baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001756-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Flüssigkeitsabscheider, insbesondere zum Reinigen von Kurbelgehäusegasen
IPC: F01M13/04
Filed: 2008-02-07
Abstract: Beheizbarer Flüssigkeitsabscheider (1) zum Abscheiden flüssiger und/oder fester Bestandteile aus einem Gasstrom, insbesondere Ölabscheider zum Reinigen von Kurbelgehäusegasen, umfassend  – ein Gehäuse (2) mit einem Einlass (6) für zu reinigendes Gas, einem Auslass (5) für gereinigtes Gas und einem in das Gehäuse (2) eingesetzten Filterelement (8) mit einem Filtermedium (9) zum Reinigen des Gases, sowie  – mit einer elektrischen Heizeinrichtung zum Beheizen des Filtermediums, die ein elektrisches Heizelement (15) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Heizelement (15) in einer gut wärmeleitenden, mechanischen Verbindung zu dem Filterelement (8) oder dem Filtermedium (9) angeordnet ist, so dass die von dem Heizelement (15) erzeugte Heizwärme mittels der mechanischen Verbindung durch Wärmeleitung von dem Heizelement (15) zu dem Filterelement (8) bzw. Filtermedium (9) geleitet wird.
Patent DE-202008002382-U1 (DE)
Title: Behälter und Einrichtung zum Sammeln von Schmierstoff
IPC: F16N19/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: Schmierstoff-Auffangbehälter (1)
mit einer formstabilen Hülle
(5) und einem darin aufgenommenen Auffangbeutel (7), welcher wenigstens
eine Einfüllöffnung (9)
aufweist.
Patent DE-202008002933-U1 (DE)
Title: Holzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Holzspalter
mit einem Holm (2), von dem einerseits eine Auflage für
ein Holzstück und andererseits eine Aufnahme für
einen Hydraulikzylinder (4) abstehen, an dessen Kolbenstange ein
Spaltwerkzeug (1) angebracht ist, und dem ein Schaltventil (11)
zugeordnet ist, mit dem manuell betätigbare und/oder mit
dem Spaltwerkzeug (1) verbundene Schaltelemente sowie ein der Aufnahme für
den Hydraulikzylinder (4) zugeordneter, diese zumindest teilweise
umfassender, kippbarer Sicherheitsbügel (13) zusammenwirken,
der in einer in Rückfahrrichtung gekippten Auslösestellung
das Schaltventil (11) in eine eine Bewegung des Spaltwerkzeugs (1)
unterbindende Schaltstellung bringt und durch manuell betätigbare
Haltemittel in einer derartigen Auslösestellung haltbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsbügel
(13) mittels eines mit einem Griff (19a) versehenen Schwenkhebels
(19) in die Auslösestellung bringbar und in dieser haltbar
ist.
Patent DE-202008005194-U1 (DE)
Title: Haltegurt
IPC: B60R7/00
Filed: 2008-04-15
Abstract: Haltenetz
zur rutschhemmenden Anordnung von Gegenständen (8) an Flächen
im Innen- und/oder Kofferraum von Fahrzeugen, wobei das Haltenetz als
elastisches Gewirk ausgebildet ist und mittels entsprechender Befestigungselemente
in zugeordnete Aufnahmen an einer Fläche im Innenraum des
Fahrzeuges befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltenetz
als Haltegurt (3) ausgebildet ist, wobei der Haltegurt (3) mit einer elastischen
Längs- und Breitenerstreckung eines netzartigen Gewirkes
(2) ausgebildet ist und zur Befestigung auf Boden-, Seitenwand und/oder
Deckenoberflächen im Innenraum eines Fahrzeuges vorwiegend
gleiche Abmessungen aufweist.
Patent DE-202008008589-U1 (DE)
Title: Sportmatte
IPC: A63B6/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: Sportmatte,
insbesondere Turnmatte, mit mindestens einer Nutzoberfläche für die Durchführung von
Sportübungen,
dadurch gekennzeichnet, dass sich längs und an oder nahe dieser
mindestens einen Nutzoberfläche
(8) eine Schicht (2) aus viskoelastischem Schaumstoff erstreckt.
Patent DE-202008009551-U1 (DE)
Title: Hülseneinsatz eines Handwerkzeugs
IPC: B25B13/06
Filed: 2008-07-16
Abstract: Hülseneinsatz
eines Handwerkzeugs, bei dem es sich im Allgemeinen um ein aufsteckbares
Zubehör
handelt, welches eine Schraubnuss, ein Verlängerungsstück, ein Adapter, ein Kardangelenk
oder eine zusammengepresste Inbushülse usw. darstellt, dadurch
gekennzeichnet, dass er zapfenförmig
ausgebildet ist und seine Außenkontur
an seinem dicksten Querschnitt einen zapfenförmigen, polygonalen Abschnitt
(14, 24, 34, 44, 82) aufweist, wobei je eine gerändelte Fläche zwischen den einzelnen
benachbarten Kanten des Abschnitts (14, 24, 34, 44, 82) ausgebildet
ist.
Patent DE-202008010813-U1 (DE)
Title: Wärmedämmverbundsystem
IPC: E04B1/76
Filed: 2008-08-05
Abstract: Wärmedämmverbundsystem
mit mehreren auf einer Gebäudewand (2) in vertikalen und
horizontalen Reihen nebeneinander angeordneten Wärmedämmplatten
(1), wobei einander benachbarte Wärmedämmplatten
(1) mittels an der Gebäudewand (2) befestigten Halterungseinrichtungen
(3, 3b) untereinander verbunden und an der Gebäudewand
befestigt sind, wobei die Halterungseinrichtung ein Winkelprofil
(3p) aufweist, dessen einer Schenkel als mit der Gebäudewand
verschraubter Wandbefestigungsschenkel (3w) ausgebildet ist und dessen
anderer Schenkel als Anschlagschenkel (3a) für einander
zugewandte Stirnflächen benachbarter Wärmedämmplatten
(1) ausgebildet ist und die von dem Wandbefestigungsschenkel (3w)
abgewandte Seite des Anschlagschenkels (3a) eine Anschlagfläche
für die Stirnfläche der einen Wärmedämmplatte
(1) und die dem Wandbefestigungsschenkel (3w) zugewandte Seite des
Anschlagschenkels (3a) eine Anschlagfläche für
die Stirnfläche der anderen Wärmedämmplatte
(1) bildet. dadurch gekennzeichnet, daß in dem Anschlagschenkel
(3a) ein Einsteckloch (3e) ausgebildet ist, in das ein loser Befestigungsstift (4)
derart eingesteckt ist, daß das eine Ende des Befestigungsstiftes
(4) in die Stirnfläche der einen Wärmedämmplatte
(1) und das...
Patent DE-202008011903-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand für Arbeitsräume mit mehreren Arbeitsplätzen, insbesondere in Büros
IPC: A47B81/00
Filed: 2008-09-08
Abstract: Einrichtungsgegenstand
zum Unterteilen eines Arbeitsraums mit mehreren Arbeitsplätzen, insbesondere
in Büros,
zum Beispiel Großraumbüros, mit
einem Gestell, mit Schallabsorbern und mit Trennmittel zur optischen
Trennung von Arbeitsplätzen,
wobei die Schallabsorber und die Trennmittel an dem Gestell angebracht sind
und das Gestell geeignet und eingerichtet ist, in einer Gebrauchsstellung
auf einer im wesentlichen waagerechten Aufstandfläche zu ruhen,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Gebrauchsstellung des Einrichtungsgegenstands
wenigstens ein Schallabsorber zumindest zum Teil in einer im wesentlichen
waagerechten ersten Ebene angeordnet ist, die über einer stehenden, einen
der Arbeitsplätze
nutzenden Personen liegt.
Patent DE-202008012128-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung
IPC: H01R4/36
Filed: 2008-09-11
Abstract: Elektrische
Vorrichtung (1) mit einer Schraubklemme (3) zum Anschluss von elektrischen
Leitern, umfassend ein Gehäuse (5) mit einem Schacht (7),
in dem eine Schraube (9) mit einer Schraubendreheröffnung (11)
vorgesehen ist, welche durch den Schacht (7) radial umschlossen
ist und nur über ihre Schraubendreheröffnung (11)
gezielt drehbar ist,  wobei  der Schraubenkopf (15) und
der Schacht (7) derart auf einander abgestimmt sind, dass bei einer
Umdrehung der Schraube (9) in einem ersten Drehwinkelbereich ein
minimales Drehmoment und in einem zweiten Drehwinkelbereich ein
maximales Drehmoment durchlaufen wird,  wobei  der Schraubenkopf
(15) einen maximalen Schraubenkopfdurchmesser (D1) und einen gegenüber
diesen reduzierten Schraubenkopfdurchmesser (D2) aufweist,  wobei
der Schacht (7) einen zu dem maximalen Schrauben kopfdurchmesser
(D1) korrespondierenden ersten Schacht durchmesser (DS1) und einen
kleineren zweiten Schachtdurchmesser (DS2) enthält,  wobei  die
Mantelfläche des Schraubenkopfes (15) im Bereich des maximalen
Schraubenkopfdurchmessers (D1) gekrümmt und im Bereich
des reduzierten Schraubenkopfdurchmessers...
Patent DE-202008012237-U1 (DE)
Title: Verbesserter Kaminofen
IPC: F24B5/02
Filed: 2008-09-16
Abstract: Kaminofen
( 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass das Zugsystem
aus zwei seitlichen Fallzügen
(2) und zwei seitlichen Steigzügen
(3) im Bereich der Wärmtauscherflächen besteht.
Die Züge
sind symmetrisch angeordnet und im Bereich des Fallzuges mit Vermiculite oder
Schamott Platten ausgekleidet.
Patent DE-202008013718-U1 (DE)
Title: Feuerrettungsanzug
IPC: A62B1/02
Filed: 2008-10-16
Abstract: Anspruch
1, dadurch gekennzeichnet, dass gemäß  1  Ziffer 1
aus schwer entflammbarem Material ein zylindrischer Anzug vernäht wird,
welcher an verschiedenen Stellen Verstärkungsgurte (5 und 12) vorweist. Und
dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Brustgurt (5) mindestens
zwei Ringe (6) an Gurtschlaufen eingehängt sind, in welche ein Karabinerhaken
(7) mit so großem Durchmesser
eingehängt
wird, dass der Ring oder Karabinerhaken (7) die beiden Ringe (6)
fasst. Dadurch gekennzeichnet, dass der Ring oder Karabinerhaken
(7), und (8) einen großen
Durchmesser vorweist.
Patent DE-202008014124-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit integriertem Kindersitz
IPC: B62J1/16
Filed: 2008-10-23
Abstract: Fahrrad,
umfassend:  – einen Fahrradrahmen (1),  – ein
Vorderrad (11) und ein Hinterrad (11'),  – ein Steuerrohr
(16), das am unteren Ende mit einer Vordergabel (17) für
das Vorderrad (11) und am anderen Ende mit einer Lenkergabel (15)
verbunden ist,  – ein Sitzrohr (14) mit einem daran
angebrachten Fahrradsattel (12),  – ein Tretlager (30),
kraftschlüssig verbunden mit dem Vorderrad (11) oder dem
Hinterrad (11'),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – der
Fahrradrahmen (1) ist zumindest abschnittsweise gebogen bzw. rundförmig
zur Aufnahme eines Kindersitzes (22) ausgestaltet,  – der
Kindersitz (22) ist im Inneren des Fahrradrahmens (1) an einem Rahmenholm
(3) über Befestigungsmittel (10, 10') lösbar befestigt.
Patent DE-202008015400-U1 (DE)
Title: Instrumententafel
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-11-19
Abstract: Instrumententafelstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Grundkörper aus Oberflächen-vorbehandeltem Metall und einem an diesen angespritzen Kunststoff besteht, wobei als Kunststoff ein thermoplastischer Polyester eingesetzt wird.
Patent DE-202008016604-U1 (DE)
Title: Teleskopausleger
IPC: B66C23/687
Filed: 2008-12-15
Abstract: Teleskopausleger,
insbesondere Teleskopausleger für Mobilkran, mit einem
Grundkasten (1), in dem ein oder mehrere Innenkästen im
wesentlichen koaxial in einander geführt sind, die nacheinander
durch ein als hydraulisches Zylinder/Kolben-System ausgebildetes
Teleskopiersystem ((6, 10) wahlweise ein – und ausfahrbar
sind, wobei das hydraulische Zylinder/Kolben-System an einem seiner
beiden Enden im Grundkasten fixiert ist und mit seinem ausfahrbarem
Teil mittels einer Koppeleinrichtung an den jeweils zu verfahrenden
Innnenkasten ankoppelbar ist und der jeweilige Innenkasten in mindestens
einer eingefahrenen und in seiner ausgefahrenen Stellung jeweils durch
eine von den Sicherungs- und Verriegelungseinheiten (7) betätigbare
Verbolzungseinrichtung gegenüber dem nächstgrößeren
Innenkasten oder dem Grundkasten mechanisch verriegelbar und unmittelbar
vor dem Verfahren zur Durchführung des Ankoppelns entriegelbar
ist, und wobei am zunächst innersten Innenkasten am außenseitigen Ende
ein Kopf (8) mit oder ohne Umlenkrollen vorgesehen ist und der Kopf
derart ausgebildet ist, dass alle zum Kopf gehörenden Teile
außerhalb des freien Querschnittes dieses Innenkastens
angeordnet sind,...
Patent DE-202008017604-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kanalanlagen, Rohrleitungen und dergleichen
IPC: B08B9/043
Filed: 2008-09-03
Abstract: Reinigungsvorrichtung (5) für Kanalanlagen, Rohrleitungen und dergleichen mit einem eine Reinigungsflüssigkeit versprühenden Sprühkopf (6) und mit einer flexiblen Versorgungsleitung (7), mittels derer die Reinigungsflüssigkeit druckbeaufschlagt dem Sprühkopf (6) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsleitung (7) in axialer Richtung schubfest und in radialer Richtung elastisch ausgestaltet ist.
Patent DE-202009000117-U1 (DE)
Title: Lebendfalle für Mäuse und Wühlmäuse
IPC: A01M23/16
Filed: 2009-01-03
Abstract: Überdachte
Lebendfalle für
Mäuse und
Wühlmäuse mit
Falltüre,
die durch einen schräg
gelagerten Köder
ausgelöst
werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich der Köder (13)
fest in einem kleinen Behältnis (11)
befindet, welches auf einer schrägen
Ebene (10) direkt über
dem Eingang im Inneren der Falle gelagert ist und welches mit dem
Haltestift (12) verbunden ist, der eine Falltüre hält. Siehe  3   Wird
an dem Köderbehältnis (11)
gezogen oder dieses nur leicht bewegt, rutscht es über die
schräge
Ebene ins Falleninnere und zieht den Haltestift (12) heraus, welcher
durch eine Bohrung durch die Frontplatte (2) hindurch unter die Falltüre (5) führt. Dadurch
wird die Falltüre
freigegeben und verschließt
den Eingang.
Patent DE-202009001514-U1 (DE)
Title: Regelungssystem im Straßenverkehr
IPC: H04B1/59
Filed: 2009-02-06
Abstract: Regelungssystem im Straßenverkehr mit Nutzung des Prinzips der Funkerkennung (RFID), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – jedes Verkehrszeichen ist mit einem Transponder mit einer jeweils spezifisch für das Verkehrszeichen codierten HF-Kennung ausgestattet,  – jedes Kraftfahrzeug ist mit einem Lesegerät für den Dialog mit den Transponder an den Verkehrszeichen ausgestattet, wobei das Lesegerät während des Fahrbetriebs in Betrieb ist und das Strahlungsdiagramm seiner Antenne keulenartig den Bereich seitlich vor dem Fahrzeug umfasst,  – das Lesegerät im Fahrzeug ist mit einem Ausgabegerät verbunden, das im Ergebnis des Dialogs mit dem Transponder eines aktuell erkannten Verkehrszeichens und des dabei empfangenen codierten Signals eine Information an den Fahrer über das Verkehrszeichen und das aktuell bzw. situationsmäßig vorgeschriebene Verhalten ausgibt, wobei die Ausgabe über das mit einem Bordcomputer in Verbindung stehende zentrale Display vor dem Fahrer erfolgen kann.
Patent DE-202009003192-U1 (DE)
Title: Klingenschutzleiste
IPC: A22B3/10
Filed: 2009-03-10
Abstract: Klingenschutzleiste (12) für die Anordnung in einem Korb (1) eines Messerhalters, die ein Kunststoff (18, 18') enthaltendes Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingenschutzleiste (12) einen in den Kunststoff (18, 18') eingebetteten metallischen Anteil aufweist.
Patent DE-202009008198-U1 (DE)
Title: Universaltresore
IPC: E05G1/00
Filed: 2009-06-09
Abstract: Schutzanspruch  1.1 „Universaltresore”, dadurch gekennzeichnet, dass an die Tresore Befestigungsmöglichkeiten für Kabel-, Ketten-, Bügelschlösser und ähnliche Schlösser angebracht werden.  1.2 Universaltresore nach Anspruch 1.1., dadurch gekennzeichnet, dass an die Tresore  a) Befestigungsöse, -Schiene, -Ring angebracht wird z. B. durch Verschweissen, Verschrauben.  b) Löcher zum direkten befestigen in das Tresorgehäuse gebohrt werden.  c) Schlösser direkt am Tresor befestigt werden z. B. durch Verschweissen, Verschrauben.  1.3 Universaltresore nach Ziff. 1.1 dadurch gekennzeichnet, dass die Tresore  a) schon beim Hersteller Befestigungsmöglichkeiten nach Ziff. 1.2 angebracht werden.  b) Standardtresore nach Ziff. 1.2 nachgerüstet werden.
Patent DE-202009010763-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlvorrichtung mit Wärmeleitrohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2009-08-06
Abstract: Flüssigkeitskühlvorrichtung mit Wärmleitrohr, die eine Flüssigkeitskühlplatte (1) auf den Wärmequellen umfaßt, gekennzeichnet durch ein oder mehrere Wärmeleitrohre (3, 4), die zwischen den Wärmquellen und der Flüssigkeitskühlplatte (1) angeordnet sind, mit den Wärmequellen in ausreichendem Kontakt stehen und an einem Ende mit der Flüssigkeitskühlplatte (1) verbunden sind.
Patent DE-202009011375-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung
IPC: B28D1/04
Filed: 2009-08-24
Abstract: Trenneinrichtung zum Trennen vorzugsweise mineralischer Werkstoffe, bestehend aus einem Grundkörper mit Schnittgutbefestigung, auf dem eine motorbetriebene Trenneinrichtung, vorzugsweise Säge, schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundkörper (1) ein Anschluss (3) für vorzugsweise Staubsauger so angeordnet ist, dass die rotierende Trennscheibe (7) vor dem Anschluss (2) auf das Schnittgut eingeschwenkt werden kann.
Patent DE-202009012796-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Chirurgisches Instrument mit einem proximalen sowie einem distalen Endabschnitt und einem sich dazwischen erstreckenden Mittelabschnitt, wobei das Instrument einen lang gestreckten, hohlen, sich vom proximalen zum distalen Endabschnitt des Instruments erstreckenden, äußeren Schaft, ein in dem äußeren Schaft drehbar gelagertes Antriebselement sowie ein am distalen Endabschnitt des Instruments angeordnetes, mit dem Antriebselement gekoppeltes Bohr-, Schneid-, Abrasiv- oder Fräswerkzeug umfasst,  wobei das Antriebselement einen zwischen dem proximalen und distalen Endabschnitt angeordneten flexiblen Abschnitt aufweist, der eine Mehrzahl an Ringsegmenten umfasst, welche in Axialrichtung jeweils einen ersten und einen zweiten Endbereich aufweisen, wobei der erste Endbereich zwei oder mehr in Axialrichtung abstehende Vorsprünge und der zweite Endbereich zwei oder mehr die Vorsprünge aufnehmende Rücksprünge umfasst und die Ringsegmente über die Vor- und Rücksprünge gelenkig ineinander greifen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Ringsegmente über die Vor- und Rücksprünge in Axial- und/oder Radialrichtung miteinander formschlüssig verbunden sind, und  dass der äußere Schaft...
Patent DE-202009013257-U1 (DE)
Title: Rücksetzvorrichtung für Verbrauchsmaterialbehälter
IPC: B41J2/175
Filed: 2009-10-02
Abstract: Rücksetzvorrichtung (1) zum elektrischen Zugriff auf eine an einem Verbrauchsmaterialbehälter (10, 11) angebrachte elektronische Speichereinrichtung (12), mit einem Gehäuse (2), welches zur Aufnahme eines Verbrauchsmaterialbehälters (10, 11) eine nach oben offene, langgestreckte Aufnahmevertiefung (3) aufweist, die eine vorgegebene Breite (B) und unten in einer vorgegebenen Tiefe mindestens eine sich in Längsrichtung erstreckende Auflagefläche (4) aufweist, und elektrische Kontaktelemente (8), die an einem Ende stirnseitig in die Aufnahmevertiefung (3) gerichtet angebracht sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufnahmevertiefung (3) eine erste Aufnahmevertiefung (3) mit einer ersten Auflagefläche (4) bildet, in der eine zweite Aufnahmevertiefung (5) ausgebildet ist, die eine geringere Breite (S) hat als die erste Aufnahmevertiefung (3) und unten eine sich in Längsrichtung erstreckende zweite Auflagefläche (6) aufweist,  wobei die erste Auflagefläche (4) und die zweite Auflagefläche (6) in einem spitzen Winkel gegeneinander geneigt in Richtung auf die Kontaktelemente (8) zusammenlaufen.
Patent DE-202009018204-U1 (DE)
Title: Integrierter Glasaufbau
IPC: B32B17/10
Filed: 2009-10-26
Abstract: Integrierter Glasaufbau, umfassend  A) eine bei der Belastung durch eine ständige Flächenpressung formstabile Verbundglasscheibe, enthaltend  a1) eine erste Glasscheibe,  a2) eine Schicht aus einem partiell neutralisierten Ionomerharz, das Ethylen und/oder Propylen und mindestens eine alpha, beta-ungesättigte Carbonsäure mit 3 bis 8 Kohlenstoffatomen im Molekül einpolymerisiert enthält, und  a3) eine zweite Glasscheibe, sowie  B) mindestens eine Klemmvorrichtung, die von außen auf die Verbundglasscheibe A) beidseitig eine ständige Flächenpressung ausübt und die Verbundglasscheibe A) alleine durch die ständige Flächenpressung fixiert.
Patent DE-202009018524-U1 (DE)
Title: Stufenschalter
IPC: H02P13/06
Filed: 2009-10-08
Abstract: Stufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, wobei zwei Lastzweige vorgesehen sind, wobei jeder Lastzweig eine als Hauptkontakt wirkende Vakuumschaltröhre und parallel dazu eine Reihenschaltung aus einem Überschaltwiderstand und einer weiteren Vakuumschaltröhre aufweist und wobei beide Lastzweige mit einer gemeinsamen Lastableitung verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der elektrischen Verbindung der beiden Vakuumschaltröhren (MSVa, TTVa) des ersten Lastzweiges und der Lastableitung (LA) ein erstes mechanisches Schaltelement (MDCa) vorgesehen ist, dass zwischen der elektrischen Verbindung der beiden Vakuumschaltröhren (MSVb, TTFb) des zweiten Lastzweiges und der Lastableitung (LA) ein weiteres mechanisches Schaltelement (MDCb) vorgesehen ist und dass beide mechanischen Schaltelemente (MDCa, MDCb) als Trennschalter ausgebildet sind.
Patent DE-202010005257-U1 (DE)
Title: Spül- oder Waschtisch und Wasserversorgungssystem
IPC: E03C1/05
Filed: 2010-04-20
Abstract: Spül- oder Waschtisch zur Anbringung einer Wasserarmatur (9, 10), aufweisend: – einen Korpus (4, 6) mit einer frontseitigen Abdeckung (5); – einen in den Spül- oder Waschtisch integrierten Schalter (2) zur Steuerung der Wasserzufuhr der Wasserarmatur (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass – die frontseitige Abdeckung (5) funktional in der Weise mit dem Schalter (2) verbunden ist, dass der Schalter (2) durch Ausübung eines vorbestimmten Drucks auf die frontseitige Abdeckung (5) betätigt wird.
Patent DE-202010006382-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Lebensmitteln
IPC: A22C7/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bearbeiten von Lebensmitteln, wie Fleisch oder Wurst, insbesondere zum Schneiden des Lebensmittels in Scheiben, Würfel oder Streifen, mit einem eine Einfüllöffnung (3) und eine Auslassöffnung aufweisenden Aufnahmeschacht (2) für das Lebensmittel, mit einer Vorschubeinrichtung, mittels der das in dem Aufnahmeschacht (2) befindliche Lebensmittel zu einem ein an der Auslassöffnung angeordneten Bearbeitungswerkzeug (10) transportierbar ist, mit einem Schachtverschlussschieber (4), der in der von der Einfüllöffnung (3) aufgespannten Fläche aus einer Offenstellung in eine Schließrichtung (5) in eine Schließstellung verstellbar ist, und wobei der Schachtverschlussschieber (4) an seinem in der Offenstellung der Einfüllöffnung (3) zugewandten vorderen Randbereich ein Trennmesser (7) zum Durchtrennen von aus der Einfüllöffnung (3) überstehendem Lebensmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennmesser (7) in einer in der von der Einfüllöffnung (3) aufgespannten Fläche quer zur Schließrichtung (5) verlaufenden Schneidbewegungsrichtung (9) relativ zu dem Aufnahmeschacht (2) bewegbar gelagert und mittels einer Antriebseinrichtung in Schneidbewegungsrichtung (9) antreibbar...
Patent DE-202010006529-U1 (DE)
Title: Kantenprofilelement
IPC: E04B2/56
Filed: 2010-05-07
Abstract: Kantenprofilelement für Wandbauplatten, gebildet durch einen Profilstrang mit in Strangrichtung einerseits verlaufend einer Nut zur Aufnahme einer Kante einer Wandbauplatte sowie an der der Nut gegenüberliegenden Oberfläche einem Federprofil, wobei zwischen Nut und Federprofil ausgebildet ist.
Patent DE-202010008249-U1 (DE)
Title: Kunststoffschneidbrett mit einer entsprechend der Lebensmittelsorte austauschbaren Arbeitsfläche
IPC: A47J47/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: Kunststoffschneidbrett mit einer entsprechend der Lebensmittelsorte austauschbaren Arbeitsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffschneidbrett aufweist:  eine Trageplatte (2), die auf einer Oberfläche eine geometrische Vertiefung (21) und an einer Seite der Vertiefung (21) eine Senke (211) aufweist, deren Boden mit einer oberen Rutschschutzscheibe (3) fluchtet,  eine obere und eine untere Rutschschutzscheibe (3, 3'), die durch Pressen, Stanzen, Spritzgießen usw. geformt sind, die eine Form haben, die der Form der Vertiefung (21) oder der Trageplatte (2) entspricht, die auf einer Seite eine Rutschschichtschicht (31, 31') aufweisen und auf der anderen Seite mit der geometrischen Vertiefung (21) und der Unterseite der Trageplatte (2) verbunden sind,  ein austauschbares Schneidbrett (4), das durch Pressen, Stanzen, Spritzgießen usw. geformt ist, das eine Form hat, die der Form der Vertiefung (21) entspricht, das mit einer Seite auf der oberen Rutschschutzscheibe (3) aufliegt und das an einer geeigneten Stelle eine Aushöhlung (41) besitzt.