baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122402-A1 (DE)
Title: Das klassifizieren von zeitreihenbilddaten
Inventor: SINGH GAURAV KUMAR
IPC: G06T7/20
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Offenbarung stellt das Klassifizieren von Zeitreihenbilddaten bereit. Die vorliegende Erfindung erstreckt sich auf Verfahren, Systeme und Computerrogrammprodukte zum Klassifizieren von Zeitreihenbilddaten. Aspekte der Erfindung beinhalten das Kodieren von Bewegungsinformationen von Videobildern in einer Exzentritätskarte. Eine Exzentritätskarte ist im Wesentlichen ein statisches Bild, das deutliche Bewegung von Objekten, Flächen und Kanten von einer Vielzahl von Videobildern sammelt. Im Allgemeinen spiegelt die Exzentrität wider, wie verschieden ein Datenpunkt von früheren Ablesungen desselben Variablensatzes ist. Neuronale Netzwerke können geschult werden, Maßnahmen in Videos aus Exzentritätskarten zu erfassen und zu klassifizieren. Es können Exzentritätskarten einem neuronalen Netzwerk als Eingabe bereitgestellt werden. Die Ausgabe vom neuronalen Netzwerk kann anzeigen, ob erfasste Bewegung in einem Video als eine Maßnahme, wie etwa zum Beispiel eine Handgeste, klassifiziert wurde oder nicht.
Patent DE-102019122679-A1 (DE)
Title: Fokussierbare Taschenlampe
Inventor: BUHL ERICH
IPC: F21L4/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem Taschenlampenkopf, der eine Vorsatzoptik besitzt, und einem Taschenlampengehäuse, das mit einer Lichtquelle und einer Endkappe verbunden ist, an der ein Druckschalter zur Betätigung der Taschenlampe angeordnet ist, wobei der Taschenlampenkopf zur Fokussierung und Defokussierung des abgestrahlten Lichtkegels schiebbeweglich gegenüber dem Taschenlampengehäuse gelagert ist. Um eine Taschenlampe vorzuschlagen, die ohne Umgreifen eine Betätigung des rückwärtigen Druckschalters und eine Fokussierun/Defokussierung des Lichtkegels erlaubt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Taschenlampenkopf in eine Hülse übergeht, die das Taschenlampengehäuse in längsaxialer Richtung umfasst und als Griffabschnitt ausgebildet ist, der beim bestimmungsgemäßen Gebrauch der Taschenlampe das Verschieben des Taschenlampengehäuses innerhalb der Hülse mittels einer Daumenbewegung erlaubt.
Patent DE-102019123925-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur drehmomentverteilung
Inventor: TORRES JOSEPH
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-09-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und ein System zur Drehmomentverteilung bereit. Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Fahrzeugs während Betriebsbedingungen, unter denen Radschlupf auftreten kann. In einem Beispiel wird die Drehmomentausgabe einer elektrischen Drehmomentverteilungsmaschine eingestellt, um Antriebsdrehmoment von einem Rad auf ein anderes Rad zu leiten. Zusätzlich dazu wird das Antriebsdrehmoment als Reaktion auf ein Fahrerbedarfsraddrehmoment eingestellt.
Patent DE-102019125755-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Störkomponenten und Vorrichtung zur Identifizierung von Störkomponenten
Inventor: HASHIMOTO SHOUTAROU
IPC: G05B19/404
Filed: 2019-09-25
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur Identifizierung von Störkomponenten, wobei bei Ansetzen einer Schwingungsfrequenz, die in einem beliebigen aus einer Positionsabweichung und einem Synchronisationsfehler der Werkzeugachse und der Werkstückachse während der Bearbeitung enthalten ist, als fd, und Ansetzen einer Abtastfrequenz mit der Zeit, bis ein an der Werkzeugachse fixiertes Werkzeug in Verbindung mit der Drehung des Werkstücks nach der Bearbeitung einer Flankenlinie auf dem Werkstück erneut die gleiche Flankenlinie bearbeitet, als Abtastperiode als Fs eine Frequenz Fa einer Welligkeit in der Flankenlinienrichtung durch die Beziehungsformelwobei N eine natürliche Zahl ist,ermittelt wird,die Schrittlänge der Welligkeit, die die Frequenz fd in der Flankenlinienrichtung erzeugt, unter Verwendung der obigen Beziehungsformel und der Geschwindigkeit in der Vorschubrichtung der Werkzeugachse berechnet wird, und bei Übereinstimmung der berechneten Schrittlänge der Welligkeit unddes tatsächlich gemessenen Werts bestimmt wird, dass fd eine Störkomponente ist.
Patent DE-102019130670-A1 (DE)
Title: Heizelement, Vorrichtung und Verfahren zum Heißgasschweißen von Kunststoffteilen
Inventor: MORBACH BASTIAN
IPC: B29C65/10
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizelement, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Heißgasschweißen von Kunststoffteilen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, möglichst einfache und kostengünstige, dabei aber zuverlässige Mittel zum Heißgas-Schweißen von Kunststoffteilen bereit zu stellen. Zur Lösung der Aufgabe stellt die Erfindung ein Heizelement (2) zum Heißgasschweißen von Kunststoffteilen (20) bereit, mit einer Heizelementfläche (3) zum Erhitzen einer Fügefläche (21) eines Kunststoffteils (20) entlang einer Schweißlinie mit einer vorgegebenen Kontur, wobei die Kontur der Heizelementfläche (3) der Kontur der Schweißlinie angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizelementfläche (3) eine äußere Fläche (5) mit Poren (4) eines von einem Heißgas durchströmbaren Porenkörpers (6) umfasst.
Patent DE-102019132510-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: WAGNER EDUARD
IPC: F16D21/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei das Hybridmodul (1) als P2-Hybridmodul (4) innerhalb des Antriebsstrangs (2) zwischen einer Brennkraftmaschine (5) und einem Fahrzeuggetriebe (6) des Kraftfahrzeugs (3) angeordnet ist, wobei das Hybridmodul (1) eine Eingangswelle aufweist, die mit der Brennkraftmaschine (5) des Kraftfahrzeugs (3) koppelbar ist, und eine Ausgangswelle aufweist, die mit dem Fahrzeuggetriebe (6) des Kraftfahrzeugs (3) koppelbar ist, wobei eine Kupplungsanordnung (9) und ein Elektromotor (8) derart zusammenwirken, dass der Elektromotor (8) mittels der Kupplungsanordnung (9) in den Antriebsstrang (2) des Kraftfahrzeugs (3) einkuppelbar und/oder von dem Antriebsstrang (2) des Kraftfahrzeugs (3) abkuppelbar ist, wobei eine zweite Kupplungsanordnung (10) zwischen der Kupplungsanordnung (9) und dem Fahrzeuggetriebe (6) angeordnet und als Doppelkupplung (11) ausgebildet ist, mit einer Zentralplatte (12), an der beidseits je eine Anpressplatte (13) axial verschiebbar zur Herstellung eines Reibschlusses angeordnet ist.
Patent DE-102019132715-A1 (DE)
Title: Rührgerät
Inventor: STUDER SEVERIN
IPC: G01N11/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Rührgerät (1). Zur Bestimmung eines mit einem Rührwerksantrieb (3) des Rührgeräts in ein zu rührendes Medium einbringbaren Drehmoments weist das Rührgerät (1) eine Messvorrichtung (5) auf. Der Rührwerksantrieb (3) ist innerhalb des Gehäuses (2) des Rührgerätes (1) schwenkbar gelagert und zumindest mittelbar entgegen zumindest einer Drehrichtung seiner beiden Drehrichtungen abgestützt. Mithilfe der Messvorrichtung (5) kann eine Reaktionskraft dieser zumindest einen Abstützung erfasst und daraus das aufgebrachte Drehmoment des Rührwerksantriebs bestimmt werden (Fig. 1).
Patent DE-102019134690-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem strickelement, das ein erstes fahrzeugteil mit einem zweiten fahrzeugteil verbindet
Inventor: CLARK JUDITH H
IPC: D03D15/587
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein erstes Fahrzeugteil, ein zweites Fahrzeugteil und ein Strickelement, das mit dem ersten Fahrzeugteil und dem zweiten Fahrzeugteil verbunden ist.
Patent DE-102019134758-A1 (DE)
Title: Gebläseeinheit einer klimaanlage für fahrzeug
Inventor: CHO HWAN KYU
IPC: F04D25/16
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gebläseeinheit einer Klimaanlage für ein Fahrzeug, die effektiv verhindern kann, dass Wasser in einen Motor eingeführt wird, und ein Motorgehäuse und ein Gebläserad hat, die verbessert sind, um Kühlung des Motors reibungslos durchzuführen. Die Gebläseeinheit einer zweischichtigen Klimaanlage für ein Fahrzeug, die Innenluft und Außenluft aufteilen und einsaugen kann, beinhaltet Folgendes: ein Spiralgehäuse mit einem oberen Durchgang und einem unteren Durchgang; ein erstes Gebläserad, das in dem oberen Durchgang angeordnet ist; ein zweites Gebläserad, das in dem unteren Durchgang angeordnet ist und unter dem ersten Gebläserad angeordnet ist; einen Gebläsemotor zum Drehen des ersten Gebläserads und des zweiten Gebläserads; und ein Motorgehäuse zum Abdecken des Gebläsemotors, wobei eine Nabe zum Leiten von Luft an dem zweiten Gebläserad angeordnet ist und die Nabe des zweiten Gebläserads teilweise mit einem Endabschnitt des Motorgehäuses überlappt ist.
Patent DE-102019200338-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine kontinuierliche Wärmebehandlung eines Stahlbands, und Anlage zum Schmelztauchbeschichten eines Stahlbands
Inventor: MASCHLER FRANK
IPC: C21D1/74
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage (10) zum Schmelztauchbeschichten eines in einer Transportrichtung (T) bewegten Stahlbands (102) hochfester Güte, insbesondere von oxidationsempfindlichen AHSS-Qualitäten, umfassend ein Schmelztauchbad (104), in welches das Stahlband (102) zum Beschichten eintauchbar ist, wobei - in der Transportrichtung (T) des Stahlbandes (102) gesehen - stromaufwärts von dem Schmelztauchbad (104) zumindest eine erste Heizkammer (107) mit zumindest einem Induktor (108, 109), eine Schnellkühlkammer (116) und eine Haltekammer (117) für ein Partitioning des Stahlbandes (102) angeordnet sind.
Patent DE-102019200632-A1 (DE)
Title: Bediensystem mit portabler Schnittstelleneinheit sowie Kraftfahrzeug mit dem Bediensystem
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem (18) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend eine Schnittstelleneinheit (19) mit einer Bedienoberfläche (22) und eine Projektionseinheit (20), die dazu eingerichtet ist, einen Anzeigeinhalt (21) von außen auf die Bedienoberfläche (22) der Schnittstelleneinheit (19) zu projizieren, wobei die Schnittstelleneinheit (19) als ein frei im Kraftfahrzeug (10) beweglicher, portabler Gegenstand ausgestaltet ist. Die Erfindung sieht vor, dass eine Erfassungseinrichtung (31) dazu eingerichtet ist, einen Neigungsvektor (37) einer relativen Neigung (36) der Bedienoberfläche (22) bezüglich der Projektionseinheit (20) zu ermitteln und dass eine Bildverarbeitungseinrichtung (32) dazu eingerichtet ist, den Anzeigeinhalt (21) zu erzeugen, indem sie einen Originalanzeigeinhalt (38) mittels einer vorbestimmten Vorverzerrungsfunktion (40) in Abhängigkeit von dem ermittelten Neigungsvektor (37) graphisch verzerrt, wobei die Vorverzerrungsfunktion (40) invers zu einer optischen Verzerrung, die sich beim Projizieren des Anzeigeinhalts (21) auf der Bedienoberfläche (22) aufgrund von deren Neigung (36) ergibt, eingestellt ist.
Patent DE-102019207694-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines individualisierten Bauteils für ein Fahrzeug
Inventor: WELP RALF
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung eines individualisierten Bauteils für ein Fahrzeug ist durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet:In einem Schritt erfolgt eine Datenerfassung der vom Nutzer gewünschten Form des Bauteils. Die Art und Weise der Datenerfassung der Form ist dabei wesentlich vom Bauteil abhängig. Die Datenerfassung kann dabei Daten in unterschiedlichster Form erheben, beispielsweise digitale Modelle, Fotografien, Zeichnung oder ausgefüllte Fragebögen. Dabei spielt es eine untergeordnete Rolle, ob die gewünschte Form auf ästhetischem Empfinden oder physiologischen Besonderheiten des Nutzer basiert.In einem weiteren Verfahrensschritt erfolgt die Datenerzeugung für den 3D-Druck anhand der erfassten gewünschten Form. In diesem Schritt werden die verschiedenen erhobenen Daten in einen von einem 3D-Drucker verarbeitbaren Datensatz umgewandelt. Beispielsweise kann die Datenerzeugung für den 3D-Druck in der Umwandlung eines Geometriemodells aus der Datenerfassung bestehen.In einem weiteren Schritt erfolgt die Herstellung des Bauteils mittels eines 3D-Druckverfahrens.Vorteilhaft können mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens in einer digitalen Prozesskette individuelle Bauteile in eine Serienfertigung integriert werden. Dabei ermöglicht die digitale Prozesskette kosteneffizient eine hohen Automatisierungsgrad. Ein weiterer Vorteil liegt in der Anwendbarkeit für eine Vielzahl von Bauteilen eines Fahrzeuges.
Patent DE-102019209473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur schnellen Erfassung von sich wiederholenden Strukturen in dem Bild einer Straßenszene
Inventor: LUGEZ BORIS
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-06-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Verarbeitung von Bildern, das die Identifizierung mindestens eines gleichen Punktes, der auf jedem Bild einer Bildsequenz erscheint, ermöglicht, wobei die Bildsequenz ein erstes Bild, ein zweites Bild und ein drittes Bild umfasst, das zu einem ersten Zeitpunkt, zu einem zweiten Zeitpunkt, später als der erste Zeitpunkt und zu einem dritten Zeitpunkt, später als der zweite Zeitpunkt, von einer Kamera in einem Kraftfahrzeug erzeugt wird. Das Verfahren umfasst die Schritte zum Erfassen einer Vielzahl von identischen Punkten in jedem Bild der Bildsequenz, bezogen auf eine Vielzahl von sich wiederholenden Mustern in jedem Bild der Bildsequenz und zum Identifizieren (E19), in dem zweiten Bild und in dem dritten Bild, der identischen Punkte, die den Punkten im Raum entsprechen, für die die berechnete Tiefe identisch ist, wobei diese Punkte im Raum jeweils in dem zweiten Bild und in dem dritten Bild ein und denselben realen Punkt darstellen.
Patent DE-102019210176-A1 (DE)
Title: Fördermodul und Verfahren zum Betrieb des Fördermoduls
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Fördermodul (10) zur Förderung eines Fluids von einem Vorratsbehälter zu einer Ausgabestelle, insbesondere zu einem Dosiermodul, mit einer Pumpe (16) und einem druckseitig angeordneten Filter (18), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Pumpe (16) und dem Filter (18) ein Mittel zur Druckniveauerkennung (30, 32, 34) angeordnet ist.
Patent DE-102019210535-A1 (DE)
Title: Verbindungs-Struktur einer Verteiler-Schiene und eines Elektro-Kabels und Verteiler-Schienen Modul
Inventor: ADACHI HIDEKI
IPC: H01R11/11
Filed: 2019-07-17
Abstract: Vorgesehen ist eine Verbindungs-Struktur, welche die Zuverlässigkeit der elektrischen Verbindung an einem Verbindungsort zwischen diesen verbessern kann, und ein Verteiler-Schienen-Modul, das so eine Verbindungs-Struktur verwendet. Verbindungs-Struktur 5 beinhaltet ein Elektro-Kabel 1, eine Verteiler-Schiene 11, und eine Verbindungs-Klemme 70. Die Verteiler-Schiene 11 ist elektrisch mit einem Leiter-Kern-Kabel 2 des Elektro-Kabels 1 verbunden. Die Verteiler-Schiene 11 beinhaltet einen Verteiler-Schienen-Körper 12 und einen Arm-Abschnitt 13, der sich von dem Verteiler-Schienen-Körper 12 erstreckt. Die Verbindungs-Klemme 70 ist konfiguriert, um das Elektro-Kabel 1 in einer vorgegebenen Position in einer Erstreckungs-Richtung und einer Breiten-Richtung von dem Arm-Abschnitt 13, durch Eingriff mit dem Arm-Abschnitt 13, während des Haltens des Elektro-Kabels 1, zu positionieren. Das Leiter-Kern-Kabel 2 ist elektrisch mit der Verteiler-Schiene 11, in einem Zustand, in dem das Elektro-Kabel 1 in der vorgegebenen Position positioniert ist, verbunden.
Patent DE-102019210680-A1 (DE)
Title: System zur Umwandlung von thermischer Energie in mechanischer Energie
Inventor: GLOS STEFAN
IPC: F01K13/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System umfassend eine Pumpe (3) zum Befördern eines Strömungsmediums, eine Anordnung (5) zum Umwandeln des Strömungsmediums von eine flüssigen in einen gasförmigen Zustand, eine Strömungsmaschine (6) zum Umwandeln der thermischen Energie des Strömungsmediums in mechanische Energie, einen Kondensator (4) zum Kondensieren des gasförmigen Strömungsmediums in einen flüssigen Zustand, wobei eine Kühlungseinheit (7) zum Abkühlen des flüssigen Strömungsmediums vor der Pumpe (3) angeordnet wird um die Verdichterarbeit zu verringern.
Patent DE-102019210706-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Aktivierung eines Personenschutzmittels eines Fahrzeugs
Inventor: KARNER RUEDIGER
IPC: B60R21/01
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (105) zur Aktivierung eines Personenschutzmittels (130) eines Fahrzeugs (100), wobei das Steuergerät (105) zumindest ein einstückiges Rechenmodul (110) aufweist, das einen ersten Bereich (115) mit einer fest verdrahteten Rechenstruktur und einen zweiten Bereich (120) mit einer programmierbaren Rechenstruktur, wobei das Rechenmodul (110) ausgebildet ist, um eine Verarbeitungsvorschrift (127) zur Aktivierung des Personenschutzmittels (130) in zumindest dem zweiten Bereich (120) auszuführen.
Patent DE-102019215815-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und -verfahren
Inventor: BARBER PHILIP
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein Steuerungssystem und ein Verfahren für ein Trägerfahrzeug offenbart, das in einem autonomen Modus einsetzbar ist. Das Steuerungssystem besteht aus einem oder mehreren Reglern. Die Geschwindigkeit und/oder der Weg des Fahrzeugs im autonomen Modus ist einem Fahrkontext angemessen.
Patent DE-102019217102-A1 (DE)
Title: Elektrische baugruppe und verfahren
Inventor: LORENZO ANTONIO PALOMO
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine elektrische Baugruppe umfasst ein erstes Gehäuseelement, ein zweites Gehäuseelement und/oder eine Leiterplatte. Das erste Gehäuseelement kann mit dem zweiten Gehäuseelement verbunden sein und das zweite Gehäuseelement kann so konfiguriert sein, dass es sich bewegt, um ein Entfernen eines Verbinders von der Leiterplatte zu verhindern. Die Bewegung des zweiten Gehäuseelements gegenüber dem ersten Gehäuseelement kann eingeschränkt sein, wenn der Verbinder falsch oder nur teilweise mit der Leiterplatte oder dem ersten Gehäuseelement verbunden ist.
Patent DE-102019218256-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung und Verfahren zur Warnung fahrzeugexterner Objekte
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung, die mittels eines Sensorsystems und einer Steuer- und Auswerteeinheit zur Objekterkennung und Auswertung der Verkehrssituation ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Warnung fahrzeugexterner Objekte mittels einer solchen Sicherheitseinrichtung. Um ein Verfahren und eine Sicherheitseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorzuschlagen, dass die Sicherheit im Straßenverkehr nachhaltig erhöht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zur Warnung fahrzeugexterner Objekte eine Warnvorrichtung vorgesehen ist, die nach einer registrierten Gefahrensituation ein optisches und/oder akustisches Warnsignal an das fahrzeugexterne Objekt sendet.
Patent DE-102019220414-A1 (DE)
Title: Füllstandsensor mit Leistungsbegrenzung
Inventor: ISENMANN MARIUS
IPC: G01D11/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Messgerät mit einer Sensoreinheit und einer vorgeschalteten Messgeräteelektronik, mit einer Eingangsschnittstelle und einer an der Eingangsschnittstelle angeordneten Leistungsbegrenzungsschaltung.
Patent DE-102020001585-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem drehbar gelagerten Verzahnungsteil und Verfahren zum Herstellen eines Getriebes mit einem Verzahnungsteil
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: B22F5/08
Filed: 2020-03-11
Abstract: Getriebe mit einem drehbar gelagerten Verzahnungsteil und Verfahren zum Herstellen eines Getriebes mit einem Verzahnungsteil,wobei das Verzahnungsteil Lageraufnahmen und eine Verzahnung aufweist,wobei das Verzahnungsteil, insbesondere samt Verzahnung, aus gesintertem Metallpulver hergestellt ist,insbesondere wobei das Verzahnungsteil einstückig, insbesondere einteilig, ausgeführt ist.
Patent DE-102020001676-A1 (DE)
Title: Scharnier zum gelenkigen Verbinden einer Endkantenklappe mit einem Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs
Inventor: VAHL UWE
IPC: E05D11/10
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (14) zum Verbinden von Endkantenklappen (10) mit dem Fahrerhaus (12) eines Nutzfahrzeuges. Beide Scharnierteile (5a, 5b) sind über eine Scharnierachse (6) verschwenkbar verbunden. Beide Scharnierteile (5a, 5b) weisen jeweils mindestens eine Eingriffsposition (9, 13) auf, in die ein Verriegelungselement (3) eingreifen kann. Dieses Verriegelungselement (3) ist mit einer Feder (4) verbunden, sodass die Feder (4) das Verriegelungselement (3) in der Eingriffsposition (9, 13) hält beziehungsweise durch die Federrückstellkraft ein Bewegen aus der Lösestellung in die Eingriffsposition (9, 13) hervorruft. Um ein besonders einfaches Bedienen zu ermöglichen, ist das Verriegelungselement (3) über eine Verbindungsplatte (2) mit dem Rasthebel (1) verbunden. Zum Zwecke einer Gewichtsoptimierung des Scharniers (14) kann die Verbindungsplatte (2) mit Aussparungen (7) konstruiert sein.
Patent DE-102020004103-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussanordnung für ein elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug zur Anordnung an einem einzigen Flansch mittels außenliegender Rastnasen sowie Verfahren
Inventor: ROLLER HENNING
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussanordnung (1) für ein elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2) mit einer Öffnung (7), die durch eine Seitenwand (8) begrenzt ist, wobei die Seitenwand (8) elektrische Kontakte der Ladeanschlussanordnung (1) umgibt, und am Gehäuse (2) angeordneten Befestigungselementen (3), welche zur Festlegung des Gehäuses (2) an einem bestimmungsgemäß geformten Flansch (11) des Kraftfahrzeugs ausgebildet sind. Um die Komplexität der Anordnung eines Ladeanschlusses an einem Kraftfahrzeug weiter zu verringern ist vorgesehen, dass die Befestigungselemente (3) jeweils an einer Außenseite der Seitenwand (8) parallel zu der Seitenwand (8) angeordnet sind, wobei die Befestigungselemente (3) dazu ausgebildet sind, den bestimmungsgemäß geformten Flansch (11) zwischen der Seitenwand (8) und den Befestigungselementen (3) zu umgreifen, wobei die Befestigungselemente (3) eine jeweilige Rastnase (4), die in ein jeweiliges bestimmungsgemäßes Rastloch (12) des Flansches (11) radial von außen nach innen bezüglich des Flansches (11) einrasten, aufweisen, und wobei die Befestigungselemente (3) ein jeweiliges Federelement (5) aufweisen, den Flansch (11) mit einer Kraft in radialer Richtung zu beaufschlagen.
Patent DE-102020103132-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: EHRMANN ANDREA
IPC: F25D25/02
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, der einen gekühlten Innenraum umschließt, wobei in dem gekühlten Innenraum ein in seiner Breite und/oder Tiefe veränderliches Aufnahmeelement vorgesehen ist, das teilweise oder vollständig aus einem flexiblen Material besteht und das in einer magnetischen und/oder mechanischen Führung läuft.