baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005029084-B4 (DE)
Title: Ölpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WÖCKEL NORMAN
IPC: F01M1/02
Filed: 2005-06-23
Granted: 2022-11-03
Abstract: Ölpumpe für eine Brennkraftmaschine zur Absaugung des in einer Ölauffangvorrichtung (2) befindlichen Schmieröls, mit einem Ölpumpengehäuse (14), in dem mindestens ein Zahnradpaar (16a, 16b) angeordnet ist, wobei zur Ausbildung einer Pumpenstufe (16, 18) das Zahnradpaar (16a, 16b) auf der Saugseite mit einem im Ölpumpengehäuse (14) ausgebildeten Saugkanal (38) und auf der Druckseite mit einem Druckkanal (40) verbunden ist, wobei die im Ölpumpengehäuse (14) der Ölpumpe (4) ausgebildeten beiden Pumpenstufen (16, 18) durch jeweils zwei ineinander kämmende Zahnräder (16a und 16b bzw. 18a und 18b) gebildet werden, wobei das Antriebszahnrad (16a) der ersten Pumpenstufe (16) auf einer ersten Pumpenwelle (20) angeordnet ist, die stirnseitig über ein Kettenzahnrad (22) angetrieben ist, wobei das Abtriebszahnrad (16b) der ersten Pumpenstufe (16) zusammen mit dem Antriebszahnrad (18a) der zweiten Pumpenstufe (18) auf einer zweiten Pumpenwelle (24) angeordnet ist, wobei das Abtriebszahnrad (18b) der zweiten Pumpenstufe (18) im Ölpumpengehäuse (14) der Ölpumpe (4) axial verschiebbar aufgenommen ist und mit einem Stellkolben (26) zu einer Baueinheit zusammengefasst ist, wobei auf der dem Stellkolben (26) gegenüberliegenden Stirnseite des Abtriebszahnrades (18b) eine Spiralfeder (28) angeordnet ist, die bei einer axialen Verschiebung des Antriebszahnrades (18b), bewirkt durch ein Aufbringen einer hydraulischen Kraft F an der Stirnseite (26a) des Stellkolbens (26), entsprechend komprimiert wird, wobei der Stellkolben (26) auf seiner Mantelfläche eine kreisbogenförmige Ausnehmung (26b) aufweist, die bei einer axialen Verschiebung des Stellkolbens (26) zur Aufnahme des Antriebszahnrades (18a) dient. Die axiale Verschiebung des Abtriebszahnrades (18b) über den Stellkolben (26) erfolgt hydraulisch. Dazu ist ein im Ölpumpengehäuse (14) der Ölpumpe (4) verschraubtes, elektrisch ansteuerbares Steuerventil (29) vorgesehen, das entsprechende, im Ölpumpengehäuse (14) integrierte Ölkanäle freigibt, über die eine Druckbeaufschlagung des Stellkolbens (26) erfolgt, wobei im Durckkanal (40) Querrippen (42, 44) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkanal (40) bei bestimmungsgemäßer Einbaulage der Ölpumpe (4) bogenförmig nach oben hin ansteigt.
Patent DE-102005048166-B4 (DE)
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: F16K11/076
Filed: 2005-10-06
Granted: 2008-01-24
Abstract: An improved selector valve for pipe systems, e.g. for fluids and for particulate flow, has one input port (2) and two output ports (3, 4) and with a cylindrical rotating valve element with a straight through bore (14) of similar diameter as the input and output ports. To ensure a smooth flow profiled pockets (11 to 13) in the valve wall align with pockets (9, 10) at each end of the cylinder bore. The pockets ensure a smooth flow control without pressure pulses.
Patent DE-102006014809-B4 (DE)
Title: Bauwerk aus Fertigteilen
Inventor: STEGINK HERMANN
IPC: E04B1/348
Filed: 2006-03-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Bauwerk
aus Fertigteilen, die zu einem Basismodul (2, 2') verbindbar sind,
der aus jeweiligen Boden- bzw. Deckenteilen, vertikalen Stützstreben
(4) und mehreren Seitenwandteilen (5, 5') besteht und diese Basismodule
(2, 2') wahlweise in weitgehend kompletter Zellenform oder in Form
von als Bausatz montierbaren Einzelteilen auf einem vorgefertigten
Fundament (6) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Basismodul
jeweilige als Boden- bzw. Deckelteil einsetzbare Plattenelemente
(3) aufweist, diese mit einem zumindest deren Seitenränder umfassenden
Rahmenteil (11) versehen sind und dieses eine auf unterschiedliche
Belastungen (F) der Platten (3) einstellbare Spannvorrichtung (15,
15') aufweist.
Patent DE-102006018561-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: MESICEK EDUARD
IPC: B60H1/00
Filed: 2006-04-21
Granted: 2012-04-12
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, umfassend – ein Gehäuse (1), das einen Luftkanal (2) bildet, – eine Kühleinrichtung (3) zum Kühlen der hindurchströmenden Luft, die in dem Luftkanal (2) angeordnet ist, – eine Heizeinrichtung (4) zum Heizen der hindurchströmenden Luft, die stromabwärts von der Kühleinrichtung (3) in dem Luftkanal (2) angeordnet ist, – wenigstens einen Kaltluft führenden Bypasskanal (5), der die Heizeinrichtung (4) umgeht, – eine Trennwand (6a) zwischen Austritt des Bypasskanals (5) und Austritt der von der Heizeinrichtung (4) kommenden Warmluft, eine Mischvorrichtung am stromabwärtigen Ende der Trennwand (6a), – wobei die Mischvorrichtung ein erstes Mischelement (7) am Bypasskanal (5) aufweist, das Kaltluft quer zur Trennwand leitet, und – ein zweites Mischelement (8), das von der Heizeinrichtung (4) kommende Warmluft quer zur Trennwand (6a) leitet, – wobei das zweite Mischelement (8) in einem Abstand von dem ersten Mischelement...
Patent DE-102006019235-B4 (DE)
Title: Schachtabdeckung und Deckel zu einer solchen Schachtabdeckung
Inventor: LÜTKE-BEXTEN HENDRIK
IPC: E03F5/02
Filed: 2006-04-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Schachtabdeckung für Schächte in Abwasserkanälen mit einem Deckel (25), in dem sich Lüftungsöffnungen (26) befinden, wobei den Lüftungsöffnungen (26) zumindest eine zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegliche aber mit der Schachtabdeckung verbundene tagwasserdichte Verschlusseinrichtung (28) zum Verschließen der Lüftungsöffnungen (26) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (28) Öffnungen aufweist und drehbeweglich zu einer Drehachse ausgebildet ist, dergestalt, dass sich durch Verdrehen der Verschlusseinrichtung (28) ein Versatz zwischen den Lüftungsöffnungen (26) des Deckels (25) und den Öffnungen der Verschlusseinrichtung (28) ergibt.
Patent DE-102006019420-B4 (DE)
Title: Einstellwerkzeug für den Austausch eines auf einem Tragarm befestigten Stoßwellenkopfes eines Lithotripsiegeräts, Stoßwellenkopf und Verfahren zum Austausch eines Stoßwellenkopfes
Inventor: HERRMANN NORBERT
IPC: A61B17/225
Filed: 2006-04-26
Granted: 2008-03-20
Abstract: Einstellwerkzeug
(18) für
den Austausch eines auf einem Tragarm (4) befestigten Stoßwellenkopfes
(2) eines Lithotripsiegeräts,
mit  – einem
mit dem Tragarm (4) verbindbaren Basisring (20),  – einem
Justierring (52), der in einer bezüglich des Stoßwellenkopfes
(2) definierten Justierposition mit dem Stoßwellenkopf (2) lösbar verbindbar
ist,  – sowie
einer Verstellvorrichtung zum Verbinden des Basisrings (20) mit
dem Justierring (52), die derart ausgebildet ist, dass der Justierring
(52) relativ zum Basisring (20) in der Justierposition fixierbar
ist.
Patent DE-102006033709-B4 (DE)
Title: Elektrisches Modul
Inventor: KORDEN CHRISTIAN
IPC: H03H9/54
Filed: 2006-07-20
Granted: 2010-01-14
Abstract: Elektrisches Modul  – mit einem ersten Substrat (3),  – mit einem auf dem ersten Substrat (3) montierten Bauelement (1), das ein zweites Substrat (11) und einen auf dem zweiten Substrat angeordneten Chip (12) umfasst,  – mit einer Filterschaltung, die einen Duplexer umfasst, der ein Sendefilter (21) und ein Empfangsfilter (22) aufweist,  – wobei das Sendefilter (21) oder das Empfangsfilter (22) nach Masse geschaltete Querzweige mit jeweils mindestens einem Parallelresonator (41, 42) umfasst, der auf dem Chip angeordnet ist,  – wobei die massenseitige Verbindung von mindestens zwei der Querzweige miteinander außerhalb des Chips (12) und des zweiten Substrats (11) stattfindet.
Patent DE-102006034123-B4 (DE)
Title: Fräs- und Bohrmaschine sowie Werkstücktischanordnung
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: B23Q1/01
Filed: 2006-07-24
Granted: 2009-02-12
Abstract: Fräs- und Bohrmaschine
mit  – einem
formsteifen Maschinengestell (1), das zwei parallele Seitenwände (2,
3) und einen oberen Querträger
(5) aufweist, der auf den beiden Seitenwänden (2, 3) befestigt ist,  – einer
in mindestens zwei Koordinatenachsen motorisch verfahrbaren Bearbeitungseinheit
(23), die eine drehangetriebene Arbeitsspindel (26) mit einwechselbaren
Werkzeugen enthält,  – einem
vor dem Maschinengestell (1) angeordneten Vorbau, der zwei quer
beabstandete in Richtung der horizontalen Y-Koordinatenachse verlaufende
Führungsschienen (45,
46) aufweist, und  – einer
in der horizontalen Y-Koordinatenachse auf den Führungsschienen (45, 46) motorisch
verfahrbaren Werkstücktischanordnung
(50) mit einem Werkstücktisch
(55) zum Aufspannen eines Werkstücks,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Werkstücktischanordnung
(50) eine um eine horizontale Drehachse schwenkbare Brücke (51)
aufweist, auf deren gegenüber
der Schwenkachse quer versetztem Mittelsteg (52) der Werkstückstisch
(55) gelagert ist, und  – der
Antrieb zum Verfahren der Werkstücktischanordnung (50)
in der Y-Koordinatenachse zwei elektrisch synchronisierte Linearmotoren
aufweist, deren...
Patent DE-102006045823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Parallel-Hybrid-Fahrzeugantriebs
Inventor: SAUVLET NILS
IPC: B60L50/16
Filed: 2006-09-28
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Parallel-Hybrid-Fahrzeugantriebs, dessen Antriebsstrang sich aus einer Brennkraftmaschine (1), einer Trennkupplung (6), einem Elektromotor (5), einem Getriebe (2) und einem Differential (4) zusammensetzt, und mit einer Getriebesteuereinrichtung (GSE) zum Steuern einer Gangstellung des gestuften automatischen Getriebes, welches folgende Schritte aufweist: Erfassen einer Ladeleistung einer Hochleistungsbatterie (8) für den Elektromotor (5); Ermitteln mindestens eines Kraftstoffverbrauchsparameters (MF1–MF4) für mehrere verschiedene Gangstellungen (G1–G4) des Getriebes bei der erfassten Ladeleistung; Ermitteln einer optimierten Gangstellung (G2), bei der der ermittelte Kraftstoffverbrauchsparameter (MF2) einen optimierten Kraftstoffverbrauch anzeigt; und Steuern der Gangstellung des Getriebes auf die ermittelte optimierte Gangstellung (G2) mittels der Getriebesteuereinrichtung (GSE), um die Drehzahl der Brennkraftmaschine (1) und des Elektromotors (5) zu variieren.
Patent DE-102006049597-B4 (DE)
Inventor: BORNMANN VOLKER
IPC: G02B6/36
Filed: 2006-10-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: A device for injecting light into an optical wave guide orients a focused light beam using a manipulator. The manipulator includes an adjusting plate with an outer part, an inner part, and two spring arrangements between the outer part and the inner part that are independently adjustable along two co-ordinate axes, each spring arrangement having a parallel spring arrangement guiding parallel to a certain direction, and a preliminary spring mounted in series, a fixing screw, and an axially elastic fixing disk. The inner part can be moved in the X direction and in the Y direction, and the fixing disk can be pressed into the adjusting plate by the fixing screw screwed into the housing part, in the direction of the passage of the beam, such that the adjusted position of the inner part is fixed.
Patent DE-102006050833-B4 (DE)
Title: Magnetoresistives Sensorelement und ein Verfahren zu dessen Herstellung, sowie dessen Verwendung und eine Sensoranordnung
Inventor: ZIMMER JUERGEN
IPC: H01L43/12
Filed: 2006-10-27
Granted: 2011-04-07
Abstract: Magnetoresistives Sensorelement zum Erfassen eines auf das magnetoresistive Sensorelement einwirkenden Magnetfeldes (122), mit folgenden Merkmalen:  einer ersten magnetischen Schichtstruktur (120) mit einem Schichtwiderstand R 1  und einer ersten und einer zweiten Hauptoberfläche, wobei an der zweiten Hauptoberfläche ein erster und zweiter Kontaktanschluss (140, 150) in einem Kontaktabstand X 0  zueinander angeordnet sind;  einer zweiten magnetische Schichtstruktur (130) mit einem Schichtwiderstand R 2  und einer ersten und einer zweiten Hauptoberfläche; und  einer Barriereschicht (110), die zwischen der ersten und zweiten magnetischen Schichtstruktur (120, 130) angrenzend an die ersten Hauptoberflächen derselben angeordnet ist, so dass das magnetoresistive Sensorelement ein Widerstand-Flächen-Produkt RA aufweist,  wobei mit R 1 , R 2  und RA eine charakteristische Länge λ des magnetoresistiven Sensorelements gegeben ist durch  wobei der Kontaktabstand X 0  einen m-fachen Wert der charakteristischen Länge λ mit 0,1 < m < 20 aufweist, und  wobei der erste Kontaktanschluss (140) einen ersten Mindestrandabstand X 1  von einem Rand...
Patent DE-102006056781-B4 (DE)
Title: Stützwendel
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: B29C61/06
Filed: 2006-12-01
Granted: 2011-02-17
Abstract: Stützwendel (1), insbesondere zur Abstützung einer expandierten elastischen Muffe (2), umfassend ein Profil (3), das spiralförmig angeordnet ist, und benachbarte Windungen (4) zumindest abschnittsweise miteinander verbunden sind, so dass sich eine im Wesentlichen hohlzylindrische Form ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Windungen (4) durch Laserlicht miteinander verschweißt sind, dass das Profil (3) im Querschnitt gesehen einen Absorptionsabschnitt (5) aufweist, der Laserlicht des Wellenlängenbereichs von 200 nm bis 1200 nm absorbiert und dass das Profil (3) im Querschnitt gesehen einen Transmissionsabschnitt (6) aus einem thermoplastisch verarbeitbarem Polymer aufweist, der für Laserlicht des definierten Wellenlängenbereichs transparent ist.
Patent DE-102006056979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmegewinnung
Inventor: GEBHARDT PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2006-11-30
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wärmegewinnung, wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Boiler (2) aufweist, der eine temperaturgeschichtete Flüssigkeit enthält, wobei der Boiler (2) eine unten liegende Kaltseite (8) und eine oben liegende Warmseite (7) aufweist, wobei zur Erwärmung der Flüssigkeit im Boiler (2) ein Wärmetauscher (10) mit einer Primärseite (12) und einer Sekundärseite (11) vorgesehen ist, wobei die Sekundärseite (11) einerseits mit der Kaltseite (8) des Boilers (2) und andererseits mit der Warmseite (7) des Boilers (2) verbunden ist und mit dem Boiler (2) einen in sich geschlossenen, ausschließlich durch vom Wärmeeintrag im Wärmetauscher (10) ausgehender Konvektion angetriebenen Kreislauf bildet, wobei die Primärseite (12) des Wärmetauschers (10) von einem unter Wärmeabgabe kondensierenden Wärmetransport-Medium (14) durchströmt ist, welches Wärme aus einer Wärmequelle (21) mit geringerer Temperatur als die Warmseite (7) des Boilers (2) entnimmt und dabei verdampft, wobei der Wärmequelle (21) mindestens ein Kompressor (23) nachgeordnet ist, der das Wärmetransport-Medium (14) auf eine Temperatur bringt, die über der der Warmseite (7) des Boilers (2) liegt, wobei die Durchflußrate des Kompressors (23) von einer Regelvorrichtung (29) beeinflußt ist, welche von der Temperatur des Wärmetransport-Mediums (14) zwischen dem Ausgang des Kompressors (23) und einer Ausgangsleitung (15) des Wärmetauschers (10) und/oder der Flüssigkeit des Wärmetauschers (10) und/oder Boilers (2) beeinflußt ist, wobei die Regelvorrichtung (29) von der Kondensationstemperatur des Wärmetransport-Mediums (14) beeinflusst ist.
Patent DE-102007002573-B4 (DE)
Title: Türanordnung an einem Kraftwagen
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60J5/04
Filed: 2007-01-18
Granted: 2010-08-26
Abstract: Türanordnung an einem Kraftwagen mit wenigstens einer um eine Türschwenkachse (T) schwenkbar gelagerten Kraftwagentür (18), welche über Eck zwischen einer Rückwand (24) und einer Seitenwand (12) angeordnet ist und einen ersten, der Rückwand (24) zugeordneten Türteil (20) und einen quer dazu verlaufenden zweiten, der Seitenwand (12) zugeordneten Türteil (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Türteile (20, 22) der Kraftwagentür (18) separat voneinander ausgebildet und im Bereich einer Zwischenachse (Z) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der Kraftwagentür (18) wenigstens ein Lenker (30) zugeordnet ist, welcher mit den beiden Türteilen (20, 22) eine Mehrgelenkpunkt-Anordnung bildet.
Patent DE-102007016060-B4 (DE)
Title: Computerarbeitslastneuverteilung
Inventor: BELADY CHRISTIAN
IPC: G06F11/34
Filed: 2007-04-03
Granted: 2014-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Neuverteilung von Arbeitslasten unter Computer zur Optimierung einer Ressourcennutzung bereit. Eine Nutzung durch Softwarearbeitslasten von Computerressourcen wird überwacht, um Nutzungsdaten zu ergeben. Eine Nutzungschronologie wird unter Verwendung der Nutzungsdaten aktualisiert. Die Chronologie wird analysiert, um Ressourcennutzungsvoraussagen zu ergeben. Die Arbeitslasten werden unter den Ressourcen zumindest teilweise als Funktion der Vorhersagen neu verteilt.
Patent DE-102007017364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Bearbeitung von Bauteilen oder Werkstücken mit polarisierter Strahlung
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: B23K26/42
Filed: 2007-04-03
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bauteilen oder Werkstücken mit polarisierter Strahlung, bei dem ein Faser- oder Scheibenlaser mit statistisch oder unpolarisierter Strahlung zum Einsatz kommt, bei der mit Hilfe eines Strahlteilers (1), der für eine Polarisationsrichtung transparent ist und auf die um 90° gedrehte Polarisationsrichtung reflektierend wirkt, der einfallende Strahl in zwei senkrecht zueinander polarisierte Teilstrahlen aufgeteilt wird und anschließend beide Teilstrahlen mit jeweils einem Polarisationsdreher (2, 2') zirkular polarisiert auf das Bauteil oder Werkstück (7) gerichtet werden, und vom Bearbeitungsbereich rückreflektierte Strahlung vom Strahlteiler (1) auf ein reflektierendes Element (6) oder ein die Strahlung absorbierendes Element (6) gerichtet ist.
Patent DE-102007034408-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Querträger in einem elektrischen Schaltschrank, und Schaltschrank
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H02B1/32
Filed: 2007-07-24
Granted: 2015-04-02
Abstract: An einem Trägerprofil (10, 30) senkrecht zum Trägerprofil (10, 30) verstellbar anbringbare Halteeinrichtung für einen Querträger (28) in einem elektrischen Installations-Schaltschrank, mit einem am Trägerprofil (10, 30) befestigbaren Halter (13) und mit einem im Halter (13) verschiebbar festlegbaren Bügel (25), der wenigstens zwei senkrecht zueinander verlaufende Bügelschenkel (24, 26) aufweist, wobei ein erster Bügelschenkel (24) am Halter (13) stufenlos veränderbar befestigbar ist und wobei am zweiten Bügelschenkel (26) der Querträger (28) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (13) mit einem Vorsprung (14) am Trägerprofil (10, 30) befestigbar und der Bügel (25) senkrecht zum Vorsprung (14) am Halter (13) fixierbar ist.
Patent DE-102007036592-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzgenerator für Ionen- und Elektronenquellen
Inventor: KADRNOSCHKA WERNER
IPC: F03H1/00
Filed: 2007-08-02
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Einkopplung von Ionisationsenergie in eine induktiv oder induktiv-kapazitiv angeregte Ionen- oder Elektronenquelle, mit – einem Entladungsgefäß (4) für ein zu ionisierendes Gas, – einer um das Entladungsgefäß (4) gewickelten Koppelspule (5) zur Einspeisung einer zur Plasma-Anregung notwendigen Hochfrequenz-Energie, – einem mit der Koppelspule (5) elektrisch gekoppelten Koppelkondensator (22), – einem mit der Koppelspule (5) elektrisch gekoppelten Hochfrequenzgenerator (16), der zusammen mit dem zumindest einen Koppelkondensator (22) einen Resonanzkreis ausbildet, wobei der Hochfrequenzgenerator (16) eine PLL-Regelungsvorrichtung (34) zur automatischen Impedanzanpassung des Resonanzkreises aufweist, so dass der Resonanzkreis mit einer Resonanzfrequenz betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Koppelkondensator (22) und die Koppelspule (5) über einen Transformator (42) an den Hochfrequenzgenerator angeschlossen sind, wobei der Transformator (42) primärseitig kapazitiv mit dem Hochfrequenzgenerator gekoppelt ist und sekundärseitig mit dem zumindest einen Koppelkondensator (22) und der Koppelspule (5) den Resonanzkreis bildet.
Patent DE-102007040375-B4 (DE)
Title: Führungsschlittenanordnung für eine Lastschiene eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60P1/00
Filed: 2007-08-20
Granted: 2012-11-15
Abstract: Führungsschlittenanordnung (5) für eine Lastschiene (2) eines Laderaumes eines Kraftfahrzeugs mit einem Schlittenträger (11), in dem wenigstens ein teilweise aus dem Schlittenträger (11) herausragendes Rollelement (6) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollelement (6) einen in eine Führungsnut (3) der Lastschiene (2) eintauchenden Führungsrollenabschnitt (7) sowie wenigstens zwei den Führungsrollenabschnitt (7) beidseitig flankierende Wälzabschnitte (8) aufweist, die auf jeweils einem ebenen Oberflächenabschnitt der Lastschiene abrollen, der parallel zu der Führungsnut (3) verläuft, dass die Wälzabschnitte (8) eine elastisch nachgiebige Lauffläche (9) umfassen, und dass die Lauffläche jedes Wälzabschnittes (8) durch einen Elastomerring (9) gebildet ist, der in einer Ringnut (10) des Wälzabschnittes (8) gehalten ist, und dass eine Tiefe der Ringnut (10) und eine Kompressibilität des Elastomerringes (9) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Elastomerring (9) bei starken Druckbelastungen so weit elastisch komprimiert wird, dass er im Bereich der momentanen Druckbelastung vollständig in der Ringnut (10) aufgenommen wird.
Patent DE-102007051147-B4 (DE)
Title: Hebelartiger Stecker
Inventor: IKEYA KENICHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2007-10-25
Granted: 2014-07-17
Abstract: Steckverbindung mit Hebel, aufweisend: ein erstes und ein zweites Steckergehäuse (101, 201), die miteinander verbindbar sind, einen Hebel (500), der drehbar an dem ersten Steckergehäuse (101) angebracht ist und Kurvennuten (514) aufweist, und Kurvenstifte (214), die an dem zweiten Steckergehäuse (201) ausgebildet sind und beim Verbinden oder Trennen des ersten und zweiten Steckergehäuses (101, 201) durch die entsprechenden Kurvennuten (514) geführt sind, wobei das Verbinden oder Trennen des ersten und des zweiten Steckergehäuses (101, 201) durch eine Drehung des Hebels (500) in einen Zustand, in dem die Kurvenstifte (214) in die entsprechenden Kurvennuten (514) eingefügt werden, unterstützt wird, und eine Führungsstruktur zwischen dem ersten und dem zweiten Steckergehäuse (101, 201) ausgebildet ist, um die Kurvenstifte (214) zu den Eingangstoren (514a) der entsprechenden Kurvennuten (514) zu führen, wenn das Verbinden des ersten und des zweiten Steckergehäuses (101, 201) in einer anfänglichen Stufe des Verbindens fortschreitet, wobei der Hebel (500) ein Paar Seitenpanele (510) aufweist, das Paar Seitenpanele (510) die entsprechende Kurvennuten (514) aufweist und drehbar mit einem entsprechenden Paar Seitenwänden (110) des ersten Steckergehäuses (101) gekoppelt ist, sich die Eingangstore (514a) der Kurvennuten (514) an entsprechenden umfänglichen Kanten des Paars Seitenpanele (510) öffnen, die Kurvenstifte (214) von einem entsprechenden Paar Seitenwänden (210) des zweiten Steckergehäuses (201) hervorragen, die Führungsstruktur ein Paar Reibungsteile (131a, 231a) aufweist, welche miteinander reiben, wenn das Verbinden in der anfänglichen Stufe fortschreitet, um eine Relativposition in einer ersten Richtung zwischen dem ersten und dem zweiten Steckergehäuse (101, 201) auszurichten, um die Kurvenstifte (214) zu den Eingangstoren (514a) der entsprechenden Kurvennuten (514) zu führen, wobei die erste Richtung senkrecht zu einer Verbindungsrichtung des ersten und des zweiten Steckergehäuse (101, 201) ist, und das Paar Reibungsteile (131a, 231a) als Führungsschrägen (131a, 231a) ausgebildet ist, die entsprechend der ersten Richtung zugewandt sind.