baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013172-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/00
Filed: 2007-09-20
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit wenigstens einem sich zwischen zwei Kompartimenten des Gerätes erstreckenden
Querverbindungselement (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein oder
mehrere Halteteile (20) vorgesehen sind, die mit dem Innenbehälter (30)
des Gerätes
in Verbindung stehen und an dem/denen das Querverbindungselement
(10) derart angeordnet ist, dass sich das Halteteil (20) wenigstens
bereichsweise zwischen dem Innenbehälter (30) und dem Querverbindungselement (10)
erstreckt.
Patent DE-202007014603-U1 (DE)
Title: Straßen- und Brückenentwässerungssystem und Vorrichtung zum Einbau des Systems
IPC: E01C11/22
Filed: 2007-07-18
Abstract: Straßen- und
Brückenentwässerungssystem,
vorzugsweise für
den Einbau in Asphaltbelag, bestehend aus Entwässerungsrinne mit Abdeckung, Ablaufstutzen
und Schmutzeimer im Ablaufstutzen, gekennzeichnet durch  – eine über die
Höhe des
Entwässerungssystem
funktionsteilende Form, wobei die obere Form (1.1) der Aufnahme eines
Rostes (3) und die untere Form (1.2) dem Befestigen des Rostes (3)
und dem Abfließen
des Wassers dient,  – einen
Anschluß (6)
für das
Baumaterial an der unteren Form (1.2),  – einen Schiebestutzen (12)
zwischen den Teilen des Entwässerungssystems
(1) und  – einen
senkrecht in die untere Form (1.2) mündenden Ablaufstutzen (4) für das abfließende Wasser.
Patent DE-202007015276-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Abdeckvorrichtung
IPC: E06B9/68
Filed: 2007-10-29
Abstract: Ausziehbare
Abdeckvorrichtung mit einer flexiblen Abdeckung (1), die aus einer
Unterbringung (11) heraus entlang einer Auszugsrichtung (R) ausziehbar ist,
so dass sie sich über
einen abzudeckenden Bereich (Z) erstreckt, und die in entgegengesetzter
Richtung in die Unterbringung (11) zurückfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein im Wesentlichen in die Auszugsrichtung (R) ausziehbares,
flexibles Stützelement
(4, 4*) an dem Ende der Abdeckung (1) angebracht ist, das im ausgefahrenen
Zustand der Unterbringung (11) gegenüberliegt, wobei das flexible
Stützelement
(4, 4*) im ausgefahrenen Zustand in mindestens einer Richtung steif
ist, so dass die Abdeckung (1) entlang dem Stützelement (4, 4*) verläuft.
Patent DE-202007018406-U1 (DE)
Title: In ein Kraftfahrzeug eingebautes Steuergerät
IPC: G07C11/00
Filed: 2007-03-29
Abstract: In
ein Kraftfahrzeug eingebautes Steuergerät (1) zur Speicherung und Erkennung
spezifischer Daten von Fahrzeugkomponenten wie der Fahrgestellnummer,
dem Achsabstand, dem Achsentyp oder Bremsenkomponenten, dadurch
gekennzeichnet, dass das Steuergerät (1) mit einem Funketikett
(5) versehen ist.
Patent DE-202007018902-U1 (DE)
Title: Stereoskop
IPC: G02B27/02
Filed: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Betrachtung stereoskopischer Bilder, mit zumindest einem Trägerelement, welches optische Bauteile, Linsen oder dergleichen, aufweist und an dem ein Paar stereoskopischer Halbbilder in einem vorbestimmten Abstand zu den optischen Bauteilen positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement ein quaderförmiger Gehäusekasten (2) ist, welcher zwei durch eine Scheidewand (4) voneinander abgetrennte Kanäle (5, 6) für jeweils ein darin anzuordnendes Halbbild (7) aufweist, wobei jeder Kanal (5,6) in einem seiner Endbereiche zumindest ein optisches Bauteil (11, 12) aufweist.
Patent DE-202008001876-U1 (DE)
Title: Versandbehälter tinLETTER
IPC: B65D27/00
Filed: 2008-02-11
Abstract: Versandbehälter für den postalischen Versand
von Dokumenten oder Kleinartikeln welche frei von Knicken und Transportschäden bei
dem Empfänger bereitgestellt
werden sollen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Versandbehälter aus
Weissblech geformt ist,  im wesentlichen 2 teilig ausgeführt ist,  wobei
der Deckel mittels einem Scharnier mit dem Unterteil verbunden ist,  die
Länge des
Behälters
zwischen 21 und 26 cm und  die Breite zwischen 10,5 und 13,5
cm beträgt,  und
an den beiden Teilen mittels Umformung oder Falz die Schneidkanten
des Weissblechs zur Versteifung und als Kantenschutz umgelegt sind.
Patent DE-202008007015-U1 (DE)
Title: Reparaturschrumpfverbinder-Set
IPC: H02G1/14
Filed: 2008-05-23
Abstract: Reparaturschrumpfverbinder-Set zum
Leitungsgewinn bei Beschädigung
von Unterputzleitungen Ausführung
Quetsch/Press/Crimp-Technik dadurch gekennzeichnet, dass der Reparaturschrumpfverbinder
im Set Quetsch/Press/Crimp-Technik in der Mitte durch die Mehrlänge einen
entsprechenden Längengewinn
erhält, und
zum Leitungsgewinn verwendet wird. Set bestehend aus Reparaturschrumpfverbinder,
Schrumpfschlauch oder Lasche mit integriertem Kleber
Patent DE-202008008792-U1 (DE)
Title: Netzteil
IPC: H02M1/00
Filed: 2008-07-01
Abstract: Netzteil
mit der Möglichkeit
zum Anschluss eines elektronischen Geräts (50) an das Internet, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Netzwerkbuchse (403) außen an einem
Gehäuse
(401) des Netzteils (40) angebracht und ein PLC-Modul (407) (PLC:
Abkürzung
für Powerline
Communication) im Inneren des Gehäuses (401) des Netzteils (40)
vorgesehen ist, wobei das PLC-Modul (407) an die Netzwerkbuchse
(403) sowie an ein Stromkabel angeschlossen ist, und wobei ursprüngliche
Datenpakete (DATA) über
das Stromkabel empfangen und anschließend über die Netzwerkbuchse (403)
an das elektronische Gerät
(50) weitergeleitet werden.
Patent DE-202008012805-U1 (DE)
Title: Festbrennstoffkessel
IPC: F23B60/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Festbrennstoffkessel
mit einer mit Festbrennstoff beschickbaren, oberhalb eines Ascheraumes
angeordneten Brennkammer und mit einem Wärmetauscher mit
wenigstens zwei von unten nach oben durchströmten Abgaszügen,
von denen der hinsichtlich der Abgasführung eingangsseitige
Abgaszug die Brennkammer enthält und der ausgangsseitige
Abgaszug ein Bündel paralleler, ein Gehäuse axial
durchsetzender Abgasrohre umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (4) ebenfalls axial durchsetzende Abgaszug
(8) mit der Brennkammer (1) oben in eine Umlenkkammer (6) mündet,
dass sich der Ascheraum (15) unterhalb des Gehäuses (4)
für den Wärmetauscher (5) zumindest im Wesentlichen über dessen
Bodenbereich erstreckt und durch eine Trennwand (16) in zwei voneinander
getrennte Abschnitte (17, 18) einerseits für die Brennkammer
(1) und anderseits für den ausgangsseitigen Abgaszug (9)
unterteilt ist und dass die Umlenkkammer (6) mit dem Abschnitt (18)
des Ascheraumes (15) für den ausgangsseitigen Abgaszug
(9) durch wenigstens ein das Gehäuse (4) des Wärmetauschers
(5) durchsetzendes, einen Sturzzug (19) ergebendes Abgasrohr (20)
in...
Patent DE-202008013226-U1 (DE)
IPC: F16D66/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: The sensor (10) has a sensor body (12) carrying an electrical test conductor (24). The body has a groove (32) inserted into two opposite body side surfaces and surrounding a body point (22) of the body. The groove runs within an area of the body point perpendicular to a bay of the test conductor, and is engaged into a spring clip (36). The sensor body has another groove (20) brought into another body side surface and intersecting the groove (32). The test conductor is guided on a groove base of the groove (20).
Patent DE-202008013372-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Verbinden von Containern
IPC: B65D90/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
zum Verbinden von Containern, mit  einem in einem Gehäuse
drehbar gelagerten unteren und/oder oberen Verriegelungskörper,
welcher mittels einer Drehbewegung mit einem oberen bzw. unteren
Eckbeschlag eines Containers in Eingriff bringbar ist, und  einer
mit dem Verriegelungskörper gekoppelten Betätigungseinrichtung
zum manuellen Entriegeln der Vorrichtung, wobei die Betätigungseinrichtung
ein mit dem Verriegelungskörper gekoppeltes Seil zur Umsetzung
einer Zugkraft in ein Drehmoment aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Seil ein Gelenk aufweist.
Patent DE-202008015567-U1 (DE)
Title: Frauen-Bett- und Männer-Bett
IPC: A47G9/02
Filed: 2008-11-24
Abstract: Bettdecke
für Frauen mit Zellen,  die durch Steppnähte
in Längs- und Querrichtung gebildet sind,  in denen
sich Füllmaterial aus Naturfasern, Federn, Daunen und/oder
synthetischem Stoffen befindet, wobei die Zellen unterschiedliches
Flächenmaß in der Bettdeckenebene und unterschiedliches
Füllmaterialgewicht pro Zelle aufweisen, dadurch gekennzeichnet,  dass
die unterschiedlichen Flächenmaße und die unterschiedlichen
Füllmaterialgewichte pro Zelle speziell auf den Wärmebedarf
des Körpers einer Frau abgestimmt sind in der Weise, dass
mindestens fünf quer verlaufende Reihen von Zellen vorgesehen
sind,  die drei unteren Zellreihen mit mehr Füllmaterial
gefüllt sind als die drei oberen Reihen,  die Zellen
der untersten Zellreihe das größte Füllmaterialgewicht
aufweisen und  die Außen- und Innenstege konisch zulaufen.
Patent DE-202009002762-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Befestigungselement, das in einer Öffnung eines ersten Teils, insbesondere eines Dichtungs- oder Verkleidungsteils, befestigbar und mit einem Trägerteil verbindbar ist, mit einem Schaft, der dazu bestimmt ist, in die Öffnung des ersten Teils eingesetzt zu werden, einem an einem ersten Ende des Schafts angeordneten Flansch, der einen größeren Durchmesser hat als die Öffnung, und einer Mehrzahl von Haltegliedern, die an einem zweiten Ende des Schafts angeordnet und durch Gelenke mit dem Schaft derart verbunden sind, dass sie in eine ausgeklappte Haltestellung, in der sie sich in entgegengesetzter Richtung quer zur Längsachse des Schafts erstrecken, und in eine eingeklappte Einführstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteglieder (6) sich in der Einführstellung neben dem Schaft (2) und mit ihren freien Enden in Richtung des Flansches (3) erstrecken und dass die Halteglieder (6) an ihren mit den Gelenken verbundenen Enden Anschlagnocken (12) aufweisen, die in der Haltestellung mit Anschlagflächen am Ende des...
Patent DE-202009004382-U1 (DE)
Title: Sitz mit einer nach allen Seiten neigbaren Sitzfläche
IPC: A47C3/025
Filed: 2009-02-07
Abstract: Sitz bestehend aus zwei aufeinander gesetzten Wippen, jeweils bestehend aus mindestens zwei parallel in einem Abstand zueinander angeordneten Ständern (S1 bzw. S2) mit je einer konvex geformten Oberfläche und einem Auflageelement (A1 bzw. A2), das an den Scheitelpunkten der konvex geformten Seiten der Ständer (S1 bzw. S2) symmetrisch und um eine die Scheitelpunkte der konvex geformten Oberflächen der Ständer (S1 bzw. S2) schneidende Bewegungsachse (b1 bzw. b2) beweglich anliegt, wobei die Bewegungsachsen (b1, b2) im rechten Winkel zueinander stehen.
Patent DE-202009004833-U1 (DE)
Title: Rastelement
IPC: F16B1/02
Filed: 2009-05-19
Abstract: Rastelement, insbesondere für Schwerlast-Lade- und Hebe-Geschirre, zum Verriegeln von klapp- und/oder schwenkbaren Auslegern, beispielsweise als Ersatz von Einsetzbolzen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Grundkörper vorgesehen ist, in dem ein Rastbolzen eingesetzt ist, wobei der Rastbolzen starr mit einer Betätigungseinrichtung verbunden und mit einer Feder belastet ist.
Patent DE-202009010621-U1 (DE)
Title: Kleinwindkraftanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2009-08-05
Abstract: Windkraftanlage dadurch gekennzeichnet, dass in ihr ein Rotor zur Stromerzeugung verbaut ist.
Patent DE-202009014424-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape im Schulter- und Nackenbereich
IPC: A61F13/12
Filed: 2009-10-24
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und mehreren Pflaster-/Tape-Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücke nach den Regeln der Kinesiologie im Bereich der Schultern und des Nackens des menschlichen Körpers enthält und die Pflaster-/Tape-Stücke nach Beschaffenheit und Form die mit der Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel ermöglichen.
Patent DE-202009015603-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung von Komponenten
IPC: G06T7/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: System (1) zur Überwachung von Komponenten (2, 3),  wobei das System (1) eine Digitalkamera (5), ein Auswertesystem (7) und eine Datenübertragungseinrichtung umfasst,  wobei die Datenübertragungseinrichtung von der Digitalkamera (5) erfasste digitale Bilder zum Auswertesystem (7) überträgt,  wobei das Auswertesystem (7) derart ausgebildet ist, dass eine Störmeldung geht, sobald ein Unterschied zwischen einem ersten und einem zweiten von der Digitalkamera (5) erfassten digitalen Bild erkannt wird.
Patent DE-202009015848-U1 (DE)
Title: Kissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-11-16
Abstract: Kopfkissen zur Aufnahme und Lagerung von Kopf und Nacken dadurch gekennzeichnet, dass  – es am Rand im Nackenbereich über einen dünnen Steg (4) verfügt,  – es mittig eine Vertiefung (5) enthält,  – die Vertiefung (5) nach unten konisch zuläuft,  – es aus einem weichen, flexiblen Kunststoff (3) besteht.
Patent DE-202009016072-U1 (DE)
Title: Mitnahmevorrichtung zum Deckelöffnen des Handgriffs einer Spielzeugpistole
IPC: F41B7/08
Filed: 2009-11-26
Abstract: Mitnahmevorrichtung zum Öffnen eine Deckels eines Handgriffs einer Spielzeugpistole, umfassend  einen Unterdeckel (10), der auf der Unterseite des Handgriffs (110) angeordnet ist und durch einen Gelenkbolzen (12) mit dem Handgriff (110) verbunden ist, wodurch der Unterdeckel (10) gegenüber dem Handgriff (110) gedreht werden kann, wobei der Unterdeckel (10) an der dem Gelenkbolzen (12) zugewandten Seite einen ersten Haken (13) ausformt, und  einen klappbaren Hinterdeckel (20), der an der Hinterseite des Handgriffs (110) angeordnet ist und Gelenkbolzen (221) bildet, durch den der Hinterdeckel (20) mit dem Handgriff (110) verbunden ist und gegenüber dem Handgriff (110) gedreht werden kann, wobei der Hinterdeckel (20) an dem Gelenkbolzen (221) abgewandten Ende einen zweiten Haken (23) ausformt, der mit dem ersten Haken (13) des Unterdeckels (10) zusammenhaken kann;  wenn der Unterdeckel (20) nach unten gedreht und somit geöffnet wird, werden der erste und zweite Haken (13, 23) voneinander getrennt, wodurch der Hinterdeckel...
Patent DE-202009018553-U1 (DE)
Title: Sensorelektronik für eine Mehrzahl von Sensorelementen
IPC: G01D5/24
Filed: 2009-11-11
Abstract: Elektronik (S) mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (A) für eine Mehrzahl von Sensorelementen (Z1, Z2), wobei die Anschlüsse (A) der Elektronik (S) mit mindestens einer Sendeelektrode (SE), mindestens einer Empfangselektrode (EE) und mindestens einer Kompensationselektrode (KE), welche ein Sensorelement (Z1, Z2) bilden, koppelbar sind, wobei die mindestens eine Kompensationselektrode (KE) mit der mindestens einen Empfangselektrode (EE) kapazitiv koppelbar ist und wobei zumindest ein elektrisches Wechselfeld an dem Sensorelement einen Observationsbereich des Sensorelements bildet, wobei das zumindest eine elektrische Wechselfeld durch ein an der Sendeelektrode (SE) emittiertes erstes elektrische Wechselfeld und durch ein an der Kompensationselektrode (KE) emittiertes zweites elektrische Wechselfeld gebildet wird, wobei das zumindest eine elektrische Wechselfeld in die Empfangselektrode (EE) einkoppelbar ist, und die Elektronik (S) ausgestaltet ist, mit zumindest einem Multiplexverfahren die Anwesenheit eines Objektes in zumindest einem Observationsbereich der Sensorelemente (Z1, Z2) zu detektieren und Sensorelemente voneinander zu unterscheiden.
Patent DE-202010001055-U1 (DE)
Title: Metallfreies Regalverbundsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Die Konstruktion der Seitenwände, bestehend aus vier senkrechten Pfosten und waagerechten Sprossen die durch Doppelverdübelung Verwindungsfrei stabilisiert werden.
Patent DE-202010003351-U1 (DE)
Title: Stützfuß einer höhenverstellbaren Stütze für Sattelauflieger o.dgl.
IPC: B60S9/04
Filed: 2010-03-10
Abstract: Stützfuß einer höhenverstellbaren Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen, der ein am unteren Endbereich des ausfahrbaren Stützeninnenrohres (3) in einer zur Längsrichtung des Sattelaufliegers quer liegenden Achse schwenkbar gelagertes, mit einer sphärischen, tonnenartigen oder konkaven Wälzfläche (2b) versehenes Rollsegment (2), das sich auf einer schwenkbeweglichen Fußplatte (1) abwälzen kann, welche von Federn (11) getragen wird, die auch die Fußplatte (1) in Symmetrie zum Rollsegment (2) und der Stütze bringen können, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fußplatte (1) ein Mittensteg (8) vorhanden ist der eine Ausrichtkimme (9) und eine Kulisse (10) aufweist.
Patent DE-202010005156-U1 (DE)
Title: Schlitten mit Winkelvorstellung für Gartengerät
IPC: A01M21/02
Filed: 2010-03-31
Abstract: Das Neue ist, das der Winkelschleifer auf dem Schlitten, bisher starr befestigt war, und jetzt, Zeichnung D, an der Auflage zwei Gewindestangen angeschweißt sind (2), die in den Hülsen Zeichnung C 1 geführt werden und dadurch in der Höhe/Winkel verstellbar sind. Fixiert wird das Gewinde über Kontermutten. (Zeichnung D 3)
Patent DE-202010005392-U1 (DE)
Title: Verbindungselement, stabförmiges Hohlprofil und Steck-Dreh-Schiebe-Verbindungssystem
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-05-06
Abstract: Verbindungselement (2) mit einem  stabförmigen Verbindungsschaft (21) mit einem senkrecht zur Längsrichtung des Verbindungselementes eckigem Querschnitt,  einer in Längsrichtung mit dem Verbindungsschaft (21) verbundenen Auflagefläche (22) mit einer Ausdehnung senkrecht zur Längsrichtung des Verbindungsschaftes (21) größer als die maximale laterale Ausdehnung des Schaftes,  einem Verbindungskopf (23) umfassend ein Abstandselement (24) und ein Klemmelement (25), wobei das Abstandselement (24) die Auflagefläche (22) und das Klemmelement (25) miteinander verbindet und das Klemmelement (25) senkrecht zur Längsrichtung des Verbindungsschaftes (21) einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202010006727-U1 (DE)
Title: Matratzenbezugsstoff mit Faserpelz
IPC: A47C31/10
Filed: 2010-05-12
Abstract: Matratzenbezugsstoff in Form eines Vorder- und Rückseite umfassenden Doppeltuchs mit Füllfaden, dadurch gekennzeichnet, dass der eingelegte Füllfaden auf der Rückseite einen Faserpelz ausbildet.
Patent DE-202010007036-U1 (DE)
Title: Trägerprofil für eine Beleuchtung
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Trägerprofil für eine Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Trägers der Lichtquelle durch mindestens zwei im Profil angeordneten elektrischen Leitern in der Art und Weise erfolgt, das mit der Befestigung des Trägers der Lichtquelle, gleichzeitig der Anschluss des Trägers der Lichtquelle an die Versorgungsspannung erfolgt.
Patent DE-202010007266-U1 (DE)
Title: Vertikal angeströmter Tropfenabscheider mit rohrförmigen Prallkörpern für Rauchgasströme mit sehr hoher Flüssigkeitsbeladung und hoher Gasgeschwindigkeit
IPC: B01D45/08
Filed: 2010-05-26
Abstract: Abscheidersystem zur Abscheidung von Tropfen aus einer vertikal gerichteten Rauchgasströmung zum Einbau in einer REA oder einem Gaswäscher bestehend aus mindestens zwei unterschiedlichen Prallkörperlagen, beide schräg eingebaut sind, wobei es sich entweder um schräg eingebaute oder um dachförmig gebaute Abscheider handelt, wobei die beide Abscheiderlagen parallel zueinander angeordnet sind, wobei die beiden Abscheiderlagen auf einer oder auch auf zwei getrennten Tragbalkenlagen angeordnet sein können, dadurch gekennzeichnet, dass die in Rauchgasrichtung vorne liegende Abscheiderlagen aus Rohren und Halbschalen gebaut ist.
Patent DE-202010008436-U1 (DE)
Title: Wandscanner
IPC: G01V3/08
Filed: 2010-09-02
Abstract: Wandscanner zum Abtasten von Objekten hinter einer Oberfläche, wobei der Wandscanner umfasst:  ein Gehäuse, dass einen Körperbereich und einen Handgriffsbereich aufweist, wobei der Handgriffsbereich eine erste Achse besitzt und eine erste Vertiefung inkludiert,  worin die erste Vertiefung betreibbar ist zum Aufnehmen einer herausnehmbaren Batteriepackung entlang der ersten Achse;  einen ersten Sensor eines ersten Sensortyps zum Abtasten eines ersten Objekts eines ersten Objekttyps hinter der Oberfläche;  einen zweiten Sensor eines zweiten Sensortyps zum Abtasten eines zweiten Objekts eines zweiten Objekttyps hinter der Oberfläche,  worin der erste Sensortyp verschieden ist von dem zweiten Sensortyp, und der erste Objekttyp verschieden ist von dem zweiten Objekttyp;  einen nicht-kontaktierenden Spannungssensor, der betreibbar ist zum Detektieren eines Mediums hinter der Oberfläche, das einen Wechselstrom trägt; und  ein Display konfiguriert zum Darstellen einer Vielzahl von Anzeigen für einen Anwender, wobei die Anzeigen zumindest eine Anzeige einer Tiefe des zweiten Objekts...
Patent DE-202010009138-U1 (DE)
Title: Dilatator mit Widerhaken für angiographische Gefäße interventionen zum Wechseln der Schleusenrichtung (antegrad/retrograd)
IPC: A61M5/34
Filed: 2010-06-16
Abstract: Wendehilfe für Gefäßschleuse zur Angiographie, dadurch gekennzeichnet, dass sich nach Einführen in die Schleuse bis zum Anschlag des Stutzens der Widerhaken an der Spitze den Schleusenumfang überragend aufstellt, so dass er beim Zurückziehen Widerstand an der Innenseite der Gefäßwand bietet.
Patent DE-202010009255-U1 (DE)
Title: Halterung zum Anhängen aller handelsüblichen Größen von Wäschekörben an Wäschespinnen
IPC: B65D1/38
Filed: 2010-06-18
Abstract: Halterung für Wäschekörbe zur Befestigung an Wäschestangen und anderen Gestängen, dadurch gekennzeichnet das sie aus V2A gebogenem Rundstahl, normalem gebogenen Stahl oder aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202010009764-U1 (DE)
Title: Anschlusskasten für Wandleuchten
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-07-01
Abstract: Anschlusskasten, dadurch gekennzeichnet, dass er sich durch seine elegante, abgerundete Form in jegliches Milieu optimal einfügt.
Patent DE-202010013167-U1 (DE)
Title: Leuchte, Lichtleiste oder dergleichen
IPC: F21V21/02
Filed: 2010-12-20
Abstract: Leuchte, Lichtleiste (1) oder dergleichen, umfassend ein stabförmiges, aus einem Grundprofil (2) und Endkappenprofilen (3, 4) mit endseitig angeordneten Fassungen (6) für ein vorzugsweise stabförmiges Leuchtmittel z. B. eine Leuchtstoffröhre gebildetes Gehäuse (5), welches mit einer transparenten Haube (7) abgedeckt ist, wobei am Gehäuse (5) jeweils stirnseitig Buchsen für elektrische Anschlüsse (8) vorgesehen sind, und wobei am Gehäuse (5) Festlegungspunkte (9) und (10) zur Halterung der Lichtleiste (1) an Flächen in einem Schrank, Regal oder dergleichen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappenprofile (3, 4) jeweils an dem Grundprofil (2) mittels einer die Profile (3, 4, und 2) verbindenden Formdichtung (11) zusammengefügt sind zur Bildung eines spritzwassergeschützten Gehäuses (5).
Patent DE-202010016572-U1 (DE)
Title: Nacken / Regen - Nässeschutz ( Motorrad und Mofa Helme )
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-12-14
Abstract: Der Nacken/Regen-Nässeschutz besteht aus einem Dünnen, Wasserdichtes Gewebe. Das Gewebe hat eine Länge von 0.40 cm und eine Breite von 6.5 cm. Das Gewebe verjüngt sich pro Seite (A. B.) 3 cm nach innen. Die Ecken der verjüngten Seiten (B) sind abgerundet. Die Umrandung (C.) ist verstärkt. Die Verstärkung (C.) verhindert das Ausfranzen sowie das verziehen des Gewebe beim einkleben. Die einzuklebende Seite (C.1), die in die Helmschale oder Windabweiser geklebt wird ist markiert und mit 5 Punkte (C.2) zum anbringen der 5 Klebestreifen versehen. Die Klebestreifen bestehen aus zugeschnittenem doppelseidigem Klebeband.
Patent DE-202010017948-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschloss- Attrappe
IPC: E05B17/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Sicherheitsschloss-Attrappe für Türen und Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Sicherheitsrosette mit PZ Lochung ein Profil-Zylinder – rückseitig plan – in die Rosette eingearbeitet wird und auf die Komponente rückseitig ein doppelseitiges Klebeband aufgebracht wird.