baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101922-U1 (DE)
Title: Schutzgriff
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-07
Abstract: Schutzgriff zum Anschließen an ein insbesondere im Querschnitt rundes oder rundliches, manuell umgreifbares Halte- oder Bedienelement, wie etwa eine Stange (2) oder ein Griff, welcher Schutzgriff (1) ein Griffteil (3)
 - mit einer zum Ergreifen desselben dienenden äußeren Mantelfläche als Griffabschnitt (4),
 - mit einer der Längserstreckung des Griffteils (3) folgenden Elementaufnahme (6), deren innere Mantelfläche in einem radialen Abstand zu der äußeren Mantelfläche des Griffteils (3) angeordnet ist, mit einer der Längserstreckung des Griffteils (3) folgenden Einsetzöffnung, durch die zum Anschließen des Schutzgriffes (1) an ein Halte- oder Bedienelement letzteres in die Elementaufnahme (6) eingeführt wird und zum Lösen desselben davon und
 - mit von der Elementaufnahme (6) wegweisenden Schenkeln (7, 7.1) und Haltemittel zum Halten des Griffteils (3) an einem in die Elementaufnahme (6) eingesetzten Halte- oder Bedienelement umfasst.
Patent DE-202020104340-U1 (DE)
Title: Gründach
IPC: E04H1/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Gründach, gekennzeichnet durch mehrere Wannenmodule, die nebeneinandergesetzt und mit Pflanzen gefüllt ein Gebäude als Gründach überdecken.
Patent DE-202020104562-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/08
Filed: 2020-08-07
Abstract: Fahrzeugsitz (10), vorzugsweise Kraftfahrzeugsitz, umfassend:
 a) ein Sitzteil (14) und eine Rückenlehne (12);
 b) eine Längsverstellvorrichtung (20), umfassend mindestens eine Bodenschiene (20B) und eine gegenüber dieser Bodenschiene (20B) in einer Längsverstellrichtung (L) verschiebbare Sitzschiene (20A), und eine lösbare Verriegelungseinrichtung zum lösbaren Verriegeln der Bodenschiene (20B) mit der Sitzschiene (20A), wobei die Verriegelungseinrichtung ein federbelastetes Arretierelement (40) aufweist, das über ein unterhalb des Sitzteils (14) angeordnetes Handbetätigungselement lösbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Sitzteil (14) um eine horizontale erste Schwenkachse (S1) zwischen einer horizontalen Normalstellung und einer nicht-horizontalen, vorzugsweise vertikalen, Klappstellung verschwenkbar ist; und
 dass das Handbetätigungselement als ein Seil (42), vorzugsweise als ein Band, ausgeführt ist oder über ein Seil (42), vorzugsweise ein Band, mit dem Arretierelement (40) gekoppelt ist, wobei das Seil (42) derart am Sitzteil (14) gehaltert und unterhalb des Sitzteils (14) geführt ist, dass das Lösen des federbelasteten Arretierelements (40) mittels des Handbetätigungselements sowohl in der Normalstellung als auch in der Klappstellung möglich ist.
Patent DE-202020105019-U1 (DE)
Title: Spender für Hygienemittel
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Spender (10; 100; 200; 300) für Hygienemittel mit einem Vorratsbehälter (28; 308) für das Hygienemittel, einer Hygienemittelleitung (38; 121; 202; 304, 306), einer Ausgabeöffnung (30; 128; 216) für das Hygienemittel und einem Aktivierungsmittel (32; 102; 205) für die Ausgabe von Hygienemittel aus der Ausgabeöffnung (30; 128; 216), dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungsmittel (32; 102; 205) so ausgebildet ist, dass es durch einen Fuß eines Benutzers betätigbar ist.
Patent DE-202020106878-U1 (DE)
Title: Eine Lampenstruktur und Lampe
IPC: F21V21/096
Filed: 2020-11-30
Abstract: Lampenstruktur, umfassend:
 einen Lampenkörper, der einen Ringschlitten, einen Vorsprung, der mit dem inneren Kreis des Ringschlittens verbunden ist und sich in Richtung des äußeren Kreises erstreckt, und einen ersten magnetischen Anziehungsabschnitt aufweist, der an der Unterseite des Ringschlittens angeordnet ist;
 eine Linsenabdeckung, die ein Muldenelement, das in den Ringschlitten eingeführt werden kann und darin gleitbar ist, und einen zweiten magnetischen Anziehungsabschnitt aufweist, der am Muldenelement angeordnet ist und sich dem Lampenkörper zuwendet, wobei das Muldenelement einen Montagekanal zum Ein- und Austreten des Vorsprungs und eine Aufnahmenut umfasst, die in Relation zum Montagekanal steht und deren Öffnung sich dem Montagekanal zuwendet;
 wobei sich der Vorsprung in der Aufnahmenut drehen kann, wenn der Vorsprung in den Montagekanal eintritt und in der ersten tangentialen Richtung X innerhalb des Ringschlittens gleitet, und der zweite magnetische Anziehungsabschnitt vom ersten magnetischen Anziehungsabschnitt angezogen wird,
 wenn der Vorsprung durch die Aufnahmenut begrenzt ist und gezwungen wird, das Gleiten zu stoppen;
 wobei sich der Vorsprung aus der Aufnahmenut heraus drehen und entlang dem Montagekanal austreten kann, wenn die Anziehung des zweiten magnetischen Anziehungsabschnitts vom ersten magnetischen Anziehungsabschnitt getrennt ist und der Vorsprung in der zweiten axialen Richtung Y innerhalb des Ringschlittens gleitet.
Patent DE-202020106974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Tastendrucks, Tastatur
IPC: H03K17/972
Filed: 2020-12-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung eines Tastendrucks umfassend ein Schaltungssubstrat (2), ein an dem Schaltungssubstrat (2) angebrachtes Tastenmodul (4) mit einer Tastenkappe (3) und einem Bewegungsmechanismus (15) zum Bewegen der Tastenkappe (3) relativ zum Schaltungssubstrat (2) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition und eine Einrichtung (10) zur Erfassung der Bewegung der Tastenkappe (3) relativ zum Schaltungssubstrat (2), wobei diese Einrichtung (10) einen elektrischen Resonanzschwingkreis (11) mit mindestens einem Kondensator (C1) und mit mindestens einer in Relation zum Schaltungssubstrat (2) ortsfesten Primärspule (L1) mit einer oder mehreren Spulenwindungen sowie mindestens eine mit der Tastenkappe (3) bewegte Sekundärspule (L2) mit einer kurzgeschlossenen Windung umfasst,
 wobei die Primärspule (L1) an einer der Tastenkappe (3) gegenüberliegenden Rückseite des Tastenmoduls (4) an oder in dem Schaltungssubstrat (2) angeordnet ist,
 wobei die Sekundärspule (L2) ein Sekundärspulenelement (5) ist, das ein leitfähiges Material umfasst oder daraus besteht, das eine durchgehende Ausnehmung (13) aufweist, so dass das diese Ausnehmung (13) umschließende leitfähige Material die kurzgeschlossene Windung der Sekundärspule (L2) ist,
 wobei die Primärspule (L1) und die Sekundärspule (L2) induktiv miteinander gekoppelt sind und sich die Stärke der induktiven Kopplung zwischen Primärspule (L1) und Sekundärspule (L2) und damit mindestens eine physikalische Größe des Resonanzschwingkreises (11) bei der Bewegung der Tastenkappe (3) und damit der Sekundärspule (L2) zwischen Ruheposition und Betätigungsposition verändert, wobei die Einrichtung (10) zur Erfassung der Bewegung der Tastenkappe (3) relativ zum Schaltungssubstrat (2) eine Messeinrichtung zur Erfassung und/oder Verarbeitung mindestens einer sich bei der Bewegung der Tastenkappe (3) und der Sekundärspule (L2) zwischen Ruheposition und Betätigungsposition ändernden physikalischen Größe des elektrischen Resonanzschwingkreises (11) umfasst und mindestens ein von der Änderung der physikalischen Größe abhängiges elektrisches Signal ausgibt.
Patent DE-202021000593-U1 (DE)
Title: Selbstfixierendes Befestigungselement zum Halten und Ausrichten von Stielen
IPC: F16B2/06
Filed: 2021-02-17
Abstract: Befestigungselement zum Halten und Ausrichten von Stielen, wobei die Stiele mit einem Werkzeug oder Gerät verbunden sind und somit ein Arbeitswerkzeug bilden dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement mindestens an dem Arbeitswerkzeug ohne mindestens einem Verbindungselement befestigt werden kann und so geformt ist, dass es an einem Hinterschnitt oder einem hinterschnitt ausbildendem Objekt, einen Formschluss herstellen kann und sich dadurch der Stiel nach unten ausrichten kann und das Befestigungselement dabei so ausgerichtet sein kann, das Werkzeug oder Gerät in seiner Funktion nicht einzuschränken.
Patent DE-202021103925-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für Thermocycler
IPC: F25D17/08
Filed: 2021-07-22
Abstract: Kühlsystem für einen Thermocycler, wobei das Kühlsystem umfasst:
 einen Lufteinlass, der an einem vorderen Gehäuseelement des Thermocyclers angeordnet ist;
 einen Luftauslass, der an einem hinteren Gehäuseelement des Thermocyclers angeordnet ist;
 mehrere Luftkanäle, die innerhalb des Thermocyclers zwischen dem Lufteinlass und dem Luftauslass gebildet sind; und
 einen angrenzend an den Luftauslass montierten Sauglüfter, wobei der Sauglüfter dazu betreibbar ist, einen Luftstrom vom Lufteinlass durch die Luftkanäle zum Kühlen des Thermocyclers zu saugen und den Luftstrom am Luftauslass abzuführen.
Patent DE-202022101252-U1 (DE)
Title: Wasserwaage
IPC: G01C9/36
Filed: 2022-03-08
Abstract: Wasserwaage (1) zur Bestimmung der insbesondere horizontalen und/oder insbesondere vertikalen Ausrichtung bzw. Lage eines Objekts, mit einem Profilkörper (2), der wenigstens eine Messfläche (3) zur Anlage gegen das Objekt bei der Bestimmung der Ausrichtung des Objekts ausbildet und/oder aufweist, mit wenigstens einem zur Messfläche (3) ausgerichteten Messorgan (4, 5), das zur Bestimmung der Ausrichtung des Profilkörpers (2) in lediglich einer Dimension ausgebildet ist, und mit wenigstens einem zur Messfläche (3) oder zu einer weiteren Messfläche ausgerichteten weiteren Messorgan (6), das zur Bestimmung der Ausrichtung des Profilkörpers (2) in mehr als einer Dimension ausgebildet ist.
Patent DE-202022101630-U1 (DE)
Title: Kabeldurchlass
IPC: H02G3/22
Filed: 2022-03-28
Abstract: Kabeldurchlasseinheit (10) mit den folgenden Merkmalen:
 a. die Kabeldurchlasseinheit (10) weist einen Rahmen (20) auf, der zum Einsetzen in einer Aussparung (112) einer Wandung oder eines Bodens (110) vorgesehen ist und der eine Durchlassöffnung (80) umgibt, und
 b. am Rahmen (20) ist mindestens eine Bürsteneinheit (40) mit einerVielzahl von Borsten vorgesehen, die sich vom Rahmen (20) aus in die Durchlassöffnung (80) erstrecken und diese hierdurch weitgehend verschließen, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:
 c. es ist ein abnehmbarer Deckel (50) zum Überdecken der Durchlassöffnung (80) vorgesehen, und
 d. der abnehmbare Deckel (50) ist als Schablone mit Markierungsdurchbrechungen (52) zum Anzeichnen einer Schnittlinie (100) zur Herstellung der Aussparung (112) ausgebildet.
Patent DE-202022101761-U1 (DE)
Title: Belüftungsanlage für einen Pferdestall
IPC: F24F7/06
Filed: 2022-04-01
Abstract: Belüftungsanlage für einen Pferdestall, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsanlage (2) eine Belüftungsbox (3) mit Luftansaugöffnungen (9), einen im Inneren der Belüftungsbox (2) angeordneten Ventilator und einen Luftabgabeschlauch (4) aufweist.
Patent DE-202022101813-U1 (DE)
Title: Behältersystem zum Warmhalten von Speisen
IPC: A47J39/02
Filed: 2022-04-05
Abstract: Behältersystem (1) zum Warmhalten von Speisen, umfassend:
 1.1 Eine Baugruppe (2), umfassend:
 1.1.1 einen Behälter (3) zur Aufnahme von Speisen;
 1.1.2 ein Gestell (4), das
 1.1.2.1 auf einem Untergrund aufstellbar ist und
 1.1.2.2 in das der Behälter (3) aufgenommen ist;
 1.1.3 eine Heizvorrichtung (5), durch die der in das Gestell (4) aufgenommene Behälter (3) heizbar ist; und
 1.1.4 eine Aufnahme (6), in die die Heizvorrichtung (5) aufgenommen ist; das Behältersystem (1) ferner umfassend:
 1.2 eine Verkleidung (7),
 1.2.1 die die Baugruppe (2) seitlich zumindest teilweise verkleidet; wobei
 1.2.2 die Verkleidung (7) nach oben von der Baugruppe (2) abnehmbar ist.
Patent DE-202022102323-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinheit mit einer Festlegungsvorrichtung zur Festlegung an einer Komponente eines insbesondere einspurigen Fahrzeugs
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-04-29
Abstract: Kommunikationseinheit (100) mit einer elektromagnetischen Sende- und/oder Empfangseinrichtung (25) und einer Festlegungsvorrichtung (1) für die elektromagnetische Sende- und/oder Empfangseinrichtung (25) zur Festlegung an einer Komponente (6, 9), vorzugsweise an einer Antriebseinheit (6) und/oder einem Rahmen (9), eines Fahrzeugs (20), vorzugsweise eines einspurigen Fahrzeugs wie ein eBike, umfassend
 einen, insbesondere flachen im Wesentlichen rechteckförmigen, Träger (2), insbesondere mit zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden Seiten (5, 5'), auf dem die Sende- und/oder Empfangseinrichtung (25) angeordnet ist,
 und zumindest ein erstes Halteelement (3), wobei das erste Halteelement (3) dazu ausgebildet ist, den Träger (2) an der Komponente (6, 9) positionsstabil zu befestigen.
Patent DE-202022103140-U1 (DE)
Title: Schablonenset zur Positionierung von Stempeln
IPC: G01B3/1089
Filed: 2022-06-02
Abstract: Schablonenset zur genauen Positionierung von Stempeln, bestehend aus mindestens einem mit einer Skalierung ausgestalteten, einem Lineal ähnlichen Messelement und einem weiteren an die Skalierung des Messelements ausrichtbaren Anlegeelement, dadurch gekennzeichnet dass das Messelement mit einer an der Skalierung gezahnten Anlegekante ausgestaltet ist, und in diese Zahnung das Anlegeelement angelegt wird, wobei das Anlegeelemente mit einer passgenauen Zahnung, welche in die Zahnung des Messelements greift, und mindestens einer an der gezahnt gegenüberliegenden Seite halbkreisförmigen Aussparung ausgestattet ist, wobei die mindestens eine Aussparung an ihrem Scheitelpunkt mit einer senkrecht verlaufenden Geraden versehen ist, welche die Skalierung des Messelements dergestalt berührt, dass eine exakte an der Skalierung des Messelements ausgerichtete Positionierung der mindestens einen Aussparung ermöglicht wird, wodurch ein Stempel, der durch die Aussparung auf ein darunter befindlichen Blatt Papier oder einem anderen zu stempelnden Untergrund gedrückt wird, eine exakte Positionierung erfährt, wobei das Anlegeelement dergestalt an der Skalierung des Messelements verschoben und erneut mithilfe der beidseitigen Zahnungen arretiert werden kann, dass weitere Stempel in einem gewünschten Abstand zum ersten Stempel gesetzt werden können.
Patent DE-202022104811-U1 (DE)
Title: POD-System zur Bereitstellung einer E-Zigarette
IPC: A24F40/42
Filed: 2022-08-25
Abstract: POD-System (10) zur Bereitstellung einer E-Zigarette (11), umfassend ein erstes Anbauteil (12), in dem eine insbesondere wiederaufladbare Batterie (14) angeordnet ist, und ein zweites Anbauteil (13), das mechanisch und elektrisch mit dem ersten Anbauteil (12) lösbar verbindbar ist, wobei das zweite Anbauteil (13) einen Öltank (17) und ein im montierten Zustand von der Batterie (14) mit Betriebsspannung versorgbares Heizelement (18), insbesondere eine Heizwendel, umfasst, mit dem das Öl (20) verdampfbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öltank (17) eine Öl (20) aufnehmende Trägermatrix (19) umfasst.
Patent DE-202022106804-U1 (DE)
Title: Strukturbaugruppe für Fahrzeugkomponenten mit kontinuierlich gebildeter Verbundverstärkung
IPC: B62D25/04
Filed: 2022-12-05
Abstract: Hybridstrukturbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 ein Fahrzeugstrukturelement, das sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt; und
 ein Verbundverstärkungselement, das an dem Fahrzeugstrukturelement zwischen dem ersten und dem zweiten Ende des Fahrzeugstrukturelements angebracht ist, wobei das Verbundverstärkungselement durch ein kontinuierliches Verfahren gebildet und auf eine vorbestimmte Länge zugeschnitten ist, die sich von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende erstreckt.
Patent DE-202023000130-U1 (DE)
Title: Anatomisch geformter Rücken/Rückenteil für Sitz- und Liegemöbel aller Art
IPC: A47C7/40
Filed: 2023-01-21
Abstract: Rücken/Rückenlehne/Rückteil (1) (anatomisch geformt) für Sitz- und Liegemöbel dadurch gekennzeichnet, dass die Gestaltung des Rückens (1) den anatomischen Grundlagen des menschlichen Körpers folgt
Patent DE-202023000748-U1 (DE)
Title: Werkstückabstützung zur vertikalen und/oder horizontalen Abstützung von Werkstücken auf einer Arbeitsplatte
IPC: B25H1/00
Filed: 2023-04-04
Abstract: Werkstückabstützung (1) zur vertikalen und/oder horizontalen Abstützung eines Werkstücks (7) auf einer Arbeitsplatte (5) mit einer Vielzahl von Löchern oder Durchbrüchen (6) gleicher oder unterschiedlicher Größe in der Arbeitsplatte (5), dadurch gekennzeichnet, dass
 • die Werkstückabstützung wenigstens zwei unterschiedliche dimensionierte Endbereiche (2, 3) aufweist, zur wahlweisen Verwendung eines der Endbereiche (2, 3) zur Montage in einer der Löcher oder Durchbrüche (6) der Arbeitsplatte (5),
 • die wenigstens zwei Endbereiche (2, 3) gestaltet sind, zur Auflage eines Werkstücks (7) auf den, im montierten Zustand der Werkstückabstützung in der Arbeitsplatte (5) nach oben weisenden Endbereich (2, 3) wobei mindestens ein Endbereich (2, 3) eine punktförmige Auflagestelle für das Werkstück (7) aufweist wobei vorgesehen ist, dass der mindestens eine Endbereich (2, 3) die Form einer Kugel, bzw. Halbkugel oder einer Pyramide oder eines Kegels aufweist,
 • die Werkstückabstützung ein Mittelteil (4) umfasst, der die mindestens zwei Endbereiche (2, 3) miteinander verbindet, wobei das Mittelteil (4) derart ausgestaltet ist, dass die Werkstückabstützung mit der Unterseite des Mittelteils (4) auf der Arbeitsplatte (5) aufliegt.
Patent DE-202023100916-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
IPC: B05B17/00
Filed: 2023-02-27
Abstract: Arbeitsmaschine, die Flüssigkeit abgibt, umfassend:
 ein Abgaberohr, das die Flüssigkeit abgibt, und
 einen Flüssigkeitstank, wobei der Flüssigkeitstank umfasst:
 einen Tankgrundkörper, in dem die Flüssigkeit gelagert wird,
 einen Vorsprungabschnitt mit einer Zuführöffnung zum Zuführen der Flüssigkeit zu dem Tankgrundkörper und einem Verbindungsloch, der an einem oberen Abschnitt des Tankgrundkörpers angeordnet ist, wenn die Arbeitsmaschine auf einer Ablagefläche abgelegt ist,
 einen Deckel, der mit dem Vorsprungabschnitt in Eingriff steht und die Zuführöffnung verschließt, und
 ein Einwegventil, das an dem Vorsprungabschnitt angebracht ist,
 wobei das Verbindungsloch eine Verbindung zwischen dem Inneren des Flüssigkeitstanks und der Außenumgebung der Arbeitsmaschine herstellt, wenn der Deckel mit dem Vorsprungabschnitt in Eingriff steht und die Zuführöffnung verschließt,
 wobei das Einwegventil derart ausgestaltet ist, dass es das Strömen von Fluid im Inneren des Flüssigkeitstanks durch das Verbindungsloch aus der Arbeitsmaschine heraus verhindert und das Strömen von Fluid von außen durch das Verbindungsloch ins Innere des Flüssigkeitstanks zulässt.
Patent DE-202023102061-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenpaneel
IPC: E04F13/072
Filed: 2023-04-20
Abstract: Wand- oder Deckenpaneel (1) aufweisend eine Rückwand (2) aus Kunststoff und eine Dekorschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorschicht (3) direkt auf der Rückwand (2) angeordnet ist.
Patent DE-212015000315-U1 (DE)
Title: Saugnapf mit einer hohen Ansaugkraft
IPC: F16B47/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Saugnapf mit einer hohen Ansaugkraft, umfassend einen elastischen Drucknapfkörper (1), innerhalb dessen ein Stützrahmen (2) vorgesehen ist, an dessen Hinterteil ein Verbindungsstab (3) angeordnet ist und zudem mehrere hervorstehende und an der oberen Oberfläche des Drucknapfkörpers (1) freiliegende Rippen (4) vorgesehen sind, wobei auf dem Verbindungsstab (3) eine unmittelbar auf den Rippen (4) gepresste Saugnapf-Haube (5) aufgeschoben ist, an deren Hinterseite ein sich an ihrem Hinterteil andrückendes und mit dem Verbindungsstab (3) verbundenes Andruckteil (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (4) radial an dem Hinterteil des Stützrahmens angeordnet ist und ihre obere Oberfläche höher als die obere Oberfläche des Drucknapfkörpers (1) liegt, wobei sich die Rippe (4) entlang der radialen Richtung des Stützrahmens (2) und bis zu dem äußeren Ende des Stützrahmens (2) erstreckt, wobei die Rippe (4) und der Stützrahmen (2) eine höhere Härte als der Drucknapfkörper (1) aufweisen.
Patent DE-212021000293-U1 (DE)
Title: Dynamisches Bildgebungssystem
IPC: G06T7/215
Filed: 2021-01-05
Abstract: System, umfassend:
 einen Bildgeber, der betriebsfähig ist, einen ersten Videostream einer Szene außerhalb eines Fahrzeugs zu erfassen, wobei der erste Videostream ein erstes Sichtfeld aufweist;
 eine Eingabevorrichtung, die betriebsfähig ist, ein Eingangssignal bereitzustellen;
 eine Steuerung bzw. Regelung, die betriebsfähig ist zum:
 Empfangen des ersten Videostreams,
 Empfangen des Eingangssignals, und
 Erzeugen eines zweiten Videostreams, der ein zweites Sichtfeld aufweist, zumindest teilweise basierend auf dem Eingangssignal, wobei sich das zweite Sichtfeld von dem ersten Sichtfeld unterscheidet; und
 eine Anzeige, die betriebsfähig ist, den zweiten Videostream zu empfangen und anzuzeigen.
Patent DE-212023000028-U1 (DE)
Title: Straßenbeleuchtung mit staubdichter Funktion
IPC: F21S8/08
Filed: 2023-06-02
Abstract: Straßenbeleuchtung mit staubdichter Funktion, die einen Sockel (1) umfasst, wobei das obere Ende des Sockels (1) fest mit dem Straßenbeleuchtungskörper (2) verbunden ist, wobei der Straßenbeleuchtungskörper (2) fest an der Außenseite der Befestigungskiste (5) montiert ist, wobei die Befestigungskiste (5) fest am oberen Ende der Zerstäubungsdüse (7) montiert ist, wobei die Zerstäubungsdüse (7) rechts mit Befestigungskasten (8) fest vorgesehen ist und ein Ventilator (81) innerhalb des Befestigungskastens (8) beweglich montiert ist, wobei ein Wasserspeicher (51) innerhalb der Befestigungskiste (5) fest montiert ist, wobei eine erste Wasserpumpe (52) und eine zweite Wasserpumpe (53) an den oberen Enden des Wasserspeichers (51) fest montiert sind, wobei die zweite Wasserpumpe (53) über ein Führungsrohr mit der Zerstäubungsdüse (7) verbunden ist.
Patent AT-7136-U2 (AT)
Title: Mess- und prüfsystem für einen prüfling mit zumindest einem betriebsfluid sowie mess- und prüfverfahren
IPC: G01M15/09
Filed: 2004-06-14
Abstract: Ein Mess- und Prüfsystem für einen Prüfling (1) mit zumindest einem Betriebsfluid, insbesonders zur Prüfung einer Verbrennungskraftmaschine, weist zumindest eine Messanordnung auf, die mit einem das Betriebsfluid enthaltenden Raum (2) des Prüflings (1) verbunden ist, und umfasst eine Teilmessanordnung (4, 5, 6) für einen Mengenparameter des Betriebsfluids und zumindest eine weitere Teilmessanordnung (6, 7) für zumindest einen Beschaffenheitsparameter zur Charakterisierung der physikalischen und/oder chemischen Beschaffenheit des Betriebsfluids, sowie eine mit der Messanordnung verbundene Steuer- und Auswerteeinheit (6).Um im Zusammenhang mit der messtechnischen Bestimmung von Parametern von Betriebsfluiden auf systematische und einfache Art auch Aussagen über die Zulässigkeit oder mögliche Gültigkeit der Parameter der Betriebsfluide und gegebenenfalls der sonstigen Mess- und Prüfergebnisse zu machen, ist in der Auswerteeinheit (6) eine Auswertelogik implementiert, die Mengenparameter und zumindest einen Beschaffenheitsparameter nach einem vordefinierbaren Zusammenhang verknüpft und ein Verwendungspotential des Betriebsfluids bestimmt.
Patent AT-16047-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zur Immobilisierung eines Patientenkopfes
IPC: A61N5/10
Filed: 2018-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Immobilisierung des Kopfes eines Patienten in einer Anlage zur Durchführung einer Strahlentherapie, wobei die Vorrichtung eine entsprechend der Kontur des Patientenkopfes ausgeformte thermoplastische Maske (200) und ein Mundstück (100) umfasst, wobei das Mundstück (100) ein Mittelteil aufweist, von dem in orale Richtung ein Schnabel (120) und in aborale Richtung eine Haltestruktur (130) abstehen, wobei ein Luftkanal (140) vorgesehen ist, der das Mundstück (100) vom mundseitigen Ende des Schnabels (120) bis an die aborale Seite des Mittelteils durchdringt, und dass ein Bereich der Maske (200) entsprechend der Kontur der Haltestruktur (130) ausgeformt ist.