baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003934-T5 (DE)
Title: Verfahren zum übertragen und empfangen von signalen in einem drahtlosen kommunikationssystem und vorrichtung zur unterstützung desselben
Inventor: KIM SEONWOOK
IPC: H04W80/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind ein Verfahren zum Übertragen und Empfangen von Signalen in einem drahtlosen Kommunikationssystem und eine Vorrichtung zur Unterstützung desselben offengelegt. Genauer gesagt, sind in verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung ein Verfahren zum Übertragen und Empfangen von Downlink-Steuerinformationen (DCI) in einem drahtlosen Kommunikationssystem und eine Vorrichtung zur Unterstützung desselben offengelegt.
Patent DE-112019005808-T5 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines glasgegenstands und verfahren zum erwärmen einen dünnen flachglases
Inventor: SAITOH TAKAYOSHI
IPC: C23C14/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Dieses Verfahren zum Herstellen eines Glasgegenstands enthält einen Schritt zum Erwärmen eines Erwärmungsobjektes G, das aus Glas besteht. Der Erwärmungsschritt enthält Folgendes: Umwandeln des Spektrums der Infrarotstrahlen W1, die von einer Strahlungswärmequelle 12 ausgestrahlt werden, mittels eines Umwandlungsteils 14, der zwischen der Strahlungswärmequelle 12, die die Infrarotstrahlen W1 ausstrahlt, und dem Erwärmungsobjekt G angeordnet ist; und Erwärmen des Erwärmungsobjektes G, indem bewirkt wird, dass das Erwärmungsobjekt G Infrarotstrahlen W2 absorbiert, die von dem Umwandlungsteil 14 ausgestrahlt werden. Der Umwandlungsteil 14 enthält Folgendes: einen Teil 16 zum Absorbieren von Infrarotstrahlen, der die von der Strahlungswärmequelle 12 ausgestrahlten Infrarotstrahlen W1 absorbiert und Wärme erzeugt; und einen Teil 15 zum Ausstrahlen von Infrarotstrahlen, der aus einer Substanz besteht, die ein Si-Element enthält, und mittels Wärmeleitung von dem Teil 16 zum Absorbieren von Infrarotstrahlen erwärmt wird. Zumindest ein Abschnitt einer Oberfläche des Umwandlungsteils 14, die Oberfläche, die dem Erwärmungsobjekt G gegenüberliegt, enthält zumindest einen Abschnitt einer Oberfläche des Teils 15 zum Ausstrahlen von Infrarotstrahlen.
Patent DE-112019007615-T5 (DE)
Title: Adaptives mehrganggetriebe für schienenfahrzeug
Inventor: CHEN GUOSHENG
IPC: F16H3/32
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein adaptives Mehrganggetriebe für ein Schienenfahrzeug, wobei das Getriebe einen Getriebekörper (4), eine Antriebsritzelwelle (3), eine Zwischengetriebewelle (21) und eine Leistungsabtriebswelle (20) enthält, die Antriebsritzelwelle (3) an dem Getriebekörper (4) durch N Antriebszahnräder (1, 2) montiert ist, die Zwischengetriebewelle (21) an dem Getriebekörper (4) durch M Zwischenzahnräder (13, 15, 17) montiert ist, wobei K aus den M Zwischenzahnrädern mit Zahnrädern auf der Leistungsabtriebswelle (21) kämmen, wobei N≥2 und M=N+K. Das Getriebe enthält ferner ein Gangumschalt-Antriebsteil, und das Gangumschalt-Antriebsteil enthält eine Antriebsquelle (11); die Antriebsquelle (11) wird zum Vorwärts- und Rückwärtsdrehen gesteuert, so dass sie M-K Zahnräder auf der Zwischengetriebewelle (21) nach links und nach rechts verschiebt zum separaten Kämmen mit N Antriebszahnrädern. Das beschriebene Getriebe ändert den Lastpunkt eines Fahrzeugantriebssystems, so dass ein Motor und ein Wandler innerhalb der optimalen Wirkungsgradbereiche arbeiten, und die adaptive Leistung eines Triebwagens und eines Untergrundbahn-Fahrzeuggestells erzielt werden kann.
Patent DE-112020003006-T5 (DE)
Title: System und Verfahren für das Vorhersagen und Kontrollieren der Leistungsfähigkeit von Gasleitungen
Inventor: NOSRATI MOHAMMAD
IPC: G01M7/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Ein Verfahren für das Überwachen eines Zustands eines dynamischen Systems umfasst, dass eine Einrichtung für das Erfassen von Vibrationssignalen an einer vorbestimmten Stelle des dynamischen Systems installiert wird, dass Vibrationssignale durch die Einrichtung für das Erfassen von Vibrationssignalen erfasst werden, dass die Vibrationssignale in einer Frequenzdomäne analysiert werden, und dass eine Änderung des Zustands des dynamischen Systems auf der Basis der Vibrationssignale in der Frequenzdomäne vorhergesagt wird. Des Weiteren wird ein System zur Verfügung gestellt, und ein Zustand des dynamischen Systems umfasst eine Verstopfung.
Patent DE-112020006749-T5 (DE)
Title: Werkzeughauptkörper und Verfahren zur Herstellung eines Werkzeughauptkörpers
Inventor: ISHIMINE TOMOYUKI
IPC: B23B27/16
Filed: 2020-10-29
Abstract: Werkzeughauptkörper, an dem ein Schneideinsatz befestigt werden kann, wobei der Werkzeughauptkörper aus einem gesinterten Metallmaterial hergestellt ist und das gesinterte Metallmaterial eine aus einem Metall hergestellte Ausgangsphase und eine Vielzahl von in der Ausgangsphase vorhandenen Poren aufweist.
Patent DE-112021000247-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und fahrzeugsteuerungsverfahren
Inventor: MITA RYOTA
IPC: G08G1/09
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht es einem autonom fahrenden Fahrzeug, eine Straße mit geringer Durchfahrtsbreite sicher zu befahren, ohne mit einem entgegenkommenden Fahrzeug zusammenzustoßen. Eine Fahrsteuereinheit, die das Fahren eines Trägerfahrzeugs steuert, basierend auf einem externen Sensor, der eine externe Umgebung des Trägerfahrzeugs als externe Information erfasst, und einer ersten Karte für autonomes Fahren, auf der eine geplante Fahrtroute des Trägerfahrzeugs festgelegt ist, erfasst einen Alternativpassierabschnitt vor dem Trägerfahrzeug aus der externen Information, legt vor und nach dem Alternativpassierabschnitt auf der ersten Karte für autonomes Fahren eine Vielzahl von Räumen als vorbestimmte Regionen fest, in denen das Trägerfahrzeug oder ein entgegenkommendes Fahrzeug vorübergehend anhalten kann, einen Raum bestimmt, in dem das Trägerfahrzeug an dem entgegenkommenden Fahrzeug vorbeifahren kann, basierend auf der Anordnung der Räume, als einen ersten Passierpunkt einen Raum festlegt, der dem Trägerfahrzeug jenseits des Alternativpassierabschnitts am nächsten ist und in dem Fahrzeuge aneinander vorbeifahren können, Zeiten berechnet, die das Trägerfahrzeug und das entgegenkommende Fahrzeug benötigen, um an dem ersten Passierpunkt anzukommen, in einem Fall, in dem das entgegenkommende Fahrzeug jenseits des
Patent DE-112021002361-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur anleitung der risikobeurteilung eines kollaborativen roboters
Inventor: TOUMA NAOKI
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-07-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Anleitung der Risikobeurteilung eines kollaborativen Roboters bereitgestellt, die Folgendes umfasst: eine Eingabevorrichtung (2), die Eingaben von einem Benutzer empfängt; eine Speichervorrichtung (3), die Informationen speichert; eine Anzeigevorrichtung (4), die die Informationen anzeigt; und mindestens eine Verarbeitungsvorrichtung (5), wobei die Verarbeitungsvorrichtung (5) den Benutzer dazu auffordert, mit der Eingabevorrichtung (2) grundlegende Informationen einzugeben, darunter Bedingungen für die Zusammenarbeit mit Menschen, den Benutzer dazu auffordert, mit der Eingabevorrichtung (2) mindestens einen infrage kommenden Informationsposten für Gefahrenquellen, der in der Speichervorrichtung (3) im Zusammenhang mit den eingegebenen grundlegenden Informationen gespeichert ist, auszuwählen, eine Risikobeurteilung auf Basis risikospezifischer Informationen, die in der Speichervorrichtung (3) im Zusammenhang mit dem ausgewählten infrage kommenden Informationsposten für die Gefahrenquellen gespeichert sind, durchführt, bestimmt, ob ein Ergebnis der Risikobeurteilung bei oder unter einem akzeptablen Risiko liegt, und auf der Anzeigevorrichtung (4) Gegenmaßnahmenvorschläge zur Trennung von Menschen und einem kollaborativen Roboter ohne Abtrennung eines Raums dazwischen in einem Fall, in dem das Ergebnis der Risikobeurteilung nicht bei oder unter dem akzeptablen Risiko liegt, anzeigt.
Patent DE-112021004970-T5 (DE)
Title: Krebstherapie unter verwendung von toll-like-rezeptor-agonisten
Inventor: KATZ STEVEN C
IPC: A61K31/711
Filed: 2021-09-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sehen Verfahren zur Behandlung von Krebs und Verfahren zur Verabreichung von Toll-like-Rezeptor (TLR)-Agonisten an solide Tumoren in der Bauchspeicheldrüse unter Verwendung einer lokoregionalen Therapie durch das Gefäßsystem vor. In einem Aspekt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Behandlung von Bauchspeicheldrüsenkrebs, das die Verabreichung von TLR-Agonisten an die Bauchspeicheldrüse umfasst.
Patent DE-112022001291-T5 (DE)
Title: Aufzeichnen eines aus einem gemisch von tonströmen getrennten tons auf einer persönlichen einheit
Inventor: RAKSHIT SARBAJIT K
IPC: H04R3/12
Filed: 2022-02-18
Abstract: Das Verfahren stellt einen oder mehrere Prozessoren bereit, die auf einer persönlichen Einheit ein Gemisch von Tönen innerhalb eines Tonstroms aus mehreren Quellen empfangen. Der eine oder die mehreren Prozessoren identifizieren auf Grundlage einer Technik zum Trennen von Tönen einen oder mehrere Töne aus dem Gemisch von Tönen aus den mehreren Quellen. Der eine oder die mehreren Prozessoren zeigen auf einer Benutzeroberfläche der persönlichen Einheit ein Symbol an, das jeweils einer Klassifizierung des einen oder der mehreren aus den verschiedenen Quellen identifizierten Töne entspricht. Der eine oder die mehreren Prozessoren empfangen eine Auswahl eines Tons aus dem Gemisch der mehreren Töne auf Grundlage einer Aktion eines Benutzers der persönlichen Einheit, bei der das auf der Benutzeroberfläche der persönlichen Einheit angezeigte Symbol ausgewählt wird, und der eine oder die mehreren Prozessoren zeichnen den von dem Benutzer ausgewählten Ton aus dem Gemisch der mehreren Töne auf.
Patent DE-60310412-T8 (DE)
Inventor: GODICI E
IPC: C10N30/10
Filed: 2003-08-21
Granted: 2008-11-13
Abstract: The present invention relates to a lubricant composition exhibiting enhanced load-carrying capacity and oxidative/corrosion stability. The lubricant composition of the present invention comprises a major portion of an aliphatic ester base oil having lubrication properties and formed by the reaction of pentaerythritol and an organic carboxylic acid. The lubricant composition further comprises 3-(di-isobutoxy-thiophosphonylsulfanyl)-2-methyl-propionic acid (DITMPA) as an additive comprising from about 0.01 to about 0.40 weight percent of the fully formulated lubricating oil composition as well as yellow metal passivator comprising from about 0.01 to about 0.40 weight percent of the fully formulated lubricating oil composition. The enhanced load-carrying capacity and oxidative/corrosion stability of lubricant compositions containing DITMPA and yellow metal passivator is achieved without deleteriously affecting other salient properties of the lubricant.
Patent AT-2881-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines tellerventiles aus gamma-tial-basislegierungen
IPC: B23P15/00
Filed: 1998-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Tellerventiles aus Gamma-TiAl-Basislegierungen für Verbrennungskraftmaschinen. Der Gamma-TiAl-Rohling wird dabei zuerst so primär umgeformt, beispielsweise durch Strangpressen, daß er danach in etwa den Durchmesser des Ventiltellers und die für diesen geforderten Werkstoffeigenschaften aufweist. Anschließend erfolgt das sekundäre Umformen durch Strangpressen. Dazu wird eine Matrize verwendet, die so ausgestaltet ist, daß der Durchmesser der Eingangsöffnung (6) in etwa dem des primär umgeformten Rohlings entspricht und ein diesem Durchmesser entsprechender zylindrischer Abschnitt (3) über eine etwa dem Ventilkonus entsprechende Verjüngung (4) in die Ausgangsöffnung (5) übergeht. Diese Ausgangsöffnung (5) entspricht zumindest näherungsweise dem Durchmesser d des Ventilschaftes (2). Der Strangpreßvorgang wird mit Erreichen der Stärke S des Ventiltellers beendet.
Patent AT-14790-U1 (AT)
Title: Vertonung von Licht durch mobil tragbares funkverbundenes Lichtsensorsystem mit integrierter Klangverarbeitung und Lichtsteuerung
Inventor: Mayerboeck Veronika
IPC: G09B21/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Sensorsystem (1) zur Vertonung von Licht, bestehend aus zumindest einem Sensormodul (2) und einer Basisstation (3), wobei das zumindest eine Sensormodul (2) zumindest einen Helligkeitssensor und zumindest einen Farbsensor aufweist und über ein erstes Netzwerk mit der Basisstation (3) verbunden ist. Das zumindest eine Sensormodul (2) ist am Körper tragbar ausgeführt und übermittelt bei der Bewegung im Raum kontinuierlich die durch den Helligkeitssensor und den Farbsensor gemessenen Signale über das erste Netzwerk an die Basisstation (3), die diese in Echtzeit in akustische Signale umwandelt und ausgibt.
Patent AT-17705-U1 (AT)
Title: Schaltregler und Verfahren zu dessen Betrieb auf Basis von Magnetfeldmessungen eines Streufelds
Inventor: STEFAN STARK
IPC: H02M1/32
Filed: 2017-02-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schaltregler mit einer Induktivität sowie einem Antennenelement für die Messung eines von der Induktivität erzeugten Magnetfelds sowie ein Verfahren für die Erfassung eines Sättigungszustands eines Magnetfelds umfasst. Ein Antennenelement ist auf einer Leiterplatte des Schaltreglers angeordnet, wobei das Antennenelement ausgelegt ist, ein durch das induktive Element erzeugtes Magnetfeld zu messen. Das Antennenelement ist als planares Bauelement, insbesondere Leiterplatte ausgeführt in Streifenleitungstechnik, auf der uh, angeordnet. Das Antennenelement ist so angeordnet, dass ein magnetisches Streufeld des induktiven Elements eine Antennenspannung in dem Antennenelement induziert. Damit wird insbesondere auch eine Erfassung eines Sättigungszustands des Magnetfelds ermöglicht. Dies kann für die Realisierung eines einfachen und kostengünstigen Schaltreglers genutzt werden.
Patent AT-6954-U1 (AT)
Title: Brandschutz-bindemittel
Inventor: KORNHOFF HEINZ
IPC: C04B18/06
Filed: 2003-02-12
Abstract: Das ""Brandschutz-Bindemittel"" als Ersatzbindemittel ist das Produkt eines Verfahrens, das Verbrennungsrückstände in Form von Flug- und Bettaschen physikalisch und/oder chemisch derart aufbereitet, dass diese im Gegensatz zu reinen Zumahlstoffen chemisch aktiv zur Erzeugung von nicht brennbaren, anorganischen Bindemitteln sowohl als Luftmörtelstoff wie auch als hydraulischer Mörtelstoff herangezogen werden können. Das Verfahren hat Bedacht darauf zu nehmen, welche chemisch/physikalischen Eigenschaften der jeweiligen Verbrennungsrückstände vorteilhaft genutzt werden können, sodaß sich unnötiger chemischer oder physikalischer Trennungsaufwand vermeiden lässt (z.B. Schwefel niemals in Richtung Zementklinker, sondern in Richtung Gips usw.) und nur tatsächliche Schadstoffe vermindert oder extrahiert werden. Die auf eine annähernde Zusammensetzung herkömmlicher Bindemittel (Norm) fehlenden Elemente/chemische Verbindungen (Synthese) und/oder Stoffgemenge sind hinzuzufügen und mit der vorbehandelten/aufbereiteten Asche zu homogenisieren. Das Brandschutz-Bindemittel ist in Suspensionsform als Brandschutzanstrich/Beschichtung und in Fest-/Pulverform als Bindemittel im Baustoff- und Dämmstoffwesen für nicht tragende Bauteile einzusetzen. Der Vorteil dieses Verfahrens liegt einerseits in der Reduzierung des Deponievolumens und andererseits in der kostengünstigen Produktion sinnvoller Bauprodukte.
Patent BG-1887-U1 (BG)
Title: Composition of algal additive
Inventor: TANEV STANIMIR
IPC: A61K36/02
Filed: 2013-05-23
Abstract: The composition of the algal additive is used in food processing and canning industry and is offered in bulk packaged for individual dosing or according to the user. The bulk composition of the algal additive enables the use of algae as an additive enriching the foods at a temperature below 40?C with natural vitamins, immunostimulants and antioxidants. The additive is easily suspending in liquids. The natural composite materials included in the additive preserve the native state of the algal product, extending their shelf life. The increase of the salt and sugar content in the new composite materials over 60 % has antibacterial, antifungal and insecticidal effect for the algae and algal products. By the addition of ingredients such as mixed salt and Samardala to the algae their fragrance is masked, which improves the quality of the new taste enhancers. The composition of the algal additive contains astaxanthin, which reduces the harmful effect of the salt on the eyes and cardiovascular system and strengthens their antioxidant protection.
Patent AT-6151-U1 (AT)
Title: Saugfördereinrichtung
IPC: B65G53/14
Filed: 2002-05-23
Abstract: Saugfördereinrichtung zum Austragen von festen Teilchen, wie Pellets, insbesondere Brennstoff-Pellets (6), aus einem Vorratstank (1) mit einer in der Betriebsstellung im Wesentlichen vertikal angeordneten Sauglanze (7), die eine Saugöffnung (8) aufweist, die im Bereich einer unteren Bodenfläche des Vorratstanks (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Sauglanze (7) ein Rüttelmotor (14) verbunden ist, um die Sauglanze (7) während des Saugbetriebs in Schwingung zu versetzen.
Patent AT-6075-U1 (AT)
Title: Zange zur herstellung eines falzes, insbesondere an der verblechung einer attikamauer
Inventor: WUTZL ROLAND
IPC: B21D39/02
Filed: 2002-06-24
Abstract: Eine Zange zur Herstellung eines Falzes nächst einer Kante eines vorgebogenen Bleches zur Abdeckung einer Brüstung, insbesondere einer Attikamauer umfasst eine langgestreckte Auflageschiene (2) als Winkelstück zur Positionierung der Zange und einen an der Auflageschiene (2) angeordneten Haltegriff (1). Ein Schließhebel (3) ist gegenüber der Auflageschiene (2) drehbar gelagert und trägt am freien Ende eine leistenförmige Biegewange (4). Letzes liegt beim Aufsetzen der Auflageschiene (2) am vorgebogenen Falzblech (9) an und biegt dieses um beispielsweise 120o zu einem Falz (9) um.
Patent AT-4889-U1 (AT)
Title: Diodenlichtquelle für eine zeilenkamera
IPC: B07C5/342
Filed: 2000-11-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zur Verwendung mit Zeilenkameras bei Anlagen zum Erfassen und Erkennen von Objekten eines Materialstromes, etwa eines Sortiergutes, bei der mehrere, getrennt voneinander steuerbare Dioden und eine optische Einrichtung vorgesehen sind, wobei die Dioden in zumindest einer Reihe nebeneinander über die Breite des betreffenden Anlagenabschnittes angeordnet sind und die optische Einrichtung das von den Dioden emittierte Licht so vergleichmäßigt, daß eine sichere Erfassung der Objekte und deren Eigenschaften wie Materialzusammensetzung, Farbe, Größe oder dergleichen durch Kameras gewährleistet ist. Die optische Einrichtung umfaßt dabei zwei Diffusoren und eine dazwischenliegende Linse.
Patent AT-5641-U1 (AT)
Title: Verbinder
IPC: E06B3/964
Filed: 2001-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder (4) zur mechanischen Verbindung von Rahmenprofilen mit Pfosten- oder Sprossenprofilen im Fenster und Türenbau. Der Verbinder (4) ist in Längsrichtung in eine Kammer des Pfosten- oder Sprossenprofils einführbar und darin festlegbar und mittels eines Spannelementes gegen das Rahmenprofil spannbar. Die dem Rahmenprofil zugewandte Seite (48) des Verbinders (4) weist wenigstens eine von ihr wegragende Erhebung (5, 6, 7) auf.
Patent DE-8605561-U1 (DE)
IPC: H01R39/26
Filed: 1986-02-28
Abstract: 1. A two-component carbon brush including a layer which is free of metal or has a low metal content and a layer which has a high metal content, characterised in that one of the two layers (2, 3) is divided into individual sections by one or more slots (4), and both layers are formed of dense materials having different coefficients of thermal expansion.
Patent DE-8707559-U1 (DE)
IPC: E04B2/70
Filed: 1987-05-26
Abstract: 1. Construction kit, in particular for a wooden hut, consisting of two or more abutting building components in panel form, connectable with one another on one level via profiled wooden strips, characterised by one or more base profiled wooden strips (3; 4) per building component (2; 2'), which are connected to a flat side (20; 20') of the panel building component (2; 2'), the ends of which are essentially flush with the edges of the panels (21; 21'), and which are arranged in alignment with one another as a row of base profile strips (3-4) on two or more building components requiring to be connected, and by at least one cover profile strip (5) per row of base profile strips (3-4) which extends over at least two building components (2; 2') in its longitudinal direction, and which can be inserted flush on or into the row of base profile strips (3-4), whereby each arrangement of profiles (1) consisting of a row of base profile strips (3-4) and cover profile strip (5) possesses an essentially rectangular or square overall cross section after connection of the constituent strips with one another.
Patent DE-9010264-U1 (DE)
IPC: E04G1/15
Filed: 1990-07-06
Abstract: PCT No. PCT/EP91/01257 Sec. 371 Date Jan. 6, 1993 Sec. 102(e) Date Jan. 6, 1993 PCT Filed Jul. 4, 1991 PCT Pub. No. WO92/01131 PCT Pub. Date Jan. 23, 1992.To improve the stability of a scaffold board consisting of an upper sheet section and a lower waved sheet section and to reduce its weight at the same time, the lower sheet section is connected with its wave tops substantially pointwise to the upper sheet section. The resultant cavities are foamed with an expanding and curing foam, with the expanding foam squeezing the upper and lower sheet sections apart.
Patent DE-9102588-U1 (DE)
IPC: E05B15/02
Filed: 1991-03-05
Abstract: The burglar-proof outer fitting (10) of a protective fitting furniture (G) has an outer shield (12) with a cover plate (16), stop bodies (20) and drill-proof threaded bushes (22). Fastened to this by means of holding bolts (52) is a stop body (50) for an inner fitting (40) which supports a rotary handle (44) in an axially fixed manner. The stop bodies (20; 50), preferably consisting of zinc alloy, have arcuate and polygonal connections, especially hexagonal structures. The perforated latticework or ribbing (30; 60) has a plane bottom face (32; 62) with a projecting continuous edge (34; 64) which projects at right angles from the plane surface (36; 66). Its projecting length (p) is at least equal to the depth (t) of a reinforcing insert (18). Lock-cylinder recesses (77) can be covered by a cylinder cover (70) which is held in the latticework or ribbing (30) by a bottom plate (72) and an elastically flexible clamping device (74, 91) and over which an interlocked covering cap (71) is engaged. A plug-in receptacle (84) on the inner shield (42) has at least two plug-in positions at a differing distance (m) from the axis of the handle bearing (56). <IMAGE>
Patent DE-9300004-U1 (DE)
IPC: E04F13/08
Filed: 1993-01-04
Abstract: An arrangement which is low on manufacturing outlay, can be easily assembled on site and is intended for fastening structural parts on a vertical surface of a structural body comprises at least two undercut blind openings (4), spaced apart in the horizontal direction, in that surface of the structural part (3) which faces the structural body (1), and further comprises a load-bearing angle (5) having two horizontal legs (51a, 52a) which engage in a positively locking manner, by means their angled-off ends (511a, 521a), into the respective blind opening (4). The load-bearing angle (5) further has essentially vertical legs (51b, 52b), by means of which it engages behind a horizontal profile rail (2) which is fastened, via spacers, horizontally on the vertical surface (1a) of the structural body (1).   <IMAGE>
Patent DE-9407997-U1 (DE)
IPC: F24D3/10
Filed: 1994-05-13
Abstract: The fitting allows connection of a separate safety valve (14), a rapid venting device (16) and a manometer (18) to the pressurised central heating system, with a valve incorporated in the fitting for selectively blocking the connection to the venting device and the manometer, with continuous connection to the safety valve. Pref. the fitting has an elongate body (12) coupled to the central heating system at one end, with the connections to the safety valve, the venting device and the manometer each extending perpendicular to its longitudinal axis. <IMAGE>