baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014102331-A1 (DE)
Title: Automatic watering device for conveying fluid to operate animal feeding system, has device for passage that brings two lines with each other or that brings two lines in combination with extraction point in optional manner
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A01K7/02
Filed: 2014-02-24
Abstract: The automatic watering device has two lines that are in fluid communication with an extraction point (14). The extraction point is connected to upstream of a device (2) for passage. The device for passage brings the lines with each other or brings the lines in combination with the extraction point in an optional manner. The device for passage is configured in the manner of a three-way valve. A control element (4) is rotatably arranged in a housing (3) in the device for passage. The extraction point is directly connected to the device for passage.
Patent DE-102014103942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für ein elektronisches Bauelement und eines elektronischen Bauelements, Gehäuse für ein elektronisches Bauelement und elektronisches Bauelement
Inventor: ZITZLSPERGER MICHAEL
IPC: H01L23/31
Filed: 2014-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (31) für ein elektronisches Bauelement (40) angegeben, bei dem in einem dreidimensionalen Formprozess mit einem Kunststoff ein Gehäuseteileverbund (20) einer Mehrzahl zusammenhängender Kunststoffgehäuseteile (21) hergestellt wird und durch ein Trennverfahren der Gehäuseteileverbund (20) in eine Mehrzahl einzelner Kunststoffgehäuseteile (21) zerteilt wird, von denen jedes zumindest einen Teil eines Gehäuses (31) bildet, wobei der Formprozess Transfer-Spritzpressen oder Formpressen ist, wobei für den Formprozess ein Formwerkzeug (90) verwendet wird, das Formstifte (93) aufweist, durch die beim Formprozess angeformte erste Seitenflächen (23) an jedem der Kunststoffgehäuseteile (21) erzeugt werden, wobei durch das Trennverfahren an jedem der Kunststoffgehäuseteile (21) zweite Seitenflächen (24) erzeugt werden und wobei die ersten und zweiten Seitenflächen (23, 24) Außenflächen der Kunststoffgehäuseteile (21) bilden. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements mit einem solchen Gehäuse, ein Gehäuse für ein elektronisches Bauelement und ein elektronisches Bauelement mit einem solchen Gehäuse angegeben.
Patent DE-102014108339-A1 (DE)
Title: Behälterschloss
Inventor: THOMAIDIS GEORGIOS
IPC: E05C19/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Containertürverriegelung zur Sicherung einer Containertür (1), umfassend einen Riegel (2), der zur Anlage an einer Innenseite (1a) der Containertür (1) geeignet ist, sowie mindestens ein erstes Gegenstück (3), welches zur Anlage an einer Außenseite (1b) der Containertür (1) geeignet ist. Die erfindungsgemäße Containerverriegelung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Gegenstück (3) eine Grundplatte (4) sowie eine oder mehrere daran angeformte Hülsen (5) mit einem Innendurchmesser (I) aufweist und dass durch Öffnungen (6) in der Grundplatte (4) Sicherungsmittel (7) vollständig in die Hülsen (5) einführbar sind, durch welche das erste Gegenstück (3) und der Riegel (2) fest miteinander verbindbar sind, wobei die Hülsen (5) beabstandet von der Grundplatte (4) Anlageflächen (8) für die formschlüssige Anlage von Köpfen (9) der Sicherungsmittel (7) aufweisen und der Abstand (A) zwischen der Grundplatte (4) und den Anlageflächen (8) mindestens dem Innendurchmesser (I) der Hülsen (5) entspricht. Die Erfindung betrifft auch einen Container mit einer solchen Containerverriegelung.
Patent DE-102014110061-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung des Einflusses schwankender Umgebungs- und Betriebsbedingungen auf die Stabilität, Genauigkeit und/oder Präzision eines Prüf- und/oder Messgerätes
Inventor: HILMER CHRISTIAN
IPC: G05D23/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung des Einflusses schwankender Umgebungs- und Betriebsbedingungen auf die Stabilität, Genauigkeit und/oder Präzision eines Prüf- und/oder Messgerätes, bei dem das Prüf- und/oder Messgerät Verlustwärme wenigstens einer in einer Einheit 1 angeordneten Komponente freisetzt, die von der Einheit 1 freigesetzte Wärme über eine Kühlvorrichtung 7 von der Einheit 1 abgeführt wird, die Temperatur der Einheit 1 gemessen wird, die Kühlleistung der Kühlvorrichtung 7 gemessen wird, die Kühlleistung P der Kühlvorrichtung 7 über eine Stellgröße N beeinflusst wird und mit Hilfe der zeitlichen Verläufe der gemessenen Kühlleistung und der gemessenen Temperatur der Einheit 1 die Stellgröße N so eingestellt wird, dass die Temperatur der Einheit 1 im Wesentlichen konstant einem vordefinierbaren oder ermittelten Sollwert T1 entspricht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Prüf- und/oder Messgerät zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102014111016-A1 (DE)
Title: Anordnung von Stomabeutel und PEG-Sonde
Inventor: THOMASON KARL A
IPC: A61M31/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Für eine Person, die eine perkutane endoskopische Gastrostomie-(„PEG”)Sonde und ein Ösophagusstoma hat, wird ein Stomabeutel bereitgestellt, wobei der Beutel eine Einlassöffnung bildet, die mit dem Ösophagusstoma verbunden ist, und eine Auslassöffnung, die mit einem Ende eines Verbindungsschlauchs verbunden ist. Ein entgegengesetztes Ende des Verbindungsschlauchs ist mit der PEG-Sonde verbunden, sodass, wenn die Person Stoffe über den Mund aufnimmt, die Stoffe aus dem Stoma durch den Stomabeutel, den Verbindungsschlauch und die PEG-Sonde hindurch und in den Magen fließen.
Patent DE-102014113308-A1 (DE)
Title: Adaptive Instrumentenanzeige mit Blickerfassung
Inventor: WUNSCHE ROBERT
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Eine adaptive Instrumentenanzeige enthält ein Kombi-Instrument (26), das eine Mehrzahl von Anzeigen anzeigt. Ein Lenkrad (18) umfasst wenigstens einen Sensor (74) und es gibt wenigstens eine Kamera (78). Ein Prozessor (70) sammelt Daten von der wenigstens einen Kamera (78) und dem Lenkradsensor (74) und bestimmt eine Lenkradposition und eine Sichtlinie (58) des Insassen bzw. Fahrers. Ein verdeckter Abschnitt (26a) des Kombi-Instruments (26) wird basierend auf der Lenkradposition und der Sichtlinie (58) des Fahrers bestimmt, und die Anzeigen des Kombi-Instruments (26) werden basierend auf dem verdeckten Abschnitt (26a) verändert.
Patent DE-102014113700-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: KAUSCHKE RAINER
IPC: F21S8/12
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle, mit einer Linseneinheit und mit einer zwischen der Lichtquelle und der Linseneinheit angeordneten Flüssigkristallblende enthaltend eine Mehrzahl von Flächenbereichen, die jeweils elektrisch ansteuerbar sind zum Verbringen der jeweiligen Flächenbereiche in einen lichtdurchlässigen oder lichtundurchlässigen Zustand, sodass eine vorgegebene Lichtverteilung erzeugt wird, wobei der Lichtquelle ein Polarisationsreflektor zugeordnet ist, sodass ein linear polarisierter Lichtstrom in Richtung der Flüssigkristallblende reflektiert wird.
Patent DE-102014114459-A1 (DE)
Title: Kombination aus einem Sitz, einem tragbaren Gerät, das einen Bewegungssensor umfasst, und einer Auswertevorrichtung sowie ein mittels der Kombination durchführbares Verfahren
Inventor: GEHNER CARSTEN
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Eine Kombination aus einem Sitz (4), einem tragbaren Gerät (17), das mindestens einen Bewegungssensor (18) umfasst, und einer Auswertevorrichtung (19) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungssensor (18) Bewegungen einer Person (1) auf dem Sitz (4) oder des Sitzes (4) selbst erkennt und die Auswertevorrichtung (19) aus den erkannten Bewegungen ein Sitzbewegungsprofil und/oder Steuerungsbefehle für einen Rechner (3) ermittelt.
Patent DE-102014117856-A1 (DE)
Title: Reifendruckkontrollsystem sowie Verfahren zur Durchführung dessen automatischer Ortsbestimmung
Inventor: KIM KYUNG-TAEK
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Offenbart werden ein Reifendruckkontrollsystem sowie ein Verfahren zur Durchführung dessen automatischer Ortsbestimmung, die in einfacher Weise die Position eines Reifendruckkontrollmoduls in einem direkten Reifendruckkontrollsystem zur Durchführung einer automatischen Ortsbestimmung ermitteln.
Patent DE-102014200776-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Antischlupfvorrichtung
Inventor: STÜTZLEIN MARKUS
IPC: F16C23/08
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) mit einer Anzahl zwischen einem Innenring (2) und Außenring (3) wälzenden ersten Wälzkörpern (4) und zweiten Wälzkörpern (5), wobei die ersten Wälzkörper (4) im Vergleich mit den zweiten Wälzkörpern (5) einen vergrößerten Durchmesser aufweisen und wobei zumindest die ersten Wälzkörper (4) Kontaktbereiche (7) wenigstens zu dem Innenring (2) und dem Außenring (3) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Wälzköper Rollen (4) und die zweiten Wälzkörper Kugeln (5) sind und das Wälzlager (1) ein Toroidallager ist.
Patent DE-102014210003-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit Filtrationsfunktion
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: H05B3/58
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen flexiblen Schlauch (10) zur Förderung eines gefrierfähigen Betriebs-/Hilfsstoffs, insbesondere in einem Abgasnachbehandlungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine. Der flexible Schlauch (10) ist mit mindestens einem elektrischen Heizelement (14) versehen. Das mindestens eine elektrische Heizelement (14) weist mindestens ein Heizelementende (22) auf, welches durch einen diesem zugeordneten Adapter (36, 38) nach außen führt und gleichzeitig gegen den im flexiblen Schlauch (10) strömenden Betriebs-/Hilfsstoff abgedichtet ist.
Patent DE-102014212359-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: SEO JAE-WOO
IPC: H01L27/092
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Halbleiterbauelement, das Transistoren aufweist oder Source- und Drain-Elektroden aufweist.  Ein Halbleiterbauelement der Erfindung beinhaltet eine erste Source-Elektrode (24a), die so konfiguriert ist, dass sie eine erste Stromschiene (44) mit einem ersten Störstellenbereich (12) verbindet, wobei die erste Stromschiene mit einer ersten Spannungsquelle gekoppelt ist; eine zweite Source-Elektrode (24b), die so konfiguriert ist, dass sie eine zweite Stromschiene (46) mit einem zweiten Störstellenbereich (14) verbindet, wobei die zweite Stromschiene mit einer zweiten Spannungsquelle gekoppelt ist, wobei sich die erste und die zweite Spannungsquelle unterscheiden; eine Gate-Elektrode (22) auf dem ersten und dem zweiten Störstellenbereich; eine erste Drain-Elektrode (26a) auf dem ersten Störstellenbereich; eine zweite Drain-Elektrode (26b) auf dem zweiten Störstellenbereich; und eine Zwischenverbindungsleitung (64), die mit der ersten Drain-Elektrode und der zweiten Drain-Elektrode verbunden ist, wobei die Zwischenverbindungsleitung wenigstens eine geschlossene Schleife bildet.  Verwendung z. B. in tragbaren Computern und Smartphones.
Patent DE-102014212780-A1 (DE)
Title: Fahrzeugteil mit integriertem Sensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ISKE BURKHARD
IPC: G01S7/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Fahrzeugteil (10) mit integriertem Sensor (12) zur Erfassung des Umfelds eines Fahrzeugs, wobei a) das Fahrzeugteil (10) als Kunststoffteil ausgeführt ist und mindestens ein Sensor (12) in dem Kunststoffmaterial des Fahrzeugteils (10) eingebettet ist oder b) mindestens ein Sensor (12) mit dem Fahrzeugteil (10) mittels Kleben oder Schweißen fest verbunden ist, wobei der mindestens eine Sensor (12) mindestens eine der Umfelderfassung zugeordnete Elektronikkomponente (22) umfasst, wobei die Elektronikkomponente (22) ausgewählt ist aus Signalgeneratoren, Analog/Digital-Wandlern und Verstärkern oder mindestens zweier dieser Komponenten. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugteils (10) und ein Fahrzeug mit mindestens einem solchen Fahrzeugteil (10).
Patent DE-102014219801-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Innenverbrennungsmotor
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: F02P5/15
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Steuervorrichtung beinhaltet einen Transient-Zustandszündzeitpunktkorrektureinheit, in welcher, um eine Änderung beim Zündzeitpunkt einzustellen, die koinzident mit einer Änderung bei der internen EGR-Temperatur gemacht ist, und auch koinzident mit der Stärke des transienten gemacht wird, wenn der transiente Betriebszustand auftritt, ein Zündzeitpunktkorrekturkoeffizient während des transienten Betriebszustandes und nach dem transienten Betriebszustand in Übereinstimmung mit einem internen EGR-Temperaturdiskrepanzgrad, der aus der internen EGR-Temperatur abgeleitet ist, und einer Gleichgewichtszustandsabgastemperatur berechnet wird, und mit transienter Stärke, die von einer Änderungsgröße in dem Betriebszustand und einer Verlaufszeit, seitdem der transiente Betriebszustand gestartet ist, abgeleitet wird und der Zündzeitpunkt wird durch einen Transient-Zustandszündzeitpunktkorrekturkoeffizienten korrigiert.
Patent DE-102014221545-A1 (DE)
Title: Elektronisch betätigbare Kupplung mit einem Bremsen-/Rampensystem an einer Anpressplatte
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16D13/04
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkupplung mit einem Kupplungsgehäuse, in dem zwischen einer Anpressplatte und einer Gegendruckplatte eine Kupplungsscheibe einklemmbar angeordnet ist, wobei die Anpressplatte an einem Bewegungsvorgabeorgan drehbeweglich so anliegt, dass bei einer Verdrehung der Anpressplatte relativ zum Bewegungsvorgabeorgan, eine Axialbewegung der Anpressplatte erzwungen wird, wobei eine gegen ein feststehendes Kupplungs- / Getriebegehäuse wirkende Bremse so angebunden ist, dass sie bei ihrer Aktivierung ein Drehmoment zur Verfügung stellt, das die Relativdrehbewegung zwischen dem Bewegungsvorgabeorgan und der Anpressplatte hervorruft.
Patent DE-102015000993-A1 (DE)
Title: Feuerwehr-Druckschlauch-Aufrollkonstrukt "Twister" MK 1.0
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: A62C33/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Feuerwehr-Druckschlauch-Aufrollkonstrukt „Twister” MK 1.0 mit folgenden Merkmalen: 1.) Hauptkonstrukt aus Aluminium mit ausklappbarem Standfuß 2.) Zentrale Dreheinheit zur Aufnahme des Kurbel und des aufzurollenden Schlauchs 3.) Abnehmbare Kurbel zum Aufstecken auf zentrale Dreheinheit 4.) Halterung auf der Rückseite des Hauptkonstrukts zur Unterbringung der Kurbel bei Nichtbenutzung
Patent DE-102015003754-A1 (DE)
Title: Zyklonabscheider
Inventor: GREIN THOMAS
IPC: B04C3/04
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Zyklonabscheider nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Um diesen Zyklonabscheider (100) derart weiterzubilden, dass der Abscheidegrad des Zyklonabscheiders (100) verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass der Durchmesser des ersten Abscheideraums (16) sich vom Durchmesser des zweiten Abscheideraums (36) unterscheidet.
Patent DE-102015004820-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: KIM TAE SIK
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Elektromotor. In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Schrägwinkel entsprechend einem Belastungszustand geändert, so dass Geräusche und Vibrationen im Vergleich zu einem herkömmlichen Elektromotor reduziert werden können.
Patent DE-102015004990-A1 (DE)
Title: SnowPAD - Hilfsmittel zur Verbesserung / Erlernung von Bewegungsabläufen im (Winter-) Sport
Inventor: TRITTLER FLORIAN GEORG
IPC: A63B69/18
Filed: 2015-04-18
Abstract: Technisches Problem Um Bewegungen ökonomischer auszuführen ist es das Ziel, Bewegungen im Schneesport möglichst aus den Füßen zu initiieren und zu regulieren. Je länger und öfter man Zeit im Schnee verbringt, desto mehr werden Schuh und Fuß ein System. Dadurch sinkt die taktile Wahrnehmung immer weiter und neue Bewegungen in diesem Bereich werden dadurch schwieriger zu erlernen. 2 Lösung des Problems Durch Einbringung passender Pads in den Schuh, die von Daumen- bis Handgroß sein können, wird das einheitliche System gestört und es entstehen taktile Reize. Diese sind vergleichbar mit einem Finger, der auf genau die Stelle zeigt bzw. drückt, wo Bewegung erwünscht ist. Durch diese Exterozeption kann unser Gehirn die Lage der Pads genau lokalisieren. Um exakte Bewegungsausführungen zu erreichen, kann nun durch simple Aufgabenstellungen der entstandene Druck erhöht, oder verringert werden. Anwendungsgebiet Verbesserung der Fahrtechnik beim Skifahren, Snowboardfahren, Telemarken, Langlaufen und sonstigen Sportarten in festen Schuhen, vom Anfänger bis hin zum Profi. Die Pads erlauben es, mit einfachsten Bewegungsbeschreibungen (z. B. erhöhe den Druck des Pads) feinste Bewegungen in Gliedmaßen zu erreichen, die ohne Pads nur schwer zu spüren oder zu lokalisieren sind. Sie dienen also als Hilfsmittel in Schneesportschulen und im Leistungssport.
Patent DE-102015013922-A1 (DE)
Title: Transport Palette aus Polystyrol Formschaumstoff
Inventor: FRIEMUTH BERND
IPC: B65D19/40
Filed: 2015-10-28
Abstract: Transportpalette aus Polystyrol Formschaum bestehend aus einer fast gleichmäßigen Polystyrolschaumdichte im gesamten Formteilkörper wobei die Unterseite der Palettenfüße eine Kruste aus verdichtetem Polysyrol aufweisen die mittels einer Verdichtung der unteren Palettenfüsse durch einen Druckvorgang erzeugt wurde, wobei ein erwärmter mit Polytetrafluorethylen (PTFE) beschichteter Flachstempel die mit Polysiloxane benetzten Palettenfüsse zu einer Kruste verdichtet.
Patent DE-102015014244-A1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung einer Rückenlehnentragstruktur eines Kraftwagensitzes
Inventor: HECKMANN THOMAS
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützeinrichtung (14) einer Rückenlehnentragstruktur (12) eines Kraftwagensitzes (10), mit sich in Längsrichtung der Rückenlehnentragstruktur (12) erstreckenden Stützelementen (16), zwischen denen sich ein Querelement (18) erstreckt, welches sich an einen Mittelbereich (20) anschließende außenliegende Endbereiche (22) mit jeweiligen sich daran anschließenden Endteilen (24) umfasst, welche mittels jeweiliger Befestigungsmittel (26) an den jeweiligen, korrespondierenden Stützelementen (16) befestigt sind, wobei sich die Endteile (24) des Querelementes (18) in Erstreckungsrichtung der Stützelemente (16) erstrecken. Um eine Abstützeinrichtung (14) einer Rückenlehnentragstruktur (12) eines Kraftwagensitzes (10) zu schaffen, welche keine inelastische Verformung von Teilen der Abstützeinrichtung (14), insbesondere während des Einfederungsprozesses, aufweist, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Endbereiche (22) des Querelementes (18) bezüglich dessen Mittelbereiches (20) gekrümmt sind und eine durch jeweilige Mittellängsachsen eines Endteiles (24) des Querelementes (18) und des korrespondierenden Stützelementes (16) verlaufende erste Ebene (30) mit einer durch die jeweiligen Mittellängsachsen der Stützelemente (16) verlaufenden zweiten Ebene (32) einen Winkel (α) von ungefähr 45° einschließt.
Patent DE-102015014835-A1 (DE)
Title: Radial-Kolben-Pumpe mit Zweikreis-Hydromotor
IPC: F04B9/10
Filed: 2015-11-12
Abstract: Radial-Kolben-Pumpe mit Zweikreis-Hydromotor dadurch gekennzeichnet, dass die Radial-Kolben-Pumpe eine Exzenterwelle 2 hat und mit den beiden Exzentern 7 im Drehmittelpunkt dreht.
Patent DE-102015016053-A1 (DE)
Title: Aufbereitung von Bypass-Staub
IPC: C04B7/43
Filed: 2015-12-11
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von insbesondere bei der Herstellung von Zement anfallendem Bypass-Staub, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass-Staub in mehrere, vorzugsweise 2 Fraktionen getrennt wird.
Patent DE-102015100826-A1 (DE)
Title: Bremsbaugruppe und Reibbelag für eine Bremsbaugruppe
Inventor: Hofmann Jürgen
IPC: F16D69/04
Filed: 2015-01-21
Abstract: Bei einer Bremsbaugruppe (10) für einen Luftausströmer in einem Fahrzeug, mit zwei Bremsbauteilen (12, 16), die relativ zueinander bewegbar sind, wobei an zumindest einem Bremsbauteil (12, 16) ein Reibbelag (20) vorgesehen ist, der am jeweils anderen Bremsbauteil (16, 12) reibend anliegt und eine gegenseitige Bewegung der Bremsbauteile (12, 16) hemmt, ist vorgesehen, dass der Reibbelag (20) aus einem thermoplastischen Elastomer besteht, das eine Silikonbeigabe enthält. Ein Reibbelag (20) für eine solche Bremsbaugruppe (10) besteht aus einem thermoplastischen Elastomer, das eine Silikonbeigabe enthält.
Patent DE-102015104247-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Bodenpflegegerät mit einer Vorrichtung zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit
Inventor: UPHOFF CARINA
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät zur automatisierten Pflege von Bodenflächen, aufweisend ein Antriebssystem (3) zur Bewegung des Bodenpflegegerät über die zu pflegende Bodenfläche und eine Gerätesteuerung, die das Bodenpflegegerät entlang eines Fahrwegs steuert, sowie einer Vorrichtung (20) zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit (24) auf die zu pflegende Bodenfläche. Das Bodenpflegegerät zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung (20) einen um eine im Wesentlichen senkrechte Achse rotierbaren und in einem Seitenbereich des Bodenpflegegeräts angeordneten Hohlkörper (21) zur Bevorratung der Bodenpflegeflüssigkeit (24) aufweist, wobei der Hohlkörper (21) so ausgebildet ist, dass Bodenpflegeflüssigkeit (24) bei Rotation des Hohlkörper (21) aus diesem austritt.
Patent DE-102015107635-A1 (DE)
Title: Zugangs-und Fahrberechtigungssystem mit erhöhter Sicherheit gegen Relaisangriffe auf die Transpondingschnittstelle
Inventor: WEGHAUS LUDGER
IPC: B60R25/40
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Authentifikationselement (1), insbesondere Keyless-Go-Mittel für ein Fahrzeug (20), das eine Transpondingschnittstelle (2) zum Übermitteln eines Authentifikationssignals und zum Empfangen von Energie und Daten, und eine Energiemesseinrichtung (5) zum Erfassen der Energiemenge einer Energiequelle des Authentifikationselements (1) umfasst, wobei das Authentifikationselement (1) so ausgebildet ist, dass Authentifikationssignale über die Transpondingschnittstelle (2) übermittelt werden, wenn die Energiemesseinrichtung (5) eine Energiemenge der Energiequelle (7) erfasst, die unterhalb eines vorbestimmbaren Referenzwertes liegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Berechtigungssystem (30) für Fahrzeuge mit mindestens einem Authentifikationselement (1) und mit einer Vorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Überprüfung einer von einem Nutzer beabsichtigten Autorisierungsanfrage an einem Authentifikationselement (1) eines Fahrzeuges mit einem Berechtigungssystem (30).
Patent DE-102015112030-A1 (DE)
Title: Modulares Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimatisierungssystem (1, 1') zur Konditionierung der Luft eines Fahrgastraums (8) eines Kraftfahrzeugs. Das Klimatisierungssystem (1, 1') ist für einen Betrieb im Kälteanlagenmodus, im Wärmepumpenmodus sowie im Nachheizmodus ausgebildet und weist ein Gehäuse (2) mit einem ersten Strömungskanal (3) und einem zweiten Strömungskanal (4) zum Leiten von Luft sowie einen Kältemittelkreislauf (30, 30') auf. Der Kältemittelkreislauf (30, 30') ist mit einem unabhängig vom Betriebsmodus als Verdampfer (6) und einem unabhängig vom Betriebsmodus als Kondensator (7) betreibbar ausgebildeten Wärmeübertrager versehen, welche innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind. Der Kältemittelkreislauf (30, 30') weist zudem einen außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Wärmeübertrager (35), welcher innerhalb eines Kältemittelpfades (33, 33') angeordnet ist, sowie ein in Strömungsrichtung des Kältemittels vor dem Verdampfer (6) ausgebildetes Expansionsorgan (41) auf. Innerhalb des Kältemittelkreislaufs (30, 30') ist ein parallel zum Kältemittelpfad (33, 33') ausgebildeter Bypass (39, 39') vorgesehen, sodass das Kältemittel je nach Bedarf um den Wärmeübertrager (35) herumleitbar ist.