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Patent DE-102016217503-A1 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Konferenz- oder Bürostuhl, Verfahren zur Herstellung eines Stuhls
Inventor: MAIER PETER
IPC: A47C9/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Ein Stuhl, insbesondere Konferenz- oder Bürostuhl, mit einem Sitzträger; mit einem Rückenlehnenträger; mit einem als Kraftspeicherelement ausgebildeten Armlehnenträger; und mit einer den Sitzträger mit dem Rückenlehnenträger koppelnden Übersetzung, welche ein Verschwenken des Rückenlehnenträgers und des Sitzträgers mit einem vorbestimmten Bewegungsablauf zwischen einer aufrechten und einer nach hinten verschwenkten Position erlaubt, wobei der als Kraftspeicherelement ausgebildete Armlehnenträger mit dem Sitzträger und dem Rückenlehnenträger derart gekoppelt ist, dass der vorbestimmte Bewegungsablauf ermöglicht ist und der Armlehnenträger eine in die aufrechte Position rückstellende Kraft bereitstellt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102017001564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennstoffzellenanordnung und Brennstoffzellenanordnung
Inventor: KOLB GUNTHER
IPC: H01M8/0606
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Brennstoffzellenanordnung (1), umfassend einen Fuel-Prozessor (2) und eine Brennstoffzelle (70),
 wobei der Fuel-Prozessor (2) die folgenden Komponenten umfasst: einen ersten Verdampfer (10), einen stromabwärts des ersten Verdampfers (10) angeordneten Reformer (20), einen Water-Gas-Shift-Reaktor (30), einen PrOx-Reaktor (40), einen ersten Wärmetauscher (11), einen Nachbrenner (21) und einen Startbrenner (50),
 wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a) elektrisches Heizen einer Heizanordnung des Fuel-Prozessors (2) zur Erwärmung eines ersten Gases (G1),
 b) Aufheizen der Komponenten des Fuel-Prozessors (2) auf eine festgelegte Betriebstemperatur durch Zirkulieren des erwärmten ersten Gases (G1) durch zumindest den ersten Wärmetauscher (11) und den Nachbrenner (21),
 c) katalytisches Verbrennen eines verdüsten oder verdampften Brennstoffs (B) im Startbrenner (50) und anschließendes Nachverbrennen im Nachbrenner (21) von Wasserstoff zum weiteren Erwärmen des ersten Gases (G1) über zumindest einen Wärmetauscher,
 d) Einleiten des Brennstoffs (B) in die vorgewärmten Komponenten des Fuel-Prozessors (2) und Stoppen der katalytischen Verbrennung im Startbrenner (50),
 e) Anfahren wenigstens einer Reaktion in den Komponenten des Fuel-Prozessors (2), bis ein Ausgangsgas eines PrOx-Reaktors (40) einen vorgegebenen CO-Gehalt aufweist, und
 f) Zuschalten der Brennstoffzelle (70).
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine Brennstoffzellenanordnung.
Patent DE-102017004218-A1 (DE)
Title: Verwendung der im Schweinedarm endemisch vorkommenden Hefe Kazachstania slooffiae zur Gewinnung proteinreicher Biomasse sowie von Ameisensäure und Ethanol
Inventor: URUBSCHUROV VLADIMIR
IPC: C12P21/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Verwendung der Hefe Kazachstania slooffiae zur Gewinnung proteinreicher Nahrungs- und Futtermittel mit einem hohen Anteil der Aminosäure Lysin.
Patent DE-102017004303-A1 (DE)
Title: Druckspeichersystem
Inventor: MÜTER MATTHIAS
IPC: F15B1/033
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Druckspeichersystem, insbesondere zur Anpassung der Gasmenge und des statischen Vorspanndruckes bei einem variablen Federungssystem einer Arbeitshydraulik (38, 40, 42, 44, 58, 60) einer mobilen Arbeitsmaschine, mit mindestens einem Hydrospeicher (12, 54), dessen Fluidseite (28) an eine Fluid-Versorgungseinrichtung (P) mittels mindestens einer Ventileinrichtung (14) anschließbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidseite (28) des Hydrospeichers (12, 54) an eine Versorgungsleitung (A) für einen hydraulischen Verbraucher (38 - 44, 58, 60) mittels einer weiteren Ventil-einrichtung (18, 18a - 18d) anschließbar ist, dass die Versorgungsleitung (A) ausgangsseitig an eine Steuerventileinrichtung (22) angeschlossen ist, die eingangsseitig an die Fluid-Versorgungseinrichtung (P) angeschlossen ist, und dass beide Ventileinrichtungen (14, 18, 18a - 18d) an einer gemeinsamen Anschlussstelle (24, 56) angeschlossen sind, die fluidführend mit der Fluidseite (28) des Hydrospeichers (12, 54) verbunden ist.
Patent DE-102017008043-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem Strukturbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug (100), welches einen, aus wenigstens einem Faserverbundwerkstoff gebildeten Grundkörper (20) umfasst. Das Strukturbauteil (10) umfasst zumindest einen Gastank (30), welcher in den Grundkörper (20) integriert ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Strukturbauteil (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils (10).
Patent DE-102017008046-A1 (DE)
Title: Dynamisches Generieren eines Sicherheitsschlüssels
Inventor: KLUGE STEFAN
IPC: G06K19/073
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum dynamischen Generieren eines Sicherheitsschlüssels unter Verwendung eines einfach ausgestalteten Wertdokuments sowie eines mobilen Endgeräts. Mit der vorliegenden Erfindung ist es möglich, ein Sicherheitsmerkmal bereitzustellen, ohne dass hierbei umfangreiche Hardwareressourcen innerhalb des Wertdokuments notwendig wären. So wird beispielsweise erfindungsgemäß eine Batterie oder ein Display in dem Wertdokument vermieden. Die vorliegende Erfindung ist ebenfalls gerichtet auf eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung zum Betreiben des vorgeschlagenen Verfahrens. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren bzw. die Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102017010593-A1 (DE)
Title: Mobiles optisches Weitbereichsaufklärungs- und -beobachtungssystem und Verfahren zur mobilen optischen Weitbereichsaufklärung und -beobachtung
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein mobiles optisches Weitbereichsaufklärungs- und -beobachtungssystem (MOWABS) umfasst einen Container (16), ein in dem Container (16) angeordnetes Kommunikationssubsystem (50), eine in dem Container (16) angeordnete Schnittstellenvorrichtung (70), welche mit dem Kommunikationssubsystem (50) über eine kabelgebundene Datennetzverbindung (E) in kommunikativer Verbindung steht, eine außen an dem Container (16) angebaute Sensoreinrichtung (63), welche mit der Schnittstellenvorrichtung (70) über eine kabelgebundene Datennetzverbindung (E) in kommunikativer Verbindung steht sowie mindestens einen Infrarotsensor, eine VIS-Kamera und einen Laserentfernungsmesser aufweist, und eine Energieversorgungseinrichtung (20), welche eine Energiequelle (23) aufweist und welche dazu ausgelegt ist, die Sensoreinrichtung mit multispektraler Sensorik (63), das Kommunikationssubsystem (50) und die Schnittstellenvorrichtung mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102017100487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines mehrfarbigen Garnes
Inventor: NASRI LASSAD
IPC: D02J1/08
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung eines mehrfarbigen Garnes aus unterschiedlich farbigen Filamenten, die aus einer Vielzahl von Endlosfilamenten bestehen, wobei mindestens zwei Filamente (F1 - Fn) in eine Streckvorrichtung (1) geführt werden, dort von einem Paar Einlaufrollen (3.1, 3.2) zu mindestens zwei Paaren von Streckwerksrollen (5.1, 5.2; 6.1, 6.2) geführt und von diesen verstreckt werden, denen nachfolgend eine Texturiervorrichtung (8) mit einer Kühltrommel (9) nachgeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass vor der Texturiervorrichtung (8) mindestens eine Düse (4, 7) angeordnet ist, in der jedes Filament (F1 ... Fn) separat verknotet wird und aus den Filamenten (F1 ... Fn) in der Texturierdüse (8) mindestens ein Garn (G1, G2) gebildet wird.
Patent DE-102017101880-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: ROSENBAUER GEORG
IPC: F21V9/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Vorrichtung (1) angegeben, umfassend zumindest ein lichtemittierendes Bauteil (10) mit einer Lichtaustrittsfläche (10a) durch die das Bauteil (10) im Betrieb der Vorrichtung (1) ein weißes erstes Licht emittiert, wobei auf zumindest einen Teil der Lichtaustrittsfläche (10a) Streukörper (14) zur Streuung zumindest eines Teils des ersten Lichts aufgebracht sind.
Patent DE-102017105356-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine für fahrzeug
Inventor: HANUMALAGUTTI PRASAD DEV
IPC: H02K9/197
Filed: 2017-03-14
Abstract: Eine elektrische Maschine für ein Fahrzeug weist einen Stator auf, der Schlitze und einen Jochbereich aufweist, die eine Vielzahl von Kanälen definieren, die sich zwischen den entgegengesetzten Endflächen des Stators erstrecken. Windungen erstrecken sich durch die Schlitze und haben Endwindungen benachbart zu den Endflächen. Innerhalb des Stators ist ein Rotor angeordnet. Die elektrische Maschine weist auch einen ersten und einen zweiten ringförmigen Deckel auf, die jeweils einen Hohlraum definieren, der eine Vielzahl von Wänden hat, die den Hohlraum in eine Vielzahl von Kühlkammern teilen, die umfänglich voneinander isoliert sind. Jeder der Deckel ist an einer der Endflächen derart befestigt, dass eine entsprechende der Endwindungen innerhalb eines der Hohlräume angeordnet ist, und derart, dass jeder der Kanäle in direkter fluidtechnischer Verbindung mit einer entsprechenden der Kühlkammern des ersten Deckels und mit einer entsprechenden der Kühlkammern des zweiten Deckels steht.
Patent DE-102017106845-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Retraktorsystem mit einem Retraktor und einem Extraktor sowie ein zugkraftbeaufschlagendes chirurgisches Instrument
Inventor: BURMEISTER CHRISTOPH
IPC: A61B17/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Retraktorsystem (1) mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Retraktor (2), wobei zumindest ein Segment (3) in Umfangsrichtung in zumindest einen Aufweitungsabschnitt (4) und einen Plattenabschnitt (5, 5') unterteilt ist, die eine zueinander unterschiedliche radiale Flexibilität, sodass eine plastische Radialaufweitung des Retraktors (2) ermöglicht ist, und mit zumindest einem Extraktor (6), der derart betätigbar ist, dass er eine der Radialaufweitung des Retraktors (2) entgegengesetzte, plastische Radialverengung des Retraktors (2) hervorruft, wobei der Extraktor (6) dazu vorbereitet ist, mit dem zumindest einen Plattenabschnitt (5) für einen Zugkrafteintrag zusammenzuwirken, um dadurch die Radialverengung des Retraktors (2) zu erwirken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein chirurgisches Instrument zum Lösen eines Retraktors/Distraktors aus einer Öffnung, mit einem ersten Greifarm (7) und einem zweiten Greifarm (7'), wobei die beiden Greifarme (7, 7') miteinander werkzeuglos über ein Koppelgelenk (8) verbindbar sind.
Patent DE-102017107916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÜHN THORSTEN
IPC: F02G5/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs beansprucht, wobei die Verbrennungskraftmaschine Energie in Form von Abwärme abgibt, wobei in einem Verdampfungsschritt mittels der Abwärmeenergie Wasser in Wasserdampf überführt wird, wobei in einem Antriebsschritt mindestens ein Zylinder der Verbrennungskraftmaschine mit dem Wasserdampf angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einlassventil und ein Auslassventil des Zylinders bei Teillastbetrieb der Verbrennungskraftmaschine verschlossen werden.
Patent DE-102017108588-A1 (DE)
Title: Rollbare Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM BONG-CHUL
IPC: G09F9/35
Filed: 2017-04-21
Abstract: Eine rollbare Anzeigevorrichtung ist bereitgestellt. Die rollbare Anzeigevorrichtung kann aufweisen: ein flexibles Anzeigepanel (200), einen Körper (100), welcher eine Hauptrolle (110) aufweist, um welche das flexible Anzeigepanel (200) gewickelt ist, und eine Verbindungsgliedantriebseinheit (120) zum Bewegen des flexiblen Anzeigepanels (200), sowie zwei Verbindungsgliedanordnungen (300) zum Verbinden der Verbindungsgliedantriebseinheit (120) und des flexiblen Anzeigepanels (200) miteinander. Jede der Verbindungsgliedanordnungen (300) kann einen oberen Verbindungsgliedrahmen, einen unteren Verbindungsgliedrahmen, ein mittleres Verbindungsglied-Verbindungselement und eine elastische Platte aufweisen. Der obere Verbindungsgliedrahmen und der untere Verbindungsgliedrahmen können unabhängig voneinander an das mittlere Verbindungsglied-Verbindungselement gekoppelt sein. Die elastische Platte kann dem unteren Verbindungsgliedrahmen gestatten, später als der obere Verbindungsgliedrahmen zu arbeiten.
Patent DE-102017108658-A1 (DE)
Title: Bestimmung kontinuierlicher benutzerinteraktion und -absicht mittels messung von kraftvariabilität
Inventor: WHITAKER MATTHEW ATWOOD
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-04-24
Abstract: Es wird ein System zum Steuern eines Fahrzeugs von einer entfernten Vorrichtung, wie etwa einer mobilen Vorrichtung, aus offenbart. Bei einer Ausführungsform umfasst die mobile Vorrichtung ein Mobiltelefon. Bei anderen Ausführungsformen kann jede Vorrichtung mit der Fähigkeit zum Empfangen von Benutzereingaben zur Steuerung der Bewegung verwendet werden. Bei einer Ausführungsform umfasst das System ein Benutzereingabe-Empfangsmodul, das mit einem Prozessor gekoppelt und dafür ausgelegt ist, Schwankungen von auf eine berührungsempfindliche Benutzeroberfläche über einen Zeitraum angewandten Benutzereingabekräften zu empfangen, wobei die absichtlichen oder unabsichtlichen Schwankungen von Benutzereingabekräften über den Zeitraum Benutzerabsicht anzeigen, das Fahrzeug zu steuern.
Patent DE-102017109311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: F25B29/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem ersten Kältemittelkreislauf (2) und einem zweiten Kältemittelkreislauf (3). Der erste Kältemittelkreislauf (2) ist in Strömungsrichtung des Kältemittels mit einem Verdichter (7), einem für das Kältemittel des ersten Kältemittelkreislaufs (2) als Kondensator betriebenen ersten Kältemittel-Kältemittel-Wärmeübertrager (8), mindestens einem Expansionsorgan (10) sowie einem als Verdampfer betriebenen ersten Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (11) eines Kühlmittelkreislaufs (4) ausgebildet. Der zweite Kältemittelkreislauf (3) weist in Strömungsrichtung des Kältemittels einen Verdichter (13), einen als Kondensator/Gaskühler betriebenen zweiten Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (14) eines Kühlmittelkreislaufs (6), mindestens ein erstes Expansionsorgan (19) sowie den für das Kältemittel des zweiten Kältemittelkreislaufs (3) als Verdampfer betriebenen ersten Kältemittel-Kältemittel-Wärmeübertrager (8) auf.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.
Patent DE-102017112033-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung mit Auslaufsicherung
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/24
Filed: 2017-06-01
Abstract: Vorgeschlagen ist eine hydraulische Spielausgleichsvorrichtung für Ventiltriebe von Hubkolbenbrennkraftmaschinen zur Abstützung und/oder Druckmittelversorgung und/oder Schaltmitteldruckversorgung eines Übertragungselements des Ventiltriebes, die zumindest zwei längs verschiebbar ineinander geführte Teile aufweist, von denen das äußere, mit einem Boden (2) versehene topfförmige Arbeitsteil (1) maschinenfest angeordnet ist und der innere einteilige oder zweigeteilte Kolben (4) mittels eines Kolbenkopfes mit dem Übertragungselement des Ventiltriebes zusammenwirkt, wobei das Arbeitsteil (1) und der Kolben (4) oder ein Kolbenunterteil (5) zwischen sich einen Druckraum (6) einschließen, der mit einem Ölvorratsraum (8) verbunden ist, der als Hohlkörper des inneren einteiligen oder zweitgeteilten Kolbens (4) ausgeführt ist und von Druckmittel aus dem Schmiermittelkreislauf der Brennkraftmaschine mittels zumindest einer Druckmittelzufuhröffnung (3) im Arbeitsteil (1) und zumindest einer Leitöffnung (10) im einteiligen Kolben (4) oder Kolbenunter- (5) und/oder - oberteil (9) beaufschlagt ist.
Patent DE-102017113471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines bilderfassenden Sensors aus mindestens einer Sensorkamera unter Verwendung eines zeitlich kodierten Mustertargets
Inventor: GROSSE MARCUS
IPC: G01C25/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines bilderfassenden Sensors aus mindestens einer Sensorkamera unter Verwendung eines zeitlich kodierten Mustertargets, wobei das zeitlich kodierte Mustertarget auf einem Flachbilddisplay angezeigt wird, wobei auf dem Flachbilddisplay eine Mustersequenz angezeigt und von der mindestens einen Sensorkamera als eine Folge von Kamerabildern aufgenommen wird, wobei bei einer festen Position des Flachbilddisplays im Raum oder jeweils für mindestens zwei sich unterscheidende Positionen des Flachbilddisplays im Raum eine Zuordnung zwischen Pixeln des zeitlich kodierten Mustertargets und erfassten Bildpunkten der Kamerabilder ausgeführt wird, wobei über einander korrespondierende Punkte die Kalibrierung erfolgt, wobei eine Gamma-Korrektur ausgeführt wird, bei der vor der Anzeige des zeitlich kodierten Mustertargets in einer beliebigen Position und/oder in jeder Position des Flachbilddisplays gemeinsam mit dem Aufnehmen der Mustersequenz durch die mindestens eine Sensorkamera eine Gamma-Kurve des Flachbilddisplays aufgenommen und korrigiert wird.
Patent DE-102017114423-A1 (DE)
Title: Verwendung von Alkylresorcinolen zur Verbesserung der Wirksamkeit von Kosmetikkonservierungsstoffen
Inventor: BUNGENSTOCK CARSTEN
IPC: A61Q90/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Alkylresorcinolen zur Verbesserung der antimikrobiellen Wirksamkeit von Kosmetikkonservierungsstoffen, wobei die Menge an Alkylresorcinol höchstens 0,2 Gew.-% beträgt, bezogen auf das Gewicht des Kosmetikums.
Patent DE-102017115599-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, insbesondere als Antriebsmotor für ein Fahrzeug
Inventor: FESL MANFRED
IPC: G01L23/24
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, insbesondere als Antriebsmotor für ein Fahrzeug, mit einer Motorbremseinrichtung (19, 63, 65), wobei die Motorbremseinrichtung ein, einem Abgasstrang (8) zugeordnetes Drosselelement (19), insbesondere eine Drosselklappe, zur Rückstauung eines von einer Verbrennungseinrichtung (5) emittierten Abgases (9) aufweist, und mit einer Messeinrichtung (51; 71; 83), mittels der der Abgasdruck an einem definierten Messbereich (23) des Abgasstrangs (8), in Abgas-Strömungsrichtung gesehen, stromauf des Drosselelements (19) messbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine weitere Messeinrichtung (51; 75; 83) vorgesehen, mittels der, insbesondere zur Realisierung einer redundanten Abgasdruckmessung, ebenfalls der Abgasdruck an dem definierten Messbereich (23) messbar ist, und dass die mittels der Messeinrichtungen (51; 71, 75; 83) ermittelten Messsignale an ein Steuergerät (63), insbesondere an ein Steuergerät zur Steuerung des Drosselelements (19), übermittelbar sind.
Patent DE-102017116141-A1 (DE)
Title: Faserverbundwerkstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFBAUER PETER
IPC: C22C47/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundwerkstoffs, umfassend: (i) Bereitstellen eines Granulats, das Polymer und Fasern umfasst, (ii) Herstellen eines Vorkörpers aus dem Granulat, (iii) Pyrolysieren des Vorkörpers zu einem porösen Vorkörper, und (iv) Infiltrieren des porösen Vorkörpers mit einem Matrix- oder Matrix-bildenden Material. Ein Faserverbundwerkstoff, umfassend eine Metall- oder Keramik-Matrix, mit von der Matrix eingebetteten Fasern, wobei die Fasern isotrop im Werkstoff verteilt sind.
Patent DE-102017119658-A1 (DE)
Title: Regenwasserspeichersystem mit einer thermischen Isolierschicht
Inventor: AMFT ANDREAS PAUL
IPC: E03B3/03
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regenwasserspeichersystem (10) mit einer thermischen Isolierschicht (12), umfassend einen in einem Erdreich (14) zu einer Geländeoberkante (16) des Erdreichs (14) beabstandet angeordneten Regenwasserspeicher (18) und eine zwischen der Geländeoberkante (16) und einer der Geländeoberkante (16) zugewandten Oberseite (34) des Regenwasserspeichers (18) zumindest abschnittsweise angeordneten Isolierschicht (12) zur thermischen Isolation des Regenwasserspeichers (18) gegenüber äußeren, oberirdisch wirkenden thermischen Einflüssen, wobei die Isolierschicht (12) gegenüber dem zwischen der Geländeoberkante (16) und der Oberseite (34) des Regenwasserspeichers (18) vorhandenen Teils des Erdreichs (14) eine reduzierte Wärmeleitfähigkeit aufweist. Somit wird ein Regenwasserspeichersystem (10) bereitgestellt, das einfach und preiswert zu installieren ist, sowie eine erhöhte Standfestigkeit gegenüber hohen Umgebungstemperaturen aufweist.
Patent DE-102017124876-A1 (DE)
Title: Bestimmen von Suchanfragen, um Informationen während einer Benutzererfahrung eines Ereignisses zu erlangen
Inventor: ROSE ROBERT BRETT
IPC: G06Q10/10
Filed: 2017-10-24
Abstract: Es wird ein Computersystem beschrieben, das mehrere Suchanfragen zur anschließenden Suche während eines Ereignisses bestimmt, und für jede der mehreren Suchanfragen eine entsprechende Zeit während des Ereignisses zum Suchen der entsprechenden Suchanfrage einplant. Ansprechend auf das Bestimmen, dass ein Benutzer einer Computervorrichtung das Ereignis zu der entsprechenden Zeit während des Ereignisses, zu der eine bestimmte Suchanfrage von den mehreren Suchanfragen zum Suchen eingeplant ist, erfährt, sucht das Computersystem die bestimmte Suchanfrage und sendet automatisch an die Computervorrichtung zur anschließenden Anzeige während des Ereignisses einen Hinweis auf Informationen, die von der Suche der bestimmten Suchanfrage zurückgegeben wurden.
Patent DE-102017126513-A1 (DE)
Title: Nothaltsystem für ein Fahrzeug
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: B60W10/04
Filed: 2017-11-12
Abstract: Offenbart ist ein Nothaltsystem zum Überführen eines zumindest teilautonom betreibbaren Fahrzeugs in einen sicheren Zustand. Das Notfallsystem weist eine Betätigungseinrichtung zum Ausgeben eines Betätigungssignals, eine Steuereinrichtung zum Empfangen des Betätigungssignals und zur Ausgabe eines Steuersignals, und ein Notbremseinrichtung auf. Die Notbremseinrichtung ist zum aktiven Bremsen des Fahrzeugs eingerichtet und betätigt dazu ein im Fahrzeug vorgesehenes Bremssystem basierend auf dem Steuersignal und einer vorgegebenen Betriebsart.
Patent DE-102017127991-A1 (DE)
Title: Ver- und entriegelbarer Steckverbinder
Inventor: HÄMMERLING SERGEJ
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-11-27
Abstract: Um eine kompakte Bauform zu erreichen wird für einen rechteckigen Steckverbinder eine Push-Pull Verrastung vorgeschlagen, bei der zumindest ein Ver- und Entriegelungselement (11) parallel zu einer Breitseite eines Steckverbindergehäuses (1) beweglich daran gehalten ist. Dazu kann das Ver- und Entriegelungselement (11) einstückig mit dem Steckverbindergehäuse (1) aus einem federelastischen Kunststoff gebildet sein und mehrere Rastarme (111) mit Rasthaken (113) besitzen. Die Zur Entriegelung notwendige Bewegung ist dann umgekehrt proportional zur Anzahl der Rastarme (111); die Elastizität ist weiterhin durch deren Form, insbesondere deren Breite, bestimmt.