baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103902-A1 (DE)
Title: Brush manufacturing device, has filling segment movable lateral to loading and unloading stations, and transfer segment and/or return segment movable separate from filling segment lateral to loading segment and unloading segment
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: The brush has an annular longitudinal guide (32) e.g. closed circulating guide, including an unloading segment (126) for supplying and/or discharging brush parts. The brush parts are detachably fastened on transport carriers (30). A filling tool fills the brush parts in a filling segment (116) i.e. circular arc segment, of the longitudinal guide. The filling segment is movable lateral to loading and unloading stations. A transfer segment (114) and/or a return segment (120) are movable separate from the filling segment lateral to a loading segment (110) and the unloading segment.
Patent DE-102013104033-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit leicht zu montierender Rückenlehne
IPC: A47C20/02
Filed: 2013-04-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Sitzmöbel (1) mit einer Rückenlehne (3), einem Gestell (4) und einer Verbindungseinrichtung (6) zum Verbinden von Rückenlehne (3) und Gestell (4), wobei in einem Gebrauchszustand des Sitzmöbels (1) wenigstens eine erste Verbindung (7) und wenigstens eine zweite Verbindung (8) zwischen der Rückenlehne (3) und der Verbindungseinrichtung (6) vorgesehen sind, wobei die erste Verbindung (7) durch Absenken der Rückenlehne (3) gegenüber der Verbindungseinrichtung (6) geschlossen wird, wobei die Rückenlehne (3) mittels der ersten Verbindung (7) schwenkbar an der Verbindungseinrichtung (6) gehalten ist, wobei die zweite Verbindung (8) derart korrespondierende Anschlagflächen (14, 15) an der Rückenlehne (3) und der Verbindungseinrichtung (6) umfasst, dass in der Gebrauchsstellung ein Verschwenken der Rückenlehne (3) nach hinten verhindert wird. Damit das Montieren der Rückenlehne einfacher und zuverlässiger erfolgen kann, ist vorgesehen, dass die Rückenlehne (3) durch die erste Verbindung (7) derart gegenüber der Verbindungseinrichtung (6) positioniert ist, dass die korrespondierenden Anschlagflächen (14, 15) der zweiten Verbindung (8) im Wesentlichen durch Verschwenken der Rückenlehne (3) nach hinten in Anlage geraten.
Patent DE-102013106094-A1 (DE)
Title: Haltekopf einer Vorrichtung zur Halterung eines zu vermessenden Werkstücks
Inventor: HUBER ALFRED
IPC: G01B21/04
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haltekopf einer Vorrichtung zur Halterung eines zu vermessenden Werkstücks, insbesondere Karosseriebauteils (22), in einer Referenzposition, mit einem Anschlagelement (7) zur Anlage gegen einen Oberflächenabschnitt (26) des Werkstücks (22). Gemäß der Erfindung lässt sich das Anschlagelement (7) in seiner Form an eine vorgegebene Form des Oberflächenabschnitts (26) des Werkstücks (22) anpassen und in der angepassten Form fixieren.
Patent DE-102013109105-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: HANKO MICHAEL
IPC: G01N27/416
Filed: 2013-08-22
Abstract: Eine Messanordnung, umfasst: mindestens drei jeweils eine pH-sensitive Membran (8.1, 8.2, 9.1, 9.2) aufweisende Halbzellen (2.1, 2.2, 3.1, 3.2), eine Messschaltung (12), welche dazu ausgestaltet ist, ein Halbzellenpotential jeder Halbzelle (2.1, 2.2, 3.1, 3.2) gegenüber einem gemeinsamen Bezugspotential zu erfassen, wobei das Halbzellenpotential jeder Halbzelle (2.1, 2.2, 3.1, 3.2) vom pH-Wert einer die pH-sensitive Membran (2.1, 2.2, 3.1, 3.2) berührenden Messflüssigkeit (15) abhängig ist, derart, dass jede Halbzelle (2.1, 2.2, 3.1, 3.2) jeweils eine Empfindlichkeit aufweist, wobei die Empfindlichkeit einer ersten der drei Halbzellen (2.1, 2.2, 3.1, 3.2) einer Änderung ihres Halbzellenpotentials bezogen auf eine sie verursachende Änderung des pH-Werts der Messflüssigkeit (15) entspricht; wobei die Empfindlichkeit einer zweiten der drei Halbzellen (2.1, 2.2, 3.1, 3.2) einer Änderung ihres Halbzellenpotentials bezogen auf eine sie verursachende Änderung des pH-Werts der Messflüssigkeit (15) entspricht; wobei die Empfindlichkeit einer dritten der drei Halbzellen (2.1, 2.2, 3.1, 3.2) einer Änderung ihres Halbzellenpotentials bezogen auf eine sie verursachende Änderung des pH-Werts der Messflüssigkeit (15) entspricht; wobei sich die Empfindlichkeit der ersten Halbzelle (3.1) von der Empfindlichkeit der zweiten Halbzelle (2.1) unterscheidet, und wobei das Halbzellenpotential der ersten Halbzelle (3.1) als Funktion des pH-Werts der Messflüssigkeit einen ersten Nullpunkt aufweist, wobei das Halbzellenpotential der zweiten Halbzelle (2.1) als Funktion des pH-Werts der Messflüssigkeit einen zweiten Nullpunkt aufweist, wobei das Halbzellenpotential der dritten Halbzelle (3.2) als Funktion des pH-Werts der Messflüssigkeit einen dritten Nullpunkt aufweist, und wobei sich der erste Nullpunkt vom dritten Nullpunkt unterscheidet.
Patent DE-102013111259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen und abstimmen von prozess- merkmalparametern unter verwendung eines simulationssystems
Inventor: CHENG XU
IPC: G05B13/04
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ein Prozessmerkmalparameter-Bestimmungssystem verwendet ein Prozessmodell und ein Anpassungsmodell, um einen Wert für einen Prozessmerkmalparameter in einer Anlage genau zu bestimmen, ohne den Prozessmerkmalparameter direkt zu messen, und kann online oder während der Ausführung des Prozesses arbeiten , um einen richtigen Wert des Prozessmerkmalparameters jederzeit während des fortlaufenden Betriebs des Prozesses zu bestimmen. Der Prozessmerkmalparameterwert, bei dem es sich um einen Wärmeübertragungskoeffizientenwert für einen Wärmetauscher handeln kann, kann dann verwendet werden, um ein genaueres Simulationsergebnis zu bestimmen und/oder um andere Online-Prozessentscheidungen zu treffen, wie Prozesssteuerungsentscheidungen, Prozessbetriebsmodusentscheidungen, Prozesswartungsentscheidungen, wie das Implementieren eines Rußausblasungsvorgangs, usw.
Patent DE-102013200489-A1 (DE)
Title: Einstellbare Wasserablenkvorrichtung
Inventor: RUSCH BRIAN R
IPC: B60J10/08
Filed: 2013-01-15
Abstract: Eine Wasserablenkvorrichtung umfasst ein Skelett und eine Haut. Das Skelett füllt im Wesentlichen den gesamten Umfang einer Zugangsöffnung aus. Die Haut ist einstückig über das Skelett geformt, so dass zumindest ein Abschnitt des Skeletts von der Haut eingefasst ist. Die Haut überspannt im Wesentlichen die Gesamtheit eines Inneren der Zugangsöffnung. Ein Einschnappmerkmal ist in dem Skelett ausgebildet und so ausgelegt, dass es mit einem Umfang der Zugangsöffnung zusammenpasst. Daher ist das Skelett zum Festhalten der Wasserablenkvorrichtung in der Zugangsöffnung ausgelegt, so dass die Wasserablenkvorrichtung ein Eindringen von Feuchtigkeit durch die Zugangsöffnung verhindert.
Patent DE-102013204279-A1 (DE)
Title: Ladungsträger für kombinierten Warenverkehr
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B60P1/64
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsträger, insbesondere Wechselkoffer oder Wechselpritsche, zur Übergabe und/oder zur Übernahme zwischen zwei Fahrzeugen (23, 25, 25', 45) oder einem Fahrzeug (23, 25, 25', 45) und einer Laderampe, welcher mit seinen Ausmaßen im Wesentlichen an die Abmessungen des Fahrzeuges (23, 25, 25', 45) angepasst ist, mit einer Bodenplatte (3), zur Aufnahme von zu transportierenden Waren und Gütern, wobei die Bodenplatte (3) auf einer Ladefläche (29, 29', 47) des Fahrzeuges (23, 25, 25', 45) arretierbar ist, und einer Abdeckung (5) zur Seiten- und Höhenbegrenzung des Laderaumes auf der Bodenplatte (3). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Bodenplatte (3) auf ihrer Unterseite (11) eine Vielzahl von Rollen (13, 13', 13'') aufweist, wobei die Rollen für eine quer zur Längsrichtung des Ladungsträgers (1) ausgerichtete Verladebewegung ausgebildet sind.
Patent DE-102013209475-A1 (DE)
Title: Tool for manufacturing rotor disk of rotor element made of carbon fiber-reinforced plastic, has base body, circular central part connected with base body for forming hub element, and alignment elements for guiding fibers
Inventor: HÖLZER RAINER
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-05-22
Abstract: The tool has a base body (10), a centrally arranged circular central part (14), which is connected with the base body for forming a hub element (22), and alignment elements, which are connected with the base body for guiding fibers. The alignment elements have a bearing surface for the fibers, which are inclined corresponding to the inclination of the rotor blades (24). The alignment elements are provided in the transition region between the hub element and the rotor blades. An independent claim is included for a rotor disk with a rotor tip.
Patent DE-102013209538-A1 (DE)
Title: Hybridantrieb für kraftgetriebenes Luftfahrzeug, kraftgetriebenes Luftfahrzeug mit Hybridantrieb und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: GASSMANN MARKUS
IPC: B64D41/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantrieb (1, 2) für ein kraftgetriebenes Luftfahrzeug, der eine mit einer Gasturbine (10) drehfest gekoppelte oder koppelbare Primärwelle (11) und eine mit einer elektrischen Maschine (20) drehfest gekoppelte oder koppelbare Sekundärwelle (21) aufweist, und wobei mit der Sekundärwelle (21) ferner ein Turbinenrad (23) drehfest gekoppelt oder koppelbar ist, mittels dessen ein bei einem Betrieb der Gasturbine (10) erzeugter Abgasstrom zum Antreiben der Sekundärwelle (21) verwendbar ist. Der Hybridantrieb (1, 2) weist einen Propeller (40) auf, auf den ein Drehmoment der Primärwelle (11) und/oder ein Drehmoment der Sekundärwelle (21) übertragbar ist. Ein kraftgetriebenes Luftfahrzeug mit einem solchen Hybridantrieb (1) und ein Verfahren (2) zum Betreiben eines entsprechenden Luftfahrzeugs sind ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102013209644-A1 (DE)
Title: Näherungsschalteranordnung mit nichtschaltkontakt und verfahren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-05-24
Abstract: Eine Näherungsschalteranordnung enthält einen ersten und zweiten Näherungsschalter, die einen ersten und zweiten Näherungssensor umfassen, und ein taktiles Merkmal, das sich zwischen dem ersten und zweiten Näherungsschalter befindet. Die Anordnung enthält außerdem einen Steuerschaltkreis, der ein Objekt auf dem taktilen Merkmal auf Basis von erfassten Signalen von dem ersten und zweiten Näherungssensor detektiert und eine Aktivierung des ersten und zweiten Schalters, wenn ein Objekt auf dem taktilen Merkmal detektiert wird, verhindert. Die Anordnung enthält ferner eine Ruhefläche mit einem dritten Sensor, wobei der Steuerschaltkreis mit dem ersten Sensor ein Objekt erfasst und ein Objekt auf der Ruhefläche erfasst und die Aktivierung des ersten und zweiten Näherungsschalters auf Basis der detektierten Objekte bestimmt.
Patent DE-102013213927-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: WALTHER CHRISTIAN
IPC: F16D1/06
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (2) und – einem in dem Stator (2) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle (4) verbindbaren Rotor (1) mit – einer Mehrzahl von zwischen dem Stator (1) und dem Rotor (2) vorgesehenen, mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Arbeitskammern, und – einer Zentralschraube (5) zum Verspannen des Rotors (1) mit der Nockenwelle (4) über einander gegenüberliegenden Klemmflächen (8, 9) des Rotors (2) und der Nockenwelle (4), wobei – wenigstens eine der Klemmflächen (8, 9) des Rotors (1) und/oder der Nockenwelle (4) zur Schaffung einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Rotor (1) und der Nockenwelle (4) eine durch Aufschmelzen und Erstarren des Werkstoffs profilierte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102013226929-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Hohlwelle durch Radialumformen sowie hiermit hergestellte Hohlwelle
Inventor: RÜSCH SÖNKE
IPC: B21J5/12
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur umformenden Herstellung einer Hohlwelle, die eine Bohrung mit mehreren sich im Querschnitt unterscheidenden Bohrungsabschnitten aufweist, mit:  – Bereitstellen eines rotationssymmetrischen Vorformlings (100’) mit einer Innenbohrung (110’);  – Erwärmen des Vorformlings (100’); und  – Radialumformen des erwärmten Vorformlings (100’) zur gleichzeitigen Erzeugung einer Außenform und einer Bohrungsinnenform, wobei die Bohrungsinnenform mit Hilfe wenigstens eines Multifunktionsdorns (410), der mehrere sich im Querschnitt unterscheidende Dornabschnitte (411, 412, 413) aufweist, erzeugt wird.  Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (400) zur Herstellung einer solchen Hohlwelle, sowie eine mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und/oder der erfindungsgemäßen Vorrichtung (400) hergestellte Hohlwelle.
Patent DE-102013227140-A1 (DE)
Title: Druckformvorrichtung und Druckwerk für das Aufbringen von Identifikationsmarkierungen auf einen Bedruckstoff sowie Verfahren zum positionsgenauen Drucken einer Identifikationsmarkierung auf den Bedruckstoff
Inventor: SCHMIDT DANA
IPC: B41K3/12
Filed: 2013-12-23
Abstract: Zum positionsgenauen Drucken von Identifikationsmarkierungen 200, 200‘ auf einem Wert- oder Sicherheitsdokument 100 wird eine Druckformvorrichtung 700 für das Aufbringen von Identifikationsmarkierungen 200, 200‘ auf einen Bedruckstoff 105 bereitgestellt. Diese Vorrichtung 700 weist mindestens ein auf einem rotierbaren Halteelement 710 angeordnetes Nummernwerk 800 auf, dessen Position auf dem rotierbaren Halteelement 710 verstellbar ist. Erfindungsgemäß werden (a) der Bedruckstoff 105 mit mindestens einer Identifikationsmarkierung 200, 200‘ bedruckt; (b) die Position der mindestens einen Identifikationsmarkierung 200, 200‘ auf dem Bedruckstoff 105 ermittelt; (c) die ermittelte Position der mindestens einen Identifikationsmarkierung 200, 200‘ mit einer Sollposition verglichen; und (d) die Position des mindestens einen Nummernwerkes 800 auf dem rotierbaren Halteelement 710 verstellt.
Patent DE-102014003888-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Schwertransportfahrzeug zum Transportieren einer Last über eine Bodenfläche
Inventor: MINNECKER MAIK
IPC: B66F9/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses Schwertransportfahrzeug zum Transportieren einer Last über eine Bodenfläche, mit einem Fahrgestell (1), an dem eine Transportfläche angeordnet ist, vorderen und hinteren angetriebenen Rädern (3, 5), die jeweils mittels einer Radaufhängung (2, 4) am Fahrgestell (1) angeordnet sind und die jeweils mehrere auf dem Radumfang angeordnete Rollenkörper aufweisen, die an dem jeweiligen Rad drehbar und mit einer zur Antriebsachse (6, 7) des jeweiligen Rades schräg verlaufenden Drehachse angeordnet sind, und- Schwerlastlenkrollen (9, 10), die jeweils den vorderen oder den hinteren angetriebenen Rädern (3, 5) zugeordnet sind und ein um eine horizontale Drehachse (9a, 10a) freilaufendes Rad (9b, 10b) aufweisen, welches an einem Radträger (9c, 10c) angeordnet ist, der um eine vertikale Drehachse drehbar ist. Die jeweilige horizontale Antriebsachse (6, 7) der vorderen und der hinteren angetriebenen Räder (3, 5) ändert beim Übergang der jeweiligen Radaufhängung (2, 4) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Laststellung ihre Relativlage zur horizontalen Drehachse (9a, 10a) der jeweils zugeordneten Räder (9b, 10b) der Schwerlastlenkrollen (9, 10), derart, dass die vorderen und die hinteren angetriebenen Räder (3, 5) in der Ausgangs- und in der Laststellung im Kontakt mit der Bodenfläche (8) stehen, wohingegen die Räder (9b, 10b) der jeweils zugeordneten Schwerlastlenkrollen (9, 10) in der Ausgangsstellung oberhalb der Bodenfläche (8) und beabstandet hiervon angeordnet sind und in der Laststellung im Kontakt mit der Bodenfläche (8) stehen.
Patent DE-102014004689-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Arbeitsgerätes
Inventor: KNAPP HANS
IPC: F02D41/08
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Arbeitsgerätes, insbesondere eines mobilen Arbeitsgerätes und vorzugsweise eines Radladers, wobei das Arbeitsgerät wenigstens einen Verbrennungsmotor aufweist, der in zumindest einem Leerlaufmodus betreibbar ist, und wobei das Verfahren den Schritt der Absenkung der Motordrehzahl im Leerlauf unter die Mindestdrehzahl eines zertifizierten Drehzahlbandes umfasst, wenn wenigstens eine Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102014005292-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BANGERA ADITYA
IPC: B62D1/16
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, – mit einem Vorderachsträger (2), – mit einem Lenkgetriebe (3), welches über eine erste und eine zweite Lenkwelle (4a, 4b) mit einem Lenkrad gekoppelt ist, – wobei das Lenkgetriebe (3) über ein erstes Gelenk (5a) gelenkig mit der ersten Lenkwelle (4a) verbunden ist, die erste Lenkwelle (4a) über ein zweites Gelenk (5b) gelenkig mit der zweiten Lenkwelle (4b) verbunden ist, und die zweite Lenkwelle (4b) gelenkig mit dem Lenkrad verbunden ist, – mit einer zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenk (5a, 5b) vorgesehenen Lagereinrichtung (7), mittels welcher die erste Lenkwelle (4a) axial verstellbar am Vorderachsträger (2) gelagert ist.
Patent DE-102014006579-A1 (DE)
Title: Transportbehälter für transportempfindliche Güter
Inventor: KUHN JOACHIM
IPC: B65D85/50
Filed: 2014-05-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Transportbehälter aus einem wannenartigen, nach oben offenen Unterteil (1) und einem auf dem Unterteil (1) angeordneten, die offene Oberseite des Unterteils (1) verschließenden Oberteil (2), wobei das Oberteil (2) zum Öffnen vom Unterteil (1) abnehmbar oder aufschwenkbar ist, wobei, vorzugsweise, Unterteil (1) und Oberteil (2) aus formsteifem Kunststoffmaterial bestehen. Bei diesem ist vorgesehen, dass das Unterteil (1) einen Boden (3), Längswände (4) und Querwände (5) und das Oberteil (2) entsprechend eine Decke (6), Längsseiten (7) und Querseiten (8) aufweist, dass das Unterteil (1) zumindest an den Längswänden (4) und vorzugsweise auch am Boden (3) und das Oberteil (2) zumindest an den Längsseiten (7) und vorzugsweise auch an der Decke (6) quer verlaufende, flache eingelassene Banderolenausnehmungen (9) aufweist, die miteinander fluchtend angeordnet und ausgerichtet sind. Besonders zweckmäßig ist ein solcher Transportbehälter dann, wenn das Unterteil (1) und das Oberteil (2) zusammen von einer in den Banderolenausnehmungen (9) angeordneten Banderole (12) stramm umschlossen sind, wobei, vorzugsweise, die Banderole (12) öffenbar und wieder verschließbar, wobei, weiter vorzugsweise, die Banderole (12) einen Feder-Steckverschluss (13) aufweist und/oder der Verschluss (13) abschließbar oder durch ein Vorhängeschloss sicherbar ist.
Patent DE-102014008138-A1 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: ÖZKAN SENRA
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-06-06
Abstract: Ein Gassackmodul (10) mit einem Gassack (16) und wenigstens einem Gehäuseabschnitt (26) ist beschrieben, der ein Ventil (28) aufweist, das eine Schließ- und eine Öffnungsstellung einnehmen kann. Ferner ist ein Aktuator (44) zur direkten oder indirekten Verstellung des Ventils (28) vorgesehen, der ein Element (46) aus einem Formgedächtnismaterial aufweist.
Patent DE-102014010792-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BONY ALEXIS
IPC: F21V7/22
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, umfassend zumindest eine als Leuchtdiode ausgebildete Lichtquelle (3) und zumindest einen von der Lichtquelle (3) beleuchteten Reflektor (2). Erfindungsgemäß ist eine geometrische Ausgestaltung des Reflektors (2) an eine Lichtabstrahlcharakteristik und an einen Winkel einer Strahlstärke der Lichtquelle (3) derart angepasst, dass eine Strahldichte von der Lichtquelle (3) auf eine Reflektoroberfläche (2.1) emittierten Lichts (L1) an jeder Stelle der Reflektoroberfläche zumindest nahezu gleich ist, wobei die Reflektoroberfläche (2.1) derart strukturiert ist, dass von der Reflektoroberfläche (2.1) reflektiertes Licht (L2) aus verschiedenen Blickwinkeln eine zumindest nahezu gleiche Leuchtdichteverteilung aufweist.
Patent DE-102014011611-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Klimasystemen (MAC) mit einem Kältemittel in der Fahrzeugendmontage
Inventor: WÖHNER CARSTEN
IPC: F25B45/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befüllung von Klimasystemen (MAC) mit einem Kältemittel in der Fahrzeugendmontage, wobei die zu befüllende Klimaanlage an der Niederdruckseite und an der Hochdruckseite jeweils ein Anschlussventil aufweist, über das die MAC druckgetestet, evakuiert und befüllt werden kann und das Wartungsarbeiten im weiteren Lebenszyklus der MAC ermöglicht, wobei die Anschlussventile hinsichtlich ihrer geometrischen Kontur unterschiedlich ausgestaltet sind, um Verwechslungen zwischen der Hochdruckseite und der Niederdruckseite zu vermeiden und um gleichzeitig zu gewährleisten, dass jeweils nur das konkret zulässige Kältemittel in die MAC befüllt wird und wobei die Befüllung mit einer Befüllanlage durchgeführt wird, die jeweils über Adapter mit den Anschlussventilen an der Niederdruckseite und an der Hochdruckseite in Wirkverbindung gebracht wird. Die Vorrichtung ist gemäß der Erfindung so ausgestaltet, dass mit lediglich zwei Adaptern eine Befüllung mit zwei unterschiedlichen Kältemitteln möglich ist, wobei gewährleistet wird, dass ein jeweils richtiges Kältemittel in eine jeweils richtige MAC befüllt wird.
Patent DE-102014013583-A1 (DE)
Title: Solarkollektor mit Vorrichtung zur Lufttrockenhaltung
IPC: F24J2/46
Filed: 2014-09-13
Abstract: Aufgabenstellung der Erfindung ist die Darstellung eines Solarkollektors, bei dem das Auftreten von Kondensation innerhalb des Raums zwischen Absorber und transparenter Abdeckung weitestgehend vermieden wird, insbesondere auch beim Betrieb des Kollektors bei tiefen Wärmeträger-Temperaturen, wie es z. B. bei der Kopplung mit Wärmepumpen der Fall ist. Die Aufgabenstellung wird folgendermaßen gelöst: Kühlt sich der Absorber und damit das Luftvolumen ab, so erfährt die Luft eine Kontraktion und saugt Umgebungsluft durch eine Öffnung und eine Kammer, in der sich Trocknungsmittel befindet, ein. Das Trocknungsmittel nimmt dabei Feuchtigkeit auf und reduziert die relative Luftfeuchte der eintretenden Luft. Wenn solare Strahlung den Absorber erwärmt und sich das Luftvolumen dadurch ausdehnt, strömt die Luft durch die Öffnung in die Kammer mit dem Trocknungsmittel, und von dort in die Umgebung. Da die relative Feuchtigkeit der Luft durch die Erwärmung abgenommen hat, kann sie beim Durchströmen des Trocknungsmittels Feuchtigkeit von dort aufnehmen. Außerdem wird das Trocknungsmittel durch die Luft erwärmt und gibt dadurch ebenfalls Feuchtigkeit ab. Auf diese Weise wird praktisch bei jedem Temperaturzyklus des Solarkollektors eintretende Luft getrocknet und anschließend das Trocknungsmittel regeneriert. Der Solarkollektor findet insbesondere in Kombination mit Wärmepumpen zur Wärmeversorgung von Gebäuden Anwendung.
Patent DE-102014014177-A1 (DE)
Title: Verwendung von pflanzenbasierten Silikaten als Additiv zur Verbesserung der stofflichen Eigenschaften von Mischungen
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS
IPC: C09J11/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Green Sugar GmbH hat das Bergius-Verfahren der Holz-verzuckerung dahingehend erweitert, dass auf Basis silikathaltiger Biomassen, hochreine Silikate gewonnen werden können. Das Bergius-Verfahren basiert im Allgemeinen darauf, dass die Biomasse mittels Salzsäure behandelt wird (siehe Patent DE 927139). Die genaue Beschreibung der Anpassung des Bergius-Verfahrens auf silikathaltige Biomassen ist hier nicht Gegenstand der Beschreibung. Wichtig für das Verfahren ist, dass die Verdrängung der Säure aus dem Rückstand der Hydrolyse (z. B. Lignin) mittels eines Agens erfolgt, das frei von Metallen, Metallionen oder anderen metallhaltigen Substanzen ist. Vielmehr hat es sich ergeben, dass nach Verbrennung der Rückstände so behandelter Biomassen hochreine Silikate als Asche verbleiben (> 99%). Die Eignung dieser pflanzlichen Silikate als Additiv in Kunststoffen und Elastomeren, Farben und Lacken sowie Leimen und Dichtmassen wurde bisher noch nicht beschrieben.