baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004563-B3 (DE)
Title: Device for treatment of powdery substances or mixtures in reactor during washing process of textiles, has ultrasound device with sonotrode arranged for coupling ultrasound signals into opening of hollow cylinder
Inventor: BOMKE THOMAS
IPC: B01F11/02
Filed: 2013-03-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: The device has a supporting element e.g. base plate (32), counter plate (38) and connection plate (42), for holding a hollow cylinder such that longitudinal axis (11) of the cylinder is aligned at a predetermined angle in the range of about 45-80 degrees to the vertical. The mixing devices for mixing received substances in the cylinder are arranged along a direction substantially toward the longitudinal axis of the cylinder. An ultrasound device i.e. transducer (22), with a sonotrode (24) is arranged for coupling ultrasound signals into an opening (14) of the cylinder. An independent claim is also included for a method for the treatment of powdery substances or mixtures with ultrasound.
Patent DE-102013006022-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Zündung eines aluminothermischen Gemisches und Gerät zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: ANGENENDT WERNER
IPC: G01R19/00
Filed: 2013-04-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Um die Belastung des Akkumulators (5) eines Gerätes zur Zündung eines aluminothermischen Gemisches (11) mit Hinblick auf eine bessere energetische Ausnutzung zu vermindern, wird eine Schaltungsanordnung zur Regelung des Stromes zwischen den in das Gemisch (11) eingeführten Elektroden vorgeschlagen, bei der der Strom zwischen den Elektroden kontinuierlich gemessen wird, wobei in einem ersten Kanal (17) eine niederfrequente Abtastung des Stromverlaufs zur kontinuierlichen Regelung des Stromes und in einem zweiten Kanal (19) eine hochfrequente Abtastung des Stromverlaufs zur frühzeitigen Erkennung des Einsetzens einer Zündung des Gemischs (11) und/oder eines Kurzschlusses eingerichtet sind. Aus dem Erkennen der Zündung wird ein Signal abgeleitet, welches zur Begrenzung bzw. Absenkung des Stromes umgesetzt wird. Die Stromregelung beschränkt somit ein Energieeinbringen in das Gemisch (11) auf ein notwendiges Maß.
Patent DE-102015006464-B3 (DE)
Title: Fahrrad-Halterung als Ladungssicherung für den Transport von Fahrrädern im Innern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SWASSEK GÜNTER
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-05-20
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrrad-Halterung für den gesicherten Transport von Fahrrädern im Innern eines Kraftfahrzeugs, bei der an den Stirnseiten (8 und 9) eines Halterungsblocks (6) jeweils Achsaufnahme-Adapter (10) mit Bohrungen zur passgenauen Aufnahme von korrespondierenden Radachsen angeordnet sind, und bei der der Halterungsblock (6) mittels eines Gelenks (11) winkelbeweglich mit einer Spanneinrichtung (12) verbunden und die Spanneinrichtung (12) an der Fixiereinrichtung (1) fixierbar ist.
Patent DE-102015114176-B3 (DE)
Title: Elektrische Parkbremseinrichtung mit zusätzlicher Energieversorgung
Inventor: FEUCHT THOMAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-08-26
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektrische Parkbremseinrichtung (1), umfassend ein elektronisches Steuergerät (14), eine von einem elektronischen Steuergerät (14) gesteuerte elektromagnetische Ventileinrichtung (8) mit einer Entlüftungsstellung, wenigstens einen passiven Federspeicherbremszylinder, welcher belüftet die Parkbremse löst und entlüftet zuspannt, ein Relaisventil (18) mit einem pneumatischen Steuereingang (20), welcher mit der elektromagnetischen Ventileinrichtung (8) in Verbindung steht, welche in der Entlüftungsstellung den pneumatischen Steuereingang (20) des Relaisventils (18) entlüftet, wodurch ein mit dem wenigstens einen Federspeicherbremszylinder in Verbindung stehender Arbeitsausgang (28) des Relaisventils (18) entlüftet wird, eine erste elektrische Energieversorgung (66), welche das elektronische Steuergerät (14) zur Betätigung der elektromagnetischen Ventileinrichtung (8) mit elektrischer Energie versorgt, eine elektrische Betätigungseinrichtung (36), welche zumindest die Zustände „Parken“ und Fahren“ repräsentierende Steuersignale in das elektronische Steuergerät (14) einsteuert. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine zweite, von der ersten elektrischen Energieversorgung (66) unabhängige elektrische Energieversorgung (68), durch welche das elektronische Steuergerät (14) und/oder eine vom elektronischen Steuergerät (14) unabhängige elektrische Schalteinrichtung (76) mit elektrischer Energie versorgbar ist/sind, und durch wenigstens einen elektrischen Schalter (72), welcher in einer Schaltstellung das elektronische Steuergerät (14) und/oder die elektrische Schalteinrichtung (76) mit der zweiten elektrischen Energieversorgung (68) verbindet, wobei die elektrische Schalteinrichtung (76) ausgebildet ist, dass sie bedingt durch das Verbinden mit der zweiten elektrischen Energieversorgung (68) die elektromagnetische Ventileinrichtung (8) in die Entlüftungsstellung schaltet.
Patent DE-102016119354-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Bodenrahmens
Inventor: ATTENBERGER KLAUS
IPC: A63B63/00
Filed: 2016-10-11
Granted: 2018-02-08
Abstract: Eine Vorrichtung (6) zur Aufnahme eines Bodenrahmens (5) für ein Ballspieltor (1) weist eine im Boden (7) anzuordnende Aufnahmeeinrichtung (8) auf, die an einer Oberseite (9) eine umlaufende Vertiefung (10) zur Aufnahme des Bodenrahmens (5) aufweist und an einer Unterseite (11) auf dem Boden (7) aufliegt. Die Aufnahmeeinrichtung (8) weist mehrere einzelne Aufnahmeelemente (13) auf, die mittels jeweiliger Verbindungselemente (14) miteinander verbunden sind. Die Aufnahmeelemente (13) bestehen zumindest in dem Bereich der Vertiefung (10) aus einem elastischen Material. Die Aufnahmeelemente (13) weisen an ihrer Oberseite (9) eine geringere Breite auf als an ihrer Unterseite (11). Die Aufnahmeelemente (13) sind ohne Betonierung oder zusätzliche Halteelemente im Boden (7) gehalten.
Patent DE-102016123323-B3 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: F02M37/00
Filed: 2016-12-02
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen in einem Motorraum angeordneten Antriebsmotor, ein im Motorraum angeordnetes brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, einen Brennstofftank, eine vom Brennstofftank zum Fahrzeugheizgerät führende Brennstoffleitung (22) sowie eine die Brennstoffleitung (22) wenigstens bereichsweise umhüllende Kühlluftleitungsanordnung (46) zum Bereitstellen eines Kühlluftströmungskanals (50) für die Brennstoffleitung (22) umströmende Kühlluft.
Patent DE-102016207564-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schaltventils
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-05-03
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schaltventils, mit: – Bereitstellen eines Schaltventils mit einer Wicklung, einer Feder und einem Ventilelement, das zwischen zwei Endpositionen zum Öffnen und Schließen des Schaltventils verschieblich ist, wobei eine auf das Ventilelement übertragene Federkraft der Feder zu der ersten Endposition wirkt, wobei in von Strom durchflossenem Zustand der Wicklung auf das Ventilelement eine zu der zweiten Endposition wirkende Kraft übertragen wird, – Anschließen einer Spannungsversorgungseinrichtung an die Wicklung zur Erzeugung von pulsweitenmodulierten Spannungssignalen. Befindet sich das Ventilelement in der ersten Endposition, wird mittels Beaufschlagung der Wicklung mit einem ersten Spannungssignal durch die Wicklung fließender Strom so eingestellt, dass dessen Stromstärke bei Beendigung des ersten Spannungssignals kleiner ist als eine Einschaltstromstärke, bei der die auf das Ventilelement übertragene Kraft eine Verlagerung des Ventilelements in die zweite Endposition bewirkt. Wenn die Wicklung von Strom durchflossen ist und sich das Ventilelement in seiner zweiten Endposition befindet, wird mittels Beaufschlagung der Wicklung mit einem Spannungssignal der Stromfluss durch die Wicklung so beeinflusst, dass dessen Stromstärke die Ausschaltstromstärke erst unterschreitet und sie dann während der Bewegung des Ventilstelleelements übersteigt.
Patent DE-102016219582-B3 (DE)
Title: Verfahren zur kombinierten Identifizierung einer Einlassventilhub-Phasendifferenz und einer Auslassventilhub-Phasendifferenz eines Verbrennungsmotors mit Hilfe von Linien gleicher Amplitude
Inventor: BRAUN TOBIAS
IPC: F02D13/00
Filed: 2016-10-10
Granted: 2017-06-08
Abstract: In dem Verfahren zur kombinierten Identifizierung einer Einlassventilhub-Phasendifferenz und einer Auslassventilhub-Phasendifferenz eines Zylinders eines Verbrennungsmotors, werden dem Zylinder zuordenbare dynamische Druckschwingungen der Ansaugluft im Luft-Ansaugtratkt und/oder des Abgases im Abgas-Auslasstrakt im Betrieb gemessen und es werden auf Basis der Amplituden ausgesuchter Signalfrequenzen der gemessenen Druckschwingungen, Linien gleicher Phasenlagen ermittelt und durch Projektion zu einem gemeinsamen Schnittpunkt gebracht, aus dem die Einlassventilhub-Phasendifferenz und die Auslassventilhub-Phasendifferenz bestimmt werden. Hierdurch gelingt es, eine besonders genaue Identifizierung der Ventil-Steuerzeiten auf einfache und kostengünstige Weise durchzuführen, wodurch Vorteile in Bezug auf Emissionen, Verbrauch, Laufruhe und Leistung, sowie eine Verbesserung der Regelbarkeit und Steuerung des Motors erreicht werden können.
Patent DE-102017109697-B3 (DE)
Title: Befestigung eines Axiallagers eines Wasserfahrzeugs
Inventor: WILCKERLING KAY
IPC: B63H23/34
Filed: 2017-05-05
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenanlage für ein Wasserfahrzeug mit einem Drucklager (2), einem Fundament (3) und einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Drucklagers (2) an dem Fundament (3) mit mindestens einer Abstützeinrichtung (4, 5), die derart zwischen dem Drucklager (2) und dem Fundament (3) angeordnet ist, dass sie das Drucklager (2) in einer Raumrichtung (X, Y) an dem Fundament (3) abstützt, wobei die Abstützeinrichtung (4, 5) ein sphärisches Axiallager (10) aufweist, das zwei aneinander anliegende Lagerscheiben (11, 12) mit sphärisch ausgebildeter Oberfläche umfasst, wobei die Abstützeinrichtung (4, 5) eine Längeneinstelleinrichtung (13) zur Einstellung einer axialen Länge der Abstützeinrichtung (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längeneinstelleinrichtung (13) einen Gewindering (14) mit einem Innengewinde aufweist, welches in Eingriff mit einem Außengewinde einer Lagerscheibe (11) des sphärischen Axiallagers steht.
Patent DE-102018106095-B3 (DE)
Title: Aktive Multiband-Antenne für den terrestrischen Rundfunkempfang
Inventor: BULBIN YURI
IPC: H01Q23/00
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktive Multiband-Antenne für den terrestrischen Rundfunkempfang, umfassend Empfangsstrukturen, bestehend aus schleifen- und stichförmigen Leiterbahnen, welche auf einem dielektrischen Träger (4) angeordnet sind, sowie in den Anschlussbereichen der Empfangsstrukturen vorgesehenen Anpassungsschaltungen, Frequenzfiltern, Symmetrierglieder und Verstärkerschaltungen.
 Erfindungsgemäß ist eine erste und eine zweite schleifenförmige Leiterbahn für ein erstes und ein zweites Frequenzband ausgebildet. Die entsprechenden schleifenförmigen Leiterbahnen stehen mit Frequenzfiltern in Verbindung und es werden die Ausgangssignale über Symmetrierglieder und Verstärker bandselektiv zur Verfügung gestellt.
 Parallel zur längeren Ausdehnung einer ersten schleifenförmigen Leiterbahn für den FM-Bereich ist eine Monopol-Stichleitung für das AM-Frequenzband vorgesehen.
Patent DE-102019211649-B3 (DE)
Title: Getränkebereiter mit einer Durchflussmesseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Getränkebereiters
Inventor: KASHAPOV RUSTEM
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-08-02
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Getränkebereiter (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einer Brüheinrichtung (2), einem Fluidleitungssystem (3), einer Durchflussmesseinrichtung (4) und einer Recheneinrichtung (5), wobei die Brüheinrichtung (2) mit dem Fluidleitungssystem (3) verbindbar ist und die Recheneinrichtung (5) eingerichtet ist, Messwerte der Durchflussmesseinrichtung (4) zu verarbeiten, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Getränkebereiters (1).
Patent DE-102021005558-B3 (DE)
Title: Messrolle zum Feststellen einer Eigenschaft eines über eine Messrolle geführten bandförmigen Guts sowie Verwendung einer solchen Messrolle
Inventor: KRAMBEER HAGEN
IPC: B21C51/00
Filed: 2021-11-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Messrolle zum Feststellen von mindestens einer Eigenschaft eines über die Umfangsfläche der Messrolle geführten bandförmigen Guts, insbesondere Metallband, mit- einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden Messrollenkörper, der endseits Lagerzapfen oder Buchsen für eine drehbare Lagerung des Messrollenkörpers aufweist und die Umfangsfläche bildet und- einer Mehrzahl von unterhalb der Umfangsfläche nebeneinander angeordneten Sensoren,und einem Segment des Messrollenkörpers, das• durch einen Bereich der Umfangsfläche,• zwei Radialebenen, die sich in der Längsachse des Messrollenkörpers schneiden und jeweils in eine Radialrichtung verlaufen und die Umfangsfläche schneiden, und• zwei senkrecht zur Längsachse verlaufende Ebenen, die die Umfangsfläche schneiden,begrenzt wird, wobei die in eine Ebene abgerollte Fläche des Bereichs der Umfangsfläche eine Größe von x mm2hat,wobei in dem Segment eine Anzahl y Sensoren angeordnet sind,wobei y mindestens größer oder gleich 3 ist undy>2x/100 betra¨gt.
Patent DE-4333578-B4 (DE)
Title: Hydraulikpumpe
IPC: F04B53/12
Filed: 1993-10-01
Granted: 2007-05-03
Abstract: Hydraulikpumpe,
mit:  einem Gehäuse
(10);  einer Gehäusebohrung
(11), die ein erstes Bohrungsteil (11a) mit einem kleineren Durchmesser
und ein zweites Bohrungsteil (11b) mit einem größeren Durchmesser und eine
Stufenfläche
(11c) am Übergang
zwischen dem ersten (11a) und dem zweiten Bohrungsteil (11b) aufweist,  einem
in das erste Bohrungsteil (11a) eingesetzten und darin in Axialrichtung
der Gehäusebohrung
(11) verschiebbar geführten
Kolben (20),  einem Pumpenraum (12), der am einen Ende des Kolbens (20)
geformt ist und eine Kolbenrückstellfeder
(30) aufnimmt,  einem in einer Gehäusekammer (17), die am anderen
Ende des Kolbens (20) geformt ist, angeordneten Kolbenantriebsmechanismus
(90, 91),  einem im Pumpenraum (12) angeordneten Einlaßventil (70),
zum Öffnen
und Schließen
einer als Bohrung im Kolben (20) ausgeführten Ansaugleitung (21, 22),
die mit einer Einlassleitung (13) im Gehäuse (10) in Verbindung steht,  einem
an der Stromabseite des Pumpenraums (12) angeordneten Auslaßventil
(80), sowie  zwei an Mantelflächen des...
Patent DE-4340783-B4 (DE)
Title: Kupplungsnippel
Inventor: WEH ERWIN
IPC: F16L29/02
Filed: 1993-11-30
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kupplungsnippel
zur Herstellung einer druckdichten Verbindung für den Durchlaß von unter Druck
stehenden Medien zwischen einem Behälter bzw. einer Leitung und
einem lösbaren
druckdicht anschließbaren Kupplungsteil,
bestehend aus:  einem Nippelgehäuse (11–11''''; 58a) mit einem Durchflußkanal (12–12'''');  einem
an dem Nippelgehäuse
(11–11'''';
58a) gebildeten Befestigungsabschnitt (13–13'''') für einen Behälter und/oder eine Leitung;  einem
Kupplungsanschlußabschnitt
(14–14'''');
und aus  einem in dem Nippelgehäuse (11–11''''; 58a) geführten in Schließstellung
vorgespannten Ventilkolben (22–22'''';
58f), welcher in Schließstellung
an einem O- Ring
(31–31'''';
58c) in einem Bereich abdichtet, der von einer mit wenigstens einer
Hülse (35–35'''';
58r) gebildeten Aufnahmekammer (32–32'''') freigelassen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Ventilkolben (22–22''''; 58f) zur eckseitigen
Beaufschlagung des O-Ringes (31–31'''';
58c) in der Aufnahmekammer (32–32'''')
einen flachen Dichtkegel (25–25'''')
aufweist, der durch Druckmedien aufdrückbar ist.
Patent DE-4447264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbton-Phasenverschiebungsmaske
Inventor: HAM YOUNG MOG
IPC: H01L21/027
Filed: 1994-12-30
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Phasenverschiebungsmaske, mit folgenden Schritten:  Bilden
von voneinander entfernten Chromstrukturen (2) über einem transparenten Substrat
(1),  Aufbringen einer Phasenverschiebungsschicht (3) und eines
lichtempfindlichen Negativ-Photolacks
(4) der Reihe nach auf dem gesamten Bereich der resultierenden Struktur,  Belichten
des Photolacks (4) durch Licht, das von der Rückseite des transparenten Substrats
(1) einfällt
für eine kurze
Zeit, wobei die Chromstrukturen (2) als Maske dienen,  Entwickeln
des belichteten Bereichs des Photolacks (4), um Photolackstrukturen
(4'') zu bilden, die schmaler sind als der Abstand zwischen den
Chromstrukturen (2),  Ätzen
der Phasenverschiebungsschicht (3), um Phasenverschiebungsstrukturen
(3'') zu bilden, von denen jede von jeder Chromstruktur (2) beabstandet
ist, wobei die Photolackstrukturen (4'') als Maske dienen, und  Entfernen
der Photolackstrukturen (4''), wobei das transparente Substrat durch
die Zwischenräume
zwischen den Chromstrukturen (2) mit den Phasenverschiebungsstrukturen
(3'') exponiert ist.
Patent DE-10017622-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zum elektrischen Prüfen von elektronischen Vorrichtungen
Inventor: FURUKAWA YASUO
IPC: G01R31/319
Filed: 2000-03-31
Granted: 2004-09-09
Abstract: Prüfvorrichtung zum elektrischen Prüfen einer elektronischen Vorrichtung (100) mit mehreren Eingabestiften, mit  einem Mustergenerator (13) zum Erzeugen mehrerer aus digitalen Signalen bestehender Prüfmuster, die jeweils als Analogsignal-Prüfmuster oder als Digitalsignal-Prüfmuster zu der elektronischen Vorrichtung (100) zu liefern sind, wobei die Prüfmuster an den mehreren Eingabestiften der elektronischen Vorrichtung (100) eingegeben werden, und  einer elektronischen Stiftanordnung (19) enthaltend  ein erstes Filter (20B, 20I, 20L und 20M), das die digitalen Signale des AnalogsignalPrüfmusters in Analogsignale umwandelt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die elektronische Stiftanordnung (19) weiterhin eine Auswahlschaltung (20F) zur selektiven Ausgabe des von dem Prüfmustergenerator (13) erzeugten Digitalsignal-Prüfmusters oder des durch das erste Filter (20B, 20I) umgewandelten Analogsignal-Prüfmusters zu der elektronischen Vorrichtung (100) aufweist,  wobei ein Ausgang der Stiftanordnung (19) mit einem der mehreren Eingabestifte der elektronischen Vorrichtung (100) verbunden ist.
Patent DE-10038150-B4 (DE)
Title: Mittels Feldeffekt steuerbares Halbleiterelement mit integrierter Schottky-Diode
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/10
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Halbleiterbauelement
das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (100)
mit einer ersten Anschlusszone (20), die an eine erste Elektrode
(25) angeschlossen ist, und mit einer zweiten Anschlusszone (30)
die an eine zweite Elektrode (35) angeschlossen ist;  – eine Kanalzone
(40), die zwischen der ersten und zweiten Anschlusszone (20, 30)
ausgebildet ist;  – wenigstens
eine Steuerelektrode (50A, 50B, 50C) die mittels einer Isolationsschicht
(51A, 51B, 51C) gegenüber dem
Halbleiterkörper
(100) isoliert ist und die sich von der ersten Anschlusszone (20)
durch die Kanalzone (40) in die zweite Anschlusszone (30) erstreckt;  gekennzeichnet
durch  – eine
in der Kanalzone ausgebildete Rekombinationszone (60, 62) aus einem
die Rekombination von Ladungsträgern eines
ersten und eines zweiten Leitungstyps (n, p) fördernden Material;  – eine Schottky-Barriere
(70) die zwischen der ersten Anschlusselektrode (25) und der zweiten
Anschlusszone (30) ausgebildet ist.
Patent DE-10047228-B4 (DE)
Title: Multiple-N-Verfahren zur Kalibrierung vektorieller Netzwerkanalysatoren
Inventor: ROLFES ILONA
IPC: G01R27/28
Filed: 2000-09-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Multiple-N-Verfahren
zur Kalibrierung vektorieller 4-Messstellen-Netzwerkanalysatoren,
wobei drei Kalibrierstandards aus jeweils zwei Leitungselementen (1)
unbekannter elektrischer Länge
und aus bis zu drei unbekannten, identischen, symmetrischen, reziproken
Obstakel-Netzwerken (2) aufgebaut sind, und wobei bei der Auswahl
geeigneter Kombinationen von jeweils drei Kalibrierstandards zur
Bestimmung der Leitungs- und Obstakelparameter berücksichtigt
wird, dass  • eine
Obstakelposition nicht gleichzeitig für alle drei Kalibrierstandards
mit einem Obstakel besetzt sein darf,  • eine Obstakelposition nicht
gleichzeitig für
alle drei Kalibrierstandards ohne ein Obstakel besetzt sein darf,  • mindestens
ein Kalibrierstandard mindestens zwei Obstakel enthält, und  • nicht alle
Kalibrierstandards genau zwei Obstakel aufweisen.
Patent DE-10054008-B4 (DE)
Title: Kraftwagensitz
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60N2/809
Filed: 2000-11-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kraftwagensitz für einen offenen Kraftwagen mit einem Sitzkissenteil (50) und einer mit zugehöriger Kopfstütze (60) versehenen Rückenlehne (10), in deren obere Bereich zur Verminderung unerwünschter Zuglufterscheinungen für den Sitzinsassen wenigstens eine Luftausströmöffnung (46; 62) einer Luftversorgungseinrichtung (20; 2') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftversorgungseinrichtung (20; 20') innerhalb des Sitzes angeordnet ist, wobei wenigstens eine weitere Luftausströmöffnung (44) der Luftversorgungseinrichtung (20; 20') als Sitzbelüftung und/oder als Sitzheizung in der dem Sitzinsassen zugewandten Sitzoberfläche (40) vorgesehen ist.
Patent DE-10055176-B4 (DE)
Title: Anordnung zur visuellen und quantitativen 3-D-Untersuchung von Proben
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G01B9/04
Filed: 2000-11-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Anordnung
zur visuellen und quantitativen 3-D-Untersuchung von Proben mit
einem Stereomikroskop (2), das einen ersten und einen zweiten Beleuchtungsstrahlengang
(4, 5) definiert, die durch ein Objektiv (12) auf die Probe abbildbar
sind, wobei eine konfokale Scanneinrichtung (1) derart mit dem Stereomikroskop
(2) verbunden ist, dass ein von der konfokalen Scanneinrichtung
(1) definierter Strahlengang (3) die zu untersuchende Probe (6)
abrastert und dabei Daten für
eine 3-dimensionale Bilddarstellung der Probe (6) aufnimmt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Strahlengang der Scanneinrichtung (1) und
die Beobachtungsstrahlengänge
(4, 5) durch das Objektiv (12) des Stereomikroskops (2) auf die
Probe (6) abbildbar sind.
Patent DE-10103128-B4 (DE)
Title: Rennvierer
Inventor: EMPACHER DIETER
IPC: B63B1/04
Filed: 2001-01-24
Granted: 2010-08-12
Abstract: Rennvierer mit einem langgestreckten Rumpf, der in einen spitzen Bug sowie in ein spitzes Heck ausläuft und eine zum Bug und Heck hin allmählich abnehmende Oberfläche besitzt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale  – bei Bootsbelastung mit ca. 427 kg weist die Wasserlinie Länge d von etwa 11821 mm auf,  – der im Bereich der Wasserlinie am Bug gemessene Eingangswinkel α beträgt etwa 5,06° und der im Bereich der Wasserlinie am Heck gemessene Ausgangswinkel β beträgt ca. 6,22°, sowie  – bei Bootsbelastung mit ca. 427 kg sind unterhalb der Wasserlinie im Bereich der Spanten längs der Wasserlinie in gleichen Abständen die folgenden Querschnittsflächen bzw. längs der Wasserlinie die folgenden Breiten vorhanden:        Spant   Fläche (cm 2 )   Umfang (mm)   Breite (mm)   Verhältnis Spant 5/Spant X     0   0   0   0   ∞     1   153,52   311,8   198,4   2,244     2   350,52   472   328   1,357     3   490,8   561,4   404,6   1,1     4   561,5   602,6   439,6   1,013     5   569,2   606,8   445,4   1     6   529,8   584,08   424,4   1,049     7   449,8   734,6   373,72   1,191     8   318,6   448,6   288,7   1,542     9   142,8   308,74   163   2,732     10   0   0   0   ∞