baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011492-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Fluide
IPC: G01N11/04
Filed: 2009-08-26
Abstract: Messvorrichtung (10) für Fluide, insbesondere für Betriebs- und/oder Schmiermittel in einem Antrieb (1) oder einem Gerät, gekennzeichnet durch ein Füllstandsmessrohr (22) und ein dem Füllstandsmessrohr (22) zugeordnetes Viskositätsmessrohr oder zugeordneter Viskositätsmessrohrabschnitt.
Patent DE-202009014617-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01B69/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät, vorzugsweise in Form eines Lade- und/oder Pressen- und/oder Erntewagens, mit einer Deichsel (9) zum Anbau an einen Schlepper (12), einem Fahrwerk (4) zur Abstützung am Boden umfassend zumindest eine Achse (8) mit lenkbaren Rädern (6), sowie einer Lenkvorrichtung (26) zur Lenkung der genannten Räder (6) in Abhängigkeit der Abwinkelung der Deichsel (9), wobei die Lenkvorrichtung (26) zumindest einen Lenkachsenzylinder (10) zum Einschlagen der genannten Räder (6) sowie einen Anlenkzylinder (11) zur Bereitstellung eines Steuerungsdrucks, der über Koppelmittel mit der Deichsel (9) gekoppelt und/oder in Abhängigkeit der Abwinkelung der Deichsel (9) und/oder des Anbaugeräts zum Schlepper betätigbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Lenkachsenzylinder (10) von einer Lenkdruckquelle (19) her über ein Lenkventil (21) druckbeaufschlagbar ist, das durch den Steuerungsdruck des Anlenkzylinders (11) betätigbar ist.
Patent DE-202009018769-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen aus einem Münzspeicher
IPC: G07D1/02
Filed: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen aus einem Münzspeicher, umfassend: – ein Gehäuse (12) mit einer mit einem Münzspeicher (15) in Verbindung stehenden Münzaufnahme (16) zur unsortierten Aufnahme einer Mehrzahl Münzen unterschiedlicher Sorten aus dem Münzspeicher (15), und mit mindestens einer aus dem Gehäuse (12) führenden Ausgabeöffnung (48) zur Ausgabe von Münzen, – ein in dem Gehäuse (12) angeordneter, drehend antreibbarer Endlosförderer (18) mit mindestens einer Mitnahmeeinrichtung (22) für jeweils eine Münze, wobei der Endlosförderer (18) bei einer Drehung mit seiner mindestens einen Mitnahmeeinrichtung (22) die Münzaufnahme (16) durchläuft, so dass in der Münzaufnahme (16) befindliche Münzen einzeln von der mindestens einen Mitnahmeeinrichtung (22) aufgenommen und von dem Endlosförderer (18) aus der Münzaufnahme (16) gefördert werden können, gekennzeichnet durch – mindestens eine zweite Ausgabeöffnung (50), die Münzen mindestens einem Sammelbehälter zuführt, – einen mit dem Endlosförderer (18) in Verbindung stehenden Erkennungskanal (34) und eine erste Ablenkeinrichtung...
Patent DE-202009019078-U1 (DE)
Title: Arzneiverabreichungsvorrichtung
IPC: A61M5/315
Filed: 2009-10-08
Abstract: Arzneimittelabgabevorrichtung (5) mit: einem Gehäuse (10) mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, einer Kartusche (15), die geeignet ist, ein Arzneimittel aufzunehmen, einem Kartuschenhalteelement (45), das geeignet ist, die Kartusche (10) zu halten, wobei das Kartuschenhalteelement (45) am Gehäuse (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federscheibe (50) so im Gehäuse (10) angeordnet ist, dass sie eine Kraft auf die Kartusche (15) ausübt und die Kartusche (15) gegen eine Bewegung bezüglich des Kartuschenhalteelements (45) befestigt, wobei die Federscheibe (50) so angeordnet ist, dass sie an einer Seite der Kartusche (15) an die Kartusche (15) anschlägt, die dem proximalen Ende des Gehäuses (10) zugewandt ist, wobei ein Hülsenelement (60) an dem Gehäuse (10) befestigt ist, wobei die Federscheibe an dem Hülsenelement befestigt ist.
Patent DE-202010002415-U1 (DE)
Title: Teilbarer Wildbergehaken
IPC: A01M31/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Teilbarer Wildbergehaken zum Ziehen und Schleppen von erlegten Wildtieren dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Elemente (4) durch Gewinde- oder andere fest schließende Verbindungen zu einem ganzen Schaft mit Griffstück (3) und Hakenende (5) zusammengefügt und wieder gelöst werden können.
Patent DE-202010002437-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2010-01-28
Abstract: Bearbeitungswerkzeug (14) für die zerspanende Bearbeitung von Werkstoffen, insbesondere für Holz oder holzartige Werkstoffe, Metalle, Kunststoffe und/oder Verbundwerkstoffe, vorgesehen zum drehenden Antrieb um eine Drehachse (1), umfassend mindestens eine in Umfangsrichtung angeordnete Reihe (17, 18, 19) von einzelnen Schneiden (2, 2', 2'') mit Schneidkanten (3, 3', 3''), die sich zumindest partiell überlappen, wobei die Schneidkanten (3, 3', 3'') einen Keilwinkel (β) aufweisen und in einem Achswinkel (λ 1 , λ 1 ', λ 2 ) zur Drehachse (1) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Achswinkel (λ 1 , λ 1 ', λ 2 ) in einem Bereich von einschließlich 55° bis < 90° liegt, und dass der Keilwinkel (β) > 55° ist.
Patent DE-202010009067-U1 (DE)
Title: Lampe mit hocheffizient reflektierendem Lampenschirm
IPC: F21V7/04
Filed: 2010-06-08
Abstract: eine Lampe mit hocheffizient reflektierendem Lampenschirm, die enthält  Eine Glühbirne, die einen Leuchtkörper und eine mit dem Leuchtkörper verbundene Konsole, die mindestens einen Elektrodestift und mindestens eine Klemmverbindung hat.  Einen Reflektionsschirm, der einen Schirm und eine Steckdose hat. Der Schirm hat eine Öffnung am grossen Ende und eine Öffnung am kleinen Ende. Die innere Oberfläche des Schirmes besteht aus mehreren erhobenen Reflektionsflächen, die eine Bogenfläche ist. Die Steckdose wird in der Öffnung am kleinen Ende angebracht. Die Steckdose hat mindestens einen Satz von Elektrodesteckloch und mindestens eine Federklemmverbinder.   Die Klemmverbindung wird vom Federklemmverbinder der Steckdose geklemmt, indem der Elektrodestift sich ins Elektrodesteckloch einsteckt. Wird der Strom angeschlossen, leuchtet der Leuchtkörper auf und das Licht aus dem Leuchtkörper wird vom der Reflektionsfläche nach aussen von der Öffnung am grossen Ende des Schirmes reflektiert.
Patent DE-202010010493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung eines stromzuführenden Ladekabels zum Zwecke der Identifizierung des dazugehörigen aufzuladenden Gerätes
IPC: H01B7/36
Filed: 2010-07-21
Abstract: Geschützt werden soll eine aus Kunstoff hergestellte Beschriftungsaufnahmevorrichtung, die längs zum Kabel eines Strom-Ladegerätes mittels einer untrennbaren und unabhängig vom Kabeldurchmesser vorhandenen Clipvorrichtung an das Kabel angebracht werden kann.
Patent DE-202010013811-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Durchflussmenge von fluiden Medien
IPC: G01D4/02
Filed: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Durchflussmenge von fluiden Medien, dadurch gekennzeichnet, dass in der autarken Vorrichtung (1), Zähleinheit (2), Impulswandler (3), Recheneinheit (4), Ausgabeeinheit (5), Bedieneinheit (6), Energieversorgungseinheit (7), Temperatursensor (8), sowie Abschaltvorrichtung (9) integriert sind und damit die Erfassung, Auswertung, Einstellung und Begrenzung der Verbrauchsmenge flüssiger Medien (10) sowie der damit verbundenen Kosten realisiert wird.
Patent DE-202010015797-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme
IPC: H01R9/24
Filed: 2010-11-25
Abstract: Anschlussklemme (10, 10') zum Anschließen von mehreren elektrischen Leitern mit einem Anschlussklemmenkörper (20), in welchem mehreren in Längsrichtung verlaufende Anschlussöffnungen (21, 22, 23) angeordnet sind, wobei wenigstens eine erste und eine zweite Anschlussöffnung (21, 22) in einer Ebene (E) angeordnet sind und wenigstens eine dritte Anschlussöffnung (23) höhenversetzt zu dieser Ebene (E) angeordnet ist, wobei der Anschlussklemmenkörper (20) für jede der Anschlussöffnungen (21, 22, 23) wenigstens eine Betätigungsöffnung (25a, 25b, 26a, 26b, 27a, 27b) aufweist, in welche eine Schraube (31a, 31b, 32a, 32b, 33a, 33b) zum Befestigen des in die Anschlussöffnung (21, 22, 23) eingeführten elektrischen Leiters eindrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (A3) der Betätigungsöffnung (27a, 27b) der dritten Anschlussöffnung (23) senkrecht zu der Ebene (E) angeordnet ist und die Achse (A1, A2) der Betätigungsöffnung (25a, 25b, 26a, 26b) der ersten und/oder der zweiten Anschlussöffnung (21, 22) in einem Winkel (α1, α2) zu der Ebene (E) angeordnet ist,...
Patent DE-202010016136-U1 (DE)
Title: Lattenträger
IPC: A47C23/06
Filed: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung zur endseitigen Abstützung einer Latte (2) eines Lattenrostes an einem Querbalken, insbesondere an einem Rahmenteil eines Lattenrostes, mit einem Halteteil (3) und einem verstellbar am Halteteil (3) angeordneten Lattenteil (4), welches Lattenteil (4) zur endseitigen Aufnahme einer Latte (2) eine Ausnehmung (24) aufweist, gekennzeichnet durch ein Pufferelement (5), das nach Art einer Kappe ausgebildet und in die Ausnehmung (24) des Lattenteils (4) zum Zwecke der Zwischenordnung zwischen Latte (2) und Lattenteil (4) eingesetzt ist, wobei die in Höhenrichtung (13) oberseitige große Oberfläche (25) der Kappe eine Ausnehmung (20) aufweist.
Patent DE-202010018267-U1 (DE)
Title: Be- und Entladevorrichtung für eine Gefriertrocknungsanlage
IPC: F26B5/06
Filed: 2010-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Schieben von ein Trocknungsgut enthaltenden, auf einer der mehreren Stellflächen (3, 3') der Trocknungskammer (1) einer Gefriertrocknungsanlage aufstehenden Trocknungsgefäßen (5) in einer Bewegungsrichtung (8') zum Zweck des Entladens oder des Beladens der Stellfläche (3') durch zumindest eine Öffnung in der Wandung der Trocknungskammer (1) hindurch, mit einem eine in der Bewegungsrichtung (8') bewegliche Leitkante bildenden, zur Ausübung einer Vorschubwirkung auf die Trocknungsgefäße (5) bestimmten Schlitten (8), der auf innerhalb der Trocknungskammer (1) beiderseits mit Abstand von der zu beladenden oder zu entladenden Stellfläche (3') angeordneten, zueinander und zu der Bewegungsrichtung (8') parallelen, Leitkanten bildenden Führungen (7) verfahrbar aufgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung eines Antriebs für den Schlitten wenigstens ein eine kraftschlüssige Verbindung mit wenigstens einer der Führungen (7) vermittelnder Linearmotor vorgesehen ist, dessen auf der Führung (7) aufgelagerter Primärteil (9) mit dem Schlitten (8) in Verbindung steht und dessen Sekundärteil baulich in die Führung (7) integriert ist, wobei Segmente der Führung (7) fest mit der Trocknungskammer (1) in Verbindung stehen und der Schlitten (8) mit dem mit dem Schlitten (8) in Verbindung stehenden Primärteil (9) in der Lage ist, Lücken zwischen diesen Segmenten zu überfahren.
Patent DE-202011000010-U1 (DE)
Title: LED-Glühlampe
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-01-05
Abstract: Leuchtdioden-(LED-)Glühlampe umfassend einen Leuchtenschirm (1), ein wärmeleitendes Basisteil (2), eine Vielzahl von Kühlrippen (3), ein wärmeleitendes Element (4) und eine Vielzahl von LED-Lichtemissions-Elementen (5);  wobei der Leuchtenschirm (1) mit der Vielzahl von Kühlrippen verbunden ist;  wobei das wärmeleitende Basisteil, das wärmeleitende Element und die Vielzahl von LED-Lichtemissions-Elementen zwischen dem Leuchtenschirm und der Vielzahl von Kühlrippen angeordnet ist;  wobei das wärmeleitende Basisteil (2) ein Ende aufweist, das mit dem wärmeleitenden Element verbunden ist, einen Umfangsabschnitt aufweist, der mit der Vielzahl von Kühlrippen verbunden ist, und eine zentrale Bohrung aufweist, um das wärmeleitende Element aufzunehmen;  wobei die Vielzahl von Kühlrippen (3) mit dem Umfangsabschnitt des wärmeleitenden Basisteils verbunden ist;  wobei das wärmeleitende Element (4) in die zentrale Bohrung des wärmeleitenden Elements gekoppelt ist, wobei das wärmeleitende Element ein freies Ende aufweist, das mit einer Vielzahl von schrägen Flächen und einer oberen Fläche durch Stanzen ausgebildet ist, wobei...
Patent DE-202011000024-U1 (DE)
Title: Aufwickelbarer Rollladen
IPC: E06B9/15
Filed: 2011-01-06
Abstract: Eine Vielzahl parallel und abständig zueinander verlaufende Lamellen (2) aufweisender, aufwickelbarer Rollladen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (2) an einem aus einem flexiblen, lichtdurchlässigen Material bestehenden Träger (3) befestigt sind.
Patent DE-202011000826-U1 (DE)
Title: Anlage zum Reinigen von industriellen Abgasen
IPC: B01D53/06
Filed: 2011-04-07
Abstract: Anlage zum Reinigen von industriellen Abgasen mit einem Reaktor (1), in welchem ein Abgas (A) in ein sich von oben nach unten bewegendes trockenes Sorbens (13, 14) geleitet wird, wobei der das Sorbens (13, 14) aufnehmende Reaktor (1) mit jeweils sich seitlich gegenüberliegender angeordneter Abgaszuleitung (5) und Reingasableitung (6) versehen ist, zwischen denen sich ein Reaktionsraum (4) des Reaktors (1) befindet, welcher mit reihenweise übereinander versetzt angeordneten gewinkelten Kaskadenblechen (7) durchsetzt ist, die innerhalb des mit Sorbens (13, 14) gefüllten Reaktionsraumes (4) des Reaktors (1) im Zusammenspiel mit dem Sorbens (13, 14) Kanäle (15, 16) ausbilden, von denen eine Hälfte der Kanäle (15) mit der Abgaszuleitung und die andere Hälfte der Kanäle (16) mit der Reingasableitung in Verbindung stehen.
Patent DE-202011000975-U1 (DE)
Title: Tragbares Otoskop
IPC: A61B1/227
Filed: 2011-04-22
Abstract: Ein tragbares Otoskop: Das Otoskop umfasst einen Handgriffteil, einen Betrachtungsteil und einen Anschlussteil, am Handgriffteil werden mehrere Funktionstasten eingerichtet, das Otoskop umfasst: ein Leuchtenmodul, das in dem Betrachtungsteil aufgebaut wird, es umfasst mindestens eine Leuchtenkomponente zur Hervorbringung der Leuchte und Beleuchtung der vorderen Richtung; ein Anzeigemodul, das an den Anschlussteil angeschlossen wird; ein Bildsensor-Modul, das in dem Betrachtungsteil aufgebaut und an den Anzeigemodul angeschlossen wird, es kann das Bildsignal auf das Anzeigemodul übertragen und dann wird das Bild im Anzeigemodul gezeigt; ein Fokussierungsmodul, das mit dem Bildsensor-Modul gekoppelt wird, kann für die Kontrolle und Regulierung der Brennweite des Bildsensor-Moduls verwendet werden; ein Temperaturfühler-Modul, das an der Spitze des Oberteils des Betrachtungsteils aufgebaut wird und mit dem die Temperatur des Patienten gemessen wird, es bringt das Messergebnis der Temperatur hervor; ein Bildverarbeitungsmodul wird an den Bildsensor-Modul angeschlossen, mit dem Bildverarbeitungsmodul kann das Bildsignal zu einer...
Patent DE-202011001108-U1 (DE)
Title: Energiespeicher an Heizung
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-01-07
Abstract: Energiespeicher für Heizungen, der ein Speichermedium enthält, wobei die Hülle des Energiespeichers aus Keramik, Glas, Metall, Kunststoff, Holz oder einem Verbundwerkstoff sein kann als Flüssigkeit bei einem geschlossenen Energiespeicher jede nicht gesundheitsschädliche Flüssigkeit in Frage kommt, vorzugsweise aber Wasser genommen wird. der Energiespeicher über einen Draht (3), Magnete oder Haltewulste (4) an der Heizung befestigt wird
Patent DE-202011002082-U1 (DE)
Title: Brillenbügel und Brillengestell
IPC: G02C5/16
Filed: 2011-01-28
Abstract: Brillenbügel mit einer Innenfläche und mit einer Außenfläche, wobei der Brillenbügel (1) quer zu seiner flächigen Längserstreckung eine geringe Materialdicke aufweist, gekennzeichnet durch einen Abschnitt (5), der eine Folge von im Wesentlichen quer zu der flächigen Längserstreckung verlaufenden Ausnehmungen (6) aufweist, die zueinander so angeordnet sind, dass der Brillenbügel (1) relativ zu seiner flächigen Längserstreckung reversibel biegefähig ist.
Patent DE-202011003722-U1 (DE)
Title: Geschlechtsangleichende Strumpfhose
IPC: A41B11/14
Filed: 2011-03-13
Abstract: Geschlechts-Strumpfhose dadurch gekennzeichnet, da) auf einer Grundplatte (2) mit Penisröhre (3) auf der einen Seite, sowie eine Vagina (4), auf der anderen Seite durch eine Wasserleitung (7) mit einander verbunden sind und Wasser abfließen kann. Die Penisröhre (3) ist für die Aufnahme des Penis angepasst und mit einer der Hautschonenden Ummantelung versehen. Die Grundplatte (2) ist mit der Strumpfhose (1) verbunden.
Patent DE-202011004348-U1 (DE)
Title: Vorschubvorrichtungen zur Umlenkung geradliniger, kinetischer Kraft in Rotationsenergie
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Vorschubvorrichtungen zur Umlenkung geradliniger, kinetischer Kraft in Rotationsenergie, dadurch gekennzeichnet, dass die grundlegenden Formen der Rotoren mit 5 (Fig), 6 oder Strömungsschaufeln, beispielsweise mit vertikaler Achse, sich aus vier gleichen, rechteckigen Platten ergibt, die senkrecht in einer Höhe, kreisförmig angeordnet stehen und bei denen jeweils jede einzelne so mit zwei weiteren verbunden ist das sie mit einer senkrechten Seitenkante an die eine und mittig, der Breite einer der beiden großen Flächen, an die andere anbindet im Winkel von 90°. Die Strömungs schaufeln sind dabei oben und unten, offen können aber auch geschlossen sein.
Patent DE-202011005350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Brillen
IPC: A47F7/02
Filed: 2011-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Brillen, mit einer Basis (1) und mindestens einer sich von der Basis (1) aus im wesentlichen vertikal erstreckenden Präsentationsfläche (2), der mehrere Aufnahmeeinrichtungen (3) zur Aufnahme von Brillen zugeordnet sind, wobei die Basis (1) mindestens drei, vorzugsweise vier nach unten abragende Füße (4) zur Positionierung auf einem Untergrund umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis (1) auf einer Seite, vorzugsweise auf einer zur Präsentationsfläche (2) quer verlaufenden Seite, zwei Räder (5), jeweils seitlich mindestens je ein Rad (5), angeordnet sind und dass die Räder (5) zum Untergrund hin knapp über dem Niveau der Füße (4) enden, so dass sie bei ordnungsgemäßer Positionierung keinen Kontakt mit dem Untergrund und bei zumindest geringfügiger Kippung der Vorrichtung über das den Rädern (5) nächste Paar der Füße (4) in Kontakt mit dem Untergrund gelangen, wobei bei hinreichender Kippung der Kontakt der Füße (4) mit dem Untergrund aufgehoben ist.
Patent DE-202011050175-U1 (DE)
Title: Gedämmter Schacht
IPC: E03F5/02
Filed: 2011-05-18
Abstract: Schacht zur Aufnahme einer eine Flüssigkeit fördernden Einheit oder Lichtschacht für ein Gebäude, mit einem Bodenabschnitt (2) und mindestens drei davon nach oben abragenden Seitenwänden (4) aus festem Grundmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenabschnitt (2) und die Seitenwände (4) im wesentlichen vollflächig mit einer Dämmschale (6) ausgestattet sind.
Patent DE-202011101839-U1 (DE)
Title: Fahrradschloß
IPC: E05B71/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Im Ober und Unterrohr Integriertes Kabel- oder Gliederschloß für Fahrräder Dadurch gekennzeichnet Dass es im Ober- oder Unterrohr integriert ist.
Patent DE-202011107692-U1 (DE)
Title: Kontaktsteuerung
IPC: B60L5/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Eine Kontaktsteuerung zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Stromversorgung durch direkten elektrischen Kontakt mindestens eines ausklappbaren mit mehreren Kontaktbahnen ausgeführten Kontaktelements, welches auch reihenartig in eine Fahrbahn angeordnet sein kann, auf das zur Kontaktgabe ein darüber positionierbaren und absenkbaren Strombügel positioniert und abgesenkt wird, um und so elektrischen Strom zu verfahrbaren Konstruktionen, Anlagen und Fahrzeugen zu leiten.
Patent DE-202012004676-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04C2/292
Filed: 2012-05-09
Abstract: Ein Paneel zur Anwendung für Wände, Decken und andere Konstruktionen, welches Folgendes aufweist – eine erste flache Fläche (2), – eine zweite flache Fläche (3), die sich entgegengesetzt bezüglich der ersten flachen Fläche (2) befindet, – eine sich in der Längsrichtung des Paneels erstreckende erste Längskante (4), – eine sich in der Längsrichtung des Paneels erstreckende zweite Längskante (5), die sich im Paneel entgegengesetzt bezüglich der ersten Längskante (4) befindet, – eine sich am ersten Ende des Paneels befindende erste Stirnkante (6), – eine sich am entgegengesetzten Ende des Paneels befindende zweite Stirnkante (7), – eine Metallaußenschale (1), die eine erste flache Fläche (2), eine zweite flache Fläche (3) sowie eine erste Längskante (4) und eine zweite Längskante (5) bildet, – einen aus Isoliermaterial bestehenden Kern (8), der in der Metallaußenschale (1) angeordnet ist, wobei außerdem die erste Längskante (4) Folgendes aufweist:...
Patent DE-202012008164-U1 (DE)
Title: Druckknopf gesteuerte Teleskopstange
IPC: B25G1/04
Filed: 2012-08-27
Abstract: Druckknopf gesteuerte Teleskopstange (10), umfassend:  eine innere Röhre (20) umfassend eine längsgerichtete Gleitrille (22) und mehrere Lokalisierungsrasten (24), die an einer Seitenwand der längsgerichteten Gleitrille (22) angeordnet sind und entlang einer Axialrichtung der inneren Röhre (20) beabstandet sind;  eine äußere Röhre (30), die die innere Röhre (20) axial beweglich umhüllend aufgebracht ist (51);  eine Positionierungsanordnung (50) umfassend eine Hülse (51), die die äußere Röhre (30) umhüllend aufgebracht ist, einen Positionierungsblock (52), der in der längsgerichteten Gleitrille (22) der inneren Röhre (20) aufgenommen ist, worin der Positionierungsblock (52) mindestens eine Positionierungsausbuchtung (56) und eine mit einem Gewinde versehene Öffnung (57) umfasst, und einen Druckknopf (53), der an der Hülse (51) befestigt ist, worin der Druckknopf (53) einen mit einem Gewinde versehenen Abschnitt (58) umfasst, der in die mit einem Gewinde versehene Öffnung (57) des Positionierungsblocks (52) eingreift, worin der Druckknopf (53) zwischen einer ersten Position P1, in der...
Patent DE-202012011816-U1 (DE)
Title: Strand-Fußbürste zum Entfernen des Strandsandes von den Füßen
IPC: A46B15/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Strand-Fußbürste zum Entfernen des Strandsandes von den Füßen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1), der gleichzeitig auch den Griff in einem darstellt, eine Fußform hat, wobei die Ferse des Fusses als Griff dient. Die Dimensionierung der Bürste ist aus anatomischen Gründen in Kinder-, Frauen- und Männergröße eingeteilt.
Patent DE-202012102489-U1 (DE)
Title: Furnier oder Umleimer mit einer strukturierten Oberfläche
IPC: B27D1/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Furnier (1) mit einer strukturierten Oberfläche (3) dadurch gekennzeichnet, dass das Furnier eine strukturierte Oberfläche (3) und eine glatte Unterseite (5) aufweist.
Patent DE-202012103974-U1 (DE)
Title: Profilanputzleiste
IPC: E04F13/06
Filed: 2012-10-17
Abstract: Profilanputzleiste für Bauelemente am Übergang zu einer Putzschicht, umfassend eine profilierte Trägerleiste (22) mit einem Basisschenkel (26), von dem wenigstens ein Einputzschenkel (28) absteht und an dem ein elastisches Klebeband (24) befestigt ist, sowie eine elastische Dichtlippe (32), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (32) von einer zum Basisschenkel (26) parallelen Stützleiste (30) absteht und mit Vorspannung an der Trägerleiste (22) anliegt, wobei zwischen der Stützleiste (30) und der Trägerleiste (22) das elastische Klebeband (24) angeordnet ist.
Patent DE-202013001824-U1 (DE)
Title: Rumpfform eines durch Wind betriebenes Wasserfahrzeuges Segelbootrumpfform, Segelyachtrumpfform, Segelschiffrumpfform
IPC: B63B1/04
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Rumpfform eines durch Wind betriebenes Wasserfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet dass Rumpf am Bug visuell aus 3 Elementen besteht: – aus dem Schwebenden Bug (1) (weil der Bug im verdrängten Zustand sich über der Wasserlinie befindet), – aus dem extrem schmalen Steven (2) unter dem Schwebenden Bug, – aus dem Verdrängungskörper (3) der sich unter der Wasserlinie befindet und dem Bug entsprechenden Auftrieb verleiht.
Patent DE-202013003267-U1 (DE)
Title: Kombinationspad mit speziell angeordneten Melamineinlagen mit Wasserspeicher zur Reinigung von Hartbodenbelägen und elastischen Bodenbelägen
IPC: A47L13/16
Filed: 2013-04-06
Abstract: Kombinationspad mit speziell angeordneten Melamineinlagen mit Wasserspeicher, zur Reinigung von Hartbodenbelägen und elastischen Bodenbelägen dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial 1 mindestens 4 mm dick, maximal 20 mm, vorzugsweise 10 mm dick ist