baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000322-T5 (DE)
Title: Redundanz bei der verteilung von spannungs-frequenz-skalierungsparametern
Inventor: Pappu Lakshminarayana
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-01-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bereitgestellt, welche Folgendes aufweist: eine Leistungsverwaltungsschaltungsanordnung; und eine Verarbeitungsschaltungsanordnung, die einen Verarbeitungskern aufweist, wobei die Leistungsverwaltungsschaltungsanordnung Folgendes durchführt: Berechnen von ersten Spannungs- und Frequenzparametern, und Übertragen der ersten Spannungs- und Frequenzparameter zu der Verarbeitungsschaltungsanordnung zum Betrieb des Verarbeitungskerns, und wobei als Reaktion auf ein Erkennen eines Fehlers die Leistungsverwaltungsschaltungsanordnung Folgendes durchführt: Zugreifen auf zweite Spannungs- und Frequenzparameter aus einem Speicher, und Übertragen der zweiten Spannungs- und Frequenzparameter zu der Verarbeitungsschaltungsanordnung zum Betrieb des Verarbeitungskerns.
Patent DE-112019000690-T5 (DE)
Title: Doppelter energiespeicher-betriebsmechanismus eines trennschalters
Inventor: HUANG JIANYONG
IPC: H01H5/08
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen doppelten Energiespeicher-Betriebsmechanismus eines Trennschalters. Ein erster Energiespeichermechanismus (7) und ein zweiter Energiespeichermechanismus (8) sind zwischen einem Antriebsrad (6) und einem Gehäuse (1) bzw. zwischen dem Antriebsrad (6) und einem Abtriebsrad (4) oder einer ersten Abtriebswelle (3) montiert. Das Abtriebsrad (4) weist einen Begrenzungsmechanismus (5) auf. Mit dem Begrenzungsmechanismus (5) wird eine Sperrwirkung erzeugt, die auf das Abtriebsrad (6) ausgeübt wird, wenn der erste Energiespeichermechanismus (7) Energie speichert, damit der zweite Energiespeichermechanismus (8) gleichzeitig Energie speichern kann. Wenn der erste Energiespeichermechanismus (7) damit beginnt, Energie freizusetzen, lässt die Sperrwirkung des Begrenzungsmechanismus (5) nach, damit das Abtriebsrad (6) und die erste Abtriebswelle (3) rotiert werden können, während der erste Energiespeichermechanismus (7) und der zweite Energiespeichermechanismus (8) gleichzeitig Energie freisetzen, um einen doppelten verstärkenden Effekt zum Speichern der Energie zu erzeugen. Der Drehwinkel der ersten Abtriebswelle (3) ist größer, um die elektrische und mechanische Leistung des Trennschalters zu verbessern.
Patent DE-112019001306-T5 (DE)
Title: Motor
Inventor: ONISHI TATSUYA
IPC: H02K5/06
Filed: 2019-01-11
Abstract: Dieser Motor gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist bereitgestellt mit: einem Rotor mit einer Welle, die entlang der Mittelachse angeordnet ist, die sich in der vertikalen Richtung erstreckt, und die um die Mittelachse drehbar ist; einem Stator, der dem Rotor mit einer Lücke zwischen denselben in der radialen Richtung gegenüberliegt; und einem Gehäuse, das den Rotor und den Stator aufnimmt. Das Gehäuse weist einen zylindrischen Teil, der sich entlang der Mittelachse erstreckt, und einen Bodenteil auf, der eine Öffnung auf der unteren Seite des zylindrischen Teils schließt. Die Innenumfangsfläche des zylindrischen Teils ist bereitgestellt mit: einem Einpassteil, das in den Stator eingepasst ist; und einem spitz zulaufenden Teil, das sich auf der unteren Seite relativ zu dem Einpassteil befindet und dessen Durchmesser zu der unteren Seite hin abnimmt. Die Außenumfangsoberfläche des zylindrischen Teils ist mit einem Ausnehmungsteil bereitgestellt, das sich entlang der Umfangsrichtung erstreckt und dessen Position in axialer Richtung den spitz zulaufenden Teil überlappt.
Patent DE-112019001888-T5 (DE)
Title: Luftausstoßvorrichtung
Inventor: YAMAOKA JUN
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Luftausstoßvorrichtung (1) umfasst einen Kanal (14), der einen Strömungsdurchlass (18) begrenzt, durch den ein Arbeitsluftstrom tritt, der in Richtung eines Ausstoßziels (2) ausgestoßen werden soll, sowie ein Lochausbildungselement (12), das ein Luftausstoßloch (10) als einen Auslass des Arbeitsluftstroms auf einer stromabwärtigen Seite des Kanals in einer Luftströmungsrichtung begrenzt. Das Lochausbildungselement hat eine Wirbelerzeugungsstruktur (20), die eingerichtet ist, einen Zusatzwirbel zu erzeugen, der eine Wirbelcharakteristik hat, die eine Wirbeldrehrichtung und eine Wirbelachsenrichtung umfasst. Die Wirbelcharakteristik des Zusatzwirbels unterscheidet sich von derjenigen eines Querwirbels, der durch den Arbeitsluftstrom auf einer stromabwärtigen Seite des Luftausstoßlochs erzeugt wird. Die Wirbelerzeugungsstruktur ist in dem Lochausbildungselement so eingerichtet, dass der Zusatzwirbel mit dem Querwirbel in einem Zustand kollidiert, in dem mindestens die Wirbeldrehrichtung und/oder die Wirbelaxialrichtung der Wirbelcharakteristik von derjenigen des Querwirbels verschieden ist.
Patent DE-112019003066-T5 (DE)
Title: Rechnen in Speicherschaltungen mit Multi-Vdd-Arrays und/oder analogen Multiplikatoren
Inventor: Sumbul Huseyin Ekin
IPC: G06F7/52
Filed: 2019-08-21
Abstract: Schaltungen und Techniken zum Rechnen im Speicher sind beschrieben. In einem Beispiel weist eine Speichervorrichtung ein Array von Speicherzellen auf, wobei das Array mehrere Unterarrays aufweist. Jedes der Unterarrays empfängt eine andere Spannung. Die Speichervorrichtung weist auch Kondensatoren, die mit leitfähigen Zugriffsleitungen jedes der mehreren Unterarrays gekoppelt sind, und Schaltungsanordnung, die mit den Kondensatoren gekoppelt sind, um Ladung zwischen den Kondensatoren in Reaktion auf ein Signal zu teilen, auf. In einem Beispiel weist die Rechnervorrichtung, wie etwa ein Maschinenlernenbeschleuniger, ein erstes Speicherarray und ein zweites Speicherarray auf. Die Rechnervorrichtung weist auch eine analoge Prozessorschaltung auf, die mit dem ersten und dem zweiten Speicherarray gekoppelt ist, um erste analoge Eingangsspannungen von dem ersten Speicherarray und zweite analoge Eingangsspannungen von dem zweiten Speicherarray zu empfangen, eine oder mehrere Operationen auf die erste und die zweite analoge Eingangsspannung auszuführen und eine analoge Ausgabespannung auszugeben.
Patent DE-112019006622-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur privatsphärenbewahrenden biometrischenauthentifizierung
Inventor: SOCEANU OMRI
IPC: G06F21/32
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Systeme und Verfahren können verschlüsselte biometrische Informationen bereitstellen, die gespeichert und zur Authentifizierung mit unverminderter Erkennungsleistung verwendet werden können. In einer Ausführungsform kann ein Verfahren beispielsweise aufweisen: Speichern einer Vielzahl von verschlüsselten trainierten Gewichten eines neuronalen Netzwerkklassifizierers, wobei die Gewichte unter Verwendung biometrischer Informationen trainiert wurden, die mindestens ein biometrisches Merkmal einer Person darstellen, Empfangen verschlüsselter biometrischer Informationen, die durch Aufnehmen mindestens eines biometrischen Merkmals der Person erhalten wurden, und Verschlüsseln des geprobten biometrischen Merkmals, Erhalten eines Übereinstimmungs-Score unter Verwendung des verschlüsselten trainierten neuronalen Netzwerkklassifikators, wobei der Übereinstimmungs-Score eine Wahrscheinlichkeit angibt, dass die empfangenen verschlüsselten biometrischen Informationen mit den gespeicherten verschlüsselten biometrischen Informationen übereinstimmen, und Authentifizieren der Person, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass die empfangenen verschlüsselten biometrischen Informationen mit den gespeicherten verschlüsselten biometrischen Informationen übereinstimmen, einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-112019007796-T5 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für stangenförmiges Tabakprodukt
Inventor: SENDO MAKOTO
IPC: A24C5/34
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es wird eine Prüfvorrichtung bereitgestellt, die für die Prüfung der Qualität jedes stangenförmigen Tabakprodukts an einer Produktionslinie geeignet ist, wobei solche Produkte nacheinander in großer Zahl entlang eines Förderwegs zugeführt werden. Diese Prüfvorrichtung prüft stangenförmige Tabakprodukte an einer Produktionslinie und ist versehen mit: einer Ansaugquelle; einem Ansaugkanal, der mit der Ansaugquelle in Verbindung steht; einem Geruchssensor, der an einer Position entlang des Ansaugkanals oder einer Position, die mit dem Ansaugkanal in Verbindung steht, angeordnet ist und eine Ansaugeinheit, die mit dem Ansaugkanal in Verbindung steht, die bewirkt, dass der von der Ansaugquelle erzeugte Ansaugdruck auf einen Endabschnitt der stangenförmigen Tabakprodukte wirkt, wenn jedes stangenförmige Tabakprodukt, das nacheinander in einer Reihe entlang eines Förderweges zugeführt wird, der sich in einer Richtung senkrecht zu der axialen Richtung des stangenförmigen Tabakprodukts erstreckt, an einer vorgeschriebenen Prüfposition entlang des Förderweges angeordnet ist, und die eine Saugöffnung zum Ansaugen von Gas, das innerhalb oder um das stangenförmige Tabakprodukt herum vorhanden ist, als Prüfgas in das Innere des Ansaugkanals umfasst.
Patent DE-112020001738-T5 (DE)
Title: Drehmomentwandleranordnung mit trennkupplung
Inventor: HUNT KENNETH
IPC: F16H45/02
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Drehmomentwandleranordnung schließt eine Eingangsplatte ein, die mit einem Antriebsaggregat verbindbar ist, einen Drehmomentwandler und eine Trennkupplung außerhalb des Drehmomentwandlers und konfiguriert, um die Eingangsplatte selektiv mit der Abdeckung zu koppeln. Der Drehmomentwandler schließt eine Abdeckung ein, die eine Außenoberfläche und mindestens ein sich durch die Abdeckung erstreckendes Fluidloch aufweist. Die Trennkupplung wird durch druckbeaufschlagtes Fluid über das Fluidloch betätigt.
Patent DE-112020005154-T5 (DE)
Title: Ansteuerungsreserveverwaltung mit geschlossenem regelkreis zum aufladen von batterien
Inventor: BANERJEE SOHAM
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-10-20
Abstract: Ein elektronisches System kann ein geladenes System und ein Ladesystem einschließen. Das geladene System kann ein Ladegerät und eine Batterie, die konfiguriert ist, um durch dieses aufgeladen zu werden, einschließen. Das Ladegerät kann konfiguriert sein, um Leistung von einem Ladesystem zu empfangen, das einen Stromrichter, der konfiguriert ist, um das Ladegerät mit Strom zu versorgen, und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um den Stromrichter zu steuern, einschließt. Die Steuerung kann konfiguriert sein, um Rückkopplungsinformationen von dem geladenen System zu empfangen, einschließlich einer oder mehrerer Spannungen. Die Steuerung kann ferner konfiguriert sein, um einen Ausgangsspannungskompensationswert für den Stromrichter in Abhängigkeit von den Rückkopplungsinformationen zu bestimmen und eine Ausgangsspannung des Stromrichters in Abhängigkeit von dem Kompensationswert einzustellen. Der Kompensationswert und die Ausgangsspannung können so gewählt werden, dass eine vorgewählte Ansteuerungsreserve zwischen einer Batterieladezielspannung des Ladegeräts und einer dem Ladegerät zugeführten Spannung aufrechterhalten wird.
Patent DE-112021000933-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung, und fahrzeug und positionserfassungsvorrichtung, die dieselbe umfassen
Inventor: ARAKAWA NOBUYA
IPC: G01S13/06
Filed: 2021-02-24
Abstract: Eine Radarvorrichtung ist vorgesehen, bei der eine Winkelauflösung verbessert ist, ein Winkel in einer Ankunftsrichtung einer ankommenden Welle mit hoher Genauigkeit geschätzt werden kann und ein Dynamikbereich verbessert ist. Bezüglich einer Sendeantenne Tx sind Sendeantennenelemente Tx1, Tx2, Tx3 ..., deren Anzahl m zumindest drei darstellt, in einem gleichen Intervall der Wellenlänge λ einer Sendewelle auf einer geraden Linie angeordnet. Bezüglich einer Empfangsantenne Rx sind Empfangsantennenelemente Rx1, Rx2 ... in einem gleichen Intervall auf einer geraden Linie angeordnet, indem dieselben um einen Abstand (= λ/2 × m - 3) eines Werts beabstandet sind, der erhalten wird durch Multiplizieren mit einem Wert von λ/2, was die halbe Wellenlänge λ der Sendewelle ist, eines Werts (2m - 3), der erhalten wird durch Subtrahieren von drei von zwei Mal m, was die Anzahl von Sendeantennenelementen darstellt. Eine DBF-Signalberechnungseinheit 32 steuert die Richtwirkung einer Funkwelle durch Einstellen der Phase eines Empfangssignals und führt zwischen jedem Paar von Sendeantennenelementen Strahlformung durch, um virtuelle Empfangsantennenelemente Rxa, Rxb, ... Rxq zwischen den Empfangsantennenelementen zu erzeugen.
Patent DE-112021001669-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Beleuchtungssteuerdaten und Vorrichtung zur Erzeugung von Beleuchtungssteuerdaten
Inventor: TSUCHIDA KIYOSHI
IPC: G09G3/20
Filed: 2021-03-16
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung von Beleuchtungssteuerdaten und eine Vorrichtung zur Erzeugung von Beleuchtungssteuerdaten, die die Zeit, die für die Erzeugung von Beleuchtungssteuerdaten benötigt wird, verkürzen können, werden bereitgestellt. Das Verfahren zur Erzeugung von Beleuchtungssteuerdaten zur Steuerung mehrerer Lichtquellen bei einer HUD-Vorrichtung, umfassend:- Messpunktbestimmungsschritt, bei dem eine Mehrzahl von Messpunkten P1 - Pm aufgrund einer Leuchtdichte eines durch die Lichtquellen abgegebenen Lichts bei jeweiligen mehreren Ausgabeniveaus bestimmt wird, die bei einem Lichtquellensteuerteil zur Steuerung der Lichtquellen anhand der Beleuchtungssteuerdaten auf voneinander unterschiedliche Werte eingestellt werden,- Ausgabeeigenschafterwerbungsschritt, bei dem RGB-Ausgabeeigenschaften durch Interpolation von Zwischenabständen der Mehrzahl der bestimmten Messpunkte P1 - Pm erworben werden, wobei beim Messpunktbestimmungsschritt in einem Modus hoher Leuchtdichte, in dem eine geforderte Leuchtdichte einen Schwellenwert überschreitet, Messpunkte einer ersten Bestimmungsanzahl bestimmt werden, und in einem Modus niedriger Leuchtdichte, in dem die geforderte Leuchtdichte dem Schwellenwert gleich oder minder ist, Messpunkte einer zweiten Bestimmungsanzahl P1 - Pm, die mehr ist als die erste Bestimmungsanzahl, bestimmt werden.
Patent DE-112021003696-T5 (DE)
Title: Kartenverarbeitungssystem und kartenverarbeitungsprogramm
Inventor: TSUKADAIRA MASASHI
IPC: G09B29/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Ein Kartenverarbeitungssystem (1) enthält einen Merkmalsgrößenberechnungsabschnitt (14c), der ausgelegt ist, eine Merkmalsgröße eines Merkmalspunktes zu berechnen, der in einer Karte enthalten ist, einen Integrierter-Merkmalspunkt-Erzeugungsabschnitt (14d), der ausgelegt ist, mehrere Merkmalspunkte zu integrieren, um einen integrierten Merkmalspunkt zu erzeugen, einen Integrierter-Merkmalspunkt-Abgleichabschnitt (14e), der ausgelegt ist, integrierte Merkmalspunkte zwischen mehreren Karten abzugleichen, einen Merkmalspunktabgleichabschnitt (14f), der ausgelegt ist, einzelne Merkmalspunkte zwischen den Karten abzugleichen, und einen Kartenverarbeitungsabschnitt (14g), der ausgelegt ist, eine Karte auf der Grundlage eines Abgleichergebnisses der integrierten Merkmalspunkte und eines Abgleichergebnisses der einzelnen Merkmalspunkte zu verarbeiten.
Patent ES-2258283-T8 (ES)
Inventor: THETFORD DEAN
IPC: C09K23/38
Filed: 1997-10-01
Abstract: A dispersant of general Formula (1)   
wherein T is hydrogen or a polymerisation terminating group; Z is an acidic or basic group or a moiety containing either an acidic or basic group; A and B are each, independently, oxyalkylene carbonyl groups derivable from ´-valerolactone, µ-caprolactone or alkyl substituted µ-caprolactone provided that both are not µ-caprolactone or ´-valerolactone, n and p are integers; and n + p is from 2 to 100; including salts thereof. Specific examples of dispersants are the reaction product of lauric acid, µ-caprolactone, 7-methyl-µ-caprolactone with poly(ethyleneimine), the reaction product of lauric acid, µ-caprolactone, ´-valerolactone with poly(ethyleneimine) and the phosphate of the reaction product of dodecanol, µ-caprolactone and ´-valerolactone.
Patent AT-2807-U1 (AT)
Title: Schutzumhüllung für ein erdverlegbares rohr
IPC: F16L58/16
Filed: 1998-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzumhüllung für ein erdverlegbares Rohr, insbesondere Kunststoffrohr (1), bei welchem die Umhüllung als Band (2) um das Rohr (1) gewickelt ist. Dabei weist das Band (2) im wesentlichen Z-förmigen Querschnitt mit einem auf die zueinander parallelen Balken (3,4) des Querschnittes im wesentlichen orthogonalen Mittelbalken (5) und der Mittelbalken (5) wenigstens eine Ausnehmung (7) für die Aufnahme wenigstens eines der zueinander parallelen Z-Balken (3,4) des benachbart gewickelten Bandes (2) auf.
Patent SK-342011-U1 (SK)
Inventor: NOVAK PAVEL
IPC: A43C7/08
Filed: 2011-03-08
Abstract: Zariadenie na upevnenie obuvi na nohu pozostáva zo šnurovacej časti (A), napínacej časti (B) a pripínacej časti (C). Šnurovacia časť (A) pozostáva zo súboru kladiek (1) a šnúrky (2).V napínacej časti (B) konce šnúrky (2) z časti (A) sú vovedené do napínacieho mechanizmu (6).V prepínacej časti (C) hlavica (6g) kontroluje zapájanie a vypínanie západky (6d) a tým i uvoľnenie a utiahnutie šnúrok (2).
Patent SK-662009-U1 (SK)
Title: Heat-cold probe heaters
Inventor: KUCHAR BOHUS
IPC: F24D17/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Thermal heating of cooling device consists of filling valve with thermostat (1) in the connection lines, thermal panel (2), the first heater (3) water tank (4), hot water outlet (5), the second heater (6 ) of cooling panel (7) compressor with a thermostat (8) and return water inlet valve (9) in the water tank (4).
Patent AT-9521-U1 (AT)
Title: Fassadendämmung
IPC: E04B1/80
Filed: 2006-08-18
Abstract: Fassadendämmung aus Schaumstoffplatten (2, 3), insbesondere Polystyrolplatten, wobei die Sockelplatten (2) gegenüber den Fassadenplatten (3) erhöhte Dichte aufweisen und eine Außenarmierung (4) den Stoßbereich (5) zwischen Sockelplatten (2) und nach oben anschließenden Fassadenplatten (3) überdeckt und im Stoßbereich (5) zwischen Sockelplatten (2) und Fassadenplatten (3) eine Zwischenarmierung (6) zwischen der Außenarmierung (4) und den Polystyrolplatten (2, 3) angeordnet ist.
Patent AT-6476-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung für einen behälter in einem laderaum sowie einen behälter
IPC: B60P7/08
Filed: 2002-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur Halterung eines Behälters (2), insbesondere Rollcontainers (3), in einem Laderaum (4) eines Fahrzeugaufbaus (5) bevorzugt für ein Feuerwehrfahrzeug, mit dem Laderaum (4) zugewandten, am Fahrzeugaufbau (5) bewegungsfest angeordneten Aufnahmemitteln und am Behälter (2) angeordneten Befestigungsmitteln. An und/oder in zumindest einer Wand (6) des Fahrzeugaufbaues (5) sind in zumindest einer zu einer Aufstandsfläche (9) für die Behälter (2) parallel verlaufenden Ebene zumindest bereichsweise Führungsprofile (7), bevorzugt U- oder C-Profile (8) mit einem zum Laderaum (4) hin offenem Profilquerschnitt angeordnet, die mit in Richtung der Längserstreckung beabstandeten Arretiermitteln (13) versehen sind, welche bevorzugt an Längsseitenwänden (15) des Behälters (2) bevorzugt Eckbereichen zugeordnet sind, und mit den Arretiermitteln (13) in Eingriff bringbare Positionierfortsätze (14) angeordnet sind.
Patent DE-8308995-U1 (DE)
IPC: A43C11/00
Filed: 1983-03-25
Abstract: 1. A shoe comprising a terminating edge (9) of the shoe upper, which edge is convexly curved in plan view preferably on the front end of the shoe opening (5) at the back of the foot, consisting of material (1) of the shoe upper and a lining (13) therein, which comes to an end at a lower level than the terminating edge (9) of the shoe upper, and an elastic tape (27) is applied on a terminating strip (7) running at least partly around on the inner side of the shoe along the said terminating edge (9) of the shoe upper, which tape is attached to the terminating strip (7) by means of a seam (11), characterized in that the side parts (21 and 23) extending to the heel section, of the material (1) of the shoe upper or of the lining (13) are so formed in the developed, cut-out form that the cut edges (9) of the side parts (23) of the lining (13) in relation to the respective inner cut edges (17) of the side parts (21) of the material (1) of the shoe upper run respectively at an angle (alpha) of 5 degrees to 30 degrees towards each other, in that the seam is elastic and in that the elastic tape (27) in the pre-stressed condition is only attached to the inwardly folded terminal strip (7) running along the terminal edge (9) of the shoe upper.
Patent DE-9010179-U1 (DE)
IPC: A01D78/10
Filed: 1990-07-04
Abstract: The invention relates to a haymaking machine having a crossmember which supports at least eight rotary rakes rotatable about vertical axes and which comprises a middle member suspendible or mountable on an agricultural tractor or such like traction vehicle and having two middle rotary rakes and side members articulated on this, connected to one another in an articulated manner and intended for further rotary rakes, the side members being tiltable out of their operating position into a transport position reducing the machine width. Each side member (3, 4, 5, 6, 7, 45) is assigned a rotary rake (22, 23, 30, 31, 54), and to transfer the side members out of the operating position into the transport position the two first side members (3, 4) adjacent to the middle member (2) are each tiltable rearwards about an approximately vertical tilt axis (25, 26) and the second side members (5, 6) connected to the first side members (3, 4) are each tiltable upwards and forwards about an approximately horizontal tilt axis (33) in relation to their adjacent first side member (3, 4). <IMAGE>
Patent DE-9017747-U1 (DE)
IPC: F41H3/02
Filed: 1990-07-21
Abstract: Flameproof camouflage netting consists of a perforate polyester fibre substrate material (1) coated with a flame-retarding polymer (5) which in turn, is coated with an IR camouflage paint (6), the novelty being that the substrate material (1) is a woven polyester fibre material incorporating metal fibres (3). - Pref. the polymer coating (5) consists of polyurethane contg. an absorption pigment (6) (pref. 30-40) esp. 35% carbon-based pigment) a flame retardant, (4) (pref. 30%) and pref. 1% fungicide.
Patent DE-9200780-U1 (DE)
IPC: F24H9/14
Filed: 1992-01-21
Abstract: Combustion chamber with a double wall through which a medium to be heated can flow. In order to be able easily to produce such a combustion chamber or a double wall for the same, it is provided that the double wall is produced from two drawn portions (2,3) which are closed in the peripheral direction; each of them is provided with at least one continuous edge section (6,7,8,9) like a flange, and the two portions (2,3) of the double wall (1) are connected together by two weld seams (10,11) running around them, each of the two portions (2,3) resting on a flange section (6,9) of what is respectively the other portion and connected to it. <IMAGE>
Patent DE-9305617-U1 (DE)
IPC: A61G5/00
Filed: 1993-04-10
Abstract: The aim of the invention is to improve a device (1) designed for use in dressing and undressing and in cleaning handicapped persons, so that cleaning of the body, particularly the difficultly accessible excretion regions, is facilitated. The device (1) consists of a mobile frame (2) with a patient-carrying surface (3) which can be tilted upwards at various angles about an axis (4) parallel to the base of the device (1) near the bottom of the frame (2), means (8, 9, 10) being fitted on the patient-carrying surface to support the body or hold it in place.
Patent DE-9409208-U1 (DE)
IPC: B61D49/00
Filed: 1994-06-07
Abstract: The central coupling device (4) is enclosed in a housing (5) under the end portion (2) of the rail vehicle, esp. a tram. The housing has a flat top surface (5b) and a curved front surface (5a) and acts as a buffer or a bumper taking impacts in case of accident and preventing unwanted contact of the coupling with the other vehicle. The buffer assembly is mounted on two struts (6) situated at the sides. Their inner ends inside the tram are connected to two vertical screws (7) with nuts which may be driven by an electric motor. This arrangement enables the buffer to be raised to allow access to the coupling device. <IMAGE>