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Patent DE-102014116754-A1 (DE)
Title: Aggregatlager zur bewegbaren Befestigung eines Kraftfahrzeugaggregats sowie Verfahren zum Lagern eines Kraftfahrzeugaggregats
Inventor: PFINGST JAN
IPC: F16F13/10
Filed: 2014-11-17
Abstract: Es ist ein Aggregatlager (10) zur bewegbaren Befestigung eines Kraftfahrzeugaggregats, insbesondere Kraftfahrzeugmotor, vorgesehen mit einem mit einer Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren Gehäuse (12), einem mit dem Kraftfahrzeugaggregat verbindbaren über eine Gehäuseöffnung (14) in das Gehäuse (12) hineinragenden Befestigungsbolzen (16), einer mit dem Gehäuse (12) und dem Befestigungsbolzen (16) verbundenen, insbesondere als Elastomerblock ausgestalteten, Tragfeder (18), wobei die Tragfeder (18) zumindest eine Relativbewegung des Befestigungsbolzens (16) in einer Öffnungsebene der Gehäuseöffnung (14) innerhalb der Gehäuseöffnung (14) zulässt, und einem relativ zum Gehäuse (12) und zum Befestigungsbolzen (16) bewegbares Ausgleichselement (21) zur Änderung eines Bewegungsspiels des Befestigungsbolzens (16) in der Gehäuseöffnung (14) in der Öffnungsebene. Das bewegbare Ausgleichselement (21) kann zur Vermeidung ungewollter Relativbewegungen des Kraftfahrzeugaggregats zur Reduzierung des Bewegungsspiels des Befestigungsbolzens (16) in die Gehäuseöffnung (14) bewegt werden, so dass geringe mechanische Belastungen von Kraftfahrzeugaggregaten in einem Kraftfahrzeug ermöglicht sind.
Patent DE-102014117015-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: HÄGER OLE
IPC: E05B81/06
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2) und mit einer Schlossmechanik (4), die in unterschiedliche Funktionszustände bringbar ist, wobei eine Antriebsanordnung (5) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen mit einer Antriebswelle (6) und einem flexiblen Zugmittel (7), das mittels der Antriebswelle (6) auf- und abwickelbar ist, vorgesehen ist und wobei zur motorischen Verstellung des Funktionszustands der Schlossmechanik (4) die Antriebsanordnung (5) über das flexible Zugmittel (7) mit der Schlossmechanik (4) gekoppelt oder koppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Schlossmechanik (4) in einem vorbestimmten Betätigungszyklus über das flexible Zugmittel (7) betätigbar ist und dass jeder Betätigungszyklus der Schlossmechanik (4) eine Änderung des Funktionszustands der Schlossmechanik (4) verursacht.
Patent DE-102014200236-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit kontinuierlich veränderbarem Gesamtübersetzungsverhältnis sowie Fahrzeug mit der Getriebevorrichtung
Inventor: NEUBAUER MARKUS
IPC: F16H35/02
Filed: 2014-01-09
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Alternative für eine Getriebevorrichtung mit variabler Übersetzung vorzuschlagen. Diese Aufgabe wird durch Getriebevorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer ersten Eingangsgetriebestufe (8) und einer ersten Ausgangsgetriebestufe (9) mit winkelabhängigen Übersetzungsverhältnissen gelöst, wobei die erste Eingangsgetriebestufe (8) und die erste Ausgangsgetriebestufe (9) als Planetengetriebestufen ausgebildet sind, wobei die erste Eingangsgetriebestufe (8) einen Eingangsträger (8.T) und die erste Ausgangsgetriebestufe (9) einen Ausgangsträger (9.T) aufweist, wobei eine Phasenstelleinrichtung (12) ausgebildet ist, den Ausgangsträger (9.T) und den Eingangsträger (8.T) relativ zueinander zu verdrehen, um den Phasenversatz (epsilon) zu ändern und damit die variable Übersetzung einzustellen.
Patent DE-102014206328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Imitation einer realen Führung eines diagnostischen Untersuchungsgerätes, Anordnung und Programmcode hierfür
Inventor: BRÜCKMANN ANDREAS
IPC: G09B23/28
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Imitation einer realen Führung eines diagnostischen Untersuchungsgerätes, umfassend einen Server mit einer Datenbank für mindestens eine bei einem realen Untersuchungsverlauf gewonnene und gespeicherte Bildfolge aus Einzelbildelementen in Kommunikation mit einem Endgerät mit einem auf dem Endgerät gespeicherten Programm zur Anzeige der Bildfolge auf dem Endgerät, wobei jedem Einzelbildelement reale Positionsdaten eines Untersuchungsgerätes zugeordnet sind. Dabei erfolgt an dem Endgerät eine durch die Betätigung eines an dem Endgerät angeordneten Bedienmittels gesteuerte Anzeige der Einzelbildelement aus der Bildfolge derart, dass von dem Bedienmittel erzeugte Steuersignale mit den realen Positionsdaten so abgeglichen werden, dass die reale Führung des Untersuchungsgerätes in eine auf dem Endgerät ausführbare virtuelle Führung des Untersuchungsgerätes übersetzt wird, sodass im Ergebnis der virtuellen Führung ein der realen Führung des Untersuchungsgerätes entsprechendes Einzelbildelement aus der Bildfolge fortlaufend auf dem Endgerät angezeigt wird.
Patent DE-102014207350-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungstisch mit schwenkbarer Hubeinrichtung
Inventor: NEUBER WOLFGANG
IPC: A61G13/06
Filed: 2014-04-16
Abstract: Patientenlagerungstisch (1), umfassend ein Fußteil (5) und ein Oberteil (2), wobei das Oberteil (2) mit dem Fußteil (5) über eine schwenkbare Hubeinrichtung (6) verbunden ist, über die das Oberteil (2) vertikal und horizontal relativ zum Fußteil (5) bewegbar ist. Dabei weist die Hubeinrichtung (6) mindestens zwei zueinander parallel ausgerichtete Stützschenkel (7) auf, die jeweils am Fußteil (5) und dem Oberteil (2) drehbar gelagert und durch eine Antriebseinheit (8) drehbar sind. In dem Patientenlagerungstisch (1) ist ein Federelement (16, 19) angeordnet, das ausgebildet ist, eine Kraft auf mindestens einen Stützschenkel (7) derart aufzubringen, dass die Drehung des Stützschenkels (7) durch die Antriebseinheit (8) kraftmäßig unterstützt wird. Durch den Einsatz des Federelementes (16, 19) wird in vorteilhafter Weise der Antrieb der Stützschenkel (7) unterstützt. Damit kann die Leistung der Antriebseinheit (8) kleiner dimensioniert werden kann, da ein Teil des Abtriebsmoments von dem unterstützenden Federelement (16, 19) aufgebracht wird.
Patent DE-102014207597-A1 (DE)
Title: Regenerative Brennstoffzellenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Variieren einer Temperatur in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine regenerative Brennstoffzellenvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, welche dazu ausgelegt ist, eine endotherme Elektrolyse unter Verbrauch eines bereitgestellten Stroms auszuführen und mittels einer zu der endothermen Elektrolyse reversiblen exothermen Reaktion Strom zu erzeugen, wobei die regenerative Brennstoffzellenvorrichtung (10) zusätzlich derart ausgelegt und direkt oder indirekt so an eine Wärmeübertragungsvorrichtung (14) des Kraftfahrzeugs und/oder an eine Sorptionskältemaschine (16) des Kraftfahrzeugs anbindbar ist, dass eine Abwärme (12) der regenerativen Brennstoffzellenvorrichtung (10) zumindest teilweise an die Wärmeübertragungsvorrichtung (14) weiterleitbar ist und/oder zumindest eine Untereinheit (18) der Sorptionskältemaschine (16) mittels zumindest eines Teils der Abwärme (12) der regenerativen Brennstoffzellenvorrichtung (10) beheizbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Variieren einer Temperatur in einem Fahrzeuginnenraum eines mit einer regenerativen Brennstoffzellenvorrichtung (10) ausgestatteten Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102014210755-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit durch den Rotorflügel verlaufender Hydraulikmittelleitung
Inventor: GHIRALDI RENATO DE OLIVEIRA
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-05
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller des Flügelzellentyps für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Stator und einen im Inneren des Stators drehbar gelagerten Rotor (1), umfassend einen Rotorgrundkörper (2) und wenigstens einen radial von dem Rotorgrundkörper (2) abstehenden Rotorflügel (3) und wenigstens eine Hydraulikmittelleitung (16) für eine Versorgung einer Flügelzelle mit Hydraulikmittelflüssigkeit, wobei die Hydraulikmittelleitung (16) zumindest abschnittsweise durch die Rotorflügel (3) zu einem Austritt (17) in den Rotorflügel (3) verläuft.
Patent DE-102014211695-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer ortsaufgelösten Verteilung einer Markierungssubstanz
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/563
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer ortsaufgelösten Verteilung einer Markierungssubstanz, eine Markierungssubstanz und eine Verwendung einer Markierungssubstanz in einem quantitativen Magnetresonanz-Verfahren. Um eine effektive Möglichkeit zur Bestimmung einer ortsaufgelösten Verteilung einer Markierungssubstanz in einem Untersuchungsobjekt anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Bestimmung einer ortsaufgelösten Verteilung einer Markierungssubstanz, welche sich in einem Untersuchungsobjekt befindet, die folgenden Verfahrensschritte umfasst:  – Erfassen von Magnetresonanz-Signalen eines Untersuchungsbereichs des Untersuchungsobjekts mittels eines quantitativen Magnetresonanz-Verfahrens,  – Quantifizieren eines Messungs-n-Tupels von Materialparametern anhand der erfassten Magnetresonanz-Signale,  – Vergleich des Messungs-n-Tupels mit einem bekannten Markierungssubstanz-n-Tupel der Markierungssubstanz,  – Berechnen einer ortsaufgelösten Verteilung der Markierungssubstanz im Untersuchungsbereich anhand des Ergebnisses des Vergleichs und  – Bereitstellen der ortsaufgelösten Verteilung der Markierungssubstanz.
Patent DE-102014212044-A1 (DE)
Title: Informations- und Unterhaltungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MUENCH TOBIAS
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Informations- und Unterhaltungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, umfassend zumindest eine fahrzeugfeste Einheit (1.1) mit einer Kommunikationsschnittstelle (KS), die derart ausgestaltet ist, dass diese mit einer Elektronikeinheit (1.2) koppelbar ist, wobei die mindestens eine Kommunikationsschnittstelle (KS) der fahrzeugfesten Einheit (1.1) derart eingerichtet ist, dass mindestens eine auf der fahrzeugfesten Einheit (1.1) implementierte Anwendungssoftware für mindestens eine Fahrzeugfunktion und/oder Unterhaltungsfunktion über die Kommunikationsschnittstelle (KS) an die Elektronikeinheit (1.2) übertragbar und auf dieser implementierbar ist.
Patent DE-102014212260-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, an dessen Magnetanker (3) ein Kontaktstift (1) hervor steht, der entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung des Magnetankers (3) axial verschiebbar sowie reibungsbehaftet innerhalb des Magnetankers (3) gelagert ist, sodass während einer Ventilbetätigung zunächst der Kontaktstift (1) vor dem Magnetanker (3) auf eine Anschlagfläche (2) im Ventilgehäuse (13) auftrifft, womit zur Reduzierung des Ventilschaltgeräuschs die Hubbewegung des Magnetankers (3) verzögert wird.
Patent DE-102014212773-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät und Verfahren zu dessen Betrieb sowie Steuergeräteverbund
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: G05B19/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuergerät. Diese weist mindestens einen Eingangsblock mit mindestens einem Widerstand auf, der ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus einem Spannungsteilerwiderstand (3141a, 3142a, 3143a) einem Pull-Down-Widerstand (3145a) und einem Pull-Up-Widerstand (3146a). Der mindestens eine Widerstand ist elektrisch mit einem Analog-Digital-Wandler (312a) und mit einem Eingang (AIN_1) des Steuergeräts verbunden ist. Die elektrische Verbindung zwischen dem mindestens einen Widerstand und dem Analog-Digital-Wandler (312a) ist eingerichtet, um mittels einer Ansteuerung unterbrechbar zu sein. In einem Verfahren zum Betreiben des Steuergeräts wird durch Vornehmen der Ansteuerung der Eingang (AIN_1) des Steuergeräts an eine Anwendung angepasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Steuergeräteverbund. Diese weist mehrere identische erfindungsgemäße Steuergeräte auf.
Patent DE-102014215020-A1 (DE)
Title: Windkraftgetriebe
Inventor: BÖHL SEBASTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Windkraftanlage, mit einem ersten Planetenradsatz (102), einem zweiten Planetenradsatz (104) und einem Getriebegehäuse (114); wobei der erste Planetenradsatz (102) ein erstes Hohlrad (106), einen ersten Planetenträger (108) und ein erstes Sonnenrad (110) aufweist; wobei der zweite Planetenradsatz (104) ein zweites Hohlrad (116), einen zweiten Planetenträger (122) und ein zweites Sonnenrad (120) aufweist. Der erste Planetenträger (112) und der zweite Planetenträger (122) sind drehfest mit dem Getriebegehäuse (114) verbunden; wobei das erste Sonnenrad (110) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (116) verbunden ist.
Patent DE-102014216362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum trennenden Bearbeiten von Metallschaumkörpern
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: B23K26/40
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur trennenden Bearbeitung von Metallschäumen, bei dem ein fokussierter Laserstrahl nach dem Remote-Verfahren über die Oberfläche des Schaumes geführt wird. Der Laserstrahl weist eine Energiedichte ≥ 105 W/cm2 im Brennfleck auf der Oberfläche des bestrahlten Werkstoffs des Metallschaums auf, so dass ein Teil des Metallschaumes im Bereich der Wechselwirkungszone zwischen Laserstrahlbrennfleck und Schaum verdampft und dadurch die einzelnen Stege zwischen den Poren des Metallschaums getrennt oder zerschnitten werden.
Patent DE-102014217219-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Kontaktaufnahme und/oder -beendigung eines Fahrzeugs mit einem fahrzeugexternen elektrischen Netz
Inventor: NOACK MAIK
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung für ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Kontaktaufnahme und/oder -beendigung eines Fahrzeugs mit einem fahrzeugexternen elektrischen Netz. Die elektrische Schaltung umfasst wenigstens ein elektrisches Kontaktmittel zur zeitweise lösbaren elektrischen Verbindung mit einem fahrzeugexternen elektrischen Netz und ein fahrzeuginternes elektrisches Netz und wenigstens eine Detektoreinrichtung, die ermittelt, ob eine Verbindung zwischen dem Kontaktmittel und dem fahrzeugexternen Netz besteht. Um bekannte Systeme zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schaltung wenigstens ein Schaltmittel aufweist, das die elektrische Verbindung zwischen dem Kontaktmittel und dem fahrzeuginternen Netz in Abhängigkeit von der ermittelten Verbindung zwischen dem Kontaktmittel und dem fahrzeugexternen Netz schließt.
Patent DE-102014220801-A1 (DE)
Title: Schmierung von Leistungsübertragungskomponenten
Inventor: LUBBEN JEFF
IPC: F16N7/38
Filed: 2014-10-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Schmieren von Leistungsübertragungskomponenten beschrieben.
Patent DE-102014222041-A1 (DE)
Title: Aluminiumoxidträger, Verfahren zu dessen Herstellung und Silberkatalysator
Inventor: LI XIANFENG
IPC: B01J32/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Diese Erfindung offenbart einen α-Aluminaträger, umfassend die Elemente Lanthan und Silizium, die beide im Inneren und auf der Oberfläche des Trägers dispergiert sind. Das Massenverhältnis des Elements Lanthan zum Element von Silizium ist im Bereich von 0,1:1 bis 20:1. Die Erfinder dieser Erfindung haben intensive Forschungen auf dem Gebiet des Silberkatalysators und Aluminaträgers davon durchgeführt und die Elemente Lanthan und Silizium (d. h. Massenphasenaddition) bei der Herstellung des Aluminaträgers zugegeben, der bei dem Silberkatalysator verwendet wird. Der somit erhaltene Katalysator enthält die Elemente Silizium und Lanthan sowohl im Inneren als auch auf der Oberfläche davon und hat eine verbesserte spezifische Oberfläche und Festigkeit. Der mit dem Träger hergestellte Katalysator kann mit niedriger Reaktionstemperatur reagieren (hat eine hohe Reaktionsaktivität) und hat eine hohe Selektivität bei der Erzeugung von Ethylenoxid durch Oxidation von Ethylen.
Patent DE-102014223821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Signalen zwischen einem Interaktionssystem und einer Bedienperson
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: G09G5/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Übermittlung von Signalen zwischen einem Interaktionssystem eines Transportmittels (1), insbesondere eines Fahrzeugs, und einer Bedienperson (2), bei dem zunächst mittels eines ersten optischen Anzeigeelements (3, 4) ein erstes Signal (10, 11, 12, 13) angezeigt wird, bei dem mittels eines optischen Sensors (15), der wenigstens teilweise unmittelbar auf das erste Anzeigeelement (3, 4) gerichtet ist, wenigstens ein Messwert erfasst wird, und in Abhängigkeit von dem Messwert zusätzlich oder anstelle des ersten Signals mittels des ersten optischen Anzeigeelements (3, 4) und/oder eines weiteren optischen, akustischen oder haptischen Signalelements (8, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24) weitere Signale ausgegeben werden. Hierdurch wird mit einfachen Mitteln die Qualität der visuellen Wahrnehmbarkeit von optischen Anzeigen in einem Fahrzeug sichergestellt, und wenn diese nicht ausreicht, werden die Signale durch akustische und/oder haptische Signale ergänzt.
Patent DE-102014224129-A1 (DE)
Title: CAE-Analyseverfahren und CAE-Analysevorrichtung
Inventor: ARITA KOSUKE
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-11-26
Abstract: Es wird ein CAE-Analyseverfahren geschaffen, bei dem ein Computer veranlasst wird, eine Modellierung durchzuführen, bei der: ein Modell, das durch Solid-Elemente ausgebildet wird, für jeweilige Elemente auf der Grundlage von gegebenen Daten, die einen aus den Elementen zu analysierenden Bereich repräsentieren, angewendet wird; ein Modell, das durch ein Schalenelement ausgebildet wird, für jede Schweißverbindung, die zwischen zwei Elementen aus den Elementen ausgebildet ist, auf der Grundlage von gegebenen Daten, die einen aus den Schweißverbindungen zu analysierenden Bereich repräsentieren, angewendet wird; und das Schalenelement, das als Modell für jede Schweißverbindung angewendet wird, innerhalb eines Dieders zwischen geschweißten Flächen der beiden Elemente angeordnet wird und mit den Solid-Elementen, die als Modell für jedes der beiden Elemente angewendet werden, über eine Zwischenknotenverbindung derart gekoppelt wird, dass jedes Solid-Element, das für die beiden Elementen angewendet wird, über steife Elemente oder Balkenelemente jeweils mit dem Schalenelement gekoppelt wird.
Patent DE-102014224610-A1 (DE)
Title: Produkt geformt aus Polyolefinharz, Verfahren zum Ausbilden desselben und Luftkanal, welcher dieses verwendet
Inventor: KIM HAK SOO
IPC: C08L23/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein aus einem Polyolefinharz geformtes Produkt aufweisend einen Boden, wenigstens ein Polypropylenharz, welches eine Kristallisationstemperatur von 112°C bis 150°C, ein Polyethylen niedriger Dichte, ein anorganisches Füllmittel, und ein Olefinpolymer, welches 2 wt% bis 10 wt% einer reaktiven funktionellen Gruppe aufweist, die mit einer Hauptkette oder einem Ende des Polypropylens geringer Dichte verbunden ist, wobei das Olefinpolymer einen Durchmesser von 0.5 μm bis 200 μm aufweist. Der Boden weist Schaumstoffzelle mit einem mittleren Durchmesser von 20 μm bis 50 μm auf.
Patent DE-102015000538-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Geschwindigkeitsregelanlage
Inventor: SCHUBERTH STEFAN
IPC: B60W40/107
Filed: 2015-01-17
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Navigationseinrichtung (2) mit gespeicherten Streckenabschnitten (7, 10, 13–18), denen jeweils eine zulässige Höchstgeschwindigkeit zugeordnet ist und einer Geschwindigkeitsregelanlage (3), die dazu ausgebildet ist, eine Istgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) auf eine unter Berücksichtigung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und/oder einer aus einem gespeicherten Streckenabschnitt (7, 10, 13–18) abgeleiteten Straßenführung abgeleitete Temporärgeschwindigkeit durch Steuern eines Antriebs (4) des Kraftfahrzeugs (1) zu regeln, wobei die Geschwindigkeitsregelanlage (3) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und/oder der Straßenführung und/oder der Temporärgeschwindigkeit und/oder der Istgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) eine Temporärbeschleunigung festzulegen und die Istgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) mittels der Temporärbeschleunigung auf die Temporärgeschwindigkeit zu regeln.
Patent DE-102015000707-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlüftung eines Kraftstofftanks
Inventor: HAGER PETER
IPC: B60K15/035
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entlüftung eines Hauptkraftstofftanks (2) sowie wenigstens eines über eine Kraftstoffverbindungsleitung (3) mit diesem verbundenen Zusatzkraftstofftank (4), wobei der Hauptkraftstofftank (2) eine Entlüftungsleitung (9), welche in die Umgebung mündet, aufweist, und wobei jeder der Zusatzkraftstofftanks (4) über eine Zusatzentlüftungsleitung (10) mit der Entlüftungsleitung (9) verbunden ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Entlüftungsleitung (9) wenigstens eine von dem Volumenstrom aus dem Hauptkraftstofftank (2) bei der Entlüftung als Treibgasstrom durchströmte Gasstrahlpumpe (11) angeordnet ist, in deren Ansaugbereich (14) die wenigstens eine Zusatzentlüftungsleitung (10) mündet.
Patent DE-102015009531-A1 (DE)
Title: Schlaufenschnur
IPC: D06F55/00
Filed: 2015-07-18
Abstract: Eine Rundschlaufe kann bekanntlich vielfältig verwendet werden. Insbesondere kann sie per Ankerstich-Schlaufe Gegenstände mit Ösenelement einfach anbinden. Bei kleinen Ösenelementen kann dies zu Problemen führen. Das Problem wird im Prinzip durch ein Rundschlaufenelement mit Benadelung als eingebauter Einfädelungshilfe gelöst. Damit kann in kleine Öffnungen leicht eingefädelt werden um eine einfache Anbindung per Ankerstich-Schlaufe durchzuführen. Durch eine aneinander gekettete Variante, bei der die Einfädelungshilfen zugleich die Unterteilungen in Rundschlaufen bilden, erhält man eine in ihrer Länge einfach veränderbare Schlaufenschnur. Originärer Einsatzzweck ist die Anbindung von Wäscheklammern über deren Schenkelfedern zur leichteren Trocknung von Duschvorhängen und damit die Möglichkeit Duschvorhänge bodenlang bei barrierefreien Duschen vorteilhaft einzusetzen. Man erhält hiermit auch Lösungen für viele andere Aufgaben.
Patent DE-102015010805-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Linearantrieb
Inventor: GLOESS RAINER
IPC: H02K41/035
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Linearantrieb umfassend wenigstens zwei gegenüberliegend angeordnete Statorelemente aus ferromagnetischem Material und einen linearbeweglich gelagerten und zwischen den Statorelementen angeordneten Läufer aus ferromagnetischem Material, wobei sich sowohl die Statorelemente, als auch der Läufer entlang der Bewegungsrichtung des Läufers erstrecken und diese Erstreckung ihre jeweilige Längserstreckungsrichtung definiert, und jedes Statorelement wenigstens zwei dem Läufer zugewandte und in einer zur Längserstreckungsrichtung des Statorelements parallelen Richtung voneinander beabstandete Ausnehmungen zur Aufnahme von Schenkeln einer mit elektrischem Strom beaufschlagbaren Spule aufweist, und an jeder der den Ausnehmungen zugewandten und gegenüberliegenden Flächen des Läufers wenigstens zwei in einer zur Längserstreckungsrichtung des Läufers parallelen Richtung voneinander beabstandete plattenförmige Permanentmagnete angeordnet sind, wodurch wenigstens zwei Paare von gegenüberliegenden und an unterschiedlichen Flächen des Läufers angeordneten Permanentmagneten resultieren, wobei die Magnetisierungsrichtung der Permanentmagnete des einen Paares und die Magnetisierungsrichtung der Permanentmagnete des benachbarten Paares identisch ist, und die Magnetisierungsrichtung der Permanentmagnete des einen Paares entgegensetzt zu der Magnetisierungsrichtung der Permanentmagnete des benachbarten Paares ist.