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Patent DE-102019215439-A1 (DE)
Title: Zwischenkreis-Vorlade-/Entladeschaltung, Stromrichteranordnung und Ladevorrichtung mit einer Zwischenkreis-Vorlade-/Entladeschaltung
Inventor: HEIMANN WALDEMAR
IPC: H02M7/217
Filed: 2019-10-09
Abstract: Offenbart wird eine Zwischenkreis-Vorlade-/Entladeschaltung (ZE1, ZE2, ZE3), aufweisend:- primärseitige Stromanschlüsse (E1, E2) zum Anschließen der Zwischenkreis-Vorlade-/Entladeschaltung (ZE1, ZE2, ZE3) an einen Stromrichter (GR);- einen Zwischenkreiskondensator (KD), der zwischen den primärseitigen Stromanschlüssen (E1, E2) elektrisch angeschlossen ist;- eine Vorladeschaltungseinheit (VS), die zwischen den primärseitigen Stromanschlüssen (E1, E2) seriell zu dem Zwischenkreiskondensator (KD) elektrisch angeschlossen ist und ein Vorladeschaltungselement (R) und einen steuerbaren Überbrückungsschalter (S) aufweist, wobei das Vorladeschaltungselement (R) und der Überbrückungsschalter (S) zueinander parallel elektrisch angeschlossen sind;- eine Schalthalbbrücke (HB), die zwischen den primärseitigen Stromanschlüssen (E1, E2) und parallel zu dem Zwischenkreiskondensator (KD) und der Vorladeschaltungseinheit (VS) elektrisch angeschlossen ist, wobei die Schalthalbbrücke (HB) Teil einer Schaltbrückenschaltung (BS) eines Stromrichters (GW) ist;- eine Steuereinheit (SE) zum Ansteuern des Überbrückungsschalters (S) und der Schalthalbbrücke (HB), die eingerichtet ist, zum Entladen des Zwischenkreiskondensators (KD) den Überbrückungsschalter (S) zu öffnen und die Schalthalbbrücke (HB) elektrisch kurzzuschließen, sodass ein geschlossener Entladestromkreis über das Vorladeschaltungselement (R) und die Schalthalbbrücke (HB) zum Entladen des Zwischenkreiskondensators (KD) gebildet wird.
Patent DE-102019218611-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: PROBST SEBASTIAN
IPC: B61L25/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit den den jeweiligen Ort des Fahrzeugs während der Fahrt angebenden Ortungsdaten (O) und in dem Fahrzeug hinterlegten Streckendaten (SD) einer planmäßig zu befahrenden Strecke (30) Abstandswerte (di) berechnet werden, die den jeweiligen Abstand des Fahrzeugs von der planmäßig zu befahrenden Strecke (30) während der Fahrt angeben, und ein Fehlersignal (F) erzeugt wird, wenn die Abstandswerte (di) auf ein Verlassen der planmäßig zu befahrenden Strecke (30) hinweisen.
Patent DE-102019218848-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, bei bei dem ein Reifenmodul im Fahrzeugreifen auf einfache Weise mit einer Infrastruktur verbunden werden kann,wird vorgeschlagen, dassdas Elektronikmodul (8) auf seiner Unterseite eine separate Kontaktierungsplatte (12) aus einem flexiblen Material aufweist,wobei die Kontaktierungsplatte (12) an der Reifeninnenseite (6) anliegt und elektrische Kontakte (10, 11) am Elektronikmodul (8) mit Kontaktmitteln (13, 14) an elektrische Kontakte (16, 17) auf der Reifeninnenseite (6) anbindet.
Patent DE-102020005723-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten dreidimensionaler Substrate mit photostrukturierbaren Resisten
Inventor: SCHONDELMAIER DANIEL
IPC: G03F7/16
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von dreidimensionalen Substraten, insbesondere zum Aufbringen einer photostrukturierbaren Resistschicht auf eine zu belackende Oberfläche eines Substrates mit einer dreidimensionalen Struktur bzw. einer Oberfläche mit einer dreidimensionalen Topographie. Durch Aufbringen eines Resist bzw. Fotolacks auf eine Oberfläche eines flüssigen Systems bildet sich durch Spreiten eine folienartige Schicht. Das zu beschichtende Substrat, das vor Aufbringen des Resists in das flüssige System eingebracht wurde, wird anschließend kontinuierlich herausbewegt, wodurch sich die folienartige Schicht als Resistfilm um das Substrat legt.
Patent DE-102020006012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Raumdesinfektion und/oder Aufbereitung von Raumluft vorzugsweise in Innenräumen
Inventor: NEMEC MARTIN
IPC: F24F11/00
Filed: 2020-09-21
Abstract: Das Verfahren dient zur Raumdesinfektion und/oder Aufbereitung von Raumluft vorzugsweise in Innenräumen 1, insbesondere mittels eines der Luftversorgung dienenden Belüftungssystems, welches einen Zuluft- 9, einen Abluft- 10 und gegebenenfalls einen beide miteinander verbindenden Umwälzkanal 11 aufweist. Mittels einer Messeinheit 2 erfolgt eine Bestimmung von gelösten und/oder ungelösten Inhaltsstoffen der Raumluft, insbesondere von Keimen, Bakterien, Chlor und dergleichen. Durch eine Düseneinheit 3 werden Aufbereitungs-/Desinfektionsmittel beigegeben, wobei die Art und Menge der von der Düseneinheit 3 zuzugebenden Menge an Mitteln von einer Steuereinheit 4 in Abhängigkeit von den ermittelten Daten der Messeinheit 2 gesteuert
Patent DE-102020100468-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10), mit einer Abgasanlage (20), in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) durch die Abgasanlage (20) ein erster Oxidationskatalysator (28) und stromabwärts des ersten Oxidationskatalysators (28) ein Partikelfilter (36) sowie eine Abgasnachbehandlungskomponente (38, 40) zur Reduzierung der Stickoxidemissionen angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass der erste Oxidationskatalysator (28) eine katalytische Beschichtung (64) zur Durchführung einer kontinuierlichen Rußoxidation aufweist. Dabei wird der Oxidationskatalysator (28) mittels eines elektrisch beheizbaren Katalysators (66) auf ein Temperaturniveau aufgeheizt und auf diesem Temperaturniveau gehalten, bei dem eine kontinuierliche Oxidation der Rußpartikel mittels eines CRT-Verfahrens auf der katalytisch wirksamen Beschichtung (64) des Oxidationskatalysators (28) erfolgt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem.
Patent DE-102020103601-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Koppeln eines rohrförmigen Elements an einen rohrförmigen Gewinde-Anschluss, insbesondere für Waschmaschinen
Inventor: SADŁOŃ JACEK
IPC: D06F39/08
Filed: 2020-02-12
Abstract: Eine Verbindungseinrichtung (1) zum Koppeln eines rohrförmigen Elements (2), das einen äußeren Flansch (2a) aufweist, insbesondere eines Einlassrohrs von einem elektrischen Wasserzufuhr-Stellventil (WSV) für eine Waschmaschine, mit einem rohrförmigen Gewinde-Anschluss, insbesondere einem Auslass-Anschluss einer Wasserzuleitung (10),wobei die Verbindungseinrichtung (1) ein einstückiges, ringförmiges Element ist und umfasst:einen ersten axialen Abschnitt (11), der dazu ausgebildet ist, durch eine Schraubverbindung mit dem Anschluss gekoppelt zu werden, und der mit einem Innengewinde (11a) ausgestattet ist, undeinen zweiten axialen Abschnitt (12), der dazu ausgebildet ist, ein Ende des rohrförmigen Elements (2) aufzunehmen, und der mit einer Mehrzahl von sich nach innen erstreckenden, elastischen Laschen (12b) ausgestattet ist,wobei die elastischen Laschen (12b) in einer radialen Richtung verformbar sind und dazu ausgebildet sind, um das rohrförmige Element (2) herum angebracht zu werden, um dessen äußeren Flansch (2a) lose zwischen den elastischen Laschen (12b) und dem ersten axialen Abschnitt (11) der Verbindungseinrichtung (1) derart zu halten, dass die Verbindungseinrichtung (11) durch den äußeren Flansch (2a) daran gehindert wird, von dem rohrförmigen Element (2) weg genommen zu werden, sich aber frei um das rohrförmige Element (2) herum drehen kann.
Patent DE-102020106124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spinnmaschine sowie Spinnmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H13/22
Filed: 2020-03-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Spinnmaschine (1), insbesondere einer Offnendspinnmaschine, mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (2), wobei jede der Arbeitsstellen (2) eine Zuführvorrichtung (4) für ein Fasermaterial (7), eine Spinnvorrichtung (3) mit Spinnmitteln (8) zum Verspinnen des Fasermaterials (7) zu einem Faden (5) und eine Abzugsvorrichtung (19) zum Abziehen des Fadens (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer der Arbeitsstellen (2) ein Präzisionsmesskopf (10) zur Erfassung einer Qualität des Fadens (5) angeordnet wird,dass zu Beginn einer neuen Garnpartie (18) an der wenigstens einen Arbeitsstelle (2) partiebezogene, optimierte Spinnparameter und/oder partiebezogene, optimierte Spinnmittel (8) ermittelt werden,wobei zur Ermittlung der optimierten Spinnparameter und/oder Spinnmittel mittels des Präzisionsmesskopfes (10) wenigstens ein Qualitätsparameter des Fadens (5) erfasst wird und in Abhängigkeit von einem erfassten Wert des wenigstens einen Qualitätsparameters die Spinnparameter der Spinnvorrichtung (3) eingestellt werden und/oder die Spinnmittel (8) ausgewählt und in die Spinnvorrichtung (3) eingesetzt werden,und dass die so ermittelten, optimierten Spinnparameter und/oder optimierten Spinnmittel (8) mittels wenigstens einer Steuervorrichtung (17) auf weitere, dieselbe Garnpartie (18) verarbeitende Arbeitsstellen (2) der Spinnmaschine (1) übertragen werden.
Patent DE-102020107621-A1 (DE)
Title: Verfahren uind systeme für die interaktion mit und die gleichzeitige steuerung von mehreren fahrzeugen
Inventor: KAMINI ADITYA S
IPC: H04Q9/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: In beispielhaften Ausführungsformen werden Verfahren, Kommunikationssysteme und Fahrzeugsysteme bereitgestellt. In einer beispielhaften Ausführungsform wird ein Fahrzeugsystem bereitgestellt, das Folgendes umfasst: (a) eine Fahrzeugflotte; und (b) einen entfernten Server, der von der Fahrzeugflotte entfernt ist, einschließlich des entfernten Servers: (i) einen Transceiver, der so konfiguriert ist, dass er über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk eine Kommunikation mit einer Anfrage für einen Befehl empfängt, der von der Fahrzeugflotte ausgeführt werden soll; und (ii) einen Prozessor, der so konfiguriert ist, dass er (A) eine Vielzahl von Fahrzeugen der dem Befehl unterliegenden Fahrzeugflotte zu identifizieren; und (B) Anweisungen für jedes der Vielzahl von Fahrzeugen bereitzustellen, um eine dem Befehl entsprechende Fahrzeugaktion durchzuführen.
Patent DE-102020108677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Durchführen eines Schleuderprogramms für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: ZIELKE MARCEL
IPC: D06F33/40
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Schleuderprogramms für ein Reinigungsgerät (100) mit einer drehbaren rippenlosen Trommel (112). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines ersten Bewegungssignals (312), das eine erste Drehbewegung der Trommel (112) in eine erste Richtung bewirkt, bis die Trommel (112) eine erste Solldrehzahl erreicht hat. Es wird ein zweites Bewegungssignal bereitgestellt, das eine zweite Drehbewegung in eine zweite Richtung repräsentiert, bis die Trommel (112) eine zweite Solldrehzahl erreicht hat, die größer ist als die erste Solldrehzahl. Es wird ein weiteres erstes Bewegungssignal bereitgestellt, das eine weitere erste Drehbewegung in die erste Richtung bewirkt, bis die Trommel (112) eine weitere erste Solldrehzahl erreicht hat, die größer ist als die zweite Solldrehzahl. Es wird ein weiteres zweites Bewegungssignal bereitgestellt, das eine weitere zweite Drehbewegung in der zweiten Richtung bewirkt, bis die Trommel (112) eine weitere zweite Solldrehzahl erreicht hat, die größer ist als die weitere erste Solldrehzahl der vorangegangenen weiteren ersten Drehbewegung. Dies wird wiederholt, bis die weitere erste Solldrehzahl oder die weitere zweite Solldrehzahl eine vorbestimmte Maximaldrehzahl erreicht. Ein drittes Bewegungssignal bewirkt eine dritte Drehbewegung der Trommel (112) mit der vorbestimmten Maximaldrehzahl in die Richtung der vorangegangenen Drehbewegung.
Patent DE-102020114898-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten eines Substrates mit einer Dünnschicht mittels eines anodischen Lichtbogens
Inventor: SCHIPPOREIT SEBASTIAN
IPC: C23C14/34
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Beschichten eines Substrates (12) mit einer Dünnschicht mittels eines anodischen Lichtbogenverfahrens umfassendeine Anode (14) und eine Kathode (16) zum Bereitstellen eines Plasmas, wobei die Anode (14) einen Stab (18) aus einer Dünnschichtmaterialquelle umfasst,eine Substrathalterung (22) zum Bereitstellen des zu beschichtenden Substrates (12), wobei die Substrathalterung (22) derart zur Anode (14) und Kathode (16) anordnenbar ist, dass sich das mit der Substrathalterung (22) bereitgestellte Substrat (12) außerhalb des Plasmas befindet,eine Stabummantelung (26) aus einem hitzebeständigen Ummantelungsmaterial, wobei die Stabummantelung (26) eine Mantelfläche des Stabes (18) umschließt und derart ausgestaltet ist, dass der Stab (18) entlang einer Längsachse (20) des Stabs (18) relativ zur Stabummantelung (26) verschiebbar ist undeinen Linearaktuator (30) zum Verschieben des Stabes (18) und/oder der Stabummantelung (26) entlang der Längsachse (20). Weiterhin betrifft die Erfindung ein anodisches Lichtbogenverfahren zum Beschichten des Substrates (12) mit der Dünnschicht mittels der obigen Vorrichtung (10).
Patent DE-102020117154-A1 (DE)
Title: Heizkontrollsystem für robotische Weltraumanwendungen
Inventor: MOSER SASCHA
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizkontrollsystem für robotische Weltraumanwendungen, mit einem Heizelement (12) und einem mit dem Heizelement (12) verbundenen ersten Transistor (14). Der der erste Transistor (14) ist dazu ausgelegt, das Heizelement (12) ein- und auszuschalten. Das Heizkontrollsystem weist zudem einen ersten Temperaturschalter (16) und einen zweiten Temperaturschalter (18) auf. Der erste Temperaturschalter (16) und der zweite Temperaturschalter (18) sind in Serie verbunden und dazu ausgelegt, den ersten Transistor (14) zwischen einem Sperrbetrieb und einem Durchlassbetrieb zu schalten. Ein zweiter Transistor (20), der mit einem Knotenpunkt zwischen dem ersten Temperaturschalter (16) und dem zweiten Temperaturschalter (18) verbunden ist, ist dazu ausgelegt, zwischen einem ersten Zustand, in dem der zweite Temperaturschalter (18) überbrückt ist, und einem zweiten Zustand, in dem der zweite Temperaturschalter (18) nicht überbrückt ist, zu schalten. Zudem ist eine Kontrolleinheit (22) vorgesehen, die dazu ausgelegt ist, den zweiten Transistor (20) zwischen einem Sperrbetrieb und einem Durchlassbetrieb zu schalten.
Patent DE-102020118358-A1 (DE)
Title: Reduktionsgetriebe für ein Robotergelenk sowie Robotergelenk mit einem solchen Reduktionsgetriebe
Inventor: KIRIHARA DAISUKE
IPC: B25J9/12
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reduktionsgetriebe (2) für ein Robotergelenk (1), umfassend eine drehbar angeordnete erste Welle (3) und eine koaxial und drehbar dazu angeordnete zweite Welle (4), wobei an einer Außenumfangsfläche (5) der zweiten Welle (4) wenigstens eine elektrische Leitung (6a, 6b) angeordnet ist, die mittels eines Beschichtungsverfahrens auf die Außenumfangsfläche (5) der zweiten Welle (4) aufgebracht ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Robotergelenk (1) mit einem solchen Reduktionsgetriebe (2).
Patent DE-102020119240-A1 (DE)
Title: Transparentes optisches Element mit in eine Schichtlage eingebetteten Lichtumlenkelementen
Inventor: BEZ BENEDIKT
IPC: F21S43/20
Filed: 2020-07-21
Abstract: Vorgestellt wird ein transparentes optisches Element mit einer eine Schichtgrundfläche aufweisenden Trägerstruktur und mit einer transparenten Beschichtung der Schichtgrundfläche mit einer ersten Schichtlage, die eine Vielzahl von Lichtumlenkelementen aufweist, die in ein Basismaterial der ersten Schichtlage eingebettet sind. Das optische Element zeichnet sich dadurch aus, dass die Lichtumlenkelemente untereinander gleich sind und eine symmetrische Form aufweisen und kleiner als 10 Mikrometer, insbesondere kleiner als 1 Mikrometer sind.
Patent DE-102020120367-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines elektrifizierten Fahrzeugs
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: B60W30/188
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung eines elektrifizierten Fahrzeugs auf einer Fahrtroute, wobei die Steuerung basierend auf einer Betriebsstrategie zur Erreichung eines Steuerziels G erfolgt und die Kalibrierung der Betriebsstrategie die folgenden Verfahrensschritte umfasst:- Aufteilen des Steuerziels G von einem Lernverstärkungs-Hauptagenten (210) in ein oder mehrere Unterziele (gi) und Weitergeben der Unterziele (gi) an ein oder mehrere Lernverstärkungs-Unteragenten (220, 230), wobei die LV-Agenten (210, 220, 230) jeweils einen Algorithmus des verstärkenden Lernens verwenden;- Bestimmen eines Zustands (si) durch ein Zustandsmodul (500) und Übermitteln des Zustands (si) an den LV-Hauptagenten (210) und/oder einen oder mehrere der LV-Unteragenten (220, 230),- Auswählen einer Berechnungsfunktion (fi) und/oder einer Aktion (ai) basierend auf einer Richtlinie von dem LV-Hauptagenten (210) und/oder zumindest einem der LV-Unteragenten (220, 230);- Berechnen eines modellierten Wertes für die Eigenschaft (ei) und/oder Einflussgröße (Ei) von einem Aktionsmodul (300);- Berechnen eines neuen Zustands (si+1) von einem Umgebungs-Modul (400);- Vergleichen des neuen Zustands (si+1) mit einem Ziel-Zustand (st) und Zuordnen einer Abweichung (Δ) für das Vergleichsergebnis in dem Zustandsmodul (500);- Ermitteln einer Belohnung (ri) von einem Belohnungsmodul (600) für das Vergleichsergebnis;- Anpassen der jeweiligen Richtlinie des LV-Hauptagenten (210) und/oder eines LV-Unteragenten (220, 230) basierend auf der Belohnung (ri).
Patent DE-102020120685-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit in einer Durchgangsöffnung angeordnetem Bauteil
IPC: H01M50/183
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Bauteil (14a, 14b), das mindestens abschnittsweise in einer Durchgangsöffnung (13a, 13b) angeordnet ist, die in einer zwei Räume voneinander trennenden Wand (12) der Vorrichtung gebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein bevorzugt spritzgegossenes Kunststoff-Verbindungselement (17) aus Thermoplast oder Duroplast aufweist, das mindestens bereichsweise zwischen dem Bauteil und der Wand (12) angeordnet ist und dabei das Bauteil (14a, 14b) und die Wand (12) unter jeweils stoffschlüssiger Verbindung des vorzugsweise elastischen Kunststoff-Verbindungselements (17), insbesondere aus Polyketon oder HDPE, mit einer (beschichteten oder unbeschichteten) Verbindungsfläche aus Metall des Bauteils (14a, 14b) und mit einer (beschichteten oder unbeschichteten) Verbindungsfläche aus Metall der Wand (12) fluiddicht miteinander verbindet, sodass durch die Durchgangsöffnung (13a, 13b) hindurch kein Fluid, insbesondere keine Flüssigkeit und/oder kein Gas, von dem einen Raum in den anderen Raum strömen kann.
Patent DE-102020121932-A1 (DE)
Title: Werkzeugspannvorrichtung mit Längeneinstellung durch Fluidausstoß sowie Verfahren zum längenbestimmten Einspannen
Inventor: PUMR SIMON
IPC: B23B31/28
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugspannvorrichtung (2) für eine Werkzeugaufnahme (4), mit einer Haltevorrichtung (18), in der die Werkzeugaufnahme (4) aufnehmbar ist, einer Heizvorrichtung (20), mit der die Werkzeugaufnahme (4) so beheizbar ist, dass ein Werkzeug (6) im erwärmten Zustand der Werkzeugaufnahme (4) in die Werkzeugaufnahme (4) einsteckbar ist, einer Stelleinrichtung (22), mit der eine Position des Werkzeugs (6) verstellbar ist und die einen Anschlag (24) und eine Fluideinrichtung (26) aufweist, und das Werkzeug (6) durch einen Fluidausstoß in Axialrichtung so weit bewegbar ist, bis das Werkzeug (6) an dem Anschlag (24) anliegt, einem Positionssensor, der ein Anliegen des Werkzeugs (6) an dem Anschlag (24) erfasst, und einer Steuereinrichtung (30), die konfiguriert ist, um die Heizvorrichtung (20) und/oder die Stelleinrichtung (22) zu in Abhängigkeit eines Positionssensorsignals steuern. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einspannen eines Werkzeugs (6).
Patent DE-102020122152-A1 (DE)
Title: Automatisiert fahrbares fahrzeug
Inventor: YAMASAKI KENTAROU
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein automatisiert fahrbares Fahrzeug (1) beinhaltet eine Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren, eine oder mehrere Leuchten (51, 52, 53, 54) und eine Leuchten-Steuerung (19). Die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren ist dazu ausgebildet, anlässlich eines automatisierten Fahrens des Fahrzeugs (1) von außerhalb des Fahrzeugs (1) wahrnehmbar eingeschaltet zu werden. Die eine oder mehreren Leuchten (51, 52, 53, 54) sind an dem Fahrzeug (1) getrennt von der Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren angeordnet. Die Leuchten-Steuerung (19) ist dazu ausgebildet, die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren, die ausgeschaltet war, einzuschalten, bevor sie mit dem Einschalten der einen oder der mehreren Leuchten (51, 52, 53, 54) beginnt, und zwar unter der Bedingung, dass sich das Fahrzeug (1) aus einem geparkten oder gestoppten Zustand, in dem die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren und die eine oder die mehreren Leuchten (51, 52, 53, 54) ausgeschaltet sind, vor dem Losfahren durch ein automatisiertes Fahren befindet.
Patent DE-102020129169-A1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung zum Verschließen pharmazeutischer Behältnisse
Inventor: BERGER TOBIAS
IPC: B65B31/04
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließvorrichtung zum Verschließen pharmazeutischer Behältnisse, mit einem Verschließwerkzeug zum Fügen eines Verschlusselements mit einem pharmazeutischen Behältnis (68), mit einer Fluideinheit zur Beaufschlagung des Behältnisses mit mindestens einem gasförmigen Fluid, wobei die Fluideinheit mindestens einen Filter (64, 66) aufweist, wobei die Verschließvorrichtung eine Werkzeugaufnahme (14) und eine Werkzeugeinheit (18) aufweist, wobei die Werkzeugeinheit (18) als Modul ausgebildet ist, welches mittels einer Kopplungseinrichtung (16) wiederholbar lösbar mit der Werkzeugaufnahme (14) verbindbar ist und welches das Verschließwerkzeug, die Fluideinheit und den mindestens einen Filter (64, 66) umfasst.
Patent DE-102020201069-A1 (DE)
Title: Greifsystem für eine Betankungskupplung einer Betankungsvorrichtung
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODOROS
IPC: B60S5/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifsystem (6) für eine Betankungskupplung (2) einer Betankungsvorrichtung, aufweisend zwei Greifbacken (10) zum zumindest abschnittsweise formschlüssigen Umgreifen der Betankungskupplung (2), und einen Greifmechanismus (8) mit einem ersten linearen Aktuator (12), welcher über ein Gelenkgetriebe (14) mechanisch mit den Greifbacken (10) gekoppelt ist, wobei der erste Aktuator (12) vertikal orientiert angeordnet ist.
Patent DE-102020201430-A1 (DE)
Title: Akkupackschnittstelle, Akkupack mit der Akkupackschnittstelle und Verbraucher mit der Akkupackschnittstelle
Inventor: DEHDE JOERG
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Bei einer Akkupackschnittstelle (150), die zur lösbaren mechanischen Befestigung eines austauschbaren Akkupacks (190) an einem Verbraucher ausgebildet ist, wobei zum Schutz der Akkupackschnittstelle (150) ein zumindest abschnittsweise zwischen dem Verbraucher und dem austauschbaren Akkupack (190) anordenbares Zwischenelement (340) vorgesehen ist, ist das Zwischenelement (340) zumindest abschnittsweise elastisch verformbar und dazu ausgebildet, bis zu einer Beaufschlagung mit einer vorgegebenen Beaufschlagungskraft eine mechanische Verbindung zwischen dem Akkupack (190) und dem Verbraucher auszubilden und bei einem Überschreiten der vorgegebenen Beaufschlagungskraft durch seine elastische Verformbarkeit eine Relativbewegung zwischen dem Akkupack (190) und dem Verbraucher zum Lösen der mechanischen Verbindung zu ermöglichen.