baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005306-U1 (DE)
Title: Eine Abzugshaube mit verbesserter Stabilität
IPC: B08B15/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Abzugshaube mit verbesserter Stabilität, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rauchsammelhaube (1) aufweist, wobei ein Lüfter (2) in der Rauchsammelhaube (1) angeordnet ist, und wobei an den Lüfter (2) ein Auspuffrohr (3) angeschlossen ist, und wobei der Lüfter (2) an der Stirnfläche der rechten Seite der Rauchsammelhaube (1) angeordnet ist.
Patent DE-202014007273-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport eines Kleinkindes sowie ein mit dieser Einrichtung ausgestatteter Transportwagen
IPC: B62B5/08
Filed: 2014-09-06
Abstract: Einrichtung (1) zum Transport eines Kleinkindes, wobei die Einrichtung (1) einen ein- oder zweiteiligen Basiskörper (2) sowie wenigstens einen Liegeabschnitt (6) aufweist und mit einer Sicherungseinrichtung (10) ausgestattet ist, die durch Anliegen am Kleinkind zum Sichern des Kleinkindes gegen Herausfallen aus der Einrichtung bestimmt ist und wobei die Einrichtung (1) für den Einsatz auf einem von Hand bewegbaren Transportwagen (30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (10) wenigstens ein Stützteil (11) aufweist und jedes Stützteil (11) um eine Längsachse (21) bewegbar ist, wobei die wenigstens eine Längsachse an einer oder zwei Längsseiten (3 und/oder 3') oder an einer oder zwei Querseiten (4 und/oder 5) des Basiskörpers (2) der Einrichtung (1) vorgesehen ist und wobei zumindest die am Kleinkind aufliegende Seite (11a) des wenigstens einen Stützteiles (11) mit einem sich elastisch verhaltenden Mittel ausgestattet ist.
Patent DE-202014010913-U1 (DE)
Title: Überlappendes Spektrum in optischer Kommunikation
IPC: H04J14/02
Filed: 2014-11-18
Abstract: Optischer Add-Drop-Multiplexer (140), umfassend: einen ersten Filter (142, 420), der ein erstes Band (BE, C) von Wellenlängen (λE, λC) eines Kommunikationsspektrums für ein erstes Kommunikationssegment (105a) filtert; und einen zweiten Filter (142, 430), der ein zweites Band (BA, L) von Wellenlängen (λA, λL) des Kommunikationsspektrums für ein zweites Kommunikationssegment (105b) filtert, wobei das zweite Band (BA, L) von Wellenlängen (λA, λL) das erste Band (BE, C) von Wellenlängen (λE, λC) in einem Überlappungsband (BO) von Wellenlängen (λO) ohne Schutzband (BG) zwischen dem ersten Band (BE) und dem zweiten Band (BA, L) überlappt, wobei das Überlappungsband (BO) eine variable Größe aufweist; wobei das erste Band (BE, C) von Wellenlängen (λE, λC) eine erste Fraktion des Überlappungsbands (BO) von Wellenlängen (λO) für das erste Kommunikationssegment (105a) beinhaltet und das zweite Band (BA) von Wellenlängen eine verbleibende Fraktion des Überlappungsbands (BO) von Wellenlängen (λO) für das zweite Kommunikationssegment (105b) beinhaltet.
Patent DE-202014100381-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: E05D15/24
Filed: 2014-01-29
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), mit wenigstens einem Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welche im Bereich einer Öffnung (10) eines Schrankmöbels (1) von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar angeordnet ist, die parallel zueinander angeordnete Lamellen (20, 20‘) aufweist, mit wenigstens einem an der Öffnung (10) eines Schrankmöbels (1) angeordneten ersten Führungselement (3, 3‘), sowie wenigstens einem zweiten Führungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass in der geschlossenen Position (GP) des Verschlusselements (2) wenigstens eine Lamelle (20, 20‘) über wenigstens ein Distanzelement (5) mit wenigstens einem, im Umlenkbereich (9) des Verschlusselements (2) angeordneten zweiten Führungselement (4) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202014102291-U1 (DE)
Title: Rückspiegelposition verwendendes Rücksichtkamerasystem
IPC: B60R1/08
Filed: 2014-05-15
Abstract: Ein Rückwärtssichtsystem für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: eine zur Betrachtung durch einen Fahrer angebrachte Bildanzeige; einen Außenbildsensor zur Erfassung eines ersten Bilds, welches außerhalb des Fahrzeugs gerichtet ist, mit einem ersten Gesichtsfeld; ein interner Bildsensor zur Erfassung eines zweiten Bilds, welches innerhalb des Fahrzeugs gerichtet ist, mit einem zweiten Gesichtsfeld; und einen Bildintegrator, der das erste und zweite Bild gemäß einer vorbestimmten Ausrichtung des ersten und zweiten Gesichtsfelds kombiniert, wobei das zweite Bild in dem kombinierten Bild abgeschwächt ist, so dass das erste Bild bei Anzeige auf der Bildanzeige hervorgehoben ist.
Patent DE-202014102480-U1 (DE)
Title: Boden-Ablaufeinrichtung sowie verfliestes Duschbodenelement mit einer Boden-Ablaufeinrichtung
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-05-27
Abstract: Boden-Ablaufeinrichtung (A) zur Anbringung an ein Duschbodenelement (1) unter Ausbildung eines Ablaufspalts (25), wobei die Boden-Ablaufeinrichtung (A) ein Positionierungselement (10) und einen Fliesenträger (18) zum Aufsetzen auf das Positionierungselement (10) aufweist, sowie ein eine Ablauföffnung (4) ausbildendes Ablaufteil (3), das radial Außen zur Ablauföffnung (4) einen Kragenabschnitt (6) aufweist, wobei weiter das Positionierungselement (10) mit einer Aufsetzseite (12) ausgebildet ist und auf einer zu der Aufsetzseite (12) gegenüberliegenden Seite Formschluss-Positionierungsvorsprünge (13) zur Zusammenwirkung mit dem Fliesenträger (18) vorgesehen sind, wobei weiter der Fliesenträger (18) an seinem Randbereich, jedenfalls über einen Teil seines Umfangs, bezogen auf seinen Einbauzustand einen Abstand bezogen auf eine in dem Einbauzustand gegebene Vertikalachse (x) durch einen Mittelpunkt der Ablauföffnung (4) zu einer radial inneren Randkante des Positionierungselements (10) belässt, der als Ablaufspalt (25) dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungselement (10) eine gegebenenfalls durch Öffnungen unterbrochene, im Einbauzustand oberseitige Flachseite aufweist, deren Erstreckung (c) in radialer Richtung die Breite eines Formschluss-Positionierungsvorsprunges (13) in dieser Richtung übersteigt und/oder einem Mehrfachen einer Wandstärke (d) des Positionierungselements (10) im Bereich der Flachseite entspricht.
Patent DE-202015008700-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Lagervorrichtung
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-12-19
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend – eine Karosserie (2), – wenigstens einen Antriebsmotor (3), insbesondere einen Verbrennungsmotor (5) und/oder Elektromotor (4), – eine Lagervorrichtung (15) zur Aufbewahrung und Lagerung von Gegenständen (52) innerhalb eines von der Lagervorrichtung (15) begrenzten Aufnahmefaches (17) und die Lagervorrichtung (15) am Dachbereich des Kraftfahrzeuges (1) innenseitig am Innenraum (19) befestigt ist, wobei – die Lagervorrichtung (15) eine Bodenwandung (16) umfasst und die Bodenwandung (16) um eine Schwenkachse (29, 30) an einem Endbereich der Bodenwandung (16) verschwenkbar gelagert ist, so dass in einer Aufnahmestellung der Bodenwandung (16) ein Aufnahmefach (17) und eine Einlege- und Entnahmeöffnung (18) an dem Aufnahmefach (17) vorhanden ist und in einer Schließstellung der Bodenwandung (16) das Volumen des Aufnahmefach (17) wesentlich kleiner ist als in der Aufnahmestellung der Bodenwandung (16), wobei die Bodenwandung (16) an einem ersten seitlichen Endbereich (20) in Querrichtung (31) des Kraftfahrzeuges (1) um eine erste, im Wesentlichen in Längsrichtung (32) des Kraftfahrzeuges (1) ausgerichtete Schwenkachse (29) verschwenkbar gelagert ist und die Bodenwandung (16) an einem zweiten seitlichen Endbereich (21) in Querrichtung (31) des Kraftfahrzeuges (1) um eine zweite, im Wesentlichen in Längsrichtung (32) des Kraftfahrzeuges (1) ausgerichtete Schwenkachse (30) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202015009101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschliessen von Metallbehältern mit einem Eisendeckel und Sichern mit einem Spannring
IPC: B65B7/28
Filed: 2015-07-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschliessen von Behältern (47) aus Metall mit einem Einsteckdeckel (43) und einem den Einsteckdeckel (43) mit dem Behälter (47) gegen unbeabsichtigtes Öffnen sichernden Spannring (39), mit einem am Spannring (39) ausgebildeten Verschlusselement, umfassend einen Antrieb für eine Verschliesseinrichtung, welche den in den Behälter (47) eingesteckten Deckel (43) und den auf dem Deckel (43) aufgesetzten und bereits geschlossenen Spannring (39) an einen an der Behälteröffnung ausgebildeten Rollrand durch Umformen des Spannrings (39) anlegt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Antrieb einen oberen scheibenförmigen Körper (3) und einen unteren scheibenförmigen Körper (5) sowie eine hohlzylindrische Wand (12) umfasst, welche zwischen den beiden Körpern (3, 5) eingesetzt ist und mit diesen einen Hubraum (10) bildet, in welchem eine als Kolben fungierende Antriebsscheibe (9) eingesetzt und mit einer Lagerplatte (15) der Verschliesseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202015104720-U1 (DE)
Title: Ladestation für Elektromobile mit mindestens einer daran anschließbaren Netzleitung
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ladestation (1) für Elektromobile (2), mit einem Gehäuse (3) mit mindestens einer daran anschließbaren Netzleitung (4, 4a, 4b) mit einem Merkmal (41, 41a, 41b), welches der Art der Netzleitung zugeordnet ist, wobei die Ladestation umfasst:  einen Netzleitungs-Steckverbinder (11) zum elektrischen Verbinden mit der Netzleitung mit dem Merkmal, wobei der Netzleitungs-Steckverbinder Mittel zum Erkennen des Merkmals (12) aufweist wobei der Netzleitungs-Steckverbinder (11) unmittelbar am Gehäuse (3) befestigt ist;  einen Elektromobil-Steckverbinder (15) zum elektrischen Verbinden mit einem Ladekabel (21) zur elektrischen Aufladung eines Akkus eines Elektromobils oder mit einem dauerhaft mit der Ladestation verbundenen Ladekabel; und  Mitteln zur Ladesteuerung (51, 52) welche die elektrische Ladung des Akkus eines über ein Ladekabel angeschlossenen Elektromobils steuern kann.
Patent DE-202015104966-U1 (DE)
Title: Flächiges Bauelement, aussteifende Scheibe, Gebäudemodul, Treppenmodul und mehrstöckiges Gebäude
IPC: E04C2/38
Filed: 2015-09-18
Abstract: Flächiges Bauelement (1, 8, 12, 19, 57) mit einer rechteckigen Grundfläche zur Herstellung einer Deckenplatte, einer Wand oder einer Bodenplatte eines Gebäudes, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (1, 8, 12, 19, 57) in mindestens einem Seitenrandabschnitt (2, 9, 13, 20) Ausnehmungen (4, 10, 14, 21, 44) aufweist, zwischen denen Vorsprünge (5, 11, 15, 22, 45, 61) gebildet sind, sodass zwei flächige Bauelemente (1, 8, 12, 19, 57) so angeordnet werden können, dass die Vorsprünge (5, 11, 15, 22, 45, 61) des einen Bauelements (1, 8, 12, 19, 57) in die Ausnehmungen (4, 10, 14, 21, 44) des anderen Bauelements (1, 8, 12, 19, 57) eingreifen und umgekehrt.
Patent DE-202015105555-U1 (DE)
Title: Dekorationsfigur mit einer Verbrennungskammer
IPC: A63H33/28
Filed: 2015-10-20
Abstract: Dekorationsfigur mit einer Verbrennungskammer (11), wobei die Dekorationsfigur (1) aufweist: – ein erstes Bauteil (2), in der die Verbrennungskammer (11) mit einer ersten Austrittsöffnung (12) ausgebildet ist, und – ein zweites Bauteil (5), in der ein Kanal (22) zur Führung der Verbrennungsgase von der ersten Austrittsöffnung (12) zu einer zweiten Austrittsöffnung (25) ausgebildet ist, wobei der Kanal (22) einen ersten Abschnitt (23) und einen zweiten Abschnitt (14) aufweist, der in einem Winkel zum ersten Abschnitt (23) verläuft; dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil (5) beweglich an dem ersten Bauteil (2) befestigt ist, so dass Verbrennungsgase an der ersten Austrittsöffnung (12) aus der Verbrennungskammer (11) austreten und anschließend in den Kanal (22) eintreten können und die Austrittsrichtung der aus der zweiten Austrittsöffnung (25) austretenden Verbrennungsgase verändert werden kann.
Patent DE-202015105988-U1 (DE)
Title: Durchführungsvorrichtung mit Kontaktstiften
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-11-09
Abstract: Durchführungsvorrichtung (1) zur Durchführung elektrischer Leitungen (2) zwischen einem Anschlussraum und einem Elektronikraum, wobei die beiden Räume durch mindestens ein, eine Durchführungsöffnung (18) aufweisendes, zum Explosionsschutz geeignetes Gehäuse (8) voneinander getrennt sind, wobei an einem dem Anschlussraum zugeordneten Anschlussende (3) der Durchführungsvorrichtung (1) eine an die elektrischen Leitungen (2) angeschlossene Anschlussleiste (4) angeordnet ist, zum Anschluss von beliebigen elektrischen Komponenten in dem Anschlussraum an die elektrischen Leitungen (2), und wobei an einem dem Elektronikraum zugeordneten Elektronikende (5) der Durchführungsvorrichtung (1) elektrische Kontakte zur Kontaktierung mit einer Leiterplatte (7) angeordnet sind, und wobei die Leitungen (2) zwischen dem Anschlussende (3) und dem Elektronikende (5) von einer zylindrischen Ummantelung (9) zur formschlüssigen Anordnung in der Durchführungsöffnung (18) umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leitungen (2) als parallel zur zylindrischen Ummantelung (9) ausgerichtete Kontaktstifte (11) ausgebildet sind, die am Anschlussende (3) elektrisch und mechanisch starr mit der Anschlussleiste (4) verbunden sind, und die am Elektronikende (5) parallel axial über die Ummantelung (9) ragen, zur Kontaktierung mit Kontaktflächen einer geeignet angeordneten Leiterplatte (7).
Patent DE-202015106698-U1 (DE)
Title: Linienförmige Einbauleuchte
IPC: F21V21/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Linienförmige Einbauleuchte, bestehend im Wesentlichen aus einem Einbaurahmen, einem in diesen einsetzbaren Leuchtenrahmen und einer im Leuchtenrahmen angeordneten Leuchteneinheit, wobei der Einbaurahmen zwei Seitenwände aufweist, die über zumindest ein Verbindungsstück auf Abstand gehalten miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Verbindungsstück als Führungsschlitten (6) ausgebildet ist, welcher eine mit dem Leuchtenrahmen (2) in Wirkverbindung stehende Höheneinstelleinrichtung (H) aufweist.
Patent DE-202016005773-U1 (DE)
Title: Erdbebensicheres Bettgestell
IPC: A47C19/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Erdbebensicheres Bettgestell für mehrstöckige und/oder unterkellerte Gebäude (1) mit einem Fundament (4), mit einem kubusförmigen Bettkasten (7) und einer auf mindestens vier Ständern gelagerten Dachkonstruktion (8) über dem Bettkasten (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Bettkasten (7) an den mindestens vier Ständern (6) jeweils im Eckbereich freitragend angeordnet ist und die Ständer (6) durch den oder die Fußböden/Decken (5) verlängert sind, bis sie sich auf dem Fundament (4) des Gebäudes (1) abstützen.
Patent DE-202016006350-U1 (DE)
Title: GMS-Bio-Abfall-Reaktor zur Durchführung der anaeroben Monovergärung organischer Abfälle tierischer Herkunft
IPC: C12M1/107
Filed: 2016-10-12
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Architektur des GMS-Kompakt-Bio-Energie-Reaktors. Gekennzeichnet durch: – geschlossene Blockbauweise des Reaktors mit integriertem Substratlager, innenliegender Substrataufbereitung, Rezyklat-Speicher, Maische-, Fermenter- und Nach-Fermenter-Kammern. (Bezug: Anlage 2 – Grundriss) – durch stehende Reaktorkammern mit quadratischem Grundriss und diagonalem Gefälle im Kammerboden zur Außenwand. (Bezug: Anlage 3 – Gebäude-Schnitt) – Anordnung sämtlicher technischer Anlagenkomponenten und Substrattransportsysteme innerhalb des Reaktorblocks. (Bezug: Anlage 2 – Grundriss)
Patent DE-202016100094-U1 (DE)
Title: Motorklangverbesserungs-System eines Fahrzeugs
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Klangverbesserungs-System (100) für den Motor (201) eines Fahrzeugs (200), wobei das Fahrzeug einen Raum für den Fahrer und die Passagiere aufweist, wobei der Motor (201) ein Gehäuse (202) aufweist, wobei das System (100) umfasst: Geräusch-Erfassungseinrichtungen, um ein Motorgeräusch zu erfassen und ein elektrisches Signal (A) zu erzeugen, das das Motorgeräusch anzeigt, einen Signal-Prozessor (2), der mit einem Geräusch-Sensor (1) verbunden ist, um das elektrische Signal (A), das das Motorgeräusch anzeigt, zu verarbeiten und ein Ausgangs-Audiosignal (B) zu erzeugen, und einen Lautsprecher (3), der in dem Fahrzeugraum angeordnet ist und mit dem Signal-Prozessor (2) verbunden ist, um das Ausgangs-Audiosignal (B) zu empfangen und einen verbesserten Klang des Motorgeräusches zu erzeugen, wobei die Geräusch-Erfassungseinrichtungen ein Schwingungssensor oder Schwingungssensoren (1) sind, der/die auf dem Gehäuse (202) des Motors angeordnet ist/sind, um die Schwingungen des Motorgehäuses zu erfassen, die den Motorklang zu erzeugen, und das elektrische Signal (A), das das Motorgeräusch anzeigt, ein Schwingungssignal des Motorgehäuses ist, und der Schwingungssensor (1) ein mechanisch-elektrischer Messwandler vom Rüttel- oder Erreger-Typ ist, mit einem feststehenden Teil, der fest an das Motorgehäuse gekoppelt ist, und einem beweglichen Teil, der sich in Bezug zu dem feststehenden Teil bewegt, wenn das Motorgehäuse eine Änderung des Schwingungszustands erfährt, in der Weise, dass die Schwingungs-Geschwindigkeit des Motorgehäuses erfasst wird, wobei der Schwingungssensor (1) als Beschleunigungsintegrierer oder Geschwindigkeitsmesser wirkt.
Patent DE-202016101444-U1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Abschabern
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-03-16
Abstract: Kugelgewindetrieb mit Abschabern, umfassend: eine Spindel (1), die eine Axialrichtung (X) definiert und an der Außenseite spiralige Laufrillen (11) aufweist; eine Mutter (2), die einen Zentralfreiraum (21) aufweist, durch den die Spindel (1) geführt wird, wobei an der Innenwand des Zentralfreiraums (21) entsprechend den Laufrillen (11) Laufnuten (211) vorgesehen sind, wobei die Laufrillen (11) und die Laufnuten (211) Laufkanäle bilden, wobei an den beiden Enden des Zentralfreiraums (21) jeweils eine Aufnahmeausnehmung (23) gebildet ist, wobei die Wand der Mutter (2) eine Vielzahl von Gewindelöchern (22) besitzt, die mit den Aufnahmeausnehmungen (23) verbunden sind; eine Vielzahl von Rollkugeln (5), die in den Laufkanälen angeordnet sind; zwei Abschaber (3), die in den Aufnahmeausnehmungen (23) angeordnet sind, ringförmig ausgebildet sind und an der Innenseite entsprechend den Laufrillen (11) jeweils eine Lippe (31) und an der Außenseite jeweils eine Ringnut (32) aufweisen, in der ein Elastomer (4) angeordnet ist; und eine Vielzahl von Schrauben (7), die in die Gewindelöcher (22) gedreht werden und mit den Enden (71) die Elastomere (4) drücken, um die Drehbewegung und die Bewegung in der Axialrichtung der Abschaber (3) zu begrenzen.
Patent DE-202016104337-U1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: A47J27/14
Filed: 2016-08-05
Abstract: Gargerät mit einem Tiegel (10) und einem, durch einen elektrischen Antrieb (18) und durch ein durch den Antrieb (18) bewegliches Getriebe schwenkbaren Deckel (14) zum Schließen des Tiegels (10) und einer Steuerung für den Antrieb, wobei der Deckel (14) eine geöffnete, eine teilgeöffnete und eine geschlossene Position einnehmen kann und der Antrieb (18) und das Getriebe so ausgebildet sind, dass der Antrieb (18) den Deckel (14) aus der geöffneten in die teilgeöffnete Position schwenken und der Bediener den Deckel (14) aus der teilgeöffneten in die geschlossene Stellung manuell überführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die teilgeöffnete Position eine über die Steuerung (45) vom Benutzer individuell programmierbare, veränderbare Position ist.
Patent DE-202016104818-U1 (DE)
Title: Gleitpfadanzeigevorrichtung mit einer in drei Achsen lagestabilisierten Plattform
IPC: G08G5/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Gleitpfadanzeigevorrichtung (100) zum Anzeigen eines Gleitwinkels (10) und/oder Gleitpfades für einen Landeanflug eines Luftfahrzeugs auf einem Wasserfahrzeug (22), wobei die Gleitpfadanzeigevorrichtung (100) mindestens zwei unabhängig voneinander ansteuerbare Lichtstrahlgeneratoren (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Lichtstrahlgeneratoren (11) zum Ausgleich von Schwankungen des Wasserfahrzeugs (22) auf einer in 3 Achsen (20a, 20b, 20c) lagestabilisierten Plattform (12) angeordnet sind.
Patent DE-202017000763-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Hochfrequenzabschirmeinheit
IPC: A61B5/055
Filed: 2017-02-13
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Magneteinheit, einer Hochfrequenzantenneneinheit, einer Patientenliege, die einen Lagerungsbereich zu einer Lagerung eines Patienten aufweist, einem Patientenaufnahmebereich, der zumindest teilweise von der Magneteinheit und/oder der Hochfrequenzantenneneinheit umgebenen ist und der den Lagerungsbereich der Patientenliege umfasst, und einer Hochfrequenzabschirmeinheit, die um den Patientenaufnahmebereich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfrequenzabschirmeinheit eine Kabineneinheit und eine Abdichteinheit umfasst, wobei die Kabineneinheit zumindest um denjenigen Teilbereich des Patientenaufnahmebereichs angeordnet ist, der außerhalb der Magneteinheit angeordnet ist.
Patent DE-202017001785-U1 (DE)
Title: Stativ mit Schutzabdeckung
IPC: B01F15/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Stativ mit einem daran relativ zum Stativ verfahrbar angeordneten Ausleger (30), einem Gehäuse (25) mit einer Öffnung (55), die das Verfahren des Auslegers (30) gestattet, und einer Antriebsvorrichtung (80, 210) zum Verfahren des Auslegers (30), gekennzeichnet durch wenigstens eine Abdeckung (65), die mit dem Ausleger (30) verfahrbar ist und die Öffnung (55) ausserhalb des Auslegers (30) überdeckt.
Patent DE-202017002302-U1 (DE)
Title: Anhänger Delphin mit Multibefestigung
IPC: A44C15/00
Filed: 2017-04-29
Abstract: Anhänger in Delphinform, mit Sicherheitsmerkmalen, in mehreren Größen. 1 Vorrichtung Delphin, dadurch gekennzeichnet, dass im Delphin Initialen geprägt sind, die auf den Urheber hinweisen (B. H. Germany). 2 Vorrichtung Delphin, dadurch gekennzeichnet, dass der Delphin wahlweise mit einer Rast-Befestigung ausgestattet ist. 3 Vorrichtung Delphin, dadurch gekennzeichnet, dass es den Delphin auch wahlweise mit Knoten-Befestigung gibt. 4 Vorrichtung Delphin, dadurch gekennzeichnet, dass der Delphin wahlweise mit Perle-Befestigung ausgestattet ist. 5 Vorrichtung Delphin, dadurch gekennzeichnet, dass der Delphin zur Sicherheit des Trägers, mit Leucht-Blink-Reflexelementen bestückt ist. 6 Vorrichtung Delphin, dadurch gekennzeichnet, dass der Delphin wahlweise mit einem Halsband getragen werden kann, das allerdings aus sicherheits-Gründen eine Sollbruchstelle, in Form eines Steckverschlusses, aufweist. 7 Vorrichtung Delphin, dadurch gekennzeichnet, dass der Delphin aus Metall, Kunststoff oder ähnliche geeignete Stoffe und deren Mischungen gefertigt ist.
Patent DE-202017002588-U1 (DE)
Title: Putz- und Reinigungstuch für Golfzubehör
IPC: A47L13/16
Filed: 2017-05-15
Abstract: Putztuch, insbesondere für Golfzubehör oder dgl., wie Schläger, Bälle und dgl. bestehend aus einem Stoffzuschnitt mit einer ersten textilen Putzfläche (2) und mindestens einer eckenseitig angeordneten Aufhängeöse (4), wobei auf der ersten textilen Putzfläche (2) eine zweite Putzfläche (10) in der Art einer Tasche (7) angeordnet ist und aus einer Hartstruktur (14) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche eine Eingriffstasche (7) mit einem Eingriffsraum (11) für die Finger einer Hand ist, und dass die Oberfläche der Eingriffstasche (7) härter ist als die erste textile Putzfläche, und dass die Eingriffstasche (7) in die Umsäumung (12) des Putztuches (1) eingebunden ist, und dass die Eingriffstasche (7) an der Eingriffsseite mit einer weiteren Umsäumung (13) versehen ist.
Patent DE-202017002955-U1 (DE)
Title: Stahlgerüst in Form eines Förderturms für vielseitige Zwecke
IPC: F16M11/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Schutzansprüche sind mit der Bezeichnung für ein Stahlgerüst in Form eines Förderturms für vielseitige Zwecke. 1. „ein Stahlgerüst in Form eines Förderturms” ohne spezielle Einbauten als Ausstellungstück. (Skizze 1) 2. „ein Stahlgerüst in Form eines Förderturms” Klingel-Briefkasten-Turm. (Skizze 2) 3. „ein Stahlgerüst in Form eines Förderturms” Grill-Turm (Skizze 3) 4. „ein Stahlgerüst in Form eines Förderturms” Bücher-Turm (Skizze 4) 5. „ein Stahlgerüst in Form eines Förderturms” Fahrrad-Turm (Skizze 5) 6. „ein Stahlgerüst in Form eines Förderturms” Schild-Turm (Skizze 6) 7. „ein Stahlgerüst in Form eines Förderturms” Brunnen-Turm (Wasch-Turm) (Skizze 7)