baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4422390-B4 (DE)
Title: Doppelseiten-Bogen-Rotationsoffsetpresse
Inventor: KOJIMA YASUTAKA
IPC: B41F7/06
Filed: 1994-06-27
Granted: 2004-02-12
Abstract: Doppelseiten-Bogen-Rotationsoffsetpresse, die aufweist:  einen Transportzylinder (4) zum Empfangen eines Bogens (P) über einen Bogenauflagetisch (2) und ein Schwenkelement (3) von einer Bogenzuführeinheit (1);  eine Vorderseitendruckeinheit (5a) zum Bedrucken einer Vorderseite des Bogens (P), die einen Druckzylinder (11a) mit einem Bogengreifer, einen Gummizylinder (7a), einen Plattenzylinder (9a) und ein Farbwerk (13a) beinhaltet, wobei der Plattenzylinder (9a) und das Farbwerk (13a) oberhalb des Druckzylinders (11a) angeordnet sind;  eine Rückseitendruckeinheit (6a) zum Bedrucken einer Rückseite des Bogens (P), die einen Druckzylinder (12a) mit einem Bogengreifer, einen Gummizylinder (8a), einen Plattenzylinder (10a) und ein Farbwerk (14a) beinhaltet, wobei der Plattenzylinder (10a) und das Farbwerk (14a) unterhalb des Druckzylinders (12a) angeordnet sind; und einen Bogenübergabezylinder (20) zum Übergeben des Bogens (P) an einem Ausgabebogenträger (23), wobei der Druckzylinder (11a) der Vorderseitendruckeinheit (5a) und der Druckzylinder (12a) der Rückseitendruckeinheit (6a) miteinander in Kontakt stehen und  wobei der Transportzylinder (4) und der Druckzylinder (11a) der Vorderseitendruckeinheit (5a), der Druckzylinder (12a) der Rückseitendruckeinheit (6a) und der Bogenübergabezylinder (20) in einer Horizontalebene angeordnet sind.
Patent DE-10005817-B4 (DE)
Title: Mechanischer Kopfstützeneinzug mit Gedächtnisfunktion
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-02-10
Granted: 2004-06-09
Abstract: Mechanischer Kopfstützeneinzug mit Gedächtnisfunktion, mit  – einem beweglich gelagerten Verriegelungselement (26), das nachgebend mit einer von mehreren Stoppkerben (30) einer Kopfstützenstange (16) in Eingriff bringbar ist  – einem Brückenelement (32), das mit den Enden beider Kopfstützenstangen (16, 18) verbindbar ist und  – einem länglichen, parallel zur Achse der Kopfstützenstangen (16, 18) bewegbares Betätigungselement (38), an dem ein Betätigungsseil (14) angreift, das bei Betätigung das Betätigungselement (38) nach unten zieht entgegen einer zweiten Feder, die das Betätigungselement (38) nach oben vorspannt  
 – und einem mit dem Betätigungselement (38) verbundenen Entriegelungselement (82), das das Verriegelungselement (26) betätigt zwecks Freigabe der Kopfstützenstange (16), wenn das Betätigungselement (38) nach unten bewegt wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – ein durch eine erste Feder (70) vorgespanntes Rastelement (68), das im Brückenelement (32) beweglich gelagert ist  – eine Reihe von Rastausnehmungen (44) am länglichen Betätigungselement (38) für das Rastelement (68), die...
Patent DE-10008215-B4 (DE)
Title: Druckwerk für eine Rotationsdruckmaschine mit Kreuzschlitten
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B41F13/24
Filed: 2000-02-23
Granted: 2013-03-28
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem Form- und einem Gegendruckzylinder und Funktionseinrichtungen (16, 20, 23, 30, 31), welche gegenüber den Druckwerkszylindern (3, 4, 5, 6; 3', 6') für Zu- oder Abstellbewegungen und/oder in Achsrichtung der Zylinder oder in Seitenwandebene bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinrichtungen (16, 20, 23, 30, 31) und die Druckwerkszylinder (3, 4, 5, 6; 3', 6') jeweils auf einem eigenen Kreuzschlitten angeordnet sind, wobei der jeweilige Kreuzschlitten relativ zur Druckwerksseitenwand (9) in zwei unterschiedlichen, voneinander unabhängigen Richtungen (A, B; C, D; C, E; A, F; C, K; L, D) bewegbar ist.
Patent DE-10019013-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MASHIKI ZENICHIRO
IPC: F02D43/00
Filed: 2000-04-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
(11), die einen Teil des Abgases über einen EGR-Kanal (42) in
einen Ansaugkanal (32) zurückleitet
und eine in dem Ansaugkanal (32) vorgesehene Drosselklappe (23)
zum Steuern der zu einer Brennkammer (16) zugeführten Frischluftmenge sowie
ein in dem EGR-Kanal (42) vorgesehenes Abgasrückführventil (43) aufweist zum
Steuern einer zu der Brennkammer (16) zugeführten Abgasmenge,  wobei
das Steuergerät
eine Öffnung
der Drosselklappe (23) auf eine Soll-Drosselöffnung (TRT) steuert und eine Öffnung des
Abgasrückführventils
(43) auf eine Soll-EGR-Öffnung steuert
in Übereinstimmung
mit einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (11), so dass eine in
einer Gesamtgasmenge enthaltene Sauerstoffmenge, die der Brennkammer
(16) zugeführt
wird, gleich einer Soll-Sauerstoffmenge
wird,  wobei die in der Gesamtgasmenge enthaltene Sauerstoffmenge
auf der Grundlage einer Abgabe von einem Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor
(34) berechnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei
einem Übergangsbetrieb
der Brennkraftmaschine (11) das Steuergerät eine Korrektur der Soll-Drosselöffnung (TRT)
auf der Grundlage eines Drosselkorrekturbetrags (D)...
Patent DE-10054045-B4 (DE)
Title: Arbeitstisch mit einer Tischplatte
Inventor: HUEGLER KLAUS
IPC: H01L21/677
Filed: 2000-10-31
Granted: 2004-12-30
Abstract: Arbeitstisch
(1) mit einer liegenden Tischplatte (4), die durch eine folienartige,
nicht tragende und druckharte Abdeckung (5) gebildet ist und einen
atmosphärisch
isolierten Raum (6) des Arbeitstisches (1) zu dessen Umgebung (Arbeitsumgebung
16, 81) abgrenzt und die zwischen einem Antriebsteil (7) und einem
Arbeitsgerät
(3) liegt, von denen der Antriebsteil (7) über eine Führung (8) ebenenparallel zur
Tischplatte (4) verfahrbar ist, das bezogen auf die Tischplatte
(4) gegenüberliegende
Arbeitsgerät
(3) trägt
und mit diesem berührungsfrei
antriebsgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsteil
(7) unterhalb des Arbeitsgerätes
(3) liegt, dass der Antriebsteil (7) und das Arbeitsgerät (3) miteinander
zugeordneten und einander gegenüberliegenden
Abstützungen (72)
versehen sind und dass das Arbeitsgerät (3) mit seinen Abstützungen
von den Abstützungen
des Antriebsteiles (7) bei dazwischen liegender Abdeckung (5) getragen ist.
Patent DE-10054333-B4 (DE)
Title: Brennkammer mit erhöhtem Wärmeeintrag in eine Kühleinrichtung
Inventor: BICHLER PETER
IPC: F02K9/64
Filed: 2000-11-02
Granted: 2006-11-30
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkammer für ein Raketentriebwerk zum Ausstoß einer heißen Gasströmung mit einer Kühleinrichtung sowie einer an die Kühleinrichtung zum Inneren der Brennkammer hin angrenzende inneren Brennkammerwand. Die innere Brennkammerwand weist Vertiefungen auf, die derart ausgebildet sind, dass eine stabile Grenzschicht der Gasströmung, die im Betrieb der Brennkammer im Bereich der inneren Brennkammerwand ausgebildet wird, im Bereich der Vertiefungen strömungstechnisch destabilisiert wird. Die Vertiefungen sind als Rillen ausgebildet, die um maximal 45 DEG gegen die Umfangsrichtung der Brennkammer geneigt sind.
Patent DE-10056650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuführung von Fluiden in eine viskose Masse
Inventor: RAHNHOEFER KLAUS
IPC: B29C44/34
Filed: 2000-11-09
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur taktmäßigen Zuführung von
Fluiden über
ein rohrförmiges
Element in eine viskose sich in Bewegung befindende zwangsgeförderte Masse, insbesondere
Kunststoffe, zur Erzeugung mikrozellularen Schaums, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  a) ein vorgebbarer Volumenteil des
Fluides wird in die Mündung
des rohrförmigen
Elementes vor die Stirnfläche
eines nadelförmigen
Förderelementes
eingebracht,  b) der Volumenteil des Fluids wird bis in den
Massehauptstrom gefördert
und von diesem mitgerissen,  c) anschließend wird das Förderelement
zurückbewegt
und bei seinem Zurückziehen
wird ein Teil der Masse in den Mündungsbereich
des rohrförmigen
Elementes eingesogen,  d) das Förderelement wird so weit zurückbewegt,
dass entsprechend a) erneut ein Volumenteil des Fluids für einen neuen
Fördertakt
vor seine Stirnfläche
gefördert
wird.
Patent DE-10117759-B4 (DE)
Title: Halte- und Kontaktiervorrichtung für eine Knopfzelle
Inventor: CHAILLIE FREDERIC
IPC: H01M50/50
Filed: 2001-04-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Halte- und Kontaktiervorrichtung für eine Knopfzelle, welche zwei auf gegenüberliegenden Seiten (13a, 13b) der Zelle verteilte Pole aufweist, wobei die Vorrichtung aufweist:  – eine erste Kontaktzunge (11), die an einer ersten Seite (12a) einer gedruckten Schaltung (12) zwecks Kontakt mit einer ersten Seite (13a) der Zelle angeschweißt ist, und  – eine zweite Kontaktzunge (14) mit:  – einem Bodenabschnitt (15), der eine Aufnahme (16) für die Knopfzelle (13) bildet und elektrischen Kontakt mit einer zweiten Seite (13b) der Zelle macht,  – zwei zu verschweißenden Enden (17) auf der ersten Seite (12a) der gedruckten Schaltung und  – mindestens zwei elastischen Armen (18), die zwischen den zu verschweißenden Enden (17) und dem Bodenabschnitt (15) vorgesehen sind, wobei diese Arme einen umgebogenen Abschnitt (20) aufweisen und so ausgebildet sind, dass sie die Zelle (13) gegen eine zweite Seite (12b) der gedruckten Schaltung andrücken und die gedruckte Schaltung (12) zwischen...
Patent DE-10117904-B4 (DE)
Title: Binäre, ternäre und quaternäre Lithiumeisenphosphate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: HEMMER REINHARD P DR
IPC: H01M10/36
Filed: 2001-04-10
Granted: 2012-11-15
Abstract: Binäre, ternäre und quaternäre Lithiumeisenphosphate der allgemeinen Formel Li(FexM1 yM2 z)PO4 in der M1 mindestens ein Element der Sc, Ti, V, Cr, Mn, Co, Ni, Cu, Zn, Be, Mg, Ca, Sr, Ba, Al, Zr und La umfassenden Gruppe, M2 mindestens ein Element der Sc, Ti, V, Cr, Mn, Co, Ni, Cu, Zn, Be, Mg, Ca, Sr, Ba, Al, Zr und La umfassenden Gruppe, x = 0,5, y = 0 bis 0,5 z = 0 bis 0,5, mit der Maßgabe bedeuten, dass x + y + z = 1 ist, oder x = 0, y = 1, z = 0 und in diesem Fall M1 mindestens ein Element der Sc, Ti, V, Cr, Mn, Co, Ni, Cu und Zn umfassenden Gruppe bedeuten.
Patent DE-10117928-B4 (DE)
Title: Schlüsselanhänger
IPC: A44B15/00
Filed: 2001-04-10
Granted: 2004-10-28
Abstract: Schlüsselanhänger mit
einer Ausnehmung (3), an deren einem Ende ein Verbindungsteil (15) zum
Halten von zumindest einem Schlüssel
vorgesehen ist, und einem Basisbereich (5), der sich an das andere Ende
der Ausnehmung (3) anschließt,  wobei
der Basisbereich (5) zumindest eine rinnenförmige Vertiefung (17, 19) aufweist,
die zumindest auf der dem Verbindungsteil (15) zugewandten Stirnseite
(21, 23) offen ist, so daß ein
vom Verbindungsteil (15) gehaltener Schlüssel in der Vertiefung (17,
19) einklemmbar ist  dadurch gekennzeichnet,  daß der Basisbereich
(5) zumindest zwei durch jeweils einen Steg (27) voneinander getrennte
rinnenförmige
Vertiefungen (17, 19) aufweist,  daß ein Teil des Steges (27)
durch eine in seiner Längsrichtung
verlaufende Nut (31) in einen vorzugsweise elastischen Doppelsteg
(33) aufgespalten ist und  daß die oberen Enden (35, 37)
des Doppelsteges (33) zu den Vertiefungen (17, 19) hin abgewinkelt
sind, so daß von dem
Verbindungsteil (15) gehaltene Schlüssel in den Vertiefungen...
Patent DE-10135247-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung in Flüssigkristallanzeige
Inventor: MANABE ATSUTAKA
IPC: C09K19/30
Filed: 2001-07-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Flüssigkristallmedium, dadurch gekennzeichnet, daß es – eine dielektrisch positive Flüssigkristallkomponente A enthält, – eine dielektrisch negative Flüssigkristallkomponente B enthält, – einen Klärpunkt von mindestens 80°C aufweist, – eine Crossover-Frequenz von höchstens 25 kHz aufweist, – 11 bis 19% der Verbindung der Formel Iworin R1 für n-Heptyl steht und – eine oder mehrere Verbindungen der Formel IIa und/oder eine oder mehrere Verbindungen der Formel IIbworin R21 und R22 unabhängig voneinander für Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkenyl, Alkenyloxy oder Alkoxyalkyl mit 2 bis 7 C-Atomen stehen, enthält.
Patent DE-10143286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation des Ausganges einer Drehwinkelsensoranordnung
Inventor: LIN YINGJIE
IPC: G01D5/14
Filed: 2001-09-04
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Temperaturkompensation eines Ausganges eines Drehwinkelsensors
mit den Schritten, daß:  zumindest
zwei Magnetfeldsensoren (12, 14) vorgesehen werden;  ein Magnet
(20) mit gleichem Abstand von den Sensoren (12, 14) angeordnet wird;  der
Magnet (20) gedreht wird;  Ausgänge von den Sensoren (12, 14)
empfangen werden, wobei die Ausgänge
um neunzig Grad phasenverschoben sind; und  auf Grundlage des
Ausganges von den Sensoren (12, 14) ein Kompensationssignal erzeugt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Kompensationssignal durch
Bestimmung der Quadratwurzel der Summe der Quadrate der Ausgänge und Vergleich
des Wertes der Quadratwurzel mit einem Basiswert erzeugt wird.
Patent DE-10144471-B4 (DE)
Title: Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit einer Motorbremseinrichtung
Inventor: SEITZ HANS FELIX
IPC: F01P11/04
Filed: 2001-09-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Mehrzylinderbrennkraftmaschine
mit einer Motorbremseinrichtung (8) mit Ein- und Auslassventilen
und zumindest einem zusätzlichen
Bremsventil (10) für jeden
Zylinder, wobei die Auslassventile in ein Abgassystem (6) münden, dadurch
gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise rohrförmiger Druckbehälter (9)
mit einem Druckregelventil (12) vorgesehen ist, in welchen von den
Bremsventilen (10) ausgehende Bremskanäle (11) münden, so dass bei Betätigung der
Bremsventile (10) ein Gasaustausch zwischen den einzelnen Zylindern
möglich
ist.
Patent DE-10146947-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement
Inventor: PECINA AXEL
IPC: H02H9/04
Filed: 2001-09-24
Granted: 2005-01-13
Abstract: Elektrisches
Bauelement mit einer Sicherung vor Überspannungen,  – bei dem
ein Grundkörper
(1) vorgesehen ist, der ein Keramikmaterial umfaßt,  – bei dem wenigstens zwei Kontaktschichten
(5, 10) auf der Oberfläche
des Grundkörpers
(1) vorgesehen sind, zwischen denen ein erster Strompfad durch den
Grundkörper definiert
ist,  – bei
dem auf zumindest Teilen der Oberfläche des Grundkörpers (1)
ein zweites Material (15) aufgebracht ist, dessen spezifischer elektrischer
Widerstand mit steigender Temperatur abnimmt,  – bei dem über das
zweite Material ein zweiter Strompfad zwischen den zwei Kontaktschichten
(5, 10) definiert ist, der bei Überschreitung
der vorgesehenen Betriebsspannung des Bauelements infolge der Aufwärmung des
Grundkörpers
und des zweiten Materials niederohmiger wird als der erste Strompfad,  – wobei
das zweite Material im vorgesehenenen Betriebstemperaturbereich
des elektrischen Bauelements einen hohen ohmschen Widerstand aufweist.
Patent DE-10149793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sinterkörpern aus einer plastischen Formmasse enthaltend Pulver, Wachs und Lösungsmittel
Inventor: HESSE THOMAS
IPC: B22F3/22
Filed: 2001-10-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung poröser oder
dichter Sinterkörper
aus Keramik und/oder Metall, bei dem aus Pulver/Pulverkomposit des
keramischen und/oder metallischen Werkstoffs, einem Binder, bestehend
aus Fettsäureester
und Paraffin, und einem organischen Lösungsmittel ein Gemisch hergestellt
wird, das anschließend
mit bekannten Methoden zu Formkörpern
verarbeitet wird, die getrocknet, entbindert und gesintert werden,
dadurch gekennzeichnet, daß zunächst das
Gemisch derart aus dem Pulver, dem Lösungsmittel und dem Binder
gebildet wird, daß es
oberhalb des Erweichungspunktes des Binders als fließfähige, fest-flüssige Masse
vorliegt und sich mit bekannten Methoden homogenisieren lässt; aus dem
dann das Lösungsmittel
entfernt wird und das verbleibende Gemisch aus Binder und Pulver/Pulverkomposit
aufgemahlen und erneut mit einem Lösungsmittel vermischt wird,
so daß sich
eine fließfähige oder
plastische Masse bildet, die anschließend mit bekannten Methoden
zu Formkörpern
verarbeitet wird.
Patent DE-10160077-B4 (DE)
Title: Mobiles Datenübertragungssystem
Inventor: BINAR SIMON
IPC: H04W8/24
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-04-01
Abstract: System zur Übertragung von nicht explizit angeforderten Daten in einem Mobilfunksystem, aufweisend:  – einen Anwendungsrechner (1),  – ein Übertragungsnetzwerk (2), und  – ein Mobilfunkgerät (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Mobilfunkgerät dem Übertragungsnetzwerk anzeigt, wie viel Speicherplatz in dem Mobilfunkgerät zur Speicherung der Daten zur Verfügung steht.
Patent DE-10196909-B4 (DE)
Title: Einrast-Kettenführung mit Verriegelungsverbinderanordnung
Inventor: YOUNG JAMES D
IPC: F16H7/18
Filed: 2001-11-16
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kettenführung, umfassend:  einen
Halter (12), der dafür
ausgelegt ist, an einer zugehörigen
Maschine befestigt zu werden, wobei der Halter (12) eine Trägerfläche (14b),
ein Haltervorderende (14c) und ein Halterhinterende (14d), das von
dem vorderen Ende in einer Kettenbewegungsrichtung (38) beabstandet
ist, aufweist;  ein aus Kunststoff bestehendes Führungsblatt
(22), das mit dem Halter (12) verbunden ist, das Führungsblatt
(22) umfassend:  (i) ein Blattvorderende (22c), welches einen
Raum definiert, der das Haltervorderende (14c) aufnimmt, wenn das
Blatt (22) mit dem Halter (12) verbunden ist,  (ii) ein vom
Blattvorderende (22c) in Kettenbewegungsrichtung (38) beabstandetes
Blatthinterende (22d),  (iii) eine Kettenführungsfläche (22a), die dafür ausgelegt ist,
eine zugehörige
Kette, die sich in Kettenbewegungsrichtung (38) bewegt, gleitend
zu unterstützen,
und eine Innenfläche
(22b) aufweist, die auf der Trägerfläche (14b) des
Halters (12) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass:  das
Kunststoffführungsblatt
(22) auf der Trägerfläche (14b) selektiv
in Kettenbewegungsrichtung (38) und...
Patent DE-10207300-B4 (DE)
Title: Integrierter Festwertspeicher, Verfahren zum Betreiben eines solchen Festwertspeichers sowie Herstellungsverfahren
Inventor: LUYKEN JOHANNES R
IPC: G11C8/02
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-01-29
Abstract: Integrierter Festwertspeicher,  – mit Auswahltransistoren mit je einem Drain-Anschluss,  – mit einer Elektrode zur Zufuhr einer Spannung oder eines Stromes,  – mit einer Schicht zwischen den Drain-Anschlüssen und der Elektrode, deren elektrischer Widerstand durch Einwirkung einer Konfigurierungs-Spannung oder eines Konfigurierungs-Stromes änderbar ist.
Patent DE-10211634-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: WELLHAEUSER ULRICH
IPC: H01R13/627
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Elektrische
Steckverbindung mit einem ersten und einem zweiten Verbindungselement
(1, 2), von denen das erste in das zweite Verbindungselement (1 bzw.
2) einschiebbar und im eingeschobenen Zustand durch gegenseitig
lösbare
Verrastungsmittel arretiert ist, bei der  – das erste Verbindungselement
(1) an seinem in das zweite Verbindungselement (2) einzuführenden
Ende seines elektrisch leitfähigen
Kontaktbereiches mit einer außen umlaufenden
Ringnut (3) versehen ist,  – an
dem zweiten Verbindungselement (2) sich in dem Bereich, in dem das
mit der umlaufenden Ringnut (3) versehene Ende des ersten Verbindungselementes
(1) zu liegen kommt, in die Ringnut (3) einrastfähige Rastmittel (7) befinden,  – das zweite
Verbindungselement (2) eine elektrisch leitfähige, mit einer elektrischen
Leitung (5) verbundene, rohrförmige
und beidseitig offene Buchse (4) umfasst,  – die Buchse (4) bis auf eines
ihrer beiden offenen Enden zum Einführen des ersten Verbindungselementes
(1) mit einem elektrisch nicht leitfähigen Gehäuse (6) ummantelt ist,  – bei...
Patent DE-10219395-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Kabelkanalanordnung
Inventor: HANKE MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-02-17
Abstract: Schiebe-
und/oder Hebedach für Fahrzeuge
mit mindestens einem in Fahrzeuglängsrichtung und/oder Fahrzeughöhenrichtung
verstellbaren Dachelement zum wahlweisen Verschließen oder
zumindestens teilweisen Öffnen
einer vorzugsweise rechteckigen Dachöffnung eines Fahrzeugdachs
und mit einem der Dachöffnung
zugeordneten Dachöffnungsrahmen
(10), wobei das Dachelement in Schließstellung im wesentlichen außenbündig mit
der Außenseite
des Fahrzeugdachs abschließt und
mittels in mindestens zwei Kabelkanälen (1, 2; 12, 16) geführten Antriebs-
und/oder Auslaufkabeln (1a, 2a) in die Schließstellung und in eine Öffnungsstellung
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Kabelkanäle (1, 2;
12, 16) in einem fahrzeugfrontseitigen oder rückwärtigen sich in Fahrzeugbreitenrichtung
erstreckenden Bereich der Dachöffnung
innerhalb eines Dachöffnungsrahmenprofils des
Dachöffnungsrahmens
(10) im Wesentlichen horizontal nebeneinander verlaufend angeordnet
sind, die in zumindestens einem Teil eines sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckenden Bereichs der Dachöffnung
innerhalb zweier das Dachelement in eine Öffnungsstellung seitlich führenden
Führungsschienen
(3) im wesentlichen parallel übereinander
verlaufend angeordnet sind, wobei in  einem Übergangsbereich im Verlauf
der Kabelkanäle
(1,...
Patent DE-10227683-B4 (DE)
Inventor: BLOCH WERNER
IPC: G01S13/76
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: The method for fitting a transponder (2) to a metal body (9) consists of entering it fully into a cavity (8) of the body so that the axis of the transponder coil (4) is parallel to the body surface (9a) and the coil is at least partially located within the zone of a body window (10).  An Independent claim is also included for a transponder module for implementation of the proposed method.
Patent DE-10232904-B4 (DE)
Title: Hordengestell mit Wärmespeicher
Inventor: KRAMER GERHARD
IPC: A47J39/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-03-17
Abstract: Hordengestell
(1) mit einem Tragerahmen (10), umfassend zumindest einen im wesentlichen vertikal
verlaufenden Holm (12a, 12b) und eine Vielzahl von mit dem Holm
(12a, 12b) verbundenen, sich im wesentlichen horizontal erstreckenden
Trägern
(11) für
Speisen und/oder Speisetrageeinheiten, wie Teller, Tabletts, Schüsseln, Kannen
und/oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß  der Trägerrahmen (10) zumindest bereichsweise, insbesondere
in seinem unteren, einem Boden zugewandten Ende, auch als Wärmespeichermittel
fungiert.
Patent DE-10255256-B4 (DE)
Title: Lärmschutzeinrichtung
Inventor: ERNST RONALD
IPC: E01F8/02
Filed: 2002-11-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Lärmschutzeinrichtung,
umfassend:  – zumindest
ein flächiges
Lärmschutz-Wandelement
(3) mit einer schallabsorbierenden Seite, das eine Schallabsorption Δ L A,a,Str  ≧ 8
dB erreicht, und  – zumindest
ein Sockelelement (1),  wobei das Wandelement (3) mit dem Sockelelement
(1) so zu einer Einheit verbunden oder verbindbar ist, dass die Einheit
auf einer horizontalen Ebene aufstellbar ist, wobei das Wandelement
(3) im Wesentlichen vertikal aufragt und durch das Sockelelement
(1) in dieser Anordnung gehalten wird, und wobei im montierten Zustand
die der schallabsorbierenden Seite gegenüberliegende Rückseite
des Lärmschutz-Wandelements
(3) mit einer Außenseite
des Sockelelements (1) verbunden ist.