baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10043477-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verteilung von Signalisierungsdaten auf Übertragungskanälen in einem Mobilfunksystem
Inventor: BAUER RUDOLF
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-09-04
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Verteilung von Signalisierungsdaten auf Übertragungskanäle in einem Mobilfunksystem,  – bei dem ein Übertragungskanal einerseits durch eine CDMA-Vielfachzugriffskomponente und andererseits durch einen Zeitschlitz eines TDMA-Vielfachzugriffsverfahrens bestimmt wird und eine festgelegte Anzahl von Zeitschlitzen einen periodisch wiederholten Zeitrahmen bildet,  – bei dem zumindest zwei Übertragungskanälen jeweils zugeordnete Signalisierungsdaten als Signalisierungsblöcke fester Länge über eine Anzahl von Zeitrahmen übertragen werden, und  – bei dem jeweilige Anfangszeitpunkte zur Übertragung der Signalisierungsblöcke derart bestimmt werden, dass sie zeitlich nicht zusammenfallen.
Patent DE-10047547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Problembehandlung bei einem medizinischen Gerät und zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignetes medizinisches Gerät
Inventor: HAHN GUENTER
IPC: G01M99/00
Filed: 2000-09-22
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Problembehandlung bei einem medizinischen Gerät, welches
eine elektronische Recheneinrichtung, einen an die elektronische
Recheneinrichtung angeschlossenen Datenspeicher, eine an die elektronische
Recheneinrichtung angeschlossene Anzeigeeinrichtung und die elektronische
Recheneinrichtung mit einer Service-Zentrale verbindende Telekommunikationsmittel aufweist,
wobei in dem Datenspeicher ein Diagnoseprogramm gespeichert ist,
das die elektronische Recheneinrichtung in die Lage versetzt, bestimmte
Probleme zu erkennen und auf der Anzeigeeinrichtung anzuzeigen,
und das einen Gerätebenutzer
in die Lage versetzt, bei Auftreten eines Problems mit der Service-Zentrale über die
Telekommunikationsmittel Kontakt aufzunehmen, wobei das Verfahren
zur Problembehandlung folgende Verfahrensschritte umfasst:  a)
bei Auftreten eines Problems des medizinischen Geräts wird
der Service-Zentrale von der elektronischen Recheneinrichtung über die
Telekommunikationsmittel das Problem mitgeteilt,  b) von der
Service-Zentrale werden der elektronischen Recheneinrichtung über die
Telekommunikationsmittel problemspezifische Anweisungen zur Ermittlung
von Daten des medizinischen Geräts
bezüglich
des mitgeteilten Problems erteilt,  c) von der elektronischen
Recheneinrichtung werden die Daten entsprechend den von der Service-Zentrale...
Patent DE-10053173-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Zündkerze mit einem Edelmetallstück für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MIZUTANI AKIHIKO
IPC: B23K26/40
Filed: 2000-10-26
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze für einen Verbrennungsmotor, wobei die Zündkerze aufweist:  eine Mittelelektrode (3), eine Einfassung (1), die die Mittelelektrode (3) umgibt und so hält, dass ein führendes Ende (3a) der Mittelelektrode (3) aus einem Ende der Einfassung (1) heraussteht, und eine Masseelektrode (4), von der ein Ende (4a) an dem gleichen Ende der Einfassung (1) befestigt ist und von der ein führendes Ende (4b) dem führenden Ende der Mittelelektrode (3a) gegenübersteht, um einen Funkenentladungsspalt (6) dazwischen zu bilden,  und ein Edelmetallstück (51, 52), das mit dem führenden Ende von zumindest einer der beiden Elektroden (3, 4) verbunden ist,  und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Setzen des Edelmetallstücks (51; 52) an das führende Ende (3a; 4b) von zumindest einer der beiden Elektroden (3, 4), so dass eine Fläche des Edelmetallstücks (51; 52) in Berührung mit einer Fläche des führenden Endes (3a; 4b) der...
Patent DE-10116392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflösen eines einem Offenend-Spinnaggregat zugeführten Faserbandes
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/36
Filed: 2001-03-28
Granted: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zum Auflösen eines einem Offenend-Spinnaggregat zugeführten Faserbandes, mit einer Auflösewalze, deren Arbeitsbreite beidseits neben einer das Faserband auflösenden Garnitur durch Ringbunde begrenzt ist und die in einem Auflösewalzengehäuse umläuft, welches in Drehrichtung der Auflösewalze hinter einer Faserbandeinspeisestelle eine Schmutzabscheideöffnung aufweist, die im Bereich der Ringbunde durch Seitenwände des Auflösewalzengehäuses begrenzt ist und deren Öffnungsbreite größer als die Arbeitsbreite der Auflösewalze ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsbreite (c) der Auflösewalze (8) kleiner als 20 mm ist und dass die Ringbunde (10, 11) unter Bilden eines Dichtungsspaltes (18) mit einem Teil ihrer axialen Erstreckung in entsprechenden Aussparungen (19, 20) der Seitenwände (14, 15) versenkt sind.
Patent DE-10117360-B4 (DE)
Title: Halbbrückenschaltung
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H02M7/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-03-16
Abstract: Halbbrückenschaltung
mit einer Reihenschaltung eines ersten und zweiten MOS-Transistors (T1,
T2), wobei die MOS-Transistoren
(T1, T2) jeweils eine dotierte Source-Zone (16A, 16B, 16C), eine
dotierte Drain-Zone (10, 12), eine zwischen der Source- und der Drain-Zone
(10, 12, 16A, 16B, 16C) ausgebildete komplementär zu der Source- und Drain-Zone
(10, 12, 16A, 16B, 16C) dotierte Body-Zone (14A, 14B, 14C) und eine
Steuerelektrode (20A, 20B, 20C) aufweisen, wobei die Body-Zone (14A,
14B, 14C) jeweils floatend angeordnet ist, und wobei in der Body-Zone
(14A, 14B, 14C) wenigstens eines der Transistoren eine eine Oberflächen aufweisende
Rekombinationszone (30A, 30B, 30C) zur Förderung der Rekombination von
n-Ladungsträgern
mit p-Ladungsträgern
ausgebildet ist, wobei die Rekombination an der Oberfläche stattfindet.
Patent DE-10138292-B4 (DE)
Title: Konsole mit Getränkehaltern mit einem Schubladenprinzip
Inventor: SCHROM RALF-HENNING
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-09-21
Abstract: Konsole,
insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei, jeweils
zwischen zumindest zwei Positionen verstellbaren Getränkehaltern,
wobei jeweils eine der zwei Positionen jedes Getränkehalters
im Inneren der Konsole ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Getränkehalter
(3, 4; 15, 17) auf zwei übereinander
angeordneten und parallel verlaufenden Bahnen unabhängig voneinander
zwischen einer inaktiven Position innerhalb der Konsole (1) und
einer aktiven Position außerhalb
der Konsole schubladenartig verfahrbar sind.
Patent DE-10139841-B4 (DE)
Title: Textilrücken für Teppichboden
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: D04H1/45
Filed: 2001-08-14
Granted: 2006-03-09
Abstract: Textilrücken für Teppichboden,
bestehend aus einem durch Fasermaschen (4) oder Fadenmaschen (2)
verfestigten Vliesstoff (1) mit dreidimensionaler Faseranordnung,
der auf einer Seite eine Faserpolschicht (7) besitzt, die aus vertikal
zum Vliesstoffquerschnitt abstehenden Faserteilen (6) gebildet ist,
welche auf der Oberfläche
der Faserpolschicht (7) eine hohe Parallelität und Höhengleichmäßigkeit aufweisen, wobei pro
cm 2  Vliesstoffoberfläche mindestens 1200 vertikal
abstehende Faserteile (6) angeordnet sind und wobei ein oder beide
Enden (8) der Faserteile (6) im Vliesstoffquerschnitt mechanisch
eingebunden sind.
Patent DE-10143727-B4 (DE)
Title: Im Fahrzeug mitgeführtes Schlüsselprüfsystem mit Prüfungshistorienspeicher
Inventor: KATOU TATSUYA
IPC: E05B83/36
Filed: 2001-09-06
Granted: 2011-04-28
Abstract: Im Fahrzeug mitgeführtes Prüfsystem für ein Fahrzeug, mit:  einem tragbaren Transponder (23) zum Empfangen und zum Senden von drahtlosen Signalen;  einem Sender (21), der in einem Fahrzeug installiert ist, um ein drahtlos übertragenes Signal in einem Fahrzeugraum zu senden, so dass der tragbare Transponder (23) darauf im Fahrzeugraum antwortet;  einem Empfänger (22), der in dem Fahrzeug installiert ist, um das drahtlos übertragene Signal von dem tragbaren Transponder (23) zu empfangen; und  einer elektronischen Einheit (11), die in dem Fahrzeug zur Ausführung einer Prüfoperation installiert ist, und dabei überprüft, ob der tragbare Transponder (23) ein autorisierter Transponder ist, basierend auf dem drahtlos übertragenen Signal, welches durch den Empfänger (22) empfangen wurde,  dadurch gekennzeichnet, daß  die elektronische Einheit (11) so konstruiert ist, dass bei jeder Anfrage eine Prüfoperation dahingehend ausgeführt wird, ob der tragbare Transponder (23) ein authorisierter Transponder ist und  die elektronische Einheit...
Patent DE-10145823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung intensitätsschwacher, zeitaufgelöster Fluoreszenzbilder
Inventor: SCHWEITZER DIETRICH DOZ DR
IPC: A61B3/12
Filed: 2001-09-13
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Auswertung intensitätsschwacher, zeitaufgelöster Fluoreszenzbilder, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung der örtlichen Verteilung der Fluorophore eine Approximation des intensitätsschwachen zeitaufgelösten Fluoreszenzsignals durch eine multiexponentielle Abklingfunktion (1)erfolgt, in der die Abklingzeitkonstanten τfest sind, B der Untergrund des Fluoreszenzsignals ist und die präexponentiellen Faktoren aan jedem Ort des zeitaufgelösten Fluoreszenzbildes berechnet werden, und dass daraus die relativen Anteile einzelner Fluorophore an der Gesamtfluoreszenz Fjeweils als Produkt aus präexponentiellem Faktor aund Abklingzeitkonstante τeines Fluorophors Fdividiert durch die Summe aller Produkte aus präexponentiellen Faktoren ai und Abklingzeiten τnach der Beziehung (2)berechnet werden, wobei die verwendeten Abklingzeitkonstanten τberechnet werden, nämlich indem das gesamte Fluoreszenzbild oder zumindest jeweils ein Bereich dessen mit gleichem bzw. ähnlichem Abklingzeitverhalten zu einem Gesamtfluoreszenzsignal (3)über die Koordinaten x, y des detektierten Fluoreszenzbild-Bereiches zusammengefasst wird und eine Approximation dieses Gesamtfluoreszenzsignals F(t) durch die multiexponentielle Beziehung (4)erfolgt, in welcher Bden Untergrund für das Gesamtfluoreszenzsignal F(t) darstellt und die präexponentiellen Faktoren afür die Berechnung der Abklingzeitkonstanten τohne Relevanz sind.
Patent DE-10152816-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrteiligen Kunststofferzeugnisses sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HERBST RICHARD
IPC: B29C65/02
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mehrteiligen Kunststofferzeugnisses, mit den
Schritten:  – Bereitstellen
eines ersten Kunststoffteils (34),  – Herstellen eines zweiten
Kunststoffteils (20), und  – Verbinden
des ersten (34) und des zweiten Kunststoffteils (20) miteinander
zu dem Kunststofferzeugnis, wobei der Schritt des Verbindens zeitlich
im Anschluß an
das Herstellen des zweiten Kunststoffteils (20) erfolgt, wobei  – das erste
Kunststoffteil (34) für
den Schritt des Verbindens auf eine definierte Temperatur (ϑ)
erwärmt
wird, bei der sich das erste Kunststoffteil (34) thermisch bedingt
ausdehnt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die definierte Temperatur
(ϑ) derart bemessen wird, daß ein Temperaturschrumpf des
ersten Kunststoffteils (34) beim Abkühlen gleich einem Alterungsschrumpf
des zweiten Kunststoffteils (20) ist.
Patent DE-10203139-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Gebrauchs des Rücksitzgurts
Inventor: MCQUADE THOMAS M
IPC: B60R22/48
Filed: 2002-01-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Sicherheitsgurtüberwachungs-
und Alarmvorrichtung (10) zur Information eines Autofahrers über den
Zustand einer Mehrzahl von Sicherheitsgurten an mindestens einer
Rücksitzreihe
eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet,  dass diese eine Vielzahl
von Sicherheitsgurtsensoren (12) aufweist zur Erzeugung von Sicherheitsgurtstatussignalen, die
einen verriegelten Zustand oder einen entriegelten Zustand jedes
Sicherheitsgurtes anzeigen,  dass diese eine Anzeige (16) zur
Erzeugung einer Sichtanzeige des Zustandes von wenigstens einem
der Sicherheitsgurte aufweist und,  dass ein Gurtstatusmodul
(14) mit den Sicherheitsgurtsensoren (12) verbunden ist, um die
Gurtzustandssignale zu empfangen, und das Gurtstatusmodul (14) mit
einer Anzeige (16, 34) derart verbunden ist, dass  a) die Anzeige
(16) eine Anfangszahl der Sicherheitsgurte im verriegelten Zustand
zu einer Basiszeit anzeigt, dass  b) die Anzeige (16) eine visuelle
Alarmmeldung liefert, um anzuzeigen, wenn die Anzahl der Sicherheitsgurte
im verriegelten Zustand nach der Basiszeit unter die Anfangszahl fällt, und
dass  c) die Alarmmeldung beendet wird, wenn die Anzahl der...
Patent DE-10209593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätskontrolle und Schnittoptimierung von optischen Rohmaterialien
Inventor: HENGST JOACHIM
IPC: G01N21/896
Filed: 2002-03-05
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Qualitätskontrolle
eines Körpers
aus einem optischen Rohmaterial sowie zur Optimierung seiner Zerteilung
in optische Elemente, wobei optische Inhomogenitäten im Körper erfaßt und die optischen Elemente
aus Körperteilen
geschnitten werden, die möglichst
wenig Inhomogenitäten
aufweisen oder annähernd frei
von Inhomogenitäten
sind,  wobei die Raumform des Körpers mittels dreidimensionaler Geometrieerkennung
in einem Koordinatensystem erfaßt wird
und  wobei die optischen Eigenschaften des Körpers in aus Bildpunkten gebildeten übereinander
liegenden Körperebenen mittels
Sondierungsstrahlung aus mindestens drei Betrachtungsrichtungen
erfaßt
werden  und daraus ein dreidimensionales Bild der räumlichen
Lage, der Ausdehnung und Intensität der optischen Eigenschaften
des Körpers
erzeugt wird.
Patent DE-10210804-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für eine Entladungslampe
Inventor: KLIPSTEIN ULRICH
IPC: H05B41/292
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorschaltgerät für eine Entladungslampe (16) mit einer Gleichspannungsversorgungsstufe (2), hochfrequent getakteten Halbleiterschaltern (10, 11) zur Änderung der Stromrichtung durch die Entladungslampe (16), einer in Reihe zur Entladungslampe (16) liegenden Drosselinduktivität (17) und Entlastungsschaltungen (19, 20) für die Halbleiterschalter (10, 11), die jeweils aus einem parallel zu dem Halbleiterschalter (10, 11) angeordneten Kondensator (19) und einem antiparallel geschalteten Gleichrichter (20) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Entladungslampe (16) eine Serienschaltung einer Hilfsinduktivität (21) und eines in Abhängigkeit von der Spannung der Entladungslampe (16) schaltbaren Schalters (22) angeordnet ist.
Patent DE-10210981-B4 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln, insbesondere zum kataphoretischen Tauchlackieren, von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: WEINAND HANS-JOACHIM
IPC: B62D23/00
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-11-30
Abstract: Anlage
zum Behandeln, insbesondere zum kataphoretischen Tauchlackieren,
von Gegenständen,
insbesondere von Fahrzeugkarosserien, mit  a) mehreren Behandlungsbehältern, in
denen die Gegenstände
jeweils mit einer Behandlungsflüssigkeit
beaufschlagbar sind;  b) einer Fördereinrichtung, mit welcher
die Gegenstände durch
die Anlage geführt
und dabei hintereinander in die Behandlungsbehälter eingetaucht werden,  wobei  c)
die Fördereinrichtung
mindestens einen Transportwagen umfasst, der seinerseits aufweist:  ca)
ein entlang des Bewegungsweges der Gegenstände verfahrbares Fahrwerk;  cb)
mindestens einen an dem Fahrwerk angelenkten Schwenkarm;  cc)
eine an dem Schwenkarm angelenkte Halterung für mindestens einen Gegenstand;  cd)
unabhängig
voneinander betätigbare
Antriebe für
die Translationsbewegung, die Schwenkung des mindestens einen Schwenkarms
und der Halterung;   dadurch gekennzeichnet, daß  d)
mindestens zwei Behandlungsbehälter
(101, 102, 103) unmittelbar hintereinander ohne Zwischenschaltung
einer Abtropfzone angeordnet sind.
Patent DE-10218510-B4 (DE)
Title: Herstellungsfrische negative Elektrode für einen wiederaufladbaren Akkumulator, Akkumulator und Verfahren zur Herstellung einer negativen Elektrode
Inventor: GAO YUAN
IPC: H01M4/36
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-07-26
Abstract: Herstellungsfrische
negative Elektrode für
einen wiederaufladbaren Akkumulator, die einen Wirtsstoff, der ein
Kohlenstoffmaterial umfasst, welcher zur Absorption und Desorption
von Lithium in einem elektrochemischen System befähigt ist,
und in diesem dispergiertes metallisches Lithiumpulver umfasst,
wobei das Molverhältnis
von Lithium zu Kohlenstoff höchstens
1:6 beträgt.
Patent DE-10218579-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug und Lenksystem
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D5/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Lenksystems für
ein Kraftfahrzeug,  mit folgenden Merkmalen:  – es ist
wenigstens ein lenkbares Fahrzeugrad (3) vorgesehen,  – es ist
ein Überlagerungsgetriebe
(AFS) vorgesehen mit einem Haupteingang, einem Nebeneingang und
einem Ausgang, wobei der Übertragungsweg
zwischen dem Haupteingang und dem Ausgang einen Hauptübertragungsweg
bildet,  – der
Hauptübertragungsweg
liegt zwischen einem Lenkrad (2) und dem Fahrzeugrad (3),  – ein vom
Fahrzeugzustand abhängiger,
auf das Fahrzeugrad (3) zu übertragender
Zusatzlenkwinkel (δ ZLW ) wird in den Nebeneingang eingespeist,  – in den
Nebeneingang wird ein Winkel eingespeist, der am Haupteingang dasjenige
Moment reduziert, das am Haupteingang infolge der Wirkung entsteht,
die das Zusatzlenkmoment (M ZLW ) auf den
Ausgang ausübt,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – in einem Stellmotor (M) wird
in Abhängigkeit
des von einem Fahrer erzeugten Handlenkmomentes (M Hand )
ein Motorstellmoment (M Servo ) erzeugt, das
lenkend auf das Fahrzeugrad (3) wirkt,  – dem Zusatzlenkwinkel (δ ZLW )
wird ein...
Patent DE-10228311-B4 (DE)
Title: Polarisationsempfindliches Photodetektorbauelement und Verfahren zum Detektieren der Polarisation
Inventor: GRAHN HOLGER PROF DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2002-06-25
Granted: 2012-02-02
Abstract: Photodetektorbauelement zum Detektieren der Polarisation eines einfallenden Lichtstrahls (36) mit zumindest einer photoempfindlichen Schicht (18), die für in einer ersten Richtung polarisiertes Licht einen hohen Absorptionskoeffizienten und für in einer zur ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung polarisiertes Licht einen niedrigen Absorptionskoeffizienten aufweist, wobei die photoempfindliche Schicht (18) zumindest ein Halbleitermaterial mit einer Wurtzit-Kristallstruktur und eine (1 1 00)-Orientierung aufweist.
Patent DE-10230037-B4 (DE)
Title: Heizwalze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HAAG ROLF
IPC: D21G1/02
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-05-27
Abstract: Tor (2) für Ballspiele mit zwei Pfosten (4), einer Querlatte (6), einem an den unteren Enden der Pfosten (4) befestigten, nach hinten ragenden Bodenrahmen (8) und mindestens zwei Netzbügeln (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Tor (2) seitlich klappbar ist.
Patent DE-10234103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Einlassventils
Inventor: GRUDEN IGOR
IPC: F02B27/00
Filed: 2002-07-26
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Steuerung mindestens eines Einlassventils einer Brennkraftmaschine
mit einem Luftsaugrohr, bei dem ein Schließzeitpunkt des Einlassventils
in Abhängigkeit
von einer Gasdruckwelle im Luftsaugrohr gewählt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schließzeitpunkt
(24, 28, 32) in einem Arbeitszyklus in Abhängigkeit von der Gasdruckwelle
(22, 26, 30), die durch das Schließen des Einlassventils in einem
vorhergehenden Arbeitszyklus hervorgerufen wurde, relativ zum Kurbelwellenwinkel
unterschiedlich zum Schließzeitpunkt
(20, 24, 28) im vorhergehenden Arbeitszyklus gewählt wird.
Patent DE-10234908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chlor aus einem (Chlor)kohlenwasserstoffe enthaltenden Chlorwasserstoffstrom
Inventor: WEBER MARKUS DR
IPC: C01B7/07
Filed: 2002-07-31
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Chlor aus einem Gasgemisch, welches Chlorwasserstoff und Kohlenwasserstoffe und/oder Chlorkohlenwasserstoffe enthält, mit den Schritten:  a) ein Einspeisungsgastrom I enthaltend Chlorwasserstoff und die Kohlenwasserstoffe und/oder Chlorkohlenwasserstoffe wird bereitgestellt;  b) zumindest ein Teil der Kohlenwasserstoffe und/oder Chlorkohlenwasserstoffe wird aus dem Einspeisungsgasstrom I entfernt, wobei ein gereinigter Einspeisungsstrom Ia erhalten wird;  c) der gereinigte Einspeisungsstrom Ia, und ein Sauerstoff enthaltender Strom III werden in eine Oxidationszone eingespeist und Chlorwasserstoff in Gegenwart eines Katalysators zu Chlor oxidiert, wobei ein Produktgasstrom IV erhalten wird, der Chlor, nicht umgesetzten Sauerstoff, nicht umgesetzten Chlorwasserstoff und Wasserdampf enthält;  d) aus dem Produktgasstrom IV werden Chlorwasserstoff und Wasser abgetrennt;  e) der Gasstrom V wird getrocknet;  f) aus dem Gasstrom V wird ein Sauerstoff enthaltender Strom abgetrennt, wobei ein chlorhaltiger Produktstrom VI verbleibt;
Patent DE-10236598-B4 (DE)
Title: Mehrband-Einbauantenne
Inventor: YOON JONG CHEOL
IPC: H04B1/38
Filed: 2002-08-09
Granted: 2005-11-24
Abstract: Planare
invertierte F-Antenne (40) umfassend:  – einen Einspeisungsstift (45)
durch welchen ein Strom eingespeist wird,  – eine Zuführleitung (46) mit einem ersten
Ende, das mit dem Einspeisungsstift (45) verbunden ist und einem
zweiten Ende, das sich vom ersten Ende über eine vorbestimmte Länge erstreckt,  – einen
Kopplungsstift (43), dessen eines Ende mit dem genannten zweiten
Ende der Zuführleitung
(46) verbunden ist,  – ein
strahlendes Flächenelement
(42) auf einer Oberfläche,
die von der genannten Zuführleitung
(46) derart beabstandet ist, dass der Strom induziert wird, der
durch das andere Ende des Kopplungsstiftes (43) verläuft und
das einen Schlitz (S) aufweist mit einem Abschnitt, der von einer
Kante des strahlenden Flächenelements
(42) ausgeht, und einem weiteren Abschnitt, der vom ersten Abschnitt
sich weiter erstreckt und innerhalb des genannten strahlenden Flächenelements
(42) angeordnet ist,  – ein
Kurzschlussglied (44) dessen eines Ende mit einem Ende des genannten
strahlenden Flächenelements...
Patent DE-10242501-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: KLEIN BERTHOLD
IPC: B60J7/16
Filed: 2002-09-12
Granted: 2007-09-13
Abstract: Fahrzeugdach
für ein
Cabriolet-Fahrzeug, mit einem Faltverdeck, das ein an der Fahrzeugkarosserie
angelenktes Verdeckgestänge
(11) und einen Verdeckbezugstoff (12) umfasst, wobei das Faltverdeck
(2) zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließposition
und einer geöffneten
Ablageposition zu verstellen ist, mit einem hinteren, starren Dachteil
(5), das sowohl bei geschlossenem als auch bei geöffnetem
Faltverdeck (2) in Schließposition
steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Faltverdeck (2) zweiteilig
mit einem vorderen Faltverdeckteil (3) und einem hinteren Faltverdeckteil
(4) aufgebaut ist, wobei jedes Faltverdeckteil (3, 4) Längsspriegel
(13, 14) aufweist, die sich in Schließposition in Fahrzeuglängsrichtung
erstrecken, und ein Längsspriegel (13)
des vorderen Faltverdeckteils (3) schwenkbeweglich mit einem Längsspriegel
(14) des hinteren Faltverdeckteils (4) gekoppelt ist, und dass in
Ablageposition das Faltverdeck (2) einschließlich des die Längsspriegel
(13, 14) umfassenden Verdeckgestänges
(11) aufrecht im Verdeckkasten (7) abgelegt ist.
Patent DE-10244020-B4 (DE)
Title: Punkthalter
Inventor: ORBACH JOACHIM
IPC: E06B3/54
Filed: 2002-09-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Klebepunkthalter für die Verbindung einer Glasplatte mit einer tragenden Konstruktion, mit einem Montageelement, das eine mittels Kleber mit der Glasplatte zu verbindende ebene Fläche aufweist und mit einem an die tragende Konstruktion angeschlossenen Bolzen gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Montageelement (2; 2 a ) mit einem Gewinde versehen ist, ein Gehäusekörper (4) ein Gegengewinde für die Verschraubung mit dem Montageelement (2; 2 a ) aufweist und eine auf seiner Rückseite offene Kammer (8) hat, in der das den Punkthalter mit dem Bolzen (7) verbindende Gelenk (9) untergebracht ist.