baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4427617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Zellinhaltsstoffen aus halophilen und osmophilen sowie halo- und osmotoleranten Mikroorganismen
Inventor: GALINSKI ERWIN A PROF DR
IPC: C12P17/12
Filed: 1994-08-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Inhaltsstoffen aus halophilen/osmophilen und halotoleranten/osmotoleranten
Zellen, wobei die Zellen von einem ersten Zustand mit einer hohen
Konzentration gelöster
Stoffe in einen zweiten mit geringer Konzentration gelöster Stoffe überführt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Zellen mit einer Waschlösung
gewaschen werden, wobei diese aus Wasser, flüchtigen Puffern und/oder auf
die Zellen stabilisierend wirkenden Stoffen besteht und aus den
gewaschenen Zellen die Inhaltsstoffe gewonnen werden.
Patent DE-10003254-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage mit montier- und demontierbarem Verdampfer
Inventor: SHIBATA KAZUJI
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-01-26
Granted: 2009-02-05
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug, das einen Instrumentenbrettabschnitt auf einer Vorderseite
in einer Fahrgastzelle (102) aufweist, wobei die Klimaanlage aufweist  ein
Klimatisierungsgehäuse
(11), das in dem Instrumentenbrettabschnitt ungefähr in der
Mitte in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist, wobei eine Fahrersitzseite
und eine Beifahrersitzseite vorgesehen ist, und  eine Gebläseeinheit
(1) zum Blasen von Luft in das Klimatisierungsgehäuse, wobei
die Gebläseeinheit
so angeordnet ist, dass sie von dem Klimatisierungsgehäuse (11)
zu der Beifahrerseite hin versetzt ist;  einen Kühlwärmetauscher
(12), der in dem Klimatisierungsgehäuse (11) relativ zu der Fahrzeugbreitenrichtung geneigt
angeordnet ist,  wobei ein fahrersitzseitiges Seitenende (12g)
des Kühlwärmetauschers
(12) in der Fahrzeugbreitenrichtung in Richtung der Fahrzeugvorderseite
angeordnet ist, und ein beifahrersitzseitiges Seitenende (12h) des
Kühlwärmetauschers
(12) in Richtung der Fahrzeugrückseite
angeordnet ist, und  wobei sich eine Lufteinlassfläche des
Kühlwärmetauschers (12)
in Fahrzeughöhenrichtung
dahingehend erstreckt, dass aus der Gebläseeinheit (1) geblasene Luft
in die Lufteinlassfläche
aus Richtung der Fahrzeugvorderseite strömen und...
Patent DE-10018229-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER RALF
IPC: H02M3/335
Filed: 2000-04-12
Granted: 2005-05-19
Abstract: A switching circuit part (1) has a transformer (2), a control circuit (3) and an electronic switch (4). Inputs (X9,X10) connect to mains AC voltage. Outputs (LTG100,LTG101) supply an output voltage (Ua), one (LTG100) with a positive potential. A protective resistor (R10), two diodes (D10,D11) and a coil (L10) connect in series to a primary circuit (5) for the transformer. Two filter capacitors (C10,C11) are connected in parallel to the inputs. An Independent claim is also included for a circuit for implementing the method of the present invention.
Patent DE-10019426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erwärmung von Glasteilen und zugehörige Vorrichtung
Inventor: LECKERT JOERG
IPC: H01K3/26
Filed: 2000-04-19
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Erwärmen
eines Glasteils in der Lampenfertigung unter Verwendung eines Brennerkörpers, der
derart gekrümmt
ist, dass seine Kontur zumindest einem Teil der Umfangskontur des
zu erwärmenden
Glasteils im wesentlichen entspricht, wobei durch die Ausgestaltung
des Brennerkörpers
eine Öffnung
definiert ist derart, dass das Glasteil zur Erwärmung durch diese Öffnung in
eine Erwärmungsposition
eingefahren werden kann, mit folgenden Verfahrensschritten:  d.
In einer Einfahr-Phase:  d.1. Einfahren des Glasteils in die
Erwärmungsposition,  e.
In einer Erwärmungs-Phase:  e.1.
Erwärmen
des Glasteils im wesentlichen entlang des gesamten Umfangs des Glasteils,
indem der Brennerkörper
um das Glasteil bewegt wird,  f. In einer Ausfahr-Phase:  f.1.
Ausfahren des Glasteils aus der Erwärmungsposition.
Patent DE-10022715-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel
Inventor: NINOMIYA MIZUHO
IPC: F16H25/22
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: Kugelumlaufspindel mit:  einer Schraubenwelle, die auf ihrer Außenfläche eine Kugelumlaufspindel-Nut aufweist;  wenigstens einer Kugelmutter, die auf ihrer Innenfläche eine Kugelumlaufspindel-Nut aufweist, die der Kugelumlaufspindel-Nut der Schraubenwelle gegenüberliegt;  einem schraubenlinienförmigen Kanal, der von der Kugelumlaufspindel-Nut der Kugelmutter und der Kugelumlaufspindel-Nut der Schraubenwelle gebildet wird;  einer Anzahl von Kugeln, die durch den schraubenlinienförmigen Kanal umlaufen können; und  einem an der Kugelmutter gebildeten Rückführkanal, der das Umlaufen der Anzahl von Kugeln durch den schraubenlinienförmigen Kanal ermöglicht, wobei in axialer Richtung der Kugelumlaufspindel drei oder mehr Umlaufkanäle, wovon jeder von dem schraubenlinienförmigen Kanal und dem Rückführkanal gebildet wird, angeordnet sind,  wobei in den Phasen in Umfangsrichtung der drei oder mehr Umlaufkanäle wenigstens zwei Abschnitte gebildet sind, in denen die Phasen zweier aneinandergrenzender Umlaufkanäle um 180 Grad gegeneinander versetzt sind.
Patent DE-10030923-B4 (DE)
Title: Kühlflüssigkeitszirkuliervorrichtung
Inventor: EGARA YOSHITAKA
IPC: F25D13/00
Filed: 2000-06-24
Granted: 2007-05-16
Abstract: Im Inneren eines Tankes (24), der eine einer Last (20) zuzuführende Kühlflüssigkeit (25) aufnimmt, ist eine Einstellkammer (34) angeordnet, die durch eine Kommunikationsöffnung (35) an ihrem unteren Ende mit dem Tank (24) in Verbindung steht. Die Einstellkammer (34) ist mit einer Gaszufuhr/Abfuhreinrichtung (36) verbunden. Bei der Zufuhr der Kühlflüssigkeit (25) zu der Last (20) mit Hilfe einer Pumpe (27), wird ein Gas in die Einstellkammer (34) eingeführt, um den Tank (24) wieder mit Kühlflüssigkeit (25) aus der Einstellkammer (34) aufzufüllen und dadurch das Absenken des Niveaus der Kühlflüssigkeit (25) in dem Tank (24) zu verhindern. Beim Beenden der Betätigung der Vorrichtung und Sammeln der Kühlflüssigkeit (25), die zu der Last (20) geflossen ist, wird das Gas in der Einstellkammer (34) abgelassen und die Kühlflüssigkeit (25) kann aus dem Tank (24) in die Einstellkammer (34) fließen, wodurch die von der Last (20) zurückfließende Kühlflüssigkeit mit Hilfe der Einstellkammer (34) absorbiert wird.
Patent DE-10036164-B4 (DE)
Title: Doppelballonkatheter
Inventor: BASTING RALF
IPC: A61F2/958
Filed: 2000-07-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Doppelballonkatheter (10) zur Blutstillung bei Prostataoperationen mit einem Katheterkörper (12) und einem ersten Ballon (14) und einem zweiten Ballon (16), die am Katheterkörper (12) angeordnet sind, wobei jeder Ballon (14, 16) über innerhalb des Katheterkörpers (12) verlaufende Kanäle (18, 20) mit einem flüssigen oder gasförmigen Medium befüllbar ist, wobei der erste Ballon (14) in einer chirurgisch geschaffenen Kavität der Prostata zu liegen kommt, der zweite Ballon (16) am Blasenauslass zu liegen kommt und der erste und der zweite Ballon in gefülltem Zustand zwischen den Ballonen (14, 16) liegendes Gewebe (32) komprimieren, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ballon (14) und der zweite Ballon (16) auf dem Katheterkörper (12) derart voneinander beabstandet angeordnet und ausgebildet sind, dass in gefülltem Zustand der zwischen dem ersten und dem zweiten Ballon (14, 16) liegende Abschnitt des Katheterkörpers wesentlich länger ist als der minimale Abstand der beiden Ballons, wobei der erste Ballon (14) und der zweite...
Patent DE-10038064-B4 (DE)
Title: Schaltung mit kombiniertem Signal- und Umgebungslichtsensor
Inventor: GLEIM GUENTER
IPC: H04N5/58
Filed: 2000-08-04
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schaltung
zur Auswertung von optischen Signalen mit einem optischen Sensor,
der die optischen Signale in elektrische Signale umwandelt, wobei
die Schaltung einen Ausgang (18) aufweist, der von dem optischen
Sensor empfangene Daten- oder Befehlssignale zur Verfügung stellt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung ein handelsübliches
Infrarotempfängermodul
(30) und einen Stromspiegel zur Erfassung der Stromaufnahme des Infrarotempfängermoduls
(30) umfasst, wobei der Stromspiegel an einem weiteren Ausgang (17)
ein mit der Stromaufnahme des Infrarotempfängermoduls (30) veränderliches
Signal erzeugt, dessen Wert von der Umgebungshelligkeit abhängt.
Patent DE-10042441-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: STERKI ARNOLD
IPC: B60S9/205
Filed: 2000-08-30
Granted: 2004-02-19
Abstract: Fahrzeug mit einem Chassis (1), das zwei Radachsen (2, 3) miteinander verbindet, wobei an dem Chassis (1) eine Drehvorrichtung (4) mit einer Hubeinrichtung angeordnet ist, die einen Drehkranz (15) mit einem Stützring (14) aufweist, welcher mit Stützzylindern (12.1 bis 12.4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Stützzylindern (12.1 bis 12.4) und dem Chassis (1) ein Hubzylinder (8, 8.1) vorgesehen ist.
Patent DE-10042915-B4 (DE)
Title: Akustooberflächenwellenbauelement und Kommunikationsgerät
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H03H9/25
Filed: 2000-08-31
Granted: 2010-09-09
Abstract: Akustooberflächenwellenbauelement mit  einem LiTaO 3 -Substrat (2; 12; 22; 32); und  einem Interdigitalwandler (3; 13a, 13b; 23a, 23b; 33a, 33b), der auf dem LiTaO 3 -Substrat (2; 12; 22; 32) vorgesehen ist, wobei der Interdigitalwandler (3; 13a, 13b; 23a, 23b; 33a, 33b) als eine Hauptkomponente zumindest Mo, Ni, Cr, oder Zn enthält, wobei  der Interdigitalwandler (3; 13a, 13b; 23a, 23b; 33a, 33b) eine normierte Filmdicke H/λ von 0,05 oder weniger aufweist, um eine horizontale Scherwelle anzuregen.
Patent DE-10063991-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mikromechanischen Bauelementen
Inventor: PUSCH CATHARINA
IPC: B81B3/00
Filed: 2000-12-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelementes mit unterätzten Schichtelementen
mit den folgenden Schritten:  a) auf ein Substrat wird ein Schichtstapel,
der eine Opferschicht und darauf aufgebracht eine zu unterätzende Schicht
aufweist, aufgebracht;  b) durch die zu unterätzende Schicht
wird mindestens ein Ätzloch
erzeugt;  c) die Opferschicht wird isotrop geätzt, so
daß unterätzte Schichtelemente
erzeugt werden;  d) eine Passivierung wird auf Oberfläche zwischen
unterätzten
Schichtelementen und Substrat erzeugt;  e) Abdeckmaterial wird
selektiv zu der Passivierung abgeschieden, so daß das Ätzloch geschlossen wird.
Patent DE-10084903-B4 (DE)
Title: Polyetherpolyurethan
Inventor: SHIMIZU ATSUSHI
IPC: C08G18/48
Filed: 2000-08-18
Granted: 2009-08-13
Abstract: Polyetherpolyurethan, erhältlich aus  (A) mindestens einem Polyisocyanat mit zwei oder mehr Isocyanatgruppen, welches aus der aus aromatischen Polyisocyanaten und aliphatischen Polyisocyanaten bestehenden Gruppe ausgewählt ist,  (B) einem Polyoxytetramethylenglycol (PTMG) und  (C) mindestens einem Kettenverlängerungsmittel, das aus der aus C 2 -C 10 -Polyolen mit zwei oder mehr Hydroxylgruppen und C 2 -C 10 -Polyaminen mit zwei oder mehr Aminogruppen bestehenden Gruppe ausgewählt ist,  wobei das PTMG die folgenden Eigenschaften (1) bis (3) hat:  (1) ein Zahlenmittel des Molekulargewichts von 750 bis 3.500,  (2) eine Molekulargewichtsverteilung, ausgedrückt durch das Verhältnis Mw/Mn, von 1,75 oder weniger, wobei Mw das Gewichtsmittel des Molekulargewichts des PTMG und Mn das Zahlenmittel des Molekulargewichts des PTMG bedeuten, und  (3) einen Gehalt an PTMG-Molekülen mit hohem Molekulargewicht von 10 Gew.-% oder weniger, bezogen auf das Gesamtgewicht aller PTMG-Moleküle, wobei die PTMG-Moleküle mit hohem Molekulargewicht definiert sind als PTMG-Moleküle, deren Molekulargewicht mindestens sechsmal so groß wie das Zahlenmittel des...
Patent DE-10109312-B4 (DE)
Title: Verwendung des Gasoxynitrierverfahrens für Bauteile aus austenitischen Nickellegierungen
Inventor: KLOEWER JUTTA
IPC: C23C8/28
Filed: 2001-02-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verwendung
des Gasoxynitrierverfahrens für
Bauteile aus austenitischen Nickellegierungen, indem die Bauteile,
insbesondere Halbzeuge, zur Erhöhung ihrer
Härte und
Verschleißfestigkeit
im Bereich ihrer oberflächennahen
Randschichten zumindest partiell innerhalb eines Temperaturbereiches
von 500 – 750°C in Nitriergemischen
aus Ammoniak und/oder Stickstoff und/oder Wasserstoff und Sauerstoff
behandelt werden.
Patent DE-10123492-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STORZ EBERHARD
IPC: F02M35/10
Filed: 2001-05-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ansaugvorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine mit einer Luftleitung, insbesondere Luftrohr, deren
Ende auf einem Flansch eines Bauteils verliersicher und lösbar befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (18) des Bauteils
(10) mindestens eine Aussparung (22, 24) aufweist, in die im montierten
Zustand der Verbindung an der Luftleitung (16) vorgesehene Befestigungselemente
(34, 36) eingreifen, so dass die Luftleitung (16) axial auf dem
Flansch (18) des Bauteils (10) gesichert ist, wobei die Befestigungselemente
(34, 36) als Verriegelungsbolzen ausgebildet sind, die durch zwei
seitlich am Rohrstutzen (29) der Luftleitung (16) vorgesehene Haltetaschen
(30, 32) aufgenommen sind.
Patent DE-10135586-B4 (DE)
Title: Rekonfigurations-Verfahren für ein Sensorsystem mit zwei Beobachtern und Sensorsystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOEHLER THOMAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Rekonfigurations-Verfahren,
das zur Implementierung in ein Computersystem vorgesehen ist, zur
Kompensation von Ausfällen
eines Sensorsystems (1) mit zumindest zwei Beobachtern, die jeweils
aus zumindest einem Sensor (2; 50) zur Messung (12, 22) von System-Zuständen eines
Anwendungssystems (11, 21) und zumindest einem Systemmodell (4)
zur Schätzung
von System-Zuständen
des Anwendungssystems gebildet werden, um Systemzustände einer
zugeordneten Datenverarbeitungseinrichtung (14, 24) mit einer vorbestimmten
Zuverlässigkeit
bereitzustellen,  wobei für
einen ersten Beobachter Ausfallzustände aus sich über die
Zeit aufbauenden Abweichungswerten ermittelt werden, die sich aus
dem Vergleich einer Anzahl von mittels des zumindest einen Sensors
gemessenen Zuständen
mit einem mittels des Systemmodells geschätzten Zustand ergeben,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
bei Erreichen eines ersten Schwellwertes für die Abweichungen zumindest
ein weiterer Beobachter mit einer Anzahl von für zeitlich zurückliegende
Zeitschritte gebildeten Abweichungen zur Bestimmung des Ausfallzustands des
weiteren Beobachters initialisiert wird, und  – dass die
von dem weiteren Beobachter ermittelten...
Patent DE-10136494-B4 (DE)
Title: Wärmeisolation für einen Getränkebehälter, insbesondere für eine Trinkflasche für Kleinkinder
Inventor: FRANZER HANS WERNER
IPC: B65D43/02
Filed: 2001-07-27
Granted: 2008-06-19
Abstract: Wärmeisolation
(1) für
einen Getränkebehälter, insbesondere
für eine
Trinkflasche für
Kleinkinder, in Form einer zumindest im wesentlichen aus geschäumtem Kunststoff
bestehenden Ummantelung für
den Getränkebehälter, die
aus einem bis auf eine Einstell- und Entnahmeöffnung (4) in sich geschlossen
ausgeführten Aufnahmekörper (2)
und einem dem Aufnahmekörper
(2) zugeordneten Deckel (3) besteht, dessen die Deckelöffnung (5)
begrenzender Wandungsbereich (6) mit dem die Einstell- und Entnahmeöffnung (4)
des Aufnahmekörpers (2)
begrenzenden Wandungsbereich (7) korrespondiert, wobei dieser Wandungsbereich
(7) sich auf gleicher Höhe gegenüberliegende
Anfangsbereiche (Wandungsabschnitte 10, 11) aufweist, von denen
ausgehend dieser Wandungsbereich (7) nach beiden Seiten hin unter
einem Winkel zur Längsachse
des Aufnahmekörpers
(2) abfällt
und in jeweils einem Endbereich (Wandungsabschnitte 8, 9) endet,
und wobei die Anfangsbereiche (Wandungsabschnitte 10, 11) jeweils
eine innenliegende Nut (14 bzw. 15) aufweisen, der zum Bilden einer
Rast zwischen Aufnahmekörper (2)
und Deckel (3) jeweils ein am Deckel (3) befindlicher Ringabschnitt
(17 bzw. 16) zugeordnet...
Patent DE-10202271-B4 (DE)
Inventor: FUCHS HANS-WERNER
IPC: B65B69/00
Filed: 2002-01-22
Granted: 2005-10-27
Abstract: Process for removing the outer packaging (8) from cigarette packets (7) comprises feeding the cigarette packets to a separating station (13), removing the outer packaging using a separating device (5), and after the separating station separating the outer packaging from the remaining cigarette packets.  An Independent claim is also included for a device used for carrying out the above process. Preferred Features: The plastic film surrounding a cigarette packet or a group of cigarette packets is removed. The separating device is a laser device.
Patent DE-10213043-B4 (DE)
Title: Rohrmagnetron und seine Verwendung
Inventor: ERBKAMM WOLFGANG
IPC: H01J37/34
Filed: 2002-03-22
Granted: 2008-10-30
Abstract: Rohrmagnetron
einer Vakuumbeschichtungsanlage, das mit einer hohlen, drehbar gelagerten
Rohrtargetanordnung und mit einem Magnetsystem (10) versehen ist,
das im Querschnitt zwei Magnetfeldmaxima (11) aufweist und das in
der axialen Längserstreckung der
Rohrtargetanordnung und in deren Innerem angeordnet ist, wobei das
Magnetfeld die Rohrtargetanordnung durchdringt und die Rohrtargetanordnung
längserstreckte Targetplatten
(3) aufweist, die auf einem Targetträger (2) befestigt und im Querschnitt
ein Polygon bildend aneinander grenzend angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Breite und Anzahl der Targetplatten (3)
so gewählt ist,
dass sich ein Winkel α,
der von zwei durch je eine Ecke (4; 5) zweier benachbarter Ecken
(4; 5) des Polygons verlaufend gedachten Radiallinien (13; 14) eingeschlossen wird,
zu einem Winkel β,
der von zwei durch die Magnetfeldmaxima (11) verlaufend gedachten
Radiallinien (15; 16) eingeschlossen wird, verhält wie β = (n + 0,5)·α mit (n = 0, 1, 2, 3, 4 ...).
Patent DE-10231155-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analog-Digitalumwandlung unter Verwendung eines zeitvariierenden Referenzsignals
Inventor: KAMAS LINDA ARGON
IPC: H03M1/34
Filed: 2002-07-10
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren (100) zum Umwandeln eines analogen Signals (S) in eine digitale Darstellung, wobei das Verfahren (100) folgende Schritte aufweist: Erzeugen (110) einer Quantität N von zeitvariierenden Referenzsignalen, deren Amplitudenwerte eine vorbekannte Funktion der Zeit sind, wenn N eine Ganzzahl größer als 1 ist; Vergleichen (120; 120') einer Amplitude des Analogsignals mit einer Amplitude von jedem Referenzsignal, um zu bestimmen, ob die Analogsignalamplitude größer als, kleiner als oder gleich jeder Referenzsignalamplitude ist; und Erzeugen (130, 130') eines Zeitstempels, wenn die Analogsignalamplitude gleich der Amplitude von jedem Referenzsignal ist, wobei jeder Zeitstempel der Zeit des Auftretens eines Amplitudengleichheitsereignisses entspricht, und wobei die digitale Darstellung ein Satz von Zeitstempeln ist.
Patent DE-10234666-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für einen O2-Sensor
Inventor: SAGA TADAYUKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-07-30
Granted: 2004-11-04
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung
für einen O 2 -Sensor, die folgendes aufweist:  einen
O 2 -Sensor (1) zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
im Abgas eines Verbrennungsmotors;  eine Heizer-Treibereinrichtung
(7) zum Treiben eines Heizers zum Heizen des O 2 -Sensors
(1); und  eine Diagnoseeinrichtung (2) zum Steuern der Heizer-Treibereinrichtung
(7) zum Heizen des Heizers und, nach einem Heizen des Heizers für eine gegebene
Menge an Zeit, zum Durchführen
einer Fehlerdiagnose bezüglich
des O 2 -Sensors (1) basierend auf einer Bestimmung
eines Aktivierungszustands des O 2 -Sensors,
welche auf Grundlage einer über
einen Spannungsteiler bereitgestellten Ausgangsspannung des O 2 -Sensors (1) durchgeführt wird.
Patent DE-10247409-B4 (DE)
Title: Keramischer Substratkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROETHLINGSHOEFER WALTER
IPC: C04B35/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2008-09-25
Abstract: Keramischer
Substratkörper,
insbesondere plattenförmiger
keramischer Substratkörper
für eine
elektronische Schaltung, mit einem keramischen Substrat mit mindestens
einer Ausnehmung, in die ein Einsatzkörper eingesetzt ist, wobei
der Einsatzkörper
(12) mit dem Substrat (10) über
einen Schaum (13) verbunden und darüber in der Ausnehmung (11)
fixiert ist, wobei der Schaum (13) ein elektrisch leitfähiger Schaum
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzkörper (12) über die Dicke des Substrates
(10) herausragt.
Patent DE-10249559-B4 (DE)
Title: Regelorgan
Inventor: SCHULZ RENE
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-10-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schnell
schaltendes Regelorgan (1) zum Einsatz in einer Förderstrecke
zur intermittierenden Förderung
von insbesondere Schmier- oder Brennstoffen in Kraftfahrzeugen,
Heizungsanlagen oder dergleichen, wobei das Regelorgan (1) zumindest
einen Absperrkörper (2)
umfaßt,
der mittels elektromotorischer Kraft gegen die rückstellende Kraft zumindest
eines Federelements (5) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement
(5) in Einbaustellung vorgespannt ist und die elektromotorische
Kraft in einer ersten Ansteuerungs- Stufe (12) derart dosierbar
ist, daß der
Absperrkörper
(2) durch diese elektromotorische Kraft entgegen der Federvorspannung beaufschlagt,
jedoch noch nicht in Bewegung ist, wobei die Vorlaufzeit der ersten
Stufe (12) kleiner als eine Millisekunde ist, und vor einer Beschleunigungsstufe
(9) einsetzt.
Patent DE-10256956-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzsystem und Verfahren zum Aktivieren  eines Fußgängerschutzsystems in Abhängigkeit eines Aufpralls
Inventor: KRETSCHMAR ALBRECHT
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-02-15
Abstract: Fußgängerschutzsystem
mit  – mehreren
an einem Fahrzeug (12) angeordneten Sensoren (14, 30) zum Erfassen
einer durch einen Aufprall eines Objekts (10) auf das Fahrzeug (12)
bewirkten Deformation, und  – Mitteln (16) zum Auswerten
der von den Sensoren (14, 30) gelieferten Signale, so dass Informationen über die Charakteristik
des Aufpralls geliefert werden können,
und die unter Berücksichtigung
von Zeitinformation, die von den Sensoren (14, 30) erfasst wird,
eine Intrusionsgeschwindigkeit des Objekts (10) ermitteln können,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Mittel (16) zum Auswerten aus der bewirkten Deformation eine
Deformationsarbeit ermitteln können,
und  – dass
unter Berücksichtigung
der Deformationsarbeit und der Intrusionsgeschwindigkeit ein die
Masse des Objekts (10) kennzeichnender Parameter ermittelbar ist.
Patent DE-10259469-B4 (DE)
Title: Verdeckvorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer Verdeckvorrichtung
Inventor: BUELOW STEFAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-12-19
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verdeckvorrichtung für ein Cabriolet umfassend – ein Verdeck (2), das in einem geschlossenen Zustand den Innenraum eines Cabriolets nach oben abschließen kann; – eine Verdeckaufnahme (19), in der das Verdeck (2) in einem geöffneten Zustand abgelegt werden kann; – eine Verdeckverschlussvorrichtung (1), die in einem geschlossenen Zustand des Verdecks (2) eine Verbindung zwischen dem Verdeck (2) und einem Dachquerträger (18) des Cabriolets herstellen kann, wobei die Verdeckverschlussvorrichtung (1) ein Gehäuse (5) mit einer Aussparung (11) aufweist; – ein Verschlussgriff (6), der in der Aussparung (11) eine erste bündige Position einnehmen kann, wobei der Verschlussgriff (6) durch Überführung aus der ersten Position, in der die Verdeckverschlussvorrichtung (1) verriegelt ist, in eine zweite Position, in der die Verdeckverschlussvorrichtung (1) entriegelt ist, zur Betätigung der Verdeckverschlussvorrichtung (1) geeignet ist, und wobei – der Verschlussgriff (6) in der zweiten Position zur Ablegung des Verdecks (2) in die Verdeckaufnahme...