baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10202478-B4 (DE)
Title: Ladungspumpenschaltung mit einer Einrichtung zur Bewertung einer angeschlossenen Last
Inventor: HORN WOLFGANG
IPC: H02H7/12
Filed: 2002-01-23
Granted: 2014-01-23
Abstract: Ladungspumpenschaltung, die folgende Merkmale aufweist: – eine Eingangsklemme (IN1) zum Anlegen eines ersten Versorgungspotentials (Vin), eine Ausgangsklemme (OUT) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (Vout) für eine Last (Cext, RL), und einen Takteingang (IN2) zum Anlegen eines abwechselnd einen ersten oder zweiten Potentialwert annehmenden Taktsignals (TS), – wenigstens eine zwischen die Eingangsklemme (IN1) und die Ausgangsklemme (OUT) geschaltete und durch das Taktsignal (TS) angesteuerte Pumpstufe (PS1) mit einem ersten Kondensator (C1), – eine der Ausgangsklemme (OUT) vorgeschaltete Diode (Dout), gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale: – eine erste Entladeschaltung (S11), die an den ersten Kondensator (C1) angeschlossen ist, und eine zweite Entladeschaltung (Sout), die an die Ausgangsklemme (OUT) angeschlossen ist, – eine erste Ladeschaltung (Iq1), die an den ersten Kondensator (C1) angeschlossen ist, und eine zweite Ladeschaltung (Iqout), die an die Ausgangsklemme (OUT) angeschlossen ist, – eine erste Vergleicheranordnung (K1), der eine über dem ersten Kondensator (C1) anliegende erste Spannung (V1) und die an der Ausgangsklemme (OUT) abgreifbare Ausgangsspannung (Vout) zugeführt ist.
Patent DE-10219295-B4 (DE)
Title: Flüssige kosmetische Reinigungszusammensetzung
Inventor: CHENG GUANG YU
IPC: A61Q19/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2008-09-18
Abstract: Flüssige kosmetische
Reinigungszusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, daß sie enthält  5
bis 60 Gew-% eines oberflächenaktiven
Mittels;  0,1 bis 10 Gew-% eines Di-block- oder Tri-block-Copolymeren
oder eines Gemisches davon;  0,1 bis 5 Gew-% eines gesättigten
flüssigen
Oligomeren einer ungesättigten
Fettsäure,
worin das Oligomere mehr als 30 Kohlenstoffatome hat;  0,1 bis
30 Gew-% eines Öles
oder Fettes;  10 bis 80 Gew-% Wasser,  wobei die Prozentangaben
jeweils auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung bezogen sind,  und
daß sie
eine verbesserte durchschnittliche Schaumbeständigkeit im Bereich von 35
bis 60 mm nach dem Schaumbeständigkeitstest
hat, bei dem 4 g einer 10%igen wäßrigen Lösung des
Testproduktes mit 146 g Wasser einer Härte von 0,5 mmol/l Erdalkalimetallionen
bei 29°C
+ 1°C 10
Sekunden gerührt
werden und der gebildete Schaum in einen graduierten 500 ml Meßzylinder überführt wird,
das Anfangsschaumvolumen in mm an der nächsten 5 ml-Graduierung abgelesen
und die Ablesung nach 3,5...
Patent DE-10238023-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: IWATA KAZUYUKI
IPC: F02B75/18
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-03-02
Abstract: Brennkraftmaschine
(E), die einen Generator oder Motor (GM) enthält, dessen Stator (S) einen
Kern (24) und an dem Kern (24) angebrachte Spulen (25) umfasst und
dieser Stator (S) Permanentmagneten (22) gegenüberliegt, die an einer Kurbelwelle
(17) der Brennkraftmaschine (E) angebracht sind, wobei die Brennkraftmaschine
(E) ferner ein Statorkühlungsmittel
zum Kühlen
des Stators (S) mit Öl
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagneten (22)
am Außenumfang einer
Kurbelwange (21) der Kurbelwelle (17) angebracht sind und dass der
Stator (S) die die Permanentmagnete (22) tragende Kurbelwange (21)
an der vom Zylinderblock (11) abgelegenen Seite bogenförmig umgibt.
Patent DE-10245605-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Formatumwandlungsvorrichtung
Inventor: OH JI-BYOUNG
IPC: G09G1/16
Filed: 2002-09-30
Granted: 2005-08-04
Abstract: Anzeigevorrichtung
für das
Anzeigen verschiedener Videosignale unterschiedlichen Formats, die
Vorrichtung umfassend:  eine Formatumwandlungsvorrichtung (208)
zum Umwandeln eines empfangenen Videosignals in ein modifiziertes Videosignal
und zum Ausgeben des umgewandelten Videosignals;  einen Treiber
(210) zum Ansteuern einer Anzeigeeinheit unter Verwendung des umgewandelten
Videosignals; und  einen Ablenktreiber (228) zum Erzeugen eines
Ablenksignals für
das umgewandelte Videosignal, basierend auf horizontalen und vertikalen
Frequenzen des umgewandelten Videosignals, und zum Ausgeben des
Ablenksignals an die Anzeigeeinheit,  gekennzeichnet dadurch,
dass  die Formatumwandlungsvorrichtung das empfangene Videosignal
in ein modifiziertes Videosignal mit einer Horizontalfrequenz von
im wesentlichen 43 kHz umwandelt, wenn das empfangene Videosignal
ein erstes Format aufweist, und in ein modifiziertes Videosignal
mit einer Horizontalfrequenz von im wesentlichen 48 kHz umwandelt, wenn
das empfangene Videosignal ein zweites Format aufweist, wobei das
erste und zweite Format des Videosignals unterschiedlich sind.
Patent DE-10248392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines  kartenförmigen Datenträgers
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: G06K19/00
Filed: 2002-10-17
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Karte (36), wobei – ein Halbzeug (1), umfassend eine Basisfolie (2), einen Spritzgusskörper (3) sowie mindestens einen Hohlraum (8), der sich durch den Spritzgusskörper (3) hindurch bis zu der Basisfolie (2) erstreckt, hergestellt wird, – das Halbzeug (1) in ein Werkstückträgersystem (47) überführt wird, – das Halbzeug (1) zu einem Bestückungsautomaten (48) transportiert wird, – das Halbzeug (1) mit mindestens einem elektronischen Bauelement (39) bestückt wird, – ein Klebstoff auf das Halbzeug (1) aufgebracht wird, und – eine Abdeckfolie (41) auf das Halbzug (1) aufgebracht wird.
Patent DE-10253308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme einer Hauskommunikationsanlage sowie mit diesem Verfahren in Betrieb zu nehmende Hauskommunikationsanlage
Inventor: HEINBACH HARTMUT
IPC: H04M9/00
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Inbetriebnahme einer Hauskommunikationsanlage mit mindestens
einer Türstation
(4) und einer beliebigen Anzahl von Wohnungsstationen (8, 8a), wobei
alle Stationen (4, 8, 8a) über
einen gemeinsamen Bus (6), insbesondere Zweidraht-Bus, verbunden sind,
und wobei die Türstation
(4) eine Anzahl von den Wohnungsstationen (8, 8a) zuzuordnenden
Ruftasten (12) aufweist, wobei zur Programmierung der Zuordnung
zwischen den Ruftasten (12) und den Wohnungsstationen (8, 8a) die
Anlage zeitweise in einen Programmiermodus schaltbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass im Programmiermodus zunächst die zu programmierenden
Ruftasten (12) der Türstation
(4) in einer beliebig gewählten
Reihenfolge nacheinander betätigt
werden, wodurch tastenspezifische Adressen entsprechend dieser Reihenfolge
separat nacheinander abrufbar in einem Speicher abgelegt werden,
und dass anschließend
entsprechend der gewünschten
Ruftasten-Zuordnung die einzelnen Wohnungsstationen (8, 8a) nacheinander
in der Reihenfolge der abgelegten Adressen auf die jeweilige Ruftaste
(12) programmiert werden, indem an jeder Wohnungsstation (8, 8a)
durch Betätigen
eines zugehörigen
Schaltelementes die entsprechend der abgelegten Reihenfolge jeweils...
Patent DE-10257162-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung, multidirektional verschiebbares Hintersitzsystem
Inventor: GILDEMANN DIRK
IPC: B60N2/06
Filed: 2002-12-02
Granted: 2015-05-13
Abstract: Sitzanordnung, die eine Reihe von drei an einer Karosserie befestigten vertikal geteilten Sitzen (10A, 10B, 10C) mit je einem Sitzteil und einer Rückenlehne aufweist, wobei mindestens ein Sitz (10A, 10B, 10C) reversibel aus der Sitzanordnung bewegbar ist, wonach mindestens ein in der Sitzanordnung verbleibender Sitz (10A, 10B, 10C) durch eine erste Vorrichtung (18) quer zu einer Fahrzeuglängsachse (22) verlagerbar und durch Mitnahme einer an mindestens einem verbleibenden Sitz (10A, 10B, 10C) angeordneten zweiten Vorrichtung (20) längs zur Fahrzeuglängsachse (22) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Vorrichtung (18) eine karosseriefeste Schwinge (38) und die zweite Vorrichtung (20) eine von der Karosserie (46) lösbare Schieneneinrichtung (26, 26A, 26C) aufweist, und mindestens ein in der Sitzanordnung verbleibender Sitz (10A, 10B, 10C) quer zur Fahrzeuglängsachse (22) durch eine Bewegung der karosseriefesten Schwinge (38) von einer ersten Position in eine zweite Position verlagerbar ist, bei der er kurzzeitig von der Karosserie (46) abgehoben wird, wobei der mindestens eine verbleibende Sitz (10A, 10B, 10C) durch die Mitnahme der von der Karosserie (46) gelösten Schieneneinrichtung (26, 26A, 26C) bei der Bewegung des mindestens einen verbleibenden Sitzes (10A, 10B, 10C) mittels der karosseriefesten Schwinge (38) in der zweiten Position längs zur Fahrzeuglängsachse (22) verschiebbar bleibt.
Patent DE-10257477-B4 (DE)
Title: Blitzlampe bildender Verbundkörper und Verfahren zum Herstellen eines eine Blitzlampe bildenden Verbundkörpers
Inventor: DUENISCH INGO
IPC: C03C27/02
Filed: 2002-12-09
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verbundkörper mit einem ersten Nutzteil (15) aus Glas und einer mechanischen Verbindung (20),  wobei der Verbundkörper eine Blitzlampe ist und wobei das erste Nutzteil ein Glasrohr ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Verbindung (20)  • unmittelbar an die Innenwand des Glasrohrs angeschmolzen ist,  • mindestens 99 Gew.-% Aluminium aufweist, und  • eine Öffnung an einem Ende des Glasrohrs verschließt.
Patent DE-10258006-B4 (DE)
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: C11D11/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: A process for making detergent granules having a bulk density of 300 to 700 g/l. A solid carrier containing neutralizing agent is mixed in a rotating mixer with a liquid binding agent containing surfactant acid to forma partially granulated premixture. The premixture is fluidized, sprayed with additional binder, and granulated in a fluidized bed reactor to form the detergent granules.
Patent DE-10297693-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Lichtleitkonsole und eine Sandstrahlvorrichtung zur Herstellung der Lichtleitkonsole
Inventor: MYOUNG BUM YOUNG
IPC: G02B6/00
Filed: 2002-11-26
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lichtleitkonsole umfassend:  die Bereitstellung einer vorbestimmten Anzahl winziger Partikel je Zeiteinheit, die aus einem Behälter mittels eines Freifallverfahrens zugeführt werden; und  die Vermischung der freifallenden, winzigen Partikel mit einem komprimierten Medium hoher Geschwindigkeit; und  den Ausstoß der Mischung aus winzigen Partikeln und dem komprimierten Medium aus einem Auslass einer Ausstoßdüse auf ein transparentes Substrat, welches als Ausgangsmaterial für eine Lichtleitkonsole verwendet wird; wobei  die Anzahldichteverteilung der Eintiefungen der winzigen Partikel in das Substrat in Abhängigkeit der Geschwindigkeit des komprimierten Mediums und/oder der Geschwindigkeit des an der Ausstoßdüse vorbeitransportierten Substrats variiert wird.
Patent DE-10301236-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-01-15
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (1) bei dem – ein Starterschalter für die Brennkraftmaschine (1) betätigt wird; – nach dem Betätigen des Starterschalters ein Einspritzdruck (PR) in einem Hochdruckspeicher (25) der Brennkraftmaschine (1) aufgebaut wird; und – Kraftstoff mit dem in dem Hochdruckspeicher (25) anliegenden Einspritzdruck (PR) in mindestens einen Brennraum (4) der Brennkraftmaschine (1) eingespritzt wird, – der in dem Hochdruckspeicher (25) anliegende Einspritzdruck (PR) während des Startvorgangs beobachtet wird und – erst dann Kraftstoff aus dem Hochdruckspeicher (25) in den mindestens einen Brennraum (4) eingespritzt wird, wenn der Einspritzdruck (PR) einen vorgebbaren Schwellwert (SW) erreicht oder überschritten hat, dadurch gekennzeichnet, dass für den Aufbau des Einspritzdrucks (PR) in dem Hochdruckspeicher (25) eine elektrisch antreibbare Vorförderpumpe (21) aktiviert wird und dass von der Vorförderpumpe (21) Kraftstoff in den Hochdruckspeicher (25) gefördert wird, so dass ein zum Anlaufen der Brennkraftmaschine (1) ausreichend großer Einspritzdruck (PR) aufgebaut und ein zündfähiges Luft-Kraftstoff-Gemisch in dem mindestens einen Brennraum (4) erzeugt werden kann.
Patent DE-10301301-B4 (DE)
Title: Abgassteuerungsvorrichtung, die an einem Verbrennungsmotor vorgesehen ist, und Abgasssteuerungsverfahren
Inventor: ASANUMA TAKAMITSU
IPC: F01N3/24
Filed: 2003-01-15
Granted: 2011-07-07
Abstract: Abgassteuerungsvorrichtung, die in einem Abgasdurchgang eines Verbrennungsmotors vorgesehen ist, durch die Partikel oxidiert werden, die bei einer Verbrennung von Benzin in einer Brennkammer erzeugt werden, wobei der Verbrennungsmotor eine Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Regeleinrichtung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Regeleinrichtung (20) ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis derart verschiebt, dass eine Kraftstoffmenge viel geringer als eine bei einem vorliegenden Luft/Kraftstoff-Verhältnis vorliegende Kraftstoffmenge wird, wenn die Bedingung, dass sich eine Oxidationsgeschwindigkeit der Partikel verringert, oder zusätzlich zu der Bedingung, dass sich die Oxidationsgeschwindigkeit der Partikel verringert, die Bedingung, dass eine Menge der abgelagerten Partikel zumindest eine vorbestimmte Menge ist, erfüllt ist.
Patent DE-10313694-B4 (DE)
Title: Glasbauelement und Glasverkleidung mit einer Anordnung von mehreren Glasbauelementen für ein Dach oder eine Fassade
Inventor: KOCK MORITZ DIPL ING
IPC: E04F13/08
Filed: 2003-03-26
Granted: 2014-07-03
Abstract: Glasbauelement (1) für den Dach- oder den Fassadenbau, bei dem ein oberes Scheibenbauteil (2) über einem unteren Scheibenbauteil (3) angeordnet ist, wobei an dem oberen Scheibenbauteil (2) entlang von zwei benachbarten Seitenkanten (6, 7) jeweils ein überstehender Randabschnitt (8, 9) gebildet ist, welcher über das untere Scheibenbauteil (3) übersteht, und die überstehenden Randabschnitte (8, 9) in einem jeweiligen Eckbereich (10, 11), welcher zu einer Seitenkante (14, 15) ohne überstehenden Randabschnitt benachbart ist, abgeschrägt sind.
Patent DE-10314172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anordnung aus einem elektrischen Bauelement auf einem Substrat und Verfahren zum Herstellen der Anordnung
Inventor: AUERBACH FRANZ
IPC: H01L23/12
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Anordnung mit  – mindestens einem Substrat
(1),  – mindestens
einem auf einem Oberflächenabschnitt
(11) des Substrats angeordneten elektrischen Bauelement (2) mit
einer elektrischen Kontaktfläche
(21) und  – mindestens
einer elektrischen Kontaktfahne (3) mit einer elektrischen Anschlussfläche (32)
zur elektrischen Kontaktierung der Kontaktfläche (21) des Bauelements (2),
wobei  – die
Anschlussfläche
(32) der Kontaktfahne (3) und die Kontaktfläche (21) des Bauelements (2)
derart miteinander verbunden sind, dass ein zumindest über die
Kontaktfläche (21)
des Bauelements (2) hinausragender Bereich (33) der Kontaktfahne
(3) vorhanden ist,  – die
Kontaktfahne (3) mindestens eine elektrisch leitende Folie aufweist,  – die elektrisch
leitende Folie die elektrische Anschlussfläche (32) der Kontaktfahne (3)
aufweist,  – eine
Isolationsschicht von einer auflaminierten Isolationsfolie gebildet
ist,  – die
Kontaktfahne als Lastanschluss des elektrischen Bauelements fungiert,  – die elektrisch
leitende Folie einen Schichtverbund (36) mit mindestens zwei elektrischen
Leitungsschichten...
Patent DE-10319131-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: BOEHLER KARL
IPC: F24C15/02
Filed: 2003-04-28
Granted: 2011-10-27
Abstract: Scharnier zur Lagerung eines schwenkbaren Verschlussmittels (10) mit einem ersten Schwenkbereich (11) und mit einer Sicherheitseinheit (12) zur Realisierung zumindest eines sich an den ersten Schwenkbereich (11) in Öffnungsrichtung anschließenden zweiten Schwenkbereichs (13) bei Uberschreiten eines in Öffnungsrichtung wirkenden, bestimmten Drehmome (11, 13) eine gemeinsame Schwenkachse (14) aufweisen und die Sicherheitseinheit (12) zumindest ein erstes Anschlagmittel (15) mit wenigstens einem Anschlag (16) und wenigstens ein mit dem ersten Anschlagmittel (15) korrespondierendes zweites Anschlagmittel (17) aufweist, das zur Realisierung des zweiten Schwenkbereichs (13) über den Anschlag (16) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Anschlagmittel (17) verschiebbar und auf einem Schlitten (20) gelagert ist.
Patent DE-10334956-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ECKHOFF DETLEV
IPC: B62D61/12
Filed: 2003-07-31
Granted: 2014-10-02
Abstract: Fahrzeug (20), mit einer Plattform (1) mit einem Plattformgehäuse (2) als Chassis und mindestens vier Rädern (3), symmetrisch am Plattformgehäuse (2) angeordnet, und zwei Bändern oder Ketten (6), die jeweils außen an der Gehäuselängsseite angeordnet, direkt um die Kontur des entsprechend geformten Plattformgehäuses (2) herumlaufen, und mit Steuereinrichtungen in der Plattform (1) für den Antrieb der Räder (3) und der Ketten oder Bänder (6), und einer Einrichtung für die Energiebereitstellung für den Antrieb, wobei die Räder (3) einzeln antreibbar mittels drehbarem Hebel oder Tragarm (4) am Plattformgehäuse (2) befestigt sind, die einzeln verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Vortriebe, Radvortrieb und Ketten- bzw. Bandvortrieb, sowohl völlig voneinander getrennt, als auch nacheinander, als auch gleichzeitig einsetzbar sind.
Patent DE-10348876-B4 (DE)
Title: Poröse Polyolefinmembran
Inventor: SAKAMOTO HIDESHI
IPC: H01M50/489
Filed: 2003-10-21
Granted: 2014-04-03
Abstract: Poröse Polyolefinmembran, gebildet durch das Schmelzen und Kneten einer Harzzusammensetzung, die ein Polyolefinharz (C), bestehend aus 30 bis 90 Gew.-% kristallinem Polypropylen (A) und 10 bis 70 Gew.-% Propylen-α-Olefin-Copolymer (B), das in dem kristallinen Polypropylen (A) dispergiert ist, enthält, worin das Verhältnis der Schmelzflußrate des kristallinen Polypropylens (A) SFRPP zu der des Propylen-α-Olefincopolymers (B) SFRRC zwischen 0,1 und 10 liegt, Bilden eines Films aus der Schmelze, wobei das Streckverhältnis VCL/Vf, worin VCL die lineare Geschwindigkeit der Zusammensetzung in Flußrichtung (FR) ist und Vf die lineare Geschwindigkeit des Films in FR-Richtung ist, in dem Bereich von 1,2 bis 10 ist, und Bilden einer Membran aus dem Film, wobei ein erster Streckschritt in einer Richtung bei einer Temperatur, die geringer als der Schmelzpunkt Tmα des Propylen-α-Olefin-Copolymers (B) ist, durchgeführt wird, ein zweiter Streckschritt in einer anderen Richtung bei einer Temperatur, die um 10°C oder mehr niedriger ist als der Schmelzpunkt des kristallinen Polypropylens (A), Tmc, durchgeführt wird, und anschließend eine Wärmebehandlung durch die Erwärmung des porösen Films auf eine Temperatur niedriger als der Schmelzpunkt des kristallinen Polypropylens (A), Tmα, von 5 bis 60°C durchgeführt wird, während die Streckdehnung bei einer Relaxationsrate von 0 bis 50% beibehalten wird, wobei die Membran kontinuierliche Poren in dem Bereich, der aus dem Copolymer (B) besteht, enthält.
Patent DE-10353838-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für automatisches Flüssigkeitshandhabungssystem
Inventor: TOI HIROATSU
IPC: C12M1/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2011-04-21
Abstract: Automatisches Flüssigkeitshandhabungssystem (1), umfassend:  einen Verteilungsdüsenbehälter (9), der eine Mehrzahl von Halteabschnitten zum Halten von Verteilungsdüsen (8) aufweist;  einen Verteilungskopf (6), der Anbringungsabschnitte aufweist, an welche zumindest eine Verteilungsdüse (8) angebracht ist,  eine Bewegungseinheit (5) zum Bewegen des Verteilungskopfes (6);  einen Reagensbehälter (10), der ein Reagens hält;  eine Mikroplatte (11), die mit einer Mehrzahl von Löchern zum Halten einer Probe gebildet ist; und  eine Steuervorrichtung (3), die Ansaug- und Ausstoß-Vorgänge steuert, die von dem Verteilungskopf (6) durchgeführt werden, und auch die Bewegungseinheit (5) steuert, um Bewegungen des Verteilungskopfs (6) zu steuern, wobei die Steuervorrichtung (3) eine Eingabeeinheit (17, 18) zum Eingeben von Informationen aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verteilungsdüsenbehälter (9) einen ersten Verteilungsdüsenbehälter (9a) und einen zweiten Verteilungsdüsenbehälter (9b) umfasst, wobei jeder der Halteabschnitte in einer Matrixform angeordnet ist, die durch Zeilen und Spalten definiert ist;  dass der Reagensbehälter (10) einen...
Patent DE-10354730-B4 (DE)
Title: Optischer Sensorkopf und seine Verwendung
Inventor: LAST ARNDT
IPC: G02B6/00
Filed: 2003-11-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Optischer
Sensorkopf zur Erfassung von Abständen innerhalb von Löchern, aufgebracht
auf eine Lichtleitfaser (10), über
die Licht in den Sensorkopf ein- und ausgekoppelt wird, umfassend  – eine Faserverlängerung
(11), die an ihrem der Lichtleitfaser (10) zugewandten Ende optisch
an diese ankoppelt und an ihrem anderen Ende einen Umlenkspiegel
(12) zum Ein- und Auskoppeln des Lichtes durch ein diffraktives
optisches Element (20) aufweist, und  – eine Verbindungsstruktur
(15), die einen Teil der Lichtleitfaser (10) sowie die hieran gekoppelte
Faserverlänge
rung (11) in einen Faserkanal (16) aufnimmt und die einen transparenten
Bereich zur Ein- und Auskopplung des über den Umlenkspiegel (12)
und das diffraktive optische Element (20) geführten Lichtes umfasst.
Patent DE-10355151-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem extern angeschlossenen Gehäuse
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2003-11-26
Granted: 2009-04-30
Abstract: Schwingungsdämpfer mit
einem Zylinder, der eine Strömungsverbindung
an ein mit dem Zylinder extern verbundenes Gehäuse aufweist, wobei zwischen
dem Zylinder und dem Gehäuse
ein Distanzteil angeordnet ist, das entsprechend den Profilen des
Zylinders und des Gehäuses
angepasste Kontaktflächen
aufweist, wobei das Distanzteil zum Zylinder und zum Gehäuse formschlüssig positioniert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteverbindung zwischen dem
Gehäuse
(11) und dem Zylinder (3), die über
einen runden Querschnitt verfügen,
durch mindestens eine von dem Distanzteil (15) räumlich getrennt ausgeführte Verbindungsstrebe
(21) gebildet wird und das Distanzteil (15) im Bereich der Kontaktflächen (27)
zum Gehäuse
(11) und/oder Zylinder (3), wobei die Kontaktflächen des Distanzteils (15)
konkav geformt sind, Nuten (33) für Dichtmittel (35) sowie einen
Führungsansatz (27),
der in eine Durchgangsöffnung
(40; 41) des Zylinders (3) und/oder des Gehäuses (11) eingreift, aufweisen.
Patent DE-10356508-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Infrarotquelle
Inventor: ARNDT MICHAEL
IPC: G01N21/35
Filed: 2003-12-03
Granted: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Infrarotstrahlung, bestehend aus
 - wenigstens einem Heizelement (400) und
 - wenigstens einem Abstrahlelement (401) ausgebildet zur Abstrahlung der infraroten Strahlung, wobei es sich bei dem Heizelement (400) um eine mikromechanische, zweidimensionale Heizerstruktur handelt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Heizelement (400) in Hybridtechnik auf das Abstrahlelement (401) aufgebracht ist,
 wobei
 • das Abstrahlelement (401) wenigstens eine dem Heizelement (400) zugewandte Seite und wenigstens eine dem Heizelement (400) abgewandte Seite aufweist, und
 • das Heizelement (400) wenigstens eine dem Abstrahlelement (401) abgewandte Seite aufweist, wobei die dem Abstrahlelement (401) abgewandte Seite poliert ist.
Patent DE-10357172-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmenmontagestruktur eines Fahrzeuges
Inventor: KIM KI-CHANG
IPC: B62D21/00
Filed: 2003-12-08
Granted: 2006-11-30
Abstract: Hilfsrahmenmontagestruktur
eines Fahrzeuges aufweisend:  ein vorderes Seitenteil (7), das
darin einen ersten geschlossenen Querschnitt (13) bildet und an
dessen Bodenseite einen vertieften Abschnitt (15) aufweist;  eine
Trennplatte (23), welche die Oberseite des vertieften Abschnitts
(15) in dem vorderen Seitenteil (7) abdeckt und mit dem vertieften
Abschnitt (15) einen zweiten geschlossenen Querschnitt (25) innerhalb
des ersten geschlossenen Querschnitts (13) bildet; und  einen
Montagebolzen (37) mit einem Kopfabschnitt (39), der mittels Schweißen zwischen
der Trennplatte (23) und der Bodenseite des vorderen Seitenteils
(7) angeordnet ist, und einem Schaftabschnitt (41), der aus der
Bodenseite des vorderen Seitenteils (7) herausragt.