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Patent DE-102008039577-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verringerung von Hochfrequenzsignal-Streurauschen bei einem elektrisch betriebenen Fahrzeug
Inventor: IVAN WILLIAM T
IPC: B60L3/00
Filed: 2008-08-25
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung eines Hochfrequenzsignalrauschens in einem Antriebsstrang, der ein Wechselrichtermodul verwendet, umfassend:ein Getriebegehäuse, das mit dem Wechselrichtermodul geerdet ist;eine Getriebeabtriebswelle, die durch eine Öffnung aus dem Getriebegehäuse hervorsteht; undeine geerdete Verbindung mit niedriger Impedanz zwischen der Getriebeabtriebswelle und dem Wechselrichtermodul, die ausgestaltet ist, um jegliches Spannungspotential zwischen der Getriebeabtriebswelle und dem Wechselrichtermodul kurzzuschließen, wobei die Verbindung mit niedriger Impedanz nicht durch ein Getriebefluid geschmiert wird.
Patent DE-102008041148-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einem Zierrahmen und einer Kochfeldplatte
Inventor: KNÖLLER THOMAS
IPC: F24C15/10
Filed: 2008-08-11
Granted: 2021-03-11
Abstract: Kochfeld (1) mit einem Zierrahmen (3) und einer Kochfeldplatte (4), wobei sich die Kochfeldplatte (4) erhaben über die Oberseite (6) des Zierrahmens (3) erstreckt, und der Zierrahmen (3) eine Bauhöhe (d1) kleiner 6 mm aufweist, wobei sich der Zierrahmen (3) über eine Vorderkante (7) der Kochfeldplatte (4) nach vorne erstreckt und in diesem dadurch gebildeten Vorfeld (9) des Zierrahmens (3) eine Bedienleiste (10) angeordnet ist, wobei die Bedienleiste (10) auf der Oberfläche des Zierrahmens (3) positioniert ist und ein plattenförmiges Teil (11) aufweist und eine frontseitige Blende (12) aufweist, und wobei die Blende (12) eine Vorderkante (8) des Zierrahmens (3) zumindest teilweise bedeckt.
Patent DE-102008049396-B4 (DE)
Title: Hörgerät-Einstellvorrichtung, Hörgerät und Programm
Inventor: AIDA YOSUKE
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-09-29
Granted: 2012-07-26
Abstract: Hörgerät-Einstellvorrichtung zum Einstellen eines Parameters eines Hörgeräts (101), umfassend: eine Eingabevorrichtung (201) zum Entgegennehmen einer Bedienungseingabe; einen Speicher (203); einen Controller (202) zum Einstellen von Parametern des Hörgeräts (101), basierend auf der von der Eingabevorrichtung (201) entgegengenommenen Bedienung; und eine Anzeige (204), dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (203) den Parameter bei jeder einer Mehrzahl von vorbestimmten Umgebungsschaltstufen abspeichert, wobei eine Umgebungsschaltstufe einem an eine bestimmte Umgebungssituation angepassten Satz von Parameterwerten zur Einstellung des Hörgeräts (101) entspricht; die Anzeige (204) Information über den Parameter für eine Mehrzahl der vorbestimmten Umgebungsschaltstufen gleichzeitig anzeigt; die Eingabevorrichtung (201) eine Auswahl mehrerer angezeigter Umgebungsschaltstufen entgegennimmt, und der Controller (202) zum Einstellen des Parameters bei jeder Umgebungsschaltstufe ausgestaltet ist und kollektiv Parameter von einer der ausgewählten Umgebungsschaltstufen auf die anderen ausgewählten Umgebungsschaltstufen überträgt.
Patent DE-102008057625-B4 (DE)
Title: Reflektor für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V7/08
Filed: 2008-11-10
Granted: 2019-02-21
Abstract: Reflektor (15) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (11) umfassend mindestens ein entlang einer Längserstreckungsrichtung (33) lang gestrecktes Reflexionselement (17) zum Reflektieren von von einer Lichtquelle (13) abgegebenem und auf einer Vorderseite (21) des Reflexionselements (17) auftreffendem Licht (31), wobei das Reflexionselement (17) derart ausgebildet und/oder im Reflektor (15) angeordnet ist, dass zumindest ein Teil des Lichts (31) durch mehrfache interne Totalreflexion von dem Reflexionselement (17) reflektierbar und über die Vorderseite (21) wieder abgebbar ist, wobei die Vorderseite (21) mehrere gegeneinander geneigte Teilflächen (23a, 23b) des Reflexionselements (17) zum Ablenken des Lichts (31) in einer zur Längserstreckungsrichtung (33) quer verlaufenden Richtung aufweist, wobei das Reflexionselement (17) ein zwei Reflexionsflächen aufweisendes Prisma (47) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Reflexionsflächen (27) des Prismas eine erste gemeinsame Kante (29) aufweisen, die an einer von der Vorderseite (21) abgewandten Rückseite (25) des Reflektors (15) angeordnet ist und dass eine Oberfläche der Rückseite des Reflektors die beiden Reflexionsflächen des Prismas umfasst und wobei zwei von der ersten Kante (29) abgewandte weitere Kanten (51) der Reflexionsflächen (27) zwei gegenüberliegenden Längsseiten der vorderen Fläche (49) des Prismas (47) entsprechen, welche parallel zu einer Mittellängsachse (35) des Reflexionselements (17) verlaufen.
Patent DE-102008058789-B4 (DE)
Title: Filtermaterialstreifenverbindungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: SCHILDKNECHT JOACHIM
IPC: B65H21/00
Filed: 2008-11-24
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Filtermaterialstreifens (10) der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem zweiten Filtermaterialstreifen (11) der Tabak verarbeitenden Industrie mit den folgenden, in der angegebenen Reihenfolge ausgeführten, Verfahrensschritten: – Strecken des ersten und des zweiten Filtermaterialstreifens (10, 11) mit einer, insbesondere vorgebbaren, Streckkraft, – Übereinanderlegen des ersten und des zweiten Filtermaterialstreifens (10, 11) zumindest in einem Verbindungsbereich (27), – Lösen der Streckkraft bei den Abschnitten (28, 29) der Filtermaterialstreifen (10, 11), die zur Weiterverarbeitung dienen, und – Verbinden der Filtermaterialstreifen (10, 11) in dem Verbindungsbereich.
Patent DE-102008064523-B4 (DE)
Title: Verriegelungs-/Verstellanordnung und damit ausgestatteter Personenkraftwagen
Inventor: KÜBLER MARKUS-CLAUS
IPC: B60N2/22
Filed: 2008-12-18
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verriegelungs-/Verstellanordnung (4) zum Verriegeln und Verstellen einer schwenkbaren Sitzlehne (3), insbesondere einer Rücksitzlehne eines Kraftfahrzeuges,- mit einer karosserieseitig angeordneten Verriegelungs-/Verstelleinrichtung (5, 5'), welche ein Verriegelungselement (6), insbesondere einen Verriegelungsbügel, aufweist,- mit einem sitzlehnenseitigen Schloss (7), welches lösbar fest mit dem Verriegelungselement (6) verbindbar ist,- wobei die karosserieseitige Verriegelungs-/Verstelleinrichtung (5, 5') ein mit einer Antriebsspindel (11) zusammenwirkendes und das Verriegelungselement (6) tragendes Trägerteil (12) sowie eine mit der Antriebsspindel (11) zusammenwirkende Antriebseinrichtung (9) aufweist,- wobei die Verriegelungs-/Verstelleinrichtung (5, 5') ein parallel zur Antriebsspindel (11) verlaufendes Führungselement (14, 14') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzlehne (3) zumindest ein separates seitliches Sitzlehnenteil (16) aufweist, welches separat vom sitzlehnenseitigen Schloss (7) fest am Trägerteil (12) angebunden und zusammen mit diesem und der Sitzlehne (3) verstellbar ist.
Patent DE-102009011449-B4 (DE)
Title: Möbel-oder Verkleidungsteil
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: H02G5/04
Filed: 2009-03-03
Granted: 2016-07-07
Abstract: Möbel- oder Verkleidungsteil mit einer mit einer Oberflächenbeschichtung versehenen Sichtseite, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf der Sichtseite (11, 21, 31) wenigstens ein bandförmiger Leiter (12, 13; 22, 23; 32, 33; 42, 43) in dafür vorgesehenen Aussparungen (15, 16; 25, 26; 35, 36; 45, 46) angeordnet ist und der oder die bandförmigen Leiter (12, 13; 22, 23; 32, 33; 42, 43) von der Sichtseite (11, 21, 31) und/oder der Rückseite des Möbel- oder Verkleidungsteils her mittels elektrisch leitfähiger Hohlstifte (51, 52) kontaktierbar sind, die das Leitermaterial zumindest teilweise durchsetzen, wobei in die Hohlstifte (51, 52) Kontakte (83, 84, 85, 86) von Steckern, Schaltern (90), elektrischen Verbrauchern wie Lampen, Verbindern (61, 62) zu Leitern benachbarter Möbel- oder Verkleidungsteile (10, 20, 30, 40a, 40b, 40c, 40d, 40e, 40f) oder dergleichen einschraubbar oder einrastbar sind.
Patent DE-102009011461-B4 (DE)
Title: Knochenschraube
Inventor: KHOURY FOUAD PROF DR
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-03-03
Granted: 2013-11-07
Abstract: Knochenschraube, die einen mit einem Gewinde (3) versehenen Schaft (2) umfasst, der einen Außendurchmesser (D1) im Bereich von 0,3–1,2 mm aufweist, wobei das Gewinde (3) einen Außendurchmesser (D2) von 0,7–1,6 mm und eine Gewindesteigung (S) von 0,2–0,6 mm aufweist und wobei die Knochenschraube (1) aus einem Stahl hergestellt ist, der 20–25 Gew.-% Mangan, 18–25 Gew.-% Chrom, mindestens 0,9 Gew.-% Stickstoff, maximal 0,1 Gew.-% Nickel und den Rest Eisen umfasst.
Patent DE-102009012560-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Regelungsvorrichtung
Inventor: DIEBOLD CAROLA
IPC: F01B25/02
Filed: 2009-03-11
Granted: 2019-09-12
Abstract: Ventilvorrichtung für eine Regelungsvorrichtung einer hydrostatischen Kolbenmaschine (3) mit einem Regelventil (6), wobei die Ventilvorrichtung (12) ein Druckregelventil (13) aufweist, das einen Entspannungsleitungsabschnitt (17) zur Verbindung des Druckregelventils (13) mit dem Regelventil (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelventil (13) in einem Ventilblock (23) gemeinsam mit einem Spülventil (14) angeordnet ist und mittels des Spülventils (14) ein mit einem Förderdruck der hydrostatischen Kolbenmaschine (3) beaufschlagter Förderleitungsanschluss (15) in einer geöffneten Position des Spülventils (14) mit einem Tankanschluss (16) des Ventilblocks (23) verbunden ist.
Patent DE-102009017338-B4 (DE)
Title: Halter für Sicherungen
Inventor: BÜTTNER ALEX
IPC: H01H85/54
Filed: 2009-04-14
Granted: 2016-12-01
Abstract: Halter für Sicherungen, mit einem eine Öffnung (13a) zu einem Aufnahmeschacht (13) aufweisenden Gehäuse, in welchem Kontakte (20, 21) für mindestens eine Sicherung (15) vorgesehen sind, mit einer im Aufnahmeschacht (13) verstellbar angeordneten Abdeckung in Form einer Abdeckplatte (30), und einer im Aufnahmeschacht (13) verstellbar geführten Sicherungshalteeinrichtung (10), wobei die Abdeckplatte (30) Mittel (32 bis 35, 36) aufweist, die mit am Gehäuse ausgebildeten Führungen (38, 39) in Eingriff stehen und die Abdeckplatte (30) an einer vorbestimmten Position innerhalb des Gehäuses arretieren und gegenüber den Kontakten (20, 21) distanziert halten, wobei die Abdeckplatte (30) mittels einer Kupplungseinrichtung, die an der Sicherungshalteeinrichtung (10) vorgesehen ist, an der Sicherungshalteeinrichtung (10) lösbar ankuppelbar ist, wobei die Kupplungseinrichtung durch Rastzapfen (56, 57) gebildet ist, die mit Öffnungen (59, 60) in der Abdeckplatte (30) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102009023792-B4 (DE)
Title: Verfahren zum einseitigen, einstufigen Fügen eines Metallblechstapels
Inventor: KHAKHALEV ALEXANDER D
IPC: B23K11/14
Filed: 2009-06-03
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Fügen einer Blechstapelanordnung (100'), welches die Schritte umfasst, dass:  ein Paar länglicher, gegabelter Buckel (106a, 106b) mit W-förmigem Querschnitt in einem inneren Blech (102) gebildet wird, wobei jeder gegabelte Buckel (106a, 106b) einen ersten Scheitel (110) in einer ersten Richtung und zwei zweite Scheitel (108a, 108b) in einer zweiten Richtung umfasst, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist;  eine Blechstapelanordnung (100') zusammengebaut wird, was die Schritte umfasst, dass:  ein erstes äußeres Blech (112) in anliegender Beziehung zu dem zumindest einen ersten Scheitel (110) des inneren Blechs (102) angeordnet wird; und  ein zweites äußeres Blech (114) in anliegender Beziehung zu den zweiten Scheiteln (108a, 108b) des inneren Blechs (102) angeordnet wird; und  die Blechstapelanordnung (100') zusammengeschweißt wird, was die Schritte umfasst, dass:  eine Kraft (F 2 ) in Richtung des ersten äußeren Blechs (112) auf jeden gegabelten Buckel (106a, 106b) angewendet wird; und  elektrischer Strom...
Patent DE-102009024670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Stoßfängern oder Stoßstangen
Inventor: JUNGLAS DIRK
IPC: B60R19/24
Filed: 2009-06-12
Granted: 2022-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Stoßfängern oder Stoßstangen (1) am vorderen oder hinteren Ende von Kraftfahrzeugen, wobei die Vorrichtung aus Crashboxen (2) besteht, die jeweils zwischen dem freien Ende eines Rahmenprofils des Kraftfahrzeuges und dem Stoßfänger oder der Stoßstange (1) befestigt sind, wobei die Rahmenprofile in Fahrtrichtung rechts und links außermittig der Fahrzeuglängsmitte vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Crashbox (2) aus mehreren in Reihe gegensinnig zueinander angeordneten, miteinander verbundenen, kegel- oder pyramidenstumpfartigen hohlen Formteilen (3, 4) aus Metall gebildet ist, wobei jeweils die Grundflächen (5a, 5b) und/oder die Deckflächen (6a, 6b) der kegel- oder pyramidenstumpfartigen Formteile (3, 4) aneinander liegen, wobei die Formteile (3, 4) eine Höhe von 15 bis 30 mm aufweisen und die aus mehreren Formteilen (3, 4) zusammengesetzte Crashbox (2) eine Gesamthöhe von 60 mm bis 140 mm aufweist, wobei die Deformation im Crashfall ohne Rissbildung erfolgt und die Formteile im Grenzfall bis auf ihre Materialstärke umformbar sind.
Patent DE-102009026304-B4 (DE)
Title: Wundbehandlungsapparat
Inventor: MIAU LUO-HWA
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-07-31
Granted: 2017-01-26
Abstract: Wundbehandlungsapparat (10) mit: einem ersten Teil (11), der ein Klebefilm ist und mit mindestens einem ersten Loch (111) versehen ist, einem zweiten Teil (12), der aus einem flexiblen wasserdichten Stoff besteht und der mit einem Raum, mindestens einem zweiten Loch (121) und mindestens einem dritten Loch (122) versehen ist, und einem porösen Bestandteil (13), der in dem Raum des zweiten Teiles (12) angeordnet ist, wobei das mindestens eine zweite und das mindestens eine dritte Loch (121, 122) miteinander verbunden sind, wobei das mindestens eine zweite Loch (121) an einer entsprechenden Stelle des mindestens einen ersten Loches (111) angeordnet ist und der zweite Teil (12) mit dem ersten Teil (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochgröße des porösen Bestandteils (13) zwischen 200 μm und 1500 μm ist, wobei der zweite Teil (12) mit einem hohlen Rohr (123) versehen ist, das sich von dem dritten Loch (122) aus nach außen von dem zweiten Teil erstreckt.
Patent DE-102009033514-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energiespeicher-Anordnung in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Energiespeicher-Anordnung
Inventor: JAEKEL JUERGEN
IPC: H01M10/052
Filed: 2009-07-15
Granted: 2011-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energiespeicher-Anordnung in einem Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einer Energiespeicher-Anordnung. Die Anordnung enthält eine Energiequelle und mindestens zwei Stapel (5, 6) von Lithium-Ionen-Akkumulatoren. Jeder der Stapel (5, 6) kann einzeln die Energieversorgung für den Betrieb des Fahrzeugs übernehmen. In dem Verfahren werden die folgenden Schritte alternativ durchgeführt. a) Aufladen des ersten Stapels (5) und gleichzeitiges Entnehmen von Energie aus dem zweiten Stapel (6) für den Betrieb des Fahrzeugs, wobei keine Energie für den Betrieb des Fahrzeugs aus dem ersten Stapel (5) entnommen wird. Im Schritt b) wird der zweite Stapel (6) aufgeladen und gleichzeitig wird Energie aus dem ersten Stapel (5) für den Betrieb des Fahrzeugs entnommen, wobei keine Energie für den Betrieb des Fahrzeugs aus dem zweiten Stapel (6) entnommen wird.
Patent DE-102009035388-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umwandlung von Kohlenmonoxid und Wasser in Kohlendioxid und Wasserstoff, mit der Abtrennung eines oder mehrer Produkte
Inventor: BALDAUF MANFRED DR
IPC: C01B32/50
Filed: 2009-07-30
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zur Umwandlung von Kohlenmonoxid CO und Wasser H2O in Kohlendioxid CO2 und Wasserstoff H2, umfassend zumindest folgende Schritte: – Kohlenmonoxid CO wird aus der Gasphase in einem ersten Lösungsmittel gebunden und Formiat HCOO– wird gebildet, – das Formiat HCOO– wird zersetzt und entstehender Wasserstoff H2 wird abgetrennt, wobei – entweder ein gebildetes Hydrogencarbonat oder ein gebildetes Carbonat jeweils ausgefällt und abgetrennt wird, und – eine thermische Zersetzung des festen Hydrogencarbonats oder des festen Carbonats vorgesehen ist, sowie ein jeweiliges Abtrennen des Kohlendioxids CO2 daraus erfolgt.
Patent DE-102009040896-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Antriebsbaugruppe im Motorraum eines Fahrzeugs
Inventor: HALUPKA WOLFRAM
IPC: B60K1/00
Filed: 2009-09-11
Granted: 2018-03-29
Abstract: Anordnung zur Befestigung einer Antriebsbaugruppe (3) im Motorraum (1) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, – wobei die Antriebsbaugruppe (3) durch einen Elektromotor (4) sowie ein mit demselben drehfest verbundenes Getriebe (5) gebildet und im Motorraum (1) quer eingebaut ist derart, dass die Antriebsbaugruppe (3) unterhalb eines sich beidenends an seitlichen Längsträgern (2) der Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs abstützenden Querträgers (6) angeordnet und mittels eines ersten und eines zweiten Aggregatlagers (7, 8) hängend an demselben gelagert ist, – wobei besagte Aggregatlager (7, 8) derart in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) gesehen zueinander beabstandet angeordnet sind, dass das erste Aggregatlager (7) die Verbindung zwischen dem Elektromotor (4) und dem Querträger (6) und das zweite Aggregatlager (8) die Verbindung zwischen dem Getriebe (5) und dem Querträger (6) bildet, – wobei die beiden Aggregatlager (7, 8) in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) gesehen zumindest annähernd auf der gleichen X-Koordinate (19) des Fahrzeugs angeordnet sind, – wobei der Antriebsbaugruppe (3) eine Pendelstütze (16) zugeordnet ist, welche einenends am Getriebe (5) und anderenends unmittelbar oder mittelbar an der Fahrzeugkarosserie abgestützt ist, und – wobei die Achse (20) der Pendelstütze (16) in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) gesehen zumindest annähernd auf der gleichen Y-Koordinate (21) des Fahrzeugs wie das die Verbindung zwischen dem Getriebe (5) und dem Querträger (6) bewerkstelligende zweite Aggregatlager (8) angeordnet ist.
Patent DE-102009041480-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Motor
Inventor: MATSUDA MASASHI
IPC: H02K1/14
Filed: 2009-09-14
Granted: 2017-09-21
Abstract: Bürstenloser Motor, welcher Folgendes umfasst: mindestens einen Rotormagneten (14A bis 14J), welcher eine Anzahl einander abwechselnder magnetischer Nordpole und magnetischer Südpole (24) ausbildet, die abwechselnd einer nach dem anderen in Umfangsrichtung mit im Wesentlichen gleichen Teilungen angeordnet sind; einen Statorkern (16), welcher eine Anzahl von Zähnen (22U bis 22W) enthält, welche dem mindestens einen Rotormagneten (14A bis 14J) in einer Radialrichtung des Statorkerns (16) gegenüberstehen und einer nach dem anderen in Umfangsrichtung mit abwechselnd ersten und zweiten Teilungen (P1, P2) angeordnet sind, welche abwechselnd in Umfangsrichtung vorgesehen sind, wobei die zweite Teilung (P2) kleiner als die erste Teilung (P1) ist, und eine Nut (26) zwischen je benachbarten zwei der Anzahl von Zähnen (22U1 bis 22W2) definiert ist; und eine Anzahl von Statorwicklungen (18U1 bis 18W2), welche um die Anzahl von Zähnen (22U1 bis 22W2) gewickelt sind und eine Anzahl von Phasen ausbilden, wobei jeweils entsprechende benachbarte zwei der Anzahl von Zähnen (22U1 bis 22W2), welche voneinander durch die erste Teilung (P1) beabstandet sind, mit entsprechenden jeweils zwei der Anzahl von Statorwicklungen (18U1 bis 18W2) bewickelt sind, welche eine entsprechend gemeinsame Phase unter der Anzahl von Phasen ausbilden; und jeweils entsprechende benachbarte zwei der Mehrzahl von Zähnen (22U1 bis 22W2), welche voneinander durch die zweite Teilung (P2) beabstandet sind, mit jeweils entsprechenden zwei der Anzahl von Statorwicklungen (18U1 bis 18W2) bewickelt sind, welche jeweils entsprechende unterschiedliche Phasen unter der Anzahl von Phasen ausbilden; jeder der Anzahl von Zähnen (22U1 bis 22W2) einen langgestreckten Hauptkörper (27U1 bis 27W2) und ein Kopfteil (28U1 bis 28W2) aufweist; der Hauptkörper (27U1 bis 27W2) jedes der Mehrzahl von Zähnen (22U1 bis 22W2) eine Mittellinie (CL) aufweist, welche sich durch ein umfangsmäßiges Zentrum des Hauptkörpers (27U1 bis 27W2) über eine Länge des Hauptkörpers (27U1 bis 27W2) erstreckt und im Winkel relativ zu einer entsprechenden imaginären Radiallinie steht, welche sich von einem Zentrum (O) des Statorkerns (16) durch den Hauptkörper (27U1 bis 27W2) in der Radialrichtung ...
Patent DE-102009045058-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Aufbewahrungsbehälter für Kräuter
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F25D31/00
Filed: 2009-09-28
Granted: 2015-05-28
Abstract: Kältegerät mit einer Gerätetür (5), an deren Innenseite (7) zumindest eine Einhängeleiste (11) ausgebildet ist, und mit einem Aufbewahrungsbehälter (13) für Kräuter oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (13) einen Behälterdeckel (41) zum Schließen einer Behälteröffnung des Aufbewahrungsbehälters (13) aufweist, wobei der Behälterdeckel (41) Hakenelemente (33) aufweist, die in Umfangsrichtung verteilt am Behälterdeckel angeordnet sind und die als mehrere nach unten abragende Umfangswand-Abschnitte am Deckelrand ausgebildet sind, die in Umfangsrichtung durch bodenseitig offene Aussparungen voneinander beabstandet sind, so dass jedes dieser Umfangswandabschnitte jeweils eines der Hakenelemente bildet, mit dem der Aufbewahrungsbehälter (13) an einer Halterungsstelle (11) der Einhängeleiste einhängbar ist.
Patent DE-102009048366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Öffnen bei einer insbesondere Notöffnung eines Lukendeckels an einem Kampffahrzeug
Inventor: STRIEPKE OLAF
IPC: B60J7/08
Filed: 2009-10-06
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (10) zum sicheren Öffnen bei einer insbesondere Notöffnung eines Lukendeckels (2) an einem Kampffahrzeug, die mit einer Antriebseinrichtung (11) und einem Zwischenrand (5) verbunden ist, wobei das Zwischenrad (5) in der Vorrichtung getragen wird und funktional mit der Antriebseinrichtung (11) verbunden ist und im Normalfall im Eingriff mit einem Zwichenradgetriebe (1) steht. Die Vorrichtung (10) weist zusätzlich ein Ausrücklager (4) auf, das bei Eingriff mit einem Werkzeug von außen das Zwischenrad (5) vom Zwischenradgetriebe (1) und damit die Antriebseinrichtung (11) vom Zwischenradgetriebe (1) löst.
Patent DE-102009060041-B4 (DE)
Title: Motorkühlsystem mit Kühlmittelabsperrvorrichtung
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR -ING
IPC: F01P7/16
Filed: 2009-12-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines Kühl- und Heizungskreislaufs für Kraftfahrzeuge mit einer Brennkraftmaschine (1), die mittels von einer Hauptmotorkühlmittelpumpe (7) umgewälzten Kühlmittels gekühlt wird, mit einer Temperaturregelvorrichtung (6), welche zur Kontrolle einer Kühlmitteltemperatur einen Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine (1) und einen Fahrzeugkühler (8) regelt undmit mehreren von einer elektronischen Motorsteuerung (20) beeinflussbaren Kühlmittelabsperrvorrichtungen, welche den Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine (1) in Abhängigkeit von deren Kühlbedarf temporär unterbinden und/oder variieren,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kühlmittelabsperrvorrichtungen ein erstes von der Motorsteuerung (20) ansteuerbares Ventil (6bv) und mindestens ein zweites von der Motorsteuerung (20) ansteuerbares Ventil (6ev, 9ev) umfassen und mindestens zwei der Ventile (6bv, 6ev, 9ev) über einen gemeinsamen Ausgang oder eine gemeinsame Steuerleitung (20b) der Motorsteuerung (20) angesteuert werden.