baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006161-U1 (DE)
Title: Wand, insbesondere Hochwasserschutzwand
IPC: E02B3/10
Filed: 2014-08-04
Abstract: Wand, insbesondere Hochwasserschutzwand, bestehend aus nebeneinander angeordneten, als Betonfertigbauteile ausgebildeten Wandelementen (1), die jeweils einen liegend angeordneten, ein Fußteil (2) bildenden Schenkel und einen hieran anschließenden, nach oben abstehenden, ein Frontteil (3) bildenden Schenkel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden jedes Wandelements (1) dem das Frontteil (3) bildenden Schenkel zugeordnete, über dessen Höhe durchgehende, miteinander korrespondierende Elemente (4, 5) einer Nut- und Federanordnung vorgesehen sind, wobei die miteinander korrespondierenden Nut- und Federelemente (4, 5) benachbarter Wandelemente (1) unter Zwischenschaltung einer vertikalen Dichtung (6) in gegenseitigen Eingriff bringbar sind und dass an der Unterseite jedes Wandelements (1) wenigstens eine über seine Länge durchgehende, nach unten offene Nut (7, 8) vorgesehen ist, wobei in wenigstens einer, nach unten offenen Nut (7) eine bodenseitige, horizontalle Dichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-202014011433-U1 (DE)
Title: Druckschleuse für einen pneumatischen Druckgefäßförderer
IPC: B65G53/46
Filed: 2014-09-26
Abstract: Druckschleuse (1) für einen pneumatischen Druckgefäßförderer, mit
 - einem Einlaufbereich (2) zur Beschickung mit einem Schüttgut,
 - einem Schleusenbehälter (3), der unter dem Einlaufbereich (2) angeordnet ist,
 - einem Förderbehälter (4), der unter dem Schleusenbehälter (3) angeordnet ist und eine Förderöffnung (5) zum Ausfördern eines Schüttgut-Luft-Gemischs sowie eine Öffnung (7) zur Beaufschlagung mit Druckluft aufweist,
 - einem ersten Ventil (8), das zwischen Einlaufbereich (2) und Schleusenbehälter (3) angeordnet ist und diese miteinander verbindet, sowie
 - einem zweiten Ventil (108), das zwischen Schleusenbehälter (3) und Förderbehälter (4) angeordnet ist und diese miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventil (8, 108) eine Durchgangsöffnung (14, 114) sowie einen sich von einer Unterseite (9.1) zu einer Oberseite (9.2) hin in seiner Gestalt ändernden und an die Begrenzung der Durchgangsöffnung in Anlage bringbaren Ventilkörper (9, 109) umfasst, der
 - in einer geschlossenen Stellung derart an der Durchgangsöffnung (14, 114) anliegt, dass er diese verschließt,
 - in einer offenen Stellung, unterhalb der geschlossenen Stellung, von der Durchgangsöffnung (14, 114) beabstandet ist, und
 - ein Hebe- und/oder Aufhängungselement (10) zum Anheben des Ventilkörpers (9, 109), sowie
 - ein Entlüftungsventil (11) aufweist, durch das ein von der Unterseite (9.1) zur Oberseite (9.2) des Ventilkörpers (9, 109) verlaufender Luftkanal (20) freigebbar ist.
Patent DE-202014102484-U1 (DE)
Title: Wetterschutzvorrichtung zur lösbaren Anbringung an einem Zwei- oder Mehrrad
IPC: B62J17/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Wetterschutzvorrichtung (1) zur lösbaren Anbringung an einem Zwei- oder Mehrrad bestehend aus  – mindestens einem flexiblen und zumindest in Teilen durchsichtigen Planelement (2)  – mindestens einem Rahmenelement zwischen dem das Planelement (2) angeordnet ist und  – mindestens einem Fixierungselement zum lösbaren Anbringen der Wetterschutzvorrichtung an dem Zwei- oder Mehrrad  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein als erster Rahmen (3) gebildetes äusseres endlos umlaufendes Rahmenelement (7) bestehend aus einem flexiblen Material das Planelement (2) aufnimmt und  – zumindest ein zweiter weiterer Rahmen (4) eine Teilfläche des Planelementes (2) spannt, wobei der weitere Rahmen (4) u-förmig ausgestaltet und an mindestens zwei Punkten an dem Rahmenelement (7) derart fixiert ist, dass die freien Enden des weiteren Rahmens (4) von Fixierelementen zur Befestigung an dem Zwei- oder Mehrrad aufgenommen werden können.
Patent DE-202014104167-U1 (DE)
Title: Dynamische Flammensimulationsvorrichtung
IPC: F21S10/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Dynamische Flammensimulationsvorrichtung umfassend: einen oberen Sockel mit einem Hakenteil, ein Flammenelement mit einem oberen Abschnitt, welcher eine flammenförmige Gestalt aufweist, und einem unteren Abschnitt, an dem sich ein erstes Magnetelement befindet, wobei das Flammenelement mit einer Sackbohrung in Richtung des Schwerpunktes ausgebildet ist, wobei die Sackbohrung an dem Hakenteil aufgehängt ist, sodass das Flammenelement an dem Hakenteil schwingen kann, eine Lichtquelle, die an dem oberen Sockel angeordnet ist und den oberen Abschnitt des Flammenelements mit Licht bestrahlt, und eine Antriebseinheit, die unterhalb des oberen Sockels und des Flammenelements angeordnet ist und eine elektromagnetische Spule und ein zweites Magnetelement umfasst, wobei eine Achse der elektromagnetischen Spule in Richtung des ersten Magnetelements an einem unteren Ende des Flammenelements ausgerichtet ist, und wobei das zweite Magnetelement an einer Innenseite gegenüber der elektromagnetischen Spule angeordnet ist, wobei eine elektromagnetisch wirkende Kraft auf das zweite Magnetelement ausgeübt wird, wenn die elektromagnetische Spule angeschaltet ist, wodurch das zweite Magnetelement auf einer vorbestimmten Bahn in Richtung des ersten Magnetelements schwingt, wobei die einander gegenüberliegenden zugewandten Oberflächen des zweiten Magnetelements und des ersten Magnetelements magnetische Pole sind, die dieselbe magnetische Eigenschaft aufweisen, sodass abstoßend wirkende magnetische Kräfte erzeugt werden, welche eine Schwingung des Flammenelements antreiben.
Patent DE-202014105190-U1 (DE)
Title: Dämmstoff zum Einblasen in einen Hohlraum
IPC: F16L59/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Dämmstoff (1) zum Einblasen in einen Hohlraum (5) eines Bauelementes (2), wobei der Dämmstoff (1) Schafwolle und, insbesondere zerkleinertes, Holzmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil der Schafwolle zwischen 20 Gew.% und 35 Gew.% und der Anteil des Holzmaterials zwischen 65 Gew.% und 80 Gew.% beträgt.
Patent DE-202015001796-U1 (DE)
Title: Tracheostomiekanüle mit Niederdruckmanschette und Absaugvorrichtung
IPC: A61M16/04
Filed: 2015-03-07
Abstract: Tracheostomiekanüle mit Niederdruckmanschette zur Absaugung von Sekret, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein mit einer Folienhülle (2) abgedecktes Labyrinth (1), mittels Befestigung (18) auf der Kanüle (6) befestigt, im Saugspalt (5) stirnseitig und durch die Perforation (4) in der Folienhülle (2) sowie durch ein im Labyrinth (1) montiertes Absaugelement (3) Sekret (17) durch das Labyrinth (1) mit Hilfe von Vakuum (20) abgesaugt wird.
Patent DE-202015001980-U1 (DE)
Title: Prozessgasaufbereitungseinrichtung zum Aufbereiten von Prozessgas für eine Industrieofenanlage, sowie Industrieofenanlage zur Gasaufkohlung und zur Härtung von metallischen Werkstücken
IPC: F27B9/04
Filed: 2015-03-16
Abstract: Prozessgasaufbereitungseinrichtung (5; 22) zum Aufbereiten von Prozessgas für eine Industrieofenanlage (1; 21), umfassend einen Aufbereitungsreaktor (6), welcher einen beheizbaren, temperaturgeregelten Katalysator (7) aufweist und dem zum einen über eine Zuführleitung (8) verbrauchtes Prozessgas aus einem Industrieofen (2; 23) zuführbar, sowie aus dem zum anderen am Katalysator (7) aufbereitetes Prozessgas über eine Rückführleitung (11) zum Industrieofen (2; 23) abführbar ist, wobei dem Aufbereitungsreaktor (6) in der Zuführleitung (8) ein Verdichter (9) vorgeschaltet ist, wobei der Aufbereitungsreaktor (6) zudem mit Versorgungsleitungen (13, 14) verbunden ist, über welche dem Aufbereitungsreaktor (6) Kohlenwasserstoff und Luft zuführbar ist, und wobei eine Steuereinrichtung (17) vorgesehen ist, über die eine Prozessgasaufbereitung und -rückführung regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuführleitung (8) zudem ein Absperrventil (18) vorgesehen ist, über welches eine Zuführung von verbrauchtem Prozessgas zum Aufbereitungsreaktor (6) unterbrechbar ist, und dass ein Funktionszustand des Katalysators (7) durch die Steuereinrichtung (17) mittels Druckdifferenzmessung überprüfbar und gezielt ein Ausbrennvorgang in diesem einleitbar ist.
Patent DE-202015004985-U1 (DE)
Title: Klappmesser
IPC: B26B1/04
Filed: 2015-07-04
Abstract: Klappmesser mit einer nach Öffnung einer Sperre sich selbstständig durch Federwirkung öffnenden, in geöffneter und geschlossener Position verriegelter Klinge (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (1) in beiden Positionen durch einrasten eines Verriegelungs-Hammers (2) in entsprechende Nuten (9) auf dem Radius der Klingenwurzel (8) verriegelt.
Patent DE-202015008743-U1 (DE)
Title: Autonomer mobiler Reiniger
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Autonomer mobiler Reiniger, der aufweist: einen Hauptkörper; eine Saugeinheit, die einen Griff hat und so konfiguriert ist, dass sie einen vorbestimmten Abstand vom Hauptkörper beibehält und umliegendes Fremdmaterial aufsaugt; eine Luftleitung, die so konfiguriert ist, dass sie den Hauptkörper und die Saugeinheit verbindet und das Fremdmaterial in den Hauptkörper führt; ein erstes Antriebsrad, das in einer linken Seite im Hinblick auf eine Fahrtrichtung des Hauptkörpers eingebaut ist, und ein zweites Antriebsrad, das in einer rechten Seite unter dem Hauptkörper eingebaut ist; eine Antriebseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie das erste und zweite Antriebsrad durch Betreiben eines Antriebsmotors antreibt; einen Radsensor, der mit dem ersten Antriebsrad und dem zweiten Antriebsrad verbunden und so konfiguriert ist, dass er Drehung des ersten Antriebsrads und des zweiten Antriebsrads erfasst; und eine Steuerung, die so konfiguriert ist, dass sie Bewegung des Hauptkörpers über die Antriebseinheit auf der Grundlage der durch den Radsensor erfassten Drehung der Antriebsräder steuert.
Patent DE-202015100925-U1 (DE)
Title: Sterilisationsvorrichtung
IPC: A61L2/10
Filed: 2015-02-26
Abstract: Sterilisationsvorrichtung (1) für ein Stethoskop (2), welche ein Gehäuse (3) zum Aufnehmen eines Bruststückes (21) des Stethoskopes (2) aufweist, wobei das Gehäuse (3) aus wenigstens zwei Gehäuseteilen (31, 32) ausgebildet ist und im Inneren des Gehäuses (3) wenigstens eine UVC-Strahlung abstrahlende UVC-Lichtquelle (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sterilisationsvorrichtung (1) einen dehnbaren Haltestrang (5) aufweist, der einerseits mit dem Gehäuse (3) verbunden ist und andererseits mit einem Stethoskopschlauch (22) des Stethoskopes (2) und/oder einem Ohrbügel (23) des Stethoskopes (2) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202015103212-U1 (DE)
Title: Fleischreifevorrichtung zur Trocknung von Fleisch
IPC: A22C18/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Fleischreifevorrichtung (1) zur Trockenreifung von Fleisch (3) mit einer Kammer (2) zur Aufnahme und Lagerung des Fleisches (3) während der Reifungsvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (2) einen einstückigen, insbesondere fugenlosen Kunststoffbehälter (30, K) aufweist, der so angeordnet ist, dass er die Innenauskleidung der Kammer bildet.
Patent DE-202015105030-U1 (DE)
Title: Spreizmuffen-umspritzter Verbindungsspreizbolzen
IPC: F16B13/06
Filed: 2015-09-23
Abstract: Spreizmuffen-umspritzter Verbindungsspreizbolzen (1) mit einem Bolzenkopf (3) am einen Bolzenende und einem sich in Richtung auf den Bolzenkopf (3) verjüngenden Bolzenkonus (4; 15a, 15b) am anderen Bolzenende, wobei der Bolzenkonus (4; 15a, 15b) und ein sich daran anschließender Bolzenschaftabschnitt (6) mit einer Kunststoff-Spreizmuffe (5) umspritzt sind, deren den Bolzenkonus (4; 15a, 15b) umgebendes Muffenende (9) durch endseitig offene Schlitze (10) in mehrere abspreizbare Muffensegmente (11) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das den Bolzenkonus (4; 15a, 15b) umgebende Muffenende (9) in mindestens drei Muffensegmente (11) unterteilt ist und dass mindestens zwei der die Muffensegmente (11) voneinander trennenden Schlitze (10) auf dem Bolzenkonus (4; 15a, 15b) nicht parallel zur Bolzenachse (7) verlaufen.
Patent DE-202016001657-U1 (DE)
Title: Antennenkoppler für Bedienungs- und Funkübungen an den auf Sport- und Gebrauchsbooten vorhandenen See- und Binnenfunkanlagen
IPC: H04B17/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Antennenkoppler, dadurch gekennzeichnet, daß für Funkübungen an UKW-Funkgeräten die Signale am Antennenausgang durch Bausysteme so verändert, gedämpft und mit Lastmomenten beaufschlagt werden, daß dadurch die Kopplung mit einem oder weiteren Funkgeräten für Erprobungs- und Übungszwecke erfolgen kann, wobei die Koppler direkt an das Funkgerät angeschlossen werden und/oder die Funkgeräte und Koppler mittels geeigneter Kabel verbunden werden, so daß bei der Erprobung und beim Übungsbetrieb zwischen den Funkgeräten der Boote und den Funkgeräten im stationären Bereich Funkkontakt erfolgen kann, wobei der normale UKW See- und Binnenfunk nicht gestört oder beeinträchtigt wird.
Patent DE-202016007706-U1 (DE)
Title: Zifferblatt aus Holz von Weinfässern (Barrique) für Uhren
IPC: G04B19/12
Filed: 2016-12-21
Abstract: Zifferblatt aus Holz von Weinfässern (Barrique) für Uhren, dadurch gekennzeichnet, dass das Zifferblatt (1), bestehend aus mindestens einer dünnen Zifferblattplatte aus Weinfassholz/Barriqueholz (5) die optional auf einer Zifferblattunterlagsplatte (6), z. B. aus Metall oder Plastik aufliegt, und ganz oder teilweise aus Holz von Weinfässern (Barrique) hergestellt wurde.
Patent DE-202016101001-U1 (DE)
Title: Aufhängebeschlag
IPC: A47B96/14
Filed: 2016-02-25
Abstract: Aufhängebeschlag (2) zur verdeckten Aufhängung eines Hängeschrankes (1) an einer Wand, aufweisend einen Basiskörper (7) mit einem in Richtung der Wand vorstehenden, an einem wandseitig befestigten Einhängelement (6) einhängbaren Bügel (8), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Basiskörper (7) ein sich senkrecht zu einer Auflagefläche des Bügels (8) erstreckender Verlängerungssteg (9) festgelegt ist, dessen Länge so bemessen ist, dass das freie Ende des Verlängerungsstegs (9) an einem Unterboden (3) des Hängeschrankes (1) befestigbar ist.
Patent DE-202016102279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken, Trennen und Applizieren von selbstklebenden Flächengebilden, insbesondere Etiketten
IPC: B65C9/26
Filed: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bedrucken, Trennen und Applizieren von selbstklebenden Flä-chengebilden, insbesondere Etiketten, wobei die Vorrichtung (1) mit einem trägerbandlosen Etikettenmaterial arbeitet, das eine bedruckbare Schicht, eine Trägerschicht und eine heißsiegelfähige Klebeschicht aufweist und die Vorrichtung (1) einen Applikator (16, 16a, 22, 26) aufweist, durch den das Etikett auf ein zu kennzeichnendes Objekt appliziert wird, wobei der Applikator (16, 16a, 22, 26) durch eine Handhabungseinrichtung (18) an das zu kennzeichnende Objekt heranbringbar ist und die Handhabungseinrichtung (18) nach dem Prinzip einer offenen kinematischen Kette aufgebaut ist und mindestens eine translatorische Kinematikachse (19) und / oder mindestens eine rotatorische Kinematikachse (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (16, 16a, 22) durch eine Heizeinrichtung (17) beheizbar ist, die nach einem elektrischen Wirkprinzip arbeitet.
Patent DE-202016105456-U1 (DE)
Title: Hinweisschild
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-09-30
Abstract: Hinweisschild (10) zur Anzeige eines Schließzustandes eines Türriegels (26), mit einer mit dem Türriegel (26) verbindbaren Anschlusseinrichtung zum Empfang eines Signals, das den Schließzustand des Türriegels (26) betrifft, mit einem Basisabschnitt (28), der eine flächige Sichtseite (30) aufweist, und mit einem Leuchtelement (38) zur Anzeige des Schließzustandes, dadurch gekennzeichnet, dass ein transparentes Anzeigeelement (32) derart abnehmbar an der flächigen Sichtseite (30) angeordnet ist, dass vom Leuchtelement (38) emittiertes Licht in das Anzeigeelement (32) eingekoppelt wird, wenn das Anzeigeelement (32) an der flächigen Sichtseite (30) angeordnet ist.
Patent DE-202017000574-U1 (DE)
Title: Sport oder Tourensport Rodel mit verstellbarer Kufenneigung mit einem Drehgelenk
IPC: B62B13/10
Filed: 2017-02-03
Abstract: Sport oder Tourensportrodel mit einem Drehgelenk mit Winkelverstellung der Kufen. Das Drehgelenk ist so ausgebildet das es alle auftretenden Lasten aufnimmt und jegliche Zapfenverbindungen entfallen
Patent DE-202017000984-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Staubsauger, der aufweist: einen Reinigerkörper (10); eine Basis (31), die aufgebaut ist, um eine untere Oberfläche des Reinigerkörpers (10) zu bilden; und bewegliche Räder (60), die auf beiden Seitenoberflächen des Reinigerkörpers (10) bereitgestellt sind und für die Fahrt des Staubsaugers drehbar sind und auch aufgebaut sind, um den Reinigerkörper (10) zu halten, um in Normal- und Rückwärtsrichtungen gedreht zu werden, wobei die Basis (31) einen Mittelbschnitt (311), einen ersten Hälftenabschnitt (312), der aufgebaut ist, um sich von einem vorderen Ende des Mittelabschnitts (311) nach oben geneigt zu erstrecken; und einen zweiten Hälftenabschnitt (313) umfasst, der aufgebaut ist, um sich von einem hinteren Ende des Mittelabschnitts (311) nach oben geneigt zu erstrecken, und wobei eine Drehmitte der beweglichen Räder (60) zwischen dem ersten Hälftenabschnitt (312) und dem zweiten Hälftenabschnitt (313) angeordnet ist.
Patent DE-202017001326-U1 (DE)
Title: Terrassenwand mit Rauminhalt und Pflanzwanne als Abstellraum auf Terrasse und Balkon und freistehend im Garten
IPC: E04H17/14
Filed: 2017-03-09
Abstract: Terrassenwand mit Abstellraum und Pflanzwanne 17 cm tief als Abstellraum auf Terrasse und Balkon, sowie freistehend im Garten. Elementkonstruktion aus Aluminium-Profilen mit auswechselbaren Fassaden, Aluminium-Innenböden und abschliessbaren Türen. Die Wanne aus Aluminium-Blech wasserdicht geschweisst dient der saisonalen Bestückung mit Kästen, Töpfen oder Substrat für permanente Bepflanzung.
Patent DE-202017001336-U1 (DE)
Title: Feuerungsanlage
IPC: F23L17/04
Filed: 2017-03-14
Abstract: Feuerungsanlage (1), insbesondere Kamin-, oder Kachelofen, Kamineinsatz oder dgl. Vorrichtung zur Verbrennung fester Brennstoffe wie Scheitholz, Holzpresslingen wie Brickets oder Pellets oder mineralischer Brennstoffe wie Kohle oder Anthrazit mit einem verschließbaren Feuerraum und einem Verbrennungsluftanschluss mit einer Verbrennungsluftzufuhr und mit einer an einen Schornstein anschließbaren Abgasführung, wobei die Verbrennungsluftzufuhr eine eine Schornsteinzugriegelvorrichtung ausbildende Bypassleitung (8) aufweist, die die Verbrennungsluftzufuhr unter Umgehung des Feuerraumes mit der Abgasführung verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abgasführung (3) ein Wärmetauschermodul vorgesehen ist, das an die Bypassleitung (8) und an die Abgasführung (3) anschließbar ist, so dass über einen Luft-Abgas-Wärmeaustausch (14) eine Drosselung in der Abgasführung (3) realisierbar ist.
Patent DE-202017001894-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Abgabe von Stosswellen
IPC: A61N7/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe von Stosswellen, – mit einem Behandlungskopf (2), in welchem eine elektrohydraulische Stosswellenerzeugungsvorrichtung angeordnet ist und der ein Flüssigkeitsreservoir (40) umfasst, – mit einer Steckereinheit (5; 105), die Steckkontakte (7) umfasst zum elektrischen Kontaktieren der Stosswellenerzeugungsvorrichtung mit einer Basisstation (21), – mit einer Umwälzeinrichtung (8), die mindestens einen Vorratstank (9; 109), mindestens eine Pumpe (10; 110) und mindestens eine Entgasungsöffnung (14), bevorzugt ein Entgasungsventil (114), umfasst, – und insbesondere mit einer Verbindungsleitung (4) zwischen dem Behandlungskopf (2) und der Steckereinheit (5), in welcher elektrische Leitungen (6) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Umwälzeinrichtung (8) baulich in den Behandlungskopf (2) und/oder die Steckereinheit (5; 105), insbesondere in den Behandlungskopf (2), die Steckereinheit (5; 105) und/oder die Verbindungsleitung (4), integriert ist.
Patent DE-202017002508-U1 (DE)
Title: Reservoir / Behältnis in einer Flasche
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-05-10
Abstract: Das Reservoire, nach Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, daß dieses durch die Flaschenöffnung in die jeweilige, Flasche eingebracht werden kann und oben auf dem Rand der Flasche aufliegt und bündig abschließt ODER AUCH frei in der Flasche beweglich ist damit die Flasche auf herkömmlichem Weg verschlossen werden kann.
Patent DE-202017007094-U1 (DE)
Title: Waschmaschine für Käfige und Zubehör, die auf dem Gebiet der Forschung an Labortieren verwendet werden
IPC: B01L99/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Waschmaschine für Käfige und Zubehör, die auf dem Gebiet der Forschung an Labortieren verwendet werden, mit einer Waschkammer und Mitteln zum Einführen von Waschflüssigkeit und Spülflüssigkeit in die Waschkammer, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - zwei Beladungsstufen in der Waschkammer (1) wobei jede Beladungsebene zwei Regalböden (5, ... 8) umfasst, die in symmetrischen Positionen relativ zur Längsmittelachse der Waschkammer angeordnet sind;
 - Halterungen (10, 11) für die Regalböden, wobei die Halterungen an beiden Seitenwänden der Waschkammer in symmetrischen Positionen angeordnet sind und die Anordnung der Regalböden mit unterschiedlichen Kippwinkeln ermöglichen;
 - drei Wasch- und Spülanordnungen (41, 42, 43), die in der Waschkammer um eine jeweilige Längsachse oszillieren und rotieren, wobei die drei Anordnungen von den Mitteln zum Einführen von Waschflüssigkeit und Spülflüssigkeit zugeführt werden und zwischen den Beladungsstufen und angeordnet sind in einer symmetrischen vertikalen Ebene in der Waschkammer liegen;
 - Mittel zum Bewirken der Oszillation und Drehung der drei Wasch- und Spülanordnungen (41, 42, 43).
Patent DE-202017007309-U1 (DE)
Title: Mundpflegevorrichtung
IPC: A46B7/04
Filed: 2017-12-20
Abstract: Mundpflegevorrichtung (10, 300, 310) mit einer Gesamtlängenausdehnung (15, 720), die sich zwischen einem proximalen Ende (17) und einem distalen Ende (19, 760) erstreckt, wobei das distale Ende (19,760) dem proximalen Ende (17) gegenüberliegt, wobei die Mundpflegevorrichtung (10, 300, 310) ein Kopfstück (14) an dem proximalen Ende (17) und einen Griff (12, 600, 610) umfasst, wobei der Griff (12, 600, 610) mindestens teilweise aus einem Material mit einer Dichte hergestellt ist, die höher als die Dichte des Materials des Kopfstücks (14) ist, wobei die Mundpflegevorrichtung (10, 300, 310) einen Schwerpunkt (500, 510) aufweist, der in einem Abstand (740), gemessen von dem distalen Ende (19, 760), angeordnet ist, wobei das Kopfstück wiederholt an dem Griff befestigbar und davon abnehmbar ist
Patent DE-202017102543-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung der Durchblutung und zur Stimulation von Haut- und Muskelbereichen des Menschen
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Förderung der Durchblutung und zur Stimulation von Haut- und Muskelbereichen des Menschen, im Wesentlichen bestehend aus einer langgestreckten, zylindrischen Rolle (10), die außenseitig einen Massagekörper (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Massagekörper (18) als elastischer Hohlkörper ausgebildet ist und ein Ventil (19) zur Veränderung des Luftvolumens im Hohlkörper aufweist.
Patent DE-202017104255-U1 (DE)
Title: Entstörsystem, Antrieb und Handwerkzeugmaschine
IPC: H01F17/04
Filed: 2017-07-18
Abstract: Entstörsystem (28, 28a, 28b, 28c) für einen elektrischen Antrieb (18), wobei das Entstörsystem (28, 28a, 28b, 28c) einen Ferrit-Kern (36a, 36b, 36c) mit einer ersten Langloch-Durchgangsöffnung (38a, 38b, 38c) und mit einer zweiten Langloch-Durchgangsöffnung (40a, 40b, 40c) aufweist, wobei die erste Langloch-Durchgangsöffnung (38, 38b, 38c) zur Aufnahme zumindest zweier Leitungsabschnitte (42a, 42b, 42c) einer ersten Anschlussleitung (24) des elektrischen Antriebs (18) und die zweite Langloch-Durchgangsöffnung (40a, 40b, 40c) zur Aufnahme zumindest zweier Leitungsabschnitte (44a, 44b, 44c) einer zweiten Anschlussleitung (26) des elektrischen Antriebs (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202018000826-U1 (DE)
Title: Schwebpartikelfilter mit Venturi-Düsen zur Feinpartikelreduzierung von allgemeinen Flüssigkeiten und Biomassen
IPC: B01D36/00
Filed: 2018-02-17
Abstract: Für den Schwebpartikelfilter mit Venturi-Düsen.