baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010063043-A1 (DE)
Title: Method for operating drive system of motor vehicle, involves performing speed control for drive motor when drive motor is decoupled from gear box
Inventor: FRAUENKRON HELGE
IPC: F16H61/04
Filed: 2010-12-14
Abstract: The speed control of a drive motor (2) is performed when the drive motor is decoupled from a gearbox (5). The speed control for the drive motor is stopped when the drive motor is coupled with the gear box. The speed of the drive motor is controlled to an intermediate speed that depends on the speed difference between the target speed and the initial speed. Independent claims are included for the following: (1) drive system; and (2) computer program product for operating drive system.
Patent DE-102011001111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschweißen einer auf einem Untergrund ausgerollten Bitumenbahn
Inventor: SPORER JUERGEN
IPC: B29C65/20
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100, 200, 300) zum Verschweißen einer auf einem Untergrund (9) ausgerollten Bitumenbahn (8). Die Vorrichtung umfasst ein in Längsrichtung (X) der Bitumenbahn (8) bewegbares Hebeelement (4, 204, 304), auf dem beim bestimmungsgemäßen Gebrauch sukzessive Längsabschnitte der Bitumenbahn (8), die sich über im Wesentlichen die gesamte Breite der Bitumenbahn (8) erstrecken, und beabstandet vom Untergrund (9) zu liegen kommen, eine Brennereinrichtung (5a, 5b, 205, 305a, 305b) zum Aufschmelzen der Unterseite der das Hebeelement (4, 204, 205) verlassenden Längsabschnitte, und mindestens eine Anpressrolle (2, 202 303) zum Anpressen der aufgeschmolzenen Längsabschnitte auf den Untergrund (9). Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zum Verschweißen einer auf einem Untergrund (9) ausgerollten Bitumenbahn (8). Bei dem Verfahren werden zunächst Längsabschnitte der Bitumenbahn (8), die sich über im Wesentlichen die gesamte Breite der Bitumenbahn (8) erstrecken, sukzessive angehoben, dann eine Unterseite (80) der sukzessive angehobenen Längsabschnitte der Bitumenbahn (8) aufgeschmolzen und im Anschluss die aufgeschmolzenen Längsabschnitte auf den Untergrund (9) angepresst.
Patent DE-102011001292-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatischen Berechnen von MR-Bildgebungs-Scanparametern
Inventor: VAIDYA VIVEK PRABHAKAR
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-03-15
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur automatischen Berechnung von MR-Bildgebungs-Scanparametern beinhalten einen Computer (20), der dafür programmiert ist, einen ersten Satz von MR-Daten von einem Bildgebungssubjekt zu erfassen, wobei der erste Satz von MR-Daten mehrere bei einem ersten Sichtfeld erfasste Scheiben aufweist. Der Computer (20) ist auch dafür programmiert, die mehreren Scheiben in mehrere Lokalisierungsbilder zu rekonstruieren und ein 3D-Objekt auf der Basis der mehreren Lokalisierungsbilder zu identifizieren. Der Computer (20) ist ferner dafur programmiert, einen Scan vorzuschreiben, den vorgeschriebenen Scan auszufuhren, um einen zweiten Satz von MR-Daten zu erfassen, und den zweiten Satz von MR-Daten in ein Bild zu rekonstruieren. Der vorgeschriebene Scan enthalt eines von einem reduzierten Sichtfeld auf der Basis einer Begrenzung des 3D-Objektes und einem Abstimmungsbereich auf der Basis der Begrenzung des 3D-Objektes.
Patent DE-102011002120-A1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung
Inventor: FUCHS DIETER
IPC: E06B9/15
Filed: 2011-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließvorrichtung (1) mit wenigstens zwei Verschließelementen (10) und ein Verfahren zum Verstellen der Verschließelemente (10). Die Verschließvorrichtung (1) weist eine Wickelwelle (20) zum Auf- bzw. Abwickeln der Verschließelemente (10) auf. Ferner weist die Verschließvorrichtung (1) eine Antriebseinheit auf, die mit der Wickelwelle (20) und einer Verstelleinrichtung (40) gekoppelt ist. Bei einer Drehung der Verstelleinrichtung (40) werden die Verschließelemente (10) um ihre eigene Drehachse gedreht.
Patent DE-102011003046-A1 (DE)
Title: Fertigwalzeinrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines Magnesiumbandes in einer solchen
Inventor: BARTEN AXEL DIPL ING
IPC: B21C47/26
Filed: 2011-01-24
Abstract: Fertigwalzeinrichtung (10) zur Herstellung eines dünnen Magnesiumbands (30) auf Basis eines der Fertigwalzeinrichtung, insbesondere nach Vorwärmung in einem Vorwärmofen (15), zugeführten Coils (29), umfassend ein Walzgerüst (11) zur Aufnahme von zumindest zwei einen Walzspalt (31) definierenden Arbeitswalzen (32, 33), eine erste Haspeleinrichtung (13) zur Aufnahme des Coils und Zuführung des Magnesiumbands zum Walzspalt und eine zweite Haspeleinrichtung (13) zum Aufhaspeln des Magnesiumbands nach Durchlaufen des Walzspaltes, wobei zumindest die erste Haspeleinrichtung und/oder das Walzgerüst mit einer Heizeinrichtung (27, 37) sowie einer das Coil bzw. das Magnesiumband gegen Wärmeabstrahlung abschirmenden Haubeneinrichtung (21, 22) versehen ist, und wobei zumindest die Haubeneinrichtung (21) der ersten Haspeleinrichtung (13) an ihrer dem Walzgerüst (11) abgewandten Gehäuseseite eine Coildurchtrittsöffnung (23) zur Einbringung des Coils (29) in die Haubeneinrichtung aufweist.
Patent DE-102011004269-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines solarthermischen Parabolrinnenkraftwerks
Inventor: BRUECKNER JAN
IPC: F24S23/71
Filed: 2011-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines indirekt beheizten, solarthermischen Dampferzeugers (3) und einen indirekt beheizten solarthermischen Dampferzeuger (3). In dem solarthermischen Dampferzeuger (3) wird ein Wärmeträgermedium (4) eingesetzt. Durch eine Vorrichtung (5) zur Einstellung des Speisewassermassenstroms Ṁ wird der Speisewassermassenstrom Ṁ prädiktiv geregelt. Dazu wird der Vorrichtung (5) ein Sollwert Ṁs zugeführt. Bei dem Sollwert Ṁs wird ein Korrekturwert KT berücksichtigt durch den thermische Speichereffekte von ein- oder ausgespeicherter thermischer Energie korrigiert werden.
Patent DE-102011005506-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrolytischen Wasserbehandlungsvorrichtung, insbesondere für den Kalkschutz
Inventor: MELCHER SIEGFRIED
IPC: C02F1/461
Filed: 2011-03-14
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer elektrolytischen Wasserbehandlungsvorrichtung (1), wobei in einem Normalbetrieb (NB) an mindestens zwei Elektroden (11, 12) eine elektrische Spannung durchgehend oder gepulst angelegt wird (102), so dass ein in der Wasserbehandlungsvorrichtung (1) vorhandenes Wasser während des Anliegens der Spannung von einem elektrischen Elektrolysestrom Iel durchflossen wird, wobei in einem Reinigungsbetrieb (RB) mindestens eine der Elektroden (11, 12) abgereinigt wird (106), wobei bei Feststellung eines Reinigungsbedarfs der mindestens einen Elektrode (11, 12) vom Normalbetrieb (NB) in den Reinigungsbetrieb (RB) gewechselt wird, wobei zur Feststellung des Reinigungsbedarfs der Elektrolysestrom Iel gemessen und ausgewertet wird, und wobei zur Feststellung des Reinigungsbedarfs weiterhin eine Leitfähigkeit LF des Wassers gemessen und ausgewertet wird. Durch die Erfindung wird die Wirtschaftlichkeit und Zuverlässigkeit des Kalkschutzes bei der elektrolytischen Wasserbehandlung verbessert.
Patent DE-102011008201-A1 (DE)
Title: System für einen elektrischen Antrieb in Kraftfahrzeugen
Inventor: SANKARAN VENKATESWA
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-01-10
Abstract: Ein Impulsbreitenmodulations-(PWM)Frequenzanpassungsmechanismus (PFAM) ist konfiguriert, eine Fahrzeugzustandseingabe zu empfangen und als Reaktion auf die Fahrzeugzustandseingabe einen PWM-Parameter für das PWM-Schalten von Elektronik in einer Leistungsumwandlungsschaltung eines elektrischen Fahrsystems (EDS) für ein hybridelektrisches Fahrzeug zu liefern. Bei einem Beispiel kann ein PWM-Parameter, der das von dem PWM-Schalten generierte hörbare Geräusch reduziert, durch den PFAM bezeichnet werden. Ein PFAM kann konfiguriert sein, eine Benutzereingabe hinsichtlich einer Benutzerpräferenz für einen Standardmodus oder einen Geräuschreduktionsmodus zu empfangen. Die Fahrzeugzustandseingabe kann eine Eingabe hinsichtlich Fahrzeugbewegung, Klimaanlagenzustand, Motorzustand, EDS-Zustand, Fahrzeugkarosseriezustand und Audiosystemzustand enthalten. Beispielhaft kann ein PWM-Geräuschreduktionsparameter eine hohe PWM-Schaltfrequenz oder ein Zufallsfrequenzhüpfen um eine niedrige PWM-Schaltfrequenz herum umfassen.
Patent DE-102011008594-A1 (DE)
Title: Abgasstrangkomponente für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DAPPERS THILO
IPC: F01N13/18
Filed: 2011-01-14
Abstract: Eine Abgasstrangkomponente (1) für ein Kraftfahrzeug hat einen ersten Abgasdurchlass (6), einen den ersten Abgasdurchlass (6) umgebenden Anschlussflansch (3) zum Verbinden der Komponente (1) mit einer Nachbarkomponente (12), wobei der Anschlussflansch (3) eine Anschlussebene (8) für den Kontakt mit der Nachbarkomponente (12) definiert und Befestigungsbohrungen (15) zum Verbinden mit der Nachbarkomponente (12) aufweist, und einen von dem ersten Abgasdurchlass (6) in einer Längsrichtung der Komponente beabstandeten zweiten Abgasdurchlass. Eine Normale (7) auf der Anschlussebene (8) erstreckt sich unter einem nichtverschwindenden Winkel (α) zur Längsrichtung, und die Befestigungsbohrungen (15) sind in einer zu der Anschlussebene (8) parallelen Richtung langgestreckt.
Patent DE-102011009826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaltungsträgers
Inventor: SCHINDELE PAUL PROF DR ING
IPC: H05K3/10
Filed: 2011-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Aufbringung und/oder Einbringung zumindest einer aus einem metallischen Werkstoff gefertigten, elektrisch leitenden Bahn (3) auf ein Substrat (1) und/oder in die Oberfläche des Substrats (1), wobei das Substrat (1) zweidimensional oder dreidimensional ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (1) mittels eines Erwärmungswerkzeugs (2) zumindest im Bereich der Bahn (3) erwärmt wird, wobei das Erwärmungswerkzeug (2) mittels zumindest einer externen Wärmequelle und/oder durch Reibung mit dem Substrat (1) und/oder einem Reibelement erwärmt wird, und dass gleichzeitig oder direkt nachfolgend zumindest ein metallischer Werkstoff zur Bildung der Bahn (3) auf oder in das erwärmte Substrat (1) aufgebracht oder eingebracht wird, insbesondere mittels eines Rührelements (4) oder eines Eindrückelements (5).
Patent DE-102011010090-A1 (DE)
Title: Method for operating electrical machine, involves coupling freewheel with internal combustion engine by comprehensive transmissions
Inventor: KILGER MICHAEL DR
IPC: B60K6/383
Filed: 2011-02-01
Abstract: The method involves coupling a freewheel (32) with an internal combustion engine (10) by comprehensive transmissions (16,18), where freewheel is enabled such that the electric machine overhauls the internal combustion engine. The overhauling of the combustion engine out from its on-going operation is caused by the electric machine. An independent claim is also included for a motor vehicle.
Patent DE-102011013055-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung und diese verwendendes Verfahren für das Bilden eines Knotens aus einem medizinischen Nähfadengebilde
Inventor: FINK PETER PAUL
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Eine Hilfsvorrichtung (1) für das Bilden eines Knotens aus einem zwei Fadenendteile (11, 12) aufweisenden medizinischen Nähfadengebilde (10), mit dem eine Öffnung (15) eines Gewebes (14) zu verschließen ist, enthält ein Halte- oder Griffteil (2) mit einer zum Festklemmen des einen Fadenendteiles (11) nutzbaren Fadenklemmeinrichtung (5; 6) und einer Fadenaufnahmeeinrichtung (7, 8, 9), die für die Aufnahme eines zwischen der Fadenklemmeinrichtung (5; 6) und einer Fadenaufnahme-/Fadenabgabestelle (13) des Gewebes (14) verlaufenden Fadenteiles (17) und für ein Umwickeln durch einen von einer anderen Fadenaufnahme-/Fadenabgabestelle (16) des Gewebes (14) verlaufenden anderen Fadenteil (18) des Nähfadengebildes (10) nutzbar ist, dessen zu dem anderen Fadenteil (18) gehörender Fadenendteil (12) nach zumindest einmaligem Umschlingen der in den/aus dem Randbereich und gegebenenfalls aus der/in die Gewebeöffnung (15) verlaufenden Fadenteile (17, 18) durch eine aus dem Umwickeln gebildete Schlaufenöffnung (20) unter Bildung eines Knotens führbar ist.
Patent DE-102011015737-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer nicht vorhandenen Kühlmittelströmung in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: RAINVILLE JOSEPH D
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum Bestimmen, ob ein Brennstoffzellenstapel-Kühlfluid bei einem Brennstoffzellensystem-Kaltstart strömt. Das Verfahren überwacht die Temperatur des Kühlfluids außerhalb des Brennstoffzellenstapels und bestimmt, ob die Temperatur des Kühlfluids richtig ansteigt, wenn die Temperatur des Stapels ansteigt.
Patent DE-102011016363-A1 (DE)
Title: Kurzbogen-Entladungslampe
Inventor: KAGEBAYASHI YOSHIO
IPC: H01J61/073
Filed: 2011-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurzbogen-Entladungslampe (1), in der eine Kathode (2, 20) und eine Anode (30) im Inneren einer lichtdurchlässigen Röhre (11) einander gegenüber angeordnet sind, wobei die Kathode (2) an ihrer Spitze einen Abschnitt (4) mit einem abnehmenden Durchmesser und ein in der Kathode eingebrachtes Emittermaterial (3) aufweist, so dass das Emittermaterial (3) einen exponierten Abschnitt (5) im Kathodenabschnitt (4) mit einem abnehmenden Durchmesser aufweist. Der Abstand (L, L1, L2) in einer radialen Richtung der Mitte der Kathode (2a) von der Peripherie des exponierten Abschnitts (5) des Emittermaterials (3) variiert in außenumfänglicher Richtung.
Patent DE-102011051289-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsriemen, insbesondere Zahnriemen
Inventor: TEVES REINHARD
IPC: F16G1/28
Filed: 2011-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftübertragungsriemen (20) mit einem elastischen Grundkörper (17), umfassend eine Decklage als Riemenrücken und einen Unterbau mit einer Kraftübertragungszone, wobei die Kraftübertragungszone und / oder die Decklage mit wenigstens einem textilem Werkstoff (19) bedeckt ist bzw. sind, welcher aus Kette und Schuß besteht, und wobei der Schuß wenigstens einen elastischen Faden als Kerngarn und wenigstens zwei weitere Umwindegarne enthält, wobei das erste Umwindegarn direkt auf das Kerngarn gewickelt ist und das zweite Umwindegarn gegenläufig auf das erste Umwindegarn, welches das Kerngarn umwickelt, gewickelt ist.
Patent DE-102011052371-A1 (DE)
Title: Einstellbarer Dachmechanismus und Kindertragevorrichtung mit demselben
Inventor: Zhang da-liang
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: Ein einstellbarer Dachmechanismus (3) ist zur Verwendung in einer Kindertragevorrichtung (100) mit einer Rahmeneinheit (1) bestimmt und umfasst eine obere Abdeckung (31) und ein Paar Schwenksitzeinheiten (32, 32). Jede Schwenksitzeinheit (32, 32') umfasst erste und zweite Schwenksitze (33, 34, 4, 5, 6, 7). Der erste Schwenksitz (33, 4, 6) ist mit einem von der oberen Abdeckung (31) und der Rahmeneinheit (1) gekoppelt und weist einen ersten zentralen Schwenkabschnitt (332, 42, 62) und eine Vielzahl von Eingriffsnuten (333, 43, 63) auf. Der zweite Schwenksitz (34, 5, 7) ist mit dem anderen von der oberen Abdeckung (31) und der Rahmeneinheit (1) gekoppelt und weist einen zweiten zentralen Schwenkabschnitt (342, 52, 62), der schwenkbar mit dem ersten zentralen Schwenkabschnitt (332, 42, 62) verbunden ist, und eine Vielzahl von elastischen Armen (343, 53, 73) auf, die entfernbar und jeweils mit einer Teilmenge der Eingriffsnuten (333, 43, 63) in Eingriff stehen. Der zweite Schwenksitz (34, 5, 7) ist relativ zu dem ersten Schwenksitz (33, 4, 6) drehbar, so dass die elastischen Arme (343, 53, 73) jeweils mit einer weiteren Teilmenge der Eingriffsnuten (333, 43, 63) in Eingriff stehen, wodurch die Position der oberen Abdeckung (31) relativ zu der Rahmeneinheit (1) eingestellt wird.
Patent DE-102011052998-A1 (DE)
Title: Mittels eines Wärmeträgermediums beheizbares Wärmetauscherrohr einer solarthermischen Anlage und Wärmeübertragungsverfahren
Inventor: BERGINS CHRISTIAN
IPC: F24S20/20
Filed: 2011-08-25
Abstract: Um bei einem Wärmeträgermedium, insbesondere eine Salzschmelze, führenden Receiverrohren von solarthermischen Kraftwerken eine verbesserte Beheizung des Wärmeträgermediums zu erzielen, wird ein Wärmeübertragungsverfahren zwischen mindestens einem ersten und einem zweiten Wärmeträgermedium (8, 11) einer solarthermischen Anlage vorgeschlagen, bei welchem das erste und das zweite Wärmeträgermedium (8, 11) vorzugsweise unterschiedliche Temperaturen aufweisen und getrennt voneinander in einem und/oder durch mindestens ein Wärmetauscherrohr (1, 1a) einer solarthermischen Anlage gefördert werden, wobei das mindestens eine Wärmetauscherrohr (1, 1a) mindestens einen ersten rohrartig ausgebildeten Förderhohlraum (7) zur Aufnahme und Durchleitung des ersten Wärmeträgermediums (8) und einen zumindest bereichs- oder abschnittsweise innerhalb des ersten Förderhohlraums (7) angeordneten zweiten rohrartig ausgebildeten Förderhohlraum (10) zur Aufnahme und Durchleitung des zweiten Wärmeträgermediums (11) aufweist, wobei eine Wärmeübertragung zwischen erstem und zweitem Wärmeträgermedium (8, 11) unter Zwischenschaltung der den zweiten Förderhohlraum (10) umgebenden Umfangswand durchgeführt wird.
Patent DE-102011053842-A1 (DE)
Title: Tracked vehicle e.g. excavator has automatic transmission and motor which are driven based on transmitted acceleration sensor measurment data and motor speed monitoring results
Inventor: RETH THOMAS VON
IPC: B60W10/04
Filed: 2011-09-21
Abstract: The tracked vehicle (1) has two revolving chains (2) and motor (3) which is operatively connected to automatic transmission (4). A transmission control unit controls automatic transmission and motor controller, for driving the motor. The acceleration sensors (7,8) transmits sensor measurement data. A monitoring device detects motor speed and transmits monitoring results to the transmission control unit and motor controller. The automatic transmission and motor are driven based on the transmitted sensor measurment data and monitoring results. An independent claim is included for method for controlling automatic gearbox and motor of tracked vehicle.
Patent DE-102011076524-A1 (DE)
Title: Elektrodynamische Maschine mit einer dreipunktgelagerten Welle und Verwendung eines dritten Lagers zur unterstützenden Wellenlagerung
Inventor: WEHLEN TIMO
IPC: H02K5/16
Filed: 2011-05-26
Abstract: Die elektrodynamische Maschine (1) hat eine drehbar gelagerte Welle (4), wobei zur Lagerung der Welle (4) zwei axial voneinander beabstandete Hauptlager (6, 7) vorgesehen sind. Es ist zusätzlich ein drittes Lager (8) vorgesehen, das zumindest zur Aufnahme von einer von der Welle (4) ausgehenden Radialkraft ausgelegt ist. Es ist eine Auslegung für eine Maximaldrehzahl der Welle (4) vorgesehen, wobei diese Maximaldrehzahl bei mindestens 50% einer Anregungsdrehzahl einer ersten Biegeeigenschwingung der ausschließlich mittels der beiden Hauptlager (6, 7) gelagerten Welle (4) liegt.
Patent DE-102011077086-A1 (DE)
Title: C-Bogen-Röntgengerät mit angetriebenen C-Bogen-Lagerrollen und zugehöriges Verfahren
Inventor: LIMMER ANDREAS
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-06-07
Abstract: Die Erfindung gibt ein C-Bogen-Röntgengerät und ein zugehöriges Verfahren mit einem C-Bogen (5) und Lagerrollen (1, 2) an, auf denen der C-Bogen (5) verfahrbar gelagert ist, wobei mindestens eine Antriebseinheit (3, 4) den C-Bogen (5) mit den Lagerrollen (1, 2) antreibt oder bremst, wobei die Antriebseinheit (3, 4) mit den Lagerrollen (1, 2) in Wirkverbindung steht. Die Erfindung bietet den Vorteil, gegenüber bekannten Lösungen Teile, beispielweise eine Umlenkrolle, einzusparen.
Patent DE-102011077396-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung
Inventor: PALUNCIC ZDRAVKO
IPC: B61K3/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schmiervorrichtung mit wenigstens einer Befestigungseinheit (12), welche zu einer Befestigung der Schmiervorrichtung relativ zu und benachbart zu einer Schiene (10) eines Gleises während eines gesamten Betriebsvorgangs vorgesehen ist, und mit zumindest einer Ausbringeinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, wenigstens einen Teil einer Oberseite (16) der Schiene (10) während des Betriebsvorgangs mit Schmiermittel zu versehen. Es wird vorgeschlagen, dass die Ausbringeinheit (14) dazu vorgesehen ist, während des Betriebsvorgangs Schmiermittel auf die Oberseite (16) der Schiene (10) aufzuspritzen.
Patent DE-102011080149-A1 (DE)
Title: Capacitor e.g. plate-type capacitor, for use in e.g. generator utilized for conversion of mechanical energy into electrical energy, has dielectric layer, where gas-filled volumes are arranged in pores of dielectric layer
Inventor: AICHELE WILFRIED
IPC: H02N1/08
Filed: 2011-07-29
Abstract: The capacitor (12) e.g. plate-type capacitor (10), has a dielectric layer (18) arranged between layered electrode elements (14, 16) i.e. films and plates, and composed of a dielectric material e.g. elastomer material such as rubber, cross-linked polyurethane, silicone and thermoplastic elastomer material, or liquid. The dielectric layer is formed as a foam layer (20) with pores (22) e.g. micropores, mesopores and macropores. Gas-filled volumes (24) are arranged in the pores. Powder-like particles are arranged in the dielectric layer and made of another dielectric material i.e. barium titanate.
Patent DE-102011081318-A1 (DE)
Title: Thermisch stabile oleophobe Beschichtung mit geringer Haftung für eine Vorderfläche eines Tintenstrahldruckkopfes
Inventor: SAMBHY VARUN
IPC: B41J2/14
Filed: 2011-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtung für eine Vorderfläche eines Tintenstrahldruckkopfes, wobei die Beschichtung eine oleophobe Beschichtung mit geringer Haftung aufweist. Wenn die oleophobe Beschichtung mit geringer Haftung auf eine Oberfläche der Vorderseite des Tintenstrahldruckkopfes aufgebracht wird, bilden ausgeworfene Tropfen einer Ultraviolett-Geltinte oder ausgeworfene Tropfen einer Festphasentinte einen Kontaktwinkel von größer als 45 Grad und einen geringen Gleitwinkel von weniger als ungefähr 30 Grad.
Patent DE-102011083760-A1 (DE)
Title: Computer-implemented method of activating blind navigation of control device such as smartphone with touch display interface, involves constituting a user interface on touch display interface, as icon
Inventor: PATEL SNEHA
IPC: G06F3/037
Filed: 2011-09-29
Abstract: A user interface (501) is constituted on the touch display interface, as an icon, by selecting a fixed portion of the touch display interface. The touch display interface is reconfigured to receive a set of commands corresponding to a user interface (502), including one or more contact movements on the touch display interface. A touch input motion is received across the touch display interface, and an instruction referring to the transfer of command is determined from the set of commands, based on the received contact motion input. An independent claim is included for control device.
Patent DE-102011086135-A1 (DE)
Title: Heat exchanger fluid distribution device for heat exchange arrangement in household refrigerator, has guide vane deflecting partial fluid flow in transverse direction, and storage element distributing part of deflected fluid flow
Inventor: CIFRODELLI FRANK
IPC: F25D17/08
Filed: 2011-11-11
Abstract: The device (42) has a fluid guide device (45) accommodated in a space (44) between an inlet port (32) and an inlet region (36) of a heat exchanger (34), for distributing for guiding a fluid (28) to flow through the inlet port to the inlet region of the heat exchanger. The fluid guide device includes a guide vane (52) for deflecting a partial fluid flow (50) from the inflow in a transverse direction (B), and a storage element (54) for distributing a part of the deflected fluid flow, where the storage element is arranged downstream of the guide vane. Independent claims are also included for the following: (1) a heat exchange arrangement (2) a cooling apparatus.