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Patent DE-10302806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung von Druckschwankungen in einem Kraftstoffversorgungssystem einer mit Kraftstoff-Direkteinspritzung arbeitenden Brennkraftmaschine und zur Steuerung derer Einspritzventile
Inventor: BRUNELLI MARCO CLAUDIO PIO
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-01-24
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Berechnung von Druckschwankungen in einem Kraftstoffversorgungssystem
einer mit Kraftstoff-Direkteinspritzung
arbeitenden Brennkraftmaschine und zur Steuerung derer Einspritzventile,  bei
dem das Kraftstoffversorgungssystem als ein nach wenigen Arbeitstakten
der Brennkraftmaschine eingeschwungenes Hochdruckhydrauliksystem
definiert ist,  bei dem die geometrischen Eigenschaften des
Kraftstoffversorgungssystems und die Kraftstoffeigenschaften für eine bestimmte
Kraftstoffart als Konstanten vorgegeben sind oder bestimmt werden,  bei
dem die Betätigung
der Einspritzventile eine äußere Anregungsquelle
für Kraftstoffdruckschwingungen
in dem Einspritzsystem darstellen,  bei dem zur Analyse der
in einem solchen Einspritzsystem entstehenden Kraftstoffdruckschwingungen
die Methode der Fourier-Analyse angewandt wird,  bei dem die
Antwortfunktion der Fourier-Analyse die Phasen und die Amplituden
der Druckschwingungskomponenten angeben,  bei dem die Druckschwingungsphasen
und Druckschwingungsamplituden mit Sollwerten der Betätigungszeitpunkte,
des Kraftstoffeinspritzdrucks und/oder des Einspritzvolumens zur
Betätigung
der Kraftstoffeinspritzventile verglichen werden,  bei dem bei
Abweichungen der erreichbaren Istwerte im Vergleich zu den genannten
Sollwerten aus der Abweichung wenigstens ein Korrekturwert für den...
Patent DE-10308502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Kfz-Getriebes
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: F16H57/04
Filed: 2003-02-26
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Kfz-Getriebes, das ein hydraulisch schaltbares Getriebe und zumindest eine hydraulisch betätigbare Motorkupplung umfasst, und bei dem in einer hydraulischen Steuerungsvorrichtung (1) Hydrauliköl mittels einer als antriebsmotorgetriebene Volumenförderpumpe ausgebildete Hydraulikpumpe (2) aus einem Ölsumpf (4) in eine Hauptdruckleitung (5) gefördert wird, der in der Hauptdruckleitung (5) wirksame Hauptdruck pHD mittels eines steuerbaren, als Druck-Magnetsteuerventil ausgebildeten Hauptdruckventils (6) eingestellt wird, und von der Hauptdruckleitung (5) ein erster Verbrauchszweig (7) mit angeschlossenen Kurzzeitverbrauchern (8) und ein zweiter Verbrauchszweig (9) mit angeschlossenen Dauerverbrauchern abzweigen, der zweite Verbrauchszweig (9) in eine Kühlerleitung (11) mit mindestens einem Ölkühler (13) und in eine Schmier- und Kühlölleitung (12) mit mindestens einer Schmier- und Kühlstelle (15) verzweigt ist, wobei der betreffende Schmier- und Kühlölvolumenstrom QSK mittels eines steuerbaren, als Durchfluss-Magnetsteuerventil ausgebildeten Schmier- und Kühlölventils (14) eingestellt wird, mit folgenden Verfahrensschritten: – Ermittlung des zur Selbstkühlung und für die Schmierung und Kühlung von Bauteilen maximal verfügbaren Volumenstroms QV2max. – Ermittlung des erforderlichen Kühlervolumenstroms QKerf und des erforderlichen Schmier- und Kühlölvolumenstroms QSKerf. – Prüfung durch Vergleich des maximal verfügbaren Volumenstroms QV2max mit dem erforderlichen Volumenstrom QV2erf = QKerf + QSKerf, ob eine Mangelsituation vorliegt. – Im Fall einer vorliegenden Mangelsituation betriebsabhängige Bestimmung einer Versorgungspriorität zwischen dem Kühlervolumenstrom QK und dem Schmier- und Kühlölvolumenstrom QSK. – Im Fall eines prioritären Kühlervolumenstroms QK geringfügig weitere Öffnung des Schmier- und Kühlölventils (14) um ein vorgegebenes Wegmaß. – Im Fall eines prioritären Schmier- und Kühlölvolumenstroms QSK vollständige Öffnung des Schmier- und Kühlölventils (14).
Patent DE-10313472-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREYMAIER KARL
IPC: B60N2/015
Filed: 2003-03-26
Granted: 2006-09-28
Abstract: Karosseriestruktur
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Bodenplatte (10), wobei die Bodenplatte
(10) wenigstens eine Oberschale (12) und eine Unterschale (14) aufweist,
wobei die Oberschale (12) und/oder die Unterschale (14) mit Sicken
(18) versehen sind und die Oberschale (12) und die Unterschale (14)
so miteinander verbunden sind, dass im Bereich der Sicken (18) zwischen Oberschale
(12) und Unterschale (14) jeweils ein Kanal gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in wenigstens einen der Kanäle eine von der Oberschale
(12) her zugängliche
Führungsschiene
(24) eingesetzt ist.
Patent DE-10316800-B4 (DE)
Title: Verlustleistungsoptimierte Funkempfänger-Architektur
Inventor: HOFSTAETTER MICHAEL
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-07-07
Abstract: Hardwareabschnitt
zur Signalverarbeitung in einem Funkempfänger, welcher aufweist:  – eine erste
Pipeline-Struktur, die eine Sequenz von mehreren alternierend angeordneten
Funktionsblöcken
(F1, F2, F3, F4) und getakteten ersten Registern (R1, R2, R3, R4) zur
Verarbeitung von Daten umfasst, welche der ersten Pipeline-Struktur an einem
Eingang derselben zugeführt werden,  – eine zweite
Pipeline-Struktur, die eine Sequenz von parallel zu den ersten Registern
(R1, R2, R3, R4) angeordneten und synchron zu den ersten Registern
getakteten zweiten Registern (R1', R2', R3', R4') aufweist, zur
Weiterleitung von Funktionsparametern für die Funktionsblöcke (F1, F2,
F3, F4),  – Verbindungen
zwischen der zweiten Pipeline-Struktur und Funktionsblöcken (F1,
F2, F3, F4) der ersten Pipeline-Struktur, über welche
zumindest einige der Funktionsblöcke
jeweilige Funktionsparameter aus der zweiten Pipeline-Struktur beziehen,
und  – ein
Mittel zum Erzeugen von Register-Taktsignalen für die Paare korrespondierender
erster und zweiter Register (R1, R1'; R2, R2'; R3, R3'; R4, R4').
Patent DE-10329819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur extraktiven Isolierung von organischen Komponenten aus Zellsuspensionen und zellfreien Medien
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: B01D11/02
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Isolation von durch biokatalytische Stoffumwandlung mittels
Hefezellen hergestellten xenobiotischen organisch-chemischen Verbindungen
durch Extraktion mit einem organischen Lösungsmittel aus Zellsuspensionen
oder nach einem Zellseparationsschritt aus Zellkulturmedien, dadurch
gekennzeichnet, dass vor der Extraktion der Zellsuspension oder
dem Zellkulturmedium zum enzymatischen Abbau der von den Hefezellen
ausgeschiedenen Bioemulgatoren eine Hydrolasekomponente aus mindestens
einer Protease und/oder Glycosylase zugesetzt wird und nach einem
anschließenden Inkubationsschritt
die Extraktion mit dem organischen Lösungsmittel erfolgt.
Patent DE-10330758-B4 (DE)
Title: Rohling zur Herstellung zahntechnischer Formteile und Verfahren zur Herstellung des Formteils
Inventor: BASLER FRANZ
IPC: A61C5/77
Filed: 2003-07-07
Granted: 2006-07-20
Abstract: Rohling
zur Herstellung zahntechnischer Formteile, umfassend einen Rohlingskörper (1)
aus Zahnrestaurationsmaterial, aus welchem mittels eines Werkzeugs
(11, 12, 13, 14, 15) das Formteil durch Materialabtragung herausarbeitbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohling mindestens eine Lehre
(4, 5) aufweist, die als Ausnehmung (4, 5) ausgebildet ist, in welche
die ideale Außenkontur
des ersten Werkzeugs (11) eingreift, und die in ihrer Geometrie
so ausgebildet ist, dass das für
die Bearbeitung ausgewählte
Werkzeug (11, 12, 13, 14, 15) anhand seiner Außenkontur mittels der Lehre
(4, 5) erkennbar ist.
Patent DE-10332341-B4 (DE)
Title: Kabelbaumschutzvorrichtung und Struktur zur elektrischen Stromversorgung unter Verwendung der Kabelbaumschutzvorrichtung
Inventor: AOKI TOHRU
IPC: H02G3/38
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-11-09
Abstract: Kabelbaumschutzvorrichtung
zum Schutz eines Kabelbaums (4), der zur elektrischen Stromversorgung
eines Schiebeteils (5) oder zum Übertragen von
elektrischen Signalen an ein Schiebeteil (5) von einem feststehenden
Teil (18) aus dient, aufweisend:  einen Kabelbaumschutzvorrichtungshauptkörper (2,
3) zum Aufnehmen des Kabelbaums (4) in einer gekrümmten Form;
und  ein Reibelement (6, 6') zum vorübergehenden Halten des Kabelbaums
(4) in dem Kabelbaumschutzvorrichtungshauptkörper (2, 3), während sich
das Schiebeteil (5) bewegt oder auf halbem Wege gestoppt wird.
Patent DE-10344053-B4 (DE)
Title: Federungsregelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NIWA TOSHIAKI
IPC: B60G17/02
Filed: 2003-09-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Federungsregelungsvorrichtung für ein Fahrzeug, enthaltend: einen Sensor für die Vertikalbeschleunigung zum Erfassen einer Vertikalbeschleunigung eines Fahrzeugs; einen Sensor für die Fahrzeuggeschwindigkeit zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit; einen Gewichtssensor zum Erfassen eines Fahrzeuggewichts; eine Regelungseinheit zum Bestimmen eines Straßenoberflächenprofils durch Abschätzen einer Schwingungsfrequenz und einer Amplitude der Straßenoberfläche basierend auf der Vertikalbeschleunigung des Fahrzeugs, die durch den Sensor für die Vertikalbeschleunigung erfasst wird, der Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch den Sensor für die Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst wird, und dem Fahrzeuggewicht, das durch den Gewichtssensor erfasst wird, und zum Bestimmen eines Federungsregelungswerts basierend auf dem Straßenoberflächenprofil; und ein Erfassungsmittel für die gegenwärtige Position zum Bestimmen einer gegenwärtigen Position des Fahrzeugs, wobei die Regelungseinheit das Straßenoberflächenprofil lernt und die Federung basierend auf dem gelernten Straßenoberflächenprofil, das vor der gegenwärtigen Position des spezifizierten Fahrzeugs liegt, regelt.
Patent DE-10356827-B4 (DE)
Title: Kippstabilisierungssystem mit Berücksichtigung des Lenkwinkels
Inventor: NIMMO MATTHEW
IPC: B60G17/0195
Filed: 2003-12-05
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Kippstabilisierung eines Fahrzeugs in kritischen Fahrsituationen, bei dem ein Stabilisierungsalgorithmus (4) mittels einer Sensorik (2) eine kippkritische Fahrsituation erkennt und mittels eines Aktuators (3) in den Fahrbetrieb eingreift, um das Fahrzeug zu stabilisieren, wobei der Regeleingriff in Abhängigkeit von einer Steuergröße (ayeff) aktiviert bzw. deaktiviert wird, und die Steuergröße (ayeff) oder eine charakteristische Eigenschaft des Stabilisierungsalgorithmus (4) eine Funktion des Lenkwinkels (δ R ) und/oder der Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (v x ) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine vom Lenkwinkel (δ R ) und der Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (v x ) abhängige Größe (ayAck) einer Puffer- bzw. Speichereinrichtung zugeführt wird, die einen Zähler aufweist, der, wenn die abhängige Größe (ayAck) einen vorgegebenen Ausschaltschwellenwert unterschreitet, rückwärts zählt, wobei die Puffer- und Speichereinrichtung in Abhängigkeit des Zählerstands (ZS), der mittels einer Kennlinie (11) gewichtet wird, ein Ausgangssignal (F) ausgibt, welches in die Berechnung der Steuergröße(ayeff) einfließt.
Patent DE-10392574-B4 (DE)
Title: Manufacturing of reaction-bonded silicon carbide by contacting silicon supplying body to preform, and heat processing contacted body at temperature higher than silicon melting temperature
Inventor: LEE HAE-WEON
IPC: C04B35/634
Filed: 2003-04-28
Granted: 2008-07-10
Abstract: Manufacturing of reaction-bonded silicon carbide comprises preparing silicon supplying body, preparing silicon carbide/carbon preform, contacting the silicon supplying body to one surface of the preform in a reaction bonding furnace, and heat processing the contacted body with preform at temperature higher than melting temperature of silicon under vacuum or inert atmosphere to infiltrate fused silicon in supplying body into the preform. Manufacturing of reaction-bonded silicon carbide comprises preparing silicon supplying body (10), preparing silicon carbide/carbon preform (20), contacting the silicon supplying body to one surface of the preform in a reaction bonding furnace, and heat processing contacted supply body at temperature higher than melting temperature of the silicon under vacuum or inert atmosphere to infiltrate fused silicon in the silicon supplying body into the preform. The silicon supplying body includes silicon powder and bonding agent. The bonding agent is phenol resin, furfuryl alcohol resin, or epoxy resin.
Patent DE-10393172-B4 (DE)
Title: Informationsbereitstellungsverfahren und Informationsbereitstellungsvorrichtung
Inventor: MIYAHARA SHUNJI
IPC: G08G1/123
Filed: 2003-08-25
Granted: 2011-04-21
Abstract: Informationsbereitstellungsverfahren, bei welchem ein bewegbarer Körper und eine Feststation miteinander kommunizieren und die Feststation dem bewegbaren Körper verschiedenste Arten von Informationen bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass  der bewegbare Körper im Voraus in der Feststation Identifikationsinformationen des bewegbaren Körpers zur Identifizierung des bewegbaren Körpers, Kommunikationseinheit-Identifikationsinformationen zur Identifikation einer Kommunikationseinheit, welche mit dem bewegbaren Körper zusammengebaut ist und zur Kommunikation mit der Feststation Verwendung findet, und Benutzeridentifikationsinformationen zur Identifikation eines Benutzers, dem der bewegbare Körper gehört, auf die Art einer wechselseitigen Beziehung registriert, und  wenn eine Anforderung nach eine Informationsbereitstellung repräsentierenden Anforderungsinformationen und zumindest eine der Identifikationsinformationen des bewegbaren Körpers, der Kommunikationseinheit-Identifikationsinformationen und der Benutzeridentifikationsinformationen, von dem bewegbaren Körper gesendet werden,  authentifiziert die Feststation den bewegbaren Körper durch Vergleichen von zumindest einer der Identifikationsinformationen des bewegbaren Körpers, der Kommunikationseinheit-Identifikationsinformationen, und der Benutzeridentifikationsinformationen, die von dem bewegbaren Körper gesendet sind, mit den Identifikationsinformationen des bewegbaren Körpers, den Kommunikationseinheit-Identifikationsinformationen, und den Benutzeridentifikationsinformationen,...
Patent DE-10394101-B4 (DE)
Title: Fahrgastbeförderungsmittel-Antriebsmaschine
Inventor: THALER DIETMAR
IPC: B66B23/02
Filed: 2003-02-07
Granted: 2017-03-30
Abstract: Fahrgastbeförderungsmittel (2), aufweisend ein endloses Förderband (6), das an jedem Seitenrand desselben mit einer Antriebskette (8) verbunden ist und angetrieben ist durch einen Förderbandantrieb (40), der einen Elektromotor (48) und eine Antriebsausgabeeinrichtung (42) an jedem Seitenrand des Förderbands (6) zum Antreiben der jeweiligen Antriebskette (8) aufweist, wobei: der Förderbandantrieb (40) seitlich außerhalb des Förderbands (6) und diesem benachbart angeordnet ist; die Achse des Elektromotors (48) parallel zur Laufrichtung der Antriebskette (8) ausgerichtet ist; der Elektromotor (48) wenigstens ein Schwungrad (50, 52) aufweist, in dem eine Nut (78) ausgebildet ist; und das Fahrgastbeförderungsmittel (2) zusätzlich einen Demontageträger mit Führungsschienen aufweist, die eingerichtet sind, mit den Nuten (78), die in dem wenigstenen einen Schwungrad (50, 52) ausgebildet sind, zusammenzuwirken, um den Elektromotor (48) aus seiner Montageposition zu rollen.
Patent DE-19539809-B4 (DE)
Title: Leuchte für eine Niedervolt-Glühlampe
Inventor: HAEUSER-BOEHM HELMUT
IPC: F21V29/00
Filed: 1995-10-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: Leuchte für eine Niedervolt-Glühlampe (3), mit einem Gehäuse (1), einem am Gehäuse (1) fixierten, genormten Schraubsockel (4) zum Anschluß der Leuchte an das elektrische Stromnetz, mit einer Fassung (5) für die Niedervolt-Glühlampe (3) und einem Betriebsgerät, das die am Schraubsockel anliegende Netzspannung in die zum Betrieb der Niedervolt-Glühlampe (3) erforderliche Niedervolt-Spannung heruntertransformiert und das im Innenraum des Gehäuses (1) angeordnet und in eine wärmeleitfähige Vergußmasse eingegossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronischen Bauelemente des Betriebsgerätes beidseitig auf einer Leiterplatine (6) montiert sind, wobei die im Innenraum des Gehäuses (1) angeordnete Leiterplatine (6) einen sich bis in den Schraubsockel (4) erstreckenden Leiterplatinenabschnitt besitzt.
Patent DE-19641737-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Levitation von nichtmagnetischen Festkörper-, Gas- und/oder Flüssigkeitsvolumina sowie die Verwendung der Vorrichtungen und der Verfahren
Inventor: MESSERSCHMID ERNST
IPC: H02N15/00
Filed: 1996-10-10
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zur Levitation von nicht magnetischen Festkörper-, Gas- und/oder Flüssigkeitsvolumina
mit einem eine magnetische Flüssigkeit
(13) enthaltenden, umschlossenen Raum (3), dem Magnete (5,7,9,11) so
zugeordnet sind, dass im Inneren des Raums mindestens ein freischwebender
Freiraum (15) gebildet wird, der nicht von der magnetischen Flüssigkeit
(13) gefüllt
ist und der in einer vorbestimmten Position gehalten und bei einer Verlagerung
des Freiraumes (15) in diese zurückführbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der umschlossene Raum (3) durch einen würfelförmigen Körper gebildet
wird, an dessen Ecken und/oder Seiten Magnete (5,7,9,11) angeordnet
sind, wobei an allen acht Ecken Magnete vorgesehen sind.
Patent DE-19702544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Schraubverbindungen
Inventor: WAGNER NIKOLAS
IPC: B25B23/145
Filed: 1997-01-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Schraubverbindungen, bei dem Schraubelemente
mittels eines von einer Druckluftzuleitung (2, 3) mit Druckluft
versorgten Druckluftschraubers (4) auf ein vorgegebenes Drehmoment
eingedreht werden und bei Erreichen des vorgegebenen Drehmoments
der Einschraubvorgang beendet wird, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Berechnen
eines Energiebezugswert (A W ) für eine bei
einem Einschraubvorgang verbrauchte Energie in Abhängigkeit
von einem Druck (p) und einem Durchfluss (V .) in der Druckluftzuleitung
(2, 3),  – Vergleich
des errechneten Energiebezugswertes (A W )
mit einem Referenzwert, um festzustellen, ob ein fehlerhafter Betriebszustand
vorliegt.
Patent DE-19736496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abscheidesystems und Abscheidesystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OOIJEN MAARTEN H VAN
IPC: B01D45/08
Filed: 1997-08-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Abscheidesystems bestehend aus einem Abscheider
(1) für mit
Feststoff- und/oder Flüssigpartikeln
beladene Medien, mit Abscheideelementen (4) zwischen Gaseintrittsraum
(2) und Gasaustritt (3), sowie mit einer Auffangkammer (5) für die abgeschiedenen
Feststoff- und/oder
Flüssigpartikel,
die mit einem Teilstrom (8) abgeleitet werden, wobei der Teilstrom
(10) dem Hauptstrom (17, 16) gereinigt wieder zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß vor
dem Abscheider (1) in der Hauptleitung (17) eine Düse (12)
angeordnet ist, wodurch der Teilstrom (10) dein Hauptstrom (17)
vor dem Abscheider (1) wieder zugeführt wird.
Patent DE-19753596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen einer dünnen Schicht auf ein Substrat
Inventor: ZIESLER KLAUS-PETER
IPC: H01L21/00
Filed: 1997-12-03
Granted: 2009-02-19
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Aufbringen einer dünnen
Schicht, bspw. Lackschicht, auf eine vorzugsweise ebene Oberfläche eines
Substrats (15), mit  (a) einer Zuführung für das flüssige Beschichtungsmedium,  (b)
einem Substrathalter (22), in dem das Substrat (15) auswechselbar
aufgenommen ist und der um eine vorzugsweise etwa senkrecht zur
zu bearbeitenden Oberfläche
des Substrats (15) verlaufenden Achse in Rotation versetzbar ist,
und  (c) einer relativ zum Substrathalter (22) bewegbaren Abdeckung
(12) für
den Substrathalter (22),  gekennzeichnet durch  (d) ein
erstes Mittel (42) zum Anlegen eines Vakuums zwischen Substrat (15)
und Substrathalter (22) und ein zweites Mittel (43) zur Zuführung von
Gas zwischen Substrathalter (22) und Abdeckung (12),  wobei  – die Mittel
(42, 43) Strömungskanäle aufweisen
und  – die
Kanäle
des ersten Mittels (42) an dem dem Substrathalter (22) abgewandten
Ende mit einer Vakuumerzeugungseinheit verbunden sind und am anderen
Ende über weitere
Kanäle
im Substrathalter (22) mit...
Patent DE-19818126-B4 (DE)
Title: Magnetventil und Verfahren zur Steuerung eines Magnetventils
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F15B13/044
Filed: 1998-04-23
Granted: 2006-11-02
Abstract: Magnetventil
zur Schaltung wenigstens zweier verschiedener Schaltzustände, welches
insbesondere zur Verwendung in einer Brennkraftmaschine geeignet
ist, mit  – einer
Spuleneinrichtung (40) zur wenigstens zeitweisen Aufnahme eines
Magnetstroms;  – einer
Steuereinrichtung zur Steuerung des zeitlichen Verlaufs der Größe und/oder
der Orientierung des Magnetstroms in der Spuleneinrichtung (40);
wenigstens einem relativ zur Spuleneinrichtung (40) in Richtung
einer Achse beweglich gelagerten, magnetisierbaren Anker (42), der
wenigstens zeitweise in einem Magnetfeld der stromdurchflossenen
Spuleneinrichtung (40) angeordnet ist und wenigstens eine erste
Polfläche
mit einer senkrecht zur Achse ausgerichteten Komponente aufweist;  – wenigstens
einem relativ zur Spuleneinrichtung (40) fest gelagerten, wenigstens
teilweise magnetisierbaren Polkern (44), der wenigstens zeitweise
und/oder teilweise in einem Magnetfeld der stromdurchflossenen Spuleneinrichtung (40)
angeordnet ist und wenigstens eine zweite Polfläche mit einer senkrecht zur
Achse ausgerichteten Komponente aufweist, welche in Achsrichtung
der ersten Polfläche
zugewandt ist;   – wenigstens
einer Hubbegrenzung zur Begrenzung der minimalen Beabstandung zwischen
erster...
Patent DE-19818421-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: B60K15/01
Filed: 1998-04-24
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage zum Zuliefern von Kraftstoff für eine Brennkraftmaschine, mit einem Kraftstoffvorratsbehalter, einer ersten Kraftstoffpumpe (6), einer zweiten Kraftstoffpumpe (12) und mit mindestens einem Kraftstoffventil (16), wobei die erste Kraftstoffpumpe (6) den Kraftstoff aus dem Kraftstoffvorratsbehalter in eine Kraftstoffverbindung (10) fördert und die zweite Kraftstoffpumpe (12) den Kraftstoff aus der Kraftstoffverbindung (10) über eine Druckleitung (14) zum Kraftstoffventil (16) fördert, über das der Kraftstoff zumindest indirekt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine gelangen kann, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Kraftstoffpumpe (6) den Kraftstoff in Abhangigkeit von einem Druck in der Druckleitung (14) mit veranderbarer Förderleistung in die Kraftstoffverbindung (10) fördert.
Patent DE-19823035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltungsanordnung mit Isolationsgräben
Inventor: LUDWIG BURKHARD
IPC: H01L21/762
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer integrierten Schaltungsanordnung mit Isolationsgräben,  – bei dem
in einer Hauptfläche
(1) eines Halbleitersubstrats (2) Gräben (4) erzeugt werden, die
aktive Gebiete definieren,  – bei dem die Gräben (4)
durch Abscheidung einer isolierenden Schicht (5) und durch einen
Planarisierungsprozeß unter
Verwendung einer Maske aufgefüllt
werden,  – bei
dem das reale Maskenmuster der Maske unter Verwendung eines idealisierten
Maskenmusters mittels einer Datenverarbeitungsanlage dadurch erzeugt
wird,  daß ausgehend
von dem Muster der Gräben
das idealisierte Maskenmuster mit erhabenen Strukturen bestimmt
wird, die dem Muster der Gräben
(4) entsprechen und deren Abmessungen ge- genüber dem Muster der Gräben (4)
parallel zur Hauptfläche
(1) um einen lateralen Vorhalt reduziert sind, wobei aufgrund des
lateralen Vorhalts Bereiche entstehen, deren Abmessung in mindestens
einer Dimension parallel zur Hauptfläche (1) geringer als eine vorgegebene Mindestabmessung
(F) ist, daß in
dem idealisierten Maskenmuster diese Bereiche, deren Abmessung in
mindestens einer Dimension...