baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011051640-B4 (DE)
Title: Detektor für den Zustand einer Kraftstoffeinspritzung
Inventor: KOMATSU KOU
IPC: F02D41/38
Filed: 2011-07-07
Granted: 2017-12-07
Abstract: Detektor für den Zustand einer Kraftstoffeinspritzung in einem Kraftstoffeinspritzsystem, das mit einer einen Kraftstoff über eine Kraftstoffeinspritzmündung (11b) in eine Verbrennungskraftmaschine einspritzenden Kraftstoffeinspritzdüse (10) versehen ist, und mit einem Kraftstoffdrucksensor (20), der eine Druckänderung beim Kraftstoffdruck in einem Kraftstoffversorgungskanal (11a, 42b) aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung durch die Kraftstoffeinspritzdüse feststellt, wobei der Detektor für den Zustand der Kraftstoffeinspritzung umfaßt: ein Mittel zum Erhalten der Wellenform des Drucks (S10) zum Erhalten der für eine Änderung des Ermittlungswertes des Kraftstoffdrucksensors (20) kennzeichnenden Wellenform des Drucks; ein Berechnungsmittel (30) für den Bezugsdruck, das einen auf einer Wellenform (Wa) vor dem Druckabfall basierenden Bezugsdruck (Pbase) berechnet, wobei diese Wellenform (Wa) die Wellenform des Drucks ist, bevor der Kraftstoffdruck aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung abfällt; und ein Berechnungsmittel (30) für die Wellenform der Einspritzrate, das eine für die Änderung einer Kraftstoffeinspritzrate kennzeichnende Wellenform der Einspritzrate basierend auf der Wellenform des Drucks und des Bezugsdrucks berechnet, wobei das Berechnungsmittel (30) für den Bezugsdruck einschließt ein Suchmittel (S20–S23) zum Suchen eines stabilen Abschnitts der Wellenform vor dem Druckabfall, bei dem eine Änderung des Kraftstoffdrucks in einem spezifizierten Bereich in einer spezifizierten Zeitspanne, die länger als ein einzelner in der Wellenform (Wa) vor dem Druckabfall enthaltener Pulsationszyklus ist, liegt, und ein Berechnungsmittel (S30, S31) zur Berechnung des Bezugsdrucks (Pbase) basierend auf einem Kraftstoffdruck im stabilen Abschnitt.
Patent DE-102011051875-B4 (DE)
Title: Dosiermodul für ein abgasnachbehandlungssystem eines fahrzeugs
Inventor: HYUN GISOO
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-07-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Dosiermodul (100) für ein Abgasnachbehandlungssystem (200) eines Fahrzeugs, das verwendet wird, um ein Reduktionsmittel entlang einer Strömungsrichtung eines Abgases an einer vorderen Seite einer SCR(selektive katalytische Reduktion)-Einheit (5), einzuspritzen, aufweisend:einen Dosierhauptkörper (10) mit einem Verbindungsabschnitt (13), der mit der SCR-Einheit (5) verbunden ist, und einem Einströmabschnitt (11), in den das Abgas einströmt;einen Injektor (30), der an einem Ansatzstück (15) angeordnet ist, das auf dem Dosierhauptkörper (10) montiert ist, um das Reduktionsmittel in den Dosierhauptkörper (10) einzuspritzen; undein Leitelement (50), das innerhalb des Dosierhauptkörpers (10) angeordnet ist, um das in den Dosierhauptkörper (10) einströmende Abgas entlang einer vorbestimmten Route zu leiten,wobei das Leitelement (50) eine Plattenform aufweist, um in dem Dosierhauptkörper (10) den Verbindungsabschnitt (13) von dem Einströmabschnitt (11) zu trennen, undwobei ein Ende des Leitelements (50) an einer Innenwand des Dosierhauptkörpers (10) befestigt ist und ein anderes Ende des Leitelements (50) von der Innenwand ausgehend im Bereich des Einströmabschnitts (11) in Richtung entgegengesetzt zu der Innenwand gebogen ist, um eine Kurvenform aufzuweisen.
Patent DE-102011119248-B4 (DE)
Title: Faserverbundbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: BATINICA BOZIDAR
IPC: D04H13/00
Filed: 2011-11-22
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (10) für einen Kraftwagen, mit den Schritten: – Auftragen einer transparenten Kunststofffolie (18) auf ein vorkonfektioniertes Faserhalbzeug (30); – Aufheizen des mit der Kunststofffolie (18) versehenen vorkonfektionierten Faserhalbzeugs (30); – Herstellen des Faserverbundbauteils (10) aus dem mit der transparenten Kunststofffolie (18) versehenen vorkonfektionierten Faserhalbzeug (30), dadurch gekennzeichnet, dass vorher folgende Schritte durchgeführt werden: – Aufbringen eines UV-Strahlen reflektierenden Beizmittels (24) auf ein Faserhalbzeug (20); – Trocknen des mit dem UV-Strahlen reflektierenden Beizmittel (24) versehenen Faserhalbzeugs (20); – Zuschneiden des getrockneten und mit dem UV-Strahlen reflektierenden Beizmittel (24) versehenen Faserhalbzeug (20) zu den vorkonfektionierten Faserhalbzeugen (30).
Patent DE-102011121882-B4 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung mit mindestens einem Membranaktor
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B15/10
Filed: 2011-12-21
Granted: 2019-11-28
Abstract: Es wird eine Arbeitsvorrichtung (1) vorgeschlagen, die mindestens einen Membranaktor (2) enthält, der über zwei zueinander beabstandete Kopfstücke (4a, 4b) und einen zwischen diesen Kopfstücken angeordneten Membrankörper (5) verfügt. Der Membrankörper (5) begrenzt einen Arbeitsraum (7), der mit einem Antriebsfluid befüllbar ist. Um den Membrankörper (5) herum ist koaxial eine Rückzugsfedereinrichtung (12) angeordnet, durch die die beiden Kopfstücke (4a, 4b) ständig in eine aneinander angenäherte Grundstellung vorgespannt sind.
Patent DE-102012022115-B4 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2012-11-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Strahlregler (1, 100) mit einem ring- oder hülsenförmigen Strahlreglergehäuse (2), an dessen Auslaufstirnseite eine in das Strahlreglergehäuse (2) einsetzbare Auslaufscheibe (3) gehalten ist, die (3) eine Loch-, Gitter- und/oder Netzstruktur mit Durchflussöffnungen (5, 7) aufweist, wobei die Auslaufscheibe (3) einen manuell verformbaren formelastischen Kunststoffbelag (4) trägt, wobei der Kunststoffbelag (4) topfförmig, mit einer zulaufseitig hochgezogenen Umfangswandung (16) ausgestaltet ist und die hochgezogene Umfangswandung (16) zwischen dem Außenumfang der Auslaufscheibe (3) und dem Gehäuseinnenumfang des Strahlreglergehäuses (2) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffbelag (4) an der Auslaufscheibe (3) lösbar gehalten ist.
Patent DE-102012112817-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: OH DONGKYOUNG
IPC: G09G3/3208
Filed: 2012-12-20
Granted: 2018-12-27
Abstract: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, aufweisend:
 ein Panel (160);
 eine das Panel (160) ansteuernde Ansteuerungseinheit;
 eine die Ansteuerungseinheit steuernde Zeitablaufsteuerung (130) ;
 eine dem Panel (160) Spannung zuführende Spannungsversorgung (125) ;
 eine Strom-Detektiereinheit (170), die einen durch stromführende Leitungen (VDD, VSS, GND) des Panels (160) hindurch fließenden Strom detektiert und den detektierten Strom ausgibt; und
 eine Spannungsansteuerung (180), die den detektierten Strom mit einem intern konfigurierten Stromwert vergleicht und ein Ausschaltsignal (SDS) ausgibt, welches die Spannungsversorgung (125) abschaltet, wenn der detektierte Strom den vorher festgelegten Stromwert übersteigt,
 wobei die Zeitablaufsteuerung (130) regelmäßig dem Panel (160) intern gespeicherte Daten durch die Ansteuerungseinheit hindurch bereitstellt und der Spannungsansteuerung (180) ein Ansteuersignal (SS) bereitstellt, so dass die Spannungsansteuerung (180) synchron zu einem Takt arbeitet, in dem die intern gespeicherten Daten angezeigt werden, und
 wobei die Strom-Detektiereinheit (170) den durch die stromführenden Leitungen (VDD, VCC, GND) hindurch fließenden Strom detektiert, während die intern gespeicherten Daten auf dem Panel (160) angezeigt werden.
Patent DE-102012208143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern einer notbremsungbasierend auf zustandsinformationen eines fahrzeugs
Inventor: KIM JANG SEOP
IPC: B60W30/09
Filed: 2012-05-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Notbremsung basierend auf Zustandsinformationen eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Hinderniserkennungseinheit (10), welche dazu eingerichtet ist, um ein Hindernis zu erkennen, welches sich auf einer Straße vor dem Fahrzeug befindet;eine Informationserfassungseinheit (20), welche dazu eingerichtet ist, um die Zustandsinformationen des Fahrzeugs mittels eines Fahrzeugnetzwerks zu erfassen, wobei die Zustandsinformationen des Fahrzeugs zumindest eine von den Bremsluftdruck, den Reifendruck, einen Lenkwinkel eines Lenkrads, eine Stufe, bis zu welcher ein Gaspedal gedrückt ist, ein Motordrehmoment, und die Umdrehungen pro Minute (U/min) des Motors umfasst;ein Steuergerät (40), welches dazu eingerichtet ist, nach dem Analysieren der von der Informationserfassungseinheit (20) erfassen Zustandsinformationen, die Notbremsung des Fahrzeugs beim Erkennen des Hindernisses durch die Hinderniserkennungseinheit (10) zu steuern, um zu bestimmen, ob die Notbremsung im Hinblick auf jede Zustandsinformation zuverlässig ist; undeine Alarmeinheit (30), welche dazu eingerichtet ist, um in Übereinstimmung mit einer Steuerung des Steuergeräts (40) einen Alarm zu erzeugen;wobei:wenn der Reifendruck einen dritten Schwellenwert nicht überschreitet, das Steuergerät (40) nicht in einen Notbremsungsmodus eintritt, sondern das Steuergerät (40) anstatt dessen die Alarmeinheit (30) steuert, um einen Alarm zu erzeugen.
Patent DE-102012210573-B4 (DE)
Title: Rhythmisch bewegbare, flexible Werbefigur
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: G09F27/00
Filed: 2012-06-22
Granted: 2016-07-28
Abstract: Rhythmisch bewegbare, flexible Werbefigur (1), deren Außenhaut (2), bestehend aus Plastikfolie, luftdicht beschichteter Kunst- oder Naturfaser, durch einen definiert starken Gebläseluftstrom (5), in einer vorgebbaren Gestalt gehalten ist, wobei sie nicht nur vor Ort statisch in einer Position und Blickrichtung verbleibt, sondern auch um ihre eigene Achse rotierend ausgebildet ist, wobei die Werbefigur (1) im Innern, im Bereich ihrer Aufstellfläche, über mindestens einen elektronisch ansteuerbaren Stellmotor (6) verfügt, der über Zugmittel (4), die mit an exponierten Stellen im Innern der Werbefigur (1) angeordneten Befestigungspunkten (3) in Wirkverbindung stehen, der Werbefigur (1) rhythmische Bewegungen im Takte einer Musik oder einer Sprachausgabe zu verleihen in der Lage ist und einen Standfuß (14) besitzt, welcher über eine Drehachse (12) mit einem Gehäuse verbunden ist, wobei das Rotieren um die eigene Drehachse (12) durch einen Rotationsmotor (10) erfolgt.
Patent DE-102012216673-B4 (DE)
Title: Kettenkupplung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: E21C31/06
Filed: 2012-09-18
Granted: 2016-05-19
Abstract: Kettenkupplung für einen Kettenantrieb im Untertagebau, umfassend ein mit einem anzutreibenden Bauteil verbindbares Kupplungsgehäuse (22) mit einem Kettentunnel (28) und mehrere Riegel (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (3) gleichzeitig in den Kettentunnel (28) hydraulisch einfahrbar sind, und dass die Riegel (30) über ein einstellbares Druckhalteventil (48) mit Druck beaufschlagbar sind.
Patent DE-102013002556-B4 (DE)
Title: Objektivgewindesicherung
Inventor: RICHTER HENRIK
IPC: H04N5/247
Filed: 2013-02-15
Granted: 2016-08-18
Abstract: Objektivhalterung (2) für ein Objektiv (100), mit einem Objektivgewinde (5), in das ein Gewinde (105) des Objektivs (100) in einer Einschraubrichtung (C) einschraubbar ist und wenigstens eine seitlich am Objektivgewinde (5) angeordnete Klemmanordnung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Klemmanordnung (6) einen Klemmsockel (60) umfasst, an dem eine Klemmöffnung (61) ausgeformt ist und durch die mittels eines Klemmorganes (62) eine quer zur Einschraubrichtung (C) wirkende Klemmkraft auf das Objektiv (100) ausübbar ist.
Patent DE-102013006781-B4 (DE)
Title: Halbautomatische Aufstiegshilfe für Skitourenbindungen
Inventor: GRÄTZ FRANZ
IPC: A63C9/00
Filed: 2013-04-18
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein alpines Sportgerät, welches dem Skitourengeher das Gehen im steilen Geländer erleichtert, indem ein verstellbarer Hebelmechanismus mittels eines Seilzuges die Auflage des Skischuhs automatisch verändert und durch eine einfache Fußbewegung die Verstellung wieder zurücksetzt, darum „Halbautomatisch”
Patent DE-102013006813-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung sowie Verfahren zum Beleuchten eines Ziels mit der Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: PROTZ RUDOLF
IPC: G02B26/06
Filed: 2013-04-19
Granted: 2021-05-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Beleuchtung eines zu bekämpfenden Zieles (3), umfassend- eine Lichtquelle (10), insbesondere eine Laserlichtquelle, zum Aussenden von Licht entlang eines Strahlengangs (4),- eine Phasenplatte (9), die in den Strahlengang (4) eingebracht ist und die eine Vielzahl von unterschiedlichen optischen Dicken (91, 92, 93) aufweist,- einen ersten Modulator (7), der in den Strahlengang (4) eingebracht ist und eingerichtet ist, eine Richtung des Strahlengangs (4) in einer ersten Ebene (100) auszulenken, so dass ein ausgelenkter Strahlengang (41) über die Phasenplatte (9) und ein optisches System (2) auf das Ziel (3) auftrifft, und- eine Steuervorrichtung (8), die mit der Lichtquelle (10) und dem ersten Modulator (7) verbunden ist und die eingerichtet ist, den ersten Modulator (7) mit unterschiedlichen Frequenzen anzusteuern, so dass der Strahlengang (4) über einen Steuerzeitraum bis zu einem ersten Winkel (40) auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- mit dem ersten Modulator (7) durch eine Auslenkung des Strahlengangs (4) unterschiedliche Wege durch die Phasenplatte (9) erzwingbar sind, so dass eine zeitliche und räumliche Variation von Phasenfronten über einen Querschnitt des ausgelenkten Strahlengangs (41) entstehen.
Patent DE-102013013226-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Erkennung einer Ausstiegsabsicht
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-08
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Vorbereiten eines Ausstiegsvorgangs einer Person aus einem Kraftfahrzeug (10), indem durch eine Überwachungseinrichtung (30) des Kraftfahrzeugs (10) erkannt wird, ob die Person beabsichtigt, eine Fahrzeugtür (14) des Kraftfahrzeugs (10) zu öffnen, und bei Erkennen der Türöffnungsabsicht an eine Unterstützungseinrichtung (28) ein Ausstiegssignal (S) übertragen wird und durch die Unterstützungseinrichtung (28) bei Empfangen des Ausstiegssignals (S) eine vorbestimmte, die Person beim Aussteigen unterstützende oder schützende Maßnahme eingeleitet wird, wobei noch bevor ein Körperteil (26) der Person eine zum Öffnen der Fahrzeugtür (14) vorgesehene Bedieneinrichtung (22) berührt, zum Erkennen der Türöffnungsabsicht zu diesem Körperteil (26) durch die Überwachungseinrichtung (30) optisch eine Bewegungstrajektorie (46) des Körperteils (26) ermittelt und das Ausstiegssignals (S) erzeugt wird, falls die Bewegungstrajektorie (46) des Körperteils (26) ein vorbestimmtes Auslösekriterium erfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Plausibilisieren des Erkennungsergebnisses in Bilddaten (V) eines optischen Sensors (32) der Überwachungseinrichtung (30) ein Körpermodell (40) von zumindest einem Teil der Person eingepasst wird und anhand des Körpermodells (40) verifiziert wird, ob die Person eine zum Öffnen der Fahrzeugtür (14) geeignete Körperstellung eingenommen hat, und zum Verifizieren für mehrere Parameter (P) des Körpermodells (40) jeweils durch ein statistisches Modell einem aktuellen Parameterwert des Parameters (P) ein Wahrscheinlichkeitswert betreffend eine Türöffnungsabsicht der Person zugeordnet wird und auf der Grundlage der Wahrscheinlichkeitswerte aller überprüften Parameter (P) eine Gesamtwahrscheinlichkeit für die Türöffnungsabsicht ermittelt wird und das Auslösesignal erzeugt wird, falls die Gesamtwahrscheinlichkeit größer als ein vorbestimmter Mindestwert ist.
Patent DE-102013014022-B4 (DE)
Title: Gasmessgerät
Inventor: RÜTGERS MICHAEL
IPC: G01N27/40
Filed: 2013-08-26
Granted: 2015-12-17
Abstract: Gasmessgerät zur Messung und Überwachung der Konzentration von Gasen in der Umgebungsluft, mit einem mit der Umgebungsluft in Verbindung stehenden Gehäuse (1, 2), in welchem sich mindestens ein Gassensor (4) befindet und dessen Luftzutrittsöffnung von einer staub- und wasserabweisenden, aber gasdurchlässigen Membran (8) abgedeckt ist, die rückseitig von einem porösen Stützkörper (7) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Membran (8) eine die Vorderseite der Membran (8) abdeckende Loch- oder Schlitzscheibe (9) angeordnet ist, wobei zwischen der Loch- oder Schlitzscheibe (9) und der Membran (8) ein Luftverteilungsraum (10) verbleibt.
Patent DE-102013103573-B4 (DE)
Title: Chemisch vorspannbares Glaselement mit hoher Kratztoleranz, und Verfahren zur Herstellung des Glaselementes
Inventor: HOCHREIN OLIVER
IPC: H01L31/04
Filed: 2013-04-10
Granted: 2016-10-27
Abstract: Glaselement (1) mit folgenden Bestandteilen der molaren Zusammensetzung des Glases (2) des Glaselements (1) in Molprozent: 56–70% SiO2, 10,5–16% Al2O3, 2,5–9% B2O3, 10–15% Na2O, 0–5% K2O, 0–6% MgO, 0,1–2,1% ZrO 0–2,1% TiO2, 0–0,1% CeO2, 0–0,3% SnO2, 0–1,5% P2O5, 0–2% ZnO, 0 –< 0,2% Li2O, sowie 0–2%, vorzugsweise 0–1% weitere Komponenten, wobei der Gehalt von Fluorid kleiner als 0,2%, bevorzugt < 0,05% beträgt, wobei Gesamtgehalt der Komponenten ZrO2 und TiO2 im Bereich 0,1% bis 2,1% liegt, wobei an der Oberfläche (3) des Glaselements (1) Natrium-Ionen zumindest teilweise gegen Kalium-Ionen austauschbar sind, so dass an der Oberfläche (3) eine Druckspannungszone (5) zur chemischen Vorspannung des Glaselements erzeugbar ist.
Patent DE-102013107242-B4 (DE)
Title: Ermittlung einer Position eines mobilen Empfängers
Inventor: GENTNER CHRISTIAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2013-07-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Position eines mobilen Empfängers RX, der sich in einer unbekannten aber zumindest quasi-stationären Umgebung bewegt, auf Basis von Signalen s(τ), die von einem in der Umgebung ortsfest positionierten Sender TX ausgesandt werden, wobei der Empfänger RX ein vom Sender TX ausgestrahltes Signal s(τ), das über N(k) Übertragungswege als Signalkomponenten s(τ) übertragen wird, als Empfangssignalq(k,τ) empfängt, mit k:= Zeitschritt, τ:= Zeitverzögerung, und i = 0 , ..., N(k)-1, wobei auf den Übertragungswegen als Interaktionen: Reflexionen der Signalkomponenten s(τ) an Reflektoren und/oder Streuungen der Signalkomponenten s(τ) an Streuern STREUberücksichtigt werden, und auf Basis der Empfangssignale q(k,τ) eine Position r(k) und eine Geschwindigkeit v(k) des Empfängers RX ermittelt werden, wobei:- auf Basis des Empfangssignals q(k,τ) für jeden der N(k) Übertragungswege jeweils eine Position r(k) eines virtuellen Senders vTXermittelt wird, und- auf Basis des Empfangssignals q(k,τ) jeweils eine Übertragungswegdistanz dzwischen dem Sender TX und einem auf dem i-ten Übertragungsweg liegenden letzten Streuer STREUermittelt wird, sofern ein solcher Streuer STREUvorhanden ist,- eine auf dem i-ten Übertragungsweg übertragene Signalkomponente s(τ) eines Signals s(kT) zwischen dem letzten Streuer STREUund dem Empfänger RX keine weitere Streuung mehr erfährt,- für die virtuellen Sender vTXunterstellt wird, dass jede vom Empfänger RX empfangenen Signalkomponente s(τ), vom einem zugeordneten virtuellen Sender vTXausgesandt ist und ohne Interaktion direkt den Empfänger RX erreicht, und- zumindest die ermittelte Position r(k) des Empfängers und/oder die Geschwindigkeit v(k) des Empfängers RX für weitere Auswertungen bereitgestellt und/oder ausgegeben werden.
Patent DE-102013110743-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Duplexstahles
Inventor: HERZER HUBERT
IPC: C21D8/02
Filed: 2013-09-27
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines austenitisch ferritischen Stahlwerkstoffs, wobei der Stahlwerkstoff in Brammen oder Gussblöcken einer Warmumformung unterworfen wird und anschließend ein zweistufiger Wärmebehandlungsschritt mit zwei aufeinanderfolgenden Lösungsglühbehandlungen stattfindet, wobei eine erste Lösungsglühbehandlung mit einer nachfolgenden Kühlung und nachfolgend eine zweite Lösungsglühbehandlung mit einer nachfolgenden Kühlung unterworfen wird, wobei die erste Lösungsglühbehandlung so durchgeführt wird, dass der Anteil an Ferrit über jenem des Austenits ansteigt, um möglichst viel Stickstoff im Ferrit in Lösung zu bringen.
Patent DE-102013112211-B4 (DE)
Title: Fluidheizungsvorrichtung und Fahrzeugkraftstoffsystem unter Verwendung derselben
Inventor: PARK CHANG JUN
IPC: F02M31/125
Filed: 2013-11-06
Granted: 2021-05-12
Abstract: Fluidheizungsvorrichtung, aufweisend:ein Gehäuse, das einen Fluideinlass (14) zum Einlassen von Fluid, einen Fluidauslass (16) zum Auslassen des Fluids und einen Innenraum (12a) aufweist, der mit dem Fluideinlass (14) und dem Fluidauslass (16) in Fluidverbindung steht;eine obere und eine untere Energiezufuhr- und Wärmestrahlungsplatte (22, 24), die in dem Innenraum (12a) und vertikal im Abstand voneinander angeordnet sind und externe Energie zuführen; undein oder mehrere PTC-Elemente (30), die zwischen der oberen und der unteren Energiezufuhr- und Wärmestrahlungsplatte (22, 24) derart angeordnet sind, dass sie die externe Energie aufnehmen, und im Abstand voneinander derart angeordnet sind, dass sie eine oder mehrere Fluidströmungsöffnungen (32) bilden,wobei Wärmestrahlungsrippen (60) in einem oberen Raum zwischen der oberen Energiezufuhr- und Wärmestrahlungsplatte (22) und dem Gehäuse und in einem unteren Raum zwischen der unteren Energiezufuhr- und Wärmestrahlungsplatte (24) und dem Gehäuse vorgesehen sind.
Patent DE-102013203354-B4 (DE)
Title: Orthesenspange und Bausatz
Inventor: THIEL CHRISTOPH
IPC: A61F5/30
Filed: 2013-02-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Orthesenspange (12, 82) für eine Knie- oder Hüftorthese, zum zumindest teilweisen Umschließen einer menschlichen Extremität, mit einem bogenförmigen, zumindest teilweise flexibel ausgebildeten Verbindungsabschnitt (24) und zwei Endabschnitten, an denen Anlageabschnitte (30) zur Anlage an der Extremität vorgesehen sind, wobei die Endabschnitte (28) des Verbindungsabschnitts ein Öffnungsmaß (35) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bogenelement (32, 84) zur Anordnung am Verbindungsabschnitt (24) derart vorhanden ist, dass das Öffnungsmaß (35) des Verbindungsabschnitts (24) von der Geometrie des am Verbindungsabschnitt (24) angeordneten Bogenelements (32, 84) abhängt, wobei das Bogenelement (32, 84) derart ausgebildet ist, dass dessen Öffnungsmaß (47) beim Anordnen am Verbindungsabschnitt (24) das Öffnungsmaß (35) des Verbindungsabschnitts (24) vorgibt und dass dessen Querschnitt derart U- oder V-artig ausgebildet ist, dass es auf den Verbindungsabschnitt (24) oder die Verbindungsstege (26) aufsteckbar ist.
Patent DE-102013210046-B4 (DE)
Title: Trägerbaugruppe für einen Federungsdämpfer
Inventor: GEISLER ROBERT L
IPC: B60G15/00
Filed: 2013-05-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Trägerbaugruppe (20) für einen Federungsdämpfer (12), umfassend:eine Pleuelstange (30), die sich um eine Achse (31) erstreckt und ein erstes Ende (32) sowie ein zweites Ende (34), an dem eine axiale Kraft (F) anlegbar ist, aufweist;ein um das erste Ende (32) der Pleuelstange (30) axial positioniertes Trägergehäuse (40);einen Anschlagpuffer (60), der um die Pleuelstange (30) axial positioniert ist und eine Endfläche (62) und eine radiale Außenfläche (64) aufweist, wobei der Anschlagpuffer (60) aus einem ersten verformbaren Material (61) gebildet ist, das zum Absorbieren von Energie von der durch die Pleuelstange (30) anlegbaren axialen Kraft (F) wählbar ist; undeinen Anschlagpuffertopf (70), der aus einem zweiten verformbaren Material (73) gebildet ist, das zum Absorbieren von zusätzlicher Energie von einer solchen axialen Kraft (F) wählbar ist; wobei der Anschlagpuffertopf (70) an die Endfläche (62) des Anschlagpuffers (60) passt und einen Wandabschnitt (72) aufweist, der sich ausreichend um die radiale Außenfläche (64) des Anschlagpuffers (60) erstreckt, um den Anschlagpuffer (60) positionsfest zu halten; wobei der Anschlagpuffertopf (70) einen sich zu dem Trägergehäuse (40) erstreckenden Lastträgerabschnitt (74) aufweist, der ausgelegt ist, um die zusätzliche Energie zu absorbieren, wenn eine solche axiale Kraft (F) anlegbar ist, wobei der Lastträgerabschnitt (74) des Anschlagpuffertopfs (70) eine elliptische Ablenknut (76) mit einem axialen Maß umfasst.