baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106133-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungssystem
Inventor: SMEETS FLORIAN
IPC: A01B35/20
Filed: 2016-04-04
Granted: 2019-04-25
Abstract: Bodenbearbeitungssystem (1) für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Basiselement (2), welches zur Aufnahme eines Sohlenelementes (3) ausgebildet ist, wobei das Sohlenelement (3) mindestens ein Schneidelement (4) aufweist, und ein Injektionselement (5) zum Eintrag von Substanzen in das zu bearbeitende Bodenmaterial, wobei die Bodenbearbeitungselemente (2, 3, 5) lösbar mit einem Trägerelement (6) der Bodenbearbeitungsmaschine verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbaren Verbindungen einen Form- und/oder Kraftschluss bilden und wobei die Elemente (2, 3, 5, 6) wenigstens teilweise einen Schutz vor abrasiven Verschleiß zueinander bilden, und dass das Sohlenelement (3) eine Ausnehmung (8) aufweist, welche von dem Basiselement (2) und dem Trägerelement (6) form- und kraftschlüssig durchgriffen ist.
Patent DE-102016110242-B4 (DE)
Title: Aufnahme von Mehrfachbildern mit einem Bildsensor
Inventor: GEISLER REINHARD
IPC: H04N5/372
Filed: 2016-06-02
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verwendung eines Bildsensors (1) mit in Zeilen (2) angeordneten Belichtungszellen (3), in denen bei Belichtung ein Signal (9, 13) erzeugt wird, und mit einem Vertikalregister (5) mit in Zeilen (2) angeordneten Registerzellen (4), wobei jeder Belichtungszelle (3) genau eine Registerzelle (4) zugeordnet ist, mit den Schrittena) erstes Belichten des Bildsensors (1), sodass in den Belichtungszellen (3) erste Signale (9) erzeugt werden,b) Übertragen der ersten Signale (9) aus den Belichtungszellen (3) in das Vertikalregister (5),c) zweites Belichten des Bildsensors (1), sodass in den Belichtungszellen (3) zweite Signale (13) erzeugt werden,d) Übertragen der zweiten Signale (13) aus den Belichtungszellen (3) in das Vertikalregister (5),e) zwischen dem Übertragen der ersten Signale (9) aus den Belichtungszellen (3) in das Vertikalregister (5) und dem Übertragen der zweiten Signale (13) aus den Belichtungszellen (3) in das Vertikalregister (5) vertikales Verschieben (11) der Signale (9) in dem Vertikalregister (5) um eine für alle Signale (9) gleiche Anzahl von Zeilen in einer Verschieberichtung undf) Auslesen aller übertragenen Signale (9, 13) aus dem Vertikalregister (5), gekennzeichnet durchg) Aufteilen der Belichtungszellen (3) in gleiche Zeilenblöcke (6) benachbarter Zeilen (2), wobei jeder Zeilenblock (6) mindestens eine aktive Zeile (7) und eine ganze Zahl passiver Zeilen (8) je aktiver Zeile (7) umfasst undh) Übertragen jeweils nur der Signale (9, 13) aus den Belichtungszellen (3) der aktiven Zeilen (7) in das Vertikalregister (5) bei dem Übertragen der ersten Signale (9) aus den Belichtungszellen (3) in das Vertikalregister (5) und dem Übertragen der zweiten Signale (13) aus den Belichtungszellen (3) in das Vertikalregister (5),i) wobei das vertikale Verschieben (11) der Signale (9) in dem Vertikalregister (5) erfolgt, bis alle Signale (9) in dem Vertikalregister (5) in passiven Zeilen (8) angeordnet sind.
Patent DE-102016111528-B4 (DE)
Title: Taschenlampe mit Ladestation
IPC: F21L4/08
Filed: 2016-06-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Taschenlampe (1), ausgebildet zur Verwendung mit wiederaufladbaren Batterien (4), mit einer Anzahl Ladekontakte (5) am Gehäuseaußenmantel (7), über die ein geschlossener Ladestromkreis mit einer Ladestation (2) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß genau drei Ladekontakte (5) vorgesehen sind, wobei diese Ladekontakte (5) kreisbogenförmig ausgeführt und am Gehäuseaußenmantel (7) in Umfangsrichtung (16) voneinander beabstandet angeordnet sind, dabei einen das Gehäuse (8) umgreifenden, ringförmigen Ladekontaktbereich (17) ausbildend derart, daß die Kontaktierung der Ladekontakte (5) quer zu der Gehäuselängsrichtung (13) erfolgt.
Patent DE-102016204327-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren eines Fahrzeugs
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H59/50
Filed: 2016-03-16
Granted: 2023-10-12
Abstract: Steuerungsverfahren eines Fahrzeugs, wobei das Steuerungsverfahren umfasst:das Summieren (S10) von Gewichtungswerten gemäß Schaltvorgangstypen anhand einer Steuerung (140), während Kick-down-Schaltvorgänge des Fahrzeugs erfolgen,das Berechnen (S20) einer Steuerungskonstante auf Grundlage der erfassten Summe der Gewichtungswerte und der Anzahl an Kickdown-Schaltvorgängen anhand der Steuerung (140), nachdem die Gewichtungswerte summiert wurden, unddas Anpassen (S30) von einem Schaltschema und/oder einer Motordrehzahl UPM anhand der Steuerung (140), basierend auf der berechneten Steuerungskonstante, nach Berechnung der Steuerungskonstante.
Patent DE-102016225885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Benetzen von biologischem Material
Inventor: EINSLE XAVER
IPC: G01N1/28
Filed: 2016-12-21
Granted: 2023-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Benetzen von biologischem Material mit wenigstens einer Flüssigkeit, umfassend eine Auslenkeinrichtung (3) und eine Plattform (34) zur Aufnahme eines mindestens in etwa dreieckigen, vorzugsweise in etwa viereckigen, das biologische Material (51) umfassenden Objektträgers (2), wobei der Objektträger (2) von der Auslenkeinrichtung (3) aus einer relativ zur Plattform (34) parallelen Einwirkposition in eine relativ zur Plattform (34) nicht-parallele Sammelposition auslenkbar ist, wobei ausschließlich ein Eckbereich (6) des Objektträgers (2) in der Sammelposition nicht oder nur geringfügig angehoben ist, derart, dass sich die Flüssigkeit in diesem Eckbereich (6) sammelt.
Patent DE-102017006090-B4 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-06-28
Granted: 2020-09-10
Abstract: Luftführungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug (10) mit einem von Luft (L1) durchströmbaren Luftkanal (2) zum Führen von Luft (L2) in die Fahrgastkabine (11) des Fahrzeugs (10), wobei- der Luftkanal (2) in einer Instrumententafel (13) des Fahrzeugs (10) verlaufend angeordnet ist, und- der Luftkanal (2) eine auf einer Stirnseite (13.1) der Instrumententafel (13) angeordnete Luftaustrittsöffnung (2.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- zur Bildung einer Luftführungskammer (3) ein Türspalt (12) zwischen der Instrumententafel (13) und einer zur Instrumententafel (13) benachbarten Fahrzeugtüre (14) aufgeweitet ist,- die Luftaustrittsöffnung (2.1) des Luftkanals (2) in der Luftführungskammer (3) endet, und- die Luftführungskammer (3) eine in Richtung der Fahrgastkabine (11) gerichtete Düsenöffnung (4) aufweist.
Patent DE-102018100350-B4 (DE)
Title: Reparaturvorrichtungen und -verfahren für körpereigene klappen
Inventor: METCHIK ASHER L
IPC: A61B17/00
Filed: 2018-01-09
Granted: 2020-10-29
Abstract: Klappenreparaturvorrichtung (602) zum Reparieren einer körpereigenen Klappe eines Patienten, wobei die Klappenreparaturvorrichtung umfasst:ein Paar von Paddeln (606), die zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich sind; undein Paar von Greifelementen (608), die dafür ausgelegt sind, von einem Greifersteuerungsmechanismus (611) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegt zu werden, wobei jedes Greifelement aus dem Paar von Greifelementen (608) in einer ersten Richtung entlang eines entsprechenden Paddels aus dem Paar von Paddeln (606) verschiebbar ist, und wobei jedes Greifelement aus dem Paar von Greifelementen (608) in einer der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung verschiebbar ist;dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Greifelemente (608) einen Anbringungsabschnitt (5010), einen Scharnier- oder Biegeabschnitt (5012) und einen mit Stacheln versehenen Abschnitt (609) zum Befestigen des Greifelements (608) an der körpereigenen Klappe des Patienten aufweist, wobei der entsprechende Anbringungsabschnitt (5010) eines jeden Greifelements aus dem Paar von Greifelementen (608) verschiebbar an einem entsprechenden Paddel aus dem Paar von Paddeln (606) angebracht ist, sodass sich das Greifelement (608) gemeinsam mit dem entsprechenden Paddel aus dem Paar von Paddeln (606) bewegt;wobei jedes Greifelement (608) dazu ausgelegt ist, entlang des Paddels (606) in der ersten Richtung bewegt zu werden, bevor der mit Stacheln versehene Abschnitt (609) des Greifelements (608) die körpereigene Klappe des Patienten durchsticht, und wobei jedes Greifelement (608) dazu ausgelegt ist, in der der ersten Richtung im Wesentlichen entgegengesetzten Richtung bewegt zu werden, nachdem der mit Stacheln versehene Abschnitt (609) die körpereigene Klappe des Patienten durchstochen hat, so dass die Greifelemente (608) eine Spannkraft auf die körpereigene Klappe des Patienten erzeugen.
Patent DE-102018116411-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Maschine
Inventor: MATSUZAWA YUYA
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-07-06
Granted: 2023-01-05
Abstract: Steuergerät für eine Maschine (1), das folgendes aufweist:einen Rotationsdetektor (206), der eine Maschinendrehzahl (NE) misst;eine Kraftstoffzuführvorrichtung (16), die einen Kraftstoff in eine Brennkammer der Maschine (1) basierend auf einem Steuerbefehlswert für eine Kraftstoffeinspritzmenge zuführt; undein Ausgabesteuergerät (200), das einen erlaubten Bereich für eine Ausgabe der Maschine (1) einstellt und die Ausgabe der Maschine (1) innerhalb des erlaubten Bereichs steuert, dadurch gekennzeichnet, dassdas Ausgabesteuergerät (200) eine Emissionsmenge (E) eines Schadstoffs aus dem Steuerbefehlswert für die Kraftstoffeinspritzmenge für die Kraftstoffzuführvorrichtung (16) und der Maschinendrehzahl (NE) berechnet, die durch den Rotationsdetektor (206) gemessen ist,das Ausgabesteuergerät (200) eine akkumulierte Emissionsmenge (L) des Schadstoffs, die von der Maschine (1) für eine Zeitdauer von einem ersten Zeitpunkt zu einem vorliegenden Zeitpunkt emittiert ist, berechnet,das Ausgabesteuergerät (200) eine maximal erlaubte Emissionsmenge des Schadstoffs für eine Zeitdauer von dem ersten Zeitpunkt zu einem zweiten Zeitpunkt berechnet, an dem eine vorbestimmte Zeitdauer von dem ersten Zeitpunkt aus verstrichen ist,das Ausgabesteuergerät (200) eine Differenz zwischen der berechneten akkumulierten Emissionsmenge (L) des Schadstoffs und der berechneten maximalen erlaubten Emissionsmenge (Lmax) des Schadstoffs berechnet,das Ausgabesteuergerät (200) einen ersten Ausgabeindex (D, D1) durch ein Dividieren der berechneten Differenz durch die Zeitdauer von dem vorliegenden Zeitpunkt zu dem zweiten Zeitpunkt berechnet, unddas Ausgabesteuergerät (200) den erlaubten Bereich für die Ausgabe der Maschine (1) auf der Basis des ersten Ausgabeindex (D, D1) derart einstellt, dass die akkumulierte Emissionsmenge (L) des Schadstoffs für die vorbestimmte Zeitdauer gleich wie oder geringer als die maximal erlaubte Emissionsmenge des Schadstoffs wird.
Patent DE-102018122831-B4 (DE)
Title: Geräteträger
Inventor: GÜNZEL NICO
IPC: B63G8/00
Filed: 2018-09-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Geräteträger, aufweisendmehrere Funktionselemente (2), wobei die mehreren Funktionselemente (2) gleichartig eingerichtet sind, so dass die Funktionselemente (2) untereinander vertauschbar sind, wobei die Funktionselemente (2) druckneutral, wasserfest und/oder hermetisch abgeriegelt ausgebildet sind,mehrere Container (1), wobei die mehreren Container (1) gleichartig eingerichtet sind, so dass die Container (1) untereinander vertauschbar sind, und wobei jeder der mehreren Container (1)jeweils einen Rahmen (11), Seitenelemente (12) und einen Hohlraum (13) zur Aufnahme zumindest eines der mehreren Funktionselemente (2) aufweisen, wobei die Seitenelemente (12) und der Rahmen (11) derart angeordnet sind, dass die Seitenelemente (12) und der Rahmen (11) den Hohlraum (13) bilden und die Funktionselemente (2) am Seitenelement (12) und/oder am Deckel (122) des Seitenelements (12) derart angeordnet sind, dass das Funktionselement (2) in den Hohlraum (13) hineinragt,erste Kopplungselemente (3),wobei die mehreren Container (1) dafür ausgebildet sind mittels der ersten Kopplungselemente (3) miteinander verbunden zu werden, wobei der Rahmen (11) der Container (1) Gegenstücke zu den ersten Kopplungselementen (3) aufweist, um eine mechanische und/oder elektrische Verbindung zwischen den Containern (1) herzustellen.
Patent DE-102018123834-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer aktiven steuerung der hinteren differenzialkupplung mit aero-lastinformationen
Inventor: FAHLAND JASON D
IPC: B60W30/02
Filed: 2018-09-26
Granted: 2022-06-15
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend: eine Fahrzeugkarosserie (14), zumindest ein aerodynamisches Element (34), das mit der Fahrzeugkarosserie (14) gekoppelt ist, eine Hinterachse (28), die mit der Fahrzeugkarosserie (14) gekoppelt ist, ein paar Räder (32), die mit der Hinterachse (28) gekoppelt sind, ein elektronisches Schlupfbegrenzungsdifferential (53) an der Hinterachse (28), und eine Steuerung in Verbindung mit dem aerodynamischen Element (34) und dem elektronischen Schlupfbegrenzungsdifferential (53), wobei die Steuerung für Folgendes programmiert ist: eLSD
 (a) Bestimmen einer Fahrzeug-Balance eines Fahrzeugs (10), die auf einer aerodynamischen Anpresskraft an der Hinterachse (28) basiert;
 (b) Bestimmen, dass eine überschüssige Anpresskraft verfügbar ist, basierend auf der Fahrzeug-Balance; und
 (c) das Steuern des elektronischen Schlupfbegrenzungsdifferentials (53), in Reaktion auf das Bestimmen, dass eine überschüssige Anpresskraft-Kapazität verfügbar ist.
Patent DE-102018132624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Längenänderung von Probekörpern bei hoher Temperatur und hoher Luftfeuchtigkeit
Inventor: WALLAU WILMA
IPC: G01N17/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-09-03
Abstract: System (10) zur berührungslosen Messung einer Längenänderung einer Vielzahl klimatisierter Probekörper (300), umfassend:- einen ersten Behälter (15), umfassend eine thermisch isolierende Behälterwand (100), wobei der erste Behälter (15) eine Vielzahl von Aufnahmeöffnungen zur Aufnahme von zweiten Behältern (20) im ersten Behälter (15) aufweist, und so angepasst ist, dass darin ein erstes Wärmebad (140) anordenbar ist,- eine Temperiereinrichtung (160) die einen Temperaturfühler (170), eine Heizung und optional eine Kühlung umfasst und so eingerichtet ist, dass eine Temperatur des ersten Wärmebades (140) regulierbar ist; und- eine Vielzahl zweiter Behälter (20) zur Aufnahme der Probekörper (300), wobei die zweiten Behälter (20) jeweils einen Deckel (250) umfassen und eine äußere Form der zweiten Behälter (20) angepasst ist, dass ein zweiter Behälter (20) jeweils eine der Aufnahmeöffnungen des ersten Behälters (15) verschließt während der zweite Behälter (20) im ersten Behälter (15) aufgenommen ist, wobei der zweite Behälter (20) einen Wirbelstromsensor (400) umfasst, der so angeordnet ist, dass eine Änderung eines Abstands zwischen dem Wirbelstromsensor (400) und einem am Probekörper (300) angeordneten Metallkörper (500) erfassbar ist, wobei im zweiten Behälter (20) ein zweites Wärmebad (240) anordenbar ist.
Patent DE-102019127323-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem zum Durchführen eines Bearbeitungsprozesses an einem Werkstück mittels eines Laserstrahls und Verfahren zur Überwachung eines Bearbeitungsprozesses an einem Werkstück mittels eines Laserstrahls
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-05-12
Abstract: Es ist ein Laserbearbeitungssystem zum Durchführen eines Bearbeitungsprozesses an einem Werkstück mittels eines Laserstrahls angegeben, das Laserbearbeitungssystem umfassend: einen Laserbearbeitungskopf zum Einstrahlen eines Laserstrahls in einen Bearbeitungsbereich auf dem Werkstück; und eine Sensoreinheit zur Überwachung des Bearbeitungsprozesses mit zumindest einem Hyperspektralsensor, wobei die Sensoreinheit eingerichtet ist, ein Hyperspektralbild mit N mal M Pixeln von einem Bereich des Werkstücks zu erfassen, wobei das Hyperspektralbild zwei räumliche Dimensionen x und y sowie eine spektrale Dimension λ aufweist und wobei N eine Anzahl von Pixeln in der ersten räumlichen Dimension x, M eine Anzahl von Pixeln in der zweiten räumlichen Dimension y, und L die Anzahl von Spektralbändern in der spektralen Dimension λ des Hyperspektralbildes angeben, wobei M, N und L natürliche Zahlen sind. Ferner ist ein Verfahren zur Überwachung eines Bearbeitungsprozesses an einem Werkstück mittels eines Laserstrahls angegeben.
Patent DE-102019129121-B4 (DE)
Title: Niederohmige Verbindungsstrukturen
Inventor: WANG CHAO-HSUN
IPC: H01L29/41
Filed: 2019-10-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kontaktstruktur einer Halbleitervorrichtung (200), wobei die Kontaktstruktur Folgendes aufweist:einen Gatekontakt (235), der eine Gatestruktur (206) kontaktiert und sich durch eine erste dielektrische Schicht (216) erstreckt;eine Source-/Drain-Durchkontaktierung (219), die ein Source-/Drain-Element (205) kontaktiert und sich durch die erste dielektrische Schicht (216) erstreckt;eine gemeinsame Busleitung (236), die in Kontakt mit dem Gatekontakt (235) und der Source-/Drain-Durchkontaktierung (219) ist; undeine Betriebsspannungsleitung (240), die in Kontakt mit der gemeinsamen Busleitung (236) ist und mit einer Erdleitung der Halbleitervorrichtung (200) elektrisch verbunden ist, wobei die Betriebsspannungsleitung (240) direkt über der gemeinsamen Busleitung (236) angeordnet ist und die gemeinsame Busleitung (236) überdeckt.
Patent DE-102019131023-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit achsparallelem 2-Gang-Getriebe
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-11-18
Granted: 2021-09-16
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für einen elektrifizierten Kraftfahrzeugantrieb, mit einer Eingangswelle (2), zumindest einer achsparallel zu der Eingangswelle (2) angeordneten Ausgangswelle (13a, 13b) sowie einer, eine erste Planetengetriebestufe (4) und eine zweite Planetengetriebestufe (5) aufweisenden, zwischen der Eingangswelle (2) und der zumindest einen Ausgangswelle (13a, 13b) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (3), wobei ein Hohlrad (10a) der ersten Planetengetriebestufe (4) direkt oder indirekt mit der Eingangswelle (2) gekoppelt ist und ein Planetenträger (8a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit der zumindest einen Ausgangswelle (13a, 13b) gekoppelt ist, und wobei ein Schaltelement (11) derart zwischen der ersten Planetengetriebestufe (4) und der zweiten Planetengetriebestufe (5) eingesetzt ist, dass in einer ersten Schaltstellung des Schaltelementes (11) das Hohlrad (10a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit einem Hohlrad (10b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) verbunden ist und in einer zweiten Schaltstellung des Schaltelementes (11) der Planetenträger (8a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit dem Hohlrad (10b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) verbunden ist.
Patent DE-102019202785-B4 (DE)
Title: Glaselement
Inventor: VALLEPU RAMESH
IPC: C03C4/12
Filed: 2019-03-01
Granted: 2024-01-18
Abstract: Glaselement, bei dem ein anorganischer Leuchtstoff in einer Glasmatrix dispergiert ist,wobei die Glasmatrix ein Glas auf SiO2-B2O3-Basis umfasst, unddas Glas auf SiO2-B2O3-Basis SiO2als Hauptkomponente umfasst und bezogen auf eine Gesamtmenge des Glases auf SiO2-B2O3-Basis umfasst: SiO2in einer Menge von 60 bis 70 Gew.-%; B2O3in einer Menge von 15 bis 25 Gew.-%; Al2O3in einer Menge von 4 bis 10 Gew.-% und MgO und ZnO in einer Gesamtmenge von 0,1 bis 0,7 Gew.-%; und einen Rest, bestehend aus einem oder mehr aus BaO, CaO, Fe2O3, K2O, Li2O, Na2O, SnO, SrO und TiO2, in einer Gesamtmenge von 10,5 Gew.-% oder weniger;wobei der anorganische Leuchtstoff in einer Menge von 10 Vol.-% oder mehr und 40 Vol.- % oder weniger enthalten ist, bezogen auf ein Gesamtvolumen des Glaselements, undwobei ein Cristobalit-Verhältnis in einem Glasbereich des Glaselements 1% oder weniger beträgt.
Patent DE-102019203157-B4 (DE)
Title: Schale als Transportschuh für induktiv zu erwärmende Stahlblöcke, Verfahren zur induktiven Erwärmung von Stahlblöcken unter Verwendung einer solchen Schale sowie Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FUSSBROICH KLAUS
IPC: B21C29/02
Filed: 2019-03-08
Granted: 2020-07-23
Abstract: Schale (10) als Transportschuh für Stahlblöcke (2), die zur induktiven Erwärmung zwecks Herstellung nahtloser Rohre im Strangpressverfahren durch einen vorzugsweise röhrenförmigen Induktionsofen (1) geschoben werden, wobei die Schale (10) so ausgebildet ist, dass sie die Kontur des zu erwärmenden Stahlblocks (2) teilweise umgreift, und die Schale (10) an einem in Durchschubrichtung oder Transportrichtung führenden Ende mit einer sich in einem Winkel zur Transportrichtung erstreckenden Schulter (12) versehen ist, gegen die der Stahlblock (2) so anliegt, dass der durchgeschobene Stahlblock (2) die Schale (10) mitnimmt.
Patent DE-102019204256-B4 (DE)
Title: Pflugmodul
Inventor: HUBER FRANZ-FERDINAND
IPC: A01B15/04
Filed: 2019-03-27
Granted: 2022-12-29
Abstract: Pflugmodul (1) zur auswechselbaren Montage an einem Grundgerüst (2) einer Pflugvor- richtung (3) zum Pflügen eines Bodens, wobei das Pflugmodul (1) aufweist:- ein rotierbares, als Schneidteller ausgebildetes erstes Schneidelement (102) mit einer umlaufenden ersten Schneidkante (103), wobei das erste Schneidelement (102) derart ausgebildet ist, dass durch Bewegen des Pflugmoduls (1) auf dem Boden (120) entlang einer Pflügrichtung (110) ein Seitenbereich (202) eines Erdbalkens (201) des Bodens (120) schneidbar ist,- ein zweites, ebenes Schneidelement (105) mit einer zweiten Schneidkante (106), wobei das zweite Schneidelement (105) derart ausgebildet ist, dass durch Bewegen des Pflugmoduls (1) auf dem Boden (120) entlang einer Pflügrichtung (110) ein Bodenbereich (203) eines Erdbalkens (201) des Bodens (120) abschneidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflugmodul (1) als fertig montierte Baueinheit ausgebildet ist, -bei welchem das zweite Schneidelement (105) in Pflügrichtung (110) mit seiner Schneidkante dem ersten Schneidelement (102) nachläuft und- eine erste Trägerstruktur (4), an der das erste Schneidelement (102) angeordnet ist,- eine zweite Trägerstruktur (5), an der das zweite Schneidelement (105) angeordnet ist und die mit der ersten Trägerstruktur (4) verbunden ist, vorgesehen ist, und- dass die erste Trägerstruktur (4) Mittel zur lösbaren Befestigung an einem Grundge- rüst (2) einer Pflugvorrichtung (3) aufweist.
Patent DE-102019214566-B4 (DE)
Title: Heizanordnung
Inventor: BERNHARDT ANDREAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-09-24
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizanordnung mit einem Kühlmittelgehäuse (1) mit einem Zufluss- und einem Abflussanschluss (2) für ein Kühlmittel und mit auf zumindest zwei gegenüberliegenden Gehäusewänden angeordneten Heizelementen die Anschlüsse (6a, 6b) zur Energieversorgung aufweisen, mit einer zumindest dreiteiligen Leiterplatte (4), deren drei Teilleiterplatten (4a, 4b, 4c) in einer Reihe angeordnet und über flexible Bereiche (5a, 5b) miteinander verbunden sind, wobei auf den beiden Randteilleiterplatten (4b, 4c) Leistungselektronikbauteile und Anschlüsse zur Verbindung mit den Energieversorgungsanschlüssen (6a, 6b) der Heizelemente (3) angeordnet sind, wobei die Leiterplatte (4) derart mittels der flexiblen Bereiche (5a, 5b) gebogen ist, dass sich die beiden Randteilleiterplatten (4b, 4c) gegenüberliegen und wobei das Kühlmittelgehäuse (1) zwischen den sich gegenüberliegenden Randteilleiterplatten (4b, 4c) angeordnet und die Energieversorgungsanschlüsse (6a, 6b) der Heizelemente (3) und die Anschlüsse der Randteilleiterplatten (4b, 4c) in elektrischem Kontakt sind.