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Patent DE-202016004426-U1 (DE)
Title: Baugruppeneinheit mit Antriebseinheit und Massenstromregel- oder Ventileinheit und Übertragungseinheit zum Übertragen von Drehmomenten und Rotationen von einer Antriebseinheit an eine Massenstromverstelleinrichtung einer Massenstromregel-oder Ventileinheit
IPC: F16K31/44
Filed: 2016-07-20
Abstract: Baugruppeneinheit (100) mit zumindest einer Antriebseinheit, insbesondere einer Aktuatoreinheit (3), und zumindest einer Massenstromregel- oder Ventileinheit (1), wobei die Massenstromregel- oder Ventileinheit (1) zumindest ein drehbares Element (19) einer Massenstromverstelleinrichtung (5) zum Regulieren eines Massenstroms und die Antriebseinheit (3) zumindest einen Antrieb oder ein Stellglied zum Antreiben des drehbaren Elements (19) umfasst und zumindest eine Übertragungseinheit (2) vorgesehen ist, wobei die Übertragungseinheit (2) an einem ersten Ende (120) mit der Antriebseinheit (3) und an einem zweiten Ende (121) mit dem zumindest einen drehbaren Element (19) der Massenstromverstelleinrichtung (5) der Massenstromregel- oder Ventileinheit (1) verbindbar oder verbunden und zum Übertragen von Drehmoment und Rotation von der Antriebseinheit (3) auf die Massenstromregel- oder Ventileinheit (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (2) zumindest zwei Teile (21, 22, 24, 25) umfasst, die über zumindest einen kardanischen Verbindungsabschnitt (4) miteinander verbindbar oder verbunden sind zum Ausgleich eines axialen und/oder radialen Versatzes zwischen der Verbindungsstelle der Übertragungseinheit (2) mit der Antriebseinheit (3) und der Verbindungsstelle der Übertragungseinheit (2) mit der Massenstromregel- oder Ventileinheit (1).
Patent DE-202016006999-U1 (DE)
Title: Wohnwagen-/Wohnmobilabdeckplane
IPC: B60J11/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Wohnwagen-/Wohnmobilabdeckplane (10) zum Abdecken eines Wohnwagens/Wohnmobils, umfassend einen oder mehrere Verbindungsabschnitte (18) zum Verbinden von Rändern (16) der Abdeckplane (10) miteinander und zum Trennen der Ränder (16) der Abdeckplane (10) voneinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplane (10) ferner optische Markierungen (20) umfasst, welche dem einen oder den mehreren Verbindungsabschnitten (18) zugeordnet bereitgestellt sind, so dass sie sich parallel entlang der Ränder (16) erstrecken.
Patent DE-202016007417-U1 (DE)
Title: Steuerung Redundanter Verarbeitungseinheiten
IPC: G06F11/16
Filed: 2016-12-03
Abstract: Schaltung (10), umfassend: eine erste Taktquelle (12), eine zweite Taktquelle (14) und eine dritte Taktquelle (16), eine mit der ersten Taktquelle (12) verbundene erste Verarbeitungseinheit (18), aufweisend eine erste Logikschaltung (20) und eine mit der ersten Logikschaltung (20) verbundene erste Speicherschaltung (22), wobei in der ersten Speicherschaltung (22) ein erster Satz an Anweisungen gespeichert ist, der dazu eingerichtet ist, bei Ausführung durch die erste Logikschaltung (20) ein erstes Steuerprogramm zu implementieren, wobei die erste Taktquelle (12) einen Takt der Ausführung des ersten Satzes an Anweisungen vorgibt, eine mit der zweiten Taktquelle (14) verbundene zweite Verarbeitungseinheit (24), aufweisend eine zweite Logikschaltung (26) und eine mit der zweiten Logikschaltung (26) verbundene zweite Speicherschaltung (28), wobei in der zweiten Speicherschaltung (28) ein zweiter Satz an Anweisungen gespeichert ist, der dazu eingerichtet ist, bei Ausführung durch die zweite Logikschaltung (26) ein zweites Steuerprogramm zu implementieren, wobei die zweite Taktquelle (14) einen Takt der Ausführung des zweiten Satzes an Anweisungen vorgibt und der zweite Satz an Anweisungen eine funktional identische Kopie des ersten Satzes an Anweisungen ist, und eine Eingabeeinheit (30), wobei die erste Verarbeitungseinheit (18) dazu eingerichtet ist, in Reaktion auf ein Signal der dritten Taktquelle (16) einen Eingabezustand der Eingabeeinheit (30) abzufragen und den abgefragten Eingabezustand an einem Ausgang (38) der ersten Verarbeitungseinheit (18) auszugeben, wobei ein zweiter Eingang (42) der zweiten Verarbeitungseinheit (24) an dem Ausgang (38) der ersten Verarbeitungseinheit (18) angeschlossen ist und die erste Verarbeitungseinheit (18) und die zweite Verarbeitungseinheit (24) dazu eingerichtet sind, den ausgegebenen Eingabezustand nach einer vorbestimmten nominellen Zeitdauer, Inom, nach dem Signal der dritten Taktquelle (16) zu bestimmen und, wenn dem bestimmten Eingabezustand ein Ausführen der Anweisungen zugeordnet ist, die Anweisungen auszuführen, und wobei die Schaltung (10) ferner dazu eingerichtet ist, ein von der ersten Verarbeitungseinheit (18) durch Ausführen des ersten Satzes an Anweisungen erzeugtes erstes Steuersignal mit einem von der zweiten Verarbeitungseinheit (24) durch Ausführen des zweiten Satzes an Anweisungen erzeugten zweiten Steuersignal zu vergleichen, und bei Abweichungen zwischen dem ersten Steuersignal und dem zweiten Steuersignal ein Fehlersignal zu erzeugen.
Patent DE-202016007434-U1 (DE)
Title: Kälte in Rohrleitungen unter dem Wüstenboden einfangen um Häuser zu kühlen damit
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass man begehbare Rohre unter dem Wüstenboden verlegen kann, mit denen die Kühle unter dem Wüstenboden eingefangen wird und mit Propellern die in den Röhren eingebaut sind wird die Kühle in Rohren in eine Stadt in die Häusern geleitet.
Patent DE-202016100378-U1 (DE)
Title: Sichtfenster für eine Schachtabdeckung
IPC: E03F5/02
Filed: 2016-01-27
Abstract: Sichtfenster für eine Schachtabdeckung, bestehend aus einem äußeren Tragering (8) mit einem innenliegenden Sichtfenster (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtfenster (9) ein Verbundglas (10) mit einer internen, den gesamten Querschnitt des Sichtfensters (9) abdeckenden, schaltbaren Folie (11) ist, wobei diese Folie (11) elektrisch aktivierbar ist, wodurch das Verbundglas (10) und damit auch das Sichtfenster (9) im: – aktivierten Zustand der Folie (11) durchsichtig und – Ruhezustand der Folie (11) optisch undurchsichtig ist.
Patent DE-202016101057-U1 (DE)
Title: Perkussionsinstrument
IPC: G10D13/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Perkussionsinstrument umfassend einen Korpus, der aus zwei miteinander verbundenen Halbschalensegmenten (12, 13) besteht, wobei in wenigstens ein Halbschalensegment mehrere unterschiedlich große Tonfelder (14, 15) eingearbeitet sind, wobei durch Schlagen auf unterschiedlich große Tonfelder Töne in jeweils unterschiedlichen Tonhöhen erzeugt werden und wobei der Korpus weiterhin wenigstens eine Resonanzöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (11) des Perkussionsinstruments einschließlich der Tonfelder (14, 15) aus Holz oder Faserverbundmaterial gefertigt ist und die Materialstärke im Bereich der Tonfelder (14, 15) geringer ist als in den Bereichen des Korpus (11) zwischen den Tonfeldern.
Patent DE-202016102262-U1 (DE)
Title: Abdeckband für thermische Beschichtungsverfahren mit extrem heißen und/oder abrasiven Metall- und/oder Keramikpartikeln
IPC: C09J7/28
Filed: 2016-04-28
Abstract: Abdeckband für thermische Beschichtungsverfahren mit extrem heißen und/oder abrasiven Metall- und/oder Keramikpartikeln, mit wenigstens einer Lage (7) bestehend aus einem Metallgewebe, Metallgelege oder Metallvlies.
Patent DE-202016102720-U1 (DE)
Title: Pumpkannenaufsatz für eine Getränkekanne
IPC: A47J41/00
Filed: 2016-05-22
Abstract: Pumpkannenaufsatz (100) für eine Getränkekanne, wenigstens umfassend: – ein Gehäuse (10), – einen in dem Gehäuse (10) angeordneten Pumpenbalg (50) mit einem Steigrohranschluss (51) an einer Unterseite und einem Kopfelement (52) an der Oberseite und – einen über ein Schwenkgelenk (14) am Gehäuse (10) gelagerten Pumphebel (20), der über ein Übertragungselement mit mehreren Gelenken (31, 33) mit dem Kopfelement (52) verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement als Doppelgelenkhebel (32) mit einem oberen Gelenk (33) und einem unteren Gelenk (31) ausgebildet ist, wobei das obere Gelenk (33) verschiebbar in oder an dem Pumphebel (20) gelagert ist, und wobei das untere Gelenk (31) mit der Oberseite des Pumpenbalgs (50) gekoppelt ist.
Patent DE-202016104493-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B60R3/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Reisemobil (1) mit einer Eintrittstreppe (5), welche unterhalb einer Tür (4) in einer Wand des Reisemobils (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittstreppe (5) einen Treppenkörper (7) mit wenigstens einer Trittstufe (8) aufweist, der zwischen einer Transportstellung, in welcher die Eintrittstreppe (5) nicht über die Wand hervorsteht, und einer Gebrauchsstellung, in welcher die Eintrittstreppe (5) über die Wand nach außen hervorsteht, drehbar ist, und dass am Treppenkörper (7) eine zusätzliche Trittstufe (10) ein- und ausfahrbar gelagert ist, so dass bei in die Transportstellung eingebrachtem Treppenkörper (7) die Trittstufe (8) in den Treppenkörper (7) eingefahren ist, und bei in die Gebrauchsstellung eingebrachtem Treppenkörper (7) die zusätzliche Trittstufe (10) ausgefahren ist und über den Treppenkörper (7) hervorsteht.
Patent DE-202017001157-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Patronenkugel zur Verbesserung des Dralls des Projektils
IPC: F42B10/24
Filed: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung für eine Patronenkugel zur Verbesserung des Dralls des Projektils dadurch gekennzeichnet, dass diese nur vorne auf dem Projektilstirn und auf der Oberfläche des Projektils angebracht ist (1).
Patent DE-202017001191-U1 (DE)
Title: EQ-Technik - Haarverlängerung durch Kombination aus Nähen, Knoten und Miworings
IPC: A41G5/00
Filed: 2017-03-04
Abstract: Das vernähen der Tressen zwischen Microring und Kopfhaut
Patent DE-202017004418-U1 (DE)
Title: Lagerungs- und Positionierungskissen zur Lagerung und Mobilisierung im Bett
IPC: A61G7/065
Filed: 2017-08-23
Abstract: Ein Luftkissen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer flexiblen luftdichten Folie (TPU oder PVC) und in einer rautenförmigen Form geschweißt ist, die mit einem formgebenden Schaumstoff gefüllt ist.
Patent DE-202017102512-U1 (DE)
Title: Antriebsmodul für ein Fahrzeug und Antriebssystem
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Antriebsmodul (1) für ein Fahrzeug (2), umfassend einen Antriebsmotor (7), welcher mittelbar oder unmittelbar mit einem Antriebsrad (6) verbunden ist; und eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Antriebsmoduls (1) am Fahrzeug (2), wobei ein erster Befestigungsabschnitt (3) am Fahrzeug (2) befestigt ist und ein zweiter Befestigungsabschnitt (5) am Antriebsmodul (1) befestigt ist, und wobei der erste Befestigungsabschnitt (3) relativ zum zweiten Befestigungsabschnitt (5) bewegt werden kann; und eine Sensoreinheit (8), welche dazu eingerichtet ist die Bewegung des ersten Befestigungsabschnittes (3) relativ zum zweiten Befestigungsabschnitt (5) zu bestimmen; und eine Steuereinheit (9), welche dazu eingerichtet ist den Antriebsmotor (7) abhängig von der bestimmten Bewegung zu steuern.
Patent DE-202017106208-U1 (DE)
Title: Mobile Sichtschutzvorrichtung für Unfallstellen
IPC: E01F13/02
Filed: 2017-10-12
Abstract: Mobile Sichtschutzvorrichtung (1) für Unfallstellen umfassend mehrere Stützeinheiten (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e) mit jeweils einer Stützfussplatte (2.1, 2.1a, 2.1b, 2.1c, 2.1d, 2.1e) und einen mit dieser fest verbundenen Stützpfosten (2.2, 2.2a, 2.2b, 2.2c, 2.2d, 2.2e), wobei zur Herstellung eines Sichtschutzes jeweils zwischen zwei Stützpfosten (2.2, 2.2a, 2.2b, 2.2c, 2.2d, 2.2e) zweier benachbarter Stützeinheiten (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e) zumindest eine vorzugsweise rechteckförmige Sichtschutzbahn (3, 3a, 3b, 3c) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine schienenartige Führungseinrichtung (4) vorgesehen ist, in der die Stützeinheiten (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e) mit ihren Stützfussplatten (2.1, 2.1a, 2.1b, 2.1c, 2.1d, 2.1e) schlittenartig geführt sind.
Patent DE-202017107872-U1 (DE)
Title: Kühlzusammensetzung
IPC: C11D3/50
Filed: 2017-12-22
Abstract: Stoffzusammensetzung mit
 i) Mindestens einer Verbindung der Formel (I)
     in Form eines ihrer Stereoisomere; und wobei R 1  eine Phenylgruppe wahlweise substituiert durch eine oder zwei C 1-3  Alkyl- oder Alkoxygruppen oder durch eine oder zwei Halogenidgruppen darstellt; R 2  und R 3  unabhängig voneinander eine heterozyklische Gruppe mit 1 bis 3 Heteroatomen ausgewählt aus Stickstoff, Sauerstoff und Schwefel, wahlweise durch eine oder zwei C 1-3  Alkylgruppen substituiert, darstellt; und
 ii) mindestens einem linearen oder verzweigten C 1-6  Alkyllactat.
Patent DE-202018001170-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D29/046
Filed: 2018-03-06
Abstract: Vakuumpumpe miteinem in einem Pumpengehäuse (10) angeordneten Statorelement (12),einem mit dem Statorelement (12) zusammenwirkenden Rotorelement (16),einer das Rotorelement (16) tragenden Rotorwelle (14),im Pumpengehäuse (10) angeordnete, die Rotorwelle (14) tragenden Lagerelementen (20) undeinem zumindest eines der Lagerelemente (20) umgebenden Abstützelement (26) mit einem mit dem Lagerelement (20) verbundenden Innenteil (28), einem mit dem Pumpengehäuse (10) verbundenem Außenteil (30) und mehreren das Innenteil (28) mit dem Außenteil (30) verbindenden Federarmen (32)dadurch gekennzeichnet, dassdie Federarme (32) jeweils mindestens einen Hohlraum (36) aufweisen.
Patent DE-202018005601-U1 (DE)
Title: Mobilgerätschutzhülle mit Vakuumdichtung
IPC: H04M1/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Mobilgerätschutzhülle mit Vakuumdichtung, welche ein Gehäuse und seitliche Begrenzungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzhüllenboden (3) und die Schutzhüllenaußenseite (5) jeweils mindestens eine bevorzugt in Randnähe umlaufende Dichtung (9/10) aufweisen.
Patent DE-202018104319-U1 (DE)
Title: Stützsystem und Stützdraht
IPC: A01G17/04
Filed: 2018-07-26
Abstract: Stützsystem (1) für mindestens eine Pflanze (10), insbesondere eine Rebe, umfassend eine Mehrzahl von Pfostenelementen (2), die entlang einer vorgegebenen Richtung (X) voneinander beabstandet sind, und eine oder mehrere querlaufende Stützdrähte (4) für die Pflanze, die verbunden sind und sich zwischen mindestens einem Paar von Pfostenelementen (2) erstrecken; wobei das System (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein Stützdraht (4) aus patinierbarem Stahl hergestellt ist.
Patent DE-202018106048-U1 (DE)
Title: Barcodescanner
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-10-23
Abstract: Barcodescanner (10), der eine Sendeeinheit (12) mit einem Lichtsender (20) und einer strahlformenden Sendeoptik (24a-b), um einen Lesestrahl (22) mit einem Strahlquerschnitt zu erzeugen, eine Ablenkeinheit (14) zum periodischen Abtasten eines Lesebereichs (30) mit dem Lesestrahl (22) über einen Öffnungswinkel, eine Empfangseinheit (16) mit einer Empfangsoptik (26, 36, 38) und einem Lichtempfänger (40) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem Lesestrahl (22), wenn dieser nach Reflexion oder Remission in dem Lesebereich (30) zu dem Barcodescanner (10) zurückkehrt, sowie eine Auswertungseinheit (18) aufweist, um mit Hilfe des Empfangssignals einen von dem Lesestrahl (22) abgetasteten Barcode (34) zu lesen, dadurch gekennzeichnet, dass der Barcodescanner (10) eine austauschbare Vorsatzoptik (42) aufweist, die den Öffnungswinkel und/oder den Strahlquerschnitt verändert.
Patent DE-202019000134-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Fahrzeug
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Leuchte (100) für ein Fahrzeug, die aufweist:
 eine Abschlussscheibe (999);
 ein Gehäuse, das mit der Abschlussscheibe (999) gekoppelt ist, um einen Raum zu bilden;
 eine Lichtausgabeeinheit (160), die im Raum angeordnet ist und mehrere Lichterzeugungsgruppen aufweist, die in einer ersten Richtung innerhalb des Raums angeordnet sind; und
 einen Lichtleiter (1000), der in einer dreidimensionalen, 3D-, Form ausgebildet ist, um eine Lichtausgaberichtung zu leiten,
 wobei der Lichtleiter (1000) aufweist:
 eine erste Oberfläche (1010), die die 3D-Form festlegt und zur Lichtausgabeeinheit (160) weist, und
 eine zweite Oberfläche (1020) die die 3D-Form festlegt und einen spitzen Winkel relativ zur ersten Oberfläche (1010) bildet.
Patent DE-202019001181-U1 (DE)
Title: Helm mit Kinnschutz
IPC: A42B3/32
Filed: 2019-03-11
Abstract: System aus Helm (1) und Kinnschutz (2), wobei der Kinnschutz (2) am Helm (1) lösbar befestigt ist, wobei ein Anbringen und/oder Lösen des Kinnschutzes (2) von der Außenseite des Helms (1) aus erfolgen kann.
Patent DE-202019101454-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler, im Freien verwendbarer Freizeitsitz
IPC: A47C1/022
Filed: 2019-03-14
Abstract: Multifunktionaler, im Freien verwendbarer Freizeitsitz, dadurch gekennzeichnet, dass der multifunktionale Freizeitsitz einen Sitzkörper (1), eine Rückenplatte (2), eine Klappe (6) und einen Sitzsockel (7) umfasst; wobei die Rückseite der Klappe (6) an dem Sitzkörper (1) angelenkt ist, wobei der Sitzsockel (7) in Bezug auf den Sitzkörper (1) vor und zurück gleitet, und wobei die Klappe (6) gelenkig nach oben gedreht wird, zur Berührung mit der Rückenplatte (2), oder nach unten gedreht wird, zum Verbinden mit dem Sitzsockel (7), um eine liegende Plattenstruktur zu bilden.
Patent DE-202019104380-U1 (DE)
Title: Tasche, umfassend einen einen Aufnahmeraum definierenden Taschenkörper
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Tasche (1), umfassend einen einen Aufnahmeraum (2) definierenden Taschenkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkörper (3) zumindest abschnittsweise, gegebenenfalls vollständig, aus einem wenigstens einen Gurtabschnitt (4, 4') eines Last- und/oder Spanngurts aufweisenden Gurtmaterial gebildet ist.
Patent DE-202019105908-U1 (DE)
Title: Rahmen für Möbelteile sowie Möbelteil
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Rahmen, der eine Randfläche (10) für einen Außenrand eines Möbelteils zur Verfügung stellt, welche Randfläche (10) zumindest um drei Seiten des Möbelteils umläuft,
 wobei der Rahmen einen ersten Seitenteil (16), einen ersten Bogenteil (14), einen Frontteil (12), einen zweiten Bogenteil (14) und einen zweiten Seitenteil (16) umfasst,
 wobei die Randfläche (10) sich in einer um den Rahmen umlaufenden Längsrichtung der Randfläche über den ersten Seitenteil (16), den ersten Bogenteil (14), den Frontteil (12), den zweiten Bogenteil (14) und den zweiten Seitenteil (16) des Rahmens erstreckt,
 wobei der Rahmen eine die Randfläche (10) bildende äußere Breitseite (24), eine innere Breitseite (26) und zwei sich quer zu den Breitseiten erstreckende Schmalseiten (28) aufweist,
 wobei die Breitseiten (24, 26) und die Schmalseiten (28) des Rahmens sich entlang der Längsrichtung der Randfläche (10) über den ersten Seitenteil (16), den ersten Bogenteil (14), den Frontteil (12), den zweiten Bogenteil (14) und den zweiten Seitenteil (16) des Rahmens erstrecken,
 wobei die Randfläche (10) entlang des jeweiligen Bogenteils (14) einen gerundeten Übergang der Randfläche (10) von dem jeweiligen Seitenteil (16) zu dem Frontteil (12) bildet,
 wobei an wenigstens einer der Schmalseiten (28) des Rahmens in den Rahmen ein Lichtverteilkörper (34) und wenigstens eine Leuchteinrichtung (36) eingelassen sind,
 wobei der Lichtverteilkörper (34) angeordnet ist, um ein Lichtabgabeband für von der wenigstens einen Leuchteinrichtung (36) erzeugtes Licht zu bilden, welches Lichtabgabeband an der Schmalseite (28) des Rahmens angeordnet ist und sich entlang der Längsrichtung der Randfläche (10) über den ersten Seitenteil (16), den ersten Bogenteil (14), den Frontteil (12), den zweiten Bogenteil (14) und den zweiten Seitenteil (16) des Rahmens erstreckt und entlang des jeweiligen Bogenteils (14) einen gerundeten Verlauf entsprechend dem gerundeten Übergang der Randfläche (10) von dem jeweiligen Seitenteil (16) zu dem Frontteil (12) hat.
Patent DE-202019106103-U1 (DE)
Title: Drainageeinrichtung für Tür- oder Fensterelemente
IPC: E06B7/14
Filed: 2019-11-04
Abstract: Drainageeinrichtung (1) für Tür- oder Fensterelemente, mit einer Bodenschwelle (2) und einer Drainagerinne (3), wobei die Bodenschwelle (2) mehrere Entwässerungsöffnungen auf der zu der Drainagerinne (3) gewandten Seite aufweist, und zwischen der Bodenschwelle (2) und der Drainagerinne (3) mehrere Abstandshalter (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abstandshalter (20) an seiner Oberseite durch einen an der Bodenschwelle (2) angeordneten Ableitsteg (6) überdeckt ist.
Patent DE-202019106378-U1 (DE)
Title: Gesundheits-Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Gesundheits-Hundegeschirr zum Anlegen an einen Hund mit einem Nackengurt (7), der in angelegtem Zustand in Richtung einer Schwanzwurzel des Hundes verläuft und wenigstens zwei im Rippenbereich wenigstens teilweise auf gegenüberliegenden Seiten des Hundes angeordnete Rippengurte (1) mit zumindest zwei jeweils auf gegenüberliegenden Seiten am Hals des Hundes anliegenden Halsgurten (4) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Nackengurt (7) zumindest in einem den Rippengurten (1) zugewandten Abschnitt zwei separate hintere Enden aufweist, von denen jeweils eines mit einem der Rippengurte (1) verbunden ist.
Patent DE-202019106475-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad oder Fahrzeugradteil sowie Metallbauteil
IPC: B60B7/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Fahrzeugrad oder Fahrzeugradteil, insbesondere Schüssel oder Radstern, Letztere insbesondere als integraler Bestandteil eines Fahrzeugrades (1), welches Fahrzeugrad (1) oder Fahrzeugradteil zumindest bereichsweise mit zumindest einer elektrisch leitenden, auf einem elektrisch isolierenden Untergrund (10, 12) aufgetragenen Beschichtung (11, 13) ausgerüstet und ihrerseits durch eine elektrische Isolationsschicht (12, 14) bedeckt ist.
Patent DE-202020001103-U1 (DE)
Title: Aus-/einfahrbares Trittelement
IPC: A47B88/919
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ausfahrbares und einfahrbares Trittelement (1) für die Montage in einem Innenraum einer Schublade (7) insbesondere eines Schrankkorpus- oder Regalkorpus-Systems (8), miteinem Hauptkörper (2) mit daran vorgesehener Trittfläche (21), die zum Betreten durch mindestens eine Person geeignet ist,mindestens zwei an dem Hauptkörper (2) seitlich befestigten Auszugschienen (3), die angepasst sind, um in dem Schubladeninnenraum (71) angebracht zu sein, und um das Trittelement (1) durch eine Verlagerung des Hauptkörpers (2) sowohl in eine vordefinierte ausgefahrene Stellung (A1, A2) als auch eine vordefinierte eingefahrene Stellung (B) bringbar zu machen, undeiner Arretiervorrichtung (4), die angepasst ist, um das Trittelement (1) zumindest in der vordefinierten ausgefahrenen Stellung (A1, A2) zu arretieren, wobeidas Trittelement (1) eingerichtet ist, um ohne eine Bodenabstützung Last aufzunehmen, undeine auf das Trittelement (1) wirkende Last in der vordefinierten ausgefahrenen Stellung (A1, A2) des Trittelements (1) zumindest teilweise über die Auszugschienen (3) ableitbar ist.