baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011075365-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: OKUMURA MIKA
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-05-05
Granted: 2016-06-09
Abstract: Halbleitervorrichtung (10), aufweisend: ein Substrat (18); ein Element (24, 26, 28, 30), das auf dem Substrat (18) ausgebildet ist; eine Nitridschicht (20), die auf dem Substrat (18) ausgebildet ist; eine Ablöseverhinderungsschicht (22), welche unmittelbar auf der Nitridschicht (20) ausgebildet ist; und ein vergossenes Harz (36), welches unmittelbar die Ablöseverhinderungsschicht (22) und das Element (24, 26, 28, 30) bedeckt; wobei die Ablöseverhinderungsschicht (22) eine Druckeigenspannung aufweist und ein Polysilizium oder amorphes Silizium ist, wobei die Halbleitervorrichtung weiter eine Mehrzahl an Elektrodenanschlussflecken (32), die auf dem Substrat (18) ausgebildet und mit dem vergossenen Harz (36) bedeckt sind, aufweist, wobei die Ablöseverhinderungsschicht (22) zwischen dem Element (24, 26, 28, 30) und der Mehrzahl an Elektrodenanschlussflecken (32) und zwischen den einzelnen der Mehrzahl an Elektrodenanschlussflecken (32) zusammenhängend so ausgebildet ist, dass sie das Element und die Mehrzahl an Elektrodenanschlussflecken umschließt.
Patent DE-102011080063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung des Gesundheitszustandes eines Lebewesens und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BERNHARD STEFAN
IPC: G06F19/12
Filed: 2011-07-28
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Beurteilung des Gesundheitszustandes eines Lebewesens (L), bei dem – Messgrößen (MG) der Blutzirkulation im Blutkreislauf des Lebewesens (L) an mehreren zueinander beabstandeten Stellen (P1, P2, P3 ...) des Körpers (K) des Lebewesens (L) gemessen werden und ein Satz an gemessenen Signalen (SSG), der diese Messgrößen (MG) repräsentiert, generiert wird, dadurch gekennzeichnet, – dass außerhalb des Lebewesens (L) eine bedingte Wahrscheinlichkeit (P(A|SSG)) des Zutreffens einer Aussage (A) über den Gesundheitszustand des Lebewesens (L) bei Vorhandensein des Satzes an gemessenen Signalen (SSG) ermittelt wird, – dass bei dem Ermitteln der Wahrscheinlichkeit (P(A|SSG)) ein hämodynamisches Modell (HML1, HML2, HML3) verwendet wird, das zur Simulation der Blutzirkulation des Lebewesens (L) geeignet ist und mittels dem einem Modellparametersatz (SΘ), der Eigenschaften (E) des Blutkreislaufes des Lebewesens (L) repräsentiert, ein Satz simulierter Signale (SSG') zugeordnet werden kann, der mögliche Messgrößen (MG') der Blutzirkulation repräsentiert, und – dass das Ermitteln der bedingten Wahrscheinlichkeit (P(A|SSG)) bei Vorhandensein des Satzes an gemessenen Signalen (SSG) die Bestimmung einer Dichteverteilung (Π(SΘ)) von Modellparametersätzen im Raum der Modellparametersätze umfasst, deren Wahrscheinlichkeit bei Vorhandensein des Satzes an gemessenen Signalen (SSG) in einem oberen Wahrscheinlichkeitsbereich ist.
Patent DE-102011115803-B4 (DE)
Title: Halbzeug aus einem Verbund von Fasern in einer Kunststoffmatrix und Verfahren zum Gewinnen von Bauteilen aus derartigem Halbzeug
Inventor: OPPERMANN MICHAEL
IPC: B32B27/04
Filed: 2011-10-12
Granted: 2018-04-26
Abstract: Halbzeug aus einem Verbund von Fasern in einer Kunststoffmatrix, dadurch gekennzeichnet, dass es aufgrund lokal voneinander abgegrenzter und lokal voneinander abweichender unterschiedlicher Fasern, Verbundstrukturen oder Matrixmaterialien, bei Vorgabe eines Verschwenkwinkels zwischen einander kreuzenden Lagen unidirektionaler Fasern, Bereiche unterschiedlicher Steifigkeiten oder ornamentaler Eindrücke aufweist.
Patent DE-102011116321-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Ausrichtung eines Fahrzeugs für ein induktives Aufladen
Inventor: PATEL VIPUL M
IPC: H02J50/00
Filed: 2011-10-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: System (100) zur Ausrichtung eines Fahrzeugs (102) für ein induktives Aufladen, umfassend: ein Steuersystem (110); und eine Logik, die zur Ausführung auf dem Steuersystem (110) ausgestaltet ist, wobei die Logik ein Verfahren implementiert, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine erste Orientierung für eine erste Antenne (116A) und eine zweite Antenne (116B) definiert wird, wobei die erste Antenne (116A) und die zweite Antenne (116B) an einem Fahrzeug (102) angeordnet sind; eine zweite Orientierung relativ zu der ersten Antenne (116A) und der zweiten Antenne (116B) definiert wird, die einen Ort einer Fahrzeugaufladevorrichtung (114) angibt, die am Fahrzeug (102) angeordnet ist; ein Ort einer induktiven Aufladevorrichtung (106) relativ zum Fahrzeug (102) bestimmt wird, indem eine Triangulationsanalyse unter Verwendung von Daten von der ersten Orientierung und der zweiten Orientierung in Verbindung mit Signalen, die von sowohl der ersten Antenne (116A) und der zweiten Antenne (116B) empfangen wurden, durchgeführt wird; eine Richtung zu dem Ort unter Verwendung von Spannungswerten von den Signalen derart berechnet wird, dass eine Bewegung des Fahrzeugs (102) in die Richtung die Fahrzeugaufladevorrichtung (114) näher an die induktive Aufladevorrichtung (106) heranbringt; und Führungsinformationen bereitgestellt werden, die ausgestaltet sind, um eine Bewegung des Fahrzeugs (102) in die Richtung des Orts zu lenken; wobei die Logik ferner implementiert, dass das Fahrzeug (102) angewiesen wird, die Bewegung nicht fortzusetzen, wenn alle Spannungswerte gleich sind und einen definierten Maximalwert erreicht haben.
Patent DE-102011117488-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrang und Hydraulikkreis dafür mit einer drehzahlveränderlichen Pumpe
Inventor: BUENDER CARSTEN
IPC: F16D48/02
Filed: 2011-10-26
Granted: 2013-05-23
Abstract: Hydraulikkreis (40) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), der eine Reibkupplung (14; 76, 78) zur Übertragung von Antriebsmoment, insbesondere in Form einer Anfahrkupplung, und ein Getriebe (16; 74) mit wenigstens zwei Gangstufen (1, 2) aufweist, die mittels einer Schaltkupplungsanordnung (30) ein- und auslegbar sind, wobei die Reibkupplung (14; 76, 78) mittels eines Kupplungs-Hydraulikzylinders (44; 82) betätigbar ist, der zur Betätigung der Reibkupplung (14; 76, 78) direkt mit einem Pumpenanschluss (52) einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe (46; 86) verbunden ist, derart, dass die Reibkupplung (14; 76, 78) durch Verändern der Drehzahl (n) der Pumpe (46; 86) betätigbar ist, und mit einer Schalt-Aktuatoranordnung zur Betätigung der Schaltkupplungsanordnung (30). Dabei ist zwischen dem Pumpenanschluss (52) und dem Kupplungs-Hydraulikzylinder (44; 82) eine erste Ventilanordnung (70; 90) angeordnet, die in einer ersten Ventilstellung eine direkte Verbindung (54) des Pumpenanschlusses (52) mit dem Kupplungs-Hydraulikzylinder (44; 82) einrichtet und die in einer zweiten Ventilstellung eine direkte Verbindung (72) des Pumpenanschlusses (52) mit einem Schalt-Hydraulikzylinder (58) einrichtet, der mit der Schaltkupplungsanordnung (30) koppelbar ist, derart, dass die Schaltkupplungsanordnung (30) in der zweiten Ventilstellung durch Verändern der Drehzahl (n) der Pumpe (46; 86) in einer ersten Schaltrichtung (64) betätigbar ist (1).
Patent DE-102012001699-B4 (DE)
Title: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise
Inventor: CHRISTOV WESHEN
IPC: F04C2/16
Filed: 2012-01-31
Granted: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise mit einem Pumpengehäuse, das einen Pumpenabschnitt, einen Lagerabschnitt und einen Getriebeabschnitt mit einem Getrieberaum aufweist, wobei der Lagerabschnitt und der Pumpenabschnitt getrennt voneinander ausgeführt sind. Aufgabe der Erfindung ist es, die vorgenannte Pumpe dahingehend zu verbessern, dass eine einfachere und weniger zeitaufwendige Wartung bzw. Nachjustierung vorgenommen werden kann. Gelöst wird dieses Aufgabe dadurch, dass die Bohrungen im Befestigungselement so ausgeführt sind, dass das Zahnrad und das Befestigungselement (und damit die Welle) gegeneinander verdrehbar sind, so dass ein Abstand der Flanken, der Förderschrauben (das Flankenspiel der Förderschrauben) einstellbar ist, dass die Bohrungen im Befestigungselement dabei als radiales Langloch vorgesehen sind, in denen das Arretierelement im eingesetzten aber nicht arretierten Zustand radial verschiebbar ist, und dass die radiale Länge des Langlochs dabei so vorgesehen ist, dass dessen Endpunkte mindestens mit den Berührungspunkten der Flanken der Förderschrauben übereinstimmen.
Patent DE-102012100010-B4 (DE)
Title: Detektion einer Dichtungsleckage und Dichtungsölverunreinigung in einem Generator
Inventor: ANTALEK JAMES DANIEL
IPC: H02K9/08
Filed: 2012-01-02
Granted: 2023-03-23
Abstract: System (100), zu dem gehören:ein Gehäuse (102), um wenigstens einen Abschnitt eines Laufrads (104) zu umhüllen und um ein Volumen eines Kühlgases (103) darum herum einzuschließen, wobei das Gehäuse (102) mehrere statische Dichtungen aufweist;ein Lagerschild (120) an jedem Ende des Gehäuses (102), wobei jeder Lagerschild (120) ein Dichtungssystem (121) aufweist, durch das sich das Laufrad (104) erstreckt, wobei ein Teil des Kühlgases (103) aus dem Gehäuse (102) zu wenigstens einem Dichtungsbereich (123) entweicht;eine Quelle (108) von Kühlgas (103), die mit dem Gehäuse (102) über einen Kühlgasregler (110) strömungsmäßig verbunden ist, um dem Gehäuse (102) einen Strom von Kühlgas (103) zuzuführen, so dass in dem Gehäuse (102) ein im Wesentlichen konstanter Druck aufrecht erhalten ist;ein Spülsystem (130), das mit jedem Lagerschild (120) verbunden ist, um ein Gasgemisch (132) daraus zu entfernen, das einen Teil des entwichenen Kühlgases (103) beinhaltet;ein Sensor (140), um einen Reinheitsgrad des Kühlgases (103) in dem Gehäuse (102) zu ermitteln; undein statischer Dichtungsleckstromdetektor (170), der ein Warnsignal erzeugt, das ein Leck in mindestens einer der mehreren statischen Dichtungen kennzeichnet, in Reaktion auf wenigstens:einen Anstieg einer Kühlgasströmungsrate in dem Kühlgasregler (110) im Vergleich zu einem Kühlgasströmungsratenschwellwert, und/odereinen Anstieg einer Gasgemischströmungsrate in dem Spülsystem (130) im Vergleich zu einem Gasgemischströmungsratenschwellwert.
Patent DE-102012100204-B4 (DE)
Title: Drehscheibenventil
Inventor: SCHUBERT & SALZER CONTROL SYSTEMS GMBH
IPC: F16K3/10
Filed: 2012-01-11
Granted: 2017-09-14
Abstract: Drehscheibenventil (1) zur Durchflusssteuerung einer Flüssigkeit oder eines feuchten Gases mit einem Ventilgehäuse (2), mit einer in dem Ventilgehäuse (2) angeordneten Festscheibe (7) mit mindestens einem Strömungsdurchgang (10), und mit einer die Festscheibe (7) bedeckenden Losscheibe (8), die mindestens eine Freigabeöffnung (20) aufweist und die um eine in Strömungsrichtung ausgerichtete Schwenkachse (9) schwenkbar gelagert ist, so dass die Freigabeöffnung (20) der Losscheibe (8) den Strömungsdurchgang (10) der Festscheibe (7) verschließen oder mindestens teilweise freigeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsdurchgang (10) einen ersten Bereich (11), der bei einem Verschwenken der Losscheibe (8) als erstes freigegeben wird, und einen zweiten Bereich (13) aufweist, und dass nur der erste Bereich (11) in ein die Strömungsgeschwindigkeit herabsetzendes Stauelement (17) mündet.
Patent DE-102012100505-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Förderung von Flüssigentwickler aus mindestens einem Vorratsbehälter in einen Mischbehälter bei einer Entwicklerstation eines elektrophoretischen Druckgeräts
Inventor: MONTAG THOMAS
IPC: G03G15/10
Filed: 2012-01-23
Granted: 2017-08-03
Abstract: Anordnung zur Förderung von Flüssigentwickler aus mindestens einem Vorratsbehälter (10) in einen Mischbehälter (12) bei einer Entwicklerstation eines elektrophoretischen Druckgeräts, mit dem Vorratsbehälter (10), dem Mischbehälter (12), einer Förderleitung (13), einer Rückleitung (14) und einem Eingang (9), an dem ein unter Druck stehendes Gas anliegt, sowie mit einer Ventilanordnung (15),  – die in einer ersten Stellung eine an den Vorratsbehälter (10) für Flüssigentwickler angeschlossene Förderleitung (13) mit der an den Vorratsbehälter (10) angeschlossenen Rückleitung (14) verbindet, um Flüssigentwickler in einem Kreislauf vom Vorratsbehälter (10) wieder in den Vorratsbehälter (10) zu transportieren und um den Flüssigentwickler im Vorratsbehälter (10) durchzumischen,  – die in einer zweiten Stellung die Förderleitung (13) mit dem Mischbehälter (12) verbindet, um Flüssigentwickler in den Mischbehälter (12) zu transportieren, und  – die in einer dritten Stellung den Eingang (9) mit der Förderleitung (13) und der Rückleitung (14) verbindet, um mit Hilfe des Gases den Flüssigentwickler aus der Rückleitung (14) und der Förderleitung (13) in den Vorratsbehälter (10) zu pressen.
Patent DE-102012201963-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Dämpferventil, insbesondere für Stoßdämpfer von Fahrzeugen, mit einstellbarer Dämpfungskraft
Inventor: ZELANO FRANK
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-02-09
Granted: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpferventil (1), insbesondere für Stoßdämpfer von Fahrzeugen, mit einstellbarer Dämpfungskraft, bei welchem unterschiedlich große Austrittsöffnungen (31, 32) zwischen einem Zulauf (Z) und einem Ablauf (A) mehr oder weniger verschließbar sind, um eine gewünschte Dämpfungswirkung zu erreichen. Über einen Ventilschieber (40) werden hierzu die unterschiedlich großen Austrittsöffnungen (31, 32) radial mehr oder weniger abgedichtet. In einer Weiterbildung werden über eine Differenzflächenfunktion plötzliche Druckanstiege im Dämpferventil selbsttätig abgebaut. Vorteil: Einfache Herstellbarkeit, geringe Leckageverluste, geringe Toleranzkette, geringer Aufwand zur Einstellung der gewünschten Dämpfung.
Patent DE-102012212996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Inlays für eine Chipkarte
Inventor: TAKITA TORU
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-07-24
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Inlays für eine Chipkarte, das Verfahren umfassend:- Bereitstellen eines Substrates (1) mit einem Durchbruch (2) zur Aufnahme eines Chip-Moduls (3),- Bereitstellen eines Chip-Moduls (3) umfassend einen integrierten Chip und mindestens zwei Kontaktbereichen (5),- Befestigen einer Antenne umfassend mindestens eine Windung eines Drahtes (6) auf einer ersten Oberfläche (1.1) des Substrates (1), wobei zwei Drahtenden (6.1) den Durchbruch (2) querend so angeordnet sind, dass die querenden Teile (6.2) der Drahtenden (6.1) voneinander mit einer Entfernung beabstandet sind, die mit der Entfernung der Kontaktbereiche (5) des Chipmoduls (3) korrespondiert,- Einsetzen des Chip-Moduls (3) durch eine zweite Oberfläche des Substrats (1), die der ersten Oberfläche (1.1) gegenüber liegt, in den Durchbruch (2), so dass der Verguss (4) zwischen den querenden Teilen (6.2) der Drahtenden (6.1) liegt und die Kontaktbereiche (5) zu den querenden Teilen (6.2) benachbart liegen,- elektrisches Kontaktieren der querenden Teile (6.2) der Drahtenden (6.1) mit den Kontaktbereichen (5),wobei das Chip-Modul (3) auf einer Bonding-Platte (13) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der integrierte Chip einen Verguss (4) aufweist und die mindestens zwei Kontaktbereiche (5) voneinander durch den Verguss (4) beabstandet sind, wobei das Chip-Modul (3) auf der Bonding-Platte (13) mittels Vakuum fixiert wird, bevor das Substrat (1) über dem Chip-Modul (3) angeordnet wird, um das Chip-Modul (3) in den Durchbruch (2) einzusetzen.
Patent DE-102013004848-B4 (DE)
Title: Behandlungsflüssigkeit zur Hemmung eines Musterzusammenbruchs in einer Mikrostruktur und Verfahren zur Herstellung einer Mikrostruktur, bei der diese eingesetzt wird.
Inventor: MATSUNAGA HIROSHI
IPC: C11D1/34
Filed: 2013-03-20
Granted: 2020-03-26
Abstract: Behandlungsflüssigkeit zur Hemmung eines Musterzusammenbruchs in einer Metall-Mikrostruktur, die eine Alkylphosphonsäure oder ein Salz davon, in welcher der Alkylrest 10 bis 16 Kohlenstoffatome enthält, Wasser und ein Glykol mit der folgenden Formel (1) oder (2) umfasst:worin Rein Wasserstoffatom oder eine C-C-Alkylgruppe bezeichnet, n eine ganze Zahl von 2 bis 4 bezeichnet und m eine ganze Zahl von 1 bis 3 bezeichnet; wobei der Gehalt der Alkylphosphonsäure 5 ppm bis 800 ppm beträgt.
Patent DE-102013008169-B4 (DE)
Title: Mobilbagger mit Verriegelung der Drehdurchführung
Inventor: RÖSLER JOACHIM
IPC: E02F9/12
Filed: 2013-05-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Mobilbagger (10) mit:einem Unterwagen (16) mit einer ersten Längsachse (60),einem drehbar auf dem Unterwagen (16) befestigten Oberwagen (14) mit einer zweiten Längsachse (62),einer Winkelerfassungseinrichtung (70), die dazu ausgebildet ist, einen Winkel (α) zwischen der ersten Längsachse (60) und der zweiten Längsachse (62) zu erfassen,einer Zeiterfassungseinrichtung (66) zum Erfassen einer Winkelverweildauer, die eine Zeitspanne beschreibt, während der sich der Winkel (α) in einem vorbestimmten Winkelbereich befindet, undeiner Verriegelungsvorrichtung (76), die dazu ausgebildet ist, aktiviert zu werden, um den Oberwagen (14) relativ zum Unterwagen (16) drehfest zu fixieren, wenn sich der von der Winkelerfassungseinrichtung (70) erfasste Winkel (α) in dem vorbestimmten Winkelbereich befindet und die von der Zeiterfassungseinrichtung (66) erfasste Winkelverweildauer eine vorbestimmte Verweildauer überschreitet.
Patent DE-102013100892-B4 (DE)
Title: Eintauch-Temperatursensor
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: G01K1/14
Filed: 2013-01-29
Granted: 2014-11-27
Abstract: Temperatursensor (100, 200, 300) mit einem Thermoelement (101), das eine Messstelle (102) aufweist und mit einem Halter (103), der eine Anlagefläche (152) zum Anlegen an ein zu beheizendes Bauteil und eine Öffnung (104) aufweist, wobei durch die Öffnung (104) elektrische Verbindungen (105) des Thermoelements (101) ausgehend von der Messstelle (102) geführt sind, wobei an der Anlagefläche (152) des Halters (103) oder diese zumindest teilweise durchsetzend ein erster Metallmantel (106) so angeordnet ist dass ein Innenraum (107) des ersten Metallmantels (106) durch die Öffnung (104) mit der der Anlagefläche (152) gegenuberliegenden Seite (153) oder einer anderen Seite des Halters (103) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messstelle (102) in einem Innenraum (108) eines zweiten Metallmantels (109) angeordnet ist, wobei der zweite Metallmantel (109) sich zumindest mit einem Abschnitt (110) im Innenraum (107) des ersten Metallmantels (106) befindet, so dass eine individuelle Veränderung der Eintauchtiefe der Messstelle (102) durch eine Relativverschiebung der beiden Metallmäntel zueinander kompensiert werden kann und zumindest mit einem Teilbereich dieses Abschnitts (110) mit dem ersten Metallmantel (106) so verbindbar oder nach der Relativverschiebung so verbunden ist, dass der zweiten Metallmantel (109) hinsichtlich seiner Position relativ zum ersten Metallmantel (106) fixiert ist.
Patent DE-102013103044-B4 (DE)
Title: Transportgerät für Kleinkinder
Inventor: WANG LOPIN
IPC: B62B7/04
Filed: 2013-03-26
Granted: 2017-12-28
Abstract: Transportgerät für Kleinkinder, das Folgendes enthält: – einen Sitz (10), unter dem sich eine Gehäuseschale (12) befindet, die einen Stauraum (13) bildet und der auf seiner Rückseite ein oberes (16) und ein unteres (17) Positionierteil hat; – eine Stützkonfiguration, die parallel zur Rückseite des Sitzes (10) verläuft und aus Rohren (21), die durch einen quer dazu verlaufenden Griff (23) verbunden sind, besteht; – eine Betätigungsstange (30), die auf den Rohren (21) zwischen dem oberen (16) und dem unteren (17) Positionierteil verschiebbar ist und auf der ein Kästchen (33) mit einer Öffnung (32) angebracht ist; – einen Sicherheitsschalter, der an der Betätigungsstange (30) angebracht ist und eine mit dem Kästchen (33) beweglich verbundene Zugstange (43) hat, die unter Federkraft von ersten Federn (41) steht und die über ein oberes (16) bzw. ein unteres (17) Positionierteil bewegt werden kann, wobei sich außerdem in der Öffnung (32) des Kästchens (33) ein seitlich bewegbarer, von einer zweiten Feder (42) vorgespannter Druckknopf (44) befindet, der die Zugstange (43) im nicht betätigten Zustand des Druckknopfes (44) verriegelt, wobei die Verriegelung durch seitliches Verschieben des Druckknopfes (44) aufgehoben werden kann, so dass die Zugstange (43) über das obere (16) bzw. untere (17) Positionierteil bewegt werden kann; – wobei die Zugstange (43) ein erstes Bremsteil (432) hat, in das zur Freigabe der Zugstange (43) ein zweites Bremsteil (451) eingreifen kann, wenn der mit dem zweiten Bremsteil (451) über das Gleitstück (45) verbundene Druckknopf (44) gegen die Kraft der zweiten Feder (42) seitlich bewegt ist, und das zweite Bremsteil (451) bei nicht seitlich bewegtem Druckknopf (44) eine Bewegung der Zugstange (43) in Richtung der Betätigungsstange (30) verhindert; – ein Fahrgestell (50), welches mit Sitz (10) und Betätigungsstange (30) verbunden ist, und das sich in dem Stauraum (13) und auf der Rückseite des Sitzes (10) befindet, solange die Betätigungsstange (30) am oberen Positionierteil (16) anliegt, so dass das Transportgerät als Sicherheitssitz benutzt werden kann, und das als Kinderwagen zum Schieben benutzt werden kann, wenn die Betätigungsstange (30) nach unten bewegt wurde und am unteren Positionierteil (17) anliegt.
Patent DE-102013106520-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: SCHENK PETER
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-06-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Bohrvorrichtung (1), bestehend aus einer ein Maschinengehäuse (12) und einen Antrieb (4) aufweisenden Bohrmaschine (5), in der ein drehbar gelagerter Maschinenschaft (13) angeordnet ist, und aus einem Bohrfutter (2) zum Koppeln an den Antrieb (4), mit einem drehfest mit dem Maschinenschaft (13) gekoppelten Futterkörper (7), in dem mittels einer Gewindeverbindung (8) zwischen einer drehfest mit einem Antriebsbolzen (3) verbundenen Gewindebuchse (9) und einem Mitnehmer (10) verstellbare Spannbacken (11) geführt sind, sowie mit einer zwischen einer Bohrkonfiguration und einer die Verstellung der Spannbacken (11) ermöglichenden Spannkonfiguration verstellbaren Stellhülse (14), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Antriebsbolzen (3) und dem Antrieb (4) korrespondierende Kontaktflächen (6) zur Bildung eines unmittelbar wirkenden Formschlusses ausgebildet sind, dass die Stellhülse (14) räumlich getrennt von dem Antrieb (4) in einer axial in Richtung des Bohrfutters (2) versetzten Weise angeordnet ist, und dass die Stellhülse (14) permanent drehfest und axial verschiebbar mit dem Maschinenschaft (13) verbunden ist.
Patent DE-102013108279-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationseinrichtungen und Verfahren zum Steuern einer Funkkommunikationseinrichtung
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04B1/38
Filed: 2013-08-01
Granted: 2019-03-21
Abstract: Funkkommunikationseinrichtung, umfassend:eine erste Schaltung;eine zweite Schaltung;einen Prozessor, ausgelegt zum Betreiben der Funkkommunikationseinrichtung in einer Vielzahl von Betriebsmodi, wobei die Vielzahl von Betriebsmodi Folgendes umfasst:einen ersten Betriebsmodus, in dem die erste Schaltung empfangene Daten eines ersten Kommunikationskanals unabhängig von der zweiten Schaltung verarbeitet und in dem die zweite Schaltung in einem aktiven Verbindungszustand ist und empfangene Daten eines zweiten Kommunikationskanals unabhängig von der ersten Schaltung verarbeitet;einen zweiten Betriebsmodus, in dem die erste Schaltung und die zweite Schaltung empfangene Daten eines dritten Kommunikationskanals gemeinsam verarbeiten; undeine Modusumschaltschaltung, ausgelegt zum Umschalten zwischen der Vielzahl von Betriebsmodi; undeine Umschaltentscheidungsschaltung, ausgelegt zum Entscheiden, in welchen Betriebsmodus die Funkkommunikationseinrichtung durch die Modusumschaltschaltung umzuschalten ist;wobei der ersten Schaltung und der zweiten Schaltung jeweilige Prioritäten zugewiesen sind; undwobei die Umschaltentscheidungsschaltung eingerichtet ist, in den zweiten Betriebsmodus zu schalten, wenn die Priorität der ersten Schaltung höher als die Priorität der zweiten Schaltung ist.