baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-161185-A3 (DD)
Title: Verfahren zur fluorografischen radioaktivitaetsbestimmung markierter makromolekuele und zellen
Inventor: JANTSCHAK JOACHIM
IPC: G01N33/15
Filed: 1981-01-14
Abstract: Die fluorografische Radioaktivitaetsbestimmung markierter Makromolekuele und Zellen ist in der medizinischen und veterinaermedizinischen Diagnostik sowie der molekularbiologischen und biochemischen Forschung anwendbar. Das Ziel der Erfindung besteht darin, durch eine Vorrichtung und ein technisch einfach durchzufuehrendes fluorografisches Verfahren die Routinediagnostik oekonomischer zu gestalten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zu entwickeln, die eine quantitative Bestimmung der Radioaktivitaet von in waessrigen Suspensionen vorliegenden markierten Makromolekuelen, Viren und Zellen mittels Fluorografie zulassen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem eine Vorrichtung, bestehend aus Grundplatte, Membranfilter mit Stuetzschicht sowie einer Auftrageschablone mit 25 Bohrungen von einem Rahmen umgeben ist, wobei Auftrageschablone und Grundplatte mittels zweier Bolzen verbunden sind. Die gesamte Vorrichtung sitzt mit der Grundplatte auf einem evakuierbaren Behaelter auf. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die markierten Makromolekuele als kreisfoermige Flecken auf einem Filterabschnitt fixiert und als Filmschaerzung nachgewiesen werden.
Patent DD-219014-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur befuellung von tankfahrzeugen, insbesondere fuer guelle
Inventor: SOMMER RUDI
IPC: A01C3/00
Filed: 1981-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Befuellung von Tankfahrzeugen mit dickfluessigen Medien, insbesondere fuer Guelle aus industriemaessigen Tierproduktionsanlagen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine entsprechende Einrichtung mit geringer Bauhoehe zu entwickeln, die gleichzeitig eine direkte Guellezapfung aus Druckrohrleitungen gewaehrleistet und eine schnelle und problemlose Umsetzung dieser Einrichtung zu sichern, mit dem Ziel, den Guelletransport zur Verwertungsstelle noch rationeller zu gestalten. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Guelle in einen mobilen Behaelter und dann in ein danebenstehendes Tankfahrzeug geleitet wird, wobei der Befuellvorgang bei vollem Behaelter durch die Schwerkraftfoerderung eingeleitet und durch eine Ejektorpumpe unter Ausnutzung der Stroemungsenergie der zufliessenden Guelle aus der unter Ueberdruck stehenden Druckrohrleitung fortgefuehrt wird oder der Befuellvorgang nur durch die Ejektorpumpe erfolgt. Die Anwendungsgebiete liegen in der Landwirtschaft bzw. bei grossen Tierkonzentrationsstaetten.
Patent DD-225601-A3 (DD)
Title: Filterbrunnen
Inventor: RAST HORST
IPC: E03B3/12
Filed: 1982-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterbrunnen zur Grundwasserabsenkung. Waehrend das Ziel darin besteht, die Herstellungs- und Wartungskosten zu senken, besteht die Aufgabe darin, das Grundwasser direkt in den Pumpensumpf des Filterbrunnens zu leiten. Die Loesung besteht darin, um ein Zentralrohr Fallfilter anzuordnen, die das Wasser direkt zur Pumpe leiten, wobei das Zentralrohr als Steigrohr dient. Figur
Patent DD-230193-A3 (DD)
Title: Stuetzrolle
Inventor: POPPENBERG KARL
IPC: B24B5/32
Filed: 1982-08-26
Abstract: Gebiet, auf das sich die Erfindung bezieht: Stuetzrollen, insbesondere an Zu- und Abfuehreinrichtungen fuer sich drehende stangenfoermige Werkstuecke, z. B. an Bearbeitungsmaschinen. Ziel und Aufgabe der Erfindung: Stuetzrollen mit geringem Bauaufwand, geringem Platzbedarf, geringem Einstellaufwand und einfacher Bedienung, die die Werkstuecke zuverlaessig und qualitaetsgerecht unterstuetzen und Verschleiss minimieren. Das geschieht durch Verhinderung fehlerhafter Einstellung. Wesen der Erfindung: Es besteht darin, dass die sich gegenueberstehenden Stuetzrollen aus Pendellagern bestehen, deren Innenringe auf Achsen bekannter, einstellbarer Halter angeordnet sind und deren Aussenringe zylindrische oder konkave Mantelformen haben. Anwendungsgebiete: Zu- und Abfuehreinrichtungen fuer sich drehende stangenfoermige Werkstuecke. Fig. 1
Patent DD-246235-A3 (DD)
Title: Zerreissgesichertes kettenglied fuer elektrolyse oder beizverfahren
Inventor: KUPKO RUEDIGER
IPC: F16G13/07
Filed: 1984-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Kettenglieder fuer Foerdersysteme oder -einrichtungen die eine partielle Oberflaechenbehandlung von Bauelementen der Elektrotechnik/Elektronik mittels chemischer oder elektrochemischer Verfahren ermoeglichen. Ziel der Erfindung war die Schaffung eines Kettengliedes fuer Foerdereinrichtungen, das aus gut verfuegbaren Werkstoffen gefertigt werden kann. Die Aufgabe der Erfindung bestand darin, ein Kettenglied mit hoeherer Zug- und Scherfestigkeit zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in ein Kettenglied, bestehend aus einem hochpolymeren Plastgrundkoerper (1) zwei speziell geformte Metalleinlagen (2) so eingebracht werden, dass sie als Stabilisatoren sowie als Ueberlast- bzw. Durchreisssicherung dienen. Da die Metalleinlagen eine Kroepfung (3, 4) erhalten, verhindern sie durch die Laengung des metallischen Stabilisators das vollstaendige Zerreissen des Kettengliedes. Metall und Plastwerkstoff werden so kombiniert, dass sich die jeweiligen Vorzuege beider Werkstoffe optimal ergaenzen und das zerreissgesicherte Kettenglieder fuer Elektrolyse- bzw. Beizfoerdereinrichtungen hergestellt werden koennen. Fig. 1 und 2
Patent DD-255431-A3 (DD)
Title: Maschine fuer landwirtschaftliche schuettgueter
Inventor: PANAJOTOV JORDAN G
IPC: A01B51/00
Filed: 1985-04-08
Abstract: Die Maschine fuer landwirtschaftliche Schuettgueter umfasst einen nach hinten offenen Grundrahmen mit an seinem hinteren Abschluss angeschlossenen Laufraedern und sich auf ihm befindlichen Container; sie ist dadurch gekennzeichnet, dass an die Laengstraeger des Grundrahmens 1 vordere und hintere Kraftarme 3 und 5 ueber Gelenke montiert sind, die mittels Scharniere mit den Laengskraftarmen 6 verbunden sind, die mit nach vorn offenen Traegern 7 enden, dabei sind die vorderen Kraftarme 3 untereinander mit Hilfe einer Querwelle 4 verbunden, waehrend an das hintere Ende der Kraftarme 6 ein Traegerrahmen 9 ueber Gelenke angekoppelt ist, der aus Seitentraegern 10 und einem Quertraeger 11 besteht, auf dem sich auf Lagern Tragrollen 12 befinden. Am hinteren Ende des Containers 16 sind Achsen 17 angebracht, die sich auf den Lagern in den nach vorn offenen Traegern 7 befindet; das hintere Ende der Vorderwand des Containers 16 weist die Form eines nach vorn offenen II-Profils 18 auf, in den Tragrollen 12 des Traegerrahmens 9 angeordnet sind. Zwischen den vorderen Kraftarmen 3 und den Laengstraegern des Grundrahmens 1 sind Hydro-Arbeitszylinder 13 mittels Gelenke eingebaut, waehrend zwischen den Laengskraftarmen 6, mittels nach unten gefuehrter Traeger 15 und Seitentraeger 10 des Traegerrahmens 9, die zum Entladen vorgesehenen Hydro-Arbeitszylinder 14 ueber Gelenke angebracht sind. Die Vorzuege der Maschine bestehen erfindungsgemaess in der Aufnahme des Containers unmittelbar vom Boden, im moeglichen Drehen des Containers bis zur vertikalen Lage seines Bodens bei der Entladung u. ae. m.
Patent DD-267169-A3 (DD)
Title: Generator fuer stochastische signale
Inventor: LEIMER FRANK-DIETRICH
IPC: G06F7/58
Filed: 1986-12-09
Abstract: Generator fuer stochastische Signale, der als selbstaendiges Geraet, als Baugruppe oder als Bestandteil eines integrierten Schaltkreises getaktete Spannungsverlaeufe stochastischer Amplitudenverteilungen generiert. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, stochastische Signale durch getaktete Rueckkopplung einer Schaltung mit nichtlinearer Transferkennlinie zu erzeugen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Ausgang einer ersten Teilschaltung, bestehend aus zwei Transistoren, zwei Widerstaenden und einem Kondensator, ueber einen Schalter mit dem Eingang einer zweiten Teilschaltung, aufgebaut aus einem Transistor, einem Widerstand und einem Kondensator, und der Ausgang der zweiten Teilschaltung ueber einen zweiten Schalter mit dem Eingang der ersten Teilschaltung verbunden ist. Die beiden Schalter arbeiten alternierend, wobei ein Schalter stets geschlossen bzw. geoeffnet ist. Die Erfindung ist aus Figur 1 ersichtlich. Fig. 1
Patent DD-277380-A3 (DD)
Title: Mikrorechnerueberwachungsschaltung
Inventor: REICHEL GUNTER
IPC: H03K3/023
Filed: 1987-11-23
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung ist in der Mikrorechentechnik die Ueberwachung eines zyklisch arbeitenden Mikrorechners. Durch die Anwendung der Erfindung wird der Herstellungsaufwand gegenueber den bekannten Schaltungsanordnungen gesenkt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung zu schaffen, die an ihrem Ausgang eine Impulsfolge abgibt, solange die an ihrem Eingang anliegende Impulsfolge ausfaellt. Diese Aufgabe wird durch eine Veraenderung der Aussenbeschaltung eines bekannten integrierten retriggerbaren monostabilen Multivibrators geloest.
Patent EP-1073125-A3 (EP)
Inventor: BORDOGNA MATTEO
IPC: H01L31/0216
Filed: 2000-03-06
Abstract: The invention relates to a process for manufacturing a light sensor device
in a standard CMOS process, including at least the following phases:
implanting active areas on a semiconductor substrate to obtain at least a
first integrated region of a corresponding photosensor; forming at least a
stack of layers having different thickness and refractive index layers over
the photosensor to provide interferential filters for the same photosensor.
At least one of the above mentioned layers is formed by a trasparent
metallic oxide having a high refraction index and a corresponding high
dielectric constant. 
     In this manner, the design of interferential resonators is rendered more
flexible making possible the use of a stack of layers including more than
one high refraction index layer.
Patent EP-1059651-A3 (EP)
Inventor: MAYO STEPHEN DAVID
IPC: H01H11/06
Filed: 2000-05-25
Abstract: An assembly and associated method are provided for use with the
stationary and moveable contact sub-assembly portions (31, 71) of a vacuum interrupter.
This assembly employs a groove (34, 74) machined circumferentially into an electrode
(32, 72) of the sub-assembly (31, 71) in conjunction with a retaining ring apparatus (36,
76) having a first portion (38, 78) inserted into the groove (34, 74). A second portion (40,
80) of the retaining ring (36, 76) provides stable structural support to components (44, 46,
84) stacked onto the retaining ring apparatus (36, 76). The components (44, 46) are
clamped together and brazing material (60, 88) is placed across junctions between and
among the individual vacuum interrupter components (44, 46, 84). Methods for
constructing a vacuum interrupter sub-assembly in conjunction with brazing processes are
also disclosed.
Patent EP-1081830-A3 (EP)
Inventor: NAKAMURA SHIGENOBU
IPC: H02K19/22
Filed: 2000-07-20
Abstract: A method of manufacturing a rotary electric machine having
a plurality of conductor segments (33). The method comprises
steps of inserting a pair of conductor segments (33) into each
one of a plurality of slots of a stator core (32), welding the
pair of conductor segments (33) to another at its connection ends
(33e) by a welding arc so that the welding arc forms melted
portions, and driving each melted portion in a circumferential
direction to swell in the circumferential direction.
Patent EP-1074317-A3 (EP)
Inventor: HAUGER ANDREAS DR-ING
IPC: B21B37/26
Filed: 2000-07-26
Abstract: Flexible metal strip rolling, involving work roll bending line control during or immediately after each roll gap adjustment to obtain flat strip, is new. A flexible rolling process for metal strip comprises adjusting the roll gap during rolling to achieve different strip thicknesses along the strip length, the bending lines of the work rolls being controlled in dependence on the adjusted roll gap during or immediately after each roll gap adjustment in order to achieve strip flatness.
Patent EP-1066769-A3 (EP)
Inventor: CALLAHAN JR JOSEPH P
IPC: A44B18/00
Filed: 1996-07-29
Abstract: Attachment strips (10) that can be withdrawn from an enclosure (20), each
comprising a flexible backing layer (15), a field of hooks (16) along and
projecting from one of its surfaces, and a first layer of pressure sensitive
adhesive (17) along one of its surfaces. The strips can be releasably
adhered to each other by their layers of adhesive to form a stack (28) in
which first and second ends (14,15) of successive strips (10) are adjacent.
The strips (10) have un-adhered portions or their adhesion to adjacent
strips is controlled so that when the stack of strips (28) is positioned in the
chamber with the first end portion (25) of the uppermost strip (10) in the
stack projecting through the slot (27) and resting against the adjacent
abutment surface, and tension is applied to that uppermost strip (10) to pull
it through the slot (27), that tension will cause successive portions of the
uppermost strip (10) to peel from the first underlying strip in the stack and
will cause separation of the first end portion (25) of the first underlying strip
(10) from the second underlying strip (10) in a position projecting through
the slot (27) and resting against one of the abutment surfaces (26)
disposed in a position where it may be grasped for manual removal in a
manner similar to the removal of the uppermost strip (10).
Patent EP-1126551-A3 (EP)
Inventor: YASUFUKU KAORI
IPC: H01R24/00
Filed: 2000-08-29
Abstract: A connector (200) for module that connects a module (100) to a printed
circuit board (300) in a position wherein the board plane of the module (100)
is approximately parallel to the printed circuit board (300). This connector
(200) for module comprises a connector body (210) having a receiving part
(211) that extends along the front side (111) of a module (100) being in the
connection position and is provided in the rear face thereof with a groove
(211a) into which the front side (111) of the module (100) is to be inserted,
having a contact (212a or 212b) that is provided in the groove (211a) of the
receiving part (211) and contact a conductive pad (130) while allowing the
pad (130) to shift in the direction of insertion/withdrawal when the module
(100) is in the insertion/withdrawal position in which the rear side is at a
higher level than in the connection position.
Patent EP-1111414-A3 (EP)
Inventor: KATO TAKATOSHI
IPC: H04B10/12
Filed: 2000-11-22
Abstract: An optical fiber and an optical transmission system are provided which enable a large-volume and long-haul transmission, using light signals having a plurality of wavelengths in a wide range of wavelength bands including 1.31 µ m band, 1.45 µm band, 1.55 µm band and 1.58 µm band, and restraining the waveform degradation of the light signals due to nonlinear optical phenomena as well as the waveform degradation of light signals due to the accumulation of chromatic dispersions. The chromatic dispersion of the optical fiber according to the present invention is -20 ps·nm -1 ·km -1  or more but -3 ps· nm -1 ·km -1  or less in the whole wavelength range of 1300 nm to 1600 nm. The optical transmission system according to the present invention is also equipped with (1) a plurality of transmitters to transmit light signals having wavelengths in the range of 1300 nm to 1600 nm, (2) an optical fiber whose chromatic dispersion is -20 ps·nm -1 ·km -1  or more but -3 ps·nm -1 ·km -1  or less in the wavelength range of 1300 nm to 1600 nm, and (3) receivers which receive the light signals.
Patent EP-1106828-A3 (EP)
Inventor: KATO TAKAYUKI
IPC: F04B27/08
Filed: 2000-11-21
Abstract: A method of manufacturing a piston for a compressor
and a piston manufacturing machine, with which a hollow
piston that can remain light while in operation after
being built into a compressor can be produced, are
provided. A piston assembly 51 comprising a body part and
cup parts is accommodated in a housing recess 50 of a
cassette jig 48 and are conveyed. When the cassette jig
48 is positioned just under a welding chamber 45, the
housing recess 50 communicates with the welding chamber
45 and is isolated from the outside air by a sealing
material 53. The pressure in the welding chamber 45 is
reduced to nearly a vacuum by an exhaust pump 46, and
electron beam welding is applied to the coupling portion
67 of the piston assembly 51 in a near vacuum atmosphere.
After the electron beam welding, a hollow space 68 in the
piston assembly is sealed hermetically and contains a
near vacuum atmosphere.
Patent EP-1134877-A3 (EP)
Inventor: ASAO YOSHIHITO
IPC: H02K3/04
Filed: 2000-12-08
Abstract: In a stator for an alternator includes electric
conductors which include a plurality of winding sub-portions
in each of which one long strand of wire is bent back
outside the slots at end surfaces of the stator core and
wound into a wave winding so as to alternately occupy an
inner layer and an outer layer in a slot depth direction
within the slots a predetermined number of slots apart, and
the turned portions of the strands of wire bent back outside
the slots at both the end surfaces of the stator core are
disposed in a circumferential direction so as to constitute
a joint-side coil end and a turn-side coil end and the
plurality of windings sub-portions are connected to each
other on the joint-side coil end at a first end of the
stator core, the average amount of application per unit area
of any one of the varnish, with which the joint-side coil
end is impregnated and the varnish, with which the counter-joint-side
coil end is impregnated, is larger than the
average amount of application per unit area of the other of
the varnishes. With this construction, there can be
obtained a stator for an automotive alternator in which the
insulation of a joint-side coil end having no insulation
film can be improved and the amount of varnish for
impregnation is not unncessarily increased.
Patent EP-1134430-A3 (EP)
Inventor: WEILER CHARLES A JR
IPC: F15B13/043
Filed: 2000-11-29
Abstract: A high-pressure fluid control valve (10) is disclosed for operating a fluid-actuated device.
Preferably a ball-poppet (42,52) and frusto-conical valve seat (36,46)
adapted for substantially line-type contact
therebetween are provided with an upstream restricted flow area in order to substantially
minimize sonic flow damage to the actual sealing surface of the valve seat (34,46). Preferably, the ball-poppet (42,52)
is movable within a poppet guide (62,72) that is allowed to float radially in order to allow the
ball-poppet (42,52) to be substantially self-centering with respect to the valve seat (34,46). In addition, crossover
leakage is preferably negated by closing an exhaust ball-poppet (52) just prior to opening a
supply ball-poppet (42).
Patent EP-1111476-A3 (EP)
Inventor: HUGHES DAVID A
IPC: G03G15/01
Filed: 2000-12-11
Abstract: A single pass multi-colour electrophotographic
printing machine, comprises a photoconductive member (10)
defining a timing aperture, the member moving along a path
in a printing machine and a plurality of imaging devices
(C,D), each one of the plurality of imaging devices writing
a latent image on the photoconductive member (10). The
system further includes a sensor (100), located adjacent
the photoconductive member (10), to sense the aperture in
the photoconductive member (10) as it passes the sensor
(100) and generate a signal indicative thereof and a
control device (90), which generates a timing signal for
each of the plurality of imaging devices (C, D) as a
function of the signal generated by the sensor (100) and a
plurality of predetermined parameters.
Patent EP-1178199-A3 (EP)
Inventor: HAMMOUD MAZEN
IPC: F01L9/20
Filed: 2001-07-18
Abstract: A system and method for the control and preparation of
the combined fuel and air mixture in a camless internal
combustion engine. The system and method provide increased
engine operating efficiency and lower exhaust emissions
during low speed and cold engine conditions. 
The engine comprises an actuator (22) for a valve (12,14), an engine
temperature sensor (40), a crankshaft angular position sensor (40) and a
controller (50) effective to receive the signals from both sensors and
to cause the actuator (22) to pulse open the valve (12,14).
Patent EP-1130440-A3 (EP)
Inventor: ICHIMURA ISAO
IPC: G01Q60/22
Filed: 2001-02-15
Abstract: A position control apparatus of an optical system
capable of positioning a lens at a high accuracy in a
near-field optical system using a solid immersion lens.
An objective lens 2 and a solid immersion lens are fixed
to a lens holder 4. The lens holder 4 is moved by a
tracking actuator 5 in the tracking direction of an
optical disk 51 and is moved by a focus actuator 8 in the
focus direction. The focus actuator 8 is controlled on
the basis of the electrostatic capacitance occurring
between the solid immersion lens 3 and the optical disk
51.
Patent EP-1149792-A3 (EP)
Inventor: MATSUMOTO YUZO
IPC: B65H31/38
Filed: 2001-04-25
Abstract: A sheet processing apparatus comprising a sheet
stacking member (411) for stacking a sheet to be discharged,
and an offset mounting member (412,421) for offsetting a plurality
of sheet bundles on sides in a sheet bundle takeout
direction and in a direction opposite thereto, and
mounting the offset bundles onto the sheet stacking
member. The offset mounting member mounts the first
sheet bundle on the side in the sheet bundle takeout
direction. When there is a sheet bundle on the sheet
stacking member, the first sheet bundle is mounted by
offsetting the first sheet bundle in a direction opposite
to that of the last sheet bundle mounted.
Patent EP-1168284-A3 (EP)
Inventor: JUNG ANDREAS
IPC: G09F11/24
Filed: 2001-06-13
Abstract: The method involves displaying information (I1,I2) on a sequence of billboard sections (A1-A27). At least two sections of the sequence are exchanged after a given time period has elapsed. Preferably three sections have their information contents exchanged cyclically. The sequence may be divided equally into two part sequences, which may be exchanged cyclically. An Independent claim is included for a display unit for implementing the method.
Patent EP-1191815-A3 (EP)
Inventor: LEYSIEFFER HANS DR-ING
IPC: A61N1/36
Filed: 2001-07-25
Abstract: An at least partially implantable sensor for rehabilitation of a hearing disorder having at least one acoustic sensor for picking up acoustic sensor signals and converting the acoustic sensor signals into corresponding electrical audio sensor signals; an electronic signal processing unit for audio signal processing and amplification of the electric sensor signals; an electrical power supply unit which supplies individual components of the system with energy, and an actoric output arrangement for direct mechanical stimulation of a lymphatic inner ear space, wherein the actoric output arrangement has an intracochlear electromechanical transducer.
Patent EP-1176578-A3 (EP)
Inventor: MATSUI TAKESHI
IPC: H04N5/20
Filed: 2001-07-26
Abstract: The invention provides a display control apparatus and a display control method wherein, where digital gradation display is performed, occurrences of a moving picture pseudo contour can be reduced simply. A signal production circuit produces a signal for driving a display section so that light of divisional light amounts obtained by dividing light amounts corresponding to bits which compose digital values which are pixel values may be emitted in a such manner as to be distributed within a time corresponding to one screen. In this instance, where both of a first light amount corresponding to a predetermined bit and a second light amount corresponding to a bit in a lower order by one bit to the bit are divided, the first and second light amounts are divided so that the division number of the first light amount may be smaller than twice the division number of the second light amount.