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Patent DE-102018220881-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Wechselrichters zum Antreiben eines Motors
Inventor: KIM SUNG KYU
IPC: H02P27/08
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Wechselrichters zum Antreiben eines Motors umfasst einen Prozessor, der umfasst: einen Stromprozessor zum Erzeugen eines Spannungsbefehls, um zu bewirken, dass ein Stromerfassungswert, der durch Messen eines von dem Wechselrichter an den Motor zugeführten Stromes erhalten wird, einem Strombefehl zum Antreiben des Motors folgt; einen Spannungsmodulator zum Erzeugen eines Pulsweitenmodulationssignals zum Steuern von Ein-/Aus-Zuständen von Schaltelementen in dem Wechselrichter mit einer vorgegebenen Schaltfrequenz auf der Grundlage des Spannungsbefehls; und einen Frequenzbestimmungsprozessor zum Einstellen eines Frequenzänderungsbereichs, in dem die Schaltfrequenz zufällig geändert wird, und zum zufälligen Bestimmen der Schaltfrequenz innerhalb des Frequenzänderungsbereichs, wenn ein Zufallspulsweitenmodulationsverfahren angewendet wird, um den Wechselrichter zu steuern.
Patent DE-102018222299-A1 (DE)
Title: Trinkvorrichtung
Inventor: JÄGER TIM
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-12-19
Abstract: Eine Trinkvorrichtung zur retronasalen Aufnahme einer Aromasubstanz umfasst einen Vorratsbehälter (12) für Trinkflüssigkeit, ein auf dem Vorratsbehälter befestigbares Kopfteil (14) mit einem Mundende (28), mindestens einen vom Luft durchströmbaren, austauschbaren Aromabehälter (20), der an dem Kopfteil befestigbar ist, sowie einen im Kopfteil fixierten Trinkhalm, umfassend einen vom Vorratsbehälter (12) in Richtung auf das Mundende (28) der Trinkvorrichtung (10) verlaufenden Transportkanal (18) für Trinkflüssigkeit, sowie einen Luftkanal (78) zum Transport aromatisierter Luft, der von mindestens einem des mindestens einen Aromabehälters (20) in Richtung auf das Mundende (28) verläuft.
Patent DE-102018222775-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: SYOUDA TAKAHIRO
IPC: H01M50/583
Filed: 2018-12-21
Abstract: Es ist ein Batteriepack vorgesehen, der zur Erleichterung eines Luftdichtichtigkeitsprozesses und Montageprozess erste und zweite leitende Elemente nach der Befestigung einer Außenabdeckung an einem Gehäuseabschnitt verbindet. Die dritte untere Modulstromschiene 26 ist an einem unteren Modul 2 befestigt und elektrisch mit einer Batterie 21 verbunden. Eine Anschlussstromschiene 33 ist an einer oberen Abdeckung 31 angebracht und elektrisch mit einem Anschluss 32 verbunden. Ferner ist die obere Abdeckung 31 mit einem Durchgangsloch 312A ausgebildet, und die dritte untere Modulstromschiene 26 und die Anschlussstromschiene 33 sind durch einen Bolzen 4, der durch das Durchgangsloch 312A verläuft, elektrisch miteinander verbunden.
Patent DE-102019003575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VIDAKOVIC IVICA
IPC: B22D19/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils (10), bei welchem eine Schmelze, aus welcher das Gussbauteil (10) hergestellt wird, in eine Form (12) eingebracht wird, mittels welcher die Schmelze und dadurch das Gussbauteil (10) geformt werden. Die metallische Schmelze wird durch Schwerkraftguss in die als eine Sandform ausgebildete Form (12) eingegossen, wodurch wenigstens ein in der Form (12) angeordnetes Rohr (16) direkt mit der Schmelze umgossen wird. Das Rohr (16) wird von einem Temperiermedium durchströmt.
Patent DE-102019007058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung innerhalb eines masts und verfahren
Inventor: RUPP HARALD
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, beispielsweise ein Kopplungselement in einem Netzwerk, wie Netzwerkweiche oder Netzwerkrouter, die mittels ihres Gehäuses betriebsbereit in einem Mast angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Inbetriebnahme der Vorrichtung. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben eines Peripheriegeräts mittels der Vorrichtung. Die Erfindung betrifft zudem ein Computerprogramm-Produkt.
Patent DE-102019007305-A1 (DE)
Title: Schalldämpferstruktur eines fahrzeugs mit fahrsattel
Inventor: MURAMATSU TAKAYOSHI
IPC: F01N1/08
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird eine Schalldämpferstruktur eines Fahrzeugs mit Fahrsattel bereitgestellt. Die Schalldämpferstruktur ist an einer stromabwärtigen Seite eines Abgasrohrs, das sich von einem Abgasanschluss eines Zylinderkopfs erstreckt, angeordnet. Ein Rohr ist mit dem Abgasrohr verbunden und in einen Schalldämpferhauptkörper hinein eingesetzt. Der Schalldämpferhauptkörper umfasst einen zylindrischen Abschnitt und einen Abschnitt mit reduziertem Durchmesser, der mit einem stromabwärtsseitigen Endabschnitt des zylindrischen Abschnitts verbunden ist und einen Durchmesser aufweist, der zu der stromabwärtigen Seite davon reduziert ist. Das Rohr umfasst ein Mittelrohr, das durch den zylindrischen Abschnitt verläuft, und ein Endrohr, das in dem Abschnitt mit reduziertem Durchmesser angeordnet ist. Eine Expansionskammer ist durch einen Raum in dem Abschnitt mit reduziertem Durchmesser in der Nähe des Endrohrs ausgebildet.
Patent DE-102019009077-A1 (DE)
Title: Mikroflugsystem
Inventor: DANZ CHRISTIAN
IPC: B64C29/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrides Flugsystem, bestehend aus mehreren auftriebserzeugenden Systemen: einem Leichter-als-Luft-Modul mit einem System zum Komprimieren/Entlassen von Helium zur Steuerung von Start und Landung wobei das Leichter-als-Luft-Modul in Flügelform ausgeführt und mit einem Rotor an der Hinter-Seite des Flügels für den Vortrieb versehen ist, wobei das Leichter-als Luft-Modul mit einem mehrfach redundanten Multi-Motor-Antriebes ausgestattet ist, wobei die Motoren durch elektrischen Strom angetrieben werden, der durch einen Verbrennungsmotor z.B. mit E-Fuels angetrieben wird und über einen Generator Strom erzeugt, der die Rotor-Motoren antreibt. Zusätzlich werden mehrere Pufferbatterien durch den Generator gespeist, um ein sicheres Fliegen, Starten und Landen zu gewährleisten, falls der Verbrennungsmotor ausfällt. Hierbei wird das Bordnetz und die Ansteuerung der Rotor-Motoren mehrfach redundant ausgeführt.
Patent DE-102019105392-A1 (DE)
Title: Verwendung eines schleifwerkzeuges als schnittschutz, dichtset und verfahren
Inventor: PAULI REINER
IPC: E04F15/14
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Schleifwerkzeuges (1) mit einer Schleifschicht (2) als Schnittschutz für eine Dichtanordnung zum Abdichten eines Übergangsbereiches (21) zwischen aneinander angrenzenden Bauteilen (3, 4) gegen Wasser. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Dichtset und ein Verfahren zum Abdichten des Übergangsbereiches.
Patent DE-102019105447-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAKAGOSHI SHINICHI
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor hat einen Feinstaubfilter, welcher derart in einem Abgaskanal des Verbrennungsmotors angeordnet ist, um den eine Sauerstoffspeicherkapazität aufweisenden Katalysator zu halten, eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messeinheit, um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von Abgas an der stromabwärtigen Seite des Feinstaubfilters zu messen, eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungseinheit, um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von in den Feinstaubfilter einströmendem Abgas zu ändern, eine Ablagerungsbestimmungseinheit, um zu bestimmen, ob eine Menge von in dem Innenraum einer Trennwand des Feinstaubfilters abgelagertem Feinstaubmaterial (PM) gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Menge ist, und eine Speichermengenschätzeinheit, um in Fällen, in welchen die Menge von in dem Innenraum der Trennwand des Feinstaubfilters abgelagertem Feinstaubmaterial gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Menge ist, eine maximal speicherbare Sauerstoffmenge des Katalysators ausgehend von einer Änderung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses von Abgas zu schätzen, welche durch die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messeinheit zu der Zeit ermittelt wird, zu welcher das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases durch die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungseinheit geändert wird.
Patent DE-102019106925-A1 (DE)
Title: Wasserspender zur Aufbereitung von Abtauwasser zum Trinken
Inventor: BAEV OLEG VLADIMIROVICH
IPC: B67D3/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zur dosierten Abgabe von heißem oder kaltem Abtauwasser und ist für die Anwendung im Haushalt, in Büros, öffentlichen Einrichtungen und an anderen öffentlichen Orten bestimmt. Der Wasserspender umfasst ein hohles Gehäuse, ein quaderförmiges wärmeisoliertes Reservoir mit einem nach unten verjüngten Boden und einem Klappdeckel. In dem wärmeisolierten Reservoir, das mit einem Kühlsystem ausgerüstet ist, ist ein Gestell mit einem Heizelement zur Erwärmung eines Eisblocks eingebaut. Das wärmeisolierte Reservoir ist über einen Abflussstutzen mit einem Speicherbehälter verbunden. Der Speicherbehälter ist mit einem Behälter für Warm- oder Kühlwasser verbunden. Die Kühlschlange (Kühlspirale) kann das Wasser bis zu einer Temperatur im Bereich von 3 - 25° C abkühlen, und das Heizelement kann das Wasser bis zu einer vorgegebenen Temperatur im Bereich von 25 - 100° C erwärmen. Im geneigten und sich nach unten verjüngenden Boden des wärmeisolierten Reservoirs oberhalb des zentralen Ablassstutzens ist eine Entleerungsöffnung vorgesehen, die mit einem Reservebehälter verbunden ist. Der Wasserspender ist benutzerfreundlich und schafft komfortable Verhältnisse für Verbraucher.
Patent DE-102019108140-A1 (DE)
Title: Bipolares elektrochirurgisches Werkzeug
Inventor: WAGNER SEBASTIAN
IPC: A61B17/32
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein bipolares elektrochirurgisches Werkzeug (20) für ein bipolares elektrochirurgisches Instrument (10) umfasst ein erstes Maulteil (30) mit einer ersten Greiffläche (31), ein zweites Maulteil (40) mit einer der ersten Greiffläche (31) zugewandten zweiten Greiffläche (41), ein Gelenk (50), das eine Schwenkbewegung des zweiten Maulteils (40) relativ zu dem ersten Maulteil (30) ermöglicht, eine erste Elektrode (63) an dem ersten Maulteil (30) und eine zweite Elektroden (64) an dem ersten Maulteil (30), die von der ersten Elektrode (63) elektrisch isoliert ist. An dem zweiten Maulteil (40) ist keine Elektrode angeordnet.
Patent DE-102019110194-A1 (DE)
Title: Einbaumodul für Speicherlaufwerke für ein Computersystem sowie Computersystem
Inventor: SCHELSHORN LORENZ
IPC: H05K1/14
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbaumodul (7) für Speicherlaufwerke (12, 16) für ein Computersystem (1). Das Modul (7) weist eine Einsteckkarte (8) mit einem ersten Steckverbinder (9) für eine direkte Steckverbindung der Einsteckkarte (8) mit einer Hauptplatine (5) des Computersystems (1), und eine Riserkarte (14) auf. Die Einsteckkarte (8) weist einen zweiten Steckverbinder (10) auf, der zum direkten Anschluss eines ersten Speicherlaufwerks (12) ausgebildet ist. Die Einsteckkarte (8) weist einen dritten Steckverbinder (13) auf, in den die Riserkarte (14) direkt eingesteckt ist. Die Riserkarte (14) weist einen vierten Steckverbinder (15) aufw, der zum direkten Anschluss eines zweiten Speicherlaufwerks (16) ausgebildet ist. Die Einsteckkarte (8) weist ein oder mehrere integrierte Leitungen aufw, die den ersten Steckverbinder (9) mit dem zweiten Steckverbinder (10) und mit dem dritten Steckverbinder (13) elektrisch für eine Stromversorgung und/oder einen Datentransfer verbinden.Die Erfindung betrifft auch ein Computersystem (1).
Patent DE-102019111699-A1 (DE)
Title: Suprakonstruktion, Zahnimplantat und Zahnprothese
Inventor: VENANZONI SANDRO
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Suprakonstruktion und Zahnimplantat mit jeweils einer Schnittstelle, die eine direkte Anbringung der Suprakonstruktion an dem Zahnimplantat ohne die Verwendung eines Abutments ermöglicht und auf kostengünstige Weise herstellbar ist.
Patent DE-102019113495-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Anzeige eines Betriebsmittelverbrauchs
Inventor: VOSS HARTMUT
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-05-21
Abstract: Vorrichtung und Verfahren für eine Anzeige eines Betriebsmittelverbrauchs wenigstens eines Einspritzsystems eines Fahrzeugs insbesondere mit Verbrennungsmotor, wobei in einem Betriebsmodus des Fahrzeugs Information über einen Verbrauch des Betriebsmittels angezeigt wird (206), wobei die Information für den Betriebsmodus bestimmt wird (204), wobei der Betriebsmodus aus einer Vielzahl Betriebsmodi auswählbar ist, die Parameter für eine Abstimmung des Fahrverhaltens des Fahrzeugs definieren.
Patent DE-102019114206-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeuges
Inventor: WINEBARGER JOSHUA
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeuges (10) in einer Fahrsituation, zum Durchführen mit einem Fahrunterstützungssystem (22), wobei sich das Fahrzeug (10) in einer Umgebung (12) mit Objekten (14, 16, 18, 20) befindet, umfassend die Schritte Überwachen der Umgebung (12) durch mindestens einen Umgebungssensor (24, 26), Ermitteln einer Komplexität (32) der Umgebung (12) unter Berücksichtigung von Daten (30) des mindestens einen Umgebungssensors (24, 26), Ermitteln einer Gefährlichkeit (38) der Fahrsituation unter Berücksichtigung der Komplexität (32) der Umgebung (12), und Warnen des Fahrers unter Berücksichtigung der Gefährlichkeit (38) der Fahrsituation.Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrunterstützungssystem (22) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019115143-A1 (DE)
Title: Karde mit einer Vorrichtung zum Erkennen von störenden Partikeln
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/82
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karde (100) mit einer Vorrichtung zum Erkennen von störenden Partikeln, insbesondere Trashteile, Nissen, Schalennissen, Dickstellen und/oder Fremdteilen in einem kardierten Faserflor (16), wobei die Vorrichtung mindestens einen Sensor (30) umfasst, der in einem Vliesleitelement (20) angeordnet ist, das im Übergang von einem Abnehmer (5) zu einer Abstreichwalze (6) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Sensor (30) den Faserflor (16) auf dem Abnehmer (5) detektiert.
Patent DE-102019115451-A1 (DE)
Title: Steuerung eines fahrzeug-niederspannungsenergiesystems
Inventor: SYMANOW DAVID A
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Steuerung eines Fahrzeug-Niederspannungsenergiesystems bereit.
 Ein Fahrzeug beinhaltet eine Niederspannungsbatterie, die elektrisch an einen Antriebsstrang gekoppelt ist; und einen Computer, der programmiert ist, um das Fahrzeug als Reaktion darauf, dass ein Ladezustand der Niederspannungsbatterie unter einen Schwellenwert fällt, in einen Minimalrisikozustand zu versetzen. Das Fahrzeug kann ferner einen DC/DC-Wandler, der elektrisch an den Antriebsstrang und an die Niederspannungsbatterie gekoppelt ist, und eine Hochspannungsbatterie beinhalten, die elektrisch an den Antriebsstrang gekoppelt ist.
Patent DE-102019116736-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Spinnlösung aus Recyclingfasern unter Verwendung des Lösungsmittelverfahrens
Inventor: WITTE DANIEL
IPC: D01F2/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Vorbereitungsverfahren und eine Produktionsvorrichtung zur Herstellung einer Recyclingfaserspinnlösung unter Verwendung eines Lösungsmittels, die zwei oder mehrere vertikale Wischfilmverdampfer (3, 4, ...) umfasst, die mit einem einzigen horizontalen zylindrischen Knetreaktor verbunden sind. Das wässrige Gemisch aus Zellulose und Lösungsmittel und Hilfsstoff wird zu einer spinnfähigen Zellulose-Spinnlösung hergestellt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Materialgemisch in zwei oder mehrere vertikale Wischfilmverdampfer und einen horizontalen zylindrischen Knetreaktor eingetragen wird, wobei jede Einheit vorzugsweise mit einem separaten Kondensationssystem ausgestattet ist und das Vakuumsystem separat konfiguriert werden kann, um ein Vakuumsystem zu teilen.
Patent DE-102019120216-A1 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: KÖNIG MICHAEL
IPC: B01D53/28
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein Gasgenerator weist eine Brennkammer (12) auf, in der ein gaserzeugender Treibstoff (14) sowie ein Trockenmittel (48) enthalten ist, wobei das Trockenmittel (48) in Form von Teilchen vorliegt. Das Trockenmittel (48) weist eine Beschichtung (50) auf, wobei die Beschichtung (50) die Aufnahmegeschwindigkeit von Feuchte des Trockenmittels (48) absenkt.
Patent DE-102019126795-A1 (DE)
Title: Akustischer Wandler und Verfahren zum Erzeugen/Empfangen einer akustischen Welle
Inventor: BEN DALI OMAR
IPC: H04R17/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Ein akustischer Wandler zum Erzeugen oder Empfangen einer akustischen Welle (50) umfasst: eine erste Membrane (110) mit einem ersten piezoelektrischen Wandler (210); und eine zweite Membrane (120) mit einem zweiten piezoelektrischen Wandler (220). Die erste Membrane (110) und die zweite Membrane (120) sind schwingbar und durch einen Hohlraum (115) voneinander getrennt, um die akustische Welle (50) durch Anregungen des ersten piezoelektrischen Wandlers (210) und/oder des zweiten piezoelektrischen Wandlers (220) zu erzeugen oder zu empfangen.
Patent DE-102019130612-A1 (DE)
Title: Zerstäuber und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: SEIZ BERNHARD
IPC: B05B12/14
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zerstäuber (1) zur Applikation eines Mehrkomponentenlacks, mit einem Stammlack-Anschluss (4), einem Härter-Anschluss (7), einem Mischer (11), einer Härter-Leitung (12), die in dem Zerstäuber (1) von dem Härter-Anschluss (7) zu dem Mischer (11) führt, einer Stammlack-Leitung (10), die in dem Zerstäuber (1) von dem Stammlack-Anschluss (4) zu dem Mischer (11) führt, sowie mit einem Hauptventil (HN1) zur Steuerung der Lackabgabe, wobei das Hauptventil (HN1) stromabwärts hinter dem Mischer (11) angeordnet ist und den Strom des Mehrkomponentenlacks zu einem Applikationselement (3) steuert, insbesondere zu einem drehbaren Glockenteller (3). Der erfindungsgemäße Zerstäuber (1) zeichnet sich durch einen ersten Rückführ-Anschluss (22), um den Mehrkomponentenlack aus dem Zerstäuber (1) in eine Rückführung zurückzuführen. Hierzu weist der Zerstäuber (1) eine erste Rückführleitung (23) auf, die in dem Zerstäuber (1) zwischen dem Mischer (11) und dem Hauptventil (HN1) abzweigt und in den ersten Rückführ-Anschluss (22) mündet. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102019133072-A1 (DE)
Title: Regelung der Abgabe eines adhäsionserhöhenden Mittels bei einem Schienenfahrzeug
IPC: B61C15/10
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Einrichtung und ein Verfahren zur Regelung der Abgabe von adhäsionserhöhendem Mittel eines Schienenfahrzeugs (S) mit mindestens einer Vorrichtung (1) zur Abgabe von adhäsionserhöhendem Mittel, welche einem Rad (R1) eines Schienenfahrzeugs zugeordnet ist. Ferner umfasst das System mindestens einen Radgeschwindigkeitssensor (2) und/oder Radbeschleunigungssensor (2a) und/oder Raddrehmomentsensor (2b), welcher die Radgeschwindigkeit bzw. der Raddrehzahl und/oder die Radbeschleunigung eines bestimmten Rads und/oder das am Rad wirkende Raddrehmoment misst. Ferner ist ein Messgerät (4, 5) vorgesehen, welches die Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder die Beschleunigung in Fahrzeuglängsrichtung des gesamten Schienenfahrzeugs bestimmt. Eine Berechnungseinheit (6) ist dazu angepasst, das Verhältnis der Radgeschwindigkeit bzw. der Raddrehzahl des Rads und der Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs und /oder das Verhältnis der Radbeschleunigung und der Beschleunigung in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs und/oder das Verhältnis zwischen dem am Rad wirkenden Soll-Drehmoment und Ist-Drehmoment zu ermitteln. Dieses mindestens eine Verhältnis wird betrachtet, insbesondere dessen Änderung. Die Regelung der Abgabe von adhäsionserhöhendem Mittel durch die Vorrichtung (1) zur Abgabe von adhäsionserhöhendem Mittel erfolgt anhand der Veränderung dieses mindestens einen Verhältnisses.
Patent DE-102019134330-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Schmierfettzusammensetzung mit hoher oberer Gebrauchstemperatur
Inventor: SCHMITZ CHRISTOF
IPC: C10M133/20
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Schmierfettzusammensetzung, enthaltend- ein Grundöl,- ein Verdickungsmittel, umfassend eine Komplexseife auf Aluminiumbasis und einen Polyharnstoffverdicker zur Schmierung der Oberflächen von Bauteilen bei Anwendungen, bei denen eine obere Gebrauchstemperatur der Schmierfettzusammensetzung von mindestens 90°C, beispielweise 90°C bis 180°C, bevorzugt mindestens 100°C, beispielweise 100°C bis 180°C, noch bevorzugter 110°C bis 180°C und/oder 110°C bis 170°C notwendig ist.
Patent DE-102019134688-A1 (DE)
Title: Küvettenhalterfördervorrichtung, Küvettenhalterförderverfahren und Probenanalysator
Inventor: ZHU LIANG
IPC: G01N35/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Küvettenhalterfördervorrichtung, ein Küvettenhalterförderverfahren und einen Probenanalysator. Die Küvettenhalterfördervorrichtung weist einen Rahmen auf. Der Rahmen weist eine Platzierposition für neue Halter und eine Wiederverwertungsposition für verbrauchte Halter auf. Die Platzierposition für neue Halter und die Wiederverwertungsposition für verbrauchte Halter sind in der Richtung der Z-Achse auf verschiedenen Ebenen angeordnet, um den von der Platzierposition für neue Halter und der Wiederverwertungsposition für verbrauchte Halter in einer XY-Ebene eingenommenen Raum zu verringern. In der Küvettenhalterfördervorrichtung wird der Raum, der von der Platzierposition für neue Halter und der Wiederverwertungsposition für verbrauchte Halter in der XY-Ebene eingenommen wird, reduziert, indem die Platzierposition für neue Halter und die Wiederverwertungsposition für verbrauchte Halter in Richtung der Z-Achse auf verschiedenen Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-102019202760-A1 (DE)
Title: Dichtmanschette für einen Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: AMENDE TONY
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtmanschette für einen Stator einer elektrischen Maschine, welche u.a. sicherstellen soll, dass ein die Statorspulen umströmendes Kühlmittel einem vorgegebenen, mäanderförmigen Kühlmittelpfad folgt. Die Manschette weist zwei Dichtringe auf, die die Spulen des Stators zwischen sich liegend am Stator angeordnet werden. Jeder der Dichtringe besteht im Wesentlichen aus einer harten und einer weichen Komponente. Die Manschette wird derart am Stator angeordnet, dass insbesondere Dichtungsabschnitte der weichen Komponente an den Oberflächen der Statorspulen anliegen und sich aufgrund ihrer Verformbarkeit an diese Oberflächen der Spulen anpassen. Dies bewirkt, dass an diesen so gebildeten Abdichtstellen kein Kühlmittel zwischen den Spulen und den Dichtringen hindurchtreten kann, so dass der gewünschte Kühlmittelfluss gewährleistet ist. Die Dichtringe sind desweiteren derart ausgebildet und angeordnet, dass abwechselnd für eine jeweilige Spule nur einer der Dichtringe einen Dichtungsabschnitt aufweist, so dass letztlich der mänderförmige Kühlmittelfluss erzielt wird.
Patent DE-102019203241-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KRANEPUHL TOBIAS
IPC: B60W20/30
Filed: 2019-03-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs mit einem einen Verbrennungsmotor (2) und eine elektrische Maschine (3) aufweisenden Antriebsaggregat (1), mit einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (5) geschalteten, mehrere Schaltelemente aufweisenden Getriebe (4), mit einer zwischen den Verbrennungsmotor (2) und die elektrische Maschine (3) geschalteten Trennkupplung (7), und mit einem Anfahrelement (8), wobei nach dem Lösen eines Bremspedals (12) oder mit dem Lösen des Bremspedals (12) zum Anfahren oder Ankriechen eine Schließdrehzahlschwelle (22) für das Anfahrelement (8) unterhalb einer Leerlaufdrehzahl des Antriebsaggregats (1) festgelegt und das zuvor geöffnete Anfahrelement (8) geschlossen wird, sowie Steuergerät (9, 10, 11) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.