baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014159-U1 (DE)
Title: Bügelhilfe und Vorrichtung zur Verwahrung von Bügelhilfen für das Glätten geschlossener schlauchartiger Bekleidungsstücke
IPC: D06F71/40
Filed: 2010-10-09
Abstract: Bügelhilfe und Vorrichtung zur Verwahrung von wenigstens einer drahtförmigen Bügelhilfe zum Aufspannen eines geschlossenen schlauchartigen Bekleidungsstückes zum thermischen Glätten desselben, die aus einem federnden Bügel mit zwei federnd zueinander und im ungespannten Gebrauchszustand in einem im wesentlichen spitzen Winkel zu einander ausgebildeten Schenkeln besteht, der federnde Bügel eine solche Federkraft aufweisend ausgebildet ist, dass das schlauchartige Bekleidungsstück beim Einschieben desselben von innen her durch diesen gespreizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens eine Bügelhilfe (3') in gespanntem Zustand mit im wesentlichen parallelliegenden Schenkeln in einer quer dazu angeordneten Profillasche (1) auf deren einer Flächenseite gehalten ist,  – diese Profillasche (1) auf einer Flächenseite zu diesem Zweck einseitig offene und mit ihrer Öffnung einander zugewandte Haltenasen (2') zur Aufnahme des Bügels aufweist,  – zwischen diesen Haltenasen (2') mindestens ein weiteres Paar einseitig offene Haltenasen (2'') ausgebildet ist  – in deren mindestens einen paarweisen Ausbildung eine weitere federnde...
Patent DE-202010015144-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit Scheibenbremsaufnahme
IPC: B62K19/30
Filed: 2010-11-05
Abstract: Fahrradrahmen mit einer gegebenenfalls integrierten Vorrichtung zur Befestigung von Scheibenbremsen, bzw. Scheibenbremsadaptern, umfassend, dass zur Befestigung des Scheibenbremsadapters, bzw. der Scheibenbremse selbst – soweit kein Adapter benötigt wird – parallel zur labenachse angeordnete Schrauben verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben von innen (Mittelebene des Fahrradrahmens) nach außen geschraubt werden und ein Teil der Scheibenbremse oder der Scheibenbremsadapter samt einiger wesentlicher Funktionsteile (z. B. Anschraubbereiche, kraftübertragende Bauteilabschnitte des Scheibenbremsadapters) zwischen dem Rahmen und der Bremsscheibe angeordnet ist.
Patent DE-202010016674-U1 (DE)
Title: Modul zur Warenpräsentation sowie Regal mit Modul zur Warenpräsentation
IPC: A47F1/14
Filed: 2010-12-16
Abstract: Modul (1) zur Präsentation von loser Ware,  – mit mindestens zwei Aufnahmebehältern (2) mit Aufnahmeraum (10) zur Aufnahme von Behältern (12) mit vorportionierter loser Ware, wobei jeder Aufnahmebehälter (2) mindestens  – eine Seitenwand (4),  – einen Boden (6),  – eine Deckwand (8),  – eine erste Öffnung (14) zum Einbringen der Behälter mit vorportionierter loser Ware in den Aufnahmeraum (10),  – eine Abdeckung (16) zum Verschließen der ersten Öffnung (14),  – eine zweite Öffnung (22) zur Entnahme der losen Ware aus den Behältern, und  – einen Deckel (24) zum Verschließen der zweiten Öffnung (22) und der losen Ware aufweist, ferner  – mit einer Befestigungsvorrichtung (26) zum Befestigen des Moduls an einem Regalsystem (100), wobei die Befestigungsvorrichtung an das Regalsystem (100) angepasst ist und wobei die Aufnahmebehälter (2) treppenförmig an der Befestigungsvorrichtung (26) angeordnet sind und die Befestigungsvorrichtung (26) derart ausgestaltet ist, dass...
Patent DE-202010017873-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: Kommunikationssystem mit mindestens zwei Nutzerkonten (11, 12, 13), die Teil einer gemeinsamen Kommunikationseinrichtung (10) sind, über die elektronische Nachrichten verschickt werden können, und die adressiert werden können durch Adressierungsinformationen (IDENT1, IDENT2, IDENT3), wobei eine Adressierung zumindest einzelner der Nutzerkonten (11, 12, 13) nur möglich ist mittels eines anderen der Nutzerkonten (11, 12, 13) der Kommunikationseinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Adressierungsinformationen (IDENT) auf einem Produkt (Pr) derart angebracht ist, dass sie beim Tragen des Produkts (Pr) durch eine erste Person (Pe1) dort von einer zweiten Person (Pe2) wahrgenommen werden kann.
Patent DE-202011002135-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung gegen den Verlust des Tee beim Golfspiel
IPC: A63B57/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zur Fixierung des Tee, welcher den Golfballs trägt, mit nachfolgenden Merkmalen 1. aus umweltfreundlichem Kautschuk aus einem Stück gegossenes 6 mm durchmessendes und 136 mm langes rundes Gummi, (1) 2. welches am jeweiligen Ende eine 2,5 cm durchmessende horizontale runde Scheibe (2) 3. mit einer mittigen 2 mm durchmessenden Öffnung, (3) 4. durch die jeweils ein Tee gesteckt wird, (4) 5. wobei auf einem Tee der Golfball platziert (6) 6. und beide Tee in die Rasenfläche zur Fixierung/Verankerung eingebracht werden, (5) gekennzeichnet ist, wobei ein Tee den Ball trägt und das andere Tee nur zur Befestigung und Sicherung der Tees dient.
Patent DE-202011050068-U1 (DE)
Title: Universalmesser mit stufenweise ausziehbarer Klinge
IPC: B26B1/08
Filed: 2011-05-09
Abstract: Universalmesser mit stufenweise ausziehbarer Klinge, aufweisend:  ein Gehäuse (10), das ein Anzeigefenster (16), ein Radfenster (15) und eine Ausrichtungsschräge (13) aufweist;  einen Klingensitz (20), der in dem Gehäuse (10) gleitend aufgenommen ist und eine Sitznut (22) aufweist;  eine Klinge (30), die an dem Klingensitz (20) befestigt ist und wenigstens eine Klingennut (31) aufweist;  eine Betätigungseinrichtung (40), die an dem Klingensitz (20) befestigt ist und entlang dem Gehäuse (10) gleitend hin- und herbewegbar ist;  eine Klingensitzrückstellfeder (21), deren eines Ende an dem Klingensitz (20) befestigt ist, und deren anderes Ende an einer Innenfläche des Gehäuses (10) befestigt ist;  eine Steuereinrichtung (50) zum stufenweisen Herausziehen der Klinge (30), wobei die Steuereinrichtung (50) in dem Gehäuse (10) aufgenommen ist und eine Verbindungswelle (51) mit einem an dem Klingensitz (20) befestigten Ende und einem freien Ende, ein Stellrad (52), das die Verbindungswelle (51) gleitend umhüllt und von dem...
Patent DE-202011050275-U1 (DE)
Title: Schranke
IPC: E01F13/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Schranke, umfassend einen Sperrbalken (1), welcher an einer Konsole zwischen einer Offen- und einer Sperr-Position beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbalken (1) als Rohrabschnitt ausgeführt ist, an dessen einem Ende (2) ein Leuchtkörper (3) in einer Linse (4) angeordnet ist, die eine geradlinige Lichtstreuung im Wesentlichen parallel zur Längsachse (5) des Rohrabschnittes in Richtung auf das andere Ende des Rohrabschnittes ermöglicht und an dessen anderem Ende (11) eine Einrichtung (9) zur Reflektion des vom Leuchtkörper (3) ausgestrahlten Lichts angeordnet ist, wobei axial betrachtet zumindest der Teil des Rohrabschnitts, der sich zwischen dem Leuchtkörper (3) und der Einrichtung (9) zur Reflektion des Lichtes erstreckt, lichtdurchlässig oder transparent ausgeführt ist.
Patent DE-202011050444-U1 (DE)
Title: Speisenausgabevorrichtung
IPC: A47B31/02
Filed: 2011-06-14
Abstract: Speisenausgabevorrichtung mit einem Gestell (2), in dem zumindest zwei Aufnahmewannen (3a, 3b) für Gastronormbehälter angeordnet sind, wobei die zumindest zwei Aufnahmewannen (3a, 3b) jeweils zumindest eine Heizeinrichtung (5a, 5b) und eine Kühleinrichtung zum wahlweisen Betrieb als Heizwannen oder als Kühlwannen, unabhängig voneinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtungen (7a, 7b) sämtliche Aufnahmewannen (3a, 3b) zur Versorgung mit Kältemittel mit einem einzigen Kühlaggregat (13) in Verbindung stehen, wobei die Kältemittelzufuhr zu den Aufnahmewannen (3a, 3b) wannenspezifisch gewährbar oder absperrbar ist und eine Fördereinrichtung (16) vorhanden ist, die mit einem Kältemittelreservoir (15) in Verbindung steht, wobei die Fördereinrichtung (16) bei Inbetriebnahme der Speisenausgabe (1) gegebenenfalls vorhandenes Kältemittel in den Kühleinrichtungen (7a, 7b) der Aufnahmewannen (3a, 3b) zunächst in das Kältemittelreservoir (15) fördert, bevor ein Kühlen oder Heizen der Aufnahmewannen (3a, 3b) erfolgt.
Patent DE-202011050943-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial für Lebensmittel
IPC: B32B27/08
Filed: 2011-08-09
Abstract: Verpackungsmaterial (20) für Lebensmittel, gebildet durch eine Mehrschichtfolie (28), aufweisend – eine Papierschicht (34), – eine Siegelschicht (36) aus einem biologisch abbaubaren, fett- und wasserdichten Material.
Patent DE-202011051926-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: E04H4/10
Filed: 2011-11-10
Abstract: Verschlussanordnung zum Abdecken von offenen Behältern, insbesondere zum Abdecken von Schwimmbecken, Swimmingpools und dergleichen, umfassend zumindest zwei Profilelemente (1, 1‘), die wenigstens eine in Profillängsrichtung angeordnete Hohlkammer (10) aufweisen, die an ihren Stirnseiten (5) mit wenigstens einem Verschlusselement (3) flüssigkeitsdicht verschlossen sind, wobei wenigstens eines der Profilelemente (1, 1‘) mit einer seiner Längsseiten mit einer dieser gegenüberliegenden Längsseite eines benachbarten Profilelementes (1, 1‘) zumindest abschnittsweise beweglich über wenigstens ein Verbindungsmittel (2, 4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (3) aus einem Werkstoff hergestellt ist mit einer Dichte von etwa 0,2 bis 0,9 g/cm3, bevorzugt etwa 0,4 bis 0,8 g/cm3.
Patent DE-202011104302-U1 (DE)
Title: Dichtklebeband
IPC: C09J7/02
Filed: 2011-08-12
Abstract: Dichtklebeband (1) zur Abdichtung eines Randbereichs zwischen einem Untergrund (2) und einem auf dem Untergrund aufliegenden Abschnitt (3) eines sanitären Elements (4), insbesondere eines Bodenablaufs oder einer Bodenablaufrinne, umfassend zumindest zwei Schichten, einer in Einbaulage oberseitigen Haftschicht (5) und einer in Einbaulage unterseitigen, selbstklebenden Dichtschicht dadurch gekennzeichnet, dass die Haftschicht (5) zumindest eine durchgängige, sich in Längsrichtung des Dichtklebebands (1) erstreckende Aussparung (8, 9) aufweist.
Patent DE-202011107221-U1 (DE)
Title: Schädeldeckelfixierungsvorrichtung
IPC: A61B17/68
Filed: 2011-10-28
Abstract: Schädeldeckelfixierungsvorrichtung (1) umfassend eine Schädeldeckelklemme (2) mit einem ersten und einem zweiten Klemmelement (3, 4) sowie einem Stab (5), wobei das erste Klemmelement (3) fest mit dem Stab (5) verbunden ist, und wobei sich der Stab (5) vom ersten Klemmelement (3) aus erstreckt und in einem Endabschnitt (5d) endet, und wobei das zweite Klemmelement (4) am Stab (5) verschiebbar angeordnet ist, sowie umfassend einen handbetätigbaren Applikator (7) mit einem Halteteil (7a), einem Stossteil (7b) sowie einem Verbindungsteil (7c), wobei das Halteteil (7a) und das Stossteil (7b) über das Verbindungsteil (7c) miteinander verbunden sind, wobei der Endabschnitt (5d) des Stabes (5) am Halteteil (7a) befestigt ist, und wobei das Stossteil (7b) in Verlaufsrichtung (5e) des Stabes (5) zwischen dem Halteteil (7a) und dem zweiten Klemmelement (4) angeordnet ist, und wobei das Verbindungsteil (7c) in Verlaufsrichtung (5e) des Stabes (5) derart beabstandet zum Stab (5) verläuft, dass ein Verschieben des Verbindungsteils...
Patent DE-202012001201-U1 (DE)
Title: Baustein
IPC: A63H33/08
Filed: 2012-02-07
Abstract: Baustein, der ein hohles, rechteckiges Gehäuse ausgebildet ist und eine obere Wand (11), vier Seitenwände (12) und eine Öffnung (13) am unteren Ende aufweist, wobei von der äußeren Oberfläche der oberen Wand (11) eine Mehrzahl von rechteckigen überstehenden Blöcken (111) hervorsteht, wobei an den vier Seitenflächen der überstehenden Blöcke (111) jeweils eine Einbuchtung (1111) ausgebildet ist, wobei zwischen je zwei benachbarten Einbuchtungen (1111) eine Positioniersäule (1112) ausgebildet ist, wobei im Gehäuse jeweils eine Mehrzahl von hervorragenden Rippen (121, 121') an der Innenseite der Seitenwände (12) beabstandet angeordnet ist, wobei zwischen je zwei benachbarten hervorragenden Rippen (121) zweier benachbarter Seitenwände (12) ein Positionierkanal (122) ausgebildet ist, wobei ein durch den Positionierkanal (122) abgegrenzter Aufnahmeraum mit dem Außendurchmesser der Positioniersäule (1112) übereinstimmt.
Patent DE-202012005176-U1 (DE)
Title: Erweitertes Bremslicht für PKW und LKW
IPC: B60Q1/44
Filed: 2012-05-27
Abstract: Erweitertes Bremslicht für PKW und LKW, welches bereits bei einleiten des Bremsvorganges durch Zurücknahme beziehungsweise Nullstellung des Gaspedals zu leuchten anfängt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren durch einen Potentiometer in Verbindung mit dem Gaspedal sowie dem Bremslicht vorgenommen wird.
Patent DE-202012005755-U1 (DE)
Title: Pumpenaggregat
IPC: F04C19/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Pumpenaggregat (10, 110), das eine Pumpe, insbesondere eine Flüssigkeitsringpumpe (11, 111), und eine Anschlusseinheit (12, 112) umfasst, wobei die Pumpe (11, 111) ein Pumpengehäuse (12, 112) aufweist, welches einen ersten Arbeitsraum (15, 115) umgibt, der über eine erste Steuerscheibe (18, 118) mit einer Ansaugöffnung (19, 119) für ein zu förderndes Fluid kommuniziert und in dem ein erstes drehfest mit einer Antriebswelle (16, 116) verbundenes Laufrad (17, 117) exzentrisch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (11, 111) lösbar mit der Anschlusseinheit (12, 112) verbunden ist und dass die Anschlusseinheit einen Saugstutzen (20, 120) aufweist, der mit der Ansaugöffnung (19, 119) der Pumpe (11, 111) kommuniziert.
Patent DE-202012009282-U1 (DE)
Title: Topfschleifscheibe
IPC: B24D7/06
Filed: 2012-09-27
Abstract: Topfschleifscheibe (1) mit einer wesentlich kreisförmigen Grundscheibe (2) und einer Mehrzahl von Schleifsegmenten (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifsegmente (3) jeweils eine in radialer Richtung nach außen geöffnete V-Form aufweisen, welche durch jeweils zwei Schenkel (4, 5) der Schleifsegmente (3) gebildet wird.
Patent DE-202012010237-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Futtertrog
IPC: A01K1/10
Filed: 2012-10-26
Abstract: Futtertrogvorrichtung für Nutztiere, umfassend a) einen Futtertrog mit einem durch eine Trogöffnung für die Nutztiere zugänglichen Troginnenraum, der von einer Bodenwand und Seitenwänden unten bzw. seitlich begrenzt wird, wobei eine der Seitenwände den Troginnenraum zu einer Zutrittsseite abgrenzt, von der aus die Nutztiere Futter aus dem Troginnenraum aufnehmen, und diese zutrittsseitige Seitenwand einen oberen Seitenwandrand aufweist, über welchen ein Kopf eines Nutztieres zumindest teilweise hinüberreichen muss, damit das Nutztier Futter aus dem Troginnenraum aufnehmen kann, und b) ein Troggestell, an dem der Futtertrog befestigt ist, gekennzeichnet durch eine Verstellmechanik zu Verstellung der Höhe des zutrittsseitigen Seitenwandrand relativ zum Troggestell.
Patent DE-202012011017-U1 (DE)
Title: Brennstoffbehältnis für Flammbild mit 3-D-Effekt
IPC: F21K5/06
Filed: 2012-11-16
Abstract: Behältnis (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) zum Aufnehmen und Verbrennen von Brennstoffen, wobei das Behältnis zumindest einen Boden und mehrere Wandungsabschnitte (102, 104, 202, 204, 206, 602, 604, 606, 608) umfasst, wobei der Boden und die Wandungsabschnitte zumindest einen Vorratsbereich (108, 610) zur Aufnahme von Brennstoff bilden, und in dem Vorratsbereich befindlicher Brennstoff eine Brennstoffoberfläche festlegt, an der Brennstoff unter Bildung eines zusammenhängenden Flammenbildes abbrennen kann, wobei der Umfang und eine Breitenerstreckung (b) der Brennstoffoberfläche ein Verhältnis von mindestens 10:1 aufweisen.
Patent DE-202012012060-U1 (DE)
Title: Imbissgericht (so genannter Burger), mindestens bestehend aus einem Fleisch- oder Fisch-produkt (Patty) und einem Kleingebäck(Brötchen), insgesamt mit niedriegem Gehalt an Kohlenhydraten und an gesättigten Fetten bei gleichzeitig hohem Proteingehalt
IPC: A23L13/60
Filed: 2012-12-17
Abstract: Imbissgericht (so genannter Burger), mindestens bestehend aus einem Fleisch- oder Fischprodukt (Patty) und einem Kleingebäck (Brötchen), insgesamt mit niedrigem Gehalt an Kohlenhydraten und an gesättigten Fettsäuren bei gleichzeitig hohem Eiweissgehalt, gekennzeichnet durch: 1) als Patty die Verwendung von ausschliesslich fettarmen Fleischprodukten mit einem maximalen Fettanteil von 6%, insbesondere Rindertatar, Hähnchen- und Putenbrust, Hähnchen- und Putenkeule, Lammfilet, Straussen- oder, Wildfleisch oder 2) als Patty die Verwendung von Fischprodukten und 3) als „Bun” die Verwendung eines Kleingebäcks (Brötchen) mit einem Fettanteil von maximal 10% (dabei ausschliesslich ungesättigte pflanzliche Fettsäuren), einem Kohlenhydratanteil von maximal 10% (dabei ohne zugesetzte Zucker/Zuckerstoffe), einem Eiweissanteil von mehr als 25% und einem hohen Ballaststoffanteil (so genanntes Eiweissbrötchen) und 4) als Zutat (Cheeseburger) bzw. Würzmittel die Verwendung von Käse mit einem absoluten Fettgehalt von maximal 3%, insbesondere so genanntem Sauermilchkäse und 5) als Gewürze für den Patty und für Dressing/Würzsossen ausschliesslich Gewürze und Gewürzmischungen, die frei von zugesetztem Fett und Zucker sind (ohne Öl, ohne Zucker/Zuckerstoffe).
Patent DE-202012013407-U1 (DE)
Title: Positionsanzeigesystem zur Geräteortung
IPC: G01S19/45
Filed: 2012-11-19
Abstract: ein Mobilgerät, das Folgendes umfasst: ein Display, um einem Benutzer des Mobilgeräts Informationen anzuzeigen; einen mit dem Display verbundenen Prozessor, wobei der Prozessor so konfiguriert ist, dass es Folgendes ausführt: ein erstes Standortverfahren mit einem ersten Präzisionswert verwenden, um den Standort eines Mobilgeräts zu berechnen; Berechnen eines Konfidenzkreises, der einen Konfidenzgrad bei der Berechnung des Standorts angibt; auf dem Display den Konfidenzkreis anzeigen; wenn ein zweites Standortbestimmungsverfahren mit einem zweiten Präzisionswert verfügbar ist, der unter dem ersten Präzisionswert liegt, den angezeigten Konfidenzkreis den Daten eines Beschleunigungssensors des Mobilgeräts entsprechend vergrößern, die anzeigen, dass ein Schritt von einem mit dem Mobilgerät assoziierten Benutzer gemacht wurde; und wobei, nachdem seit dem Verfügbarwerden des zweiten Präzisionswert eine Frist verstrichen ist, die Größe des angezeigten Konfidenzkreises um einen festen Wert pro Sekunde angepasst wird, der auf dem zweiten Präzisionswert basiert.
Patent DE-202012100022-U1 (DE)
Title: Schutzpolster für ein Rahmenbauteil
IPC: B65D59/00
Filed: 2012-01-04
Abstract: Schutzpolster aus Schaumstoff zur Aufbringung auf ein Rahmenbauteil (8), mit zwei parallel in einem Abstand zueinander angeordneten Seitenwänden (2) mit einander zugewandten Innenflächen (4), und mindestens einem Verbindungssteg (10), der einen Randbereich der einen Seitenwand (2) mit einem Randbereich der anderen Seitenwand (2) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Abschnitte der Innenflächen (4) mit einem lösbar klebenden Haftmittel (6) ausgestattet sind, und dass der mindestens eine Verbindungssteg (10) Einschnitte (14) von zwei gegenüberliegenden Seiten aufweist, die eine Dehnreserve des mindestens einen Verbindungsstegs (10) erzeugen.
Patent DE-202012101424-U1 (DE)
Title: Hin und her bewegliches Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Hin und her bewegliches Massagegerät, das umfasst: ein erstes Außengehäuse (10), das eine Führungsschiene (11) aufweist, die entlang der horizontalen Richtung X angeordnet sind, wobei die senkrecht zu der horizontalen Richtung X befindliche Richtung die vertikale Richtung Y ist, und wobei eine Richtungsbegrenzungsnut (12) an dem ersten Außengehäuse (10) entlang der vertikalen Richtung Y ausgebildet ist, ein erstes Innengehäuse (20), das unten mit einer Gleitnut (21) versehen ist, die entlang der horizontalen Richtung X angeordnet ist, wobei die Gleitnut (21) des ersten Innengehäuses (20) auf ein Gleitstück (21) an dem ersten Außengehäuse (10) so aufgesetzt ist, dass das erste Innengehäuse (20) entlang der horizontalen Richtung X gleitet, einen Antriebsmotor (30), der an dem ersten Innengehäuse (20) befestigt und mit einer Antriebsspindel (31) versehen ist, einen horizontal beweglichen Getriebesatz (50), der ein Hauptantriebsrad (54) aufweist, das drehbar an dem erstes Innengehäuse (20) angeordnet ist und unter Einwirkung...
Patent DE-202012102412-U1 (DE)
Title: Ölwechselgerät
IPC: B60S5/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Ölwechselgerät umfassend: – ein Gehäuse (10) mit einem Hauptraum (102), der innerhalb des Gehäuses (10) ausgebildet ist; – eine Öl-Nachfülleinheit (20), die im Hauptraum (102) des Gehäuses (10) angebracht ist und umfassend: – eine Basis (21, 21A) aufweisend: – eine äußere Oberfläche umfassend: – zwei gegenüberliegenden ersten Seitenabschnitte und – zwei gegenüberliegenden zweiten Seitenabschnitte und – einen Kanal-Satz (210), der innerhalb der Basis (21, 21A) ausgebildet ist mit – einem T-förmigen ersten Kanal (211, 211A), der wagerecht durch die Basis (21, 21A) ausgebildet ist und aufweisend: – zwei gegenüberliegende Öffnungen, die jeweils in den ersten Seitenabschnitten der äußeren Oberfläche der Basis (21, 21A) ausgebildet sind und – einen Ausgang (2115), der in einer der zweiten Seiten Abschnitte der äußeren Oberfläche der Basis (21, 21a) ausgebildet ist; – einem T-förmigen zweiten Kanal (212, 212A), wagerecht durch die Basis (21,...
Patent DE-202012103329-U1 (DE)
Title: Profilstange für einen Sportausrüstungsgegenstand sowie Spieltor und Fangzaun
IPC: A63B63/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Profilstange für einen ein Netz (2) umfassenden Sportausrüstungsgegenstand mit einer Befestigungsmöglichkeit für das Netz (2) des Sportausrüstungsgegenstands, wobei  a) eine Aufteilung in mindestens ein Stangenhauptelement (3; 33) und ein lösbar am Stangenhauptelement (3; 33) angebrachtes Stangennebenelement (4; 34) vorgesehen ist,  b) das Stangenhauptelement (3; 33) und das Stangennebenelement (4; 34) im zusammengesetzten Zustand einen innen liegenden Befestigungsraum (6; 35) für das Netz (2) bilden, wobei  c) innerhalb des Befestigungsraums (6; 35) Netzhaken (8) zum Einhängen des Netzes (2) vorgesehen sind, und  d) die Netzhaken (8) vollständig innerhalb einer durch das Stangenhauptelement (3; 33) und das Stangennebenelement (4; 34) im zusammengesetzten Zustand gebildeten Außenkontur liegen und zum Ein- oder Aushängen des Netzes (2) nur bei entferntem Stangennebenelement (4; 34) zugänglich sind.
Patent DE-202013004939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung und Fixierung eines beweglichen Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionierung und Fixierung eines beweglichen Möbelteils an einer Führungseinrichtung, mit der sich das Möbelteil zum Öffnen und zum Schließen im Korpus eines Möbels bewegbar führen lässt, mit Positioniermittel (3, 4, 5, 6, 7, 8, 12), die zur Anbringung am Möbelteil vorgesehen sind und mit denen mehrere, unterschiedliche Lageparameter des Möbelteils bezüglich der Führungseinrichtung voneinander unabhängig einstellbar sind, wobei die Vorrichtung (1) einen Grundkörper (2) umfasst, der zur verstellbaren Lagerung der Positioniermittel (3, 4, 5, 6, 7, 8, 12) ausgebildet ist, wobei die Positioniermittel (3, 4, 5, 6, 7, 8, 12) wenigstens zwei Positionierelemente (3, 4, 12) umfassen, die zum Anliegen an der Führungseinrichtung für eine Positionierung des beweglichen Möbelteils bezüglich der Führungseinrichtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Positionierelementen (3, 4, 12) Verriegelungsmittel (4h, 4j, 12a, 12e) ausgebildet sind, mit denen zumindest vor einer Montage der Vorrichtung (1) ein Positionierelement (3, 12) in einer vorgegebenen Grundstellung verriegelbar ist.
Patent DE-202013011027-U1 (DE)
Title: Sperrluft-Nachlauf-Schaltung (SNS)
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Magnetventil dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung der Sperrluft gekennzeichnet ist.
Patent DE-202013100480-U1 (DE)
Title: Seilwindenanordnung
IPC: B66D1/54
Filed: 2013-02-01
Abstract: Seilwindenanordnung (1), insbesondere an einem Berge- oder Rückefahrzeug (2), umfassend: – eine Seiltrommel (3), – ein in oder auf die Seiltrommel (3) aus- oder einziehbares und/oder aus dieser auswerfbares, an einem Ende einen Haken, eine Kette oder eine Öse (4) zur Anbringung an einem zu bergenden Gegenstand (5) aufweisendes Zugmittel (6) und – einen Windenantrieb dadurch gekennzeichnet, dass eine einen Betriebszustand der Seilwindenanordnung signalisierende Warnvorrichtung (7a, b) vorgesehen ist.