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Patent DE-112018007761-T5 (DE)
Title: Antriebssteuerungseinrichtung und Antriebssteuerung für Schienenwagen
Inventor: YOSHIDA TAICHI
IPC: B60L50/15
Filed: 2018-06-22
Abstract: Eine Antriebssteuerungseinrichtung (10) weist einen Hauptwandler (12) auf, der (i) Wechselstrom (AC)-Leistung, die von einem Generator (11) zu einem Primäranschluss davon zugeführt ist, in Gleichstrom (DC)-Leistung wandelt und die DC-Leistung von einem Sekundäranschluss davon ausgibt, wobei der Verbrennungsmotor (2) den Generator (11) antreibt, um die AC-Leistung zu erzeugen und auszugeben, oder (ii) DC-Leistung wandelt, die dem Sekundäranschluss zugeführt ist, in AC-Leistung und die AC-Leistung dem Generator (11) zuführt. Die Antriebssteuerungseinrichtung (1) weist des Weiteren einen ersten Wechselrichter (14) auf, der mit dem Sekundäranschluss des Hauptwandlers (12) verbunden ist und eine Abwärtswandlerschaltung (17) auf, die eine Spannung der DC-Leistungsausgabe, die durch den Hauptwandler (12) ausgegeben ist, abwärtswandelt und die abwärtsgewandelte DC-Leistung einer Leistungsspeichereinrichtung (16) zuführt. Der Generator (11), unter Nutzung der Leistungsspeichereinrichtung (16) als elektrische Leistungsquelle, arbeitet als Elektromotor zum Starten des Verbrennungsmotors (2). Nachdem der Verbrennungsmotor (2) gestartet ist, wird die DC-Leistungsausgabe von dem Hauptwandler (12) zu dem ersten Wechselrichter (14) zugeführt, abwärts gewandelt durch die Abwärtswandlerschaltung (17) und der Leistungsspeichereinrichtung (16) zugeführt.
Patent DE-112019000485-T5 (DE)
Title: System und verfahren zum bereitstellen der sicherheit für einfahrzeuginternes netzwerk
Inventor: PARK SEUNG WOOK
IPC: H04L29/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Es sind ein System und ein Verfahren zum Bereitstellen der Sicherheit für ein fahrzeuginternes Netzwerk bereitgestellt. Das Verfahren arbeitet effizient mit mehreren Erkennungstechniken, um die Robustheit gegenüber der Erkennung bösartiger Nachrichten aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die Gesamterkennungseffizienz zu erhöhen.
Patent DE-112019002926-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung einer Verhaltensänderung, Endgerät und Server
Inventor: DENO TORU
IPC: G16H20/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Eine Vorrichtung zur Unterstützung einer Verhaltensänderung gemäß einem ersten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung schließt ein eine Erfassungseinheit, die biologische Daten und Verhaltensdaten bezüglich eines Benutzers erfasst, eine Einheit zur Erzeugung eines biologischen Indikators, die basierend auf den biologischen Daten einen biologischen Indikator des Benutzers erzeugt, eine Verhaltensindikatorerzeugungseinheit, die basierend auf den Verhaltensdaten einen Verhaltensindikator erzeugt, der eine Erzielung eines Verhaltens durch den Benutzer darstellt, die sich auf den biologischen Indikator auswirkt, eine Berechnungseinheit, die basierend auf dem biologischen Indikator und dem Verhaltensindikator eine Anforderungsstufe berechnet, die auf zwei oder mehr Stufen eine Notwendigkeit darstellt, dass der Benutzer ein Verhalten ändert, eine Bestimmungseinheit, die basierend auf der Anforderungsstufe aus einer Vielzahl von Kandidaten, einschließlich mindestens einer anderen Person als des Benutzers, einen Betreuer bestimmt, der eine Anleitung bereitstellt und den Benutzer zu einer Verhaltensänderung anregt, und eine Anleitungsanforderungserzeugungseinheit, die Anleitungsanforderungsdaten erzeugt, die den Betreuer auffordern, die Anleitung bereitzustellen.
Patent DE-112019003427-T5 (DE)
Title: Lastverteilung in multi-port-stromversorgungsanwendungen querverweis auf verwandte anmeldungen
Inventor: STEELE BRIGHAM
IPC: G06F1/26
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Energieverwaltungsverfahren in einem Power-Over-USB-Switching-Dock (102). Das USB-Dock (102) weist mehrere mit Energie versorgte USB-Anschlüsse (12, 114, 116, 118) auf, die mit USB-Elementen (120, 122, 124) verbunden sind. Wenn ein USB-Element (120, 122, 124) an einen Prioritätsport angeschlossen ist, wird die Stromversorgung von den anderen Ports zum nachgeschalteten Prioritätsport wiederhergestellt und das Stromversorgungspotential wird angezeigt.
Patent DE-112019005360-T5 (DE)
Title: Gassensor und herstellungsverfahren dafür
Inventor: TANAKA TETSURO
IPC: G01N27/409
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird ein Sauerstoffsensor (1) bereitgestellt, bei dem eine ein äußeres Harzmaterial (15), das aus isolierendem Harz hergestellt ist, verwendende isolierende Beschichtung auf ein selbsterwärmendes Sauerstoffsensorelement (3), das aus einem in einem Gehäuse (2) aufgenommenen gesinterten Keramikkörper hergestellt ist, aufgebracht ist und bei dem wasserdichte Stoffe (5a und 5b) mit Luftdurchlässigkeit unter Verwendung von Harzklebstoffs (6a und 6b) dahingehend befestigt sind, Öffnungen, die Luftlöcher (8a und 8b) an Endteilen des Gehäuses verbinden, zu bedecken. Dies gestattet das Bereitstellen eines Gassensors (10) zur Verwendung sowohl in Luft als auch in Flüssigkeit mit Isoliereigenschaft, Wasserdichtigkeitseigenschaft und thermischer Sicherheit.
Patent DE-112021000875-T5 (DE)
Title: All-solid-state-batteriemodul, elektronische vorrichtung und verfahren zur herstellung eines all-solid-state-batteriemoduls
Inventor: MORI YASUSHI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2021-01-08
Abstract: Ein All-Solid-State-Batteriemodul weist eine All-Solid-State-Batterie auf; einen ersten elektrischen Pfad, der mit einer positiven Elektrode der All-Solid-State-Batterie verbunden ist; einen zweiten elektrischen Pfad, der mit einer negativen Elektrode der All-Solid-State-Batterie verbunden ist; eine Leiterplatte, auf der die All-Solid-State-Batterie montiert ist; und einen Lade-/Entlade-Steuerschalter, der mit dem ersten elektrischen Pfad oder dem zweiten elektrischen Pfad verbunden ist, wobei ein vorbestimmter Ladeanschluss zwischen dem Lade-/Entlade-Steuerschalter und der positiven Elektrode oder zwischen dem Lade-/Entlade-Steuerschalter und der negativen Elektrode angeschlossen ist.
Patent DE-112021002967-T5 (DE)
Title: Energieübertragungsvorrichtung
Inventor: LARSÈN MARTIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Energieübertragungsvorrichtung 3 für ein Elektrowerkzeug oder dergleichen. Die Übertragungsvorrichtung 3 verbindet eine Speicherseite 2 mit einer Lade/Entlade-Seite (C/D-Seite) 4, die Speicherseite 2 umfasst Anschlüsse 6 für mindestens zwei Akkus 7, und die C/D-Seite 4 umfasst einen Lade/Entlade-Anschluss (C/D-Anschluss) 15 für ein Elektrowerkzeug oder dergleichen, wobei die Übertragungsvorrichtung 3 so konfiguriert ist, dass sie die Akkus 7 gleichzeitig oder nacheinander mit dem C/D-Anschluss 15 verbindet. Dies sorgt für eine verbesserte Flexibilität bei der Verwendung der Energieübertragungsvorrichtung.
Patent DE-112021004966-T5 (DE)
Title: Gesprächsvertraulichkeit für drittpartei-anwendungen
Inventor: DELIZ CENTENO LUIS R
IPC: H04L12/18
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Offenbarung betrifft Techniken zum Zusammenarbeiten in einer Mehrbenutzer-Kommunikationssitzung, einschließlich, an einer ersten Vorrichtung, Empfangen einer Anforderung zum Starten einer ersten Anwendung in einer Mehrbenutzer-Kommunikationssitzung mit einer zweiten Vorrichtung; Darstellen einer Umgebung der ersten Anwendung in der Mehrbenutzer-Kommunikationssitzung; Empfangen, durch einen oder mehrere Prozesse der Mehrbenutzer-Kommunikationssitzung, von Daten von dem ersten Benutzer, wobei die Daten Eingabedaten und erste Kommunikationsdaten einschließen; Bereitstellen, durch den einen oder die mehreren Prozesse, der Eingabedaten an die erste Anwendung; Bereitstellen, durch den einen oder die mehreren Prozesse, der ersten Kommunikationsdaten an die zweite Vorrichtung; Empfangen, durch den einen oder die mehreren Prozesse, von zweiten Kommunikationsdaten von der zweiten Vorrichtung; und Darstellen, durch den einen oder die mehreren Prozesse, der zweiten Kommunikationsdaten in der Umgebung der ersten Anwendung, wobei die erste Anwendung von einem Zugreifen auf die ersten Kommunikationsdaten und die zweiten Kommunikationsdaten beschränkt ist.
Patent DE-112021006764-T5 (DE)
Title: Mischgastrennverfahren und Vorrichtung zur Trennung von Mischgasen
Inventor: NODA KENICHI
IPC: B01D53/22
Filed: 2021-10-05
Abstract: Ein Mischgastrennverfahren beinhaltet das Zuführen eines Mischgases, das mindestens N 2 , H 2  und CO 2  enthält und eine CO 2 -Konzentration von 30 Volumenprozent oder weniger aufweist, zu einer ersten Trennmembran (310), die selektiv den Durchgang von H 2  ermöglicht, um das Mischgas in ein erstes permeiertes Gas und ein erstes nicht-permeiertes Gas zu trennen, Zuführen des ersten nicht-permeierten Gases zu einer zweiten Trennmembran (320), die selektiv den Durchgang von CO 2  ermöglicht, um das erste nicht-permeierte Gas in ein zweites permeiertes Gas und ein zweites nicht-permeiertes Gas zu trennen, und Zuführen des zweiten nicht-permeierten Gases zu einem CO 2 -Sammler (33), der CO 2  durch ein anderes Trennverfahren als die Membrantrennung abtrennt und sammelt, um das im zweiten nicht-permeierten Gas enthaltene CO 2  zu sammeln. Das erste nicht-permeierte Gas weist eine CO 2 -Konzentration auf, die 5 Volumenprozent oder mehr höher als oder gleich der CO 2 -Konzentration im Mischgas ist. Das zweite nicht-permeierte Gas weist eine N 2 -Konzentration von 50 Volumenprozent oder mehr und eine H 2 -Konzentration von 30 Volumenprozent oder weniger auf. Dies ermöglicht eine effiziente Trennung von CO 2  aus dem Mischgas mit einer niedrigen CO 2 -Konzentration.
Patent DE-112022000077-T5 (DE)
Title: Hermetischer anschluss und herstellungsverfahren dafür
Inventor: MAEGAWA YUSUKE
IPC: H01R43/20
Filed: 2022-01-19
Abstract: Bereitgestellt werden ein hermetischer Anschluss mit einem Isolierzylinder, wobei der hermetische Anschluss auf Isolationsbeschichtungen anwendbar ist, die bei bekannten Umspritzungsverfahren Schwierigkeiten bereiten, und in kleinen Partien herstellbar ist, ohne für jede Änderung eines ringförmigen äußeren Metallelements die Form zu ändern, und ein Herstellungsverfahren davon.MITTEL ZUM LÖSEN DES PROBLEMSEin hermetischer Anschluss schließt ein ringförmiges äußeres Metallelement mit mindestens einem Versiegelungsloch, eine durch das Versiegelungsloch des ringförmigen äußeren Metallelements eingeführte Leitung, ein Isoliermaterial, das die Leitung am ringförmigen äußeren Metallelement hermetisch versiegelt, und einen Isolierzylinder ein, der über die Leitung geführt ist und an mindestens einem Endabschnitt des Isolierzylinders an dem ringförmigen äußeren Metallelement haftet. Der Isolierzylinder ist entweder mit einer oder mehreren Umfangsrillen in einer äußeren Umfangswand gebildet und schließt in der einen oder den mehreren Umfangsrillen ein Versiegelungselement ein, das aus einem elastischen Material zusammengesetzt ist, oder schließt einen Vorsprung ein, der gebildet ist, indem ein Abschnitt eines Außendurchmesserabschnitts des Isolierzylinders verlängert ist und den Außendurchmesser des Außendurchmessers umgibt.
Patent DE-60014051-T8 (DE)
Inventor: LEE G
IPC: C09B11/24
Filed: 2000-03-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: A set of 4,7-dichlororhodamine compounds useful as fluorescent dyes are disclosed having the structures <CHEM> wherein R1-R6 are hydrogen, fluorine, chlorine, lower alkyl, lower alkene, lower alkyne, sulfonate, sulfone, amino, amido, nitrile, lower alkoxy, linking group, or, when taken together, R1 and R6 is benzo, or, when taken together, R4 and R5 is benzo; R7-R10, R12-R16 and R18 may be hydrogen, fluorine, chlorine, lower alkyl, lower alkene, lower alkyne, sulfonate, sulfone, amino, amido, nitrile, lower alkoxy, linking group; R11 and R17 may be hydrogen, lower alkyl, lower alkene, lower alkyne, phenyl, aryl, linking group; Y1-Y4 are hydrogen, lower alkyl, or cycloalkyl, or, when taken together, Y1 and R2, Y2 and R1 Y3 and R3, and/or Y4 and R4 is propano, ethano, or substituted forms thereof; and X1-X3 taken separately are hydrogen, chlorine, fluorine, lower alkyl, carboxylate, sulfonate, hydroxymethyl, and linking group, or any combinations thereof. In another aspect, the invention includes reagents labeled with the 4,7-dichlororhodamine dye compounds, including deoxynucleotides, dideoxynucleotides, and polynucleotides. In an additional aspect, the invention includes methods utilizing such dye compounds and reagents including dideoxy polynucleotide sequencing and fragment analysis methods.
Patent AT-1385-U1 (AT)
Title: Scharnier
IPC: E05D5/08
Filed: 1996-04-09
Abstract: Ein Scharnier für Möbel mit einem Rahmen (3) und einen am Rahmen (3) befestigten Türflügel (1). Das Scharnier weist eine rahmenseitige Grundplatte (5) auf, die einen Scharnierarm (7) trägt, an dem mittels einer Gelenkachse (11) ein Scharniertopf (6) gelagert ist. Die Grundplatte (5) ist mittels einer Befestigungsschraube (15) am Rahmen (3) befestigt. Die Grundplatte (5) ist mit einem T-förmigen Loch (30) versehen, in dem eine in einem Muttergewinde (22) des Scharnierarmes (7) lagernde Fugenverstellschraube (23) mit einem Hals (24), der dünner ist als ihr Gewindeteil und ihrem Kopf (25) gehalten ist. Die Breite eines Lochabschnittes (31) des Loches (30) ist breiter als der Durchmesser des Kopfes (25) der Fugenverstellschraube (23). Die Breite des zweiten Lochabschnittes (32) ist geringer als der Durchmesser des Kopfes (25), sodaß die Fugenverstellschraube (23) mit ihrem Hals (24) durch diesen Lochabschnitt (32) ragt und mit ihrem Kopf (25) an der Rückseite der Grundplatte (5) anstößt.
Patent AT-2957-U1 (AT)
Title: Kurbelgehäuse für eine brennkraftmaschine
Inventor: BERGER ROBERT
IPC: F02F7/00
Filed: 1998-06-10
Abstract: Ein Kurbelgehäuse (1) für Brennkraftmaschinen weist die Hauptlagerstühle (8) für die Kurbelwellenhauptlager (6) umfassende Hauptlagerwände (5) auf. An schürzenartig verlängerten Seitenwänden (11) des Kurbelgehäuses (1) ist ein strukturversteifener Bauteil, wie etwa ein Leiterrahmen (15), lösbar befestigt. Die Hauptlagerstühle (8) sind gegenüber den Innenflächen (11a) der Seitenwände (11) durch Ausnehmungen (10) freigestellt, wobei die Tiefe (T) der Ausnehmungen (10) mindestens einem Drittel des Kurbelwellenradius (R) entspricht. Dadurch kann eine wesentliche Verminderung der Schall- und Schwingungsübertragung zwischen den Hauptlagerstühlen (8) und den Seitenwänden (11) des Kurbelgehäuses (1) erreicht werden.
Patent AT-2984-U1 (AT)
Title: Verfahren zum einbringen mindestens eines zweiten reaktionsmediums in mindestens ein in einem kanal strömendes, erstes reaktionsmedium und zur intensiven vermischung der reaktionsmedien miteinander
IPC: B01F23/10
Filed: 1998-09-22
Abstract: Verfahren zum Einbringen mindestens eines zweiten Reaktionsmediums in mindestens ein in einem Kanal strömendes, erstes Reaktionsmedium und zur intensiven Vermischung der Reaktionsmedien miteinander. Dabei wird das mindestens eine zweite Reaktionsmedium an einer Mehrzahl bis Vielzahl von über einen Querschnitt des Strömungskanals verteilten Stellen in das mindestens eine erste Reaktionsmedium eingebracht und wird das mindestens eine erste Reaktionsmedium an den Stellen des Einbringens des mindestens einen zweiten Reaktionsmediums verwirbelt, wodurch die intensive Vermischung der Reaktionsmedien unmittelbar in den Bereichen des Einbringens des mindestens einen zweiten Reaktionsmediums miteinander erfolgt.
Patent AT-13381-U1 (AT)
Title: Bewehrungsgitter
IPC: E04C5/04
Filed: 2012-06-06
Abstract: Bewehrungsgitter, bestehend aus einander rechtwinkelig kreuzenden und an den Kreuzungspunkten miteinander verschweißten Längs- und Querdrähten, wobei die Längsdrähte (1) des Git­ters in regelmäßigen Abständen mit Aufbiegungen (3) versehen sind, und die Querdrähte (2) auf der Seite der Aufbiegungen jeweils zu beiden Seiten einer Aufbiegung angeordnet sind.
Patent AT-8499-U1 (AT)
Title: Saugflasche
Filed: 2005-06-21
Abstract: Saugflasche (1) mit einem einen Flaschenboden (3) und einen Flaschenmantel (4) umfassenden Flaschenkörper (2), wobei der Flaschenmantel (4) einen Flaschenhals (5) mit einem Außengewinde (6) zur Befestigung eines Saugers (8) mit Hilfe einer Kappe (7) aufweist und die Wandstärke des Flaschenmantels (4) zumindest in einem Bereich (9) geringer ist als die Wandstärke des übrigen Flaschenmantels (4).
Patent DE-9014257-U1 (DE)
IPC: B29C39/02
Filed: 1990-10-13
Abstract: In the case of devices for filling casting moulds 15 with casting resin 3 or the like, the pressure vessel 5 charged with the casting resin 3 is to be designed in such a way that renewed gasification of the already degassed casting resin 3 is not to take place before the filling of the casting mould 15, while at the same time work involving cleaning the casting resin 3 which remains in the pressure vessel 5 and has begun to harden is restricted to a minimum. For this purpose, in the pressure vessel 5 there is arranged a flexible casting tank 6 having at least one filling and emptying opening 7, which tank is intended for receiving the casting resin 3 and is connected, according to choice, to the feedline 18 for the casting resin 3 or to the casting mould 15. The emptying of the casting tank 6 is performed by means of a pressure build-up inside the pressure vessel 5, either by means of a gaseous pressure medium or by means of a liquid pressure medium. 
<IMAGE>
Patent DE-9111009-U1 (DE)
IPC: F15B15/22
Filed: 1991-09-05
Abstract: A hydraulic cylinder with end-position damping comprises a working piston (4) which moves in a working cylinder (2) between two pressure spaces (6, 6%) and on both sides of which in each case a centrally projecting damping extension (9, 9%) is provided which, before the respective end of stroke is reached, can be inserted in a slidable manner into a receiving bore (8) in the area of a respective cylinder-closing part (3) in such a way as to choke a direct discharge of the hydraulic medium. In a spring space (29, 29%) of the working piston (4) which can be filled with the hydraulic medium, a damping piston (23, 23%) supported in a slidable manner against a spring element (25, 25%) is arranged in the area of the damping extension (9, 9%), in the front area of which damping piston (23, 23%) a choke groove (33, 33%; 42, 42%) is provided, and the end face (32, 32%) of which, at least in certain areas, can be brought into supporting engagement at the cylinder-closing part (3), separating the hydraulic medium in the receiving bore (8) of the cylinder-closing part (3) and in the spring space (29, 29%) from that in the respective pressure space (6, 6%), so that the choke groove (33, 33%; 42, 42%) forms the only flow connection for the separated hydraulic medium. <IMAGE>
Patent DE-9410466-U1 (DE)
IPC: E04G1/24
Filed: 1994-07-01
Abstract: PCT No. PCT/EP95/01971 Sec. 371 Date Dec. 30, 1996 Sec. 102(e) Date Dec. 30, 1996 PCT Filed May 24, 1995 PCT Pub. No. WO96/01351 PCT Pub. Date Jan. 18, 1996Mobile scaffoldings must fulfill many different purposes, which, among others, are characterized by variously wide platforms being needed at different distances from structures. An inventive arrangement is adaptable to a degree that it meets many demands. Movable crossbeams changeable on cross-traverses are provided for this purpose in the area of the undercarriage, on which crossbeams are fastened to the posts for the frames connected with the platforms.
Patent SK-1172010-U1 (SK)
Title: Control drum brake
Inventor: KIVADER MARIAN
IPC: F15B15/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Control brake cylinder hydraulic brake circuit is formed by body (1), which is at the bottom frequently be established at least one outlet and at least one vent hole, which is detached mounted breather plug and where the inner part of a push fit piston (2) with a hole into which is inserted detached at least one return spring (3), into a recess in the housing (1) is inserted detached pad (4), and washer (4) is insured circlip (5). The recess in the bottom of the piston (2) the gasket and the top of the piston (2) in the oil ring groove (8). In the upper part of the body (1) the insertion in the recess duster (6), which is outside of the insured by an insurance spring (9). The opening of the return spring (3) is loaded push pin (11).
Patent SK-1902013-U1 (SK)
Inventor: MIKLUSICAK KAROL
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Plávajúci postroj je určený na uľahčenie pohybu zvieraťa vo vode a zabránenie jeho utopeniu. Pozostáva s chrbtového sedla (3), na ktoré sa pripevní remeň (2), na ktorého koncoch sa nachádzajú nastaviteľné spojovacie pracky (4), pričom na bočných stranách chrbtového sedla (3) sú prišité suché zipsy (6) na prichytenie plavákov (7) alebo (8). Ďalej pozostáva z lopatkového remeňa (5), ktorý spája oba konce chrbtového sedla (3) a krúžku (1) na prichytenie vôdzky.
Patent AT-9187-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur befestigung von kanülen, insbesondere verweilkanülen
Filed: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Kanülen, insbesondere von Verweilkanülen (12) mit seitlich abstehenden Flügeln, an Haut, wobei die Vorrichtung ein Pflaster (1) mit einer, zumindest bereichsweise klebend ausgebildeten, ersten Seite (9) und einer, zumindest bereichsweise klebend ausgebildeten, zweiten Seite (2) aufweist, wobei zumindest eine seitlich abstehende Lasche (4) umklappbar ausgebildet und mit einer Oberseite der Kanüle (12) verklebbar ist.
Patent AT-4864-U1 (AT)
Title: Dachbodentreppe
IPC: E04F11/06
Filed: 2000-08-11
Abstract: Eine Dachbodentreppe (1) besteht aus einer in einem Lukenrahmen (2) abschwenkbar eingesetzten zwei- oder dreiteiligen Klappstiege (3), deren Stiegenteile (31, 32, 33) jeweils an den einander zugeordneten Enden um querliegende Klappachsen (A, B) aufklappbar aneinander angelenkt sind, wobei der erste Stiegenteil (31) um eine klappachsenparallele Schwenkachse (S) im Lukenrahmen (2) lagert. Um eine automatische Betätigung zu erreichen, gehört der Klappstiege (3) ein Stellantrieb (10) zu, der sich einerends oberhalb der Schwenkachse (S) am Lukenrahmen (2) und andernends über eine längsbewegbare Stellstange (12) am zweiten Stiegenteil (32) abstützt, welcher Stellantrieb (10) eine im Klappsinn des zweiten Stiegenteils (32) oberhalb der Klappachse (A) zwischen erstem und zweitem Stiegenteil (31, 32) verlaufende Wirklinie (W) aufweist, und ist gegebenenfalls ein dritter Stiegenteil (33) gegenüber dem zweiten Stiegenteil (32) in Strecklage durch die Schwerkraft im Sinne eines Zusammenklappens und durch die Kraft einer Stellfeder (15) im Sinne eines Streckens momentenbelastet.
Patent AT-13501-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit Verkleidungselementen besetzten Betonplatte
IPC: C04B24/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mit Verkleidungselementen (1) besetzten Betonplatte (2), wobei die Verkleidungselemente (1) mit dazwischenliegenden Fugen (3) auf eine Unterlage (4) aufgelegt und mit mindestens einer Betonschicht (5a, 5b) eingegossen werden, wobei die Betonplatte (2) nach dem Aushärten der Betonschicht (5a, 5b) von der Unterlage (4) entfernt wird, wobei auf die Unterlage (4) zumindest im Bereich der Fugen (3) zwischen den Verkleidungselementen (1) ein die Betonaushärtung verzögerndes oder verhinderndes Verzögerungsmittel (6) aufgebracht wird, bevor die in die Fugen (3) eintretende Betonschicht (5a) eingegossen wird.