baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005002276-B4 (DE)
Title: Bekleidungsstück
Inventor: TAKAMOTO YOSHIKUNI
IPC: A41D13/00
Filed: 2005-07-21
Granted: 2015-03-19
Abstract: Tights, umfassend einen hochelastischen Teil (11), der in einem vorbestimmten Bereich auf der Rückseite (3) der Tights gebildet ist, wobei der Bereich einer Region des Gesäßes und des hinteren Oberschenkels des menschlichen Körpers entspricht, in der bei Anheben der Oberschenkelregion die Haut der Region stark gedehnt wird, wobei der hochelastische Teil (11) ein größeres Elastizitätsmodul in Höhenrichtung (B) aufweist als ein Bereich der Rückseite (3) der Tights, der ein anderer als der vorbestimmte Bereich ist, und ein Bereich einer Vorderseite (15) der Tights, wobei der vorbestimmte Bereich ein Paar von Seitenabschnitten (9; 22) umfasst, die sich schräg aufwärts zu einer Position (8), die dem Trochanter major des menschlichen Körpers entspricht, von einem Ende davon erstrecken, das durch oder nahe an Schnittpunkten (6) verläuft, wobei die Schnittpunkte (6) durch Kreuzen einer dazwischen liegenden Linie (Z), die sich auf einer dazwischen liegenden Höhe zwischen einer Linie (X), die mit der Gesäßfurche des menschlichen Körpers übereinstimmt, und einer Linie (Y), die ein Paar höchster Punkte des Gesäßes miteinander verbindet, befindet, und ein Paar von Linien (4), die sich jeweils in Höhenrichtung im Wesentlichen durch das Zentrum der Breite des entsprechenden Beinabschnitts (7; 21) erstrecken, gebildet werden.
Patent DE-112006002534-B4 (DE)
Title: Aufklebbare markierung zur anbringung  an einer skala eines optischen positionskodierers, entsprechende skaleneinheit für einen optischen positionskodierer und verfahren zur herstellung einer skaleneinheit eines optischen positionskodierers
Inventor: MITCHELL DONALD K
IPC: G01D5/347
Filed: 2006-11-09
Granted: 2015-01-29
Abstract: Eine aufklebbare Markierung zur Anbringung an einer Skala eines optischen Positionskodierers, bestehend aus: einem flexiblen planaren Träger mit Dimensionen und Konfiguration zur Aufklebung auf der Skala an einer vorher bestimmten Stelle; und ein Markierungsmuster auf dem planaren Träger, wobei das Markierungsmuster in Verbindung mit einer Lichtquelle des optischen Positionskodierers fungiert, um eine optische Intensitätsverteilung zu erzeugen, die vom Detektorschaltkreis des optischen Positionskodierers abgetastet wird, wobei das Markierungsmuster optisch reflektierend ist, wobei das reflektierende Markierungsmuster eine gemusterte reflektierende Metallbeschichtung umfasst, wobei der Träger optisch transparent ist und die gemusterte reflektierende Metallbeschichtung auf der Oberfläche des Substrats angeordnet ist, die von der Lichtquelle und dem Detektorschaltkreis des optischen Positionskodierers weggerichtet ist.
Patent DE-112007000237-B4 (DE)
Title: Aufrollwelle eines Rollapparates einer Faserbahnmaschine
Inventor: PITKAENEN TATU
IPC: B65H19/28
Filed: 2007-01-31
Granted: 2013-04-11
Abstract: Aufrollwelle eines Rollapparates einer Faserbahnmaschine, wobei die Aufrollwelle (10) mindestens einen glattflächigen Oberflächenbereich (15) aufweist, wobei der glattflächige Oberflächenbereich (15) mindestens den Oberflächenbereich der Aufrollwelle (10) umfasst, bei dem ein Klebematerial, welches in Verbindung mit einem Umschlagprozess in dem Rollapparat zur Befestigung des Endes der Bahn zum Starten des Aufrollens einer neuen Bahnrolle verwendet wird, zum Anhaften angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der glattflächige Oberflächenbereich (15) so glatt ist, dass die Haftung des in dem Umschlagprozess verwendeten Klebematerials zum Starten des Aufrollens einer neuen Bahnrolle angemessen ist, und dass das Klebematerial nach dem Abrollen leicht entfernbar ist, wobei zur Bereitstellung des glattflächigen Oberflächenbereiches der Aufrollwelle die Aufrollwelle (10) eine Schutzbeschichtung (15) aufweist, die zum Anhaften an der Oberfläche der Aufrollwelle (10) veranlasst wird, um die Oberfläche der Aufrollwelle (10) vor dem bei dem Umschlagen verwendeten Klebematerial zu schützen und die Schutzbeschichtung (15) der Aufrollwelle (10) entfernbar an der Oberfläche der...
Patent DE-112007001284-B4 (DE)
Title: Herstellung von mesoporösem Kohlenstoff mit einstellbarer Porengrösse
Inventor: HU QINGYUAN
IPC: C01B32/30
Filed: 2007-05-24
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Kohlenstoff mit Mesoporen, wobei das Verfahren umfasst: Zugabe von Phosphorsäure und von Saccharose zu einem Silicasol in einem Wasser enthaltenden flüssigen Medium zum Erhöhen der durchschnittlichen Größe der Mesoporen auf einen vorbestimmten Wert, Entfernen des flüssigen Mediums, um eine trockene Mischung aus Saccharose, Silica und Phosphorsäure zu bilden, Carbonisieren der trockenen Mischung, um eine Kohlenstoff-Silica-Phosphorsäure enthaltende Mischung zu bilden, und Entfernen des Silicas und der Phosphorsäure aus der Kohlenstoff-Silica-Phosphorsäure enthaltenden Mischung, um mesoporösen Kohlenstoff zu bilden.
Patent DE-112007002215-B4 (DE)
Title: Dielektrische Abstandshalter für Metallverbindungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BIELEFELD JEFFREY D
IPC: H01L21/28
Filed: 2007-09-21
Granted: 2014-06-05
Abstract: Elektronische Struktur mit mehreren Leiterbahnen, mit: – einer ersten dielektrischen Schicht; – einer in die erste dielektrische Schicht eingelassenen ersten Leiterbahn, wobei die erste Leiterbahn einen ersten dielektrischen Abstandshalter direkt angrenzend an den Seitenwänden der ersten Leiterbahn aufweist; – einer in die erste dielektrische Schicht eingelassenen zweiten Leiterbahn, wobei die zweite Leiterbahn einen zweiten dielektrischen Abstandshalter direkt angrenzend an den Seitenwänden der zweiten Leiterbahn und direkt zwischen der ersten dielektrischen Schicht und der Unterseite der zweiten Leiterbahn aufweist und wobei der zweite dielektrische Abstandshalter den ersten dielektrischen Abstandshalter nicht berührt; – einer zweiten dielektrischen Schicht, wobei sich die zweite dielektrische Schicht auf der ersten und der zweiten Leiterbahn befindet; und – einer Lücke zwischen der ersten dielektrischen Schicht, der ersten Leiterbahn, der zweiten Leiterbahn und der zweiten dielektrischen Schicht.
Patent DE-112008000094-B4 (DE)
Title: CMOS-Vorrichtung mit Dual-Epi-Kanälen und selbstausgerichteten Kontakten und Herstellungsverfahren
Inventor: RANADE PUSHKAR
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-03-14
Granted: 2016-09-15
Abstract: Eine CMOS-Vorrichtung (130) in einem Herstellungszwischenstadium, die umfasst: einen ersten epitaktischen Bereich (102) für eine PMOS-Vorrichtung; einen zweiten epitaktischen Bereich, wobei der zweite epitaktische Bereich aus einem anderen Material als der erste epitaktische Bereich ausgebildet ist, für eine NMOS-Vorrichtung; eine Isolationsstruktur (110) auf dem Substrat (100) zwischen dem ersten epitaktische Bereich (102) und dem zweiten epitaktischen Bereich (106); zwei Opfer-Strukturen (108) an dem Ort, an dem elektrische Kontakte mit einem Source-Bereich (120) und einem Drain-Bereich (120) auf dem ersten epitaktischen Bereich (102) auszubilden sind; zwei Opfer-Strukturen (108) an dem Ort, an dem elektrische Kontakte mit einem Source-Bereich (120) und einem Drain-Bereich (120) auf dem zweiten epitaktischen Bereich (106) auszubilden sind; eine erste Gruppe von Spacern (112) neben den Opfer-Strukturen (108); eine zweite Gruppe von Spacern (114) neben der ersten Gruppe von Spacern (112), wobei jeweils eine der zwei Opfer-Strukturen an die Isolationsstruktur (110) angrenzt.
Patent DE-112008004291-B4 (DE)
Title: Bewegungszustand-Schätzvorrichtung
Inventor: UCHIDA NAOHIDE
IPC: G06T7/20
Filed: 2008-12-24
Granted: 2023-12-07
Abstract: Bewegungszustand-Schätzvorrichtung (100) mit einem Kennzeichnungspunkt-Kandidaten-Extrahierteil(10), der eingerichtet ist zum Extrahieren von Kennzeichnungspunkt-Kandidaten in einem zu einem ersten Zeitpunkt von einem an einen sich bewegenden Körper montierten Bildgebungssensor (2) aufgenommenen Bild, einem Positionsverhältnis-Gewinnungsteil (11), der eingerichtet ist zum Erlangen eines Positionsverhältnisses einer aktuellen Position jedes Kennzeichnungspunkt-Kandidaten in Bezug auf den sich bewegenden Körper, einem Kennzeichnungspunkt-Auswählteil (12), der eingerichtet ist zum Auswählen eines Kennzeichnungspunkt-Kandidaten als einen Kennzeichnungspunkt auf Basis des Positionsverhältnisses des Kennzeichnungspunkt-Kandidaten, einem Entsprechungspunkt-Extrahierteil (13), der eingerichtet ist zum in einem von dem Bildgebungssensor (2) zu einem zweiten Zeitpunkt aufgenommenen Bild Extrahieren eines zu dem ausgewählten Kennzeichnungspunkt korrespondierenden Entsprechungspunktes, und einem Bewegungszustand-Schätzteil, der eingerichtet ist zum auf Basis einer Koordinate des ausgewählten Kennzeichnungspunktes und einer Koordinate des Entsprechungspunktes Schätzen eines Bewegungszustandes des sich bewegenden Körpers von dem ersten Zeitpunkt zu dem zweiten Zeitpunkt.
Patent DE-112012000825-B4 (DE)
Title: Elektrode für einen Lithium-Akkumulator und Lithium-Akkumulator
Inventor: YAMAMOTO RYUJI
IPC: H01M4/131
Filed: 2012-02-15
Granted: 2019-02-21
Abstract: Elektrode für einen Lithium-Akkumulator, wobei die Elektrode ein aktives Elektrodenmaterial (A), welches Lithiumionen laden und entladen kann, ein kohlenstoffhaltiges leitfähiges Additiv (B) und ein Bindemittel (C) umfasst, wobei das kohlenstoffhaltige leitfähige Additiv (B) Kohlenstofffasern enthält, wobei die Kohlenstofffasern ein Gemisch zweier Arten von Kohlenstofffasern mit unterschiedlichen Durchmesserverteilungen auf Zahlenbasis beinhalten; wobei die Faserdurchmesserverteilung der Kohlenstofffasern in der Elektrode jeweils einen oder mehrere Maximalwerte bei 5-40 nm und bei 50-300 nm aufweist,worin die zwei Arten von Kohlenstofffasern Kohlenstofffasern (B1) umfassen, worin Filamente der Kohlenstofffasern (B1) mit einem Faserdurchmesser in einem Bereich von 50 bis 300 nm 90% oder mehr der Faserdurchmesserverteilung auf Zahlenbasis ausmachen, und Kohlenstofffasern (B2), worin Filamente der Kohlenstofffasern (B2) mit einem Faserdurchmesser im Bereich von 5-40 nm 90% oder mehr in der Faserdurchmesserverteilung auf Zahlenbasis ausmachen, undwobei ein Einmmischverhältnis (B2)/{(B1) + (B2)} der Kohlenstofffasern (B2) 5 Massen-% oder mehr und 20 Massen-% oder weniger ist.
Patent DE-112014000802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auswählen einer maximalen Reduktionsmitteldosierung in einem SCR-System zur Abgasnachbehandlung
Inventor: MACKALDENER MAGNUS
IPC: F01N3/20
Filed: 2014-03-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Auswählen einer maximalen Reduktionsmitteldosierung in einem SCR-System zur Abgasreinigung, bei dem eine dosierte Menge an Reduktionsmittel verdampft werden muss, gekennzeichnet durch den Schritt der:- Auswahl (s440) der genannten maximalen Reduktionsmitteldosierung basierend auf einem Abgasmassendurchsatz (MF), einer effektiven Verdampfungstemperatur (Tv, T1, T2) und einer Reduktionsmitteltemperatur (Tu), wobei die genannte maximale Reduktionsmitteldosierung aus einer vorgegebenen Matrix auswählbar ist, die die maximale Reduktionsmitteldosierung für die Verdampfung in Abhängigkeit des Abgasmassendurchsatzes (MF) und eines Referenzparameters (Tref) zeigt, der sowohl von der effektiven Verdampfungstemperatur (Tv, T1, T2) als auch von der Reduktionsmitteltemperatur (Tu) abhängt, wobei der genannte Referenzparameter (Tref) gemäß einem Zusammenhang ermittelt wird, der definiert ist durch:Tref=Tv−K1*Tu+K2wobei:Tv die effektive Verdampfungstemperatur ist,Tu die Reduktionsmitteltemperatur ist, undK1 und K2 vorgegebene Konstanten sind.
Patent DE-112016003384-B4 (DE)
Title: Optische vorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: G02B30/56
Filed: 2016-03-08
Granted: 2023-11-16
Abstract: Optische Vorrichtung umfassend:eine Lichtführungsplatte (70), welche Licht in einer Lichtführungsrichtung parallel zu einer Emissionsoberfläche (71) der Lichtführungsplatte (70) führt;eine optische Umlenkfläche (41), welche in die Lichtführungsplatte (70) eintretendes Licht von einer Lichtquelle (20), die einer Ebene parallel zu der Emissionsoberfläche (71) und/oder der Emissionsoberfläche (71) entgegengesetzten Oberfläche gegenüberliegt, so umlenkt, dass sich das Licht entlang der Lichtführungsrichtung der Lichtführungsplatte (70) fortpflanzt; undmehrere Lichtfokussierungsabschnitte (30), wobei jeder Lichtfokussierungsabschnitt (30) eine optische Oberfläche einschließt, auf die das durch die optische Umlenkfläche (41) umgelenkte und durch die Lichtführungsplatte (70) geführte Licht einfällt, und die die Aussendung von Emissionslicht durch die Emissionsoberfläche (71) bewirkt, welches an einem Konvergenzpunkt oder einer Konvergenzlinie in einem Raum konvergiert oder von einem Konvergenzpunkt oder einer Konvergenzlinie in einem Raum ausstrahlt, wobeijeder Lichtfokussierungsabschnitt (30) der mehreren Lichtfokussierungsabschnitte (30) entlang einer vorbestimmten Linie in einer Ebene parallel zu der Emissionsoberfläche (71) ausgebildet ist,die Konvergenzpunkte oder Konvergenzlinien der mehreren Lichtfokussierungsabschnitte (30) sich jeweils voneinander unterscheiden, undeine Gruppe der mehreren Konvergenzpunkte oder Konvergenzlinien ein Bild in einem Raum erzeugt, wobei das Bild an einer anderen Position als der Emissionsoberfläche (71) erzeugt wird,wobei die optische Umlenkfläche (41) mehrere Reflexionsflächen einschließt, die so orientiert sind, dass sie die Ausbreitung von Licht, das von der Lichtquelle (20) in die Lichtführungsplatte (70) eintritt, in einer Ebene parallel zu der Lichtführungsrichtung der Lichtführungsplatte (70) ermöglichen.
Patent DE-112016006824-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte Informationsverarbeitungsvorrichtung, fahrzeugmontierte Vorrichtung, und fahrzeugmontiertes Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: HOSHINA YUMI
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-06-08
Granted: 2020-10-29
Abstract: Fahrzeugmontierte Informations-Verarbeitungsvorrichtung, umfassend:eine Detektionsinformations-Erfassungseinheit (101, 101a) zum Erfassen von Detektionsinformation, welche zeigt, dass eine Eingabeoperation eines Bedieners detektiert worden ist;eine Fahrzeuginformations-Erfassungseinheit (102) zum Erfassen von Fahrzeuginformation, die den Fahrzustand eines Fahrzeugs zeigt;eine Identifikations-Verarbeitungseinheit (104) zum Identifizieren des Bedieners, der die Eingabeoperation durchgeführt hat, undeine Steuereinheit (103) zum Steuern entweder der Ausgabe der Detektionsinformation oder eines Starts eines Spracherkennungsprozesses des Erkennens des Bediener-Sprechens, auf Basis entweder der Fahrzeuginformation oder der Fahrzeuginformation und einem Ergebnis der Identifikation durch die Identifikations-Verarbeitungseinheit (104),wobei die Detektionsinformation ein aufgenommenes Bild umfasst, das durch Aufnehmen der Bedienereingabeoperation erfasst wird,und wobei beim Bestimmen aus der Fahrzeuginformation, dass das Fahrzeug fährt, die Steuereinheit (103) eine Merkmalsgröße des Bedieners aus dem durch Aufnehmen der Bedienereingabeoperation erfassten aufgenommenen Bild extrahiert, wobei die Merkmalsgröße eine Form eines Fingers oder einer Hand des Bedieners, eine Richtung, in die der Finger des Bedieners zeigt, oder einen Winkel der Hand des Bedieners enthält, und die Identifikations-Verarbeitungseinheit (104) einen Vergleich der Merkmalsgröße des Bedieners, welcher durch die Steuereinheit (103) extrahiert wird, mit Merkmalsgrößen, die in einer Identifikationsdatenbank (105) gespeichert sind, durchführt, um zu identifizieren, ob der Bediener ein Fahrer ist oder nicht.
Patent DE-112016006951-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: MINEZAWA SHOGO
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-06-08
Granted: 2023-03-23
Abstract: Behälter (1), der an einem Fahrzeug montiert ist, wobei der Behälter (1) umfasst:eine Einlassöffnung (21), die an einen Kraftstofftank in dem Fahrzeug gekoppelt ist,eine Auslassöffnung (22), die an einen Ansaugströmungsdurchgang eines Verbrennungsmotors in dem Fahrzeug gekoppelt ist,eine Außenluftöffnung (23), die ein Inneres des Behälters (1) mit einem Äußeren des Behälters (1) kommunizieren lässt,ein Ventil (60), das die Außenluftöffnung (23) öffnet und schließt,mindestens einen Honigwabenkörper (61, 62), der an der am weitesten stromabwärts vorgesehenen Seite in einem Gasströmungsdurchgang angebracht ist, der von der Einlassöffnung (21) zu der Außenluftöffnung (23) führt, die dem Ventil (60) vorgelagert ist, wobei der Honigwabenkörper (61, 62) eingerichtet ist, Adsorption und Desorption eines verdampften Kraftstoffs zu ermöglichen, der von dem Kraftstofftank verdampft ist, und der Honigwabenkörper (61, 62) eine Honigwabenausgestaltung aufweist, undein Abstandsstück (64), das zwischen dem Ventil (60) und dem Honigwabenkörper (61, 62) angebracht ist und einen bestimmten Abstand zwischen dem Ventil (60) und dem Honigwabenkörper (61, 62) aufrechterhält,dadurch gekennzeichnet, dassder Behälter (1) überdies einen Innenfilter (657) umfasst, der ein Filter ist, der im Innern des Abstandsstücks (64) angebracht ist.
Patent DE-112018006657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer antibakteriellen und faltigen Oberfläche, mit dem Verfahren hergestellte Nanokompositoberflächen sowie die Verwendung der Nanokompositoberflächen
Inventor: ARSU NERGIS
IPC: C08F222/10
Filed: 2018-12-28
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur schnellen Gewinnung einer antibakteriellen und faltigen Oberfläche mittels eines in-situ-Eintopfverfahrens, um sie in flexiblen elektronischen Materialien und optischen Vorrichtungen zu verwenden, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst:a) Die Verbindung 2-(Carboxymethoxy)thioxanthon (TX-OCH2COOH) wird unter Verwendung von Thiosalicylsäure synthetisiert und gereinigt,b) Die Verbindung 2-[(9-Oxo-9H-thioxanthon-2-yl)oxy]acetylchlorid (TX-OCH2COCl) und die gereinigte Verbindung werden unter Verwendung von reaktivem Thionylchlorid synthetisiert,c) Als Ergebnis der Reaktion der Verbindung TX-OCH2COCl und der Verbindung Aminoisopropyl-POSS (Polyoligosilsesquioxan) wird POSS-TX-Photoinitiator synthetisiert,d) POSS-TX und AgNO3werden bei Raumtemperatur in ein Becherglas gegeben,e) Oligomer und Monomer auf Acrylbasis werden in das Becherglas gegeben,f) Das erhaltene Gemisch auf Acrylbasis wird bei Raumtemperatur in einem Ultraschallbad belassen,g) Um das Gemisch auf Acrylbasis zu homogenisieren, wird es in einem Ultraschallmischer des Sondentyps gemischt,h) Entgasung mittels Ultraschallbad,i) Auftragen der erhaltenen Lösung auf eine Glasplatte, um eine Dicke von 40 Mikrometern zu erhalten.j) Die auf die Glasplatte aufgetragene Lösung wird mittels eines UV-Härtungsgeräts UV-Licht ausgesetzt.
Patent DE-112019001219-B4 (DE)
Title: Luftführungsabschnitt für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: GANSER JÜRGEN
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-02-26
Granted: 2023-10-19
Abstract: Luftführungsabschnitt für einen Abgasturbolader, wobei der Luftführungsabschnitt (1) durchströmbar ausgebildet ist, und wobei eine Radkammer (5) zur drehbaren Aufnahme eines Verdichterrades (4) mit einer Mehrzahl von Laufradschaufeln (8) ausgestaltet ist, und mit einem Spiralkanal (9), welcher stromab der Radkammer (5) im Luftführungsabschnitt (1) ausgebildet ist, wobei zwischen der Radkammer (5) und dem Spiralkanal (9) ein Diffusorkanal (10) im Luftführungsabschnitt (1) ausgeführt ist, und wobei stromauf der Radkammer (5) ein Eintrittskanal (11) im Luftführungsabschnitt (1) zum Einströmen von zu verdichtendem Fluid ausgebildet ist, und wobei im Eintrittskanal (11) eine Querschnittsänderungseinheit (12) zur Veränderung eines Eintrittsquerschnitts (13) des Eintrittskanals (11) angeordnet ist, die Querschnittsänderungseinheit (12) zur Änderung des Eintrittsquerschnitts (13) ein Wirkelement (14) aufweist, welches zumindest zwei bewegbar ausgebildete Elementteile (17, 18) zur Herbeiführung einer Blende (16) aufweist, die mit Hilfe einer Verstelleinheit (15) translatorisch und/oder rotatorisch in den Eintrittsquerschnitt (13) hineinragbar oder aus dem Eintrittsquerschnitt (13) vollständig entfernbar ausgebildet sind, wobei eine Relativbewegung der Elementteile (17, 18) herbeiführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Elementteile (17, 18) an einem Elementende (21) gemeinsam im Luftführungsabschnitt (1) fixiert angeordnet sind.
Patent CZ-294918-B6 (CZ)
Title: Method to control the operation of weft yarn insertion in a loom and weft yarn deviation brake for making the same
Inventor: COVELLI MARCO
IPC: D03D47/34
Filed: 1997-07-18
Abstract: In the invented method to control the operation of weft yarn (Y) insertion in a loom, as the end of weft yarn (Y) insertion approaches, a controllable yarn deviation brake (B), positioned between the weft feeder (M) and the warp shed (F) of the loom (D), brakes the weft yarn (Y) with a high braking force, causing thus a deviation thereof, and subsequently smoothes down a tension peak of said yarn, thereby at least partially reducing said yarn brake deviation towards the starting position, or position of no deviation of said brake (B). The same function being performed upon cutting of said weft yarn (Y). After braking and reduction of the yarn tension peak, during the weft insertion step, the braking force is reduced to a level correlated to the yarn tension, which prevails until said weft yarn (Y) is cut off.
Patent SK-280959-B6 (SK)
Title: Suction machine
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: B61D15/00
Filed: 1995-04-10
Abstract: The suction machine (1) for working up ballast has a crossways and height-adjustable suction tube (10). A suction tube (10) end section (9) has a suction opening (16) for receiving ballast. For the suction tube end section (9) rotatably located around its longitudinal axis (23) a rotary drive (26) is provided.
Patent SK-285859-B6 (SK)
Title: Resistive mechanism
Inventor: GEJDOS MARIAN
IPC: A63B21/00
Filed: 1999-06-15
Abstract: The mechanisms consists of the carrying frame (1) together with the central axle (2) being able to be rotated and this axle has a fixed connection with the conic wining drum (3) equipped with the circumferential guiding groove (4) having a shape closed to screw line. On the central axle (2) there is located at least one cylindrical drum (5) too. The tension rope (8) is jointed with the end of at least one the elastic rope (6).
Patent CZ-281342-B6 (CZ)
Inventor: TESAROVA VERONIKA
IPC: B44F1/04
Filed: 1992-06-16
Abstract: Dekorativní panel tvoří skleněná deska (1), na jejíž rubní straně (1a) je vytvořen broušený a/nebo rytý ozdobný nebo výtvarný motiv a ploché zrcadlo (2), které jsou navzájem spojeny.ŕ
Patent CZ-286037-B6 (CZ)
Title: 4-oxazolidinone derivatives, process of their preparation, preparation containing thereof and method of influencing fungal diseases of plants
Inventor: GEFFKEN DETLEF
IPC: C07D/
Filed: 1990-04-20
Abstract: A method of controlling plant disease using thioxooxazolidinones, oxazolidinediones and related heterocycles, some of which are new, and agriculturally suitable compositions containing them.
Patent CZ-283632-B6 (CZ)
Inventor: ARNOLD ALAN FREDERICK
IPC: G06F15/16
Filed: 1991-07-19
Abstract: Osobní počítač je zaopatřen pro identifikaci kapacity paměti výměnného paměťového média použitého v paměťovém zařízení s přímým výběrem, které je spojené s počítačem. Zařízení rozeznává mezi množstvím typů výměnných paměťových médií použitelných v paměťových zařízeních s přímým výběrem pro výměnná paměťová média (85) pomocí dvou spojovacích cest (17, 27) vedoucích signály mezi pamětí (85) a řadičem (56) s cílem identifikovat typ paměťového média vloženého do paměti (85), se kterou řadič (56) komunikuje.ŕ