baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016201600-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: SCHELLER MAX
IPC: F16L15/00
Filed: 2016-02-03
Granted: 2017-10-12
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (12) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes in einem Kraftstoffeinspritzsystem (10) mit Hochdruck, aufweisend: – ein Gehäuse (14) mit einem Druckraum (16), in dem der Kraftstoff mit Hochdruck beaufschlagt wird; – einen Fluidanschluss (24) zum Leiten von Kraftstoff zu dem Druckraum (16) hin oder von dem Druckraum (16) weg, wobei der Fluidanschluss (24) eine Innenbohrung (26) aufweist, die fluidisch mit dem Druckraum (16) verbunden ist; – eine Anschlussaufnahmebohrung (30) in dem Gehäuse (14) zur Aufnahme des Fluidanschlusses (24), wobei der Fluidanschluss (24) durch eine Schraubverbindung (28) in der Anschlussaufnahmebohrung (30) befestigt ist; – einen Schraubantrieb (44), über den der Fluidanschluss (24) zum Einschrauben in die Anschlussaufnahmebohrung (30) angegriffen werden kann, wobei der Schraubantrieb (44) in der Innenbohrung (26) des Fluidanschlusses (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidanschluss (24) einen Kontaktbereich (50) zum Kontaktieren einer Wand (52) der Anschlussaufnahmebohrung (30) und einen Leitungsbereich (54) zum Bilden einer Leitung zum Führen des Kraftstoffes aufweist, wobei die Innenbohrung (26) in dem Kontaktbereich (50) ein Sammelvolumen (56) zum Sammeln von Kraftstoff ausbildet, wobei die Innenbohrung (26) in dem Leitungsbereich (54) eine Leitungsbohrung (58) ausbildet, wobei der Schraubantrieb (44) in der Leitungsbohrung (58) integriert angeordnet ist.
Patent DE-102016206477-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät
Inventor: THIMM WOLFGANG
IPC: H05B3/68
Filed: 2016-04-18
Granted: 2017-11-09
Abstract: Eine Bedieneinrichtung für ein Elektrogerät mit einer Bedienblende, an der ein abnehmbares Bedienelement gehaltert ist mittels einer Halteeinrichtung (13), weist Erkennungsmittel (21, 22) auf zur Erkennung einer Position und/oder Bewegung des Bedienelements um daraus eine Bedienung zu bewirken. Die Halteeinrichtung weist ein ferritisches oder magnetisches Element in dem Bedienelement auf und eine Anordnung von einzelnen Haltemagneten unter der Bedienblende (25), wobei die Anordnung von Haltemagneten ein Halbach-Array (14) bildet.
Patent DE-102017125629-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BECK THOMAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2017-11-02
Granted: 2023-10-05
Abstract: Scheibenbremse, mit einem Bremssattel, in dem zwei in Funktion gegen eine Bremsscheibe pressbare Bremsbeläge angeordnet sind, von denen ein aktionsseitiger über mindestens eine axial verstellbare Stellspindel (2) mittels einer Zuspanneinrichtung betätigbar ist und die Stellspindel (2) durch eine Öffnung eines Verschlussdeckels (4) geführt ist, der einen Aufnahmeraum des Bremssattels verschließt, wobei zur Abdichtung des Aufnahmeraums im Bereich der Öffnung eine Dichtungsanordnung vorgesehen ist, mit einem Faltenbalg (5), der einerseits an der Stellspindel (2) oder einem daran angeschlossenen Druckstück anliegt und andererseits an einem die Öffnung umfänglich begrenzenden Kragen (7) gehalten ist, sowie mit einer konzentrisch zum Faltenbalg (5) angeordneten, am Verschlussdeckel (4) gehaltenen Sekundärdichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärdichtung (6) aus einem formstabilen, radial sich erstreckenden scheibenförmigen Ring gebildet ist, der mindestens eine elastische, an der Stellspindel (2) umfänglich anliegende Dichtlippe (11) aufweist, sowie mehrere Haltelaschen (14), die einen radial zur Mittelachse der Stellspindel (2) hin abgewinkelten Rand (8) des Kragens (7) untergreifen und dass der Faltenbalg (5) an der äußeren Mantelfläche des Kragens (7) anliegt.
Patent DE-102018118222-B4 (DE)
Title: Schmutzdetektionsschicht und Laserrückstreuungsschmutzdetektion
Inventor: LUCAS RACHEL
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-07-27
Granted: 2023-04-20
Abstract: Roboterreinigungsvorrichtung, umfassend:ein Gehäuse das Wände (810) aufweist, die eine Leitung (708) definieren, die sich von einem Lufteinlass (752) zu einem Behälter zum Aufbewahren von Partikeln, die durch die Leitung (708) gesaugt werden, erstreckt, wobei eine innenliegende Fläche der Leitung lichtabsorbierende Eigenschaften aufweist;ein Saugsystem (704) zum Ansaugen von Luft durch den Lufteinlass (752), entlang der Leitung (708) und in den Behälter hinein;einen Infrarot-Lichtemitter (802), der konfiguriert ist, um einen kollimierten Lichtstrahl über die Leitung (708) und aus der Leitung durch eine Öffnung (808), die durch die eine der Wände des Gehäuses definiert ist, zu emittieren;eine Vielzahl von Lichtdetektoren (804) gekoppelt mit einem Abschnitt einer der Wände, die die Leitung definieren, die so angeordnet sind, dass der kollimierte Lichtstrahl nicht direkt auf die Lichtdetektoren scheint, wobei die Lichtdetektoren konfiguriert sind, um einen Teil des Lichts zu erfassen, der von Partikeln gestreut wird, die durch die Leitung (708) gesaugt werden; undeinen Prozessor (604), der konfiguriert ist, um Sensordaten von den Lichtdetektoren zu empfangen und um zu bestimmen, wie viele Partikel basierend auf Variationen der Sensordaten durch die Leitung (708) geleitet werden;wobei der Prozessor ein Streumodell verwendet, um einen Durchmesser eines licht-streuenden Partikels zu bestimmen, wobei das Licht von dem Infrarot-Lichtemitter emittiert wird, wobei das Streumodell eines der folgenden ist: geometrische Streuung, Mie-Streuung, Verfahren für nicht-sphärische Partikel und Rayleigh-Streuung.
Patent DE-102018123605-B4 (DE)
Title: Binokulares Einblickgerät zum Prüfen der Augen einer Person und zugehöriges Verfahren
Inventor: STELZER LARS-ERIK
IPC: A61B3/103
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-06-25
Abstract: Binokulares Einblickgerät zum objektiven und subjektiven Prüfen der Augen einer Person, und Verfahren zum direkten, entfernten und automatisierten Betreiben eines solchen Einblickgeräts, mit einem Gehäuse, mit zwei am Gehäuse vorgesehenen Einblicköffnungen zum Einblicken in das Gehäuse entlang jeweils einer Einblickachse, wobei im Gehäuse für jedes Auge eine Messeinheit mit einem Bildschirm zur Erzeugung von Sehzeichen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinheit für jedes Auge eine verstellbare Sehschärfelinsenanordnung zur Bestimmung der Refraktion des jeweiligen Auges umfasst, dass im Gehäuse für jedes Auge eine entlang einer X-Achse und/oder einer Y-Achse verfahrbare Ausrichteinheit zum Ausrichten des vom jeweiligen Bildschirm erzeugten Lichtpfads hin in das jeweilige Auge vorgesehen ist, dass eine sich durch ein Verfahren der jeweiligen Ausrichteinheit sich ergebenden Distanzänderung des Lichtpfads zwischen dem Bildschirm und dem Augenhintergrund ausgeglichen wird.
Patent DE-102018126779-B4 (DE)
Title: Gate-Treiber-Schaltung mit Spannungsinvertierung für einen Leistungshalbleiterschalter
Inventor: KACETL JAN
IPC: H02M3/07
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gate-Treiber-Schaltung (100) zu einem durch ein Steuergerät angesteuerten Gate-Treiber (102), welcher durch ein Schaltsignal einen Leistungshalbleiterschalter (101) ansteuert, wobei die Schaltung einen Spannungsinverter (110) aufweist, dem als ein erstes Eingangssignal (107) eine positive Eingangsspannung und als ein zweites Eingangssignal (108) das Schaltsignal des Gate-Treibers zur Verfügung steht, und bei dem über mit dem Schaltsignal getaktete Schalter(111, 112) mindestens ein Kondensator (133) des Spannungsinverters entweder aufgeladen wird und/oder ein negatives Spannungspotential als Ausgangssignal (109) dem Gate-Treiber bereitgestellt wird.
Patent DE-102018200298-B4 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M26/01
Filed: 2018-01-10
Granted: 2019-09-19
Abstract: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der
 - jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem anschließt,
 - jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem anschließt,
 - mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Gruppe als lastabhängig zuschaltbarer Zylinder (1, 2, 3, 4) ausgebildet ist, der bei Unterschreiten einer vorgebbaren Last abgeschaltet ist, und
 - sich die mindestens zwei Gruppen durch unterschiedliche Verdichtungsverhältnisse ε i  auszeichnen, wobei der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer ersten Gruppe ein Verdichtungsverhältnis ε 1  aufweist und der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer zweiten Gruppe ein Verdichtungsverhältnis ε 2  aufweist mit ε 2  < ε 1 , dadurch gekennzeichnet, dass
 - der mindestens eine Zylinder (2, 3) der ersten Gruppe mit einer Direkteinspritzung zum direkten Einbringen von Kraftstoff in einen zylinderzugehörigen Brennraum ausgestattet ist und der mindestens eine Zylinder (1, 4) der zweiten Gruppe mit einer Saugrohreinspritzung zum Einbringen von Kraftstoff in ein zylinderzugehöriges Ansaugsystem ausgestattet ist.
Patent DE-102018219581-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur ermittlung einer relativen bewegungsrichtung und raddrehzahlsensor
Inventor: FONTANESI SIMONE
IPC: G01D5/14
Filed: 2018-11-15
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ermittlung einer relativen Richtung einer Bewegung eines Geberobjekts (12, 22) in Abhängigkeit eines von dem Geberobjekt (12, 22) erzeugten oder beeinflussten Magnetfelds, mit folgenden Merkmalen:einem Magnetfeldsensor (14), der ausgelegt ist, um basierend auf dem Magnetfeld zwei Sensorsignale (S1, S2) zu erzeugen, die einen Verlauf des Magnetfelds bei einer Relativbewegung zwischen dem Geberobjekt (12, 22) und dem Magnetfeldsensor (14) anzeigen, um einen Mittelwert schwanken und zueinander um 90° phasenverschoben sind;einer Verarbeitungsschaltung (16), die ausgelegt ist,um basierend auf den zwei Sensorsignalen (S1, S2) einen Winkel (φ) zu berechnen, der auf dem Arkustangens des Quotienten der zwei Sensorsignale (S1, S2) basiert, undum basierend auf einer Steigung des Winkels (φ) zwischen einem Einschaltzeitpunkt der Vorrichtung (10) und einem ersten oder zweiten danach erreichten Schwellenwertwinkel oder basierend auf einer Steigung des Winkels (φ) zwischen dem Erreichen zweier aufeinanderfolgender Schwellenwertwinkel die relative Richtung der Bewegung des Geberobjekts (12, 22) zu ermitteln,um die relative Richtung der Bewegung des Geberobjekts (12, 22) basierend auf der Steigung des Winkels (cp) zwischen dem Einschaltzeitpunkt der Vorrichtung (10) und dem ersten danach erreichten Schwellenwertwinkel zu ermitteln, wenn eine Differenz zwischen dem Winkel (φ) zu dem Einschaltzeitpunkt und dem ersten danach erreichten Schwellenwertwinkel größer oder gleich einer vorbestimmten Differenz ist, undum die relative Richtung der Bewegung des Geberobjekts (12, 22) basierend auf der Steigung des Winkels (cp) zwischen dem Einschaltzeitpunkt der Vorrichtung (10) und dem zweiten danach erreichten Schwellenwertwinkel oder basierend auf der Steigung des Winkels (cp) zwischen dem ersten danach erreichten Schwellenwertwinkel und dem zweiten danach erreichten Schwellenwertwinkel zu ermitteln, wenn die Differenz zwischen dem Winkel (φ) zu dem Einschaltzeitpunkt und dem ersten danach erreichten Schwellenwertwinkel kleiner als die vorbestimmte Differenz ist.
Patent DE-102019109648-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: HOLZNER WOLFGANG
IPC: B65G65/23
Filed: 2019-04-11
Granted: 2021-03-11
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen einer schlauchförmigen Folie an eine Einrichtung, wobei die Anschlussvorrichtung (1) aufweist:einen Grundkörper (2), der einen Kanal (21) ausbildet, wobei der Kanal (21) sich entlang einer Kanalachse (A) erstreckt und an einer Öffnung des Grundkörpers (20a) endet und nach Außen mündet;eine Klemmeinrichtung (3), die die Öffnung des Grundkörpers umläuft und eingerichtet ist, die schlauchförmige Folie nach Überziehen über den Grundkörper (2) in einem Klemmraum (310) derart festzuklemmen, dass die schlauchförmige Folie abgedichtet befestigt ist und ein Produkt zwischen dem Grundkörper (2) und der schlauchförmigen Folie kontaminationsfrei überführt werden kann;ein Einführmittel (8), das den Grundkörper (2) und die über den Grundkörper (2) gezogene schlauchförmige Folie zumindest teilweise umläuft und sowohl in einer die Kanalachse (A) umlaufenden Umfangsrichtung (UR1) als auch einer zu der Umfangsrichtung entgegengesetzten Umfangsrichtung (UR2) derart bewegbar ist, dass es(i) bei Bewegung in der Umfangsrichtung (UR1) sich radial zu der Kanalachse (A) in den Klemmraum (310) versetzt und hierdurch die schlauchförmige Folie radial zusammenschnürend in den Klemmraum (310) überführt, und(ii) bei Bewegung in der entgegengesetzten Umfangsrichtung (UR2) sich radial zu der Kanalachse (A) aus dem Klemmraum (310) heraus versetzt; undeine ringförmige Einführhalterung (4), die die Klemmeinrichtung (3) um die Kanalachse (A) herum umläuft und einen Ringraum (48) aufweist, der das Einführmittel (8) bei der Bewegung in der Umfangsrichtung (UR1) und der Bewegung in der entgegengesetzten Umfangsrichtung (UR2) zumindest teilweise führt; undeine Zugvorrichtung (5), an der ein Befestigungsabschnitt (81) des Einführmittels (8) befestigt ist und die eingerichtet ist, (i) auf das Einführmittel (8) eine Kraft (F+) derart auszuüben, dass es die Bewegung in der Umfangsrichtung (UR1) ausführt, und (ii) auf das Einführmittel (8) eine zu der Kraft (F+) entgegengesetzte Kraft (F-) derart auszuüben, dass es die Bewegung in der entgegengesetzten Umfangsrichtung (UR2) ausführt; wobeidie Zugvorrichtung (5) eingerichtet ist, die Kraft (F+) und die entgegengesetzte Kraft (F-) auf das Einführmittel (8) tangential zu der ringförmigen Einführhalterung (4) aufzubringen.
Patent DE-102019113334-B4 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: HIRTSIEFER ARTHUR
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-05-20
Granted: 2022-07-28
Abstract: Beschlaganordnung mit einem Möbelbeschlag (10), insbesondere einem Klappenhalter, mit dem eine Möbelklappe oder eine Tür schwenkbar an einem Möbelkorpus (110) befestigbar ist, wobei eine Verriegelung (200) und eine Halterung (300) vorgesehen sind, mit denen die Möbelklappe kraft- und/oder formschlüssig mit dem Möbelkorpus (110) in einer Schließstellung einer Kinematik-Anordnung (30) des Möbelbeschlags (10) verbindbar ist, wobei die Kinematik-Anordnung (30) Hebel und Gelenke aufweist, mittels der die Möbelklappe oder Tür von der Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei ein Federelement (38.2) vorgesehen ist, welches in der Schließstellung der Kinematik-Anordnung (30) eine Vorspannung in die Kinematik-Anordnung (30) in Öffnungsrichtung einbringt, und wobei die Verriegelung (200) und die Halterung (300) einen Auslösemechanismus bilden, mit der die Verbindung zwischen der Verriegelung (200) und der Halterung (300) in der Schließstellung der Kinematik-Anordnung (30) freigebbar ist, wobei die Verriegelung (200) einen Riegel (240) aufweist, der mit einem Lagerstück (216) schwenkbar zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung an der Verriegelung (200) gelagert ist, und wobei der Riegel (240) eine Mitnehmeraufnahme (246) aufweist, welche in der Verriegelungsstellung einen Verriegelungsabschnitt (324) der Halterung (300) verriegelt und in der Entriegelungsstellung diesen freigibt.
Patent DE-102019202733-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Navigation eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G06V30/224
Filed: 2019-02-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Steuergerät (18) zur Navigation eines autonomen Fahrzeugs (12), umfassend• eine erste Schnittstelle (98), um Daten von einem Detektor (16) zu erhalten,• eine zweite Schnittstelle (100), um Signale an ein Fahrzeugsystem (104) zu leiten, und• eine Auswertevorrichtung (102), wobei die Auswertevorrichtung eingerichtet ist,o um mittels der Daten des Detektors (16) von einer Abfolge von N aufeinanderfolgenden Markern (26) einer ersten Markeranordnung (14) eine Abfolge von optischen Eigenschaften zu erfassen, wobei die erste Markeranordnung (14) mittels einer Vielzahl an Markern (20) einen ersten Weg (22) definiert, wobei jeder Marker (24) der Vielzahl an Markern (20) sich anhand einer optischen Eigenschaft einer von g Gruppen von Markern mit jeweils der gleichen optischen Eigenschaft zuordnen lässt,o um aus der Abfolge von optischen Eigenschaften auf eine Position des autonomen Fahrzeugs (12) zu schließen,o um aus der Position des autonomen Fahrzeugs (12) die Signale für das Fahrzeugsystem (104) zu erzeugen, wobei g größer oder gleich zwei ist.
Patent DE-102019218122-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCUR ADRIAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-11-25
Granted: 2023-09-28
Abstract: Beschattungsvorrichtung für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs mit einem Hauptflächengebilde (2), das auf einer drehbaren Wickelwelle (4) gehalten und an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil (3) versehen ist, das auf gegenüberliegenden Seiten in jeweils einer fahrzeugfesten Führungsspur (5, 6) geführt ist, sowie mit einem Nebenflächengebilde (7), das in einer zu der Auszugrichtung des Hauptflächengebildes (2) unterschiedlichen Richtung zwischen einer Ruhestellung und einer Beschattungsstellung verlagerbar ist, und das an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem Hebelelement (10) verbunden ist, das in einer linearen Führungsspur (19) längsbeweglich gelagert ist, wobei sowohl das Hauptflächengebilde (2) als auch das Nebenflächengebilde (7) in Richtung ihrer Ruhestellung permanent zugbeaufschlagt sind, wobei das Hauptflächengebilde (2) und das Nebenflächengebilde (7) unterschiedlich große Auszuglängen aufweisen, und wobei die Führungsspur (19) unterschiedlich ausgerichtet ist zu den Führungsspuren (5, 6) des Auszugprofils (3), sowie mit einem Antriebssystem, das längserstreckte und im Bereich der Führungsspuren (5, 6) verlegte, flexible Antriebsübertragungsmittel aufweist, die durch einen Antriebsmotor (M) angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsübertragungsmittel durch wenigstens ein Seilzugsystem (S1, S2) mit wenigstens einem ausschließlich auf Zug belastbaren Zugseil gebildet sind, dass das Seilzugsystem zwei Seiltrommeln (14, 15) umfasst, die jeweils einem Seilzug (S1, S2) der einen und der anderen Führungsspur (5, 6) des Hauptflächengebildes (2) zugeordnet sind, dass ein Seilzug (S2) einer Führungsspur (6) des Hauptflächengebildes (2) zusätzlich entlang der Führungsspur (19) des Nebenflächengebildes (7) umgelenkt ist, und dass dem Seilzug (S2) ein Mitnehmer (17) zugeordnet ist, der je nach Stellung des Seilzugs (S2) das Hebelelement (10) des Nebenflächengebildes (7) mitnimmt oder freigibt.
Patent DE-102020000843-B4 (DE)
Title: System zur Temperatur-Regelung eines Raums sowie bewegliches Gefährt mit einem Raum und einem System
Inventor: DEISSENBÖCK THOMAS
IPC: F24F11/80
Filed: 2020-02-10
Granted: 2022-07-21
Abstract: System zur Temperatur-Regelung eines Raums (100),mit einer Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1),mit einer Luftverteilungsvorrichtung (2),mit mehreren mit der Luftverteilungsvorrichtung (2) gekoppelten motorisch betreibbaren Ventilvorrichtungen (25),mit mehreren Temperatursensoren (3) zur Erfassung von Temperaturwerten in mindestens einer Zone (101, 102, 103, 104) des Raums (100), undmit einer Zentralsteuervorrichtung (5),wobei die Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) eine Schnittstelle (50) für einen Temperatursensor (3) aufweist,wobei die Luftverteilungsvorrichtung (2) von der Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) veränderte Luft führt,wobei die Luftverteilungsvorrichtung (2) mehrere Stränge (20) zum Führen von Luft und mehrere Luftauslässe (21) aufweist,wobei ein Lufteingang der Luftverteilungsvorrichtung (2) an einen Luftausgang der Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) angrenzt,wobei die Ventilvorrichtungen (25) in Abhängigkeit von Einstellungswerten jeweils einen Strang (20) der Luftverteilungsvorrichtung (2) für Luft vollständig passierbar machen oder teilweise blockieren oder vollständig verschließen,wobei der Zentralsteuervorrichtung (5) die Temperaturwerte der Temperatursensoren (3) zugeführt werden,wobei die Zentralsteuervorrichtung (5) auf die Ventilvorrichtungen (25) und auf die Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) in Abhängigkeit von den Temperaturwerten der Temperatursensoren (3) einwirkt, undwobei die Zentralsteuervorrichtung (5) in Bezug auf das Maß der Luft, das durch die jeweils zugeordneten Stränge (20) der Luftverteilungsvorrichtung (2) passiert, auf die Ventilvorrichtungen (25) einwirkt,dadurch gekennzeichnet,dass die Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) eine CPU aufweist,dass es sich bei der Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) um eine Warmluftheizung handelt,dass über die Schnittstelle (50) der Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) die Zentralsteuervorrichtung (5) an der Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) angeschlossen ist, unddass die Zentralsteuervorrichtung (5) in Bezug auf die Art oder das Maß der Veränderung der Luft auf die Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) einwirkt und die Art oder das Maß der Veränderung der Luft verändert, indem die Zentralsteuervorrichtung (5) an die Schnittstelle (50) Steuersignale ausgibt, die die Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) als Temperaturwerte interpretiert.
Patent DE-102020105238-B4 (DE)
Title: Tastatur für ein Endoskop und Endoskop mit Tastatur
Inventor: HENI PASCAL
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Tastatur (10) für ein Endoskop, die eine Logikschaltung (12) und eine Vielzahl von Tasten aufweist, die unter einer elastischen, wasserdichten Abdeckung (16) angeordnet sind, wobei jede Taste (14) einen Betätigungsabschnitt (18) aufweist, der über einem Träger (20) angeordnet ist, und einen Sensorabschnitt (22), der unterhalb des Trägers (20) angeordnet ist, wobei der Betätigungsabschnitt (18) einen Magneten (24) aufweist, der in einer hinterschnittenen Tasche (26) in der Abdeckung (16) gehalten wird, wobei der Magnet (24) über einer Schnappscheibe (28) gehalten wird und der Sensorabschnitt (22) einen Sensor aufweist, der ausgebildet ist, um eine Stärke eines Magnetfeldes des Magneten (24) an dem Sensor zu erkennen, wobei der Betätigungsabschnitt (18) ausgebildet ist, um, wenn die Taste (14) von einem Benutzer gedrückt wird, gegen die Schnappscheibe (28) zu drücken und die Schnappscheibe (28) von einem entspannten Zustand in einen gespannten Zustand zu verändern, und, wenn die Taste (14) von dem Benutzer losgelassen wird, sich von der Schnappscheibe (28) wegzubewegen, um der Schnappscheibe (28) zu ermöglichen, von dem gespannten Zustand zurück in den entspannten Zustand zurückzukehren, wobei die Logikschaltung (12) ausgebildet ist, um einen Wert der Stärke des Magnetfeldes von dem Sensor (30) zu erhalten, den Wert mit einem vorbestimmten Schwellenwert zu vergleichen, der zumindest annähernd der Stärke eines Magnetfeldes entspricht, wenn der Betätigungsabschnitt (18) die Schnappscheibe (28) verändert hat, und ein Signal auszugeben, das anzeigt, dass die Taste (14) gedrückt ist, wenn der Wert den Schwellenwert erreicht oder überschreitet.