baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101464-A1 (DE)
Title: Verglasungsprofil für Fixglaselemente
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E04B2/62
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verglasungsprofil (1) für Fixglaselemente (11), vorzugsweise für ein Trennwandsystem (10) aus Fixglaselementen (11) und zumindest einem Türelement (12), wobei das Verglasungsprofil (1) zweiteilig ausgeführt ist und ein Aufnahmeprofil (2) mit einer ersten Profilwange (9) für das Fixglaselement (11) und ein Deckprofil (3) mit einer zweiten Profilwange (14) aufweist, wobei in das Aufnahmeprofil (2) einsetzbare Sicherungselemente (4) vorgesehen sind, deren Halteschenkel (5) am Fixglaselement (11) anliegt und deren Führungsschenkel (6) in einer in Profillängsrichtung verlaufenden, seitlich öffnenden Führungsnut (8) im Basisbereich (7) des Aufnahmeprofils (2) gehalten ist. Erfindungsgemäß ist der Führungsschenkel (6) des Sicherungselementes (4) in Anpassung an unterschiedliche Glasstärken des Fixglaselementes (11) stufenlos in Richtung Nutgrund in die Führungsnut (8) einschiebbar und nach Anlage des Halteschenkels (5) am Fixglaselement (11) in dieser Halteposition fixierbar.
Patent DE-102016103900-A1 (DE)
Title: Scheibensäschar
Inventor: HAMANN MALTE
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-03-04
Abstract: Scheibensäschar mit einer pneumatisch beaufschlagten Zuführleitung für Saatgut und/oder Dünger, deren Mündungsabschnitt in dem unteren Bereich zwischen zwei V-förmig zueinander angestellte und drehbar an einem Scharträger angeordneten Scheiben, wobei die Zuführleitung ein Endstück, welches zumindest in dem oberen hinteren Viertel der Scheiben ein erstes Kreisbogensegment, dessen konvexer Bereich nach hinten weist, aufweist, wobei sich an dieses erste Kreisbogensegment des Endstückes der Zuführleitung über ein geradlinig und schräg nach vorn-unten verlaufendes Zwischenstück ein zweites, entgegengesetzt zur Krümmung des ersten Kreisbogensegmentes verlaufendes Kreisbogensegment, dessen konvexer Bereich in der unteren Hälfte der Scheiben nach vorn weist, des Endstückes der Zuführleitung anschließt, wobei bei dem zweiten Kreisbogensegment des Endstückes der Führungsleitung die hintere Wand auf der konkaven Seite der Krümmung zur Schaffung einer vergrößerten Öffnung des Endstückes der Zuführleitung nach hinten zumindest teilweise ausgeschnitten ist, wobei die vordere Wand des zweiten Kreisbogensegmentes auf der konvexen Seite des Kreisbogensegmentes in ihrem Endbereich schräg nach hinten-unten weist. Um pneumatisch über eine Zuführleitung dem Säschar zugeleitetes Material, wie Saatgut und/oder Dünger gebündelt und möglichst ohne Verwirbelungen in der Saatfurche abzulegen, ist vorgesehen, dass die vordere Wand im mittleren Bereich des ersten Kreisbogensegmentes auf der konkaven Seite der Krümmung eine Öffnung mit einer sich daran anschließende nach vorn-unten fortsetzenden Zweigleitung aufweist.
Patent DE-102016105028-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: TANAKA TOSHIZUMI
IPC: A61B1/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Das Endoskop (10) enthält eine Drehwelle (42a) in einem distalen Endabschnittskörper (30) eines Einführabschnitts (12); einen mit einem Ende der Drehwelle (42a) gekoppelten Heber (46); einen Heber-Aufrichthebel (42), der mit dem anderen Ende gekoppelt ist; einen Betätigungsdraht (44), der die Drehwelle (42a) über den Heber-Aufrichthebel (42) zum Aufrichten des Hebers (46) dreht; eine Trennwand (41a, 41b), die ein Halteloch (50) zum Lagern der Drehwelle (42a) enthält; und ein Dichtelement (54) zwischen dem Halteloch (50) und der Drehwelle (42a). Die Konfiguration der Drehwelle (42a) und eine Lagebeziehung zwischen der Drehwelle (42a) und dem Dichtelement (54) werden verbessert, um Zeit und Aufwand für Reinigungsarbeiten des Endoskops (10) zu reduzieren.
Patent DE-102016107563-A1 (DE)
Title: Vitaminzubereitung
Inventor: REICHWAGEN SVEN
IPC: A61P37/08
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Zusammenfassung betrifft eine Vitaminzubereitung, insbesondere in Gelform zur Applikation auf die Haut, enthaltend – eine physiologisch wirksame Menge an Vitamin B12, – ein Poloxamer sowie – übliche Trägermaterialien zur Ausbildung einer Trägermatrix.
Patent DE-102016108310-A1 (DE)
Title: Baustoffmischer
IPC: B28C5/12
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baustoffmischer aus einem zylinderförmigen Behälter mit einer angetriebenen zentralen Welle, an der senkrecht zur Welle Schaufeln tragende Mischarme in Abständen befestigt sind, wobei die Schaufeln einen Minimalabstand von der Innenwand des Behälters aufweisen. Die Vereinfachung beim Schaufelersatz liegt darin, dass der Mischarm in ein mit der Welle verbundenes Innenteil und ein die Schaufel tragendes Außenteil aufgeteilt ist und dass beide Teile mittels einer einstellbaren Verbindungsvorrichtung miteinander verbindbar sind. Diverse Ausführungen der Mischarme werden angeführt.
Patent DE-102016108676-A1 (DE)
Title: Scharniereinrichtung
Inventor: RENDER JOACHIM
IPC: E05F5/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die erfindungsgemäße Scharniereinrichtung (1) mit Endlagendämpfung in beiden Endlagen (10, 20) ist für ein Gargerät (500) vorgesehen und umfasst ein Scharnierband (2) und eine Scharnierachse (12) und ein schwenkbar an der Scharnierachse (12) aufgenommenes Scharnierschwert (22). Das Scharnierschwert (22) ist in einem Scharnierdrehwinkelbereich zwischen einer ersten Endlage (10) und einer zweiten Endlage (20) relativ zum Scharnierband (2) bewegbar. Eine Dämpfungseinrichtung (3) dient zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierschwerts (22) in beiden Endlagebereichen. Die Dämpfungseinrichtung (3) ist in einer Aufnahmeeinrichtung aufgenommen, welches zwei Aufnahmeteile umfasst, nämlich ein oberes Aufnahmeteil (83) und ein unteres Aufnahmeteil (73), wobei ein Drehhebel in wenigstens einer Schwenkstellung auf wenigstens ein Aufnahmeteil einwirkt. Dabei sind die Aufnahmeeinrichtung (70) mit dem oberen Aufnahmeteil (83) und dem unteren Aufnahmeteil (73), die Dämpfungseinrichtung (3) und der Drehhebel (6) in einem Modulgehäuse (8) aufgenommen, in welchem der Drehhebel (6) schwenkbeweglich gelagert. Das Modulgehäuse (8) ist in dem Scharnierband (2) eingesetzt.
Patent DE-102016110397-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Funktionselements und entsprechendes Funktionselement
Inventor: HUMPERT RICHARD
IPC: B23K20/06
Filed: 2016-06-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Befestigung eines Funktionselements an einem Werkstück vorgestellt, wobei das Funktionselement einen Funktionsabschnitt und einen Befestigungsabschnitt aufweist. Der Funktionsabschnitt ist dazu ausgebildet, mit einem separaten Bauteil mechanisch zusammenzuwirken, wobei der Befestigungsabschnitt eine Anlagefläche und zumindest einen Positionierabschnitt umfasst. Der Positionierabschnitt ist so angeordnet und ausgestaltet, dass bei einer Anlage des Positionierabschnitts an dem Werkstück zwischen der Anlagefläche und dem Werkstück ein Spalt gebildet ist. Das Funktionselement wird mit dem Positionierabschnitt in Anlage mit dem Werkstück gebracht. Sodann werden das Funktionselement und das Werkstück mittels eines magnetischen Pulses relativ zueinander beschleunigt, um zwischen dem Funktionselement und dem Werkstück eine stoffschlüssige Verbindung herzustellen.
Patent DE-102016111327-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beurteilung von Wunden
Inventor: SCHRÖDEL BODO
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Beurteilung eines Körperabschnitts, insbesondere einer Wunde auf einem Körperteil unter Verwendung einer 3D-Kamera. Nach Aufnahme des Bildes wird der Wundbereich mittels Kombination eines Schwellenwertverfahrens und eines Bereichswachstumsverfahrens identifiziert und analysiert. Dabei verwendet das Schwellenwertverfahren 3D-Informationen, insbesondere Tiefeninformationen, und das Bereichswachstumsverfahren Farbinformationen. Weiter wird ein System zur Ausführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102016112032-A1 (DE)
Title: "Leitungsverbinder mit einem rohrförmigen Anschlussdorn"
Inventor: SIEPER GÜNTER
IPC: F16L33/20
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leitungsverbinder für Kunststoff-Rohrleitungen mit einem als Kunststoffformteil ausgebildeten, rohrförmigen Anschlussdorn aus einem mit Füllstoffen verstärkten Kunststoff mit einem inneren durchgehenden Fluid-Kanal. Der Anschlussdorn ist mit einem freien Dornende in die jeweilige Rohrleitung in einer Einsteckrichtung einsteckbar. Der Anschlussdorn weist auf seinem Außenumfang ein Dornprofil mit axial über seine Dornlänge beabstandeten Haltezähnen (5) auf. Die Haltezähne (5) weisen jeweils eine radial in Bezug auf eine Dorn-Mittellängsachse abstehende, in Umfangsrichtung des Anschlussdorns verlaufende Haltekante (6) auf, die an einem entgegen der Einsteckrichtung weisenden Ende eines zylindrischen Abschnittes mit einer umfangsgemäßen Dichtfläche in Bezug auf die anzuschließende Rohrleitung ausgebildet ist. Die zylindrischen Abschnitte besitzen unterschiedliche axiale Breiten (b), wobei die axiale Breite des zylindrischen Abschnittes des in Einsteckrichtung vorderen Haltezahns, dem Hauptzahn, größer ist als die axiale Breite (b) des in Einsteckrichtung hinteren Haltezahns, dem Nebenzahn, und die axiale Breite (b) des Nebenzahns mindestens gleich der Nennlänge (l) von im Kunststoffformteil enthaltenen Verstärkungsfasern (10) oder des Nenndurchmessers von im Kunststoffformteil enthaltenen Glaskugeln oder der Nennpartikelgröße von im Kunststoffformteil enthaltenen Mineralstoffpartikeln ist.
Patent DE-102016113013-A1 (DE)
Title: Plasmasysteme und Bearbeitungsverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/3065
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein Plasmasystem umfasst eine Plasmakammer, die eine Kammerwand mit einer ersten Fokuslinie und einer zweiten Fokuslinie, die innerhalb der Plasmawand angeordnet sind, umfasst. Eine erste Antenne ist innerhalb der Plasmakammer an der ersten Fokuslinie angeordnet. Die Kammerwand ist ausgebildet zum Fokussieren einer Strahlung von der ersten Antenne auf die zweite Fokuslinie.
Patent DE-102016116551-A1 (DE)
Title: Flansch für einen Abgasturbolader, Abgasturbolader und Kraftfahrzeug
Inventor: STUERWALD LUDGER
IPC: F02M25/06
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung stellt einen Flansch für einen Abgasturbolader mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Flansch (10) umfasst einen Ladelufteintritt (11) zum Zuführen von Ladeluft an den Abgasturbolader; der Flansch (10) umfasst einen Ladeluftaustritt (12) zum Abführen der Ladeluft von dem Abgasturbolader; der Flansch (10) umfasst eine Venturi-Düse mit einem Abnahmerohr (14) zum Erzeugen eines Unterdruckes; der Flansch (10) umfasst einen Entlüftungsanschluss (15) zum Entlüften eines Kurbelgehäuses; die Venturi-Düse verbindet den Ladelufteintritt (11) fluidtechnisch mit dem Ladeluftaustritt (12); und der Entlüftungsanschluss (15) weist ein Rückschlagventil mit einer zum Ladelufteintritt (11) gerichteten Durchlassrichtung auf. Die Erfindung stellt ferner einen entsprechenden Abgasturbolader sowie ein Kraftfahrzeug bereit.
Patent DE-102016117439-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit gekühlten Kontaktelementen
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) umfasst einen Steckabschnitt (100, 101) zum steckenden Verbinden mit einem zugeordneten Gegensteckverbinderteil (40) und zumindest ein Kontaktelement (11A, 11B), das an dem Steckabschnitt (100, 101) angeordnet ist und zumindest einen elektrisch leitfähigen Kontaktabschnitt (111) zum steckenden Verbinden mit einem zugeordneten Gegenkontaktelement (41) des Gegensteckverbinderteils (40) und einen an den Kontaktabschnitt (111) anschließenden Schaftabschnitt (110) zum Befestigen einer elektrischen Leitung (20) an dem Kontaktelement (11A, 11B) aufweist. Zusätzlich ist ein an den Schaftabschnitt (110) des zumindest einen Kontaktelements (11A, 11B) ansetzbares Hülsenelement (15) vorgesehen, das einen Körper (150), eine in dem Körper (150) gebildete Stecköffnung (158) zum Aufnehmen des Schaftabschnitts (110) und einen in oder an dem Körper (150) gebildeten, sich um die Stecköffnung (158) herum erstreckenden Kühlkanal (159) zum Leiten eines Kühlmittels aufweist. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil zur Verfügung gestellt, das eine aktive Kühlung an einem Kontaktelement bereitstellen kann, um eine große Stromtragfähigkeit trotz vergleichsweise klein dimensioniertem Kontaktelement zu erhalten.
Patent DE-102016118192-A1 (DE)
Title: Fokuserfassungsvorrichtung, Prädiktionsverfahren und zugehöriges Speichermedium
Inventor: AKAGUMA TAKAJUKI
IPC: H04N5/232
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine CPU (110) erfasst ein Bildversetzungsausmaß unter Verwendung eines von einem Bildsensor (103) beschafften Signals und wandelt das Bildversetzungsausmaß in ein Defokussierausmaß unter Verwendung eines Umwandlungsfaktors um. Die CPU (110) sagt eine zukünftige Bildebene-Position eines bewegten Objekts beruhend auf dem Defokussierausmaß, einer Zeit bezüglich einer Fokuserfassung und einer Position einer Linse (120) voraus. Die CPU (110) korrigiert den Umwandlungsfaktor unter Verwendung der Bildebene-Position des bewegten Objekts und/oder der Zeit bezüglich der Fokuserfassung und/oder der Linsenposition. Die CPU (110) sagt die zukünftige Bildebene-Position des bewegten Objekts unter Verwendung des korrigierten Umwandlungsfaktors voraus.
Patent DE-102016118557-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerungsvorrichtung, beleuchtungssystem und verfahren zur steuerung einer beleuchtungsvorrichtung
Inventor: TANAKA MINORU
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine Beleuchtungssteuerungsvorrichtung (10) weist einen Sensor (20), der einen Zustand eines Benutzers (100) und eine Geste, die durch den Benutzer (100) gemacht wird, erfasst, und eine Steuerung (30), die eine Leuchteigenschaft der Beleuchtungsvorrichtung (40) steuert, auf. Die Steuerung (30) ändert eine Größe eines Projektionsbereichs (41), der durch die Beleuchtungsvorrichtung (40) beleuchtet wird, in Reaktion darauf, dass der Sensor (20) eine vorgegebene Geste erfasst, an der beide Hände des Benutzers (100) beteiligt sind und die nahe einer Peripherie des Projektionsbereichs (41) gemacht wird.
Patent DE-102016120955-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: OKAWA TAKASHI
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine Schaltvorrichtung umfasst eine Elektronentransportschicht; eine Elektronenzufuhrschicht, die auf der Elektronentransportschicht bereitgestellt ist und in Kontakt mit der Elektronentransportschicht durch einen Heteroübergang ist; eine Sourceelektrode, die in Kontakt mit der Elektronenzufuhrschicht ist; eine Drainelektrode, die in Kontakt mit der Elektronenzufuhrschicht bei einer Position ist, die von der Sourceelektrode beabstandet ist; und eine erste Gateelektrode, die über der Elektronenzufuhrschicht bereitgestellt ist und zwischen der Sourceelektrode und der Drainelektrode bereitgestellt ist, wenn sie in einer Draufsicht von oben betrachtet werden. Die erste Gateelektrode ist elektrisch über der Elektronenzufuhrschicht mit der Drainelektrode verbunden. Ein Einschaltwiderstand bzw. Durchlasswiderstand der Schaltvorrichtung ist niedriger als ein elektrischer Widerstand zwischen der ersten Gateelektrode und der Drainelektrode.
Patent DE-102016124549-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01B11/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (10) zum dimensionellen Messen eines Objekts (14), mit: einem Objektträger (12) zur Aufnahme des zu vermessenden Objekts (14); mehreren optischen Markern (40), welche an dem Objektträger (12) und/oder dem zu vermessenden Objekt (14) angeordnet sind; einem ersten Sensor (30) zur taktilen, optischen und/oder tomographischen Abtastung des zu vermessenden Objekts (14), wobei der erste Sensor (30) ein erstes Messsignal erzeugt; einem zweiten, optischen Sensor (32) zur Erfassung der Lage und Position des zu vermessenden Objekts (14) anhand der optischen Marker (40), wobei der zweite Sensor (32) ein zweites Messsignal erzeugt, das Informationen zu Ort und Lage der optischen Marker (40) enthält, und wobei der zweite Sensor (32) mit dem ersten Sensor (30) über eine mechanisch starre Verbindung verbunden ist; und einer Auswerteeinheit (36), welche dazu eingerichtet ist, aus dem zweiten Messsignal die Position und räumliche Orientierung des zu vermessenden Objekts (14) relativ zu dem ersten Sensor (30) zu bestimmen und aus dem ersten Messsignal eine Geometrie des zu vermessenden Objekts (14) zu bestimmen.
Patent DE-102016124716-A1 (DE)
Title: Mutter mit drahtgewindeeinsatz
Inventor: COSTABEL SASCHA
IPC: F16B37/12
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Mutter (1) für eine Schraubverbindung besteht aus einem Mutterkörper (2) mit an der Aussenkontur vorgesehenen Flächen (3) für einen Kraftangriff und einem von einem Drahtgewindeeinsatz (4) gebildeten Innengewinde (5). Der Mutterkörper (2) aus Kunststoff ist um die Aussenfläche (6) des Drahtgewindeeinsatzes (4) geformt wobei der Mutterkörper den Drahtgewindeeinsatz (4) nur teilweise umschliesst. Einige der freiliegenden Windungen des Drahtgewindes können zumindest abschnittsweise nach innen verformt (9) sein und so beim Verschraubungsvorgang mit einem Schraubelement eine Klemmwirkung hervorruft. Eine Kappe (10) kann das freiliegende Ende des Drahtgewindekörpers (4) vor Umwelteinflüssen schützen.
Patent DE-102016202284-A1 (DE)
Title: Faltverdeck
Inventor: KAFKA SVEN
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird ein Faltverdeck (01) für ein Fahrzeug beschrieben, welches von einer offenen Verdeckstellung in eine geschlossene Verdeckstellung und wieder zurück überführbar ist. Das Faltverdeck (01) umfasst: – wenigstens ein Textilelement (06, 07) und – zumindest eine Leitung (41, 42, 43, 44, 45, 46). An wenigstens einem Textilelement (06, 07) ist mindestens eine Leitung (41, 42, 43, 44, 45, 46) direkt befestigt.
Patent DE-102016207687-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fernüberwachung einer Verdunstungsrate eines Behandlungsmittels in einem Bienenstock
Inventor: FERHADBEGOVIC BOJAN
IPC: A01K51/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Verfahren (100) zur Fernüberwachung einer Verdunstungsrate eines Behandlungsmittels (34), welches von einem Verdunstungselement (36) insbesondere in einem Bienenstock (20) abgegeben wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Erfassen (110) einer ersten physikalischen Größe des Verdunstungselements (36) oder der Umgebung (38) des Verdunstungselements (36), mittels einer Sensoreinheit (12); – Übertragen (120) von zeitlich beabstandet erfassten ersten Messwerten, welche die erste physikalische Größe repräsentieren, an eine Rechnereinheit (16) mittels einer Kommunikationseinheit (14); und – Ermitteln (130) der Verdunstungsrate des Behandlungsmittels (34) unter Verwendung der zeitlich beabstandet erfassten ersten Messwerte der ersten physikalischen Größe mittels der Rechnereinheit (16).
Patent DE-102016208020-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsheizpumpe zum Fördern und Aufheizen von Flüssigkeit in einem wasserführenden Haushaltsgerät
Inventor: PERTERMANN HANS-HOLGER
IPC: D06F33/47
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die erfindungsgemäße Flüssigkeitsheizpumpe (12) weist einen Laufradraum (40) mit einem rotierend antreibbaren Laufrad (17) und einen in Strömungsrichtung axial nachgeordneten Diffusor- und/oder Druckraum (50) mit einem feststehenden Diffusor (23) auf. Dem Diffusor- und/oder Druckraum (50) ist eine Heizungseinrichtung (26) zugeordnet. Der Diffusor weist einen, insbesondere kreiszylinderförmigen, Grundkörper auf, mit einem Axialaußenmantel (232) auf, dessen Durchmesser (503) mindestens gleich 80%, insbesondere zwischen 80% und 90%, bevorzugt etwa gleich 86%, des Außendurchmessers (505) des Diffusor- und/oder Druckraums (50) gewählt ist.
Patent DE-102016208202-A1 (DE)
Title: Chemische Dekontamination von radioaktiven Metalloberflächen
Inventor: HECKMANN SIMON
IPC: G21F9/30
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Dekontamination einer radioaktiven Metalloberfläche aufweisend den Schritt des Inkontaktbringen der Metalloberfläche mit einer zumindest eine anorganische Säure umfassenden Dekontaminationslösung. Wesentlich ist dabei die Entstehung von Wasserstoffblasen, die die aktiven Feststoffe absprengen und nicht nur eine hohe ionische Auflösung der Oxide bzw. des Grundwerkstoffes bewirken. Hierbei werden zumindest unlösliche radioaktive Feststoffe aus der Metalloberfläche in die Dekontaminationslösung freigesetzt werden, die anschließend abgetrennt werden können.
Patent DE-102016210864-A1 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Ein Stellantrieb (1), insbesondere zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors, umfasst einen Elektromotor (3) und ein durch diesen betätigbares Stellgetriebe (6), welches ein flexibles Getriebebauteil (11) sowie ein Abtriebselement (23) aufweist. Zwischen das flexible Getriebebauteil (11) und das Abtriebselement (23) ist eine formschlüssige Kupplung (14), insbesondere in Form einer Klauenkupplung, geschaltet.
Patent DE-102016211872-A1 (DE)
Title: Rotor von rotierender elektrischer Maschine
Inventor: OKOCHI TOSHINORI
IPC: H02K9/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Rotorkern (12) enthält mindestens eine Kernkühlmittelpassage, die ein Kühlmittel zu einer Lücke (G) zwischen dem Rotorkern (12) und einem Stator freilässt. Die Kernkühlmittelpassage enthält: eine zentrale Kühlmittelpassage (22), die radial innen in Bezug auf einen Permanentmagneten (16) derart angeordnet ist, dass sie sich in einer axialen Richtung erstreckt, wobei die zentrale Kühlmittelpassage (22) an axialen Endflächen des Rotorkerns (12) offen ist; eine innere Kühlmittelpassage (24), die die Wellenkühlmittelpassage (52) in Kommunikation mit der zentralen Kühlmittelpassage (22) bringt; eine äußere Kühlmittelpassage (26), die die zentrale Kühlmittelpassage (22) mit der Lücke (G) in Kommunikation bringt; und Dämme (40), die in Bezug auf die äußere Kühlmittelpassage (26) auf beiden axialen Endseiten der zentralen Kühlmittelpassage (22) derart angeordnet sind, dass sie von einer radialen Außenseite zu einer radialen Innenseite in der zentralen Kühlmittelpassage (22) vorstehen.
Patent DE-102016213211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: BALTRUSCH FALKO
IPC: B41F31/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern vorgeschlagen, aufweisend einen Plattenzylinder, einen Gummituchzylinder und einen Gegendruckzylinder, wobei der Gummituchzylinder sowohl gegen den Plattenzylinder als auch gegen den Gegendruckzylinder angestellt oder zumindest anstellbar ist, wobei der Gegendruckzylinder vollumfänglich eine mit einer Keramik beschichtete Mantelfläche aufweist.
Patent DE-102016213596-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur linearen und/oder rotatorischen Positionierung
Inventor: KORTSCHACK AXEL
IPC: G05D3/12
Filed: 2016-07-25
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Trägheitsantriebs auf der Basis von Ansteuerimpulsfolgen mit Abschnitten unterschiedlicher Steigungen sowie mit variabler Amplitude und/oder variabler Frequenz, und lineare und/oder rotatorische Antriebsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Betrag und die Richtung des Backlash über den Zeitpunkt gesteuert bzw. vorzugsweise geregelt wird, zu dem die Makrovibration nach dem Anstoßen der steilen Steigung einsetzt, was durch die Form der Ansteuerimpulsfolgen eingestellt werden kann.