baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006015124-U1 (DE)
Title: Ratchet in particular for tightening and loosening wheel screws, comprises shaft cranked close to front
IPC: B25G1/00
Filed: 2006-09-29
Abstract: The nut holding a screw at the wheel of a vehicle is normally loosed or tightened with a cranked wrench which has to be moved away from and back onto the nut after each turn. The new device (1) is designed as a ratchet with a shaft (10), a soft grip (11) with a collar (12), and a ratchet head with a polygonal extension (15,16) to be inserted into a complementary socket element. The part of the shaft (10) adjacent to the head is bent in an appropriate angle for a convenient removal or tightening of the nut.
Patent DE-202006020368-U1 (DE)
Title: Verpackungskarton zur Aufnahme von Spulen
IPC: B65D5/50
Filed: 2006-12-01
Abstract: Verpackungskarton
enthaltend eine Spule mit einem Zylinder mit zwei mit dem Zylinder
verbundenen Seitenteilen sowie seitlich über die Seitenteile
hinausragenden Zapfen, wobei der Karton eine ebene Aufstandsfläche,
zwei parallel zueinander angeordnete Seitenwände, eine
Rückwand, einen an der Oberseite angeordneten Deckel und
eine Vorderseite aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass
an den beiden Seitenwänden (4, 5) übereinstimmende
Nuten (10, 11) für jeweils einen Zapfen (16, 17) der Spule
(2) angeordnet sind, die sich vom oberen Rand (12) der Seitenwände
nach unten erstrecken,  – dass die Gesamtbreite der
Spule einschließlich der über die Seitenteile
hinausragenden Zapfen größer als der Innnennabstand
zwischen den Seitenwänden des Verpackungskartons ist, so
dass die Zapfen in die Nuten eingreifen,  – dass die
Nuten (10, 11) zur formschlüssigen Aufnahme der Zapfen
(16, 17) der Spule (2) rechteckig sind sowie der Zylinder (18) der
Spule (2) drehbar um die Zapfen (16, 17) angeordnet...
Patent DE-202006020400-U1 (DE)
Title: Stabilisierungseinrichtung für ein mehrachsiges Fahrzeug
IPC: B60G21/10
Filed: 2006-01-31
Abstract: Stabilisierungseinrichtung
für ein mehrachsiges Fahrzeug mit je einem für
eine Vorder (VA)- und eine Hinterachse (HA) vorgesehenen hydraulischen Steuerkreis
(10, 12), die  – in der Art einer Parallelschaltung
ausgebildet sind,  – jeweils mindestens ein Stellglied
(14, 16) für die jeweilige Achse (VA, HA) ansteuern,  – an
eine hydraulische Versorgungseinheit (18) mit variablem Leistungsvermögen
anschließbar sind und  – abhängig
vom Leistungsvermögen der Versorgungseinheit (18) zu ihrer
Ansteuerung vorgebbare Mengen eines Volumenstromes erhalten,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Volumenstrom mindestens eine der Achsen
von einem Stromregelventil (22) geregelt ist, und dass bei einem
höheren Leistungsvermögen der Versorgungseinheit
(18) der damit einhergehende Überschuß an Volumenstrom
an mindestens eine der anderen Achsen, die ungeregelt ist, weitergebbar
ist.
Patent DE-202007005912-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstkontrolle von Lerninhalten
IPC: G09B1/00
Filed: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Selbstkontrolle von Lerninhalten, umfassend mehrere flache Informationsträger, jeweils
mit flächig
dargestellten Informationen in Form von einem oder mehreren Aufgabenfeldern
und jeweils zugeordneten Lösungsfeldern,
wobei die einzelnen Informationsträger miteinander verbunden sein
können,
bspw. in Form eines Buchs, Heftes, Blockes, oder nicht, bspw. nach Art
eines Kartensatzes, sowie wenigstens eine undurchsichtige Vorrichtung
zum Abdecken wenigstens eines Aufgaben- und/oder Lösungsfeldes, gekennzeichnet
durch eine Schachtel zur Aufnahme mehrerer Informationsträger, wobei
die Schachtel wenigstens einen zumindest bereichsweise transparenten
Oberflächenbereich
aufweist, eine Einrichtung zum Öffnen/Verschließen der
Schachtel sowie eine Einrichtung zum verschieb- und/oder lösbaren Fixieren
der Vorrichtung zum Abdecken eines Aufgaben- und/oder Lösungsfeldes.
Patent DE-202007006460-U1 (DE)
Title: Measuring tape has lighting, and housing is provided with screen for illuminant and light of illuminant is deflected on measuring tape
IPC: G01B3/10
Filed: 2007-05-03
Abstract: The measuring tape has a lighting (30) and the lighting comprises a switch (31) on the housing and an illuminant (32) in the housing. The housing is provided with a screen (33) for the illuminant and the light of the illuminant is deflected on the measuring tape. The housing has a battery (40) in the inner side for the lighting. The illuminant is formed by a electric bulb or a light-emitting diode.
Patent DE-202007008759-U1 (DE)
Title: Form- und kraftschlüssige Ladungssicherung für den Straßentransport von Minibaggern auf einem Transportanhänger oder Fahrzeugladeboden
IPC: B60P7/08
Filed: 2007-06-20
Abstract: Befestigungsvorrichtung,
mit seitlich an der Ladefläche
fest angebrachten Flacheisen mit Lochanordnungen (6), umfassend:
dienen dem Befestigen der Haltebügel
(18) mittels Bügelschrauben
(7). Die Lochanordnung im Flacheisen (6) ermöglicht eine variable horizontale
Verstellbarkeit der Haltebügel
(18) nach vorn oder hinten, für
den Transport verschiedener Minibaggertypen (15) mit unterschiedlichen
Abmessungen und Raupenfahrwerken (8).
Patent DE-202007011027-U1 (DE)
Title: Biermischgetränk
IPC: C12C5/02
Filed: 2007-07-04
Abstract: Biermischgetränk, dadurch
gekennzeichnet, dass es aus 88 bis 94 Volumenprozenten untergärigen Vollbier
und 6 bis 12 Volumenprozenten eines mit künstlich erzeugten Amaretto-Geschmack
versehenen Zuckersirup besteht.
Patent DE-202007015792-U1 (DE)
Title: Metallgehäuse eines USB-Verbinders
IPC: H01R13/502
Filed: 2007-11-13
Abstract: Metallgehäuse eines
USB-Verbinders, aufweisend:  einen Gehäuseabschnitt (1), der einen
Bodenplatte (11), zwei Seitenplatten (12) und eine Oberplatte (13)
umfasst, wobei sich die Seitenplatten (12) ausgehend von beiden Seiten
der Bodenplatte (11) nach oben erstrecken, und wobei die Oberplatte
(13) oben am vorderen Abschnitt der beiden Seitenplatten (12) aufbringbar
ist, und wobei die obere Seite des Gehäuseabschnitts (1) hinten eine Öffnung (14) besitzt;
und  eine Abdeckung (2), der einstückig mit dem Gehäuseabschnitt
(1) verbunden und mit der die Öffnung
(14) verschließbar
ist.
Patent DE-202007016380-U1 (DE)
Title: Anreißlehre
IPC: B25H7/00
Filed: 2007-11-22
Abstract: Anreißlehre zum
markierenden Anreißen
von Bohrstellen auf einem Tür-Bauteil, dadurch
gekennzeichnet, dass die Anreißlehre
(1) einerseits vier Richtstifte (5 und 6) zum Einsetzen in ausgewählte Montagebohrungen
eines Korpus-Bauteils (11) aufweist und dass andererseits in der
Anreißlehre
(1) eine Anreißaussparung (8)
zum Durchgriff eines Anreißwerkzeuges
und zum markierenden Anreißen
des Tür-Bauteils
(10) vorgesehen ist.
Patent DE-202007016429-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für Solarkollektoren
IPC: F24J2/46
Filed: 2007-11-22
Abstract: Rahmensystem
für Solarkollektoren, gebildet
aus Hohlkammerprofilen, aus welchen einzelne Kollektorrahmen zu
montieren sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch Verwendung verschiedener
Verbindungselemente wie Eckverbinder 5, T-Verbinder 6 sowie Kreuzverbinder
7 die Einzelrahmen in unterschiedlicher paralleler Ausrichtung so
miteinender zu verbinden sind, dass die jeweils aneinander liegenden
Kanten der Einzelkollektoren durch nur eine gemeinsame Strebe gebildet
werden, welche für
jeden Kollektor die jeweilige Außenstrebe bildet.
Patent DE-202008003690-U1 (DE)
Title: Dämmstoffhalter zur Befestigung von Dämm- und Isolationselementen an einem Untergrund
IPC: E04B1/74
Filed: 2008-03-17
Abstract: Dämmstoffhalter
zur Befestigung von Isolation- und Dämmelementen an einem
Untergrund, insbesondere einer Gebäudewand, umfassend einen
Dübel (12), der einen Dübelschaft (14) in einem
axialen Durchgang aufweist, an dessen einen Ende ein Spreizbereich (16)
ausgebildet ist und dessen gegenüberliegenden Ende ein
Halteelement (18) vorgesehen ist und einen zur Aufweitung des Spreizbereiches
(16) in den Dübel (12) einführbares Befestigungselement
(19) dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (12) und das
Halteelement (18) als separate Bauteile ausgebildet sind.
Patent DE-202008003881-U1 (DE)
Title: Kombination aus einer Spüle und einem Spülenzubehörteil
IPC: A47L17/02
Filed: 2008-03-14
Abstract: Kombination
aus einer Spüle (100) mit mindestens einem Becken (118)
und einem Spülenzubehörteil (168), das in das
Becken (118) der Spüle (100) derart einhängbar
ist, dass es eine Auflage zum Auflegen eines Auflegebereichs (215b)
mindestens eines in das Becken (118) einhängbaren Norm-Behälters
(194, 236) bildet.
Patent DE-202008004738-U1 (DE)
Title: Federblech-Druckluftpistolenaufnahme
IPC: B05B15/62
Filed: 2008-04-07
Abstract: Federblech-Druckluftpistolenaufnahme
für handelsübliche oder
auch spezielle Druckluft- oder auch Farbspritzpistolen, die eine
geeignete Aufhängeöse (Ö) an der
Oberseite aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei konische
Einführungswangen
(E) aufweist, die in einen Aufnahmeschacht (A) für die Aufhängeöse der Druckluftpistole führen. In
die äusseren
Längswangen
des Aufnahmeschachtes sind zwei sich gegenüberliegende Haltenocken (H)
von aussen nach innen eingeprägt/eingestanzt,
die das Festhalten und die Fixierung der Öse und damit der ganzen Druckluftpistole
bewirken (Zeichnung Blatt 1). Dies wird durch die konstruktionsbedingte
Feder-Spannkraft der äusseren
Längswangen
der Federblech-Druckluftpistolenaufnahme
erreicht.
Patent DE-202008011011-U1 (DE)
Title: Zaumzeug für ein Pferd
IPC: B68B1/04
Filed: 2008-08-18
Abstract: Mindestens
einen ersten Riemenabschnitt (1) und mindestens einen zweiten (2)
Riemenabschnitt beinhaltende Vorrichtung, vorzugsweise Zaumzeug für ein Tier,
insbesondere ein Pferd, bei der mindestens ein Bereich (4) des ersten
Riemenabschnittes (1) mit einer Schlaufe (5) der Innenlänge (L)
aus einem elastischen Band (6) versehen ist, durch welche der mindestens
eine zweite Riemenabschnitt (2) hindurchführbar ist, wobei die Riemenbreite
(R) des mindestens einen zweiten Riemenabschnitts (2) und die Innenlänge (L)
der Schlaufe (5) derart gewählt
sind, dass das elastische Band (6) nach Durchführung des mindestens einen
zweiten Riemenabschnitts (2) durch die Schlaufe (5) unter elastischer
Spannung steht und somit mindestens eine Schiebeverbindung (3) gebildet ist.
Patent DE-202008013440-U1 (DE)
Title: Grabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2008-10-13
Abstract: Grabmal
bestehend aus einem Grabholz (2) und einem Erdfix (4) als Halterungselement
(4), das in das Erdreich eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass Grabholz (2) und Erdfix (4) über eine Grundplatte (3)
lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009000972-U1 (DE)
Title: Schub-Klappbeschlag für Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/18
Filed: 2009-01-26
Abstract: Beschlag
für ein
ausfahrbares Möbelelement,
insbesondere für
eine Sitz-Liegeflächenverbreiterung
eines Sitz-Liegemöbels,
umfassend eine der Höhe
der Armlehne (a) entsprechend ausfahrbaren Schubelement, bestehend
aus einem stationären
Teil (10) an dem eine Platte (3) angebracht ist, die mit Drehpunkt
(4) versehen ist und einem verschiebbaren Teil (1b), das an ihrem
abgewinkelten Ende mit einem Drehpunkt (2) versehen ist, unter der
Sitz-Liegefläche
in Ausfahrrichtung verschiebbar geführt wird. Das verschiebbare
Teil (1b) ist mit dem Drehpunkt (2) gelenkig mit dem Möbelelement
(a) z. B. Armlehne verbunden.  Der stationäre Teil (1a) des Schubbeschlages,
ist durch den abgewinkelten bzw. gekrümmten Hebel (5) über die Drehpunkte
(4) und (6) gelenkig mit dem Möbelelement
(a) z. B. Armlehne verbunden.
Patent DE-202009006058-U1 (DE)
Title: Suchvorrichtung zur Verwendung beim Suchen von Gegenständen oder Lebewesen
IPC: H04W4/029
Filed: 2009-04-27
Abstract: Suchvorrichtung (100; 300) zur Verwendung beim Suchen von Gegenständen oder Lebewesen (317, 318, 319, 320), die gegenstandsbezogene oder lebewesenbezogene Eigenschaften aufweisen, auf der Basis von ausgewählten Kriterien, mit:  – einem Speicher (101) zum Speichern der ausgewählten Kriterien und von fremden gegenstandsbezogenen oder lebewesenbezogenen Eigenschaften;  – einem Sender (102) zum Senden eines Abfragesignals nach den fremden gegenstandsbezogenen oder lebewesenbezogenen Eigenschaften, wobei der Sender (102) mit dem Speicher (101) verbunden ist;  – einem Empfänger (103) zum Empfangen von fremden gegenstandsbezogenen oder lebewesenbezogenen Eigenschaften, wobei der Empfänger (103) mit dem Speicher (101) verbunden ist;  – einer Abgleichvorrichtung (104) zum Abgleichen der fremden gegenstandsbezogenen oder lebewesenbezogenen Eigenschaften mit den ausgewählten Kriterien, um ein Abgleichergebnis zu erzeugen, wobei die Abgleichvorrichtung (104) mit dem Speicher (101) verbunden ist; und  – einer Anzeigevorrichtung (105) zum Anzeigen des Abgleichergebnisses, wobei die Anzeigevorrichtung (105) mit der Abgleichvorrichtung (104) verbunden ist.
Patent DE-202009010556-U1 (DE)
Title: Personensicherungsvorrichtung an einem Gerüst
IPC: E04G5/12
Filed: 2009-08-04
Abstract: Personensicherungsvorrichtung an einem Gerüst, dadurch gekennzeichnet, dass die Personensicherungsvorrichtung eine Schutzstange und ein längs erstrecktes Sicherungselement aufweist, das sowohl mit der zu sichernden Person als auch über ein erstes Befestigungsmittel (3) mit der Schutzstange (1) lösbar verbunden ist, und dass die Schutzstange (1) das erste Befestigungsmittel (3) und ein zweites Befestigungsmittel (4, 4') zur lösbaren Befestigung der Schutzstange an dem Gerüstrahmen (5) aufweist.
Patent DE-202009012355-U1 (DE)
Title: Elektromotorunterstützte Tretlagereinheit für Kleinfahrzeuge
IPC: B62M6/55
Filed: 2009-10-13
Abstract: Elektromotorunterstützte Tretlagereinheit zum Antrieb von Kleinfahrzeugen,  gekennzeichnet dadurch:  – die Tretlagerwelle 1 ist durch zwei Freiläufe 2 und 3 in die Abtriebswelle 7 gelagert,  – die Abtriebswelle 7 dient gleichzeitig als Getriebewelle.
Patent DE-202009013307-U1 (DE)
Title: Spezialetikett mit doppeltem Informationsträger
IPC: G09F3/10
Filed: 2009-10-05
Abstract: Spezialetikett mit doppeltem Informationsträger, bestehend aus einem selbstklebenden Etikett, das ein Verbund aus bedruckbarem Träger aus Papier, einem Laminatüberzug und einem booklet (Informationsträger im Print-Format, der aus mehreren Blättern bestehen kann) ist, wobei das booklet mittig eine Teilung hat und somit von zwei Seiten unabhängig voneinander geöffnet werden kann.
Patent DE-202009014129-U1 (DE)
Title: Blinkersteuerung bei Kraftfahrzeugen, mit Leuchtstärkenregelung der Fahrbeleuchtung, Schlussleuchte und die Bremsleuchte
IPC: B60Q1/38
Filed: 2009-10-20
Abstract: Die Elektrische Zuleitung ( 1 ) zum Blinker (1) wird von einen Signalkabel (3) die zum Relais (4) führt angeschlossen.  Beim Blinken wird somit die Elektrische Blinksignale die zum Blinkleuchte (5) gesendet werden, von je einen Relais (4), der Zwischen der Zuleitung zur Leuchte (2) angebracht ist erkannt, und der Stromdurchfluss (2) zum Fernlicht (6), Schlussleuchte (7) und die Bremsleuchte (8) Zwischen 30%, 40% oder 50% und 100% Abwechselnd verringert (Entgegengesetzt Blinkt).
Patent DE-202009014845-U1 (DE)
Title: Schwerkrafttraktionstisch
IPC: A61H1/02
Filed: 2009-11-03
Abstract: Schwerkrafttraktionstisch,  – mit zwei annähernd horizontal auf einander gleitenden Flächen,  – wobei die obere Fläche wenigstens einmal geteilt ist,  – wobei die obere Fläche nahe deren äußeren Enden mit je wenigstens einer Querstrebe gelenkig verbunden ist,  – wobei die Querstreben zu einander divergent verlaufen,  – wobei die divergent verlaufenden Querstreben mit einer bodennahen Befestigung gelenkig verbunden sind,  – wobei die untere Fläche eine Vorrichtung zur Anhebung und/oder Absenkung hat,  – die es gestattet, daß die untere Fläche annähernd vertikal absenkbar ist,  – sodaß, wenn die untere Fläche abgesenkt wird, die wenigstens einmal geteilte obere Fläche über deren gelenkig verbundene, divergent verlaufenden, mit einer bodennahen Befestigung verbundene Querstreben ebenfalls abgesenkt wird,  – indem die divergent verlaufenden, mit einer bodennahen Befestigung verbundenen Querstreben scherenartig auseinander grätschen,  – wobei die obere, wenigstens einmal geteilte Fläche beidseitig auseinander gleitet, wenn die untere Fläche abgesenkt...
Patent DE-202009015488-U1 (DE)
Title: Fensterbehang
IPC: E06B9/28
Filed: 2009-01-06
Abstract: Fensterbehang, der am und/oder in der Umgebung eines Fensters befestigbar ist, insbesondere als Sicht- und/oder Sonnenschutz mit variabler Breite, dadurch gekennzeichnet, dass er einen linken Behangteil (1) und einen rechten Behangteil (1') umfasst, die jeweils horizontal angeordnete beabstandete Sprossen (3, 3') aufweisen, wobei Sprossen (3) des einen Behangteils (1) mit Sprossen (3') des anderen Behangteils (1') horizontal verschieblich zueinander verbunden sind.
Patent DE-202009017272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagesicherung von Betonschwellen auf der Ladefläche eines Waggons
IPC: B60P7/12
Filed: 2009-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Lagesicherung von Betonschwellen auf der Ladefläche eines Waggons, die in mehreren Lagen aufeinander, durch Stapelhölzer voneinander getrennt, gestapelt und mit Spanngurten gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an der Oberseite und/oder der Unterseite der obersten Schicht der Stapelhölzer (4) eine reibungserhöhende Unterlage (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009019181-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Saatgutdosiervorrichtung an einer landwirtschaftlichen Maschine
IPC: A01C7/12
Filed: 2009-10-20
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine, umfassend mindestens mehrere Drilleinheiten (2), die jeweils umfassen: eine Stützvorrichtung (21), eine Saatgutdosiervorrichtung (8) zum Verteilen von Saatgut in einer Drillfurche (9a) im Boden (9), über den sich die landwirtschaftliche Maschine (1) bewegt, wobei jede Drilleinheit (2) mit einem Strukturelement (3) der landwirtschaftlichen Maschine beweglich verbunden und die Saatgutdosiervorrichtung (8) mit der Stützvorrichtung (21) der Drilleinheit (2) fest verbunden ist, wobei die Saatgutdosiervorrichtung (8) umfasst: ein Saatgutdosierelement (803), das angeordnet ist, um mittels einer Antriebsvorrichtung Saatgut zu einer Saatgutdosierleitung (812) zu transportieren, eine Kammer (882) für Saatgut (92), wobei die Kammer (882) angeordnet ist, um von einem Druckerzeugungselement (880) der landwirtschaftlichen Maschine mit einem Überdruck beaufschlagt zu werden, wobei das Saatgutdosierelement (803) eine Wand bildet, die die Kammer (882) begrenzt und Löcher (804) oder Aussparungen aufweist, die die Kammer (882) mit der Umgebung verbinden, um eine Druckdifferenz zu erzeugen und dadurch Saatgut an den Löchern (804) oder Aussparungen des Saatgutdosierelements (803) festzuhalten und zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Saatgutdosierleitung (812) einen Einlass (814) in der Kammer (882) aufweist, wobei durch den Überdruck in der Kammer (882) ein Luftstrom aus der Saatgutdosiervorrichtung (8) durch die Saatgutdosierleitung (812) erzeugt wird der Einlass (814) der Saatgutdosierleitung in einem Aufnahmebereich (818) auf einer Saatgut tragenden Seite (803a) des Saatgutdosierelements (803) angeordnet ist die Saatgutdosiervorrichtung (8) eine Druckausgleichseinrichtung (808) in einem Bereich gegenüber des Aufnahmebereichs (818) auf der kein Saatgut tragenden Außenseite (803b) aufweist, die ausgestaltet ist, die Druckdifferenz über die Löcher (804) oder Aussparungen im Aufnahmebereich (818) und dadurch auch die Kraft, die das Saatgut hält zu beseitigen, wodurch das Saatgut von dem Saatgutdosierelement (803) zum Einlass (814) fällt bis es durch den Luftstrom im Einlass der Saatgutdosierleitung beschleunigt und von der Kammer (882) durch die Saatgutdosierleitung (812) zur Drillfurche (9a) transportiert wird.
Patent DE-202010001180-U1 (DE)
Title: Permanentmagnetkupplung
IPC: H02K49/10
Filed: 2010-01-19
Abstract: Permanentmagnetkupplung für die Synchronübertragung von Drehbewegungen mit einem ersten Rotor (1a) und einem zweiten Rotor (1b), die jeweils mit Permanentmagneten (2a, 2b) belegt sind und einen Innenrotor sowie einen Außenrotor bilden, wobei einander zugeordnete Permanentmagnete (2a, 2b) des ersten Rotors (1a) und des zweiten Rotors (1b) sich in Umfangsrichtung über den gleichen Winkelbereich erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Rotor (1a) ausgehend von einer vollständigen Belegung mit Permanentmagneten (2a) in Umfangrichtung durch das Weglassen eines Teils der Permanentmagnete (2a) unausgefüllte Zwischenräume (5) gebildet sind und dass der erste Rotor (1a) und der zweite Rotor (1b) eine unterschiedliche Anzahl an Permanentmagneten (2a, 2b) aufweisen.
Patent DE-202010007549-U1 (DE)
Title: Wasserskihindernisse (engl. Obstacles) mit schwimmend befestigten Fahrbahnbelägen
IPC: A63C19/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Obstacles sind dadurch gekennzeichnet, dass die Obstacles so konstruiert sind, dass die seitlichen Führungsschienen dem Kunststofffahrbahnbelag Platz für die Wärmeausdehnung geben.
Patent DE-202010008281-U1 (DE)
Title: Tonwiedergabevorrichtung mit verbesserter Tieffrequenzwiedergabe
IPC: H04R1/02
Filed: 2010-08-13
Abstract: Tonwiedergabevorrichtung mit verbessertem Tieffrequenzeffekt, gekennzeichnet durch  ein Rohr mit zwei Enden, die eine erste bzw. eine zweite Öffnung enthalten, sowie mit einem internen Aufnahmeraum;  einen Lautsprecher mit einem Rahmen, der mit einer Seite an eine erste Membran angrenzt und in der ersten Öffnung so befestigt ist, dass der Rahmen gemeinsam mit einer Spule und einem im Rahmen angeordneten Magnetelement sich im Aufnahmeraum befinden; und  eine Resonanzeinheit, die eine zweite Membran und ein Gewichtselement aufweist, wobei die zweite Membran mit dem Außenrand in der zweiten Öffnung befestigt ist derart, dass die erste und die zweite Membran die erste bzw. die zweite Öffnung verschließen und im Aufnahmeraum des Rohrs zwischen dem Lautsprecher und der Resonanzeinheit eine geschlossene Resonanzkammer gebildet ist, wobei das Gewichtselement in der zweiten Membran mittig befestigt ist.
Patent DE-202010012480-U1 (DE)
Title: Pinsel
IPC: A46B15/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Pinsel (2) zum Farbauftrag, mit einem Pinselkopf (4) und mit einem Pinselgriff (10) sowie mit einer Befestigungsvorrichtung (22) für die Fixierung am Rand (40, 54) eines Gefäßes (44, 48), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (22) zwei Halteelemente (25, 27) für unterschiedliche Randgeometrien des Gefäßes (44, 48) umfasst.
Patent DE-202010015841-U1 (DE)
Title: Verbinderelement
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-11-26
Abstract: Verbinderelement zur Verbindung von zwei Profilschienen mit einem ersten und mit einem zweiten, gelenkig mit dem ersten verbundenen Schenkel (110, 120), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schenkel (110, 120) einen mittigen Befestigungsbereich (115, 125) und von diesem jeweils seitlich über den Befestigungsbereich ragende Vorsprünge (112, 114; 122, 124) aufweist, die im montierten Zustand an Vorsprüngen der Profilschiene als Widerlager anliegen.
Patent DE-202010016831-U1 (DE)
Title: Transportgerät und System zur Ortung eines oder mehrerer Transportgeräte
IPC: B60B33/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Transportgerät (100) zum Transport von Gütern, insbesondere Stückgut, mit mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei Laufrollen (4, 5, 6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine (7) der Laufrollen mit einer elektronischen Ortungsvorrichtung versehen ist, die ein GPS-Modul und/oder Mobilfunkmodul zum Senden von eine Ortung ermöglichenden Signalen, einen nach dem Dynamoprinzip funktionierenden Generator (25) sowie einen Energiespeicher aufweist, wobei der Generator (25) und der Energiespeicher durch eine Ladeeinheit miteinander gekoppelt sind, wobei der Generator in der Laufrolle integriert ist, und wobei das GPS-Modul und/oder das Mobilfunkmodul in der Laufrolle (7) und/oder an einer Halterung (7.1), in welcher die Laufrolle (7) drehbar gelagert ist, integriert ist.
Patent DE-202011000798-U1 (DE)
Title: Kanal als Pumpspeicherkraftwerk
IPC: E02B9/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Pumpspeicherkraftwerk zur Umwandlung regenerativer Energie in potentielle Energie, umfassend: a. eine Quelle regenerativer Energie, insbesondere eine Windkraftanlage, b. ein Abstiegsbauwerk, umfassend eine erste untere und eine zweite obere Stufe, c. mindestens eine Pumpe, wobei die Pumpe, angetrieben durch die regenerative Energie, Wasser von der ersten unteren in die zweite obere Stufe pumpt.