baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003329-A1 (DE)
Title: Silane, Hybridpolymere und Photolack mit Positiv-Resist Verhalten sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: TRÖTSCHEL DANIELA
IPC: C07F7/18
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein spezielles Heteropolymer, nämlich eine Kieselsäure(hetero)poly(co)kondensat mit Positiv-Resist-Verhalten, das sich durch Polykondensation bzw. Copolykondensation speziell modifizierter Silane auszeichnet. Die Erfindung betrifft ebenso monomere Silane, aus denen sich die entsprechenden Heteropolymere, sprich die Kieselsäure(hetero)poly(co)kondensate herstellen lassen. Die erfindungsgemäße Kieselsäure(hetero)poly(co)kondensate sind für einen Photolack einsetzbar, der ein Positiv-Resist-Verhalten aufweist. Zudem betrifft die Erfindung entsprechende Verfahren sowohl zur Herstellung der Silane, der Kieselsäure(hetero)poly(co)kondensate bzw. ein Verfahren zur photochemischen Strukturierung des erfindungsgemäßen Photolacks, der auf den Kieselsäure(hetero)poly(co)kondensaten basiert.
Patent DE-102013004641-A1 (DE)
Title: Druckeinstellventil
Inventor: MAICHL THOMAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2013-03-16
Abstract: Es wird ein Druckeinstellventil (1) vorgeschlagen, das über eine Druckeinstelleinrichtung (2) verfügt, mit deren Hilfe ein bewegliches Stellglied (23) gegen ein Ventilglied (13) drückbar ist. Die Druckeinstelleinrichtung (2) enthält eine einteilige Federeinheit (38), die sich aus einem als Zugfeder wirkenden Federabschnitt (42) und einer Gewindebuchse (36) zusammensetzt, wobei in die Gewindebuchse (36) ein Einstellglied (37) eingeschraubt ist, das auf das Stellglied (23) einwirkt.
Patent DE-102013009600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Authentisieren einer Transaktion
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06Q20/40
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentisieren einer Transaktion, bei welchem unter Zuhilfenahme eines Wertdokumentes (10) sowie darauf enthaltener Informationen (12) und Merkmale (13) eine Transaktion authentisiert wird. Dazu wird eine Transaktionsinformation (TI) an ein Institut (I) übermittelt und eine Transaktionsbestätigungsinformation (TBI) von dem Institut (I) an den Teilnehmer (TN) gesendet, wobei die Transaktionsbestätigungsinformation (TBI) nur unter Zuhilfenahme eines weiteren Merkmals (13) des Wertdokuments (10) zugänglich gemacht werden kann.
Patent DE-102013014279-A1 (DE)
Title: Method for adjusting pressure of roller e.g. inking roller in printing machine, involves actuating locking device such that locking of roller is released for adjusting roller between rolling positions, if passive state is present
Inventor: DIESTEL TOBIAS
IPC: B41F13/24
Filed: 2013-08-27
Abstract: The method involves placing the entire printing machine (1) or a roller (6) comprising lacquer finish or printing element (2) in different printing operation states. The temporary passive state is displaced and is signaled to a control device (18) for determining whether the printing operation state or passive state is present. A locking device (17) is actuated by the control device such that the locking of the roller is released to give freedom of movement to a spring for adjusting roller between rolling positions (6.1,6.2), if the passive state is present. Independent claims are included for the following: (1) device for adjusting pressure of roller in printing machine; (2) cartridge for rolling bearing; and (3) storage for inking roller in printing machine.
Patent DE-102013014788-A1 (DE)
Title: Feststoffventil
Inventor: Rideg Mihály
IPC: F16K15/18
Filed: 2013-09-09
Abstract: Feststoffventil für Druckdosen, insbesondere für die Ausbringung von Montageschäumen, mit einem in einem Ventilteller (1) angeordneten Ventilkörper (2), einem in einer zentralen Ausnehmung (21) des Ventilkörpers (2) geführten Stem (3) mit wenigstens einer durch Betätigung des Stems (3) freigebbaren Eintrittsöffnung für den Druckdoseninhalt sowie einer zentralen Austrittsöffnung, einem auf den Stem (3) wirkenden elastischen Element (4) und zwischen Ventilteller (1) und Ventilkörper (2) sowie zwischen Ventilkörper (2) und Stem (3) wirkenden Dichtelementen (22, 23), bei dem der Stem (3) eine Dichtmanschette (5) zur Abdichtung gegen eine Ausbringhilfe aufweist, welche im Bereich der Austrittsöffnung angeordnet ist und in einer umlaufenden Eintiefung (32) des Stems (3) verankert ist, wobei die Manschette (5) aus zwei Teilen (5a, 5b) besteht, die 2K-Spritzgießen zusammen gefügt sind und deren oberer Teil (5a) aus einem thermoplastischen Elastomer und deren unterer Teil (5b) aus einem harten Thermoplasten besteht.
Patent DE-102013018507-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Reformer
Inventor: WITTKA THOMAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeug-Reformer mit einem länglich geformten Gehäuse (10), wobei in dem Gehäuse (10) ein Reformer-Katalysator (14) und eine Umlenkung (30) angeordnet sind, wobei in dem Gehäuse (10) ein Strömungspfad für ein durchströmendes Fluid über eine im Inneren des Gehäuses angeordnete Einspritzstrecke (22) durch einen inneren Durchströmungskanal (18) entlang einer Gehäuseachse bis zur Umlenkung (30) verläuft und nach der Umlenkung (30) entgegengesetzt nach Außen versetzt, vorzugsweise entlang einer Umfangsfläche des inneren Durchströmungskanals (18) als Spaltströmung in einem, um den inneren Durchströmungskanal (18) vorzugsweise vollständig umlaufenden Spalt, innerhalb des Gehäuses (10) bis zu einem Reformatabfluss (28) verläuft, wobei die Einspritzstrecke (22) mittels einer sich vorzugsweise erweiternden Ummantelung (24) von einer Injektoraufnahme (20) in den inneren Durchströmungskanal (18) übergeht, wobei der innere Durchströmungskanal (18) durch ein Inneres des Reformer-Katalysators (14) verläuft, wobei der Reformer-Katalysator (14) das nach der Umlenkung entgegengesetzt nach Außen versetzt innerhalb des Gehäuses durchströmende Fluid exotherm umsetzt und die entstandene Wärme an das den im Inneren des Reformer-Katalysator (14) angeordneten inneren Durchströmungskanal (18) durchströmende Fluid weiterleitet, wobei in dem Strömungspfad ein elektrisch beheizbarer Heizkörper (12) angeordnet ist.. Des Weiteren wird ein Verfahren beansprucht. Durch die vorliegende Erfindung kann ein Fahrzeug-Reformer mit guten Eigenschaften und einer geringen Systemkomplexität zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102013020986-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest acht Vorwärtsgetriebegängen (V1a–V8a) und zumindest einem Rückwärtsgetriebegang (R1a) vorgesehen ist, mit einem BKM-Anbindungselement (10a; 10b; 10c) zur drehfesten Anbindung einer Brennkraftmaschine (BKM1a; BKM1b; BKM1c), mit einem Getriebeausgangselement (11a; 11b; 11c) zur drehfesten Anbindung eines Achsantriebs, mit zumindest vier Planetenradstufen (P1a–P4a; P1b–P4b; P1c–P4c), die wirkungsmäßig miteinander verbunden sind, sowie mit zumindest drei Kupplungseinheiten (C1a–C3a; C1b–C3b; C1c–C3c), die jeweils zwei drehbar gelagerte Kopplungselemente (C11a–C32a; C11b–C32b; C11c–C32c) aufweisen, und zumindest zwei Bremseinheiten (B1a, B2a; B1b, B2b; B1c, B2c), die jeweils ein drehbar gelagertes Kopplungselement (B11a, B21a; B11b, B21b; B11c, B21c) und ein gehäusefest angeordnetes Kopplungselement (B12a, B22a; B12b, B22b; B12c, B22c) aufweisen.
Patent DE-102013105431-A1 (DE)
Title: Formatteil zum Führen von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: BRUCH BERND
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formatteil zum Führen von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage, mit einem ersten Formatteilelement und einem zu dem ersten Formatteilelement senkrecht beabstandeten zweiten Formatteilelement. Um ein Formatteil bereitzustellen, mit dem unterschiedliche Behältergrößen sicher durch eine Behälterbehandlungsanlage geführt werden können, ist vorgesehen, dass der senkrechte Abstand zwischen dem ersten und zweiten Formatteilelement verstellbar ist.
Patent DE-102013111039-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss
Inventor: GÜLKAN SERKAN
IPC: E05B81/38
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei das Kraftfahrzeugschloss (2) die Schließelemente Schlossfalle (3) und Sperrklinke (4) aufweist, wobei die Schlossfalle (3) in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei die Sperrklinke (4) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) in der Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) freigibt, bringbar ist, wobei die Antriebsanordnung (1) im montierten Zustand über ein Abtriebselement (8) mit der Sperrklinke (4) zu deren Ausheben gekoppelt oder koppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebsanordnung (1) ein Planetengetriebe (12) mit den Getriebeelementen Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) aufweist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Normalbetrieb einen Hauptmotor (17) aufweist, der mit einem ersten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Notbetrieb, insbesondere im Crashfall, einen Hilfsmotor (20) aufweist, der mit einem zweiten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102013114377-A1 (DE)
Title: Feldgerät zur Erfassung oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße eines Mediums
Inventor: RUF KLAUS
IPC: H02M3/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät zur Erfassung oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße eines Mediums in der Automatisierungstechnik mit einem auf der Primärseite (P) angeordneten Stromausgang (6) und mit einer auf der Sekundärseite (S) angeordneten Elektronikeinheit (3, 13), die über zwei Verbindungsleitungen (4) von der Primärseite (P) her mit Energie versorgt wird, wobei die Elektronikeinheit (3) den Stromausgang (6) so ansteuert, dass der auf den Verbindungsleitungen (4) fließende Gleichstrom den Wert der auf der Sekundärseite (S) erfassten Prozessgröße repräsentiert, mit zumindest einer Kommunikationseinheit (7), die digitale Daten (Data) bereitstellt, und mit einem galvanisch entkoppelten Übertragungsmittel (9), das die digitalen Daten (Data) zwischen der Primärseite (P) und der Sekundärseite (S) überträgt, wobei eine Schaltungsanordnung vorgesehen ist mit zwei Schaltern eines primärseitigen Schalterpaars (11), wobei in jeder Verbindungsleitung (4) ein Schalter des primärseitigen Schalterpaares (11) angeordnet ist, mit zwei Schaltern von zumindest einem sekundärseitigen Schalterpaar (12), wobei in jeder Verbindungsleitung (4) ein Schalter des sekundärseitigen Schalterpaares (12) angeordnet ist, mit einem zwischen der Primärseite (P) und der Sekundärseite (S) angeordneten Energie-Zwischenspeicher (18) und einem der Sekundärseite (S) zugeordneten sekundärseitigen Energiespeicher (19), wobei die beiden Energiespeicher (18, 19) parallel zueinander geschaltet sind und mit zumindest einer elektronischen Steuerschaltung (14), die die Schalterpaare (11, 12) abwechselnd so ansteuert, dass die Primärseite (P) und die Sekundärseite (S) galvanisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102013201167-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einer elektrischen Leitung und einem elektrisch leitenden Bauteil und nach dem Verfahren hergestellte Baugruppe
Inventor: HÖNLE UDO
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einer elektrischen Leitung, die mehrere Einzelleiter umfasst, und einem elektrisch leitenden Bauteil, umfassend folgende Verfahrensschritte: – Erzeugen eines die Einzelleiter abschnittsweise umschließenden Crimpelements aus einer Crimpelement-Vorform, wobei das Crimpelement eine geschlossene Seite und eine offene Seite, an der Randbereiche des Crimpelements einander gegenüberliegen, aufweist; und – stoffschlüssiges Verbinden des Crimpelements an dessen geschlossener Seite oder an dessen offener Seite mit einer Kontaktfläche des Bauteils; zu schaffen, welches einfach durchführbar ist und dennoch stets zu einer stabilen stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Crimpelement und dem Bauteil führt, wird vorgeschlagen, dass das Crimpelement derart erzeugt wird, dass die geschlossene Seite des Crimpelements zwei voneinander beabstandete Anlageflächen aufweist, an denen das Crimpelement mit der Kontaktfläche des Bauteils stoffschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-102013204185-A1 (DE)
Title: Anordnung zur hydraulischen Betätigung einer Kupplung
Inventor: MICHEL BARBARA
IPC: B60K23/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur hydraulischen Betätigung einer Kupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem verschwenkbar um einen Drehpunkt gelagerten Pedalhebel, welcher zur Erzeugung eines hydraulischen Betätigungsdrucks mit einem Geberzylinder wirkverbunden ist, wobei die Kolbenstange des Geberzylinders in einem Anlenkpunkt an dem Pedalhebel angreift. Erfindungsgemäß ist bei einer Überschreitung eines vorbestimmten Wertes der auf den Pedalhebel aufgebrachten Betätigungskraft und/oder des im hydraulischen System vorhandenen Drucks mittels einer mit dem Geberzylinder gekoppelten Stellvorrichtung eine selbsttätige Verschiebung des Anlenkpunktes der Kolbenstange auf dem Pedalhebel und damit eine Änderung der Hebelarmübersetzung realisierbar.
Patent DE-102013204222-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bearbeiten eines objekts mit einem laserstrahl
Inventor: NOLTE STEFAN
IPC: B23K26/035
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Objekts (2) mit eifern Laserstrahl (3), bei dem der Laserstrahl (3) mittels eines Laserscanners (4) auf eine Oberfläche (5) des Objekts (2) gerichtet wird und dort einen Laserfleck (6) erzeugt, wobei der Laserstrahl (3) um eine momentane Mittellage (M) des Laserstrahls (3) oszilliert und wobei außerdem eine relative Ausrichtung der momentanen Mittellage (M) des Laserstrahls (3) zur Oberfläche (5) des Objekts verändert wird, so dass der Laserfleck (6) auf der Oberfläche (5) des Objekts eine Translationsbewegung und eine der Translationsbewegung überlagerte Oszillationsbewegung ausführt, wobei die Oszillationsbewegung des Laserflecks (6) tangential zur Translationsbewegung abläuft. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Bearbeitungssystem (1).
Patent DE-102013204261-A1 (DE)
Title: Lastschiene mit einer unterseitigen Schwächung
Inventor: FISCHER SASCHA
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-03-12
Abstract: Eine Lastschiene (1), insbesondere für den Laderaum eines Kraftfahrzeugs, wobei die Lastschiene (1) einen zu einer Oberseite (5; 12) der Lastschiene (1) hin offenen Aufnahmekanal (4) für die Aufnahme einer Lastöse (2) ausbildet, wobei die Lastschiene (1) eine Kanalbodenwand (11) ausbildet, die den Aufnahmekanal (4) nach unten hin begrenzt, und wobei die Lastschiene (1) wenigstens eine Schwächung (9) aufweist, die sich von einer Unterseite (10) der Lastschiene (1) in die Lastschiene (1) hinein erstreckt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalbodenwand (11) gegenüber der Unterseite (10) der Lastschiene (1) nach oben zurückgesetzt ist, und dass sich die Schwächung (9) nur so weit in die Lastschiene (1) hinein erstreckt, dass die Kanalbodenwand (11) von der Schwächung (9) nicht durchbrochen wird. Die Erfindung stellt eine Lastschiene zur Verfügung zu stellen, die bei einem Auffahrunfall die Sicherheit der Insassen eines Fahrzeugs nicht gefährdet, und gleichzeitig eine Verletzungsgefahr bei Gebrauch und Reinigung der Lastschiene reduziert.
Patent DE-102013204505-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Handschaltgetriebe und einer Parksperreneinrichtung
Inventor: EHLERS TIM
IPC: B60R25/04
Filed: 2013-03-15
Abstract: Fahrzeug, mit einem Lenkrad, das über eine Lenksäule mit lenkbaren Rädern des Fahrzeugs gekoppelt ist, sowie einem Antriebsstrang, der einen Antriebsmotor und ein Handschaltgetriebe aufweist. Ferner ist ein Schalthebel vorgesehen, der über eine mechanische Kopplungseinrichtung mit einem Schalteingang des Handschaltgetriebes gekoppelt ist. Das Lenkrad und die Lenksäule sind unverriegelbar und somit in allen Zuständen des Fahrzeugs, insbesondere auch bei abgestelltem Fahrzeug, stets drehbar. Der Antriebsstrang weist eine Parksperreneinrichtung auf, mittels der der Antriebsstrang und/oder eine Komponente des Antriebsstrangs bei stehendem Fahrzeug mechanisch verriegelbar ist.
Patent DE-102013206239-A1 (DE)
Title: Wischhebelanordnung und Wischblatt
Inventor: LEE KI YOUNG
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-04-09
Abstract: Offenbart ist eine Wischhebelanordnung, welche einen oberen und einen unteren Hebel, eine Vielzahl von Gelenkverbindungsteilen, welche schwenkbar zu einem Längsende des oberen Hebels gekoppelt sind, und eine Vielzahl von passenden Gelenkverbindungsteilen aufweist, welche auf dem unteren Hebel angeordnet sind. Die Anordnung beinhaltet ferner einen oberen Pressbogenabschnitt, welcher auf dem oberen Hebel über der Vielzahl von Gelenkpressteilen angeordnet ist. Der obere Pressbogen ist in gleitbaren Kontakt mit einem unteren Eingriffbogenabschnitt, welcher auf dem unteren Hebel angeordnet ist. Zusätzlich ist ein Radius der Krümmung eines konkaven Bogens des oberen Pressbogenabschnittes und des unteren Eingriffbogenabschnittes größer als der eines konvexen Bogens des oberen Pressbogenabschnittes und des unteren Eingriffbogenabschnittes.
Patent DE-102013206288-A1 (DE)
Title: Membrankaschiervorrichtung
Inventor: PENISCH THOMAS
IPC: B29C63/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membrankaschiervorrichtung (100) mit einer Werkstückaufnahme (110), einer über der Werkstückaufnahme (110) befindlichen Heizvorrichtung (102) und einem Rahmen (104), wobei die Werkstückaufnahme (110) zur Aufnahme eines durch die Vorrichtung zu kaschierenden Werkstücks ausgebildet ist, wobei der Rahmen (104) zur Führung einer Kaschiermembran (108) der Vorrichtung zwischen einer ersten Membranposition und einer zweiten Membranposition ausgebildet ist, wobei sich in der ersten Membranposition die Kaschiermembran (108) in einem Bereich zwischen der Heizvorrichtung (102) und dem Werkstück befindet und wobei in der zweiten Membranposition der Bereich zwischen der Heizvorrichtung (102) und dem Werkstück frei ist von der Kaschiermembran (108), wobei die Position des Rahmens (104) relativ zum Werkstück unabhängig ist von der ersten und der zweiten Membranposition.
Patent DE-102013208377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstärkung von gepulster Laserstrahlung mit hoher Energie der Laserpulse und hoher mittlerer Leistung
Inventor: WILL INGO
IPC: H01S3/10
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstärkung von gepulster Laserstrahlung mit hoher Energie der Laserpulse und hoher mittlerer Leistung. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Verstärkung von gepulster Laserstrahlung anzugeben, die sowohl eine hohe Energie der einzelnen Laserpulse als auch eine hohe mittlere Leistung ermöglicht. Die Idee der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Scheibenlaser (30, 32) zur Erhöhung der mittleren Leistung in einen ringförmigen Resonator (42) zu integrieren. Somit weist die Vorrichtung zur Verstärkung von gepulster Laserstrahlung mindestens einen Scheibenlaser (30, 32), Mittel (18, 22, 34) zum Einkoppeln eines Eingangslaserpulses (38), Mittel (20, 24, 34) zum Auskoppeln eines Ausgangslaserpulses (40) und eine Vielzahl von Spiegeln (10, 12, 14, 16) auf, wobei der mindestens eine Scheibenlaser (30, 32) und die Vielzahl der Spiegel (10, 12, 14, 16) erfindungsgemäß einen ringförmigen Resonator (42) ausbilden.
Patent DE-102013211191-A1 (DE)
Title: Adjusting device for friction clutch of motor vehicle e.g. motor car, has stop elements that are spaced apart from each other along actuation direction about the axis of rotation, and connected with pawl arrangement
Inventor: LAMERS JOHANNES
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-06-14
Abstract: The adjusting device has drive for rotating ramp ring along circumferential direction against sliding of counter-ramp for wear-dependent adjustment of distance (51) between counter pressure plate (32) and friction washer (50). The drive is provided with pinion (25) with an axis of rotation (12) to drive pawl arrangement. The stop elements are spaced apart from each other along actuation direction about the axis of rotation, and connected with pawl arrangement. Independent claims are included for the following: (1) friction clutch; and (2) motor car.
Patent DE-102013212318-A1 (DE)
Title: Automatisierter Einparkvorgang mit zusätzlichem Korrekturzug
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines automatisierten Einparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs in eine Längsparklücke, wobei das Fahrzeug die Längs- und Querbewegung des Fahrzeugs selbstständig steuert und dabei das Fahrzeug in einem oder mehreren Zügen in eine Position in der Längsparklücke bewegt wird, bei der das Fahrzeug in Längsrichtung im Wesentlichen parallel zu einer seitlichen Begrenzungslinie der Längsparklücke ausgerichtet ist und einen zulässigen Abstand zur seitlichen Begrenzungslinie der Längsparklücke aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren kennzeichnet sich dadurch, dass in dieser ausgerichteten Position der Abstand zu einem vorderen Begrenzungsobjekt der Parklücke bestimmt wird und dann abstandsabhängig das Fahrzeug einen zusätzlicher Korrekturzug durchführt, bei dem sich das Fahrzeug mit einem Lenkwinkel von im Wesentlichen null Grad in Vorwärtsrichtung oder Rückwärtsrichtung selbstständig gesteuert bewegt.
Patent DE-102013214087-A1 (DE)
Title: Elektrischer Gondelantrieb für ein Schiff
Inventor: BALZER CHRISTOPH
IPC: H02K9/08
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Gondelantrieb für ein Schiff, wobei der elektrische Gondelantrieb einen Elektromotor, welcher einen Stator (1) aufweist, und ein Gehäuseteil (2) aufweist, welches sich in axialer Richtung zumindest teilweise entlang des Stators (1) erstreckt und welches in Umfangsrichtung den Stator (1) zumindest teilweise umfasst. Um einen elektrischen Gondelantrieb mit einer verbesserten Kühlung bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass im Wesentlichen in axialer Richtung verlaufende Kühlkanäle (3) vorgesehen sind, in welchen jeweils zumindest ein Kühlmedium fließen kann und mittels welchen der Elektromotor kühlbar ist, wobei die Kühlkanäle (3) zumindest nach radial innen jeweils durch eine Schicht (4) eines Materials begrenzt werden, welches eine Wärmeleitfähigkeit von zumindest 1 W/(m·K) aufweist und welches zumindest in einer meerwasserhaltiger Atmosphäre korrosionsbeständig ist.
Patent DE-102013215425-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit zwei elektromotorisch und zum Lenken des Fahrzeugs unterschiedlich antreibbaren Vorderrädern
Inventor: DAVY ELSA
IPC: B62D11/04
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen mit zwei elektromotorisch und zum Lenken des Fahrzeugs unterschiedlich antreibbaren und nicht verschwenkbaren Vorderrädern sowie mit nicht angeriebenen Hinterrädern, deren Spurweite geringer als diejenige der Vorderräder ist und die zumindest geringfügig um eine Lenkachse verschwenkbar sind. Vorzugsweise ist der mögliche Verschwenkwinkel der Hinterräder begrenzt oder auf unterschiedliche Werte begrenzbar. Es kann der Verschwenkwinkel für jedes Hinterrad mittels einer Stelleinheit, die vorzugsweise von einer elektronischen Steuereinheit entsprechend einer Lenkvorgabe angepasst an die diese Lenkvorgabe vorrangig umsetzende Antriebsdifferenz der Vorderräder angesteuert wird, individuell einstellbar sein.