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Patent DE-112011102506-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende Diode mit verteiltem Bragg-Reflektor
Inventor: KIM JAE MOO
IPC: H01L33/10
Filed: 2011-05-02
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Diode mit verteiltem Bragg-Reflektor offenbart. Die lichtemittierende Diode umfasst eine lichtemittierende Anordnung, die auf einer ersten Fläche eines Substrats angeordnet ist, wobei die lichtemittierende Anordnung eine erste Halbleiterschicht, eine zweite Halbleiterschicht und eine zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht angeordnete aktive Schicht umfasst. Ein erster verteilter Bragg-Reflektor (DBR) ist auf einer der ersten Fläche des Substrats gegenüberliegenden zweiten Fläche angeordnet, so dass der erste DBR das von der lichtemittierenden Struktur emittierte Licht reflektiert. Der erste DBR weist ein Reflexionsvermögen von wenigstens 90% in Bezug auf Licht einer ersten Wellenlänge im blauen Bereich, Licht einer zweiten Wellenlänge im grünen Bereich und Licht einer dritten Wellenlänge im roten Bereich auf. Der erste DBR weist Laminatstruktur mit einer abwechselnd übereinander angeordneten SiO2-Schicht und Nb2O5-Schicht auf.
Patent DE-112011103118-T5 (DE)
Title: V-förmiger Filter und Befestigungsvorrichtung
Inventor: ANTONY BUDI
IPC: B01D46/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Ein V-förmiger Filter umfasst ein Paar von Filtermedium-Plattenelementen mit jeweiligen Fußenden, die davon zu distalen Enden in einer V-Form divergieren. Eine einzelne einheitlich geformte Befestigungsvorrichtung wird geschaffen, die das Paar von Filtermedium-Plattenelementen in der V-Form fixiert.
Patent DE-112011105410-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: TAKAGI MASASHI
IPC: F02D9/02
Filed: 2011-07-04
Abstract: Ein Fahrzeug ist mit einem Hilfsaggregat ausgestattet, das durch die Ausgabe eines Verbrennungsmotors angetrieben wird, und das durch Übertragen der Ausgabe des Verbrennungsmotors an Antriebsräder eine Antriebskraft erzielen kann. Wenn ein Klimaanlagenkompressor betrieben wird, während der Verbrennungsmotor im Leerlauf ist, führt eine elektronische Steuervorrichtung eine Ausgabeerhöhungssteuerung aus, um die Ausgabe des Verbrennungsmotors im Vergleich zu dem Fall, wenn der Klimaanlagenkompressor nicht betrieben wird, zu erhöhen. Wenn die auf das Gaspedal aufgebrachte Kraft (Pac) gleich oder größer ist, als ein vorgegebener Wert (Pth), wird eine Ausgabeverringerungssteuerung ausgeführt, um die Ausgabe des Verbrennungsmotors zu verringern, indem der Leerlauf des Verbrennungsmotors initiiert wird, und das Antreiben des Klimaanlagenkompressors zu untersagen.
Patent DE-112011105874-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Schweißeindringtiefe
Inventor: KATO SHOTARO
IPC: B23K26/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: [Problem] Wenn die gesamte Außenkante oder beide Endseiten einer Stoßfläche geschweißt werden, sollte es möglich sein, zuverlässig zu bestimmen, ob die Schweißeindringtiefe ungenügend oder zu tief ist, und ein Stoßschweißen durchzuführen, bei welchem die Eindringtiefen der Schweißabschnitte gleich sind. [Lösung] Bei einer stoßgeschweißten Naht- bzw. Schweißstoßstruktur, bei der die gesamte Außenkante oder beide Endseiten einer Stoßfläche verschweißt sind, werden erste und zweite Ausschnitte (2a, 2b) zum Bestimmen einer ungenügenden Eindringtiefe und zum Bestimmen einer übermäßigen Eindringtiefe ausgebildet. Nach dem Stumpf- bzw. Stoßschweißen werden die ersten und zweiten Ausschnitte (2a, 2b) der Schweißstoßstruktur mit Ultraschall (5) beschallt bzw. bestrahlt und die reflektierten Wellen (6) werden gemessen. Die Eignung der Schweißeindringtiefe wird daher auf Basis der beiden reflektierten Wellen (6) bestimmt. Diese Bestimmung wird an der gesamten Außenkante oder an beiden Endseitenabschnitten der Stoßfläche zwischen den verschweißten Materialien (1, 1) durchgeführt, und die Eignung der Schweißeindringtiefe der entsprechenden Abschnitte wird geprüft.
Patent DE-112012006123-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Metalloxidfilms und Metalloxidfilm
Inventor: SHIRAHATA TAKAHIRO
IPC: C01G11/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Diese Erfindung gibt ein Verfahren zur Erzeugung eines Metalloxidfilms an, das einen Metalloxidfilm mit niedrigem Widerstand bei niedrigen Kosten erzeugen kann. Bei dem Verfahren zur Erzeugung eines Metalloxidfilms gemäß dieser Erfindung wird eine Lösung (7), umfassend ein Alkylmetall, auf ein Substrat (1) gesprüht, das unter Nicht-Vakuum angeordnet ist. Wenn die Lösung (7) gesprüht wird, wird eine Dotiermittellösung (5), die ein Dotiermittel, umfassend eine anorganische Verbindung, enthält, auf das Substrat (1) gesprüht.
Patent DE-112012006950-T5 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: WANG JIAQIANG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Hintergrundbeleuchtungsmodul und eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung zur Verfügung. Das Hintergrundbeleuchtungsmodul umfasst einen Wellenleiter, der eine Lichtaustrittsfläche aufweist, und eine Seitenfläche, welche an die Lichtaustrittsfläche angrenzt. Ein optischer Film umfasst einen Hauptabschnitt, der auf der Lichtaustrittsfläche des Wellenleiters angeordnet ist, und ein Unterteil, welches sich von einer Peripherie des Hauptabschnitts erstreckt und an die Seitenfläche der Lichtaustrittsfläche angrenzt. Eine Rückwand weist eine Basis und einen Ständer auf, welcher sich von der Peripherie der Basis erstreckt, wobei der Wellenleiter auf der Basis angeordnet ist, und der Ständer vom Unterteil beabstandet ist. Und wobei eine Halteeinrichtung abstützbar zwischen dem Ständer und dem Unterteil angeordnet ist, um das Unterteil gegen die Seitenfläche des Wellenleiters zu drücken. Die vorliegende Erfindung kann effektiv die Masse der Rückwand reduzieren und wirkt sich positiv auf die Gestaltung der Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit schmaler Abgrenzung aus.
Patent DE-112013001164-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kühlen von Ladeluft für eine Brennstoffzelle und Drei-Fluidladeluftkühler
Inventor: VANDERWEES DOUG
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-02-26
Abstract: Verfahren und System zum Kühlen eines unter Druck Ladeluftstroms in einem Brennstoffzellensystem eines Fahrzeugs, die einen ersten Ladeluftkühler und einen zweiten Ladeluftkühler umfassen. Das System umfasst außerdem einen Brennstoffzellenstapel und einen Gas-Gas-Befeuchter. Entsprechend dem Verfahren und System passiert ein unter Druck stehender Kathodenabgasstrom den Gas-Gas-Befeuchter und wird auch als Kühlmittelgas in dem ersten Ladeluftkühler verwendet. Daher wird das Brennstoffzellenabgas aufgeheizt und im Wassergehalt verringert, wodurch die Tendenz des Kondensierens des Wassers in dem Abgas und des Bildens einer Wasserlache unter dem Fahrzeug verringert wird. Auch ist ein Drei-Fluid-Wärmetauscher vorgesehen, in dem der erste Ladeluftkühler und zweite Ladeluftkühler integriert sind.
Patent DE-112013002243-T5 (DE)
Title: Flüssigkeitsgedichtete vibrationsisolierende Vorrichtung
Inventor: KADOWAKI HIROKAZU
IPC: F16F13/18
Filed: 2013-04-26
Abstract: In einer Vorrichtung, welche ein Überdruckventil (11) und ein Überdruckloch (12) in einem mittleren Teil einer elastischen Membran (10) aufweist, wird eine Öffnungsbewegung des Überdruckventils (11) schnell durchgeführt. Das Überdruckventil (11) ist in dem mittleren Teil der elastischen Membran (10) bereitgestellt und das Überdruckloch (12) ist in dem mittleren Teil des Überdruckventils (11) bereitgestellt. Das Überdruckventil (11) ist dünner als ein Hauptkörperabschnitt (14) an einer Außenumfangsseite davon gebildet. Drückvorsprünge (13) stehen von einer oberen Fläche des Überdruckventils (11) in vorgegebenen Abständen in der Umfangsrichtung vor. Die elastische Membran (10) ist zwischen einem oberen Halter (20) und einem unteren Halter (30) derart gehalten, dass sie in ein einziges strukturelles Element integriert sind. Die Drückvorsprünge (13) stehen mit einem Vorsprungstrageabschnitt (23) in Kontakt und eine mittlere Öffnung (22) eines mittleren Abschnitts (21) ist oberhalb des Überdrucklochs (12) angeordnet. Eine untere Fläche des Überdruckventils (11) tritt in engen Kontakt mit einem Dichtungsabschnitt (31) des unteren Halters (30) und das Überdruckloch (12) wird mit dem Dichtungsabschnitt (31) geschlossen. Zum Zeitpunkt einer übermäßigen Verformung an der Negativer-Druck-Seite gestattet die hydraulische Flüssigkeit einer sekundären Flüssigkeitskammer (6) einem Innenumfangsabschnitt des Überdruckventils (11), eine derartige vorauseilende Verformung auszuführen, dass dieser angehoben wird und das Überdruckventil (11) schnell von dem Dichtungsabschnitt (31) gelöst wird, so dass die hydraulische Flüssigkeit schnell aus der mittleren Öffnung (22) in eine primäre Flüssigkeitskammer (5) entweicht.
Patent DE-112013002275-T5 (DE)
Title: Luftdichter Kochtopf mit Griffverriegelung
Inventor: KIM WOO HYEOP
IPC: A47J36/10
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll einen luftdichten Kochtopf mit Griffverriegelung schaffen, bei dem ein Deckel eines Behälter luftdicht an einem Behälter befestigt und wieder freigegeben werden kann, wobei gleichzeitig ein am Deckel gebildetes Luftloch geöffnet und geschlossen wird, indem ein Griff zwischen einer Deckelöffnungsposition und einer Deckelschließposition bewegt wird, was Benutzerfreundlichkeit schafft, den Aufbau des Behälters vereinfacht und durch die Senkung der Produktionsschritte Herstellungskosten spart. Der luftdichte Kochtopf mit Griffverriegelung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Drehkörper, der drehbar an der Seite des Behälters gehalten wird und derart montiert ist, dass er sich zwischen einer Deckelöffnungsposition und einer Deckelschließposition dreht; einen an einem oberen Ende des Drehkörpers gebildeten Handgriffteil und einen Teil zur luftdichten Befestigung, der einstückig mit einem unteren Teil des Handgriffteils ausgebildet ist und zum Deckel hin vorspringt, um den Deckel luftdicht am Behälter zu befestigen, indem Druck auf eine Oberseite des Deckels ausgeübt wird, wenn sich der Drehkörper in der Deckelschließposition befindet; und der Deckel umfasst einen an einer Oberseite eines Randabschnitts des Deckels gebildeten Haltevorsprung, um den Teil zur luftdichten Befestigung des Drehkörpers in der Deckelschließposition zu erfassen und zu halten, sowie einen Kontaktnutteil, mit dem eine Kontaktfläche des Teils zur luftdichten Befestigung in Kontakt gelangt. Im Kontaktnutteil des Deckels ist ein mit dem Inneren des Behälters kommunizierendes Luftloch gebildet, mit dem der Teil zur luftdichten Befestigung des Drehkörpers in der Deckelschließposition in Kontakt gelangt und das in der Deckelschließposition durch die Kontaktfläche des Teils zur luftdichten Befestigung verschlossen wird.
Patent DE-112013002931-T5 (DE)
Title: Kartusche, Prozesskartusche und elektrografisches Bilderzeugungsgerät
Inventor: SATO MASAAKI
IPC: G03G21/18
Filed: 2013-06-14
Abstract: Eine Kartusche ist abnehmbar an einer Hauptbaugruppe eines elektrofotografischen Bilderzeugungsgeräts montierbar, wobei die Kartusche (i) eine drehbare Entwicklungswalze zum Entwickeln eines latenten Bilds, das auf einem lichtempfindlichen Bauteil erzeugt ist; (ii) ein erstes Antriebsübertragungsbauteil, das eine Drehkraft erhalten kann, die durch die Hauptbaugruppe erzeugt wird; (iii) ein zweites Antriebsübertragungsbauteil, das mit dem ersten Antriebsübertragungsbauteil gekoppelt werden kann und die Drehkraft, die durch das erste Antriebsübertragungsbauteil erhalten wird, zu der Entwicklungswalze übertragen kann; und (iv) ein Kopplungslösebauteil aufweist, das einen Krafterhaltungsabschnitt, der die Kraft erhalten kann, die durch die Hauptbaugruppe erzeugt wird, und einen Drängabschnitt aufweist, der zumindest eines von dem ersten Antriebsübertragungsbauteil und dem zweiten Antriebsübertragungsbauteil durch die Kraft, die durch den Krafterhaltungsabschnitt erhalten wird, drängen kann, um eines von dem ersten Antriebsübertragungsbauteil und dem zweiten Antriebsübertragungsbauteil von dem anderen zu trennen, um dadurch die Kopplung zu lösen.
Patent DE-112013003532-T5 (DE)
Title: Drehzahlsensoreinsatz mit Lagerabstandhaltereinrasten für einen Turbolader
Inventor: CHEKANSKY JASON W
IPC: F02B39/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Moderne Turbolader verwenden Drehzahlsensoren zur Bestimmung der Wellendrehzahl während des Betriebs. Zum Austausch eines Drehzahlsensors in einem Turbolader mit Zapfenlagern, die durch einen Abstandhalter getrennt sind, muss die Spitze des Drehzahlsensors aus einem Fenster im Abstandhalter zurückgezogen und durch das gleiche Fenster ersetzt werden. Wenn sich der Abstandhalter dreht, während der Sensor entfernt ist, dann verliert das Fenster die Ausrichtung auf die Achse des Sensors, und der Sensor kann nicht wieder durch das Fenster eingesetzt werden. Es wird ein Einsatz zur Verhinderung einer Drehung des Fensters im Abstandshalter, während der Sensor herausgezogen ist, bereitgestellt. Des Weiteren verhindert der Einsatz Verschleiß des Drehzahlsensors durch schwankende Kontaktkräfte, die von der Welle auf den Lagerabstandhalter und anschließend auf den Drehzahlsensor übertragen werden. Demgemäß wird die Langlebigkeit des Drehzahlsensors verbessert, und die Versagensrate und das Erfordernis nach Sensoraustausch werden reduziert.
Patent DE-112013004395-T5 (DE)
Title: Variabler Reluktanzresolver mit integraler elektromagnetischer Störabschirmung und rotierende elektrische Maschine mit diesem
Inventor: GALE RICHARD
IPC: H02K29/08
Filed: 2013-09-09
Abstract: Variabler Reluktanzresolver (60, 61) mit einem Resolverstator (70), der einen kreisförmigen Resolverstatorkern (88), der eine Achse (22) umgibt, aufweist, einem Resolverrotor (72), der um die Achse (22) relativ zu dem Resolverstator (70) drehbar ist und der von dem Resolverstatorkern (88) umgeben ist, und Resolver EMI-Abschirmung (112, 114, 126, 128). Die Resolver EMI-Abschirmung (112, 114, 126, 128) weist erste (112, 126) und zweite (114, 28) Resolverschirme auf, die an gegenüberliegenden axialen Seiten des Resolverstatorkerns (88) angeordnet sind. Die Resolverabschirmung (112, 114, 126, 128) hat eine relative Permeabilität von etwa 50 oder mehr. Auch eine elektrische Maschine mit einem solchen variablen Reluktanzresolver (60, 61).
Patent DE-112013007047-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul und Halbleitervorrichtung
Inventor: KAWASE TATSUYA
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-05-09
Abstract: Ein Kühlkörper (2) weist eine Befestigungsfläche (2a) und eine Wärmeabfuhrfläche (2b) gegenüber der Befestigungsfläche (2a) auf. Eine Rippe (3) ist in einem Mittelbereich der Wärmeabfuhrfläche (2b) angeordnet. Ein Isolierelement (4) ist auf der Befestigungsfläche (2a) des Kühlkörpers (2) angeordnet. Ein elektrisch leitendes Element (5) ist am Isolierelement (4) angeordnet. Ein Halbleiterchip (6) ist am elektrisch leitenden Element (5) angeordnet. Ein Metallrahmen (9) ist mit dem Halbleiterelement (6) verbunden. Ein Formharz (10) ummantelt den Kühlkörper (2), das Isolierelement (4), das elektrisch leitende Element (5), den Halbleiterchip (6) und den Metallrahmen (9), sodass die Rippe (3) zur Außenseite freiliegt. Eine Öffnung 11 erstreckt sich durch einen Umfangsbereich des Kühlkörpers (2) und einen Umfangsbereich des Formharzes (10) das Halbleitermodul ist an einem Kühlmantel (15) mittels einer durch die Öffnung (11) verlaufenden Schraube (14) montiert.
Patent DE-112013007649-T5 (DE)
Title: Stromumwandlungsvorrichtung
Inventor: HARADA RYOTARO
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-11-27
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Offenbarung ist es, Schaltelemente (14, 15) einer Resonanzwechselrichterschaltung (1) zu schützen, wenn sich eine Resonanzfrequenz der Resonanzwechselrichterschaltung (1) ändert, und ein übermäßiges Stoppen der Resonanzwechselrichterschaltung (1) zu verhindern. Die Resonanzwechselrichterschaltung (1) umfasst zwei oder mehr Schaltelemente (14, 15). Ein Detektor (17) erfasst einen Ausgangsstrom der Schaltelemente (14, 15). Eine Resonanzfrequenz-Bestimmungseinrichtung (22) bestimmt, dass die Resonanzfrequenz der Resonanzwechselrichterschaltung (1) nicht normal ist, wenn eine Anzahl von Malen, die ein Absolutwert eines Stroms, der durch den Detektor (17) beim Ausschalten der Schaltelemente (14, 15) erfasst wird, gleich oder größer als ein Schwellenwert ist, gleich oder größer als eine vorbestimmte Anzahl von Malen ist, die zwei oder mehr während einer vorbestimmten Zeitdauer beträgt, die mindestens zweimal eine Schaltperiode der Schaltelemente (14, 15) ist. Ein Regler (23) bewirkt, dass die Resonanzwechselrichterschaltung (1) einen Schaltvorgang stoppt, wenn die Resonanzfrequenz-Bestimmungseinrichtung (22) bestimmt, dass die Resonanzfrequenz der Resonanzwechselrichterschaltung (1) nicht normal ist.
Patent DE-112014000911-T5 (DE)
Title: Externer Zugriff auf Bauteile in einem Computer
Inventor: COX AARON
IPC: G06F1/18
Filed: 2014-02-06
Abstract: Ein elektronischer Bauteilträger und ein Verfahren zum Montieren des elektronischen Bauteils auf eine Leiterplatte umfassen einen Rahmen, der eine Stiftleiste umfasst, die gegenüberliegende Anbringungsarme aufweist, die sich von dieser aus erstrecken, um ein elektronisches Bauteil in den Rahmen zu setzen. Ein Schnappriegelmechanismus des Rahmens umfasst Schnappriegelelemente an einem distalen Ende jedes der Anbringungsarme zum lösbaren Setzen des elektronischen Bauteils zwischen die Anbringungselemente. Die Anbringungselemente sind federelastisch flexibel, so dass sich die Schnappriegelelemente in eine Freigabeposition biegen und federelastisch in eine Halteposition zurückzukehren. Handhabungshebel erstrecken sich durch ein äußeres Gehäuse, das die Leiterplatte aufnimmt, nach oben, wenn sie sich in einer offenen Position befinden, zum manuellen Entnehmen des elektronischen Bauteils aus dem Stecker, und die Handhabungshebel sind im Wesentlichen parallel zu einer oberen Oberfläche der Stiftliste, wenn sie sich in einer geschlossenen Position befinden, wenn das elektronische Bauteil mit dem Stecker verbunden ist.
Patent DE-112014004486-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher mit integriertem koaxialem Einlass-/Auslassrohr
Inventor: BARDELEBEN MICHAEL
IPC: F28F9/26
Filed: 2014-09-29
Abstract: Es wird ein Mehrweg-Wärmetauscher offenbart, der mehrere gestapelte Wärmetauscherplatten aufweist, die mehrere einander abwechselnde erste und zweite Fluidkanäle definieren, die jeweilige Paare von Verteilern miteinander verbinden. Zumindest einer der Verteiler in den Paaren von Verteilern hat die Form einer ringförmigen Verteilerstruktur, die den Wärmetauscher in zumindest einen ersten Teil und einen zweiten Teil teilt, wodurch zumindest ein Zweiwege-Strömungspfad gebildet wird. Die ringförmige Verteilerstruktur wird durch einen im Allgemeinen rohrförmigen Verteilereinsatz erhalten, dessen eines Ende in dem Verteiler eingebettet ist. Ein erster ringförmiger Verteiler-Strömungsdurchgang ist mit einem der Sätze von Fluidkanälen in dem ersten Teil des Wärmetauschers verbunden, und ein zweiter, mittlerer Verteiler-Strömungsdurchgang ist mit dem entsprechenden Satz von Fluidkanälen in dem zweiten Teil des Wärmetauschers verbunden.
Patent DE-112014007235-T5 (DE)
Title: Kryptografisches System, Hauptschlüsselaktualisierungseinrichtung und Hauptschlüsselaktualisierungsprogramm
Inventor: KAWAI YUTAKA
IPC: H04L9/16
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine Hauptschlüsselaktualisierungseinrichtung (400) akquiriert einen öffentlichen Hauptschlüssel mpk, der eine Basis B enthält, und einen geheimen Hauptschlüssel, der eine Basis B* enthält, die sich von der im öffentlichen Hauptschlüssel mpk enthaltenen Basis B unterscheidet. Die Hauptschlüsselaktualisierungseinrichtung (400) aktualisiert die im öffentlichen Hauptschlüssel mpk enthaltene Basis B mit Aktualisierungsinformationen upk, so dass ein neuer öffentlicher Hauptschlüssel mpk' erzeugt wird, und aktualisiert die im geheimen Hauptschlüssel mpk enthaltene Basis * mit den Aktualisierungsinformationen upk, so dass ein neuer geheimer Hauptschlüssel msk' erzeugt wird.
Patent DE-112015002999-T5 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem, fahrzeugeigene Einrichtung, portable Einrichtung und Computerprogramm
Inventor: HAMADA YOSHIHIRO
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Bereitgestellt werden ein Fahrzeugkommunikationssystem, mit dem es selbst dann möglich ist, genau zu bestimmen, ob sich eine portable Einrichtung innerhalb oder außerhalb einer Fahrzeugkabine befindet, wenn einige von mehreren fahrzeugeigenen Antennen defekt sind, eine fahrzeugeigene Einrichtung und eine portable Einrichtung, die das Fahrzeugkommunikationssystem bilden, und ein Computerprogramm. Bei dem Fahrzeugkommunikationssystem, das mit der fahrzeugeigenen Einrichtung zum Übertragen und Empfangen von Signalen unter Verwendung der mehreren Antennen, die an verschiedenen Positionen im Fahrzeug angeordnet sind, und der portablen Einrichtung zum Übertragen und Empfangen der Signale ausgestattet ist, führt die fahrzeugeigene Einrichtung Folgendes aus: Sie speichert mehrere Typen statistischer Werte, die durch Messen der Empfangssignalstärken von von einigen der Antennen übertragenen Signalen innerhalb und außerhalb der Fahrzeugkabine im Voraus erhalten werden, wobei die statistischen Werte in Bezug darauf klassifiziert sind, ob sie innerhalb oder außerhalb des Fahrzeugs erhalten wurden; sie erkennt eine defekte Antenne, sie berechnet für die Innen- und die Außenseite der Fahrzeugkabine den statistischen Abstand zwischen der gemessenen Empfangssignalstärke und dem statistischen Wert einer Gruppe, die den benutzten Antennen entspricht, auf der Grundlage der anderen Antennen abgesehen von der defekten Antenne, führt einen Vergleich zwischen den Berechnungsergebnissen durch und bestimmt, ob sich die portable Einrichtung innerhalb oder außerhalb der Fahrzeugkabine befindet.
Patent DE-112015004790-T5 (DE)
Title: Ejektorkältekreislaufvorrichtung
Inventor: ARAKI YOSHINORI
IPC: F25B1/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Wenn beabsichtigt ist, eine Kältemittelabgabekapazität eines Kompressors (11) in einer Ejektorkältekreislaufvorrichtung beim Anlaufen des Kompressors (11) zu erhöhen, wird die Kältemittelabgabekapazität in einer derartigen Weise erhöht, dass ein Erhöhungsbetrag in der Kältemittelabgabekapazität des Kompressors (11) pro vorgegebene Zeitspanne niedriger als ein maximaler Kapazitätserhöhungsbetrag pro vorgegebene Zeitspanne ist, die von dem Kompressor (11) ermöglicht wird. Selbst wenn ein gasförmig-flüssiges Zweiphasenkältemittel in einen Kältemittelzuströmungsdurchgang (31e) strömt, der einen Wirbelströmungserzeugungsabschnitt bildet, wird somit verhindert, dass die Strömungsgeschwindigkeit des gasförmig-flüssigen Zweiphasenkältemittels hoch wird, so dass Reibungsgeräusche verringert werden können, die bewirkt würden, wenn das gasförmig-flüssige Zweiphasenkältemittel durch den Kältemittelzuströmungsdurchgang zirkuliert, was die Erzeugung von Geräuschen von dem Ejektor weiter unterdrückt.
Patent DE-112015005144-T5 (DE)
Title: Formwerkzeug und Formaustauschverfahren
Inventor: ICHIKAWA MASATO
IPC: B29C45/26
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Formwerkzeug besitzt einen unteren Halter (11), einen Zwischenhalter (12), einen oberen Halter (13), ein Sicherungselement (4), einen oberen Verbindungsstab (3), einen unteren Verbindungsstab (2), ein Beschränkungselement (5) und einen Antriebsteil (6). Eine Bewegung des Sicherungselements in einer Formwerkzeug-Öffnungsrichtung oder einer Formwerkzeug-Schließrichtung ist durch den Zwischenhalter beschränkt und das Sicherungselement ist derart getragen, dass dieses in einer Richtung einer Formaufteilungsfläche beweglich ist. Der obere Verbindungsstab besitzt eine erste Haltenut (31), in welche sich das Sicherungselement einfügt, wenn dieses bei einer Formwerkzeug-Schließposition angeordnet ist. Der untere Verbindungsstab besitzt eine zweite Haltenut (21), in welche sich das Sicherungselement einfügt, und einen Löseabschnitt (22), welcher ermöglicht, dass das Sicherungselement von der ersten Haltenut gelöst wird, wenn das Sicherungselement in dem Löseabschnitt angeordnet ist. Das Beschränkungselement ist zwischen einer Beschränkungsposition, welche verhindert, dass sich das Sicherungselement in die zweite Haltenut einfügt, und einer freien Position, welche ermöglicht, dass sich das Sicherungselement in die zweite Haltenut einfügt, beweglich.