baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10009381-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung roter, grüner und blauer Laserstrahlung
Inventor: KRAENERT JUERGEN
IPC: G02F1/35
Filed: 2000-02-29
Granted: 2005-02-24
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung roten, grünen
und blauen Laserlichtes, mit  – einer Laserstrahlungsquelle
(1), die Infrarotstrahlung (λ 1 ) als Dauerstrich-Strahlung oder gepulste
Strahlung mit einer Pulswiederholfrequenz von mindestens 100 Hz
abgibt,  – einer
diese Infrarotstrahlung (λ 1 ) in mehrere Infrarotteilstrahlen aufteilenden
Einrichtung,  – einem
Frequenzverdoppler (SHG 1 ), dem ein Infrarotteilstrahl
zugeführt
ist und der grünes
Laserlicht (λ G ) abgibt,  – mindestens einem Raman-Wellenlängenkonverter (SRS 1 , SRS 2 , SRS 3 ), dem einer der Infrarotteilstrahlen zugeführt ist
und der infrarote Strahlung (λ 2 , λ 4 ) abgibt, die größere Wellenlängen enthält als die
Infrarotstrahlung (λ 1 ), und  – einer Einrichtung, die aus
der infraroten Strahlung (λ 2 , λ 4 ) durch Summenfrequenzmischung oder durch
Frequenzverdopplung und Summenfrequenzmischung rotes und blaues
Laserlicht (λ R , λ B ) erzeugt.
Patent DE-10030308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kontaktstifts und eines Halbleiterbauelementes
Inventor: SEO JUN
IPC: H01L21/302
Filed: 2000-06-27
Granted: 2008-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Kontaktstifts und eines entsprechenden Halbleiterbauelementes, bei dem auf eine leitfähige Schicht ein dielektrischer Zwischenfilm, wie eine Siliciumoxidschicht, aufgebracht und zur Bildung eines Kontaktlochs selektiv geätzt wird, das mit Polysilicium gefüllt wird, welches dann zurückgeätzt wird. Erfindungsgemäß erfolgt das Zurückätzen mit einem Ätzgasgemisch, das SF<SUB>6</SUB>, CHF<SUB>3</SUB> und CF<SUB>4</SUB> enthält, und/oder wird der dielektrische Zwischenfilm nach dem Zurückätzen des Polysiliciums bis zu einer vorgegebenen Dicke abgetragen, so dass der Kontaktstift vorsteht. Verwendung z. B. bei der Fertigung von Halbleiterbauelementen mit Durchkontakten.
Patent DE-10032515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Seltenerd-Sintermagnets
Inventor: TOKORO HISATO
IPC: B22F3/02
Filed: 2000-07-05
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Seltenerd-Sintermagnets, das die folgenden Schritte aufweist: feines Pulverisieren einer Legierung für den Seltenerd-Sintermagnet bis auf eine mittlere Teilchengröße von 1 10 um in nichtoxidierender Atmosphäre; Eingeben des erhaltenen feinen Pulvers in ein Flüssigkeitsgemisch von 99,7–99,99 Gewichtsteilen mindestens eines aus der aus Mineralöl, synthetischem Öl und pflanzlichem Öl bestehenden Gruppe ausgewählten Öls und 0,01–0,3 Gewichtsteilen eines nichtionischen und/oder anionischen Oberflächenaktiven Mittels; Formen des sich ergebenden Aufschlämmungsgemischs in einem Magnetfeld und Ausführen von Vorgängen zum Entfernen von Öl, zum Sintern und zur Wärmebehandlung in dieser Reihenfolge.
Patent DE-10044437-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: HEIDE THOMAS VON DER
IPC: B60N2/38
Filed: 2000-09-08
Granted: 2005-03-17
Abstract: Sitz
(1), insbesondere Fahrersitz für Gabelstapler
und Baufahrzeuge, umfassend einen Basiskörper (2) mit einer Sitzfläche (4)
und einer an dem Basiskörper
(2) schwenkbar angeordneten Rückenlehne
(3), wobei der Basiskörper
(2) sowie die Rückenlehne
(3) im wesentlichen einteilige Kunststoffteile sind und die Rückenlehne
(3) in den Basiskörper
(2) einsteckbar ist sowie in dem Basiskörper (2) mindestens eine Aussparung
(16) angeordnet ist, in die mindestens ein korrespondierendes Steckelement
(15) der Rückenlehne
(3) eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, daß beiderseits des Basiskörpers (2)
je ein linkes Flankenteil (5a) und ein rechtes Flankenteil (5b), die
im wesentlichen einteilige Kunststoffbauteile sind, angeordnet ist.
Patent DE-10111216-B4 (DE)
Title: Drucksystem und Druckverfahren
Inventor: UENO HIROSHI
IPC: G03G15/00
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-12-23
Abstract: Drucksystem
mit:  einem ersten Bildausbildebereich, mit dem auf der Grundlage
von ersten Bildinformationen ein erstes Bild auf ein Aufzeichnungsmedium
aufbringbar ist;  einem Fixierbereich, der geeignet ist, das
Aufzeichnungsmedium, welches das erste Bild trägt, zumindest einem Heizvorgang
zu unterwerfen, um das erste Bild auf dem Aufzeichnungsmedium zu
fixieren;  einem zweiten Bildausbildebereich, mit dem auf der
Grundlage von zweiten Bildinformationen ein zweites Bild auf das Aufzeichnungsmedium,
welches den Fixierbereich passiert hat, aufbringbar ist;  einem
Speicher, in dem mehrere Beträge
der Hitzeschrumpfung abhängig
von einer Information über
das jeweils zu verwendende Blatt gespeichert sind;  einem Erfassungsmittel
zur automatischen Erkennung einer Blattinformation und/oder einer
Eingabeeinrichtung, mit der eine Blattinformation manuell eingebbar
ist, und  Korrekturmitteln, mit denen die zweite Bildinformation
auf der Grundlage eines Betrags der Hitzeschrumpfung des Aufzeichnungsmediums,
die durch den Aufheizvorgang in dem Fixierbereich verursacht wird,
korrigierbar ist, wobei dieser Betrag anhand eines Signals, das
von dem...
Patent DE-10115880-B4 (DE)
Title: Testschaltung zum kritischen Testen einer synchronen Speicherschaltung
Inventor: POECHMUELLER PETER
IPC: G11C29/48
Filed: 2001-03-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: Testschaltung
zum kritischen Testen einer synchronen Speicherschaltung (3) mit:  (a)
einer Frequenzvervielfachungsschaltung (4), die eine Taktfrequenz
eines von einem externen Testgerät
(2) empfangenen niederfreuquenten Taktsignals zur Erzeugung eines
hochfrequenten Taktsignals für
den zu testenden synchronen Speicherbaustein (3) mit einem bestimmten
Frequenzvervielfachungsfaktor multipliziert;  (b) einem Testdatengenerator
(16), der in Abhängigkeit
von Datensteuersignalen, die von dem externen Testgerät (2) empfangen
werden, Testdaten erzeugt und an einen Datenausgangstreiber (14)
zum Einschreiben in die zu testende synchrone Speicherschaltung
(3) abgibt;  (c) einer Datenvergleichsschaltung (27), die die
von dem Testdatengenerator (16) erzeugten Testdaten mit den aus der
Speicherschaltung (3) ausgelesenen Daten vergleicht und in Abhängigkeit
von dem Vergleichsergebnis ein Anzeigesignal an das externe Testgerät (2) abgibt,
das angibt, ob die zu testende synchrone Speicherschaltung (3) funktionsfähig ist,  gekennzeichnet
durch  (d) eine erste Signalverzögerungsschaltung (19) zur Verzögerung der
erzeugten Testdaten, die von dem Testdatengenerator (16) abgegeben
werden, mit einer einstellbaren ersten...
Patent DE-10121377-B4 (DE)
Title: Verstärkungselement für einen Hohlkörper, insbesondere für einen Fahrzeugkarosserieholm
Inventor: HAASE MARTIN
IPC: B62D25/06
Filed: 2001-05-02
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verstärkungselement für einen Hohlkörper, insbesondere für einen Fahrzeugkarosserieholm (6), mit einem Träger (10) und einer damit verbundenen aufschäumbaren Masse (11), wobei das Verstärkungselement in den Hohlkörper einbringbar ist, die aufschäumbare Masse (11) den Träger (10) umgibt und in einer Menge vorliegt, die es erlaubt, den Spalt zwischen dem Träger (10) und dem Hohlkörper zumindest in ein oder mehreren Abschnitten nahezu bzw. vollständig durch Aufschäumen der Masse (11) auszufüllen, der Träger (10) und die aufschäumbare Masse (11) biegbar sind und das Verstärkungselement in Strängen zur Verfügung gestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aufschäumbare Masse (11) in einer wellenförmigen Struktur mit unterschiedlichen Schichtdicken längs und/oder in Umfangsrichtung des Trägers (10) verteilt ist.
Patent DE-10126830-B4 (DE)
Title: Bewertungsgleichrichter für Pulsstörungen
Inventor: STECHER MANFRED
IPC: G01R29/04
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-11-17
Abstract: Bewertungsgleichrichter
zum Bewerten von Pulsstörungen
bezüglich
ihres Einflusses auf digitale Funksysteme, gekennzeichnet durch
die Kaskadenschaltung eines Effektivwertgleichrichters (RMS) und
eines linearen Mittelwertgleichrichters (AV), wobei die Integrationszeit
t des Effektivwertgleichrichters (RMS) auf einen Wert t = l/f c  begrenzt ist und f c  die
Eckfrequenz ist, unterhalb welcher der Effektivwertgleichrichter
(RMS) die Pulsstörungen
zu hoch bewertet.
Patent DE-10130626-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterspeicherelements mit einem mit einer Kondensatorelektrode verbundenen Anschluss
Inventor: KWON HONG
IPC: H01L21/02
Filed: 2001-06-18
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterspeicherelementes, mit den Schritten:  ein Halbleitersubstrat (20) wird zur Verfügung gestellt, wobei eine Gate-Elektrode auf dem Halbleitersubstrat (20) gebildet wird und wobei Source/Drain-Übergänge in dem Halbleitersubstrat (20) gebildet werden;  eine Zwischenisolationsschicht (21, 22) wird über dem Halbleitersubstrat (20) gebildet;  die Zwischenisolationsschicht (21, 22) wird geätzt, um ein Kontaktloch (100) zu bilden;  ein Kondensator-Anschluss (23) wird gebildet, wobei eine Diffusionsbarrierenschicht (23C) und eine leitende Schicht (23D) in dem Kontaktloch (100) zur Bildung des Anschlusses dienen, und wobei die leitende Schicht (23D) auf der Diffusionsbarrierenschicht (23C) mit einem Material gebildet wird, welches in der Lage ist, Strom ungeachtet dessen zu leiten, dass die leitende Schicht (23D) oxidiert ist;  eine Keimschicht (24) wird auf der leitenden Schicht gebildet;  eine Haftschicht (25) wird auf der Keimschicht (24) gebildet;  eine Opferschicht (26) wird auf der Haftschicht (25) gebildet;  die Opferschicht (26) und die...
Patent DE-10141296-B4 (DE)
Inventor: LUTSCHER MICHAEL
IPC: B05B15/65
Filed: 2001-08-23
Granted: 2004-12-23
Abstract: The side-mounted shower head (1) is connected to the water supply (1) by a quick coupling (6, 7, 20 - 24), especially a bayonet fitting. The pipes (13, 14, 18, 19) which carry the water cooperate with each other to ensure correct alignment.
Patent DE-10144667-B4 (DE)
Title: Programmgesteuertes Haushaltgerät
Inventor: BIRTH THOMAS
IPC: D06F33/30
Filed: 2001-09-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: Programmgesteuertes
Haushaltgerät, insbesondere
programmgesteuerte Waschmaschine mit einer Einrichtung (1) zur Anzeige
von nutzerrelevanten Informationen und einer Einrichtung (2) zum
Auslesen und Auswerten von in einem Transponder gespeicherten Daten über Waschmittel
und programmrelevante Parameter in der Waschmaschine (3), dadurch
gekennzeichnet, dass die Einrichtung (2) von außen in der Weise aktivierbar
ist, dass im Transponder gespeicherte Daten gelesen werden können, wenn
sich der Transponder in unmittelbarer Nähe zur Waschmaschine, insbesondere
in der Nähe
eines Bedienfeldes (1) befindet, dass die im Transponder gespeicherten Daten
technischen Inhalts sind, dass die technischen Daten auf die Bildung
oder Bemessung von Programmparametern einen Einfluss haben und dass
eine Warnung auslösbar
ist, wenn aufgrund der ausgelesenen Daten unter Verwendung des Inhalts über das
Waschmittel und des vorgewählten
Programms eine optimale Behandlung des in der Waschmaschine zu behandelnden
Gutes nicht möglich ist.
Patent DE-10158309-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ARMBRUST KARL-PETER
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-11-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer mittels eines Lagerbolzens (13)
schwenkbar an einem ersten Bauteil (Beschlagunterteil 7) gelagerten
Sperrklinke (15), die mehrere symmetrische Normalzähne (31, 35)
für einen
Zahneingriff mit einem relativ zum ersten Bauteil (7) beweglichen
zweiten Bauteil (Beschlagoberteil 8) aufweist, wobei die Normalzähne (31,
35) näherungsweise in
radialer Richtung bezüglich
des Lagerbolzens (13) nebeneinander aufgereiht sind, dadurch gekennzeichnet, dass
sich an die Reihe der Normalzähne
(31, 35) wenigstens ein unsymmetrischer Zusatzzahn (39) anschließt.
Patent DE-10165060-B4 (DE)
Title: Mobiles Computersystem
Inventor: BLERSCH CHRISTIAN
IPC: G06F1/16
Filed: 2001-11-27
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Computersystem (10d). Durch die Erfindung werden neue Funktionalitäten und Anwendungsbereiche für mobile Computersysteme bereitgestellt, indem bei der Auslegung des Computersystems (10d) einschließlich der Auslegung von Schnittstelleneinrichtungen fahrzeugtypische Gegebenheiten in hohem Maße berücksichtigt werden. In einer Ausführungsform ist das Computersystem (10d) in einem Gehäuse untergebracht, welches aufgrund seiner Abmessungen dazu geeignet ist, in einen herkömmlichen Autoradioschacht eines Fahrzeugs (1d) eingebaut zu werden. In Anpassung an die Fahrzeuggegebenheiten betreffen weitere Aspekte der Erfindung Konzepte zur Kühlung von Systemkomponenten, zur Kompatibilität mit Industriestandards, zum Schutz von Systemkomponenten wie auch Fahrzeugkomponenten vor Beschädigungen bzw. Zerstörung und zur Ansteuerung von Fahrzeugkomponenten.
Patent DE-10204538-B4 (DE)
Title: Modellbahndampflokomotive
Inventor: SCHUMANN ANDREAS
IPC: A63H19/14
Filed: 2002-01-30
Granted: 2007-01-18
Abstract: Modellbahndampflokomotive
mit einem Kessel und einem an einer Kesselrückwand angeordneten Führerhaus,
wobei die Kesselrückwand
eine Feueröffnung
aufweist, an der eine Feuertür
gehalten ist, und wobei hinter der Feueröffnung ein elektrisches Leuchtelement angeordnet
ist zur Beleuchtung der Feueröffnung,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Feuertür
(30) die Feueröffnung (28)
verschließt
und im Bereich der Feueröffnung
(28) aus einem lichtdurchlässigen,
im unbeleuchteten Zustand dunklen Material gefertigt ist.
Patent DE-10209933-B4 (DE)
Title: Gegenbahngelenk
Inventor: JACOB MARTIN D
IPC: F16D3/223
Filed: 2002-03-07
Granted: 2005-08-04
Abstract: Gegenbahngelenk,
das ein antriebsseitiges Ende (2) und ein abtriebsseitiges Ende
(3) aufweist, mit  – einer
Innennabe (4), die eine Innennabenachse (9) und eine Außenfläche (11)
aufweist, in der erste Innenlaufrillen (12) und zweite Innenlaufrillen
(13) um die Innennabenachse (9) abwechselnd verteilt angeordnet
sind, wobei die ersten Innenlaufrillen (12) von dem antriebsseitigen
Ende (2) ausgehend in Richtung auf das abtriebsseitige Ende (3) verlaufen
und sich ihr Bahngrund (14) dabei von der Innennabenachse (9) entfernt
und wobei die zweiten Innenlaufrillen (13) von dem abtriebsseitigen
Ende (3) ausgehend in Richtung auf das antriebsseitige Ende (2)
verlaufen und sich ihr Bahngrund (15) dabei von der Innennabenachse
(9) entfernt,  – einer
Außennabe
(7), die eine Außennabenachse
(16) und eine Innenfläche
(17) aufweist, in der erste Außenlaufrillen
(18) und zweite Außenlaufrillen
(19) um die Außennabenachse
(16) abwechselnd verteilt angeordnet sind und jeweils die ersten
Innenlaufrillen (12) ersten Außenlaufrillen (18)
und die zweiten Innenlaufrillen...
Patent DE-10215134-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: H01R13/422
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-06-17
Abstract: Steckverbinder mit  einem Steckverbindergehäuse (10) mit wenigstens einer Kammer (18, 20), in die ein Kontaktelement (14, 16) einführbar und dort in einer Erstverriegelungsposition verriegelbar ist, und  einem Zweitverriegelungselement (12), das mit dem Steckverbindergehäuse (10) zusammensteckbar und dort in einer Zweitverriegelungsposition verriegelbar ist, so dass eine Entriegelung des Kontaktelements (14, 16) aus dessen Erstverriegelungsposition verhindert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass an einem von Zweitverriegelungselement (12) und Steckverbindergehäuse (10) eine Sperrnocke (62, 62') vorgesehen ist, und  dass an dem anderen von Steckverbindergehäuse (10) und Zweitverriegelungselement (12) ein federndes Sperrelement (30, 30') angeordnet ist, das sich in einer Sperrposition befindet, wenn kein Kontaktelement (14, 16) in der Kammer (18, 20) angeordnet ist, und das durch Bewegung des Kontaktelements (14, 16) aus einer Anfangsposition außerhalb der Kammer (18, 20) in die Erstverriegelungsposition von der Sperrposition in eine Freigabeposition überführbar ist, wobei das federnde Sperrelement (30, 30') in seiner Sperrposition einen...
Patent DE-10219129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen und Verteilen oder Zusammenführen von Packs
Inventor: LAHARTINGER REINHOLD
IPC: B65G47/90
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Drehen und wahlweisen Verteilen oder Zusammenführen von Packs, die in mindestens einer Zuteilbahn zugeführt und in mindestens einer zu der oder den Zuteilbahnen parallelen Auslaufbahn in einer um eine vertikale Achse um 90° gedrehten Anordnung abgeführt werden, gekennzeichnet durch mindestens einen Zuteilförderer (2) und mindestens einen zu diesem parallelen Auslaufförderer (3), einen über dem Auslaufförderer (3) angeordneten, um eine vertikale Achse drehbar gelagerten Greifkopf (12) zum gleichzeitigen Erfassen von mindestens zwei Packs (5) und einen steuerbaren Antrieb (14) zum Verdrehen des Greifkopfes (12), wobei der Greifkopf (12) zwei abstandsveränderliche Bügel (15) aufweist, die die Packs (5) zentrieren und nach dem Verdrehen freigeben.
Patent DE-10234300-B4 (DE)
Title: Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung für Türen, Fenster oder dergleichen
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B17/10
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: Sicherungs- und Überwachungsvorrichtung, mit einem Aufbau, in dem unter anderem ein Sicherheitstaster oder -schalter angeordnet ist, der von einer Beleuchtungseinrichtung umgeben ist, die aus einem ringförmigen Teil aus lichtleitendem Material besteht, wobei in dem Aufbau mindestens ein Leuchtmittel vorgesehen ist, welches als Lichtquelle für die Beleuchtungseinrichtung dient, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Beleuchtungseinrichtung (4) im Wesentlichen konisch ausgebildet ist und mit ihrem größeren Durchmesser an dem Leuchtmittel (5) anliegt,  – dass die eine Stirnseite der Beleuchtungseinrichtung (4) aus dem Aufbau (2) hervorsteht und den Sicherheitstaster (3) umgibt,  – dass die andere Stirnseite innerhalb des Aufbaues (2) angeordnet ist und  – dass der Sicherheitstaster (3) weiter aus der Montageplatte (5) vorsteht als die Beleuchtungseinrichtung (4).
Patent DE-10236921-B4 (DE)
Inventor: ROETHER FRIEDBERT
IPC: B60T8/88
Filed: 2002-08-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: The invention relates to an electronic brake system for a commercial vehicle (2) with a trailer (4), the brakes of which can be actuated pneumatically by brake cylinders (5) by means of at least one brake valve (3) of the trailer (4). Said valve can be pneumatically controlled by a pilot controlled trailer control module (1) of the commercial vehicle in accordance with an electronic control unit (12). To this end, a control line (6) is provided, said line leading from the trailer control module (1) to the trailer brake valve (3). A feed pressure line (7) for supplying compressed air to the trailer (4) extends parallel to said control line. In case of tearing of the control line (6) and/or the feed pressure line (7), means for activating a safety tear function are provided, said function making use of a conventional backup valve (20) of the trailer control module (1), which opens the electronic control unit (12) in a time-delayed manner in case of tearing of the control line (6) once a full braking operation has been initiated so that the control chamber (13) of the trailer control module (1) is additionally filled with compressed air by means of the backup valve (20), said additional compressed air having a higher pressure level in comparison with the lower pressure level of the control pressure normally supplied by means of the intake/exhaust valve arrangement (13). As a result of the reinforced pilot control, the flow of compressed air to the feed pressure line (6) leading to the trailer (4) is appropriately blocked in a time-delayed manner by correspondingly actuating the valve mechanism of the trailer control module (1).
Patent DE-10240098-B4 (DE)
Inventor: BORDUSA FRANK
IPC: C07K1/12
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-04-06
Abstract: Method for synthesis and/or selective N-terminal modification of peptides, peptide mimetics and/or proteins (A).  Method for synthesis and/or selective N-terminal modification of peptides, peptide mimetics and/or proteins (A) comprises: (1) preparing an amino component (I) containing at least one amino acid (aa);  (2) preparing a carboxy component (II) that has a leaving group on carboxy and contains at least one aa, or a marker or reporter group; and  (3) reacting (I) and (II) in a medium that contains at least one ionic fluid, in presence of protease, peptidase and/or hydrolase, so that (I) and (II) become linked through a peptide bond, with cleavage of the leaving group.
Patent DE-10240191-B4 (DE)
Inventor: SODEMANN RALF
IPC: D04H1/413
Filed: 2002-08-28
Granted: 2004-12-23
Abstract: This invention relates to a spunbonded nonwoven made of thermoplastic material, which exhibits a filament diameter of less than 1.0 mum. The filaments are made from bursted fibers, whereby the filaments exhibit a length of at least five centimeters and are connected to one another at discrete points.
Patent DE-10245234-B4 (DE)
Title: Kristallisierbares Glas, seine Verwendung zur Herstellung einer hochsteifen, bruchfesten Glaskeramik mit gut polierbarer Oberfläche sowie Verwendung der Glaskeramik
Inventor: SPRENGER DIRK DR
IPC: C03C3/062
Filed: 2002-09-27
Granted: 2011-11-10
Abstract: Kristallisierbares Glas vom magnesiumhaltigen Alumosilikattyp zur Herstellung einer hochsteifen, bruchfesten Glaskeramik mit einem E-Modul > 110 GPa gekennzeichnet durch einen Gehalt an 5–33 Gew.-% SiO2 25–40 Gew.-% Al2O3 5–25 Gew.-% MgO 0–15 Gew.-% B2O3 0,1–30 Gew.-% Y2O3, Ln2O3, As2O3 und/oder Nb2O5 0,1–10 Gew.-% P2O5.
Patent DE-10247163-B4 (DE)
Title: Ohne Hilfsmittel, ohne Hilfe der Hände oder ohne entweder Lösen oder Öffnen von Verschlusselementen an- und ausziehbarer Schuh
Inventor: RICHTER MONIKA DR
IPC: A43B11/00
Filed: 2002-10-05
Granted: 2015-11-19
Abstract: Ohne Hilfsmittel oder ohne entweder Lösen oder Öffnen von Verschlusselementen an- und ausziehbarer Schuh, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bestandteil des Fersenteils des Schuhs wenigstens ein entweder in sich geschlossener und mit einem Teilstück oder mit den Endenbereichen (2) zwischen zwei Teilen der Sohle angeordneter und sowohl gegenüber der Sohle als auch in sich federnd bewegbarer Hinterkappenbügel (1) ist und dass der Hinterkappenbügel (1) ein Bestandteil des aus flexiblen Materialien bestehenden Schaftes oder Riemens ist.
Patent DE-10249201-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fixierung der Schweißposition
Inventor: SCHEER ARNOLD
IPC: B23K11/31
Filed: 2002-10-22
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Fixierung der Schweißposition
einer Schweißzange,
die folgende Merkmale aufweist:  – zwei Schweißzangenschenkel
(1, 2, 3, 4, 5), die derart über
eine mechanische Kopplung gekoppelt sind, dass jeder Schweißzangenschenkel
(1, 2, 3, 4, 5) über
die Kopplung (8) eine Bewegung ausführt,  – Mittel (9) zum Antrieb der
Kopplung (8),  wobei die Kopplung (8) kurz vor Erreichen der
Schweißposition
(7) einen Haltemagneten (15) aktiviert einen Sperrhebel (14) zu
lösen,
damit die Schweißzange
zum Einnehmen der Schweißposition
(7) frei beweglich wird und wobei nach Einnahme der Schweißposition
(7) die Schweißzange durch
eine Arretierung des Sperrhebels (14) fixiert wird.
Patent DE-10252935-B4 (DE)
Title: Ölfilter
Inventor: HORLAENDER DIETER
IPC: B01D29/11
Filed: 2002-11-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Ölfilter
(1), insbesondere für
Hydraulikanlagen, mit einem Stützrohr
(4), das von einem Filterelement (3) umgeben ist und eine Lochung
(6, 7) für
den Durchgang gefilterten Öls
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Weite der Löcher kleiner
als die Dicke der Rohrwand des Stützrohrs (4) ist.