baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113517-A1 (DE)
Title: Selbstreinigendes Bürstensystem zum Reinigen von Oberflächen
Inventor: BAUMANN NIKLAS
IPC: A47L11/33
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bürstensystem mit mindestens einer Bürste 1, einem Mitnehmer 11, mindestens zwei Teilkörpern 9 mit jeweils zwei Auflageflächen 13 wobei die Teilkörper 9 auf der Bürsten 1 abgewandten Seite aufgesetzten Nocken 18 aufweisen, wobei die Teilkörper 9 an den Enden jeweils mit einem Koppelelement 15 kombiniert einen Hohlkörper 4 bilden wobei ein elastisches Verformungselement 14 an wenigstens einer Auflagefläche 13 eines Teilkörpers 9 angebracht ist, wobei die Bürste 1 und der Hohlkörper 4 um je eine Rotationsachse 2, 3 drehbar im Gehäuse 19 gelagert sind, wobei die Rotationsachse 3 des Hohlkörpers 4 in derselben räumlichen Ebene parallel und in einem Abstand A zur der Rotationachse 2 der Bürste 1 angeordnet ist, wobei der Abstand A kleiner des Innenradius des Hohlkörpers 4 ist wobei der Hohlkörper 4 mindestens einen Durchbruch 7 aufweist, wobei die Borsten 12 der Bürste 1 nach außen abstehen und durch den Durchbruch 7 des Hohlkörpers 4 hindurch ragen und wobei mindestens ein elastisches Verformungselement 8 den Durchbruch 7 wenigstens teilweise ausfüllt wobei im Gehäuse 19 mindesten eine Gleitfläche 20 für Nocken 18 vorgesehen ist.
Patent DE-102014115304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Strahlung
Inventor: SCHÄFER ANSGAR DIPL ING
IPC: H01S3/10
Filed: 2014-10-21
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Strahlung, insbesondere Laserstrahlung, mittels eines optischen Sensors, der zumindest bei Strahlungsbeaufschlagung ein die Strahlung beeinflussendes Signal, insbesondere Abschaltsignal, erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor mit Dunkelstrompulsen verwendet wird, die als Funktionsfähigkeitssignal des Sensors ausgewertet werden.
Patent DE-102014118728-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Umschaltventile, Verbrennungsmotor und Verfahren zur Montage desselben
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-12-16
Abstract: Betätigungseinrichtung (15‘) für Umschaltventile eines Verbrennungsmotors mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, wobei jedes Umschaltventil dem Steuern eines Hydraulikölstroms in Hydraulikkammern einer Exzenter-Verstelleinrichtung einer jeweiligen Pleuelstange des Verbrennungsmotor dient, und wobei jedes Umschaltventil einen Abgreifer aufweist, der von der Betätigungseinrichtung (15‘) betätigbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (15‘) für jedes Umschaltventil und damit für jeden zu betätigenden Abgreifer eine Schaltgabel (16‘) aufweist, die an einer für alle Schaltgabeln (16‘) gemeinsamen Tragstruktur (17‘) derart befestigt sind, dass die Schaltgabeln (16‘) zwischen einer Montagestellung, in welcher die Betätigungseinrichtung (15‘) an einem Kurbelgehäuse des Verbrennungsmotors montierbar ist, und einer Betriebsstellung, in welcher die Betätigungseinrichtung (15‘) der Betätigung der Abgreifer dient, verlagerbar sind.
Patent DE-102014200035-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Halten eines Objekts in einem Fahrzeug
Inventor: CENGIL SÜKRÜ
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-01-07
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Halten eines Objekts (110) in einem Fahrzeug umfasst eine Einrichtung (120). Die Einrichtung (120) ist dazu ausgebildet, eine Kraft zu erzeugen. Die Kraft ist einer auf das Objekt (110) wirkenden Schwerkraft wenigstens teilweise derart entgegen gerichtet, dass das Objekt (110) durch die Kraft berührungsfrei an einer Position relativ zu der Einrichtung (120) gehalten wird.
Patent DE-102014202081-A1 (DE)
Title: Elektronische Schließanlage mit mehreren Schließzylindern
Inventor: BICKERT PETER
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Bei einer elektronischen Schließanlage mit mehreren Schließzylindern (2), mehreren Benutzerschlüsseln (3) und einem Masterschlüssel (1) weisen die Schließzylinder (2) mehrere Eingänge (8, 11) zum Austausch von Daten und elektrischer Energie mit dem Masterschlüssel (1) und den Benutzerschlüsseln (3) auf. Die Benutzerschlüssel (3) weisen passive Transponder (6) auf, während der Masterschlüssel (1) aktiv zur Kommunikation mit den Schließzylindern gestaltet ist. Ein Schließplan mit Schließberechtigungen der Benutzerschlüssel (3) ist auf dem Masterschlüssel (1) abgelegt.
Patent DE-102014203677-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Fachboden und einer am Fachboden gelagerten Haltevorrichtung
Inventor: BRIEM ROBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen thermisch isolierten Innenbehälter (2), der zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b) aufweist, die einen Lagerraum (8) für Kühlgut seitlich begrenzen, sowie wenigstens einen im Lagerraum (8) zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b) angeordneten Fachboden (13), der für das Kühlgut eine Abstellfläche bildet, die von wenigstens einem Randabschnitt (14, 14a–14d) des Fachbodens (13) begrenzt wird und aufweisend eine den wenigstens einen Randabschnitt (14, 14a–14d) einfassende Haltevorrichtung (15) zum aufgehängten Lagern weiteren Kühlguts unterhalb des Fachbodens (13), wobei die Haltevorrichtung (15) ausgebildet ist, einen aus dem Lagerraum (8) entnehmbaren, zum Aufnehmen des weiteren Kühlguts ausgebildeten Kühlgutträger (16) unterhalb des Fachbodens (13) an der Haltevorrichtung (15) ausziehbar zu lagern.
Patent DE-102014206386-A1 (DE)
Title: Pedalkörper für ein Betätigungspedal eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RIESKAMP DANIEL
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pedalkörper für ein Betätigungspedal eines Kraftfahrzeuges, insbesondere für ein Betätigungspedal zur Betätigung einer Bremsanlage, der Pedalkörper aufweisend einen Profilträger, wobei der Profilträger eine Aufnahme für eine Verstellvorrichtung für eine Betätigungstrittfläche des Betätigungspedals umschließt.
Patent DE-102014207208-A1 (DE)
Title: Röntgen-Diffraktionsvorrichtung, Röntgen-Diffraktionsmessverfahren und Steuerprogramm
Inventor: YASUKAWA SHOICHI
IPC: G21K4/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Röntgendiffraktionsvorrichtung bestrahlt eine Probe mit einem Röntgenstrahl und führt Rahmenfotografieren in jedem Röntgendiffraktionswinkel durch, und beinhaltet einen Steuerabschnitt 141, der das Rahmenfotografieren durch Abtasten ohne Schließen eines Verschlusses steuert, einen Datenerfassungsabschnitt 142, der Detektionsdaten jedes Rahmens, die durch einen Halbleiterpixeldetektor im Rahmenfotografieren detektiert worden sind, ermittelt, einen Rahmenintegrationsabschnitt 146, der die Detektionsdaten, die bei jeder Abtastung für jeden Rahmen ermittelt worden sind, integriert, und einen Bestimmungsabschnitt 147, der bestimmt, ob die integrierten Detektionsdaten eine ausreichende Intensität aufweisen oder nicht, und der Steuerabschnitt 141 steuert, um die Messung zu beenden, wenn die integrierten Detektionsdaten eine ausreichende Intensität aufweisen, und das Abtasten wieder durchzuführen, wenn die integrierten Detektionsdaten keine ausreichende Intensität aufweisen.
Patent DE-102014209019-A1 (DE)
Title: Bindemittel-System mit schnellerer Aushärtung
Inventor: EICHELMANN HOLGER
IPC: C09K3/10
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bindemittel-System, das als Harzkomponente mindestens ein Isocyanat-terminiertes Polyurethan-Präpolymer und als Härterkomponente mindestens ein polares Polyol, ausgewählt aus Polyglycolid, Polylactid, Polyethylencarbonat, Polypropylencarbonat, Polyethylenglykol, Polycaprolacton, Copolymeren aus zwei oder mehr der vorstehend genannten und Mischungen davon, enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kleb-/Dichtstoff auf Basis des Bindemittel-Systems der vorliegenden Erfindung sowie der Verwendung des Kleb-/Dichtstoffs oder Bindemittel-Systems der vorliegenden Erfindung zum Verkleben von Substraten, insbesondere in einem Verfahren zur Herstellung eines Folienverbunds, und den Folienverbund selbst.
Patent DE-102014211276-A1 (DE)
Title: Verwendung von Hydroxybenzotriazol-Derivaten und/oder Hydroxy-Indazol-Derivaten als Flammschutzmittel für Kunststoffe sowie flammgeschützte Kunststoffformmasse
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C08K5/3447
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von N-Hydroxy-Benzotriazol-Derivaten, insbesondere N-Hydroxy-Benzotriazol-Salzen und/oder N-Hydroxy-Indazolen, insbesondere N-Hydroxy-Indazol-Salzen als Flammschutzmittel für Kunststoffe. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine flammgeschützte Kunststoffformmasse, die N-Hydroxy-Benzotriazol-Derivate und/oder N-Hydroxy-Indazol-Derivate als Flammschutzmittel beinhaltet.
Patent DE-102014213672-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einer Steckverbindung
Inventor: MAIBRINK THOMAS
IPC: H01M50/209
Filed: 2014-07-15
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (10), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, mit genau zwei Verbindungselementen zur Verbindung der Batteriezelle (10) mit mindestens einer weiteren Batteriezelle (10) beschrieben, wobei ein erstes Verbindungselement durch ein erstes Terminal (11) mit einer ersten Polarität und ein zweites Verbindungselement durch ein zweites Terminal (12) mit einer zweiten, von der ersten verschiedenen Polarität ausgebildet ist, und wobei das erste Terminal (11) als weiblicher Steckverbinder mit einem Hohlraum realisiert ist. Zusätzlich ist das zweite Terminal (12) als männlicher Steckverbinder mit einem zum Hohlraum des ersten Terminals (11) entsprechenden Einsteckelement realisiert. Weiter wird ein Batteriezellenmodul (20) mit erfindungsgemäßen Batteriezellen (10) sowie ein Kraftfahrzeug vorgestellt.
Patent DE-102014215440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Gesamtgewichts
Inventor: THOMYS ADRIAN
IPC: B60G17/0195
Filed: 2014-08-05
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Bestimmen des Gesamtgewichts eines Kraftfahrzeugs vorgestellt, das über eine Federung verfügt, die wiederum mindestens ein Federelement (66) umfasst, wobei ein Federweg wenigstens eines des mindestens einen Federelements (66) gemessen wird und anhand dessen das Gesamtgewicht des Kraftfahrzeugs (80) bestimmt wird.
Patent DE-102014215641-A1 (DE)
Title: Motorträger
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: B60K5/12
Filed: 2014-08-07
Abstract: Motorträger (10) zum Befestigen eines Motors in einem Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper (12), wobei der Grundkörper (12) einen Anschlussbereich (14) zur Anlage eines fahrzeugseitigen Lagerabschnitts und einen Anflanschbereich (16) zur Anordnung des Motors am Motorträger (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Anflanschbereich (16) von einem am Grundkörper angeordneten Gummielement (18) und einem im Gummielement (18) vorgesehenen Einlegeelement (20) gebildet wird.
Patent DE-102014216468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustandes einer Kupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustandes einer Kupplung, welche zur Unterbrechung eines Kraftflusses zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Triebstrang eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist und von einer Tellerfeder betätigt wird. Bei einem Verfahren wird ein zu übertragendes Kupplungsmoment der von der Tellerfeder mit einer nicht degressiven Betätigungskraftkennlinie betätigten Kupplung gemessen und bei Verringerung des übertragenen Kupplungsmomentes gegenüber einen vorgegebenen Kupplungsmoment auf den Verschleiß der Kupplung geschlossen.
Patent DE-102014218248-A1 (DE)
Title: Motoranordnung in einem Wäschebehandlungsgerät
Inventor: BEDEWITZ RENÉ
IPC: H02K7/08
Filed: 2014-09-11
Abstract: Motoranordnung in einem Wäschebehandlungsgerät die ein erstes 24 und ein zweites Motorlager 85 für einen Antriebsmotor 2 aufweist, der aus einer Montageposition 1 in eine Betriebsposition 41 verschwenkbar ist, wobei das zweite Motorlager 85 in einer separat von dem Antriebsmotor 2 montierbaren Gerätewand 60 gebildet ist, der Antriebsmotor 2 ein zusätzliches Auflager 10 aufweist, das im Zusammenwirken mit einem außerhalb der Gerätewand 60 angeordneten Lagerpartner 14 ein temporäres Lager 20 bildet, auf dem sich der Antriebsmotor 2 in der Montageposition 1 abstützt und das sich löst, wenn der Antriebsmotor 2 in die Betriebsposition 41 verschwenkt. Damit ist die Handhabung des Motors während des Montage- und/oder Demontageprozesses vereinfacht und Bauteilschädigungen oder Schädigungen des ersten Motorlagers sind sicher ausgeschlossen.
Patent DE-102014221253-A1 (DE)
Title: Selbstklebende Folie zum Fixieren eines Elastomerpflasters und Verfahren zur Reparatur eines Kraftfahrzeugreifens oder zur Verbindung zweier Lagen einer Elastomerverkleidung
Inventor: SCHEUNGRABER PATRIC
IPC: C09J7/02
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine selbstklebende Folie 1 zum Fixieren eines Elastomerpflasters 10 während einer Vulkanisation eines Elastomerbauteils. Das Elastomerbauteil kann insbesondere ein Kraftfahrzeugreifen 40 oder eine Hohlraumauskleidung 120 sein. Die Folie 1 kann eine Trägerschicht 2 und eine Klebeschicht 3 aufweisen. Die Klebeschicht 2 kann eine vorbestimmte Konfektionsklebrigkeit bei Raumtemperatur und Umgebungsdruck und einen vorbestimmten Schälwiderstand bei einem Vulkanisationsdruck und einer Vulkanisationstemperatur aufweisen.
Patent DE-102014221543-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Aktor zum Betätigen einer Reibungskupplung und/oder einer Bremseinrichtung und Verwendung eines entsprechenden Aktors zum Betätigen einer Reibungskupplung und/oder einer Bremseinrichtung
Inventor: LAMERS JOHANNES
IPC: F16D43/04
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Aktor zum Betätigen einer in ihrem unbetätigten Zustand offenen Reibungskupplung und/oder Bremseinrichtung eines Fahrzeugs, mit einem Betätigungselement, einer elektromotorischen Antriebsmaschine und einer von der Antriebsmaschine angetriebene Einrichtung zur Umsetzung der rotatorischen Bewegung der Antriebsmaschine in eine translatorische Bewegung des Betätigungselements. Es ist vorgesehen, dass die Einrichtung als ein Fliehkraftsteller ausgebildet ist, der radial verlagerbare Fliehgewichtskörper und eine Vorrichtung zur Erzeugung der translatorische Bewegung des Betätigungselements aus der Verlagerung der Fliehgewichtskörper aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung eines solchen Aktors zum Betätigen einer Reibungskupplung und/oder einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102014223919-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Mehrstufengetriebe
Inventor: SCHLEICH THOMAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-11-25
Abstract: Kombiniertes Mehrstufengetriebe mit  einem Stirnradgetriebe (1) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten auf einer Stirnradwelle (AN) angeordneten Stirnrad (1.1, 1.2),  einem Umlaufgetriebe (2) mit wenigstens einem ersten (2a) und einem zweiten (2b), insbesondere reduzierten, Planetenradsatz und einer Umlaufgetriebewelle (AB), wobei wenigstens einer der Planetenradsätze (2a, 2b) konzentrisch zur Umlaufgetriebewelle (AB) angeordnet ist,  einem Getriebegehäuse (3), wobei die Stirnradwelle (AN) und die Umlaufgetriebewelle (AB) gegenüber dem Getriebegehäuse (3) drehbar gelagert sind,  einer Vielzahl von Schaltungseinrichtungen (1.SE, 2.SE, 3.SE, 4.SE, 5.SE, 6.SE, 7.SE),  wobei das erste Stirnrad (1.1) selektiv, in drehmomentleitender Weise mit der Stirnradwelle (AN) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das erste Stirnrad (1.1) selektiv, in drehmomentleitender Weise mit dem Getriebegehäuse (3) verbindbar ist.
Patent DE-102014225918-A1 (DE)
Title: Bilirubin-Oxidasen als Farbübertragungsinhibitor in Wasch- und Reinigungsmitteln
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Bilirubin-Oxidasen als Farbübertragungsinhibitoren (dye transfer inhibitor), Wasch- oder Reinigungsmittel, die Bilirubin-Oxidasen enthalten, sowie Verfahren zum Waschen von Textilien oder Spülen von Geschirr, in denen diese Oxidasen oder Mittel, die diese enthalten, eingesetzt werden.
Patent DE-102014226516-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/34
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug mit einem Befestigungselement (32) und einer Montageeinheit (110), die ausgelegt ist, um am Befestigungselement (32) montiert zu werden, wobei die Montageeinheit (110) ein erstes Eingriffsmittel (116) aufweist. Die Scheibenwischvorrichtung (100) umfasst ein Wischblatt (2) mit einer Längserstreckung (8), wobei das Wischblatt (2) ein wischblattseitiges Befestigungsteil (120) mit einem zweiten Eingriffsmittel (124) aufweist. Die Montageeinheit (110) und das wischblattseitige Befestigungsteil (120) sind durch eine Bewegung im Wesentlichen entlang der Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zumindest teilweise ineinander einführbar, wobei das erste Eingriffsmittel (116) und das zweite Eingriffsmittel (124) ausgelegt sind, um ineinander einzugreifen, wenn die Montageeinheit (110) und das wischblattseitige Befestigungsteil (120) ineinander eingeführt werden. Die Scheibenwischvorrichtung (100) umfasst weiter wenigstens ein Verriegelungsmittel, das eingerichtet ist, um die Montageeinheit (110) und das wischblattseitige Befestigungsteil (120) miteinander zu verriegeln, um eine Bewegung des Wischblatts (2) im Wesentlichen entlang seiner Längserstreckung (8) zu verhindern.
Patent DE-102015000514-A1 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung mit Hauptantrieb und Hilfsantrieb
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-01-18
Abstract: Beschrieben ist eine Türantriebseinrichtung, die aus einem Hauptantrieb und einem Hilfsantrieb zusammengesetzt ist. Ziel war es, einen Antrieb zu schaffen, der praktikabel ist und an der Tür Vorteile erbringt. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, dass das Antriebsaggregat (2g) des Hilfsantriebs (2) in einem Befestigungslager (2gs, 2kas) gelagert ist, das abgestützt ist an einem Lagergestell und/oder einer Lagerplatte und/oder einem Aufnahmegehäuse des Antriebsaggregats (1g) des Hauptantriebs (1), oder an einem Lagergestell und/oder einer Lagerplatte (3rm) und/oder einem Aufnahmegehäuse des als Gleitschiene (1ks) oder Schwenklager ausgebildeten Gestängelagers des Hauptantriebs (1).
Patent DE-102015000972-A1 (DE)
Title: Gas-Laser-System, das ohne jeglichen Schaden innerhalb kurzer Zeit während der Wiederherstellung der Energieversorgung reaktivierbar ist
Inventor: MIYATA RYUSUKE
IPC: H01S3/097
Filed: 2015-01-23
Abstract: Ein Gas-Laser-System beinhaltet einen Laser-Oszillator, der eine Vorrichtung beinhaltet, die eine vorherbestimmte Bereitschaftszeit bis zum normalen Starten eines Betriebs nach dem Stoppen eines Betriebs aufgrund einer Verringerung einer von einer Energiequelleneinheit zugeführten Energie erfordert, eine Steuereinrichtung, eine Energieverringerungserfassungseinheit und eine nichtflüchtige Speichereinheit, die Zeitdaten eines ersten Zeitpunkts speichert, wenn die Verringerung der zugeführten Energie von der Energieverringerungserfassungseinheit erfasst wird. Die Steuereinrichtung berechnet eine Betriebsstoppzeit der Vorrichtung auf der Basis einer Zeit von dem ersten Zeitpunkt bis zu einem zweiten Zeitpunkt, wenn ein nächster Systemaktivierungsbefehl ausgegeben wird, und verhindert eine Betriebswiederaufnahme der Vorrichtung, wenn die Betriebsstoppzeit innerhalb einer vorherbestimmten Bereitschaftszeit liegt.
Patent DE-102015002785-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Durchflusssensor
Inventor: LUIG FRANZ-THOMAS
IPC: E03C1/05
Filed: 2015-03-06
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Armaturengehäuse (2), ein erstes Ventil (3) und ein zweites Ventil (4), wobei das erste Ventil (3) und das zweite Ventil (4) in einer Kaltwasserleitung (5) eines Kaltwassers oder einer Warmwasserleitung (6) eines Warmwassers parallel zueinander angeordnet sind und wobei ein Durchflusssensor (7) in Reihe zu dem ersten Ventil (3) angeordnet ist. Zudem wird ein Verfahren zum Betrieb der erfindungsgemäßen Sanitärarmatur (1) angegeben.
Patent DE-102015005553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Scharnierhebels zur Verbindung eines Heckdeckels mit einer Fahrzeugkarosserie und ein Fahrzeug
Inventor: RACHNER MARC
IPC: B62D65/06
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Scharnierhebels zur Verbindung eines Heckdeckels mit einer Fahrzeugkarosserie, wobei ein erstes Ende (5) des Scharnierhebels (1) mit dem Heckdeckel (3) und ein zweites Ende (7) des Scharnierhebels (1) mit der Fahrzeugkarosserie (11) verbunden werden. Bei einem Verfahren, bei welchem die Montage vereinfacht wird, wird die Verbindung des ersten Endes (5) des Scharnierhebels (1) mit dem Heckdeckel (3) vorgefertigt und der vorgefertigte, mit dem Scharnierhebel (1) beaufschlagte Heckdeckel (3) anschließend an der Fahrzeugkarosserie (13) verbaut.
Patent DE-102015008034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Risses im Randbereich eines Spendersubstrats
Inventor: SWOBODA MARKO
IPC: H01L21/306
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abtrennen von Festkörperscheiben (1) von einem Spendersubstrat (2). Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst dabei die Schritte: Bereitstellen eines Spendersubstrats (2), Erzeugen von mindestens einer Modifikationen (10) im Inneren des Spendersubstrats (2) mittels mindestens eines LASER-Strahls (12), wobei der LASER-Strahl (12) über eine ebene Oberfläche (16) des Spendersubstrats (2) in das Spendersubstrat (2) eindringt, wobei der LASER-Strahl (12) derart gegenüber der ebenen Oberfläche (16) des Spendersubstrats (2) geneigt ist, dass er in einem Winkel von ungleich 0° oder 180° gegenüber der Längsachse des Spendersubstrates in das Spendersubstrat eindringt, wobei der LASER-Strahl (12) zum Erzeugen der Modifikation (10) im Spendersubstrat (2) fokussiert wird, wobei sich die Festkörperscheibe (1) durch die erzeugten Modifikationen (10) von dem Spendersubstrat (2) ablöst oder eine Spannungserzeugungsschicht (14) an der ebenen Oberfläche (16) des Spendersubstrats (2) erzeugt oder angeordnet wird und durch ein thermisches Beaufschlagen der Spannungserzeugungsschicht (14) mechanische Spannungen in dem Spendersubstrat (2) erzeugt werden, wobei durch die mechanischen Spannungen ein Riss (20) zum Abtrennen einer Festkörperschicht (1) entsteht, der sich entlang der Modifikationen (10) ausbreitet.
Patent DE-102015011765-A1 (DE)
Title: Kupplung für einen Gurtstraffer
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-09-15
Abstract: Bei einer Kupplung (18) für einen Gurtstraffer (10) in einem Fahrzeug, mit einem Eingangselement (26) und einem Abtriebselement (34), die um eine gemeinsame Drehachse verdrehbar sind, mit einem Kupplungselement (28), das am Eingangselement (26) um eine Schwenkachse (30) zwischen einer Ausgangsstellung und einer eingesteuerten Stellung verschwenkbar angebracht ist und in der eingesteuerten Stellung das Eingangselement (26) mit dem Abtriebselement (34) koppelt, und mit einem Steuerelement (36), das bei einem Verdrehen des Eingangselements (26) in einer Drehrichtung (D) relativ zum Steuerelement (36) das Kupplungselement (28) zwischen der Ausgangsstellung und der eingesteuerten Stellung bewegt, wobei am Steuerelement (36) eine Einsteuergeometrie (40) vorgesehen ist, die mit einer von der Drehachse abgewandten, an einem Steuerabschnitt (39) des Kupplungselements (28) vorgesehenen Einsteuerfläche (41) zusammenwirken kann, um das Kupplungselement (28) von der Ausgangsstellung in die eingesteuerte Stellung zu bewegen, ist in der Ausgangsstellung des Kupplungselements (28) eine im Berührpunkt der Einsteuergeometrie (40) an der Einsteuerfläche (41) tangential zur Einsteuerfläche (41) verlaufende Ebene zu einer Ebene, die durch die Schwenkachse des Kupplungselements (28) und die Drehachse definiert ist, in Drehrichtung um einen Winkel von mindestens 90°, insbesondere um einen Winkel von mehr als 135°, verschwenkt.