baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215310-A1 (DE)
Title: Schutz von Daten einer Numerischen Steuerung
Inventor: RUTKOWSKI CHRISTIAN
IPC: G06F21/60
Filed: 2014-08-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schützen von in einer Tabelle (T) gespeicherten Daten (a1–h4) einer Numerischen Steuerung für Werkzeugmaschinen gegen nicht autorisierte oder versehentliche Änderungen beschrieben, gemäß dem in einer Sicherheitsspalte (S) der Tabelle (T) eine Information (H1) über den Schutz der in einer ausgewählten Zeile (N) enthaltenen Daten (a1–h4) abgelegt sind, mit den Schritten erstmaliges Eingeben eines Passworts in eine in der ausgewählten Zeile (N) liegenden aktuellen Zelle (X) der Sicherheitsspalte (S), Berechnen eines neuen Hashwerts (H2) des Passworts und Speichern dieses Hashwerts in der aktuellen Zelle (X) als gespeicherter Hashwert (H1), wobei bei einem erneuten, schreibenden Zugriff auf eine so geschützte, ausgewählte Zeile (N) das Passwort erneut in die aktuelle Zelle (X) der Sicherheitsspalte (N) eingegeben und der neue Hashwert (H2) des erneut eingegebenen Passworts berechnet und mit dem in der aktuellen Zelle (X) der Sicherheitsspalte (S) gespeicherten Hashwert (H1) verglichen wird, wobei der schreibende Zugriff auf die ausgewählte Zeile (N) nur freigegeben wird, wenn der neue Hashwert (H2) und der gespeicherte Hashwert (H1) übereinstimmen.
Patent DE-102014216148-A1 (DE)
Title: Synchrongenerator, insbesondere vielpoliger Synchron-Ringgenerator einer getriebelosen Windenergieanlage, und Windenergieanlage mit selbigem
Inventor: RÖER JOACHIM
IPC: H02K9/22
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Synchrongenerator (1), insbesondere einen vielpoligen Synchron-Ringgenerator einer getriebelosen Windenergieanlage (100), zum Erzeugen elektrischen Stroms, mit einem Rotor (4) und einem Stator (3), wobei der Stator (3) eine Vielzahl von Nuten (17) aufweist, in denen eine Statorwicklung angeordnet ist, wobei die Statorwicklung (23) infolge der Stromerzeugung Wärmeenergie freisetzt, und wobei in einer, mehreren oder sämtlichen Nuten (17) ein Kühlkörper (25a–e) zum Aufnehmen und Ableiten freigesetzter Wärmeenergie angeordnet ist.
Patent DE-102014218611-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-09-17
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) und sechs drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6), wobei das Sonnenrad eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei eine vierte Welle (4) mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden und über eine Bremse (04) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei eine mit dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbundene fünfte Welle (5) über eine zweite Kupplung (25) mit der mit dem Steg eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbundenen Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist und über eine vierte Kupplung (35) mit einer mit dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbundenen dritten Welle (3) lösbar verbindbar ist, wobei die dritte Welle (3) über eine dritte Kupplung (34) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist und das Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (RS3) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist, wobei die fünfte Welle (5) mit dem Rotor einer Elektromaschine (EM) verbunden oder wirkverbunden ist, wobei eine erste Kupplung (16, 26, 46) vorgesehen ist, durch deren Schließen ein zweiter Planetenradsatz (RS2) Drehmoment wandelt.
Patent DE-102014219064-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schmalflächenbeschichtung von plattenförmigen Halbzeugen oder Werkstücken
Inventor: GEITEL ROLAND
IPC: B27D5/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Bei dem Verfahren und der Vorrichtung zur Schmalflächenbeschichtung von plattenförmigen Halbzeugen unter Verwendung von Kantenanleimmaschinen oder Bearbeitungssystemen werden auf die formatierten Schmalflächen der, bereits mit zwei Decklagen beschichteten plattenförmigen Halbzeuge, Schmelzkleber aufgebracht und direkt oder indirekt erwärmt. Das jeweils aufzubringende Schmalflächenmaterial wird mit der Schmalfläche des formatierten plattenförmigen Halbzeuges unter Einwirkung von Druck und Temperatur verbunden und die Schmalfläche und die angrenzenden Decklagen des plattenförmigen Halbzeuges nachfolgend spanend bearbeitet. Zur Steuerung des Temperaturregimes des verwendeten Schmelzklebers werden vor, während oder nach einer spanenden Bearbeitung zumindest die zu bearbeitenden oder die bereits bearbeiteten Bereiche des gefügten plattenförmigen Halbzeuges durch eine Strömung aus flüssigem und/oder gasförmigem Kohlenstoffdioxid oder einem Gemisch aus Kohlenstoffdioxid und Luft gekühlt. Die Temperatur des Kühlmediums wird optimal dem vom Klebstoff vorgegebenen wirtschaftlichen (schnellsten) Temperaturverlauf temporär und lokal angepasst. Die Kühlwirkung wird bevorzugt durch die Umwandlung von flüssigem Kohlenstoffdioxid in gasförmiges Kohlenstoffdioxid realisiert.
Patent DE-102014220097-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: DINGELSTADT RENÉ
IPC: F02B29/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem (10) für eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1), vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, mit einem Niedertemperatur-Ladeluftkühlkreis (11), in dem ein Niedertemperatur-Kühlmittel zirkuliert und der einen Niedertemperatur-Ladeluftkühler (15) zum Kühlen der Ladeluft und einen Niedertemperatur-Kühlmittelkühler (14) zum Kühlen des Niedertemperatur-Kühlmittels aufweist, und mit einem Kältekreis (12), in dem ein Kältemittel zirkuliert und der einen Verdampfer (17) zum Verdampfen des Kältemittels und einem Kondensator (18) zum Kondensieren des Kältemittels aufweist. Ein verbessertes Transientverhalten ergibt sich durch einen Tieftemperatur-Ladeluftkühlkreis (25), in dem ein Tieftemperatur-Kühlmittel zirkuliert und der einen Tieftemperatur-Ladeluftkühler (29) zum Kühlen der Ladeluft und einen Kopplungswärmeübertrager (19) zum Kühlen des Tieftemperatur-Kühlmittels enthält.
Patent DE-102014220451-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-Steuerung für das Fahen an einer Steigung
Inventor: WRIGHT ROBERT
IPC: B60W40/076
Filed: 2014-10-09
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor aufweist, beinhaltet das automatische Stoppen des Verbrennungsmotors als Reaktion darauf, dass der Fahrzeugleistungsbedarf unter die aktuell verfügbare elektrische Leistung fällt und, als Reaktion auf das Aufnehmen eines Signals, das eine positive Steigung angibt, das automatische Starten des Verbrennungsmotors, wenn der Fahrzeugleistungsbedarf bei einem ersten Offset unter der aktuell verfügbaren elektrischen Leistung liegt, um eine Zeitverzögerung zum Starten des Verbrennungsmotors zu reduzieren und eine aktuell verfügbare Fahrzeugleistung zu erhöhen, um das Fahrzeug eine Steigung hinauf zu bewegen. Ein Hybridfahrzeug enthält einen Verbrennungsmotor, eine Elektromaschine und einen Controller. Der Controller ist dazu ausgelegt, Starten/Stoppen des Verbrennungsmotors als Reaktion auf eine erste Fahrerabforderung zu steuern, wenn er ein Signal aufnimmt, das angibt, dass ein Fahrbahnsteigungswinkel einen entsprechenden Schwellenwert überschreitet, und andernfalls als Reaktion auf eine zweite Fahrerabforderung.
Patent DE-102014221219-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Verschleißnachstellung ohne Abstandselement und Verfahren zur Nachstellung der Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) mit Verschleißnachstellung ohne Abstandselement und ein Verfahren zur Nachstellung der Reibungskupplung (1) mit der Verschleißnachstellung.
Patent DE-102014223286-A1 (DE)
Title: Unterbodenrahmensystem für Fahrzeug
Inventor: CHOI YOUNG HO
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-11-14
Abstract: Ein Unterbodenrahmensystem ist offenbart. Genauer gesagt bildet ein Hauptrahmen aus Kohlefaserverbundmaterialien ein geschlossenes Viereck aus. Ein Mittelquerelement aus Kohlefaserverbundmaterialien verläuft entlang einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs und verbindet Mitten von beiden Seitenelementen. Ferner laufen ein Frontquerelement und ein Rückquerelement aus Kohlefaserverbundmaterialien entlang einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs und verbinden entsprechend einen Frontseitenelementabschnitt und einen Rückseitenelementabschnitt an beiden Seiten des Hauptrahmens. Ein Mitteltunnelelement aus Kohlefaserverbundmaterialien erstreckt sich in eine Breitenrichtung eines Fahrzeugs, um einen oberen Raum des Mittelquerelements zu traversieren und verbindet das Frontquerelement und das Rückquerelement.
Patent DE-102015000383-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Mikroskop
Inventor: HARTKENS THOMAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein chirurgisches Mikroskop umfasst eine Mikroskopieoptik 3, eine Kamera 15, ein Anzeigevorrichtung 41, 83 und eine Steuerung 29. Die Mikroskopieoptik ist dazu konfiguriert, ein Bildfeld 7 auf die Kamera abzubilden. Die Steuerung umfasst einen Datenspeicher 171, in welchem Objektdaten eines chirurgischen Greifwerkzeugs in geöffnetem Zustand und geschlossenem Zustand gespeichert sind. Bilddaten der Kamera werden von der Steuerung empfangen und verarbeitet. Das chirurgische Greifwerkzeug wird von der Steuerung durch Objekterkennung unter Berücksichtigung der Objektdaten in den Kamerabildern identifiziert und der Zustand des identifizierten Greifwerkzeugs wird bestimmt. Wenn der Zustand des Greifwerkzeugs dessen geschlossener Zustand ist, werden eine Position der Spitze 105 des chirurgischen Greifwerkzeugs repräsentierende Positionsdaten bestimmt und in dem Datenspeicher gespeichert. Das Bildfeld und eine Darstellung von in dem Datenspeicher gespeicherten Positionsdaten werden von der Steuerung mit der Anzeigevorrichtung dargestellt.
Patent DE-102015001236-A1 (DE)
Title: Betonfertigteile mit Salzzusatz zum Schutz gegen Schneckenbefall
Inventor: MÜLLER MARIE
IPC: A01M29/12
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Frischbeton von Fertigteilen Salzgruß oder Salz in einer solchen Menge beigemischt wird, dass dadurch erschwert wird, dass Schnecken die Betonbauteile unversehrt überwinden können.
Patent DE-102015003850-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: TANAKA KATSUNORI
IPC: B01J35/04
Filed: 2015-03-25
Abstract: Eine Wabenstruktur 50 umfasst einen Wabenstrukturkörper 10 mit einer Bindungsschicht 23, welche Seitenflächen mehrerer Wabensegmente 1 miteinander verbindet, und einen Umfangsabschnitt 31, der den Umfang des Wabenstrukturkörpers 10 umgibt, und die Wabenstruktur weist eingedellte Abschnitte 41 auf, die von einer Außenfläche 35 des Umfangsabschnitts 31 in den Umfangsabschnitt 31 oder von der Außenfläche 35 des Umfangsabschnitts 31 in den Umfangsabschnitt 31 und die Bindungsschicht 23 eingedellt sind und die die Wabensegmente 1 nicht erreichen. Zumindest einer der eingedellten Abschnitte 41 ist ein Bindungsschicht-naher eingedellter Abschnitt 43, der nahe der Außenkante 25 der Bindungsschicht 23 angeordnet ist, und im Querschnitt senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen 7 umfasst der Bindungsschicht-nahe eingedellte Abschnitt 43 einen Bereich, der von der Bindungsschicht 23 ausgeht und eine Breite aufweist, die doppelt oder weniger so groß ist wie die Breite der Bindungsschicht 23.
Patent DE-102015005366-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung, Lageranordnung mit einer Wellenanordnung sowie Verfahren zum Montieren einer Lageranordnung
Inventor: TSCHENTSCHER HERBERT
IPC: F16C17/04
Filed: 2015-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenanordnung (1), mit einer Welle (2) sowie einer Axiallagereinrichtung (3) zur axialen Lagerung der Welle (2). Dabei ist vorgesehen, dass die Axiallagereinrichtung (3) eine auf einem Schaft (19) eines Befestigungsmittels (20) drehbar gelagerte Laufhülse (18) aufweist, die in einer Ausnehmung (21) der Welle (2) derart befestigt ist, dass eine Stirnseite (22) der Laufhülse (18) einen Endanschlag (23) für einen in der Ausnehmung (21) angeordneten Kopf (24) des Befestigungsmittels (20) bildet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (39) sowie ein Verfahren zum Montieren einer Brennkraftmaschine (39).
Patent DE-102015006000-A1 (DE)
Title: Aktiv schaltbares, hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAUSBERG FABIAN
IPC: F16F15/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktiv schaltbares, hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Motorlager, mit einem an einer Tragstruktur des Kraftfahrzeugs befestigbaren Lagergehäuse (12), einem tragenden, gummielastischen Elastomerkörper (14) mit einem Lagerkern (20), an dem eine Aggregatstütze anschließbar ist, einem im Lagergehäuse (12) zwischen einem Bodenteil (12b) und dem Elastomerkörper (14) befestigten, scheibenförmigen Trennelement (22) mit einem Drosselkanal (28) und/oder Drosselventilen, wobei das Trennelement (22) einen dem Elastomerkörper (14) zugewandten, flüssigkeitsbefüllten Arbeitsraum (16) und einen davon abgewandten, flüssigkeitsbefüllten Ausgleichsraum (18) begrenzt und der Ausgleichsraum (18) über eine Membran (24) von einem gasbefüllten Gehäuseraum (26) am Bodenteil (12b) abgeschlossen ist, sowie mit im Trennelement (22) eingeschlossenen zwei Luftpolstern (32, 34), von denen das eine (32) über eine Entkopplungsmembran (30) des Trennelements (22) an den Arbeitsraum (16) angekoppelt ist und das zweite Luftpolster (34) über eine elektrisch ansteuerbare Schalteinrichtung (40; 58) und ein Ventil (38) an das Volumen des ersten Luftpolsters (32) ankoppelbar oder von diesem trennbar ist. Erfindungsgemäß ist die Schalteinrichtung (40; 58) durch einen Elektromotor (42) betätigbar, der in Kombination zugleich einen das Lagergehäuse (12) kühlenden Lüfter trägt.
Patent DE-102015012635-A1 (DE)
Title: Montagebühne für insbesondere den Aufbau von Turmsegmenten von Windkraftanlangen
Inventor: HERMMANS RALF
IPC: F03D13/20
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagebühne 1 für insbesondere den Aufbau von Turmsegmenten 8 von Windkraftanlagen mit bewegbaren Arbeitskörben, die an einem Stützmast 5 befestigt sind, wobei an dem Stützmast 5 und in einer Stützmasthochebene zumindest zwei ausfahrbare und in einer ausgefahrenen Stellung feststellbare Kletterarme 9 vorgesehen sind.
Patent DE-102015014942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Anbauteilen an einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H02K15/14
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage von Anbauteilen an einer einen Stator (1.2) und einen Rotor (1.1) aufweisenden elektrischen Maschine (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels einer Lagervorrichtung (10.1) der Rotor (1.1) drehfest gelagert wird, zum Montieren wenigstens eines Anbauteiles (2) der Stator (1.2) mittels einer Klemmeinrichtung (10.2) in einer vorgegebenen Montageposition (M1) lösbar fixiert wird, das Anbauteil (2) an dem Stator (1.2) montiert wird, zum Montieren wenigstens eines weiteren Anbauteils (3) in einer weiteren Montageposition (M2) die Klemmeinrichtung (10.2) gelöst und die elektrische Maschine (1) mit einer solchen Zeitdauer als Motor betrieben wird, bis der Stator (1.2) durch Rotation (D) gegenüber dem Rotor (1.1) die weitere Montageposition (M2) erreicht hat, der Stator (1.2) in der weiteren Montageposition (M2) mittels der Klemmeinrichtung (10.2) fixiert wird, und das weitere Anbauteil (3) an dem Stator (1.2) montiert wird.
Patent DE-102015102597-A1 (DE)
Title: Implantat zum Überdecken von Knochendefekten im Kieferbereich sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TADIC DRAZEN
IPC: A61F2/28
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat zum Überdecken von Knochendefekten im Kieferbereich, welches eine Magnesiumfolie umfasst.
Patent DE-102015102610-A1 (DE)
Title: Bürstenwalze für ein Bodenreinigungsgerät
Inventor: COHRS MATHIAS
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Bürstenwalze (10) für ein Bodenreinigungsgerät, wobei die Bürstenwalze einen Walzenkörper (20) mit der Länge L und dem Durchmesser D sowie weiterhin aus dem Walzenkörper (20) herausragende Borsten (30) umfasst. Der Walzenkörper (20) ist aus einem Verbundwerkstoff mit einem Matrixmaterial und einem in dem Matrixmaterial eingebetteten Verstärkungsmaterial (40) gefertigt und der Walzenkörper ist zumindest teilweise mit einer polymeren Schutzschicht (50) überzogen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Bodenreinigungsgerät mit einer erfindungsgemäßen Bürstenwalze.
Patent DE-102015103300-A1 (DE)
Title: WC-Sitzgelenk und WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/12
Filed: 2015-03-06
Abstract: Offenbart ist ein WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik, mit einer Schwenkachse für die WC-Sitzgarnitur, und mit einem Adapter, in dem eine Aufnahme für einen Scharnierdorn ausgebildet ist, wobei zur Kopplung des Adapters mit dem Scharnierdorn ein Kopplungselement vorgesehen ist, das mittels einer Schwenkbewegung der WC-Sitzgarnitur aus einer Festlegposition in eine Freigabeposition verstellbar ist, und das in der Festlegposition mit dem Scharnierdorn gekoppelt und in der Freigabeposition vom Scharnierdorn entkoppelt ist. Offenbart ist weiterhin eine WC-Sitzgarnitur mit wenigstens einem derartigen WC-Sitzgelenk.
Patent DE-102015104147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ablösung eines Aufwachssubstrats von einer Schichtenfolge
Inventor: KLEMP CHRISTOPH
IPC: H01L33/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ablösung eines Aufwachssubstrats (10) von einer Schichtenfolge (11) angegeben, aufweisend die folgenden Schritte: A) Bereitstellen zumindest eines Waferverbundes (1) umfassend das Aufwachssubstrat (10), die auf dem Aufwachssubstrat (10) aufgebrachte Schichtenfolge (11) und einen an einer dem Aufwachssubstrat (10) abgewandten Deckfläche (11a) der Schichtenfolge (11) angebrachten Träger (13), wobei – die Schichtenfolge (11) in eine Vielzahl Bereiche (15) strukturiert ist, die in lateralen Richtungen beabstandet und durch eine Vielzahl von Trenngräben (14) voneinander getrennt sind, und – die Trenngräben (14) miteinander verbunden sind, B) Einbringen des zumindest einen Waferverbundes (1) in ein Ätzbad (40) mit einer Ätzlösung (44) derart, dass sich die Ätzlösung (44) zumindest bereichsweise innerhalb der Trenngräben (14) befindet, C) mehrmalige Druckvariation eines in dem Ätzbad (40) vorherrschenden Basisdrucks unter Verwendung zumindest einer Druckvariationseinrichtung (31, 34, 351, 352) und D) Ablösen des Aufwachssubstrats (10).
Patent DE-102015106864-A1 (DE)
Title: Straßenaufbau und Straßenbaugerät
Inventor: RIEKERT JÜRGEN
IPC: E02F3/28
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ein Straßenaufbau (1, 50) mit zumindest einer Schicht (15, 45, 100), die eine plane Oberseite (16, 101) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (17, 46, 102) der Schicht (15, 45, 100) zumindest bereichsweise uneben ist, derart, dass die Höhe der Schicht zumindest in einer zur Höhenrichtung orthogonalen Erstreckungsrichtung der Schicht variiert.
Patent DE-102015116054-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Kompressoranordnung
Inventor: METZ ANDREAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Befestigungsanordnung (1) für eine Leiterplatte (2) an einem verformbaren Strukturelement (3), welches zwischen einem ersten Druckbereich (N) und einem Niederdruckbereich (P) einer Kompressorvorrichtung (10) angeordnet ist, umfasst mehrere Abstandselementen (4), welche an vorbestimmten Positionen zwischen der Leiterplatte (2) und dem Strukturelement (3) angeordnet sind. Dabei werden die Abstandselemente (4) mit Hilfe einer senkrecht auf die Leiterplatte (2) wirkenden Anpresskraft (F) gehalten.
Patent DE-102015117143-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: GRUBER ERIK
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (100) einer Brennkraftmaschine umfassend ein elektromagnetischen Aktuator (10), ein hydraulisch betätigbares Stellergetriebe (54) in einem Gehäuse (56), sowie ein Hydraulikventil (50), welches im Inneren des Stellergetriebes (54) in dem Gehäuse (56) angeordnet und mittels des Aktuator (10) betätigbar ist und über einen Kolben (52) einen Verstellbereich des Stellergetriebes (54) steuert, wobei der Aktuator (10) einen in einer Achse (L1) des Aktuators (10) angeordneten, in axialer Richtung verschiebbaren Betätigungsstift (16) aufweist, wobei der Betätigungsstift (16) über einen Kolbenstift (53) den mit dem Kolbenstift (53) verbundenen Kolben (52) des Hydraulikventils (50) betätigt, wobei zwischen Betätigungsstift (16) und Kolbenstift (53) ein Kopplungsteil (20) angeordnet ist, welches eine relative Drehbewegung von Betätigungsstift (16) und Kolbenstift (53) gegeneinander um die Achse (L1) zulässt und eine Aufnahme (22) und/oder wenigstens ein Kraftübertragungselement (24, 46) aus einem Gleitlagerkunststoff aufweist.
Patent DE-102015120831-A1 (DE)
Title: Gemischte autonome und manuelle Steuerung autonomer Fahrzeuge
Inventor: PROKHOROV DANIL V
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-12-01
Abstract: Es wird eine gemischte autonome und manuelle Steuerung eines Fahrzeugs angegeben. Das Fahrzeug kann einen Betriebsmodus beinhalten, in dem das Fahrzeug autonom arbeitet, aber durch eine Mischung aus autonomen Steuerungseingaben und manuellen Steuerungseingaben beeinflusst wird. Ein erstes Gewicht kann manuellen Steuerungseingaben zugewiesen werden, und ein zweites Gewicht kann autonomen Steuerungseingaben zugewiesen werden. Die zugewiesenen ersten und zweiten Gewichte können auf ein Fahrzeugsystem angewendet werden. Als Antwort auf den Empfang einer manuellen Steuerungseingabe kann eine Beeinflussung des autonomen Betriebs des Fahrzeugs durch die empfangene manuelle Steuerungseingabe in einem Maß bewirkt werden, das dem ersten Gewicht entspricht, und ohne den autonomen Betrieb des Fahrzeugsystems zu deaktivieren.
Patent DE-102015120957-A1 (DE)
Title: Eingabegerät, Verfahren zum Anzeigen einer Software-Tastatur dafür und computerausführbares Programm
Inventor: NAKAO TAKENOBU
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll ein Eingabegerät, ein Verfahren zum Anzeigen einer Software-Tastatur dafür und ein computerausführbares Programm, welches in der Lage ist, die Bedienbarkeit einer Software-Tastatur zu verbessern, bereitstellen. Ein Eingabegerät, welches eine Eingabe unter Verwendung einer Software-Tastatur, welche auf einer Touch-Panel-Anzeigeeinheit angezeigt wird, ausführt, umfasst Steuermittel für ein Anzeigen einer Software-Tastatur, um die Software-Tastatur auf der Touch-Panel-Anzeigeeinheit anzuzeigen und ein Bereitstellen einer Zeigeranzeige, um aus horizontaler und vertikaler Richtung auf spezifische Tasten auf der Software-Tastatur zu zeigen.
Patent DE-102015122463-A1 (DE)
Title: Membran und Verfahren zum Herstellen einer Membran
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: B01D71/30
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran für einen, insbesondere optischen oder elektrochemischen, Sensor, umfassend: eine für ein Messfluid und/oder einen in dem Messfluid enthaltenen Analyten durchlässige, insbesondere Poren oder Öffnungen aufweisende, Polymerschicht mit einer zum Kontakt mit einer Messflüssigkeit vorgesehenen Oberfläche, wobei die Oberfläche derart ausgestaltet ist, dass zumindest in einem durch Befeuchten der Oberfläche erzielten feuchten Zustand der Polymerschicht ein Kontaktwinkel eines auf der Oberfläche aufgebrachten Wassertropfens weniger als 50°, bevorzugt weniger als 30°, besonders bevorzugt weniger als 10° ist.
Patent DE-102015122778-A1 (DE)
Title: Sattelvorrichtung für ein Trainingsgerät
Inventor: KETTLER JOACHIM
IPC: A63B22/08
Filed: 2015-12-23
Abstract: Sattelvorrichtung für ein Trainingsgerät, umfassend einen Sattel (1), eine Sattelstütze (3), die den Sattel (1) unterstützt, sowie Verbindungsmittel (2), die den Sattel (1) an der Sattelstütze (3) haltern, wobei die Verbindungsmittel (2) derart gestaltet sind, dass die Position des Sattels (1) relativ zu der Sattelstütze (3) in Längsrichtung (7) des Sattels (1) verstellt werden kann und dass der Winkel (α) zwischen der Längsrichtung (7) und der im eingebauten Zustand horizontalen Richtung (21) verstellt werden kann.