baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002341-B4 (DE)
Title: Rotationssensoreinheit
Inventor: ITOMI SHOJI
IPC: G01P3/44
Filed: 2008-08-22
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, bei einer Rotationssensoreinheit, die ein Gehäuse, in das der äußere Laufring eines Wälzlagers eingesetzt ist, eine Welle, die von diesem Wälzlager getragen wird, und einen Magnet-Winkelcodierer zum Erfassen der Drehung der Welle umfasst, das Magnet-Sensorelement gegenüber einem externen magnetischen Feld abzuschirmen, ohne dass eine spezielle Magnetabschirmungs-Abdeckung oder das Gehäuse erforderlich ist, wobei gleichzeitig Verschiebung der Magnetsensoreinheit und des Winkelcodierers relativ zueinander verhindert wird.Eine Abdeckung 2 wird an das Gehäuse 2 gedrückt, um den äußeren Laufring 11 des Wälzlagers 1 zu schieben und so eine Vorlast auf das Lager 1 auszuüben und die Steifigkeit des Lagers zu verbessern und damit Unwucht der Welle 3 zu verhindern. Ein Winkelcodierer 42 wird von dieser Welle 3 getragen, und ein Magnet-Sensorelement 41 wird von der Abdeckung 6 getragen, die an das Gehäuse 2 gedrückt wird. Damit ist es möglich, Verschiebung des Magnet-Sensorelementes 41 und des Winkelcodierers 42 relativ zueinander zu verhindern. Die Welle 3, die Abdeckung 6 und der äußere Laufring 11 usw. bestehen aus einem weichen magnetischen Material, um einen magnetisch abgeschirmten Raum zwischen einer axialen Endfläche der Welle 3 und der Abdeckung 6 auszubilden, wobei das Magnet-Sensorelement 41 in dem magnetisch abgeschirmten Raum angebracht ist.
Patent DE-112009001578-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitäts-Spektrometer
Inventor: LI YUANJING
IPC: H01J49/00
Filed: 2009-07-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: Ein Ionenmobilitäts-Spektrometer, umfassend einen Probeninjektor (14), eine semipermeable Membran (15), einen Ionisationsbereich (16) eine Endelektrode (18) und einen Driftbereich, die der Reihe nach längs eines Drift- oder Wanderungsrohres angeordnet sind, wobei ein oder mehr Lufteinlässe (29), die mit einem Nadelventil (30) und einer ersten Filtervorrichtung (31) zum Einführen von Luft verbunden sind, in dem Ionisationsbereich (16) neben der semipermeablen Membran (15) angeordnet sind; zumindest eine Öffnung in der Endelektrode (18) angeordnet ist, deren Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Lufteinlässe, und ein Luftauslass (28), der mit einer Luftabsaugpumpe (27) zum Absaugen von Luft verbunden ist, in dem Ionisationsbereich (16) neben der Endelektrode (18) vorgesehen ist, wobei das Ionenmobilitäts-Spektrometer zwei netz- oder gitterförmige Metallplatten zum Dazwischenklemmen der semipermeablen Membran (15) umfasst.
Patent DE-112009004796-B4 (DE)
Title: Viskokupplung und Aufhängungseinrichtung
Inventor: WADA YASUHIRO
IPC: B60G3/20
Filed: 2009-03-11
Granted: 2013-06-27
Abstract: Eine Viskokupplung (10) beinhaltet ein Gehäuse (12) zum Ausbilden einer Arbeitskammer (16), welche ein viskoses Fluid beinhaltet, eine Welle (20), die derart in das Gehäuse (12) eingeführt ist, dass die Welle drehbar bezüglich des Gehäuses (12) ist, eine Vielzahl von mit der Welle (20) gekoppelten Innenplatte (30) und eine Vielzahl von mit der Welle (20) gekoppelten Innenplatten (30) und eine Vielzahl von mit dem Gehäuse (12) gekoppelten Außenplatten (50), welche derart in der Arbeitskammer (16) angeordnet sind, dass sie von den Innenplatten (30) mit einem Abstand in einer Axialrichtung der Welle (20) beabstandet sind. Der Abstand zwischen jeder der Innenplatten (30) und jeder der Außenplatten (50) ist durch Verformung von entweder der Innenplatten (30) oder der Außenplatten (50) gemäß der Drehzahl der Welle (20) oder des Gehäuses (12) verformbar.
Patent DE-112011102220-B4 (DE)
Title: Verstelleinheit zur Betätigung eines Rampensystems einer Reibungskupplung sowie Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-06-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verstelleinheit zur Betätigung eines Rampensystems einer Reibungskupplung (10) zur Nachstellung eines verschleißbedingten Fehlabstands einer relativ zu einer Gegenplatte bewegbaren Anpressplatte (40) zum Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegenplatte und der Anpressplatte (40), mit einer mit einem Ritzel (20) verbundenen Spindel (22), wobei die Spindel (22) von einem mit einer Gegenrampe des Rampensystems befestigbaren Halter (18) gelagert ist, und auf die Spindel (22) eine mit einem in Umfangsrichtung relativ auf der Gegenrampe abgleitenden Rampenring eines Rampensystems befestigbaren Spindelmutter (24) aufgeschraubt ist, wobei der Halter (18) einen ersten Haltearm (26) zur Lagerung der Spindel (22) zum axialen Bewegen der auf die Spindel (22) aufgeschraubten Spindelmutter (24), einen zum ersten Haltearm (26) beabstandeten zweiten Haltearm (28) zur Lagerung der Spindel (22) und ein zwischen dem ersten Haltearm (26) und dem zweiten Haltearm (28) verlaufendes Befestigungsstück (30) zur Befestigung des Halters (18) mit einem Teil eines Rampensystems aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsstück (30) eine Vielzahl von Markierungen aufweist, die eine Skala mit einer gewünschten Genauigkeit zur Detektion des Verschleißzustandes der Reibungskupplung (10) bilden, und die Spindelmutter (24) ein pfeilartiges Anzeigeelement (36) aufweist, das bei einer axialen Bewegung der Spindelmutter (24) entlang der Spindel (22) an den als Skala ausgestalteten Markierungen des Befestigungsstücks (30) entlang bewegt werden kann.
Patent DE-112014001880-B4 (DE)
Title: Kapazitive Erfassungsvorrichtung
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-04-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kapazitive Erfassungsvorrichtung (10), umfassendeine Antennenelektrode (12), die für den Aufbau eines elektrischen Wechselfelds als Reaktion auf eine in der Antennenelektrode (12) bewirkte Wechselspannung konfiguriert ist,und eine Steuer- und Auswerteschaltung (18), die Folgendes umfasst:einen Transimpedanzverstärker (50), der derart konfiguriert ist, dass er durch Einspeisen eines Stroms in die Antennenelektrode (12) die Wechselspannung gleich einer Referenzwechselspannung auf einem Referenzspannungsknoten (22) hält und den Strom misst,einen Mikrocontroller (30),und einen Multiplexer (48), der derart konfiguriert und angeordnet ist,dass er die Antennenelektrode (12) abwechselnd zu einem Stromeingang des Transimpedanzverstärkers (50) und zu dem Referenzwech-selspannungsknoten (22) schaltet,wobei der Mikrocontroller (30) derart konfiguriert ist, dass er den Multiplexer (48) mit einem digitalen Steuersignal steuert, wobei der Multiplexer (48) und der Transimpedanzverstärker (50) und ein mit dem Transimpedanzverstärker (50) wirkverbundenes Tiefpassfilter (52) zusammen eine Synchrongleichrichteranordnung bilden und wobei der Stromeingangsknoten des Transimpedanzverstärkers (50) durch einen Schutzkondensator (56) mit dem Referenzspannungsknoten (22) wechselstromgekoppelt ist.
Patent DE-112014003707-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: KITO MASASHI
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-09-30
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (1) mit einer mechanischen Ölpumpe (MOP), die von einer Antriebskraftquelle (E) für ein Rad (W) angetrieben wird, einer Hilfsöldruckquelle, einem Antriebskraftübertragungsmechanismus (33, 34, 35), der eine Antriebskraft zwischen der Antriebskraftquelle (E) und dem Rad (W) überträgt, und einem Gehäuse (CS), das zumindest den Antriebskraftübertragungsmechanismus (33, 34, 35) aufnimmt, wobeidie mechanische Ölpumpe (MOP) einen Rotor (R1) und ein Gehäuse (61), das eine den Rotor (R1) der mechanischen Ölpumpe (MOP) aufnehmende Pumpenkammer (60) ausbildet, aufweist,die Hilfsöldruckquelle einen Hilfsöldruckerzeugungsmechanismus (R2), der einen Hilfsöldruck erzeugt, und ein Gehäuse (75, 96) der Hilfsöldruckquelle, das den Hilfsöldruckerzeugungsmechanismus (R2) aufnimmt, aufweist,das Gehäuse (61) der mechanischen Ölpumpe (MOP) an einer Wand in dem Gehäuse (CS), das zumindest den Antriebskraftübertragungsmechanismus (33, 34, 35) aufnimmt, angebracht ist und das Gehäuse (75, 96) der Hilfsöldruckquelle an dem Gehäuse (61) der mechanischen Ölpumpe (MOP) angebracht ist, so dass die Hilfsöldruckquelle an der Wand in dem Gehäuse (CS), das zumindest den Antriebskraftübertragungsmechanismus (33, 34, 35) aufnimmt, über die mechanische Ölpumpe (MOP) angebracht ist,die Hilfsöldruckquelle eine elektrische Ölpumpe (EOP), die ausschließlich von einer rotierenden elektrischen Maschine (MG) angetrieben wird, eine elektromagnetische Pumpe, die von einem elektromagnetischen Aktor angetrieben wird, oder ein Speicher ist,das Gehäuse (61) der mechanischen Ölpumpe (MOP) eine erste Anbringungsfläche (F1), die einer Seite einer ersten Axialrichtung (X1) einer Achse (A4) der mechanischen Ölpumpe (MOP) als eine Drehachse des Rotors (R1) der mechanischen Ölpumpe (MOP) zugewandt ist, und eine zweite Anbringungsfläche (F2), die einer Seite einer zweiten Axialrichtung (X2) in einer zu der ersten Axialrichtung (X1) entgegengesetzten Richtung zugewandt ist, aufweist, unddas Gehäuse (61) der mechanischen Ölpumpe (MOP) so an der Wand angebracht ist, dass die erste Anbringungsfläche (F1) die Wand berührt, und das Gehäuse (75, 96) der Hilfsöldruckquelle so an dem Gehäuse (61) der mechanischen Ölpumpe (MOP) angebracht ist, dass das Gehäuse (75, 96) der Hilfsöldruckquelle die zweite Anbringungsfläche (F2) berührt.
Patent DE-112015005119-B4 (DE)
Title: Mechanische Vorrichtung, umfassend eine Mehrzahl von Drehwellen
Inventor: ENDO YUSUKE
IPC: F16C3/12
Filed: 2015-11-06
Granted: 2021-12-23
Abstract: Das Ziel ist, die Größe einer mechanischen Vorrichtung zu reduzieren, welche mehrere Drehwellen aufweist, und die mit einer Bearbeitung und einem Zusammenbau verbundenen Arbeitsstunden zu reduzieren sowie die Menge an erforderlichem Schmieröl zu reduzieren. Diese mechanische Vorrichtung (10) weist mehrere Drehwellen (12F, 12R, 13) auf und ist derart konfiguriert, dass zwei (12R, 13) der mehreren Drehwellen einander benachbart auf der gleichen Achse angeordnet sind, wobei die benachbarten Enden (12Ra, 13c) dieser auf der gleichen Achse angeordneter Drehwellen von einem einzelnen Lager (22) gehaltert sind und wobei ein Ölkanal (29) bereitgestellt ist, welcher mit einer zwischen den jeweiligen Enden (12Ra, 13c) der beiden Drehwellen (12R, 13) gebildeten Lücke (g) in Verbindung steht.
Patent DE-112015006709-B4 (DE)
Title: Aufzugstürvorrichtung
Inventor: TSUYA NATSUKI
IPC: B66B13/30
Filed: 2015-07-13
Granted: 2022-02-03
Abstract: Aufzugstürvorrichtung, die aufweist:eine Gleittür, die von einem oberen Abschnitt der Aufzugsvorrichtung abgehängt ist und die sich horizontal entlang eines Aufzugszugangs in einer Richtung einer Zugangsbreite zum Öffnen und Schließen des Aufzugszugangs bewegt;eine Schwelle (6), in welcher eine Führungsnut (6a) so ausgebildet ist, dass sie sich entlang eines unteren Endes der Gleittür in der Richtung der Zugangsbreite erstreckt;ein Befestigungsmetal (7a), das nach unten aus dem unteren Ende der Gleittür vorsteht;ein Gleitglied (7b), das an einem unteren Ende des Befestigungsmetals (7a) befestigt ist und das in der Führungsnut (6a) in der Richtung der Zugangsbreite in Übereinstimmung mit einem Offnen oder Schließen der Gleittür gleitet;eine erste Kralle (7c), die so vorgesehen ist, dass sie auf einer oder beiden Seiten in der Richtung der Zugangsbreite aus einem oberen Abschnitt des Befestigungsmetals (7a) vorsteht, wobei die erste Kralle (7c) gemeinsam mit dem durch eine darauf wirkende Last (10a, 10b) zu verformenden Befestigungsmetal (7a) versetzt wird, wenn die Gleittür von einer Seite eines Aufzuggangs aus gedrückt wird, um mit einer Seitenfläche (6b) der Führungsnut (6a) in Kontakt zu kommen und um sich an der Seitenfläche (6b) der Führungsnut (6a) zu verfangen; undeine zweite Kralle (7d), die so vorgesehen ist, dass sie auf einer oder beiden Seiten in der Richtung der Zugangsbreite aus einem unteren Abschnitt des Befestigungsmetals (7a) vorsteht, an dem das Gleitglied (7b) befestigt ist, und die, wenn das Gleitglied (7b) in einer Richtung entgegengesetzt zu der eines Versatzes der ersten Kralle (7c) versetzt wird, so verformt wird, dass sie sich in einer Breitenrichtung der Führungsnut (6a) ausdehnt, um in Kontakt mit der anderen Seitenfläche (6c) der Führungsnut (6a) zu kommen und um sich an der anderen Seitenfläche (6c) der Führungsnut (6a) zu verfangen.
Patent DE-112017002169-B4 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit
Inventor: LAWRENCE MARK JAMES
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-04-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Stromversorgungseinheit (1), aufweisend einen Stromversorgungsanschluss (4) zum Verbinden mit einer Eingangsstromversorgung und einer Mehrzahl von Stromsteckdosen (2) zum Aufnehmen von Steckern (3), die mehrere Stifte (7, 9) enthalten, wobei jede Stromsteckdose (2) aufweist:einen mechanischen Verriegelungsmechanismus (28, 34, 38, 40), der zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegbar ist, wenn ein Stecker (3) in die Stromsteckdose (2) eingeführt wird, um einen Steckerstift (7, 9) in der Stromsteckdose (2) zu verriegeln und zu entriegeln;ein betätigbares erstes Freigabeelement (42), mit dem der mechanische Verriegelungsmechanismus (28, 34, 38, 40) von seiner verriegelten Position in seine entriegelte Position bewegt werden kann;ein elektrisch betätigbares zweites Freigabeelement (50, 52, 54), mit dem der mechanische Verriegelungsmechanismus (28, 34, 38, 40) von seiner verriegelten Position in seine entriegelte Position bewegt werden kann;wobei die Stromversorgungseinheit (1) ferner einen Stromsensor (70, 72) aufweist, um zu erkennen, ob Strom mindestens durch Stromsteckdosen (2), in die Stecker (3) eingesetzt sind, fließt, wobei die Stromversorgungseinheit (1) so konfiguriert ist, dass bei Steckdosen (2), bei denen erkannt wird, dass durch sie kein Strom fließt, ihr jeweiliges zweites Freigabeelement (50, 52, 54) betätigt wird, um ihren entsprechenden mechanischen Verriegelungsmechanismus (28, 34, 38, 40) in seine entriegelte Position zu bewegen, wobei jede Stromsteckdose (2) eine Lichtemitteranordnung (80, 82) enthält, die in Abhängigkeit davon Licht emittiert, dass der Stromsensor (70, 72) erkennt, ob durch die Stromsteckdose (2) Strom fließt, wobei das Licht weiterhin abhängig davon emittiert wird, ob erkannt wird, dass ein Stecker (3) in die Stromsteckdose (2) eingesteckt ist.
Patent DE-112017006773-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung und schleifverfahren
Inventor: SAGAE MOHEE
IPC: B24B5/18
Filed: 2017-12-19
Granted: 2022-11-10
Abstract: Spitzenlose Schleifvorrichtung, umfassend: eine Schleifscheibe (202); eine Regelscheibe (201); eine Klinge (204), die zwischen der Schleifscheibe (202) und der Regelscheibe (201) angeordnet ist; eine Arbeitsauflage (206), welche die Klinge (204) trägt; einen Belastungssensor, der auf der Arbeitsauflage (206) angeordnet ist; mindestens einen von einem ersten Antriebsmechanismus(2411), der die Regelscheibe (201) antreibt, und einem zweiten Antriebsmechanismus (2421), der die Schleifscheibe (201) antreibt; und eine Steuervorrichtung (220), welche die Bewegung des mindestens einen der Antriebsmechanismen (2411, 2421) steuert,wobei jeder eines Paars von Belastungssensoren (S1, S2), die als der Belastungssensor dienen, an einem unterschiedlichen Ort in der Klinge oder der Arbeitsauflage (206) in einer longitudinalen Richtung der Klinge (204) angeordnet ist,die Steuervorrichtung (220) einen Speicher umfasst, der als die Korrelationsinformation Information speichert, die eine Korrelation zwischen einer Last, die auf die Klinge (204) wirkt, einer Last, die auf die Position in der Klinge (204) wirkt, und einer Ausgabe von jedem des Paars von Belastungssensoren (S1, S2) angibt, unddie Steuervorrichtung (220) eine Last, die auf die Klinge (204) wirkt, und eine Last, die auf die Position in der Klinge (204) wirkt, basierend auf einer Ausgabe von jedem des Paars von Belastungssensoren (S1, S2) gemäß der im Speicher gespeicherten Korrelationsinformation misst, dadurch gekennzeichnet, dassder Speicher gemäß der Korrelationsinformation Ausdrücke s = g1(f, y) und s = g2(f, y) speichert, die eine gekrümmte Oberfläche in einem dreidimensionalen orthogonalen Koordinatensystem angeben, das eine auf die Klinge (204) wirkende Last f, eine Lastwirkposition y in der Klinge (204) und eine Ausgabe s von jedem des Paars von Belastungssensoren (S1, S2) als die Koordinatenachsen davon aufweist, unddie Steuervorrichtung (220) die auf die Klinge (204) wirkende Last f und die Lastwirkposition y in der Klinge (204) als die Koordinatenwerte von Schnittpunkten von Kurven S1= g1(f, y) und s2= g2(f, y) in einer f - y Ebene basierend auf den Ausgaben s1 und s2 des Paars von Belastungssensoren (S1, S2) gemäß der Korrelationsinformation misst.
Patent DE-112018003635-B4 (DE)
Title: Hybridkontaktflächengitter-array-verbinder für verbesserte signalintegrität und entsprechendes fertigungsverfahren
Inventor: HEJASE JOSE ALE
IPC: H01R12/52
Filed: 2018-09-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren, wobei das Verfahren aufweist:
 Bereitstellen eines Körpers (102) für einen Hybridkontaktflächengitter-Array-Verbinder, wobei der Körper (102) eine erste Mehrzahl von Löchern (104) und eine zweite Mehrzahl von Löchern (106, 402) enthält;
 Abscheiden einer leitfähigen Schicht (208, 210) auf einer oberen Fläche des Körpers (102), einer unteren Fläche des Körpers (102) und auf Wandflächen der ersten Mehrzahl von Löchern (104), wobei die obere Fläche des Körpers (102) mit der unteren Fläche des Körpers (102) elektrisch übereinstimmt;
 Entfernen der leitfähigen Schicht (208, 210) von Wandflächen eines ersten Teilsatzes (202) der ersten Mehrzahl von Löchern (104); und
 Entfernen eines Abschnitts der leitfähigen Schicht (208, 210) auf der oberen Fläche des Körpers (102) und der unteren Fläche des Körpers (102) aus einem Bereich (206), der den ersten Teilsatz (202) der ersten Mehrzahl von Löchern (104) umgibt.
Patent CZ-288844-B6 (CZ)
Title: Method for the closed-loop control of an automatic door which is propelled by a drive motor
Inventor: THEILE ULRICH
IPC: H02H7/085
Filed: 1995-02-10
Abstract: The present invention relates to a method for the closed-loop control of an automatic door being driven by a motor drive. The method is characterized in that there occur limitation of the maximum allowable force acting on the primary and secondary closing edges of the automatic door leaves, whereby the limitation of the maximum allowable force is achieved by conducting a testing of the drive system before each movement of the door leaves. During this testing first of all the actual value (23) of the motor current during the startup phase (25), i.e. within the interval (21) is verified and is compared with a stored motor drive torque characteristic and the maximum permissible value (26) of the motor current assigned thereto.
Patent CZ-283223-B6 (CZ)
Inventor: GOSCH ROLF DR
IPC: B22D18/04
Filed: 1994-02-15
Abstract: Způsob plnění licí formy (83) vzestupným licím způsobem, kde v tělese (41, 43) uzávěru (1) výtokového otvoru (82) nádoby (81) s taveninou, na nějž je připojen vtokový kanál (89) licí formy (83), jsou uloženy a přidržovány ventilové desky (11, 21, 31), opatřené výstřednými průchozími otvory (15, 25, 35), které jsou natáčením ventilových desek (11, 21, 31) volitelně uveditelné do zákrytu nebo mimo zákryt, se provádí tak, že dutina (91) licí formy (83) se v průběhu celého plnění udržuje pod hladinou taveniny v nádobě (81), že vtoky (90) v dělicí rovině licí formy (83) v průběhu plnění leží pod dutinou (91), že tavenina se do dutiny licí formy vede přes vtoky (90) v dělicí rovině, a že vtoky (90) v dělicí rovině se po naplnění uvedou do polohy nad dutinou (91), a že licí forma (83) se po naplnění při udržovaném otevřeném spojení mezi výtokovým otvorem (82) a vtokovým kanálem (89) licí formy (83) otočí kolem vodorovné osy (88) otáčení, procházející výtokovým otvoremŕ
Patent CZ-290220-B6 (CZ)
Title: Tire mold and use thereof
Inventor: LAURENT DANIEL
IPC: B29C33/00
Filed: 1993-05-13
Abstract: In the present invention there is disclosed a tire mold comprising a peripheral ring for molding a circumferential tread of a tire, which peripheral ring is formed by a set members (1) bearing on each other  and oriented substantially radially and defining by their radially inner faces (10) the tire tread pattern (5). The peripheral ring members (1) are resilient members of small thickness (e), which exhibit at least one elastic strain, whereby in the non-deformed state they define a defined circumferential size (E) taken up by the member (1) in the direction of the ring periphery and resiliently straightened by mutual compression of the members (1) against each other with reduction of length of the peripheral rim circumference and the mold diameter. In the invention there is also suggested the use of the mold for manufacture of a tire.
Patent SK-281599-B6 (SK)
Title: Liposome composition containing selegilin, pharmaceuticals containing liposomic compositions, and process for their preparation
Inventor: MEZEI MICHAEL
IPC: A61P25/28
Filed: 1995-10-20
Abstract: PCT No. PCT/HU95/00052 Sec. 371 Date Aug. 5, 1997 Sec. 102(e) Date Aug. 5, 1997 PCT Filed Oct. 20, 1995 PCT Pub. No. WO96/12472 PCT Pub. Date May 2, 1996This invention provides liposomic composition, containing as active ingredient (-)-N- alpha -dimethyl-N-(2-propynylphenylethylamine) (selegilin) and/or salt thereof. This composition contains: 0.1-40% by weight of selegilin and/or a salt thereof, 2 to 40% by weight of lipids, preferably phospholipids, 0 to 10% by weight of cholesterol, 0 to 20% by weight of an alcohol, 0 to 25% by weight of a glycol, 0 to 3% by weight of an antioxidant, 0 to 3% by weight of a preserving agent, 0 to 2% by weight of a viscosity influencing agent, 0 to 50% by weight of cyclodextrin or a cyclodextrin derivative and 30 to 90% by weight of water. This invention relates to pharmaceutical composition, containing the liposomic composition described and if desired, usual filling and diluting agents and other auxiliaries, preferably in oral, parenteral or transdermal form. This invention provides the process for the preparation of liposomic compositions containing selegilin and/or salt thereof. Accordingly liposomic composition of this invention may be administered for the treatment of Alzheimeir's disease, Parkinson's disease, depression, stroke, motion sickness or myelitis.
Patent SK-281217-B6 (SK)
Title: Process for the partial oxidation of a hydrocarbon feedstock
Inventor: KOWALLIK WOLFGANG
IPC: C01B3/36
Filed: 1995-05-10
Abstract: Process for treating ash originating from the oxidation or the partial oxidation of a hydrocarbon feedstock, comprising the steps of forming a soot water slurry containing unburned carbon and ash and filtration of the soot water slurry to form a filtercake of carbon and ash, wherein the filter cake is dried by means of a fluid bed and the dried filtercake is burned at temperatures between 600  C and 1000  C. Preferably the fluid bed is operated by means of an fluidizing gas at a temperature of at least 150  C. The dried filtercake is burned in circumstances that carbon is left in the resulting ash.
Patent SK-278025-B6 (SK)
Title: Pneumatical elastic shaft coupling with autoregulate ability
Inventor: HOMISIN JAROSLAV
IPC: F16D25/04
Filed: 1993-07-22
Abstract: Pneumatical coupling is determined for securing of elastic transfer of mechanical energy in torsial vibrating mechanical sets. Autoregulator (5) is connected with driving part (1) and driven part (2) of this coupling through rubber ring (10) and at the same time is pneumatically connected with compress space of pneumatical coupling created with elastic hollow bodies (3).