baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-252587-A1 (DD)
Title: Schrapper
Inventor: KIESSLICH GUENTHER
IPC: B65G65/10
Filed: 1986-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schrapper zum Bewegen von Schuettgut. Sie hat das Ziel, den Ausleger des Schrappers energiesparend ab- und aufzuschwenken, vor Ueberlastung zu sichern, optimale ergonomische Arbeitsbedingungen zu erreichen, die Kapazitaet der Boxensternanlage maximal auszunutzen sowie den Zugseilverschleiss des Schrapperantriebes wesentlich zu vermindern. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der Ausleger am obersten Ende eines Schrappturmes entweder an einer Traverse, einem Schrappturmoberteil oder einer anderen Baueinheit angelenkt ist und ueber einen Drehkranz horizontal schwenkbar mit dem Schrappturm verbunden ist, wobei die Steuerkabine unterhalb des Auslegers an der gleichen, den Ausleger aufnehmenden Baueinheit angeordnet ist und die Antriebseinheit des Schrappers unterteilt in einer unterhalb der Steuerkabine hoehenverstellbare Zugseileinheit und eine Rueckholseileinheit, welche an der den Ausleger und die Steuerkabine aufnehmenden Baueinheit angeordnet ist. Die Auslegerabspannung ist im Schrappturm untergebracht und besteht aus einem elastischen Element, welches mit einem Ausgleichsgewicht gekoppelt ist.
Patent DD-272138-A1 (DD)
Title: Fouriertransformationsobjektiv
Inventor: TREBITZ DORIS
IPC: G02B11/34
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fouriertransformationsobjektiv fuer optische Betrachtungseinrichtungen zur Musterkontrolle oder -erkennung, wobei durch Hintereinandersetzung zweier erfindungsgemaesser Objektive ein vollstaendiger Korrelator aufgebaut werden kann. Das erfindunsgemaesse Objektiv ist symmetrisch aufgebaut und gestattet eine Groesse von Datenvorlage und Transformationsebene von 0,43 f (Brennweite) und damit einen Beugungswinkel von mindestens 12,5, was einer relativen Oeffnung von mindestens 1:2,3 entspricht. Fig. 1
Patent DD-257134-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen herstellung metallummantelter und mineralisolierter kabel
Inventor: PUPKE FRANK
IPC: H01B13/22
Filed: 1987-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung metallummantelter und mineralisolierter Kabel, bei denen die Leiterdraehte untereinander und gegen den Metallmantel durch ein Mineralpulver isoliert sind und die fuer die Produktion von mineralisolierten Mantelleitungen, Mantelheizleitern, Mantelthermoelementen und anderen Messwertwandlern geeignet sind. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Metallband zu einem Rohr geformt und verschweisst wird, in welches ein oder mehrere Leiterdraehte eingefuehrt und Mineralpulver dosiert an der Schweissstelle eingefuellt werden, wobei die Schweissstelle gegen Mineralpulverzutritt abgedichtet wird, die Leiterdraehte durch Verdichtung des Mineralpulvers in diesem fixiert werden, wonach der entstandene Verbundkoerper in seinem Querschnitt reduziert und nach Erreichen einer materialbedingten Verfestigung geglueht wird, Mineralpulverzufluss, Positionierung und Durchlaufgeschwindigkeit des Metallmantels synchronisiert werden sowie die zum Erreichen der Biegefaehigkeit des Kabels erforderliche Querschnittsreduktion um 5% bis 16%, vorzugsweise 8%, vermindert wird. Figur
Patent DD-258176-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur absturzsicherung
Inventor: KOELZOW JOACHIM
IPC: A47L3/00
Filed: 1987-03-02
Abstract: Absturzsicherung bei Arbeiten in der unmittelbaren Naehe vor oder direkt an Tueren, Fenstern und dergleichen, wobei 2 Grundelemente so ineinander verschiebbar angeordnet sind, dass die Absturzsicherung formschluessig zwischen der Leinung fixiert werden kann.
Patent DD-258970-A1 (DD)
Title: Behaelterauskleidung aus polyolefinen mit flanschanschluss fuer hoehere arbeitstemperaturen
Inventor: POETTER ROBERT
IPC: B65D90/04
Filed: 1987-03-20
Abstract: Behaelterauskleidung aus Polyolefinen mit Flanschanschluss fuer hoehere Arbeitstemperaturen, bei der die Flanschanschluesse durch federnd gelagerte und gegenueber des auszukleidenden Behaelters radial bewegliche, vor Fluessigkeit geschuetzte Zuganker in Verbindung mit einem stirnseitig schraegverlaufenden Behaelterboden axial fixiert werden, so dass die Ausdehnung der Auskleidung infolge Waermebelastung bzw. Fluessigkeitsbelastung keine Veraenderungen eintreten, wobei sich die Auskleidung noch frei ausdehnen kann. Die Erfindung findet Anwendung in der Galvanotechnik. Figur
Patent DD-260527-A1 (DD)
Title: Reinigungsverfahren zur beseitigung anhaftender hochviskoser spinnloesungen aus viskose an geraeten
Inventor: HANNES WILFRIED
IPC: B08B3/02
Filed: 1987-05-14
Abstract: Das Reinigungsverfahren zur Beseitigung von anhaftenden hochviskosen Spinnloesungen aus Viskose an Geraeten dient in der Chemiefaserindustrie bei der Herstellung von Viskosefaserstoffen, um verunreinigte Geraete und Spinnarmaturen vorzugsweise Spinnduesen oder Spinnloesungs-Zufuehrrohr, so intensiv zu saeubern, dass sie erneut beim Spinnprozess eingesetzt werden koennen. Der Reinigungsprozess laeuft schnell, gruendlich und schonend ab, wobei er auf Grund seiner universellen Anwendbarkeit unter bestimmten Voraussetzungen auch waehrend kurzer Unterbrechungen des laufenden Spinnprozesses ohne Demontage der Spinnduesen durchgefuehrt werden kann. Erfindungsgemaess wird Wasser und Luft jeweils unter einem bestimmten Druck vereinigt und auf die zu reinigende Flaeche aufgesprueht, wobei eine Spruehduese mit gerichtetem Strahl verwendet wird.
Patent DD-263694-A1 (DD)
Title: Verfahren zum kuehlen von wurst nach der rauchthermischen behandlung
Inventor: SCHNAECKEL WOLFRAM
IPC: A23B4/06
Filed: 1987-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kuehlen von Wurst nach der rauchthermischen Behandlung und findet in der fleischverarbeitenden Industrie bzw. Handwerk Anwendung. Ausgehend von der Aufgabenstellung, ein Verfahren mit hoher Kuehlgeschwindigkeit, welches technisch exakt steuerbar ist, bei geringem Kuehlmediumverbrauch zu entwickeln, erfolgt die Loesung durch Vergleich der Temperaturdifferenz zwischen Eingangs- und Ausgangstemperatur des Kuehlmediums mit einem vorgegebenen Wert. Auf dieser Grundlage erfolgt die Anfangsdosierung des Kuehlmediums. Waehrend des weiteren Prozessablaufes wird die Ermittlung des Temperaturgefaelles zwischen Wurstkern im Ist und vorgegebener Kernendtemperatur durchgefuehrt und proportional zum sinkenden Temperaturgefaelle eine Drosselung der Kuehlmediumzufuehrung vorgenommen.
Patent DD-261991-A1 (DD)
Title: Siebwechselvorrichtung
Inventor: SCHWARZ BERND
IPC: B29C47/68
Filed: 1987-07-15
Abstract: Die Siebwechselvorrichtung findet Verwendung zum Sieben plastischer Massen bei der Extrusion. Die Siebwechselvorrichtung besitzt einen Schieber mit mehreren Lochscheiben, die durch Dauermagnete gegen Lageveraenderungen beim Siebwechselvorgang gesichert werden.
Patent DD-268455-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum legen flexibler, insbesondere textiler materialbahnen
Inventor: GRILLE BERND
IPC: B65H20/28
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Legen flexibler, insbesondere textiler Materialbahnen und ist an Legemaschinen mit hin- und herfahrbaren Legewagen anwendbar. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass der zur Umbugbildung erforderliche Materialmehrbedarf waehrend der Fahrt des Legewagens zwischen den Wendestellen mittels entsprechender Versatzbewegungen und Drehbewegungen der Ziehleisten vorgegeben wird. Fig. 1
Patent DD-270516-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum positionierten Stapeln einzelner starrer oder flexiblerErzeugnisse, insbesondere Strumpfwaren
Inventor: HAUSTEIN KARLHEINZ
IPC: B65H29/38
Filed: 1988-04-11
Abstract: Einrichtung zum positionierten Stapeln einzelner starrer oder flexibler Erzeugnisse, insbesondere Strumpfwaren. Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum positionierten Stapeln einzelner starrer oder flexibler Erzeugnisse, insbesondere Strumpfwaren, die bei der Aufmachung in einer Verpackungsmaschine angewendet wird. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass das in einem bestimmten Winkel gebrochene Strumpfpaar mittels einer Transporteinrichtung auf einen Ablageschieber transportiert, dort durch die Bewegung des Ablageschiebers am Fuehrungsblech positioniert und anschliessend auf einer Stapelvorrichtung gestapelt wird. Fig. 1
Patent DD-271958-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum kontaktieren von steckverbindern
Inventor: JANTOS KARL-HEINZ
IPC: G01R31/04
Filed: 1988-05-18
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Pruefung von Leiterplatten, die mit einer groesseren Anzahl von Steckverbindern bestueckt sind, die mit Steckverbindern von Adapterleiterplatten kontaktiert werden sollen. Die Vorrichtung ermoeglicht ein gleichzeitiges Kontaktieren einer groesseren Anzahl von Steckverbindern ohne Kraftaufwand. Weiterhin werden seitliche auf die einzelnen Kontakte wirkende Kraefte vermieden. Erreicht wird das durch die exzentrische Anordnung einer Druckstange, die ueber eine Welle mittels Buchsen in Kugellagern angebracht ist, sowie der Fuehrung der Welle in vertikaler Richtung. Figuren
Patent DD-275948-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen darstellung von zeichen mit und ohne raumschritt in matrixfoermigen punktanzeigeelementen
Inventor: URBAN DIETER
IPC: G09F9/30
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gleichzeitigen Darstellung von Zeichen mit und einem oder mehreren Zeichen ohne Raumschritt auf einer Anzeigestelle mit matrixfoermigen Punktanzeigeelementen. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren kann der Aufbau eines Zeichens mit mehreren Teilzeichen auf einer Anzeigestelle zu jedem Zeitpunkt aktuell dargestellt werden. Die Loesung der Aufgabe erfolgt dadurch, dass mit der Anzeige eines Zeichens mit Raumschritt ein Anzeigestellenpuffer geloescht wird und bis zum naechstfolgenden Zeichen mit Raumschritt alle dazwischenliegenden Zeichen ohne Raumschritt pixelweise ueber eine vorgegebene horizontale und vertikale Zeichenausdehnung disjunktiv verknuepft, in dem Stellenpuffer zwischengespeichert und in dem Anzeigeelement dargestellt werden.
Patent DD-277221-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzielung rissfreier stufen mit homogener dichte an sinterformteilen durch die oberstempel eines presswerkzeuges
Inventor: BURGHARDT GEORG
IPC: B22F3/00
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzielung rissfreier Stufen mit homogener Dichte an Sinterformteilen durch die Oberstempel eines Presswerkzeuges. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Herstellung von mehrstufigen Sinterformteilen durch einachsiges Pressen von Metallpulvern. Das Ziel der Erfindung besteht darin, vorzugsweise mehrfach abgestufte rotationssymmetrische Sinterformteile rissfrei, homogen und mit einwandfreier Dichte in jeder Stufe herzustellen. Aufgabengemaess wird ein Oberstempel so geaendert, dass ein funktionell veraendertes Wirken der vorfedernden Pressstempel beim Erreichen der Pressteilhoehen erzielt wird. Erfindungsgemaess besteht ein Oberstempel aus einem feststehenden Stempel und einem oder mehreren vorfedernden Oberstempeln. Beim Pressvorgang "Verdichtung" weichen die vorlaufenden Oberstempel bis auf ihre Auflage zurueck. In dieser Stellung werden die Stempel arretiert und erst in der Endstellung aufgehoben, um beim erneuten Einfahren der Oberstempel die Vorfederung wieder zu garantieren. Fig. 3
Patent DD-277398-A1 (DD)
Title: Anordnung zur optoelektronischen positionsmessung optischer bauelemente
Inventor: HOFMANN REINER
IPC: B02B7/00
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur optoelektronischen Positionsmessung optischer Bauelemente, insbesondere zur Messung von Reflexbildlagen einzelner Bauelemente, Baugruppen oder Systeme in Azimut und Betrag zum Zwecke ihrer Justierung. Erfindungsgemaess werden ueber einen rechnergesteuerten, in einer Koordinate verschiebbaren Ortsmodulator Reflexsignale der Dezentrierung eines auf einer Spindel rotierenden optischen Bauelementes durch winkelgesteuerte Ausloesung von Beleuchtungsblitzen auf einen nichtortsabhaengigen Empfaenger geleitet. Die elektrischen Signale waehrend einer Umdrehung des optischen Bauelementes dienen dazu, die Dezentrierung in Azimut und Betrag zu definieren. Die mit einer hohen Messgenauigkeit arbeitende Anordnung kann vorwiegend zur Justierung von Hochleistungsoptik eingesetzt werden. Figur
Patent DE-10000527-A1 (DE)
Title: Degassing, polycondensation or solvent removal, e.g. for production of polyester, performed in a horizontal or vertical reactor containing high-performance column packing between discs on a rotating shaft
IPC: B01D19/00
Filed: 2000-01-08
Abstract: A method for degassing and polycondensation or for driving off solvents uses a horizontal or vertical, cylindrical reactor containing a high-performance tower or column packing held between pairs of discs on a rotating shaft.  A method and device for degassing and polycondensation or for driving off solvents under normal, elevated or reduced pressure or with a carrier gas, using a horizontal or vertical, cylindrical reaction vessel with annular discs mounted on a rotating shaft. The vessel contains a high-performance commercial tower or column packing with a specific surface of 50-500 (preferably 100-300) m<2>/m<3> and a space volume of 87-99 (preferably 95-98) %, which is carried between two or more of the discs, either over the entire disc or in segments of any shape and fixed in place so that it cannot fall into the reactor. CHEMICAL ENGINEERING - Preferred Reactor: A horizontal cylinder through which the reaction mixture flows continuously from one side to the other, containing packing discs filled with material of different specific surface values, so that the packing at the inlet side has a specific surface greater than that of the packing at the product outlet. The discs are separated by weirs. At least the first quarter of the space in the reactor is fitted with packing discs, preferably with one or more at the product inlet. The shaft with the discs is mounted horizontally on bearings and the product is continuously taken off at the lowest point in the base of the reactor and pumped back in above the discs, so that the product is distributed uniformly over the disc surface and the reactor is operated as a batch reactor. Alternatively, the shaft is vertical, with the packing discs in the upper 2/3 of the reactor, preferably at or above the liquid level; the product is again taken from the lowest point and pumped back above the discs (batch process), and the packing material is arranged so that the packing is completely emptied (no residue) when addition of the melt is finished. Preferred Packings: Any type of conventional and available packing material, especially stainless steel packings or other known and industrially prefabricated packings or packing elements as used in column technology.
Patent DE-10008089-A1 (DE)
Title: Production of tubulysin compounds comprises multi-stage process including condensation of N-methylpipecolinoyl-isoleucine with substituted thiazole-4-carboxylic acid derivative
Inventor: HOEFLE GERHARD
IPC: C07K5/02
Filed: 2000-02-22
Abstract: Tubulysin compounds are produced by a multi-stage process using known and new starting materials and intermediates.  Production of tubulysin compounds (I) comprises: (A) reaction of a N-methyl-pipecolinic acid (II) with isoleucine benzyl ester (III) to give N-methylpipecolinoyl-isoleucine (IV);  (B) reaction of a substituted thiazole-4-carboxylic acid (V) with a substituted pentanoic acid derivative (VI) to give a 2-(substituted pentanoyl)-thiazole-4-carboxylic acid (VII); and  (C) reaction of compound (IV) with compound (VII) to give a tubulysin precursor (VIII) which is converted into a tubulysin compound (I) by:  (i) conversion of the 1'-keto group into acetyl;  (ii) separation of diastereomers; and  (iii) conversion of TMSE (undefined) into COOH. R<1>  = H; alkyl; aryl; or heteroaryl;  R<2>  = phenyl or 4-OH-phenyl. Independent claims are also included for: (1) compounds of formulae (V), (VI), (IX), (X) (as the L-isomer or racemate) and (XI) and as well as their preparation; and (2) the preparation of compounds (IIA).
Patent DE-10008121-A1 (DE)
Title: Production of polyamic acids or polyimides, useful as heat-resistant adhesives and coatings, comprises reacting tetracarboxylic dianhydride with aromatic diamine, siloxane diamine and aromatic polyamine
Inventor: LEE KYUNG ROK
IPC: C08G73/10
Filed: 2000-02-22
Abstract: Production of polyamic acids (I) or polyimides (II) comprises: (a) reacting a tetracarboxylic dianhydride with an aromatic diamine, a siloxane diamine and an aromatic polyamine; and  (b) optionally converting the resulting polyamic acid to a polyimide by thermal or chemical means.  Production of polyamic acids (I) or polyimides (II) comprises: (a) reacting a tetracarboxylic dianhydride with an aromatic diamine, a diamine having a siloxane structure of formula (III) and an aromatic polyamine of formula (IV) or (V); and (b) optionally converting the resulting polyamic acid to a polyimide by thermal or chemical means:  R4  = 1-20C alkylene;  n'  = 1-20;  A1  = a group of formula (i)-(iii);  A2  = a group of formula (iv) or (v); R  = O, CH2, CO or SO2;  n1  = 0-4;  n2  = 0-3;  X  = an acid;  q  = the basicity of X.
Patent DE-10009116-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für die Vorsteuereinheit eines Bremsdruckmodulators
Inventor: FRANK DIETER
IPC: F16K31/02
Filed: 2000-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus drei Magnetventilen aufgebaute Vorsteuereinheit für einen Bremsdruckmodulator in einem Anhänger mit elektronischer Bremsanlage. Die Magnetventile sind als Patronen-Magnetventile ausgeführt, wodurch sich die Montage vereinfacht und auf die Verwendung von elastischen Toleranzausgleichselementen verzichtet werden kann. DOLLAR A Eine Ventilpatrone stellt eine separate Baueinheit dar und das Gehäuse und die Magnetspule sind als weitere separate Baueinheiten ausgeführt. Zur Montage wird zuerst die Magnetspule in das Gehäuse eingelegt, dann wird die Ventilpatrone in einer Montagerichtung in das Gehäuse eingeschoben und schließlich wird sie mit dem Gehäuse verbunden, wodurch sowohl die Lage der Ventilpatrone als auch die Lage der Magnetspule fixiert sind. DOLLAR A Die Ventilpatronen selbst sind aus mindestens einem zylindrischen Körper aufgebaut; eine bevorzugte Ausführungsform weist drei Zylinderkörper auf, welche in der Montagerichtung derart miteinander verbunden sind, daß der Zylinderdurchmesser nicht zunimmt. Durch einen gleichartigen inneren Aufbau können Patronen-Magnetventile für unterschiedliche Ventil-Typen mit identischen äußeren Abmessungen gebildet werden.
Patent DE-10010014-A1 (DE)
Title: Device for measuring the fuel remaining in a membrane tank for use in a satellite for determination of the point at which the remaining fuel reaches a reserve level
Inventor: JOSWIG JUERGEN
IPC: B65D90/48
Filed: 2000-02-25
Abstract: Device comprises a tank (1) with a predefined reserve volume and a membrane (3). The point at which the reserve volume of fuel is reached is determined by a deformation of the membrane (3) which occurs when the fuel level drops below a certain level and the remaining fuel largely turns to gas. At this point there is a large pressure increase which is measured by a differential pressure transducer.
Patent DE-10011065-A1 (DE)
Title: Torque transmission coupling for two steering column sections in road vehicle, with one end of first shaft having face-side hollow space enclosed by at least three abutting contact surfaces
Inventor: BRUENINGHAUS MANFRED
IPC: F16D1/10
Filed: 2000-03-07
Abstract: The coupling for transmission of a torque between two shafts, particularly between two steering column sections of a road vehicle, has one end of the first shaft (10) with a face-side hollow space (11) enclosed by at least three abutting contact surfaces. The face-side end of the second shaft (20) facing the first shaft has a projection (21) introduced into the hollow space of the first shaft, which has a number of cover surfaces (25) corresponding to the number of contact surfaces of the first shaft. The cover surfaces of the projection in their central area extending parallel to the longitudinal axis (A) of the second shaft are formed with cavities parallel to that axis. All transitions between the cover surfaces and the areas between these transitions and the cavities are rounded.
Patent DE-10012093-A1 (DE)
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/215
Filed: 2000-03-15
Abstract: The cover(9) over the airbag deployment opening in the steering wheel hub is connected to at least one cable(18) operated by a pyrotechnic drive(14) in the form of a cylinder and piston unit. The gas generator(11) forms the piston and is movable in the cylindrical portion(15) of the steering wheel hub and/or steering column(2) from a neutral position into a ready position. With displacement of the gas generator in the cylindrical section the pull cable acts upon the cover to open it and free the airbag deployment opening.
Patent DE-10012553-A1 (DE)
Title: Preparation of cyclopent-2-ene-1-one by Pauson-Khand reaction from acetylene, ethylene and carbon monoxide using a transition metal (especially cobalt) complex as catalyst
Inventor: BECKER HEIKE
IPC: C07C45/49
Filed: 2000-03-15
Abstract: Preparation of cyclopent-2-ene-1-one is by reaction of acetylene, ethylene and CO at 100-600 bar and 50-250[deg]C using a transition metal complex as catalyst. Also included is an INDEPENDENT CLAIM for the use Co complexes as catalysts in the preparation of cyclopent-2-ene-1-one by reaction of acetylene, ethylene and CO.
Patent DE-10012669-A1 (DE)
Title: Fire protection control uses remodeled plastic containing memory polymer, electric switch or valve, and actuator
Inventor: MEYER DIETER
IPC: A62C2/24
Filed: 2000-03-15
Abstract: The fire-control has an automatic means of control in the form of a remodeled plastic (12) made of at least one memory-polymer which reverts to its original state under heat, and mechanically operates an actuator in the form of an electric switch or valve (16)setting off the control process. The shape, thickness and material of the remodeled plastic are selected so that one hundred per cent probability is expected of the actuator under heat.
Patent DE-10013416-A1 (DE)
Title: A dishwashing machine has an air circulation system with a cold water condenser to dry and cool the air befre return to the wash chamber.
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: A47L15/48
Filed: 2000-03-17
Abstract: The wash chamber (1) has crockery baskets (3) and spray arms (5) and openings (7,8) by which air is drawn out by a fan (9) and cooled by a water container (10) before being returned through a flap valve (11). the flap valve closes when the fan is inoperative.
Patent DE-10014510-A1 (DE)
Title: Vehicle front hood construction to soften the impact on a pedestrian during an accident
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-03-23
Abstract: The front hood consists of outer and inner skin panels (2,3) between which are two layers of polyurethane foam (4,5). Between the foam layers (4,5) are two plastic sheets (6,7) in which are holes (13,14) to allow the foam layers (4,5) to be connected. Also between the foam layers (4,5) are a number of perforated pipe (8) connected to a gas supply which, in a collision situation, arches the skin panels (2,3) outwards.
Patent DE-10019991-A1 (DE)
Title: Device to enable leak-proof exchange of fluid measurement device from pipe section thus preventing any leakage of environmentally hazardous fluid
Inventor: POSTBERG HANS-JUERGEN
IPC: G01F15/00
Filed: 2000-04-22
Abstract: Device comprises a casing (7) that sits inside a bushing (3). The latter has an outer thread (9) on its end-section (8) that engages with the inner thread of a nut (11). The arrangement of casing (7) and bushing (3) are such that fluid cannot escape through the device when the measurement head (17) of the measurement signal generator (2) is removed from the device.