baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011003510-A1 (DE)
Title: Brake booster for brake assembly of motor car, has brake pedal clevis pre-tensioned by spring, and input link moved axially for decoupling brake pedal in operation phase during which booster is un-actuated from standby position
Inventor: DROTT PETER
IPC: B60T13/52
Filed: 2011-02-02
Abstract: The booster has a movable wall transferring output force to a piston of a main cylinder based on force of a brake pedal at an input link (37), where the booster is un-actuated from a standby position in an operation phase. A brake pedal clevis (38) connected with the link is pre-tensioned by a spring (39) e.g. helical compression spring or a plate spring, and the link is moved axially for decoupling the brake pedal in the operation phase. A control valve is arranged in a steering box to connect a work chamber with a negative pressure chamber or atmosphere.
Patent DE-102011004719-A1 (DE)
Title: Mass flow determining unit for ventilating crankcase of combustion engine particularly gasoline engine, has valve chamber arranged in housing and has crankcase-sided connection channel
Inventor: GORBACH GABRIELE
IPC: F01M13/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: The mass flow determining unit (50) has a valve chamber (72) arranged in the housing (70) and has a crankcase-sided connection channel (76) and a suction system-sided connection channel (74), where a valve body (80) is arranged in the valve chamber, which is moved into multiple valve body positions by a pressure difference between the suction system-sided connection channel and the crankcase-sided connection channel. The valve body sets a flow cross-section (92) for the ventilation air mass flow (56L).
Patent DE-102011005674-A1 (DE)
Title: Turboaufgeladener Motor mit selbstansaugendem Betriebsmodus
Inventor: RUSS STEPHEN GEORGE
IPC: F02B37/16
Filed: 2011-03-17
Abstract: Ein System und Verfahren zur Steuerung eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors mit einem Abgasturbolader, der einen mit einer Turbine verbundenen Verdichter aufweist, enthält Umleiten im Wesentlichen sämtlichen Einlassluftstroms um den Verdichter herum und im Wesentlichen sämtlichen Auslassstroms um die Turbine herum, wenn ein Motorbetriebsparameter einen zugeordneten Schwellwert überschreitet. Bei einer Ausführungsform wird Turboladeraufladung unter einem zugeordneten Motordrehzahlschwellwert bereitgestellt, wobei die Turboladerverdichter und die Turbine bei höheren Motordrehzahlen umgangen werden, so dass der Motor als ein selbstansaugender Motor betrieben wird.
Patent DE-102011006357-A1 (DE)
Title: Walzstraße zum Herstellen eines Metallbandes und Verfahren zur Herstellung einer Walzstraße
Inventor: SEIDEL JUERGEN
IPC: B21B37/50
Filed: 2011-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Walzstraße zum Herstellen eines Metallbandes (40), insbesondere Warmwalzstraße, umfassend mindestens ein Walzgerüst (10) zum Walzen des Metallbandes (40), mindestens ein dem Walzgerüst benachbartes Aggregat (10) und mindestens einen zwischen dem Walzgerüst (10) und dem benachbarten Aggregat angeordneten Schlingenheber (20) mit einer Schlingenheberrolle (22) zur Regelung des Bandzuges und/oder zum Ausgleich rolle (22) innerhalb des von einem der Walzgerüste definierten Volumens angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Walzstraße zum Herstellen eines Metallbandes (40), insbesondere Warmwalzstraße, umfassend mindestens ein Walzgerüst (10) zum Walzen des Metallbandes (40), mindestens ein dem Walzgerüst benachbartes Aggregat (10) und mindestens eine zwischen dem Walzgerüst (10) und dem mindestens einen Aggregat angeordnete Einlaufseitenführung (30) zum Einführen des Metallbandes in das nachfolgende Walzgerüst, wobei die Verstelleinrichtung (32) der Einlaufseitenführung (30) innerhalb des vom Walzgerüst (10) definierten Volumens angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Walzstraße zum Herstellen eines Metallbandes (40), insbesondere Warmwalzstraße, umfassend mindestens ein Walzgerüst (10) zum Walzen des Metallbandes (40), mindestens ein dem Walzgerüst benachbartes Aggregat (10) und mindestens eine zwischen dem Walzgerüst (10) und eine Induktionsheizung (50) zum Erwärmen des Metallbandes (40), wobei die Induktionsheizung (50) in Bandlaufrichtung kompakt ausgebildet ist
Patent DE-102011007515-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung einer im Betrieb schwingenden Vorrichtung eines Haushaltgeräts, Haushaltgerät zur Pflege von Wäschestücken sowie Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgeräts
Inventor: ALBAYRAK HASAN GOEKCER
IPC: D06F33/32
Filed: 2011-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung in einem Haushaltgerät 1 mit einer im Betrieb schwingenden Schwingeinheit 2, welche einen Antriebsmotor 5 aufweist und eine durch den Antriebsmotor 5 antreibbare Trommel 3 umfasst. Die Einrichtung weist eine Schwingungsüberwachungseinheit auf, welche zumindest einen Beschleunigungssensor 6 zur Überwachung des Schwingverhaltens der Schwingeinheit 2 umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltgerät zur Pflege von Wäschestücken sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Haushaltgeräts 1.
Patent DE-102011007587-A1 (DE)
Title: Palettenartiges Untergestell für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D19/02
Filed: 2011-04-18
Abstract: Palettenartiges Untergestell, insbesondere für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten, die mit einem Innenbehälter aus Kunststoff mit einem verschließbaren Einfüllstutzen und einem Entleerstutzen zum Anschluss einer Entnahmearmatur sowie einem Außenmantel aus einem Metallgitter oder Blech ausgestattet sind, wobei das Untergestell einen Boden zum Abstützen des Innenbehälters sowie Eck- und Mittelfüße aufweist, die auf einem Fußrahmen angebracht sind und an denen der Boden des Untergestells befestigt ist, wobei die Eckfüße einen Eckfußkörper aufweisen mit einer Frontwandung und seitlich einer Mittelachse der Frontwandung ausgebildeten Teilkörpern, wobei die Teilkörper jeweils eine am Umfangsrand der Frontwandung ausgebildete obere Stützfläche zur Verbindung des Eckfußes mit dem Boden und eine untere Stützfläche mit einem Verbindungsbereich zur Verbindung des Eckfußes mit dem Fußrahn zumindest einem Teilkörper zwischen dem Umfangsrand (28) der Frontwandung (26) und dem Verbindungsbereich ein Anschlagkörper angeordnet ist, der durch seinen Abstand vom Umfangsrand einen Auflagerrand zur Abstützung des Untergestells auf einem Außenmantel (18) eines Transport- und Lagerbehälters definiert.
Patent DE-102011008660-A1 (DE)
Title: Cupboard, particularly kitchen wall cupboard, comprises cupboard base, which is fixed to building wall, and body, which comprises front portion and two side portions
Inventor: GOECKE KLAUS WILHELM
IPC: A47B77/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: The cupboard comprises a cupboard base (7), which is fixed to a building wall, and a body (3), which comprises a front portion and two side portions. The body is vertically moved in guides through the cupboard base. The cupboard base and the guides are connected on a plate or on a frame (12).
Patent DE-102011008720-A1 (DE)
Title: Wasserstoffsensoranordnung
Inventor: KUEBEL CHRISTOPH
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-01-17
Abstract: Es ist eine Wasserstoffsensoranordnung offenbart. Die Wasserstoffsensoranordnung umfasst ein Erfassungselement in einem Sensorgehäuse. Das Sensorgehäuse umfasst eine Öffnung, die eine Fluidkommunikation zwischen dem Erfassungselement und einem Abgasstrom einer Brennstoffzelle unterstützt. Eine im Wesentlichen Wasserdampf undurchlässige Membran ist in der Öffnung zwischen dem Erfassungselement und dem Abgasstrom angeordnet, um einem Eintritt von Wasserdampf von dem Abgasstrom in das Sensorgehäuse entgegenzuwirken. Das Sensorgehäuse kann eine zweite Öffnung aufweisen, die eine Fluidkommunikation zwischen dem Erfassungselement und einer Außenumgebung unterstützt, um durch das Erfassungselement erzeugten Wasserdampf zu evakuieren.
Patent DE-102011009259-A1 (DE)
Title: Fügekopf zum Befestigen eines Befestigungselements sowie ein Befestigungsverfahren
Inventor: DRUEKE FRANZ
IPC: B25J15/00
Filed: 2011-01-24
Abstract: Vorliegende Erfindung umfasst einen Fügekopf 1, einen Roboter mit diesem Fügekopf 1 sowie ein Befestigungsverfahren zum Befestigen von Befestigungselementen 9 auf einer Bauteiloberfläche B. Der Fügekopf 1 umfasst einen Greifer 30 der über eine Schwenkbewegung Befestigungselemente 9 von einer Entnahmeposition E eines Magazins 70 entnimmt. Zudem umfasst der Fügekopf 1 einen Ausgleichsmechanismus 40 des Greifers 30, sodass beim Aufsetzen des Befestigungselements 9 auf eine Bauteiloberfläche B das Befestigungselement 9 optimal angrenzend an eine Aushärtequelle 60, beispielsweise eine Lichtquelle, angeordnet ist.
Patent DE-102011009595-A1 (DE)
Title: Gripping device for slicing of blocks of food bar, has multiple pistons, which have front running wheels provided with slats, where slats are provided for penetration into product to be sliced
Inventor: MORA GABRIELE
IPC: B26D7/01
Filed: 2011-01-27
Abstract: The gripping device (1) has multiple pistons (11,13), which have front running wheels provided with slats. The slats are provided for the penetration into the product to be sliced. The pistons slide on a front body. The body is supported by an apparatus that is determined for adjustment of the deviations of the perpendicularity.
Patent DE-102011014142-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung für eine CAN-Kommunikation und Diagnoseverfahren hierfür
Inventor: KURAMOCHI YUICHI
IPC: H04L12/407
Filed: 2011-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsteuervorrichtung, die kommunikationsfähig mit anderen Steuervorrichtungen verbunden ist, so dass eine CAN-Kommunikation (CAN – Controller Area Network) über einen Kommunikationsbus durchgeführt werden kann, sowie ein Diagnoseverfahren dafür. Die Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst eine CAN-Datenübertragungseinheit, die CAN-Daten erzeugen und übertragen kann, eine Übertragungsstoppeinheit, die die Übertragung von CAN-Daten, die von der CAN-Datenübertragungseinheit zum Kommunikationsbus übertragen werden, stoppt, wenn ein Übertragungsstoppsignal eingegeben wird, eine Anormalitätserfassungseinheit, die das Übertragungsstoppsignal an die Übertragungsstoppeinheit ausgibt, wenn eine Anormalität in der Fahrzeugsteuervorrichtung erfasst wird, und eine Diagnoseeinheit, die die Anormalitätserfassungseinheit veranlasst, das Übertragungsstoppsignal ungeachtet der Erfassung der Anormalität auszugeben, die CAN-Datenübertragungseinheit veranlasst, die CAN-Daten zu übertragen, und eine Übertragungsstoppfunktion, die die Übertragung von CAN-Daten zum Kommunikationsbus stoppt, auf der Grundlage eines Ergebnisses eines Vergleichs zwischen den übertragenen CAN-Daten und Daten auf dem Kommunikationsbus diagnostiziert.
Patent DE-102011015151-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenkreislauf
Inventor: KAWAMOTO YOICHIRO
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Ein Wärmepumpenkreislauf umfasst einen ersten Kompressionsmechanismus (11b), einen zweiten Kompressionsmechanismus (11c), der geeignet ist, das von dem ersten Kompressionsmechanismus (11b) ausgestoßene Kältemittel zu komprimieren und auszustoßen, erste und zweite nutzungsseitige Wärmetauscher (12, 20), einen Außenwärmetauscher (18), einen Heizabschnitt (14), erste bis dritte Druckverringerungsvorrichtungen (15a, 15b, 15c), die geeignet sind, das Kältemittel zu dekomprimieren. In einer Kühlbetriebsart des Wärmepumpenkreislaufs strömt aus dem ersten nutzungsseitigen Wärmetauscher (12) strömendes Kältemittel in den Außenwärmetauscher (18) und das aus dem Außenwärmetauscher (18) strömende Kältemittel strömt über die dritte Druckverringerungsvorrichtung (15c) in den zweiten nutzungsseitigen Wärmetauscher (20). Außerdem strömt in einer Heizbetriebsart des Wärmepumpenkreislaufs das aus dem ersten nutzungsseitigen Wärmetauscher (12) strömende Kältemittel über die erste Druckverringerungsvorrichtung (15a) in den Heizabschnitt (14) und das aus dem Außenwärmetauscher (18) strömende Kältemittel strömt in eine Ansaugseite des ersten Kompressionsmechanismus (11b). Folglich ist es möglich, die in dem Betrieb des zweistufigen Kompressors (11), der durch die ersten und zweiten Kompressionsmechanismen (11b, 11c) aufgebaut ist, benötigte Leistung wirksam zu verringern.
Patent DE-102011015724-A1 (DE)
Title: Quantum cryptography method for transmitting data from transmitter to receiver of quantum cryptography system, involves analyzing key raw data and encrypting data transmitted from transmitter with key data
Inventor: LUECK THOMAS DR
IPC: H04L9/08
Filed: 2011-03-31
Abstract: The method involves transmitting quantum information from a transmitter (10) to a receiver (20) through a quantum channel (34). The key raw data are analyzed based on the quantum information. The key raw data transmitted between transmitter and receiver through a data channel (31) is adjusted to generate same key data. The data from transmitter is encrypted with key data and is sent to receiver at which data decryption process is performed with key data. The quantum information is sent from transmitter to receiver before encrypting and transmitting of data. An independent claim is included for a quantum cryptography system.
Patent DE-102011016043-A1 (DE)
Title: Device for performing biological degradation test of benzo(a)pyrene in e.g. sludge using closed reaction vessel, has reaction vessel whose rotation speed is variable during operation of apparatus
Inventor: BOLEY ANGELA
IPC: B01F29/60
Filed: 2011-04-04
Abstract: The device has measuring device with wireless data transmission, data acquisition and evaluation device. The reaction vessel (1) is rotatably driven about first axis, such that parameters such as frequency of rotation, direction of rotation, and rotation speed are variable during operation of the apparatus, and recorded data of reaction vessel is wirelessly transmitted to a data acquisition device.
Patent DE-102011016721-A1 (DE)
Title: Swivel ring for use in clutch e.g. self-adjusting clutch, of vehicle, has abutment surface facing another abutment surface, and radial portion arranged between annular sections that are connected with each other
Inventor: HODGE MICHAEL
IPC: F16D13/22
Filed: 2011-04-11
Abstract: The ring (200) has two annular sections (202, 206) comprising two abutment surfaces (124) arranged on front and rear sides of the ring, where one of the abutment surfaces faces the other abutment surface. A radial portion (210) is arranged between the sections that are connected with each other. The sections are provided with arc, triangular, hyperbolic or oval shaped axially extending tiltable regions. Length of one of the annular sections is shorter than length of the other annular section. A tiltable interface makes a spacing available between a cup spring (108) and a push plate (120). An independent claim is also included for a clutch comprising a clutch assembly with a sensor ring and apertures.
Patent DE-102011018920-A1 (DE)
Title: Power supply device for power source of server computer for rack arrangement, has control unit that is provided for switching between primary power supply voltage and secondary power supply voltage
Inventor: MUEHSAM GERHARD
IPC: H02M1/10
Filed: 2011-04-28
Abstract: The device (7) has a main power input unit (8a) that connects power supply main portion to primary power supply voltage. A converter circuit (10) converts primary power supply voltage to secondary power supply voltage. An output unit (11) outputs secondary power supply voltage and an auxiliary power input unit (8b) connects primary power supply voltage and secondary power supply voltage. A control unit (12) is provided for switching between primary power supply voltage and secondary power supply voltage. Independent claims are included for the following: (1) computer; and (2) rack arrangement.
Patent DE-102011051877-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: RITTER BERNHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung im Kfz-Bereich mit einem feststehenden Führungselement (16) und einem hierzu beweglich angeordneten Verstellelement (18), das ein Referenzierelement (20) aufweist, mit einem EC-Motor (14), der das Verstellelement (18) innerhalb eines Verstellweges (32) antreibt und mit einer Steuereinheit mit Steuermitteln für den EC-Motor (14), wobei der Verstellweg (32) durch einen ersten und einen zweiten Endpunkt (24, 26) die jeweils innerhalb eines ersten und eines zweiten Fangbereiches (28, 30) angeordnet sind, begrenzt ist, wobei mindestens ein mechanischer Endanschlag (22) vorgesehen ist, der außerhalb des Verstellweges (32) angeordnet ist.
Patent DE-102011052196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeiten und/oder Partikeln aus Körperöffnungen
Inventor: GINZINGER LENA
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeiten und/oder Partikeln aus Körperöffnungen, die ein Absaugkanal (16), durch den die Flüssigkeit und/oder Partikel absaugbar ist, und eine Vakuumpumpe (14) zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Absaugkanal (16) umfasst. Der Absaugkanal (16) weist eine Öffnung zum Zuführen von Nebenluft zum Einstellen des Unterdrucks auf, wobei der Volumenstrom dieser Nebenluft über eine Nebenlufteinstelleinheit (24) einstellbar ist. Ferner hat die Vorrichtung (10) eine manuell betätigbare Verstelleinheit (26) zum Einstellen der Nebenlufteinstelleinheit (24), wobei das Verstellen der Verstelleinheit (26) um jeweils einen gleichen voreingestellten Verstellweg jeweils die gleiche Änderung des Unterdrucks bewirkt.
Patent DE-102011053986-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine zum zuverlässigen Erfassen der Auszeitsteuerung eines Schaltelements
Inventor: HORIHATA HARUMI
IPC: H02P9/48
Filed: 2011-09-27
Abstract: In einer drehenden elektrischen Maschine stellt ein Einschaltzeitpunktgeber Einschaltzeitpunkte für jedes High-Side Schaltelement (50) und Low-Side Schaltelement (51) für jede der mindestens zweiphasigen Statorwicklungen (2, 3) ein. Ein Ausschaltzeitpunktgeber stellt Ausschaltzeitpunkte für jedes der High-Side und Low-Side Schaltelemente (50, 51) ein. Ein Ausschaltzeitpunkt-Fehlerermittler ermittelt einen Fehler eines Ausschaltzeitpunkts eines Zielschaltelementes, umfassend eines der High-Side und Low-Side Schaltelemente (50, 51), eingestellt durch den Ausschaltzeitpunktgeber, wenn ein Zeitintervall von dem Ausschaltzeitpunkt des Zielschaltelementes, das vom Ausschaltzeitpunktgeber eingestellt wird bis zu dem Zeitpunkt, wenn eine Phasenspannung entsprechend dem Zielschaltelement eine Schwelle nach dem Ausschaltzeitpunkt erreicht, kürzer ist als ein vorgegebener Wert.
Patent DE-102011075535-A1 (DE)
Title: Dragier-Vorrichtung
Inventor: WOLF MICHAEL LOTHAR
IPC: A23G3/26
Filed: 2011-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dragier-Vorrichtung (1) zum Beschichten von Lebensmitteln mit einem Beschichtungsmaterial, insbesondere mit Zuckerlösung oder mit einer Lösung auf Basis von Zuckerersatzstoff, mit einem Gehäuse (2), einer Beschichtungskammer (9) innerhalb des Gehäuses (2), worin eine Abgabevorrichtung (6) zum Abgeben des Beschichtungsmaterials platzierbar ist, und einem umlaufenden Band (3), das abschnittsweise einen Teil der Bewandung der Beschichtungskammer (9) bildet und als Auflagefläche für die Lebensmittel vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Dragier-Vorrichtung, bei welcher das Band (3) eine Vielzahl von Gasdurchlässen (30) aufweist, die zum beschleunigten Erstarren des Beschichtungsmaterials ausgebildet sind.
Patent DE-102011075873-A1 (DE)
Title: Squeeze gun for pressing container by using two separate film cartridges, has pistons, which are connected to drive of feed device via transmission unit, where speed of respective piston is set by transmission units
Inventor: SCHELL ANDREAS
IPC: B05C17/01
Filed: 2011-05-16
Abstract: The squeeze gun (120) has a piston (126) for each of two film cartridges, where the pistons are moved in the pressing direction against the cartridges. A feed device (134) is designed such that the two pistons are movable at different speeds separately from each other. The pistons are connected to a drive of the feed device via a transmission unit (140). The speed of the respective piston is set by the transmission units. An independent claim is included for a container for a squeeze gun.
Patent DE-102011076732-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgungsschaltung und Verpolschutzschaltung
Inventor: RICHTER UWE
IPC: H02H3/18
Filed: 2011-05-30
Abstract: Eine Spannungsversorgungsschaltung (22) für eine Spannungserhöhungsschaltung (24) umfasst eine Diode (34) und einen ersten steuerbaren Halbleiter (28), wobei die Diode (34) mit dem ersten steuerbaren Halbleiter (28) in einer Hauptstromrichtung (38) des ersten steuerbaren Halbleiters (28) in Reihe geschaltet ist. Die Diode (34) verbindet einen Ausgang (32) des ersten steuerbaren Halbleiters (28) mit einem Ausgang (44) der Spannungsversorgungsschaltung (22) elektrisch. Eine Verpolschutzschaltung (10) für einen elektrischen Verbraucher (12) umfasst eine Endstufe (26), eine Spannungserhöhungsschalrgungsschaltung (22).
Patent DE-102011086467-A1 (DE)
Title: Verfahren zum untersuchen eines substrates
Inventor: JEONG JOONG-KI
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-11-16
Abstract: d offenbart. Das Verfahren zum Untersuchen eines Substrates umfasst: das Erhalten von Phasendaten pro hervorstehendes Bauteil bezüglich eines Substrates durch das Projizieren eines Musterstrahles auf das Substrat, das ein darauf durch eine Mehrzahl aufeinanderfolgender hervorstehender Bauteile ausgebildetes Zielobjekt aufweist; das Erhalten von Höhendaten pro hervorstehendes Bauteil bezüglich des Substrates mit Hilfe der Phasendaten pro hervorstehendes Bauteil; das Festlegen eines hervorstehenden Bauteiles mit der höchsten Zuverlässigkeit aus der einen Mehrzahl hervorstehender Bauteile als hervorstehendes Bezugsbauteil; das Modifizieren von Höhendaten verbleibender hervorstehender Bauteile, die zu Höhendaten des hervorstehenden Bezugsbauteils in Bezug gesetzt werden; und das Erhalten integrierter Höhendaten mit Hilfe der modifizierten Höhendaten.
Patent DE-102011087563-A1 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur zum Erneuern eines Zwischenübertragungselementes
Inventor: PIETRANTONI DANTE M
IPC: G03G15/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erneuern eines Zwischenübertragungselementes wie zum Beispiel eines saum- beziehungsweise nahtlosen Zwischenübertragungsbandes, sowie das erneuerte Zwischenübertragungselement. Das Verfahren umfasst das Ablösen einer äußeren Schicht des Zwischenübertragungselementes. Ein Gemisch, umfassend ein Polymer, leitfähige Teilchen und ein Lösungsmittel, wird auf der äußeren Oberfläche des Zwischenübertragungselementes aufgebracht. Das Gemisch wird erwärmt, um eine Schicht auf der äußeren Oberfläche des Zwischenübertragungselementes zu bilden. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Apparatur zum Erneuern eines Zwischenübertragungselementes.
Patent DE-102011088377-A1 (DE)
Title: Tray for motor vehicle, has partially elastic, rod-shaped element is arranged in inoperative position parallel and adjacent to contour of interior fitting portion or forms portion of contour
Inventor: KREIS RAIMUND
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-12-13
Abstract: The tray (1) has a partially elastic, rod-shaped element (30) is arranged in an inoperative position parallel and adjacent to a contour of an interior fitting portion (2) or forms portion of the contour. The rod-shaped element is mechanically tensioned in an operative position, where the rod-shaped element is converted from the inoperative to operative position. The ends (31,32) of the rod-shaped element are fixed to the respective bearings (315,325) in pivoting manner. A locking and braking element is engaged at one of the ends of the rod-shaped element in the operative position.