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Patent DE-102009029505-B4 (DE)
Title: Rot-phosphoreszierende Verbindung und organische Elektrolumineszenz-Vorrichtung, die dieselbe verwendet
Inventor: KIM JUNG-KEUN
IPC: C07F15/00
Filed: 2009-09-16
Granted: 2023-08-17
Abstract: Eine rot-phosphoreszierende Verbindung, die umfasst:
 - ein Wirtsmaterial, dass ein Elektron oder ein Loch transportieren kann; und
 - ein Dotierungsmaterial, das durch die folgende Formel 1 dargestellt wird:
     wobei jedes von R1 bis R4 aus der Gruppe, die aus einem Wasserstoffatom (H), C1 bis C6 Alkyl und C1 bis C6 Alkoxy besteht, ausgewählt wird, und mindestens eines von R1 bis R4 C1 bis C6 Alkyl ist, und wobei jedes von R5 bis R7 aus der Gruppe, die aus Wasserstoff, C1 bis C6 Alkyl und Pyrrol besteht, ausgewählt wird, und mindestens eines von R5 bis R7 Pyrrol ist, und wobei jedes von X und Y aus der Gruppe, die aus H, nicht-substituiertem C1 bis C6 Alkyl und C1 bis C6 Alkyl, das mit Fluor substituiert ist, besteht, ausgewählt wird.
Patent DE-102009034843-B4 (DE)
Title: Stickoxidabschätzung unterstromig eines Katalysators zur selektiven katalytischen Reduktion
Inventor: GADY KEVIN ANDREW
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-07-27
Granted: 2015-08-13
Abstract: Dosiersteuersystem (240), welches umfasst: ein Analysemodul (304) für eine selektive katalytische Reduktion (SCR-Modul, von selektive catalytic reduction), das durch einen SCR-Katalysator (120) gespeicherten Ammoniak (NH3), eine maximale NH3-Speicherkapazität des SCR-Katalysators (120) und einen Stickoxide(NOx)-Gehalt im Bereich eines ersten NOx-Sensors (144) abschätzt, der unterstromig des SCR-Katalysators (120) angeordnet ist; ein Dosiermanagementmodul (308), das eine Dosiermitteleinspritzung in ein Abgassystem (213) oberstromig des SCR-Katalysators (120) auf der Basis der maximalen NH3-Speicherkapazität und des gespeicherten NH3 steuert; ein Anpassungsmodul (312), welches eine angepasste Abschätzung des NOx-Gehalts auf der Basis der Abschätzung der NOx-Gehalts, einer Querempfindlichkeit des ersten NOx-Sensors (144) und einer Verzögerungszeit für eine Abgasströmung zwischen einem zweiten NOx-Sensor (142), der oberstromig des SCR-Katalysators (120) angeordnet ist, und dem ersten NOx-Sensor (144) ausgibt; und ein Fehlermodul (316), welches das gespeicherte NH3 und/oder die maximale NH3-Speicherkapazität auf der Basis einer Differenz zwischen der angepassten Abschätzung und den durch den ersten NOx-Sensor (144) gemessenen NOx selektiv anpasst.
Patent DE-102009044506-B4 (DE)
Title: Düsenanpressvorrichtung einer Spritzgiessmaschine
Inventor: RABE HANS
IPC: B22D17/26
Filed: 2009-11-12
Granted: 2014-05-28
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer Spritzeinheit (3), welche eine Düse (25) umfasst, die gegen eine Form (30) verfahrbar ist, wobei eine Antriebseinheit vorgesehen ist, die zumindest Teile der Spritzeinheit mit der Düse relativ zur Form bewegt, wobei die Antriebseinheit zwei Verbindungsseiten zur Verbindung mit den anzutreibenden Komponenten aufweist, die während des Antriebs zueinander beweglich sind, wobei eine Verbindungsseite der Antriebseinheit an einem Maschinenrahmen oder Maschinenbett der Spritzgießmaschine und die andere Verbindungsseite an einem verfahrbaren Teil der Spritzeinheit angeordnet oder mit diesem in Wirkverbindung steht, die Antriebseinheit mit der am Maschinenrahmen oder Maschinenbett vorgesehenen Verbindungsseite der Antriebseinheit an einem Federelement (10, 10') gelagert ist, so dass durch elastische Verformung des Federelements eine Düsenanpresskraft bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (10, 10') als Stab oder Platte in Form einer quer zur Spritzrichtung angeordneten Traverse ausgebildet ist.
Patent DE-102009053272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen aus Partikelschäumen
Inventor: BRUNING JUERGEN
IPC: B29C44/34
Filed: 2009-11-13
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Formteilen, umfassend ein Formwerkzeug (2) mit mindestens zwei Kavitäten, die mit aus einem thermoplastischen Material gebildeten Schaumpartikeln füllbar sind, wobei die gerillten Kavitäten mit unter Druck stehendem heißen Wasserdampf beaufschlagbar sind, um eine Expansion der Schaumpartikel zu bewirken, die Schaumpartikel zu erweichen und miteinander thermoplastisch zu verschweißen und eine thermoplastische Oberfläche des jeweils aus den verschweißten Schaumpartikeln gebildeten Formteils an einer Wandung der Kavität auszubilden, wobei mindestens eine Dampfzuleitung (3) zum Formwerkzeug (2) vorgesehen ist und wobei das Formwerkzeug (2) ein feststehendes Mittelteil (2.1) umfasst, das zwischen zwei in Richtung des Mittelteils (2.1) zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand beweglichen Seitenteilen (2.2, 2.3) angeordnet ist, so dass bei geschlossenem Zustand die Kavitäten zwischen jeweils einem der Seitenteile (2.2, 2.3) und dem Mittelteil (2.1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Formwerkzeug (2) so ausgebildet ist, dass die Schaumpartikel von verschiedenen Seiten bedampfbar sind,...
Patent DE-102010004996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Cadmiumtellurid-Solarzelle
Inventor: FALK FRITZ DR
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-01-19
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Cadmiumtellurid-Solarzelle, umfassend folgende Schritte: – Aufbringen einer transparenten leitfähigen Schicht auf ein Substrat; - Aufbringen einer Schicht aus Cadmiumsulfid auf die transparente, leitfähige Schicht; – Aufbringen einer Schicht aus Cadmiumtellurid auf die Cadmiumsulfidschicht; – Verarmung der Cadmiumtelluridschicht an Cadmium durch zumindest partielles Aufschmelzen eines oberflächennahen Schichtabschnitts der Cadmiumtelluridschicht durch Laserbestrahlung; und – Abscheiden einer Kontaktschicht auf der Cadmiumtelluridschicht.
Patent DE-102010010601-B4 (DE)
Title: Bojenschleppantenne
Inventor: MUELLER HANS-WERNER DIPL ING
IPC: B63G8/38
Filed: 2010-03-08
Granted: 2012-03-15
Abstract: Das Unterseeboot bezieht sich auf eine Antennenanlage für U-Boote, die mit einem Kommunikationsbojen-System ausgerüstet sind. VLF/LF-Empfang kann ohne zusätzliche Antennen durchgeführt werden. Die Erfindung verwendet vorhandene Komponenten der Schleppbojen-Anlage und erweitert somit die Kommunikationsfähigkeit des Bootes um den VLF- und LF-Frequenzbereich. Das Funktionsprinzip ist dadurch gekennzeichnet, dass über einen isolierten Kupferleiter oder Kabelschirm, der sich innerhalb des Schleppkabels der Boje befindet, und über einen Seewasserkontakt an der Boje eine elektrisch leitende Verbindung zum Seewasser hergestellt wird. Einen weiteren Seewasserkontakt bildet der metallische Bootskörper. Das zwischen den Wasserkontakten befindliche Seewasser ist Teil der Antennenanlage und bildet mit dem isoliert geführten Leiter im Schleppkabel eine Rahmenantenne.
Patent DE-102010017153-B4 (DE)
Title: Leitungsdurchführung für eine druckfeste Kapselung, druckfeste Kapselung und Verfahren zum Herstellen einer Leitungsdurchführung
Inventor: LIMBACHER BERND
IPC: H05K5/06
Filed: 2010-05-31
Granted: 2017-03-30
Abstract: Leitungsdurchführung für eine druckfeste Kapselung (11), mit einem Durchführungskörper (12), der eine den Durchführungskörper (12) von einem äußeren Ende (20) zu einem entgegengesetzten inneren Ende (19) vollständig durchsetzende Durchgangsöffnung (23) zur Durchführung einer oder mehrerer elektrischer Leitungen (24) und wenigstens eine Druckausgleichseinrichtung (25) aufweist, die von einer zündungsdurchschlagsicheren Druckausgleichsöffnung (26) gebildet ist.
Patent DE-102010026710-B4 (DE)
Title: Geldspielgerät
Inventor: MERCKEL MICHAEL DR
IPC: G07F17/32
Filed: 2010-07-10
Granted: 2013-02-07
Abstract: Ein Geldspielgerät umfasst eine in einem Gehäuse verschlossenen Steuereinrichtung, die mit einer Geldverarbeitungseinheit und einer Schnittstelle zur Ausgabe ausgewerteter geldrelevanter Daten verbunden ist. Eine Hinweiseinrichtung signalisiert vor der Ausgabe der geldrelevanten Daten, dass seit der letzten Ausgabe geldrelevanter Daten eine negative oder positive Kasse erwirtschaftet wurde.
Patent DE-102010035566-B4 (DE)
Title: Hohlzinken für ein Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: EFFERTZ HERBERT
IPC: A01B1/24
Filed: 2010-08-26
Granted: 2014-02-13
Abstract: Hohlzinken (1) für Bodenbearbeitungsgeräte mit einem Einstichrohr (3) mit einer Einstichkante (9), einem Mittelteil (5) mit einem Auswurfkanal (11) mit seitlicher Auswurföffnung (13), einem Endteil (7) mit Auswurframpe (21), und einem an dem Endteil (7) befestigten Schaft (25) zur Befestigung des Hohlzinkens (1) an einer Werkzeugaufnahme des Bodenbearbeitungsgerätes, wobei der Mittelteil (5) zwei Seitenwände (15) und eine Rückwand (17) aufweist, die Rückwand (17) eine gewölbte Außenfläche (19) aufweist und in die Seitenwände (15) übergeht und die Seitenwände (15), die Rückwand (17) und die Auswurframpe (21) den Auswurfkanal (11) begrenzen, die Rückwand (17) in die Auswurframpe (21) übergeht, die Rückwand (17) eine vom Einstichrohr (3) aus in Richtung des Endteils (7) zunehmende Dicke D aufweist und der Auswurfkanal (11) eine vom Einstichrohr (3) aus in Richtung des Endteils (7) abnehmende Tiefe T aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzinken (1) einstückig ausgebildet ist und dass die Auswurframpe (21) eine nach innen gewölbte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102010037269-B4 (DE)
Title: Elektrochemisches Bearbeitungsverfahren und dieses benutzende Einrichtung
Inventor: WEI BIN
IPC: B23H3/04
Filed: 2010-09-01
Granted: 2024-01-18
Abstract: Elektrochemische Bearbeitungseinrichtung (30) zur Bearbeitung gekrümmter Bohrungen (22) in einem Werkstück (20), wobei die Bearbeitungseinrichtung (30) aufweist:mehrere hohle gekrümmte Elektroden (10);eine Spannungsquelle (32) die betriebsmäßig so angeschlossen ist, dass sie eine gepulste Spannung an die mehreren hohlen gekrümmten Elektroden (10) und an das Werkstück (20) anlegt;eine Drehantriebseinrichtung (34), die betriebsmäßig so angekuppelt ist, dass sie die mehreren hohlen gekrümmten Elektroden (10) längs eines gekrümmten Weges in dem Werkstück (20) bewegt;wobei die elektrochemische Bearbeitungseinrichtung (30) dazu eingerichtet ist, bei der Anlegung der gepulsten Spannung an die mehreren hohlen gekrümmten Elektroden (10) und an das Werkstück (20), Material von dem Werkstück (20) abzutragen; undeinen Vorratsbehälter (38) zur Zuleitung eines Elektrolyts zu den mehreren hohlen gekrümmten Elektroden (10), wobei der Vorratsbehälter (38) mehrere Öffnungen (31) definiert und jede der mehreren hohlen gekrümmten Elektroden (10) sich jeweils durch eine der Öffnungen (31) erstreckt, wobei die Drehantriebseinrichtung (34) betriebsmäßig mit dem Vorratsbehälter (38) verbunden ist, um jede der mehreren hohlen gekrümmten Elektroden (10) längs eines jeweiligen Weges von mehreren gekrümmten Wegen in dem Werkstück (20) zu bewegen;wobei wenigstens eine der Öffnungen (31) in einer ersten Seite (41) des Vorratsbehälters (38) derart ausgebildet ist, dass jeweils eine der mehreren hohlen gekrümmten Elektroden (10) sich von der ersten Seite (41) des Vorratsbehälters (38) aus erstreckt, wobei wenigstens eine der Öffnungen (31) in einer zweiten Seite (43) des Vorratsbehälters (38) derart angeordnet ist, dass jeweils eine der mehreren hohlen gekrümmten Elektroden (10) sich von der zweiten Seite (43) des Vorratsbehälters (38) aus erstreckt, wobei die jeweilige von der ersten Seite (41) des Vorratsbehälters (38) aus sich erstreckende Elektrode (10) dazu eingerichtet ist, einen ersten Teil (21) einer gekrümmten Bohrung (22) in dem Werkstück (20) zu erzeugen, und wobei die jeweilige von der zweiten Seite (43) des Vorratsbehälters (38) aus sich erstreckende Elektrode (10) dazu eingerichtet ist, einen zweiten Teil (23) der gekrümmten Bohrung (22) in dem Werkstück (20) zu bearbeiten.
Patent DE-102010038134-B4 (DE)
Title: Modellgestützte koordinierte Luft-Brennstoff-Steuerung für eine Gasturbine
Inventor: MOSLEY MATTHEW JOHN
IPC: F02C9/48
Filed: 2010-10-12
Granted: 2018-08-30
Abstract: Steuerungssystem für eine Gasturbine (11), aufweisend:ein Brennstoffsteuerungsstellglied (47);ein Verbrennungsluftsteuerungsstellglied (61);ein Drehzahlsensor (17), der eine Drehzahl der Gasturbine (11) erfasst;ein Temperatursensor (23), der eine Abgastemperatur der Gasturbine (11) erfasst; undeine koordinierte Luft-Brennstoff-Steuereinrichtung (13), die den Betrieb des Brennstoffsteuerungsstellglieds (47) und des Verbrennungsluftsteuerungsstellglieds (61) steuert, wobei die koordinierte Luft-Brennstoff-Steuereinrichtung (13) ein erstes Eingangssignal von dem Drehzahlsensor (17) und ein zweites Eingangssignal von dem Temperatursensor (23) aufnimmt, und wobei die koordinierte Luft-Brennstoff-Steuereinrichtung (13) ferner enthält:einen Drehzahlfehlerrechner (37), der basierend auf dem ersten Eingangssignal von dem Drehzahlsensor (17) und einem Drehzahlreferenzwert (39) einen Drehzahlfehler bestimmt;einen Abgastemperaturfehlerrechner (53), der basierend auf dem zweiten Eingangssignal von dem Temperatursensor (23) und einem Temperaturreferenzwert (55) einen Abgastemperaturfehler bestimmt;eine Brennstoffsteuereinrichtung (33), die ein Brennstoffsteuerungsausgangssignal (49) basierend auf dem Drehzahlfehler mittels einer Brennstoffsteuerungsübertragungsfunktion (51) bestimmt und an das Brennstoffsteuerungsstellglied (47) ausgibt, um den Betrieb des Brennstoffsteuerungsstellglieds (47) zu steuern;eine Verbrennungsluftsteuereinrichtung (35), die ein Verbrennungsluftsteuerungsausgangssignal (59) an das Verbrennungsluftsteuerungsstellglied (61) ausgibt, um den Betrieb des Verbrennungsluftsteuerungsstellglieds (61) zu steuern; undeine Querkanalsteuereinrichtung (15), die mit der Brennstoffsteuereinrichtung (33) und der Verbrennungsluftsteuereinrichtung (35) in Datenaustausch verbunden ist, wobei die Querkanalsteuereinrichtung (15) ein Verbrennungsluftsteuerungsmodifikationssignal (67) anhand des Brennstoffsteuerungsausgangssignals (49) mittels eines Luft/Brennstoff-Verhältnismodells (71) bestimmt und an die Verbrennungsluftsteuereinrichtung (35) ausgibt, wobei das das Luft/Brennstoff-Verhältnismodell (71) eine Dauerbetriebsentsprechung zwischen einem Brennstofftaktreferenzwert (FSR) und einer Einlassführungsschaufelposition (IGV 75) bereitstellt , undwobei die Verbrennungsluftsteuereinrichtung (35) basierend auf dem Abgastemperaturfehler mittels einer Verbrennungsluftsteuerungsübertragungsfunktion (65) ein vorläufiges Verbrennungsluftsteuersignal (63) bestimmt und ferner basierend sowohl auf dem vorläufigen Verbrennungsluftsteuersignal (63) als auch auf dem Verbrennungsluftsteuerungsmodifikationssignal (67) das Verbrennungsluftsteuerungsausgangssignal (59) bestimmt.
Patent DE-102010046803-B4 (DE)
Title: Käfig für Wälzkörper eines Lagers
Inventor: GREHN MARTIN
IPC: F16C33/56
Filed: 2010-09-28
Granted: 2019-12-19
Abstract: Käfig (1, 9) für Wälzkörper eines Lagers, umfassend einen Grundkörper (5) aus Kunststoff und eine mindestens abschnittweise an den Grundkörper (5) angebrachte Beschichtung (8, 10) aus einem Metall mit einem Gefüge mit einer nanokristallinen Körnung von weniger als 100 nm, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichtdicke der Metallbeschichtung (8, 10) 10 µm bis 200 µm beträgt und die Metallbeschichtung (8, 10) nicht als Legierung ausgeführt ist.
Patent DE-102010047659-B4 (DE)
Title: Elektronisches Speichermedium
Inventor: TU JOHN
IPC: G11C5/04
Filed: 2010-09-30
Granted: 2015-12-10
Abstract: Elektronisches Speichermedium flacher Form mit einer Befestigungseinrichtung in Form einer Öse, die geöffnet und verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (1) in das Gehäuse (2) des Speichermediums integriert ist, in dem das Gehäuse (2) eine durchgehende, geschlitzte Öffnung (3) aufweist oder eine seitliche hakenförmige Gehäuseverlängerung (11) einer flachen Gehäuseseite, deren Hakenende (12) mit dem Gehäuse (2) einen Schlitz (4) bildet und jeder Schlitz (4) durch einen im Gehäuse (2) verschiebbar in einer Führung (6) angeordneten Stift (5) verschließbar ist, wobei der Stift (5) in Verschlussrichtung (7) durch eine Feder (8) belastet ist, sodass er sich stets in die Position „Schlitz geschlossen” zurückbewegt.
Patent DE-102010052532-B4 (DE)
Title: Dämpfungsventil für eine Pneumatikantriebseinheit
Inventor: BAUMGARTNER FLORIAN
IPC: F15B11/04
Filed: 2010-11-25
Granted: 2013-10-10
Abstract: Ein Dämpfungsventil für eine Pneumatikantriebseinheit weist einen sich innerhalb eines Ventilgehäuses bewegbaren Stellkolben (17) auf. Der Stellkolben (17) weist eine Mehrzahl von Kolben (18, 20, 22, 24) auf, die dazwischen angeordnete erste, zweite und dritte Ventilkammern (35, 30, 32) begrenzen. Der in eine Ventilkammerabdichtstellung vorgespannte Stellkolben (17) ist durch Einleiten von Druckluft in die dritte Ventilkammer (32) entgegen der Vorspannkraft in eine Öffnungsstellung bewegbar, in der ein Durchfluss zwischen der ersten und zweiten Ventilkammer (25, 30) ermöglicht wird.
Patent DE-102010053902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Durchführung solar beheizter chemischer Reaktionen sowie solarchemischer Reaktor mit Solarstrahlungsempfänger
Inventor: ROEB MARTIN DR
IPC: F24S20/20
Filed: 2010-12-09
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Durchführung solarbeheizter chemischer Reaktionen mit folgenden Schritten: – Hindurchleiten eines Reaktanden oder einer Reaktionsmischung durch einen ersten Strömungsweg (39) eines der Solarstrahlung ausgesetzten Solarstrahlungsempfängers (11; 30) und dabei Umwandeln eines ersten Teiles der Solarstrahlung in chemische Energie, – Hindurchleiten eines Wärmeträgermediums durch einen zweiten Strömungsweg (40), der Solarstrahlung ausgesetzten Solarstrahlungsempfänger und dabei Umwandlung eines zweiten Teiles der Solarstrahlung in thermische Energie, – Zuführen des Wärmeträgermediums in einen Wärmespeicher (16), – Entladen des Wärmespeichers (16) in den Solarstrahlungsempfänger (11; 30) zur Aufrechterhaltung der chemischen Reaktion in Zeiten, in denen die einfallende Solarstrahlung für die Durchführung der chemischen Reaktionen nicht ausreicht.
Patent DE-102010062114-B4 (DE)
Title: Gleitelement, insbesondere Kolbenring, mit einer Beschichtung
Inventor: ZINNABOLD MICHAEL
IPC: C23C16/26
Filed: 2010-11-29
Granted: 2014-12-11
Abstract: Gleitelement, wie z. B. Kolbenring, mit einer Beschichtung auf zumindest einer Fläche, die von innen nach außen eine Haftschicht (10), eine metall-, vorzugsweise wolframhaltige DLC-Schicht (12) und eine metallfreie DLC-Schicht (14, 16) aufweist, die zumindest bereichsweise mit Stickstoff dotiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stickstoffgehalt in der metallfreien DLC-Schicht graduiert ist.
Patent DE-102010062357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines mit zumindest einer Korrosionsschutzschicht beschichteten magnesiumhaltigen Substrats
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: C23C16/453
Filed: 2010-12-02
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines mit zumindest einer Korrosionsschutzschicht (K) beschichteten magnesiumhaltigen Substrats (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Umformwerkzeug (2) zur Umformung des Substrats (S) vorgesehen ist und dass in das Umformwerkzeug (2) eine Flammenbeschichtungseinheit (3) und/oder eine Plasmabeschichtungseinheit (5) zum Auf- und/oder Einbringen der zumindest einen Korrosionsschutzschicht (K) vor einem Umformprozess, zwischen mehreren Umformprozessen und/oder unmittelbar nach einem Umformprozess integriert sind oder ist.
Patent DE-102011000061-B4 (DE)
Title: Perfusionsbioreaktor zum Kultivieren von Zellen auf Gerüstmaterialien
Inventor: STIEHLER MAIK
IPC: C12M3/04
Filed: 2011-01-09
Granted: 2015-10-22
Abstract: Perfusionsbioreaktor (1) zum Kultivieren von Zellen auf festen Gerüstmaterialien mit einer Kulturkammer (4) zur Aufnahme des Gerüstmaterials, wobei – die Kulturkammer (4) in einem Gehäuse (2) ausgebildet ist und die Mantelfläche der Kulturkammer (4) von der Innenwand des Gehäuse (2) gebildet ist und in den Stirnseiten des Gehäuses (2) Gehäuseöffnungen (7, 7') für die Aufnahme von Verschlusselementen (8) gebildet sind, die in die Gehäuseöffnungen (7, 7') dichtend einsteckbar sind, – die Verschlusselemente (8) kanalartige Öffnungen (11) für die Zu- und Abfuhr eines Kulturmediums aufweisen und wobei die kanalartige Öffnung (11) eines oder beider Verschlusselemente (8) einen Abschnitt aufweist, der sich von der Stirnseite des Verschlusselementes (8), die der Kulturkammer (4) zugewandt ist, in Richtung der Stirnseite des Verschlusselementes (8), die der Kulturkammer (4) abgewandt ist, verjüngt.
Patent DE-102011017757-B4 (DE)
Title: Konzept zum Abdichten einer Linearführung
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16J15/32
Filed: 2011-04-29
Granted: 2014-11-27
Abstract: Ein Führungswagen (22; 23) für eine Linearführung (20), wobei an dem Führungswagen (22; 23) eine Führung (24) für ein Dichtelement (10) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (10) wenigstens eine Dichtlippe (11) umfasst, die auf einer ersten Seite (12) des Dichtelements angeordnet ist, und die ausgebildet ist, um zu einer Führungsschiene (21) der Linearführung (20) hin abzudichten; und eine der ersten Seite (12) abgewandten zweite Seite (13) umfasst, welche keilförmig ausgebildet ist, um durch eine Positionierung des Dichtelements (10) in einer dafür vorgesehenen Führung (24) eine der Positionierung entsprechende vorbestimmte Dichtwirkung der wenigstens einen Dichtlippe (11) zu erzielen, wobei die Führung (24) einen keilförmigen Führungsabschnitt aufweist, dessen Keilform entgegen der keilförmigen Seite (13) des Dichtelements (10) ausgebildet ist, um mit der keilförmigen Seite des Dichtelements derart zusammenwirken zu können, dass durch eine Positionierung des Dichtelements (10) in der Führung (24) eine der Positionierung entsprechende vorbestimmte Dichtwirkung zu einer Führungsschiene (21) der Linearführung (20) hin erzielt werden kann.
Patent DE-102011055689-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein Insassenschutzsystem
Inventor: INAMOTO TAKASHI
IPC: B60R21/0132
Filed: 2011-11-24
Granted: 2019-07-18
Abstract: Kommunikationssystem für ein Insassenschutzsystem, aufweisend:eine ECU (18E) zum Steuern einer Insassenschutzvorrichtung, welche einen Insassen zum Zeitpunkt einer Fahrzeugkollision schützt; undeine Mehrzahl von Sensoreinheiten (15a1 bis 15d4), welche zum Erfassen einer Beschleunigung des Fahrzeugs und Übertragen der Beschleunigungs-Signale zu der ECU (18E) in einer verketteten Form mit der ECU (18E) assoziiert sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheiten (15a1 bis 15d4), nachdem diese durch Einstellen von jeweiligen Einstelladressen entsprechend Adress-Einstell-Anweisungen der ECU (18E) initialisiert werden, die Einstelladressen und charakteristischen Informationen der entsprechenden Sensoreinheiten (15al bis 15d4) übertragen,wobei die ECU (18E) eine Speichereinheit (22) und eine Fehlerdiagnoseeinheit (23) enthält,wobei die Speichereinheit (22) Korrespondenz-Informationen speichert, in welche die von den Sensoreinheiten (15a1 bis 15d4) übertragenen charakteristischen Informationen jeweils mit den Einstelladressen assoziiert werden, undwobei die Fehlerdiagnoseeinheit (23) die von den Sensoreinheiten (15a1 bis 15d4) übertragenen charakteristischen Informationen mit den Korrespondenz-Informationen bezüglich jeder der Einstelladressen überprüft, falls die charakteristischen Informationen in der Speichereinheit (22) gespeichert sind, und bestimmt, dass die Sensoreinheit (15a1 bis 15d4) mit der charakteristischen Information, welche als ein Ergebnis der Überprüfung in Nichtübereinstimmung mit der Korrespondenz-Information ist, fehlerhaft ist.
Patent DE-102011087152-B4 (DE)
Title: Testsystem und Testverfahren für Kabelbäume
Inventor: KOENIG ROMAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2011-11-25
Granted: 2013-08-14
Abstract: Testsystem für einen Kabelbaum, gekennzeichnet durch mindestens zwei Testknoten (21, 22, 23, 24, 25) für die Prüfung mindestens einer Verbindung mit einem Stecker (1, 2, 3, 4, 5) in einem zu testenden Kabelbaum (10), wobei mindestens ein Testknoten (21, 22, 23, 24, 25) so ausgebildet ist, dass seine Betriebsenergie und/oder Testsignale über den zu testenden Kabelbaum (10) beziehbar und/oder verteilbar sind und über den zu testenden Kabelbaum (10) an andere Testknoten (21, 22, 23, 24, 25) weiterleitbar sind.