baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004018713-B4 (DE)
Title: Kolbenbolzenlagerung für einen Kolben
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: F16J1/18
Filed: 2004-04-17
Granted: 2013-04-25
Abstract: Diese Kolbenbolzenlagerung ist für einen Kolben einer Hubkolbenbrennkraftmaschine geeignet, der einen Kolbenschaft und einen Kolbenboden umfasst. Um den Kolben bezüglich Gewicht und Festigkeit zu optimieren, besteht zumindest die Kolbenbolzenlagerung aus Keramik, die als Baueinheit mit dem den Kolbenboden tragenden Kolbenschaft verbunden ist.
Patent DE-102004036113-B4 (DE)
Title: Löschblech für eine Lichtbogen-Löschkammer
Inventor: BEHRENS VOLKER
IPC: H01H9/36
Filed: 2004-07-24
Granted: 2006-10-05
Abstract: Beschichtetes
Löschblech
aus einem ferromagnetischen Werkstoff zur Verwendung in einer Lichtbogen-Löschkammer,
dadurch gekennzeichnet, dass das Löschblech eine Schicht aus einem
Verbundmaterial aus mindestens zwei Bestandteilen aufweist, von
denen der erste Bestandteil elektrisch leitfähig ist, einen Schmelzpunkt
hat, der nicht über
dem Schmelzpunkt des ferromagnetischen Werkstoffes liegt, und einen
Verdampfungspunkt hat, der nicht über dem Verdampfungspunkt des
ferromagnetischen Werkstoffes liegt, und von denen der zweite Bestandteil
einen Schmelzpunkt hat, welcher über
dem Schmelzpunkt des ersten Bestandteils liegt, und einen Verdampfungspunkt
hat, welcher über
dem Verdampfungspunkt des ersten Bestandteils liegt.
Patent DE-102004037458-B4 (DE)
Title: Rettungskapsel für Windenergieanlagen
Inventor: FRIEBE PATRICK
IPC: F03D80/00
Filed: 2004-08-02
Granted: 2021-01-14
Abstract: Windenergieanlage für den off-shore Einsatz mit:einer an einem Turm (2) oberhalb der Meeresoberfläche (7) angeordneten Betriebsmittelplattform (3,6) mit einem Spinner und einem Maschinenhaus (3),gekennzeichnet durchwenigstens eine Rettungskapsel (11), in der Servicepersonal aufnehmbar ist und die im Gefahrenfall einen Transport des Servicepersonals in Richtung Meeresoberfläche (7) gestattet, wobei die Rettungskapsel (11) vor dem Gefahrenfall in einem Spinner odereine Verkleidung des Maschinenhaus (3) integriert ist oder die vor dem Gefahrenfall meerseitig der Betriebsmittelplattform (3, 6) hängt und an ihrer der Betriebsmittelplattform (3,6) zugewandten Seite eine Abflachung mit einer Kapseltür aufweist.
Patent DE-102004058212-B4 (DE)
Title: Verwendung eines mineralische Blähkeramik enthaltenden Gemisches zur Begrünung von Dach,- Wand,- oder Bodenflächen und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus diesem Gemisch
Inventor: LIPHARDT DIETER
IPC: A01G7/00
Filed: 2004-11-29
Granted: 2006-09-21
Abstract: Es wird eine Einrichtung zur Begrünung von Dach-, Wand- und/oder Bodenflächen beschrieben. Die Einrichtung enthält wenigstens ein plattenförmiges Bauteil (1), das aus einer mineralischen Blähkeramik, einem niedrig sinternden keramischen Bindemittel und Flugasche als Füllstoff durch Trockenpressen und nachfolgendes Sintern hergestellt ist. Das Bauteil kann ohne weitere Vorbehandlung mit einer Bepflanzung (9) versehen werden. Außerdem werden ein Verfahren zur Herstellung der Einrichtung und eine Anwendung der Einrichtung beschrieben (Fig. 2).
Patent DE-102004059066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines heterogenen, insbesondere mehrfarbigen Flächengebildes, Werkzeug und Flächengebilde
Inventor: WELLEN HEINZ DIETER
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-12-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines heterogenen, insbesondere mehrfarbigen Flächengebildes (13),
beispielsweise einer Dekorhaut für
ein Innenverkleidungsteil eines Fahrzeugs, bei welchem mindestens
eine erste Kavität
(5) und eine zweite Kavität
(5') eines Werkzeugs (1) mit mindestens einem ersten und einem zweiten, fließfähigen und
nach der Entnahme ein einstückiges
Flächengebilde
bildenden Kunststoffmaterial (12, 12') gefüllt werden, wobei zumindest
beim Befüllen
einer Kavität
ein sich entlang der Trennebene zu der benachbarten Kavität erstreckendes
Dichtelement (7) im Werkzeug angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass sich das Dichtelement (7) beim Befüllen der Kavitäten (5,
5') stoffschlüssig
mit dem ersten Kunststoffmaterial (12) einerseits und dem zweiten
Kunststoffmaterial (12') andererseits verbindet.
Patent DE-102004059283-B4 (DE)
Inventor: KRAEUTER REINHARD
IPC: D21H17/68
Filed: 2004-12-09
Granted: 2009-03-12
Abstract: The bulking material to be added to pulp, for the production of paper, is a granular calcinated kaolin, with a density of 1-3 g/ml. A maximum of 20 mass% of the granules have dimensions of =2 mu m and at least 80 mass% of the granules have dimensions of =45 mu m.
Patent DE-102005007084-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit einstellbarer interner Spannung
Inventor: FUHRMANN DIRK
IPC: G11C11/4063
Filed: 2005-02-16
Granted: 2010-02-11
Abstract: Integrierter Halbleiterspeicher mit einstellbarer interner Spannung  – mit einer Taktgeneratorschaltung (30) mit mindestens einem Eingangsanschluss (E30-a, E30b) zum Anlegen eines externen Taktsignals (CLKE, /CLKE), mit einem Ausgangsanschluss (A30a, A30b) zur Erzeugung eines internen Taktsignals (CLKI, /CLKI) und einem Versorgungsanschluss (V30) zum Anlegen einer Versorgungsspannung (VDLL) der Taktgeneratorschaltung,  – bei dem die Taktgeneratorschaltung (30) derart ausgebildet ist, dass sie bei Ansteuerung ihres Eingangsanschlusses (E30a, E30b) mit dem externen Taktsignal (CLKE, /CLKE) an dem Ausgangsanschluss (A30a, A30b) der Taktgeneratorschaltung (30) das interne Taktsignal (CLKI, /CLKI) erzeugt, wobei das interne Taktsignal gegenüber dem externen Taktsignal eine Phasenlage aufweist, die von dem Pegel der Versorgungsspannung (VDLL) des Taktgenerators (30) abhängig ist,  – mit einem steuerbaren Spannungsgenerator (50) zur Erzeugung einer Ausgangsspannung (VDLL) mit mindestens einem Steueranschluss (S50) zum Anlegen eines Steuersignals (S),  – bei dem die von dem steuerbaren Spannungsgenerator (50) erzeugte Ausgangsspannung (VDLL) in Abhängigkeit von dem an den...
Patent DE-102005022291-B4 (DE)
Title: Verbinder für ein Bandkabel
Inventor: POMMERENKE LARS
IPC: H01R12/77
Filed: 2005-05-13
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verbinder für ein Bandkabel (2) mit: einem Versteifungsendstück (1) zum Versteifen eines Endes des Bandkabels (2) mit einer Versteifungsplatte (11) zum Anbringen des Endes des Bandkabels (2), einer rechteckigen Buchse (3) mit einer langen Seitenwand (38a, 38b) und einer kurzen Seitenwand (39a, 39b) und Kontaktelementen (37), die in einer Öffnung der Buchse (3) angeordnet sind, und einem schwenkbaren Rastarm (31), der an einer langen Seitenwand (38a) der Buchse (3) angebracht ist und ein Scharnier (34) aufweist, um ein Verschwenken des Rastarms (31) zu ermöglichen, wobei der Rastarm (31) an einem Ende ein Rastelement (32) zum in Eingriff treten mit einem Rastelement (13) des Versteifungsendstücks (1) aufweist und an seinem entgegengesetzten Ende ein Betätigungsstück (33) zum Betätigen des Rastarms (31) aufweist, wobei das Versteifungsendstück (1) ein Paar Begrenzungswände (15) zum Festlegen einer maximalen Bandkabelbreite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Paar Markierungen (16) zum Festlegen einer mininimalen Bandkabelbreite vorgesehen ist.
Patent DE-102005030932-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: EICHHORN KARSTEN DR
IPC: F21V5/04
Filed: 2005-06-30
Granted: 2022-01-13
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Mehrzahl von Leuchtchips (2), die in einer gemeinsamen Licht abstrahlenden Fläche angeordnet sind, mit einer Mehrzahl von Primäroptikelementen (3), die jeweils mindestens einem Leuchtchip (2) in Hauptabstrahlrichtung (5) vorgelagert sind, so dass eine vorgegebene Lichtverteilung (L1, L2, L3, L4) erzeugbar ist, wobei die Primäroptikelemente (3) als Transformationsoptikelemente (6, 10, 11, 13) ausgebildet sind, die eine unterschiedliche Formgebung aufweisen zur Erzeugung von unterschiedlichen Lichtverteilungen (L1, L2, L3, L4) und die jeweils das an einer Lichteinkoppelfläche (7) derselben einfallende Licht derart führen, dass im Bereich einer Lichtauskoppelfläche (8, 10', 12, 14) derselben jeweils eine Zwischen-Abstrahlcharakteristik einer vorgegebenen Lichtverteilung (L1, L2, L3, L4) erzeugt wird, und dass den Transformationsoptikelementen (6, 10, 11, 13) ein als Sammellinse ausgebildetes Sekundäroptikelement (4) zur Erzeugung der vorgegebenen Lichtverteilungen (L1, L2, L3, L4) in den Straßenraum vorgelagert ist, dass die Lichtauskoppelflächen (8, 10', 12, 14) der Transformationsoptikelemente (6, 10, 11, 13) in einer Brennebene der Sammellinse (4) angeordnet sind, so dass die Zwischen-Abstrahlcharakteristik mittels der Sammellinse (4) entsprechend der vorgegebenen Lichtverteilung (L1, L2, L3, L4) abgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das einer Abblendlichtfunktion zugeordnete Transformationsoptikelement (6) randseitig der Lichtauskoppelfläche (8) eine abstehende Kante (9') aufweist zur Erzeugung einer Hell-Dunkel-Grenze (HDG) in der Abblendlichtverteilung (L1).
Patent DE-102005033285-B4 (DE)
Title: System zum Übertragen und Empfangen von verschlüsselten oder unverschlüsselten Ton- und/oder Bildinhalten
Inventor: SEDLMEYER ROBERT
IPC: H04N21/4627
Filed: 2005-07-15
Granted: 2012-08-30
Abstract: System zum Übertragen und Empfangen von verschlüsselten oder unverschlüsselten Bild- und/oder Toninhalten (1), wobei den Bild- und/oder Toninhalten (1) eine Nutzungsberechtigungsinformation (2) hinzugefügt ist, welche die erlaubte Nutzung der Bild- und/oder Toninhalte (1) festlegt und auch bei einer verschlüsselten Weiterübertragung den Ton- und/oder Bildinhalte (1) hinzugefügt bleibt oder durch geeignete Maßnahmen mit den Ton- und/oder Bildinhalten (1) logisch verknüpft bleibt, selbst wenn sie physikalisch getrennt von den Bild- und/oder Toninhalten (1) mit übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass verschlüsselt empfangene Bild- und/oder Toninhalten (1) vor ihrer Weiterübertragung (3) zunächst entschlüsselt werden, dass in der Nutzungsberechtigungsinformation (2) gegebenenfalls eine spezielle Anweisung (3) enthalten ist, unverschlüsselt empfangene oder entschlüsselte Ton- und/oder Bildinhalte vor ihrer Weiterübertragung nicht zu verschlüsseln, so dass für den Fall, dass die spezielle Anweisung (3) in der Nutzungsberechtigungsinformation (2) vorhanden ist, entschlüsselte oder unverschlüsselt empfangene Ton- und/oder Bildinhalte in Abhängigkeit von der spezielle Anweisung unverschlüsselt weiter übertragen werden, und dass...
Patent DE-102005038703-B4 (DE)
Title: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/12
Filed: 2005-08-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Faltverdeck
eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem Verdeckgestänge und einer an dem Verdeckgestänge angebrachten
Verdeckspitze,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verdeckgestänge (8)
eine zum Anbringen unterschiedlicher Verdeckspitzen vorbereitete
Befestigungsbasis (9) aufweist und  dass zum Komplettieren des
Faltverdecks (1) an der Befestigungsbasis (9) jeweils eine einen
bewegbaren Frontspriegel (19) aufweisende Verdeckspitze (4) angebracht
ist, die aus einer Gruppe von zumindest zwei Verdeckspitzen ausgewählt ist,
die hinsichtlich der Bewegungsfunktionalitäten des jeweiligen Frontspriegels
(19) relativ zur Befestigungsbasis (9) unterschiedlich gebildet
sind, jedoch die gleichen Anschlussmaße aufweisen.
Patent DE-102005041546-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: LUEMKEMANN GUENTER
IPC: H01R4/36
Filed: 2005-08-31
Granted: 2010-11-25
Abstract: Anschlussklemme (1) zur Verbindung eines Kabelendes (2) mit einem laschenförmig ausgebildeten Anschlussstück (3) einer elektrischen Verdrahtung, bestehend aus einem metallischen Gehäuse (7) mit einer Aufnahmebohrung (6) zur Einführung des Kabelendes (2), einem im Wesentlichen senkrecht zur Aufnahmebohrung (6) angeordneten, in einer Verschraubungsausnehmung (5) aufgenommenen Schraubelement (4) zur Festlegung des Kabelendes (2) in der Aufnahmebohrung (6) und einer das Gehäuse (7) umschließenden Ummantelung (11) aus elektrisch isolierendem Material, wobei in dem der Verschraubungsausnehmung (5) gegenüber liegenden Bereich des Gehäuses (7) unterhalb der Aufnahmebohrung (6) mindestens drei nutförmige Ausnehmungen (10a, 10b, 10c) zur Aufnahme der Anschlussstücke (3) angeordnet sind, welche an ihrer der Aufnahmebohrung (6) zugewandten Oberseite zur Aufnahmebohrung (6) hin geöffnet sind, die das Gehäuse (7) umschließende Ummantelung (11) in unmontiertem Zustand der Anschlussstücke (3) die Öffnungen der nutförmigen Ausnehmungen (10a, 10b, 10c) in den Seitenwandungen des Gehäuses (7) verschließt und die Ummantelung (11) im Bereich der  Öffnungen jeweils eine Perforierung...
Patent DE-102005044353-B4 (DE)
Title: Mikrowellengenerator
Inventor: DOMMER JOSEF
IPC: H01T9/00
Filed: 2005-09-16
Granted: 2011-05-26
Abstract: Mikrowellengenerator mit einer Zentralelektrode (14), die vorderseitig ein Abstrahlelement (22) aufweist, und mit einer die Zentralelektrode (14) entlang eines sich axial erstreckenden Resonatorabschnittes (16) koaxial umschließenden Außenelektrode (18), wobei die beiden Elektroden (14 und 18) rotationssymmetrisch ausgebildet sind und eine Funkenstrecke (62) bestimmen, die bei Anliegen einer Hochspannung durchschlägt und über das Abstrahlelement (22) der Zentralelektrode (14) Mikrowellen abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Funkenstrecke (62) als Ringfunkenstrecke ausgebildet ist, die durch ein von der Zentralelektrode (14) rückseitig axial mittig wegstehendes Anschlusselement (26) und einen zum Anschlusselement (26) koaxial vorgesehenen Ringrand (44) der Außenelektrode (18) bestimmt ist, dass die Zentralelektrode (14) und die Außenelektrode (18) in einer Gehäusehülse (12) aus elektrisch isolierendem Material angeordnet sind, dass das Anschlusselement (26) der Zentralelektrode (14) von einem Halteelement (46) aus elektrisch isolierendem Material zentriert gehalten wird, das in der Gehäusehülse (12) vorgesehen ist, und dass die Gehäusehülse (12) über das Halteelement (46) hinaus axial...
Patent DE-102005051777-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebung-Sichtunterstützungssystem
Inventor: IMANISHI MASAYUKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2005-10-28
Granted: 2011-07-21
Abstract: Fahrzeugumgebung-Sichtunterstützungssystem (1, 21, 31) zum Unterstützen eines Rückwärtseinparkens, mit:  – einem Bildaufnahmemittel (3, 23, 24), das ein Bild von einem bestimmten, ein maßgebliches Fahrzeug umgebenden Bereich aufnimmt;  – einem Vogelperspektivenbild-Erzeugungsmittel (2, 22, 32), das ein von dem Bildaufnahmemittel (3, 23, 24) aufgenommenes Aufnahmebild in eine Vogelperspektivenansicht umwandelt, um ein Vogelperspektivenbild zu erzeugen;  – einem Zusammenfügungsmittel (2, 22, 32) zur Erzeugung eines zusammengefügten Vogelperspektivenbildes, das eine Mehrzahl von von dem Vogelperspektivenbild-Erzeugungsmittel (2, 22, 32) erzeugten Vogelperspektivenbildern zusammenfügt, um so ein zusammengefügtes Vogelperspektivenbild zu erzeugen; und  – einem Steuerungsmittel (2, 22, 32), das bewirkt, dass das Vogelperspektivenbild-Erzeugungsmittel (2, 22, 32) eine Mehrzahl von von dem Bildaufnahmemittel (3, 23, 24) zu mehreren Zeitpunkten (T0–T2), während sich das maßgebliche Fahrzeug vorwärts bewegt, bevor es beginnt, sich rückwärts zu bewegen, aufgenommener Aufnahmebilder in eine Vogelperspektivenansicht umwandelt, um eine Mehrzahl von Vogelperspektivenbildern zu erzeugen, bewirkt, dass das Zusammenfügungsmittel (2, 22, 32) die...
Patent DE-102005054552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Halbleitersubstraten auf Risse
Inventor: BITZER THOMAS DR
IPC: G01N21/95
Filed: 2005-11-14
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Prüfung von Halbleitersubstraten auf Risse (8), die eine Halterung (2) zur Aufnahme eines oder mehrerer Halbleitersubstrate, eine Prüfeinheit und eine Bewegungseinheit (3) zur Bewegung des Halbleitersubstrats und der Prüfeinheit relativ zueinander umfasst, wobei die Prüfeinheit mindestens eine Wärmequelle (4) zur lokalen Erwärmung des Halbleitersubstrats und mindestens ein Pyrometer mit einem Detektor (5) zur lokalen Messung der Temperatur des Halbleitersubstrats und eine Subtraktionsvorrichtung zur Berechnung der Differenz von zwei lokalen Temperaturmessungen aufweist, als Detektor (5) eine Thermosäule vorgesehen ist, und mindestens ein Detektor (5) ohne abbildende Optik ausgestaltet ist.
Patent DE-102005059277-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Kompensation eines Taktjitters bei einem Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler
Inventor: STRAEUSNIGG DIETMAR
IPC: H03M3/00
Filed: 2005-12-12
Granted: 2011-01-13
Abstract: Kompensationsschaltung (1) für einen Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler (3), der ein analoges Eingangssignal in ein digitales Ausgangssignal wandelt und in einem Rückkoppelsignalpfad einen durch ein Taktsignal (CLK) getakteten Digital/Analog-Wandler (3F) aufweist,  zur Kompensation eines durch einen Jitter des Taktsignals (CLK) hervorgerufenen Jitterfehlers des digitalen Ausgangssignals mit:  (a) einer Erfassungsschaltung (1A) zur Erfassung des Jitters des Taktsignals (CLK);  (b) einer Modellierungsschaltung (1B) zur Erzeugung eines modellierten Jitter-Fehlersignals, welches den bei der Analog/Digital-Wandlung hervorgerufenen Jitterfehler nachbildet, in Abhängigkeit von einem erfassten Jitter des Taktsignals (CLK) und dem digitalen Ausgangssignal des Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandlers (3);  (c) wobei das erzeugte modellierte Jitterfehlersignal mittels eines Subtrahierers (7) von dem digitalen Ausgangssignal des Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandlers (3) zur Erzeugung eines kompensierten digitalen Ausgangssignals subtrahiert wird.
Patent DE-102006008235-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MÜNKNER PETER
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-02-22
Granted: 2014-12-11
Abstract: Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Sitzauflage (10), die ein Sitzteil (12) und eine relativ dazu verlagerbare Rückenlehne (14) umfasst, wobei die Sitzauflage (10) unter Konturanpassung einer Rückenlehnenfläche (14RF) zu ihrer Verstellung an einer Tragkonstruktion (16) des Sitzes beweglich angeordnet ist, und die Tragkonstruktion (16) ein Basisgestell (18) umfasst, wobei das Basisgestell (18) ein rückenlehnenseitiges Basisgestell (18B) aufweist, in dem ein Flexibilität aufweisendes flexibles Element (770) angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen Ver- und Entriegelungsmechanismus (720, 750) der als Teil einer ersten rückenlehnenseitigen Verstelleinrichtung (700) freigebbar ist, wobei das flexible Element (770) nach der Entriegelung selbsttätig eine maximale Wölbungslage in einer vorgebbaren, vorderen Position einnimmt, wonach zur Konturanpassung, der dem Sitz zugewandten Rückenpartie des Sitzenden, durch Aufbringung einer entgegen der vorderen Position gerichteten Rückenkraft, eine Verstellung des flexiblen Elementes (770) in eine gewünschte Wölbungslage in eine gewünschte Position einstellbar und das flexible Element (770) durch die Flexibilität des flexiblen Elementes (770) an die Rückenkontur des Sitzenden anpassbar ist, wonach das flexible Element (770) wieder verriegelbar ist.
Patent DE-102006019497-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für eine Starterbatterie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BREDE TORSTEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2006-04-26
Granted: 2009-04-23
Abstract: Sensorvorrichtung
(1) für
eine Starterbatterie in einem Kraftfahrzeug zum Messen einer Spannung
und/oder Stromstärke
der Starterbatterie,  – mit
einem Polklemmenelement (2), welches an einen Polanschluss der Starterbatterie
anklemmbar ist,  – mit
einem Shunt-Element (4) zum niederohmigen Verbinden des Polklemmenelements
(2) mit einem Ausgangselement (3), welches mit wenigstens einem
elektrischen Verbraucher des Kraftfahrzeugs verbindbar ist,  – und mit
einer ersten Hartlotverbindung (5a) zur direkten elektrisch leitenden
Befestigung des Shunt-Elements
(4) an dem Polklemmenelement (2) und/oder mit einer zweiten Hartlotverbindung
(5b) zur direkten elektrisch leitenden Befestigung des Shunt-Elements
(4) an dem Ausgangselement (3),  das Shunt-Element (4) an dem
Polklemmenelement (2) zusätzlich über wenigstens
ein Isolationselement (6) mittels Warmverstemmen, Ultraschallschweißen und/oder
Verschnappen formschlüssig
und elektrisch isolierend verbunden.  – dass das Shunt-Element (4)
einerseits über
das Isolationselement (6) und andererseits über die erste Hartlotverbindung
(5a) an gegenüberliegenden
Randbereichen des Polklemmenelements (2) befestigt ist.
Patent DE-102006020700-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehwinkelerfassung
Inventor: GROENEFELD MARTIN
IPC: G01B21/22
Filed: 2006-05-04
Granted: 2008-09-11
Abstract: Einrichtung
zur Drehwinkelerfassung eines konstruktiven Elementes mit einem
an dem konstruktiven Element befestigtern Gebermagneten und mindestens
einem seitlich zum konstruktiven Element angeordneten Sensor, der
den Magnetfeldwinkel in der Ebene senkrecht zur Drehachse des konstruktiven
Elementes erfasst, wobei der Gebermagnet senkrecht zur Drehachse
diametral (d. h. zweipolig) oder lateral mehrpolig magnetisiert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebermagnet ein einteiliger,
symmetrischer, ringförmiger
Rotationskörper
ist, der einen in axialer Richtung mittig angeordneten verjüngten ringförmigen Bereich
mit kleinerem Außendurchmesser aufweist,
und dass der Sensor in axialer Richtung mittig zum Gebermagneten
angeordnet ist.
Patent DE-102006038020-B4 (DE)
Title: Sigma-Delta Modulator
Inventor: PUMA GIUSEPPE LI
IPC: H03M3/02
Filed: 2006-08-14
Granted: 2015-02-05
Abstract: Sigma-Delta Modulatoranordnung, aufweisend – ein Mittel zum Zerlegen eines Datenwortes eines Eingangssignals in Teilwörter unterschiedlicher Wertigkeit; und – mehrere Sigma-Delta Modulatoren (100.n; 200.n.1), deren Eingänge jeweiligen Teilwörtern des Eingangssignals zugeordnet sind, wobei jeweils ein Ausgangssignal eines Sigma-Delta Modulators (100.n; 200.n.1) über eine Verzögerungsstufe (110.1) in Form eines Flipflops dem Sigma-Delta Modulator (100.n+1; 200.n+1.1) eingekoppelt wird, der das Teilwort nächsthöherer Wertigkeit verarbeitet, wobei das jeweils eine Ausgangssignal einer Darstellung des dem jeweiligen Eingang zugeordneten Teilwortes mit einer Wortbreite kleiner der Wortbreite des Teilwortes entspricht und wobei mindestens einer der Sigma-Delta Modulatoren (100.n; 200.n.1) eine Übertragungsfunktion in seinem Quantisierungsfehler-Rückkoppelzweig aufweist, deren Ordnung größer Eins ist.
Patent DE-102006045725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen von Kranfahrzeugen od. dgl.
IPC: B66C23/78
Filed: 2006-09-27
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen von Kranfahrzeugen od. dgl., bestehend aus am Fahrzeug angeordneten, im Wesentlichen in horizontaler Richtung ausschiebbaren Ausschüben, die an ihrem freien Ende im Wesentlichen in vertikaler Richtung verlaufende Stützzylinder haben, wobei die Stützzylinder schwenkbar und in die Ausschübe einschiebbar sind und wobei die Stützzylinder an ihrem oberen Ende Rollen aufweisen, die auf im Inneren der Ausschübe angeordneten Schienen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (5) an ihrem vorderen Ende im Bereich der freien Enden der Ausschübe (2) Rastausnehmungen (6) für die Rollen (8) der Stützzylinder (3) haben.
Patent DE-102006059162-B4 (DE)
Inventor: PREIKSZAS DIRK
IPC: H01J37/09
Filed: 2006-12-14
Granted: 2009-07-09
Abstract: A particle optical arrangement providing an electron microscopy system 3 and an ion beam processing system 7 comprises an objective lens 43 of the electron microscopy system having an annular electrode 59 being a component of the electron microscopy system arranged closest to a position 11 of an object to be examined. Between the annular electrode and a principal axis 9 of the ion beam processing system 7 a shielding electrode 81 is arranged.