baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005040332-B4 (DE)
Title: Gasgetriebene Heizvorrichtung
Inventor: LIN ARLO
IPC: B23K3/02
Filed: 2005-08-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Gasgetriebene
Heizvorrichtung (10) aufweisend:  ein Reservoir (17) zum Speichern
von Treibstoff, einen Brenner (15) zum Verbrennen des Treibstoffes,
der mit dem Reservoir (17) kommuniziert, einen Schalter (18) zum Ein/Ausschalten
der Treibstoff-Zufuhr von dem Reservoir (18) zu dem Brenner (15),
der zwischen dem Reservoir (17) und dem Brenner (15) bereitgestellt
ist, und einen Regler (20), der zwischen dem Reservoir (17) und
dem Brenner (15) zum Steuern der Zufuhrrate des Treibstoffes zu
dem Brenner (15) bereitgestellt ist.
Patent DE-102005041538-B4 (DE)
Title: Gantry eines Computertomographen
Inventor: DISTLER FRIEDRICH
IPC: H05G1/02
Filed: 2005-08-31
Granted: 2009-04-30
Abstract: Gantry
(2) eines Computertomographen, umfassend einen Tragkörper (4)
und einen Tragring (6) zur Lagerung eines rotierbaren Drehwagens,
wobei der Tragring (6) einen Kühlkanal
(22) zur Zuführung
eines Kühlmittels
(K) zu dem Drehwagen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Kühlkanal
(22) einen in Umfangsrichtung variierenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102005042964-B4 (DE)
Title: Betonfläche
Inventor: JAKLIN RALF PETER
IPC: E04G21/02
Filed: 2005-09-09
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer Betonfläche, insbesondere eines Betonbodens, wobei  – in einem ersten Verfahrensschritt zunächst eine Betonfläche, insbesondere ein Betonboden, erstellt wird, wobei der für die Herstellung der Betonfläche benötigten Betonmischung Siliciumdioxid SiO 2  zugesetzt wird, wobei das Siliciumdioxid SiO 2  in Form eines feinteiligen Pulvers oder einer Suspension eines feinteiligen Pulvers eingesetzt wird, die zur Erstellung der Betonfläche eingesetzte, mit Wasser angemachte Betonmischung einen Wasser/Zement-Wert (W/Z-Wert) ≤ 0,54 aufweist und als Beton ein mineralischer Beton eingesetzt wird, wobei der eingesetzte Beton keine organisch basierten Betonzusatzmittel aus der Gruppe von Erstarrungsverzögerern, Erstarrungsbeschleunigern, Erhärtungsbeschleunigern und Einpreßhilfen enthält,  – die auf diese Weise erstellte Betonfläche nachfolgend abtrocknen und aushärten gelassen wird und  – schließlich in einem abschließenden zweiten Verfahrensschritt die Oberfläche der abgetrockneten und ausgehärteten Betonfläche einer Behandlung mit einem Alkalisilikat in Form einer Lösung oder Suspension unterzogen wird, wobei das eingesetzte Alkalisilikat ein Me 2 O/SiO 2 -Molverhältnis von 1:1 bis 1:3 aufweist, wobei...
Patent DE-102005047340-B4 (DE)
Title: Dentalreinigungsgerät
Inventor: TSCHOL ARMIN
IPC: A46B7/04
Filed: 2005-09-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Dentalreinigungsgerät, insbesondere zum
Reinigen von Zahnzwischenräumen,
mit einem Griffteil (1) und einem zumindest an einem der freien
Enden des Griffteils (1) lösbar
befestigbaren Reinigungselement (3), welche mittels einer eine Aufnahme
(8) und ein Einsteckteil (6) aufweisenden Steckverbindung miteinander
verbindbar sind, wobei die Aufnahme und das Einsteckteil aneinander angepasste
Anlageflächen
(11, 18) aufweisen, wobei zumindest eine der Anlageflächen (11,
18) zum Aufnahmeinneren hin verjüngend
konisch ausgebildet ist und wobei zumindest eine der Anlageflächen (11,
18) in Axialrichtung verlaufende Ausnehmungen (5) aufweist und wobei
an der konisch ausgebildeten Anlagefläche (11, 18) die Ausnehmungen
(5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung
(11) der Aufnahme (8) als ebene Fläche ausgebildet und die Außenwandung
(18) des Einsteckteils (6) mit den Ausnehmungen (5) versehen ist
und dass die Ausnehmungen in Form von axial verlaufenden Nuten (5)
ausgebildet sind.
Patent DE-102005050247-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Referenzinkrementmarke
Inventor: DAETZ MICHAEL
IPC: G01B7/30
Filed: 2005-10-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Erkennen mindestens einer Referenzinkrementmarke (106) einer Menge von Inkrementmarken (104, 106) eines Geberrads (102), wobei die Menge der Inkrementmarken normale Inkrementmarken und die mindestens eine Referenzinkrementmarke umfasst, die bei einer Drehbewegung des Geberrads (102) im Zusammenwirken mit einem Sensor (108) beim Überstreichen des Sensors (108) jeweils eine Flanke erster Art (eA) und eine Flanke zweiter Art (zA) in einem zeitlich veränderlichen Signal (a-k) erzeugen, wobei sich eine Flankenwechseldauer Tw, die als der zeitliche Abstand der Flanke erster Art (eA) von der vorausgehenden Flanke zweiter Art (zA) definiert ist, der von der mindestens eine Referenzinkrementmarke (106) erzeugten Flanke erster Art (eA) bei einer gleichförmigen Drehbewegung des Geberrads (102) von denen der Flanken erster Art (eA) der normalen Inkrementmarken (104) unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass beim Ermitteln, ob die zugehörige Flanke erster Art (eA) von der mindestens einen Referenzinkrementmarke (106) erzeugt ist, eine Drehzahldynamik a, die mit einer zeitlichen Änderung der Drehzahl des Geberrads (102) verknüpft ist, berücksichtigt wird, wobei die Drehzahldynamik a gegeben ist durch einen Quotienten einer aktuell ermittelten Inkrementperiodendauer Tinkn und einer vorausgehend ermittelten Inkrementperiodendauer Tinkn-1.
Patent DE-102005054192-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Fahrzeugsitz
Inventor: ANDERSSON CHRISTER
IPC: A47C7/34
Filed: 2005-11-14
Granted: 2011-05-26
Abstract: Zusammenklappbarer Fahrzeugsitz (100) mit einem Polster (10, 104) und einer relativ dazu schwenkbaren Rückenlehne (106),  dadurch gekennzeichnet,  dass am Polster (10, 104) eine erste Polsterplatte (12, 112) und eine zweite Polsterplatte (14, 114) vorgesehen sind, sowie  eine erste Vielzahl von Federn (16, 116), die zwischen der ersten Polsterplatte (12, 112) und der zweiten Polsterplatte (14, 114) angeordnet sind, so dass die erste Polsterplatte (12, 112) und die zweite Polsterplatte (14, 114) in einer ersten relativen Position und einer zweiten relativen Position zueinander positionierbar sind, wobei die erste relative Position einen ersten Durchschnittsabstand (d 1 ) zwischen der ersten (12, 112) und der zweiten Polsterplatte (14, 114) festlegt und die zweite relative Position einen zweiten Durchschnittsabstand (d 2 ) zwischen der ersten (12, 112) und der zweiten Polsterplatte (14, 114) festlegt, wobei der zweite Durchschnittsabstand (d 2 ) kleiner als der erste Durchschnittsabstand (d 1 ) ist, und wobei jede Feder (16, 116) drehbar an der...
Patent DE-102005056635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen eines Großcontainers sowie Verfahren zum Gebrauch derselben
Inventor: HOFMANN JUERGEN
IPC: B65D88/12
Filed: 2005-11-25
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zum Abstützen
eines abzustellenden, abgestellten und/oder aufzuladenden Großcontainers
(1) auf einem nur begrenzt tragfähigen
Untergrund (3), umfassend wenigstens eine Platte (13) aus einem
steifen Werkstoff, die an dem Großcontainer (1) befestigt, befestigbar
und/oder unterlegbar ist, gekennzeichnet durch  a) eine Befestigung
derart, dass sich zwischen der Platte (13) und dem Großcontainer
(1) eine horizontale Dreh- oder Schwenkachse befindet; wobei  b)
die Platte (13) unter eine Stützrolle
(11) eines Großcontainers
(1) unterlegbar ausgebildet ist, so dass sie um die Drehachse der
Stützrolle
(11) verschwenkbar ist.
Patent DE-102005061299-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Laufzustandes eines Laufbandes
Inventor: WU SHEN YI
IPC: A63B22/02
Filed: 2005-12-21
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Steuern des Laufs eines Laufbandes, das einen Mikroprozessor, ein Netzteil, ein Steuerpult, einen Motor und mindestens einen Sensor aufweist, wobei von dem Steuerpult Signale eingegeben werden, um den den Motor steuernden Mikroprozessor anzuweisen, der Motor über ein Getriebe ein Band antreibt, und der Sensor den tatsächlichen Lastbetrieb des Motors erfaßt, mit folgenden Schritten:  Einschalten:  Bedienen des Steuerpultes zum Einschalten;  Standby:  Nach dem Einschalten werden der Mikroprozessor, der Motor und der Sensor in den Standby-Zustand versetzt;  Signaleingabe:  Eingabe von Signalen am Steuerpult;  Bestimmen des Betriebszustandes des Motors:  Der Sensor erfaßt, ob der Motor arbeitet oder nicht, wobei dann, wenn der Motor 14 nicht läuft, der Mikroprozessor eine Fehlfunktion erkennt, während dann, wenn der Motor läuft, zu dem folgenden Schritt der Erfindung übergegangen wird;  Attributbestimmung:  Der Sensor ermittelt, ob der Motor sich im Leerlauf oder im Lastbetrieb befindet; arbeitet der...
Patent DE-102005062095-B4 (DE)
Inventor: KOSCHINAT HUBERT
IPC: B60B27/02
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-07-16
Abstract: The wheel hub arrangement has a wheel hub (2) which swivels over a wheel bearing (3) on an axle end (4) of a body of axle (5) and stored at a vehicle chassis and which a brake assembly (6) is assigned. The outside of the wheel hub arrangement has a visible indicator (11, 13, 19, 21) and assigned to the axle end (4) for the announcement of a critical temperature load of the wheel bearing and or the brake assembly. The indicator has a display element which changes when a critical temperature load is exceeded.
Patent DE-102005063393-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem eines Mehrzylindermotors
Inventor: ABE KAZUYOSHI
IPC: F02B27/02
Filed: 2005-05-11
Granted: 2018-05-09
Abstract: Ansaugsystem (10) eines Mehrzylindermotors (3), der mit einer ersten (31) und einer zweiten (32) Zylinderreihe versehen ist, von denen jede aus einer Vielzahl von Zylindern gebildet ist, miteinem Ausgleichsbehälter (13), der an einer Position angeordnet ist, die höher als die Zylinderköpfe (33, 34) des Mehrzylindermotors (3) ist, wenn das Ansaugsystem (10) an dem Mehrzylindermotor (3) angebracht ist, und mit einer Vielzahl von Ansaugrohren (141, 142, 143, 144, 145, 146) versehen ist, die den Ausgleichsbehälter (13) mit den Ansauganschlüssen des Mehrzylindermotors (3) in Verbindung bringen; wobeidie Ansaugrohre (141, 142, 143, 144, 145, 146) in eine erste Gruppe von Ansaugrohren (141, 143, 145), die mit den Ansauganschlüssen in Verbindung stehen, die zu der ersten Zylinderreihe (31) führen, und eine zweite Gruppe von Ansaugrohren (142, 144, 146) aufgeteilt sind, die mit den zweiten Ansauganschlüssen in Verbindung stehen, die zu der zweiten Zylinderreihe (32) führen;jedes Ansaugrohr (142, 144, 146) der zweiten Gruppe an einer höheren Position mit dem Ausgleichsbehälter (13) verbunden ist als die Ansaugrohre (141, 143, 145) der ersten Gruppe, wobei die Ansaugrohre (142, 144, 146) der zweiten Gruppe an einer Frontseite eines Fahrzeugs (1) an einer niedrigeren Position mit dem Ausgleichsbehälter (13) verbunden sind als die Ansaugrohre (142, 144, 146) der zweiten Gruppe an der Heckseite eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102006009777-B4 (DE)
Title: Szintillatorzusammensetzungen aus Cerhalogeniden und damit zusammenhängende Erzeugnisse und Verfahren
Inventor: SRIVASTAVA ALOK MANI
IPC: G01V5/04
Filed: 2006-03-01
Granted: 2018-01-11
Abstract: Szintillatorzusammensetzung, die eine feste Lösung von wenigstens zwei Cerhalogeniden enthält, wobei die Szintillatorzusammensetzung selbstaktivierend ist und keine separate Aktivatorkomponente enthält.
Patent DE-102006033035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur berührungslosen Innendruckbestimmung
Inventor: SORG MICHAEL DIPL ING
IPC: A61B8/10
Filed: 2006-07-14
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Bestimmung des Innendruckes eines verformbaren Körpers (11) mit einem Schallleiter (12, 25), der ein offenes erstes Ende und ein von diesem abgewandtes zweites Ende hat, mit einem Schallwandler (13, 19), der dem ersten Ende zugewandt an dem zweiten Ende angeordnet ist, und mit einem Sensor (21, 27) zur Erfassung der Schwingung des Körpers (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor ein optischer Sensor (27) ist, und dass ein Zusatzmikrofon zum Erkennen einer Fehlbedienung vorhanden ist.
Patent DE-102006034150-B4 (DE)
Title: Rohstoffannahme-, Druck- und Förderschneckensystem für Lebensmittelzerkleinerungsmaschinen
Inventor: HAACK EBERHARD
IPC: B02C18/30
Filed: 2006-07-24
Granted: 2009-04-16
Abstract: Rohstoffannahme-,
Druck- und Förderschneckensystem
für Lebensmittelzerkleinerungsmaschinen,
insbesondere für
Fleischwölfe,
umfassend  – einen
Arbeitsschneckenbereich (12), in dem zu zerkleinerndes Material
unter Druckaufbau zur Zerkleinerung zu einem Schneidsatz (48) geleitet
wird, mit wenigstens einer Arbeitsschnecke (13), die in einem Druckrohr
(17) drehend gelagert ist, und  – einem Zuführschneckenbereich (10), in
dem wenigstens eine Zuführschnecke
(11) drehend gelagert ist, zum Zuführen von zu zerkleinerndem
Material in den Arbeitsbereich (12),  – wobei die wenigstens eine
Arbeitschnecke (13) und die wenigstens eine Zuführschnecke (11) sich im Betrieb
gleich schnell drehen, vorzugsweise indem sie eine gemeinsame Schneckenwelle
(22, 28, 30) teilen,  – wobei
der äußere Durchmesser
(D) der wenigstens einen Arbeitsschnecke (13) größer als der äußere Durchmesser (d)
der wenigstens einen Zuführschnecke
(11) ist,  – wobei
sich im Übergangsbereich
von der Zuführschnecke (11)
zur Arbeitsschnecke (13) wenigstens eine Hebezone (38) befindet,
die die Bewegung des zu zerkleinernden Materiales an die Innenwandung...
Patent DE-102006041780-B4 (DE)
Title: Freilauf-Einwegkupplung
Inventor: KIMES JOHN WILLIAM
IPC: F16D41/12
Filed: 2006-09-06
Granted: 2017-01-12
Abstract: Freilauf-Einwegkupplung, aufweisend: eine Nockenplatte (300), die mit Nockenflächen (306) versehen ist, die im Winkelabstand voneinander um eine Mittelachse (304) angeordnet sind; eine Sperrklinkenplatte (320), die Aussparungen (322) aufweist, die im Winkelabstand voneinander um die Mittelachse (304) angeordnet sind, wobei jede Aussparung (322) eine Fläche (176), welche die Aussparung (322) an einem axialen Ende verschließt, eine Öffnung (177), die an einem der Fläche (176) gegenüberliegenden axialen Ende angeordnet ist, und einen Durchlass (323) aufweist, der den Nockenflächen (306) zugewandt ist; eine Mehrzahl von Sperrklinken (340), die jeweils in einer Aussparung (322) zum Schwenken eines Abschnitts der Sperrklinke (340) durch den Durchlass (323) der Aussparung (322) hindurch in Richtung zu den Nockenflächen (306) abgestützt sind; und Federn (370), die an der Sperrklinkenplatte (320) abgestützt sind und jeweils eine Sperrklinke (340) in Richtung zu dem Durchlass (323) und dem Eingriff mit den Nockenflächen (306) drängen, wobei jede Sperrklinke (340) mit einer Hinterschneidung (354) versehen ist, jede Aussparung (322) mit einem Rückhaltevorsprung (332) versehen ist, der in die Hinterschneidung (354) eingepasst ist, und der Kontakt der Sperrklinke (340) mit der Aussparung (322) und der Kontakt des Rückhaltevorsprungs (332) mit der Hinterschneidung (354) verhindern, dass die Sperrklinke (340) durch Passieren des Durchlasses (323) aus der Aussparung (322) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (340) eine erste konvexe zylindrische Fläche (342), eine zweite konvexe zylindrische Fläche (346) und eine konkave oder ausgesparte Fläche (352) aufweist, die tangential in die Flächen (342 und 346) übergeht und wobei die konkave oder ausgesparte Fläche (352) verhindert, dass die Sperrklinke (340) eine ebene Fläche (328) der Aussparung (322) kontaktiert.
Patent DE-102006044866-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Einspritzsignalen für ein Einspritzsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: JUNG UWE
IPC: F02D41/40
Filed: 2006-09-22
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Einspritzsignalen für ein Einspritzsystem (30)
eines Verbrennungsmotors (1), umfassend die Verfahrensschritte:  a)
Erzeugen eines ersten Einspritzsignals anhand eines Einspritzsignalparameters,
wobei das erste Einspritzsignal eine Voreinspritzung von Kraftstoff
in einen Brennraum (53) des Verbrennungsmotors (1) auslöst;  b)
Erzeugen eines Verbrennungssignals, welches eine Verbrennung des
eingespritzten Kraftstoffes repräsentiert;  c)
Ermitteln einer Verbrennungskenngröße anhand des Verbrennungssignals,
wobei als Verbrennungskenngröße die Kraftstoffqualität ermittelt
wird;  d) Korrigieren des Einspritzsignalparameters anhand einer Abweichung
der ermittelten Verbrennungskenngröße von einem Sollwert derart,
dass die Abweichung für
eine spätere
Einspritzung reduziert wird; und  e) Erzeugen eines zweiten
Einspritzsignals anhand des korrigierten Einspritzsignalparameters,
wobei das zweite Einspritzsignal eine Haupteinspritzung von Kraftstoff
in den Brennraum (53) des Verbrennungsmotors (1) auslöst.
Patent DE-102006054395-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem aufragenden Säulenteil des Daches
Inventor: SPICKERMANN CHRISTIAN
IPC: B60J10/82
Filed: 2006-11-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem ablegbaren Dach (2), das an jeder Fahrzeugseite einen im geschlossenen Zustand gegen eine Seitenscheibe (4) dichtende und vom Bereich einer Fensterbrüstungslinie (5) aufragenden Säulenteil (7) umfasst, der zur Dachöffnung insgesamt heckwärts und abwärts verlagerbar ist und dabei zumindest über einen Teil der Bewegung bereichsweise mit einer in Fahrzeugquerrichtung einwärts gerichteten Komponente verlagerbar ist,wobei zur Verlagerung in Fahrzeugquerrichtung eine der Karosserie (3) zugeordnete Führungsbahn (9;109) vorgesehen ist, die zumindest einen Abschnitt (10) mit einer in Fahrzeugquerrichtung weisenden Komponente umfasst,und wobei der Säulenteil (7) an seinem unteren Ende während der Bewegung in der Führungsbahn (9;109) zwangsweise geführt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Führungsbahn (9) im oberen Bereich ihres Verlaufs gegenüber ihrem unteren Bereich stärker in Querrichtung einwärts gekrümmt verläuft.
Patent DE-102007000940-B4 (DE)
Title: Überlagerungslenkung für ein Fahrzeug
Inventor: DOMHAN ACHIM
IPC: B62D1/19
Filed: 2007-09-04
Granted: 2014-07-10
Abstract: Überlagerungslenkung für ein Fahrzeug, mit einem, eine erste Getriebeeingangswelle (2) und eine zweite Getriebeeingangswelle (3) aufweisenden Überlagerungsgetriebe (4) zur Überlagerung der an beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) auftretenden Drehwinkel auf eine Getriebeausgangswelle (5) des Überlagerungsgetriebes (4), wobei die erste Getriebeeingangswelle (2) mit einer Lenkhandhabe (6) wirkverbunden ist und die zweite Getriebeeingangswelle (3) mit einem Servomotor (7) wirkverbunden ist und die Getriebeausgangswelle (5) und die erste Getriebeeingangswelle (2) eine Lenkwelle (8) zur Verbindung der Lenkhandhabe (6) mit einem Lenkgetriebe bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in die erste Getriebeeingangswelle (2) und in die Getriebeausgangswelle (5) jeweils eine formschlüssig längsnachgiebige Kupplung (9) eingebunden ist und das Überlagerungsgetriebe (4) und/oder der Servomotor (7) karosseriefest sind, und dass die beiden längsnachgiebigen Kupplungen (9) die Wellenenden (14, 14') der ersten Getriebeeingangswelle (2) und die Wellenenden (15, 15') der Getriebeausgangswelle (5) axial und/oder radial zentrieren.
Patent DE-102007012830-B4 (DE)
Title: Scheibenquerträgerstruktur
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B62D25/08
Filed: 2007-03-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Scheibenquerträgerstruktur an einem Kraftfahrzeug, auf welcher sich die Frontscheibe (1) desselben abstützt, mit einem sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Scheibenquerträger (3), der sich zumindest aus einem Trägerober- und einem Trägerunterteil (4, 5), welche an ihren Rändern fest zu einem im Querschnitt im Wesentlichen geschlossenen Hohlprofil verbunden sind, zusammensetzt, wobei sich der Scheibenquerträger (3) in einem potentiellen Aufschlagpunkt- oder Aufschlagbereich eines Fußgängers oder anderen Verkehrsteilnehmers infolge eines Zusammenstoßes mit demselben vermittels zumindest einer weitestgehend vertikal ausgerichteten Stütze (7) gegen einen Fahrzeugaufbau (8) abstützt, und wobei das Trägeroberteil (4) des Scheibenquerträgers (3) derart mit einer definierbaren Nachgiebigkeit ausgebildet ist, dass eine für den betroffenen Verkehrsteilnehmer schonende Absorption der Aufprallenergie durch plastische Verformung zumindest des Trägeroberteils (4) gestattet und ein „Zurückfedern“ desselben weitestgehend verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägeroberteil (4) des Scheibenquerträgers (3) zur Bewerkstelligung der besagten Nachgiebigkeit eine oder mehrere Materialausdünnungen, schlitz- und/oder lochförmige Perforationen (9) und/oder Sollbruchstellen aufweist.
Patent DE-102007020802-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuersystem
Inventor: TESHIMA KENTAROU
IPC: B60R25/01
Filed: 2007-05-03
Granted: 2011-09-22
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, welches System folgendes aufweist: ein im Fahrzeug eingebautes System (20), das dafür konfiguriert ist, um ein Anfragesignal auszusenden; und eine tragbare oder in der Hand haltbare Einheit (1), die so konfiguriert ist, um ein Antwortsignal zurückzuleiten, welches einen ID-Code enthält und zwar im Ansprechen auf das Anfragesignal, wobei das Fahrzeugsystem folgendes aufweist: eine Steuereinheit (7), die als Vergleichseinheit arbeitet und einen Vergleichsvorgang des ID-Codes von der tragbaren Einheit mit einem registrierten ID-Code durchführt; eine Verriegelungs-Instruktionseinheit (6, 7, 8), die durch den Halter der tragbaren Einheit betätigbar ist, um einen Verriegelungsbefehl zum Verriegeln einer Tür des Fahrzeugs auszugeben; eine Entriegelungs-Instruktionseinheit (4, 5, 7, 8), die in einem Türhandgriff des Fahrzeugs vorgesehen ist und durch den Halter der tragbaren Einheit betätigbar ist, um einen Entriegelungsbefehl zum Entriegeln der Tür auszugeben, wenn der ID-Code in der Sammlung, die von der Sammeleinheit vorgenommen worden...
Patent DE-102007023366-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: SORG VIKTOR
IPC: B62B1/14
Filed: 2007-05-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fahrgestell (1) zum Transport einer aus einem Antriebsmotor (4) und einer Förderpumpe (3) bestehenden Vorrichtung (2) zum Fördern und/oder Verarbeiten von fließfähigen Medien, wie zum Beispiel Mörtel, Zementmischungen und dgl., deren Förderpumpe (3) in einen das zu verarbeitende Medium aufnehmenden Vorratsbehälter (10) einsetzbar ist und das einen aus L-förmig gestalteten Hohlprofilen (12, 13, 14, 15) gebildeten und mit Laufrädern (16, 17) versehenen Tragrahmen (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (11) zur Aufnahme der Fördervorrichtung (2) mit zwei mit seitlichem Abstand zueinander angeordneten Wangen (21, 22) versehen ist, in denen diametral einander gegenüberliegend Stütz- oder Steuerkurven (23, 24) oder Führungskulissen eingearbeitet sind, und dass der Antriebsmotor (4), ein zugeordnetes Getriebe (5) und/oder die Förderpumpe (3) der Fördervorrichtung (2) auf jeder Seite mit mindestens zwei Führungsbolzen (31, 32) versehen sind, die in die Stützkurven (23, 24) der Wangen (21, 22) eingreifen.
Patent DE-102007027235-B4 (DE)
Title: Magnetisierte Mutter zur Befestigung eines Kompressorrades eines Abgasturboladers an der Turbowelle und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: F02B39/16
Filed: 2007-06-13
Granted: 2010-08-19
Abstract: Magnetisierte Mutter (11) zur Befestigung eines Kompressorrades (9) eines Abgasturboladers (1) an der Turbowelle (5), wobei die Mutter (11) einen Grundkörper (14) aus einem nichtmagnetischen Material aufweist, der einen Hohlraum (15) zur Aufnahme eines magnetischen Materials (16) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Material (16) in den Hohlraum (15) in einem Spritzgussverfahren eingefügt ist.