baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201299-A1 (DE)
Title: Dampfturbinenventil-Antriebsvorrichtung
Inventor: TSUNEKAWA TAKUHIRO
IPC: F15B13/04
Filed: 2018-01-29
Abstract: Eine Dampfturbinenventil-Antriebsvorrichtung in einer Ausführungsform beinhaltet einen Kolben, einen Zylinder, eine bidirektionale Pumpe, einen Servomotor und einen Schnellschließmechanismus. Der Zylinder bringt den Kolben in einem Innenraum desselben unter, wobei der Innenraum durch den Kolben in eine erste Hydraulikkammer und eine zweite Hydraulikkammer unterteilt ist. Der Schnellschließmechanismus führt eine Schnellschließoperation des rascheren Schließens der Dampfventileinheit als die Schließoperation aus. Hier führt der Schnellschließmechanismus die Schnellschließoperation durch Zuführen des in dem Akkumulator akkumulierten Arbeitsöls zur zweiten Hydraulikkammer und Ablassen des Arbeitsöls aus der ersten Hydraulikkammer aus.
Patent DE-102018203495-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Dual-LNT-Katalysator und deren Verwendung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Behandlung eines Abgasstroms
Inventor: ARMIENTO MARIA
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Es werden eine Anordnung 1 zur Aufnahme und Nachbehandlung eines von einem Verbrennungsmotor 2 erzeugten Abgasstroms 3 sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung 1 angegeben. Die Anordnung 1 weist einen Dual-LNT-Katalysator mit einer ersten LNT-Katalysatoreinheit 4 und einer stromabwärts der ersten LNT-Katalysatoreinheit 4 angeordneten zweiten LNT-Katalysatoreinheit 5, einen stromabwärts der ersten LNT-Katalysatoreinheit 4 und stromaufwärts der zweiten LNT-Katalysatoreinheit 5 angeordneten Lambda-Sensor 6 und eine stromabwärts der ersten LNT-Katalysatoreinheit 4 und stromaufwärts der zweiten LNT-Katalysatoreinheit 5 angeordnete Luftzuführeinrichtung 7 auf.
 Zudem wird ein Verfahren zur Behandlung eines von einem Verbrennungsmotor 2 erzeugten Abgasstroms 3 angegeben, das die folgenden Schritte aufweist: Leiten des Abgasstroms 3 durch eine erste LNT-Katalysatoreinheit 4 eines Dual-LNT-Katalysators, Ermitteln des Verbrennungsluftverhältnisses λ im Abgasstrom 3 stromabwärts der ersten LNT-Katalysatoreinheit 4 und stromaufwärts einer stromabwärts der ersten LNT-Katalysatoreinheit 4 angeordneten zweiten LNT-Katalysatoreinheit 5 des Dual-LNT-Katalysators, Zuführen von Luft zum Abgasstrom 3 stromabwärts der ersten LNT-Katalysatoreinheit 4 und stromaufwärts der zweiten LNT-Katalysatoreinheit 5 und Leiten des Abgasstroms 3 durch die zweite LNT-Katalysatoreinheit 5.
Patent DE-102018207130-A1 (DE)
Title: Homokinetisches Gelenk
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: F16D3/24
Filed: 2018-05-08
Abstract: Ein homokinetisches Gelenk umfasst eine Gelenkpfannenwelle mit einem Gelenkpfannenflansch; eine Gehäusemutter, welche die Gelenkpfannenwelle umfängt und ein Innengewinde aufweist; eine Gelenkkopfwelle, welche ein Außengewinde aufweist, wobei das Außengewinde komplementär zu dem Innengewinde der Gehäusemutter ausgebildet ist, wobei die Gelenkpfannenwelle bezüglich der Gelenkkopfwelle in eine erste Schwenkrichtung und in eine zweite Schwenkrichtung schwenkbar ist; und eine Torsionsscheibe zwischen der Gelenkpfannenwelle und der Gelenkkopfwelle zur Übertragung von Torsionslasten zwischen der Gelenkpfannenwelle und der Gelenkkopfwelle; wobei zwischen der Gehäusemutter und dem Gelenkpfannenflansch, zwischen dem Gelenkpfannenflansch und der Torsionsscheibe und zwischen der Torsionsscheibe und der Gelenkkopfwelle jeweils ein Kugellager ausgebildet ist.
Patent DE-102018213208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Wartungsarbeiten an einer komplexen Montagebaugruppe
Inventor: BARTELT MICHAEL
IPC: G06Q10/06
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen von Wartungsarbeiten an einer komplexen Montagebaugruppe (1), insbesondere einer Gasturbine (1), mittels einer virtuellen Arbeitsumgebung (10). Die virtuelle Arbeitsumgebung (10) weist eine Anzeigeeinrichtung (11) und eine Recheneinrichtung (12) auf, wobei die Recheneinrichtung (12) mit einer Speichereinrichtung (14) verbunden ist, in welcher die Eigenschaften der komplexen Montagebaugruppe (1) sowie ihrer Bauteile mit der Montageabfolge gespeichert sind. Im Verfahrensablauf wird wenigstens ein zu wartendes Bauteil (6) oder ein vordefinierter Modifikationsstand (20) der Montagebaugruppe (1) in der virtuellen Arbeitsumgebung (10) ausgewählt. Hieraus werden die erforderlichen Demontage- bzw. Montageschritte (15) zum Demontieren bzw. Montieren von Bauteilen (6) der Montagebaugruppe (1), um Zugang zu dem wenigstens einen zu wartenden Bauteil (6) zu erhalten oder den ausgewählten Modifikationsstand (20) zu erreichen berechnet und angezeigt.
Patent DE-102018213823-A1 (DE)
Title: Fabry-Pérot-Interferometer und Verfahren zum Herstellen eines Fabry-Pérot-Interferometers
Inventor: HUSNIK MARTIN
IPC: G02B26/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fabry-Perot-Interferometer (11 bis 16), mit einer Trägervorrichtung (2), welche einen Substratabschnitt (21) und eine Rahmeneinrichtung (22) aufweist, wobei ein Spiegelträger (3) mittels einer Vielzahl von Federelementen (41 bis 45) an der Rahmeneinrichtung (22) befestigt ist, wobei eine erste Spiegeleinrichtung (51) an dem Substratabschnitt (21) angeordnet ist, und wobei eine zweite Spiegeleinrichtung (52) der ersten Spiegeleinrichtung (51) zugewandt und von dieser beabstandet an dem Spiegelträger (3) angeordnet ist; und einer Aktuatoreinrichtung (6), welche dazu ausgebildet ist, durch Einwirkung auf die Federelemente (41 bis 45) einen Abstand zwischen der ersten Spiegeleinrichtung (51) und der zweiten Spiegeleinrichtung (52) zu verändern.
Patent DE-102018215920-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsachse für ein Fahrzeug
Inventor: SEEMANN FRANK
IPC: B60K1/02
Filed: 2018-09-19
Abstract: Es wird eine elektrische Antriebsachse für ein Fahrzeug mit zumindest einem ersten elektrischen Fahrantrieb (1) und einem zweiten elektrischen Fahrantrieb (2) vorgeschlagen, welche über ein Abtriebsdifferential (5) mit Fahrzeugrädern (6, 7) koppelbar sind, wobei der erste Fahrantrieb (1) über ein erstes Schaltelement (10) mit einer ersten Anbindungsschnittstelle (8) zum Übertragen einer vorbestimmten Antriebsleistung für einen Nebenabtrieb (PTO) und der zweite Fahrantrieb (2) über ein zweites Schaltelement (11) mit einer zweiten Anbindungsschnittstelle (9) zum Übertragen einer vorbestimmten Antriebsleistung für den Nebenabtrieb (PTO) koppelbar sind. Ferner wird ein Fahrzeug mit einer elektrischen Antriebsachse vorgeschlagen.
Patent DE-102018216736-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung
Inventor: KRAL MARTIN
IPC: F16B21/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verdrehsicherungselement (4), eine Verdrehsicherungsgeometrie (6), eine Verdrehsicherung (7) aus dem Verdrehsicherungselement (4) und der Verdrehsicherungsgeometrie (6) sowie einem Aktuator mit der Verdrehsicherung (7).
Patent DE-102018218658-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkühlungs-batterie
Inventor: CHOI JUN SEOK
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine Batterie vom Kühlmittelkühlungstyp ist geliefert. Die Kühlmittelkühlungs-Batterie enthält Batteriezellen, die jeweils Streifen aufweisen, um die Batteriezellen durch die jeweiligen Streifen miteinander elektrisch zu verbinden. Die jeweiligen Streifen der Batteriezellen sind in einer unidirektionalen Ausrichtung angeordnet. Zudem enthält die Batterie Sammelschienen, die jeweils die Streifen der benachbarten Batteriezellen der mehreren Batteriezellen miteinander zusammenschalten, um eine elektrische Verbindung zwischen den Batteriezellen zu bilden, und einen Kühlmittelkanal, der mit den mehreren Sammelschienen verbunden ist und ein Kühlmittel aufweist, das in demselben strömt.
Patent DE-102018219590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für eine Turbomaschine
Inventor: MOTSCH SEBASTIAN
IPC: F01D5/02
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren (50) zur Herstellung eines Bauteils (30) für eine Turbomaschine, insbesondere für ein Flugzeugtriebwerk, aufweisend die Schritte Bereitstellen (52) einer ersten Komponente (32a) mit einer ersten Längserstreckung (34a) und aufweisend ein erstes Verbindungselement (40a), angeordnet auf einer ersten radialen Position, Bereitstellen (54) einer zweiten Komponente (32b) mit einer zweiten Längserstreckung (34b) und aufweisend ein zweites Verbindungselement (40b), angeordnet auf einer zweiten radialen Position, Bereitstellen (56) eines Sockelelementes (38a,b), Befestigung (58) der ersten Komponente (32a) auf dem Sockelelement (38), derart, dass die Längserstreckung (40a) radial vom Sockelelement (38) ausgeht, Befestigen (60) der zweiten Komponente (32b) auf dem Sockelelement (38), derart, dass die Längserstreckung (40b) radial vom Sockelelement (38) ausgeht, wobei zum Befestigen der zweiten Komponente (32b) die erste Komponente (32a) und/oder die zweite Komponente (32b) um die jeweilige Richtung der Längserstreckung (34a,b) verdreht ist, wobei nach dem Befestigen der zweiten Komponente (32b) die Verdrehung (42a,b) zumindest teilweise aufgelöst wird; und wobei die erste Komponente (32a) und die zweite Komponente (32b) nach Auflösen der Verdrehung (42a,b) kraftschlüssig, insbesondere formschlüssig in Kontakt stehen. Weiterhin betrifft die vorliegende Offenbarung ein entsprechendes Bauteil sowie ein Gasturbinentriebwerk.
Patent DE-102018220186-A1 (DE)
Title: Ventilationsanordnung sowie Vorrichtung mit einer Ventilationsanordnung
Inventor: MONKA ROLAND
IPC: F04D29/70
Filed: 2018-11-23
Abstract: Eine Ventilationsanordnung weist einen Ventilationskanal (2) mit einer Mündungsöffnung (3) sowie einer die Mündungsöffnung (3) schirmenden ersten Schirmhaube (10) auf. Der Ventilationskanal (2) wird zu der Mündungsöffnung (3) im Querschnitt erweitert und/oder verjüngt. Die Mündungsöffnung (3) von der ersten Schirmhaube (10) wird unter Freilassung eines Spaltes (12) umgriffen.
Patent DE-102018220608-A1 (DE)
Title: Maschinelles Lernsystem, sowie ein Verfahren, ein Computerprogramm und eine Vorrichtung zum Erstellen des maschinellen Lernsystems
Inventor: PFEIL THOMAS
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinelles Lernsystem (12), insbesondere ein tiefes neuronales Netz (20). Das maschinelle Lernsystem (12) umfasst eine Mehrzahl von Schichten, die miteinander verbunden sind. Die Schichten ermitteln jeweils abhängig von einer Eingangsgröße und zumindest einem Parameter, der in einem Speicher (200) hinterlegt ist, eine Ausgangsgröße. Die Parameter derjenigen Schichten, die mit einer weiteren, insbesondere vorhergehenden, Schicht verbunden sind, sind jeweils mittels einer höheren Auflösung als die Parameter derjenigen Schichten, die mit einer Mehrzahl von weiteren, insbesondere vorhergehenden, Schichten verbunden sind, in dem Speicher (200) hinterlegt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren, ein Computerprogramm, sowie eine Vorrichtung zum Erstellen des maschinellen Lernsystems (12).
Patent DE-102019001618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer lnformation an wenigstens ein sich in einer Umgebung außerhalb eines Kraftfahrzeugs befindlichen Objekts sowie entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLIEWE SASCHA
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Bereitstellung einer Information an wenigstens ein sich in einer Umgebung außerhalb eines Kraftfahrzeugs (2) befindlichen Objekts (14), das von einer Recheneinheit (10) mittels dem Kraftfahrzeug (2) zugeordneter Sensoren (12), die mit der Recheneinheit (10) gekoppelt sind, erkannt wird, wobei die Information akustisch über wenigstens einen akustisch an eine Außenhaut (8) des Kraftfahrzeugs (2) angekoppelten Körperschalllautsprecher (6) abgegeben wird. Beschrieben wird des Weiteren ein Kraftfahrzeug (2)
Patent DE-102019002034-A1 (DE)
Title: Stapelförmige, monolithische, aufrecht metamorphe, terrestrische Konzentrator-Solarzelle
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L31/0687
Filed: 2019-03-22
Abstract: Stapelförmige, monolithische, aufrecht metamorphe, terrestrische Konzentrator-Solarzelle mit genau fünf Teilzellen und mit einem metamorphen Puffer, wobei eine erste Teilzelle eine erste Gitterkonstante G1 aufweist und aus Germanium besteht, eine zweite Teilzelle eine zweite Gitterkonstante und GaInAs aufweist, eine dritte Teilzelle die zweite Gitterkonstante G2 und AlGaInAs aufweist, eine vierte Teilzelle die zweite Gitterkonstante G2 und InP aufweist, eine fünfte Teilzelle die zweite Gitterkonstante G2 und InP aufweist, für die Gitterkonstanten gilt G1 < G2, der metamorphen Puffer zwischen der ersten Teilzelle und der zweiten Teilzelle angeordnet ist und an einer der ersten Teilzelle zugewandten Unterseite die erste Gitterkonstanten G1 und an einer der zweiten Teilzelle zugewandten Oberseite die zweite Gitterkonstante G2 aufweist, alle über der ersten Teilzelle angeordneten Halbleiterschichten der Konzentrator-Solarzelle auf der jeweils Vorausgehenden epitaktisch erzeugt sind.
Patent DE-102019009164-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Formteils
Inventor: BEER CHRISTOPH
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung ein betrifft ein Formteil (10), umfassend eine Dekorschicht (11), eine an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordnete lichtundurchlässige und/oder blickdichte Schicht (14), und einen Träger (16), wobei sich zumindest ein Durchbruch (17) durch die Dekorschicht (11) und durch die lichtundurchlässige und/oder blickdichte Schicht (14) hindurch erstreckt, wobei der oder die Durchbrüche (17) zur Darstellung eines Symbols an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind, wobei in dem oder den Durchbrüchen (17) jeweils ein Füllmaterial (18) eingebracht ist, wobei das Füllmaterial (18) den oder die Durchbrüche (17) entweder vollständig ausfüllt und darüber hinaus einen oder mehrere Überstände (19) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) bildet, der oder die über die Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) hinausragen, oder wobei das Füllmaterial (18) den oder die Durchbrüche (17) nur teilweise ausfüllt und somit eine oder mehrere Vertiefungen (20) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) ausgebildet sind, so dass die Oberfläche (21) des Füllmaterials (18) und die Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) in unterschiedlichen Ebenen liegen und/oder ein haptisch erfühlbarer Unterschied zwischen Füllmaterial (18) und Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Formteils.
Patent DE-102019100710-A1 (DE)
Title: Prädiktives batterie-wärmemanagementsystem
Inventor: TOMAI MATTHEW ALLEN
IPC: H01M10/63
Filed: 2019-01-12
Abstract: Die Offenbarung stellt ein „PRÄDIKTIVES BATTERIE-WARMEMANAGEMENTSYSTEM“ bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Antriebsbatterie und ein Batteriekühlsystem, das zum Kühlen der Batterie angeordnet ist. Eine Steuerung des Fahrzeugs ist programmiert, um als Reaktion auf den Strom der Batterie, der einen Stromschwellenwert überschreitet und eine Temperatur der Batterie, die niedriger als ein Temperaturschwellenwert ist, das Batteriekühlsystem zum Kühlen der Batterie zu aktivieren.
Patent DE-102019100860-A1 (DE)
Title: Separatoren für lithiumhaltige elektrochemische Zellen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M50/449
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein poröser Separator für eine lithiumhaltige elektrochemische Zelle ist hierin vorgesehen. Der poröse Separator beinhaltet ein poröses Substrat und eine aktive Schicht, die Lithiumionen-ausgetauschte Zeolithpartikel umfasst. Verfahren zur Herstellung des porösen Separators und lithiumhaltige elektrochemische Zellen einschließlich des porösen Separators sind ebenfalls hierin vorgesehen.
Patent DE-102019101062-A1 (DE)
Title: Kofferraumklappe zum Verschließen eines Kofferraums eines Stufenheck-Kraftwagens und Kraftwagen
Inventor: BIRNER STEFAN
IPC: B62D29/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kofferraumklappe (1) zum Verschließen eines Kofferraums (5) eines Stufenheck-Kraftwagens (2), mit wenigstens einem Innenteil, welches eine Aufnahme für wenigstens eine Antenne des Kraftwagens umfasst, und mit wenigstens einem mit dem Innenteil (7) verbundenen Außenverkleidungsteil (9). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Außenverkleidungsteil (9) zumindest in einem Funkwellen-Passierbereich (3) aus einem funkwellendurchlässigen Material (4, 18) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen mit einem Stufenheck ausgestatteten Kraftwagen (2) mit einer solchen Kofferraumklappe (1).
Patent DE-102019101115-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle
Inventor: DIEDERICHS UDO
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1), insbesondere für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle, umfassend- eine Buchse (2) mit einem in einer Bohrung (3) entlang einer Längsrichtung (L) verschiebbar angeordneten Kolben (4),- einen Versorgungsanschluss (P) zum Zuführen eines Hydraulikfluids,- wenigstens einen ersten Arbeitsanschluss (A) und einen zweiten Arbeitsanschluss (B), sowie- wenigstens einen ersten und einen zweiten Tankabflussanschluss (T1, T2) zum Ableiten des Hydraulikfluids, wobei dem ersten Arbeitsanschluss (A) und dem zweiten Arbeitsanschluss (B) jeweils ein Rückschlagventil (15, 16) zugeordnet ist und der erste Arbeitsanschluss (A) und der zweite Arbeitsanschluss (B) durch ein Verschieben des Kolbens (4) über wenigstens eines der Rückschlagventile (15, 16) wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss (P) und/oder mit einem der Tankabflussanschlüsse (T1, T2) verbindbar sind.Erfindungsgemäß weist das Hydraulikventil (1) fünf Schaltstellungen (10, 11, 12, 13, 14) auf.
Patent DE-102019101135-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: DETTERBECK STEFAN
IPC: F02M63/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffeinspritzsystem für, bestehend aus einer Niederdruck-Kraftstoffpumpe, die Kraftstoff aus einem Tank in eine Niederdruck-Verteilerleiste fördert und weiter zu einer Hochdruck-Kraftstoffpumpe, die den Kraftstoff in eine Hochdruck-Verteilerleiste fördert, wobei in der Niederdruck-Verteilerleiste ein rohrförmiges, hohles Dämpfungselement angeordnet ist, welches an beiden Enden gasdicht verschlossen und mit einem Gas gefüllt ist, wobei das Dämpfungselement einen Gasinnendruck zwischen 2 bar und 15 bar aufweist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Kraftstoffeinspritzsystems für die Brennkraftmaschine werden von der Hochdruck-Kraftstoffpumpe auf die Niederdruck-Kraftstoffleiste rückwirkende Pulsationen wirksam reduziert.
Patent DE-102019101596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prägen und Durchstanzen eines plattenartigen Werkstücks
Inventor: DIETZEL EBERHARD
IPC: F15B11/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Prägen einer Vertiefung (2) in ein plattenartiges Werkstück und zum Durchstanzen des Werkstücks im Bereich der geprägten Vertiefung (2) vorgeschlagen, umfassend eine Stempeleinheit und eine Matrizeneinheit, zwischen denen das Werkstück positionierbar ist, wobei die Stempeleinheit einen Stempel mit einem Formstempel (8) und mit einem Stanzstempel (9) aufweist, wobei der Formstempel (8) ausgebildet ist, beim Prägen der Vertiefung (2) an einer Werkstückseite im Bereich der Vertiefung (2) in Anlage zu kommen und wobei der Stanzstempel (9) ausgestaltet ist, das Werkstück im Bereich der Vertiefung (2) zu durchstanzen, wobei der Formstempel (8) und der Stanzstempel (9) entlang einer Fügeachse der Vorrichtung angetrieben bewegbar sind. Erfindungsgemäß sind der Formstempel (8) und der Stanzstempel (9) in einem Stempelgehäuse aufgenommen, wobei der Formstempel (8) und der Stanzstempel (9) über eine gemeinsame Hydraulikversorgung relativ zum Stempelgehäuse entlang der Fügeachse der Vorrichtung antreibbar sind.
Patent DE-102019106213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung wenigstens einer Positionsinformation wenigstens eines Objekts in einem Überwachungsbereich mit einer optischen Detektionsvorrichtung und optische Detektionsvorrichtung
Inventor: STRICKER-SHAVER DANIEL
IPC: G01S7/483
Filed: 2019-03-12
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Bestimmung wenigstens einer Positionsinformation wenigstens eines Objekts in einem Überwachungsbereich mit einer optischen Detektionsvorrichtung und eine Detektionsvorrichtung beschrieben. Bei dem Verfahren wird wenigstens ein optisches Sendesignal mit einer Sendesignal-Ausbreitungshauptachse in den Überwachungsbereich gesendet. An einem in dem Überwachungsbereich etwa vorhandenen Objekt reflektiertes wenigstens ein Teil (35) des wenigstens einen Sendesignals als Empfangssignal reflektiert wird und wenigstens ein Teil (35) des Empfangssignals, dessen Empfangssignal-Ausbreitungshauptachse zumindest auf der dem Objekt zugewandten Seite parallel zu der Sendesignal-Ausbreitungshauptachse verläuft, wird empfangen. Aus einer Laufzeit zwischen dem Aussenden des wenigstens einen Sendesignals und dem Empfang des wenigstens einen Teils (35) des wenigstens einen Empfangssignals und/oder aus einer Richtung des wenigstens einen Sendesignals und/oder einer Richtung des wenigstens einen Teils (35) des wenigstens einen Empfangssignals wenigstens eine Positionsinformation des wenigstens einen Objekts ermittelt wird. Das wenigstens eine Sendesignal wird mit einem Sendesignalmuster (36) generiert. Das Sendesignalmuster (36) wird bei zeitlich folgenden Messzyklen (60) zumindest in einer Richtung, welche quer zu einer Sendesignal-Ausbreitungshauptachse des wenigstens einen Sendesignals verläuft, variiert. Der wenigstens eine Teil (35) des wenigstens einen Empfangssignals wird entsprechend dem Sendesignalmuster (36) empfangen und dem wenigstens einen Sendesignal zugeordnet.
Patent DE-102019106553-A1 (DE)
Title: VCR-Pleuel
Inventor: JESSER MARKUS
IPC: F15B15/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Ein VCR-Pleuel 10 zur Einstellung von unterschiedlichen Verdichtungsverhältnissen umfasst ein Schaltventil, das so eingerichtet ist, dass in einer ersten Schaltstellung ein erster der Stützzylinder 20 zur Umschaltung des Pleuels mit Hydraulikfluid versorgt und der zweite Stützzylinder 21 dabei entleert wird. Zumindest nach der Entleerung des zweiten Stützzylinders 21 wird der zweite Stützzylinder 21 von der Versorgung von Hydraulikfluid und/oder von dem ersten Stützzylinder 20 derart entkoppelt ist, dass kein Hydraulikfluid in den zweiten Stützzylinder 21 fließen kann.
Patent DE-102019106675-A1 (DE)
Title: Leitung für ein medizinisches Implantat, mit integrierten periodischen Induktionsspulen (iPIC) für verringerte Wechselwirkungen mit elektromagnetischen Feldern
Inventor: KURPAD KRISHNA K N
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine implantierbare Leitung (1), die mehrere Leiter (10, 11,...) umfasst, die entlang einer Längsachse (z) der Leitung (1) verlaufen, wobei jeder Leiter (10, 11,...) zumindest ein erstes Teilstück (10a, 11a,...) und ein zweites Teilstück (10b, 11b,...) umfasst, wobei im ersten Teilstück der betreffende Leiter eine Spirale bildet, die um die Längsachse (z) gewickelt ist und eine erste Steigung (p) aufweist, und wobei im zweiten Teilstück der betreffende Leiter linear verläuft oder eine Spirale bildet, die um die Längsachse (z) gewickelt ist und eine zweite Steigung (p') umfasst, wobei die erste Steigung (p) kleiner ist als die zweite Steigung (p'), so dass Strom- und Spannungsstehwellen in der implantierbaren Leitung (1), die von einem externen elektromagnetischen Wechselfeld verursacht werden, durch Reflexion und negative Interferenz dieser Wellen abgeschwächt werden.