baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005321-A1 (DE)
Title: Getränkeschutzvorrichtung
Inventor: FENZL PATRIZIA
IPC: B65D55/14
Filed: 2015-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz von unbeaufsichtigten Getränken vor der Zugabe von gesundheitsgefährdenden Substanzen, insbesondere sog. Knockout-Tropfen, durch Dritte. Diese besteht einerseits aus einer an der Innenseite des Deckels (20) Gegenelemente (2) aufweisenden Einstellvorrichtung (18) und einem auf der gegenüberliegenden Seite des Deckels (20) angeordneten Absperrschloss (6). Letzteres ist als Steckschloss (19) ausgebildet, das in einem am Deckelrand (11) vorgesehenen Ansatz (5) längsverschiebbar und abnehmbar angeordnet ist. Nach dem Aufsetzen des Deckels (20) auf die Öffnung des zugeordneten Trinkglases (1) bzw. Trinkgefäßes und dem Verriegeln des Absperrschlosses (6) stehen die einander zugeordneten Halte- und Rastelemente bzw. Gegenelemente (2) so in Eingriff, dass eine feste Fixierung des Deckels (20) auf dem Trinkglas (1) bzw. Trinkgefäß gewährleistet ist.
Patent DE-102015007406-A1 (DE)
Title: Arretierstruktur eines schnelllösbaren Schraubenschlüssels
Inventor: WANG YEO MING
IPC: B25B13/46
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretierstruktur eines schnelllösbaren Schraubenschlüssels, wobei der schnelllösbare Schraubenschlüssel (1) umfasst: einen Schlüsselkopf (10), der einen Aufnahmeraum (11), dessen Innenwand an der Hinterseite in der Querrichtung ein Durchgangsloch (12) besitzt, und hinter dem Aufnahmeraum (11) in der Längsrichtung ein Steuerloch (13) aufweist, das mit dem Durchgangsloch (12) verbunden ist; einen Handgriff (20), der mit der Hinterseite des Schlüsselkopfs (10) verbunden ist; eine Steuereinrichtung (40), die einen Druckteil (41) und einen Zapfen (42) unter dem Druckteil (41) beinhaltet, wobei der Zapfen (42) in das Steuerloch (13) gesteckt wird, wobei der Durchmesser des Zapfens (42) kleiner als die Länge des Steuerloches (13) ist, wobei der Zapfen (42) entsprechend dem Durchgangsloch (12) ein Positionierloch (421) besitzt; und eine Arretiereinrichtung (30), die eine Arretierstange (31) und eine Feder (33) aufweist, wobei die Arretierstange (31) im Positionierloch (421) befestigt ist, wobei die Arretierstange (31) am vorderen Ende einen Arretierkopf (310) besitzt, wobei die Feder (33) im Steuerloch (13) angeordnet ist und sich hinter der Arretierstange (31) befindet, wodurch die Feder (33) eine Federkraft für die Arretierstange (31) oder den Zapfen (42) erzeugt. Dadurch kann der erfindungsgemäße schnelllösbare Schraubenschlüssel schnell von dem Werkstück gelöst werden und sich nach der Trennung von dem Werkstück zurückstellen.
Patent DE-102015008339-A1 (DE)
Title: "Rammbohrvorrichtung und Verfahren zum Umsteuern einer Rammbohrvorrichtung"
Inventor: VÖLKEL GERHARD
IPC: E21B7/26
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betriff eine Rammbohrvorrichtung mit einem innerhalb eines Gehäuses gelagerten, in einem zyklischen Hin- und Herbewegung angetriebenen Schlagkolben, wobei der Schlagkolben in einer ersten Schaltstellung auf eine vordere Schlagfläche auftrifft, um die Rammbohrvorrichtung in einer ersten Bewegungsrichtung anzutreiben, und in einer zweiten Schaltstellung auf eine hintere Schlagfläche auftrifft, um die Rammbohrvorrichtung in einer zweiten Bewegungsrichtung anzutreiben, wobei zum Umsteuern der Bewegungsrichtungen ein gehäusefestes Führungsrohr und eine auf dem Führungsrohr axial verschiebbare Steuerhülse vorgesehen sind und der Schlagkolben auf der Steuerhülse axial verschiebbar ist, wobei Druckerhöhungsmittel vorgesehen sind, mit denen ein Druck zum Umsteuern der Rammbohrvorrichtung erzeugbar ist, der höher als der Druck zum Bewegen des Schlagkolbens ist.
Patent DE-102015012375-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
Inventor: SCHAUBE KYM
IPC: F16C35/077
Filed: 2015-09-21
Abstract: Hierin ist eine Gehäuseanordnung (2) offenbart. Die Anordnung (2) weist ein mit einem Lagersitz (5) versehenes Gehäuse (4) und ein Lagerelement (6) mit einer Mittelachse (8) und einem Ring (10) auf. Der Lagersitz (5) ist mindestens teilweise durch mindestens eine Anlagefläche (12) begrenzt. Der Ring (10) ist mit einer ersten Ausnehmung (22) mit einem radialen Abstand (R) von der Mittelachse (8) versehen. Die Gehäuseanordnung (2) weist ein elastisches Element (18) mit einem Endteil (20) auf. Das elastische Element (18) ist mit dem Endteil (20) mit dem radialen Abstand (R) angeordnet. In einem komprimierten Zustand des elastischen Elements (18) ist der Endteil (20) mit der Anlagefläche (12) ausgerichtet und in einem hervorstehenden Zustand des elastischen Elements (18) erstreckt sich der Endteil (20) über die Anlagefläche (12) hinaus. Der Endteil (20) ist zu dem hervorstehenden Zustand hin vorgespannt.
Patent DE-102015014025-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/017
Filed: 2015-10-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens einen auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) gerichteten, weitere Verkehrsteilnehmer (13, 14) erfassenden Umgebungssensor (4) aufweist, wobei durch wenigstens eine die Sensordaten des Umgebungssensors (4) auswertende Funktion des Fahrerassistenzsystems (2) oder eines weiteren Fahrzeugsystems ein Abstand zu wenigstens einem einscherenden und/oder unmittelbar vorausfahrenden Referenzverkehrsteilnehmer (13, 14) ermittelt wird, wobei bei Detektion einer Aufnahme des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Verkehrsüberwachungseinheit (12) mittels des oder eines weiteren, auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) gerichteten Umgebungssensors (6) eine den Abstandsverlauf zu dem wenigstens einen Referenzverkehrsteilnehmer (13, 14) innerhalb einer mit der Detektion endenden Zeitspanne beschreibende Abstandsinformation mit einem zugeordneten, die Zeitspanne kennzeichnenden Zeitstempel abgespeichert und/oder wenigstens teilweise drahtlos an eine kraftfahrzeugexterne Auswertungsstelle (18) übermittelt wird.
Patent DE-102015016914-A1 (DE)
Title: Relais
Inventor: CAVCIC STEFAN
IPC: H01H50/64
Filed: 2015-12-30
Abstract: Es wird vorgeschlagen, bei einem Relais (1) mit Antriebseinheit (2), Öffner (3) und Schließer (4), deren elektrische Anschlüsse (10, 28) alle in einer Ebene angeordnet sind, eine Zwangsführung durch ein entlang einer Längsachse (11) des Spulenkörpers (5) verschiebliches Betätigungselement (12) zu realisieren.
Patent DE-102015105053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Bauteils, Bauteil, Bauteileinheit und beschichtetes Bauteil
Inventor: BAUER MONIKA
IPC: C08J7/043
Filed: 2015-04-01
Abstract: Offenbart sind ein Bauteil mit einem Duromer-Matrixnetzwerk, das durch eine chemische Substitutionsreaktion im Einwirkbereich eines ersten Mittels, beispielsweise ein Reagenz, aufgeweitet und funktionalisiert ist, wobei das Matrixnetzwerk innerhalb des Einwirkbereichs mehr funktionelle Gruppen aufweist als außerhalb des Einwirkbereichs, und wobei das Bauteil lagerfähig ist, ein Verfahren zur Verarbeitung eines derartigen Bauteils, wobei beim Aushärten eines zweiten Mittels, beispielsweise ein Verbindungsmittel oder ein Beschichtungsmittel, Moleküle des zweiten Mittels untereinander und mit funktionellen Gruppen des Bauteils in einer Diffusionszone ein homogenes Netzwerk bilden, eine Bauteileinheit sowie ein beschichtetes Bauteil.
Patent DE-102015107490-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung von Synthesegas und Pyrolyseprodukten aus Kohle unterschiedlicher Körnung
Inventor: SURUP GERRIT
IPC: C10J3/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Verfahren zur Umwandlung von Kohle in Synthesegas und Nebenprodukten, wie unter anderem Teer und Öl, wobei die Kohle in einen Grob- und einen Fein-Anteil getrennt wird, der Grob-Anteil in einer Festbettdruckvergasung, der Fein-Anteil in einer Pyrolyse verarbeitet wird und die dabei jeweils entstehenden Teer, Öl und Naphtha enthaltenden Produkte zusammengeführt und vermischt werden.
Patent DE-102015108457-A1 (DE)
Title: Verstärkungselement für Batteriebaugruppe
Inventor: MAGUIRE PAX DANIEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Batteriebaugruppe gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist unter anderem einen Träger, eine Batterieanordnung, die an dem Träger befestigt ist, eine Abdeckung, die über der Batterieanordnung angeordnet ist, und ein Verstärkungselement auf, das zwischen der Abdeckung und der Batterieanordnung angeordnet ist.
Patent DE-102015110731-A1 (DE)
Title: Hybride bondinselstruktur
Inventor: HUANG SIN-YAO
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mehrdimensionalen integrierten Chip, der eine Umverdrahtungsschicht aufweist, die sich vertikal zwischen integrierten Chip-Dies erstreckt, die seitlich von einer rückwärtigen Bondinsel versetzt sind. Der mehrdimensionale integrierte Chip weist einen ersten integrierten Chip-Die mit ersten mehreren Metallverbindungsschichten auf, die innerhalb einer ersten dielektrischen Zwischenschicht angeordnet sind, die auf einer Vorderseite eines ersten Halbleitersubstrats angeordnet ist. Der mehrdimensionale integrierte Chip weist auch einen zweiten integrierten Chip-Die mit zweiten mehreren Metallverbindungsschichten auf, die innerhalb einer zweiten dielektrischen Zwischenschicht angeordnet sind, die an die erste ILD-Schicht anstößt. Eine Bondinsel ist innerhalb einer Aussparung angeordnet, die sich durch das zweite Halbleitersubstrat erstreckt. Eine Umverdrahtungsschicht erstreckt sich vertikal zwischen den ersten mehreren Metallverbindungsschichten und den zweiten mehreren Metallverbindungsschichten an einer Position, die seitlich von der Bondinsel versetzt ist.
Patent DE-102015111363-A1 (DE)
Title: Vorhersage bedingter verzweigungen unter verwendung einer langen vorgeschichte
Inventor: MANOUKIAN MANOUK VARTAN
IPC: G06F9/38
Filed: 2015-07-14
Abstract: Verfahren und Prädiktoren bedingter Verzweigungen zum Vorhersagen eines Ergebnisses einer bedingten Verzweigungsanweisung in einem von einem Prozessor ausgeführten Programm unter Verwendung einer langen Vorgeschichte bedingter Verzweigungen. Das Verfahren umfasst ein Erzeugen eines ersten Index aus einem ersten Teil der Vorgeschichte bedingter Verzweigungen und eines zweiten Index aus einem zweiten Teil der Vorgeschichte bedingter Verzweigungen. Mit dem ersten Index wird dann ein Eintrag in einer ersten Mustervorgeschichtstabelle identifiziert, die erste Vorhersageinformationen umfasst; und mit dem zweiten Index wird ein Eintrag in einer zweiten Mustervorgeschichtstabelle identifiziert, die zweite Vorhersageinformationen umfasst. Das Ergebnis der bedingten Verzweigung wird auf der Basis der ersten und zweiten Vorhersageinformationen vorhergesagt.
Patent DE-102015113772-A1 (DE)
Title: Batteriepackbefestigungseinrichtung mit Drehverriegelung
Inventor: SUBRAMANIAN RAJARAM
IPC: B60L50/64
Filed: 2015-08-19
Abstract: Befestigungseinrichtung, umfassend: eine Drehverriegelung, die von einer ersten Position in eine zweite Position drehbar ist, wobei die Drehverriegelung in der ersten Position eine Bewegung einer Batteriegruppe in eine installierte Position und von einer installierten Position innerhalb eines Batteriepacks erlaubt, wobei die Drehverriegelung in der zweiten Position die Batteriegruppe in der installierten Position sichert.
Patent DE-102015115982-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: HÄBERLEN OLIVER
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-09-22
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein elektronisches Bauteil einen Hochspannungs-Verarmungstransistor, der einen Strompfad umfasst, der seriell mit einem Strompfad eines Niederspannungs-Anreicherungstransistors gekoppelt ist, eine Diode mit einer Anode und einer Kathode und eine Chipinsel. Eine hintere Oberfläche des Hochspannungs-Verarmungstransistors ist auf der Chipinsel montiert und elektrisch mit diesem verbunden. Eine erste Lastelektrode des Niederspannungs-Anreicherungstransistors ist auf der Chipinsel montiert und elektrisch mit diesem verbunden. Die Anode der Diode ist mit einer Steuerelektrode des Hochspannungs-Verarmungstransistors verbunden und die Kathode der Diode ist auf der Chipinsel montiert.
Patent DE-102015117086-A1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung zum Abstützen einer mobilen Vorrichtung
Inventor: KARRIE JÖRG-PETER
IPC: E04G21/04
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützvorrichtung zum Abstützen einer mobilen Vorrichtung, insbesondere eines Fahrzeugs, am Boden, mit einer Stütze (40, 42) und einer Sensoreinrichtung (C, D, E, F, G), die ein stützkraftabhängiges Signal erzeugt. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Abstützvorrichtung bereitzustellen, mit der eine wirkungsvolle und dauerhaft genaue Erfassung der Stützkraft auf einfache Art und Weise möglich ist. Zudem ist es Aufgabe, eine Abstützvorrichtung bereitzustellen, die sich ohne großen Aufwand in bestehende Konstruktionen von Großmanipulatoren, insbesondere Autobetonpumpen, integrieren lässt. Die erfindungsgemäße Abstützvorrichtung zeichnet sich durch wenigstens einen magnetisierten Bolzen (44) aus, der zumindest einen Teil der Stützkraft überträgt, wobei die Sensoreinrichtung (C, D, E, F, G) einen Magnetfeldsensor aufweist, der das von dem magnetisierten Bolzen (44) erzeugte Magnetfeld detektiert. Ferner betrifft die Erfindung einen Großmanipulator (10).
Patent DE-102015119722-A1 (DE)
Title: Anordnung, Maschine, Verfahren und Verwendung zum Überprüfen einer Zigarettenkopfqualität
Inventor: JUNGE CHRISTIAN
IPC: A24C5/34
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, eine Maschine, ein Verfahren und eine Verwendung zum Überprüfen einer Zigarettenkopfqualität an queraxial geförderten Zigaretten mit wenigstens einer Fördervorrichtung zum queraxialen Fördern von Zigaretten (5) entlang eines Förderwegs (10). Die erfindungsgemäße Anordnung umfasst wenigstens eine Mikrowellenmessvorrichtung (20), die wenigstens einen Mikrowellenresonator umfasst, der als Reflexionsresonator (21) mit einem längserstreckten Resonatorhohlraum (24), insbesondere mit rechteckigem Querschnitt, ausgebildet ist, der quer zu seiner Längserstreckung von einem Durchtrittskanal (40) durchsetzt ist, durch den der Förderweg (10) verläuft, wobei der Reflexionsresonator (21) an in Bezug auf den Durchtrittskanal (40) zueinander gegenüberliegenden Seiten einerseits eine Mikrowelleneinkopplung aufweist und andererseits von einer Reflexionsfläche (32) begrenzt ist, die parallel zum Durchtrittskanal (40) angeordnet ist.
Patent DE-102015121649-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Nutzung von Kühlluft in einem Brenner
Inventor: ANTONIONO CAROLYN ASHLEY
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein System zur Nutzung von Kühlluft in einem Brenner enthält eine Brennstoffdüse, die einen sich axial erstreckenden zentralen Körper, ein Brennerrohr, das wenigstens einen Abschnitt des zentralen Körpers umgibt, und einen Vormischkanal aufweist, der zwischen dem zentralen Körper und dem Brennerrohr definiert ist. Das System enthält ferner eine Brennerkappenanordnung, die einen ersten Kühlluftsammelraum, der zwischen einer Kappenplatte und einer ersten Aufteilungsplatte ausgebildet ist, einen zweiten Kühlluftsammelraum, der stromaufwärts des ersten Kühlluftsammelraums zwischen einer zweiten Aufteilungsplatte und der ersten Aufteilungsplatte ausgebildet ist, und ein Rohr aufweist, das eine strömungsmäßige Verbindung von dem ersten Kühlluftsammelraum, durch den zweiten Kühlluftsammelraum und durch die zweite Aufteilungsplatte bereitstellt. Das System schafft ein Verfahren zur Nutzung der Kühlluft in dem Brenner.
Patent DE-102015200878-A1 (DE)
Title: Messer mit Sonderschneiden
Inventor: EHRLE EGON
IPC: B02C18/20
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kuttermesser (10; 10‘; 10‘‘; 10a, 10b, 10c, 10d; 10e, 10f, 10g, 10h) zum Zerstückeln und Zerkleinern von organischem Material, insbesondere Fleisch, zu Brät. Das Kuttermesser (10; 10‘; 10‘‘; 10a, 10b, 10c, 10d; 10e, 10f, 10g, 10h) hat einen Schneidekörper (12; 12‘; 12‘‘; 12a, 12b, 12c, 12d; 12e, 12f, 12g, 12h) mit einer Vorderkante (16) mit wenigstens einer Schneide (18; 18‘; 18‘‘; 42), eine Hinterkante (22) und zwei Flachseiten (28, 30). Des Weiteren weist der Schneidekörper (12; 12‘; 12‘‘; 12a, 12b, 12c, 12d; 12e, 12f, 12g, 12h) wenigstens eine Durchtrittsöffnung (14; 14‘; 14‘‘; 14a, 14b, 14c, 14d; 14e, 14f, 14g, 14h) auf, die als Überstromkanal von einer Flachseite (28) des Schneidekörpers (12; 12‘; 12‘‘; 12a, 12b, 12c, 12d; 12e, 12f, 12g, 12h) auf die andere Flachseite (30) des Schneidekörpers (12; 12‘; 12‘‘; 12a, 12b, 12c, 12d; 12e, 12f, 12g, 12h) ausgebildet ist. Die Durchtrittsöffnung (14; 14‘; 14‘‘; 14a, 14b, 14c, 14d; 14e, 14f, 14g, 14h) umfasst eine Durchtrittsöffnungsschneide (26, 26‘) die derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie an keiner der Flachseiten (28, 30) des Schneidekörpers (12; 12‘; 12‘‘; 12a, 12b, 12c, 12d; 12e, 12f, 12g, 12h) über eine Kontur der Flachseiten (28, 30) in der Umgebung der Durchtrittsöffnung (14; 14‘; 14‘‘; 14a, 14b, 14c, 14d; 14e, 14f, 14g, 14h) hinausragt.
Patent DE-102015202674-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Bildkamera
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Innenraum (101), einem Temperatursensor (103) zu Erfassung einer Temperatur in dem Innenraum (101) und einer Steuerungseinrichtung (105) zur Steuerung der Temperatur in dem Innenraum (101), wobei der Temperatursensor (103) durch eine Bildkamera (103) zur Aufnahme eines Infrarotbildes des Innenraums (101) gebildet ist, und dass die Steuerungseinrichtung (105) ausgebildet ist, die Temperatur in dem Innenraum (101) auf der Basis des Infrarotbildes zu steuern.
Patent DE-102015207314-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer elektro-mechanischen Öffnungs-Hilfsvorrichtung
Inventor: HEYDEL ADOLF
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) aufweist, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehene Kältevorrichtung und eine elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20), sowie ein relativ zum wärmeisolierten Korpus (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (5) oder eine Schublade, welche im geschlossenen Zustand in den kühlbaren Innenraum (4) geschoben ist, um diesen zu schließen, und im geöffneten Zustand zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausgezogen ist, wobei die elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) einen elektro-mechanischen Aktuator aufweist, der ausgebildet ist, bei seiner Aktivierung das geschlossene Türblatt (5) bzw. die geschlossene Schublade durch Verstellen eines Stellkörpers (21) der elektro-mechanischen Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) zumindest teilweise automatisch zu öffnen, wobei der elektro-mechanische Aktuator (22) einen elektrischen Motor (23), ein Antriebsritzel (27), ein Doppelverzahnungs-Stirnrad (24) und eine Zahnstange (25) aufweist, wobei das Antriebsritzel (27) mit einer Motorwelle des Motors (23) verbunden ist und mit der Eingangsverzahnung (24a) des Doppelverzahnungs-Stirnrades (24) kämmt, die Ausgangsverzahnung (24b) des Doppelverzahnungs-Stirnrades (24) mit einem Zahnstangenprofil (25a) der Zahnstange (25) in Eingriff ist und die Zahnstange (25) mit dem Stellkörper (21) verbunden ist.
Patent DE-102015207878-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwegfahrbasierte Motorsteuerung
Inventor: WRIGHT ROBERT
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug kann einen Motor und mindestens einen Controller enthalten. Der Controller kann programmiert sein zum Starten des Motors, während der Motor aus ist und während einer allgemein konstanten Fahrpedaleingabe, als Reaktion auf eine Erhöhung bei der Relativbeschleunigung eines Objekts vor dem Fahrzeug.
Patent DE-102015208764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten und nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände
Inventor: BREMSER WOLFGANG
IPC: C09D7/12
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen, eine entsprechende Beschichtung sowie die Verwendung der nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten umfassend die Schritte oder bestehend aus den Schritten: I. Bereitstellen eines Substrats mit einer gereinigten, metallischen Oberfläche, II. Kontaktieren und Beschichten metallischen Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion und/oder Suspension, III. gegebenenfalls Spülen der organischen Beschichtung und IV. Trocknen und/oder Einbrennen der organischen Beschichtung oder V. gegebenenfalls Trocknen der organischen Beschichtung und Beschichten mit einer gleichartigen oder weiteren Beschichtungszusammensetzung vor einem Trocknen und/oder Einbrennen, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt II die Beschichtung mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion und/oder Suspension erfolgt, die ein komplexes Fluoride enthält, wobei einer nichtionisch oder anionisch-nichtionisch stabilisierten Dispersion aus filmbildenden Polymeren und/oder einer Suspension aus filmbildenden anorganischen Partikeln, mindestens ein anionischer Polyelektrolyt zugesetzt wird und eine Beschichtung auf Basis eines ionogenen Gels ausbildet, welches aus der metallischen Oberfläche herausgelöste Kationen.
Patent DE-102015210275-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines Teils einer Zertifikatsperrliste
Inventor: BROCKHAUS HENDRIK
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zum Bereitstellen eines Teils einer Zertifikatsperrliste an ein Gerät (20) vorgeschlagen. Die Vorrichtung (10) weist eine Speichereinheit (11) zum Sammeln einer Zertifikatsperrliste, wobei die Zertifikatsperrliste eine Mehrzahl von zurückgerufenen Zertifikaten, denen Attribute zugeordnet sind, aufweist, und eine Bereitstellungseinheit (12) zum Bereitstellen zumindest eines Teils der Zertifikatsperrliste an das Gerät basierend auf zumindest einer Eigenschaft des Geräts und den Attributen auf. Des Weiteren werden ein System mit einer solchen Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Teils einer Zertifikatsperrliste an ein Gerät (20) vorgeschlagen. Durch die vorgeschlagene Vorrichtung (10) ist es möglich, lediglich die relevanten Teile einer Zertifikatsperrliste, d.h. eine an bestimmte Anforderungen zugeschnittene Zertifikatsperrliste, an ein Gerät (20) zu übermitteln. Auf diese Weise kann eine solche Zertifikatsperrliste leichter auch von ressourcenbeschränkten Geräten oder bei einer beschränkten Übertragungskapazität verwendet werden.
Patent DE-102015210553-A1 (DE)
Title: Windkrafterzeugungssystem
Inventor: OYAMADA TOMONAGA
IPC: F03D11/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird ein Windkrafterzeugungssystem geschaffen, bei dem die Wartungsfähigkeit verbessert ist. Das Windkrafterzeugungssystem enthält eine Nabe 10, die mit einem Flügel 1 ausgestattet ist, eine Drehwelle 11, die mit der Nabe 10 verbunden ist und eine Drehbewegung durchführt, ein Übersetzungsgetriebe 12 und ein Adapterverbindungsstück 13, das die Drehwelle 11 und das Übersetzungsgetriebe 12 verbindet, als eine separate Komponente in Bezug auf die Drehwelle 11 und das Übersetzungsgetriebe 12 gebildet ist und auf der Seite des Übersetzungsgetriebes 12 ein Ende davon hat, das einen größeren Durchmesser hat als ein Ende davon auf der Seite der Nabe 10.
Patent DE-102015211268-A1 (DE)
Title: Lebensdauerschonendes Ladeverhalten
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-06-18
Abstract: Fahrzeug mit elektrifiziertem Antriebsstrang und einer Hochvoltbatterie, wobei die Hochvoltbatterie durch einen Ladevorgang an einer fahrzeugexternen Leistungsquelle ladbar ist, wobei zumindest ein Steuergerät mit einem Leistungsmanagement zur Steuerung, Regelung und Überwachung des Ladevorgangs der Hochvoltbatterie umfasst, wobei durch das Leistungsmanagement die Anzahl von Ladevorgängen und für jeden dieser Ladevorgang eine Ladedauer und eine Lademenge erfassbar ist.