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Patent DE-102018215897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einspritzen eines mit einem Systemdruck beaufschlagten Mediums
Inventor: INNERHOFER CHRISTOF
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspritzen eines mit einem Systemdruck, der in einem Arbeitsmediumzulauf (29) herrscht, beaufschlagten Mediums in einen Arbeitsraum (2), insbesondere von mit Hochdruck beaufschlagtem Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einer Düsennadel (5), die in einem Düsenkörper (4) in einer axialen Richtung (6) bewegbar ist und ein Sackloch (13) verschließt, von dem mindestens eine Einspritzöffnung (7-10) zum Arbeitsraum (2) ausgeht, wobei eine Öffnungsbewegung der Düsennadel (5) über einen in einem Steuerraum (31,32) herrschenden Steuerraumdruck initiiert wird, der zum Einspritzen des Mediums über ein Ventil (37) abgesenkt wird.Um das Einspritzen des mit einem Systemdruck beaufschlagten Mediums zu verbessern, wird der abgesenkte Steuerraumdruck genutzt, um das Sackloch (13) zu befüllen, bevor das mit dem Systemdruck beaufschlagte Medium in den Arbeitsraum (2) eingespritzt wird, wobei zunächst über eine hydraulische Verbindung zwischen dem Steuerraum (31,32) und der Einspritzöffnung (7-10), insbesondere zwischen dem Steuerraum (31,32) und mehreren Einspritzöffnungen (7-10) beziehungsweise Einspritzlöchern, aus dem Steuerraum (31,32) Medium, das mit dem abgesenkten Steuerraumdruck beaufschlagt ist, der kleiner als der Systemdruck ist, in den Arbeitsraum (2) eingespritzt wird.
Patent DE-102018217693-A1 (DE)
Title: Wasserdichtungsaufbau
Inventor: YAMADA TETSUO
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-10-16
Abstract: In einem Wasserdichtungsaufbau, der einen abgeschirmten Elektrodraht mit einer Umflechtung, die Signalleitungen bedeckt, ein Außenglied, durch das der abgeschirmte Elektrodraht eingesteckt wird, und eine Dichtung, die an einer Öffnung eines Befestigungsglieds angeordnet ist, eine Seite und die andere Seite des Befestigungsglieds voneinander trennt und einen Einsteckteil, durch den der abgeschirmte Elektrodraht eingesteckt wird, umfasst, ist ein freiliegender Teil, an dem die Umflechtung nach außen hin freiliegt, zwischen dem Einsteckteil und dem Außenglied angeordnet und mit Kunstharz versehen, das integriert mit dem Außenglied und dem Einsteckteil geformt wird und in einen Raum zwischen den Signalleitungen in der Umflechtung, einen Raum zwischen der Umflechtung und den Signalleitungen, einen Raum in der Umflechtung, einen Raum zwischen der Umflechtung und dem Außenglied und einen Raum zwischen der Umflechtung und dem Einsteckteil gegossen wird.
Patent DE-102018221219-A1 (DE)
Title: Drehsensorvorrichtung für eine Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AHRENBERG PAUL
IPC: G01D5/14
Filed: 2018-12-07
Abstract: Es wird eine Drehsensorvorrichtung (10) für eine Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, wobei die Drehsensorvorrichtung (10) eine erste Welle (20) und eine zweite Welle (25) aufweist, wobei die erste Welle (20) relativ zu der zweiten Welle (25) um eine gemeinsame Achse (28) drehbar angeordnet ist, wobei die Drehsensorvorrichtung (10) zum Feststellen einer Drehung der ersten Welle (20) relativ zu der zweiten Welle (25) um die gemeinsame Achse (28) ausgebildet ist, wobei die Drehsensorvorrichtung (10) einen Magneten (50) und einen Magnetfeldsensor (60) aufweist, wobei der Magnetfeldsensor (60) mit der ersten Welle (20) fest verbunden ist und der Magnet (50) mit der zweiten Welle (25) fest verbunden ist, wobei die Drehsensorvorrichtung (10) zumindest zwei Abschirmelemente (40, 45) zum Abschirmen eines externen magnetischen Störfelds von dem Magnetfeldsensor (60) aufweist, wobei die zwei Abschirmelemente (40, 45) in einer Axialrichtung (85), die parallel zu der gemeinsamen Achse (28) verläuft, der Drehsensorvorrichtung (10) beabstandet zueinander angeordnet sind,wobei ein Bereich der Drehsensorvorrichtung (10), der sich entlang einer Axialrichtung (85) der Drehsensorvorrichtung (10) auf einer Höhe zwischen den zwei Abschirmelementen (40, 45) befindet, in einer Radialrichtung (80) der Drehsensorvorrichtung (10), wobei die Radialrichtung (80) senkrecht zu der Axialrichtung (85) verläuft, von keinem der Abschirmelemente (40, 45) bedeckt ist, und wobei der Magnet (50) und der Magnetfeldsensor (60) zwischen den zwei Abschirmelementen (40, 45) zum Abschirmen des externen magnetischen Störfelds von dem Magnetfeldsensor (60) derart angeordnet sind, dass die kürzeste Entfernung zwischen dem Magnet (50) und dem Magnetfeldsensor (60) in der Radialrichtung (80) der Drehsensorvorrichtung (10) verläuft.
Patent DE-102019000879-A1 (DE)
Title: Modul zur Umrüstung von Benzinmotoren auf Wasserstoffbetrieb
Inventor: PETRIN GEERT KRISTIAN
IPC: F02B43/10
Filed: 2019-02-07
Abstract: Mit dem Modul zur Umrüstung auf Wasserstoffbetrieb können herkömmliche Benzinmotoren auf bivalenten Betrieb mit Wasserstoff und Benzin umgerüstet werden. Das Gas wird dabei durch einen Gasinjektor in den Ansaugtrakt des Motors geführt. Die Menge des eingespritzten Gases ist regelbar.
Patent DE-102019003313-A1 (DE)
Title: Winkelerfassungsvorrichtung zum Bestimmen eines Winkels einer permanent erregten Synchronmaschine in Abhängigkeit eines Winkelsensors und/oder einer Modell-Referenz-Regelung sowie Verfahren
Inventor: DEGEL JAN PHILIPP
IPC: H02P21/18
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Winkelerfassungsvorrichtung (10) zum Bestimmen eines Winkels (γ) einer permanent erregten Synchronmaschine (14), mit einem Winkelsensor (16), mit einer Modell-Referenz-Regelung (18), mit einer Umschalteinrichtung (20) und mit einem ersten Resolver (22) zum Umwandeln von ersten Wechselgrößen (I abc , U abc ) in erste Gleichgrößen (I dq , U dq ) der permanent erregten Synchronmaschine (14) in Abhängigkeit eines Winkelsignals (12), wobei in Abhängigkeit des Winkelsensors (16) und/oder der Modell-Referenz-Regelung (18) der Winkel (γ) bestimmt ist, wobei die Winkelerfassungsvorrichtung (10) einen zweiten Resolver (24) zum Rücktransformieren der ersten Gleichgrößen (I dq , U dq ) in Abhängigkeit des Winkelsignals (12) in zweite Wechselgrößen (I abc2 , U abc2 ) und einen dritten Resolver (26) zum Umwandeln der zweiten Wechselgrößen (I abc2 , U abc2 ) in zweite Gleichgrößen (I dq2 , U dq2 ) in Abhängigkeit von dritten Gleichgrößen (I dq3 , U dq3 ) der Modell-Referenz-Regelung (18) aufweist, wobei die zweiten Gleichgrößen (I dq2 , U dq2 ) zum Erzeugen der dritten Gleichgrößen (I dq3 , U dq3 ) für die Modell-Referenz-Regelung (18) erzeugt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019005674-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer variablen Lichtverteilung
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer variablen Lichtverteilung (6) eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs (5), wobei bei einer Annäherung an einen Kreuzungsbereich (1) die Lichtverteilung (6) an diesen angepasst wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassung der Lichtverteilung (6) in Abhängigkeit des Abstandes (d) des Fahrzeugs (5) dem Kreuzungsbereich (1) nachgeführt wird.
Patent DE-102019008980-A1 (DE)
Title: Polymergebundener Sprengstoff
Inventor: GRASWALD MARKUS
IPC: C06B25/34
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischung für einen polymergebundenen Sprengstoff, einen polymergebundenen Sprengstoff (PBX), Verfahren zu dessen Herstellung aus der Mischung für einen polymergebundenen Sprengstoff, einen Sprengkörper umfassend den polymergebundenen Sprengstoff, sowie Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102019100997-A1 (DE)
Title: Einspuriges, motorgetriebenes Zweirad mit Fahrgastzelle
Inventor: JÄGER ELMAR
IPC: B62K19/48
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein einspuriges, motorgetriebenes Zweirad (10) mit einer Fahrgastzelle (16) angegeben, die ein Dach (22), nebeneinander und voneinander beabstandet verlaufenden Holme (20), die von vorne unter Bildung von vorderen Säulen (24) aufwärts verlaufen und in Dachholme (26) übergehen, die wiederum in hintere Säulen (28), die sich nach unten erstrecken, übergehen, sowie einen Sitz (33) mit einer Rückenschale (40) umfasst, wobei die Rückenschale (40) an der Vorderseite (42) der hinteren Säulen (28) unmittelbar abgestützt ist und an den hinteren Säulen (28) direkt befestigt ist.
Patent DE-102019103019-A1 (DE)
Title: Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Inventor: HUNNEKUHL CHRISTIAN
IPC: A47L9/16
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handgeführten Zyklon-Staubsauger, aufweisend einen Gerätekorpus (2), der ein Antriebsaggregat aufweist, das ausgebildet ist, einen Saugluftstrom zu erzeugen, einen Sauggutbehälter (1) zur Aufnahme von Sauggut, der mit dem Gerätekorpus (2) verbunden ist, ein Bedienelement (3), das an einem Ende des Sauggutbehälters (1) angeordnet ist, das dem Ende des Sauggutbehälters (1) gegenüberliegt, an dem der Gerätekorpus (2) angeordnet ist, wobei das Bedienelement (3) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung und umgekehrt drehbar ist, wobei der Gerätekorpus (2) in der ersten Stellung mit dem Sauggutbehälter (1) untrennbar verbunden ist und der Gerätekorpus (2) mit dem Sauggutbehälter (1) in der zweiten Stellung trennbar verbunden ist.
Patent DE-102019104057-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung einer erdverlegten kathodisch geschützten und mit Wechselstrom beeinflussten Rohrleitung
Inventor: KAISER FRANK
IPC: G01R27/18
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Überwachung einer erdverlegten kathodisch geschützten und mit Wechselstrom beeinflussten Rohrleitung, umfassend, mindestens eine Erderanlage (6), über die Wechselstrom von der Rohrleitung (2) ableitbar ist, wobei die Erderanlage (6) eine Erdungselektrode (8) aufweist, die elektrisch mit der Rohrleitung (2) verbunden ist, eine Abgrenzeinheit (10), die elektrisch mit der Rohrleitung (2) und der Erdungselektrode (8) verbunden ist und die eine gleichstrommäßige Trennung der Rohrleitung (2) von der Erdungselektrode (8) bewirkt.Erfindungsgemäß ist mindestens eine Messwert-Erfassungseinheit (11) dazu eingerichtet, kontinuierlich oder periodisch Strom- und Spannungswerte der Erderanlage (6) und/oder der Abgrenzeinheit (10) zu messen und zu speichern. Eine Kommunikationseinheit (12) steht zur Übertragung der Messwerte in Kommunikationsverbindung mit der Messwert-Erfassungseinheit (11) und einer Fernüberwachungseinheit (13), welche dazu eingerichtet ist, die Wechselspannung, mit der die Rohrleitung (2) beeinflusst ist, anzuzeigen und/oder aus den übertragenen Strom- und Spannungsmesswerten diejenigen Widerstandswerte, die für die Funktionsfähigkeit der Erderanlage (6) und/oder der Abgrenzeinheit (10) charakterisierend sind, zu berechnen und anzuzeigen und/oder mit Sollwerten zu vergleichen.
Patent DE-102019107378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kopsvorbereitung
Inventor: BASSAUER ENRICO
IPC: B65H54/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kopsvorbereitung für den Umspulprozess durch Anordnung eines Fadenendes an einer vorbestimmten Erfassungsposition an dem Kops, mit den Schritten- Ansaugen des Fadenendes in Richtung einer Ablängeinrichtung durch eine Saugluft bereitstellende Saugeinrichtung,- Detektierung des Fadenendes an der Ablängeinrichtung mittels eines Fadensensors,- Absperrung der Saugluft durch eine Absperreinrichtung und/oder Anstellung einer Fadenbremse an den Kops,- Ablängen des Fadenendes und- Ablage des Fadenendes an der Erfassungsposition. Um ein Verfahren zur Kopsvorbereitung bereitzustellen, welches einen nur sehr geringen Fadenabfall beim Ablängen des Fadenendes gewährleistet, ist vorgesehen, dass vor dem Ansaugen des Fadenendes die Fadenbremse in eine den Fadenablauf von dem Kops blockierende Halteposition verstellt wird und dass die Fadenbremse mit oder nach der Bereitstellung der Saugluft bis zur Detektierung des Fadenendes durch den Fadensensor einmalig oder mehrmalig kurzzeitig in eine den Fadenablauf freigebenden Ablaufposition verstellt wird.
Patent DE-102019108535-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul mit integriertem Energiespeichersystem
Inventor: RUTHENBERG CHRISTIAN
IPC: H02S40/38
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichersystem (1) für ein Photovoltaik-Modul (2), ein Photovoltaik-Modul (2), ein Verfahren zum Bereitstellen elektrischer Energie mit mindestens einem Photovoltaik-Modul (2) sowie die Verwendung eines Energiespeichersystems (1) und die Verwendung eines Photovoltaik-Moduls (2). Das Photovoltaik-Modul (2) umfasst mindestens eine Solarzelle (6) zur Umwandlung von Strahlungsenergie in elektrische Energie und mindestens ein Energiespeichersystem (1) mit mindestens einem wiederaufladbaren Energiespeicher (3) zur Speicherung elektrischer Energie, die von der mindestens einen Solarzelle (6) erzeugt wird, wobei das Energiespeichersystem (1) zumindest in das Photovoltaik-Modul (2) integriert oder unmittelbar an dem Photovoltaik-Modul (2) angebracht ist.
Patent DE-102019111622-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein Fortbewegungsmittel und Fortbewegungsmittel
Inventor: BERG HANNES
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung für ein Fortbewegungsmittel (80), die Ablagevorrichtung aufweisend wenigstens eine an einem Innenraumbauteil (70) des Fortbewegungsmittels (80) anordbare Führungsvorrichtung (20) und an der Führungsvorrichtung (20) angeordnete Ablageflächenelemente (30), die mittels der Führungsvorrichtung (20) schubladenartig verschiebbar geführt sind, wobei jeweils zwei benachbarte Ablageflächenelemente (30) durch zumindest ein Verbindungselement (40) miteinander gekoppelt sind, wobei jedes Verbindungselement (40) eine Schwenkachse (60) aufweist, um die die benachbarten Ablageflächenelemente (30) relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei die Verschwenkbarkeit benachbarter Ablageflächenelemente (30) durch Arretierungselemente (50) verhinderbar ist, wobei die Führungsvorrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass die Ablageflächenelemente (30) durch relatives Verschwenken zueinander mittels der Führungsvorrichtung (20) entlang einer gekrümmten oder abgewinkelten Bewegungsbahn verschiebbar geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Schwenkachsen oder sämtliche Schwenkachsen (60) einen gemeinsamen Schnittpunkt (110) aufweisen, sodass die Ablageflächenelemente (30) eine Fächerform aufweisen.
Patent DE-102019111865-A1 (DE)
Title: Kopplungssystem
Inventor: GÜTTINGER KAI
IPC: F16L37/12
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kopplungssystem, insbesondere für rohrförmige Elemente mit einem Steckaufnahmeelement und einem Einsteckelement, wobei zudem ein Verriegelungselement vorhanden ist, wobei das Steckaufnahmeelement einen rohrartigen Aufnahmebereich zur Aufnahme des Einsteckelements besitzt, wobei das Verriegelungselement ein Festlegeelement besitzt, welches sich in Einsteckrichtung gegen ein Festlegegegenelement des Einsteckelements abstützt und sich Verriegelungselement mit einer Verriegelungseinrichtung gegen eine Verriegelungsgegeneinrichtung am Steckaufnahmeelement abstützt, sodass das Steckaufnahmeelement und das Einsteckelement mittelbar über das Verriegelungselement und somit über das Festlegeelement, das Festlegegegenelement und die Verriegelungseinrichtung und die Verriegelungsgegeneinrichtung axial festgelegt ist.
Patent DE-102019111968-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung sowie Batteriegehäuse
Inventor: MUELLER DOMINIC
IPC: F16J15/06
Filed: 2019-05-08
Abstract: Dichtungsanordnung, umfassend eine, insbesondere umlaufende, Nut, welche sich entlang einer Nutrichtung erstreckt, sowie eine Dichtung, welche in der Nut angeordnet ist, wobei die Dichtung entlang der Nutrichtung derart ein Untermaß aufweist, dass in der Dichtung entlang der Nutrichtung eine Spannung wirkt, und wobei die Dichtung zumindest ein Fixierelement aufweist, welches in einen kongruent ausgebildeten Rücksprung der Nut eingreift, wodurch die Spannung in der Dichtung entlang der Nutrichtung verteilt und/oder eingestellt werden kann.
Patent DE-102019112551-A1 (DE)
Title: Stator eines elektrischen Motors und Verfahren zur Herstellung eines Statorisolationssystems
Inventor: WALISKO DAVID
IPC: H02K15/10
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (6) eines elektrischen Motors zum Antrieb eines hermetischen Verdichters, wobei der Stator (6) einen Statorkern (7) umfasst, der auf der Innenseite des nach außen im Wesentlichen zylindrisch geformten Stators (6) über den Umfang gleichmäßig verteilt angeordnete, radial nach innen gerichtete Stege (12.1, 12.2, 12.3) aufweist, wobei zwischen in Umfangsrichtung benachbarten Stegen (12.1, 12.2, 12.3) jeweils Statornuten (4) ausgebildet sind, und wobei um die Stege (12.1, 12.2, 12.3) jeweils Leitungsdrähte zu Spulen (13.1, 13.2, 13.3) gewickelt sind, und wobei jeder Zwischenraum zwischen den einzelnen Drähten (14.1; 14.2; 14.3) einer Wicklung, zwischen jeder Wicklung und einer Basisisolierung (15), die sich jeweils zwischen der Wicklung und dem Statorkern (7) befindet, zwischen den unterschiedlichen Spulen (13.1, 13.2, 13.3), sowie zwischen jeder Wicklung und nicht stromführenden Gehäuseteilen und/oder Anbauteilen des Stators (6) mit einer Vergussmasse als Isolationsmaterial (2) gefüllt ist, und wobei innerhalb des Isolationsmaterials (2) Aussparungen (10) für Kühlkanäle zur Kühlung des Stators (6) ausgebildet sind.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Statorisolationssystems für einen entsprechenden elektrischen Motor.
Patent DE-102019112754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben einer Common-Rail Kraftstoffversorgungsanlage
Inventor: MEIER CHRISTIAN
IPC: F02M63/02
Filed: 2019-05-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Common-Rail Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine, die einen Niederdruckbereich (4), einen Hochdruckbereich (6) und eine mindestens zwei Hochdruckpumpen (2) aufweisende Hochdruckpumpeinrichtung (3) aufweist, mit der Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich in den Hochdruckbereich förderbar ist, wobei im Hochdruckbereich (6) zwischen der Hochdruckpumpeinrichtung (3) und Injektoren (1) ein permanent unter Hochdruck stehendes Druckspeichersystem (7) vorgesehen ist, und wobei eine Fördermenge der Hochdruckpumpeinrichtung (3) über Drosselventile (13) einstellbar ist. Abhängig von einem Betriebspunkt der Brennkraftmaschine werden eine Soll-Fördermenge der Hochdruckpumpeinrichtung (3) und ein Soll-Druck für das Druckspeichersystem (7) bestimmt. Abhängig von der Soll-Fördermenge wird für alle Drosselventile (13) ein Steueranteil für die Stellung des jeweiligen Drosselventils (13) bestimmt, mit welchem dasselbe angesteuert wird. Abhängig von einer Abweichung zwischen dem Soll-Druck und einem Ist-Druck in dem unter Hochdruck stehenden Druckspeichersystem (7) wird für eine erste Teilmenge der Drosselventile (13) ein Regelanteil für die Stellung des jeweiligen Drosselventils bestimmt, mit welchem zusätzlich zum Steueranteil lediglich das jeweilige Drosselventil der ersten Teilmenge angesteuert wird, wohingegen das oder jedes Drosselventil einer zweiten Teilmenge der Drosselventile (13) ausschließlich mit dem Steueranteil angesteuert wird.
Patent DE-102019114648-A1 (DE)
Title: Einfüllrohr und Einfüllstutzen, der es enthält
Inventor: KIM KI HONG
IPC: B60K15/04
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es werden ein Einfüllrohr und ein Einfüllstutzen, der das Einfüllrohr enthält, geschaffen, die die falsche Einleitung von Kraftstoff auch dann zuverlässig verhindern können, wenn Strukturen davon zum Unterbinden der falschen Einleitung des Kraftstoffs vereinfacht sind. Es wird ein Einfüllrohr geschaffen, das einen Weg definiert, über den Kraftstoff von einem Zapfhahn einem Kraftstofftank zugeführt wird. Das Einfüllrohr enthält: einen Hauptkörper mit einem darin definierten Hohlraum, in den der Zapfhahn eingeführt wird; ein erstes Drehteil, das so angeordnet ist, dass es eine Seitenwand des Hauptkörpers durchdringt und mit dem Hauptkörper in der Weise axial verbunden ist, dass es von dem Hauptkörper axial nach außen drehbar ist; und ein zweites Drehteil, das so angeordnet ist, dass es die andere Seitenwand des Hauptkörpers durchdringt, um von dem ersten Drehteil wegzuweisen, und mit dem Hauptkörper in der Weise axial verbunden ist, dass es von dem Hauptkörper axial nach außen drehbar ist. Außerdem werden das erste und das zweite Drehteil jeweils von dem Hauptkörper nach außen gedreht, um einen Eintrittsweg des Zapfhahns zu öffnen, wenn der Zapfhahn in den Hohlraum eingeführt wird und auf eine Fläche sowohl des ersten als auch des zweiten Drehteils drückt.
Patent DE-102019116166-A1 (DE)
Title: Maus mit beweglicher Beleuchtungsstruktur
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-06-13
Abstract: Maus (1) mit beweglicher Beleuchtungsstruktur, aufweisend: einen Mäusekörper (10), die eine Längsachsenrichtung (C) aufweist, wobei der Mäusekörper (10) eine obere und eine untere Oberfläche besitzt, die einander gegenüberliegen; eine bewegliche Beleuchtungsstruktur (20), die beweglich mit dem Mäusekörper (10) verbunden und innen mit einem Aufnahmeraum (23) versehen ist; ein Leuchtmodul (24), das sich im Aufnahmeraum (23) befindet und mindestens ein Leuchtelement (242) aufweist; und einen Verbindungsdraht (40), der zwischen dem Mäusekörper (10) und dem Leuchtmodul (24) angeschlossen ist, um die von dem Leuchtmodul (24) benötigte elektrische Energie zuzuführen.
Patent DE-102019116290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Löten
Inventor: FESEKER DANIEL
IPC: B23K3/04
Filed: 2019-06-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Löten, insbesondere zum Reflow-Löten, wenigstens einer Baugruppe (2), aufweisend eine Prozesskammereinrichtung (5, 5', 50, 50'), umfassend wenigstens zwei Prozesskammern (6, 6', 6'', 6''', 29, 29') zum Vorbereiten eines Lötverfahrens und/oder zum Durchführen eines Lötverfahrens und/oder zum Nachbereiten eines Lötverfahrens, wobei die wenigstens zwei Prozesskammern (6, 6', 6'', 6''', 29, 29'), insbesondere stapelartig, übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102019117036-A1 (DE)
Title: Freifahrender Transportwagen und Fördersystem zum Fördern sowie Behandlungsanlage zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen freifahrenden Transportwagen zum Fördern zumindest eines Werkstücks (12) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Erfindungsgemäß weist der freifahrende Transportwagen (38) zusätzlich zu einer Steuereinrichtung (62) eine Nahfeld-Sensoranordnung (78) auf, die mit einer Spursteuereinheit (86) koppelbar ist, wobei die Spursteuereinheit (86) über von der Nahfeld-Sensoranordnung (78) ermittelbare Lage-Rohinformationen eine relative Lage eines oder mehrerer Punkte des freifahrenden Transportwagens (38) hinsichtlich einer oder mehrerer Lageinformationsquellen einer Nahfeld-Fahrumgebung bestimmen kann. Durch die Spursteuereinheit (86) sind die Hauptausrichtung (AH) des Transportwagens (38) und die variierbare Förderrichtung (RF) aufeinander abstimmbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Fördersystem (32) zum Fördern zumindest eines Werkstücks (12) mit zumindest einem solchen freifahrenden Transportwagen (38), eine Behandlungsanlage (10), eine Behandlungsanlage mit einem solchen Fördersystem (32) und ein von einer Spursteuereinheit (86) ausgeführtes Verfahren (108).
Patent DE-102019117507-A1 (DE)
Title: Füllklappenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WINKLER BERND
IPC: B60K15/05
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllklappenanordnung (10) für ein Fahrzeug.Es ist vorgesehen, dass ein gabelartiger Gelenkarm (16), eine Torsionsfeder (28) und eine Fahrzeugkarosserie (26) eine kinematische Kette bilden, so dass bei Ausübung einer Schließkraft von außen auf eine Füllklappe (14) die Schließkraft zunächst über den gabelartigen Gelenkarm (16) in einen ersten Schenkel (36) der Torsionsfeder (28) eingeleitet wird, dann über ein erstes Ende (35) eines Wendelabschnitts (34) in den Wendelabschnitt (34) eintritt, den Wendelabschnitt (34) durchläuft und dann an dessen zweiten Ende (35) in einen zweiten Schenkel (38) verläuft und über den zweiten Schenkel (38) in die Fahrzeugkarosserie (26) abgeleitet wird.