baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100821-A1 (DE)
Title: Hüftgelenk-Endoprothesen-System
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: A61F2/32
Filed: 2014-01-24
Abstract: Um ein Hüftgelenk-Endoprothesen-System mit einem medizinischen Instrumentarium zum Implantieren einer Hüftgelenk-Endoprothese umfassend mindestens ein medizinisches Instrument zum Einsetzen eines Gelenkeinsatzes in eine Gelenkpfanne der Hüftgelenk-Endoprothese, so zu verbessern, dass insbesondere eine Handhabung des Gelenkeinsatzes beim Einsetzen in die Gelenkpfanne vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass das Instrument ein Halteelement zum temporären Koppeln mit dem Gelenkeinsatz und einen Zentrierkörper zum Zentrieren des Gelenkeinsatzes relativ zum Halteelement umfasst.
Patent DE-102014101745-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: HERMANN GEROLD
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-02-12
Abstract: Ein Befestigungssystem zur lösbaren Befestigung von Kabeln, Rohren oder anderen länglichen Gegenständen an einem Untergrund oder einem Bauteil mit einem an dem Untergrund oder Bauteil befestigbaren Sockel, der mit einer Auflage für den mindestens einen Gegenstand versehen ist, und mit einem an dem Sockel lösbar befestigbaren und um den oder die auf der Auflage aufliegenden Gegenstände schlingbaren Klettverschlussband, wobei der Sockel mindestens eine Aufnahme für ein Ende des Klettverschlussbandes aufweist, die mit einer Verzahnung versehen ist, in der sich die Flauschseite des Klettverschlussbandes bei Zug auf das Klettband verhakt, und dass der Sockel einen unterhalb der mindestens einen Aufnahme verlaufenden Durchgangskanal für das Klettverschlussband aufweist, durch den das Klettverschlussband mit seinem zweiten Ende hindurchführbar ist.
Patent DE-102014102606-A1 (DE)
Title: Mikrochirurgisches Halte- und/oder Schneidinstrument
Inventor: STORZ STEFAN
IPC: A61B17/30
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Handinstrument (1) zum Greifen eines Gegenstandes, das umfasst: zwei Hebelelemente (2) mit jeweils einem Griffabschnitt (3) und einem Maulabschnitt (4), einem Hebelgelenk (5), das die beiden Hebelelemente zwischen ihrem Griffabschnitt und Branchenabschnitt miteinander drehbar verbindet, wobei sich an jeden der beiden Griffabschnitte jeweils ein Federabschnitt (6) anschließt zum Verbinden der beiden Griffabschnitte, so dass die beiden Hebelelemente (2) in einer offenen Stellung federelastisch gehalten werden. Zur Schaffung einer einfach handhabbaren und formschönen lösbaren Verbindung für Federenden an chirurgischen Instrumenten umfasst das Handinstrument einen fest damit verbundenen Scharnierstift (9) an einem freien Ende (7) des einen Federabschnitts und ein fest damit verbundenes Lagerauge (10) an einem freien Ende (7) des anderen Federabschnitts, wobei das Lagerauge einen Längsschlitz (11) aufweist zum radialen Einführen des Scharnierstifts (9) in das Lagerauge (10).
Patent DE-102014104127-A1 (DE)
Title: Modularer Bartresen
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: A47B37/04
Filed: 2014-03-25
Abstract: Modularer Bartresen mit Seitenwandungen und einer Ablagefläche für getränke, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandungen und die Abfläche einen zylindrischen Körper mit fünfeckiger Form sind.
Patent DE-102014104429-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Kraftfahrzeugtür und eines mit dieser verbundenen Außenrückblickspiegels
Inventor: MüLLER MARCUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Kraftfahrzeugtür (10) und eines mit dieser verbundenen Außenrückblickspiegels (11), wobei der Außenrückblickspiegel (11) einen Spiegelfuß (12) aufweist, der in einen Einsteckschacht (21) der Kraftfahrzeugtür (10) eingesteckt und mittels einer Schraube (23) mit einer Spiegelfußaufnahme (24) der Kraftfahrzeugtür (10) verbunden ist, wobei der Spiegelfuß (12) in der Spiegelfußaufnahme (24) in mehreren Punkten (1, 2, 3, 4, 5) gelagert ist und der Einsteckweg des Spiegelfußes (12) begrenzt.  Bei einer derartigen Anordnung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Lagerung des Spiegelfußes (12) bezüglich der Spiegelfußaufnahme (24) mit einem Freiheitsgrad senkrecht zur einer Außenhaut (17) der Kraftfahrzeugtür (10) erfolgt, wobei der Einsteckweg des Spiegelfußes (12) durch Anlage des Außenrückblickspiegels (11) an der Außenhaut (17) der Kraftfahrzeugtür (10) begrenzt ist.
Patent DE-102014104754-A1 (DE)
Title: Schichtstoff, Pressmittel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ARTHOLD ANDREAS
IPC: B32B38/06
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtstoff zum Aufbringen auf einem Trägermaterial, insbesondere auf eine Trägerplatte, mit einer harzimprägnierten Dekorschicht (4) und mit mindestens einer harzimprägnierten Kernschicht (6, 8, 10), wobei die Dekorschicht (4) und die mindestens eine Kernschicht (6, 8, 10) geeignet sind, um unter hohem Druck und Wärme miteinander verpresst zu werden, bei dem das technische Problem, einen Schichtstoff zum Aufbringen auf einem Trägermaterial, insbesondere auf eine Trägerplatte zu verbessern, dadurch gelöst ist, dass die dem der Dekorschicht gegenüberliegend angeordnete Schicht mit einer geprägten Struktur versehen ist, die im Wesentlichen einer durch Schleifen hergestellten Struktur entspricht. Die Erfindung betrifft auch ein Pressmittel und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Schichtstoffs.
Patent DE-102014105946-A1 (DE)
Title: Drehtischvorrichtung
Inventor: ITOU TOMOYA
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Das Innere eines Gehäuses einer Drehtischvorrichtung ist in einen ersten Raum und einen zweiten Raum unterteilt. Der Druck des ersten Raums wird im stationären Zustand auf einen Druck reguliert, der höher ist als der Druck des zweiten Raums. Der Zusammenhang zwischen den Drücken wird zu gewissen Zeiten umgekehrt, damit der Druck des zweiten Raums größer wird als der Druck des ersten Raums. Durch diesen Vorgang kann ein Rückschlagventil regelmäßig zwangsweise geschlossen werden, das zwischen dem ersten Raum und dem zweiten Raum angeordnet ist. Dadurch wird eine Funktionsstörung des Rückschlagventils verhindert.
Patent DE-102014107147-A1 (DE)
Title: Montageteil für ein Faserverbundbauteil und Anordnung aus einem Faserverbundbauteil, einem Montageteil und einem Anbauteil
Inventor: GÖNÜLDINC OKAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-05-21
Abstract: Montageteil (23) zur Verbindung eines Faserverbundbauteils (21) mit mindestens einem an einer ersten Seite (21a) des Faserverbundbauteils (21) angrenzenden Anbauteil (22), wobei das Montageteil (23) einen Grundkörper (25) aufweist, der mit einem ersten Abschnitt (25a) in eine Ausnehmung des Faserverbundbauteils (21) derart einsetzbar ist, dass der Grundkörper (25) mit einem zweiten Abschnitt (25b) an einer der ersten Seite (21a) gegenüberliegenden zweiten Seite (21b) des Faserverbundbauteils (21) gegenüber demselben vorsteht, wobei an dem Grundkörper (25) ein Kragen (25c) ausgebildet ist, welcher der Verklebung des Montageteils (23) mit dem Faserverbundbauteil (21) dient, wobei die beiden Abschnitte (25a, 25b) des Grundkörpers (25) eine ein Innengewinde (27) aufweisende Bohrung (26) durchdringt, in die zur Schraubverbindung des Anbauteils (22) und des Montageteils (23) eine Verbindungsschraube (24) einschraubbar ist, und wobei der erste Abschnitt (25a) derart konturiert ist, dass derselben bei Herstellen der Schraubverbindung ein Drehmoment formschlüssig am Faserverbundbauteil (21) abstützt.
Patent DE-102014108546-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: TEPASSE JOHANNES
IPC: H02P29/02
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät zur Hausinstallation für die drahtgebundene Fernsteuerung einer Antriebsanordnung (1) für eine Verdunkelungsvorrichtung (2), wobei die Antriebsanordnung (1) einen an einer Netzwechselspannung betreibbaren Asynchron-Antriebsmotor (3) mit Betriebskondensator (4) zur Erzeugung von Haupt- und Hilfsphase aufweist, wobei im installierten Zustand das Steuergerät mit einer Wechselspannung verbunden ist, wobei das Steuergerät zwei Leistungsphasenklemmen (7a, b) aufweist, welche jeweils mit einem Strang des Asynchron-Antriebsmotors (3) elektrisch verbunden sind, wobei das Steuergerät ein Gehäuse (8) und in dem Gehäuse (8) eine elektronische Umschalteinheit (9) aufweist, welche elektronische Umschalteinheit (9) dazu eingerichtet ist, zur Bewegung des Asynchron-Antriebsmotors (3) in einer Verstellrichtung (10) einen Phasenleiter (6) der Wechselspannung auf eine der beiden Leistungsphasenklemmen (7a, b) durchzuschalten, und wobei das Steuergerät eine elektronische Auswerteeinheit (11) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, basierend auf mindestens einer erfassten Phasenspannung an den Leistungsphasenklemmen (7a, b) einen Drehmomentwert für das vom Asynchron-Antriebsmotor (3) abgegebene Drehmoment zu ermitteln, basierend auf einem Vergleich des ermittelten Drehmomentwerts mit einem Referenzwert einen Kollisionszustand der Antriebsanordnung (1) zu erkennen und im Falle eines erkannten Kollisionszustands eine Kollisionsroutine auszulösen. Es wird vorgeschlagen, dass die elektronische Auswerteeinheit (11) einen wiederbeschreibbaren Datenspeicher (12) aufweist, in welchem ein aktiver Parametersatz (13a) mit mindestens einem Parameter hinterlegt ist, und dass der Referenzwert auf dem hinterlegten aktiven Parametersatz (13a) basiert.
Patent DE-102014109592-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Azimutbestimmung
Inventor: SHEARD JOHN KEITH
IPC: G01S19/53
Filed: 2014-07-09
Abstract: Hierin ist eine Vorrichtung zur Azimutbestimmung beschrieben, die eine MEMS-Trägheitsmesseinheit (IMU), ein GPS-System, das eine GPS-Antenne und einen GPS-Empfänger umfasst, und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um Daten von der IMU und vom GPS-System zu empfangen, umfasst, wobei der Prozessor konfiguriert ist, um die IMU-Daten und die GPS-Daten zu verarbeiten und basierend auf den IMU- und GPS-Daten eine Referenz rechtweisend Nord abzuleiten. Ein Verfahren zur Azimutbestimmung ist ebenfalls hierin beschrieben.
Patent DE-102014109716-A1 (DE)
Title: Ein Stossbetriebsempfänger, welcher einen großen Dynamikbereich und niedrige Pulsweitenverzerrung hat und ein Verfahren
Inventor: SWOBODA ROBERT
IPC: H04B10/69
Filed: 2014-07-10
Abstract: Ein Stoßbetrieb Rx wird bereitgestellt, welcher einen großen Dynamikbereich hat, niedrige Pulsweiteneinstellungen und niedrige technologische Kosten. Der Rx ist geeignet zum Bearbeiten von Signalen die Pegel haben, welche sich von tiefen Rauschpegeln zu hohen Rauschpegeln erstrecken. Zusätzlich ist der Rx zum schnellen und gleichzeitigen Anpassen der TIA Verstärkung und des Bit-Entscheidungsschwellenpegels geeignet, dadurch wir der Bedarfs beseitigt eine Trainingsbitsequenz zu übertragen und zu versenden bevor tatsächliche Daten übertragen und versendet werden. Mittels gleichzeitigem Anpassen der TIA Verstärkung und den Bit-Entscheidungsschwellenpegel von dem ersten Bit der tatsächlichen in dem Rx empfangenen Daten, ist der Rx zum Benutzen mit kleinen Paketen und mit Paketen von wechselnden Längen geeignet, welche von verschiedenen Typen von Überträgern übertragen werden, die sich im selben Netzwerk befinden.
Patent DE-102014110519-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren zur Herstellung einer Anhängekupplung
Inventor: ESCH MICHAEL
IPC: B60D1/52
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Anhängekupplung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Anhängekupplung (1) – ein Basisteil (3), das derart mit dem Kraftfahrzeug verbindbar ist, dass die im Anhängebetrieb zwischen dem Kraftfahrzeug und einem von diesem gezogenen Anhänger auftretenden Kräfte übertragbar sind, und – eine Kugelstange (2) aufweist, die an einem dem Basisteil (3) abgewandten Ende (7) eine Kupplungskugel (8) zur Verbindung mit einem angepassten pfannenförmigen Kupplungsteil des Anhängers und an einem dem Basisteil (3) zugewandten Ende (6) derart mit diesem verbunden ist, dass die im Anhängebetrieb zwischen dem Fahrzeug und dem von diesem gezogenen Anhänger auftretenden Kräfte übertragbar sind, wobei die Verbindung zwischen der Kugelstange (2) und dem Basisteil (3) durch insbesondere Metallschutzgas-Schweißen in der Weise erfolgt, dass ausgehend von einem innersten Punkt (24) einer im Zuge des Schweißens erzeugten Schweißnaht (23) durch eine relative Drehung der Kugelstange (2) und des Basisteils (3) zu einer Schweißelektrode um eine Mittelachse (12) der Kugelstange (2) im Bereich (15) ihres dem Basisteil (3) zugewandten Endes (6) ein zwischen zueinander zugewandten Stirnflächen (4, 5) des Basisteils (3) einerseits und der Kugelstange (2) andererseits befindlicher Schweißspalt (16) fortlaufend gefüllt wird, wobei die relative Drehung um einen Winkel von mindestens 360° erfolgt. Um das erfindungsgemäße Verfahren dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine durch insbesondere Metallschutzgasschweißen hergestellte Verbindung zwischen dem Basisteil (3) und der Kugelstange (2) eine Anhängekupplung bereitgestellt wird, die sich durch eine große Festigkeit und gleichzeitig eine rationelle, d. h. zeitsparende Herstellungsweise auszeichnet, ist vorgesehen, dass ein Abstand (A) des innersten Punkts (24) von der Mittelachse (12) der Kugelstange (2) maximal 20 %, vorzugsweise maximal 15 %, weiter vorzugsweise maximal 12 % des Radius (25) der Kugelstange (2) im Bereich (15) der dem Basisteil (3) zugewandten Stirnfläche (5) beträgt.
Patent DE-102014113006-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils aus Kunststoff
Inventor: BONTEN CHRISTIAN
IPC: B29C51/12
Filed: 2014-09-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Kunststoff wird ein Halbzeug (2) in ein Umformwerkzeug (4) eingelegt, ein Anbauteil (3) wird in das Umformwerkzeug (4) eingelegt und in dem Umformwerkzeug (4) wird das Halbzeug (2) mittels Thermoformen umgeformt und das Anbauteil (3) mit dem Halbzeug (2) verbunden, um das Bauteil (1) zu bilden.
Patent DE-102014118762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektronischen Geräts und elektronisches Gerät
Inventor: ZHANG CHAO
IPC: G05D5/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung zeigt ein Verfahren zum Steuern ein elektronisches Gerät und ein elektronisches Gerät auf, um es dem elektronischen Gerät zu ermöglichen, sich selbstständig zu verformen, damit es zu seinem Aufbewahrungsraum passt, wodurch die Intelligenz des elektronischen Geräts verbessert wird und ein gutes Benutzererlebnis geboten ist. Das Verfahren weist auf: Erlangen, durch einen ersten Detektionssensor, der an dem elektronischen Gerät angeordnet ist, eines Raumparameters, der einen Aufbewahrungsraum repräsentiert, wo sich das elektronische Gerät befindet, wenn eine verformbare Struktur des elektronischen Geräts eine erste Form hat; und Erzeugen, basierend auf dem Raumparameter, einer ersten Steueranweisung, um die verformbare Struktur so zu steuern, dass sie sich von der ersten Form in eine zweite Form verformt und so eine Verformung des elektronischen Geräts zu bewirken, dass das elektronische Gerät zum Aufbewahrungsraum passt, und Steuern der verformbaren Struktur, dass sie in der zweiten Form bleibt, bevor eine zweite Steueranweisung zum Steuern der verformbaren Struktur erzeugt wird, sich von der zweiten Form in eine dritte Form zu verformen, wobei die dritte Form gleich der ersten Form oder verschieden von der ersten Form ist.
Patent DE-102014202273-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Trocknen von Luft sowie Fahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: F15B21/04
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (20; 120; 220) zum Trocknen von Luft (L), bei der unter der Einwirkung eines von einer Steuereinrichtung (30) ausgegebenen Umschaltsignals (U) zwei an eine Kompressoreinrichtung (40) angeschlossene Trocknungskammern (51, 52) wechselweise in eine Trocknungs- und eine Regenerationsphase schaltbar sind. Die Steuereinrichtung (30) ist erfindungsgemäß geeignet ausgebildet, einen der Kompressoreinrichtung (40) vorgegeben Sollwert (S.Soll) zu erfassen und in Abhängigkeit des erfassten Sollwertes (S.Soll) das Umschaltsignal (U) auszugeben, um das das Trocknen der Luft zu vereinfachen. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (1) mit einer derartigen Anordnung (20; 120; 220) sowie ein Verfahren zum Trocknen von Luft (L).
Patent DE-102014202564-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe und Kühlmittelfördereinrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einer solchen
Inventor: CALERO VACACELA MANUEL ERNESTO
IPC: H02K9/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fluidpumpe (1) mit einem Innengehäuse (4) und einem Außengehäuse (3), wobei das Innengehäuse (4) einen Innenraum (17) definiert, in dem ein Elektromotor mit einem Stator (31) und einem Rotor (29) angeordnet ist, der Rotor (29) über eine Antriebswelle (18) mit einem Laufrad (12) gekoppelt ist, das Außengehäuse (3) das Laufrad (12) umgibt und Innengehäuse (4) und Außengehäuse (3) einen an ein das Innengehäuse (4) angrenzenden Strömungskanal (5) bilden, insbesondere einen ringförmigen Strömungsspalt, der ein Eintritts- und ein Austrittsende (6, 7) verbindet, die insbesondere an axial gegenüber liegenden Enden des Außengehäuses (3) ausgebildet sind, wobei zwischen Strömungskanal (5) und Innenraum (17) eine Verbindung (40; 42; 43; 44) besteht, so dass ein durch den Strömungsspalt (5) gefördertes Fluid den Innenraum (17) vollständig füllt, Stator (31) und Rotor (29) umgibt und das Fluid eine Wärmeübertragung zwischen Innenraum (17) und Innengehäuse (4) verbessert. Die Erfindung betrifft weiter Kühlmittelfördereinrichtung (62, 1) bzw. einen Verbrennungsmotor (60) mit einer Fluidpumpe (1).
Patent DE-102014203948-A1 (DE)
Title: Axiale Positionierung eines Sonnenrades in einem Leichtbaudifferenzial
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) mit zumindest einem Sonnenrad (2), das einen Verzahnungsbereich (4) mit einer Außenverzahnung (5) aufweist, mit zumindest einem koaxial und verdrehbar zu dem Sonnenrad (2) angeordneten Planetenträger (6), wobei zwischen Planetenträger (6) und dem Sonnenrad (2) eine Gleithülse (13) angeordnet ist, die zum einen eine Axialanschlagfläche (15) zum Begrenzen einer Axialverlagerung des Sonnenrades (2) aufweist und zum anderen eine hohlzylindrische Radialanschlagfläche (14) zum Begrenzen einer Radialverlagerung des Sonnenrades (2) aufweist, wobei am Sonnenrad (2) ein Axialanschlag (16) zum bedarfsweise in Kontakt gelangen mit der Axialanschlagfläche (15) der Gleithülse (13) vorhanden ist, wobei der Axialanschlag (16) in Axialrichtung vom Verzahnungsbereich (4) des Sonnenrades (2) weg beabstandet ist.
Patent DE-102014205409-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Radlager
Inventor: LANGER ROLAND
IPC: F16C19/18
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1) und ein Radlager (2), das die erfindungsgemäße Wälzlageranordnung (1) verwendet. Die Wälzlageranordnung (1) hat am ersten Teil (11) eines Innenrings (10) mindestens einer Laufbahn (20i) für eine innere Reihe (6i) von Wälzkörpern (3) integriert. An einem zweiten Teil (12) des Innenrings (10) ist eine Laufbahn (24i) für eine äußere Reihe (6a) von Wälzkörpern (3) ausgebildet. Ein Außenring (14), hat eine Laufbahn (20a) für die innere Reihe (6i) der Wälzkörper (3) und eine Laufbahn (24a) für die äußere Reihe (6a) der Wälzkörper (3) ausgebildet. Eine mittlere Reihe (4) an Wälzkörpern (3) liegt an einer integrierten Laufbahn (22i) des ersten Teils (11) des Innenrings (10) und einer Laufbahn (23i) des zweiten Teils (12) des Innenrings (10) an.
Patent DE-102014215459-A1 (DE)
Title: Karosserie eines Cabriolets
Inventor: HIRSCH PETER
IPC: B62D25/00
Filed: 2014-08-05
Abstract: Es ist ein Leichtmetalldruckgussbauteil einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs bekannt, das mehrere Funktionselemente aufweist. So kann das Leichtmetalldruckgussbauteil eine integrierte Federbeinaufnahme und eine integrierte Anbindung für einen hinteren Längsträger aufweisen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, bei der die Anzahl der erforderlichen Einzelteile möglichst gering ist. Erfindungsgemäß weist die Karosserie eines Cabriolets zwei Leichtmetalldruckgussbauteile (1) auf, die seitlich einander gegenüberliegend angeordnet sind. Das linke und das rechte Leichtmetalldruckgussbauteil (1) befinden sich somit in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen auf gleicher Höhe. Die beiden Leichtmetalldruckgussbauteile (1) weisen jeweils eine Aufnahme (2) für ein Gestänges eines Cabriolet-Verdecks und eine Aufnahme (3) für einen sich zwischen den beiden Leichtmetalldruckgussbauteilen erstreckenden Querträger auf. An dem Querträger ist ein Überrollschutz des Cabriolets angebracht.
Patent DE-102014215770-A1 (DE)
Title: Optische Einrichtung zur Manipulation von Lichtstrahlen
IPC: G02F1/19
Filed: 2014-08-08
Abstract: Optische Einrichtung zur Manipulation von ersten Lichtstrahlen, umfassend: – einen photonischen Kristall, wobei der photonische Kristall eine Mehrzahl von im Wesentlichen regelmäßig sowie aufrecht auf einem Substrat angeordneten Stäben aufweist – eine Einrichtung zur Veränderung einer Einflussgröße auf oder in wenigstens einem Teil des photonischen Kristalls, – eine Steuereinrichtung, ausgestaltet zur Aufnahme eines Steuersignals und zur Ansteuerung der Einrichtung zur Veränderung einer Einflussgröße dergestalt, dass in Abhängigkeit vom Steuersignal wenigstens zwei verschiedene Zustände der Einflussgröße einstellbar sind, wobei die Stäbe ein erstes Material aufweisen, das bei Veränderung der Einflussgröße eine Änderung des Brechungsindex erfährt.
Patent DE-102014218526-A1 (DE)
Title: Übergang von autonomer Fahrzeugsteuerung zum reagieren auf Fahrersteuerung
Inventor: YOPP WILFORD TRENT
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-09-16
Abstract: Es werden Anweisungen an mindestens ein Fahrzeugbedienelement für den autonomen Fahrbetrieb eines Fahrzeugs gegeben. Eine Positionsänderung des mindestens einen Fahrzeugbedienelements wird erkannt. Es wird bestimmt, ob der Betrieb des Fahrzeugs mindestens teilweise entsprechend der Positionsänderung des mindestens einen Fahrzeugbedienelements modifiziert werden soll. Der autonome Betrieb des Fahrzeugs wird entsprechend der Positionsänderung modifiziert.
Patent DE-102014219284-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Fluggerät
Inventor: SEIDEL JULIAN
IPC: B64D5/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein unbemanntes Fluggerät. Das unbemannte Fluggerät umfasst eine Kopplungseinrichtung (202), um im gekoppelten Zustand das Fluggerät (2) mit einem bemannten, einen Flugzeugantrieb (101) umfassenden Flugzeug (1) mechanisch zu verbinden. Ferner umfasst das unbemannte Fluggerät einen Antrieb (201), um den Start des Flugzeugs (1) im gekoppelten Zustand der Kopplungseinrichtung (202) zu unterstützen, wobei der Antrieb (201) über einen Energiespeicher (204) im Fluggerät (2) versorgt wird. Darüber hinaus ist in dem Fluggerät (2) eine Steuereinrichtung (203) vorgesehen, welche derart ausgestaltet ist, dass sie nach Entkoppeln der Kopplungseinrichtung (202) von dem gestarteten Flugzeug (1) einen Flug des Fluggeräts (2) zu einem vorbestimmten Ort durchführt.
Patent DE-102014225866-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, Kraftfahrzeug, Verfahren
Inventor: SCHNEIDER FRANK
IPC: B60K6/26
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Antriebsmaschine (2, 3), mit einer mit zumindest einem Rad (7) des Kraftfahrzeugs zusammenwirkenden Parkbremseinrichtung (8), und mit einem Bedienelement (9) zum Betätigen der Parkbremseinrichtung (8). Es ist vorgesehen, dass die Parkbremseinrichtung (8) mindestens eine elektrische Maschine (3) mit mehreren Permanentmagneten aufweist, die ein drehwinkelabhängiges Rastmoment der elektrischen Maschine (3) erzeugen, sowie ein mehrere Gänge aufweisendes Getriebe (5), durch welches die elektrische Maschine (3) mit dem zumindest einen Rad (7) wirkverbindbar/wirkverbunden ist, wobei das Getriebe (5) einen Parkbremsgang mit einer Übersetzung aufweist, die bei eingelegtem Parkbremsgang das Rad (7) durch das Rastmoment arretiert.