baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010720-A1 (DE)
Title: Control element for e.g. compressed air brake for airplane, has actuating unit with intermediate position that is provided between positions in which output signal indicates minimum and maximum brake pressures respectively
Inventor: ZIMMERMANN GUENTER
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-06-27
Abstract: The control element has an actuating unit for actuating an auxiliary and parking brake by an operator and is provided with a signal output for outputting electrical output signal (4,5,6,7) at the auxiliary and parking brake. The actuating unit has several intermediate positions that are provided between the position (1) in which the output signal indicates minimum brake pressure and position (2) in which the output signal indicates maximum brake pressure. The signal output is connected with a controller of the auxiliary and parking brake by a signal cable.
Patent DE-102013012458-A1 (DE)
Title: System zur Übertragung vorhandener Kraft zum aufladen der Batterien bei Elektroautos, selbsttätige Energieerzeugung ohne Einsatz von Fremdenergie: das 100% Elektroauto Übertragung per Freilauf auf den Generator
Inventor: ESS MANFRED
IPC: H02K53/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: 1) Der ständig schwingenden Radaufhängung aufgesetzte 2) Traverse, der durch ein kugelartiges Gelenk verbundene, nach oben zeigende 3) Verbindungshebel, auch mit Kugelgelenk mit dem 4) Krafthebel verbunden, dieser ist am Ende fest auf dem Antriebs-Mitnehmer zu dem Freilauf montiert. Der 6) Freilauf treibt die Welle des Generators an, die auf der Welle befestigte 7) Schwungscheibe hält den 8) Generator länger am Laufen. Das Ganze an beiden Seiten und an zwei Achsen. Die einzelnen Teile handelsüblich, oder nach Bedarf.
Patent DE-102013012766-A1 (DE)
Title: Mobile subrack for testing car, has supply terminal for supplying electronic module with electrical energy, and rechargeable battery i.e. 12-volt starter battery electrically connected to supply terminal through associated battery terminals
Inventor: HALLER BERND
IPC: B60R16/033
Filed: 2013-07-31
Abstract: The subrack (1) has a housing for receiving an electronic module, and a supply terminal (2) for supplying the electronic module with electrical energy. A rechargeable battery i.e. 12-volt starter battery (4) is electrically connected to the supply terminal through associated battery terminals (3). A low voltage power supply cable (5) and the battery terminals are connected to an electronic low voltage charging circuit (6) for charging the battery with electrical energy from a low-voltage network.
Patent DE-102013013047-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Kennung
Inventor: MEYER BERND
IPC: G06F11/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Kennung basierend auf einer Vielzahl von Zellen vorgeschlagen, bei dem die Zellen in Teilmengen unterteilt werden, bei dem für jede der Teilmengen ermittelt wird, ob eine rekonstruierbare Information bestimmbar ist, wobei, falls für eine Teilmenge eine rekonstruierbare Information bestimmbar ist, die rekonstruierbare Information bestimmt und gespeichert wird, und wobei, falls für eine Teilmenge eine rekonstruierbare Information nicht bestimmbar ist, eine Fehlerinformation bestimmt und für diese Teilmenge gespeichert wird.
Patent DE-102013013335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Werkzeugspulen und/oder Werkzeugen für die Magnetumformung insbesondere dünnwandiger Werkstücke aus elektrisch leitfähigen Werkstoffen sowie entsprechend hergestellte Werkzeugspule
Inventor: DEMIR O KORAY
IPC: H01F41/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung von Werkzeugspulen (1) und/oder Werkzeugen für die Magnetumformung insbesondere dünnwandiger Werkstücke (9) aus elektrisch leitfähigen Werkstoffen, wobei die Werkzeugspule (1) einen windungsartig ausgebildeten Spulenkörper (2) aufweist. Hierbei wird zumindest der stromleitende Spulenkörper (2) der Werkzeugspule (1) mittels additiver Verfahren, insbesondere mittels des Rapid Tooling und/oder des Direct Tooling, hergestellt und mit einer Stütz- und Einbettungsstruktur (6) zumindest abschnittsweise umhüllt wird.
Patent DE-102013016018-A1 (DE)
Title: Vermeidung von ungünstigen Betriebsbedingungen bei PV-Modulen in PV-Kraftwerken
Inventor: NAEBAUER ANTON
IPC: H02S50/10
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein PV-Modul, das das eine Vielzahl von gleichartigen PV-Zellen beinhaltet, und das mit einer zusätzlichen elektronischen Schaltung versehen ist, die die mittlere Zellspannung und die mittlere Zell-Leistung der aktiven Zellen im Modul ermittelt und  sofern die mittlere Zellspannung eine Spannungsschwelle überschreitet und/oder sofern die mittlere aktive Zell-Leistung eine Leistungsschwelle überschreitet das Modul in einen „Reduced Output Mode” schaltet, bei dem Modulleistung und Modulspannung in reduziert werden indem ein Teil der Zellen deaktiviert wird,  und wobei der „Reduced Output Mode” wieder beendet wird, wenn die Voraussetzungen dafür nicht mehr gegeben sind.
Patent DE-102013016056-A1 (DE)
Title: Schneid- oder Stanzwerkzeug
Inventor: JERE ANTON
IPC: B21D37/01
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneid- oder Stanzwerkzeug (9), das aus mehreren Materiallagen (14, 15) gebildet ist, und ein Werkzeug-Blatt oder eine Werkzeug-Hülse trägt, wobei das Werkzeug-Blatt oder die Werkzeug-Hülse sich in Richtung zur Schneidkante (12) im Bereich eines Anschliffs (13) verjüngt. Für das erfindungsgemäße Schneid- oder Stanzwerkzeug (9) ist kennzeichnend, dass das Schneid- oder Stanzwerkzeug (9) aus zumindest zwei miteinander verbundenen Materiallagen (14, 15) aus unterschiedlich hartem Material hergestellt ist, das die Schneide aus mindestens einer blattdünnen Schneidlage (14; 14a, 14b, 14c) gebildet ist, dass die wenigstens eine Schneidlage (14; 14a, 14b, 14c) mindestens an einer ihrer beiden Flach- oder Umfangsseiten mit wenigstens einer Trägerlage (15) verbunden ist, welche wenigstens eine Trägerlage (15) den sich in Richtung zur Schneidkante (12) verjüngenden Anschliff (13) trägt und dass die wenigstens eine Trägerlage (15) im Vergleich zu der mindestens einen Schneidlage (14; 14a, 14b, 14c) eine geringere Härte aufweist. Das erfindungsgemäße Schneid- oder Stanzwerkzeug (9) zeichnet sich dadurch aus, dass seine Schneidkante (12) auch über einen längeren Gebrauchszeitraum eine hohe Schnittschärfe aufweist.
Patent DE-102013017115-A1 (DE)
Title: Laborgerät und/oder Medizinprodukt und Verfahren zum Betrieb eines Laborgeräts und/oder Medizinproduktes
Inventor: DICK THORSTEN
IPC: G08B7/06
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laborgerät und/oder Medizinprodukt sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Laborgeräts und/oder Medizinprodukts. Die Erfindung schafft dabei eine komfortable und zuverlässige Möglichkeit, Mitteilungen direkt am Gerät für nachfolgende Benutzer zu hinterlassen.
Patent DE-102013017414-A1 (DE)
Title: Method for operating a vehicle e.g. motor car, involves automatically storing predetermined running condition data over predetermined time for each event which leads to activation of reversible occupant protection unit
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-10-19
Abstract: The method involves detecting running condition data (F) of a vehicle by a running condition sensor system (2). The predetermined running condition data over a predetermined time is automatically stored for each event which leads to the activation of the reversible occupant protection unit. The intervention of a driver assistance system (3) with the predetermined running condition data of the vehicle over a predetermined time is prevented and is automatically memorized. The predetermined running condition data are stored in the predetermined warning message over predetermined time.
Patent DE-102013019020-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: F16C32/06
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (10), mit einem Gehäuse (12), mit einem um eine Drehachse (16) relativ zu dem Gehäuse (12) drehbar an diesem gelagerten Rotor (14), welcher eine Welle (18) und wenigstens ein mit der Welle (18) drehfest verbundenes Laufrad (20) umfasst, und mit wenigstens einem Axiallager (22), mittels welchem der Rotor (14) in axialer Richtung an dem Gehäuse (12) gelagert ist, wobei das Axiallager (22) wenigstens einen am Rotor (14) gehaltenen, ersten Permanentmagneten (24) und wenigstens einen gehäusefesten zweiten Permanentmagneten (26) umfasst, wobei der erste Permanentmagnet (24) in radialer Richtung nach außen zumindest teilweise vom zweiten Permanentmagneten (26) überdeckt ist, wobei die Permanentmagnete (24, 26) jeweils ein magnetisches Feld mit einem in axialer Richtung verlaufenden magnetischen Fluss erzeugen.
Patent DE-102013101188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines PVC-Langfaserthermoplasts
Inventor: SANDER RALF
IPC: B29C47/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines PVC-Langfaserthermoplasts, wobei zunächst mindestens ein sowohl Verstärkungsfasern (1) als auch Kunststoffmaterial (2) enthaltendes Hybridgarn (3) hergestellt wird, wobei das Kunststoffmaterial (2) derart ausgewählt wird, dass es eine hohe Bindungsaffinität zu PVC aufweist und wobei das Hybridgarn (3), vorzugsweise im Wege eines Extrusionsverfahrens, mit PVC ummantelt und hierbei aufgrund der hohen Bindungsaffinität des Kunststoffmaterials (2) innig mit der PVC-Ummantelung (6) verbunden wird.
Patent DE-102013101252-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträgerlage für Fahrzeugluftreifen sowie für Antriebsriemen
Inventor: JUSTINE CAROLE
IPC: B60C9/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festigkeitsträgerlage für Fahrzeugluftreifen sowie für Antriebsriemen, wobei die Festigkeitsträgerlage zumindest einen Festigkeitsträger aufweist, welcher in elastomeres Material eingebettet ist, wobei der Festigkeitsträger aus nicht-metallischen Materialien besteht und sein Querschnitt der Bedingung a < b entspricht, wobei a die Querschnittshöhe und b die Querschnittsbreite des Festigkeitsträgers definiert, und wobei der Festigkeitsträger in der Festigkeitsträgerlage derart angeordnet ist, dass die Erstreckungsrichtung von b in etwa parallel zur flächigen Erstreckung der Festigkeitsträgerlage ausgerichtet ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine alternative Festigkeitsträgerlage bereitzustellen, durch welche der Rollwiderstand des Reifens verbesserbar ist. Die Aufgabe wird gelöst, indem der Festigkeitsträger ein Band ist, welches eine Vielzahl an Filamenten aus einem nicht-metallischen Material ausgenommen Aramid enthält, welche in etwa parallel zur Längserstreckung des Bandes angeordnet sind, und indem die Filamente innerhalb des Bandes mittels eines Haftvermittlers zusammengehalten sind.
Patent DE-102013103007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren von Brackets
Inventor: KÜHNERT ROLF
IPC: A61C7/02
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Positionieren von Brackets auf Zahnkronen oder Modellen. Brackets werden verwendet, um Zahnstellungen zu korrigieren. Um sie zu platzieren, sind verschiedentlich Hilfsmittel im Stand der Technik bekannt. Gemein ist solchen Hilfsmitteln jedoch, dass sie entweder für einen speziellen Zahn und ein Bracket geeignet oder vergleichsweise aufwendig sind bzw. viel Platzbedarf aufweisen und somit ein Platzieren schwierig machen, da der Zugang zum Zahn erschwert wird. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren sowie ein Hilfsmittel anzugeben, um auf einfache Weise Brackets passgenau platzieren zu können und dabei mit wenigen Referenzpunkten auszukommen und die Möglichkeit zu schaffen, zahlreiche Brackets in einen Kiefer bzw. in Ober- und Unterkiefer schnell platzieren zu können und dabei viel Arbeitsraum zu lassen. Gelöst wird die Aufgabe durch einen Splint, wobei der Splint in Zusammenwirken mit mindestens einem mit diesem Splint verbindbaren und wiederum mit dem Bracket verbindbarem Setzwerkzeug geeignet ist, das Bracket in einer relativ zu den Zähnen vorgegebenen Position und Ausrichtung zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Splint derart geformt ist, dass die vordefinierte Lage definiert wird durch mindestens drei Kontaktpunkte und/oder -flächen des Splints pro Kiefer zum Zusammenwirken mit okklusalen und/oder inzisalen Punkten und/oder Flächen der Zähne des Kiefers, von denen mindestens zwei pro Kiefer als Kontaktflächen zum formschlüssigen Zusammenwirken mit okklusalen und/oder inzisalen Flächen der Zähne des Kiefers ausgebildet sind und gekennzeichnet dadurch, dass der Splint mindestens eine Aussparung aufweist und der Splint mit seiner Aussparung so ausgebildet ist, dass die Aussparung das Setzwerkzeug teilweise aufnehmen kann.
Patent DE-102013107459-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils und Formteil
Inventor: EGERER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils (10) und ein Formteil (10). Das Formteil umfassend eine Dekorschicht (14) an einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite (11) und einen Träger (13) an einer Formteil-Rückseite (12), wobei die Formteil-Vorderseite (11) in mindestens zwei Bereiche unterteilt ist, einen ersten Bereich (15) und einen an den ersten Bereich (15) angrenzenden zweiten Bereich (16), wobei die Dekorschicht (14) ein erstes Dekormaterial (17) und ein zweites Dekormaterial (18) umfasst, die je eine Vorderseite (19; 20) und eine Rückseite (21; 22) aufweisen, wobei im ersten Bereich (15) der Formteil-Vorderseite (11) die Vorderseite (19) des ersten Dekormaterials (17) und im zweiten Bereich (16) der Formteil-Vorderseite (11) ein erster Teil (20a) der Vorderseite (20) des zweiten Dekormaterials (18) die Sichtseite ausbildet, wobei ein zweiter Teil (20b) der Vorderseite (20) des zweiten Dekormaterials (18) teilweise in einem Überlappbereich (26) an der Rückseite (21) des ersten Dekormaterials (17) anliegt, und wobei ein dritter Teil (20c) der Vorderseite (20) des zweiten Dekormaterials (18) in einem Übergangsbereich (27) an einer seitlichen Grenzfläche (28) des ersten Dekormaterials (17), die die Vorderseite (19) und die Rückseite (21) des ersten Dekormaterials (17) miteinander verbindet, anliegt. Das Verfahren umfasst die Schritte Vorformen des ersten und zweiten Dekormaterials (17; 18), Einlegen der vorgeformten Dekormaterialien in eine geöffnete Kavität (23) eines Spritzgießwerkzeugs (24), Schließen der Kavität (23) und Ausbildung des Trägers (13) durch Einspritzen von Kunststoff in die Kavität (23).
Patent DE-102013112436-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Widerstandsschweißen von Sandwichblechen
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B23K11/16
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Widerstandsschweißen eines Sandwichblechs mit mindestens einem weiteren metallischen Bauteil, wobei das Sandwichblech zwei metallische Deckschichten und eine zwischen den metallischen Deckschichten angeordnete thermoplastische Kunststoffschicht aufweist, bei welchem zumindest der zu schweißende Bereich des Sandwichblechs derart erwärmt wird, dass die thermoplastische Kunststoffschicht aufweicht und durch Zusammendrücken der Deckschichten aus dem Schweißbereich verdrängt wird, die Deckschichten mit dem weiteren Bauteil durch einen elektrischen Stromfluss über eine erste und zweite Schweißelektroden miteinander verschweißt werden, wobei die erste Schweißelektrode mit einer metallischen Deckschicht des Sandwichblechs und die zweite Schweißelektrode mit dem metallischen Bauteil Kontakt hat. Die Aufgabe, ein einfaches Verfahren zum Widerstandsschweißen von Sandwichblechen zur Verfügung zu stellen, mit welchem innerhalb einer kurzen Zykluszeit ein Sandwichblech mit einem weiteren metallischen Bauteil gefügt werden kann, ohne dass es zur Ausbildung von Blasen und Fehlern im Sandwichbauteil kommt, wird dadurch gelöst, dass das Widerstandsschweißen mindestens die folgenden Schritte umfasst: – (A) Erwärmen des zu schweißenden Bereichs des Sandwichblechs durch einen Vorwärmstrom und Verdrängen des Kunststoffs zwischen den metallischen Deckschichten des Sandwichblechs im Schweißbereich durch Aufbringen einer Schweißkraft auf die erste und zweite Schweißelektrode, so dass die metallischen Deckschichten des Sandwichblechs aufeinander gedrückt werden, – (B) Erzeugen einer Haftschweißung zwischen den metallischen Deckschichten des Sandwichblechs unter Verwendung eines Haftschweißstroms zwischen der ersten und zweiten Schweißelektrode, – (C) Verschweißen der haftgeschweißten, metallischen Deckschichten des Sandwichblechs mit dem Bauteil durch einen Schweißstrom.
Patent DE-102013112854-A1 (DE)
Title: Drehschwingungstilger
Inventor: MÜLLER NIKLAS
IPC: B60K17/22
Filed: 2013-11-21
Abstract: Ein Drehschwingungstilger (10), insbesondere für eine Gelenkwelle, weist eine Nabe (12) zur Befestigung an einer Welle und einen Schwungring (14), der konzentrisch zur Nabe (12) angeordnet ist und mit dieser einen Ringspalt (15) begrenzt, auf. Die Nabe (12) und der Schwungring (14) sind über in Umfangsrichtung (U) versetzte, im Ringspalt (15) angeordnete Verbindungselemente (16) aus einem elastomeren Material verbunden. Die Verbindungselemente (16) weisen einen wulstförmigen Mittelbereich (30) auf, der über dünne Stege (32) einerseits mit dem Schwungring (14) und andererseits mit der Nabe (12) verbunden ist.
Patent DE-102013113077-A1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit Blasformwechselroboter mit zusätzlicher Behandlungsfunktion
Inventor: BLOCHMANN ERIK
IPC: B29C49/42
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umformen von Kunstoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen beweglichen und zumindest mittelbar an einem stationären Basisträger (6) angeordneten Stationsträger (12) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (8) angeordnet ist, wobei diese Umformungsstationen (8) jeweils Blasformeinrichtungen (14) aufweisen, welche jeweils Hohlräume ausbilden, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind und diese Blasformeinrichtungen jeweils an Blasformträgern (16) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Wechseleinrichtung (40) auf, welche geeignet und dazu bestimmt ist, in einem Wechselbetriebmodus der Vorrichtung zumindest die Blasformeinrichtungen von deren Blasformträgern (16) zu entfernen und/oder Blasformeinrichtungen an den Blasformträgern (16) anzuordnen und wobei diese Wechseleinrichtung weiterhin dazu geeignet bestimmt ist, während eines weiteren Betriebsmodus, der sich von dem Wechselbetrieb unterscheidet, einen Behandlungsvorgang an wenigstens einem für die Vorrichtung (1) bestimmten Arbeitselement durchzuführen.
Patent DE-102013201840-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-02-05
Abstract: Eine Kurbelwelle für einen Verbrennungsmotor umfasst zumindest vier Haupt-Lagerzapfen, die auf einer Kurbelwellen-Drehachse ausgerichtet sind, und zumindest drei Kurbelzapfen, wobei jeder Kurbelzapfen um eine entsprechende Kurbelzapfenachse herum angeordnet und zwischen den Haupt-Lagerzapfen positioniert ist. Jede der entsprechenden Kurbelzapfenachsen ist parallel zu der Kurbelwellen-Drehachse ausgerichtet und radial von dieser beabstandet. Jeder der Kurbelzapfen ist mit einem Paar von Kurbelarmen zur Kraftübertragung zwischen dem Kurbelzapfen und dem Paar von Kurbelarmen verbunden. Jedes Paar von Kurbelarmen ist mit einem entsprechenden Haupt-Lagerzapfen verbunden, um ein Drehmoment zwischen dem Paar von Kurbelarmen und dem Haupt-Lagerzapfen zu übertragen. Zumindest zwei der Kurbelzapfen sind radial um eine erste Semi-Hubdistanz von der Kurbelwellen-Drehachse beabstandet, und ein dritter Kurbelzapfen ist radial um eine zweite Semi-Hubdistanz von der Kurbelwellen-Drehachse beabstandet.
Patent DE-102013203793-A1 (DE)
Title: Gondelgestell und Verfahren für Montage und Prüfung einer Gondel für eine Windenergieanlage
Inventor: MOESTRUP HENNING
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gondelgestell und auf ein Verfahren für Bau und Prüfung einer Gondel für eine Windenergieanlage unter Verwendung eines Gondelgestells, wobei das Gondelgestell geeignet ist, die Gondel einer Windenergieanlage während Herstellung und Montage der Gondel und während dem Transport zu stützen, wobei die Gondel ein für die Installation verschiedener Komponenten wie z. B. eines Generators, einer Hauptantriebswelle, einer Rotornabe mit mehreren Rotorblättern und einer Windrichtungsnachführung geeignetes Hauptgehäuse umfasst, wobei das Gondelgestell Verbindungsmittel/einen Flansch umfasst, angeordnet für eine starre Verbindung zur Windrichtungsnachführung, die am Hauptgehäuse der Gondel angeordnet ist. Ein Gondelgestell gemäß der Erfindung umfasst weiterhin einen mittleren Abschnitt, eine horizontale Grundplatte und ein Mittelstück mit mehreren Fingern, die sich weg vom Mittelstück und in einer horizontalen Ebene erstrecken.
Patent DE-102013204413-A1 (DE)
Title: Palettiereinrichtung
Inventor: GRUNAU ARBOGAST
IPC: B65G47/22
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palettiereinrichtung (1, 10, 13, 18, 24, 33) zum Anordnen von zugeführten Gegenständen (4). Erfindungsgemäß zeichnet sich die Palettiereinrichtung (1, 10, 13, 18, 24, 33) durch eine in einem festgelegten Winkel zur Horizontalen geneigte Grundplatte (2, 11, 14, 21, 25) und durch ein Mittel zum Bewegen des Gegenstandes (4) quer zu der geneigten Grundplatte (2, 11, 14, 21, 25) aus, wobei das Mittel, um einen Gegenstand (4) quer zu der geneigten Grundplatte (2, 11, 14, 21, 25) zu bewegen, mit einem Schwenkhebelpaar (26) ausgebildet ist, wobei ein Schwenk-hebel (27, 28) ein gesteuert umlaufendes Band (30, 31) aufweist, das mittels einer Steuerungseinrichtung jeweils um eine Drehachse schwenkbar ist und die beiden Schwenkhebel (27, 28) vorzugsweise mittels einer Feder vorgespannt sind.
Patent DE-102013206169-A1 (DE)
Title: Digitale Kamera
Inventor: JACUMET KLAUS
IPC: G03B13/36
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine digitale Kamera, insbesondere Laufbildkamera, mit einer Objektivhalterung zum Anschließen eines Objektivs und mit einem Bildsensor, wobei der Bildsensor und das Objektiv längs einer optischen Achse der Kamera angeordnet sind, ist gekennzeichnet durch eine Verstellvorrichtung, welches dazu angepasst ist, den Abstand zwischen der Objektivhalterung und dem Bildsensor längs der optischen Achse zu verstellen, und eine Steuereinrichtung mit wenigstens einem Betriebsparameter-Signaleingang zum Empfangen wenigstens eines Betriebsparameterwerts der Kamera oder eines angeschlossenen Objektivs, wobei die Steuereinrichtung dazu angepasst ist, einen gewünschten Abstandswert zwischen der Objektivhalterung und dem Bildsensor auf der Grundlage des wenigstens einen Betriebsparameterwerts zu bestimmen und die Verstellvorrichtung dazu anzusteuern, den Abstand zwischen der Objektivhalterung und dem Bildsensor auf den gewünschten Abstandswert einzustellen.