baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10343617-B4 (DE)
Title: Schutzpolstervorrichtung für Pflegebetten
Inventor: HOHENEGG SEPP
IPC: A47C21/08
Filed: 2003-09-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Schutzpolstervorrichtung
(8) für
Pflegebetten (2), die einen mittigen Abschnitt (10) und beidseits einen
biegsam an den mittigen Abschnitt (10) angelenkten Seitenabschnitt
(12, 14) aufweist, der im Gebrauch eine Wannenform bildend nach
oben faltbar und von Seitengitterelementen (4) des Pflegebetts (2)
stützbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mittige Abschnitt (10) im
Gebrauch unterhalb einer Matratze (16) des Pflegebetts (2) positionierbar
ist und dass die Seitenabschnitte (12, 14) wenigstens einen Flachmaterialabschnitt
(18) und daran gehalten eine Polsterung (28) umfassen und dass die
Polsterung (28) zwischen Flachmaterial (28) der Seitenabschnitte
(12, 14) aufgenommen ist.
Patent DE-10393615-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung eines Fahrzeuggespannes
Inventor: GUNNE HARALD DIPL ING
IPC: B60T8/24
Filed: 2003-11-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeuggespannes, welches aus einem Zugfahrzeug mit Vorder- und Hinterrädern und einem Anhänger oder Auflieger besteht. Im Rahmen des erfindungsgemäßen Verfahrens wird wenigstens eine fahrdynamische Eingangsgröße ermittelt und ausgewertet. Wenn anhand der Auswertung eine Schlingerbewegung des Fahrzeuggespannes festgestellt wird, werden für das Zugfahrzeug wenigstens Bremseneingriffe zur Stabilisierung des Fahrdynamikzustandes des Fahrzeuggespanns veranlasst. Erfindungsgemäß wird allein durch fur die Vorderräder des Zugfahrzeuges veranlasste Bremseneingriffe ein der Schlingerbewegung des Fahrzeuggespannes entgegenwirkendes Giermoment erzeugt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-19601213-B4 (DE)
Title: Stabilisatorgemisch, dessen Verwendung und diese enthaltende Zusammensetzungen
Inventor: VALET ANDREAS
IPC: G03C7/392
Filed: 1996-01-15
Granted: 2005-08-25
Abstract: Stabilisator-Gemisch
enthaltend eine Verbindung der Formel I  und eine Verbindung der Formel
II  worin n 1 oder 2 ist;  R 1 , R' 1 , R 2  und R' 2 , unabhängig voneinander,
H, C 1 -C 12 -Alkyl;
C 2 -C 6 -Alkenyl; C 1 -C 12 -Alkoxy; C 2 -C 18 -Alkenoxy; Halogen;
Trifluormethyl; C 7 -C 11 -Phenylalkyl;
Phenyl; durch C 1 -C 18 -Alkyl,
C 1 -C 18 -Alkoxy oder
Halogen substituiertes Phenyl; Phenyloxy; oder durch C 1 -C 18 -Alkyl, C 1 -C 18 -Alkoxy oder Halogen substituiertes Phenyloxy
darstellen;  R 3  und R 4 ,
unabhängig
voneinander, H, C 1 -C 12 -Alkyl; C 2 -C 6 -Alkenyl; C 1 -C 12 -Alkoxy; C 5 -C 12 -Cycloalkoxy; C 2 -C 18 -Alkenoxy; Halogen;
Trifluormethyl; C 7 -C 11 -Phenylalkyl;
Phenyl; durch C 1 -C 18 -Alkyl,
C 1 -C 18 -Alkoxy oder
Halogen substituiertes Phenyl;  Phenyloxy; oder durch C 1 -C 18 -Alkyl, C 1 -C 18 -Alkoxy oder Halogen substituiertes Phenyloxy
darstellen;  R 6  Wasserstoff, C 1 -C 24 -Alkyl, C 5 -C 12 -Cycloalkyl
oder C 7 -C 15 -Phenylalkyl
ist;  R 7  im Fall n = 1 und R' 7 , unabhängig
voneinander, Wasserstoff oder C 1 -C 18 -Alkyl bedeutet; oder C 1 -C 12 -Alkyl bedeutet, welches durch OH, C 1 -C 18 -Alkoxy, Allyloxy,
Halogen, -COOH, -COOR 8 , -CONH 2 ,
-CONHR 9 , -CON(R 9 )R 10 ), -NH 2 , -NHR 9 , -N(R 9 )(R 10 ), -NHCOR 11 , -CN,
-OCOR 11 , Phenoxy und/oder durch C 1 -C 18 -Alkyl, C 1 -C 18 -Alkoxy oder
Halogen substituiertes Phenoxy substituiert ist; oder R 7  C 3 -C 50 -Alkyl darstellt,
das durch -O- unterbrochen ist und...
Patent DE-19626398-B4 (DE)
Title: Detektor für den Zustand einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: TSUNO TADAAKI
IPC: B60T8/1761
Filed: 1996-07-01
Granted: 2006-04-27
Abstract: Ein
Detektor für
den Zustand einer Fahrbahnoberfläche
mit:  eine Radbeschleunigungs-Erkennungseinrichtung (130) zum
Erzeugen eines Radbeschleunigungssignales (DVW), das die Radbeschleunigung
eines Rades (FR, FL, RR, RL) eines Fahrzeuges anzeigt; und  eine
Fahrbahnoberflächenzustands-Erkennungseinrichtung
(160) zum Bestimmen eines Fahrbahnoberflächenzustandes auf der Grundlage
eines Varianzwertes (DVWB)  gekennzeichnet durch  eine Hochfrequenzkomponenten-Extraktionseinrichtung (140)
zum Extrahieren nur von Hochfrequenzkomponenten aus dem Radbeschleunigungssignal
(DVW), die größer als eine
vorbestimmte Frequenz sind; und  eine Varianzzustands-Erkennungseinrichtung
(150) zum Bestimmen des Varianzwertes (DVWB), der einen Varianzzustand
der Hochfrequenzkomponenten anzeigt.
Patent DE-19700806-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PUESCHEL HELMUT
IPC: B60T8/48
Filed: 1997-01-13
Granted: 2011-03-03
Abstract: Hydraulische Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einer Blockierschutz-, einer Antriebsschlupf- und/oder einer Fahrdynamikregeleinrichtung,  mit einem Hauptbremszylinder, an den unter Zwischenschaltung eines Umschaltventils ein Radbremszylinder angeschlossen ist, dem ein Einlassventil vor- und ein Auslassventil nachgeschaltet sind,  mit einer Rückförderpumpe, mit der durch das Auslassventil aus dem Radbremszylinder ausgelassene Bremsflüssigkeit in den Hauptbremszylinder rückförderbar ist,  mit einem Ansaugventil, durch das eine Saugseite der Rückförderpumpe mit dem Hauptbremszylinder verbindbar ist,  und mit einem über eine Leitungsverbindung mit dem Auslassventil verbundenen Hydrospeicher, der zur Zwischenspeicherung von durch das Auslassventil aus dem Radbremszylinder ausgelassener Bremsflüssigkeit  zwischen Auslassventil und Saugseite der Rückförderpumpe angeschlossen ist, wobei der Hydrospeicher eine Speicheranschlussventilanordnung aufweist, durch die er mit einer Druckseite und einer Saugseite der Rückförderpumpe verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass in der Leitungsverbindung ein in Richtung des Auslassventils (28) sperrendes Rückschlagventil (36) vorgesehen ist und dass die Leitungsverbindung mittels der Speicheranschlussventilanordnung (48; 62,...
Patent DE-19781734-B4 (DE)
Title: Ladegerät
Inventor: HEIKKILAE RISTO
IPC: A01G23/02
Filed: 1997-04-29
Granted: 2006-11-23
Abstract: Ladegerät  mit
einem Drehteller (2) zum Verbinden des Laders mit einer Basismaschine
(1),  mit einem Hauptausleger (3) und einem Nebenausleger (4),
die gelenkig miteinander verbunden sind und von denen der Hauptausleger
mit dem Drehteller verbunden ist,  sowie mit einem Hubzylinder
(5) und einem Manövrierzylinder
(6), die diese Ausleger betätigen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Hubzylinder (5), der Manövrierzylinder
(6), der Hauptausleger (3) und der Nebenausleger (4) im wesentlichen
in der gleichen Scherebene liegen derart, dass in der Arbeitsstellung
der Hubzylinder und der Manövrierzylinder auf
der gegenüberliegenden
Seite des Hauptauslegers im Verhältnis
zu dem Nebenausleger angeordnet sind,  dass der Hubzylinder
(5) mit seinem ersten Ende über
eine Montageplatte (2a) seitlich mit dem Drehteller (2) verbunden
ist,  dass der Manövrierzylinder
(6) seitlich des Drehtellers mit dem ersten Ende des Hauptauslegers
(3) verbunden ist,  und dass der Hub- und der Manövrierzylinder
jeweils mit dem anderen Ende...
Patent DE-19851646-B4 (DE)
Title: Thermisches Verfahren zur Minimierung von Alkalien im Brennprozess von Zementrohmehl zum Zementklinker
Inventor: DORST HELMUT
IPC: C04B7/43
Filed: 1998-11-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Zementklinker, bei dem  – Rohmehl unverzweigt über einen
einstufigen oder mehrstufigen Dehydrator (2) und einen sich daran
anschließenden
Calcinator (3) in den Einlauf einer Sinterstufe (1) geführt und
der dort erbrannte Zementklinker über einen Kühler (4) ausgetragen wird,
wobei das Rohmehl im Calcinator (3) bei einer Temperatur bis 1100°C vollständig calciniert und
in der Sinterstufe nur noch gesintert wird,  – das Abgas
der Sinterstufe unter Umgehung des Calcinators (3) über einen
Abgasentstauber (10) dem Dehydrator (2) entstaubt zugeführt  – und alkaliangereicherter
Staub über
einen Austrag (16) aus dem Calcinator (3) ausgetragen wird, bevor
auch das Calcinatorabgas in den Dehydrator (2) eingeleitet wird,  – von wo
aus Sinterstufenabgas und Calcinatorabgas als Gesamtabgas aus dem
Dehydrator abgezogen werden  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Calcination
aus zwei aufeinander folgenden Stufen einer Calcinator- Vorstufe
(3a), in der Temperaturen zwischen 700°C und 900°C vorliegen...
Patent DE-19854628-B4 (DE)
Title: Verwendung von Pflanzenteilen oder Extrakten von Planzen aus der Gattung Rhus der Familie der Anacardiaceae zur Herstellung eines Arzneimittels zum Schutz vor genotoxischen Einflüssen
Inventor: HEINE HARTMUT
IPC: B01D11/00
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verwendung
von Pflanzenteilen oder Extrakten von Pflanzen der Gattung Rhus
aus der Familie der Anacardiaceae  zur Herstellung eines Arzneimittels
zum Schutz vor genotoxisch wirkenden Einflüssen,  dadurch gekennzeichnet,
dass ein Extrakt in einer Menge verwendet wird, die eine Serumkonzentration
bezogen auf die Urtinktur von D1 bis D12 ergibt.
Patent DE-19903921-B4 (DE)
Title: Kollektor und dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: KIYOSE KENZO
IPC: H01R43/08
Filed: 1999-02-01
Granted: 2015-02-26
Abstract: Ein Kollektor (50) enthält eine Kontakteinheit (510), die eine flache Bürstenkontaktoberfläche (510a) und eine der Bürstenkontaktoberfläche (510a) gegenüberliegende Verbindungsoberfläche hat, sowie ein aus einem Isolationsmaterial hergestelltes Basisbauteil (520) und eine Anschlusseinheit (530), wobei die Kontakteinheit (510) eine Vielzahl von Kollektorsegmenten (511) hat, wobei die Anschlusseinheit (530) eine Vielzahl von leitfähigen Anschlussbauteilen (531) hat und wobei das Basisbauteil (520) die Kollektorsegmente (511) abstützt, und wobei der Kollektor (50) eine elektrische Verbindungsstruktur aufweist, die einen Satz aus einem konvexen Bauteil (510b; 531c) und einem konkaven Bauteil (531b, 530a; 511) und eine Vielzahl von Verbindungsbauteilen (512) hat, die zwischen dem konvexen Bauteil (510b; 531c) und dem konkaven Bauteil (531b, 530a; 511) zur Verbindung der Vielzahl von Kollektorsegmenten (511) und den jeweiligen Anschlussbauteilen (531) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das konvexe Bauteil (510b; 531c) eine Vielzahl von Vorsprüngen aufweist, die sich axial von der Kontakteinheit (510) oder der Anschlusseinheit (530) weg erstrecken, und wobei das konkave Bauteil (531b, 530b; 511) einen Abschnitt der Anschlusseinheit (530) oder der Kontakteinheit (510) aufweist, der mit den Vorsprüngen in Eingriff steht, und die Kontakteinheit und die Anschlusseinheit (530) mit Ausnahme der Verbindungsstruktur (512) voneinander axial beabstandet sind.
Patent DE-19905544-B4 (DE)
Title: Stützfeder
Inventor: BOECKH THOMAS
IPC: A61F5/01
Filed: 1999-02-10
Granted: 2008-10-09
Abstract: Stützfeder
für eine
Unterschenkelorthese, mit einem gegenläufig gekrümmten Fersenteil (30), über das
ein fußseitiger
Endabschnitt (28) und ein unterschenkelseitiger Endabschnitt (26)
miteinander verbunden sind und die aus faserverstärktem Kunststoff
hergestellt ist, wobei die Stützfeder
als Blattfeder mit rechteckförmigem Querschnitt
ausgeführt
ist, deren Federrate nach dem Gewicht des Patienten ausgelegt ist,
so dass ein Abwinkeln des Fußes
nach oben oder nach unten bestimmbar freigegeben ist, wobei eine
Bewegung des Unterschenkels nach hinten nur in eingeschränktem Umfang
möglich
ist, während
die Bewegung nach vorne über
einen größeren Winkelbereich
möglich
ist.
Patent DE-19916236-B4 (DE)
Title: Gebäudefassade
Inventor: SCHMITZ MANFRED
IPC: E04B2/96
Filed: 1999-04-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Gebäudefassade
aus einer Konstruktion von senkrechten und/oder waagerechten Profilen,
die Fassadenelemente wie Glasscheiben trägt, wobei die Fassadenelemente
mittels Klemmleisten (8) an den Profilen (1) gehalten sind, und
mit einer an der Außenseite
angeordneten Befestigungsvorrichtung (3) für zusätzliche Fassadenvorrichtungen,
wie Sonnenschutzlamellen (2), wobei die Befestigungsvorrichtung
(3) an der Klemmleiste (8) oder am Profil (1) mittels mindestens
eines Befestigungselements (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
ein Schraubelement (16) am Profil (1) gehalten ist, daß das Schraubelement
(16) von dem Befestigungselement (12) durch die Klemmleiste (8)
hindurch beaufschlagbar ist und daß das Schraubelement unter
Führung
im Profil (1) oder einem am Profil (1) befestigten Teil (14) durch Drehung
des Befestigungselements gegen die Innenseite der Klemmleiste (8)
spannbar ist.
Patent DE-19918037-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einem beschichteten Reflektor und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MABE MICHIHIRO
IPC: F21S8/12
Filed: 1999-04-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einem beschichteten Reflektor (12), der in Lichtaustrittsrichtung
gesehen vor einer Lichtquelle (15) angeordnet ist zum nach vorne Reflektieren
von Licht aus der Lichtquelle; und  einer in Lichtaustrittsrichtung
gesehen nach der Lichtquelle (15) angeordneten Abdeckscheibe (18),  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine reflektierende Oberfläche des
Reflektors (12) mit einem reflektierenden Leuchtdichtebeschichtungsfilm
(30) ausgebildet ist, der einen Reflexionsgrad von 45 % bis 75 %
aufweist und der reflektierende Leuchtdichtebeschichtungsfilm (30)
Aluminiumplättchen
(33) umfasst.
Patent DE-19934438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wässrigen 1-Komponenten Siliconzusammensetzung
Inventor: SCHMIDT MANFRED
IPC: C08G77/16
Filed: 1999-07-22
Granted: 2008-01-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine beim Eintrocknen ein elastisches Siliconnetzwerk ausbildende, wässrige 1-Komponenten-Zusammensetzung, die erhalten wird durch Umsetzung bei mindestens 40°C von I) Tensid stabilisierter Dispersion von hoch vernetzter Siliconverbindung, welche reaktive Gruppen trägt, die ausgewählt werden aus Silanol-, Kohlenwasserstoffoxy- und Silanolatgruppen, mit II) Tensid stabilisierter Emulsion von gegebenenfalls vorvernetztem Siliconöl, welches reaktive Gruppen trägt, die ausgewählt werden aus Silanol-, Kohlenwasserstoffoxy- und Silanolatgruppen.
Patent DE-19956974-B4 (DE)
Title: Muffe für einen optischen Verbinder und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: TAKADA TOSHIAKI
IPC: G02B6/36
Filed: 1999-11-26
Granted: 2007-01-11
Abstract: Muffe
für einen
optischen Verbinder mit folgenden Merkmalen:  einem Muffenkörper (11;
41), der aus einem Harzmaterial gebildet ist und ein Durchführungsloch
(12; 42) mit einer inneren Wand zum lösbaren Aufnehmen einer optischen
Faser aufweist, wobei die innere Wand des Durchführungslochs (12; 42) durch
einen Abschnitt (14; 44) mit einem großen Durchmesser und einen Abschnitt
(13; 43) mit einem kleinen Durchmesser definiert ist, die axial
zueinander ausgerichtet sind; und  einem metallischen Rohr (16;
45), das auf zumindest einem Teil der inneren Wand des Durchführungslochs
(12; 42) angeordnet ist, wobei das metallische Rohr (16; 45) zumindest
aus einer Legierung aus Eisen-Nickel oder einer Legierung aus Eisen-Nickel-Kobalt
gebildet ist, wobei eine optische Faser (18) lösbar in dem metallischen Rohr
(16) aufnehmbar ist, so dass verhindert wird, dass sich die Aneinanderfügeposition
der optischen Faser (18) verschiebt, wobei das metallische Rohr
(16; 45) an einem ersten Ende einen sich nach außen aufweitenden Abschnitt...
Patent AU-2015101751-B4 (AU)
Title: Master/slave control of touch sensing
Inventor: WILSON THOMAS JAMES
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-12-04
Granted: 2016-08-25
Abstract: MASTER/SLAVE CONTROL OF TOUCH SENSING Abstract Touch sensing can be accomplished using master/slave touch controllers that transmit drive 5 signals to a touch surface and process sense signals including superpositions resulting from master/slave drive signals. The master/slave can drive and sense different sets of lines, respectively, of the touch surface. A communication link between master/slave can be established by transmitting a clock signal between master/slave, transmitting a command including sequence information to the slave, and initiating a communication sequence from the 10 clock signal and sequence information. The slave can receive/transmit communications from/to the master during first/second portions of the communication sequence, respectively. Touch sensing operations can be synchronized between master/slave by transmitting a command including phase alignment information from master to slave, and generating slave clock signals based on the clock signal and the phase alignment information, such that sense signal processing 15 by master clock signals are in-phase with sense signal processing by slave clock signals.
Patent AU-2016100944-B4 (AU)
Title: Construction Screw Pile
Inventor: MACDONALD GRANT
IPC: E02D7/22
Filed: 2016-06-24
Granted: 2017-01-05
Abstract: A construction screw pile including an elongate tubular body having a cutting assembly at a lower end thereof, and at least one helical flight provided on the body and a drive assembly at an upper end of the body to facilitate rotation of the screw pile to drive the screw pile into the ground, wherein the elongate tubular body is provided with a number of spaced apart openings therethrough.
Patent DE-102005006200-B4 (DE)
Title: Dachrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2005-02-11
Granted: 2008-07-24
Abstract: Dachrahmen
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere vorderer Dachrahmen, der sich zumindest über einen
Teil seiner Breite in Längsrichtung
des Fahrzeuges (20) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachrahmen
(10) eine Profilstruktur darstellt, die über die Breite des Dachrahmens
(10) bezüglich
der Höhe
des Dachrahmens unterschiedliche Querschnitte besitzt.
Patent DE-102005006264-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/16
Filed: 2005-02-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Scheibenbremse,
insbesondere für ein
Nutzfahrzeug, mit mindestens einer, in einem Bremssattel (1) angeordneten
Zuspanneinrichtung, mit der bei einer Bremsung über eine oder zwei parallel
und mit Abstand zueinander, vorzugsweise in einer Brücke (2)
angeordnete Stellspindeln ein Bremsbelag an eine Bremsscheibe drückbar ist,
wobei die Zuspanneinrichtung einen schwenkbaren, an einem Ende als
Exzenter (4) ausgebildeten Drehhebel (3) aufweist und wobei sich
der Exzenter (4) mittels mindestens eines Wälzlagers (9) schwenkbar an
einem Lagersitz des Bremssattels (1) als Widerlager abstützt, wobei
der Lagersitz als separate Lagerschale (5) ausgebildet ist, deren
konkave Innenfläche,
an der das Wälzlager
(9) anliegt, eine Kreisbogenkontur aufweist und die Außenfläche zumindest
bereichsweise als ebene Fläche
(6) ausgebildet ist, die an einer daran angepassten Gegenfläche (7)
des Bremssattels (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die ebene
Außenfläche der
Lagerschale (5) vom Bremssattel (1) vollständig überdeckt wird.
Patent DE-102005035383-B4 (DE)
Title: Prozessorelement, Verfahren zum Initialisieren einer Prozessor-Anordnung und Prozessor-Anordnung
Inventor: WEBER WERNER
IPC: G06F15/173
Filed: 2005-07-28
Granted: 2011-04-21
Abstract: Prozessor-Anordnung,  mit einer Vielzahl von miteinander gekoppelten Prozessorelementen (100), wobei jedes Prozessorelement (100) aufweist:  eine Prozessoreinheit (110), die eingerichtet ist zum Bestimmen eines Abstands des Prozessorelements (100) von einer Referenzposition mittels Nachrichtenaustauschs mit mindestens einem anderen angeschlossenen Prozessorelement (100), wobei jede Nachricht eine Abstandsinformation enthält, welche den Abstand einer die Nachricht sendenden Prozessoreinheit (110) oder den Abstand einer die Nachricht empfangenden Prozessoreinheit (110) von der Referenzposition angibt,  mindestens eine bidirektionale Kommunikationsschnittstelle zum Anschließen mindestens eines anderen Prozessorelements (100) an die Prozessoreinheit (110),  eine Mehrzahl mit der Prozessoreinheit (110) gekoppelter Aufnahmeplätze zum Anschließen von Sensoren und/oder Aktoren an die Prozessoreinheit (110)  eine Sensor/Aktor-Ermittlungseinheit zum Ermitteln, ob ein Sensor und/oder ein Aktor an einen Aufnahmeplatz angeschlossen ist;  wobei die Prozessor-Anordnung aufweist eine Steuereinheit (20) zum Empfangen von Informationen von den Prozessorelementen (100) und zum Senden von Informationen zu den Prozessorelementen (100);  wobei jedes Prozessorelement...
Patent DE-102005040201-B4 (DE)
Title: Halter für tragbare Gegenstände
Inventor: SVECHNIKOV VADYM
IPC: E05B37/20
Filed: 2005-08-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Halter
für tragbare
Gegenstände
(8), enthaltend einen Tragarm (1) und eine Verbindungsvorrichtung
(3),  – wobei
der Halter mit einer verschlüsselten
Platte (2) und einer Signalvorrichtung versehen ist und der tragbare
Gegenstand (8) einen Stift (9) aufweist,  – wobei die verschlüsselte Platte
(2) aus einem plastischen Isolierstoff besteht, eine Einführöffnung (4)
und eine Lagerstelle (5) aufweist, mit einem Labyrinth versehen
ist, das aus verschiedenen Konfigurationen von Nuten (7) gebildet ist
und mit dem Tragarm (1) durch Verbindungselemente (6) verbunden
ist,  – wobei
benachbarte Verbindungselemente (6) einen gleichen Grundabstand
E aufweisen, um ein Einbauen in horizontalen, senkrechten oder anderen
Richtungen zu gewährleisten,  – wobei
der Stift (9) metallisch oder metallisiert ist oder einen Stiftkopf
(10) mit dem Durchmesser D und einen Stab (11) mit dem Durchmesser
d' enthält,  – wobei
der Durchmesser D des Stiftkopfes (10) etwas kleiner ist als der
Durchmesser D' der Einführöffnung (4),
der...
Patent DE-102005044488-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/022
Filed: 2005-09-16
Granted: 2017-03-02
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus (1), einem am Korpus (1) unmittelbar oder mittelbar über einen Funktionsbeschlag gehaltenen Sitzteil (4) und einem Rückenteil (6), welches am Korpus (1) oder am in Sitzrichtung hinteren Endbereich des Sitzteiles (4) mit seinem unteren Endbereich gehalten ist, wobei das Rückenteil (6) mit seinem unteren Endbereich am Sitzteil (4) oder am Korpus (1) in Längsrichtung des Sitzteiles (4) verstellbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (6) am Sitzteil (4) oder am Korpus (1) mit seinem unteren Ende in einer gegenüber der Aufstandsebene (3) des Sitzmöbels schräg geneigten, nach hinten zum hinteren Ende des Sitzmöbels ansteigenden Schiebeführung gehalten ist.