baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011664-A1 (DE)
Title: Getriebe und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: UESUGI TATSUYA
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Es wird ein Getriebe zur Verfügung gestellt, welches ein Getriebegehäuse, welches einen Getriebemechanismus aufnimmt, und einen Wärmetauscher für ein Austauschen von Wärme zwischen Öl, welches zu einer gegebenen Stelle im Inneren des Getriebegehäuses zugeführt wird, und einem Wärmemedium beinhaltet, welches von der Außenseite des Getriebegehäuses zugeführt wird, wobei der Wärmetauscher zwischen einer äußeren Oberfläche und einer inneren Oberfläche des Getriebegehäuses vorgesehen ist.
Patent DE-102016011992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lebenderkennung mittels Nachweis von planmäßig erzeugten Reflexionen im Auge einer Person für Vorrichtungen zur Erfassung personenspezifischer Daten
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-09-30
Abstract: Für Vorrichtungen zur Erfassung personenspezifischer Daten wird vorgeschlagen, dass die ”Vorrichtung zur Erfassung personenspezifischer Daten” um mindestens ein Leuchtelement (13) erweitert wird, das nicht durch einen Polarisationsfilter abgedeckt ist, das in der Nähe der Kamera (6) angeordnet ist und parallel zur optischen Achse (12) der Kamera (6) vorzugsweise farbiges Licht (20) oder auch weißes Licht, infrarotes Licht oder ultraviolettes Licht abstrahlen kann, so dass während einer Bildaufnahme in den Pupillen (23) der Person (1) eine Reflexion (21) erzeugt wird, die im aufgenommenen Gesichtsbild (11) in den Pupillen (23) jeweils ein Abbild (22) des Leuchtelementes (13) zur Folge hat, das mit Mitteln der Bildverarbeitung nachweisbar ist. Während des gesamten Vorgangs der Erfassung der Personendaten wird zu unterschiedlichen Anlässen das Leuchtelement (13) eingeschaltet und ein Gesichtsbild (11) aufgenommen und auch abgeschaltet und ebenfalls ein Gesichtsbild (11) aufgenommen. Wenn bei eingeschaltetem Leuchtelement (13) die Reflexion (21) in den Pupillen (23) nachgewiesen werden kann und bei ausgeschaltetem Leuchtelement (13) nicht nachgewiesen werden kann, dann gilt die Lebenderkennung als bestanden.
Patent DE-102016013804-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parkleitsystems
Inventor: HEPPER PATRICK
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkleitsystems (1) mit mehreren teilnehmenden Fahrzeugen (3) und zugehörigen Fahrzeugführern (2). Erfindungswesentlich ist hierbei, dass bei einem auf einem Parkplatz (4) parkenden Fahrzeug (3) anhand eines Verhaltens des zugehörigen Fahrzeugführers (2) ein zu erwartender Zeitpunkt der Freigabe des Parkplatzes (3) bestimmt und einem anderen Fahrzeugführer (2) bzw. dessen Fahrzeug (3) mitgeteilt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein solches Parkleitsystem (1).
Patent DE-102016013854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Bauteils durch selektives Laserschmelzen
Inventor: FIEGER THIEMO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (12) durch selektives Laserschmelzen, bei welchem mittels wenigstens eines Lasers (14, 16) zumindest ein Laserstahl (34) bereitgestellt wird, mittels welchem pulverförmiges Material (18), aus welchem das Bauteil (12) hergestellt wird, aufgeschmolzen wird, wobei als der Laser (14, 16) ein Diodenlaser mit wenigstens einer Laserdiode (38) verwendet wird, mittels welcher der Laserstrahl (34) bereitgestellt wird.
Patent DE-102016014055-A1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für ein schweres objekt
Inventor: ARAI TAKAO
IPC: F16J15/16
Filed: 2016-11-25
Abstract: Eine Abstützvorrichtung für ein schweres Objekt umfasst: einen Befestigungstisch, der angeordnet ist, um einer Basis gegenüber zu liegen und auf welchem ein abgestütztes Objekt befestigt ist; ein ringförmiges Verschlusselement, das zwischen den Befestigungstisch und der Basis angeordnet ist und elastisch in der Richtung, in welcher sich der Befestigungstisch und die Basis gegenüberliegen, zusammengedrückt werden kann; und eine Struktur zur Trennungsverhinderung, die die Trennung zwischen dem Befestigungstisch und der Basis verhindert. Ein Raum, der durch den Befestigungstisch, die Basis und das Verschlusselement definiert ist, ist als flüssigkeitsgefüllter Raum ausgebildet, der im mit Flüssigkeit gefüllten Zustand verschlossen wird. Die Struktur zur Trennungsverhinderung ist so ausgestaltet, dass der Befestigungstisch relativ zur Basis in der einander gegenüberliegenden Richtung und in der Richtung orthogonal zur einander gegenüberliegenden Richtung bewegt werden kann, während der verschlossene Zustand des flüssigkeitsgefüllten Raums erhalten bleibt.
Patent DE-102016014704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Lidarsensorik eines Kraftwagens und Lidarsensorik
Inventor: BRENK CARSTEN
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Lidarsensorik (18) eines Kraftwagens (10) sowie eine entsprechende Lidarsensorik (18). Bei dem Verfahren wird ein aktiver Ausleuchtungsbereich (26, 32), welcher durch eine Laserstrahlungsquelle (22) der Lidarsensorik (18) in einem Normalbetrieb zum Erfassen fahrzeugexterner Objekte ausgeleuchtet wird, in Abhängigkeit von einer Einbaulage der Lidarsensorik (18) bezüglich umgebender Bauteile (12, 14) des Kraftwagens (10) angepasst. Um eine Nutzbarkeit und Effektivität der Lidarsensorik (18) zu verbessern, ist es dabei vorgesehen, dass mittels der Laserstrahlungsquelle (22) in Einbaulage ein maximal möglicher Ausleuchtungsbereich (28) ausgeleuchtet wird, wobei eine jeweilige Position der fahrzeugeigenen Bauteile (12, 14) erkannt und der aktive Ausleuchtungsbereich (26, 32) in Abhängigkeit von den erkannten Positionen angepasst wird, um eine Ausleuchtung der fahrzeugeigenen Bauteile (12, 14) in dem Normalbetrieb zu vermeiden.
Patent DE-102016102253-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere für eine Tragstruktur in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Aufbau
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, insbesondere für eine Tragstruktur in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus mindestens einem Metallblech-Grundkörper (1), mindestens einem Metallblech-Stabilisierungskörper (2) und mindestens einer diesen Metallblechen (1, 2) zugeordneten Kunststoffverstärkung (5), wobei der Metallblech-Stabilisierungskörper (2) fest verbunden ist in zumindest zwei am Metallblech-Grundkörper (1) unmittelbar anliegenden Bereichen und zwischen diesen Bereichen zumindest einem Bereich aufweist, der vom Metallblech-Grundkörper (1) beabstandet ist und mit diesem einen Hohlraum zwischen den Metallblechen (1, 2) bildet, der von der Kunststoffverstärkung (5) zumindest teilweise ausfüllbar ist, sowie Verfahren zum Aufbau eines Verbundbauteils.
Patent DE-102016106546-A1 (DE)
Title: Luftkanal eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ERB THIEMO
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-04-11
Abstract: Luftkanal (10) eines Kraftfahrzeugs, der in einem Bereich eines hinteren Kotflügels des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, mit einem Rohrelement (11), welches eine Lufteintrittsöffnung (12), eine Luftaustrittsöffnung (13) und einen sich zwischen der Lufteintrittsöffnung (12) und der Luftaustrittsöffnung (13) erstreckenden, von Luft durchströmbaren und von Innenwänden des Rohrelements (11) begrenzten Luftführungsraum (14) aufweist, wobei mindestens eine Innenwand des Rohrelements (11) ribletartige oder rippenartige Strömungsführungselemente (28) aufweist.
Patent DE-102016117481-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nicht-invasiven Erfassung einer zeitlichen Veränderung von ortsfesten Lebewesen oder deren Einzelkomponenten
Inventor: PFEIFFER SEBASTIAN
IPC: G01N21/84
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur nicht-invasiven Erfassung einer zeitlichen Veränderung von ortsfesten Lebewesen oder deren Einzelkomponenten, wobei die ortsfesten Lebewesen in einem ortsfesten Pflanzareal angeordnet sind, mit den folgenden Verfahrensschritten: (a) Ortsfestes Positionieren einer Mehrzahl von optischen Erfassungseinheiten (1), wobei jede Erfassungseinheit (1) einen Teilbereich des Pflanzareals als optischen Erfassungsbereich besitzt, der sich vom optischen Erfassungsbereich der restlichen Erfassungseinheiten unterscheidet; (b) Aufnahme jeweils eines Bildes des jeweiligen Erfassungsbereichs der optischen Erfassungseinheiten (1) zu mindestens zwei verschiedenen Zeitpunkten; (c) Identifizieren der ortsfesten Lebewesen oder deren Einzelkomponenten auf den jeweiligen Bildern; (d) Ermitteln der zeitlichen Veränderung der ortsfesten Lebewesen oder deren Einzelkomponenten mittels einer automatisierten Auswertung der zu den verschiedenen Zeitpunkten aufgenommenen Bilder des jeweiligen Erfassungsbereichs; und (e) Automatisiertes Erzeugen einer Aktion, basierend auf der zeitlichen Veränderung der ortsfesten Lebewesen oder deren Einzelkomponenten.
Patent DE-102016117840-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIEGLER MICHAEL
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem Laserlichtmodul (4) umfassend eine Laserdiode (8) und ein Photolumineszenzelement (10) vorgeschlagen. Ein mittels der Laserdiode (8) erzeugtes, getaktetes Primärlichtbündel (12) trifft auf das Photolumineszenzelement (10), wobei das Photolumineszenzelement (10) das auftreffende Primärlichtbündel (12) in ein von dem Laserlichtmodul (4) abgestrahltes, getaktetes Mischlichtbündel (14) und in ein in das Laserlichtmodul (4) rückgestrahltes, getaktetes Mischlichtbündel (16) umfassend Lumineszenzlicht gewandelt wird. Die Lichtintensität des rückgestrahlten, getakteten Lumineszenzlichts ist ermittelbar. Die Laserdiode (8) ist in Abhängigkeit von der ermittelten Lichtintensität des rückgestrahlten, getakteten Lumineszenzlichts abschaltbar.
Patent DE-102016121624-A1 (DE)
Title: Zweizylinder-Hybridmotor mit Ölzuführungssystem
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ein Zweizylindermotor mit einem Ölzuführungssystem ist bereitgestellt, welcher aufweisen kann: einen Nockenträger (11), in welchem ein Nockenwellenstützloch geformt ist und in welchem ein Ölzuführloch am Nockenwellenstützloch geformt ist, eine Nockenwelle (30), in welcher eine Nockenwellenölleitung (34) geformt ist, in welcher ein Einlass (36) geformt ist, der Öl ausgehend von einem Nockenträgerölzuführloch zuführt, und in welcher eine erste abzweigende Nockenwellenleitung (37) geformt ist, einen ersten Nockenabschnitt (70a) und einen zweiten Nockenabschnitt (70b), an welchen Nocken (71, 72) geformt sind, in welche die Nockenwelle (30) eingesetzt ist, von welchen ein Relativphasenwinkel bezogen auf die Nockenwelle (30) variabel ist, und welche korrespondierend zu einem ersten und zu einem zweiten Zylinder (211, 212) angeordnet sind, wobei im ersten und im zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) eine Nockenabschnittsölleitung (77) geformt ist, die sich mit der ersten abzweigenden Nockenwellenleitung (37) in Fluidkommunikation befindet.
Patent DE-102016121811-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines getriebes, wenn in einer getriebesteuerung ein fehler diagnostiziert wird
Inventor: PHILIPPART TIMOTHY P
IPC: F16H61/684
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein System nach den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein erstes Elektromagnet-Steuermodul, ein Fehlerdiagnosemodul und ein zweites Elektromagnet-Steuermodul. Das erste Elektromagnet-Steuermodul steuert eine Vielzahl von Elektromagneten, um Gänge in einem Getriebe zu schalten. Das Fehlerdiagnosemodul diagnostiziert einen Fehler in einer Getriebesteuerung auf Grundlage eines Betriebsparameters der Getriebesteuerung. Das zweite Elektromagnet-Steuermodul steuert selektiv die Vielzahl von Elektromagneten, um Gänge in einem Getriebe zu schalten, wenn ein Fehler in der Getriebesteuerung diagnostiziert wird.
Patent DE-102016122100-A1 (DE)
Title: Ein- bzw. Ausstiegshilfe für Passagiere in Fahrzeugen
Inventor: BERNARD BENJAMIN
IPC: B60N3/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ein- bzw. Ausstiegshilfe für Passagiere in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen mit einem an einem Fahrzeug-Strukturteil in einer Ausnehmung (3, 8) befestigbaren Griffteil (4, 7), der aus einer Ruheposition in eine Funktionsposition bringbar ist, wobei der Griffteil (4, 7) in Ruheposition weitgehend in einer Ausnehmung (3, 8) in einem Fensterrahmen (2) und/oder in einer Türverkleidung an einer Fahrzeugtür (1) aufnehmbar angeordnet ist.
Patent DE-102016202086-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen von Gefahrensituationen im Straßenverkehr und zum Warnen von Verkehrsteilnehmern
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Feststellen von Gefahrensituationen im Straßenverkehr und zum Warnen von Verkehrsteilnehmern, wird mittels wenigstens eines Vitalwertsensors (4) eines Fahrzeugs (2) wenigstens ein Vitalwert eines Fahrzeugnutzers (3) ermittelt. Mittels einer Auswertevorrichtung (7) des Fahrzeugs (2) wird der wenigstens eine ermittelte Vitalwert ausgewertet. Der wenigstens eine ausgewertete Vitalwert wird mit einem Ausgangsvitalwert verglichen. Die Auswertevorrichtung (7) steuert bei einem Erreichen oder Überschreiten einer Schwelle durch den wenigstens einen ausgewerteten Vitalwert ein Positionsbestimmungssystem (14) des Fahrzeugs (2) an. Das Positionsbestimmungssystem (14) ermittelt die Positionsdaten des Fahrzeugs (2) zu dem Zeitpunkt des Erreichens oder Überschreitens der Schwelle des wenigstens einen ausgewerteten Vitalwerts. Die Auswertevorrichtung (7) verknüpft diese Positionsdaten mit dem Erreichen oder Überschreiten der Schwelle des wenigstens einen ausgewerteten Vitalwerts und vermerkt an diesen Positionsdaten eine Gefahrensituation. Die Auswertevorrichtung (7) sendet die Positionsdaten der Gefahrensituation mittels einer Kommunikationsvorrichtung (6) des Fahrzeugs (2) an wenigstens einen weiteren Verkehrsteilnehmer.
Patent DE-102016202936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln von Betriebsdaten für einen Radarsensor
Inventor: STEINBUCH DIRK
IPC: G01S13/34
Filed: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Betriebsdaten eines Radarsensors, aufweisend die Schritte: – Übermitteln von definierten Daten einer ersten Subsequenz (S1) von Rampensignalen (R1...Rm) an ein HF-Bauelement (10) des Radarsensors; – Ermitteln der Daten der restlichen Subsequenzen (S2...Sn) der Rampensignale (R1...Rm) aus den definierten Werten der ersten Subsequenz (S1) mittels des HF-Bauelements (10); und – Speichern der ermittelten Daten der restlichen Subsequenzen (S2...Sn) in einem ersten Speicher (30) des HF-Bauelements (10).
Patent DE-102016204158-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage mit zwei Stufen, Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpenanlage und Verfahren zum Herstellen einer Wärmepumpenanlage
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Eine Wärmepumpenanlage umfasst eine Wärmepumpenstufe (200) mit einem ersten Verdampfer (202), einem ersten Verflüssiger (206) und einem ersten Verdichter (204); und eine weitere Wärmepumpenstufe (300) mit einem zweiten Verdampfer (302), einem zweiten Verflüssiger (306) und einem zweiten Verdichter (304), wobei ein erster Verflüssigerausgang (224) des ersten Verflüssigers (206) mit einem zweiten Verdampfereingang (322) des zweiten Verdampfers (302) über eine Verbindungsleitung (332) verbunden ist.
Patent DE-102016213222-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: GASE STEPHAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung, die ein Gehäuse mit mindestens einem stromführenden Element umfasst, wobei das stromführende Element im Gehäuseinneren angeordnet ist und von dem Gehäuse umschlossen wird. Das Gehäuse weist eine Innenwand auf, wobei an der Innenwand mindestens eine Partikelfalle angebracht ist.
Patent DE-102016213931-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung und Personenkraftwagen
Inventor: BANKUS PHILIPP
IPC: B60R19/34
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung (10) für einen Personenkraftwagen (1) mit einem Querträger (11), welcher sich in einer Erstreckungsrichtung (11-3) erstreckt, und mit einem Stoßabsorber (20), welcher an einer in der Erstreckungsrichtung (11-3) verlaufenden Seitenfläche (11-1) des Querträgers (11) angeordnet und mit einem Absorbermaterial (22) ausgebildet ist, bei welcher der Stoßabsorber (20) zumindest lokal gegenüber Druck und/oder Stoß richtungsabhängig eine unterschiedliche Steifheit, ein unterschiedliches Lastaufnahmevermögen und/oder eine unterschiedliche Deformierbarkeit aufweist.
Patent DE-102016214080-A1 (DE)
Title: Bildinspektionseinrichtung, Bildinspektionsverfahren und Bildinspektionsprogramm
Inventor: SUENAGA TSUYOSHI
IPC: G01B11/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Es werden eine Bildinspektionseinrichtung, ein Bildinspektionsverfahren und ein Bildinspektionsprogramm bereitgestellt, die in der Lage sind, in einfacher und genauer Weise eine Form eines Inspektionszielobjekts zu inspizieren. In einem Einstellmodus werden Positionierbilddaten eines Einstellzielobjekts, das auf einer Halterung angeordnet ist, aufgezeichnet. Ein Positionierbild wird in einem Inspektionsmodus auf einem Anzeigeteil auf der Grundlage der Positionierbilddaten angezeigt. Es wird ein Bild für die Positionierung des Inspektionszielobjekts, das auf der Halterung angeordnet ist, in dem Anzeigeteil angezeigt. Anschließend werden Bilddaten für die Justierung des Inspektionszielobjekts gewonnen und anschließend zu Bilddaten für die Justierung des Einstellzielobjekts ausgerichtet. Eine Größe in einer Höhenrichtung eines Messzielobjektortes des Inspektionszielobjekts wird auf der Grundlage der ausgerichteten Höhenbilddaten gemessen, um korrekt/fehlerhaft für das Inspektionszielobjekt zu ermitteln. Das ermittelte Ermittlungsergebnis wird auf der Anzeigeeinheit angezeigt.
Patent DE-102016215005-A1 (DE)
Title: Bedienelement, Infotainment-System und Verfahren zum Steuern eines Infotainment-Systems
Inventor: FRANZ GUNNAR
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-08-11
Abstract: Ein Bedienelement (10) in einem Infotainment-System (12) eines Fahrzeugs hat einen Trackball (14), über den eine Position eines Cursors (32) auf einer Anzeige (34) steuerbar ist, wobei der Trackball (14) auf einem Lagerbauteil (16) drehbar gelagert ist und das Lagerbauteil (16) mit einem Aktuator (20) verbunden ist, der so ausgebildet ist, dass er das Lagerbauteil (16) in wenigstens einer Verstellrichtung (V) verstellen kann. Der Aktuator (20) ist mit einer Steuereinheit (30) verbunden, die den Aktuator (20) koordiniert mit einer Bewegung des Trackballs (14) durch einen Benutzer und auf der Anzeige (34) dargestellten Inhaltselementen (36) ansteuert. Im Infotainment-System (12) des Fahrzeug sind Anzeige (34) und Bedienelement (10) über eine Steuereinheit (30) miteinander elektronisch gekoppelt sind. Zum Steuern des Infotainment-Systems (12) wird der Trackball (14) motorisch angehoben, wenn eine Trackballbewegung registriert wird, die damit assoziiert ist, den Cursor (32) auf eine Grenze eines auf der Anzeige (34) dargestellten Inhaltselements (36) zuzubewegen, wodurch ein mit dem jeweiligen Inhaltselement (36) assoziiertes haptisches Ereignis erzeugt wird.
Patent DE-102016215387-A1 (DE)
Title: Behältnis zur Ausbildung eines Wärmezwischenspeichers
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B17/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (103) zur Ausbildung eines Wärmezwischenspeichers (100), – mit einem Gehäuse (104), in dessen Innenraum (107) beweglich ein Trennelement (106) angeordnet ist, welches den Innenraum (107) in einen volumen-variablen ersten Teilspeicher (101a) und einen thermisch vom ersten Teilspeicher (101a) isolierten, ebenfalls volumen-variablen zweiten Teilspeicher (101b) unterteilt, – mit einem im Gehäuse (104) vorhandenen ersten Durchlass (108a) zum Einund Ausleiten eines Wärmeträgerfluids (F) mit einem ersten Temperaturniveau (T1) in den bzw. aus dem ersten Teilspeicher (101a), – mit einem im Gehäuse (104) vorhandenen zweiten Durchlass (108b) zum Einund Ausleiten des Wärmeträgerfluids (F) mit einem zweiten Temperaturniveau (T2) in den bzw. aus dem zweiten Teilspeicher (101b), – wobei der volumen-variable erste Teilspeicher (101a) komplementär zum volumen-variablen zweiten Teilspeicher (101b) ausgebildet ist, so dass das von den beiden Teilspeichern (101a, 101b) gebildete Gesamtvolumen konstant ist.
Patent DE-102016217194-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: YANAZAWA KENTA
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein Kabelbaum beinhaltet ein Außenelement, das eine Röhrenform aufweist, zumindest einen Leitungsweg, der so gestaltet ist, dass er in dem Außenelement enthalten ist und durch das Außenelement geschützt wird, und ein lineares Schwingungsunterbindungselement, das so gestaltet ist, dass es ein Erschüttern des zumindest einen Leitungswegs durch Verringern eines Spielraums des zumindest einen Leitungswegs in einem inneren zumindest eines vorgegebenen Abschnitts des Außenelements verringert.
Patent DE-102016217977-A1 (DE)
Title: Verfahren und maschinenlesbare markierung zur bereitstellung verkehrsflächenbezogener informationen für ein assistenzsystem
Inventor: LILIENTHAL JÖRG
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-09-20
Abstract: Verfahren und eine maschinenlesbare Markierung (11) zur Bereitstellung verkehrsflächenbezogener Informationen für ein Assistenzsystem (20). Es wird zumindest eine maschinenlesbare Markierung (11) auf der oder benachbart zur Verkehrsfläche (10) angebracht oder in die Verkehrsfläche (10) eingebracht. Die maschinenlesbare Markierung (11) ist von einer Sensorik (2) erfassbar und vermittelt in codierter Form eine Information für die Navigation auf der Verkehrsfläche (10) oder eine Information zum Zustand der Verkehrsfläche (10).
Patent DE-102016219272-A1 (DE)
Title: Adaptives Frontlenksystem für Fahrzeuge
Inventor: OH WON JIN
IPC: B62D3/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein adaptives Frontlenksystem ist in der Lage, einen Lenkkomfort und eine Fahrsicherheit zu gewährleisten, indem entsprechend einer Fahrsituation eines Fahrzeuges eine Lenkgetriebeübersetzung verändert wird. Das adaptive Frontlenksystem wird als eine neue Art eines aktiven Frontlenksystems (AFS) umgesetzt, bei welchem ein Hohlmotor an einer Lenksäulenwelle angebracht wird, und wobei eine Lenkgetriebeübersetzung in Übereinstimmung mit einer Drehrichtung und einem Drehbetrag einer Welle des Hohlmotors verändert wird, welcher zusammen mit einer oberen Welle gedreht wird.
Patent DE-102016220080-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren zumindest eines sich zumindest teilweise unter Wasser einer Badeanlage befindlichen Objekts und/oder einer Person und Badenlage
Inventor: HOEFERLIN BENJAMIN
IPC: G01S15/88
Filed: 2016-10-14
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Detektieren zumindest eines sich zumindest teilweise unter Wasser (115) einer Badeanlage (110) befindlichen Objekts und/oder einer Person (125). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ausgebens. Im Schritt des Einlesens wird zumindest ein Ultraschall-Reflexionssignal (135) eingelesen, das ein unter Wasser (115) an dem Objekt oder der Person (125) reflektiertes Ultraschallsignal (140) repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird unter Verwendung zumindest des Ultraschall-Reflexionssignals (135) ein Detektionssignal (145) ausgegeben.
Patent DE-102016221934-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Sollwertkorrektur in einem verteilten Regelsystem in einem Fahrzeug
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur dynamischen Sollwertkorrektur in einem verteilten Regelsystem in einem Fahrzeug wird in einem ersten Steuergerät ein Sollwert erzeugt und der Sollwert an ein zweites Steuergerät übertragen, wobei der Sollwert um einen dynamischen Anteil korrigiert wird, der von der Signallaufzeit des Sollwerts abhängt.