baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210165-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: HANDL PATRICK
IPC: B60N2/433
Filed: 2014-05-28
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung um eine erste Schwenkachse (61) schwenkbar gelagerte Drehfalle (20) und mindestens ein um eine in eine Axialrichtung verlaufende zweite Schwenkachse (62) schwenkbar gelagertes Sicherungselement (30, 40) zur Sicherung der geschlossenen Stellung der Drehfalle (20) und ein Blockierelement (81), welches bei in geöffneter Stellung befindlicher Drehfalle (20) das Sicherungselement (30, 40) in einer geöffneten Position blockiert, Das Blockierelement (81) ist dabei relativ zu dem Sicherungselement (30, 40) in eine Richtung parallel zu der Axialrichtung beweglich. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz (1), welcher mindestens eine erfindungsgemäße Verriegelungseinheit umfasst.
Patent DE-102014210925-B4 (DE)
Title: Schließsystem und Verfahren zum Verstellen eines Verschließkörpers in einem Fahrzeug
Inventor: GRUBER CHRISTIAN
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-06-06
Granted: 2017-09-07
Abstract: Schließsystem in einem Fahrzeug mit einem Verschließkörper (1), der an einem beweglichen Element (2) des Fahrzeugs angeordnet ist, einem Verstellsystem (3), das dazu ausgebildet ist, den Verschließkörper (1) zwischen einer ersten Position (X1) und einer zweiten Position (X2) zu verstellen, und einer Sensoreinheit (4), die dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des beweglichen Elements (2) zu detektieren, wobei das Schließsystem dazu ausgebildet ist, einen Stellvorgang des Verschließkörpers (1) zu verhindern oder zu unterbrechen, wenn eine Bewegung des beweglichen Elements (2) detektiert wird.
Patent DE-102014216355-B4 (DE)
Title: Kupplung mit Blattfederanbindung über Tellerfederzentrierbolzen
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-08-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Kupplung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer Anpressplatte (3), die zwischen einem als eine Gegendruckscheibe (4) ausgebildetem Schwungrad (5) und einem an diesem befestigten Deckel (6) in einer axialen Richtung (7) beweglich angeordnet ist, und einer Mitnehmerscheibe (8), die mit Reibbelägen (9) versehen ist und zwischen der Gegendruckscheibe (4) und der Anpressplatte (3) angeordnet ist und axial verschiebbar auf einer Getriebewelle (10) gelagert wird, wobei eine Tellerfeder (11) zwischen dem Deckel (6) und der Anpressplatte (3) angeordnet ist und über einen Aktor (12) gegenüber dem Schwungrad (5) in der axialen Richtung (7) ein- oder ausrückbar ist zum Schlie-ßen oder Öffnen einer reibschlüssigen Verbindung (13) zwischen Anpressplatte (3), Gegendruckscheibe (4) und Mitnehmerscheibe (8), wobei die Tellerfeder (11) über eine Mehrzahl von Zentrierbolzen (14) an dem Deckel (6) befestigt ist, wobei eine Mehrzahl von Blattfedern (15) mit jeweils einem ersten Ende (16) und einem zweiten Ende (17) vorgesehen ist zur Übertragung eines Drehmoments von dem Deckel (6) auf die Anpressplatte (3), wobei jedes erste Ende (16) mit der Anpressplatte (3) und jedes zweite Ende (17) mit dem Deckel (6) verbunden ist, wobei das Schwungrad (5) eine Mehrzahl von Anbindungsflächen (20) aufweist zur Verbindung des Deckels (6) mit dem Schwungrad (5), wobei sich die Anbindungsflächen (20) in der axialen Richtung (7) über die Anpressplatte (3) hinaus erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) eine, von der Kupplung (1) wegweisende erste Stirnfläche (25) aufweist und Öffnungen (26) zur Aufnahme von Verbindungselementen (27) zur Verbindung von Deckel (6) und Schwungrad (5) sowie für die Aufnahme von Zentrierbolzen (14), wobei die Öffnungen (26) auf einer gemeinsamen Ebene (28) angeordnet sind, die sich quer zur axialen Richtung (7) erstreckt, wobei der Deckel (6) eine im Wesentlichen ebene Scheibe ist, die nur eine umlaufende Sicke (29) und eine Mehrzahl von Öffnungen (26) aufweist, wobei die Sicke (29) zur Abstützung der Tellerfeder (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102014226607-B4 (DE)
Title: Monolithischer statischer Mischer und/oder katalytisch wirkendes Element sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: B01F5/02
Filed: 2014-12-19
Granted: 2019-02-21
Abstract: Monolithischer statischer Mischer und/oder ein katalytisch wirkendes Element mit mehreren nebeneinander angeordneten Kanälen (1.1, 1.2), die von mindestens einem Stoffstrom eines Fluids durchströmt sind, wobei die Kanäle (1) voneinander durch für das jeweilige Fluid dichte Wände voneinander getrennt,aber in den Wänden Durchbrechungen (2) für einen Durchtritt von Fluid von einem Kanal (1.1) in mindestens einen neben diesem Kanal (1.1) angeordneten weiteren Kanal (1.2) ausgebildet sind; undsich der freie Querschnitt eines jeweiligen Kanals (1.1, 1.2) in Strömungsrichtung des Stoffstroms periodisch verändert, und durch einen sich in Strömungsrichtung des Stoffstroms ebenfalls periodisch verändernden freien Querschnitt eines weiteren Kanals (1.2), der neben dem ersten Kanal (1.1) angeordnet ist, sich ein periodisch verändernder Druck und eine sich periodisch verändernde Strömungsgeschwindigkeit des Stoffstromes infolge eines Versatzes, der sich periodisch verändernden freien Querschnitte von nebeneinander angeordneten Kanälen (1.1, 1.2) in Strömungsrichtung, erreichbar sind;dadurch gekennzeichnet, dassan Durchbrechungen (2) zusätzlich Erhebungen ausgebildet sind, die in das Innere eines Kanals (1.1, 1.2) hineinragen und in Strömungsrichtung im hinteren Bereich einer Durchbrechung angeordnet oder dort ausgebildet sind.
Patent DE-102015000051-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem
Inventor: GÜNTHER HOLGER
IPC: F16P3/02
Filed: 2015-01-09
Granted: 2018-05-03
Abstract: Laserbearbeitungssystem (20), aufweisend eine Laserabschirmvorrichtung (1) und eine Laseranordnung (4) mit wenigstens einem Laserkopf (5), wobei zwischen dem Laserkopf (5) und einem von dem Laserkopf (5) abgewandten Ende der Laseranordnung (4) ein Abschirmbereich (21) ausgebildet ist, wobei der Abschirmbereich (21) innerhalb einer Laseraufnahmevorrichtung (10) angeordnet ist und der Abschirmbereich (21) sich zumindest auch in eine zur Strahlrichtung senkrechten Richtung erstreckt zur Abschirmung von durch ein Loch (11) hindurchdringende Laserstrahlung vor einem Ausdringen aus der Laseraufnahmevorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Laseranordnung (4) schwenkbar gelagert ist, wobei eine Schwenkachse oder ein Schwenkpunkt innerhalb der Laseraufnahmevorrichtung (10) positioniert ist.
Patent DE-102015006770-B4 (DE)
Title: Abflussvorrichtung für Abwasser
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: E03C1/284
Filed: 2015-06-01
Granted: 2022-10-27
Abstract: Abflussvorrichtung für Abwasser, mit einem vertikalen Entwässerungsrohr (3), einem damit verbundenen U-förmigen Geruchsverschluss (13) und einem daran anschließenden horizontalen Abflussrohr (14),dadurch gekennzeichnet,dass in dem Entwässerungsrohr (3) koaxial zu diesem ein Trennrohr (6) angeordnet ist, das eine geschlossene obere Wand (7) hat und dessen Innenraum in Verbindung mit dem Innenraum des Entwässerungsrohres (3) steht,dass in dem Trennrohr (6) koaxial zu diesem ein an beiden Enden (9,10) offenes Ablaufrohr (5) angeordnet ist, das unterhalb der oberen Wand (7) des Trennrohres (6) endet, unddass das Entwässerungsrohr (3) an einer ringförmigen Bodenwand (4) endet, die dicht an die Außenwand des Ablaufrohres (5) anschließt,und dass die ringförmige Bodenwand (4) unterhalb des Niveaus des unteren Randes des horizontalen Abflussrohres (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015115120-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem elektrolyt
Inventor: SHINDO YOHEI
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-09-09
Granted: 2022-12-08
Abstract: Sekundärbatterie (10) mit nichtwässrigem Elektrolyt umfassend:eine Positivelektrodenschicht (12), die ein Positivelektrodenaktivmaterial (3) und ein leitfähiges Material (1) beinhaltet;eine Negativelektrodenschicht (14); undeine nichtwässrige elektrolytische Lösung, die zwischen der Positivelektrodenschicht (12) und der Negativelektrodenschicht (14) angeordnet ist,wobei eine obere Begrenzungsspannung bezogen auf ein Oxidations-Reduktions-Potential von Lithium gleich oder mehr als 4,5 V ist,eine Oberfläche des leitfähigen Materials (1) mit einer Überzugsschicht (2) beschichtet ist, welche kein Li enthält, und wobei die Gesamtheit der Anteile von P, O, C und H in der Überzugsschicht (2) 70 Masse-% oder mehr ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Überzugsschicht (2) durch ein Impulslaserabscheidungs-Verfahren oder ein Gasphasenverfahren erhältlich ist.
Patent DE-102015115152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven aktiven Lärmkompensation
Inventor: SAXMAN BRAD A
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-09-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Fahrzeug (200) bereitgestellt wird, das ein aktives Lärmkompensationssystem umfasst;Daten von dem Fahrzeug (200) kontinuierlich beschafft werden, die eine Fahrerabsicht anzeigen;zumindest auf der Grundlage der Daten eine Fahrerabsicht geschätzt wird, wobei das Schätzen der Fahrerabsicht umfasst, dass eine Änderungsrate einer Fahrzeugpedalposition analysiert wird; undein Controller (212) verwendet wird, um eine Justierung des Betrags des Lärms, der von dem aktiven Lärmkompensationssystem innerhalb des Fahrzeugs (200) kompensiert wird, zumindest auf der Grundlage der geschätzten Fahrerabsicht vorzunehmen,wobei bei einer hohen Änderungsrate der Fahrzeugpedalposition ein Ausmaß der Lärmkompensation im Inneren des Fahrzeugs auf adaptive Weise heruntergefahren wird; undwobei die Daten als ein Faktor in einem Algorithmus verwendet werden, der das Ausmaß ermittelt, bis zu dem das Lärmkompensationssystem zumindest auf der Grundlage der geschätzten Fahrerabsicht zum Kompensieren von Lärm verwendet wird.
Patent DE-102015120285-B4 (DE)
Title: Batterie, Fahrzeug mit einer solchen Batterie und Verwendung einer solchen Batterie
Inventor: TAZARINE WACIM
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-11-24
Granted: 2020-12-24
Abstract: Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182), insbesondere Fahrzeugbatterie,- mit einem ersten Batteriepol (44, 104, 138) und mit einem zweiten Batteriepol (46, 106, 140), wobei im geladenen Zustand der Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182) zwischen dem zweiten (46, 106, 140) und dem ersten Batteriepol (44, 104, 138) eine erste Nennspannung abgreifbar ist,- wobei die Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182) einen dritten Batteriepol (48, 108, 142) aufweist, wobei im geladenen Zustand der Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182) zwischen dem dritten (48, 108, 142) und dem ersten Batteriepol (44, 104, 138) eine zweite Nennspannung abgreifbar ist, die sich betragsmäßig von der ersten Nennspannung unterscheidet,- wobei die Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182) eine Batteriezellenanordnung (52, 112) mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (74, 84, 94) umfasst, wobei die Batteriezellen (74, 84, 94) derart verschaltet sind, dass im geladenen Zustand der Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182) zwischen dem zweiten (46, 106, 140) und dem ersten Batteriepol (44, 104, 138) die erste Nennspannung und zwischen dem dritten (48, 108, 142) und dem ersten Batteriepol (44, 104, 138) die zweite Nennspannung anliegt,- wobei die Batteriezellenanordnung (52, 112) einen ersten (54, 72, 82, 92, 114) und einen zweiten Ersatzzweipol (56, 72, 82, 92, 116) mit jeweils mindestens einer Batteriezelle (74, 84, 94) umfasst, wobei der erste (54, 72, 82, 92, 114) und der zweite Ersatzzweipol (56, 72, 82, 92, 116) zwischen dem ersten (44,104, 138) und dem zweiten Batteriepol (46, 106, 140) elektrisch in Reihe geschaltet sind und wobei der dritte Batteriepol (48, 108, 142) an einem Verbindungspunkt (58,118) zwischen dem ersten (54, 72, 82, 92, 114) und dem zweiten elektrisch in Reihe geschalteten Ersatzzweipol (56, 72, 82, 92, 116) abgreift,- dadurch gekennzeichnet,- dass der zweite (46, 106, 140) und der dritte Batteriepol (48, 108, 142) über einen DC/DC-Wandler (124) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015215367-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/235
Filed: 2015-08-12
Granted: 2020-12-17
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) drehbar sind, einer Übertragungsstange (7) und einem Handhebel (5) zum Einleiten eines Entriegelungsvorgangs, dessen Betätigung die Übertragungsstange (7) dreht, wobei eine Drehung der Übertragungsstange (7) entgegen einem einer Gesamtkennlinie (Mges) entsprechenden Moment den Beschlag (10) entriegelt, wobei sich das der Gesamtkennlinie (Mges) entsprechende Moment aus einer Summe eines mittels einer Federanordnung (35) erzeugten und einer ersten Kennlinie (M35) entsprechenden Moments und eines einer zweiten Kennlinie (M61) entsprechenden Moments ergibt, wobei ein mit der Übertragungsstange (7) drehfest verbundenes erstes Bauteil (63) und ein zum ersten Bauteil (63) bewegliches zweites Bauteil (64) sich während des Entriegelungsvorgangs relativ zueinander bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Bauteil (63) und dem zweiten Bauteil (64) zwei symmetrisch angeordnete, C-förmige Biegefedern (61), unter Erzeugung des der zweiten Kennlinie (M61) entsprechenden Moments, wirksam sind.
Patent DE-102016104215-B4 (DE)
Title: Anpassung der Helligkeit und/oder des Kontrastes eines Bildes
Inventor: KUNZE JÖRG
IPC: H04N101/00
Filed: 2016-03-08
Granted: 2018-07-05
Abstract: Bildkorrektureinrichtung (1100) zum Korrigieren der Helligkeit und/oder des Kontrastes eines Bildes mittels einer einstellbaren Tonwertkurve, durch die Eingangsbildwerte (x) eines Eingangsbildwertebereichs (xmin, ..., xmax) in Ausgangsbildwerte (y) eines Ausgangsbildwertebereichs (ymin, ..., ymax) überführt werden, wobei die Bildkorrektureinrichtung (1100) umfasst:- ein Eingabeelement (1101) zum Eingeben von Bildkorrektureinstelldaten;- eine Einstelleinheit (1102) zum Einstellen der Tonwertkurve in Abhängigkeit von den Bildkorrektureinstelldaten; und- eine Korrektureinheit (1103) zum Korrigieren der Helligkeit und/oder des Kontrastes des Bildes durch Anwenden der Tonwertkurve auf das Bild,wobei die Tonwertkurve aus zwei Segmenten mit jeweils zwei Enden besteht, die sich mit jeweils einem ersten Ende in einem Referenzpunkt (xref,yref) treffen, undwobei die Einstelleinheit (1102) ausgebildet ist, die Tonwertkurve zum Korrigieren der Helligkeit und/oder des Kontrastes des Bildes so einzustellen, dass:(i) jedes der zwei Segmente so eingestellt ist, dass in einer Darstellung, in der das Segment so skaliert ist, dass seine zwei Enden ein achsparalleles Quadrat ((0,0), ..., (1,1)) aufspannen, das Segment symmetrisch ist in Bezug auf eine Symmetrieachse (1406), die eine Verbindungsgerade (1400) zwischen den beiden Enden (1402, 1403) des Segments mittig unter einem rechten Winkel schneidet, und das Segment gekrümmt und differenzierbar ist, und(ii) die Tonwertkurve im Referenzpunkt (xref,yref) differenzierbar ist und überall eine Steigung dergestalt aufweist, dass ein größerer Eingangsbildwert nicht in einen kleineren Ausgangsbildwert überführt wird als ein kleinerer Eingangsbildwert,wobei die Einstelleinheit (1102) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von den Bildkorrektureinstelldaten die Position des Referenzpunktes (xref,yref) auf einer vordefinierten Bahnkurve (1202) einzustellen.
Patent DE-102016112296-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Fahrgestell
Inventor: MESSMER GERHARD
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-05
Granted: 2020-01-02
Abstract: Kraftfahrzeug-Fahrgestell, umfassend eine Basisstruktur (1) und mehrere mit dieser über jeweils eine Radaufhängung verbundene Räder, wobei die Radaufhängungen jeweils eine Feder (3) und einen Stoßdämpfer aufweisen und mindestens einer Radaufhängung eine hydraulische Höhen-Verstelleinrichtung mit einer auf einen Fußpunkt (4) der Feder (3) einwirkenden Zylinder-Kolben-Anordnung (20) mit einem Heben-Arbeitsraum (18) zugeordnet ist, der von einem einen Vorratsbehälter (19) für Hydraulikflüssigkeit und eine durch einen Elektromotor (22) angetriebene Hydraulikpumpe (25) umfassenden Hydraulikaggregat (21) beaufschlagbar ist, wobei der Heben-Arbeitsraum (18) der Zylinder-Kolben-Anordnung (20) über eine hydraulische Leitungsanordnung (39) mit einem Speichermodul (43) in Verbindung steht, welches einen über einen Energiespeicher (42) vorgespannten, vom Vorratsbehälter (19) verschiedenen hydraulischen Ausgleichsraum (38) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydraulikaggregat (21) dem betreffenden Rad zugeordnet dezentral ausgeführt ist und dass die hydraulische Höhen-Verstelleinrichtung eine komplexe, das Hydraulikaggregat (21), die zugeordnete Zylinder-Kolben-Anordnung (20) und das Speichermodul (43) umfassende elektro-hydraulische Verstell-Baugruppe umfasst, welche ihrerseits einen Adapter (6) umfasst, in welchen die Zylinder-Kolben-Anordnung (20) dergestalt integriert ist, dass zwischen der Hydraulikpumpe (25) und der Zylinder-Kolben-Anordnung (20) keinerlei freiliegende Hydraulikleitungen existieren, wobei der Adapter (6) einen Grundkörper (7) mit einem Gehäuseabschnitt (11) und einem darin aufgenommenen Adapterkern (12) und einen auf dem Grundkörper verschiebbar geführten, eine Federauflage (9) aufweisenden Betätigungsabschnitt (8) umfasst und in der Trennfläche zwischen dem Adapterkern (12) und dem Gehäuseabschnitt (11) hydraulische Fluidkanäle (29) ausgeführt sind.
Patent DE-102016121312-B4 (DE)
Title: Fensteranordnung
Inventor: HOLLENDUNG DANIEL
IPC: B61B12/00
Filed: 2016-11-08
Granted: 2023-03-23
Abstract: Fensteranordnung (10) für eine Kabine (11) einer Seilbahn, umfassend eine Scheibe (14) mit wenigstens einem oberen Längsrand (15) und einem unteren Längsrand (16) und zwei Seitenrändern (17, 18), wobei die Scheibe (14) unter Bereitstellung von Spaltmaßen von einem umlaufenden Rahmen (34) umgeben ist, und eine nahe des oberen Längsrandes (15) der Scheibe (14) angeordnete Scharnieranordnung (19) zur Ermöglichung einer Verschwenkung der Scheibe (14) um eine horizontale Schwenkachse (20) zwischen einer Ausstellposition (21) und einer Schließposition (22), dadurch gekennzeichnet, dass eine Federanordnung (23) vorgesehen ist, die die Scheibe (14) in Ihre Ausstellposition (21) hin vorspannt, und dass wenigstens ein biegeschlaffes Zugmittel (24)vorgesehen ist, dessen erstes Ende (25) unter Zuhilfenahme eines Seilhalteprofils (50) fest mit der Scheibe (14) verbunden ist und dessen zweites Ende (26) einer Wickelwelle (27) zugeordnet ist, auf der das Zugmittel (24) aufwickelbar ist, wobei auf einer Innenseite der Scheibe (14) eine Dichtung (39) angeordnet ist, die sich zumindest entlang des unteren Längsrandes (16) und entlang der beiden Seitenränder (17,18) der Scheibe (14) erstreckt, wobei die Dichtung (39) gegenüber dem unteren Längsrand (16) der Scheibe (14) und gegenüber den beiden Seitenrändern (17, 18) der Scheibe (14) nach innen versetzt angeordnet ist, wobei die Wickelwelle (27) oberhalb eines sich entlang dem unteren Längsrand (16) der Scheibe (14) erstreckenden Abschnittes der Dichtung (39) angeordnet ist, und wobei das Seilhalteprofil (50) oberhalb eines sich entlang dem unterem Längsrand (16) der Scheibe (14) erstreckenden Abschnittes der Dichtung (39) angeordnet ist.
Patent DE-102016122205-B4 (DE)
Title: Getriebe für eine Windenergieanlage
Inventor: SKALEY CHRISTIAN
IPC: F16H57/023
Filed: 2016-11-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Austausch von Komponenten eines Getriebes (1) für eine Windenergieanlage, aufweisend ein um eine Rotorachse (10) drehbar angeordnetes Sonnenrad (11), das mit einem Rotor der Windenergieanlage koppelbar ist, und wobei mehrere Satelliteneinheiten (12) über dem Umfang des Sonnenrades (11) verteilt angeordnet sind, jeweils umfassend zwei mit dem Sonnenrad (11) in Wirkverbindung stehende Zahnwellen (14) und jeweils umfassend eine Abtriebswelle (15), über die den Satelliteneinheiten (12) zugeordnete Generatoren (13) antreibbar sind, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst:- Ausführen des Getriebes (1) mit einem Getriebegehäuse (17),- Bereitstellen der Satelliteneinheiten (12) in einer modulartigen Ausführung,- Drehen des Getriebegehäuses (17) vor dem Lösen und dem außenseitigen Entnehmen der Satelliteneinheit (12) um das Sonnenrad (11), um die zu entnehmende Satelliteneinheit (12) in eine obere Position zu bringen,- Lösen und außenseitiges Entnehmen der Satelliteneinheit (12) vom Getriebegehäuse (17),- wobei eine ausgetauschte Satelliteneinheit (12) vor dem Anordnen an dem Getriebegehäuse (17) an einem Referenzsegment des Sonnenrades (11) angepasst und/oder einjustiert wird, und- Anordnen der ausgetauschten Satelliteneinheit (12) am Getriebegehäuse (17).
Patent DE-102016203777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterschicht und Vorrichtung
Inventor: LINDEMANN BERNHARD
IPC: H01M50/121
Filed: 2016-03-08
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur beschädigungsfreien elektrischen Kontaktierung einer Leiterschicht (28), bei dem über eine Vorschubbewegung (B) zumindest zwei Trennelemente (48, 50) einer Trennvorrichtung (46) in Richtung der Leiterschicht (28) solange bewegt werden, bis zumindest mittelbar über die Trennelemente (48, 50) eine durch zumindest einen Messwerte repräsentierte elektrische Eigenschaft der Leiterschicht (28) von einer elektrischen Messvorrichtung (60) detektiert wird.
Patent DE-102017105020-B4 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ASAMI TOMOHIRO
IPC: F16H61/68
Filed: 2017-03-09
Granted: 2023-02-09
Abstract: Getriebegangsteuervorrichtung für ein automatisches Getriebe (4), das in ein Fahrzeug eingebaut ist, wobei das automatische Getriebe einen Stufengetriebemechanismus beinhaltet, der dafür ausgelegt ist, eine Getriebestufe durch Einrücken und Ausrücken einer Mehrzahl von Reibschlusselementen zu wechseln, wobei die Getriebesteuervorrichtung aufweist:eine elektronische Steuereinheit (200), die dafür ausgelegt ist,i) festzustellen, ob oder ob nicht ein Steuersystem für einen Hydraulikdruck der Reibschlusselemente anomal arbeitet,ii) einen Grenzwert für ein Eingangsdrehmoment des Getriebemechanismus für jede der Getriebestufen einzustellen, wenn die elektronische Steuereinheit feststellt, dass das Steuersystem anomal ist, undiii) wenn die Getriebestufe gewechselt wird, den Grenzwert von einem Wert vor dem Wechseln der Getriebestufe in einen Wert nach dem Wechseln der Getriebestufe zu ändern, so dass zumindest ein Teil einer Zeitspanne, in welcher der Grenzwert geändert wird, in einer Zeitspanne enthalten ist, in der die Getriebestufe gewechselt wird.
Patent DE-102017128336-B4 (DE)
Title: Legevorrichtung und Legeverfahren zum Legen von Tapes
Inventor: ECHLE MICHAEL
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-11-29
Granted: 2020-12-24
Abstract: Legevorrichtung (1) zum Legen von Tapes (2) mit einer Zuführungseinrichtung (20, 20a) zum Zuführen zumindest eines Tapes (2) oder Bandmaterial (3) zu einer nachgeordneten Legeeinrichtung (40), welche zum Aufnehmen von zugeführten Tapes (2) und Platzieren der Tapes (2) auf einem Legetisch (50) angeordnet ist, wobei vor und/oder in der Legeeinrichtung (40) eine Überprüfungseinrichtung (30) zum Überprüfen auf Fehler im und/oder am Tape (2) oder Bandmaterial (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuervorrichtung angeordnet ist, welche die Legeeinrichtung (40) und/oder Zuführungseinrichtung (20, 20a) in Abhängigkeit von der Überprüfungseinrichtung (30) derart steuert, dass fehlerbehaftete Tapes (2) oder Teile davon aus der Legevorrichtung (1) ausgeschleust werden.