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Patent DE-102019105240-A1 (DE)
Title: Ladekabel für eine Ladesäule mit einer Abnutzungsanzeige
Inventor: SCHORB KLAUS
IPC: H01B7/32
Filed: 2019-03-01
Abstract: Es wird ein Ladekabel (1) für eine Ladesäule bereitgestellt, aufweisend einen inneren Bereich (2), welcher mindestens eine stromführende Leitung (3, 4) aufweist, eine Ummantelung, welche den inneren Bereich (2) umgibt, wobei die Ummantelung mindestens eine erste Isolationsschicht (6), welche eine erste Farbe aufweist, und eine zwischen der ersten Isolationsschicht (6) und dem inneren Bereich (2) angeordnete zweite Isolationsschicht (7) aufweist, welche eine von der ersten Farbe unterschiedliche zweite Farbe aufweist, und einen Ladestecker, welcher an einem Ende des Ladekabels angeordnet ist. Ferner wird eine mit dem Ladekabel (1) ausgestattete Ladesäule bereitgestellt.
Patent DE-102019107709-A1 (DE)
Title: Schiebetürantrieb für ein kraftfahrzeug
Inventor: WELKE THOMAS
IPC: E05F15/655
Filed: 2019-03-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schiebetürantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebseinheit umfassend ein Gehäuse (4, 5, 6, 7), einen elektrischen Antrieb, ein dem Antrieb nachgeschaltetes Getriebe (12) und eine Kupplung (19), wobei mittels der Antriebseinheit zumindest eine auf einer Antriebswelle (2) angeordnete Wickeltrommel (20, 21) antreibbar ist, und wobei die Antriebswelle (2) einen Teil des Getriebes (12) bildet.
Patent DE-102019110494-A1 (DE)
Title: Absorptiver vernadelter Schichtverbund
Inventor: SCHULZE VOLKMAR
IPC: D04H1/46
Filed: 2019-04-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schichtverbund, eine Sandwich-Struktur, bei dem eine PUR-Schaumstoffschicht mit zwei Vliesen vernadelt sind.
Patent DE-102019111731-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung der fahrzeugbelüftung als reaktion auf die kohlendioxidschätzung
Inventor: GIORDANO DEREK
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich im Allgemeinen auf die Steuerung der Umluft in der Fahrzeugkabine als Reaktion auf die geschätzten Kohlendioxidwerte. Insbesondere verwenden das vorgeschlagene Verfahren und die Vorrichtung vorhandene Fahrzeugsensoren, um die Kohlendioxidwerte innerhalb einer Fahrzeugkabine abzuschätzen, um die interne Kabinenluftzirkulation zu maximieren, um den Eintritt schädlicher Außengase zu minimieren und um die Belastung von Heizungs- und Klimaanlagen zu reduzieren.
Patent DE-102019112360-A1 (DE)
Title: Transportbehälter mit Intrusionssensor und Erkennungsverfahren
Inventor: RUPPRECHT GABRIEL
IPC: B65D79/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung soll einen Lager- oder Transportbehälter mit einem Sicherheitssystem versehen, das ein (unbefugtes) Öffnen des Behälters mit hoher Zuverlässigkeit erkennt und dennoch konstruktiv einfach ausgestaltet ist, insbesondere Störeinflüssen gegenüber immun ist. Vorgeschlagen wird dazu ein Behälter zum Aufbewahren oder Transportieren eines Gegenstands (6), wobei der Behälter (1) öffnungsfähig und schließbar ist und von dem Behälter (1) ein Innenraum (11) umfasst wird. Der Gegenstand (6) ist in den Innenraum einbringbar, wenn der Behälter (1) geöffnet ist oder der Innenraum vermag den Gegenstand (6) in geschlossenem Zustand des Behälters (1) aufzunehmen. Vorgesehen sind ein flexibler Beutel (9) im Innenraum (11), der ein Differenzvolumen zwischen dem Volumen des Gegenstands und einem Volumen des Innenraums im aufgeblähten Zustand mehr als zu füllen vermag; ein Einlassventil (7,7a), durch das ein Druck (P1) im flexiblem Beutel gegenüber einer Umgebung (10) des Behälters veränderbar ist, eine Drucksensoreinheit (3), durch die ein Druck (P1) im Innenraum (10) des flexiblen Beutels (1) messbar ist; eine Auswerteeinheit (8), durch die ein Signal erzeugbar ist, wenn ein von der Drucksensoreinheit (3) gemessener Druck (P1) im flexiblen Beutel einen Schwellenwert (P1') betragsmäßig unterschreitet oder eine Druckdifferenz (Δp1) betragsmäßig überschreitet.
Patent DE-102019114490-A1 (DE)
Title: Baugruppe für elektronische bauteile
Inventor: CAI YONGFU
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine Baugruppe für elektronische Bauteile einer Ausführungsform der Offenbarung weist einen Träger (11), eine erste plattierte Schicht (12 oder 12A), einen ersten Elektronik-Bauteil-Chip (C1), eine zweite plattierte Schicht (12 oder 12B) sowie einen zweiten Elektronik-Bauteil-Chip (C2) auf. Der Träger (11) weist eine erste Oberfläche (11A) und eine zweite Oberfläche (11b) auf. Die erste plattierte Schicht (12 oder 12A) bedeckt die erste Oberfläche (11A). Der erste Elektronik-Bauteil-Chip (C1) ist auf der ersten plattierten Schicht (12 oder 12A) mit einer dazwischen angeordneten ersten Isolationsschicht (13) bereitgestellt. Die zweite plattierte Schicht (12 oder 12B) bedeckt die zweite Oberfläche (11B). Der zweite Elektronik-Bauteil-Chip (C2) ist auf der zweiten plattierten Schicht (12 oder 12B) mit einer dazwischen angeordneten zweiten Isolationsschicht (14) bereitgestellt. Die erste plattierte Schicht (12 oder 12A) und die zweite plattierte Schicht (12 oder 12b) weisen jeweils einen Metallwerkstoff auf, der mit geringerer Wahrscheinlichkeit ein Ionenmigrationsphänomen erfährt als Silber (Ag).
Patent DE-102019114799-A1 (DE)
Title: Encoder
Inventor: FUKUDA MASAO
IPC: G01D5/347
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Encoder (10) umfasst eine Scheibe (12) mit einem Muster (18) von Schlitzen (20), die in einer Richtung angeordnet sind, ein Licht emittierendes Element (14) zum Ausstrahlen von Licht zu dem Muster (18) der Scheibe (12), mehrere erste Licht empfangende Elemente (24A) für den Empfang des von dem Licht emittierenden Element (14) ausgestrahlten Lichts über die Schlitze (20) und zur Ausgabe eines Signals entsprechend der Menge des empfangenen Lichts, und mehrere zweite Licht empfangende Elemente (24B) für den Empfang des von dem Licht emittierenden Element (14) ausgestrahlten Lichts über die Schlitze (20) mit einer anderen Phase als einer Phase, mit welcher die ersten Licht empfangenden Elemente das Licht empfangen, und zum Ausgeben eines Signals entsprechend einer Menge des empfangenen Lichts. Bei dieser Konfiguration sind ein erster Bereich (26a), in dem die mehreren ersten Licht empfangenden Elemente (24A) angeordnet sind, und ein zweiter Bereich (28a), in dem die mehreren zweiten Licht empfangenden Elemente (24B) angeordnet sind, so vorgesehen, dass sie voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019114802-A1 (DE)
Title: Elektrisch-hydraulischer Lenkaktuator
Inventor: SHAMIE CHRISTOPHER
IPC: B62D5/06
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen elektrisch-hydraulischen Lenkaktuator (1) für ein Lenksystem, insbesondere zur Anwendung in einem steer-by-wire-Lenksystem und/oder einem Hinterradlenksystem, umfassend:- eine mittels eines elektrischen Motors (2) angetriebene Pumpe (3),- eine Steuerungseinheit (4), sowie- einen mit der Pumpe (2) fluidisch verbundenen hydraulischen Aktor (3).
Patent DE-102019114858-A1 (DE)
Title: Wärmemanagement-Phasenänderungszusammensetzung, Verfahren der Herstellung davon und Artikel, welche die Zusammensetzung enthalten
Inventor: WEI MING
IPC: C08K3/22
Filed: 2019-06-03
Abstract: Eine Phasenänderungszusammensetzung umfasst eine homogene Mischung einer thermoplastischen Polymerzusammensetzung; und eines Phasenänderungsmaterials; wobei die Phasenänderungszusammensetzung eine Viskosität von weniger als 100 000 Centipoise oder weniger als 55 000 Centipoise oder weniger als 30 000 Centipoise oder weniger als 20 000 Centipoise oder weniger als 10 000 Centipoise oder weniger als 3000 Centipoise bei einer Temperatur von mehr als oder gleich 120°C aufweist und ein Gel bei einer Temperatur von weniger als oder gleich 100°C oder weniger als oder gleich 80°C oder weniger als oder gleich 50°C ist.
Patent DE-102019115584-A1 (DE)
Title: Schräg in einen offenen Kanal aufstellbare Rechenanlage
Inventor: GRIMMEL OLAF
IPC: E02B5/08
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Rechenanlage, die insbesondere dazu geeignet ist, einem Klärungsbecken nachgeschaltet zu werden, um agglomerierte Fasern auszufiltern, besteht aus einem Maschinenrahmen (1), in dem ein Schlitten (10), auf dem der Antriebsmotor (15) befestigt ist, auf- und abfährt. An dem Schlitten (10) befindet sich ein Abstreifer (14).Bei der Auffahrt befindet sich ein Rollenpaar (12, 13) des Schlittens (10) unterhalb von Schienen (11), so dass der Abstreifer (14) auf dem Rechen (4) der Rechenanlage aufliegt. Am oberen Ende der Schienen (11) befindet sich jeweils eine Weiche (20), durch die die Rollen - nachdem das gesammelte Rechengut abgeworfen wurde - für die Rückfahrt wieder auf die Schienen (11) angehoben werden.Da der Motor (15) auf dem Schlitten (10) befestigt ist, lässt sich eine kompakte Baueinheit realisieren, die aufbaubereit geliefert werden kann und von dem Personal einer Kläranlage nur noch in einen wasserführenden Kanal (6) eingesetzt zu werden braucht, ohne dass weitere Justierarbeiten notwendig wären.
Patent DE-102019117939-A1 (DE)
Title: Einstellbare Einschraubverschraubung
Inventor: AUL ALEXANDER
IPC: F16L41/08
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einschraubverschraubung zum winkligen Anschluss einer Hydraulikleitung, mit einem Grundkörper (1), der ein Anschlussstück (3) mit einem Anschlussgewinde (32) und ein winklig zu diesem angestelltes Einschraubstück (4) mit einem Einschraubgewinde (42) aufweist, wobei dem Einschraubgewinde (42) vorgelagert, beabstandet zu diesem ein Kontergewinde (43) vorhanden ist, auf dem eine Kontermutter (5) angeordnet ist, an die auf ihrer dem Einschraubgewinde (42) zugewandten Seite ein Druckring (52) angeformt ist. An dem Einschraubstück (4) ist genau eine Dichtstelle (44) vorhanden, die zwischen Kontergewinde (43) und Einschraubgewinde (42) angeordnet ist, wobei in den Druckring (52) eine Ausnehmung (53) eingebracht ist, die eine Dichtscheibe aufnimmt, die an der Dichtstelle anliegt.
Patent DE-102019121653-A1 (DE)
Title: 3D-Druckverfahren von Multimaterialmischungen zur Erzeugung von Objekten, 3D-Druck-Fertigungsanlage für die Erzeugung von Objekten mit Multimaterialmischungen mittels Laserstrahlschmelzen, Objekt
Inventor: WARNKE OLIVER
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 3D-Druckverfahren von Multimaterialmischungen zur Herstellung von Objekten (30, 36) sowie eine 3D-Druck-Fertigungsanlage (10) und die mittels des Verfahrens und der Fertigungsanlage (10) hergestellten Objekte (30, 36).Es ist vorgesehen, dass ein 3D-Druckverfahren von Multimaterialmischungen zur Herstellung von Objekten (30, 36) bereitgestellt wird, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Salzpulvers und eines Metallpulvers und einer 3D-Druck-Fertigungsanlage (10). Die 3D-Druck-Fertigungsanlage (10) wird aktiviert, wobei das Salzpulver und das Metallpulver derart zusammen in der 3D-Druck-Fertigungsanlage (10) verarbeitet werden, so dass ein Objekt (30, 36) mit einem benutzerdefinierten Mischverhältnis zwischen dem Salzpulver und dem Metallpulver gefertigt wird, wobei ein Anteil des Salzpulvers zwischen 10 - 40 % oder zwischen 50 - 80 % vorgesehen wird. Zudem wird eine 3D-Druck-Fertigungsanlage (10) vorgestellt. Auch werden auf diese Weise hergestellte Objekte (30, 36) vorgestellt.
Patent DE-102019121702-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bestimmung der interaktionstiefe
Inventor: SHAHAR ARIE
IPC: G01T1/29
Filed: 2019-08-12
Abstract: Es wird eine Detektoranordnung bereitgestellt, die einen Halbleiterdetektor, mehrere verpixelte Anoden und mindestens einen Prozessor einschließt. Die mehreren verpixelten Anoden sind auf einer Oberfläche des Halbleiterdetektors angeordnet. Jede verpixelte Anode ist konfiguriert, um in Reaktion auf den Empfang eines Photons ein Primärsignal zu erzeugen und um in Reaktion auf eine induzierte Ladung, die durch den Empfang eines Photons durch mindestens eine umgebende Anode verursacht wird, mindestens ein Sekundärsignal zu erzeugen. Der mindestens eine Prozessor ist betriebsfähig mit den verpixelten Anoden gekoppelt und konfiguriert, um ein Primärsignal von einer der Anoden in Reaktion auf den Empfang eines Photons zu erfassen; mindestens ein Sekundärsignal von zumindest einem benachbarten Pixel zu erfassen; und eine Interaktionstiefe in dem Halbleiterdetektor für den Empfang des Photons durch die eine der Anoden unter Verwendung des mindestens einen Sekundärsignals zu bestimmen.
Patent DE-102019123289-A1 (DE)
Title: Integrierte modulare Stecker-Filter-Baugruppe
Inventor: SCHMID LUDWIG
IPC: H01R13/658
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine integrierte modulare Stecker-Filter-Baugruppe, die einen Leitungsanschluss, einen Steckbereich und ein Innenvolumen umfasst. Der Steckbereich ist derart eingerichtet, dass die integrierte modulare Stecker-Filter-Baugruppe mit einer elektronischen Komponente reversibel modular verbindbar ist. Zumindest ein elektronisches Filterelement ist in dem Innenvolumen derart angeordnet, dass ein von dem Leitungsanschluss bereitgestelltes Signal von dem elektronischen Filterelement gefiltert wird, bevor es mittels einer im Steckbereich angeordneten Kontaktierung für die elektronische Komponente bereitgestellt wird.
Patent DE-102019126940-A1 (DE)
Title: Werkzeughälfte und verfahren zum herstellen eines spritzgussteils mit wenigstens einem einlegeteil
Inventor: ESTERBAUER PETER
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeughälfte (12) für eine Spritzgussmaschine (10) zum Herstellen eines Spritzgussteils mit wenigstens einem Einlegeteil (32), umfassend einen Formbereich (28), der zumindest einen Teil einer Kavität (30) für das Spritzgussteil bildet; einen sich im Inneren der Werkzeughälfte (12) und durch den Formbereich (28) hindurch erstreckenden Beförderungskanal (36); einen zum Zuführen des Einlegeteils (32) in die Werkzeughälfte (12) ausgelegten Zuführkanal (38), der sich in vertikaler Richtung durch die Werkzeughälfte (12) erstreckt und in einen Aufnahmebereich (40) des Beförderungskanals (36) mündet; eine Positioniereinheit (42), die dazu ausgelegt ist, durch eine Bewegung von einer Entformposition in eine Spritzposition das Einlegeteil (32) aufzunehmen, wenn dieses im Aufnahmebereich (40) des Beförderungskanals (36) angeordnet ist, und das aufgenommene Einlegeteil (32) vom Aufnahmebereich (40) bis zu einer Spritzgussposition im Bereich des Formbereichs (28) zu befördern; eine Sensorik, welche dazu ausgelegt ist, eine Position des Einlegeteils (32) und/oder der Positioniereinheit (42) zu ermitteln und entsprechende Positionssignale an eine Steuerung der Werkzeughälfte (12) zu übermitteln, welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den Sensorsignalen die Positioniereinheit (42) zum Befördern des Einlegeteils (32) in die Spritzgussposition anzusteuern.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines Spritzgussteils mit wenigstens einem Einlegeteil (32).
Patent DE-102019128180-A1 (DE)
Title: Prozessventil mit Sicherheitskontakt
Inventor: FEINAUER MARKUS
IPC: F16K37/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es wird unter anderem ein Prozessventil umfassend zumindest ein Elektronikmodul und ein Pilotventil bereitgestellt. Das Elektronikmodul und das Pilotventil sind mit einer einzigen gemeinsamen Spannungsversorgung gekoppelt. Das Prozessventil umfasst einen ersten elektrischen Anschluss und einen gegenüber dem ersten elektrischen Anschluss separaten zweiten elektrischen Anschluss. Der erste elektrische Anschluss ist mit der einzigen gemeinsamen Spannungsversorgung und dem Elektronikmodul gekoppelt. Das Elektronikmodul stellt ein eine Schaltstellung des Pilotventils bestimmendes Steuersignal bereit. Der zweite elektrische Anschluss ist mit einem Sicherheitskontakt gekoppelt. Das Prozessventil ist derart eingerichtet, dass in einem Sicherheitsfall eine Unterbrechung der Kopplung zwischen dem Elektronikmodul und dem Pilotventil mittels des Sicherheitskontakts derart herbeiführbar ist, dass eine Stromversorgung des Pilotventils unterbrochen wird und eine Stromversorgung des Elektronikmoduls nicht unterbrochen wird.
Patent DE-102019128769-A1 (DE)
Title: Spannungslos-Machen eines Fahrzeugs für eine Rettungsaktion
Inventor: BODDENBERG STEFAN
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-10-24
Abstract: Ein System zum Spannungslos-Machen eines Fahrzeugs (10) für eine Rettungsaktion wird offenbart, das eine elektrische Energiequelle (12) des Fahrzeugs, mindestens ein Stromkabel (14) zum Versorgen einer oder mehrerer elektrischer Verbraucher (16, 18) mit elektrischer Energie aus der elektrischen Energiequelle des Fahrzeugs, mindestens einen steuerbaren Schalter (20), der zwischen die elektrische Energiequelle und den einen oder die mehreren elektrischen Verbraucher in dem mindestens einen Stromkabel geschaltet ist, und mindestens ein Steuerkabel (22) aufweist, das eine Länge besitzt, um im Fahrzeug so angeordnet zu werden, dass es von außerhalb des Fahrzeugs durchtrennt werden kann, wobei das mindestens eine Steuerkabel ferner vorgesehen ist, um einen Steuereingang des mindestens einen steuerbaren Schalters mit einer Schaltersteuerung (24) zu verbinden, die ein Steuersignal über das mindestens eine Steuerkabel an den Steuereingang des mindestens einen steuerbaren Schalters überträgt, so dass der mindestens eine steuerbare Schalter in einen geschlossenen Zustand geschaltet ist, um den einen oder die mehreren elektrischen Verbraucher mit elektrischer Energie aus der elektrischen Energiequelle zu versorgen, und wobei eines oder mehrere des mindestens einen Steuerkabels (22) ein optisches Kabel ist und die Schaltersteuerung konfiguriert ist, um ein optisches Steuersignal zu erzeugen, das über das mindestens eine Steuerkabel an einen optischen Steuereingang des mindestens einen steuerbaren Schalters zu übertragen ist.
Patent DE-102019130124-A1 (DE)
Title: Funktionale komponente innerhalb einer verbindungsstruktur einer halbleitervorrichtung und verfahren zum bilden derselben
Inventor: CHEN HSIEN-WEI
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Substrat. Über dem Substrat befindet sich eine erste dielektrische Schicht. In der ersten dielektrischen Schicht befindet sich eine erste Verbindung. Über der ersten dielektrischen Schicht und der ersten Verbindung befindet sich eine zweite dielektrische Schicht. Durch die erste dielektrische Schicht, die zweite dielektrische Schicht und das Substrat erstreckt sich eine leitfähige Durchkontaktierung. Eine oberste Fläche der leitfähigen Durchkontaktierung ist mit einer obersten Fläche der zweiten dielektrischen Schicht bündig. Über der zweiten dielektrischen Schicht und der leitfähigen Durchkontaktierung befindet sich eine dritte dielektrische Schicht. Über der dritten dielektrischen Schicht befindet sich eine vierte dielektrische Schicht. In der vierten dielektrischen Schicht befindet sich eine zweite Verbindung. Die zweite Verbindung erstreckt sich durch die dritte dielektrische Schicht und die zweite dielektrische Schicht und kontaktiert die erste Verbindung körperlich.
Patent DE-102019132155-A1 (DE)
Title: System zum Bedienen eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik
Inventor: RASZTOVICS SASCHA
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung umfasst ein System zum Bedienen zumindest eines Feldgeräts (FG1, FG2, FG3, FG4) der Automatisierungstechnik, umfassend:- Eine Bedieneinheit (BE) mit einem Bedienprogramm (BP), wobei das Bedienprogramm (BP) ausgestaltet ist, einen Bedienbefehl eines Benutzers zu registrieren, bzw. aufzunehmen;- Eine erste Lichtquelle (LQ1) mit einer ersten Steuereinheit (ST1), wobei die erste Lichtquelle (LQ1) in Kommunikationsverbindung mit der Bedieneinheit (BE) gebracht ist, wobei die erste Steuereinheit (ST1) die erste Lichtquelle (LQ1) derart ansteuert, dass die erste Lichtquelle (LQ1) Licht moduliert ungeführt emittiert und dass ein von der Bedieneinheit (BE) an die erste Steuereinheit (ST1) übersandter Bedienbefehl als Bedientelegramm aufmoduliert wird; und- Mindestens ein Feldgerät (FG1, FG2, FG3, FG4) der Automatisierungstechnik, wobei das Feldgerät (FG1, FG2, FG3, FG4) in eine Messstelle einer Anlage installierbar und mit einer übergeordneten Einheit oder einer Leitstelle der Anlage über ein Kommunikationsnetzwerk in Kommunikationsverbindung bringbar ist und dazu ausgestaltet ist, Messwerte eines verfahrenstechnischen Prozesses zu erheben, wobei das Feldgerät (FG1, FG2, FG3, FG4) ein erstes Empfangsmodul (EM1) für moduliertes Licht umfasst, welches ausgestaltet ist, die Bedientelegramme zu empfangen, wobei das erste Empfangsmodul (EM1) ein optoelektronisches Tastelement ist, und wobei das Feldgerät (FG1, FG2, FG3, FG4) ausgestaltet ist, die empfangenen Bedientelegramme auszuführen, bzw. zu verarbeiten, und zumindest eine zum jeweiligen Bedientelegramm korrespondierende Aktion durchzuführen.
Patent DE-102019202662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Notrufeinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BORK SIMON
IPC: H04R29/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Notrufeinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (K). Durch die Notrufeinrichtung (10) ist in einem Notfallmodus für einen Fahrzeuginsassen (P) wenigstens ein bestimmtes Audiosignal (AS, A1) erzeugbar und in den Innenraum (I) des Kraftfahrzeugs (K) abgebbar. Zur Überprüfung wird die Notrufeinrichtung (10) in einen Überprüfungsmodus gebracht, in dem das für den Notfall gedachte, wenigstens eine Audiosignal (AS, A1) erzeugt wird und wobei das erzeugte Audiosignal (AS) im Überprüfungsmodus innerhalb der fahrzeuginternen Notrufeinrichtung (10) einen gegenüber dem Notfallmodus veränderten Signalweg durchläuft.
Patent DE-102019204697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Anzeige-Bedieneinrichtung
Inventor: SYLDATKE RALF
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Aufnahme einer Anzeige-Bedienvorrichtung (12). Das Führungselement (22) der Vorrichtung (10) bilden gleichzeitig Deformationselemente (28) aus.
Patent DE-102019204885-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk
Inventor: FUJIMOTO NAOKI
IPC: B62M9/131
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Fahrradschaltwerk (40), das ein Basiselement (10), das zum Anbringen an einem Fahrradrahmen ausgestaltet ist, ein bewegliches Element (12), das in Bezug auf das Basiselement (10) beweglich daran angeordnet ist, eine Kettenführung (14), die schwenkbar an dem beweglichen Element (12) befestigt ist, und einen elektrischen Generator (16) aufweist, der zum Erzeugen elektrischer Energie als Reaktion auf die Bewegung der Kettenführung (14) ausgestaltet ist.
Patent DE-102019205922-A1 (DE)
Title: Kurvenrichtungsermittlung für ein Fahrzeug
Inventor: LAUMANNS NANDO
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kurvenrichtungsermittlung für ein Fahrzeug (10), mit:- Ermitteln eines Querbeschleunigungswerts (Q) des Fahrzeugs (10);- Ermitteln von wenigstens einem von einem Gierratenwert (G) des Fahrzeugs (10) und einem Lenkwinkelwert (L) des Fahrzeugs (10);- Ermitteln eines Reibwerts (R);- Ermitteln der Kurvenrichtung basierend auf den ermittelten Werten.Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, insbesondere ein Steuergerät (12) für ein Fahrzeug (10), mit einer Ermittlungseinrichtung (14) zum Durchführen der vorstehend genannten Schritte. Auch wird ein Verfahren offenbart, bei der nicht sämtliche ermittelten Werte (L, G, R, Q) zu einer ermittelten Kurvenrichtung beitragen, sofern sie in einem vorbestimmten Wertebereich liegen.