baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011176-B4 (DE)
Title: Sich öffnen lassende Fahrzeugdachstruktur
Inventor: MATSUMOTO KOUICHI
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-08-27
Granted: 2021-11-18
Abstract: Sich öffnen lassende Fahrzeugdachstruktur, die mit einem sich öffnen lassenden Dach (10) versehen ist, das einen ein- und ausfahrbaren Stoffdachrahmen (20) und einen Dachstoff (21) zum Bedecken einer Außenseite des Stoffdachrahmens (20) umfasst, und die einen oberen Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie durch das sich öffnen lassende Dach (10) in sich öffnen lassender Weise bedecken kann, wobeider Stoffdachrahmen (20) einen ersten Stoffdachbügel (25) umfasst, der den Dachstoff (21) haltert, wenn der Stoffdachrahmen (20) ausgefahren ist, und einen zweiten Stoffdachbügel (26), der vor dem ersten Stoffdachbügel (25) angeordnet ist,wobei der erste Stoffdachbügel (25) ein Paar von linken und rechten Schenkelabschnitten (25A), die sich nach oben und unten erstrecken, und einen Oberseitenabschnitt (25B), der in einer Fahrzeugbreitenrichtung zwischen oberen Enden der Schenkelabschnitte (25A) verbindet und der mit einer unteren Fläche des Dachstoffs (21) in Kontakt kommt, umfasst,wobei jeder der Schenkelabschnitte (25A) des ersten Stoffdachbügels (25) aus einem oberen gebogenen Teil (25F) und einem unteren gebogenen Teil (25G), das sich an einer Stelle tiefer als der obere gebogene Teil (25F) befindet, besteht,wobei der obere gebogene Teil (25F) von einer Seite des Fahrzeugs gesehen nach hinten konvex ausgebildet und der untere gebogene Teil (25G) von der Seite des Fahrzeugs gesehen nach vorne konvex derart ausgebildet ist, dass Momente (M1, M2), die in dem Stoffdachbügel (25) aufgrund einer von demDachstoff (21) ausgeübten Zugkraft erzeugt werden, wenn sich das sich öffnen lassende Dach (10) in einem ausgefahrenen Zustand befindet, in solche Richtungen wirken, dass sie einander aufheben,wobei der obere gebogene Teil (25F) zwischen dem Oberseitenabschnitt (25B) und dem unten gebogenen Teil (25G) ein nach hinten konvexer gebogener Teil ist, der sich von der Seite des Fahrzeugs gesehen hin zur Heckseite des Fahrzeugs wölbt,wobei der zweite Stoffdachbügel (26) ein Paar von linken und rechten Schenkelabschnitten (26A) umfasst, die sich in einer in Auf- und Abwärtsrichtungen erstrecken, und einen Oberseitenabschnitt (26B), der zwischen oberen Enden der Schenkelabschnitte (26A) verbindet und dass er in Kontakt mit einer unteren Fläche des Dachstoffes (21) steht,wobei der Schenkelabschnitt (26A) des zweiten Stoffdachbügels (26) ein unteres Ende umfasst, das schwenkbar mit dem Schenkelabschnitt (25A) des ersten Stoffdachbügels (25) gelagert ist,wobei der erste Stoffdachbügel (25) und der zweite Stoffdachbügel (26) einander überwiegend überlagernd angeordnet werden können, während sie hin zur Heckseite des Fahrzeugs geneigt werden, wenn sich das sich öffnen lassende Dach (10) in einer eingefahrenen Position befindet, undwobei ein Fensterelement (33) an dem Dachstoff (21) an einer Stelle hinter dem ersten Stoffdachbügel (25) montiert ist, wenn sich das sich öffnen lassende Dach (10) in einer ausgefahrenen Position befindet.
Patent DE-102015101804-B4 (DE)
Title: Blitzlampenanordnung mit kapazitiver Kopplung zwischen Zündelektrode und Zündelektroden-Zuleitung bzw. entsprechende Blitzlampen-Lageranordnung
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01J65/04
Filed: 2015-02-09
Granted: 2020-10-15
Abstract: Blitzlampenanordnung (100), aufweisend:• ein Hüllrohr (102);• eine Gasentladungsröhre (104), welche zumindest teilweise in dem Hüllrohr (102) angeordnet ist;• eine Zündelektrode (106) zum Zünden der Gasentladungsröhre (104), wobei die Zündelektrode (106) außerhalb der Gasentladungsröhre (104) und vollständig innerhalb des Hüllrohrs (102) angeordnet ist; und• eine Zündelektroden-Zuleitung (108), welche vollständig außerhalb des Hüllrohrs (102) angeordnet ist und mit der Zündelektrode (106) durch die Wandung des Hüllrohrs (102) hindurch kapazitiv gekoppelt ist zum Zuführen eines Zündpulses zu der Zündelektrode (106),• wobei die Zündelektrode (106) als flächiger Reflektor eingerichtet ist und auf der Gasentladungsröhre (104) abgestützt ist.
Patent DE-102015105116-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil sowie sicherheitsrelevantes Pneumatiksystem mit einem solchen Elektromagnetventil
Inventor: RAFF VIKTOR
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-04-02
Granted: 2019-09-19
Abstract: Elektromagnetventil mit einem durch Bestromen einer elektrischen Wicklung (2) axial innerhalb eines, in einem Innenkanal (4) eines die Wicklung (2) an einem Wicklungsabschnitt tragenden Spulenträgers (1) abschnittsweise aufgenommenem und den Innenkanal (4) axial überragenden Rohr (5) relativ zu dem Spulenträger (1), dem Rohr (5), einem Kern (7) sowie einem ersten Ventilsitz (20) verstellbaren Anker (6),
 wobei in dem Anker (6) eine Führungsöffnung (8) ausgebildet ist, in die axial ein von einem an dem Rohr (5) festgelegten Führungsdombauteil (13) gebildeter Führungsdom (14) zum Führen des Ankers (6) bei seiner axialen Verstellbewegung hineinragt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Anker (6) über ein Dichtelement (18) mit dem ersten Ventilsitz (20) zusammenwirkend ausgebildet und angeordnet ist.
Patent DE-102015105782-B4 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
Inventor: BERGMANN CHRISTOPH
IPC: B26D1/153
Filed: 2015-04-15
Granted: 2020-12-31
Abstract: Schneidemaschine für Lebensmittel, umfassend
 - ein rotierbares Schneidmesser (2),
 - einen Schlitten (3, 3') mit einer Auflagefläche (4, 4') für das Schneidgut, der relativ zu dem Schneidmesser (2) hin und her bewegt werden kann,
 - eine Schneidgutauflage (11, 13, 14, 16, 20), die benachbart zu dem Schneidmesser (2) ist und das Schneidgut während des Schneidvorgangs abstützen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidgutauflage (16, 20) aus mindestens zwei Teilen (23, 24) besteht, die relativ zueinander bewegbar sind, wobei ein erstes Teil (23) der Schneidgutauflage eine im montierten Zustand zur Horizontalen parallele obere Fläche (26) aufweist, wohingegen ein relativ zu dem ersten Teil (23) bewegbares zweites Teil (24) der Schneidgutauflage (20) eine zur Horizontalen geneigte obere Fläche (21, 22) aufweist.
Patent DE-102015107751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Brennwertmessung in Prozessgasen
Inventor: LAWRENZ UWE
IPC: G01N33/22
Filed: 2015-05-18
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Brennwertmessung in Prozessgasen gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte- Entnahme der Verbrennungsenthalpie der einzelnen Gasspezies eines Prozessgases aus tabellierten thermodynamischen Werten,- Bezug der Verbrennungsenthalpie auf ein bestimmtes Sauerstoffäquivalent der Reaktion,- Definition einer Sauerstoffkonzentration,- Dosierung von Sauerstoff in das Prozessgas mittels einer Festelektrolyt-Elektrolysezelle bis zu dieser definierten Sauerstoffkonzentration,- Messung des Elektrolysestroms und- Ermittlung des Brennwertes mit Hilfe der zugeführten Sauerstoffmenge.
Patent DE-102015109726-B4 (DE)
Title: Gewürzmühle
Inventor: MERSCHBROCK UWE
IPC: A47J42/08
Filed: 2015-06-18
Granted: 2019-06-19
Abstract: Gewürzmühle aus einem Gewürzbehälter (5) für das Mahlgut, einem Gehäuseunterteil (1) mit einem verdrehfesten Mahlwerk-Außenteil (7) eines Kegelmahlwerks, einem Gehäuseoberteil (8) mit einem verdrehfesten Mahlwerk-Innenteil (4) und gegeneinander verdrehbarem Gehäuseober- und -unterteil (8;1) sowie aus einem Aromadeckel (6), wobei alle Bauteile aus gesundheitsunbedenklichen Kunststoffen oder Keramik bestehen und alle Bauteile werkzeugfrei und frei von zusätzlichen Verbindungsmitteln zusammenbaubar sind und dazu mit gegenseitigen Rasten (10;20;31;32;34) und Rastnasen (21;29;33;35) ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mahlwerk-Innenteil (4) auf einem Führungsteil (3) aufgesetzt ist, welches sich durch das Mahlwerk-Innenteil (4) erstreckende Rastlaschen (9) mit daran angeordneten Rasten (10) aufweist, welche das Mahlwerk-Innenteil (4) formschlüssig auf dem Führungsteil (3) verriegelt halten.
Patent DE-102015206755-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21V9/08
Filed: 2015-04-15
Granted: 2022-01-13
Abstract: Fahrzeugleuchte, die aufweist:einen Reflektor (200), der aufgebaut ist, um empfangenes Licht zu reflektieren und sich zur Steuerung eines Abstrahlwinkels um wenigstens eine Drehachse (a, b) zu drehen; undeine Lichtquelle (100), die außerhalb des Reflektors (200) beabstandet vom Reflektor (200) positioniert ist und aufgebaut ist, um auf den Reflektor (200) einfallendes Licht zu erzeugen, wobei das Licht von der Lichtquelle (100) einen festgelegten Ausbreitungsweg hat und die Leuchte ferner aufweist:einen Leuchtstoff (210), der in dem Ausbreitungsweg des Lichts von der Lichtquelle (100) angeordnet ist und aufgebaut ist, um Licht, welches das Licht von der Lichtquelle (100) enthält, zu empfangen und Licht zum Reflektor (200) auszugeben, das eine andere Wellenlänge als das Licht von der Lichtquelle (100) hat, wobei der Reflektor (200) aufgebaut ist, um sich bezüglich einer horizontalen Drehachse (a) und einer vertikalen Drehachse (b) zu drehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte ferner aufweist:einen reflektierenden Körper (300), der auf der vertikalen Drehachse (b) angeordnet ist und aufgebaut ist, um das Licht, das von der Lichtquelle (100) empfangen wird, zum Leuchtstoff (210) zu reflektieren.
Patent DE-102015207287-B4 (DE)
Title: Ölsystem für einen Dieselmotor und Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors
Inventor: CARBERRY BRENDAN
IPC: F01N3/025
Filed: 2015-04-22
Granted: 2017-03-09
Abstract: Ölsystem (1) für einen Dieselmotor (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der wenigstens einen Rußpartikelfilter umfasst, aufweisend – wenigstens eine einen Ölsumpf ausbildende Ölkammer (3), – wenigstens ein separat zu der Ölkammer (3) angeordnetes Ölreservoir (4), das zumindest teilweise auf gleicher geodätischer Höhe wie die Ölkammer (3) angeordnet ist, – wenigstens eine die Ölkammer (3) kommunizierend mit dem Ölreservoir (4) verbindende Fluidverbindung (5), an der wenigstens eine elektrisch ansteuerbare Absperreinheit (6) angeordnet ist, welche die Fluidverbindung (5) in einem Sperrzustand sperrt und in einem Freigabezustand zumindest teilweise freigibt, und – wenigstens eine signaltechnisch mit der Absperreinheit (6) verbundene Elektronikeinheit (14), die eingerichtet ist, eine Anzahl an zur Regeneration des Rußpartikelfilters durchgeführten Regenerationsvorgängen zu erfassen, einen momentanen Verdünnungsgrad eines in der Ölkammer (3) vorhandenen Öls unter Berücksichtigung der Anzahl an durchgeführten Regenerationsvorgängen abzuschätzen und die Absperreinheit (6) in Abhängigkeit des abgeschätzten momentanen Verdünnungsgrads des in der Ölkammer (3) vorhandenen Öls anzusteuern.
Patent DE-102016004095-B4 (DE)
Title: Automatisches Eingrenzen eines physikalischen Netzwerkfehlers zur Laufzeit
Inventor: WESTERKAMP GEORG
IPC: H04L43/00
Filed: 2016-04-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Eingrenzen eines physikalischen Netzwerkfehlers in einem eine Vielzahl an Netzwerkteilnehmern aufweisenden drahtgebundenen Netzwerk (30), umfassend:Detektieren, durch einen ersten Netzwerkteilnehmer (28), ob eine Kommunikation mit einem zweiten Netzwerkteilnehmer (32) und einem dritten Netzwerkteilnehmer (34) gestört ist;Detektieren, durch den zweiten Netzwerkteilnehmer (32), ob eine Kommunikation mit dem ersten Netzwerkteilnehmer (28) und dem dritten Netzwerkteilnehmer (34) gestört ist;in Abhängigkeit von dem Detektieren, automatisches Reduzieren (82) einer Baudrate mit der der erste Netzwerkteilnehmer (28) Daten an den zweiten und dritten Netzwerkteilnehmer (32, 34) sendet und mit der der zweite Netzwerkteilnehmer (32) Daten an den ersten und den dritten Netzwerkteilnehmer (28, 34) sendet;Aufbauen einer Verbindung zwischen dem ersten Netzwerkteilnehmer (28) und dem zweiten Netzwerkteilnehmer (32), unter Verwendung der reduzierten Baudrate;Detektieren, durch den ersten Netzwerkteilnehmer (28) und/oder den zweiten Netzwerkteilnehmer (32), dass eine Kommunikation mit dem dritten Netzwerkteilnehmer (34) unter Verwendung der reduzierten Baudrate nicht möglich ist; undSpeichern (86) einer Information hinsichtlich der nicht möglichen Kommunikation mit dem dritten Netzwerkteilnehmer (34); wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durchSenden eines Signals von einem des ersten und zweiten Netzwerkteilnehmers (28, 32) an den dritten Netzwerkteilnehmer (34); undMessen einer Zeitspanne bis zum Empfangen einer Reflexion des Signals.
Patent DE-102016100854-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs und Lenksystem
Inventor: BEGEROW SVEN-UWE
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-01-20
Granted: 2019-07-18
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Hilfskraftlenkung (4) zur Einbringung eines Unterstützungsmoments in ein Lenkgetriebe (8), wobei die Hilfskraftlenkung (4) zumindest zwei elektromechanische Aktoren (22, 32) umfasst, wobei ein Zustand (70) des potentiell eingefrorenen Lenksystems (2) ermittelt wird, und wobei ein jeweiliges Soll-Unterstützungsmoment (24; 34) der zumindest zwei elektromechanischen Aktoren (22, 32) in Abhängigkeit von dem ermittelten Zustand (70) derart ermittelt wird, so dass die zumindest zwei elektromechanischen Aktoren (22, 32) zur Erzeugung einer Verlustleitung gegensinnig betrieben werden.
Patent DE-102016111533-B4 (DE)
Title: Bolzensensor
Inventor: HASHIMOTO TAKAYORI
IPC: E04B1/38
Filed: 2016-06-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Bolzensensor, der so konfiguriert ist, dass er einen befestigten Zustand eines Bolzens detektiert, umfassend:einen Sensorkörper, der ein Durchgangsloch, in das ein Schaft des Bolzens einführbar ist, und einen Spannungssensor aufweist;einen Lichtleiter (4), der sich entlang eines äußeren Randes des Sensorkörpers erstreckt; undeine Lichtquelle (5), die so konfiguriert ist, dass sie Licht zu dem Lichtleiter (4) hin basierend auf einer Ausgabe des Sensorkörpers emittiert.
Patent DE-102016113203-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindliches aufzeichnungsmaterial
Inventor: HORN MICHAEL
IPC: B41M5/333
Filed: 2016-07-18
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verbindung der Formel (I),wobei m und n unabhängig voneinander 1 oder 2 sind, Arein unsubstituierter Phenyl-, oder ein einfach substituierter Phenyl-Rest ist, wobei der einfach substituierte Phenyl-Rest, mit einem C-C-Alkyl-, einem Alkenyl-, einem Alkinyl-, einem Benzyl-, einem RO-, einem Halogen-, einem ROC-, einem ROC-, einem CN-, einem NO-, einem R-SOO-, einem RO-SO-, einem R-NH-SO-, einem R-SONH-, einem R-NH-CO-NH-, einem R-SO-NH-CO-NH-, einem R-NH-CO-NH-SO- oder einem R-CO-NH-Rest, wobei R ein C-C-Alkyl-, ein Alkenyl-, ein Alkinyl-, ein Phenyl-, ein Tolyl- oder ein Benzyl-Rest ist, substituiert ist, Arein unsubstituierter oder ein einfach substituierter Phenyl-Rest, insbesondere ein mit einem C-C-Alkyl-Rest, besonders bevorzugt mit einem Methyl-Rest, oder mit einem Halogen-Rest substiuierter Phenyl-Rest ist, und Y mindestens eine (m+n)-fach substituierte Benzol-Gruppe ist.
Patent DE-102016120042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum, insbesondere kontinuierlichen, gravimetrischen Dosieren und Portionieren einzelner Teigportionen aus einer Teigmasse
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C5/00
Filed: 2016-10-20
Granted: 2021-04-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum, insbesondere kontinuierlichen, gravimetrischen Dosieren und Portionieren einzelner Teigportionen (3) aus einer Teigmasse (2), umfassend:- eine Teigaufnahmeeinrichtung (4), welche zur Aufnahme einer in einzelne Teigportionen (3) zu portionierenden Teigmasse (2) eingerichtet ist, wobei die Teigaufnahmeeinrichtung (4) eine Teigaufnahmekammer (6) mit einem durch mehrere Wandungselemente (7a, 7b) definierten Teigaufnahmevolumen (8) aufweist,- eine Portioniereinrichtung (5), welche zur Portionierung einzelner Teigportionen (3) aus einer in der Teigaufnahmekammer (6) aufgenommenen Teigmasse (2) eingerichtet ist, wobei wenigstens ein Wandungselement (7b) der Teigaufnahmekammer (6) in wenigstens einem Bewegungsfreiheitsgrad bewegbar gelagert ist, wobei das Teigaufnahmevolumen (8) durch Bewegungen des wenigstens einen in wenigstens einem Bewegungsfreiheitsgrad bewegbar gelagerten Wandungselements (7b) variierbar ist, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (14), welche zur Steuerung der Bewegungen des wenigstens einen in wenigstens einem Bewegungsfreiheitsgrad bewegbar gelagerten Wandungselements (7b) in Abhängigkeit wenigstens einer vorgebbaren oder vorgegebenen Zielgröße eingerichtet ist, wobei die vorgebbare oder vorgegebene Zielgröße ein konstantes Füllstandsniveau (F) der in der Teigaufnahmekammer (6) aufgenommenen Teigmasse (2) ist.
Patent DE-102016123825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abziehen und Abtrennen von Profilen aus einer Strangpressanlage sowie Abzugs- und Abtrennvorrichtung
Inventor: UNTERSCHÜTZ UWE PHILIPP
IPC: B21C35/02
Filed: 2016-12-08
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zum Abziehen und Abtrennen von Profilen aus einer Strangpressanlage (10), umfassend wenigstens die folgenden Schritte:- kontinuierliche Extrusion eines Profils (20) aus der Strangpressanlage (10);- Greifen und Abziehen des Profils (20) während der Extrusion mit einem ersten Zugwagen (14) unter Regelung einer ersten Abziehkraft (30); und- wenn sich das extrudierte Profil (20) einer definierten Abtrennlänge (44) annähert:Beschleunigen einer entlang der Extrusionsrichtung (22) verfahrbaren Trennvorrichtung (32) auf die Geschwindigkeit des extrudierten Profils (20); und weiterhin- wenn das Profil (20) die Abtrennlänge (44) erreicht hat: Abtrennen eines Profilteils (40) mit der Trennvorrichtung (32), Abtransport des abgetrennten Profilteils (40) mit dem ersten Zugwagen (14) sowie Greifen und Abziehen des weiterhin extrudierten Profils (20) mit einem zweiten Zugwagen (16) unter Regelung einer zweiten Abziehkraft (58); dadurch gekennzeichnet, dass- die Trennvorrichtung (32) eine Spannvorrichtung (38) aufweist, mit der das Profil (20) vor dem Abtrennen in einem Klemmbereich (50), der zwischen der Strangpressanlage (10) und einer Trennstelle (42) auf dem Profil (20) definiert ist, eingespannt wird;- dann der Profilteil (40) an der Trennstelle (42) abgetrennt wird und die Trennvorrichtung (32) zumindest während des Abtrennens eine weitere Zugkraft (52) auf das Profil (20) aufbringt und- dass die Trennvorrichtung (32) weiterhin Messmittel (54) aufweist, mit denen die von der Trennvorrichtung (32) auf das Profil (20) übertragende weitere Zugkraft (52) gemessen wird und zusammen mir der ersten Abziehkraft (30) und der zweiten Abziehkraft (58) zumindest zur Regelung einer am Austritt (46) der Strangpressanlage (10) auf das Profil (20) wirkenden resultierenden Zugkraft (56) verwendet wird.
Patent DE-102016220127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: RAMP MICHAEL
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-10-14
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Koordinatenmessgeräts (1), aufweisend- Hinterlegen (S1) von Geometrieinformationen über ein zu messendes Werkstück (17) in einer Steuerung (10) oder einem Messrechner des Koordinatenmessgeräts (1),- Ermitteln (S2) der Position und/oder Ausrichtung des Werkstücks (17) in einem Messraum des Koordinatenmessgeräts (1),- Hinterlegen (S3) einer Information zu der Position und/oder Ausrichtung in der Steuerung (10) oder dem Messrechner,- Ermitteln (S4) eines freien Messvolumens, außerhalb des Werkstücks (17), auf Basis der Geometrieinformationen über das Werkstück und der Information zu der Position und/oder Ausrichtung des Werkstücks (17),- Starten (S5) des Messbetriebes zum Vermessen von Koordinaten des Werkstücks (17), wobei ein Koordinatenmesssystem (7) in dem freien Messvolumen bewegt wird und ein Vermessen von Koordinaten des Werkstücks (17) erfolgt,- Überwachen (S6) des Messraumes oder des freien Messvolumens, mit zumindest einem Sensor (11a, 11b) während des Messbetriebes des Koordinatenmessgeräts (1),wobei bei dem Überwachen ermittelt wird, ob ein Fremdkörper (18) in dem freien Messvolumen vorhanden ist oder in das freie Messvolumen eingebracht wird, indem der Sensor (11a, 11b) den Fremdkörper (18) detektiert,- Vorbeibewegen (S7) des Koordinatenmesssystems (7) an dem Fremdkörper (18), wenn vorhanden.
Patent DE-102017000372-B4 (DE)
Title: Skischuh mit Laufsohle
Inventor: DRESSEL MARKUS
IPC: A43B5/04
Filed: 2017-01-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Skischuh (1), umfassend zumindest eine Schale (2) zur Aufnahme eines Fußes mit einer Sohle (3), ein vorderes Sohlenelement (4) und ein hinteres Sohlenelement (5),
 wobei das vordere Sohlenelement (4) einen für eine Alpin-Skibindung ausgebildeten erste Abschnitt (20) und das hintere Sohlenelement (5) einen für eine Alpin-Skibindung ausgebildeten dritten Abschnitt (23) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das vordere Sohlenelement (4) einen zum Laufen ausgebildeten zweiten Abschnitt (21) aufweist,
 wobei das vordere Sohlenelement (4) wahlweise in einer ersten Position, in der der erste Abschnitt (20) zur Schuhspitze ausgerichtet ist, oder in einer zweiten Position, in der der zweite Abschnitt (21) zur Schuhspitze ausgerichtet ist, angeordnet und befestigt ist, wobei das vordere Sohlenelement (4) über eine Drehvorrichtung (32, 70, 90, 95, 100, 112) mit der Sohle (3) der Schale (2) verbunden ist oder lösbar mit der Sohle (3) der Schale (2) verbunden ist, wobei das vordere Sohlenelement (4) mit ineinandergreifenden Gleitprofilen (30) mit der Sohle (3) verbunden ist.
Patent DE-102017001531-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Fahrsattel
Inventor: SUZUKI ICHIRO
IPC: B62K25/28
Filed: 2017-02-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Fahrzeug mit Fahrsattel (1) umfassendein Paar von rechten und linken Rahmenelementen (15), von denen sich jedes linear in einer Längsrichtung erstreckt,eine Schwenkachsenlagerung (24), die sich unter einem hinteren Endabschnitt von jedem der Rahmenelemente (15) befindet,einen Schwenkarm (51), der sich in der Längsrichtung erstreckt und einen vorderen Endabschnitt, der über eine Schwenkachse (23) schwenkbar an jeder Schwenkachsenlagerung (24) getragen ist, einen hinteren Endabschnitt, an welchem ein Hinterrad (6) getragen ist, und einen Dämpfereinheits-Verbindungsabschnitt (54), der sich zwischen dem vorderen Endabschnitt und dem hinteren Endabschnitt befindet, aufweist,ein erstes Tragelement (27), das sich relativ zu dem hinteren Endabschnitt von jedem der Rahmenelemente (15) an einer vorderen Seite befindet und das eine Verbindung zwischen den Rahmenelementen (15) herstellt,ein zweites Tragelement (29), das eine Verbindung zwischen den hinteren Endabschnitten der Rahmenelemente (15) herstellt,eine hintere Dämpfereinheit (35), die in der Längsrichtung ausstreck- und zurückziehbar ist und die einen vorderen Endabschnitt, der schwenkbar mit dem ersten Tragelement (27) verbunden ist, und einen hinteren Endabschnitt, der sich relativ zu dem hinteren Endabschnitt von jedem der Rahmenelemente (15) an einer hinteren Seite befindet, aufweist, undeinen Verbindungsmechanismus (41) zum Verbinden des hinteren Endabschnitts der hinteren Dämpfereinheit (35) und des Dämpfereinheits-Verbindungsabschnitts (54) des Schwenkarms (51),wobei der Verbindungsmechanismus (41) aufweist:ein erstes Verbindungselement (42), welches einen Endabschnitt schwenkbar mit dem hinteren Endabschnitt der hinteren Dämpfereinheit (35) verbunden hat, wobei sich der andere Endabschnitt relativ zu dem hinteren Endabschnitt der hinteren Dämpfereinheit (35) an einer vorderen unteren Seite befindet und sich relativ zu dem hinteren Endabschnitt von jedem der Rahmenelemente (15) zu einer Position an der hinteren Seite erstreckt, und einen Schwenkarm-Verbindungsabschnitt (45), der sich zwischen dem einen Endabschnitt und dem anderen Endabschnitt des ersten Verbindungselements (42) befindet, aufweist, undein zweites Verbindungselement (47), welches einen Endabschnitt schwenkbar mit dem anderen Endabschnitt des ersten Verbindungselements (42) verbunden hat und den anderen Endabschnitt schwenkbar mit dem zweiten Tragelement (29) verbunden hat, wobei der Dämpfereinheits-Verbindungsabschnitt (54) des Schwenkarms (51) schwenkbar mit dem Schwenkarm-Verbindungsabschnitt (45) des ersten Verbindungselements (42) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Verbindungsabschnitt (31) zwischen dem zweiten Verbindungselement (47) und dem zweiten Tragelement (29) über dem Schwenkarm (51) befindet.