baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-141212-A1 (DD)
Title: Anordnung zur ablage von blattfoermigen aufzeichnungstraegern
Inventor: RUEFFERT GUENTER
IPC: B65H31/24
Filed: 1979-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ablage von blattfoermigen Aufzeichnungstraegern unterschiedlicher Groesse in zwei uebereinanderliegenden Faechern, wobei eine Selektion der von einer Datenverarbeitungsanlage zugefuehrten Aufzeichnungstraeger vorgenommen wird. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die bestehenden Nachteile vorhandener Einrichtungen wie hoher Aufwand und Raumbedarf, unzureichende Ausrichtung und umstaendliche Entnahme der Aufzeichnungstraeger zu beseitigen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, durch die optimale Zuordnung der Transportbahn zur Ablageeinrichtungsowie durch die Verwendung von funktionsgemaess besonders vorteilhaften Ablageflaechen mit einstellbarem Anschlag eine allseitig kantengerechte Stapelung und einfache Entnahme der blattfoermigen Aufzeichnungstraeger veraenderlicher Groesse zu erreichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Transportbahn in Transportrichtung der Aufzeichnungstraeger entgegengesetzt zu den nach unten abfallenden Ablagefaechern eine Neigung nach oben aufweist, wobei die beiden Ablagefaecher als ein kombinierter Ablagedrahtkorb ausgefuehrt sind und ein als verstellbarer Anschlag wirkender Drahtbuegel im Ablagedrahtkorb einrastbar ist.-Fig.1-
Patent DD-146080-A1 (DD)
Title: Anordnung zur zuendzeitpunktverstellung
Inventor: HEGNER MANFRED
Filed: 1979-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die elektronische Zuendzeitpunktverstellung bei Verbrennungsmotoren, insbesondere Zweitakt-Otto-Motoren. Ziel ist, die Nachteile bei festeingestelltem Zuendzeitpunkt in wichtigen Betriebszustaenden mit relativ geringem Aufwand zu vermeiden. Bei Verbrennungsmotoren, insbesondere Zweitakt-Otto-Motoren,ist die Abhaengigkeit des optimalen Zuendzeitpunktes von Drehzahl und Belastung gering,ausgenommen kleine Drehzahlen und/oder geringe Belastung. Bei diesen Betriebszustaenden soll der Zuendzeitpunkt verstellt werden. In Fig. 1 nehmen  die Impulsaufnehmer und -verstaerker 2 von der Geberscheibe 1 Impulsfolgen ab, die vom ODER-Glied 3 zusammengefaszt dem Binaerzaehler 4 zugefuehrt werden. Dieser wird der Drehzahl und dem Belastungszustand des Motors entsprechend voreingestellt. Im Ausgangszustand gibt Binaerzaehler 4 ueber Torschaltung 5 Steuerimpulse an die Zuendeinrichtung des zu zuendenden Zylinders ab. Der obere und der untere Schwellwert des Schmitt-Triggers 7 entspricht dem Leerlaufdrehzahlbereich. Die Anordnung ist bei allen Verbrennungsmotoren,insbesondere Zweitakt-Otto-Motoren, anzuwenden, vor allem wenn diese in mehreren Betriebszustaenden der Drehzahl und Belastung betrieben werden.
Patent DD-144653-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum maximalen verarbeiten von werkstoffstangen an drehautomaten
Inventor: DEUTSCHLAENDER DIETER
IPC: B23B13/02
Filed: 1979-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum maximalen Verarbeiten von Werkstoffstangen an vorzugsweise Einspindeldrehautomaten. Es ist das Ziel der Erfindung, den Einsatz von Drehautomaten fuer die Verarbeitung von Werkstoffstangen oekonomischer zu gestalten durch Reduzierung der technologisch bedingten Maschinenstillstandszeiten und Optimierung des Materialausnutzungsgrades. Die Aufgabe besteht darin, die Arbeitsspindel konstruktiv als auch steuerungstechnisch so auzubilden, dass bis zu einer vorher bestimmten Laenge die Stange verarbeitet wird und mit anschliessendem Auszaehlen der aus dem Reststueck noch zu fertigenden Abschnitte in einem weiteren Arbeitsgang das Reststueck aufgearbeitet wird, wobei das verbleibende Abfallstueck lediglich der Spannbreite der Spannzange entspricht. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass im Spannrohr ein Stangenfuehrungsrohr mit federbeaufschlagter Fuehrungshuelse angeordnet und in Bearbeitungsrichtung axial verschiebbar ausgefuehrt ist. Der Stangenvorschub erfolgt ueber eine elektro-pneumatische Folgesteuerung. Fig. 1
Patent DD-148133-A1 (DD)
Title: Spannungsgesteuerter impulsgenerator
Inventor: HOPFE JUERGEN
IPC: H03L7/00
Filed: 1979-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen spannungsgesteuerten Impulsgenerator, realisiert als astabiler Multivibrator, dessen Tastverhaeltnis durch eine aeuszere Steuerspannung eingestellt wird und der vorzugsweise fuer die Ansteuerung von Thyristoren und Triacs in Starkstromkreisen verwendet werden kann. Erfindungsgemaesz ist ein modifizierter astabiler Transistormultivibrator vorgesehen, bei dem zur Tastverhaeltnisregelung statt eines Schicht- oder Drahtpotentiometers ein aus zwei MOS-Feldeffekttransistoren bestehendes Potentiometer, dessen Widerstandsteilerverhaeltnis durch eine aeuszere Steuerspannung einstellbar ist, enthaelt. Der Aufbau des Multivibrators erfordert nur einen geringen Aufwand, da im wesentlichen die Multivibratorgrundschaltung erhalten bleibt. Das Tastverhaeltnis laeszt sich in weiten Grenzen durch die aeuszere Steuerspannung einstellen, wobei der Innenwiderstand des Steuerteiles extrem hochohmig sein kann. Prinzipiell ist die Anwendung spannungsgesteuerter Impulsgeneratoren nicht nur auf die Ansteuerung von Thyristoren und Triacs beschraenkt, sondern auch fuer andere Zwecke moeglich, wie z.B. Fernsteuerung und AD-Wandlung.
Patent DD-149692-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fertigung von waelzlagerringen
Inventor: HOFMANN EBERHARD
IPC: F16C33/64
Filed: 1980-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung von Waelzlagerringen, wobei waehrend der Fertigbearbeitung der Rollbahnen von Innen- und Auszenringen durch Meszregelung eine geringe Toleranzbreite erreicht wird. Durch entsprechende Festlegung der Toleranzbreite und Toleranzfeldlage wird unter Beruecksichtigung der Waelzkoerpergroesze erreicht, dasz ein nochmaliges Messen, Sortieren und Paaren der Ringe vor der Montage der Waelzlager entfallen kann, wobei alle Ringe einer Losgroesze beliebig vertauscht werden koennen. Nach dem Zusammenbau liegt ein Waelzlager, das der vorher bestimmten Lagerluftgruppe entspricht, vor.
Patent DD-150240-A1 (DD)
Title: Handbetaetigte mischvorrichtung fuer kalt-und warmwasser
Inventor: MANGELSDORFF WOLFGANG
IPC: F16K11/00
Filed: 1980-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handbetriebene Mischvorrichtung fuer Kalt- und Warmwasser, insbesondere fuer den Einsatz in Schienenfahrzeugen. Das Ziel der Erfindung ist es, eine Mischvorrichtung geringer Bauhoehe und einfacher Bauart fuer mit Abdeckung versehene Wascheinrichtungen so zu entwickeln, dasz eine Anordnung unter raeumlich beengten Verhaeltnissen moeglich ist, und dasz der unkontrollierte Austritt von Wasser, selbst bei Fehlbedienung sicher verhindert wird. Das wird erreicht durch ein mit Wasserauslauf geformtes Ventilgehaeuse, das in sich zentrisch einen Regelkoerper aufnimmt, der sich ueber ein Handrad so bewegen laeszt, dasz die gewuenschte Wasserauslauftemperatur geregelt werden kann. Zentrisch im Regelkoerper ist ein Absperrteil federnd gefuehrt, das bei Druckbeauflagung in Verbindung mit jeweils einer im Regelkoerper einerseits gemeinsam die Einlaszoeffnungen fuer Kalt- und Warmwasser und zum anderen die Mischwasseraustrittsoeffnung ueberdeckende Ausnehmung den Durchflusz einer unterhalb des Absperrteiles gebildeten Mischraumes zur Mischwasserausgangsoeffnung steuert.
Patent DD-155053-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur entnahme und stapelung von bauteilen aus einer geschlossenen fertigungslinie
Inventor: KRUESSEL GERHARD
IPC: B65G57/00
Filed: 1980-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entnahme und Stapelung von Bauteilen aus einergeschlossenen Fertigungslinie mit dem Ziel, eine Stapelung und Entnahme von Bauteilen aus einer geschlossenen Fertigungslinie in einer oekonomischenVerfahrensweise im Taktrhythmus der Einrichtung zu ermoeglichen. Dabei liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Bewegen eines oder mehrerer Bauteile, die einzeln oder in Lagen uebereinander angeordnet sind, zu ermoeglichen und ein Stapeln der Bauteile in eine Hochkantlage zu gestatten, welche erfindungsgemaess dadurch geloest wird, dass bei einer Reversierbewegung der Vorrichtung ein Bauteil in eine Hochkantstellung gebracht und zu einem Stapel geordnet wird, wobei bei jeder Reversierbewegung der Stapel um ein Bauteil bis zu seiner vorgesehenen Groesse anwaechst. Die erfindungsgemaesse Loesung enthaelt weiterhin eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens.
Patent DD-155712-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur zwangsoeffnung von gutmitnehmern
Inventor: BERGER HORST
IPC: A01K1/00
Filed: 1980-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Zwangsoeffnung von Gutmitnehmern, welche sich zyklisch bewegen und schwenkbar angeordnete Raeumkoerper enthalten. Ihr liegt das Ziel zugrunde, die Raeumkoerper der Gutmitnehmer innerhalb eines kurzen Foerderweges in Arbeitsstellung zu schwenken, wodurch eine effektive Auslastung der Bauhuelle durch mehr Nutzflaeche zur Tierhaltung gewaehrleistet wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass oberhalb des Gutmitnehmers horizontal schwenkbare Fuehrungselemente angeordnet sind,die die Zwangsoeffnung des Gutmitnehmers dadurch bewirken, dass sie diesem einen Widerstand entgegensetzen bis der benoetigte Oeffnungswinkel erreicht ist, die horizontal schwenkbaren Fuehrungselemente in dieser Stellung auch vertikal schwenkbar sind, und die Raeumkoerper den Widerstand der Fuehrungselemente durch vertikales Schwenken dieser nach oben ueberwinden.
Patent DD-236528-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von benzofuroxan und seinen derivaten
Inventor: ZOELCH LOTHAR
IPC: C07D271/12
Filed: 1980-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Benzofuroxan und seinen Derivaten, das die Nachteile der herkoemmlichen Methoden, z. B. die Verwendung organischer Loesungsmittel oder den Einsatz kostenaufwendiger Ausgangsstoffe und Reaktionspartner, vermeidet. Das Ziel wird erreicht, indem man o-Amino-nitrobenzen bzw. dessen Derivate in waessrig-alkalischen Medium mit Hypochlorit-Loesungen in Gegenwart reaktionsbeschleunigender Zusaetze, bestehend aus Salzen, beispielsweise Alkalidichromaten, und/oder Dispergatoren bzw. Solubilisierungsmitteln, umsetzt. Die Benzofuroxan-Derivate fallen dabei in hoher Reinheit und fast quantitativ an.
Patent DD-157320-A1 (DD)
Title: Laengenmesseinrichtung fuer bogen-und/oder bahnfoermige bedruckstoffe
Inventor: NIESGODA TASSILO
IPC: B41F33/14
Filed: 1981-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laengenmesseinrichtung fuer bogen- und/oder bahnfoermige Bedruckstoffe in Schneid-, Druck-, Papier- und Buchbindereimaschinen nach der PS 146026. Es ist das Ziel der, die Genauigkeit der Laengenmesseinrichtung zu erhoehen. Ihre Aufgabe besteht darin, Messwertverfaelschungen, hervorgerufen durch den Einfluss den benoetigen Schaltzeit der Stelleinrichtung sowie durch undefinierte Bewegungen des Messrades im Moment des Aufsetzens auf den Bedruckstoff zu kompensieren. Geloest wird die Aufgabe durch die Anordnung eines dritten Bahnabtaster nach den zweiBahnantastern, der den Bedruckstoff nochmals abtastet und an einen Eingangdes Torgliedes geschalten ist. Dadurch gelangen die Zaehlimpulse des Indikators erst zu dem Zeitpunkt ueber das Torglied zur Zaehleinrichtung, zu dem das Gegendruckrad auf den Bedruckstoff aufgesetzt und sich eingelaufen hat. Die bis zu diesem Zeitpunkt nicht gemessene Laenge entspricht dem Abstand zwischen dem ersten und dritten Bahnabtaster und wird durch den Konstantwertgeber zu Beginn jedes Messvorgangs in die Zaehleinrichtung eingegeben.
Patent DD-156681-A1 (DD)
Title: Verfahren zur farbuebertragung mittels uebertragungszylinder
Inventor: HERMANIES ROSITA
Filed: 1981-03-03
Abstract: Die Anwendung der Erfindung bezieht sich auf die vollstaendige Farbuebertragung ohne Farbspaltung in der Polygrafie. Moeglich und zweckmaessig ist die Anwendung der vollstaendigen Farbuebertragung bei indirekt und direkt arbeitenden Druckverfahren von dem Uebertragungszylinder bzw. der Druckform auf den Bedruckstoff. Das Ziel der Erfindung besteht in der Veraenderung der oberflaechenenergetischen und der gegenueber Farbe quellenden Eigenschaften des Uebertragungszylinders. Erreicht wird dieser Effekt durch die Beschichtung des Uebertragungszylinders mit einem Polydimethylsiloxan und der Zugabe eines zwischenschichtbildenden Loesungsmittels zur Farbe.
Patent DD-158265-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur lueckenschliessung im dachbereich
Inventor: STALLKNECHT WILFRIED
IPC: E04D13/14
Filed: 1981-04-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Bauwesen, insbesondere bei der Anpassung von Neubauten an vorhandene Bauten. Ziel: Anschluss von Neu- und Altbauten ohne Beeintraechtigung der Vorfertigung sowie ohne handwerklich-industrielle Arbeiten auf der Baustelle. Aufgabe: Entwicklung einer variabel anpassungsfaehigen Ortgangausbildung, die geeignet ist, rechteckige oder trapezfoermige Abstaende zwischen Alt- und Neubauten lueckenlos zu schliessen. Aus der Dachkonstruktion des Neubaues ist ein Tragprofil ausziehbar, das mit einem Auflagerstueck versehen ist. Ueber dieses Tragprofil ist ein winkelfoermiges Passstueck gelegt, das einmal auf dem Auflagerstueck und zum anderen auf der Dachhaut des Neubaues oder auf einen Kragen, der am Dachrand des Umbaues angeordnet ist, liegt. Dichtungsschichten sowie Verkleidungsblenden sorgen dafuer, dass Niederschlaege micht zwischen die Baukoerper dringen koennen. Anwendungsgebiete: Bei Stadtsanierungen durch Einfuegen v. Neubauten in vorhandene Luecken, die als Fertigteilbauten errichtet werden.
Patent DD-200998-A1 (DD)
Title: Stellelement fuer ein waelzkoerperumlauf-fuehrungselement
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: B23Q1/26
Filed: 1981-08-31
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar zum Anstellen eines Waelzkoerperumlauf-Fuehrungselementes an dessen Kontaktflaeche. Es ist Ziel der Erfindung, den Aufwand fuer Einstellelementen mit selbsttaetiger Anpassung an Unparrallelitaeten zwischen Montage- und Kontaktflaeche zu mindern und ihre Funktionsfaehigkeit zu erhoehen. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Stellelement zu schaffen, das durch den Einsatz von Normteilen mit guenstigen Reibwerten verbessert ist. Das Stellelement hat ein Unterteil und ein Oberteil. Zwischen beiden sind laengs oder auch quer zur fuehrung hinter- und auf Luecke uebereinander Rollkoerper angeordnet. Eine Stellschraube wirkt auf ein Ende der unteren Rollkoerperreihe ein und veraendert die Groesse der Reihenluecken. Das vranlasst die obere Reihe dazu, sich abzusenken oder aufzusteigen. Die Rollkoerper veranlassen gleichzeitig das Oberteil dazu, sich einer Unparallelitaet von Fuehrungs- und Montageflaeche entsprechend zu neigen, indem die oberen Rollkoerper die unteren zwingen, nach der Zone geringerer Belastung auszuweichen,  wo die unteren Rollkoerper aufschliessen und die oberen aufsteigen. Fig. 1
Patent DD-200206-A1 (DD)
Title: Verfahren zur senkung des dampfverbrauches
Inventor: KOERBER KURT
IPC: C01D5/00
Filed: 1981-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Senkung des Dampfverbrauches bei der Kaliumsulfatproduktion. Ziel der Erfindung ist, das Verfahren der Kaliumsulfatproduktion oekonomischer zu gestalten. Die technische Aufgabe besteht darin, den Dampfbedarf fuer die Verfahrensschritte Kaliumchloridloesen und Kieseritloesen entscheidend zu senken. Es wurde gefunden, dass die Abfallenergie aus den Kuehlwaessern der Vakuumkuehlstation und Kondensaten mittels einer Waermepumpe auf das fuer die Verfahrensschritte Loesen des Kaliumchlorids und Loesen des Kieserits notwendige Temperaturniveau gehoben werden kann und in zwei Kreislaeufen diesen Verfahrensschritte zugefuehrt wird. Die Erfindung ist auf die Kaliumsulfatproduktion beschraenkt. Figur
Patent DD-202992-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur loesemittelrueckgewinnung
Inventor: KURZMANN BERND
IPC: B01D53/02
Filed: 1981-12-18
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Senkung des apparativen Aufwandes, in der Einsparung von Arbeitszeit, Material und Kosten bei gleichzeitiger Erhoehung des Volumendurchsatzes sowie in der Senkung des Flaechen- bzw. Raumbedarfes. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dasz der aeuszere Ringraum aus mindestens zwei, vorzugsweise drei, uebereinanderliegenden Kammern u. der innere Zentralraum aus mindestens einer Kammer, vorzugsweise zwei Kammern, besteht und dasz die Kammern durch Schikanen gebildet werden, die gegeneinander um einen Beitrag a versetzt angeordnet und im mittleren Ringraum so befestigt sind, dasz die Schikanenverlaengerung einen zweiseitigen Kegelstumpf in der Adsorbensschuettung bildet. Die erfindungsgemaesze Vorrichtung wird besonders zur Rueckgewinnung von Loesemitteldaempfen aus einem Luftstrom bei vollstaendiger Beladung des Adsorbens und kontinuierlichem Betrieb eingesetzt.
Patent DD-208441-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur impulserzeugung mit einstellbarer phasenlage
Inventor: BACHMANN HERBERT
IPC: H03K5/13
Filed: 1982-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Impulsen mit einstellbarer Phasenlage bezueglich einer Wechselspannung, wobei aus dieser eine frequenzproportionale Impulsfolge abgeleitet ist. Es ist Aufgabe, eine Schaltungsanordnung anzugeben, die temperaturunabhaengig ist, keine bzw. sehr geringe Alterungserscheinungen zeigt und unempfindlich gegen Stoerimluse ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Impulsfolge einer Umformstufe (3) mit nachgeschaltetem Oszillator (9) zugefuehrt ist und der Oszillator (9) an einen Vorwahlzaehler (10) geschlossen ist und dass weiterhin eine Steuerstufe (8) vorgesehen ist, der auch die Impulse zugefuehrtwird und die mit der Umformstufe (3) und mit einem Vorbereitungseingang des Vorwahlzaehlers (10) in Verbindung steht.
Patent DD-214543-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von dosierten kugelfoermigen metallgranulaten
Inventor: MATTHES WOLFGANG
IPC: B22F9/06
Filed: 1983-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von dosierten kugelfoermigen Metallgranulaten aus unlegiertem oder legiertem geschmolzenen Metall, vorzugsweise aus Weichlot. Ziel der Erfindung ist, eine einfache Vorrichtung mit geringem Platzbedarf zu schaffen.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dosiertes kugelfoermiges metallisches Granulat aus unlegiertem oder legiertem Metall, vorzugsweise aus Weichlot, bis ca. 5 mm Durchmesser bei hoher Rohdichte, geringen Durchmesserdifferenzen und gutem Rundungsgrad bei geringem Platzbedarf zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Metall in fester oder fluessiger Form einem heizbaren Vorratsbehaelter zugefuehrt, die Schmelze etwas auf ueber Schmelzwaerme erwaermt wird und in diesem Zustand eine Dosiervorrichtung durchlaeuft und in Tropfenform durch ein vorzugsweise keramisches Verbindungsrohr mit/ohne regelbare Heizeinrichtung unter Luftabschluss in eine Kuehlfluessigkeit eines Auffangbehaelters faellt und bis zum Auftreten auf den Boden des Auffangbehaelters oder den bereits vorhandenen erstarrten Metallgranulat vollstaendig erstarrt ist. Die Entnahme des erstarrten Granulates kann aus dem Auffangbehaelter direkt manuell oder mechanisch oder durch einen schraeg gestellten Boden mit einer unteren Verbindung zu einem zweiten Auffangbehaelter oder durch ein rotierendes Zylinderventil mit Ausnehmungen fuer das Granulat erfolgen.
Patent DD-214413-A1 (DD)
Title: Teleskopierbarer metallschornstein
Inventor: MUELLER
IPC: E04H12/28
Filed: 1983-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen teleskopierbaren Metallschornstein, insbesondere fuer umsetzbare Heizwerke. Waehrend es das Ziel ist, den Aufwand zu senken und den Montagekran einzusparen, besteht die Aufgabe darin, den Schornstein so zu gestalten, dass Hebevorrichtungen geringer Bauhoehe angewendet werden koennen. Die Loesung besteht darin, die Teleskopschuesse mit am Mantel verteilten Zapfen, Sicherungsbolzen und bohrungen zu versehen, wodurch Hebevorrichtungen jeweils den obersten Schuss herausziehen koennen,dann eine Verriegelung erfolgt und nachfolgend am naechsten Schuss angesetzt werden kann.
Patent DD-247674-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-methyl-3-cyano-4-hydroxy-2h-1,2-benzothiazin-1,1-dioxid
Inventor: UNVERFERTH KLAUS
IPC: C07D279/02
Filed: 1983-06-27
Abstract: 2-Methyl-3-cyano-4-hydroxy-2H-1,2-benzothiazin-1,1-dioxid kann dadurch hergestellt werden, dass man ein 2-Carbalkoxy-N-cyanmethyl-N-methyl-benzensulfonamid der allgemeinen Formel II, worin R einen Alkylrest mit 1 bis 3 C-Atomen bedeutet, in Gegenwart von Alkali- oder Erdalkalialkanolaten cyclisiert. Die Verbindung besitzt antiphlogistische, antipyretische, analgetische, antirheumatische und thrombozytenaggregationshemmende Wirkungen, kann aber auch als Zwischenprodukt fuer Arzneimittel eingesetzt werden.
Patent DD-216574-A1 (DD)
Title: Quetschfuss einer elektrischen gluehlampe
Inventor: BEYER JUERGEN
IPC: H01K1/44
Filed: 1983-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft den Quetschfuss einer elektrischen Gluehlampe, bei der der Aussenquetschfuss des Lampenkolbens in einer Sockelhuelse angeordnet ist. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, den Quetschfuss so zu gestalten, dass eine gute Sockelhalterung mit wenigen Bauteilen gewaehrleistet wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Quetschfuss am Kolbenhals der Lampe und an seinem unteren Ende duenner ist als in der Mitte zwischen diesen beiden Orten, wobei das Profil der Quetschung eine nur in der vertikalen oder eine in der horizontalen und vertikalen Ebene verlaufende Kruemmung der groesseren Flaechen aufweist.
Patent DD-218024-A1 (DD)
Title: Verstellbare biegezange fuer anschlussdraehte
Inventor: WEINHOLD RUDOLF
IPC: B25B7/00
Filed: 1983-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Biegezange zum Abbiegen der axialen Anschlussdraehte elektronischer Bauelemente. Es ist das Ziel der Erfindung, ein genaues Abbiegen der Anschlussdraehte elektronischer Bauelemente mittels einer Biegezange zu garantieren. Dabei soll der Zeitaufwand fuer das Umruesten auf ein anderes Abstandsmass der elektronischen Bauelemente bzw. der zu bestueckenden Leiterplatten gesenkt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verstellbare Biegezange vorzuschlagen, die ohne Stufen aufzuweisen eine schnelle Anpassung an die verschiedenen Groessen der elektronischen Bauelemente beziehungsweise an die Leiterplatten gestattet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass mit einem Hebel zwei Scheiben starr verbunden sind und dass mit dem anderen Hebel zwei Scheiben beweglich in Verbindung stehen, wobei alle Scheiben parallel angeordnet sind und teilweise den gleichen Aussendurchmesser aufweisen. Es sind je eine starre und eine bewegliche Scheibe in einem festen Abstand gelagert. Weitere Bauteile sind Fuehrungssaeulen, Verstelleinrichtung und Abstandsfuehler. Die Scheiben sind mit Nuten versehen.
Patent DD-217180-A1 (DD)
Title: Schreibgeraet
Inventor: RICHTER NIKOLAUS
IPC: B43K7/12
Filed: 1983-09-02
Abstract: Die Erfindung ist fuer Schreibgeraete, insbesondere fuer Kugelschreiber anwendbar. Aufgabe und Ziel der Erfindung ist die materialoekonomische Herstellung eines ergonomisch guenstigen Schreibgeraetes mit tiefliegendem Schwerpunkt, das den bequemen Wechsel standardisierter Minen gestattet. Erfindungsgemaess ist die Schaltmechanik dieses Schreibgeraetes im Schaft angeordnet und das Schaltelement weist einen gegenueber dem Schaft wesentlich geringeren Durchmesser auf. Fig. 1