baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005040981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines durch ein Computerprogramm gebildeten Kommunikationsgerätes und Kommunikationsgerät
Inventor: SCHOLL GREGOR
IPC: H04L29/12
Filed: 2005-08-29
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kommunikationsgerätes, welches durch ein auf einem Computer (VM1) ablaufenden Computerprogramm (TC) gebildet wird,  wobei das Computerprogramm (TC) mit einem Kommunikationssystem (PBX) Steuerungsdaten austauscht,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Computerprogramm (TC) auf einem durch ein Emulationsprogramm (VMS) gebildeten Computer (VM1) ausgeführt wird, und dass für das Kommunikationsgerät bestimmte Nutzdaten zu einem auf einem weiteren Computer ablaufenden weiteren Computerprogramm (CP) geleitet werden,  wobei die Nutzdaten durch das weitere Computerprogramm (CP) über eine Ausgabevorrichtung (EA) ausgegeben werden, wobei das Emulationsprogramm (VMS) mit dem durch das Computerprogramm (TC) gebildeten Kommunikationsgerät und der weitere Computer mit dem weiteren Computerprogramm (CP) zum Zugriff auf die Ausgabevorrichtung (EA) auf unterschiedlichen Hardwareplattformen (HW1, HW2) angeordnet werden.
Patent DE-102005042212-B4 (DE)
IPC: B01D35/04
Filed: 2005-09-05
Granted: 2010-04-15
Abstract: A water tap has an outlet spout with a water pearling plug-fit insert containing a filter sieve (2) with an array of sieve gauze holes. The unit is fabricated as a one-piece injection molded plastic component of transparent plastic material.
Patent DE-102005042387-B4 (DE)
Title: Ventilsystem zum Unterbrechen eines Fluidflußes
Inventor: DZAMPAJEV ILJA
IPC: F16K31/32
Filed: 2005-09-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Ventilsystem
(1) zum Unterbrechen eines Fluidflusses in einem Fluidsystem als
Reaktion auf eine Leckage in dem Fluidsystem, mit einem Zufluss
(2), einem Abfluss (6), einem zwischen dem Zufluss (2) und dem Abfluss
(6) angeordneten Ventil (3) und einem Verschlussmechanismus zum
Schließen
des Ventils, dadurch gekennzeichnet dass das Ventilsystem mit einem
in einem Auffangbehälter
(12) angeordneten Auftriebskörper
(10), welcher den Verschlussmechanismus betätigt, wenn der Auftriebskörper (10)
aufgrund einer als Folge der Leckage im Auffangbehälter (12)
gebildeten Fluidansammlung (9) einen Auftrieb erfährt, ausgestattet
ist, der Verschlussmechanismus einen Betätigungsarm (5) zum Schließen des Ventils
(3), der hierzu von einer Ausgangsposition infolge des Auftriebs
des Auftriebskörpers
(10) in eine Endposition (15) überführt wird
und ein Hebelelement mit einem mit dem Auftriebskörper (10)
verbundenen ersten Hebelarm (13), einem zweiten Hebelarm (7) zum
Halten des Betätigungsarms
(5) in seiner Ausgangsposition und einer zwischen dem ersten Hebelarm
(13) und dem zweiten Hebelarm (7) des Hebels angeordneten Hebelhalterung...
Patent DE-102005043270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturüberwachung von planaren Feldeffekttransistoren sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: BAIER SASCHA DR
IPC: H01L23/544
Filed: 2005-09-12
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Temperaturüberwachung von planaren Feldeffekttransistoren mit  einem Halbleitersubstrat (1);  einem in der Oberfläche des Halbleitersubstrats (1) ausgebildeten Sourcegebiet (S) und Draingebiet (D) zum Festlegen eines dazwischen liegenden Kanalgebiets (K);  einer an der Oberfläche des Kanalgebiets (K) ausgebildeten Gate-Dielektrikumschicht (GD);  einer an der Oberfläche der Gate-Dielektrikumschicht (GD) ausgebildeten Gate-Schicht (G); und  einem Temperatursensor (TS) mit einem ohmschen Mess-Widerstandselement (4) zum Erfassen einer Temperatur eines Feldeffekttransistors (T), das von der Oberfläche des Halbleitersubstrats (1) durch eine Mess-Isolierschicht (3) beabstandet ist  dadurch gekennzeichnet, dass  das Mess-Widerstandselement (4) unmittelbar oberhalb des Source- und/oder Draingebiets (S, D) ausgebildet ist, wobei die Mess-Isolierschicht identisch mit der Gate-Dielektrikumschicht ist.
Patent DE-102005056426-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HILLE FRANK
IPC: H01L21/331
Filed: 2005-11-28
Granted: 2012-03-15
Abstract: Halbleiterbauelement mit isoliertem Gate mit – einem ersten Halbleitergebiet (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps (n); – einem zweiten Halbleitergebiet (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps (p), welches auf einer oberen Hauptoberfläche des ersten Halbleitergebiets (2) gebildet ist; – einem dritten Halbleitergebiet (4) des ersten Leitfähigkeitstyps (n), welches selektiv in der oberen Oberfläche des zweiten Halbleitergebiets (3) gebildet ist; – einem Graben (5, 6), welcher sich von der Oberfläche des dritten Halbleitergebiets (4) in die Tiefe in das zweite Halbleitergebiet (3) erstreckt; – einer eine Gate-Elektrode (8) im Graben (5, 6) isolierenden dielektrischen Schicht (7), die im Graben vorgesehen ist, vollständig den Boden davon bedeckt und sich bis zu einem Ort erstreckt, welcher höher als die obere Hauptoberfläche des ersten Halbleitergebiets (2) befindlich ist, und – einem vierten Halbleitergebiet (18) des ersten Leitfähigkeitstyps (n), welches in direktem Kontakt mit dem ersten und dem zweiten Halbleitergebiet (2, 3) steht...
Patent DE-102006002421-B4 (DE)
Title: Radmotor
Inventor: MAEDA AKIRA
IPC: B60K7/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2018-07-26
Abstract: Radmotor, der so in eine Radfelge (14a) eines Fahrzeugs eingebaut ist, dass er ein Rad (14) antreibt, mit:einer, die Radfelge (14a) lagernden Nabeneinheit (4);einem auf einem nicht-rotierenden Teil einer Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs befestigten Statorträger (8);einem durch den Statorträger (8) gelagerten und in der Fahrzeugfelge (14a) positionierten ringförmigen Stator (17);einem mittels eines Rotorträgers (13) positionierten und mit der Radfelge (14a) rotierenden ringförmigen Rotor (18); undeinem Bremsrotor (12);wobei die Nabeneinheit (4) eine befestigte Komponente (7) enthält, die an einem nicht-rotierenden Teil der Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs befestigt ist, und eine rotierende Komponente (5), die an der Fahrzeugfelge (14b) befestigt ist und drehbar an der befestigten Komponente (7) mittels eines Lagers (6) befestigt ist;der Stator (17) in der Radfelge (14a) mit seinem Mittelpunkt auf der Rotationsachse der rotierenden Komponente (5) positioniert angeordnet ist;der Rotorträger (13) an der rotierenden Komponente (5) befestigt ist;der Rotor (18) durch den Rotorträger (13) gelagert ist, wobei sein Mittelpunkt auf der Rotationsachse der rotierenden Komponente (5) positioniert ist; undder Bremsrotor (12) zwischen dem Statorträger (8) und dem Rotorträger (13) angeordnet und an der rotierenden Komponente (5) der Nabeneinheit (4) befestigt ist;dadurch gekennzeichnet, dasssich in der Querrichtung des Fahrzeugs betrachtet der Stator (17), der Rotor (18) und der Bremsrotor (12) an derselben Position in Bezug auf die Mitte (L2) des Rades (14) befinden.
Patent DE-102006006133-B4 (DE)
Title: Lichtschranke mit separaten Ausgangssignalen
Inventor: BECHTEL ANDREAS
IPC: G01V8/10
Filed: 2006-02-10
Granted: 2018-01-18
Abstract: Berührungslos wirkende Sicherheitseinrichtung (2) mit einer Schnittstelle (4) zur Übertragung von Ausgangssignalen an anschließbare Geräte (1) zur Signalverarbeitung,  wobei die Ausgangssignale der einzelnen Sensoren (6) einer berührungslos wirkenden Sicherheitseinrichtung (2) separat über die Schnittstelle (4) übertragbar sind, wobei die separaten Ausgangssignale mittels der Schnittstelle (4) seriell an eine Vorrichtung zur Signalverarbeitung (1) übertragbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die berührungslos wirkende Sicherheitseinrichtung (2) eine Lichtschranke ist und dass die separaten Ausgangssignale mittels eines einfehlersicheren Übertragungsprotokolls so codiert sind, dass schon das Auftreten nur eines Fehlers bei der Übertragung der separaten Ausgangssignale der einzelnen Sensoren der Lichtschranke über die Schnittstelle detektiert wird.
Patent DE-102006007914-B4 (DE)
Title: Verschlussstopfen mit Druckausgleichskammer
Inventor: JANKE ULF
IPC: B62D25/24
Filed: 2006-02-16
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verschlußstopfen
zum dichten Verschließen
einer Öffnung
in einem Blech (1) oder einem Boden eines Fahrzeugs, mit  – einer
die Öffnung überspannenden
Kappe (10), die außen
einen umlaufenden Flansch (12) aufweist, der sich auf einer Seite
des Blechs (1) oder des Bodens abstützt und mit einer ersten umlaufenden
Dichtung (14) versehen ist,  – einem in die Öffnung eingreifenden
Befestigungsabschnitt (20) und  – einer zweiten umlaufenden
Dichtung (24), die an der Kappe (10) oder dem Befestigungsabschnitt
(20) angeordnet ist und die in einem Abstand von der ersten Dichtung
(14) an dem Blech (1) oder dem Boden anliegt, wobei ein Hohlraum
(50) entsteht, der von dem Blech (1) oder Boden, den beiden Dichtungen
(14, 24) und mindestens einer Wandung des Verschlußstopfens
begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Druckausgleichskammer
(40) vorgesehen ist,  – die
in Verbindung mit dem Hohlraum (50) steht und  – die eine
durch wechselnde...
Patent DE-102006009960-B4 (DE)
Title: Hauptbremszylinderanordnung und damit ausgerüstete Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T11/20
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-08-28
Abstract: Hauptbremszylinderanordnung
(10) für
eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage (100) mit  – einem
Gehäuse
(12), in dem zwei benachbarte Zylinderbohrungen (14, 16) vorgesehen
sind,  – zwei
Kolbenanordnungen (22, 24), wobei eine erste Kolbenanordnung (22)
in einer ersten der Zylinderbohrungen (14) entlang einer Bohrungslängsachse
(A) verlagerbar aufgenommen ist und wobei eine zweite Kolbenanordnung (24)
in einer zweiten der Zylinderbohrungen (16) entlang einer Bohrungslängsachse
(B) verlagerbar aufgenommen ist,  – einem Krafteingangskolben
(38), der mit einem Bremspedal koppelbar oder gekoppelt ist, wobei
nach Maßgabe
einer Bewegung des Krafteingangskolbens (38) die erste Kolbenanordnung
(22) verlagerbar ist,  wobei die erste Kolbenanordnung (22)
mit dem Gehäuse (12)
eine erste Druckkammer (46) begrenzt, die mit einer hydraulischen
Bremsanlage fluidisch verbunden ist, und wobei die zweite Kolbenanordnung
(24) mit dem Gehäuse (12)
eine zweite Druckkammer (48) begrenzt, die mit der hydraulischen
Bremsanlage fluidisch verbunden ist,  wobei zwischen der ersten
Zylinderbohrung (14) und der zweiten Zylinderbohrung...
Patent DE-102006012817-B4 (DE)
Title: Photoleitender Terahertz-Emitter
Inventor: HOHMUTH RICO
IPC: H01S4/00
Filed: 2006-03-21
Granted: 2017-10-12
Abstract: Photoleitender Terahertz-Emitter zur Erzeugung hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung im Terahertz-Bereich unter Verwendung kurzer Laserpulse, deren Photonenenergie größer ist als die elektronische Bandlücke der photoleitfähigen halbleitenden Schicht, bestehend aus einem photoleitfähigen Halbleiter (1) und einer darauf angeordneten elektrisch leitfähigen Antennenstruktur (2) mit einer Lücke (3), welche diese Antennenstruktur in zwei Teile (4, 5) teilt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem photoleitfähigen Halbleiter (1) und der darauf angeordneten elektrisch leitfähigen Antennenstruktur (2) eine Schicht (6) aus elektrisch schlecht leitendem Material angeordnet ist.
Patent DE-102006014552-B4 (DE)
Title: Struktureinrichtung für eine Fahrzeugkarosserie, Fahrzeug und Verfahren zur Montage eines Fahrzeugs
Inventor: BEEH ELMAR
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-03-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: Struktureinrichtung für eine Fahrzeugkarosserie (12), umfassend ein Säulenelement (14) und ein Federbeinaufnahmeelement (30), wobei das Säulenelement (14) und das Federbeinaufnahmeelement (30) über einen Kragarm (28) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Säulenelement (14) und das Federbeinaufnahmeelement (30) einstückig verbunden sind, der Kragarm (28) einstückig am Säulenelement (14) angeordnet ist und das Federbeinaufnahmeelement (30) und der Kragarm (28) einstückig miteinander verbunden sind und dass das Säulenelement (14) und das Federbeinaufnahmeelement (30) und der Kragarm (28) als Gussteil hergestellt sind.
Patent DE-102006025532-B4 (DE)
Title: Verstellbare Verdrängerpumpe
Inventor: BURDIAK JOHANNES
IPC: F04C14/22
Filed: 2006-06-01
Granted: 2013-03-07
Abstract: Eine verstellbare Verdrängerpumpe weist einen in einem Gehäuse 1 angeordneten Rotor 3 auf. In das Gehäuse 1 ist ein Außenring 6 eingesetzt, der mit einer Außenringfläche an eine Innenfläche des Gehäuses 1 angrenzt und dessen Innenringfläche einen den Rotor 3 umgebenden Kurvenring 5 verschieblich lagert. Zwischen dem Kurvenring 5 und dem Rotor 3 ist ein Arbeitsraum 7 ausgebildet, welcher durch Rotorenelemente 4 in Arbeitszellen 8 unterteilt ist. Der Arbeitsraum 7 wird seitlich durch Seitenplatten 9a, 9b begrenzt. Der Außenring 6 ist wenigstens in einem Bereich, in dem der Kurvenring 5 verstärkt auf den Außenring 6 einwirkt, derart elastisch verformbar, dass Winkelfehler, welche den Kurvenring 5 aus einer Position neigen, in der die Außenumfangsfläche 5a des Kurvenrings 5 rechtwinklig zu den Seitenplatten 9a, 9b steht, wenigstens annähernd ausgleichbar sind.
Patent DE-102006028670-B4 (DE)
Title: Dimmbares Betriebsgerät mit interner Dimmkennlinie, Verfahren zur Kompensation von Toleranzen von durch ein Betriebsgerät angesteuerten Leuchtdioden und Verfahren zur Konfiguration eines Betriebsgeräts für Leuchtmittel
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2006-06-22
Granted: 2018-10-25
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel (LM),
 - das eine Schnittstelle (IF 1 ) aufweist, über die das Betriebsgerät mit einem Bus (BL) verbindbar ist und über die dem Betriebsgerät (BG) externe Dimmwerte (FG) zuführbar sind, wobei
 - das Betriebsgerät (BG) diese zugeführten externen Dimmwerte (FG) in interne Dimmwerte (StG) umsetzt, auf deren Grundlage die Ansteuerung der angeschlossenen Leuchtmittel (LM) erfolgt, und
 - das Betriebsgerät (BG) dazu ausgelegt ist, dass die Umsetzung der externen Dimmwerte (FG) in die internen Dimmwerte (StG) programmierbar ist, wobei die Zuordnung eines im stationären Zustand anzusteuernden internen Dimmwerts (StG) zu einem externen Dimmwert (FG) basierend auf einem von dem Bus (BL) empfangenen Programmiersignal (UProg) programmierbar ist.
Patent DE-102006040177-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug und einem Kniegassack
Inventor: WALLAT NICO
IPC: B60R21/231
Filed: 2006-08-26
Granted: 2011-06-30
Abstract: Baugruppe mit einer Instrumententafel (10) für ein Kraftfahrzeug und einem Kniegassack (32), welcher im Ruhezustand in einem Gehäuse (22) aufgenommen ist und welcher bei Aktivierung zwischen einen unteren Abschnitt der Instrumententafel (10) und den Knie-Schienbein-Bereich (42) des zu schützenden Insassen (40) aufgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gehäuse (22) in einem sich an den unteren Abschnitt der Instrumententafel anschließenden Formteil (20) befindet und dass das Gehäuse (22) eine Austrittsöffnung für den Gassack aufweist, welche in der horizontalen Ebene liegt, so dass das Formteil (20) zumindest einen Teil der Decke des dem Insassen zugeordneten Fußraums (60) bildet.
Patent DE-102006041320-B4 (DE)
Title: Beschichtereinrichtung für eine Bauvorrichtung zur Erstellung von Formteilen aus pulverartigem Baumaterial unter Einbringung von Strahlungsenergie
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2006-09-01
Granted: 2013-11-28
Abstract: Beschichtereinrichtung für eine Bauvorrichtung (1) zur Erstellung von Formteilen (2) aus pulverartigem Baumaterial (3) unter Einbringung von Strahlungsenergie, insbesondere für eine Lasersinteranlage oder eine Laser-Schmelzanlage, mit mindestens einem Vorratsbehälter (12) zur Aufbewahrung des Baumaterials (3), und mindestens einem Bauraum (8) mit einer Baufläche (7), auf die das Baumaterial (3) durch die Beschichtereinrichtung (6) aufbringbar ist, wobei die Beschichtereinrichtung (6) ein Beschichtersieb (11) aufweist, das mit Baumaterial (3) befüllbar ist und durch dessen Siebmaschen (13) das Baumaterial (3) auf die Baufläche (7) aufbringbar ist, wobei am Beschichtersieb (11) mindestens eine verschieb- oder verschwenkbare Abdeckeinrichtung (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum flächigen oder gezielt punktuellen Aufbringen die Abdeckeinrichtung (17) an der Unterseite des Beschichtersiebs (11) entweder sich über die gesamte Länge des Beschichtersiebs (11) erstreckt und eine linienartige Öffnung zum Pulverauftrag freigibt oder aus mehreren Abdeckteilen (18) besteht, die teleskop- oder blendenartig relativ zueinander verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-102006042081-B4 (DE)
Title: Beidseitig zu öffnende Dachbox
Inventor: WÄKE ARNO
IPC: B60R9/055
Filed: 2006-09-05
Granted: 2014-11-20
Abstract: Dachbox für Fahrzeuge, bestehend aus einer Unterschale (1) und einer hieran befestigten Oberschale (2), die einen Stauraum ausbilden, für dessen Zugänglichkeit die Oberschale (2) von der Unterschale (1) zu zwei sich gegenüberliegenden Seiten hochgeschwenkt werden kann, und zum Verriegeln auf den sich gegenüberliegenden Seiten zwischen der Oberschale (2) und der Unterschale (1) mindestens ein mit einem starr an der Unterschale (1) angeordneten Schloss (4) zusammenwirkender Schliessbügel (3) vorgesehen ist, der gelenkig an der Oberschale (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbügel (3) mit einem Zapfen (9) versehen ist, der mit einer in der Unterschale (1) vorgesehenen Ausnehmung (13) zusammenwirkt.
Patent DE-102006042104-B4 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-09-07
Granted: 2013-08-29
Abstract: Lenksystem für ein Fahrzeug mit einem Servomotor (2) zur Bereitstellung eines Lenkmoments zur Lenkwinkelverstellung eines gelenkten Rades (3) des Fahrzeugs, wobei eine Drehbewegung einer Welle (4) des Servomotors (2) von einem Rotorlagesensor (5) erfasst ist, dessen Signale von einer Auswerteeinrichtung (6) zur Ermittlung eines absoluten Lenkwinkels (δ) des gelenkten Rades (3) herangezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung der Welle (4) des Servomotors (2) bei einer Außerbetriebstellung des Fahrzeugs von einer Steuereinrichtung (7) für die Auswerteeinrichtung (6) mit einem sleepmode-Zähler (8) in Größe, Richtung und über eine definierte Auswertedauer erfasst ist.
Patent DE-102006048282-B4 (DE)
Title: Linearführungseinrichtung
Inventor: HAUB ALFRED
IPC: F16C33/72
Filed: 2006-10-12
Granted: 2020-07-16
Abstract: Linearführungseinrichtung, umfassend eine Führungsbasis (10) mit zwei Seitenflächen (14) und einer Kopffläche (12), die von einem Abdeckband (13) überdeckt ist, einen Läufer (20), der die Führungsbasis (10) zumindest teilweise umgreift, sodass der Läufer (20) auf der Führungsbasis (10) entlang ihrer Längsachse längsbeweglich abgestützt ist, wobei an dem Läufer (20) an seinen orthogonal zur Längsachse verlaufenden Stirnseiten mindestens eine Abstreifeinheit (30) befestigt ist, wobei die Abstreifeinheit (30) einen Grundkörper (32) und mindestens eine Dichtlippe (34) aufweist, die zumindest teilweise in Kontakt mit der Kopffläche (12) und den Seitenflächen (14) der Führungsbasis (10) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Dichtlippe (34) der Abstreifeinheit (30) zumindest teilweise mit mindestens einem Verstärkungselement (36) ausgestattet ist, wobei das Verstärkungselement (36) eine erste Fläche (38) aufweist, die parallel zu der Seitenfläche (33) des Grundkörpers (32) verläuft, an die sich eine zweite Fläche (39) anschließt, die mit der Grundkörperseitenfläche einen spitzen Winkel bildet, wobei die erste Fläche unmittelbar an das Abdeckband (13) angrenzt, wobei die erste Fläche (38) eine Höhe aufweist, die gleich oder kleiner der Dicke des Abdeckbands (13) ist.
Patent DE-102006054124-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur sicheren Datenübertragung
Inventor: KALHOFF JOHANNES
IPC: H04L12/26
Filed: 2006-11-15
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur sicheren Datenübertragung zwischen wenigstens einem ersten (21, 21', 23, 26) und einem zweiten (22, 22', 24, 27) Teilnehmer eines Kommunikationssystems (1, 1'), das zur seriellen Datenübertragung zwischen den Teilnehmern (21, 22, 21', 22', 23, 24, 26, 27) ausgebildet ist, wobei der erste Teilnehmer eine erste Auswerteeinheit (212, 232, 262) und der zweite Teilnehmer eine zweite Auswerteeinheit (222, 242, 272) umfasst, mit den Schritten  – Übertragen einer Datennachricht von dem ersten Teilnehmer (21, 21', 23, 26) zu dem zweiten Teilnehmer (22, 22', 24, 27),  – Überprüfen der Datennachricht durch die zweite, in dem zweiten Teilnehmer angeordnete Auswerteeinheit,  – Übertragen einer Quittungsnachricht von dem zweiten Teilnehmer zu dem ersten Teilnehmer in Abhängigkeit des Ergebnisses der Überprüfung der Datennachricht, und  – Überprüfen der Quittungsnachricht durch die erste, in dem ersten Teilnehmer angeordnete Auswerteeinheit, wobei eine redundante Auswertung sicherheitsgerichteter Daten erfolgt, bei der die erste und zweite Auswerteeinheit...
Patent DE-102006056049-B4 (DE)
Title: Implantierbarer Katheter
Inventor: MOSENKIS MYKHAYLO
IPC: A61F2/04
Filed: 2006-11-28
Granted: 2009-01-29
Abstract: Implantierbarer
Katheter, bestehend aus einem länglichen,
zylinderförmigen
Element (1) mit einem axialen Innenraum (2) und mit radial verlaufenden Öffnungen
(3), wobei die Außenfläche (4)
des Elements (1) wenigstens eine in Längsrichtung verlaufende nutenförmige Vertiefung
(5) aufweist, die Öffnungen
(3) sich von der Bodenfläche
(6) der wenigstens einen Vertiefung (5) bis zu der Innenfläche (8)
des Innenraumes (2) erstrecken und die Übergänge von der Außenfläche (4)
des Elements (1) zu den Seitenflächen
(7) der wenigstens einen Vertiefung (5) abgerundet sind, nach Patent
Nr.    10 2006 052 612   ,
dadurch gekennzeichnet, dass die Übergänge von den Seitenflächen (7)
der wenigstens einen Vertiefung (5) zu deren Bodenfläche (6)
abgerundet sind.
Patent DE-102007004139-B4 (DE)
Title: Fahrgastsitz für Personenbeförderungsfahrzeuge
Inventor: REINER GEBHARDT
IPC: B60N2/015
Filed: 2007-01-26
Granted: 2009-01-08
Abstract: Ein Fahrgastsitz für Personenbeförderungsfahrzeuge, insbesondere Busse und Bahnen, welcher auf einem Untergestell (1, 11, 12) angeordnet ist, welches mittels wenigstens einer in Fahrtrichtung des Fahrzeugs verlaufenden und fest mit dem Fahrzeug verbundenen Schiene (2) mit dem Fahrzeug verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Untergestells (1, 11, 12) mit der Schiene (2) mittels einer Schnellklemmvorrichtung (3 bis 7) erfolgt.
Patent DE-102007021177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Stellelements in einem Kraftfahrzeug sowie Verstelleinrichtung
Inventor: HELD JOCHEN
IPC: G05B9/02
Filed: 2007-05-05
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Stellelements (2) in einem Kraftfahrzeug, wobei  – das Stellelement (2) mittels eines Motors (5) betätigt wird,  – der Motor (5) mittels einer Versorgungsspannung betrieben wird,  – eine Anzahl von den Motor (5) charakterisierenden Betriebsparametern erfasst wird und  – aus der Anzahl von Betriebsparametern ein Wert für die Position und ein Wert für die Geschwindigkeit des Stellelements (2) ermittelt wird,  – die Versorgungsspannung erfasst und mit einem Schwellwert verglichen wird,  – bei einer Unterschreitung des Schwellwerts durch die Versorgungsspannung der Motor (5) stromlos geschaltet und ein letzter Wert der Position und ein letzter Wert der Geschwindigkeit dauerhaft gespeichert wird,  – bei einer der Unterschreitung folgenden Überschreitung des Schwellwertes ein neuer Wert der Position mittels des letzten Wertes der Position und des letzten Wertes der Geschwindigkeit ermittelt wird, und  – der letzte Wert der Position durch den neuen Wert der Position ersetzt wird.