baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126808-B4 (DE)
Title: Anlasser
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02N15/06
Filed: 2017-11-15
Granted: 2019-12-24
Abstract: Anlasser (10), der folgendes aufweist:einen Motor (11), der eine Drehwelle (25) hat;ein Ritzelzahnrad (50), das in einer axialen Richtung der Drehwelle des Motors (11) beweglich ist;eine Versatzeinrichtung (13a), die funktioniert, um das Ritzelzahnrad (50) in der axialen Richtung der Drehwelle (25) zu einem vorderen Ende der Drehwelle (25) hinzuversetzen, um das Ritzelzahnrad (50) in Eingriff mit einem Hohlrad (1) einer Brennkraftmaschine zu bringen, um das Ritzelzahnrad (50) unter Verwendung des Motors (11) zu drehen, um die Brennkraftmaschine zu starten;ein erstes elastisches Bauteil (30), das zwischen dem Ritzelzahnrad (50) und dem Motor (11) angeordnet ist und gestaltet ist, um komprimiert zu werden, um dem Ritzelzahnrad (50) zu erlauben, sich entlang der Drehwelle (25) zu dem Motor (11) hin zu bewegen;ein zweites elastisches Bauteil (40), das zwischen dem Ritzelzahnrad (50) und dem ersten elastischen Bauteil (30) angeordnet ist;einen Halter (31), der in sich das erste elastische Bauteil (30) hält, während es einer gegebenen Anfangslast ausgesetzt ist und in der axialen Richtung der Drehwelle (25) in Erwiderung auf ein Ausdehnen oder Zusammenziehen des ersten elastischen Bauteils (30) beweglich ist; undeinen Kontaktabschnitt (32a), der durch einen Abschnitt des Halters (31) ausgebildet ist und in Kontakt mit dem zweiten elastischen Bauteil (40) in der axialen Richtung der Drehwelle (25) platziert ist, wobei der Kontaktabschnitt (32a) davon abgehalten wird, sich zu dem Ritzelzahnrad (50) hin zu bewegen, in Erwiderung auf ein Ausdehnen des ersten elastischen Bauteils (30), während es ihm erlaubt ist, sich zu dem Motor (11) hin zu bewegen, in Erwiderung auf ein Zusammenziehen des ersten elastischen Bauteils (30).
Patent DE-102017220440-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MASUKO SHUN
IPC: F02D1/00
Filed: 2017-11-16
Granted: 2021-04-29
Abstract: Steuereinrichtung für Fahrzeuge, umfassend:einen in einem Fahrzeug (1) eingebauten Verbrennungsmotor (2);eine Kraftstoffpumpe (3), die dazu eingerichtet ist, den Verbrennungsmotor (2) mit Kraftstoff zu versorgen;eine erste Batterie (4);eine zweite Batterie (5), die eine niedrigere Ausgangsspannung als die erste Batterie hat (4), wobei die zweite Batterie (5) die Kraftstoffpumpe (3) mit Strom versorgt, während der Verbrennungsmotor (2) während der Fahrt des Fahrzeugs (1) in Betrieb ist,gekennzeichnet durcheinen Stromversorgungsschalter (6), der dazu ausgebildet ist, einen Stromversorgungsanschluss der Kraftstoffpumpe (3) zwischen der ersten Batterie (4) und der zweiten Batterie (5) zu schalten; undeine Stromversorgungs-Schaltsteuereinheit (21) für den Stromversorgungsschalter (6); unddadurch, dass die Stromversorgungs-Schaltsteuereinheit (21) den Stromversorgungsanschluss der Kraftstoffpumpe (3) von der zweiten Batterie (5) auf die erste Batterie (5) schaltet, wenn eine einem Stoppen unmittelbar vorangehende Bedingung, die einen Zustand des Fahrzeugs (1) kurz vor einem Stoppen des Fahrzeugs (1) darstellt, erfüllt ist, indem der Stromversorgungsschalter (6) angesteuert wird.
Patent DE-102018005108-B4 (DE)
Title: Drossel mit äußerem Umfangseisenkern und Eisenkernspulen
Inventor: SHIROUZU MASATOMO
IPC: H01F27/26
Filed: 2018-06-27
Granted: 2023-11-02
Abstract: Drossel (6), aufweisend einen äußeren Umfangseisenkern (20) aus einer Mehrzahl von äußeren Umfangseisenkernteilen (24 bis 27), undzumindest drei Eisenkernspulen (31 bis 34) im Inneren des äußeren Umfangseisenkerns (20), wobeidie zumindest drei Eisenkernspulen (31 bis 34) zusammengesetzt sind aus Eisenkernen (41 bis 44), die mit jeweiligen äußeren Umfangseisenkernteilen (24 bis 27) gekoppelt sind, und aus Spulen (51 bis 54), welche auf die jeweiligen Eisenkerne (41 bis 44) gewickelt sind, und wobeiSpalte (101 bis 104), die magnetisch koppelbar sind, zwischen einem der zumindest drei Eisenkerne (41 bis 44) und einem weiteren, benachbarten Eisenkern ausgeformt sind, wobei die Drossel (6) weiterhin aufweist:Verbindungsteile (70) zum Verbinden der mehreren äußeren Umfangseisenkernteile (24 bis 27) miteinander, wobeidie äußeren Umfangseisenkernteile (24 bis 27) und die Eisenkerne gebildet sind durch Stapelung einer Mehrzahl von Platten in einer Stapelrichtung,die Verbindungsteile (70) verzahnte Abschnitte aufweisen, in welchen eine Mehrzahl von Platten eines äußeren Umfangseisenkernteils und eine Mehrzahl von Platten eines weiteren Umfangseisenkernteils wechselseitig vorstehen und miteinander zwischen benachbarten äußeren Umfangseisenkernteilen (24 bis 27) verzahnt sind, unddie maximalen Weiten der verzahnten Abschnitte in radialer Richtung des äußeren Umfangseisenkerns (20) größer sind als die Weiten der anderen Abschnitte der äußeren Umfangseisenkernteile (24 bis 27) in radialer Richtung des äußeren Umfangseisenkerns (20),wobei die Spulen (51 bis 53) in Spulenräumen (51a bis 53a) angeordnet sind, welche zwischen den äußeren Umfangseisenkernteilen (24 bis 26) und den Eisenkernen (41 bis 43) ausgeformt sind,wobei die inneren Umfangsoberflächen und die äußeren Umfangsoberflächen der Spulen (51 bis 53) in den Spulenräumen (51a bis 53a) benachbart den Innenwänden der Spulenräume (51a bis 53a) angeordnet sind,wobei radial innere Enden der Eisenkerne (41 bis 44) sind über die Spalte (101 bis 104) voneinander getrennt, über welche die magnetische Verbindung hergestellt werden kann,wobei Löcher (91 bis 94) zwischen den mehreren äußeren Umfangseisenkernteilen (24 bis 27) oder in den verzahnten Abschnitten ausgeformt sind,wobei die Verbindungsteile (70) weiterhin Verbindungselemente (81 bis 84) aufweisen, welche in die Löcher (91 bis 94) eingeschoben sind,wobei die Verbindungselemente (81 bis 84) geformt sind durch Stapelung einer Mehrzahl von Platten in der Stapelungsrichtung, undwobei die Verbindungselemente (81 bis 84) in Bezug auf die Mehrzahl von Platten, welche die mehreren äußeren Umfangseisenkernteile (24 bis 27) bilden, in der Stapelungsrichtung um eine Distanz verschoben sind, die kleiner ist als die Stärke von einer der mehreren Platten.
Patent DE-102018006829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fixierung eines Anschlusses eines Versorgungsschlauchs an einem OPW-Luftsack, insbesondere in einem Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: ALBIEZ DANIEL
IPC: B60R21/217
Filed: 2018-08-28
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung eines Anschlusses an einem OPW-Luftsack, mit einer Spreizhülse (2), mit einer Vielzahl von Spreizschalen (4), und einem sich durch die Spreizhülse (2) längs erstreckenden Dorn (6) mit einem in der Umgebung der Spreizschalen (4) angeordneten Spannstück (8), dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser der Spreizschalen (4).
Patent DE-102018114249-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventilanordnung
Inventor: GRAJEDA YINKO I
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-06-14
Granted: 2023-06-22
Abstract: Elektromagnetventilanordnung (20), mit:einem Magnetkern (28), der sich um eine und entlang einer Achse (A) erstreckt und einen Kanal (30) definiert;einem Ventilsitz (36), der von diesem Kanal (30) dieses Magnetkerns (28) aufgenommen ist und einen Raum (38) definiert;einer Abflusskammer (40), die zwischen diesem Magnetkern (28) und diesem Ventilsitz (36) definiert ist;wobei dieser Ventilsitz (36) eine Öffnung (42) definiert, welche diesen Raum (38) dieses Ventilsitzes (36) und diese Abflusskammer (40) fluidisch verbindet;einem Ventilheber (34), der zum Öffnen und Verschließen dieser Öffnung (42) axial bewegbar ist, um diesen Raum (38) dieses Ventilsitzes (36) und diese Abflusskammer (40) fluidisch zu verbinden und zu trennen;wobei dieser Ventilsitz (36) ferner eine Rückschlagventilöffnung (62) definiert, die diesen Raum (38) dieses Ventilsitzes (36) und diese Abflusskammer (40) fluidisch verbindet;einer Kugel (64), die über der Rückschlagventilöffnung (62) liegt und somit ermöglicht, dass Flüssigkeit von dieser Abflusskammer (40) zu diesem Raum (38) dieses Ventilsitzes (36) durch diese Rückschlagventilöffnung (62) fließt, und verhindert, dass Flüssigkeit von diesem Raum (38) dieses Ventilsitzes (36) zu dieser Abflusskammer (40) durch diese Rückschlagventilöffnung (62) fließt;einer Filteraufnahme (68), die an diesem Ventilsitz (36) befestigt ist; undeiner Kugelführung (76), die mit dieser Rückschlagventilöffnung (62) ausgerichtet ist und einen Führungsdurchgang (78) definiert, der diese Kugel (64) zum Führen dieser Kugel (64) in Richtung auf diese Rückschlagventilöffnung (62) und von dieser weg führt, wobei dieser Führungsdurchgang (78) von diesem Ventilsitz (36) und dieser Filteraufnahme (68) definiert wird,wobei dieser Ventilsitz (36) einen Randabschnitt (48) aufweist, der sich axial erstreckt,wobei dieser Führungsdurchgang (78) teilweise durch diesen Randabschnitt (48) dieses Ventilsitzes (36) definiert ist,wobei diese Kugelführung (76) eine Führungswand (80) aufweist, die im Allgemeinen bogenförmig ist und von dieser Innenwand dieser Filteraufnahme (68) radial einwärts vorsteht,wobei diese Führungswand (80) einen teilzylinderförmigen Abschnitt (82) und eine Mehrzahl von Ausrichtungsteilen (84) aufweist, die sich axial von diesem teilzylinderförmigen Abschnitt (82) im Allgemeinen in Richtung auf diese Rückschlagventilöffnung (62) erstrecken, wobei diese Mehrzahl von Ausrichtungsteilen (84) entlang dieser Führungswand (80) gleichmäßig voneinander beabstandet sind,wobei diese Kugelführung (76) mindestens ein Stoppelement (86) aufweist, das eine Axialbewegung dieser Kugel (64) weg von dieser Rückschlagventilöffnung (62) begrenzt, und wobei dieses Stoppelement (86) eine Mehrzahl von sich einwärts von dieser Führungswand (80) erstreckenden Rippen (86) aufweist, wobei diese Mehrzahl von Rippen (86) gleichmäßig voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102018128052-B4 (DE)
Title: Faltbares Wasserfahrzeug und dessen Verwendung
Inventor: MASER YANNICK
IPC: B63B7/06
Filed: 2018-11-09
Granted: 2023-03-16
Abstract: Faltbares Wasserfahrzeug, das im gefalteten Zustand zum Transport von Personen oder Material auf dem Wasser bestimmt ist, mit einem Grundkörper (1), der aus mehreren, längs mehrerer Schwenkachsen (20) schwenkbar miteinander verbundenen Abschnitten (2, 3) besteht, die im nicht-gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges eine Platte und im gefalteten Zustand eine offene Wanne mit mehreren Seitenwänden (4) ergeben, die jeweils von wenigstens einem der Abschnitte (2) gebildet werden, wobei Verbindungsmittel (10) vorgesehen sind, welche die die Seitenwände (4) bildenden Abschnitte (2) im gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges lösbar miteinander verbinden, wobei die Abschnitte (2, 3) einen rechteckigen Boden (5) und wenigstens vier Seitenwände (4) aufweisen, von denen jeweils zwei an einer Ecke (7) des Bodens (5) benachbarte Seitenwände (4) mit einem flexiblen, dünnwandigen Zwischenstück (8) verbunden sind, das im gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges eine nach außen gewölbte Tasche (9) bildet, und die Verbindungsmittel (10) im gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges jeweils zwei an einer Ecke (7) des Bodens (5) benachbarte Seitenwände (4) an deren von dem Boden (5) entfernten oberen Enden (40) lösbar verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der im gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges (1)die Seitenwände (4) bildenden Abschnitte (2)längs einer jeweiligen, zwischen diesem Abschnitt (2) und dem im gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges den Boden (5) bildenden Abschnitt (3)verlaufenden Schwenkachse (20)relativ zu dem den Boden (5) bildenden Abschnitt (3) schwenkbar ist, und die Verbindungsmittel (10) vier Paare von an den Seitenwänden (4) unverlierbar befestigten Haken (11) und Ösen (12) aufweisen, wobei im gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges jede Seitenwand (4) mit ihren beiden benachbarten Seitenwänden (4) durch lösbares Einhaken der Haken (11) in die jeweiligen Ösen (12)von zwei der Haken- und Ösenpaaren lösbar verbunden ist.
Patent DE-102018219682-B4 (DE)
Title: Sitzpumpvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KIM WON
IPC: B60N2/16
Filed: 2018-11-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Sitzpumpvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Sitzpumpvorrichtung Folgendes aufweist:ein Gehäuse (10), das eine in demselben ausgebildete Durchgangsöffnung (11) aufweist;einen Kupplungsnocken (20), der auf einer Innenseite des Gehäuses (10) positioniert ist und derart gekoppelt ist, dass ein Kopplungsvorsprung (21), der von dem Gehäuse (10) durch die Durchgangsöffnung (11) hindurch nach außen hervorsteht, relativ zu dem Gehäuse (10) drehbar ist;eine Hebelhalterung (30), die auf einer Außenseite einer Oberseite des Gehäuses (10) positioniert ist, um dem Kupplungsnocken (20) gegenüberzuliegen, wobei das Gehäuse (10) zwischen denselben angeordnet ist, wobei die Hebelhalterung (30) mit dem Kopplungsvorsprung (21) des Kupplungsnockens (20) gekoppelt ist, um mit dem Kupplungsnocken (20) einstückig gedreht zu werden; undeinen Lagerabschnitt (50), der von der Oberseite des Gehäuses (10) oder einer Unterseite der Hebelhalterung (30) in Richtung einer übrigen derselben hervorsteht, wobei die Oberseite des Gehäuses (10) und die Unterseite der Hebelhalterung (30) einander gegenüberliegen, wobei der Lagerabschnitt (50) die Hebelhalterung (30) und das Gehäuse (10) lagert, um in einem gleichmäßigen Abstand voneinander beabstandet zu sein,wobei mehrere Lagerabschnitte (50) an voneinander beabstandeten Positionen unterstützend angeordnet sind, undwobei jeder Lagerabschnitt (50) derart konfiguriert ist, dass ein hervorstehendes Ende desselben mit entweder der Hebelhalterung (30) oder dem Gehäuse (10) in Punktkontakt steht.
Patent DE-102019004870-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung der Intensitätsminderung des Fluoreszenzfarbstoffes durch Laserlicht bei der Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen.
Inventor: WACHERING HANNO
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-07-11
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der Qualitätsminderung des Fluoreszenzfarbstoffes mittels Laserlicht bei der Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen mit den folgenden Merkmalen:a) Mittel zur Detektion und Speicherung von verschiedenen Messpunkten 26 unterschiedlicher verschiedenfarbiger Laser (1 - 5) in einer Messzelle (17) an bestimmten Messpositionen, wobei die Fokussierung des jeweiligen Laserstrahls (24) in Wechselwirkung mit der Probe (18) ein Zentrum eines konvergenten Strahlenbündels erzeugt, welches aus Licht aus der seitwärts spitz zulaufenden Fluoreszenzebene und der ebenfalls seitwärts spitz zulaufenden Streulichtebene gebildet wird, welches mit einer Videokamera registriert wird,b)eine Wechselvorrichtung 7 für das Notchfilter 6 und ein Quarzglas 16 zur Einstellung und Sicherung der gleichen optischen Weglängen für das Fluoreszenzlicht und das Laserstreulicht im konvergenten Strahlengang zwischen der Flüssigkeitslinse (15) und den Messorten 26 in der Messzelle (17),c) ein Display (9) mit einem Touchscreen und eine Gesamt - Steuerung (10) mit einem Partikel - Tracking - Programm dienen der Bedienung einer Videokamera ( 13).
Patent DE-102019009301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstücks
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-12-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines Werkstücks (14), mit den Schritten:a) Empfangen eines Datensatzes (36), der das Werkstück (14) in einer Vielzahl von aufeinander angeordneten Werkstückschichten definiert,b) Erzeugen einer Materialschicht (18) mit einer definierten Oberfläche gebildet aus einem partikelförmigen Material (21),c) Selektives Verfestigen des partikelförmigen Materials (21) an der definierten Oberfläche mit Hilfe eines Strukturierungswerkzeugs (28) unter Verwendung des Datensatzes (36), wobei aus der Materialschicht (18) eine definierte Werkstückschicht (16) aus der Vielzahl von aufeinander angeordneten Werkstückschichten erzeugt wird, undd) Wiederholen der Schritte b) und c), wobei weitere definierte Werkstückschichten aus der Vielzahl von aufeinander angeordneten Werkstückschichten erzeugt werden,wobei die definierte Oberfläche aus einer Vielzahl von verschiedenen Beleuchtungsrichtungen (42a, 42c, 42e, 42f) beleuchtet wird, wobei für die Vielzahl von verschiedenen Beleuchtungsrichtungen (42a, 42c, 42e, 42f) jeweils ein entsprechendes Bild von der definierten Oberfläche aufgenommen wird (66, 70), wobei die entsprechenden Bilder ein erstes Bild (66) mit einer Vielzahl von ersten Pixelwerten, die die definierte Oberfläche mit einer Beleuchtung aus einer ersten Richtung (42a) repräsentieren, und zumindest ein weiteres Bild (70) mit einer Vielzahl von weiteren Pixelwerten, die die definierte Oberfläche mit einer Beleuchtung aus zumindest einer weiteren Richtung (42c) repräsentieren, beinhalten, wobei unter Verwendung der entsprechenden Bilder ein aggregiertes Reflexbild (RI) von der definierten Oberfläche in Abhängigkeit von Differenzen zwischen den ersten Pixelwerten und den weiteren Pixelwerten bestimmt wird (94) und wobei ein Schwellenwert bereitgestellt wird, der einen Helligkeitswertebereich (100) definiert, wobei die Differenzen in Abhängigkeit davon gebildet werden, ob die weiteren Pixelwerte in dem Helligkeitswertebereich (100) liegen oder nicht.
Patent DE-102019106949-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: KRAMMER SOPHIA
IPC: A47L17/02
Filed: 2019-03-19
Granted: 2024-01-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines in einen Ausschnitt (34) einer Tragplatte (33) einzusetzenden, mit einem Halterand (35) auf der Tragplatte (33) aufsitzenden Spülenbauteils (27), umfassend einen Haltekörper (2) mit einem Verbindungsabschnitt (5) zum Befestigen am Spülenbauteil (27), einen Befestigungsabschnitt (7) zum Untergreifen der Tragplatte (33), sowie ein Schraubelement (8), über das der Befestigungsabschnitt (7) relativ zum Haltekörper (2) zum Spannen gegen die Tragplatte (33) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (2) aus einem ersten Körperteil (3), das den Verbindungsabschnitt (5) aufweist, und einem zweiten Körperteil (4), das den Befestigungsabschnitt (7) und das Schraubelement (8) aufweist, besteht, wobei die beiden Körperteile (3, 4) zur Veränderung der Länge des Haltekörpers (2) in unterschiedlichen Positionen formschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102019110008-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zellkontaktierungssystems für ein Batteriemodul eines Fahrzeugs, Zellkontaktierungssystem sowie Batteriemodul
Inventor: FRANKE TORSTEN
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-04-16
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zellkontaktierungssystems (3) für ein Batteriemodul (1) eines Fahrzeugs, bei welchem eine Mehrzahl von Verbindungselementen (4) zum jeweiligen elektrischen Verbinden von benachbarten Batteriezellen (2) des Batteriemoduls (1) hergestellt wird, wobei die jeweiligen Verbindungselemente (4) derart hergestellt werden, dass diese einen Bereich (5) mit einer verminderten Steifigkeit aufweisen, und eine Halteeinrichtung (10) zum Halten der Verbindungselemente (4) bereitgestellt wird, wobei die Halteeinrichtung (10) durch elektrisch isolierende Trägerelemente (11a, 11b, 11c) bereitgestellt wird, zunächst zumindest ein Grundkörper bereitgestellt wird und mit den Trägerelementen (11a, 11b, 11c) verbunden wird und anschließend die Verbindungelemente (4) aus den zumindest einen Grundkörper hergestellt werden.
Patent DE-102019119109-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung, Ventilvorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fluidstroms
Inventor: ASHIR MONIRUDDOZA
IPC: F16K31/70
Filed: 2019-07-15
Granted: 2023-06-01
Abstract: Stellvorrichtung (100), aufweisend:ein Stellelement (110);einen ersten Biegeaktor (120), wobei das Stellelement (110) und der erste Biegeaktor (120) derart eingerichtet sind, dass das Stellelement (110), wenn der erste Biegeaktor (120) in einem ersten Biegezustand (120a) ist, in einer ersten Stellung (112a) ist, und dass das Stellelement (110), wenn der erste Biegeaktor (120) in einem zweiten Biegezustand (120b) ist, in einer zweiten Stellung (112a) ist, wobei die erste Stellung (112a) und die zweite Stellung (112b) einen Stellbereich (112) definieren;einen zweiten Biegeaktor (130), welcher derart eingerichtet ist, dass eine Bewegung (111) des Stellelements (110) in dem Stellbereich (112) von der zweiten Stellung (112b) in die erste Stellung (112a) freigegeben ist, wenn der zweite Biegeaktor (130) in einem ersten Biegezustand (130a) ist, und dass eine Bewegung (111b) des Stellelements (110) in dem Stellbereich (112) blockiert ist, wenn der zweite Biegeaktor (130) in mindestens einem zweiten Biegezustand (130b) ist, zum Halten des Stellelements (110) in mindestens einer vordefinierten Stellung (112v-1, 112v-2, 112v-3).
Patent DE-102019127128-B4 (DE)
Title: Adapterbauteil für eine fluidkommunizierende Verbindung von einem Hauptkühlkreislauf in einem Hauptgehäuse und einem Nebenkühlkreislauf in einem Nebengehäuse in einem Fahrzeug
Inventor: ATHANASIADIS STAVROS
IPC: F01P3/22
Filed: 2019-10-09
Granted: 2023-03-02
Abstract: Adapterbauteil (10) für eine fluidkommunizierende Verbindung von einem Hauptkühlkreislauf (112) in einem Hauptgehäuse (110) und einem Nebenkühlkreislauf (122) in einem Nebengehäuse (120) in einem Fahrzeug, aufweisend
 einen rotationssymmetrischen Grundkörper (20) mit einem zylinderförmigen Fluidkanal (30) mit einer Erstreckung entlang einer Fluidkanalachse, mit einer Hauptöffnung (32) für eine fluidkommunizierende Verbindung mit einem Hauptanschluss (114) des Hauptkühlkreislaufs (112) und einer Nebenöffnung (34) für eine fluidkommunizierende Verbindung mit einem Nebenanschluss (124) des Nebenkühlkreislaufs (122), wobei die Hauptöffnung (32) und die Nebenöffnung (34) an entgegengesetzten Enden des Fluidkanals (30) ausgebildet und um 180° versetzt in unterschiedliche Richtungen ausgerichtet sind, derart, dass eine Hauptöffnungsachse der Hauptöffnung (32) und eine Nebenöffnungsachse der Nebenöffnung (34) ineinander übergehen und koaxial verlaufen,
 wobei der Grundkörper (20) einen Hauptdichtabschnitt (40) zur Abdichtung der Hauptöffnung (32) gegen den Hauptanschluss (114) und einen Nebendichtabschnitt (50) zur Abdichtung der Nebenöffnung (34) gegen den Nebenanschluss (124) aufweist,
 wobei der Hauptdichtabschnitt (40) eine Hauptabmessung (D1) aufweist, welche sich von einer Nebenabmessung (D2) des Nebendichtabschnitts (50) unterscheidet,
 wobei für den Hauptdichtabschnitt (40) und den Nebendichtabschnitt (50) jeweils ein Winkelversatzabschnitt (24) vorgesehen ist für ein winkliges Ausgleichen eines Achsenversatzes zwischen dem Hauptanschluss (114) und dem Nebenanschluss (124).
Patent DE-102019215375-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Zündzeitpunkts und der Einspritzmasse bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: WIRKOWSKI MICHAEL
IPC: F02D43/04
Filed: 2019-10-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Regelung des Zündzeitpunkts und der Einspritzmasse eines Zündpulses für eine Zündkerze (2) bei einem Verbrennungsmotor, bei welchem in einem ersten Schritt für eine vorgegebene Einspritzmasse die Positionierung einer zur Zündung geeigneten Luftzahl (λr) derart geregelt wird, dass die zur Zündung geeignete Luftzahl (Är) zum Zündzeitpunkt an der Zündkerze (2) vorliegt, und in einem nachfolgenden zweiten Schritt eine Ermittlung einer zur Zündung geeigneten Einspritzmasse vorgenommen wird, wobei als Eingangsgröße der Regelung des Zündzeitpunkts und der Einspritzmasse die Kovarianz (COV) verwendet wird, wobei der Regelung des Zündzeitpunkts als Startwert eine für die Zündung zu große Einspritzmasse zugrunde gelegt wird.