baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216721-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für die form-und/oder kraftschlüssige Verbindung zweier Bauteile
Inventor: ERDMANN CHRISTOPH
IPC: F16B2/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verbindungssystem
mit einem Motorenventildeckel mit einem Entlüftungsstutzen (2) als erstes Bauteil
und einem Kopplungselement (4) als Klemmhülse als zweites Bauteil und
einem Federelement (3) als Spreizscheibe aus Federstahl als Verbindungselement,  wobei
an dem Motorenventildeckel das Federelement befestigt ist, das mit
dem Kopplungselement (4) kraft- und/oder formschlüssig verbunden
ist, wobei das Kopplungselement (4) mit einem mit einem Quick-Connector
(6) versehenen Entlüftungsschlauch
als drittem Bauteil (6) kraft- und/oder formschlüssig verbindbar ist, und  wobei
das Kopplungselement (4) an seinem äußeren Umfang zumindest bereichsweise
eine formschlüssig
mit dem Quick-Connector (6) des Entlüftungsschlauchs korrespondierende
Vertiefung und/oder Verdickung (5) aufweist.
Patent DE-10221656-B4 (DE)
Title: Tränkvorrichtung für Großtiere
Inventor: LEIPOLD MICHAEL A
IPC: A01K7/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Tränkvorrichtung
für Großtiere mit
einer an einen Wasserzulauf anschließbaren Tränkschale, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Tränkschale
als Teil einer auswechselbaren und von Hand verriegel- und entriegelbaren
Einheit ausgebildet ist.
Patent DE-10225665-B4 (DE)
Title: Drucker, der eine Fixierereinheit verwendet, die eine selbsteinstellende Temperatur aufweist
Inventor: CONCANNON TOM
IPC: B41J2/01
Filed: 2002-06-10
Granted: 2004-09-30
Abstract: Drucker, der eine Druckvorrichtung und einen Fixierer (46) aufweist, der in der Lage ist, gemäß Signalen von einem Mikroprozessor (5) bei unterschiedlichen Temperaturen zu wirken, wobei der Drucker ferner folgende Merkmale aufweist:  (1) einen ersten Temperatursensor (3 a ), der in einer Medieneingangszone (I) in Medientransportrichtung vor dem Fixierer (46) angeordnet ist;  (2) einen zweiten Temperatursensor (4 a ), der in einer Medieneungangszone (II) in Medientransportrichtung hinter dem Fixierer (46) angeordnet ist; und  (3) einen Mikroprozessor (5) zum Bestimmen eines Unterschieds zwischen einer Temperatur, die durch den ersten Temperatursensor erfaßt wird, und einer Temperatur, die durch den zweiten Temperatursensor erfaßt wird, und dann zum Senden eines elektrischen Signals an den Fixierer (46), um die Betriebstemperatur basierend auf dem Unterschied zu ändern.
Patent DE-10232028-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: KNOELLER RAINER
IPC: G01V8/10
Filed: 2002-07-16
Granted: 2006-07-20
Abstract: Optischer
Sensor mit wenigstens einem Gehäuse,
in welchem ein Sendelichtstrahlen emittierender Sender, ein Empfangslichtstrahlen
empfangender Empfänger,
eine Steuereinheit zur Ansteuerung des Senders und eine Auswerteeinheit
zur Auswertung der am Ausgang des Empfängers anstehenden Empfangssignale
integriert ist dadurch gekennzeichnet, dass in einer Gehäusewand
wenigstens eine Öffnung
(14) vorgesehen ist, welche mit einem lichtundurchlässigen,
flüssigkeitsabweisenden sowie
gasdurchlässigen
und damit einen Druckausgleich zwischen dem Innenraum des Gehäuses und
der äußeren Umgebung
des Gehäuses
bewirkenden Segment (13) abgeschlossen ist.
Patent DE-10239132-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: HOCHE FLORIAN DIPL ING
IPC: F01N13/18
Filed: 2002-08-27
Granted: 2012-11-15
Abstract: Abgasschalldämpfer für den Verbrennungsmotor in einem handgeführten Arbeitsgerät, der ein Schalldämpfergehäuse (2) mit einer Eintrittsöffnung (3) und einem Auslaß (4) umfaßt und in dem mindestens ein Dämpfungsraum (5) ausgebildet ist, wobei der Abgasschalldämpfer (1) mindestens ein Resonanzrohr (6) aufweist, das mit der Eintrittsöffnung (3) fluidisch verbunden ist, wobei der Abgasschalldämpfer (1) eine obere Halbschale (7) und eine untere Halbschale (8) umfaßt, durch die das Resonanzrohr (6) mindestens teilweise begrenzt ist, und wobei zwischen den Halbschalen (7, 8) eine Trennwand (9) angeordnet ist, die eine Begrenzung des Resonanzrohrs (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Längsabschnitt (10) des Resonanzrohrs (6) von der unteren Halbschale (8) und der Trennwand (9) und ein zweiter Längsabschnitt (11) von der oberen Halbschale (7) und der Trennwand (9) begrenzt ist.
Patent DE-10245050-B4 (DE)
Title: IGBT mit integriertem Freilaufelement und Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/74
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleiterbauelement,
das folgende Merkmale aufweist:  – eine erste Anschlusszone
(60) eines ersten Leitungstyps,  – eine Driftzone (40) des ersten
Leitungstyps,  – eine
zwischen der ersten Anschlusszone (60) und der Driftzone (40) angeordnete
Kanalzone (50) eines zweiten Leitungstyps,  – eine zweite Anschlusszone
(20) des zweiten Leitungstyps, die durch eine Anschlusselektrode
(90) kontaktiert ist, wobei die Driftzone (40) zwischen der Kanalzone (50)
und der zweiten Anschlusszone angeordnet ist,  – eine isoliert
gegenüber
der Kanalzone (50) angeordnete Steuerelektrode (70),  – eine Zone
(80; 82) des ersten Leitungstyps, die an die Anschlusselektrode
(90) angeschlossen, beabstandet zu der Kanalzone (50) angeordnet
und durch eine Zone (20; 22; 84) des zweiten Leitungstyps von der
Driftzone getrennt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
die Zone (80) des ersten Leitungstyps von der Driftzone (40) trennende
Zone (22) des zweiten Leitungstyps wenigstens eine Aussparung aufweist,
in der die Driftzone (40) oder eine...
Patent DE-10255252-B4 (DE)
Title: Rad
Inventor: MUELLER GERD
IPC: B60B11/06
Filed: 2002-11-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Rad
mit zwei Felgen (1) und einer Radschüssel oder einem Radstern (2),
wobei die Felgen (1) form- und/oder kraft- und/oder materialschlüssig mit
der Radschüssel
oder dem Radstern (2) verbunden sind, wobei die Felgen (1) parallel
zueinander angeordnet und über
einen Adapter (3) fest zueinander positioniert und über den Adapter
(3) gemeinsam mit der Radschüssel
oder dem Radstern (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Befestigung der Felgen (1) diese auf der dem Felgenbett (4)
abgewandten Seite jeweils an der tiefsten Stelle einen umlaufenden
Anschlussbereich (5) aufweisen, und dass der Adapter (3) zwischen
den beiden Anschlussbereiche (5) diesen und an der Felge anliegt.
Patent DE-10256015-B4 (DE)
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B29C49/22
Filed: 2002-11-30
Granted: 2005-04-14
Abstract: The receptacle consists of a stiff outer receptacle and an easily deformable inner bag resting thereon and is produced in a coextrusion-type blow molding process. The outer receptacle contains at least one pressure compensating opening through which air enters between the outer receptacle and the inner bag whenever the contents of the receptacle is discharged. The pressure compensating opening is formed by an oscillating tool which cuts a slit-shaped recess out of the wall of the outer receptacle without the inner bag being impaired by the oscillating tool.
Patent DE-10259085-B4 (DE)
Title: EMS verringernde Konstruktion in einem Kühlschrank
Inventor: KIM YUN-HO
IPC: F25D29/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2017-02-16
Abstract: EMS verringernde Konstruktion in einem Kühlschrank, mit: – einem Hauptgehäuse des Kühlschranks, in dem ein Lagerraum gebildet ist und an dem Türen zum wahlfreien Öffnen und Schließen des Lagerraums installiert sind; – einer Steuereinheit, die an einer Seite des Hauptgehäuses des Kühlschranks installiert ist, um den Betrieb des Kühlschranks zu steuern; – einer Displayeinheit, die an der Vorderseite einer der Türen installiert ist, um verschiedene Informationen anzuzeigen; – einem Wellenleiter, der so installiert ist, dass er durch das Innere des Hauptgehäuses des Kühlschranks läuft, wobei sein Einlass mit der Steuereinheit in Verbindung steht und sein Auslass der Rückseite der Tür zugewandt ist; – einem Kabel, das durch das Innere des Wellenleiters verläuft, um für eine Signalverbindung zwischen der Steuereinheit und der Displayeinheit zu sorgen; und – einem leitenden Abschirmnetz, das um die gesamte Außenseite des Kabels gehüllt ist.
Patent DE-10259477-B4 (DE)
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/40
Filed: 2002-12-19
Granted: 2020-12-10
Abstract: The invention relates to an arrangement for the detachable connection of a wiper blade on a swivelable wiper arm of a wiper arrangement for windows of motor vehicles, with a bushing that can be connected to the wiper blade or arranged on it for accommodating a plug-in axis of the wiper arm and with a device to lock the plug-in axis in the bushing at least in an operating position of the wiper blade, in which the directions of the longitudinal extension of the wiper blade and the wiper arm are aligned approximately parallel to one another. It is provided that the device for locking includes a catch hook (20) arranged on the wiper blade (12), which in the operating position partially grips around the wiper arm (10) near the plug-in axis (16) and forms an angular limit stop for the wiper blade (12).
Patent DE-10297071-B4 (DE)
Title: Einhandrohrzange
Inventor: POOLE DANIEL L
IPC: B25B5/06
Filed: 2002-06-10
Granted: 2012-03-15
Abstract: Es wird eine Rohrzange offenbart, wobei die Rohrzange einen besonders griffigen Bedienungsgriff und eine Einrichtungsratsche zur sehr schnellen Anpassung der Zangeneinstellung aufweist. Die Zange hat auch eine schwenkbar obere Klemmbacke, die den Benutzer weiter beim Einstellen und beim Anziehen der Zange hilft, während nur eine Hand benutzt wird. Die Zange kann auch als Handwerkzeug benutzt werden, z. B. zum Klemmen eines Objekts oder Werkstücks um an dem Objekt Arbeit durchzuführen.
Patent DE-10317654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur driftkompensierenden Steuerung von Injektoren eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: SUTTER KAI
IPC: F02D41/24
Filed: 2003-04-17
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Injektors eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Injektor mit einer konstanten Ansteuerspannung beaufschlagt wird und die bei der im Wesentlichen konstanten Ansteuerspannung in den Injektor einfließende Ladungsmenge erfasst wird, dass die erfasste Ladungsmenge mit einem vorgegebenen Wert für die Ladungsmenge verglichen wird und dass in Abhängigkeit von dem Ergebnis dieses Vergleichs wenigstens die Ansteuerspannung des Injektors verändert wird, wobei zusätzlich die Ansteuerspannung des Injektors abgeschaltet wird und die aus dem Injektor abfließende Ladungsmenge erfasst wird und dass anhand der erfassten Werte für die einfließende und die abfließende Ladungsmenge ein mathematisches Mittelwert gebildet wird, dass dieser mathematische Mittelwert als Istwert mit einem Sollwert verglichen wird und abhängig von dem Vergleich die Ansteuerspannung erhöht oder erniedrigt wird.
Patent DE-10321283-B4 (DE)
Title: Vliesmaschine
Inventor: GRAUTE HORST
IPC: D01G15/46
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vliesmaschine
zur Herstellung eines Vlieses (V) mit Zuführungsvorrichtung (2) zur Zuführung von
Fasermaterial, einem mit hoher Geschwindigkeit rotierenden Hauptzylinder
(3), an dem umfänglich
Hauptzylinderabdeckungen angeordnet sind, einer Luftzuführeinrichtung
(5) und einer Auffangvorrichtung (6), wobei die Hauptzylinderabdeckungen
zumindest in dem Faser führenden Bereich
des Hauptzylinders (3) Kämmvorrichtungen
(4) zum Kämmen
des Vlieses aufweisen, wobei die Luftzuführvorrichtung (5) einen sich
in seiner Breite im wesentlichen über die Hauptzylinderlänge erstreckenden
Luftzuführungskanal
(7) aufweist, der im Wesentlichen geschlossen ist, der den Luftzuführungskanal
(7), einen die Flugbahn der Fasern (9) umschließenden Faserführungskanal
(15) und zumindest den Fangbereich (11) der Auffangvorrichtung (6)
bildet und durch den ein im Wesentlichen tangential zum Hauptzylinder
(3) hingeführter
und im Hauptzylinderdrehsinn (R) verlaufender Luftstrom zum Transport
der sich in einem Ablösebereich
des Hauptzylinders (3) lösenden
und in einer Flugbahn zu der Auffangvorrichtung (6) fliegenden Fasern
(9) strömt,
wobei in Strömungsrichtung (S)
unmittelbar vor dem Hauptzylinder (3) mindestens eine mit einem...
Patent DE-10324105-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Flüssigreinigen von Gegenständen
Inventor: WACK OSKAR K
IPC: C11D1/66
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Flüssigreinigen
von Gegenständen,
bei welchem Verfahren die Gegenstände in einem Reinigungsschritt
mit einer Reinigungsflüssigkeit und
in einem nachfolgenden Spülschritt
mit einer Spülflüssigkeit
in Berührung
gebracht werden, wobei die Reinigungsflüssigkeit und die Spülflüssigkeit
zumindest annähernd
gleich zusammengesetzt sind, die Reinigungsflüssigkeit und die Spülflüssigkeit
umlaufend geführt
und nach Entfernen von Verschmutzungen den Gegenständen erneu zugeführt werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Reinigungsflüssigkeit in einem ersten Kreislauf
zum Flüssigreinigen
einem Reinigungsflüssigkeitsbehälter entnommen
und nach der Flüssigreinigung
der Gegenstände dem
Reinigungsflüssigkeitsbehälter wieder
zugeführt
wird,  die Spülflüssigkeit
einem zweiten Kreislauf zum Spülen
einem Spülflüssigkeitsbehälter entnommen
und nach Spülung
der gereinigten Gegenständen
dem Spülflüssigkeitsbehälter wieder
zugeführt
wird, und  die Reinigungsflüssigkeit
in einem dritten Kreislauf dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter entnommen,
durch eine Verschmutzungsentfernungseinrichtung (60, 76) hindurchgleitet
und zumindest teilweise dem Spülflüssigkeitsbehälter zugeführt und
aus diesem dem Reinigungsmittelbehälter zugeführt wird.
Patent DE-10327950-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: KIMURA TAKESHI
IPC: B60W10/04
Filed: 2003-06-20
Granted: 2014-07-03
Abstract: Informationssystem für ein eigenes Fahrzeug (300), welches aufweist: eine Gaspedalbetätigungsdetektoreinrichtung, welche das Ausmaß der Betätigung eines Gaspedals (4) feststellt, entsprechend welchem eine Fahreranforderungsantriebskraft (Fd) von einer Brennkraftmaschine (6) erzeugt wird; eine Gegenstandserfassungseinheit (2, 30), die einen Gegenstand (400) vor dem eigenen Fahrzeug (300) erfasst; und eine Steuerung (5), die mit der Gaspedalbetätigungsdetektoreinrichtung und der Gegenstandsdetektoreinheit (2, 30) verbunden ist, wobei die Steuerung (5) so ausgebildet ist, dass sie eine Zusammenprallwahrscheinlichkeit feststellt, dass das eigene Fahrzeug (300) auf einen Gegenstand (400) vor dem eigenen Fahrzeug (300) aufprallt, auf Grundlage von Information von der Gegenstandsdetektoreinheit (2, 30), und dass sie eine Antriebskraftbeziehung zwischen der Fahreranforderungsantriebskraft (Fd) und dem Ausmaß der Betätigung des Gaspedals (4) entsprechend der Aufprallwahrscheinlichkeit korrigiert dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremsbetätigungsdetektoreinrichtung vorgesehen ist, die das Ausmaß der Betätigung der Bremse (3) einer Einrichtung zur Betätigung der Bremse feststellt, entsprechend welcher eine Fahreranforderungsbremskraft (Fb) von einem Bremssystem erzeugt wird, wobei die Steuerung (5) so ausgebildet ist, eine Bremskraftbeziehung zwischen der Fahreranforderungsbremskraft (Fb) und dem Ausmaß der Betätigung der Bremse (3) zu korrigieren, wenn das Ausmaß der Betätigung des Gaspedals (4) kleiner ist als ein vorbestimmtes Ausmaß der Betätigung, und dass die Steuerung (5) so ausgebildet ist, dass das Ausmaß der Korrektur der Bremskraftbeziehung entsprechend dem Ausmaß der Korrektur der Antriebskraftbeziehung geändert wird.
Patent DE-10339926-B4 (DE)
Title: Rundfunksignalausgabevorrichtung und entsprechendes Verfahren
Inventor: CHO EUN-SEOP
IPC: G06F21/10
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-03-08
Abstract: Rundfunksignalausgabevorrichtung, umfassend:  einen
Signal-Decodierer (130) zum Decodieren von empfangenen Video- und
Audiosignalen und Ausgeben der decodierten Signale;  einen Videoausgabeanschluss
(142) zum Ausgeben des decodierten Videosignals an eine Anzeigevorrichtung;  einen
Audoausgabeanschluss (144) zum Ausgeben des decodierten Audiosignals
an einen Lautsprecher;  eine OSD-Verarbeitungseinheit (170)
zum Erzeugen einer Anzeigesperrnachricht, welche darüber informiert,
dass eine Anzeige nicht zugelassen wird;  eine Steuereinheit
(190) zum  Bestimmen, ob das decodierte Videosignal ein Kopierschutzsignal
zum Verhindern einer Wiedergabe des Videosignals umfasst, und  bei
Bestimmung, dass das Kopierschutzsignal enthalten ist, Anfordern
und Empfangen eines Zertifizierungssignals von der Anzeigevorrichtung,
um zu bestimmen, ob das Videosignal über den Videoausgabeanschluss
zur Anzeigevorrichtung gesendet werden kann,  Bestimmen, ob
das Zertifizierungssignal dem Wiedergabeverhinderungssignal entspricht,   bei
Bestimmung, dass das Zertifizierungssignal nicht dem Wiedergabeverhinderungssignal
entspricht, Verhindern einer Ausgabe des decodierten Video- und
Audiosignals zu den Video- und Audioausgabeanschlüssen und  Steuern
der OSD-Verarbeitungseinheit (170), so dass die...
Patent DE-19627819-B4 (DE)
Title: Spulenkörper für eine Flachspule
Inventor: WEINER RENE
IPC: H01F5/02
Filed: 1996-07-10
Granted: 2005-12-01
Abstract: Spulenkörper für eine Flachspule,
mit  einem Wickelkörper
(10), auf den eine Wicklung (W) eines länglichen Leiters (26) wickelbar
ist,  einem mit dem Wickelkörper
(10) verbundenen ersten Flansch (12) zur Anlage einer Seitenfläche der
Wicklung (W) und mit mindestens einem zweiten Flansch (11) zur Anlage
der anderen Seitenfläche
der Wicklung (W),  wobei der Wickelkörper (10) eine längliche
Ausnehmung (14) für
die Aufnahme eines Schenkels eines Magneten hat,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Flansche (11, 12) einen Abstand voneinander haben, der
dem Durchmesser oder der Dicke des Leiters (26) entspricht,  dass
der Wickelkörper
(10) mindestens eine Durchgangsöffnung
(20) hat, die die zwischen beiden Flanschen (11, 12) gebildete Wickelkammer
(28) mit der Außenseite
mindestens eines der Flansche (11, 12) verbindet,  dass mindestens
ein endseitiger Abschnitt (18) der Ausnehmung (14) durch mindestens
einen Steg (16) abgetrennt ist,  und dass dieser Abschnitt (18)
einen Teil der Durchgangsöffnung
(20) bildet....
Patent DE-19655292-B4 (DE)
Title: Method of determining colour uniformity of applied toner for printers and copiers - measuring toner markings applied to carrier medium, film thickness of marker is measured to determine colour uniformity according to given equation
Inventor: MAES VOLKHARD
IPC: G03G13/00
Filed: 1996-10-22
Granted: 2004-10-21
Abstract: The method involves measuring toner markings (4) applied to a carrier medium using a sensor (s). The film thickness of the marker is measured to determine colour uniformity according to a given equation relating the measurement voltage, the thickness of the photosensitive layer (2), the sensor distance, the toner marker, photosensitive layer and ambient medium dielectric constants. The degree of colour uniformity can be determined by measuring the medium without any toner, measuring a toner marking using the same sensor and then comparing the results of the two measurements.
Patent DE-19727378-B4 (DE)
Title: Leseverstärker eines Halbleiterspeicher-Bauelements
Inventor: KIM JAE-HYEOUNG
IPC: G11C16/06
Filed: 1997-06-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: Leseverstärker bzw.
Abtastverstärker einer
Halbleiterspeichereinrichtung bzw. -Bauelements, der eine Spannungsdifferenz
zwischen einer Dummy- bzw. Blind-Leitung (74), welche mit einer
Dummy- bzw. Blind-Zelle (72) verbunden ist, und einer Bitleitung
(73), welche mit einer Speicherzelle (71) verbunden ist, liest bzw.
abtastet, wobei der Leseverstärker
umfasst:  einen Vorladeabschnitt (30) zum Vorladen der Dummy- bzw.
Blind-Leitung (74) und der Bitleitung (73) mit einer erforderlichen
Spannung durch ein Ausgleichs- bzw. Entzerrsignal (EQ, welches von
extern übertragen
wird;  einen Datenleseabschnitt (40) zum Empfangen und Halten bzw.
Speichern einer Spannung der Bitleitung (73) und einer Spannung
der Dummy- bzw. Blind-Leitung (74) als erste bzw. zweite Eingabesignale
durch ein Leseverstärker-Freigabesignal
(SE), welches von extern übertragen wird,
wodurch Daten aus der Speicherzelle (71) gelesen werden und diese
als ein Ausgabesignal (SAout) erzeugt werden;  einen Vorladefreigabeabschnitt
(50) zum Abschalten bzw. Unwirksammachen des Vorladeabschnitts (30)
durch das Leseverstärker-Freigabesignal
(SE), welches von extern übertragen
wird, wenn ein Datenlesevorgang vorliegt,...
Patent DE-19744504-B4 (DE)
Title: Walzverfahren für Bandmaterial in einer Walzstraße
Inventor: WOLTERS HERMANN
IPC: B21B1/26
Filed: 1997-10-09
Granted: 2004-05-06
Abstract: Walzverfahren für Bandmaterial (4) in einer Walzstraße (8),  – wobei die Walzstraße (8) mindestens ein Stauchgerüst (7) und ein dem Stauchgerüst (7) in einem Walzgerüstabstand (dw) nachgeschaltetes Walzgerüst (9) aufweist,  – wobei das Bandmaterial (4) einen Bandanfang (40) mit einer Bandanfangslänge (da), eine Bandmitte (41) und ein Bandende (42) mit einer Bandendelänge (de) aufweist,  – wobei das Bandmaterial (4) in dem Stauchgerüst (7) gestaucht wird und nach dem Verlassen der Walzstraße (8) eine Bandistbreite (di) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Bandanfang (40) und das Bandende (42) stärker gestaucht werden als die Bandmitte (41), wobei die Bandistbreite (di) erfasst und mit einer Bandsollbreite (ds) verglichen wird, dass dem Stauchgerüst (7) eine Stranggießkokille (2) mit verstellbarer Kokillenbreite vorgeschaltet ist und  dass aus der Differenz von Bandistbreite (di) und Bandsollbreite (ds) ein Kokillenbreitenkorrekturwert für die Stranggießkokille (2) ermittelt wird.
Patent DE-19745952-B4 (DE)
Title: Zahnbürsten-Herstellungsmaschine
Inventor: MUSCHELKNAUTZ KLAUS
IPC: A46D3/08
Filed: 1997-10-17
Granted: 2008-07-31
Abstract: Zahnbürsten-Herstellungsmaschine mit
einer ein Stopfwerkzeug (4) aufweisenden Stopfeinrichtung zum Einstopfen
von Borstenbündeln
(8) in Bürstenkörper-Löcher (9)
und zum Befestigen der Borstenbündel
darin, insbesondere mittels Ankerplättchen, sowie mit mehreren,
auf einer der Stopfeinrichtung zugeordneten Trommel (2) oder dergleichen
Transporteinrichtung (1) befindlichen Bürstenkörper-Werkstückhaltern (3), dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkstückhalter
(3) jeweils um eine quer zur Längserstreckung
eines Bürstenkörpers (6)
verlaufende Achse (11) verschwenkbar gelagert und vor dem Stopfwerkzeug
(4) der Stopfeinrichtung mit einem Schwenk-Positionierantrieb (12)
kuppelbar oder gekuppelt sind und dass die Werkstückhalter
(3) eine Kupplungseinrichtung (18) zum Kuppeln jeweils des in Stopfposition
befindlichen Werkstückhalters
(3) mit dem Positionierantrieb (12) aufweisen.
Patent DE-19758100-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Pflanzenextrakt enthaltenden pharmazeutischen Formulierungen
Inventor: SCHMIDT PETER C
IPC: A61K9/20
Filed: 1997-12-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von zerfallenden pharmazeutischen Formulierungen
mit Pflanzenextrakt enthaltenden Präparaten, dadurch gekennzeichnet, daß in einer
ersten Stufe die Pflanzenextraktpulver allein mit einem Schmiermittel
in Mengen von 0,5–10
Gew.% mittels einer geeigneten Vorrichtung trocken zu einer Schülpe kompaktiert,
anschließend
zu einem Granulat gebrochen, klassiert und die erhaltenen Kompaktate
in einer zweiten Stufe mit den üblichen
Hilfsstoffen, ausgewählt
aus Füll-, Spreng-,
Binde-, Fließregulierungsmitteln
zu pharmazeutischen Formulierungen geformt werden.
Patent DE-19758840-B4 (DE)
Title: Height-adjustable assembly line jig with fixed column
Inventor: SIMONIS GERHARD
IPC: B65G37/02
Filed: 1997-10-10
Granted: 2007-11-15
Abstract: An assembly jig receives components arriving on a conveyer belt at a constant height. The jig has a base plate (8) with a lower column (30). The supporting section of the jig (10) has two upper column sections (31,31a) of different length. The lower column is coupled as required with either the longer or shorter upper column section.