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Patent DE-102016123790-A1 (DE)
Title: Vergaser für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes
Inventor: KELLERMANN CHRISTIAN
IPC: F02B63/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Vergaser (100) für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes mit einem Lufttrichter (10), in welchem eine Drosselklappe (12) angeordnet ist, und mit einer mit einem Kraftstofftank verbundenen Regelkammer (16), wobei die Regelkammer (16) über eine in einen Innenraum (11) des Lufttrichters (10) mündende Kraftstoffleitung (15) mit dem Lufttrichter (10) verbunden ist, wobei zwischen der Regelkammer (16) und der Mündung (17) der Kraftstoffleitung (15) in den Innenraum (11) des Lufttrichters (10) eine Pumpkammer (18) mit einem Membranelement (19) in der Kraftstoffleitung (15) angeordnet ist, die Pumpkammer (18) einen mit dem Membranelement (19) zusammenwirkenden Bodenkörper (22) aufweist, wobei der Bodenkörper (22) einen einen Pumpraum ausbildenden Zentralbereich (25) und einen den Zentralbereich (25) umgebenden Randbereich (26) aufweist, wobei der Randbereich (26) in Richtung des Zentralbereichs (25) abgeschrägt ausgebildet ist.
Patent DE-102016123919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Lebensmittelprodukten
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: A22C17/12
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Lebensmittelprodukten, insbesondere zum Entschwarten, Entvliesen und/oder Entfetten von Fleischstücken, mit einer Produktzufuhr, die ein zu bearbeitendes Produkt einer Bearbeitungseinrichtung zuführt, insbesondere einem sich horizontal und quer zu einer Zuführrichtung erstreckenden Trennwerkzeug, wobei die Produktzufuhr wenigstens eine an einem Träger um eine Drehachse drehbar gelagerte Zufuhrwalze und einen Drehantrieb für die Zufuhrwalze umfasst, wobei zwei jeweils am Träger angebrachte und mit einer Stirnseite der Zufuhrwalze lösbar gekoppelte Drehlager vorgesehen sind, und wobei die Drehlager derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Zufuhrwalze bei am Träger verbleibenden Drehlagern entnehmbar und wieder einsetzbar ist.
Patent DE-102016204032-A1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Lasertherapiesystem
Inventor: FESTAG KARSTEN
IPC: A61F9/008
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ophthalmologisches Lasertherapiesystem (100) mit einer Gerätebasis (2) und einem Gerätekopf (1), die zueinander mittels einer Translationsbewegung verfahrbar sind, und mit einer Lasereinrichtung, die eine Laserquelle und einen Laserschwenkarm (3) mit einer Laseraustrittsöffnung (8) enthält, sowie entsprechendes ophthalmologisches Lasertherapieverfahren. Ihre Aufgabe ist es, Lösungen zu beschreiben, um auf kleinstem Raum und ohne Umpositionieren des Patienten zu arbeiten, die empfindliche Lasertherapieoptik jedoch trotzdem wirkungsvoll zu schützen. Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Laserschwenkarm (3), der am Gerätekopf (2) um eine horizontale erste Achse (4) schwenkbar befestigt ist. Insbesondere wird sie dadurch gelöst, dass der Laserschwenkarm (3) von einem Schwenkarmgehäuse (6) umfasst ist, das koaxial zum Laserschwenkarm (3) am Gerätekopf (2) separat schwenkbar befestigt ist und/oder dass am Gerätekopf (2) ein Untersuchungsschwenkarm (14) mit einer Untersuchungseinrichtung (15), die ein Untersuchungsvolumen definiert, um eine zweite Achse (16) schwenkbar befestigt ist, wobei beide Achsen (4, 16) in ihrer Lage so zueinander angeordnet sind, dass ein Arbeitsvolumen eines Laserstrahls, wenn sich der Laserschwenkarm (3) in einer Arbeitsposition befindet, ein Teilvolumen des Untersuchungsvolumens ist, wenn sich der Untersuchungsschwenkarm (14) in einer Arbeitsposition befindet.
Patent DE-102016209781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems, hydraulisches Bremssystem
Inventor: DROTLEFF DIRK
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Bremssystem (1) ein Bremspedal (2), einen mit dem Bremspedal (2) gekoppelten Hauptbremszylinder (3) und zumindest einen wenigstens eine Radbremse (9) aufweisenden Bremskreis (4) aufweist, wobei eine Bremskraftverstärkung in Abhängigkeit von einer Bremspedalbetätigung automatisiert eingestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Bremskraftverstärkung zumindest durch einen ansteuerbaren Druckerzeuger (12) im Bremskreis (4) in Abhängigkeit von einer Bremspedalbetätigung einerseits und von einem hydraulischen Druck im Hauptbremszylinder (3) oder in der Radbremse (9) andererseits erzeugt wird.
Patent DE-102016209935-A1 (DE)
Title: Schwenkanordnung für eine Frontklappe eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: SIEMSEN BERND
IPC: E05F1/12
Filed: 2016-06-06
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Schwenkanordnung für eine Frontklappe (2) eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Frontklappenscharnier (3), welches durch ein karosseriefestes erstes Scharnierteil (7) und ein am ersten Scharnierteil (7) in einem Scharnierdrehpunkt (8) schwenkbeweglich gelagertes zweites Scharnierteil (9) gebildet ist, wobei das zweite Scharnierteil (9) als zweiarmiger Hebel mit einem ersten und einem zweiten Hebelarm (9a, 9b) ausgebildet ist, wobei am ersten Hebelarm (9a) die Frontklappe (2) festgelegt ist, und wobei wenigstens ein zumindest in Öffnungsrichtung der Frontklappe (2) vorgespanntes Federelement (11) vorgesehen ist, das einenends mittelbar oder unmittelbar an der Fahrzeugkarosserie (4) und anderenends am zweiten Hebelarm (9b) abgestützt und/oder befestigt ist.
Patent DE-102016210398-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel-Formkörper in Haushalts-Geschirrspülmaschinen
Inventor: LIARTE MARIN JUAN ALBERTO
IPC: A47L15/44
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (100) zur Abgabe von Reinigungsmittel-Formkörpern (102) aus einem Vorratsbehälter (101), welcher zur Aufnahme einer Schüttung von Reinigungsmittel-Formkörpern (102) ausgebildet ist, in einen Spülraum (4) einer Haushalts-Geschirrspülmaschine (1). Ein Zellenrad (105), welches zum aktiven Transport der Reinigungsmittel-Formkörper (102) aus dem Vorratsbehälter (101) in den Spülraum (4) dient, ist drehbar in einem Hohlraum (104) drehbar gelagert und weist mehrere Transportkammern (107) zur Aufnahme von Reinigungsmittel-Formkörpern (102) auf. Die einzelnen Transportkammern (107) sind dabei jeweils durch Trennwände (108) voneinander getrennt und die Trennwände (108) sind an einem Antriebszylinder (106) des Zellenrades (105) befestigt. Die Trennwände (108) sind zumindest in Teilbereichen elastisch ausgebildet und die radiale Ausdehnung der Trennwände (108) ist größer als der radiale Abstand (D) zwischen der Mantelfläche (110) des Antriebszylinders (106) und den Innenwänden (111) des Hohlraumes (104).
Patent DE-102016210575-A1 (DE)
Title: Industriell vorfertigbares Gebäudemodul mit kraftschlüssiger Kopplung zwischen Wandelement und Boden- bzw. Deckenplatte
IPC: E04B1/61
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein industriell vorfertigbares Gebäudemodul, umfasst – eine Bodenplatte (1), – mindestens ein Wandelement (2), und – eine Deckenplatte (3), sowie – mindestens zwei Verbindungseinheiten (4) zur kraftschlüssigen Kopplung von Bodenplatte (1), Wandelement (2) und Deckenplatte (3), – wobei die Verbindungseinheit (4) einen im Wandelement (3) vertikal angeordneten, dieses durchgreifenden Zugstab (8) mit endseitigen Schraubelementen (9, 10) sowie die Bodenplatte (1) von unten und die Deckenplatte (3) von oben durchgreifende Schraubanker (15, 16) aufweist, die mit dem jeweiligen Schraubelement (9, 10) am Zugstab (8) kraftschlüssig verschraubt sind.
Patent DE-102016212668-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: MAKAROW EUGEN
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (1) zum mechanischen Betätigen einer Komponente einer Maschine, umfassend einem Gehäuse (2), das ein erstes Gehäuseteil (3) aus Kunststoff und ein zweites Gehäuseteil (4) aufweist, einem im zweiten Gehäuseteil (4) angeordneten Elektromotor (5), der zumindest mit seiner Antriebswelle (6) axial in das erste Gehäuseteil (3) hineinragt, zum Antreiben eines außen am Gehäuse (2) angeordneten Stellglieds zum Koppeln mit der zu betätigenden Komponente, einem im zweiten Gehäuseteil (4) ausgebildeten, von einem Kühlmittel (10) durchströmbaren Kühlkanal (9), der mit einem außen am Gehäuse (2) vorgesehenen Kühlmitteleinlassanschluss (14) und mit einem außen am Gehäuse (2) vorgesehenen Kühlmittelauslassanschluss (15) fluidisch verbunden ist, einer im ersten Gehäuseteil (3) angeordneten Elektronik (11), einer zumindest im Bereich der Elektronik (11) am ersten Gehäuseteil (3) ausgebildeten axialen Aussparung (12) und einer am zweiten Gehäuseteil (4) vorgesehenen axialen wärmeleitenden Erhebung (13), die sich zumindest im Bereich der Elektronik (11) axial in die Aussparung (12) hinein erstreckt.
Patent DE-102016212940-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Belüftung eines Innenraums und Detektions-Steuer-Einrichtung
Inventor: HENKEL SVEN
IPC: F24F11/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Belüftung eines Innenraums (4). Zur effizienteren Überwachung des Innenraums (4) wird vorgeschlagen, dass bei dem Verfahren zur Steuerung einer Belüftung eines Innenraums (4), eine Infrarotkamera (10, 12) zumindest einen Parameter des Innenraums (4) ermittelt und der zumindest eine Parameter überwacht wird.
Patent DE-102016215051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Klimatisierungseinrichtung
Inventor: EICHENAUER HOLGER
IPC: F25B30/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und eine Klimatisierungseinrichtung, wobei die Vorrichtung eine Elektronik und einer Wärmesenke umfasst, wobei die Wärmesenke mit der Elektronik thermisch gekoppelt ist, und ausgebildet ist, die Elektronik zu kühlen, wobei ein Mittel vorgesehen ist, wobei das Mittel ausgebildet ist, eine Kondensation von Feuchtigkeit aus einer Umgebung des Steuergeräts an der Elektronik zu vermeiden.
Patent DE-102016216380-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: HARAGUCHI NAOYUKI
IPC: A61B1/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein Endoskop umfasst eine Einzellinse, die eine quadratische Außenform in einer Richtung senkrecht zu einer optischen Achse aufweist, einen Bildsensor, der eine quadratische Außenform aufweist, die der Außenform der Einzellinse entspricht, in der Richtung senkrecht zu der optischen Achse, eine Sensorabdeckung, die eine Außenform aufweist, die der Außenform der Einzellinse entspricht, in der Richtung senkrecht zur optischen Achse; und einen Bindeharzabschnitt, der die Sensorabdeckung auf der Einzellinse fixiert. Die Einzellinse ist eine Linse, die in einer prismatischen Form gebildet ist. Die Einzellinse weist eine erste Oberfläche auf einer Seite des abzubildenden Objekts auf, die eine ebene Oberfläche aufweist, und weist eine zweite Oberfläche auf einer Abbildungsseite auf, die eine konvex geformte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102016217079-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines ersten Fahrzeugs
Inventor: ROHDE JAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (110) zum Betreiben eines ersten Fahrzeugs (100) mit einem Schritt des Empfangens (510) eines Signals von einer externen Recheneinheit (400) zur Beeinflussung einer ersten Umfeldsensorik (101) des ersten Fahrzeugs (100), einem Schritt der Beeinflussung (520) der ersten Umfeldsensorik (101) abhängig von dem empfangenen Signal, einem Schritt des Empfangens (570) von Umgebungsdatenwerten, welche wenigstens teilweise eine Umgebung des ersten Fahrzeugs (100) repräsentieren und von wenigstens einer zweiten Umfeldsensorik (201) eines zweiten Fahrzeugs (200) erfasst wurden und einem Schritt des Betreibens (600) des ersten Fahrzeugs (100) abhängig von der Beeinflussung der ersten Umfeldsensorik (101) und der empfangenen Umgebungsdatenwerte.
Patent DE-102016220587-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Bauteils
Inventor: GANSER MARTIN
IPC: F16B39/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Befestigungsvorrichtung (20) zum Befestigen eines Bauteils (36), aufweisend eine Öffnung (24) wobei, die Befestigungsvorrichtung (20) einen Aufnahmebereich (22) mit der Öffnung (24) zum Aufnehmen eines Befestigungsmittels (26) und einen Abstützbereich (28) aufweist, dass der Abstützbereich (28) der Befestigungsvorrichtung (20) einen oder mehrere bezogen auf den Aufnahmebereich (22) radial nach außen angeordnete und/oder radial von dem Aufnahmebereich (22) der Befestigungsvorrichtung (20) wegführende Flächenbereiche (30) aufweist, dass ein erstes Ende (32) des einen oder mehreren Flächenbereichs (30) an dem Aufnahmebereich (22) der Befestigungsvorrichtung (20) und ein zweites Ende (34) des einen oder mehreren Flächenbereichs (30) an dem zu befestigenden Bauteil (36) angeordnet ist und dass eine auf den Aufnahmebereich (22) der Befestigungsvorrichtung (20) aufzubringende Kraft über den Abstützbereich (28) auf das Bauteil (36) abgeleitet wird.
Patent DE-102016220946-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Farbkalibrierung eines Bildanzeigegerätes
Inventor: STARKE CARSTEN
IPC: H04N9/73
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Farbkalibrierung eines Bildausgabegerätes eines Datenverarbeitungsgerätes (1) eines Benutzers, wobei die Farbkalibrierung anhand der vier Farben Rot, Grün, Gelb und Blau durchgeführt wird, wobei zu einer jeden der vier Farben ein oder mehrere Felder mit annähernd dem entsprechenden Farbwert von dem Bildausgabegerät ausgegeben werden und dem Benutzer die Möglichkeit geboten wird, Feldfarbwerte einzustellen oder auszuwählen, die ihm als am reinsten erscheinen, und wobei die Farbkalibrierung auf Basis der vom Benutzer eingestellten oder ausgewählten Feldfarbwerte durchgeführt wird. Gemäß der Erfindung werden die Farbeinstell- oder Farbauswahlmöglichkeiten dem Benutzer ausschließlich in Bezug auf Varianten des annähernd ausgegebenen Farbwerts geboten, die veränderliche Beimischungen einer von zwei Farben unter den vier dargebotenen Farben enthalten, welche nicht komplementär zu der einen Farbe sind.
Patent DE-102016221798-A1 (DE)
Title: Flacher Endstop in Schiebemuffe
Inventor: TONSEN DENNIS
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Bei einer Schiebemuffe in einer Synchronisiereinrichtung eines Schaltgetriebes sind zur Begrenzung eines Schaltweges der Schiebemuffe Anschläge vorgesehen, die zwischen den Zähnen der Schiebemuffeninnenverzahnung angeordnet sind und eine Anschlaghöhe aufweisen, die kleiner ist, als eine Zahnhöhe der Schiebemuffeninnenverzahnung.
Patent DE-102016222379-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar aufgenommenen Pendelmassenträger (2), welcher einen aus zwei Scheibenteilen (4, 5) beabstandeten Aufnahmebereich (6) bildet, über den Umfang verteilt in dem Aufnahmebereich (6) an den Scheibenteilen (4, 5) mittels Pendellagern aufgenommenen Pendelmassen (7) sowie zwischen benachbarten Pendelmassen (7) angeordneten, in Umfangsrichtung wirksamen Federelementen. Um unregelmäßige Pendelbewegungen mit einer hohen Belastung der Federelemente zu vermeiden, ist radial außerhalb und/oder radial innerhalb eines von den Pendelmassen (7) in einer regelmäßigen Pendelbewegung überstrichenen Ringbereichs ein die Pendelbewegung der Pendelmassen (7) radial begrenzendes, um die Drehachse (d) angeordnetes Ringteil (8, 9) vorgesehen.
Patent DE-102016225240-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Stators
Inventor: EINFELD HAUKE
IPC: H02K3/34
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für eine elektrische Maschine mit Nuten zur Aufnahme der Erzeugung eines Magnetfeldes dienenden Leitern, wobei in den Nuten mindestens zwei zueinander parallel verlaufende, aneinander angrenzende Leiter vorgesehen sind, welche durch Isolationsmittel elektrisch voneinander isoliert sind, wobei die Isolation mittel zumindest teilweise durch einen zwischen die Leiter eingefügten Lagentrenner gebildet sind. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Stator bzw. ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Stators anzugeben, wodurch einerseits ein großer Füllfaktor erreichbar ist und andererseits Teilentladungen sich sicher vermeiden lassen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Anwendung und/oder Beschaffenheit der Lagentrenner von dem jeweiligen maximalen Spannungspotenzial zwischen den zueinander parallel verlaufenden, aneinander angrenzenden Leitern in den Nuten abhängig ist.
Patent DE-102017002254-A1 (DE)
Title: Zündschloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DANISCH RALPH
IPC: B60R25/04
Filed: 2017-03-09
Abstract: Ein Zündschloss für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Gehäuse (8), einen Schließzylinder (1), der in dem Gehäuse (8) um eine Achse (5) drehbar gelagert ist und einen sich in Richtung der Achse (5) erstreckenden Schlüsselkanal (4) aufweist, einen Längsgleiter (28), der in dem Gehäuse (8) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung in Richtung der Achse (5) bewegbar ist, und einen Radialgleiter (10), der in einem Gleiterkanal (9) des Schließzylinders (1) quer zur Achse (5) zwischen einer vorspringenden Stellung, in der ein aus dem Schließzylinder (19 vorspringender Sperrabschnitt (14) des Radialgleiters (10) die Bewegung des Längsgleiters (28) blockiert, und einer die Bewegung des Längsgleiters (28) freigebenden versenkten Stellung bewegbar ist. Der Schlüsselkanal (4) teilt den Gleiterkanal (9) in einen dem Längsgleiter (28) zugewandten ersten Abschnitt (11) und einen vom Längsgleiter (28) abgewandten zweiten Abschnitt (12). Ein vom Sperrabschnitt (14) abgewandter Führungsabschnitt (16) des Radialgleiters (10) greift wenigstens in der Sperrstellung in den vom Längsgleiter (28) abgewandten zweiten Abschnitt (12) des Gleiterkanals (9) eingreift.
Patent DE-102017004367-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Überprüfen eines Flügelelements, insbesondere einer Tür, eines Fahrzeugs
Inventor: LEBER MARCEL
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung zum Überprüfen eines an einem Aufbau (10) eines Fahrzeugs gehaltenen Flügelelements (12), mit wenigstens einem Erfassungselement (14), mittels welchem eine bei einer Bewegung des Flügelelements (12) auftretenden Kraft erfassbar ist, umfassend: – einen Linearantrieb (20) mit einer translatorische bewegbaren Schubstange (22), mittels welcher das Flügelelement (12) bewegbar ist; – ein ein erstes Gelenk (42) aufweisendes erstes Befestigungsmittel (40), mittels welchem das Flügelelement (12) über das erste Gelenk (42) mit dem an der Schubstange (22) gehaltenen Erfassungselement (24) verbindbar ist; und – ein ein zweites Gelenk (46) aufweisendes zweites Befestigungsmittel (44), mittels welchem der Linearantrieb (20) über das zweite Gelenk (46) mit einem von dem Flügelelement (12) unterschiedlichen Bauelement (18) des Fahrzeugs verbindbar ist.
Patent DE-102017102876-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung und Anzeigevorrichtung mit einer solchen Belüftungseinrichtung
Inventor: WEGENER INGO
IPC: F24F7/007
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung (10) mit einem luftführenden Gehäuse (12), welches wenigstens eine Lufteinlassöffnung (11), eine mit der Lufteinlassöffnung (11) verbundene Luftauslassvorrichtung (14) und ein Gebläse (13) umfasst. Die erfindungsgemäße Belüftungseinrichtung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Luftauslassvorrichtung (14) zur Befestigung an oder zur Integration in einer Anzeigevorrichtung (20), insbesondere einem Bildschirm, geeignet ist, wobei die Luftauslassvorrichtung (14) eine langgestreckte schlitzartige Luftaustrittsöffnung (15) aufweist, welche zur Anordnung im Bereich des Begrenzungsrandes der Anzeigevorrichtung (20), insbesondere zur Ausrichtung am oberen Begrenzungsrand (20A) der Anzeigevorrichtung (20) zum Ausblasen von Luft (L2) entgegen der Betrachtungsrichtung (B) geeignet ist.
Patent DE-102017105162-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Zusatzhydraulik
Inventor: ADAMI PETER
IPC: B66F9/22
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Hubgerüst (3) und einem an dem Hubgerüst (3) anhebbar und absenkbar angeordneten Hubschlitten (3b), wobei an dem Hubschlitten (3b) Zusatzhydraulikanschlüsse (10a, 10b) für eine Zusatzhydraulik (11) angeordnet sind, wobei Verbindungsleitungen (12a; 12b) der Zusatzhydraulik (11) von einem in einem Fahrzeugkörper (2) des Flurförderzeugs (1) angeordneten Steuerwegeventil (13) über das Hubgerüst (3) zu den Zusatzhydraulikanschlüssen (10a, 10b) an dem Hubschlitten (3b) geführt sind, wobei die Verbindungsleitungen (12a, 12b) an einem Standmast (3a) des Hubgerüstes (3) nach oben geführt sind und vom oberen Bereich des Standmastes (3a) zu den am Hubschlitten (3b) angeordneten Zusatzhydraulikanschlüssen (10a, 10b) geführt sind. Die Verbindungsleitungen (12a, 12b) der Zusatzhydraulik (11) sind zwischen dem Steuerwegeventil (13) und dem oberen Bereich des Standmastes (3a) mit einem Abzweig (20) versehen, der Anschlüsse (21a, 21b) für eine am Hubschlitten (3b) angeordnete hydraulisch betriebene Kehrmaschine (5) aufweist. Versorgungsleitungen (22a, 22b) für die am Hubschlitten (3b) angeordnete Kehrmaschine (5) sind an die Anschlüsse (21a, 21b) des Abzweigs (20) angeschlossen.
Patent DE-102017107324-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem und Verfahren zur Unterstützung bei der Durchführung von Aufgaben bezüglich einer Situation
Inventor: KRAEMER JAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem zur Unterstützung einer Person bei der Durchführung einer Kontroll-, Überwachungs-, Steuerungs- und/oder Regelungsaufgabe, wobei mit Hilfe eines Evaluationsmoduls ein Maß für das Situationsbewusstsein automatisiert ermittelt und dann der Automatisierungsgrad des Assistenzsystems in Abhängigkeit des Maßes für das Situationsbewusstsein eingestellt wird.
Patent DE-102017107417-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines in einer Spulenanordnung fließenden Spulenstroms und eine Schaltungsanordnung
Inventor: KÜNG THOMAS
IPC: G01F1/60
Filed: 2017-04-06
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln eines in einer Spulenanordnung (1) eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes fließenden Spulenstroms, welcher in einem ersten Zeitintervall einer Periodendauer positives und in einem zweiten Zeitintervall negatives Vorzeichen aufweist;wobei das Verfahren pro Zeitintervall zumindest die folgenden Schritte umfasst:i Regeln des Spulenstromes durch Vorgabe eines ersten Sollwert Izur Erzeugung eines Magnetfeldes für die Ermittlung eines Durchfluss-Messwertesii Regeln des Spulenstromes durch Vorgabe eines zweiten zum ersten Sollwert betragsungleichen Sollwert Izur Ermittlung eines wirbelstromabhängigen zeitlichen Stromverlaufs i(t) der Spulenanordnungwobei anhand des Stromverlaufs i(t) beim zweiten Sollwert eine Kompensation des Wirbelstromverhaltens der Spulenanordnung (1) bei der Regelung des Spulenstroms in Schritt i) auf den ersten konstanten Sollwert erfolgt.
Patent DE-102017108688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauteils
Inventor: BURGER MARKUS
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisces Bauteil und ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauteils, wobei ein optisches Element mit einer optischen Linse und mit einem Rahmen bereitgestellt wird, wobei der Rahmen mit einem Aufnahmeabschnitt über eine erste Seite der Linse hinausragt, wobei der Aufnahmeabschnitt des Rahmens einen Aufnahmeraum umgibt, wobei der Aufnahmeabschnitt des Rahmens an einer Innenseite eine Auflagefläche aufweist, wobei ein optoelektronisches Bauelement und ein transparentes Zwischenelement in den Aufnahmeraum eingeführt werden, wobei das Zwischenelement auf die Auflagefläche aufgesetzt wird, wobei das Bauelement und das Zwischenelement an dem Rahmen befestigt werden.