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Patent DE-102019211970-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gedruckten magnetischen Funktionselements und gedrucktes magnetisches Funktionselement
Inventor: VINNICHENKO MYKOLA
IPC: H01L43/02
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gedruckten magnetischen Funktionselements, bei dem ein Substrat (1) auf einer Oberfläche mit mindestens einem Kontakt (2) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff versehen wird. Nachfolgend wird auf den oder an den mindestens einen Kontakt (2) und diesen unmittelbar berührend eine Struktur (3) aus einem einen magnetoresistiven Effekt aufweisenden Werkstoff als Paste, als Gel, als Dispersion oder als Suspension aufgedruckt sowie die Struktur (3) durch eine Bestrahlung mit elektromagnetischer Strahlung über einen Zeitraum im Millisekundenbereich elektrisch leitfähig und magnetfeldempfindlich.
Patent DE-102019214247-A1 (DE)
Title: Energieverteilung durch zwischenräder des fahrgestells
Inventor: KREIS EDWIN R
IPC: B62D55/12
Filed: 2019-09-19
Abstract: Fahrgestellbaugruppe für ein Raupenkettenfahrzeug mit einem Antriebsmotor, der ein Drehmoment an das Raupenkettenfahrzeug bereitstellt, einem Achsantriebsritzel, das konfiguriert ist, um ein Achsantriebsdrehmoment an eine Raupenkette bereitzustellen, einem Getriebe, das mechanisch mit dem Antriebsmotor und dem Achsantriebsritzel gekoppelt ist, um selektiv mindestens einen Teil des von dem Antriebsmotor erzeugten Drehmoments auf das Achsantriebsritzel zu übertragen, mindestens einem Zwischenrad, das die Raupenkette berührt, und einem Elektromotor, der ein Zwischendrehmoment an das mindestens eine Zwischenrad bereitstellt. Wobei das Drehmoment sowohl über das Achsantriebsritzel als auch über das Zwischenrad auf die Raupenkette übertragen wird.
Patent DE-102019217350-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: YAMAUCHI KEITA
IPC: B60R21/239
Filed: 2019-11-11
Abstract: Eine Airbagvorrichtung umfasst: eine Aufblasvorrichtung, die Gas erzeugt; einen beutelförmigen Airbag, der eingerichtet ist, um aufgeblasen und entfaltet zu werden, wobei der Airbag ein Lüftungsloch aufweist, durch das das Gas abgegeben wird; und ein Gasstromeinstellelement mit: einem Gasaufnahmeteil, das das Lüftungsloch abdeckt; einem Öffnungskantenbereich, der an einem Bereich einer Außenumfangskante des Gasaufnahmeteils ausgebildet ist; und einem Befestigungskantenbereich zum Befestigen der Außenumfangskante mit Ausnahme des Öffnungskantenbereichs am Airbag, wobei der Befestigungskantenbereich einen gegenüberliegenden Bereich aufweist, der dem Öffnungskantenbereich gegenüberliegt, in dem das Gasstromeinstellelement mit zumindest einem Faltenbereich versehen ist, der so ausgebildet ist, dass sich eine Falte vom Öffnungskantenbereich zum gegenüberliegenden Bereich verlängert, und der zumindest eine Faltenbereich so eingerichtet ist, dass die Falte am Befestigungskantenbereich gefaltet bleibt.
Patent DE-102019217543-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit verstellbarer Lenkübersetzung
Inventor: KURZ THOMAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Lenksystem (2), welches den Lenkwinkel von gelenkten Räder (4) verstellt; mit jeweils einen Radträger (5), welche Teil einer Radaufhängung ist und das Rad (4) lagert, wobei der Radträger (5) über Lenker (3, 6) mit einem Fahrzeugkörper (1) verbunden ist; einer der Lenker ist ein Spurlenker (6), wobei der Spurlenker (6) mit dem Lenksystem (2) verbunden ist; ein oder mehrere Lenker (3) definieren eine Lenkachse des Rades, um welche das Rad (4) rotiert, wobei die Radaufhängung einen Aktuator umfasst, welcher einen Verbindungspunkt (TI, TO) des Spurlenkers (6) verschieben kann, wodurch sich der Abstand zwischen Spurlenker (6) und Lenkachse und damit das Übersetzungsverhältnis der Lenkbewegung verändert.
Patent DE-102020000012-A1 (DE)
Title: Kraftstoffspeicher
Inventor: PENNINGS DOMINIK
IPC: F02M55/02
Filed: 2020-01-06
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, bei den beschriebenen Motoren Kosten, Gewicht und Bauraum einzusparen, indem die Funktion des Kraftstoffspeichers mit der Kipphebeachse kombiniert wird. Da die Kraftstoffspeicher zumeist eine zylindrische Grundform aufweisen und einen ähnlichen Durchmesser wie die Kipphebelwellen ausgeführt sind, bietet es sich an, beide Funktionen miteinander zu kombinieren. Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst, in dem die Kipphebelachse hohl ausgeführt wird und der Hohlraum hierbei als Hochdruckspeicher für den Kraftstoff einer Common Rail Einspritzung genutzt wird. Der Hohlraum dient neben der Funktion als Druckspeicher auch der Verteilung des Kraftstoffs durch Leitungen zu den einzelnen Zylindern und dem Anschluss von weiteren Elementen wie z.B. Kraftstoffzuführung, Drucksensoren, Druckdämpfern etc..
Patent DE-102020000567-A1 (DE)
Title: System für ein Fahrrad
Inventor: KON-I HO ALEXANDER
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-01-29
Abstract: Ein Fahrradsystem umfasst Steuervorrichtungen. Jede Steuervorrichtung umfasst zumindest ein jeweiliges Eingabeelement, das konfiguriert ist, um eine Eingabe von einem Benutzer zu empfangen. Das System umfasst Betriebsfestlegungsvorrichtungen. Jede Betriebsfestlegungsvorrichtung ist konfiguriert, um zumindest einen jeweiligen Betrieb bei dem Fahrrad festzulegen. Das System umfasst eine Netzwerkkoordinationsvorrichtung, die konfiguriert ist, um (i) ein drahtloses Netzwerk zur Kommunikation zwischen der Netzwerkkoordinationsvorrichtung, den Steuervorrichtungen und den Betriebsfestlegungsvorrichtungen einzurichten, und (ii) zu den Betriebsfestlegungsvorrichtungen über das drahtlose Netzwerk eine Liste zu senden, die die Steuervorrichtungen und die Betriebsfestlegungsvorrichtungen identifiziert, die mit dem drahtlosen Netzwerk gekoppelt sind. Die Steuervorrichtungen sind konfiguriert, um zu den Betriebsfestlegungsvorrichtungen über das drahtlose Netzwerk Signale zu senden, die eine durch die Eingabeelemente der Steuervorrichtungen empfangene Eingabe angeben. Die Betriebsfestlegungsvorrichtungen sind konfiguriert, um auf der Grundlage der Liste zu bestimmen, wie die Betriebe in Antwort auf die von den Steuervorrichtungen empfangenen Signale festzulegen sind.
Patent DE-102020005262-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Vorhersagen der Verfügbarkeit einer Ladestation für ein Fahrzeug
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: G01C21/26
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorhersagen der Verfügbarkeit einer Ladestation V(LS) für ein Fahrzeug 200 mit einem Fahrerassistenzsystem, bei dem die folgenden Verfahrensschritte ausgeführt werden:- Bestimmen einer voraussichtlichen Ankunftszeit Ta des Fahrzeugs 200 an der Ladestation LS und- Ermitteln einer voraussichtlichen Verfügbarkeit der Ladestation V(LS) zu der Ankunftszeit Ta, wobei zumindest eine Benutzerrückmeldung BR über das Zutreffen einer Vorhersage der Verfügbarkeit der Ladestation V(LS) in der Vergangenheit berücksichtigt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem 100 zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020101430-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektrolytischen Erzeugung von komprimiertem Wasserstoffgas
Inventor: WEINRICH JOHANNES
IPC: H01M8/0656
Filed: 2020-01-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur elektrolytischen Erzeugung von komprimiertem Wasserstoffgas, umfassend- zumindest eine elektrochemische Zelle (2) und- zumindest eine Zulaufleitung (9) für Wasser zur Verwendung als Elektrolyten zu der Zelle (2), wobei die Zulaufleitung (9) derart ausgebildet ist, dass das zulaufende Wasser an einem Zelleingang (7) unter einem hydrostatischen Druck von mindestens 1 bar steht.
Patent DE-102020101975-A1 (DE)
Title: Metallband
Inventor: YILDIRIM ALI
IPC: F16J15/12
Filed: 2020-01-28
Abstract: Metallband als Einlage für Zier-, Dicht- oder Kantenschutzstreifen, insbesondere Kraftfahrzeuge, wobei die Oberfläche auf mindestens einer Flachseite des Bandes zur Erhöhung der Haftfähigkeit zwischen dem Metallband und einer Kunststoff- oder Gummibeschichtung profiliert ausgebildet ist. Diese Metallbänder können auch mit einer Vielzahl von in Längsrichtung des Bandes aufeinanderfolgenden Durchbrechungen, insbesondere geschnittene und walzgestreckte oder gestanzte Schlitze, ausgeführt sein.
Patent DE-102020102411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung eines Magneten mit einer Tragstruktur
Inventor: KAMMERER MATTHIAS CARSTEN
IPC: H02K15/03
Filed: 2020-01-31
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum stoffschlüssigen Befestigen von Ferrit-Magneten (7) an einer Rotorglocke (8) aus Metall aufweisend die Verfahrensschritte: die Rotorglocke (8) wird in einer drehbaren Rotorhalterung angeordnet; mehrere Ferrit-Magnete (7) werden in eine Magnethalterung (9) eingelegt, wobei die Magnethalterung (9) koaxial innerhalb der Rotorglocke (8) angeordnet oder anordenbar ist und die Ferrit-Magnete (7) radial beweglich gehalten sind; die Rotorglocke (8) wird mittels der drehbaren Rotorhalterung in Rotation versetzt; und die Ferrit-Magnete (7) werden radial in Richtung der Rotorglocke (8) bewegt und mit einer vordefinierten Presskraft (FN) radial gegen die Rotorglocke (8) gepresst, wodurch die Rotorglocke (8) bis zum Stillstand gebremst wird.
Patent DE-102020104396-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer halbleiterchip, halbleiterbauteil und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterchips
Inventor: DRAGO MASSIMO
IPC: H01L31/18
Filed: 2020-02-19
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst der optoelektronische Halbleiterchip (100) einen Träger (2) mit einer Vorderseite (20) und einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite (22) sowie eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer aktiven Schicht (10) zur Erzeugung oder Absorption elektromagnetischer Strahlung auf der Vorderseite des Trägers. Ferner umfasst der Halbleiterchip eine erste (31a) und eine zweite (32a) Kontaktfläche an Außenflächen des Trägers zur externen elektrischen Kontaktierung des Halbleiterchips. Elektrisch leitende Verbindungen (31, 32) sind von den Kontaktflächen zur Vorderseite des Trägers geführt. Die Halbleiterschichtenfolge ist über ihre dem Träger zugewandte Seite elektrisch an die elektrisch leitenden Verbindungen an der Vorderseite angeschlossen. Zumindest die erste Kontaktfläche ist an einer quer zur Vorderseite verlaufenden Querseite (21) des Trägers ausgebildet.
Patent DE-102020104594-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Radarsignalen
Inventor: ROGER ANDRÉ
IPC: G01S7/295
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Radarvorrichtung wird bereitgestellt, die zum Durchführen der folgenden Schritte eingerichtet ist: Auswählen einer Menge von Operanden, die einige Operanden umfasst, Bestimmen eines gemeinsamen Exponenten für die Operanden der Menge von Operanden, Normieren der Operanden auf der Grundlage des gemeinsamen Exponenten, Komprimieren jedes Operanden durch Reduzieren der Auflösung von dessen Mantisse, und Speichern des gemeinsamen Exponenten und der komprimierten Operanden in einem Speicher. Auch werden ein Fahrzeug, das eine solche Radarvorrichtung aufweist, und ein demgemäßes Verfahren sowie ein Computerprogrammprodukt bereitgestellt.
Patent DE-102020107906-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylindergehäuses für einen Nehmerzylinder eines Ausrücksystems und Spritzgießmaschine zur Herstellung eines Zylindergehäuses für einen Nehmerzylinder
Inventor: LANG VOLKER
IPC: B29C45/33
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zylindergehäuses 10 für einen Nehmerzylinder eines Ausrücksystems, wobei das Zylindergehäuse 10 in einer Form 3 eines geschlossenen Werkzeugs 2 einer Spritzgießmaschine 1 aus einem erhitztem und verflüssigtem Grundmaterial 14 gespritzt wird und wobei ein Anguss 11 des Zylindergehäuses 10 angespritzt wird, wobei ein speichenförmiger Anguss 11 angespritzt wird, wobei der speichenförmige Anguss 11 einen zentralen pyramidenförmigen Körper 12 mit mehreren von dem Körper 12 abragenden Speichen 13 umfasst.
Patent DE-102020108040-A1 (DE)
Title: Bildsensorvorrichtung und deren herstellungsverfahren
Inventor: CHIU WEI-CHAO
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-03-24
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Ausbilden einer ersten Photoresistschicht auf einer Vorderseite eines Vorrichtungssubstrats, die erste Gräben aufweist, die voneinander beabstandet sind. Ein erster Implantationsprozess wird unter Verwendung der ersten Photoresistschicht als Maske durchgeführt, um erste Isolierbereiche in dem Vorrichtungssubstrat auszubilden. Auf der Vorderseite wird eine zweite Photoresistschicht ausgebildet, die zweite Gräben aufweist. Ein zweiter Implantationsprozess wird unter Verwendung der zweiten Photoresistschicht als Maske durchgeführt, um zweite Isolierbereiche in dem Vorrichtungssubstrat auszubilden, die die ersten Isolierbereiche kreuzen. Eine dritte Photoresistschicht wird auf der Vorderseite ausgebildet und weist dritte Gräben auf, die voneinander beabstandet sind. Ein dritter Implantationsprozess wird unter Verwendung der dritten Photoresistschicht als Maske durchgeführt, um dritte Isolierbereiche in dem Vorrichtungssubstrat auszubilden, die die ersten Isolierbereiche kreuzen, die jedoch von den zweiten Isolierbereichen beabstandet sind.
Patent DE-102020109193-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Anbringen eines Ausstattungsgegenstands in einer Flugzeugkabine und Kabineninneneinrichtung mit einem solchen Befestigungssystem
Inventor: SCHULZE-REIMANN KAI
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (28) zum Anbringen eines Ausstattungsgegenstands (22) in einer Flugzeugkabine, das eine Aufnahmetasche (30) umfasst, die in einem flächigen Bauteil (16) einer Kabineninneneinrichtung (14) ausgebildet ist. Die Aufnahmetasche (30) definiert einen Aufnahmeraum (32), in welchem der Ausstattungsgegenstand (22) anordenbar ist. Das Befestigungssystem (28) umfasst einen Halter (50), der durch eine seitliche Öffnung (42) der Aufnahmetasche (30) seitlich in den Aufnahmeraum (32) einschiebbar ist, und einen Träger (56), der lösbar an dem Halter befestigbar ist, den Ausstattungsgegenstand trägt und durch die seitliche Öffnung auf den Halter schiebbar ist. Alternativ oder zusätzlich umfasst die Aufnahmetasche (30) frontale Öffnung (46), die in den Aufnahmeraum (32) führt, wobei das Befestigungssystem (28) ferner einen Rahmen (48) umfasst, der dazu eingerichtet ist, in die frontale Öffnung (46) eingeschoben zu werden und den Aufnahmeraum (32) zumindest teilweise abzudecken, und wobei das Befestigungssystem (28) ferner eine Rahmenanbindung (84) umfasst, die einander überlappende Befestigungsabschnitte (86, 88) und ein Riegelelement (90) umfasst, wobei das Riegelelement (90) durch die seitliche Öffnung (42) hindurch in die Befestigungsabschnitte (86, 88) einschiebbar ist, um diese miteinander zu verriegeln.
Patent DE-102020110844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontaktlosen Bestimmung von Vitalfunktionscharakteristika
Inventor: KARAS SLAVOMIR
IPC: A61B5/0205
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontaktlosen Bestimmung von Vitalfunktionscharakteristika, insbesondere einer Atmung, eines Menschen in oder auf einer Lagerungsvorrichtung, insbesondere einem Kranken- oder Pflegebett, umfassend die Verfahrensschritte:- Aufzeichnung von mehreren, bevorzugt vier, Sensorsignalverläufen, von Sensoren, bevorzugt Kraftverformungssensoren, die die Kraft auf Stützelemente einer Auflage, insbesondere Bettpfosten, der Lagerungsvorrichtung über einen Zeitraum messen;- Vorverarbeiten der einzelnen Sensorsignalverläufe;- Kombinieren der vorverarbeiteten Sensorsignalverläufe zu einem gemeinsamen Differenzialsignalverlauf;- Weiterverarbeiten des Differenzialsignalverlaufs;- Automatische Bestimmung der Vitalfunktionscharakteristika, insbesondere der Atmung in dem weiterverarbeiteten Differentialsignalverlauf.Gekennzeichnet ist die Erfindung dadurch, dass das Kombinieren der vorverarbeiteten Sensorsignalverläufe eine Erstellung eines transversalsymmetrischen Signalverlaufs umfasst, bei dem Signalverläufe von Sensoren unterhalb einer Transversalebene der Lagerungsvorrichtung mit invertiertem Signalverlauf mit den Signalverläufen von Sensoren oberhalb der Transversalebene der Lagerungsvorrichtung aufaddiert werden.
Patent DE-102020115205-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern oder Messen eines Fluids
Inventor: WESTERMANN JAN
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Eine Einrichtung zum Steuern oder Messen eines Fluids, z.B. ein Ventil (10), hat ein Außengehäuse (20), an dem ein eigensteifer Träger (43) befestigt ist, der vom Außengehäuse (20) weg ragt. Am Träger (43) ist ein Kennzeichnungsmittel (42) befestigt, in dem drahtlos auslesbare Daten gespeichert sind. Der Träger (43) ist teilweise aus thermischem Isolationsmaterial, um eine Wärmeleitung vom Außengehäuse (20) zum Kennzeichnungsmittel (42) zu reduzieren.
Patent DE-102020118625-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Messen eines Drehmoments, rotierbares Maschinenelement mit einer solchen Sensoranordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Sensoranordnung
Inventor: HINTZE MATTHIAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zum Messen eines Drehmoments unter Nutzung des inversen magnetostriktiven Effekts sowie ein rotierbares Maschinenelement mit einer solchen Sensoranordnung, wobei das rotierbare Maschinenelement eine Komponente der Sensoranordnung zur Messung des wirkenden Drehmoments bildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Sensoranordnung.
Patent DE-102020127245-A1 (DE)
Title: Extrusionstechnik zur Bildung von Kunststoff-Vorformlingen und Drosseltechnik
Inventor: MIELKE MAURICE
IPC: B29C49/42
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drosseleinrichtung für ein Extruderaggregat (4) oder eine Extrusionsvorrichtung (1) und ein Drosselverfahren. Die Drosseleinrichtung (6) umfasst einen oder mehrere Drosselstifte (70, 71, 72), deren dorsales Ende (73) jeweils in eine Schmelzepassage (SP) der Extrusionsvorrichtung (1) einführbar ist, um den Durchflussquerschnitt der Schmelzepassage (SP) zu verringern. Mindestens ein Drosselstift (70, 71, 72) ist am distalen Ende in Axialrichtung des Drosselstiftes (70, 71, 72) an einem beweglichen Führungselement (75, 76, 77) abgestützt oder festgelegt. Das mindestens eine Führungselement (75, 76, 77) ist in einem Bereich (78), der quer zur Axialrichtung des Drosselstifts (70, 71, 72) versetzt ist, an einem beweglichen Stellmittel (79, 80, 81) abgestützt, sodass eine Bewegung des Stellmittels (79, 80, 81) durch das Führungselement (75, 76, 77) in eine Axialbewegung des Drosselstifts (70, 71, 72) umsetzbar ist.
Patent DE-102020130293-A1 (DE)
Title: Polar stroking für vektorgrafiken
Inventor: KILGARD MARK
IPC: G06T15/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung führt Polar Stroking zur Repräsentation von Pfaden ein. Es werden ein System, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Repräsentieren und Rendern von Stroked Paths unter Verwendung von Polar Stroking offenbart. In einem Beispiel wird ein Verfahren zum Approximieren einer Verbindung eines Pfads bereitgestellt, das beinhaltet: (1) Bestimmen von Tangentenwinkeländerungen einer Verbindung eines Pfads, (2) Auswerten der Verbindung in Schritten basierend auf den Tangentenwinkeländerungen, und (3) Bereitstellen einer Polar Stroked-Repräsentation der Verbindung unter Verwendung der Schritte, wobei das Auswerten nicht rekursiv durchgeführt wird. Darüber hinaus wird ein Polar Stroking-System offenbart. In einem Beispiel umfasst das Polar Stroking-System: (1) einen Pfadprozessor, der dazu konfiguriert ist, einen Pfad in Verbindungen zu zerlegen, und (2) einen Polar Stroking-Prozessor, der dazu konfiguriert ist, Polar Stroking-Zwischenwerte der Verbindungen aus einer Charakterisierung der Verbindungen zu bestimmen und unter Verwendung der Polar Stroking-Zwischenwerte eine Polar Stroked-Repräsentation für jede der Verbindungen zu erzeugen.
Patent DE-102020133003-A1 (DE)
Title: Abrolldichtring, dynamische Dichtanordnung, Hubkolbenpumpe und Verwendung des Abrolldichtrings
Inventor: BERNHARDT BRUNO
IPC: F16J15/16
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Abrolldichtring (1) zur translatorischen Abdichtung eines dynamischen Dichtsystems aus zwei linear zueinander bewegten Dichtelementen (11, 12) bereit, wobei der Abrolldichtring (1) aus einer Rundschnur (100) mit zwei Stoßenden (101, 102) gefertigt ist, die durch Ringschluss miteinander verbunden sind, wobei ein Material des Abrolldichtrings (1) an seinem Außenumfang (A 0 ) gestreckt und an seinem Innenumfang (I 0 ) gestaucht vorliegt. Ferner offenbart die Erfindung eine dynamische Dichtanordnung (10) aus zwei linear zueinander bewegten Dichtelementen (11, 12) und dem Abrolldichtring (1), sowie eine Hubkolbenpumpe (20) und eine Verwendung eines Abrolldichtrings (1) in einer dynamischen Dichtanordnung (10).
Patent DE-102020201113-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: KO HYUNGMIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-01-30
Abstract: Ein Fahrzeug zur Verhinderung einer Sekundärkollision während einer Ausweichlenksteuerung kann aufweisen: eine Vielzahl von Detektionssensoren, die eingerichtet sind, ein benachbartes Hindernis in einer Umgebung eines Fahrzeugs zu detektieren, einen Spurliniendetektor, der eingerichtet ist, eine Spurlinie einer Fahrspur zu detektieren, auf der das Fahrzeug fährt, und eine Steuerung, die eingerichtet ist, auf Basis der detektierten Spurlinie zu bestimmen, ob das Fahrzeug die Fahrspur verlässt, zu bestimmen, ob ein Hindernis in einem vorbestimmten Bereich in der Fahrspur detektiert wird, ein Risiko einer Kollision zwischen dem Fahrzeug und dem benachbarten Hindernis zu bestimmen, und wenn das Fahrzeug voraussichtlich die Fahrspur verlässt und das Fahrzeug voraussichtlich mit dem benachbarten Hindernis kollidiert, auf Basis eines Ergebnisses der Detektion des Hindernisses in dem vorbestimmten Bereich zu bestimmen, ob eine Ausweichlenksteuerung zur Vermeidung der Kollision durchzuführen ist.
Patent DE-102020201827-A1 (DE)
Title: V2x-netzwerkunterstützte side-link-konfiguration und datenübertragung
Inventor: XU FANGLI
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-02-13
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Verfahren für eine Benutzerausrüstungsvorrichtung (UE) zum Durchführen von Verfahren für die netzwerkunterstützte Side-Link-Ressourcenkonfiguration für Unicast- und/oder Multicast-/Groupcast-Kommunikationen in V2X-Netzwerken. Eine UE kann, nach dem Herstellen einer RRC-Verbindung mit einer Basisstation, V2X-Verbindungsinformationen an die Basisstation übertragen. Die V2X-Verbindungsinformationen können eine V2X-Kennung, die der UE zugeordnet ist, und eine V2X-Kennung, die einer Ziel-UE zugeordnet ist, einschließen. Die UE kann, von der Basisstation, eine Side-Link-Konfiguration zur Datenübertragung mit der Ziel-UE empfangen. Die Side-Link-Konfiguration kann eine Ressourcenzuweisung einschließen, die in Zeit und Frequenz definiert ist (z. B. ein Übertragungs-/Empfangs-Pool). Die UE kann mit der Ziel-UE unter Verwendung der Ressourcenzuweisung kommunizieren, die in der Side-Link-Konfiguration eingeschlossen ist.
Patent DE-102020202484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzen von Metallen
Inventor: WOLF GOTTHARD
IPC: F27B14/06
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzen von Metallen, deren Schmelztemperatur kleiner 1000 °C ist. Dabei ist an einem Schmelzofen (1) eine Einrichtung (2) zur Ausbildung eines Plasma (8) angeordnet. Die Einrichtung (2) ist an eine elektrische Spannungsversorgung und an die Einrichtung (2) mindestens eine erste Zuführung für ein Plasmagas, mit dem das Plasma (8) ausbildbar ist, angeschlossen und so ausgebildet, dimensioniert, angeordnet und/oder ausgerichtet, dass das ausgebildete Plasma (8) in einem Abstand zum Metall als Schmelzgut (9) angeordnet ist, und dabei mit dem Plasma (8) ein Heißgasstrom ausbildbar ist, der in Richtung des Schmelzguts (9) ausgerichtet ist und zur Aufnahme des geschmolzenen Metalls eine Schmelzwanne oder ein Tiegel (5) im Schmelzofen (1) angeordnet ist.