baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003031-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte zur leichten Montage und Befestigung
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: LED-Leuchte (1) zur leichten Montage und Befestigung, umfassend:  – eine Befestigungsplatte (10) mit einer Anzahl von Montagelöchern (11);  – eine Dampfkammer (20) mit einer wärmeabgebenden Oberfläche (21), die in thermischem Kontakt mit der Befestigungsplatte (10) steht, und einer wärmeabsorbierenden Oberfläche (22), die der wärmeabgebenden Oberfläche (21) gegenüberliegt;  – ein LED-Modul (30) mit einer Leiterplatte (31), die im thermischen Kontakt mit der wärmeabsorbierenden Oberfläche (22) steht, und einer Anzahl von LEDs (32), die auf der Leiterplatte (31) angeordnet sind;  – einen äußeren Rahmen (40) mit einer Anzahl von Durchgangslöchern (41) entsprechend den Montagelöchern (11) und einer Aufnahmeöffnung (42) entsprechend den LEDs (32);  – eine Anzahl von Befestigungselementen (70), die die Durchgangslöcher (41) und die Montagelöcher (11) jeweils durchdringen, zur Befestigung des äußeren Rahmens (40) an der Befestigungsplatte (10).
Patent DE-202011050532-U1 (DE)
Title: System mit einem Profil und einem Beschlagteil
IPC: E05D5/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: System, umfassend – ein Profil (1) mit einer Nut (2) zur Befestigung eines Beschlagteils (3), und – ein Beschlagteil (3) mit einem Befestigungsteil (4), das in die Nut (2) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgleichselement (10, 110) vorgesehen ist, welches zwischen einer Nutfläche (12) und einer dazu etwa parallelen Fläche (7) des Befestigungsteils (5) vorgesehen ist und von dessen voneinander fort weisenden Außenflächen (9, 11) unmittelbar oder mittelbar eine an der Nutfläche (12) und die andere an der dazu parallelen Fläche (7) des Befestigungsteils (5) anliegt, wobei der Abstand der voneinander fort weisenden Außenflächen (9, 11) veränderbar ist.
Patent DE-202011052538-U1 (DE)
Title: RC-Oszillator mit hoher Genauigkeit
IPC: H03B5/24
Filed: 2011-12-29
Abstract: Gerät, das umfasst; eine RC-Oszillatorschaltung (22), die betrieben werden kann, um eine einstellbare Ausgabefrequenz vorzusehen, wobei die Oszillatorschaltung (22) eine Vorspannungsschaltung (60) enthält, die zwischen einem ersten und einem zweiten Betriebsmodus geschaltet werden kann, wobei einer der Modi eine geringere Abweichung in dem Oszillator-Vorspannungsstrom aufweist als der andere Modus, einen Abweichungskompensations-Schaltungsaufbau, der betrieben werden kann, um eine Abweichung in der Ausgabefrequenz des Oszillators (22) in einem Regelungs-Betriebsmodus auf der Basis eines Vergleichs der Ausgabefrequenz des Oszillators (22) mit einer Bezugsfrequenz zu kompensieren, und einen Prozessor (20), der betrieben werden kann, um eine Temperatur-basierte Abweichung in der Oszillatorfrequenz in einem Steuerungs-Betriebsmodus auf der Basis eines in Nachbarschaft zu der Oszillatorschaltung (22) gemessenen Temperaturwerts zu kompensieren.
Patent DE-202011100214-U1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor
IPC: F02B75/32
Filed: 2011-05-03
Abstract: Hubkolbenmotor mit wenigstens einem Kolben (8) mit periodisch sich änderndem Kolbenhub und einer von dem/den Kolben (8) angetriebenen Arbeitswelle (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitswelle (6) sich seitlich neben der Kolbenstange (9, 10) befindet und wenigstens einen etwa radial weg strebenden Antriebsvorsprung (34) aufweist, der während des Arbeitstaktes von einer Anlagefläche der Kolbenstange (9, 10) in Drehrichtung der Arbeitswelle (6) hintergriffen und weiter gedreht wird.
Patent DE-202011100276-U1 (DE)
Title: Multi-Motorik Game Kugel Spielbrett mit Holzkugeln und Murmeln
IPC: A63F7/38
Filed: 2011-05-05
Abstract: Das Multi-Motorik-Game Kugel-Spielbrett bestehend aus Buchenholz ist dadurch gekennzeichnet, 2. dass es 35 cm lang, 22,5 cm breit und 1,5 cm hoch ist, dadurch gekennzeichnet, 3. dass es auf beiden Seiten CNC-maschinell Muster-Rillen gefräst ist, dadurch gekennzeichnet, 4. dass Spiel nach einem der vorherigen Ansprüche auf der einen Seite eine Fräsrille für Holzkugeln in der Farbe rot, gelb, grün und blau von 40/45 mm Laufstärke aufweist, dadurch brettes eine Fräsrille für Glas-Murmeln in der Stärke von 14, 16 bzw. 20 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, 6. dass das Spiel nach einem der vorherigen Ansprüche auf beiden Seiten gefräste Muldenvertiefungen für die Ablage der Kugeln aufweist, die farblich gekennzeichnet sind, dadurch gekennzeichnet, 7. dass, die 2. Seite des Brettes Fräsrillen in Form einer Acht und einer Zick-Zack-Linienführung aufweist (siehe Zeichnung und Foto),...
Patent DE-202011107797-U1 (DE)
Title: Reduzierung der Leerlaufspannung beim LLC Resonanzwandler
IPC: H02M3/335
Filed: 2011-11-14
Abstract: LLC Resonanzwandler umfassend – einen Rechteckgenerator aufweisend eine Halb- oder Vollbrücke, welcher durch eine Gleichspannung gespeist ist, und dessen Ausgang mit dem Eingang – eines Resonanznetzwerkes verbunden ist, das eine Reihenschaltung eines Resonanzkondensators (Cr), einer Resonanzinduktivität sowie einer Magnetisierungsinduktivität eines Hochfrequenztransformators (Lm) umfasst, der sekundärseitig an – eine Gleichrichterschaltung angeschlossen ist zur Ausgabe einer Gleichspannung, dadurch gekennzeichnet, dass die Resonanzinduktivität eine externe Resonanzinduktivität (LR) umfasst, welcher eine Kondensatoreinrichtung (Cpr) parallel geschaltet ist.
Patent DE-202011108031-U1 (DE)
Title: Lupoaquaterrarium
IPC: A01K63/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Die folgenden Merkmale werden als Neu unter Schutz beantragt. Schutzanspruch wird konkret gestellt für: I – Vergrößerungsscheibe-Spezialglas (Front) II – den Einbau/Verwendung in ein Terrarium/Aquarium
Patent DE-202011109776-U1 (DE)
Title: Fotovoltaic- ,Wind- und Wasserstoff-Energie-Verteilungs-System der BRD
IPC: C25B1/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Fotovoltaic-, Wind- und Wasserstoff Energierverteilungsssystem der BRD, gekennzeichnet dadurch, daß die sommerliche Umwandlung von Erdgas in Wasserstoff für Industriebedarf und die unwirtschaftliche Umwandlung von aus überschüssiger Solar-Energie gewonnenem Wasserstoff in Erdgas gestoppt wird.
Patent DE-202012000045-U1 (DE)
Title: Selbstfurchende Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2012-01-03
Abstract: Selbstfurchende Schraube (10) mit einem Kopf (12) und einem Außengewindeträger (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Kernquerschnitt des Außengewindeträgers (14) die Form eines abgerundeten n-Ecks aufweist, wobei n eine Primzahl > 3 ist.
Patent DE-202012000930-U1 (DE)
Title: Trafokessel mit Kühlrohr
IPC: H01F27/08
Filed: 2012-01-28
Abstract: Trafokessel für ölgekühlte Transformatoren, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einer Kesselwand im unteren und oberen Kesselbereich jeweils ein Anschluß für ein von Trafoöl durchströmtes Kühlrohr aus Metall vorgesehen ist, dessen Umfangsfläche eine Vielzahl von einstückig mit dem Rohr verbundene, sich in radialer Richtung erstreckende Kühlrippen aufweist.
Patent DE-202012004398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von flüssigen Medien und Mediengemischen mittels Druckluft
IPC: F04F5/44
Filed: 2012-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von flüssigen Medien und Mediengemischen als tragbare Einheit dadurch gekennzeichnet, dass die Saug- und Druckwirkung durch die Steuerung der Venturidüse durch zwei Kugelhähne (6) erfolgt
Patent DE-202012005530-U1 (DE)
Title: Luftaufbereitungssystem zur lonisierung  eines Behälters bzw. eines Objekts
IPC: A61L9/22
Filed: 2012-06-06
Abstract: Das Luftaufbereitungssystem wird in dem oder an dem Behälter bzw. Objekt angebracht oder aufgestellt.
Patent DE-202012005568-U1 (DE)
Title: Vakuumentgasungsanlage für Stahl
IPC: C21C5/40
Filed: 2012-06-05
Abstract: Vakuumentgasungsanlage für Stahl, mit einer Stahlgießpfanne (2) und einem oberhalb von dieser und mit relativer Vertikalbeweglichkeit dazu angeordneten Vakuumgefäß (3), welches mit zwei unterseitig an ihm vorhandenen Tauchrüsseln (9) in die Stahlgießpfanne (2) bzw. einer während des Betriebs darin vorhandene Stahlschmelze (4) eintaucht, wobei eine Absaugeinrichtung (16) mit einer den Außenumfang des Vakuumgefäßes (3) zumindest teilweise umgreifenden, von wenigstens einer Saugöffnung (18) gebildeten Saugseite (19) vorhanden ist.
Patent DE-202012005789-U1 (DE)
Title: Verstellbares Pult für Funkfernsteuerungen
IPC: F16M13/04
Filed: 2012-06-13
Abstract: Verstellbares Pult zur Aufnahme von Funkfernsteuerungen welches einen klappbaren und selbstarretierenden Bügel aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass sich die Handauflage (1), die Auflage Gehäuseboden hinten (8), die Auflage Gehäuseboden vorne/Sicherung Sendergriff (2) und der Bügel zur Aufnahme der Auflagen (7) verschieben lassen um eine Anpassung an die Sendergehäuseform zu ermöglichen
Patent DE-202012006560-U1 (DE)
Title: Wasserkühlplatte für Batteriesatz
IPC: H01M10/6555
Filed: 2012-07-04
Abstract: Wasserkühlplatte für Batteriesatz, umfassend eine erste Platte (31), die eine erste Seite (311) und eine zweite Seite (312) aufweist, eine zweite Platte (32), die eine dritte Seite (321) und eine vierte Seite (322) aufweist, wobei die dritte Seite (321) der zweiten Seite (312) der ersten Platte (31) zugewandt ist, und eine Kanalstruktur (33), die durch Stanzen geformt und durch ein erstes Teil (331) und ein zweites Teil (332) gebildet ist, sich zwischen der ersten und zweiten Platte (31, 32) befindet und zwischen der zweiten und dritten Seite (312, 321) einen Kanal (35) bildet.
Patent DE-202012007064-U1 (DE)
Title: Farbrakeltopf
IPC: B41F17/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Farbrakeltopf (12) für eine Tampondruckmaschine, mit einem topfförmigen Gehäuse (14), welches eine Seitenwand (16), einen das Gehäuse (14) nach oben abschließenden Boden (18) und eine nach unten weisende Öffnung aufweist, die von einem Rakelring (24) umgeben ist, wobei die Seitenwand (16) an der die Öffnung aufweisenden Seite eine axiale Stufe (20) aufweist und in der Stufe (20) der Rakelring (24) gelagert ist, wobei zwischen dem Grund der Stufe (20) und dem Rakelring (24) ein flexibler Lagerring (22) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-202012007076-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Steige zur Aufnahme von Rundbechern oder dergleichen und Steige
IPC: B65D5/48
Filed: 2012-07-23
Abstract: Zuschnitt (1) für eine Steige (25) zur Aufnahme von Rundbechern oder dergleichen umfassend ein Bodenfeld, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenfeld wenigstens zweiteilig ausgestaltet ist und zwischen den Bodenfeldelementen (2, 3, 4) ein Arretierungssteg (6) für die aufzunehmenden Gegenstände über beiderseitige Stützelemente (7, 8) angelenkt ist.
Patent DE-202012008398-U1 (DE)
Title: Standfuß für Bierbänke
IPC: A47B91/12
Filed: 2012-09-01
Abstract: Standfuß für Bierbankgarnituren dadurch gekennzeichnet, dass er aus verschiedenen Materialien gefertigt sein kann, die den Untergrund vor Beschädigungen schützen.
Patent DE-202012008602-U1 (DE)
Title: Filtermaterial und Anordnung zur Reduzierung von Phosphor- und/oder Schwermetallbelastung für Wasserwege
IPC: C02F1/66
Filed: 2012-09-07
Abstract: Filtermaterial zur Reduzierung einer Phosphor- und/oder Schwermetallbelastung bei Wasserwegen, das ein Kalkprodukt in Partikelform und mit einer Partikelgröße von wenigstens 0,01 mm und ein chemisch inertes Material in Partikelform umfasst, wobei das Filtermaterial einen effektiven Neutralisationswert von 5–30% CaO, bestimmt unter Verwendung der ASTM-602-Methode, hat.
Patent DE-202012012497-U1 (DE)
Title: Mauerstein und Mauersystem
IPC: E04B2/06
Filed: 2012-12-06
Abstract: Mauerstein (1) für ein Mauersystem (10), mit – einem oberen Teil (2), der die Oberseite des Mauersteins (1) umfasst, und mit – einem unteren Teil (3), der die Unterseite des Mauersteins (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Mauerstein (1) an seiner Oberseite und/oder an seiner Unterseite wenigstens einen Abstandhalter (7) aufweist.
Patent DE-202012100088-U1 (DE)
Title: Trägerplatte für Lamellenschleifscheiben
IPC: B24B55/10
Filed: 2012-01-11
Abstract: Trägerplatte für Lamellenschleifscheiben mit einen kuppelförmigen Innenteil (12), an dem eine Nabe (16) zur Befestigung auf einer Welle einer Antriebsmaschine ausgebildet ist, und mit einen zur Fixierung von Schleiflamellen dienende Außenflansch (14), der mit dem kuppelförmigen Innenteil (12) über einen an diesem ausgebildeten, konischen Ring (26) verbunden ist, in den über den Umfang verteilte Öffnungsschlitze (30) für den Luftdurchtritt eingearbeitet sind, die schräg zur Radialrichtung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite (20) des konischen Ringes (26) zwischen den Öffnungsschlitzen (30) Luftablenkflügel (32) ausgebildet sind.
Patent DE-202012102612-U1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigte Schneidzange
IPC: A01G3/04
Filed: 2012-07-13
Abstract: Hydraulisch betätigte Schneidzange, mit einem ersten Zangenarm (2), der an einer ersten Gelenkachse (6) schwenkbar befestigt ist, einem zweiten Zangenarm (4), der an einer zweiten Gelenkachse (8) schwenkbar befestigt ist, wobei die beiden Zangenarme (2, 4), an ihren einander zugewandten Innenseiten jeweils mit Schneidmessern (16) versehen sind und jeweils ein freies Ende aufweisen, einem Trägerrahmen (10), in dem die beiden Gelenkachsen (6, 8) befestigt sind, einem ersten Hydraulikantrieb (18) zur Ausführung der Zangenbewegung der beiden Zangenarme (2, 4), und einem Abschermesser (20), das mittels eines zweiten Hydraulikantriebs (22) quer zur Bewegungsrichtung der beiden Zangenarme (2, 4) geführt verschiebbar ist
Patent DE-202013000372-U1 (DE)
Title: Rasenkantenschneider
IPC: A01G3/06
Filed: 2013-01-15
Abstract: Merkmal 1: Der Rasenkantenschneider ist gekennzeichnet durch eine nach innen geschwungene Geräteklinge mit einer Schneidlänge von 0 = 150 mm (1 Nr. 3). Die Klinge ist geschwungen, um im Begrenzungsschnitt die Schneidlängen zu variieren. Sie ist beidseitig geschärft für einen präzisen Begrenzungsschnitt. Die Klingenlänge beträgt ca. 250 mm und verfügt oberhalb des ausladenden Teils der Klinge über eine ca. 10° geneigte Trittfläche zur Längsachse (2 Nr. 5). Die Trittfläche als solche ist ca. 10 mm breit und rechtwinklig gebogen (3 u. 4). Der Rasenkantenschneider wird an einem ca. 1,20 m langen Gerätestiel geführt.
Patent DE-202013000704-U1 (DE)
Title: Reinigungsset aus Kunststoff
IPC: A47L13/58
Filed: 2013-01-24
Abstract: Reinigungsset aus Kunststoff bestehend aus Eimer und Schüssel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eimer (20) und eine Schüssel (30), eine Vertiefung (1) hat und der Boden (10) tiefer liegt als der Boden (11) der Vertiefung (2) und über eine Rinne (13) verbunden ist mit der Vertiefung (1) und dass der Boden (11) der Vertiefung (2) gleich oder höher liegt als die Rinne (13) und dass eine Vertiefung (4) einen Boden (15) hat der auf einer Ebene mit dem Boden (10) der Vertiefung (1) liegt und dass die Vertiefungen (1), (2) und (3) und die Rinne (13) und die Rinne (14) einen Öffnungswinkel (a) haben, der eine Stapelung (7) der Eimer (20) und der Schüsseln (30) zulässt.
Patent DE-202013001532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum visuellen Überwachen des Durchganges an einem handelsverfügbaren Kassen-PC in einem Einkaufsmarkt
IPC: G08B17/107
Filed: 2013-02-16
Abstract: Vorrichtung zum visuellen Überwachen des Durchganges an einem handelsverfügbaren Kassen-PC in einem Einkaufsmarkt, mit wenigstens einer Überwachungskamera und wenigstens einem Erkennungssensor, der über eine elektronische Steuerung mit der Überwachungskamera verschaltet ist, wobei die elektronische Steuerung (11) wenigstens eine mit einer Bildübertragungsleitung (20) des handelsverfügbaren Kassen-PCs (14) kompatible Schnittstelle aufweist, die Schnittstelle als Wechselschaltung (13) ausgebildet ist und die Wechselschaltung (13) wenigstens eine manuell betätigbare Betätigungseinheit (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der elektronischen Steuerung (11) ein Zufallssymbole erzeugender Generator enthalten ist und dass die manuelle Betätigungseinheit (23) ein Eingabegerät für die erzeugten Zufallssymbole umfasst.
Patent DE-202013004667-U1 (DE)
Title: Der virtuelle Schlüssel
IPC: E05B49/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Der virtuelle Schlüssel ermöglicht Zugang zu bestimmten Bereichen. Dieser kann sich auf technischen Geräten, wie z. B. Smartphones befinden. Dieser Schlüssel ist dadurch gekennzeichnet, dass es virtuell existiert und sich in technischen mobilen Endgeräten (wie Smartphones) befindet. Anwender dieser technischen mobilen Endgeräte können diese Schlüssel verwenden, um sich Zugang zu den entsprechend gesperrten Bereichen beschaffen bzw. technische Geräte sperren/entsperren.
Patent DE-202013006302-U1 (DE)
Title: Automatische Abstiegsbeleuchtung
IPC: B60Q1/24
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Vorrichtung zur automatischen Abstiegsbeleuchtung mit LED/SMD-Leuchten ist dadurch gekennzeichnet, dass Auftrittsflächen im Gelände, auf Straßen und Plätzen während des Abstieges aus dem LKW, der Lok oder der Arbeitmaschine automatisch gesteuert so ausgeleuchtet werden, dass Unebenheiten, Bordsteinkanten, Gegenstände und andere Gefährdungen für die Trittsicherheit sicher erkannt werden können.
Patent DE-202013007370-U1 (DE)
Title: Wasserbauwerk zum gleichzeitigen Aufstau und zur Durchwanderbarkeit von wandernden Lebewesen
IPC: E02B8/08
Filed: 2013-08-16
Abstract: Wasserbauwerk zum gleichzeitigen Aufstau und zur Durchwanderbarkeit von wandernden Lebewesen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Ufern des Flusses (2) und (3) quer oder schräg zur Fließrichtung des Flusses (4) uferverbindend eine an sich bekannte Wanderhilfe für Flusslebewesen (5) mit gegebenenfalls vorhandenen an sich bekannten Stör- und Umlenkeinrichtungen angeordnet ist, die einen oberen unter dem Oberwasserspiegel liegenden Zugang (1) und einen unteren unter dem Unterwasserspiegel liegenden Zugang (8) aufweist, wobei die Oberkante der oberwasserseitigen Begrenzung (6) der an sich bekannten Wanderhilfe für Flusslebewesen waagerecht oder leicht fallend ausgeführt ist und außerhalb des Zugangs (1) höher als die Sohle des Zuganges (1) ist und die Unterkante der oberwasserseitigen Begrenzung (6) der an sich bekannten Wanderhilfe bis zum Flussgrund reicht und gegebenenfalls in diesem verankert ist.
Patent DE-202013102084-U1 (DE)
Title: Chirurgische Subtalarschraube sowie System
IPC: A61B17/58
Filed: 2013-05-13
Abstract: Chirurgische Subtalarschraube zur subtalaren Arthrorise, insbesondere zur Behandlung des kindlichen Platt- oder Knick-Senkfußes, umfassend einen einen Antrieb aufweisenden Schraubenkopf (2) und einen ein Knochengewinde aufweisenden Schaft (5) sowie einen zentrischen Kanülierung (4) zur Aufnahme eines Kirschnerdrahtes, dadurch gekennzeichnet, dass in der zentrischen Kanülierung (4), der bevorzugt einteiligen, Subtalarschraube (1), ein Innengewinde (7) zum Festlegen eines Fixierdrahtes, insbesondere als Alternative zu dem Kirschnerdraht, zum Festlegen der Subtalarschraube an einem Schraubendreher und/oder zum Festlegen eines Explantationswerkzeuges vorgesehen ist.
Patent DE-202013102309-U1 (DE)
Title: Strickwerkzeug
IPC: D04B3/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Strickwerkzeug zum Erlernen von Stricken oder Herstellen von Strickwaren (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Strickwerkzeug einen Standfuß (11) aufweist, an dem zwei sich parallel zueinander im wesentlichen senkrecht nach oben erstreckende Stäbe (12, 13) angeordnet sind, die die Stricknadeln bilden.
Patent DE-202013104695-U1 (DE)
Title: Wäschemaschine
IPC: D06F58/20
Filed: 2013-10-18
Abstract: Wäschetrockner, mit: einer drehbaren Trommel; einem Trocknungskanal, der konfiguriert ist, von der Trommel abgelassene Luft zu zirkulieren, indem diese an die Trommel zurückgeliefert wird; einem Verdampfer und einem Kondensator, die in einem von dem Trocknungskanal ausgebildeten Strömungspfad nacheinander angeordnet sind; und einem Kompressor und einer Ausdehnungsvorrichtung, die konfiguriert sind, um einen Kühlmittelzyklus zusammen mit dem Verdampfer und dem Kondensator auszubilden, wobei der Kondensator einen ersten Kondensatorteil, der konfiguriert ist, um ein Kühlmittel mit hoher Temperatur und hohem Druck zu verflüssigen, das von dem Kompressor zirkuliert wird, und einen zweiten Kondensatorteil aufweist, der konfiguriert ist, um das von dem ersten Kondensatorteil kondensierte Kühlmittel erneut zu kondensieren, und wobei der zweite Kondensatorteil unterhalb einer Kondensationswasserlinie in einem unteren Abschnitt des Trocknungskanals zum Kühlen des zweiten Kondensators unter Verwendung von Kondensationswasser angeordnet ist.
Patent DE-202013104958-U1 (DE)
Title: Tragbarer Hänger
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Tragbarer Kleiderständer, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleiderständer ein Untergestell umfasst, auf dem mehrere Laufräder vorgesehen sind, wobei in der Mitte des Untergestells eine Säule vorgesehen ist, wobei am oberen Ende der Säule eine Drehscheibe vorgesehen ist, wobei unter der Drehscheibe ein Befestigungsring vorgesehen ist.
Patent DE-202013105717-U1 (DE)
Title: Heckklappen-Scharnieranordnung
IPC: B62D25/12
Filed: 2013-12-17
Abstract: Fahrzeug mit einer Ladefläche, umfassend:  eine hintere Schwelle, die sich seitlich erstreckt und ein hinteres Ende eines Bodens der Ladefläche definiert;  eine Heckklappe, die sich seitlich erstreckt und schwenkbar über einer hinteren Öffnung der Ladefläche angebracht ist;  ein Paar von ersten Scharnierhälften, die seitlich voneinander beabstandet sind und die jeweils eine an der hinteren Schwelle befestigte Basis und ein sich von der Basis nach hinten erstreckendes Scharnierblatt aufweisen, wobei jedes Scharnierblatt ein Scharnierloch aufweist;  ein Paar von zweiten Scharnierhälften, die jeweils eine an der Heckklappe befestigte Basis und ein Paar von sich von der Basis der zweiten Scharnierhälfte erstreckenden doppelten Scharnierplatten aufweisen, wobei jede der doppelten Scharnierplatten so im Abstand angeordnet ist, dass ein Spalt zur Aufnahme eines entsprechenden Scharnierblatts geformt wird, wobei jede der doppelten Scharnierplatten Scharnierlöcher aufweist, die mit einem entsprechenden Scharnierloch in den Scharnierblättern ausgerichtet sind, und wobei jede der zweiten Scharnierhälften einen Scharnierstift aufweist, der gleitend daran befestigt ist und selektiv zwischen einer Entfernungsstellung, in der die Scharnierstifte im Wesentlichen vollständig aus dem jeweiligen Spalt geschoben werden und die Trennung der Heckklappe vom Fahrzeug ermöglichen, einer verriegelten Stellung, in der sich jeder der Scharnierstifte sowohl in die Scharnierlöcher in den jeweiligen zweiten Scharnierhälften als auch in die Scharnierlöcher in den jeweiligen ersten Scharnierhälften erstreckt, um die Heckklappe schwenkbar an dem Fahrzeug zu befestigen, und einer Einbaustellung, in der ein verjüngtes Ende jedes Scharnierstifts in dem jeweiligen Spalt angeordnet ist, gleiten kann; und  zumindest eine Verriegelungsanordnung zur selektiven Fixierung der Heckklappe in einer geschlossenen Stellung und zur Freigabe der Heckklappe, damit diese aus der geschlossenen Stellung in eine offene Stellung um die Scharnierstifte geschwenkt werden kann.
Patent DE-202014003377-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C7/08
Filed: 2014-04-23
Abstract: Brille mit mindestens einem ersten, eine optische Achse (19) definierenden Brillenglas (16, 18) und mit mindestens einem parallel zu dem ersten Brillenglas (16, 18) angeordneten zweiten Brillenglas (30; 30a; 30b; 30c), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Brillenglas (30; 30a; 30b; 30c) um eine im Wesentlichen rechtwinklig zur optischen Achse (19) verlaufende, senkrechte Schwenkachse (22) schwenkbar ist.
Patent DE-202014007634-U1 (DE)
Title: Sternzeichen-Magnetfeld-Matratzenauflage mit individueller Magnetfeldanordnung nach Sternenpunkten eines Sternzeichen
IPC: A61N2/08
Filed: 2014-09-18
Abstract: Sternzeichen-Magnetfeld-Matratzenauflagen mit individueller Magnetfeldanordnung nach Sternenpunkten eines Sternzeichen dadurch gekennzeichnet, daß für jedes einzelne der zwölf Sternzeichen eine Sternzeichen-Magnetfeld-Matratzenauflage erstellt wird, die Sternenpunkte der Sternzeichen als Magnetfelder innerhalb einer Magnetfeld-Matratzenauflage komplett das Sternzeichen abbilden, wobei die Magnetfelder die die Sternenpunkte darstellen vorzugsweise mittels Permanentmagnete form und kraftschlüssig in die Magnetfeld-Matratzenauflage eingearbeitet werden