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Patent DE-102010027857-A1 (DE)
Title: Koppeleinheit und Batteriemodul mit integriertem Pulswechselrichter und erhöhter Zuverlässigkeit
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-04-16
Abstract: Es wird eine Koppeleinheit (30) für ein Batteriemodul (40) beschrieben, welche einen ersten Eingang (31), einen zweiten Eingang (32) und einen Ausgang (33) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Koppeleinheit (30) ausgebildet, auf ein Steuersignal hin den ersten Eingang (31) oder den zweiten Eingang (32) mit dem Ausgang (33) zu verbinden.  Ferner wird ein Batteriemodul (40) mit einer solchen Koppeleinheit (30) und wenigstens einer Batteriezelle (41), welche zwischen den ersten Eingang (31) und den zweiten Eingang (32) der Koppeleinheit (30) geschaltet ist, eingeführt. Ein erstes Terminal (42) des Batteriemoduls (40) ist mit dem Ausgang (33) der Koppeleinheit (30) und ein zweites Terminal (43) des Batteriemoduls (40) mit dem zweiten Eingang (32) der Koppeleinheit (30) verbunden.  Die Erfindung führt außerdem eine Batterie mit einem oder mehreren Batteriemodulsträngen (50) ein, wobei ein Batteriemodulstrang (50) eine Mehrzahl von in Serie geschalteten Batteriemodulen (40) umfasst. Die Batterie besitzt eine Steuereinheit, welche ausgebildet ist, das Steuersignal für die Koppeleinheiten (30) zu erzeugen und an die Koppeleinheiten (30) auszugeben.
Patent DE-102010029035-A1 (DE)
Title: Trägersystem mit einem Front- und Rückenteil und Mitteln zur Befestigung an einem menschlichen Oberkörper
Inventor: HEXELS GERD
IPC: A45F3/06
Filed: 2010-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägersystem mit einem Frontteil (1) und einem Rückenteil (2) und Mitteln (3, 4) zur Befestigung an einem menschlichen Oberkörper. Das Trägersystem weist ferner einen Hüftgurt (5) auf, welcher über wenigstens eine seitliche Abstützung (6) mit dem Rückenteil (2) verbindbar ist. Vorgesehen ist, dass wenigstens ein Teil der Mittel (3, 4) zur Befestigung an einem menschlichen Oberkörper Befestigungsschlaufen (20) aufweist.  versehene Aufnahme (19, 190) auf, wobei die Befestigungsschlaufen (20) in die Aufnahmen (19, 190) einbringbar sind und wobei ein längliches Fixierelement (36) vorgesehen ist, welches durch die in die Aufnahmen (19, 190) eingeführten Enden der Befestigungsschlaufen (20) führbar ist. Der Schlitz (35), die Befestigungsschlaufen (20) und das längliche Fixierelement (36) sind in der Art beschaffen, dass die Befestigungsschlaufen (20) nach dem Durchführen des länglichen Fixierelements (36), nicht mehr durch den Schlitz (35), ausführbar sind. Das längliche Fixierelement (36) weist ein Bedienelement (39) auf, um das Fixierelement (36) aus den Befestigungsschlaufen (20) herauszuziehen.
Patent DE-102010033159-A1 (DE)
Title: Device for supporting railway bridge, has calotte that pushes away sliding metal sheet at steel box which is secured in base plate through head bolt dowel, over lubricating layer
Inventor: LIEBELT MICHAEL
IPC: E01D19/04
Filed: 2010-08-03
Abstract: The device has guide bearing that is arranged between horizontal bearing and calotte bearing. Two tie rods (19) are arranged on upper tie plates with steel upper screws. A stiff is arranged in push plate by inserting the pressure screw and clamping screw into cylindrical recesses over thrust piece. A spring is arranged at back of calotte to engage with ball cup. The calotte pushes away sliding metal sheet at steel box (32) which is secured in base plate through head bolt dowel (1.4), over lubricating layer.
Patent DE-102010034676-A1 (DE)
Title: Fördern von Gegenständen
IPC: A01J27/04
Filed: 2010-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fördern von Gegenständen, insbesondere von durch gleichzeitiges Aufschneiden mehrerer Lebensmittelprodukte erzeugten Produktscheiben oder von jeweils mehrere Produktscheiben umfassenden Portionen, bei dem die Gegenstände in einer Förderrichtung auf einer Hauptförderstrecke mehrspurig in von Gegenständen mehrerer Spuren gebildeten Sollanordnungen, insbesondere in sich quer zur Förderrichtung erstreckenden Reihen, gefördert werden, wenigstens eine Fehlstelle aufweisende unvollständige Anordnungen von Gegenständen auf eine Nebenförderstrecke ausgeschleust werden, und aus den die unvollständigen Anordnungen bildenden Gegenständen Sollanordnungen gebildet werden.
Patent DE-102010037929-A1 (DE)
Title: Nachpflückeinrichtung für eine Hopfenpflückmaschine sowie hiermit ausgestattete Hopfenpflückmaschine
Inventor: FUS ELISABETH
IPC: A01D46/02
Filed: 2010-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachpflückeinrichtung (3) für eine Hopfenpflückmaschine (1), mit einer Doldenpflückeinrichtung (31) und einer Zackenleisteneinrichtung (33a, 33b), welche derart zusammenwirken, dass deren aufeinander zu weisende Abschnitte gleichgerichtet bewegt werden und zwischen sich einen Pflückbereich definieren, durch den Rebenteile zum Pflücken von Hopfendolden hindurchgeführt werden. Sie zeichnet sich dabei dadurch aus, dass der Pflückbereich eine gewölbte Gestalt aufweist, und dass ferner wenigstens eine Kammwalze (35a, 35b) vorliegt, welche dem Pflückbereich in Bewegungsrichtung der Rebenteile nachgeschaltet ist, wobei die wenigstens eine Kammwalze (35a; 35b) mit der Doldenpflückeinrichtung (31) zusammenwirkt und zum Abstreifen von Rebenteilen gegenläufig zur Bewegungsrichtung des zugeordneten Abschnitts der Doldenpflückeinrichtung (31) rotiert. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Hopfenpflückmaschine (1). Durch die Erfindung gelingt es, eine Nachpflückeinrichtung für eine Hopfenpflückmaschine derart weiterzubilden, dass ein nochmals verbessertes Pflückergebnis erzielt wird.
Patent DE-102010038182-A1 (DE)
Title: Geschirrspüler mit dynamisch gesteuertem Arbeitszyklus
Inventor: DEWEERD BRENT A
IPC: A47L15/46
Filed: 2010-10-14
Abstract: Ein Geschirrspülautomat mit einem den Trübungsgrad der Flüssigkeit im Gerät anzeigenden Sensor wird dynamisch gesteuert.
Patent DE-102010039088-A1 (DE)
Title: Wrapping paper strip, useful for tobacco processing industry, comprises longitudinally extended airtight paper strip having low ignition propensity-free zones with increased air permeability between airtight low ignition propensity-zones
Inventor: MAIWALD BERTHOLD
IPC: D21H27/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: Wrapping paper strip (50) comprises: a longitudinally extended strip of airtight paper having the low ignition propensity (LIP)-free zones (53) with increased air permeability, which are arranged between airtight LIP-zones (51) aligned transverse to the longitudinal extension of the wrapping paper strip; and a double-sided embossing (58) in the LIP-free zones. An embossing pattern of the upper side is a negative of an embossing pattern of the bottom side such that the wrapping paper strips exhibit a thickness at each location in the LIP-free zones. Wrapping paper strip (50) comprises: a longitudinally extended strip of airtight paper having the low ignition propensity (LIP)-free zones (53) with increased air permeability, which are arranged between airtight LIP-zones (51) aligned transverse to the longitudinal extension of the wrapping paper strip; and a double-sided embossing (58) in the LIP-free zones. An embossing pattern of the upper side is a negative of an embossing pattern of the bottom side such that the wrapping paper strips exhibit a thickness at each location in the LIP-free zones, where the thickness of the wrapping paper strip in the LIP-zones are not or only slightly reduced compared to the LIP-zones having no embossing. An independent claim is also included for producing a wrapping paper strip, comprising embossing the wrapping paper strips in the LIP-free zones on both sides with mutually negative embossed patterns.
Patent DE-102010040834-A1 (DE)
Title: Konnektor für Hörinstrument, Hörinstrument und Hörinstrumentensystem
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Konnektor (24) für ein Hörinstrument, der eine elektrische bzw. akustische Verbindungskomponente und eine mechanische Verbindungskomponente umfasst, wobei die elektrische bzw. akustische Verbindungskomponente mit einem elektrischen bzw. akustischen Verbindungsbauteil (23) innerhalb eines Gehäuses (21) eines Hörinstruments und die mechanische Verbindungskomponente mit einem mechanischen Verbindungsbauteil des Hörinstruments in gegenseitigen Eingriff bringbar sind. Der Konnektor (24) ist dazu ausgebildet (25) angeordnet zu werden. Der Konnektor (24) ist zur Verbindung des Hörerschlauchs bzw. des Schallschlauchs (25) mit dem elektrischen bzw. akustischen Verbindungsbauteil (23) des Hörinstruments ausgebildet, er ist innerhalb des Gehäuses (21) des Hörinstruments mit einer Konnektoraufnahme (29) eines Hörinstruments lösbar verbindbar und er ist durch Einlegen in die Konnektoraufnahme (29) vollständig innerhalb des Gehäuses (21) des Hörinstruments angeordnet. Weiter beschreibt die Erfindung ein Hörinstrument, das eine Öffnung aufweist, durch die der zuvor beschriebene Konnektor (24) in das Gehäuse (21) einführbar und in die Konnektoraufnahme (29) einlegbar ist. Weiter beschreibt die Erfindung ein Hörinstrumentensystem, das das zuvor beschriebene Hörinstrument und den zuvor beschriebenen Konnektor umfasst.
Patent DE-102010041516-A1 (DE)
Title: Auszugsvorrichtung für zumindest einen Gargutträger eines Hausgeräts sowie Hausgerät mit einer derartigen Auszugsvorrichtung
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: F24C15/16
Filed: 2010-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auszugsvorrichtung für zumindest einen Gargutträger eines Hausgeräts zum Zubereiten von Lebensmitteln, welche zumindest eine Auszugsschiene (18) aufweist, die an einer Führungsvorrichtung (12) mittels Verschiebemitteln (30) verschiebbar gelagert ist, wobei eine mit den Verschiebemitteln (30) in Kontakt stehende Oberfläche der Auszugsschiene (18) und/oder eine mit den Verschiebemitteln (30) in Kontakt stehende Oberfläche der Führungsvorrichtung (12) und/oder ein Käfig (34) für die Verschiebemittel (30) mit einem selbst schmierenden Werkstoff (40) ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft auch einen Backofen mit einer entsprechenden Auszugsvorrichtung.
Patent DE-102010041635-A1 (DE)
Title: Cellulosematerial mit Imprägnierung, Verwendung dieses Cellulosematerials und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LUETHEN VOLKMAR
IPC: D21H11/16
Filed: 2010-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cellulosematerial, bestehend aus Cellulosefasern (12), die mit einer Imprägnierung versehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Imprägnierung (13) der Cellulosefasern aus elektrisch leitfähigen Polymeren, wie insbesondere PEDOT:PSS vorgesehen wird. Die Imprägnierung bildet eine Art Netzwerk (14), welches aufgrund der elektrischen Leitfähigkeit dieses Netzwerkes den spezifischen Widerstand des Cellulosematerials verringern kann. Hierdurch kann das Cellulosematerial hinsichtlich seiner elektrischen Eigenschaften vorteilhaft an entsprechende Einsatzfälle angepasst werden. Eine Verwendung des Cellulosematerials ist daher auch die elektrische Isolierung von Transformatoren, wobei das Cellulosematerial hierbei mit Transformatorenöl getränkt wird und eine Anpassung des spezifischen Widerstandes des Cellulosematerials an den spezifischen Widerstand des Öls zu einer verbesserten Durchschlagfestigkeit der Transformatorisolation führt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des oben beschriebenen Cellulosematerials, welches einen geeigneten Imprägnierungsschritt für das Cellulosematerial aufweist.
Patent DE-102010045157-A1 (DE)
Title: Motor vehicle transmission apparatus, particularly group transmission device, has one or multiple three gear actuators with three regulator control elements, where each regulator control element is provided for switching one gear actuator
Inventor: HILLENBRAND WERNER
IPC: F16H61/12
Filed: 2010-09-11
Abstract: The motor vehicle transmission apparatus comprises one or multiple three gear actuators (10,11,12,13,18) with three regulator control elements (19,20,21,22,27), where each regulator control element is provided for switching one gear actuator. One of multiple safety switches (28,29,30) is assigned with two of the regulator control elements. Two double actuators (31,32) are provided, where each double actuator is equipped with one of the gear actuators.
Patent DE-102010045403-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: WEIDNER KARL
IPC: H01L33/60
Filed: 2010-09-15
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben, mit einem Träger (3), der einen ersten (1) und einen zweiten Anschlussbereich (2) aufweist, sowie mit einem strahlungsemittierenden Halbleiterchip (4), der eine Grundfläche (5) und eine der Grundfläche gegenüberliegende Strahlungsaustrittsfläche (6) aufweist, wobei der Halbleiterchip (4) mit der Grundfläche (5) auf dem Träger (3) angeordnet ist. Ferner weist das optoelektronische Bauelement ein Gehäuse (10) mit einem unteren Gehäuseteil (8), das an Seitenflanken (14) des Halbleiterchips (4) angrenzt, und einem oberen Gehäuseteil (9), das einen Reflektor (15) für die vom Halbleiterchip (4) emittierte Strahlung (16) ausbildet, auf. Eine elektrische Anschlussschicht (7) ist von der Strahlungsaustrittsfläche (6) des Halbleiterchips (4) über einen Teil der Grenzfläche (19) zwischen dem unteren (8) und dem oberen Gehäuseteil (9) und durch das untere Gehäuseteil (8) hindurch zu dem ersten Anschlussbereich (1) auf dem Träger (3) geführt.
Patent DE-102010047494-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit ergonomischen Anpassungsmöglichkeiten
Inventor: HEINZLER MARCUS
IPC: A61N5/01
Filed: 2010-10-06
Abstract: Es wird eine Bestrahlungsvorrichtung zum Bestrahlen von Körperteilen eines Patienten bereitgestellt, mit einem Trägersystem (30), welches ein Grundgerüst der Bestrahlungsvorrichtung (1) bereitstellt, mindestens einem Leuchtenkopf (11, 12, 13, 14) mit einer Lichtquelle für das Bestrahlen, und einem Bedienelement (50) zum Bedienen der Bestrahlungsvorrichtung (1). Die Bestrahlungsvorrichtung (1) umfasst außerdem ein mit dem Trägersystem (30) verbundenes, separates Steuerungsmodul (20) mit mindestens einer Steuerung zum Steuern des mindestens einen Leuchtenkopfes (11, 12, 13, 14).
Patent DE-102010047899-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHOENE HEIKO
IPC: B60Q3/04
Filed: 2010-10-11
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (1) weist ein auf einer Leiterplatte (2) angeordnetes Leuchtmittel (3) und einen lösbar mit einem Randbereich der Leiterplatte (2) verbindbaren, in eine Vor- und eine Endmontagestellung bringbaren Randkontaktstecker (7) auf, der Kontaktelemente (14, 15) hat, an denen elektrische Leitungen (16, 17, 18) angeschlossen sind. Die Leiterplatte (2) hat Leiterbahnen, die direkt oder indirekt mit elektrischen Anschlüssen des Leuchtmittels (3) verbunden sind. Die Leiterbahnen haben Kontaktstellen (6), welche die Kontaktelemente (14, 15) in der Endmontagestellung kontaktieren. Die Beleuchtungseinrichtung (1) hat ein Gehäuseteil (5) mit einer Aufnahme für die Leiterplatte (2). Das Gehäuseteil (5) ist lösbar mit dem Randkontaktstecker (7) verbindbar und mit Hilfe einer Arretierungseinrichtung mit dem in Endmontagestellung befindlichen Randkontaktstecker (7) verriegelbar bzw. verrastbar. Die Aufnahme ist derart ausgestaltet und an den Randkontaktstecker (7) angepasst, dass die Leiterplatte (2) in der Vormontagestellung in die Aufnahme einsetzbar und in der Endmontagestellung formschlüssig zwischen dem Randkontaktstecker (7) und dem Gehäuseteil (5) in der Aufnahme gehalten ist. Das Leuchtmittel (2) ist in der Endmontagestellung hinter einer Lichtdurchtrittsstelle (20, 21) des Gehäuseteils (5) angeordnet.
Patent DE-102010048424-A1 (DE)
Title: Führungseinrichtung und damit ausgestattete Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: VESELY ZBYNĚK
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungseinrichtung (14a), die mit ihrer Unterseite (18) auf einem Untergrund führbar ist, für eine Hand-Werkzeugmaschine (14a) mit einer Motorbaugruppe (11a), die einen Antriebsmotor (16) und eine durch den Antriebsmotor (16) antreibbare Werkzeugaufnahme für ein insbesondere als Schneidwerkzeug (17) ausgestaltetes Werkzeug umfasst, wobei die Führungseinrichtung (14a) eine Rollenanordnung (60) mit mindestens einer Fahrrolle (61–63) aufweist, mit der die Führungseinrichtung (14a) auf einem Untergrund verfahrbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Hand-Werkzeugmaschine (14a) mit einer Führungseinrichtung (14a).
Patent DE-102010049673-A1 (DE)
Title: Device i.e. camera-Doppler-Sensor, for three-dimensional determination of velocity of light-scattering particles in fluid flow, has detection unit whose individual elements determine lateral positions of particles from images of particles
Inventor: BUETTNER LARS
IPC: G01P5/26
Filed: 2010-10-20
Abstract: The device i.e. camera-Doppler sensor (30), has a detection unit (4) comprising multiple individual elements that are connected with an evaluation unit (34) and detecting light (8) scattered by particles (2) of fluid flowing in a flow region (33). A refresh rate of the detection unit is larger than two Doppler frequencies of amplitude modulated scattered light signals that are sampled based on Nyquist-Shannon sampling theorem. The individual elements determine lateral positions of the particles from images of the particles recorded by image processing in the evaluation unit. The individual elements are matrix cameras, line cameras or photo diode arrays. An independent claim is also included for a method for three-dimensional determination of velocity profiles of fluid laterally flowing in a transparent flow region irradiated by light waves.
Patent DE-102010049797-A1 (DE)
Title: Wheel hub for use in brake disk of unit of motor vehicle, is fastened to wheel carrier of motor vehicle, where vehicle wheel is fastened to wheel hub
Inventor: BRUEHL HUBERT DIPL ING
IPC: B60B27/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: The wheel hub (2) is fastened to a wheel carrier of a motor vehicle. A vehicle wheel is fastened to the wheel hub. A brake disk (3) is integrally formed on the wheel hub. The brake disk has a friction coating (12).
Patent DE-102010051980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Wärmekraftmaschine
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: F03G7/06
Filed: 2010-11-19
Abstract: Ein Verfahren zum Starten einer Wärmekraftmaschine umfasst, dass ein Element der Wärmekraftmaschine einer Quelle für thermische Energie ausgesetzt wird, die durch eine Temperaturdifferenz zwischen einer Wärmequelle, die eine erste Temperatur aufweist, und einer Wärmesenke, die eine zweite Temperatur aufweist, die niedriger als die erste Temperatur ist, vorgesehen ist. Das Element wird aus einer ersten Formgedächtnislegierung gebildet, die eine kristallografische Phase aufweist, die in Ansprechen auf eine Temperaturdifferenz zwischen der Wärmequelle und der Wärmesenke bei einer ersten Umwandlungstemperatur zwischen Austenit und Martensit wechseln kann. Das Verfahren umfasst ferner, dass die kristallografische Phase der ersten Formgedächtnislegierung gewechselt wird, um dadurch thermische Energie in mechanische Energie umzuwandeln, und eine Anfangsbewegung des Elements in einer gewünschten Betriebsrichtung eingeleitet wird, um dadurch die Wärmekraftmaschine zu starten.
Patent DE-102010052761-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Substrats
Inventor: CASPARI ANDREAS DIPL ING
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Beschichten einer Oberfläche (21) eines Substrats (20), das während des Beschichtungsprozesses in einer Bearbeitungskammer (2) aufgenommen und einem vonhichtungspartikeln (23) ausgesetzt ist. Zum Transport des Substrats (20) durch die Bearbeitungskammer (2) ist eine Fördervorrichtung (10) vorgesehen. Um Ablagerungen des Beschichtungsmaterials auf empfindlichen Komponenten der Fördervorrichtung (10) zu vermeiden, ist die Fördervorrichtung (10) in einer solchen Weise in der Bearbeitungskammer (2) angeordnet, dass sie durch das zu transportierende Substrat (20) gegenüber dem von der Partikelquelle (4) abgesonderten Partikelstrom von abgeschirmt ist. Auf diese Weise können die Wartungsintervalle verlängert und die Betriebskosten der Vorrichtung (1) gesenkt werden.
Patent DE-102010054350-A1 (DE)
Title: Zylindische Gewindefließbohreinheit mit einem Antrieb und einem dazugehörigen Werkzeug sowie die damit herstellbaren Fließbohrungen und Gewindefließbohrungen
IPC: B21D31/02
Filed: 2010-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gewindefließbohreinheit, aufweisend ein in einem Gestell (1) angeordnetes Gehäuse (5) sowie einen Gegenhalter (1'), wobei zwischen dem Gestell (1) und dem Gegenhalter (1') ein zu bearbeitendes Werkstück (3) einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (5) eine Vorschubeinheit (6) verschieblich angeordnet ist, in der ein Antrieb (7) vorgesehen ist, welcher mittels einer Pumpe (22) über ein Ventil (21) von strömbaren Medien und über mindesten ein Schaltgetriebe mit einer Schaltübersetzung eine Werkzeugaufnahme (10) antreibt und gleichzeitig eine Vorschubkraft Fv auf die Vorschubeinheit (6) wirkt.
Patent DE-102010055861-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Verflechtungsknoten
Inventor: KAULITZKI MARCO
IPC: D02G1/16
Filed: 2010-12-22
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Erzeugen von Verflechtungsknoten in einem multifilen Faden beschrieben. Die Vorrichtung weist einen rotierenden Düsenring mit einer umlaufenden Führungsnut und mehreren radial in den Nutgrund der Führungsnut mündenden Düsenbohrungen auf. Dem Düsenring ist eine stationäre Druckkammer mit einer Kammeröffnung und einem Druckuftanschluss zugeordnet, wobei durch Drehung des Düsenringes die Düsenbohrungen abwechselnd mit der Kammeröffnung der Druckkammer verbindbar sind. Um eine intensive Luftbehandlung des Fadens zu ermöglichen, ist die Größe der Kammeröffnung der Druckkammer und der Abstand benachbarter Düsenbohrungen an dem Düsenring derart ausgebildet, dass bei Drehung des Düsenringes mehrere Düsenbohrungen gleichzeitig mit der Kammeröffnung verbunden sind.
Patent DE-102010060861-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzung in sekundärer Brennstoffdüse
Inventor: NADKARNI VAIBHAV
IPC: F23R3/28
Filed: 2010-11-29
Abstract: In einer herkömmlichen sekundären Brennstoffdüse für ein Verbrennungssystem einer Gasturbine tritt Sekundärluft ein und strömt um Einspritzstifte herum, um sich mit durch Löcher in den Stiften hindurch eingespritztem Brennstoff zu vermischen. Weil die Stifte in dem Luftdurchflussbereich angeordnet sind, treten unerwünschte Druckabfälle auf, die in nachteiliger Weise den Turbinenwirkungsgrad beeinträchtigen und zu höheren Emissionen führen. Es ist eine neue sekundäre Brennstoffdüse (10) geschaffen, in der Brennstoff stromaufwärts von der Sekundärlufteintrittsstelle eingespritzt wird, was ermöglicht, die Stifte aus dem Durchflussbereich zu entfernen. Eine beispielhafte sekundäre Brennstoffdüse (10) enthält einen Düsenkörper (16), der Brennstoff liefert, ein Düsengehäuse (210), das den Düsenkörper (16) umgibt und Luftkanäle (220) definiert, damit die Sekundärluft (20) eintreten und zu einem Ende des Düsenkörpers (16) hin strömen kann, und eine stromaufwärts von den Luftkanälen (220) positionierte Vormischbrennstoffeinheit (500, 600), die durch den Düsenkörper (16) gelieferten Brennstoff zur Vorvermischung vor einer Verbrennung in die Sekundärluft (20) einspritzt.