baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111968-B4 (DE)
Title: Vakuumbehandlungsanlage zur Behandlung eines bandförmigen Substrates
Inventor: DIMER MARTIN
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-10-30
Granted: 2018-08-02
Abstract: Vakuumbehandlungsanlage zur Behandlung eines bandförmigen Substrates (1), in der das bandförmige Substrat (1) entlang einer Substratführungslinie (2) transportierbar ist und welche eine Kammer mit einer Behandlungseinrichtung aufweist, wobei die Behandlungseinrichtung als austauschbares Behandlungsmodul ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungseinrichtung eine Substratbehandlungsstrecke aufweist, wobei die Länge der in dem Behandlungsmodul, welches als eine Vorbehandlungseinrichtung ausgebildet ist, gebildeten Substratbehandlungsstrecke durch eine variierbar gestaltete mehrfache mäanderförmige Umlenkung der Substratführungslinie (2) mittels quer zur Längserstreckung der Vakuumbehandlungsanlage angeordneter Transportrollen variabel ausgebildet ist, wobei die Substratführungslinie eine Transportrolle nur einmal berührt.
Patent DE-102013205255-B4 (DE)
Title: Digitaler Temperatursensor
Inventor: TAN JUN
IPC: G01K7/01
Filed: 2013-03-26
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen digitalen Temperatursensor, umfassend eine Stromquelle, eine Verzögerungsschaltung zum Erzeugen eines PWM-Signals mit einem temperaturabhängigen Tastverhältnis und einen Zähler zum Umsetzen des PWM-Signals in ein den Messwert repräsentierendes digitales Ausgangssignal, wobei die Verzögerungsschaltung temperatursensitiv ist und eine über einen einzigen Bias-Strom versorgbare Diodenmatrix, einen Schalter und einen Komparator umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines digitalen Temperatursensors, wobei das temperaturabhängige Tastverhältnis des PWM-Signals durch das Verhältnis eines Zeitintervalls zur Dauer eines konstanten Zeitfensters dadurch generiert wird, indem innerhalb des konstanten Zeitfensters das Zeitintervall bestimmt wird, das mit dem Erreichen einer durch die Temperatur beeinflussten Spannung bei einem Ladevorgang an einem der Kondensatoren in einem Strompfad beginnt und mit dem Erreichen der durch die Temperatur bestimmten Spannung an einem Kondensator in einem bezüglich des ersten Strompfades parallel geschalteten weiteren Strompfad endet.
Patent DE-102013211989-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Verschleißzustands einer Kupplungseinheit
Inventor: KAIMER SIMON
IPC: F16D66/00
Filed: 2013-06-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Verschleißzustands einer Kupplungseinheit (47) einer Drehmomentübertragungseinrichtung (15) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Kupplungseinheit (47) und einer Steuereinrichtung (62) zum Steuern der Kupplungseinheit (47) und zum Überwachen eines Verschleißzustands der Kupplungseinheit (47), wobei die Kupplungseinheit (47) zumindest eine Reibungskupplung (49) mit mehreren ineinander greifenden Kupplungslamellen (63, 65) aufweist, und wobei die Reibungskupplung (49) zum steuerbaren Übertragen eines Drehmoments von einem Eingangselement (41) auf ein Ausgangselement (45) ausgebildet ist und einen elektromagnetischen Aktuator (51) zum Betätigen der Reibungskupplung (49) aufweist, wobei der elektromagnetische Aktuator (51) eine Spule (73) und einen Anker (75) aufweist, der mit einem Teil (76) der Reibungskupplung (49) verbunden und durch Erregung der Spule (73) versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuereinrichtung (62) die nachfolgenden Verfahrensschritte ausgeführt werden: Ändern einer Erregung der Spule (73); und Auswerten des zeitlichen Verlaufs einer hierdurch verursachten Änderung eines die Spule (73) durchfließenden Stroms (I), wobei die Auswertung in mehreren Schritten erfolgt und zunächst ein ohmscher Widerstand (R) der Spule (73) als erster Parameter ausgehend von einem stationären Betriebszustand des Aktuators, in welchem ein die Spule (73) durchfließender Strom (I) verschieden von Null und im Wesentlichen konstant ist oder Null ist, ermittelt und aus dem die Spule durchfließenden Strom (I) eine in der Spule (73) induzierte Spannung (Ui) als zweiter Parameter in einem instationären Zustand des Aktuators, in welchem eine an der Spule (73) anliegende Spannung sprunghaft geändert wird, bestimmt wird, und wobei anschließend ein Integral über den zeitlichen Verlauf einer Änderung der induzierten Spannung (Ui) gebildet wird, wobei der Induktivitätsmesswert (L) in Abhängigkeit von dem gebildeten Integral ermittelt wird, der einen Verschleißzustand der Kupplungseinheit (47) repräsentiert.
Patent DE-102013219523-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zur Übertragung mindestens einer Zusatzbotschaft
Inventor: RACU RAZVAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2013-09-27
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Übertragung mindestens einer Zusatzbotschaft (ZB1, ZB2, ZB3, ZB4, ZB1_P2, ZB2_P4) von einem Teilnehmer (T1, T2, T3, T4, G1) eines Kommunikationssystems (1) über zumindest einen Abschnitt (A1, A2, A3, A4) des Kommunikationssystems (1), wobei Stammbotschaften (SB, SB1, SB1_P0, SB2_P0, SB3_P0, SB_P1, SB_P3, SB_P5, SB_P6) zwischen Teilnehmern (T1, T2, T3, T4, G1) des Kommunikationssystems (1) in einem Übertragungszustand des zumindest einen Abschnitts (A1, A2, A3, A4) des Kommunikationssystems (1) übertragbar sind, wobei die Übertragung von Botschaften im Kommunikationssystem (1) kollisionsfrei erfolgt, wobei in einem ersten Zusatzübertragungsmodus (ZUM1) folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: – Detektion eines Leerlaufzustandes des zumindest einen Abschnitts (A1, A2, A3, A4) des Kommunikationssystems (1), – Detektion einer Verfügbarkeit einer zur übertragenden Zusatzbotschaft (ZB1, ZB2, ZB3, ZB4, ZB1_P2, ZB2_P4), – Übertragung der zur übertragenden Zusatzbotschaft (ZB1, ZB2, ZB3, ZB4, ZB1_P2, ZB2_P4) in einen Sendepuffer des Teilnehmers (T1, T2, T3, T4, G1), dadurch gekennzeichnet, dass der Leerlaufzustand detektiert wird, indem – mindestens ein Teilnehmer (T1, T2, T3, T4, G1) eine Detektions-Botschaft über den zumindest einen Abschnitt (A1, A2, A3, A4) überträgt, wobei die Detektions-Botschaft eine im Vergleich zu allen weiteren Botschaften niedrigste Priorität aufweist, – wobei der Leerlaufzustand detektiert wird, wenn eine erfolgreiche Übertragung der Detektions-Botschaft detektiert wird.
Patent DE-102014009199-B4 (DE)
Title: Montageelement zum Einbau in ein Panel eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMID FRANK
IPC: F21V13/02
Filed: 2014-06-20
Granted: 2020-12-03
Abstract: Montageelement (3) zum Einbau in eine in einem Panel (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luftfahrzeugs, vorgesehene Einbauöffnung (2), mit einem zur Einbauöffnung (2) korrespondierenden Einbaurahmen (4), in welchem zumindest ein Funktionselement (5, 6, 7) gehalten ist, wobei der Einbaurahmen (4) eine zur Kontur eines Umfangsrands des Einbaurahmens (4) korrespondierende, aus einem transparenten Kunststoff hergestellten Lichtauskopplungsabschnitt (9) mit einer Lichtauskopplungsfläche (8) aufweist, wobei an einer der Lichtauskopplungsfläche (8) gegenüberliegenden Lichteinkopplungsfläche (10) ein Hohlreflektor (11) und zumindest eine LED (12) vorgesehen sind, und wobei die LED (12) bezüglich der Lichteinkopplungsfläche (10) so angeordnet ist, dass mit der LED (12) erzeugtes Licht ausschließlich durch Reflexion am Hohlreflektor (11) auf die Lichteinkopplungsfläche (10) einstrahlbar ist.
Patent DE-102014108880-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschweller mit seitenwandverstärkung
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B62D29/00
Filed: 2014-06-25
Granted: 2022-06-30
Abstract: Fahrzeugschweller (12) mit einer Verstärkung (42), die an einer Innenwand (14) des Fahrzeugschwellers (12) befestigt ist, wobei die Verstärkung (42) einen liegend V-förmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102014111836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz von Flugzeugtriebwerken
Inventor: KATANA ARI
IPC: F02C7/05
Filed: 2014-08-19
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Flugzeugtriebwerken, wobei vor dem Flugzeugtriebwerk (1) mit einer Welle (3b) eine Schutzvorrichtung (2) mit einer Welle (3a) angeordnet ist und die Schutzvorrichtung (2) drehbar zur Realisierung einer Rotationsbewegung ausgebildet ist, wobei die Schutzvorrichtung (2) kuppelförmig ausgebildet ist, die zentrale Welle (3a), Sprossen (4) und Schaufeln (5) aufweist und die Verbindung zwischen der kuppelförmigen Schutzvorrichtung (2) und dem Flugzeugtriebwerk (1) über eine direkte Verbindung der Wellen (3a, 3b) oder über eine zwischen der Welle (3a) der Schutzvorrichtung (2) und der Welle (3b) des Flugzeugtriebwerkes (1) angeordnete Kupplung und/oder ein Getriebe erfolgt.
Patent DE-102014215802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten von Bogen nach der Seitenkante
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H9/06
Filed: 2014-08-08
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Ausrichten von Bogen nach der Seitenkante bei dem die Bogen in einer Förderrichtung zu einem Anlagebereich transportiert, durch in die Bahn der Bogen führbare Vordermarken nach der Vorderkante ausgerichtet werden sowie die Ist-Seitenlage der Bogen durch eine Messeinheit ermittelt wird und die Bogen von einer Bogenbeschleunigungseinrichtung, welche in einem Greiferschema angeordnete Greifer aufweist, erfasst sowie zu Bogenhaltemitteln einer Trommel gefördert werden, wobei die Bogenhaltemittel zur Realisierung der Soll-Seitenlage in axialer Richtung verschoben werden können, wobei die Bogen (18) nach dem Ermitteln der Ist-Seitenlage quer zur Förderrichtung (20) in eine Vorausrichtungslage verbracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorausrichtungslage durch das Greiferschema der Bogenbeschleunigungseinrichtung (1) bestimmt wird.
Patent DE-102015006465-B4 (DE)
Title: Nanoröhrenstruktur-basierter metall-damaszener-prozess
Inventor: STEINBRENNER JÜRGEN
IPC: H01L29/43
Filed: 2015-01-28
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Metallisierungsschicht auf einem Substrat (100), wobei das Verfahren aufweist: Abscheiden eines Katalysatormaterials, zumindest umfassend eine erste Materialschicht (102) auf dem Substrat (100) und eine zweite Materialschicht (104) über der ersten Materialschicht (102); Ausbilden einer Mehrzahl von Gruppen von Nanoröhren (106) über dem Katalysatormaterial, wobei jede Gruppe (116) von Nanoröhren (106) isolierendes Material (110) zwischen den Nanoröhren (106) aufweist und wobei das Ausbilden der Mehrzahl von Gruppen (116) von Nanoröhren (106) das Entfernen einer Mehrzahl von Nanoröhren (106) zusammen mit dazwischen abgeschiedenem isolierenden Material (110) von einer einheitlichen Anordnung von Nanoröhren (106) mit dazwischen abgeschiedenem isolierenden Material (110) aufweist, derart dass ein Abschnitt des Substrats (100) freigelegt wird; Ausbilden von Metall (114) über dem freigelegten Abschnitt (112) des Substrats (100) zwischen den Gruppen (116) von Nanoröhren (106); Entfernen der Gruppen von Nanoröhren (106) zusammen mit dem dazwischen abgeschiedenen isolierenden Material (110); und Entfernen des Katalysatormaterials von unterhalb der Mehrzahl von Nanoröhren (106), welche zusammen mit dazwischen abgeschiedenem isolierendem Material (110) entfernt wurden, wobei die erste Materialschicht (102) eines von Aluminium, Tantal, Nickel, Titan, Chrom, Eisen und Wolfram ist; und wobei die zweite Materialschicht (104) eines von Eisen, Kobalt und Nickel ist.
Patent DE-102015104304-B4 (DE)
Title: Anzeige für eine glaskeramische Platte
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-03-23
Granted: 2022-12-08
Abstract: Anzeige (10)für eine glaskeramische Platte (12) mit einer wellenlängenabhängigen Transmissionscharakteristik,wobei die Anzeige (10) einen lichtdurchlässigen Träger (16) zum Erzeugen eines polychromatischen Lichtes aufweist,wobei der Träger (16) Photonen mit einer kleinen Wellenlänge absorbiert und Photonen mit einer großen Wellenlänge emittiert,wobei der lichtdurchlässige Träger (16) zum Erzeugen des polychromatischen Lichtes auseiner Schicht aus fluoreszierenden Material bestehtund/odereine Vielzahl von Quantenpunkten (20, 22, 24) aufweist, wobei mindestens eine erste Teilmenge (20) der Quantenpunkte derart beschaffen ist, dass sie ein breites Farbspektrum (30) erzeugt,wobei die Anzeige (10) eine Strahlungsquelle (14) zum Anregen der Quantenpunkte (20, 22, 24) und/oder des fluoreszierenden Materials mittels einer elektromagnetischen Strahlung (18) aufweist,die Strahlungsquelle (14) eine Leuchtdiode ist unddie Strahlung (18) ein monochromatisches Licht ist,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Leuchtdiode (14) ist derart beschaffen, dass das Licht (18) mindestens eine zweite Spektralfarbe (34) der Spektralverteilung (30, 34) aufweist und- das polychromatische Licht eine erste Spektralverteilung (30, 32, 34) aufweist, derart dass das Licht, wenn es die Platte (12) durchleuchtet, eine zweite Spektralverteilung (40, 42, 44) aufweist, die weiß entspricht.
Patent DE-102015109784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren der Fremdstoffkonzentration in einem Halbleiterkörper, Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/22
Filed: 2015-06-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Reduzieren einer Fremdstoffkonzentration in einem einkristallinen Silizium-Halbleiterkörper (105), wobei das Verfahren umfasst:Bestrahlen des einkristallinen Silizium-Halbleiterkörpers (105) mit Partikeln (107) durch eine erste Seite (109) des einkristallinen Silizium-Halbleiterkörpers (105), wobei die Partikel wenigstens einen Stoff aus Protonen und Heliumionen umfassen, undEntfernen wenigstens eines Teiles von Fremdstoffen (112) von einem bestrahlten Teil des einkristallinen Silizium-Halbleiterkörpers (105) durch Ausdiffusion von dem Silizium-Halbleiterkörper (105) durch die erste Seite (109) während einer thermischen Behandlung in einem Temperaturbereich zwischen 450°C bis 1200°C.
Patent DE-102015113185-B4 (DE)
Title: SMD/IPD auf Gehäuse oder Vorrichtungsstruktur und Verfahren zu Ihrer Ausbildung
Inventor: HSIEH CHENG-HSIEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-08-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Gehäusestruktur (280), die Folgendes umfasst:einen integrierten Schaltungs-Die (206), der in einem Kapselungsmaterial (212) eingebettet ist;eine Umverteilungsstruktur (258) auf dem Kapselungsmaterial (212) und elektrisch verbunden mit dem integrierten Schaltungs-Die (206), wobei die Umverteilungsstruktur (258) Folgendes umfasst:eine Metallisierungsschicht (234) distal von dem Kapselungsmaterial (212) und dem integrierten Schaltungs-Die (206) undeine dielektrische Schicht (47; 250) distal von dem Kapselungsmaterial (212) unddem integrierten Schaltungs-Die (206) und auf der Metallisierungsschicht (234);eine erste Unter-Metallisierungsstruktur (254) auf der dielektrischen Schicht (47; 250), die Folgendes umfasst:einen ersten Abschnitt (48a), der sich durch eine erste Öffnung der dielektrischen Schicht (47; 250) hin zu einer ersten Struktur der Metallisierungsschicht (44a) erstreckteinen zweiten Abschnitt (48b), der sich durch eine zweite Öffnung der dielektrischen Schicht (47; 250) zu einer zweiten Struktur der Metallisierungsschicht (44b) erstreckteinen dritten Abschnitt (48c), der sich durch eine dritte Öffnung der dielektrischen Schicht (47; 250) zu einer dritten Struktur der Metallisierungsschicht (44c) erstreckt, undeinen vierten Abschnitt (48d), der sich durch eine vierte Öffnung der dielektrischen Schicht (47; 250) hin zu einer vierten Struktur der Metallisierungsschicht (44d) erstreckt, wobei die erste Öffnung, die zweite Öffnung, die dritte Öffnung und die vierte Öffnung physisch voneinander getrennt sind; undeine Surface Mounted Device und/oder Integrated Passive Device (54; 264), die an der ersten Unter-Metallisierungsstruktur (254) angebracht ist,wobei die erste, zweite, dritte und vierte Öffnung der dielektrischen Schicht (47; 250) zwischen dem Schaltungs-Die (206) und der Surface Mounted Device und/oder Integrated Passive Device (54; 264) angeordnet sind;wobei die Metallisierungsschicht (234) weiter eine Dummy-Metallisierungsstruktur (62) in einem Bereich umfasst, der durch entsprechende Ränder der ersten Struktur der Metallisierungsschicht (44a), der zweiten Struktur der Metallisierungsschicht (44b), der dritten Struktur der Metallisierungsschicht (44c) und der vierten Struktur der Metallisierungsschicht (44d) definiert ist, wobei mehrere Öffnungen durch die Dummy-Metallisierungsstruktur (62) gehen.
Patent DE-102015120267-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Verschlusshaken
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/185
Filed: 2015-11-23
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verschlussvorrichtung für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend einen Verschlussträger (22) und einen Verschlusshaken (28), der zum Verstellen zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung an einem Lagerzapfen (34) verschwenkbar gelagert ist, der zum Verstellen des Verschlusshakens (28) mittels einer Antriebseinrichtung gegenüber dem Verschlussträger (22) verfahrbar ist, wobei die Antriebseinrichtung ein Antriebsrad (46) mit einer Kulissenbahn (52) umfasst, in die ein Steuerzapfen (60) eines mit dem Verschlusshaken (28) verbundenen Koppelglieds (40) eingreift,dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (46) ein Zahnrad ist, das mit einem Antriebsritzel (48) eines Motors (50) oder eines Getriebes in Eingriff steht, wobei der Verschlusshaken (28) einen Führungsstift (36) aufweist, der in eine Führungsbahn (38) des Verschlussträgers (22) eingreift, wobei die Führungsbahn (38) einen zumindest angenähert L-förmigen Verlauf hat und ein kurzer, in Hochrichtung verlaufender Schenkel der Führungsbahn (38) der Freigabestellung des Verschlusshakens (28) zugeordnet ist und ein langer, in Längsrichtung des Koppelglieds (40) verlaufender Schenkel der Führungsbahn (38) der Sperrstellung des Verschlusshakens (28) zugeordnet ist.
Patent DE-102015120864-B4 (DE)
Title: Mobile elektronische Vorrichtung, Verfahren zum Anzeigen der Benutzeroberfläche und Aufzeichnungsmedium dafür
Inventor: LEE HSIN-HAO
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-12-01
Granted: 2022-12-29
Abstract: Eine mobile elektronische Vorrichtung (100), betreibbar in einem Ruhemodus oder Arbeitsmodus, umfassend:Ein Bewegungssensor, der eine Bewegung der mobilen elektronischen Vorrichtung erfasst und dementsprechend einen Messwert erzeugt;einen Prozessor (110), der mit dem Bewegungssensor verbunden ist, und, wenn die mobile elektronische Vorrichtung in dem Arbeitsmodus ist, bestimmt, ob der Messwert innerhalb eines ersten Messwert- Bereichs oder innerhalb eines zweiten Messwert- Bereichs ist; undein Touch- Display (130), welches mit dem Prozessor verbunden ist, welches eine erste Benutzeroberfläche anzeigt, wenn der Messwert, der durch den Prozessor bestimmt wird, innerhalb des ersten Messwert- Bereichs liegt, und eine zweite Benutzeroberfläche anzeigt, wenn der Messwert, der durch den Prozessor bestimmt wird, innerhalb des zweiten Messwert- Bereichs liegt, und eine dritte Benutzeroberfläche anzeigt, wenn der Messwert, der durch den Prozessor bestimmt wird, nicht innerhalb des ersten Messwert- Bereichs oder innerhalb des zweiten Messwert- Bereichs liegt, wobei die erste Benutzeroberfläche eine Vielzahl von Anwendungsprogramm- Symbolen besitzt, die entlang der ersten Seite des Touch-Displays angezeigt werden, die zweite Benutzeroberfläche besitzt eine Vielzahl von Anwendungsprogramm - Symbolen, die entlang einer zweiten Seite des Touch-Displays angezeigt werden, die dritte Benutzeroberfläche besitzt eine Vielzahl von Anwendungsprogramm Symbolen, die gleichmäßig verteilt auf der ersten Seite und der zweiten Seite des Touch- Display angezeigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Messwert im ersten Bereich anzeigt, ob das mobile elektronische Vorrichtung (100) mit der linken Hand gehalten wird, und der zweite Messwert im zweiten Bereich anzeigt, ob die Vorrichtung (100) mit der rechten Hand gehalten wird, der Prozessor konfiguriert ist, um beim Erkennen dass die Vorrichtung (100) mit der linken Hand gehalten wird, ein Anzeigesymbol (1010) an einer linken Seite des Touch-Displays (130) anzuzeigen, und beim Erkennen, dass die Vorrichtung (100) mit der rechten Hand gehalten wird, ein Anzeigesymbol (1110) an einer linken Seite des Touch-Displays (130) anzuzeigen, und um beim Erkennen einer Standardoperation (1020) im Bereich des linken Anzeigesymbols eine Programmspalte (1130) entlang der linken Seite des Touch-Displays hervorzubringen und diese anzuzeigen, wobei die Programmspalte eine Vielzahl von Symbolen anzeigt, durch deren Auswahl eine Funktion ausgelöst wird, und um beim Erkennen einer Standardoperation (1120) im Bereich des rechten Anzeigesymbols die Programmspalte (1130) entlang der rechten Seite des Touch-Displays hervorzubringen und diese anzuzeigen, wobei die Programmspalte eine Vielzahl von Symbolen anzeigt, durch deren Auswahl eine Funktion auslösbar ist.
Patent DE-102015200931-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SUGIYAMA YOSHINOBU
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-01-21
Granted: 2022-09-15
Abstract: Fahrzeug, das unter Verwendung einer Antriebskraft eines Verbrennungsmotors (10) und/oder einer elektrischen Leistung einer Antriebsbatterie (70) fahren kann, aufweisend:- eine Zusatzbatterie (B), um elektrische Leistung zum Betreiben einer Zusatzlast des Fahrzeugs zu speichern; und- eine Steuervorrichtung (200), die dazu ausgelegt ist, eine erste Ladesteuerung auszuführen, wenn sich das Fahrzeug in einem fahrunfähigen Zustand befindet, um die Zusatzbatterie mit der elektrischen Leistung der Antriebsbatterie zu laden, wobei- die Steuervorrichtung dann, wenn ein Benutzer anfragt, um eine zulässige Ruhezeit zu verlängern, eine zweite Ladesteuerung ausführt, um die Antriebsbatterie mit elektrischer Leistung zu laden, die unter Verwendung der Antriebskraft des Verbrennungsmotors erzeugt wird,- die zulässige Ruhezeit eine Zeitspanne ist, für die das Fahrzeug, wenn das Fahrzeug bedienerlos in dem fahrunfähigen Zustand gelassen wird, nichtsdestotrotz, indem die erste Ladesteuerung ausgeführt wird, einen Zustand aufrechterhalten kann, der es der Zusatzbatterie erlaubt, verwendet zu werden, um die Zusatzlast mit elektrischer Leistung zu versorgen,- die Steuervorrichtung dann, wenn der Benutzer ein Ausschalten vornimmt, um das Fahrzeug aus einem fahrfähigen Zustand in den fahrunfähigen Zustand zu versetzen, eine Anfrage dahingehend an den Benutzer stellt, ob der Benutzer es wünscht, die zulässige Ruhezeit zu verlängern, und die Steuervorrichtung dann, wenn der Benutzer auf die Anfrage antwortet, indem er anfragt, um die zulässige Ruhezeit zu verlängern, die zweite Ladesteuerung ausführt, und- die Steuervorrichtung dann, wenn der Benutzer im Ansprechen auf die Anfrage der Steuervorrichtung hin nicht anfragt, die zulässige Ruhezeit zu verlängern, einen Alarm ausgibt, um den Benutzer zu mahnen, alarmiert zu sein, und die Steuervorrichtung dann, wenn der Benutzer im Ansprechen auf den Alarm anfragt, die zulässige Ruhezeit zu verlängern, die zweite Ladesteuerung ausführt.
Patent DE-102015203184-B4 (DE)
Title: Platinen-bestückbares modulares Überspannungsschutzgerät
Inventor: WETTER MARTIN
IPC: H01T1/12
Filed: 2015-02-23
Granted: 2021-09-02
Abstract: Platinen-bestückbares modulares Überspannungsschutzgerät (1) aufweisend• zwei Überspannungsschutzmodule (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) mit jeweils zumindest einem Überspannungsschutzelement,• ein Monitoringmodul (MM1),• wobei die Überspannungsschutzmodule (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) und das Monitoringmodul (MM1) so gestaltet sind, dass die Überspannungsschutzmodule (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) mit dem Monitoringmodul (MM1) interagieren können, sodass ein Monitoring von jeweils mehreren Funktionen der Überspannungsschutzmodule (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) ermöglicht wird.