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Patent DE-102016221856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von porösen Verbundkörpern, insbesondere Sorptionskörpern oder Katalysatoren
Inventor: BAUMEISTER JOACHIM
IPC: B01J20/28
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von porösen Verbundkörpern, die eine Trägerstruktur aus einem gut wärmeleitfähigen Material mit wenigstens einem integrierten Funktionsmaterial aufweisen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine poröse Preform aus einer Vorstufe oder Zwischenform des Funktionsmaterials gebildet wird oder eine Vorstufe oder Zwischenform des Funktionsmaterials enthält, die eine höhere Degradationsbeständigkeit gegenüber dem Herstellungsprozess des porösen Verbundkörpers aufweist als das Funktionsmaterial, oder dass eine derartige Vorstufe oder Zwischenform des Funktionsmaterials zusammen mit dem wärmeleitfähigen Material in die Preform infiltriert wird. Die Vorstufe oder Zwischenform wird erst nach dem Infiltrieren des gut wärmeleitfähigen Materials in das Funktionsmaterial umgewandelt. Auf diese Weise kann eine Degradation des Funktionsmaterials bei der Herstellung des porösen Verbundkörpers verhindert werden. Das Verfahren eignet sich besonders vorteilhaft für die Herstellung poröser Sorptionskörper oder Katalysatoren.
Patent DE-102016222833-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Wellgetriebe mit einem flexiblen Getriebeelement (2) sowie mindestens einem Wälzlager (10) mit Rollen als Wälzkörpern (13) und Führungsflächen (19) für die Rollen, wobei die Stirnflächen (21) der Wälzkörper (13) und die Führungsflächen (19) nicht parallel verlaufen..
Patent DE-102017001167-A1 (DE)
Title: Elekrolyt und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: ZENN ROLAND
IPC: H01M10/0569
Filed: 2017-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten (1.3) für einen elektrochemischen Energiespeicher (1) mit-einem Lösungsmittel, welches mindestens eine zyklische Carbonat-Komponente umfasst, und- einem Leitsalz. Erfindungsgemäß ist das Lösungsmittel zusätzlich mit einem Co-Solvent versetzt, welches Dimethylsulfit oder Ethylensulfit enthält.Die Erfindung betrifft weiterhin einen elektrochemischen Energiespeicher (1) mit einem solchen Elektrolyten (1.3).
Patent DE-102017004153-A1 (DE)
Title: Antriebsfixierung
Inventor: ERICES BERNARDO
IPC: H02K5/26
Filed: 2017-05-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Antriebsfixierung für einen Fahrzeugklappenantrieb, insbesondere einer Zuziehhilfe, umfassend eine Antriebshalterung sowie mindestens einen Befestigungsclip zur Festlegung der Antriebshalterung an einem Fahrzeugblech. Die Besonderheit besteht darin, dass der Befestigungsclip erste Arretiermittel zur Befestigung der Antriebshalterung an einem Fahrzeugblech einer ersten Dicke und zweite, insbesondere axial versetzt angeordnete, Arretiermittel zur alternativen Befestigung der Antriebshalterung an einem Fahrzeugblech einer zweiten, unterschiedlichen Dicke aufweist.
Patent DE-102017004548-A1 (DE)
Title: Kanüle mit einem Draht, der längs der Kanüle verläuft
Inventor: FILIPON SVEN
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Eine Kanüle weist ein elektrisch leitfähiges Material auf, das längs der Kanüle verläuft. An diesem Material ist ein elektrischer Anschluss, der mit einem Kabel oder kabellos mit einem Messgerät verbunden werden kann.Dies ermöglicht es, die Position der Kanüle in einem menschlichen Körper zu erfassen und bei einer Dislokation der Kanüle ein Warnsignal zu erzeugen.
Patent DE-102017007140-A1 (DE)
Title: Verfahren zum indirekten Ableiten einer systematischen Abhängigkeit zwischen einer Einstellgröße und einer optischen Eigenschaft einer Folienbahn, Verfahren zum Anpassen der Qualität einer Folienbahn, Verfahren zum Herstellen einer Folienbahn sowie Vorrichtung zum Herstellen einer Folienbahn
Inventor: SCHUMACHER HOLGER
IPC: B29C48/49
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bestimmung der optischen Qualität einer Folie. Zum einen erfolgt eine Korrelation der gewonnenen Messwerte mit den Herstellparametern, die zeitsynchron an der Extrusionsanlage erfasst werden. Zum anderen erfolgt eine Korrelation dieser gewonnenen Messdaten mit den geometrischen und/oder funktionalen Eingeschalten einer Folie, beispielsweise der Wasserdampfdurchlässigkeit.Die gewonnene Korrelation der Daten wird im Prozess zum Regeln des ablaufenden Herstellprozesses der Folie in einen optimalen Betriebspunkt genutzt.
Patent DE-102017008637-A1 (DE)
Title: Polymerfaser mit verbesserter Langzeit-Dispergierbarkeit
Inventor: DAHRINGER JÖRG
IPC: D06M15/09
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polymerfaser mit verbesserter Dispergierbarkeit, ein Verfahren zu ihrer Herstellung, sowie deren Verwendung.Die erfindungsgemäße Polymerfaser umfasst mindestens ein synthetisches Polymer und eine auf der Oberfläche der Fasern vorliegende Präparation umfassend mindestens einen Celluloseether ausgewählt aus der Gruppe Carboxymethylcellulose (CMC), Methylcellulose (MC), Ethylcellulose (EC), Hydroxyethylcellulose (HEC), Hydroxypropylcellulose (HPC), Methylethylcellulose (MEC), Hydroxyethylmethylcellulose (HEMC), Hydroxypropylmethylcellulose (HPMC), Ethylhydroxyethylcellulose, Carboxymethylhydroxyethylcellulose, sowie Mischungen derselben.Die erfindungsgemäße Polymerfaser besitzt eine verbesserter Dispergierbarkeit und eignet sich somit zur Herstellung von wässrigen Suspensionen, die beispielsweise in der Bildung von textilen Flächengebilden, z.B. Vliesen, verwendet werden.
Patent DE-102017101063-A1 (DE)
Title: Gurtschlossvorrichtung
Inventor: WATADA YUSUKE
IPC: B60R22/03
Filed: 2017-01-20
Abstract: Eine von einem Gurtschloss auf einen Insassen aufgebrachte Last wird verringert. Eine Anhebegurtschlossvorrichtung (10) hat ein Gurtschloss (12), das mit einer Zunge in Eingriff gelangt, die durch ein Gurtband eingeführt ist, das durch einen Insassen angelegt wird. Die Anhebegurtschlossvorrichtung (10) hat außerdem Drähte (34), die jeweils einen Abschnitt, der einen ersten fixierten Abschnitt (34A) bildet, der an der Seite des Gurtschlosses (12) fixiert ist, und einen anderen Abschnitt, der einen gestützten Abschnitt (34C) bildet, der durch eine Drahtführung (36) gestützt ist, umfassen, und die das Gurtschloss (12) aufgrund dessen bewegen, dass ein Abstand zwischen den fixierten Abschnitten (34A) und den gestützten Abschnitten (34C) sich ändert. Jeweilige Orte (34D) zwischen den fixierten Abschnitten (34A) und den gestützten Abschnitten (34C) der Drähte (34) werden in einer Richtung verschoben, die sich mit einer Eingriffsrichtung der Zunge schneidet, wenn eine externe Kraft in eine Richtung der Eingriffsrichtung der Zunge auf das Gurtschloss (12) aufgebracht wird.
Patent DE-102017102642-A1 (DE)
Title: Hartstoffbeschichtete Körper aus Metall, Hartmetall, Cermet oder Keramik und Verfahren zur Herstellung derartiger Körper
Inventor: ENDLER INGOLF
IPC: C23C16/30
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft hartstoffbeschichtete Körper aus Metall, Hartmetall, Cermet oder Keramik sowie ein Verfahren zur Herstellung derartiger Körper. Die erfindungsgemäßen Hartstoffschichten können beispielsweise als Verschleißschutzschichten für Schneidwerkzeuge, als Schutzschichten für Turbinenschaufeln oder als Diffusionsbarrieren in der Mikroelektronik eingesetzt werden.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Hartstoffschichten bereitzustellen, die eine hohen Härte, Oxidationsbeständigkeit und exzellente Verschleißfestigkeit aufweisen. Eingeschlossen in diese Aufgabe ist die Bereitstellung eines kostengünstigen Verfahrens zur Erzeugung derartiger Hartstoffschichten.Gelöst wird die Aufgabe durch hartstoffbeschichtete Körper aus Metall, Hartmetall, Cermet oder Keramik und ein Verfahren zur Herstellung derartiger Körper, die mittels eines thermischen CVD-Verfahrens ohne Plasmaanregung mit einem ein- oder mehrlagigen Schichtsystem beschichtet sind, wobei das ein- oder mehrlagige Schichtsystem mindestens eine Nanokompositschicht mit einer ersten nanokristallinen Phase aus kubischem Titanoxykarbonitrid und einer zweiten amorphen Phase aus Siliziumoxykarbonitrid oder Siliziumoxykarbid aufweist.
Patent DE-102017102698-A1 (DE)
Title: Implantat-Vorrichtung mit optischer Schnittstelle
Inventor: STETT ALFRED
IPC: A61N1/378
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Implantat-Vorrichtung mit einem zur Implantation in ein Auge (10) ausgelegten ersten Implantatteil (18) und einem zweiten Implantatteil (21), wobei das Auge (10) eine Sklera (12) aufweist, und das zweite Implantatteil (21) das erste Implantatteil (18) über eine optische Schnittstelle transskleral mit elektrischer Energie versorgt ().
Patent DE-102017103270-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische maschine
Inventor: TAKEI TOSHIHIRO
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-02-17
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine hat ein Gehäuse (11), eine drehende Welle, einen Rotor, einen Stator und ein Verbindungselement (40). Das Gehäuse (11) hat einen Strömungsdurchgang für Kühlmittel. Die drehende Welle wird unter Verwendung des Gehäuses (11) drehbar getragen. Der Rotor ist an einem Außenumfang der drehenden Welle festgemacht. Der Stator liegt der drehenden elektrischen Maschine radial gegenüber und liegt außerhalb des Rotors. Das Verbindungselement (40) hat einen Verbindungsraum (41), der mit dem Strömungsdurchgang in Verbindung steht, und ein Ende von ihm ist in das Gehäuse (11) eingepasst und daran befestigt. Ein Raum (16) ist dadurch ausgebildet, dass er an einem Befestigungsteil, der sich zwischen dem Gehäuse (11) und dem Verbindungselement (40) befindet, von einer Oberfläche des Verbindungselements (40) und einer Oberfläche des Gehäuses (11) umgeben ist. In dem Raum (16) ist ein Luftblasenharz (45) mit Luftblasen (45a) eingefüllt.
Patent DE-102017104479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen
Inventor: PINDL MARKUS
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-03-03
Abstract: In einer Ausführungsform ist das Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen eingerichtet und weist die folgenden Schritte auf:A) Aufbringen von Strahlung emittierenden Halbleiterchips (3) auf einen Zwischenträger (2), wobei es sich bei den Halbleiterchips (3) um Volumenemitter handelt,B) Aufbringen eines strahlungsdurchlässigen Klarvergusses (4) direkt auf Chipseitenflächen (34), sodass eine Dicke des Klarvergusses (4) in Richtung weg von Lichtaustrittshauptseiten (30) der Halbleiterchips (3) monoton oder streng monoton abnimmt,C) Erzeugen eines Reflexionselements (5), sodass sich das Reflexionselement (5) und der Klarverguss (4) an einer den Chipseitenflächen (34) gegenüberliegenden Außenseite (44) des Klarvergusses (4) berühren, undD) Ablösen der Halbleiterchips (3) von dem Zwischenträger (2) und Anbringen auf einem Bauteilträger (6), sodass Lichtaustrittshauptseiten (30) der Halbleiterchips (3) dem Bauteilträger (6) abgewandt sind, wobei der Schritt B) vor dem Schritt D) durchgeführt wird.
Patent DE-102017107605-A1 (DE)
Title: Verbundschnittstellenvorrichtung mit einem Berührungsbildschirm und einem Steuerknopf
Inventor: CHAUVEAU BENOIT
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnittstellenvorrichtung mit einem Berührungsbildschirm, umfassend eine zweidimensionale Anordnung elementarer kapazitiver Detektoren, die durch ein Netzwerk von Elektroden in Form von sich schneidenden Bändern oder durch mit Steuer- oder Verbindungsleitungen verbundene Elektroden gebildet sind, wobei alle diese Bänder oder Leitungen in Zeilen und Spalten angeordnet und mit einer jeweiligen Steuereinheit verbunden sind, wobei die Vorrichtung ebenso mindestens einen Knopf mit manueller Betätigung umfasst, der auf der sichtbaren Funktionsfläche des Berührungsbildschirms angeordnet ist. Die Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungsbildschirm (2) im Bereich der Positionszone des Knopfes (7) mindestens eine Durchgangsöffnung (8) aufweist, der Knopf (7) mindestens eine Anzeige- oder Signalisierungseinrichtung (9) aufweist, die funktionell mit einer Strom-, Licht- oder Bildversorgungseinrichtung (10) durch die mindestens eine Öffnung (8) verbunden ist, und die getrennten Komponentenabschnitteder durch die Öffnung(en) (8) unterbrochenen Bänder (4; 5) oder Leitungen alle elektrisch mit einer Steuereinheit verbunden sind.
Patent DE-102017110128-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit einem innenseitig angebrachten Anbauteil
Inventor: HARNISCHFEGER BERNHARD
IPC: B60J7/043
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugscheibe (3) zum Verschließen einer Fahrzeugflächenöffnung (2), wobei die Fahrzeugscheibe (3) innenseitig zumindest ein Anbauteil (19) aufweist, das mittels Verschraubung an der Innenseite der Fahrzeugscheibe (3) angebracht ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das Anbauteil (19) mittels einer selbstfurchenden oder selbstschneidenden Schraube (17) an der Innenseite (11) der Fahrzeugscheibe (3) befestigt ist und die selbstfurchende Schraube (17) in ein Durchzugseinschraubblech (15) eingeschraubt ist, das an der Innenseite (11) der Fahrzeugscheibe (3) angebracht ist.
Patent DE-102017111513-A1 (DE)
Title: Antriebselement für ein Schloss, insbesondere für ein Standflügelschloss
Inventor: EL HATRI RALF
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung einer Treibstange (1) mit einem elektromechanisch von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verlagerbaren Antriebsglied (3), das mittels eines um eine Drehachse (21, 21') von einer Entkupplungsstellung in eine Kupplungsstellung verlagerbaren Kupplungshebels (10, 10') von einer Freilaufstellung, in der eine Verlagerung der Treibstange (1) ohne Mitnahme des Antriebsgliedes (3) erfolgt, in eine Mitnahmestellung, in der eine Verlagerung des Antriebsgliedes (3) auf die Treibstange (1) übertragen wird, verlagerbar ist. Es wird ein die Drehachse (21, 21') tragender, quer zur Verlagerungsrichtung des Antriebsgliedes (3) verlagerbarer Sperrschieber (20) vorgeschlagen, der zwei jeweils um eine Drehachse (21, 21') drehbare Kupplungshebel (10, 10'), die voneinander wegweisende erste Kupplungsflanken (12, 12') besitzen, die in der Mitnahmestellung an zweiten Kupplungsflanken (25, 25') der Treibstange (1) angreifen, trägt.
Patent DE-102017112085-A1 (DE)
Title: Künstliche Augenlinse mit darin ausgebildetem Medikamentendepot und Verfahren zum Herstellen einer künstlichen Augenlinse
Inventor: KASCHKE MICHAEL
IPC: A61M31/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine künstliche Augenlinse (1) mit einem optischen Teil (2), der eine in Richtung einer optischen Hauptachse (A) der künstlichen Augenlinse (1) betrachtet erste optische Seite (4) und eine gegenüberliegende zweite optische Seite (5) aufweist, wobei in einer Haptik (3) der künstlichen Augenlinse (1) und/oder in einer den optischen Teil (2) zumindest bereichsweise umgebend und zur Haptik (3) unterschiedlichen Einfassung (6) eine Struktur mit zumindest einer Vertiefung ausgebildet ist, wobei die Struktur (7, 8) als Mikroperforation mit einer Vielzahl von Perforationszonen (7a, 8a) ausgebildet ist und zumindest einige Perforationszonen (7a, 8a) zur Erzeugung eines Medikamentendepots mit zumindest einem Medikament zumindest bereichsweise gefüllt sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen künstlichen Augenlinse (1).
Patent DE-102017112210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Position einer in einem Suchgebiet befindlichen Landmine
Inventor: SCHARTEL MARKUS
IPC: G01S13/90
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Positioneiner in einem Suchgebiet (4) befindlichen Landmine (2) mittels eines SAR-basierten Distanzmessgerätes (5), das an einem unbemannten Luftfahrzeug (1) angebracht ist. Es umfasst folgende Verfahrensschritte: - Umfliegen des Suchgebietes (4) entlang einer kreisförmigen Flugbahn (3) in einer vorbekannten Flughöhe (h), wobei während des Umfliegens ein Sendesignal (S) in Richtung des Suchgebietes (4) ausgesendet wird und ein durch Reflektion an der Landmine (1) erzeugtes Echosignal (E) vom Distanzmessgerät (5) empfangen wird: - Bestimmung einer Entfernungsinformation (d) und Zuordnung einer korrespondierenden Flugpositionauf der Flugbahn (3) zu jedem der abgespeicherten Echosignale (E); - Berechnung der Positionder Landmine (1) anhand der Flugpositions-abhängigen Entfernungsinformationen (d) und der Flughöhe (h). Durch dieses Verfahren wird unabhängig davon, ob die Landmine (2) vergraben ist, ein verfälschungssicheres, einfaches und genaues Verfahren zur Ortung von Landminen bereitgestellt.
Patent DE-102017112939-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und steuerungsverfahren einer radarvorrichtung
Inventor: KAINO SHOZO
IPC: G01S13/48
Filed: 2017-06-13
Abstract: Eine Radarvorrichtung (1) leitet mehrere Parameter gemäß einem Ziel und Erfassungsentfernungen des Ziels auf der Basis von empfangenen Signalen ab, die durch Empfangen von reflektierten Wellen (RW) erhalten werden, wobei jede der reflektierten Wellen eine Radar-Sendewelle (TW) ist, die in Richtung einer Nachbarschaft eines eigenen Fahrzeugs (A) gesendet und dann von dem Ziel reflektiert wird, welches in der Nachbarschaft vorhanden ist. Die Radarvorrichtung (1) berechnet aus Wahrscheinlichkeitsmodellen, in welchen für jede der Erfassungsentfernungen erste und zweite bereits bekannte Korrelationen modelliert werden, einen Indikator auf der Basis von Wahrscheinlichkeitsverhältnissen eines stationären Fahrzeugs und eines oberen Objekts, welche den abgeleiteten Parametern und den Erfassungsentfernungen entsprechen, wobei die ersten bereits bekannten Korrelationen Parameter und die Wahrscheinlichkeiten des stationären Fahrzeugs miteinander korrelieren und die zweiten bereits bekannten Korrelationen die Parameter und Wahrscheinlichkeiten des oberen Objekts miteinander korrelieren. Die Radarvorrichtung (1) führt eine Schwellenwertbestimmung für die berechneten Indikatoren durch, um zu bestimmen, ob das Ziel das stationäre Fahrzeug oder das obere Objekt ist.
Patent DE-102017113486-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug mit einem Sensorgehäuse mit einer Membran und mit einem Positionshalter zum Halten der Membran im Sensorgehäuse sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: H04R17/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallsensor (5a) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Sensorgehäuse (11) und mit einer dazu separaten topfförmigen Membran (13), die in dem Sensorgehäuse (11) angeordnet ist, und sich durch eine Öffnung (14) des Sensorgehäuses (11) bereichsweise aus dem Sensorgehäuse (11) heraus erstreckt, und mit einem zum Sensorgehäuse (11) und der Membran (13) separaten Positionshalter (15), mit welchem die Membran (13) zumindest in Richtung einer Längsachse (L) der Membran (13) in dem Sensorgehäuse (11) in Position gehalten ist, wobei der einstückige Positionshalter (15) ein erstes Halterteil (16) aufweist, welches sich in Richtung der Längsachse (L) in die topfförmige Membran (13) hinein erstreckt.
Patent DE-102017113861-A1 (DE)
Title: Winkelsensor und Winkelsensorsystem
Inventor: UCHIDA KEISUKE
IPC: G01D5/244
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein Winkelsensor umfasst eine erste bis vierte Erfassungseinheit und eine Winkelerfassungseinheit. Jede der ersten bis vierten Erfassungseinheiten erzeugt zwei Erfassungssignale. Die ersten bis vierten Erfassungseinheiten sind in einem Positionsverhältnis angeordnet, das vorgegebene Phasenverhältnisse unter den Erfassungssignalen, die sie erzeugen, begründet. Die Winkelerfassungseinheit führt Operationen unter Verwendung der Erfassungssignale aus, um ein erstes und ein zweites Signal zu erzeugen, bei denen eine Fehlerkomponente, die einer fünften Harmonischen oder einer Harmonischen höherer Ordnung entspricht, und eine Fehlerkomponente, die einer Harmonischen mit einer Ordnung entspricht, die nicht die fünfte Ordnung ist, kleiner sind als diejenigen in den Erfassungssignalen. Die Winkelerfassungseinheit berechnet dann einen Winkelerfassungswert auf Grundlage des ersten und zweiten Signals.
Patent DE-102017113934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Längsprofil zur Arretierung eines schwenkbaren Karosserieteils
Inventor: GÖKGÜN MUSTAFA
IPC: B21D1/06
Filed: 2017-06-23
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Längsprofil (2) zur Arretierung eines schwenkbaren Karosserieteils (7) eines Verkehrsmittels (6) in einer Öffnungsstellung, wobei an einem freien Ende (19) des schwenkbaren Karosserieteils (7) ein Verriegelungshebel (17) vorgesehen ist, der in Schließstellung des schwenkbaren Karosserieteils (7) in einen am Verkehrsmittel (6) vorgesehen Schlosshalter (18) eingreift, wobei an einem Ende des Längsprofils (2) wenigstens ein Schließbügel (3) vorgesehen ist, der in der Einbaulage der Vorrichtung (1) in den Verriegelungshebel (17) eingreift, wobei an einem anderen Ende des Längsprofils (2) wenigstens eine Verriegelungsklaue (10) angeordnet ist, welche in der Einbaulage der Vorrichtung (1) in den Schlosshalter (18) eingreift.
Patent DE-102017115354-A1 (DE)
Title: Fahrwerksanordnung mit Rekuperationsfunktion
Inventor: DÖRRFUSS FLORIAN
IPC: B60G21/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Zur Kraftstoffeinsparung bei Fahrzeugen wird versucht, überschüssige Energie zu nutzen und in einem Energiespeicher zwischen zu speichern und anschließend wieder zur Verfügung zu stellen. Diese bei der Energierückgewinnung gewonnen Energie wird als Rekuperationsenergie bezeichnet. Vornehmlich wird als Energiespeicher ein Kondensator verwendet, in dem zum einen die Energie sehr schnell gespeichert, zum andern auch sehr schnell abgerufen werden kann. Solche Arten der Energierückgewinnung können eingesetzt werden, um die Energieeffizienz zu erhöhen.
 Es wird eine Fahrwerksanordnung 1 mit einer mechatronischen Fahrwerkskomponente 2, wobei die mechatronische Fahrwerkskomponente im Betrieb elektrische Rekuperationsenergie erzeugt, vorgeschlagen, wobei die Fahrwerksanordnung 2 einen Energiespeicher 3 zur Speicherung der Rekuperationsenergie aufweist.
Patent DE-102017118603-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: STASKO JAKUB
IPC: E05B81/46
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (2) und Sperrklinke (3), wobei die Schlossfalle (2) aus einer Offenstellung heraus in eine Vorschliessstellung und in eine der Vorschließstellung nachgelagerte Hauptschließstellung bringbar und dort jeweils mittels der Sperrklinke (3) fixierbar ist, wobei die Schlossfalle (2) in der Vorschließstellung und in der Hauptschließstellung in haltendem Eingriff mit einem Schließteil (4) steht, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen Antriebsmotor (5) aufweist, der zur motorischen Schließverstellung der Schlossfalle (2) von der Vorschliessstellung in die Hauptschliessstellung über eine Schließhilfs-Antriebskinematik (6) mit der Schlossfalle (2) kuppelbar ist, wobei der Schließhilfs-Antriebskinematik (6) eine schaltbare Kupplungsanordnung (7) zur Kupplung des Antriebsmotors (5) mit der Schlossfalle (2) zugeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Schlossfalle (2) einen Steuerabschnitt (8) aufweist, der je nach Schlossfallenstellung in schaltenden Eingriff mit der der Schließhilfs-Antriebskinematik (6) zugeordneten Kupplungsanordnung (7) bringbar ist.