baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017221640-A1 (DE)
Title: Laufschaufel, Rotor und Flugtriebwerk mit variabler Kühlung
Inventor: SCHARL RICHARD
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-12-01
Abstract: Offenbart ist eine Laufschaufel für einen Rotor, in deren Innerem ein Kühlungskanalsystem (100, 200) zum Hindurchführen von Kühlungsgas verläuft. Innerhalb des Kühlungskanalsystems sind ein Blockadekörper (110, 210) und ein Federelement (120, 220) angeordnet. Zur Vergrößerung eines Strömungsquerschnitts des Kühlungskanalsystems kann der Blockadekörper gegen eine Federkraft (F) des Federelements von einer ersten Position (P 1 ) in eine zweite Position (P 2 ) bewegt werden. Die zweite Position (P 2 ) liegt in einem vorgesehenen Einbauzustand der Laufschaufel am Rotor radial weiter außen als die erste Position.
 Offenbart sind ferner ein Rotor mit einer Laufschaufel und ein Flugtriebwerk mit einem Rotor.
Patent DE-102017223151-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GWA), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F), wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) fünf unterschiedliche Gänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GWA) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben derselbigen.
Patent DE-102017223229-A1 (DE)
Title: Elektrisches System und Verfahren zur Diagnose der Funktionsfähigkeit von Leistungsrelais in einem elektrischen System
Inventor: MÜLLER JENS-UWE
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches System (100), umfassend mindestens eine Hochvoltbatterie (1), mindestens einen Zwischenkreiskondensator (2) und mindestens zwei Leistungsrelais (7, 8), wobei ein Leistungsrelais (7) zwischen einem positiven Anschluss (5) der Hochvoltbatterie (1) und dem Zwischenkreiskondensator (2) angeordnet ist und das andere Leistungsrelais (8) zwischen einem negativen Anschluss (6) der Hochvoltbatterie (1) und dem Zwischenkreiskondensator (2) angeordnet ist, wobei das elektrische System (100) einen galvanisch getrennten DC/DC-Wandler (70) aufweist, der mit einer Spannungsquelle im elektrischen System (100) verbunden ist, wobei der DC/DC-Wandler (70) derart ausgebildet ist, dass dieser elektrische Energie zum Verladen des Zwischenkreiskondensators (2) auf eine Hochvoltseite mit dem Zwischenkreiskondensator (2) übertragen kann, wobei das elektrische System (100) eine Diagnoseeinrichtung (80) zur Überprüfung der Leistungsrelais (7, 8) aufweist, wobei die Diagnoseeinrichtung (80) schaltbare Spannungssensoren (S, S, S1-S4) aufweist, wobei ein Spannungssensor (S) parallel zur Hochvoltbatterie (1), ein Spannungssensor (S) parallel zum Zwischenkreiskondensator (2), jeweils ein Spannungssensor (S1, S2) parallel zu den Leistungsrelais (7, 8), ein Spannungssensor (S3) zwischen dem positiven Anschluss (5) der Hochvoltbatterie (1) und dem negativen Anschluss (4) des Zwischenkreiskondensators (2) und ein Spannungssensor (S4) zwischen dem negativen Anschluss (6) der Hochvoltbatterie (1) und einem Anschluss zwischen Leistungsrelais (7) und positivem Anschluss (3) des Zwischenkreiskondensators (2) angeordnet ist, sowie ein Verfahren zur Diagnose der Funktionsfähigkeit von Leistungsrelais (7, 8) in einem elektrischen System (100).
Patent DE-102018003080-A1 (DE)
Title: Gewichtserleichterung durch Spezialrotationen von verbundenen Kugeln oder Kompartimenten
Inventor: GOERES HANS DIETER
IPC: H02K41/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: „Anmerkung des DPMA: Es wurden keine Ansprüche eingereicht.“
Patent DE-102018004072-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECHER ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (1) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem (3) umfasst eine wenigstens zwei Zustände besitzende erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines Berechtigungsträgers ausgebildete zweite Einrichtung (5). Die beiden Einrichtungen (4, 5) besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger (9) für elektromagnetische Signale (7), derart dass eine Signalübertragung zur Kommunikation zwischen den beiden Einrichtungen (4, 5) ermöglicht ist. Bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) handelt es sich um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5), so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist. Der Sender und/oder Empfänger der zweiten Einrichtung (5) ist permanent aktiv, derart dass die Signalübertragung zur Kommunikation zwischen der ersten Einrichtung (4) und der zweiten Einrichtung (5) selbständig aufbaubar ist, wenn die zweite Einrichtung (5) im Sende- und/oder Empfangsbereich des Senders und/oder Empfängers (9) der ersten Einrichtung (4) befindlich ist.
Patent DE-102018006030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugkolonne
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugkolonne (K) mit einer Mehrzahl von Fahrzeugen (1 bis 4), wobei die Fahrzeuge (1 bis 4) über eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation miteinander kommunizieren. Erfindungsgemäß wird in vorgegebenen zeitlichen Abständen zwischen den Fahrzeugen (1 bis 4) innerhalb der Fahrzeugkolonne (K) eine einen jeweiligen Fahrer der Fahrzeuge (1 bis 4) betreffende Anwesenheitsanfrage kommuniziert und von jedem Fahrzeug (1 bis 4) eine den jeweiligen Fahrer der Fahrzeuge (1 bis 4) betreffende Anwesenheitsantwort angefordert. Wenn ein Fahrzeug (1 bis 4) keine Anwesenheitsantwort sendet, wird mittels eines innerhalb der Fahrzeugkolonne (K) vor diesem Fahrzeug (1 bis 4) fahrenden Vorausfahrzeugs und/oder innerhalb der Fahrzeugkolonne (K) hinter diesem Fahrzeug (1 bis 4) fahrenden Folgefahrzeugs eine Längs- und Querführung des keine Anwesenheitsantwort sendenden Fahrzeugs (1 bis 4) gesteuert.
Patent DE-102018006318-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung eines Motors, Fahrzeugmotor, welcher eine Abgasreinigungsvorrichtung enthält, und Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Motors
Inventor: KATSUTA MASATO
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-08-09
Abstract: In einem Motor, welcher einen Oxidationskatalysator und einen SCR Katalysator in einem Auslassdurchtritt beinhaltet, wird eine erste einen Strom regulierende Regelung bzw. Steuerung, in welcher ein Regel- bzw. Steuerventil geregelt bzw. gesteuert wird, um eine Strömungsrate eines Abgases abzusenken, welches durch den Oxidationskatalysator und den SCR Katalysator hindurchtritt, in einem Fall durchgeführt, wo sich der Oxidationskatalysator in einem Zustand niedriger Temperatur zu der Zeit eines Durchführens einer Verlangsamungs-Kraftstoffunterbrechung befindet, und es wird eine zweite einen Strom regulierende Regelung bzw. Steuerung, in welcher das Regel- bzw. Steuerventil geregelt bzw. gesteuert wird, um die Strömungsrate des Abgases zu erhöhen, welches durch den Oxidationskatalysator und den SCR Katalysator hindurchtritt, in einem Fall durchgeführt, wo sich der Oxidationskatalysator in einem Temperaturzustand höher als dem Zustand niedriger Temperatur befindet und sich der SCR Katalysator in einem Zustand geringer Temperatur zu der Zeit eines Durchführens der Verlangsamungs-Kraftstoffunterbrechung befindet.
Patent DE-102018007407-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Leckage in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: H01M8/04664
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Leckage in einem Brennstoffzellensystem (1), wozu die zugeführte Menge an Wasserstoff ermittelt und mit dem damit erzeugten elektrischen Strom (I) verglichen wird, sodass im Falle einer Abweichung auf eine Leckage geschlossen werden kann. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Menge (ṁ) an zugeführtem Wasserstoff über eine Wasserstoffmassenstrom-Steuerung (11) ermittelt wird, wozu die Massenstrom-Steuerung über wenigstens eine Düse (20) bekannten durchströmbaren Querschnitts (A) erfolgt, welche von dem Wasserstoff kritisch durchströmt wird, wobei zur Variation der Dosierung die Dichte vor der Düse (20) angepasst und anhand des durchströmbaren Querschnitts (A) der über die Düse (20) transportierte Massenstrom (m) mit Hilfe des Drucks (p) und der Temperatur (T) vor der Düse (20) berechnet wird.
Patent DE-102018009805-A1 (DE)
Title: Kühlelement, Kontrollsystem, Einfrierhalterung und Verfahren zur Kontrolle eines Kreislaufatemschutzgerätes
IPC: A62B9/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelement zur Verwendung innerhalb einer Kühlvorrichtung eines Kreislaufatemschutzgeräts, mit einem Elementengehäuse, welches einen flüssigkeitsdichten Verschluss aufweist und mit einem Kühlmittel gefüllt ist, das einen Schmelzpunkt unter 50°C, insbesondere unter 45°C, vorzugsweise unter 40°C, aufweist, und einem Sensorelement, das innerhalb des Elementengehäuses in Kontakt mit dem Kühlmittel derart angeordnet ist, dass es im flüssigen Zustand des Kühlmittels während eines Tragens des Kreislaufatemschutzgeräts durch einen Nutzer des Kreislaufatemschutzgeräts in Richtung der auf das Sensorelement wirkenden Schwerkraft beweglich ist
Patent DE-102018100983-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Brandschutzanlage, Verfahren zur Herstellung derselben und Brandschutzanlage mit selbigem
Inventor: KEMPF PETER
IPC: A62C35/68
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente (1) für eine Brandschutzanlage, insbesondere eine Feuerlöschanlage mit einem Gehäuse (11). Erfindungsgemäß ist an dem Gehäuse (11) oder im Nahbereich des Gehäuses (11) wenigstens eine Düse (2) zum Ausbringen von Löschfluid auf die Komponente (1) angeordnet, wobei die Düse (2) mit einer Löschfluidversorgung verbindbar ist.
Patent DE-102018101630-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ISHIKAWA YUJI
IPC: H01M8/04537
Filed: 2018-01-25
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst: einen niederfrequenten Überlagerungsabschnitt (510), welcher eine Brennstoffzelle (10) mit einem niederfrequenten Signal überlagert; und einen Impedanzberechnungsabschnitt (520), welcher eingerichtet ist, eine niederfrequente Impedanz der Brennstoffzelle (10) zu einer Zeit zu berechnen, während der der niederfrequente Überlagerungsabschnitt (510) die Brennstoffzelle (10) mit dem niederfrequenten Signal überlagert. Das Brennstoffzellensystem (1) umfasst: einen Diagnoseabschnitt (530), der einen Trockenheitsgrad innerhalb der Brennstoffzelle (10) auf Basis niederfrequenter Impedanz diagnostiziert; und ein Oxidationsgasmengen-Einstellabschnitt (22, 23, 24), der eingerichtet ist, eine Oxidationsgasmenge in der Brennstoffzelle (10) anzupassen. Der Diagnoseabschnitt (530) ist eingerichtet, einen Trockenheitsgrad innerhalb der Brennstoffzelle (10) auf Basis der niederfrequenten Impedanz zu diagnostizieren, wenn der Oxidationsgasmengen-Einstellabschnitt (22, 23, 24) die Oxidationsgasmenge so anpasst, dass sie kleiner gleich der Referenzgasmenge ist.
Patent DE-102018101782-A1 (DE)
Title: Tonerpatrone
Inventor: CHUANG CHIN-HIS
IPC: G03G15/08
Filed: 2018-01-26
Abstract: Eine Tonerpatrone (10, 10') zur Aufnahme von Toner beinhaltet eine Trommel (20, 20'), ein Antriebselement (30, 30') und eine Tonertransportwelle (40, 40'). Die Trommel ist angepasst, Toner aufzunehmen und sie ist an einem Ende mit einer Öffnung (21) bereitgestellt. Das Antriebselement ist drehbar an dem Ende der Trommel angeordnet. Die Tonertransportwelle ist drehbar innerhalb der Trommel angeordnet und mit einem Wellenbereich (42) und wenigstens einem Schaufelbereich (44) bereitgestellt, der sich von dem Wellenbereich derart erstreckt, dass der Schaufelbereich den Toner von der Trommel zum Antriebselement befördert, wenn sich die Tonertransportwelle relativ zur Trommel dreht. Als Ergebnis kann der Toner innerhalb der Trommel kontinuierlich über den Schaufelbereich ausgegeben werden.
Patent DE-102018104552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dachreling, Strangpressprofil hierfür und Dachreling für ein Fahrzeug
Inventor: WACKER ANDREAS
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Dachreling, auf ein Strangpressprofil zur Verwendung in einem solchen Verfahren und auf eine neue Dachreling für ein Fahrzeug. Die neue Dachreling für Fahrzeuge besteht aus einem Strangpressprofil (1) aus Aluminium, wobei der Holm (13) durch ein rohrförmiges Profilteil des Strangpressprofils (1) und die endseitigen Füße (11, 12) aus einem Abbiegeabschnitt des rohrförmigen Profilteils gebildet sind. Die Dachreling besitzt unterschiedliche Querschnitte in Längsrichtung, welche durch eine spanende Bearbeitung mindestens eines zusätzlichen Profilstegs am Strangpressprofil (1) erzeugt sind. Es lassen sich auf diese Weise freiwählbare Seitenkonturen (20, 20') für eine Dachreling erzielen.
Patent DE-102018106043-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Greifer für ein Objekt
Inventor: BERLIN HEINZ
IPC: B66F9/18
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung oder Positionierung zumindest eines Objektes (1). Hierzu ist die Vorrichtung mit einem Greifer (4) ausgestattet, der zwei relativ zueinander bewegliche, das Objekt (1) in einer Arbeitsposition zwischen sich einschließende Halteelemente (5) aufweist. Diese Halteelemente (5) sind an einem Grundelement (6) des Greifers (4) angeordnet und weisen fünf stabförmige, gegenüber dem Grundelement (6) vorspringende Haltemittel (7) auf, die mit einer Kontaktfläche (8) für das Objekt (1) ausgestattet sind. Die Halteelemente (5) sind in Pfeilrichtung (9) beweglich, um das Objekt (1) zum Transport zwischen sich einzuspannen. Dabei wird eine Haltekraft auf das Objekt (1) übertragen, welches dadurch klemmschlüssig fixiert wird und sich in der gewünschten Position innerhalb des Laderaumes (3) anordnen lässt. Um den Greifer (4) von dem Objekt (1) zu trennen, ohne dadurch eine erwünschte Verlagerung des Objektes (1) aus seiner Soll-Position in dem Raum (3) zu verursachen, sind die Haltemittel (7) jeweils an einer Führung (10) translatorisch beweglich angeordnet. Indem nun einzelne der insgesamt fünf Haltemittel (7) jedes Halteelementes (5) synchron in die Grundposition zurück bewegt werden, wird schrittweise die Trennung von dem Objekt (1) vollzogen, wobei der zur Positionierung des Objektes (1) zwischen den seitlichen Begrenzungsflächen (2) des Laderaumes (3) erforderliche Arbeitsraum für den Greifer (4) auf ein Minimum reduziert ist.
Patent DE-102018106348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trocknung von Hohlräumen und Dämmschichten in Gebäuden
Inventor: KARNIK TIMO
IPC: F26B9/02
Filed: 2018-03-19
Abstract: Trocknungsvorrichtung (11) zur Trocknung von schwer zugänglichen Räumen, insbesondere Hohlräumen (9) und Dämmschichten (6) in oder auf Gebäuden (2), mit zwei gekoppelt gesteuerten Verdichtern (15a, 15b) mit jeweils einem Lufteinlass (16a, 16b) und einem Luftauslass (17a, 17b), wobei die beiden Verdichter (15a, 15b) im Schiebe-Zug-Verfahren betrieben werden und mit einem Feuchtesensor (20) zur Bestimmung der relativen Luftfeuchtigkeit der aus dem Hohlraum (9) angesaugten Luft, wobei die Leistung der Verdichter (15a, 15b) in Abhängigkeit der Luftfeuchtigkeit gesteuert wird.
Patent DE-102018108098-A1 (DE)
Title: Beleuchtungslicht-kommunikationsvorrichtung, beleuchtungsanlage und beleuchtungsvorrichtung
Inventor: TAKEDA TERUHITO
IPC: H04B10/116
Filed: 2018-04-05
Abstract: Das Auftreten von Flimmern beim Übergang eines Bestromungszustands einer Lichtquelle zu einem Modulationsmodus oder dergleichen wird unterdrückt. Eine Beleuchtungslicht-Kommunikationsvorrichtung, die an eine Lichtquelle angeschlossen werden soll, die Beleuchtungslicht aufgrund eines Stroms von einer Konstantstrom-Generierungseinrichtung, der in der Lichtquelle fließt, emittiert und die das Beleuchtungslicht der Lichtquelle moduliert, enthält: einen Schalter, der in Reihe mit der Lichtquelle geschaltet ist; eine Signalgeneratorschaltung, die ein binäres Kommunikationssignal generiert, das EIN- und AUS-Zustände des Schalters steuert, um das Beleuchtungslicht zu modulieren; eine Stromunterdrückungsschaltung, die in Reihe mit der Lichtquelle und dem Schalter geschaltet ist und die den in der Lichtquelle fließenden Strom unterdrückt, so dass ein einem Referenzwert entsprechender Stromeinstellwert nicht überschritten wird; und einen Controller, der ein EIN-Tastverhältnis des Schalters durch das Kommunikationssignal ändern kann. Der Controller ändert das EIN-Tastverhältnis des Schalters während einer Übergangsperiode, in der sich ein in der Stromunterdrückungsschaltung fließender Strom ändert.
Patent DE-102018109677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Druckluftstrahlen mit einem festen Strahlmittel
Inventor: HORNUNG OTTMAR
IPC: B24C7/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Druckluftstrahlen mit einem festen Strahlmittel. Die Vorrichtung beinhaltet eine Injektorstrahlpistole mit einem ersten Einlass für erste Druckluft eines ersten Drucks und einem zweiten Einlass für das Strahlmittel. Die Injektorstrahlpistole ist eingerichtet, mittels der ersten Druckluft einen Unterdruck am zweiten Einlass zu erzeugen und das Strahlmittel hin zu einem Auslass der Injektorstrahlpistole zu beschleunigen. Ferner beinhaltet die Vorrichtung eine Strahlmittelzuführvorrichtung, die eingerichtet ist, das Strahlmittel mittels einer zweiten Druckluft eines zweiten Drucks zu dem zweiten Einlass zu transportieren. Der zweite Druck ist dabei niedriger als der erste Druck.
Patent DE-102018113085-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/121
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) um die Drehachse (d) begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einer Nabe (5). Um Beschädigungen des Drehschwingungsdämpfers (1) während eines Lösens der Verbindung zwischen Nabe (5) und zugehöriger Welle vorzubeugen, ist zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) eine axiale Sicherungseinrichtung (8) vorgesehen.
Patent DE-102018114453-A1 (DE)
Title: Interaktive Sessions
Inventor: KINGSBURY TIMOTHY WINTHROP
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-06-15
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Empfangen eines Hinweises, eine interaktive Session zu beginnen, die mit einem ersten Kontext verknüpft ist, auf einem Informationshandhabungsgerät; während der interaktiven Session, Empfangen eines Hinweises, wenigstens eine andere interaktive Session zu beginnen, wobei die wenigstens eine andere interaktive Session mit einem anderen Kontext verknüpft ist; und Ausführen wenigstens einer Ausgabefunktion, die mit wenigstens einer anderen interaktiven Session assoziiert ist, ohne die interaktive Session zu beenden. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102018115403-A1 (DE)
Title: Elektrisches fahrradbetätigungssystem
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J99/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Elektrisches Fahrradbetätigungssystem umfasst einen ersten Schalter, einen zweiten Schalter und eine Steuervorrichtung. Der erste Schalter ist eingerichtet, um ein erstes Signal zu erzeugen. Der zweite Schalter ist eingerichtet, um ein zweites Signal zu erzeugen. Die Steuervorrichtung ist eingerichtet, um ein drittes Signal, das sich von dem ersten Signal und dem zweiten Signal unterscheidet, als Reaktion auf eine gleichzeitige Betätigung des ersten Schalters und des zweiten Schalters zu erzeugen. Die Steuervorrichtung ist eingerichtet, um ein viertes Signal, das sich von dem dritten Signal unterscheidet, als Reaktion auf eine Freigabe/ ein Lösen / ein Loslassen des ersten Schalters in einem Zustand, in dem der zweite Schalter kontinuierlich betätigt wird/ist bleibt, nach der gleichzeitigen Betätigung zu erzeugen.
Patent DE-102018116412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines eine Zahnreihe aufweisenden Bauteils zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SULAIMAN HOSEN
IPC: B21D53/88
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines eine Zahnreihe aufweisenden Bauteils zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zur Verfügung zu stellen, mit dem die Nachteile des Standes der Technik beseitig werden. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Zahnreihe (2) auf eine Rohkontur vorgeschnitten und anschließend erwärmt wird und in diesem Zustand in einem Prägewerkzeug (4) auf die Fertigkontur gebracht wird, oder dadurch, dass der Bereich (1.2) des Bauteils (1), in dem die Zahnreihe (2) ausgebildet werden soll, erwärmt und anschließend in diesem Zustand in einem Stanzwerkzeug (7) fertiggeschnitten wird.
Patent DE-102018117544-A1 (DE)
Title: Mit ratschenstift verstellbares befestigungssystem
Inventor: FRISZELL NICHOLAS V
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-07-19
Abstract: verstellbare Befestigungsvorrichtung beinhaltet einem ersten Element und ein zweites Element. Das erste Element beinhaltet einer Vielzahl von Fingern, die radial um eine zentrale Längsachse positioniert sind und eine Vielzahl von Kerben, wobei sich eine dieser Kerben zwischen einem benachbarten Paar der Finger befindet. Ein zweites Element ist am ersten Element befestigt und bewegt sich in Reaktion auf die Drehbewegung um die zentrale Längsachse relativ zum ersten Element entlang der zentralen Längsachse. Das zweite Element beinhaltet eine Platte, die einen Vorsprung aufweist, der sich radial von der zentralen Längsachse nach außen erstreckt. Der Vorsprung ist in einer der Vielzahl der Kerben und in gegenseitigem Eingriff mit zwei der Vielzahl von Fingern positioniert, um einer Drehung des zweiten Elements relativ zum ersten Element um die zentrale Längsachse zu widerstehen.
Patent DE-102018121559-A1 (DE)
Title: SVM-System mit Funktion zum Bereitstellen eines BVM-Bilds und Betriebsverfahren davon
Inventor: CHOI JAE SEOB
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Ein SVM-System, welches in der Lage ist, ein BVM-Bild zu liefern, ist bereitgestellt. Das System betreibt einen SVM-Modus oder einen BVM-Modus in Abhängigkeit von dem Fahrzustand eines Fahrzeugs und stellt folglich ein für jeden Modus optimiertes Bild bereit.
Patent DE-102018121733-A1 (DE)
Title: Kanüle
Inventor: HAUGER MARTIN
IPC: A61M5/31
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kanüle (1), umfassend einen Kanülenkörper mit einem Kanülenrohr (11) und einem am proximalen Ende des Kanülenrohrs (11) angebrachten Ansatz (10), einen Steuerclip (30), aufweisend einen Befestigungskörper (31) mit wenigstens einem Bedienelement (35, 36), wobei der Steuerclip (30) seitlich an dem Ansatz zur Bildung einer ersten Aufbaustufe (I) anbringbar ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Kanülenkörper, einen Kontaktclip (20) und einen Steuerclip (30) einer erfindungsgemäßen Kanüle (1).
Patent DE-102018123184-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit für eine Arbeitsmaschine
Inventor: STUCKE MICHAEL
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben-Zylinder-Einheit mit einem Zylinder und einer darin verschieblich gelagerten Kolbenstange, wobei im Bereich der Zylinderöffnung wenigstens ein Kolbenstangenlager zur Lagerung bzw. Führung der Kolbenstange vorgesehen ist, und wobei das Kolbenstangenlager mindestens zweiteilig ausgeführt ist.