit der LED-Leuchtmittel (16) zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass jede einzelne LED (16) von der Steuerung ansteuerbar ist, derart, dass jede LED (16) jeweils unabhängig von den anderen LEDs ein- bzw. ausschaltbar und die Helligkeit sowie die Lichtfarbe jeder einzelnen LED (16) unabhängig von derjenigen der anderen LEDs veränderbar sind.