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Patent DE-102014219631-B4 (DE)
Title: Anzeige mit organischer Leuchtdiode, Bildpunktschaltung sowie Verfahren zur Ansteuerung der Bildpunktschaltung
Inventor: HU XIAOXU
IPC: H01L27/32
Filed: 2014-09-26
Granted: 2017-12-07
Abstract: Bildpunktschaltung einer Anzeige mit organischer Leuchtdiode (OLED), wobei die Bildpunktschaltung den folgenden Aufbau hat: ein Treibertransistor (Tc), dessen Gate-Elektrode an einen ersten Knoten (N1) angeschlossen ist; ein erster Transistor (T1), wobei eine Drain-Elektrode des ersten Transistors (T1) an eine Source-Elektrode des Treibertransistors (Tc) angeschlossen ist, und eine Source-Elektrode des ersten Transistors (T1) so konfiguriert ist, dass ein erstes Stromversorgungssignal (VDD) empfangen wird; und eine Gate-Elektrode des ersten Transistors (T1) so konfiguriert ist, dass ein erstes Abtastsignal (CI1) zum Ein- und Abschalten des ersten Transistors (T1) empfangen wird; ein zweiter Transistor (T2), wobei eine Drain-Elektrode des zweiten Transistors (T2) an die Source-Elektrode des Treibertransistors (Tc) angeschlossen ist, und eine Source-Elektrode des zweiten Transistors (T2) an den ersten Knoten (N1) angeschlossen ist, und eine Gate-Elektrode des zweiten Transistors (T2) so konfiguriert ist, um das zweite Abtastsignal (CI2) zum Ein- und Abschalten des zweiten Transistors (T2) zu empfangen; ein erster Kondensator (C1), wobei ein erster Anschluss des ersten Kondensators (C1) an den ersten Knoten (N1) angeschlossen ist und ein zweiter Anschluss des ersten Kondensators (C1) an einen zweiten Knoten (N2) angeschlossen ist; ein zweiter Kondensator (C2), wobei ein erster Anschluss des zweiten Kondensators (C2) an den ersten Knoten (N1) angeschlossen ist und ein zweiter Anschluss des zweiten Kondensators (C2) an einen dritten Knoten (N3) angeschlossen ist; ein dritter Transistor (T3), wobei eine Drain-Elektrode des dritten Transistors (T3) an den dritten Knoten (N3) angeschlossen ist und eine Source-Elektrode des dritten Transistors (T3) so konfiguriert ist, dass ein Datensignal ...
Patent DE-102015000357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Produktgas aus kohlenwasserstoffhaltigem Vergasungsmaterial
Inventor: ARTMANN MICHAEL
IPC: C10B47/32
Filed: 2015-01-20
Granted: 2021-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Produktgas aus kohlenwasserstoffhaltigem Vergasungsmaterial, mit- einer Pyrolysekammer (3) zur Pyrolyse des Vergasungsmaterials (23) durch Wärmeeinwirkung auf das Vergasungsmaterial (23), wobei Kohlenstoff oder Koks (34) und Pyrolysegase (33) gebildet werden,- einer Reduktionskammer (5) und einer Verbindungsleitung (4) zwischen Pyrolysekammer (3) und Reduktionskammer (5), wobei Kohlenstoff oder Koks (34) und das Pyrolysegas (33) von der Pyrolysekammer (3) über die Verbindungsleitung (4) in die Reduktionskammer (5) derart transportierbar sind, dass sich die Reduktionskammer (5) mit Kohlenstoff oder Koks (34) anfüllt und das Pyrolysegas (33) durch den Kohlenstoff oder Koks (34) geführt wird,- einer in der Pyrolysekammer (3) vorgesehenen Mischeinrichtung (58), um das Vergasungsmaterial (23) unter ständiger Durchmischung durch die Pyrolyse-Heizeinrichtung (30) zu erwärmen und vom Einbringungsbereich (20) der Pyrolysekammer (3) zum Ausbringungsbereich (29) der Pyrolysekammer (3) zu transportieren und dabei das Vergasungsmaterial (23) in Pyrolysegas (33) und Kohlenstoff oder Koks (34) umzusetzen, wobei die Mischeinrichtung (58) als ein rotierendes Rührwerk (24) mit Drehwelle (26) und daran angeordneten Rührarmen (27) ausgebildet ist, oderdie Pyrolysekammer (3) als drehende Trommel mit an der Trommelwand angeordneten, nach innen gerichteten Armen oder Vorsprüngen ausgebildet ist,- einer Pyrolysegas-Heizeinrichtung (38) zum Einstellen der Temperatur des Pyrolysegases (33) und damit der Temperatur in der Reduktionskammer (5) auf eine geeignete Solltemperatur derart, dass der zugeführte Luftsauerstoff oder Sauerstoff nur in einem vorbestimmten Bereich, gesteuert mit Pyrolysegas und/oder Kohlenstoff oder Koks zur Wärmeerzeugung in Kontakt kommt und verbrannt wird, wobei die Schüttung von Vergasungsmaterial (23) in der Pyrolysekammer (3) einschließlich der Schüttung von Koks (34) in der Pyrolysekammer (3) und die Schüttung von Koks (34) in der Reduktionskammer (5) nicht mit Luftsauerstoff oder Sauerstoff in Kontakt kommt, und/oder- einer Pyrolyse-Heizeinrichtung (30) zum Einstellen der Pyrolysetemperatur in der Pyrolysekammer (3) auf eine geeignete Solltemperatur derart, dass der zugeführte Luftsauerstoff oder Sauerstoff nur in einem vorbestimmten Bereich, gesteuert mit Pyrolysegas und/oder Kohlenstoff oder Koks zur Wärmeerzeugung in Kontakt kommt und verbrannt wird, wobei die Schüttung von Vergasungsmaterial (23) in der Pyrolysekammer (3) einschließlich der Schüttung von Koks (34) in der Pyrolysekammer (3) nicht mit Luftsauerstoff oder Sauerstoff in Kontakt kommt.
Patent DE-102015107718-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Absichern einer Bordnetz-Komponente eines Fahrzeug-Bordnetzes
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H02H3/00
Filed: 2015-05-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Absichern von wenigstens einer sicherheitsrelevanten Bordnetz-Komponente (2, 3) eines Fahrzeug-Bordnetzes, aufweisend:- wenigstens einen Halbleiterschalter (4), der mit der wenigstens einen Bordnetz-Komponente (2, 3) elektrisch leitfähig verbunden ist,- einen Schaltkreis (8), der mit dem Halbleiterschalter (4) elektrisch leitfähig verbunden ist und der eine Erfassungseinrichtung (9) zur Erfassung einer elektrischen Fehlfunktion des Fahrzeug-Bordnetzes sowie eine Ansteuereinrichtung (14) zum Ansteuern des Halbleiterschalters (4) aufweist, und- eine Steuereinheit (20), die zumindest mit dem Schaltkreis (8) kommunikationsfähig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist,- den Halbleiterschalter (4) in Abhängigkeit von der Erfassung einer vorbestimmten elektrischen Fehlfunktion in einen ersten Sicherheitszustand, in dem der Halbleiterschalter (4) ausgeschaltet ist, zu schalten, um die Bordnetz-Komponente (2, 3) vor elektrischen Überlasten zu schützen, und ferner- in Abhängigkeit von einer transienten zweiten elektrischen Fehlfunktion und wenigstens einem vorbestimmten Fahrzeugzustand in einen zweiten Sicherheitszustand zu schalten, in dem der Halbleiterschalter (4) eingeschaltet ist, um eine verfügbarkeitsrelevante Versorgung der Bordnetz-Komponente (2, 3) sicherzustellen, und ferner dass der Schaltkreis (8) eine Fehlfunktionsabschalteinrichtung (19) aufweist, die eingerichtet ist, den Halbleiterschalter (4) in Abhängigkeit von der Erfassung einer dritten elektrischen Fehlfunktion zeitweise für etwa 50 µs bis etwa 150 µs in den ersten Sicherheitszustand zwangszuschalten.
Patent DE-102015118967-B4 (DE)
Title: Schallschutz-Baugruppe mit Schallabdichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHECK JAMES
IPC: G10K11/168
Filed: 2015-11-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Schallschutz-Baugruppe (20) mit:einer Entkoppler-Schicht (40), die sich zwischen einem äußeren Entkoppler-Umfang (50) und einem inneren Entkoppler-Umfang (52) erstreckt, der eine Entkoppler-Öffnung (46) ausbildet, wobei die Entkoppler-Schicht eine erste Entkoppler-Fläche (42) und eine gegenüberliegende zweite Entkoppler-Fläche (44) aufweist;einer Schutz-Schicht (54), die aus einem schallreflektierenden Material gefertigt ist und die an die zweite Entkoppler-Fläche (44) der Entkoppler-Schicht (40) angrenzt und sich zwischen einem äußeren Schutz-Umfang (64) und einem inneren Schutz-Umfang (66) erstreckt, der eine Schutz-Öffnung (60) definiert, die zu der Entkoppler-Öffnung (46) geöffnet ist; undeiner Schallabdichtung (70), die mit der Schutz-Schicht (54) integral ausgebildet ist, die einen freiliegenden Bereich (72) der Schutz-Schicht (54) definiert, der nicht durch die Entkoppler-Schicht (40) begrenzt ist und die sich von dem inneren Entkoppler-Umfang (52) zu dem inneren Schutz-Umfang (66) erstreckt, wobei der freiliegende Bereich (72) der Schallabdichtung (70) vorgesehen ist, um um ein durchdringendes Element (30) herum abzudichten, das sich durch die Entkoppler-Öffnung (46) und die Schutz-Öffnung (60) hindurch erstreckt und um flankierenden Schall daran zu hindern, durch die Schallschutz-Baugruppe (20) neben dem durchdringenden Element hindurch zu wandern,wobei die Schallabdichtung (70) einen tiefgezogenen Vorsprung (72) aufweist, der sich über die erste Entkoppler-Fläche (42) der Entkoppler-Schicht (40) hinaus erstreckt;wobei die Schutz-Schicht (54) und die Entkoppler-Schicht (40) in einem überlappenden Verhältnis angeordnet sind, bei dem der äußere Schutz-Umfang größer oder gleich ist zu dem äußeren Entkoppler-Umfang; undwobei die Schutz-Schicht (54) und die Entkoppler-Schicht (40) zusammengefügt sind, um eine mehrlagige Platte zu bilden.
Patent DE-102015200431-B4 (DE)
Title: Blendenanordnung für ein Röntgengerät und zugehöriges Röntgengerät
Inventor: FEHRE JENS
IPC: G21K1/02
Filed: 2015-01-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Blendenanordnung (3) für ein Röntgengerät (1), die eine Hülle (7) umfasst, die mit einem Röntgenstrahlen absorbierenden Material befüllt ist, das als Fluid und/oder als Pulver und/oder als Granulat ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenanordnung wenigstens einen Stempel (14, 15, 16, 21) aus einem für Röntgenstrahlen durchlässigen Material aufweist, der auf der Hülle (7) positionierbar ist, um das in der Hülle (7) enthaltene Röntgenstrahlen absorbierende Material teilweise oder vollständig zu verdrängen.
Patent DE-102015226625-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung, sowie Verfahren zum Aufbau einer Beleuchtungsanordnung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/04
Filed: 2015-12-23
Granted: 2017-09-14
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1; 101; 201), mit einem Gehäuse (3) mit einem Innenraum (5) und einem Lichtaustrittsbereich (31), und mit mindestens einer Lichtbereitstellungseinrichtung (36), wobei die Lichtbereitstellungseinrichtung (36) für ein Anordnen derselben innerhalb des Innenraums (5) zur Abgabe von Licht (L) im Betrieb durch den Lichtaustrittsbereich (31) nach außen ausgebildet ist, und wobei die Lichtbereitstellungseinrichtung (36) mit dem Gehäuse (3) koppelbar und mindestens innerhalb eines Bereichs des Innenraums (5) frei positionierbar ist; wobei die Beleuchtungsanordnung (1; 101; 201) eine zur Versorgung der Lichtbereitstellungseinrichtung (36) vorgesehene Leitung (85) aufweist, wobei die Leitung (85) derart ausgebildet ist, dass sie magnetisch mit einem Bestandteil des Gehäuses (3) gekoppelt und hierdurch innerhalb des Innenraums (5) gehalten und/oder geführt werden kann; und wobei das Gehäuse (3) mit einem Durchgang (19) ausgestattet ist, der dafür eingerichtet ist, mindestens die zur Versorgung der Lichtbereitstellungseinrichtung (36) dienende Leitung (85) durch den Durchgang (19) aus dem Innenraum (5) herauszuführen, und die Beleuchtungsanordnung (1; 101; 201) eine Bürste (21) aufweist, deren Haare oder Fasern oder Borsten (25) in dem Durchgang (19) angeordnet sind und/oder den Durchgang (19) zumindest abschnittsweise überdecken.
Patent DE-102016006189-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen eines Tors, insbesondere eines Garagentors, und Kraftfahrzeug
Inventor: NEUMAYER THOMAS
IPC: E05F15/77
Filed: 2016-05-18
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Öffnen eines Tors, insbesondere eines Garagentors, bei welchem ein Nutzer (14) eines Kraftfahrzeugs (10) ein in das Kraftfahrzeug (10) integriertes Bedienelement (12) des Kraftfahrzeugs (10) betätigt, und bei welchem in Abhängigkeit von dem Betätigen des Bedienelements (12) eine Steuerungseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) einen Steuerbefehl (18) an eine Öffnungseinrichtung (20) übermittelt, durch welche das Tor geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuerungseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) vor dem Übermitteln des Steuerbefehls (18) an die Öffnungseinrichtung (20) eine Berechtigung des Nutzers (14) prüft, durch das Betätigen des Bedienelements (12) das Öffnen des Tors zu bewirken,
 wobei die Steuerungseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) nach dem Empfangen eines Signals, welches durch das Betätigen des Bedienelements (12) erzeugt wird, eine Anfrage (28) an ein mobiles Endgerät (22) aussendet und nach dem Überprüfen einer Antwort (30) des mobilen Endgeräts (22) den Steuerbefehl (18) an die Öffnungseinrichtung (20) übermittelt.
Patent DE-102016006974-B4 (DE)
Title: Induktive Prüflast für einen Prüfstand für eine Leistungselektronikschaltung sowie entsprechender Prüfstand
Inventor: JURIS PETER
IPC: H02K1/22
Filed: 2016-06-07
Granted: 2019-09-05
Abstract: Induktive Prüflast (2) für einen Prüfstand (1) für eine Leistungselektronikschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüflast (2) einen Stator (3) einer elektrischen Maschine (4) aufweist, der über wenigstens eine elektrisch mit Prüfanschlüssen der Prüflast (2) verbundene Statorwicklung verfügt, wobei in dem Stator (3) ein elektromagnetisch isotropes Rotorersatzteil (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016102846-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verbinden von Komponenten durch Wärmekontaktnieten
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B29C65/64
Filed: 2016-02-18
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Werkstücks (110) mit einem zweiten Werkstück (120), wobei das erste Werkstück (110) eine erste Oberfläche (112), eine der ersten Oberfläche (112) gegenüberliegende zweite Oberfläche (114) und einen Durchbruch (115) mit einer ersten Breite aufweist, wobei das zweite Werkstück (120) eine dritte Oberfläche (122) und einen von der dritten Oberfläche (122) ausgehenden Bolzen (125) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Positionieren des ersten Werkstücks (110) dem zweiten Werkstück (120) benachbart, wobei die zweite Oberfläche (114) die dritte Oberfläche (122) berührt, wo sich der Bolzen (125) durch den Durchbruch (115) erstreckt;Positionieren, axial zu einer Mittellinie des Bolzens (125), einer Stempelvorrichtung (130) mit (i) einer ersten Elektrode (140), die angeordnet und dafür eingerichtet ist, die erste Oberfläche (112) dem Durchbruch (115) benachbart und dem Bolzen (125) benachbart zu berühren, (ii) einer zweiten Elektrode (150), die von der ersten Elektrode (140) elektrisch isoliert ist und angeordnet und dafür eingerichtet ist, die erste Oberfläche (112) dem Durchbruch (115) benachbart und dem Bolzen (125) benachbart zu berühren, und (iii) einem Stempel (170), der zwischen der ersten Elektrode (140) und der zweiten Elektrode (150) beweglich positioniert ist;Anwenden von Energie unter Verwendung der ersten Elektrode (140) und der zweiten Elektrode (150), um Material des Bolzens (125) durch Erwärmen des ersten Werkstücks (110) zu erweichen; undKomprimieren, unter Verwendung der Stempelvorrichtung (130), des erweichten Materials des Bolzens (125), was einen Niet (127) ergibt, der eine Verbindung schafft, die das erste Werkstück (110) und das zweite Werkstück (120) verbindet.
Patent DE-102016104334-B4 (DE)
Title: Mischwerkzeugherstellungsverfahren
Inventor: BAUER DETLEF
IPC: B28C5/08
Filed: 2016-03-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: Mischwerkzeugherstellungsverfahren, aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines metallischen Kerns (6);- Befestigen zumindest eines Hartmetallelementes (5) an den metallischen Kern(6);- Anordnen des metallischen Kerns (6) mit dem Hartmetallelement (5) in eine Gussform;- Befüllen der Gussform mit einem Kunststoffgießmaterial; und- Aushärten des Kunststoffgießmaterials zu einem den metallischen Kern (6) umgebenden Kunststoffmantel (7).
Patent DE-102017003945-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Fahrradzusatzantrieb mit stufenlos variabler Übersetzung
Inventor: WISSMÜLLER KLAUS
IPC: B62M6/55
Filed: 2017-04-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Elektromotorischer Zusatzantrieb (11) für ein Fahrrad in Auslegung als Pedelec oder als E-Bike mit einem Planetengetriebe (15), bei dem antriebsseitig ein Planetenträger (16) sowohl von einer Pedal-Kurbelwelle (12) als auch von einem Unterstützungsmotor (21) drehbeaufschlagt ist, bei dem die Drehzahl eines drehbar gelagerten Hohlrades (24) von einer damit in Eingriff stehenden Einrichtung (25) vorgebbar und variierbar ist, und bei dem der Abtrieb über eine Sonne (23) zu einem Abtriebsrad (14) erfolgt, gekennzeichnet durch eine von der Pedal-Kurbelwelle (12) koaxial durchquerte Abtriebs-Hohlwelle (13), die drehstarr einerseits mit der Sonne (23) des Planetengetriebes (15) und andererseits mit dem Abtriebsrad (14) ausgestattet ist, durch einen Rücktritt-Freilauf (19), über den der Planetenträger (16) mit der Pedal-Kurbelwelle (12) wirkverbunden ist, und durch eine mechanische oder dynamoelektrische Brems- oder Antriebs-Einrichtung (25) .
Patent DE-102017201330-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildbearbeitung eines vierdimensionalen Angiographiedatensatzes, Bildverarbeitungseinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: GEHRISCH SONJA
IPC: A61B6/03
Filed: 2017-01-27
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zur Bildbearbeitung eines Angiographiedatensatzes (1) eines interessierenden Aufnahmebereichs eines Blutgefäßsystems eines Patienten, wobei der Angiographiedatensatz (1) eine Zeitserie von zweidimensionalen oder dreidimensionalen Teilbilddatensätzen des Aufnahmebereichs umfasst, die für jedes räumliche Bildelement einen zeitlichen Verlauf (2) einer Kontrastmittelkonzentration eines bei der Aufnahme des Angiographiedatensatzes (1) verwendeten Kontrastmittels beschreiben, wobei aus dem Angiographiedatensatz (1) ein für jedes in den Teilbilddatensätzen beschriebene Bildelement des Aufnahmebereichs einen den zeitlichen Verlauf (2) der Kontrastmittelkonzentration kennzeichnenden, die Ankunftszeit (7) des Kontrastmittels oder den Zeitpunkt maximaler Kontrastmittelkonzentration im jeweiligen Bildelement beschreibenden Zeitparameter enthaltender, statischer Zeitparametersatz (8) ermittelt wird, wonach eine Serie (11) von Maskendatensätzen (12) durch bildelementweise Anwendung einer eine Fensterbreite (13) größer als Null aufweisenden, für jeden Zeitpunkt der Serie (11) ein anderes Subintervall im durch die Zeitparameter abgedeckten Parameterraum auswählenden Fensterfunktion (10) auf den Zeitparametersatz (8) ermittelt wird und eine Serie (4) statischer Darstellungsdatensätze (5) durch Anwendung der Maskendatensätze (12) auf einen statischen, das kontrastmitteldurchflossene Blutgefäßsystem im Aufnahmebereich vollständig zeigenden, dem Angiographiedatensatz (1) zugrundeliegenden oder aus diesem abgeleiteten Gefäßdatensatz (3) ermittelt wird.
Patent DE-102018000655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur indirekten Bestimmung eines Quellpotential-Werts eines zu analysierenden kohlenwasserstoffbasierten Kraftstoffes im Hinblick auf eine Elastomerart
Inventor: BLIVERNITZ ARTUR
IPC: G01N33/44
Filed: 2018-01-27
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines multivariaten Regressionsmodells, um einen Quellpotential-Wert eines zu analysierenden kohlenwasserstoffbasierten Kraftstoffes gegenüber einer Elastomerart zu ermitteln, mit folgenden Schritten:
 a) Bereitstellung von Modellsubstanz-Mischungs-Proben, derart, dass jede Modellsubstanz-Mischungs-Probe aus mindestens einer ersten Modellsubstanz und einer zweiten Modelsubstanz besteht, derart, dass jede Modellsubstanz ein chemischer Reinstoff ist und dass die erste Modellsubstanz ein Alkan ist und die zweite Modelsubstanz ein aromatischer Kohlenwasserstoff ist,
 b) Bereitstellung von Elastomerart-Proben,
 c) Lagerung der Elastomerart-Proben in den Modelsubstanz-Mischungs-Proben,
 d) Ermittlung eines Quellpotential-Werts für eine jede Paarung aus Elastomerart-Probe und Modelsubstanz-Mischungs-Probe,
 e) Durchführung entweder einer Gaschromatographie/Massenspektrometrie(GC/MS)-Analyse oder einer Direkteinlass-Massenspektrometrie(MS)-Analyse für jede Modelsubstanz-Mischungs-Probe und Erhalt eines Summenmassenspektrums mit Summenmassenspektrums-Parameter-Werten, derart, dass die Summenmassenspektrums-Parameter-Werte m/z-Werte mit jeweils einem zugehörigen Intensitäts-Wert sind,
 f) Berechnung eines multivariaten Regressionsmodels für Elastomerart-Proben gleicher Elastomerart mit Hilfe einer multivariaten Datenanalyse, derart, dass der Quellpotential-Wert eine abhängige Variable ist und die m/z-Werte mit jeweils einem zugehörigen Intensitäts-Wert unabhängige Variablen sind.
Patent DE-102018005720-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Durchführung zum Eingießen in eine Bodenplatte
Inventor: KURZ RALF
IPC: F16L5/14
Filed: 2018-07-18
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verwendung einer Durchführung (1) zum Eingießen in eine Bodenplatte (30) und Hindurchführen einer Leitung (53),welche Durchführung (1) ein Mantelrohr (2) aufweist, das in die Bodenplatte (30) eingegossen wird,wobei nach dem Gießen der Bodenplatte (30) auf der Bodenplatte (30) ein Fußbodenaufbau (31) erstellt wird,und wobei anschließend die Leitung (53) durch das Mantelrohr (2) verlegt wird, wobei ein Rohrstutzen (52) eines Montageaufsatzes (50) das Mantelrohr (2) nach oben verlängert,wobei am oberen Ende des Mantelrohres (2) eine Dichtung (4) angeordnet ist, die den Rohrstutzen (52) und das Mantelrohr (2) gegeneinander dichtet, wobei der Montageaufsatz (50) erst an die Durchführung (1) angesetzt wird, nachdem das Mantelrohr (2) in die Bodenplatte (30) eingegossen wurde, wobei der Rohrstutzen (52) dann von oben an das Mantelrohr (2) angesetzt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung (1) einen Deckel (7) aufweist, der vor dem Ansetzen des Montageaufsatzes (50) abgenommen wird und zuvor, beim Eingießen in die Bodenplatte (30), an dem oberen Ende des Mantelrohres (2) aufsitzt und dabei von der Dichtung (4) gegen das Mantelrohr (2) gedichtet ist.
Patent DE-102018125162-B4 (DE)
Title: Hydraulikbedieneinrichtung
Inventor: AUMüLLER RALF
IPC: F15B13/06
Filed: 2018-10-11
Granted: 2023-06-15
Abstract: Hydraulikbedieneinrichtung (1), insbesondere für Anhänger, umfassend ein Gehäuse (2), ein Schaltelement (4) und einen Informationsausgang (6), wobei das Schaltelement (4) zumindest teilweise aus dem Gehäuse (2) ragt, wobei das Schaltelement (4) in zumindest drei unterschiedliche Schaltbereiche (S1, S2, S3) bringbar ist oder stellbar ist,wobei der Informationsausgang (6) dazu ausgelegt ist, ein Informationssignal (IS) an ein Hydrauliksystem, insbesondere an ein Hydraulikventil (HV) des Hydrauliksystems, zu übermitteln,wobei das Informationssignal (IS) den Schaltzustand des Schaltelements (4) entspricht und/oder repräsentiert,wobei die Hydraulikbedieneinrichtung (1) eine Schaltkulisse (8) aufweist, durch die das Schaltelement (4) geführt ist,wobei das Schaltelement (4) ein Hebel ist,wobei die Schaltkulisse H-Förmig ist,wobei die Hydraulikbedieneinrichtung (1) einen Versorgungseingang (12) und ein Steuerventil umfasst,wobei durch den Versorgungseingang (12) ein Steuerfluid in die Hydraulikbedieneinrichtung (1) führbar ist,wobei das Steuerfluid durch das Steuerventil führbar ist,wobei das Steuerventil mittel-/unmittelbar mit dem Schaltelement (4) verbunden ist, undwobei das Steuerfluid Druckluft ist,wobei einer der Schaltbereiche ein erster Verbraucherbedienbereich (S1) und/oder ein zweiter Verbraucherbedienbereich (S3) ist,wobei der erste Verbraucherbedienbereich (S1) und/oder der zweite Verbraucherbedienbereich (S3) zumindest eine Schaltstellung (S1 S1, S1S2, S1 S3) aufweist/en, in die das Schaltelement (4) bringbar ist,wobei das Informationssignal (IS) bei einer Stellung des Schaltelements (4) in der zumindest einen Schaltstellung (S1 S1, S1 S2, S1 S3) des ersten Verbraucherbedienbereichs (S1) eine Information übermittelt,welche repräsentiert, dass ein Hydraulikfluidfluss zum und/oder von einem ersten Hydraulikverbraucher (H1) stattfinden soll und/oder wobei das Informationssignal (IS) bei einer Stellung des Schaltelements (4) in der zumindest einen Schaltstellung (S3S1, S3S2, S3S3) des zweiten Verbraucherbedienbereichs (S3) eine Information übermittelt,welche repräsentiert, dass ein Hydraulikfluidfluss zum und/oder von einem zweiten Hydraulikverbraucher (H2) stattfinden soll,wobei der erster Verbraucherbedienbereich (S1) zumindest drei Schaltstellungen (S1 S1, S1 S2, S1 S3) aufweist, in die das Schaltelement (4) bringbar ist, und/oderwobei der zweite Verbraucherbedienbereich (S2) zumindest drei Schaltstellungen (S3S1, S3S2, S3S3) aufweist, in die das Schaltelement (4) bringbar ist.