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Patent DE-102015105993-A1 (DE)
Title: Mittel zur Erzeugung eines Druckbildes und Verwendung hiervon als Druckfarbe insbesondere zum 3D-Druck
Inventor: FRIEBEL STEFAN
IPC: C09D11/101
Filed: 2015-04-20
Abstract: In einem ersten Aspekt wird ein Mittel zur Erzeugung eines Druckbildes bereitgestellt, welches Co-Oligomere und/oder Co-Polymere der Itaconsäure enthält. In einem weiteren Aspekt wird die Verwendung eines solchen Mittels zum Erzeugen eines Druckbildes insbesondere einer dreidimensionalen Struktur bereitgestellt. Schließlich richtet sich die vorliegende Anmeldung auf ein Verfahren zur Herstellung von bedruckten Substraten und/oder dreidimensionalen Strukturen umfassend den Schritt des Aufbringens des erfindungsgemäßen Mittels zur Erzeugung eines Druckbildes mit anschließender Härtung.
Patent DE-102015109241-A1 (DE)
Title: Rückstauverschluss
IPC: E03F7/04
Filed: 2015-06-11
Abstract: Rückstauverschlüsse sind bekannt, die eine Ventilklappe aufweisen, welche mittels eines Notverschlusshebels (20) in geschlossenem Zustand arretierbar ist. Es ist ein Prüfanschluss (2) vorgesehen, an welchem eine Druck-Prüfvorrichtung, z.B. ein Prüftrichter anschließbar ist. Der Notverschlusshebel (20) umfasst einen U-förmigen Bedienungshebel mit Schenkeln, deren Schenkelenden mit einer Betätigungswelle eines Ventilklappenbetätigungsorgans verbunden sind. Der Prüfanschluss (2) ist zwischen den Schenkeln des Notverschlusshebels (20) angeordnet.
Patent DE-102015109832-A1 (DE)
Title: Objektklassifizierung für Fahrzeugradarsysteme
Inventor: OLSHANSKY INNA STAINVAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-06-19
Abstract: Verfahren und Systeme werden zur Objektklassifizierung für ein Radarsystem eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das Radarsteuersystem umfasst einen Sender, der Radarsignale sendet, und einen Empfänger, der die zurückkehrenden Radarsignale, nachdem die gesendeten Radarsignale von einem Objekt in der Nähe des Fahrzeugs abgelenkt werden, empfängt. Ein Prozessor ist mit dem Empfänger gekoppelt und konfiguriert, um: Spektrogrammdaten von einer Vielzahl von Spektrogrammen, die das Objekt betreffen, basierend auf den empfangenen Radarsignalen, zu erhalten; die Spektrogrammdaten von jedem der Vielzahl von Spektrogrammen in ein Computersichtmodell zu gruppieren; und das Objekt, basierend auf der Gruppierung der Spektrogrammdaten von jedem der Vielzahl der Spektrogramme in dem Computersichtmodell, zu klassifizieren.
Patent DE-102015112088-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Batterieaufnahme einer Karosserie
Inventor: KELLER RALF
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung stellt ein Befestigungselement (10) für eine Batterieaufnahme einer Karosserie mit den folgenden Merkmalen bereit: das Befestigungselement (10) umfasst ein in einen Querträger der Karosserie einlegbares Deformationselement (14) zum Aufnehmen einer entlang einer Wankachse der Karosserie wirkenden Deformationskraft; das Befestigungselement (10) umfasst eine an das Deformationselement (14) angeformte Verbindungsfläche (19); und die Verbindungsfläche (19) wird von einer senkrechten Bohrung (15) zum Aufnehmen einer die Batterieaufnahme am Querträger befestigenden Schraube durchzogen. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Karosserie bereit.
Patent DE-102015114713-A1 (DE)
Title: Mobilgerätbasierte Abstandsbestimmung beim Parken
Inventor: EHMER JULIA
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zum Bestimmen von mindestens einer Abstandsinformation. Das erfindungsgemäße System umfasst mindestens eine Sensoreinrichtung, wobei die Sensoreinrichtung mindestens ein Sensormittel zum Bestimmen einer Abstandsinformation, eine Kommunikationseinrichtung zum kabellosen übermitteln der Abstandsinformationen in Form von Daten und eine Energiebereitstellungseinrichtung, insbesondere eine Solarzelleneinrichtung oder eine Batterie, zum Betrieb der Sensoreinrichtung aufweist, und eine Prozessoreinrichtung, wobei die Prozessoreinrichtung eine Datenaustauscheinrichtung zum Empfangen von Daten der Kommunikationseinrichtung und eine Ein- und/oder Ausgabeeinrichtung zum optischen und/oder akkustischen Ausgeben von Informationen aufweist, wobei durch die Prozessoreinrichtung in Abhängigkeit der empfangen Daten die Abstandsinformation bestimmt und in eine über die Ein- und/oder Ausgabeeinrichtung ausgebbare Form überführt wird.
Patent DE-102015117431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen und vertikalen Bewegen eines Trägers
Inventor: SOLENICKI DOMINIK BENJAMIN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Tragen und vertikalen Bewegen eines Trägers (2, 11, 15, 16, 24, 30) in einem Behälter (25, 29) ist für eine Vorrichtung zum schichtweisen Herstellen eines dreidimensionalen Objektes (41) vorgesehen. Der Behälter kann als ein Pulvervorratsbehälter (7) oder ein Objektbehälter (1) ausgebildet sein. Der Träger (2, 11, 15, 16, 24, 30) weist eine Halterung (12, 17, 18) auf, wobei die Halterung (12, 26, 31) den Behälter (25, 29) durch eine seitliche Öffnung im Behälter (25, 29) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102015119065-A1 (DE)
Title: Flügelloses Fluggerät
Inventor: HESSELBARTH JONATHAN
IPC: B64C27/08
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flügelloses Fluggerät (1) mit mehreren elektromotorisch angetriebenen und um verschiedene Rotorachsen (2) rotierenden Hubrotoren (3). Das Fluggerät (1) weist mindestens einen Energiespeicher (21) zur Bereitstellung der zum Betrieb der Hubrotoren (3) erforderlichen elektrischen Energie, mindestens eine Steuerungseinrichtung (22) zur Ansteuerung der Hubrotoren (3) und zur Kommunikation mit einer Bodenstation und mindestens zwei Kameraeinrichtungen (4) zur Erfassung eines Panoramabildes auf. Eine kleinste, kugelförmige und sämtliche Hubrotoren (3) umschließende Rotoreinhüllende (5) weist ein größeres Volumen auf als eine kleinste kugelförmige Kameraeinhüllende (6), die Kameralinsen (7) sämtlicher Kameraeinrichtungen (4) umschließt. Die Kameraeinrichtungen (4) spannen einen Sichtraum auf, wobei der Sichtraum das gesamte Fluggerät (1) umgibt und wobei die Hubrotoren (3) außerhalb des Sichtraums liegen.
Patent DE-102015121761-A1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für Paneele
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Mechanische Verbindung für Paneele an ihren miteinander zu verbindenden Randseiten 5, 10, wobei benachbarte erste und zweite Paneele 1, 2 durch eine im wesentlichen senkrechte Fügebewegung in horizontaler und vertikaler Richtung verriegelbar sind, wobei zur Vertikalverriegelung an dem ersten Paneel 1 eine Verriegelungskante 8 und an dem zweiten Paneel 2 ein gegenüber den Paneelen 1, 2 verlagerbares Verriegelungselement 6 angeordnet ist, welches durch eine Schwenkbewegung hinter die Verriegelungskante 8 verlagerbar ist. Das Verriegelungselement 6 besitzt einen Verriegelungsvorsprung 17 zum Verlagern hinter die Verriegelungskante 8 und einen bogenförmigen Führungsarm 16 hat, welcher in einer Führungsnut 7 des ersten Paneels 1 geführt ist und dazu ausgebildet ist, mit einer Dreh- oder Schwenkbewegung des Verriegelungselements aus der Führungsnut 7 teilweise herausgezogen zu werden, indem ein aus der Führungsnut 7 vorstehender Schenkel 18 des Verriegelungselements 6 beim Ablegen in einem Bereich unterhalb der Verriegelungskante 8 mit dem ersten Paneel 1, 2 in Kontakt kommt.
Patent DE-102015122079-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Aggregatelagers eines Antriebsaggregates
Inventor: DZIEDO FRIEDEMANN
IPC: F16F15/027
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Dämpfung und/oder Steifigkeit eines Aggregatelagers eines Antriebsaggregates eines Fahrzeuges, wobei das Antriebsaggregat mit dem Aggregatelager an einer Karosserie des Fahrzeuges befestigt ist, wobei die Dämpfung und/oder die Steifigkeit des Aggregatelagers in der Weise gesteuert werden, dass das Antriebsaggregat als mechanischer Widerstand für Schwingungen der Karosserie wirkt.
Patent DE-102015200188-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Blaslanze in einem Konverter
Inventor: WALTER GERNOT
IPC: F27D25/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Blaslanze in einem Konverter zur Stahlerzeugung. Das Verfahren sieht vor, dass die Blaslanze während des Betriebs des Konverters aus einer Parkposition in eine Blasposition 220 in dem Konverter verfahren wird zum Einbringen eines Mediums, typischerweise Sauerstoff in den Konverter. Dabei verbärt die Blaslanze 100. Der maximale Durchmesser der Verbärung der Blaslanze wird dann optisch ermittelt und es wird ein Fehlersignal erzeugt, wenn der ermittelte maximale Durchmesser der Verbärung in Umfangsrichtung der Blaslanze einen vorgegebenen radialen Schwellenwert überschreitet. Um die Notwendigkeit eines Wechsels der Blaslanze besser und für das Bedienpersonal risikoärmer beurteilen zu können, sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, dass die Blaslanze mit ihrer Verbärung 130 von einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung der Blaslanze verteilt angeordneten Kameras 142 fotografiert wird, wobei die so entstandenen Bilder einem Algorithmus unterzogen werden, um die Verteilung des Durchmessers der Verbärung in Umfangsrichtung der Blaslanze und den maximalen Durchmesser zu ermitteln.
Patent DE-102015203020-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Abstands
Inventor: KRUG MATTHIAS
IPC: G01B21/16
Filed: 2015-02-19
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstands (30) bei einer Arbeitsmaschine (10) und eine solche Arbeitsmaschine (10) vorgestellt. Das Verfahren sieht vor, dass ein Abstand (30) mindestens einer Stütze (20) der Arbeitsmaschine (10) zu einem definierten Punkt (28) an der Arbeitsmaschine (10) bestimmt wird, wobei zur Abstandsmessung eine berührungslose Messeinrichtung eingesetzt wird.
Patent DE-102015203607-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOOG MANUEL
IPC: F02M25/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einem Brennraum (3); einer ersten Brennstoffleitung (5) für einen ersten Brennstoff (6), und mit einer zweiten Brennstoffleitung (7) für einen zweiten Brennstoff (8), der von dem ersten Brennstoff (6) verschieden ist. Die Brennkraftmaschine (1) zeichnet sich durch einen gemeinsamen Leitungsabschnitt (13) für den ersten Brennstoff (6) und den zweiten Brennstoff (8) aus, wobei der gemeinsame Leitungsabschnitt (13) mit dem Brennraum (3) in Fluidverbindung ist.
Patent DE-102015204365-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum autonomen oder teilautonomen Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: LIEDECKE CHRISTOPH
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) zum autonomen oder teilautonomen Steuern eines Fahrzeugs, wobei mindestens eine haptische Schnittstelle (112) zwischen einem Fahrer und dem Fahrzeug vorgesehen ist. Hierbei verfügt die haptische Schnittstelle (112) zumindest über drei voneinander unterscheidbare, mit einem Fuß (116) des Fahrers einstellbare Status (118) und die haptische Schnittstelle (112) ist derart eingerichtet, dass – ein erster Status (122) einstellbar ist, in welchem der Fuß (116) des Fahrers von der haptischen Schnittstelle (112) getrennt ist, – ein zweiter Status (124) einstellbar ist, in welchem eine Verringerung einer Gegenkraft auf den Fuß (116) des Fahrers vorgesehen ist, wobei eine Einstellung des zweiten Status (124) eine Autorisierung zum autonomen oder teilautonomen Steuern des Fahrzeugs umfasst, und – ein dritter Status (126) einstellbar ist, in welchem eine Bremswirkung auf das Fahrzeug ausübbar ist. Durch diese Ausgestaltung der haptischen Schnittstelle (112) wird die Einstellung zur Autorisierung zum autonomen oder teilautonomen Verfahren mit einer Verringerung der Gegenkraft auf den Fuß (116) des Fahrers kombiniert ist, wodurch der Fahrer einen klaren und eindeutigen Anreiz erhält, während der Fahrt in dem zweiten Status (124) zu verbleiben. Weiterhin verfügt die haptische Schnittstelle (112) über den dritten Status (126), in welchen eine Bremswirkung auf das Fahrzeug ausübbar ist, wodurch der Fahrer ein Gefühl von Kontrolle über das Fahrzeug erhält.
Patent DE-102015205385-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor
Inventor: BRÜNNER SIEGFRIED
IPC: H02K11/026
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichstrommotor mit einem Kommutator und mit einem Entstörfilter (12) zur Unterdrückung von durch den Kommutator verursachten, hochfrequenten Störungen, wobei das Entstörfilter (12) vollständig innerhalb eines leitfähigen Motorgehäuses (2) des Gleichstrommotors (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015205457-A1 (DE)
Title: Abbildungseinheit für ein Endoskop und Verfahren zum Herstellen einer Abbildungseinheit
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abbildungseinheit (20) sowie ein Verfahren zum Herstellen derselben. Die Abbildungseinheit (20) umfasst ein in einem Objektivrohr (28) aufgenommenes optisches Element (26), welches abschnittsweise in einem Führungsrohr (22) aufgenommen ist. Das Objektivrohr (28) umfasst eine Mehrzahl von Stegen (34), die sich in seiner Längsrichtung (L1) erstrecken und jeweils mit einer in das Führungsrohr (22) eingelassenen Nut (36) zusammenwirken.
Patent DE-102015206023-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MELCHER REINHOLD
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (19) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Messeinrichtung (30) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder der Versorgungsbohrung (19), wobei die Messeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (19) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (27) zu erfassen, und wobei die Messeinrichtung (30) ein Sensorelement (32) aufweist, das mit der Oberfläche des Verformungsbereichs (27) über eine Klebeverbindung (35) verbunden ist.
Patent DE-102015207839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Fremdkörpern in Lebensmittelabschnitten während des Schneidvorganges sowie Anordnung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: GRUNA ROBIN
IPC: G01N21/898
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von Fremdkörpern in Lebensmittelabschnitten während des Schneidevorganges, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines zu schneidenden Lebensmittels, b) Bereitstellen einer Schneidvorrichtung, c) Bereitstellen einer Strahlungsquelle, d) Bereitstellen einer Detektionsvorrichtung, e) Bestrahlen des zu schneidenden Lebensmittels mit Strahlung aus der Strahlungsquelle vor und/oder während des Schnittes, f) Detektieren von dem zu schneidenden Lebensmittel reflektierter Strahlung.
Patent DE-102015208705-A1 (DE)
Title: Kombinierter reflektor und filter für licht unterschiedlicher wellenlängen
Inventor: MEDVEDEV VYACHESLAV
IPC: G02B5/28
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bragg-Reflektor (12) für ein optisches Element einer optischen Anordnung, insbesondere einer Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Vielzahl von alternierend angeordneten Schichten (13, 14) mit unterschiedlichem Brechungsindex zur Reflexion von Licht, wobei die Schichten abwechselnd aus einer halbleitenden, binären Verbindung, insbesondere MoP, Ru2Si3 oder YN und Silizium gebildet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein kombiniertes Spiegel- und Filterelement für eine optische Anordnung, insbesondere eine Projektionsbelichtungsanlage, mit einem Substrat (10) und einem auf dem Substrat angeordneten Bragg-Reflektor (12), wie oben beschrieben.
Patent DE-102015209053-A1 (DE)
Title: Gleitelement für ein Gleitlager oder Segment für ein Gleitelement und Verfahren zur Herstellung eines Gleitelements
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16C33/20
Filed: 2015-05-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gleitelement für ein Gleitlager oder ein Segment für ein Gleitelement aus einem Material, das ein Thermoplast mit einer chemisch äquivalenten Faserverstärkung umfasst.
Patent DE-102015209739-A1 (DE)
Title: Mittel zum Blondieren von Haaren mit roter oder rot-blonder Ausgangshaarfarbe
Inventor: ANDERHEGGEN BERND
IPC: A61Q5/08
Filed: 2015-05-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein kosmetisches Mittel zum Aufhellen keratinischer Fasern, enthaltend – bezogen auf sein Gesamtgewicht – (A) 12,0 bis 23,0 Gew.-% Kaliumperoxodisulfat und (B) 10,0 bis 20,0 Gew.-% Ammoniumperoxodisulfat und (C) 5,0 bis 15,0 Gew.-% Natriumperoxodisulfat. Ein zweiter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Aufhellen von Keratinfasern, insbesondere von roten bzw. rötlich-blonden Keratinfasern, bei welchem ein Mittel des ersten Erfindungsgegenstandes mit mindestens einer weiteren Komponente, welche Wasserstoffperoxid enthält, vermischt und auf die Haare aufgetragen wird.
Patent DE-102015211584-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: SPRENGER HELGE
IPC: B23B45/16
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Diagnosevorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (12), insbesondere Bohr- und/oder Meißelhammer, mit zumindest einem Beschleunigungssensor (14), welcher dazu vorgesehen ist, während zumindest einem Betriebszustand der Handwerkzeugmaschine (12) zumindest eine innerhalb der Handwerkzeugmaschine (12) auftretende Vibration zu erfassen. Es wird vorgeschlagen, dass die Diagnosevorrichtung (10) eine Auswerteeinheit (16) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, anhand von zumindest einem durch den zumindest einen Beschleunigungssensor (14) erfassten Vibrationswert auf zumindest einen Verschleißzustand der Handwerkzeugmaschine (12) zu schließen.
Patent DE-102015213838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung eines Antriebsstranges
Inventor: ZICKGRAF BERNHARD
IPC: B60K6/12
Filed: 2015-07-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsstranges (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Druckspeicher (27) mit je einem Gasraum und je einem Hydraulikflüssigkeitsraum und mit einer hydraulischen Pumpe (19) und/oder einem hydraulischen Motor (20) mit den Schritten: Einleiten einer Hydraulikflüssigkeit in den wenigstens einen Druckspeicher (27), so dass ein Gasvolumen in dem Druckspeicher (27) reduziert wird und die Temperatur und der Druck des Gases erhöht wird und/oder Ausleiten einer Hydraulikflüssigkeit aus dem wenigstens einen Druckspeicher (27), so dass ein Gasvolumen in dem Druckspeicher (27) erhöht wird und die Temperatur und der Druck des Gases reduziert wird und/oder Leiten von Hydraulikflüssigkeit durch die hydraulische Pumpe (19) und/oder den hydraulischen Motor (29) und die Steuerung und/oder Regelung des Antriebsstranges (1) in Abhängigkeit von einem Parameter ausgeführt wird, wobei die Steuerung und/oder Regelung des Antriebsstranges (1) in Abhängigkeit von dem hydraulischen Energieinhalt des wenigstens einen Druckspeichers (27) als dem Parameter ausgeführt wird.
Patent DE-102015215926-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, Regelvorrichtung und Bremsanlage
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T8/176
Filed: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (60, 5), welche eine Zylinder-Kolben-Anordnung mit einem hydraulischen Druckraum (62, 37) umfasst, deren Kolben (61, 36) durch einen elektromechanischen Aktuator (63, 65, 35) zum Einstellung eines Bremssystemdrucks (P_sys) verschiebbar ist, wobei der von der Druckbereitstellungseinrichtung bereitgestellte Bremssystemdruck gemessen wird (19, P_sys,ist) und eine Positionsgröße (X) der Druckbereitstellungseinrichtung gemessen wird (64, 44, X_ist), und mit zumindest einer hydraulisch betätigbaren Radbremse (8, 9, 10, 11), welche über eine hydraulische Anordnung (38, 26, 6, 39), die zumindest ein Ventil (6, 26, 6a–6d, 26a, 26b) umfasst, mit der Druckbereitstellungseinrichtung (60, 5) trennbar verbunden ist, wobei zur Regelung der Druckbereitstellungseinrichtung ein Druck-Sollwert (P_soll) vorgegeben ist, wobei ein Schätzwert (P_rad*) für den Radbremsdruck der Radbremse anhand des gemessenen Bremssystemdrucks (P_sys,ist), einer Änderung (Q_spindel) der Positionsgröße (X_ist) der Druckbereitstellungseinrichtung und eines vorgegebenen Zusammenhangs (F), welcher den hydraulischen Widerstand der hydraulischen Anordnung beschreibt, berechnet wird, und dass der Schätzwert (P_rad*) zur Regelung der Druckbereitstellungseinrichtung (60, 5) herangezogen wird, sowie Regelvorrichtung und Bremsanlage.
Patent DE-102015219321-A1 (DE)
Title: Abdeckteil für ein Haushaltsgerät, Tür für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
Inventor: RAAB ALFRED
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckteil (8) zum Abdecken eines Schachts (6) eines Haushaltsgeräts (1), welches eine Abdeckplatte (9) aufweist, wobei an der Abdeckplatte (9) ein Rastelement (11, 12, 13, 14) zum Verrasten mit einer Haushaltsgerätekomponente (4) integriert ist, und das Rastelement (11 bis 14) einen an der Abdeckplatte (9) offenen Eingriffskanal (15) zum Eingriff für ein Betätigungselement (16) aufweist, und der Eingriffskanal (15) durch ein durchgängiges Loch (17) in der Abdeckplatte (9) zugänglich ist. Die Erfindung betrifft auch eine Tür (4) und ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102015221901-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Förderung von Öl aus einem Ölsumpf zu einem Schmierölkreislauf
Inventor: BÖHM CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Eine Fördereinrichtung (2) mit einer Ölpumpe zur Förderung von Öl aus einem Ölsumpf (3) zu einem Verbraucher (4) eines Kraftfahrzeuges hat ein Gehäuse (16) mit einem einseitig offenen Mantelabschnitt (18). Der Mantelabschnitt (18) nimmt Bauteile der Ölpumpe (5) auf und wird von einem Einschnürabschnitt (20) begrenzt. Der Einschnürabschnitt (20) trennt eine Druckseite (15) der Ölpumpe (5) von einer Saugseite (27). Ein Hohlwellenabschnitt (23) der Ölpumpe (5) ist durch den Einschnürabschnitt (20) hindurchgeführt und gegenüber diesem abgedichtet. Die Fördereinrichtung (2) lässt sich einfach montieren und ist zuverlässig abgedichtet.
Patent DE-102015225448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kontaktlosen Laden einer Batterie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KILIC AHMET
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Verfahren zum kontaktlosen Laden einer Batterie (3) in einem Kraftfahrzeug (2) mit den Schritten: Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes in einer primären Spule (6) einer stationären Ladestation (5), Induzieren eines Wechselstromes in einer sekundären Spule (7) eines Kraftfahrzeuges (2) mit dem in der Ladestation (5) erzeugten magnetischen Wechselfeld, Laden der Batterie (3) des Kraftfahrzeuges (2) mittels der elektrischen Energie des in der sekundären Spule (7) induzierten Wechselstromes, wobei vor dem kontaktlosen Laden der Batterie (3) das Kraftfahrzeug (2) hinsichtlich der Ladestation (5) drahtlos mittels einer dem Kraftfahrzeug (2) zugeordneten Adresse identifiziert wird und das Laden der Batterie (3) mit der Ladestation (5) nur bei einer Identifikation des Kraftfahrzeuges (2) ausgeführt wird.