baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206314-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: LANG HEIKE
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-04-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse mit einem Injektorgehäuse (1) und einem Düsenkörper (2), welcher einen mit unter Hochdruck stehenden Kraftstoff befüllbaren Hochdruckraum (15) ausbildet. In diesem Hochdruckraum (15) ist eine hubbeweglich angeordnete Düsennadel (5) angeordnet, die mit einer Dichtfläche (7) mit einem Düsensitz (6) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (8) zusammenwirkt. Außerdem weist der Hochdruckraum (15) ein Hülsenelement (14) auf, in welchem eine erste Spule (10) und eine zweite Spule (9) angeordnet sind. In dem Hochdruckraum (15) ist weiterhin ein erster Magnetkern (12) angeordnet. Dabei ist das düsensitzabgewandte Ende der Düsennadel (5) als zweiter Magnetkern (11) ausgebildet. Darüber hinaus entspricht der Abstand d zwischen dem düsensitzabgewandten Ende der Düsennadel (5) und dem ersten Magnetkern (12) dem maximalen Düsennadelhub.
Patent DE-102016208486-A1 (DE)
Title: Metallbearbeitungs- und Hydraulikflüssigkeit
Inventor: KUPFER RAINER
IPC: C10M173/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Gegenstand vorliegender Erfindung sind wässrige Zusammensetzungen, enthaltend a) eine oder mehrere Substanzen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Zuckeraminen der Formel (1)worin R1 CH3 oder 2-Hydroxyethyl bedeutet, und b) eine oder mehrere Substanzen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Mono-, Di- oder Tricarbonsäuren mit 8-22 Kohlenstoffatomen und deren Salze.
Patent DE-102016210656-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es wird eine Getriebeanordnung vorgeschlagen mit funktional und konstruktiv verbesserter Schaltansteuerung. Die Getriebeanordnung 1 umfasst eine Getriebewelle 2, ein erstes Losrad 3, wobei das erste Losrad 3 auf der Getriebewelle 2 drehbar gelagert ist, wobei die Getriebewelle 2 eine Hauptachse H definiert, eine erste Schaltmuffe 9 zur Kopplung der Getriebewelle 2 mit dem ersten Losrad 3, eine erste Schaltwelle 5, wobei die Getriebewelle 2 als eine Hohlwelle ausgebildet ist und wobei die erste Schaltwelle 5 in der Getriebewelle 2 angeordnet ist, und ein erstes Verbindungselement 7 zur Verbindung der ersten Schaltwelle 5 mit dem ersten Losrad 3 auf, so dass die erste Schaltwelle 5 und die erste Schaltmuffe 9 miteinander verschiebefest verbunden sind.
Patent DE-102016210865-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Stellvorrichtung (1), insbesondere zur Verstellung einer Exzenterwelle in einer Vorrichtung zur Variation des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors, umfasst ein Stellgetriebe (2) mit einer Ausgangswelle (3), sowie eine mit der Ausgangswelle (3) zusammenwirkende Exzenterwelle (4), wobei die Exzenterwelle (4) mit der Ausgangswelle (3) über eine lösbare formschlüssige Kupplung (6), insbesondere Klauenkupplung, verbunden ist.
Patent DE-102016210931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: SGROI GABRIELE
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (10) mit einem Verdichter (28; 30), der mit einer Verdichterdrehzahl elektrisch angetrieben wird, wobei ein Gasmassenstrom gemessen wird. Um den messtechnischen Aufwand beim Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine zu reduzieren, wird der Gasmassenstrom über einen elektrisch angetriebenen Verdichter (28; 30) in Verdrängerbauweise ermittelt.
Patent DE-102016219331-A1 (DE)
Title: Optisches System sowie Lithographieanlage
Inventor: ZWEERING RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend eine Aperturblende (208) für ein Einstellen einer numerischen Apertur des optischen Systems (200), wobei die Aperturblende (208) eine Vielzahl Blendenelemente (214, 216, 218, 220) umfasst, und eine Positioniereinrichtung (302), welche dazu eingerichtet ist, jedes Blendenelement (214, 216, 218, 220) für das Einstellen der numerischen Apertur in einer Richtung (R) eines Strahlengangs (302) des optischen Systems (200) und in einer Richtung (Q) quer zu dem Strahlengang (202) zu positionieren.
Patent DE-102016221591-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung eines Fahrbahnzustands und Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHREPFER JÖRG
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Erkennen eines gefährlichen Fahrbahnzustands. Hierzu werden weitere Objekte, insbesondere Fahrzeuge, in der Umgebung überwacht. Es erfolgt eine Abschätzung für eine zu erwartende Bewegung der Objekte in der Umgebung. Die so geschätzte erwartete Bewegung wird mit einer tatsächlichen Bewegung der Objekte verglichen. Bei einer signifikanten Abweichung wird der Fahrbahnzustand entsprechend klassifiziert.
Patent DE-102017004304-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit einer personenbegehbaren Lauffläche
Inventor: REINEKE JULIA
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine begehbaren Eingabevorrichtung zur Kontrolle und Steuerung eines Objekts in einer rechnergenerierten Umgebung welche es dem Benutzer ermöglicht räumlich unbegrenzt und in beliebiger Richtung zu laufen, wobei die Lauffläche der erfindungsgemäßen Eingabevorrichtung mittels einer Führung und Kugeln gebildet wird, wobei einerseits die einfache Montage der Kugeln ermöglicht wird und andererseits die Kugeln im Betrieb sicher in der Führung verbleiben.
Patent DE-102017004556-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter, ohne Kavitäten an der Basis der senkrechten Wände
Inventor: ZOTTI LUDOVICO
IPC: B65D21/032
Filed: 2017-05-11
Abstract: Der vorliegende stapelbare Behälter ist mit oberen Laschen (30, 36) in den oberen Teil von mindestens zwei Paneelen unter dem vorderen (1), dem hinteren (3) und den Seitenpaneelen (4, 5) sowie mit zwei unteren Laschen (39, 42) in den untere Teil derselben Paneele (1, 3, 4, 5) versehen; jede untere Lasche (39, 42) ist entlang einer Schnittlinie (40, 43) und einer Faltlinie (41, 44) erhalten, wobei sich letztere bis in das Basispaneel (2) hinein erstreckt; die aus der Entfernung der unteren Laschen (39, 42) aus den Paneelen (1, 3, 4, 5), nach Innen des Behälters frei geworden Räume entsprechen in Dimensionen denen der oberen Laschen (30, 36) und bilden Sitze (45) für die oberen Laschen (30, 36) eines zweiten Behälters; die unteren Laschen (39, 42) verschließen diese Sitze (45) nach Innen des Behälters und ermöglichen somit das korrekte Ablesen der senkrechten Wand durch Laserlesegeräte.
Patent DE-102017006567-A1 (DE)
Title: Piperidin-derivate und flüssigkristallines medium
Inventor: GÖTZ ACHIM
IPC: C09K19/34
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verbindungen der in Anspruch 1 angegebenen Formel I, flüssigkristalline Medien, welche die Verbindungen der Formel I enthalten, sowie die Verwendung dieser flüssigkristallinen Medien in Flüssigkristallanzeigen.
Patent DE-102017008073-A1 (DE)
Title: Neue anionische Tenside und Wasch- und Reinigungsmittel, welche diese enthalten
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: C07D307/12
Filed: 2017-08-28
Abstract: Tenside der allgemeinen Formel (I),in der R für eine lineare oder verzweigte Alkyl-, Alkenyl-, Alkylaryl- oder Alkenylarylgruppe mit 5 bis 25 C-Atomen und Xfür ein ladungsausgleichendes Kation steht, lassen sich gut in Wasch- oder Reinigungsmittel einarbeiten, besitzen herausragende anwendungstechnische Eigenschaften und können auf Basis nachwachsender Rohstoffe hergestellt werden.
Patent DE-102017008844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur gleichzeitigen Messung von Materialeigenschaften und geometrischer Information, insbesondere zur Erkennung von Fremdkörpern
Inventor: MAGNUSSEN BJÖRN
IPC: G01N21/62
Filed: 2017-09-21
Abstract: Kleinfluggeräte zur Inspektion verwenden häufig Kameras. Kameras aber haben den Nachteil, dass Objekte, die gezielt so gestaltet sind, dass sie leicht übersehen werden, im Kamerabild oft nicht erkennbar sind.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren mithilfe eines Empfängers oder einer Kamera eine deutlich verbesserte Erkennung von Objekten durch Unterscheidung unterschiedlicher Materialien zu erreichen. Zusätzlich liefert die Anordnung wichtige Informationen für die Navigation und Kartographie des inspizierten Bereichs.Die Erfindung basiert auf der Aussendung von strukturiertem Licht und von Licht unterschiedlicher Wellenlängenverteilung und der Analyse der von der Kamera aufgenommenen geometrischen und zeitlichen Intensitätsverteilung. In typischer Ausgestaltung wird das zu untersuchende Objekt dabei mit mehreren Mustern aus Licht bestrahlt, welches eine geeignete wellenlängenabhängige Intensitätsverteilung aufweist, die im Zusammenspiel mit der Farbauflösung der Kamera eine höhere spektrale Auflösung ermöglicht.
Patent DE-102017011354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von mindestens zwei Kunststoffteilen
Inventor: KÖPPEL KARL
IPC: B29C65/14
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Kunststoffteilen (1) entlang einer vorgebbaren gemeinsamen Verbindungsstelle unter Einsatz von Infrarotstrahlung (IR), ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes der miteinander zu verbindenden Kunststoffteile (1) ohne Berührung des jeweils anderen Kunststoffteils (1) mittels einer zuordenbaren Strahlungsquelle mit Infrarotstrahlung zumindest entlang der Verbindungsstelle erwärmt wird, dass die jeweils eine Strahlungsquelle eigenständig und räumlich getrennt von mindestens einer weiteren Strahlungsquelle betrieben wird, dass die Strahlungsquellen berührungsfrei und der Kontur der Verbindungsstelle folgend die jeweilige Infrarotstrahlung an das jeweils zuordenbare Kunststoffteil (1) abgeben und dass der Grad der Erwärmung mittels der jeweiligen Infrarotstrahlung derart gewählt wird, dass beim Zusammenbringen der Kunststoffteile (1) miteinander die Verbindungsstelle gebildet ist.
Patent DE-102017100009-A1 (DE)
Title: Transparentes Lichtleiter-Material zur Beleuchtung von reflektiven Displays und LED Beleuchtungssystemen
Inventor: RADERMACHER KLAUS
IPC: G02F1/13357
Filed: 2017-01-02
Abstract: Ein transparentes Lichtleiter-Material zum Verbinden zweier Substrate ist als Flüssig-Flüssig-System mit einem Grundbestandteil und mindestens einem flüssigen Zusatz ausgebildet, wobei der Grundbestandteil und der Zusatz unterschiedliche Brechungsindizes aufweisen. Transparentes Lichtleiter-Material lässt sich aber auch durch die Zugabe von NanoPartikel herstellen. Das transparente Lichtleiter-Material dient insbesondere zur Herstellung einer Lichtleiterschicht zur Beleuchtung von reflektiven Displays mittels Frontlight. Weiterhin kann man das transparente Lichtleiter-Material zum Verfüllen von Leuchtmittel verwenden, die insbesondere für den Einsatz in explosionsgeschüzten Umgebungen geeignet sind. Aufgrund der Lichtleitereigenschaften lassen sich auch großflächige Beleuchtungselemente herstellen, die auch z.B. in Fenster integriert werden können, oder als selbstleuchtende Spiegel in verschiedenen Bereichen eingesetzt werden können.
Patent DE-102017100031-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stulpfensters
Inventor: HOLZEIMER ALEXANDER
IPC: E06B3/96
Filed: 2017-01-02
Abstract: Zur rationellen Herstellung eines Stulpfensters (1) oder einer Stulptür wird ein Profilsystem verwendet, umfassend wenigstens ein Blendrahmenprofil (2), ein Flügelrahmenprofil (3), ein Stulp-Grundprofil (4) und ein Stulp-Schlagleistenprofil (5), wobei das Stulp-Grundprofil (4) und das Stulp-Schlagleistenprofil (5) Mittel zum formschlüssigen Verbinden untereinander umfassen. Als Mittel zum formschlüssigen Verbinden weisen das Stulp-Grundprofil (4) und das Stulp-Schlagleistenprofil (5) jeweils einen im verbundenen Zustand in Wirkverbindung zueinander stehenden, eine Hinterschneidung aufweisenden hakenförmigen Nocken (18, 22) und zusammen ein Paar von im verbundenen Zustand in Wirkverbindung zueinander stehende Rastverbindungsmittel auf. Die hakenförmigen Nocken (18, 22) und die Rastverbindungsmittel sind voneinander beabstandet angeordnet und bilden im Zwischenbereich eine Kavität (31) zur Aufnahme von Klebstoff (24). Zur Herstellung eines Stulpflügels werden das Stulp-Grundprofil (4) und ein Flügelrahmenprofil (3) auf Gehrung geschnitten und im Gehrungsbereich unter Bildung eines Überstands (26) miteinander verschweißt. Der Überstand (26) wird durch spanende Bearbeitung entfernt. Anschließend wird Klebstoff (24) im Bereich zwischen den hakenförmigen Nocken (18, 22) und den Rastverbindungsmitteln (Raststeg 19, Vorsprung 32) auf das Stulp-Grundprofil (4) und/oder das Stulp-Schlagleistenprofil (5) aufgebracht und das Stulp-Schlagleistenprofil (5) mittels einer Drehbewegung mit dem Stulp-Grundprofil (4) rastend verbunden, wobei der Klebstoff (24) die Kavität (31) wenigstens teilweise füllt. Das Verfahren ermöglicht die rationelle Herstellung sowohl von Anschlag- als auch Mitteldichtungssystemen mit sehr schmalen Ansichtsbreiten und hohen Eckfestigkeiten.
Patent DE-102017101852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen einer Sekundärbatterie und eines Stromversorgungssystems
Inventor: OYA RYOSUKE
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein Verfahren zum Trennen einer Sekundärbatterie, das eine Sekundärbatterie von einem Stromversorgungspfad in einem Stromversorgungssystem trennt, führt ein Abschalten eines Stromflusses zu einer Seite einer Sekundärbatterie (20) durch einen Wandler (22) aus, nachdem erfasst wurde, dass eine Unregelmäßigkeit in der Sekundärbatterie (20) vorliegt, und hält, wenn bestimmt wird, dass die Spannung (Vc) der Leistungsspeichereinheit (17) gleich oder um einen vorgegebenen Wert (Vs) kleiner als die Spannung (Vb) der Sekundärbatterie (20) ist, eine Verbindung der Sekundärbatterie (20) zum Stromversorgungspfad (B) aufrecht, und betätigt ein Relais (21), wenn bestimmt wird, dass die Spannung (Vc) der Leistungsspeichereinheit (17) um den vorgegebenen Wert (Vs) größer als die Spannung (Vb) der Sekundärbatterie (20) ist, um die Sekundärbatterie (20) vom Stromversorgungspfad (B) zu trennen.
Patent DE-102017107190-A1 (DE)
Title: Halterungsanordnung für einen elektrischen Anschluss eines Fahrzeugsitzes
Inventor: YADAV SHAILENDRA
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-04-04
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsitzhalterungsanordnung bereitgestellt, die eine mit einer Fahrzeugsitzstruktur verbundene Halterung umfasst, welche eine oder mehrere Halteeinrichtungen aufweist. Die Fahrzeugsitzhalterungsanordnung umfasst weiterhin ein elektrisches Verbindermodul, das über die eine oder mehrere Halteeinrichtungen mit der Halterung steckverbindungsartig verbunden ist. Ferner umfasst die Fahrzeugsitzhalterungsanordnung ein oder mehrere elektrische Steuermodule, die mit dem elektrischen Verbindermodul verbunden sind.
Patent DE-102017111893-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und Steuerverfahren für Radarvorrichtung
Inventor: KAINO SHOZO
IPC: G01S13/48
Filed: 2017-05-31
Abstract: Eine Radarvorrichtung (1) gemäß den Ausführungsformen umfasst eine Ableitungseinheit (7, 70, 71, 72, 73) und eine Bestimmungseinheit (76). Die Ableitungseinheit (7, 70, 71, 72, 73) leitet basierend auf einem empfangenen Signal, das durch Empfangen einer reflektierten Welle (RW) erfasst wird, die durch Reflektieren einer Radarsendewelle (TW) erhalten wurde, die in ein Umfeld eines eigenen Fahrzeugs (A) auf ein Ziel (T) gesendet wurde, das sich im Umfeld befindet, einen Parameter, der das Ziel (T) betrifft, und einen Erfassungsabstand des Ziels (T) ab. Die Bestimmungseinheit (76) bestimmt von einer gegebenen Eigenschaft des Parameters und dem Parameter und dem durch die Ableitungseinheit (7, 70, 71, 72, 73) abgeleiteten Erfassungsabstand, ob das Ziel (T), das in einer Fahrtrichtung des eigenen Fahrzeugs (A) vorhanden ist, ein Ziel (T), das mit dem eigenen Fahrzeug zusammenstößt, wenn das eigene Fahrzeug (A) sich in der Fahrtrichtung vorwärts bewegt, oder ein Ziel (T) ist, das nicht mit dem eigenen Fahrzeug (A) zusammenstößt, wenn das eigene Fahrzeug (A) sich in der Fahrtrichtung vorwärts bewegt.
Patent DE-102017113211-A1 (DE)
Title: Schleuder für Wurfgewichte
Inventor: DRAYER FRIEDRICH
IPC: F41B3/02
Filed: 2017-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleuder für Wurfgewichte, insbesondere Wurfbeutelschleuder für Wurfbeutel für Seile im Baumpflegebereich, mit zwei eine Schleuderöffnung bildenden Gabelholmen (12, 14), an denen jeweils mindestens ein elastisches Schleuderspannelement (16, 18) angeordnet ist und an deren gabelholmfernen Endpartien eine Wurfgewichttasche (24) zur Aufnahme des Wurfgewichts befestigt ist. Um das Austauschen der Schleuderspannelemente (16, 18) zu erleichtern ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass zumindest eine Endpartie der mindestens zwei Schleuderspannelemente (16, 18) um eine Längsachse drehbar gegenüber den Gabelholmen (12, 14) und/oder der Wurfgewichttasche (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102017113590-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit diskontinuierlichem reibmaterial-muster
Inventor: MORALES JOSE R
IPC: F16D13/64
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung umfasst Reibplatten, die typischerweise aus Metall hergestellt sind und Reibmaterial aufweisen, das in mehreren konzentrischen Bändern angeordnet ist, die in unterbrochenen oder diskontinuierlichen Segmenten oder einer Kombination von beiden angeordnet sind. In einer ersten Ausführungsform ist das Reibmaterial in zwei konzentrischen Bändern auf jeder Fläche angeordnet, wobei ein Innenband eine kleinere radiale Breite und ein Außenband eine größere radiale Breite aufweist. In einer zweiten Ausführungsform wird das Innenband durch eine Vielzahl von diskontinuierlichen Abschnitten oder Segmenten ersetzt, wobei ihre umlaufende Trennung größer als ihre Umfangslänge ist. Eine dritte Ausführungsform ähnelt der zweiten Ausführungsform, außer dass die inneren, diskontinuierlichen Segmente eine Umfangslänge aufweisen, die größer ist als ihre umlaufende Trennung.
Patent DE-102017113911-A1 (DE)
Title: Erdungskontakt
Inventor: SCHELLER SEBASTIAN
IPC: H01R39/41
Filed: 2017-06-23
Abstract: Erdungskontakt zur kontrollierten Lenkung von elektrischem Strom mit einem Bürstenhalter 2, wobei der Bürstenhalter 2 eine Grundplatte 3 und wenigstens einen Bürstenschacht 4 zur Aufnahme einer Bürste 6 umfasst und wobei der wenigstens eine Bürstenschacht 4 formschlüssig mit der Grundplatte 3 verbunden ist.
Patent DE-102017114299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Druckmesseinrichtung
Inventor: LEUFKE PHILIPP
IPC: G01L9/12
Filed: 2017-06-28
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung einer Druckmesseinrichtung, mit einem Drucksensor (1), der eine unter Bildung einer Druckkammer (7) mit einem keramischen Grundkörper (5) verbundene, mit einem zu messenden Druck (p) beaufschlagbare Messmembran (9) und einen kapazitiven, elektromechanischen Wandler mit einem Messkondensator mit einer von einer vom auf die Messmembran (9) einwirkenden Druck (p) abhängigen Durchbiegung der Messmembran (9) abhängigen Kapazität umfasst, und einer Messelektronik (3), die den zu messenden Druck (p) anhand einer von der Messkapazität des Messkondensators abhängigen Hilfsgröße (C) bestimmt, beschrieben, bei dem der Wandler an die Messelektronik (3) angeschlossen wird, wobei für eine oder mehrere Komponenten des Wandlers jeweils ein Anschluss (21, 23, 25) auf einer membran-abgewandten Stirnseite des Grundkörpers (5) vorgesehen und über eine darauf aufgebrachte bleifreie Weichlötung (35) mit einer an die Messelektronik (3) angeschlossenen Anschlussleitung (37) verbunden wird. Zur Erzielung einer möglichst hohen Messgenauigkeit, insb. einer möglichst geringen temperaturabhängige Hysterese wird vorab für mindestens eine der Weichlötungen (35) eine eine temperaturabhängige Hysterese (H) der Hilfsgröße (C) reduzierende und/oder minimierende Position auf der membran-abgewandten Stirnseite des Grundkörpers (5) bestimmt und jede dieser Weichlötungen (35) bei der nachfolgenden Herstellung der Druckmesseinrichtung jeweils an der für sie bestimmten Position auf dem zugehörigen an dieser Position aufgebrachten Anschluss (21, 23, 25) erzeugt.
Patent DE-102017115819-A1 (DE)
Title: Mittel zur prophylaktischen und/oder unterstützenden therapeutischen Behandlung von Morbus Parkinson
Inventor: PRZUNTEK HORST
IPC: A61P25/16
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur prophylaktischen und/oder unterstützenden therapeutischen Behandlung von Morbus Parkinson, enthaltend eine physiologisch wirksame Menge an Propionsäure und/oder Buttersäure und/oder deren physiologisch vertretbaren Salzen oder Estern.
Patent DE-102017116381-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit Lötverbindung
Inventor: KLOIBER GERALD
IPC: H01C7/04
Filed: 2017-07-20
Abstract: Es wird ein elektrisches Bauelement mit einer stabileren Kontaktierung angegeben. Das Bauelement hat eine Lötverbindung zu einem Draht mit Knick.
Patent DE-102017118668-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: MORIMURA SHOICHI
IPC: B23Q23/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10), die ein Werkstück (100) mittels eines Werkzeugs durch Entfernung bearbeitet, umfasst eine Haltevorrichtung (eine Werkstückspindel (12) und einen Reitstock (16)), die das Werkstück (100) hält, eine Abstützvorrichtung (30) (einen Roboter (18) in der Maschine), die das Werkstück (100) abstützt, um eine Auslenkung des durch die Haltevorrichtung gehaltenen Werkstücks (100) zu unterdrücken, und eine Steuervorrichtung, die den Antrieb der Abstützvorrichtung (30) durch Kraftsteuerung mit einer Kraft als Steuerziel steuert. Insbesondere werden eine Abstützkraft durch die Abstützvorrichtung (30) und eine Bearbeitungskraft durch ein Werkzeug gemessen und der Antrieb der Abstützvorrichtung (30) wird so gesteuert, dass die Abstützkraft gleich der Bearbeitungskraft ist.
Patent DE-102017119031-A1 (DE)
Title: Bildsensor mit einer hochabsorbierenden schicht
Inventor: HUANG CHIEN-CHANG
IPC: H01L31/0352
Filed: 2017-08-21
Abstract: Es wird ein Bildsensor mit einer hohen Quantenausbeute bereitgestellt. Bei einigen Ausführungsformen weist ein Halbleitersubstrat eine nicht-poröse Halbleiterschicht entlang einer Vorderseite des Halbleitersubstrats auf. Eine periodische Struktur ist entlang einer Rückseite des Halbleitersubstrats angeordnet. Eine hochabsorbierende Schicht bedeckt die periodische Struktur auf der Rückseite des Halbleitersubstrats. Die hochabsorbierende Schicht ist ein Halbleitermaterial mit einem Energiebandabstand, der kleiner als der der nicht-porösen Halbleiterschicht ist. Ein Fotodetektor ist in dem Halbleitersubstrat und der hochabsorbierenden Schicht angeordnet. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung des Bildsensors bereitgestellt.
Patent DE-102017119203-A1 (DE)
Title: Tisch- oder Geräteplattenanschlussfeld
Inventor: RITTINGHAUS HENDRIK
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tisch- oder Geräteplattenanschlussfeld für Netzspannungsanschlüsse und/oder für Informationsanschlüsse, mit einem Gehäuse (1), das mit einem Kragen (3) versehen ist, wobei ein Steckdoseneinsatz (2) mit Steckplätzen (5) vorgesehen ist, der in dem Gehäuse (1) bewegbar angeordnet ist. Das Gehäuse (1) weist eine erste Führung (4) und der Steckdoseneinsatz (2) eine zweite Führung (6) auf. Es ist ein Deckel (7) vorgesehen, der mit der ersten Führung (4) und der zweiten Führung (6) derart formschlüssig in Verbindung steht, dass eine Bewegung des Deckels (7) relativ zum Gehäuse (1) ein Hervortreten des Steckdoseneinsatzes (2) aus dem Gehäuse (1) zur Folge hat.
Patent DE-102017120949-A1 (DE)
Title: Implantatsystem
Inventor: CAPANNI FELIX
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantatsystem für die photodynamische Therapie, mit einem in eine Körperhöhle implantierbaren Leuchtkörper (2) zur Abstrahlung von Licht, und mit einer autonomen Steuereinheit (3), die über eine Versorgungsleitung (4) mit dem Leuchtkörper (2) verbindbar ist.