baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008008602-B4 (DE)
Title: Transfervorrichtung für Werkstückträger sowie Verfahren zum Transportieren von Werkstückträgern
Inventor: NEMETH-CSOKA MIHALY DR
IPC: B23Q7/00
Filed: 2008-02-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Transfervorrichtung für Werkstückträger (18) mit zumindest zwei einander benachbarten Segmenten (10, 10', 10''), wobei jedes Segment (10, 10', 10'') einen Langstator-Linearmotor (12, 12', 12'') und eine Steuereinheit (14, 14' 14'') zum Steuern des Linearmotors (12, 12', 12'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Steuereinheit (14, 14' 14'') eines ersten der Segmente (10) dazu ausgelegt ist, die Steuereinheit (14') eines benachbarten Segments (10') als untergeordnete Steuereinheit zu behandeln und zumindest die Steuereinheit (14') des benachbarten Segments (10') dazu ausgelegt ist, die Steuereinheit (14) des ersten Segments (10) als übergeordnete Steuereinheit zu behandeln.
Patent DE-102008015997-B4 (DE)
Title: Head-up Display
Inventor: ISHIKAWA TOSHIKI
IPC: G02B27/01
Filed: 2008-03-27
Granted: 2015-09-10
Abstract: Blickfeldanzeigevorrichtung (1) in einem bewegbaren Körper mit einem reflektierenden Element (9) zum Transmittieren und Reflektieren eines Lichts, wobei die Vorrichtung einem Insassen des bewegbaren Körpers erlaubt, ein Bild, das aus einem Bildlicht, das durch das reflektierende Element reflektiert wird, gebildet ist, als ein virtuelles Bild (4) visuell wahrzunehmen, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: ein optisches Element, das konfiguriert ist, um ein zu transmittierendes Licht mit einem vorbestimmten Grad zu konvergieren oder divergieren, und zwar in eine einzige voreingestellte bestimmte Richtung (α), welche eine von zwei Richtungen (α, β) ist, die orthogonal zueinander und zu einer Dickerichtung (γ) des optischen Elements verlaufen; ein Bildprojektionselement (5), das konfiguriert ist, um ein Bildlicht durch eine Einfallsseite (7a, 71, 702, 712, 722, 732, 742) und eine Ausgangsseite (7b, 70, 701, 711, 721, 731, 741) des optischen Elements zu einer Projektionsseite des reflektierenden Elements zu projizieren, wobei eine optische Hauptachse (8) als durch eine Mitte des projizierten Bildlichts laufend definiert ist; und ein Lichtabschirmelement (2), das konfiguriert ist, um einen Teil eines äußeren Lichts, das von einer Nichtprojektionsseite des reflektierenden Elements hin zu dem optischen Element einfällt, einzufangen, wobei bei dem optischen Element ein Querschnitt, der zu der voreingestellten bestimmten Richtung (α) orthogonal ist, eine Einfallsseiten-Schnittlinie (71L, 732L, 742L) auf der Einfallsseite und eine Ausgangsseiten-Schnittlinie (70L, 731L, 741L) auf der Ausgangsseite hat, wobei das optische Element so angeordnet ist, dass (i) eine Normale zu der Einfallsseite (7a, 71, 702, 712, 722, 732, 742) an einem Einfallspunkt auf der Einfallsseiten-Schnittlinie und eine Normale zu der Ausgangsseite (7b, 70, 701, 711, 721, 731, 741) an einem Ausgangspunkt auf der Ausgangsseiten-Schnittlinie hinsichtlich der optischen Hauptachse des Bilds, das auf das optische Element einfällt, geneigt sind, und (ii) das optische Element um eine erste Neigungsachse, die parallel zu der voreingestellten bestimmten Richtung (α) verläuft, um einen vorbestimmten ersten Neigungswinkel (θx) geneigt ist, ...
Patent DE-102008022016-B4 (DE)
Title: RFID-Inlays für elektronische Identifikationsdokumente und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: FLÖCK THOMAS
IPC: H04B1/59
Filed: 2008-05-02
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verwendung eines RFID-Inlays für elektronische Identifikationsdokumente zur Herstellung einer Umschlagseite eines Passportes, mit mindestens einem Trägersubstrat (1), auf und/oder in welchem mindestens eine Antenne (2, 2a) und ein elektronisches Bauteil (3, 3a), welches mit der Antenne (2, 2a) elektrisch verbunden ist, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersubstrat (1) aus mindestens einem Material, ausgewählt aus Papier, synthetischem Papier, Polyvinylchloridfolie-PVC-, Polyesterfolie-PET-, -PET-G-, Polycarbonatfolie-PC-, oder einer Kombination daraus besteht, und auf einer oberseitigen und einer unterseitigen Oberfläche (1a, 1b) des Trägersubstrates (1) eine erste äußere und eine zweite äußere Abdeckfolie (4, 6), zumindest teilweise aus thermoplastischem Polyurethan-TPU-bestehend, angeordnet sind, so dass das RFID-Inlay einen Gesamtschichtaufbau aus insgesamt drei Folien hat, und das RFID-Inlay direkt mit einem Covermaterial und einem Vorsatzpapier einer Umschlagseite des Passportes unter Vermeidung zusätzlichen Klebstoffauftrags verlaminiert sind.
Patent DE-102008024992-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für hinterlüftete Fassaden
Inventor: HÖRMANN ALFONS
IPC: E04F13/08
Filed: 2008-05-24
Granted: 2021-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Fassadenelementen (22, 23, 24) von hinterlüfteten Fassaden, mit in Gebrauchslage senkrecht angeordneten Profilschienen (11), die je einen Quersteg (12) und zwei Seitenleisten (13, 14) aufweisen,mit in gleicher Richtung offenen Einhängehaken (27, 28) für die Fassadenelemente (22, 23, 24) im freien Endbereich der Seitenleisten (13, 14), wobei die Einhängehaken (27, 28) jeder Profilschiene (11) paarweise auf gleicher Höhe liegen,welche Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:a) Die Seitenleisten (13, 14) stehen parallel zueinander und senkrecht zum Quersteg (12).b) Es sind zwei Paare Einhängehaken (27, 28) für jedes Fassadenelement (22, 23, 24) vorgesehen.c) Das untere Paar (28) hat seine Haken-Kehle (34) in einem größeren Abstand vom Quersteg (12) als das andere, höher liegende Paar (27).d) Eine sich aus der Stellung der Fassadenelemente (22, 23, 24) zum Quersteg (12) ergebende spitzwinklige geometrische Bezugsebene (33) liegt unter 15°e) Eine Federvorrichtung (62, 63) drängt die Fassadenelemente (22, 23, 24) weg vom Quersteg (12) nach außen.
Patent DE-102008033228-B4 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-07-15
Granted: 2017-09-14
Abstract: Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem in Blickrichtung des Fahrers hinter dem Lenkrad angeordneten Kombiinstrument (7) und einem im mittleren Bereich des Kraftfahrzeugs angeordneten Mittendisplay (8), wobei die Anzeige- und Bedienvorrichtung (1) ein linkes (2), ein mittleres (3) und ein rechtes Bereichselement (4) aufweist, das mittlere Bereichselement (3) gegenüber den beiden anderen Bereichselementen (2, 4) zurückgesetzt angeordnet ist, das linke und das rechte Bereichselement (2, 4) mit jeweils einem Verbindungselement (5, 6) mit dem mittleres Bereichselement (3) verbunden sind, das Kombiinstrument (7) im mittleren Bereichselement (3) und das Mittendisplay (8) im rechten Bereichselement (4) angeordnet sind, die farbliche Ausgestaltung der Verbindungselemente (5, 6) der Anzeige- und Bedienvorrichtung der Hintergrundgestaltung der beiden Displays (7, 8) entspricht, wobei die farbliche Ausgestaltung durch eine Hinterleuchtung von zumindest Teilflächen der Anzeige- und Bedienvorrichtung (1) bewirkt wird, und Anzeigeinhalte zwischen dem Kombiinstrument (7) und dem Mittendisplay (8) austauschbar sind, wobei der Austausch der Anzeigeinhalte zwischen den Displays (7, 8) durch eine Hinterleuchtung der Fläche zwischen Kombiinstrument (7) und Mittendisplay (8) visuell angezeigt wird.
Patent DE-102008039747-B4 (DE)
Title: Rückgewinnung von Wärmeenergie bei Reinigungs- und Trocknungsanlagen für industrielle Teile, Werkstücke und dgl.
Inventor: ZIPPEL JUNG GUENTHER
IPC: F24J3/00
Filed: 2008-08-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Energiebilanz bei Anlagen zum Reinigen, Spülen, Trocknen und dgl. von industriellen Teilen und Werkstücken in Behandlungskammern oder Durchlaufeinrichtungen mit integriertem Spritz-Reinigungssystem, manueller oder automatischer Beschickung, getrennten Laugenbehältern, Filtereinrichtungen, Wasseraufbereitung, Ölabscheidern und Warenträger-Transportsystemen,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die beim Reinigungs- und Trocknungsprozess entstehenden Dampfschwaden im Luft/Luft- und Luft/Wasser-Wärmepumpenbetrieb (12, 11) abluftfrei rückkondensiert und das flüssige Kondensat über den Kondensatablauf (10) in den Flüssigkeitstank (5) zurückgeführt wird, und  b) die dabei anfallende trockene und angewärmte Luft im Heizkreislauf über ein Saug/Druckgebläse (14) und über ein Trocknungsgebläse (18) zur Reduzierung von externer Energie sowie zur Unterstützung der Trocknung in den geschlossenen Luftkreislauf der Reinigungsanlage eingeführt wird.
Patent DE-102008043063-B4 (DE)
Title: Gerät zum Inspizieren einer Brillenglas-Rille
Inventor: KISTNER MICHAEL
IPC: G01M11/00
Filed: 2008-10-22
Granted: 2014-10-09
Abstract: Gerät zum Inspizieren einer Brillenglas-Rille, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Inspektionsdraht (5, 5a–5e) mit einem Drahtdurchmesser umfaßt, der gleich der Breite (w) einer Verriegelungsrille (4) ist, die für einen Brillenglas-Stützdraht in einer Randfläche (3) eines Brillenglases (2) gebildet ist, sowie einen Haltekörper (21) für den Draht, der den Inspektionsdraht in einem gespannten Zustand hält, wenn er in Eingriff in der Verriegelungsrille (4) ist.
Patent DE-102008044805-B4 (DE)
Title: Drahtüberwachung
Inventor: MODLER JENS
IPC: H01L21/304
Filed: 2008-08-28
Granted: 2016-06-09
Abstract: Eine Säge-Vorrichtung (1) zum Sägen von Siliziumblöcken umfasst mindestens ein Schneid-Element (2) zum Sägen von Siliziumblöcken, welches mittels einer Antriebs-Einrichtung (4) antreibbar ist, mindestens eine Führungs-Einrichtung (6), wobei das mindestens eine Schneid-Element (2) mittels der mindestens einen Führungs-Einrichtung (6) entlang einer vorgegebenen Bahn ausrichtbar ist, und mindestens eine Überwachungs-Einrichtung (7) zum Überwachen der Position des mindestens einen Schneid-Elements (2).
Patent DE-102008050836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen von im Druckverfahren aufgebrachtem Lot
Inventor: MAMIYA TAKAHIRO
IPC: G01B11/00
Filed: 2008-10-08
Granted: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überprüfen von im Druckverfahren aufgebrachtem Lot, welche aufweist: eine Einrichtung (3) zum Bestrahlen von Lot (7; 20), welches durch eine Lotdruckmaschine (15) auf eine Leiterplatte (K) gedruckt wird, mit Licht; eine Bildaufnahmeeinrichtung (4) zum Aufnehmen des durch das Licht bestrahlten Lotes (7; 20); eine Bildverarbeitungseinrichtung (13) zum Extrahieren eines tatsächlichen Lotbereiches (KH), welches ein Lotbereich ist, welcher tatsächlich gedruckt worden ist, aus einer bestimmten Vielzahl von Loten (7a, 7b; 20) auf der Leiterplatte (K) auf der Basis von durch die Bildaufnahmeeinrichtung (4) aufgenommenen Bilddaten; und eine Einrichtung (12) zum Bereitstellen einer idealen Lotgröße (XL, YL), welche die Lotgröße der idealen Lotbereiche (RH) anzeigt, und zum Bereitstellen einer idealen Lotpositionsinformation (Lx, Ly), welche Positionen von den idealen Lotbereichen (RH) auf der Leiterplatte (K) anzeigt, welche der bestimmten Vielzahl von Loten (7a, 7b; 20) entsprechen und auf den idealen Lotbereichen (RH) basieren, welche Lotbereiche in...
Patent DE-102008057670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugführers eines Fahrzeuges, insbesondere bei einer Rückwärtsfahrt
Inventor: APP EBERHARD DR PHIL
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-11-17
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugführers eines Fahrzeuges, insbesondere bei einer Rückwärtsfahrt, bei dem ein Bereich hinter dem Fahrzeug auf einer Anzeigeeinheit dargestellt wird, wobei den Bereich hinter dem Fahrzeug überlappend eine erste Führungslinie (F1) und eine zweite Führungslinie (F2) entsprechend einer Fahrzeugbreite (b) als ein Fahrschlauch (F) in Abhängigkeit eines momentanen Lenkwinkels dargestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrschlauch (F) in regelmäßigen Abständen horizontale Distanzlinien (D) mit einer eine Fahrzeugmitte kennzeichnenden Hervorhebung (1) auf der Anzeigeeinheit ausgegeben werden.
Patent DE-102009018096-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: SCHALY GERHARD
IPC: B22D17/20
Filed: 2009-04-20
Granted: 2017-08-10
Abstract: Spritzgießmaschine, umfassend ein Maschinenbett (1), auf dem eine feste Werkzeugaufspannplatte (2) angeordnet ist, wobei auf dem Maschinenbett (1) weiterhin eine verschiebbare Werkzeugaufspannplatte (3) angeordnet ist, die relativ zu der ersten Werkzeugaufspannplatte (2) in eine Schließrichtung (S) verschieblich ist, wobei an der einen Werkzeugaufspannplatte (2) eine Anzahl Holme (4) befestigt sind, die zur Aufbringung einer Werkzeugschließkraft relativ zur anderen Werkzeugaufspannplatte (3) mittels Verriegelungsmitteln (5) verriegelbar sind, wobei die Verriegelungsmittel (5) aufweisen: – mindestens eine Ausnehmung (6, 6', 6'') im endseitigen Bereich (19) des Holms (4), – ein Eingriffselement (7), das mindestens einen Vorsprung (8, 8', 8'') aufweist, der zur Festlegung des Holms (4) relativ zu der das Eingriffselement (7) tragenden Werkzeugsaufspannplatte (3) in die mindestens eine Ausnehmung (6, 6', 6'') eingreifen kann, wobei das Eingriffselement (7) mindestens zwei Teile (7', 7'') aufweist und wobei jedes Teil um einen Drehpunkt (9, 10) drehbar gelagert ist und eine Drehung um eine Achse (A) ausführen kann, die in Schließrichtung (S) weist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (7) in Schließrichtung (S) unverschieblich in der Werkzeugaufspannplatte (3) angeordnet ist, wobei Synchronisationsmittel (11) vorhanden sind, mit denen die Schwenkbewegung der Teile (7', 7'') des Eingriffselements (7) um die Achse (A) synchronisiert werden kann, wobei die Synchronisationsmittel (11) ein kreisringförmiges Steuerelement (12) aufweisen, das über einen Aktuator (13) in Umfangsrichtung (U) gedreht werden kann, und wobei die Teile (7', 7'') des Eingriffselements (7) mittels einer gelenkigen Lagerung (14) an dem Steuerelement (12) gelagert sind.
Patent DE-102009029990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Abschalt- und Anschaltvorgangs einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60K26/00
Filed: 2009-06-23
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Abschalt- und Anschaltvorgangs einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug mittels einer Start-Stopp-Einrichtung, durch welche beim Anhalten des Kraftfahrzeugs die Antriebseinheit automatisch abgeschaltet wird, wenn vorgegebene Abschaltbedingungen erfüllt sind und durch welche eine automatisch abgeschaltete Antriebseinheit automatisch angeschaltet wird, wenn zumindest eine Einschaltaufforderung erfolgt, wobei das Fahrzeug eine Klimaanlage umfasst und eine Einschaltaufforderung bei eingeschalteter Klimaanlage in Abhängigkeit von einer Schwellwertüberschreitung der Verdampfertemperatur eines Klimaanlagen-Verdampfers erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einleiten eines automatischen Abschaltvorgangs der Antriebseinheit eine unter Berücksichtigung aktueller Betriebsgrößen des Fahrzeugs und/oder Zustandsgrößen und/oder sonstiger Parameter mögliche Stoppdauer (pS) der Antriebseinheit bis zum Eintritt der verdampfertemperaturabhängigen Einschaltaufforderung prognostiziert wird, wobei die verdampfertemperaturabhängige Einschaltaufforderung bei Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen maximalen Verdampfertemperatur-Schwellwertes (T_VD_EA) erfolgt, und in Abhängigkeit von der prognostizierten Stoppdauer (pS) ein automatischer Abschaltvorgang eingeleitet wird, wenn alle sonstigen Abschaltbedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102009038713-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H01L23/50
Filed: 2009-08-25
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements (1; 100; 200; 300; 400; 500; 600), das umfasst: Bereitstellen eines Metallträgers (3; 103; 203; 303; 403; 503; 603); Aufbringen einer ersten Maskierungsschicht (313; 413; 513) über dem Metallträger (3; 103; 203; 303; 403; 503; 603) und Aufwachsen mindestens eines vorstehenden Metallelements (211a, 211b; 311a, 311b; 411a, 411b; 511a, 511b; 611a, 611b) auf dem Metallträger (3; 103; 203; 303; 403; 503; 603) selektiv zur Maskierungsschicht (313; 413; 513); Platzieren des Metallträgers (3; 103; 203; 303; 403; 503; 603) in eine Form zum Ausformen einer den Metallträger (3; 103; 203; 303; 403; 503; 603) haltenden Formstruktur (5; 105; 205; 305; 405; 505; 605); Segmentieren des Metallträgers (3; 103; 203; 303; 403; 503; 603) in mindestens zwei getrennte, von der Formstruktur (5; 105; 205; 305; 405; 505; 605) gehaltene Metallträgersegmente (3a, 3b; 103a, 103b; 303a, 303b, 303c; 403a, 403b, 403c; 503a, 503b, 503c; 603a, 603b, 603c); und Anbringen eines Halbleiterchips (7; 107; 207; 307; 407; 507; 607) an der Formstruktur (5; 105; 205; 305; 405; 505; 605).
Patent DE-102009044696-B4 (DE)
Title: Pixel-Struktur eines Elektrophoretischen Farbdisplays
Inventor: WANG YI-CHING
IPC: G02F1/167
Filed: 2009-11-30
Granted: 2020-10-29
Abstract: Pixel-Struktur (400) für ein elektrophoretisches Farbdisplay, gekennzeichnet durch:eine Vielzahl erster Subpixel-Strukturen (410), wobei jede erste Subpixel-Struktur (410) umfasst:eine erste Ansteuereinheit (110);eine erste Anzeigeeinheit (120), welche auf der ersten Ansteuereinheit (110) aufgebracht ist, wobei die erste Anzeigeeinheit (120) eine Vielzahl erster geladener Teilchen (122) und eine Vielzahl zweiter geladener Teilchen (124) umfasst, wobei die Durchmesser der ersten geladenen Teilchen (122) größer sind als die Durchmesser der zweiten geladenen Teilchen (124), wobei die ersten geladenen Teilchen (122) und die zweiten geladenen Teilchen (124) die gleiche elektrische Eigenschaft haben,und wobei die ersten geladenen Teilchen (122) und die zweiten geladenen Teilchen (124) unterschiedliche Farben haben; undeine erste transparente Elektrode (130), welche auf der ersten Anzeigeeinheit (120) aufgebracht ist, wobei die erste transparente Elektrode (130) als gemeinsame Elektrode für die ersten Subpixel-Strukturen (410) dient, umfasst;eine zweite Subpixel-Struktur (420), welche :eine zweite Ansteuereinheit;eine zweite Anzeigeeinheit, welche auf der zweiten Ansteuereinheit aufgebracht ist, wobei die zweite Anzeigeeinheit eine Vielzahl dritter geladener Teilchen (126) undeine Vielzahl vierter geladener Teilchen (422) umfasst, wobei die Durchmesser der dritten geladenen Teilchen (126) und der vierten geladenen Teilchen (422) kleiner sind als die Durchmesser der ersten geladenen Teilchen (122), wobei die dritten geladenen Teilchen (126) und die vierten geladenen Teilchen (422) entgegengesetzte elektrische Eigenschaften haben, und wobei eine Farbe der dritten geladenen Teilchen (126) von einer Farbe der vierten geladenen Teilchen (422) verschieden ist; undeine zweite transparente Elektrode, welche auf der zweiten Anzeigeeinheit aufgebracht ist.
Patent DE-102009053778-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder, insbesondere für Hochvolt-/Hochstrom-Verbindungen
Inventor: ECKEL MARKUS
IPC: H01R13/506
Filed: 2009-11-19
Granted: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (1), insbesondere für Hochvolt-/Hochstrom-Verbindungen, wie sie bei Hybrid- oder Elektrofahrzeugen verwendet werden. Der elektrische Steckverbinder (1) ist zum Zusammenstecken in einer Steckric ausgebildet. Er weist ein elektrisch leitendes Kontaktelement (2) mit einer Aufnahme (12) für ein Leiterende (14) eines Kabels (16) an einem hinteren Ende (10) und ein erstes Isolierelement (4) auf, in dem wenigstens das hintere Ende (10) umschlossen aufnehmbar ist. Um den Zusammenhalt des elektrischen Steckverbinders (1) zu verbessern, ist erfindungsgemäß ein zweites Isolierelement (6) vorgesehen, in dem wenigstens abschnittsweise des Kontaktelement (2) und das erste Isolierelement (4) aufnehmbar sind. Das Kontaktelement (2), das erste Isolierelement (4) und das erste und zweite Isolierelement (4, 6) sind mit Rastorganen versehen. Das zweite Isolierelement (6) weist eine im Wesentlichen durchgängige Umwandung (54) auf, welche im zusammengebauten Zustand die Rastorgane (8a, 8b, 8c) von außen unzugänglich umgibt.
Patent DE-102009058054-B4 (DE)
Title: Stickstoff-Generator, dessen Verwendung sowie Verfahren zur vor Ort Herstellung von Stickstoff
Inventor: SELL CARSTEN
IPC: B01D53/14
Filed: 2009-12-14
Granted: 2011-12-08
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Stickstoffgenerator zur vor Ort Herstellung und zur Speicherung bis zum Verbrauch von verdichtetem, reinem, hochreinem 5.0 oder ultrareinem Stickstoff, umfassend in Strömungsrichtung des Stickstoffs miteinander verbunden a) Mittel zur Stickstofferzeugung aus Druckluft; b) Verdichtungsmittel zur Verdichtung des in a) erzeugten Stickstoffs auf einen Druck im Bereich von größer 10 bis etwa 400 bar; und c) Mittel zur Speicherung des in b) verdichteten Stickstoffs; ist dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts der Mittel zur Speicherung Mittel zur Ab- und/oder Umleitung des verdichteten Stickstoffs vorgesehen sind, welche es für einen bestimmten frei vorwählbaren oder regelbaren Zeitraum verhindern, dass verdichteter Stickstoff in die Mittel zur Speicherung geleitet wird. Ein entsprechendes Verfahren zu Herstellung von Stickstoff zeichnet sich dadurch aus, dass man beim Anfahren oder Einschalten des zuvor beschriebenen Stickstoffgenerator, besonders bevorzugt einer PSA(L)-Anlage, den in Schritt b) des Verfahrens verdichteten Stickstoff für einen bestimmten frei vorwählbaren oder regelbaren Zeitraum ab- oder umleitet, so dass er für den genannten Zeitraum nicht in die Mittel zur Speicherung geleitet wird. Der erzeugte reine, hochreine oder ultrareine Stickstoff ist von konstant hoher Reinheit und wird als Inertgas, zweckmäßig für Laserschneidanwendungen oder in der Lebensmittelindustrie eingesetzt.
Patent DE-102009060088-B4 (DE)
Title: Handkreissäge
Inventor: SAITOU HIROYUKI
IPC: B27B9/00
Filed: 2009-12-22
Granted: 2017-02-09
Abstract: Handkreissäge (1) mit einem Motor (24) mit einer Ausgangswelle (24A); einer Antriebswelle (43); einem an der Antriebswelle (43) angebrachten Kreissägeblatt (3); einem Gehäuse (2) mit einer Sägeblattabdeckung (22), die etwa die Hälfte des äußeren Umfangs des Kreissägeblatts (3) abdeckt; einer Basis (6), die mit dem Gehäuse (2) verbunden ist und eine Kontaktfläche (61A) aufweist, die mit einem Werkstück in Kontakt kommt, wobei die Basis (6) eine Öffnung aufweist, durch die sich das Kreissägeblatt (3) über die Kontaktfläche (61A) hinaus erstreckt; und einem Überstand-Einstellmechanismus (5) zum Verändern des Überstands des Kreissägeblatts (3) über die Kontaktfläche (61A); wobei die Ausgangswelle (24A) parallel zur Axialrichtung des Kreissägeblatts (3) ist, die Ausgangswelle (24A) an ihrem Ende mit einem Ritzel (24B) versehen ist. die Antriebswelle (43) mit einem Endzahnrad (42) versehen ist, und zwischen dem Endzahnrad (42) und dem Ritzel (24B) ein Zwischenzahnrad (41) angeordnet ist, das mit dem Endzahnrad (42) und dem Ritzel (24B) in Eingriff steht und sich um eine zur Ausgangswelle (24A) parallele Achse dreht; dadurch gekennzeichnet, dass die Handkreissäge einen Spaltkeilmechanismus (7) mit einem Halteelement (71) und einem damit verbundenen Spaltkeil (72), der an der in Schneidrichtung hinteren Seite des Kreissägeblatts (3) durch die genannte Öffnung über die Kontaktfläche (61A) hinaus vorsteht, aufweist; und das Gehäuse (2) einen Schwenkhalterungsabschnitt (23A) mit einer Umfangsfläche (23B) um die Antriebswelle (43) umfaßt, an dem der Spaltkeilmechanismus (7) um die Antriebswelle (43) schwenkbar angebracht ist, wobei das Halteelement (71) in einem Bereich der Umfangsfläche (23B) angeordnet ist, der nicht derjenige Bereich der Umfangsfläche (23B) ist, der sich der Basis (6) am nächsten befindet, wenn sich das Kreissägeblatt (3) in einer Position befindet, in der es den maximalen Überstand über die Kontaktfläche (61A) aufweist.