baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256471-A1 (DD)
Title: Verfahren zum arbeitsschutzgerechten trennen von asbesthaltigem dichtungsmaterial mittels laser
Inventor: KRELL RAINER
IPC: B23K26/00
Filed: 1986-12-30
Abstract: Durch das Verfahren wird die Moeglichkeit geschaffen asbesthaltiges Dichtungsmaterial zu schneiden, ohne die mit dem Prozess betrauten Personen zu gefaehrden und die Umwelt zu belasten. Konkrete Einsatzgebiete sind Werkstaetten zur Herstellung von Flachdichtungen. Erreicht wird dies durch die sinnvolle Aneinanderreihung von Verfahrensschritten, wobei das zu bearbeitende Material beidseitig mit einer duennen Graphitbeschichtung versehen wird. Hierdurch erfolgt zum einen eine Bindung des auf der Plattenoberflaeche anhaftenden Asbeststaubes bei einer gleichzeitigen Erhoehung der Schneidgeschwindigkeit der Laseranlage durch Verbesserung des Absorptionsvermoegens und zum anderen bringt die Graphitbeschichtung eine Vervollkommnung der Dichteigenschaften bei der Benutzung und Arbeitserleichterung bei der Entfernung von Altdichtungen.
Patent DD-258470-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur stufenlosen druckaenderung von gasen
Inventor: KOERBER HEINZ
IPC: G01N13/00
Filed: 1987-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur stufenlosen Druckaenderung eines Gases, das einer Quelle mit einem Druck groesser 15 kPa entstroemt. Insbesondere bei der Zeta-Potentialmessung nach dem Stroemungspotential- bzw. Stroemungsstrom-Prinzip ist es erforderlich, eine Fluessigkeitsstroemung durch eine Messzelle zu erzeugen, die mittels eines sich stufenlos aendernden Druckes veraendert wird. Die stufenlose Druckaenderung wird durch Verwendung eines Tauchrohres erzielt.
Patent DD-265240-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur funktionsueberwachung von heiz- oder kompensationsbauelementen
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: G01R31/02
Filed: 1987-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Funktionsueberwachung von Heiz- oder Kompensationsbauelementen, die vorzugsweise in elektronischen Atemvolumetern und Monitoren Anwendung findet. Aufgabe der Erfindung ist es, Ausfaelle oder Leitungsunterbrechungen im Heiz- oder Kompensationssystem zu erfassen und optisch zu signalisieren. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess geloest, indem die Heiz- oder Kompensationsbauelemente an die positive Betriebsspannung gelegt sind und in Reihe mit einem an Massepotential angeschlossenen Widerstand zu einem Spannungsteiler geschaltet sind.
Patent DD-267582-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur adressensteuerung fuer bildwiederholspeicher
Inventor: HILGENFELD JENS-ARNULF
IPC: G06F3/153
Filed: 1987-11-06
Abstract: Schaltungsanordnung zur Adressensteuerung fuer Bildwiederholspeicher mit variablem Bildaufbau fuer eine fernsehnormgerechte Anzeige der gespeicherten Daten. Fuer unterschiedliche Zeichen pro Zeile ist ein variabler Zeichenzaehltakt vorgesehen. Dieser liegt an einer Binaerzaehlerkette, bei der sich die Anzahl der Binaerzaehler durch die groesste gewuenschte Zeichenanzahl pro Zeile bestimmt. Die Ausgaenge der Binaerzaehler und die Ausgaenge von Zwischenspeichern (Latch) sind als Summanden an Summierer gelegt, in denen die Adressen gebildet werden. Die Zwischenspeicher, deren Dateneingaenge mit den Ausgaengen der Summierer verbunden sind, werden von Taktimpulsen gesteuert, die jeweils nach Darstellung einer der aus dem Bildwiederholspeicher ausgespeicherten Zeichenzeile anliegen und die gleichzeitig die Ruecksetzung der Binaerzaehler durch den Horizontalsynchronimpuls der Displayschaltung bewirken. Die Adressen werden aus der Summe des jeweils zwischengespeicherten Wertes und des Wertes der Binaerzaehler gebildet, wobei die Wortlaenge der Adresse durch die Zahl der Ausgaenge aller Summierer bestimmt ist. Der Vertikalsynchronimpuls liegt an den Ruecksetzeingaengen der Zwischenspeicher und dient somit zur Ruecksetzung der gesamten Schaltung, so dass immer von einem definierten Nullpunkt ausgegangen wird. Figur
Patent DD-269846-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,2-naphthochinondiazid(2)-sulfochlorid(4)
Inventor: WOLTER GERHARD
Filed: 1988-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,2-Naphthochinondiazid(2)-sulfonsaeurechlorid(4), das als Zwischenprodukt fuer die Erzeugung lichtempfindlicher Komponenten fuer Fotoresists beziehungsweise als Zusatz zu Fotoresists Bedeutung besitzt. Die Herstellung erfolgt durch Direkteinfuehrung der Sulfochloridgruppe in das unsubstituierte 1,2-Naphthochinondiazid(2) durch Reaktion mit einem ueberschuessigen Gemisch von Chlorsulfonsaeure und Thionylchlorid gegebenenfalls in Gegenwart eines geeigneten Loesungsmittels bei wenig erhoehter Temperatur.
Patent DD-270891-A1 (DD)
Title: Abzugsvorrichtung fuer zuschnitte
Inventor: EISMANN DIETER
IPC: B65H3/08
Filed: 1988-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft das Abziehen des obersten bzw. untersten flaechenhaften Zuschnittes von einem entsprechenden Stapel. Die Erfindung geht von einer Abzugsvorrichtung aus, die eine saugluftbetaetigte Hubmanschette und einen an dieser befestigten Saugkopf zur Anlage an den abzuziehenden Zuschnitt aufweist. Erfindungsgemaess bilden einander axial gegenueberliegende Anschlagflaechen von Kernteilen, die sowohl am feststehenden als auch am beweglichen Ende der Hubmanschette befestigt und von dieser umschlossen sind, fuer das bewegliche Kernteil ein Schwenklager, dessen Achse in einer zur Symmetrielinie der Hubmanschette senkrechten Ebene liegt. Bei der Einleitung von Saugluft kontrahiert die Hubmanschette, die Anschlagflaechen beider Kernteile stossen aneinander und das am beweglichen Ende der Hubmanschette befindliche Kernteil verschwenkt. Der am Saugkopf anhaftende Zuschnitt wird dadurch vom Stapel abgebogen. Fig. 4
Patent DD-272533-A1 (DD)
Title: Gehaeuse
Inventor: GUNKEL MARTINA
IPC: G04B37/18
Filed: 1988-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestaltung eines Gehaeuses fuer Armbanduhren. Bei den Armbanduhren ist der Boden des Gehaeuses eben ausgefuehrt und die Uhr liegt traditionell auf der flachen Aussenseite des Handgelenkes. Nachteilig ist, dass zur Information ueber die Uhrzeit das Handgelenk verdreht werden muss. Aufgabe ist, eine guenstigere Lage des Anzeigeteiles der Armbanduhr zu sichern. Das wird gemaess der Erfindung erreicht, indem der Boden des Gehaeuses im Auflagebereich entsprechend einer oberen Handgelenkkante stark nach innen gewoelbt ist und ein notwendiger Verschluss des Uhrenarmbandes um etwa 90 Grad versetzt zur Uhr angeordnet ist, so dass die Uhr und damit der Anzeigeteil sicher auf der oberen Handgelenkkante sitzt.
Patent DD-272985-A1 (DD)
Title: Anlage zum anbau von obstbaeumen
Inventor: WEHRMEISTER ULRICH
IPC: A01G31/00
Filed: 1988-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Anlagen zum Anbau von Obstbaeumen auf groesseren Flaechen ueber mehrere Rotationszyklen. Die Obstbaeume werden in jeweils einen geschlossenen Unterflurcontainer in ein Traegersubstrat eingepflanzt, wobei die Unterflurcontainer mit einer Mindestueberdeckung von 300 mm in das Erdreich eingelassen werden. Die Versorgung der Obstbaeume erfolgt ueber ein offenes Naehrstoffversorgungssystem. Die Unterflurcontainer bestehen aus einem Plast- oder Keramikgefaess, das mit einem gekroepften Deckel verschlossen ist. Im Deckel ist eine zentrische Oeffnung fuer die Baumfuehrung und eine seitliche Oeffnung fuer die Naehrstoffversorgung und die Wurzelbelueftung vorgesehen, wobei die zentrische Oeffnung durch eine elastische Manschette abgedichtet ist.
Patent DD-273297-A1 (DD)
Title: Randdaempfungsprofil fuer schalldaemmende fenster und fensterscheiben
Inventor: SCHOLZE JUERGEN
IPC: E06B5/20
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Randdaempfungsprofil fuer schalldaemmende Fenster und Fensterscheiben. Die erfindungsgemaesse Loesung findet Anwendung bei der Erhoehung der Schalldaemmung von Fenstern im Wohnungs-, Industrie- und Gesellschaftsbau. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in der Verbesserung der Schalldaemmung von Fenstern, insbesondere im Bereich unter 600 Hz. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch ein Randdaempfungsprofil, bestehend aus Hohlprofilen, die einen umlaufenden Hohlraum bilden, geloest, wobei mindestens in jeder Ecke und/oder in der Mitte jedes Hohlprofils Oeffnungen zum Zwischenraum vorhanden sind.
Patent DD-274999-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bearbeitung elektrisch nichtleitender werkstoffe in einer erodiereinrichtung
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B23H1/00
Filed: 1988-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung elektrisch nichtleitender Werkstoffe in einer Erodiereinrichtung. Aufgabe der Erfindung ist es, elektrisch nichtleitende Werkstoffe in einer Erodiereinrichtung zu bearbeiten, ohne diese Werkstoffe zusaetzlichen, vorherigen Behandlungen zu unterziehen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass durch Anbau einer Laserstrahlungsquelle und weitere spezifische Verfahrensschritte zeitweise Laserbearbeitungen in einer Erodiereinrichtung durchgefuehrt werden und dass im Falle thermisch empfindlicher Werkstoffe das Arbeitsmedium der Erodiereinrichtung als Kuehlmittel bei der Laserbearbeitung genutzt wird. Das erfindungsgemaesse Verfahren ermoeglicht, in einer Erodiereinrichtung elektrisch nichtleitende Werkstoffe ohne vorherige Behandlungen zu bearbeiten sowie zusaetzliche Bearbeitungen metallischer Werkstoffe zu realisieren. Als wesentlichster Vorteil ist die Erhoehung der Vielseitigkeit der Erodiereinrichtungen zu sehen, so dass ihr Einsatz in der computerintegrierten Fertigung erleichtert wird. Die Anwendung der Erfindung erbringt bei Einzel- und Kleinserienfertigung den groessten Nutzen, muss aber nicht darauf beschraenkt werden.
Patent DD-275902-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur saugvermoegensdrosselung fuer grosse nennweiten
Inventor: STRESOW GERHARD
IPC: F16K51/02
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Drosselung des Saugvermoegens fuer grosse Nennweiten von Hochvakuumpumpen, wie es zur Erzeugung definierter Druecke in Hochvakuumanlagen benoetigt wird. Das Ziel und die Aufgabe dieser Erfindung bestehen darin, eine Einrichtung zur Drosselung des Saugvermoegens zu schaffen, die eine Leitwertregulierung von 0 bis 100% ermoeglicht. Geloest wird dies dadurch, dass der lichte Querschnitt des Saugstutzens mittels einer Folie verschlossen wird, die durch einen Druckring gegen eine Dichtung gedrueckt wird. Der Einlass definierter kleiner und kleinster Gasstroeme wird ueber Bypassleitungen ermoeglicht.
Patent DD-277925-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von modifizierter falschdrahttexturseide und daraus hergestellter gewebe mit kreppartiger oberflaeche
Inventor: KULESA JUTTA
IPC: D02G1/20
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von modifizierter Falschdrahttexturseide und daraus hergestellter Gewebe mit kreppartiger Oberflaeche. Die modifizierte Falschdrahttexturseide wird nach einer von herkoemmlichen Verfahren extrem abweichenden Texturiertechnologie hergestellt und die Texturseide zu einem Gewebe verarbeitet, dass nach spannungsarmer Veredlung eine kreppartige Oberflaeche aufweist, wobei der Texturierprozess bei um 15 bis 12 reduzierten Falschdrahtdrehungen bei gleichzeitig um 6 bis 20% reduziertem Reckverhaeltnis durchgefuehrt wird und die daraus hergestellten Gewebe nach spannungsarmer Veredlung bei einer Voreilung von 2 bis 10% fixiert werden.
Patent DD-279432-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum spielfreien antrieb eines werkstueck- oder werkzeugtraegers
Inventor: DEUTSCHMANN GUENTER
IPC: B23Q5/56
Filed: 1989-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum spielfreien Antrieb eines Werkstueck- oder Werkzeugtraegers. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zum spielfreien Antrieb zu schaffen, bei der ein Spielausgleich im gesamten mechanischen Getriebezug gewaehrleistet wird und hoechste Positioniergenauigkeit fuer Koordinatenmaschinen erreichbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen den Servomotoren und den Ritzeln an der zu bewegenden Zahnung je ein Wellgetriebe angeordnet ist. Die Eingaenge der Stromregelkreise sind mit je einem Summierverstaerker verbunden und je ein Eingang der Summierverstaerker an denselben Ausgang eines gemeinsamen Drehzahlreglers gefuehrt. Der jeweils andere Eingang der Summierverstaerker ist mit den Ausgaengen eines Verspannsollwertgebers so verbunden, dass die Verspannsollwerte den Summierverstaerkern mit entgegengesetzten Vorzeichen zugefuehrt werden. Fig. 1
Patent DD-280921-A1 (DD)
Title: Abzugsvorrichtung fuer hohlkoerper aus elektronenstrahlanlagen
Inventor: BARSIKOW GUENTER
IPC: B22D7/04
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abzugsvorrichtung fuer Hohlkoerper aus Elektronenstrahlanlagen. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass auf einer axial beweglichen mehrarmigen Zugspinne, die auf die Kolbenstange aufgesetzt wird und durch die Tragspinne greift, ein Anschmelzring loesbar angebracht ist, der aus dem gleichen Material besteht wie der herzustellende Hohlkoerper, und dass der Kopf abnehmbar auf der Saeule angeordnet ist. Figur
Patent DE-10002768-A1 (DE)
Title: Method for determining measurements and/or contours of rotary working chip-generating tool by directing visible and/or invisible light on neighborhood of surface and recording part of light reflected by area of another surface
Inventor: ECKSTEIN WOLFGANG
IPC: G01B11/24
Filed: 2000-01-23
Abstract: Visible and/or invisible light is directed on a neighborhood of a surface (60). A part of the light reflected by the area of a surface (50) of the object in a given direction is recorded.  An optical system (20,30,40) is integrated in a data entry element (60) such as a camera. The optical system is placed after of a light source (10). An Independent claim is included for: (a) a device for determining the measurement and/or the contours of an object
Patent DE-10003556-A1 (DE)
Title: Current limiter for limiting short circuit current in electric power circuit has parallel circuits of series inductances and valves with connected junctions
Inventor: KUPERMAN GRIGORY
IPC: H02H9/02
Filed: 2000-01-27
Abstract: The current limiter has two inductances/chokes (1,2) connected in series and two controlled valves (3,4), e.g. thyristors, in series with each other and in parallel with the series inductances and with opposed conducting directions. The junction between the valves is connected to the junction between the inductances. The current limiter triggers itself in the event of a fault if a defined current threshold is exceeded and changes from the conducting state to the blocking state, in which it remains.
Patent DE-10005008-A1 (DE)
Title: System for signaling motor vehicle braking mode has signaling arrangement variable in area and/or intensity depending on turbo braking power at high speeds or torque at low/medium speeds
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: B60Q1/44
Filed: 2000-02-04
Abstract: The system has at least one signaling arrangement (5) that is variable in area and/or intensity depending on the turbo braking power or torque. The indication area and/or intensity is variable in proportion to turbo braking torque at medium and low vehicle (1) speeds. At high speeds the indication area and/or intensity is variable in proportion to turbo braking power.
Patent DE-10005257-A1 (DE)
Title: Steuerung für die Kraftstoffzumessung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SOLLART WIM
IPC: F02D41/06
Filed: 2000-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung für die Kraftstoffzumessung einer Brennkraftmaschine durch eine Signalverarbeitungsanlage zu mindestens einem Einspritzventil, wobei die Signalverarbeitungsanlage eine Heißstartsituation erkennt und in Folge eine Heißstartkorrektur der Einspritzventile generiert. DOLLAR A Aufgabe ist es, die Heißstartsituation unter allen Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine mit geringem Aufwand sicher zu erkennen. Dazu wird vorgeschlagen, den Strom (A) und die Spannung (V) für die Öffnungseinrichtung des Einspritzventils beim Start aktuell zu messen, daraus den aktuellen Widerstand (OMEGA) zu errechnen, um daraus die aktuell am Einspritzventil anliegende Temperatur (T) zu ermitteln. Diese Temperatur (T) wird verglichen mit einem kalibrierten Temperaturwert (T¶K¶). Wird dieser Wert erreicht oder überschritten, liegt eine Heißstartsituation vor. DOLLAR A Damit gelingt es auf einfache Weise und genauer als bei Vergleichen von Kühlmitteltemperaturen, auf eine Heißstartsituation zu schließen.
Patent DE-10006439-A1 (DE)
Title: Synchronous motor has maximum number of stator teeth coincident with rotor poles at any time dependent on number of pole pairs and phase of driving current in defined manner
Inventor: KOFINK WOLFGANG
IPC: H02K21/22
Filed: 2000-02-14
Abstract: The motor has a rotor mounted to rotate on a fixed stator with a plate packet and windings controllable to produce a rotary field wound on teeth separated by grooves and driven by an m-phase current. The rotor has poles interacting with the rotary field with at least two pole pairs arranged equidistantly on the periphery of the rotor. A maximum of k.p-1 stator teeth coincide with rotor poles at any time, where k=2 when m is even and k=1 when m is odd, p is the number of pole pairs and m is the phase of the driving current.
Patent DE-10006450-A1 (DE)
Title: Building information system displays stored information in response to detection of person in access area on display near access area; information displayed depends on nature of detection
Inventor: BOSSDORF STEFAN
IPC: G09F19/22
Filed: 2000-02-14
Abstract: The system has at least one display device, preferably a visual display screen (12) for variable display of information relating to a part (14) of a building. The display is placed outside the building near an access area (16) and a detector (18) of persons is located in the access area. Stored information can be displayed in response to the detection of a person in the access area; the information shown depends on the nature of the detection. Independent claims are also included for the following: a method of operating an information system for a building.
Patent DE-10007629-A1 (DE)
Title: New gene encodes a polypeptide useful for diagnosing Gessler-Wilm's tumor, comprising the Lyso-1 receptor which is homologous to the EDG6 receptor
Inventor: BRUES MICHAEL
IPC: A61K38/17
Filed: 2000-02-21
Abstract: A gene encoding a polypeptide comprising the Lyso-1 receptor which is homologous to the EDG6 receptor, is new. Independent claims are also included for the following: (1) transcription factors, RNA polymerases, chemicals and medicaments that modulate expression of the above gene; (2) mRNA transcribed from the above gene, including splice variants and isoforms; (3) cDNA derived from the above mRNA; (4) protein derived from the above mRNA or cDNA; (5) antibodies or antisera directed against the above protein or its epitope(s); (6) an expression system for eukaryotic cells, yeast cells, xenopus oocytes, baculovirus, insect cells or bacterial cells, which causes expression of the above protein, either natural or recombinant; (7) ligand binding and screening assays for natural or recombinant receptors, or cells or cell membranes containing these receptors; (8) transgenic or knockout animals with changed or no expression of these receptors; (9) gene therapy using the receptor, gene, mRNA or cDNA and its use and development; (10) sense and antisense oligonucleotides from the gene, and their use; (11) diagnosing and treating disease associated with the receptor, its gene or mRNA (xii) hybridization techniques, sequencing, SSCP, RFLP, Northern, Southern and Western blots, expression arrays, antibodies and mutation analysis; (12) development of new medicaments and technologies, and evaluation of existing medicaments and technologies; (13) diagnosing and analyzing Gessler-Wilm's tumor using the receptor and above flanking gene; and (14) gene duplication from chromosome 19 to chromosome 11 (or from chromosome 11 to chromosome 19) where the gene is associated with the EDG6 receptor of chromosome 19 or the new Lyso1 receptor of this invention on chromosome 11, at 11p13-p15 and with Gessler Wilm's tumor. ACTIVITY : None given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-10008524-A1 (DE)
Title: Motor vehicle front seat with fold-down backrest and height-adjustable head restraint has single actuator unit to operate unlocking device and tension springs to lower/raise head restraint
Inventor: LIEBETRAU MATTHIAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-02-24
Abstract: The device incorporates an unlocking device (13) for the head restraint and two springs (12,17). There is one actuator unit (18,21) only to release the unlocking device and to tension the second spring to return the head restraint into upright position. The actuator unit in turn is actuated by the folding-down/up movement of the backrest. Release of the unlocking device also unlocks a safety locking unit (4), which prevents unintentional movement of the head restraint into lowered position.
Patent DE-10009646-A1 (DE)
Title: Polymer mixture containing amorphous polyolefin, useful for preparing e.g. axially oriented films, has controllable relaxation and shrinkage properties
Inventor: BERGER KLAUS
IPC: C08J5/00
Filed: 2000-03-01
Abstract: Polymer mixture (A) containing at least one amorphous polyolefin (I).
Patent DE-10010738-A1 (DE)
Inventor: JAKOB KARL
IPC: H02B11/127
Filed: 2000-03-04
Abstract: The switching panel has a carriage (21) movable between two end positions and with at least one switch (6), a drive unit with a drive shaft (27) for driving the carriage and an insertion gear between the drive shaft and carriage with a cam plate driven by the drive shaft with a drive curve interacting with a lever mechanism coupled to the carriage so as to move it.
Patent DE-10016525-A1 (DE)
Title: New nickel-free white copper alloy, useful for sliding clasp fastener components and clothing fittings, contains zinc, manganese, aluminum and silicon, titanium and-or chromium
Inventor: KITA KAZUHIKO
IPC: C22C9/04
Filed: 2000-04-03
Abstract: A nickel-free white copper alloy, containing specified amounts of zinc, manganese, aluminum and silicon, titanium and/or chromium, is new.  A novel nickel-free white copper alloy has the general formula CuaZnbMncAldXe, where X = one or more of Si, Ti and Cr, b = 5 to 22, c = 7 to 15, d = 0.5 to 4 and e = greater than 0 to 0.3 in wt.%, a being the balance optionally together with impurities.
Patent DE-10017950-A1 (DE)
Title: Sun hat comprises several parts impermeable to sun's rays and with air apertures covered on outside by flat surface parts set at distance from hat surface
Inventor: COST KARLFRIED
IPC: A42B3/28
Filed: 2000-04-11
Abstract: The sun hat is made from lightweight movable parts which are impermeable to the sun's rays and make up a hat (1) or cap with air apertures (2) whose opening width is between some millimetres and some centimetres. The apertures are covered on the outside by flat surface parts (4) which are movable and which are at a distance from the surface of the hat.  The hat does not sit directly on the head but is held spaced therefrom by spacers provided on the hat band.
Patent DE-10018219-A1 (DE)
Title: N-Octylsalicylamide and/or N-decylsalicylamide is used as antimicrobial in laundry or dishwashing detergent, cleaner, rinse, hand wash, finishing agent for textile, fur, paper, skin or leather or building material
Inventor: HEINZEL MICHAEL
IPC: D06M13/415
Filed: 2000-04-12
Abstract: N-Octylsalicylamide (I) and/or N-decylsalicylamide (II) is used as antimicrobial in laundry detergents, cleaners, rinses, hand washes, washing-up detergents, automatic dishwasher detergents and agents for finishing textiles, furs, paper, skins and leather. Independent claims are also included for: (a) the use of (I) and/or (II) antimicrobial, especially antimycotic, in building materials; (b) laundry detergents; cleaners; rinses; hand washes; washing-up detergents; automatic dishwasher detergents; agents for finishing textiles, furs, paper, skins and leather; and building materials containing (I) and/or (II); (c) textiles, furs, paper, skins and leather finished with the finishing agent. - ACTIVITY : Antimicrobial; antimycotic; fungistatic. - MECHANISM OF ACTION : None given.