baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207223-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-04-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise, umfassend eine erste, mit der Abtriebsseite einer ersten Lastschaltkupplung (K1) verbundene und als Vollwelle ausgeführte Getriebeeingangswelle (EW1), die einem ersten Teilgetriebe zugeordnet ist, eine zweite, mit der Abtriebsseite einer zweiten Lastschaltkupplung (K2) verbundene und als Hohlwelle ausgeführte Getriebeeingangswelle (EW2), die einem zweiten Teilgetriebe zugeordnet ist und durch die die erste Getriebeeingangswelle (EW1) geführt ist und eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (VW1, VW2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (VW1, VW2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (AB1, AB2), das jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (AW) gekoppelt ist, wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein zweites und ein viertes schaltbares Losrad (L2, L4) angeordnet sind, die zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i2, i4) jeweils mit einem auf der zweiten Getriebeeingangswelle angeordneten zweiten und vierten Festrad (F2, F4) kämmen, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein sechstes schaltbares Losrad (L6) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i6) mit dem auf der zweiten Getriebeeingangswelle (EW2) angeordneten vierten Festrad (F4) kämmt, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein siebtes schaltbares Losrad (LR) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Rückwärtsgang des Getriebes zugeordneten Radstufe (iR) mit einem mit dem auf der zweiten Getriebeeingangswelle (EW2) angeordneten zweiten Festrad (F2) kämmenden Zwischenrad (Z1) oder mit dem auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) angeordneten zweiten Losrad (L2) kämmt, wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein erstes Festrad (F1) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i1) mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten ersten schaltbaren Losrad (L1) kämmt, wobei auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) oder der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein fünftes schaltbares Losrad (L5) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i5) mit einem auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) angeordneten fünften Festrad (F5) bzw. mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten dritten Festrad (F3) kämmt und wobei auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) oder der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein drittes schaltbares Losrad (L3) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i3) mit einem auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) angeordneten dritten Festrad (F3) bzw. mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten dritten Festrad (F3) kämmt.
Patent DE-102016209461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur reduzierung von kaltstartemissionen unter verwendung eines aktiven auslassventils und eines abgasrückführungs-kreislaufs
Inventor: GREWAL AMANPAL S
IPC: F02D41/06
Filed: 2016-05-31
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Bestimmen, ob ein Motor (102) gestartet ist basierend auf mindestens einem Eingangssignal von einer Zündanlage (119) und der Motordrehzahl; undwenn der Motor (102) gestartet ist, vollständiges Schließen eines Auslassventils (156) in einer Abgasanlage (134) des Motors (102), um Abgas in der Abgasanlage (134) zurückzuhalten;dadurch gekennzeichnet , dassdie Temperatur eines Katalysators (152) in der Abgasanlage (134) bestimmt wird;wobei das Auslassventil (156) nur dann vollständig geschlossen wird, wenn die Katalysatortemperatur geringer ist als eine vorgegebene Temperatur, wohingegen andernfalls, wenn die Katalysatortemperatur größer oder gleich der vorgegebenen Temperatur ist, das Auslassventil (156) vollständig geöffnet wird;wobei bei gestartetem Motor (102) ein Abgasrückführventil (160) geöffnet wird, so dass Gas aus der Abgasanlage (134) in ein Ansaugsystem des Motors (102) durch einen Abgasrückführkreislauf (158) strömen kann, wobei(i) Abgas in dem Abgasrückführkreislauf (158) mittels eines Wärmetauschers (166), der einen Kühlmittelkanal (172) aufweist, gekühlt wird, wobei Kühlmittel in dem Kühlmittelkanal (172) Wärme aus dem Abgas in dem Abgasrückführkreislauf (158) absorbiert; und/oder(ii) das Abgasrückführventil (160) bei gestartetem Motor (102) vollständig geöffnet und anschließend für die Dauer eines ersten Zeitraums in einer vollständig geöffneten Position gehalten wird, bevor es danach von der vollständig geöffneten Position in die vollständig geschlossene Position gestellt wird.
Patent DE-102016211403-B4 (DE)
Title: Hochsetzschaltungen und umrichtertopologien mit tandem-diodenschaltung
Inventor: TEMESI ERNÖ
IPC: H02M1/42
Filed: 2016-06-24
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft generell Topologien für Hochsetzschaltungen, Umrichter und Halbbrückenschaltungen. Eine Leistungsfaktorkorrektur-(PFC-)Hochsetzschaltung zum Anschluss an eine Wechselstrom-(AC-)Leistungsquelle umfasst einen AC-Eingangsknoten (102) zum Anschluss an eine AC-Leistungsquelle, einen Referenzpotentialknoten (104) zum Anschluss an ein Referenzpotential, und mindestens einen ersten und einen zweiten Leistungstransistor, die anti-seriell in Bezug zueinander zwischen dem AC-Eingangsknoten und dem Referenzpotentialknoten angeschlossen sind, wobei eine erste Leistungsdiode (D5) antiparallel zu dem ersten Leistungstransistor (T1) geschaltet ist und eine zweite Leistungsdiode (D6) antiparallel zu dem zweiten Leistungstransistor (T2) geschaltet ist. Eine erste Diodenschaltung (D1, D2) ist zwischen dem AC-Eingangsknoten (102) und einem positiven Ausgangsknoten (112) angeschlossen und umfasst eine Reihenschaltung aus einem ersten und einem zweiten Diodenelement mit unterschiedlichen Erholzeiten.
Patent DE-102017000052-B4 (DE)
Title: Steckverbinder der einen Zungenabschnitt mit einer peripheren Stütze aufweist, die mit einem metallischen Gehäuse einstückig geformt ist
Inventor: Guo jing-jie
IPC: H01R13/6598
Filed: 2017-01-06
Granted: 2019-01-31
Abstract: Ein elektrischer Steckverbinder (100) weist ein isolierendes Gehäuse (16), mehrere Kontakte (13), die in dem Gehäuse angeordnet sind, und eine metallische Abschirmung (15) auf, die das Gehäuse umschließt. Die Kontakte beinhalten eine Reihe von ersten Kontakten (131) und eine weitere Reihe von zweiten Kontakten (132). Das isolierende Gehäuse (16) weist eine Hauptbasis (111) und einen Zungenabschnitt (112) auf, der sich von dem Körper aus nach vorne erstreckt. Die metallische Abschirmung (15) weist einen Grundkörper, einen rohrförmigen Abschnitt, der sich von dem Grundkörper aus nach vorne erstreckt, einen innenliegenden Abschnitt (153), der sich von dem Grundkörper aus nach vorne und innerhalb des rohrförmigen Abschnitts erstreckt. Der innenliegende Abschnitt (153) bildet einen Aufnahmeraum, in dem der Zungenabschnitt (112) aufgenommen ist.
Patent DE-102017108085-B4 (DE)
Title: Grillvorrichtung und Grill
Inventor: SEGER ALEXANDER
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-04-13
Granted: 2022-07-14
Abstract: Grillvorrichtung (1) zum Anordnen über einer Heizquelle (6), mit einer Heizauflage (3), die horizontal über der Heizquelle (6) anordenbar ist und einer Grillplatte (10), die über der Heizauflage (3) von dieser beabstandet angeordnet ist, so dass zwischen der Heizauflage (3) und der Grillplatte (10) ein Grillraum (11) gebildet ist, wobei die Heizauflage (3) eine Heizöffnung (7) aufweist, die eine Verbindung zwischen der Heizquelle (6) und dem Grillraum (11) herstellt, wobei der Grillraum (11) einzelne Grillkammern (12) aufweist, die mit der Heizöffnung (7) verbunden sind und eine Öffnung (25) aufweisen, wobei in die Grillkammern (12) jeweils wenigstens eine Grillpfanne (13) entnehmbar einsetzbar oder entnehmbar eingesetzt ist, wobei die Grillkammern (12) durch Trennwände (8) abgetrennt sind, die senkrecht zwischen der Heizauflage (3) und der Grillplatte (10) angeordnet sind.
Patent DE-102017115961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer magnetostriktiven Wegmessvorrichtung
Inventor: ZERN ACHIM
IPC: G01B17/00
Filed: 2017-07-14
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer magnetostriktiven Wegmessvorrichtung (1) mit einem Wellenleiter (2) zum Leiten wenigstens einer mechanischen Welle (W 1 , W 2 ), mit mindestens einer Dämpfungszone (5), mit einem entlang eines Messbereichs (11) der Wegmessvorrichtung (1) verfahrbar angeordneten magnetischen Positionsgeber (4) und mit einer Detektionseinheit (3), wobei die wenigstens eine mechanische Welle (W 1 , W 2 ) mittels eines Anregungssignals (IP) mit einer Taktfrequenz (f) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei mechanische Wellen (W 1 , W 2 ) mit jeweils unterschiedlichen Taktfrequenzen (f 1 , f 2 , f) erzeugt werden, wobei die Taktfrequenzen (f 1 , f 2 , f) so vorgebbar sind, dass störende Reflexionen (R 1n , R 2n ) an unterschiedlichen Positionen (x n ) des Messbereichs (11) der Wegmessvorrichtung (1) auftreten, und dass während des Verfahrens des magnetischen Positionsgebers (4) entlang des Messbereichs (11) zwischen den unterschiedlichen Taktfrequenzen (f 1 , f 2 , f) so umgeschaltet wird, dass die störenden Reflexionen (R 1n , R 2n ) an den jeweiligen unterschiedlichen Positionen (x n ) des Messbereichs (11) ausgeblendet werden.
Patent DE-102017210499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erschwerung einer Relais-Attacke auf ein Fahrzeugzugangssystem
Inventor: PARASURAMA BHARATH KUMAR
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-06-22
Granted: 2023-06-15
Abstract: Schlüsselloses Fahrzeugfernzugangssystem, das Funktionen eines Fahrzeugs steuern kann, wobei das System aufweist:einen Transceiver (54);eine prozessorbasierte Steuerung (50), die betriebsfähig mit dem Transceiver (54) verbunden ist;eine entfernte Vorrichtung (48), die konfiguriert ist, um über den Transceiver (54) mit der Steuerung (50) drahtlos zu kommunizieren, wobei die Steuerung (50) konfiguriert ist, um:eine oder mehrere im Wesentlichen konzentrische Funkfrequenzberechtigungszonen um die Steuerung (50) herum vorzudefinieren, die wenigstens eine erste Zone (58) und eine zweite Zone (62) umfassen, wobei eine Grenze (64) der zweiten Zone (62) als näher um die Steuerung (50) herum definiert ist als eine Grenze (60) der ersten Zone (58),den Transceiver (54) anzuweisen, ein Abfragesignal, das von der entfernten Vorrichtung (48) innerhalb der einen oder den mehreren im Wesentlichen konzentrischen Berechtigungszonen empfangen werden kann, mit verschiedenen Abfrageintervallen für jede der ersten Zone (58) und der zweiten Zone (62) zu senden,den Transceiver (54) anzuweisen, ein Verifizierungssignal von der entfernten Vorrichtung (48) zu empfangen, welches die Steuerung (50) verwenden kann, um einen Zugangscode der entfernten Vorrichtung (48) zu authentifizieren und einen Standort der entfernten Vorrichtung (48) innerhalb der ersten Zone (58) oder der zweiten Zone (62) zu bestimmen, undselektiv eine oder mehrere der Fahrzeugfunktionen zu aktivieren, wenn die Steuerung (50) bestimmt, dass die entfernte Vorrichtung (48) sich außerhalb der zweiten Zone (62) befindet.
Patent DE-102017212415-B4 (DE)
Title: Kamerasystem und Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems
Inventor: EVERS TIM
IPC: H04N5/91
Filed: 2017-07-19
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kamerasystem (1), umfassend
 - einen Triggereingang (55), an dem ein eine Bildaufnahme eines Objekts (7) auslösendes Triggersignal (57) anlegbar ist,
 - einen Bildsensor (47) zur Erzeugung wenigstens eines die Bildaufnahme repräsentierenden Rohdatensatzes (79) in Abhängigkeit vom Triggersignal (57),
 - eine Bildverarbeitungseinheit (49) zur Erzeugung eines Bilddatensatzes (85) aus dem wenigstens einen Rohdatensatz (79),
 - eine Speichereinheit (51) zur Speicherung des wenigstens einen Bilddatensatzes (85), wobei die Speichereinheit (51) in wenigstens zwei Teilspeicher (91) aufgeteilt ist,
 - einen Speichersteuereingang (73), an dem ein Speichersteuersignal (75) anlegbar ist, und
 - einen Speichercontroller (69) zum Umschalten der Speicherung des wenigstens einen Bilddatensatzes (85) von einem der wenigstens zwei Teilspeicher (91) in einen anderen der wenigstens zwei Teilspeicher (91), wobei das Kamerasystem (1) wenigstens zwei unterschiedliche, gespeicherte Bildsensorparametersätze (97b) zur Steuerung der Bildaufnahme und/oder wenigstens zwei unterschiedliche, gespeicherte Bildverarbeitungsparametersätze (97a) zur Steuerung der Bildverarbeitungseinheit (49) aufweist, die jeweils unterschiedlichen Teilspeichern (91) zugeordnet sind.
Patent DE-102017221553-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von luftpolsterfolie für fahrzeuge
Inventor: KOO HONG MO
IPC: B29C51/08
Filed: 2017-11-30
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Luftpolsterfolie für Fahrzeuge, umfassend die folgenden Schritte:Vorwärmen (S100) einer ersten Polymerfolie (100);Bereitstellen (S200) der ersten Polymerfolie (100) an eine teilweise vorgewärmte Strukturbildungsmaschine, um eine Strukturpolymerfolie (100P) zu bilden, umfassend eine Vielzahl von Strukturen, die eine vorstehende oder eingedrückte Form aufweisen; undVerkleben (S300) der Strukturpolymerfolie (100P) und einer Vliesstofffolie (200),wobei die erste Polymerfolie (100) 80 Gew.-% bis 90 Gew.-% Polypropylen und 10 Gew.-% bis 20 Gew.-% Talkum enthält.
Patent DE-102018001756-B4 (DE)
Title: Zentralausrücker für eine pneumatische Kupplungsbetätigung
Inventor: GNYP JAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-03-06
Granted: 2020-01-23
Abstract: Zentralausrücker (10) für eine pneumatische Kupplungsbetätigung, mit einem Zylindergehäuse (12), das um eine Mittelachse (M) einen ringförmigen Druckraum (14) begrenzt, in dem ein über den Druckraum (14) pneumatisch beaufschlagbarer, mit einer Kupplung wirkverbindbarer Ringkolben (16) entlang der Mittelachse (M) verschiebbar geführt ist, dessen Bewegung relativ zum Zylindergehäuse (12) mittels einer Sensoranordnung (32) erfassbar ist, die einen Positionsdetektor (34) und einen Positionsgeber (36) aufweist, wobei wenigstens ein Teil der Sensoranordnung (32) im Druckraum (14) aufgenommen ist, in dem zwischen dem Ringkolben (16) und einem Boden (22) des Zylindergehäuses (12) auch eine den Ringkolben (16) und das Zylindergehäuse (12) auseinander spannende Vorlast-Federanordnung (30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorlast-Federanordnung (30) eine Mehrzahl von Vorlastfedern (42) aufweist, die voneinander winkelbeabstandet um die Mittelachse (M) verteilt sind, wobei in Umfangsrichtung um die Mittelachse (M) gesehen zwischen den Vorlastfedern (42) der Teil der Sensoranordnung (32) im Druckraum (14) aufgenommen ist.
Patent DE-102018103274-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: ADACHI TAKAHIRO
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-02-14
Granted: 2023-11-09
Abstract: Optische Vorrichtung (20), aufweisend:eine optische Einheit (21), welche bei einem zwischen der optischen Einheit (21) und einer Windschutzscheibe (10) eingefügten geschlossenen Raum (S 1) anzuordnen und derart konfiguriert ist, dass diese Außeninformationen einer Fahrzeugkabine durch die Windschutzscheibe (10) erlangt;eine Heizeinheit (23), welche derart konfiguriert ist, dass diese den geschlossenen Raum (S 1) erwärmt;eine Öffnungs- und Schließeinheit (22), welche in einem Luftströmungspfad zwischen dem geschlossenen Raum (S 1) und einem Fahrzeugkabineninnenraum (S2) angeordnet und derart konfiguriert ist, dass diese eine Luftkommunikation zwischen dem geschlossenen Raum (S1) und dem Fahrzeugkabineninnenraum (S2) steuert; undeine Steuerungsvorrichtung (24), welche derart konfiguriert ist, dass diese einen offenen und geschlossenen Zustand der Öffnungs- und Schließeinheit (22) basierend auf entweder einer Außenlufttemperatur eines Fahrzeugs (1) oder einer Feuchtigkeitsdifferenz, welche durch Subtrahieren einer Feuchtigkeit des Fahrzeugkabineninnenraums (S2) von einer Feuchtigkeit des geschlossenen Raums (S 1) erlangt wird, steuert,wobei die Steuerungsvorrichtung (24) derart konfiguriert ist, dass diese die Öffnungs- und Schließeinheit (22) auf einen offenen Zustand einstellt, wenn die Au-ßenlufttemperatur höher oder gleich einer vorbestimmten Temperatur ist oder wenn die Feuchtigkeitsdifferenz größer oder gleich einer vorbestimmten Feuchtigkeitsdifferenz ist, und die Öffnungs- und Schließeinheit (22) auf einen geschlossenen Zustand einstellt, wenn die Außenlufttemperatur niedriger als die vorbestimmte Temperatur ist oder wenn die Feuchtigkeitsdifferenz kleiner als die vorbestimmte Feuchtigkeitsdifferenz ist.
Patent DE-102018115658-B4 (DE)
Title: Aerodynamische unterbodenanordnung für ein fahrzeug
Inventor: DEL GAIZO STEVEN A
IPC: B62D25/16
Filed: 2018-06-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Fahrzeugkarosserie (14) mit einem ersten Ende (16) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (18), worin das erste Ende (16) konfiguriert ist, um einem einströmenden Luftstrom gegenüber zu stehen, wenn sich das Fahrzeug (10) in Relation zu einer Fahrbahnoberfläche (12) bewegt;einen Unterboden (26), der sich zwischen den ersten und zweiten Enden (16, 18) der Fahrzeugkarosserie (14) erstreckt und einen Raum zwischen der Fahrzeugkarosserie (14) und der Fahrbahnoberfläche (12) definiert, wobei der Unterboden (26) eine erste Seitenkante, eine gegenüberliegende zweite Seitenkante undeinen dazwischen definierten mittleren Bereich (84) aufweist;eine oder mehrere Radkästen im Unterboden (26) benachbart zum vorderen Ende (16) der Fahrzeugkarosserie (14); undmindestens ein aerodynamisches Element, das angrenzend an einen oder mehrere Radkästen im Unterboden angeordnet ist, wobei das mindestens eine aerodynamische Element einen vorderen Abschnitt (76), der benachbart zu dem einen oder den mehreren Radkästen angeordnet ist, einen hinteren Abschnitt (78), der benachbart zum mittleren Bereich (84) des Unterbodens (26) angeordnet ist, und mindestens eine aerodynamische Oberfläche (74) aufweist, die sich dazwischen erstreckt,worin die mindestens eine aerodynamische Oberfläche den Luftstrom von dem einen oder den mehreren Radkästen zum mittleren Bereich (84) leitet, um den Luftstrom durch den Raum zwischen der Fahrzeugkarosserie (14) und der Fahrbahnoberfläche (12) zu beschleunigen, um die Fahrzeugleistung zu verbessern;wobei die mindestens eine aerodynamische Oberfläche (74) des aerodynamischen Elements einen aus einer Hinterkante eines Radkastens (38) und einem Motorraum des Fahrzeugs (10) austretenden Luftstromabschnitt (64) vom vorderen Abschnitt (76) der aerodynamischen Oberfläche (74) zum hinteren Abschnitt (78) richtet;wobei die aerodynamische Oberfläche (74) des aerodynamischen Elements ausgebildet ist, einen Niederdruckbereich für den Luftstromabschnitt (64) zu erzeugen,der einen Luftstrom aus dem Radkasten (38) und dem Motorraum des Fahrzeugs (10) zieht, wenn der erste Luftstromabschnitt (64) den hinteren Abschnitt (78) des aerodynamischen Elements erreicht.
Patent DE-102018201918-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit zumindest einer Substratzufuhreinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H1/24
Filed: 2018-02-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bogendruckmaschine (01) mit zumindest einer Substratzufuhreinrichtung (100) und zumindest einem Non Impact Beschichtungsaggregat (400; 600; 800), wobei die Bogendruckmaschine (01) zumindest eine Speichereinrichtung (134) für zumindest einen Speicherstapel (132; 133) von Bogen (02) aufweist und wobei mittels der Substratzufuhreinrichtung (100) von einem ersten Stapel (104) stammende Bogen (02) der Speichereinrichtung (134) zuführbar sind und wobei entlang eines für Bogen (02) vorgesehenen Transportwegs vor der zumindest einen Speichereinrichtung (134) zumindest eine Vereinzelungseinrichtung (109; 114; 117) zum Vereinzeln der von dem ersten Stapel (104) stammenden Bogen (02) von oben angeordnet ist und wobei die zumindest eine Speichereinrichtung (134) zumindest eine von unten wirkende Vereinzelungseinrichtung (109) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen jeweils untersten Bogen (02) des zumindest einen Speicherstapels (132) einzeln zu entnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Speichereinrichtung (134) zumindest eine Rückhalteeinrichtung (138) aufweist, die bezüglich einer vertikalen Richtung (V) und bezüglich eines für Bogen (02) vorgesehenen Transportwegs zwischen einem Anlagebereich und einem Pufferbereich angeordnet ist und dass der Anlagebereich dazu ausgebildet ist einen mehrere Bogen (02) umfassenden, als Anlagestapel (132) ausgebildeten Speicherstapel (132) zumindest zeitweise aufzunehmen und dass der Pufferbereich dazu ausgebildet ist, einen mehrere Bogen (02) umfassenden, als Pufferstapel (132) ausgebildeten Speicherstapel (133) zumindest zeitweise aufzunehmen und dass die zumindest eine Rückhalteeinrichtung (138) dazu dient, den über dem Anlagestapel (132) angeordneten Pufferstapel (133) von dem Anlagestapel (132) mit einem von Null verschiedenen Abstand zu trennen und dass die Speichereinrichtung (134) zumindest einen Rückanschlag (141) aufweist, der bezüglich einer für den Transport der Bogen (02) vorgesehenen Transportrichtung (T) vor dem zumindest einen Speicherstapel (132; 133) angeordnet ist und bezüglich der Transportrichtung (T) bewegbar und/oder auf eine Länge der Bogen (02) angepasst anordenbar ist.
Patent DE-102018218502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer fehlerhaften Installation einer Abwasserleitung eines Getränkeautomaten
Inventor: WINKLER GERHARD
IPC: A47J31/58
Filed: 2018-10-29
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer fehlerhaften Installation einer Abwasserleitung (11) eines Getränkeautomaten (1), insbesondere eines Kaffeevollautomaten (2), wobei der Getränkeautomat (1) die Abwasserleitung (11) zum Ablassen von Wasser oder einer Wasser enthaltenden Mischung aus dem Getränkeautomaten (1), eine Zuführleitung (7) zum Zuführen von Wasser (8) zum Getränkeautomaten (1) sowie eine Schale (4) mit einem Gesamtvolumen (14) aufweist, die fluidisch mit der Abwasserleitung (11) verbunden ist, wobei ein vorgegebenes Testvolumen einer Flüssigkeit (12) der Schale (4) zugeführt und ein Füllstand der Schale (4) überwacht wird, und wobei beim Überschreiten des Füllstands oberhalb eines vorgegebenen Grenzvolumens (22) eine fehlerhafte Installation der Abwasserleitung (11) erkannt und eine Fehlermeldung erzeugt wird.
Patent DE-102019008388-B4 (DE)
Title: Lagersystem und Verfahren zur Lagerung eines Fahrzeugbauteils
Inventor: MOHR MARTIN
IPC: F16H57/025
Filed: 2019-12-03
Granted: 2022-12-22
Abstract: Lagersystem (100) zur Lagerung eines Fahrzeugbauteils, umfassend:einen Lagertopf (4);eine elastische Tragfeder (1), welche an dem Lagertopf (4) angeordnet ist, wobei die elastische Tragfeder (1) mindestens ein Federdurchgangsloch im Wesentlichen parallel zu einer Federachse (A) der elastischen Tragfeder (1) aufweist;ein Trägerarmelement (2), welches an der elastischen Tragfeder (1) angeordnet ist, wobei das Trägerarmelement (2) mindestens ein Armdurchgangsloch (9) aufweist,wobei mindestens ein erstes Federdurchgangsloch und mindestens ein erstes Armdurchgangsloch (9) derart einander entsprechen, so dass mindestens ein Befestigungselement (3) in dem ersten Federdurchgangsloch und dem ersten Armdurchgangsloch (9) angeordnet werden kann, um die elastische Tragfeder (1) an dem Trägerarmelement (2) zu befestigen,wobei die elastische Tragfeder (1) zumindest teilweise mit dem Lagertopf (4) und/oder zumindest teilweise mit dem Trägerarmelement (2) mit Flüssigkleber verklebt ist.