baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016016003-B3 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrrad
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M11/14
Filed: 2016-12-15
Granted: 2023-08-24
Abstract: Getriebe für ein Fahrrad, wobei das Getriebe eine Eingangswelle (1) aufweist, die mit einer Tretkurbelwelle (2) drehfest verbindbar ist, wobei das Getriebe eine Ausgangswelle (3) aufweist, die mit einem Abtriebsrad drehfest verbindbar ist, wobei das Getriebe in einem Hohlraum eines Tretlagergehäuses (7) des Fahrrads anordenbar ist, wobei das Getriebe aufweist:- drei Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3), die mit der Eingangswelle (1) und der Ausgangswelle (3) wirkverbunden sind,- drei Schaltelemente (F1, F2, F3), wobei jedes Schaltelement (F1, F2, F3) als Freilauf ausgebildet ist,- drei andere Schaltelemente (B1, B2, B3), wobei jedes andere Schaltelement (B1, B2, B3) als Bremse ausgebildet ist, und dass mittels des Getriebes acht Gänge realisierbar sind, welche mittels der anderen Schaltelemente (B1, B2, B3) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe eine elektrische Maschine (8) aufweist, die mit einem der Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) wirkverbunden ist, wobei die eine elektrische Maschine (8) dazu eingerichtet ist, eine elektromotorische Unterstützung des Fahrbetriebs zu realisieren.
Patent DE-102016103615-B3 (DE)
Title: Motor-Verdichter-Einheit
Inventor: SCHULZE RUDOLF
IPC: F04B35/00
Filed: 2016-03-01
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Motor-Verdichter-Einheit (1), umfassend einen Rotationsmotor (2) sowie einen Rotationsverdichter (3), der Rotationsmotor (2) umfassend ein Motorgehäuse mit einem Motorkranz (4), der um eine Motorachse (5) des Motorgehäuses rotierbar gelagert ist, einen Zylinder (6), wobei in dem Zylinder (6) ein Motorkolben (7) angeordnet ist, wobei der Motorkolben (7) mittels eines Pleuels (8) linear beweglich in dem Zylinder (6) geführt ist, sowie eine Kolbenachse (11), wobei sich der Motorkolben (7) während eines Betriebs des Rotationsmotors (2) auf einer Kreisbahn (40) bewegt, wobei die Kolbenachse (11) beabstandet von der Motorachse (5) angeordnet ist, sodass der Motorkolben (7) innerhalb des Zylinders (6) eine zyklische Auf-und-Ab-Bewegung ausführt, der Rotationsverdichter (3) umfassend ein Verdichtergehäuse mit einem Verdichterkranz (12), der um eine Verdichterachse (13) des Verdichtergehäuses rotierbar gelagert ist, einen Zylinder (14), wobei in dem Zylinder (14) ein Verdichterkolben (15) angeordnet ist, wobei der Verdichterkolben (15) mittels eines Pleuels (16) linear beweglich in dem Zylinder (14) geführt ist, sowie eine Kolbenachse (17), wobei sich der Verdichterkolben (15) während eines Betriebs des Rotationsverdichters (3) auf einer Kreisbahn (40) bewegt, wobei die Kolbenachse (17) beabstandet von der Verdichterachse (13) angeordnet ist, sodass der Verdichterkolben (15) innerhalb des Zylinders (14) eine zyklische Auf-und-Ab-Bewegung ausführt, wobei der Rotationsmotor (2) und der Rotationsverdichter (3) mittels einer Übertragungseinrichtung (10) in Drehmoment übertragender Weise miteinander koppelbar sind.
Patent DE-102016108200-B3 (DE)
Title: Separator zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit
Inventor: ROSE WOLFGANG
IPC: B30B9/24
Filed: 2016-05-03
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend ein einen Prozessraum (11) bildendes Gehäuse (12), das mindestens zwei starre Seitenwände (13, 14) aufweist, eine umlaufend angetriebene und an den starren Seitenwänden (13, 14) gelagerte Hohltrommel (15) mit perforierter Mantelfläche M, ein von außen an diese unter Umschlingung eines Teils des Umfangs der Hohltrommel (15) anpressbares, endloses Pressband (16), einen Produkt-Einzugskeil (17) zum Zuführen eines Produktstroms, sowie eine Stützvorrichtung (18) für das Pressband (16) mit wenigstens einem Stützelement (19), das auf der der Hohltrommel (15) entgegen gesetzten Seite des Pressbandes (16) angeordnet ist, die sich dadurch auszeichnet, dass an mindestens einer der starren Seitenwände (13, 14) ein dem Prozessraum (11) zugewandtes Ausgleichselement (25) angeordnet ist, derart, dass das Ausgleichselement (25) zwischen der starren Seitenwand (13, 14) und dem Pressband (16) angeordnet ist, wobei das Ausgleichselement (25) quer zur Förderrichtung T des Pressbandes (16) nachgebend ausgebildet ist.
Patent DE-102016115056-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung fehlerhafter Kommutierungen für einen bürstenlosen Motor
Inventor: REICHEL ROMAN
IPC: H02P6/18
Filed: 2016-08-12
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verhinderung fehlerhafter Kommutierungen innerhalb eines Verfahrens zur vollautomatischen Ermittlung des Kommutierungszeitpunktes eines bürstenlosen Gleichstrommotors (M) im Betrieb. Ein wesentlicher Schritt ist das integrierendes Erfassen der EMK zur Ermittlung des magnetischen Flusses an einem Motoranschluss (U) innerhalb eines oder mehrerer Freilaufintervalle. Es folgt das Ermitteln eines ersten Zeitpunktes (t1) nach Beginn eines dieser Freilaufintervalle auf Basis des erfassten Werts des magnetischen Flusses mittels eines ersten Teilverfahrens, das einen ersten Zeitpunkt (t1) in dem betreffenden Freilaufintervall ermittelt, der einem idealen Kommutierungszeitpunkt in dem betreffenden Freilaufintervall für einen idealen Motor in einem ungestörten Betrieb entsprechen würde. Außerdem erfolgt die Ermittlung eines zweiten Zeitpunktes (t2) in dem betreffenden Freilaufintervall der zeitlich nach dem Beginn des betreffenden Freilaufintervalls liegt durch ein zweites Teilverfahren, das von dem ersten Teilverfahren verschieden ist und das so gestaltet ist, dass der zweite Zeitpunkt (t2) in dem betreffenden Freilaufintervall in einem ungestörten Betrieb für einem idealen Motor gleichzeitig vor dem ersten Zeitpunkt (t1) in dem betreffenden Freilaufintervall liegen muss. Wird diese Reihenfolge der Zeitpunkte (t1, t2) nicht eingehalten, so erfolgt die Kommutierung zum zweiten Zeitpunkt (t2) als Notlaufmaßnahme, ansonsten zum ersten Zeitpunkt (t1).
Patent DE-102017123451-B3 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung, Verfahren zur Einstellung einer Kupplungseinrichtung und Antriebsanordnung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2017-10-10
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, ein Verfahren zur Einstellung einer erfindungsgemäßen Kupplungseinrichtung und eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug. Die Kupplungseinrichtung umfasst eine manuelle Nachstelleinrichtung zum Ausgleich eines Reibbelagverschleißes einer Kupplungsscheibe, mit einem Verstellring (10) sowie einer Federeinrichtung (20) zur Ausübung einer Federkraft (21), und einem Getriebe (30) zur Realisierung einer Verstellbewegung zwecks Freigabe einer von der Federeinrichtung (20) bewirkten Bewegung, wobei die Nachstelleinrichtung ein mit der Federkraft (21) beaufschlagtes oder beaufschlagbares Kraftabstützungselement (40) sowie einen die Drehbewegung (11) des Verstellrings 20 zumindest einseitig begrenzenden Anschlag (50) aufweist und derart eingerichtet ist, dass die Verstellbewegung (34) zu einer Änderung des Abstandes (60) des Kraftabstützungselements (40) zu dem Anschlag (50) führt, sodass bei Aufhebung einer auf den Verstellring (10) diesen in seinem rotatorischen Freiheitsgrad fixierenden Klemmkraft (70) auf Grund der Federkraft (21) eine Drehbewegung (11) des Verstellrings (10) realisierbar ist.
 Mit der hier vorgeschlagenen Erfindung wird eine Kupplungseinrichtung und ein Verfahren zur Verfügung gestellt, die es ermöglichen, in kostengünstiger sowie einfacher und zuverlässiger Weise eine Nachstellbewegung in einer Kupplung zum Ausgleich eines auftretenden Verschleißes an Reibbelägen durchzuführen.
Patent DE-102017210523-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer passiven funkbasierten Schließvorrichtung und passive funkbasierte Schließvorrichtung
Inventor: SCHOULA RALF
IPC: H04M1/72415
Filed: 2017-06-22
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer passiven funkbasierten Schließvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (11), durch die zumindest eine Zugangsfunktion des Kraftfahrzeugs (11) freigegeben werden kann, wobei die passive funkbasierte Schließvorrichtung (10) als Komponenten ein als Funkschlüsseleinheit ausgestaltetes Mobilgerät (12) und einen Transceiver (14) am Kraftfahrzeug (11) aufweist, zwischen denen für die elektromagnetische Funkverbindung zumindest zwei elektromagnetische Funksignale (13, 15) ausgetauscht werden, und für das Betreiben je ein Parameter der Funkverbindungen der passiven funkbasierten Schließvorrichtung (10) verändert wird. Als Parameter wird zeitlich vor einer Freigabe der Zugangsfunktion ein Identifikationsmerkmal (30) zumindest zweier Datenkommunikationsschnittstelle (16) zum Verbindungsaufbau der Funkverbindungen an der Funkschlüsseleinheit (12) und/oder an dem Transceiver (14) verändert und dazu je auf einen aktuellen Wert gesetzt, und die Freigabe der Zugangsfunktion erfolgt nur dann, falls das jeweilige Identifikationsmerkmal (30) den aktuellen Wert aufweist.
Patent DE-102018108686-B3 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Schlagbelastungsübertragung auf Diskenmeißel von Gesteinsbearbeitungsmaschinen
Inventor: DREBENSTEDT CARSTEN
IPC: E21D9/08
Filed: 2018-04-12
Granted: 2019-08-14
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, die Beanspruchung der Lagerung von Diskenmeißeln und Rollenmeißeln bei Schlag- und Schwingungsbelastung, z. B. mittels Druckluft- und Hydraulikhammer, an Steinbrech- und ähnlichen Maschinen zu minimieren und somit die Zuverlässigkeit und Lebensdauer der Lagerung zu erhöhen.
 Der Diskenmeißel (2) ist mittels einer Gabel (7) über Lager (11) an einer Drehachse (10) gelagert, wobei die Gabel (7) schwenkbar mit einem Rahmen (4), der starr an der Vorrichtung befestigt ist, verbunden ist. Es ist eine Druckfeder (8) zwischen der Gabel (7) und dem Rahmen (4) angeordnet und ein Zwischenschlagelement (3), welches mit seinem unteren Ende u-förmig ausgebildet ist und damit den Diskenmeißel (2) auf beiden Seiten umfasst und den Diskenmeißelrumpf (26) berührt und mit seinem oberen Ende bis zu einem Schlagkolben (13) reicht, der Bestandteil einer Schlagvorrichtung (1) ist und rechts und links am Zwischenschlagelement (3) im oberen Bereich Kupplungsstücke (5) und im unteren Bereich Koppelstangen (6) an Zapfen des Zwischenschlagelements (3) gelagert sind und die Kupplungsstücke (5) und die Koppelstangen (6) mit ihren anderen Enden am Rahmen (4) gelagert sind, wobei die Kupplungsstücken (5), die Koppelstangen (6) und die Gabel (7) zueinander parallel verlaufen und mittig an den Kupplungsstücken (5) jeweils Federkupplungsstücke (9) gelagert sind, die mit ihren anderen Enden an der Gabel (7) mittig gelagert sind, wobei die Federkupplungsstücke (9) jeweils eine Feder (15), ein Federungselement (17) und eine Gewindebuchse (16) besitzen.
Patent DE-102018118777-B3 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Bestimmung strahlungsinduzierter Wärmeübergänge vom Festkörper in Gase
Inventor: SONNENBERG KARL-HEINZ
IPC: G09B23/16
Filed: 2018-08-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messeinrichtung und ein Messverfahren unter Verwendung dieser Messeinrichtung zur Untersuchung von strahlungsinduzierten Wärmeübergängen von einer festen Oberfläche in das umgebende Gas. Erfindungsgemäß umfasst die Messeinrichtung eine Messkammer 1, welche eine Probe-Gasvolumen 2 einschließt. Dabei weist der Boden der Messkammer 1 einen Festkörperwärmestrahler 5, der seine Wärmestrahlung in eine darüber liegende künstlich erzeugte Modellatmosphäre abgibt. Zur Simulierung erdatmosphärischer Verhältnisse wir die Modellatmosphäre 3 durch eine Kühleinrichtung in der Deckelbaugruppe der Messeinrichtung 1 begrenzt und gekühlt.
 Die thermische Wirkung der vom Festkörperwärmestrahler 5 auf die Modellatmosphäre 3 ausgehenden Strahlung wird über mehrere Thermoelemente 4 in definierten Höhen über dem Festkörperwärmestrahler 5 gemessen.
 Eine Variation der CO 2 -Konzentration in der Modellatmosphäre 3 erbrachte keine Änderungen in deren Temperaturcharakteristik und insbesondere keine Beeinflussung der Energieübertragung vom Festkörperwärmestrahler 5 zur Kühleinrichtung 6.
Patent DE-102019215060-B3 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter und Tankfiltersystem mit einem Flüssigkeitsfilter
Inventor: HINOJOSA GARCIA DAVID MANUEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter (1) zum Abscheiden von Partikeln aus einer Flüssigkeit, insbesondere aus Kraftstoff oder einer Harnstofflösung. Der Flüssigkeitsfilter (1) weist ein erstes Filtermedium (10), ein zweites Filtermedium (20) und einen Tragrahmen (2) mit einer Tragrahmenwand (3) auf. Die Tragrahmenwand (3) weist eine erste Stirnseite (4) auf, die entlang einer z-Richtung weist und eine von der ersten Stirnseite (4) abgewandte zweite Stirnseite (5), wobei das erste Filtermedium (10) auf der ersten Stirnseite (4) fluiddicht befestigt ist, wobei das zweite Filtermedium (20) auf der zweiten Stirnseite (5) fluiddicht befestigt ist, wobei der Tragrahmen (2), das erste Filtermedium (10) und das zweite Filtermedium (20) einen Innenraum (7) umschließen, wobei der Flüssigkeitsfilter (1) von einer Außenumgebung (9) umgeben ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Tragrahmen (2) wenigstens eine Tasche (6) aufweist, die sich in den Innenraum erstreckt (7), wobei der Tragrahmen (2) wenigstens eine Tasche (6) aufweist, die sich in den Innenraum erstreckt (7).
Patent DE-102020122431-B3 (DE)
Title: Solarzelle, Solarmodul und Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: SCHWABEDISSEN AXEL
IPC: H01L31/18
Filed: 2020-08-27
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarzelle mit einem rückseitigen Schichtstapel, wobei der rückseitige Schichtstapel folgende Schichtfolge aufweist: eine AlOx-Schicht (1), eine erste SiNx-Schicht (2), eine zweite SiNx-Schicht (3), eine SiOxNy-Schicht (4), eine dritte SiNx-Schicht (5) und mindestens eine weitere Schicht (6, 7), die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus SiOxNy, SiOx, AlOx, AlNx und AlF. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Solarmodul, das die Solarzelle enthält. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Solarzelle, wobei der rückseitige Schichtstapel auf einem Substrat (10) in einer Rohr PECVD Anlage (8) mit einem Boot (9) als Substrathalter abgeschieden wird.
Patent DE-102020126007-B3 (DE)
Title: Bewegungserkennung in einem Feldgerät zur Prozessoptimierung und Validierung
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: G01D9/28
Filed: 2020-10-05
Granted: 2022-03-10
Abstract: Es wird ein Feldgerät (100) der Prozessautomatisierung im industriellen Umfeld vorgeschlagen. Das Feldgerät (100) weist eine Hauptsensorik (102), eingerichtet dazu Messdaten zu erfassen, sowie eine oder mehrere Bewegungssensoriken (104), eingerichtet dazu Bewegungsdaten zu erfassen, auf. Das Feldgerät (100) weist zudem eine Übertragungseinheit (106) auf, welche dazu eingerichtet ist, Ergebnisdaten über eine Schnittstelle (108) zu übertragen. Die Bewegungsdaten korrelieren mit einer Bewegung des Feldgeräts (100) und/oder einer Bewegung eines Objekts in der Umgebung des Feldgeräts (100). Ferner sind die Ergebnisdaten eine Zusammensetzung der Messdaten und der Bewegungsdaten.
Patent DE-102022105010-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bremsbelägen
Inventor: ZIMMERMANN GERD
IPC: F16D69/04
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bremsbelags umfassend die folgenden VerfahrensschritteBereitstellen einer Belagträgerplatte,Erwärmen der Belagträgerplatte mittels einer IR-Quelle auf max. 180°C, Beschichten einer Oberfläche der Belagträgerplatte mit einem Kleber, Bereitstellen der beschichteten Belagträgerplatte nach Trocknung des Klebers,Anordnung des Reibbelags auf der mit dem Kleber beschichteten Oberfläche des Belagträgers zur Fixierung des Reibbelags auf dieser Oberfläche.
Patent DE-102022120016-B3 (DE)
Title: Radträgervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit geteiltem Lagerinnenring
Inventor: WINKLER DANIEL
IPC: B60B27/02
Filed: 2022-08-09
Granted: 2023-08-03
Abstract: Radträgervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Radnabe (20), an welcher ein Fahrzeugrad befestigbar ist, einer Gelenkvorrichtung (30) zur Drehmomentübertragung, welche ein Gelenkgehäuse (32) und ein mit dem Gelenkgehäuse (32) wirkverbundenes Gelenkantriebselement (36) aufweist, wobei das Gelenkgehäuse (32) koaxial zur Radnabe (20) angeordnet ist und mit der Radnabe (20) drehfest verbunden ist, einem Radträger (40), an welchem die Radnabe (20) und das Gelenkgehäuse (32) über ein Radlager (50) drehbar gelagert sind, wobei das Radlager (50) einen am Radträger (40) befestigten Lageraußenring (52), einen in Axialrichtung geteilten Lagerinnenring (54) und mehrere, radial zwischen dem Lagerinnenring (54) und dem Lageraußenring (52) angeordnete Wälzkörper (56) aufweist, wobeider geteilte Lagerinnenring (54) ein erstes Lagerinnenringelement (58) und ein zweites Lagerinnenringelement (60) aufweist, wobei das erste Lagerinnenringelement (58) einstückig mit der Radnabe (20) hergestellt ist und das zweite Lagerinnenringelement (60) einstückig mit dem Gelenkgehäuse (32) hergestellt ist, und wobei das Gelenkgehäuse (32) derart axial an der Radnabe (20) befestigbar ist, dass der axiale Abstand (A) zwischen den beiden Lagerinnenringelementen (58, 60) und die Vorspannung des Radlagers (50) einstellbar ist.
Patent DE-112004003159-B3 (DE)
Title: Motorisierte Zitruspresse
Inventor: HENSEL KEITH
IPC: A47J19/02
Filed: 2004-10-13
Granted: 2023-09-14
Abstract: Motorisierte Zitruspresse (10) mit zwei Schaltern zu Sicherheitszwecken, gekennzeichnet durchein Gehäuse (20), das einen Motor zum Antreiben eines rotierenden Presskegels (50) enthält;wobei an dem Gehäuse (20) ein Betätigungsarm (70) angebracht ist;wobei der Betätigungsarm (70) an einem Ende am Gehäuse (20) angelenkt ist und an seinem freien Ende einen Handgriff (74) aufweist;wobei der Betätigungsarm (70) die Bewegung einer Fruchtpressglocke (90) auf ihrem Weg in Richtung zum Presskegel (50) unterstützt;wobei die Bewegung des Betätigungsarms (70) eine Aktivierung eines ersten Schalters, der dem Motor zugeordnet ist, auslöst;wobei der Presskegel (50) mechanisch einem zweiten Schalter derart zugeordnet ist, dass ein Druck auf den Presskegel (50) den zweiten Schalter aktiviert;wobei der erste Schalter nur dann aktiviert wird, wenn sich die Fruchtpressglocke (90) mindestens bis zu einem Zwischenwegpunkt entlang des Weges zum Presskegel (50) bewegt hat; undwobei der Motor nur dann elektrische Energie für den Presskegel (50) erhält, wenn der erste und der zweite Schalter kooperieren.
Patent DE-10001047-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung der axialen Rotorposition bei hermetisch dichten Antrieben
Inventor: HUHN DIRK
IPC: H02K11/21
Filed: 2000-01-13
Granted: 2011-01-05
Abstract: Hermetisch dichtes Antriebssystem, mit einem antreibenden und einem angetriebenen rotierenden Element, wobei eine feststehende Trennwand zwischen dem antreibenden und dem angetriebenen rotierenden Element angeordnet ist, das antreibende Element mit einem die Trennwand durchdringenden magnetischen Feld das in Gleit- und/oder Kugellagern gehaltene, angetriebene Element in Rotation versetzt, an der Trennwand des Antriebssystems mindestens ein Hall-Effekt-Sensor (14) im Bereich des magnetischen Streufeldes angeordnet ist, und der Hall-Effekt-Sensor (14) ein Maß für die axiale Verschiebung der rotierenden Elemente (4, 9, 12, 19) erzeugt.
Patent DE-10013756-B4 (DE)
Title: Berührungssensor
Inventor: NAGATA KAZUYUKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2000-03-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Berührungssensor
zum Erfassen dreidimensionaler Merkmale eines Objekts (5), wobei
der Berührungssensor
umfaßt:  eine
Gummihaut (1), die an einem Fenster (14) eines Raums (11) angeordnet
ist, der in einem Fingerspitzenabschnitt (10) einer Roboterhand
ausgebildet ist,  eine Vielzahl von Stiften (4), die auf einer
Innenfläche
(1a) der Gummihaut vorgesehen sind,  wobei die Gummihaut und
die Stifte aus Materialien mit voneinander verschiedenen Farben
gebildet sind, die eine Bildverarbeitung vereinfachen,  eine
Bildgebungsvorrichtung (2), die der Innenfläche (1a) zugewandt vorgesehen
ist, auf der die Vielzahl von Stiften vorgesehen ist, und  ein
Endoskop (13), das eine optisch mit der Bildgebungsvorrichtung (2)
verbundene Bildübertragungsfaser
und eine Faser zur Bereitstellung einer Beleuchtung enthält und das in
dem im Fingerspitzenabschnitt (10) ausgebildeten Raum (11) angeordnet
ist, wobei eine Spitze des Endoskops der Innenfläche (1a) der Gummihaut zugewandt
ist,  wobei durch eine Verformung der Gummihaut durch einen Kontaktdruck
auf eine Außenfläche (1b)
der Gummihaut...
Patent DE-10014191-B4 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: STEIN GUENTER
IPC: F16K27/02
Filed: 2000-03-24
Granted: 2010-05-12
Abstract: Steuerventil für strömende Medien  – mit einem zweiteiligen Ventilgehäuse (1) aus einem einen Federraum (3, 3') für eine Schließfeder (4) aufweisenden ersten Gehäuseteil (2) und einem einen kreisförmigen Ventilsitz (7) und eine Zuströmöffnung (6) aufweisenden zweiten Gehäuseteil (5),  – mit einem eine kugelige Ventilfläche (12) aufweisenden, mit dem Ventilsitz (7) zusammenwirkenden, durch die Schließfeder (4) belasteten und für seinen Hub in einer in den Federraum (3, 3') mündenden Führungsbohrung (3, 3', 24) geführten beweglichen Ventilglied (8, 8', 23)  – mit einer Passungsverbindung (16) zwischen den beiden Gehäuseteilen (2, 5) nach Einsetzen von Schließfeder (4) und Ventilglied (8, 8', 23) sowie mindestens einer radialen Abströmöffnung (11), wobei  – die Abströmöffnung (11) in der Teilung zwischen den Gehäuseteilen (2, 5) angeordnet ist,  – die Passungsverbindung als Steckverbindung (16) zwischen koaxial an den Gehäuseteilen (2, 5)  angeordnetem Vaterstück (18) und Mutterstück (17) ausgebildet ist und  – dass...
Patent DE-10020152-B4 (DE)
Title: Transportwagen für Patienten
Inventor: BRONNER ROLF
IPC: A61G1/04
Filed: 2000-04-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Transportwagen für Patienten, umfassend ein mit Laufrollen (18) versehenes Fahrgestell (12), eine mit diesem verbundene Patientenlagerfläche (10) und mindestens eine an dem Fahrgestell (12) unterhalb der Lagerfläche (10) angeordnete Trägerplatte (22) zur Aufnahme von Diagnostik-, Mess- und Versorgungsgeräten, gekennzeichnet durch manuell betätigbare Halterungsmittel (30) zum Positionieren und Festlegen der Geräte auf der Trägerplatte (22), wobei die Trägerplatte (22) ein rasterförmiges Lochmuster (26) hat und die Halterungsmittel (30) Halterungselemente (32; 60; 66) mit mindestens einer zur Auflage auf der Trägerplatte (22) bestimmten ersten Fläche und einer zur Anlage an einem festzulegenden Gegenstand (28) bestimmten zweiten Fläche sowie Fixierelemente (40) umfassen, die für einen Eingriff in Löcher (26) des Lochmusters ausgebildet sind, um das jeweilige Halterungselement (32, 60, 66) an der Trägerplatte (22) festzulegen.
Patent DE-10044894-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Klimatisierung und/oder Belüftung
Inventor: BACHORSKI TOMASZ
IPC: B60H3/00
Filed: 2000-09-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Einrichtung zur Klimatisierung und/oder Belüftung des Innenraumes eines Passagierfahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei austausch- oder auswechselbare Geruchsträgermodule (3) vorgesehen sind, deren Desorbate direkt oder indirekt in den Klimatisierungs- oder Luftstrom einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klima- und/oder Lüftungseinrichtung eine Öffnung (2) in der entsprechenden Bedieneinrichtung (10) mit entsprechenden Betätigungselementen zur Veränderung der Klimadaten aufweist, in welche Geruchsträgermodule (3) einschiebbar sind.