baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004038112-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: SABISCH WILLY
IPC: H01H3/48
Filed: 2004-08-05
Granted: 2006-11-16
Abstract: Elektrisches
Schaltgerät
(1) mit einer Schaltwelle (2) und einem von der Schaltwelle (2)
betätigbaren
beweglichen Schaltstück
(3), ferner mit einer Kontaktlastfeder zur Erzeugung einer auf das
bewegliche Schaltstück
wirkenden Kontaktlast (F kontakt ) und mit
einem mit dem beweglichen Schaltstück (3) zusammenwirkenden Sprungsystem
(8) derart, dass sich das bewegliche Schaltstück (3) nach einer Öffnung des
Kontaktes durch elektrodynamische Kräfte bei einem Kurzschluss selbsttätig in eine
Ausschaltstellung bewegt, sodass bei zunehmender Öffnung die
Kontaktlast (F kontakt ) auf das bewegliche
Schaltstück
(3) abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sprungsystem (8) unter
Ausbildung eines Totpunktgelenkes (X) an dem beweglichen Schaltstück (3) und
das bewegliche Schaltstück
(3) unter Ausbildung eines weiteren Totpunktgelenkes (Z) an der
Schaltwelle (2) gelagert ist.
Patent DE-102004040484-B4 (DE)
Title: Auswählen eines Schreibstroms einer magnetischen Speicherzelle
Inventor: PERNER FREDERICK A
IPC: G11C29/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Größe eines Schreibstroms für eine magnetische Speicherzelle unter Verwendung eines Mittelungszählers, mit folgenden Schritten:  Inkrementieren (1010) eines Zählwerts des Mittelungszählers, bis ein minimaler Schreibstrom erreicht ist;  Verdoppeln (1020) des Zählwerts innerhalb des Mittelungszählers;  Fortfahren (1030) mit einem Inkrementieren des Zählwerts des Mittelungszählers, bis ein maximaler Schreibstrom erreicht ist;  Halbieren (1040) des Zählwerts des Mittelungszählers; und  Setzen (1050) der Größe des Schreibstroms basierend auf dem Zählwert des Mittelungszählers.
Patent DE-102004064164-B4 (DE)
Title: Isolierende Harzzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: TAKANEZAWA SHIN
IPC: H05K1/00
Filed: 2004-02-09
Granted: 2014-05-08
Abstract: Isolierende Harzzusammensetzung umfassend, a. ein Novolak-Epoxidharz mit einer Biphenylstruktur; b. Carbonsäure-modifizierte Acrylnitril-Butadien-Gummipartikel; c. ein Triazinring enthaltendes Cresol-Novolak-Phenolharz; d. eine phenolische Hydroxylgruppe enthaltende Phosphorverbindung; und e. ein anorganisches Füllmittel.
Patent DE-102005004372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden poröser Membranen sowie hierdurch erzeugte Membranfiltervorrichtung
Inventor: HAAKE AXEL
IPC: B29C65/18
Filed: 2005-01-31
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Verbinden einer porösen
Membran, die einen inneren Hohlraum umschließt, mit einem massiven Bauteil,
umfassend die Schritte:  (a) Anformen eines schmelzbaren, massiven
Materials an ein oder beide längsseitigen
Enden der Membran durch Umspritzen von deren Außenseite, wobei eine Premembran
hergestellt wird;  (b) Einführen
der im Schritt (a) hergestellten Premembran in eine Durchgangsöffnung des
massiven Bauteils aus einem schmelzbaren Material, so dass die Stirnseite
der Premembran bündig
mit dem massiven Bauteil abschließt; und  (c) Verschweißen der
Premembran mit dem massiven Bauteil.
Patent DE-102005011806-B4 (DE)
Title: Flexible Auspressvorrichtung für Dämpfungsbuchsen einer Kraftfahrzeugachse
Inventor: KLANN HORST
IPC: B25B27/06
Filed: 2005-03-15
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zum Auspressen eines Lagers (27), welches in ein an einem Stützlenker
(29) einer Kraftfahrzeugachse angeordneten Lagerauge (25) eingepresst
ist, bestehend aus einem Druckstück
(65), einer Stützglocke
(1, 1/1) sowie einer Preßvorrichtung
(46), mittels welcher das Lager (27) über das Druckstück (49)
aus dem Lagerauge (25) auspressbar ist, wobei sich die Stützglocke
(1, 1/1) beim Auspressvorgang am Lagerauge (25) axial abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Stützglocke
(1, 1/1) zur Aufnahme des Lagerauges (25) eine zum Lagerauge (25)
hin vorstehende Stützwand
(4, 4/1) aufweist, welche mit einer den Stützlenker (29) aufnehmenden
Ausnehmung (5, 80, 81) versehen ist, und  dass die Stützwand (4,
4/1) mit einer radial wirkenden Klemmvorrichtung (12, 14, 86, 87,
91, 92) verse hen ist, mittels welcher die Stützglocke (1, 1/1) über ihre
Stützwand
(4, 4/1) festsitzend am Lagerauge (25) fixierbar ist.
Patent DE-102005015594-B4 (DE)
Title: Berührungsloses Zugangssystem und Wegfahrsperre mit unterschiedlichen Frequenzen unter Verwendung derselben Antennenspule
Inventor: HAGL ANDREAS
IPC: E05B49/00
Filed: 2005-04-05
Granted: 2007-04-12
Abstract: Berührungsloser
Zugangs- und Wegfahrsperrenschlüssel
für Fahrzeuge,
umfassend eine integrierte Eingangsschaltung mit drei batteriebetriebenen Empfangskanälen, die
jeweils mit einem zugehörigen
externen Antennenkreis mit einer Verknüpfung aus Induktivität und Kapazität, die eine
Resonanzfrequenz im sehr niedrigen Frequenzbereich hat, verbunden
sind, wobei die drei Antennen in einer dreidimensionalen Konfiguration
angeordnet sind, und wobei zumindest ein Wegfahrsperrentransponder
mit Energie versorgt wird, die von einem externen Transponderantennenkreis
empfangen und in einem Speicherkondensator gespeichert wird, wobei
der Transponderantennenkreis eine Verknüpfung aus Induktivität und Kapazität enthält, die
eine Resonanzfrequenz in einem Niederfrequenzbereich hat; bei dem
der Transponderantennenkreis zumindest ein induktives Bauelement
mit dem Antennenkreis eines der drei Empfangskanäle teilt, und ein Kondensator
im Transponderantennenkreis wahlweise getrennt wird, um die Resonanzfrequenz
von einer Frequenz im sehr niedrigen Frequenzbereich auf eine Frequenz
im Niederfrequenzbereich zu ändern.
Patent DE-102005035037-B4 (DE)
Title: Gartenbewässerungsgerät
Inventor: WENZEL EDMOND
IPC: A01G25/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Wasserausbringgerät zur Gartenbewässerung mit einem eingangsseitigen Schlauchanschluss zur Wasserzufuhr und mit einem wassergefüllten Hohlraum,bei welchem der Hohlraum einseitig durch ein Absperrventil begrenzt ist und bei Nichtgebrauch des Geräts unter Betriebsdruck einer Wasserzuleitung steht,dadurch gekennzeichnet,dass in dem Hohlraum (H1) und/oder in wasserführender Verbindung mit dem Hohlraum (H1) in dem Gerät wenigstens ein Kompensationskörper (KK) vorgesehen ist, über welchen das Hohlraumvolumen bei Gefrieren des Wassers im Hohlraum (H1) gegenüber dem Hohlraumvolumen bei Betriebsdruck des Wassers erweiterbar ist,dass das Gerät überwiegend aus Kunststoff besteht und an einer Öffnung des Hohlraums (H1) ein Metallteil angeordnet ist und diese Öffnung zumindest teilweise durch ein metallisches Anschlussteil führt, wobei der Kompensationskörper (KK) im Bereich des Schlauchanschlusses (EA) angeordnet ist.
Patent DE-102005038251-B4 (DE)
Title: Kratzschutzfolie für Displays
Inventor: KOPP CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2005-08-12
Granted: 2008-04-24
Abstract: Kratzschutzfolie
für ein
Display mit Matrixaufbau, die sich aus einem hochelastischen Polyurethanfilm
zusammensetzt und eine Kennzeichnung aufweist, die aufzeigt, in
welcher Winkelbeziehung die Kratzschutzfolie auf der Oberfläche des
Displays aufzubringen ist, damit der Kontrast zwischen Gebieten
konstruktiver Interferenz und Gebieten destruktiver Interferenz
gegenüber einer
von dieser Winkelbeziehung abweichenden Aufbringung mit maximalem
Kontrast reduziert wird, wobei der Polyurethanfilm mindestens eine
der folgenden Bedingungen erfüllt:  1)
nach einstündiger
Beanspruchung durch einen mit 1 kg belasteten Hoffman-Ritzstift
sind keine bleibenden Verletzungen vorhanden;  2) die Shore
A Härte
beträgt
weniger als 94°,
vorzugsweise weniger als 92°;  3)
das Speichermodul beträgt
höchstens
1,0 × 10 8  Pa; und  4) das Biegemodul beträgt höchstens
1,0 × 10 8  Pa.
Patent DE-102005047094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung einer Steuergröße zur Steuerung einer Drehmomentübertragungskupplung in einer angetriebenen Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEDING MANFRED
IPC: F16D48/12
Filed: 2005-09-30
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Steuergröße (k) zur Steuerung einer Drehmomentübertragungskupplung (30) in einer angetriebenen Achse eines Kraftfahrzeugs (10), dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der Steuergröße (k) ein von einer Ist-Gierrate (Ψ .) des Fahrzeugs abhängiger erster Teilfaktor (k 1 ) multiplikativ mit einem zweiten Teilfaktor (k 2 ) verknüpft wird, wobei der zweite Teilfaktor von einer bei Kurvenfahrt des Fahrzeugs für die Drehzahldifferenz zwischen einem kurveninneren und einem kurvenäußeren Rad der angetriebenen Achse repräsentativen Kurven-Drehzahldifferenz (Δn ACS ) dieser Räder abhängig ist und zumindest näherungsweise ab Drehzahlgleichheit zwischen dem kurveninneren und dem kurvenäußeren Rad hin zu größeren Drehzahlen des kurveninneren Rads gegenüber dem kurvenäußeren Rad einen von Null verschiedenen Wert besitzt.
Patent DE-102006003565-B4 (DE)
Title: Kurzbogen-Entladungslampe mit Bauteil zur Kühlung aus einer Aluminiumplatte und einer mit Nickel galvanisierten Kupferplatte
Inventor: MORIMOTO SHUNICHI
IPC: H01J61/36
Filed: 2006-01-25
Granted: 2016-03-03
Abstract: Entladungslampe vom Kurzbogentyp mit beidseitig an eine Leuchtröhre (11) angrenzenden hermetisch abschließenden Röhren (12) sowie Anschluss-Stiften (23), die jeweils eine in der Leuchtröhre (11) angeordnete Elektrode (21, 22) abstützen und innerhalb einer jeweiligen hermetisch abschließenden Röhre (12) mittels Gradientenglases (13) abgedichtet sind, wobei auf der Außenseite wenigstens einer der hermetisch abschließenden Röhren (12) ein Bauteil (3) zur Abkühlung der hermetisch abschließenden Röhre angeordnet ist und ein Bauteil (4) zur Abkühlung des Anschluss-Stiftes vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (4) zur Abkühlung des Anschluss-Stiftes eine Aluminiumplatte (4A) und eine mit Nickel galvanisierte Kupferplatte (4B) aufweist, die an wenigstens einem der Anschluss-Stifte (23) in einem Bereich, in dem der Anschluss-Stift (23) von der hermetisch abschließenden Röhre (12) nach außen übersteht, angeordnet und mittels Schrauben (5) so aneinander befestigt sind, dass sie den Anschluss-Stift (23) einspannen.
Patent DE-102006006276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bilddisplays und diesbezügliches Bilddisplay-Steuerinterface
Inventor: CHANG CHIAO-YUNG
IPC: H04N5/445
Filed: 2006-02-10
Granted: 2009-11-12
Abstract: Bilddisplay-Steuerverfahren zur Benutzung mit einem Computersystem (40), das einen Bildschirm (402) und eine Curser-Steuereinrichtung (403) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bilddisplay-Steuerverfahren folgende Schritte enthält:  Gleichzeitiges Betrachten eines Hauptfensters (50) und eines Nebenfensters (51) auf dem Bildschirm (402);  Abbilden einer Funktionsmenüleiste (52) neben dem Hauptfenster (51) durch Betätigen der Curser-Steuereinrichtung (403) in einer bestimmen Weise, wobei die Funktionsmenüleiste (52) eine kleinere Fläche aufweist als das Nebenfenster (51); und  Ändern der Relativlage von Hauptfenster (50) und Nebenfenster (51) in einem einzigen Schritt durch Aktivieren eines ersten Symbols (521–524) der Funktionsmenüleiste (52), wobei jeweils das Nebenfenster (51) zur oberen linken Ecke, oberen rechten Ecke, unteren linken Ecke und unteren rechten Ecke des Hauptfensters (50) bewegt wird.
Patent DE-102006009040-B4 (DE)
Title: Koaxialkabelanordnung und Testverfahren für eine Koaxialkabelanordnung
Inventor: REYKOWSKI ARNE DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-02-27
Granted: 2011-08-18
Abstract: Koaxialkabelanordnung, – wobei die Koaxialkabelanordnung ein Koaxialkabel (1) mit mindestens einem Innenleiter (2, 2') und einem den mindestens einen Innenleiter (2, 2') umgebenden Kabelschirm (3) aufweist, – wobei die Koaxialkabelanordnung mehrere entlang des Kabelschirms (3) angeordnete Mantelwellensperren (13) aufweist, – wobei jede Mantelwellensperre (13) zwei Enden (14, 15) aufweist, – wobei die Enden (14, 15) an voneinander beabstandeten Ankoppelpunkten (16, 17) des Kabelschirms (3) an den Kabelschirm (3) angekoppelt sind, – wobei mittels der Mantelwellensperren (13) Mantelwellen (12) dämpfbar sind, die aufgrund eines mit einer Anregungsfrequenz (fA) hochfrequenten Anregungsfeldes auf dem Kabelschirm (3) anregbar sind, – wobei mittels des Kabelschirms (3) das Anregungsfeld von dem mindestens einen Innenleiter (2, 2') abschirmbar ist, – wobei mindestens einer der Mantelwellensperren (13) eine Erfassungsschaltung (22) zugeordnet ist, – wobei von der Erfassungsschaltung (22) ein für eine Belastung der jeweiligen Mantelwellensperre (13) durch das Anregungsfeld charakteristisches...
Patent DE-102006009750-B4 (DE)
Title: Selektiv betreibbarer Freilauf-Drehmomentübertragungsmechanismus
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16D41/08
Filed: 2006-03-02
Granted: 2016-01-07
Abstract: Selektiv betreibbarer Freilauf-Drehmomentübertragungsmechanismus, umfassend: einen reibungsbetätigten Drehmomentübertragungsmechanismus (44), einen Freilauf-Drehmomentübertragungsmechanismus (58), der einen inneren Ring (60), einen äußeren Ring (62), mehrere Drehmomentübertragungselemente (64), die zwischen dem inneren und dem äußeren Ring (60, 62) angeordnet sind, und einen Käfigmechanismus (66), der die Drehmomentübertragungselemente (64) zwischen dem inneren und dem äußeren Ring (60, 62) anordnet, aufweist, wobei der reibungsbetätigte Drehmomentübertragungsmechanismus (44) in einer parallelen drehmomentübertragenden Beziehung mit dem Freilauf-Drehmomentübertragungsmechanismus (58) angeordnet und in einem ersten Zustand betreibbar ist, um zu bewirken, dass der Käfigmechanismus (66) relativ zu dem inneren und dem äußeren Ring (60, 62) in eine erste Position bewegt wird, in der die Drehmomentübertragungselemente (64) dazwischen angeordnet sind, um eine Relativdrehung zwischen dem inneren und dem äußeren Ring (60, 62) in einer ersten Drehrichtung zu verhindern, und in einem zweiten Zustand betreibbar ist, um zu bewirken, dass der Käfigmechanismus (66) derart angeordnet ist, dass eine Drehung zwischen dem inneren und dem äußeren Ring (60, 62) in einer entgegengesetzten Drehrichtung verhindert wird; dadurch gekennzeichnet, dass der reibungsbetätigte Drehmomentübertragungsmechanismus (44) einen fluidbetätigten Kolben (36) aufweist, der in eine Federeinstellungsposition und eine Fluideinstellungsposition bewegbar ist, um die Positionierung des Käfigmechanismus (66) zu erzwingen; und/oder dass der reibungsbetätigte Drehmomentübertragungsmechanismus (44) eine Einrückplatte (46) und eine Reibungsplatte (48) umfasst, wobei die Einrückplatte (46) und einer von dem inneren und dem äußeren Ring (60, 62) mit einem gemeinsamen Getriebeelement verbunden sind, und die Reibungsplatte (48) und der andere von dem inneren und dem äußeren Ring (60, 62) mit einem anderen gemeinsamen Getriebeelement verbunden sind.
Patent DE-102006014647-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine, insbesondere Kreissäge
Inventor: MARTIN MAX
IPC: B27G19/02
Filed: 2006-03-28
Granted: 2016-06-09
Abstract: Formatkreissäge mit einem Maschinenkörper (9) und mit einem mittels einer Schwenkvorrichtung (2) um eine identisch mit der Sägelinie in der Tischebene eines Maschinentisches (9/1) vorgesehene Drehachse (A) schwenkbaren Bearbeitungswerkzeug (3) und einer Schutzhaube (1) für das Bearbeitungswerkzeug (3), die über ein vorkragendes beziehungsweise auskragendes Gestell (7) am hinteren Ende des Maschinenkörpers (9) beziehungsweise des Maschinentisches (9/1) befestigt ist, wobei die Schutzhaube (1) schwenkbar vorgesehen und mit der Schwenkvorrichtung (2) des Bearbeitungswerkzeuges (3) gekoppelt ist, um der Verstellbewegung des Bearbeitungswerkzeuges (3) winkelgleich zu folgen.
Patent DE-102006019453-B4 (DE)
Title: Zahnkupplung mit Federung und Elektromotor mit Bremse die über eine Zahnkupplung angebunden ist
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: F16D59/02
Filed: 2006-04-24
Granted: 2022-12-22
Abstract: Zahnkupplung mit Federung,wobei die Zahnkupplung ein innenverzahntes äußeres Teil und ein außenverzahntes inneres Teil umfasst,wobei die beiden Teile in axialer Richtung gegeneinander verschiebbar sind,wobei die Federung mindestens ein federndes Bauteil (6) umfasst,wobei eine der Verzahnungen mindestens eine erste Lücke aufweist, die weiter ist als die anderen Lückenweiten der Verzahnung,wobei das federnde Bauteil (6) zumindest teilweise in der ersten Lücke vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verzahnung, in deren Lücke das federnde Bauteil (6) vorgesehen ist, eine Innenverzahnung ist,wobei das federnde Bauteil (6) zusammenwirkt mit dem Zahnkopf (4) der anderen, in Eingriff stehenden Verzahnung zum Aufbringen einer Kraft in radialer Richtung auf den Zahnkopf (4),wobei Wuchtgewichte (32) durch Formabweichungen von einer Zylinderform vorgesehen sind,wobei die federnden Bauteile (6) aus Federdraht und/oder aus vergütetem Stahldraht und/oder aus patentiert-gezogenem Stahldraht und/oder aus Elastomer, also Gummi, Plastik oder Kunststoff, bestehen.
Patent DE-102006020104-B4 (DE)
Title: Stellelement
Inventor: MUELHOEFER GERD
IPC: F15B15/14
Filed: 2006-04-29
Granted: 2010-07-29
Abstract: Stellelement mit einem zylinderförmigen Gehäuse, einem Kolben, der das zylinderförmige Gehäuse in zwei Kammern unterteilt, mit einer an dem Kolben angeordneten Kolbenstange, die mit ihrem freien Ende das zylinderförmige Gehäuse an einem Ende durchdringt, wobei wechselweise in jede der beiden Kammern Druckmittel einführbar und der Kolben in seine eine oder in seine andere Endlage bewegbar beaufschlagbar ist, wobei das Stellelement ein Umschaltventil mit einem Stellglied aufweist, durch das das Druckmittel entweder der einen Kammer oder der anderen Kammer zuführbar ist, wobei bei Erreichen einer Endlage des Kolbens das Umschaltventil durch Verstellen des Stellglieds selbständig umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (15) des Umschaltventils (14) der Kolben (2) ist, welcher zwischen zwei an der Kolbenstange (6) angeordneten Anschlägen (16, 17) axial verschiebbar ist.
Patent DE-102006023325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Benetzungsfähigkeit eines Lotmaterials und Träger mit einem benetzbaren Oberflächenabschnitt zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: AYDIN OEMER
IPC: B23K1/00
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Benetzungsfähigkeit
eines Lotmaterials (100) auf einem mit dem Lotmaterial benetzbaren
Oberflächenabschnitt
(30) eines Trägers
(10), wobei  – auf
einer benetzbaren Testfläche
(50) des Trägers
(10) eine Teststruktur (100) aus Lotmaterial mit zwei in einer vorgegebenen
Richtung (Z) auseinander laufenden Teilabschnitten (110, 120) derart
aufgebracht wird, dass die beiden Teilabschnitte durch einen entlang
der vorgegebenen Richtung breiter werdenden lotfreien Zwischenbereich (130)
getrennt sind;  – die
Teststruktur aufgeschmolzen und unter Bildung einer erstarrten Teststruktur
(200) abgekühlt
wird, wobei auf der benetzbaren Testfläche (50) zwei entlang der vorgegebenen
Richtung auseinander laufende erstarrte Lotbereiche (210, 220) gebildet
werden, die sich an einer Stelle (S) auf der benetzbaren Testfläche (50)
berühren
und von dort ausgehend durch einen entlang der vorgegebenen Richtung
breiter werdenden lotfreien Trennbereich (230) voneinander getrennt
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Stelle (S) ermittelt
wird und die ermittelte Stelle (S) zur Bestimmung der Benetzungsfähigkeit
herangezogen...
Patent DE-102006042091-B4 (DE)
Title: Anlage zur Feuchtmittelaufbereitung für den Offset-Druck
Inventor: MOES EIKE
IPC: B41F7/32
Filed: 2006-09-07
Granted: 2008-04-30
Abstract: Anlage
zur Feuchtmittelaufbereitung für
den Offset-Druck, mit einer Feuchtmittelaufbereitungsvorrichtung
(10, 62, 72), die einen Feuchtmitteltank (16) zur Speicherung des
aufbereiteten Feuchtmittels (14) umfaßt, und einer Einrichtung (40,
60, 70) zur Einspeisung eines oder mehrerer flüssiger Grundstoffe (42) für die Feuchtmittelaufbereitung
in den Feuchtmitteltank (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Einspeisungseinrichtung
(40, 60, 70)) Mittel zur Kühlung
des oder der einzuspeisenden Grundstoffe (42) oder eines Gemisches
derselben vor dessen oder deren Einspeisung in den Feuchtmitteltank
(16) umfaßt.
Patent DE-102006043936-B4 (DE)
Title: Belüftung einer Windenergieanlage
Inventor: TREDE ALF
IPC: F03D11/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2010-01-14
Abstract: Windenergieanlage mit einer Turmwandung (11), einem von der Turmwandung (11) umgebenen Innenraum und mit einer Öffnung (24) in der Turmwandung (11), wobei vor der Öffnung (24) an der Außenseite der Turmwandung (11) ein Vorraum mit mindestens einem Luftfilter (22), dessen oder deren gesamte Luftdurchtrittsfläche größer als die Fläche der Öffnung (24) ist, angeordnet ist und/oder nach der Öffnung (24) eine Kammer mit mindestens einem Luftfilter (22), dessen oder deren gesamte Luftdurchtrittsflächen größer als die Fläche der Öffnung (24) ist, angeordnet ist, wobei der Vorraum (20) oder die Kammer wenigstens eine Tür (21) aufweisen.
Patent DE-102006058241-B4 (DE)
Title: Harzplatte und Kraftfahrzeugtür
Inventor: NAKASHITA TAKAYUKI
IPC: B29C45/00
Filed: 2006-12-11
Granted: 2011-06-09
Abstract: Harzplatte (9) mit einem flachen Plattenkörper (15) und mehreren nahe dem Umfang des Plattenkörpers (15) ausgebildeten integralen Befestigungsteilen (19, 25) zum Befestigen des Plattenkörpers (15) an einem Zielobjekt, dadurch gekennzeichnet, dass:  der Plattenkörper (15) umfasst:  eine Innenwulst (27), die an einer Seite des Plattenkörpers (15) herausragt und an der anderen Seite ausgespart ist und einen von den Befestigungsteilen (19) beabstandeten Umfang aufweist;  Verbindungswülste (29) mit einer Breite, die an der einen Seite des Plattenkörpers (15) herausragen und an der anderen Seite ausgespart sind und den Umfang der Innenwulst (27) mit den Befestigungsteilen (19) verbinden; und  eine Außenwulst (31), die an der einen Seite des Plattenkörpers (15) ausgespart ist und an der anderen Seite herausragt und zur Innenwulst (27), den Verbindungswülsten (29) und den Befestigungsteilen (19) durchgehend verläuft, wobei  die Innenwulst (27), die Verbindungswülste (29) und die Außenwulst (31) des Plattenkörpers (15) aus einer an der...
Patent DE-102007003085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtwand mit optimierten Betonfertigteilen
IPC: E02D5/20
Filed: 2007-01-16
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtwand (10) für einen Baugrubenversprung (38), dadurch gekennzeichnet, dass nach Ausheben eines Schlitzes (12) zumindest ein Tragelement (40) als Betonfertigteil in dem Schlitz (12) angeordnet wird, wobei das Tragelement (40) einen Grundkörper (42) mit einer ersten, einer Baugrube (36) zugewandten Oberfläche (50) und einer zweiten, einem anstehenden Boden (46) zugewandten Oberfläche (52) aufweist, wobei über mindestens ein über die zweite Oberfläche (52) herausstehendes und sich in Richtung des Bodens (46) erstreckendes Lastabtragsmittel (54) an die Dichtwand (10) angreifende Kräfte des anstehenden Bodens (46) abgetragen werden, wobei das Lastabtragsmittel (54) über eine Unterkante (43) des Grundkörpers (42) hinaus tiefer ausgebildet ist und eine Bewehrung des Lastabtragsmittels sich in den Grundkörper (42) hinein erstreckt.