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Patent DE-102021003612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines batterieelektrischen Fahrzeugs
Inventor: NISCH ALEXANDER
IPC: H02P25/022
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines batterieelektrischen Fahrzeugs mit einer elektrischen Maschine zum Antrieb des Fahrzeugs und einem Inverter (1) zum Ansteuern eine Stators (2) der elektrischen Maschine, wobei der Inverter (1) eine dreiphasige Brückenschaltung mit einer Anzahl von als Halbleiter ausgebildeten Schaltern (3) umfasst, wobei im Inverter (1) und/oder in der elektrischen Maschine entstehende Verluste zum Heizen eines Innenraums des Fahrzeugs und/oder zum Temperieren einer Batterie und/oder zum Temperieren von Getriebeöl verwendet werden, wobei während des Stillstands des Fahrzeugs ein von einem Permanentmagneten der elektrischen Maschine verursachter Permanentmagnetfluss durch Einstellen einer nichtdrehmomentbildenden Statorstromkomponente (Id) in Höhe des negativen Quotienten aus einem Statorfluss (ψPM) und einer d-Komponente einer Statorinduktivität (Ld) so stark geschwächt wird, dass der magnetische Fluss kompensiert wird, wobei ein sehr hochfrequenter Wechselstrom als drehmomentbildende Statorstromkomponente (Iq) eingestellt wird.
Patent DE-102021005174-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Getriebegehäuse, aufweisend ein Gehäuseteil und mit dem Gehäuseteil verbundenes Deckelteil
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: F16H57/03
Filed: 2021-10-18
Abstract: Getriebe mit Getriebegehäuse, aufweisend ein Gehäuseteil und mit dem Gehäuseteil verbundenes Deckelteil,wobei am Gehäuseteil Lageraufnahmen ausgeformt sind,wobei das Gehäuseteil einen, insbesondere an seinem äußeren Umfang vollständig umlaufenden, zum Deckelteil hin hervorragenden Kragenbereich aufweist,wobei am Gehäuseteil an seiner Innenseite zum Deckelteil hin hervorragende, sich kreuzende Stege ausgeformt sind,wobei am Gehäuseteil an seiner Innenseite zum Deckelteil hin, insbesondere weitere als die Stege, hervorragende Wandbereiche ausgeformt sind, welche sich jeweils von einer der Lageraufnahmen bis zu dem Kragenbereich erstrecken.
Patent DE-102021006090-A1 (DE)
Title: Simulationsverfahren, Datenverarbeitungssystem und Computerprogramm
Inventor: BAUER FELIX
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Simulationsverfahren.Erfindungsgemäß werden mehrere aufeinanderfolgende Fügeoperationen (SF01 bis SFO5) zum Fügen von Bauteilen (B1 bis B8) und/oder Baugruppen (BG1 bis BG5) zu einem finalen Zusammenbau simuliert.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Datenverarbeitungssystem und ein Computerprogramm.
Patent DE-102021100167-A1 (DE)
Title: Ohrhörer-Ladesystem und Ladesteuervorrichtung
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: H04R1/00
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Ohrhörer-Ladesystem (1, 1') und eine Ladesteuervorrichtung (12, 12'). Das Ohrhörer-Ladesystem (1, 1') umfasst eine drahtlose Ohrhörer-Vorrichtung (11) und eine Ladesteuervorrichtung (12, 12'). Die drahtlose Ohrhörer-Vorrichtung (11) steht mit einer Audiobereitstellungsvorrichtung (10) in Kommunikationsverbindung. Die Ladesteuervorrichtung (12, 12') ist über ein erstes Kabel (CAB1) mit der Audiobereitstellungsvorrichtung (10) elektrisch verbunden. Die Ladesteuervorrichtung (12, 12') ist über ein zweites Kabel (CAB2) mit der drahtlosen Ohrhörer-Vorrichtung (11) elektrisch verbunden. Die Audiobereitstellungsvorrichtung (10) versorgt über die Ladesteuervorrichtung (12, 12') die drahtlose Ohrhörer-Vorrichtung (11) mit elektrischer Energie und einem Audiosignal.
Patent DE-102021103717-A1 (DE)
Title: Zinkensegment mit einem Innenraum
Inventor: STRAUTMANN WOLFGANG
IPC: A01F15/10
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus einem elastischen Material hergestelltes Zinkensegment (10; 11; 12; 13; 14; 15; 16; 17; 18; 19, 20) für eine Aufnahmevorrichtung (100) an einer Erntemaschine. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Aufnahmevorrichtung (100) für eine Erntemaschine und eine Erntemaschine selbst.Um bei einem aus einem elastischen Material hergestellten Zinkensegment (10; 11; 12; 13; 14; 15; 16; 17; 18; 19, 20) den Materialeinsatz zu reduzieren und/oder die Elastizität des Förderzinkens in vordefinierten Bereichen zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Sockel (21) und/oder der Förderzinken (23) des Zinkensegments (10; 11; 12; 13; 14; 15; 16; 17; 18; 19, 20) wenigstens einen Innenraum (28) aufweist.
Patent DE-102021113375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Deckenstromschiene und Anordnung umfassend ein Auslegersystem aus zumindest zwei Vorrichtungen zur Halterung einer Deckenstromschiene und eine Deckenstromschiene
Inventor: CASALI BRUNO
IPC: B60M1/20
Filed: 2021-05-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Halterung einer Deckenstromschiene (10), welche der elektrischen Energieversorgung eines Schienenfahrzeugs dient, wobei die Vorrichtung einen Auslegerarm (1, 1', 1'', 1''') und eine Haltevorrichtung (7, 7', 7'', 7''') zur Festlegung des Auslegerarms (1, 1', 1'', 1''') an einem Untergrund aufweist;wobei der Auslegerarm (1, 1', 1'', 1''') zumindest zwei Auslegerschenkel (2,2a', 2b', 2'', 2''' 3, 3a', 3b', 3'', 3a''', 3b'') aufweist,wobei die Deckenstromschiene (10) verschwenkbar an einem ersten der Auslegerschenkel (3, 3a', 3b', 3'', 3a''', 3b''') gehalten ist undwobei eine Haltevorrichtung (7, 7', 7'', 7''') verschwenkbar an einem zweiten der Auslegerschenkel (2,2a', 2b', 2'', 2''') gehalten ist;und wobei die beiden Auslegerschenkel (2,2a', 2b', 2'', 2''', 3, 3a', 3b', 3'', 3a''', 3b'') über ein Gelenk (5, 5', 5", 5") miteinander verbunden sind; sowieeine Anordnung umfassend zumindest ein Auslegersystem mit zumindest zwei Vorrichtungen nach einem der vorhergehenden Ansprüche und eine Deckenstromschiene (10) zur Energieversorgung mit einem Schienenfahrzeug.
Patent DE-102021113804-A1 (DE)
Title: Beschichterdüse
Inventor: MéNDEZ-GALLON BENJAMIN
IPC: D21H23/48
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichterdüse zum Auftragen wenigstens eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums (5) auf eine Materialbahn (6), mit wenigstens einem Düsenkörperelement (11, 12, 19, 20) zum Zuführen und Verteilen des wenigstens einen Auftragsmediums (5) in der Beschichterdüse (1), und wenigstens einer Düsenlippe (15, 16, 17, 26, 27) zum Führen des wenigstens einen Auftragsmediums (5) aus der Beschichterdüse (1) sowie ein Verfahren zum Konfigurieren einer Beschichterdüse (1) und ein Verfahren zum Anpassen einer in einer Anlage zum Beschichten einer Materialbahn (6) angeordneten Beschichterdüse (1).
Patent DE-102021113956-A1 (DE)
Title: Gateway für fahrzeug mit cache-zwischenspeicher für verteiltes speichersystem
Inventor: BIELBY ROBERT RICHARD NOEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Ein System weist eine Vielzahl von Steuerungen eines Fahrzeugs, die dazu konfiguriert ist, Funktionen des Fahrzeugs auszuführen, sowie ein Gateway des Fahrzeugs, das dazu konfiguriert ist, die Kommunikation zwischen der Vielzahl von Steuerungen und Ressourcen der Steuerungen zu sichern, auf. Um die Kommunikation zu sichern, kann das Gateway dazu konfiguriert sein, Verbindungen zwischen den Steuerungen und Hostvorrichtungen mit den Ressourcen gemäß einer gespeicherten Gruppe zugelassener Vorrichtungen zu generieren sowie über die Verbindungen gesicherte Kanäle für die Kommunikation zwischen den Steuerungen und den Hostvorrichtungen einzurichten. Das System kann zudem einen Cache-Zwischenspeicher beinhalten, der dazu konfiguriert ist, Daten zu halten, die in Datenspeicherknoten eines verteilten Datenspeichersystems des Fahrzeugs gespeichert und aus diesen abgerufen werden sollen. Das verteilte Datenspeichersystem kann dazu konfiguriert sein, Daten zu speichern, die durch Vorgänge verwendet werden, die durch die Steuerungen und das Gateway durchgeführt werden.
Patent DE-102021114630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Analysesystem zum Lokalisieren eines Schweißspritzers auf einem Werkstück
Inventor: MAYER MATHIAS
IPC: B23K11/25
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Analysesystem (10) und ein Verfahren zur Lokalisation eines Schweißspritzers auf einem Werkstück (14). Das Verfahren umfasst als Schritte ein Schweißen (S10) des Werkstücks (14) mittels einer Schweißvorrichtung (12), welche Bearbeitungspositionen auf dem Werkstück (14) automatisiert ansteuert und welche an jeweiligen Bearbeitungspositionen einen Schweißprozess gemäß vorgegebener elektrischer Schweißparameter durchführt, ein Bestimmen (S12), ob während des Schweißprozesses eine Abweichung von dem vorgegebenen elektrischen Schweißparameter festgestellt wird, und falls eine Abweichung festgestellt wird, ein Ermitteln (S12) der Bearbeitungsposition an der die Abweichung des vorgegebenen elektrischen Schweißparameters festgestellt wird. Schließlich umfasst das Verfahren ein Festlegen (S14) eines Bereichs (20) um die ermittelte Bearbeitungsposition auf dem Werkstück (14) zur Lokalisation des Schweißspritzers.
Patent DE-102021117210-A1 (DE)
Title: Elektropneumatische Ventilanordnung mit selbsthaltendem Sicherheitsventil
Inventor: KLOSTERMANN THILO
IPC: B60T13/26
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektropneumatische Ventilanordnung (1) zur Betätigung eine Feststellbremsfunktion eines elektropneumatischen Bremssystems (202), mit einer Vorsteuereinheit (8), und einer Hauptventileinheit (10), die dazu angepasst ist, einen Parkbremsdruck (pBP) an wenigsten einem Federspeicheranschluss (21) auszusteuern. Die elektropneumatische Ventilanordnung (1) ist gekennzeichnet durch einen Betriebsbremsanschluss (74) zum Empfangen eines Betriebsbremsdrucks (pBB); und ein Sicherheitsventil (50), wobei das Sicherheitsventil (50) durch Empfangen eines Sicherheitssteuerdrucks (pSS) von einer Entlüftungsstellung (54), in der das Sicherheitsventil (50) die Vorsteuereinheit (8) mit einer Entlüftung (3) verbindet, in eine Versorgungsstellung (52) schaltbar ist, in der das Sicherheitsventil (50) die Vorsteuereinheit (8) mit Vorratsdruck (pV) versorgt, das Sicherheitsventil (50) in Abhängigkeit von einem ausgesteuerten Druck (pA) in der Versorgungsstellung (52) verbleibt oder in die Entlüftungsstellung (54) schaltet, und wobei der Betriebsbremsanschluss (74) mit dem Sicherheitsventilsteueranschluss (50.4) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Bremssystem (202), ein Verfahren zum Steuern einer Parkbremsfunktion und ein Fahrzeug (200).
Patent DE-102021117327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HENNES NIKICA
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:(S300) Einlesen eines Kraftfahrzeugbewegungs-Datensatzes (KBD) indikativ für Beschleunigungen des Kraftfahrzeugs (2),(S400) Einlesen eines Passagierbewegungs-Datensatzes (PBD) indikativ für Bewegungen eines Passagiers des Kraftfahrzeugs (2),(S500) Auswerten des Kraftfahrzeugbewegungs-Datensatzes (KBD) und des Passagierbewegungs-Datensatzes (PBD) mittels einer Übertragungsfunktion (ÜF) mit einem vorbestimmten Schwellwert (SW) um einen Bild-Datensatz (BS) für ein Infotainmentsystem (4) des Kraftfahrzeugs (2) zu erzeugen, und(S600) Ausgeben des Bild-Datensatzes (BS) mittels des Infotainmentsystem (4).
Patent DE-102021117997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: DRAESE NILS
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-07-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (10), das einen ersten Bordnetzzweig (12), in dem ein Energiespeicher vorgesehen ist, und einen zweiten Bordnetzzweig (50) umfasst, wobei die beiden Bordnetzzweige (12, 50) über einen Gleichspannungswandler (34) miteinander verbunden sind, wobei weiterhin eine Einheit vorgesehen ist, die einen Zustand des zweiten Bordnetzzweiges (50) erkennt und in Abhängigkeit des erkannten Zustands des zweiten Bordnetzzweiges (50) den Gleichspannungswandler (34) ansteuert, wobei die Ansteuerung des Gleichspannungswandlers (34) derart erfolgt, dass der Gleichspannungswandler (34) den zweiten Bordnetzzweig (50) mit einer reduzierten Spannung versorgt, wenn sich der zweite Bordnetzzweig (50) im Ruhe-Zustand befindet.
Patent DE-102021119853-A1 (DE)
Title: Universell einsetzbare Vorrichtung zur Herstellung einer Sollbruchlinie in ein Ausstattungsteil eines Fahrzeuges
Inventor: LUTZE WALTER
IPC: B23K26/082
Filed: 2021-07-30
Abstract: Universell einsetzbare Vorrichtung zur Herstellung einer Sollbruchlinie in ein Ausstattungsteil eines Fahrzeuges mit einem Laserstrahlgenerator (1), einem Laserscanner (2) und einer linienförmigen oder matrixförmigen ersten Sensoranordnung (3) mit ersten Einzelsensoren (3.1-3.n) einer gleichen ersten Empfindlichkeit und wenigstens eine gleiche linienförmige oder matrixförmige zweite Sensoranordnung (4) von zweiten Einzelsensoren (4.1-4.n), die zu der ersten Sensoranordnung (3) von ersten Einzelsensoren (3.1-3.n) versetzt angeordnet ist und die zweiten Einzelsensoren (4.1-4.n) eine gleiche zweite Empfindlichkeit aufweisen, die sich von der ersten Empfindlichkeit unterscheidet.
Patent DE-102021123714-A1 (DE)
Title: Bewerten eines Validators zur Positionsbestimmung
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: G01C21/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Ein Verfahren (300) zum Bewerten eines Validators (130) zur Bestimmung, ob eine Positionsinformation ausreichend gut zu einer geografischen Position passt, umfasst Schritte des Bereitstellens (305) zweier künstlicher neuronaler Netzwerke (210, 215); wobei das erste Netzwerk (210) dazu eingerichtet ist, Positionsinformationen bezüglich einer zweiten geografischen Position zu generieren; wobei das zweite Netzwerk (215) dazu trainiert ist, Positionsinformationen zu erkennen, die auf der Basis realer, voneinander unabhängiger Messungen an einer ersten geografischen Position bestimmt sind; des Trainierens (310, 315) des ersten Netzwerks (210), Positionsinformationen zu generieren, die vom zweiten Netzwerk (215) als real erkannt werden; und des Bewertens (330) des Validators (130) bezüglich seiner Bestimmung mittels des ersten Netzwerks generierter Positionsinformationen.
Patent DE-102021124821-A1 (DE)
Title: Umschaltung von antriebsstrangstillstand zu reibungsbremsenstillstand für fahren mit einem pedal
Inventor: SEMENOV SERGEY GENNADIEVICH
IPC: B60W20/14
Filed: 2021-09-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Umschaltung von Antriebsstrangstillstand zu Reibungsbremsenstillstand für das Fahren mit einem Pedal bereit. Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs beinhaltet das Überwachen der Fahrzeuggeschwindigkeit auf einen ersten Schwellenwert in Verbindung mit einer Fahreranforderung von negativem Drehmoment, wonach das Verfahren das Erhöhen eines Reibungsbremsverhältnisses umfasst. Das Verfahren umfasst ferner das Überwachen der Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf einen zweiten Schwellenwert, wobei der zweite Schwellenwert niedriger als der erste ist, wonach das Verfahren ausschließlich das Verwenden des Reibungsbremsens als Bremshaltedrehmoment umfasst.
Patent DE-102021127237-A1 (DE)
Title: Messbehälter
Inventor: PLINIO OLIVEIRA SILVEIRA FRANCISCO
IPC: G06F21/57
Filed: 2021-10-20
Abstract: Ein Prozess beinhaltet in einem Computersystem das Erfassen einer ersten Messung, die einem Software-Container entspricht. Das Erfassen der Messung beinhaltet, dass ein Hardware-Prozessor des Computersystems eine gegebene Schicht einer Vielzahl von Schichten einer geschichteten Dateisystemstruktur misst, die dem Software-Container entspricht. Die gegebene Schicht umfasst eine Vielzahl von Dateien, und die erste Messung umfasst eine Messung der Vielzahl von Dateien. Der Prozess beinhaltet die Speicherung der ersten Messung in einem sicheren Speicher des Computersystems. Ein Inhalt des sicheren Speichers wird verwendet, um die Integrität des Software-Containers zu überprüfen.
Patent DE-102021128125-A1 (DE)
Title: Erdungsklemme und Verbindungsanordnung
Inventor: VIOLA KURZ
IPC: H01R4/66
Filed: 2021-10-28
Abstract: Erdungsklemme (10) zum elektrischen Verbinden eines Schutzleiters (12) mit einem Erdungsseil (14), mit einem an einem Objekt (53) fixierbaren, elektrisch leitenden Trägerelement (16), einem Schutzleiter-Klemmelement (18, 68) für das elektrische Verbinden des Schutzleiters (12) mit dem Trägerelement (16) und einem Erdungsseil-Klemmelement (20) für das elektrische Verbinden des Erdungsseils (14) mit dem Trägerelement (16). Das Erdungsseil-Klemmelement (20) umfasst eine Klemmfeder (24) mit einem Klemmschenkel (26), wobei in einer Klemmstellung des Erdungsseil-Klemmelements (20) das Erdungsseil (14) zwischen dem Trägerelement (16) und dem Klemmschenkel (26) eingeklemmt ist.
Patent DE-102021128283-A1 (DE)
Title: Instrumentenstütze
Inventor: TAPPERT JOHANNES
IPC: G10G5/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Instrumentenstütze für eine Gitarre 1 aufweisend eine Brücke 2 zum Auflegen auf ein Bein einer Person, wobei die Brücke in einer x-z-Ebene liegt, wobei an den gegenüberliegenden Enden 2.1, 2.2 der Brücke 2 in Bezug auf eine Richtung x ein erster Halter 3 und ein zweiter Halter 4 jeweils zur Aufnahme der Gitarre vorgesehen sind, wobei der erste Halter 3 ein erstes Halteelement 3.1 und ein zweites Halteelement 3.2 zum Halten der Gitarre aufweist, wobei die Halteelemente 3.1, 3.2 jeweils eine Soll-Anlagefläche 3.12, 3.22 mit einer Normalen 3.11, 3.21 aufweisen, an denen es vorgesehen ist, die Gitarre anzulegen, wobei das erste Halteelement 3.1 derart ausrichtbar ist, dass dessen Normale 3.11 entlang der y-Richtung ausgerichtet ist, wobei das zweite Halteelement 3.2 derart ausrichtet ist, dass dessen Normale 3.21 entlang der z-Richtung ausgerichtet ist
Patent DE-102021131351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines LiDAR-Systems, LiDAR-System und Fahrzeug mit wenigstens einem LiDAR-System
Inventor: PARL CHRISTOPH
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-11-30
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines LiDAR-Systems, insbesondere eines LiDAR-Systems für ein Fahrzeug, ein LiDAR-System und ein Fahrzeug beschrieben. Bei dem Verfahren wird mit wenigstens einer Sendeeinrichtung wenigstens ein optischer Strahl in wenigstens einen Überwachungsbereich gesendet. Mit wenigstens einem Empfangsbereich wenigstens einer Empfangseinrichtung wird wenigstens ein an wenigstens einem in dem wenigstens einen Überwachungsbereich vorhandenen Objekt reflektierter optischer Strahl empfangen und in wenigstens eine Empfangsgröße umgewandelt. Aus wenigstens einer Empfangsgröße wird wenigstens eine Objektinformation zu wenigstens einem den optischen Strahl reflektierenden Objekt ermittelt. Wenigstens ein optischer Strahl wird mit einer über sein Strahlprofil definierten Intensitätsverteilung (36) gesendet. Wenigstens zwei Strahlprofilabschnitte des Strahlprofils des wenigstens einen optischen Strahls werden auf wenigstens zwei benachbarte Empfangsbereiche abgebildet, mit den Empfangsbereichen jeweils empfangen und in jeweilige Empfangsgrößen umgewandelt. Der wenigstens eine optische Strahl wird in den wenigstens zwei Strahlprofilabschnitten mit unterschiedlichen Intensitäten (40a, 40b, 40c) gesendet.
Patent DE-102021134487-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: AHN SUNG KI
IPC: B60T13/12
Filed: 2021-12-23
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit:einer 3-Wege-Elektromagnetventileinheit mit einem oder mehreren 3-Wege-Elektromagnetventilen;einem Ventilblock mit einer ersten Fläche, auf welcher die 3-Wege-Elektromagnetventileinheit angebracht ist;mindestens einem Akkumulator, der dazu ausgebildet ist, ein Arbeitsfluid zu speichern;einer Druckbeaufschlagungseinheit, die dazu ausgebildet ist, das Arbeitsfluid mit Druck zu beaufschlagen; undmehreren Radzylindern, die dazu ausgebildet sind, das Drehen der Räder unter Verwendung eines hydraulischen Drucks des Arbeitsfluids zu beschränken,wobei jedes 3-Wege-Elektromagnetventil einen ersten Port, einen zweiten Port und einen dritten Port, einen ersten Öffnungs-/Schließ-Strömungsweg, der dazu ausgebildet ist, die Fluidverbindung zwischen dem ersten Port und dem zweiten Port zu ermöglichen oder den ersten Port und den zweiten Port voneinander zu trennen, und einen zweiten Öffnungs-/Schließ-Strömungsweg aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Fluidverbindung zwischen dem zweiten Port und dem dritten Port zu ermöglichen oder den zweiten Port und den dritten Port voneinander zu trennen, und mindestens ein Teil des mindestens einen Akkumulator zwischen der 3-Wege-Elektromagnetventileinheit und einer zweiten Fläche des Ventilblocks angeordnet ist.
Patent DE-102021201913-A1 (DE)
Title: Quetschventil
Inventor: BOCHTERLE JÖRG
IPC: F16K7/04
Filed: 2021-03-01
Abstract: Bei einem Quetschventil, mit einem Ventilgehäuse (12), in dem sich zwischen zwei Fluidanschlüssen (18) ein eine flexible Umfangswand (20) aufweisendes schlauchförmiges Ventilglied (21) erstreckt, das zwei an einander entgegengesetzten Enden des Ventilglieds (21) ausgebildete ringförmige Fixierabschnitte (23) aufweist, die jeweils im Bereich der Fluidanschlüsse (18) fixiert sind und zwischen denen sich die flexible Umfangswand (20) erstreckt, wobei die Umfangswand (20) in einer Quetschrichtung quer zur Ventilglied-Längsachse (25) mittels Quetschmitteln (24) in einem Quetschraum (32) zusammenquetschbar ist, um den Durchflussquerschnitt zu verändern, und wobei das Ventilglied (21) von einem seine radiale Aufweitung begrenzenden starren Stützrohr (27) umschlossen ist, das wenigstens eine in den Quetschraum (32) einmündende radiale Durchbrechung (33a, b) für die Quetschmittel (24) aufweist, wobei quer zur Quetschrichtung beidseits der Ventilglied-Längsachse (25) angeordnete, sich entlang der Ventilglied-Längsachse (25), in Richtung zu einem der Fixierabschnitte (23) erstreckende Ausweichräume (36a-d) zur Aufnahme des zusammengequetschten Teils des Umfangswand (20) ausgebildet sind, enden die Ausweichräume (36a, b) jeweils mit Abstand vor den Fixierabschnitten (23) enden.
Patent DE-102021203572-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: GUGGENBICHLER FRANZ
IPC: F02M61/16
Filed: 2021-04-12
Abstract: Kraftstoffinjektor zur Einspritzung von Kraftstoff unter hohem Druck in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem mehrteiligen Gehäuse (1), wobei die Gehäuseteile (2; 3; 4; 5) gegeneinander flüssigkeitsdicht verspannt sind. Im Gehäuse (1) ist ein mit Kraftstoff befüllbarer Druckraum (8) mit einer darin längsverschiebbaren Düsennadel (10) ausgebildet, die zum Öffnen und Schlie-ßen wenigstens einer Einspritzöffnung (12) mit einem Düsensitz (11) zusammenwirkt und die mit ihrem dem Düsensitz (11) abgewandten Ende einen Steuerraum (18) begrenzt, dessen Druck eine in Richtung des Düsensitzes (11) wirkende Schließkraft auf die Düsennadel (10) ausübt und der mit einer Druckkammer (32) im Gehäuse (1) hydraulisch verbunden ist. Im Gehäuse (1) ist weiterhin ein Drucksensor (36) angeordnet, der dazu ausgebildet ist, den Druck in der Druckkammer (32) zu messen. Zwischen der Druckkammer (32) und dem Drucksensor (36) ist eine Membran (30) angeordnet, die den Drucksensor (36) von der Druckkammer (32) flüssigkeitsdicht trennt, wobei die Membran (30) zwischen zwei Gehäuseteilen (3; 4) eingeklemmt ist.
Patent DE-102021205783-A1 (DE)
Title: Wellenfeder
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16F1/32
Filed: 2021-06-08
Abstract: Offenbart wird eine Wellenfeder (1), insbesondere Flachdrahtwellenfeder, mit einem ersten axial federnden Federabschnitt (2), der zumindest eine einlagige wellenförmigen Federlage aufweist, die eine Federkraft in axialer Richtung (10) der Wellenfeder (1) bereitstellt, wobei die Wellenfeder (1) einen weiteren radial federnden Federabschnitt (4) aufweist, der dazu ausgelegt ist eine radiale Federkraft (18) auszuüben.