baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002563-U1 (DE)
Title: Freisetzvorrichtung zum Betätigen eines Einführkatheters
IPC: A61M25/01
Filed: 2012-03-12
Abstract: Freisetzvorrichtung zum Betätigen eines Einführkatheters (12), welcher eine Außenhülle (16) und einen in der Außenhülle (16) verschiebbar angeordneten Mandrin (14) umfasst, mit einer länglichen Handhabe (26), einer an der Handhabe (26) angeordneten Befestigungsaufnahme (46), welche dazu ausgelegt ist, ein proximales Endstück des Mandrins (14) relativ zur Längsachse der Handhabe (26) unverschieblich an der Handhabe (26) festzulegen, und einer an der Handhabe (26) ausgebildeten Führung (40), welche dazu ausgelegt ist, ein am proximalen Endbereich der Außenhülle (16) angeordnetes Betätigungselement (18, 48) in Bezug auf die Längsachse der Handhabe (26) und auf den Mandrin (14) verschieblich aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (26) ein längliches Basisteil (28) und ein mit dem Basisteil (28) verbundenes, entlang der Längsachse des Basisteils (28) verstellbares längliches Verstellteil (30) umfasst, wobei das Verstellteil (30) zwischen einem Justierzustand, in welchem das Verstellteil (30) für eine Längenänderung der Führung (40) axial verschieblich an dem...
Patent DE-202012003411-U1 (DE)
Title: Magnetschmuck zur Anbringung an Kleidung u.a.
IPC: A44C3/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Magnetschmuck, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmuckkörper aus einem beliebigen Metall besteht, über ein Gegenstück verfügt und zwei Dauermagneten in das Metall beider Teile eingelassen sind.
Patent DE-202012005736-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Bedienfelder in Elektrowerkzeugen
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Dichtungsanordnung für ein Bedienfeld (30) in einem Elektrowerkzeug, wobei die Dichtungsanordnung zwischen einer in einem Gehäuse (10) des Elektrowerkzeugs gebildeten Öffnung (15) und dem Bedienfeld (30), das einen daran angebrachten Schalter aufweist, in einem eingesetzten Zustand, in dem das Bedienfeld (30) in die Öffnung (15) eingesetzt ist, abdichtet, wobei die Dichtungsanordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Dichtungsbauteil (40) zum Abdichten eines Spalts zwischen der Öffnung (15) und dem Bedienfeld (30) in dem eingesetzten Zustand integral an einem äußeren Rand des Bedienfelds (30), das in Kontakt mit der Öffnung (15) steht, vorgesehen ist.
Patent DE-202012011214-U1 (DE)
Title: Gravitationskonverter
IPC: F03G3/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Gravitationskonverter der ähnlich dem Prinzip einer Wärmepumpe mit Hilfe eines von außen elektrisch gespeisten Linear-Motor/Generator antreibend wirkt, um unterstützende Schwerkraft zu nutzen, umfassend: – quasi Kugellagern gelenkig verbundenen immer gleich großen Massenpunkten und jeweils gleich großen starren Distanzstangen, wobei die Schubgliederkette eingebettet ist in eine ebenso geschlossene Zwangsführung, die sie vollständig ausfüllt, dergestalt, dass links eine vertikale, enge Zwangsführung die Schubgliederkette einerseits zu einer maximalen Streckung zwingt, oben und unten anschließend aber eine Halbkreisführung aufweist, die eine solche Radiusgröße hat, dass sie die Schubgliederkette ebenso in eine Bahnenge zwingt, gerade das Kugellager Ausdehnungsmaß durchgleiten zu lassen ohne das die geraden Distanzstangen an selbiger anstoßend schleifen und das sich die Zwangsführung zwischen einer oberen und einer unteren Halbkreisführung auf der rechten Seite mit einer vertikalen, verbindenden Führung schließt mit jeweils behutsam aufweitenden und ebenso behutsam verengenden Wandseiten, die es aber in deren vertikalen Mittelteil ermöglichen, dass sich die Schubgliederkette...
Patent DE-202012011449-U1 (DE)
Title: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft
IPC: A61F2/20
Filed: 2012-11-28
Abstract: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft dadurch gekennzeichnet, dass ein Filter (1) mit Verhautung (5) der Oberflächen, in einer zentrischen Öffnung (3) mit einem Konus (6) durch die Einsteckhöhe (4) montiert, den Luftweg (14) freihält.
Patent DE-202012012242-U1 (DE)
Title: Pflaster für Tracheostoma
IPC: A61F2/20
Filed: 2012-12-21
Abstract: Pflaster zum Befestigen eines Tracheostomaeinsatzes am Hals eines Menschen in Verbindung mit einem Tracheostoma, wobei das Pflaster (1) eine Klebeschicht (5) mit Schutzfolie (3) mit einer zentrischen Tracheostomaöffnung (6) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass eine ringförmige, antibakterielle Schicht (14) oder antibakterielle Ringeinlage (10) um und im Tracheostoma (15) antibakteriell wirkt.
Patent DE-202012102678-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung eines elektrischen Gerätes
IPC: H02G11/02
Filed: 2012-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Stromversorgung eines elektrischen Gerätes, insbesondere eines Notebooks, umfassend eine erste Leitung (4) zum Anschluss an eine Stromquelle sowie wenigstens eine zweite Leitung (5) zum Anschluss an das elektrische Gerät, welche erste und zweite Leitung innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses (1) um eine Achse aufwickelbar angeordnet sind, wobei zwischen der ersten Leitung (4) und der wenigstens einen zweiten Leitung (5) innerhalb des Gehäuses ein Spannungswandler (3) derart um seine auf der Achse angeordneten Mittelachse rotierbar angeordnet ist, dass der Spannungswandler (3) beim Auf- oder Abspulvorgang der Leitungen (4, 5) mit der Achse rotiert.
Patent DE-202012103361-U1 (DE)
Title: Flexibles Berührungssensoreingabegerät
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-09-04
Abstract: Eingabegerät, umfassend: eine flexible äußere Schicht, die aus einem gefestigten Material gebildet wird; und eine flexible Berührungssensorschicht mit einem Substrat und einer Vielzahl von Elektroden, die zumindest mit einer Seite des Substrats verbunden sind, wobei die Vielzahl der Elektroden dazu eingerichtet ist, Berührungen auf der flexiblen äußeren Schicht zu detektieren, wobei jede der Elektroden eine Form hat, die durch eine Vielzahl von flexiblen Leitungen aus Metall gebildet wird, die weniger als 100% der Fläche der Form der Elektrode einnehmen.
Patent DE-202012103813-U1 (DE)
Title: Innenlader
IPC: B62D33/023
Filed: 2012-10-04
Abstract: Innenlader für den Transport von Glasscheibenpaketen, mit einem Chassis (1), umfassend zwei parallel zueinander angeordnete Längsträger, die an einem Ende über einen Querträger miteinander verbunden sind, sowie einen mit diesem verbundenen Aufbau (3), umfassend zwei Längsseitenwände (33) und zwei Querseitenwände (34, 35), die über einen Dachabschnitt (36) miteinander verbunden sind, wobei in der dem Querträger gegenüberliegenden hinteren Querseitenwand (35) ein Türelement (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseitenwände (33) nach innen geneigt ausgebildet sind, wobei die dem Türelement (4) abgewandte vordere Querseitenwand zumindest bereichsweise eine Trapezform aufweist.
Patent DE-202012104216-U1 (DE)
Title: Linse
IPC: G02B3/04
Filed: 2012-11-02
Abstract: Linse (14) mit einer Eingangsfläche (12) und einer Ausgangsfläche (14) jeweils zum Lenken von Lichtstrahlen einer im Wesentlichen punktförmigen Lichtquelle (16) auf eine Zielfläche (18) mit einer vorgegebenen Lichtstärkeverteilung, wobei jeder von der Lichtquelle (16) kommende Eingangsstrahl (20) in einem Eintrittspunkt (A) der Eingangsfläche (12) in einem Eingangsumlenkwinkel (a) abgelenkt wird, als abgelenkter Linsenstrahl (22) die Linse (14) passiert und an einem Austrittspunkt (B) in der Ausgangsfläche (14) in einem Ausgangsumlenkwinkel (b) abgelenkt die Linse (14) verlässt und als Ausgangsstrahl (24) zur Zielfläche (18) gelangt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – Eingangsstrahl (20) und Ausgangsstrahl (24) für jeden Eintrittspunkt (A) koplanar sind und  – der Eingangsumlenkwinkel (a) gleich dem Ausgangsumlenkwinkel (b) ist.
Patent DE-202013001319-U1 (DE)
Title: Konditorformteiler
IPC: A21B3/13
Filed: 2013-02-09
Abstract: Konditorformteiler (1) zur Aufteilung eines Innenraums einer Konditorform in zumindest zwei Teilräume mit zumindest zwei gegenüber einander gegenüberliegenden Wänden der Konditorform im Wesentlichen dicht abschließenden Anlageflächen (11), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Hauptteil (2, 3) und zumindest ein in diesem aufgenommenes und gegenüber diesem verlagerbaren Ausziehteil (4) die Anlageflächen (11) bilden.
Patent DE-202013002005-U1 (DE)
Title: Nackenstützkissen mit einem Kern aus viskoelastischem Schaum, mit einer Gel-Einlage und einem Bezug aus 3D - Gewebe
IPC: A47G9/10
Filed: 2013-03-04
Abstract: Kopfkissen nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein viskoelastischer, auf Dauerhaltbarkeit getesteter (20.000 Belastungs-Zyklen 1000 Newton = 2 Millionen kg) Innenkern verwendet wurde
Patent DE-202013002443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Druck und Druckänderung von Gasen- oder Flüssigkeiten
IPC: G01L11/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Druck oder Druckänderung von Gasen- oder Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlkörper einseitig durch eine bewegliche Membran begrenzbar und dass die Membran durch Druck und Druckänderungen ausdehnbar ist. Weiterhin, dass mindestens eine Reflexlichtschranke, in idealer Weise 4 oder mehr Reflexlichtschranken, so an nahe an die beweglich Membran anzuordnen sind, dass sich der analog zur Druckänderungen ändernde Abstand der bewegenden Membran durch Änderungen der reflektierten Lichtintensität erfassbar sind.
Patent DE-202013011194-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D71/70
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ladungsträger zum wahlweisen Einsetzen von verschieden großen Flaschenträgern mit darin enthaltenen Flaschen und von einzelnen Flaschen mit – einer Bodenwand (2), – von den Rändern der Bodenwand (2) hochstehenden Einfassungswänden (7, 8, 9, 10), – mindestens einem von den Einfassungswänden umschlossenen Lagerbereich (21), umfassend – eine Lagerfläche (22) an der Oberseite der Bodenwand (2) zum Aufsetzen von Flaschenträgern (54), – Stellplätze (24) an der Oberseite der Bodenwand (2) in vier parallelen Reihen (23) zu je fünf Stellplätzen (24), – von der Bodenwand (2) parallel zu den Reihen (23) mit Stellplätzen (24) hochstehende erste Flachpinolen (29) zum seitlichen Abstützen von Flaschenträgern (54) und von zylindrischen Flaschenkörpern einzelner Flaschen zwischen den beiden zentralen Reihen (23) mit Stellplätzen (24) jeweils in der Mitte von vier benachbarten Stellplätzen (24), – wobei die beiden zentralen ersten Flachpinolen (29.2) zwischen den beiden zentralen Reihen (23) mit Stellplätzen (24) halbe Flachpinolen (29.2) sind, die mit voneinander abgewandten seitlichen Rändern jeweils im Zentrum von vier benachbarten Stellplätzen (24) angeordnet und mit den anderen seitlichen Rändern einander zugewandt sind, – von der Bodenwand (2) senkrecht zu den Reihen (23) mit Stellplätzen (24) hochstehende zweite Flachpinolen (36) jeweils in der Mitte der zweiten und dritten Stellplätze (24) der ersten und der zweiten Reihe (23) bezogen auf eine zu den Reihen mit Stellplätzen parallele Seite (3) der Bodenwand (2) sowie der zweiten und dritten Stellplätze (24) der dritten und der vierten Reihe (23) bezogen auf dieselbe Seite (3) der Bodenwand (2) und – von der Bodenwand (2) hochstehenden Vollpinolen (40) und/oder Halbpinolen (41) und/oder dritten Flachpinolen in der Mitte der übrigen Gruppen aus vier benachbarten Stellplätzen (24), zwischen denen keine ersten oder zweiten Flachpinolen (29, 36) angeordnet sind.
Patent DE-202013012547-U1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug mit mehreren Rotoren
IPC: B64C27/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (UAV) mit mehreren Rotoren, das Folgendes umfasst: ein mittleres Gehäuseelement (11) mit einem oberen und einem unteren Gehäuseelement, wobei das obere und das untere Gehäuseelement eine mittlere Kavität (113) bilden, wobei die mittlere Kavität (113) so konfiguriert ist, dass er ein oder mehrere elektrische Bauteile (3) aufnimmt, die so ausgelegt sind, dass sie den Betrieb des UAV steuern, ein oder mehrere Seitenarmgehäuseelemente (12), die sich von dem mittleren Gehäuseelement (11) aus erstrecken, wobei das eine oder die mehreren Seitenarmgehäuseelemente (12) jeweils ein oberes Seitenarmgehäuseelement (121) und ein unteres Seitenarmgehäuseelement (122) umfassen, wobei das eine oder die mehreren Seitenarmgehäuseelemente so konfiguriert sind, dass sie eine oder mehrere Antriebsbaugruppen (2) tragen, wobei jede Antriebsbaugruppe (2) einen Antrieb (22) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er eine Bewegung des UAV bewirkt, wobei sich zumindest ein Teil jedes der unteren Seitenarmgehäuseelemente (122) unterhalb zumindest eines Teils des entsprechenden Antriebs (22) erstreckt.
Patent DE-202014001135-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät
IPC: A61M5/315
Filed: 2014-02-05
Abstract: Injektionsgerät mit einem Einstellteil (25), das sich beim Einstellen einer aus dem Injektionsgerät (1) auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit gegenüber einem Gehäuse (2) des Injektionsgeräts (1) in einer ersten Drehrichtung (43) um eine Längsmittelachse (10) des Injektionsgeräts (1) dreht, und das sich beim Auspressen der Injektionsflüssigkeit aus dem Injektionsgerät (1) in einer der ersten Drehrichtung (43) entgegengerichteten zweiten Drehrichtung (44) dreht, und mit einer Rasteinrichtung (72), die mindestens eine Raststellung des Einstellteils (25) definiert, wobei die Rasteinrichtung (72) zwischen dem Einstellteil (25) und dem Gehäuse (2) wirkt, und wobei die Rasteinrichtung (72) mindestens beim Einstellen der aus dem Injektionsgerät (1) auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Raststellung eine eindeutige Drehlage des Einstellteils (25) gegenüber dem Gehäuse (2) zugeordnet ist.
Patent DE-202014007158-U1 (DE)
Title: Klosett und BD Deckel
IPC: A47K13/26
Filed: 2014-09-08
Abstract: Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet das ein Toilettensitz beansprucht wird welches zur befestigung auf dem Klosett über eine Leiste verfügt und abnehmbar ist.
Patent DE-202014100928-U1 (DE)
Title: Blockschloss mit Freistich
IPC: F16G13/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Kettenschloss (100) mit zwei Schlosshälften (1), wobei jede Schlosshälfte (1) aus einem länglichen Körper (2) mit endseitigem Kuppelabschnitt (K) ausgebildet ist, gegenüber dem ein Verriegelungszapfen (4) übersteht und auf der dem Verriegelungszapfen (4) gegenüberliegenden Seite des Körpers 2 ein überstehender Nocken (3) angeordnet ist, wobei der Nocken (3) einer Schlosshälfte (1) in eine Tasche (11) an dem Verriegelungszapfen (4) der gegenüberliegenden Schlosshälfte (1) formschlüssig zum Eingriff kommt, wobei an dem Kettenschloss (100) angreifende Zugkräfte über den Nocken (3) in die Tasche (11) der jeweils anderen Schlosshälfte (1) einleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tasche (11) ein Freistich (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103325-U1 (DE)
Title: Applikator mit unrundem Kern und Sternbesatz
IPC: A45D34/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem stabförmigen Kern (2) mit angespritzten Fingern (6a, 6b, 6c, 7a, 7b), dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (2) eine Umfangsfläche und einen nicht-runden Querschnitt besitzt, wobei die Umfangsfläche aus im Wechsel angeordneten großen und kleinen Seitenflächen (4, 5) besteht, wobei vorzugsweise jeweils alle großen und jeweils alle kleinen Seitenflächen im Wesentlichen gleich groß sind.
Patent DE-202014105952-U1 (DE)
Title: Blutdruckmessgrät mit Klartext- oder Sprachausgabe zur Feedbackkorrektur von Anwenderverhalten
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Blutdruckmessgerät (1) zur Durchführung eines Verfahren zur Blutdruckmessung, bei dem ein Pulsoszillogramm eines Anwenders bestimmt, daraus ein Blutdruck (10) ermittelt und zur Anzeige auf eine Anzeigeeinheit gebracht wird, das Blutdruckmessgerät aufweisend einen Sensor (13) zur Messung des Blutdrucks einer Person (20) und eine Ausgabeeinheit (2) für Text oder Sprache, mit den folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen von Merkmalen zur Erkennung von oszillometrischen Fehlkomplexen in dem Pulsoszillogramm, die auf ein Fehlverhalten des Anwenders basieren; – Bereitstellen von Textdateien oder von Sprachdateien für jedes Fehlverhalten zur Korrektur des Fehlverhaltens; – Ermitteln des Pulsoszillogramms anhand der vom Sensor (13) gemessenen Messwerte; – Prüfen von Messwerten, insbesondere des Pulsoszillogramms auf Vorhandensein der Merkmale durch Prüfmittel; – Zuordnung eines aufgefundenen Merkmals zu einer der bereitgestellten Textdateien oder Sprachdateien; – Ausgabe der Textdateien oder der Sprachdateien durch die Ausgabeeinheit.
Patent DE-202015001868-U1 (DE)
Title: Stützwalzenvorrichtung zum Durchführen einer Eckverformung an einer abgefasten Stranggussbramme
IPC: B22D11/128
Filed: 2015-03-10
Abstract: Stützwalzenvorrichtung zum Durchführen einer Eckverformung an einer abgefasten Stranggussbramme, wobei die abgefaste Stranggussbramme mit zwei bis vier ursprünglichen abgefasten Abschrägungen (11) versehen ist und wobei jede ursprüngliche abgefaste Abschrägung (11) an der breiten Fläche der Stranggussbramme einen stumpfen Winkel (7) aufweist, wobei die Stützwalzenvorrichtung Stützwalzen (1) mit Abschrägungen unter einem Winkel α, bewegliche Lagersitze (2), Lagersitzbewegungsschienen (3), Lagersitzbewegungs-Haltemechanismen (4) und einen Innenbogen- oder Außenbogenrahmen (5) einer Gießmaschine umfasst; die Stützwalzen (1) mit Abschrägungen unter einem Winkel α an dem Innenbogen- und/oder an dem Außenbogenrahmen (5) des horizontalen Segments der Gießmaschine angeordnet sind, und wobei die Stützflächen der Stützwalzen (1) mit Abschrägungen unter einem Winkel α mit stumpfen Winkeln (7), die an die breite Fläche des Innen- oder Außenbogens an der abgefasten Stranggussbramme (6) angrenzen, in der Weise in Kontakt gelangen und sie quetschen, dass jeder stumpfe Winkel (7) in zwei größere stumpfe Winkel (8-1) und (8-2) gequetscht wird.
Patent DE-202015005637-U1 (DE)
Title: Quench-Kühler zur Aufheizung von Wasser
IPC: F28C3/06
Filed: 2015-04-11
Abstract: Quench-Kühler zur Erwärmung von Wasser, der aus einem Behälter mit einer Wasservorlage besteht, dadurch gekennzeichnet, dass Rohrleitungsmittel (3, 4) zur Zu- und Ableitung von Wasser vorgesehen sind, Rohrleitungsmittel für eine Zuleitung (5) der Prozessgase, für die Ableitung (6) der behandelten Gase und ein Rohrboden (7) in der Wasservorlage (2) zur fließbettähnlichen Verteilung der Gase vorgesehen sind, und der Behälter (1) so hoch ist, dass eine Trennung der flüssigen und gasförmigen Medien in einem Freiraum (11) oberhalb der Wasservorlage (2) gegeben ist.
Patent DE-202015006835-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Haltevorrichtung (10) für Pflanzen, insbesondere Epiphyten, zur Anordnung in einem Gefäß (42), aufweisend einen Teller (12), einen Stiel (36) und mindestens einen Fuß (40).
Patent DE-202015008990-U1 (DE)
Title: Herstellung eines LED-Lichtbandes
IPC: F21S4/24
Filed: 2015-07-06
Abstract: LED-Lichtband (1) mit einer flexiblen bandförmigen Patine (3) mit einer gedruckten Schaltung in einer Ummantelung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die flexible bandförmige Patine (3) vorgefertigt ist und die extrudierte Ummantelung (12) zusammen mit der vorgefertigten flexiblen bandförmigen Platine (3) keinerlei Lufteinschlüsse aufweist und weitgehend stoß- und trittfest, sowie wasserdicht ausgebildet ist.
Patent DE-202015100554-U1 (DE)
Title: Profil einer Schienenspur für einen gekrümmten Abschnitt eines Schienenwegs
IPC: E01B26/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Profil einer Schienenspur für einen gekrümmten Abschnitt eines Schienen-Wegs, einschließlich der Bahnweichen, enthaltend ein Paar Schienenfäden, wobei jeder Schienenfaden Schienen umfasst, die auf Querschwellen (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) (Trägern) durch eine Schienenbefestigung (4, 5, 6, 7, 8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (1, 2), externe (1) und interne (2), relativ zur Mitte der Kurve mit verschiedenen Schienenneigungen in Bezug auf die Längsachse des Schläfers/der Schläfer asymmetrisch installiert sind.
Patent DE-202015104394-U1 (DE)
Title: Feuerung, insbesondere Kamin für den Außenbereich
IPC: F23B60/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Feuerung (1), insbesondere Kamin für den Außenbereich, mit einem Brenner (6) zur Verbrennung eines schüttfähigen, festen Brennstoffes, insbesondere Pellets, mit einem Gehäuse (2), in welchem der Brenner (6) über eine Hubvorrichtung (9) höhenverstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der – vorzugsweise im Wesentlichen zylindrisch oder prismatisch geformte – Brenner (6) über zumindest eine Federeinrichtung (11) im Gehäuse (2) gelagert ist, und dass der Brenner (6) in einem Brennerrohr (18) geführt ist.
Patent DE-202015104449-U1 (DE)
Title: Schweißgeräteanschlusseinheit
IPC: B23K9/32
Filed: 2015-08-21
Abstract: Schweißgeräteanschlusseinheit mit einer Verbindungseinheit (1), die einerseits mit einem Gerätestecker (10) zum Anschluss an einem Schweißgerät (2) und andererseits mit einer Geräteanschlussanordnung für eine Brennereinheit (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräteanschlussanordnung neben einer ersten Anschlusskupplung (13) zum Anschluss der Brennereinheit (3) eine zweite Anschlusskupplung (15) zum Anschluss einer Zubehöreinheit aufweist und dass die erste und die zweite Anschlusskupplung (13, 15) über eine erste und eine gegenüber dieser separate zweite Abzweigleitung (12, 14) mit dem Gerätestecker (10) verbunden sind.
Patent DE-202016001363-U1 (DE)
Title: Schalldämpferabdeckung
IPC: F41A21/30
Filed: 2016-03-02
Abstract: Schusswaffen-Schalldämpferabdeckung, umfassend – wenigstens ein Stück Hohlschlauchmaterial, das Glasfasern umfasst.
Patent DE-202016001882-U1 (DE)
Title: Gegenstand zur Anordnung um den Hals einer Person
IPC: A61F7/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Länglicher Gegenstand zur Anordnung um den Hals einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass ein längliches flexibles Zentralteil (12) eine Innenhülle (14) aufweist, die mit getrockneten Kernen und/oder Körnern (16) gefüllt ist, und dass eine längliche flexible Gehäusehülle (18) vorgesehen ist, in der das Zentralteil (12) herausnehmbar angeordnet ist, wobei die beiden voneinander abgewandten Endabschnitte (20) der flexiblen Gehäusehülle (18) Befestigungselemente (22) bilden, mittels welchen der längliche Gegenstand (10) am Hals einer Person festlegbar ist.
Patent DE-202016004290-U1 (DE)
Title: Behälter mit innerem Behälter
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-07-09
Abstract: Flaschenartiger Behälter bestehend aus einem äußeren und einem inneren Behälter, welcher an der Innenseite des Drehverschlusses des äußeren Behälters befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der innere Behälter zwei Flügel und zwei Führungsflügel nach außen gerichtet enthält – der Drehverschluss im inneren des Deckels eine Vorrichtung hat, um den inneren Behälter durch aufdrücken zu befestigen.