baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102283-U1 (DE)
Title: Pflanztopfhalter
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Pflanztopfhalter zur Aufnahme eines oder mehrerer Pflanztöpfe (21), wobei der Pflanztopfhalter (1) einen Grundkörper (2) aufweist, der
 - Im Bereich einer rückseitigen Wandung (7) an einer im Wesentlichen senkrechten Objektfläche (20) befestigbar ist,
 - Eine im Wesentlichen einheitliche Querschnittsform (Q) hat, und
 - eine in der Befestigungsposition nach oben weisende Wandung (3) (Oberwand), eine in der Befestigungsposition nach unten weisende Wandung (4) (Unterwand), und eine vorderseitige Zwischenwandung (5) (Vorderwand) aufweist, welche zwischen dem vorderen Ende der Oberwand (4) und dem vorderen Ende der Unterwand (5) verläuft, und wobei
 - die Oberwand (3) zur Vorderseite hin nach unten geneigt ist, und in der geneigten Oberwand (3) eine, zwei oder mehr Öffnungen (8) vorgesehen sind, die jeweils eine Topfaufnahme für einen Pflanztopf (21) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterwand (5) zur Vorderseite hin nach unten geneigt ist und an den Stirnenden des Grundkörpers (2) zumindest zwischen der geneigten Unterwand (4) und der Vorderwand (5) Stirnwände (6) angeordnet sind, sodass zwischen den Stirnwänden (6), der Unterwand (4) und der Vorderwand (5) eine flüssigkeitsdichte Wanne (9) gebildet ist.
Patent DE-202019102921-U1 (DE)
Title: Kühlelement für eine Vakuumpumpe
IPC: F04D29/58
Filed: 2019-05-23
Abstract: Kühlelement für eine Vakuumpumpe miteinem Grundkörper mit einem ersten Ende zum Einführen in eine Ausnehmung einer Vakuumpumpe und einem zweiten Ende, welches dem ersten Ende gegenüberliegt,einem Kanal, welcher sich vom zweiten Ende zum ersten Ende erstreckt und mindestens einer Bohrung, welche sich vom ersten Ende zum zweiten Ende erstreckt und in Fluidverbindung mit dem Kanal steht, undeinem ersten Anschluss verbunden mit dem Kanal und einem zweiten Anschluss verbunden mit der mindestens eine Bohrung.
Patent DE-202019105958-U1 (DE)
Title: Tasche mit eigener Stromversorgung
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Eine Tasche mit eigener Stromversorgung, umfassend:
 eine Tasche, wobei die Tasche mit einem Aufnahmeraum versehen ist, wobei eine Seite der Tasche mit einer Stromversorgungsstelle und einer elektrischen Anschlussstelle versehen ist;
 einen Abdeckabschnitt, wobei sich der Abdeckabschnitt außerhalb der Aufnahmeräume der Tasche erstreckt;
 eine Aufrolleinrichtung, wobei die Aufrolleinrichtung auf einer Seite der Tasche angeordnet ist, wobei eine Anzeigeleinwand in der Aufrolleinrichtung angeordnet ist, wobei eine Querstange oberhalb der Anzeigeleinwand angeordnet ist, wobei jeweils eine erste Halterung auf zwei Seiten der Querstange angeordnet ist;
 eine Stromspeichereinrichtung, wobei die Stromspeichereinrichtung in der Tasche angeordnet ist, wobei die Stromspeichereinrichtung mit der Stromversorgungsstelle verbunden ist;
 eine drahtlose Ladeeinrichtung, wobei die drahtlose Ladeeinrichtung auf der oberen Oberfläche der Tasche angeordnet ist, wobei die drahtlose Ladeeinrichtung mit der Stromspeichereinrichtung verbunden ist;
 mindestens eine Stromausgabestelle, wobei die Stromausgabestelle auf der Oberfläche der Tasche angeordnet ist, wobei die Stromausgabestelle mit der Stromspeichereinrichtung verbunden ist;
 einen Projektor, wobei der Projektor auf der oberen Oberfläche der Tasche angeordnet ist, wobei eine Drehscheibe zwischen dem Projektor und der Tasche angeordnet ist, wobei der Projektor mit der Stromspeichereinrichtung verbunden ist, wobei der Projektor ein drahtgebundenes Transceiver-Modul oder ein drahtloses Transceiver-Modul aufweist.
Patent DE-202020106185-U1 (DE)
Title: Nachhaltiges Verpackungssystem und Verpackungsverschlussvorrichtung
IPC: B65D63/10
Filed: 2020-10-28
Abstract: Verpackungsverschlussvorrichtung, die aufweist:
 ein Band, das dazu ausgebildet ist, um eine Box herum in einer ersten Richtung der Box befestigt zu werden; und
 einen Kabelbinder-Verschluss, der eine Materiallänge enthält, die ein männliches Element an einem distalen Ende der Materiallänge und ein weibliches Element enthält, das an einem Abschnitt der Materiallänge befestigt ist, wobei das männliche Element dazu ausgebildet ist, an dem weiblichen Element befestigt zu werden, so dass die Materiallänge in einer zweiten Richtung, die relativ zu der ersten Richtung senkrecht verläuft, um die Box festziehbar ist, und
 wobei das Band eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung enthält, wobei die Materiallänge des Kabelbinder-Verschlusses durch die erste Öffnung und die zweite Öffnung aufgenommen wird, wodurch die Materiallänge des Kabelbinder-Verschlusses an dem Band befestigt wird.
Patent DE-202020107615-U1 (DE)
Title: Orthesengelenk mit Abstandshaltern
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-12-30
Abstract: Orthesengelenk (1) mit einem proximalen Anbindungselement (7) und einem distalen Anbindungselement (8) zur Anbindung an eine Orthese, und mit einem polyzentrischen Gelenk,
 wobei das polyzentrische Gelenk als Gelenkkette (10) mit einer ersten Kettenlage (2) mit ersten Kettengliedern (20, 21, 22) und einer zweiten Kettenlage (3) mit zweiten Kettengliedern (30, 31, 32) ausgebildet ist und alternierend jeweils ein erstes Kettenglied mit einem zweiten Kettenglied über ein Verbindungsglied (41-45) drehbar verbunden ist und die Verbindungsglieder parallel zueinander stehende Drehachsen (R1-R5) ausbilden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zwischen mindestens einem der ersten Kettenglieder (20, 21, 22) und einem der zweiten Kettenglieder (30, 31, 32) ein Abstandshalter (90, 91, 92, 93, 94, 95) angeordnet ist.
Patent DE-202021000572-U1 (DE)
Title: Durch Magnetkraft schwebendes Element für Geschicklichkeitsspiele
IPC: A63F9/34
Filed: 2021-02-15
Abstract: Durch Magnetkraft schwebendes Element für Geschicklichkeitsspiele dadurch gekennzeichnet, dass sich über einer Spielfläche (a) ein fest angebrachter oder horizontal in beliebige Richtungen verschiebbarer Magnet (b) befindet.
Patent DE-202021002402-U1 (DE)
Title: Handyhalterung zum Erstellen von Fotos von Teststreifen
IPC: H04N5/222
Filed: 2021-07-15
Abstract: Eine Handyhalterung aus Karton mit mindestens einer Auflagefläche für ein Smartphone oder eine Kamera (1) und mindestens einer Auflagefläche für einen Teststreifen (3), wobei zwischen den beiden Ebenen ein Abstand besteht, der es erlaubt, mit der Kamera oder dem Smartphone ein fokussiertes Bild vom Teststreifen zu erstellen.
Patent DE-202021002699-U1 (DE)
Title: Frühstücksbrettchen als Lernbrettchen für Kinder mit Eierhalter, Lineal und Lerntabelle
IPC: A47G19/28
Filed: 2021-08-18
Abstract: Unter Schutz steht die Kombination eines Brettchens aus Holz (4.) mit Eierhalter/Eierloch (2.), eingelasertem Lineal (3.) zum Abmessen und verschiedenen Lerntabellen (1.).
Patent DE-202021101890-U1 (DE)
Title: Montagefähiger Doppeleffektdämpfer für raumparalleles Schrägseil
IPC: F16F7/08
Filed: 2021-04-08
Abstract: Montagefähiger Doppeleffektdämpfer für raumparalleles Schrägseil, dadurch gekennzeichnet, dass er eine obere Gleitplatte, eine untere Gleitplatte, eine Bügelbaugruppe und einen Federschwingungshammer umfasst, wobei die obere Gleitplatte und die untere Gleitplatte gleitend gegeneinander vorgesehen sind, und wobei die obere Gleitplatte mit einer oberen Reibungsfläche versehen ist und die untere Gleitplatte mit einer unteren Reibungsfläche versehen ist, wobei die obere Reibungsfläche die untere Reibungsfläche berührt, und wobei die Bügelbaugruppe fest an der oberen Gleitplatte angebracht ist und der Federschwingungshammer an der unteren Gleitplatte angebracht ist.
Patent DE-202021104714-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Heiz- und Trennelement
IPC: A47B31/02
Filed: 2021-09-02
Abstract: Kombiniertes Heiz- und Trennelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Heiz- und Trennelement mindestens eine elektrisch beheizte Glasscheibe (1) aufweist, die mit einer Tischplatte (2) mindestens eines Tisches kombinierbar oder verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-202021105149-U1 (DE)
Title: System zur verstärkten Wärmeübertragung und zur Inline-Entkalkung eines Mikrokanalwärmetauschers
IPC: F28G1/16
Filed: 2021-09-24
Abstract: System zur verstärkten Wärmeübertragung und zur Inline-Entkalkung eines Mikrokanalwärmetauschers, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Partikelzufuhrvorrichtung, eine Partikeltrennvorrichtung und einen nachgeschalteten Filter (4) umfasst,wobei die Partikelzufuhrvorrichtung einen ersten Partikelabscheider (2) umfasst, dessen Ausgang mit einem ersten Partikelspeichertank (6) verbunden ist, dessen Ausgangsende mit einem zweiten Ventil (7) verbunden ist und dessen Eingangsende mit einem ersten Ventil (5) verbunden ist,wobei die Partikeltrennvorrichtung einen zweiten Partikelabscheider (3) umfasst, dessen Ausgang mit einem zweiten Partikelspeichertank (9) verbunden ist, dessen Eingangsende mit einem dritten Ventil (8) verbunden ist und dessen Ausgangsende mit einem vierten Ventil (10) verbunden ist,wobei ein Ausgangsende der Partikelzufuhrvorrichtung mit einem Eingangsende der Partikelzufuhrvorrichtung über einen Mikrokanalwärmetauscher verbunden ist, und wobei ein Ausgangsende der Partikeltrennvorrichtung mit einem Eingangsende der Partikelzufuhrvorrichtung verbunden ist, um ein Zirkulationssystem zu bilden.
Patent DE-202021105392-U1 (DE)
Title: Positionieranordnung eines Schneidewerkzeugs und Positionieranordnung einer Klemmhülse
IPC: B23B31/28
Filed: 2021-10-05
Abstract: Positionieranordnung für ein Schneidewerkzeug (40), umfassend:
 ein Schneidewerkzeug (50) mit einem Schneidewerkzeug-Schlüsselsitz (52), der in eine äußere ringförmige Oberfläche des Schneidwerkzeugs (50) eingelassen ist; und
 einen magnetisch anziehenden Positionsschlüssel (60), der auf dem Schneidewerkzeug-Schlüsselsitz (52) angeordnet ist und diesen magnetisch anzieht, und mit
 einen Körper (61), der an dem Schneidewerkzeug-Schlüsselsitz (52) angebracht ist und einen hervorstehenden Stab (613) aufweist, der von einer Seite des Körpers (61) weg von dem Schneidewerkzeug (50) vorsteht; und
 einen magnetisch anziehenden Abschnitt (63), der mit dem Körper (61) kombiniert ist und das Schneidewerkzeug (50) magnetisch anzieht.
Patent DE-202021105819-U1 (DE)
Title: Asphaltmischanlage
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-10-25
Abstract: Asphaltmischanlage (100), die eine Mischtrommel (120) und ein Temperaturüberwachungssystem (200) aufweist, wobei das Temperaturüberwachungssystem (200) Folgendes aufweist:
 einen Temperatursensor (210), der zur berührungslosen Messung einer Materialtemperatur einer Asphaltmischung (50) ausgebildet ist, um zumindest einen ersten Temperaturwert für zumindest einen ersten Zeitpunkt zu erhalten, wobei der Temperatursensor (210) an einem Bereich eines Ausgangs der Mischtrommel (120) oder an einer Auslaufrinne (121) der Mischtrommel (120) angeordnet ist; und
 eine Bedien- und Überwachungseinheit (230) und einen Fern-Server (310); wobei
 die Bedien- und Überwachungseinheit (230) dazu ausgebildet ist, den zumindest ersten Temperaturwert über eine Drahtloskommunikationsschnittstelleneinheit (250) drahtlos an den Fern-Server (310) zu übermitteln.
Patent DE-202021107007-U1 (DE)
Title: System zum Steuern eines Zugriffs auf Daten
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-12-22
Abstract: System zum Steuern eines Zugriffs eines Datenkonsumenten (500-B) auf Daten eines Datenanbieters (500-X) über Nutzerkonten des Datenkonsumenten (500-B) und des Datenanbieters (500-X) in dem System, wobei das System eine Datenzugangskontrollschicht (DAC) umfasst, die den Zugriff auf die Daten abhängig von Zugriffsrechten erlaubt oder verbietet, wobei die Datenzugangskontrollschicht (DAC) in einem Nutzerkonto des Datenanbieters (500-X) bei der Datenzugangskontrollschicht (DAC) eine Logdatei vorhält, in der versuchte Zugriffe des Datenkonsumenten (500-B) auf die Daten aufgezeichnet werden.
Patent DE-202022000390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren eines Vorhangairbagkissens
IPC: B60R21/201
Filed: 2022-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Montieren eines rund gerollten Vorhangairbagkissens an einer Fahrzeugkarosserie, wobei die Vorrichtung aufweist:
 eine Montageplatte, die konfiguriert ist, mit der Fahrzeugkarosserie gekoppelt zu werden;
 eine Zwischenverbindungszunge, die mit der Montageplatte gekoppelt ist; und
 einen Gurt, der konfiguriert ist, das Vorhangairbagkissen zu umschlingen und sich durch die Montageplatte erstreckt, wobei der Gurt (1) ein erstes Ende, das mit dem Vorhangairbagkissen und mit der Zwischenverbindungszunge zusammengenäht ist, und (2) ein zweites Ende hat, das konfiguriert ist, in die Zwischenverbindungszunge einzugreifen.
Patent DE-202022103261-U1 (DE)
Title: Ein System zur Erhöhung der Batteriekapazität eines Elektroautos
IPC: B60L8/00
Filed: 2022-06-09
Abstract: Ein System zur Erhöhung der Batterieleistung eines Elektroautos, wobei das System umfasst:ein reibungsarmes Windturbinensystem, das unter dem Trittbrett des Fahrzeugs angebracht ist, um Strom zu erzeugen, indem die vom Fahrzeug erzeugte mechanische Energie in elektrische Energie umgewandelt wird, die zum Laden der Batterie verwendet wird,ein regeneratives Bremssystem zum Auffangen der kinetischen Energie, die das Fahrzeug während seiner Bewegung hat und die während des Bremsens verloren geht, wobei diese kinetische Energie während des Bremsens aufgefangen, nutzbar gemacht und für den Fahrzeugantrieb verwendet wird; undein Solarplattensystem, das die während der Bewegung des Fahrzeugs erzeugte Wärmeenergie auffängt und in elektrische Energie umwandelt, um die Batterieleistung zu erhöhen.
Patent DE-202022105660-U1 (DE)
Title: Fotoakustischer Gassensor, insbesondere zur Detektion von Methan
IPC: G01N21/3504
Filed: 2022-10-07
Abstract: Fotoakustischer Gassensor (1) zur Bestimmung eines Wertes, der das Vorhandensein oder die Konzentration einer Komponente in einem Gas anzeigt, aufweisend:
 - eine Messkammer (2) zur Aufnahme des Gases, die eine Öffnung (3) aufweist, die durch eine gasdurchlässige Membran (4) verschlossen ist, damit das Gas durch die Öffnung (3) in die Messkammer (2) eintreten kann, wobei die Messkammer (2) an einem ersten Ende (2a) der Messkammer (2) durch ein Fenster (5) verschlossen ist,
 - einen mit der Messkammer (2) verbundenen Kanal (6),
 - ein Mikrofon (7), das den Kanal (6) auf einer Seite begrenzt, wobei das Mikrofon (7) über den Kanal (6) in akustischer Verbindung mit der Messkammer (2) steht,
 - ein Lichtquellenmodul (8) mit einem hermetisch verschlossenem Gehäuse (9) und einem Laser (10), der in dem Gehäuse (9) angeordnet und so konfiguriert ist, dass er einen Laserstrahl (11) erzeugt, wobei das Lichtquellenmodul (8) weiterhin eine Kollimationsoptik aufweist, die in dem Gehäuse (9) angeordnet und so konfiguriert ist, dass sie den Laserstrahl (11) kollimiert, und wobei das Gehäuse (9) ein Modulfenster (12) aufweist, das die Messkammer (2) an einem dem ersten Ende (2a) gegenüberliegenden zweiten Ende (2b) der Messkammer (2) begrenzt und durch das der kollimierte Laserstrahl (11) in die Messkammer (2) einstrahlbar ist, und
 - eine hinter dem Fenster (5) angeordnete Strahlenfalle (16) zum Absorbieren des Laserstrahls (11) nach einem Durchgang durch die Messkammer (2) und das Fenster (5).
Patent DE-202022105691-U1 (DE)
Title: Texturiertes Pflanzenprotein mit hohem Feuchtigkeitsgehalt aus Biertreber
IPC: A23L33/185
Filed: 2022-10-10
Abstract: Paste, bestehend aus BSG mit einer durchschnittlichen Teilchengröße (D 50 ) unter 100 µm und (D 90 ) unter 400 µm, und einer Malzextraktflüssigkeit, wobei die Paste eine Viskosität zwischen 2000-4000 mPas bei 25°C (Plattenrheometer) und einen Trockensubstanzgehalt zwischen 9-20% aufweist.
Patent DE-202022106970-U1 (DE)
Title: Anordnungsstruktur zum Verbinden eines kreuz- und schrägkreuz- geformten Anpassungsteils mit einem Kastenprofil
IPC: F16B7/04
Filed: 2022-12-14
Abstract: Anordnungsstruktur zum Verbinden eines „kreuz- und schrägkreuz-“ geformten Anpassungsteils mit einem Kastenprofil, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst
 ein „kreuz- und schrägkreuz-“ geformtes Anpassungsteil (1) mit sechs Adaptern (11);
 ein Kastenprofil (2); und
 ein Begrenzungsverbindungsstück (3) mit einer Klemmnut (31), wobei der Boden der Klemmnut (31) eine Ebene ist, ein Ende der Klemmnut (31) mit einem Endteil des Adapters (11) eingeklemmt ist und das andere Ende davon mit einem Endteil des Kastenprofils (2) eingeklemmt ist.
Patent DE-202022107288-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzen von Beton
IPC: E04G21/04
Filed: 2022-12-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spritzen von Beton mit folgenden Merkmalen:
 a) eine Förderleitung (2), die dazu eingerichtet und ausgebildet ist, von einem Eintrittsende (5) Beton aufzunehmen und zu ihrem anderen Austrittsende (6) zu leiten,
 b) eine Lanze (13), die dazu eingerichtet und ausgebildet ist, den Beton durch Spritzen auszutragen;
 c) die Lanze (13) besitzt ein Eintrittsende für den von der Förderleitung (2) zugeführten Beton und eine diesem Eintrittsende benachbarte Wasserzufuhr (7), wobei die Wasserzufuhr (7) dazu eingerichtet und ausgebildet ist, Wasser in die Lanze (13) einzubringen, so dass sich der Beton mit dem Wasser in der Lanze (13) mischt und die Fließfähigkeit des Betons innerhalb der Lanze (13) erhöht wird;
 f) in Strömungsrichtung des Betons im Abstand zur Wasserzufuhr (7) ist eine Bindemittelzufuhr (9) an die Lanze (13) angeschlossen, wobei die Bindemittelzufuhr (9) dazu eingerichtet und ausgebildet ist, ein Bindemittel in den mit Wasser angereicherten Beton einzubringen;
 g) im Abstand von der Bindemittelzufuhr (9) ist eine Luftzufuhr (11) an die Lanze (13) angeschlossen, die dazu eingerichtet und ausgebildet ist einen ringförmigen Luftstrom (12) auszubilden, der die Größe eine Sprühkegels des aus der Lanze (13) austretenden Betons bestimmt.
Patent DE-202023000300-U1 (DE)
Title: Set zum Zurschaustellen von Amaturen für Sanitäreinrichtungen
IPC: E03C1/04
Filed: 2023-02-09
Abstract: Set zum Zurschaustellen und werkzeugfreien Auswechseln von Armaturen (1) für Sanitäreinrichtungen (2), beispielsweise Waschbecken, Badewannen, Küchenarmaturen und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Scheibe (3), die in eine Armatur (1) einschraubbar ist, und ein Halteteilgegenstück (4), das beispielsweise in einem Hahnloch (5) einer Sanitäreinrichtung (2) einbaubar ist, vorgesehen sind, wobei Scheibe (3) und Halteteilgegenstück (4) mindestens teilweise, vorzugsweise ausschließlich, magnetisch verbindbar sind.
Patent DE-202023001034-U1 (DE)
Title: Flexibler Lamellen-Baum- und Pflanzenschutz zur Vermeidung von Wildschäden
IPC: A01G13/02
Filed: 2023-05-10
Abstract: Vorrichtung bestehend aus einem flexiblen Lamellen-Baum- und Pflanzenschutz, dadurch gekennzeichnet, dass dieser besteht aus einer vertikal frei beweglichen runden oder mehreckigen Haltemanschette 1-2 die mittels zwei Führungshülsen 2 vertikal geführt wird an Haltestäben 7 und die längs und seitlich an den Haltestäben 7 frei geführten Lamellenstreifen 3-5 sich einer jeden Pflanze im Höhen- und Seiten-Wachstum X-Z anpassen kann und so eine Rundum-Schutz- Umhüllung 1-7 ergibt die das Wild davon abhält, an dieser Pflanze 6 oder dem Terminaltrieb 9 Schaden anzurichten.
Patent DE-202023101586-U1 (DE)
Title: Schablone für die Ausrichtung eines Golfschlags
IPC: A63B57/00
Filed: 2023-03-29
Abstract: Schablone zum Ausrichten eines Golfschlags, mit welcher die Schlagrichtung und Ausholrichtung sowie die Standposition des Spielers relativ zu einem am Boden oder auf einem Golftee liegenden Golfball angezeigt wird, und welche Schablone eine zentrale flache Scheibe (11) aufweist, von der sich vier senkrecht zueinander und in der Scheibenebene verlaufende Arme (12, 13, 14 ,15) in Form eines rechtwinkligen Kreuzes erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass zwei sich gegenüberliegende Arme (12, 13) länger sind als die beiden anderen senkrecht zu diesen verlaufenden Arme (14, 15).
Patent DE-202023106310-U1 (DE)
Title: Membran zu einer Medientrennung und Ventil mit der Membran
IPC: F16K7/14
Filed: 2023-10-30
Abstract: Membran (30), insbesondere Rollmembran, zu einer Medientrennung zweier Volumina (10, 12) in einem Ventil (14, 14'), beispielsweise einem Purge-Ventil und/oder einem Drain-Ventil einer elektrochemischen Zelle (16), aufweisend
 einen Dichtteil (18), welcher zu einer statischen Montage in dem Ventil (14, 14') vorgesehen ist,
 einen Funktionsteil (20), welcher zu einer Montage an ein bewegliches Bauteil (22), insbesondere an einen Ventilanker (24), des Ventils (14, 14'), vorgesehen ist, und
 einen flexibel verformbaren Mittelteil (26), welcher, insbesondere in eine Radialrichtung (28) der Membran (30) gesehen, zwischen dem Funktionsteil (20) und dem Dichtteil (18) angeordnet ist, und welcher dazu vorgesehen ist, bei einer Relativbewegung zwischen dem Funktionsteil (20) und dem statisch festgehaltenen Dichtteil (18), insbesondere elastisch, verformt zu werden,
 wobei der Mittelteil (26) in einem unbelasteten/kräftefreien Zustand der Membran (30) eine Wölbung (32) aufweist.
Patent DE-212016000234-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor für menschliche Pulswellenform
IPC: A61B5/1455
Filed: 2016-11-15
Abstract: Optischer Sensor für menschliche Pulswellenformen,
 wobei der optische Sensor ein Emittermodul und ein Fotoempfängermodul umfasst, die in kinematisch verbundenen Gehäusen angeordnet sind, wobei eine Ausgabe des Fotoempfängermoduls eine Ausgabe des Sensors darstellt,
 wobei der optische Sensor ferner Mittel zur Positionierung des Fotoempfängermoduls relativ zu dem Emittermodul aufweist,
 wobei die Mittel ein elastisches Element umfassen, das sowohl mit dem Emittermodul als auch mit dem Fotoempfängermodul verbunden ist und das Verschieben des Fotompfängermoduls relativ zum Emittermodul bei einer Sicherung von Positionen davon durch Anlage an eine Hautoberfläche einer Person ermöglicht;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine äußere Form einer Oberfläche eines Emitterhalters konfiguriert ist, um sich an eine innere Oberfläche eines unteren Abschnitts der Ohrmuschel der Person anzulegen,
 wobei der Emitterhalter aus einem opaken elastischen Material gebildet ist, und
 wobei die Mittel zur Positionierung eine lineare Führung mit einer Achse umfassen, die sich parallel zu einer optischen Achse erstreckt, die den Emitter und den Fotoempfänger verbindet, während eine koaxiale Position des Emitters und des Fotoempfängers sichergestellt wird.