baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014200285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Medienverteileinheit
Inventor: MAASS SEBASTIAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (50) zur Herstellung einer Medienverteileinheit (2) für einen Brennstoffzellenstapel (1), wobei die Medienverteileinheit (2) zumindest einen Medienverteiler (11, 12, 13), einen ersten Kanal (4, 6, 8) zur Zufuhr eines Fluids zu dem Medienverteiler (11, 12, 13) und einen zweiten Kanal (5, 7, 9) zur Abfuhr des Fluids aus dem Medienverteiler aufweist, mit folgenden Schritten: a. Anspritzen einer Dichtung (18, 19, 20) an den Medienverteiler (11, 12, 13), wobei ein Überschussteil (27, 28, 29, 30, 31, 32) des Medienverteiler (11, 12, 13) in einem Kanalbereich (34, 35, 36, 37, 38, 39), aus dem der erste oder der zweite Kanal (4, 5, 6, 7, 8, 9) herzustellen ist, angeordnet ist, b. Entfernen des Überschlussteils (27, 28, 29, 30, 31, 32) des Medienverteilers (11, 12, 13) aus dem Kanalbereich (34, 35, 36, 37, 38, 39).
Patent DE-102014203747-A1 (DE)
Title: Lasermikrodissektionssystem und Lasermikrodissektionsverfahren
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Lasermikrodissektionssystem (100) mit einem Mikroskop (10), das eine Aufnahmeeinrichtung (52) zur Aufnahme einer biologischen Probe (51) und eine Auflichteinrichtung (76) mit einer Laserablenkeinrichtung (73) aufweist, welche einen durch eine Lasereinheit (70) bereitgestellten Laserstrahl (77) durch ein Mikroskopobjektiv (41) des Mikroskops (10) auf einen Probenbereich (510) der biologischen Probe (51) führt und welche einen Auftreffpunkt des Laserstrahls (77) auf dem Probenbereich (510) verschiebt, wobei das Lasermikrodissektionssystem (100) mindestens eine weitere Laserablenkeinrichtung (73', 73'') zum Führen mindestens eines weiteren Laserstrahls (77', 77'') auf den Probenbereich (510) oder auf mindestens einen anderen Probenbereich (530, 540) und zum Verschieben des Auftreffpunkts des mindestens einen weiteren Laserstrahls (77', 77'') auf dem jeweiligen Probenbereich aufweist.
Patent DE-102014205094-A1 (DE)
Title: Flugzeugkühlsystem, Verfahren zum Betreiben eines Flugzeugkühlsystems und Flugzeug
Inventor: UGUR AKIN
IPC: B64D13/08
Filed: 2014-03-19
Abstract: Ein Flugzeugkühlsystem (10) umfasst eine Kühlstation (30a, 30b), die dazu eingerichtet ist, eine zu kühlende Flugzeugeinrichtung mit Kühlenergie zu versorgen. Ferner ist eine Kälteerzeugungseinrichtung (24a, 24b) vorhanden, die über einen Kühlkreislauf (28a, 28b) mit der Kühlstation (30a, 30b) thermisch gekoppelt ist, um der Kühlstation (30a, 30b) Kühlenergie zuzuführen. Die Kälteerzeugungseinrichtung (24a, 24b) umfasst einen Wärmetauscher (32a, 32b) zur Abfuhr von Wärmeenergie von der Kälteerzeugungseinrichtung (24a, 24b). Ein Eingang des Wärmetauschers (32a, 32b) ist mit einem Luftauslassventil (20) verbunden, welches eine Komponente eines Drucksteuerungssystems (14) zur Steuerung des Drucks in einer Flugzeugkabine (16) bildet, sodass dem Wärmetauscher (32a, 32b) über das Luftauslassventil (20) aus der Flugzeugkabine (16) abgeführte Kabinenabluft zuführbar ist.
Patent DE-102014206109-A1 (DE)
Title: Drehteile eines Planetengetriebes
Inventor: REIMANN MARIO
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-04-01
Abstract: Drehteile, die zueinander umlaufen, insbesondere eines Planetengetriebes, wobei zwischen den Drehteilen beabstandet zueinander zwei Wälzlager angeordnet sind, und wobei der Abstand zwischen den Wälzlagern von einem Abstandsring gebildet ist. Erfindungsgemäß werden Drehteile bereitgestellt, bei denen eine Fixierung einer von den Wälzlagern gebildeten Lagerung der Drehteile zueinander verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Abstandsring ein geteilter, in eine in ein Drehteil eingelassene Nut eingreifender Segmentring mit Einzelsegmenten ist, in den ein Stützring eingesetzt ist.
Patent DE-102014209877-A1 (DE)
Title: Magnetisch codierter elektrischer Schaltkontakt
Inventor: Rührig Manfred
IPC: H01H36/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1) und dessen Betrieb, wobei ein erster Schaltkontakt (7) an eine eine erste Dauermagnetfläche (3) ausbildende erste Magnetpolanordnung (5) mechanisch gekoppelt ist und wobei ein zweiter Schaltkontakt (7') an eine eine zweite Dauermagnetfläche (3') ausbildende zweite Magnetpolanordnung (5') mechanisch gekoppelt ist, wobei die erste und die zweite Magnetpolanordnung (5, 5') mit einem jeweiligen in der Dauermagnetfläche (3, 3') codierten Muster (9, 9') aus mindestens einem Nordpolelement und mindestens einem Südpolelement geschaffen ist, wobei die beiden codierten Muster (9, 9') derart zueinander in Beziehung gebracht sind, dass von einem relativen Abstand m zwischen der ersten und der zweiten Magnetpolanordnung (5, 5') abhängige wechselseitige magnetische Kraftwirkung (F) einen offenen und einen geschlossenen Schalterzustand (Z1, Z2) stabilisiert.
Patent DE-102014210143-A1 (DE)
Title: Negativ geladene Trägerharze mit RH-Sensibilität
Inventor: VEREGIN RICHARD P N
IPC: G03G9/097
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt mit Methacrylat beschichtete Trägerharze mit hydrophoben Substituenten zur Ladungskontrolle und verbesserten RH-Sensibilität.
Patent DE-102014211195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer aktuellen axialen Position eines Nockenstücks auf einer Grundnockenwelle eines Ventiltriebes
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer aktuellen axialen Position eines Nockenstücks auf einer Grundnockenwelle eines Ventiltriebes, auf welcher das Nockenstück drehfest und axial verschiebbar geführt und dabei über einen Aktuatorstift (4) eines Stellaktuators (1) zwischen unterschiedlichen Axialpositionen relativ zur Grundnockenwelle bewegbar ist. Dabei wird eine Bewegung des Nockenstücks zwischen den unterschiedlichen Axialpositionen über einen Kulissenstein (2) vollzogen, indem der permanent in einer seitens des Nockenstücks schraubenartig gestalteten Schaltkulisse laufende Kulissenstein (2) durch Einfahren des Aktuatorstifts (4) in jeweils zugeordnete Ausnehmungen (6, 7) des Kulissensteins (2) in unterschiedlichen Schaltstellungen ortsfest festgesetzt wird. Für die Ermittlung wird das Nockenstück zunächst in eine außenliegende Soll-Axialposition grundgestellt, indem durch entsprechende Ansteuerung eine Betätigungsabfolge des Aktuatorstifts (4) durchlaufen wird, welche für die vollständige Überführung des Nockenstücks aus einer zur Soll-Axialposition entgegengesetzt außenliegenden Axialposition in die Soll-Axialposition dargestellt werden müsste. Im Anschluss daran wird die Soll-Axialposition als aktuelle axiale Position erfasst.
Patent DE-102014211921-A1 (DE)
Title: Elektronisches Türschloss mit haptischem Feedback
Inventor: LELIE CHRISTOPH
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Ein elektronisches Schloss (10), insbesondere Türschloss (11), mit einer Handhabe (14, 16) zur Betätigung des Schlosses (10), insbesondere des Türschlosses (11), einem Vibrationselement (18) zum Erzeugen von Schwingungen (20) und einem Treiberelement (22) zum Antrieb des Vibrationselements (18) ist im Hinblick auf eine zuverlässige Signalisierung von Betriebs- und/oder Fehlerzuständen unabhängig von vorherrschenden Umgebungseinflüssen derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Vibrationselement (18) durch das Treiberelement (22) derart in Schwingung versetzbar ist, dass durch verschiedene Vibrationsmuster an der Handhabe (14, 16) zur Signalisierung von unterschiedlichen Betriebszuständen und/oder Fehlerzuständen des elektronischen Schlosses (10) unterschiedliche haptische Signale ausgebbar sind.  Ein Verfahren zur Ausgabe unterschiedlicher haptischer Signale an dem elektrischen Schloss (10) ist angegeben.
Patent DE-102014213947-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Fluidsystem für medizinische Zwecke
Inventor: BONNAL OLIVER
IPC: F16K15/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung mit einem Trägergehäuse, das wenigstens eine Öffnung zu einem Fluidspeicherbehältnis oder einer Fluidleitung aufweist, sowie mit einem Anschlussstutzen, der einen Luer-Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit einer Spritze oder einem anderen Luer-Anschlussteil umfasst, und mit einer elastisch deformierbaren Verschlussmembran, die einen Fluiddurchtritt des Anschlussstutzens verschließt und bei Anschluss der Spritze oder des anderen Luer-Anschlussteiles freigibt, ist bekannt.  Erfindungsgemäß ist in dem Trägergehäuse in Fluidrichtung beabstandet zu der Verschlussmembran ein Rückschlagventil angeordnet, das sowohl in Richtung des Anschlussstutzens als auch in Richtung der Öffnung zu dem Fluidspeicherbehältnis oder zu der Fluidleitung öffnungsfähig ist.  Einsatz für Infusionssysteme für medizinische Zwecke.
Patent DE-102014214690-A1 (DE)
Title: Beheizbarer Schlauch
Inventor: DANIEL GUNTHER
IPC: H05B3/58
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen beheizbaren Schlauch (1) zur Leitung fluider, gasförmiger und bzw. oder pastöser Medien mit einer Außenwand (10), die ein Innenvolumen (11) einschließt, und einem Heizelement (2), welches innerhalb des Innenvolumens (11) angeordnet ist, wobei das Heizelement (2) einen ersten Heizleiter (20a) und einen zweiten Heizleiter (20b) aufweist. Der beheizbare Schlauch (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Heizleiter (20a) und der zweite Heizleiter (20b) durch eine Heizleiterverbindung (20c) zu einer Schleife verbunden sind, so dass ein Heizleiter (20a, 20b) einen Hinleiter (20a, 20b) und der andere Heizleiter (20a, 20b) einen Rückleiter (20a, 20b) bildet.
Patent DE-102015001934-A1 (DE)
Title: Anordnung für die Montage von Aggregaten
Inventor: KISCHKA MANUEL
IPC: F16M5/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für die Montage von Aggregaten (16), insbesondere von Brennstoffzellenaggregaten. Eine flexible Positionierung der Aggregate (16) wird ermöglicht mit einer Montageaufnahme (12), die einem Arm (18), der an einer Raumdecke befestigt ist, einen Kopf (22), der an einem von der Raumdecke entfernten Ende (24) des Arms (18) angeordnet ist, und einen Halteflansch (14) aufweist, welcher an dem Kopf (22) lösbar gehalten ist, wobei an dem Halteflansch (14) ein zu montierendes Aggregat (16) lösbar gehalten ist, der Arm (18) längenverstellbar ist, so dass ein Abstand des Kopfes (22) von der Raumdecke verstellbar ist, der Kopf (22) um eine im Wesentlichen vertikale erste Drehachse (26) drehbar an dem Arm (18) gehalten ist, und der Halteflansch (14) an dem Kopf (22) um eine im Wesentlichen horizontale zweite Drehachse (28) drehbar gehalten ist, wobei die zweite Drehachse (28) zusammen mit dem Kopf (22) um die erste Drehachse (26) drehbar ist.
Patent DE-102015102163-A1 (DE)
Title: Batteriespannungs-Steuerung und Verfahren zur Steuerung einer Batteriespannung
Inventor: MORITA TOMOHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-02-16
Abstract: Es werden eine Batteriespannungs-Steuerung und ein Batteriespannungs-Steuerungsverfahren angegeben. Die Batteriespannungs-Steuerung der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf: einen Aufwärts-Umrichter (1600), der die Spannung einer Batterie (1500) aufwärts wandelt und die Spannung an einen Antriebsmotor (1800) anlegt; eine Steuerung (1200), die eine Bildinformation eines Gebiets außerhalb eines Fahrzeugs bezieht und analysiert, die mittels Bildgebung erhalten worden ist; und eine Steuerung (1400), die einen Fahrzustand inklusive Starten oder Stoppen des Fahrzeugs auf der Basis einer Umgebungsinformation des Gebiets außerhalb des Fahrzeugs vorhersagt, das mittels Analyse der Bildinformation erhalten worden ist, und die die Aufwärts-Umrichtung durch den Aufwärts-Umrichter (1600) auf der Basis des vorhergesagten Fahrzustands steuert.
Patent DE-102015102584-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Fahrerstandplatz
Inventor: LOHMANN HELMUT
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-02-24
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil, das einen Fahrerstandplatz aufweist, der eine L-förmige Standplattform mit einem horizontal angeordneten Bodenelement und einem vertikal stehenden Wandelement aufweist, wobei das Bodenelement über eine Schwinge beweglich gegenüber dem Antriebsteils gelagert ist und das Wandelement mindestens ein fahrzeugfest angebundenes Koppelelement aufweist, wobei ein Federelement und ein an dem Wandelement angeordneter Schalthebel vorgesehen sind, der in einer ersten Schaltstellung mit dem Federelement zusammenwirkt und in seiner zweiten Schaltstellung frei gegenüber dem Federelement beweglich ist, wobei in der ersten Schaltstellung eine Federkraft des Federelements über den Schalthebel auf die Standplattform wirkt.
Patent DE-102015104717-A1 (DE)
Title: Kartusche
Inventor: MUSHIKA MOTOAKI
IPC: G03G21/18
Filed: 2015-03-27
Abstract: Offenbart ist eine Kartusche (1), die ein Gehäuse (31), welches konfiguriert ist, um darin Entwickler aufzunehmen, einen Antriebsaufnahmeteil, welcher konfiguriert ist, um sich durch ein Aufnehmen einer Antriebskraft zu drehen, und ein erfasstes Element (52), welches konfiguriert ist, um sich in einer Achsenrichtung parallel mit einer Drehachse des Antriebsaufnahmeteils durch ein Aufnehmen einer Antriebskraft von dem Antriebsaufnahmeteil zu bewegen, aufweist, wobei das erfasste Element (52) konfiguriert ist, um mehrmals eine hin- und hergehende Bewegung durchzuführen, in welcher das erfasste Element (52) sich nach außen in der Achsenrichtung bewegt, um von dem Gehäuse (31) getrennt zu sein und sich dann nach innen in der Achsenrichtung bewegt, um näher zu dem Gehäuse (31) zu kommen.
Patent DE-102015106266-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: You shuai
IPC: G09G3/32
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Anzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst: ein erstes Anzeigetestsignal-Eingabebauteil, das dazu ausgelegt ist, ein erstes Anzeigetestsignal einzugeben; ein erstes Anzeigetestsignal-Steuerbauteil, das dazu ausgelegt ist, die Eingabe des ersten Anzeigetestsignals zu steuern; ein zweites Anzeigetestsignal-Eingabebauteil, das dazu ausgelegt ist, ein zweites Anzeigetestsignal einzugeben; einen ersten Testbus, der an das erste Anzeigetestsignal-Eingabebauteil angeschlossen ist; und einen zweiten Testbus, der an das zweite Anzeigetestsignal-Eingabebauteil angeschlossen ist; wobei der erste Testbus und der zweite Testbus aneinander angeschlossen sind. Mit der vorliegenden Erfindung lässt sich der Einfluss auf den Anzeigeeffekt verringern, der durch den Restgleichstrom verursacht wird, welcher durch den fotovoltaischen Effekt einer treiberintegrierten Schaltung oder eines Dünnschichttransistors aus amorphem Silizium erzeugt wird.
Patent DE-102015108116-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem mit akkumulatorverstärkung (boost) und bypasssteuerung
Inventor: FERREL MARK J
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Fahrzeugsystem gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist unter anderem einen DC/DC-Wandlerbus auf, der angepasst ist, um bei einem ersten Spannungssollwert zu arbeiten, und einen Niederspannungsakkumulatorbus, der angepasst ist, um bei einem zweiten Spannungssollwert, der von dem ersten Spannungssollwert verschieden ist, zu arbeiten.
Patent DE-102015108366-A1 (DE)
Title: Bereichsgrenzen-erkennungssystem
Inventor: IGNACZAK BRAD
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-27
Abstract: Systeme und Verfahren stellen das Nachverfolgen von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs, das Analysieren der potentiellen Gefährdung durch das nachverfolgte Objekt und das Ausführen einer Gefahrenreaktion basierend auf der Analyse bereit, um Insassen des Fahrzeugs zu schützen. Ausführungsformen beinhalten ein Bereichsgrenzen-Erkennungssystem, das einen Speicher umfasst, der dafür konfiguriert ist, Gefährdungsidentifikationsinformationen zu speichern, und eine Sensoreinheit, die dafür konfiguriert ist, das Objekt außerhalb des Fahrzeugs zu erfassen und basierend auf dem erfassten Objekt Sensorinformationen zu erzielen. Das Bereichsgrenzen-Erkennungssystem beinhaltet ferner einen Prozessor in Kommunikation mit dem Speicher und der Sensoreinheit, wobei der Controller dafür konfiguriert ist, die Sensorinformationen zu empfangen und basierend auf den Sensorinformationen und den Gefährdungsidentifikationsinformationen eine Gefahrenreaktion zu steuern.
Patent DE-102015109558-A1 (DE)
Title: Speichermechanismus zum bereitstellen von semaphor-funktionalität in einer mehrfach-master-verarbeitungsumgebung
Inventor: MOHAMED AHMED ALI
IPC: G06F9/46
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es wird ein Speichermechanismus zum Bereitstellen von Semaphor-Funktionalität in einer Mehrfach-Master-Verarbeitungsumgebung offenbart. Eine beispielhafte Speichereinheit umfasst einen Speichercontroller, der Zugriff auf einen geteilten Speicher verwaltet. Der Speichercontroller umfasst eine jedem Master mit Zugriff auf den geteilten Speicher zugeordnete Semaphor-Kontextüberwachungsvorrichtung. Eine einem Semaphor-fähigen Master zugeordnete Semaphor-Kontextüberwachungsvorrichtung wird durch den Semaphor-fähigen Master aktiviert (zum Beispiel durch Exklusiv-Anforderungssignal(e), die durch den Speichercontroller von dem Semaphor-fähigen Master empfangen werden). Eine einem nicht-Semaphor-fähigen Master zugeordnete Semaphor-Kontextüberwachungsvorrichtung wird durch den Speichercontroller aktiviert (zum Beispiel durch durch den Speichercontroller erzeugte Exklusiv-Anforderungssignale(n)). Der Speichercontroller kann einen Semaphor-Adressenbefehlsmechanismus umfassen, ausgelegt zum Ableiten eines Semaphor-Befehls aus einer von dem nicht-Semaphor-fähigen Master empfangenen Speicherzugriffsanforderung und Aktivieren der Semaphor-Kontextüberwachungsvorrichtung, wenn der Semaphor-Befehl exklusiven Zugriff spezifiziert.
Patent DE-102015110678-A1 (DE)
Title: Faltbare Abtropfvorrichtung zum Aufnehmen und Halten eines Absorptionselementes sowie Luftentfeuchtungseinrichtung mit einem solchen Absoprtionselement
Inventor: MÖLLER MARTIN
IPC: F24F3/14
Filed: 2015-07-02
Abstract: Abtropfvorrichtung (10) zum Aufnehmen und Halten eines Absorptionselementes (11). Bekannte Abtropfvorrichtungen (10) sind aus Hartplastik hergestellt. Für die Herstellung dieser Abtropfvorrichtungen wird daher viel Material in Form von Kunststoff benötigt, wodurch die Abtropfvorrichtungen schwer und zudem teuer in ihrer Herstellung sind. Die neue Abtropfvorrichtung (10) soll es ermöglichen, eine leicht handhabbare und kostengünstige Abtropfvorrichtung (10) zum Aufnehmen und Halten eines Absorptionselementes (11) herzustellen. Die erfindungsgemäße Abtropfvorrichtung (10) umfasst einen Grundkörper (12) und ein Ablageelement (17), wobei die Abtropfvorrichtung (10) als faltbare Box (18) aus einem einstückigen Zuschnitt (19) hergestellt ist, derart, dass das Ablageelement (17) integraler Bestandteil des Grundkörpers (12) ist. Durch diese Ausgestaltung wird für die Herstellung dieser Abtropfvorrichtung (10) deutlich weniger Material in Form von Kunststoff benötigt. Die Abtropfvorrichtung ist daher besonders leicht handhabbar und zudem kostengünstig in der Herstellung.
Patent DE-102015113071-A1 (DE)
Title: Potentialverschiebende Halbbrücke, Polwender und blindleistungsfähiger Wechselrichter sowie Polwendeverfahren
Inventor: PRIOR OLIVER
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-08-07
Abstract: Eine Halbbrücke (1) weist einen ersten Eingangsanschluss (2), einen zweiten Eingangsanschluss (3), einen Ausgangsanschluss (4), einen zwischen den ersten Eingangsanschluss (2) und den Ausgangsanschluss (4) geschalteten ersten Brückenschalter (S1), einen zwischen den zweiten Eingangsanschluss (3) und den Ausgangsanschluss (4) geschalteten zweiten Brückenschalter (S2), einen zwischen den ersten Eingangsanschluss (2) und den Ausgangsanschluss (4) geschalteten ersten zusätzlichen Brückenschalter (S3) und einen zwischen den zweiten Eingangsanschluss (3) und den Ausgangsanschluss (4) geschalteten zweiten zusätzlichen Brückenschalter (S4) auf. Der erste zusätzliche Brückenschalter (S3) und der zweite zusätzliche Brückenschalter (S4) sind jeweils in Reihe mit einem Gegenspannungskompensator (32) zwischen den jeweiligen Eingangsanschluss (2, 3) und den Ausgangsanschluss (4) geschaltet. Bei anstatt des ersten Brückenschalters (S1) geschlossenem erstem zusätzlichem Brückenschalter (S3) oder anstatt des zweiten Brückenschalters (S2) geschlossenem zweitem zusätzlichem Brückenschalter (S4) kompensiert der Gegenspannungskompensator (32) eine Gegenspannung zwischen dem Ausgangsanschluss (4) und dem jeweiligen Eingangsanschluss (2, 3), die einem Stromfluss von dem jeweiligen Eingangsanschluss (2, 3) zu dem Ausgangsanschluss (4) entgegen gerichtet ist.
Patent DE-102015116013-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelzuführende Vorrichtung
Inventor: TAKENAMI SUSUMU
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Eine reduktionmittelzuführende Vorrichtung führt ein Reduktionmittel in eine Abgasleitung zu. Die reduktionmittelzuführende Vorrichtung umfasst ein Reformierungsmittel zum Reformieren des Reduktionmittels, ein Hochtemperatur-Reinigungssteuermittel (Schritt S12), ein Beurteilungsmittel (Schritt S13), ein Adsorptionssteuermittel (Schritt S14), und ein Niedrigtemperatur-Reinigungssteuermittel (Schritt S15). Das Hochtemperatur-Reinigungssteuermittel führt das reformierte Reduktionmittel zu wenn eine Katalysatortemperatur größer oder gleich einer Aktivierungstemperatur ist. Das Beurteilungsmittel beurteilt ob ein Überseparationszustand auftritt, in dem eine Separationsmenge des in dem Reduktionskatalysator adsorbierten NO x  gleich wie eine vorbestimmte Menge oder größer ist, wenn die Katalysatortemperatur niedriger ist als die Aktivierungstemperatur (Niedrigtemperaturzustand). Das Adsorptionssteuermittel stoppt das Zuführen des Reduktionmittels und bewirkt, dass NO x  in dem Reduktionskatalysator adsorbiert wird, wenn der Niedrigtemperaturzustand auftritt und der Überseparationszustand nicht auftritt. Das Niedrigtemperatur-Reinigungssteuermittel führt das durch das Reformierungsmittel reformierte Reduktionmittel in die Abgasleitung zu wenn der Niedrigtemperaturzustand auftritt und der Überseparationszustand auftritt.
Patent DE-102015116383-A1 (DE)
Title: Anschmiegsame Übergangsvorrichtung für medizinische diagnostische Ultraschallbildgebung
Inventor: BARNES STEPHEN R
IPC: A61N7/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Ultraschallbildgebungs-Abstandshalter (28) weist einen steiferen Teilbereich (32) zum Kontakt mit einem Volumenschallkopf (30) und einen flexiblen Teilbereich (34) auf, gefüllt mit viskosem Fluid (36), zum Anschmiegen an die Patientin, was weniger oder keine Luftspalte ergibt. Druck wird durch den Abstandshalter (28) hindurch ausgeübt (46), um das Bindegewebe abzuflachen, was zu weniger Abschattungsartefakten führt.
Patent DE-102015118578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Manövrieren eines Kraftfahrzeugs mit Bewegen des Kraftfahrzeugs in eine Erfassungsposition, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MARASLIS CHRISTOS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem das Kraftfahrzeug (1) innerhalb eines bestimmten Fahrschlauchs (15) manövriert wird, während des Manövrierens mittels einer Steuereinrichtung (3) anhand von Sensordaten zumindest eines Sensors (4) des Kraftfahrzeugs (1), welcher einen vorbestimmten Detektionsbereich (10) aufweist, eine Position zumindest eines Objekts (8, 9) in einem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (1) fortlaufend bestimmt wird und falls sich das zumindest eine Objekt (8, 9) außerhalb des Detektionsbereichs (10) des zumindest einen Sensors (4) befindet, die Position des zumindest einen Objekts (8, 9) geschätzt wird, wobei mittels der Steuereinrichtung (3) eine Erfassungsposition bestimmt wird und das Kraftfahrzeug (1) zu der Erfassungsposition bewegt wird, falls sich das zumindest eine Objekt (8, 9) außerhalb des Detektionsbereichs (10) befindet, wobei die Erfassungsposition derart bestimmt wird, dass sich die geschätzte Position des zumindest einen Objekts (8, 9) innerhalb des Detektionsbereichs (10) befindet, falls sich das Kraftfahrzeug (1) an der Erfassungsposition befindet.