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Patent DE-102018121859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung, insbesondere zur Dichtheitsüberwachung, einer Bremsvorrichtung und eine Bremsvorrichtung, sowie ein Fahrzeug
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Verfahren (1) zur Funktionsüberwachung, insbesondere zur Dichtheitsüberwachung, einer Bremsvorrichtung (201) mit folgenden Schritten:
 a) Auswerten (Schritt 101) eines Sensorsignals (6) zur Erfassung eines Innendrucks eines Druckraums, insbesondere eines Sattelinnenraums (206) oder eines Stößelraumes (209) der Bremsvorrichtung (201) während eines Zeitraums wobei während des Zeitraums zeitlich versetzt eine Mehrzahl von Datenpunkten (300, 400) des Innenrucks erfasst wird und wobei der Zeitraum zumindest eine Bremsung mit zumindest einem zugespannten und einem gelösten Betriebszustand umfasst;
 b) Ermittlung eines ersten Vergleichswertes (Schritt 103) aus zwei Datenpunkten, wobei ein erster Datenpunkt in einem Zeitabschnitt des Sensorsignals ausgewählt wird, in welchem sich die Bremsvorrichtung im zugespannten Betriebszustandes befindet und wobei ein zweiter Datenpunkt in einem Zeitabschnitt des Sensorsignals ausgewählt wird, in welchem sich die Bremsvorrichtung im gelösten Betriebszustandes befindet;
 c) Vergleich des ersten Vergleichswertes (Schritt 104) mit einem ersten Grenzwert unter Ermittlung einer Undichtigkeit, und
 d) Ausgabe (5) eines Warnsignals oder Änderung eines Zählwertes, sofern der Vergleichswert den Grenzwert erreicht, über- oder unterschreitet;sowie eine Bremsvorrichtung (201) und ein Fahrzeug.
Patent DE-102018122983-A1 (DE)
Title: Rotorlaufrad
Inventor: MÜLLER PHILIPP
IPC: F16D33/20
Filed: 2018-09-19
Abstract: Es wird ein Rotorlaufrad für einen Retarder mit Synchronisationsvorrichtung vorgeschlagen, der einen ringförmigen Schaufelradbereich, mit einem ringförmigen Arbeitsraumbereich in dem eine Mehrzahl über den Umfang verteilte Schaufeln angeordnet sind und einem Nabenbereich zur Aufnahme einer Antriebswelle aufweist, wobei das Rotorlaufrad drehfest auf einer Antriebswelle angeordnet ist, so dass ein Drehmoment vom Rotorlaufrad auf die Antriebswelle übertragbar ist.Erfindungsgemäß wird die Lebensdauer und Zuverlässigkeit des Rotorlaufrads wesentlich verbessert, wenn im Nabenbereich des Rotorlaufrads eine umlaufende Entlastungskerbe in der Nabe vorgesehen ist.
Patent DE-102018124183-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung von Daten eines Steuergeräts eines Fahrzeuges
Inventor: KELLER CHRISTOPH GUSTAV
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktualisierung von Daten (D) eines Steuergeräts (2) eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird überprüft, ob zu aktualisierende Daten (D) für eine innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums zukünftig ausgeführte Fahrzeugfunktion erforderlich sind. Wenn die zu aktualisierenden Daten (D) für die zukünftig ausgeführte Fahrzeugfunktion nicht erforderlich sind, wird die Aktualisierung dieser Daten (D) durchgeführt. Sind die zu aktualisierenden Daten (D) für die zukünftig ausgeführte Fahrzeugfunktion erforderlich, wird die Aktualisierung dieser Daten (D) nach beendeter Ausführung der Fahrzeugfunktion durchgeführt.
Patent DE-102018126466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Fügeverbindung
Inventor: SOLDNER FLORIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-10-24
Abstract: Verfahren zur Prüfung einer Fügeverbindung (1) einer Baugruppe (2), insbesondere einer Baugruppe (2) eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus mindestens zwei in einem Fügeverfahren zusammengefügter Bauteile (3, 4) mit folgenden Verfahrensschritten:- Ausrichten einer Prüfeinrichtung (5) zu mindestens einem Bereich der zu prüfenden Fügeverbindung,- Abbilden eines realen Bildes der zu prüfenden Fügeverbindung (1) an einer Anzeigeeinrichtung (8),- Anzeigen einer die zu prüfende Fügeverbindung (1) der Bauteilgruppe (2) betreffende Fügeverbindungsinformation (13) über die Anzeigeeinrichtung (8).
Patent DE-102018127252-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für Anzeigeelement
Inventor: BITZER THOMAS
IPC: C09D5/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, welche eine Transluzenz für elektromagnetische Wellen aufweist, sowie ein Objekt (3), vorzugsweise ein Anzeigeelement (3), umfassend ein Trägerelement (5), auf welches zumindest bereichsweise eine erste Schicht (6) mit einer solchen Zusammensetzung aufgebracht ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Zusammensetzung sowie eines erfindungsgemäßen Objekts. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung bzw. des erfindungsgemäßen Objekts.
Patent DE-102018200389-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Montageverfahren für ein Heizelement
Inventor: STAHL THORSTEN
IPC: H05B3/10
Filed: 2018-01-11
Abstract: Eine Heizvorrichtung (10), insbesondere zum Auftauen eines Abgasreduktionsmittels umfasst einen Heizkörper (5), in dem wenigstens eine Tasche (1) zur Aufnahme wenigstens eines Heizelements (2, 11) ausgebildet ist; wenigstens ein in der wenigstens einen Tasche (1) anordbares Heizelement (2, 11); und ein elastisches Fixierelement (3), das ausgebildet ist, das wenigstens eine Heizelement (2, 11) in der wenigstens einen Tasche (1) zu fixieren.
Patent DE-102018200519-A1 (DE)
Title: Abgasmessanlage für Verbrennungskraftmaschinen und Verfahren zur Abgasbestimmung
Inventor: HEUBUCH ALEXANDER
IPC: G01N1/38
Filed: 2018-01-15
Abstract: Anlage zur Entnahme von Abgasproben, insbesondere von Kraftfahrzeugen mittels einer Verdünnungsluftanlage, bei der das Abgas 2 mit Verdünnungsluft 1 gemischt wird. Es ist ein Gasfördermittel G1 zur Erzeugung eines Fluidstroms im Tunnel 3 und eine Gaseinleitung E1 zur Zufuhr von Abgas vorgesehen. Eine Messstelle M zur Ermittlung des Massenstroms und/oder Volumenstroms der zugeführten Verdünnungsluft 1 ist stromauf der Abgaseinleitung E1 vorgesehen.
Patent DE-102018204474-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Schiffsantrieb und Schiffsantrieb
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: B63H23/30
Filed: 2018-03-23
Abstract: Es wird ein Getriebe (2, 52) für einen Schiffsantrieb (1, 51) vorgeschlagen, wobei das Getriebe (2, 52) eine Hauptantriebswelle (6) und eine Ausgangswelle (13) umfasst, die parallel zueinander angeordnet sind. Ferner umfasst das Getriebe (2, 52) mehrere Stirnradebenen (I, II, III, IV), um ein Antriebsdrehmoment von der Hauptantriebswelle (6) auf die Ausgangswelle (13) zu übertragen und mindestens zwei schaltbare Kupplungen (8, 9) zum Schalten mehrerer Gangstufen. Schließlich umfasst das Getriebe (2, 52) ein Kegelradgetriebe (5), über das die Hauptantriebswelle (6) mit einer rechtwinklig zur Hauptantriebswelle (6) angeordneten Eingangswelle (4) antriebswirksam verbindbar ist. Die Erfindung umfasst ferner einen entsprechenden Schiffsantrieb (1, 51).
Patent DE-102018205199-A1 (DE)
Title: Ermittlung und Verwendung von Haltepunkten für Kraftfahrzeuge
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-04-06
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung eines schwarmbasierten Haltepunktes für ein Kraftfahrzeug für eine vorgegebene Halteursache auf einer Fahrspur einer Fahrbahn umfasst die Schritte:- Bestimmen der individuellen Haltepunkte einer Vielzahl von Fahrzeugen für die Halteursache auf der Fahrspur, wobei die Fahrzeuge von individuellen Fahrern gesteuert werden,- Bestimmen einer Verteilung der individuellen Haltpunkte auf der Fahrspur zumindest in Fahrtrichtung der Fahrzeuge,- Ermitteln des Maximums der Verteilung und Speichern des Maximums der Verteilung als schwarmbasierten Haltepunkt. Der so ermittelte schwarmbasierte Haltepunkt kommt beim autonomen Fahren zum Einsatz.
Patent DE-102018207572-A1 (DE)
Title: Adaptiver Geschwindigkeitsregler für Kraftfahrzeuge und Verfahren zur adaptiven Geschwindigkeitsregelung
Inventor: MAUS BENJAMIN
IPC: B60W50/16
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen adaptiven Geschwindigkeitsregler für ein Kraftfahrzeug, mit einem Stop-and-Go-System zum selbsttätigen oder fahrerbestätigten Wiederanfahren nach einem Stillstand des Kraftfahrzeugs aufgrund eines zum Stillstand gekommenen und wieder anfahrenden vorausfahrenden Fahrzeugs, wobei das Stop-and-Go-System dann, wenn das Kraftfahrzeug zum Stillstand kommt, in einen dynamischen Stillstandszustand (tbis t) eintritt, aus dem ein selbsttätiges dynamisches Wiederanfahren möglich ist, und wobei das Stop-and-Go-System eine voreingestellte Zeitspanne, nachdem das Kraftfahrzeug zum Stillstand gekommen und darin geblieben ist, in einen Bestätigungs-Stillstandszustand (> t) eintritt, aus dem ein selbsttätiges Wiederanfahren erst nach Fahrerbestätigung möglich ist. Gemäß der Erfindung folgt der Bestätigungs-Stillstandszustand (> t) nicht unmittelbar auf den ersten Stillstandszustand (tbis t), sondern unter zeitlicher Zwischenschaltung eines Zwischen-Stillstandszustandes (tbis t), in dem ein selbsttätiges Wiederanfahren möglich ist, der sich durch verschiedene Maßnahmen wie zusätzliche Fahrerhinweise, begrenzte Beschleunigung oder Einfügen von Kriechfahrtphasen von dem dynamischen Stillstandszustand unterscheidet. Hierdurch wird der Fahrer auch nach längerer Stillstandszeit auf das automatische Wiederanfahren aufmerksam gemacht.
Patent DE-102018208048-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: FEDER ELMAR
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere einen Winkelschleifer, mit einer von einem Maschinengehäuse umgebenen Antriebseinheit zur Übertragung einer Bewegung auf eine Abtriebseinheit und mit einer Benutzerschnittstelleneinheit, welche dazu vorgesehen ist, die Handwerkzeugmaschine zu bedienen.Es wird vorgeschlagen, dass die Benutzerschnittstelleneinheit an einem Innenelement, insbesondere einer ebenen Außenfläche, der Handwerkzeugmaschine angeordnet oder mit dem Innenelement, insbesondere einer ebenen Außenfläche, verbunden ist.
Patent DE-102018211659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Energieeintrages in eine Kupplung eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FUGEL MARKUS
IPC: B60W30/19
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Energieeintrages (E) in eine Kupplung (5, 5a) eines Antriebsstranges (1, 1a) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang (1, 1a) mindestens eine erste Antriebsmaschine (3), mindestens ein automatisch schaltendes Getriebe (4), mindestens eine zwischen der ersten Antriebsmaschine (3) und dem Getriebe (4) wirksam angeordnete Kupplung (5, 5a) und mindestens eine zweite Antriebsmaschine (6) aufweist, wobei die erste Antriebsmaschine (3) als Verbrennungsmotor (3a) oder als eine - erste - Elektromaschine (3b) und die zweite Antriebsmaschine (6) als eine -zweite-Elektromaschine (6a) ausgeführt ist bzw. sind, und wobei die als - zweite- Elektromaschine (6a) ausgeführte zweite Antriebsmaschine (6) derart wirksam in den Antriebstrang (1, 1a) eingebunden und/oder dort angeordnet ist, dass die - zweite - Elektromaschine (6a) unabhängig vom aktuellen Zustand der Kupplung (5, 5a) (offen oder geschlossen) zum Antrieb des Fahrzeugs verwendbar und/oder einsetzbar ist.Eine Konditionierung der Reibflächen einer Kupplung ist dadurch realisiert, dass während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs ein bestimmter Energieeintrag (E) in die Kupplung (5, 5a) realisiert wird, wobei die erste Antriebsmaschine (3) und/oder die zweite Antriebsmaschine (6) und/oder die Schlupfdrehzahl (n) der Kupplung (5, 5a) so gesteuert werden und/oder ein bestimmter Getriebegangwechsel im Getriebe (4) derart erfolgt, so dass aber die Radantriebsleistung (R) des Fahrzeugs im Wesentlichen gleich bleibt.
Patent DE-102018212939-A1 (DE)
Title: Gegenhalter für eine einseitig eingespannte Achse
Inventor: KURZ ANDREAS
IPC: F16H57/021
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10) mit Drehzahlreduzierung, umfassend eine elektrische Motoreinheit (12) mit einer Antriebswelle (16) und einem Antriebsritzel (14) auf der Antriebswelle (16), wobei die elektrische Motoreinheit (12) zumindest ein Lagerschild (40) aufweist und an einem Gehäuse befestigt ist; ein Doppelrad (20), das eine Welle (26) und ein erstes und ein dazu axial benachbartes zweites Zahnrad (22, 24) aufweist, wobei das erste Zahnrad (22) mit dem Antriebsritzel (14) eingreift und größer ist als das zweite Zahnrad (24); und ein Zwischenrad (30), das benachbart zum Doppelrad (20) angeordnet ist, wobei das Zwischenrad (30) einen Lagerwelle (34) und ein Ritzel (32) aufweist und das Ritzel des Zwischenrads mit dem zweiten Zahnrad des Doppelrads (20) und mit einem Zahnrad, insbesondere mit einem Festrad an einer Eingangswelle des Schaltgetriebes eingreift; wobei zumindest die Antriebswelle (14) der Motoreinheit (12), die Welle (26) des Doppelrads (20) und die Lagerwelle parallel ausgebildet sind; wobei das Zwischenrad (30) an einem ersten Ende an dem Lagerschild (40) gelagert ist, und an einem zweiten Ende an einem Gegenhalter (45) gelagert ist, wobei der Gegenhalter mit dem Lagerschild (40) verbunden ist.
Patent DE-102018215282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Gehäuses für eine integrierte Schaltung auf einer Leiterplatte
Inventor: HECKEL MARKUS
IPC: H01L21/58
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung eines Gehäuses (10) für eine integrierte Schaltung auf einer Leiterplatte (12), wobei das Gehäuse (10) eine Kühlfläche (18) aufweist, und die Kühlfläche (18) mit einer auf einer Oberfläche (14) der Leiterplatte (12) ausgebildeten Kontaktfläche (16) über eine Lotpaste (26) miteinander verbunden wird.
Patent DE-102018220601-A1 (DE)
Title: Spektrometervorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Spektrometervorrichtung
Inventor: STEIN BENEDIKT
IPC: G01J3/42
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung schafft eine Spektrometervorrichtung (10) mit zumindest einer Lichtquelle (11) zum Bestrahlen einer Probe (18) mit Licht, einer optischen Erfassungseinrichtung (12) zum Erfassen des von der Probe (18) gestreuten Lichts, mindestens einer optischen Filtereinrichtung (13), welche vor und/oder hinter der Probe (18) angeordnet ist, einer Kontaktsensoreinrichtung (15,16) zum Ermitteln eines Kontakts (19) zwischen der Probe und der Spektrometervorrichtung (10) und zum Ausgeben eines entsprechenden Ausgangssignals, einer Steuereinrichtung (17) zum Steuern der Lichtquelle (11) und der Erfassungseinrichtung (12) ansprechend auf das Ausgangssignal, wobei die Steuereinrichtung (17) derart gestaltet ist, dass sie zumindest einen Betriebsparameter der Lichtquelle (11) und der Erfassungseinrichtung (12) ändert, wenn das Ausgangssignal den Kontakt (19) zwischen der Probe und der Spektrometervorrichtung (10) anzeigt. Die Erfindung schafft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer Spektrometervorrichtung (10).
Patent DE-102018220953-A1 (DE)
Title: Hilfsantrieb für ein Trainingsgerät
Inventor: KNESTEL MARKUS
IPC: G01L5/22
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsantrieb für ein Trainingsgerät, welcher eine erste Kraftmesseinrichtung, eine Steuereinrichtung und eine Antriebseinheit umfaßt, wobei die Steuereinrichtung konfiguriert ist, eine Soll-Kraft Fzu bestimmen, die erste Kraftmesseinrichtung konfiguriert ist, eine Ist-Kraft Fzu ermitteln, die an einem Hauptzugmittel anliegt, die im Wesentlichen durch eine Beschleunigung einer bewegbaren Masse, die mit dem Hauptzugmittel verbunden ist, hervorgerufen wird, und wobei die erste Kraftmesseinrichtung ferner konfiguriert ist, die ermittelte Ist-Kraft Fan die Steuereinrichtung zu übermitteln, die Steuereinrichtung ferner konfiguriert ist, die Ist-Kraft Fmit der Soll-Kraft Fzu vergleichen und die Antriebseinheit so anzusteuern, dass, falls die Ist-Kraft Fs die Soll-Kraft Fübersteigt, durch eine Verbindung der Antriebseinheit mit der bewegbaren Masse eine Hilfskraft Fauf die bewegbare Masse wirkt, die eine Komponente entgegengesetzt einer Erdbeschleunigung aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein System, umfassend das Trainingsgerät und den Hilfsantrieb für das Trainingsgerät.
Patent DE-102019002345-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe zum Verschließen einer Steckverbinder-Buchse, System bestehend aus einer Steckverbinder-Buchse und einer universellen Verschlusskappe, und Verfahren zum Verschließen einer Steckverbinder-Buchse
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine universelle Verschlusskappe (10) zum Verschließen einer Steckverbinder-Buchse (40), insbesondere zum Verschließen einer Push-Pull-Verbinder-Buchse (40), aufweisend:eine Wand (12), welche einen Aufnahmeraum (14) für einen Kontaktierungsbereich (44) der Steckverbinder-Buchse (40) bereitstellt;wobei in einem gesteckten Zustand der Verschlusskappe (10), der Kontaktierungsbereich (44) zumindest abschnittsweise in dem Aufnahmeraum (14) angeordnet ist und die Wand (12) zumindest abschnittsweise in die Steckverbinder-Buchse (40) eingeführt ist; undwobei die Wand (12) derart ausgebildet ist, dass im gesteckten Zustand die Wand (12) zumindest abschnittsweise formschlüssig mit einem Abschirmungskontakt (46) der Steckverbinder-Buchse (40) verbunden ist.
Patent DE-102019003843-A1 (DE)
Title: Transformator mit Ringkern und System zur elektrischen Versorgung einer Last
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H01F27/34
Filed: 2019-06-03
Abstract: Transformator mit Ringkern und System zur elektrischen Versorgung einer Last,wobei der Transformator eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung aufweist, welche auf dem Ringkern gewickelt sind,wobei die Teilwicklungen in Umfangsrichtung, insbesondere bezogen auf die Ringachse des Ringkerns, voneinander beabstandet, insbesondere voneinander regelmäßig beabstandet, sind,wobei die in Umfangsrichtung zwischen den Teilwicklungen vorhandenen Zwischenbereiche Windungen der Primärwicklung aufweisen,wobei der Transformator einen Flussleitkörper aufweist, welcher außerhalb des von der Primärwicklung und von der Sekundärwicklung umwickelten Raumbereichs angeordnet ist, insbesondere und außerhalb des Ringkerns.
Patent DE-102019005058-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: NOGAMI TAKESHI
IPC: B23Q15/06
Filed: 2019-07-19
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die eine Schweißbedingung abhängig von einem Werkstückzustand bestimmt, umfasst eine Werkstückzustandsüberwachungseinheit, die den Werkstückzustand an einer zukünftigen Schweißposition überwacht, eine Schweißbedingungssteuereinheit, die basierend auf dem Werkstückzustand an der zukünftigen und früheren Schweißposition einen statistischen Wert berechnet und die Schweißbedingung abhängig von dem statistischen Wert bestimmt, und eine Schweißeinheit, die basierend auf der Schweißbedingung an einer aktuellen Schweißposition ein Schweißen durchführt. Die Steuervorrichtung ermöglicht eine geeignete Steuerung eines Schweißbedingungswechsels.
Patent DE-102019007640-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2) mit einer Beleuchtungseinheit (B), die erfindungsgemäß als ein einen Lenkradkranz (3) umlaufendes Leuchtband (4) ausgebildet ist und/oder die Beleuchtungseinheit (B) ist in einen Lenkradtopf (5) zur Beleuchtung eines Symbols (S) integriert.
Patent DE-102019008534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Transparenz einer Fahrzeugscheibe
Inventor: HILGER MAXIMILIAN
IPC: B60J3/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung einer Transparenz einer Fahrzeugscheibe (3) für ein Fahrzeug (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Fahrzeugscheibe (3) des Fahrzeuges (1) als schaltbare Anzeigeeinheit (A) zur Einstellung der Transparenz ausgebildet ist, wobei- die Anzeigeeinheit (A) zur Einstellung der Transparenz in Abhängigkeit erfasster Signale zumindest eines Helligkeitssensors ausgebildet ist und/oder- die Anzeigeeinheit (A) berührungssensitiv zur Einstellung einer durch einen Fahrzeugnutzer (2) gewünschten und bereichsweisen Transparenz ausgebildet ist.
Patent DE-102019103782-A1 (DE)
Title: Türbaugruppe für ein Fahrzeug mit Ultraschallsystem und Ultraschallmodul
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05F15/43
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Türbaugruppe für ein Fahrzeug, mit- einer verstellbaren Fahrzeugtür (1), die vorgesehen ist, in einer vollständig geschlossenen Position an dem Fahrzeug eine Karosserieöffnung zu verschließen und in Richtung einer maximal geöffneten Position verstellt werden zu können, um die Karosserieöffnung zugänglich zu machen,- einer Türgriffbaugruppe (2), die an der Fahrzeugtür (1) vorgesehen ist und einen Türgriff (22) umfasst,- einem Ultraschallsensor (3, 3A) zur Detektion eines Objekts in der Umgebung der Fahrzeugtür (1), der an der Türgriffbaugruppe (2) integriert ist.
Patent DE-102019104682-A1 (DE)
Title: Radar-basiertes Füllstandsmessgerät
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät (1), das folgende Komponenten umfasst: Eine Antennen-Einheit (11) mit einem Einkoppel-Element (111) zur Einkopplung eines Radar-Signals (S) in einen Wellenleiter (115), der eine definierte Strahl-Achse (112) aufweist, und mit einem Reflektor (113), der anschließend an den Wellenleiter (115) derart in der Strahl-Achse (112) angeordnet ist, um das Radar-Signal (S) in einem definierten Winkel gen Füllgut (3) abzulenken; Eine Signalerzeugungs-Einheit, die ausgelegt ist, das Einkoppel-Element (111) zur Erzeugung des Radar-Signals (S) entsprechend anzusteuern; Eine Empfangseinheit, die konzipiert ist, um nach Reflektion des Radar-Signals (S) im Inneren des Behälters (2) ein Empfangs-Signal (E) über das Einkoppel-Element (111) zu empfangen; Und eine Auswertungseinheit, die ausgelegt ist, um zumindest anhand des Empfangs-Signals (E) den Füllstand (L) zu bestimmen. Durch diese Auslegung der Antennen-Einheit (11) wird diese quasi gefaltet, um sie im Vergleich zu standardmäßig verwendeten Hornantennen äußerst flach auslegen zu können. Gerade bei Nutzung hoher Radar-Frequenzen oberhalb von 60 GHz kann auf Basis der erfindungsgemäßen Antennen-Einheit (11) daher ein insgesamt sehr flaches Füllstandsmessgerät (1) aufgebaut werden, dass hierdurch ein potentiell erweitertes Einsatzspektrum bieten kann.
Patent DE-102019105946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Flüssigkeitsverbräuchen einer Mehrzahl von Flüssigkeitsverbrauchern
Inventor: FISCHER TIMO
IPC: F17D3/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Flüssigkeitsverbräuchen einer Mehrzahl von Flüssigkeitsverbrauchern (1, 2, 3), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Detektieren eines Flüssigkeitsverbrauchsvorgangs (4) an einer Flüssigkeitsleitung (5), mittels der der Mehrzahl von Flüssigkeitsverbrauchern (1, 2, 3) eine Flüssigkeit zuführbar ist;b) Bestimmen eines Flüssigkeitsverbrauchs während des Flüssigkeitsverbrauchsvorgangs (4);c) Bestimmen zumindest eines Parameters (6, 7) des Flüssigkeitsverbrauchsvorgangs (4); undd) Zuordnen des Flüssigkeitsverbrauchs zu einer Flüssigkeitsverbraucherklasse in Abhängigkeit des zumindest einen Parameters (6, 7). Zudem werden ein System zur Datenverarbeitung und ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens vorgeschlagen.