baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118621-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einem schwenkbaren Handgriff
Inventor: RODE GERRIT
IPC: A47L9/32
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Haushaltsstaubsauger, mit einem Gerätegehäuse (2) und einem an dem Gerätegehäuse (2) angeordneten Handgriff (3) zum Tragen des Reinigungsgerätes (1) durch einen Nutzer, wobei der Handgriff (3) um eine an dem Gerätegehäuse (2) angeordnete Schwenkachse (4) von einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung, und umgekehrt, schwenkbar ist. Um ein Reinigungsgerät (1) mit einem Handgriff (3) zu schaffen, welcher ohne weiteres Zutun des Nutzers in der Gebrauchsstellung arretiert und bei Loslassen des Handgriffes (3) wieder entsperrt wird, wird vorgeschlagen, dass der Handgriff (3) durch eine Gewichtskraft des Reinigungsgerätes (1) in eine ein Zurückschwenken in die Ruhestellung blockierende Sicherungsstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102015120057-A1 (DE)
Title: Nickelelektrode, freitragende Nickelschicht, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: JÖRISSEN LUDWIG
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-11-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Nickelelektrode, umfassend ein elektrisch leitfähiges Nickelblech und eine darauf aufgebrachte Nickelschicht aus aneinander haftenden, sphärischen, porösen Nickelpartikeln, erhältlich durch ein Verfahren, umfassend folgende Schritte: a) Vorsehen von sphärischen Nickelhydroxid-Partikeln, b) partielle Reduzierung der sphärischen Nickelhydroxid-Partikel in einer reduzierenden Atmosphäre bei erhöhten Temperaturen zur Erzielung partiell reduzierter, sphärischer Ni/NiO-Partikel, c) Herstellen einer Paste aus den erhaltenen Ni/NiO-Partikeln und einem organischen und/oder anorganischen Bindemittel sowie ggf. weiteren Hilfsstoffen, d) Aufbeschichten der Paste auf eine oder beide Seiten des elektrisch leitfähigen Nickelblechs, und e) Tempern des beschichteten Nickelblechs in einer reduzierenden Atmosphäre bei erhöhten Temperaturen. Die Erfindung betrifft ebenso eine freitragende Nickelschicht aus aneinander haftenden, sphärischen, porösen Nickelpartikeln. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Nickelelektrode und der erfindungsgemäßen freitragenden Nickelschicht sowie deren Verwendung, insbesondere als Elektrode für die Wasserelektrolyse. Die erfindungsgemäße Nickelelektrode zeichnet sich aus durch eine hohe mechanische Stabilität sowie vorteilhafte elektrochemische Eigenschaften, insbesondere eine Verstärkung der Gasentwicklung bei der Wasserelektrolyse.
Patent DE-102015122228-A1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: MENZ THOMAS
IPC: A01D78/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Heuwerbungsmaschine (10), insbesondere Heuwender, mit einem Mittelträger, mit zu beiden Seiten des Mittelträgers angeordneten Seitenträgern (11), wobei jeder Seitenträger (11) mehrere quer, vorzugsweise senkrecht, zu einer Fortbewegungsrichtung der Heuwerbungsmaschine nebeneinander anordnete Seitenträgersegmente (13a, 13b, 13b) aufweist, die um Schwenkachsen (14) relativ zueinander verlagerbar sind, um die Heuwerbungsmaschine (10) zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung zu überführen, und mit Rechkreiseln (15), die an den Seitenträgersegmenten (13a, 13b, 13c) befestigt und in der Arbeitsstellung über Tasträder (16) auf einem Untergrund abstützbar sind. Die Seitenträgersegmente (13a, 13b, 13c) sind rahmenartig ausgeführt, wobei jedes Seitenträgersegment (13a, 13b, 13c) eine in Fortbewegungsrichtung der Heuwerbungsmaschine gesehen vordere Querstrebe (19) und eine in Fortbewegungsrichtung der Heuwerbungsmaschine gesehen hintere Querstrebe (20) aufweist, die über Längsstreben (21, 22) miteinander verbunden sind, wobei an den Längsstreben (21, 22) einerseits benachbart zur vorderen Querstrebe (19) und andererseits benachbart zur hinteren Querstrebe (20) Gelenkteile (23a, 23b) ausgebildet sind, sodass jeweils zwei benachbarte Seitenträgersegmente über in Fortbewegungsrichtung der Heuwerbungsmaschine gesehen voneinander beabstandete Gelenke (23), welche durch zusammenwirkende Gelenkteile (23a, 23b) der jeweils benachbarten Seitenträgersegmente gebildet sind und welche die Schwenkachsen (14) definieren, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015122507-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Hinterachsträgers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER MANUEL
IPC: B21D7/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines aus einem ersten Trägerteil (2) und zwei weiteren Trägerteilen (3) bestehenden Hinterachsträgers (1) eines Kraftfahrzeugs. Erfindungsgemäß können das erste Trägerteil (2) in einer ersten Fertigungsstation (4) und die beiden weiteren Trägerteile (3) in einer zweiten Fertigungsstation (5) in jeweils einer einzigen Aufspannung gebogen, gestanzt, geprägt und fertigbearbeitet werden.
Patent DE-102015201739-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: YAMAMOTO NORIMASA
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte gemäß dieser Erfindung weist eine erste Leuchteinheit und eine zweite Leuchteinheit auf, welche an einer Seite der ersten Leuchteinheit derart angeordnet ist, dass sie als eine Leuchteinheit an diese angrenzt, welche aufleuchtet, um eine vorbestimmte Aufleucht-Funktion auszuführen. Die erste Leuchteinheit weist mehrere Leuchtelemente auf, welche derart angeordnet sind, dass sie aneinander angrenzen und ferner derart angeordnet sind, dass sich außen liegende Endabschnitte davon der Reihe nach einer in Querrichtung eines Fahrzeugs außen liegenden Seite annähern. Ein erster Anschalt-Schaltungsabschnitt veranlasst die Leuchtelemente der ersten Leuchteinheit dazu, dass sie innerhalb von Zeitabschnitten in einer vorbestimmten Periode der Reihe nach an- oder ausgeschaltet werden, und zwar in einer Richtung, in der die Leuchtelemente angeordnet sind. Ein zweiter Anschalt-Schaltungsabschnitt steuert die zweite Leuchteinheit derart an, dass diese in Intervallen der vorbestimmten Periode an- und ausgeschaltet wird. Der erste Anschalt-Schaltungsabschnitt und der zweite Anschalt-Schaltungsabschnitt veranlassen die erste Leuchteinheit und die zweite Leuchteinheit dann dazu, einen Aufleucht-Betrieb derart auszuführen, dass innerhalb der Zeitabschnitte in der vorbestimmten Periode ein Zeitabschnitt erhalten wird, bei dem alle Leuchtelemente der ersten Leuchteinheit und die Gesamtheit der zweiten Leuchteinheit eingeschaltet sind. Die Fahrzeugleuchte führt einen Aufleucht-Betrieb aus, welcher beim Aufleuchten keinen Eindruck einer Störung oder einen merkwürdigen Eindruck hervorruft.
Patent DE-102015203327-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspatrone
Inventor: KOBAYASHI TETSURO
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine Flüssigkeitspatrone (30) umfasst eine erste Flüssigkeitskammer (35), eine zweite Flüssigkeitskammer (36), einen Verbindungsweg (61), durch welchen eine Flüssigkeit von der ersten Flüssigkeitskammer (35) zu der zweiten Flüssigkeitskammer (36) fließen kann, ein Blockierteil (80), das eingerichtet ist, die Verbindung zwischen der ersten Flüssigkeitskammer (35) und der zweiten Flüssigkeitskammer (36) durch den Verbindungsweg (61) hindurch zu blockieren, und ein in der zweiten Flüssigkeitskammer (36) positioniertes bewegbares Teil (90), das einen Erfassungsabschnitt (93) und einen Schwimmer (92) umfasst.
Patent DE-102015203868-A1 (DE)
Title: Fanschaufel für einen Flugantrieb
Inventor: ROSENAU KNUT
IPC: F04D29/38
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fanschaufel (12) für einen Flugantrieb, die eine Vorderkante (121), eine Hinterkante (122), eine Saugseite (124), eine Druckseite (125) und eine Schaufelspitze (123) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Fanschaufel (12) eine großflächige Elastomerschicht (14) aufweist, die zumindest 20% der Oberfläche der Saugseite (124) der Fanschaufel (12) bildet.
Patent DE-102015206541-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Polpaket für einen Synchrongenerator einer Windenergieanlage sowie Synchrongenerator
Inventor: GIENGIEL WOJCIECH
IPC: H02K1/24
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Synchrongenerator sowie ein Polpaket (10) für einen Läufer eines Synchrongenerators einer Windenergieanlage (100). Das Polpaket (10) weist mehrere Polpaketbleche (22) auf, wobei jedes Polpaketblech (22) einen Polschaftbereich (20) und einen Polkopfbereich (18) umfasst. Der Polkopfbereich (18) ragt seitlich über den Polschaftbereich (20) hinaus und weist eine zum Polschaftbereich (20) hingewandte Seite (32) und eine vom Polschaftbereich (20) abgewandte Seite (30) auf. Die Kontur des Polkopfbereichs (18) ist zumindest auf der vom Polschaftbereich (20) abgewandten Seite (30) ellipsenförmig.
Patent DE-102015207993-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: HUVAR BORIVOJ
IPC: D05B27/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Eine Nähmaschine hat Stichbildungswerkzeuge zur Erzeugung einer Naht in einem Nähgutteil, zu denen eine Nadelstange gehört. Zum Antrieb der Nadelstange dient eine Armwelle (9). Zum Auflockern der Naht während des Nähens dient ein Stichlockerungsfinger (10). Dieser ist durch einen Stichlockerungsantrieb (11) angetrieben, sodass sich der Stichlockerungsfinger (10) während des Nähens quer zur Nahtrichtung hin- und herbewegt. Die Armwelle (9) ist Teil des Stichlockerungsantriebs (11). Es resultiert ein vereinfachter Antrieb des Stichlockerungsfingers.
Patent DE-102015209002-A1 (DE)
Title: Radaufhängungseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REFF BJÖRN
IPC: B62D7/22
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängungseinheit (1, 1a) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens umfassend einen Längslenker (2, 2a), mit einem ersten Ende (5) zur fahrzeugseitigen Anbindung sowie einem zweiten Ende (6, 6a) zur Verbindung mit einem Radträger (3a). Um einen hinsichtlich des Schwingungsverhaltens verbesserten Längslenker mit geringerem Gewicht zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Längslenker (2, 2a) wenigstens teilweise aus einem faserverstärkten Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-102015212044-A1 (DE)
Title: Kraftstoffspeicher
Inventor: BEYER MARTIN
IPC: F02M55/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Es ist schon ein Kraftstofffilter bekannt, mit einem in axialer Richtung elastisch verformbaren, ein variables Volumen aufweisenden Faltenbalg, der an einer seiner Stirnseiten eine Öffnung aufweist, die mit einem Deckelelement verschlossen ist. Der Faltenbalg ist in dem Kraftstoffspeicher angeordnet und dient dem Dämpfen von Druckpulsationen im Kraftstofffördersystem. Der erfindungsgemäße Kraftstoffspeicher kann neben der Dämpfung der Druckpulsationen auch Kraftstoff in ausreichendem Umfang speichern und bei Bedarf an ein Kraftstofffördersystem abgeben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eine Druckfeder (24) vorgesehen ist, die mittelbar oder unmittelbar auf den Stirnabschnitt (23) des Faltenbalges (14) wirkt und eine Kraft auf den im Kraftstoffspeicher (5) gespeicherten Kraftstoff ausübt.
Patent DE-102015213578-A1 (DE)
Title: Reversibel mischbare und wieder entmischbare Zweiphasenprodukte
Inventor: RATHSACK JESSICA
IPC: A61K8/73
Filed: 2015-07-20
Abstract: Zweiphasenprodukte, umfassend Wasser, ein oder mehrere polare Öle und eine Kombination aus a) einem oder mehreren anionischen Tensiden, b) einem oder mehreren grenzflächenaktiven Betainderivaten sowie c) einem oder mehreren Alkylpolyglucosiden.
Patent DE-102015215443-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRE
IPC: F16C19/34
Filed: 2015-08-13
Abstract: Radlagereinheit mit einem ersten und einem zweiten Außenringen (3, 4) und einem ersten und zweiten Innenringen (5, 6), zwischen denen in einem Käfig geführte Wälzkörper angeordnet sind, wobei der jeweilige Außenring (3, 4) eine zur Lageraußenseite gerichtete zylindrische Verlängerung (8) mit einer Dichtung (9) aufweist und an der der Dichtung (9) gegenüberliegenden Seite ein jeweils den Außenring (3, 4) axial fixierendes Haltelement (10) angeordnet ist, wobei sich das axial fixierende Haltelement (10) am zugehörigen Innenring (5, 6) abstützt, wobei ein Innendurchmesser (D1) des ersten Innenrings (5) kleiner ausgebildet ist als ein Innendurchmesser (D4) des zweiten Innenrings (6) und dass ein Außendurchmesser (D2) des ersten Außenrings (3) kleiner ausgebildet ist als ein Außendurchmesser (D3) des zweiten Außenrings (4).
Patent DE-102015222229-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Frischhaltebehälter, dessen Frontwand eine Außenwand des Geräts ist
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (3) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters (14) begrenzt ist, und mit einem Frischhaltebehälter (6) für Lebensmittel, in dem eine von dem Innenraum (3) unterschiedliche Umgebungsfeuchte einstellbar ist und die Einstellung der Umgebungsfeuchte unabhängig vom restlichen Innenraum (3) erfolgen kann, wobei der Frischhaltebehälter (6) in einem Gehäuse (2) des Haushaltskältegeräts (1) verschiebbar angeordnet ist, wobei eine Frontwand (7) des Frischhaltebehälters (6) eine Außenwand des Haushaltskältegeräts (1) bildet.
Patent DE-102015223008-A1 (DE)
Title: Form, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: HERZOG IVO
IPC: C08J9/00
Filed: 2015-11-21
Abstract: Beschrieben wird eine zur Erzeugung von Faserverbundkörpern oder Gussteilen aus Kunststoff dienende Form aus einem partikulären Formgrundstoff und einem Binder, wobei die Form Poren aufweist, die Poren mit einem Porenfüllmaterial befüllt sind, der Binder wasserlöslich ist und das Porenfüllmaterial durch Temperaturerhöhung verflüssigbar und gegenüber dem Binder chemisch inert ist. Weiterhin werden die Herstellung und die Verwendung der Form beschrieben.
Patent DE-102015223661-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur herstellung einer faserstoffbahn
Inventor: RüHL THOMAS
IPC: D21F9/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Verpackungspapier- oder graphischen Papierbahn, umfasst einen Stoffauflauf, eine Siebpartie zur Entwässerung einer über den Stoffauflauf eingebrachten Faserstoffsuspension und zur Bildung einer Faserstoffbahn aus der Faserstoffsuspension, eine Pressenpartie zur weiteren Entwässerung der Faserstoffbahn und eine Trockenpartie zur Trocknung der Faserstoffbahn. Dabei umfasst die Siebpartie einen Gapformer und die Pressenpartie wenigstens einen in Bahnlaufrichtung verlängerten Pressnip, insbesondere wenigstens einen Schuhpressnip. Sowohl die Stuhlung der Siebpartie bzw. des Gapformers als auch die Stuhlung der Pressenpartie ist jeweils ohne Cantilever-Träger ausgeführt, so dass die Bespannungen bei einem Bespannungswechsel durch die belasteten Stuhlungen führbar sind.
Patent DE-102015223957-A1 (DE)
Title: Beheizbare Fluidleitung
Inventor: KRUMPHOLZ MARC
IPC: F16L11/04
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch beheizbare Fluidleitung (1). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Fluidleitung (1) derart zu verbessern, dass unabhängig vom Material der Fluidleitung (1) eine kostengünstige Beheizung möglich wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Fluidleitung (1) mindestens teilweise mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung (3) bedruckt ist. Dabei kann die elektrisch leitfähige Beschichtung (3) in ihrem Verlauf längs der Fluidleitung (1) unterschiedliche Breiten (5, 6) aufweisen, die Fluidleitung (1) aber auch vollumfänglich aufgedruckt sein. Damit lassen sich sowohl starre als auch flexible Leitungen einfach und preiswert elektrisch beheizbar machen, wobei eine Vielzahl von Materialen der Fluidleitung bedruckbar ist.
Patent DE-102015224221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lernen des Schlupffaktors eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: PARK SEONG JIN
IPC: F16H61/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Verfahren zum Lernen des Schlupffaktors eines Doppelkupplungsgetriebes kann einschließen, dass mittels einer Steuereinheit festgestellt wird, ob das Doppelkupplungsgetriebe hochgeschaltet oder heruntergeschaltet wird, mittels der Steuereinheit eine Motor-Drehzahl mit einer Bezugs-Drehzahl beim Beginn des Schattens verglichen wird und in Reaktion auf den festgestellten Typ des Gangschaltens festgestellt wird, ob die Motor-Drehzahl dem Eintritt in eine Periode des eigentlichen Gangschaltens entspricht oder eigentliches Gangschalten abgeschlossen ist, ein Betrag eines Motor-Drehmomentes mit einem Betrag eines Kupplungs-Drehmomentes zu einem Zeitpunkt verglichen wird, zu dem die Motor-Drehzahl dem Eintritt in die Periode des eigentlichen Gangschaltens entspricht oder das eigentliche Gangschalten abgeschlossen ist, und auf Basis des Ergebnisses des Vergleichs des Betrages des Motor-Drehmomentes und des Kupplungs-Drehmomentes ein Schlupffaktor zu dem Zeitpunkt gelernt wird, zu dem die Motor-Drehzahl dem Eintritt in die Periode des eigentlichen Gangschaltens entspricht oder das eigentliche Gangschalten abgeschlossen ist.
Patent DE-102016004677-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Lichtleiter
Inventor: SPRING PATRICK
IPC: G02B23/26
Filed: 2016-04-20
Abstract: Kupplungsvorrichtung (9) zur mechanischen und optischen Kopplung eines Lichtleiters (7) mit einer Lichtquelle (8) aufweisend einen Lichteintritt (16), eine Lichtleiteraufnahme (12) zum Einführen eines Lichtleiters (7), die koaxial zum Lichteintritt (16) angeordnet ist und eine Haltevorrichtung (11), die mit der Lichtleiteraufnahme (12) gekoppelt ist, wobei die Haltevorrichtung (11) eine Halteposition aufweist, in der eine Haltekraft (FM) wirkt und die Lichtleiteraufnahme (12) mit einem eingeführten Lichtleiter (7) aus einer geöffneten Position in diese Halteposition bewegbar ist, wobei auf die Lichtleiteraufnahme (12) eine Rückstellkraft (FR) wirkt, die der Haltekraft (FM) entgegengesetzt und vom Betrag kleiner ist.
Patent DE-102016005508-A1 (DE)
Title: Hochvoltverbinder
Inventor: BLAKBORN WILLEM
IPC: H01R13/621
Filed: 2016-05-04
Abstract: Verbinder für eine Hochvolt-Steckverbindung zur elektrischen Verbindung von Hochvoltkomponenten, insbesondere eines elektrischen Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs, welcher wenigstens eine elektrische Kontaktanordnung aufweist, wobei die Kontaktanordnung wenigstens ein ringförmiges Kontaktelement, ein erstes inneres Schutzelement, welches innerhalb des Kontaktelementes angeordnet ist und gegenüber dem Kontaktelement hervorsteht, und ein erstes äußeres Schutzelement, welches das Kontaktelement wenigstens teilweise umrandet und gegenüber dem Kontaktelement hervorsteht, aufweist, wobei das erste innere Schutzelement und das erste äußere Schutzelement einen Berührschutz für das Kontaktelement bilden.
Patent DE-102016006934-A1 (DE)
Title: Abdeckteil mit Höhengleiter für Winkelschleifer-Schutzhauben
Inventor: BIEDRON RALF
IPC: B24B55/05
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Abdeckteil bestehend vorzugsweise aus Blech dass mit der Außenkontur einer Winkelschleifer Schutzhaube übereinstimmt.
Patent DE-102016009189-A1 (DE)
Title: Automatisches Freigabezenario von Hauseingangstüren, insbesondere für Personal von Postzustellunternehmen
Inventor: KERSTEN HEIKO
IPC: G06Q50/32
Filed: 2016-07-25
Abstract: Das hier geschilderten Verfahren beschreibt Möglichkeiten, insbesonders für Personal von Postzustellunternehmen, wie mit Hilfe von Globalen-Positionierungs-Systemen (GPS) die verschiedenen Positionen eines Smartphoneträgers mithin dem GPS-Empfänger Dessen Samrtphone zu unterschiedlichen Hauseingangstüren ermittelt werden können, wobei über eine auf Dessen Smartphone agierende APP und Dessen Smartphone automatisch jeweils die entsprechende Haustürklingelanlage eines Hauses zu einer der Hauseingangstüren, Welcher sich der Smartphoneträger nähert, schnurlos angesteuert wird, über Welche dann wiederum der Magnetschnapper der Hauseingangstür zum einfachen Betreten des Hauses bedient wird.
Patent DE-102016011521-A1 (DE)
Title: Stabeinbringinstrument mit verstellbarer Stabangulierung
Inventor: RIESINGER RALF
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabeinbringvorrichtung (10) zum Einbringen eines Verbindungsstabs (1) in eine Pedikelschraube, umfassend einen Aufnahmekörper (20), der an seinem distalen Ende eine Aufnahmeaussparung (22) mit gegenüberliegenden Führungsnuten (24) aufweist, einen in dem Aufnahmekörper (20) verschiebbar angeordneten Klemmkörper zum Festklemmen des Querstabs in der Aufnahmenut der Stabeinbringvorrichtung, wobei die Führungsnuten der Aufnahmeaussparung (22) in einem Eingangsbereich in einer ersten Richtung in dem Aufnahmekörper (20) ausgebildet sind und in einem Festsitzbereich nach dem Eingangsbereich in einer zweiten Richtung unterschiedlich zur ersten Richtung ausgebildet ist, so dass ein eingesetzter Verbindungsstab in der ersten Richtung blockiert ist und/oder dass ferner ein Sperrelement (30) mit einer Sperre (32) vorgesehen ist, die zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102016013000-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem Magnetsensor und Verfahren zur Erfasssung eines Wasserverbrauchs einer solchen Sanitärarmatur
Inventor: RICHARD THILO
IPC: G01F1/05
Filed: 2016-10-31
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend:ein Armaturengehäuse (2) mit einem Mischventil (3) zum Mischen eines Kaltwassers und Warmwassers zu einem Mischwasser,zumindest ein Stellglied (4), mit dem das Mischventil (3) betätigbar ist,ein Magnet (5), der bei der Betätigung des Mischventils (3) durch das zumindest eine Stellglied (4) bewegbar ist,einen Magnetsensor (6) zur Erfassung einer Betriebsstellung des zumindest einen Stellglieds (4) mittels eines Magnetfelds des Magnets (5), wobei mit dem Magnetsensor (6) ein Sensorsignal erzeugbar ist, undein Funkmodul (7) zum Senden des Sensorsignals an einen externen Empfänger (8). Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Erfassung eines Wasserverbrauchs an einer entsprechenden Sanitärarmatur.
Patent DE-102016015356-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Schlagzähmodifizierung von Pulverlacken und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KRABERG THOMAS
IPC: C09D135/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Zusammensetzung zur Schlagzähausrüstung von Pulverlacken, enthaltend Polyethylen-Acrylsäure-Copolymer, MSA-funktionalisiertes SEBS-Triblockcopolymer, Fettsäuresalz und Dispergiermittel und gegebenenfalls weitere Additive sowie ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102016100592-A1 (DE)
Title: Projektor zum Projizieren von Bildern
Inventor: NIETEN CHRISTOPH
IPC: H04N9/31
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird ein Projektor zum Projizieren von Bildern, mit einem ersten und zweiten Modulator (3, 5) und einer Abbildungsoptik (4), die den ersten auf den zweiten Modulator abbildet, bereitgestellt, wobei jeder Modulator (3) mehrere in Zeilen und Spalten angeordnete Pixel aufweist, die voneinander unabhängig jeweils in einen ersten Zustand, in dem auf sie treffendes Licht zur Bilderzeugung verwendet wird, und in einen zweiten Zustand, in dem auf sie treffendes Licht nicht zur Bilderzeugung dient, schaltbar sind, um das Licht zur Erzeugung der Bilder pixelindividuell zu modulieren, wobei jedem zweiten Pixel des zweiten Modulators mindestens ein erstes Pixel des ersten Modulators in der Art zugeordnet ist, dass die Abbildungsoptik das zweite Pixel a) mit Licht vom jeweils zugeordneten ersten Pixel beaufschlagt, wenn das zugeordnete erste Pixel in den ersten Zustand geschaltet ist, um das zweite Pixel aktiv zu beleuchten, und b) nicht mit Licht vom jeweils zugeordneten ersten Pixel beaufschlagt, wenn das zugeordnete erste Pixel in den zweiten Zustand geschaltet ist, um das zweite Pixel nicht aktiv zu beleuchten, so dass nur nicht zu vermeindendes Restlicht auf das zweite Pixel fällt, wobei eine Steuereinheit die Modulatoren so ansteuert, dass für zumindest ein zweites Pixel, das gemäß zugeführten Bilddaten einen Helligkeitswert darstellen soll, der größer als Null sowie kleiner oder gleich einem vorbestimmten ersten Schwellwert ist, das bzw. die zugeordneten ersten Pixel mindestens zu den Zeitabschnitten, in denen das zweite Pixel in den ersten Zustand geschaltet wird, in den zweiten Zustand geschaltet ist bzw. sind, so dass keine aktive Beleuchtung erfolgt und das zweite Pixel das Restlicht moduliert.