baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108137-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem, das einen Thermostat aufweist
Inventor: JUNG IL
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem kann aufweisen: einen Verbrennungsmotor (190), welcher zum Erzeugen eines Drehmoments konfiguriert ist; einen Kühlmitteltemperatur-Sensor (192), welcher zum Detektieren von einer Temperatur eines Kühlmittels, welches im Verbrennungsmotor (190) zirkuliert, konfiguriert ist; einen Atmosphärentemperatur-Sensor (180), welcher zum Detektieren von einer Atmosphärentemperatur konfiguriert ist; einen Thermostat, welcher an einer Kühlmittelleitung zum Regulieren eines Kühlmittelkanals angeordnet ist; einen Betriebsabschnitt, welcher in dem Thermostat angeordnet ist und den Kühlmittelkanal elektrisch reguliert; und einen Steuerungsabschnitt (200), welcher die Kühlmitteltemperatur variabel steuert. Der Betriebsabschnitt ist in Betrieb gemäß der Kühlmitteltemperatur, welche von dem Kühlmitteltemperatur-Sensor (192) übermittelt ist, und der Atmosphärentemperatur, welche von dem Atmosphärentemperatur-Sensor (180) übermittelt ist, und/oder einer Verbrennungsmotorlast.
Patent DE-102013108617-A1 (DE)
Title: Säuberungskopf
Inventor: PETERS GERHARD
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Säuberungskopf, insbesondere einen Duschkopf, umfassend zumindest eine innerhalb eines Basishalters ausgebildete Wasserzuführleitung zum Hindurchleiten von Wasser, wobei die Wasserzuführleitung in einen Sprühkopf zum Ausleiten des Wassers mündet, wobei die Wasserzuführleitung eine erste Teilleitung und eine zweite Teilleitung aufweist, wobei eine in die Wasserzuführleitung eingreifbare Ventilsperreinrichtung derart ausgestaltet ist, dass in einem ersten Betriebszustand mittels der Ventilsperreinrichtung ein Strömungsweg durch die zweite Teilleitung hindurch versperrt ist, und die Ventilsperreinrichtung weiterhin derart ausgestaltet ist, dass in einem zweiten Betriebszustand der Ventilsperreinrichtung ein Strömungsweg mittels der Ventilsperreinrichtung durch die erste Teilleitung hindurch versperrt ist, und wobei in der zweiten Teilleitung oder der ersten Teilleitung zumindest stellenweise zumindest ein Wasserenthärtungsmittel zum Entkalken des Wassers angeordnet ist.
Patent DE-102013109204-A1 (DE)
Title: Gasturbinen-Einlass-Nebelsystem mit elektrohydrodynamischer Zerstäubung (EHD)
Inventor: PONYAVIN VALERY IVANOVICH
IPC: F02C3/30
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es wird ein GasturbinenEinlass-Nebelsystem unter Anwendung elektrohydrodynamischer (EHD) Zerstäubung offengelegt. In einer Ausführungsform enthält das Einlass-Nebelsystem: ein Gasturbinensystem mit einem Lufteinlasskanal, und mehrere mit einer Wasserversorgung verbundene elektrohydrodynamische (EHD) Düsen, wobei die mehreren EHD-Düsen dafür eingerichtet sind, einen Wassersprühnebel zum Verringern einer Temperatur von in den Einlassluftkanal eingesaugter Einlassluft zu erzeugen. In einer weiteren Ausführungsform enthält ein Einlass-Nebelsystem für ein Gasturbinensystem: mehrere elektrohydrodynamische (EHD) Düsen und eine Wasserversorgung in Fluidverbindung mit den mehreren EHD-Düsen.
Patent DE-102013112158-A1 (DE)
Title: Integriertes Kühlsystem und Kühlverfahren für motorgetriebene Einheit
Inventor: YOUNG HENRY TODD
IPC: F01P3/12
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein integriertes Kühlsystem (100) für ein Fahrzeug. Zu dem System gehören ein Kraftmaschinenkühlkreislauf (102), der ein erstes Fluid enthält, das dazu eingerichtet ist, durch eine Kraftmaschine (108) des Fahrzeugs hindurch umgewälzt zu werden, und ein Leistungselektronikkühlkreislauf (104), der ein zweites Fluid enthält, das dazu eingerichtet ist, durch wenigstens eine Leistungselektronikkomponente (128) des Fahrzeugs hindurch umgewälzt zu werden. Der Kraftmaschinenkühlkreislauf (102) ist strömungsmäßig von dem Leistungselektronikkühlkreislauf (104) getrennt und thermisch mit diesem gekoppelt.
Patent DE-102013113192-A1 (DE)
Title: Teigverarbeitungsvorrichung
Inventor: HOFFMANN DENNIS
IPC: A21C11/16
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von geformten Teigwaren, die durch eine Matrize (10) der Vorrichtung (1) gepresst werden, umfassend: a. einen Behälter (20) zur Aufnahme einer Teigmasse (100), wobei der Behälter (20) mit einer Matrize (10) mit Durchtrittsöffnungen (11) versehen ist; b. eine Druckplatte (30) zum Herauspressen der Teigmasse aus dem Behälter (20) durch die Durchtrittsöffnungen (11) der Matrize (10) wobei c. die Druckplatte (30) von einem an der Vorrichtung (1) integrierten Druckerzeugungsmittel (40) druckbeaufschlagt in Richtung der Matrize (10) betätigbar ist.
Patent DE-102013113547-A1 (DE)
Title: Bremssattel einer Scheibenbremse
Inventor: STÖGER CHRISTIAN
IPC: F16D65/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein Bremssattel einer Scheibenbremse, mit zwei im Wesentlichen parallel und mit Abstand zueinander verlaufenden, einen Sattelrücken (2) und ein eine Aufnahmekammer (9) für Funktionsteile aufweisendes Gehäuse (1) starr miteinander verbindenden Zugstreben (5), so ausgebildet, dass zumindest eine der Zugstreben (5) auf ihrer der anderen Zugstrebe (5) zugewandten Innenseite in Längserstreckung, ausgehend vom Sattelrücken (2), eine konvexe Ausformung (6) aufweist, die in eine konkave Ausformung (7) übergeht.
Patent DE-102013201701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Schwächungskorrektur für ein kombiniertes Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Gerät
Inventor: AKLAN BASSIM
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium zur Erstellung einer zur Schwächungskorrektur von Positronenemissionstomographie-Bilddatensätzen genutzten globalen Schwächungskarte in einem kombinierten Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Gerät. Im Rahmen der Erfassung von Hardwarekomponenten des kombinierten Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Geräts und der Bestimmung der Positionen der erfassten Hardwarekomponenten relativ zu einer Patientenliege wird die globale Schwächungskarte in Abhängigkeit der erfassten Hardwarekomponenten generiert.
Patent DE-102013204974-A1 (DE)
Title: Dual clutch for connecting e.g. combustion engine, with dual clutch transmission of powertrain of motor car, has sealing carriers axially supported at support element that is axially fixed at rotor without any clearance
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16D21/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: The clutch (50) has piston cylinder units (53, 54) arranged next to each other for operating a driving-side clutch (51) and a gearbox-side clutch (52), respectively. A sealing carriage assembly is provided axially between pistons (57, 58) of the cylinder units, which are arranged adjacent to each other and displaceable axially on a rotor (55). The carriage assembly has two sealing carriers (56), which are spaced apart from each other and axially supported at a support element that is axially fixed at the rotor by an axial clearance compensating element i.e. open ring, without any clearance.
Patent DE-102013205207-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erfassen einer Kapazitätsänderung
Inventor: DAIMINGER RALF
IPC: G01D5/24
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Messen einer Kapazität und/oder einer Kapazitätsänderung eines Messkondensators (CMes). Die Schaltungsanordnung umfasst ein Messnetzwerk (200), eine Steuereinheit (100) zum Steuern des Messnetzwerkes (200) und eine Auswerteeinheit (300) zum Bereitstellen eines Messergebnisses (302). Das Messnetzwerk (200) weist einen ersten Messzweig (250) mit einem an einen Referenzkondensator (CRef) gekoppelten ersten Speicherkondensator (CA) und einen zweiten Messzweig (290) mit einem für eine Kopplung an den Messkondensator (CMes) ausgestalteten zweiten Speicherkondensator (CB) auf. Ein erster Messpunkt (240) des ersten Messzweiges (250) ist auf einen ersten Eingang (340) der Auswerteeinheit (300) geschaltet und ein zweiter Messpunkt (280) des zweiten Messzweiges (290) auf einen zweiten Eingang (320) der Auswerteeinheit (300). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinheit (100) zum Einstellen eines Arbeitspunktes der Schaltungsanordnung den ersten Speicherkondensator (CA) und den Referenzkondensator (CRef) mit einer Vorladespannung beaufschlägt und dass der erste Speicherkondensator (CA) und der Referenzkondensator (CRef) im Wesentlichen widerstandsfrei an die Steuereinheit (100) gekoppelt sind.
Patent DE-102013205795-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung einer abnormen verbrennung für eine brennkraftmaschine
Inventor: AOKI FUMIAKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-04-02
Abstract: Um zu Bestimmen, ob eine Vorzündung fortlaufend oder sporadisch auftritt, wird eine Spitzenposition einer Vibration einer Maschine (11) basierend auf einem Ausgabesignal eines Vibrationssensors (27) berechnet. Die Vorzündung wird basierend darauf überprüft, ob die berechnete Spitzenposition der Vibration an einer vorgerückten bzw. voreilenden Winkelseite als eine Vorzündungsreferenzposition liegt. Wenn die Vorzündung bestimmt wird (das heißt wenn die Vorzündung erfasst wird), wird ein Verhalten der Vorzündung in einer vorbestimmten Periode von einem Auftreten der Vorzündung bestimmt. Basierend auf dem bestimmten Verhalten der Vorzündung wird überprüft, ob die Vorzündung sporadisch ist, wodurch die fortlaufende Vorzündung und die sporadische Vorzündung unterschieden werden.
Patent DE-102013206087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sammlung und wiederverwendung von abgaswärme in einem dieselbetriebenen fahrzeug
Inventor: SHAIKH FURGAN ZAFAR
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Es wird ein Wärmeübertragungsverfahren für einen Motor offenbart, das eine Wärmebatterie nutzt, die so konfiguriert ist, dass sie ungenutzte Abgaswärme in Phasenänderungsmaterialien speichert, damit diese bei einem späteren Motorstart verwendet wird. Durch die Wiederverwendung ungenutzter Abgaswärme können Abgasemissionen vermindert sowie Verzögerungen bei der Beheizung der Fahrzeugkabine und anderer Fahrzeugsysteme nach dem Motorstart reduziert werden.
Patent DE-102013208884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Verfahrens einer verfahrbaren Haltevorrichtung an einer Patientenliege
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: A61G13/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft vor allem eine Vorrichtung zur Steuerung eines Verfahrens einer verfahrbaren Haltevorrichtung (4), die an der Seite einer Patientenliegefläche angebracht ist, die der zur Patientenlagerung vorgesehenen Seite der Patientenliegefläche (1) abgewandt ist. Sie weist dabei auf: – Mittel zur Erfassung zumindest einer Position der Haltevorrichtung während diese verfahren wird und – Mittel zur Auswertung der Bewegungsrichtung und Bewegungsgeschwindigkeit der Befestigungsvorrichtung während die Haltevorrichtung verfahren wird, gekennzeichnet durch – Mittel zum Ableiten von Steuersignalen zur Steuerung des Verfahrens der Haltevorrichtung, wobei nach Überschreiten eines vorgegebenen Schwellwerts durch die ausgewertete Bewegungsgeschwindigkeit und nach Erfassen einer vorbestimmten Position der Haltevorrichtung die Bewegungsgeschwindigkeit in der Bewegungsrichtung durch die Steuersignale abbremsbar ist.
Patent DE-102013209954-A1 (DE)
Title: Ladesteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: KAMIYA KEI
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Eine Ladesteuerung wird für ein Fahrzeug verwendet, das mit einer Drehmaschine (10), einer Hauptbatterie (Bm) zum Speichern einer elektrischer Leistung, die an die Drehmaschine zugeführt wird, einer Leistungsspeichereinrichtung (Ba, Bsb) und einem Solarleistungsgenerator ausgestattet ist. Die Ladesteuerung umfasst einen Leistungswandler (36, 37, 80a), einen ersten Ladeabschnitt (38), einen Hochsetzabschnitt (32a, 50, 22) und einen zweiten Ladeabschnitt (32b, 27). Der Leistungswandler ist zwischen dem Solarleistungsgenerator und der Speichereinrichtung angeordnet. Der erste Ladeabschnitt steuert den Leistungswandler, um elektrische Leistung, die durch den Solarleistungsgenerator erzeugt wird, in der Speichereinrichtung zu speichern. Der Hochsetzabschnitt setzt die Leistung, die in der Leistungsspeichereinrichtung gespeichert ist, hoch und gibt diese an die Hauptbatterie aus. Der zweite Ladeabschnitt steuert den Hochsetzabschnitt, um die Hauptbatterie mit der Leistung, die in der Leistungsspeichereinrichtung gespeichert ist, zu laden.
Patent DE-102013214885-A1 (DE)
Title: Achsdifferentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/42
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Achsdifferentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem Getriebegehäuse, einem Planetenträger, der in dem Getriebegehäuse aufgenommen ist, einem ersten und einem zweiten Abtriebsrad, das jeweils in dem Planetenträger aufgenommen ist, einer Planetenanordnung, die ebenfalls in dem Planetenträger aufgenommen ist und die beiden Abtriebsräder gegensinnig drehbar koppelt, einem ersten Radwellenanschlusselement zur Koppelung einer Radantriebswelle mit dem ersten Abtriebsrad, und einem zweiten Radwellenanschlusselement zur Koppelung einer zweiten Radantriebswelle mit dem zweiten Abtriebsrad, wobei sowohl das erste Radwellenanschlusselement, als auch das zweite Radwellenanschlusselement jeweils über ein formschlüssig koppelndes erstes bzw. zweites Kopplungsglied schaltbar mit dem ersten bzw. zweiten Abtriebsrad kinematisch koppelbar ist.
Patent DE-102013215045-A1 (DE)
Title: Dreheinheit mit einer Vorrichtung zur drahtlosen Datenübertragung zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen sowie Verfahren zur drahtlosen Datenübertragung zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen
Inventor: REICHEL WERNER
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur drahtlosen Datenübertragung sowie ein Verfahren zur drahtlosen Datenübertragung zwischen zwei relativ zueinander bewegenden Teilen einer medizinischen Bildgebungseinrichtung. Eine solche medizinische Bildgebungseinrichtung umfasst eine Dreheinheit mit zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen sowie eine Vorrichtung zur drahtlosen Übertragung von Mess- und/oder Betriebsdaten zwischen den bewegbaren Teilen. Dabei weist die Vorrichtung zumindest eine erste Kommunikationseinrichtung umfassend zumindest eine Sendeeinheit zur Sendung zumindest eines Hochfrequenzsignals, eine zweite Kommunikationseinrichtung umfassend zumindest eine Empfängereinheit zum Empfang zumindest eines Hochfrequenzsignals, wobei die erste und die zweite Kommunikationseinrichtungen an den unterschiedlichen Teilen der Dreheinheit angeordnet sind, und einen Richtkoppler umfassend zumindest zwei Hochfrequenzleitungen, auf, wobei eine der Hochfrequenzleitungen an einem Ende mit der ersten Kommunikationseinrichtung verbunden ist und am anderen Ende reell abgeschlossen ist, wobei die zweite Hochfrequenzleitung mit der zweiten Kommunikationseinrichtung verbunden ist, und wobei eine der Hochfrequenzleitungen sich ringförmig zumindest um den vollständigen Umfang eines der beiden relativ zueinander bewegbaren Teile der Dreheinheit erstreckt während die andere Hochfrequenzleitung an zumindest einem Teil des Umfangs des anderen Teils der Dreheinheit derart angeordnet ist, dass eine konstante Leistung aus der mit der Kommunikationseinrichtung umfassend zumindest eine Sendeeinheit verbundenen Hochfrequenzleitung auskoppelbar ist.
Patent DE-102013215969-A1 (DE)
Title: Sitzbezug-Halteklemme
Inventor: LOVASZ ERIC
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-08-13
Abstract: Geschaffen wird eine Sitzbezug-Halteklemme, die einen Fuß und wenigstens eine Stütze aufweisen kann. Der Fuß kann eine erste und eine zweite Haltestruktur aufweisen. Eine Stütze kann sich von dem Fuß aus erstrecken und eine Vielzahl von Armen aufweisen, die sich von dem Fuß aus erstrecken.
Patent DE-102013216030-A1 (DE)
Title: Führungskatheter mit Stabilisierungsmechanismus und Verfahren zum Einführen eines Führungskatheters
Inventor: KLINK GERMAN
IPC: A61M25/01
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Führungskatheter (1) zum Einführen eines Applikators (10) in Körperlumen (2) entlang einer Einführrichtung (3), umfassend eine Führungshülse (100), die ein Lumen (101) umschließt, einen Umlenkmechanismus (110, 150), der angeordnet und ausgebildet ist, ein distales Ende (120) der Führungshülse (100) gegenüber der Einführrichtung (3) umzulenken, ferner umfassend einen Stabilisierungsmechanismus (140, 150), der angeordnet und ausgebildet ist, das distale Ende (120) der Führungshülse (100) an einer das Körperlumen (2) begrenzenden Wand (4b) abzustützen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einführen eines Führungskatheters (1) in ein Körperlumen (2) entlang einer Einführrichtung (3).
Patent DE-102013217569-A1 (DE)
Title: Videoverfolgung zur videobasierten geschwindigkeitskontrolle
Inventor: WU WENCHENG
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein Verfahren zum Verfolgen eines sich bewegenden Fahrzeugs umfasst das Erkennen des Fahrzeugs durch Erfassen einer Reihe zeitlich zusammenhängender Einzelbilder. In einem anfänglichen Einzelbild umfasst das Erkennen das Lokalisieren eines Referenzmerkmals, das ein Fahrzeug darstellt. Das Verfahren umfasst ferner das Einrichten des Referenzmerkmals als Vorlage in voller Größe. Das Verfahren umfasst das Verfolgen des Fahrzeugs durch Absuchen eines aktuellen Einzelbildes nach Merkmalen, die der Vorlage in voller Größe und mindestens einer skalierten Vorlage entsprechen. Das Verfolgen umfasst ferner das Einrichten als aktualisierte Vorlage einer von der Vorlage in voller Größe und der skalierten Vorlage, die dem Merkmal am besten entspricht. Das Verfahren umfasst das Wiederholen des Verfolgens unter Verwendung der aktualisierten Vorlage für jedes nächste Einzelbild in der Reihe.
Patent DE-102013218883-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Halbleitermaterial aus einer Gasphase auf eine Substratscheibe
Inventor: HABERECHT JÖRG DR
IPC: C23C16/22
Filed: 2013-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Halbleitermaterial aus einer Gasphase auf eine Substratscheibe, umfassend eine Abscheidekammer mit einem oberen und einem unteren Deckel; einen Suszeptor zum Ablegen der Substratscheibe; einen Vorheizring, der um den Suszeptor angeordnet ist; einen oberen Gaseinlass, einen oberen Gasauslass, einen unteren Gaseinlass und einen unteren Gasauslass. Der Vorheizring enthält offene Poren und Kohlenstoff-Fasern und/oder Siliziumcarbid-Fasern und ist durchlässig für Anteile eines Spülgases, das durch den unteren Gaseinlass in die Abscheidekammer geleitet wird.
Patent DE-102013219962-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Messung einer Einspritzmenge
Inventor: SCHEFFER-CZYGAN MAX
IPC: G01L23/30
Filed: 2013-10-01
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung (10) und Verfahren zur Messung einer Einspritzmenge (9) mit einer solchen Messvorrichtung angegeben, wobei die Messvorrichtung (10) einen Messraum (2) und ein in dem Messraum angeordnetes Trennelement (3) aufweist, der Messraum eine Einspritzkammer (21) und eine Druckkammer (22) umfasst, die Einspritzkammer durch das Trennelement flüssigkeitsdicht von der Druckkammer getrennt ist, das Trennelement im Betrieb der Messvorrichtung unter Druckeinwirkung verformbar ausgebildet ist, und eine Volumenänderung der Einspritzkammer durch eine Verformung des Trennelements feststellbar ist.
Patent DE-102013220133-A1 (DE)
Title: Rotorblechpaket mit einer Mehrzahl von Blechlamellen
Inventor: ZEWE PHILIPP
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-10-04
Abstract: Bei einem Rotorblechpaket (200) mit einer Mehrzahl von Blechlamellen (202), die jeweils eine zumindest annähernd axial mittig angeordnete Öffnung (212) zur Positionierung auf einer Rotorwelle (190) aufweisen und mit einer Mehrzahl von Öffnungen (250) zur Ausbildung von Kavitäten (185) zur Aufnahme zugeordneter Rotormagneten (240) versehen sind, ist mindestens eine Blechlamelle (202) der Mehrzahl von Blechlamellen (202) zumindest in einem Bereich (225) zwischen ihrem Außenumfang (209) und einer dem Bereich (225) zugeordneten Kavität (185) mit mindestens einer Aufnahme (232) zur Aufnahme eines aufschmelzbaren Zusatzwerkstoffs (230) versehen, wobei der Bereich (225) eine Lamellengeometrie (280) aufweist, die dazu ausgebildet ist, zumindest innerhalb vorgegebener Toleranzen eine Ausdehnung des Bereichs (225) bei einer Erwärmung und ein Schrumpfen des Bereichs (225) bei einer Abkühlung zu ermöglichen.
Patent DE-102013225255-A1 (DE)
Title: Multifunktionale deckenleuchte
Inventor: SCHUCK FRANK
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-12-09
Abstract: Eine multifunktionale Deckenleuchte (16) weist eine Beleuchtungsvorrichtung (24), welche ein Leuchtengehäuse (25) und wenigstens ein Leuchtmittel zum Emittieren von Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich in dem Leuchtengehäuse aufweist; eine Luftreinigungsvorrichtung (30), welche einen Strömungskasten (31) aufweist, welcher auf einer der Raumdecke (11) zugewandten Seite des Leuchtengehäuses (24) angeordnet ist und einen Luftkanal (32) darin definiert; und eine Befestigungseinrichtung (26) zum Montieren der Beleuchtungsvorrichtung (24) und der Luftreinigungsvorrichtung (30) in einer von einer Raumdecke (11) eines Raums (10) abgehängten Decke (12) auf. Ein Lufteinlass (33) des Strömungskastens (31) steht über eine erste Öffnung (20) mit dem Raum (10) in Verbindung und ein Luftauslass (35) des Strömungskastens (31) steht über eine zweite Öffnung (22) mit dem Raum (10) in Verbindung, und in dem Strömungskasten (31) ist in Gebläse (38) angeordnet, um Luft vom Lufteinlass (33) durch den Luftkanal (32) hindurch zum Luftauslass (35) des Strömungskastens (31) zu fördern. Die Luftreinigungsvorrichtung (30) weist eine UV-Strahlungseinrichtung (46) auf, welche ausgestaltet ist, um die durch den Luftkanal (32) des Strömungskastens (31) hindurch strömende Luft (40) mittels UV-Strahlung zu reinigen.
Patent DE-102014003144-A1 (DE)
Title: Scheibenwischeranordnung an Fahrzeugen, insbesondere an Kraftfahrzeugen
Inventor: WOLTER ALEXANDER
IPC: B60S1/34
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischeranordnung an Fahrzeugen, insbesondere an Kraftfahrzeugen, mit wenigstens einem, von einer Wischerachse (19) abragenden Wischerarm (5), wobei die Wischerachse (19) zur Verschwenkung des Wischerarms (5) im Angrenzungsbereich einer Windschutzscheibe (2) an eine Fronthaube (3), insbesondere eine öffenbare Fronthaube, verschwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist die Wischerachse (19) an der Fronthaube (3) angeordnet und dort schwenkbar gelagert, insbesondere dergestalt, dass eine haubenseitige Achsaufnahme und damit die dort schwenkbar gelagerte Wischerachse (19) auf einer der Sichtseite der Fronthaube (3) gegenüberliegenden Unterseite der Fronthaube (3) angeordnet sind.
Patent DE-102014006416-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Halten und/oder Anschließen eines Aufbaus an eine Gebäudewandung
Inventor: LEHMANN HUBERT
IPC: E06B1/02
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1, 41, 51, 101) zum Halten und/oder Anschließen einer Fenster- und/oder Tür-Konstruktion an eine Gebäudewandung. Die erfindungsgemäße Anordnung (1, 41, 51, 101) umfasst zumindest ein Anschlusselement, wobei das zumindest eine Anschlusselement wenigstens ein Anschlussprofil (2, 3, 4, 5, 32, 33, 42, 52, 53, 102) mit zumindest einem Formelement und wenigstens eine Frontplatte (6, 7, 8, 9, 34, 35, 43, 54, 55, 56, 57, 103) umfasst, dass das wenigstens eine Anschlussprofil (2, 3, 4, 5, 32, 33, 42, 52, 53, 102) mit der wenigstens einen Frontplatte (6, 7, 8, 9, 34, 35, 43, 54, 55, 56, 57, 103) rechtwinklig, spitzwinklig oder stumpfwinklig verbunden ist, und dass die Fenster- und/oder Tür-Konstruktion zumindest über eine Frontplatte (6, 7, 8, 9, 34, 35, 43, 54, 55, 56, 57, 103) mit der Gebäudewandung verbindbar ist.