baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005274-T5 (DE)
Title: Programmaktualisierungseinrichtung, Programmaktualisierungssystem undProgrammaktualisierungsverfahren
Inventor: AIBA SHINICHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-19
Abstract: Vorgesehen ist eine Programmaktualisierungseinrichtung, ein Programmaktualisierungssystem und ein Programmaktualisierungssverfahren, gemäß welchen ein Programm sicher und zuverlässig aktualisiert werden kann, ohne einen Benutzer zu belasten. Eine Programmaktualisierungseinrichtung umfasst eine Kommunikationseinheit, die eingerichtet ist, Informationen zu/von einer fahrzeuggebundenen Einrichtung, die auf Basis eines Softwareprogramms arbeitet, zu übertragen/empfangen, wobei die Programmaktualisierungseinrichtung eingerichtet ist, Aktualisierungsinformationen des Softwareprogramms von der Kommunikationseinheit zu übertragen, und eine Aktualisierungsverarbeitung auszuführen, ferner umfassend: eine Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, zu bestimmen, ob ein Betriebsschalter eines Fahrzeugs von einem Ein-Zustand in einen Aus-Zustand geschaltet wurde; eine Zustandssteuereinheit, die eingerichtet ist, wenn durch die Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass der Betriebsschalter in den Aus-Zustand geschaltet wurde, anzuweisen in einen Fahrverbots-Zustand des Fahrzeugs überzugehen und einen Zündung-Ein-Zustand des Fahrzeugs beizubehalten; und eine Aktualisierungsverarbeitungseinheit, die eingerichtet ist, die Aktualisierungsverarbeitung auf Basis der Aktualisierungsinformationen zu starten, nachdem bestätigt wurde, dass das Fahrzeug in Antwort auf die Anweisung von der Zustandssteuereinheit in den Fahrverbots-Zustand übergegangen ist und dass der Zündung-Ein-Zustand beibehalten wurde.
Patent DE-112018006991-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und halbleitervorrichtungs-herstellungsverfahren
Inventor: TAKEO KENJI
IPC: H01L21/768
Filed: 2018-12-27
Abstract: [Problem] Um Folgendes bereitzustellen: eine Halbleitervorrichtung, deren Zuverlässigkeit aufrechterhalten werden kann, selbst wenn die Struktur komplex wird; und ein Halbleitervorrichtungs-Herstellungsverfahren. [Lösung] Eine Halbleitervorrichtung umfasst wenigstens eine Öffnung in einer Hauptfläche einer geschichteten Schichtstruktur. Die ebene Form der Öffnung in der einen Hauptfläche ist mit einem winkelförmigen Bereich bereitgestellt, der von einem weiteren Bereich der ebenen Form vorsteht und der einen Punkt enthält, der sich in einer nach außen gewandten Form biegt.
Patent DE-112018007648-T5 (DE)
Title: Plasma-elektrolytisch polierte dieselmotorkomponenten
Inventor: THETE MANOJ M
IPC: B23H5/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Reduzieren der Oberflächenrauheit einer Dieselmotorkomponente wird bereitgestellt. Das Verfahren und das System können eine Spannung an eine Plasmaelektrolyt-Polierzelle anlegen. Die Plasmaelektrolyt-Polierzelle kann eine Dieselmotorkomponente und eine wässrige Elektrolytlösung beinhalten. Das Verfahren und das System können bewirken, dass sich eine Plasmaschicht um eine Oberfläche der Dieselmotorkomponente bildet, wenn die Spannung an die Plasmaelektrolyt-Polierzelle angelegt wird. Das Verfahren und das System können die Spannung an der Plasmaelektrolyt-Polierzelle beenden. Das Verfahren und das System können einen Beschichtungsprozess an der Dieselmotorkomponente anwenden.
Patent DE-112018008167-T5 (DE)
Title: Halbleiterbaugruppe und Herstellungsverfahren dafür und Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKATA YOSUKE
IPC: H01L23/488
Filed: 2018-11-26
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Technologie bereitzustellen, die eine Kostenreduzierung und Verkleinerung von Halbleiterbaugruppen ermöglicht. Das Verdrahtungselement weist ein zweites Substrat, eine Vielzahl erster Relais-Pads, die auf einer dem Leitersubstrat entgegengesetzten Oberfläche des zweiten Substrats angeordnet und mit jedem der Steuerungs-Pads der Vielzahl von Halbleiterelementen durch Drähte verbunden sind, eine Vielzahl zweiter Relais-Pads, die auf der dem Leitersubstrat entgegengesetzten Oberfläche des zweiten Substrats angeordnet sind, wobei deren Anzahl gleich der Anzahl der Vielzahl erster Relais-Pads oder geringer ist, und eine Vielzahl von Verdrahtungsteilbereichen auf, die auf der dem Leitersubstrat entgegengesetzten Oberfläche des zweiten Substrats angeordnet sind und die Vielzahl erster Relais-Pads und die Vielzahl zweiter Relais-Pads selektiv verbinden.
Patent DE-112019000700-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur messung einer physikalischen grösse
Inventor: ITO KENGO
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: In einem Gehäuse (21) umfasst der Messflusspfad (32) einen Sensorpfad (405), einen stromaufwärtigen gekrümmten Pfad (406) und einen stromabwärtigen gekrümmten Pfad (407). Im Sensorpfad (405) ist ein Durchflusssensor (22) vorgesehen. Der stromaufwärtige gekrümmte Pfad (406) erstreckt sich vom Sensorpfad (405) zum Messeinlass (35), und der stromabwärtige gekrümmte Pfad (407) erstreckt sich vom Sensorpfad (405) zum Messauslass (36). Eine Innenfläche des Gehäuses (21) umfasst eine stromaufwärts gelegene äußere gekrümmte Fläche (411), die einen äußeren Umriss eines gekrümmten Teils des stromaufwärts gelegenen gekrümmten Pfades (406) definiert, und eine stromabwärts gelegene äußere gekrümmte Fläche (421), die einen äußeren Umriss eines gekrümmten Teils des stromabwärts gelegenen gekrümmten Pfades (406) definiert. Eine Anordnungslinie (CL31) ist als eine imaginäre Gerade definiert, die durch den Durchflusssensor (22) verläuft und sich in Tiefenrichtung (Z) im Messflusspfad (32) erstreckt. Der Durchflusssensor (22) ist auf dieser Anordnungslinie (CL31) so angeordnet, dass er näher an der stromaufwärts gelegenen äußeren gekrümmten Fläche (411) als an der stromabwärts gelegenen äußeren gekrümmten Fläche (421) liegt. Dementsprechend wird eine Vorrichtung zur Messung einer physikalischen Größe zur Verfügung gestellt, die die Genauigkeit der Messung physikalischer Größen verbessern kann.
Patent DE-112019004742-T5 (DE)
Title: Lichtlaufzeitmessung mit hintergrundlichtkorrektur
Inventor: MIGUEL SANCHEZ JAVIER
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-09-13
Abstract: In einer Beispielimplementierung wird eine erste Lichtmessung mit einem Fotodetektor eines Sensormoduls durchgeführt. Die erste Lichtmessung entspricht zumindest zum Teil dem Umgebungslicht in einer Umgebung des Sensormoduls. Mit einer Lichtquelle des Sensormoduls wird moduliertes Licht erzeugt, und mit dem Fotodetektor des Sensormoduls wird eine zweite Lichtmessung durchgeführt. Die zweite Lichtmessung entspricht zumindest teilweise dem modulierten Licht, das von einem Objekt in Richtung des Fotodetektors reflektiert wird. Ein Abstand zwischen dem Sensormodul und dem Objekt wird unter Verwendung einer elektronischen Steuereinrichtung basierend auf der ersten Messung, der zweiten Lichtmessung und dem modulierten Licht geschätzt.
Patent DE-112019005122-T5 (DE)
Title: Ventilsitzring für motor mit doppelballiger sitzoberfläche, profiliert zum begrenzen des ventilrückgangs
Inventor: HATTIANGADI ASHWIN
IPC: F01L3/22
Filed: 2019-11-12
Abstract: Ein Ventilsitzring (38) für ein Gaswechselventil (24), das den Gaswechsel eines Zylinders (16) steuert, beinhaltet einen Ringkörper (40) mit einer inneren Umfangsoberfläche (52), einer äußeren Umfangsoberfläche (56) und einer Ventilsitzoberfläche (59), die aufgebaut ist, um das Gaswechselventil (24) in einer geschlossenen Position zu kontaktieren, und die profiliert ist, um den Ventilrückgang davon zu begrenzen. Die Ventilsitzoberfläche (59) beinhaltet eine Anordnung von linearen Segmenten und gekrümmten Segmenten, die Kronen (64) ausbilden, um das Gaswechselventil (24) bei unterschiedlichen Verschleißzuständen zu kontaktieren.
Patent DE-112019005302-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren für leerlaufzeiten in der kommerziellen anhängerbeladung
Inventor: KRISHNAMURTHY ADITHYA H
IPC: G06Q10/08
Filed: 2019-09-16
Abstract: Es werden dreidimensionale (3D) Bildgebungssysteme und -verfahren zum Analysieren einer Leerlaufzeit in einem Lagerbereich offenbart. Eine 3D-Tiefenkamera erfasst nicht-gleichzeitig Frames mit entsprechenden 3D-Bilddatensätzen. Eine 3D-Datenanalyseanwendung behält eine Vielzahl von Aufzeichnungen bei, einschließlich einer ersten Aufzeichnung, die einem 3D-Bilddatensatz eines ältesten Frames in einer Serie von Frames zugeordnet ist, einer dritten Aufzeichnung, die einem 3D-Bilddatensatz eines aktuellsten Frames in der Serie von Frames zugeordnet ist; und einer zweiten Aufzeichnung, die einem 3D-Bilddatensatz eines Zwischenframes zugeordnet ist, der zwischen dem ältesten Frame und dem aktuellsten Frame erfasst wurde. Basierend auf Vergleichen der ersten, zweiten und dritten Aufzeichnungen wird ein Aktivitätsstatustyp bestimmt, der eine Aktivität definiert, die innerhalb des Lagerbereichs während eines bestimmten Zeitsegments stattfindet. Eine kumulative Leerlaufzeitdauer wird auf der Grundlage des Aktivitätsstatustyps, der einen Nichtbeladungsstatustyp aufweist, inkrementiert.
Patent DE-112019006156-T5 (DE)
Title: Erkennung und behandlung von unsachgemässen eingaben durch neuronale netzwerke
Inventor: HUANG RANDY RENFU
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Erkennung von fehlerhaften Eingabedaten beschrieben. In einem Beispiel umfasst ein System: Hardwareschaltungen, die so konfiguriert sind, dass sie Eingabedaten empfangen und Berechnungen eines neuronalen Netzwerks auf der Grundlage der Eingabedaten durchführen, um Berechnungsausgaben zu erzeugen und ein Modul zur Erkennung unzulässiger Eingaben, das so konfiguriert ist, dass es: eine Beziehung zwischen den Berechnungsausgaben der Hardwareschaltungen und Referenzausgaben bestimmt, auf der Grundlage der Beziehung bestimmt, dass die Eingabedaten unzulässig sind, und auf der Grundlage der Bestimmung, dass die Eingabedaten unzulässig sind, eine Aktion durchführt.
Patent DE-112020000199-T5 (DE)
Title: Transistorkanal mit Vertikal gestapelten Nanoschichten, die durch finnenförmige Brückenzonen verbunden sind
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-02-24
Abstract: Eine Technik zum Bereitstellen einer neuen Feldeffekttransistor(FET)-Architektur, welche eine zentrale Finnenzone und eine oder mehrere vertikal gestapelte Nanoschichten umfasst. Es wird eine nicht-planare Kanalzone gebildet, welche eine erste Halbleiterschicht (208), eine zweite Halbleiterschicht (206) und eine finnenförmige Brückenschicht zwischen der ersten Halbleiterschicht (208) und der zweiten Halbleiterschicht (206) aufweist. Das Bilden der nicht-planaren Kanalzone kann ein Bilden eines Nanoschichtstapels über einem Substrat (204), ein Bilden eines Grabens (502) durch Entfernen eines Abschnitts des Nanoschichtstapels und ein Bilden einer dritten Halbleiterschicht (602) in dem Graben (502) umfassen. Äußere Flächen der ersten Halbleiterschicht (208), der zweiten Halbleiterschicht (206) und der finnenförmigen Brückenzone definieren eine effektive Kanalbreite der nicht-planaren Kanalzone.
Patent DE-112020005651-T5 (DE)
Title: Wärmeleitende folie und verfahren, um diese zu erzeugen
Inventor: KUDOH HIROKI
IPC: C08K3/013
Filed: 2020-12-02
Abstract: Ein Ziel besteht darin, eine wärmeleitende Folie mit guter Handhabbarkeit bei der Montage zwischen dem heizenden Element und dem Wärmeverteiler und mit einer Weichheitbereitzustellen, die es ermöglicht, die Verzerrung des heizenden Elements, des Wärmeverteilers und dergleichen bei Verwendung zu unterbinden. Die wärmeleitende Folie enthält: eine Matrix, die ein gehärtetes Produkt aus Organopolysiloxan umfasst; und wärmeleitende Füllstoffe, die anisotrope Füllstoffe umfassen, deren Hauptachsen in der Dickenrichtung ausgerichtet sind, wobei die wärmeleitende Folie eine Lasteigenschaft P, dargestellt durch die nachstehende Formel (1), von 0,1 bis 0,7 aufweist:Lasteigenschaft P=(F30−F20)/F10wobei F10eine Last der wärmeleitenden Folie bei einer Kompression von 10 % ist, F20eine Last der wärmeleitenden Folie bei einer Kompression von 20 % ist und F30eine Last der wärmeleitenden Folie bei einer Kompression von 30 % ist.
Patent DE-112020005981-T5 (DE)
Title: Elektrisches arbeitsgerät
Inventor: ISHIMARU YUKI
IPC: B25F5/02
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein elektrisches Arbeitsgerät weist ein Gehäuse mit verbesserter Festigkeit auf. Ein elektrisches Arbeitsgerät (1) weist eine Motorkammer (21), die einen Motor (6) aufnimmt, einen Batteriehalter (23), der eine Batterie (60) zur Zufuhr elektrischer Leistung an den Motor (6) aufnimmt, einen Griff (22), der durch einen Benutzer greifbar ist, und eine Lage (40) für eine Verstärkung auf, die sich in einer Biegung (25) befindet. Die Biegung (25) befindet sich in zumindest einem von der Motorkammer (21), dem Batteriehalter (23) oder dem Griff (22) oder verbindet zwei von der Motorkammer (21), dem Batteriehalter (23) oder dem Griff (22).
Patent DE-112021003254-T5 (DE)
Title: Abgleichen von mustern in speicherarrays
Inventor: YUDANOV DMITRI
IPC: G11C15/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist auf Systeme und Verfahren zum Durchführen einer Musterabgleichsoperation in einer Speichervorrichtung gerichtet. Die Speichervorrichtung kann einen Steuerung und Speicherarrays beinhalten, wobei die Speicherarrays unterschiedliche Muster entlang von Bitleitungen speichern. Ein Eingabemuster wird an die Speicheranordnung(en) angelegt, um zu bestimmen, ob das Muster in der Speichervorrichtung gespeichert ist. Wortleitungen können seriell oder parallel aktiviert werden, um innerhalb des Speicherarrays nach Mustern zu suchen. Das Speicherarray kann Speicherzellen beinhalten, die binäre Ziffern, diskrete Werte oder analoge Werte speichern.
Patent DE-112021004285-T5 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Speicher
Inventor: TAKENAKA SEIJI
IPC: G11C16/26
Filed: 2021-09-02
Abstract: Eine Speicherzelle weist einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor auf. Eine Treiberschaltung umfasst eine Verstärkungsschaltung, die eingerichtet ist, eine Verstärkungsspannung auf einer Verstärkungsleitung zu erzeugen, indem sie eine vorgegebene Referenzspannung erhöht, und eine Abgleichschaltung, die eingerichtet ist, die Verstärkungsspannung einzustellen, indem sie von der Verstärkungsleitung einen der Verstärkungsspannung entsprechenden Abgleichstrom abnimmt. Die Treiberschaltung speist die eingestellte Verstärkungsspannung als Lesespannung in die Gates des ersten und zweiten Transistors ein. Bei einem Lesevorgang, bei dem die Lesespannung eingespeist wird, gibt die Signalausgangsschaltung anhand der Drain-Ströme in den ersten und zweiten Transistoren ein einem ersten Wert zugeordnetes Signal oder ein einem zweiten Wert zugeordnetes Signal aus.
Patent DE-112021007314-T5 (DE)
Title: Siliciumdioxid-Aluminiumoxid-Pulver, Verfahren zur Herstellung von Siliciumdioxid-Aluminiumoxid-Pulver, Katalysator für Fluid Catalytic Cracking und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MATSUMOTO HIROSHI
IPC: C01B33/12
Filed: 2021-12-27
Abstract: Ein Siliziumdioxid-Aluminiumoxid-Pulver, ein Verfahren zu seiner Herstellung und ein Katalysator für Fluid Catalytic Cracking, der dieses Siliziumdioxid-Aluminiumoxid-Pulver enthält, werden bereitgestellt. Das Siliciumdioxid-Aluminiumoxid-Pulver enthält SiO2innerhalb eines vorbestimmten Bereichs, hat eine spezifische Oberfläche innerhalb eines vorbestimmten Bereichs und weist ein Porenvolumen und eine Säuremenge innerhalb vorbestimmter Bereiche auf. Ein Aluminiumoxid-Rohmaterial umfasst Böhmit, Pseudo-Böhmit und hauptsächlich amorphes Aluminiumoxidgel. Das Verfahren zur Herstellung des Siliziumdioxid-Aluminiumoxid-Pulvers umfasst: A. einen Schritt des Mischens einer wässrigen Lösung, die Aluminiumoxidhydrat enthält, und einer wässrigen Lösung, die einen Siliciumdioxid-Vorläufer enthält, um eine wässrige Lösung A herzustellen, die einen Siliciumdioxid-Aluminiumoxid-Vorläufer enthält; B. einen Schritt des Einstellens des pH-Werts der in Schritt A erhaltenen wässrigen Lösung A, so dass er innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, und dann des Wärmebehandelns der wässrigen Lösung A bei einer Temperatur innerhalb eines vorbestimmten Bereichs für eine Behandlungszeit innerhalb eines vorbestimmten Bereichs; und C. einen Schritt des Abkühlens der in Schritt B wärmebehandelten wässrigen Lösung oder der Siliciumdioxid-Aluminiumoxid-Schlämme, dann des Abtrennens und Waschens eines Feststoffs und dann des Trocknens oder weiteren Kalzinierens des Feststoffs, um ein Siliciumdioxid-Aluminiumoxid-Pulver zu erhalten. Der Katalysator für Fluid Catalytic Cracking enthält dieses Siliciumdioxid-Aluminiumoxid-Pulver.
Patent DE-112022000298-T5 (DE)
Title: Zylinder für brennkammer, brennkammer und gasturbine
Inventor: UGAI KEN
IPC: F23R3/42
Filed: 2022-02-24
Abstract: Ein Verbrennungszylinder (20) umfasst einen Mantel (21), der eine zylindrische Form bildet, und ein Luftzufuhrrohr (40). Eine Einführöffnung (25) und mehrere Kühlströmungswege (30) sind in dem Mantel (21) gebildet. Ein Teil des Luftzufuhrrohrs ist von der Einführöffnung in eine Innenumfangsseite des Mantels eingeführt. Prallströmungswege (33i), die einige der mehreren Kühlströmungswege sind, weisen jeweils einen Prallumgehungs-Strömungswegabschnitt (34i) auf. Der Prallumgehungs-Strömungswegabschnitt schneidet sich mit einer Kollisionsgas-Achse (Ai), die sich in eine Strömungsrichtung von Verbrennungsgas, das zu einer Rohrmittelachse (At) des Luftzufuhrrohrs hin gerichtet ist, von Verbrennungsgas erstreckt. Darüber hinaus erstreckt sich der Prallumgehungs-Strömungswegabschnitt in eine Richtung, die eine Richtungskomponente einer Stromaufwärtsseite entlang eines Randes der Einführöffnung von der Kollisionsgas-Achse aufweist, und erstreckt sich in eine Richtung, die eine Richtungskomponente einer Stromabwärtsseite entlang des Randes der Einführöffnung von der Kollisionsgas-Achse aufweist. Bei dem Prallumgehungs-Strömungswegabschnitt ist kein Auslass in einem Abschnitt innerhalb eines Bereichs eines vorbestimmten Winkels um die
Patent DE-112022000478-T5 (DE)
Title: Bagger und verfahren zur steuerung eines baggers
Inventor: SUMINO WATARU
IPC: E02F9/22
Filed: 2022-02-28
Abstract: Ein Bagger umfasst: eine Abtriebsvorrichtung; einen mit der Abtriebsvorrichtung gekoppelten Motor; eine mit der Abtriebsvorrichtung gekoppelte und durch den Motor angetriebene Schwenkhydraulikpumpe; einen Schwenkhydraulikmotor, der durch das von der Schwenkhydraulikpumpe abgegebene Hydrauliköl angetrieben wird; einen ersten Hauptöldurchgang, der einen ersten Abgabeanschluss der Schwenkhydraulikpumpe und einen ersten Ansauganschluss des Schwenkhydraulikmotors miteinander verbindet; einen zweiten Hauptöldurchgang, der einen zweiten Abgabeanschluss der Schwenkhydraulikpumpe und einen zweiten Ansauganschluss des Schwenkhydraulikmotors miteinander verbindet; ein Neutralhalteventil, das in dem ersten Hauptöldurchgang und dem zweiten Hauptöldurchgang angeordnet ist und den Durchfluss von Hydrauliköl steuert; eine Absorptionsvorrichtung für regenerative Energie, die mit der Abtriebsvorrichtung gekoppelt ist und regenerative Energie absorbiert, die durch Hydrauliköl erzeugt wird, das von dem Schwenkhydraulikmotor über eine Auslassöffnung des Neutralhalteventils der Schwenkhydraulikpumpe zugeführt wird; und einen Ventilsteuerabschnitt, der eine Fläche der Auslassöffnung auf der Grundlage eines Zustands der Absorptionsvorrichtung für regenerative Energie steuert.
Patent ES-2349107-T8 (ES)
Inventor: KNOBEL ROLF
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-12-16
Abstract: Subjects of the invention are a method for determination of an analyte using a particular algorithm based on a mathematical model for transforming measurement data into a growth curve and an analytical instrument comprising a computing unit for more precise determination of an analyte.
Patent AT-3005-U1 (AT)
Title: Befestigungseinrichtung für arbeitswerkzeuge an baggern
IPC: E02F3/36
Filed: 1998-05-13
Abstract: Bei einer Befestigungseinrichtung für Arbeitswerkzeuge an Baggern wird zwischen dem Arbeitswerkzeug und dem Löffelstiel ein Verbindungselement angeordnet, das aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen besteht. Es sind Ausnehmungen vorhanden, die in die verschiedenen Bolzen des Arbeitswerkzeuges eingreifen. Beide Teile sind mit einer Sicherungseinrichtung zur Lagefixierung versehen.
Patent BG-4074-U1 (BG)
Title: Cyclone-inertial fluid filter
Inventor: POPCHEVA RENI
IPC: B01D47/02
Filed: 2021-01-13
Abstract: The utility model relates to a cyclone-inertial fluid filter with a universal highly efficient construction, which finds application in everyday life, transport and other various fields of human activity. The cyclone-inertial fluid filter includes a housing (9) with an external tangential inlet (21) and a dirty outlet (13) in its lowest part, and internally on the bottom (27) is mounted a turbine body (26) with mixing holes (14), underwater turbine (17), atomising turbine (20) and upper opening (18). Internally and centrally on the housing (9) is mounted a cup-shaped body (22) with a shaped inertial skirt (19) in its lowest part, a nozzle (8) and a stationary turbine (6) above the level of the nozzle (8). Internally on the cup-shaped body (22) there is located a cyclone body (7) with an internal tangential inlet (23), a tube of a cyclone body (16) and a drainage hole (12) in its lowest part. On the flange plug cap (25) and on its outer side and centrally is formed an outlet (1), continuing in a cyclone tube (4) under the flange plug cap (25).
Patent AT-8547-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur aktivierung von gasförmigen oder flüssigen brennstoffen
Inventor: MAY KARL PETER
Filed: 2006-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aktivierung von gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen, insbesondere von Brennstoffen Kohlenwasserstoffverbindungen, mittels einer Mehrzahl von Permanentmagnetenpaaren, deren Polflächen sich gegenüberstehen und alternierend entlang einer Brennstoffleitung zu einer Brennkammer angeordnet sind und das zwischen den Polflächen herrschende Magnetfeld den in der Brennstoffleitung transportierten Brennstoff durchsetzt, zur Durchführung des Verfahrens gemäß Anspruch 1, wobei die der Brennstoffleitung (6) zugewandten Polflächen (2) eine oder mehrere, im Querschnitt dreieckige prismatische Erhöhungen (4) aufweisen.
Patent DE-8334567-U1 (DE)
IPC: E03C1/26
Filed: 1983-12-01
Abstract: A dirt trap for flush basins such as urinals include a perforated base plate and a central projection which receives a basket. The basket includes upwardly extending arms joined together at a location spaced upwardly from the base plate by a connecting ring, the distal ends of the arms being bent inwardly and downwardly toward the central axis of the basket. A weight is provided in the base plate to maintain the position of the dirt trap during flushing.
Patent DE-9300500-U1 (DE)
IPC: G09F13/04
Filed: 1993-01-21
Abstract: A lightbox for display purposes, such as advertising, comprises a rigid back plate (14) adapted to be secured to a support surface, a light source (30) carried by the back plate, and a front fascia (26, 28) of clear plastics material which can be flexed and which is held in place in a curved attitude on the back plate (14) by the engagement of fastening means (44, 50) between the fascia and back plate. The fascia comprises outer and inner panels (26, 28) which sandwich a photographic transparency therebetween. Flexing of the fascia for mounting on the back plate causes the two panels to come into area contact with the transparency. Release of the fascia from the back plate causes the panels to be loosened and enables the transparency to be removed. <IMAGE>
Patent DE-9306449-U1 (DE)
IPC: F16C13/00
Filed: 1993-04-29
Abstract: The invention relates to a roll with a roll shell (1) which is rotatably mounted on a fixed support (2). In this arrangement, at least one almost fixed acting element (3) is arranged between the roll shell (1) and the support (2) and the space (4) between the support (2) and the roll shell (1) is at least partially filled with a fluid. Rolls of this kind are used particularly in the production or handling of webs of material. In order to reduce the unwanted turbulence losses, passages (5) running approximately in the circumferential direction (U) of the roll are made in the acting elements (3). <IMAGE>