baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005010473-B4 (DE)
Title: Lenkübersetzungs-Steuersystem und -Steuerverfahren eines Fahrzeugs
Inventor: ONO HITOSHI
IPC: G05D1/00
Filed: 2005-03-08
Granted: 2011-08-18
Abstract: Lenkübersetzungs-Steuersystem eines Fahrzeugs mit: einer mechanischen Vorrichtung (5) für eine veränderliche Lenkübersetzung zur veränderlichen Einstellung der Übersetzung zwischen einer Lenkbewegung eines linken und eines rechten gelenkten Straßenrads (10, 11) und eine Lenkradbewegung eines Lenkrads (1); einer Brems-/Antriebskraft-Steuereinheit (18), zur individuellen Steuerung einer Bremskraft und/oder einer Antriebskraft des linken und des rechten gelenkten Straßenrads (10, 11), die Brems-/Antriebskraft-Steuereinheit (18) weist einen arithmetischen Berechnungsabschnitt (18b) auf, zum Berechen einer Brems-/Antriebskraftdifferenz zwischen dem linken und dem rechten gelenkten Straßenrad (10, 11); einer Lenkübersetzungs-Steuereinheit (17) mit: (a) einem Lenkübersetzungs-Entscheidungsabschnitt (17a), zum Bestimmen einer Vergleichs-Lenkübersetzung auf Basis eines Fahrtzustands (V, θs) des Fahrzeugs; (b) einem Antriebsabschnitt (17c) zum Betreiben der mechanische Vorrichtung (5) für eine veränderliche Lenkübersetzung in Abhängigkeit von der Vergleichs-Lenkübersetzung auf Basis des Fahrtzustands des Fahrzeugs; und (c) einen arithmetischen Berechnungsabschnitt (17b) zum Berechnen eines Lenkübersetzungs-Korrekturwertes auf Grundlage der berechneten Brems-/Antriebskraftdifferenz zwischen dem linken und dem rechten...
Patent DE-102005030965-B4 (DE)
Title: Erweiterung des dynamischen Vokabulars eines Spracherkennungssystems um weitere Voiceenrollments
Inventor: HUENING HARALD
IPC: G10L15/22
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Interaktion mit einem Spracherkennungssystem, bei welchem das
Spracherkennungssystem durch Interaktion mit einem Systemnutzer
in einen Erweiterungs-Modus geschaltet wird,  wobei in diesem
Modus die dem Spracherkennungssystem zugeordnete Liste von Voiceenrollments
(Erkennervokabular) um weitere Sprachmuster (Voiceenrollments) ergänzt werden
kann,  bei welchem nachfolgend dem System durch den Nutzer ein
Sprachmuster zugeführt
wird, welches mittels eines Erkenners verarbeitet wird,  bei
welchem das vom Erkenner verarbeitete Sprachmuster als neues Voiceenrollment
gewertet und hierum das Erkennervokabular erweitert wird,  bei
welchem das dem System durch den Nutzer zugeführte Sprachmuster zwischengespeichert
wird,  das Sprachmuster in einer Vergleichseinheit 9 mit den
Einträgen
des Erkennervokabulars 5 auf bestehende Ähnlichkeiten verglichen wird,  und
dann wenn das neue Sprachmuster keine zu große Ähnlichkeit zu den Einträgen des
Erkennervokabulars 5 aufweist, dieses als neues Voiceenrollment
6 gewertet und zumindest vorläufig
das Erkennervokabular 5 hiermit erweitert wird,  wobei nach
dieser zumindest vorläufigen
Erweiterung ein...
Patent DE-102005033963-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit wahlweisem Betrieb bei festen Übersetzungsverhältnissen
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K17/06
Filed: 2005-07-20
Granted: 2014-09-25
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (10; 110; 210; 310), umfassend: ein Eingangselement (18; 118; 218; 318), das Leistung von einem Verbrennungsmotor (12; 112; 212) empfängt; ein Ausgangselement (70; 170; 270; 370) einen ersten (46; 146; 246; 346) und einen zweiten Elektromotor/Generator (48; 148; 248; 348); einen ersten (20; 120; 220; 320) und einen zweiten Ausgleichs-Zahnradsatz (32; 132; 232; 332), wovon jeder ein erstes (22, 40; 122, 140; 222, 240; 326, 340), ein zweites (24, 34; 124, 134; 224 234; 324, 334) und ein drittes Element (26, 36; 126, 136; 226, 236; 322, 336) aufweist, wobei das Eingangselement (18; 118; 218; 318) kontinuierlich mit dem ersten Element (22; 122; 222; 326) des ersten Ausgleichs-Zahnradsatzes (20; 120; 220; 320) verbunden ist und das Ausgangselement (70; 170; 270; 370) kontinuierlich mit dem ersten Element (40; 140; 240; 340) des zweiten Ausgleichs-Zahnradsatzes (32; 132; 232; 332) verbunden ist, wobei der erste Elektromotor/Generator (46; 146; 246; 346) kontinuierlich mit dem zweiten Element (24; 124; 224; 324) des ersten Ausgleichs-Zahnradsatzes (20; 120; 220; 320) verbunden ist, wobei der zweite Elektromotor/Generator (48; 148; 248; 348) kontinuierlich mit dem dritten Element (36; 136; 236; 336) des zweiten Ausgleichs-Zahnradsatzes (32; 132; 232; 332) verbunden ist; ...
Patent DE-102005034882-B4 (DE)
Title: Verzahnungsschleifmaschine
Inventor: YANASE YOSHIKOTO
IPC: B24B53/085
Filed: 2005-07-26
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verzahnungsschleifmaschine
mit:  einem Tisch (4), auf dem ein Werkstück (W) zu installieren ist
und der sich um eine Vertikalachse (C1) drehen kann,  einem
Bewegungsmechanismus (1, 2, 11, 12, 13, 14), an dem ein mit Profil
versehenes Schleifrad bzw. Profilschleifrad (3) mit spiralförmig an
einem Außenumfang
desselben ausgebildeten Profilgängen
drehbar angebracht und so ausgebildet ist, dass er das Profilschleifrad
(3) entlang einer X-Richtung bewegt, die eine Richtung ist, in der
sich das Profilschleifrad vorwärts
oder rückwärts in bezug
auf den Tisch (4) bewegt, einer Z-Richtung, die eine Vertikalrichtung
ist, und einer Y-Richtung,
die eine Richtung senkrecht zu der X-Richtung und der Z-Richtung
ist, zu bewegen vermag, und das Profilschleifrad (3) in einer Y-Z-Ebene schwenken
kann,  einer NC-Vorrichtung (100) zur numerischen Steuerung
einer Bewegung des Bewegungsmechanismus (1, 2, 11, 12, 13, 14),
um eine Position des an dem Bewegungsmechanismus (1, 2, 11, 12,
13, 14) angebrachten Profilschleifrads (3) zu...
Patent DE-102005036296-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktierungselement
Inventor: LICHTINGER BERNHARD
IPC: H01R12/55
Filed: 2005-08-02
Granted: 2007-09-20
Abstract: Elektrisches
Kontaktierungselement für
elektrische Trägerkomponenten
in einem Elektronikgehäuse
mit U-förmig
ausgebildeten Steckerpins (1; 1.1), die einen Basisschenkel (2;
2.1) und Seitenschenkel (3.4; 3.1; 4.1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass die einzelnen Steckerpins (1; 1.1) durch einen stabilisierenden
Abstandshalter (5) zu einem Steckerkamm (6) angeordnet sind, wobei
der Abstandshalter (5) mehrere nebeneinander und untereinander angeordnete
Durchgriffsbohrungen (7) aufweist, in denen die unterschiedlich
lang ausgeformten Basisschenkel (2; 2.1) der Steckerpins (1; 1.1)
angeordnet sind.
Patent DE-102005038453-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Spritzen von Suspensionen
Inventor: GADOW RAINER
IPC: B05B7/22
Filed: 2005-08-03
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum thermischen Spritzen von Suspensionen, bei dem eine Suspension aus Partikeln hergestellt wird, die vorzugsweise eine Partikelgröße von weniger als 1 Mikrometer haben, und einem Brenner (12) zugeführt wird, und wobei eine Oberf1äche eines zu beschichtenden Objektes (11) durch einen aus einer Expansionsdüse (14) austretenden Spritzstrahl (36) beschichtet wird, wobei die Suspension in eine Brennkammer (16) oder eine Expansionsdüse (14) des Brenners (12) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei verschiedene Medien in die Brennkammer (16) oder in die Expansionsdüse (14) zugeführt werden und erst dort vermischt werden, wobei die verschiedenen Medien ausgewählt sind aus der Gruppe, die gebildet ist durch eine Suspension, ein Pulver aus Metallpartikeln, ein Pulver aus Oxidpartikeln, ein Pulver aus nichtoxidischen Partikeln und ein Pulver aus einer Mischung von Metallpartikeln und Oxidpartikeln oder nichtoxidischen Partikeln.
Patent DE-102005039296-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: FRIESEN ULRICH
IPC: F02B47/04
Filed: 2005-08-19
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors im Sauerstoffüberschussbetrieb, wobei ein Brennstoff und Wasser in mindestens einen Verbrennungsraum des Verbrennungsmotors eingespritzt und zur Verbrennung gebracht wird, wobei unter Verwendung eines Katalysatorstoffes im Verbrennungsraum während der Verbrennung Wasserstoff aus dem Brennstoff und/oder dem Wasser und/oder Verbrennungsprodukten der Verbrennung erzeugt wird, wobei der Wasserstoff mit zumindest Teilen des Restsauerstoffes des Sauerstoffüberschussbetriebs zur Verbrennung gebracht wird, und wobei der Katalysatorstoff und/oder Ausgangsstoffe zur Erzeugung des Katalysatorstoffes während der Verbrennung im Brennstoff und/oder im Wasser beigemengt ist und zusammen mit dem Wasser und dem Brennstoff eingespritzt wird, wobei das Wasser dem Brennstoff beigemengt ist und das Wasser zusammen mit dem Brennstoff als Emulsionsbrennstoff eingespritzt wird.
Patent DE-102005047724-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: FUKUZAWA YOUSUKE
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-10-05
Granted: 2013-10-31
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine, umfassend: einen Drosselöffnungserfassungsteil (2), der eine Drosselöffnung (θ) eines Drosselventils misst, das in einem Ansaugsystem der Brennkraftmaschine angeordnet ist; einen Ansaugdruckerfassungsteil (3), der einen Ansaugdruck (Pb) des Ansaugsystems misst; einen Kurbelwinkelerfassungsteil (4), der einen Kurbelwinkel der Brennkraftmaschine über ein Kurbelwinkelsignal (CA) erfasst; einen Drehgeschwindigkeitserfassungsteil (4), der eine Drehgeschwindigkeit (Ne) der Brennkraftmaschine erfasst; eine Steuereinheit (1), die die Brennkraftmaschine basierend auf der Drosselöffnung (θ), dem Ansaugdruck (Pb), der Drehgeschwindigkeit (Ne) und des Kurbelwinkels steuert; wobei der Ansaugdruckerfassungsteil (3) einen Ansaugdrucksensor (3) einschließt, der mit dem Ansaugsystem über eine rohrartige Komponente angeschlossen ist; die Steuereinheit (1) einen Fehlerdiagnoseabschnitt (S109, S110) einschließt, der eine Abnormalität des Ansaugdrucksensors (3) erfasst; und der Fehlerdiagnoseabschnitt (S109, S110) eine Schaltungsunterbrechung oder einen Kurzschluss einer Signalleitung zwischen dem Ansaugdrucksensor (3) und der Steuereinheit (1) und auch einen Unterbrechungsfehler des rohrartigen Anschlusses des Ansaugdrucksensors (3) erfasst, basierend auf einer Änderung im Ansaugdruck (Pb) innerhalb eines Steuerzyklus, wobei ein Steuerzyklus durch eine Anzahl von Perioden des Kurbelwellensignals (CA) bestimmt ist und einen Einlasstakt und einen Auslasstakt der Brennkraftmaschine umfasst.
Patent DE-102005048529-B4 (DE)
Title: Motorschutzschaltung
Inventor: NIEMANN BERNHARD
IPC: H02H7/08
Filed: 2005-10-07
Granted: 2008-04-10
Abstract: Motorschutzschaltung
für einen
Drehstrommotor (1) in Sternschaltung mit einem Schaltelement (2)
zum Anschluß des
Drehstrommotors (1) an eine dreiphasige Versorgungsspannung,  wobei
das Schaltelement (2) versorgungsseitige Schaltanschlüsse (3,
4, 5) und motorseitige Schaltanschlüsse (6, 7, 8) aufweist,  wobei
die versorgungsseitigen Schaltanschlüsse (3, 4, 5) und die motorseitigen
Schaltanschlüsse
(6, 7, 8) in einem ersten Schaltzustand des Schaltelements (2) phasenbezogen
miteinander verbunden und in einem zweiten Schaltzustand voneinander
getrennt sind,  wobei das Schaltelement (2) über einen Steuerkreis von dem
ersten Schaltzustand in den zweiten Schaltzustand und umgekehrt
schaltbar ist,  wobei der Steuerkreis einen Ein-Taster (13)
zum Schalten des Schaltelements (2) vom zweiten Schaltzustand in
den ersten Schaltzustand und einen mit dem Ein-Taster (13) in Reihe geschalteten Aus-Taster
(16) zum Schalten des Schaltelements (2) vom ersten Schaltzustand
in den zweiten Schaltzustand aufweist,  wobei das Schaltelement
(2) eine Schaltspule (9) mit zwei Schaltanschlüssen (10, 11) aufweist, die
als auf...
Patent DE-102006004887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Flüssigkeitsströmungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und zu ihrem Betrieb sowie ihre Verwendung
Inventor: CLASS ANDREAS DR
IPC: B81B1/00
Filed: 2006-02-03
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Flüssigkeitsströmungen, wobei die Flüssigkeit frei bewegliche elektrische Teilchen beinhaltet, auf einem Substrat mit steuerbaren Mitteln zur Bereitstellung von elektrischen Spannungen für eine Vielzahl von sich auf der Oberfläche des Substrats befindlichen Paaren von Elektroden (1, 1'; 1'', 1'''), die bei Anlegen einer Spannung jeweils ein elektrisches Feld erzeugen, das innerhalb einer elektrischen Doppelschicht eine Kraft auf den an die Oberfläche des Substrats angrenzenden Teil der Flüssigkeit ausübt, wobei die Oberfläche des Substrats in Form einer n×m-Matrix mit n, m ≥ 2 in Bereiche (3, 3') untergliedert ist und sich zwei benachbarte Bereiche auf der Oberfläche des Substrats in Betrag oder Vorzeichen ihrer Oberflächenladung oder in ihrer Höhe über dem Substrat unterscheiden.
Patent DE-102006006555-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: F04B53/16
Filed: 2006-02-13
Granted: 2008-03-06
Abstract: Hochdruckpumpe
(10), mit  – einem
Trägerelement
(12) aus Kunststoff  – einer
in dem Trägerelement
(12) drehbar gelagerten Antriebswelle (15), und  – wenigstens
zwei Pumpeneinheiten (13, 13a),  wobei  – die Pumpeneinheiten (13,
13a) von der Antriebswelle (15) antreibbar sind,  – jede Pumpeneinheit
ein Zylindergehäuse
(14) mit einem bei bestimmungsgemäßen Einsatz hochdruckbeaufschlagten
Zylinderraum (32) aufweist, in dem ein axial bewegbarer Hochdruckkolben
(30) angeordnet ist, der mit der Antriebswelle (15) in Wirkverbindung
steht, und  – wobei
jedes Zylindergehäuse
(14) mit dem Trägerelement
(12) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Hochdruckpumpe
(10) eine Radialkolbenpumpe mit einer geraden Anzahl von jeweils
zwei koaxial zueinander angeordneten Pumpeneinheiten (13, 13a) ist
und  – jeweils
zwei koaxial zueinander angeordnete Pumpeneinheiten (13, 13a) mittels
mindestens einer Kopplungseinheit (40), umfassend eine Dehnschraube
(44), miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102006007316-B4 (DE)
Title: Zahnwurzelkanalinstrument
Inventor: LANKES KONRAD
IPC: A61C3/00
Filed: 2006-02-16
Granted: 2007-12-27
Abstract: Zahnwurzelkanalinstrument
mit einem Halter und einem daran angebrachten Instrumententeil,
dadurch gekennzeichnet, dass am halterseitigen Ende des Zahnwurzelkanalinstrumentes
eine Einrichtung zum Aufnehmen des Zahnwurzelkanalinstrumentes in
einer Antriebseinrichtung und eine Einrichtung zum Zu- und/oder
Abführen
von Spül-
und/oder Schmiermittelflüssigkeit
oder eines Druckgases wie Druckluft, Ozon und dergleichen vorgesehen
sind, die mit einem Zuführkanal
verbunden sind, der zum Arbeitsbereich des Instrumententeils führt, und
im Arbeitsbereich des Instrumententeils wenigstens eine Austrittsöffnung vorgesehen
ist, die vom Zuführkanal
nach außen
führt.
Patent DE-102006034823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewindeprüfung
Inventor: LANGE DIRK
IPC: G01M13/00
Filed: 2006-07-27
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Gewindeprüfung (10), aufweisend: a. einen Prüfdorn (11), der in ein von einer Werkzeugmaschine geschnittenes Gewinde (2) eingedreht werden kann; b. ein Anschlussstück (14), mit der die Vorrichtung (10) an einer Werkzeugspindel (20) der Werkzeugmaschine auswechselbar angeordnet werden kann; c. eine Rutschkupplung (12), die zwischen dem Prüfdorn (11) und dem Anschlussstück (14) angeordnet ist; d. ein Messsystem (50), wobei das Messsystem Mittel zur Erfassung und Auswertung (51) von Signalen (100) aus zumindest einem Signalgeber aufweist, und wobei sich die Signale auf das Eindrehen des Prüfdorns (11) beziehen, e. wobei das Messsystem (50) weiterhin Mittel zum Speichern einer Sollkurve (210) von Signalen, die sich auf das Eindrehen des Prüfdorns (11) in ein Sollgewinde beziehen, aufweist; und f. wobei die Mittel zur Erfassung und Auswertung (50) eingerichtet sind zum Vergleich der Signale (100) mit einer aus der Sollkurve (210) abgeleiteten Hüllkurve (101, 102) oder/und mit einem aus der Sollkurve (210) abgeleiteten Flächengrenzwert.
Patent DE-102006043041-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, bei der thermische Verluste verringert werden
IPC: F02B41/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verbrennungskraftmaschine
mit innerer Verbrennung, bei der thermische Verluste dadurch minimiert
werden, dass die den mit Brenngasen beaufschlagten Raum umgebende
Wand/Oberfläche
ganz oder teilweise transparent ausgebildet wird, wobei diese Wand/Oberfläche ganz
oder teilweise mit einer Schicht ausgestattet ist, die es ermöglicht,
den Durchlass von Strahlungsenergie zu verändern.
Patent DE-102006047341-B4 (DE)
Title: Brückengerüst als Zahnersatz
Inventor: ZOTHNER AURICA
IPC: A61C13/003
Filed: 2006-10-06
Granted: 2013-08-08
Abstract: Brückengerüst für einen Zahnersatz in Form einer großspannigen Brücke aus einem keramischen Werkstoff, bestehend aus einem Primärteil und einem mittels eines Klebers mit diesem verbundenen Sekundärteil, wobei die Verbindung zwischen dem Primärteil und dem Sekundärteil über ein Verbindungselement gebildet ist und die zu verbindenden Elemente als Matrize und Patrize ausgebildet sind und wobei das Brückengerüst auf präparierte Zahnstümpfe aufsetzbar ist und wobei nach dem Zusammenfügen durch den Kleber in einem Brückenglied ein innenliegender umschlossener zentraler Bereich mit einer formschlüssigen Verbindung zwischen den als korrespondierende Formteile ausgebildeten Matrize und Patrize gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeverbindung über einen in einem keramischen Brand verfestigbaren Kleber gebildet ist, wobei der Kleber als keramischer Kleber für Zirkoniumoxyd aus Glas/Flüssigglas synthetischer Herkunft gebildet ist.
Patent DE-102007004833-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Vakuumurinale in Luftfahrzeugen
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: B64D11/02
Filed: 2007-01-31
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verschlussvorrichtung (3) für Vakuumurinale (2) in Luftfahrzeugen, aufweisend  – ein Behältnis (22) mit einem oberen Öffnungsquerschnitt (28) und einem unteren Öffnungsquerschnitt (25);  – einen Kugelverschluss (23) in Form einer Kugel;  wobei der Durchmesser des Kugelverschlusses (23) größer ist als der Durchmesser des unteren Öffnungsquerschnitts (25);  wobei der Kugelverschluss (23) von dem Behältnis (22) aufnehmbar und von einer Verschlussstellung (24) in eine Offenstellung (37) und von der Offenstellung (37) in die Verschlussstellung (24) überführbar ist;  wobei in der Verschlussstellung (24) der untere Öffnungsquerschnitt (25) von dem Kugelverschluss (23) verschlossen ist;  und wobei der obere Öffnungsquerschnitt (28) kreisförmig ist und der Mittelpunkt des Öffnungsquerschnitts (28) in einem seitlichen Abstand (29) zu einem obersten Punkt (30) des Kugelverschlusses (23) angeordnet ist, wodurch der Kegelverschluss (23) bei Einleitung von Flüssigkeit durch den oberen Öffnungsquerschnitt (28) eine Rotationsbewegung ausführt.
Patent DE-102007009982-B4 (DE)
Title: Schräge Hubseilwippe
IPC: B66C23/12
Filed: 2007-03-01
Granted: 2008-11-20
Abstract: Hubseilführung an
einem Ausleger (1), insbesondere an dem Ausleger eines Wippkrans,
umfassend ein Umlenkrollenpaar (2) und ein darauf aufgelegtes Hubseil
(3), wobei das Umlenkrollenpaar (2) eine endseitig an dem Ausleger
angebrachte erste Umlenkrolle (4) aufweist, deren Lagerachse (5)
im Wesentlichen quer zur Längsachse
(6) des Auslegers (1) ausgerichtet ist, sowie eine zweite an einer
Hubseilwippe (13) angeordnete Umlenkrolle (7), dadurch gekennzeichnet,
dass die Einlaufseite (8) und Ablaufseite (9) des Hubseils (3) der
zweite Umlenkrolle (7) mit der Ablaufseite (10) des Hubseils (3)
der ersten Umlenkrolle (4) fluchtet, wobei die zweite Umlenkrolle
(7) in der Längsachse
(6) des Auslegers (1) durch Schrägstellung
der Hubseilwippe (13) unter einem Anstellwinkel (α) gegenüber der
Ablaufseite (10) der ersten Umlenkrolle (4) zurückversetzt ist.
Patent DE-102007011469-B4 (DE)
Title: Systemintegriertes Bodenstationsantennen-Kalibrierungssystem inkl. Phasenabgleich für automatisches Tracking (Autotracking)
Inventor: ECKERT GERALD
IPC: H01Q21/00
Filed: 2007-03-07
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kalibrierungssystem für eine Antenne umfassend mehrere Testantennen, welche mehrere Einzelfelder erzeugen, wobei die Testantennen in einem Strahlungssystem der Antenne so angeordnet sind, dass aus den Einzelfeldern ein elektromagnetisches Feld in einer Einspeisevorrichtung der Antenne erzeugt wird, welches einer einfallenden ebenen Wellenfront einer anderen Antenne entspricht, und das Strahlungssystem die Einspeisevorrichtung der Antenne und einen Hauptreflektor und einen Subreflektor aufweist.
Patent DE-102007018760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Transistorvorrichtung und Transistorvorrichtung mit vertieftem Gate
Inventor: LEE PEI-ING
IPC: H01L27/108
Filed: 2007-04-20
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer MOS-Transistorvorrichtung mit vertieftem Gate, gekennzeichnet durch:  Vorsehen eines Halbleitersubstrats (10), wobei das Halbleitersubstrat (10) eine Hauptoberfläche (11), einen Arraybereich und einen Support-Scheltkreisbereich aufweist;  Ausbilden einer Vielzahl von Grabenkondensatoren (20a, 20b) in dem Halbleitersubstrat (10), wobei jeder der Grabenkondensatoren (20a, 20b) mit einer Grabenoberseitenschicht (30a, 30b) bedeckt ist, die sich von der Hauptoberfläche (11) erstreckt;  Ausbilden einer Spacer-Maskierungseinheit (54) auf den Seitenwänden der Grabenoberseitenschicht (30a, 30b);  Verwenden der Spacer-Maskierungseinheit (54) als Ätzhartmaske, Trockenätzen des Halbleitersubstrats (10), wodurch ein selbstausrichtender Graben (22a, 22b) ausgebildet wird;  Ausbilden einer dünnen dielektrischen Schicht (24a, 24b) auf einer Innenoberfläche des selbstausrichtenden Grabens (22a, 22b);  Ausbilden eines dotierten Source-/Drain-Bereichs (26a, 26b);  Ausbilden einer dielektrischen Verkleidung (92) auf der Seitenwand und dem Boden des selbstausrichtenden Grabens (22a, 22b);  Durchführen eines Trockenätzvorgangs, um die dielektrische Verkleidung (92) am Boden des selbstausrichtenden Grabens (22a, 22b) durchzuätzen und dann...
Patent DE-102007025433-B4 (DE)
Title: Folienschaltermodul
Inventor: ISHIHARA KAZUYA
IPC: H04M1/22
Filed: 2007-05-31
Granted: 2014-12-04
Abstract: Folienschaltermodul (21), aufweisend: eine Schaltungsplatine (22); einen Tastschalter (25); eine Fixierfolie (29), die auf der Schaltungsplatine (22) und dem Tastschalter (25) angeordnet ist; und eine flexible Lichtleitfolie (31), die eine Einfallsfläche (30) aufweist, wobei die Einfallsfläche (30) eine Kantenfläche der flexiblen Lichtleitfolie (31) ist und die Einfallsfläche (30) dazu eingerichtet ist, Licht, welches zu dem Tastschalter (25) geleitet werden soll, zu empfangen, und wobei die flexible Lichtleitfolie (31) auf der Fixierfolie (29) angeordnet ist, wobei der Tastschalter (25) einen auf der Schaltungsplatine (22) ausgebildeten festen Kontakt (23) und einen kuppelförmigen, beweglichen Kontakt (24) aufweist, der über dem festen Kontakt (23) angeordnet ist und diesen bedeckt, und wobei die Lichtleitfolie (31) so angeordnet ist, dass sie sich flexibel an eine äußere Form des kuppelförmigen, beweglichen Kontakts (24) anpasst.
Patent DE-102007030414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Struktur
Inventor: LEHNBERGER WALTER
IPC: H05K3/24
Filed: 2007-06-29
Granted: 2009-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Struktur auf einem Trägersubstrat mit zumindestens zwei in einem Bereich (4) einer Breite b über die gesamte Breite b zwischen 500 µm und 1 µm beabstandeter Leiterbahnabschnitte (21, 22) sowie einen mehrschichtigen Folienkörper. Auf die Oberfläche des Trägersubstrats wird eine leitfähige Schicht (11) in Form der Leiterbahnabschnitte ausgebildet. Eine die elektrisch leitfähige Struktur bildende metallische Beschichtung wird durch Anlegen eines Stromflusses in einem Elektrolyt, das ein gelöstes Beschichtungsmetall enthält, auf der leitfähigen Schicht abgeschieden.ie leitfähige Schicht (11) zusätzlich in Form von beidseitig der Leiterbahnabschnitte (21, 22) angeordneten und konvex von dem gegenüberliegenden Leiterbahnabschnitt weggekrümmten Leiterbahnfortsätzen (23, 24, 25, 26) ausgebildet.