baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019212233-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung
Inventor: JEMILI AMIN
IPC: H03M1/12
Filed: 2019-08-15
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung (1), wobei die Sensoranordnung (1) mindestensa. ein Sensorelement (2, 2-11, 2-12, 2-22, 2-23) zum Erfassen einer Messgröße (3) und zum Wandeln dieser Messgröße (3) in ein elektrisches analoges Sensorsignal (4),wobei das analoge Sensorsignal (4) innerhalb eines Wertebereichs variiert, der einem Messbereich (19) des Sensorelements (2, 2-11, 2-12, 2-22, 2-23) entspricht,b. eine A/D-Wandlereinrichtung (5) mit einem definierten Dynamikbereich (20) und einer definierten Auflösung für diesen Dynamikbereich (20), undc. eine der A/D-Wandlereinrichtung (5) vorgeschaltete Vorverarbeitungseinrichtung (7) für das analoge Sensorsignal (4), umfasst, wobei das Verfahren• vorab mindestens zwei unterschiedliche Messbereiche (19, 25, 28, 29) für das Sensorelement (2, 2-11, 2-12, 2-22, 2-23) definiert, und• ein aktueller Messbereich (19, 25, 28, 29) aus der Menge der vorab definierten Messbereiche (19, 25, 28, 29) auswählt und• die Vorverarbeitungseinrichtung (7) in Abhängigkeit vom aktuellen Messbereich (19, 25, 28, 29) konfiguriert, so dass das analoge Sensorsignal (4) entsprechend dem aktuellen Messbereich (19, 25, 28, 29) vorverarbeitet wird, und• auf der Basis des aktuellen analogen Sensorsignals (4-5, 4-6, 4-7, 4-8, 4-9, 4-10) ein Messbereich (19, 25, 28, 29) aus der Menge der vorab definierten Messbereiche (19, 25, 28, 29) als geeigneter aktueller Messbereich (19, 25, 28, 29) bestimmt, und• den Signalpegel des analogen Sensorsignals (4-7, 4-8, 4-9, 4-10) überwacht und mit mindestens einem vorgebbaren Schwellwert (35, 36) vergleicht, wobei der Schwellwert (35, 36) mindestens zweien der vorab definierten Messbereiche (28, 29) zugeordnet ist, und• das Über- bzw. Unterschreiten des Schwellwerts (35, 36) einer Entscheidung zwischen diesen mindestens zwei vorab definierten Messbereichen (28, 29) zugrunde legt, und• bei der Entscheidung zwischen den mindestens zwei vorab definierten Messbereichen (28, 29) eine vorgebbare Dauer und/oder eine vorgebbare Häufigkeit des Über- bzw. Unterschreitens des Schwellwerts (35, 36) berücksichtigt.
Patent DE-102020200432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors eines Elektrofahrrads zum Antrieb des Elektrofahrrads, Steuergerät und Elektrofahrrad
Inventor: WEINMANN MATTHIAS
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-01-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors (111) eines Elektrofahrrads (100) zum Antrieb des Elektrofahrrads (100), umfassend die Schritte
 • Erfassung (220) einer Längsbeschleunigung (a) des Elektrofahrrads (100) in Richtung der Längsachse (190) des Elektrofahrrads (100), und
 • Erzeugung (290) eines Motordrehmoments (M M ) mittels des Elektromotors (111) in Abhängigkeit der erfassten Längsbeschleunigung (a), wobei das Motordrehmoment (M M ) solange angepasst wird, bis eine vorgegebene Sollbeschleunigung erreicht beziehungsweise über- oder unterschritten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist
 • Ermittlung (230) einer Masse (m) zumindest eines Teils des Elektrofahrrads (100), wobei
 • die Erzeugung (290) des Motordrehmoments (M M ) zusätzlich in Abhängigkeit der ermittelten Masse (m) erfolgt.
Patent DE-102021119320-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Greifen und Übergeben von Werkstücken
IPC: B23Q7/04
Filed: 2021-07-26
Granted: 2023-04-13
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Greifen und Übergeben von Werkstücken umfasst eine linear zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition bewegbare Hubvorrichtung (5) und einen durch die Hubvorrichtung (5) bewegbaren Halter (2) für ein Werkstück, wobei der Halter (2) in der ersten Endposition zum Aufnehmen des Werkstückes angeordnet ist und der Halter (2) in der zweiten Endposition zum Abgeben des Werkstückes angeordnet ist, wobei der Halter (2) durch die Hubvorrichtung (5) um mindestens zwei senkrecht zueinander stehende Achsen drehbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Greifen und Übergeben von Werkstücken.
Patent DE-102022108594-B4 (DE)
Title: Walzvorrichtung und Verfahren zum Walzen und Richten eines Schlags
Inventor: SCHMITT THORSTEN
IPC: B21H3/06
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-10-19
Abstract: Walzvorrichtung (1) umfassend eine Primärwalzwerkzeug (10), insbesondere eine Primärwalzbacke, und eine Sekundärwalzwerkzeug (12), insbesondere eine Sekundärwalzbacke, sowie eine Richtvorrichtung (20), wobei das Primärwalzwerkzeug (10) und das Sekundärwalzwerkzeug (12) insbesondere gewindeprägende Strukturen (40) oder Walzstrukturen aufweisen, wobei das Primärwalzwerkzeug (10), insbesondere in eine Vorschubrichtung (V), relativ zu dem Sekundärwalzwerkzeug (12) bewegbar ist, wobei das Primärwalzwerkzeug (10) und das Sekundärwalzwerkzeug(12) beabstandet zueinander, insbesondere in eine Breitenrichtung (B), angeordnet sind, sodass ein Werkstück (100) zwischen das Primärwalzwerkzeug (10) und das Sekundärwalzwerkzeug (12) einbringbar ist, wobei die Walzvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass das Primärwalzwerkzeug (10) bei einer Bewegung relativ, insbesondere in die Vorschubrichtung (V), zum Sekundärwalzwerkzeug (12) ein Gewinde oder eine Struktur in das Werkstück (100) einbringen kann und/oder eine Walzkraft auf das Werkstück (100) aufbringen kann und gleichzeitig das Werkstück (100) in eine Rotationsbewegung, insbesondere um die Längsrichtung (L), und/oder in eine Bewegung entlang der Vorschubrichtung (V) versetzen kann.
Patent DE-112008000553-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenseparator und Brennstoffzelle
Inventor: SHIBATA KAZUNORI
IPC: H01M8/10
Filed: 2008-03-14
Granted: 2019-05-29
Abstract: Dieser Separator ist mit einer ersten Platte 33 und einer zweiten Platte 32 ausgestattet. Die erste Platte 33 hat ein erstes Loch 3341, durch das ein Reaktionsgas strömt. Die zweite Platte 32 ist mit der ersten Platte 33 zu stapeln und hat ein zweites Loch 3241, durch das das Reaktionsgas strömt. Das zweite Loch 3241 überlappt sich mit dem ersten Loch 3341 an dem ersten Teil 3231 und ist in Fluidverbindung mit dem ersten Loch 3341. Die zweite Platte 32 hat einen Trennteil 323, der den Teil 3247 des zweiten Teils, der sich nicht mit dem ersten Loch 3341 überlappt, von den zweiten Löchern 3241 in eine Vielzahl von Strömungswegteilen 56. Der Separator 30 ist des Weiteren mit einem Oszillationsabschnitt 325 ausgerüstet. Der Oszillationsabschnitt 325 ist mit dem Trennteil 323 verbunden. Der Oszillationsabschnitt 325 ist an einer Position derart angeordnet, dass sich ein Teil des Oszillationsabschnitts 325 mit dem ersten Loch 3341 der ersten Platte 33 überlappt. Der Oszillationsabschnitt 325 ist vorgesehen, um durch das Reaktionsgas geschüttelt zu werden, das im Inneren des ersten Lochs 3341 strömt.
Patent DE-112008001748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zugabe von Wasser zur Dampferzeugung in einem Gargerät
Inventor: DESOR JÜRGEN
IPC: A47J27/04
Filed: 2008-07-11
Granted: 2016-10-06
Abstract: Vorrichtung zur Zugabe von Wasser zur Dampferzeugung in einem Gargerät, mit einem Verdampfergefäß (2), in das Wasser abhängig von dem Füllstand (13) des in dem Verdampfergefäß (2) enthaltenen Wassers zuführbar ist, und Elektroden (31, 4), mit denen der Füllstand (13) des Wassers im Verdampfergefäß (2) detektierbar ist, wobei eine Innenwand (3) des Verdampfergefäßes (2) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist und dieser Teil der Innenwand (3) eine erste Elektrode (31) ist, dadurch gekennzeichnet, dass einem Grenz-Füllstand ein Spannungs-Schwellwert zugeordnet ist und bei einem Erreichen des Spannungs-Schwellwerts eine Wasserzuführung in das Verdampfergefäß (2) steuerbar ist.
Patent DE-112010002984-B4 (DE)
Title: Selbsteinstellende und selbstausrichtende Zugangstür
Inventor: WOODWORTH JACOB A
IPC: B60K15/05
Filed: 2010-07-23
Granted: 2018-08-23
Abstract: Fahrzeugkraftstoffeinfüllsystem (10), aufweisend:ein Kraftstoffeinfüllsystemgehäuse (12);ein Zugangstürscharnier (16), welches funktionsmäßig mit dem Kraftstoffeinfüllsystemgehäuse (12) verbunden ist, wobei das Zugangstürscharnier (16) einen Arm (24) und einen Zugangstürträger (26) an einem distalen Ende des Arms (24) aufweist, wobei der Zugangstürträger (26) einen Rand (28) und erste und zweite Führungsschlitze (32, 34) aufweist, welche geformte Öffnungen durch den Rand (28) begrenzen;eine Zugangstür (18), welche mit dem Zugangstürscharnier (16) verbunden ist, wobei die Zugangstür (18) erste und zweite Führungsschienen (54, 56) mit in die Führungsschlitze (32, 34) passenden Formen und Größen aufweist; undzusammenwirkende Verbindungselemente (48) an dem Zugangstürträger (26) und der Zugangstür (18), welche den Zugangstürträger (26) und die Zugangstür (18) verbinden,dadurch gekennzeichnet,dass die ersten und zweiten Führungsschlitze (32, 34) L-förmige Öffnungen sind und die ersten und zweiten Führungsschienen (54, 56) L-förmige Körper sind.
Patent DE-112010004647-B4 (DE)
Title: Widerstandsspeichereinheiten mit einer nicht-und-struktur (nand- struktur)
Inventor: FRANCESCHINI MICHELE MARTINO
IPC: G11C16/02
Filed: 2010-10-20
Granted: 2015-09-24
Abstract: Speicher, der Folgendes umfasst:  eine Gruppe von Widerstandsspeicherzellen (402), die Folgendes umfasst:  eine Vielzahl von Widerstandsspeicherzellen (402), die untereinander in einer Reihenschaltung verbunden sind und zwei Außenenden aufweisen, wobei jede einzelne Widerstandsspeicherzelle (402) in der Gruppe Folgendes umfasst:  ein Widerstandsspeicherelement (404) zum Speichern eines Widerstandswertes; und  eine Speicherelement-Zugriffseinheit (406) zum Steuern des Zugriffs auf das Widerstandsspeicherelement (404), wobei die Speicherelement-Zugriffseinheit (406) in einer Parallelschaltung mit dem Widerstandsspeicherelement (404) verbunden ist;  eine Gruppenzugriffseinheit (504) zum Steuern des Zugriffs auf die Widerstandsspeicherzellen (402), wobei die Gruppenzugriffseinheit (504) mit einem der Außenenden verbunden ist; und  wobei der Speicher eine weitere Widerstandsspeicherzelle (204) umfasst, die mit der Gruppe von Widerstandsspeicherzellen (402) verbunden ist, wobei die weitere Widerstandsspeicherzelle (204) folgendes umfasst:  ein Widerstandsspeicherelement (210) zum Speichern eines Widerstandswertes; und  eine Speicherelement-Zugriffseinheit (212) zum Steuern des Zugriffs auf das Widerstandsspeicherelement (210), wobei die Speicherelement-Zugriffseinheit (212) in einer Reihenschaltung mit dem Widerstandsspeicherelement (210) verbunden ist, das zwei Außenenden aufweist und jedes Außenende mit einer Stromversorgung, einer Masse oder aber mit einer Schaltung zum Steuern einer Spannung des Außenendes verbunden ist;  wobei die Widerstandsspeicherelemente (210, 404) Phasenwechsel-Speicherelemente (PCM-Elemente) sind.
Patent DE-112011101955-B4 (DE)
Title: Videoanzeigevorrichtung
Inventor: MIKI SATOKO
IPC: H04N21/43
Filed: 2011-06-06
Granted: 2018-08-02
Abstract: Videoanzeigevorrichtung zum Decodieren und Anzeigen von Videodaten mit einer Vielzahl codierter Rahmen, umfassend:eine Eingabeeinrichtung (10) zum Eingeben der Videodaten;eine Decodier-Timing-Erzeugungseinrichtung (14) zum Erzeugen von Decodier-Timing-Signalen, die Decodier-Timings der codierten Rahmen der an die Eingabeeinrichtung (10) eingegebenen Videodaten angeben;eine Decodiereinrichtung (15) zum Decodieren der codierten Rahmen der an die Eingabeeinrichtung (10) eingegebenen Videodaten gemäß den Decodier-Timing-Signalen;Anzeige-Timing-Erzeugungseinrichtung (17) zum Erzeugen von Anzeige-Timing-Signalen, die Anzeige-Timings angeben, bei denen die durch die Decodier-Einrichtung (15) decodierten Rahmen auszugeben sind; undeine Ausgabeeinrichtung (19) zum Ausgeben der decodierten Rahmen gemäß den Anzeige-Timing-Signalen; wobeiwenn die an die Eingabeeinrichtung (10) eingegebenen Videodaten sich ändern, die Anzeige-Timing-Erzeugungseinrichtung (17) eine Referenzzeit in der Zukunft setzt und, zu einer Zeit unmittelbar folgend einer Akquisition eines PTS eines ersten decodierbaren Rahmens danach, ein Anzeige-Timing des decodierbaren Rahmens erzeugt,wobei, wenn ein nachfolgend anzeigbarer Rahmen akquiriert wird nach der Zeit, zu der der erste anzeigbare Rahmen akquiriert ist, die Anzeige-Timing-Erzeugungseinrichtung (17) das Anzeige-Timing-Signal des nachfolgend anzeigbaren Rahmens bei einer korrigierten Präsentationszeit tpα erzeugt, die erhalten worden ist durch Korrigieren der Präsentationszeit, die für den nachfolgend anzeigbaren Rahmen definiert worden ist durch Verwendung einer Differenz zwischen der in dem PTS in dem ersten dekodierbaren Rahmen angegeben Präsentationszeit tp0 und der tatsächlichen Decodier-Timing-Zeit tq0, wie in der folgenden Gleichung angegeben ist:oder wie in der folgenden Gleichung angegeben ist:wobei η einen Präsentationszeit-Korrekturkoeffizienten darstellt, der über die Zeit von 1 zu 0 reduziert wird, wobei tp die durch den PTS angegebene Präsentationszeit darstellt.
Patent DE-112011105883-B4 (DE)
Title: Thermischer Luftmengenmesser
Inventor: ISHITSUKA NORIO
IPC: G01F1/692
Filed: 2011-11-28
Granted: 2021-01-28
Abstract: Thermischer Luftmengenmesser, enthaltend:ein Halbleitersubstrat;einen Heizwiderstand (10), Widerstandstemperaturfühler (9, 11) und einen elektrischen Isolator, welcher eine Siliciumoxidschicht (3, 5) enthält, wobei der Heizwiderstand (10), die Widerstandstemperaturfühler (9, 11) und der elektrische Isolator auf dem Halbleitersubstrat gebildet sind; undeinen durch Entfernen eines Bereichs des Halbleitersubstrats gebildeten Membranbereich (6),wobei der Heizwiderstand (10) und die Widerstandstemperaturfühler (9, 11) auf dem Membranbereich (6) gebildet sind,wobei die als der elektrische Isolator gebildete Siliciumoxidschicht (3, 5) auf dem Heizwiderstand (10) und den Widerstandstemperaturfühlern (9, 11) angeordnet ist, undwobei der thermische Luftmengenmesser ferner eine auf die Siliciumoxidschicht (3, 5) laminierte Siliciumnitridschicht (4) enthält,wobei die Oberfläche der Siliciumoxidschicht (3, 5) in einer Dicke, welche geringer als die Dicke des Heizwiderstands (10) ist, entfernt ist, undwobei die Siliciumnitridschicht (4) eine mehrlagige Struktur aufweist.
Patent DE-112012005173-B4 (DE)
Title: Massenspektrometervakuumschnittstellen-Verfahren und -Vorrichtung
Inventor: MAKAROW ALEXANDER ALEKSEEVICH
IPC: H01J49/06
Filed: 2012-12-12
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Massenspektrometervakuumschnittstelle, die eine Skimmer-Vorrichtung mit einer Innenfläche (135), einer Skimmer-Öffnung (134) und einer stromabwärts gelegenen Ionenextraktionsoptik (150) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Skimmen eines sich ausdehnenden Plasmas durch die Skimmer-Öffnung (134) undAbtrennen eines an die Skimmer-Vorrichtung angrenzenden Teils (142a) des geskimmten Plasmas vom Rest des geskimmten Plasmas innerhalb der Skimmer-Vorrichtung durch Bereitstellen von Mitteln zum Verhindern, dass der abgetrennte Teil die Ionenextraktionsoptik (150) erreicht, während ermöglicht wird, dass sich der Rest zur Ionenextraktionsoptik hin ausdehnt,wobei die Mittel einen oder mehrere Kanäle (141) umfassen, die durch ein Kanalbildungselement (140) bereitgestellt werden, das in einer Aussparung in der Innenfläche (135) innerhalb der Skimmer-Vorrichtung angeordnet ist, und in leitendem Kontakt mit der Skimmer-Vorrichtung ist, wodurch das Kanalbildungselement (140) elektrisch neutral in Bezug auf die Skimmer-Vorrichtung ist,und der an die Skimmer-Vorrichtung angrenzende Teil (142a) des geskimmten Plasmas durch Ablenken des Teils (142a) in den einen oder die mehreren Kanäle (141) abgetrennt wird.
Patent DE-112012006141-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: TORII NOBUYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2012-03-29
Granted: 2023-01-05
Abstract: Fahrzeugkarosserie (1) mit einem Knotenblech (7), das einen Querträger (3) und eine vertikale Säule (6) in einem unteren Bereich der Fahrzeugkarosserie (1) miteinander koppelt, wobei
 das Knotenblech (7) einen L-förmigen Querschnitt mit einem ersten Erstreckungsabschnitt (9) und einem zweiten Erstreckungsabschnitt (10) hat, wobei
 sich der erste Erstreckungsabschnitt (9) entlang einer vertikalen Richtung erstreckt und sich entweder an einer Fahrzeugkarosserievorderseite des Querträgers (3) oder einer Fahrzeugkarosserierückseite des Querträgers (3) befindet,
 der erste Erstreckungsabschnitt (9) und der zweite Erstreckungsabschnitt (10) mit der Säule (6) in der Fahrzeugbreitenrichtung verbunden sind und
 eine Gratlinie (N), die sich von dem Querträger (3) zu der Säule (6) hin erstreckt, zwischen dem ersten Erstreckungsabschnitt (9) und dem zweiten Erstreckungsabschnitt (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Knotenblech (7) ferner eine Lasche (9a) aufweist, die an dem ersten Erstreckungsabschnitt (9) in einem unteren Bereich bereitgestellt ist und an einer oberen Fläche eines Schwellers (4) der Fahrzeugkarosserie fixiert ist.
Patent DE-112014006901-B4 (DE)
Title: Elektrische Drahterodiervorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterwafers
Inventor: MIYAKE HIDETAKA
IPC: B23H7/02
Filed: 2014-09-24
Granted: 2019-12-19
Abstract: Elektrische Drahterodiervorrichtung (100), die eine elektrische Entladung zwischen einem Werkstück (5) und einer Drahtelektrode (3) erzeugt und eine elektrische Entladungsbearbeitung an dem Werkstück (5) mit Energie aufgrund der elektrischen Entladung durchführt, wobei die elektrische Drahterodiervorrichtung (100) umfasst:eine Mehrzahl von parallelen Drahtabschnitten (PS), die durch Herumführen eines Stücks der Drahtelektrode (3) um eine Vielzahl von Führungsrollen (1a bis 1d) gebildet sind und einen dem Werkstück (5) zugewandten Bereich aufweisen;ein Paar von Dämpfungsführungsrollen (7a, 7b), die parallel zu den Führungsrollen (1a bis 1d) vorgesehen sind und eine Vielzahl von gedämpften Schneiddrahtabschnitten (CL) innerhalb der parallelen Drahtabschnitte (PS) bildet;ein Paar von Drahtpressabschnitten (9a, 9b), die parallel zu dem Paar von Dämpfungsführungsrollen und diesen über den parallelen Drahtabschnitten (PS) gegenüberliegend vorgesehen sind, die die parallelen Drahtabschnitte (PS) gegen das Paar von Dämpfungsführungsrollen (7a, 7b) drücken;eine Energiequelle (11) zum Anlegen einer Spannung über jeden der parallelen Drahtabschnitte (PS) und das Werkstück (5), das so angeordnet ist, dass es den Schneiddrahtabschnitten (CL) zugewandt ist;eine Bewegungseinheit (10), um das Werkstück (5) relativ zu den Schneiddrahtabschnitten (CL) zu bewegen; undeine Steuerung (14), um einen Betrieb der elektrischen Drahterodiervorrichtung (100) zu steuern, wobei die Steuerung (14) die Schneid- und Formkorrektur unter verschiedene Bearbeitungsbedingungen steuert,das Schneiden durchgeführt wird, um gleichzeitig eine Vielzahl von Wafern (5w) zu schneiden, durch Durchführen einer elektrischen Entladungsbearbeitung, während das Werkstück (5) relativ zu den Schneiddrahtabschnitten (CL) bewegt wird und eine Verbindung (5a) hinterlässt, bei der ein Teil jeder der Wafer (5w),die unvollständig geschnitten sind, noch mit dem Werkstück verbunden ist; unddie Formkorrektur durchgeführt wird, wobei eine Bewegungsbahn der Schneiddrahtabschnitte (CL) identisch ist zu der Bewegungsbahn des vorausgegangenen Schneidvorgangs, um die beim Schneidvorgang erzeugten Schnittflächen zu korrigieren.
Patent DE-112015001839-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: NAKAJIMA HIROSHI
IPC: F16H55/36
Filed: 2015-03-24
Granted: 2021-09-16
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung (20), die eine von einer Antriebsquelle (E) ausgegebene Drehantriebskraft an eine Zielvorrichtung (2), die angetrieben werden soll, überträgt, wobei die Leistungsübertragungsvorrichtung (20) umfasst:einen Antriebsrotor (21), der von der Drehantriebskraft angetrieben wird;einen angetriebenen Rotor (22, 26, 40), der mit einer Drehwelle (2a) der Zielvorrichtung (2) gedreht wird;einen Elektromagneten (30), der eine elektromagnetische Kraft erzeugt, die den angetriebenen Rotor (22, 26, 40) und den Antriebsrotor (21) verbindet; undein Pufferelement (50), das einen Stoß dämpft, der bewirkt wird, wenn der angetriebene Rotor (22, 26, 40) und der Antriebsrotor (21) miteinander verbunden werden, wobei:der angetriebene Rotor (22, 26, 40) hateinen Anker (40), der durch die elektromagnetische Kraft mit dem Antriebsrotor (21) verbunden wird, undeine Platte (26), die in einer Axialrichtung der Drehwelle (2a) eine Last auf den Anker (40) anwendet,der Anker (40) ein Durchgangsloch (40a) der angetriebenen Seite hat, das in einer Axialrichtung der Drehwelle (2a) durch den Anker geht; unddie Platte (26) ein plattenseitiges Durchgangsloch (26c) hat, das in der Axialrichtung der Drehwelle (2a) durch die Platte (26) geht; dadurch gekennzeichnet, dassdas Pufferelement (50) einen Überlappungsabschnitt (50a) hat, der in der Axialrichtung der Drehwelle (2a) gesehen mit dem Durchgangsloch (40a) der angetriebenen Seite in einem Zustand überlappend angeordnet ist, in dem der Überlappungsabschnitt (50a) sich über einen gesamten Bereich des plattenseitigen Durchgangslochs (26c) erstreckt und das plattenseitige Durchgangsloch (26c) abdeckt.
Patent DE-112015003195-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtungen
Inventor: MURAKOSHI YUICHI
IPC: F02M37/10
Filed: 2015-08-10
Granted: 2023-08-10
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung (1) aufweisend:ein Abdeckungsteil (2), das an einer Öffnung (72) eines Kaftstofftanks (7) angebracht ist;eine Pumpeneinheit (4), die mit einer Pumpe (41) versehen ist;einen Verbindungsbereich (3), der zum Verbinden des Abdeckungsteils (2) mit der Pumpeneinheit (4) angepasst ist;eine Verbindungswelle (45), der auf einem aus dem Verbindungsbereich (3) oder der Pumpeneinheit (4) geformt ist;ein Verbindungsloch (31), das auf einem anderen aus dem Verbindungsbereich (3) oder der Pumpeneinheit (4) geformt ist, wobei das Verbindungsloch erlaubt, dass die Verbindungswelle (45) eingeführt werden kann, dass die Pumpeneinheit (4) mit dem Verbindungsbereich (3) in einer relativ bewegbaren Art verbunden ist; undeinen Führungsmechanismus (8), der die Pumpeneinheit (4) zum Bewegen entlang einer Ebene, die orthogonal zu einer Achse der Verbindungswelle (45) ist, führen kann, wobei der Führungsmechanismus (8) einen ersten Führungsbereich (331), der an dem Verbindungsbereich (3) geformt ist, und einen zweiten Führungsbereich (461, 462, 463, 464), der an der Pumpeneinheit (4) geformt ist, aufweist,wobei einer von dem ersten Führungsbereich (331) oder dem zweiten Führungsbereich (461, 462, 463, 464) einen vorspringenden Bereich aufweist, der an einer Stelle vorspringt, die von der Verbindungswelle (45) entfernt ist, und der andere Führungsbereich so geformt ist, dass ein Bewegungsbereich des vorspringenden Bereichs beschränkt wird, undwobei ein Außenumfang des vorspringenden Bereichs des ersten Führungsbereichs (331) oder des zweiten Führungsbereichs (461, 462, 463, 464) eine Kreisbogenform von einer Seitenansicht von einer axialen Richtung der Verbindungswelle (45) aus gesehen aufweist.