baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013212349-B4 (DE)
Title: Kaffeevollautomat
Inventor: FRANZKE PETER
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-06-26
Granted: 2019-01-31
Abstract: Kaffeevollautomat, umfassend eine elektronische Speichereinrichtung, in der Brühprogramme mit brühprogrammspezifischen Kenngrößen und Systemeinstellungen mit systemspezifischen Kenngrößen hinterlegt sind und eine Eingabeeinrichtung zum An- bzw. Auswählen eines Brühprogramms, einer brühprogrammspezifischen Kenngröße, einer Systemeinstellung und einer systemspezifischen Kenngröße, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Auswahl einer bestimmten systemspezifischen Kenngröße in einer Systemeinstellung auf zumindest ein dieser Kenngröße zugeordnetes Brühprogramm oder auf zumindest einen dieser Kenngröße zugeordneten Satz an Brühprogrammen zugegriffen wird, und dass durch die Auswahl einer bestimmten systemspezifischen Kenngröße in der Systemeinstellung „Landessprache“ auf ein Brühprogramm oder einen Satz an Brühprogrammen mit einem dieser Kenngröße zugeordneten „Brühtemperaturverlauf“ zugegriffen wird.
Patent DE-102013218096-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/68
Filed: 2013-09-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Rückenlehne für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Lehnenrahmen (2), der eine Anzahl von Rahmenteilen (2.1 bis 2.4) umfasst, welche mit einem Rückenblech (1) fest verbunden sind, wobei – mindestens ein erstes Rahmenteil (2.1) zumindest abschnittsweise als ein geschlossenes Hohlprofil ausgeführt ist, wobei – zumindest eines der Enden (E) des Hohlprofils zumindest bereichsweise ausgespart ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Lehnenrahmen (2) mit dem Rückenblech (1) zumindest stoffschlüssig verbunden ist, wobei – das mindestens eine erste Rahmenteil (2.1) eine untere Quertraverse des Lehnenrahmens (2) bildet und seitliche Rahmenteile (2.3, 2.4) zumindest stoffschlüssig an dem ersten Rahmenteil (2.1) befestigt sind, wobei – untere Eckbereiche des Rückenblechs (1) ausgespart sind und in diesen Eckbereichen das erste Rahmenteil (2.1) jeweils an seinen Enden (E) schräg und/oder kurvenförmig abgelängt und/oder ausgeklinkt ist, dass diese Enden vom Rückenblech (1) weg nach vorne in Fahrtrichtung und nach außen in Richtung Rückenlehnenseitenrandbereich aufgeweitet ausgeführt sind, so dass eine am Rückenblech (1) anliegende und mit dem Rückenblech (1) verschweißte Wand des ersten Rahmenteils (2.1) kürzer ist als eine gegenüberliegende längere Wand des ersten Rahmenteils (2.1), an welcher die seitlichen Rahmenteile (2.3, 2.4) anliegen, wobei – die längere Wand des ersten Rahmenteils (2.1) in dem durch diese Enden (E) gebildeten frei zugänglichen jeweiligen Bereich (B) mit dem jeweiligen seitlichen Rahmenteil (2.2, 2.3) mittels einer Schweißnaht (4) verschweißt ist und – die Rahmenteile (2.1 bis 2.4) mittels mehreren Schweißnähten (4) am Rückenblech (1) angeschweißt sind.
Patent DE-102014003622-B4 (DE)
Title: Einwegdosierer
Inventor: MADER JÜRGEN
IPC: A61M11/06
Filed: 2014-03-13
Granted: 2021-01-07
Abstract: Einwegdosierer für medizinische oder kosmetische Anwendungen mit einer Ampulle (12), die in einem Reservoir (14) ein medizinisches Produkt aufnimmt, einem in das Reservoir (14) eingesetzten hohlen Kolben (22), einem in die Querschnittsöffnung des Kolbens (22) eingesetzten Reduzierstab (26) mit einem Kopf (30), wobei zwischen dem Kopf (30) und einem Wandbereich (34) um ein Düsenloch (36) zur Ausgabe des medizinischen Produktes Einlaufkanäle (38) zum Düsenloch (36) hin angeordnet sind, und einem gemeinsam mit dem Kolben (22) relativ zur Ampulle (12) beweglichen Trägerkörper (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Wandbereich (34) um das Düsenloch (36) einstückig mit dem Trägerkörper (16) ausgebildet ist und die Einlaufkanäle (38) als Nuten in der Stirnfläche des Kopfes (30) und/oder der Innenfläche des Wandbereiches (34) angeordnet sind wobei der Trägerkörper (16) zwei Stufen aufweist, an denen der Kolben (22) anliegt.
Patent DE-102014014341-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems eines Kraftfahrzeugs und Infotainmentsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-09-27
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems (10) eines Kraftfahrzeugs (12), welches einen ersten Anzeigebereich (14), einen zweiten Anzeigebereich (16) und eine Steuereinrichtung (20) umfasst, mit den Schritten:- Erfassen zumindest einer dem ersten Anzeigebereich (14) zugeordneten Benutzereingabe;- Erstellen eines Datensatzes zum Ansteuern des ersten Anzeigebereichs (14) in Abhängigkeit von der erfassten Benutzereingabe;- Übertragen des Datensatzes an die Steuereinrichtung (20), falls eine vorbestimmte Übertragungseingabe erfasst worden ist;- Betreiben des zweiten Anzeigebereichs (16) in Abhängigkeit von dem an die Steuereinrichtung (20) übertragenen Datensatz;- wobei in Abhängigkeit des Datensatzes eine grafische Benutzeroberfläche eines dritten Anzeigebereichs (18) an eine Größe des dritten Anzeigenbereichs (18) durch eine Transformation angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Anzeigebereich (16) einem Fahrerplatz und der erste Anzeigebereich (14) einem Beifahrerplatz zugeordnet ist und zwischen dem ersten (14) und dem zweiten Anzeigebereich (16) der dritte Anzeigebereich (18) angeordnet ist, wobei:- die dem ersten Anzeigebereich (14) zugeordnete Benutzereingabe zum Erstellen des Datensatzes und die vorbestimmte Übertragungseingabe zum Übertragen des Datensatzes am Beifahrerplatz vorgenommen wird; (S1, S2)- im dritten Anzeigebereich (18) die Übertragung des Datensatzes durch Betreiben des dritten Anzeigebereichs (18) in Abhängigkeit des Datensatzes mit einer angepassten grafischen Benutzeroberfläche angezeigt wird; (S3)- die Aufforderung zum Vornehmen der Bestätigungseingabe in dem dritten Anzeigebereich (18) durch die angepasste grafische Benutzeroberfläche angezeigt wird; (S4)- die Bestätigungseingabe für das Betreiben des zweiten Anzeigebereichs (16) in Abhängigkeit von dem übertragenen Datensatz am Fahrerplatz vorgenommen wird. (S4, S5)
Patent DE-102014115226-B4 (DE)
Title: ESD-Schutzbeschaltung und LED-Leuchte
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: H05F3/00
Filed: 2014-10-20
Granted: 2022-09-22
Abstract: ESD-Schutzbeschaltung (20, 30, 40) für LED-Leuchten (100), vorzugsweise für LED-Tisch-, Wand-, Stand- und Deckenleuchten, aufweisend mindestens eine LED (1, 1a, 1b, 1c, 1d), wobei ein elektronisches Schutzelement (5) zum Schutz vor Überspannungsschäden aufgrund von elektrostatischen Aufladungen (ESD-Pulsen), vorzugsweise eine bidirektionale Suppressordiode (5), von einer Kühlfläche (3, 3a, 3b, 3c, 3d) der mindestens einen LED (1, 1a, 1b, 1c, 1d) zu deren Anode oder deren Kathode oder zu einer Elektronikmasse geschaltet ist.
Patent DE-102014117617-B4 (DE)
Title: Lötvorrichtung
Inventor: REINHARDT ANDREAS
IPC: B23K3/04
Filed: 2014-12-01
Granted: 2022-11-24
Abstract: Lötvorrichtung umfassendeine Prozesskammer (2) mit einem Transportsystem (10) zum Befördern von zu lötenden Baugruppen, wobei in der Prozesskammer (2) eine Prozessgasatmosphäre vorliegt, wobei eine UV-Beleuchtungseinrichtung (3) zum Reinigen der Prozessgasatmosphäre vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Prozessgas in der Prozesskammer (2) strömt, wobei diese Strömung durch Wärme, die Neigung der Prozesskammer (2) und/oder eine Lüftereinrichtung/Gebläse (28) verursacht wird, wobei ein mit der UV-Beleuchtungseinrichtung (3) erzeugter UV-Strahlengang derart ausgerichtet ist, dass ein Abschnitt der Strömung über die gesamte Breite der Strömung im Strahlengang liegt.
Patent DE-102014205137-B4 (DE)
Title: Geräte-Anordnung
Inventor: HOFMANN DIETER
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-03-19
Granted: 2019-02-21
Abstract: Geräte-Anordnung (1),
 - mit einem einen Gehäuseinnenraum (3) umgebenden Gehäuse (2), welches ein Sichtfenster (4) aufweist, das von einer durchsichtigen Fensterscheibe (5) verschlossen ist,
 - mit einem im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten und ein Display (8) aufweisenden Tablet-Computer (7), welcher ortsfest an der Fensterscheibe (5) befestigt ist,
 - mit einer Federungs-/Dämpfungseinrichtung (10), mittels welcher sich die Fensterscheibe (5) und/oder der Tablet-Computer (7) am Gehäuse (2) abstützt, derart, dass die Fensterscheibe (5) relativ zum Gehäuse (2) auslenkbar ist.
Patent DE-102014213646-B4 (DE)
Title: Druckbehälter mit einem druckdichten Anschluss und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FLEISCHER HORST
IPC: F16L41/08
Filed: 2014-07-14
Granted: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines druckdichten Anschlusses an einem Druckbehälter (1), welcher aus einem schweiß- oder lötbaren Metall besteht sowie einen gemäß diesem Verfahren hergestellten Druckbehälter, insbesondere ein Rohr, insbesondere Zylinderrohr oder Hydraulikzylinder mit einem druckdichten Anschluss. In eine Seitenwand (3) des Druckbehälters (1) wird eine Bohrung (4) und eine sie umgebende Dichtfläche (5) eingebracht. Darauf wird ein Stutzen (7) konzentrisch zur Bohrung (4) mit der Seitenwand (3) mittels einer Schweiß- oder Lötnaht (8) verbunden. Ein Anschlussfitting (13) wird in den Stutzen (7) eingeschraubt und komprimiert hierbei einen elastischen Dichtring (12). Da der Dichtring (12) alle Dichtfunktionen ausübt, sind an die Schweiß- oder Lötnaht (8) keine Anforderungen hinsichtlich einer druckfesten Abdichtung gegenüber dem Innerbereich des Druckbehälters (1) gestellt. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung eines druckdichten Anschlusses.
Patent DE-102014217677-B4 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum einstellen der heizleistung eines sauerstoffsensors zum verringern der verschlechterung durch wasser
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-09-04
Granted: 2022-05-19
Abstract: Motorverfahren (200), welches Folgendes umfasst:Verringern (212) der Heizleistung eines Sauerstoffsensorheizelements als Reaktion auf eine Erhöhung der Heizleistung um einen Schwellenbetrag; und wobeidie Heizleistung des Heizelements als Reaktion auf eine Verringerung des Pumpstroms des Sauerstoffsensors um einen Schwellenbetrag eingestellt wird, wobei der Schwellenbetrag auf einer Sauerstoffkonzentration, die Wasser am Sauerstoffsensor angibt (210), beruht.
Patent DE-102014225849-B4 (DE)
Title: Kantenbeschichtung von Möbelplatten
Inventor: SCHOLZ KONRAD
IPC: B27D1/00
Filed: 2014-12-15
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung der Schmalseiten von Möbelplatten (1) in einer Bearbeitungsvorrichtung (5) mit Durchlaufrichtung (D) mit einer ersten Werkzeuggruppe zur Bearbeitung der unbeschichteten Schmalseite und einer zweiten Werkzeuggruppe zur Bearbeitung der beschichteten Schmalseite der Möbelplatten (1), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Werkzeuggruppe mindestens ein schneidendes (11) und ein schmirgelndes (12) Werkzeug auf einem gemeinsamen Trägerelement und die zweite Werkzeuggruppe eine oder mehrere Rollen (21) mit senkrechten Achsen auf einem gemeinsamen Trägerelement (212), eine oder mehrere zylindrische Rollen (22) mit gegen die Durchlaufrichtung (D) geneigten Achsen auf einem gemeinsamen Trägerelement und eine oder mehrere taillierte Rollen (23) auf einem gemeinsamen Trägerelement (236) aufweist und über die Trägerelemente eine Anpresskraft der Werkzeuge gegen die Schmalseite der Möbelplatte (1) ausgeübt wird.
Patent DE-102015012498-B4 (DE)
Title: Kettentrieb-Baugruppe mit Spannschienen-Montagehilfe
Inventor: STIGLMAIER FRANZ
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-09-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kettentrieb-Baugruppe (1) für einen Verbrennungsmotor mit einer am Motorblock (4) um eine Schwenklagerachse schwenkbar gelagerten Spannschiene (2) und einem am Motorblock (4) vorgesehenen Schwenklager (25), wobei die Spannschiene (2) einen Tragkörper (3) und eine Gleitfläche (11) für den Kontakt mit einer Antriebskette (21) aufweist, wobei am Motorblock (4) eine Montageöffnung (6) vorgesehen ist und die Spannschiene (2) mindestens einen Vorsprung aufweist, der an dem Tragkörper (3) der Spannschiene (2) angeordnet ist und in Richtung des Motorblocks (4) gegenüber dem Tragkörper (3) vorsteht, und wobei der mindestens eine Vorsprung in der Montageöffnung (6) am Motorblock (4) aufgenommen ist, um zumindest bei der Montage der Spannschiene (2) am Motorblock (4) die Spannschiene (2) in einer Montagestellung am Motorblock (4) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass- der mindestens eine Vorsprung ein zylindrischer Vorsprung (5) ist, der einteilig mit dem Tragkörper (3) ausgebildet und konzentrisch um die Schwenklagerachse angeordnet ist.
Patent DE-102015100638-B4 (DE)
Title: Fugenprofileinrichtung
Inventor: HUNKE STEFAN
IPC: E04F15/14
Filed: 2015-01-16
Granted: 2023-01-12
Abstract: Fugenprofileinrichtung (1, 1') zur Ausbildung einer Fuge (2, 2') zwischen zwei benachbarten Feldern (5, 6) eines Estrichbelags (7) oder zwischen einem Feld (21) eines Estrichbelags (7') und einem eine vertikale Raumbegrenzungsfläche bildenden Gebäudeteil (22),umfassend zwei lang gestreckte, im eingebauten Zustand parallel zueinander verlaufende Profile (3, 4, 23, 24), von denen im Querschnitt mindestens eines einen parallel zu einer Oberfläche des Estrichbelags (7, 7') verlaufenden Auflageschenkel (13) und einen senkrecht zu dem Auflageschenkel (13) verlaufenden Begrenzungsschenkel (12) aufweist,wobei der Auflageschenkel (13) im eingebauten Zustand in einem unteren, der Oberfläche des Estrichbelags (7, 7') abgewandten Endbereich des jeweiligen Profils (3, 4, 23) angeordnet ist,wobei die beiden Profile (3, 4, 23, 24) im eingebauten Zustand zum Ausgleich einer sich ändernden Breite der Fuge (2, 2') in eine Richtung parallel zu einer Oberfläche des Estrichbelags (7, 7') relativ zueinander verschiebbar sind,wobei eine relative Verschiebung der beiden Profile (3, 4, 23, 24) im eingebauten Zustand zueinander in eine Richtung senkrecht zu der Oberfläche des Estrichbelags (7, 7') blockiert ist, sodass eine in Richtung senkrecht zu der Oberfläche des Estrichbelags (7, 7') auf jeweils eines der Profile (3, 4, 23, 24) wirkende Kraft auf das jeweils andere Profil (3, 4, 23, 24) übertragbar ist,dadurch gekennzeichnet, dasseines der Profile (4, 24) mindestens einen parallel zu der Oberfläche des Estrichbelags (7, 7') verlaufenden Vorsprung und das andere Profil (3, 23) mindestens einen Rücksprung zur Aufnahme des Vorsprungs des erstgenannten Profils (4, 24) aufweisen,von dem Vorsprung senkrecht zu der Oberfläche des Estrichbelags (7, 7') verlaufende Kräfte in beide Richtungen auf den Rücksprung übertragbar sind,wobei zwischen einer Kontaktfläche des Vorsprungs und einer Kontaktfläche des zugeordneten Rücksprungs mindestens ein Dämpfungselement (19) angeordnet ist.
Patent DE-102015105985-B4 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für ein FinFET-Bauelement
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L29/51
Filed: 2015-04-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Finnenartiger Feldeffekttransistor (FinFET)-Bauelement (200), das Folgendes umfasst:ein Substrat (210) mit zwei ersten Regionen (314), einer zweiten Region (312A) und einer dritten Region (312B);wobei die erste Region Folgendes enthält:eine erste Rippenstruktur (320, 530) mit einer ersten Halbleitermaterialschicht (216) als ihrem oberen Abschnitt und einer zweiten Halbleitermaterialschicht (214), mit einem albleiteroxid-Strukturelement (324) als ihre äußere Schicht, als ihrem unteren Abschnitt;einen ersten High-k (HK)/Metall-Gate (MG)-Stapel (510) über dem Substrat (210), einschließlich des Umhüllens eines oberen Abschnitts (216) der ersten Rippenstruktur; underste Source/Drain (S/D)-Strukturelemente (610), die durch den ersten HK/MG-Stapel (510) getrennt sind, über der ausgesparten ersten Rippenstruktur;wobei die zweite Region (312A) Folgendes enthält:eine zweite Rippenstruktur (540, 440), die die erste Halbleitermaterialschicht (216) als ihren oberen Abschnitt und die zweite Halbleitermaterialschicht (214) als ihren unteren Abschnitt aufweist;die ersten Source/Drain (S/D)-Strukturelemente (610) über einem Abschnitt der zweiten Rippenstruktur (540, 440), die einen ausgesparten oberen Abschnitt (216, h2) hat; undwobei die dritte Region Folgendes (312B) enthält:einen Dummy-Gate-Stapel (360) über der zweiten Rippenstruktur; undwobei die zwei ersten Regionen (314) durch die zweite Region (312A) oder durch die dritte Region (312B) getrennt sind.
Patent DE-102015109751-B4 (DE)
Title: Metalloxid-schichtstruktur und verfahren zum ausbilden derselben
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L21/56
Filed: 2015-06-18
Granted: 2022-07-28
Abstract: Struktur, welche umfasst:
 einen integrierten Schaltungschip (119), der wenigstens seitlich durch ein Verkapselungsmaterial (134) verkapselt ist; und
 eine Umverteilungstruktur (166) auf dem integrierten Schaltungschip (119) und dem Verkapselungsmaterial (134), wobei die Umverteilungstruktur (166) mit dem integrierten Schaltungschip (119) elektrisch gekoppelt ist, wobei die Umverteilungstruktur (166) umfasst:
 eine erste dielektrische Schicht (30, 136) auf wenigstens dem Verkapselungsmaterial (134),
 eine Metallisierungsstruktur (32, 138) auf der ersten dielektrischen Schicht (136),
 eine Metalloxid-Schichtstruktur (36, 140) auf der Metallisierungsstruktur (32, 138), wobei die Metalloxid-Schichtstruktur (36, 140) drei Schichten umfasst, die eine oder mehrere Metalloxidschichten (40, 42, 48, 50, 54, 58) und eine oder mehrere natürliche Oxidschichten umfassen, und
 eine zweite dielektrische Schicht (142) auf der ersten dielektrischen Schicht (136) und der Metallisierungsstruktur (32, 138), wobei die zweite dielektrische Schicht (142) aus einem photoempfindlichen Material besteht, wobei die Metalloxid-Schichtstruktur (36, 140) zwischen der Metallisierungsstruktur (32, 138) und der zweiten dielektrischen Schicht (142) angeordnet ist.
Patent DE-102015114768-B4 (DE)
Title: Polymerverbundwerkstoff-Federbeinisolator und denselben anwendendes Radaufhängungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: JANG JUN-HO
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-09-03
Granted: 2022-06-02
Abstract: Ein Polymerverbundwerkstoff-Federbeinisolator (1), aufweisend:einen Polymerverbundwerkstoff-Halter (20), der aus einem Polymerverbundwerkstoff gemacht ist, in einen Montagebefestigungsabschnitt (21), welcher ein Einbaustück (30B) hat, in das Montagebolzen (30C) zum Durchdringen eingepresst werden, und einen Lagermontageabschnitt (25) unterteilt ist, und mit einem Mittelloch an einem mittleren Abschnitt davon ausgestattet ist,eine elastische Masse (10), die mit dem Polymerverbundwerkstoff-Halter (20) vernetzt ist, damit ein Manschettenloch, das das an dem mittleren Abschnitt des Polymerverbundwerkstoff-Halters (20) ausgebildete Mittelloch umgibt, in ein oberes Manschettenloch (10-2a) und ein unteres Manschettenloch (10-2b) unterteilt ist, wobei das obere Manschettenloch (10-2a) mit einer oberen Manschette (30A-1) gekoppelt ist und das untere Manschettenloch (10-2b) mit einer unteren Manschette (30A-2) gekoppelt ist, undein Lager (50-2), das an dem Lagermontageabschnitt (25) angeordnet ist.
Patent DE-102015115299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur seitlichen Beaufschlagung eines Teigbandes oder Teigstückes
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C9/08
Filed: 2015-09-10
Granted: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung (10) zur seitlichen Beaufschlagung wenigstens eines auf einer Fördereinrichtung (7) aufliegenden Teigbandes (5) oder Teigstückes, mit wenigstens einem Drückorgan (11) zum Einwirken auf wenigstens einen Rand (12) des Teigbandes (5) oder Teigstückes, wobei das wenigstens eine Drückorgan (11) durch wenigstens ein Antriebsmittel (13) bezogen auf den wenigstens einen Rand (12) bewegbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Drückorgan (11) zum verschiebenden Einwirken bei der Beaufschlagung des Randes (12) des Teigbandes (5) oder Teigstückes überlagert zu der gegen den Rand (12) geführten Bewegung in Förderrichtung (14) des Teigbandes (5) oder Teigstückes antreibbar ist.
Patent DE-102015115706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: SCHULZ ROBERT
IPC: H01L33/38
Filed: 2015-09-17
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements (10), umfassend- induktives Anregen eines Stroms durch eine induktive Komponente (4) des optoelektronischen Bauelements (10), so dass das optoelektronische Bauelement (10) zur Emission elektromagnetischer Strahlung (2) angeregt wird,- Messen mindestens einer elektrooptischen Eigenschaft des optoelektronischen Bauelements (10), und- Aufbringen eines Konvertermaterials (3) auf eine Abstrahlseite (1) des optoelektronischen Bauelements (10), wobei eine Menge des aufzubringenden Konvertermaterials (3) aus der Messung der elektrooptischen Eigenschaft bestimmt wird, und wobei das optoelektronische Bauelement (10) einen lichtemittierenden Halbleiterkörper umfasst, welcher ein erstes Segment (30) und ein zweites Segment (31) umfasst, wobei das erste Segment (30) und das zweite Segment (31) eine Emissionsseite (1) umfassen, wobei das erste Segment (30) und das zweite Segment (31) miteinander elektrisch verschaltet sind und über die induktive Komponente (4) durch Erzeugen eines zeitlich veränderlichen elektromagnetischen Wechselfeldes (40) eine Wechselspannung in das optoelektronische Bauelement (10) eingekoppelt wird.
Patent DE-102015118422-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives Element, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat, Chlorgalliumphthalocyaninkristal und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: NISHIDA TSUTOMU
IPC: G03G5/06
Filed: 2015-10-28
Granted: 2020-01-09
Abstract: Elektrophotographisches photosensitives Element, das umfasst:
 einen Träger; und
 eine photosensitive Schicht, in dieser Reihenfolge,
 wobei die photosensitive Schicht einen Chlorgalliumphthalocyaninkristall umfasst,
 wobei der Chlorgalliumphthalocyaninkristall in einem Absorptionsspektrum einen oder mehrere Peaks in jeweils einem Wellenlängenbereich von 646 nm oder mehr und 668 nm oder weniger und einem Wellenlängenbereich von 782 nm oder mehr und 809 nm oder weniger aufweist, und,
 wenn ein Peak mit einer maximalen Absorption unter den Peaks in dem Wellenlängenbereich von 646 nm oder mehr und 668 nm oder weniger als ein erster Peak angenommen wird und ein Peak mit einer maximalen Absorption unter den Peaks in dem Wellenlängenbereich von 782 nm oder mehr und 809 nm oder weniger als ein zweiter Peak angenommen wird, eine Absorption des ersten Peaks größer als eine Absorption des zweiten Peaks ist.
Patent DE-102015206241-B4 (DE)
Title: SiC-Diamant-Kompositwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HERRMANN MATHIAS
IPC: C04B41/81
Filed: 2015-04-08
Granted: 2018-10-25
Abstract: SiC-Diamant-Kompositwerkstoff, der zumindest in einem Bereich an der Oberfläche mit in SiC und/oder Si gelöstem Aluminium oder Bor und Aluminium elektrisch leitend ist; wobei Aluminium mit einem Anteil im Bereich 0,03 Masse-% bis 1 Masse-% enthalten ist.
Patent DE-102015211503-B4 (DE)
Title: Türantrieb
Inventor: AUGENSTEIN JOACHIM
IPC: E05F15/603
Filed: 2015-06-22
Granted: 2022-06-02
Abstract: Türantrieb (10), insbesondere Drehtürantrieb, mit einem Gehäuse (12), einer mit einem Türflügel oder einem Blendrahmen koppelbaren Abtriebsachse (14), einer Antriebseinheit (16) zum Antreiben der Abtriebsachse (14) und einer Federeinheit (18), die während einer jeweiligen Öffnungsbewegung des Türflügels gespannt wird und sich während einer jeweiligen Schließbewegung des Türflügels entspannt, wobei die Abtriebsachse (14) durch die Antriebseinheit (16) über eine Spindel (20) und eine Spindelmutter (22') antreibbar ist, die eine integrale Einheit (22) mit einem Kolben (22") bildet, der mit einer Innenverzahnung (24) versehen ist, die mit einer Außenverzahnung (30) der Abtriebsachse (14) zusammenwirkt, wobei die Schließkraft des Türantriebs (10) einstellbar ist und die Federeinheit (18) einerseits an der den Kolben (22") und die Spindelmutter (22') umfassenden integralen Einheit (22) und andererseits über einen Anschlag (28) am Gehäuse (12) abgestützt ist, der zur Einstellung der Federkraft der Federeinheit (18) relativ zum Gehäuse (12) einstellbar ist.