baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011076319-B4 (DE)
Title: Leiterplattensystem für Kraftfahrzeug-Stromrichter
Inventor: RAI RUTUNJ
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-05-24
Granted: 2017-04-06
Abstract: Leiterplattensystem für Kraftfahrzeug-Stromrichter, aufweisend: eine Kühlplatte (15); eine erste Leiterplatte (12), die in Kontakt mit der Kühlplatte (15) ist; eine zweite Leiterplatte (14), die auf der Kühlplatte (15) abgewandeten Seite der ersten Leiterplatte (12) angeordnet und von dieser beabstandet ist, wobei die zweite Leiterplatte (14) eine Vielzahl wärmeerzeugender elektrischer Komponenten (26a bis 26n) enthält, die daran angebracht sind; und eine wärmeleitende Anordnung (17, 20, 23), die durch die erste und die zweite Leiterplatte (12, 14) hindurch verläuft und in Kontakt mit den wärmeerzeugenden elektrischen Komponenten (26a bis 26n) sowie mit der Kühlplatte (15) ist, wobei die wärmeleitende Anordnung (17, 20, 23) so eingerichtet ist, dass sie einen Wärmeleitweg von den wärmeerzeugenden elektrischen Komponenten (26a bis 26n) zu der Kühlplatte (15) bildet, wobei die wärmeleitende Anordnung (17, 20, 23) einen Wärmespreizer (28) mit einem Schaftabschnitt (30) und einer Vielzahl von Verzweigungsabschnitten (32) aufweist und jeder der Verzweigungsabschnitte in Kontakt mit einer der wärmeerzeugenden elektrischen Komponenten (26a bis 26n) ist.
Patent DE-102012001116-B4 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: DREHER FLORIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2012-01-23
Granted: 2022-03-31
Abstract: Elektromaschine, insbesondere Transversalflussmaschine,wobei der Stator aus einem Stapel von Strangsegmenten zusammengesetzt ist,wobei jedes Strangsegment zumindest ein oder zumindest zwei Statorsegmente (1) und eine Statorwicklung (20), insbesondere Einzelwicklung, aufweist,wobei die Statorwicklung (20) als Ringwicklung ausgeführt ist,wobei jedes Statorsegment (1) aus gepresstem oder gesintertem Eisenpulver, wie SMC, gefertigt ist,wobei jedes Statorsegment (1) einen ringförmigen Statorsteg (5) aufweist, an welchem Polschuhe angeformt sind, insbesondere welche sich nach radial innen erstrecken und/oder welche auf den Rotor zu sich erstrecken und/oder welche zwischen Rotor und ringförmigem Statorsteg (5) angeordnet sind,insbesondere wobei die Polschuhe gleichartig ausgeformt sind,wobei jedes Statorsegment (1) zwei radial verlaufende, in Umfangsrichtung voneinander mit halbem Polschuhabstand beabstandete Vertiefungen (2), insbesondere Schlitze, aufweist,wobei zumindest eine Vertiefung (2) als radialer Kabelabgang, insbesondere als Zuleitung (21) und/oder Ableitung (22) der Statorwicklung (20), für jedes Strangsegment, ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder zugehörige Verlauf der axialen Breite als Funktion des Radialabstandes aus einem bauchigen und/oder konvexen Abschnitt und einem konkaven Abschnitt zusammengesetzt ist, wobei der konkave Abschnitt eine mindestens fünfmal kürzere Bogenlänge aufweist als der andere Abschnitt.
Patent DE-102012005371-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Bedienelements in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: H03K17/94
Filed: 2012-03-16
Granted: 2021-04-29
Abstract: Steuervorrichtung eines Bedienelements (3) in einem Kraftfahrzeug, mit einer Empfangseinrichtung (4), die zu dem Bedienelement (3) gehört und in die durch eine Person (1) Signale eingebbar sind, wobei die Empfangseinrichtung (4) des Bedienelements (3) Einkoppelelemente (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Einkoppelelement (6) und ein zweites Einkoppelelement (7) der Empfangseinrichtung (4) in einem definierten Abstand (A) zueinander auf einer Auswerteachse (8) des Bedienelements (3) angeordnet sind, und wobei eine Entfernung (E) zwischen einer Signalquelle und dem Bedienelement (3) und der Abstand (4) zwischen den beiden Einkoppelelementen (6, 7) in dieser Auswerteachse (8) liegen.
Patent DE-102012005737-B4 (DE)
Title: Easy-Entry-Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: RIES MICHAEL
IPC: B60N2/08
Filed: 2012-03-23
Granted: 2019-04-04
Abstract: Easy-Entry-Verstellvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2) mit einer Sitzlehne (3) und einem Sitzteil (4), wobei die Easy-Entry-Verstellvorrichtung (1) einen Lehnenverstellbeschlag (5) zur Arretierung der Neigung der Sitzlehne (3) gegenüber dem Sitzteil (4), eine Sitzlängsverriegelung (7) zur Arretierung der Längsposition des Fahrzeugsitzes (2) und ein Betätigungselement (8) aufweist, wobei das Betätigungselement (8) mittels eines ersten Bowdenzugs (10) mit dem Lehnenverstellbeschlag (5) gekoppelt und wobei die Sitzlängsverriegelung (7) mittels eines zweiten Bowdenzugs (14) mit der Sitzlehne (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende (11) einer ersten Bowdenzugseele (10') des ersten Bowdenzugs (10) an dem Betätigungselement (8) und ein zweites Ende (12) der ersten Bowdenzugseele (10') an einem sitzteilfesten Sitzbeschlagsteil (4') angreift, während ein erstes Ende (16) einer ersten Bowdenzughülle (15) des ersten Bowdenzugs (10) an der Sitzlehne (3) und ein zweites Ende (17) der ersten Bowdenzughülle (15) an einem Mitnehmer (13) zur Entriegelung des Lehnenverstellbeschlags (5) befestigt ist, wobei ein erstes Ende (20) einer zweiten Bowdenzugseele (14') des zweiten Bowdenzugs (14) an der Sitzlehne (3) und ein zweites Ende (24) der zweiten Bowdenzugseele (14') an einem Betätigungshebel (26) der Sitzlängsverriegelung (7) angreift, wobei ein Angriffspunkt des ersten Endes (20) der zweiten Bowdenzugseele (14') gegenüber der Drehachse (100) der Sitzlehne (3) entgegen der Fahrtrichtung versetzt angeordnet ist und wobei die Easy-Entry-Verstellvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass ein Umklappen der Sitzlehne (3) auf das Sitzteil (4) eine Zugkraft auf die zweite Bowdenzugseele (14') ausübt, welche zur Entriegelung der Sitzlängsverriegelung (7) führt.
Patent DE-102012010262-B4 (DE)
Title: Therapeutisch anwendbare Gleichstromabgabevorrichtung
Inventor: MOLSBERGER ALBRECHT
IPC: A61H39/00
Filed: 2012-05-25
Granted: 2014-07-03
Abstract: Gleichstromabgabevorrichtung umfassend eine Gleichstromquelle, eine erste Elektrode sowie eine zweite Elektrode zum Verbinden mit der Gleichstromquelle und ein Mittel zum Konstanthalten der Stromstärke bei der Abgabe des Gleichstroms, wobei die erste Elektrode als Nadel oder als Mehrzahl miteinander elektrisch leitend verbundener Nadeln ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Elektrode als flächige Elektrode ausgebildet ist und die maximale Stromstärke des Gleichstroms 500 μA beträgt.
Patent DE-102012100720-B4 (DE)
Title: Ölleitsystem für einen Verdichter
Inventor: GANSTER PETE EDWARD
IPC: F25B31/00
Filed: 2012-01-30
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verdichter (10), der Folgendes umfasst: ein hohles Gehäuse (12), das einen Zylinderkopf (14) mit einer in ihm ausgebildeten Saugkammer (20) und einem in ihm ausgebildeten Flüssigkeitsdurchlass (22), einen Zylinderblock (16) mit wenigstens einer in ihm ausgebildeten Zylinderbohrung (28), und ein Kurbelgehäuse (18) aufweist, wobei eine im Wesentlichen flüssigkeitsdichte Kurbelkammer (38) zwischen dem Zylinderkopf (14) und dem Kurbelgehäuse (18) ausgebildet ist; eine drehbare Antriebswelle (48), die sich im Kurbelgehäuse (18) befindet und so angeordnet ist, dass sie durch das Gehäuse (12) hindurch zum Zylinderblock (16) hervorragt, wobei die Antriebswelle (48) wenigstens einen in ihr ausgebildeten Flüssigkeitsdurchlass (54, 55) aufweist; einen Rotor (44), der fest mit der Antriebswelle (48) verbunden ist, wobei eine Drehbewegung der Antriebswelle (48) eine Drehbewegung des Rotors (44) verursacht; eine Mitnehmerplattenanordnung (36), die mit dem Rotor (44) gekoppelt ist, wobei die Mitnehmerplattenanordnung (36) einen Neigungswinkel im Verhältnis zu einer Ebene, die senkrecht zu einer Längsachse der Antriebswelle (48) angeordnet ist, aufweist; einen ersten Flüssigkeitsfließweg, der eine Flüssigkeitsverbindung von der Kurbelkammer (38) zur Saugkammer (20) bereitstellt, um ein Fließen der Arbeitsflüssigkeit von der Kurbelkammer (38) zur Saugkammer (20) zu ermöglichen, wobei der erste Flüssigkeitsfließweg den wenigstens einen in der Antriebswelle (48) ausgebildeten Flüssigkeitsdurchlass (54, 55) aufweist; einen zweiten Flüssigkeitsfließweg, der eine Flüssigkeitsverbindung von der Kurbelkammer (38) zur Saugkammer (20) bereitstellt, um ein Fließen einer Mischung einer Arbeitsflüssigkeit und einer Schmierflüssigkeit von der Kurbelkammer (38) zur Saugkammer (20) zu ermöglichen, wobei der zweite Flüssigkeitsfließweg den im Zylinderkopf (14) ausgebildeten Flüssigkeitsdurchlass (22) aufweist; und eine Ringmanschette (58), die verschiebbar zwischen der Antriebswelle (48) und dem Zylinderblock (16) angeordnet ist, wobei die Ringmanschette (58) selektiv positioniert werden kann, um den zweiten Flüssigkeitsfließweg zu öffnen und zu schließen, wobei die Ringmanschette (58) operativ mit der Mitnehmerplattenanordnung (36) gekoppelt ist, so dass sie sich als Reaktion auf eine Verringerung des ...
Patent DE-102012106352-B4 (DE)
Title: Flachpaneelanzeige und treiberschaltkreis derselben
Inventor: KIM MINKI
IPC: G09G3/36
Filed: 2012-07-13
Granted: 2014-10-23
Abstract: Flachpaneelanzeige-Vorrichtung aufweisend:  ein Anzeigepaneel (109), das eine Mehrzahl von Pixeln hat;  einen Gatetreiber (106), der die Mehrzahl von Pixeln steuert; und  eine Mehrzahl von Treiberschaltkreisen, die in einem normalen Modus ein Bildsignal sortieren und konvertieren und selbiges an das Anzeigepaneel (109) ausgeben, wenn Zeitsteuersignale und das Bildsignal von einem externen System (1) empfangen werden, und die ein Schwarzbildsignal in Übereinstimmung mit einem Synchronisationssignal (sync) erzeugen, das mittels eines internen Taktsignals erzeugt wird, das die höchste Frequenz unter internen Taktsignalen der Mehrzahl von Treiberschaltkreisen hat, und selbiges an das Anzeigepaneel (109) ausgeben, wenn die Zeitsteuersignale oder das Bildsignal nicht empfangen werden.
Patent DE-102012108428-B4 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: OHNMACHT MARTIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-09-10
Granted: 2017-08-24
Abstract: Schieberventil (1), umfassend: – einen Ventilkörper (3) mit einem axialen Schieberkanal (4), wobei das eine Ende des Schieberkanals (4) eine erste Fluidanschlussöffnung (5) des Schieberventils (1) und wenigstens eine radial zum Schieberkanal (4) verlaufende Durchflussöffnung (7) eine zweite Fluidanschlussöffnung (8) bildet, – einen in dem Schieberkanal (4) axialverschiebbar angeordneten Ventilschieber (9), wobei zur Bildung eines mit der ersten Fluidöffnung (5) in Fluidverbindung stehenden Strömungsdurchganges (10) der Ventilschieber (9) einen hohlzylindrischen Schieberabschnitt (9a) mit wenigstens einer radialen Blendenöffnung (11) aufweist, und – eine Magnetspule (12), dadurch gekennzeichnet, dass – die Stirnfläche (9c) des hohlzylindrischen Abschnittes (9a) des Ventilschiebers (9) zum Freigeben oder Verschließen der Durchflussöffnung (7) als Steuerkante (13) ausgebildet ist, und – die radiale Blendenöffnung (11) des hohlzylindrischen Abschnittes (9a) des Ventilschiebers (9) axial versetzt zur Steuerkante (13) angeordnet ist, derart dass der axiale Abstand (a) zwischen der Steuerkante (13) und der steuerkantenseitigen Mantelfläche (11a) der Blendenöffnung (11) kleiner ist als der Durchmesser (b) der Durchflussöffnung (7) in axialer Richtung des Schieberkanals (4).
Patent DE-102012204447-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Plasmas
Inventor: KUEHN SILVIO
IPC: H05H1/46
Filed: 2012-03-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zur Erzeugung eines Plasmas offenbart, die eine als Hohlraum ausgebildete Plasmaquelle (241) und einen Resonator (201) aufweist, welcher einen Wellenleiter (211, 212, 2131) und die Plasmaquelle (241) umfasst, wobei der Wellenleiter (212, 213) mit der Plasmaquelle (241) wirkverbunden ist; die Vorrichtung (200) ein erstes Kopplungsmittel (231) zur Energie-Einspeisung (251) und ein zweites Kopplungsmittel (232) zur Energie-Auskopplung (252) aufweist, wobei jedes Kopplungsmittel (231, 232) Energie- und Signal-führend (251, 252) mit dem Wellenleiter wirkverbunden ist; die Vorrichtung ein aktives Element (261) zur Energieversorgung des Resonators (201) aufweist, welches mit dem ersten (231) und mit dem zweiten (232) Kopplungsmittel wirkverbunden ist, wobei die Plasmaquelle (241) zumindest teilweise in einem Bereich des Wellenleiters (211, 212, 213) integriert ist, der sich zwischen dem ersten Kopplungsmittel (231) und dem zweiten Kopplungsmittel (232) erstreckt.
Patent DE-102012209762-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und Diagnoseverfahren für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LEHNER MICHAEL
IPC: G01R31/02
Filed: 2012-06-12
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Diagnosevorrichtung für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeuges mit: einer Stromsensoreinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, einen elektrischen Energiefluss aus oder in den elektrischen Energiespeicher des Kraftfahrzeuges zu erfassen; einer Beschleunigungssensoreinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, eine Beschleunigung des Kraftfahrzeuges zu erfassen; und einer Datenverarbeitungseinrichtung, welche mit der Stromsensoreinrichtung und der Beschleunigungssensoreinrichtung gekoppelt ist und welche dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem erfassten elektrischen Energiefluss, von der erfassten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges und von mindestens einem vorgegebenen Kriterium einen elektrischen Kurzschluss in einem elektrischen Bordnetz des Kraftfahrzeug zu ermitteln.
Patent DE-102012223468-B4 (DE)
Title: Ermitteln eines üblichen Startpunkts, eines üblichen Zielpunkts und einer üblichen Route aus einem Netzdatensatz
Inventor: BRENNAN DAMIAN FREDERICK
IPC: G06Q50/30
Filed: 2012-12-17
Granted: 2022-10-20
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer gereisten Route einer mobilen Einheit in einem mobilen Netzwerk, wobei das Verfahren aufweistAnalysieren eines Netznutzungsdatensatzes, welcher eine Mehrzahl von Aktivitäten der mobilen Einrichtung kennzeichnet und jeder Aktivität Attribute zuordnet,wobei die zugeordneten Attribute für jede Aktivität eine Zelle-ID einer Startzelle, in der die Aktivität gestartet wird, und eine Zellen-ID einer Endzelle, in der die Aktivität beendet wird, eine Startzeit, zu der die Aktivität gestartet wurde, und einen Zeitraum der Aktivität aufweisen,und wobei die Startzeit und die Dauer für jede Aktivität ein Zeitintervall definiert, welches nicht mit dem Zeitraum überlappt, welches eine andere Aktivität definiert,Bestimmen aus den Attributen der Aktivitäten einer Serie von aneinander anschließenden Bewegungen der mobilen Einheit entlang eines Pfades von Lokationen von einem Startpunkt des Pfades entsprechend einer frühesten Aktivität der Mehrzahl von Aktivitäten zu einem Zielpunkt des Pfades entsprechend einer spätesten Aktivität der Mehrzahl von Aktivitäten,Abrufen einer Mehrzahl von historischen Sätzen von Routen der mobilen Einrichtung, wobei jede Route einen Satz von Lokationen aufweist von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt der Route,Ermitteln aus den historischen Sätzen der Routen mindestens einer üblichen Route, wobei die Lokationen in jeder üblichen Route alle Lokationen des Pfades aufweisen, undKennzeichnen der längsten der mindestens einen üblichen Route als die gereiste Route der mobilen Einheit unter Berücksichtigung der Reihen von zusammenhängenden Bewegungen der mobilen Einheit entlang der Pfade,Analysieren der Serie aufeinander folgender Bewegungen der mobilen Einheit, um einen zuvor nicht beobachteten Startpunkt, Zielpunkt und eine Route zu ermitteln.
Patent DE-102013001674-B4 (DE)
Title: Vertikale druckempfindliche Struktur
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H04R1/00
Filed: 2013-01-31
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer druckempfindlichen Struktur, das Folgendes umfasst:Erzeugen mehrerer Gräben in einem Substrat, wobei die mehreren Gräben einen ersten außen liegenden Graben und einen zweiten außen liegenden Graben aufweisen, wobei benachbarte Gräben durch eine jeweilige Seitenwand voneinander getrennt sind, wobei sich die jeweilige Seitenwand in vertikaler Richtung zu einer ersten Hauptoberfläche des Substrats erstreckt, wobei die mehreren Gräben in einem ersten Bereich angeordnet sind, der sich zwischen einer ersten äußeren Wand des ersten außen liegenden Grabens und einer zweiten äußeren Wand des zweiten außen liegenden Grabens erstreckt, wobei eine erste Seitenwand der jeweiligen Seitenwände zwischen dem ersten außen liegenden Graben und einem Graben gebildet ist, der zu dem ersten außen liegenden Graben benachbart ist;nach dem Erzeugen der mehreren Gräben, Entfernen von Material lateral außerhalb des ersten Bereichs, um einen Hohlraum zu erzeugen, der sich von der ersten Hauptoberfläche des Substrats zu der ersten Seitenwand erstreckt, wobei die druckempfindliche Struktur durch die erste Seitenwand gebildet wird.
Patent DE-102013003240-B4 (DE)
Title: Elektrogerät, insbesondere Umrichter, mit Gehäuseteil und Schalteinheit
Inventor: SCHÖRNER MARTIN
IPC: H02B1/04
Filed: 2013-02-27
Granted: 2022-01-27
Abstract: Elektrogerät, insbesondere Umrichter, mit einem Gehäuseteil und einer Schalteinheit (1),wobei ein Drehknopf (3) zur Betätigung der Schalteinheit (1) mit einem Verbindungsteil (2) drehfest verbunden ist,wobei das Verbindungsteil (2) mit der Schalteinheit (1) drehbar verbunden ist,wobei das Verbindungsteil (2) mit dem Drehknopf (3) eingerastet verbunden ist, insbesondere mittels Rastnase (31), wobei der Drehknopf (3) an dem Gehäuseteil drehbar gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verbindungsteil (2) einen scheibenartigen Abschnitt aufweist, der einen Dichtring (21) an das Gehäuseteil andrückt,wobei die Schalteinheit (1) elektrische Anschlusselemente (42) aufweist, die mit Leiterbahnen einer Leiterplatte (20) elektrisch verbunden sind, insbesondere lötverbunden sind,wobei die Leiterplatte (20) mit dem Gehäuseteil verbunden, insbesondere schraubverbunden, ist,wobei das Verbindungsteil (2) mit Mitnehmerabschnitt (41) zumindest teilweise in eine entsprechende Aufnahmeausnehmung (50) der Schalteinheit (1) eingeführt und drehfest mit einem Aufnahmeelement in der Schalteinheit (1) verbunden ist.
Patent DE-102013010828-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzielung eines Wasseraustauschs und Aufzuchtvorrichtung für Wassertiere zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JANKE MICHAEL
IPC: A01K63/04
Filed: 2013-06-19
Granted: 2015-01-08
Abstract: Bei bekannten Verfahren wird das Aufzuchtwasser kontinuierlich zu- und abgeführt. Der Wasserstand im Aufzuchttank bleibt konstant, es findet sowohl ein lateraler Wasseraustausch im Aufzuchttank als auch ein vertikaler Wasseraustausch zwischen den Aufzuchttanks statt, der zur einer Qualitätsminderung führt. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird das Aufzuchtwasser (09) separat in jeden einzelnen Aufzuchttank (03) bis zu einem maximalen Wasserstand (Wmax) aus dem Vorratstank (06) zugeleitet und separat aus jedem einzelnen Aufzuchttank (03) bis zu einem minimalen Wasserstand (Wmin) in den Vorratstank (06) unter Ausnutzung von kommunizierenden Wassersäulen zwischen den Aufzuchttanks (03) und dem Vorratstank (06) rückgeführt, wobei zwischen Zuleiten und Rückleiten des Aufzuchtwassers (09) periodisch fortlaufend abgewechselt und während des Rückleitens die Pumpe (07) nicht betrieben wird. Dadurch können nachhaltig Energie eingespart und die Ressourcen geschont werden. Bei der Aufzuchtvorrichtung (01) werden die Rohrleitungen (08) sowohl als Zuleitungen (14) als auch als Rückleitungen (15) genutzt. Die Erfindung kann insbesondere bei der kommerziellen Aufzucht von Hummern eingesetzt werden.
Patent DE-102013016113-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Elektronen, Elektronendetektor und Inspektionssystem
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01J37/256
Filed: 2013-09-26
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Vielzahl von Elektronenstrahlen, umfassend:Richten einer Vielzahl von Elektronenstrahlen (9) auf eine Szintillator-Platte (207) mit einer Elektronenoptik (204), so dass die Elektronenstrahlen (9) an einer Vielzahl von mit Abstand (p2) voneinander angeordneten Auftrefforten (213) auf die Szintillator-Platte (207) auftreffen;Abbilden der Auftrefforte (213) auf eine Vielzahl von Lichtempfangsflächen (235) eines Lichtdetektors (237) mit einer Lichtoptik (223);Detektieren des auf die Lichtempfangsflächen (235) treffenden Lichts; undVerlagern der Auftrefforte (213), an denen die Elektronenstrahlen (9) auf die Szintillator-Platte (207) treffen, in eine Richtung (247) orthogonal zu einer Normalen (249) bezüglich einer Oberfläche (208) der Szintillator-Platte (207),dadurch gekennzeichnet, dassdie Lichtoptik (223) die Auftrefforte (213) und die verlagerten Auftrefforte (213') so auf die Vielzahl von Lichtempfangsflächen (235) abbildet, dass einem jeden der Vielzahl von Elektronenstrahlen (9) eine selbe Lichtempfangsfläche (235) zugeordnet ist.
Patent DE-102013104357-B4 (DE)
Title: Wärmflaschen-Vorrichtung
Inventor: NIED TANJA
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-04-29
Granted: 2014-12-18
Abstract: Eine Wärmflaschen-Vorrichtung (100) mit einem als Hohlkörper ausgebildeten Wärmflaschen-Körper (110) mit einer wasserdichten Hülle (111) und einer wasserdicht an die Hülle (11) angrenzenden, mittels eines Verschlusses (112) verschließbaren Öffnung (113) zur Aufnahme warmen Wassers zum temporären Erwärmen des Wärmflaschen-Körpers (110), ist dadurch mit vergleichsweise geringen Mengen an stark erhitzter Flüssigkeit auf eine für den menschlichen Körper angenehme Temperatur bringbar, dass die Hülle (111) zumindest teilweise an eine Schicht aus zusätzlichem Füllmaterial (120) angrenzt.
Patent DE-102013108904-B4 (DE)
Title: Gefäß mit einem Außenbehälter und einem Innenbehälter
Inventor: SCHNEIDER UWE
IPC: A47J37/12
Filed: 2013-08-19
Granted: 2015-08-06
Abstract: Gefäß mit einem Außenbehälter (1) für heißes Wasser, einem unter Freilassung eines Zwischenraums (12) darin einsetzbaren Innenbehälter (2) und einem Deckel (4), der zumindest den Innenbehälter (2) abdichtend form- und/oder kraftschlüssig verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) mit einem Spieß (3) für mit in den Innenbehälter (2) einfüllbare Schokolade zu überziehende Nahrungsmittel bestückbar ist, wobei der Innenbehälter (2) zumindest bereichsweise über den Außenbehälter (1) vorsteht.
Patent DE-102013225066-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen einer Nockenwelle eines hubvariablen Ventiltriebs
Inventor: LINDNER FLORIAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-12-06
Granted: 2015-07-16
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zum Schleifen einer Nockenwelle (10) eines Schiebenocken-Ventiltriebs eines Verbrennungsmotors. Die Nockenwelle weist eine Trägerwelle (1) mit einer radialen Lagerstelle (14) und auf der Trägerwelle ein drehfest und verschiebbar sitzendes Nockenstück (3) mit einer Gruppe benachbarter Nocken (4a, 4b, 4c) unterschiedlicher Erhebungen auf. Sowohl die Lagerstelle als auch das Nockenstück werden in einer einzigen Aufspannung der Trägerwelle zwischen Spitzen (18, 19) fertig geschliffen. Die Trägerwelle ist von einem im Schiebesitz (23) des Nockenstücks mündenden Spülkanal (24, 25) durchsetzt, der beim Schleifen der Nockenwelle über eine oder beide Spitzen mit einem Spülfluid druckbeaufschlagt wird, so dass auf eine anschließende Demontage der Nockenwelle zwecks deren Säuberung von Schleifrückständen verzichtet wird.
Patent DE-102014005833-B4 (DE)
Title: Granate mit Airburst-Funktion
IPC: F42C17/04
Filed: 2014-04-19
Granted: 2015-11-05
Abstract: Granate mit Airburst-Funktion, umfassend eine Treibladungshülse mit darin aufgenommenem Geschoss, das eine Ogive mit darin angeordneter Zündeinrichtung und einer dieser zugeordneten Tempiereinrichtung zur Bestimmung einer Zünderlaufzeit bis zur Zündung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tempiereinrichtung (14) wenigstens zwei an der Außenseite des Geschosses (3) manuell bewegbare mechanische Stellelemente (5, 6) und eine Steuerelektronik (21) aufweist, wobei über die Stellelemente (5, 6) Informationssignale (19, 20) an die Steuerelektronik (21) gebbar sind, die anhand der Informationssignale die Zünderlaufzeit ermittelt und nach Ablauf der Zünderlaufzeit ein Zündsignal (24) ausgibt.