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Patent DE-2444827-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Hydrierung von Kohle zusammen mit Schweröl und/oder Rückstand aus der Erdölverarbeitung
IPC: C10G1/00
Filed: 1974-09-19
Granted: 1984-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hydrierung von Kohle, bei dem die Kohle gemahlen und mit Oelkomponenten vermischt wird. Die Mischung wird vorerhitzt und mit Wasserstoff unter geeigneten Druck-, Temperatur- und Verweilzeitbedingungen in Gegenwart eines die Hydrierung bewirkenden Katalysators hydriert, worauf das hydrierte Produkt abgezogen und destilliert wird. Gemeinsam mit der Kohle wird bzw. werden Schweroel und/oder Rueckstand aus der Erdoelverarbeitung hydriert. Eine Hydrieranlage nach der Erfindung ist sowohl fuer die Hydrierung von Kohle als auch fuer die Hydrierung von schweren Erdoelprodukten eingerichtet und laesst damit praktisch neben der gemeinsamen Hydrierung als Grenzfaelle auch eine alleinige Hydrierung von Kohle oder Oel zu.                                                                                                                                                                                                               Sauerstoff und Wasserdampf bei hohen Temperaturen vergast wir
Patent DE-3112498-C2 (DE)
Title: Heizungsanlage für ein Gebäude zur Raumbeheizung und/oder Warmwasserbereitung mit einer Wärmepumpe
IPC: F28D20/00
Filed: 1981-03-30
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Heizungsanlage mit einer Wärmepumpe, bei der der Wärmezwischenträger zur Verdampfung des Kältemittels Luft ist, die aus im Erdreich befindlichen Kanälen abgezogen wird. Es ist bekannt, die als Wärmezwischenträger dienende Luft auf in der Nähe des zu errichtenden Gebäudes im Erdreich vorhandenen Kanälen abzuziehen. Da jedoch derartige bestehende Kanäle nicht immer zur Verfügung stehen, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Heizungsanlage zu schaffen, bei welcher die als Wärmezwischenträger dienende Luft aus einem besonders herzustellenden Rohr- oder Hohlkörpersystem das ganze Jahr über abgezogen werden kann. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die als Wärmezwischenträger dienende Luft aus einem in unmittelbarer Nähe des zu beheizenden Gebäudes besonders hergestellten, die Abstrahlungswärme des Gebäudes sowie auch die Erdwärme speichernden Hohlraumsystem abgezogen wird.
Patent DE-3118057-C2 (DE)
Title: Anschlußklemme für elektrische Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 1981-05-07
Granted: 1984-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht bei einer Anschlußklemme für elektrische Leitungsdrähte wie Steckverbinder, Stecker- oder Buchsenleisten u.dgl., mit einem Gehäuse aus Isolierstoff und wenigstens einer darin aufgenommenen mehrschenkligen Kontaktfeder, von der wenigstens zwei Schenkel durch einen im wesentlichen U-förmigen Scheitelsteg miteinander verbunden sind, der eine Durchstecköffnung für den zu kontaktierenden Leitungsdraht aufweist und mit einem relativ zu der Kontaktfeder bewegbaren Schaltstück, welches einen Schenkel der Kontaktfeder relativ zu einem anderen und auf diesen zu bewegt derart, daß wenigstens eine einem Schenkel zugeordnete Klemmnase den Leitungsdraht federnd an den anderen Schenkel drückt, vor, daß die Klemme im unmittelbaren Bereich der Durchstecköffnung angeordnet ist und daß das Schaltstück den beweglichen Schenkel der Kontaktfeder an dem der Durchstecköffnung und der Klemme entfernten Endbereich dieses Schenkels beaufschlagt. Damit wird durch geschickte Ausbildung und Anordnung der Kontaktfeder und unter Beibehaltung des Prinzips der kraftlosen Einführung des Leitungsdrahtes insbesondere erreicht, daß die auf den Leitungsdraht einwirkenden Kontaktkräfte beträchtlich erhöht und vor allem von baulich in Kauf zu nehmenden Toleranzen weitestgehend unabhängig gemacht werden können.
Patent DE-3120319-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Bezugssignals für den Näherungswert des Betrages eines Vektors und Schaltungsanordnungen zur Durchführung des Verfahrens
IPC: H02P27/04
Filed: 1981-05-21
Granted: 1986-07-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird zusätzlich zum Vektor (V) mindestens einen Hilfsvektor (V ↓v) gebildet, der die Länge des Vektors (V) aufweist und der gegenüber dem Vektor (V) um einen Winkel ( α ↓v) gedreht ist. Der Näherungswert für den Betrag des Vektors (V) ist gleich dem Maximalwert aus den x- und y-Koordinaten bzw. nur aus den y-Koordinaten des Vektors (V) und des Hilfsvektors (V ↓v). Schaltungsmäßig kann die Drehung des Vektors (V) dadurch realisiert werden, daß seine x- und y-Koordinaten über Proportionalglieder (1a-1c bzw. 2a-2c) Addiergliedern (3a-3c) zugeführt werden, deren Ausgänge mit einer Maximalwertauswahlschaltung (4) verbunden sind. Die Maximalwertauswahlschaltung (4) kann beispielsweise mit Diode (4a-4d) realisiert sein.
Patent DE-3129934-C2 (DE)
Title: Verwendung von 1,5-Dymethyl-8-hydroximino-bicyclo[3.2.1]octan als Riech- und Aromastoff
IPC: C11B9/00
Filed: 1981-07-29
Granted: 1983-09-15
Abstract: Das aus 1,5-Dimethyl-bicyclo[3.2.1]octan-8-on (1) auf üblichem Weg dargestellte Oxim (2) ist ein Riechstoff mit intensivem fruchtig-grünen Duft, der an schwarze Johannisbeeren erinnert.  (Formel)  Das Oxim (2) besitzt auch Geschmackseigenschaften vom Typ "schwarze Johannisbeere". Daher kann die Verbindung (2) vorteilhaft als Riech- oder Aromastoff, bzw. als Bestandteil von Riechstoff- oder Aromastoff-Mischungen verwendet werden.
Patent DE-3133281-C2 (DE)
IPC: H01R13/627
Filed: 1981-08-22
Granted: 1983-07-28
Abstract: 1. Plug-and-socket arrangement for connecting multiwire cables (5) for connecting electrical modules to each other, especially for connecting the central processing unit of a computer with the peripheral devices, comprising a socket part (3) and a plug part in a plug housing (6), characterized in that in the plug housing (6) a circuit plate (26) carrying the electrical parts and the contacts (25) is connected to a bearing part (17), in that the plug housing (6) is movable relatively to the bearing part (17) against the force of a spring (20), in that the plug housing (6) partly by means of arresting projections provided for at itself or at the supporting part (17) is lockable by means of corresponding openings (10, 15) in the firmly arranged socket part (3), in that the counter-contacts (14) in the socket part (3) are so arranged that they penetrate the plug housing (6) with sufficient play, and in that a spring (11) arranged in the socket part (3) presses the plug housing (6) to the taking-off position when the locking of the plug housing (6) has been released by applying pressure thereon.
Patent DE-3139396-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Entladen und zum Beladen von Förderkörben an einem Schacht
IPC: B66B17/20
Filed: 1981-10-03
Granted: 1984-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Entladen und zum Beladen von Förderkörben an einem Schacht, insbesondere an einem Blindschacht, von bergbaulichen Untertagebetrieben. Zur Anordnung gehören zunächst ein in einer zugeordneten Strecke zu einem Schachttor führendes Zuführgleis für Förderwagen, ein wegführendes Abführgleis für Förderwagen und ein angetriebener, selbstfahrender Manipulierwagen mit schwenkbarem und gegebenenfalls ein- und ausfahrbarem Kranarm. An diesem befindet sich ein Manipulator für das zu manipulierende Gut. Der Manipulierwagen ist auf einem Gleis verfahrbar. Im Abstand vom Schachttor, der einem Mehrfachen, beispielsweise dem Zweifachen der Länge des Manipulierwagens entspricht, ist neben dem Gleis, auf dem der Manipulierwagen läuft, eine Zwischenspeicherregalanlage angeordnet. Diese weist nach Maßgabe der Höhe der Strecke mehrere Regaletagen auf. Vor der Zwischenspeicherregalanlage befindet sich eine schienengebundene Aufnahmeplattform, die ihrerseits eine Hubstapler-Ladeeinrichtung trägt. Auf der Aufnahmeplattform ist mit Hilfe des Manipulierwagens herangebrachtes Gut absetzbar oder dort abgesetztes Gut aufnehmbar. Mit der Ladeeinrichtung der Aufnahmeplattform ist das Gut in die Regalanlage einsetzbar bzw. aus dieser herausnehmbar.
Patent DE-3143285-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines gleichmäßigen Faserbandes an einer Karde
IPC: D01G23/06
Filed: 1981-10-31
Granted: 1986-07-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen eines gleichmäßigen Faserbandes an einer Karde, bei dem das Fasergut, das z.B. am Kardenausgang als Band austritt, in bezug auf Abweichungen von einem Sollwert gemessen und aus diesem Meßwert ein entsprechendes Signal gebildet wird, das über einen Regler auf einen regelbaren Antrieb einwirkt, wird die Drehzahl mindestens einer Walze der Karde entsprechend der Signalgröße verändert. Um auch bei veränderter Maschinengeschwindigkeit die Herstellung eines optimal gleichmäßigen Faserbandes zu ermöglichen, wird bei Verwendung eines PI-Reglers die Regelzeitkonstante des Reglers in Abhängigkeit von der Abzugsgeschwindigkeit und/oder von der Zufuhrgeschwindigkeit für das Fasergut eingestellt.
Patent DE-3144589-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Musterung eines auf einer Klöppelmaschine hergestellten Erzeugnisses
IPC: D04C3/24
Filed: 1981-11-10
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung der Musterung eines auf einer Klöppelmaschine hergestellten Erzeugnisses, in der ein- und ausrückbare Klöppelantriebe der Klöppelmaschine durch Platinen steuerbar sind, welche wahlweise mit im Wechsel auf- und abgehend angetriebenen Messerbalken in Mitnahme- bzw. Ausrückstellung zu den Messerbalken durch Rückstellfedern belastete Steuernadeln kuppelbar sind denen wiederum über Sperrglieder zur Bestimmung ihrer Stellung Steuerelemente zugeordnet sind, die entsprechend einer Signalmarkenanordnung eines Signalgebers eine Bewegung der Steuernadeln dadurch zulassen, daß sie unter Wirkung ihrer Rückstellfeder mit einem höhenunveränderbar gelagerten Druckantriebsglied außer Eingriff bzw. in Eingriff gelangen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das vorbekannte Steuersystem durch ein kompakteres, masseärmeres sowie von mechanischen Eingriffs- und Reibungseinflüssen weitgehend befreites Steuersystem zu ersetzen bzw. zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Steuerelemente aus Elektromagneten bestehen, deren Stromfluß in Abhängigkeit von der Signalmarkenanordnung durch den Signalgeber steuerbar ist, und daß die Sperrglieder von am Druckantriebsglied schwenkbeweglich angeordneten Hebeln gebildet sind, die von den Elektromagneten in eine die Stellung der Steuernadeln bestimmende Lage bewegbar sind. Die erfindungsgemäßen Steuerungsvorrichtungen lassen sich - auch noch nachträglich - an solchen ....
Patent DE-3201943-C2 (DE)
Title: Optisches Glas im System SiO↓2↓-B↓2↓O↓3↓-CaO-La↓2↓O↓3↓ mit Brechwerten von 1,60 - 1,69 und Abbezahlen ≥ 54 mit besonders geringer Dichte und besonders guter chemischer Beständigkeit
IPC: C03C3/068
Filed: 1982-01-22
Granted: 1986-05-22
Abstract: Ein optisches Glas mit Brechwerten von 1,60-1,69 und Abbezahlen über 54 sowie mit einer Dichte unter 3,4 g/cm ↑3, das sich durch eine gute chemische Haltbarkeit auszeichnet, besteht aus (in Gew.%) SiO ↓2 5-30, B ↓2O ↓3 20-55, CaO 13-40, La ↓2O ↓3 3-25, sowie gegebenenfalls 0-7 ZrO ↓2, 0-2 TiO ↓2, 0-9 Al ↓2O ↓3, 0-9 MgO, 0-10 ZnO, 0-10 SrO, 0-12 BaO.
Patent DE-3208699-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von granuliertem Grünsalz
IPC: C01G49/14
Filed: 1982-03-11
Granted: 1986-02-27
Abstract: Zur Verbesserung der Handhabbarkeit, insbesondere auch der Lagerbarkeit von Grünsalz wird dieses mit feinkörniger, einen geringen Wassergehalt aufweisender Kohle in einer solchen Menge vermischt, daß das resultierende Gemisch rieselfähig ist und auch nach längerer Lagerzeit nicht zusammenbackt oder -klumpt. Als besonders vorteilhaft hat sich dafür die Verwendung von getrockneter und zu Staub feingemahlener Braunkohle herausgestellt, die sich mit dem Grünsalz sehr gut vermischen läßt und selbst bei einem Mischungsanteil von weniger als 50 den angestrebten Effekt bewirkt.
Patent DE-3234227-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Querschweißnähten oder Querschweißtrennähten an kontinuierlich geförderten schlauch- oder halbschlauchförmigen Folienbahnen
IPC: B31B23/00
Filed: 1982-09-15
Granted: 1985-05-09
Abstract: Zum Abringen von Querschweißnähten oder Querschweißtrennähten an eine schlauch- oder halbschlauchförmige Folienbahn aus Kunststoff wird diese zwischen den sich taktweise öffnenden und schließenden Backen einer Schweißvorrichtung während der Öffnungszeiten intermittierend hindurchgeführt und während der Schweißzeiten angehalten. Um einen möglichst langen Gleichlauf der Schweißwerkzeuge mit der Folienbahn auch bei unterschiedlichen For mat einstellungen zu gewährleisten, überträgt ein hin- und herverschwenkter Hebel über eine Kulissenführung und einen Gleitstein eine von einem umlaufenden exzentrischen Nocken abgeleitete mitlaufende oder gegenläufige Bewegung auf die Querschweißeinrichtung oder die Folienbahn. Der Hebel (9) ist dabei mit einer radial und geradlinig verlaufenden Führung versehen, in der ein erster Gleitstein (10) längsverschieblich geführt ist, der durch eine gemeinsame Achse (12) mit einem zweiten Gleitstein (15) verbunden ist. Der zweite Gleitstein (15) läuft in einer geradlinigen Gleitführung, die die Basis eines Dreiecks bildet, dessen Schenkel durch den jeweils in seine Endlage verschwenkten Hebel (9) dargestellt sind. Die Gleitführung (9) ist parallel zu sich selbst verschieblich im Maschinengestell feststellbar ausgebildet. Mit einem der Gleitsteine (10, 15) ist ein parallel zu sich selbst bleibender Hebel (14) verbunden, der die Bewegung auf die Schweißeinrichtung (14Δ) oder die Folienbahn überträgt.
Patent DE-3303568-C2 (DE)
Title: Verfahren zum hitzebeständigen Verbinden von Graphitplatten untereinander oder mit metallischen Untergründen
IPC: B23K35/00
Filed: 1983-02-03
Granted: 1985-09-12
Abstract: Im Bereich der Reaktortechnik, der Beschleunigertechnik und der Plasmaphysik sowie der Vakuumtechnik ist es wünschenswert, die mit einem Plasma oder beispielsweise mit einem Teilchenstrahl in Berührung kommenden Bauteile mit Graphitplatten gegen das Plasma oder den Teilchenstrahl zu isolieren, um die Reinheit des Plasmas oder des Teilchenstrahls zu erhalten. Es ist jedoch keine befriedigende Verbindungsmöglichkeit der genannten Graphitplatten mit den genannten Bauteilen bekannt. Hier zeigt die Erfindung geeignete Verfahren zur Herstellung der genannten Verbindungen dadurch, daß die für die Verbindung vorgesehene Seite der Platten mit einem Karbidbildner belegt, oder daß auf der genannten Seite galvanisch oder durch Aufdampfen oder Aufspritzen eine hartlötgeeignete Metallschicht aufgebracht wird und daß über Karbidbildner oder Metallschicht ein Hartlot aufgelegt und diese Schichtung gegen die Gegenfläche angelegt und mindestens in der Verbindungszone auf Hartlöttemperatur erhitzt und nachfolgend abgekühlt wird. Eine weitere Möglichkeit zur Herstellung einer solchen Verbindung sieht die Erfindung in der Anwendung eines anorganischen Klebers auf Kieselsäurebasis oder eines Keramikkitts auf Basis Silicium und Aluminiumoxyd als aushärtendes Bindemittel mit ausreichender Wärmebeständigkeit.
Patent DE-3305559-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Perlit-Filterhilfsmittels und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B01J20/12
Filed: 1983-02-18
Granted: 1985-05-30
Abstract: Geblähtes Perlit wird auf einer Walzenmühle gemahlen und das Mahlgut gesichtet. Das anfallende Produkt hat gegenüber dem Perlit-Filterhilfsmittel nach dem Stand der Technik, das in Schlag- oder Prallmühlen gemahlen ist, eine wesentlich geringere Naßdichte, ein geringeres Schüttgewicht, gleichmäßigere Partikelgröße und größeres Porenvolumen sowie einen erheblich kleineren Anteil an Schwimmern, was in höheren Durchsatzleistungen und längeren Standzeiten bei guten Klärschärfen resultiert. Es ist auch ein abgewandelter, als Sichter wirkender Zyklon, mit dem sich das Verfahren mit Vorteil durchführen läßt, offenbart.
Patent DE-3306710-C2 (DE)
Title: Vergaser mit variablem Venturi-Abschnitt
IPC: F02M7/17
Filed: 1983-02-25
Granted: 1986-06-26
Abstract: Es wird ein Vergaser mit einem variierbaren Mischrohrquerschnitt beschrieben, der einen Saugkolben aufweist, der eine mit einem aufstromseitigen Endabschnitt versehene Spitzenfläche umfaßt. An der Innenwand des Einlaßkanales ist eine erhabene Wand ausgebildet. Der aufstromseitige Endabschnitt des Saugkolbens wirkt mit dem Spitzenrand der erhabenen Wand zusammen und drosselt den im Einlaßkanal fließenden Luftstrom. Der aufstromseitige Endabschnitt des Saugkolbens ist ferner mit einem V-förmigen mittleren Abschnitt und mit flachen gegenüberliegenden Endabschnitten versehen. Der Spitzenrand der erhabenen Wand weist einen flachen mittleren Abschnitt auf, der mit dem V-förmigen mittleren Abschnitt des Saugkolbens zusammenwirkt, und besitzt gegenüberliegende Endabschnitte, die mit den flachen gegenüberliegenden Endabschnitten des Saugkolbens zusammenwirken und in Richtung auf den Einlaßkanal vorstehen.
Patent DE-3314880-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Widerstandsbrückenschaltungen
IPC: G01R17/10
Filed: 1983-04-25
Granted: 1985-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Widerstandsbrückenschaltungen aus Drahtwiderständen gleichen Widerstandswertes, wobei zur Verminderung der Folgen von Herstellungs- und Umwelteinflüssen die Brückenwiderstände (R) aus mit im Vergleich zum Drahtdurchmesser langem Schlag miteinander verseilten und auf einen gemeinsamen Wickelkörper (13) gewickelten, einer Ziehcharge entstammenden gleich langen Drähten bestehen und die Widerstände (R) innerhalb der Brücke derart geschaltet sind, daß elektromagnetische Einstreuungen sich bezüglich der ein Nutzsignal abgebenden Brückendiagonalpunkte (11; 12) gegenseitig aufheben.
Patent DE-3329949-C2 (DE)
Title: Muldenmangel
IPC: D06C15/06
Filed: 1983-08-19
Granted: 1986-10-02
Abstract: Es wird eine Mehrmuldenmangel beschrieben, bei welcher die Einrichtung, welche die Wäschestücke über die zwischen den Mulden angeordnete(n) Brücke(n) führt, von einem Endlostuch gebildet wird. Dieses Endlostuch erstreckt sich praktisch über die gesamte Breite von Walzen, Mulden und Brücke(n). Eine Geradlaufeinrichtung sorgt dafür, daß das Tuch auf den Walzen während des Betriebes nicht seitlich versetzt.
Patent DE-3410094-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung und Überwachung des Spaltes zwischen den Rostwagen einer Bandsintermaschine
IPC: F27B21/06
Filed: 1984-03-20
Granted: 1986-03-06
Abstract: Bei dieser Einrichtung sind nahe dem verschiebbaren Abwurfende (5) im Ober- wie im Untertrum Meßaufnehmer (9, 10) angeordnet, die jeweils eine endlose Kette (11) mit die Laufrollen (13) der Rostwagen (4) erfassenden Mitnehmern (12) sowie eine Umkehr- und Abtriebswelle (14, 15) mit Kettenrädern (16, 17) aufweisen. Die Abtriebswellen der Meßaufnehmer sind mittels Kegelgetriebe (18, 19) sowie Verbindungswellen (20, 20') und daran angeordneten, mit einem an der Ausgangswelle (22) installierten Meßgerät (23) versehenen Differentialgetriebe (21) miteinander verbunden. Der Meßaufnehmer (10) des Untertrums ist hierbei fest mit dem Gerüst (1) der Bandsintermaschine, der Meßaufnehmer (9) des Obertrums mit dem verschiebbaren Abwurfende (5) verbunden.
Patent DE-3412159-C2 (DE)
Title: Kassettenartige Vorrichtung zur Aufnahme der für die Herstellung der Verbindung von Lichtwellenleiterfasern erforderlichen Überlängen
IPC: G02B6/44
Filed: 1984-03-31
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kassettenartige Vorrichtung zur Aufnahme der für die Herstellung der Verbindung von Lichtwellenleiterfasern erforderlichen Überlängen, deren etwa quaderförmiger Innenraum durch eine zu dessen beiden großen Seiten parallele Trennwand in zwei etwa gleich große Kammern unterteilt ist, wobei jede Kammer Öffnungen für den Ein- und Austritt der Lichtwellenleiterfasern aufweist und eine der beiden zu verbindenden Lichtwellenleiterfasern aufnimmt. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer solchen Vorrichtung nach Fertigstellung der Verbindung ein vollständiges und ohne Verdrillung erfolgendes Einziehen der Überlängen in das Gehäuse zu ermöglichen. Das geschieht erfindungsgemäß durch die Kombination folgender Merkmale:  a) Die der Eintrittsöffnung gegenüberliegende Stirnwand jeder Kammer weist eine gleichsinnige, nach außen gerichtete Wölbung auf;  b) in jeder Kammer ist ein die Wölbung der Stirnwand fortsetzendes Bauteil angeordnet;  c) das Bauteil erstreckt sich fast über die gesamte Kammerhöhe und über die gesamte Kammerbreite;  d) das Bauteil ist in Längsrichtung der Lichtwellenleiterfaser innerhalb der Kammer verschiebbar; e) die Lichtwellenleiterfaser ist über die Außenumfangsfläche der Stirnwand und des Bauteils geführt.
Patent DE-3414080-C2 (DE)
IPC: A01F15/14
Filed: 1984-04-13
Granted: 1990-03-08
Abstract: The apparatus for binding rolled bales comprises at least one reel of twine, a twine guiding device for guiding the hank of twine along the surface of the bale to be bound and a control device for the twine guiding device, comprising a rope sheave and a set of gears. The twine guiding device comprises two spaced twine guiding arms staggered with respect to one another which may be pivoted in the opposite direction one from the other from an initial position, in which the two arms cross over one another, to a maximum position, in which the two ends of the bale are simultaneously bound, to an end position, which corresponds essentially to the initial position.
Patent DE-3515123-C2 (DE)
Inventor: LINDEN HARRY A
IPC: H01M10/44
Filed: 1985-04-26
Granted: 1994-04-07
Abstract: A method and apparatus for providing sterile, charged batteries for use in a sterile field. The method includes the steps of placing at least one battery in a sterilization container, sterilizing the battery within the container, charging the battery while maintaining it in a sterile state within the container, and transferring the sterile, charged battery in a sterile state to the sterile field. The container is adapted to permit the entrance of a sterilant and to prevent the entrance of contaminants. The container may include an integral battery charger adapted to withstand exposure to the environment of a sterilization process. Alternatively, the container may include a connector for releasably electrically connecting the battery housed within the container to a distinct, external battery charger.
Patent DE-3816851-C2 (DE)
IPC: F16L51/02
Filed: 1988-05-18
Granted: 1991-11-14
Abstract: Two components having different vibrational behaviour are joined by means of a flexible collar (1). For this purpose, each edge strip (2, 3) of the collar (1) is compressed between a frame (9) formed from angle sections (8) and angle pieces (10) inserted in the same direction therein. To fix the angle pieces (10), edge strips (12, 14) bent in a U shape are directed towards the edge strips (11 and 13, respectively) of the angle pieces (10). <IMAGE>
Patent DE-3833663-C2 (DE)
Inventor: ENSSLIN KONRAD
IPC: A61B90/80
Filed: 1988-10-04
Granted: 2000-08-10
Abstract: The dispenser has a dispenser housing (1) for a supply bottle (2). In order to prevent bacterial contamination, known simple pumps (3), which are designed as disposable parts, can be used in the dispenser instead of the conventional metal pumps. They can be replaced after a given time, before bacterial contamination occurs, by a new pump, only the old pump having to be replaced by the new. The design makes it possible to re-equip dispensers which are already available. In the holder (4) of the dispenser, the pump (3), which is designed as a disposable part, can be simply and quickly fastened or, for replacement, removed. <IMAGE>