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Patent DE-102022108592-A1 (DE)
Title: Verfahren für elektrisch antreibbares Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, Verfahren für fahrzeugexternen Server, Computerprogramm, computerlesbares Medium, Steuergerät, elektrisch antreibbares Fahrzeug, fahrzeugexterner Server
Inventor: HESEDING JOHANNES
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-04-08
Abstract: Verfahren (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug (100a), insbesondere Nutzfahrzeug (100b), mit einer Energiespeichervorrichtung (20) und einem zur Nutzbremsung (NB) fähigen elektrischen Antrieb (21), wobei die Energiespeichervorrichtung (20) während einer Nutzbremsung (NB) aufladbar ist und die Energiespeichervorrichtung (20) an einer fahrzeugexternen Ladestation (200) aufladbar ist, das Verfahren (1) aufweisend die Schritte: Ermitteln (S1) eines Ladestatus (110), wobei der Ladestatus (110) die Information umfasst, ob die Energiespeichervorrichtung (20) durch die fahrzeugexterne Ladestation (200) geladen wird; Erfassen (S2), in Abhängigkeit von dem Ladestatus (110), von einer das Fahrzeug (100a), insbesondere Nutzfahrzeug (100b), betreffender Fahrzeuginformation (111) und einer die Position (112) des Fahrzeugs (100a), insbesondere Nutzfahrzeugs (100b), betreffender Positionsinformation (113); Übermitteln (S3) der Fahrzeuginformation (111) und der Positionsinformation (113) an einen fahrzeugexternen Server (300); und Empfangen (S4) eines Ziel-Ladezustands (114) von dem fahrzeugexternen Server (300).
Patent DE-102022110462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung zum Blocken einer Linse
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B24B9/14
Filed: 2022-04-29
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und eine Verwendung einer Blockform zum Blocken einer Linse vorgeschlagen, wobei die Linse mittels eines Blockmaterials auf einem Blockstück geblockt wird. Der Zwischenraum zwischen Linse und Blockstück wird von einer Blockform seitlich begrenzt. Die Blockform ist vorzugsweise plattenförmig ausgebildet und weist mehrere Blocköffnungen zur Bildung unterschiedlicher Blockgrößen sowie einen integrierten Kühlmittelkanal auf. So werden ein einfacher und schneller Wechsel zwischen verschiedenen Blockgrößen sowie eine sehr gute Kühlung ermöglicht.
Patent DE-102022111114-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit endlos und elektrisch variablen getriebefähigkeiten
Inventor: DAVID JEFFREY M
IPC: B60K17/12
Filed: 2022-05-05
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen elektrischen Antriebsstrang eines Hybrid-Elektrofahrzeugs (HEV) angegeben. In einem Beispiel kann der elektrische Antriebsstrang einen Vierknoten-Planetengetriebesatz mit einem ersten Elektromotor, gekoppelt mit einem ersten Eingangsknoten, und einem zweiten Elektromotor, gekoppelt mit einem zweiten Eingangsknoten, und einer Antriebsmaschine, gekoppelt mit einem dritten Eingangsknoten des Planetengetriebesatzes, einschließen. Der dritte Knoten ist zwischen dem ersten und dem zweiten Eingangsknoten positioniert. Ein Drehmoment, das zu den einzelnen Eingangsknoten geliefert wird, wird an einem Ausgangsknoten des Vierknoten-Planetengetriebesatzes summiert.
Patent DE-102022111122-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug sowie Retardermodul für das Elektrofahrzeug
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60K17/02
Filed: 2022-05-05
Abstract: Für Busse und LKWs ab einem gewissen Gewicht verlangen die gesetzlichen Anforderungen und die technische Sicherheit eine Dauerbremse oder Hilfsbremse. Es wird ein Elektrofahrzeug 1 mit einem elektrischen Antriebsmotor 2 zur Erzeugung eines Antriebsmoments vorgeschlagen, mit einer Kardanwelle 6 zur Übertragung des Antriebsmoments in dem Elektrofahrzeug 1, und mit einem Retardermodul 7 zum Abbremsen der Kardanwelle 6, wobei das Retardermodul 7 ein reibschlüssiges Abbremsen der Kardanwelle 6 umsetzt.
Patent DE-102022112563-A1 (DE)
Title: Tisch- oder Stehleuchte für Arbeitsplätze
Inventor: MARTIN KENNETH
IPC: F21S6/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tisch- oder Stehleuchte (1) für Arbeitsplätze (A), aufweisend einen Leuchtenkörper (2), welcher sich in einer Horizontalebene (H) entlang wenigstens einer Erstreckungsachse (X) erstreckt, ein erstes Leuchtmittel (4) zur Abgabe eines ersten Lichts als Primärbeleuchtung, ein zweites Leuchtmittel (5) zur Abgabe eines zweiten Lichts als Sekundärbeleuchtung, eine erste Lichtaustrittsfläche (6) zum Austritt des ersten Lichts bezüglich der Horizontalebene (H) im Wesentlichen nach unten, und eine zweite Lichtaustrittsfläche (7) zum Austritt des zweiten Lichts vollständig nach oberhalb der Horizontalebene (H) und wenigstens zu einer oder beiden Seiten einer die Erstreckungsachse (X) aufweisenden Vertikalebene (V) derart, dass die Lichtverteilung des zweiten Lichts auf der wenigstens einen Seite in der Co Ebene oder in der C180 oder auf beiden Seiten in der C0-C180 Ebene breiter von der Vertikalebene (V) weg streut als die Lichtverteilung des ersten Lichts, wobei das zweite Licht eine höhere Farbtemperatur aufweist als das erste Licht.
Patent DE-102022113146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung und/oder Abgabe von Energie und Speichersystem
Inventor: LINDER MARC PHILIPP
IPC: C09K5/16
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung und/oder Abgabe von Energie, bei dem ein Speichermaterial als Energiespeicher dient, wobei zur Ausspeicherung von gespeicherter Energie aus dem Speichermaterial in einem Ausspeichervorgang (20), insbesondere einem Kalklöschvorgang, an einem Nutzungsort in einer Ausspeichervorrichtung (60) das Speichermaterial innerhalb eines Nutzungszeitraums unter Zugabe von Wasser von einem energetisch geladenen Zustand in einen energetisch entladenen Zustand umgewandelt wird und dabei Wärme (Q) zur energetischen Nutzung freigibt. Eine vorteilhefte Emissionsbilanz des Verfahrens wird dadurch erreicht, dass in einem Regenerationsvorgang (30), insbesondere einem Karbonatisierungsvorgang, an einem Regenerationsort, insbesondere in einer Regenerationsvorrichtung (80), das Speichermaterial innerhalb eines Lagerzeitraums unter Zugabe von CO2(14) zumindest nahezu vollständig von dem energetisch entladenen Zustand in einen regenerierten Zustand umgewandelt wird.
Patent DE-102022114787-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen von zum Herstellen von Erzeugnissen vorgesehenen Bauteilen sowie Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: POSS CHRISTIAN
IPC: G01M11/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Prüfen von zum Herstellen von Erzeugnissen vorgesehenen Bauteilen (2), mit einer mobilen Erfassungseinrichtung (3), welche relativ zu einem Boden (4) bewegbar ist und eine Basis (5), über welche die mobile Erfassungseinrichtung (3) in vertikaler Richtung (9) nach unten an dem Boden (4) abstützbar ist, sowie wenigstens eine an der Basis (5) gehaltene Kamera (6) aufweist, mittels welcher wenigstens ein Bild des jeweiligen Bauteils (2) erfassbar ist, wobei die Vorrichtung (1) auch eine elektronische Recheneinrichtung (8) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, das mittels der Kamera (6) erfasste Bild des jeweiligen Bauteils (2) zu analysieren und dadurch das jeweilige Bauteil (2) zu prüfen.
Patent DE-102022115891-A1 (DE)
Title: Transportmittel für Elektrofahrzeuge
Inventor: PFEFFER FRANK
IPC: F03D9/32
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportmittel für Elektrofahrzeuge, insbesondere BEV und Plugin-Hybridfahrzeuge, sowie ein Verfahren zum Transport von Elektrofahrzeugen.
Patent DE-102022122577-A1 (DE)
Title: Verbindungssteckverbinder
Inventor: HAMADA RYO
IPC: H01R31/02
Filed: 2022-09-06
Abstract: Ein Verbindungssteckverbinder (1) umfasst: Sammelschienen (2, 3, 4); und ein Gehäuse (5), wobei die Sammelschiene (2, 3, 4) umfasst: Ausgangsanschlussabschnitte (21, 31, 41, 22, 32, 42, 23, 33, 43), die sich in einer ersten Richtung (X) erstrecken; Hauptkörper (24, 34, 44), die sich in einer zweiten Richtung (Y) orthogonal zu der ersten Richtung (X) erstrecken und die Ausgangsanschlussabschnitte (21, 31, 41, 22, 32, 42, 23, 33, 43) miteinander verbinden und Eingangsanschlussabschnitte (25, 35 und 45), die mit dem Hauptkörper (24, 34, 44) verbunden sind, wobei die Ausgangsanschlussabschnitte (21, 31, 41, 22, 32, 42, 23, 33, 43) umfassen: distale Endabschnitte (21a, 31a, 41a, 22a, 32a, 42a, 23a, 33a und 43a), die an einem distalen Ende der Ausgangsanschlussabschnitte (21, 22, 23, 31, 32, 33, 41, 42, 43) angeordnet sind; und einen proximalen Endabschnitt (21b, 22b, 23b, 31b, 32b, 33b, 41b, 42b, 43b), der die distalen Endabschnitte (21a, 22a, 23a, 31a, 32a, 33a, 41a, 42a, 43a) und die Hauptkörper (24, 34, 44) miteinander verbindet, wobei das Gehäuse (5) die Sammelschienen (2, 3, 4) in einem Zustand hält, in dem die Hauptkörper (23, 34, 44) in der ersten Richtung (X) parallel angeordnet sind und die distalen Endabschnitte (21a, 22a, 23a, 31a, 32a, 33a, 41a, 42a, 43a) in der zweiten Richtung (Y) parallel auf einer gleichen Ebene angeordnet sind, und wobei proximale Endabschnitte (31b, 41b, 32b, 42b) einer der Sammelschienen (3, 4) jeweils Kreuzungsabschnitte (31c, 41c, 32c, 42c) aufweisen.
Patent DE-102022202707-A1 (DE)
Title: Waffensystem mit einer ersten Waffe und einer zweiten Waffe
Inventor: SCHMUHL LARS-ANDERS
IPC: F41G5/20
Filed: 2022-03-18
Abstract: Es ist ein Waffensystem (22) mit einer Unterbrechereinheit (36), einer ersten Waffe (22a), und einer zweiten Waffe (22b) offenbart. Die erste Waffe (22a) ist ausgebildet, eine erste Munition innerhalb eines ersten Korridors (24) abzuschießen. Die zweite Waffe (22b) ist ausgebildet, eine zweite Munition innerhalb eines zweiten Korridors (26) abzuschießen, wobei sich der erste Korridor (24) und der zweite Korridor (26) in einem Bereich (28) überschneiden, in dem eine Kollision der ersten und der zweiten Munition eine Gefahr für eine Trägerplattform (20) des Waffensystems darstellt. Die Unterbrechereinheit (36) ist ausgebildet, das Schießen der zweiten Waffe (22b) zu unterbinden, wenn die erste Waffe (22a) schießt.
Patent DE-102022204098-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die Projektionslithografie
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-04-27
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik (4) für die Projektionslithografie dient zur Beleuchtung eines Objektfeldes (5) einer nachgeordneten abbildenden Optik, in dem ein zu beleuchtendes Objekt anordenbar ist, mit Beleuchtungslicht (16i) einer EUV-Lichtquelle. Ein erster Facettenspiegel (20) hat eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten ersten Facetten (21i) zur Vorgabe von Teilfeldern, die mit der Beleuchtungsoptik (4) in Teil-Abschnitte (25i) des Objektfeldes (5) überführt werden. Ein den ersten Facettenspiegel (20) nachgeordneter weiterer Facettenspiegel hat eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten, individuell verkippbaren weiteren Facetten. Die beiden Facettenspiegel dienen zur reflektierenden, zumindest zum Teil überlagernden Führung von Teilbündeln (16i) eines Gesamt-Bündels des Beleuchtungslichts über mindestens eine der ersten Facetten (21i) und über mindestens eine der weiteren Facetten. Dem weiteren Facettenspiegel ist ein gekrümmt ausgeführter Überführungsspiegel (24) zur bündelformenden Überführung des Gesamt-Bündels des Beleuchtungslichts (16) in das Objektfeld (5) nachgeordnet. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, bei der mögliche Bauraumkonflikte mit der nachgeordneten abbildenden Optik reduziert werden, wobei gleichzeitig hohen Anforderungen an eine Beleuchtungsqualität Rechnung getragen ist.
Patent DE-102022204736-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungs- und Transportsystem für Glaselemente und zugehöriges Verfahren
Inventor: KNEBEL OLAF
IPC: B65D85/48
Filed: 2022-05-13
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Aufbewahrungs- und Transportsystem (40) anzugeben, mit dem sich auf einfache Weise eine geschützte Aufbewahrung und ein geschützter Transport von Glaselementen (2) bewerkstelligen lässt. Hierzu ist erfindungsgemäß ein Aufbewahrungs- und Transportsystem (40) vorgesehen, umfassend eine Ablage (12) mit einem Boden (18) sowie eine Anzahl von flächig ausgedehnten Glaselementen (2), wobei das jeweilige Glaselement (2) eine Unterseite (8) und eine Oberseite (10) aufweist, wobei die Unterseite (8) gewölbt sein kann, wobei ferner die Ablage (12) einen Boden (18) aufweist, der für eine flächige oder punktuelle Auflage der Unterseite (8) des Glaselements (2) ausgebildet ist, wobei in einem Aufbewahrungs- und Transportzustand sowohl die Oberseite (10) als auch die Unterseite (8) des Glaselements (2) mit einer Schutzfolie (20) laminiert sind, so dass ein Schutzfolienverbund (38) mit seitlich über das Glaselement (2) hinaus überstehenden Randstreifen (22, 24) ausgebildet ist, und wobei der Schutzfolienverbund (38) mit dem eingebetteten Glaselement (2) an den Randstreifen (22, 24) derart an/auf der Ablage (12) befestigt ist, dass das mit den Schutzfolien (20) eingehüllte Glaselement (2) in einer Sollposition auf dem Boden (18) der Ablage (12) liegend fixiert ist.
Patent DE-102022206551-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: KLEINKE ANDREAS
IPC: H01R13/6477
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder und zur Übertragung von Hochfrequenzsignalen, insbesondere in der Netzwerktechnik mit einem Kontaktträger (1) aus einem isolierenden Werkstoff, der Höhlungen aufweist, in denen jeweils ein elektrisch leitender Kontakt (3) steckt, wobei der Kontakt (3) einen Anschlussbereich (4) zum Verbinden des Kontaktes (3) mit einem Leiter (4) einer Ader (6) eines Kabels, wobei die Ader (6) verdrillt im Kabel verlaufen. Zur Erhöhung der Datenübertragungsgeschwindigkeit ist vorgeschlagen, dass die Dielektrizitätszahl (εr) in der unmittelbaren Umgebung des Kontaktes (3) beispielsweise mittels Luftkammern (9) vermindert ist.
Patent DE-102022206637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Tank- und/oder Ladestops eines mit einer Brennstoffzelle betriebenen oder betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Tank- und/oder Ladestops eines mit einer Brennstoffzelle betriebenen oder betreibbaren Fahrzeugs, bei dem nach einer initialen Bestimmung der Notwendigkeit von Tank- und/oder Ladestops entlang einer Fahrtroute anhand von weiteren Informationen eine wiederholte kontinuierliche Prüfung erfolgt, ob Tank- und/oder Ladestops notwendig werden und mindestens ein geeigneter Standort für einen solchen Tank- und/oder Ladestop ermittelt wird.
Patent DE-102022207522-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: FÜGL MICHAEL
IPC: H01L23/48
Filed: 2022-07-22
Abstract: Leistungsmodul (1) umfassend ein Leitungsabschnitte (2, 3) aufweisendes Trägersubstrat (4) sowie wenigstens ein auf dem Trägersubstrat (4) angeordnetes oder ausgebildetes Elektronikbauteil (5, 6), wobei das Elektronikbauteil (5, 6) über einen Kontaktkörper (7) mit einem Leitungsabschnitt (2, 3) des Trägersubstrats (4) elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (7) mittels einer Schweißverbindung (20) mit dem Leitungsabschnitt (2, 3) und/oder mit dem Elektronikbauteil (5, 6) verbunden ist.
Patent DE-102023000936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Warnblinkanlage eines Fahrzeuges
Inventor: LAUKEMANN FELIX
IPC: B60Q1/52
Filed: 2023-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Warnblinkanlage (W) eines Fahrzeuges (1), wobei die Warnblinkanlage (W) bei einer erkannten potentiellen Gefahrensituation aktiviert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Warnblinkanlage (W) zumindest in Abhängigkeit einer erfassten Sensorinformation einer Umgebungssensorik (1.1) des Fahrzeuges (1) automatisch deaktiviert wird.
Patent DE-102023102249-A1 (DE)
Title: Solarstromerzeugungssystem
Inventor: TAKEYAMA TAKAHIRO
IPC: H02S40/30
Filed: 2023-01-31
Abstract: Ein Solarstromerzeugungssystem schließt einen Strang, einen Wechselrichter, eine erste Abschaltungsvorrichtung und eine zweite Abschaltungsvorrichtung ein. Der Strang schließt eine Vielzahl von Solarzellenmodulgruppen ein, die in Reihenschaltung miteinander verbunden sind. Die erste Abschaltungsvorrichtung ist mit einem ersten Stromweg verbunden, der die Vielzahl von Solarzellenmodulgruppen verbindet. Die zweite Abschaltungsvorrichtung ist mit einem zweiten Stromweg verbunden, der die Vielzahl von Solarzellenmodulgruppen verbindet. Die erste Abschaltungsvorrichtung trennt eine Verbindung zwischen der Vielzahl von Solarzellenmodulgruppen, die mit dem ersten Stromweg verbunden sind, als Reaktion auf ein erstes Steuerungssignal vom Wechselrichter. Die zweite Abschaltungsvorrichtung ist mit der ersten Abschaltungsvorrichtung mittels eines Kommunikationssystems, das sich von der Stromleitungskommunikation unterscheidet, auf eine Zweiwege-Kommunikationsweise verbunden und trennt eine Verbindung zwischen den Solarzellenmodulgruppen, die mit dem zweiten Stromweg verbunden sind, als Reaktion auf ein zweites Steuerungssignal, das von der ersten Abschaltungsvorrichtung mittels eines Kommunikationssystems gesendet wird, das sich von der Stromleitungskommunikation unterscheidet.
Patent DE-102023103497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines gasförmigen Fluids
Inventor: GUTBERLET DIRK
IPC: F04C29/02
Filed: 2023-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verdichten eines gasförmigen Fluids von einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckbereich. Die Vorrichtung (1) weist ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseelement (2a-1, 2a-2, 2a-3), einen zwischen dem Niederdruckbereich und dem Hochdruckbereich angeordneten Verdichtungsmechanismus sowie einen den Hochdruckbereich mit dem Niederdruckbereich verbindenden Strömungskanal (16) auf. Das Gehäuseelement (2a) ist mit einem hochdruckseitigen Anschluss (19) und einem Ölabscheider (20) ausgebildet, deren Längsachsen auf einer gemeinsamen Achse (22, 22a, 22b) angeordnet sind. Dabei sind eine Auslassöffnung des Anschlusses (19) und ein Ölauslass (28) an diametralen Enden des Ölabscheiders (20) ausgebildet. Der Ölauslass (28) ist in einer Richtung (18) der Wirkung der Schwerkraft im untersten Bereich des Ölabscheiders (20) angeordnet und mit einem Einlass des Strömungskanals (16) hydraulisch verbunden. Das Gehäuseelement (2a-1, 2a-2, 2a-3) weist eine Einlasskammer (27) auf, in welche der Ölauslass (28) des Ölabscheiders (20) einmündet und aus welcher der Einlass des Strömungskanals (16) abzweigt. Das Gehäuseelement (2a-1, 2a-2, 2a-3) ist mit der Einlasskammer (27) derart ausgebildet, dass der hochdruckseitige Anschluss (19) mit der Achse (22, 22a, 22b) unabhängig von der Anordnung des Ölauslasses (28) innerhalb der Einlasskammer (27) anordenbar ist.
Patent DE-102023119618-A1 (DE)
Title: Elastomer-Zusammenschaltung-Substrat-Schicht
Inventor: SARASWAT DHARMENDRA
IPC: H01L23/12
Filed: 2023-07-25
Abstract: Es werden neuartige Werkzeuge und Techniken zur Realisierung eines Substrats mit einer Elastomerschicht bereitgestellt. Das Substrat kann eine oder mehrere Verbindungen und eine Elastomerschicht mit mindestens einem Leiter enthalten. In einigen Fällen ist der mindestens eine Leiter der Elastomerschicht mit mindestens einer der einen oder mehreren Verbindungen des Substrats verbunden. Außerdem ist der mindestens eine Leiter konfiguriert, um mindestens eine der einen oder mehreren Verbindungen des Substrats mit einer Leiterplatte zu verbinden.
Patent ES-163028-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1943-09-08
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 162.649 caracterizadas por estar construida la placa de aplicación (1) a modo de pieza desmontable acoplada de forma que puede ser sustituida a la placa de base (1a) del cuerpo (3) de la máquina.
Patent ES-342554-A2 (ES)
Title: Process and Apparatus for Drying Organic Peroxides
IPC: B01J19/00
Filed: 1967-07-01
Abstract: Apparatus for drying a solid decomposable water insoluble organic peroxide which is stable at its melting point comprises, in combination, a suspension vessel 1 for forming an aqueous emulsion of the peroxide a vessel 2 for melting the peroxide while in emulsion form having an opening 11 below the lowest level of emulsion attained during operation, the opening being covered by a portion of a rotatable sieve plate 9 having vanes 17 and holes 18 (Fig. 2-not shown) and rotated, and cleaned by the play of a jet 14 of a hot water line 13 directed onto a portion of the plate adjacent to and not covering the opening, a level regulating device 15, a centrifuge 3 equipped with discharge lines 19 for the aqueous and organic phase and a receiving means (e.g. a drum-drying assembly) for separated molten organic phase.
Patent AT-517269-A2 (AT)
Title: Rauchgas-Filteranlage
IPC: B01D46/10
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rauchgas-Filteranlage, die ein Filtergehäuse (21) mit Seitenwänden (22), die einen Innenraum (23) definieren, und Filterelemente (24) umfasst, die in dem Innenraum (23) des Filtergehäuses (21) angeordnet sind. Eine Isolation (41) ist zwischen den Seitenwänden (22) und den Filterelementen (24) vorgesehen.
Patent WO-9805426-A2 (WO)
Title: Verschlussvorrichtung, trennvorrichtung sowie aufnahmebehälter für eine aufnahmeeinrichtung
Inventor: KONRAD FRANZ
IPC: B01L3/14
Filed: 1997-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung (8, 9) für eine Aufnahmeeinrichtung (1), insbesondere für Körperflüssigkeiten, Gewebeteile bzw. Gewebekulturen, mit einem durchstechbaren Dichtkörper (44) für eine in einem Aufnahmebehälter (5) angeordnete, in dessen Innenraum (10) führende Öffnung (50) und einem Halteelement (45) für den kegelig ausgebildeten Dichtkörper (44). Ein mit einem größeren Durchmesser (53) ausgebildetes Stirnende (52) des Dichtkörpers (44) ist dem Halteelement (45) zugewandt. Weiters ist das Halteelement (45) mit Mitteln zum Kuppeln mit dem Aufnahmebehälter (5) sowie mit Mitteln zum Halten des Dichtkörpers (44) in einer dichtenden Lage in der zum Innenraum (10) sich verjüngenden, gegengleich zum Dichtkörper (44) ausgebildeten Öffnung (50) versehen. Zusätzlich umfaßt die Erfindung auch eine Trennvorrichtung (11), einen Aufnahmebehälter (5), eine aus diesen Bauteilen gebildete Aufnahmeeinrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Trennen von Medien.
Patent WO-0130454-A2 (WO)
Title: Dispositif de rangement ameliore pour clubs de golf
Inventor: PUSKARIC JOSEPH ANTHONY
IPC: A63B55/00
Filed: 2000-10-27
Abstract: L'invention concerne un dispositif de rangement de clubs destiné à un sac de transport pour clubs de golf. Ledit dispositif comprend d'une part, un couvercle conçu pour être monté sur l'ouverture du sac de golf, lequel couvercle comporte un bord arqué conçu pour être enclenché sur une partie de la collerette définissant l'ouverture du sac de transport, ledit bord comprenant une paroi latérale extérieure convexe et une paroi latérale intérieure concave définissant une concavité, et d'autre part des moyens du type bande disposés dans la concavité pour rigidifier le bord par la poussée dudit bord contre la collerette, le bord étant incliné de manière à présenter une extrémité supérieure et une extrémité inférieure et à comporter une pluralité d'ouvertures en pente dans lesquelles vient se loger le bâton de chaque club en fer pour rentrer dans le sac de transport. Chacune de ces ouvertures est pourvue d'une rainure, formée dans la paroi latérale extérieure, servant à disposer la tête des clubs en fer de manière que, en fonction de l'inclinaison du bord, chaque ouverture se trouve à une hauteur différente des autres, ce qui permet de séparer verticalement chacune des têtes des clubs en fer les unes des autres et de les orienter hors de la concavité. Les moyens du type bande définissent une pluralité d'ouvertures destinées à recevoir la tête de chaque club en bois.