baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107426-A1 (DE)
Title: Poller, Sperrpfosten und Sperrpfostenanordnung
Inventor: CARILLHO DE ALMEIDA JOSE AUGUSTO
IPC: E01F15/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Poller (1) mit einem Verriegelungshaken (12), wobei der Verriegelungshaken (12) mit einer Rasteinrichtung ausgestattet ist, die zur lösbaren formschlüssigen Verbindung mit einem Verriegelungsvorsprung (22) einer Bodenhülse (2) eingerichtet ist, wobei die Rasteinrichtung ein erstes Rastmittel (121) und mindestens ein zweites Rastmittel (122) umfasst, sowie Sperrpfosten, umfassend eine Bodenhülse (2) und einen in die Bodenhülse einsteckbaren Poller (1), wobei es sich um einen Poller (1) gemäß mindestens einen der Ansprüche 1 bis 10 handelt, sowie Sperrpfostenanordnung, umfassend einen Poller (1) mit einem Verriegelungshaken (12), sowie eine erste Bodenhülse (2) mit einer Längsachse (3) und mindestens eine zweite Bodenhülse (2´) mit einer Längsachse (3´), wobei die erste Bodenhülse (2) mit einem Verriegelungsvorsprung (22) ausgestattet ist, wobei die zweite Bodenhülse (2´) mit einem Verriegelungsvorsprung (22´) ausgestattet ist, wobei sich die Positionen der Verriegelungsvorsprung (22 bzw. 22´) in Richtung der Längsachsen (3 bzw. 3´) der Bodenhülsen (2 bzw. 2´) unterscheiden, wobei es sich bei dem Poller (1) um einen Poller (1) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10 handelt.
Patent DE-102015108388-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Informationen für Verkehrsteilnehmer
Inventor: SCHEERBARTH THOMAS
IPC: G08G1/09
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bereitstellung von Informationen für Verkehrsteilnehmer (41–4n), wobei die Informationen einem Verkehrsteilnehmer (41–4n) mittels einer hierfür ausgebildeten, mit elektronischen Mitteln ausgestatteten Informationstafel (11–1n) zur Verfügung gestellt werden. Gemäß der vorgestellten Lösung werden durch mindestens eine Informationstafel (11–1n) drahtlos Informationen an ein von einem Verkehrsteilnehmer (41–4n) selbst oder mit einem Fahrzeug des Verkehrsteilnehmers (41–4n) mitgeführtes Endgerät übertragen, welches sich im Sendebereich eines von den elektronischen Mitteln umfassten Senders (5) dieser Informationstafel (11–1n) befindet. Sofern eine von einer Verarbeitungseinheit eines die Informationen empfangenden Endgerätes verarbeitbare Programmanwendung in dem betreffenden Endgerät aktiviert ist, werden die entsprechenden Informationen durch dieses Endgerät für den Verkehrsteilnehmer (41–4n) ausgegeben.
Patent DE-102015109156-A1 (DE)
Title: Pumpe mit Verstelleinrichtung und Steuerventil zur Verstellung des Fördervolumens der Pumpe
Inventor: MEINIG UWE
IPC: F04B53/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Pumpe mit verstellbarem Fördervolumen, die Pumpe umfassend: (a) ein Pumpengehäuse (1, 2) mit einem Pumpenanschluss (3) zur Verbindung der Pumpe (100) mit einem Reservoir (98) eines zu fördernden Fluids, einer Förderkammer (5), die auf einer Niederdruckseite der Pumpe einen Förderkammereinlass (6) und auf einer Hochdruckseite der Pumpe einen Förderkammerauslass (7) für ein Fluid aufweist, und einem vom Pumpenanschluss (3) auf der Niederdruckseite bis wenigstens zum Förderkammereinlass (6) erstreckten Saugbereich (4), (b) ein in der Förderkammer (5) bewegliches Förderglied (10) zur Förderung des Fluids von der Niederdruckseite zur Hochdruckseite, vorzugsweise ein in der Förderkammer (5) um eine Drehachse (R) drehbarer Förderrotor (10), (c) eine Verstelleinrichtung (20, 25, K) zur Verstellung des Fördervolumens der Pumpe (d) ein außerhalb des Saugbereichs (4) angeordnetes Steuerventil (30) umfassend: (d1) einen Druckanschluss (P) für ein vom Fluid der Hochdruckseite abgezweigtes Stellfluid, (d2) einen mit der Verstelleinrichtung (20) verbundenen Arbeitsanschluss (A) für das Stellfluid, (d3) einen Entlastungsanschluss (S) für das Stellfluid, (d4) einen Ventilraum (31) und einen Steuerkolben (32), der im Ventilraum (31) zwischen einer ersten Kolbenposition und einer zweiten Kolbenposition hin und her beweglich ist, (d5) und eine Spanneinrichtung (33) zur Erzeugung einer in Richtung auf eine der Kolbenpositionen auf den Steuerkolben (32) wirkenden Spannkraft, (e) und eine Zusatzsteuereinrichtung (36, 37, 40) zur Erzeugung einer auf den Steuerkolben (32) der Spannkraft der Spanneinrichtung (33) entgegen wirkenden Steuerkraft, (f) wobei das Steuerventil (30) (f1) bei in der ersten Kolbenposition befindlichem Steuerkolben (32) den Arbeitsanschluss (A) mit dem Druckanschluss (P) verbindet und (f2) bei in der zweiten Kolbenposition befindlichem Steuerkolben (32) den Arbeitsanschluss (A) vom Druckanschluss (P) trennt und mit dem Entlastungsanschluss (S) verbindet, (g) und wobei der Entlastungsanschluss (S) unter Umgehung des Reservoirs (100) mit dem Saugbereich (4) verbunden ist.
Patent DE-102015110487-A1 (DE)
Title: Solarkollektor
Inventor: HARTENSTEIN LAURENT
IPC: F24S10/70
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Solarkollektor, umfassend mehrere parallel zueinander verlaufende Rohrleitungsabschnitte (1) und mehrere parallel zu den Rohrleitungsabschnitten (1) verlaufende Absorberplattenabschnitte (2), wobei diese die Rohrleitungsabschnitte (1) teilweise umschließende Kontaktbereiche (2.1) aufweisen. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass an zwei parallelen Randbereichen eines Absorberplattenabschnitts (2) jeweils ein Kontaktbereich (2.1) angeordnet ist.
Patent DE-102015112216-A1 (DE)
Title: Ballenwickelvorrichtung für eine Press-Wickelkombination
Inventor: WAECHTER JULIEN
IPC: A01F15/14
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Ballenwickelvorrichtung (3) für eine Press-Wickelkombination (1) umfasst einen Wickeltisch (9) zur Aufnahme eines Ballens (6) sowie zumindest einen bahnförmiges Wickelmaterial tragenden Wickelarm (11). Dieser Wickellarm (11) ist im Wesentlichen mittig um eine Wickelebene des Ballens (6) rotierend antreibbar ist. Zur Schaffung einer Ballenwickelvorrichtung mit einer einfachen und flexiblen Höhenverstellung soll der zumindest eine Wickelarm (11) mindestens einen das Wickelmaterial aufnehmenden Träger (18) aufweisen, welcher relativ zu der Wickelebene werkzeuglos höhenverstellbar ist.
Patent DE-102015114206-A1 (DE)
Title: Mundstück für ein Blechblasinstrument
Inventor: HELD FRIEDRICH
IPC: G10D9/02
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mundstück (1) für ein Blechblasinstrument, wobei das Mundstück (1) einen Mundstückkopf (1a) und einen Mundstückhals (1b) umfasst, wobei der Mundstückkopf (1a) einen Mundstückrand (3) und einen an den Mundstückrand (3) anschließenden Kessel (4) aufweist, der mittels einer Mundstückbohrung (5) in eine Schaftbohrung (6) übergeht, die im Mundstückhals (1b) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist der Mundstückrand (3) einen oberen Auflagebereich (3a) mit einer Auflagefläche (AFO) zur Auflage an die Oberlippe (OP) eines Bläsers und einen unteren Auflagebereich (3b) mit einer Auflagefläche (AFU) zur Auflage an die Unterlippe (UP) des Bläsers auf, wobei die Auflagefläche (AFU) des unteren Auflagebereichs (3b) gegenüber der Auflagefläche (AFO) des oberen Auflagebereichs (3a) in Richtung zum Mundstückhals (1b) zurückversetzt ist.
Patent DE-102015115247-A1 (DE)
Title: Linearpositions- und Drehpositions-Magnetsensoren, Systeme und Verfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/20
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich auf einen Positionssensor mit einem magnetischen Target (100). Das magnetische Target (100) umfasst einen magnetischen Multipol, welcher dazu ausgestaltet ist, ein Magnetfeld zu erzeugen. Das Magnetfeld weist in einem ersten Bereich drei wechselseitig zueinander senkrechte Komponenten auf. Sensorelemente (114) können dazu ausgestaltet sein, diese Feldkomponenten in dem ersten Bereich zu messen. Bei Ausführungsformen kann ein Vergleich der Amplituden der Komponenten verwendet werden, um eine Gesamtposition zu bestimmen, und die momentanen Werte dieser Komponenten können verwendet werden, um eine lokale Position zu bestimmen.
Patent DE-102015117607-A1 (DE)
Title: Wärmeableitendes Glied für Bremsbeläge
Inventor: HSU HENG-LI
IPC: F16D65/78
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ein wärmeableitendes Glied für Bremsbeläge besteht aus einem Bremsbelag (1) und einem wärmeableitenden Belag (2). Auf einer Seite des Bremsbelags (1) ist ein Montageteil (11) angeordnet. Auf einer Seite des wärmeableitenden Belags (2) ist ein Aufnahmeteil (21) angeordnet. Dieses Aufnahmeteil (21) ist gleitbar am Montageteil (11) befestigt und liegt dabei eng am Montageteil (11) an. Beim übermäßigen Abreiben des Bremsbelags (1) und wenn dieser ausgewechselt werden muss kann der wärmeableitende Belag (2), der am Bremsbelag (1) angeordnet ist, durch Gleiten vom Montageteil (11) durch das Aufnahmeteil (21) entfernt werden. Der entfernte wärmeableitende Belag (2) kann an einen neuen Bremsbelag (1) montiert werden, so dass dieser wärmeableitende Belag (2) für wirtschaftliche Vorteile mehrmals verwendet werden kann und daher praktischer verwendbar ist.
Patent DE-102015118622-A1 (DE)
Title: Automatische Gewebe-Wickelmaschine
Inventor: WU PEISHENG
IPC: B65H18/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine automatische Gewebe-Wickelmaschine zur Verfügung aufweisend eine Gewebe-Transportvorrichtung, eine Fadenkern-Montierungsvorrichtung, eine Gewebe-Wickelvorrichtung und eine Schneidevorrichtung. Die Gewebe-Transportvorrichtung transportiert ein gummiertes Gewebe zum Wickeln eines Fadenkerns. Die Fadenkern-Montierungsvorrichtung ist in einer Transportrichtung der Gewebe-Transportvorrichtung angeordnet, und der Fadenkern ist an der Fadenkern-Montierungsvorrichtung angebracht und an dem gummierten Gewebe angebracht, das von der Gewebe-Transportvorrichtung transportiert wird. Die Gewebe-Wickelvorrichtung ist an einer Seite der Fadenkern-Montierungsvorrichtung angeordnet und presst das gummierte Gewebe in einer Hin- und Her-Bewegung entlang einer Richtung vertikal zur Transportrichtung der Gewebe-Transportvorrichtung, um somit das gummierte Gewebe fest an dem Fadenkern anzubringen. Die Schneidevorrichtung ist an einem Oberteil der Gewebe-Transportvorrichtung angeordnet und schneidet das gummierte Gewebe, nachdem die Gewebe-Wickelvorrichtung das Gewebewickeln abschließt.
Patent DE-102015119203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Herstellen von Rotationsgussprodukten
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: B29C41/46
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Rotationsgussprodukten und eine Anlage zum Ausführen eines solchen Verfahrens. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch das gleichzeitige Verwenden mehrerer, kugelförmiger Aufnahmekörper jeweils ohne eigenen Rotationsantrieb, von denen jeder zumindest eine mit Rohmaterial beschickbare Gussform beinhaltet, und durch das gleichzeitige Verwenden mehrerer Bearbeitungsvorrichtungen, die unabhängig voneinander betrieben werden, jeweils zum Ausführen wenigstens eines von mehreren Herstellungsschritten mit jeweils einem der kugelförmigen Aufnahmekörper, wobei mehrere Bearbeitungsvorrichtungen zeitlich parallel oder zeitlich überlappend verwendet werden, die als Rotationsstationen ausgebildet sind, und/oder wobei mehrere Bearbeitungsvorrichtungen zeitlich parallel oder zeitlich überlappend verwendet werden, die als Kühlstationen ausgebildet sind, und/oder wobei mehrere Bearbeitungsvorrichtungen zeitlich parallel oder zeitlich überlappend verwendet werden, die als Beschickungsstationen ausgebildet sind, und/oder wobei mehrere Bearbeitungsvorrichtungen zeitlich parallel oder zeitlich überlappend verwendet werden, die als Entnahmestationen ausgebildet sind, und wobei jeweils der Bearbeitungsvorrichtung, die gerade einen Herstellungsschritt abgeschlossen hat, der kugelförmige Aufnahmekörper samt seinem Inhalt und ohne Rotationsantrieb entnommen wird und danach einer für den jeweils nächsten Herstellungsschritt gerade freien Bearbeitungsvorrichtung zugeführt wird.
Patent DE-102015120507-A1 (DE)
Title: Lagertechnikstapler
Inventor: TOZZI FABIEN
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-11-26
Abstract: Bei einem Lagertechnikstapler, insbesondere Hubwagen, mit einer an einem Fahrzeugrahmen abgestützten und gegenüber dem Fahrzeugrahmen gefederten Fahrerplattform, insbesondere einer Fahrerstandplattform, die mittels einer Luftfeder (10) gefedert ist und bei der durch die Veränderung des Druckes eine Anpassung des Federungsverhaltens erzielt werden kann, wobei die Luftfeder (10) mit einem in den Lagertechnikstapler integrierten Druckluftkompressor (21) in Verbindung steht, kann über ein Ablassventil (26) Druck aus der Luftfeder (10) abgelassen werden und durch eine Schaltvorrichtung (16) Druckluft aus dem Druckluftkompressor (21) zur Druckerhöhung in die Luftfeder (10) eingelassen oder das Ablassventil (26) zur Druckerniedrigung betätigt werden.
Patent DE-102015122231-A1 (DE)
Title: Lackierverfahren zur Herstellung eines lackierten Verkleidungsteiles für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖBER JÖRG
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Lackierverfahren zur Herstellung eines lackierten Verkleidungsteiles (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Verkleidungsteil (1) wenigstens eine Öffnung (2) und wenigstens einen Verschlussdeckel (3) aufweist der am späteren Verbauort des Verkleidungsteils (1) am Kraftfahrzeug die Öffnung (2) des Verkleidungsteils (1) verschließt, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen des Verkleidungsteils (1) mit einer zu lackierenden Sichtseite (10), Bereitstellen des Verschlussdeckels (3) mit einer zu lackierenden Sichtseite (30), Auftragen wenigstens einer Lackschicht auf die Sichtseite (10) des Verkleidungsteiles (1) und auf die Sichtseite (30) des Verschlussdeckels (3) mittels einer Lackiervorrichtung (4), wobei das Verkleidungsteil (1) eine von der Öffnung (2) beabstandete, angeformte Halterung (5, 5a, 5b) für den Verschlussdeckel (3) aufweist, wobei der Verschlussdeckel (3) während des Auftragens der Lackschicht auf dessen Sichtseite (30) in oder an der Halterung (5, 5a, 5b) gehalten wird, wobei die Halterung (5, 5a, 5b) und der Verschlussdeckel (3) so aufeinander abgestimmt und ausgebildet sind, dass die Sichtseite (30) des Verschlussdeckels (3) in der gleichen Orientierung zu der Lackiervorrichtung (4) gehalten wird, die der Orientierung der Sichtseite (30) des Verschlussdeckels (3) zu der Lackiervorrichtung (4) entspricht, die die Sichtseite (30) bei dem Verschließen der Öffnung (2) einnehmen würde, so dass bei der gleichzeitigen Lackierung von Verkleidungsteil (1) und Verschlussdeckel (3) die Lackschicht des Verschlussdeckels (3) und die Lackschicht auf dem an die Öffnung (2) angrenzenden Bereich (6) des Verkleidungsteils (1) ein einheitliches Aussehen aufweisen.
Patent DE-102015201361-A1 (DE)
Title: Datensystem zum Identifizieren von Radiologiedatensätzen
Inventor: GÖTTGES MICHAEL
IPC: G06Q50/22
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Datenbanksystem (100) zum Identifizieren technischer Parameter eines bildgebenden Gerätes (111), mit einer ersten Abfrageeinrichtung (101) zum Abfragen eines Radiologiedatensatzes einer medizinischen Untersuchung eines Benutzers aus einer Datenbank (105); einer zweiten Abfrageeinrichtung (103) zum Abfragen von Radiologiedatensätzen einer vergleichbaren medizinischen Untersuchung anderer Benutzer aus der Datenbank (105); einer Anonymisierungseinrichtung (107) zum Anonymisieren der Radiologiedatensätze der anderen Benutzer; und einer Analyseeinrichtung (109) zum Analysieren des Radiologiedatensatzes des einen Benutzers auf Basis der anonymisierten Radiologiedatensätze der anderen Benutzer.
Patent DE-102015202612-A1 (DE)
Title: Stabilisierte (teil)lithiierte Graphitmaterialien, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung für Lithiumbatterien
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: H01M4/1393
Filed: 2015-02-13
Abstract: Beschrieben wird ein gecoatetes (teil)lithiiertes Graphitpulver, dadurch gekennzeichnet, dass es in einem nicht-elektrochemischen Verfahren aus metallischem Lithium und pulverförmigem Graphit hergestellt und außerhalb einer elektrochemischen Zelle durch Aufbringen einer Coatingschicht stabilisiert worden ist; eine galvanische Zelle enthaltend eine Kathode, ein lithiumleitfähiges Elektrolyt-Separatorsystem und eine Anode, die ein gecoatetes (teil)lithiiertes Graphitpulver enthält, wobei die (Teil)lithiierung und das Coating des Graphitpulvers auf nicht-elektrochemischem Wege außerhalb (ex-situ) der galvanischen Zelle vorgenommen wird.
Patent DE-102015203443-A1 (DE)
Title: Ophthalmologische Bildgebungsvorrichtung und optische Einheit, die an dieser befestigbar ist
Inventor: FUJII KOUTA
IPC: G02B27/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Ein optisches System einer ophthalmologischen Bildgebungsvorrichtung einer Ausführungsform teilt Licht von einer ersten Lichtquelle in Messlicht und Referenzlicht und erfasst Interferenzlicht aus dem Rücklicht des Messlichts von einem Auge und dem Referenzlicht. Ein Bilderzeugungsteil erzeugt ein Bild anhand eines Detektionsergebnisses vom optischen System. Die optische Einheit enthält eine Linse, die in einem optischen Pfad des Messlichts angeordnet werden kann und zum Ändern einer Brennpunktposition des Messlichts von einer ersten Stelle des Auges zu einer zweiten Stelle verwendet wird. Das Verbindungselement verbindet einen optischen Pfad von einer zweiten Lichtquelle mit dem optischen Pfad des Messlichts. Die optische Einheit konvergiert Licht von der zweiten Lichtquelle, das durch das Verbindungselement in den optischen Pfad des Messlichts geleitet wurde, über die Linse auf einen Augenhintergrund des Auges.
Patent DE-102015204619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Uhrglases mit mindestens einem Schmuckstein
Inventor: BONKE MICHAEL
IPC: G04B39/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Uhrglases mit mindestens einem Schmuckstein, umfassend die Schritte des Bereitstellens eines Trägerglases (2), des Bereitstellens eines Deckglases (3), des Einbringens von mindestens einer Ausnehmung (4) in das Trägerglas (2), des Bereitstellens von mindestens einem Schmuckstein (5), des Einsetzens des mindestens einen Schmucksteins (5) in die mindestens eine Ausnehmung (4) des Trägerglases (2), des Auflegens des Deckglases (3) auf das Trägerglas (2), und des Fixierens der gesamten Anordnung aus dem Trägerglas (2) und dem Deckglas (3) mittels eines einen Umfang (6) der gesamten Anordnung umschließenden Halteelements (7). Ferner betrifft die Erfindung ein Uhrglas, welches nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015204620-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem befeuchteten Oxidationsmittelstrom
Inventor: ESCHENBACH MAX
IPC: H01M8/04119
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Brennstoffzellensystem 100. Das Brennstoffzellensystem 100 umfasst mindestens eine Brennstoffzelle 100, einen Oxidationsmittelförderer 120, eine Befeuchtungseinrichtung 130, 130', und mindestens eine Wassersenke 140. Der Oxidationsmittelförderer 120 fördert ein Oxidationsmittel O durch eine Zuleitung 160 zu der Brennstoffzelle 110. Die Befeuchtungseinrichtung 130, 130' bringt Wasser in den Oxidationsmittelstrom O ein. Die Befeuchtungseinrichtung 130, 130' ist im und/oder stromabwärts vom Oxidationsmittelförderer 120 und stromaufwärts der Brennstoffzelle 110 angeordnet. Die Wassersenke 140 ist zwischen der Brennstoffzelle 110 und dem Oxidationsmittelförderer 120 angeordnet. Die Wassersenke 140 ist in der Zuleitung 160 derart ausgebildet und angeordnet, dass sie in der Zuleitung 160 befindliches Flüssigwasser daran hindert, zum Oxidationsmittelförderer 120 zu fließen.
Patent DE-102015207166-A1 (DE)
Title: Einrichtung, Verfahren und Programm zur Messung der Motorikfunktion
Inventor: TAKEHARA TOMOKO
IPC: A61B5/11
Filed: 2015-04-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Motorikfunktionsmesseinrichtung, die Messdaten ermittelt, die wenigstens eines von einer Beschleunigung oder einem Rumpfneigungswinkel eines Anwenders beinhalten, wobei die Messdaten während einer Messperiode gemessen werden, in der der Anwender eine vorbestimmte Handlung durchführt, und auf Grundlage der Messdaten einen Motorikfunktionsbeurteilungswert im Zusammenhang mit einer Motorikfunktion des Anwenders berechnet.
Patent DE-102015214622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren der Erkennung von Verkehrsleitzeichen
Inventor: HALTAKOV VLADIMIR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Verifizieren der Erkennung von Verkehrszeichen, aufweisend die folgenden Schritte: – Erfassen zumindest eines Verkehrsleitzeichens mittels eines Sensors eines Kraftfahrzeuges; und – Prüfen des erfassten Verkehrsleitzeichens auf Plausibilität auf Grundlage von Navigationsdaten. Das Verfahren umfasst ferner die folgenden Schritte: – Bereitstellen von geometrischen Elementen zum Modellieren einer Mehrzahl Verkehrssituation; – Bereitstellen möglicher zu erkennender Verkehrsleitzeichen in Abhängigkeit der Verkehrssituation; – Zuordnen zumindest eines Verkehrsleitzeichens zu der Verkehrssituation; – Auswählen einer Verkehrssituation aus einer Mehrzahl möglicher Verkehrssituationen in Abhängigkeit von Navigationsdaten; – Erfassen zumindest eines Verkehrsleitzeichens mittels des Sensors des Kraftfahrzeuges, wenn sich das Kraftfahrzeug in Richtung der Verkehrssituation bewegt; und – Prüfen, ob das erfasste Verkehrsleitzeichen der Verkehrssituation zugeordnet ist; und – Falls das erfasste Verkehrsleitzeichen der Verkehrssituation zugeordnet ist, Verwenden der durch das Verkehrsleitzeichen repräsentierten Information zum Führen und/oder Überwachen eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102015215011-A1 (DE)
Title: Thermisches und/oder elektrisches Kontaktelement, Kontaktanordnung und Verfahren zur Reduzierung einer Formtoleranz eines Kontaktelementes und/oder einer Kontaktanordnung
Inventor: GERSTNER ROLAND
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisches und/oder elektrisches Kontaktelement mit zumindest einem thermisch und/oder elektrisch kontaktierbaren Oberflächenbereich aus einem Grundmaterial. Der kontaktierbare Oberflächenbereich ist dabei derart ausgebildet, einen elektrischen Strom und/oder einen Wärmestrom zu übertragen. Der Oberflächenbereich weist insgesamt eine erste Formtoleranz auf. Zur Verbesserung der Formtoleranz ist in zumindest einem Teilbereich des kontaktierbaren Oberflächenbereichs eine thermisch und/oder elektrisch leitfähige Toleranzausgleichsschicht derart auf dem Grundmaterial aufgebracht, dass der dann kontaktierbare Oberflächenbereich eine im Vergleich zur ersten Formtoleranz reduzierte zweite Formtoleranz aufweist.
Patent DE-102015215175-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für eine Heckscheibenklappe eines Kraftfahrzeugs sowie Anordnung einer solchen Heckscheibenklappe an einem weiteren Bauelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KESSLER MAX
IPC: B60S1/58
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) für eine Heckscheibenklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kupplungselement, über welches wenigstens ein Scheibenwischer zum Wischen einer Heckscheibe der Heckscheibenklappe von einem Antriebsmotor antreibbar ist, wobei das Kupplungselement als Podegelenk (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102015222224-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltskältegerät mit einer eine Abdeckung einer Anzeigevorrichtung bildenden Türabschlussleiste sowie Haushaltskältegerät mit einer derartigen Tür
Inventor: TISCHER THOMAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Haushaltkältegerät (1), die eine Türaußenwand (6) und eine Türinnenwand (5) und eine sich zwischen der Türaußenwand (6) und der Türinnenwand (5) erstreckende Türabschlussleiste (10) aufweist, und welche eine Anzeigevorrichtung (12) umfasst, die in der Tür (4) angeordnet ist derart, dass eine Anzeige von Informationen im Bereich der Türabschlussleiste (10) erfolgt, wobei die Anzeigevorrichtung (12) eine elektronische Komponenten (13) der Anzeigevorrichtung (12) nach türextern abdeckende Abdeckung (11) aufweist, und die Abdeckung (11) durch die Türabschlussleiste (10) selbst gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Tür (4).