baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008048-U1 (DE)
Title: Seating arrangement for use in outdoors, has limiting surfaces arranged in different levels, and exhibiting light plate attached to light unit, where plate comprises translucent cover plate connected with light distribution block
IPC: A47C3/16
Filed: 2007-06-08
Abstract: The arrangement has several limiting surfaces that are arranged in different levels, where the arrangement is designed in a cuboid shape. The limiting surfaces exhibit a light plate (12) in area wise, which is attached to a light unit (13). The light plate comprises a translucent cover plate (14), which is connected with a light distribution block, where the light unit and the light distribution block are optically coupled with each other.
Patent DE-202007012537-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug zur Mehrfachbearbeitung
IPC: B28D1/14
Filed: 2007-09-06
Abstract: Bohrwerkzeug
zur Mehrfachbearbeitung von Fliesen mit einem Einspannbereich (1)
zum Einspannen des Bohrwerkzeugs in eine Bohrvorrichtung und einem
Schneidbereich (2) mit einem ersten Schneidelement (3) und einem
zweiten Schneidelement (4), wobei das erste Schneidelement (3) einen
kleineren Durchmesser als das zweite Schneidelement (4) aufweist
und wobei das zweite Schneidelement (4) zwischen dem Einspannbereich (1)
und dem ersten Schneidelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202007017115-U1 (DE)
Title: Tannenbaumständer mit Steckdosen und Zeitschaltuhr
IPC: A47G33/12
Filed: 2007-12-07
Abstract: Tannenbaumständer (1)
mit Steckdosen (2), Steckdosenabdeckung (3), Zeitschaltuhr (4) und Stromkabel
(5).
Patent DE-202008000396-U1 (DE)
Title: Teleskopisierbarer Schlagstock mit Öse für Halteschlaufe oder Schlüsselring in Kobutangröße
IPC: F41B15/02
Filed: 2008-01-10
Abstract: Dreiteiliger
teleskopisierbarer Minischlagstock für Vollzugsbeamte, Privatpersonen
Wach.- u. Securitydienste usw. der durch eine Schleuderbewegung nach
vorne geöffnet
wird.    Der Schlagstock setzt sich aus drei Rohr – Hohlkörpern zusammen
(4) der durch eine Schleuderbewegung nach vorne geöffnet wird.
Die Länge
des geöffneten
Schlagstocks (1) inkl. der Öse
(12) für
die Befestigung eines Schlüsselrings
oder einer Handschlaufe beträgt
ca. 32,5 cm. Um zu verhindern, dass die Rohre beim Öffnen auseinanderfallen wurden
die Rohre mit einem innen liegenden Konus (5) und einem außen liegenden
Konus (6), die sich beim Öffnen
ineinander verkeilen, versehen. Diese verriegeln, indem die einzelnen
Teile sich ineinander verspreitzen und durch Reibung fixiert werden.
Um den ausgezogenen Schlagstock (1) zu schließen, wird dieser fest am Griffstück (7) gefasst und
senkrecht nach unten, kräftig
auf einen harten Untergrund gestoßen. Die Länge des geschlossenen Schlagstocks
(2) inkl. der Öse
(12) für
die Befestigung eines Schlüsselringes
oder einer Handschlaufe beträgt
ca....
Patent DE-202008000736-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2008-01-18
Abstract: Frequenzumrichter,
der ein geschlossenes Gehäuse
(1), darin untergebrachte elektrische, wärmeabgebende Frequenzumrichterkomponenten
(3, 4, 5) und ein Gebläse
(1) zum Zirkulieren der Luft innerhalb des Gehäuses (1) sowie ein an der Aussenwand
des Gehäuses (1)
befestigtes, externes Kühlelement
(7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlelement (7) unmittelbar in einem
mit dem Gehäuse
(1) verbundenen geschlossenen Luftkanal (2) angeordnet ist, in dem
ein zweites Gebläse
(8) angeordnet ist, und dass zwischen dem Gehäuse (1) und dem Luftkanal (2)
ein Luft-Luft-Wärmetauscher
(9) auf der Saugseite des Luftkanals (2) eingesetzt ist, so dass
ein Teil der durch den Luftkanal (2) fliessenden Luft durch ihn
fahren muss, und wobei das Gebläse
(6) innerhalb des Gehäuses
(1) angeordnet ist, die Innenluft des Gehäuses durch den Luft-Luft-Wärmetauscher
zu blasen und die Innenluft an den Innenflächen des Gehäuses (1)
zu zirkulieren.
Patent DE-202008002836-U1 (DE)
Title: Kissen zur Beinfixierung
IPC: A61F5/30
Filed: 2008-02-28
Abstract: Kissen
zur Beinfixierung, zur besseren Durchblutung im Hüftbereich
und zur Entlastung der Gelenkpfanne im Hüftbereich, dadurch gekennzeichnet, dass
eine gepolsterte Zwischenlage (2), (8), (11) zwischen den Beinen
(3) die Beine im Abstand voneinander durch Fixierband (1), (9) oder
durch ein Profilkissen (11) parallel fixiert.
Patent DE-202008006615-U1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand zum Mitführen
IPC: G09F21/02
Filed: 2008-05-15
Abstract: Gebrauchsgegenstand
(101, 201, 301) zum Mitführen
durch einen Benutzer, umfassend eine Einrichtung zur Ausgabe definierter
akustischer Laute, wobei die Einrichtung umfasst:  wenigstens
einen Lautsprecher (108, 208, 308), und  wenigstens einen Stromkreis
(106, 206, 306), der wenigstens einen Schalter (105, 205, 305) und
den Lautsprecher (108, 208, 308) aufweist, wobei der Schalter (105,
205, 305) zur Ausgabe der definierten akustischen Laute aktivierbar
ist.
Patent DE-202008008963-U1 (DE)
Title: WC-Bürste mit Aufwickelkopf für Toilettenpapier
IPC: A47K11/10
Filed: 2008-07-02
Abstract: WC-Bürste mit
Aufwickelkopf für
Toilettenpapier, die in einem Handgriff (3) einen Drehantrieb besitzt.
Patent DE-202008009315-U1 (DE)
Title: Faltbettsofa
IPC: A47C17/16
Filed: 2008-07-11
Abstract: Faltbettsofa
mit mindestens einem Sitzpolster (1) und mindestens einer aus einem
vorderen Teil (3) und einem hinteren Teil (4) bestehenden Rückenlehne,
wobei die beiden Teile der Rückenlehne
bei einer Verwendung als Sofa aneinandergeklappt und bei einer Verwendung
als Bett auseinander geklappt sind und zusammen mit dem Sitzpolster
eine Liegefläche
bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schonbezug (5) bei Verwendung
des Faltbettsofas als Sofa am hinteren Teil der Rückenlehne
(4) zusammengefaltet befestigt ist, und dass der Schonbezug (5)
bei Verwendung des Faltbettsofas als Bett auseinandergefaltet die
Liegefläche
bedeckt.
Patent DE-202008009785-U1 (DE)
Title: Permanente elektrische Energieversorgung von Verbrauchern an unabhängigen und mobilen Energiesystemen
IPC: H02J7/32
Filed: 2008-07-22
Abstract: Steuereinheit
zur permanenten elektrischen Energieversorgung von Verbrauchern
an unabhängigen
und mobilen Energiesystemen dadurch gekennzeichnet, dass eine permanente Überwachung
des Ladezustandes der Akkumulatoren erfolgt Zum Zwecke der Aktivierung
von nachspeisenden Externen Energiequellen (EE) bei geringem Ladezustand.
Die Überwachung
kann direkt oder indirekt erfolgen. Die Aktivierung erfolgt mit elektrischen
oder elektromechanischen Schaltern.
Patent DE-202008017145-U1 (DE)
Title: Massekontakt für Erdungsschiene
IPC: H01R4/66
Filed: 2008-12-30
Abstract: Massekontakt
für Erdungsschiene, der aus einem Massekontaktelement (10)
und einem Isoliergehäuse (20) besteht, wobei das Massekonaktelement (10)
in zwei Teile geteilt wird, die jeweils eine vorgegebene Kontur
besitzen und umfassend  einen Stecker (11), der in ein Blech
(30) gesteckt wird, und  einen Bügel (16), der mit
dem Stecker (11) verbunden ist und an den beiden Seiten ein erstes
Ende (17) und ein zweites Ende (18) bildet, die mit einer Erdungsschiene
(40) verrastet werden können.
Patent DE-202009003209-U1 (DE)
Title: Türklingelsprechanlagen-Nachrichten-Aufzeichnungsgerät TNA
IPC: H04M1/64
Filed: 2009-03-05
Abstract: Türklingelsprechanlagen-Nachrichten-Aufzeichnungsgerät zur Aufnahme von Nachrichten bei Abwesenheit dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus einem Gehäuse mit sieben Tasten, einem Display, einer Kontrolllampe, einem Mikrofoneinbau, einem Lautsprecher sowie vier Anschlussverbindungen – wovon eines die Stromversorgung herstellt – besteht.
Patent DE-202009005088-U1 (DE)
Title: Kleinfahrzeug
IPC: B62K5/01
Filed: 2009-07-30
Abstract: Kleinfahrzeug mit:  einem Fahrgestell;  einer am Fahrgestell befestigten Sattelstütze;  einem mit dem Fahrgestell schwenkbar verbundenen Schwenkrahmen;  einem zwischen der Sattelstütze und dem Schwenkrahmen bereitgestellten hinteren Dämpfer;  einem auf dem Schwenkrahmen bereitgestellten Motor;  zwei mit dem Motor angetriebenen Hinterrädern;  einer Oberschale, um die meisten Bauteile zu verkleiden; und  einer Unterschale, um nur den Motor zu verkleiden.
Patent DE-202009007154-U1 (DE)
Title: Rauch- und Abluftabzugsvorrichtung
IPC: B08B15/02
Filed: 2009-05-18
Abstract: Rauch- und Abluftabzugsvorrichtung zum Abscheiden von Öl oder Fett aus Rauch, Abluft oder Gas, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer Kammer (11), und eine Dunstabzugshaube (40), die mittels eines Schlauchs (43) mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) einen unteren Abschnitt (12) zur Aufnahme von Wasser (80) und einen oberen Abschnitt (17) aufweist, ein Behälter (20) in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, der eine Einlassöffnung aufweist (21), um Öl (88) aufzunehmen, das auf dem Wasser aufschwimmt, eine Filtervorrichtung (50) in dem Gehäuse (10) ausgebildet ist, ein Verteilerrohr (70) in dem Gehäuse (10) montiert und mit dem unteren Abschnitt (12) des Gehäuses (10) mittels eines Verbindungsrohrs (71) verbunden ist, eine Pumpe (72) an dem Verbindungsrohr (71) befestigt ist, und das Verteilerrohr (70) eine Vielzahl von Öffnungen (73) aufweist.
Patent DE-202009007769-U1 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes kippsicheres Fahrzeug
IPC: B62K5/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Muskelkraftbetriebenes kippsicheres Fahrzeug mit drei oder vier Rädern und Knick- bzw. Achsschemellenkung,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Fahrersitz auf dem vorderen der beiden im Drehpunkt der Knick- bzw. Achsschemellenkung verbundenen Fahrzeugteile angeordnet ist.
Patent DE-202009012162-U1 (DE)
Title: Lenkradheizung-Trägermaterial mit unterschiedlichen Stauchhärten
IPC: B62D1/06
Filed: 2009-09-08
Abstract: Verformbares Heizelement, insbesondere für Lenkradheizungen, zum Anbringen an einen Trägerkörper (3), mit mindestens einem Heizleiter (10), der auf einem flächigen Grundmaterial (7) auf dessen einen Seite, als Vorderseiten-Schicht (8) bezeichnet, verlegt und befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundmaterial (7) in der Vorderseiten-Schicht (8), auf der der Heizleiter (10) verlegt und befestigt ist, eine geringere Stauchhärte und/oder Volumendichte aufweist als im Bereich der gegenüberliegenden Rückseiten-Schicht (9).
Patent DE-202009012352-U1 (DE)
Title: Festplattenschredder
IPC: G11B5/024
Filed: 2009-09-14
Abstract: Festplattenschredder (10) zum mechanischen Zerkleinern von magnetischen, elektronischen, optischen oder ähnlichen Speichermedien (44) und Datenträgern, mit zumindest einem Schneidwerk (12), das zwei rotierende, parallele Messerwellen (14) mit axial beabstandeten Schneidmessern (22, 23) aufweist, wobei die Schneidmesser (22, 23) der beiden Messerwellen (14) wechselseitig ineinander greifen, dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Bereich (48) des Schneidwerks (12) auf einer axialen Breite (24) von mindestens 20 mm keine wechselseitig ineinander greifenden Schneidmesser (22, 23) vorgesehen sind.
Patent DE-202009014993-U1 (DE)
Title: Siegeleinrichtung
IPC: B29C65/18
Filed: 2009-11-04
Abstract: Siegeleinrichtung zum gegenseitigen Versiegeln zweier Verpackungsbahnen (1, 2) an zwei Siegelnähten (3, 4), die sich entlang von Längskanten (5, 6) der Verpackungsbahnen (1, 2) in einer Bahnlaufrichtung (7) erstrecken, umfassend mindestens einen Siegelrollensatz (8, 9) mit einem ersten Paar von Siegelrollen (10, 11) und einem zweiten Paar Siegelrollen (12, 13), die sich bezogen auf die Bahnlaufrichtung (7) gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf eine Ebene (14) der Verpackungsbahnen (1, 2) projizierte Achsrichtung (15) des ersten Paares von Siegelrollen (10, 11) in einem aufspreizenden Winkel (α) und eine auf die Ebene (14) projizierte Achsrichtung (16) des zweiten Paares von Siegelrollen (12, 13) in einem aufspreizenden Winkel (β) liegt.
Patent DE-202009015884-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Fahrrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Zusammenlegbares Fahrrad, dessen Rahmen Rohre enthält, von denen mindestens eins eine Trennstelle mit zwei sich gegenüberliegenden Rohrenden (A; B) hat, die mittels einer lösbaren Kupplungseinrichtung miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch  – ein erstes Kupplungselement (210), das einen in das erste Rohrende (A) eingesetzten ersten Abschnitt (211) hat, an den sich in axialer Richtung ein im wesentlichen außerhalb des Rohrendes (A) befindlicher Kupplungsabschnitt (212) anschließt, und  – ein zweites Kupplungselement (220), das einen in das zweite Rohrende (B) eingesetzten ersten Abschnitt (221) hat, an den sich in axialer Richtung ein im wesentlichen außerhalb des Rohrendes (B) befindlicher Kupplungsabschnitt (222) anschließt, an den der erste Kupplungsabschnitt (212) senkrecht zur Rohrachse seitlich ansetzbar ist, und  – im Bereich der beiden Kupplungsabschnitte (212, 222) befindliche, miteinander zusammenwirkende Verriegelungselemente zur Verhinderung des Lösens der beiden Rohrenden in axialer und in radialer Richtung.
Patent DE-202009017345-U1 (DE)
Title: Pflanzeinsatz für Pflanzsteine, Pflanzringe, Pflanzmauersteine jeglicher Art, Form und Größe
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: Pflanzeinsatz zum einsetzen in gewöhnliche, handelsübliche Pflanzsteine, Pflanzringe, Pflanzmauersteine jeglicher Art, Form und Größe, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzeinsatz ganz oder teilweise mit einem überstehenden Rand ( 1  +  2 , Ziff. 1) versehen ist, der das positionieren und halten im Pflanzstein ermöglicht.
Patent DE-202009018023-U1 (DE)
Title: Aktive Verglasung mit integrierter Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Aktive Verglasung (I) mit integrierter Anzeigevorrichtung, umfassend  – auf einer Scheibe (5) eine elektrisch leitfähige Beschichtung (1),  – auf der elektrisch leitfähigen Beschichtung (1) eine aktive Schichtstruktur (15),  – auf der aktiven Schichtstruktur (15) eine weitere elektrisch leitfähige Schicht (14),  – mindestens eine Elektrode (2a)(3a) gebildet durch Isolationsbereiche (6) in der elektrisch leitfähigen Beschichtung (1) und  – eine Anzeigefläche (16) gebildet durch mindestens eine Elektrode (2a)(3a),  wobei die Summe der Anzeigeflächen (16) maximal 1/10 der Fläche der aktiven Verglasung (I) beträgt.
Patent DE-202010004722-U1 (DE)
Title: Isoliervorrichtung für warme und kühle Lebensmittel
IPC: B65D6/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Isoliervorrichtung zur Verwendung innerhalb einer Transportkiste (10), wobei die Isoliervorrichtung eine Deckelplatte (1) und angrenzend an die Deckelplatte (1) angeordnete Seitenwände (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (4) mit ihren ersten Kanten (5) schwenkbar an der Deckelplatte (1) angelenkt sind, wobei benachbarte Seitenwände (4) jeweils entlang aneinander anstoßender zweiter Kanten (6), die in einem Winkel zu ihren ersten Kanten (5) verlaufen und die Seitenwände (4) begrenzen, miteinander dadurch lösbar verbindbar sind, dass von den bei Verschwenkung der Seitenplatten (4) aneinander anstoßenden zweiten Kanten (5) benachbarter Seitenplatten (4) jeweils die eine einen Vorsprung (18) aufweist und die andere eine passend dazu angeordnete Ausnehmung (19), die lösbar ineinander eingreifen und mittels derer die benachbarten Seitenwände (5) miteinander verrastbar sind.
Patent DE-202010004791-U1 (DE)
Title: Spule für Stranggut
IPC: B65H75/14
Filed: 2010-04-09
Abstract: Spule (10) für Stranggut mit einem rotationssymmetrischen Spulenkern (20), der entlang einer radialen Teilungsebene (A) in zwei Kernabschnitte (16) unterteilt ist, die auf ihren einander zugewandten Stirnflächen (24) mit komplementären Verbindungsmitteln (28, 30) zur Verbindung der Kernabschnitte (16) versehen sind, welche Verbindungsmittel (28, 30) durch gegenseitige Verdrehung der Kernabschnitte (16) um die Spulenachse (B) nach Art eines Bajonettverschlusses in Eingriff miteinander zu bringen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (24) Verriegelungsmittel zur drehfesten Verriegelung der Kernabschnitte (16) gegeneinander in der Eingriffsstellung der Verbindungsmittel (28, 30) umfassen, welche Verriegelungsmittel Öffnungen (36) in den Stirnflächen (24) umfassen, die in der Eingriffsstellung aufeinander ausgerichtet sind, sowie mindestens einen Verriegelungsstift (40), der axial durch die aufeinander ausgerichteten Öffnungen (36) steckbar ist.
Patent DE-202010010434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines Holzbalkens
IPC: E04G25/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung eines Holzbalkens mit einem mit dem Holzbalken zu verbindenden Stützenfuß (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Stützenfuß (2) eine Halteeinrichtung (3) zum Festhalten einer den Stützenfuß (2) wenigstens bereichsweise umschließenden Abdeckhülse (4) aufweist.
Patent DE-202010013431-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zur Verbesserung des Wundheilungsprozesses
IPC: A61B5/024
Filed: 2010-05-31
Abstract: Medizinisches Gerät, zur Verbesserung eines Wundheilungsprozesses eines Patienten (30)  mit einem Saugaufsatz (1) für eine Wunde, der im aufgelegten Zustand einen im Wesentlichen luftdichten Abschluss (2) mit einem Hautbereich des Patienten (30) erzeugt und  mit einer über eine druckleitende Verbindung (3) mit dem Saugaufsatz (1) in Verbindung stehenden steuerbaren Pumpe (4), die ein vom Luftdruck unabhängiges auf die Wunde wirkendes Innendrucksignal (25) mit periodisch auftretenden Unterdruckimpulsen (26) im Saugaufsatz (1) erzeugt und  mit einem Pulsschläge (22) eines gemessenen Pulses (21) des Patienten (30) messenden Pulsmesser (8) und  mit einer mit dem Pulsmesser (8) und der Pumpe (4) in Verbindung stehenden Steuereinrichtung (11), die Pulsschläge (22) des gemessenen Pulse (21) auswertet und ein die Pumpe (4) steuerndes Steuersignal (23) in der Weise erzeugt, dass Pulsschläge (28) eines Pulses im Wundbereich (27) mit den Unterdruckimpulsen (26) des Innendrucksignals (25) synchronisiert sind.
Patent DE-202010016647-U1 (DE)
Title: Funkfrequenz-Maus
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-12-02
Abstract: Funkfrequenz-Maus, die die elektromagnetischen Wellen (200a) eines elektronischen Produkts (200) empfangen kann, umfassend  ein Funkfrequenz-Sende-/Empfangsmodul (110), das die elektromagnetischen Wellen (200a) empfängt und die elektromagnetischen Wellen (200a) in Funkfrequenzstrom (12) umwandelt,  einen Sensor (126), der entsprechend dem Betriebszustand der Funkfrequenz-Maus (100) ein Betriebssignal (18) erzeugt,  einen Mikroprozessor (124), der das Betriebssignal (18) an das Funkfrequenz-Sende-/Empfangsmodul (110) sendet, das das Betriebssignal (18) an das elektronische Produkt (200) aussendet,  eine Batterie (120), die einen Batteriestrom (14) liefert, und  eine Stromverwaltungsschaltung (122), die den Funkfrequenzstrom (12) und den Batteriestrom (14) empfängt und entsprechend dem Funkfrequenzstrom den Sensor (126) und den Mikroprozessor (124) mit dem Funkfrequenzstrom (12) oder dem Batteriestrom (14) versorgt.
Patent DE-202010017274-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung, insbesondere Rundsteckverbindung
IPC: H01R13/625
Filed: 2010-05-22
Abstract: Elektrische Steckverbindung (1) vorzugsweise eine Rundsteckverbindung (1), wobei diese über einen ersten Rundsteckverbinder (2) mit einem Verriegelungsring (6) verfügt und der Verriegelungsring (6) drehbar auf dem ersten Steckverbinder (2) angeordnet ist, sowie einem zweiten Rundsteckverbinder (3), vorzugsweise einer Steckverbinderbuchse (3) und eigelung, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärverriegelung zumindest teilweise durch den Verriegelungsring (6) gebildet ist und die Sekundärverriegelung durch einen Federpin (4) bereitgestellt wird u (2) und der Buchse (3) angeordnet ist, dass dieser die Primärverriegelung festlegt.
Patent DE-202011002231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verrichtung der Notdurft
IPC: A47K11/02
Filed: 2011-02-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verrichtung der Notdurft, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein reversibel auseinander- und zusammen klappbares oder -faltbares Hocker-Gestell (2) umfasst, welches in der Gebrauchsstellung zwei horizontal ausgerichtete und parallel voneinander beabstandete Sitz-Elemente (3) aufweist, wobei die oberen Ränder (4) eines zwischen den beiden Sitz-Elementen (3) reversibel vorgesehenen Fäkalien-Auffangbeutels (5) die Sitz-Elemente (3) vollständig oder teilweise umschlingen, so dass der obenliegende frontwärtige Bereich (6) und der obenliegende rückwärtige Bereich (7) des Hocker-Gestelles (2) oder der obenliegende rückwärtige Bereich (7) oder der obenliegende frontwärtige Bereich (6) des Hocker-Gestelles (23), barrierefrei sind.
Patent DE-202012000018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung von Wärmeenergie für ein verglastes Volumen und Bauwerk, das mit einer solchen Vorrichtung ausgestatet ist
IPC: F24S10/50
Filed: 2012-01-03
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung von Wärmeenergie solaren Ursprungs für ein Volumen, insbesondere für ein Bauwerk, mit einer verglasten Fläche, des Typs, welcher mindestens ein Mittel zur Aufnahme und Abgabe von Wärme solaren Ursprungs in Form mindestens eines Ladens (1) aufweist, der mindestens eine Seite (7) zur Absorption der Sonnenenergie von dunkler Farbe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung außerdem mindestens eine Kammer (2) zur Aufnahme des Ladens (1) aufweist, die einerseits mit mindestens zwei verschließbaren Öffnungen (3) für eine Luftzirkulation im Inneren der Kammer (2) ausgestattet ist, und andererseits mit mindestens einer so genannten Zugangsöffnung (5), durch die hindurch der oder mindestens ein Laden (1) in die Kammer (2) eingeführt oder aus ihr hinausbewegt werden kann, um die Verstellung des Ladens (1) aus einer Energieaufnahmeposition, in welcher der Laden (1) außerhalb der Kammer (2) angeordnet ist und vorzugsweise gegenüber einer verglasten Fläche (13) auf der Innenseite dieser verglasten Fläche (13) positionierbar...
Patent DE-202012001600-U1 (DE)
Title: Ekzemdecke für Pferde mit Zebramuster
IPC: A61D9/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Ekzemdecke für Pferde mit Zebramuster dadurch gekennzeichnet, dass die Pferdedecke geeignet ist, in der Robusthaltung Tag und Nacht bei jedem Wetter von den Pferden auf der Weide getragen zu werden und mit einem Zebramuster in schwarz-weiß versehen ist.
Patent DE-202012002551-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen der Integrität einer Signalleitung
IPC: G08C25/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen der Integrität einer Signalleitung (102, 102', 102'', 102''') zwischen einer Basisstation (110) und der Vorrichtung (120, 120', 120'', 120'''), wobei die Vorrichtung (120, 120', 120'', 120''') ein aktives Signalisierungsmodul zum Senden eines ersten Signals zum Basismodul über die Signalleitung (102, 102', 102'', 102''') aufweist.
Patent DE-202012002754-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rohrverarbeitung durch eine von einer hydraulischen Vorrichtung erzeugte Gegenkraft
IPC: B21D41/02
Filed: 2012-03-14
Abstract: Die Vorrichtung zur Rohrverarbeitung durch eine von einer damit kombinierten hydraulischen Vorrichtung erzeugte Gegenkraft, die ein Gegenstück, ein Verbindungsstück, ein Arbeitsstück, einen ersten Fixierstab und einen zweiten Fixierstab umfasst.  Das Gegenstück kann an einer hydraulischen Vorrichtung fixiert verbunden werden. Das Verbindungsstück kann in ein Rohr hineingesteckt werden. Ein Ende des ersten Fixierstabs geht durch das Gegenstück und verbindet sich damit. Ein anderes End bewegt sich entsprechend mit der hydraulischen Vorrichtung zusammen.  Das Arbeitsstück befindet sich an einem anderen Ende des Rohrs, das nicht im Kontakt mit dem Gegenstück kommt. An einer Seite des Arbeitsstückes wird eine Halterung angebracht. Ein Ende des zweiten Fixierstabes geht durch das Arbeitsstück und die Halterung und verbindet sich damit. Ein anderes Ende verbindet sich mit dem Verbindungsstück.  Am Ende des Arbeitsstückes wird eine schräge Oberfläche vorgerichtet, die im Kontakt mit der Innenwand der Öffnung des Rohrs kommen kann oder die Außenseite des...