baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004008626-A1 (DE)
Title: Brettartiges Gleitgerät mit zumindest einer Einrichtung zur Erhöhung des Gleit- bzw. Reibungswiderstandes
Inventor: RIEPLER BERNHARD
IPC: A63C5/044
Filed: 2004-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein brettartiges Gleitgerät (1), zumindest bestehend aus einer Deckschicht (2) mit einer Deckfläche (4) und einem dieser gegenüberliegenden Gleitbelag (3) mit einer Gleitfläche (5) und gegebenenfalls mit in Längsrichtung des Gleitgerätes (1) verlaufenden Kantenelementen (6), wobei die Deckschicht (2) an der Deckfläche (4) und/oder der Gleitbelag (3) an der Gleitfläche (5) zumindest eine Ausnehmung (13; 14) aufweist. Der zumindest einen Ausnehmung (13; 14) ist eine Einrichtung (21) zur bedarfsweisen Erhöhung des Gleit- bzw. Reibungswiderstandes an der Gleitfläche (5) und/oder der Deckfläche (4) zumindest im Bereich der Ausnehmung (13; 14) zugeordnet.
Patent DE-102004010708-A1 (DE)
Title: Surface-mounted housing e.g. for flush-mounted electrical installation appliance, has mounting surfaces adjusted to minimum and maximum outer dimensions of different cover frames
Inventor: BELMER MARKUS
IPC: H02G3/10
Filed: 2004-03-04
Abstract: A surface-type housing (10 has at least one receptacle aperture (20 for at least one electrical flush-type installation device (3) comprising a device mounting (7) and a frame (9).The mounting surfaces (4,10) are adjusted to the minimal outer dimensions as well as to the maximum outer dimensions of different covering frames (9) by the flush-type installation device programs.
Patent DE-102004011912-A1 (DE)
Title: Kombinierte Struktur eines vorderen Teils einer Fahrgastzelle eines Automobils
Inventor: TOMITA TATSUZO
IPC: B62D25/04
Filed: 2004-03-11
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine kombinierte Struktur eines vorderen Teils einer Fahrgastzelle eines Automobils bereitgestellt, wobei die Struktur eine Stirnwand (1) und eine vordere Säule (2) aufweist. Die Stirnwand (1) ist in einem vorderen Teil der Fahrgastzelle angeordnet und erstreckt sich in die Breitenrichtung des Automobils und bildet ein Radgehäuse (11), das an der linken und der rechten Seite zur Innenseite der Fahrgastzelle hin gewölbt ist. Die Stirnwand (1) weist einen Wandflansch (12) auf, der sich von einem proximalen Ende (13) beider Ränder bezüglich der Fahrzeugrichtung nach hinten erstreckt. Die vordere Säule (2) wird durch ein Innenteil (21) und ein Außenteil (22) der vorderen Säule gebildet, die an Säulenflanschen (23, 24) miteinander verbunden sind, die in der Breitenrichtung einander zugewandt sind. Die Säulenflansche (23, 24) der vorderen Säule (2) sind diesbezüglich der Fahrzeugrichtung vorne mit den Wandflanschen (12) verbunden. Die vorderen Ende (25, 26) des Säulenflanschs sind bezüglich der Fahrzeugrichtung weiter hinten angeordnet als das proximale Ende (13).
Patent DE-102004012119-A1 (DE)
Title: Stacking frame is made up of metal posts linked by cross-bars to form rectangular base, metal floor being stuck to this using plastic adhesive
Inventor: HAAS ROLAND
IPC: B65D19/06
Filed: 2004-03-12
Abstract: The stacking frame (1) is made up of metal posts (2) linked by cross-bars to form a rectangular base. A metal floor (4) is stuck to this using a plastic adhesive.
Patent DE-102004014945-A1 (DE)
Title: Prolinylderivate
Inventor: MEDERSKI WERNER
IPC: C07D403/12
Filed: 2004-03-26
Abstract: Neue Verbindungen der Formel I, DOLLAR F1 worin DOLLAR A R, R·1·, R·2·, R·3· und R·4· die in Patentanspruch 1 angegebene Bedeutung haben, DOLLAR A sind Inhibitoren des Koagulationsfaktors Xa und können zur Prophylaxe und/oder Therapie von thromboembolischen Erkrankungen und zur Behandlung von Tumoren eingesetzt werden.
Patent DE-102004015490-A1 (DE)
Title: Erwärmvorrichtung für Speisen
Inventor: ZIMMERMANN FREDERIC
IPC: A47J39/02
Filed: 2004-03-26
Abstract: Eine Erwärmvorrichtung für Speisen besitzt einen vorzugsweise tablettartigen unteren Träger, auf dem die zu erwärmenden Speisen mittelbar oder unmittelbar angeordnet werden, und eine haubenartige Abdeckung, die über die zu erwärmenden Speisen gestülpt werden kann. In der Abdeckung ist eine elektrische Widerstandsheizung angeordnet, die mit einer elektrischen Spannungsquelle verbunden werden kann. Dabei ist vorgesehen, dass an der dem Träger zugewandten Unterseite der Abdeckung mehrere erste elektrische Kontaktelemente angeordnet sind, die mit auf dem Träger angeordneten zweiten elektrischen Kontaktelementen verbindbar sind, und dass die zweiten elektrischen Kontaktelemente an die elektrische Spannungsquelle anschließbar sind.
Patent DE-102004016252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Indentifizieren von fungizid wirksamen Verbindungen basierend auf Thioredoxin Reduktasen
Inventor: KOOPMANN EDDA
IPC: C12N9/02
Filed: 2004-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Identifizieren von Fungiziden, die Verwendung von pilzlicher Thioredoxin Reduktase zum Identifizieren von Fungiziden und die Verwendung von Inhibitoren der Thioredoxin Reduktase als Fungizide.
Patent DE-102004024039-A1 (DE)
Title: Surface for lorry park comprises grid mounted above trough with sloping sides which is coated with binder, preventing oil from draining into soil while rainwater is allowed to run away
Inventor: KULHANEK JOACHIM
IPC: E01C9/10
Filed: 2004-05-07
Abstract: The surface for a lorry park comprises a grid (8) which is mounted above a trough (6) with sloping sides. This is coated with a binder (7) which prevents oil from draining into the soil while rainwater is allowed to run away.
Patent DE-102004026607-A1 (DE)
Title: Lösbares Hitzeschweißgerät
Inventor: CHOU AMMY
IPC: B29C65/02
Filed: 2004-06-01
Abstract: Ein lösbares Hitzeschweißgerät, in welchem das elektrische Heizgerät und die Stromversorgung lösbar miteinander verbunden sind, d. h. das elektrische Heizgerät ist mit der Stromversorgung mit Haltemitteln einer lösbaren Verbindungsanordnung verbunden, so dass das elektrische Heizgerät oder die Stromversorgung ersetzt werden können, wenn sie beschädigt werden, oder verschiedene Modell von elektrischen Heizgeräten am Gehäuse angebracht werden können, um das originale elektrische Heizgerät zu ersetzen.
Patent DE-102004028058-A1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung
Inventor: MITANI AMANE
IPC: H05K1/02
Filed: 2004-06-09
Abstract: Ein in ein Paneel (5) eingebautes Chassis (1) ist mit einer Halterung (1a) zum Haltern einer Leiterplatte (2) versehen, auf der ein elektronisches Bauteil angebracht ist, und die Leiterplatte (2) ist mit einem Plattenöffnungsabschnitt (2a) in der Nähe dieser Halterung (1a) versehen. Wenn aus einer vorbestimmten Richtung eine Last (F) auf einen Knopf (4) einwirkt, kann die Leiterplatte (1) von dem Plattenöffnungsabschnitt (2a) aus brechen, so dass sie sich von der Halterung (1a) löst, wodurch die Höhe des Vorspringens nach außen des Knopfes (4) gegenüber dem Paneel (5) verringert wird.
Patent DE-102004028529-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahmevorrichtung für ein Einsatzwerkzeug
Inventor: HOFMANN ALBRECHT
IPC: B23D61/10
Filed: 2004-06-11
Abstract: Es wird eine Werkzeugaufnahmevorrichtung für ein rotierendes, scheibenförmiges Einsatzwerkzeug einer Elektrohandwerkzeugmaschine, insbesondere einer handgeführten Winkelschleifmaschine oder Handkreissägemaschine, angegeben, die eine Mitnahmevorrichtung (16) mit Antriebswelle (17), damit drehfestem Mitnahmeflansch (18) zum Aufspannen des Einsatzwerkzeugs (12) und einem Zentrierbund (20) zum Zentrieren des Einsatzwerkzeugs (12) aufweist. Zur Erzielung einer hohen Verschleißfestigkeit der Mitnahmevorrichtung (16), die langfristig die am Einsatzwerkzeug auftretenden hohen Radialkräfte schadlos aufzunehmen vermag, und einer fertigungstechnisch einfachen Herstellung der Mitnahmevorrichtung (16) sind der Mitnahmeflansch (18) als ebene Flanschscheibe (19) und der Zentrierbund (20) als durchmessergrößerer Endabschnitt (171) der Antriebswelle (17) ausgebildet. Die Flanschscheibe (19) ist unter stirnseitiger Anlage an dem Zentrierbund (20) auf der Antriebswelle (17) kraft- und/oder formschlüssig festgelegt (Fig. 2).
Patent DE-102004030336-A1 (DE)
Title: Passagiersauerstoffmaske
Inventor: RITTNER WOLFGANG
IPC: B64D11/00
Filed: 2004-06-23
Abstract: Passagiersauerstoffmaske für ein Flugzeug, mit einem zur Anlage an das Gesicht bestimmten und in bestimmungsgemäßer Position Mund und Nase übergreifenden Maskenkörper und einer Durchführung für ein Trinkrohr.
Patent DE-102004030780-A1 (DE)
Title: Composite material used in chassis production comprises cast metallic hollow balls and/or cast metal foams made from steel and cast from the same or similar cast material
Inventor: KOEGLER CARINA
IPC: B22D19/14
Filed: 2004-06-25
Abstract: Composite material (3) comprises cast metallic hollow balls (1) and/or cast metal foams made from steel and cast from the same or similar cast material (2). An independent claim is also included for a process for the production of a composite material.
Patent DE-102004035260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Presslingen, Pellets, Compounds, Composites, Agglomeraten, Granulaten und dergleichen
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B29C48/76
Filed: 2004-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Presslingen, Pellets, Compounds, Composites, Agglomeraten oder Granulaten als Ausgangsstoff zur Weiterverarbeitung in Spritzguss- oder Extrusionsprozessen mit einer Pressschnecke (17), deren um eine Längsachse (16) rotierende Schneckenwendeln (19) innerhalb eines Schneckenmantels (20) angeordnet sind. Das Aufgabegut (26, 44) wird der Pressschnecke (17) über einen endseitigen Eintragsstutzen (21) aufgegeben. Am Ende der Presschnecke (17) sind Bearbeitungswerkzeuge angeordnet, denen das Aufgabegut (26, 44) mittels der rotierenden Schneckenwendeln (19) zugefördert wird. Dabei wird die dem Aufgabegut (26, 44) innewohnende Restfeuchte im Bereich der Bearbeitungswerkzeuge infolge der bei der Bearbeitung entstehenden Wärmemenge verdampft und als Dampfströmung (28) durch den Schneckenmantel (20) aus der Vorrichtung geleitet. Um zu verhindern, dass dabei Teile des Aufgabeguts mit der Dampfströmung (28) mitgerissen werden, besitzt die Vorrichtung einen Expansionsraum (23, 30, 50), durch welchen die entweichende Dampfströmung (28) geleitet wird und dessen Durchströmungsquerschnitt so groß ist, dass durch eine Verlangsamung der Dampfströmung (28) bedingt ist. Durch die im Expansionsraum (23, 30, 50) stattfindende Verlangsamung der Dampfströmung (28) werden in der Dampfströmung (28) mitgeführte Teilchen des Aufgabeguts (26, 44) abgetrennt und können in das Aufgabegut zurückgeführt werden.
Patent DE-102004037664-A1 (DE)
Title: Additive dosing unit for hotmelt polymer fibre spinning assembly has a number of outlets regulated by stopper presentation
Inventor: KAULITZKI MARCO
IPC: D01D1/06
Filed: 2004-08-03
Abstract: A hotmelt polymer fibre spinning assembly has a hopper into which an additive is admixed by a dosing assembly that has a moving dosing unit of defined volume with stopper-regulated outlets. The dosing unit is periodically moved from a filling point to a discharge station. The stoppers are interchangeable and may be opened to varying degrees, one at a time or several at a time.
Patent DE-102004038684-A1 (DE)
Title: Noise level reduction controlling system for use in e.g. localized living areas, has devices operated to close windows and doors, before object reaches danger zone, based on information about movement outset, direction and speed of object
IPC: G10K11/16
Filed: 2004-08-10
Abstract: The system has a control computer (1Z) with a module processor which replaces noise fields by an electromagnetic field so that information about movement outset, direction and speed of a noise-producing object reaches a motor drive, more faster than noise. The devices of the system are operated to close windows and doors, before the object reaches a danger zone, based on the information.
Patent DE-102004039148-A1 (DE)
Inventor: HOEROLD SEBASTIAN
IPC: C08K3/34
Filed: 2004-08-12
Abstract: Glow wire stable flame-resistant polymers (I) comprises polymer (40-90 wt.%) (A), reinforcement material (0-40 wt.%) (B), red phosphorous (3-15 wt.%) (C), phosphorous/nitrogen flame protecting agent (5-20 wt.%) (D), phenolic resin (0-15 wt.%) (E) and nanocomposite (0-10 wt.%) (F), where the sum of the components altogether is 100 wt.%.
Patent DE-102004040073-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Betrieb eines Piezoaktors
Inventor: MARZAHN GABRIEL
IPC: H02N2/06
Filed: 2004-08-18
Abstract: Die Entladung eines Piezoaktors (Cp), ausgehend von einem Ladezustand, in welchem an einem ersten Piezoanschluss (Cp+) ein erstes Ansteuerpotenzial (U) und an einem zweiten Piezoanschluss (Cp-) ein zweites Ansteuerpotenzial (GND) anliegt, wird dadurch beschleunigt, dass nicht nur mittels einer ersten Endladepassage (R1, R2) das am ersten Piezoanschluss (Cp+) herrschende Potenzial in Richtung des zweiten Ansteuerpotenzials (GND) verändert wird, sondern auch eine zweite Entladepassage (R3) zwischen dem zweiten Piezoanschluss (Cp-) und einem Potenzial (U¶nps¶) geschaffen wird, welches zwischen den beiden Ansteuerpotenzialen (U, GND) liegt. Durch eine geeignete Wahl der zeitlichen Abfolge bei der Bereitstellung dieser beiden Entladepassagen (R1, R2; R3) sowie derer elektrischer Eigenschaften lassen sich Entladeunstetigkeiten praktisch vollkommen vermeiden. Der Entladevorgang verläuft dann sehr rasch und gleichmäßig.
Patent DE-102004041553-A1 (DE)
Title: Testverfahren zum Bestimmen der Verdrahtung von Schaltungsträgern mit darauf angeordneten Bauelementen
Inventor: VERSEN MARTIN
IPC: G11C29/56
Filed: 2004-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Testverfahren zum Bestimmen einer Verdrahtung eines Schaltungsträgers (101) mit mindestens einem darauf angeordneten Bauelement (108), wobei interne Leitungen (119, 120, 121) des Bauelementes in einer vorgegebenen Reihenfolge an Bauelementeanschlüsse (109, 110, 111) verbunden sind, und wobei die Bauelementeanschlüsse (109, 110, 111) mit Anschlüssen (102, 103, 104) des Schaltungsträgers (101) verdrahtet sind, mit den folgenden Verfahrensschritten: (a) Anlegen jeweils eines vorgegebenen Testsignals (E1, E2, E3) an jede interne Leitung (119, 120, 121) des Bauelementes (108) mittels eines in dem Bauelement integrierten steuerbaren Testsignalgenerators (122); (c) Abgreifen von an den Anschlüssen (102, 103, 104) des Schaltungsträgers (101) anliegenden Ausgangssignalen (D1, D2, D3); und (b) Identifizieren der jeweils abgegriffenen Ausgangssignale (D1, D2, D3) mit den entsprechenden an den internen Leitungen (119, 120, 121) des Bauelementes (108) angelegten Testsignale (E1, E2, E3) mittels einer externen Testvorrichtung (123) zum Bestimmen der Verdrahtung zwischen den Bauelementeanschlüssen (109, 110, 111) und Schaltungsträgeranschlüssen (102, 103, 104).
Patent DE-102004041753-A1 (DE)
Inventor: KETTELER KARL-HERMANN
IPC: F16H61/32
Filed: 2004-08-28
Abstract: A selector drive for automatic manual transmissions has an electric motor, the rotational motion of which can be transmitted to the selector mechanism for the selection of a selector position by way of a mechanical transmission chain. An electric motor (1) of the mechanical transmission chain is an electric motor with defined step width, whereby the required step number for the selection of the selector position in the selector mechanism can be determined through fixed geometrical conditions or distances according to the stipulations of the individual step angle of the electric motor and the distance between the selector positions.
Patent DE-102004051175-A1 (DE)
Title: Fernlicht-/Abblendlicht-Stellarm-Baueinheit
Inventor: WATSON PHILLIP M
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-10-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Kraftfahrzeugscheinwerferbaueinheiten mit einer Abblendlichteinheit und einer Fernlichteinheit. In einer beispielhaften Ausführungsform sind die Abblendlichteinheit und die Fernlichteinheit durch einen Stellarm miteinander verbunden. Der Stellarm ermöglicht zwei Kugelzapfen, mit dem Stellarm in Wechselwirkung zu treten. Der erste Kugelzapfen steht mit dem Stellarm und mit dem Fernlichtreflektor in Wechselwirkung, sodass die vertikale Achse des Fernlichtreflektors eingestellt werden kann, damit sie zu der vertikalen Achse des Abblendlichtreflektors parallel ist. Der zweite Kugelzapfen steht mit dem Stellarm und mit dem Abblendlichtreflektor in Wechselwirkung, sodass sowohl der Abblendlichtreflektor als auch der Fernlichtreflektor gleichzeitig und in der gleichen Richtung eingestellt werden können.
Patent DE-102004056903-A1 (DE)
Title: Vehicle with yoke-form steering unit has design whereby driver's seat can move forward to provide sleeping berth for driver, and doors enable autonomy of enclosed saloon independent of weather
IPC: B62J1/00
Filed: 2004-11-25
Abstract: The invention in contrast to the existing semi-closed single-track motorized means of transportation, such as a motor scooter, enables the driver's seat to shift forwards so that a sleeping berth is provided for the driver, the doors enables the autonomy of the enclosed saloon of the cab independent of the weather, safety is provided for the driver and passenger even without a helmet, and safety airbags can be installed at the front and side of the driver.
Patent DE-102004059394-A1 (DE)
Title: Process and assembly to punch miniature air admission holes into drinking straws with oscillating needles
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B26F1/24
Filed: 2004-12-09
Abstract: In a process to manufacture drinking straws, each with a multitude of tiny air inlets,a feed of unperforated drinking straws is introduced into a channel and advance at a speed of 5-10 m/s. The channel sidewall has an aperture through which an oscillating needle projects and punctures the straw sidewall. The needle is slightly directed in the direction of drinking straw advance through the channel. The needle imparts about three puncture holes per millimeter.
Patent DE-102004059812-A1 (DE)
Inventor: SCHROEER JOERN
IPC: E04B1/62
Filed: 2004-12-10
Abstract: A vapor barrier for use in buildings, in particular for use in facades and/or in the rehabilitation of building roofs, wherein the barrier has a water vapor diffusion resistance (sd factor) of 0.4 to 1.9 m diffusion-equivalent air layer thickness which is constant over the entire surface area.
Patent DE-102004060249-A1 (DE)
Title: Magnetic sensor, has two magnetoresistive detectors that are positioned along two non-parallel elongated gaps by which separating closely spaced planar flux guides to determine direction of magnetic field
Inventor: GRIMM HUBERT
IPC: G01R33/09
Filed: 2004-12-15
Abstract: The sensor has a soft-magnetic planar structure with two flux guides separated by two non-parallel elongated gaps. Two magnetoresistive detectors (102,104) are positioned along the gaps and electrically connected to an electrical source and an electrical measurement unit. Each detector provides an electrical signal indicating relative angle between the direction of the magnetic field and the orientation of the detectors. An independent claim is also included for a signal processing system.
Patent DE-102004060284-A1 (DE)
Inventor: GUERTLER CHRISTOPH
IPC: C08G18/22
Filed: 2004-12-15
Abstract: An isocyanate-containing compound is reacted with an isocyanate-reactive compound in the presence of zirconium (IV) acetylacetonate complexes as catalyst. Acetylacetonate ligand(s) present in the catalyst has a fluorine substituent. Independent claims are included for the following: (1) process for preparing isocyanate (NCO)-functional polyurethane prepolymers having NCO content of 0.2-12 wt.%, which involves reacting monomeric asymmetric diisocyanate(s) having molecular weight of 160-500 g/mol and polyetherpolyol and/or polyesterpolyol, in the presence of zirconium (IV) acetylacetonate complexes as catalyst, and acetylacetonate ligand(s) present in the catalyst has a fluorine substituent, such that ratio of isocyanate groups to hydroxyl groups is 1.05:1-2.0:1; (2) isocyanate-functional polyurethane prepolymers obtained by above process; and (3) coatings, adhesive bonds and/or sealants obtained using NCO-functional polyurethane prepolymers.
Patent DE-102004061822-A1 (DE)
Title: Roadway markings recognition method for motor vehicle, involves setting mark indicating presence of yellow markings when number of saturation values, obtained from saturation histogram of markings, above threshold is more than given value
Inventor: ROTARU CALIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2004-12-22
Abstract: The method involves presenting roadway markings, obtained from colored images of surrounding area of a vehicle, as image coordinates. A mark indicating presence of yellow markings is set in a mark setting section (12) when the number of saturation values, obtained from a saturation histogram of the markings, above a threshold is more than a given value. White markings and markings with less saturation value are characterized as unsafe. An independent claim is also included for a driver assistance system for a motor vehicle.
Patent DE-102004062682-A1 (DE)
Title: Adhesive strips for connecting earth-contacting building wall perimeter insulation, consist of flexible plastics foam carrier strips supporting adhesive, which are adaptable to uneven surfaces
Inventor: RETSCH WOLFGANG
IPC: E04B1/62
Filed: 2004-12-21
Abstract: In a connector for earth-contacting building wall perimeter insulation, in the form of adhesive strips, the strips consist of flexible plastics foam carrier strips to which adhesive is applied.
Patent DE-102004062969-A1 (DE)
Title: Flash-Speichervorrichtung und Verfahren zu deren Programmieren und Löschen
Inventor: JUNG JIN HYO
IPC: H01L21/8247
Filed: 2004-12-28
Abstract: Beschrieben wird eine Flash-Speichervorrichtung und Verfahren zu deren Programmieren und Löschen, um die Programmier- und Löscheigenschaften durch Änderung einer Struktur eines schwebenden Gates (203) sicherzustellen, wobei die Flash-Speichervorrichtung ein Halbleitersubstrat (201) eines ersten Leitungstyps, das als Feldbereich und aktiver Bereich definiert ist, eine Tunneloxidschicht (202) auf dem aktiven Bereich des Halbleitersubstrates (201) des ersten Leitungstyps, ein schwebendes Gate (203) auf der Tunneloxidschicht, mit zumindest einem ersten und einem zweiten schwebenden Gate (203a, 203b), die verschiedene Energiebandabstand-Niveaus aufweisen, eine dielektrische Schicht (204) auf dem schwebenden Gate (203), ein Steuer-Gate (205) auf der dielektrischen Schicht (204) und Source-/Drain-Bereiche (S, D) eines zweiten Leitungstyps im aktiven Bereich des Halbleitersubstrates (201) des ersten Leitungstyps auf beiden Seiten des schwebenden Gates (203) umfaßt.
Patent DE-102005001377-A1 (DE)
Inventor: BAUMGART ANDRE
IPC: B29D30/28
Filed: 2005-01-12
Abstract: A process for producing a pneumatic tyre with a running strip (2), a belt layer (3) and a carcass (9), comprises placing a primary tyre component on a support (1), placing a secondary component on top, and positioning a carrier ring (4) coaxially with respect to the components. The carrier ring has a cuff (5) which is inflated to press the secondary component against the first. The cuff is then deflated and tyre manufacture continues in the conventional manner. The cuff consists of an elastic material, and surrounds the contours of the second component during pressing. The inner diameter of the cuff in the relaxed state is less than the outer diameter of the tyre. When the belt and running strip composite is transported, a vacuum is applied to the cuff.