baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018212157-B4 (DE)
Title: Elektrisches Leitungsnetz
Inventor: KETT ALEXANDER
IPC: B60R16/08
Filed: 2018-07-20
Granted: 2022-04-28
Abstract: Elektrisches Leitungsnetz (2), insbesondere Kraftfahrzeugbordnetz, mit- einer ersten Komponente (4) und einer zweiten Komponente (6),- einer sich von einem ersten Ende (16) zu einem zweiten Ende (18) erstreckenden elektrischen Leitung (14), die einen Leitungskern (24) mit zumindest einem Leitungselement (26) sowie einen den Leitungskern (24) umgebenden Leitungsmantel (32) aufweist, und die die erste Komponente (4) mit der zweiten Komponente (6) verbindet, wobei in dem Leitungskern (24) ergänzend eine abgeschlossene Kavität (20) ausgebildet ist, die sich von dem ersten Ende (16) zu dem zweiten Ende (18) der Leitung (14) erstreckt und derart an der ersten Komponente (4) und an der zweiten Komponente (6) angeordnet ist, dass ein Druckausgleich zwischen einem ersten Innenraum (40) der ersten Komponente (4) und einem zweiten Innenraum (42) der zweiten Komponente (6) realisiert ist, wobei die erste Komponente (4) kein Druckausgleichselement (22) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Komponente (6) in einem Innenraum (12) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist oder die zweite Komponente (6) als eine gekapselte Komponente ausgebildet ist, die oberhalb einer zulässigen Wattiefe des Kraftfahrzeuges angeordnet ist und ein als Ventil oder Membran ausgebildetes Druckausgleichselement aufweist.
Patent DE-102019100035-B4 (DE)
Title: Universeller controller mit grosser bandbreite für ein elektrisches lenksystem
Inventor: KARVE HARSHWARDHAN D
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-01-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Elektrisches Servolenkungssystem (EPS-System) (40), das einen Motordrehmomentbefehl bereitstellt, wobei das EPS-System (40) umfasst:
 einen Motor (46); und
 einen Controller (16), der konfiguriert ist, um den Motordrehmomentbefehl zu erzeugen und an den Motor (46) zu senden, um Drehmoment zu erzeugen, wobei der Controller (16) konfiguriert ist, um:
 eine Drehmomentreferenzverdrehung basierend auf einem Referenzdrehmoment zu bestimmen;
 eine Motorwinkelreferenzverdrehung basierend auf einer Winkeldifferenz durch Multiplizieren der Winkeldifferenz mit einem Freigabesignal für eine autonome Betriebsart zu bestimmen, wobei das Freigabesignal für eine autonome Betriebsart anzeigt, dass die EPS (40) in einer autonomen Betriebsart arbeitet;
 eine Gesamtreferenzverdrehung basierend auf der Drehmomentreferenzverdrehung und der Motorwinkelreferenzverdrehung zu berechnen;
 eine Motorwinkelreferenz basierend auf der Gesamtreferenzverdrehung und einem Handradwinkel zu berechnen; und
 den Motordrehmomentbefehl unter Verwendung der Motorwinkelreferenz zu erzeugen und den Motordrehmomentbefehl an den Motor (46) zu senden.
Patent DE-102019127047-B4 (DE)
Title: Crimpzange
Inventor: DIEDRICHS ARND
IPC: H01R43/058
Filed: 2019-10-08
Granted: 2023-04-27
Abstract: Crimpzange (10), mit- Crimpbacken (24), welche jeweils eine Crimpfläche (46) und eine Gleitfläche (44) aufweisen, die einander gegenüberliegen und gemeinsam in einer Crimpbackenspitze (42) auslaufen, wobei- die Crimpfläche (46) jeweils einem gemeinsamen Crimpbereich (32) zugewandt ist, und wobei- die Crimpbacken (24) jeweils um eine Schwenkachse (A) schwenkbar gelagert und mit einem Betätigungselement zur Beaufschlagung mit einer Einbringbewegung verbunden sind, wobei- die Einbringbewegung derart gestaltet ist, dass dabei eine Crimpfläche (46) jeweils an der Gleitfläche (44) einer benachbarten Crimpbacke (24) entlanggeführt wird, und wobei- die Crimpflächen (46) jeweils plan und die Gleitflächen (44) jeweils konvex ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass- die Gleitflächen (44) jeweils einen ersten planen Abschnitt (I), einen zweiten planen Abschnitt (III) und dazwischen einen konvexen Übergangsbereich (II) aufweisen, wobei der erste und der zweite plane Abschnitt (I,III) in einem Knickwinkel zueinander stehen.
Patent DE-102019200869-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Motor und einer Leistungselektronik
Inventor: WINKELMEYR FELIX
IPC: B60K11/00
Filed: 2019-01-24
Granted: 2022-10-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine elektrische Maschine (2) und eine dieser zugeordnete Leistungselektronik (3), die in Reihe in einen Kühlmittelkreislauf (5) geschaltet sind und im Betrieb nacheinander von einem Kühlmittel durchströmt werden, wobei eine Durchströmungsrichtung des Kühlmittels durch die elektrische Maschine (2) und die Leistungselektronik (3) umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kühlmittelkreislauf (5) zwei schaltbare Mehrwegeventile (10a, 10b) integriert sind, wobei an jedem Mehrwegeventil (10a, 10b) eine Vorlaufleitung (9a, 9b) und eine Rücklaufleitung (12a, 12b) des Kühlmittelkreislaufs (5) angeschlossen ist und das eine Mehrwegeventil (1 0b) an der elektrischen Maschine (2) und das andere Mehrwegeventil (10a) an der Leistungselektronik (3) angeschlossen oder damit verbunden ist, wobei eine Vorlaufleitung (9b) und eine Rücklaufleitung (12a) über Kreuz an die Mehrwegeventile (10a, 10b) angeschlossen sind und die beiden Vorlaufleitungen (9a, 9b) von einer gemeinsamen Zulaufleitung (8) abzweigen und die beiden Rücklaufleitungen (12a, 12b) in einer Ablaufleitung (11) münden.
Patent DE-102019211495-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung des Zustands der Auslassventile eines Motors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAUN TOBIAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-08-01
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennräume aufweisenden Kraftfahrzeugs mit folgenden Schritten:- Verschließen der Brennräume des Kraftfahrzeugs zum Abgastrakt hin durch ein Verbringen von Auslassventilen der Brennräume in den geschlossenen Zustand und- Überprüfen, ob sich die Auslassventile der Brennräume des Kraftfahrzeugs in einem geschlossenen Zustand befinden, durch eine Auswertung des in einem Saugrohr des Kraftfahrzeugs herrschenden Druckes.
Patent DE-102019212343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Endgeräts, Kommunikationseinrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-08-19
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Endgeräts (14). Ein kraftfahrzeuginterner Anteil einer Kommunikationseinrichtung (10) empfängt aus einer Sensoreinrichtung (22) des Kraftfahrzeugs (18) mindestens ein Sensorsignal, das jeweils Fahrtdaten des Kraftfahrzeugs (18) beschreibt. Der kraftfahrzeuginterne Anteil der Kommunikationseinrichtung (10) prüft, welche der Fahrtdaten ein vorgegebenes Auswahlkriterium erfüllen, das mindestens eine benutzerspezifische Präferenz eines Benutzers des mobilen Endgeräts (14) beschreibt (S3), erzeugt ein Weiterleitsignal, das diejenigen Fahrtdaten beschreibt, die das vorgegebene Auswahlkriterium erfüllen (S5), und überträgt das erzeugte Weiterleitsignal direkt an das mobile Endgerät (14) zum Anzeigen nur derjenigen durch das empfangene Sensorsignal beschriebenen Fahrtdaten, die das vorgegebene Auswahlkriterium erfüllen, auf einer durch das mobile Endgerät (14) bereitgestellten graphischen Benutzeroberfläche (S6).Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Endgeräts (14). Ein kraftfahrzeuginterner Anteil einer Kommunikationseinrichtung (10) empfängt aus einer Sensoreinrichtung (22) des Kraftfahrzeugs (18) mindestens ein Sensorsignal, das jeweils Fahrtdaten des Kraftfahrzeugs (18) beschreibt. Der kraftfahrzeuginterne Anteil der Kommunikationseinrichtung (10) prüft, welche der Fahrtdaten ein vorgegebenes Auswahlkriterium erfüllen, das mindestens eine benutzerspezifische Präferenz eines Benutzers des mobilen Endgeräts (14) beschreibt (S3), erzeugt ein Weiterleitsignal, das diejenigen Fahrtdaten beschreibt, die das vorgegebene Auswahlkriterium erfüllen (S5), und überträgt das erzeugte Weiterleitsignal direkt an das mobile Endgerät (14) zum Anzeigen nur derjenigen durch das empfangene Sensorsignal beschriebenen Fahrtdaten, die das vorgegebene Auswahlkriterium erfüllen, auf einer durch das mobile Endgerät (14) bereitgestellten graphischen Benutzeroberfläche (S6).
Patent DE-102020102513-B4 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren von Werkstücken und Verfahren zum Betreiben eines solchen Transportsystems
Inventor: JARSCH STEFAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-01-31
Granted: 2022-07-07
Abstract: Transportsystem zum Transportieren von Werkstücken (12), miteinem Fahrweg,mehreren entlang des Fahrwegs angeordneten Objekten (36),einem fahrerlosen Transportfahrzeug (10), das eine Werkstückaufnahme (14) und einen Personenschutzsensor (16) hat, dereinen Sender (30) zur Erzeugung von Detektionsstrahlung (34) undeinen Empfänger (32) aufweist, der dazu eingerichtet ist, Detektionsstrahlung zu empfangen, die von dem Sender (30) erzeugt und von Personen oder Objekten (36) reflektiert wurden, die sich in einem Überwachungsbereich (18) befinden, der von der Detektionsstrahlung (34) erfasst wird,einer Steuereinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist,das Transportfahrzeug (10) entlang des Fahrwegs so zu steuern, dass es nicht mit den Objekten (36) kollidiert,und eine Sicherheitsmaßnahme auslösen, wenn der Personenschutzsensor (16) eine Person in dem Überwachungsbereich (18) erfasst hat,dadurch gekennzeichnet, dassdie Objekte (36) eine Beschichtung (47) oder eine Verkleidung (38) tragen, die darauf auftreffende Detektionsstrahlung absorbiert oder so gerichtet reflektiert, dass sie nicht auf den Empfänger (32) gelangen kann.
Patent DE-102020108491-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Nackenstütz-System für einen Gaming-Stuhl
Inventor: DEEGENER ELMAR
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-03-27
Granted: 2023-05-25
Abstract: Höhenverstellbares Nackenstütz-System (12) für einen Bürostuhl, insbesondere für einen Gaming-Stuhl (10), zum Anpassen an unterschiedliche Nackenabstützhöhen für unterschiedlich große Benutzer, das aufweist:eine keilförmige Nackenstütze (16), die eine Stützkante (22) aufweist, an der sich ein sitzender Benutzer während einer Verwendung des Stuhls mit seinem Nacken abstützen kann, um seinen Kopf in einem Bereich oberhalb der Stützkante (22) abzulegen;eine Halteplatte (18), die eingerichtet ist, ortsfest am Stuhl (10) befestigt zu werden; undeinen Verstellmechanismus (24), der eine erste Verstelleinrichtung (25-1) und eine zweite Verstelleinrichtung (25) umfasst, wobei die erste Verstelleinrichtung (25) mit der Nackenstütze (16) verbunden ist und die zweite Verstelleinrichtung (25) fest mit der Halteplatte (18) verbunden ist und wobei die Verstelleinrichtungen (25) eine Länge (LV) eines Verstellbereichs (Vges) definieren, wenn die Verstelleinrichtungen (25) in einem Eingriffszustand miteinander in Eingriff sind;wobei die Verstelleinrichtungen (25) während der Verwendung des Stuhls derart miteinander in Eingriff sind, dass die Nackenstütze (16) mit der Halteplatte (18) entweder in einer ersten Orientierung (O1) verbunden ist oder in einer zweiten entgegengesetzten Orientierung (O2) verbunden ist;wobei die Verstelleinrichtungen (25) eingerichtet sind, in entgegengesetzten Verstellrichtungen (R1, R2) relativ zueinander bewegt zu werden; undwobei die Stützkante (22), wenn die Nackenstütze (16) mittig im Verstellbereich (Vges) positioniert ist, außermittig in Bezug auf den Verstellbereich (Vges) angeordnet ist.
Patent DE-102020122538-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Tanks
Inventor: KATANO KOJI
IPC: F17C1/06
Filed: 2020-08-28
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Tanks (10), aufweisend:einen Wickelschritt, bei dem eine mit einem duroplastischen Harz imprägnierte Faser (32) vor dem Aushärten auf eine Auskleidung (110) gewickelt wird;einen Formänderungsschritt, bei dem die Form der Auskleidung (110) größer gemacht wird als ihre Form zum Zeitpunkt des Wickelschritts, wobei der Formänderungsschritt nach dem Wickelschritt durchgeführt wird; undeinen Aushärtungsschritt, bei dem das duroplastische Harz erhitzt und ausgehärtet wird, während die Form der Auskleidung (110) durch den Formänderungsschritt vergrößert wird, wobeider Formänderungsschritt einen Druckbeaufschlagungsschritt umfasst, bei dem die Form der Auskleidung (110) durch Zuführen von Gas in die Auskleidung und Erhöhen des Innendrucks in der Auskleidung (110) auf einen Druck, der höher als der Innendruck in der Auskleidung (110) zum Zeitpunkt des Wickelschritts ist, vergrößert wird,das Verfahren umfasst weiter:einen Druckreduzierungsschritt, bei dem die Form der Auskleidung (110) kleiner als ihre Form zum Zeitpunkt des Wickelschritts gemacht wird, indem der Innendruck in der Auskleidung auf einen Druck reduziert wird, der niedriger als der Innendruck in der Auskleidung (110) zum Zeitpunkt des Wickelschritts ist, wobei der Druckreduzierungsschritt zwischen dem Wickelschritt und dem Formänderungsschritt durchgeführt wird, wobei der Druckreduzierungsschritt durchgeführt wird, indem Gas aus der Auskleidung (110) nach außen abgeführt wird.
Patent DE-102021104967-B4 (DE)
Title: Nagelknipser zur Entfernung eines Nagelteils eines Fuß- oder Fingernagels mit einer abrasiven Oberfläche zur Schleifentfernung
Inventor: KEMAN MUSTAFA
IPC: A45D29/02
Filed: 2021-03-02
Granted: 2024-01-11
Abstract: Nagelknipser zur Entfernung eines Nagelteils eines Fuß- oder Fingernagels mit einer abrasiven Oberfläche zur Schleifentfernung mit zwei Klingen (11, 12) an einem vorderen Ende des Nagelknipsers (1), die zum Entfernen eines Nagelteils mittels eines Zangenarms (13) des Nagelknipsers (1) einander angenähert werden können, wobei der Zangenarm (13) an einer Oberseite des Nagelknipsers (1) hervorstehen kann, so dass der Zangenarm (13) manuell in eine Betätigungsrichtung (B) verstellbar ist, um eine Hebelkraft zur Annäherung der beiden Klingen (11, 12) auszuüben, wobei in Betätigungsrichtung (B) an jeweils einander zugewandten Seiten den Klingen (11, 12) an jeder der Klingen (11, 12) zumindest ein Halteelement (31, 32) angeordnet ist, dass bei einer Annäherung der beiden Klingen (11, 12) in Betätigungsrichtung (B) die beiden Halteelemente (31, 32) spätestens zu einem Schneidzeitpunkt die Halteelemente (31, 32) das abzuschneidende Nagelstück von einer Nagelstückberandung her klammern, sodass nach dem Schneidzeitpunkt, das dann abgetrennte Nagelstück von den Halteelementen (31, 32) beidseits geklammert wird, insbesondere wobei an einer Oberfläche des Zangenarms (13), einer Oberfläche der Klingen (11, 12) und/oder einer Oberfläche der Halteelemente (31, 32) zumindest eine abrasive Oberfläche zur Schleifentfernung von Nagel- und/oder Hautmaterial angeordnet und/oder ausgebildet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die abrasive Oberfläche bereits während eines Gieß- und/oder Formprozesses zur Ausformung der Halteelemente (31, 32) und/oder des Zangenarms (13) ausgebildet wurde.
Patent DE-102021108188-B4 (DE)
Title: Video-Endoskop sowie Verfahren zur Überwachung einer Sterilbarriere eines Video-Endoskops
Inventor: SCHLEGEL MARCO
IPC: A61B1/12
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-11-10
Abstract: Video-Endoskop (10) zum Abstellen auf einem Patienten mit einem Endoskop (20) aufweisend eine Endoskop-Optik (22) und einem Kamerakopf (30) aufweisend eine Kameraelektronik (35) und eine Anzeige- und Bedieneinheit (36), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Video-Endoskop (10) eine Vakuumpumpe (40) zum Ansaugen von Luft aus der Umgebung des Video-Endoskops (10) angeordnet ist, wobei das Video-Endoskop (10) ein Gehäuse (11) aufweist, in welchem die Vakuumpumpe (40) angeordnet ist, wobei eine Ansaugöffnung (41) für die Vakuumpumpe (40) in der Wandung des Gehäuses (11) angeordnet ist.
Patent DE-112005000235-B4 (DE)
Title: Antriebsmechanismus
Inventor: MCMILLEN ROBERT J
IPC: B60N2/22
Filed: 2005-01-25
Granted: 2011-07-14
Abstract: Schienenantriebsmechanismus, gekennzeichnet durch: eine erste Schiene (112); eine zweite Schiene (114), welche gegenüber der ersten Schiene (112) versetzt ist; einen ersten Verriegelungsmechanismus (120), welcher zum Eingriff in die erste Schiene (112) ausgestaltet ist; einen zweiten Verriegelungsmechanismus (122), welcher zum Eingriff in die zweite Schiene (114) ausgestaltet ist,; eine Sperrklinkenlösewelle (140), welche in Wirkverbindung mit dem ersten Verriegelungsmechanismus (120) und dem zweiten Verriegelungsmechanismus (122) steht; einen Sperrklinkenriegel (142), welcher in Wirkverbindung mit der Sperrklinkenlösewelle (140) steht; eine Hohlwellenmotoranordnung (10) mit einer Hohlwelle (12) und einem Gehäuse (22); eine Schienenantriebswelle (160), welche in Wirkverbindung mit der Hohlwelle (12) steht, wobei die Schienenantriebswelle (160) einen oberen Abschnitt (162) und einen unteren Abschnitt (164) aufweist; ein erstes Ritzel (170), welches zum Eingriff mit der ersten Schiene (112) ausgestaltet ist und in Wirkverbindung mit dem oberen Abschnitt (162) der Schienenantriebswelle (160) steht; ein zweites Ritzel...
Patent DE-112005000358-B4 (DE)
Title: Bidirektionaler III-Nitrid-Schalter
Inventor: BEACH ROBERT
IPC: H01L29/20
Filed: 2005-02-14
Granted: 2020-11-05
Abstract: Bidirektionaler Halbleiterschalter (40,50,60) mit zwei Gate-Elektroden (32, 34), die zwischen zwei ohmschen Elektroden (25, 26) angeordnet sind, welche beide aufgrund ihrer symmetrischen Spannungsblockierfähigkeit als Drain- oder Source-Elektrode ausgelegt sind, aufweisend:ein Substrat (24);einen ersten Halbleiterkörper (23), der aus einem III-Nitrid-Halbleitermaterial gebildet ist;einen zweiten Halbleiterkörper (21), der über dem ersten Halbleiterkörper ausgebildet ist und aus einem anderen III-Nitrid-Halbleitermaterial gebildet ist, welches einen Bandabstand hat, der sich von demjenigen des einen III-Nitrid-Halbleitermaterials unterscheidet;eine erste ohmsche Elektrode (25), die auf einem ersten Abschnitt des zweiten Halbleiterkörpers (21) ausgebildet und damit ohmsch verbunden ist;eine zweite ohmsche Elektrode (26), die auf einem zweiten Abschnitt des zweiten Halbleiterkörpers (21) ausgebildet und damit ohmsch verbunden ist; undeine erste Gate-Elektrode (32), die auf dem zweiten Halbleiterkörper (21) ausgebildet ist und geschlossen um den Umfang der ersten ohmschen Elektrode (25) umläuft; undeine zweite Gate-Elektrode (34), die auf dem zweiten Halbleiterkörper (21) ausgebildet ist und geschlossen um den Umfang der zweiten ohmschen Elektrode (26) umläuft, wobei die Gate-Elektroden (32, 34) derart positioniert sind, dass die Vorrichtung (40, 50, 60) eine symmetrische Spannungsblockierfähigkeit aufweist, wobei die erste Gate-Elektrode (32) und die zweite Gate-Elektrode (34) jeweils ohne Isolierung bereitgestellt werden und sanft gerundete Kanten aufweisen, die eine Ansammlung elektrischer Felder verhindern.
Patent DE-112005001198-B4 (DE)
Title: Dentalmessinstrumente
Inventor: CHU STEPHEN J
IPC: G01B1/00
Filed: 2005-05-26
Granted: 2017-02-09
Abstract: Dentalmessinstrument (1) mit: einem Griff (5) mit gegenüberliegenden Enden; und einer sich von mindestens einem Ende des Griffs (5) erstreckenden Messlehre (10), welche umfasst: einen ersten Mess-Schaft (20), der eine erste Gruppe von Kalibrierungsmarkierungen (22, 24, 26, 28, 30) trägt; und einen zweiten Mess-Schaft (50), der eine zweite Gruppe von Kalibrierungsmarkierungen (52, 54, 56, 58, 60) trägt; wobei Markierungen der erste Gruppe von Kalibrierungsmarkierungen (22, 24, 26, 28, 30) Markierungen der zweiten Gruppe von Kalibrierungsmarkierungen (52, 54, 56, 58, 60) in einer spezifischen vorbestimmten mathematischen Beziehung entsprechen.
Patent DE-112005002173-B4 (DE)
Title: Prozessor mit Abhängigkeitsmechanismus, um vorherzusagen, ob ein Ladevorgang von einem älteren Schreibvorgang abhängig ist
Inventor: FILIPPO MICHAEL A
IPC: G06F9/38
Filed: 2005-06-23
Granted: 2009-04-16
Abstract: Mikroprozessor
(100) mit:  einer zum Ausgeben von Operationen ausgebildeten
Disponiereinheit (118); und  einer Lade/Schreibeinheit (126c),
die zum Empfangen von von der Disponiereinheit (118) ausgegebenen
Speicheroperationen und zur Ausführung
der Speicheroperationen ausgebildet ist;  wobei die Lade/Schreibeinheit
(126c) eine Abhängigkeitsverifizierlogik
(305) und eine Abhängigkeitsvorhersagelogik (303),
die eine globale Vorhersageeinheit (340) aufweist mit einem globalen
Historienregister (342) und mehreren globalen Vorhersageeinträgen (345),
enthält,
wobei das globale Historienregister (342) ausgebildet ist, mehrere
Abhängigkeitsvorhersagewerte
zu speichern, die einem entsprechenden Abhängigkeitsverhalten einer von
mehreren ausgeführten
Ladeoperationen entsprechen, wobei mindestens zwei der mehreren
ausgeführten
Ladeoperationen unterschiedliche Ladeoperationen sind;  wobei
die Lade/Schreibeinheit (126c) weiterhin einen Operationsspeicher
(307) aufweist, der mit der Abhängigkeitsverifizierlogik
(305) und der Abhängigkeitsvorhersagelogik (303)
verbunden ist;  wobei die Abhängigkeitsvorhersagelogik (303)
weiterhin eine lokale Vorhersageeinheit (330) aufweist, die mehrere lokale
Vorhersageeinträge
(335) enthält,
wobei jede der mehreren lokalen Vorhersageeinträge (335) einen Abhängigkeitsvorhersagewert
(337) enthält,
und wobei die Abhängigkeitsvorhersagelogik
(303) dazu ausgebildet...
Patent DE-112006002532-B4 (DE)
Title: Mehrträger-Sender für Mehrfach-Eingabe-Mehrfach-Ausgabe-Kommunikationssysteme und Verfahren zum Punkturieren von Bits für Pilottöne
Inventor: DAVYDOV ALEXEI
IPC: H04L27/30
Filed: 2006-09-21
Granted: 2017-09-21
Abstract: Mehrträger-Sender, der aufweist: einen Bitpunkturierer für Pilot-Unterträger, um wahlweise Bits aus Blöcken verschachtelter Bits zu entfernen, um einen ungefähr gleichen Abstand zwischen den entfernten Bits in den Blöcken aus Bits vor der Verschachtelung zu erreichen; und eine Symbolabbildeeinrichtung, um Gruppen aus Bits, die von dem Bitpunkturierer für Pilot-Unterträger empfangen worden sind, auf Datensymbole von Unterträgern eines Mehrträger-Kommunikationssignals abzubilden, und um davon abzusehen, Gruppen aus Bits auf Pilot-Unterträger des Mehrträger-Kommunikationssignals abzubilden.
Patent DE-112007003431-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: FREIMÜLLER ANDREAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-04-23
Granted: 2015-07-30
Abstract: Airbagmodul enthaltend einen Airbag (21), einen Inflator (8) und ein Gehäuse (2), wobei der Airbag (21) eine aufblasbare Kammer (22) mit einer zum Aufnehmen von Aufblasgas von dem Inflator (8) nach der Aktivierung des Inflators (8) eingerichteten Einlassöffnung (23) definiert, und wobei das Airbagmodul zusätzlich ein innerhalb der aufblasbaren Kammer (22) angeordnetes Rückhaltemittel (24) und einen relativ zu dem Inflator (8) befestigten ringförmigen Halter (15) aufweist, der eingerichtet ist, das Rückhaltemittel (24) während der Aktivierung des Inflators (8) relativ zu dem Inflator (8) zu halten, wobei der Halter (15) und der Inflator (8) an dem Gehäuse (2) befestigt sind, wobei der Halter (15) einen L-förmigen radialen Querschnitt aufweist, mit einem Befestigungsabschnitt (16) in Form einer im Wesentlichen senkrechten Umfangswand, die an einer Seitenwand (4) des Gehäuses (2) lösbar befestigt ist, und einem Halteabschnitt (17), der so angeordnet ist, dass er sich von dem oberen Bereich des Befestigungsabschnitts (16) nach innen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (21) innerhalb einer flexiblen Hülle (27) gepackt ist, wobei die Hülle (27) um den Airbag (21) herum im Wesentlichen hermetisch abgedichtet ist, wobei der Airbag (21) und die Hülle (27) vakuumgepackt sind, so dass der Druck innerhalb der abgedichteten Hülle (27) unterhalb des atmosphärischen Drucks liegt.