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Patent DE-102019131118-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur bewertung des betriebs von umgebungserfassungssystemen von fahrzeugen
Inventor: LEI OLIVER
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur Bewertung des Betriebs von Umgebungserfassungssystemen von Fahrzeugen bereit. Ein Computersystem steht in drahtloser Kommunikation mit einer Vielzahl von Fahrzeugen, wobei jedes der Fahrzeuge mit geeigneten Umgebungssensoren ausgestattet ist. Umgebungsberichte werden von den autonomen Fahrzeugen unter Verwendung eines V2X-Protokolls oder dergleichen an das Computersystem gesendet und betreffen Dinge wie abgenutzte Linienmarkierungen, Hindernisse auf der Fahrbahn und andere Bedingungen. Das Computersystem ist dazu konfiguriert, die empfangenen Umgebungsberichte hinsichtlich ihrer Genauigkeit zu bewerten. Ein Vergleich mit ähnlichen Umgebungsberichten wird durchgeführt, und wenn es wenige oder keine derartigen Berichte für den Standort gibt, wird dem Fahrzeug eine Angabe gemeldet, dass die Sensoren des Fahrzeugs möglicherweise ein Problem aufweisen. Die Bewertung kann mit einem gewissen Zuverlässigkeitsgrad unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren, wie etwa Häufigkeit der Fahrzeuge, die den Standort passieren, Wetter, Tageszeit usw., präsentiert werden.
Patent DE-102019132439-A1 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung
Inventor: YOKOE SATORU
IPC: F16K31/53
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ermöglicht werden soll eine Reduktion eines Geräusches während des Antreibens eines Ventilkörpers sowie ein sanftes Umschalten der Leistung und ferner soll, wenn ein Fluid in einer Ventilantriebsvorrichtung fließt, die Gefahr reduziert werden, dass ein Fremdkörper in einen Teil eines Ventilkörperantriebsmechanismus eindringt, in dem die Leistungsübertragung umgeschaltet wird, und dadurch eine Fehlfunktion verursacht wird.Eine kreisförmige Bahn, die von einem vorderen Ende eines vorstehenden Abschnitts in der radialen Richtung beim Schwenken eines antriebsseitigen Zahnrads gebildet wird, wird als eine erste Kreisbahn angenommen, eine kreisförmige Bahn, die, wenn sich der vorstehende Abschnitt in eine erste Richtung dreht und mit einem ersten Kontaktabschnitt in Kontakt kommt, von einem vorderen Ende des ersten Kontaktabschnitts in der radialen Richtung eines abtriebsseitigen Zahnrads gebildet wird, wird als eine zweite Kreisbahn angenommen, und ein zweiter Kontaktabschnitt weist eine Form auf, bei der in einem Störbereich, der von einem von der ersten Kreisbahn gebildeten ersten Kreis und einem von der zweiten Kreisbahn gebildeten zweiten Kreis umgeben ist, ein Störvermeidungsabschnitt auf einer Seite des ersten Kontaktabschnitts vorhanden ist.
Patent DE-102019134442-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einem Lautsprecher zum Abstrahlen eines akustischen Hinweissignals sowie zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: RÜEGG MARKUS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (11), aufweisend: zumindest einen Lautsprecher (4, 5) bestehend aus zumindest einem Außen- (4) und einem Innenlautsprechersystem, welcher dazu eingerichtet ist, ein akustisches Hinweissignal (10) vom Kraftfahrzeug (11) abzustrahlen. Das Kraftfahrzeug (11) weist zusätzlich eine Steuervorrichtung (2) auf, welche dazu eingerichtet ist, eine Ausgabesituation zu erkennen und auf ein Empfangen eines Auslösesignals (9) hin den zumindest einen Lautsprecher (4, 5) anzusteuern und ein Hinweissignal (10) gemäß hinterlegten Audiodaten zu erzeugen. Eine Detektionsvorrichtung (1) ist dazu eingerichtet, eine vorbestimmte Ausgabesituation, beispielsweise eine Betätigungshandlung auf einer Bedienvorrichtung (8) oder eine Fahrmodusveränderung des Kraftfahrzeugs, zu erkennen und ein Auslösesignal (9) für das Erzeugen des Hinweissignals (10) für die Steuervorrichtung (2) zu erzeugen. Der Außenlautsprecher weist (4) dabei einen Steuerkreis (3) zum Aufprägen der Audiodaten auf den Lautsprecher (4) entsprechend einer invertierten Filterkurve des Lautsprechers (4) auf.
Patent DE-102019200109-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung und Analysegerät für eine mikrofluidische Vorrichtung
Inventor: KADIC SAMIR
IPC: G01N35/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrofluidische Vorrichtung (105). Die mikrofluidische Vorrichtung (105) umfasst ein Substrat (125). Das Substrat (125) weist zumindest einen Hohlraum (130) auf, in den ein Bewegungselement (120) einführbar ist. Zudem umfasst die mikrofluidische Vorrichtung (105) eine Leiterbahn (135), die an dem Hohlraum (130) angeordnet ist. Die Leiterbahn (135) ist ausgeformt, um eine Funktionalität einer elektrischen Spule zur induktiven Energieübertragung bereitzustellen, wenn das Bewegungselement (120) in den Hohlraum (130) eingeführt ist.
Patent DE-102019202014-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Berechnung einer Ladedauer und Verfahren zur Optimierung einer Route
Inventor: CHEN CHEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht verbesserte Prognose für die Ladedauer einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs. Hierzu ist vorgesehen, charakteristische Parameter der Traktionsbatterie auszuwerten. Auf Grundlage der verfügbaren charakteristischen Parameter der Traktionsbatterie können einzelne Abschnitte während eines Ladevorgangs präzise bestimmt werden. Dies ermöglicht eine genaue Prognose der Ladeleistung in jedem Abschnitt des Ladevorgangs. Auf diese Weise kann eine sehr genaue Abschätzung von zu erwartenden Ladevorgängen einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs erreicht werden.
Patent DE-102019206476-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit einem flächigen Tragblech für Heizeinrichtungen und Verfahren zur Herstellung eines solchen Tragblechs
Inventor: RUPP MICHAEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein Kochfeld weist ein flächiges Tragblech aus Metall, auf dem Heizeinrichtungen angeordnet sind, und eine Ansteuerung und Leistungssteller unter dem Tragblech auf. Das Tragblech weist mehrere Verstärkungs-Einprägungen auf, die länglich ausgebildet sind von einer Außenseite des Tragblechs zur gegenüberliegenden Außenseite. Die Verstärkungs-Einprägung weist eine Breite auf, die 2% bis 20% ihrer Länge beträgt, ist also relativ schmal. Die Verstärkungs-Einprägung steht nach unten aus einer Fläche des Tragblechs heraus bzw. über die Fläche des Tragblechs über, wodurch sie eine Verstärkung gegen Durchbiegen bildet.
Patent DE-102019207683-A1 (DE)
Title: Magnetorheologische Einrichtung
Inventor: ZEHNDER PASCAL
IPC: B60T10/02
Filed: 2019-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetorheologische Einrichtung (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), mit zumindest einem ersten insbesondere scheibenförmigen Element (3), das in einem Innenraum (4) des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei das erste Element (3) koaxial zu einer drehbar gelagerten Antriebswelle (5) angeordnet und mit der Antriebswelle (5) mitdrehbar ist, mit zumindest einem zweiten Element (11), das dem ersten Element (3) gegenüberliegend in dem Innenraum (4) angeordnet ist, mit einem Zwischenraum (12) zwischen dem ersten Element (3) und dem zweiten Element (11), wobei der Zwischenraum (12) mit einem magnetorheologischen Fluid (22) befüllbar oder befüllt ist, und mit einer Magnetfelderzeugungseinheit (13), die dazu ausgebildet ist, zumindest ein Magnetfeld zu erzeugen, das eine Viskosität des in dem Zwischenraum (12) vorhandenen magnetorheologischen Fluids (22) beeinflusst. Es ist vorgesehen, dass die magnetorheologische Einrichtung (1) eine ansteuerbare Kupplungseinrichtung (7) aufweist, wobei das erste Element (3) in einer ersten Schaltstellung der Kupplungseinrichtung (7) drehfest mit der Antriebswelle (5) verbunden und in einer zweiten Schaltstellung der Kupplungseinrichtung (7) relativ zu der Antriebswelle (5) verdrehbar ist.
Patent DE-102019213027-A1 (DE)
Title: Antriebskonzept eines Systems zum Nachrüsten einer Gehhilfe
Inventor: SCHROTH HANS
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Montage an einer fahrbaren Gehhilfe (1), umfassend ein Radmodul (4), das ein Rad, einen als Radnabenmotor ausgebildeten elektrischen Motor (41), an dessen drehbar gelagertem Rotor das Rad befestigt ist, eine elektrische Steuereinrichtung zur Ansteuerung des Motors (41) und eine Bewegungssteuereinheit (52) zum Berechnen der Motorunterstützung des Radmoduls (4) sowie einen oder mehrere Inertialsensoren (45) zur Bewegungserfassung aufweist, eine Benutzerschnittstelle (2) zur Aufnahme menschlicher Steuereingaben sowie eine Verbindungseinrichtung zum Übertragen der Steuereingaben an das Radmodul (4), wobei die Bewegungssteuereinheit (52) dazu ausgebildet ist, abhängig von den über die Verbindungseinrichtung (3) übertragenen Signalen und von Messdaten des zumindest einen Inertialsensors (45) das Drehmoment und / oder die Drehzahl des Motors (41) anzupassen.
Patent DE-102019213910-A1 (DE)
Title: Hybrid Flugvorrichtung
Inventor: RAUSCH RAINER
IPC: B64B1/20
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid Flugvorrichtung (100), aufweisend einen Rumpf (1) und Antriebseinheiten (2a, 2b, 2c, 2d), und zeichnet sich dadurch aus, dass die Antriebseinheiten (2a, 2b, 2c, 2d) zumindest teilweise unterhalb des Rumpfes (1) angeordnet sind.
Patent DE-102019215181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweißen und Bauteilverbund
Inventor: HEIDER ANDREAS
IPC: B23K26/24
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserschweißen zweier Bauteile (1; 1a bis 1c, 2; 2a bis 2c), bei dem das Material der beiden Bauteile (1; 1a bis 1c, 2; 2a bis 2c) mittels wenigstens eines Laserstrahls (10, 12) in einem Einwirkbereich (16, 18) aufgeschmolzen wird und das Material nach dem Erstarren eine gemeinsame Schweißnaht (5) ausbildet.
Patent DE-102019216765-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer Schmelze
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B22D39/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer Metallschmelze (1), bei dem die Metallschmelze (1) aus einem Reservoir (13) einem Kompressionsraum (2) zugeführt und mittels eines Druckpulses, der mit Hilfe eines den Kompressionsraum (2) begrenzenden hin- und herbeweglichen Kolbens (3) erzeugt wird, über ein Spritzloch (4) in Tropfenform ausgetragen wird. Erfindungsgemäß wird der Metallschmelze (1) ein Zusatzstoff mit hoher Oxidationsneigung zugeführt und dieser Zusatzstoff bildet zusammen mit in der Metallschmelze (1) enthaltendem Sauerstoff eine Oxidschicht (10), die sich auf der Oberfläche der Metallschmelze (1) im Reservoir (13) absetzt.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019217863-A1 (DE)
Title: Differentialvorrichtung-messwerkzeug und schmierölmenge-messverfahren für eine differentialvorrichtung
Inventor: TAKEMOTO HIROSHI
IPC: G01F11/26
Filed: 2019-11-20
Abstract: Das Differentialvorrichtung-Messwerkzeug misst eine einströmende Schmierölmenge, die während der Drehung eines Differentialgehäuses durch ein Verbindungsloch in einen Aufnahmeraum fließt, wobei das Differentialgehäuse einen Gehäusehauptkörper aufweist, in dem der Aufnahmeraum und das Verbindungsloch ausgebildet sind, sowie eine Lagernabe, die ein von dem Gehäusehauptkörper vorstehendes Durchgangsloch aufweist und mit dem Aufnahmeraum in Verbindung steht. Das Messwerkzeug hat einen Sammelabschnitt und einen Ableitungsabschnitt. Der Sammelabschnitt stört sich mit dem sich drehenden Differentialgehäuse und dem Aufnahmeraum nicht, in dem der Differentialzahnradmechanismus nicht aufgenommen ist, und hat eine Vertiefung, die sich in Richtung orthogonal zur Drehachse öffnet und das durch das Verbindungsloch in den Aufnahmeraum fließende Schmieröl sammelt. Der Ableitungsabschnitt wird durch das Durchgangsloch der Lagernabe eingesetzt und hat einen Ableitungsströmungskanal. Der Ableitungsströmungskanal steht mit der Vertiefung in Verbindung und erstreckt sich nach außen.
Patent DE-102019219404-A1 (DE)
Title: Lüfterhaube zum Reduzieren von Schwingungen eines Laufrads
Inventor: KIM JOONHYOUNG
IPC: F04D29/66
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüfterhaube (1) zum Aufnehmen von mindestens einem relativ zu einem Kühler (4) beabstandeten Lüfter (2), aufweisend eine an dem Kühler (4) anbringbare Lüfterzarge (6) mit mindestens einer Aussparung (8) zum Zuführen von Luft zu einem Laufrad (10) des Lüfters (2), wobei die Aussparung (8) eine zentrierte Motoraufnahme (12) zum Aufnehmen eines elektrisch antreibbaren Lüftermotors (14) aufweist und wobei die Aussparung (8) umfangsseitig von einem Lüfterkragen (16) umgeben ist. es wird vorgeschlagen, dass der Lüfterkragen (16) mindestens eine Öffnung (20) zum Einstellen einer durch den Lüfter erzeugbaren Luftdruckverteilung aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Lüfteranordnung (22), aufweisend eine solche Lüfterhaube (1).
Patent DE-102020003115-A1 (DE)
Title: Gliedermaßstab als Mehrzweckgerät
Inventor: EISELE ROLF
IPC: G01C9/28
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gliedermaßstab (10.6) mit mehreren Gliedern (24.6, 25.6), wobei die einzelnen Glieder (24.6, 25.6) jeweils über endseitige Achsen miteinander verbunden sind. An dem obersten Glied (25.6) oder dem untersten Glied ist eine Libelle (40.6) angeordnet. Erfindungsgemäß ist die Libelle (40.6) so in einer Vertiefung (88) des Glieds (25.6) angeordnet ist, dass die Libelle (40.6) vollständig in dem Glied (25.6) versenkt ist.
Patent DE-102020004612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines 3D-Formkörpers sowie Vorrichtung unter Verwendung einer Siebplatte
Inventor: EDERER INGO
IPC: C04B35/622
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines 3D-Formkörpers unter Verwendung einer Siebplatte.
Patent DE-102020005662-A1 (DE)
Title: 2-Wege-Getriebe (zur Reichweitenverlängerung von E-Mobilen)
Inventor: BIEDERMANN KLAUS
IPC: B60L8/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Das 2-Wege-Getriebe in einem E-Mobil ist ein elektrisch angesteuertes mechanisches Getriebe, das mit 2 Motoren pro Achse es ermöglicht entweder beide oder nur einen Motor zum Antrieb zu nutzen und mit den nicht zum Antrieb genutzten Motoren bei Fahrt Energie zu erzeugen. Es ermöglicht es dem E-Mobil bei gleichen Vorgaben (Batteriegröße/Motorwerte) mehr Reichweite als ohne 2-Wege-Getriebe zu erzielen, wie die Verlustbewertungen (+ bedeutet Energiegewinn/ - verlust des Energiespeichers) der letzten beiden Spalten der Tabelle zu Figur 5 zeigen.Im Gegensatz zur bisherigen Technik, bei der der Antriebswunsch (z.B. Gaspedal) vom Steuergerät ausgelesen und direkt mit dem Motor (oder Motoren) umgesetzt wird, wird hier die für den Antrieb nötige Motorenzahl vom SG ermittelt und über das/die 2-Wege-Getriebe anteilig an die Räder/Achse durchgestellt.(Beispiel: Beim aktuellen Antrieb auf ebener Strecke ermittelt das SG bei Konstantfahrt 25% Lastwunsch seitens Gaspedal zum Halten der Geschwindigkeit: die Motoren bei bisheriger E-Antriebs-Technik laufen dann alle mit 25%, während beim 2 Wege-Getriebe 1 Motor für den Antrieb ausreicht. Zwar ist der Verbrauch für diesen einen Motor gleich dem des Antriebs der bisherigen Technik, aber mit dem 2-Wege-Getriebe können die 3 restlichen Motoren zur selben Zeit aus dem Fahrtwind elektrische Energie erzeugen, wodurch sich mit dieser zusätzlichen Energie für die Strecke eine größere Reichweite erzielen lässt.)Mit dem 2-Wege-Getriebe könnte man also beim Fahrzeugkonzept die Batteriegröße reduzieren, was durch das Mindergewicht auch wieder Reichweitenoptimierung ermöglichen würde und auch die Kosten des E-Mobils weiter sinken liesse. Wenn man noch die Motoren (und deren Ansteuerung) so auslegt, dass es verschiedene gibt und die stärksten im richtigen Moment zur Energiegewinnung genutzt werden können, sind weitere Verbesserungen möglich.
Patent DE-102020101219-A1 (DE)
Title: Verbesserter lumineszenzbasierter Sauerstoffsensor
Inventor: WANNENWETSCH ALEXANDER
IPC: G01N21/63
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen lumineszenzbasierten Sauerstoffsensor umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseinnenraum (20) welcher ein Messvolumen bildet und mit einem Ein- (21) und einem Auslass (22), eine Lichtquelle (3), welches Anregungslicht in einem ersten Wellenlängenbereich aussenden kann, ein Fluorophor (4), welches ein sauerstoffsensitives fluoreszierenden Material enthält und in dem Messvolumen so angeordnet ist, dass das fluoreszierende Material in direktem Kontakt mit dem Fluid steht und mit dem von der Lichtquelle (3) ausgesendeten Anregungslicht beaufschlagt werden kann, wobei das Fluorophor (4) daraufhin mit einer Antwortverzögerung als Antwort auf das Anregungslicht Lumineszenzlicht in einem zweiten Wellenlängenbereich aussendet, ein Lichtdetektor (5), welcher zumindest Licht innerhalb des zweiten Wellenlängenbereichs detektieren kann und ein eine detektierte Lichtintensität repräsentierendes, insbesondere dazu proportionales, analoges Detektorsignal ausgibt, und eine Steuerung (6), welche die Lichtquelle (3) ansteuert und aus dem Detektorsignal ein den Sauerstoffgehalt des Fluides repräsentierendes analoges oder digitales Messsignal ableitet, wobei die Steuerung (6) dazu vorbereitet ist mittels der Lichtquelle (3) das Anregungslicht in Form eines kurzen Lichtpulses auszusenden, und das Messsignal ausschließlich aus der Antwortverzögerung abzuleiten.
Patent DE-102020102841-A1 (DE)
Title: Vorabrufen von schreibberechtigungen in einen adressübersetzungs-cache
Inventor: VAKHARWALA RUPIN H
IPC: G06F12/10
Filed: 2020-02-05
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen können Schaltungen oder Computerprogrammprodukte einschließen zum Empfangen einer Speicheradressübersetzungsanforderungsnachricht von einer verbundenen Downstream-Vorrichtung; Identifizieren, von der Speicheradressübersetzungsanforderungsnachricht, einer Berechtigungsangabe, dass die Vorrichtung beabsichtigt, einen Schreibzugriff auf einen oder mehrere Speicheradressenorte, die in der Speicheradressübersetzungsanforderungsnachricht angegeben sind, durchzuführen; Identifizieren, von einer Adressübersetzungs- und -schutztabelle (ATPT), eines Werts eines schmutzigen Bits in Verbindung mit dem einen oder den mehreren Speicheradressenorten und Übertragen einer Übersetzung des einen oder der mehreren Speicheradressenorte und einer Lese- oder Lese+Schreibberechtigung zu der Vorrichtung basierend auf der Berechtigungsangabe in der Speicheradressübersetzungsanforderungsnachricht und dem schmutzigen Bit.
Patent DE-102020103853-A1 (DE)
Title: Graphisch unterstützte Anpassung von Roboter-Steuerprogrammen
Inventor: MEDINA HERNANDEZ JOSE RAMON
IPC: B25J13/06
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (1) für einen Robotermanipulator (100), aufweisend eine interaktive Bedieneinheit (3) zum Anzeigen eines ersten Verstellelements (11) und eines vorgegebenen Bereiches (5) für das erste Verstellelement (11), wobei das erste Verstellelement (11) innerhalb des Bereiches (5) durch eine Eingabe eines Anwenders verschiebbar ist, wobei die interaktive Bedieneinheit (3) eine vom Anwender vorgegebenen Stellung des ersten Verstellelements (11) erfasst und an eine Recheneinheit (7) übermittelt, welche abhängig von der Stellung Gewichtungen für eine vorgegebene Kostenfunktion ermittelt, wobei die Summe der Gewichtungen für alle Stellungen des Verstellelements konstant ist, und wobei die Recheneinheit (7) auf Basis der Kostenfunktion Parameter eines Steuerprogramms und/oder einer Regelung für den Robotermanipulator (100) ermittelt.
Patent DE-102020105642-A1 (DE)
Title: Entwerfen von und verarbeiten mit antennenarrays zur beseitigung von fehldetektionen in einem radarsystem
Inventor: JONAS AMNON
IPC: G01S7/292
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein System und Verfahren zur Beseitigung von Fehldetektionen in einem Radarsystem beinhaltet die Anordnung eines Arrays von Antennenelementen in zwei oder mehr Sub-Arrays, wobei ein Abstand zwischen benachbarten Antennenelementen einer der zwei oder mehr Sub-Arrays sich von einem Abstand zwischen benachbarten Antennenelementen mindestens einer anderen der zwei oder mehr Sub-Arrays unterscheidet. Das Verfahren umfasst den Empfang von reflektierten Signalen an den zwei oder mehr Sub-Arrays, die aus dem Senden von Übertragungssignalen von den Antennenelementen der zwei oder mehr Sub-Arrays resultieren, und die Verarbeitung der reflektierten Signale, um einen tatsächlichen Winkel vom Radarsystem zu einem Objekt zu unterscheiden, der zu den reflektierten Signalen beigetragen hat, von mehrdeutigen Winkeln, bei denen die falschen Erkennungen des Objekts erhalten werden. Als Ergebnis der Verarbeitung wird ein Standort des Objekts bestimmt.
Patent DE-102020106958-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit sowie Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine mit einer solchen Antriebseinheit
Inventor: HAUSLADEN NORBERT
IPC: B66D1/12
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit zum Antreiben eines Antriebsstrangs, mit einem schnelllaufenden Antriebsmotor, an dessen Motorwelle ein Getriebe angeschlossen ist, das eine Antriebsbewegung der Motorwelle auf ein Antriebsstrang-Anschlusselement überträgt, sowie einer Bremse zum Abbremsen des Antriebsstrangs, wobei die Bremse auf der dem Getriebe gegenüberliegenden Antriebsmotorseite angeordnet und mittels einer durch den Antriebsmotor hindurchtretenden Bremsenwelle an ein Getriebeelement des Getriebes, das gegenüber der Motorwelle drehzahlverändert, insbesondere -reduziert, ist, drehmomentübertragend angebunden ist.
Patent DE-102020107886-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für eine Motorkomponente
Inventor: RUZSINSZKY LÁSZLÓ
IPC: B65D85/68
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Transportvorrichtung (1) für eine Motorkomponente (2) weist eine Grundplatte (3), eine erste Stützplatte (4a) und eine zweite Stützplatte (4b) auf. Die Stützplatten (4a, 4b) sind parallel zueinander und senkrecht zu der Grundplatte (3) angeordnet und jeweils mit der Grundplatte (3) verbunden. Jede der Stützplatten (4a, 4b) weist in einer jeweiligen der Grundplatte (3) gegenüberliegenden Kante eine jeweilige Aussparung (5) zur Aufnahme der Motorkomponente (2) auf und jede der Stützplatten (4a, 4b) beinhaltet einen Polypropylen-Kunststoff.
Patent DE-102020108258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum generieren eines vorcodierers in einem mehrnutzer-multiple input/multiple output-kommunikationssystem
Inventor: JEON EUN SUNG
IPC: H04B7/04
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Generieren eines Vorcodierers in einem Mehrnutzer-Multiple Input/Multiple Output (MU MIMO)-Kommunikationssystem bereitgestellt. Das Verfahren umfasst den Empfang von Kanalinformationen und Qualitätsinformationen eines Kanals von mehreren Stationen. Auf der Grundlage der empfangenen Informationen wird bestimmt, ob eine erste Bedingung erfüllt ist; wenn ja, so wird ein Matrixinversionstyp aus mehreren Matrixinversionstypen für die Vorcodierung ausgewählt. Auf der Grundlage der bereitgestellten Informationen wird bestimmt, ob eine zweite Bedingung erfüllt ist, und ein Zerlegungstyp wird unter mehreren Zerlegungstypen für die Vorcodierung ausgewählt, wenn die zweite Bedingung erfüllt ist. Auf der Grundlage des ausgewählten Ergebnisses wird ein Vorcodierer generiert.
Patent DE-102020108313-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine mit nachgelagerter Flächendesinfektionseinheit
Inventor: STROBEL MATTHIAS
IPC: A47L11/02
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 1.Reinigungsmaschine zur Flächenreinigung mit Reinigungseinheit (2) zur Entfernung von Grob- und/oder Feinschmutz, wobei die Reinigungsmaschine eine Einheit zur Ausbringung von Mitteln zur Desinfektion (3) der Oberfläche aufweist, welche so ausgestaltet ist, dass durch deren Ausbringelemente für Desinfektionsmittel (6) das Desinfektionsmittel nach erfolgter Reinigung auf die gereinigte Fläche (12) aufgetragen wird.