baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004940-U1 (DE)
Title: Verholpoller
IPC: B63B21/06
Filed: 2007-04-02
Abstract: Verholpoller  Eine
Kombination von Verholspill und Festpoller, die aus einer Konstruktion
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verholspill (1) in das
Basisfundament (3) eingebaut wird und die Doppelfunktion ,Leine
einholen und festlegen' zusammen mit dem Festpoller (2) möglich ist.  Verholpoller
nach Anspruch 1  – dadurch
gekennzeichnet –  dass
die Spillkopfabmessungen der gewählten
Pollerstandardgröße entsprechen.
Patent DE-202007005415-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem mit einem Steckverbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2007-04-13
Abstract: Anschlusssystem
mit einem Steckverbinder (1), der ein im wesentlichen zylindrischen
Gehäuseteil
(3), insbesondere zur Aufnahme eines für die Kontaktierung von zumindest
einem elektrischen Leiter vorgesehenen Klemmengehäuses aufweist,  • wobei dem
Gehäuseteil
(3) eine in Längsrichtung
(4) verschiebbare und in Umfangsrichtung (5) drehbare Drehhülse (6)
zugeordnet ist,  • wobei
die Drehhülse
(6) endseitig einen Verriegelungsrand (9) mit zumindest einem daran
angeformten Verriegelungshaken (10) aufweist, der in Längsrichtung
(4) über
ein Verriegelungsende (7) des Gehäuseteils (3) hinaus verschiebbar
ist,  • wobei
der Verriegelungshaken (10) mit einem an einem Verriegelungsende
(17) eines Verbindungselements (2) angeordneten korrespondierenden
Verriegelungshaken (18) verrastbar ist, und  • wobei das
Verriegeln des Gehäuseteils
(3) mit dem Verbindungselement (2) durch eine Verschiebung der Drehhülse (6)
mit dem Verriegelungshaken (10) in Längsrichtung (4) und durch ein
anschließendes
Verdrehen in Umfangsrichtung (5) mittels eines Eingreifens der beiden
Verriegelungshaken (10, 18) ineinander erfolgt.
Patent DE-202007005474-U1 (DE)
Title: Gingiva shaper for dental implant is made with mixture of Polyetheretherketon base material of 95 to 99 percentage weight component and coloring of 1 to 5 percentage weight component so that gingiva shaper is flesh colored
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-04-16
Abstract: The gingiva shaper (1) is made with a mixture of Polyetheretherketon or PEEK base material with a 95 to 99 percentage weight component and a 1 to 5 percentage weight component, so that the gingiva shaper is flesh colored.
Patent DE-202007006209-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine mit Waageneinheit
IPC: A47F3/00
Filed: 2007-04-27
Abstract: Schneidemaschine
mit  – einer
Schneideeinheit (12) mit einem Schnittguthalter (16) und einem Messer
(20) die gegeneinander zu bewegen sind,  – und einer Waageneinheit (14)
mit einem Waageteller (24) und einer Anzeigeeinheit (26)  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Waageneinheit
(14) eine Verkaufswaage mit einer Preisrecheneinheit (32) ist.
Patent DE-202007006871-U1 (DE)
Title: Zwingendruckschraube
IPC: B25B5/10
Filed: 2007-05-12
Abstract: Zwingendruckschraube,
dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer offenen Klaue mit Innengewinde
und einer Gewindedruckschraube mit einen beweglichen Schraubenhebel
besteht.
Patent DE-202007007501-U1 (DE)
Title: Underground or high-rise multi story car park has circular floors arranged around concentric automobile turntable elevator
IPC: E04H6/18
Filed: 2007-05-24
Abstract: An underground car park or a high-rise car park building has a series of circular floor levels (2a, b, c) located around a concentric cruciform elevator (4, 5). On reaching the correct level, the elevator releases the vehicle to a selected parking box, or retrieves as appropriate. The elevator is located around a central vertical column (4). The parking boxes on each level are arranged in a circle.
Patent DE-202007008522-U1 (DE)
Title: Handtool e.g. torque wrench, has locking device provided with engaging areas, which are coupled with adjusting device, where locking device comprises shaft, recess, spring loaded cylinder and leaf spring
IPC: B25B23/142
Filed: 2007-06-14
Abstract: The handtool (1) has an adjusting device for performing stepless adjustment of releasing torque, where the adjusting device includes a handgrip (2), ring (4) and vernier scale (5). A locking device is provided with engaging areas, which are coupled with the adjusting device, where the locking device comprises a shaft (6), recess, spring loaded cylinder and leaf spring. The locking device is formed to engage during changing of the adjustment of the adjusting device during obtaining of the engaging areas.
Patent DE-202007019094-U1 (DE)
IPC: E01B31/13
Filed: 2007-02-19
Abstract: A railway track maintenance vehicle has a chassis that advances along the rails while presenting grinding wheels to the rail surface. The grinding wheel has a side guide flange. The wheel further has parallel rings of grinding tracks, each with series of cutters. The cutters form rows, each cutting block slightly offset from the next. Each cutter block is set at a different cutting angle to the adjacent cutter.
Patent DE-202008006036-U1 (DE)
Title: Zylindrisches Bohrwerkzeug
IPC: B23B51/02
Filed: 2008-05-02
Abstract: Zylindrisches
Bohrwerkzeug mit zwei oder mehr wendelartigen Schneiden (10, 11),
wobei am Übergang von jeder Schneidkante dieser Schneiden
(10, 11) zur zugeordneten Freifläche (24, 25) jeweils eine
Führungsfase (18, 21) vorgesehen ist, der in der Gegenschneidrichtung
wenigstens zwei weitere Führungsfasen (19, 20 bzw. 22,
23) beabstandet folgen, wobei im Zwischenraum zwischen den Führungsfasen
(18 bis 23) jeweils eine radiale Vertiefung (32 bis 35) ausgebildet
ist und wobei der radiale Abstand jeder Führungsfase (18
bis 23) zur Längs mittelachse den Schneidradius entspricht.
Patent DE-202008011262-U1 (DE)
Title: Als Kissen verwendbare Decke
IPC: A47G9/02
Filed: 2008-08-23
Abstract: Als
Kissen verwendbare Decke, die mehrere Teilflächen aufweist
und die im zusammengefalteten Zustand mittels eines an der Decke
befestigten Verschlussmittels (2, 3) in eine Kissenform (13) bringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (2, 3) aus
komplementär ineinander greifenden Teilverschlüssen gebildet
ist, die jeweils an drei Seiten einer ersten und einer zweiten Teilfläche
(4, 5) der Decke angeordnet sind, welche übereinander legbar
sind und welche im geschlossenen Zustand der Verschlussmittel die übrigen
Teilflächen der Decke zwischen sich einschließen.
Patent DE-202009000026-U1 (DE)
Title: Dynamische Anzeigevorrichtung für einen Notausgang
IPC: G09F13/04
Filed: 2009-01-14
Abstract: Dynamische Anzeigevorrichtung für einen Notausgang, umfassend  – einen Grundkörper (21);  – eine Leuchtvorrichtung (3), die im Grundkörper (21) angeordnet ist und an der eine Mehrzahl von Leuchtelementen (31) angeordnet ist;  – eine Frontplatte (4), die an einer Seite des Grundkörpers (21) angeordnet ist und der im Grundkörper (21) angeordneten Leuchtvorrichtung (3) entspricht;  – wenigstens eine Beleuchtungsvorrichtung (5), die an einem Rand des Grundkörpers (21) angeordnet ist, wobei die Anzahl der Beleuchtungsvorrichtung (5) je nach Bedarf des Standorts erhöhbar bzw. reduzierbar ist;  – und wenigstens eine Stromversorgungsvorrichtung (6), die im Grundkörper (21) angeordnet ist und im Notfall oder im Brandfall bevorrateten Strom zur Verfügung stellt;  dadurch gekennzeichnet,  dass die im Grundkörper (21) angeordnete Leuchtvorrichtung (3) im Notfall oder Brandfall die an ihr angeordneten Leuchtelemente (31) derart steuert, das sie der Reihe nach wiederholt aufleuchten und ausgehen, wodurch eine dynamische Anzeige realisierbar ist, wobei gleichzeitig...
Patent DE-202009004414-U1 (DE)
Title: Eine verbesserte Zündkerze
IPC: H01T13/04
Filed: 2009-03-30
Abstract: Eine verbesserte Zündkerze mit einem Gewindeteil und einem elektrischen Anschlußkontakt, wobei am freien Ende des Gewindeteils zwei Elektroden angebracht sind, von denen die positive Elektrode als runder Stift und die Masseelektrode als gebogene Lasche ausgeführt ist und dadurch gekennzeichnet, daß sich in der Mitte der Lasche ein Schlitz befindet.
Patent DE-202009005197-U1 (DE)
Title: Planeten-Drehzahlreduktor
IPC: F16H1/28
Filed: 2009-08-27
Abstract: Ein Planeten-Drehzahlreduktor, gebildet aus einem zentralen verzahnten Antriebsrad (1), einem festen Kronrad (6) mit einer Innenverzahnung und mindestens einem angetriebenen, auf der Innenverzahnung des festen Kronenrades (6) abrollenden Satelliten (2), mittels eines Mitnehmers (4) mit der Antriebswelle (8) verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zentralen Zahnrad (1) und dem angetriebenen Satelliten (2) zwei mitanziehende Übertragungssatelliten (3) angeordnet sind, welche auf den Bolzen (5) des Mitnehmers (4) drehbar aufgelagert sind, wobei einer davon mit dem zentralen Zahnrad (1) und ein zweiter mit einem angetriebenen Satellit (2) anzieht, wobei die Teilkreise des zentralen Zahnrades (1), der Übertragungssatelliten (3) und des angetriebenen Satelliten (2) die gleichen Durchmesser haben und deren Mitten in einer Linie liegen.
Patent DE-202009007415-U1 (DE)
Title: Modularer Waffenträger
IPC: F41A23/24
Filed: 2009-05-25
Abstract: Modulare Waffenplattform (100) mit einem Waffenträger (1) zur Aufnahme einer Waffe (11) sowie einer Munitionslagerung (2), wobei der Waffenträger (1) zwischen einem Elevationsträger (3) und einem Gegenlager (4) elevationsbeweglich gelagert ist und durch eine Waffenhaube (10) gekapselt werden kann.
Patent DE-202009008909-U1 (DE)
Title: Als Softcover gebundene Broschur
IPC: B42D1/04
Filed: 2009-06-24
Abstract: Als Softcover gebundene Broschur, bestehend aus Umschlag (2) und eingebundenen Seiten,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rücken (1) des Umschlages (2) um einen Bereich (3) breiter gestaltet ist, als es die Dicke des fest eingeleimten Seitenstapels (4) erforderlich macht und  dass die dem Seitenstapel (4) gegenüberliegende innere Seite (5) der Rückseite (13) des Umschlages (2) eine Abheftvorrichtung (6) trägt, an der gelochte Seiten (7) innerhalb des Umschlages (2) abheftbar sind.
Patent DE-202009012643-U1 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung zum Nachbilden von biomechanischen Eigenschaften menschlicher Gelenkteile
IPC: G09B23/28
Filed: 2009-09-21
Abstract: Simulationsvorrichtung (1) zum Nachbilden von biomechanischen Eigenschaften von relativ zueinander beweglichen menschlichen Gelenkteilen (3, 4, 12, 13), insbesondere eines Kniegelenks oder eines Kiefergelenks, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Gelenkteil (4, 12, 13) manuell beweglich ist und die Gelenkteile (3, 4, 12, 13) als ebene, insbesondere der Sagittalebene entsprechende Schnittmodelle ausgeführt und auf einer Unterlage in Richtung von zwei Raumachsen beweglich sind, wobei zumindest ein Gelenkteil (4, 12, 13) einerseits sowie die Simulationsvorrichtung (1) und/oder das andere Gelenkteil (4, 12, 13) andererseits zumindest ein einer Bandfunktion entsprechendes flexibles Verbindungselement (7, 14) in einer Ausnehmung (11, 15) derart lösbar aufnehmen, dass das Verbindungselement (7, 14) austauschbar und/oder in unterschiedlichen Ausnehmungen (11, 15) festlegbar ausgeführt ist.
Patent DE-202010001427-U1 (DE)
Title: Schneeraser
IPC: B62B13/06
Filed: 2010-01-28
Abstract: Der Schneeraser (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Kunststoffschienen (2) besteht die vorne nach oben gebogen sind und durch drehbargelagerte Scheiben (3) mittels einer Verbindungsschiene (4) vorne und hinten miteinander verbunden sind und auf der vorderen Verbindungsschiene (4) eine bewegliche Säule (5) auf der oben ein Querstab (6) angebracht ist mit der die zwei Kunststoffschienen (2) in Verbindung mit den Schuhhaltebindung (8) nach vorne oder nach hinten bewegt werden können.
Patent DE-202010003653-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen von Messwerten
IPC: F04B49/06
Filed: 2010-03-16
Abstract: Wir beanspruchen eine elektronische Schaltung, die Meßgrößen der Druckaufnehmer eines Waters Alliance Systems der Modelle 2690/95, 2790/95 mit der Bezeichnung (Primary, Accumulator und Sample) einliest, diese verändert und an das Mainboard weiterleitet, mit dem Ergebnis eine Änderung des Systemdrucks zu bewirken.
Patent DE-202010004369-U1 (DE)
Title: Systeme und Anordnungen für eine medizinische Abbildung
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Medizinische Abbildungsanordnung mit:  einer ersten Abbildungsplatte zum Erfassen eines ersten medizinischen Bildes;  einer zweiten Abbildungsplatte zum Erfassen eines zweiten medizinischen Bildes; und  einem Behälter, der dafür konfiguriert ist, die erste Abbildungsplatte und die zweite Abbildungsplatte in einer überlappenden Ausrichtung aufzunehmen und zu halten.
Patent DE-202010005479-U1 (DE)
Title: Anhängerfahrgestell
IPC: B62D21/20
Filed: 2010-05-21
Abstract: Anhängerfahrgestell mit Längsträgern (11, 12), ggf. einem Querträger (13), einer Deichsel (7) und einer Achsanordnung (9), dadurch gekennzeichnet, dass am Fahrgestell (6) eine Halterung (18) für ein Aggregat (19) eines Anhängeraufbaus (4) oder dgl. angeordnet ist.
Patent DE-202010008107-U1 (DE)
Title: Behälterunterteil und Behälteroberteil eines Sterilbehälters und Sterilbehälter
IPC: B65D43/02
Filed: 2010-07-19
Abstract: Behälterunterteil (12; 112) eines Sterilbehälters (10; 110), welcher mit einem Behälteroberteil (14; 114) des Sterilbehälters (10; 110) verschließbar ist, welcher Behälterunterteil (12; 112) und welcher Behälteroberteil (14; 114) in einer Schließstellung einen Behälterinnenraum (16; 116) definieren, an welchem Behälterunterteil (12; 112) eine Dichteinrichtung (18; 118) zum gas- oder keimdichten Abdichten des Sterilbehälters (10; 110) in der Schließstellung gehalten ist, welche ein umlaufendes, am Behälterunterteil (12; 112) anliegendes und am Behälteroberteil (14; 114) anlegbares Dichtelement (20; 120) umfasst, wobei das Dichtelement (20; 120) einen Behälterunterteildichtabschnitt (28; 128) mit einem am Behälterunterteil (12; 112) anliegenden Behälterunterteildichtflächenbereich (30; 130) und einen Behälteroberteildichtabschnitt (24; 124) mit einem am Behälteroberteil (14; 114) anlegbaren Behälteroberteildichtflächenbereich (26; 126) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinrichtung (18; 118) eine Vorspanneinrichtung (54; 154) umfasst, welche eine vorspannende Kraft auf mindestens den Behälteroberteildichtabschnitt (24; 124) in Richtung vom Behälterunterteil (12; 112) weg ausübt.
Patent DE-202010009592-U1 (DE)
Title: Transportable Kühltasche
IPC: F25B21/00
Filed: 2010-06-28
Abstract: Transportable Kühltasche mit aktiver Kühlung und einem verschließbaren thermisch isolierten Behältnis zur Aufnahme von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlung durch eine thermoelektrisches Kühlelement geschieht, das von einem Akkumulator gespeist wird, der durch einen Stromanschluss oder Energie aus der Umwelt nachgeladen wird und die Regelung der Temperatur mittels eines Mikrocontrollers geschieht, der durch Umweltsensoren mit Informationen bezüglich Innentemperatur, Außentemperatur und Öffnungszustand des thermisch isolierten Behälters versorgt wird.
Patent DE-202010009610-U1 (DE)
Title: Saugkanüle für eine dentale Saugeinrichtung
IPC: A61C17/06
Filed: 2010-06-28
Abstract: Saugkanüle (20; 120) für eine dentale Saugeinrichtung, die a) ein Saugrohr (22; 122), das zwischen einem proximalen Ende (24; 124) und einem distalen Ende (26; 126) eine Längserstreckungsrichtung (28; 128) hat, und b) ein Mundstück (32; 132) mit einem Saugmund (38; 138) aufweist, das in seiner Ausgestaltung und/oder der Position seines Saugmunds (32; 138) rotationsasymmetrisch zur Längserstreckungsrichtung (28; 128) des Saugrohrs (22; 122) ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) das Mundstück (32; 138) über Verbindungsmittel (40, 52; 140, 152) derart mit dem distalen Ende (26; 126) des Saugrohrs (22; 122) verbunden ist, dass der Saugmund (38; 138) um mindestens eine Drehachse (56; 156) gegenüber dem Saugrohr (22; 122) drehbar ist.
Patent DE-202010009950-U1 (DE)
Title: Bewegliche Schlaufe
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-07-07
Abstract: Schubschlaufe mit eingearbeiten Elastik dadurch gekennzeichnet, dass das Elastikmaterial mit Leder überzogen ist.
Patent DE-202010011707-U1 (DE)
Title: mlDentity 3G - Ein mit Flashspeicher ausgestatteter Smartcard-Leser in Form eines USB-Sticks
IPC: G06K7/01
Filed: 2010-08-23
Abstract: Ein mit Flashspeicher ausgestatteter Smartcard-Leser in Form eines USB-Sticks,  dadurch gekennzeichnet,  dass, ein HSUPA/HSDPA/UMTS Interface im Sinne einer SIM Card Interface mit folgenden Eigenschaften:  – Konform mit 3GPP >> 31.101 and 31.102  – Prozessorchipkarte  – Konform mit International Access Cards  vorhanden ist (1).
Patent DE-202010011970-U1 (DE)
Title: Halterung für Effektpedale zur Klangbeeinflussung von elektronischen Musikinstrumenten
IPC: G10H1/34
Filed: 2010-08-30
Abstract: Halterung für Effektpedale (1) zur Klangbeeinflussung von elektronischen Musikinstrumenten mit einem Träger (3) für die einzelnen Pedalgehäuse (5), der die einzelnen Pedalgehäuse (5) umfangsseitig umfassende Aufnahmen (2) für die Effektpedale (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (2) zumindest auf zwei einander gegenüberliegenden Umfangsseiten elastisch nachgiebige Widerlager (8) bilden, zwischen denen die Pedalgehäuse (5) unter einer elastischen Vorspannung gehalten sind, und dass die Aufnahmen (2) für die Pedalgehäuse (5) als einzelne auf dem Träger (3) befestigbare Aufnahmewannen (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202010015325-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verpacken von Bauteilen für den Bau von elektrischen Schalt- und Verteilerschränken
IPC: B65D81/07
Filed: 2010-11-12
Abstract: Anordnung (10) zum Verpacken von Bauteilen für den Bau von elektrischen Schalt- und Verteilerschränken für deren ungefährdeten Versand unter Verwendung von Karton und Stossdämpfendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile (18) in Abhängigkeit von deren Größe und Gewicht auf einem Ablageboden (12) aus Karton abgelegt und mittels einer elastischen Folie (20) gemeinsam mit dem Ablageboden (12) wiederholt umwickelt sind und dass hierdurch die auf dem Ablageboden (12) befindlichen Bauteile (18) ortsfest fixiert sind.
Patent DE-202010016461-U1 (DE)
Title: Heftbares Mäppchen aus LKW Plane
IPC: A45C11/34
Filed: 2010-12-11
Abstract: Mäppchen aus LKW oder PVC Plane, das zur Aufbewahrung von Schreibwaren dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Mäppchen über eine oder mehrere Ösen eingeheftet werden kann.
Patent DE-202010017915-U1 (DE)
Title: Neuartige Siliconpolyethercopolymere
IPC: C08G77/46
Filed: 2010-06-24
Abstract: Propenylgruppenfreie Siliconpolyethercopolymere der Formel (1)Formel (1) wobei a1 eine ganze Zahl von 0, 1 oder 2 ist, a2 eine ganze Zahl von 1, 2 oder 3 ist, b eine ganze Zahl von 0, 1 oder 2 ist und die Summe von a1, a2 und b gleich 3 ist, c eine ganze Zahl von 0 bis 22 ist, d eine ganze Zahl von 1 bis 500 ist, e eine ganze Zahl von 0 bis 10.000 ist, f eine ganze Zahl von 0 bis 1.000 ist, g eine ganze Zahl von 0 bis 1.000 ist, h, i und j unabhängig voneinander ganze Zahlen von 0 bis 500 sind, n eine ganze Zahl zwischen 2 und 8 ist und R unabhängig voneinander einen oder mehrere gleiche oder verschiedene Reste, ausgewählt aus linearen oder verzweigten, gesättigten, einfach oder mehrfach ungesättigten Alkylresten mit...
Patent DE-202011001395-U1 (DE)
Title: Auffangeinrichtung
IPC: E03F5/14
Filed: 2011-01-12
Abstract: Auffangeinrichtung zum Auffangen eines im Wesentlichen flüssigen Mediums, umfassend einen Auffangkörper und einen an die Oberseite des Auffangkörpers anschließenden plattenförmigen Deckel zum Abdecken des Auffangkörpers, welcher Deckel mit Öffnungen versehen ist, die in den Auffangkörper münden, wobei der Auffangkörper mindestens zwei zumindest flüssigkeitsdicht voneinander getrennte Auffangräume umfasst, wobei die Öffnungen im Deckel so angeordnet sind, dass sie wahlweise in einen der zwei Auffangräume münden können, wobei der Deckel gegenüber dem Auffangkörper so umsetzbar ist, dass der Deckel zwischen einer ersten Stellung, in der die Öffnungen in den einen Auffangraum münden, und einer zweiten Stellung, in der die Öffnungen in den anderen Auffangraum münden, umgesetzt werden kann.
Patent DE-202011003564-U1 (DE)
Title: Kasten-/Kajütenbett als Schlafstätte für Hunde mit (8-20)-Zonen-Schaumstoff-Matratze
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-03-04
Abstract: Kajüten-/Kastenbett mit Bettrahmen, Boden und Beinen aus Holz, mit rutschfesten Gummi-Füssen, in welches eine stoffüberzogene 8- bis 20-Zonen-Schaumstoffmatratze eingelegt wird als Schlafstätte für Hunde. dadurch gekennzeichnet dass die Einstiegskante (1), die Rückwand (2), die Seitenteile (3) und der Boden (4) in Kastenform miteinander verbunden sind und eine 8-Zonen-Schaumstoff-Matratze als Liegefläche aufnehmen.
Patent DE-202011004755-U1 (DE)
Title: Wohnmobil mit hydraulisch betätigbarer Klappe
IPC: B60P3/36
Filed: 2011-04-04
Abstract: Kraftfahrzeug (1), insbesondere Wohnmobil, mit zumindest einer um eine horizontale Achse (4) schwenkbar angelenkten Klappe (5), die durch mindestens einen Hydraulikzylinder (10) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (5) gelenkig mit mindestens einem Lagerelement (8) verbunden ist, welches an einem die Klappe (5) umgebenden Wandbereich des Kraftfahrzeugs (1) befestigt ist, dass die Klappe (5) drehfest mit mindestens einem Hebelelement (9) verbunden ist, und dass der Hydraulikzylinder (10) gelenkig entweder mit dem Lagerelement (8) oder mit dem Hebelelement (9) verbunden ist, wobei die Kolbenstange (11) des Hydraulikzylinders (10) gelenkig mit dem anderen dieser beiden Elemente (9, 8) verbunden ist.
Patent DE-202011051139-U1 (DE)
Title: Brillenanordnung
IPC: G02C5/02
Filed: 2011-08-29
Abstract: Brillenanordnung, aufweisend:  eine Brillenfassung (10), die zwei gegenüberliegende Endabschnitte (101) aufweist, von denen jeder mit wenigstens einem Durchgangsloch (1011) versehen ist;  zwei Brillenfüße (20), von denen jeder einen Brillenfuß-Hauptkörper (201) aufweist, der endseitig so umgebogen ist, dass sich ein Verbindungsarm (202) ergibt, wobei der Verbindungsarm (202) an den Endabschnitt (101) der Brillenfassung (10) angrenzt, und wobei der Verbindungsarm (202) wenigstens eine an das Durchgangsloch (1011) angepasste Rastöffnung (2021) aufweist, und wobei ein Halteabschnitt (2022) an einem von dem Brillenfuß-Hauptkörper (201) abliegenden Ende des Verbindungsarms (202) ausgebildet ist;  zwei Federblätter (30), von denen jedes einen ersten Abschnitt (301) und einen zweiten Abschnitt (302) aufweist, wobei der erste Abschnitt (301) umgebogen ist und somit in den zweiten Abschnitt (302) übergeht, und wobei der erste Abschnitt (301) eine erste Durchgangsöffnung (3011) besitzt, während der zweite Abschnitt (302) wenigstens eine zweite Durchgangsöffnung (3021) aufweist, und wobei das Durchgangsloch (1011), die erste...
Patent DE-202011051748-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Fensterheberseils
IPC: B60J1/17
Filed: 2011-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines Fensterheberseils, das S-förmig um zwei gegeneinander versetzt um eine gemeinsame Drehachse angeordnete Spannelemente geschlungen ist, gekennzeichnet durch einen um die Drehachse (12, 42) drehbaren Spanntopf (4), auf dessen Oberfläche (40) außenseitig die Spannelemente (5, 6) angeordnet sind und in dem innenseitig eine ortsfest abgestützte, den Spanntopf (4) in eine Richtung zur Aufrechterhaltung der Seilspannung vorspannende Spannfeder (7, 8) vorgesehen ist.
Patent DE-202011051984-U1 (DE)
Title: Drehmoment-widerstehender Universal-Schraubendrehereinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Universal-Schraubendrehereinsatz, insbesondere drehmoment-widerstehender Schraubendrehereinsatz, welcher einstückig ausgebildet ist, wobei der Schraubendrehereinsatz aus einem polygonalen Antriebskörper (41) und einem kegelförmigen Schraubendreherende (42) besteht, wobei eine Vielzahl von Kegelflügeln (43) am Umfang des Schraubendreherendes (42) ausgebildet ist, und wobei zwischen je zwei benachbarten Kegelflügeln (43) eine stufige Einkerbung (44) ausgebildet ist, die sich ausgehend von der Öffnung nach innen erstreckt, und wobei die Tiefe der Einkerbung (44) geringfügig größer ist als die des Schraubenschlitzes (31) der handelsüblichen Schraube (30).