baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009022806-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Innenraumbeleuchtung
Inventor: BAILER HANS-PETER
IPC: B60Q3/80
Filed: 2009-05-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Innenraumbeleuchtung (3), die einen oberen Bereich eines Fahrzeug-Innenraumes (11) optisch verändert, wobei im Fahrzeug-Innenraum (11) mindestens eine optisch wirksame Fläche (10) vorgesehen ist, die in Verbindung mit einem gerichteten Kunstlicht aus Leuchteinrichtungen (6, 7) einer Innenraumbeleuchtung (3) oder mit Tageslicht ein virtuelles Bild erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das virtuelle Bild eine nach oben gewölbte Lichttonne ist, die aus kreisförmig geformten Lichtstrahlen (8, 9) aufgebaut ist.
Patent DE-102009031278-B4 (DE)
Title: Lebensmittel-Kühltruhe und Abdeckung hierfür
Inventor: ISFORT PAUL DIPL -ING
IPC: F25D23/00
Filed: 2009-06-30
Granted: 2017-10-05
Abstract: Lebensmittel-Kühltruhe (10) mit einer in einer Horizontalebene liegenden Truhenöffnung (16), die an ihren beiden Längsseiten zwei einander gegenüberliegende Zugriffseiten (17, 18) aufweist, und einer die Truhenöffnung (16) bedeckenden Abdeckung (14), wobei die Abdeckung (14) aufweist:  zwei in Querrichtung der Abdeckung (14) verschiebbare Schiebedeckel (24, 26) an den einander gegenüberliegenden Längsseiten der Abdeckung (14), wobei die Schiebedeckel (24, 26) auf zwei verschiedenen Niveaus zueinander geführt sind, so dass sie in Öffnungsposition einander teilweise überlappen können,  einem Mitteldeckel (28) auf einem dritten Niveau und in Querrichtung zwischen den Schiebedeckeln (24, 26) angeordnet, wobei der Mitteldeckel (28) in Querrichtung verschiebbar ist und die beiden Schiebedeckel (24, 26) in ihrer Öffnungsposition den Mitteldeckel (28) teilweise überlappen können, und  jeweils einen Mitnehmer (40, 41) an den Schiebedeckeln (24, 26), wobei der Mitnehmer (40, 41) den Mitteldeckel (28) beim Öffnen des Schiebedeckels (24, 26) in Öffnungsrichtung des Schiebedeckels (24, 26) zwangsweise mitnimmt.
Patent DE-102009038813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanlosen Bearbeitung langgestreckter Werkstücke
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: B21H3/04
Filed: 2009-08-31
Granted: 2012-09-27
Abstract: Vorrichtung zur spanlosen Bearbeitung langgestreckter Werkstücke zwecks Herstellung eines gewindeartigen Außenprofils mittels wenigstens einer Formwalzenanordnung (9, 10, 11), welche zumindest zwei, jeweils um Achsen (12', 13', 14') von Achsbolzen (17) drehbare, jeweils Formprofile (12'', 13'', 14'') tragenden Formwalzen aufweist, wobei die Formwalzenanordnung (9, 10, 11) das zu bearbeitende Werkstück umgibt, wobei eine Zustellbewegung zwischen den Formwalzen (12, 13, 14) und dem Werkstück in dessen Umfangsrichtung sowie axial zu diesem eingerichtet ist, wobei die Formwalzen (12, 13, 14) einer jeden Formwalzenanordnung (9, 10, 11) während eines vollständigen Umlaufs um das Werkstück nacheinander mit diesem in einen Umformeingriff gelangen, und wobei die axiale Position einer jeden Formwalze (12, 13, 14) innerhalb eines axialen Einbaumaßes (28) auf dem Achsbolzen (17) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Formwalzen (12, 13, 14) einer Formwalzenanordnung untereinander gleiche Formprofile (12'', 13'', 14'') aufweisen, und daß zur Darstellung von in Richtung des Umlaufs um das Werkstück aufeinanderfolgenden Umformeingriffen...
Patent DE-102009044577-B4 (DE)
Title: Kamerawagen sowie Trittplattenelement
Inventor: TUNDO PAOLO DIPL -ING
IPC: F16M11/42
Filed: 2009-11-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Kamerawagen mit einem Fahrgestell (61) und einer Hubsäule (64), an der eine Kamera und/oder ein Kameramannsitz (68) für einen Kameramann anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Höhenverstelleinrichtung vorgesehen ist, um die Höhe einer externen und/oder am Kamerawagen vorgesehenen Trittplatte (70) verschieblich fixierbar insbesondere kontinuierlich zu verstellen.
Patent DE-102009056815-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für Abgasanlagen und Verfahren zur Vermeidung oder Verminderung von Störgeräuschen bei Schalldämpfern
Inventor: REUTHER GEORG
IPC: F01N1/08
Filed: 2009-12-04
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schalldämpfer für Abgasanlagen von Verbrennungsmotoren, umfassend  a) ein Schalen- oder Wickelgehäuse (1),  b) ein Einlassrohr (2),  c) ein Auslassrohr (3)  d) und wenigstens eine Zwischenwand (4, 5),  dadurch gekennzeichnet, dass  e) in wenigstens einem Bereich des Gehäuses (1) mit einem Krümmungsradius größer als 300 mm oder mit negativer Krümmung ein Rücksprung (4.1, 4.2, 4.3; 5.1, 5.2, 5.3) in der Zwischenwand (4, 5) vorgesehen ist,  f) im Bereich des Rücksprungs (4.1, 4.2, 4.3; 5.1, 5.2, 5.3) zwischen dem Gehäuse (1) und der Zwischenwand (4, 5) ein Spalt (10, 11) vorgesehen ist,  g) das Gehäuse (1) in den stark gekrümmten Bereichen an der Zwischenwand (5) anliegt.
Patent DE-102009058612-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Fahrzeuglenkung
Inventor: SCHUMANN HEIKO
IPC: B60R25/0215
Filed: 2009-12-17
Granted: 2022-05-19
Abstract: Elektromechanische Fahrzeuglenkung, umfassendein Lenkgetriebegehäuse (2),eine Zahnstange (3), die sich durch das Lenkgetriebegehäuse (2) erstreckt,einen Elektromotor (4), der über ein Getriebe (8) mit der Zahnstange (3) gekoppelt und in einem Motorraum (16) des Lenkgetriebegehäuses (2) aufgenommen ist,ein Lenkungssteuergerät (25) undeine Sperrvorrichtung (9), die in dem Lenkgetriebegehäuse (2) von der Außenseite desselben unzugänglich angeordnet ist, in einem aktivierten Zustand die Lenkung hemmt, und zur Überwachung mit dem Lenkungssteuergerät (25) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Lenkungssteuergerät (25) in einem Steuergerätraum (17) des Lenkgetriebegehäuses (2) angeordnet ist, wobei die elektrische Verbindung zwischen dem Lenkungssteuergerät (25) und der Sperrvorrichtung (9) von außen unzugänglich ist, indem ein Lenkungssteuergerätgehäuse (18) den Steuergerätraum (17) des Lenkgetriebegehäuses (2) abdeckt, um die elektrische Verbindung zwischen der Sperrvorrichtung (9) und dem Lenkungssteuergerät (25) gegen Manipulationen zu schützen.
Patent DE-102009060708-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Druckers
Inventor: PETSCHIK BENNO DR ING
IPC: B41J2/205
Filed: 2009-12-29
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ein Drucker kann grundsätzlich unterschiedliche Grauwerte einer Farbe darstellen. Dazu sind unterschiedlichen Graustufen (64, 66, 68, 70) unterschiedliche Belegungsdichten von Rasterzellen (80) zugeordnet. Die Belegungsdichten sind repräsentativ dafür, welche Ausgabepixel innerhalb einer Rasterzelle (80) mit Farbmittel bedruckt werden. Die Anzahl der so erzeugten Druckpunkte pro Rasterzelle (80) vermittelt einen bestimmten Farbeindruck, der als Grauwert bezeichnet wird. Damit nun beim Verwenden einer Graustufe (64, 66, 68, 70) immer der gleiche Grauwert erzielt wird, wird der Drucker regelmäßig während des produktiven Druckbetriebs kalibriert. Dazu können je einer der Graustufen (64, 66, 68, 70) unterschiedliche Belegungsdichten zugeordnet werden, so dass der Ist-Grauwert, der durch Verwenden der entsprechenden Graustufe (64, 66, 68, 70) vermittelt wird, variiert werden kann, bis er einem vorgegebenen Soll-Grauwert (SP) entspricht.
Patent DE-102010004428-B4 (DE)
Title: Untersuchungsverfahren/Screeningverfahren unter Einbeziehung lebender Zellen oder lebender Zellsysteme
Inventor: KIEFER HEINZ
IPC: C12Q1/02
Filed: 2010-01-13
Granted: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Screeningverfahren oder Suc. Erfindungsgemäß wird ein Suchverfahren nach einem optimal wirksamen Einzel-Stoffgemisch vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen bestimmten Gehalt an Visci albi herba, Echinacea pallidae radix, Hyperici herba und Papain aufweist. Die bereitgestellte Bibliothek beinhaltet mindestens 1.000 verschiedene Einzel-Stoffgemische.
Patent DE-102010006726-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem zur wandhängenden Montage von Möbelkorpussen
Inventor: POLLMEIER HOLGER
IPC: A47B96/14
Filed: 2010-02-03
Granted: 2014-02-13
Abstract: Beschlagsystem zur wandhängenden Montage von Möbelkorpussen (12), mit einem an einer Gebäudewand (10) zu befestigenden Halter (26; 44) und einem korpusseitigen Stützorgan (30; 46), das dazu ausgebildet ist sich an denn Halter (26; 44) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenwand (16) des Möbelkorpus (12) eine Schar paralleler, in der sich senkrecht zur Gebäudewand erstreckenden Ebene dieser Seitenwand verlaufender Profilierungen (41; 56) vorgesehen ist, die mit entsprechenden Profilierungen (42; 58) an dem Stützorgan (30; 46) in Eingriff stehen.
Patent DE-102010010754-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Verbundbremsscheibe
Inventor: OEZER IHSAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-03-09
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbundbremsscheibe (1) die einen an einem Bremsscheibentopf (2') angeordneten Reibring mit zwei voneinander abgewandten Reibflächen (3'), wobei der Reibring zumindest an jeder Reibfläche (3') eine Schicht aus einem Metall-Matrix-Verbundwerkstoff aufweist, wobei der Reibring von zumindest zwei Reibringhälften (3) gebildet wird, die aus einem Metall-Matrix-Verbundwerkstoff aus Aluminium-MMC mit Hartstoffpartikeln bestehen, und von denen jede eine der Reibflächen (3') aufweist, wobei jede Reibringhälfte (3) eine Fügefläche (3'') aufweist, die auf der von der Reibfläche (3') abgewandten Seite der Reibringhälfte (3) liegt, und wobei der Bremsscheibentopf (2') als ein Teil eines Trägerkörpers (2) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung ausgebildet ist, der einen Trägerring umfasst, der zwischen den zwei Reibringhälften (3) angeordnet ist, wobei der Trägerring beidseitig Fügeflächen (2'') aufweist, wobei die Fügeflächen (3'') der Reibringhälften (3) mit den Fügeflächen (2'') des Trägerkörpers (2) verschweißt sind, wobei das Verschweißen der Reibringhälften (3) mit dem Trägerkörper (2) durch...
Patent DE-102010015596-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der tribologischen Eigenschaften und zur Verbesserung der Haftung eines Trockenschmiermittelfilms an warmformendem Material
Inventor: MORALES ARIANNA T
IPC: B21D26/02
Filed: 2010-04-20
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Erhöhen der Haftung eines Schmiermittels auf wenigstens einem Metallwerkstück für die nachfolgende Warmformung des Metallwerkstücks, wobei das Verfahren umfasst:Aufbringen eines Schmiermittels, welches in einem flüssigen Träger dispergierte Partikel enthält, auf eine Oberfläche von wenigstens einem Metallwerkstück, um über der Metallwerkstückoberfläche einen Schmiermittelfilm auszubilden, wobei die Partikel aus wenigstens einem von Bornitrid, von Graphit, von WS2 oder von MoS2 bestehen, und, wobei der Schmiermittelfilm eine vorbestimmte Dicke von 1 bis 100 Mikrometer aufweist,Positionieren des Metallwerkstücks in eine befeuchtete Luft-Kammer,Aussetzen des Metallwerkstücks in der Kammer gegenüber einem vorbestimmten Grad an relativer Feuchtigkeit von 50 Prozent bis 100 Prozent für eine vorbestimmte Befeuchtungszeitspanne von wenigstens einem Tag und bei einer vorbestimmten Befeuchtungstemperatur von 25 °C bis 60 °C, welches das Auswählen des vorbestimmten Grads an relativer Feuchtigkeit, der Befeuchtungszeitspanne und der Temperatur umfasst, um die Haftung des Schmiermittelfilms auf dem Metallwerkstück zu erhöhen,Entfernen des Metallwerkstücks aus der Kammer und daran anschließendErhitzen des Metallwerkstücks für einen Warmformschritt auf der geschmierten Oberfläche des Metallwerkstücks.
Patent DE-102010016558-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit Magnetschlusshülse
Inventor: BERGER SIEGFRIED
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-04-21
Granted: 2014-08-07
Abstract: Magnetventil insbesondere für eine Gasarmatur, mit einem ersten Magnetantrieb (12) zur Betätigung eines ersten Ventilglieds (23) und einem zweiten Magnetantrieb (13) zur Betätigung eines zweiten Ventilglieds (24), mit einer Magnetschlusshülse (21), in der ein erster Anker (48) des ersten Magnetantriebs (12) und ein zweiter Anker (64) des zweiten Magnetantriebs (13) axial verschiebbar gelagert sind, wobei die Magnetschlusshülse (21) eine Montageöffnung (22) und einen ersten Axialabschnitt (27) mit einem ersten Innendurchmesser (D1) für den ersten Anker (48) und einen zweiten Axialabschnitt (31) mit einem zweiten Innendurchmesser (D2) für den zweiten Anker (64) aufweist, wobei der Innendurchmesser der Magnetschlusshülse (21) im Bereich von der Montageöffnung (22) über den ersten Axialabschnitt (27) einschließlich des zweiten Axialabschnitts (31) zumindest dem zweiten Durchmesser (D2) entspricht, wobei zwischen den beiden Ankern (48, 64) in der Magnetschlusshülse (21) ein Luftspalt (74) vorhanden ist, der durch einen zylindrischen Bereich gebildet ist, der in Axialrichtung durch die beiden einander zugewandten Stirnflächen der Anker (48, 64) begrenzt wird und somit einen Durchmesser entsprechend der kleineren der beiden Stirnflächen aufweist, und wobei der Luftspalt (74) frei ist von magnetisierbaren Teilen.
Patent DE-102010019712-B4 (DE)
Title: Keramischer Werkstoff, Bauelement enthaltend den keramischen Werkstoff, Verwendung des Bauelements und Verfahren zur Herstellung des keramischen Werkstoffs
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN DR
IPC: H01L41/047
Filed: 2010-05-07
Granted: 2018-03-29
Abstract: Keramischer Werkstoff aufweisend die allgemeine Formel [PZT]1-c[DS1]b[DS2]c[PbO]d[A]m, wobei 0 < m ≤ 0,01, 0 < c ≤ 0,5, 0,005(1 – c) ≤ b ≤ 0,01 und 0,002 ≤ d ≤ 0,05 ist, umfassend: – Blei-Zirkonat-Titanat (PZT), aufweisend eine Perowskitstruktur, – ein erstes Dotierstoffsystem DS1, aufweisend eine Kryolithstruktur, und – ein zweites Dotierstoffsystem DS2, aufweisend eine Perowskitstruktur – ein Additiv A, wobei das Additiv A ausgewählt ist aus einer Gruppe, die Li2O, Cu2O und Ag2O umfasst.
Patent DE-102010034287-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Reduktionsmittelinjektion in ein System für selektive katalytische Reduktion
Inventor: MULLINS JASON DANIEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-08-13
Granted: 2019-03-14
Abstract: Motorsteuersystem, umfassend:ein Dosiersteuermodul (82), das einen Injektor (48) zur Injektion einer ersten Menge an Reduktionsmittel in durch einen Motor (12) erzeugtes Abgas während einer Periode betätigt, wenn eine Temperatur des Abgases größer als eine vorbestimmte Temperaturschwelle ist; undein Offsetbestimmungsmodul (84), das einen Wirkungsgrad eines Materials für selektive katalytische Reduktion (SCR) auf Grundlage gemessener Mengen an Stickoxid (NOx) während der Periode und erwarteter NOx-Mengen bestimmt,wobei die gemessenen Mengen von NOx an Stellen stromaufwärts und stromabwärts von dem SCR-Material gemessen sind, und wobei die erwarteten NOx-Mengen auf der Temperatur des Abgases und der ersten Menge an Reduktionsmittel basieren,dadurch gekennzeichnet, dassdie Periode eine Regeneration eines Partikelmaterialfilters (44) aufweist.
Patent DE-102010038936-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung eines Differenzwinkels
Inventor: BEHRENS HOLGER
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-08-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: Sensoranordnung (10) zur Erfassung eines Differenzwinkels, mit mindestens einem magnetfeldempfindlichen Sensorelement (24), mit einem Magnetring (22), der mit einer um eine Drehachse (16) drehbaren Welle (12) verbindbar ist, mit einem ferromagnetischen inneren Fluxring (18), der erste Polschuhe (32) aufweist, die in radialer Richtung zur Drehachse (16) verlaufen zum im Wesentlichen radialen Abgriff des Magnetfelds des Magnetrings (22), mit einem ferromagnetischen äußeren Fluxring (20), der zweite Polschuhe (34) aufweist, die in radialer Richtung zur Drehachse (16) verlaufen zum im Wesentlichen radialen Abgriff des Magnetfelds des Magnetrings (22), wobei innerer und äußerer Fluxring (18, 20) drehbar gegenüber dem Magnetring (22) angeordnet sind, wobei dem Sensorelement (24) jeweils ein Magnetfeld über den inneren Fluxring (18) und den äußeren Fluxring (20) zugeführt ist, wobei die Enden der ersten Polschuhe (32) und die Enden der zweiten Polschuhe (34) in derselben Richtung orientiert sind, wobei der innere Fluxring (18) und der äußere Fluxring (20) mit Hilfe eines Verbindungsmittels (26) mit einer Welle (11) verbindbar sind, wobei das Sensorelement (24) über eine rotatorisch gelagerte Kappe (100) gehalten ist, und wobei die Kappe (100) in einem Bereich (107) durch das Verbindungsmittel (26) gelagert ist.
Patent DE-102010043529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung  und Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung zur "in situ"-Förderung von Bitumen oder Schwerstöl aus Ölsand-Lagerstätten
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: E21B36/04
Filed: 2010-11-08
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zur „in situ”-Förderung von Bitumen oder Schwerstöl aus Ölsand-Lagerstätten (1), – mit wenigstens einer elektrischen Leiterschleife (2), welche einen Hinleiter (10) und einen Rückleiter (20) sowie einen dazwischen geschalteten Induktor (15) umfasst, wobei zumindest der Induktor (15) wenigstens teilweise oder vollständig in der Ölsand-Lagerstätte (1) angeordnet ist, und – mit einem Wechselstromgenerator (30), welcher mit der wenigstens einen Leiterschleife (2) über wenigstens zwei elektrische Kontaktstellen (40, 40') elektrisch verbunden ist, wobei der Wechselstromgenerator (30) einen Transformator (50) mit wenigstens einer Primär- (PR) und wenigstens einer Sekundärwicklung (SE) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Sekundärwicklung (SE) einen Mittelabgriff (70) aufweist, an welchem ein Erdpotential UE elektrisch angelegt ist.
Patent DE-102011000626-B4 (DE)
Title: Radlagerung für ein Fahrzeugrad sowie Radnabe für die Befestigung eines Fahrzeugrades
Inventor: ROSSENBACH BERNHARD DIPL -ING
IPC: B60T1/06
Filed: 2011-02-10
Granted: 2021-12-09
Abstract: Radlagerung für ein Fahrzeugrad (20), mit einer über mindestens ein Wälzlager (4A, 4B) drehbar auf einem Achsschenkel (1) angeordneten Radnabe (10) mit einem Nabengrundkörper (11), der an seiner Innenseite (13) das Wälzlager (4A, 4B) aufnimmt und zwischen dessen Außenseite (14) und dem Felgenhorn (21) des Fahrzeugrades sich ein durch die Radnabe und/oder durch den Felgensteg (25) des Fahrzeugrades gebildeter Verbindungsbereich (17) erstreckt, wobei die Radnabe (10)a) in einem weiter fahrzeuginnen angeordneten, ersten Befestigungsabschnitt (B1) mit einer Flanschfläche (15) versehen ist, gegen die die Bremsscheibe (30) einer Scheibenbremse lösbar befestigt ist,b) im Abstand zu dem ersten Befestigungsabschnitt (B1) in einem weiter fahrzeugaußen angeordneten, zweiten Befestigungsabschnitt (B2) mit dem Fahrzeugrad (20) verbunden ist, wobei die Bremsscheibe (30) mittels mehrerer über den Umfang der Flanschfläche (15) verteilt angeordneter Befestigungsmittel (35) von fahrzeuginnen her an der Flanschfläche (15) befestigt ist, und wobei sich in dem Verbindungsbereich (17) in axialer Fluchtung zu dem jeweiligen Befestigungsmittel (35) jeweils eine Montageöffnung (18) befindet.
Patent DE-102011003526-B4 (DE)
Title: Stromrichtersystem
Inventor: HEUERMANN OLIVER
IPC: H02M9/04
Filed: 2011-02-02
Granted: 2013-02-28
Abstract: Stromrichtersystem, umfassend: – einen ersten unipolaren Marx-Generator (301) zur Erzeugung einer ersten Spannung, – einen zweiten unipolaren Marx-Generator (302) zur Erzeugung einer zweiten Spannung, – einen Transformator (303) mit zumindest einer ersten Primärwicklung (309), einer zweiten Primärwicklung (310) und einer Sekundärwicklung (311), wobei die erste Primärwicklung (309) über eine erste Diode (313) in Durchlassrichtung mit dem ersten Marx-Generator (301) und die zweite Primärwicklung (310) über eine zweite Diode (314) in Durchlassrichtung mit dem zweiten Marx-Generator (302) derart gekoppelt sind, dass bei einem Anlegen der ersten Spannung eine erste Sekundärspannung in der Sekundärwicklung (311) induziert wird und dass bei einem Anlegen der zweiten Spannung eine zweite Sekundärspannung in der Sekundärwicklung (311) induziert wird, wobei die erste Sekundärspannung entgegengesetzt zu der zweiten Sekundärspannung gerichtet ist, – eine Steuervorrichtung (304), welche den ersten und zweiten Marx-Generator (301, 302) zur Erzeugung der ersten und zweiten Spannung derart ansteuert, dass zu...
Patent DE-102011051966-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: INTERSTUHL BUEROMOEBEL GMBH & CO. KG
IPC: A47C1/024
Filed: 2011-07-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer Sitzplatte (16), die auf einem Untergestell angeordnet ist, und einer Rückenlehne (10, 12), die nach Art einer sogenannten Synchronmechanik eine synchrone Bewegung von Sitzplatte und Rückenlehne gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte in zwei getrennt bewegliche Sitzplattenteile (14, 16) unterteilt ist, dass die Rückenlehne zwei getrennt bewegliche Rückenlehnenstützen (10, 12) umfasst, und dass die beiden Rückenlehnenstützen (10, 12) jeweils über Kreuz mit den Sitzplattenteilen (14, 16) auf der gegenüberliegenden Seite im Sinne einer Synchronbewegung verbunden sind.
Patent DE-102011052071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Startfähigkeit eines Motors mit Benzindirekteinspritzung mittels elektrischer, kontinuierlicher variabler Ventilsteuerung
Inventor: HAN SUNG HUI
IPC: F02D13/02
Filed: 2011-07-22
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Startfähigkeit eines Motors mit Benzindirekteinspritzung (GDI) mittels elektrischer, kontinuierlicher variabler Ventilsteuerung (CWT) , aufweisend:Bestimmen, ob der Motor läuft oder nicht (S20);Ermitteln eines Phasenwinkels einer Nockenwelle (100) als eine momentane Position der Nockenwelle (100), wenn der Motor nicht läuft (S30);Berechnen einer Differenz zwischen der momentanen Position der Nockenwelle (100) und einer für ein Starten des Motors optimalen Winkelposition eines Nockenbuckels (30) für eine Hochdruckpumpe (10) als eine Zielposition der Nockenwelle (100) (S40);Anlegen eines Impulses an einen Antriebsmotor entsprechend der Differenz zwischen der momentanen Position und der Zielposition der Nockenwelle (100), um die Nockenwelle (100) zu drehen (S50); undVergleichen der Differenz zwischen der momentanen Position und der Zielposition der Nockenwelle (100) mit einem vorbestimmten Wert (a), und Drehen der Nockenwelle (100) durch Anlegen des Impulses an den Antriebsmotor, bis die Differenz zwischen der momentanen Position und der Zielposition der Nockenwelle (100) kleiner als der vorbestimmte Wert (a) ist (S60).
Patent DE-102011076099-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Lageranordnung
Inventor: SCHWEITZER FERDINAND
IPC: F16C19/52
Filed: 2011-05-19
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) umfassend mindestens ein Lager (2, 3), wobei das Lager (2, 3) mindestens einen Lagerinnenring (4, 5) und mindestens einen Lageraußenring (6, 7) aufweist, wobei am oder im Lagerinnenring (4, 5) und am oder im Lageraußenring (6, 7) mindestens ein Temperatursensor (8, 9, 10, 11) angeordnet ist. Um das Betriebsverhalten der Lageranordnung besser überwachen zu können, sieht die Erfindung vor, dass Mittel (12) zur Ermittlung der Temperaturdifferenz (ΔT) zwischen der Temperatur (TI1, TI2) des Lagerinnenrings (4, 5) und der Temperatur (TA1, TA2) des Lageraußenrings (6, 7) vorhanden sind, wobei die Mittel (12) ausgebildet sind, beim Erreichen eines vorgegebenen Wertes für die Temperaturdifferenz (ΔTmax) ein Signal (S) auszugeben. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Lageranordnung.