baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011941-U1 (DE)
Title: Katheter für die Angiographie der Äste des Aortenbogens
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Katheter für die Angiographie der Äste des Aortenbogens dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter am Ende verschlossen ist, und das Kontrastmittel nur durch Seitenlöcher austreten kann.
Patent DE-202009013930-U1 (DE)
Title: Steckerbrücke mit Faltstiften
IPC: H01R13/68
Filed: 2009-10-14
Abstract: Steckerbrücke (1) für einen elektrischen Gerätestecker zum Anschließen elektrischer Geräte, insbesondere Haushaltsgeräte, an eine Steckdose eines Wechselstromnetzes, wobei der Gerätestecker als Einheit durch die mit dem Endstück eines dreiadrigen Anschlusskabels für das Gerät verbundene, in einer Spritzform umspritzte Steckerbrücke (1) gebildet ist, die ihrerseits aus einem formstabilen Isolierkörper (2) zur Aufnahme und Fixierung eines Phasenleiterstiftes (3b), eines Nullleiterstiftes (3c) und eines Erdleiterstiftes (3a) aufgebaut ist, wobei der Phasen-, Null- und Erdleiterstift (3b, 3c, 3a) in ihrem Querschnitt entsprechenden Durchbrüchen des Isolierkörpers (2) in ein- und demselben Arbeitsgang mit dem Spritzen des Isolierkörpers (2) mit an- bzw. eingespritzt sind, wobei der Phasen-, Null- und Erdleiterstift (3b, 3c, 3a) einerseits gegenüber der Steckerbrücke (1) und dem Gerätestecker weit genug vorstehen, um in die Steckdose eingeführt zu werden, und andererseits an ihrem mit dem Anschlusskabel des Gerätes zu verbindenden, im Inneren der Kontur des Gerätesteckers liegenden Anschlussstellen mit den entsprechenden Leitungsanschlüssen des Anschlusskabels...
Patent DE-202010001121-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-01-20
Abstract: Leuchtvorrichtung, umfassend  – eine Mehrzahl von elektrischen Leuchteinheiten (2, 22);  – mindestens eine langgestreckte Halterung (1, 21), in oder an der die Leuchteinheiten (2, 22) in Längsrichtung nebeneinander gehalten und mit Spannung beaufschlagt werden können;  dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1, 21) halterungsseitige Kontakte (11, 12) und dass die Leuchteinheiten (2, 22) leuchteinheitenseitige Kontakte (13) aufweisen, wobei die halterungsseitigen Kontakte (11, 12) mit den leuchteinheitenseitigen Kontakten (13) elektrisch leitend verbunden werden können.
Patent DE-202010001480-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Steuereinrichtung sowie damit ausgestattete Steuereinheit
IPC: H05K5/03
Filed: 2010-01-29
Abstract: Schutzvorrichtung für eine in einem Installationsbereich (8) installierte, zur Ansteuerung elektrischer und/oder fluidischer Verbraucher dienende Steuereinrichtung (2), mit einer eine Längsgestalt aufweisenden Abdeckhaube (14), deren an ihrer Unterseite (22) angeordnete Haubenöffnung (23) von zwei sich gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitten (42a, 42b) und zwei sich gegenüberliegenden stirnseitigen Randabschnitten (43a, 43b) der Haubenwandung (18) begrenzt ist, und mit einer an einer Tragstruktur (12) befestigbaren oder angeordneten, zur lösbaren Fixierung der Abdeckhaube (14) in einer den Installationsbereich (8) abschirmenden Abdeckstellung dienenden Halteleiste (15), die eine längs verlaufende Haltenut (45) mit einer längsseitigen Nutöffnung (46) aufweist, in die die Abdeckhaube (14) zu ihrer Fixierung mit einer an einem ersten (42a) der beiden längsseitigen Randabschnitte der Haubenwandung (18) angeordneten Halterippe (53) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterippe (53) in von der Haubenöffnung (23) wegragender Weise an der der Haubenöffnung (23) abgewandten Außenseite der Haubenwandung (18) angeordnet ist und die Haltenut (45) einen hinterschnittenen Querschnitt mit...
Patent DE-202010002012-U1 (DE)
Title: Brenneinrichtung für flüssige oder pastöse Brennstoffe
IPC: F23D3/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Brenneinrichtung (10) für flüssige oder pastöse Brennstoffe mit einem einen Innenraum (25) aufweisenden Brenner (12), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (25) des Brenners (12) ein hohler, Brennstoff führender Einsatz (16) angeordnet ist.
Patent DE-202010002585-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Minipumpe
IPC: B62K19/42
Filed: 2010-02-20
Abstract: Hochdruck-Minipumpe dadurch gekennzeichnet, dass die Minipumpe, deren Kolben aus Aluminium oder Kunststoff bestehen kann, 3 ineinander greifende Pumpenrohre:  (6 – Außenrohr), (7 – Innenrohr) hat, bei denen die Pumpenluft durch 2 Kolben komprimiert wird (3) und (11).
Patent DE-202010002621-U1 (DE)
Title: Anbringvorrichtung für ein Möbelteil und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-02-22
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Möbelteils an einer Führungseinheit (1), über welche das Möbelteil an einem Möbelkorpus verschiebbar aufgenommen ist, und die Führungseinheit (1) eine dem Möbelkorpus zugeordnete Korpusschiene (2) und eine dem Möbelteil zugeordnete Bewegungsschiene (3) umfasst, wobei Anbringmittel vorhanden sind, welche ein an der Führungseinheit (1) anbringbares Anbauteil (5) umfassen, das aus einem an der Führungseinheit (1) angebrachten Vormontagezustand in einen Endmontagezustand verstellbar ist, in welchem das Möbelteil über die Anbringmittel an der Führungseinheit (1) bestimmungsgemäß anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontaktabschnitt (9) am Anbauteil (5) ausgebildet ist, der bei an der Führungseinheit (1) im Vormontagezustand vorhandenem Anbauteil (5) auf einen Gegenabschnitt (10) an der Führungseinheit (1) und/oder an dem Möbelkorpus derart abgestimmt ist, dass bei einer nutzungsgemäßen Bewegung der Bewegungsschiene (3) der Kontaktabschnitt (9) und der Gegenabschnitt (10) relativ zueinander bewegbar sind und dabei miteinander in Kontakt gelangen, so dass die Verstellung des Anbauteils (5) aus...
Patent DE-202010006797-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einer Schiene und zwei Spannteilen
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: Spannvorrichtung (1) mit einer Schiene (2) und zwei Spannteilen (3, 3'), wobei zumindest ein Spannteil (3) über eine Verstellvorrichtung (6) beweglich gelagert ist und die Schiene (2) eine nutförmige Ausnehmung (4) zur Aufnahme eines Führungsabschnittes (19) des beweglichen Spannteils (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der in der nutförmigen Ausnehmung (4) aufgenommene Führungsabschnitt (19) zumindest zwei vorspringende Abschnitte (12) aufweist, welche in entsprechenden Hinterschneidungen (11) der nutförmigen Ausnehmung (4) aufgenommen sind.
Patent DE-202010007143-U1 (DE)
Title: Materialzerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C15/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Materialzerkleinerungsvorrichtung, umfassend eine Zuführ- und eine Verdichtungsvorrichtung (2) und wenigstens ein Zerkleinerungswerkzeug (3), wobei ein Einwirken des Zerkleinerungswerkzeuges (3) an einem durch die Verdichtungsvorrichtung verdichteten, im wesentlichen elastischen oder elastische Bestandteile aufweisenden oder aus diesem bestehenden granularen oder stückigen Material (4) vorgesehen ist, wobei das Material (4) durch die Verdichtungsvorrichtung während des Einwirkens des Zerkleinerungswerkzeuges (3) in ausreichender Weise fixiert ist.
Patent DE-202010010421-U1 (DE)
Title: Fußmassage Bürsten-Standvorrichtung
IPC: A61H7/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Fuß-Massage Bürsten-Standvorrichtung, die für die trockene, mechanische-Selbstmassage des ganzen Fußbereiches geeignet ist, dazu eine unkomplizierte und stabile Konstruktion, hohe Mobilität, unabhängige Standortwahl, einfache Handhabung sowie eine umfangreiche Behandlungs-/Massageeffizienz aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Behandlungs- und Massagedurchführung für den ganzen Fußbereich (1) durch die Gliederung in Fußsohlenbereich, Fußseitenbereich und Fußoberbereich ermöglicht wird.
Patent DE-202010011139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung oder Aufnahme der Schwingungen bei einem Gleis- oder Kettenfahrzeug
IPC: B62D55/108
Filed: 2010-08-06
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zur Dämpfung oder Aufnahme von Schwingungen an einem Gleis- oder Kettenfahrzeug mittels Torsions- oder Drehfederstäben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine vordere Laufwerksrolle (2 1 ), bevorzugt zudem eine hintere Laufwerksrolle (2 n ) durch einen an der Fahrzeugwanne (3) des Kettenfahrzeuges entlang eingebundenen Drehfederstab (4) an dieser gelagert ist.
Patent DE-202010014012-U1 (DE)
Title: Alkoholfreies Getränk auf Basis von milchsäurevergorenen roten oder weißen Traubenmosten
IPC: A23L2/02
Filed: 2010-10-08
Abstract: Alkoholfreies Getränk auf Basis von milchsäurevergorenen roten oder weißen Traubenmosten, wobei eine homofermentative Milchsäuregärung stattfindet und Kohlensäure versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Traubenmost mit Trinkwasser einen Extraktgehalt von ca. 10 g/100 g aufweist, wobei der Gesamtsäuregehalt 6,0 bis 6,5 g/l beträgt und ein Zusatz des homofermentativen Milchsäurebildners Lactobacillus paracasei subspezies Paracasei gegeben ist.
Patent DE-202010014037-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Profilstreben sowie daran anbringbare Funktionskörper
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-10-07
Abstract: Profilstrebe (100) zum Anbringen von einem oder mehr Funktionskörpern mit unterschiedlicher Formgebung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei sich gegenüberstehend angeordnete Profilschalen (110) über mindestens einen Verbindungssteg (120) fest miteinander verbunden sind, wobei eine Profilschale (110) ein Befestigungspaneel (111) zum Herstellen einer Verbindung mit einem oder mehr Verbindungsstegen (120) sowie mindestens ein Seitenpaneel (112) mit Befestigungseinrichtungen (113) zum Befestigen von gesonderte Einheiten bildenden Funktionskörpern (200) aufweist, wobei zwischen Befestigungspaneel (111) und Seitenpaneel (112) ein erstes Übergangspaneel (114) vorgesehen ist, das das Befestigungspaneel (111) mit dem Seitenpaneel (112) verbindet.
Patent DE-202010015862-U1 (DE)
Title: Leicht zu handhabende und schnell lösliche, Heißgetränke aromatisierende Pulvermischung
IPC: A23L27/40
Filed: 2010-11-25
Abstract: Leicht zu handhabende, rasch in wässrigen Flüssigkeiten zerfallende Pulvermischung, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulvermischung  a) natürliche oder naturidentische Aromen oder Aromaextrakten, sowie  b) Speisefette und/oder -öle in nicht flüssiger Form und/oder gesättigte und/oder ungesättigte Fettsäuren in nicht flüssiger Form, sowie  c) als Zuckerkomponente handelsübliche und/oder für die industrielle Produktion auf- oder vorbereitete Zucker in veränderlichen Gewichtsanteilen enthält und mittels in der Lebensmittelindustrie üblicher Pulvermischer vermischt ist.
Patent DE-202010016416-U1 (DE)
Title: Tasche mit abnehmbarer Außentasche
IPC: A44B19/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Tasche (1), vorzugsweise Handtasche oder Umhängetasche, mit einem Hauptfach (2), das ein dem Benutzer zugeordnetes erstes Seitenteil (6') und ein dem ersten Seitenteil (6') gegenüberliegendes zweites Seitenteil (6) mit einer nach außen gerichteten Außenseite (7) aufweist, und mit einem Außenfach (3), das an der Außenseite (7) des zweiten Seitenteils (6) angeordnet und gegenüber dem Hauptfach (2) schmäler ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenfach (3) über ein umlaufendes Verbindungsmittel (4, 5) vollständig lösbar mit der Außenseite (7) verbunden ist.
Patent DE-202010017361-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Daten und/oder Informationen betreffend Fleischprodukte über ein Datenübertragungsnetzwerk
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: System zur Bereitstellung von Daten und/oder Informationen betreffend für den Verkauf in Selbstbedienungsgeschäften bestimmte Fleischprodukte (1) an Benutzer-Geräten (32) über ein Datenübertragungsnetzwerk (2), insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch – wenigstens einen mit einem Datenübertragungsnetzwerk (2) verbundenen Daten-Server (25), auf dem die Daten und/oder Informationen gespeichert sind, wobei der wenigstens eine Daten-Server (25) für die Bereitstellung der Daten und/oder Informationen über eine ihm zugeordnete Netzwerk-Adresse anwählbar ist, – eine elektronische Foto- oder Scannervorrichtung zum Erfassen eines an einem geschlachteten oder zu schlachtenden Tier (3) angebrachten, eine Registriernummer beinhaltenden Herkunftskennzeichens (6), – wenigstens eine ein Identifikationsmittel und einen Datenspeicher (8) aufweisende Aufhänge- oder Aufnahmevorrichtung (4) zum Transport eines geschlachteten Tieres (5) zu einer Tierkörperzerlegeeinrichtung (9), wobei der Datenspeicher der Speicherung der Herkunftsdaten und des Schlachtdatums des jeweiligen Tieres (3) dient, – eine Zeiterfassungsvorrichtung zum Erfassen des Schlachtdatums und...
Patent DE-202010017982-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten und in einer Kassette aufgenommenes Fliegenschutzgitter-Rollo
IPC: E06B9/17
Filed: 2010-12-23
Abstract: Rollladenkasten (1), insbesondere als Aufsetz-Rollladenkasten ausgebildeter, bevorzugt aus Kunststoff-Extrusions- und/oder Kunststoff-Spritzteilen zusammengesetzter Rollladenkasten, mit einer Vorderwand (7), einer Rückwand (6) und einer Deckenwand (5), sowie zwei den Rollladenkasten (1) seitlich verschließenden Stirnwänden (8), wobei weiter vorzugsweise ein Einlaufteil (16) zur Lamellenführung in eine vertikal verlaufende Führungsnut (13) vorgesehen ist, weiter mit einem zugeordneten, in einer Kassette (19) befindlichen Fliegenschutzgitter-Rollo (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Kassette (19) an einer bzw. zwei Stirnwänden (8) und/oder an einem bzw. zwei Einlaufteilen (16) des Rollladenkastens (1) gehaltert ist, wobei zur Halterung in Einschubrichtung ein feststehender Anschlag (28) und ein weiterer, bevorzugt gegen Federkraft überlaufbarer Anschlag (29) zur Versperrung des Rückweges vorgesehen ist.
Patent DE-202010018100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ID-basierte Ströme über PCI-Express
IPC: G06F9/38
Filed: 2010-03-10
Abstract: Vorrichtung, umfassend: Steuerlogik zum Identifizieren einer bestimmten Transaktion, die im Anschluss an eine erste Transaktion ausgegeben wurde, wobei die bestimmte Transaktion ein IDO(identifierbased ordering)-Attribut enthalten soll und die erste Transaktion eine versandte Anforderung enthalten soll; Bestimmen, dass das IDO-Attribut der bestimmten Transaktion gesetzt ist; und basierend zumindest zum Teil auf dem gesetzten IDO-Attribut Gestatten, dass die bestimmte Transaktion die erste Transaktion passiert.
Patent DE-202011000649-U1 (DE)
Title: Wasserturbine
IPC: F03B3/18
Filed: 2011-03-22
Abstract: Wasserturbine, umfassend ein radial durchströmtes Leitrad (12) mit feststehenden Leitschaufeln (14) und ein innerhalb des Leitrads (12) um eine Wellenachse (22) rotierendes Laufrad (16) mit einem Laufradkäfig (20), in dem die Laufradschaufeln (18) mittels eines Verstellapparates um zur Wellenachse (22) parallele Schwenkachsen (26) verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellapparat aus einem koaxial auf der Wellenachse (22) angeordneten Drehteller (28) besteht, der über wenigstens ein Stellorgan mit dem Laufradkäfig (20) verbunden ist und auf dem Umfang verteilte Klapperhebel (34) aufweist, deren radial innere Enden an dem Drehteller (28) angelenkt sind, während die radial äußeren Enden (38) fest mit den Schwenkachsen (26) verbunden sind, die in dem Laufradkäfig (20) verdrehbar gelagert sind.
Patent DE-202011001198-U1 (DE)
Title: Leuchtelement
IPC: F21V5/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Leuchtelement, aufweisend einen rohrenförmigen Außenkörper (1), sowie mindestens ein, im Innern des röhrenformigen Außenkörpers (1) angeordnetes LED-Leuchtmittel (2), dadurch gekennzeichnet, dass das LED-Leuchtmittel (2) axial in Längsrichtung des röhrenförmigen Außenkörpers (1) angeordnet ist und dass an der Innenseite des röhrenförmigen Außenkörpers (1) mindestens ein Formelement (3) zur Beeinflussung der Lichtverteilung angeordnet ist.
Patent DE-202011002354-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere Tischfräse
IPC: B27B5/24
Filed: 2011-02-03
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere Tischfräse, mit einem Maschinengestell (1), auf dem eine Tischplatte (2) aufgenommen ist, mit  einem unterhalb der Tischplatte (2) angeordneten, um eine mit der Oberseite der Tischplatte (2) koplanare Schwenkachse schwenkbaren Schwenkrahmen (12), auf dem ein Motor aufgenommen ist, über welchen eine Werkzeugwelle antreibbar ist, auf die ein Bearbeitungswerkzeug aufspannbar ist, wobei das Bearbeitungswerkzeug oder die Welle eine zugeordnete Öffnung (3) in der Tischplatte (2) durchgreift und in einer Standardstellung senkrecht zur Tischplatte (2) steht, und mit  einer an dem Schwenkrahmen (12) angreifenden Schwenkeinrichtung (17, 18) zum Verschwenken des Schwenkrahmens (12) in einem Schwenkbereich, welcher von einer gegenüber der Standardstellung negativ geneigten Stellung des Bearbeitungswerkzeugs bis zu einer gegenüber der Standardstellung positiv geneigten Stellung des Bearbeitungswerkzeugs reicht, beispielsweise von –5° bis 45°,  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem Schwenkrahmen (12) eine zwischen einer Begrenzungsstellung und einer Freigabestellung betätigbare Schwenkbereichsbegrenzungseinrichtung (6,7) angebracht ist, und eine Betätigungseinrichtung...
Patent DE-202011050681-U1 (DE)
Title: Filterpapiereinsatz mit Prägung
IPC: A47J31/08
Filed: 2011-07-11
Abstract: Filterpapiereinsatz (1, 1’), insbesondere für Kaffeefilter, mit zwei Lagen aus Filterpapier (2), die randseitig zumindest abschnittsweise entlang einer Prägenaht (4, 5; 4’, 5’) zur Bereitstellung einer befüllbaren Aufnahme aneinander festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägenaht (4, 5; 4’, 5’) zumindest abschnittsweise eine Prägestruktur mit einer Vielzahl von in unterschiedliche Richtungen ausgerichteten Wandelementen.
Patent DE-202011051280-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Walzen eines Stahlbandes
IPC: B21B1/22
Filed: 2011-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Walzen eines Stahlbandes, aufweisend: – eine Auflage (1), – eine Ober-(2) und Unterdruckrolle (3), mit denen die Auflage (1) eingerichtet ist, und die Ober-(2) und Unterdruckrolle (3) laufen miteinander parallel und ein Spielraum, der zwischen der Oben-(2) und Unterdruckrolle (3) für den Zugang des Stahlbandes zur Verfügung steht, – ein Oberzahnrad (4), mit dem ein Ende der Oberdruckrolle (2) festgelegt ist, – ein Unterzahnrad (5), mit dem ein Ende der Unterdruckrolle (3) festgelegt ist, und das Obenzahnrad (4) und Unterzahnrad ( 5 ) sind miteinander im Eingriff, – ein Antriebsmotor (6), mit dem das dargestellte Unterzahnrad (5) verbunden ist, – mindestens ein jeweiliges Leitrad (7), das auf beiden Seiten der Auflage (1) steht und die Achse des Leitrades (7) steht aufrecht, – eine Ringrinne (71), die jeweils im Außenring installiert ist und die gewalzten Stahlbänder zum Übertrag führt.
Patent DE-202011052331-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für Funkgeräte
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Aufnahmebehälter mit einem kastenförmigen Gehäuse für Funkgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) aus einem in Draufsicht U-förmigen Gehäuseteil (18) und einem damit verbundenen Rückwandteil (34) zusammengesetzt und von einem Deckel (42) abgeschlossen ist, wobei von dem Rückwandteil (34) am unteren Rand ein Bodenteil (36) rechtwinklig absteht.
Patent DE-202011100949-U1 (DE)
Title: Koch- oder Rührlöffel
IPC: A47J43/28
Filed: 2011-05-18
Abstract: Koch- oder Rührlöffel (10, 20, 30, 40) für den Küchengebrauch mit an einem Stiel (12, 22, 32, 42) angeordnetem Löffelblatt (13, 23, 33, 43), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Löffelblatt (13, 23, 33, 43) mindestens zwei Öffnungen (14a, 14b, 24a, 24b, 34a, 34b, 44a, 44b) vorgesehen sind.
Patent DE-202011101336-U1 (DE)
Title: Injektorauszieher
IPC: B25B27/067
Filed: 2011-05-25
Abstract: Injektorauszieher (1) zur Demontage von Injektoren (2) an einem Verbrennungsmotor, aufweisend einen Ausziehadapter (4) und eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Ausziehkraft, wobei der Ausziehadapter (4) eine hülsenförmige Konfiguration aufweist der einen Injektorkopf (7) des Injektors (2) mit mindestens zwei Adapterfortsätzen (6) umfangseitig zumindest abschnittsweise umgreift, wobei die Adapterfortsätze (6) schenkelartig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausziehadapter (4) einen Grundkörper (5) aufweist, an dem die separaten Adapterfortsätze (6) schwenkbar angeordnet sind und dass die Adapterfortsätze (6) durch ein Verriegelungsmittel (9, 20, 22, 23) in eine Verriegelungsposition (V) bringbar sind.
Patent DE-202011104444-U1 (DE)
Title: SolarModulSicherung
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Solar-Modul-Sicherung/Feuerwehr-Safty besteht aus einem länglichen Glaskörper-/Kolben, der an den Enden, je nach Hersteller von Solar Modulen, die passenden Anschlussbuchsen besitzt.
Patent DE-202011109799-U1 (DE)
Title: Filterelement für Dunstabzugshaube
IPC: B01D39/12
Filed: 2011-09-02
Abstract: Filterelement für eine Dunstabzugshaube (1), das zumindest eine Drahtfilterlage (10) aufweist, die aus Draht (200) gefertigt ist.
Patent DE-202011110095-U1 (DE)
Title: Vertikales Trennpaket
IPC: B01D45/12
Filed: 2011-11-17
Abstract: Vertikales Trennpaket in Form eines Kegelstumpfs mit einem Durchmesser der Grundfläche, der kleiner ist als der Durchmesser der Deckfläche, wobei das Trennpaket aus geneigten S-förmigen Trennplatten (1) besteht, die eine Kegelstumpfmanteloberfläche formen, wobei diese Trennplatten (1) oben an einem ringförmigen oberen Deckel (3) mit einer Ausgangsöffnung (4) befestigt sind, wobei die Trennplatten (1) sich teilweise überlagern und in den Überlagerungszonen Schlitze (2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (2) entlang der gesamten Höhe des Trennpakets sich von oben nach unten verengen.
Patent DE-202012000348-U1 (DE)
Title: Von Hand bewegbarer, mit gleichen Wagen stapelbarer Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-01-14
Abstract: Von Hand bewegbarer Transportwagen (1), der in einen gleichen Transportwagen (1) platzsparend einschiebbar ist, mit einem Griffpaar (2), das zum Schieben und Ziehen des Transportwagens (1) bestimmt ist, wobei jeder Griff (3) des Griffpaares (2) einen Befestigungsabschnitt (4) zum Befestigen des Griffes (3) am Transportwagen (1) sowie einen Griffabschnitt (5) aufweist und der Griffabschnitt (5) eines jeden Griffes (3) über einen Verbindungsabschnitt (6) mit dem Befestigungsabschnitt (4) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung des Verbindungsabschnittes (6) eines jeden Griffes (3) so gewählt ist, dass von oben oder in Schieberichtung des Transportwagens (1) betrachtet der Griffabschnitt (5) eines jeden Griffes (3) seitenversetzt zu dessen Befestigungsabschnitt (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012002018-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für Fahrräder mit elektrischer Antriebsunterstützung, die den Lastwunsch anhand einer Logik verändert
IPC: B62M6/45
Filed: 2012-02-27
Abstract: Steuereinheit für Fahrräder mit elektrischer Antriebsunterstützung mit einem Lastwunsch als Signaleingang und einem veränderten Lastwunsch als Signalausgang, wobei der Lastwunsch anhand einer im Steuereinheit hinterlegten Logik verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal nur insoweit verändert wird, dass für eine nachgeschaltete Steuerlogik das Signal als plausibler Lastwunsch erkannt wird.
Patent DE-202012003753-U1 (DE)
Title: Querverteilanordnung für einen Straßenfertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-04-13
Abstract: Querverteilanordnung (1) für einen Straßenfertiger, mit gegenläufigen Verteilerschnecken (3, 4), einer beide Verteilerschnecken (3, 4) lagernden Schneckenaufhängung (5) und zwei Schneckenlagerkonsolen (8), von denen jede einem äußeren Ende einer Verteilerschnecke (3, 4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schneckenlagerkonsole (8) ein geschlossenes Rohr (9) aufweist, das mindestens teilweise aus verschleißfestem Stahl gefertigt ist.