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Patent DE-102019202334-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: HARTMANN MATTHIAS
IPC: B60L50/10
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1), mit einer als Generator betreibbaren ersten elektrischen Maschine (4) und einer als Motor betreibbaren zweiten elektrischen Maschine (8), die elektrisch miteinander verbunden sind, sodass die zweite elektrische Maschine (8) mit von der ersten elektrischen Maschine (4) bereitgestellter elektrischer Energie betreibbar ist, wobei ein Energiespeicher (10) zur Zwischenspeicherung von elektrischer Energie an die erste elektrische Maschine (4) und die zweite elektrische Maschine (8) elektrisch angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die erste elektrische Maschine (4) und die zweite elektrische Maschine (8) über einen Zwischenkreis (7) elektrisch unmittelbar miteinander verbunden sind, wobei der Energiespeicher (10) über eine Schalteranordnung (12) sowohl unmittelbar als auch mittelbar über einen Spannungswandler (11) an den Zwischenkreis (7) elektrisch angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102019204107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der elektrischen Leitfähigkeit eines Fahrzeugreifens
Inventor: KUNZE CHRISTIAN
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Um Verfahren zu schaffen, mit dem die Prüfung der elektrischen Leitfähigkeit eines Fahrzeugreifens verbessert wird,wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:a) Bereitstellen eines Fahrzeugreifens (1) an einer Prüfvorrichtung zur Überprüfung einer Tire-Uniformity-Eigenschaft am Fahrzeugreifen (1),b) Montage des Fahrzeugreifens (1) auf eine Felge (5),c) Anordnen des Fahrzeugreifens (1) mit der Felge (1) in der Prüfvorrichtung zur Überprüfung der Tire-Uniformity-Eigenschaft,d) Andrücken einer elektrisch leitfähigen Rolle (1) an den Laufstreifen (2) des Fahrzeugreifens (1),e) Durchführung einer elektrischen Widerstandsmessung in Verbindung mit der leitfähigen Rolle (1) und der leitfähigen Felge (5),wobei der Fahrzeugreifen (1) mit der Felge (5) rotiert und kontinuierlich der elektrische Widerstand des Fahrzeugreifens (1) gemessen wird,f) Aufzeichnen und Auswerten der Messwerte mit einer Rechnereinheit,wobei eine Überprüfung erfolgt, ob der Fahrzeugreifen (1) eine vorgegebene elektrische Leitfähigkeit aufweist.
Patent DE-102019205455-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Computer-Programm-Produkt für ein Fahrzeug, das einen Fahrwerkteil und einen auf dem Fahrwerkteil befindlichen Fahrerkabinenteil aufweist
Inventor: ABELE MARC
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-04-16
Abstract: Steuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug (50), das einen Fahrwerkteil (501) und einen auf dem Fahrwerkteil (501) befindlichen Fahrerkabinenteil (502) aufweist, umfassend eine erste Datenschnittstelle (12) zum Empfangen von Bilddaten, die von einem Bildsensor (22) erzeugt sind, eine zweite Datenschnittstelle (14) zum Empfangen von Fahrzeugzustandsdaten, die von einem Fahrzeugzustandsensor (32) erzeugt sind, eine Auswerteeinheit (16) zum Auswerten der Bilddaten und/oder der Fahrzeugzustandsdaten, um basierend auf der Auswertung der Bilddaten ein erstes Steuersignal (161) zu erzeugen, welches dazu ausgelegt ist, einer Relativbewegung zwischen dem Fahrwerkteil (501) und dem Fahrerkabinenteil (502) entgegenzuwirken, und/oder basierend auf der Auswertung der Fahrzeugzustandsdaten ein zweites Steuersignal (162) zu erzeugen, welches dazu ausgelegt ist, eine Einstellung des Bildsensors (22) zu korrigieren, und eine Signalausgabeeinheit (18) zum Ausgeben des ersten und/oder des zweiten Steuersignals (161, 162).
Patent DE-102019211731-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsvorrichtung mit hydraulischer Dämpfereinrichtung
Inventor: MIKHAYLOV YURY
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Kraftstoffversorgungsvorrichtung (3) für eine Brennkraftmaschine (2), mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe (7), welche ein Pumpengehäuse (71), einen im Pumpengehäuse (71) ausgebildeten Niederdruckraum (74), welcher von außerhalb der Kraftstoffhochdruckpumpe (7) mit Kraftstoff befüllbar ist, einen im Pumpengehäuse (71) ausgebildeten Arbeitsraum (72), welcher über ein Einlassventil (76) mit dem Niederdruckraum (74) fluidisch verbindbar ist, aufweist. In dem Arbeitsraum (72) ist eine Verdichtungsvorrichtung (73) zum Verdichten von Kraftstoff vorgesehen. Über einen im Pumpengehäuse (71) ausgebildeten Auslasskanal (77) kann der im Arbeitsraum (72) verdichtete Kraftstoff aus der Kraftstoffhochdruckpumpe (7) ausgestoßen werden. Die Kraftstoffversorgungsvorrichtung (3) umfasst ferner eine Dämpfereinrichtung (15) mit einem Dämpfergehäuse (151), in dem ein Dämpferhohlraum (152) ausgebildet ist, wobei die Dämpfereinrichtung (15) mit dem Niederdruckraum (74) der Kraftstoffhochdruckpumpe (7) fluidisch verbunden ist, wobei der Dämpferhohlraum (152) bei Betrieb der Kraftstoffversorgungsvorrichtung (3) vollständig mit Kraftstoff gefüllt ist.
Patent DE-102019212202-A1 (DE)
Title: Lichtapplikator
Inventor: WEBER BERND CLAUS
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Lichtapplikator (5) zur Untersuchung und/oder Behandlung von einem organischen Körper, wobei der Lichtapplikator (5) einen distalseitigen Einführabschnitt (11) mit einer LED (19) am distalen Ende zum Einstechen in Gewebe (17) des organischen Körpers aufweist, wobei der Einführabschnitt (11) eine sich zumindest teilweise distal von der LED (19) angeordnete und sich distalwärts spitz verjüngende Nadelspitze mit einem lichttransparenten Streukörper (71) zur Streuung des Lichts der LED (19) aufweist.
Patent DE-102019214032-A1 (DE)
Title: Steuerung einer arbeitsmaschine auf der grundlage erfasster variablen
Inventor: HAGEMAN JOHN M
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-09-13
Abstract: [00135] Eine mobile Arbeitsmaschine umfasst einen Rahmen und ein Bodeneingriffselement, das beweglich von dem Rahmen getragen wird und von einem Motor angetrieben wird, um die Bewegung der mobilen Arbeitsmaschine anzutreiben. Die mobile Arbeitsmaschine umfasst einen Behälter, der beweglich von dem Rahmen getragen wird, wobei der Behälter konfiguriert ist, um Inhalte aufzunehmen, und ein Stellglied, das konfiguriert ist, um die Bewegung des Behälters in Bezug auf den Rahmen steuerbar anzutreiben. Die mobile Arbeitsmaschine umfasst ein Steuersystem, das konfiguriert ist, um ein Stellgliedsteuersignal zu erzeugen, das eine befohlene Bewegung des Stellglieds anzeigt und das Stellgliedsteuersignal an das Stellglied liefert, um das Stellglied zum Ausführen der befohlenen Bewegung zu steuern, und ein Inhaltsdichtebestimmungssystem, das kommunikativ mit dem Steuersystem gekoppelt und konfiguriert ist, um eine Dichte des Inhalts des Behälters zu bestimmen.
Patent DE-102019217946-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für selbstfahrende Wagen und Transportsystem
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: B61B13/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für selbstfahrende Wagen (1) an einer hochbahnähnlichen Tragstruktur (102; 102a), mit wenigstens einem ersten Antriebselement (18) zum Zusammenwirken mit einem ersten Element (106) der Tragstruktur (102; 102a).
Patent DE-102019218136-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung, Bearbeitungsanlage, Verfahren zum Fördern und/oder Bearbeiten von Gegenständen
Inventor: BELL STEFANO
IPC: B65G35/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Um eine Fördervorrichtung bereitzustellen, mittels welcher zu transportierende Gegenstände einfach und flexibel transportiert werden können und mittels welcher insbesondere eine Flexibilität einer Bearbeitungsanlage erhöhbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Fördervorrichtung Folgendes umfasst:- ein oder mehrere Förderfahrzeuge zum Fördern von Gegenständen, insbesondere Kraftfahrzeugkarosserien;- eine Puffervorrichtung zur Zwischenspeicherung der Gegenstände, welche einen oder mehrere Pufferlagerplätze umfasst, wobei jeweils ein Pufferlagerplatz zur Lagerung jeweils eines Gegenstands dient; wobei die Gegenstände mittels des einen oder der mehreren Förderfahrzeuge in die Puffervorrichtung einlagerbar und/oder aus der Puffervorrichtung auslagerbar sind.
Patent DE-102019218533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung einer Regelung einer elektrischen Maschine
Inventor: LEE WEI-LUNG
IPC: H02P23/04
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren (400) zur Kalibrierung einer Regelung einer elektrischen Maschine (120). Das Verfahren umfasst die Schritte: Vorgeben (410) eines ersten Signals (S_1) zur Erzeugung eines sinusförmigen Phasenstroms zur Bestromung einer Wicklung einer elektrischen Maschine (120), Überlagern (420) des ersten Signals (S_1) mit einem Testsignal (S_Test_i) zur Erzeugung einer harmonischen Schwingung mit einer vorbestimmten Anregungsamplitude und/ oder Phasenlage relativ zum Phasenstrom, welche den Phasenstrom überlagert, Erfassen (430) eines aus der Überlagerung des Phasenstroms und der harmonischen Schwingung resultierenden Antwortsignals (S_Antw_i) mittels eines Sensors (130), Bestimmen (450) eines kalibrierten Signals (S_kal) zur Erzeugung einer harmonischen Schwingung mit einer vorbestimmten Anregungsamplitude und einer Phasenlage relativ zum Phasenstrom in Abhängigkeit eines ermittelten Minimums einer Antwortfläche (A_Antw), Betreiben (460) der Regelung (110) der elektrischen Maschine (120) in Abhängigkeit des ermittelten Minimums.
Patent DE-102020002123-A1 (DE)
Title: Druckmutter
Inventor: KNAUER PHILIPP
IPC: F16B37/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmutter 1 für eine Kabelverschraubung, welche für spezielle Einbausituationen vorgesehen ist. Dabei ist ein nachträgliches Montieren der Druckmutter auf einem Kabel 60 mit integrierter Kabeltülle 70 nicht möglich. Erfindungsgemäß ist die Druckmutter 1 zweiteilig aus einem Grundkörper 10 und einem Ring 15 gebildet. Durch die zweiteilige Druckmutter 1 ist es möglich, den Ring 15 früher im Montageprozess auf das Kabel 60 hinter der Kabeltülle 70 anzuordnen. Eine Montage von Kabel 60 mit Kabeltülle 70 und Ring 15 wird so gewährleistet und ein nachträgliches Verbinden von Grundkörper 10 und Ring 15 ermöglicht.
Patent DE-102020002347-A1 (DE)
Title: Vorrichtung um einen virtuellen oder technisch gegenständigen, menschenähnlichen Körper derart zu steuern, dass sich die steuernde Person in der Umgebung des gesteuerten Körpers empfindet.
Inventor: FAUSER THORSTEN
IPC: B25J3/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Vorrichtung, welche es einer Person ermöglicht einen virtuellen oder technisch gegenständigen, menschenähnlichen Körper durch natürliche Bewegungen derart zu steuern, dass die die Vorrichtung nutzende Person sich an einem andern Ort wähnt, ohne dabei die Örtlichkeit der Steuerung zu verlassen, während sich diese steuernde Person sich in natürlicher Weise bewegen kann und die Umgebung des gewähnten Ortes uneingeschränkt wahrnimmt, bzw. nutzen kann. Der gesteuerte Körper und die steuernde Person bewegen sich hierbei synchron, wobei der gesteuerte Körper sich so bewegt, wie die steuernde Person sich bewegt, während die steuernde Person sich nur in soweit bewegen kann, wie es die Umgebung des gesteuerten Körpers ermöglicht und/oder eventuelle Einwirkung auf den gesteuerten Körper die Bewegungsfreiheit des gesteuerten Körpers und somit auch die Bewegungsfreiheit der steuernden Person begrenzen und/oder Bewegungen des gesteuerten Körpers und somit auch von der steuernden Person mittels der Steuereinheit erzwingen.
Patent DE-102020003150-A1 (DE)
Title: System, insbesondere Anlage, mit einem Mobilteil und einem einen Schirm aufnehmenden Aufnahmeteil
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: H04B10/80
Filed: 2020-05-26
Abstract: System, insbesondere Anlage, mit einem Mobilteil und einem einen Schirm aufnehmenden Aufnahmeteil, an welchem ein Sender befestigt ist,wobei das Aufnahmeteil einen Schlitz, insbesondere Öffnung, aufweist,wobei das Mobilteil einen Empfänger aufweist,insbesondere wobei das Mobilteil dem Schlitz entlang bewegbar ist, so dass der Empfänger während der Bewegung einen konstanten Abstand zum Schlitz aufweist.
Patent DE-102020003276-A1 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine mit axial verschiebbarem Rotor
Inventor: Müller Marcel
IPC: H02K7/09
Filed: 2020-05-30
Abstract: KurzfassungTechnisches ProblemDie Speicherdauer und die Bereitschaftsdauer eines Schwungradspeichers mit einer dynamoelektrischen Maschine wird durch deren Leerlaufverluste begrenzt. Diese Leerlaufverluste entstehen unter anderem durch elektrisch induzierte Magnetfelder in den Eisenblechen des Stators.Ziel dieser Erfindung ist es, über den Stand der Technik hinaus, die Leerlaufverluste einer dynamoelektrischen Maschine zu reduzieren, ohne dabei deren Leistung oder Effektivität zu dezimieren.Lösung des ProblemsDer Rotor der dynamoelektrischen Maschine wird durch eine vertikale Hubeinrichtung axial relativ zu dem Stator verschoben.AnwendungsgebietSchwungradspeicher, Hochdrehzahlmaschinen
Patent DE-102020105403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Verschmutzungsgrades eines Filterelements
Inventor: HEIMANN JENS-MICHAEL
IPC: G01F1/34
Filed: 2020-02-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln des Verschmutzungsgrades eines Filterelements in einer Komponente eines fluidtechnischen System vorgeschlagen, aufweisend die Schritte des Messens eines in der Komponente vorliegenden Differenzdrucks, des Messens einer Temperatur eines durch das Filterelement strömenden Fluids, des Ermittelns eines tolerierbaren Differenzdrucks unter Verwendung einer Wertematrix, in der experimentell bestimmte Differenzdrücke und Temperaturen bei zumindest einem vorgegebenen tolerierbaren Filter-Verschmutzungsgrad miteinander korreliert sind, des Vergleichens des gemessenen Differenzdrucks mit dem ermittelten tolerierbaren Differenzdruck, und des Abgebens eines Wartungshinweises, wenn der gemessene Differenzdruck den tolerierbaren Differenzdruck erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102020105821-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Führen eines Fahrzeugs
Inventor: HORGAN JONATHAN
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-03-04
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Führen eines Fahrzeugs (1) werden Bilddaten, die eine Umgebung des Fahrzeugs (1) repräsentieren, von einem Umgebungssensorsystem (3a, 3b) des Fahrzeugs (1) erzeugt und eine Recheneinheit (4) des Fahrzeugs (1) wird dazu benutzt, ein Objekt (5) in der Umgebung abhängig von den Bilddaten zu detektieren. Die Recheneinheit (4) wird auch dazu benutzt, das Objekt (5) in eine der mindestens zwei Schwere-Klassen gemäß einer Schwere einer hypothetischen Kollision des Fahrzeugs (1) mit dem Objekt zu klassifizieren und das Fahrzeug (1) abhängig von einem Ergebnis der Klassifikation wenigstens teilweise automatisch zu führen.
Patent DE-102020108253-A1 (DE)
Title: Versteifungssystem
Inventor: SCHRADER THORSTEN
IPC: B62K3/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versteifungssystem (6) für ein Trittbrett (6) eines Rollers wobei das Versteifungssystem (4) ein Hauptbauteil (23) aufweist, wobei das Hauptbauteil (23) einen Gurt (24) und zwei Flansche (26a, 26b) aufweist, wobei der Gurt (24) jeweils über eine Kante (28a, 28b), die parallel zu einer Längsachse des Hauptbauteils (23) orientiert ist, mit jeweils einem Flansch (26a, 26b) verbunden und zwischen den Flanschen (26a, 26b) angeordnet ist, wobei jeder Flansch (26a, 26b) um einen Winkel relativ zu dem Gurt (24) gebogen ist, wobei die Längsachse des Hauptbauteils (23) zu einer Fahrtrichtung des Rollers (2) zu orientieren ist, und wobei jeweils ein Flansch (26a, 26b) des Hauptbauteils (23) an der Unterseite des Trittbretts (6) zu befestigen ist.
Patent DE-102020108941-A1 (DE)
Title: Diodenlaser mit verrringerter Strahldivergenz
Inventor: ZEGHUZI ANISSA
IPC: H01S5/24
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Diodenlaser mit verringerter Strahldivergenz. Die Idee der vorliegenden Erfindung ist es, durch eine gezielte Modulation des realen Brechungsindex des Diodenlasers eine Strahldivergenz im Fernfeld zu verringern. Hierzu wird ein Bereich des Diodenlasers, Injektionsgebiet genannt, mit unterschiedlichen Materialien mit unterschiedlichen Brechungsindexen strukturiert. Hierbei kann die Wahl des Materials den effektiven Brechungsindex an der jeweiligen longitudinal-lateralen Position beeinflussen.Die Modulation des Brechungsindexes macht es möglich, eine Supermode anzuregen, deren Feld unter den Kontakten dieselbe Phase hat (In-Phase Mode) ist. Licht, welches unter den Bereichen eines niedrigeren Brechungsindexes propagiert, erhält nach einem Element-Durchgang der indexführenden Gräben einen Phasenversatz von Π. Somit wird die In-phase Mode unterstützt und das Ausbilden der außer-Phase Mode verhindert. Folglich kann man auf diesem Wege im Gegensatz zu konventionellen Breitstreifen-Diodenlasern und insbesondere Streifenlasern das Laserfeld auch bei hohen Leistungen so stabilisieren, dass nur eine zentrale Strahlkeule im Fernfeld zurückbleibt.
Patent DE-102020109366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur individuellen Anpassung eines Fahrzeugs, System zur individuellen Anpassung eines Fahrzeugs, Komponente für ein Fahrzeug, Mensch-Maschine-Interface und Auswertungseinrichtung
Inventor: ASARAR KATE
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur individuellen Anpassung eines Fahrzeugs an einen Benutzer, umfassend die Schritte:
 (a) Prüfen, ob eine Initial-Abfragesituation vorliegt, und
 (b) Durchführen einer Initial-Abfrage, falls eine Initial-Abfragesituation vorliegt, zum Ermitteln einer benutzerabhängigen Grundeinstellung des Fahrzeugs,
 (c) Prüfen, ob eine Adaptierungs-Abfragesituation vorliegt, und
 (d) Durchführen einer Adaptierungs-Abfrage, falls eine Adaptierungs-Abfragesituation vorliegt, zum Ermitteln einer benutzerabhängigen Adaptierung der Grundeinstellungen des Fahrzeugs.
 Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein System hierfür sowie ein Fahrzeug, eine Komponente für ein Fahrzeug, ein Mensch-Maschine-Interface und eine Auswerteeinrichtung für ein solches System.
Patent DE-102020118835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit Regeleinheit für die Blasdrücke
Inventor: HOELLRIEGL THOMAS
IPC: B29C49/42
Filed: 2020-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit wenigstens einer Umformungsstation (100), welche eine Blasform aufweist, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind und mit einer Beaufschlagungseinrichtung (102), welche die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium beaufschlagt, wobei die Vorrichtung (1) eine Medienzuführeinrichtung (2) zum Zuführen des Mediums an die Beaufschlagungseinrichtung aufweist. Erfindungsgemäß weist die Medienzuführeinrichtung (2) wenigstens einen Druckeingang (22) auf, um der Steuereinrichtung (2) das fließfähige Medium zuzuführen sowie wenigstens zwei Ausgänge (24, 26) für einen Sekundärdruck.
Patent DE-102020122194-A1 (DE)
Title: Steuereinheit sowie Verfahren zum Steuern von Transporten einer Vielzahl an Werkstücken in einem modularen Montagesystem mittels eines genetischen Algorithmus; Montagesystem
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Transporten einer Vielzahl an Werkstücken in einem modularen Montagesystem (1) mit mehreren Montageorten (2). Um den Transport flexibler und effektiver zu planen, sind folgende Schritte vorgesehen:- Bestimmen (S1) jeweiliger Produktionsdaten für die Werkstücke, wobei die Produktionsdaten die Angabe einer Position und eines Ziel-Montageortes für das jeweilige Werkstück beinhalten,- Bestimmen (S2) von Transportdaten (9) basierend zumindest auf den Produktionsdaten, wobei jedem Werkstück ein jeweils durchzuführender Transport zugeordnet wird,- Bestimmen (S3) eines ersten Planungsdatensatzes (10) basierend auf den Transportdaten (9), wobei eine Zuordnung zwischen Transporteinheiten (3) und durchzuführenden Transporten erzeugt wird,- Erzeugen (S4) einer Vielzahl zweiter Planungsdatensätze (11, 12) aus dem ersten Planungsdatensatz (10) durch jeweils unterschiedliche Rekombination der Zuordnung,- Auswählen (S5) eines zweiten Planungsdatensatzes (11, 12), und- Steuern (S6) des Transports der Werkstücke durch die Transporteinheiten (3) entsprechend dem ausgewählten Planungsdatensatz (11 ,12).
Patent DE-102020122534-A1 (DE)
Title: Besteckspender zur Ausgabe von Besteckteilen
Inventor: FARZIN SHAHIN
IPC: A47F1/12
Filed: 2020-08-28
Abstract: Besteckspender zur Ausgabe von Besteckteilen sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Diese bekannten Besteckspender weisen allesamt den Nachteil auf, dass eine wirklich hygienische Entnahme eines einzelnen Besteckteils nur schwer oder gar nicht möglich ist. Es wird daher ein Besteckspender zur Ausgabe von Besteckteilen mit einem Raum zum Aufnehmen von Besteck, einem Fördermechanismus und einer Spenderöffnung mit einer Vereinzelungseinrichtung zur Vereinzelung der Besteckteile für die Ausgabe eines einzelnen Besteckteils vorgeschlagen, wobei der Fördermechanismus eingerichtet ist zum Zuführen von Besteckteilen zur Spenderöffnung in einer Transportrichtung, wobei die Vereinzelungseinrichtung eine einstellbare Vereinzelungseinheit aufweist, sodass die Vereinzelungseinrichtung mittels der einstellbaren Vereinzelungseinheit zur Vereinzelung der Besteckteile an die Geometrie eines zur Ausgabe bestimmten Besteckteils anpassbar ist.
Patent DE-102020123739-A1 (DE)
Title: Lithium-kalium-element-oxid-verbindungen als li-supraionenleiter, festelektrolyt und beschichtungsschicht für lithiummetallbatterie und lithiumionenbatterie
Inventor: MO YIFEI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-09-11
Abstract: Festkörper-Lithiumionenelektrolyte aus Verbindungen, die auf Lithium-Kalium-Element-Oxid basieren, werden bereitgestellt, welche ein anionisches Gerüst, das Lithiumionen leiten kann, enthalten. Die Atomelemente sind Ir, Sb, I, Nb und W. Eine Aktivierungsenergie der Lithium-Kalium-Element-Oxid-Verbindungen liegt in einem Bereich von 0,15 bis 0,50 eV und die Leitfähigkeiten liegen in einem Bereich von 10-3bis 22 mS/cm bei 300 K. Es werden Verbindungen spezifischer Formeln bereitgestellt und Verfahren zur Veränderung der Materialien durch Inklusion aliovalenter Ionen gezeigt. Lithiumbatterien, welche die Verbundstoff-Lithiumionenelektrolyte enthalten, werden auch bereitgestellt. Elektroden, welche die auf Lithium-Kalium-Element-Oxid basierenden Materialien enthalten und Batterien mit solchen Elektroden werden auch bereitgestellt.