baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000142-U1 (DE)
Title: Bremse für ein Fensterrollo
IPC: E06B9/322
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die Bremse für ein Rollo, insbesondere für Plissee-Faltrollos, das einen Labyrinth-Kanal besitzt und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Labyrinth-Kanal (7) der Bremse parallel zur Längsachse des Trägers ist und sich darüber hinaus vor und hinter dem Labyrinth-Kanal (7) zwei gerundete Elemente (8, 9) befinden.
Patent DE-202015000820-U1 (DE)
Title: Streulichtrauchmelder mit zwei zweifarbigen Leuchtdioden und einem gemeinsamen Photosensor oder mit einer zweifarbigen Leuchtdiode und mit zwei Photosensoren jeweils in einer Vorwärts- und Rückwärtsstreulichtanordnung
IPC: G08B17/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Streulichtrauchmelder mit einer nach dem Streulichtprinzip arbeitenden Detektionseinheit (10), mit einer ersten und zweiten Leuchtdiode (1V, 1R) zum Bestrahlen von zu detektierenden Partikeln sowie mit einem dafür spektral empfindlichen gemeinsamen Photosensor (2), wobei beide Leuchtdioden (1V, 1R) jeweils eine Sendeachse (SA) und der Photosensor (2) eine Empfangsachse (EA) aufweisen, wobei beide Leuchtdioden (1V, 1R) sowie der Photosensor (2) derart zueinander angeordnet und ausgerichtet sind, dass alle drei Achsen (SA, EA) in einer gemeinsamen Ebene (W) liegen, wobei die erste Leuchtdiode (1V) mit dem Photosensor (2) unter einem Vorwärtsstreuwinkel (αV) und die zweite Leuchtdiode (1R) mit dem Photosensor (2) unter einem Rückwärtsstreuwinkel (αR) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Leuchtdioden (1V, 1R) jeweils einen ersten und zweiten LED-Chip (3, 4) zum Aussenden eines jeweiligen ersten und zweiten Lichtbündels (BL, RO) mit Licht in einem ersten und in einem davon verschiedenen zweiten Wellenlängenbereich aufweisen.
Patent DE-202015009765-U1 (DE)
Title: Glassubstrat
IPC: C03C3/091
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Glassubstrat mit einer Zusammensetzung, die in mol% aufweist:
 SiO 2  in einer Menge von 60 bis 72;
 Al 2 O 3  in einer Menge von 5 bis 20;
 MgO in einer Menge von 2 bis 4;
 Li 2 O in einer Menge von 6 bis 10;
 Na 2 O in einer Menge von 0 bis 10;
 K 2 O in einer Menge von weniger als 2; und
 eine nicht Null betragende Menge an TiO 2  von weniger als 1, wobei
 die Zusammensetzung im Wesentlichen frei ist von B 2 O 3 ;
 eine Gesamtmenge an MgO + CaO + ZnO eine nicht Null betragende Menge von bis zu 15 ist; und
 eine Gesamtmenge an Li 2 O + Na 2 O + K 2 O von 5 bis 15 ist.
Patent DE-202015100104-U1 (DE)
Title: Strukturelle Trägerbaugruppe eines Fahrzeugs mit einem geteilten inneren Blech
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-01-13
Abstract: Strukturelle Trägerbaugruppe für ein Fahrzeug mit einem Dach und einer Schwellerbaugruppe, umfassend: ein äußeres Blech, das sich von der Schwellerbaugruppe zu dem Dach erstreckt; ein oberes Blech, das an dem äußeren Blech befestigt ist; ein unteres Blech, das an dem äußeren Blech unter dem oberen Blech befestigt ist; und einen Sitzgurtstraffer, der zwischen dem oberen Blech und dem unteren Blech montiert ist, wobei das obere Blech und das untere Blech separat und voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202015101156-U1 (DE)
Title: Staubsauger und Filterelement
IPC: A47L9/10
Filed: 2015-03-09
Abstract: Staubsauger (11) mit einem Sauggebläse (14), einer Filtervorrichtung und einem in Strömungsrichtung des Luftstromes hinter der Filtervorrichtung angeordneten Filterelement (1), das auswechselbar in einem Filterkassettenraum des Staubsaugers (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Filtermaterial des Filterelements (1) eine umlaufende Dichtung (9) angeordnet ist, die an einer Wand (15) des Filterkassettenraumes dichtend anliegt.
Patent DE-202015102976-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung für Hochhäuser
IPC: A62C2/06
Filed: 2015-06-09
Abstract: Brandschutzvorrichtung für die Innenseite von Hochhausfassaden, umfassend eine Brandschutz-Jalousie (Plissee) mit Lamellen aus Stahlblech, vorzugsweise feinmaschigem Edelstahlgewebe, mit intumeszierender Beschichtung, einen Rahmen, eine Einrichtung zum automatischen Ausfahren und manuellem Wiedereinfahren der Brandschutz-Jalousie (Plissee), mindestens eine Auslösevorrichtung, die durch Wärme auslösbar ist, mindestens eine Auslösevorrichtung, die probehalber auslösbar ist.
Patent DE-202015105276-U1 (DE)
Title: Ausgekehltes Befestigungselement, Formstanzer und Mitnehmerwerkzeug
IPC: F16B35/06
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein ausgekehltes Befestigungselement (3), umfassend einem Kopfteil (31), einem sich von diesem Kopfteil (31) nach unten erstreckenden Schaft (32) und aus mehreren Gewinden (33), die spiralförmig um den Schaft (32) geformt sind; das Kopfteil (31) gegenüber dem Schaft (32) eine obere Fläche (311) aufweist, in die eine Mitnehmerfassung (34) eingestanzt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerfassung (34) eine Bodenfläche (341) und mehrere Mitnehmerwände (344) aufweist, wobei sich letztere von der Bodenfläche (341) zur oberen Fläche (311) erstrecken und dabei diese Mitnehmerwände (344) an einer unteren Kante (342) an die Bodenfläche (341) anstoßen; diese mehrere Mitnehmerwände (344) an einer oberen Kante (343) an der oberen Fläche (311) anstoßen; die untere Kante (342) mehrere erste Winkel (3421) und die obere Kante (343) mehrere zweite Winkel (3431) aufweisen; eine Anzahl der ersten Winkel (3421) jener der zweiten Winkel (3431) entspricht; die mehrere ersten Winkel (3421) durch Rotieren relativ zu den mehreren zweiten Winkel (3431) versetzt werden; eine Linie (A) der Zusammenfügung zwischen jedem der mehreren ersten Winkel (3421) und jedem der mehreren zweiten Winkel (3431) verbunden ist; jede der mehreren Mitnehmerwände (344) zwischen je zwei benachbarten Linien (A) der Zusammenfügung gebildet und jede der mehreren Mitnehmerwände (344) spiralförmig gebildet sind.
Patent DE-202015106969-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem
IPC: F16L41/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Anschlusssystem (10) zum Anschließen eines Rohres (1) an ein Hauptrohr (2), einen Schacht, oder dergleichen, an einer Queröffnung (3), wobei das Anschlusssystem (10) zu diesem Zweck mit dem Hauptrohr (2) oder dem Schacht verbindbar ist, mit – einem hohlstopfenförmigen, zumindest teilweise weichen Installationseinsatz (5), dessen Außenseite (5.1) an die Queröffnung (3) angepasst ist, und dessen Innenseite (5.3) einen konischen Schraubbereich (5.2) aufweist, und – einem relativ härteren Anschlussstutzen (6), der ein Eingriffsende (6.1), einen konischen Mittelteil (6.2) mit Außengewinde (6.3) und ein Antriebsende (6.4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Installationseinsatz (5) einem aufgeweiteten Endabschnitt (5.4) mit wenigstens einer abgeknickten Lasche (5.5) aufweist, der durch Zusammendrücken mit der Lasche (5.5) voran durch die Queröffnung (3) des Hauptrohres (2) oder Schachts in dieses/diesen teilweise einschiebbar ist, und wobei eine äußere Anlagefläche (5.7) des Installationseinsatzes (5) in einem Verbindungszustand, in dem das Anschlusssystem (10) mit dem Hauptrohr (2) oder Schacht verbunden ist, wenigstens teilweise eine Hauptrohrinnenfläche (2.3), die an die Queröffnung (3) angrenzt und diese umgibt, kontaktiert, und wobei am dem aufgeweiteten Endabschnitt (5.4) gegenüberliegenden Endabschnitt (5.8) des Installationseinsatzes (5) wenigstens ein Fixierelement (7) angeordnet ist.
Patent DE-202015106976-U1 (DE)
Title: Gaszu- und -abführsystem
IPC: H01M8/04119
Filed: 2015-12-21
Abstract: Gaszu- und -abführsystem (100; 100'; 200; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900), umfassend: eine Brennstoffzellenanordnung (2) mit wenigstens einer Elektrode (2a); einen Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) zum Übertragen von Wärme zwischen einem der Elektrode (2a) zuzuführenden ersten Gas (5) und einem von der Elektrode (2a) abgeführten oder abführbaren zweiten Gas (6); und einen Befeuchter (4) zum Übertragen von Feuchtigkeit zwischen dem ersten Gas (5) und dem zweiten Gas (6); wobei die Brennstoffzellenanordnung (2), der Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) und der Befeuchter (4) derart ausgebildet sind und derart miteinander in Fluidverbindung sind, dass das der Elektrode (2a) zuzuführende erste Gas (5) vor dem Führen des ersten Gases (5) an die Elektrode (2a) in den Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) einleitbar ist und dass das zweite Gas (6) zum Übertragen von Wärme zwischen dem ersten Gas (5) und dem zweiten Gas (6) im Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) ausgehend von der Elektrode (2a) in den Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) einleitbar ist; dass das erste Gas (5) und das zweite Gas (6) ausgehend vom Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) zum Übertragen von Feuchtigkeit zwischen dem ersten Gas (5) und dem zweiten Gas (6) im Befeuchter (4) in den Befeuchter (4) einleitbar sind; und dass das erste Gas (5) ausgehend vom Befeuchter (4) in die Brennstoffzellenanordnung (2) einleitbar ist und der Elektrode (2a) zuführbar ist.
Patent DE-202016000593-U1 (DE)
Title: Flaschendeckel
IPC: B65D47/28
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ein Flaschendeckel, der folgende Merkmale umfasst: einen Hauptdeckelkörper (3), der einen Befestigungskanal (33) aufweist, der sich entlang einer Kopplungsachse erstreckt; einen sekundären Deckelkörper (4), der eine umgebende Wand (41) umfasst, die sich in den Befestigungskanal (33) erstreckt, die die Kopplungsachse umgibt und die einen Auslasskanal (42) definiert; und ein Ventilbauglied (6), das in dem Auslasskanal (42) des sekundären Deckelkörpers (4) befestigt ist und zumindest zwei Ventilteile aufweist, die eine Fuge (631) zwischen denselben definieren, wobei das Ventilbauglied (6) zwischen einem geschlossenen Zustand, bei dem die zumindest zwei Ventilteile so aneinander anstoßen, dass die Fuge (631) flüssigkeitsundurchlässig ist, und einem geöffneten Zustand wechselbar ist, bei dem die zumindest zwei Ventilteile so voneinander beabstandet sind, dass die Fuge (631) vergrößert ist, um eine Fluidpassage durch dieselbe zu ermöglichen; dadurch gekennzeichnet, dass der sekundäre Deckelkörper (4) ferner eine obere Wand (43) umfasst, die mit der umgebenden Wand (41) verbunden ist und mit einem Auslass (44) gebildet ist, der fluid mit dem Auslasskanal (42) kommuniziert, und einen Anschlagsteg (45) der mit der oberen Wand (43) verbunden ist und an dem Auslass (44) angeordnet ist.
Patent DE-202016001582-U1 (DE)
Title: Selbstklebende zugeschnittene Möbelapplikation aus echtem Ursprungsmaterial
IPC: B44C1/10
Filed: 2016-03-08
Abstract: „Selbstklebende zugeschnittene Möbelapplikation aus echtem Ursprungsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine dünne dekorative Schicht aus einem bearbeiteten oder unbearbeiteten, natürlichen oder industriellen echten Ursprungsmaterial auf einer passgenauen Klebefolie bzw. Klebematte befindet, und so, sehr einfach in der Handhabung, u. a. dank Zentrierhilfen bei viereckigen Applikationen, auf jeder Möbelfläche aufgeklebt werden kann, um z. B. das Erscheinungsbild, das Ambiente und die (dreidimensionale) Wirkung der Fläche zu verändern.”
Patent DE-202016003059-U1 (DE)
Title: Ornithopter
IPC: B64C33/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ornithopter, umfassend ein Gehäuse mit Kabine Pilot, Motor, Fahrwerk, Schwanz horizontales und vertikales Leitwerk, Verbund-Flügel, bestehend aus einem zentralen und äußeren Segmenten, die miteinander durch Scharniere verbunden sind, befestigt an dem Körper mittels der Knoten-Anhänger, das System der Flugsteuerung des Flugzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel ist eine Einheit und ist an dem Rahmen des Gehäuses durch zwei gelenkigen Knoten der Befestigung, die Flügel in den zentralen Teil und zwei freitragende Teile, mit den Achsen der Scharniere parallelen sehnen des Flügels beabstandet und symmetrisch zu der längs-symmetrieebene des Gehäuses, auf die Entfernung, die es ermöglicht den Flügel elastisch biegen in der vertikalen Ebene unter dem Einfluss der alternierenden vertikalen Aufwand vom Vorrat Mover, angewendet in der Mitte der Spannweite, wobei zum Ausgleich der Längenänderung zentralen Teil des Flügels, wenn die Biegung an einer der zwei gelenkigen Knoten eine zusätzliche Befestigung kompensierenden Element, z. b. ein zusätzliches Scharnier.
Patent DE-202016004197-U1 (DE)
Title: Klappmatratze für den Innenraum eines Fahrzeugs, als Schlafauflage/Liegefläche zur werkzeuglosen Schnellmontage
IPC: B60N2/34
Filed: 2016-07-05
Abstract: Klappmatratze zur Erstellung einer Liegefläche im Innenraum eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Klappmatratze (in Verbindung mit einem Multiflexboard, Viboard o. A.) eine große und ergonomische Liegefläche entsteht.
Patent DE-202016004751-U1 (DE)
Title: Zigarettenetui mit Vorrichtung zur leichteren Entnahme von Zigaretten aus einer Zigarettenschachtel
IPC: A24F15/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Als Gebrauchsmuster möchte ich, mein „Zigarettenetui mit Vorrichtung zur leichteren Entnahme von Zigaretten aus einer Zigarettenschachtel” schützen lassen. Des Weiteren als Box benannt. Die Box hat verschiedene Größen, alle an den gängigen, auf dem Markt befindlichen Zigarettenschachteln werden dabei berücksichtigt. So hat beispielsweise eine normale Schachtel die Abmaße Länge 87 mm × Breite 56 mm × Höhe 22 mm. Entsprechend der Materialstärke der Box erweitern sich die Maße selbstverständlich um diese. Das Material der Box ist flexibel, es kann aus verschiedenen Kunststoffen bestehen, sowie verschiedenen Metallen und auch aus Plexiglas, Acrylglas bzw. Polymethylmethacrylat. Ebenso auch aus Holz. Die Box besteht aus 6 Teilen. Ersteres ist der untere Teil der Box, dieser ist quaderförmig und an einer Seite (der vorderen oder der hinteren Seite offen) an deren Seiten ist eine Nut hineingefräst welche das zweite Bauteil, einen Schiebedeckel passgenau aufnehmen kann. Je nach Bauart, ob man den Schiebedeckel auf der vorderen oder hinteren Seite anbringt, würde bei der Bauart mit Schiebedeckel hinten, das dritte Bauteil, ein Scharnier direkt am Schiebedeckel angebaut werden, an welchen das vierte Bauteil befestigt wird. Nämlich ein prismaförmiger Deckel in U-Form welches sich passgenau an die Bauweise der Box angleicht. Bei der Bauart mit Schiebedeckel vorn, würde das Scharnier direkt an der Box befestigt werden. In den beiden offenen Seiten der U Form sind auf der Ober und Unterseite kleine Kanten mit ausgearbeitet die als Anschlagkante für das fünfte Bauteil dienen, den Seitenwänden des Deckels. Diese sind am sechsten Teil befestigt, nämlich an L-förmigen Federstählen die wiederum an den Außenseiten der Aussparungen im U-förmigen Deckel befestigt sind. Somit kann man die Seitenteile des Deckels eindrücken und beim loslassen dieser, werden Sie gegen die Anschläge gedrückt, welches eine saubere geschlossene Kante gewährleistet ohne das die Seitenteile des Deckels nach außen gedrückt werden. Dieser Deckel funktioniert nun als Greifer. Man öffnet eine Schachtel Zigaretten. Man kann nun Deckel der Box über die offene Zigarettenschachtel drücken und die Seiten des Deckels eindrücken. Die sich nun verklemmten Zigaretten im Deckel aus der eigentlichen Zigarettenpappschachtel heraus ziehen. Nun öffnet man den Schiebedeckel des unteren Teils der gesamten Box (bestehend aus Deckel = Oberseite und Unterteil), klappt mittels des Scharniers den Deckel ein und schiebt den Schiebedeckel wieder zurück. Die Zigaretten wurden nun schnell und einfach umgestapelt.
Patent DE-202016101617-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit einem Turm mit zusätzlichen, multivalenten Energieerzeugungsanlagen
IPC: F03D9/10
Filed: 2016-03-23
Abstract: Windkraftanlage mit einem Turm (13) mit zusätzlichen, multivalenten Energieerzeugungsanlagen als Kombikraftwerk, wobei die Windkraftanlage mit einem einfachen Rotor (6) oder mit einem doppelten Rotor (6) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Turm (13) der Windkraftanlage verschiedenste den Aufwind nutzende Energieerzeuger, wie z. B. eine Schirmauftriebs-Energieerzeugungsanlage (9) oder eine Klappflügelwindradturbine (10), angeordnet sind und diese mit weiteren bekannten Energieerzeugungsanlagen kombiniert sind.
Patent DE-202016102103-U1 (DE)
Title: Abhebesicherung für eine Wäschespinne und Wäschespinne mit Abhebesicherung
IPC: D06F57/04
Filed: 2016-04-21
Abstract: Abhebesicherung für eine Wäschespinne, die in eine Hülse (2) mit einer Einstecktiefe (t) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abhebesicherung ein Ankermittel, einen über ein Zugmittel (5) mit dem Ankermittel verbundenen Konnektor (4) und eine an der Wäschespinne befestigbare oder befestigte Konnektoraufnahme (6) aufweist, wobei das Zugmittel (5) kürzer als die Einstecktiefe (t) ist.
Patent DE-202016102917-U1 (DE)
Title: Trolleysicherungsvorrichtung
IPC: B62B3/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: Trolley mit einem auf Rollen verfahrbaren Rahmen (12) zur Aufnahme einer Last, der mit Eckwinkelbeschlägen (16) mit wenigstens einer horizontalen Bohrung (18) bestückt ist und dem Mittel zur Sicherung in einer Transportstellung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Transportsicherung aus wenigstens einem an einer Rahmenecke fixierbaren Verbindungselement (20) bestehen, von dem zwei voneinander abgewandte Sperrelemente für den Eingriff in die gegenüberliegende Bohrung (18) des Eckwinkelbeschlags (16) abstehen.
Patent DE-202016103335-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ratschenschlüssel, aufweisend: einen Schlüsselkörper (10), der an einem Ende einen Schlüsselkopf (11) aufweist, wobei an dem Schlüsselkörper (10) eine erste Seitenfläche (12) und eine in einer entgegengesetzten Richtung angeordnete, zweite Seitenfläche (13) ausgebildet sind, zwischen denen ein durchgehender, erster Aufnahmeraum (14) angeordnet ist, und wobei der erste Aufnahmeraum (14) an einer Seite mit einem zweiten Aufnahmeraum (15) verbunden ist, wobei der zweite Aufnahmeraum (15) an der ersten Seitenfläche (12) eine Öffnung aufweist, während der erste Aufnahmeraum (14) und der zweite Aufnahmeraum (15) mit einem dritten Aufnahmeraum (16) verbunden sind; ein Ratschenrad (20), das in dem ersten Aufnahmeraum (14) drehbar gelagert und außenrandseitig mit einer Mehrzahl von Sperrzähnen (21) versehen ist; zwei Sperrklinken (40), die jeweils seitenbeweglich in dem dritten Aufnahmeraum (16) gelagert sind, wobei die beiden Sperrklinken (40) an einer ihrer Seiten je einen Zahnabschnitt (41) aufweisen, der in die Sperrzähne (21) eingreift, wobei zwischen zwei Sperrklinken (40) ein elastisches Element (50) vorgesehen sind, und wobei die Sperrklinken (40) zudem je eine flache Kopfseite (42) und eine flache Bodenseite (43) aufweisen, die jeweils an einer der einander entgegengesetzten Seiten angeordnet sind, und wobei an den einzelnen Kopfseiten (42) je ein Führungszapfen (44) ausgebildet ist; ein Umschaltelement (60), das drehbar in dem zweiten Aufnahmeraum (15) gelagert ist und oberseitig einen Umschalthebel (61) und unterseitig einen Stützabschnitt (62) aufweist, wobei der Umschalthebel (61) und der Stützabschnitt (62) voneinander getrennt und durch einen Aufnahmeabschnitt 63 miteinander verbunden sind, und wobei der Aufnahmeabschnitt (63) dafür sorgt, die beiden Sperrklinken (40) aufzunehmen, während der Stützabschnitt (62) die Bodenseite (43) der beiden Sperrklinken (40) abstützt, wobei der Umschalthebel (61) bodenseitig an einer dem Stützabschnitt (62) zugewandten Seite eine Umschaltnut (64) aufweist, die der Aufnahme der Führungszapfen (44) der beiden Sperrklinken (40) dient, und wobei die Umschaltnut (64) ein allmählich nach außen vergrößertes Öffnungsende (641) besitzt; und eine Positioniervorrichtung (70), die zwischen dem Umschaltelement (60) und den Innenwänden des zweiten Aufnahmeraums (15) angeordnet ist und für die Positionierung des Umschaltelements (60) sorgt, wobei das Umschaltelement (60) die beiden Sperrklinken (40) so antreibt, dass diese dementsprechend in das Ratschenrad (20) eingreifen, wodurch das Ratschenrad (20) im Uhrzeigersinn bzw. gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden kann, um die Schraubverbindung festzuziehen bzw. zu lösen.
Patent DE-202017000776-U1 (DE)
Title: Multi-Table, der Esstisch ist konzipiert auf der Grundlage eines rechteckigen Metallträgers bei dem in den Gehrungen zahlreiche Fußmodelle einfach montiert werden können
IPC: A47B13/00
Filed: 2017-02-11
Abstract: Für die Verwendung des Grundrahmens, der aus vier Einzelelementen besteht, die auf Gehrung geschnitten, die Basis der Konstruktion bildet (1).
Patent DE-202017001435-U1 (DE)
Title: Steckkontaktelement zur abhörsicheren Versorgung einer IT-Komponente mit elektrischer Energie sowie Baueinheit und Endkappe dafür
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Steckkontaktelement (1) zur abhörsicheren Versorgung einer IT-Komponente mit elektrischer Energie, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Steckkontakt (3) zum elektrischen Anschluss der IT-Komponente, einen sich aus dem Gehäuse (2) heraus erstreckenden elektrischen Verbinder (4) zum Anschluss an eine Energiequelle wie etwa eine Hausstromsteckdose sowie ein im Gehäuse (2) angeordnetes Filterelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) energiequellenanschlussseitig eine separat ausgebildete, elektrisch leitende Endkappe (7) mit Tubus aufweist, der das Filterelement (8) 4-seitig abgeschirmt umschließt und mit dem Gehäusekörper (5) über eine EMV-Dichtung (11, 12) verbunden ist.
Patent DE-202017002962-U1 (DE)
Title: Laufrolle
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-06-07
Abstract: Laufrolle, insbesondere zur Lastaufnahme, wie z.B. für eine Schiebetür oder ein Schiebetor,
 mit einem Lager (2), einem mit der radial äußeren Seite des Lagers (2) verbundenen Innenkörper (4) und einem radial äußeren Außenkörper (5), sowie einem im Wesentlichen zwischen Innenkörper (4) und Außenkörper (5) angeordneten Zwischenkörper (6),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 Innenkörper (4), Außenkörper (5) und Zwischenkörper (6) einteilig als Mehrkomponenten-Körper ausgebildet sind.
Patent DE-202017003121-U1 (DE)
Title: Pedallager - Rücktrittbremse für Fahrrad
IPC: B62L5/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Pedallager-Rücktrittbremse für Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass beim Zurücktreten des Pedals eine Zugkraft auf ein Bremsseil entsteht.
Patent DE-202017006790-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebenes Stehfahrzeug für einen Personentransport
IPC: B62K5/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Elektromotorisch angetriebenes Stehfahrzeug (2) für einen Personentransport, aufweisend einen elektrischen Antriebsmotor (28) und eine Stehplattform (4) mit einem entlang einer Mittelachse (M) der Stehplattform (4) angeordneten Vorderrad (20) mit einer daran gekoppelten Lenkerstange (22) mit einem Lenker (24) zum Verschwenken des Vorderrads (20) um eine durch die Lenkerstange (22) gebildeten Drehachse (D), und mit zwei zum Vorderrad (20) beabstandeten Hinterrädern (40), welche jeweils seitlich versetzt zur Mittelachse (M) angeordnet sind,- wobei eine, vorzugsweise umfangsseitig vollständig geschlossene, Durchführöffnung (18) in die Stehplattform (4) eingebracht ist, welche von der Lenkerstange (22) durchgriffen ist, oder in welcher das Vorderrad (20) einsitzt, und- wobei das Vorderrad (20) beidseitig von jeweils mindestens einem Stützelementen (42) flankiert ist, welches einer einem Untergrund (10) zugewandten Unterseite (8) der Stehplattform (4) emporsteht.