baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084883-B4 (DE)
Title: System aus einem Sitzgestellelement und einem Befestigungselement für eine elektrische Leitung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: MATSUSHIMA IWAO
IPC: H02G3/34
Filed: 2011-10-20
Granted: 2022-03-10
Abstract: System aus einem Sitzgestellelement (14) eines Fahrzeugsitzes (10) und einem Befestigungselement (1) zur Befestigung einer elektrischen Leitung (16) an dem Sitzgestellelement (14) des Fahrzeugsitzes (10), wobei das Befestigungselement (1) einstückig aufgebaut ist aus:einem am Sitzgestellelement (14) anzubringenden Befestigungsteil (2);einem eine obere Kante (14b1) des Sitzgestellelements (14) überdeckenden Schutzteil (3); undeinem die elektrische Leitung (16) haltenden Halterteil (4), wobei der Befestigungsteil (2) am Sitzgestellelement (14) angebracht ist, bei dem es sich um ein mit einer Sicherheitsgurtvorrichtung (15) verbundenes Ankerelement handelt, der Schutzteil (3) eine obere Kante (14b1) des Ankerelements überdeckt, und der Halterteil (4) die sich von der Sicherheitsgurtvorrichtung (15) aus erstreckende elektrische Leitung (16) an der Oberseite des Ankerelements hält.
Patent DE-102011085077-B4 (DE)
Title: Oberflächenemittierender Halbleiterlaser
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: H01S5/187
Filed: 2011-10-24
Granted: 2020-12-31
Abstract: Oberflächenemittierender Halbleiterlaser (100) mit einem optischen Resonator (110), wobei der optische Resonator (110) mindestens einen ersten, als distributed Bragg reflector, DBR, ausgebildeten, Spiegel (120) aufweist, der einen Schichtaufbau mit einer Mehrzahl von Spiegelschichten (122a, .., 122h) umfasst, wobei zueinander benachbarte Spiegelschichten (122a, .., 122h) entlang einer Schichtdickenkoordinate (x) des Schichtaufbaus abwechselnd als Hochindexmaterial mit einem ersten Wert eines Realteils (n_re_h) des Brechungsindex und als Niedrigindexmaterial mit einem zweiten Wert eines Realteils (n_re_l) des Brechungsindex, der kleiner ist als der erste Wert, ausgebildet sind, wobei mindestens zwei als Hochindexmaterial und/oder als Niedrigindexmaterial ausgebildete Spiegelschichten des ersten Spiegels (120) jeweils einen unterschiedlichen Absorptionskoeffizienten und/oder eine unterschiedliche Dotierstoffkonzentration und/oder eine unterschiedliche Materialzusammensetzung der Spiegelschicht aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens zwei benachbarten Spiegelschichten (122m, 122n) eine Zwischenschicht (122m') vorgesehen ist, deren Brechungsindex einen Realteil (n_re_z) aufweist, der zwischen dem Realteil (n_re_l, n_re_h) der Brechungsindizes der beiden benachbarten Spiegelschichten (122m, 122n) liegt; und wobei sich eine Dotierstoffkonzentration von Zwischenschicht (122m') zu Zwischenschicht (122n') stufenförmig und/oder linear und/oder logarithmisch ändert.
Patent DE-102011100947-B4 (DE)
Title: Energieabsorbervorrichtung
Inventor: VAN BUREN BRIAN D
IPC: F16F7/12
Filed: 2011-05-09
Granted: 2020-07-23
Abstract: Energieabsorbervorrichtung (10, 10A, 10C), umfassend:ein zylindrisches Element (12, 12A, 12C), das eine Achse (A), zwei Enden (22, 24) und eine äußere Fläche (16) aufweist; undzumindest zwei kreisringförmige Elemente (14, 14A, 14C), von denen zwei oder drei von den zwei Enden (22, 24) des zylindrischen Elements (12, 12A, 12C) beabstandet sind, wobei die zumindest zwei kreisringförmigen Elemente (14, 14A, 14C) funktionell mit dem zylindrischen Element (12, 12A, 12C) an der äußeren Fläche (16) verbunden und entlang der Achse (A) relativ zueinander beabstandet sind, um Spannungskonzentrationsbereiche (13, 13A, 13C) in dem zylindrischen Element (12, 12A, 12C) zu erzeugen, sodass eine Verformung des zylindrischen Elements (12, 12A, 12C) an den Spannungskonzentrationsbereichen (13, 13A, 13C) auf Grund einer Anwendung einer ausreichenden Kraft (F) auf das zylindrische Element (12, 12A, 12C) initiiert wird, wobei das zylindrische Element (12, 12A, 12C) in den Spannungskonzentrationsbereichen (13, 13A, 13C) durch die das zylindrische Element (12, 12A, 12C) umgebenden kreisringförmigen Elemente (14, 14A, 14C) verstärkt ist, und wobei die kreisringförmigen Elemente (14, 14A, 14C) auf dem zylindrischen Element (12, 12A, 12C) durch Crimpen zusammengepresst sind.
Patent DE-102011103469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: JUNG MARIO
IPC: F16H61/12
Filed: 2011-06-03
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes in einem Kraftfahrzeug mit zwei Teilgetrieben, wobei jedem Teilgetriebe eine Kupplung und eine Gruppe von Gängen zugeordnet ist, wobei bei Nichterkennen der aktuell in den Teilgetrieben eingelegten Gänge ein Notlauf zum Fahren in Vorwärtsfahrtrichtung in dem Teilgetriebe durchgeführt wird, dem ausschließlich Gänge in Vorwärtsfahrtrichtung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließen der Kupplung, die dem aktiven Teilgetriebe zugeordnet ist, nur dann erfolgt, wenn die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner ist als ein vorbestimmter Grenzwert, wobei der Grenzwert derart vorbestimmt ist, dass bei eingelegtem Rückwärtsgang im inaktiven Teilgetriebe die Berstdrehzahl der zugeordneten Kupplung nicht überschritten wird und wobei bei Durchführung des Notlaufs die Fahrzeuggeschwindigkeit entsprechend dem vorbestimmten Grenzwert begrenzt wird.
Patent DE-102011113742-B4 (DE)
Title: Träger
Inventor: DAHM HANS-PETER
IPC: B62D25/00
Filed: 2011-09-09
Granted: 2013-10-31
Abstract: Träger der auf Zug, Druck und/oder Scherkräfte beansprucht ist und einen Ober- und einen Untergurt aufweist, die über mindestens einen Steg verbunden sind, wobei der oder die Stege (1, 2) aus einem Schichtmaterial aus mindestens einer faserverstärkten Kunststoffschicht (3) und einer mit dieser flächig verbundenen Sandwichstruktur (4) aus einem Material geringerer Festigkeit als die Kunststoffschicht (3) besteht und die faserverstärkte Kunststoffschicht (3) mit dem Ober- und Untergurt (5, 6) derart verbunden ist, das sich im Belastungsfall des Trägers in der faserverstärkten Kunststoffschicht (3) ein Schubfeld aufbaut, die Verbindung zwischen dem Obergurt (5) und dem Untergurt (6) mit der faserverstärkten Kunststoffschicht (3) eine Klebverbindung ist, wobei die Klebeverbindung bezogen auf die Länge der Klebenaht eine der berechneten Belastung angepasste Elastizität aufweist, so dass der Kräfteeintrag in die faserverstärkte Kunststoffschicht (3) über deren Länge gleichmäßig erfolgt, und der Ober- und Untergurt als U-Profile ausgebildet sind und die Anbindung der faserverstärkten Kunststoffschichten (3) mindestens an den Schenkelinnenseiten (7) der U-Profile erfolgt und in dieser Verbindung eine Metallschaumschicht (8) angeordnet ist.
Patent DE-102011115357-B4 (DE)
Title: Auslegerelement, Teleskopausleger, Verbolzsystem sowie Baufahrzeug
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/68
Filed: 2011-10-07
Granted: 2019-09-12
Abstract: Auslegerelement für einen Teleskopausleger, insbesondere Teleskopschuß (1 ,2 ,3, 4) oder Teleskopauslegeranlenkstück, wobei das Auslegerelement eine im Wesentlichen kastenförmige Hohlstruktur aufweist und wobei in wenigstens einer der Eckkanten der kastenförmigen Hohlstruktur wenigstens eine Komponente eines Verbolzsystem (100) angeordnet ist, wobei mittels des Verbolzsystems (100) wenigstens ein im Auslegerelement und/oder um das Auslegerelement befindliches weiteres Auslegerelement zum Zwecke der Fixierung mit dem Auslegerelement verbolzbar ist und wobei die Komponente des Verbolzsystems wenigstens eine Bolzenaufnahme und/oder wenigstens eine Bolzenführung, in der der wenigstens eine Bolzen (102) geführt und/oder bewegbar ist, ist und/oder umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Mittel zur exakten Positionierung des Auslegerelementes vorgesehen ist, mittels dessen das Auslegerelement positionierbar ist, wobei das Mittel zur exakten Positionierung ein Zwangspositionierungsmittel ist das Zwangspositionierungsmittel wenigstens einen Anschlag aufweist, mittels dessen am Ende des Ausschiebevorganges des Auslegerelements ein zwischen einer hinteren (200) und vorderen Lagestelle (202) angeordnetes Distanzstück (201) in eine vordefinierte Position zwangspositionierbar ist, und/oder wobei das Zwangspositionierungsmittel beispielsweise wenigstens einen Zentrierzapfen aufweist, mittels dessen eine vordere bzw. erste Lagerstelle (202) des Auslegerelements mit dem Distanzstück (201) in eine vordefinierte Position zwangspositionierbar ist und
Patent DE-102011116940-B4 (DE)
Title: Stationärer Internetrouter
Inventor: FEDDERKE HELGE
IPC: G06K7/01
Filed: 2011-10-26
Granted: 2019-02-21
Abstract: Stationärer Internetrouter (1), der dafür geeignet ist, ein lokales Datennetz, insbesondere ein LAN oder WLAN, über eine Mobilfunkverbindung mit dem Internet zu verbinden, insbesondere ein LTE-Internetrouter, umfassendeine Kartenaufnahme (3) zur Aufnahme einer SIM-Karte (2),eine Stromanschlussbuchse (7) zum Anschließen eines Stromanschlusskabels (4), wobei die Betriebsstromversorgung des Internetrouters (1) ausschließlich über die Stromanschlussbuchse (7) sichergestellt wird,dadurch gekennzeichnet,dass eine Entnahmemöglichkeit zur Entnahme der SIM-Karte (2) aus der Kartenaufnahme (3) zumindest mittelbar durch das Stromanschlusskabel (4) verhindert ist, wenn das Stromanschlusskabel (4) an die Stromanschlussbuchse (7) angeschlossen ist.
Patent DE-102011119434-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Werkzeughalter mit einer derartigen Spannvorrichtung
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23B31/103
Filed: 2011-11-25
Granted: 2015-07-09
Abstract: Spannvorrichtung zur lösbaren Halterung einer Werkzeugaufnahme (2) oder eines Werkzeugs in einem Werkzeughalter (1), mit einem innerhalb des Werkzeughalters (1) axial verschiebbaren Spannelement und mehreren dem Spannelement zugeordneten Spannklauen (9), die durch eine axiale Verschiebung des Spannelements zwischen einer Spannstellung zum Festspannen der Werkzeugaufnahme (2) oder des Werkzeugs in dem Werkzeughalter (1) und einer Lösestellung zur Freigabe der Werkzeugaufnahme (2) oder des Werkzeugs bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannklauen (9) um einen innerhalb des Werkzeughalters (1) axial unverschiebbar angeordneten inneren Spannkonus (11) angeordnet sind und dass das Spannelement in Form eines um die Spannklauen (9) angeordneten Spannrings (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102012001327-B4 (DE)
Title: Globale automatische Zellenbereitstellung
Inventor: PRZYBYLSKI MATTHEW G
IPC: H04W4/021
Filed: 2012-01-25
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren, um für eine Telematikeinheit in einem mit Telematik ausgestatteten Fahrzeug Zellendienstinformationen bereitzustellen, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen von Informationen, die sich auf ein Ziel beziehen, während der Montage des mit Telematik ausgestatteten Fahrzeugs, bei der Telematikeinheit; Bestimmen, ob das mit Telematik ausgestattete Fahrzeug an dem Ziel ist, durch die Telematikeinheit; und Kommunizieren mit einem Mobilfunkanbieter über ein Netz nach Bestimmung, dass das Fahrzeug an dem Ziel ist, wobei die Telematikeinheit Zellendienstinformationen von dem Mobilfunkanbieter über das Netz empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationen, die sich auf das Ziel beziehen, GPS-Koordinaten (Koordinaten des globalen Positionsbestimmungssystems) enthalten und das Ziel ein Ort ist, an den das mit Telematik ausgestattete Fahrzeug nach der Montage des mit Telematik ausgestatteten Fahrzeugs geschickt werden soll.
Patent DE-102012002255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Störung eines Mechanismus für einen variablen Ventilhub
Inventor: VERDEJO JULIAN R
IPC: F02D13/02
Filed: 2012-02-07
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, umfassend, dass:Motordrehzahlen basierend auf Positionen von Zähnen eines Zahnrades (162), das sich mit einer Kurbelwelle (116) dreht, und basierend auf einem Kurbelwellen-Positionssignal (164), das durch einen Kurbelwellen-Positionssensor (160) erzeugt wird, erzeugt werden;eine erste Motordrehzahl bei einer ersten vorbestimmten Kurbelwellenposition eines Verbrennungszyklus eines Zylinders (114) eines Motors (102) und eine zweite Motordrehzahl bei einer zweiten vorbestimmten Kurbelwellenposition des Verbrennungszyklus ermittelt werden;eine indizierte Arbeit (510) des Verbrennungszyklus des Zylinders (114) basierend auf dem Quadrat der ersten Motordrehzahl und dem Quadrat der zweiten Motordrehzahl ermittelt wird;ein indizierter mittlerer effektiver Druck (IMEP) (514) für den Verbrennungszyklus des Zylinders (114) als eine Funktion der indizierten Arbeit (510) und eines Hubraumvolumens des Motors (102) ermittelt wird; undeine Störung in einem Mechanismus (136) für einen variablen Ventilhub (VVL-Mechanismus) des Zylinders (114) basierend auf dem IMEP (514) selektiv diagnostiziert wird.
Patent DE-102012006397-B4 (DE)
Title: Verdeckgestell für einen Planenaufbau
Inventor: BURHANIDUST ALI AKBAR
IPC: B62D33/033
Filed: 2012-03-31
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verdeckgestell für einen Planenaufbau, mit einer Seitenplanenführungsanordnung (9), umfassend eine Mehrzahl von entlang eines gegen eine Ladepritsche (11) abgestützten Längsträgers (4) verlagerbarer Schiebestreben (91),wobei an die Schiebestreben (91) eine eine seitliche Öffnung (14) des Verdeckgestells zumindest teilweise verschließende Plane (15) anschließbar ist,wobei die Schiebestreben (91) an einem ihrer beiden Enden einen Schlitten (91 a) aufweisen, mit dem sie bezüglich des Längsträgers (4) verlagerbar sind,wobei die Schiebestreben (91) an einer der Ladepritsche (11) zugeordneten Laufschiene (3) festlegbar sind,wobei Anhebemittel (93; 94) vorgesehen sind, die die Schiebestreben (91) vertikal verlagern,dadurch gekennzeichnet,dass bei Verlagerung der Seitenplanenführungsanordnung (9) entlang des Längsträgers (4) in Schließrichtung die Anhebemittel (93; 94) die Schiebestreben (91) vertikal verlagern und gegen die Laufschiene (3) festlegen.
Patent DE-102012007464-B4 (DE)
Title: Binokulares Fernfohr mit integriertem Laser-Entfernungsmesser
Inventor: PERGER ANDREAS
IPC: G02B23/18
Filed: 2012-04-13
Granted: 2018-08-30
Abstract: Binokulares Fernrohr mit integriertem Laser-Entfernungsmesser, bestehend aus
 - räumlich getrennten ersten und zweiten Fernrohrtuben (1, 2) mit jeweils einem Okular (3, 3') und einem fokussierbaren Objektiv (4, 4'), wobei
 - die Fernrohrtuben (1, 2) über eine Knickbrücke zur Augenweiteneinstellung miteinander verbunden sind,
 - die Knickbrücke einen okularseitigen und einen davon räumlich getrennten objektivseitigen Gelenkkörper (5, 6) enthält,
 - der okularseitige Gelenkkörper (5) eine mit dem ersten Fernrohrtubus (1) verbundene erste Gelenköse (7) und eine mit dem zweiten Fernrohrtubus (2) verbundene zweite Gelenköse (8) enthält, die über eine Gelenkachse (9) miteinander verbunden sind, auf der ein Drehknopf (10) zur Fokussierung der in den Fernrohrtuben (1, 2) angeordneten Objektive (4, 4') gelagert ist, und wobei
 - in dem ersten Fernrohrtubus (1) der Empfänger des Laser-Entfernungsmessers sowie ein opto-elektronisches Anzeigeelement in fester Anordnung zur optischen Beobachtungsachse (18) des ersten Fernrohrtubus (1) angeordnet sind und 
 - der Sender (26) des Laser-Entfernungsmessers mit seiner Sendeachse (17) parallel zur optischen Beobachtungsachse (18) des ersten Fernrohrtubus (1) und fluchtend mit der Gelenkachse (9) in dem okularseitigen Gelenkkörper (5) an dem objektivseitigen Gelenkkörper (6) zum Aussenden eines Sendestrahls parallel zur Richtung der Beobachtungsachse (18) des ersten Fernrohrtubus (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der objektivseitige Gelenkkörper (6) zwei jeweils mit den ersten und zweiten Fernrohrtuben (1, 2) verbundene erste und zweite Laschen (11, 12) enthält, die um eine mit der Gelenkachse (9) im okularseitigen Gelenkkörper (5) fluchtende Achse gegenseitig drehbar unter axial wirkender Federkraft (23) miteinander verschraubt sind, und wobei
 - die mit dem ersten Fernrohrtubus (1) verbundene erste Lasche (11) in Beobachtungsrichtung der mit dem zweiten Fernrohrtubus (2) verbundenen zweiten Lasche (12) nachfolgend angeordnet ist und der Sender (26) des Laser-Entfernungsmessers an der ersten Lasche (11) angeordnet ist.
Patent DE-102012015064-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Multiphasenpumpe und Vorrichtung dazu
Inventor: ROHLFING GERHARD
IPC: F04C15/06
Filed: 2012-07-31
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Multiphasenpumpe, die einen saugseitigen Einlass (10) und einen druckseitigen Auslass (20) aufweist und mit der ein mit Feststoffen beladenes Multiphasengemisch verpumpt wird, das die Schritte aufweist:a. Verpumpen des Multiphasengemisches in einen druckseitigen Separationsraum (45),b. Separieren einer Gasphase von einer Flüssigkeitsphase und einer Feststoffphase in dem Separationsraum (45),c. Separieren der Flüssigkeitsphase von der Feststoffphase in dem Separationsraum (45),d. Zuleiten eines Teils der von der Feststoffphase befreiten Flüssigkeitsphase zu der Saugseite, dadurch gekennzeichnet, dasse. das Zuleiten der Flüssigkeitsphase zu der Saugseite durch eine Rezirkulationsleitung (50) erfolgt, in der ein Ventil (55) angeordnet ist, das nach dem Anfahren und nach Erreichen eines stabilen Betriebspunktes zur Aufnahme des Fördervorganges und der Druckerhöhung des Multiphasengemisches geschlossen wird.
Patent DE-102012019246-B4 (DE)
Title: Fahrradkettenblatt
Inventor: SUGIMOTO AKINOBU
IPC: B62M9/00
Filed: 2012-09-28
Granted: 2021-12-23
Abstract: Fahrradkettenblatt (14, 114, 214, 16) umfassend:
 einen Kettenblatthauptkörper (24, 124, 224) mit einer ersten Fläche (24a, 124a, 224a) und einer zweiten Fläche (24b, 124b, 224b), wobei der Kettenblatthauptkörper (24, 124, 224) aufweist:
 einen/ein äußeren/äußeres Umfangskantenteil (30,130, 230) aufweisend eine Vielzahl von Metallkettenblattzähnen (30a, 130a, 230a); und
 einen/ein inneren/inneres Umfangskantenteil (32, 132, 232), positioniert radial einwärts vom äußeren Umfangskantenteil (30, 130, 230) und integral als einstückige Einheit mit dem äußeren Umfangskantenteil (30, 130, 230) ausgebildet,
 wobei der/das innere Umfangskantenteil (32, 132, 232) eine radial nach innen hin gerichtete Fläche aufweist, in der zumindest eine Aussparung (34, 134, 234, 234a) mündet, wobei sich die zumindest eine Aussparung (34, 134, 234, 234a) zur Gewichtseinsparung radial auswärts erstreckt von einer inneren Kante des inneren Umfangskantenteils (32, 132, 232) hin zu dem äußeren Umfangskantenteil (30, 130, 230), sodass die zumindest eine Aussparung (34, 134, 234, 234a) zu der ersten Fläche (24a, 124a, 224a) und zu der zweiten Fläche (24b, 124b, 224b) beabstandet ist.
Patent DE-102012218222-B4 (DE)
Title: Halbzeugdraht für einen Nb3Sn-Supraleiterdraht und Verfahren zur Herstellung eines Nb3Sn-Supraleiterdrahts
Inventor: SCHLENGA KLAUS
IPC: H01B12/00
Filed: 2012-10-05
Granted: 2020-10-15
Abstract: Halbzeugdraht (1) für einen Nb3Sn-Supraleiterdraht (45), wobei der Halbzeugdraht (1) umfasst- eine Vielzahl von aneinander gepackten Nb-haltigen Elementen (6), wobei die Nb-haltigen Elemente (6) jeweils einen Nb-haltigen Stab (7) und eine diesen umgebende Cu-haltige Hülle (8) aufweisen,- eine Sn-haltige Struktur (5),- und eine Cu-haltige Matrix (4), wobei an und/oder in dieser die Nb-haltigen Elemente (6) angeordnet sind und in dieser die Sn-haltige Struktur (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Cu-haltigen Hüllen (8) der Nb-haltigen Elemente (6) Sn-haltig sind, wobei der Gehalt an Sn in den Cu-haltigen Hüllen (8) der Nb-haltigen Elemente (6) maximal 4 Gew% beträgt.
Patent DE-102013008252-B4 (DE)
Title: Sonnensegel mit Aufwicklung
Inventor: SCHAFFERT WERNER
IPC: E04F10/02
Filed: 2013-05-15
Granted: 2022-01-27
Abstract: Beschattungssystem mit einer Wickelvorrichtung (22, 56), auf welche zwei Beschattungseinrichtungen (10) auf- und abwickelbar sind, wobei die Wickelvorrichtung (22, 56) mit einem Gummimotor (12) antreibbar ist, wobei ein Zugseil (44, 48) mit einer Spitze einer Beschattungseinrichtung (10) verbunden und zu einem gegenüber liegenden Rohrpfosten (24) geführt, über eine Seilrolle (50) umgelenkt, zu einer Spitze der anderen Beschattungseinrichtung (10) geführt und mit dieser verbunden ist, so dass die Zugkräfte auf beiden Beschattungseinrichtungen (10) gleichmäßig verteilt sind und dadurch beide Beschattungseinrichtungen (10) gleich gespannt und gleichzeitig mittels des Zugseils (44, 48) betätigbar sind, wobei die Wickelvorrichtung als Nutrohr (56) ausgebildet ist, das mindestens eine Nut (58) aufweist und eine Rotorscheibe (60) Eingriffselemente aufweist, die dazu ausgebildet sind, in die Nuten (58) des Nutrohrs (56) einzugreifen, wobei das Nutrohr (56) eine eingearbeitete Kederschiene aufweist.
Patent DE-102013017103-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Übermitteln einer Positionsinformation
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: H04W8/18
Filed: 2013-10-15
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum selektiven Übermitteln von einer Positionsinformation an eine Serviceeinrichtung (22), aufweisend die folgenden Schritte:- Vorsehen eines Auswertemoduls (20) in einer mobilen Einrichtung (16),- Ermitteln der Positionsinformation der mobilen Einrichtung (16),- Auswerten der Position der mobilen Einrichtung (16) und/oder von Umgebungsbedingungen, die bei der mobilen Einrichtung (16) vorherrschen, mit dem Auswertemodul (20), und- Übertragen der Positionsinformation in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Auswertung an die Serviceeinrichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass beim Auswerten zunächst Erfassungseinrichtungen (11-15) der mobilen Einrichtung ausgewertet werden, die im Vergleich zu den übrigen Erfassungseinrichtungen (11-15) weniger Energie verbrauchen, wobei die Erfassungseinrichtungen (11-15) einen Bewegungssensor (12), einen Kompasssensor (13), ein WLAN-Modul (14) und/ oder ein Mobilfunkmodul (15) umfassen.
Patent DE-102013019309-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen von offenporigen zellularen Metallteilen
Inventor: AITSURADZE MALKHAZ
IPC: B22D17/22
Filed: 2013-11-04
Granted: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gießen von offenporigen zellularen Metallteilen, insbesondere aus Bleilegierungen. Solche Metallteile sind für die Fertigung von Batterieelektroden einsetzbar. Beim Gießen von offenporigen zellularen Batterieelektroden soll eine größere Reaktionsoberfläche geschaffen, ein verringertes Gewicht und eine hohe Strukturstabilität erreicht sowie eine gesteuerte Formfüllung beim Gießprozess ermöglicht werden. Erfindungsgemäß gelangt das Niederdruckgießen mit gesteuerter Formfüllung zur Anwendung. Dazu werden eine Dauergussform (Kokille) und eine verlorene PreForm aus platzhaltigem Salzgranulat, das mit einem Bindemittel gebunden ist, verwendet. Die Dauergussform ist auf die Niederdruckgießeinrichtung aufgebracht und kann unter Druckbeaufschlagung des Kesselraums steigend entgegen der Schwerkraft ausgefüllt werden. Das Bindemittel wird aus einem Wasserglasbinder, der mit 7 bis 13 Gewichts-% Wasser (bezogen auf das Gewicht des Wasserglasbinders) versetzt wurde, unter Zusatz von 7 bis 12 Gewichts-% Stärke (bezogen auf das Gewicht des mit Wasser versetzten Wasserglasbinders) erzeugt. Anschließend erfolgt für die Herstellung der PreForm das Mischen des Salzgranulats mit 6 bis 10 Gewichts-% des Bindemittels (bezogen auf das Gewicht des Salzgranulates). Nach dem Einbringen des Gemisches in eine Form wird die PreForm zum Zwecke des Härtens mit CO2 oder warmer Luft durchströmt. Die so entstandene, vorgewärmte PreForm kommt in die Kokille und anschließend kann der Gießprozess erfolgen. Nach dem Abkühlen wird das Gussstück von der Niederdruckgießeinrichtung abgenommen und das Gießsystem entfernt. Anschließend erfolgt das Auslösen des platzhaltenden Granulats mittels Wasser, so dass das offenporige zellulare Metallteil vorliegt.