baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013250-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit zwei Gängen und zwei Transferketten
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: B60K17/346
Filed: 2005-03-22
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verteilergetriebe (12; 112) für ein Fahrzeug mit Vorder- und Hinterachsen (16, 18; 116, 118), wobei das Verteilergetriebe (12; 112) umfasst:  eine erste und zweite Eingangskupplung (20, 22; 120, 122), die mit einem Antriebselement (14; 114) verbunden sind;  eine erste und zweite Transferkette (24, 26; 124, 126) mit verschiedenen Kettenübersetzungen, die zwischen dem Antriebselement (14; 114) und den Vorder- und Hinterachsen (16, 18; 116, 118) wirkend verbindbar sind;  eine Kupplung (28; 128) für einen Vierradantrieb, die zwischen eine der Transferketten (24, 26; 124, 126) und eine der Achsen (16, 18; 116, 118) wirkend geschaltet ist;  wobei die erste und zweite Eingangskupplung (24, 26; 124, 126) und die Kupplung (28; 128) für einen Vierradantrieb selektiv eingerückt werden können, um eine hohe Übersetzung für einen Zweiradantrieb, eine niedrige Übersetzung für einen Zweiradantrieb, eine hohe Übersetzung für einen Vierradantrieb und eine niedrige Übersetzung für einen Vierradantrieb einzurichten;  dadurch...
Patent DE-102005021684-B4 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für einen Freiraum zwischen zwei Bauteilen und Verfahren zum Abdichten eines derartigen Freiraums
Inventor: KRAHN CHRISTOPH
IPC: B60J10/08
Filed: 2005-05-11
Granted: 2012-06-14
Abstract: Dichtvorrichtung für einen Freiraum zwischen einem ersten Bauteil (3), insbesondere einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs, und einem zweiten Bauteil (1), insbesondere einem Karosserieteil in einem Kraftfahrzeug, mit einem in einer eingebauten Dichtposition den Freiraum abdichtenden Profilteil (2), wobei in das Profilteil (2) ein Gerüstband (21) integriert ist und wobei das Profilteil (2) um einen Endbereich des zweiten Bauteils (1) gewinkelt angeformt ist und das Gerüstband (21) eine Sollknickstelle (23a) in einem gewinkelten Bereich (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollknickstelle (23a) ein verprägter Bereich im Gerüstband (21) ist, der durch eine Materialverdünnung des Gerüstbands (21) im dem, dem zweiten Bauteil (1) abgewandten Bereich gebildet ist.
Patent DE-102005023872-B4 (DE)
Title: Totalreflexions-Röntgenfluoreszenzanalyseverfahren
Inventor: ITO SHOKO
IPC: G01N23/20
Filed: 2005-05-24
Granted: 2009-11-19
Abstract: Totalreflexions-Röntgenfluoreszenzanalyseverfahren, das Folgendes umfasst:  ein Halbleitersubstrat (2) einem sauren Dampf (56) auszusetzen;  das Abfahren und das Sammeln einer Verunreinigung auf einer Fläche des Halbleitersubstrats (2), welches dem sauren Dampf (56) ausgesetzt wurde, mit einer sauren Lösung (7);  das Bewegen der sauren Lösung (7), welche bei dem Abfahren und Sammeln verwendet wurde, auf ein Substrat (72), das eine Spiegelfläche hat;  das Konzentrieren und Trocknen der sauren Lösung (7) auf dem Substrat (72) um die saure Lösung (7) in ein konzentriertes und getrocknetes Objekt (9) zu verändern;  das Verändern des konzentrierten und getrockneten Objektes (9) in ein partikelähnliches konzentriertes Objekt (9a) unter Verwendung einer Säure (56); und  das Analysieren des partikelähnlichen konzentrierten Objektes (9a) unter Verwendung einer Totalreflexions-Röntgenfluoreszenzanalysevorrichtung (40).
Patent DE-102005025690-B4 (DE)
Inventor: NITSCH CHRISTIAN
IPC: C11D17/04
Filed: 2005-04-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: Packaging systems for detergent or cleanser dosing units comprising: a) a primary packaging system in the form of a number (n)>2 of water-insoluble bags, each of these bags containing a number (x)>2 of detergent or cleanser dosing units, and; b) a secondary packaging system in the form of a water-insoluble bag that contains the (n) water-insoluble bags of the first packaging system. The inventive packaging systems are suited for increasing the stability of the detergent or cleanser dosing units contained therein.
Patent DE-102005028144-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung mit Bildsensorabdichtung gegen Umwelteinflüsse
Inventor: DROTLEFF HANS-GEORG
IPC: G03B17/02
Filed: 2005-06-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: Kameraanordnung (110) mit einem Außengehäuse (120; 142) und einem auf einem Elektronikträger (114) aufgebrachten Bildsensor (112), wobei das Außengehäuse (120; 142) einen Optikabschnitt (122) mit mindestens einer in den Optikabschnitt (122) eingebrachten Bildgebungsoptik (126) aufweist, wobei der Optikabschnitt (122) mediendicht gegen den Elektronikträger (114) abdichtet, wobei ein den Bildsensor (112) aufnehmender, mediendichter Sensorraum (140) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch ein zwischen dem Optikabschnitt (122) und dem Elektronikträger (114) angeordnetes Sensordichtungselement (134) zur mediendichten Abdichtung zwischen Optikabschnitt (122) und Elektronikträger (114) und ein Optikdichtungselement (130) zur Abdichtung zwischen dem Optikabschnitt (122) und der in den Optikabschnitt (122) eingebrachten Bildgebungsoptik (126), wobei Sensordichtungselement (134) und Optikdichtungselement (130) als einstückiges Dichtungselement (156) ausgebildet sind.
Patent DE-102005030671-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Wiederauffüllen eines Fluidspeichers beim Betreiben eines einen Motor und eine Pumpe/Motor aufweisenden Hybridfahrzeug-Antriebsstrangs
Inventor: TESLAK CHRIS JOHN
IPC: B60W20/00
Filed: 2005-06-30
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zum Wiederauffüllen einer Ladung von unter Druck stehendem Fluid in einen Speicher (40) eines Kraftfahrzeugs, dessen Antriebsstrang (10) einen mit den Fahrzeugrädern (12, 14) in Antriebsverbindung stehenden Motor (16), eine mit den Fahrzeugrädern (12, 14) und dem Motor (16) in Antriebsverbindung stehende Pumpe/Motor (26) und den Speicher (40) aufweist zum Speichern und Freigeben von Fluid, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestimmen eines aktuellen Fahrtbefüllungs-Druckgrenzwertes für den Speicher (40) auf Basis einer aktuellen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, Bestimmen, ob ein aktueller Speicherdruck geringer ist, als der aktuelle Fahrtbefüllungs-Druckgrenzwert, Bestimmen einer gewünschten Größe von Pumpen/Motor-Drehmoment, mit welchem Fluid zum Speicher (40) zu pumpen ist, Bestimmen einer gewünschten Größe von Motordrehmoment, mittels welchem die Pumpe/Motor (26) mit der gewünschten Größe von Pumpen/Motor-Drehmoment angetrieben wird, und Verwenden des Motors (16) zum Erzeugen der gewünschten Größe von Motordrehmoment, so dass die Pumpe/Motor (26) in einem Pumpenbetriebsmodus mit der gewünschten Größe von Pumpen/Motor-Drehmoment angetrieben und Fluid zum Speicher (40) gepumpt wird.
Patent DE-102005032817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Vorschubs eines sich durch ein Messrohr stoßweise vorschiebenden Fluids
Inventor: HISS ECHART
IPC: G01F1/69
Filed: 2005-07-12
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Messen eines Durchflussimpulses eines sich durch ein Messrohr (1) vorbewegenden Fluids,  gekennzeichnet durch  wenigstens einen an dem Messrohr (1) wärmeleitend anliegenden Messwiderstandsträger (3),  einen auf dem Messwiderstandsträger (3) wärmeleitend aufsitzendem Heizwiderstand (5),  einen auf dem Messwiderstandsträger (3) wärmeleitend aufsitzendem Messwiderstand (6) und  eine Schaltung, die die am Messwiderstand (6) anliegende Spannung misst, den minimalen Wert (44) der bei andauerndem Durchflussimpuls abfallenden Flanke (41) des Spannungsamplitudenverlaufs (40) und den maximalen Wert (43) der bei Beendigung des Durchflussimpulses ansteigenden Flanke (42) des Spannungsamplitudenverlaufs (40) speichert und die Differenz aus maximalem und minimalen Wert bildet.
Patent DE-102005037890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und Anwenden eines flüssigen Dentalmaterials
Inventor: HÖRTH HANS
IPC: B65D81/32
Filed: 2005-08-10
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren und Anwenden eines Dentalmaterials mit einem Behälter (1), aus dem das Material mithilfe eines Applikators (3) durch eine erste Öffnung in einer ersten Richtung entnommen werden kann, und mit einem Materialvorrat, der in den Behälter (1) durch eine in der Wandung senkrecht zur Erstreckung des Applikators (3) angeordnete zweite Öffnung (4) einbringbar ist und durch eine aufbrechbare Folie gegen diese Öffnung (4) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Öffnung (4) quer zur ersten Richtung angeordnet ist und dass mindestens ein Materialvorrat in einem Folienbeutel (5) mit einer aufbrechbaren Folie eingeschlossen ist, der an der zweiten Öffnung befestigt ist, wobei der Folienbeutel (5) auf der von der Öffnung (4) abgewandten Seite eine stärkere Folie als auf der zur Öffnung (4) gerichteten Seite aufweist.
Patent DE-102006009978-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: GUTH KARSTEN
IPC: H01L23/36
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-12-18
Abstract: Leistungshalbleitermodul,  – mit mindestens
einer Halbleitereinheit (40), bestehend aus einem Substrat (20)
und mindestens einem auf der Oberseite (20a) des Substrats (20)
vorgesehenen Halbleiterbauelement (30), und  – mit einer
Bodenplatte (10) als Träger,
auf deren Oberseite (10a) die jeweilige Halbleitereinheit (40) mit
der Unterseite (20b) des jeweiligen Substrats (20) aufgebracht ist,  – bei welchem
die Bodenplatte (10) mit oder aus einem Verbundwerkstoff (10') mit
einem Metallmaterial (11') und mit mindestens einem Einsatz (12)
mit oder aus einem AlSiC-Material (12') im Metallmaterial (11')
ausgebildet ist,  – bei
welchem das Metallmaterial (11') als Grundkörper (11) der Bodenplatte (10)
ausgebildet ist,  – bei
welchem der mindestens eine Einsatz (12) lokal im Metallmaterial
(11') ausgebildet ist und  – bei
welchem der jeweilige Einsatz (12) die Bodenplatte (10) in ihrer
Schichtstärke
vollständig
von der Oberseite (10a) zur Unterseite (10b) durchmisst.
Patent DE-102006012562-B4 (DE)
Title: System und Verfahren
Inventor: SCHÖPFER CLAUS
IPC: H02J50/90
Filed: 2006-03-16
Granted: 2019-07-11
Abstract: System zur berührungslosen Energieübertragung,umfassend einen langgestreckten Primärleiter und mindestens ein über eine Sekundärspule versorgbares Fahrzeug, wobei die Sekundärspule induktiv gekoppelt ist mit dem Primärleiter,wobei der Primärleiter als aus Hinleiter und Rückleiter bestehende Schleife ausgeführt ist,umfassend eine Messeinrichtung mit Sensorspulen zur Detektion von in Fahrtrichtung gesehen seitlicher Positionsänderung des Fahrzeuges gegenüber dem Primärleiter,wobei drei Sensorspulenpaare vorgesehen sind, von denen ein erstes Sensorspulenpaar dem Hinleiter und ein zweites Sensorspulenpaar dem Rückleiter zugeordnet ist,wobei das erste Sensorspulenpaar bei Sollposition des Fahrzeugs dort angeordnet ist, wo die vertikale Magnetfeldkomponente Null ist,wobei das zweite Sensorspulenpaar bei Sollposition des Fahrzeugs dort angeordnet ist, wo die vertikale Magnetfeldkomponente Null ist,wobei das dritte Sensorspulenpaar in der Mitte zwischen dem ersten und dem zweiten Sensorspulenpaar angeordnet ist und bei Sollposition des Fahrzeugs im Nulldurchgang der horizontalen Magnetfeldkomponente angeordnet ist,wobei der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Sensorspulenpaar größer als der Abstand zwischen dem Hinleiter und dem Rückleiter ist,wobei die Messeinrichtung eine elektronische Schaltung umfasst, welche derart ausgeführt ist, dass mittels der mit den Sensorspulen erfassten Messwerte Informationen für eine Lenkeinrichtung bestimmbar sind,wobei die Messwertaufbereitung anhand einer Synchrongleichrichtung erfolgt, wobei jeweils eine erste Spannungskomponente des Sensorspulenpaares als Eingangssignal und die zweite als Steuersignal verwendet wird,wobei das Gehäuse der Messeinrichtung auf seiner zum Primärleiter zugewandten Seite nicht-metallisch und auf anderen Seiten metallisch ausgeführt ist,wobei eine Wandstärke von mehr als 2 mm vorgesehen ist und hierzu kein ferromagnetisches Material verwendet ist.
Patent DE-102006012755-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: PARK SOO GIL
IPC: H01L21/56
Filed: 2006-03-17
Granted: 2012-06-21
Abstract: Der Erfindung, die ein Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen, die ein Substrat, einen Halbleiterchip und eine Vergussmasse aufweisen, bei dem auf einem Wafer befindliche Chips vereinzelt, auf einem Substrat angeordnet und mit einer Leiterstruktur auf dem Substrat elektrisch leitend verbunden werden, liegt die Aufgabe zugrunde, bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen durch eine Verkürzung der Prozesszykluszeit die Produktivität zu steigern und durch eine Reduzierung der Bauelementegröße eine Materialeinsparung zu erreichen, um somit insgesamt eine Kostenreduzierung zu erzielen. Dies wird dadurch gelöst, dass ein Viereck, bestehend aus mindestens zwei Halbleiterchips, die aus dem Wafer ungetrennt zusammenhängend ausgeschnitten werden, auf dem Substrat angeordnet wird. Dabei wird jeder Halbleiterchip, der mindestens eine Seite aufweist, die nicht mit einem anderen Halbleiterchip zusammenhängt, durch Drahtbonden mit der Leiterstruktur auf dem Substrat elektrisch leitend verbunden, Das Viereck wird zu einem Block mit Vergussmasse umhüllt. Schließlich werden die Halbleiterbauelemente durch gemeinsames Zersägen der Vergussmasse und des Vierecks vereinzelt.
Patent DE-102006019804-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkung
Inventor: CLAUSEN MARTIN
IPC: B62D5/30
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-01-15
Abstract: Hydraulische
Lenkung mit einer Lenkmotoranordnung, einer Lenkventilanordnung
und einer Druckversorgung, die eine erste Pumpe und eine zweite Pumpe
aufweist, wobei die Lenkventilanordnung über ein erstes Ventil mit der
ersten Pumpe und über
ein zweites Ventil mit der zweiten Pumpe verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
erste Ventil (8) eine Druckkompensationsfunktion aufweist und das
zweite Ventil als Kompensationsventil (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102006021994-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren
Inventor: CREMER RAINER
IPC: C23C14/35
Filed: 2006-05-10
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Körpern durch Magnetronzerstäuben, dadurch gekennzeichnet, dass einem Magnetron (1) mit einem Target (2) elektrische Leistung durch zwei Leistungsversorgungen (10, 11) entweder parallel oder nacheinander und im ständigen Wechsel zugeführt wird, – wobei eine erste Leistungsversorgung (10) gepulst ist und die maximale Peakhöhe der Leistung bezogen auf die Oberfläche des Targets (2) größer ist als 500 W/cm2, – und wobei eine zweite Leistungsversorgung (11) dem Magnetron (1) die Leistung konstant oder gepulst zuführt, aber mit maximalen Peakhöhen kleiner als 500 W/cm2, – wobei die zeitlich gemittelte Leistung der ersten Leistungsversorgung (10) im Verhältnis zur zeitlich gemittelten Gesamtleistung 0,3 bis 0,7 beträgt.
Patent DE-102006022431-B4 (DE)
Title: Implantat mit einem Verbindungsstück zur Überbrückung eines defekten Wirbelkörpers einer Halswirbelsäule eines Menschen
Inventor: GECK ANDREAS
IPC: A61F2/00
Filed: 2006-05-13
Granted: 2011-11-17
Abstract: Implantat mit einem Verbindungsstück (7) zur Überbrückung eines defekten Wirbelkörpers einer Halswirbelsäule eines Menschen und mit Schrauben (5) zur Verbindung des Verbindungsstücks (7) mit an dem zumindest einen defekten Wirbelkörper angrenzenden Wirbelkörpern, wobei die Längsachsen von Gewinden (6) der Schrauben (5) im implantierten Zustand parallel zur Langsachse des Verbindungsstücks (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben (5) jeweils mit einem Anschlussstück (10) verbunden sind, dass das Verbindungsstück (7) und die Anschlussstücke (10) einen unrunden Querschnitt aufweisen und dass Kupplungsstücke (11) die Enden des Verbindungsstücks (7) und die Anschlussstücke (10) umgreifen.
Patent DE-102006030221-B4 (DE)
Title: Handrührer oder -mixer mit dreischaligem Gehäuse
Inventor: GOLAVSEK SAMO
IPC: A47J43/07
Filed: 2006-06-30
Granted: 2019-02-28
Abstract: Handrührer oder -mixer (1), der umfasst: eine Antriebseinheit (2) zum rotierenden Antreiben mindestens eines lösbar an die Antriebseinheit (2) ankuppelbaren Werkzeugs und ein Gehäuse aus mindestens drei fest miteinander verbundenen Gehäuseschalen (3, 4, 5), die die Antriebseinheit (2) von unterschiedlichen Seiten umschließen und sich so ergänzen, dass sie ein geschlossenes Gehäuse um die Antriebseinheit (2) herum bilden, wobei das Gehäuse Aussparungen aufweist, um Funktionsöffnungen des Gehäuses zu bilden, wobei eine der Gehäuseschalen (3, 4, 5) eine Bodenschale (5) ist, die zwei benachbarte Öffnungen (25) und zusätzlich eine dritte Öffnung (26) aufweist, wobei durch die zwei benachbarten Öffnungen (25) jeweils ein Werkzeug an die Antriebseinheit (2) ankuppelbar ist und wobei durch die dritte Öffnung (26) ein drittes Werkzeug an die Antriebseinheit (2) ankuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Öffnung (26) mit einer durch Schieben beweglichen Blende in der Bodenschale (5) ausgestattet ist, sodass die dritte Öffnung (26) abgedeckt und gesichert werden kann.
Patent DE-102006030784-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einer Sekundärverriegelung
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN
IPC: H01R13/436
Filed: 2006-06-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Steckverbinder
mit einer Sekundärverriegelung,
der wenigstens ein in einem Steckverbinder-Grundelement (12) angeordnetes
Kontaktelement (16a) enthält,
in welchem wenigstens eine quer zur Steckrichtung (18) angeordnete
Sekundär-Verriegelungsausnehmung
(21, 22) vorgesehen ist, in welche eine Verriegelungsnocke (31,
32) eines Sekundär-Verriegelungselements
(30) in der Verriegelungsposition des Sekundär-Verriegelungselements (30) eingreift,
wobei das Sekundär-Verriegelungselement
(30) am vorderen Ende eine Kodierfläche (40a) aufweist, die ein
Stecken des Steckverbinders (11a) verhindert, wenn das Sekundär-Verriegelungselement
(30) außerhalb
der Verriegelungsposition positioniert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im vorderen Bereich des Sekundär-Verriegelungselements (30)
wenigstens eine in Steckrichtung (18) angeordnete Kodier-Rippe (70)
vorgesehen ist, die einen fehlerhaften Steckvorgang verhindert,
wenn das Sekundär-Verriegelungselement
in der Verriegelungsposition positioniert ist.
Patent DE-102006033033-B4 (DE)
Title: Kompressionsverband
IPC: A61H9/00
Filed: 2006-07-14
Granted: 2010-01-28
Abstract: Kompressionsverband (1) mit einem doppelwandigen Abschnitt, der eine im auf ein Körperteil eines Patienten (11) aufgezogenen Zustand angrenzend an das Körperteil anliegende Innenwandung (2), eine die Innenwandung (2) umgebende Außenwandung (3) und mindestens ein durch luftdichte Verbindung der Innenwandung (2) mit der Außenwandung (3) miteinander gebildetes Luftvolumen (4) zwischen Innenwandung (2) und Außenwandung (3) hat, mit mindestens einem Luftzufuhrschlauch (5), der kommunizierend mit dem mindestens einen Luftvolumen (4) in Verbindung steht, und mit einem Kompressor (7) an dem Luftzufuhrschlauch (5) zur Einstellung des jeweiligen Luftdrucks in dem mindestens einen Luftvolumen (4) zur variabel einstellbaren Kompression des Kompressionsverbandes (1), wobei der Kompressionsverband (1) mit dem Kompressor (7) gemeinsam vom Patienten (11) mitführbar sind, um eine Mobilität des Patienten (11) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungseinheit (8) für den Kompressor zur Einstellung der Kompression in Abhängigkeit von der Lage der Patienten (11) eingerichtet ist, wobei die Steuerungseinheit (8) zur Reduzierung der...
Patent DE-102006037163-B4 (DE)
Title: Speichenlaufrad mit einer Hohlkammerfelge
Inventor: FRIEBEL MORITZ
IPC: B60B21/06
Filed: 2006-08-01
Granted: 2009-09-24
Abstract: Speichenlaufrad mit einer Hohlkammerfelge (15), die einen radial inneren Flansch (2), einen radial äußeren Flansch (4), zwei Seitenwände (1) sowie mehrere Speichenlöcher (3) im radial inneren Flansch (2) aufweist, wobei  – eine Außenfläche der Hohlkammerfelge (15) im Bereich des radial inneren Flansches (2) und mindestens eine der zwei Seitenwände (1) in Abschnitten, welche ein oder mehrere Speichenlöcher (3) umgeben, mit einem Verstärkungselement (5) verbunden sind,  – der radial innere Flansch (2) einen nach radial außen geführten Bogen mit angrenzenden seitlichen Stützwänden (6) aufweist,  – das Verstärkungselement (5) kraftschlüssig mit der Hohlkammerfelge (15) verbunden ist und aus einem Material besteht, das nicht mit dem der Felge identisch ist und eine höhere spezifische Festigkeit und Steifigkeit aufweist als das Felgenmaterial, und wobei  – das Verstärkungselement (5) den Bogen des radial inneren Flansches (2) geradlinig überspannt.
Patent DE-102006042939-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsrichtungs-Steuereinrichtung
Inventor: TAJIMA KEIICHI
IPC: F21V19/02
Filed: 2006-09-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Beleuchtungsrichtungs-Steuerungseinrichtung (1) zur Steuerung einer Beleuchtungsrichtung einer Fahrzeugleuchte, die eine Leuchteneinheit (3) aufweist, wobei die Beleuchtungsrichtungs-Steuerungseinrichtung (1) aufweist: eine Auslenksteuerung, welche die Beleuchtungsrichtung der Leuchteneinheit (3) steuert, wobei die Auslenksteuerung aufweist: eine Initialisierungseinheit zum einseitigen Aufprall, welche die Leuchteneinheit (3) auf eine Ausgangswinkelposition (θ0) einstellt, wobei die Initialisierungseinheit aufweist: einen Aufprallmechanismus, der die Leuchteneinheit (3) über die Ausgangswinkelposition (θ0) zu einer Aufprallwinkelposition (θ1) in einer ersten Drehrichtung verschwenkt, einen Rückwärtsschwenkmechanismus, der die Leuchteneinheit (3) von der Aufprallwinkelposition (θ1) über die Ausgangswinkelposition (θ0) hinaus zu einer vorbestimmten Winkelposition (θ2) ohne einen Aufprall in einer zweiten Drehrichtung entgegengesetzt zur ersten Drehrichtung verschwenkt, und einen Rückstellmechanismus, der die Leuchteneinheit (3) aus der vorbestimmten Winkelposition (θ2) zu der Ausgangswinkelposition (θ0) in der ersten Drehrichtung verschwenkt.
Patent DE-102006054162-B4 (DE)
Title: Umgebungsüberwachungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE KAZUYA
IPC: H04N7/18
Filed: 2006-11-16
Granted: 2018-03-22
Abstract: Umgebungsüberwachungssystem für ein Fahrzeug, das eine erste Kamera (1), die eine erste Abbildungsoberfläche (A1) erfasst, eine zweite Kamera (2), die eine zweite Abbildungsoberfläche (A2) erfasst, wobei die erste Kamera und die zweite Kamera an unterschiedlichen Orten an einem Fahrzeug montiert sind, und einen Monitor (10) zum Anzeigen eines ersten Bildes der ersten Abbildungsoberfläche (A1) und eines zweiten Bildes der zweiten Abbildungsoberfläche (A2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Standardpunkt (R) relativ zu dem Fahrzeug spezifiziert wird, welcher Standardpunkt (R) durch die zweite Kamera (2), aber nicht durch die erste Kamera (1) erfasst wird, das erste Bild und das zweite Bild zusammengesetzt und auf dem Monitor so angezeigt werden, dass eine Koordinatenposition (R1) des Standardpunktes (R) in einer erweiterten Abbildungsoberfläche (B) von der ersten Abbildungsoberfläche (A1) und eine Koordinatenposition (R2) des Standardpunktes (R) in der zweiten Abbildungsoberfläche (A2) miteinander übereinstimmen, und eine imaginäre Linie (L), die den Standardpunkt (R) enthält und sich über das erste Bild und das zweite Bild erstreckt, auf dem Monitor (10) derart angezeigt wird, dass die imaginäre Linie (L) dem zusammengesetzten Bild aus dem ersten Bild und dem zweiten Bild überlagert ist.
Patent DE-102006061831-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem in Doppelfunktion wirkenden Deckelteil
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-12-21
Granted: 2013-05-29
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem unterhalb eines Deckelteils (8) ablegbaren Dach (2), wobei das Deckelteil (8) in Doppelfunktion zur zumindest teilweisen Abdeckung eines Aufnahmeraums (7) für das Dach (2) und eines Gepäckraums (9) dient und sowohl zur Freigabe einer Durchtrittsöffnung (10) für das Dach (2) in den oder aus dem Aufnahmeraum (7) als auch zur Freigabe einer Ladeöffnung (11) für Gepäck im gleichen Bewegungssinn aufbeweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass trotz der Gleichsinnigkeit der Bewegungen das Deckelteil (8) bei Freigabe der Durchtrittsöffnung (10) für das Dach (2) in einer weniger weit geöffneten ersten Offenstellung und bei Freigabe der Ladeöffnung (11) für Gepäck in einer zweiten, weiter auf bewegten Offenstellung steht.