baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10236551-B4 (DE)
Title: Montageteil zum temporären Halten und Fixieren
Inventor: BIRNBAUM ULRICH
IPC: B25H3/04
Filed: 2002-08-08
Granted: 2006-02-09
Abstract: Montageteil
zum temporären
Halten und Fixieren eines ersten Bauteils an zumindest einem zweiten
Bauteil, insbesondere von Bauteilen eines Montagesystems, mit  – einem
Einsteckabschnitt (2; 22; 32) zum Einsetzen in eine Öffnung des
zweiten Bauteils,  – zumindest
eine an dem Einsteckabschnitt (2; 22; 32) vorgesehene Aufnahme (6;
25, 26, 33) zur Anordnung eines Befestigungsmittels zur Befestigung
des ersten Bauteils an dem zweiten Bauteil,  – einem
an den Einsteckabschnitt (2; 22; 32) angrenzenden, im Wesentlichen
senkrecht zur Ebene, die durch den Einsteckabschnitt (2; 22; 32)
gebildet ist, ausgerichteten Halteabschnitt (3; 23, 35), und  – einem
an den Halteabschnitt (3; 23, 35) angrenzenden Betätigungsabschnitt
(4, 24), wobei  – zum
Halten des ersten Bauteils an dem zweiten Bauteil der Einsteckabschnitt
(2; 22; 32) auf einer Seite des zweiten Bauteils und der Betätigungsabschnitt
(4, 24) auf der anderen Seite des zweiten Bauteils angeordnet ist.
Patent DE-10241107-B4 (DE)
Title: Pressmaschine
Inventor: YOSHIDA AKIHIRO
IPC: B30B1/06
Filed: 2002-09-03
Granted: 2008-07-31
Abstract: Pressmaschine
(10) zur Übertragung der
Drehbewegung einer Kurbelwelle (18), die um eine in einer ersten
Richtung verlaufende Achse drehbar in einem Rahmen angeordnet ist,
an eine Stößelplatte
(24), die hin- und herbewegbar in einer zweiten Richtung angeordnet
ist, welche die erste Richtung schneidet, umfassend:  – einen
ersten Hebel (32), der durch ein erstes Verbindungselement (40,
42) in der zweiten Richtung verschiebbar drehbar in den Rahmen eingebaut
ist und ferner durch ein zweites Verbindungselement (50, 52) in
einer dritten Richtung verschiebbar drehbar in den Rahmen an einer Position
eingebaut ist, wobei die dritte Richtung sowohl die erste als auch
die zweite Richtung schneidet;  – ein Zwischenstück (30)
zur Verbindung der Kurbelwelle (18) und des ersten Hebels (32),
um den ersten Hebel infolge der Drehung der Kurbelwelle um den Verbindungspunkt
an dem Rahmen durch das zweite Verbindungselement zu schwenken;
und  – einen
zweiten Hebel (34), der drehbar an den...
Patent DE-10246434-B4 (DE)
Inventor: DEFOSSA ELISABETH
IPC: A61P3/10
Filed: 2002-10-04
Granted: 2005-08-04
Abstract: omega-(2-(3-(2-Chloro-4-fluorobenzoyl)-ureido)-phenoxy)-alkanoic acids (I) are new.  Urea derivatives of formula (I) and their salts are new.  R1 = H or alkyl; or phenyl or phenylalkyl (both optionally ring-substituted by 1 or 2 of F, Cl, CN, OH, alkyl, alkoxy, CF3, OCF3, COOH, alkoxycarbonyl or CONH2); R2 = H, alkyl, alkoxy, alkylcarbonyl, alkoxycarbonyl, COOH or carboxyalkyl; R3 = H, F, Cl, Br, OH, CF3, NO2, OCF3, alkoxy or alkyl; and n = 1-8. All alkyl moieties have 1-6C.
Patent DE-10248768-B4 (DE)
Title: Optisch gepumpte Halbleiterlaservorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ALBRECHT TONY
IPC: H01S3/092
Filed: 2002-10-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: Optisch
gepumpte Halbleiterlaservorrichtung mit einem Substrat (12) mit
einer ersten Hauptfläche
(14) und einer zweiten Hauptfläche
(16), wobei auf der ersten Hauptfläche (14) mindestens ein aus
einer Halbleiterschichtfolge gebildeter Pumplaser (30) mit einer
aktiven Schicht (34) und mindestens ein von dem Pumplaser (30) optisch
gepumpter vertikal emittierender Laser (40) mit einer aktiven Schicht
(44) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die erste
Hauptfläche
(14) des Substrats (12) strukturiert ist und zumindest einen ersten,
höher liegenden
Bereich (20) sowie zumindest einen zweiten, tiefer liegenden Bereich
(18) aufweist,  – der
Pumplaser (30) auf dem höher
liegenden Bereich (20) des Substrats (12) angeordnet ist, und  – der vertikal
emittierende Laser (40) über
Zwischenschichten (50, 30') auf dem tiefer liegenden Bereich (18)
des Substrats (12) angeordnet ist,  wobei der Höhenunterschied
(Δ) zwischen
dem ersten (20) und dem zweiten (18) Bereich des Substrats (12)
und die Schichtdicke der Zwischenschichten...
Patent DE-10254273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Türsprechanlage
Inventor: NEUMANN UDO
IPC: H04M9/02
Filed: 2002-11-20
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Türsprechanlage,
wobei eine Türstation
(10) ein Steuersignal über
ein Netzgerät
(20) an ein Wohntelefon (40) überträgt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Netzgerät (20) oder eine dem Netzgerät (20) zugeordnete
Schalteinheit das Steuersignal in ein KNX-EIB-Signal eines Gebäudebussystemes
(50) wandelt und dieses an das Wohntelefon (40) über einen Busankoppler (20.2) überträgt, und  dass
das Wohntelefon (40) oder eine dem Wohntelefon (40) zugeordnete
Schalteinheit das KNX-EIB-Signal aus dem Gebäudebussytem (50) mittels eines
Busankopplers (40.1) aufnimmt.
Patent DE-10257195-B4 (DE)
Title: Kreuzrollenlager
Inventor: FURUHATA HIROKI
IPC: F16C19/36
Filed: 2002-12-06
Granted: 2010-12-02
Abstract: Kreuzrollenlager mit:  einem Außenring (2);  einem Innenring (3);  einer Mehrzahl von Rollen (5), die in einem zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) ausgebildeten, ringförmigen Laufringteil (4) derart angeordnet sind, dass die Rotationsachsen aufeinanderfolgender Rollen (5) alternieren;  dadurch gekennzeichnet,  dass bei in Umfangsrichtung aneinander liegenden Kreuzrollen in dem sich ergebenden Spalt zwischen der ersten und der letzten Rolle mindestens eine Kugel (6; 6A) zwischen die Rollen (5) eingefügt ist, um Intervalle zwischen den Rollen (5) in Umfangsrichtung zu justieren.
Patent DE-10309400-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit erhöhter Spannungsfestigkeit und/oder verringertem Einschaltwiderstand
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H01L29/861
Filed: 2003-03-04
Granted: 2009-07-30
Abstract: Halbleiterbauelement, das folgende Merkmale aufweist:  – eine erste Halbleiterzone (10) eines ersten Leitungstyps,  – eine zweite Halbleiterzone (20) eines zweiten Leitungstyps,  – eine zwischen der ersten Halbleiterzone (10) und der zweiten Halbleiterzone (20) angeordnete Driftzone (30), die wenigstens eine sich zwischen der ersten Halbleiterzone (10) und der zweiten Halbleiterzone (20) erstreckende dritte Halbleiterzone (31, 33, 35; 311; 313–363) des zweiten Leitungstyps aufweist, wobei die dritte Zone (31, 33, 35; 311; 313–363) in einer Stromflussrichtung (S) einen Stromfluss zwischen der ersten Halbleiterzone (10) und der zweiten Halbleiterzone (20) ermöglicht,  – wenigstens eine sich an die dritte Halbleiterzone (31, 33, 35; 311; 313–363) in einer Richtung senkrecht zur Stromflussrichtung anschließende vierte Halbleiterzone (32, 34, 36; 312; 311–364) des ersten Leitungstyps, wobei sich die Ladungsträger der dritten (31, 33, 35; 311; 313–363) und vierten (32, 34, 36; 312; 314–364) Halbleiterzone bei einem in Sperrrichtung gepolten Übergang zwischen der ersten...
Patent DE-10312567-B4 (DE)
Inventor: VERMEE FRANS
IPC: A22C11/12
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-08-24
Abstract: The invention relates to a tubular packaging sealing device, for tubular packagings filled with material, comprising several sealing elements (16). Each sealing element (16) comprises a long connector element (64) and a head piece (22). First clipping elements (56) are arranged on one lateral surface (62) of a connector element (64). The head element (22) comprises a receiving opening (34) with at least one second clipping element (54). In order to seal the sealing element (16), a free end (32) is introduced into the receiving opening (34).
Patent DE-10319114-B4 (DE)
Title: Überwachung des Standorts eines geparkten Fahrzeugs
Inventor: MARTINI ULLRICH
IPC: G07B15/02
Filed: 2003-04-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: Parküberwachungssystem
umfassend  – einen
Datenträger
(2) an oder in einem Fahrzeug (1), wobei auf dem Datenträger (2)
zu überwachende
Standortdaten enthalten sind, und  – ein mobiles Überwachungsgerät (3), welches
eingerichtet ist, die zu überwachenden
Standortdaten des Datenträgers (2)
automatisch zu erfassen, und welches mit einem Standortbestimmungssystem
(GPS) kombiniert ist, um den aktuellen Standort des Überwachungsgeräts (3) bestimmen
zu können,  wobei
dem Überwachungsgerät (3) eine
Auswerteeinrichtung (4) zugeordnet ist, die eingerichtet ist, den
aktuellen Standort des Überwachungsgeräts (3) mit
den von dem Datenträger
(2) erfaßten
Standortdaten zu vergleichen.
Patent DE-10320846-B4 (DE)
Title: Motor vehicle steering device for a power-assisted steering system, has a servomotor who's rotor forms a push- or form-fit with the input shaft of the steering gear
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-05-04
Abstract: Motor vehicle steering device has a steering column (2) that is rotated using a steering wheel (1). A steering gear (16) links the steering column to an input shaft (3) to create a linear displacement of the steering track rod (7), while a servomotor (5) provides a steering torque. The servomotor is arranged concentrically with the input shaft with its rotor forming a push- or form-fit with the input shaft.
Patent DE-10320910-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fern-Immobilisierung
Inventor: ASLUND BO
IPC: B60R25/04
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-01-12
Abstract: Fahrzeug-Immobilisierungs-System (10),
gekoppelt mit einem Netzwerksystem (20), aufweisend:  einen
ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Signal erzeugenden Geschwindigkeitssensor
(34);  eine Telematik-Steuereinheit (48), die Signale zum Netzwerk
(20) sendet und von ihm empfängt;  ein
Geschwindigkeits-Steuermodul (72), aufweisend eine maximale Betriebsgeschwindigkeit;
und  einen mit dem Geschwindigkeitssensor (34), der Telematik-Steuereinheit (48)
und dem Geschwindigkeits-Steuermodul (72) gekoppelten Immobilisierungs-Steuerschaltkreis
(30), wobei der Immobilisierungs-Steuerschaltkreis (30) vom Netzwerk
(20) ein Immobilisierungs-Signal empfängt, für einen Antriebs-Steuerschaltkreis
(70) eine maximale Betriebsgeschwindigkeit einstellt und, wenn die
Fahrzeuggeschwindigkeit im Fahrzeuggeschwindigkeits-Signal niedriger
als die maximale Betriebsgeschwindigkeit ist, die maximale Betriebsgeschwindigkeit
im Geschwindigkeits-Steuermodul
(72) auf die Fahrzeuggeschwindigkeit reduziert, bis die maximale
Betriebsgeschwindigkeit einer vorbestimmten unteren Geschwindigkeitsgrenze
entspricht.
Patent DE-10322349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern von Partikeln sowie deren Verwendung
Inventor: TEIPEL ULRICH
IPC: B01J19/00
Filed: 2003-05-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Zerkleinern von in einem Fluid suspendierten Festkörper-Partikeln
(Materialstrom), bei dem der Materialstrom in eine Kavitationszone eingebracht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kavitationszone durch Einstrahlen
von Ultraschallwellen in das Fluid erzeugt wird.
Patent DE-10327080-B4 (DE)
Title: Separatormaterial zum Bilden eines Separators für einen Säureakkumulator und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DREYER DANIEL
IPC: H01M50/403
Filed: 2003-06-13
Granted: 2007-08-16
Abstract: Separatormaterial
zum Bilden eines Separators für
einen Blei-Säure-Akkumulator
wobei das Separatormaterial (6) eine erste Schicht in Form einer
mikroporösen
Folie (1), die aus einem Polyolefin gebildet ist und auf einem Foliengrundblatt
zumindest einseitig eine Anzahl von Vorsprüngen (2, 2') aufweist, die
jeweils einen Bereich erhöhter
Foliendicke definieren, und zumindest eine zweite Schicht in Form
eines flächigen
Vliesmaterials (7) umfaßt,
die auf einer derartige Vorsprünge
(2, 2') aufweisenden Seite der Folie (1) angeordnet ist, wobei das Vliesmaterial
eine Dicke von 0,25 mm oder weniger aufweist und im wesentlichen
aus Polyesterfasern besteht oder ein Gemisch aus Glasfasern und
Polyesterfasern umfaßt,
und wobei das zumindest eine flächige
Vliesmaterial (7) durch eine Anzahl von Schweißverbindungen (8) derart mit
der Folie (1) verbunden ist, daß das
Vliesmaterial (7) im Bereich der Schweißverbindungen (8) mindestens
auf der Höhe
der Oberfläche
des Foliengrundblattes angeordnet ist und nicht in dieses eindringt.
Patent DE-10328526-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Zylindergehäuse
Inventor: ROITHINGER ROBERT
IPC: F02F11/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2008-12-18
Abstract: Brennkraftmaschine
(1) mit einem Zylindergehäuse
(3) mit zumindest einer Zylinderlaufbuchse (6) für einen hin- und hergehenden
Kolben und mit mindestens einem mit dem Zylindergehäuse (3)
fest verbundenen Zylinderkopf (2), wobei die Zylinderlaufbuchse
(6) mittels Buchsenschrauben (7) am Zylinderkopf (2) befestigt ist, und
wobei die Zylinderlaufbuchse (6) von einem Kühlmittelraum (15) des Zylindergehäuses (3)
umgeben ist, wobei der Kühlmittelraum
(15) in Richtung des Zylinderkopfes (2) offen ausgeführt ist
und im Bereich des Zylinderkopfbodens (10) eine ringförmige umlaufende
Freistellung (22) zwischen Zylinderlaufbuchse (6) und Zylindergehäuse (3)
ausgebildet ist, wobei die Zylinderlaufbuchse (6) mit einer Buchsenstirnfläche (8)
direkt am Zylinderkopfboden (10) gasdicht anliegt und in unmittelbaren
körperlichen
Kontakt mit dem Zylinderkopf (2) steht und sowohl die Buchsenstirnfläche (8)
der Zylinderlaufbuchse (6), als auch der Zylinderkopfboden (10)
im Bereich der Zylinderlaufbuchse (6) konzentrisch zur Zylinderachse
(11) bearbeitet sind und Bearbeitungsriefen aufweisen, und wobei
das Zylindergehäuse
(3) auf der Seite des Kurbelraumes (21) Einpassbohrungen...
Patent DE-10331985-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenbearbeitung von rohrförmigen Werkstücken und Zwangsführungseinrichtung
Inventor: SIEPER HEINZ DIETMAR
IPC: B23B5/08
Filed: 2003-07-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Innenbearbeitung von rohrförmigen Werkstücken (26),
umfassend ein drehangetriebenes Einspannfutter (25) für das Werkstück und einen
auf einem Maschinenbett (12) in Axialrichtung (x) beweglichen Schlitten
(18) zur Halterung, insbesondere zur im wesentlichen mittigen Halterung,
einer ein Werkzeug (23) tragenden Bohrstange (20), die von dem Schlitten
mit ihrem ersten Ende (21) axial in Richtung des Einspannfutters
(25) und die mit ihrem zweiten Ende (22) von dem Schlitten (18)
in die entgegengesetzte Richtung vorsteht, dadurch gekennzeichnet,
dass für
das zweite Ende (22) der Bohrstange (20) eine Stützeinrichtung (31) vorgesehen
ist, die in Axialrichtung entlang einer Führungsbahn (32) verlagerbar
ist, wobei die Führungsbahn
von einer an dem Maschinenbett (12) zumindest mittelbar befestigbaren,
gesonderten Zwangsführungseinrichtung
(33) bereitgestellt ist.
Patent DE-10335182-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung der Modulzuverlässigkeit
Inventor: REISS MARTIN
IPC: H05K3/34
Filed: 2003-07-30
Granted: 2007-03-01
Abstract: Anordnung
bei der Chips mit einem Die-Attach-Material auf einem Substrat befestigt
sind, wobei auf der dem Chip gegenüber liegenden Seite auf Kontaktpads
einer auf das Substrat auflaminierten und photolithografisch strukturierten
Kupferfolie montierte Lötkugeln zur
elektrischen Verbindung mit Leiterplatten angeordnet sind und wobei
der Chip und das Substrat auf der Chipseite mit einer Moldkappe
verkapselt sind, wobei zwischen den Kontaktpads (2) sowie Leitbahnen
(4) der Kupferfolie und dem Substrat (1) eine Zwischenlage (3) aus
einem nachgiebigen oder flexiblem Material eingefügt ist,
wobei sich die Leitbahnen (4) und die Kontaktpads (2) zur Aufnahme der
Lötkugeln
(5) in der gleichen Ebene befinden und dass die Zwischenlage (3)
und die Kupferschicht gemeinsam photolithographisch strukturiert
sind..
Patent DE-10340003-B4 (DE)
Title: Kurzschluss- und Überlastauslöser für ein Schaltgerät
Inventor: GRIEPENTROG GERD
IPC: H01H71/12
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-02-16
Abstract: Auslöser zum
Kurzschluss- und Überlastschutz
für ein
Schaltgerät,
wobei das Schaltgerät
ein durch einen piezoelektrischen Aktor entklinkbares Schaltschloss
enthält,
wofür ein
piezoelektrischer Wandler vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der piezoelektrische Wandler (11) magnetisches Material enthält und dass dem
piezoelektrischen Wandler (11) als Aktor zur Entriegelung des Schaltschlosses
(10) ein magnetischer Aktor mit Auslösespule (5), die auf den piezoelektrischen
Wandler (11) einwirkt, zur Realisierung eines Überlast- und Kurzschlussschutzes
zugeordnet ist.
Patent DE-10353768-B4 (DE)
Title: Kassettenanordnung zur Aufnahme eines Längenvorrates und von Spleißverbindungen optischer Kabel
Inventor: OEHME HARTMUT
IPC: G02B6/36
Filed: 2003-11-17
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kassettenanordnung
zur Aufnahme eines Längenvorrates
und von Spleißverbindungen
optischer Kabel aus übereinander
angeordneten Kassetten unterschiedlicher Kassettentypen, wobei ein
erster Kassettentyp als Vorratskassette (3) zum Aufnehmen und Aufwickeln
des Längenvorrates
von Fasern (12) ausgebildet ist, ein zweiter Kassettentyp als Spleißkassette
(4) ausgebildet ist, die im Unterschied zum ersten Kassettentyp
wenigstens eine Spleißablage
(17) aufweist, beide Kassettentypen Kabeleinführungen (13) für optische
Kabel (10) und Führungs-
und Halterungselemente (14, 16) für die Fasern (12) sowie Durchgänge zum
Durchführen
der Fasern zwischen den einzelnen Kassetten aufweisen, die Kassettentypen
wahlweise und in variabler Anzahl einsetzbar und mittels Rastverbindungen
(8) miteinander und/oder mit einer auf der obersten Kassette anbringbaren
Kassettenabdeckung (5) verbindbar sind.
Patent DE-10354978-B4 (DE)
Title: Klopffester Mehrzylinder- Verbrennungsmotor
Inventor: BERNARDS JOERG
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-11-25
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern, wobei an den Zylindern jeweils wenigstens eine Zündfunkenerzeugungseinrichtung, eine Kraftstoffzuführeinrichtung und ein Klopferkennungssystem vorgesehen ist, und mit einer Steuerungseinrichtung, die bei im wesentlichen stöchiometrischem Betrieb des Verbrennungsmotors beim Abtasten eines Klopfsignals an wenigstens einem Zylinder durch das Klopferkennungssystem die in den einzelnen Zylindern zugeführte Kraftstoffmenge wie folgt verändert: – die Steuerungseinrichtung betreibt die klopfenden Zylinder jeweils um eine vorbestimmte Anfettungsmenge von Kraftstoff angefettet, – die Steuerungseinrichtung betreibt die übrigen, nichtklopfenden Zylinder jeweils um eine vorbestimmte Abmagerungsmenge von Kraftstoff abgemagert, wobei die Steuerungseinrichtung für das Klopferkennungssystem eine Zeitmesseinrichtung aufweist, die detektiert, wie lange kein Klopfen mehr detektiert wurde, wobei die Steuerungseinrichtung diejenigen übrigen Zylinder jeweils um eine vorbestimmte Abmagerungsmenge von Kraftstoff abgemagert betreibt, bei denen am längsten kein Klopfen detektiert wurde.
Patent DE-10357636-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät
Inventor: SCHLISCHKA PATRICK
IPC: G05D1/02
Filed: 2003-12-10
Granted: 2013-05-08
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät (1) mit einem elektromotorischen Antrieb, einem Staubsammelbehälter und einer Abdeckung, wobei das Bodenstaub-Aufsammelgerät mit einer Hinderniserkennung (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einer Vorstandslage angeordnetes Tasterelement (14) vorgesehen ist und dass das Tasterelement (14) als Lichtschranke (23) ausgebildet ist.
Patent DE-10361918-B4 (DE)
Inventor: ECKHOLT KARL
IPC: F16K17/04
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-10-12
Abstract: The invention relates to a gas control valve and a safety valve for burners of a modular gas heating device, which are used to adapt a changeable heat load and for the abrupt disconnection of the flow of combustible gas, in particular for heating living space and for the supply of warm water. According to the invention, the gas control valve and the safety valve for burners of a modular gas heating device, comprising at least two closing elements which are arranged in an axial manner at a distance from each other, are positioned in a coaxial manner in relation to each other in a housing (1) between an inlet channel (2) and an outlet channel (3), and close the gas control valve and the safety valve in an abrupt manner independently from each other, by means of an associated spring element (5, 9), when in an idle state. According to the conception of the invention, a flow chamber (2.1) and an annular gap extending at least partially in a concentric manner around the flow chamber (2.1) are arranged between the inlet channel (2) and the outlet channel (3). The annular gap (3.1) and the flow chamber (2.1) can be used in an alternating manner for the admission and discharge of the gas into and out of the throttle area (10). The two closing elements are displaced in an axial manner in the same direction or in a counter direction in order to achieve an open position thereof and a closed position thereof, according to the design options.
Patent DE-19518300-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Türaußenblech, Türinnenblech, Innenverkleidung und Bauteilträger für das Türschloß
Inventor: KLEEFELDT FRANK
IPC: E05B79/04
Filed: 1995-05-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kraftfahrzeugtür (1) mit
Türaußenblech
(2), Türinnenblech
(3), Innenverkleidung und Bauteilträger (4) für das Türschloss (5) sowie für andere
Funktionselemente, welcher Bauteilträger (4) durch zumindest eine
Ausnehmung (6) in dem Türinnenblech
(3) in die Kraftfahrzeugtür
(1) eingeführt
und in die Kraftfahrzeugtür
(1) eingebaut oder in eine Ausnehmung des Türinnenblechs (3) eingesetzt
ist, wobei das Türschloss
(5) vom Innenraum der Kraftfahrzeugtür (1) her mit Schrauben an
der Schlossseite der Kraftfahrzeugtür befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Türschloss
(5) mit Hilfe eines Montageschlittenaggregates (7, 8), welches einen
etwa waagerechten Einstellfreiheitsgrad aufweist, an dem Bauteilträger (4) austauschbar
befestigt ist, und dass das Montageschlittenaggregat (7, 8) zumindest
eine Raststellung (9) für
die Position des Türschlosses
(5) an dem Bauteilträger
(4) aufweist.
Patent DE-19651437-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: HOFMEISTER WERNER
IPC: H01R43/26
Filed: 1996-12-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Steckverbindung
zur Befestigung von Steckern (2), insbesondere von Kabelbäumen, an
einer Anschlussleiste (3) eines anzuschließenden Geräts (4), wobei ein Befestigungselement
(5, 14), wie ein Hebel, ein Schieber oder dergleichen, zum Anziehen
des Steckers (2) auf der Anschlussleiste (3) vorgesehen ist, das
wenigstens eine Gleitfläche
(10, 20) aufweist, die an einem Halteelement (7, 19) der Anschlussleiste
bei der Betätigung
entlang gleitet, wobei die Gleitfläche (10, 20) ein Material mit
niedrigem Gleitreibungskoeffizient beinhaltet, dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungselement (5, 14) und/oder das Halteelement (7,
19) wenigstens teilweise aus Teflon gefertigt ist.
Patent DE-19720504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Halterung einer Messelektrode
Inventor: STELLMACHER KLAUS
IPC: G01N27/28
Filed: 1997-05-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme und Halterung einer Meßelektrode (10) zum Durchführen von
Messungen in fluiden Medien, insbesondere zur pH-, Redox-, Leitfähigkeits-,
Sauerstoffgehalts-, Chlormessung, mit einem Gehäuse (4), einer im Gehäuse (4)
axial gleitverschieblich gelagerten Innenhülse (8), in der die Messelektrode
(10) untergebracht ist, wobei die Innenhülse (8) gegenüber dem
Gehäuse
derart verschieblich ist, dass ein einen Zutritt des fluiden Mediums
zur Messelektrodenspitze (12) erlaubender Abschnitt (14) der Innenhülse (8)
aus dem Gehäuse
ausfahrbar ist, um in Kontakt mit dem fluiden Medium zu treten,
und wieder in das Gehäuse
einfahrbar ist, um die Messelektrode (10) zu reinigen, zu sterilisieren,
zu kalibrieren oder gegen eine andere auszutauschen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Innenhülse
(8) aus keramischem Material besteht oder zumindest einen medienseitigen
Abschnitt aus keramischem Material oder eine keramische Beschichtung
umfasst und dass die Innenhülse
(8) bzw. der medienseitige Abschnitt der Innenhülse in einem Gehäuselagerabschnitt
aus keramischem Material oder in wenigstens einer Keramikdichtbuchse...