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Patent DE-102014211947-A1 (DE)
Title: Gassensor zum Detektieren eines Gases in einem Gasgemisch, Verfahren zum Herstellen eines solchen Gassensors und Verfahren zum Betreiben eines solchen Gassensors
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: G01N21/61
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassensor (100) zum Detektieren eines Gases in einem Gasgemisch. Der Gassensor (100) umfasst eine Emitterlage (115), die zumindest eine Strahlungsquelle (120) zum Emittieren einer elektromagnetischen Strahlung zum gezielten Beeinflussen der Temperatur des Gassensors (100), insbesondere der Temperatur einer lichtdurchlässigen Anreicherungslage (110) des Gassensors (100), aufweist, und eine Detektionslage (105) mit zumindest einer Detektionsausnehmung (125), die in einem Strahlengang (130) der Strahlungsquelle (120) der Emitterlage (115) gegenüberliegend angeordnet ist. Ferner umfasst der Gassensor (100) die lichtdurchlässige Anreicherungslage (110), die zumindest im Bereich der Detektionsausnehmung (125) zwischen der Emitterlage (115) und der Detektionslage (105) angeordnet ist, um zumindest ein Gas des Gasgemisches in der Anreicherungslage (110) anzureichern. In der Detektionsausnehmung (125) ist zumindest eine Detektionseinheit (135) angeordnet. Die Detektionseinheit (135) ist ausgebildet, um zum Detektieren des Gases eine Intensität der elektromagnetischen Strahlung in der Detektionsausnehmung (125) zu erfassen.
Patent DE-102014212648-A1 (DE)
Title: Becher mit außenliegendem zusätzlichem Materialstreifen
Inventor: HOEKSTRA AAD
IPC: B65D3/28
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Becher (10) aus faserhaltigem Material, insbesondere aus Papier oder/und Pappe oder/und Karton, mit einem sich längs einer virtuellen Becherachse (A) erstreckenden Aufnahmevolumen (20) zur Aufnahme eines Becherinhalts, insbesondere eines flüssigen oder pastösen Inhalts, mit einem von der virtuellen Becherachse (A) durchsetzten und das Aufnahmevolumen (20) in axialer Richtung begrenzenden Becherboden (12), welcher mit der virtuellen Becherachse (A) einen Winkel, vorzugsweise einen rechten Winkel, einschließt, und mit einem die virtuelle Becherachse (A) umgebenden und das Aufnahmevolumen (20) in radialer Richtung begrenzenden Bechermantel (14), welcher mit dem Becherboden (12) verbunden ist und in axialer Richtung von diesem absteht, wobei am Bechermantel (14) ein sich in axialer Richtung erstreckender Materialstreifen (22) angebracht ist, wobei der Materialstreifen (22) an der vom Aufnahmevolumen (20) wegweisenden Außenseite (14b) des Bechermantels (14) angebracht ist.
Patent DE-102014218255-A1 (DE)
Title: Über die magnetische Behandlung von Werkstücken mittels Vierpoltechnik
Inventor: HIRSCH PETER
IPC: G01N27/83
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Anordnung zur Werkstückbeaufschlagung mit Magnetfeldern, die unter Verwendung von zumindest zwei gepulst erregten Spulen erzeugt werden, wobei die Anordnung eine Leistungsquelle umfasst, welche zur alternierenden Erregung der Spulen mit Stromimpulsen jeweils alternierender Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-102014219436-A1 (DE)
Title: Mobiles Röntgengerät
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: A61B6/08
Filed: 2014-09-25
Abstract: Bei der Vorrichtung und dem zugehörigen Verfahren wird ein zweites Röntgenbild nach Positionierung eines Röntgengerätes anhand der Vorgabe eines Ausrichtpunktes in einem ersten Röntgenbild angelegt.
Patent DE-102014220432-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Sicherheitssystem, Bremsanlage und Betriebsverfahren
Inventor: Feigel Hans-Jörg
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-10-09
Abstract: Hydraulisches Sicherheitssystem (2) für eine elektrohydraulische Bremsanlage, mit einer hydraulischen Druckbereitstellungseinrichtung (6) mit einem Druckraum (42), der über wenigstens ein Trennventil (14) mit wenigstens einem Bremskreis verbindbar ist und in den zum Druckaufbau ein Kolben (36) verschoben wird, und einem Reservoir (10) für Bremsflüssigkeit, wobei der Druckraum (42) zweistufig ausgebildet ist mit einer ersten Teilkammer (46) und einer zweiten Teilkammer (52), wobei beim Druckaufbau der Kolben (36) zunächst in die erste (46) und dann die zweite Teilkammer (52) verschoben wird, wobei die beiden Kammer (46, 52) hydraulisch gegeneinander abgeschlossen sind, wenn der Kolben (46) einen vorgegebenen Weg in die zweite Teilkammer (52) verschoben ist, und wobei ein erstes Rückschlagventil (84) mit seiner Saugseite an der ersten Teilkammer (46) und mit seiner Sperrseite an dem Reservoir (10) hydraulisch angeschlossen, und wobei ein zweites Rückschlagventil (120) mit seiner Saugseite an der zweiten Teilkammer (52) angeschlossen ist, und wobei die Sperrseite des zweiten Rückschlagventils (120) mit der Saugseite des ersten Rückschlagventils (84) verbunden ist, sowie Bremsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage.
Patent DE-102014221227-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum übermitteln eines gegenstands, der an einem fahrzeug angebracht ist
Inventor: NICASTRI PAUL R
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ein beispielhaftes System für ein Fahrzeug mit einem daran angebrachten Gegenstand kann eine Benutzeroberflächenvorrichtung, einen Controller und ein Kommunikationssystem aufweisen. Die Benutzeroberflächenvorrichtung kann dazu konfiguriert sein, Informationen in Bezug auf den Gegenstand zu empfangen und zu übertragen. Der Controller kann in Kommunikation mit der Benutzeroberflächenvorrichtung sein und kann dazu konfiguriert sein, die Informationen von der Benutzeroberflächenvorrichtung zu empfangen. Das Kommunikationssystem kann in Kommunikation mit dem Controller sein und kann dazu konfiguriert sein, mindestens eine Teilmenge der Informationen an mindestens ein anderes Fahrzeug zu übertragen.
Patent DE-102014224475-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger und Verfahren zum Herstellen sowie zum elektrischen Verbinden eines Schaltungsträgers
Inventor: BAUERNFEIND MARKUS
IPC: H01R12/75
Filed: 2014-12-01
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Schaltungsträger (1) und ein Verfahren zum Herstellen sowie ein Verfahren zum elektrischen Verbinden eines solchen Schaltungsträgers vorgeschlagen. Der Schaltungsträger (1) umfasst einen Aufnahmeabschnitt (24) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (3), wobei der Aufnahmeabschnitt (24) eine Anschlussstelle (4; 26) zum elektrischen Anschluss des elektrischen Leiters (3) aufweist, und einen Federarm (4) mit einem bewegbaren Anlageabschnitt (44) zum Federdruckbeaufschlagen eines elektrisch leitfähigen freien Endes (34) des elektrischen Leiters (3) in Richtung des Aufnahmeabschnitts (24). Der Schaltungsträger (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Anlageabschnitt (44) oder die Anschlussstelle (26) ein Eindringelement (28; 48) zum Eindringen in das elektrisch leitfähige freie Ende (34) des elektrischen Leiters (3) aufweist, wobei der Federarm (4) eine zum Eindringen erforderliche Federdruckkraft bereitstellt.
Patent DE-102014224571-A1 (DE)
Title: Schnittlängenanzeigevorrichtung
Inventor: SINZIG BRUNO
IPC: B27B9/04
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schnittlängenanzeigevorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine, mit zumindest einer Anzeigeeinheit (14), die zumindest ein beweglich gelagertes Anzeigeelement (16, 18) zu einer Anzeige zumindest einer Position einer Schnittkante eines Bearbeitungswerkzeugs (20) in Abhängigkeit einer eingestellten Schnitttiefe des Bearbeitungswerkzeugs (20) umfasst, und mit zumindest einer Positionseinstelleinheit (22) zu einer Bewegung des Anzeigeelements (16, 18) in eine von einer Schnitttiefeneinstellung des Bearbeitungswerkzeugs (20) abhängige Position. Es wird vorgeschlagen, dass die Schnittlängenanzeigevorrichtung zumindest eine Justiereinheit (24) umfasst, die zumindest dazu vorgesehen ist, zumindest eine maximale Einstellbewegungsstrecke des Anzeigeelements (16, 18) an zumindest eine Bearbeitungswerkzeugkenngröße des Bearbeitungswerkzeugs (20) anzupassen.
Patent DE-102014225922-A1 (DE)
Title: Gaseinblasventil
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Gaseinblasventil mit einem Gehäuse (1), in dem ein Elektromagnet (2) mit einem Magnetpol (3) und einer Magnetspule (4) angeordnet ist, der mit einem beweglich angeordneten Magnetanker (14) zum Öffnen und Schließen einer Eindüsöffnung (12) zusammenwirkt. Hierbei ist der Magnetanker (14) in einem mit Gas befüllbaren Gasraum (11) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet, wobei zwischen dem Magnetpol (3) und dem Magnetanker (14) eine Membran (19) den Gasraum (11) gegen den Magnetpol gasdicht abdichtet.
Patent DE-102014226262-A1 (DE)
Title: Untersuchungsobjekt-spezifisches Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten mittels einer Magnetresonanz-Sequenz, welche zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Puls umfasst
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/54
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanz-Sequenz, welche zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Puls umfasst, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um ein besonders vorteilhaft auf das Untersuchungsobjekt abgestimmtes Verfahren zum Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zum Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanz-Sequenz, welche zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Puls umfasst, die folgenden Verfahrensschritte umfasst:  – Erfassen von zumindest einem Untersuchungsobjekt-Parameter, welcher spezifisch für das Untersuchungsobjekt ist,  – Einstellen von zumindest einem Puls-Parameter des zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Pulses unter Verwendung des zumindest einen Untersuchungsobjekt-Parameters und  – Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten des Untersuchungsobjekts mittels der Magnetresonanz-Sequenz unter Verwendung des zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Pulses mit dem eingestellten zumindest einen Puls-Parameter.
Patent DE-102015000507-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: SCHREMPP MARCUS
IPC: B25B1/22
Filed: 2015-01-21
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen eines Werkstücks, mit einer Grundplatte, einer Schale, einem in der Schale drehbar gelagerten Kugelelement, einer mit dem Kugelelement verbundenen Halteplatte zum Halten des Werkstücks und mindestens einem Befestigungselement zum Arretieren des Kugelelements in der Schale, wobei auf dem Kugelelement eine Anordnung mit einer Vielzahl von Vertiefungen ausgebildet ist und das Befestigungselement wahlweise mit einer der Vertiefungen formschlüssig in Eingriff bringbar ist
Patent DE-102015001381-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung unter der Nutzung der Schwerkraft "Gravitron"
Inventor: SIDORKIN EVGENY
IPC: F03G7/10
Filed: 2015-02-03
Abstract: Technisches Problem der Erfindung Die Verwendung der Schwerkraft zur Energieerzeugung konnte wurde bislang nur bei Wasserkraftwerken effektiv umgesetzt und ist aufgrund der Beschaffenheit des materiellen Energieträgers vom Wetter, Klima sowie von den topographischen Gegebenheiten vollkommen abhängig. Lösung des Problems Bei vorliegender Vorrichtung handelt es sich um die Umsetzung der Energie des freien Falls eines unspezifischen materiellen Energieträgers in die mechanische Arbeit mittels der Auslösung der Rotationsbewegung aufgrund der durch die Positionsänderung verursachten Verlagerung der Schwerpunkte der Arbeitskörper im Arbeitsaggregat. Die Wirkungsweise basiert auf der Tatsache, dass die Gleichgewichtsposition eines Zwei-Körper-Aggregats sich von der Gleichgewichtsstellung seiner Teilkörper unterscheiden kann, so dass durch Entkoppelung und erneute Verbindung der Arbeitskörper zu einem Arbeitsaggregat mechanische Arbeit im Zuge der Herstellung des eigenen Gleichgewichts des gesamten Aggregats erzeugt werden kann. Anwendungsbereich: Der vorliegende Vorschlag einer Vorrichtung zur Nutzung der Schwerkraft zum Antrieb eines Stromgenerator eignet sich für ökologisch unbedenkliche Stromproduktion, die sowohl vom Wetter, Klima als auch von den topographischen Gegebenheiten vollkommen unabhängig ist und für vernetzte sowie netzunabhängige private Haushalte sowie kleinere wie mittlere Stadtwerke eine günstige und saubere Alternative bietet.
Patent DE-102015009042-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines elektronischen Bauelements in einen tragbaren Datenträger
Inventor: TARANTINO THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Einbau eines elektronischen Bauelements 6 in einen tragbaren Datenträger 2, welches sich dadurch auszeichnet, dass in eine Oberfläche des Datenträgers 2 eine Ausnehmung 4 eingebracht wird. Ein Klebstoff wird in die Ausnehmung 4 eingebracht, um das in die Ausnehmung 4 einzusetzende Bauteil 6 dauerhaft mit dem Datenträger 2 zu verbinden. Ein elektrisch leitendes Verbindungsmittel wird auf Kontakte des Bauelements 6 und/oder Kontakte in der Ausnehmung 4 des Datenträgers 2 angeordnet, um die Kontakte des Bauelements 6 mit den Kontakten des Datenträgers 2 elektrisch leitend zu verbinden. Abschließend wird das Bauelement 6 in die Ausnehmung 4 mittels eines Heißstempels 8 eingesetzt und eingepresst, damit das Bauelement 6 mit dem Datenträger 2 dauerhaft verbunden wird. Das Bauelement 6 wird so tief in den Datenträger 2 eingepresst, dass eine Vertiefung 12 im Datenträger 2 entsteht, indem der Datenträger 2 durch den Heißstempel 8 angeschmolzen wird. Die Oberfläche des elektronischen Bauelements 6 bildet mit einem Teil 10 der Vertiefung 12 eine Ebene.
Patent DE-102015015636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Rigidität eines Disposables
Inventor: PETERS ARNE
IPC: G01F1/34
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen der Rigidität eines zur volumetrischen Bilanzierung bestimmten Disposables für ein Blutbehandlungsgerät mit den Schritten: Befüllen des Disposables oder eines Teils von diesem mit einer Flüssigkeit, Einschließen der eingefüllten Flüssigkeit, so dass in dem Disposable oder in dem Teil von diesem ein bestimmtes Volumen der Flüssigkeit vorliegt, Zufuhr und/oder Abfuhr eines bestimmten Flüssigkeitsvolumens und Messung der durch die Zufuhr und/oder Abfuhr des Flüssigkeitsvolumens bedingten Druckänderung. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Blutbehandlungsgerät.
Patent DE-102015100765-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop und Verfahren zum Hervorheben von Augenlinsenstücken
Inventor: WEBER LAURIC
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird ein Operationsmikroskop (1) zur Verfügung gestellt. Dieses ist ausgestattet mit – einem Beobachtungsstrahlengang (9) zum Generieren eines optischen Bildes vom Auge (3), – einer Beleuchtungseirichtung (40) zum Beleuchten des Auges, wobei die Beleuchtungseinrichtung (40) zur Beleuchtung des Auges mit einem Augenlinsenstücke kontrastierenden Beleuchtungslicht ausgebildet ist, um mit dem Beobachtungsstrahlengang (9) als optisches Bild vom Auge (3) ein die Augenlinsenstücke kontrastierendes optisches Kontrastbild zu erzeugen, – wenigstens einer digitalen Kamera (21), der das optische Kontrastbild zugeführt wird und die ein digitales Kontrastbild von dem optischen Kontrastbild erstellt und ausgibt, – einer mit der digitalen Kamera (21) zum Empfang des digitalen Kontrastbildes verbundenen Bildverarbeitungseinheit (50, 150), die dazu ausgebildet ist, im digitalen Kontrastbild Stellen erhöhten Kontrastes aufzufinden sowie ein die Stellen des erhöhten Kontrastes darstellendes Einblendbild zu generieren und auszugeben, wobei das Einblendbild in seiner Größe an das digitale Kontrastbild oder das optische Kontrastbild angepasst ist, und – wenigstens einer Überlagerungseinrichtung (37, 39, 15) zum Überlagern des optischen Kontrastbildes oder des digitalen Kontrastbildes mit dem Einblendbild und zum Ausgeben des mit dem Einblendbild überlagerten optischen Kontrastbildes oder des mit dem Einblendbild überlagerten digitalen Kontrastbildes als das Bild von dem Auge (3), in dem Augenlinsenstücke hervorgehoben sind.
Patent DE-102015101871-A1 (DE)
Title: Geschaltete Leistungswandlung
Inventor: FAHLENKAMP MARC
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-02-10
Abstract: Gemäß einer Ausgestaltung enthält ein Verfahren zum Betrieb eines Leistungsschaltwandlers das Festlegen zumindest eines von einem Minimalschaltfrequenz-Schwellenwert und einem Maximalschaltfrequenz-Schwellenwert; das Detektieren von Tälern, die in einer Spannung über dem Schaltelement auftreten, wenn sich das Schaltelement in einem ausgeschalteten Zustand befindet; und entweder, in einer quasi-resonanten Betriebsart, das Wiedereinschalten des Schaltelements, wenn das n-te aufeinanderfolgende Tal auftritt, wobei n eine ganze Zahl gleich oder größer als eins ist, so dass die gegenwärtige Schaltfrequenz zumindest eines von Folgenden ist: niedriger als der Maximalschaltfrequenz-Schwellenwert und höher als der Minimalschaltfrequenz-Schwellenwert; oder, in einer Betriebsart mit erzwungener Schaltfrequenz, das Einschalten des Schaltelements, so dass die gegenwärtige Schaltfrequenz die Maximal- oder die Minimalschaltfrequenz ist.
Patent DE-102015102129-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und RC-IGBT mit direkt an eine Rückseitenelektrode angrenzenden Zonen
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-02-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) umfasst eine Driftzone (121) eines ersten Leitfähigkeitstyps in einem Halbleiterkörper (100). Steuerbare Zellen (TC) sind gestaltet, um einen mit der Driftzone (121) verbundenen Kanal in einem ersten Zustand zu bilden. Erste Zonen (131) des ersten Leitfähigkeitstyps sowie zweite Zonen (132) und eine dritte Zone (133) eines komplementären, zweiten Leitfähigkeitstyps sind jeweils zwischen der Driftzone (121) und einer Rückseitenelektrode (320) gebildet. Die ersten, zweiten und dritten Zonen (131, 132, 133) grenzen direkt an die Rückseitenelektrode (320) an. Die dritte Zone (133) ist breiter und hat eine geringere mittlere Emitterwirksamkeit als die zweiten Zonen (132).
Patent DE-102015103970-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Leckdetektion an einem Teilchenfilter
Inventor: NIEUWSTADT MICHIEL J VAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es sind ein Verfahren und ein System zum Korrelieren eines Druckabfalls an einem Abgasteilchenfilter mit der Ausgabe eines vorgeschalteten Abgassauerstoffsensors und eines nachgeschalteten Abgassauerstoffsensors bereitgestellt. Der Druckabfall wird daraufhin verwendet, um ein Lecken des Filters während Bedingungen, in welchen eine Abgassauerstoffkonzentration am Filter im Wesentlichen konstant ist, abzuleiten. Die Diagnose kann während ausgewählter Eingangsbedingungen durchgeführt werden, so z.B. wenn ein Teilchenwert im GPF unter einem vorbestimmten Grenzwert ist, die Abgasströmungsrate über einer Grenzwertrate ist und eine absolute Abgasströmungsratenableitung unter einer Grenzwertableitung ist.
Patent DE-102015105066-A1 (DE)
Title: Schließsystem für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HECK DANIEL
IPC: E05B83/40
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für ein Verschlusselement (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verschlusselement (2) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, wobei mindestens zwei Schließmodule (5–7) zum Festlegen des Verschlusselements (2) in der Schließstellung und/oder in der Offenstellung vorgesehen sind, wobei ein Türaußengriff (8) und ein Türinnengriff (9) vorgesehen sind, mittels derer die mindestens zwei Schließmodule (5–7) über Betätigungspfade (10–16), die zumindest zum Teil durch Bowdenzüge realisiert sind, zur Freigabe des Verschlusselements (2) betätigbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens einem Türgriff (8, 9) von Türaußengriff (8) und Türinnengriff (9) ein Y-Verteiler (17) zugeordnet ist, der einen von dem Türgriff (8, 9) ausgehenden Betätigungspfad (10, 13) auf einer Seite (18) des Y-Verteilers (17) in mindestens zwei Betätigungspfade (11, 12; 14, 15) auf der anderen Seite (19) des Y-Verteilers (17) aufteilt und dass der Y-Verteiler (17) im oder am Türgriff (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-102015106271-A1 (DE)
Title: Klemmverbinder
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Klemmverbinder (1) zum Anschluss eines elektrischen Leiters (2) mit einem Isolierstoffgehäuse (26), mindestens einer Klemmfeder (5, 20), mindestens einer Stromschiene (4) und mit mindestens einem Klemmelement (14, 30), das eine Klemmkante zum Anklemmen des elektrischen Leiters (2) in einer Klemm-Position an einer zwischen der Klemmkante und der Stromschiene (4) gebildeten Klemmstelle hat, wird beschrieben. Das Klemmelement (14, 30) ist zum Verlagern der Klemmkante von einer Offen-Position, in der die Klemmstelle zum Einführen oder Entnehmen des elektrischen Leiters (2) geöffnet ist, in die Klemm-Position schwenkbar und/oder verschiebbar gelagert.
Patent DE-102015107318-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beleimen von Fasern oder faserähnlichem Material
Inventor: SCRIBA JÖRG
IPC: B27N1/02
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Beleimen von Fasern und/oder faserähnlichem Material mit einem Bindemittel im Zuge der Herstellung von Faser-, MDF-, HDF- oder Faserdämm-, Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten weist einen Refiner zum Erzeugen der Fasern oder dem faserähnlichen Material, ein Blasventil, ein dem Blasventil nachgelagertes Transportrohr und zumindest eine zum Einbringen von Bindemittel auf, wobei das Bindemittel stromaufwärts des Blasventils eingebracht wird und/oder in einem dem Blasventil (6) nachgelagerten Bereich des Transportrohrs (4) in einem Abstand zum Blasventil (6) von weniger als 1 m, bevorzugt weniger als 0,7 m und besonders bevorzugt von weniger als 0,4 m erfolgt. Weiter wird ein Refiner und ein Verfahren zum Betreiben eines Refiners vorgeschlagen, bei dem durch Einbringen von Bindemittel in den Refiner, bevorzugt in einen innerhalb des Refiners ausgebildeten Mahlspalt, und/oder in einen innerhalb des Refiners ausgebildeten Bereich zwischen dem Mahlspalt und einem Auslass des Refiners, wobei vorzugsweise das Bindemittel einem Schmierwasser zugegeben wird, das dem Refiner zugeführt wird, und/oder das Bindemittel über zumindest eine Düse, insbesondere eine Mehrkomponentendüse, eingespritzt wird.
Patent DE-102015110526-A1 (DE)
Title: Ausgiesselement für eine Verpackung sowie Verbundverpackung mit einem solchen Ausgiesselement
Inventor: HIMMELSBACH SVEN
IPC: B65D5/74
Filed: 2015-06-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Ausgiesselement für eine Verpackung, insbesondere eine Verbundverpackung für flüssige Lebensmittel, mit einem Grundkörper (1), einem polyederförmigen Flansch (4), dessen Flanschinnenflächen (8) in Flächenanstössen (9) zusammenlaufen, zur Verbindung mit einem Verpackungsmantel und wenigstens einem an der Flanschinnenseite auskragenden Halteelement (11) zur Wirkverbindung mit einem Dorn einer Verpackungsmaschine sowie eine Verbundverpackung für flüssige Lebensmittel mit polyederförmigen Giebelflächen, die mit dem polyederförmigen Flansch des Ausgiesselements korrespondierend verbunden sind sowie eine Verbundverpackung für flüssige Lebensmittel mit einem solchen Ausgiesselement. Um beim Aufsetzen, Halten und Entfernen des Ausgiesselements auf den/von dem Dorn dieses während dem gesamten Verbindungsprozess mit dem Verpackungsmantel schadlos zu halten und zudem einen sicheren und präzisen Halt zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass das Halteelement (11) im Bereich der flanschinnenseitigen Flächenanstösse (9) als Verrundung (12) ausgeführt ist.