baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101747-U1 (DE)
Title: Membranpumpe und Kaffeemaschine mit Membranpumpe
IPC: A47J31/46
Filed: 2020-03-31
Abstract: Membranpumpe umfassend einen Motor (10), ein mit dem Motor (10) verbundenes Gehäuse (20), einen sich in dem Gehäuse (20) befindenden Luftsack (40) und einen Schwenkmechanismus (30) zum Komprimieren und Entlasten des Luftsacks (40), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (30) eine Taumelscheibe (32) und ein Verbindungselement (31) umfasst, wobei die Taumelscheibe (32) eine Verbindungsplatte (320) und eine Verbindungswelle (321) umfasst, wobei eine Peripherie der Verbindungsplatte (320) mit dem Luftsack (40) verbunden ist, wobei sich die Verbindungswelle (321) einstückig von einer Seite der Verbindungsplatte (320) erstreckt, wobei das Verbindungselement (31) erste Endfläche und eine gegenüberliegende zweite Endfläche aufweist und eine geneigte Öffnung (310) in der ersten Endfläche und eine Wellenöffnung (311) in der zweite Endfläche definiert und eine Achse der geneigten Öffnung (310) nicht parallel zu einer Achse der Wellenöffnung (311) ist, wobei die Verbindungswelle (321) drehbar in die geneigte Öffnung (310) eingesetzt ist, wobei eine Ausgangswelle (100) des Motors (10) in die Wellenöffnung (311) eingesetzt ist und das Verbindungselement (31) geeignet ist für den Antrieb der Verbindungswelle (321) der Taumelscheibe (32) für deren Drehung mit der Ausgangswelle (100).
Patent DE-202020101750-U1 (DE)
Title: Gegenstromschwimmanlage
IPC: E04H4/12
Filed: 2020-03-31
Abstract: Gegenstromschwimmanlage (10) für Swimmingpools oder Schwimmbäder, mit
 einem Gehäusekasten (11), der wenigstens eine Wassereintrittsöffnung (16,17) und wenigstens eine Wasseraustrittsöffnung (13) aufweist, einem Propeller (15) zur Erzeugung einer Wasserströmung, der in einem Strömungskanal (14) angeordnet ist, wobei der Strömungskanal stromabwärts von dem Propeller (15) in die wenigstens eine Wasseraustrittsöffnung (13) mündet und stromaufwärts von dem Propeller hydraulisch mit der wenigstens einen Wassereintrittsöffnung (16,17) kommuniziert,
 einem Antriebsmotor (23) für den Propeller (15),
 gekennzeichnet dadurch,
 dass der Antriebsmotor (23) außerhalb des Gehäusekastens (11) angeordnet ist und dass der Propeller (15) und der Antriebsmotor (23) über eine Magnetkupplung miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202020102536-U1 (DE)
Title: Kollerrolle für eine Matrizenpresse
IPC: B30B15/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Kollerrolle für eine Matrizenpresse (14), wobei die Kollerrolle eine Lauffläche (45) aufweist, die sich in Umfangsrichtung um eine Drehachse (44) der Kollerrolle herum erstreckt, und mit einer Seitenfläche (21), die in einem radialen Abschnitt zwischen der Drehachse (44) und der Lauffläche (45) angeordnet ist, und wobei die Seitenfläche (21) mit einer Ausnehmung (27) versehen ist und wobei in der Ausnehmung (27) ein Funk-Transponder (20) angeordnet ist.
Patent DE-202020103509-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Reifenlaufflächen
IPC: B60S3/04
Filed: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Reifenlaufflächen, umfassend ein aus feuerverzinktem Stahl bestehendes Gitter mit Maschen, an denen Bürsten in Würfelform angeordnet sind, in welchen das über die obere Ebene des Gitters hinausgeführte Haar fixiert ist,
 wobei die Bürsten an dem Gitter in einer mit dem Gitter verbundenen Tragkonstruktion aus feuerverzinktem Stahl befestigt sind, in welcher sowohl Sitze, in welchen die Bürsten eingesetzt sind, wie auch Sitze, in welchen die das Gitter bildenden Flachelemente eingesetzt sind, angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion die Form von Leisten (3) aufweist, an welchen entlang ihrer Länge abwechselnd die Sitze (4) profiliert sind, in welchen die Bürsten (2) eingesetzt sind, sowie die Sitze (5), in welchen die das Gitter (1) bildenden Flachelemente (1a) eingeführt sind,
 wobei die obere Fläche der Flachelemente (1a) mit der daran anliegenden Fläche der Leisten (3) durch Verschweißen verbunden ist.
Patent DE-202020104980-U1 (DE)
Title: Federleistenanordnung für die Unterfederung eines Polstermöbels
IPC: A47C23/06
Filed: 2020-08-28
Abstract: Federleistenanordnung für die Unterfederung eines Polstermöbels mit einer entgegen ihrer Einfederungsrichtung konvex gewölbten Federleiste (2) als erstes Unterfederungselement und mit einem auf der Druckschattenseite angeordneten, mit der Federleiste (2) bei einem Einfederungsvorgang zusammenwirkenden, sich zumindest weitgehend über die Länge der Federleiste (2) erstreckenden zweiten Unterfederungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Federleiste (2) als erstem Unterfederungselement und dem zweiten Unterfederungselement (3) in Bezug auf die Längserstreckung der Federleistenanordnung (1) zumindest ein elastisch nachgiebiges, in unbelasteter Stellung der Federleistenanordnung (1) zwischen der Federleiste (2) und dem zweiten Unterfederungselement (3) ortsfest gehaltenes Dämpfungskissen (5, 11) angeordnet ist, das ausgehend von dem Bereich der Mitte der Unterfederungselemente (2, 3) zu beiden Seiten derselben in Richtung ihrer Längserstreckung hin eine solche Erstreckung aufweist, dass eine Kontaktierung der beiden Unterfederungselemente (2, 3) bei einem Einfedern der Federleistenanordnung (1) unterbunden ist.
Patent DE-202020105715-U1 (DE)
Title: Klemme mit Lösehebel
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-10-06
Abstract: Klemme (1), insbesondere Anschluss- oder Verbindungsklemme, aufweisend:
 • einen Federkraftklemmanschluss (2) mit wenigstens einer Leiterklemmstelle (K) zum elektrischen Anschluss wenigstens eines Leiters,
 • ein Isolierstoffgehäuse (6), welches den Federkraftklemmanschluss (2) wenigstens teilweise aufnimmt,
 • je Leiterklemmstelle (K) einen sich in einer Leitereinführrichtung (E) von außen zu der Leiterklemmstelle (K) hin erstreckender Leitereinführkanal (60), und
 • je Leiterklemmstelle (K) einen Lösehebel (5), welcher um eine quer zur Leitereinführrichtung (E) sich erstreckenden Schwenkachse (A) schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (6) gelagert ist, um mit einem Betätigungsabschnitt (52) durch Schwenken des Lösehebels (5) mit dem Federkraftklemmanschluss (2) zum wahlweisen Öffnen der Leiterklemmstelle (K) zusammenzuwirken
 wobei der Lösehebel (5) zwei voneinander beabstandete Hebelarmabschnitte (50) aufweist, welche beidseits des Leitereinführkanals (60) wenigstens teilweise in das Isolierstoffgehäuse (6) eintauchen,
 wobei die Hebelarmabschnitte (50) jeweils einen Führungsabschnitt (53) aufweisen, welche wenigstens bei durch den Lösehebel (5) geöffneter Leiterklemmstelle (K) den Leitereinführkanal (60) beidseits wenigstens teilweise begrenzen, und
 wobei der Lösehebel (5) einen Verbindungsabschnitt (56) aufweist, welcher sich entlang der Schwenkachse (A) zwischen den Hebelarmabschnitten (50) erstreckt und diese miteinander verbindet.
Patent DE-202020106669-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator, elektropneumatische Ventileinrichtung und Bremsen-Ventileinrichtung
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-11-20
Abstract: Elektromagnetischer Aktuator (1) für eine elektropneumatische Ventileinrichtung (37) mit einer Spule (4), einem Joch (2) und einem Anker (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Joch (2) und der Anker (3) jeweils eine Magnetflussfläche (10, 11) aufweisen, deren Abstand (12) in einer Haltestellung (5) minimal ist.
Patent DE-202021002814-U1 (DE)
Title: Antriebs- und Steuervorrichtung für eine wiegende Vorrichtung
IPC: A47D9/02
Filed: 2021-08-19
Abstract: Antriebs- und Steuervorrichtung für eine wiegende Vorrichtung wie beispielsweise einer Babywiege, ein Kinderbett oder einer textilen Hängewiege, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Befestigungsmöglichkeit (1) oben und unten aufweist, sowie eine integrierte Steuereinheit, die gekoppelt mit einem internen Lautsprecher in der Lage ist, beruhigende Geräusche, Klänge oder Musik abzuspielen, welche im Umfeld der Vorrichtung akustisch wahrnehmbar sind.
Patent DE-202021002914-U1 (DE)
Title: Elastische Bodenbelagsfolie für Nassbereiche
IPC: A47K3/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Elastische Folie zur Belegung von Feucht-/Nassflächen in Bädern und ähnlichen Räumen, dort vorzugsweise in Badewannen, Duschwannen/-tassen und angeschlossenen Zugangsflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Folienmaterial gemäß den Richtlinien der europäischen Norm EN 13432 und der USamerikanischen Regelung ASM-Norm 6400 biologisch abbaubar in Form der Kompostierung ist.
Patent DE-202021003227-U1 (DE)
Title: Weichstrahlereinsatz mit integriertem Rückschlagventil
IPC: F16K15/02
Filed: 2021-10-18
Abstract: Weichstrahlereinsatz zum Einsetzen in ein als Einschraubhülse oder Aufschraubhülse ausgebildetes Auslaufmundstück für einen sanitären Wasserauslauf oder den Auslauf eines Wasser/Getränkespenders, mit einem Gehäuse (1), in welchem Strömungskanäle zur Bildung eines weichen Auslaufstrahls gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zulaufseitige obere Gehäuseende durch eine Deckwand (2) mit einer mittigen Durchtrittsöffnung (21) verschlossen ist, und dass im Gehäuse (1) unterhalb der Deckwand (2) ein im Gehäuse axial beweglicher, federelastisch in Richtung zur Deckwand (2) vorgespannter Ventilkörper (3) angeordnet ist, der zum Verschluss der Durchtrittsöffnung (21) mit der Deckwand (2) abdichtend zusammenwirken kann, und der bei vorhandenem Strömungsdruck von Wasser oder Flüssigkeit entgegen der vorspannenden Federkraft in Richtung von der Deckwand (2 zu weg in eine Öffnungsstellung gedrückt wird, und der bei fehlendem Strömungsdruck von Wasser oder Flüssigkeit durch die Federvorspannung in dichtende Zusammenwirkung mit der Deckwand (2) gedrückt wird, um die Durchtrittsöffnung (21) zu verschließen.
Patent DE-202021004169-U1 (DE)
Title: Bronzeschicht als Edelmetallersatz in Smart Cards
IPC: H05K7/02
Filed: 2021-07-02
Abstract: Smart Card Folie, bei der die elektronisch leitenden Kontaktflächen durch eine von auf der Folie bestehende Schichtenfolge zur Verbindung eines Chips mit einem Schreib-/Lesegerät bestehend aus:1. Auflaminierte Kupferbasisschicht;2. Bronzeschicht als oberste Metallschicht mit einer Zusammensetzung von 70 Gew.-% - 90 Gew.-% Cu, 1 Gew.-% - 10 Gew.-% Sn und 5 Gew.-% - 30 Gew.-% Zn (bezogen auf die Bronzeschicht) gebildet wird.
Patent DE-202021100203-U1 (DE)
Title: Beutel, inbesondere Clipbeutel
IPC: B65D85/60
Filed: 2021-01-18
Abstract: Beutel (10), insbesondere Clipbeutel, mit einem unteren Abschnitt (12), welcher einen Boden (14) und einen an den Boden (14) angrenzenden Mantelbereich (12) aufweist, sowie mit einem raffbaren und mit einem Clip (11) oder dergleichen verschließbaren oberen Abschnitt (13), wobei der Clipbeutel (10) aus einem mehrlagigen Zuschnitt ausgebildet ist, wobei der Zuschnitt eine die Außenseite (A) des Clipbeutels bildende Außenlage (1), eine dem Innenraum (I) zugewandte Innenlage (3) sowie eine, insbesondere zwischen der Außenlage (1) und der Innenlage (3) angeordnete, Verstärkungslage (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlage (3) ein siegelfähiges Papier umfasst und die Verstärkungslage (2) in Gestalt eines Selbstklebeetiketts vorgesehen ist.
Patent DE-202021106331-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Multiparametersensor sowie Multiparametersensor mit Schutzvorrichtung
IPC: G01D11/24
Filed: 2021-11-19
Abstract: Schutzvorrichtung (10) für einen Multiparametersensor (1), umfassend:- einen Grundkörper (20), welcher ringförmig ist und sich um eine erste Achse (A1) erstreckt,- mindestens einen Schutzflügel (30), welcher sich vom Grundkörper (20) weg erstreckt und sich im Wesentlichen entlang der ersten Achse (A1) erstreckt,wobei der Grundkörper (20) und der Schutzflügel (30) einstückig ausgestaltet sind und der Schutzflügel (30) einen vom Grundkörper (20) distal entfernten Kopfabschnitt (31) mit einer ersten Reinigungsdüse (32) aufweist,wobei der Grundkörper (20) oder der Schutzflügel (30) einen Anschlussstutzen (33) aufweist und im Schutzflügel (30) eine Zuleitung (34) integriert ist, welche fluidtechnisch mit dem Anschlussstutzen (33) und der ersten Reinigungsdüse (32) verbunden ist.
Patent DE-202021106445-U1 (DE)
Title: Gedruckte Phased Array-Antennen mit erweiterter Abtastreichweite
IPC: H01Q21/06
Filed: 2021-11-25
Abstract: Antennenbaugruppe, aufweisend:
 ein Package-Substrat mit einer ersten Fläche und einer gegenüberliegenden zweiten Fläche;
 ein erstes Antennenelement und ein zweites Antennenelement an der ersten Fläche des Package-Substrats;
 eine Aussparung in der ersten Fläche des Package-Substrats zwischen dem ersten Antennenelement und dem zweiten Antennenelement; und
 eine leitfähige Durchkontaktierung in dem Package-Substrat, wobei die leitfähige Durchkontaktierung ein erstes Ende an der zweiten Fläche des Package-Substrats hat und ein zweites Ende, das an die Aussparung angrenzt, hat,
 wobei:
 eine Grundfläche der leitfähigen Durchkontaktierung innerhalb einer Grundfläche der Aussparung liegt,
 das Package-Substrat eine erste leitfähige Leitung in einer ersten Schicht des Package-Substrats und eine zweite leitfähige Leitung in einer zweiten Schicht des Package-Substrats aufweist,
 die erste leitfähige Leitung zwischen der zweiten Fläche des Package-Substrats und der zweiten Schicht des Package-Substrats liegt,
 die erste leitfähige Leitung an einen ersten Punkt der leitfähigen Durchkontaktierung gekoppelt ist und ferner an einen leitfähigen Kontakt an der zweiten Fläche des Package-Substrats gekoppelt ist, um mit einem Strahlformer-Die gekoppelt zu sein, und
 die zweite leitfähige Leitung mit einem zweiten Punkt der leitfähigen Durchkontaktierung gekoppelt ist und ferner mit dem ersten Antennenelement gekoppelt ist.
Patent DE-202021106559-U1 (DE)
Title: Lebensmittelgargerät
IPC: A47J36/32
Filed: 2021-12-01
Abstract: Lebensmittelgargerät (1) mit einer ersten Wärmequelle und einer zweiten Wärmequelle , die auf eine gemeinsame Erwärmungszone gerichtet sind und die mit einem abnehmbaren, zu erwärmenden Zusatzmodul (11), das zu seiner Verwendung zumindest abschnittsweise in der Erwärmungszone angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzmodul (11) allein mit der ersten Wärmequelle erwärmbar ist und über ein Sperrelement (13) verfügt, durch das ein Betrieb der zweiten Wärmequelle verhindert ist, sodass bei einem Betrieb des Lebensmittelgargerätes (1) mit dem Zusatzmodul (11) dieses nicht durch die zweite Wärmequelle erwärmt ist.
Patent DE-202021106653-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Vorwand-Montagerahmen sowie Befestigungssystem mit einer solchen Halterung und einem Vorwand-Montagerahmen
IPC: E03D11/14
Filed: 2021-12-07
Abstract: Halterung (1) für ein Vorwand-Montagerahmen (8, 8') zur Befestigung eines Sanitärgegenstandes, insbesondere eines WC-Körpers, mit einem ersten Schenkel (1.1) und einem damit verbundenen zweiten Schenkel (1.2), die zusammen eine Winkelecke (1.3) und eine Auflagefläche 81.4) für eine oberseitige Beplankung bilden, wobei die Schenkel (1.1, 1.2) im montierten Zustand der Halterung (1) im Wesentlichen horizontal verlaufen und mindestens einer der Schenkel (1.1, 1.2) zur Montage an einer Gebäudewand dient und/oder für eine Montage an einer Gebäudewand hergerichtet ist, und mit Befestigungselementen (1.8, 1.9) für einen Vorwand-Montagerahmen (8, 8`), die an den der Winkelecke (1.3) abgewandten Enden der Schenkel (1.1, 1.2) angeordnet sind und sich im Wesentlichen quer oder abgewinkelt zu dem jeweiligen Schenkel (1.1, 1.2) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (1.8, 1.9) einander zugewandte Enden (1.81, 1.91) aufweisen, wobei die Enden der Befestigungselemente (1.8, 1.9) eine vordere Öffnung (2) begrenzen, die einen vorderen Zugang zu den Schenkeln (1.1, 1.2) gewährt.
Patent DE-202022001884-U1 (DE)
Title: Antirutsch Duschteppich Vorleger
IPC: A47K3/28
Filed: 2022-08-24
Abstract: Einseitig beschichteter Antirutsch Duschteppich Vorleger dadurch gekennzeichnet, dass die Antirutschbeschichtung in Form von Silikonnoppen im Siebdruckverfahren aufgetragen wird.
Patent DE-202022100911-U1 (DE)
Title: System zur Biotransformation von Androst-4-en-3,17-dion (AD) zu Androsta-1,4-dien-3,17-dion (ADD) unter Verwendung von Delftia acidovorans MTCC 3364
IPC: C12P33/02
Filed: 2022-02-17
Abstract: System zur Durchführung der Biotransformation von Androst-4-en-3,17-dion (AD) zu Androsta-1,4-dien-3,17-dion (ADD) unter Verwendung von Delftia acidovorans MTCC 3364, wobei das System umfasst:
 eine Substratvorbereitungseinheit zur Durchführung eines Kontrollexperiments, bei dem eine mikronisierte AD-Suspension durch Zugabe von AD in ein Inkubationsmedium mit 30 g Glaskugeln in einem Erlenmeyerkolben hergestellt wird und das vorbereitete Medium dann 30 Minuten lang auf einem Kreiselschüttler inkubiert wird;
 eine Inokulum-Vorbereitungseinheit zur Vorbereitung des Inokulums vor der Einleitung der Biotransformation, wobei das Inokulum in 150 ml Nährstoffbrühe vorbereitet und der pH-Wert auf 7.0 in einem Kolben mit einem Fassungsvermögen von 500 ml hergestellt wird und dann das Medium bei einer Temperatur von 121°C in einem Autoklaven sterilisiert wird und dann das Medium mit 1 ml aktiv wachsendem Delftia acidovoransMTCC 3364 beimpft und dann auf einem Kreisel-Inkubator-Schüttler für 24 Stunden bei einer Temperatur von 32±2°C und 300 U/min inkubiert wird;
 eine Biotransformationseinheit zur Einleitung der Biokonversion von AD durch Zugabe von 1 ml Inokulum zu 29 ml sterilem Nährmedium, das Substrat enthält, in einen Kolben mit 150 ml Fassungsvermögen und anschließende Inkubation des Kolbens auf einem Kreiselschüttler bei einer Temperatur von 32±2°C und 300 U/min;
 eine Zellwachstumsbewertungseinheit zur Untersuchung der Wirkung verschiedener Lösungsmittel auf das Zellwachstum, wobei das sterile Inkubationsmedium, das Lösungsmittel, aber kein Substrat enthält, angeimpft wird; und
 eine Biokonversionsüberwachungseinheit zur Überwachung der Biokonversion von Androst-4-en-3,17-dion (AD) zu Androsta-1,4-dien-3,17-dion (ADD) mittels quantitativer Dünnschichtchromatographie (QTLC).
Patent DE-202022102821-U1 (DE)
Title: Verpackungseinlage, Aufnahmebehälter und Verpackung
IPC: B65D85/30
Filed: 2022-05-20
Abstract: Verpackungseinlage umfassend mindestens einen Aufnahmebehälter (12, 14) zur Aufbewahrung von Waren und/oder Gegenständen, sowie mindestens einen Rahmen (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16) mindestens eine Aufnahmeöffnung (18, 20) zur Aufnahme des Aufnahmebehälters (12, 14) aufweist und der Aufnahmebehälter (12, 14) mindestens eine Verbindungslasche (34, 36) zur festen Anordnung des Aufnahmebehälters (12, 14) an dem Rahmen (16) umfasst.
Patent DE-202022102920-U1 (DE)
Title: Verlegekasten zur Aufnahme einer Ablaufgarnitur
IPC: E03F5/04
Filed: 2022-05-25
Abstract: Verlegekasten zum Einbringen in einen Bodenaufbau und zur Aufnahme einer Ablaufgarnitur für die Herstellung eines in einen Estrich eingebetteten Wasserablaufs, insbesondere für eine bodengleiche Dusche, umfassend einen Grundkasten (1) mit einem Boden (11), an den sich eine umlaufende Seitenwand (12) anschließt, die wenigstens einen Anschluss (13) für eine außerhalb des Verlegekastens verlaufende Abwasserleitung aufweist, über den eine in den Grundkasten (1) einzubringende Ablaufgarnitur (5) mit der Abwasserleitung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet zur umlaufenden Seitenwand (12) eine umlaufende Rinne (22) mit dieser verbunden ist, die sich in Richtung des Bodens (11) erstreckt und die mit wenigstens einem Auslass (221) versehen ist, der in einen Anschlussstutzen (222) für einen Ablaufschlauch übergeht.
Patent DE-202022103220-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung
IPC: B62K23/02
Filed: 2022-06-08
Abstract: Adaptervorrichtung, umfassend:
 einen Bremssitz (1), der einen Bremshebel (11) und eine Rohrklemme (12) umfasst, wobei die Rohrklemme (12) ein hohler Ring ist, die Rohrklemme (12) einen inneren Ringabschnitt (121), einen äußeren Ringabschnitt (123) und einen seitlichen Ringabschnitt (124) aufweist, der innere Ringabschnitt (121) mit dem Lenker eines Fahrrads verrastbar ist, sich der äußere Ringabschnitt (123) auf der vom inneren Ringabschnitt (121) abgewandten Seite befindet und sich der seitliche Ringabschnitt (124) auf zwei Seiten der Rohrklemme (12) befindet;
 eine Schaltvorrichtung (2), die einen Verbindungsabschnitt (22) aufweist; und
 einen Adapter (3), der einen Anpassungsabschnitt (31), einen Fixierungsabschnitt (32) und einen Kombinationsabschnitt (33) aufweist, wobei sich der Anpassungsabschnitt (31) am Umfang des seitlichen Ringabschnitts (124) befindet, der Anpassungsabschnitt (31) eine durch zwei Seiten dieses durchgehende Anpassungsausnehmung (311) aufweist, die Anpassungsausnehmung (311) mittels des Kombinationsstücks (312) des Anpassungsabschnitts (31) mit dem Bremssitz (1) verbunden ist, ein Ende des Anpassungsabschnitts (31) verlängert und mit dem Fixierungsabschnitt (32) verbunden ist, sich der Fixierungsabschnitt (32) am Umfang des äußeren Ringabschnitts (123) und des seitlichen Ringabschnitts (124) befindet, sich ein Ende des Fixierungsabschnitts (32) nach außen erstreckt und mit dem Kombinationsabschnitt (33) verbunden ist und ferner der Verbindungsabschnitt (22) der Schaltvorrichtung (2) und der Kombinationsabschnitt (33) durch ein Verbindungsstück (331) miteinander verbunden sind;
 wobei, wenn die Anpassungsausnehmung (311) und der Bremssitz (1) nicht durch das Kombinationsstück (312) festgezogen sind, der Adapter (3) zur Einstellung verschiebbar ist, wobei der durch den Adapter (3) einstellbare Verschiebungsbereich durch das Kombinationsstück (312) und die Seitenwand (A) der Anpassungsausnehmung (311) begrenzt wird, wobei, wenn das Kombinationsstück (312) angezogen wird, der Adapter (3) in der Anordnungsposition befestigt wird.
Patent DE-202022103689-U1 (DE)
Title: Ein Netzwerk-Optimierungssystem für drahtlose Body Area Networks
IPC: H04W84/18
Filed: 2022-07-02
Abstract: Ein Netzwerkoptimierungssystem (100) für ein drahtloses Körperbereichsnetz, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von Sensoren (102), die mit einem Patienten verbunden sind, um physiologische Daten von dem Patienten zu sammeln, wobei jeder der Vielzahl von Sensoren einen Sender und einen Empfänger umfasst;
 ein Initialisierungsmodul (104), das mit der Vielzahl von Sensoren (102) verbunden ist, indem es Hallo-Pakete an die Vielzahl von Sensoren sendet, wobei der Empfänger das Hallo-Paket empfängt und eine Verbindung zwischen der Vielzahl von Sensoren zur Übertragung von Daten herstellt;
 ein Datenkompressionsmodul (106), das mit dem Initialisierungsmodul (104) verbunden ist, zum Komprimieren der übertragenen Daten unter Verwendung einer Kompressionstechnik und einer Datenverschlüsselung unter Verwendung einer asymmetrischen kryptographischen Verschlüsselungstechnik, wobei das Datenkompressionsmodul Daten mit einer kleineren Paketgröße überträgt; und
 ein Routenauswahlmodul (108), das mit dem Datenkompressionsmodul (106) verbunden ist, um eine energieeffiziente Route zum Senden von Datenpaketen zu bestimmen, während ein hoher Durchsatz beibehalten wird, wobei die Entfernung von der Quelle zum Ziel (DS, D) unter Berücksichtigung von Quell- und Zielkoordinaten zusammen mit gesendeter Energie und empfangener Energie berechnet wird.