baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006793-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Kampfsport- oder Fitnesstraining
IPC: A63B69/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: Trainingsgerät für Kampfsport- oder Fitnesstraining, umfassend  einen aufrecht und im wesentlichen ortsfest positionierten, umlaufenden Rahmen (4); und  ein innerhalb des Rahmens (4) angeordnetes Schlagkissen (6), das mittels flexiblen Befestigungselementen (8, 10) an dem Rahmen (4) schwingbar befestigt ist.
Patent DE-202008006826-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Bestimmung der Bodenfeuchte
IPC: G01N27/02
Filed: 2008-05-20
Abstract: Messvorrichtung
zur Bestimmung der Bodenfeuchte, umfassend  ein Gehäuse
(1) mit einem Deckel (4),  einen Messfühler mit Elektroden
(7),  eine Auswerteeinheit und,  eine Anzeige (9)  dadurch
gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit auf einer länglichen
schmalen Leiterplatte (6) gebildet ist, die in dem länglichen
Gehäuse (1) angeordnet ist,  dass eine Spannungsversorgung
in Form von Knopfzellen (11) vorgesehen ist, die auswechselbar in
dem Gehäuse (1) angeordnet sind,  dass eine erste Elektrode
(7) an einer Schmalseite der Leiterplatte (6) elektrisch leitend
befestigt, durch das Gehäuse (1) nach außen geführt
und gegen dieses isoliert ist und  dass eine zweite Elektrode
durch das Gehäuse (1) gebildet ist.
Patent DE-202008008957-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Autoräder
IPC: B60B30/10
Filed: 2008-07-02
Abstract: Montagehilfe
für Autoräder dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Fahrgestell mit 4 Rädern
vorhanden ist, mit dem ein Autorad vom Fahrzeug weg, oder zum Fahrzeug
hin bewegt werden kann, sobald das Autorad von der Radnabe gelöst ist,
oder an der Radnabe befestigt werden soll.
Patent DE-202008011172-U1 (DE)
Title: Surfboot
IPC: B63B15/00
Filed: 2008-08-21
Abstract: Surfboot
dadurch gekennzeichnet, das beweglichen Masten mit einem und oder
mehreren Gelenken, beweglichen Schwertern (3) und Flossen (2) (2a) zum
Antrieb und oder Steuerung angebracht und oder angewendet ist/sind.
Patent DE-202008011193-U1 (DE)
Title: Gestell für eine Sohlenreinigungsmaschine
IPC: A47L23/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Gestell
für eine
Sohlenreinigungsmaschine mit einer von einem Laufrost abgedeckten,
länglichen
Wanne, in der motorisch angetriebene Reinigungswalzen und Sprühvorrichtungen
für flüssige Reinigungsmittel
angeordnet sind, wobei zum Begehen des Laufrostes an der Aufstiegs-
und der Abstiegsseite des Gestells Trittstufen unterhalb der Ebene
des Laufrostes und ferner am Gestell Füsse angeordnet sind, gekennzeichnet
durch zwei miteinander parallele, voneinander beabstandete Längsträger (9),
mit denen die Wanne (1) entlang ihren Längsseiten fest verbunden ist,
wobei die Längsträger (9)
an ihren Enden mit nach unten hin wegstehenden Fußträgern (10) versehen
sind, an denen die Füsse
(11) angeordnet sind, und wobei zwischen den an den Gestellenden
jeweils einander gegenüberliegenden
Fußträgern (10)
die Trittstufen (8) befestigt sind.
Patent DE-202009000096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation der Haptik von manuell bedienbaren Schalt- oder Tastelementen
IPC: G09B9/04
Filed: 2009-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Simulation der Haptik von Schalt- oder Tastelementen (1) mit einem elektronisch steuerbaren elektrischen oder magnetischen Aktuator zur Kraftbeaufschlagung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Simulation der Haptik bei einachsigen Schalt- oder Tastelementen (1) der elektronisch gesteuerte elektrische oder magnetische Aktuator ausschließlich in der Achse des Schalt- oder Tastvorgangs angeordnet ist.
Patent DE-202009002074-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B63/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Möbel (1), insbesondere für Büros oder Küchen, mit einem aus einem Möbelkorpus (2) herausziehbaren Schubelement (3) oder einem feststehendem Element, an dem mindestens zwei parallel zueinander ausgerichtete Halteschienen (7) angeordnet sind, an denen mindestens zwei Haltestangen (9) fixierbar sind, an denen mindestens eine schlaufenförmige Tasche (8, 8') zur Aufbewahrung von Gegenständen hängt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine schlaufenförmige Tasche (8, 8') aus einem ablängbaren bahnförmigen Material mit einer Vielzahl von senkrecht zur Längsrichtung ausgerichteten Hohlkammern (11) ausgebildet ist und die mindestens zwei Haltestangen (9) zur Bildung mindestens einer ersten Tasche in zwei beabstandete Hohlkammern (11) eingefügt sind.
Patent DE-202009003975-U1 (DE)
Title: Bandspanneinrichtung für ein Umreifungsgerät
IPC: B65B13/16
Filed: 2009-03-24
Abstract: Bandspanneinrichtung für ein Umreifungsgerät, wobei das Umreifungsgerät (100) eine Grundplatte (10) umfasst, auf der wenigstens eine Stanzpräge- und Abschneideinheit (20) angeordnet ist, die einen eine Aufnahmeausnehmung (213) aufweisenden ortsfesten Sitz (21) umfasst, wobei die Stanzpräge- und Abschneideinheit (20) mit einer in der Aufnahmeausnehmung (213) angeordneten Rückhalte-Hebelbaugruppe (22) verbunden und an einem Ende mit einer Stanzpräge- und Abschneideinrichtung (23) verbunden ist, die mit der Rückhalte-Hebelbaugruppe (22) verbunden und in der Aufnahmeausnehmung (213) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich ein Anschlussstück (14) vor der Grundplatte (10) nach vorne erstreckt;  dass die Stanzpräge- und Abschneideinrichtung (23) einen Stanzpräge- und Abschneidhauptkörper (231) umfasst, an dessen Seite sich ein Verbindungselement (232) nach vorne erstreckt, das durch die Aufnahmeausnehmung (213) verläuft, wobei die Aufnahmeausnehmung (213) ferner mit dem Anschlussstück (14) der Grundplatte (10) gelenkig verbunden ist, so dass an der der Grundplatte (10) zugewandten Seite des Stanzpräge- und Abschneidhauptkörper (231) ein eingeschlossener Winkel...
Patent DE-202009005742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Hufen oder Klauen von Nutztieren
IPC: A01L15/00
Filed: 2009-04-20
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Hufen oder Klauen von Nutztieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wanne (3, 4) vorgesehen ist, über der ein Gitterrost (401) angeordnet ist, auf dem die Nutztiere die Wanne (3, 4) überqueren können, wobei im Bereich des Gitterrostes (401) Düsen (501) zum Besprühen der Hufe oder Klauen mit Reinigungslösung (701) angeordnet sind und dass am Ende des Gitterrostes (401) mindestens eine weitere Düse (502, 201) vorgesehen ist, welche aus einem separaten Tank mit frischer Behandlungslösung (901, 1001) speisbar ist.
Patent DE-202009008112-U1 (DE)
Title: Ballerinaschuh mit Wechselzierteil
IPC: A43B23/24
Filed: 2009-06-12
Abstract: Set, mit einem Paar Ballerinaschuhe (10) und mindestens einem Wechselzierteil (12), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ballerinaschuh (10) im Bereich seines Vorderblatts (14) mit zwei im Abstand voneinander insbesondere einstiegsrandnah angeordneten Löchern (20) ausgeführt ist, durch welche ein vorzugsweise zu einer Schleife gebundenes Zierband gefädelt ist, wobei das Wechselzierteil (12) anstelle des Zierbands unter Nutzung der beiden Löcher (20) an einem der Schuhe (10) anbringbar ist.
Patent DE-202009008337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absteuerung eines Laserdiodenarrays
IPC: H01S5/042
Filed: 2009-06-12
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Laserdiode (230), die eine elektrische Schaltung zur Erzeugung eines gepulsten Ausgangssignals umfasst, an die ein voreinstellbarer Triggerimpuls (239) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulsform durch ein passives pulsformgebendes Netzwerk (pulse forming Network, PFN) (201–20x, 210–21x, 220–22x) bestimmt wird.
Patent DE-202009013973-U1 (DE)
Title: Spleißschutzvorrichtung mit Erwärmen von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/255
Filed: 2009-10-15
Abstract: Spleißschutzvorrichtung mit Erwärmen von Lichtwellenleitern, umfassend:  – einen Spleißschutzkörper (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) zum Schutz eines ersten und zweiten der Lichtwellenleiter (L1, L2), wobei der Spleißschutzkörper derart ausgebildet ist, dass der erste und zweite der Lichtwellenleiter (L1, L2) jeweils in den Spleißschutzkörper einführbar sind,  – einen Heizdraht (100) zum Erwärmen des ersten und zweiten der Lichtwellenleiter (L1, L2),  – wobei der Heizdraht (100) derart an den Spleißschutzkörper (10, ..., 80) gekoppelt ist, dass nach einem Einführen des ersten und zweiten der Lichtwellenleiter in den Spleißschutzkörper der erste und zweite der Lichtwellenleiter bei einem Erwärmen des Heizdrahtes (100) innerhalb des Spleißschutzkörpers (10, ..., 80) miteinander verspleißt werden.
Patent DE-202009014172-U1 (DE)
Title: Dichtungsstruktur einer Druckluftflasche
IPC: F17C1/00
Filed: 2009-10-20
Abstract: Dichtungsstruktur einer Druckluftflasche, umfassend:  – eine Flasche (20), aus Aluminium oder Aluminiumlegierung ist, wobei an der Öffnung dieser Flasche (20) eine Stufenplattform (22) und ein Flansch (23) angeordnet sind;  – eine Verschlussscheibe (50), die derart ausgebildet ist, dass ein Dichtungszylinder (51) mit einem Ringkörper (52) verbunden ist, der sich an die Stufenplattform (22) der Flasche (20) aus einer Aluminiumlegierung anpasst; und  – einen Teflon-Dichtungsring (53), der am Ringkörper (52) und am Umfang des Dichtungszylinders (51) angebracht ist, wobei der Flansch (23) der Flasche (20) durch die Form derart gepresst wird, dass er sich zurückzieht und dadurch den Umfang der Verschlussscheibe (50) verschließt, wodurch der Teflon-Dichtungsring (53) und der Ringkörper (52) der Verschlussscheibe (50) dicht befestigt werden.
Patent DE-202009014604-U1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe mit Kupplung
IPC: F04C2/16
Filed: 2009-10-29
Abstract: Schraubenspindelpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (2, 3, 7) und mit mehreren Förderschrauben, die innerhalb des Pumpengehäuses (2) in dessen Förderbereich angeordnet sind, wobei die Förderschrauben Wellen (5, 6) aufweisen, die sich in axialer Richtung bis zum antriebsseitigen Ende der Pumpe (1) bis in einen Getriebebereich (7) erstrecken, in dem die Wellen (5, 6) Zahnräder (8, 9) aufweisen, mittels derer die Wellen (5, 6) drehgekoppelt sind, wobei eine der Wellen (5) antriebsseitig ein Kupplungsstück (22) für die Ankupplung an einen externen Antriebsmotor aufweist, wobei weiterhin das Pumpengehäuse (2, 3, 7) antriebsseitig für die Verblockung mit dem Antriebsmotor mit einem Flansch (20) ausgebildet ist, und das Kupplungsstück (22) der Abtriebswelle (5) der Pumpe (1) sich in axialer Richtung bis in den Bereich dieses Flansches (20) erstreckt und für die starre Ankupplung der Antriebswelle des Motors mit der Abtriebswelle (5) der Pumpe (1) geeignet ausgebildet und angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass förderseitig dieses...
Patent DE-202009015233-U1 (DE)
Title: Lärmschutz bei Überfahrt der Tiefrillenherzstücke von Straßenbahnen
IPC: E01B5/10
Filed: 2009-11-10
Abstract: Der Lärmschutz beim Überfahren der Herzstücke von Straßenbahngleisen wird dadurch gekennzeichnet, dass ein Hartgummiprofil im Kreuzungsbereich der Schienen an einem Stück eingelegt wird.
Patent DE-202009016772-U1 (DE)
Title: In Längsrichtung geteilte und schadlos zerlegbare Trinkflasche aus asymmetrischen Teilen ohne Scharniere und Klammern
IPC: B65D8/04
Filed: 2009-12-10
Abstract: Eine Trinkflasche die in Längsrichtung geteilt ist, schadlos zerlegt werden kann und aus asymmetrischen Teilen ohne Scharniere und Klammern besteht.
Patent DE-202010000260-U1 (DE)
Title: Ständer-Kreismesser
IPC: A22B5/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Ständer-Kreismesser zur Zerlegung und Portionierung von tierischem Schneidgut mit einem um eine Rotationsachse (10) in einer vertikalen Schneidebene rotierenden Kreismesser (9), das von einem Antriebsmotor (13) angetrieben ist, und einer horizontalen Arbeitsebene, auf der das Schneidgut quer zur vertikalen Schneidebene abstützend geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (13) mit einem Winkelgetriebe (14) das Kreismesser (9) antreibt und oberhalb des Kreismessers (9) an einem Ständer (1) ortfest gehalten ist, so dass ein freier Arbeitsraum zu beiden Seiten des Kreismessers (9) für die ungehemmte Handhabung des Schneidguts gegeben ist.
Patent DE-202010008907-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25D11/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend:  – ein Gehäuse mit einem Griffbereich;  – einen in dem Gehäuse enthaltenen Motor;  – einen an dem Gehäuse angeordneten Schalter zum Steuern des Motors;  – eine Kopfbaugruppe, die an einem Ende des Gehäuses angeordnet ist; wobei  es an dem Gehäuse mindestens zwei Handhaltepositionen gibt, in denen der Schalter ausgelöst werden kann.
Patent DE-202010009076-U1 (DE)
Title: Spezial-Müllcontainerverschluss für 4-Rad Behälter
IPC: E05C19/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Dieser Müllcontainerverschluss zeichnet sich dadurch aus, dass er aus einem Kunststoffteil besteht.
Patent DE-202010013216-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung eines Spritzschutzes für eine Bratpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2010-01-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung eines Spritzschutzes (1) für eine Bratpfanne (2), mit zwei im Wesentlichen länglich ausgebildeten Streben (4, 5), wobei an den Streben (4, 5) ein Papier- oder Zellstofftuch (6) anbringbar ist, um den Spritzschutz (1) für eine Bratpfanne (2) zu bilden, wobei die Streben (4, 5) gegeneinander um eine Verschwenkachse (12) verschwenkbar angeordnet sind, wobei eine Strebe (4; 5) zwei Endbereiche (7, 8; 9, 10) aufweist und wobei an den Endbereichen (7, 8; 9, 10) einer Strebe (4; 5) jeweils mindestens ein Befestigungsmittel (11) zum Befestigen des Papier- bzw. Zellstofftuchs (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202010015963-U1 (DE)
Title: Kombination aus Gelenk und Verschlussarretierung für Brillengestelle
IPC: G02C1/08
Filed: 2010-11-27
Abstract: Kombination aus Gelenk und Verschlussarretierung für Brillengestelle  dadurch gekennzeichnet,  dass das das Brillengestell (2) im Bereich des Bügelgelenks durch einen Schlitz (6) in zwei Hälften unterteilt ist, wobei an eine der beiden Hälften eine ringförmige Lasche (7) angebracht ist, die von einer an der gegenüberliegenden Hälfte angebrachten Aussparung (8) umgeben ist.  Zudem weist die ringförmige Lasche (7) eine Verjüngung (9) auf, welche sich zwischen dem Ring und dem daran anschliessenden Gestell befindet und deren Breite kleiner ist als der Aussendurchmesser der ringförmigen Lasche (7).
Patent DE-202010017174-U1 (DE)
Title: Tastatur für drahtlose Computereingabe
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Eine Tastatur für drahtlose Computereingabe mit eingebauter Stromversorgung die durch folgendes charakterisiert ist:  – in der dem zu steuernden Computer zugewandten Vorderkante befindet sich eine drahtlose Übertragungseinrichtung;  – an den Seiten befinden sich gegenüber dem Mittelteil verbreiterte nach unten geneigte Flügel, die nach vorne vorstehen;  – Tasten, die mit den Daumen bedient werden können;  – Tasten für die am meisten gebrauchten Funktionen;  – ein mit den Fingerkuppen von Zeige- und Mittelfinger bedienbares Touchpad ouf der Unterseite, das die Schreibmarke auf ähnliche Weise wie eine Computermaus steuert.
Patent DE-202010017978-U1 (DE)
Title: Flachkettenglied für eine Gliederkette sowie Stahlgliederkette mit derartigen Flachkettengliedern
IPC: B65G19/20
Filed: 2010-12-15
Abstract: Flachkettenglied für eine Gliederkette, insbesondere eine Fördererkette (1), dessen die beiden Bögen (8, 9) verbindende Schenkel (4, 4.1) bei vertikaler Ausrichtung des Kettengliedes (2) in vertikaler Richtung eine Schenkelhöhe (H) aufweisen, die kleiner ist als die maximale Schenkelbreite (BS), wobei die maximale Schenkelbreite (BS) in vertikaler Richtung außermittig sowie zur Schenkelaußenseite (11) hin versetzt angeordnet und die maximale Schenkelbreite (BS) wiederum größer als die den Nenndurchmesser (N) des Kettengliedes (2) definierende Breite desselben im Bereich seiner Bögen (8, 9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der den Nenndurchmesser (N) des Kettengliedes (2) definierende Bereich der Bögen (8, 9) auf einen wenige Winkelgrade umfassenden Bogenabschnitt von maximal etwa 10 Grad zu beiden Seiten der die Bögen (8, 9) im Querschnitt schneidenden Mittenebene (10) begrenzt ist und dass ausgehend von der Schenkelbreite (BS) die Breite des Kettengliedes (2) in seinen Bögen (8, 9) stetig bis in den den Nenndurchmesser (N) definierenden Bogenabschnitt abnimmt.
Patent DE-202011002266-U1 (DE)
Title: multilevel sunlight                         kompakter natürlicher Belichtungs- und Belüftungsraum
IPC: E04H1/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Durch die mehrgeschossige Bauweise entsteht ein Zentralraum (Pkt. 3), der wegen seiner mehrgeschossigen Raumhöhe ein tiefes Eindringen von Aussenluft und Sonnenlicht in die Nutzflächen möglich macht.
Patent DE-202011003385-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von mit Füllstoffelementen durchsetzten Kunststoffteilen
IPC: B29C48/08
Filed: 2011-03-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Herstellen von mit Füllstoffelementen durchsetzten Kunststoffteilen, umfassend  – eine Kunststoffeinheit (20) zum Erzeugen eines Kunststoffstromes,  – eine Füllstoffeinheit (30) zum Erzeugen eines Füllstoffstromes, und  – einen Ausgabekopf (40), der mit der Kunststoffeinheit (20) und der Füllstoffeinheit (30) verbunden ist, zur Ausgabe eines aus der Zusammenführung des Kunststoffstromes und des Füllstoffstromes resultierenden Gesamtstromes,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Füllstoffeinheit (30) einen Behälter (32) zur Bevorratung von vorgeschnittenen Füllstoffelementen und eine Fördereinrichtung (34) zum Fördern der vorgeschnittenen Füllstoffelemente vom Behälter (32) zum Ausgabekopf (40) umfasst.
Patent DE-202011004133-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement für Kunststoff-Hohlprofile
IPC: E06B3/22
Filed: 2011-03-10
Abstract: Verstärkungselement (15) für Kunststoff-Hohlprofile (14) von ortsfesten und/oder beweglichen Fensterrahmen (10) oder Turrahmen, bestehend aus einem in das Hohlprofil (14) einfügbaren langgestreckten profilierten Stab (16) aus Metall, der an einer Oberfläche mit einer glatten Beschichtung (17) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material für die Oberflächenbeschichtung (17) des Metallstabes (16) ein Aerogel-Granulat aufweist.
Patent DE-202011004969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten Messung der Produktfeuchte in Wirbelschicht- und Strahlschichtprozessen
IPC: G01N22/04
Filed: 2011-04-07
Abstract: Einrichtung (1) zur Messung der Produktfeuchte in Wirbelschichten bzw. Strahlschichten ist dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass die Einrichtung (1) ein nach oben hin geöffnetes und von einer Behälterwand (7) umschlossenes, definiertes Messvolumen (2) zur Aufnahme von Feststoff (3) aufweist, 1.2 dass die Einrichtung (1) mindestens einen mit dem Sensorfeld (5) in das Messvolumen (2) reichenden Sensor (4), basierend auf einem elektromagnetischen Wechselfeld aufweist, 1.3 dass die Einrichtung (1) mindestens eine in das definierte Messvolumen (2) gerichtete Spülgasleitung (6) zur Feststoffentleerung aufweist.
Patent DE-202011101030-U1 (DE)
Title: Fingerring zum Wechseln von durchbohrten Elementen
IPC: A44C9/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Ein Fingerring zum austauschen von unterschiedlichen durchbohrten Elementen, bestehend aus zwei Ringschienen mit dem gleichen Ringinnendurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Stift vernietet sind, um den sich die Ringschienen drehen.
Patent DE-202011102509-U1 (DE)
Title: Staubbeutel für einen Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-05-17
Abstract: Staubbeutel (1) für einen Staubsauger, mit einer Öffnung (11), durch die im Gebrauch eine staubbelastete Luft in den Beutel eindringt, einem Anschlussteil (2), der so angeordnet ist, dass er die Öffnung (11) wenigstens teilweise abdeckt, wobei das Anschlussteil (2) eine Platte (20) umfasst, die aus vergleichsweise steifem Material gefertigt ist, wobei die Platte (20) eine Plattenöffnung (21) aufweist, die wenigstens teilweise von einer flexiblen Membran (22) bedeckt ist, wobei die Membran (22) eine Membranöffnung (21) aufweist, durch die staubbelastete Luft über ein zum Staubsauger gehörendes Einlassrohr in den Beutel eindringt, wobei der Beutel eine erste Schutzschicht (11) umfasst, die eine erste Seite einer Filtrierschicht (12) bedeckt, und eine zweite Schutzschicht (13), die eine zweite Seite der Filtrierschicht (12) bedeckt, und wobei die erste Schutzschicht (11), die zweite Schutzschicht (13) und die Filtrierschicht (12) aus erneuerbarem Material gefertigt sind, wie beispielsweise aus Maisstärke oder Zuckerrohr, und wobei das Anschlussteil (2) aus...
Patent DE-202011105021-U1 (DE)
Title: Verschlußsicherung für Zahnpastatuben
IPC: B65D35/44
Filed: 2011-08-26
Abstract: Zahnpastatubenverschlusssicherung, bestehend aus einem 5 mm breiten und 5 cm langen Plastikverbindungsstreifen dadurch gekennzeichnet, dass dieser an einem Ende fest mit der Zahnpastatube verbunden ist, und dadurch gekennzeichnet, dass dieser an seinem anderen Ende um einen Plastikzapfen, welcher mittig fest mit dem runden Tubendeckel verbunden ist, beim Zudrehen der Tube um diesen Plastikzapfen gedreht wird.
Patent DE-202011107763-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Smart-Phone
IPC: H04M1/00
Filed: 2011-11-11
Abstract: Gehäuse für ein Smart-Phone, wobei von den beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten (16) eines formstabilen, an seinen Ecken einen abgerundeten Umfangsrand (14) aufweisenden Bodenelementes (12) je ein formstabiles Längsseitenelement (18) materialeinstückig nach oben steht, und von den beiden Längsseitenelementen (18) oberseitig ein formstabiles schmales Rahmenelement (20) materialeinstückig, nach innen gerichtet, zum Bodenelement (12) parallel orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Längsseitenelemente (18) eine Betätigungseinrichtung (24) aufweist, die zur Lautstärkeregelung des jeweiligen, in das Gehäuse (10) eingesetzten Smart-Phone's (42) vorgesehen ist.
Patent DE-202011107854-U1 (DE)
Title: Modularer Luftkran
IPC: B64C39/02
Filed: 2011-11-15
Abstract: Kran/-artiges Trägersystem-Apparatur – für Fluggeräte, zur Erweiterung des Aktionsradius eines Luftfahrzeugs, insbesondere Helikopter, dadurch gekennzeichnet, dass seine Grundform mechanisch als Kran, mit den Grundkomponenten oder Teilen: 1.1 Halterung zur Befestigung an einem Fluggerät, 1.2 Unterbau, 1.3 Krankopf, zentrales Bauteil 1.4 Ausleger/Arbeitsarm, 1.5 Befestigungsmöglichkeit/en für modulare Zusatzapparatur/en die aus dem Trägersystem ein spezielles Arbeitsgerät machen – Kopplungssystem, 1.6 Gegenausleger/Arm/e, 1.7 Vorrichtung/en zum Ausgleich/Manipulation des/der Drehmoments/e, 1.8 Steuer-/Manipulationsvorrichtung/en, 1.9 Verkleidung/Transportbox, angesehen werden kann. Die Basisteile sind größtenteils so geformt, daß sie ohne bauliche Veränderung, nur durch Hinzufügen erweiternder Bauteile oder Austausch von Komponenten, erweiterbar sind.
Patent DE-202011107866-U1 (DE)
Title: Durchflussreaktor zur elektrostatischen Behandlung von strömenden Flüssigkeiten
IPC: B01J19/12
Filed: 2011-11-15
Abstract: Durchflussreaktor zur elektrostatischen Behandlung von strömenden Flüssigkeiten, insbesondere von Flüssigkeiten mit darin mitgeführten Feststoffteilchen, mit einer Rohrleitung (1), die einen Strömungskanal (2) für die Flüssigkeit von einem Einlassende (3) zu einem Auslassende (4) bildet, und mit zwei in Längsrichtung der Rohrleitung (1) verlaufenden Elektroden (6, 7), durch die bei Anschluss der Elektroden (6, 7) als Anode und Kathode an eine Hochspannungsversorgung (8) im Strömungskanal (2) ein elektrisches Feld erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (1) aus elektrisch isolierendem Material besteht und dass die Elektroden (6, 7) außen an der Rohrleitung (1) umfangsseitig beabstandet voneinander angeordnet sind.