baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19922749-B4 (DE)
Title: Dichtung für eine Fensterscheibe
Inventor: SOSNIK RICHARD
IPC: B60J10/79
Filed: 1999-05-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: Dichtung
für eine
Fensterscheibe, die in einem Fensterrahmen einer Kraftfahrzeugtür vorgesehen
ist und dabei mit einem Aufnahmeteil in Verbindung steht, das seinerseits
am Türfensterrahmen
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (13) über mehrere,
im Abstand voneinander angeordnete Halteklammern (7) am Türfensterrahmen
(2) angebracht ist, wobei die jeweils etwa U-förmig gestalteten Halteklammern
(7) über
einen ihrer beiden Schenkel (zweiter Schenkel 7'') an einem Flansch
(2') des Türfensterrahmens
(2) schubfest angebracht sind.
Patent DE-19927402-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufprallerkennungssensorik
Inventor: HARTLIEB MARKUS
IPC: B60R21/00
Filed: 1999-06-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeugaufprallerkennungssensorik,
insbesondere zur Bereitstellung einer Eingangsgröße für eine Auslöselogikeinheit oder zur Erzeugung
eines Auslösesignals
für ein
aktives Insassenschutzsystem, mit  – einem Radarsender und einem
Radarempfänger,
die an einem sensortragenden Aufbau des Fahrzeugs angeordnet sind,
wobei der Radarempfänger
vom Radarsender abgestrahlte und an einer aufprallrelevanten, sich
bei einem Aufprall relativ zum sensortragenden Aufbau bewegenden
Reflexionsfläche
reflektierte Radarwellen empfängt,
und  – einer
Dopplerfrequenz-Auswerteeinheit, welche aus der Frequenz der gesendeten
Radarwellen und der Frequenz der von der aufprallrelevanten Reflexionsfläche reflektierten
Radarwellen die zugehörige
Dopplerfrequenz bestimmt und daraus eine Relativbewegung der aufprallrelevanten Reflexionsfläche gegenüber dem
sensortragenden Aufbau erkennt, dadurch gekennzeichnet, daß  – die aufprallrelevante
Reflexionsfläche
(3) eine mit dem Fahrzeug fest verbundene Fläche, insbesondere eine Außenfläche des
Fahrzeugs ist.
Patent DE-19938685-B4 (DE)
Title: Station zum Aufbau einer Karosserie oder Teilkarosserie eines Fahrzeuges
Inventor: GESKE WOLFGANG
IPC: B62D65/00
Filed: 1999-08-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Station zum Aufbau einer Karosserie oder Teilkarosserie eines Fahrzeuges, insbesondere in Kleinserien. Um in einer derartigen Station einen relativ schnellen und arbeitstechnisch angenehmen Aufbau einer Karosserie oder Teilkarosserie eines Fahrzeuges zu ermöglichen und die Station an unterschiedliche Fahrzeugtypen rasch anpassen zu können, ist die erfindungsgemäße Station mit einer ersten Einrichtung (1, 31) zur Aufnahme eines ein erstes Karosserieteil (30) tragenden ersten Trägers (37) und einer zweiten Einrichtung (2, 32) zur Aufnahme eines ein zweites Karosserieteil (30') tragenden zweiten Trägers (37') ausgerüstet, wobei die erste Einrichtung und die zweite Einrichtung durch Verfahren mindestens einer der beiden Einrichtungen in mindestens einer ersten Richtung aufeinander zu bewegbar sind und mindestens eine der beiden Einrichtungen in einer zweiten Richtung, die zu der ersten Richtung im wesentlichen rechtwinklig verläuft, verfahrbar ist.
Patent DE-19942573-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: YACHI MASANORI
IPC: G01C19/5607
Filed: 1999-09-07
Granted: 2006-01-05
Abstract: Beschleunigungssensor
zum Detektieren einer Beschleunigung, dadurch gekennzeichnet, daß er umfaßt:  einen
Vibrator (1, 11);  einen Gewichtsabschnitt (2, 12), welcher
mit dem nicht ständig
oszillierenden Vibrator (1, 11), der zwei Gleitvibratoren (11a,
11b) und eine detektierende Sektion (10a) hat, die gleitende Spannung
detektiert, die auf jeden der gleitenden Vibratoren ausgeübt wird,
deren Richtung voneinander unterschiedlich ist, verbunden ist und
in einer Position gehalten wird, die von dem Schwerpunkt des Vibrators (1,
11) einschließlich
dessen eigener Struktur verschieden ist; und  eine Detektiersektion
(3, 10a), welche die aufgebrachte Spannung detektiert, die einem
Winkelmoment entspricht, welches in dem Vibrator (1, 11) beim Aufbringen
einer Beschleunigung in einer Richtung auf den Vibrator (1, 11)
und den Gewichtsabschnitt (2, 12) erzeugt wird.
Patent DE-19943986-B4 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für Kfz
Inventor: KLEIN HELMUT
IPC: E05B85/16
Filed: 1999-09-14
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schließsystem, insbesondere für Kfz, fahrzeugseitig bestehend aus einer aus zwei Schalen (11, 12) bestehenden Handhabe (10) und einem Schloss an wenigstens einer Tür (52), Klappe od. dgl. sowie einer Steuerelektronik, wobei das Schloss zwischen zwei Zuständen umstellbar ist, nämlich einem ersten, die Öffnung der Türe verhindernden Zustand, und einem zweiten, die Öffnung der Türe, Klappe od. dgl. ermöglichenden Zustand, und bei dem in einer Aufnahme (16) der Handhabe (10) wenigstens ein Schaltelement (18) angeordnet ist, mittels dessen die Steuerelektronik aktiviert wird, über die das Schloss von seinem ersten Zustand in den, eine Öffnung der Türe, Klappe od. dgl. ermöglichenden, zweiten Zustand überführt wird, und die Handhabe (10) im Bereich der Aufnahme (16) in ihrer Außenwand (19, 20), eine Fensteraussparung (14) aufweist, in der eine Tastfläche (15) zur Betätigung des Schaltelements (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (18) in einem wasserdicht abgeschlossenen Innenraum (21, 21', 21") eines Containers...
Patent DE-19949155-B4 (DE)
Title: Schwingspulenmotoranordnung für ein Festplattenlaufwerk und Verfahren zur Herstellung einer Magnetplatte
Inventor: WILLIAMS KELLY
IPC: G11B21/22
Filed: 1999-10-12
Granted: 2009-10-01
Abstract: Schwingspulenmotoranordnung für ein Festplattenlaufwerk, mit:  einem Betätigungsgliedarm (30), der einen Verriegelungsstift (50) aufweist;  einer Schwingspule (33), die an dem Betätigungsgliedarm (30) angebracht ist;  einem Magneten (34), der neben der Schwingspule (33) angeordnet ist; und  einer Magnetplatte (36), die den Magneten (34) haltert, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetplatte (36) einen gebogenen Verriegelungsabschnitt (46) aufweist, der in Eingriff mit dem Verriegelungsstift (50) des Betätigungsgliedarms (30) gelangt.
Patent DE-19961321-B4 (DE)
Title: Luftsprudelmatte mit illuminierbaren Bezirken
Inventor: FRENKEL WALTER
IPC: F21S10/00
Filed: 1999-12-18
Granted: 2005-01-20
Abstract: Luftsprudelmatte
mit illuminierbaren Bezirken, nach Patent 198 30 295, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest Teile der Luftsprudelmatte aus Vormaterial mit Beimischung
von fluoreszierenden Stoffen gefertigt sind.
Patent AU-2020101146-B4 (AU)
Title: Multifunctional computerized isokinetic strength training and rehabilitation system
Inventor: MAYNARD ALAN WILLIAM
IPC: A63B21/002
Filed: 2020-06-25
Granted: 2020-09-03
Abstract: Presented is an Isokinetic exercise system having a base, a pedestal, a vertical member, a 
height adjustable vertical column for resting a rotary actuator on top, a resistance control 
valve unit with rotatable dials connected to the actuator, wherein the rotatable dials are 
selectively used to rotatably set a range of resistances for opposing movements to 
accommodate varying exerted forces by a user performing an intended exercise. The system 
further includes an electronics module to detect angle and pressure related data (as a measure 
of voltages) associated with the actuator, an A to D converter to convert the detected 
voltages in a digital form, a display unit embodying a program product for receiving, and 
processing the detected voltages to generate and display a muscular performance assessment 
report, store the received voltages for future comparison and enable printing the muscular 
performance assessment report, enable configuring next intended exercise.  
21
Patent AU-2020101418-B4 (AU)
Title: Combine harvester with weed seed destruction system
Inventor: MAYERLE DEAN
IPC: A01D75/00
Filed: 2020-07-20
Granted: 2021-02-25
Abstract: Weed seeds are destroyed in the chaff from a combine harvester by 
repeated high speed impacts caused by a rotor mounted in one of a pair of side by 
side housings which accelerate the discarded seeds in a direction centrifugally away 
5 from the rotor onto a stator including angularly adjustable stator surfaces around the 
axis. Thus the discarded seeds rebound back and forth between the rotor and the 
stator to provide a plurality of impacts. The seeds are carried axially of the rotor by a 
controlled airstream so that they move to an axial discharge location where a 
discharge fan is mounted. The angle of the discharge around the rotor axis can be 
10 changed to direct the seeds to the side of the combine away from a straw chopper, 
towards the guide fins of the tailboard of the chopper, or into the housing of the 
straw chopper.
Patent DE-102004005005-B4 (DE)
Title: Bildgebungsverfahren und -vorrichtungen basierend auf selbstähnlichen flächen- oder raumfüllenden Kurven
Inventor: PATZAK RICHARD
IPC: G01R33/48
Filed: 2004-01-30
Granted: 2007-11-22
Abstract: Bildgebungsverfahren
für die
Kernmagnetresonanz, wobei auf eine Probe ein konstantes, statisches
Magnetfeld einwirkt, wobei dem statischen Magnetfeld ein Zusatzfeld überlagert
wird, das in mindestens einer Gitterfläche innerhalb des Probenvolumens
in jedem Punkt der Gitterfläche
unterschiedliche Feldstärkewerte
aufweist, wobei die Probe durch ein hochfrequentes, elektromagnetisches
Wechselfeld angeregt wird, und wobei die von der angeregten Probe
abgestrahlte elektromagnetische Strahlung ausgelesen und zur Bildgenerierung
ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzfeld durch eine
flächen-
oder raumfüllende
Kurve beschrieben wird, wobei für
diese Kurve eine ein-eindeutige Zuordnung zwischen Feldstärkewert
und Punkt des Gitters besteht.
Patent DE-102004015694-B4 (DE)
Title: Verbundmatte
Inventor: LANER CYRLAK
IPC: E04G9/10
Filed: 2004-03-29
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verbundmatte (1) zur Verschalung von Betonwänden, wobei die Verbundmatte (1) aus zwei miteinander verbundenen Schichten besteht, nämlich einer Oberschicht (3) aus Gewebematerial (4), in das schlingenförmig gelegte Kunststoffdrähte oder -fäden (5) eingearbeitet sind, die aus der sichtbaren Oberfläche des Flechtgewebes herausragen, und aus einer Unterschicht (2) aus einem elastischen Kunststoff zum Schutz von Oberflächen gegenüber aggressiven Fluiden, wobei die Unterschicht (2) eine glatte, geschlossenflächige, gegenüber Angriffsmedien, insbesondere Wasser, undurchlässige Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschicht (3) aus Gewebematerial (4) und Schlingen (5) und die Unterschicht (2) jeweils aus Polypropylen bestehen, die durch ein Heißverbundverfahren innig miteinander verbunden sind, wodurch die Verbundmatte (1) gasundurchlässig ist.
Patent DE-102004017491-B4 (DE)
Title: Schiene für Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LEGUEDE ARNAULT
IPC: E05B65/12
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-06-12
Abstract: Schiene
für Kraftfahrzeugsitz,
umfassend:  – ein
feststehendes Profil (6) und ein bezüglich des feststehenden Profils
(6) in einer Längsrichtung
versetzbar montiertes bewegliches Profil (7),  – eine zwischen
dem feststehenden Profil (6) und dem beweglichen Profil (7) aufgenommene
Verriegelung (19), die zwischen einer verriegelten Position, in
der die Verriegelung (19) das bewegliche Profil (7) festsetzt, und
einer entriegelten Position, in der die Verriegelung (19) eine Versetzung
des beweglichen Profils (7) erlaubt, versetzbar montiert ist, und
elastische Beaufschlagungsmittel (23), um die Verriegelung (19)
hin zu ihrer verriegelten Position elastisch zu beaufschlagen,  – ein Betätigungselement
(18), das bezüglich
des beweglichen Profils (7) beweglich montiert ist zwischen einer
Entriegelungsposition, in der das Betätigungselement (18) die Verriegelung
(19) in ihre entriegelte Position bringt, und einer Verriegelungsposition,
in der die Verriegelung (19) hin zu ihrer verriegelte Position bewegt
werden kann unter Einwirkung der elastischen Beaufschlagungsmitteln
(23);  dadurch gekennzeichnet, dass Haltemittel (27) des...
Patent DE-102004022561-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer
Inventor: BAJIC STEVE
IPC: H01J49/26
Filed: 2004-05-07
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Massenspektrometrie mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen
einer Ionenquelle mit einer Entladungsvorrichtung;  – Umschalten
des Stroms, der auf die Entladungsvorrichtung gegeben wird, wenigstens
n mal während
einer Akquisition zwischen einem ersten Modus, bei dem ein erster Strom
größer Null
auf die Entladungsvorrichtung gegeben wird, und einem zweiten Modus,
bei dem ein zweiter von dem ersten unterschiedlicher Strom größer Null
auf die Entladungsvorrichtung gegeben wird, wobei n ≥ 1;  – Durchführen einer
Massenanalyse zum Erhalt von massenanalysierten Daten sowohl in
dem ersten Modus als auch in dem zweiten Modus, wobei in einer Zwischenabtastverzögerungszeit
während
des Schaltens der Entladungsvorrichtung von dem ersten Modus in
den zweiten Modus massenanalysierte Daten nicht erhalten oder nicht verwendet
werden.
Patent DE-102004022976-B4 (DE)
Title: Steganographisches Druckverfahren und Verifikationssystem
Inventor: BRUENTRUP RAINER
IPC: B41M3/14
Filed: 2004-05-10
Granted: 2010-09-16
Abstract: Steganographisches Druckverfahren zur Anbringung von verborgenen Nachrichten mittels üblicher Druckverfahren in monocolorer Ausführung auf grafisch gestalteten Produktoberflächen und visuelles Verifikationsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckbild frequenzmoduliert oder stochastisch moduliert oder mit einem handelsüblichen frequenzmodulierten Rasterverfahren zu einem gerasterten Druckbild (1) geführt wird und eine Nachricht zu einer gerasterten Nachricht (2) verarbeitet wird und das gerasterte Druckbild (1) und die gerasterte Nachricht (2) durch Belichtung auf eine Druckplatte zu einem zusammengefügten Druckbild (3) gebracht werden.
Patent DE-102004023425-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Cu-Konzentration eines Siliciumsubstrats
Inventor: MOHAMMAD SHABANI B
IPC: G01N21/31
Filed: 2004-05-12
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Feststellung einer in einem Siliciumsubstrat vorhandenen Cu-Konzentration durch Erhitzen des Siliciumsubstrats bei einer Temperatur von 600°C oder weniger, um dadurch quantitativ an vorderen und entgegengesetzten Oberflächen des erhitzten Substrats vorhandenes Cu zu analysieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat Bor bei einer Konzentration von 3 × 1018 Atome/cm3 oder mehr enthält; vier Siliciumsubstrate (20, 30, 40, 50) hergestellt werden; jedes davon in Quadranten (20a bis 20d, 30a bis 30d, 40a bis 40d, 50a bis 50d) aufgeteilt wird; von jedem Siliciumsubstrat (20, 30, 40, 50) gleichzeitig ein Substratquadrant (20a, 30d, 40b, 50c) auf eine heiße Platte (12) gelegt und 1 bis 12 Stunden bei einer Temperatur von 300°C einschließlich bis 350°C ausschließlich erhitzt wird.
Patent DE-102004032034-B4 (DE)
Title: Wipptastenanordnung mit kardanisch gelagertem Reflektor
Inventor: ZINSELMEIER DIETMAR
IPC: H01H25/04
Filed: 2004-07-02
Granted: 2017-01-19
Abstract: Wipptastenanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem in zwei zueinander senkrechten Richtungen verschwenkbar angeordneten Betätigungsteller (1), der über ein Kardanelement (2) mit einem Tastengehäuse (3) verbunden ist, mit einem Leuchtelement (4) zur Beleuchtung des Betätigungstellers (1) oder von in den Betätigungsteller (1) eingebrachten durchleuchtbaren Funktionssymbolen, wobei das Kardanelement (2) einen Reflektor ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß das Kardanelement (2) als Hohlzylinder oder Hohlkonus ausgeführt ist, und einen Reflektor oder einen beweglichen Lichtleitkanal ausbildet, durch den Licht vom Leuchtelement (4) zum Betätigungsteller (1) geleitet wird, daß der Betätigungsteller (1) einen Randbereich aufweist, welcher das Tastengehäuse (3) glockenartig übergreift und daß an dem Randbereich Rippen (5) angeformt sind, die bei einer Betätigung des Betätigungstellers (1) in am Tastengehäuse (3) angeformte Nuten (6) eingreifen oder daß an dem Randbereich Nuten angeformt sind, die bei einer Betätigung des Betätigungstellers am Tastengehäuse angeformte Rippen aufnehmen.
Patent DE-102004035024-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit variablem Übertragungsverhältnis
Inventor: HIDAKA KENICHIRO
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-07-20
Granted: 2016-12-08
Abstract: Lenkvorrichtung (1) mit variablem Übertragungsverhältnis für ein Fahrzeug mit einem Lenkrad (10) und gelenkten Rädern (17), wobei die Lenkorrichtung (1) aufweist: eine mit dem Lenkrad (10) gekoppelte Eingangswelle (11); einen Lenkwinkelsensor (6) zum Erfassen eines Drehwinkels (D1) der Eingangswelle (11) und Erzeugen eines Signals, das den erfaßten Drehwinkel angibt; eine Abtriebswelle (13), die betriebsmäßig mit den gelenkten Rädern (17) verbunden ist; ein Betätigungsorgan (12), das einen Elektromotor (4) mit einem Läufer (42) aufweist, wobei der Elektromotor (4) betriebsmäßig zwischen die Eingangswelle (11) und die Abtriebswelle (13) geschaltet ist, und zum Variieren eines Übertragungsverhältnisses zwischen einem Drehwinkel der Abtriebswelle (13) und dem Drehwinkel der Eingangswelle (11) ausgelegt ist; und einen Controller (3); wobei der Controller (3) eine Solldrehwinkel-Berechnungseinheit (311) aufweist, die in vorgegebenen Zeitabständen einen Solldrehwinkel (D3) des Läufers (42) des Elektromotors (4) gemäß dem Signal vom Lenkwinkelsensor (6), das den Drehwinkel der Eingangswelle (11) angibt, berechnet; dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (3) ferner aufweist: eine Differenzberechnungseinheit (312), die in den vorgegebenen Zeitabständen eine Differenz (H) zwischen einem ersten Wert und einem zweiten Wert berechnet, die aus Werten des Solldrehwinkels (D3) des Läufers (42) ausgewählt sind, die von der Solldrehwinkel-Berechnungseinheit (311) berechnet werden, wobei der erste Wert um die vorgegebene Zeitspanne früher als der zweite Wert berechnet wird; und eine Differenzbegrenzungseinheit (313), die, wenn die von der Differenzberechnungseinheit (312) berechnete Differenz (H) einen vorgegebenen Bezugswert (H_ref) übersteigt, die Differenz auf eine obere Grenze (H_max) begrenzt.
Patent DE-102004038820-B4 (DE)
Title: Machine tool operating method, involves determining allocation of tool units to retainers by machine controller as actual tool allocation and comparing actual allocation with allocation to retainers
Inventor: GROSMANN WALTER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2004-08-03
Granted: 2006-08-10
Abstract: The method involves inserting tool units into individual tool retainers of multiple tool carriers and moving identification units of the tool units by tool positioning movements at a read head. The identification units are selected by the head. The allocation of the tool units to the retainers is determined by a machine controller (70) as actual tool allocation and the actual allocation is compared with the allocation to the retainers. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a machine tool.
Patent DE-102004043601-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abluftreinigung eines Abwasserbauwerks
Inventor: BOHATSCH AXEL
IPC: B01D53/85
Filed: 2004-09-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Abluftreinigung eines Abwasserbauwerks, bestehend aus einem
Filtergehäuse (1)
zur Aufnahme eines Trägermaterials
(2) zur Ansiedlung von schadstoffabbauenden Mikroorganismen und
eines Hydrospeichermaterials (9) zur Befeuchtung des Trägermaterials
(2), wobei das Filtergehäuse
(1) abluftseitig mit mindestens einer Lufteintrittsöffnung (4)
für die
Abluft des Abwasserbauwerks und reinluftseitig mit mindestens einer Luftaustrittsöffnung (5)
für die
Reinluft versehen ist und durch wenigstens ein Halteelement fixierbar
ist und das Hydrospeichermaterial (9) mit einer Wasserversorgungseinrichtung
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydrospeichermaterial
(9) innerhalb volumenstabiler und wasserdurchlässiger Kammern angeordnet ist
und diese Kammern im Trägermaterial
(2) räumlich
verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102004047111-B4 (DE)
Title: Mehrachsen-Bearbeitungskopf für eine Holzbearbeitungsmaschine
Inventor: STURM GOTTHILF
IPC: B27C9/00
Filed: 2004-09-27
Granted: 2016-03-03
Abstract: Mehrachsen-Bearbeitungskopf für eine programmgesteuerte Holzbearbeitungsmaschine, mit einem um die erste Achse (C) drehbaren Spindelgehäuse (4) und einer darin angeordneten Motorspindel (6), die eine an der an der freien Stirnseite des Spindelgehäuses (4) liegende Aufnahme (7) mit einem Bearbeitungsaggregat (8), das über eine Drehmomentstütze mit dem Spindelgehäuse verbunden ist, aufweist, und mit Energieversorgungs- und/oder Signalübertragungseinrichtungen für die an der Motorspindel (6) aufgenommenen Bearbeitungswerkzeuge oder -aggregate, wobei das Spindelgehäuse (4) an einem Schwenkkopf (1) angeordnet ist, der einschließlich dem Spindelgehäuse (4) um die erste Achse (C) drehbar ist und am Spindelgehäuse (4) eine Schnittstellenebene (SE) ausgebildet ist, bis zu der hin Leitungen (11, 13) für die Energie- und/oder Signalübertragung führen, die an Anschlussvorrichtungen (12, 14) angeschlossen sind, die im Bereich der Schnittstellenebene (SE) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Spindelgehäuse am Schwenkkopf (1) um eine zweite Achse (A) schwenkbar angeordnet ist, die winklig zu der ersten Achse (C) steht, wobei der Bearbeitungskopf als 6-Achsen-Bearbeitungskopf ausgebildet ist.
Patent DE-102004061283-B4 (DE)
Title: Transportwagen und Parksystem unter Verwendung eines Transportwagens
Inventor: XIANG WEI
IPC: E04H6/18
Filed: 2004-12-14
Granted: 2014-03-20
Abstract: Transportwagen (40), umfassend einen zur Bewegung geeigneten Hauptkörper (410), der mit mindestens einer äußeren Führung (440, 440') einer bestimmten Länge an seinem seitlichen Teil versehen ist; und ein Klammermittel (430), das mit mindestens ersten und zweiten zur Bewegung entlang des Hauptkörpers (410) geeigneten beweglichen Platten (431, 432; 431', 432') versehen ist, wobei jede der beweglichen Platten (431, 432) mit einem Block (4316, 4326) an einer unteren Fläche versehen ist, der an der äußeren Seite der äußeren Führung (440, 440') ausgebildet ist und eine Führung (4317, 4327) einer bestimmten Länge umfasst, wobei die ersten und zweiten beweglichen Platten (431, 432) miteinander zum Klammern der Räder eines Fahrzeugs (12) zusammenwirken, und mindestens ein Paar jeweils an jeder beweglichen Platte (431, 432; 431', 432') angeordneten Klammerklauen (433), von denen jede umfasst: eine Halterung (4330); ein an der Halterung (4330) angeordnetes Klammerteil ...
Patent DE-102005002312-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für Seilzug-Fensterheber
Inventor: KILP KARSTEN
IPC: E05F11/38
Filed: 2005-01-17
Granted: 2008-02-07
Abstract: Mitnehmer
(1, 1') für
Seilzug-Fensterheber, insbesondere zur Anordnung in Kraftfahrzeugen,
mit einem plattenförmigen
Element (3) zur Anlage und/oder Befestigung einer Fensterscheibe
und mit einer Seilzugbefestigung (2), welche integraler Bestandteil
des plattenförmigen
Elementes (3) ist und mindestens zwei in das plattenförmige Element
(3) eingelassene Nippelkammern (4, 5) zur Aufnahme von an den Seilzugenden
angebrachten Nippeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Nippelkammern (4, 5) in Verschieberichtung des Mitnehmers (1, 1')
gesehen, nebeneinander liegen und in Montagestellung des Fensterhebers
die Nippelkammern (4, 5) mit sich jeweils daran anschließendem Führungskanal
(6, 7) im oberen oder unteren Randbereich (9) des plattenförmigen Elementes
(3) angeordnet sind.
Patent DE-102005009488-B4 (DE)
Title: Verriegelungsgehäuse-Einbau-Anordnung
Inventor: BURMAHIN JEDEDIAH A
IPC: H01R13/52
Filed: 2005-02-24
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verriegelungsgehäuse-Einbau-Anordnung,
umfassend:  ein Gehäuseelement
(20) mit einer Mehrzahl von Seitenwänden (37a–d) für eine Montage in einer Öffnung eines Elementes
(23) und einer Bodenwand (35) mit Öffnungen,  ein Halteelement
(22), das Wände
aufweist um in Kontakt zu dem Element (23) zu gelangen, an dem das
Gehäuse (20)
angebaut werden soll;  mindestens eine Zahnstange (27) mit einer
in einer Richtung wirkenden Strecke von Sperrvorrichtungszähnen (277)
am Halteelement (22); und  einen Sperrvorrichtungszahn (499a,
b) für
jede Zahnstange (27), der so in dem Gehäuseelement (20) angeordnet
ist, dass er in die jeweilige Zahnstange (27) eingreifen kann;  wobei,
wenn das Halteelement (22) und das Gehäuseelement (20) zusammengeschoben
werden, jeder Sperrvorrichtungszahn (499a, b) in seine jeweilige
Zahnstange (27) eingreift, um diese zusammenzuhalten.