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Patent DE-102016214204-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschiebung von Schwingungsresonanzen in einem inneren Volumen eines Fahrzeugrads
Inventor: SCHEURICH BASTIAN
IPC: B60B21/12
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zur Verschiebung von Schwingungsresonanzen in einem inneren Volumen eines Fahrzeugrads (1) weist wenigstens zwei mit einer Felge (2) des Fahrzeugrads (1) verbundene Trennelemente (4) auf, die zwischen einer Ruheposition, in der sie im Wesentlichen an der Felge (2) anliegen, und einer Wirkposition, in der sie in das innere Volumen hineinragen, verstellbar sind. Die wenigstens zwei Trennelemente (4) weisen jeweils eine Verriegelungseinrichtung (5) auf, welche das jeweilige Trennelement (4) bei Überschreiten einer bestimmten Rotationsgeschwindigkeit des Fahrzeugrads (1) in der Wirkposition verriegelt.
Patent DE-102016218071-A1 (DE)
Title: Authentifikationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERGEMÖLLER FRANK
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Authentifikationssystem für ein Kraftfahrzeug, Das Authentifikationssystem umfasst ein Zugangsmodul, welches Zugangsberechtigungsdaten von einem externen Gerät empfangen und verifizieren kann. Das Zugangsmodul kann eine Türschlossverriegelung für das Kraftfahrzeug steuern. Zudem umfasst das Authentifikationssystem ein Fahrberechtigungsmodul, welches Fahrberechtigungsdaten von dem externen Gerät empfangen und verifizieren kann. Das Fahrberechtigungsmodul kann eine Fahrberechtigung für das Kraftfahrzeug steuern. Die Fahrberechtigungsdaten sind zumindest teilweise kraftfahrzeugseitig festgelegt und können im Kraftfahrzeuginneren durch eine Ausgabeeinheit ausgegeben werden.
Patent DE-102017002408-A1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung zur Abtrennung fester Partikel aus einer Flüssigkeit, insbesondere aus einem Kühlschmierstoff
Inventor: TILZ Wolfgang
IPC: B01D45/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtrennvorrichtung (100) zur Abtrennung fester Partikel (72) aus einer Flüssigkeit oder einem Gas (71), umfassend einen Fliehkraftabscheider (10) und einen Auffangbehälter (50), wobei der Fliehkraftabscheider (10) einen tangentialen Einlass (13), einen ersten Auslass (11) zum Entfernen der Flüssigkeit oder des Gases (71) und einen zweiten Auslass (12) zum Entfernen der festen Partikel (72) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (50) mit dem Fliehkraftabscheider (10) reversibel verbunden ist.
Patent DE-102017005356-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEEGER MARTIN
IPC: F01N3/24
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, welche einen über eine Einlassöffnung (8) eingeführten Abgasstrom wenigstens teilweise von Schadstoffen befreit und ihn dann über eine Auslassöffnung (10) in die Atmosphäre leitet und welche ein Gehäuse (2) mit mehreren Gehäuseschalen (4, 6) aufweist, einer ersten Gehäuseschale (4) und einer zweiten Gehäuseschale (6).Die Erfindung sieht vor, dass die zweite Gehäuseschale (6) einen im Querschnitt gesehen U-förmigen Querschnitt mit zwei einen Quersteg (14) miteinander verbindenden Schenkeln (16, 18) aufweist, einen ersten Schenkel (16) und einen zweiten Schenkel (18), wobei die erste Gehäuseschale (4) zwischen dem ersten Schenkel (16) und dem zweiten Schenkel (18) der zweiten Gehäuseschale (6) durch jeweils eine lösbare Verbindung (20, 22) gehalten ist, und wobei ein erstes Ende (48) der ersten Gehäuseschale (4) den ersten Schenkel (16) der zweiten Gehäuseschale (6) über einen ersten Zentrierring (68) und ein zweites Ende (50) der ersten Gehäuseschale (4) den zweiten Schenkel (18) der zweiten Gehäuseschale (6) über einen zweiten Zentrierring (70) indirekt kontaktiert.
Patent DE-102017007498-A1 (DE)
Title: Filterelement für einen Luftfilter eines Kraftwagens und Luftfilter
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) für einen Luftfilter eines Kraftwagens, mit einem Rahmenteil (16), welches ein Filtermaterial (14) des Filterelements (10) zumindest bereichsweise umgibt. Das Filterelement (10) ist in einen Aufnahmeraum einbringbar, welcher durch ein Gehäuse (12) des Luftfilters bereitgestellt ist. Das Filterelement (10) weist wenigstens ein Halteelement (36) auf, welches durch das Einbringen des Filterelements (10) in den Aufnahmeraum aus einer Ausgangsstellung in eine Funktionsstellung verbringbar ist. In der Funktionsstellung ist wenigstens ein Befestigungselement (44) an dem wenigstens einen Halteelement (36) fixierbar. Das wenigstens eine Befestigungselement (44) ist zum Festlegen eines dem Verschließen einer Einführöffnung des Aufnahmeraums dienenden Deckelelements (58) an dem Gehäuse (12) ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Luftfilter mit einem solchen Filterelement (10).
Patent DE-102017007708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum mechanisch unterstützten Lösen einer Klebeverbindung
Inventor: Schäfer Wolfgang
IPC: C09J9/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Verfahren zum mechanisch unterstützten Lösen einer Klebeverbindung zwischen einem Monitorgehäuse und einem Display mit Hilfe eines Schneiddrahtes.
Patent DE-102017104540-A1 (DE)
Title: Eingabeverfahren für eine berührungsempfindliche Eingabevorrichtung
Inventor: STOTZEM MANUEL
IPC: G06F3/042
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabeverfahren, aufweisend folgende Schritte: Bereitstellen einer Eingabeeinrichtung (1), aufweisend eine Eingabefläche (2) und einen Scanner, der ausgerichtet ist, eine Berührung eines Fingers auf der Eingabefläche (2) unter Ausbildung einer Berührfläche (3a, 3b) zu erfassen; Betrieb der Eingabeeinrichtung (1) in einem Identifikationsmodus, bei dem eine während der Berührung in der Eingabefläche (2) liegende Oberflächenstruktur der Berührfläche (3a, 3b) des Fingers zur Erzeugung biometrischer Daten mittels des Scanners erfasst wird;Betrieb der Eingabeeinrichtung (1) in einem ersten Eingabemodus, bei dem ein erster, maximal der Berührfläche (3a, 3b) entsprechender Teilbereich (4) der Eingabefläche (2) mehrfach vollflächig mittels des Scanners erfasst wird und ausgewertet wird, um einer Relativbewegung der Oberflächenstruktur der Berührfläche (3a, 3b) in dem ersten Teilbereich (4) eine Steuer- und/oder Schaltfunktion zuzuordnen;Betrieb der Eingabeeinrichtung (1) in einem zweiten Eingabemodus, bei dem eine wenigstens in einem zweiten Teilbereich (5) der Eingabefläche (2) liegende Berührkante der Berührfläche (3a, 3b) mittels des Scanners erfasst wird, wobei sich die Berührkante der Berührfläche (3a, 3b) durch eine unvollständige Abdeckung wenigstens des zweiten Teilbereichs (5) durch die Berührfläche (3a, 3b) ergibt und wenigstens der zweite Teilbereich (5) ganz oder teilweise mehrfach erfasst und ausgewertet wird, um einer Relativbewegung der Berührkante der Berührfläche (3a, 3b) eine Steuer- und/oder Schaltfunktion zuzuordnen.
Patent DE-102017108185-A1 (DE)
Title: Steuerung des Motorabgasgegendrucks nach einem Motorkaltstart
Inventor: ZIEHR LAWRENCE P
IPC: F02D41/06
Filed: 2017-04-18
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Aufwärmgeschwindigkeit eines Verbrennungsmotors, der mit einem Abgassystem fluidverbunden ist, wird offenbart. Das Verfahren beinhaltet das Identifizieren eines Kaltstarts des Motors. Das Verfahren beinhaltet zudem das Regulieren eines Abgasdruckmodulationsventils (EPM-Ventils), das in einem Hauptabgasdurchgang des Abgassystems angeordnet ist, in Reaktion auf den identifizierten Kaltstart des Motors. Die Hauptabgasdurchgang leitet Motorabgas in die Umgebung. Diese Regulierung des EPM-Ventils wird einen Strom des Motorabgases in die Umgebung drosseln und den Abgasgegendruck im Abgassystem bis zu einem vorbestimmten Druckwert erhöhen. Des Weiteren wird die betreffende Regulierung des EPM-Ventils eine Last auf den und die Aufwärmgeschwindigkeit des Motors erhöhen. Ein Fahrzeug mit einem Motor und einer Steuerung, die programmiert ist, eine Aufwärmgeschwindigkeit des Motors gemäß dem Verfahren zu steuern, wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017108342-A1 (DE)
Title: Sensorpositionierung mit Sattelitenpositionsdaten
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S19/51
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (14, 16, 18) zum Anschluss an einen Datenbus (22) zur Übertragung von Sensorsignalen an eine Steuerungseinheit (20) eines Fahrzeugs (10), umfassend einen Umgebungssensor (30), wobei die Sensoreinheit (14, 16, 18) einen Empfänger (32) für Satellitenpositionsdaten umfasst und ausgeführt ist, empfangene Satellitenpositionsdaten über den Datenbus (22) zu übertragen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Sensorsystem (12) für ein Fahrzeug (10), mit einem Datenbus (22), einer Mehrzahl obiger Sensoreinheiten (14, 16, 18), die mit dem Datenbus (22) verbunden sind, einer Steuerungseinheit (20) zum Empfang von Sensorsignalen von der Mehrzahl Sensoreinheiten (14, 16, 18), die mit dem Datenbus (22) verbunden ist, wobei die Steuerungseinheit (20) ausgeführt ist, Satellitenpositionsdaten der Mehrzahl Sensoreinheiten (14, 16, 18) über den Datenbus (22) zu empfangen, und Positionen der Sensoreinheiten (14, 16, 18) basierend auf den Satellitenpositionsdaten der Mehrzahl Sensoreinheiten (14, 16, 18) zu bestimmen.
Patent DE-102017111377-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
Inventor: FIEGL THOMAS
IPC: B62K19/40
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrradrahmen mit einem Sitzrohr, einem Befestigungsbügel für einen Kindersitz und einem Verbindungselement mit dem der Befestigungsbügel an dem Fahrradrahmen befestigt ist. Um einen Fahrradrahmen bereitzustellen, der eine einfache und schnelle Montage bzw. Demontage eines Kindersitzes ermöglicht und die Nutzungsvielfalt des Fahrradrahmens erhält, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verbindungselement unlösbar mit dem Fahrradrahmen verbunden und der Befestigungsbügel lösbar an dem Verbindungselement befestigt ist.
Patent DE-102017116156-A1 (DE)
Title: Filtrationssystem
Inventor: GABRIEL KAY GUNTHER
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtrationssystem (10) zur Filtrierung eines Feststoff-Flüssigkeits-Gemischs umfassend ein offenes Filtrationsbecken (11), einen Zulauf (12) für das Filtrationsbecken (11), wenigstens eine innerhalb des Filtrationsbeckens (11) getaucht zu betreibende Filtrationseinheit (13) aus mindestens einem Filtrationsmodul (14) und einen Ablauf (15). Dabei ist vorgesehen, dass das mittels der wenigstens einen Filtrationseinheit (13) gefilterte Filtrat über einen an der wenigstens einen Filtrationseinheit (13) vorgesehenen Filtratablauf (18) abgeführt wird, dass die Querschnittsfläche des Filtrationsbeckens (11) nur maximal 20% größer als die Querschnittsfläche der wenigstens einen Filtrationseinheit (13) ist und dass die mindestens eine Filtrationseinheit (13) in einer Durchströmrichtung (Pfeil D) durch das Filtrationsbecken (11) zwischen Zulauf (12) und Ablauf (15) angeordnet ist, so dass die Filtrationseinheit (13) in Art eines Durchflussreaktors von unten nach oben von dem Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch durchströmt wird.
Patent DE-102017116862-A1 (DE)
Title: Schiebeelement
Inventor: GRIMMEISEN JÜRGEN
IPC: H02S40/30
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebeelementanordnung und ein Schiebeelement zum Verschieben entlang einer Öffnung an einem Gebäude oder dergleichen. Dazu ist das Schiebeelement in einer Führungsschiene linear verstellbar gelagert. Das Schiebeelement weist ein Photovoltaikmodul auf. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest eine Bypass-Diode in einem Aufnahmebereich eines Rahmens des Photovoltaikmoduls oder in einer Aussparung oder einem Durchbruch einem Rückseitenglas des Photovoltaikmoduls angeordnet ist. Weiterhin ist es vorgesehen, dass an der Führungsschiene zumindest eine Sammelschiene ortsfest angeordnet ist und dass der Strom des bewegten Photovoltaikmoduls über einen elektrisch leitenden, schleifenden oder einen elektrisch leitenden, abrollenden Kontakt zu der zumindest einen Sammelschiene geleitet ist.Die Schiebeanordnung und das Schiebeelement ermöglichen eine leichtgängige Verstellung des Schiebeelements, wobei das Schiebeelement dicht an benachbarten Bauelementen vorbeigeführt werden kann.
Patent DE-102017117237-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem beheizbaren und durch eine Garraumtür (101) verschließbaren Garraum (11) und mit einer mit dem Garraum (11) strömungsverbundenen Aufbereitungseinrichtung (3) zum Trocknen von Luft aus dem Garraum (11). Dabei ist die Aufbereitungseinrichtung (3) dazu geeignet und ausgebildet ist, eine Charge Luft aus dem Garraum (11) zu saugen und in eine Trocknereinheit (4) zu überführen und die Charge Luft mittels der Trocknereinheit (4) zu trocknen und nach dem Trocknungsvorgang dem Garraum (11) wieder zuzuführen.
Patent DE-102017117302-A1 (DE)
Title: Transkranieller Magnetstimulationsschaltkreis, Stimulator und Verfahren zum Generieren der Magnetimpulse
Inventor: XIE FEIYUE
IPC: A61N2/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein transkranieller Magnetstimulationsschaltkreis, Stimulator und Verfahren zum Generieren der Magnetimpulse. Der Magnetstimulationsschaltkreis umfasst: mindestens zwei Drosselwiderstände, einen Gleichstromanschluss, einen Ladestromkreis, einen Entladekreis der Drosselwiderstände, und einen Controller. Der Controller ist mit der Bedienungsseite des elektrischen Schalters verbunden, um zu kontrollieren, dass die mindestens zwei Drosselwiderstände gleichzeitig Magnetimpulse generieren. Das Verfahren zum Generieren Magnetimpulse umfasst: Überlappen der Mittellinie der mindestens zwei Drosselwiderstände; und Ausgeben der Impulse vom Controller, um den elektrischen Schalter zu kontrollieren, wodurch die Drosselwiderstände gleichzeitig Magnetimpulse generieren, wobei die gleichzeitig generierten Magnetimpulse zur Überlagerung gebracht werden und die Magnetimpulse bilden, die für die Stimulation des transkraniellen Magnetstimulationsgeräts gebraucht sind. Das transkranielle Magnetstimulationsgerät umfasst einen transkraniellen Magnetstimulationsschaltkreis und einen Lagersitz, wobei sich die Drosselwiderstände des transkraniellen Magnetstimulationsschaltkreis innerhalb der Kavität des Lagersitz befinden, und die Mittellinien aller der Drosselwiderstände miteinander überlappen. Die Magnetimpulse werden von mehreren Drosselwiderstände gleichzeitig generiert und werden durch die Kupplungstechnologie zu den Magnetimpulse für Stimulation umgewandelt, wodurch der Impulsstrom jedes einzelnen Drosselwiderstandes wesentlich reduziert ist, wodurch es einfacher ist, die Miniaturisierung der Vorrichtung zu realisieren.
Patent DE-102017121739-A1 (DE)
Title: Ölverteilungssystem mit wenigstens einem ersten drehbar ausgeführten Bereich und einem zweiten Bereich
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-09-19
Abstract: Es wird ein Ölverteilungssystem (17) mit wenigstens einem ersten drehbar ausgeführten Bereich (18) und einem zweiten Bereich (19) beschrieben. Der erste Bereich (18) ist wenigstens annährend rotationssymmetrisch und in seinem radial inneren Bereich (20) zumindest bereichsweise mit wenigstens einer Öffnung (21) ausgebildet. Über die Öffnung (21) ist im Betrieb Öl aus dem zweiten Bereich (19) berührungslos in den ersten Bereich (18) einleitbar. Der erste Bereich (18) umfasst in Bezug auf den zweiten Bereich (19) stromab der Öffnung (21) einen sich in radialer Richtung (R) und im Umfangsrichtung (U) des ersten Bereiches (18) erstreckenden Auffangbereich (22). Erfindungsgemäß ist im Auffangbereich (22) wenigstens eine fest mit dem ersten Bereich (18) verbundene Beschleunigungseinrichtung (28) für das Öl vorgesehen, mittels der dem im Auffangbereich (22) vorhandenen Öl bei rotierendem ersten Bereich (18) eine im Wesentlichen radiale Strömung in Richtung eines radial äußeren Bereiches (29) des Auffangbereiches (22) aufprägbar ist.
Patent DE-102017125800-A1 (DE)
Title: Kofferraumstruktur eines fahrzeugs
Inventor: ONO TERUKI
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-11-06
Abstract: Eine Kofferraumstruktur eines Fahrzeugs hat eine Kofferraumbodenkomponente 20 und eine Kofferraummattenbaugruppe 1. Die Kofferraumbodenkomponente 20 hat eine Griffaussparung 22. Die Kofferraummattenbaugruppe 1 ist auf der Kofferraumbodenkomponente 20 angeordnet. Die Kofferraummattenbaugruppe 1 hat eine Kofferraummatte 13 und einen vertieften Griff 350, der zum Heben der Kofferraummatte dient. Die Kofferraummatte hat ein Montageloch 13H. Der vertiefte Griff 350 hat einen flachen Abschnitt 51 und einen vertieften Abschnitt 52. Der flache Abschnitt 51 hat mindestens eine Kante, die auf einer Deckfläche der Kofferraummatte 13 angeordnet ist. Der vertiefte Abschnitt 52 ist relativ zu dem flachen Abschnitt 51 abwärts vertieft und in dem Montageloch 13H der Kofferraummatte 13 angeordnet, um von einer rückwärtigen Fläche der Kofferraummatte 13 vorzustehen. Der vertiefte Abschnitt 52 ist in der Griffaussparung 22 der Kofferraumbodenkomponente 20 gehalten.
Patent DE-102017126127-A1 (DE)
Title: Radarbasiertes Füllstandsmessgerät
Inventor: PANKRATZ KLAUS
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarbasiertes Füllstandsmessgerät zur Befestigung an einem Behälter (2) mit einem Rundanschluss (21, 21'), wobei der Rundanschluss (21, 21') eine vordefinierte Endkontur (210) aufweist. Hierzu umfasst das Füllstandsmessgerät (1) einen Deckel (11) mit einem Befestigungsmittel (110, 110'), mittels dem der Deckel (1) am Behälter (2) befestigbar ist. Dabei ist der Deckel (11) so ausgelegt, dass im befestigten Zustand zumindest eine Kontaktfläche des Deckels (11) an die Endkontur (210) anschließt. Zur Füllstandsmessung ist im Deckel (11) eine Sende-/Empfangs-Einheit (12) angeordnet, um radar-basierte Sendesignale (S HF ) in Richtung des Füllgutes (3) auszusenden und anhand der Empfangssignale (E HF ) den Füllstand (L) des Füllgutes (3) im Behälter (2) zu bestimmen. Erfindungsgemäß weist der Deckel (11) in Bezug zu dessen Kontaktfläche eine Höhe (W max ) von maximal 60 mm auf. Hierdurch kann der Deckel (11) beispielsweise gemäß den Abmessungen eines Blindflansches für Flanschanschlüsse (21) konzipiert werden. Somit kann das Füllstandsmessgerät (1) platzsparend am Behälter (2) angebracht werden.
Patent DE-102017127529-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig
Inventor: NEUKIRCHNER JÖRG
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerkäfig (10), beispielsweise für ein Großwälzlager einer Windkraftanlage, welcher zwei axial zueinander beabstandete Seitenringe (14, 16) aufweist, die mittels gleichmäßig zueinander beabstandeter Käfigstege (18) miteinander verbunden sind, wobei jeweils zwei unmittelbar benachbarte Käfigstege (18) zusammen mit Abschnitten der beiden Seitenringe (14, 16) jeweils eine Käfigtasche (22) zur Aufnahme und Führung jeweils eines Wälzkörpers (100) bilden. Hierbei ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Käfigstege (18) radial außen jeweils eine Käfigstegaußenfläche (24) aufweisen, an der jeweils eine sich in Längsrichtung des jeweiligen Käfigstegs (18) erstreckende Sicherungsplatte (30, 110) befestigt ist, wobei eine erste Längsseite (34, 118) der jeweiligen Sicherungsplatte (30, 110) mindestens zwei axial beabstandete Halteeinrichtungen (40, 42, 114) und deren zweite Längsseite (36, 120) diesen gegenüberliegend mindestens zwei weitere Halteeinrichtungen (44, 46, 116) aufweist, und wobei sich die jeweiligen Halteeinrichtungen (40, 42, 114; 44, 46, 116) in Umfangsrichtung (U) des Lagerkäfigs (10) erstrecken.
Patent DE-102017128015-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für internet-protokoll-multimedia-subsystem (ims) deregistrierung
Inventor: CHEN BONNIE
IPC: H04W60/06
Filed: 2017-11-27
Abstract: Verfahren und Systeme sind für ein Telematiksystem vorgesehen, das in der Lage ist, eine Abmeldung einer Vorrichtung mit einem auf eine erfasste Sprachfähigkeit ansprechenden Internet-Protokoll-Multimedia-Subsystem (IMS) durchzuführen. In einer Ausführungsform umfasst ein Telematiksystem einen Speicher mit prozessorlesbaren Anweisungen zum Abmelden mit einem mit dem Telematiksystem kommunikativ gekoppelten Internet-Protokoll-Multimedia-Subsystem (IMS) und einem Prozessor. In der Ausführungsform bestimmt das Telematiksystem, wann das Telematiksystem im IMS registriert ist, und meldet das Telematiksystem mit dem IMS ab, wenn ein Wechsel der drahtlosen Funkzugriffsart erfolgt und kein Indikator für die Sprachfähigkeit über die Paketverbindung durch ein entsprechendes Zielnetzwerk empfangen wurde.
Patent DE-102017128653-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D43/02
Filed: 2017-12-04
Abstract: Kupplungsbetätigungsvorrichtung 8, insbesondere für eine halbautomatische Kupplung eines Motorrads, mit zumindest einem Gehäuseteil 9, einem Schwenkelement 10, einem Verdrehelement 14 und einem Kraftübertragungselement 19, wobei das Schwenkelement 10 drehfest mit einer Schaltwelle 6 eines Getriebes 4 verbindbar ist, das Verdrehelement 14 drehbar an einem Gehäuseteil 9 gelagert ist, das Verdrehelement 14 einerseits mit dem Schwenkelement 10 gekoppelt und andererseits über das Kraftübertragungselement 19 mit der Kupplung 3 verbindbar ist, und wobei eine Schwenkbewegung des Schwenkelements 10 über das Verdrehelement 14 in eine Translationsbewegung des Kraftübertragungselements 19 umwandelbar ist.
Patent DE-102017129191-A1 (DE)
Title: Türblatt sowie Verfahren zum Herstellen eines Türblatts
Inventor: RENTSCH MANFRED
IPC: E06B3/82
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türblatt (10) für eine Haustür. Das Türblatt (10) umfasst einen Außenmantel (18), welcher zumindest die Türblattbreitseiten (16, 17) des Türblatts (10) überdeckt, wobei der Außenmantel (18) aus einem Metallblech gebildet ist. Ferner umfasst das Türblatt (10) ein Einlageelement (21), welches zumindest bereichsweise von dem Außenmantel (18) umgeben ist und an einem Stirnseitenbereich (11) des Türblatts (10) angeordnet ist, wobei das Einlageelement (21) aus einem Schichtholz als Holzwerkstoff gebildet ist. Des Weiteren ist an einer dem Stirnseitenbereich (11) des Türblatts (10) zugewandten Außenfläche des Einlageelements (21) ein Folienelement (44) aufgebracht.
Patent DE-102017129590-A1 (DE)
Title: Differential mit geprägtem Antriebs- oder Sonnenrad
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Differential (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem zumindest ein Planetenrad (2a, 2b) lagernden Planetenträger (3), einem drehfest mit dem Planetenträger (3) verbundenen Antriebsrad (4) sowie einem mit dem zumindest einen Planetenrad (2a, 2b) in Zahneingriff stehenden Sonnenrad (5a, 5b), wobei ein Verzahnungsbereich (6) des Antriebsrads (4) und/oder ein Verzahnungsbereich (7) des Sonnenrads (5a, 5b) aus einem geprägten, aufgerollten sowie schweißtechnisch zu einem durchgängigen Ring verbundenen Metallband oder Metalldraht (8) ausgeformt sind/ist.
Patent DE-102017200434-A1 (DE)
Title: Molke-haltiges Körperpflegeprodukt
Inventor: PRIEMER WOLFGANG
IPC: C12P21/06
Filed: 2017-01-12
Abstract: Körperpflegeprodukt aufweisend mindestens ein Milchprodukt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Magermilch, Molke, Lacto-Serum und einem Gemisch hiervon und mindestens ein Protein und/oder Protein-Hydrolysat.
Patent DE-102017202696-A1 (DE)
Title: Verwenden einer variablen Schaltschwelle zum Bereitstellen einer Ausgabe
Inventor: GRAMBICHLER KLAUS
IPC: G01D5/14
Filed: 2017-02-20
Abstract: Eine Magnetschaltung kann einen Magnetsensor enthalten. Der Magnetsensor kann einen Anpassungsfaktor, der dem Berechnen einer variablen Schaltschwelle zugeordnet ist, bestimmen. Die variable Schaltschwelle kann eine konfigurierbare Schaltschwelle sein, auf der basierend der Magnetsensor Ausgaben bereitstellt, die einem Drehzahlsignal zugeordnet sind, das einer Drehung eines Zahnrads entspricht. Der Magnetsensor kann eine Ausgabe bereitstellen, die dem Drehzahlsignal zugeordnet ist, basierend auf der variablen Schaltschwelle.