baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007031935-B4 (DE)
Title: Bauteil mit funktionellen Elementen sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: Technische Universität Dresden 
IPC: E04C1/40
Filed: 2007-06-29
Granted: 2016-03-03
Abstract: Bauteil aus einer aushärtenden Gussmasse, das funktionelle, als weitgehend formstabile Körper ausgebildete Elemente (14) aufweist, die zur Übertragung von Licht oder sonstigen funktionellen Eigenschaften geeignet und in die Gussmasse eingegossen sind, wobei die funktionellen Elemente (14) zumindest beim Eingießen durch eine zusätzliche Matrix (12, 16, 18) untereinander verbunden und zueinander positioniert sind, die Matrix selbst zur Übertragung von Licht oder sonstigen funktionellen Eigenschaften ausgebildet ist und die funktionellen Elemente und die Matrix als mehrere Formteile (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102008001300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der räumlichen Netzabdeckung eines Mobilfunknetzes und Verfahren zur Kontrolle der Funktionstüchtigkeit einer Maut-On-Board-Unit
Inventor: MAY THOMAS
IPC: H04W24/08
Filed: 2008-04-22
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Kontrolle der räumlichen Netzabdeckung eines Mobilfunknetzes durch ein Fahrzeug (100) mit einer Vorrichtung (101) zur Messung der Feldstärke eines Mobilfunksenders (105) an einem bestimmten Ort aufweisend die folgenden Schritte: Bestimmen der Fahrzeugposition (6, 20), Messen der Feldstärke des Mobilfunksenders (6, 20) und Übermitteln (8, 23) der gemessenen Feldstärke und der Fahrzeugposition an eine zentrale Messdatenerfassungseinheit (1, 106), wobei zum Bestimmen der Fahrzeugposition und zum Messen der Feldstärke eine Maut-On-Board-Unit (2, 101) verwendet wird,wobei die zentrale Messdatenerfassungseinheit (1, 106) an die Maut-On-Board-Unit (2, 101) eine Liste mit Ortskoordinaten bekannter Problemstellen der Netzabdeckung übermittelt, welche von der Maut-On-Board-Unit (2, 101) gespeichert wird,wobei von der zentrale Messdatenerfassungseinheit (1, 106) eine Messung gestartet wird, sobald sich die Maut-On-Board-Unit (2, 101) an einem Ort befindet, der nahe einer Problemzone ist,woraufhin die Maut-On-Board-Unit (2, 101) fortwährend die Feldstärke des Mobilfunksenders (6, 20) und die Fahrzeugposition misst und die Messdaten in einer internen Liste abspeichert,wobei die gespeicherten Messdaten mit den Problemstellen verglichen werden und, sofern eine neue Problemstelle erkannt wird, welche noch nicht in der Liste mit Ortskoordinaten bekannter Problemstellen enthalten ist, die neue Problemstelle an die zentrale Messdatenerfassungseinheit (1, 106) übermittelt wird.
Patent DE-102008006249-B4 (DE)
Title: Motorisch beweglicher, kopfbewegter Scheinwerfer
Inventor: LANZ RUEDIGER
IPC: F21S10/00
Filed: 2008-01-25
Granted: 2011-04-28
Abstract: Scheinwerfer zur Erzeugung einer Vielzahl von Licht- und Projektionseffekten, wobei als Lichtquelle im Scheinwerfer zumindest mehrere LED-Lichtquellen (1) angeordnet sind, wobei die Lichtabstrahlung der in etwa in symmetrischer Verteilung um die Lichtachse des Scheinwerfers angeordneten LED-Lichtquellen (1) von zumindest einem diesen gegenüberliegend angeordneten, ersten parabolischen Spiegel (2) gesammelt und auf einen zweiten Spiegel (3) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die vom ersten Spiegel (2) reflektierte Lichtabstrahlung auf den zweiten in etwa zentral in der Lichtachse angeordneten Spiegel (3) trifft, der dieses Licht wiederum gebündelt durch eine Durchbrechung (4) im gegenüberliegenden ersten Spiegel (2) abstrahlt.
Patent DE-102008026619-B4 (DE)
Title: Gasdruckregler
IPC: G05D16/06
Filed: 2008-06-03
Granted: 2016-01-21
Abstract: Gasdruckregler (10) mit einem Gehäuse (11) und einem Eingangsstutzen (12) zum Anschluss an eine Gaszuführung und einem Ausgangsstutzen (13) zum Anschluss an eine weiterführende Gasleitung, wobei in dem Gehäuse (11) eine zumindest einstufige Regelvorrichtung (14) angeordnet ist, mittels der ein am Ausgangsstutzen (13) herrschender Gasdruck im wesentlichen konstant zu halten ist, und mit einer Absperrvorrichtung (15), mittels der die Gasströmung in dem Gasdruckregler (10) absperrbar ist, wenn der Gasdurchfluss über einem vorgegebenen Grenzwert liegt, wobei die Absperrvorrichtung (15) eine vorgefertigte Baueinheit ist, die in den Ausgangsstutzen (13) des Gasdruckreglers (10) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrvorrichtung (15) von der stromab gelegenen Seite von außen in eine Aufnahmebohrung (22) des Ausgangsstutzens (13) unter enger Passung eingesetzt und auf der stromab gelegenen Seite mittels einer lösbaren Haltevorrichtung (16) auswechselbar in der Aufnahmebohrung (22) gehalten ist, wobei die Absperrvorrichtung (15) ein rohrförmiges Absperrgehäuse (17) besitzt, das auf seiner Außenseite eine umlaufende Dichtung (21) trägt, die sich von innen an die Innenwandung der Aufnahmebohrung (22) anlegt und abdichtet.
Patent DE-102008027831-B4 (DE)
Title: Messung der Linsenmittendicke
Inventor: GEIER MICHAEL
IPC: G01M11/00
Filed: 2008-06-11
Granted: 2011-12-08
Abstract: Eine zu prüfende Linse (100) mit einer optischen Achse (104) wird auf einem Drehlager (102) mit einer Rotationsachse (106) aufgenommen. Das Drehlager (102) mit der Linse (100) wird um seine Rotationsachse (106) gedreht. Ein Laserstrahl wird parallel zur Rotationsachse (106) des Drehlagers (102) ausgerichtet und durch die sich drehende Linse (100) gelenkt. Ein ortsauflösender Lichtsensor erfasst den Schlagkreis des Laserstrahls nach Durchtritt durch die sich drehende Linse (100). Auf einem Display wird der Schlagkreis visualisiert. Die Linse (100) wird so auf dem Drehlager (102) ausgerichtet, dass die Größe des Radius des auf dem Display visualisierten Schlagkreises minimiert wird, wodurch die optische Achse (104) der Linse (100) mit der Rotationsachse (106) des Drehlagers (102) zusammen fällt. Zur Messung der Linsenmittendicke wird ein gegenläufig angeordnetes justiertes Tasterpaar (210; 212) derart eingeschwenkt, dass die Achsen der Taster (210; 212) nach dem Einschwenken mit der Rotationsachse (106) des Drehlagers (102) zusammen fallen. Anschließend wird mit den Tastern (210; 212) die Dicke der Linse (100) auf der Rotationsachse (106) durch Antasten gemessen.
Patent DE-102008041771-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung mit verstimmbarem Widerstand
Inventor: JOST OLIVER
IPC: G01L9/04
Filed: 2008-09-02
Granted: 2018-05-03
Abstract: Messvorrichtung zur Messung einer physikalischen Größe, mitmindestens einer Wheatstone'schen Brücke in der mindestens ein Brückenwiderstand mindesten einen deformationsempfindlichen ohmschen Messwiderstand (A, B, C, D) enthält, der entsprechend einer Deformation ein elektrisch auswertbares Signal erzeugt,einer Auswerteeinheit, die mit der Wheatstone'schen Brücke verbunden ist,einen Verstimmwiderstand (K), der zu mindestens einem Widerstand (A, B, C, D, E, F) in der Wheatstone'schen Brücke mittel- oder unmittelbar parallel wahlweise zuschaltbar ist, undeinem deformationsunempfindlichen Widerstand (E, F), der mit dem deformationsempfindlichen Messwiderstand (A, B, C, D) in dem Brückenwiderstand in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-102008042164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Parameters eines strömenden Mediums
Inventor: RENNINGER ERHARD
IPC: G01F1/684
Filed: 2008-09-17
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung (110) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines in einer Hauptströmungsrichtung (120) strömenden Mediums, insbesondere einer Ansaugluftmasse einer Brennkraftmaschine, mit einem in das strömende Medium einbringbaren Steckerteil (112) mit einer Längserstreckungsachse (114) und einer äußeren Kontur, wobei das Steckerteil (112) mindestens einen Einlauf (140) und mindestens eine Auslassöffnung (144, 150) sowie mindestens einen den Einlauf (140) und die Auslassöffnung (144, 150) verbindenden Kanal (142, 148) aufweist, wobei das Steckerteil (112) im Bereich des Einlaufs (140) eine Seitenwand (154) aufweist, wobei die Seitenwand (154) im Bereich des Einlaufs (140) auf ihrer Außenseite eine Verdickung (162) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdickung (162) eine maximale Dicke (H) im Bereich zwischen 0,3 mm und 2,5 mm und eine Längserstreckung in Hauptströmungsrichtung (120) zwischen 3 mm und 15 mm aufweist und dass die äußere Kontur im Bereich der Verdickung (162) über die restliche Kontur an der Seitenwand (154) stromaufwärts und stromabwärts der Verdickung (162) heraussteht, wobei die Verdickung selbst die Kontur eines Tragflächenprofils aufweist.
Patent DE-102008045265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zweikanaligen Überwachung von sicherheitsrelevanten Sensorsignalen
Inventor: EGGERT THOMAS DR
IPC: G05B9/03
Filed: 2008-09-01
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur zweikanaligen Überwachung von sicherheitsrelevanten Sensorsignalen,bei dem mittels zweier Sensoren (1, 2) parallel zwei zu überwachende Sensorsignale erzeugt werden,die erzeugten Sensorsignale über zwei getrennte, eingangsseitige Übertragungskanäle (3, 4) zu einer gemeinsamen Auswerteeinheit (5) übertragen werden,innerhalb der Auswerteeinheit (5) die übertragenen Sensorsignale anhand von vorgegebenen, einander entsprechenden Rechenvorschriften (8, 9) auf ihre Zulässigkeit überprüft werden und für jedes Sensorsignal ein die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit repräsentierendes Ausgangssignal der Auswerteeinheit (5) erzeugt wird, wobei die einzelnen Abarbeitungsschritte der beiden Rechenvorschriften (8, 9) von der Auswerteeinheit (5) für die beiden Sensorsignale voneinander entkoppelt und innerhalb der Auswerteeinheit (5) diversifiziert ausgeführt werden,und die erzeugten Ausgangssignale über zwei getrennte, ausgangsseitige Übertragungskanäle (11, 13) ausgegeben werden.
Patent DE-102008050301-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzsystem
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/30
Filed: 2008-10-02
Granted: 2013-08-14
Abstract: Kraftfahrzeugsitzsystem (10), welches aufweist: einen ersten Sitz (12), der einen hinteren Abschnitt (16) und einen unteren Abschnitt (18) aufweist, wobei der untere Abschnitt (18) eine Sitzschale (24) umfasst, die an einem schwenkbaren Schalenteil (26) angeordnet ist; einen zweiten Sitz (14), der bewegbar an dem ersten Sitz (12) angebracht ist, wobei der zweite Sitz (14) zwischen einer ausgefahrenen und einer geklappten Position bewegbar ist, und entweder der hintere Abschnitt (16) oder der untere Abschnitt (18) des ersten Sitzes (12) so ausgebildet ist, dass er den zweiten Sitz (14) aufnimmt und verstaut, wenn dieser sich in der geklappten Position befindet; und eine Scharnierbaugruppe (58), die eine erste (60) und eine zweite Blende (62) umfasst, wobei die erste Blende (60) fest mit dem ersten Sitz (12) und die zweite Blende (62) fest mit dem zweiten Sitz (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Blende (60) eine Auflagefläche zur Verfügung stellt, wobei die zweite Blende (62) auf der Auflagefläche aufliegt, wenn der zweite Sitz (14) ausgeklappt ist, und dass das Schalenteil (26) U-förmig ist, und so für eine Abstützung einer Vorderseite der Sitzschale (24) sorgt.
Patent DE-102008061416-B4 (DE)
Title: Wärmeleitendes Rohr
Inventor: LAU RONALD
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-12-10
Granted: 2014-11-20
Abstract: Wärmeleitendes Rohr zur Führung eines Fluids, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (3) an seiner Innenwand wenigstens eine Drahtstruktur (4) aufweist, die an der von dem Fluid durchströmten Innenwand der Rohrs (3) anliegt und dass die wenigstens eine Drahtsturktur (4) als Drahtgestrick oder Drahtgeflecht oder Drahtgewebe ausgebildet ist.
Patent DE-102008064511-B4 (DE)
Title: Schlagbohrmaschine
Inventor: STARK GUENTHER
IPC: B23B45/16
Filed: 2008-12-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: Schlagbohrmaschine, umfassend mindestens ein Gehäuse (12) sowie eine im Gehäuse (12) geführte und bezüglich des Gehäuses in einem vorbestimmten Bereich axial bewegliche Spindel (22), die durch einen Antriebsmotor drehend antreibbar ist und zum Antrieb eines Werkzeugs dient, wobei auf der Spindel (22) ein Schlagwerk (45) angeordnet ist, umfassend eine fest mit der Spindel (22) verbundene erste Rastenscheibe (44) sowie eine bezüglich der Spindel (22) axial bewegliche, gehäusefeste zweite Rastenscheibe (46), die zur Erzeugung eines Schlags zusammenwirken, und eine Verstelleinrichtung (48) zur Verstellung zwischen einer Betriebsart mit und ohne Schlag, wobei die Verstelleinrichtung (48) mindestens zwei Stellglieder (60, 62) umfasst, die auf ihren einander zugewandten Stirnseiten Nocken (66, 68) aufweisen, die bei einer Betriebsart ohne Schlag gegeneinander anliegen und in einer Betriebsart mit Schlag versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (22) an ihren zwei Enden über Spindellager (50, 58) gelagert ist, wobei eines der Spindellager (50) ein mit...
Patent DE-102009008586-B4 (DE)
Title: Geldbetätigtes Unterhaltungsgerät
Inventor: FAUL THOMAS
IPC: G07F17/34
Filed: 2009-02-12
Granted: 2013-03-28
Abstract: Geldbetätigtes, rechnergesteuertes Unterhaltungsgerät mit mindestens einer Anzeigeeinrichtung (2, 3, 4), wobei die mindestens eine Anzeigeeinrichtung (2) mehrere hintereinander angeordnete Displays (9) umfasst, die separat ansteuerbar sind, um unterschiedliche Abbildungen darzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Betrachter zugewandte äußere Display (9) der Anzeigeeinrichtung (2) als ein transparenter, selbstleuchtender erster Bildschirm (10) ausgebildet ist, und das dahinter liegende innere Display (9) der Anzeigeeinrichtung (2) als ein zweiter Bildschirm (11) ausgebildet ist, wobei der zweite Bildschirm (11) je nach Ansteuerung lichtsperrend oder transparent ist und eine Anzeige einer Spieleinrichtung (5) verdeckt oder anzeigt.
Patent DE-102009022908-B4 (DE)
Title: Haarersatzteil zur Anbringung auf einer Kahlstelle eines Körperteiles, Set von mehreren Haarersatzteilen und Verfahren zur Herstellung und zur Applikation eines Haarersatzteils
Inventor: HOFFMEISTER CORNELIA
IPC: A41G3/00
Filed: 2009-05-27
Granted: 2017-02-16
Abstract: Haarersatzteil (1) zur Anbringung auf einer Kahlstelle eines Körperteils, wobei das Haarersatzteil dazu ausgebildet ist, mehr als 75 Prozent eines Haarwuchsbereichs eines Kopfes zu bedecken, mit einer gewölbten Trägerschicht (2), die eine Oberseite (3) und eine Unterseite (4) aufweist, wobei die Oberseite (3) Haare (5) aufweist, wobei an der Unterseite (4) in einer Schichtenfolge (9) eine Klebstoffschicht (11) angeordnet ist, die zur Anbringung des Haarersatzteils (1) auf der Kahlstelle geeignet und/oder ausgebildet ist, wobei die Klebstoffschicht (11) eine Nutzfläche bildet, die zur Applikation und/oder zum Aufkleben auf dem Köperteil ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzfläche die Unterseite (4) vollflächig bedeckt, wobei die Klebstoffschicht (11) hersteller- und/oder fabrikseitig in einem anwendungs- und/oder gebrauchsfertigen Zustand auf dem Haarersatzteil (1) angeordnet und/oder aufgebracht ist, wobei die Klebstoffschicht (11) durch eine entfernbare und vollflächige Schutzschicht (12) geschützt ist.
Patent DE-102010009263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zu einem elektronischen Steuergerät
Inventor: FISCHER UWE
IPC: H03M7/30
Filed: 2010-02-25
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung von einem Programmiergerät zu einem Steuergerät, bei dem die zu übertragenden Daten im Programmiergerät durch eine Huffman-Codierung komprimiert werden, nach der Komprimierung zusammen mit einem Huffman-Codebaum zum Decodieren vom Programmiergerät an das Steuergerät übertragen werden, im Steuergerät dekomprimiert und dort gespeichert werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass für eine vorbestimmte Anzahl von Datenworten, bestehend jeweils aus N-Bits, der zu übertragenden Daten eine erste Huffman-Codierung mit einem ersten Codebaum und für die verbleibenden Datenworte, bestehend jeweils aus M-Bits, eine zweite Huffman-Codierung mit einem zweiten Codebaum durchgeführt wird, wobei N größer als M ist,  wobei die vorbestimmte Anzahl Datenworte, bestehend aus N-Bits, und die verbleibenden Datenworte, bestehend aus M-Bits aus jeweils mehr als zwei Datenworten bestehen, dass ein Codebaum für die zu codierenden N-Bit-Datenwörter und ein Codebaum für die zu codierenden M-Bit-Datenwörter erzeugt werden,  dass beide Codebäume an das Steuergerät übertragen werden und  dass alle codierten...
Patent DE-102010011921-B4 (DE)
Title: Gliederschürze und Verbindungselement
Inventor: EISNER KARL-HEINZ
IPC: B23Q11/08
Filed: 2010-02-24
Granted: 2015-10-01
Abstract: Gliederschürze mit einer Vielzahl von Gliedern (2) und zwischen diesen angeordneten kederartigen Verbindungselementen (4), die zur gelenkigen Verbindung in längsseitige Aufnahmen (16, 18) des jeweiligen Gliedes (2) eingreifen, wobei die Dicke der Glieder weniger als 5 mm, vorzugsweise etwa 3 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (16, 18) durch einen Längsschlitz mit im Wesentlichen parallel zu Gliederflächen (8, 10) verlaufenden Seitenwandungen (20, 22) gebildet ist, aus denen jeweils ein Rückhaltevorsprung (30, 32) auskragt, der versetzt zu dem Rückhaltevorsprung (32, 30) der anderen Seitenwandung (20, 22) angeordnet ist, wobei die Rückhaltevorsprünge (30, 32) in entsprechende Rückhaltenuten (52, 54) des Verbindungselementes (4) eingreifen, wobei der Abstand zwischen den Seitenwandungen (20, 22) der Dicke (D) des Verbindungselementes (4) entspricht, so dass dieses in die Aufnahmen (16, 18) einschiebbar ist und dabei entlang der Rückhaltenuten (52, 54) bzw. der Rückhaltevorsprünge (30, 32) geführt ist.
Patent DE-102010024653-B4 (DE)
Title: Kit zur Herstellung von Knochenzement und Verwendung dieses Kits
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61L24/06
Filed: 2010-06-22
Granted: 2012-06-21
Abstract: Kit zur Herstellung von Knochenzement, aufweisend eine Paste A und eine Paste B, wobei (a) Paste A (a1) ein polymerisierbares Monomer mit einem pH-Wert in Wasser im Bereich von 5–9, (a2) einen in (a1) unlöslichen Füllstoff und (a3) ein Barbitursäurederivat, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus 1,5-disubstituierten Barbituraten, 1,3,5-trisubtituierten Barbituraten und 1,3,5-tetrasubtituierten Barbituraten besteht, enthält, und (b) Paste B (b1) ein polymerisierbares Monomer mit einem pH-Wert in Wasser im Bereich von 5–9, (b2) einen in (b1) unlöslichen Füllstoff, (b3) ein in (b1) lösliches Peroxid, (b4) eine in (b1) unlösliche Schwermetallverbindung, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Schwermetallsalzen und Schwermetallkomplexen besteht, enthält, wobei in wenigstens einer der Pasten A und B ein Halogenidsalz enthalten ist.
Patent DE-102010026618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen der Temperatur von Siegelwerkzeugen
Inventor: STEINBAUER JUERGEN
IPC: B65B51/10
Filed: 2010-07-09
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erfassen der Temperatur eines Siegelwerkzeuges (10) einer Siegelstation einer Verpackungsmaschine (1) und auf eine Messvorrichtung (15) zum Durchführen des Verfahrens, wobei wenigstens ein Messelement (16), das einen Temperatursensor (17) umfasst, in der Messvorrichtung (15) integriert und mit einer Steuerung lösbar verbunden ist.
Patent DE-102010041831-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOHANN CHRISTIAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2010-09-30
Granted: 2021-04-08
Abstract: Elektronische Steuereinrichtung (1) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer mit elektrischen Leiterbahnen versehenen und mit elektronischen Bauelementen (7; 7') bestückten flexiblen Leiterplatte (5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein nicht mit Bauelementen bestückter Teilbereich (14; 14') der flexiblen Leiterplatte (5) eine elektrisch leitende Schicht aufweist und zwischen abzuschirmende elektronische Bauelemente (7') des mit Bauelementen (7; 7') bestückten Teilbereichs (12) der flexiblen Leiterplatte (5) geklappt ist, wobei der mindestens eine nicht mit Bauelementen bestückte Teilbereich (14; 14') der flexiblen Leiterplatte (5) mehrfach und damit dreidimensional geklappt ist und wobei die flexible Leiterplatte (5) zumindest in dem mindestens einen nicht mit Bauelementen bestückten Teilbereich (14; 14') der flexiblen Leiterplatte (5) mit einem ferromagnetischen Material beschichtet ist.
Patent DE-102011000063-B4 (DE)
Title: Heckklappe und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Heckklappe
Inventor: THOMAS PETER
IPC: B62D25/10
Filed: 2011-01-10
Granted: 2022-07-14
Abstract: Heckklappe (1) für ein Kraftfahrzeug, die einen seitliche Säulen (2,2') aufweisenden Rahmen mit einer verbundenen Heckscheibe (3) umfasst, wobei die seitlichen Säulen (2,2') jeweils u-profilförmig ausgebildet und zur Heckscheibe (3) hin offen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstärkungsprofil (4) vorgesehen ist, das den Rahmen und die Säulen (2,2') aussteift und das zwei Anlageschenkel (6,6') aufweist, die mit der Heckscheibe (3) verklebt sind, wobei das Verstärkungsprofil (4) zumindest im Bereich eines der Anlageschenkel (6,6') aus Kunststoff ausgebildet ist und dass das Verstärkungsprofil (4) aus einem Leichtmetallprofil (8) und im Bereich von zumindest einem Anlageschenkel (6,6') aus einem Kunststoffprofil (9) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102011002059-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: H03M1/10
Filed: 2011-04-14
Granted: 2013-10-24
Abstract: The method involves starting a test procedure for testing the analog-digital (A/D) converter (7) by a software (10). The input (CH1) of A/D converter is switched to a calibrator (6) which generates a predetermined analog signal from the A/D converter. The difference between the value generated by A/D converter and the predetermined value generated by the calibrator is determined. The input of the A/D converter is switched to the sensor (1), and the A/D converter formed digital measurement value is corrected by the difference. An independent claim is included for device for correcting measurement error of measuring device.
Patent DE-102011004089-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer beweglichen Tür und zumindest einer Türdichtung
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-02-14
Granted: 2016-10-06
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, der an seiner einem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglichen Tür (3) verschließbar ist, wobei von der Vorderseite (V) aus gesehen eine rechte Seitenwandung (24) und eine linke Seitenwandung (25) des Spülbehälters (2) vorgesehen sind, die jeweils eine dem Spülbehälter (2) zugewandte, nach quer innen (27) weisende Seite aufweisen, wobei zumindest eine Türdichtung (D) zur Abdichtung eines Spalts (23) zwischen insbesondere dem unteren Bereich (18) der Tür (3) und dem Spülbehälter (2) vorgesehen ist und wobei die Türdichtung (D) zumindest an einem dem Spülbehälter (2) zugewandten inneren Bereich (3b) der Tür (3), der sogenannten Innentür, angeordnet, insbesondere festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Spülbehälter (2) an den beidseits der Vorderseite stehenden Seitenwandungen (24; 25) jeweils mit einer Komponente nach quer innen (27) ein oder mehrere vorstehende Anschlagstrukturen, insbesondere Anschlaglinien (26), vorgesehen sind, an denen der innere Bereich (3b) der Tür und/oder die Türdichtung (D) bei geschlossener Tür (3) mit seinen bzw. ihren beiden quer auswärts weisenden Enden (R) dichtend anliegt.