baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108775-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine LED-Leuchtröhre und LED-Leuchtröhre mit einer Schaltungsanordnung
Inventor: SCHMELTER JOACHIM
IPC: H02H11/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (200) für eine LED-Leuchtröhre (100), welche mindestens ein LED-Leuchtmittel (101) mit einer Anzahl von Leuchtdioden (102) und zwei Stiftkontaktpaare (K1, K2, K1', K2') aufweist, umfassend – eine Eingangsschaltung (210), die an die beiden Stiftkontaktpaare (K1, K2, K1', K2') der LED-Leuchtröhre (100) anschließbar ist und so ausgebildet ist, dass die LED-Leuchtröhre (100) an ein elektrisches Versorgungsnetz oder an ein Vorschaltgerät einer konventionellen Leuchtstofflampe anschließbar ist, – eine Ausgangsschaltung (230) mit zwei Ausgangskontaktmitteln (A1, A2), an denen das mindestens eine LED-Leuchtmittel (101) anschließbar ist, wobei die Schaltungsanordnung (200) mindestens eine Sicherheitseinrichtung (211) umfasst, die zumindest ein Erfassungsmittel, welches das Vorhandensein und/oder eine Berührung mindestens eines in der Montageposition freiliegenden Kontakts (K1, K2, K1', K2') der Stiftkontaktpaare (K1, K2, K1', K2') erfassen kann, und selektiv aktivierbare Mittel zum hochohmigen Schalten eines Eingangswiderstands der Eingangsschaltung (210) bei dem Vorhandensein und/oder bei der Berührung des mindestens einen, in der Montageposition freiliegenden Kontakts (K1, K2, K1', K2') der Stiftkontaktpaare (K1, K2, K1', K2') aufweist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine LED-Leuchtröhre (100) mit einer Schaltungsanordnung (200).
Patent DE-102013111988-A1 (DE)
Title: Schaltreglersteuerung mit nicht linearer Vorwärtskorrektur
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Schaltregler umfasst eine Leistungsstufe und einen Controller. Die Leistungsstufe ist betriebsfähig, um eine Ausgangsspannung zu erzeugen. Der Controller ist betriebsfähig, um eine Einschaltdauer für die Leistungsstufe basierend auf einer Vorsteuerung einzustellen, so dass die Leistungsstufe die Ausgangsspannung als Funktion einer Eingangsspannung und einer Referenzspannung, die dem Schaltregler bereitgestellt werden, erzeugt. Der Controller ist ferner betriebsfähig, um die Vorsteuerung anzupassen, um der Auswirkung einer oder mehrerer Nicht-Linearitäten des Schaltreglers auf die Ausgangsspannung entgegenzuwirken.
Patent DE-102013112855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fertigen von aus Kohlenstoff bestehenden Nanostrukturen
Inventor: TEO KENNETH
IPC: C01B31/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Fertigen von aus Kohlenstoff bestehenden Nano-Strukturen, wie Monolagen, Multilayerschichtstrukturen, Röhrchen oder Fasern, aufweisend ein Gaseinlassorgan (2) mit einer von Gehäusewänden (3, 3', 3'') umschlossenen Gehäusehöhlung (5), in die eine Gaszuleitung (6) mündet, durch die ein gasförmiger, insbesondere kohlenstoffhaltiger Ausgangsstoff in die Gehäusehöhlung (5) einspeisbar ist, mit einem in der Gehäusehöhlung (5) angeordneten Plasmagenerator (8, 9, 10) der zumindest eine mit einer elektrischen Spannung beaufschlagbare Plasmaelektrode (9) aufweist, um den gasförmigen Ausgangsstoff durch Zünden eines Plasmas mit Energie zu beaufschlagen und so in ein gasförmiges Zwischenprodukt umzuformen, und mit einer eine Vielzahl von Gasaustrittsöffnungen (7) aufweisenden Gasaustrittsfläche (4) durch die das gasförmige Zwischenprodukt aus der Gehäusehöhlung (5) austreten kann. Um eine solche Vorrichtung bzw. das bekannte Verfahren mit dem Ziel einer verbesserten Fertigung von aus Kohlenstoff bestehenden Nano-Strukturen zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass in der Gehäusehöhlung (5) eine Gasheizeinrichtung (11) angeordnet ist, zur Unterstützung der Umformung.
Patent DE-102013112936-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Gegenstände
Inventor: HUCH JOACHIM
IPC: B65G51/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung für Gegenstände (1) mit einer Vereinzelungseinheit (3) und mit einer an die Vereinzelungseinheit (3) angeschlossenen Druckfördereinheit (9), welche an eine Druckquelle angeschlossen ist und welche einen Aufnahmeraum aufweist, wobei an einer der Vereinzelungseinrichtung (3) zugewandten Seite des Aufnahmeraums ein Verschlussschieber (8) angeordnet ist, wobei der Verschlussschieber (8) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition beweglich ist, wobei in der Öffnungsposition eine Eintrittsöffnung (10) des Verschlussschiebers (8) an den Aufnahmeraum angrenzt und wobei der Verschlussschieber (8) den Aufnahmeraum in der Schließstellung verschließt. Erfüllungsgemäß ist an dem Verschlussschieber (8) eine Dichtung (12b) angeordnet, welche in der Schließstellung den Aufnahmeraum begrenzt.
Patent DE-102013201308-A1 (DE)
Title: Actuator for sliding cam system of engine, has control pin that is actuated by electromagnet unit, so that pin is guided in pressure plate axially displaceably and form-locking counter to force direction of springs in their movement
Inventor: STEIGERWALD MARTIN
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-01-28
Abstract: The actuator (1) has actuator pins (7) that are supported on guide sleeves (12) fixed in housing (6) and loaded by compression springs (16). The control pins (10) are operatively connected to a pressure plate (14) in such way that they are displaceably guided in pressure plate. The control pin is actuated by an electromagnet unit (2) operatively connected to pressure plate, so that the control pin is guided in pressure plate axially displaceably and form-locking counter to force direction of springs of control pins of plate in their movement.
Patent DE-102013202053-A1 (DE)
Title: Driver assistance device e.g. adaptive cruise control system, for motor car, has driver assistance function units receiving and evaluating quantity or sub quantity of trajectories, and triggering reaction of function based on evaluation
Inventor: AEBERHARD MICHAEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-02-07
Abstract: The device has a central, driver-assistance function-spreading trajectory generation unit (8) for generating a quantity of trajectories (9), which describe a movement of a vehicle based on an actual position of the vehicle. Driver assistance function units (3.1-3.M) receive and evaluate the quantity of the trajectories or a sub quantity of the trajectories, and trigger a reaction of a driver assistance function based on the evaluation. The generation unit is connected with the function units via a vehicle bus for transferring the quantity of the trajectories to the function units. An independent claim is also included for a method for driver assistance in a motor car.
Patent DE-102013203686-A1 (DE)
Title: Wiper blade for wiping pane i.e. motor car pane, has intermediate part arranged between retainers and support element and firmly connected with support element and with connection device in rested and form-fit manner
Inventor: AZNAG MOHAMED
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-03-05
Abstract: The blade (10) has a support element (12) for receiving a wiping strip (14), at which a connection device is fastened. The connection device comprises a plastic wiper-blade-side part with claw-like retainers, which embrace the support element in sections. An intermediate part is arranged between the retainers and the support element. The intermediate part is firmly connected with the support element and with the connection device in a rested and form-fit manner. The intermediate part is welded with the support element and bent in a resilient manner. An independent claim is also included for a method for manufacturing a wiper blade.
Patent DE-102013203765-A1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe sowie Differentialvorrichtung mit der Getriebebaugruppe
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H25/08
Filed: 2013-03-06
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Getriebebaugruppe vorzuschlagen, die zu einer Verbesserung bei der Umsetzung von Drehbewegungen in Hubbewegungen führt. Hierzu wird eine Getriebebaugruppe (1) mit einer ersten Getriebekomponente (9) und mit einer zweiten Getriebekomponente (4) vorgeschlagen, mit einer Axialhubeinrichtung (16), wobei die Axialhubeinrichtung (16) ausgebildet ist, auf Basis einer Relativverdrehung zwischen der ersten und der zweiten Getriebekomponente (4, 9) einen Axialhub zu erzeugen, wobei die Axialhubeinrichtung (16) mindestens eine Rampenscheibe (21a, b) aufweist, und eine Rampenstruktur (31a, b, 32a, b, 40) aufweist, wobei durch die Relativverdrehung der Rampenscheibe (21a, b) zu der Rampenstruktur (31a, b, 32a, b, 40) der Axialhub erzeugt wird, wobei die Rampenstruktur Rampen (31a, b, 32a, b) umfasst, die auf mindestens einem Speichenbereich (25a, b, c) angeordnet sind, wobei die Rampen (31a, b, 32a, b) in Umlaufrichtung zu der Hauptdrehachse zu- oder abnehmen, wobei die Rampenstruktur (31a, b, 32a, b, 40) mindestens ein Zwischenbauteil (34, 40) umfasst, wobei das Zwischenbauteil (34, 40) zwischen dem mindestens einem Speichenbereich (25a, b, c) und der mindestens einen Rampenscheibe (21a, b) angeordnet ist.
Patent DE-102013204276-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers und Formkörper
Inventor: VIEWEGER GEORG
IPC: C04B35/185
Filed: 2013-03-12
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers bereitzustellen, mittels welchem ein Formkörper mit guter Hochtemperaturbeständigkeit einfach herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: – Bereitstellen eines Gemisches, umfassend: – einen pulverförmigen Basisstoff, welcher ein vorgebranntes und/oder aufgemahlenes Cordieritmaterial und/oder ein vorgebranntes und/oder aufgemahlenes Mullitmaterial umfasst; – Herstellen eines Formkörpers durch Formen des Gemisches; – Brennen des Formkörpers, so dass Teilchen des Basisstoffes unter Erhalt der Teilcheneigenschaft miteinander verbunden werden.
Patent DE-102013205009-A1 (DE)
Title: Motorkühlsystemsteuerung
Inventor: JENTZ ROBERT ROY
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-03-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Beschleunigung der Motorsystemerwärmung durch Stehenlassen von Kühlmittel in einem von mehreren Kreisläufen in einem Motorkühlsystem bereitgestellt. Eine Beeinträchtigung der verschiedenen Ventile und Thermostaten des Kühlsystems kann durch Einstellen des Ventils und Überwachen von Änderungen einer Kühlmitteltemperatur und/oder einer Getriebetemperatur und/oder einer Innenraumtemperatur diagnostiziert werden. Auf Grundlage von Motorbetriebsbedingungen können die verschiedenen Ventile dazu eingestellt werden, die Kühlmitteltemperatur in verschiedenen Bereichen des Kühlsystems zu variieren, wodurch Kraftstoffökonomievorteile erzielt werden.
Patent DE-102013206194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromotors für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PILZ ANDREAS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromotors (6) für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit folgenden Schritten in der folgenden Reihenfolge: – Aktivierung des Elektromotors (6) zum Ausfahren des Gurtschlosses aus einer Sollposition in eine Präsentierstellung, wenn über eine geeignete erste Sensoreinrichtung (3) eine geöffnete Fahrzeugtür und/oder ein auf einem Fahrzeugsitz sitzender Insasse erkannt wird, – Aktivierung des Elektromotors (6) zum Zurückziehen des Gurtschlosses aus der Präsentierstellung in die Sollposition, wenn über eine geeignete zweite Sensoreinrichtung (4) die Verriegelung einer in dem Gurtschloss verriegelten Gurtzunge oder keine Verriegelung der Gurtzunge in dem Gurtschloss innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne erkannt wird, – Aktivierung des Elektromotors (6) zum Zurückziehen des Gurtschlosses aus der Sollposition in eine Straffposition, wenn über eine geeignete dritte Sensoreinrichtung (5) entweder eine kritische Vorunfallfahrsituation oder eine Frühphase einer nicht zu vermeidenden Unfallsituation erkannt wird.
Patent DE-102013208122-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial sowie Beschichtungsverfahren
Inventor: COMPERA CHRISTIAN
IPC: B32B37/06
Filed: 2013-05-03
Abstract: Beschichtungsmaterial (1) zur Anbringung an bevorzugt einer Schmalseite eines Werkstücks, welches Werkstück beispielsweise aus Holz, Holzwerkstoffen oder Verbundmaterial besteht, wobei das Beschichtungsmaterial eine Trägerschicht (2) und eine aktivierbare Haftschicht (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Haftschicht (4) zumindest ein Funktionsträger (3, 3a) vorgesehen ist, der eine zur Aktivierung der Haftschicht (4) eingebrachte Energie zumindest teilweise absorbieren kann.
Patent DE-102013210223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines manuellen Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRAUENKRON HELGE
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-06-03
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines manuellen Schaltgetriebes (40) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das manuelle Schaltgetriebe (40) eine Getriebeeingangswelle (41) und eine Getriebeausgangswelle (42) und ein manuell betätigbares Schaltelement (11) aufweist, wobei die Getriebeeingangswelle (41) über eine manuell schaltbare Kupplung (30) mit einer Kurbelwelle (21) der Brennkraftmaschine (20) verbunden ist, wobei bei Betätigen des Schaltelements (11) und ohne Betätigen der manuell schaltbaren Kupplung (30) bewertet wird, ob ein Gang ausgelegt oder eingelegt werden soll, wenn erkannt wird, dass ein Gang ausgelegt werden soll, ein Antriebsmoment der Brennkraftmaschine (20) verändert wird, wenn erkannt wird, dass ein Gang eingelegt werden soll (220), eine Getriebesynchronisation durchgeführt wird und wenn der Gang eingelegt ist, das Antriebsmoment der Brennkraftmaschine (20) verändert wird.
Patent DE-102013210561-A1 (DE)
Title: Piezoelektrisches element
Inventor: WAPLER MATTHIAS CHRISTIAN
IPC: H01L41/083
Filed: 2013-06-06
Abstract: Ein piezoelektrisches Element weist eine oder mehrere piezoelektrische Schichten auf. Eine Elektrodenanordnung ist ausgelegt, um einen longitudinalen piezoelektrischen Effekt in der einen oder den mehreren homogenen piezoelektrischen Schichten zu bewirken. Die Elektrodenanordnung ist auf der einen oder den mehreren homogenen piezoelektrischen Schichten angeordnet ist und unterteilt die eine oder die mehreren homogenen piezoelektrischen Schichten in ein Raster von polarisierbaren Bereichen unterteilt, in dem die polarisierbaren Bereiche in Zeilen in einer ersten Richtung und Spalten in einer zweiten Richtung angeordnet sind
Patent DE-102013216525-A1 (DE)
Title: Laserbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Laserbauelements
Inventor: ECKERT TILMAN
IPC: H01S5/40
Filed: 2013-08-21
Abstract: Ein Laserbauelement umfasst einen Träger mit einer Chipaufnahmefläche, einer Linsenaufnahmefläche und einer Anschlagfläche. Die Anschlagfläche ist senkrecht zu der Chipaufnahmefläche orientiert. Das Laserbauelement weist einen Laserchip auf, der auf der Chipaufnahmefläche angeordnet ist. Außerdem weist das Laserbauelement eine optische Linse auf, die auf der Linsenaufnahmefläche angeordnet ist. Die optische Linse liegt an der Anschlagfläche an.
Patent DE-102013217247-A1 (DE)
Title: Emulgatorfreie, hautkonditionierende kosmetische oder dermatologische Zubereitung mit Lichtschutzfiltern
Inventor: LERG HEIKE
IPC: A61K8/92
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung umfasst eine emulgatorfreie, hautkonditionierende kosmetische oder dermatologische Zubereitung mit Lichtschutzfiltern, die nach dem Verwenden auf nasser Haut und dem Abduschen einen SPF von mind. 6 auf der Haut zurücklässt.
Patent DE-102013217661-A1 (DE)
Title: Blends aus thermoplastischen polyurethanen und kautschuken und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: TAHIR MUHAMMAD
IPC: C08K5/36
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft Blends, wie sie beispielsweise für Walzen und Walzenbezüge in der Druck-, Textil-, Papier- und grafischen Industrie eingesetzt werden können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, Blends anzugeben, die verbesserte physikalische Eigenschaften aufweisen und ein einfaches energie- und kostengünstiges Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Aufgabe wird gelöst durch Blends aus thermoplastischen Polyurethanen und Kautschuken, bestehend aus Kautschuk und 5 bis 80 Gew.-%, thermoplastischen Polyurethanen, wobei in den Kontaktbereichen zwischen Kautschuk und Polyurethanen Verzahnungen der Materialien miteinander vorliegen. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren, bei dem mindestens ein Kautschuk und 5 bis 80 Gew.-% Präkursoren von Polyurethanen zugegeben und homogenisiert werden, wobei die Präkursoren – Präpolymere aus Polyisocyanat(en) und Makroglykol(en) und mindestens ein Kettenverlängerer sind, und/oder – Monomere von Polyisocyanaten, Makroglykolen und Kettenverlängerern.
Patent DE-102013218433-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: RUMMEL MATHIAS
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenpumpe (1), – mit einem Gehäuse, welches einen Gehäusetopf und einen an diesem befestigbaren oder befestigten Gehäusedeckel (4) aufweist, – mit einem im Gehäuse vorgesehenen Förderraum, in welchem eine Fördereinheit zum Fördern eines Fluids vorgesehen ist, – wobei der Gehäusedeckel (4) auf einer ersten und/oder zweiten Deckelseite (4a, 4b) wenigstens bereichsweise eine Mehrzahl von Ausnehmungen (10) zur Reduzierung mechanischer Spannungen im Gehäusedeckel (4) aufweist, welche auf der jeweiligen Deckelseite (4a, 4b) bezüglich einer Draufsicht auf diese Deckelseite (4a, 4b) musterartig angeordnet sind.
Patent DE-102013223601-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: MALITOURNE JEROME
IPC: B60K17/08
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang mit einem automatisierten Getriebe, das ein erstes und ein zweites Teilgetriebe umfasst, die antriebsmäßig mit einer Antriebsmaschine, wie einem Verbrennungsmotor, verbindbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Teilgetriebe über ein Differenzial und eine Kupplung antriebsmäßig mit der Antriebsmaschine verbindbar sind.
Patent DE-102013224443-A1 (DE)
Title: Schweissflächengestaltung zum Punktschweissen
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K11/10
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Schweißelektrode zum Gebrauch beim Eingreifen in ein Aluminiumlegierungs-Werkstück während eines Punktschweißverfahrens weist eine Schweißfläche auf, die eine Grundfläche und eine Vielzahl von kreisförmigen Wulsten umfasst, die von der Grundfläche nach außen vorstehen. Die Wulste sind abgestumpft und ihr Vorhandensein auf der Schweißfläche versieht die erste Schweißelektrode mit mehreren nützlichen Fähigkeiten einschließlich der Fähigkeit, einen besseren mechanischen und elektrischen Kontakt mit dem Aluminiumlegierungs-Werkstück herzustellen.
Patent DE-102013224540-A1 (DE)
Title: Lokalisierungssystem
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G01S5/18
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lokalisierungssystem sowie ein Verfahren zur räumlichen Lokalisierung von Signalsendern (3) in einem Nahfeld-Suchraumbereich (1), insbesondere in einem Innenraum oder der unmittelbaren Umgebung eines Fahrzeugs (12). Dabei sind ein oder mehrere Signalempfänger (2) in dem Suchraumbereich (1) angeordnet zum Empfang von physikalischen Signalen (5), welche von einem ersten Signalsender (3) und wenigstens einem zweiten Signalsender (4a, 4b) stammen. Eine Auswerteeinheit (6) umfasst Mittel (7, 8) zur Auswertung der von dem wenigstens einen Signalempfänger (2) zu empfangenen Signale und von dem ersten Signalsender (3) sowie dem wenigstens einen zweiten Signalsender (4a, 4b) jeweils zugeordneten Metadaten. Die Auswerteeinheit (6) ist konfiguriert, anhand der Signale (5) und der Metadaten Lokalisierungsinformationen zu bestimmen und zur Ausgabe an eine Ausgabevorrichtung (9) weiterzuleiten. Die Lokalisierungsinformationen umfassen: – eine zumindest ungefähre räumliche Position des ersten Signalsenders (3), welche anhand der diesem zugeordneten Metadaten identifiziert ist, relativ zu einer zumindest ungefähren räumlichen Position des wenigstens einen zweiten Signalsenders (4a, 4b), welche anhand der jenem zugeordneten Metadaten identifiziert ist; sowie – die dem ersten Signalsender (3) und dem wenigstens einen zweiten Signalsender (4a, 4b) jeweils zugeordneten Metadaten.
Patent DE-102013225856-A1 (DE)
Title: Speichergewölbe für Flüssigkeiten
Inventor: DOLL THEO
IPC: E03F1/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein Speichergewölbe für Flüssigkeiten mit einem aus Kunststoff bestehenden Gewölbemantel sowie mit wenigstens einer aus Kunststoff bestehenden Stirnwand, die stirnseitig an den Gehäusemantel anschließt und mit dem Gehäusemantel verbunden ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Gewölbemantel aus zwei miteinander verschweißten und geschlossene Hohlräume bildenden Kunststoffschalen als Twinsheet-Einheit aufgebaut, und die wenigstens eine Stirnwand ist als separates Kunststoffteil gestaltet, das werkzeuglos durch Steckprofilierungen mit der Twinsheet-Einheit verbindbar ist. Einsatz für Regenwasserauffangspeicher
Patent DE-102014000226-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für zweistufigen Hubkolbenverdichter
Inventor: CESAK ROLAND
IPC: F04B39/06
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) für einen zweistufigen Hubkolbenverdichter, mit einem als gekühlter Überströmkanal (14) zwischen Druckseite der ersten Stufe und Saugseite der zweiten Stufe ausgebildeten Zwischenkühler (9), wobei der Überströmkanal (14) einen im Wesentlichen schlitzartigen Querschnitt aufweist und der Überströmkanal (14) zusätzlich durch zumindest eine indirekt gekühlte Mittelrippe (15) geteilt ist so dass daraus mindestens zwei Überströmkanalteile (14') und (14'') entstehen wobei der Zylinderkopf (1) einen Zylinderkopfoberteil (2) und einen Zylinderkopfunterteil (3) aufweist, der Querschnitt der indirekt gekühlten Mittelrippe (15) in ihrer Längserstreckung unter Bildung eines Durchgangsspaltes zwischen den beidseitig verlaufenden Überströmkanalteilen (14') und (14'') geteilt ist, und ein Teil der Mittelrippe (15) aus dem Zylinderkopfoberteil (2) und der andere Teil der Mittelrippe (15) aus dem Zylinderkopfunterteil (3) ausgeformt ist.
Patent DE-102014000592-A1 (DE)
Title: Stromschienenisolatorhalterung
Inventor: FURRER BEAT
IPC: H02G5/06
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Stromschienenisolatorhalterung dient zur Befestigung einer Stromschiene für ein Schienenfahrzeug an einem Tragwerk. An beiden Enden des Isolators ist eine Armatur (2, 3) angebracht. Jede Armatur (2, 3) hat eine Zahnplatte (4, 5), die an einer Seite eine Verzahnung (6) aufweist. Beide Verzahnungen (6) sind in einer Mittelebene (7) angeordnet. Jeder Armatur (23) ist eine weitere Armatur (22) mit einer Gegenzahnplatte (24) zugeordnet, die eine Gegenverzahnung (25) aufweist, die dieselbe Zahnteilung aufweist wie die Verzahnung (6).
Patent DE-102014003909-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-03-19
Abstract: Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Tür mit einer rahmenlosen, über einen Antrieb automatisch und reversibel aus einer hochgefahrenen Schließstellung in die Tür absenkbaren Fensterscheibe, sowie einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines etwaigen Hindernisses im Umfeld des Kraftfahrzeugs, wobei die Fensterscheibe (4, 5) bei Erfassung eines Hindernisses (16) im Aufschwenkbereich der Tür (2, 3) im Rahmen eines Türöffnungsvorgangs automatisch absenkbar ist.