baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001451-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung
IPC: E05C3/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von nach innen aufgehenden Fenstern, Türen oder dergl. gegen Einbruch mit einem den geschlossenen Tür-/Fensterflügel (7) und den festen Rahmen (8) oder die Laibung (9) in Aufputz- oder Unterputzmontage, verbindenden Riegel (1), welcher in einer parallel zur Tür-/Fensterebene liegenden Riegelebene einen Verschlusshebel offenbart, welcher in einem Gehäuse schwenkbar gelagert ist. Der Verschlusshebel (3) ist in seiner Entriegelungsstellung im Wesentlichen parallel zur Rückwand innerhalb der Gehäusewandung (2) angeordnet und wird aus dieser Position in eine orthogonale sich arretierende Verriegelungsstellung geklappt, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (1) mit einem mit der Laibung (9) und/oder dem festen Rahmen (8) verbindenden Gehäuse (2) ausgestattet ist, welches mit einem Riegelfach und einem Abstandsfach ausgebildet ist, wobei beim Ausschwenken aus dem Riegelfach, des um eine Achse (4) drehbaren Verschlusshebels (3), die Schließlasche/-haken (3.3) am Ende des im Riegelfach beweglichen Hebelarms in ein in/auf der Gehäusewandung befindliches Arretiermittel (14) kraftschlüssig eingefügt wird.
Patent DE-202016002793-U1 (DE)
Title: Präventiver Airbag für Passanten eines Schienenfahrzeugs
IPC: B61F19/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Schienenfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens ein Airbag aufweist, welcher so ausgebildet und am Schienenfahrzeug angeordnet ist, dass er sich in einem ausgelösten Zustand über Teile der Außenhaut des Schienenfahrzeugs entfaltet.
Patent DE-202016006100-U1 (DE)
Title: Systeme zur Ausgabe von Meldungen anhand von Lichtsignalen
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-03-03
Abstract: Rechnersystem, umfassend: einen oder mehrere Prozessor(en); und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, die computerlesbare Anweisungen speichern, die nach Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren bewirken, dass folgende Vorgänge durchgeführt werden, darunter u. a.: das Empfangen durch ein Benutzergerät von Hinweisdaten für die Lichtsignalgeräteidentifikation; das Ermitteln von zeitkritischen Kontextdaten in Verbindung mit dem Lichtsignalgerät zumindest teilweise anhand der Hinweisdaten zur Lichtsignalgeräteidentifikation; und das Bereitstellen zumindest eines Teils der zeitkritischen Kontextdaten an das Benutzergerät, wobei zumindest dieser Teil der zeitkritischen Kontextdaten als zumindest teilweise basierend auf räumlich-zeitlichen Daten in Verbindung mit einem Benutzer eingestuft wird.
Patent DE-202016101900-U1 (DE)
Title: Schaufelrad eines Kühlventilators
IPC: F04D29/30
Filed: 2016-04-11
Abstract: Schaufelrad eines Kühlventilators, umfassend eine Schaufelgruppe (11), die eine Vielzahl von Schaufeln (111) und einen ringförmigen Deckel (113) beinhaltet, wobei die Schaufeln (111) jeweils ein vorderes Ende (1111) und ein hinteres Ende (1112) aufweisen, wobei der ringförmige Deckel (113) um die hinteren Enden (1112) der Schaufeln (111) umspritzt wird, wobei der ringförmige Deckel (113) eine Vielzahl von Verbindungselementen (1136) aufweist, die auf einer Seite des ringförmigen Deckels (113) gebildet sind, und eine Radnabe (15), die einen Außenflansch (151), eine Vielzahl von Durchgangslöchern (153), eine Stirnwand (154) und eine Seitenwand (155) aufweist, die sich von der Stirnwand (154) nach unten erstreckt, wobei sich der Außenflansch (151) von der Seitenwand (155) nach außen erstreckt und mit dem ringförmigen Deckel (113) verbunden ist, wobei die Durchgangslöcher (153) durch den Außenflansch (151) durchgehen, wobei in den Durchgangslöchern die Verbindungselemente (1136) befestigt werden.
Patent DE-202016105627-U1 (DE)
Title: Aufzug für kleine Schachtabmessungen
IPC: B66B11/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Aufzug mit einem entlang von Führungsschienen (8) in vertikaler Richtung auf und ab verfahrbaren Fahrkorb (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrkorb (1) eine selbsttragende Bodenplattform (5) aufweist und keinen separaten Fahrkorbrahmen (2).
Patent DE-202016105772-U1 (DE)
Title: Innenausbauvorrichtung
IPC: B60P3/36
Filed: 2016-10-14
Abstract: Innenausbauvorrichtung, insbesondere für ein Wohnmobil, mit zumindest einem hochgelegenem Bettbereich (12, 14) und wenigstens einem an dem zumindest einen Bettbereich (12, 14) grenzenden Gangbereich (34), und mit einem Stufenmodul (36), das zumindest teilweise in dem Gangbereich (34) angeordnet und dazu vorgesehen ist, zumindest eine erhöhte Trittfläche zum Aufstieg in den Bettbereich (12, 14) bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Stufenmoduls (36) zur Erzielung von zumindest zwei verschiedenen Aufstiegspositionen beweglich gelagert ist.
Patent DE-202017005571-U1 (DE)
Title: Disc Golf Trolley * ziehbarer Trolley für Disc Golf Wurfscheiben mit Sitzmöglichkeit
IPC: A63B67/06
Filed: 2017-10-27
Abstract: Disc Golf Trolley zum Transport von Disc Golf Wurfscheiben mit Sitzmöglichkeit, gekennzeichnet durch einen gummierten Griff (1), einem Klappmechanismus für den Griff (2), einer teilbaren Zugstange (3), einer ebenen Sitzfläche (4), dem Stauraum für die Wurfscheiben (5) und abnehmbaren Rädern (6).
Patent DE-202017100519-U1 (DE)
Title: Abschirmbauteil
IPC: F16J15/08
Filed: 2017-01-31
Abstract: Abschirmbauteil (1) zum Einsatz in einem Kontaktbereich (4) zwischen einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (2, 3) eines Turboladers, wobei das Abschirmbauteil (1) einen zumindest bereichsweise hohlzylinderförmig ausgebildeten Grundkörper (6) mit einer im Wesentlichen geschlossenen Stirnseite (7) und einer offenen Stirnseite (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmbauteil (1) an der offenen Stirnseite (8) des Grundkörpers (6) eine Auskragung (9) aufweist, an welcher eine umlaufende Dichtung (10) zum Abdichten des Kontaktbereichs (4) angeordnet ist.
Patent DE-202017103448-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen einer Faserbahn
IPC: D21G9/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen einer Faserbahn (W) mit wenigstens einer Kühleinrichtung (6), mit der ein Kühlmedium in Richtung der Faserbahn (W) ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Kühleinrichtung (6) wenigstens eine Umlenkwalze (11) angeordnet ist.
Patent DE-202017103810-U1 (DE)
Title: Außenliegender elektrischer Jetantrieb für ein Schiff
IPC: B63H11/04
Filed: 2017-06-27
Abstract: Schiffsantrieb mit einem Pumpjet, dessen Antriebsmotor ein Magnetmotor oder Hochtemperatursupraleitermotor ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor in einer düsenartigen Gondel, welche einen Jettunnel aufweist und außerhalb an der Seite oder am Heck eines Schiffsrumpfs oder am Schaft eines Außenbordmotors erfindungsgemäß verbaut wird, wobei der Magnetmotor oder Hochtemperatursupraleitermotor einen Stator, der von der Außenhülle der düsenartigen Gondel umfasst ist, und einen ringförmigen Rotor enthält, der den Jettunnel umschließt und an dessen Innenseite zur Rotationsachse ausgerichtete Propellerflügel angebracht sind.
Patent DE-202017103864-U1 (DE)
Title: Sperranker mit Verdrehsicherung
IPC: E04G11/28
Filed: 2017-06-28
Abstract: Verankerungselement (1) zur Befestigung einer Kletterschalung an einem Betonkörper, das einen Sperranker (10) und ein Kopplungselement (20) umfasst, wobei der Sperranker (10) einen Kopf (11) und eine Gewindestange (12) mit einem Außengewinde (13) aufweist, und wobei das Kopplungselement (20) durch einen länglichen Rundkörper mit einer axialen Ankerbohrung (25) gebildet wird, die ein Innengewinde (26) aufweist, das mit dem Außengewinde (13) der Gewindestange (12) zahnt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement vorgesehen ist, das reibschlüssig auf das Außengewinde (13) der Gewindestange (12) und/oder das Innengewinde (26) der Ankerbohrung (25) wirkt und geeignet ist, eine Ausdrehbewegung der in der Ankerbohrung (25) aufgenommenen Gewindestange (12) zu behindern.
Patent DE-202018003140-U1 (DE)
Title: Umwelt- und Sicherheitsgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-07-06
Abstract: Holzkohlegrill mit einem Rost und einer Grilltrommel, dadurch gekennzeichnet, dass Rost und Grilltrommel miteinander verbunden und um 180 Grad drehbar sind.
Patent DE-202018100859-U1 (DE)
Title: Erweiterbarer Regenschirm
IPC: A45B25/18
Filed: 2018-02-15
Abstract: Regenschirm mit einem Schaft (1) mit einem oberen Schaftende (3), einer Mehrzahl von Kielen (2), die sich radial vom oberen Schaftende weg erstrecken, und einer Bespannung (4), die durch die Mehrzahl von Kielen (2) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kiel (2) des Regenschirms eine Verlängerungseinrichtung (2a) aufweist, und dass zwischen den Verlängerungseinrichtungen (2a) von jeweils zwei benachbarten Kielen (2) eine Zusatzfolie (4a) spannbar ist.
Patent DE-202018104797-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohrhammer, mit einem Gehäuse (12a), in welchem eine Antriebseinheit und eine Getriebeeinheit aufgenommen ist, mit einer Werkzeugaufnahme (22a) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs, wobei die Werkzeugaufnahme (22a) eine Aufnahmehülse (260a) aufweist, die insbesondere zur Befestigung oder zum Lösen des Einsatzwerkzeugs drehbar und/oder linear beweglich ausgebildet ist, mit einer Beleuchtungseinheit (44a) zur Beleuchtung einer Arbeitsstelle, wobei die Beleuchtungseinheit (44a) zumindest ein Leuchtelement (262a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmehülse (260a) zumindest einen Lichttransportkanal (276a) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass das von dem zumindest einen Leuchtelement (262a) emittierte Licht nach außen, insbesondere seitlich nach außen, geführt ist.
Patent DE-202019000813-U1 (DE)
Title: Kalthärtende Rieselmasse
IPC: F27D1/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Bei Raumtemperatur durch Wasserzugabe verfestigende feuerfeste Rieselmasse zum Einsatz in metallurgischen Gefäßen, gekennzeichnet durch eine feuerfeste Hauptkomponente, ein Bindemittel und einen Verzögerer.
Patent DE-202019001094-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ventilsystem einer Wasserpfeife (99) mit einem ersten Verschlusselement (01), das am Wasserbehälter (05) der Wasserpfeife (99) befestigbar ist, und einem zweiten Verschlusselement (02), das eine durchgehende Öffnung für ein Rauchrohr (06) und mindestens einer Anschlussöffnung (19) für mindestens einen Rauchschlauch (20) und mindestens einer durchgehende Öffnung (27) zur luftdurchlässigen Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (05) und der Anschlussöffnung (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilsystem eine oder mehrere verstellbare Ventileinrichtungen in Form von Drosselstellen (55) aufweist, die mittels Betätigungseinrichtungen (48) bedienbar sind, ohne das weitere Teile der Wasserpfeife bedient oder manipuliert werden müssen.
Patent DE-202019005369-U1 (DE)
Title: lnkubationssystem
IPC: C12M1/42
Filed: 2019-05-16
Abstract: Inkubationssystem (26) aufweisend
 - einen vorzugsweise mehrschichtigen Träger (1),
 - einen Behälter (27) wobei der Träger (1) derart in dem Behälter (27) aufgenommen ist, dass der Behälter (27) und der Träger (1) über mindestens eine Schnittstelle in Fluidkommunikation stehen und der Träger (1) derart an dem Behälter (27) befestigt ist, dass die mindestens eine Schnittstelle zum Fluidaustausch zwischen Behälter (27) und Träger (1) dicht ist.
Patent DE-202019005798-U1 (DE)
Title: Zelt
IPC: E04H15/44
Filed: 2019-12-06
Abstract: Zelt, umfassend mindestens zwei Gruppen von gekreuzten Stützkomponenten und Zeltplanen, die entsprechend mit jeder der gekreuzten Stützkomponenten korrespondieren; wobei jede der gekreuzten Stützkomponenten mindestens zwei kreuzweise angeordnete Stützstangen mit einem gleichen zentralen Kreuzungspunkt umfasst, der zentrale Kreuzungspunkt mit einem zentralen Verbindungsstück versehen ist, um jede der Stützstangen in zwei stützende Teilstangen zu unterteilen, ein Ende jeder der stützenden Teilstangen mit dem zentralen Verbindungsstück gelenkig verbunden ist, und das andere Ende jeder der stützenden Teilstangen mit der Zeltplane verbunden ist, und das zentrale Verbindungsstück konfiguriert ist, um die stützende Teilstange anzutreiben, um sie in Richtung der Zeltplane zu bewegen, um die Zeltplane in einer Totpunktposition zu stützen, die durch die stützende Teilstange und die Zeltplane gebildet wird.
Patent DE-202019102975-U1 (DE)
Title: Ausrichthilfe für Bildschirme
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ausrichthilfe für Bildschirme
 - mit wenigstens einem ersten Verbindungsmittel (33, 35, 40) erster Ausprägung,
 - mit wenigstens einem zweiten Verbindungsmittel (33, 35, 41) zweiter Ausprägung,
 wobei das erste Verbindungsmittel eines ersten Bildschirmes (11) und das zweite Verbindungsmittel eines zweiten Bildschirmes (12) zur Ausrichtung der Bildschirme (11, 12) zueinander miteinander kooperieren.
Patent DE-202019104013-U1 (DE)
Title: Innenkragen für eine Verpackung und Verpackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-07-19
Abstract: Innenkragen (10) für eine Verpackung zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten, Tabaksticks und dergleichen, umfassend
 - eine Vorderwand (12),
 - Seitenwände (14, 16), die über Biegelinien (18, 20) mit der Vorderwand (12) verbunden sind, und
 - mindestens eine Eingriffs- und Sichtmulde (22) im Bereich der Vorderwand (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (12) mindestens ein zumindest teilweise lösbar mit der Vorderwand (12) verbundenes Wandelement (24) aufweist, wobei das Wandelement (24) derart ausgebildet ist, dass es die Eingriffs- und Sichtmulde (22) zumindest teilweise verdeckt.
Patent DE-202019105300-U1 (DE)
Title: Wurzelsicheres Leitungsschutzrohr
IPC: F16L13/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Wurzelsicheres Leitungsschutzrohr (10; 20; 30; 40) für Versorgungsleitungen, wobei der Querschnitt in wenigstens zwei Rohrsegmente (11, 12; 21, 22; 31, 32; 41, 42) aus einem schweißbaren thermoplastischen Kunststoff geteilt ist, die an außen angeformten Flanschen (13, 14; 23, 24; 33, 34; 43, 44) miteinander zu verbinden sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die aneinander liegenden Flanschen (13, 14; 23, 24; 33, 34; 43, 44) in radialer Richtung formschlüssig aneinander festgelegt sind;
 - dass an wenigstens einem der aneinander liegenden Flansche (13; 23; 33; 43) ein Schweißspiegel (16; 26; 36; 46) ausgebildet ist und
 - dass an wenigstens einem der aneinander liegenden Flansche (14; 24; 34; 44) ein Heizdraht (15; 25; 35; 45) zur Erwärmung des Schweißspiegels (16; 26; 36; 46) angeordnet ist.
Patent DE-202019106010-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück für einen Fuß und Handschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2019-10-29
Abstract: Bekleidungsstück (10) für einen Fuß, insbesondere ein Kniestrumpf, mit einem Grundabschnitt (12) aus einem Basismaterial (40) und wenigstens einem Verstärkungsabschnitt (14), der im Bereich des Fußspanns (18) des Bekleidungsstücks (10) und/oder im Bereich des Schienbeins des Bekleidungsstücks (10) vorgesehen ist, wobei im Verstärkungsabschnitt (14) eine Verstärkung (30) aus wasserstrahlfestem Material vorgesehen ist.
Patent DE-202020000994-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Werkstücken
IPC: B05C3/04
Filed: 2020-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten und anschließendem Abschleudern im Durchlaufverfahren, umfasst eine Zuführung der einzelnen Bauteile (1), welche durch eine Hohlachse (2) auf den Boden des Beschichtungsbehälters (3) fallen und von dort mit einer konischen Siebtrommel (4) und einer konischen Förderschnecke (5) nach oben geführt und abgeschleudert werden (6), bis sie über eine Auswurfvorrichtung (7) zum weiteren Prozess weiter abgeführt werden (8) können.
Patent DE-202020005973-U1 (DE)
Title: Robotersortiersystem
IPC: G06Q10/08
Filed: 2020-06-25
Abstract: Rechenentität, die wenigstens einen Prozessor und wenigstens einen nichttransitorischen Speicher umfasst, der einen Computerprogrammcode enthält, wobei der wenigstens eine nichttransitorische Speicher und der Computerprogrammcode konfiguriert sind, zusammen mit dem wenigstens einen Prozessor die Rechenentität zu veranlassen zum:
 Empfangen von Bilddaten, die einem ersten Gegenstand an einem ersten Sortierort eines Materialhandhabungssystems zugeordnet sind;
 Bestimmen eines Sortierziels für den ersten Gegenstand basierend wenigstens teilweise auf den Bilddaten;
 Bestimmen eines zweiten Sortierorts basierend wenigstens teilweise auf dem ersten Sortierort und dem Sortierziel;
 Bestimmen mehrerer erster Robotervorrichtungen und mehrerer zweiter Robotervorrichtungen aus einer oder mehreren Robotervorrichtungen basierend wenigstens teilweise auf dem ersten Sortierort und dem Sortierziel;
 Bestimmen eines ersten Sortierpfads für den ersten Gegenstand, wobei der erste Sortierpfad einen ersten Kandidatenpfad und einen zweiten Kandidatenpfad enthält;
 Veranlassen einer ersten Robotervorrichtung aus mehreren ersten Robotervorrichtungen, den ersten Kandidatenpfad zu durchlaufen, wobei der erste Kandidatenpfad einem Pfad zwischen dem ersten Sortierort und dem zweiten Sortierort entspricht;
 in Reaktion auf das Bestimmen, dass eine zweite Robotervorrichtung einem vordefinierten Indikator zugeordnet ist, Bestimmen einer dritten Robotervorrichtung aus mehreren dritten Robotervorrichtungen; und
 Veranlassen der dritten Robotervorrichtung, den zweiten Kandidatenpfad zu durchlaufen, wobei der zweite Kandidatenpfad einem Pfad zwischen dem zweiten Sortierort und dem Sortierziel entspricht.
Patent DE-202020100465-U1 (DE)
Title: Vollvariabler mechanischer Ventiltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-01-29
Abstract: Vollvariabler mechanischer Ventiltrieb (3) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Zwischenhebel (9), der an seinem einen Ende (10) eine Schwenklagerung (12) mit einem den Zwischenhebel (9) an einem Tragelement (8) führenden Lagerzapfen (11) sowie an seinem anderen Ende (14) eine mit einem Ventilbetätigungselement (17) zusammenwirkende Steuerfläche (16) aufweist, wobei der Zwischenhebel (9), beabstandet zu den Enden (10 und 14) eine in diesem gelagerte Rolle (13) aufnimmt und diese in Wälzkontakt mit einem ersten Außenring (23) einer Rolleneinheit (24) steht, der außerdem an einem Steuernocken (6) einer Nockenwelle (4) anliegt, wobei der erste Außenring (23) innerhalb der Rolleneinheit (24) gegenüber zumindest einem zweiten gleichachsig angeordneten Außenring (26, 26') frei drehbar gelagert ist, der an einem Exzenter (7) einer Exzenterwelle (5) anliegt, und wobei der Zwischenhebel (9) über ein Federelement (27) in Richtung der Rolleneinheit (24) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Schwenklagerung (12) zumindest ein Radialwälzlager (37, 38, 41, 43) angeordnet ist.
Patent DE-202020107098-U1 (DE)
Title: Lampenhaken und damit verbundene Dekorationslampe
IPC: F21V21/03
Filed: 2020-12-09
Abstract: Lampenhaken mit den Merkmalen:
 Das hängende Teil (1) ermöglicht das Aufhängen der Lampe in der idealen hängenden Position;
 Das rotierende Teil (2) ist mit einer inneren Speicherkammer (21) angeordnet. An der Speicherkammer (21) gibt es eine Bodenöffnung. Innerhalb der Speicherkammer (21) ist eine rotierende Vorrichtung (22) angeordnet. Das Antriebsende (221) der rotierenden Vorrichtung (21) geht durch die Speicherkammer (21), liegt oben am rotierenden Teil (2) frei und ist fest mit dem hängenden Teil (1) verbunden. Wenn die rotierenden Vorrichtung (22) Rotationsaktionen ausführen, bleicht das Antriebsende (221) stehen. Die rotierenden Vorrichtung (22) treibt das rotierende Teil (2) an, um sich um seine Rotationsmittellinie zu drehen.
 Das Stromversorgungselement (23) ist in der Speicherkammer (21) angeordnet und elektrisch mit der rotierenden Vorrichtung (22) verbunden, um Energie für die Durchführung der Rotationsaktionen der rotierende Vorrichtung (22) bereitzustellen.
 Die Abdeckung (24) ist am Boden des rotierenden Teils (2) angeordnet und dient zum Schließen der Speicherkammer (21). Aus der Speicherkammer (21) wird ein Netzkabel gezogen, das mit dem Stromversorgungselement (23) verbunden ist. Das Netzkabel geht durch die Abdeckung (24) und ist elektrisch mit der Dekorationslampe verbunden. Für die Abdeckung (24) wird ein Schalter (25) eingestellt, um die elektrische Verbindung zwischen dem Stromversorgungselement und der rotierende Vorrichtung (22) sowie dem Stromversorgungselement (23) und dem Netzkabel anzuschließen oder zu trennen.
Patent DE-202021106360-U1 (DE)
Title: Ultrabruchsichere Panzersicherheitstür
IPC: E06B3/76
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ultrabruchsichere Panzersicherheitstür, dadurch gekennzeichnet, dass diese Panzersicherheitstür eine Türzarge (1) und einen Türflügel umfasst, wobei die Türzarge (1) und der Türflügel gelenkig verbunden sind, wobei der Türflügel eine hintere Platte (21), ein Stahldrahtnetz (22), eine vordere Platte (23) und eine vordere Aluminiumplatte (24) umfasst, wobei das Stahldrahtnetz (22), die vordere Platte (23) und die vordere Aluminiumplatte (24) hintereinander an der vorderen Seite der hinteren Platte (21) installiert sind;
 wobei die vordere Platte (23) vier Einfassungsprofile umfasst, nämlich jeweils ein am oberen Ende der vorderen Platte (23) angeordnetes oberes Einfassungsprofil (211), ein am unteren Ende der vorderen Platte angeordnetes unteres Einfassungsprofil (212), ein seitliches Gelenk-Einfassungsprofil (213) und ein Hauptschloss-Einfassungsprofil (214), wobei die vier Einfassungsprofile um die vordere Platte (23) eingeklipst werden, wobei die vordere Platte (23) wieder auf die Türzarge (1) aufgesetzt wird;
 wobei seitlich am Türflügel ein Schlosskastenhauptteil (27) vorgesehen ist, wobei ein Schlosskasten (273) mittig in das Schlosskastenhauptteil (27) eingesetzt ist, wobei an dem Schlosskastenhauptteil (27) eine Schlosskastenhauptteil-Verstärkungsplatte (271) und eine Schlosskasten-Lederstreifen (272) befestigt sind, und die Seite des Türflügels ist mit ultrabruchsicherem Stahl (28) befestigt.
Patent DE-202022101186-U1 (DE)
Title: Relax-Sessel mit schwenkbarem Ohr
IPC: A47C1/034
Filed: 2022-03-03
Abstract: Sessel (1) mit schwenkbarem Ohr, umfasst einen Sitz (2), eine Rückenlehne (3) und zwei Armlehnen (4), links und rechts, von denen jede an ihrem oberen Teil zwei Ohren (5), links und rechts, aufweist, die strukturell mit ihrem jeweiligen Arm (4) integriert sind, eine Fußstütze (6) und einen Fuß (7), der den gesamten Sessel (1) auf dem Boden trägt und ausgleicht; und wobei der Sessel (1) einen ausziehbaren Mechanismus umfasst, der so konfiguriert ist, dass er den Sitz (2), die Rückenlehne (3) und die Fußstütze (6) zwischen zwei Extrempositionen, offen und geschlossen, bewegt, so dass der ausziehbare Mechanismus zwischen diesen beiden Extrempositionen mindestens eine Zwischenposition einnimmt; wobei der Sessel (1)  dadurch gekennzeichnet  ist, dass jeder Bügel (5) und sein entsprechender Arm (4) eine einzige Einheit bilden, die mit der Rückenlehne (3) mittels einer oberen Drehachse (8) verbunden ist, die sich im oberen Teil des Bügels (5) befindet, während der untere Teil der durch den Arm (4) und den Bügel (5) gebildeten Einheit mittels mindestens eines unteren Drehzapfens (9) beweglich ist, der in mindestens einer gekrümmten Führung (10) verschoben werden kann, in der Weise, dass der Arm (4) in Bezug auf die Führung (10) und die obere Drehachse (8) schwenkt, wenn die Rückenlehne (3) beginnt, sich nach hinten zu neigen, so dass die von jedem Arm (4) und seinem Ohr (5) gebildete Einheit unabhängig von der Position des ausziehbaren Mechanismus statisch bleibt.