baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008935-B4 (DE)
Title: Entlüftungsventil
Inventor: HEIN THOMAS
IPC: F16K24/00
Filed: 2019-12-21
Granted: 2023-12-14
Abstract: Entlüftungsventil mit einem Entlüftungsköper (23), der in einer ersten Stellung einen Durchlass für ein Medium freigibt und in einer zweiten Stellung den Durchlass für das Medium verschließt und der auf einem Entlüftungsrohr (3) begrenzt verschieblich sitzt, das ein Einlassende (4) und ein Auslassende aufweist, wobei der Entlüftungskörper (23) einen Kopfteil (24) aufweist, der in der ersten Stellung unter Bildung eines radialen Durchlasses auf einer Stirnseite (19) des Entlüftungsrohres (3) aufliegt und in der zweiten Stellung einen Durchgang (36) zwischen dem Entlüftungsrohr (3) und dem Entlüftungskörper (23) schließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlüftungsrohr (3) an seinem Auslassende mit einer außenseitigen Verdickung (17) versehen ist, dass der Entlüftungskörper (23) die Verdickung (17) hintergreift, dass eine der Stirnseite (19) axial gegenüberliegende Unterseite (20) des Entlüftungsrohres (3) in der ersten Stellung des Entlüftungskörpers (23) axialen Abstand von einer Gegendichtfläche (28) des Entlüftungskörpers (23) aufweist, die zusammen mit der Unterseite (20) des Entlüftungsrohres (3) einen Durchlass für das Medium bildet, und dass in der zweiten Stellung die Unterseite (20) des Entlüftungsrohres (3) und die Gegendichtfläche (28) des Entlüftungskörpers (23) zum Schließen des Durchlasses miteinander zusammenwirken.
Patent DE-102019106710-B4 (DE)
Title: Greifer für die automatisierte Verdrahtung elektrischer Komponenten einer elektrischen Schaltanlage, ein entsprechender Roboter und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: B25J15/08
Filed: 2019-03-15
Granted: 2022-03-17
Abstract: Greifer (1) für die automatisierte Verdrahtung elektrischer Komponenten (11) einer elektrischen Schaltanlage, wobei der Greifer (1) mindestens zwei Greiffinger (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiffinger (2) zwischen sich einen Kabelführungskoridor (3) begrenzen, dessen Durchlassquerschnitt an einem distalen Ende (D) der Greiffinger (2) von sich gegenüber stehenden Greifbacken (4) der Greiffinger (2) und in Bezug auf das distale Ende (D) weiter proximal von sich gegenüber stehenden Kabelantrieben (5) der Greiffinger (2) begrenzt ist, wobei die beiden Greiffinger (2) zur Variation des Durchlassquerschnitts über eine Linearstelleinheit (6) in einer Verstellrichtung (y) zueinander verstellbar sind, die einer Querschnittsrichtung des Durchlassquerschnitts entspricht.
Patent DE-102019106797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeiten innerhalb einer Leiterbahn, Verwendung des Verfahrens sowie Leiterbahn
Inventor: KASERER SEBASTIAN
IPC: H05B3/12
Filed: 2019-03-18
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeiten innerhalb einer Leiterbahn (1) aufweisend:- gezielte thermische Behandlung mindestens eines flächig ausgebildeten Teilabschnitts (2, 3) einer Leiterbahn (1), die eine elektrisch-leitfähige Legierung aus wenigstens zwei chemischen Elementen umfasst, um mindestens ein chemisches Element der Legierung, welches für die Erhöhung des Legierungswiderstandes verantwortlich ist, durch Oxidieren örtlich zu binden.Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung des Verfahrens bei einem Heizkreis einer Kühlmittelheizung eines Kraftfahrzeuges sowie eine Leiterbahn (1), insbesondere für einen Heizkreis einer Kühlmittelheizung eines Kraftfahrzeuges, aufweisend:- mindestens einen ersten flächig ausgebildeten Teilabschnitt (2),- mindestens einen zweiten flächig ausgebildeten Teilabschnitt (3),- wobei der mindestens eine erste und der mindestens eine zweite Teilabschnitt (2, 3) aneinander angrenzen,- wobei der mindestens eine erste Teilabschnitt (2) eine im Vergleich zum mindestens einen zweiten Teilabschnitts (3) höhere elektrische Leitfähigkeit aufweist, sodass im mindestens einen ersten Teilabschnitt (2) mehr Strom als im mindestens einen zweiten Teilabschnitt (3) fließen kann,- wobei die Leiterbahn (1) eine NiCr-Legierung aufweist, insbesondere eine NiCr 80-20 Legierung,- wobei der erste flächig ausgebildete Teilabschnitt (2) an seiner Oberfläche einen höheren Oxidgehalt umfasst als der zweite flächig ausgebildete Teilabschnitt (3).
Patent DE-102019120773-B4 (DE)
Title: Controller und Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: NOSE YUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-08-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Controller (27), der konfiguriert ist, um einen Verbrennungsmotor (10) zu steuern, wobei der Verbrennungsmotor (10) beinhaltet:ein Kraftstoffeinspritzventil (18);einen Zylinder (12), in den ein Luft-Kraftstoff-Gemisch eingebracht wird, das Kraftstoff enthält, der durch das Kraftstoffeinspritzventil (18) eingespritzt wird;eine Zündvorrichtung (20), die das in den Zylinder (12) eingebrachte Luft-Kraftstoff-Gemisch mit einem Funken entzündet;einen Abgaskanal (21), durch den das aus dem Zylinder (12) ausgetragene Gas strömt; undeine Dreiwege-Katalysatorvorrichtung (23), die im Abgaskanal (21) angeordnet ist, wobeider Controller (27) konfiguriert ist, um eine Katalysatortemperatur-Erhöhungssteuerung zum Erhöhen einer Temperatur der Dreiwege-Katalysatorvorrichtung (23) durchzuführen, indem das Luft-Kraftstoff-Gemisch, das den durch das Kraftstoffeinspritzventil (18) eingespritzten Kraftstoff enthält, in den Abgaskanal (21) eingebracht wird, ohne das Luft-Kraftstoff-Gemisch im Zylinder (12) zu verbrennen, undder Controller (27) eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuereinheit (29) umfasst, die konfiguriert ist, um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Luft-Kraftstoff-Gemisches während der Ausführung der Katalysatortemperatur-Erhöhungssteuerung so zu steuern, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis während einer ersten Zeitspanne von einem Beginn der Katalysatortemperatur-Erhöhungssteuerung bis zu einem bestimmten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Umschaltzeitpunkt ein fetteres Luft-Kraftstoff-Verhältnis wird als während einer zweiten Zeitspanne von dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Umschaltzeitpunkt bis zu einem Abschluss der Katalysatortemperatur-Erhöhungssteuerung.
Patent DE-102019128440-B4 (DE)
Title: Bremssattel, Scheibenbremse und ein Verfahren zur Herstellung des Bremssattels
Inventor: HEINDL MARTIN
IPC: F16D65/02
Filed: 2019-10-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Bremssattel (4) einer Scheibenbremse (1) aus einem Gussmaterial umfassend Zuspannsegment (6) als Hohlraum zur Anordnung einer Zuspannvorrichtung (20) und umfassend ein erstes Lagersegment (5) als Hohlraum zur Anordnung eines Festlagers (3) und/oder Loslagers, wobei eine Trennwand (25) zwischen dem Zuspannsegment (6) und dem Lagersegment (5) aus Gussmaterial ausgebildet ist, welche eine Öffnung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen des Lagersegments (5) und/oder des Zuspannsegments (6) eine Korrosionsschutzschicht aufweisen, mit einer Schichtdicke von 200-1000 µm in allen Bereichen des Lagersegments (5) und/oder Zuspannsegments (6), insbesondere auch im Bereich von Hinterschnitten (19) und/oder Vorsprüngen (119), aufweist.
Patent DE-102019133205-B4 (DE)
Title: Decke
Inventor: KLOPPENBURG MARKUS
IPC: A47G9/02
Filed: 2019-12-05
Granted: 2023-09-07
Abstract: Decke, insbesondere Steppdecke,mit einer geschlossenen, textilen Hülle (1) und einer in der Hülle (1) angeordneten Füllung (2),wobei die Hülle (1) zwei Innenlagen (6a, 6b) aufweist, zwischen denen die Füllung (2) angeordnet ist undwobei die Hülle (1) zwei miteinander entlang zumindest einer Außennaht (3) vernähte Außenlagen (4a, 4b) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Außenlagen (4a, 4b) aus einem textilen Material bestehen, welches eine gegenüber dem textilen Material der Innenlagen (6a, 6b) reduzierte Entflammbarkeit aufweist.
Patent DE-102019200476-B4 (DE)
Title: Strömungskanal zum Separieren und Ableiten von Kondensat
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/50
Filed: 2019-01-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Es wird ein Strömungskanal (1) mit einer Innenoberfläche (5), einer Außenoberfläche (35), einem Einlass (2) und einem Auslass (3) beschrieben, wobei der Einlass (2) zur strömungstechnischen Verbindung mit einem Abgasrückführungsströmungskanal ausgelegt ist und der Auslass (3) zur strömungstechnischen Verbindung mit einem Einlass eines Kompressors (20) ausgelegt ist. Der Strömungskanal (1) umfasst eine Mittelachse (4) und mindestens ein Wirbelgenerator (6) ist stromabwärts des Einlasses (2) und stromaufwärts des Auslasses (3) angeordnet, der in radialer Richtung (16) verschiebbar ist. Stromaufwärts des Auslasses (3) und stromabwärts des mindestens einen Wirbelgenerators (6) ist ein in radialer Richtung (19) verschiebbarer Tropfenabscheider (9) angeordnet ist, welcher an einer in Richtung des Einlasses (2) weisenden Seite (28) eine entlang des Umfanges des Strömungskanals (1) verlaufende ringförmige Vertiefung (29) zum Auffangen von Kondensflüssigkeit umfasst. In Richtung des Einlasses (2) ist ein an den Tropfenabscheider (9) angrenzendes Bauteil (30) an der Außenoberfläche (35) des Strömungskanals (1) angeordnet ist, welches eine ringförmige Vertiefung (31) umfasst, die strömungstechnisch mit der ringförmigen Vertiefung (29) zum Auffangen von Kondensflüssigkeit des Tropfenabscheiders (9) verbunden ist, wobei die ringförmige Vertiefung (31) des Bauteils (30) mit einem Abfluss (12) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102019218976-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hybrid-fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: B60K6/405
Filed: 2019-12-05
Granted: 2023-10-05
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Hybrid-Fahrzeug (1), die umfasst:ein Getriebe (61), das dahingehend wirkt, eine Drehzahl zu ändern, mit der eine Antriebskraft von einem Verbrennungsmotor (8) übertragen wird;ein Getriebegehäuse (5), in dem das Getriebe angeordnet ist;einen Elektromotor (32), der eine Antriebskraft auf das Getriebe überträgt, undeine Montagevorrichtung (70), die das Getriebegehäuse an einer Fahrzeugkarosserie befestigt, dadurch gekennzeichnet, dassder Elektromotor oberhalb des Getriebes angeordnet ist,das Getriebegehäuse ein rechtes Gehäuse (6), ein linkes Gehäuse (7) sowie ein Abdeckelement (27) beinhaltet, die in dieser Reihenfolge von dem Verbrennungsmotor aus angeordnet sind,das rechte Gehäuse, das linke Gehäuse sowie das Abdeckelement eine Getriebeaufnahmekammer (62) definieren, in der das Getriebe angeordnet ist,das linke Gehäuse einen linken Gehäusekörper (7G), der einen Abschnitt der Getriebeaufnahmekammer bildet, sowie einen hervortretenden Abschnitt (7H) beinhaltet, der von dem linken Gehäusekörper aus nach oben hervortritt und an dem ein Ende des Elektromotors angebracht ist, undein Montageanbringungsabschnitt (31), an dem die Montagevorrichtung befestigt ist, vor dem hervortretenden Abschnitt auf einer oberen Oberfläche des linken Gehäusekörpers ausgebildet ist.
Patent DE-102020101817-B4 (DE)
Title: Komponentenmontagesystem
Inventor: SAEZ MIGUEL A
IPC: B25J11/00
Filed: 2020-01-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ein Verfahren (50) zum Montieren einer Komponente, wobei das Verfahren (50) umfasst:Greifen (52) einer ersten Teilkomponente (16) mit einem ersten End-Of-Arm-Werkzeug (14), wobei das erste End-Of-Arm-Werkzeug (14) an einem ersten Roboterarm (12) befestigt ist;Greifen (52) einer zweiten Teilkomponente (22) mit einem zweiten End-Of-Arm-Werkzeug (20), wobei das zweite End-Of-Arm-Werkzeug (20) an einem zweiten Roboterarm (18) befestigt ist;Bewegen (54) des ersten und des zweiten End-Of-Arm-Werkzeugs (14, 20), um in die erste und die zweite Teilkomponente (16, 22) einzugreifen;Aufbringen einer ersten Kraft auf die erste und die zweite Teilkomponente (16, 22) mit dem ersten und dem zweiten Roboterarm (12, 18) und Herbeiführen einer Anfangsposition der zweiten Teilkomponente (22) in Bezug auf die erste Teilkomponente (16), ohne die erste Teilkomponente (16) von dem ersten End-Of-Arm-Werkzeug (14) zu lösen und ohne die zweite Teilkomponente (22) von dem zweiten End-Of-Arm-Werkzeug (20) zu lösen;Verriegeln (56) des ersten und des zweiten End-Of-Arm-Werkzeugs (14, 20) miteinander, wobei das erste und das zweiten End-Of-Arm-Werkzeug (14, 20) die erste und die zweite Teilkomponente (16, 22) unter der ersten Last und an der Ausgangsposition zusammenhalten;Umschalten (60) des ersten und des zweiten Roboterarms (12, 18) von einer Positionssteuerung auf eine Kraftsteuerung, wobei der erste und der zweite Roboterarm (12, 18) nicht mehr die erste Kraft auf die erste und die zweite Teilkomponente ausüben und nur noch Kräfte auf das erste und das zweite End-Of-Arm-Werkzeug (14, 20) ausüben, um Gravitationskräfte auszugleichen, um die End-Of-Arm-Werkzeuge (14, 20) zu stützen;Aufbringen (62) von externen Lasten, unabhängig von der ersten Kraft, auf die erste und die zweite Teilkomponente (16, 22), um die erste und die zweite Teilkomponente (16, 22) relativ zu der Ausgangsposition zu verformen und eine Arbeitsposition der zweiten Teilkomponente (22) relativ zu der ersten Teilkomponente (16) herbeizuführen, ohne die erste Teilkomponente (16) von dem ersten End-Of-Arm-Werkzeug (14) zu lösen und ohne die zweite Teilkomponente (22) von dem zweiten End-Of-Arm-Werkzeug (20) zu lösen.
Patent DE-102020110340-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: Hatada Yasunobu
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-04-15
Granted: 2023-12-07
Abstract: Roboter (1, 20), umfassend:ein erstes Glied (3);ein zweites Glied (4), das um eine erste Achse (B) bezüglich des ersten Glieds (3) drehangetrieben wird;ein drittes Glied (5), das um eine zweite Achse (C) bezüglich des zweiten Glieds (4) drehangetrieben wird, wobei sich die zweite Achse (C) in einem Abstand von der ersten Achse (B) befindet;eine Einzelachsendrehmomentdetektionseinheit (12, 13, 14, 15, 16), die nur mindestens eines von einem Drehmoment um die erste Achse (B) und einem Drehmoment um die zweite Achse (C) detektiert; undeinen Kraftsensor (11), der zwischen dem ersten Glied (3) und einer Installationsfläche (G) oder in dem ersten Glied (3), dem zweiten Glied (4) oder dem dritten Glied (5) vorgesehen ist und eine Kraft in einer Richtung, die sowohl die erste Achse (B) als auch die zweite Achse (C) schneidet, detektieren kann.
Patent DE-102020120198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Detektionsanordnung für ein Mikroskopsystem
Inventor: BENDER CLAUS
IPC: G02B7/00
Filed: 2020-07-30
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren (20) zur Montage einer Detektionsanordnung (100) für ein Mikroskopsystem (10), bei dem ein Lichtverteilermodul (110) bereitgestellt wird, das einen mechanisch-optischen Eingangsanschluss (111) und mehrere mechanisch-optische Ausgangsanschlüsse (112) aufweist und dafür eingerichtet ist, über seinen Eingangsanschluss (111) eingestrahltes Licht auf seine Ausgangsanschlüsse (112) aufzuteilen, und bei dem mehrere Detektormodule (120) an die Ausgangsanschlüsse (112) des Lichtverteilermoduls (110) angebunden werden, wobei zunächst eine Verbindung (21) der Detektormodule (120) mit Justagemodulen (130) zu Modulgruppen (140) hergestellt wird, die Modulgruppen (140) danach unter Verwendung einer Einstellvorrichtung (300) einer Moduljustage (23, 24) unterworfen werden, und die Modulgruppen (140) danach von der Einstellvorrichtung (300) getrennt und an die Ausgangsanschlüsse (112) angebunden werden, wobei Justagemodule (130) verwendet werden, die zur Verdrehung und Verkippung der Detektormodule (120) gegenüber der Einstellvorrichtung (300) eingerichtet sind und Festkörpergelenke (133) aufweisen, und wobei die Moduljustage die Verdrehung und Verkippung der Detektormodule (120) in den Modulgruppen (140) gegenüber der Einstellvorrichtung (300) umfasst.
Patent DE-102021101458-B4 (DE)
Title: Master- und Slave-Prozessoren zum Konfigurieren von Subsystemen
Inventor: ROBERTSON NAYSEN
IPC: G06F15/177
Filed: 2021-01-25
Granted: 2022-06-15
Abstract: Ein Gerät enthält eine Vielzahl von Subsystemen, darunter ein erstes Subsystem und ein zweites Subsystem. Das Gerät enthält einen Master-Prozessor, um als Reaktion auf das Einschalten des Geräts erste Anweisungen auszuführen, um das erste Subsystem zu konfigurieren und zweite Anweisungen bereitzustellen. Die Vorrichtung enthält ferner einen Slave-Prozessor, um vor dem Hochfahren der Vorrichtung die zweiten Anweisungen vom Master-Prozessor zu empfangen und die zweiten Anweisungen auszuführen, um das zweite Subsystem zu konfigurieren.
Patent DE-102022103910-B4 (DE)
Title: Sicherungslasttrennschalter, insbesondere nh-sicherungslasttrennschalter
Inventor: BRUCHMANN KLAUS E
IPC: H01H85/165
Filed: 2022-02-18
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ein Sicherungslasttrennschalter (1) umfasst ein Basiselement (10) und ein Deckelelement (20), wobei das Deckelelement (20) relativ zu dem Basiselement (10) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Betriebsposition hin und her bewegbar angeordnet ist. Das Basiselement (10) umfasst eine Basis-Seitenwand (100), die parallel zu einer X-Richtung und einer Z-Richtung angeordnet ist, wobei die Z-Richtung senkrecht auf der X-Richtung steht. Die Basis-Seitenwand (100) wird in der Z-Richtung durch eine Basis-Kante (101) begrenzt. Das Deckelelement (20) umfasst eine Deckel-Seitenwand (200), die parallel zu der X-Richtung und der Z-Richtung angeordnet ist. Die Deckel-Seitenwand (200) wird in einer der Z-Richtung entgegengesetzten Richtung durch eine Deckel-Kante (201) begrenzt. Die Basis-Seitenwand (100) weist einen oder mehrere in die Z-Richtung vorstehende Vorsprungsabschnitte (131) auf und die Deckel-Seitenwand (200) weist eine oder mehrere in der Z-Richtung ausgebildete Aussparungen (231) auf. Wenn das Deckelelement (20) in der geschlossenen Betriebsposition angeordnet ist, greift jeder Vorsprungsabschnitt (131) der ein oder mehreren Vorsprungsabschnitte (131) in eine entsprechende Aussparung (231) der ein oder mehreren Aussparungen (231) formschlüssig ein, so dass die Deckel-Kante (201) auf der Basis-Kante (101) aufliegt.
Patent DE-112006001828-B4 (DE)
Title: Leitfähige Polymerzusammensetzungen in optoelektrischen Vorrichtungen und deren Verwendung in optoelektrischen Vorrichtungen
Inventor: STEUDEL ANNETTE
IPC: H01L51/00
Filed: 2006-07-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: Leitfähige Zusammensetzung zur Verwendung in einer organischen Lichtemissionsvorrichtung umfassend: ein Polykation mit einem konjugierten Grundgerüst, ein Polyanion zum Ausgleich der Ladung auf dem Polykation und ein halbleitendes Lochtransportpolymer mit an dem Polymergrundgerüst hängenden Seitengruppen, wobei die Seitengruppen jeweils eine oder mehrere XY-Gruppen umfassen, wobei XY eine Gruppe mit einer hohen Dissoziationskonstante darstellt, so dass sie vollständig ionisiert ist, wobei die leitfähige Zusammensetzung keine Polystyrolsulfonsäure (PSS) umfasst, bei der das Polyanion die ionisierte Form des Lochtransportpolymers umfasst, und bei der das Polyanion eine polymere Säure umfasst.
Patent DE-112006002380-B4 (DE)
Title: Anzeige-Öffnungs- und Schließwinkel- Erfassungsmechanismus
Inventor: IKUNAMI TAKAHIRO
IPC: H04N5/64
Filed: 2006-05-17
Granted: 2013-01-17
Abstract: Anzeige-Öffnungs- und Schließwinkel-Erfassungsmechanismus, mit: einer Anzeige (1), die an einer Decke eines Fahrzeugs angebracht ist, und wobei sie sich in eine Öffnungs- oder Schließrichtung, mit einer Rotationswelle (3) als ein Drehpunkt, integriert mit der Rotationswelle (3) dreht; einer Stützeinrichtung (4) zum Stützen der Rotationswelle (3); einer Rotationswellen-Bewegungseinrichtung (18) zum Verschieben der Rotationswelle (3) vertikal zu der Stützeinrichtung (4) verursacht durch die Drehung der Anzeige (1); einem Rotor (30), der einen Vorsprung (30a) aufweist, der, integriert mit der Rotationswelle (3), vertikal verschoben wird und sich dreht; einem Hebel (9, 10), der gemäß einer Rotationsposition des Rotors (30), durch den Vorsprung (30a) bewegt wird; und einem Schalter, der gemäß der Bewegung des Hebels (9, 10) schaltet, um ein Signal zum Steuern der Anzeige (1) zu erhalten.
Patent DE-112007000024-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle des Festkörperpolymer-Typs und Brennstoffzellenstapel
Inventor: KAWABATA NORIHIKO
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle, die
umfasst:  eine mit dem Rahmen integrierte Membranelektrodenanordnung
(1), die einen Rahmenkörper
(3), in dem eine Gaskanalöffnung
(7) gebildet ist, eine innerhalb des Rahmenkörpers (3) vorgesehene Polymer-Elektrolyt-Membran,
ein Elektrodenpaar, zwischen dem die Polymer-Elektrolyt-Membran
liegt, und eine Dichtungsmasse, die die Gaskanalöffnung und die Elektroden einschließt, enthält;  ein
Trennstück
(11) mit einem Kanal zum Zuführen
und Freisetzen eines Brennstoffgases zu und von einer Elektrode
des Elektrodenpaars; und  ein Trennstück (12) mit einem Kanal zum
Zuführen
und Freisetzen eines Oxidationsmittelgases zu und von der anderen
Elektrode des Elektrodenpaars, wobei:  der Rahmenkörper (3)
mehrere Vorsprünge
(9-1, 9-2, 9-3, 9-4) mit einer hakenförmigen Neigung auf beiden Ebenen des
Rahmenkörpers
(3) besitzt und wobei jedes Trennstück (11; 12) mehrere abgestufte
Teile (10-1, 10-2, 10-3, 10-4) besitzt; und  die Vorsprünge des
Rahmenkörpers
(3) und die abgestuften Teile (10-1, 10-2, 10-3, 10-4) des Trennstückpaars
(11, 12) durch Ineinanderpressen miteinander integriert sind.
Patent DE-112007002504-B4 (DE)
Title: Scheinwerferlinse für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: ERWARD KLAUS
IPC: C03B11/08
Filed: 2007-12-13
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Scheinwerferlinse (2) für einen Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (1), wobei die Scheinwerferlinse (2) einen Linsenkörper (3) aus einem transparenten Material mit einer planen optisch wirksamen Oberfläche (5) und einer konvex gekrümmten optisch wirksamen Oberfläche (4) umfasst, wobei ein Vorformling zwischen einer ersten Form (40) zum Pressen der konvex gekrümmten optisch wirksamen Oberfläche (4) und einer zweiten Form zum Pressen der planen optisch wirksamen Oberfläche (5), die eine erste Teilform (41) und eine die erste Teilform (41) umschließende ringförmige zweite Teilform (42) umfasst, zu der Scheinwerferlinse (2) mit einem angeformten Linsenrand (6) blankgepresst wird, wobei durch einen von dem Volumen des Vorformlings abhängigen Versatz (43) zwischen der zweiten Teilform (42) und der ersten Teilform (41) eine Stufe (60) in die Scheinwerferlinse (2) gepresst wird, wobei die erste Teilform (41) zumindest im Bereich des Versatzes (43) gegenüber der zweiten Teilform (42) zurückgesetzt wird, und wobei die plane optisch wirksame Oberfläche (5) um nicht mehr als 1 mm in Richtung der optischen Achse (20) der Scheinwerferlinse (2) über den Linsenrand (6) oder einen Teil des Linsenrandes (6) hinausragt.
Patent DE-112007003441-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung für Keramikerzeugnisse mit Kohlenstoffschicht und Verfahren zur Herstellung von Keramikerzeugnissen unter Verwendung derselben
Inventor: KIM KOO-HAN
IPC: C04B33/00
Filed: 2007-04-13
Granted: 2012-06-06
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung eines keramischen Formteils mit einer Kohlenstoffschicht, die Zusammensetzung umfaßt 50 bis 73 Gew.-% Löß, 9 bis 20 Gew.-% Ton, 3 bis 10 Gew.-% Holzmehl, 3 bis 7 Gew.-% eines Kohlenstoffpulvers, 11 bis 15 Gew.-% Wasser und 1 bis 5 Gew.-% Keramikglasur.
Patent DE-112009001486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Katalysators mit einem feine Goldpartikel haltenden Träger für eine Brennstoffzelle
Inventor: MIZUTANI NOBUAKI
IPC: B01J23/52
Filed: 2009-05-27
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Katalysators mit einem feine Goldpartikel haltenden Träger für eine Brennstoffzelle, bei dem ein Gold-Ion in einem Flüssigphasen-Reaktionssystem, das einen Kohlenstoffträger beinhaltet, durch ein Reduktionsmittel reduziert wird, so dass das Gold-Ion reduziert, abgeschieden und ein feines Goldpartikel auf dem Kohlenstoffträger gehalten wird, wobei die Reduktionsrate des Gold-Ions auf einen Wert innerhalb des Bereichs von 330 bis 550 mV/h eingestellt wird, und der pH-Wert des wässrigen Systems auf einen Wert innerhalb des Bereichs von 4,0 bis 6,0 eingestellt wird, so dass die Reduktion des Gold-Ions, die Abscheidung und das Gehaltenwerden des feinen Goldpartikels durchgeführt werden.