baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106766-U1 (DE)
Title: Pickup-Ladeflächenfaltabdeckung
IPC: B62D33/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Laderaumabdeckung, gekennzeichnet durch:eine Vielzahl von harten Platten, die dazu konfiguriert sind, selektiv horizontal und vertikal über einer Pickup-Ladefläche befestigt zu werden; undein Fenster in jeder Platte, wobei jedes Fenster so angeordnet ist, dass es sich mit den anderen Fenstern ausrichtet, wenn die Platten vertikal in einer vollständig eingezogenen Position ausgerichtet sind.
Patent DE-202019107268-U1 (DE)
Title: Objektivschutzvorrichtung und Handyhülle
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-12-30
Abstract: Objektivschutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, umfassend:
 einen ersten Blechkörper, mit
 einer ersten Lochstruktur zum Zusammenwirken mit dem Objektiv eines Handys;
 einer zweiten Lochstruktur zum Zusammenwirken mit dem Blitz des Handys;
 eine Lichtabschirmungsstruktur, die integral oder separat mit dem ersten Linsenkörper ausgebildet ist, wobei die Lichtabschirmungsstruktur zwischen dem Blitz und einer Linsenschutzfolie des Objektivs vorgesehen ist.
Patent DE-202019107285-U1 (DE)
Title: Saugdüsenanordnung
IPC: B65D47/20
Filed: 2019-12-30
Abstract: Saugdüsenanordnung, umfassend
 - einen Saugdüsen-Hauptkörper (10), in dessen Innerem ein Wasseraustrittskanal (11) ausgebildet ist, wobei am Oberende des Saugdüsen-Hauptkörpers (10) eine Wasseraustrittsöffnung (12) ausgebildet ist, die mit dem Wasseraustrittskanal (11) verbunden ist, wobei an der Innenwand des Wasseraustrittskanals (11) eine Ringnut (13) ausgebildet ist;
 - ein Filterventil (20), das ein ringförmiges Gehäuse (21) und eine Filtermembran (22) umfasst, wobei sich der obere Abschnitt des Gehäuses (21) derart nach außen erstreckt, dass eine äußere Ringkante (23) entsteht, die in die Ringnut (13) einrasten kann, wobei die Filtermembran (22) in dem Zentrum des Gehäuses (21) angeordnet ist und eine Spritzöffnung (24) aufweist; und
 - mindestens eine Positioniereinheit (30a, 30b), die an der Innenwand des Wasseraustrittskanals (11) des Saugdüsen-Hauptkörpers (10) ausgebildet ist, wobei die Positioniereinheit (30a, 30b) eine Schrägfläche (31), die sich von der Innenwand des Saugdüsen-Hauptkörpers (10) nach oben und nach innen erstreckt, und eine Anlagefläche (32), die gegenüber der Schrägfläche (31) angeordnet ist, aufweist, wobei die Anlagefläche (32) der Positioniereinheit (30a, 30b) an dem unteren Rand des Gehäuses (21) des Filterventils (20) anliegt.
Patent DE-202020000522-U1 (DE)
Title: Einweggerät zum Zünden fester Brennstoffe in Form eines brennbaren Behälters zum Aufbewahren, Abstellen und Zünden, hauptsächlich von Holzkohle
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-02-06
Abstract: Behälter (1) mit Deckel (2) für feste Brennstoffe, speziell Holzkohle und Holzkohlenbriketts, dadurch gekennzeichnet, dass der leicht rechteckige Behälter (1) mit abgerundeten Ecken mit ca. 160 mm Höhe, und 240 mm Breite und 260 mm Tiefe und Deckel (2) in gleicher Breite und Tiefe mit ca. 8,5 mm Höhe aus brennbarem Material bestehen, welches zum Anzünden der in ihnen gelagerten Brennstoffe geeignet und zulässig ist, gleichzeitig eine hohe Festigkeit aufweist.
Patent DE-202020005261-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Lösungen und Suspensionen
IPC: B01F1/00
Filed: 2020-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Lösungen oder Suspensionen aus Feststoffen, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweiteilige Flasche ein festes Oberteil und ein flexibles, mit inwendigen Noppen versehenen Unterteil aufweist.
Patent DE-202020005575-U1 (DE)
Title: Nährstoffkombinationen
IPC: A61K31/4415
Filed: 2020-02-07
Abstract: Basiswirkstoffkombination bestehend aus den Wirkstoffen Vitamin D3, Vitamin K2, Magnesiumcitrat, Eicosapentaensäure, Docosahexaensäure, Ubichinon-Q10, Selen, Zink, Vitamin B, aktiviertes Vitamin B2, aktiviertes Vitamin B6, aktiviertes Vitamin B12, Nicotinamid, Inositol, Calcium-D-Pantothenat, Biotin und Folsäure.
Patent DE-202020100209-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für ein elektromechanisches Werkzeug und elektromechanisches Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Schutzhaube (8) für ein elektromechanisches Werkzeug (1), aufweisend einen flächig erstreckten Schutzwandbereich (9) und einen sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zu diesem erstreckenden Stirnwandbereich (10, 11), dadurch gekennzeichnet,
 die Schutzhaube (8) zum reversiblen Aufschieben in Längserstreckungsrichtung
 des Stirnwandbereichs (10, 11) auf einen Randbereich (6, 7) eines Bauteils (4)
 des Werkzeugs (1) ausgebildet ist und dazu entlang eines Außenrands des Stirnwandbereichs (10, 11) eine Aufnahme (11, 12) für den Randbereich (6, 7) des Bauteils (4) des Werkzeugs (1) aufweist.
Patent DE-202020105538-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator
IPC: A45D40/26
Filed: 2020-09-28
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem Kern und von diesem nach außen abstehenden Borsten (2), dadurch gekennzeichnet, dass jede Borste (2) aus zwei in unterschiedliche Richtungen gekrümmten Federstangen (3) besteht, die sich an ihrem radial äußeren Ende vereinigen und derart zum Kern hin divergieren, dass sich einer der Kernknoten (4) an seinem vorderen Ende mit anderen Federstangen (3) zu einem ersten Kernknoten (4) verbindet, und dass sich der andere der Kernknoten (4) an seinem vorderen Ende mit anderen Federstangen (3) zu einem zweiten Kernknoten (4) verbindet, wobei die Kernknoten (4) keine direkte Verbindung haben.
Patent DE-202020106302-U1 (DE)
Title: Ein Überwachungsgestell für Sicherheitstechnik im technischen Bereich
IPC: F16M11/06
Filed: 2020-08-05
Abstract: Überwachungsgestell für Sicherheitstechnik, umfassend eine Stützsäule (1), dadurch gekennzeichnet, dass einen Drehzylinder (2) am oberen Ende der Stützsäule (1) angeordnet ist, ein Bolzen (3) zwischen der Stützsäule (1) und dem Drehzylinder (2) angeordnet ist, eine vertikale Platte (6) und ein Paar horizontaler Platten (9) am äußeren Ende des Drehzylinders (2) befestigt sind, wobei die vertikale Platte (6) zwischen dem Paar horizontaler Platten (9) fest verbunden ist, wobei das obere Ende der vertikalen Platte (6) fest mit einer Deckplatte (7) verbunden ist, das obere Ende der Deckplatte (7) drehbar mit einer Montageplatte (8) verbunden ist, die linke und rechte Seite der vertikalen Platte (6) jeweils mit einem Paar vertikaler Stangen (10) ausgestattet sind, die vertikalen Stangen (10) sich an der Unterseite der Montageplatte (8) befinden, die horizontale Platte (9) mit einem Paar runder Löcher ausgebildet ist, die vertikalen Stangen (10) gleitend mit der Innenseite der runden Löcher verbunden sind, das äußere Ende der vertikalen Stangen (10) mit einem Paar Muttern (11) verschraubt verbunden ist, wobei das Paar dieser Muttern (11) sich jeweils an der Ober- und Unterseite der horizontalen Platte (9) befindet, und die linke und rechte Seite der vertikalen Platte (6) zusätzlich mit einer Rundstange (12) und einer Bodenplatte (15) ausgestattet sind, wobei die Rundstange (12) am oberen Ende eines Paares von vertikalen Stangen (10) und die Grundplatte (15) am unteren Ende eines Paares von vertikalen Stangen (10) befestigt ist.
Patent DE-202020106315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Hartmetall
IPC: F27D7/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von Hartmetall, insbesondere Hartmetallschrott, wobei das Hartmetall in einem Reaktionsraum eines Reaktors (10) unter Wärmezufuhr mit einem niedrig schmelzenden Legierungsmetall, legiert wird, wobei dann das Legierungsmetall unter Anwesenheit von Inertgas in eine Dampfhase überführt wird, und wobei anschließend das Legierungsmetall in einem Kondensationsschritt zumindest teilweise kondensiert wird, und wobei im Reaktionsraum zumindest während der Kondensationsphase ein Überdruck gegenüber Umgebungsdruck vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Inertgas dem Reaktionsraum zumindest temporär während der Kondensationsphase permanent von einer außerhalb des Reaktionsraums angeordneten Inertgasquelle (60) über eine Inertgaszuleitung (61) zugeleitet wird und dass das Inertgas zumindest phasenweise während der Kondensationsphase aus dem Kondensator (30) heraus in die Umgebung abgeleitet wird.
Patent DE-202020107291-U1 (DE)
Title: Ein Verteiler, der für ein Trockenölschmiersystem geeignet ist
IPC: F16N25/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Verteiler, der für ein Trockenölschmiersystem geeignet ist, umfassend einen Verteilerkörper (1), ein Begrenzungsrohr (2) und einen Befestigungsblock (3), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seiten der Vorderseite des Verteilerkörpers (1) fest mit Rohren (15) verbunden sind; die beiden Seiten der Vorderseite des Verteilerkörpers (1) fest mit einem Begrenzungsrohr (2) verschweißt sind, das dem Umfang des Rohres (15) entspricht; das obere Ende und das untere Ende des Begrenzungsrohrs (2) beide mit einer ersten Gewindestange (21) mit Gewinde verbunden sind; das untere Ende der ersten Gewindestange (21) das Begrenzungsrohr (2) durchdringt und mit einer Dichtungskarte (23) über eine rotierende Welle verbunden ist, wobei beide Seiten der Oberseite des Verteilerkörpers (1) fest mit Verbindungsrohren (13) verbunden sind; der Außenumfang des Verbindungsrohrs (13) mit einem Begrenzungsblock (14) mit Gewinde verbunden ist; ein Befestigungsblock (3) auf einer Seite fest mit dem oberen und unteren Ende des Verteilerkörpers (1) verbunden ist; die angrenzenden Flächen des Befestigungsblocks (3) mit der Begrenzungsrutsche (31) versehen sind; die Innenwand der Begrenzungsrutsche (31) mit dem Begrenzungsschieber (32) verschiebbar ummantelt ist; eine wärmeleitende Platte (33) fest zwischen benachbarten Oberflächen des Grenzgleitblocks (32) geschweißt ist; ein wärmeleitender Stab (34) gleichmäßig an einer Seite der wärmeleitenden Platte (33) befestigt und angeschweißt ist; ein Ende des Wärmeleitstabs (34) in die Wärmeleitplatte (33) eindringt; ein Gewindeloch (35) an der Achse einer Seite der Wärmeleitplatte (33) geöffnet ist; die Innenwand des Gewindelochs (35) mit einer zweiten Gewindestange (36) mit Gewinde verbunden ist; ein Ende der zweiten Gewindestange (36) über eine rotierende Welle drehbar mit der Mitte einer Seite des Verteilerkörpers (1) verbunden ist; die andere Seite des Verteilerkörpers (1) in der Nähe des oberen Endes und des unteren Endes beide mit einem Gewinde mit dem Begrenzungsrad (11) verbunden sind.
Patent DE-202021002805-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Doppelvorbau für ein Elektrofahrzeug mit Tretantrieb und Rückenlehne
IPC: B62K21/18
Filed: 2021-08-28
Abstract: Ein Mehrzweck-Doppelvorbau, bestehend aus zwei Gabelmanschetten mit Klemmeinrichtung (1), zwei Vorbaurohren (2), zwei Verbindungsstücken (3) und einem Querverbinder (4) für ein Elektrofahrzeug mit Tretantrieb und Rückenlehne dadurch gekennzeichnet, dass der Querverbinder (4) in seiner Länge so gewählt ist, dass die Achsen (10) und (11) der beiden Vorbaurohre (2) parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-202021100793-U1 (DE)
Title: Videokonferenzsystem und zugehöriges Computerprogrammprodukt
IPC: H04N7/15
Filed: 2021-01-26
Abstract: Videokonferenzsystem ausgebildet zum bidirektionalen Übertragen von Video- und Audiosignalen zwischen mehreren Endpunkt-Rechnern (EP1-EP3, EPn), die jeweils eine Sendeeinrichtung und/oder eine Empfangseinrichtung (SE) für Audioströme und/oder für Videoströme aufweisen, über ein Computernetz (CN), insbesondere das Internet oder ein Intranet, umfassend:
 jeweils einen Konferenz-Client (KC), der auf dem betreffenden Endpunkt-Rechner (EP1-EP3) installiert und ausführbar ist;
 wenigstens einen Konferenz-Server (KS), der dazu ausgebildet ist, die Audio- und/oder Videoströme von den Endpunkt-Rechnern (EP1-EP3, EPn) zu empfangen, zu verarbeiten und an die Endpunkt-Rechner (EP1-EP3, EPn) zurückzusenden;
 bei dem der Konferenz-Server (KS) weiterhin dazu ausgebildet ist, für die Endpunkt-Rechner (EP1-EP3, EPn) und/oder einen zugehörigen Benutzer (B1-Bn) wenigstens einen dauerhaft verfügbaren virtuellen Raum (KR) zur Verfügung zu stellen, der für die Endpunkt-Rechner (EP1-EP3, EPn) und/oder einen zugehörigen Benutzer (B1-Bn) in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Berechtigungseinstufung des Endpunkt-Rechners (EP1-EP3, EPn) und/oder des zugehörigen Benutzers (B1-Bn) zugänglich ist, wobei in dem Raum (KR) anwesende Endpunkt-Rechner (EP1, EP3) und/oder Benutzer (B1, B3) über den Konferenz-Server (KS) mit den anderen zeitgleich in dem Raum (KR) anwesenden Endpunkt-Rechner (EP1, EP3) und/oder Benutzer (B1, B3) in Verbindung stehen;
 bei dem der jeweilige Konferenz-Client (KC) dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Raum (KR) anzuzeigen und dem Endpunkt-Rechner (EP1-EP3, EPn) und/oder Benutzer (B1-Bn) sein Betreten in Abhängigkeit von der Berechtigungseinstufung zu ermöglichen.
Patent DE-202021102215-U1 (DE)
Title: Wasserwaage mit Markierungsinstrument
IPC: G01C15/02
Filed: 2021-04-26
Abstract: Wasserwaage mit Markierungsinstrument zum Markieren der Position von Bohrlöchern zur Montage von Objekten an einer Wand, wobei die Wasserwaage einen quaderförmigen Grundkörper aufweist mit zwei Schmalseiten, zwei Breitseiten und zwei Stirnseiten, wobei mindestens eine Schmalseite als eine planare Anlagefläche ausgestaltet ist und wobei im Grundkörper mindestens eine Libelle zur Ausrichtung und/oder Überprüfung der horizontalen bzw. vertikalen Lage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der quaderförmige Grundkörper (1) zwei in Längsrichtung verlaufende große Aussparungen (3; 4) aufweist, in denen jeweils eine mittig umlaufende Stegkontur (5) ausgestaltet ist, wobei zwischen den großen Aussparungen (3; 4) ein Abschnitt mit einer weiteren, als ein Zentrierpunkt ausgestalteten kleinen Aussparung (6) angeordnet ist und wobei in den großen Aussparungen (3; 4) jeweils ein Markierungsstift verschiebbar gelagert ist, der jeweils ein Unterteil (7), ein Oberteil (8), eine Stiftmine (9) und eine Feder (10) aufweist,
 wobei das Unterteil (7) einen scheibenförmigen Abschnitt aufweist, dessen Höhe maximal dem Abstand zwischen der Außenfläche der zugeordneten Breitseite des quaderförmigen Grundkörpers (1) und der in der großen Aussparung (3; 4) umlaufenden Stegkontur (5) entspricht, wobei auf dem scheibenförmigen Abschnitt ein umlaufender Steg zur Abstützung der Feder (10) ausgestaltet ist, wobei sich ausgehend vom scheibenförmigen Abschnitt und rechtwinklig zu diesem ein zylinderförmiger Abschnitt mit einem Außengewinde erstreckt, wobei der Außendurchmesser dieses zylinderförmigen Abschnittes maximal dem freien Bauteilquerschnitt der mittig umlaufenden Stegkontur (5) entspricht und wobei der scheibenförmige Abschnitt und der zylinderförmige Abschnitt eine zueinander kongruente Aussparung zur Führung der Stiftmine (9) aufweisen,
 wobei das Oberteil (8) eine zylinderförmige Kontur aufweist, deren Außendurchmesser kleiner als der freie Bauteilquerschnitt der großen Aussparung (3; 4) und größer als der freie Bauteilquerschnitt der mittig umlaufenden Stegkontur (5) ist, wobei die zylinderförmige Kontur ein Innengewinde aufweist, das kongruent zum Außengewinde des zylinderförmigen Abschnittes des Unterteils (7) ausgestaltet ist und wobei die zylinderförmige Kontur eine Aussparung zur Führung der Stiftmine (9) aufweist und
 wobei die Stiftmine (9) bezogen auf ihre Mittellängsachse im mittleren Abschnitt eine radial umlaufende Stegkontur aufweist, die mit ihrer zum Oberteil (8) gerichteten Fläche die Stiftmine (9) in der Verschraubung hält und die mit ihrer zum Unterteil (7) gerichteten Fläche einen Anschlag für die Feder (10) ausbildet.
Patent DE-202021102303-U1 (DE)
Title: Filteranordnung für eine Lidar-Vorrichtung
IPC: G01S17/89
Filed: 2021-04-29
Abstract: Lidar-Vorrichtung (100) umfassend eine Polarisationsfilter-Anordnung (150) zum Filtern eines Empfänger-Strahls (122) in der Lidar-Vorrichtung (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Polarisationsfilter-Anordnung (150) umfasst:
 ein Kreuzfedergelenk-Schwenklager (153), welches eine Drehbewegung um eine Drehachse ermöglicht, und
 einen Rahmen (152) der an dem Kreuzfedergelenk-Schwenklager (153) befestigt ist, wobei der Rahmen um die Drehachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehbar ist, wobei der Rahmen (152) einen ersten Polarisationsfilter (151a) umfasst, der dazu angeordnet ist,
 eine erste Polarisation zu liefern, und einen zweiten Polarisationsfilter (151b) der dazu angeordnet ist, eine zweite Polarisation zu liefern, die sich von der ersten Polarisation unterscheidet,
 wobei in der ersten Position der erste Polarisationsfilter (151a) räumlich auf den Empfänger-Strahl (122) ausgerichtet ist, und wobei in der zweiten Position der zweite Polarisationsfilter (151b) räumlich auf den Empfänger-Strahl (122) ausgerichtet ist.
Patent DE-202021103911-U1 (DE)
Title: Agrarroboter
IPC: A01B76/00
Filed: 2021-07-22
Abstract: Agrarroboter umfassend eine im Boden verankerte Mittelsäule (2) und einen drehbar an der Mittelsäule (2) gelagerten, umlaufend antreibbaren Ausleger (3), wobei die Längsachse (LA) des Auslegers (3) in radialer Richtung in Bezug auf die Mittelsäule (2) verläuft, wobei der Ausleger (3) durch zumindest ein Stützrad (4) abgestützt ist und wobei an dem Ausleger (3) ein Bearbeitungsaggregat (5) vorgesehen ist, das entlang der Längsachse (LA) des Auslegers (3) bewegbar ist, wobei der Ausleger (3) im Bereich der Mittelsäule (2) verschwenkbar gelagert ist, und zwar derart, dass der Winkel (α), den die Längsachse (LA) des Auslegers (3) mit einer vertikalen Achse einschließt, veränderbar ist.
Patent DE-202021106004-U1 (DE)
Title: Phycocyanin und Pinienpollen enthaltende Verbindung
IPC: A61P37/00
Filed: 2021-11-03
Abstract: Phycocyanin und Pinienpollen enthaltende Verbindung, wobei die Verbindung 70-180 Teile Pinienpollen und 40-80 Teile Phycocyanin-Extrakt in Gewichtsteilen enthält.
Patent DE-202021106236-U1 (DE)
Title: Dreidimensionaler DLT- Kalibrierungsstand mit frei einstellbarer räumlicher Reichweite
IPC: G01C15/02
Filed: 2021-11-15
Abstract: Dreidimensionaler DLT- Kalibrierungsstand mit frei einstellbarer räumlicher Reichweite, dadurch gekennzeichnet ist, dass er vier Halterungen umfasst, an denen jeweils vier Drähte aufgehängt sind, in die einige weiße Kalibrierungskugeln eingefädelt sind, wobei die Halterungen an den vier Ecken eines rechteckigen Bereichs angeordnet sind; Wobei der an der Halterung montierte Draht ist so aufgehängt, dass die Vertikalität dieses Satzes von Kalibrierungskugeln gewährleistet werden kann, wobei mehrere Markierungskugeln in den an der Halterung aufgehängten Draht eingefädelt sind.
Patent DE-202022000746-U1 (DE)
Title: Vertikaler Fahrradständer / Montageständer für 2 Fahrräder übereinander
IPC: B62H3/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Fahrradständer / Montageständer aus Stahl, dadurch gekennzeichnet, dass an ihm 2 Fahrräder übereinander (vertikal) eingehangen werden können.
Patent DE-202022001636-U1 (DE)
Title: Marokkanische Bambus-Dämmung
IPC: E04B1/76
Filed: 2022-09-09
Abstract: Dämmung aus marokkanischem Bambus (goldener / gelber Bambus) mit Rohrdurchmesser von 15 bis 20 mm.
Patent DE-202022002839-U1 (DE)
Title: Materialien und Systeme zum Verkapseln von Thermobarrierematerialien
IPC: H01M10/658
Filed: 2022-11-30
Abstract: Isolierbarriere (100) zur Verwendung in einem elektrischen Energiespeichersystem, wobei die Isolierbarriere (100) umfasst:
 mindestens eine Isolierschicht (110);
 ein Trägerelement (120), das mindestens einen Abschnitt der Isolierschicht (110) umgibt, und
 optional eine Verkapselungsschicht (130), die die Isolierschicht (110) zumindest teilweise umgibt, wobei die Verkapselungsschicht (130) zumindest einen Abschnitt des Trägerelements (120) berührt.
Patent DE-202022101366-U1 (DE)
Title: Regulierventil für Wasser-Zirkulationssysteme
IPC: F16K31/68
Filed: 2022-03-14
Abstract: Regulierventil für Wasser-Zirkulationssysteme, aufweisend ein Ventilgehäuse (70) mit einem Eingangskanal (76) und einem Ausgangskanal (78) und einen in das Ventilgehäuse (70) eingesetzten Ventileinsatz (2), der den Eingangskanal (76) mit dem Ausgangskanal (78) fluidisch verbindet und in dem ein Regelglied (26), das zur Regulierung einer Wasserdurchflussmenge relativ zu einem Ventilsitz stellbar ist, und ein durch eine Wassertemperatur gesteuertes Dehnstoffelement (48) als Stellglied für das Regelglied (26) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch ein den Ventilsitz ausbildendes Ventilsitzelement (30), das im Regulierbetrieb von dem Regelglied (26) axial durchsetzt ist und zur Voreinstellung eines Regulierspaltes (42) axial verschieblich und/oder elastisch verformbar in dem Ventileinsatz (2) gehalten ist.
Patent DE-202022102337-U1 (DE)
Title: Universeller Stockhalter
IPC: A61H3/04
Filed: 2022-04-29
Abstract: Fahrbares Mobilitätshilfsmittel (1), insbesondere elektrisches Seniorenmobil, das Mobilitätshilfsmittel aufweisend:
 - zumindest drei Räder (2);
 - zumindest einen Sitz (3);
 - zumindest ein Fußablageteil (4); und
 - zumindest eine Haltevorrichtung (5) für eine schaftförmige Gehhilfe (6), die Gehhilfe aufweisend einen Fußabschnitt (7), einem Schaft (8) und einen über den Schaft (8) mit dem Fußabschnitt (7) verbundenen Griffabschnitt (9),
 die Haltevorrichtung (5) aufweisend:
 - zumindest ein Haltemittel (10) zum Halten der Gehilfe (6) am Griffabschnitt (9), wobei das Haltemittel (10) mit dem Sitz (3) verbunden ist, und
 - zumindest ein von dem Haltemittel (10) beabstandetes, tassenförmiges Aufnahmemittel (11) zur Aufnahme des Fußabschnitts (7),
 wobei das Aufnahmemittel (11) mit dem Fußablageteil (4) verbunden ist.
Patent DE-202023001921-U1 (DE)
Title: Designtechnisches multiples Aufbewahrungssystem zur zeitgleichen, multiplen und wechselnden Aufbewahrung von Gewürzstreuern und Küchenhelfern
IPC: A47J47/16
Filed: 2023-09-09
Abstract: Das multiple Aufbewahrungssystem aus nichtrostendem Stahl für die Aufbewahrung von Gewürzen und Küchenhelfern ist dadurch gekennzeichnet, das eine zeitgleiche, wechselnde und multiple Aufbewahrung von Gewürzen und Küchenhelfern verschiedener Hersteller angewandt werden kann.
Patent DE-202023103224-U1 (DE)
Title: Trockner
IPC: F26B11/12
Filed: 2023-06-13
Abstract: Trockner, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockner die folgenden Komponenten umfasst:
 einen Trocknerkörper (10), der mit einem Trocknungshohlraum (10a) und
 einem Gaseinlass (10b) und einem Gasauslass (10c) zum Verbinden mit dem Trocknungshohlraum (10a) versehen ist, wobei der Gaseinlass (10b) für den Heißgasteinlass geeignet ist und der Gasauslass (10c) für den Heißgasauslass geeignet ist,
 einen Rührmechanismus (20), der in den Trocknungshohlraum (10a) eingefügt ist, um das zu trocknende Material in dem Trocknungshohlraum (10a) zu rühren, und
 einen Körperheizmechanismus (30), der an dem Trocknerkörper (10) angeordnet ist, um das zu trocknende Material in dem Trocknungshohlraum (10a) durch Erhitzen des Trocknerkörpers (10) zu trocknen.
Patent DE-202023103606-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Entfernen von veralteten Isolatoren
IPC: H02G1/00
Filed: 2023-06-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entfernen von veralteten Isolatoren, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse (100);
 eine Übertragungseinheit (200), die einen Querträger (201), der durch den Oberteil des Gehäuses (100) hindurch vorgesehen ist, eine Zahnstange (202), die auf einer Seite des Querträgers (201) vorgesehen ist, ein erstes Abtriebszahnrad (203), das auf einer Seite der Zahnstange (202) vorgesehen ist, ein Antriebszahnrad (204), das auf einer Seite des ersten angetriebenen Zahnrads (203) vorgesehen ist, und einen Elektromotor (205), der oberhalb des Antriebszahnrads (204) vorgesehen ist;
 eine Entfernungseinheit (300), die ein zweites Abtriebszahnrad (301), das unter dem Antriebszahnrad (204) vorgesehen ist, eine hin- und hergehende Stange (302), die auf einer Seite des zweiten Abtriebszahnrads (301) vorgesehen ist, eine Feder (303), die innerhalb eines Endes der hin- und hergehenden Stange (302) vorgesehen ist, einen Schieber (304), der auf einem Ende der Feder (303) vorgesehen ist, eine Schiebesäule (305), die auf einer Seite des Schiebers (304) vorgesehen ist, und einen Wipphammer (306), der auf einer Seite der Schiebesäule (305) vorgesehen ist, umfasst.