baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008550-U1 (DE)
Title: Order picking shelf for mounting parts of internal combustion engine, has shelf bases that are slidably held in respective guiding devices between front post and rear post, where front post limits displacement path
IPC: B65G1/06
Filed: 2007-06-19
Abstract: The shelf has guiding devices arranged in different levels, and shelf bases (33, 34) slidably held in the guiding devices that are formed by opposing guide rails (20-23). The shelf bases receive a portion of a slide surface that is stretched by the guiding devices. The bases are slidably held in the respective guiding devices between a front post and a rear post, where the front post limits a displacement path. Upper ends of the posts are connected with each other by a supporting frame.
Patent DE-202007014360-U1 (DE)
Title: Aluminium-Heizwiderstand
IPC: H05B3/48
Filed: 2007-10-12
Abstract: Heizwiderstand
(1, 1/1, 1/2) bestehend aus einem Wickelkörper (27), welcher mit einem
mit von außen
zugänglichen
Anschlussdrähten
(24, 25) versehenen Heizleiter (26) umwickelt ist, wobei der Heizleiter (26)
zusammen mit dem Wickelkörper
(27) in einem Mantelrohr (19, 19/1, 19/2) angeordnet und in einer
Isolierstoffmasse (30) eingebettet ist und wobei der derart ausgebildete
Heizwiderstand (1, 1/1, 1/2) in einem Kühlkörper (2, 2/1, 2/2, 2/3, 2/4)
angeordnet ist und mit diesem flächig
in thermischem Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelrohr
(19, 19/1, 19/2) und der Kühlkörper (2,
2/1, 2/2, 2/3, 2/4) aus Werkstoffen mit demselben thermischen Ausdehnungskoeffizient
bestehen.
Patent DE-202007014672-U1 (DE)
Title: Schiene zum Lagern von Körperteilen bei Untersuchungen oder Operationen
IPC: A61B17/56
Filed: 2007-10-19
Abstract: Lagerungsschiene
(1) zum Lagern von Körperteilen bei Untersuchungen oder
Operationen, wobei die Lagerungsschiene (1) zwei Lagerteile (2,
3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerteile (2, 3) fest
miteinander verbunden oder verbindbar sind und im miteinander verbundenen
Zustand einen Winkel (α) von 50° bis 120° einschließen.
Patent DE-202007016105-U1 (DE)
Title: Prallschutz für SwingTop Schaukelsitz
IPC: A63B7/04
Filed: 2007-11-17
Abstract: Prallschutz
für Swing
Top Schaukelsitz aus weichem Kunststoff. Der Swing Top Schaukelsitz ist
dadurch gekennzeichnet, dass er aus hartem Kunststoff gefertigt
ist.
Patent DE-202007016595-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasabscheidung für Wasserumlaufkanäle vorzugsweise für Schwimmkanäle
IPC: E04H4/12
Filed: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zur Gasabscheidung für Wasserumlaufkanäle, vorzugsweise
für Schwimmkanäle, wobei
der Wasserumlaufkanal zumindest eine Messstrecke (1), eine Wasserkanalpumpe
(16) ggf. mit Diffusoren, Gleichrichtern sowie eine Absaugkammer
(3a, 3b) mit Absaugöffnungen
(2a, 2b) zur Absaugung eines zu entgasenden Wasserteilstroms (17)
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Gleichrichter
(12, 12a oder 12b) vor der Absaugkammer (3a, 3b) angeordnet ist,
wobei zum Zwecke der Gasabscheidung eine der Absaugkammer (3a, 3b)
nachgeordnete Wirbelkammer (4) vorgesehen ist, welcher sich in Strömungsrichtung
des entgasten Wasserteilstroms zumindest eine Pumpe (15) anschließt, die
druckseitig mit dem Wasserumlaufkanal gekoppelt ist.
Patent DE-202007016895-U1 (DE)
Title: Kissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2007-12-03
Abstract: Das
Kissen (Multifunktionskissen), dadurch gekennzeichnet, dass zwei
Kissenhüllen
unterschiedlicher Form aneinander genäht sind.  Die eine Kissenhülle in Form
eines Rechteckes (1), die andere Kissenhülle in Form eines Nackenhörnchens
(Form einer Mondsichel (2))
Patent DE-202007017378-U1 (DE)
Title: Schutzschild für elektronische Informationen
IPC: B42D15/10
Filed: 2007-12-13
Abstract: Das
Schutzschild für
elektronische Informationen, ( 1  Nr.2) dadurch
gekennzeichnet, dass eine Metalllegierung in einem Träger sichtbar
oder unsichtbar eingebettet ist. ( 2  Nr.4 und  1  Nr.2)
Patent DE-202007018465-U1 (DE)
Title: Biogasfermenter mit separatem Rührwerk
IPC: C12M1/02
Filed: 2007-05-30
Abstract: Biogasfermenter
zur Gewinnung von Biogas oder Bioethanol aus wasser- und lignocellulosehaltiger
Biomasse, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rührwerk (1a)
zur Umwälzung
des Faulrauminhalts außerhalb
des Faulraums (F) liegt.
Patent DE-202007018842-U1 (DE)
Title: Kondensatorenblock aus miteinander verschaltbaren Kondensatoren
IPC: H02J15/00
Filed: 2007-12-14
Abstract: Kondensatorenblock aus miteinander verschaltbaren Kondensatoren,  dadurch gekennzeichnet, dass:  der Kondensatorenblock aus n Kondensatoren C 1  bis C n , (3(n – 1) + 1) Schaltern und zwei aus dem Kondensatorblock heraus geführten Anschlussklemmen besteht,  an einem ersten, auf Bezugspotential liegendem Kondensator C 1  drei Schalter angeschlossen sind, wovon ein Schalter an der auf Bezugspotential liegenden ersten Kondensatorplatte und zwei Schalter an der zweiten Kondensatorplatte angeschlossen sind,  der an der ersten Kondensatorplatte angeschlossene Schalter auch an der ersten Platte eines zweiten Kondensators C 2  angeschlossen ist,  ein Schalter von den zwei Schaltern, die an der zweiten Platte des ersten Kondensators C 1  angeschlossen sind, auch an der ersten Platte des zweiten Kondensators C 2  und der zweite Schalter von den zweien an der zweiten Platte des zweiten Kondensators C 2  angeschlossen ist,  drei weitere Schalter in gleicher Manier wie am ersten Kondensator C 1  am zweiten Kondensator C 2  angeschlossen und in gleicher Manier wie...
Patent DE-202008001095-U1 (DE)
IPC: A47B96/00
Filed: 2008-01-25
Abstract: The connecting element has a bolt (3) slidable from a projecting initial position in a casing to an assembly position for fastening the connecting element to a lightweight building board i.e. furniture. Two swivelable spreader arms (4) are formed at the casing, where each spreader arm swivels outwardly during the insertion of the bolt in order to engage a cover layer adjacent to the casing on a rear side. The bolt and the casing are fixed together using an adhesive i.e. thermoplastic resin, of an adhesive reservoir (8) in the assembly position.
Patent DE-202008001507-U1 (DE)
Title: Polier- und Reinigungsband aus einem Filamentvliesstoff
IPC: D04H3/016
Filed: 2008-01-29
Abstract: Polier-
und Reinigungsband, dadurch gekennzeichnet, dass das Band aus einem
injektionsstrahlverfestigten Vliesstoff mit einem Flächengewicht
von 30–380
g/m 2 , einer Materialdicke von 0.4 mm–3 mm und
einer Breite von 2 mm–1000
mm besteht.
Patent DE-202008005422-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung bilateraler Kommunikation mittels mehrteiligem Datenträger und Internetportal - nettcard -
IPC: G06K19/073
Filed: 2008-04-15
Abstract: Datenträger
enthaltend Angaben zum Aufbau bilateraler Kommunikation bestehend
aus mindestens zwei Teilstücken (1),  wobei jedes Teilstück
mindestens  eine URL-Adresse eines Internetportals (4) angibt,  unter
dem individuelle Benutzerkonten für Eingabe, Senden und
Empfangen von persönlichen Informationen in Form von Text-,
Bild-, Audio- und/oder Videodateien eingerichtet sind, sowie  einen
ersten Zugangscode (5) und  einen zweiten Zugangscode (6) aufweist,  welche
sich voneinander unterscheiden, auf der Startseite des Internetportals
separat eingebbar und, in Verbindung miteinander, zur Freischaltung
jeweils eines persönlichen Benutzerkontos eingerichtet
sind.
Patent DE-202008009561-U1 (DE)
Title: Korpus
IPC: A47F3/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: Korpus
(100) mit zusammengesetzten Seiten, die als Boden, Seitenteile (10,
11), hinteres Teil (12), Vorderteil (13) und Dach dienen, wobei
das hintere Teil (12) in den Korpus kraft- und/oder formschlüssig hineindrückbare Seite
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (10, 11), das
Dach und der Boden in ihren Innenflächen (19) jeweils mit mindestens
einer geradlinigen Aussparung (20) versehen sind, die im Querschnitt
die Gestalt eines Dreiecks aufweist.
Patent DE-202008010183-U1 (DE)
Title: Bürste, insbesondere Zahnbürste
IPC: A46B9/02
Filed: 2008-07-30
Abstract: Bürste, insbesondere Zahnbürste mit einem Griffstiel (1) und einem Bürstenkopf (2), der wenigstens ein mit dem Griffstiel (1) verbundenes, Borstenbündel 23 tragendes Segment (6) und wenigstens ein beweglich hierzu gelagertes Bürstenkopfsegment (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bürstenkopfsegment (8) an wenigstens einem Ende (11) derart frei beweglich gelagert ist, dass dieses Ende (11) in Folge einer Druckkraft gegen seine Borstenbündel (24) aus der Ebene des Bürstenkopfes (2) zurückweichen kann.
Patent DE-202008010545-U1 (DE)
Title: Rollstuhlrad mit Schaltung zur Drehrichtungsänderung und Sperre zur Benutzung im "Normalbetrieb"
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-08-07
Abstract: Rollstuhlrad
mit schaltbarem und sperrbarem Planetengetriebe zum umkehren der
Drehbewegung vom Handlauf zum Radreifen,
Patent DE-202008011787-U1 (DE)
Title: Mobile elektronische Vorrichtungen mit graphischer Benutzerschnittstelle
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-09-04
Abstract: Tragbare
elektronische Vorrichtung, umfassend:  eine Anzeigevorrichtung
zur Anzeige einer graphischen Benutzerschnittstelle; und  eine
Verarbeitungsvorrichtung, die bewirkt, dass die graphische Benutzerschnittstelle
auf der Anzeigevorrichtung dargestellt wird,  wobei die graphische
Benutzerschnittstelle zumindest enthält einen ersten Ausschnitt,
der auswählbare
Menüobjekte anzeigt;
und  einen zweiten Ausschnitt, der in dem zweiten Ausschnitt des
identifizierten Anzeigebildschirms kontextrelevante Informationen
anzeigt.
Patent DE-202008012080-U1 (DE)
Title: Verschraubungssystem mit Zentrierstift
IPC: B25B13/02
Filed: 2008-09-11
Abstract: Verschraubungssystem
mit Zentrierstift am Schraubenschlüssel und mittiger Bohrung oder Aussparung
an Schraubenkopf und -Schaftende, dadurch gekennzeichnet, dass das
zugehörige
Werkzeug einen mittigen Stift aufweist, der in diese Bohrung oder
Aussparung eingreift.
Patent DE-202008012692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Schäden an Mensch und Material in Luftfahrtzeugen durch den In-Flight-Trolley bei Turbulenzen
IPC: B64C1/20
Filed: 2008-09-24
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung von Schäden
an Mensch und Material in Luftfahrtzeugen durch den In-Flight Trolley
bei Turbulenzen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung unter
dem Trolley befestigt wird und das haltende Bauteil (Anker) in einer
Schiene, welche im Kabinenboden, jedoch nicht im Küchenbereich integriert
ist, ständig
mitläuft
und der In-Flight Trolley somit frei bewegt werden kann.
Patent DE-202008016289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur drehfesten Abstützung der Anschlussenden von Kunststoffrohren unterschiedlicher Nenndurchmesser
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Vorrichtung
zur drehfesten Abstützung
der Anschlussenden von Kunststoffrohren unterschiedlicher Nenndurchmesser
mit zangenartig um eine Achse (7) verschwenkbaren Klemmbacken (1a,
1b), die an unterschiedliche Nenndurchmesser angepasste Ausnehmungen
(3, 5) zur Aufnahme der Anschlussenden sowie über die Schwenkachse (7) verlängerte Betätigungsansätze (8)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsansätze (8) Zusatzbacken (2a, 2b)
mit an weitere Nenndurchmesser angepasste Ausnehmungen (4, 6) und die
Klemmbacken (1a, 1b) Griffansätze
(9) zur Betätigung der
Zusatzbacken (2a, 2b) bilden.
Patent DE-202008018297-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/72442
Filed: 2008-03-17
Abstract: Endgerät (100) aufweisend: einen Touchscreen (400); und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist: mehr als zwei Berührungs-verfügbare Symbole (420) zu steuern, sich in verschiebbarer Weise in den und in verschiebbarer Weise aus dem Touchscreen (400) in einer ersten Richtung eines Berühr-Ziehens auf dem Touchscreen (400) zu bewegen; wenn eines der mberührt wird, eine bestimmte Funktion auszuführen, um ein erstes Bild (430), welches mit der ausgeführten bestimmten Funktion in Beziehung steht, auf dem Touchscreen (400) anzuzeigen, wobei die mehr als zwei Berührungs-verfügbaren Symbole (420) in eine erste Gruppe und eine zweite Gruppe eingeordnet sind, wobei, wenn das Berühr-Ziehen in der ersten Richtung auf dem Touchscreen (400) ausgeführt wird, die Steuereinheit die erste Gruppe steuert, in verschiebbarer Weise in dem Touchscreen (400) derart zu erscheinen, dass die erste Gruppe teilweise das erste Bild (430) verdeckt, und wobei, wenn das...
Patent DE-202009000867-U1 (DE)
Title: Individualisiertes Lenticularbild
IPC: G09F11/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Lenticularbild,
mit:  • einer Lenticularfolie (10, 10'), auf deren
Rückseite (12, 12') ein allgemeines Motiv (20, 20') aufgedruckt
ist, wobei auf der Rückseite (12, 12') mindestens eine
unbedruckte Freifläche (26, 26') vorgesehen ist,  • einem
auf die Rückseite (12, 12') der Lenticularfolie (10, 10')
kaschierten Substrat, das mit einem individualisierten Motiv (40,
40') bedruckt ist, so dass das individualisierte Motiv (40, 40')
durch die mindestens eine Freifläche (26, 26') mindestens  aus
einem bestimmten Winkelbereich sichtbar ist.
Patent DE-202009001854-U1 (DE)
Title: Steckerteil mit Steckeraufnahme
IPC: H01R12/58
Filed: 2009-02-13
Abstract: Steckerteil (1) zur Kontaktierung einer korrespondierenden Steckeraufnahme (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerteil (1) eine Aderendhülse (3) aufweist, die zum Aufschieben auf ein abisoliertes Leiterende (4) und zum Festlegen an dem Leiterende (4) vorzugsweise mittels eines Festpressens ausgelegt ist, wobei sich an das Ende der Aderendhülse (3) in deren axialer Verlängerung ein Federkontakt (5) anschließt, der dazu ausgelegt ist, in die Steckeraufnahme (2) eingesteckt wird.
Patent DE-202009003835-U1 (DE)
Title: Montagestopfen
IPC: F16L55/11
Filed: 2009-03-18
Abstract: Montagestopfen (1) für das kraftschlüssige Verschließen einer Rohröffnung, der zumindest teilweise aus einem elastischen Material besteht, mit einer ersten Stirnfläche (3), die einem ersten Stopfenende zugeordnet ist und einer zweiten Stirnfläche (2), die ei fern zweiten Stopfenende zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagestopfen (1) zumindest im Bereich eines Endes eine Geometrie aufweist, die im Wesentlichen derjenigen der Rohröffnung entspricht, wobei der Montagestopfen (1) im unbelasteten Zustand zumindest abschnittsweise eine Querschnittsfläche besitzt, die größer ist als die Rohrquerschnittsfläche und im Übrigen eine Querschnittsfläche aufweist, die zumindest so groß ist, wie die Rohrquerschnittsfläche.
Patent DE-202009006786-U1 (DE)
Title: Volumenstrom-Einstellvorrichtung, insbesondere für Absaugrohre von Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Volumenstrom-Einstellvorrichtung, insbesondere für Absaugrohre von Werkzeugmaschinen, mit wenigstens einer Klappe, mit der der Durchströmquerschnitt einstellbar ist und die mit einer Stelleinrichtung verbunden ist, mit der die Klappe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung durch wenigstens zwei Stellzylinder (8, 16) gebildet ist, die in Reihe geschaltet und wahlweise betätigbar sind.
Patent DE-202009006940-U1 (DE)
IPC: F01L9/20
Filed: 2009-04-16
Abstract: An electromagnetic camshaft-adjuster device having an armature unit (14, 42) drivable along an axial direction in reaction of a current feed of a stationary inductor unit (10), which for interacting with an adjusting unit (16, 48) causing adjustment of a camshaft of an internal combustion engine is configured with a slide and/or tappet unit, wherein on and/or in the armature unit and/or the adjusting unit, a permanent magnet element (20, 44) is provided and the inductor unit and the armature unit are at least partially received in a housing or supporting unit, and wherein the supporting unit is associated with a configured stationary magnetic field detection element (22, 38) preferably for contactless magnetic interaction with the permanent magnet element, which is configured so that in a current feed condition and a non current feed condition the inductor unit an axial position of the armature unit and/or the adjusting unit can be determined electronically by evaluating a magnetic field detection signal of the magnetic field detection element.
Patent DE-202009013364-U1 (DE)
Title: Tierführeinrichtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Tierführeinrichtung (1), insbesondere Haustierführeinrichtung, mit einem an das Tier anlegbaren Körperteil (2) und einer Handhabe (3), die mit dem Körperteil (2) über einen flexiblen Strang (4) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine an den flexiblen Strang (4) der Tierführeinrichtung (1) festlegbare Aufnahme (5, 6), in die eine ein- und ausschaltbare Lichtquelle einsetzbar ist.
Patent DE-202009015425-U1 (DE)
Title: Schere, insbesondere Lederschere
IPC: B26B13/08
Filed: 2009-11-12
Abstract: Schere, insbesondere Lederschere, mit zwei Scherenblättern (10, 11), die jeweils mit einem Griffschenkel (13, 14) verbunden sind, wobei ein erstes Scherenblatt (10) eine stumpfe Arbeitskante (16) mit einer Verzahnung (20) aufweist und ein zweites Scherenblatt (11) eine scharfe Schneidkante (17) aufweist, wobei die Verzahnung der stumpfen Arbeitskante (16) sich nur über einen ersten Teil (16a) der Breite dieser Arbeitskante erstreckt, während ein zweiter Teil (16b) ungezahnt ist, und wobei die Verzahnung (20) eine hinterschnittene Sägezahnstruktur aufweist.
Patent DE-202009016718-U1 (DE)
Title: Fehlbogensensor einer Druckbogen verarbeitenden Maschine
IPC: B41F21/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Fehlbogensensor (10) in einer Bogendruckmaschine, mit einer Sendeeinrichtung (12), die auf einen zu überwachenden Bereich einer Transportbahn (20) für Druckbogen (B) einen insbesondere optischen Prüfstrahl richtet, und mit einer Empfangseinrichtung (17), die den Prüfstrahl (13) oder den an einer Reflektoreinrichtung (14) zu reflektierenden Prüfstrahl als Reflektionsstrahl (16) nur dann empfängt, wenn im zu überwachenden Bereich der Druckbogentransportbahn kein Druckbogen (B) vorhanden ist, wobei einer Druckbogen transportierenden Baugruppe mindestens eine Reflektoreinrichtung (14) zugeordnet ist, die in der Transportbahn (20) für Druckbogen (B) zu transportierender Druckbogen angeordnet ist, wobei der Prüfstrahl (13) und/oder der Reflektionsstrahl (16) dann, wenn im zu überwachenden Bereich der Transportbahn ein Druckbogen (20) vorhanden ist, auf eine Oberfläche eines Druckbogens (B) mit einem spitzen Winkel von maximal 5° vorzugsweise mit einem Winkel zwischen 0,5° und 3,0° auftrifft, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfstrahl (13) durch eine Öffnung (21) in einem Bogenführungselement geführt wird, so dass er den zu...
Patent DE-202010004062-U1 (DE)
Title: Unterstützung bei Zappelphilipp-Syndrom
IPC: A61K35/08
Filed: 2010-03-23
Abstract: Bergblüten 1 – Blütenstift  bestehend aus Essenzen:  Johanniskrautblüten, Melisseblüten, Baldrianblüten, Lavendelblüten, Malvenblüten, Fenchelblüten, Kümmel, Walderdbeere, Dill
Patent DE-202010015640-U1 (DE)
Title: Aneinander anhängbares zusammenklappbares Ablagefach
IPC: A45C7/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Aneinander anhängbares zusammenklappbares Ablagefach, umfassend  einen Rahmen (11), der an den beiden Seiten Hülsen (111) und im Mittelbereich Hängehaken (112) aufweist und auf der Unterseite mit einer beweglichen Bodenwand (12) verbunden ist,  eine Frontwand (13), die an den beiden Seiten Hülsen (131) und auf der Unterseite Anschläge (132) für die Bodenwand (12) aufweist, und  bewegliche Seitenwände (14), die beweglich durch die Hülsen (111, 131) des Rahmens (11) und der Frontwand (13) geführt sind;  beim Aufklappen werden der Rahmen (11) und die Frontwand (13) auseinandergezogen, wodurch die beweglichen Seitenwände (14) durch die Hülsen (111, 131) aufgeklappt werden, wonach die Bodenwand (12) nach unten bis die Anschläge (132) der Frontwand (13) gedreht wird und schließlich mehrere Ablagefächer (1) durch die Hängehaken (112) aneinander angehängt werden können; und beim Zusammenklappen wird zunächst die bewegliche Bodenwand (12) nach oben zu dem Rahmen (11) gedreht, wonach die beweglichen Seitenwände (14) durch...
Patent DE-202010016548-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kippsicheren Aufnahme einer Stange
IPC: E04H12/22
Filed: 2010-12-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur kippsicheren Aufnahme einer Stange auf befestigtem Untergrund, welche ein Aufnahmerohr (2) für die Stange sowie ein mit dem Aufnahmerohr (2) verbundenes Stützelement (3) mit einem Ankerelement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankerelement (5) ein erstes zentrales Befestigungsende aufweist, welches das Aufnahmerohr (2) und das Stützelement (3) aneinander festlegt, dass das Ankerelement (5) ein zweites Befestigungsende (12) aufweist, an welchem ein Anker (21) lösbar oder fest angeordnet ist, und dass das Ankerelement (5) mit dem Anker (21) in einer im Boden angeordneten Fuge aufnehmbar ist.
Patent DE-202010016837-U1 (DE)
Title: PKW-VAN-3 Tueren-Ausstattung
IPC: B62D39/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Wegfall der hinteren Wagentüre bei allen PKWs und VANs auf der hinteren Fahrerseite bei 4-türigen Wagen.
Patent DE-202011000837-U1 (DE)
Title: Pipetiervorrichtung
IPC: G01N35/10
Filed: 2011-04-08
Abstract: Pipetiervorrichtung mit einer Basisplatte (1), einer Vielzahl von in einem vorgegebenen Raster in der Basisplatte (1) angeordneten Pipetierkanälen (3), einem im gleichen Raster mit Pipettenspitzen (4), die jeweils einen Spitzenbund (5) aufweisen, bestückten Magazin (6), einer Magazinaufnahme (7, 11, 13) sowie einem Antriebsmotor (8) und einem die Magazinaufnahme (7, 11, 13) und den Antriebsmotor (8) verbindenden Getriebe (9, 12, 14), womit das Magazin (6) zwischen einer Aufnahme- und Ausgabeposition und einer Dichtposition in der die Spitzenbunde (5) mit den Pipetierkanälen (3) gegeneinander abgedichtet, kraftschlüssig in Verbindung gebracht sind, vertikal bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Magazinaufnahme (7, 11, 13) in der Aufnahme- und Ausgabeposition in einem geöffneten Zustand befindet, in der sie eine Durchgangsöffnung (18) größer als das Magazin (6) bildet, so dass das Magazin (6) von unten in die Magazinaufnahme (7, 11, 13) eingeführt werden kann und sich die Magazinaufnahme...
Patent DE-202011002522-U1 (DE)
Title: Micro-Navigationssystem
IPC: A63H30/02
Filed: 2011-02-09
Abstract: Micro-Navigationssystem gekennzeichnet dadurch, dass die Steuerung von Modell-Fahrzeugen auf einem beliebig vorgegebenen Streckenverlauf über ein spezielles Navigationssystem erfolgt.
Patent DE-202011003455-U1 (DE)
Title: Geräteträger
IPC: F16B47/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Geräteträger, bzw. Gerätehalter für Geräte und Materialien mit glatter Fläche, z. B. Kleincomputer, Displays, Mobiltelefone, digitale Bilderrahmen, aber auch Bücher, Bilder, Designobjekte und dgl. mehr, bestehend aus einem Gerätehalter (1) am Kopf der Erfindung, einem Fuß (3) der zum Stehen, bzw. zum Befestigen an einem Ort (auch an Wänden etc.) dient, und einem den Kopf mit dem Fuß verbindenden Mittelstück (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf der Halterung ein Saugnapf, bzw. Saughalter (1) ist, der ein Gerät an dessen flacher Seite, z. B. der Rückseite eines Tablet PCs, durch Erzeugen eines Unterdrucks hält und dieses Gerät durch einen Fuß (3) stabil trägt.
Patent DE-202011003751-U1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E06B9/323
Filed: 2011-03-10
Abstract: Beschattungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür mit einem Behang (1) aus in leiterartigen Schnurzügen gelagerten Lamellen (2), die in seitlichen Führungsschienen (3) geführt sind, mit einer einerseits in einem Getriebe (7) und anderseits in wenigstens einem Lager gelagerten Wickelwelle (6) für Zugmittel (4), die die Lamellen (2) durchsetzen und an einer unteren Abschlusslamelle (5) des Behangs (1) angreifen, mit einer das Getriebe (7) und das Lager der Wickelwelle (6) aufnehmenden Kopfschiene (9) und mit einer Halterung für die Kopfschiene (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung Endkappen (10) für die Kopfschiene (9) umfasst, die mit Steckansätzen (11) in die seitlichen Führungsschienen (3) für die Lamellen (2) formschlüssig eingreifen.