baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003902-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme und Halterung von Holzbalken, von Holzbrettern oder von Stammholzstücken von eingeschlagenen Bäumen zwecks Querteilung derselben
IPC: B27B21/00
Filed: 2008-03-19
Abstract: Einrichtung
zur Aufnahme und Halterung von Holzbalken, von Holzbrettern oder
von Stammholzstücken von eingeschlagenen Bäumen
während der Querteilung derselben mittels einer handgeführten
Säge, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung montagefähig
zur Nachrüstung auf einem als Aufnahmeelement ausgebildeten
Querträger (12) für eine Sägeeinrichtung (13),
die als Sägebock oder ein als Sägebock dienendes Gestell
ausgebildet ist, wobei diese Einrichtung aus zwei spiegelbildlich
ausgebildeten, getrennten und der Halterung der zu zersägenden
Stammholzstücke mit unterschiedlichen Durchmessern dienenden,
symmetrisch zu einer senkrechten Mittelachse (1) angeordneten, aus
einem Halteschenkel (7) und aus einem Klemmschenkel (5) gebildeten
Abstützelement (2) besteht und die Abstützelemente (2) über
einen Montageaufnahmeteil (14) entweder miteinander verbunden sind
oder mittels eines, mit jedem Klemmschenkel (5) des Abstützelementes
(2) verbundenen Montageflanschteil (15) an der Sägeeinrichtung
(13) gehaltert ist und zwischen den Halteschenkeln (7) sich ein
Abstützbereich (10) und zwischen den Klemmschenkeln (5)
ein Klemmbereich (9) befinden.
Patent DE-202008004346-U1 (DE)
Title: Abdominalbandage zur Kompressions- und Stütztherapie
IPC: A61F5/03
Filed: 2008-03-22
Abstract: Gewebe
in Längsrichtung
elastisch, in der Breite querstabil.
Patent DE-202008005218-U1 (DE)
Title: Beschlagsatz
IPC: E05D15/52
Filed: 2008-04-15
Abstract: Beschlagsatz
für ein Fenster oder eine Tür mit einem Winkelband
(1) und einem Ausstellarm (2), wobei das Winkelband (1) aufweist:
ein festrahmenseitiges erstes Bandteil (20) zum Ankoppeln des Winkelbands (1)
an ein festrahmenseitiges Gelenkteil mit einer Gelenkachse,  ein
flügelrahmenseitiges zweites Kopplungsbeschlagteil (20)
zum Ankoppeln des Winkelbands (1) an einen Ausstellarm (2) der flügelrahmenseitig
zu montieren ist,  wobei das Bandteil (21) und das Kopplungsbeschlagteil (20)
zumindest in unmontiertem Zustand gegeneinander um 180° verdrehbar
(6) aneinander befestigt sind  und zumindest im montierten Zustand
in den Endpositionen dieser Verdrehbewegung (6) bezüglich
der Verdrehbewegung verrastet werden können und das Kopplungsbeschlagteil
(20) und der Ausstellarm (2) gemeinsam eine Kopplungseinrichtung
(13 1 , 13 2 , 14 1 , 14 2 ) zum Verkoppeln des
Kopplungsbeschlagteils (20) und des Ausstellarms (2) aufweisen,  wobei
das Kopplungsbeschlagteil (20) aus einem winkelförmigen
Blechabschnitt mit zwei Abschnitten (11 und 12) gebildet wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Kopplungsbeschlagteil (20) den Ausstellarm
(2) mit...
Patent DE-202008006927-U1 (DE)
Title: Rippengestaltung bei einem Lader nach dem Spiralprinzip
IPC: F04C18/04
Filed: 2008-05-21
Abstract: Ausgestaltung
von den spiralförmig gerundet angeordneten, senkrecht abstehenden
Rippen von zwei Gehäusewänden eines Laders nach
dem Spiralprinzip und dem mittig dazwischen exzentrisch sich bewegenden
Verdrängerkörper ebenfalls mit abstehenden Rippen
welche durch die Excenterbewegung die sich verändernden
Arbeitsräume des Laders bilden dadurch gekennzeichnet dass
diese Rippen vom Grund an auf der Gehäusewand oder der
Scheibe des Verdrängerkörpers bis zu ihrem oberen
Ende einen konischen, nach oben verjüngenden Querschnitt
anstelle einer gleichförmig dicken parallelen Wandstärke
haben.
Patent DE-202008008893-U1 (DE)
Title: Hydraulikwerkzeugeinheit
IPC: B25B27/06
Filed: 2008-10-24
Abstract: Hydraulikwerkzeugeinheit,
wobei zum Abziehen eines Gegenstands von seinem Umfang alle am Umfang
der Hydraulikwerkzeugeinheit (8) befindliche Klinken (6) sich an
dem unteren Außenumfang
des abzumontierenden Gegenstands (7) abstützen und die Mittelachse (41)
an einem Ende des Hydraulikzylinders (3) sich an dem Stützschaft
(71) des abzumontierenden Gegenstands (7) abstützt, wobei durch einen an der
Außenseite
des Regelventils (2) montierten Griff (89) eine seitliche Verschiebung derart
erfolgt, dass das Regelventil (2) den Hydraulikzylinder (3) in einen
Vorwärtszustand
bringt, wobei das Öl
vom Ausgang (11) des Ölspeichers
(1) über
den an ihn angeschlossenen ersten Fließkanal (22) in den Hydraulikzylinder
(3) einfließt,
weiter den Kolben (31) des Hydraulikzylinders (3) nach außen schiebt
und gleichzeitig gegen die am anderen Ende der Kolbenstange (32)
angebrachte Mittelachse (41) nach vorne und außen drückt; sobald der Hydraulikzylinder
(3) mit Öl
voll aufgefüllt
ist, fließt
das Öl über die Ölkammer
(33) in der Kolbenstange (32) zurück und in den...
Patent DE-202008009512-U1 (DE)
Title: Tisch-Stock-Halter
IPC: A45C13/40
Filed: 2008-07-14
Abstract: Tisch-Stock-Halter
zum Festmachen an Tischen, Einkaufswagen, Rollatoren u. ä.  Dadurch
gekennzeichnet, dass die Klemme an handelsüblichen Stöcken, Krücken oder Nordic-Walking Stöcken befestigt
werden kann.
Patent DE-202008009616-U1 (DE)
Title: Zippunterwäsche
IPC: A41B9/00
Filed: 2008-07-14
Abstract: Geschützt soll
die Zippunterwäsche bestehend
aus einem Unterhemd und einer Unterhose werden. Diese besteht aus
verschiedenen variabel einstellbaren Zippreißverschlüssen. Der Erste befindet sich
am Unterhemd oberhalb des Bauchnabels. An der Unterhose bestehen
zwei Möglichkeiten
diese zu zippen. Einmal unterhalb des Hüftbeugers und zum Zweiten oberhalb.
Patent DE-202008013437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fütterung von Tieren
IPC: A01K5/02
Filed: 2008-10-13
Abstract: Vorrichtung
zur Fütterung von Tieren, insbesondere zur Fütterung
von Heu in Form von Quader- oder Rundballen, wobei die Vorrichtung
eine Trennwand (7) aufweist, welche das Tier vom Futter (2) in der
Vorrichtung trennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Futter (2)
in einer witterungsbeständigen, flexiblen Verpackung (1)
angeordnet ist, wobei ein in Richtung Trennwand (7) weisendes Verschlussteil
(3) der Verpackung (1) durch eine Antriebsvorrichtung (10) bewegbar
und somit die Verpackung (1) zu öffnen und zu schließen
ist, sodass Pferde bei geöffnetem Zustand des Verschlussteils
(3) der Verpackung (1) vom Futter (2) fressen können.
Patent DE-202008013642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Rollladenpanzers mit einer über einen Rollladengurt bzw. Rohrmotor angetriebenen Welle
IPC: E06B9/171
Filed: 2008-10-17
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung eines Rollladenpanzers mit einer über einen Rollladengurt bzw. Rohrmotor
angetriebenen Welle, im Wesentlichen bestehend aus einer Vielzahl
voneinander beabstandeten, aus Federlaschen gebildete Einhängefedern,
welche am Rollladenpanzer befestigt sind und zur Welle weisend lösbare Befestigungsmittel
aufweisen, die Ausnehmungen der Weile formschlüssig hintergreifen, dadurch
gekennzeichnet, dass die jeweils aus einer Federlasche (15) gebildete
Einhängefeder
(10) beabstandet von einem zur Welle (12) weisenden freien Endbereich
(17) mit einem aus der Ebene (E) der Federlasche (15) zumindest
um die Materialstärke
(d) der Welle (12) versetzt sowie quer zur Längserstreckung der Federlasche
(15) angeordneten Rastmittelpaar (P) versehen ist, wobei der Abstand
der einzelnen Rastmittel (18) während
der Montage/Demontage entgegen einer Federkraft verringerbar ist.
Patent DE-202008016460-U1 (DE)
Title: Steckdosenverteiler
IPC: H01R25/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Steckdosenverteiler
(1) mit einem insbesondere kastenförmigen Verteilergehäuse (2),
das einen Einspeisestecker oder eine Zuleitung (3) sowie mindestens eine
eingebaute Steckdose (4), welche an den Einspeisestecker bzw. die
Zuleitung (3) elektrisch angeschlossen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verteilergehäuse
(2) aus Eckprofilen (5), welche jeweils die Seitenkanten des Verteilergehäuses (2)
bilden, und aus Modulplatten (6a, 6b, 7a, 7b), welche die Seitenwände des
Verteilergehäuses
(2) bilden, zusammengebaut ist.
Patent DE-202008018604-U1 (DE)
Title: Mehrfrequenz-Nervenbehandlung sowie entsprechende Systeme und Verfahren
IPC: A61N1/36
Filed: 2008-11-05
Abstract: System zur Schmerzbehandlung von Patienten, umfassend: ein Steuergerät mit Anweisungen zum Richten erster elektrischer Signale in einem ersten Frequenzbereich und zum Richten zweiter elektrischer Signale in einem zweiten Frequenzbereich; erste Elektroden, die mit dem Steuergerät elektrisch verbunden sind, um die ersten Signale zu empfangen, und dafür konfiguriert sind, nahe bei einem ersten Zielort der Rückenmarksregion des Patienten positioniert zu werden; und zweite Elektroden, die mit dem Steuergerät elektrisch verbunden sind, um die zweiten elektrischen Signale zu empfangen, und dafür konfiguriert sind, nahe bei einer zweiten Zielregion der Rückenmarksregion des Patienten positioniert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Frequenzbereich bis zu 1.500 Hz beträgt und der zweite Frequenzbereich von 2.500 Hz bis 100.000 Hz beträgt.
Patent DE-202009001828-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Decken- oder Wandleuchte
IPC: F21V3/02
Filed: 2009-02-12
Abstract: Leuchte, insbesondere Decken- oder Wandleuchte, aufweisend  – ein Leuchtmittel (2), und  – ein Lichtabgabeelement (4) zur Abgabe eines von dem Leuchtmittel (2) emittierten Lichts in einen Außenbereich der Leuchte,  wobei das Lichtabgabeelement (4) im Wesentlichen hohlkugelförmig oder hohlellipsoidförmig ausgestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Lichtabgabeelement (4) einen ersten Bereich (6) und einen zweiten Bereich (8) umfasst, wobei der erste Bereich (6) einen höheren Reflexionsgrad aufweist als der zweite Bereich (8).
Patent DE-202009005919-U1 (DE)
Title: Wäscherucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2009-04-21
Abstract: Der Kleiderrucksack ist wahlweise aus festem Gewebekunststoff, PE (Polyethylen), oder PP (Polypropylen) in unterschiedlichen Farben gefertigt.  Er ist dadurch gekennzeichnet, dass er als Behälter für Schmutzwäsche in allen gängigen Trommeln, Schränken und Körben, für frisch gewaschene und für getrocknete saubere Wäsche verwendet werden kann.  Gleichzeitig dient er durch seine zwei fest angebrachten Träger zum Transport des Wäschegutes auf dem Rücken.  Der zwischen den oberen Befestigungspunkten der Träger angebrachte Tragegriff dient der besseren Handhabung bei der Einbringung oder Entfernung aus dem jeweiligen Wäschebehältnis.  Der verstärkte Rand mit integriertem Zugband und Feststeller sorgt für sicheren Halt im jeweiligen Wäschebehältnis und bietet die Möglichkeit den Wäscherucksack für den Transport zu verschließen.
Patent DE-202009007034-U1 (DE)
Title: Querträger
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-05-15
Abstract: Querträger (Q) aus pressgeformtem Faserverbundkunststoff mit in eine Kunststoffmatrix eingebetteten Endlos- und/oder Wirrfasern (25) für ein Fahrzeug-Karosserie-Ende, mit einem mit endseitig einstückig angeformten Eckteilen (2) versehenen Profilträger (1) und einer in jeden Eckteil (2) integrierten, einen Montierbereich (4) aufweisenden Crashbox-Struktur (3), die am Eckteil (2) in einer Querträger-Montierrichtung (Z) quer zum Profilträger (1) übersteht, wobei zumindest der Eckteil (2) mit wenigstens einem Abschnitt des Profilträgers (1) und der Crashbox-Struktur (3) gemeinsam in einer Pressform in einer quer zur Montierrichtung (Z) orientierten Pressrichtung (P) pressgeformt sind und in Pressrichtung (P) verlaufende Wandbereiche (6, 7, 8, 8') aufweisen, die zumindest bereichsweise eine wabenartige Verbundstruktur mit entgegengesetzt zur Pressrichtung (P) offenen Hohlkammern (9) bilden, und die Crashbox-Struktur (2) von in Pressrichtung (P) und in zumindest annähernd in Montierrichtung (Z) verlaufenden Außenwänden (16) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Eckteil (2) in der Pressform integral pressgeformte Crashbox-Struktur (3) quer zur Pressrichtung (P)...
Patent DE-202009008131-U1 (DE)
Title: Mobile Backvorrichtung, Tischbackofen und mobiler Verkaufsstand
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-06-12
Abstract: Mobile Backvorrichtung mit einem wannenförmigen Unterteil und einem abnehmbaren Oberteil, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Unterteil (5) ein Wärme speicherndes und Wärme abstrahlendes inneres Heizelement (9) angeordnet ist und der Unterteil (5) einen das Backgut aufnehmenden und über dem inneren Heizelement (9) angeordneten Rost (8) trägt und dass der als abnehmbarer Deckel ausgebildete Oberteil (2) an der Innenseite eine Wärmestrahlungsreflexionsfläche (3) aufweist.
Patent DE-202009008878-U1 (DE)
Title: Quirl und Mixer mit Quirl
IPC: A47J43/06
Filed: 2009-06-26
Abstract: Quirl (1), der zum drehenden Antreiben des genannten Quirls (1) an einem Antriebsmotor befestigt werden kann, wobei dieser Quirl (1) Folgendes umfasst:  – einen Quirlkopf (3),  – eine Antriebsachse (2) mit einem ersten distalen Ende (8), vorgesehen zur Kupplung mit dem Antriebsmotor, und mit einem zweiten distalen Ende (9), vorgesehen zur Kupplung mit dem Quirlkopf (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Quirl (1) weiterhin Kupplungsmittel (4) zur lösbaren Kupplung des Quirlkopfes (3) mit der Antriebsachse (2) aufweist, damit der Quirlkopf (3) zur Änderung der Gesamtlänge des Quirls (1) in wenigstens zwei verschiedenen Lagen gegenüber der Antriebsachse (2) gekuppelt werden kann.
Patent DE-202009011442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Kamera an einem Trageriemen
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-08-25
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Kamera an einem Trageriemen, vorzugsweise einem quer über einer Schulter zu tragenden Trageriemen, mit einem Ösenstück (1) mit einer Öse (4) zum Verbinden mit dem Trageriemen und zum gleitenden Verschieben auf demselben, einer an dem Ösenstück (1) festgelegten flexiblen Verlängerung (2) sowie einem an dem dem Ösenstück (1) abgewandten Ende der flexiblen Verlängerung (2) angeordneten Befestigungselement (3) zum Festlegen an einer Befestigungseinrichtung der Kamera, wobei die Öse (4) in ihrem umlaufenden Rand eine Durchführöffnung (5) aufweist, durch die der Trageriemen seitlich in die Öse (4) eingefädelt werden kann und die entweder verschließbar oder derart klein dimensioniert ist, dass der seitlich in die Öse (4) eingefädelte Trageriemen nicht unbeabsichtigt durch die Durchführöffnung (5) aus der Öse (4) heraus gelangen kann.
Patent DE-202009011663-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Tisch-Fußballspiel
IPC: A63F7/30
Filed: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung für ein Tisch-Fußballspiel, welche eine etwa rechteckige Platte aufweist, die mit im wesentlichen vertikaler Anordnung auf einer Unterlage aufstellbar ist, und in der mindestens zwei voneinander getrennte Durchgangslöcher angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Flachseite der Platte (2) eine aus durchsichtigem Material bestehende Abdeckung (6) mit den Abmessungen der Flachseite der Platte (2) entsprechenden Abmessungen lösbar angebracht ist, die einen Zwischenraum zur Aufnahme einer mit Motiven versehenen Karte (7) mit der Platte (2) einschließt und in der mit den Durchgangslöchern (4, 5) der Platte (2) deckungsgleiche Durchgangslöcher angebracht sind.
Patent DE-202009012492-U1 (DE)
Title: Solaranalyzer
IPC: F24J2/40
Filed: 2009-09-15
Abstract: Solaranalyzer zur Messung der Globalstrahlung am Aufstellungsort von Solaranlagen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse ein Silizium-Pyranometer (2) und ein Miniaturdatenlogger (3) angeordnet sind, die über eine Datenleitung (4) miteinander gekoppelt sind, und daß der Miniaturdatenlogger (3) über eine Ausgangsleitung (5) und eine Steckverbindung (6) an externe Geräte anschließbar ist.
Patent DE-202009013445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klangerzeugung an einem Getränkegefäß
IPC: G10K15/04
Filed: 2009-10-06
Abstract: Vorrichtung (2) zur Klangerzeugung an einem Getränkegefäß (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Tonwiedergabeeinheit (4) an dem Getränkegefäß (1) befestigbar oder befestigt ist und bei einem Kontakt des Getränkegefäßes (1) mit einem Gegenstand, insbesondere mit einem anderen Getränkegefäß, ein vorgegebener Ton und/oder eine vorgegebene Tonfolge wiedergebbar ist/sind.
Patent DE-202009015469-U1 (DE)
Title: Kabel
IPC: H01B9/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: Kabel (100), mit:  – einem Mantel (101);  – mindestens zwei voneinander isolierten Leitern (105, 107), die in einer Längsrichtung innerhalb des Mantels (101) verlaufen; und  – einer Abschirmung (104), die die mindestens zwei voneinander isolierten Leiter (105, 107) in der Längsrichtung umgibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abschirmung einen elektrisch leitfähigen, pulverförmigen Füllstoff (104) aufweist, der sich innerhalb des Mantels (101) befindet und die mindestens zwei voneinander isolierten Leiter (105, 107) zwischen dem Mantel (101) und den mindestens zwei voneinander isolierten Leitern (105, 107) umgibt.
Patent DE-202009015963-U1 (DE)
Title: Rhythmusmusikinstrument
IPC: G10D13/24
Filed: 2009-11-23
Abstract: Rhythmusmusikinstrument (1), das  Wände (11, 13), die einen Hohlraum (12) begrenzen, und Partikel (10) aufweist, die innerhalb des Hohlraums (12) angeordnet sind, wobei bei einem Bewegen des Rhythmusmusikinstruments die Partikel (10) gegen die Wände (11, 13) stoßen, dadurch gekennzeichnet,  dass das Rhythmusmusikinstrument (1) an seinem Umfang in einer Querschnittsebene zwei nicht gewölbte Wände (11) und zwei gewölbte Wände (12) aufweist, wobei die Querschnittsebene senkrecht zu einer Mittelachse des Rhythmusmusikinstruments ist.
Patent DE-202009016307-U1 (DE)
Title: Elektroabscheider zur Abscheidung von Partikeln aus einem Gasstrom
IPC: B03C3/40
Filed: 2009-12-02
Abstract: Elektroabscheider zur Abscheidung von Partikeln (150) aus einem Gasstrom, mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Elektrode (110), die in dem Gasstrom angeordnet ist und ein erstes elektrisches Potential aufweisen kann, um die Partikel mit einer elektrischen Ladung zu versehen; und  einer zweiten Elektrode (120) mit einer gerippten Metallfläche, die ein zweites elektrisches Potential aufweisen kann, um die mit der elektrischen Ladung versehenen Partikel anzuziehen und aus dem Gasstrom abzuscheiden.
Patent DE-202009017084-U1 (DE)
Title: Vlies mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Folie aus Kunststoff
IPC: C09J7/29
Filed: 2009-12-19
Abstract: Vlies (1) mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Folie (8) aus Kunststoff, wobei das Vlies (1) aus saugfähigen Fasern besteht, die Kunststofffolie (8) auf einer Seite des Vlieses (1) befestigt ist und zumindest annähernd die gesamte Fläche des Vlieses (1) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass entlang seitlicher Ränder (2, 3) des Vlieses (1) Streifen (4, 5; 4' 5', 4*, 5*) angeordnet sind, die aus einer an der Kunststofffolie (8) angebrachten Klebstoffschicht und einer dieser abdeckenden Schutzfolie (10) bestehen.
Patent DE-202009017319-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung für ein Möbel
IPC: A47B88/16
Filed: 2009-12-21
Abstract: Vorrichtung für ein Möbel, das ein an einem Korpus bewegbar aufgenommenes Möbelteil umfasst, zur Festlegung einer Anschlagposition des Möbelteils, mit einer Verstelleinheit (2, 20), die einen verstellbaren Anschlag aufweist und welche eine im Regelbetrieb ausführbare Schließbewegung des Möbelteils begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (2, 20) ein federnd aus einer Ausgangsposition auslenkbares Anschlagteil (4, 31) umfasst, wobei die Anschlagposition durch das Maß einer Auslenkung in einer fixierten Auslenkstellung des Anschlagteils (4, 31) bestimmt ist.
Patent DE-202010002330-U1 (DE)
Title: Aggregatstützvorrichtung
IPC: B23P19/10
Filed: 2010-02-12
Abstract: Aggregatstützvorrichtung zum Stützen von Aggregaten, insbesondere Antriebsstrangaggregaten von Kraftfahrzeugen, während der Instandhaltung,  mit einem balkenartigen Grundkörper, der in Stützposition der Aggregatstützvorrichtung durch Haltemittel am Unterboden eines Kraftfahrzeugs, insbesondere an der unterbodenseitigen Karosserie des Kraftfahrzeugs, gehalten ist,  mit Stützmitteln, die in Stützposition der Aggregatstützvorrichtung wenigstens abschnittsweise ein zu stützendes Aggregat abstützen und die in Stützposition der Aggregatstützvorrichtung in Längserstreckung des Grundkörpers beabstandet zu den Haltemitteln an dem Grundkörper angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Haltemittel wenigstens ein Zugstrebe (16, 16') aufweisen, die in Stützposition der Aggregatstützvorrichtung (2) wenigstens einen abgewinkelt, insbesondere quer, zur Zugrichtung (18, 18') der Zugestrebe (16, 16') angeordneten Spannarm (20, 20') zum Hintergreifen  einer Unterbodenfläche (22) des Unterbodens (8) aufweist.
Patent DE-202010005249-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-04-19
Abstract: Montagesystem (1) für Solarmodule (6), mit einer Unterkonstruktion (7, 9, 11), an der ein Gestell (2) abgestützt ist, auf dem ein oder mehrere plattenförmige Solarmodule (6) gehalten sind, und einem Anker (13, 35), der an einem Bauwerk festlegbar ist und das Gestell (2) in einem oberen Bereich abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anker (13, 35) ein Halteteil (20, 50'') zur Fixierung des Gestells (2) festgelegt ist, das für eine Neigungsverstellung relativ zum Anker (13, 35) um mindestens eine Achse verstellbar ist.
Patent DE-202010007325-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-05-28
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (21) eines Möbels (2), insbesondere für eine Schublade, umfassend  – einen Betätigungshebel (3), mittels dessen das Möbelteil (21) aus einer Einzugsstellung im Inneren des Möbels (2) in eine Auszugsstellung überführt werden kann,  – einen Aktuator (4) mit einem elektromotorischen Stellantrieb und einem Auslösemittel, mittels dessen der Betätigungshebel (3) auslösbar ist,  – ein Schaltmittel (9), das an den Aktuator (4) angeschlossen ist und mittels dessen der Aktuator (4) durch Einwirkung einer äußeren Kraft aktivierbar ist, und  – eine Stromversorgungseinrichtung (8) zum Versorgen des elektromotorischen Stellantriebs des Aktuators (4) mit einem elektrischen Strom,  dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmittel (9) derart ausgebildet ist, dass der Aktuator (4) nach einem Wegfall der äußeren Kraft verzögert aktivierbar ist.
Patent DE-202010009953-U1 (DE)
Title: Feuerstellen-Vorrichtung mit einer von Brenngas befeuerten Brennstelle
IPC: F23D14/12
Filed: 2010-07-07
Abstract: Feuerstellen-Vorrichtung (100) mit einer von Brenngas befeuerten Brennstelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstelle als Teil einer kompakten Ständereinrichtung ausgebildet ist, die einen Ständertrog (110) enthält, der in vorgegebenem Abstand zu einem Hohlzylinder (120) zur Aufnahme eines Ständers einer über die Brennstelle spannbaren Schirmeinrichtung angeordnet ist, wobei innerhalb des Ständertrogs (120) ein oder mehr Brenngas führende Rohre (130) angeordnet sind und ein Rohr (130) im Bereich seiner Oberfläche (131) mit einer Mehrzahl von Bohrungen (132) versehen ist, durch die das Brenngas zum Zweck einer Feuerung nach außen führbar ist.
Patent DE-202010011171-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit erhöhter Effizienz durch verschattungsarme Oberseitenkontaktierung
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-08-07
Abstract: Solarmodul mindestens umfassend:  – Mindestens eine durchsichtige Platte (18) und darunterliegende Solarzellen (6) oder auch nur eine Solarzelle (6), sowie mindestens eine unter dieser oder diesen liegende Rückseitenplatte (17) oder Folie.  – Ein oder mehrere längliche, im Wesentlichen keilförmige Elemente (9).  dadurch gekennzeichnet,  dass alle der folgenden Kriterien erfüllt werden:  – Die länglichen, im Wesentlichen keilförmigen Elemente (9) verlaufen unter der oder den durchsichtigen Platten und auf/über der oder den Solarzellen (6).  – Die länglichen, im Wesentlichen keilförmigen Elemente (9) verlaufen mindestens insgesamt über eine Länge von über 0,5 m, insbesondere von über 1 m pro Modul, auf/über der oder den Solarzellen (6) und mindestens 5 mm von deren Rändern entfernt.  – Mindestens ein Drittel, insbesondere mehr als die Hälfte der Oberfläche der länglichen, im Wesentlichen keilförmigen Elemente (9) hat eine reflektierende Eigenschaft.  – Im Querschnitt durch die länglichen, im Wesentlichen...