baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007010594-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Scheibenwaschanlage mit einem Filter in der Flüssigkeitsleitung
Inventor: FISTLER JAMES D
IPC: B01D35/02
Filed: 2007-03-05
Granted: 2010-02-04
Abstract: Kraftfahrzeugscheibenwaschanlagenanordnung, die eine Waschanlagenpumpe (22) mit einem Auslass in Fluidverbindung mit mindestens einer Kraftfahrzeugscheibenwaschanlagendüse (14, 16) aufweist, wobei die Anordnung umfasst:  eine Fluidkupplung (26) mit einem stromaufwärts gelegenen Abschnitt (30) in Fluidverbindung mit dem Auslass der Waschanlagenpumpe (22) und einem stromabwärts gelegenen Abschnitt (32) in Fluidverbindung mit der mindestens einen Düse (14, 16), und  ein in der Kupplung (26) angeordnetes Filter (28) zur Entfernung von Schmutz aus der Flüssigkeit in der Flüssigkeitsleitung stromabwärts der Waschanlagenpumpe (22),  dadurch gekennzeichnet, dass  der stromabwärts gelegene Abschnitt (32) einen Filterumgehungskanal (58) aufweist, der sich radial durch das stromaufwärtige Ende (59) des stromabwärts gelegenen Abschnitt (32) erstreckt und der ein Strömen einer Flüssigkeit durch die Kupplung (26) erlaubt, wenn das Filter (28) verstopft ist.
Patent DE-102007010823-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BABEL GÜNTER DR
IPC: D03D15/02
Filed: 2007-03-06
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, mit einem Trägerelement (3) und mit einem mit dem Trägerelement (3) verbundenen, eine Sichtfläche bildenden Verkleidungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungselement (4) mit einer metallischen Beschichtung (5) versehene Kunststofffasern (6) aufweist, dass die mit der metallischen Beschichtung (5) versehenen Kunststofffasern (6) in eine Kunststoffmatrix (8) eingebettet sind und dass die Kunststoffmatrix (8) zumindest teilweise das Trägerelement (3) bildet.
Patent DE-102007018178-B4 (DE)
Inventor: EWERS MANFRED
IPC: H01R13/717
Filed: 2007-04-18
Granted: 2009-01-02
Abstract: The flush-socket has a separate illuminant module (1) with an illuminant housing (3), which is installed at a base side of a device socket and includes two suspension units (4-6) at two non-adjacent sides. The suspension units include two pairs of spreaders that are fastened to the device socket, where each suspension unit includes a rest nose (9) on either side for locking the spreaders. Spreader-return springs hold the spreaders in a quiescent position in a direction of the device socket and between the suspension units.
Patent DE-102007028325-B4 (DE)
Title: Ortungsvorrichtung zur Ermittlung der Position von fahrweggebundenen Fahrzeugen
Inventor: GRIMM MATTHIAS DIPL ING
IPC: B61L25/02
Filed: 2007-06-15
Granted: 2012-09-06
Abstract: Ortungsvorrichtung (4) zur Ermittlung einer Position von fahrweggebundenen Fahrzeugen (5), wobei – die Vorrichtung (4) mindestens einen bildgebenden Sensor (1) aufweist, der zum Anbringen an einem fahrweggebundenen Fahrzeug (5) und zum Aufnehmen von Bildinformationen von an dem Fahrweg angeordneten Streckenkilometrierungselementen (7, 7a) vorgesehen ist, – die Vorrichtung (4) eine Auswerteeinheit (2) hat, die mit dem mindestens einen bildgebenden Sensor (1) verbunden und zum Empfang der aufgenommenen Bildinformationen eingerichtet ist, und – die Auswerteeinheit (2) zum Ermitteln der Position des fahrweggebundenen Fahrzeugs (5) in Abhängigkeit der die Streckenkilometrierungselemente (7, 7a) enthaltenen Bildinformationen eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (2) zum Ermitteln der auf den Streckenkilometrierungselementen (7, 7a) angegebenen Streckenkilometrierungsangaben (9, 10) in Abhängigkeit der aufgenommenen Bildinformationen eingerichtet ist und zum Ermitteln der Position des Fahrzeuges (5) in Abhängigkeit mindestens einer ermittelten Streckenkilometrierungsangabe (9, 10) eingerichtet ist.
Patent DE-102007028478-B4 (DE)
Inventor: HAUL MICHAEL
IPC: B65G47/74
Filed: 2007-06-18
Granted: 2015-03-05
Abstract: The device (15) has a deceleration device arranged in downstream from a deceleration device for decelerating rod-like articles. A conveyor speed limit device (10) is located between the deceleration device and the acceleration device, where the rod-like articles comprise filter rods, and the deceleration device comprises a brake device. A subsequent filter rod (6'') is arranged in a brake roller pair (3, 3'), which pushes the filter rod along brake roller pair speed conveyor direction (17). An independent claim is also included for a method for conveying rod-like articles for a tobacco- processing industry.
Patent DE-102007038205-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Lichtleiterplatte
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2007-08-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Leuchte mit einer Lichtleiterplatte (10) aufweisend zwei einander gegenüberliegende Flächen (16, 17), wobei die Lichtleiterplatte (10) eine Dicke (H) aufweist, sowie mit einer Lichtquelle (12) zum Einkoppeln von Licht in die Lichtleiterplatte (10) und einem sich lediglich über einen Teilbereich der Lichtleiterplatte (10) erstreckenden Lichtauskoppelbereich (14), wobei die Lichtleiterplatte (10) mehrere in die Lichtleiterplatte (10) integrierte lichtrichtende (20, 24) sowie hiervon verschiedene lichtverteilende Elemente (34, 36) aufweist, die sich jeweils lediglich über einen Teil der Dicke (H) der Lichtleiterplatte (10) erstrecken, um das Licht zu dem Lichtauskoppelbereich (14) zu lenken und in definierter Weise zu verteilen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die lichtrichtenden Elemente (20, 24) und/oder die lichtverteilenden Elemente (34, 36) sowohl von der einen als auch von der anderen Fläche (16, 17) der Lichtleiterplatte (10) her bis zu einer gewissen Tiefe (H1, H2) in diese hineinerstrecken.
Patent DE-102007042129-B4 (DE)
Title: Mehrfachbedienelement
Inventor: BALD HEIKO
IPC: H01H13/70
Filed: 2007-09-05
Granted: 2010-07-29
Abstract: Mehrfachbedienelement zur Steuerung verschiedener Funktionen eines Kraftfahrzeugs mit mehreren Betätigungselementen und den Betätigungselementen zugeordneten elektrischen Kontaktgebern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Betätigungselemente (2a, 2b, 2c) und mindestens zwei Kontaktgeber (4a, 4b) vorgesehen sind, wobei ein erstes Betätigungselement (2a) mit einem ersten Kontaktgeber (4a), ein zweites Betätigungselement (2b) mit einem zweiten Kontaktgeber (4b) und ein drittes Betätigungselement (2c) gleichzeitig mit beiden Kontaktgebern (4a, 4b) zusammenwirkt, wobei die jeweils als Drucktaste ausgebildeten Betätigungselemente (2a, 2b, 2c) in Zeilen und/oder Spalten angeordnet sind.
Patent DE-102007042638-B4 (DE)
Title: Beschickungs- und Entnahme-Anlage für Werkzeug-Maschinen
Inventor: HORN WOLFGANG DR
IPC: B23Q7/16
Filed: 2007-09-07
Granted: 2016-06-09
Abstract: Beschickungs- und Entnahme-Anlage für Werkzeug-Maschinen, – mit mindestens einer Werkzeug-Maschine (1, 1'), die – eine Front-Seite (20) und – eine Be- und Entlade-Position (19) zur Beschickung mit unbearbeiteten Werkstücken (34) und zur Entnahme von bearbeiteten Werkstücken (34') aufweist, – mit einer vor der Frontseite (20) angeordneten, linear ausgebildeten Zuführ-Einrichtung (31, 38, 38') zur Zuführung in einer Transport-Richtung (33) von unbearbeiteten Werkstücken (34) in den Bereich der Front-Seite (20), – mit einer vor der Frontseite (20) angeordneten, linear ausgebildeten Abführ-Einrichtung (32, 39, 39', 39'') zur Abführung in Transport-Richtung (33) von bearbeiteten Werkstücken (34'), – mit einem an der mindestens einen Werkzeug-Maschine (1, 1') angeordneten ersten Knick-Arm-Roboter (21) zur Beschickung der mindestens einen Werkzeug-Maschine (1, 1') mit unbearbeiteten Werkstücken (34) von der Zuführ-Einrichtung (31, 38, 38') zur Be- und Entlade-Position (19), – mit einem zweiten Knick-Arm-Roboter (21') zur Entnahme eines bearbeiteten Werkstücks (34') aus der Be- und Entlade-Position (19) und – mit Einrichtungen zur Übergabe von bearbeiteten Werkstücken (34') auf die Abführ-Einrichtung (32, 39, 39', 39''), – wobei der erste und zweite Knick-Arm-Roboter (21, 21') jeweils – eine vertikal wirkende Hub-Einrichtung (24, 25, 25', 26), – einen an der Hub-Einrichtung (24, 25, 25', 26) angelenkten um eine vertikale Achse (27') schwenkbaren ersten Arm (22), – einen an dem ersten Arm (22) angelenkten, um eine vertikale Achse (28') schwenkbaren zweiten Arm (23) und – eine an dem zweiten Arm (23) angelenkte, um eine vertikale Achse (30') schwenkbare Werkstück-Trag-Einrichtung (29, 37) aufweist.
Patent DE-102007051708-B4 (DE)
Title: Abstützeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHAUPENSTEINER WALTER
IPC: B60K37/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2024-02-08
Abstract: Abstützeinrichtung (1) zur Abstützung eines Cockpits (2), insbesondere einer Schalttafel, an einem Mitteltunnel (3) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Abstützeinrichtung (1) eine X-förmige Gestalt mit zwei das Cockpit (2) tragenden Armen (4, 4') und zwei sich an dem Mitteltunnel (3) abstützenden Beine (5, 5') aufweist, und wobei die Abstützeinrichtung (1) zumindest eine gewichtsreduzierende Aussparung (7) aufweist.
Patent DE-102007052092-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kraftstoffsystem zum Steuern der Kraftstoffzufuhr für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JUNG UWE
IPC: F02M37/04
Filed: 2007-10-31
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Steuern der Kraftstoffzufuhr für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Motors, bei dem der Kraftstoff aus einem Behälter (6) über mindestens eine Kraftstoffpumpe (ITP, HTP) in eine Kraftstoff-Sammelleitung (2) und von dort über Kraftstoff-Injektoren (4) in Brennräume der Brennkraftmaschine eingespritzt wird und bei dem der Druck (p) in der Kraftstoff-Sammelleitung (2) mit einem Drucksensor erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass durch einen Sensor (11), der in einer die Kraftstoff-Injektoren (4) mit dem Behälter (6) verbindenden Rücklaufleitung (8) angeordnet ist, der Leckagengegendruck erfasst wird,  – dass durch eine in der Rücklaufleitung (8) angeordnete Regeleinrichtung (12) der Leckagestrom angehoben wird, wobei durch eine Adaptionsschaltung (10) die Injektoren (4) gesteuert und damit der Leckagestrom angehoben wird oder durch eine Kaskadierung mehrerer Ventile (14, 15, 18) eine Regelung des Leckagengegendrucks erreicht wird, die unabhängig von dem Kraftstoffdurchfluss ist.
Patent DE-102007057989-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Navigation
Inventor: SHIMIZU YASUHIRO
IPC: G01C21/26
Filed: 2007-12-03
Granted: 2013-10-17
Abstract: Navigationsvorrichtung (20) zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit: – einer Erfassungseinheit (21) für Positionsbestimmungsinformation, die zur Bestimmung der momentanen Position erforderliche Positionsbestimmungsinformation erfasst; – einer Erfassungseinheit (25) für Straßeninformation, die zur Bestimmung einer Fahrtrichtung einer Straße mit unterschiedlichen Fahrtrichtungen erforderliche Straßeninformation erfasst, wobei die Straßeninformation Adressennummern beinhaltet; – einer Meldeeinheit (26, 27), die verschiedene Information meldet; und – einer Steuereinheit (29), die zur Meldung von Information bezüglich der Fahrtrichtung durch die Meldeeinheit (26, 27) die Fahrtrichtung der Straße bestimmt, indem sie die momentan von dem Fahrzeug befahrene Straße auf der Grundlage der von der Erfassungseinheit (21) für Positionsbestimmungsinformation erfassten Positionsbestimmungsinformation und der von der Erfassungseinheit (25) für Straßeninformation erfassten Straßeninformation bestimmt, wobei – die Information bezüglich der Fahrtrichtung, die von der Meldeeinheit (26, 27) unter der Steuerung der Steuereinheit (29) gemeldet wird, eine Anordnung von allen oder von nur einem Teil der Adressennummern in der Straßeninformation ist, – die Navigationsvorrichtung (20) ferner eine Erfassungseinheit (33) für Fahrgeschwindigkeitsinformation aufweist, die eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs beschreibende Fahrgeschwindigkeitsinformation erfasst, und – die Steuereinheit (29) die Adressennummern zur Meldung der Adressennummern durch die Meldeeinheit (26, 27) wählt, wobei ein Intervall der zu meldenden Adressennummern in Übereinstimmung mit der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs, die aus der Fahrgeschwindigkeitsinformation erhalten wird, die von der Erfassungseinheit (33) für Fahrgeschwindigkeitsinformation erfasst wird, bestimmt wird.
Patent DE-102008006553-B4 (DE)
Title: Kunststoffscheiben mit elektrisch leitfähiger Struktur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LANG ANDREAS
IPC: H05B3/03
Filed: 2008-01-29
Granted: 2013-02-28
Abstract: Kunststoffscheibe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine zumindest teilweise transparente Kunststoffträgerschicht (16), mit der eine Folienanordnung (14) hinterspritzt ist, die mit einer elektrisch leitfähigen Struktur (12) versehen ist, die mit mindestens einer Versorgungsleitung verbunden ist, wobei ein Kontaktelement (22') vorgesehen ist, das von der der Kunststoffträgerschicht (16) abgewandten Seite der Folienanordnung (14) zu der elektrisch leitfähigen Struktur (12) führt und diese mit der elektrischen Versorgungsleitung verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (22') einen Stift umfasst, der eine korrespondierende Ausnehmung der Folienanordnung (14) durchgreift und der mit der elektrisch leitfähigen Struktur (12) verbunden ist, und der Stift (22') einen Kunststoffkern (32) mit einer leitfähigen Ummantelung (34) umfasst.
Patent DE-102008035481-B4 (DE)
Title: Ventilationsanzug
Inventor: KRAEMER ULRICH
IPC: B64D10/00
Filed: 2008-07-30
Granted: 2018-07-26
Abstract: Ventilationsanzug; eine äußere Schutzschicht, welche gegen unerwünschte Einwirkung von außen schützt, eine feuchtigkeits- und/oder dampfdurchlässige Innenschicht und eine abstandshaltende, fluiddurchlässige Distanzlage sowie ein elastisches, flaches Schlauchsystem, welches von einem Fluideinlass im Bauchbereich zu den Hand und Fußgelenken führt aufweisend, wobei- die abstandshaltende fluiddurchlässige Distanzlage (3) von der äußeren Schutzschicht durch eine luftundurchlässige Sperrschicht (8) getrennt ist,- die äußere Schutzschicht aus einer ersten (11), der Sperrschicht (8) zugewandten, und einer zweiten, nicht miteinander verbundenen Lage besteht,- die abstandhaltende, fluiddurchlässige Distanzlage (3) mit der luftundurchlässigen Sperrschicht (8) und der ersten, der luftundurchlässigen Sperrschicht zugewandten, Lage (11) durch eine Nahtverbindung verbunden ist und- die fluiddurchlässige Distanzlage (3) im Bereich der Nahtverbindung an ihrer Stirnseite (4) etwa 1,5 cm eingeschlitzt (5) ist, die dem Körper des Fahrers zugewandten Laschen (6) zusammengeheftet sind, die dem Körper des Fahrers abgewandten Laschen (7) ebenfalls miteinander verbunden sind und gleichzeitig mit der Sperrschicht (8), die zunächst verklebt und zusätzlich vernäht ist, sowie an der durch die Naht entstandenen Lasche (9) der Sperrschicht (8) die Lasche (10) der ersten Lage (11) befestigt ist, die ihrerseits durch Zusammennähen der ersten Lage (11) entstanden ist.
Patent DE-102008042194-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen eines Transferdrucks auf einem bedruckten Papierbogen
Inventor: YAMASHITA TOSHIO
IPC: B41F16/00
Filed: 2008-09-18
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Transferdrucks auf einem bedruckten Papierbogen (2), mit folgenden Verfahrensschritten: Zuführen des bedruckten Papierbogens (2); Zuführen einer Transferfolie (5); und Übertragen eines Musters (24) der Transferfolie (5) auf den bedruckten Papierbogen (2) in sich wiederholender Weise, wobei die Transferfolie (5) unter einer Spannung auf den bedruckten Papierbogen (2) aufgebracht wird, wobei die Spannung der Transferfolie (5) mittels eines erzeugten Drehzahlunterschiedes zwischen einem Paar erster Walzen (R9, R10), welche anfangsseitig in einer Zuführrichtung der Transferfolie (5) angeordnet sind, und einem Paar zweiter Walzen (R5, R6), welche endseitig in Zuführrichtung der Transferfolie (5) angeordnet sind, so eingestellt wird, dass die Transferfolie (5) in Zuführrichtung gestreckt und gelockert wird, wodurch das Muster (24) der Transferfolie (5) an einer vorbestimmten Position auf den bedruckten Papierbogen (2) übertragen wird.
Patent DE-102008044780-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank mit einer Außenhülle und einem darin angeordneten Behälter
Inventor: DRASCH FLORIAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2008-08-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Kraftstofftank (10) mit einer Außenhülle (12), einem in der Außenhülle (12) angeordneten Behälter (24) und einer aus dem Behälter (24) Kraftstoff entnehmenden Kraftstoffpumpe (32), wobei der Behälter (24) beschusssicher gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der beschusssicher gestaltete Behälter ein die Kraftstoffpumpe (32) umgebender Schwalltopf (22) ist und eine in Relation zum Volumen des Kraftstofftanks (10) geringe Kraftstoffmenge enthält, welche ausreichend groß ist um mit dem Fahrzeug eine unmittelbare Gefahrenzone verlassen zu können.
Patent DE-102008061270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus plastifizierbarem Material und aus faserförmigen Einlagen
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/48
Filed: 2008-12-10
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen aus plastifizierbarem Material und aus faserförmigen Einlagen (12) und/oder Füllstoffen auf einer zyklisch arbeitenden Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderer plastifizierbarer Massen wie zum Beispiel pulverige Massen mit  – einer Plastifiziereinheit (10)  – einer in der Plastifiziereinheit aufgenommenem Plastifizierschnecke (11) zum Plastifizieren und Dosieren des plastifizierbaren Materials,  – wenigstens einem Materialzuführbereich (13) für die Zuführung des plastifizierbaren Materials zur Plastifiziereinheit (10),  – wenigstens einer in Förderrichtung der Plastifizierschnecke (11) nach dem Materialzuführbereich (13) für das plastifizierbare Material an der Plastifiziereinheit (10) angeordneten Einbringöffnung (14) für die faserförmigen Einlagen (12) und/oder Füllstoffe,  gekennzeichnet durch eine im Zyklus der Spritzgießmaschine arbeitende Einrichtung (18) zum Einbringen der faserförmigen Einlagen (12) und/oder Füllstoffe in das in der Plastifiziereinheit (10) plastifizierte Material über die Einbringöffnung (14) während des Dosierens, wobei die Einbringöffnung verschließbar ist.
Patent DE-102009009131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bremsbelages, Bremsbelag
Inventor: JAGAR CHRISTINA
IPC: F16D69/02
Filed: 2009-02-17
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Reibbelages einer Bremsbacke, bei dem einem offenporigen Trägermaterial mit einer hohen spezifischen Oberfläche von 20 m2/g bis 80 m2/g ein Bindemittel zugegeben wird und Trägermaterial und Bindemittel so lange vermischt werden, bis das Trägermaterial weitgehend mit dem Bindemittel benetzt ist, wobei anschließend ein Funktionsstoff zugegeben wird, der von dem Trägermaterial zumindest teilweise aufgenommen wird.
Patent DE-102009022841-B4 (DE)
Title: Elastisches Federbeinkopflager für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Einstellen einer Druckvorspannung in einem elastischen Ringkörper des Federbeinkopflagers
Inventor: HERMANN WALDEMAR
IPC: B60G15/07
Filed: 2009-05-27
Granted: 2013-08-01
Abstract: Elastisches Federbeinkopflager (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen elastischen Ringkörper (5), einen starren Montageflansch (3) mit einem ersten ringförmigen Endbereich (13), der mit dem Ringkörper (5) fest verbunden und in dem Ringkörper (5) eingebettet ist, und wenigstens einem zweiten Endbereich (15) zum Befestigen an ein karosserieseitiges Bauteil (25) des Kraftfahrzeugs, und eine starre Innenarmatur (7) mit einem Innenraum (11) zur axialen Aufnahme des Federbeinkopfs (37) und einer Außenseite, die mit dem Ringkörper (5) fest verbunden und die von dem ringförmigen ersten Endbereich (13) radial umgeben ist, wobei zwischen dem ersten ringförmigen Endbereich (13) und der Innenarmatur (7) ein ringförmiger Dämpfungsabschnitt (31) des Ringkörpers (5) angeordnet ist, wobei die Innenarmatur (7) derart strukturiert ist, dass eine Abmessung der Außenseite der Innenarmatur (7) geweitet und der Dämpfungsabschnitt (31) zumindest radial auf Druck vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine radiale Abmessung des Innenraums (11) kleiner als die radiale Außenabmessung des mit dem Federbeinkopflager (1) zu verbindenden Federbeinkopfs (37) ist, so dass beim axialen Einsetzen des Federbeinkopfs (37) in den Innenraum (11) der Innenarmatur (7) deren Außenabmessung geweitet und der Dämpfungsabschnitt (31) radial auf Druck vorgespannt wird.
Patent DE-102009026234-B4 (DE)
Title: Spritzeinrichtung
Inventor: DREYER JUSTUS
IPC: A01M7/00
Filed: 2009-07-23
Granted: 2023-07-06
Abstract: Spritzeinrichtung mit einer Vorrichtung zum Ermitteln der Wirkstoffkonzentrationen von in Trägerflüssigkeiten gelösten landwirtschaftlichen Wirkstoffen, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, zum Ausbringen mit der Spritzeinrichtung, die zumindest einen einem Fahrzeug zugeordneten Flüssigkeitstank und zumindest eine Spritzbalkenanordnung mit zumindest einer quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Flüssigkeitsleitung aufweist, die in Abständen mit Spritzdüsen versehen ist, wobei zu den Spritzdüsen über die zumindest eine Flüssigkeitsleitung über zumindest eine die auszubringende Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitstank fördernde und den Spritzdruck erzeugende Flüssigkeitspumpe Flüssigkeit gepumpt wird, wobei zumindest einigen der jeweiligen Wirkstoffe jeweils ein Zusatzstoff zur Ermittlung seiner Wirkstoffkonzentration, wenn der jeweilige Wirkstoff mit der Trägerflüssigkeit vermischt ist, in exakt festgelegtem Mischverhältnis beigemischt ist, dass zumindest ein Sensor (18,20,22,39,40) zur Konzentrationsermittlung des jeweiligen Wirkstoffmittels in der Trägerflüssigkeit durch Messung des Zusatzstoffes vorgesehen ist.
Patent DE-102009036470-B4 (DE)
Title: Mobiles Haltesystem für Kabeltröge
Inventor: ZERANSKI PETER
IPC: H02G9/04
Filed: 2009-08-03
Granted: 2011-07-28
Abstract: Mobiles Haltesystem für Kabeltröge, die Signal-, Fernmelde- und andere Kabel während der Bauphase aufnehmen, so dass sie aus dem Arbeitsbereich von Gleisstopf- oder anderen Baumaschinen gebracht sind, wobei von einem Schienenfuß (2) einer Schiene (1), ausgehend von einer Schienenklemme (3), ein Aufsteckrohr (4) in einer Führung gleitend und in definierter Länge fixierbar mit einer Stützenführung (12) über ein Basisprofil (11) fest verbunden ist und vor der Stützenführung (12) sich paarweise und zueinander beabstandete Spannböcke (9, 16) mit ihnen zugeordneten und gegenüberstehenden Widerlagern (6) befinden, dabei die Spannböcke (9, 16) und die Widerlager (6) mit Auflageprofilen (7) in Verbindung stehen, die am Basisprofil (11) und dem Aufsteckrohr (4) befestigt sind, sowie zwischen den sich auch paarweise nebeneinander stehenden Spannböcken (9, 16) mit den Widerlagern (6), Tragprofile (5) verspannt und auf letztere Kabeltröge (14) verschraubt sind.
Patent DE-102009044820-B4 (DE)
Title: Selbstkalibrierender Näherungsschalter
Inventor: EHLS STEFAN
IPC: H03K17/945
Filed: 2009-12-08
Granted: 2011-09-01
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem mit einer Oszillatorfrequenz schwingenden, einer Oszillatorspule (2) und einem Oszillatorkondensator (3) aufweisenden Oszillatorschwingkreis (1), mit einer im von der Oszillatorspule (2) erzeugten elektromagnetischen Wechselfeld angeordneten Ergänzungsspule (11) und mit einer Verwaltungsschaltung (4), die in einer Messbetriebsstellung des Näherungsschalters aus einer bei Annäherung eines metallischen Auslösers (9) an die Oszillatorspule (2) hervorgerufenen Änderung der Oszillatorschwingung ein Ausgangssignal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ergänzungsspule (11) von der Verwaltungsschaltung (4) von einer der Messbetriebsstellung des Näherungsschalters entsprechenden Durchlassstellung in eine Abschirmstellung schaltbar ist, in der sich die Oszillatorschwingung bei Annäherung des Auslösers (9) nicht oder nur unwesentlich ändert.