baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018202890-A1 (DE)
Title: NMR-Probenkopf mit Trageteil (Backbone) im Abschirmrohr
Inventor: BANDARA PRIYANGA
IPC: G01R33/30
Filed: 2018-02-26
Abstract: Ein NMR-Probenkopf (1) mit einer HF-Spulenanordnung (2a) in einem Spulenbereich (2) sowie mit einem HF-Abschirmrohr (3), durch das Zuleitungen von einem Anschlussbereich (4) zum Spulenbereich geführt sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Abschirmrohrs ein längliches Trageteil (5) angeordnet ist, welches eine eigensteife, mechanisch starre Struktur mit durchgängigen, parallel zur Rohrachse verlaufenden Bohrungen und/oder Verbindungskanälen (5a) aufweist, die im Anschlussbereich elektrische Zuleitungen aufnehmen und zum Spulenbereich führen, und dass das Trageteil eine vom Anschlussbereich zum Spulenbereich führende durchgehend elektrisch leitfähige äußere Oberfläche aufweist, die mit der leitfähigen Innenfläche des Abschirmrohrs über Verbindungselemente (6) elektrisch leitend verbunden ist, sodass zwischen Trageteil und Abschirmrohr eine zusammenhängende elektrisch leitfähige Kontur ausgebildet ist. Damit wird ohne erheblichen konstruktiven Zusatzaufwand eine effektive Abschirmung gegen von außen einstrahlende HF-Felder bewirkt. Außerdem wird eine räumliche Trennung der besonders stabilen mechanischen Tragekonstruktion und der Zuleitungen von den elektronischen und HF-Bauteilen erzielt.
Patent DE-102018203176-A1 (DE)
Title: Chat-Überweisungsfunktionalität
Inventor: WENDROCK-PRECHTL CHRISTIAN
IPC: G06Q40/02
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Durchführen einer Banküberweisung, umfassend ein mobiles Endgerät eines Benutzers und einen Bankserver, welche miteinander in Datenverbindung stehen, wobei das mobile Endgerät eine Anzeige, eine Eingabevorrichtung, eine Steuereinheit, einen Speicher und eine Kommunikationseinheit, und wobei der Bankserver eine Datenbank umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Durchführen einer Banküberweisung mittels eines mobilen Endgeräts eines Benutzers und eines mit dem Endgerät in Datenverbindung stehenden Bankservers.
Patent DE-102018205082-A1 (DE)
Title: Datenbus-System für ein Fahrzeug, Fahrzeug-Zugangssystem sowie Verfahren zum Anlernen einer eineindeutigen Einbauposition
Inventor: ZAGLMANN WERNER
IPC: H04L12/403
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenbus-System (120) für ein Fahrzeug, das ein Master-Modul (121) mit einem Master-Bus-Transceiver (124) und wenigstens ein erstes Slave-Modul (122a) sowie ein dazu baugleiches, zweites Slave-Modul (122b) aufweist, die in einer Daisy-Chain-Konfiguration mit dem Master-Modul (121) angeordnet sind. Dabei weist das erste Slave-Modul (122a) eine diskret ausgeführte Bus-Aktivierungsschaltung (127a) mit einem ersten Schaltelement (128a) auf, das eingangsseitig mit einem ersten Slave-Bus-Transceiver (125a) sowie einem ersten Mikrocontroller (126a) des ersten Slave-Moduls (122a) und ausgangsseitig mit einem zweiten Slave-Bus-Transceiver (125b) des zweiten Slave-Moduls (122b) verbunden ist. Zudem ist das erste Schaltelement (128a) zum wahlweisen Verbinden und Trennen des zweiten Slave-Bus-Transceivers (125b) mit dem Master-Bus-Transceiver (124) durch ein Spannungssignal des ersten Mikrocontrollers (126a) ansteuerbar. Ferner betrifft die Erfindung Funkbasiertes Fahrzeug-Zugangssystem (100)mit einem solchen Datenbus-System sowie ein Verfahren zum Anlernen von Slave-Modulen (122a-122d)
Patent DE-102018205597-A1 (DE)
Title: Druckübersetzer für ein Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: GESK MARKUS
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Druckübersetzer für ein Kraftstoffversorgungssystem (100), wobei das Kraftstoffversorgungssystem (100) verdichteten Kraftstoff zur Einspritzung in einen Brennraum (50) einer Brennkraftmaschine bereitstellt und wobei das Kraftstoffversorgungssystem (100) ferner verdichtetes Wasser zur Einspritzung in den Brennraum (50) der Brennkraftmaschine bereitstellt, wobei der Druckübersetzer (10) einen ersten Raum (11) aufweist, wobei der erste Raum (11) mit Wasser befüllbar ist, wobei der Druckübersetzer (10) ferner einen zweiten Raum (12) aufweist, wobei der zweite Raum (12) mit verdichtetem Kraftstoff befüllbar ist, wobei der erste Raum (11) und der zweite Raum (12) durch ein Trennelement (13) begrenzt sind, wobei der erste Raum (11) und der zweite Raum (12) durch das Trennelement (13) fluidisch voneinander getrennt sind, wobei das Trennelement (13) beweglich ist, sodass sich bei einer Vergrößerung des ersten Raums (11) der zweite Raum (12) verkleinert und durch den verdichteten Kraftstoff, der sich im zweiten Raum (12) befindet, das Trennelement (13) mit Druck beaufschlagbar ist und so Wasser, das sich im ersten Raum (11) befindet, verdichtbar ist.
Patent DE-102018206080-A1 (DE)
Title: Farbwerk für eine Druckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Farbwerk für eine Druckmaschine mit einem Farbkasten, einer Rasterwalze zum Übernehmen von Farbe aus dem Farbkasten und einer Temperiereinrichtung zum Temperieren der Rasterwalze. Die Temperiereinrichtung ist eine Strahlungsheizung.
Patent DE-102018206262-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen
Inventor: FILOVA DAGMAR
IPC: B60C11/24
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugreifen mit einem Laufstreifen mit je einer schulterseitigen Umfangsrille (1) bei jeder Schulter, wobei jede schulterseitige Umfangsrille (1) eine laufstreifeninnenseitige Rillenflanke (5b) und eine laufstreifenaußenseitige Rillenflanke (5a) aufweist und wobei in jeder schulterseitigen Umfangsrille (1) ein sich über den Laufstreifenumfang erstreckender, freistehender Steg (6) ausgebildet ist, welcher die schulterseitige Umfangsrille (1) in einen laufstreifenaußenseitigen Rillenabschnitt (1a) und einen laufstreifeninnenseitigen Rillenabschnitt (1b) teilt, wobei der laufstreifenaußenseitige Rillenabschnitt (1a) breiter ist als laufstreifeninnenseitige Rillenabschnitt (1b).Der in jeder schulterseitigen Umfangsrille (1) ausgebildete, freistehende Steg (6) ist mit einer Anzahl von insbesondere gleichmäßig über den Umfang verteilten, den Steg (6) in axialer Richtung durchsetzenden Aussparungen (7) versehen, wobei jede Aussparung (7) in radialer Richtung durch einen Boden (7a) begrenzt ist, welcher sich in der Oberfläche einer Erhebung (9) fortsetzt, die neben der Aussparung (7) im laufstreifeninnenseitigen Rillenabschnitt (1b) ausgebildet ist, wobei die Erhebung (9) in Verbindung mit dem Boden (7a) der Aussparung (7) einen Abriebindikator bildet.
Patent DE-102018215501-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Biegeteils und Biegemaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PANDTLE JULIAN
IPC: B21D7/028
Filed: 2018-09-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Biegeteils aus einem langgestreckten Werkstück wird eine Biegemaschine verwendet, die einen Biegekopf (100) mit einer Biegeform (140) und mit einem um die Biegeform drehbaren Biegearm (120) aufweist, der eine Spanneinrichtung (130) zum Spannen eines Endabschnitts (115) des Werkstücks gegen einen Umfangsabschnitt der Biegeform aufweist und um eine Biegeachse (125) drehbar ist. Zunächst wird ein Abschnitt des Werkstücks in eine Ausgangsstellung im Eingriffsbereich des Biegekopfs (100) gebracht. Die Spanneinrichtung (130) wird in Kontakt mit dem Endabschnitt gebracht und spannt den Endabschnitt gegen einen Umfangsabschnitt der Biegeform (140). Eine Gegenhaltereinrichtung (150) wird in Eingriff mit einem zufuhrseitigen Abschnitt (118) des Werkstücks gebracht. Dann wird in einer Biegeoperation durch Drehen des Biegearms (120) um die Biegeachse (125) eine Biegung (119) zwischen dem zufuhrseitigen Abschnitt (118) und dem Endabschnitt (115) erzeugt. Die Gegenhaltereinrichtung (150) greift zum Einleiten eines Torsionsmoments am zufuhrseitigen Abschnitt (118) an und wird vor, während und/oder nach der Drehung des Biegearms (120) um die Biegeachse (125) um eine parallel zur Längsrichtung des zufuhrseitigen Abschnitts (118) verlaufende Drehachse derart gedreht, dass in einem Bereich (170) zwischen der Gegenhaltereinrichtung (150) und der Biegeform (140) ein tordierter Abschnitt (111) erzeugt wird.
Patent DE-102018217049-A1 (DE)
Title: Pistenpflegefahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Pistenpflegefahrzeugs
Inventor: BETZ PETER
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pistenpflegefahrzeug mit wenigstens einer Pistenpflegevorrichtung zur Bearbeitung einer Piste und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Pistenpflegefahrzeugs.Einsatz bei der Pflege von Ski- oder Snowboardpisten.
Patent DE-102018217968-A1 (DE)
Title: Verfahren, Komponente, Reifen-montiertes RDKS-Modul, RDKS-System und maschinenlesbarer Speicher oder Computerprogramm zum Bestimmen von Zeitinformationenzumindest eines Aufstandsflächenereignisses eines rollenden Reifens, Verfahren zum lokalisieren eines Reifens
Inventor: KOLLMITZER BENJAMIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2018-10-19
Abstract: Beispiele sehen ein Verfahren, eine Komponente, ein Reifen-montiertes RDKS-Modul, ein RDKS-System und einen maschinenlesbaren Speicher oder ein Computerprogramm zum Bestimmen von Zeitinformationen zumindest eines Aufstandsflächenereignisses eines rollenden Reifens sowie ein Verfahren zum Lokalisieren des Reifens vor. Ein Verfahren zum Bestimmen von Zeitinformationen zumindest eines Aufstandsflächenereignisses eines rollenden Reifens weist ein Erhalten von Informationen, die eine Drehzahl des Reifens angeben; ein Erhalten einer Sequenz von Abtastwerten, die zumindest eine Beschleunigungskomponente während zumindest einer Drehung des Reifens angeben; und ein Bestimmen einer Position zumindest eines Referenzabtastwertes in der Sequenz auf, wobei die Position des zumindest einen Referenzabtastwertes die Zeitinformationen des Aufstandsflächenereignisses des rollenden Reifens angibt.
Patent DE-102018219418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe einer Tankleckdiagnose
Inventor: HAAG SILKE
IPC: G01M3/32
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe einer Tankleckdiagnose eines Tankentlüftungssystems mit einem Aktivkohlefilter und einem Tankentlüftungsventil. Darin wird eine aus dem Aktivkohlefilter freigesetzte Kraftstoffmenge über einen Zeitraum (t-t) integriert wird, in dem das Tankentlüftungsventil geöffnet ist. Es wird ein Gradient (G) einer Kraftstoffbeladung des Aktivkohlefilters in dem Zeitraum (t-t) ermittelt. Aus einem Vergleich des Integrals (m) der freigesetzten Kraftstoffmenge mit dem Gradienten (G) wird entschieden, ob die Tankleckdiagnose freigegeben wird.
Patent DE-102018220586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum diskontinuierlichen Extrudieren von Kautschuk- oder Kunststoffmischungen, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, die Verwendung der Vorrichtung sowie Computerprogrammprodukt mit Programmcodemitteln und computerlesbarer Datenträger zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PFAFF FLORIAN
IPC: B29C48/36
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum diskontinuierlichen Extrudieren von Kautschuk- oder Kunststoffmischungen, umfassend die folgenden Schritte A) Bereitstellen oder Herstellen einer Kautschuk- oder Kunststoffmischung, B) Füllen einer Extrusionskammer einer Extrudervorrichtung mit der Kautschuk- oder Kunststoffmischung, C) Extrudieren der Kautschuk- oder Kunststoffmischung in der Extrusionskammer mittels Mischwerkzeugstegen eines Mischwerkzeuges, D) Überführen der in Schritt C) extrudieren Kautschuk- oder Kunststoffmischung in eine zweite Kammer, E) Messen des Druckes der Kautschuk- oder Kunststoffmischung mit mindestens einem in der zweiten Kammer angeordneten Drucksensor zum Messen des Druckes einer Kautschuk- oder Kunststoffmischung F) Extrudieren der Kautschuk- oder Kunststoffmischung und Wickeln der extrudierten Kautschuk- oder Kunststoffmischung um ein Reifenbauteil mit einer Wickelgeschwindigkeit und G) Anpassen der Wickelgeschwindigkeit in Abhängigkeit des in Schritt E) gemessenen Druckes der Kautschuk- oder Kunststoffmischung in der zweiten Kammer.Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, die Verwendung der Vorrichtung sowie Computerprogrammprodukt mit Programmcodemitteln und computerlesbarer Datenträger zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018220801-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum entfernen von restdruck in einem motorbetriebenen luftkompressor-managementsystem
Inventor: PARK WON KI
IPC: B60T17/06
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Entfernen eines Restdrucks von Druckluft in einem motorbetriebenen Luftkompressor-Managementsystem für ein umweltfreundliches Fahrzeug bereit. Das heißt, die vorliegende Offenbarung sieht ein System und ein Verfahren zum Entfernen eines Restdrucks in einem motorbetriebenen Luftkompressor-Managementsystem vor, die einen kontinuierlichen, reibungslosen Betrieb eines motorbetriebenen Luftkompressors ermöglichen, indem sie leicht einen Restdruck von Druckluft vor einem nachfolgenden Betrieb des motorbetriebenen Luftkompressors entfernen, obwohl der Restdruck der Druckluft, der während eines Betriebs des motorbetriebenen Luftkompressors einen Lufttank füllt, gemäß einer Abschaltung des motorbetriebenen Luftkompressors bleibt.
Patent DE-102018222337-A1 (DE)
Title: Verbinder und elektrische Leitung mit Verbinder
Inventor: MORI YUKI
IPC: H01R13/17
Filed: 2018-12-19
Abstract: Ein Verbinder (1), beinhaltend ein Anschlussstück (10), ein rohrförmiges erstes Gehäusebauteil (30) und ein zweites Gehäusebauteil (40), Das Anschlussstück beinhaltet ein elektrisches Verbindungsbauteil (11) und ein elektrisches Leitungsverbindungsbauteil (12). Das elektrische Gehäusebauteil ist in einem Unterbringungsbereich (33) des ersten Gehäusebauteils untergebracht. Das zweite Gehäusebauteil ist in dem Unterbringungsbereich entlang einer Rohr-Axial-Richtung von einer Öffnung (32) des ersten Gehäusebauteils untergebracht. Eine äußere umfängliche Wand (31) des ersten Gehäusebauteils besitzt ein Einfügeloch (34), durch welches das Anschlussstück in den Unterbringungsbereich eingefügt wird von einem entfernten Ende des elektrischen Verbindungsbauteils. Das zweite Gehäusebauteil besitzt eine Anschlussgehäusekammer (41), in welchem das elektrische Verbindungsbauteil in dem Unterbringungsbereich untergebracht ist, ein Anschlusshaltebauteil (46), welches ein gehaltenes Bauteil (13) des Anschlussstückes hält, um zu verhindern, dass sich das elektrische Verbindungsbauteil von der Anschlussgehäusekammer löst, einen Anschlusseinfügeport (43), durch welchen ein passender Anschluss (110) in die Anschlussgehäusekammer eingefügt wird, und ein Kontaktverhinderungsbauteil (45), welches die Finger aufhält, um zu verhindern, dass diese in Kontakt mit dem elektrischen Verbindungsbauteil durch den Anschlusseinfügeport kommen. Das Kontaktverhinderungsbauteil ist angeordnet, um mindestens einen Teil einer Endoberfläche des elektrischen Verbindungsbauteils abzudecken, angeordnet in Richtung des Anschlusseinfügeports von der Anschlusseinfügeport-Seite in der Rohr-Axial-Richtung.
Patent DE-102018222816-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatisierten Verpacken von Schuhen
Inventor: BAUER ULRICH
IPC: B65B57/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum automatischen Verpacken von Schuhen, umfassend Mittel zum Bestimmen von Schuhtypinformation von einem zu verpackenden Schuh oder Schuhpaar, Mittel zum automatischen Verpacken des Schuhs oder des Schuhpaars in einen Verpackungsbehälter und Mittel zum dynamischen Steuern des automatischen Verpackens zumindest teilweise auf der bestimmten Schuhtypinformation basieren.
Patent DE-102019000063-A1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel mit steckbarem Sockel, zur Trennung von Leuchteinheit und Elektronik, zwecks Tiefenreduzierung und Einsparen von Ressourcen (Umwelt) mit Adapterkabel
IPC: F21K9/233
Filed: 2019-01-09
Abstract: Leuchtmittel wie Halogen oder LED-Retrofit in klassischer Bauform mit Sockel GU10 oder GU5,3 weisen bestimmte Maße auf, die für die Konstruktion vieler Leuchten - z. B. Einbaustrahler oder Deckenleuchten mit Schienensystem, deren Leuchtmittel ausschließlich in den Fassungen fixiert werden - zwingend erforderlich sind, jedoch den Nachteil haben, dass die Tiefe der Leuchtmittel beim Einbau in abgehängten Decken relativ viel Baumaterial und Raum erfordert.Durch eine optional mögliche elektrische und gleichzeitig mechanische Trennung von Reflektorteil und Sockel (mit darin enthaltener Elektronikschaltung) in Verbindung mit einem Adapterkabel wird die Leuchtmittel-Tiefe reduziert.Die Erfindung reduziert in Wohnräumen die Einbautiefe in abgehängten Decken und somit den Baumaterial-Einsatz erheblich bei gleichzeitigem Raumgewinn bzw. mehr Raumhöhe, sowie auf Dauer den Einsatz von Ressourcen für die Leuchtmittel, da nach einem Ausfall üblicherweise nur eine der Komponenten defekt ist, entweder das Reflektorteil (1) oder der Sockel (3, 4), außerdem können identische Reflektorteile für unterschiedliche Sockel hergestellt werden..
Patent DE-102019000767-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dämmplattenherstellung
Inventor: BERNS JOCHEM
IPC: B27N3/00
Filed: 2019-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren mit einer ersten und einer zweiten Zone (Z1, Z2) zur Herstellung von Dämm- oder Schallschutzplatten aus einer Pressgutmatte (2), die zumindest teilweise aus lignocellulosischen, mit Bindemitteln benetzten Partikeln besteht, wobei die erste Zone (Z1) zur Erwärmung und/oder Verdichtung der Pressgutmatte ausgebildet ist und die zweite Zone (Z2) zur Aushärtung der Pressgutmatte mit Hilfe von Kalibrierplatten (3) ausgebildet ist,und wobei angetriebene umlaufende Siebbänder (5a-5f) im Kontakt mit der oberen und der unteren Pressgutmattenoberfläche vorgesehen sind. Um die Produktionsgeschwindigkeit zu erhöhen ist vorgesehen, dass mindestens vier umlaufende Siebbänder (5a-5f) eingesetzt werden, von denen mindestens zwei im Bereich der ersten Zone (Z1) in Wirkkontakt mit der Pressgutmatte (2) und von denen mindestens zwei im Bereich der zweiten Zone (Z2) in Wirkkontakt mit der Pressgutmatte (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019001993-A1 (DE)
Title: Ablagetasche an einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: DREYER CARL CHRISTIAN
IPC: B60R7/08
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagetasche an einer Rückenlehne (18) eines Kraftfahrzeugsitzes (10), mit einem rückenlehnenfesten Grundelement (20) und mit einem Rückelement (22), welches über ein Bodenelement (24) und über jeweilige Seitenelemente (40) mit dem Grundelement (20) verbunden ist und welches zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in welcher das Rückelement (22) zumindest im Wesentlichen an dem Grundelement (20) anliegt, und einer Gebrauchsstellung, in welcher das Rückelement (22) von dem Grundelement (20) beabstandet ist, verlagerbar ist, wobei das Rückelement (22) über eine Hebelkinematik (30) mit dem Grundelement (20) verbunden ist und mittels eines Seilantriebs (52) zwischen der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102019005046-A1 (DE)
Title: Multichip-packungsstruktur für einen bildsensor
Inventor: HSIEH YU-TE
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-07-18
Abstract: Gemäß einem Gesichtspunkt umfasst eine Multichip-Packungsstruktur ein erstes Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, wobei das erste Substrat einen leitfähigen Schichtabschnitt aufweist. Die Multichip-Packungsstruktur umfasst eine Bildsensorvorrichtung, die mit der ersten Oberfläche des ersten Substrats gekoppelt ist, eine erste Vorrichtung, die mit der zweiten Oberfläche des ersten Substrats gekoppelt ist, und ein zweites Substrat, das vom ersten Substrat getrennt angeordnet ist, wobei das zweite Substrat einen leitfähigen Schichtabschnitt aufweist. Der leitfähige Schichtabschnitt des ersten Substrats ist kommunikativ mit dem leitfähigen Schichtabschnitt des zweiten Substrats verbunden. Die erste Vorrichtung ist zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat angeordnet. Die Multichip-Packungsstruktur umfasst eine zweite Vorrichtung, die mit dem zweiten Substrat gekoppelt ist, und eine dritte Vorrichtung, die mit dem ersten Substrat oder dem zweiten Substrat gekoppelt ist.
Patent DE-102019008446-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Rohrgelenk
Inventor: EITZENBERGER BERTHOLD
IPC: F16L27/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein mehrteiliges Rohrgelenk (10) mit einem Mittelstück (16), an dem relativ zu diesem verschwenkbare Gelenkteile (18, 20) aufgenommen sind, die an Anlenkpunkten (22, 24) drehfest mit dem Mittelstück (16) verbunden sind. Die Anlenkpunkte (22, 24) der Gelenkteile (18, 20) am Mittelstück (16) stellen gleichzeitig Anlenkpunkte (22, 24) für Übertragungselemente (42) dar, die sich axial entlang einer Innenwand (34) des Mittelstücks (16) erstrecken. Die Gelenkachsen bildenden Anlenkpunkte (22, 24) sind in einem Axialversatz (25) zueinander angeordnet. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des mehrteiligen Rohrgelenks (10) in einem Luftfahrzeug.
Patent DE-102019101293-A1 (DE)
Title: Türinnenöffneranordnung
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: E05B85/12
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türinnenöffneranordnung (99) für eine Fahrzeugtür, mit einem Gehäuse (5), in welchem ein um eine Achse (4) verschwenkbarer Hebel (3) angeordnet ist, welcher mit einem Türschloss verbindbar ist, wobei das Gehäuse (5) einerseits ein erstes Befestigungselement (6) für die Befestigung des Gehäuses (5) an einer Türverkleidung (1) aufweist und andererseits ein zweites Befestigungselement (9) für die Befestigung des Gehäuses (5) an einer Türstruktur (11), wobei zur türspezifischen Überbrückung des Abstandes zwischen dem zweiten Befestigungselement (9) und der Türstruktur (11) eine Hülse (13) vorgesehen ist, welche mit dem Gehäuse (5) im Bereich des zweiten Befestigungselements (9) verbunden ist.
Patent DE-102019101399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Behandeln von Milch
Inventor: FÖRSTER MARTIN
IPC: A23L3/36
Filed: 2019-01-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum thermischen Behandeln von Milch in einem Behälter soll die Milch in dem Behälter bewegt werden
Patent DE-102019104222-A1 (DE)
Title: Gestanzten Komponente mit verbesserter Verformbarkeit
Inventor: STOUGHTON THOMAS B
IPC: B21D22/22
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein Verfahren zum Formen einer Komponente mit einer gestanzten Komponentenkontur beinhaltet das Bilden einer ersten Stufe der Komponentenkontur in einem Werkstückzuschnitt, sodass die erste Stufe der Kontur von einem äußeren Bereich des Materials des Werkstückzuschnitts begrenzt wird. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Bilden einer Einsatzwulst im äußeren Bereich des Materials nach dem Bilden der ersten Stufe der Kontur, worin die Einsatzwulst bei Betrachtung in einer Querschnittsebene eine asymmetrische Form aufweist. Das Verfahren beinhaltet ferner das Bilden einer zweiten Stufe der Komponentenkontur in dem Werkstückzuschnitt, worin die asymmetrische Form der Einsatzwulst konfiguriert ist, um den Fluss des Werkstückzuschnittmaterials in die zweite Stufe der Kontur aus dem äußeren Materialbereich zu begrenzen, um dadurch einen Rückfederungsbetrag und eine daraus resultierende Drehung und/oder Kräuselung der gestanzten Komponentenkontur zu begrenzen.
Patent DE-102019109471-A1 (DE)
Title: Anordnung von modularen Leiterplattensteckverbindern
Inventor: BÜTTEMEYER JANA
IPC: H01R13/514
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung bestehend einem ersten modularen Leiterplattensteckverbinder (1) und zumindest einem zweiten modularen Leiterplattensteckverbinder (1') zur Montage auf einer Leiterplatte, wobei die Leiterplattensteckverbinder(1, 1', 1", 1"', 1IV, 1V) jeweils aus mehreren einzelnen Steckverbindermodulen (2, 2', 2") zusammengesetzt sind und die Steckverbindermodule (2, 2', 2") jeweils auf zumindest einem Verbinder (4) aufgereiht und daran reversibel befestigt sind, wobei der erste Leiterplattensteckverbinders (1) und der zumindest zweite Leiterplattensteckverbinders (1') über ein Koppelelement (5, 5', 5", 5"') miteinander reversibel verbunden sind.