baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012001883-B4 (DE)
Title: Elektronische Parkbremsenantriebsvorrichtung und elektronische Parkbremsvorrichtung
Inventor: TAKEWAKI MORIMASA
IPC: F16H1/06
Filed: 2012-04-23
Granted: 2017-06-22
Abstract: Elektrische Parkbremsantriebsvorrichtung zum Antreiben eines Parkbremsaktuators (M), der eine Bremskraft erzeugt und die Bremskraft durch ein Umwandeln einer Drehbewegung von einem Drehbauteil (6) in eine translatorische Bewegung, ein Übertragen der umgewandelten translatorischen Bewegung an einen Kolben (8) und durch ein Drücken einer sich drehenden Scheibe (9), die zusammen mit dem Fahrzeugrad (W) gedreht wird, durch einen Bremsbelag (21a, 21b) auf ein Fahrzeugrad (W) aufbringt, der durch den Kolben vorgespannt wird, wobei die elektrische Parkbremsantriebsvorrichtung (D1, D2) Folgendes aufweist: einen Elektromotor (3); und einen Untersetzungsgetriebemechanismus (4) zum Übertragen einer Antriebskraft des Elektromotors auf das sich drehende Bauteil, wobei der Untersetzungsgetriebemechanismus Folgendes aufweist: einen Getriebekörper (41); ein Antriebszahnrad (43), das in dem Getriebekörper vorgesehen ist und an einer Ausgabewelle (32) des Elektromotors befestigt ist; eine erste Drehwelle (45), die an dem Getriebekörper durch einen ersten Lagerabschnitt (44a, 44b; 54) drehbar gestützt ist, der an dem Getriebekörper vorgesehen ist; ein erstes Abtriebszahnrad (46), das an der ersten Drehwelle ausgebildet ist und eine Vielzahl von Zahnradzähnen aufweist, die mehr als eine Anzahl von Zahnradzähnen ist, die an dem Antriebszahnrad ausgebildet sind, wodurch das erste Abtriebszahnrad mit dem Antriebszahnrad (43) in Eingriff steht; ein Übertragungszahnrad (452, 562), das an der ersten Drehwelle ausgebildet ist und sich ganzheitlich mit dem ersten Abtriebszahnrad dreht; eine zweite Drehwelle (48), die an den Getriebekörper durch einen zweiten Lagerabschnitt (47a, 47b) drehbar gestützt ist, der an dem Getriebekörper vorgesehen ist; ein zweites Abtriebszahnrad (49), das an der zweiten Drehwelle ausgebildet ist und eine Vielzahl von Zahnradzähnen aufweist, die mehr als eine Anzahl von Zahnradzähnen ist, die an dem Übertragungszahnrad ausgebildet sind, wodurch das zweite Abtriebszahnrad mit dem Übertragungszahnrad in Eingriff steht; ein Sonnenrad (482), das an der zweiten Drehwelle ...
Patent DE-112013002639-B4 (DE)
Title: Optimierter Verbindungstrainings- und Managementmechanismus
Inventor: WAGH MAHESH
IPC: G06F13/42
Filed: 2013-05-16
Granted: 2017-06-29
Abstract: In einer Ausführungsform kann ein konvergierter Protokollstapel verwendet werden, um die Kommunikation von einem ersten Kommunikationsprotokoll zu einem zweiten Kommunikationsprotokoll für eine Datenübertragung quer über eine physikalische Verbindung zu ermöglichen. Dieser Stapel kann in eine Vorrichtung integriert werden, die einen Protokollstapel für ein erstes Kommunikationsprotokoll, einschließlich der Transaction Layer (Transaktionsschicht) und Data Link Layer (Sicherungsschicht), und eine mit dem Protokollstapel verbundene physikalische Einheit (PHY) zur Kommunikation zwischen der Vorrichtung und einem Gerät, das über eine physikalische Verbindung mit der Vorrichtung gekoppelt ist, enthält. Diese PHY-Einheit kann eine physikalische Schaltungseinheit, entsprechend dem zweiten Kommunikationsprotokoll enthalten. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben und werden beansprucht.
Patent DE-112014003496-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: ITO HIDEKI
IPC: G01D11/28
Filed: 2014-07-08
Granted: 2021-08-19
Abstract: Anzeigevorrichtung, aufweisend:
 ein Substrat (30) mit einer ersten Oberfläche;
 eine Lichtquelle (60), die an der ersten Oberfläche des Substrats (30) angeordnet ist;
 eine Anzeigeplatte (40), welche benachbart der ersten Oberfläche des Substrats (30) angeordnet ist; und
 einen Lichtabschirmkörper (50), der die Lichtquelle (60) zwischen dem Substrat (30) und der Anzeigeplatte (40) umgibt;
 wobei ein Spalt zwischen dem Substrat (30) und einer Endfläche (501) des Lichtabschirmkörpers (50) gebildet ist, wobei die Endfläche (501) dem Substrats (30) benachbart ist;
 wobei die Lichtquelle (60) aufweist:
 einen Lichtquellenkörper (62), der Licht emittiert,
 ein Lichtquellenbasismaterial (61), welches eine Anordnungsfläche (610) und eine weitere Fläche aufweist, wobei der Lichtquellenkörper (62) an der Anordnungsfläche (610) angeordnet ist und die weitere Fläche die erste Oberfläche des Substrats (30) berührt, und
 einen Vergussabschnitt (63), der lichtdurchlässig ist und einen Umfang des Lichtquellenkörpers (62) an der Anordnungsfläche (610) des Lichtquellenbasismaterials (61) bedeckt); und
 wobei die Anordnungsfläche (610) näher an der Anzeigeplatte (40) als die Endfläche (501) des Lichtabschirmkörpers (50) liegt, und wobei die Endfläche (501) dem Substrat (30) benachbart ist.
Patent DE-112015004444-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren diese zu Bilden mit Integration passiver Vorrichtungen auf Wafer-Ebene
Inventor: ZHAI JUN
IPC: H01L25/16
Filed: 2015-08-04
Granted: 2021-12-09
Abstract: Halbleitervorrichtung (1000), umfassend:eine integrierte Schaltung (500);ein erstes Halbleitersubstrat (100), das an eine aktive Oberfläche (504) der integrierten Schaltung (500) mit einer ersten Metallisierung (506) gekoppelt ist, wobei das erste Halbleitersubstrat (100) eine erste Art passiver Vorrichtungen (102) in dem ersten Halbleitersubstrat (100) und einen ersten Satz von Verbindungsleitern (104) durch das erste Halbleitersubstrat (100) hindurch aufweist; undein zweites Halbleitersubstrat (200), das an das erste Halbleitersubstrat (100) mit einer zweiten Metallisierung (514) gekoppelt ist, wobei das zweite Halbleitersubstrat (200) eine zweite Art passiver Vorrichtungen (202) in dem zweiten Halbleitersubstrat (200) und einen zweiten Satz von Verbindungsleitern (104) durch das zweite Halbleitersubstrat (200) hindurch aufweist;wobei die erste Art passiver Vorrichtungen (102) und die zweite Art passiver Vorrichtungen (202) verschiedene Arten passiver Vorrichtungen sind.
Patent DE-112015006534-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Aktuatoren
Inventor: SUGAWARA MASAFUMI
IPC: F01L13/00
Filed: 2015-05-14
Granted: 2019-10-31
Abstract: Elektromagnetischer Aktuator, umfassend:
 ein Gehäuse (2, 3), das aus einem magnetischen Material gefertigt ist;
 einen Kern (4, 5), der in dem Gehäuse (2, 3) eingebaut ist;
 eine Spule (6) zum Erzeugen von magnetischem Fluss in dem Kern (4, 5);
 einen Dauermagneten (7, 7j) zum Erzeugen einer Anziehungskraft zu oder einer Abstoßungskraft von dem Kern (4, 5); und
 einen Ventilkolben (8, 9), der einstückig mit dem Dauermagneten (7, 7j) ist und der ausgestaltet ist, durch Anziehung des Dauermagneten (7, 7j) zum Kern (4, 5) in einer Ausgangsposition gehalten zu werden, wenn die Spule (6) nicht erregt ist, und sich von der Ausgangsposition durch Abstoßung des Dauermagneten (7, 7j) vom Kern (4, 5) zu bewegen, wenn die Spule (6) erregt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kern (4, 5) eine Struktur aufweist, in der eine Vielzahl von geteilten Kernen (4, 5), die magnetisch geteilt sind, in einer Bewegungsrichtung des Ventilkolbens (8, 9) angeordnet sind, und eine Öffnung, die es dem Ventilkolben (8, 9) ermöglicht, dort hindurchzugelangen, in mindestens einem geteilten Kern (5) der Vielzahl der geteilten Kerne (4, 5) gebildet ist, der am nächsten zur Seite des Dauermagneten (7, 7j) ist, und
 der Ventilkolben (8, 9) in einer Form gebildet ist, die es dem Ventilkolben (8, 9) ermöglicht, von der Öffnung, die in dem geteilten Kern (5) gebildet ist, in der Ausgangsposition bis zu einer Position in den Kern (5) einzutreten, in der mindestens zwei der Vielzahl der geteilten Kerne (4, 5) magnetisch miteinander verbunden sind, und
 wobei der Ventilkolben (8, 9) durch zwei Magnetkörper gebildet ist, zwischen denen der Dauermagnet (7, 7j) sandwichartig eingefasst ist, und
 wobei von den zwei Magnetkörpern, die den Ventilkolben (8, 9) bilden,
 ein Magnetkörper (8), der auf einer Seite nahe dem Kern (4, 5) ist, eine Platte (81), die eine der Flächen des Dauermagneten (7, 7j) bedeckt und in der Ausgangsposition an einem geteilten Kern (5) der Vielzahl der geteilten Kerne (4, 5) anliegt, der am nächsten zu der Seite des Dauermagneten (7, 7j) ist, und einen Vorsprung (82) aufweist, der von der Platte hervorragt und in der Ausgangsposition in die Öffnung eintritt, die in dem geteilten Kern (4, 5) gebildet ist, und
 ein Magnetkörper (9), der auf einer Seite entfernt von dem Kern (4, 5) ist, eine Platte (9) aufweist, die eine andere Fläche des Dauermagneten (7, 7j) bedeckt.
Patent DE-112016001005-B4 (DE)
Title: Pressvorrichtung
Inventor: NOMURA YUKI
IPC: H05K13/04
Filed: 2016-02-29
Granted: 2019-02-14
Abstract: Pressvorrichtung, umfassend:
 ein Betätigungselement;
 eine Presseinheit, die an einem beweglichen Element des Betätigungselements angeordnet ist;
 einen Bewegungsgrößendetektor zum Ermitteln einer Bewegungsgröße des beweglichen Elements und zum Ausgeben von Bewegungsgrößeninformationen, welche die Bewegungsgröße anzeigen; und
 eine Antriebsvorrichtung, welche die Presseinheit zum Pressen eines gepressten Objekts durch Leiten eines Antriebsstroms zu dem Betätigungselement basierend auf den Bewegungsgrößeninformationen bewegt,
 wobei die Antriebsvorrichtung zu Folgendem konfiguriert ist:
 Speichern einer Position, in der die Presseinheit mit dem gepressten Objekt in Kontakt steht, vorab als eine Zielposition,
 Beschleunigen der Presseinheit auf eine maximale Geschwindigkeit bei einer maximalen Beschleunigung unter Verwendung von Positionssteuerverarbeitung basierend auf aktuellen Informationen, welche den Antriebsstrom und die Bewegungsgrößeninformationen anzeigen, wenn die Presseinheit mit der Bewegung beginnt,
 Aufrechterhalten der maximalen Geschwindigkeit, wenn die Geschwindigkeit der Presseinheit die maximale Geschwindigkeit erreicht hat,
 Abbremsen der Presseinheit bei einer maximalen Abbremsung, wenn die Presseinheit eine Brems-Startposition erreicht, in der die Geschwindigkeit der Presseinheit auf der Zielposition null wird in einem Fall, in dem die Presseinheit bei der maximalen Abbremsung abgebremst wird,
 Umschalten der Verarbeitung von der Positionssteuerungsverarbeitung auf die Schubsteuerungsverarbeitung basierend auf den Strominformationen, wenn die Geschwindigkeit der Presseinheit auf eine vorgegebene untere Grenzgeschwindigkeit abgebremst wird, und
 Steuern der Geschwindigkeit der Presseinheit auf eine konstante Geschwindigkeit basierend auf den Strominformationen, und wenn der Strom einen vorgegebenen Stromwert erreicht, Bestimmen, dass der Pressvorgang durchgeführt wird.
Patent DE-112016002393-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: MORI SATOSHI
IPC: B23B27/14
Filed: 2016-05-30
Granted: 2023-11-02
Abstract: Ein Schneidwerkzeug, aufweisend:ein Basiselement (5) undeine DLC-Schicht (6; 7, 8) auf einer Oberfläche des Basiselements (5), welche diamantartigen Kohlenstoff enthält,wobei die DLC-Schicht (6; 7, 8) einen oder mehrere erste Bereiche (7; 7a, 7b) aufweist, von welchen jeder Argon mit 0,1 Gew.-% - 1 Gew.-% enthält, undwobei die DLC-Schicht (6; 7, 8) weiter einen oder mehrere zweite Bereiche (8; 8a, 8b, 8c) aufweist, von welchen jeder einen geringeren Argongehalt hat als jeder des einen oder der mehreren ersten Bereiche (7; 7a, 7b) und sich auf dem einen oder den mehreren ersten Bereichen (7; 7a, 7b) befindet.
Patent DE-112016006417-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: KUROYANAGI ISAO
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-12-19
Granted: 2022-12-15
Abstract: Ladeluftkühler, der aufgeladene Einlassluft kühlt durch Austauschen von Wärme zwischen einem Kühlmedium und der aufgeladenen Einlassluft, die zu einem Verbrennungsmotor (10) durch einen Turbolader aufgeladen wird, wobei der Ladeluftkühler Folgendes aufweist:einen Wärmetauscherabschnitt (23), in dem Strömungspfadrohre (21) und Rippen (22) miteinander gestapelt sind, wobei der Wärmetauscherabschnitt (23) so aufgebaut ist, dass er Wärme zwischen dem im Inneren der Strömungspfadrohre (21) strömenden Kühlmittel und der außerhalb der Strömungspfadrohre (21) strömenden aufgeladenen Einlassluft austauscht, wobeidas Kühlmedium ein erstes Kühlmedium und ein zweites Kühlmedium umfasst, wobei eine Temperatur des zweiten Kühlmediums höher ist als eine Temperatur des ersten Kühlmediums,in den Strömungspfadrohren (21) Folgendes definiert ist:ein erster Kühlmediumströmungspfad (25), durch den das erste Kühlmedium in einer Richtung strömt, die sich mit einer Strömungsrichtung der aufgeladenen Einlassluft schneidet, undeinen zweiten Kühlmediumströmungspfad (26), durch den das zweite Kühlmedium in einer Richtung strömt, die sich mit der Strömungsrichtung der aufgeladenen Einlassluft schneidet,der zweite Kühlmediumströmungspfad (26) stromaufwärtig von dem ersten Kühlmediumströmungspfad (25) in Bezug auf die Strömungsrichtung der aufgeladenen Einlassluft angeordnet ist,der erste Kühlmediumströmungspfad (25) einen ersten U-Wendeabschnitt (25d) aufweist, in dem das erste Kühlmedium eine U-Wendung vollzieht,der zweite Kühlmediumströmungspfad (26) Folgendes aufweist:einen zweiten U-Wendeabschnitt (26d), in dem das zweite Kühlmedium eine U-Wendung vollzieht,einen stromabwärtigen Strömungspfad (26f), der stromabwärtig von dem zweiten U-Wendeabschnitt (26d) angeordnet ist, undeinen stromaufwärtigen Strömungspfad (26e), der stromaufwärtig von dem zweiten U-Wendeabschnitt (26d) angeordnet ist,der stromabwärtige Strömungspfad (26f) stromaufwärtig von dem stromaufwärtigen Strömungspfad (26e) in Bezug auf die Strömungsrichtung der aufgeladenen Einlassluft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rippen (22) einen Wärmeaustauschbegrenzungsabschnitt zumindest in einem Abschnitt haben, der benachbart zu einem in der Strömungsrichtung der aufgeladenen Einlassluft gesehen am weitesten stromaufwärtigen Abschnitt des stromabwärtigen Strömungspfades (26f) ist, wobei der Wärmeaustauschbegrenzungsabschnitt so aufgebaut ist, dass er einen Wärmeaustausch zwischen der aufgeladenen Einlassluft und dem zweiten Kühlmedium begrenzt, undder Wärmeaustauschbegrenzungsabschnitt zumindest an einer Position vorgesehen ist, die zu einem am weitesten stromabwärtigen Abschnitt in der Strömungsrichtung des zweiten Kühlmediums von dem stromabwärtigen Strömungspfad (26f) benachbart ist,wobei eine Länge des Wärmeaustauschbegrenzungsabschnittes in der Strömungsrichtung der aufgeladenen Einlassluft gleich wie oder kürzer als die Länge des stromabwärtigen Strömungspfades (26f) in der Strömungsrichtung der aufgeladenen Einlassluft ist.
Patent DE-112018001998-B4 (DE)
Title: Basismaterial, formpackung, die dasselbe verwendet, basismaterialherstellungsverfahren und formpackungsherstellungsverfahren
Inventor: NOMURA TAKUMI
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-03-08
Granted: 2022-02-03
Abstract: Basismaterial (10, 20), das aufweist:eine Oberfläche (10a, 20a); undeine Seitenfläche (10c bis 10f, 20c, 20d, 20f), die kontinuierlich zu der einen Oberfläche (10a, 20a) ist, wobeidie eine Oberfläche (10a, 20a) und die Seitenfläche (10c bis 10f, 20c, 20d, 20f) jeweils einen abgedichteten Bereich (13, 23) aufweisen, der mit einem Formharz (60) abzudichten ist,die eine Oberfläche (10a, 20a) einen rauen Bereich (15, 25) der einen Oberfläche (10a, 20a) enthält, der eine raue Gestalt in dem abgedichteten Bereich (13, 23) aufweist,die Seitenfläche (10c bis 10f, 20c, 20d, 20f) einen rauen Bereich (16, 26, 27) der Seitenfläche (10c bis 10f, 20c, 20d, 20f) enthält, der eine raue Gestalt in dem abgedichteten Bereich (13, 23) aufweist, undder raue Bereich (15, 25) der einen Oberfläche (10a, 20a) und der raue Bereich (16, 26, 27) der Seitenfläche (10c bis 10f, 20c, 20d, 20f) jeweils durch mehrere Metallteilchen (70) bereitgestellt werden, die aufeinandergestapelt sind;die eine Oberfläche (10a, 20a) einen Verbindungsbereich (24) aufweist, der mit einem Verbindungselement (50) in dem abgedichteten Bereich (13, 23) zu verbinden ist,der raue Bereich (15, 25) der einen Oberfläche (10a, 20a) in einem Bereich angeordnet ist, der sich von dem Verbindungsbereich (24) unterscheidet,der raue Bereich (15, 25) der einen Oberfläche (10a, 20a) einen ersten rauen Bereich (25a), der benachbart zu dem Verbindungsbereich (24) angeordnet ist, und einen zweiten rauen Bereich (25b) enthält, der auf einer in Bezug auf den ersten rauen Bereich (25a) zu dem Verbindungsbereich (24) entgegengesetzten Seite angeordnet ist,der erste raue Bereich (25a) durch die Metallteilchen (70) bereitgestellt wird, die aufeinandergestapelt sind, undder zweite raue Bereich (25b) mit einer Nut (73) ausgebildet ist und durch die Metallteilchen (70) bereitgestellt wird, die in einem Bereich gestapelt sind, der die Nut (73) enthält, wobei eine Höhendifferenz zwischen Vorsprüngen und Vertiefungen des zweiten rauen Bereiches (25b) größer als diejenige des ersten rauen Bereiches (25a) ist.
Patent CZ-289140-B6 (CZ)
Title: Single lamina cellulosic fibrous structure, process of its preparation and apparatus for producing cellulosic fibrous structures
Inventor: TROKHAN PAUL DENNIS
IPC: B32B7/02
Filed: 1993-07-09
Abstract: The invented cellulosic fibrous structures have two regions distinguished from one another by basis weight. The first region (24) is an essentially continuous high basis weight network. The second region (26) comprises a plurality of discrete low basis weight regions. The cellulosic fibers forming the plurality of second regions are generally radially oriented within each region. The cellulosic fibrous structure may be formed by a forming belt having zones of different flow resistances arranged in a particular ratio of flow resistances. The zones of different flow resistances provide for selectively draining a liquid carrier through the different zones of the belt in a radial flow pattern.
Patent CZ-289161-B6 (CZ)
Title: Fuel delivery pump
Inventor: BODZAK STANISLAW
IPC: F02M41/12
Filed: 1997-02-06
Abstract: The proposed fuel delivery pump for a fuel injection pump for internal combustion engines, comprises a pair of gears (7, 9), that mesh with each other and are driven to rotate in a pump chamber (3) in a housing (1), said gears (7,9) deliver fuel from an intake chamber (13) connected to a storage tank, through a supply conduit (17) that is formed between an end face of the gears (7, 9) and a circumference wall of the pump chamber (3), into a pressure chamber (15) connected to the fuel injection pump, a bypass conduit (25), which is integrated into the housing (1) of the fuel delivery pump and connects the intake chamber (13) to the pressure chamber (15), said bypass conduit (25) is operated by means of a pressure valve (31) disposed on said bypass conduit (25). The pressure valve (31) is operationally connected to an axially aligned throttle valve (40, 50) that throttles the fuel delivery into the intake chamber (13) in dependence on pressure acting on the pressure valve (31) via the pr
Patent SK-283408-B6 (SK)
Title: Amides and pharmaceutical preparations based on them
Inventor: CHANG GEORGE
IPC: A61K31/16
Filed: 1995-06-07
Abstract: The amides of general formula (I), wherein X, Y and Z have the meanings stated in the claims. These compounds are useful for reducing the secretion of apo B, hence they are suitable as medicaments for treatment of diseases such as atherosclerosis.
Patent SK-285083-B6 (SK)
Title: Clock system with quasi-random change of repetition frequency
Inventor: LAKOTA BOHUSLAV
IPC: H03L7/00
Filed: 1999-06-29
Abstract: A solution of universal clock system enables universal construction of the clock system and producing clock pulses with quasi-random change of repetition period, which is a result of free-running oscillators and program control of microcomputer. Setting pulses of particular subsystems are derived from pulses of basic oscillator (1) by reason of precise definition their time sequence. Because of that reason, a divider (2) and a microprocessor (3) is used, which produces gate pulses upon the state of the first port (13) of the microprocessor (3) and the second port (15) of the microprocessor (3) and a control voltage on input terminal (16) of the microprocessor (3) from control circuit (6). The gate pulses go through output terminal (19) of the microprocessor (3) to input terminal (20) of setting pulses of selector. The microprocessor (3) arranged the transition only those pulses, which come to input terminal (18) of clock pulses of selector at intervals given by variable repetition period produced by the microprocessor (3). Thereby the high stability of the clock pulses is secured.
Patent CZ-278214-B6 (CZ)
Title: Cascade slotted gradient elevator
Inventor: KORBA JOSEF
IPC: E02B9/06
Filed: 1989-02-20
Abstract: A system of hydrodynamically connected slotted channels (4a, 4v) forms a cascade of graded water pumps, at whose inlet there is the slotted profile of the sucker  (2) of the water turbine and whose working material is mainly water flowing through, supplied through a weir gate by a pressure channel (1). The low-potential kinetic energy of the working water is transformed by the elevator cascade to the higher hydraulic gradient of a smaller part of the river flow guided through the water turbine than achieved through the simple geodetic gradient of the weir. The set of slotted channels (4a, 4v) is flushed to the bottom of the sub-weir, from where the outlet slotted channel sends the working water back to the river bed (7). For rational use 2 to 3 slotted channels should be used in cascade, according to the height of the weir and amount of water flow.<IMAGE>
Patent CZ-280283-B6 (CZ)
Title: Wagon for mounting load carriers
Inventor: SCHLIENGER ALBERT
IPC: B61D47/00
Filed: 1992-05-26
Abstract: Turntables (4, 4a, 4b) whose rotary bearing (5) is integrated directly into the supporting structure consisting of two main carriers (6, 6') are arranged on a railway wagon (1). As a result, the previously customary auxiliary frame which had to be attached to the loading surface (15) of the railway wagon is dispensed with. The structure is substantially more stable since transverse forces on the turntable are taken up directly by the main carriers. In order to reduce the swivel angle  alpha  of the turntables, the loading surface (15) is provided with constrictions (14, 14'). <IMAGE>
Patent CZ-280919-B6 (CZ)
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: E01B29/06
Filed: 1990-10-11
Abstract: Zařízení (1) sestává alespoň z jednoho portálu,  jehož dvě podpěry portálového rámu (2) jsou  motoricky pojízdné po vodicích kolejnicích (7) a  most portálu je tvořen výškově přestavitelným  příčníkem (9). V rovině symetrie koleje je k  příčníku (9) připevněn vodorovný podélný nosník  (3) s podvěšeným přidržovacím ústrojím (5)  pražců (22) a s nakládacím ústrojím (4) pražců  (22). Přidržovací ústrojí (5) je tvořeno dvěma k  sobě přisouvatelnými přídržnými kolejnicemi (15)  o příčném průřezu L, podélně symetricky  uspořádanými v horizontální rovině, se stojinami  (19) od sebe vzdálenými o délku pražce (22) a  vodorovnými pásnicemi (18) přivrácenými k sobě.  Mezi přídržné kolejnice (15) zasahují dva  unášeče (23), opíratelné o stejný podélný bod  pražce (22), které jsou spojeny s tažnými řetězy  (25), souběžnými s podélným nosníkem (3). Pro  uchopení pražce (22), přisunutého unášeči (23)  do předávací oblasti (20), je nakládací ústrojí  (4) opatřeno uchopovacím ústrojím (27), jehož  rozeŕ
Patent CZ-288322-B6 (CZ)
Title: Immuno-detection method of natural antibodies
Inventor: BARTORELLI ALBERTO
IPC: G01N33/53
Filed: 1995-10-30
Abstract: The present invention relates to diagnostic methods for detection of natural antibodies recognizing proteins, extractable form organs of mammals with molecular weight of approximately 14 kDa, exhibiting antitumor activity when administered to an organism of another species.
Patent CZ-306728-B6 (CZ)
Title: A device for medical examination, especially colonoscopy
Inventor: DUŠEK KAREL
IPC: A61B1/06
Filed: 2011-02-03
Abstract: The device is provided with the endoscope (1) and is formed by the holder (2) located at the end of this endoscope (1). The holder (2) is provided with the mirror (3) before the end of the endoscope (1) and is provided with at least one light (4) and is entirely inserted in a clear tube. The holder (2) is preferably provided with the energy source (6) and the tube (5) is made of plastic. The mirror (3) may be tiltable and differently shaped.