baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008049491-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-09-29
Granted: 2017-05-04
Abstract: Mehrganggetriebe, umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (20, 30, 40), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46) und ein Hohlrad (24, 34, 44) aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit dem Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; und wobei das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist; wobei die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit einem feststehenden Element (60) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (70), das das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) ständig mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; ein zweites Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (50), die das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (52), die die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (54), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (55), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (56), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; und eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (57), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; wobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (50, 52, 54, 55, 56, 57) in Kombinationen von zweien ...
Patent DE-102009011541-B4 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung und Galvanisiervorrichtung für die Behandlung von Zylinderflächen
Inventor: MURAMATSU HITOSHI
IPC: C25D7/04
Filed: 2009-03-03
Granted: 2018-12-13
Abstract: Abdichtvorrichtung (13; 74) zum Abdichten einer Innenumfangsfläche eines Zylinders (2) in Berührung mit der Zylinderinnenfläche (3) als zu bearbeitender Fläche eines Motorblocks (1) zur Zeit des Zuführens einer Behandlungsflüssigkeit zu der Zylinderinnenfläche (3), umfassend:
 ein Dichtungselement (33) aus einem ausdehnbaren Material und in Form eines ringförmigen Schwimmkörpers;
 einen Dichtungsträger (34) zum Haltern einer Seite des Dichtungselements (33); und
 eine Dichtungsfassung (35), die so angeordnet ist, dass sie dem Dichtungsträger (34) gegenüberliegt, und ausgebildet ist zum Haltern der anderen Seite des Dichtungselements (33),
 wobei dann, wenn die Behandlungsflüssigkeit eingeleitet wird, das Dichtungselement (33) nur in radialer Richtung bei Regulierung durch den Dichtungsträger (34) und die Dichtungsfassung (35) derart aufgeweitet wird, dass es in Berührung mit der Zylinderinnenfläche (3) tritt.
Patent DE-102009020978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren von Rennreifen
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: B60C23/20
Filed: 2009-05-12
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Temperieren von Rennreifen (2) mittels einer Klimakammer (3), in der ein auf einer Felge (4) montierter Rennreifen (2) angeordnet ist, – wobei zum Erwärmen und/oder Kühlen des Rennreifens (2) erstens eine Anzahl von mit einer Heizelementesteuerung (7) verbundenen Heizelementen (6) in der Klimakammer (3) angeordnet sind, die der Profilseite (5) und/oder einer Stirnseite (8) des Rennreifens zugeordnet sind, und zweitens vorgewärmte und/oder gekühlte Luft über ein Schaltventil (10) und ein an der Felge (4) befestigtes Ventil (9) in den Rennreifen (2) einbringbar und/oder aus diesem entfernbar ist, – wobei die in den Rennreifen (2) einbringbare Luft über eine Kompressionseinheit (11) mit Druck beaufschlagbar und in einer Lufttemperierungseinheit (12) auf eine vorgegebene Temperatur erwärmbar und/oder kühlbar ist, – wobei die Temperatur des Rennreifens (2) über eine Mehrzahl von in der Klimakammer (3) verteilt angeordnete Temperatursensoren (14) detektierbar ist und – wobei eine mit den Temperatursensoren (14), der Heizelementesteuerung (7), der Kompressionseinheit (11), dem Schaltventil (10) und der Lufttemperierungseinheit (12) verbundene zentrale Steuereinheit (13) angeordnet ist zur Steuerung und Überwachung der Temperierung des Rennreifens (2).
Patent DE-102009042679-B4 (DE)
Title: Modulares System für analysentechnische Messgeräte oder Funktionseinheiten
Inventor: BAAR GEORG
IPC: G01N35/08
Filed: 2009-09-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Modulares System für analysentechnische Messgeräte oder Funktionseinheiten, mit einem Gehäuse und darin angeordneten analysentechnischen Funktionsmodulen, sowie flüssigkeits- und/oder gasschlüssigen Rohrleitungen, wobei zumindest ein Teil der Funktionsmodule (1, 2, 3, 4, 5, 6) an eine von außen zugängliche mechanische Anschlussschnittstelle geführt sind, und die Verrohrung zum Anschluss der Funktionsmodule dementsprechend angelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstutzen (14) des Gehäuses (10), an zwei gegenüberliegenden mechanischen Aufnahmeschnittstellen (20) angeordnet sind, derart, dass die Funktionsmodule (1, 2, 3, 4, 5, 6) mit geraden Rohrstutzen (12) und daran angeordneten Flanschen (13) versehen sind, und so in Sollposition zwischen zwei Gegenflansche (8) der Gegenstutzen (14) austauschbar platzierbar sind.
Patent DE-102009055166-B4 (DE)
Title: Dampfstation mit Dampferzeuger
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: D06F75/12
Filed: 2009-12-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Dampfstation (10) zur Dampfbehandlung eines Bedampfungsguts mit einem Dampferzeuger (11) zur Erzeugung eines Dampfausstoßes, und einem Betätigungselement (30), dadurch gekennzeichnet, dass während die Dampfstation zur Bearbeitung des Bedampfungsguts gehandhabt wird, durch Bedienen des Betätigungselements (30) sowohl eine zeitlich unbegrenzte Folge von Dampfausstößen als auch eine zeitlich begrenzte Folge von Dampfausstößen startbar und/oder beendbar ist.
Patent DE-102009055795-B4 (DE)
Title: Drehmoment begrenzende Kupplung
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C18/04
Filed: 2009-11-25
Granted: 2012-01-26
Abstract: Drehmoment begrenzende Kupplung, umfassend – zwei nebeneinander um eine gemeinsame Drehachse (5) laufende, dabei jedoch gegeneinander um die Drehachse (5) verdrehbare Kettenräder (1, 3), und – eine Doppelkette, von welcher jeweils eine Kettenbahn (12, 13) einem der Kettenräder (1, 3) zugeordnet ist, wobei – die Zähne bei einem ersten Kettenrad (1) in Form federvorgespannter Mitnehmer ausgebildet sind, die sich – bei Unterschreitung eines vorgegebenen Grenzdrehmomentes aufgrund der Federvorspannung in Eingriff mit der zugeordneten Kettenbahn (12), und – bei Überschreitung des Grenzdrehmomentes aufgrund einer gegen die Federvorspannung gerichteten, vom Drehmoment abhängigen Kraftkomponente außer Eingriff befinden, sodass lediglich – die Übertragung von Drehmomenten, die kleiner sind als das Grenzdrehmoment, von dem ersten Kettenrad (1) über die Doppelkette auf das zweite Kettenrad (3), von dem zweiten Kettenrad (3) über die Doppelkette auf das erste Kettenrad (1) oder von der Doppelkette auf das erste und zweite Kettenrad...
Patent DE-102010000122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dreidimensionalen Messen
Inventor: UMEMURA NOBUYUKI
IPC: G01B11/25
Filed: 2010-01-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum dreidimensionalen Messen mit: – einem Bestrahlungsmittel (4) zum Strahlen von mehreren Lichtmustern mit unterschiedlichen Perioden und jeweils einer streifenförmigen Intensitätsverteilung auf wenigstens ein Messobjekt (2) und Umschalten zwischen den einzelnen Lichtmustern; – einem Abbildungsmittel (5), das ein Abbildungselement zum Abbilden eines von dem Messobjekt (2), das mit dem Lichtmuster bestrahlt wird, reflektierten Lichts umfasst; – einem Verlagerungselement (15, 16) zum Ändern einer räumlichen Beziehung zwischen dem Abbildungselement und dem Messobjekt (2); und – einem Bildverarbeitungsmittel (6) zum Durchführen einer dreidimensionalen Messung auf der Grundlage der durch das Abbildungsmittel (5) abgebildeten Bilddaten, wobei das Bildverarbeitungsmittel (6) umfasst: – ein erstes Berechnungsmittel zum Durchführen einer auf einem Phasenverschiebungsverfahren basierenden Berechnung von ersten Höhendaten für jedes von mehreren ersten Pixeln auf der Grundlage von durch Strahlen von mehreren zueinander phasenverschobenen ersten Lichtmustern mit einer ersten Periode auf eine erste Position gewonnenen mehreren phasenverschobenen ersten Bilddaten; – ein zweites Berechnungsmittel zum Durchführen einer auf einem Phasenverschiebungsverfahren basierenden Berechnung von zweiten Höhendaten für jedes der mehreren zweiten Pixeln auf der Grundlage von durch Strahlen von mehreren zueinander phasenverschobenen zweiten Lichtmustern mit einer zweiten Periode auf eine zweite Position gewonnenen mehreren phasenverschobenen zweiten Bilddaten, wobei die zweite Periode länger als die erste Periode und die zweite Position um eine halbe Pixelabmessung in einer vorbestimmten Richtung gegenüber der ersten Position verlagert ist; und – ein Datenaustauschmittel zum Austausch alter ersten Höhendaten nach Identifizierung von Linienordnungen aller ersten Höhendaten auf der Grundlage der zweiten Höhendaten gegen Höhendatenwerte, die die identifizierten Linienordnungen berücksichtigen.
Patent DE-102010004597-B4 (DE)
Title: Einrichtung, Aktor und Sensor, in kompakter und energieeffizienter Bauweise zum Sperren oder Verriegeln einer Geräterolle
Inventor: HIDDE AXEL R DR
IPC: B60B33/02
Filed: 2010-01-13
Granted: 2015-12-17
Abstract: Einrichtung, Aktor und Sensor, in kompakter und energieeffizienter Bauweise zum Sperren oder Verriegeln einer Geräterolle (1), mit einer steuerbaren elektromechanischen Sperre oder Verriegelung für die Geräterolle (1) sowie einer elektrischen und informatorischen Vernetzung der Rollenaktorik und -sensorik, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein elektrifiziertes Verriegelungsschaltwerk (2) für das Geräterad (10) betrifft, bestehend aus einem getasteten bistabilen mechanischen Schaltwerk (30), einem sensorgeführten Tauchankeraktor (20), der während der Schalthandlung mit Strom beaufschlagt ist und einer energieautarken Steuereinrichtung (70), wobei der Aktor und die Einrichtung aus einer regenerativen Energiequelle (71, 72) mit wiederaufladbarem Zwischenspeicher (73) versorgt und mittels einer bidirektional fernsteuerbaren Kontrolleinrichtung (74, 75) gesteuert (76) und überwacht (77) werden.
Patent DE-102010005630-B4 (DE)
Title: Komplettbearbeitung von Werkzeugen
Inventor: MüLLER HUBERT
IPC: B24B55/02
Filed: 2010-01-25
Granted: 2021-10-28
Abstract: Schleifzentrum, in dem Werkstücke geschliffen werden, die eine bestimmende geometrische Längsachse aufweisen, mit einer Steuereinrichtung, welche den Ablauf des Schleifvorgangs selbsttätig durch Einwirken auf die verschiedenen Komponenten des Schleifzentrums steuert, wobei zu dem Schleifzentrum die folgenden Komponenten gehören:a) ein Werkstück-Spindelstock (2), der das Werkstück (46) aufnimmt und in Drehung um seine bestimmende geometrische Längsachse versetzt;b) mindestens eine zur Rotation angetriebene Schleifscheibe (17, 47), die durch ihre Antriebs- und Stelleinrichtung gegenüber dem Werkstück (46) in unterschiedlichen Positionen gegenüber dessen bestimmender geometrischer Längsachse bewegt und zugestellt wird;c) auswechselbare Kühldüsen, durch die der Schleifstelle (48) im Schleifbetrieb eine Kühlflüssigkeit zugeführt wird;d) ein Vorratsmagazin (22) mit mehreren Sätzen (19, 20, 21) von Kühldüsen und ein dem Vorratsmagazin (22) zugeordneter Umsetzungsroboter (25, 32), der als Transporteinrichtung zu und von der Schleifstelle (48) ausgebildet ist, wobei auf ein Signal der Steuereinrichtung der Umsetzungsroboter (25, 32) aktiviert wird, einen ausgewählten Kühldüsensatz (19, 20, 21) zur Schleifstelle (48) transportiert und den ausgewählten Kühldüsensatz (19, 20, 21) an der Schleifstelle (48) der Schleifscheibe (17) individuell, dem Schleiffortschritt folgend, nachführt;e) jeder Kühldüsensatz (19, 20, 21) ist in seiner Vorratsposition an die Zufuhr der Kühlflüssigkeit mit einer flexiblen Schlauchverbindung angeschlossen, wobei der aktivierte Umsetzungsroboter (25, 32) die Schlauchverbindung (23) mitnimmt.
Patent DE-102010026292-B4 (DE)
Title: Klemmleiste und deren Verwendung in einem Elektroinstallations-Stromnetz
Inventor: STRIEWE MARTIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-07-06
Granted: 2016-05-12
Abstract: Klemmleiste, insbesondere Schraubklemmleiste, zum elektrischen Anschluss von Wand- und/oder Deckenleuchten als elektrische Verbraucher an elektrische Versorgungsanschlüsse (N, L1, PE), mit einem Gehäuse aus elektrisch isolierendem Material, mehreren im Gehäuse angeordneten Klemmanschlüssen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24), wobei ein erster der Klemmanschlüsse (12) mit einem zweiten der Klemmanschlüsse (14) permanent elektrisch verbunden ist, und einer Schaltvorrichtung (30), die zwischen dem ersten und einem dritten der Klemmanschlüsse (12, 16) zwischengeschaltet und eingerichtet ist, den dritten der Klemmanschlüsse (16) in Abhängigkeit eines innerhalb mindestens eines vorgebbaren Zeitfensters vorhandenen zeitlichen Stromverlaufs an diesem dritten Klemmanschluss (16) und/oder eines innerhalb des vorgebbaren Zeitfensters vorhandenen zeitlichen Spannungsverlaufs zwischen dem dritten und dem ersten Klemmanschluss (12, 16) wahlweise mit einem oder mehreren vierten Klemmanschlüssen (18, 20) aus einer Mehrzahl von vierten Klemmanschlüssen (18, 20) elektrisch zu verbinden, wobei die Schaltvorrichtung (30) eine der Anzahl der vierten Klemmanschlüsse (18, 20) entsprechende Zahl von zugeordneten Schaltelementen (34, 36) ansteuert und wobei jedes der Schaltelemente (34, 36) den ihm zugeordneten vierten Klemmanschluss (18, 20) separat mit dem dritten Klemmanschluss (16) leitend verbinden kann.
Patent DE-102010026509-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freilegen und Freihalten eines Untersuchungs- oder Operationsbereichs
IPC: A61B1/267
Filed: 2010-07-07
Granted: 2013-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Freilegen und Freihalten eines Untersuchungs- oder Operationsbereichs mit a) einer Haltestruktur (20) für Untersuchungsinstrumente und/oder Operationsinstrumente und/oder Hilfsinstrumente, welche einen Arbeitsbereich (A) vorgibt; b) einer Führungseinheit (64), mittels welcher ein Spatelelement (44) gegenüber der Haltestruktur (20) bewegbar geführt und in einer Arbeitsstellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Führungseinheit (64) ein das Spatelelement (44) mitführendes Schlittenelement (78) und ein Führungselement (70) umfasst; d) das Schlittenelement (78) in dem Führungselement (70) verfahrbar gelagert ist, wobei durch ein Verfahren des Schlittenelements in dem Führungselement (70) die Wirklänge des Spatelelements (44) einstellbar ist; e) eine Antriebseinrichtung (110) vorgesehen ist, mittels welcher das Schlittenelement (78) gegenüber dem Führungselement (70) verschiebbar ist.
Patent DE-102010028755-B4 (DE)
Title: Linsenelement und optische Einheit, die das Linsenelement verwendet
Inventor: MIYASHITA JUNJI
IPC: G02B3/08
Filed: 2010-05-07
Granted: 2023-02-23
Abstract: Plattenförmiges Linsenelement (10, 10A-C, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90), das aufweist:konzentrische ringförmige Prismen (13), die jeweils eine planare innere ringförmige Fläche (13a), derje ein Teilabschnitt (3a-c) einer Lichteintrittsfläche (3) einer TIR-Linse (1) entspricht, und eine planare äußere ringförmige Fläche (13b), der je ein Teilabschnitt (4a-c) einer Lichtreflexionsfläche (4) der TIR-Linse (1) entspricht, aufweisen,eine einer Lichtquelle (2) zugewandte Fläche (15), die insgesamt in konkaver Gestalt ausgebildet ist, undeine Lichtaustrittsfläche (16), die als ebene horizontale Fläche gegenüberliegend der der Lichtquelle (2) zugewandten Fläche (15) ausgebildet ist,wobei die der Lichtquelle (2) zugewandte Fläche (15) eine Fresnel-Linsenfläche (14) mit den konzentrischen ringförmigen Prismen (13) aufweist,wobei ein Teilabschnitt (3a) der Lichteintrittsfläche (3) der TIR-Linse (1), der näher an einer Mittelachse (AX) der TIR-Linse (1) angeordnet ist, einer planaren inneren ringförmigen Fläche (13a) der konzentrischen ringförmigen Prismen (13) zugeordnet ist, die näher an einer Mittelachse (AX) des plattenförmigen Linsenelements (10, 10A-C, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) angeordnet ist,wobei ein Teilabschnitt (4a) der Lichtreflexionsfläche (4) der TIR-Linse (1) der weiter entfernt von der Mittelachse (AX) der TIR-Linse (1) angeordnet ist, einer planaren äußeren ringförmigen Fläche (13b) der konzentrischen ringförmigen Prismen (13) zugeordnet ist, die näher an der Mittelachse (AX) des plattenförmigen Linsenelementes (10, 10A-C, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) angeordnet ist,wobei das plattenförmige Linsenelement (10, 10A-C, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) derart konfiguriert ist, dass die Helligkeit von der Mittelachse (AX) des plattenförmigen Linsenelements (10, 10A-C, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) zu einer Außenseite des plattenförmigen Linsenelements (10, 10A-C, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) allmählich abnimmt,wobei die Mittelachse (AX) des plattenförmigen Linsenelementes (10, 10A-C, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) einer Mittelachse (AX) der der Lichtquelle (2) zugewandten Fläche (15) entspricht,wobei die konzentrischen ringförmigen Prismen (13) an der Mittelachse (AX) zentriert sind, undwobei für jedes der konzentrischen ringförmigen Prismen (13) die planare innere ringförmige Fläche (13a) näher an der Mittelachse (AX) als die planare äußere ringförmige Fläche (13b) angeordnet ist und die planare äußere ringförmige Fläche (13b) dazu eingerichtet ist, Licht, das durch die planare innere ringförmige Fläche (13a) hindurch empfangen wurde, intern total zu reflektieren.
Patent DE-102010046491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Schadstoffemission im Brennraum eines Dieselmotors
Inventor: BRAUER MAXIMILIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-09-24
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen wenigstens einer Schadstoffemission im Brennraum eines Dieselmotors, dessen Betriebsparameter durch eine Motorsteuereinrichtung eingestellt und die entstehende Schadstoffemission im Brennraum bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dass in der Motorsteuereinrichtung anhand der ermittelten Sauerstoffkonzentration, der Luft- und Kraftstoffmasse, Druck und Temperatur im Brennraum zum Zeitpunkt des Einspritzbeginns und einem in der Motorsteuereinrichtung hinterlegten statistischen Modell die wenigstens eine Schadstoffemission berechnet wird, wobei das Modell den Zusammenhang zwischen Sauerstoffkonzentration, Luft- und Kraftstoffmasse, Druck und Temperatur im Brennraum zum Zeitpunkt des Einspritzbeginns und der bei der nachfolgenden Verbrennung entstehenden Schadstoffemission abbildet.
Patent DE-102011001562-B4 (DE)
Title: Reibbelagträgerplatte
Inventor: BORGMEIER OLAV
IPC: F16D65/092
Filed: 2011-03-25
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibbelagträgerplatte (1), die ein Blech aufweist, einen Reibbelag, eine Reibbelagaufnahme und eine Bremse. Das Blech wird derart umgeformt, dass es reibbelagseitig eine erste und zweite Vertiefung (11, 20) aufweist, in die ein Reibbelag eingebracht wird. Die erste und zweite Vertiefung (11, 20) weisen eine unterschiedliche Tiefe auf.
Patent DE-102011005280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung des Segelbetriebs bei einem Kraftfahrzeug mit einem Automatgetriebe
Inventor: ZÖLLNER TOBIAS
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-03-09
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Realisierung des Segelbetriebs bei einem Kraftfahrzeug mit einem Automatgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentübertragungsfähigkeit eines im Fahrgang, aus dem in den Segelbetrieb eingestiegen wird, drehmomentführenden Schaltelementes über den Druck am Schaltelement derart geregelt wird, dass die Drehzahl des Verbrennungsmotors auf eine Solldrehzahl eingeregelt wird, die kleiner ist als die Motorleerlaufdrehzahl und eine Ölversorgung des Getriebes gerade noch sicherstellt.
Patent DE-102011007597-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Impendanzanpassung und Hochfrequenz-Leistungsversorgung
Inventor: BOCK CHRISTIAN DR
IPC: H05H1/46
Filed: 2011-04-18
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Impedanzanpassung einer Hochfrequenz(HF)-Leistungsversorgung (10, 30, 50) an eine Last (14), mit den Verfahrensschritten: a. Frequenzmodulation eines HF-Leistungssignals mit einem Modulationssignal (E) einer Modulationsfrequenz; b. Detektion eines mit der von der Last reflektierten Leistung in Beziehung stehenden Signals (B); c. Demodulation des detektierten Signals (B) oder eines aus dem detektierten Signal gewonnenen Signals (C, D) mit einem Demodulationssignal einer Demodulationsfrequenz; d. Erzeugen eines Impedanzanpassungssignals (G) aus dem demodulierten Signal (F).
Patent DE-102011014612-B4 (DE)
Title: Sicherheitsadapter für Injektionsvorrichtungen
Inventor: ABDULRAHMAN WALID SHARAF ABDULLAH
IPC: A61M5/50
Filed: 2011-03-21
Granted: 2017-08-10
Abstract: Sicherheitsadapter für Injektionsvorrichtungen umfassend eine Sicherheitsadapterhülse (15) zum Aufsetzen auf einen Spritzenzylinder mit einer unterseitigen Aufnahme für den Spritzenzylinder und einen in dieser Sicherheitsadapterhülse (15) verschiebbar geführter Adapterkörper (12) zur Aufnahme eines Spritzenzylinders, dadurch gekennzeichnet, dass – die Sicherheitsadapterhülse (15) eine oberseitige Öffnung zur Durchführung der Düse mit Nadelsitz in Verbindung stehend mit dem Spritzenzylinder aufweist, – der Adapterkörper (12) als verschiebbares Bauteil des Sicherheitsadapters in der Sicherheitsadapterhülse (15) angeordnet und geführt ist und das obere Ende des einzuschiebenden Spritzenzylinders aufnimmt, – wobei der Adapterkörper (12) einen seitlichen, in einem Längsschlitz (14) der Sicherheitsadapterhülse (15) verschiebbar geführten seitlichen Fortsatz (11) zur Fixierung und späteren Entriegelung des Adapterkörpers (12) in der oberen Anwendungsposition aufweist, in der der Spritzenzylinder mit Adapterkörper (12) so weit in die Sicherheitsadapterhülse (15) eingeschoben ist, dass dessen Düse mit Nadelsitz aus der oberseitigen Öffnung der Sicherheitsadapterhülse (15) herausragt und so eine Injektionsnadel aufgesetzt werden und eine Injektion erfolgen kann, wobei – innerhalb oder an der Sicherheitsadapterhülse (15) ein Kompressionsfederkörper (13) angeordnet ist, der in der oberen Anwendungsposition vom Adapterkörper (12) komprimiert ist und den Adapterkörpers (12) nach der Injektion und Entriegelung in eine unter Sicherungsposition zurückschiebt, in der der Spritzenzylinder unterseitig aus der Sicherheitsadapterhülse (15) herausgeschoben ist, so dass der Nadelsitz mit benutzter Injektionsnadel durch die oberseitigen Öffnung in die Sicherheitsadapterhülse (15) zurückgezogen wird.