baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000753-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion des Zahnformbauteils des Werkzeuges
IPC: B25B23/143
Filed: 2008-01-15
Abstract: Die
Konstruktion des Zahnformbauteils des Werkzeuges. Es ist ein Zahnformbauteil,
der als ein Zusatzteil zu einem Drehmomentwerkzeug zum Einsatz angebracht
werden kann. Auf dem Zahnformbauteil gibt es geradezählige Bremsvertiefungen,
die aus einem Schiefrand und einem Bogenrand besteht, die sich in
einem Winkel von 20 o bis 50o bilden, durch den der Gesamtteil ausrutschen
und überspringen
kann, wobei der Verschleiß des
Gesamtteils reduziert und die Nutzungsdauer und der normalen Bebrieb
beibehalten werden kann.
Patent DE-202008002068-U1 (DE)
Title: Windrad mit einer Vertikalachse
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-02-12
Abstract: Windrad
mit einer Vertikalachse (1), das die an der besagten Vertikalachse
(2) befestigten Schwenkachsen (3, 4, 5), die an den besagten Schwenkachsen
(3, 4, 5) schwenkbar angelenkten Flügel (6, 7, 8) und eine
Begrenzungseinrichtung der Flügelstellung, welche einen
Neigungswinkel jedes besagten Flügels eingrenzt, aufweist,  wobei
die Schwenkachse (3, 4, 5) zur Vertikalachse (2) des Windrads radial
gerichtet sind und sich in einer gemeinsamen Ebene befinden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jeder Flügel (6 bzw. 7 bzw. 8)
an seiner Schwenkachse (3 bzw. 4 bzw. 5) nach unten aufgehängt
ist.
Patent DE-202008002407-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteils
IPC: E05F3/14
Filed: 2008-02-21
Abstract: Möbelbeschlag
zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteils, mit einem Dämpfer,
der zumindest einen in zumindest einem mit Fluid gefüllten
Dämpfergehäuse gelagerten Dämpfungsflügel
aufweist, wobei der Dämpfungsflügel und das Dämpfergehäuse
so gelagert sind, dass sie bei einem Dämpfungshub eine
Dreh- bzw. Schwenkbewegung relativ zueinander ausführen,
wobei zumindest eine Überströmöffnung
vorgesehen ist, durch die Fluid während des Dämpfungshubes
hindurchströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
ein Überlastventil (13) vorgesehen ist, das während
des Dämpfungshubes erst oberhalb eines vorgebbaren Druckschwellwertes öffnet
und/oder seinen Durchströmquerschnitt vergrößert.
Patent DE-202008002454-U1 (DE)
Title: Hebelschneidgerät
IPC: B26D1/30
Filed: 2008-02-21
Abstract: Hebelschneidgerät
(1) für das Beschneiden von Blattgut (10), mit einer Auflageplatte
(2) für die Auflage des Blattgutes (10), die an einer Seite
eine Hebelschneideinrichtung (5) aufweist, welche einen schwenkbar
gelagerten Messerarm (6) mit daran ausgebildeter Messerschneide
(8) und ein ortsfest an der Auflageplatte (2) vorgesehenes Gegenmesser
aufweist, wobei der Messerarm (6) zu dessen Betätigung
einen Handgriff (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Handgriff als Handknopf (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202008002913-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Kalibrieren von Drehmomentschlüsseln
IPC: B25B23/142
Filed: 2008-02-29
Abstract: Betätigungsvorrichtung
(10) zum Prüfen
eines Drehmomentschlüssels
(12) mit einem Datenspeicher (14), enthaltend  a) einen Träger (18),
zur Fixierung eines zu prüfenden Drehmomentschlüssels (12),  b)
einen an dem Träger
(18) angeordneten Messwertaufnehmer (22), welcher mit dem Kopfstück (36)
des zu prüfenden
Drehmomentschlüssels
(12) gekoppelt wird,  c) eine auf dem Träger (18) angeordnete Griffhalterung
(30) zur Fixierung des Griffs (34) des zu prüfenden Drehmomentschlüssels (12),  d)
einen Auslenkmechanismus (53) zum Erzeugen eines Drehmoments auf
das Kopfstück
(36) des zu prüfenden Drehmomentschlüssels (12),
gekennzeichnet durch  e) eine Kommunikationseinheit (28), welche
zum Datenaustausch mit dem Datenspeicher (14) des Drehmomentschlüssels (12)
gekoppelt ist.
Patent DE-202008004873-U1 (DE)
Title: Auftragswalze
IPC: D21H23/56
Filed: 2008-04-08
Abstract: Auftragswalze
(5, 6) zur Beschichtung einer laufenden Papier-, Karton- oder anderen
Faserstoffbahn (2) mit einem flüssigen bis pastösen
Auftragsmedium (3), wie Leim, Stärke oder Streichfarbe,
aufweisend eine mediumsaufnahmefähige Walzenoberfläche
(5a, 6a) von der das aufgebrachte Auftragsmedium (3) auf die Faserstoffbahn
(2) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
ein Bereich (9) der Walzenoberfläche (5a, 6a) mediumsabstoßend
gestaltet ist.
Patent DE-202008007776-U1 (DE)
Title: Berührungsbildschirme mit Widerständen aus transparentem leitenden Material
IPC: G06F3/045
Filed: 2008-06-11
Abstract: Berührungsbedienfeld
mit integrierten Widerständen
aus transparentem leitenden Material, aufweisend:  ein Satz
von Leitungen aus transparentem leitenden Material auf einer ersten
Oberfläche
des Berührungsbedienfeldes;  eine
Mehrzahl von Metallleitungen, die mit dem Satz von Leitungen aus
transparentem leitenden Material verbunden sind; und  eine Mehrzahl
von Widerständen
aus transparentem leitenden Material, die mit den Metallleitungen
verbunden sind.
Patent DE-202008009210-U1 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe zur Befestigung eines Anbauteils an einem Trägerteil
IPC: F16B5/06
Filed: 2008-07-09
Abstract: Verbindungsbaugruppe
zur Befestigung eines Anbauteils an einem Trägerteil, mit  einem Halteclip
(12), der in eine Montageöffnung
(18) des Trägerteils
(10) einführbar
ist,  einem Pin (14), der reversibel an einem am Anbauteil befestigten
Koppelteil (16) anbringbar und in den Halteclip (12) einführbar ist,  wobei
der Halteclip (12) einen anbauteilseitigen Abschnitt (22) und einen
trägerteilseitigen
Abschnitt (20) aufweist, die durch wenigstens ein Verbindungsteil
(24) miteinander gekoppelt sind,  wobei der Halteclip (12) mehrere
Rastmittel aufweist, die aneinander angreifen können,  und wobei der Halteclip
(12) einen Montagezustand aufweist, in dem der anbauteilseitige
Abschnitt (22) und der trägerteilseitige
Abschnitt (20) gering voneinander beabstandet sind und die Rastmittel
ineinandergreifen, und einen Demontagezustand, in dem die Rastmittel
außer
Eingriff sind und der anbauteilseitige Abschnitt (22) und der trägerteilseitige
Abschnitt (20) weiter voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202008011869-U1 (DE)
Title: Aufstellwandelement für eine als Werbemittel dienende Aufstellwand
IPC: G09F15/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Aufstellwandelement
(2, 3, 4) zum Aufbau einer als Werbemittel dienenden und aus mehreren Aufstellwandelementen
bestehenden Aufstellwand (1), insbesondere aus Karton oder Pappe,
mit mehreren Aufnahmeschächten
(11) zur mechanischen Verbindung des Aufstellwandelements (2, 3,
4) mit mindestens einem benachbarten weiteren Aufstellwandelement
(2, 3, 4), indem jeweils ein Steck-Element (7, 8, 9, 10) in zwei
aneinander grenzende und fluchtende Aufnahmeschächte (11) der beiden benachbarten
Aufstellwandelemente eingeschoben wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmeschächte
(11) für
die Steck-Elemente
(7, 8, 9, 10) jeweils einen Anschlag (13; 17) aufweisen, so dass
die Steck-Elemente (7, 8, 9, 10) nicht mit ihrer gesamten Länge in die
Aufnahmeschächte
(11) eingeschoben werden können,
sondern beim Anstoßen
an den Anschlag (13; 17) noch mit einem Teil, vorzugsweise der Hälfte, ihrer
Länge aus
dem Aufnahmeschacht (11) heraus ragen.
Patent DE-202008014282-U1 (DE)
Title: Magnetische Kurvenführung für eine Förderkette
IPC: B65G15/02
Filed: 2008-10-27
Abstract: Kurvenführung (1) für eine Förderkette, mit einer in Kurvenebene (E) wirkenden Seitenführung, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenführung zumindest abschnittsweise als magnetische Seitenführung mit einem auf die Förderkette in Kurvenebene (E) wirkenden Magnetfeld ausgestaltet ist.
Patent DE-202008017519-U1 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat
IPC: F16F9/18
Filed: 2008-10-01
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat mit  einem geschlossenen ersten Ende,  einer Mittellängsachse,  einem mit einem Fluid gefüllten Zylinder,  einem in dem Zylinder verschiebbar angeordneten Kolbenpaket, das den Zylinder in einen dem ersten Ende fernen ersten Arbeitsraum und einen dem ersten Ende nahen zweiten Arbeitsraum unterteilt, wobei das Kolbenpaket an einer Kolbenstange angeordnet ist, die den ersten Arbeitsraum durchragt und konzentrisch zur Mittellängsachse an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende durch eine Führungs- und Dichtungseinrichtung abgedichtet aus dem Zylinder herausgeführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (7) einen das Kolbenpaket (15) umgehenden und eine Axialbohrung (30) und eine Radialbohrung (31) umfassenden Bypass aufweist, der durch das auf der Kolbenstange (7) axial verschiebbar angeordnete Kolbenpaket (15) wenigstens weitestgehend verschließbar ist.
Patent DE-202008018047-U1 (DE)
IPC: G01D11/30
Filed: 2008-11-10
Abstract: The clamping surfaces (9) are structured to form a partially-interlocking connection between themselves (9) and inner surfaces (10) of the fastening-groove (4). The clamping surfaces are serrated or toothed. The teeth act against a direction of rotation, to jam the clamping section (6) into the groove. The surface is knurled. The serrations lie parallel to the axis of rotation. The clamping section is a die-casting. It is non-magnetic, being made especially of stainless steel.
Patent DE-202008018287-U1 (DE)
Title: Notbeleuchtungssystem und Notlampe hierfür
IPC: H02J9/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Notbeleuchtungssystem, das eine Spannungsquelle (5), ein Schaltmittel (7) sowie mindestens eine Standardlampe (1) mit einer ersten Mindestbetriebsspannung und mindestens eine Notlampe (2) mit einer unterhalb der ersten Mindestbetriebsspannung liegenden zweiten Mindestbetriebsspannung umfasst, wobei die mindestens eine Standardlampe (1) und die mindestens eine Notlampe (2) über mindestens eine zumindest teilweise gemeinsame elektrische Leitung (3, 4) miteinander, mit der Spannungsquelle (5) und dem Schaltmittel (7) verbunden sind, und wobei ein Spannungsminderer (6) vorgesehen ist, der bei Betätigung des Schaltmittels (7) die Spannung der Spannungsquelle (5) soweit vermindert, dass die mindestens eine Notlampe (2) und die mindestens eine Standardlampe (1) nur noch mit einer Spannung beaufschlagt werden, die unterhalb der ersten Mindestbetriebsspannung liegt.
Patent DE-202009002047-U1 (DE)
Title: Tischstanze
IPC: A61F13/02
Filed: 2009-04-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schneiden, Stanzen und Verpacken von Pflastern (P) oder Strips für eine Kleinserie, bestehend aus einem einzelnen Träger (2), wobei am Träger (2)  • eine erste Station,  umfassend einen ersten Abwickler (3) zum Abwickeln einer Trägerfolie (M) und einen ersten und zweiten Aufwickler (4, 5) zum Aufwickeln von zwei Teilträgerfolien (T 1 , T 2 ) sowie eine Längsschneideeinheit (7) zum Längsschneiden der Trägerfolie (M) in die zwei Teilträgerfolien (T 1 , T 2 ) wobei die erste Station anderen Stationen vorgeschaltet ist,  • eine zweite Station,  umfassend den ersten Abwickler (3) und einen der Aufwickler (4, 5) sowie eine erste Hubstanze (10) zum Ausstanzen von Pflastern (P) aus einer Trägerfolie (M, T 1 , T 2 ),  • eine dritte Station,  umfassend eine Aufnahme- und Übergabeeinheit (11) zum Aufnehmen, Übergeben und Ablegen der gestanzten Pflaster (P) auf eine erste Verpackungsfolie (V 1 ),  • eine vierte Station,  umfassend einen zweiten Abwickler (16)...
Patent DE-202009002048-U1 (DE)
Title: Krafttrainingsgerät
IPC: A63B21/072
Filed: 2009-04-07
Abstract: Krafttrainingsgerät (1) aufweisend  einen im Wesentlichen kugelförmigen Gewichtskörper (2) und  einen mit dem Gewichtskörper (2) verbundenen Griff (3),  wobei der Gewichtskörper (2) aufweist:  eine Außenhülle (21) aus einem flexiblen Material und  eine in der Außenhülle (21) eingeschlossene Füllung aus einer Mehrzahl von gegeneinander bewegbaren Gewichtselementen (22).
Patent DE-202009005444-U1 (DE)
Title: Schwimmer zur Herstellung von Sicherheitsrohren
IPC: B21C3/16
Filed: 2009-04-09
Abstract: Schwimmer (10) zur Herstellung von mindestens einwandigen Sicherheitsrohren, vorzugsweise doppelwandigen Sicherheitsrohren, diese insbesondere zur Verwendung als Bremsleitungen in Kraftfahrzeugen, umfassend einen Schaft (20, 21, 22, 23, 24) mit mindestens einem Kaliber (30, 31, 32), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (20, 21, 22, 23, 24) im Bereich wenigstens eines Kalibers (30, 31, 32) mindestens abschnittsweise eine den Kaliber in Längsrichtung durchsetzende Längsbohrung (1, 1') und mindestens eine die Längsbohrung (1, 1') durchsetzende Querbohrung (2, 2', 3, 3') aufweist.
Patent DE-202009007976-U1 (DE)
Title: Neue Pharmazeutika und Arzneimittelzubereitungen, welche die Tumorzellproliferation und/oder Tumorvaskularisation hemmen, und ihre Wirkung als Multi-Kinase-Inhibitoren
IPC: A61K31/4412
Filed: 2009-06-05
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel I  oder  in der  R 1  ein Fluor- oder ein Chloratom oder eine Trifluormethylgruppe bedeutet,  R 2  ein Wasserstoffatom oder eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe, die unverzweigt oder verzweigt sein kann, bedeutet,  R 3  ein Wasserstoffatom, eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe, die unverzweigt oder verzweigt sein kann oder eine Hydroxygruppe, bedeutet, steht sowie ihre Salze mit physiologisch verträglichen Gegenionen, deren Pro-Drugs, deren Pyridin-N-oxide und deren sonstigen Metaboliten.
Patent DE-202009008553-U1 (DE)
Title: Teilbares Wassersportgleitbrett
IPC: B63B35/79
Filed: 2009-06-22
Abstract: Teilbares Wassersportgleitbrett, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche in zwei Teile geteilt werden kann.
Patent DE-202009009145-U1 (DE)
Title: Riementrieb
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Riementrieb (100) für eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere für einen Trennschleifer, mit einer ersten antriebsseitigen Riemenscheibe (2, 21, 41, 61) und einer zweiten abtriebsseitigen Riemenscheibe (9, 27, 47, 67), wobei die antriebsseitige Riemenscheibe (2, 21, 41, 61) an einem ersten Arm (7) eines Gehäuses (1, 3, 4) drehbar gelagert aufgenommen ist und von einem Antriebsmotor antreibbar ist und die abtriebsseitige Riemenscheibe (9, 27, 47, 67) an einem zweiten Arm (8) drehbar gelagert aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Arm (7) und der zweite Arm (8) mittels Verbindungsmitteln derart miteinander gekoppelt sind, dass bei kraftschlüssiger Verbindung zwischen den beiden Armen (7, 8) aufgrund der Verbindungsmitteln ein Achsabstand (A) der beiden Riemenscheiben maximal ist und beim Lösen der kraftschlüssigen Verbindung der Achsabstand (A) der Riemenscheiben reduzierbar ist.
Patent DE-202009009530-U1 (DE)
Title: Zahnaufsatz
IPC: A61C7/08
Filed: 2009-07-13
Abstract: Zahnaufsatz, dadurch gekennzeichnet, dass:  I bei einem definierbaren Druck der Zaehne eine Mechanik ausgeloest wird, welche eine Vibration und/oder ein akkustisches Signal in Gang setzt.  II bei einem definierbaren Druck der Zaehne ein Kissen im Backeninneren aufrichtbar ist.
Patent DE-202009010584-U1 (DE)
Title: Propeller für Modellfluggeräte
IPC: A63H27/30
Filed: 2009-08-05
Abstract: Propeller (2) für Modellfluggeräte  mit wenigstens zwei Proppellerblättern (6), die über Achselemente (14), die in eine Achsaufnahme (10) eingeschoben sind, verschwenkbar an einem Mitnehmerelement (8) gehalten sind,  sowie mit einer eine rotationskörperförmige Mantelgrundfläche (24) aufweisenden Spinnerkappe (4), die über Befestigungsmittel abnehmbar am Mitnehmerelement (8) festlegbar ist, wobei die Achselemente (14) außerhalb der Mantelgrundfläche (24) angeordnet sind.  dadurch gekennzeichnet, dass an der Spinnerkappe (4) Sicherungselemente (26) ausgebildet sind, die sich von der Mantelgrundfläche (24) radial nach außen bis zu den Achsaufnahmen (10) erstrecken und die Achselemente (14) in der jeweiligen Achsaufnahme (10) halten.
Patent DE-202009012165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Flüssigkeitsprobe
IPC: G01N1/14
Filed: 2009-09-08
Abstract: Vorrichtung (1, 1', 1'') zur Behandlung einer Flüssigkeitsprobe, insbesondere zur automatischen Entnahme einer Flüssigkeitsprobe aus einer Probenentnahmestelle,  umfassend:  eine Steuereinheit (31, 31', 31'');  eine Probensammel-Einheit;  eine Förder- und Dosiereinrichtung (21, 21') welche dazu ausgestaltet ist, eine Flüssigkeitsprobe aus der Probenentnahmestelle zu fördern und in eine Flüssigkeitsaufnahme (17; 17', 17'') der Probensammel-Einheit einzudosieren;  ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (5, 5', 5''), welches mindestens die Probensammel-Einheit zumindest teilweise umgibt, und einem gegenüber dem ersten Gehäuseteil getrennten zweiten Gehäuseteil (3, 3', 3''), welches mindestens teilweise einen Dosierraum (11, 11', 11'') umgibt,  wobei mindestens Teile der Förder- und Dosiereinrichtung (21, 21') in dem Dosierraum (11, 11', 11'') angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung weiterhin eine lösbar mit dem den Dosierraum (11, 11', 11'') umgebenden zweiten Gehäuseteil (3, 3', 3'') verbundene Platte (22, 22', 22'') umfasst, welche den Dosierraum (11, 11', 11'') in einen ersten...
Patent DE-202009012419-U1 (DE)
Title: Feuerstellenvorrichtung
IPC: F24B3/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Feuerstellenvorrichtung (10) mit einem eine Brennkammer (24) umschließenden Gehäuse (12), in dem eine Flammenöffnung (14) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen Zentralverschluss nach Art einer Irisblende zum Verändern der Größe der Flammenöffnung (14), um die Größe einer durch die Flammenöffnung (14) hindurchtretenden Flamme zu variieren.
Patent DE-202009015492-U1 (DE)
Title: Eine Ecken-Schutzkappe bildender Kappenzuschnitt aus Pappe oder Wellpappe sowie mehrere solcher Kappenzuschnitte aufweisender Formatzuschnitt
IPC: B31D5/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Eine Ecken-Schutzkappe bildender Kappenzuschnitt (70) aus Pappe oder Wellpappe mit über Faltlinien (731, 732) angelenkten Feldern, umfassend zwei im 90°-Eckwinkel (E) zueinander ausgerichtete, dort aneinandergrenzende rechteckige Schmalfelder, die erste Eckenfelder (1, 3) bilden, ein davon eingeschlossenes, ein zweites Eckenfeld (5) bildendes Dreieckfeld und zwei dritte Eckenfelder (2, 4) bildende Felder, die jeweils an eines der ersten Eckenfelder (1, 3) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Kappenzuschnitt (70) ausgehend von dem Scheitelpunkt (S) des 90°-Eckwinkels (E) zwischen den ersten Eckenfeldern (1, 3) und den dritten Eckenfeldern (2, 4) ein freier Dreieckausschnitt (6) gebildet ist, dass der Kappenzuschnitt (70) ausschließlich die genannten Eckenfelder (1–5) aufweist, so dass die beiden dritten Eckenfelder (2, 4) freigestellt sind, und dass jedes dritte Eckenfeld (2, 4) an seiner einen, in der aufgefalteten Schutzkappe innen liegenden Fläche mit einem selbsthaftenden Haftmittel (9) versehen ist, das zum Anhaften sowohl an einer Fläche des Kappenzuschnitts (70), als auch an...
Patent DE-202010001503-U1 (DE)
Title: Hörbrille mit Richtmikrofon
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Hörbrille mit integriertem Richtmikrofon mit damit verbundenem Verstärker welcher einen nachfolgenden Lautsprecher mit angestecktem Schallschlauch ohne Ohrpaßstück aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass die Brille mit im Scharnierbereich integriertem, nach vom gerichtetem Richtmikrofon -1-, welches den aufgenommenen Schall als elektr. Impuls an einen Verstärker -2a- oder -2b- gibt, welcher den verstärkten elektrischen Impuls an den in den Verstärker -2a- oder -2b- integrierten oder separaten Lautsprecher -5a- oder -5b- weitergibt, welcher sodann den verstärkten Schall über einen Schallschlauch -4a- oder -4b- in das Ohr -6- abgibt.
Patent DE-202010006690-U1 (DE)
Title: Fliegendes Spielzeug
IPC: A63H27/127
Filed: 2010-05-12
Abstract: Ein fliegendes Spielzeug besteht aus einem Gehäuse, einem Leitwerk, einer Batterie, einem Steuerungsschaltkreis, einem Rahmen für das Hauptruder und aus einem Leitwerksrahmen, und dabei wird die Batterie in dem Gehäuse eingesetzt, und die Batterie und der Steuerungsschaltkreis werden verbunden, und dabei gibt es folgende Merkmale: Im Innern des Gehäuses wird eine Halterung für das Hauptruder angebracht, und die Hauptruderkonstruktion wird in der Halterung für das Hauptruder eingesetzt, und innerhalb der Leitwerke befinden sich Halterungen für die Ruder, und die Ruder werden in den Halterungen für die Ruder eingesetzt, und der Rahmen für das Hauptruder besteht aus einer Antriebsvorrichtung für das Hauptruder, einer oberen Antriebsachse, einer unteren Antriebsachse, einem oberen Ruderblatt und einem unteren Ruderblatt, und die obere Antriebsachse bedeckt die untere Antriebsachse, und die zwei Enden der oberen Antriebsachse erstrecken sich über die untere Antriebsachse, und das obere Ruderblatt wird fest auf der oberen Antriebsachse angebracht, und das untere Ruderblatt...
Patent DE-202010015084-U1 (DE)
Title: Stillsaft
IPC: A23L33/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Stillsaft in flüssiger trinkfertiger Form auf der Basis von Apfelsaft,  dadurch gekennzeichnet, daß  dieser aus einem Fruchtsaftgemisch aus  • 50 bis 70% natürlichen Apfelsaft und  • 10 bis 20% Birnensaft und/oder  • 5 bis 15% rotem Traubensaft und/oder  • 2 bis 8% weißem Traubensaft und/oder  • 1 bis 5% Johannisbeersaft  dem Vitamine, Folsäure, Eisen, Jod und Zink zugesetzt sind, besteht.
Patent DE-202010017009-U1 (DE)
Title: Stableuchte
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Stableuchte mit mindestens einer Lichtquelle, bei der als tragendes Element für die Lichtquelle und weitere Leuchtenbestandteile eine gezogene Profilschiene vorgesehen ist, welche eine etwa halbzylindrische Querschnittsform aufweist, die in ein zylindrisches Schutzrohr aus Glas oder einem ähnlichen lichtdurchlässigen Material passt und die mit einer Zwischenwand versehen ist, welche nach Art der Sehne eines Kreises in einer parallel zu den Profilendkanten verlaufenden Ebene liegt und die als Befestigungsfläche für Leuchtenbestandteile dient, wobei die Zwischenwand zur festsitzenden Aufnahme von Befestigungsmitteln, wie Schrauben und/oder Nieten, Längsschlitze und/oder Längsnuten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (1) als Austauschträger für alternative Leuchtmittel, insbesondere für LED-Leuchten (16, 17, 18 bzw. 30, 31 bzw. 38, 39), ausgebildet ist und für deren Befestigung statt oder zusätzlich zu einer kreissehnenartig verlaufenden Zwischenwand in Umfangsnähe wenigstens eine LED-Trägerleiste (13, 14, 15 bzw. 24, 25) für band- oder stabartige LED-Module (16, 17, 18 bzw. 30 31 bzw. 38, 39) bzw....
Patent DE-202010017165-U1 (DE)
Title: Geometrische Anordnung von Teilen eines Energiewandlers und Turbinenanordnung zur Umwandlung von in einer Strömung eines Fluids enthaltener Energie in elektrische Energie
IPC: F03B3/08
Filed: 2010-12-30
Abstract: Geometrische Anordnung von Teilen eines Energiewandlers (15, 16), bei der Schraubenwendeln (2) auf einem Kegel (1) gegenüber einer Turbinenhauptachse in einen Winkelbereich von 55° bis 65° aufgebracht sind, bei Verwendung eines starren, kegeligen Vorleitrades (3), darauf angebrachte Schraubenwendeln (5) einen Winkelbereich von 15° bis 25° gegenüber der Hauptachse der Anordnung aufweisen und ein dann dahinter drehbar angeordnetes Turbinenrad (4) mit in ihrer Anzahl gegenüber den Schraubenwendeln (5) vermehrten, gegenläufig und in ungerader Anzahl angebrachten Turbinenschaufeln (6) versehen ist, wobei die Turbinenschaufeln gegenüber der Turbinenhauptachse unter einem Winkelbereich von 55° bis 65° angeordnet sind, wobei die Schraubenwendeln (2) und die Turbinenschaufeln (6) am Ende Leiteinrichtungen (2a, 2b; r 7) zur Nutzung der Strömungsenergie aufweisen und beim Einsatz der Turbinen in einem Strömungskanal (8), dieser vor der Turbine circa dem Maximaldurchmesser der Turbine (D) entspricht und sich im Bereich der Kegelspitze derart in Strömungsrichtung gleichmäßig aufweitet, dass der Querschnitt hinter der Turbine...
Patent DE-202010018070-U1 (DE)
Title: Epoxidbasierter Befestigungsmörtel mit Silanzusätzen
IPC: C04B26/32
Filed: 2010-03-16
Abstract: Befestigungsmörtelsystem zum Einmörteln von Verankerungsmitteln auf der Basis von ein oder mehreren härtenden Reaktivharzen auf Epoxidbasis in Löcher oder Spalten, dadurch gekennzeichnet, dass es Silane, die zur Teilnahme an der Polymerisierung mit einem Kunstharz auf Basis des oder der härtenden Reaktiv-Kunstharze auf Epoxidbasis befähigte reaktive Gruppen aufweisen oder nicht und in jedem Falle Si-gebundene hydrolysierbare Gruppen aufweisen, beinhaltet.