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Patent DE-102016013993-A1 (DE)
Title: Zellsteuervorrichtung, die einen ausfall von herstellungsmaschinen prognostiziert, und herstellungssystem
Inventor: YAMAMOTO TOMOYUKI
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Zellsteuervorrichtung umfasst eine Betriebsinformationserfassungseinheit, die Betriebsinformationen der Herstellungsmaschine erfasst, eine Ausfallprognoseeinheit, die einen Ausfallzeitpunkt der Herstellungsmaschine auf Basis der Betriebsinformationen der Herstellungsmaschine prognostiziert, und eine Austauschzeitpunkterfassungseinheit, die einen Austauschzeitpunkt der Komponente von einer Komponentenverwaltungsvorrichtung erfasst. Wenn der Ausfallzeitpunkt vor dem Austauschzeitpunkt liegt, führt die Zellsteuervorrichtung eine Steuerung zum Verringern einer Betriebslast der Herstellungsmaschine durch, bei der ein Ausfall der Komponente prognostiziert wird, so dass der Ausfallzeitpunkt nach dem Austauschzeitpunkt lieg.
Patent DE-102016100338-A1 (DE)
Title: Überlauf für ein Becken, insbesondere Spülenbecken
IPC: E03C1/24
Filed: 2016-01-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Überlauf für eine Spüle, mit wenigstens einer Einlauföffnung (13), die zur Montage an einem Becken oder einer Überlaufmulde oder einem separaten Ausguss der Spüle bestimmt ist, und mit einer Auslauföffnung, die zur Montage an einem Ablauf oder Lüftungsventil der Spüle bzw. des Beckens bestimmt ist, wobei zwischen Einlauföffnung (13) und Auslauföffnung ein Strömungskanal für ein Fluid angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Strömungskanal wenigstens ein Abschnitt (20.1–20.4) vorgesehen ist, in dem der Strömungskanal einen im Wesentlichen kreisrunden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102016103003-A1 (DE)
Title: Mobiles Höhenzugangsgerät für den Höhenzugang im unwegsamen Gelände und an Steilhängen sowie ein Betriebsverfahren
Inventor: SCHEUSS MICHAEL
IPC: B66F11/04
Filed: 2016-02-21
Abstract: Mobiles Höhenzugangsgerät (100) für den Höhenzugang im unwegsamen Gelände und an Steilhängen, wenigstens umfassend: – ein Schreitbagger-Unterwagen (10), der jeweils wenigstens vier Schreitbeine (12) mit je einer Fußeinheit (14) umfasst, an denen jeweils wenigstens ein Rad (11) drehbar gelagert ist, wobei – an wenigstens einem Paar von Schreitbeinen (12) die Räder (11) angetrieben sind und – jedes Schreitbein (12) horizontal und/oder vertikal schwenkbar an das Chassis (10) angebunden ist und – jede Fußeinheit (14) mitsamt dem jeweiligen Rad (11) horizontal schwenkbar mit dem Schreitbein (12) verbunden ist; – einen auf dem Chassis drehbar gelagerten Drehturm (20) mit einem elevierbaren Auslegerarm (30), der an seinem Ende ein Höhenzugangsmittel (50) aufweist, wobei für einen Transportbetrieb die Fußeinheiten (14) mit den Rädern (11) paarweise parallel zu einer Fahrzeuglängsachse und/oder zu einer Fahrtrichtung ausrichtbar sind und das Chassis (10) auf den Rädern (11) verfahrbar ist und wobei in einem Höhenarbeitsbetrieb zum Aufrichten, Drehen und/oder Ausfahren des Auslegerarms (20) das Chassis (10) über die Räder (11) und/oder eine Bergstütze (13) an den Schreitbeinen (12) auf einer Standfläche abgestützt ist.
Patent DE-102016107404-A1 (DE)
Title: Textile Gesamtmaterialbahn sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen derselben
Inventor: RISTAU JENS
IPC: B65H26/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer textilen Gesamtmaterialbahn, bei dem eine erste und eine zweite textile Teilmaterialbahn miteinander zu der Gesamtmaterialbahn verbunden werden, indem quer zur Materiallängsrichtung der Teilmaterialbahnen verlaufende Endbereiche der beiden Teilmaterialbahnen miteinander verbunden werden, sowie eine entsprechende Vorrichtung und eine damit herstellbare textile Gesamtmaterialbahn. Erfindungsgemäß werden die Endbereiche der Teilmaterialbahnen in Materialdickenrichtung komplementär zueinander ausgebildet, die zueinander komplementär ausgebildeten Endbereiche einander überdeckend angeordnet und durch Vernadeln, Wasserstrahlverfestigung und/oder Luftstrahlverfestigung miteinander verbunden.
Patent DE-102016110028-A1 (DE)
Title: Torsionsweicher Metallbalg und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BALMER BERT
IPC: F16L51/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Metallbalg (1) mit einer Mehrzahl ringförmig geschlossener Balgwellen (2), der sich dadurch auszeichnet, dass aufeinander folgende Balgwellen (2) um eine jeweilige Kippachse (K, Ki) um einen zugehörigen ersten Winkel (βi) verdreht ausgebildet sind, welche Kippachsen (K, Ki) senkrecht zu einer Längsachse (L) des Balgs (1) orientiert sind, wobei die Kippachsen (K, Ki) aufeinander folgender Balgwellen (2) um jeweils einen zweiten Winkel (α) um die Längsachse (L) gegeneinander verdreht sind. So erhält man einen torsionsweichen Balg (1), der als Entkoppelelement für Torsionsschwingungen einsetzbar ist, insbesondere bei Kfz mit Längsmotor.
Patent DE-102016111354-A1 (DE)
Title: Authentifikationsdokument
Inventor: WILKE ANDREAS
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Authentifikationsdokument (100) zum Authentifizieren eines Dokumentenlesegeräts (101), mit einem Dokumentenkörper (103), einer Lichtleiterstruktur (107), welche in dem Dokumentenkörper (103) gebildet ist, einer Lichtquelle (113), welche ausgebildet ist, ein erstes Licht (109) an das Dokumentenlesegerät (101) auszustrahlen, wobei das erste Licht (109) zumindest teilweise in die Lichtleiterstruktur (107) einstrahlbar ist, und einer Molekularschicht (105), welche auf dem Dokumentenkörper (103) angeordnet ist, wobei die Molekularschicht (105) ausgebildet ist, ein in die Lichtleiterstruktur (107) einstrahlendes zweites Licht (111) spektral zu verändern, wobei die Lichtleiterstruktur (107) ausgebildet ist, das erste Licht (109) mit dem spektral veränderten zweiten Licht (112) spektral zu überlagern, um ein Überlagerungslicht (117) für die Authentifizierung des Dokumentenlesegeräts (101) zu erzeugen.
Patent DE-102016111753-A1 (DE)
Title: Kontaktgehäusevorrichtung und Verfahren zur Druckerhaltung einer Kontaktgehäusevorrichtung
Inventor: DI DOMENICO MAURIZIO
IPC: H02G15/013
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kontaktgehäusevorrichtung mit zumindest einer Geleinheit (10a–e, 12a), welche zumindest einen Durchführungskanal (14a–e) für wenigstens einen länglichen Körper definiert und dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Anwendungszustand den länglichen Körper zumindest abschnittsweise komplett in Umfangsrichtung zu umgeben und umfänglich dicht zu umschließen, und mit zumindest zwei Begrenzungselementen (18a–e, 20a–e), welche in Erstreckungsrichtung des Durchführungskanals (14a–e) auf gegenüberliegenden Seiten der Geleinheit (10a–e, 12a) angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Kontaktgehäusevorrichtung zumindest eine Druckerhaltungseinheit (22a–e) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in dem Anwendungszustand eine Kraft über zumindest einen an den Begrenzungselementen (18a–e, 20a–e) vorbeiführenden Kraftweg auf die Geleinheit (10a–e, 12a) auszuüben.
Patent DE-102016113683-A1 (DE)
Title: Einleger für einen Lagerstuhl eines Kurbelgehäuses
Inventor: KLUMPP HOLGER
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Einleger (10) für einen Lagerstuhl (110) eines Kurbelgehäuses (100) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einer ersten Klemmfläche (22) und einer zweiten Klemmfläche (24) für einen klemmende Befestigung an Gegen-Klemmflächen (102) des Kurbelgehäuses (100), wobei der Grundkörper (20) wenigstens einen Unterstützungsabschnitt (26) zur mechanischen Unterstützung einer Kraftabtragung aus dem Lagerstuhl (110) des Kurbelgehäuses (100) aufweist.
Patent DE-102016118353-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler mit einem Erntegutbearbeitungskanal und einer Messleiste zur Erfassung einer Querverteilung des Erntegutes in dem Erntegutbearbeitungskanal
Inventor: MEYER ZU HÖRSTE JAN
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Feldhäcksler mit einem Vorsatzgerät zur Aufnahme von Erntegut, das einem Erntegutbearbeitungskanal vorgeordnet ist, der einen Einzugskanal zum Zuführen des Ernteguts in den Feldhäcksler, eine Häckseltrommel zum Verarbeiten des Ernteguts, und einen Auswurfschacht zum Auswerfen des Ernteguts umfasst, wobei der Feldhäcksler zudem eine Messleiste mit einer Vielzahl von Sensoren aufweist, die sich über eine Breite des Erntegutbearbeitungskanals erstreckt und zur Erfassung der über die Breite vorhandenen Querverteilung vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Steuern des Feldhäckslers, bei dem Aktoren des Vorsatzgerätes und/oder der Aggregate des Feldhäckslers in Abhängigkeit von der erfassten Querverteilung angesteuert werden.
Patent DE-102016119682-A1 (DE)
Title: Schublageranordnung für Turbolader
Inventor: KAISER CHRISTIAN
IPC: F16C17/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine Schublageranordnung 30 wird vorgeschlagen, die an einer Welle 20 eines Turboladers 1 eingespannt wird. Die Schublageranordnung 30 umfasst einen Schubring 50 und einen Anpressring 40. Die Schublageranordnung 30 weist eine Zone verminderter Steifigkeit 32 auf, um einer Schiefstellung einer Gleitlagerfläche 52 beim Einspannen entgegenzuwirken.
Patent DE-102016120732-A1 (DE)
Title: Achssystem
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Betrifft ein Achssystem, insbesondere zum Einsatz in Nutzfahrzeugen, umfassend ein Achsrohr einen Lenker, wobei sich das Achsrohr längs einer Rohrachse erstreckt, wobei eine Verbindungseinheit vorgesehen ist, welche ein Halteelement, ein erstes Klemmteil und eine Krafteinheit aufweist, wobei das Halteelement stoffschlüssig am Achsrohr festlegbar ist, wobei das erste Klemmteil zumindest teilweise auf der dem Achsrohr abgewandten Seite des Lenkers anordenbar und mit dem Lenker in kraftschlüssigen Eingriff bringbar ist, wobei die Krafteinheit ausgelegt ist, eine Klemmkraft vom Halteelement auf das erste Klemmteil mittelbar oder unmittelbar zu übertragen.
Patent DE-102016120891-A1 (DE)
Title: Verschluss für Schusswaffen
Inventor: AGUF EVGENY
IPC: F41A3/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung für Schusswaffen, insbesondere für Repetiergewehre, umfassend ein Patronenlager, eine außenliegende Hülse (1) und eine in dieser aufgenommene Kammer (3), wobei die Kammer (3) in dem dem Patronenlager zugewandten Bereich einen Verschlusskopf (2) aufweist und innerhalb der Kammer (3) ein Steuerstück (4) gegenüber der Kammer (3) und gegenüber dem Verschlusskopf (2) axial verschieblich gelagert ist, weiterhin umfassend einen Kammerhebel (6), welcher mit dem Steuerstück (4) verbunden ist, so dass bei einer Rückwärtsbewegung des Kammerhebels (6) der Verschlusskopf (2) entriegelt und beim Fortlauf verriegelt wird, wobei der Kammerhebel (6) im hinteren Endbereich der Hülse (1) schwenkbar angebracht ist und der Kammerhebel um eine Achse schwenkbar gelagert ist, welche außermittig zur Längsachse der Kammer (3) verläuft, wobei erfindungsgemäß das Steuerstück (4) über ein Zwischenstück (17) mit dem Kammerhebel (6) verbunden ist, welches von der Kammer aus radial nach außen hin ragt, und wobei der Verschlusskopf (2) um seine Achse (13) drehbar in der Kammer (3) gelagert ist und der Verschlusskopf (2) durch axiales Verschieben des Steuerstücks (4) gedreht wird.
Patent DE-102016125092-A1 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: FRANK WILLIAM
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsnehmerzylinder (11) für ein hydraulisches Kupplungssystem. Ein externes Sensorkabel (20) ist mit einer Kabelhalterung (18) an einem Konnektor (10) des Kupplungsnehmerzylinders (11) befestigt. Zur sicheren Befestigung an der Außenwand (15) des Konnektors (10) sind mindestens zwei in Richtung einer Achse (B) des Konnektors (10) versetzte Rippen (13) ausgebildet. Ein offener Ring (19) fixiert das Sensorkabel (20) am Konnektor.
Patent DE-102016201533-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit einer Hauptdrehachse, um die zumindest ein Kupplungsgehäuse, eine Gegendruckplatte und eine Anpressplatte drehbar gelagert sind, wobei die Anpressplatte bezüglich der Gegendruckplatte in axialer Richtung der Kupplungsvorrichtung zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegendruckplatte und der Anpressplatte begrenzt verlagerbar ist, und wobei die Anpressplatte bezüglich der Gegendruckplatte bei Überschreiten eines bestimmten, durch die Kupplungsvorrichtung zu übertragenden Drehmoments relativ verdrehbar ist, und mit einer Selbstverstärkungseinrichtung, durch die die relative Verdrehung der Anpressplatte bezüglich der Gegendruckplatte in eine zusätzliche Bewegung der Anpressplatte in axialer Richtung zur stärkeren reibschlüssigen Klemmung der Kupplungsscheibe zwischen der Gegendruckplatte und der Anpressplatte umsetzbar ist, wobei die Selbstverstärkungseinrichtung einen Klemmmechanismus umfasst.
Patent DE-102016204696-A1 (DE)
Title: Gerüstelement mit einem Knotenpunkt und Baugerüst mit einem solchen Gerüstelement
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: E04G7/30
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerüstelement (10) für ein Baugerüst. Das Gerüstelement (10) weist zumindest einen Knotenpunkt (18b) auf, an dem ein Querriegel (20c, 20d) an einem Gerüstrohr (12) des Gerüstelements (10) befestigbar oder befestigt ist. Im Bereich des Knotenpunkts (18b) ist zumindest eine erste Versteifungsnut 28 im Gerüstrohr (12) ausgebildet. Vorzugsweise ist die erste Versteifungsnut (28) am Gerüstrohr (12) vollumfänglich sickenförmig ausgebildet. Die erste Versteifungsnut (28) erhöht die mechanische Stabilität des Gerüstrohrs (12) im Bereich des Knotenpunkts (18b) unerwartet stark. Das Gerüstrohr (12) kann dadurch besonders stabil und leicht ausgebildet werden. Die erste Versteifungsnut (28) wird vorzugsweise ohne einen Dorn im Gerüstrohr (12) in das Gerüstrohr (12) geformt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Baugerüst mit einem solchen Gerüstelement (10).
Patent DE-102016204893-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, – mit einer Nockenwelle (2) und einem Nockenfolger (3), – mit einem drehfest auf der Nockenwelle (3) angebrachtem ersten Nocken (4a) und einem drehfest und axial benachbart zum ersten Nocken (4a) angeordneten zweiten Nocken (4b), – wobei der Nockenfolger (3) axial verstellbar ist zwischen einer ersten Position, in welcher der Nockenfolger (3) mit dem ersten Nocken (4a) antriebsverbunden ist, und einer zweiten Position, in welcher der Nockenfolger (3) mit dem zweiten Nocken antriebsverbunden ist, – wobei der Nockenfolger (3) eine mit der Nockenwelle (2) zusammenwirkende mechanische, insbesondere elektromechanische, Verstelleinrichtung (7) zur axialen Verstellung des Nockenfolgers (3) zwischen der ersten und der zweiten Position aufweist.
Patent DE-102016207182-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Beleuchtungseinrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betriff ein System zum Steuern einer Beleuchtungseinrichtung (7) für einen Innenraum (2) eines Fahrezugs (1) mit einer Erfassungseinheit (4), durch die eine Luftqualität erfassbar ist sowie einer Recheneinheit (4), durch die in Abhängigkeit von der erfassten Luftqualität ein Beleuchtungsparameter bestimmbar ist. Das System umfasst ferner eine Steuereinheit (5), durch die anhand des bestimmten Beleuchtungsparameters ein Steuersignal erzeugbar und an die Beleuchtungseinrichtung (7) übertragbar ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, eine von dem Steuersignal abhängige Lichtemission zu erzeugen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Steuern einer Beleuchtungseinrichtung (7) für einen Innenraum (2) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102016208460-A1 (DE)
Title: Lagebestimmungseinrichtung für ein einspuriges Kraftfahrzeug, einspuriges Kraftfahrzeug mit Lagebestimmungseinrichtung sowie Verfahren zur Lagebestimmung
Inventor: GORDNER ACHIM
IPC: G01P15/18
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird eine Lagebestimmungseinrichtung (1) für ein einspuriges Kraftfahrzeug (100) angegeben, die eine erste Inertialsensoreinheit (2) zur Messung zumindest einer Drehrate und zumindest einer Beschleunigung, eine zweite Inertialsensoreinheit (3) zur Messung zumindest einer Drehrate und zumindest einer Beschleunigung sowie eine Steuereinrichtung (4) aufweist. Die zweite Inertialsensoreinheit (3) ist von der ersten Inertialsensoreinheit (2) beabstandet angeordnet. Die Steuereinrichtung (4) ist ausgebildet, Signale der ersten Inertialsensoreinheit (2) und Signale der zweiten Inertialsensoreinheit (3) zu empfangen und auszuwerten. Die Lagebestimmungseinrichtung ist dazu eingerichtet, die Lage eines einspurigen Kraftfahrzeugs im Raum durch einen Vergleich der Signale der ersten Inertialsensoreinheit (2) mit den Signalen der zweiten Inertialsensoreinheit (3) zu bestimmen. Weiterhin werden ein einspuriges Kraftfahrzeug (100) mit einer Lagebestimmungseinrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Lagebestimmung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug (100) angegeben.
Patent DE-102016209409-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSEN RAINER
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine Basis (12), – eine elektrische Maschine (14) mit einem basisfesten Stator (141) und einem radial innerhalb des Stators (141) drehbaren Rotor (142), der auf einer Rotorwelle (16) angeordnet ist, welche axial einerseits des Stators (141) mittels eines Rotorwellenlagers (18) an der Basis (12) gelagert ist, und – ein der elektrischen Maschine (14) axial andererseits des Stators (141) benachbartes Planetengetriebe (20) mit einer mit der Rotorwelle (16) verbundenen Sonne (201), einem basisfesten Hohlrad (202) und einem Steg (203), auf dem zum einen an der Sonne (201) und zum anderen an dem Hohlrad (202) abwälzende Planeten (204) drehbar gelagert sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Planetengetriebe als ein Reibrad-Planetengetriebe (20) ausgebildet ist, dessen Planeten (204) kraftschlüssig an seinem Hohlrad (202) und seiner Sonne (201) abwälzen, wobei axial zwischen dem Planetengetriebe (20) und dem Rotor (142) kein weiteres Rotorwellenlager angeordnet ist.
Patent DE-102016211099-A1 (DE)
Title: Konzept zum Ermitteln eines Belegungszustands eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Belegungszustands eines Parkplatzes, wobei der Parkplatz eine Parkfläche zum Parken von Kraftfahrzeugen aufweist, umfassend die folgenden Schritte: – Erfassen eines sich auf der Parkfläche befindenden Kraftfahrzeugs mittels mehrerer in der Parkfläche versenkt angeordneter und/oder auf der Parkfläche angeordnete Drucksensoren, – Ermitteln einer Größe eines mittels des erfassten Kraftfahrzeugs belegten Flächenabschnitts der Parkfläche basierend auf der Erfassung, um den Belegungszustand des Parkplatzes zu ermitteln. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016212168-A1 (DE)
Title: Längseinsteller sowie fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend mindestens ein Schienenpaar (12), welches aus einer unteren Sitzschiene (14a) und einer oberen Sitzschiene (14b) gebildet ist, wobei die Sitzschienen (14a, 14b) des Sitzschienenpaares (12) einander wechselseitig umgreifen und in Längsrichtung (x) relativ zueinander beweglich sind und mittels einer Verriegelungseinrichtung (16) miteinander verriegelbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (16) mindestens eine in Vertikalrichtung (z) bewegliche Rastplatte (18) aufweist, wobei die Rastplatte (18) einen in Vertikalrichtung (z) abstehenden Führungsstift (20) aufweist, wobei die obere Sitzschiene (14b) eine mit dem Führungsstift (20) fluchtende Öffnung (22) aufweist, wobei in der Öffnung (22) eine sich in den zwischen den Sitzschienen (14a, 14b) gebildeten Hohlraum erstreckende Führungshülse (24) aufgenommen ist und der Führungsstift (20) im Inneren der Führungshülse (24) geführt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Längseinsteller (10).
Patent DE-102016212431-A1 (DE)
Title: Kombistecker für einen Wankstabilisator sowie Wankstabilisator mit dem Kombistecker
Inventor: WEBER ANJA
IPC: H01R13/73
Filed: 2016-07-07
Abstract: Wankstabilisatoren weisen in üblicher Bauweise zwei Stabilisatorarme auf, wobei einer der beiden am Grundaktuator drehfest, der andere drehbar angeordnet ist, so dass sich die Stabilisatorarme relativ zueinander mittels eines in dem Grundaktuator integrierten Motors verdrehen lassen. Durch derartige Wankstabilisatoren kann aktiv auf das Fahrverhalten eines Fahrzeugs Einfluss genommen werden. Neben den mechanischen Anschlüssen muss der Wankstabilisator auch elektrisch kontaktiert werden, wobei zum einen eine Möglichkeit zur Übertragung von elektrischer Energie zum Betreiben des Motors und zum anderen Signalleitungen für Sensoren in dem Wankstabilisator benötigt werden. Es wird ein Kombistecker 5 für einen Wankstabilisator 1 vorgeschlagen, wobei der Wankstabilisator 1 einen Flansch 4 aufweist und einen Stabilisatorarm 3a aufweist, wobei eine Montagefläche 14 auf dem Flansch 4 in einer Radialebene zu der Längserstreckung von dem Stabilisatorarm 3a und/oder zu einer zentralen Achse A des Wankstabilisators 1 angeordnet ist und sich zumindest abschnittsweise ringförmig um den Stabilisatorarm 2a erstreckt, wobei der Wankstabilisator 1 einen Motor zur Verschwenkung des Stabilisatorarms um die Achse A und einen Sensor aufweist, mit einem Motorstecker 8 zur Kontaktierung des Motors, mit einem Sensorstecker 7 zur Kontaktierung des Sensors, und mit einem Kombisteckergehäuse 10 zur Anordnung auf der Montagefläche 14, wobei das Kombisteckergehäuse 10 den Motorstecker 8 und den Sensorstecker 7 trägt.
Patent DE-102016214833-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Kühlfach und einer das Kühlfach verschließenden Tür, deren Drehachse in Breitenrichtung verschiebbar ist
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D23/12
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) in dem ein Kühlfach (3) ausgebildet ist, welches durch eine an dem Gehäuse (2) bewegbar angeordnete erste Tür (4, 4a) verschließbar ist, und mit einer eine Ausgabeeinheit (15) und einen Eisbereiter (13) aufweisenden Spendereinheit (10), die zur Ausgabe von Flüssigkeit und/oder Eisformelementen ausgebildet ist, und welche an der ersten Tür (4, 4a) angeordnet ist, wobei eine dem Kühlfach (3) zugewandte Rückseite (25) der ersten Tür (4, 4a) eine zum Kühlfach (3) ausbauchende Aufnahme (27) aufweist, in welcher die Spendereinheit (10) angeordnet ist, wobei die erste Tür (4, 4a) mit zumindest einem Mehrgelenkscharnier (24) an dem Gehäuse (2) schwenkbar angeordnet ist, wobei das Mehrgelenkscharnier (24) eine Mechanik (35) aufweist, mit welcher bei der Schwenkbewegung der ersten Tür (4, 4a) die erste Tür (4, 4a) auch in Breitenrichtung (x) verschoben wird.