baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020216100-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle und Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle
Inventor: GERLACH MARTIN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-12-17
Abstract: Elektrochemische Zelle (100) mit einer Bipolarplatte (20) und einer Membran-Elektroden-Anordnung (1). Die Membran-Elektroden-Anordnung (1) ist mit der Bipolarplatte (20) mittels eines Kunststoffniets (40) verbunden.
Patent DE-102021100128-A1 (DE)
Title: Zugentlastende gräben für epitaktisches aufwachsen
Inventor: LO YI-CHUAN
IPC: H01L21/20
Filed: 2021-01-07
Abstract: Vor dem Aufwachsen einer Epitaxieschicht auf ein Substrat können zugentlastende Gräben in dem Substrat ausgebildet werden. Die Gräben können die Beanspruchung und Zugbelastung der Epitaxieschicht verringern, zu der es aufgrund von Unterschieden bei den Materialeigenschaften (z.B. Gitterfehlanpassungen, unterschiedlichem Wärmeausdehnungskoeffizient und/oder dergleichen) zwischen dem Epitaxieschichtmaterial und dem Substratmaterial im epitaktischen Aufwachsprozess kommt. Durch die Beanspruchungs- und Zugentlastung, für die die Gräben sorgen, kann ein Bilden von Rissen und/oder anderen Arten von Defekten in der Epitaxieschicht und im Substrat beziehungsweise ein Verwölben und Verbiegen des Substrats verringert und/oder eliminiert werden, Substratbruch verringert werden und/oder dergleichen. Dadurch kann sich die Qualität der Epitaxieschicht von der Mitte zum Rand verbessern, es können Epitaxieschichten auf größere Substrate aufgewachsen werden und/oder dergleichen.
Patent DE-102021101642-A1 (DE)
Title: AGR-Vorrichtung
Inventor: MIYASHITA SHIGEKI
IPC: F02B47/08
Filed: 2021-01-26
Abstract: Ein AGR-Durchlass (32) einer AGR-Vorrichtung (30) umfasst eine Mehrzahl von AGR-Einführungsdurchlässen (46) und eine AGR-Kammer (44). Eine Mehrzahl von Zylindern umfasst eine erste Zylinderuntergruppe und eine zweite Zylinderuntergruppe, welche jeweils einem Paar von zwei nebeneinander angeordneten Zylindern entsprechen. Ein Explosionsintervall zwischen den beiden Zylindern, welche die erste Zylinderuntergruppe bilden, ist kürzer als dieses der zweiten Zylinderuntergruppe. Ein erstes Gesamtvolumen (At, Ct), welches der Summe aus Volumina von zwei ersten AGR-Einführungsdurchlässen, die der ersten Zylinderuntergruppe zugeordnet sind, und einem Volumen eines zwischen den beiden ersten AGR-Einführungsdurchlässen liegenden Abschnitts der AGR-Kammer (44) entspricht, ist größer als ein zweites Gesamtvolumen (Bt), welches der Summe aus Volumina von zwei zweiten AGR-Einführungsdurchlässen, die der zweiten Zylinderuntergruppe zugeordnet sind, und einem Volumen eines zwischen den beiden zweiten AGR-Einführungsdurchlässen liegenden Abschnitts der AGR-Kammer (44) entspricht.
Patent DE-102021107155-A1 (DE)
Title: Schalterfassungsvorrichtung für sattelfahrzeug
Inventor: ONO JUNYA
IPC: B62M25/08
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung verwirklicht eine Schalterfassung mit einem kostengünstigen Aufbau in einem Sattelfahrzeug, das mit einem Getriebe ausgerüstet ist, welches eine Schaltstange, die in Abhängigkeit einer Betätigung eines Schaltpedals angesteuert wird, und eine Schalttrommel aufweist, die durch von der Schaltstange übertragene Antriebskraft gedreht wird.Eine Bestimmungseinrichtung 62 bestimmt eine Änderung der Schaltstellung gemäß einem Erfassungsergebnis eines Schalters 58, der die Bewegung einer Schaltstange 27 in Abhängigkeit einer Betätigung eines Schaltpedals 26 erfasst, sowie einem Erfassungsergebnis eines Trommelwinkelsensors 41, der die Drehrichtung einer Schalttrommel 28 erfasst.
Patent DE-102021111205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Bauteilen sowie Bauteilverbindung
Inventor: ANASENZL MANUEL
IPC: B23K26/244
Filed: 2021-04-30
Abstract: Verfahren zum Fügen von Bauteilen, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines ersten Bauteils, insbesondere eines Aluminium-Druckgussbauteils, wobei das erste Bauteil einen Fügebereich zur Anordnung und Befestigung eines zweiten Bauteils aufweist;- Zumindest bereichsweise Erzeugen einer Haftschicht entlang des Fügebereichs mittels eines thermischen Spritzverfahrens, insbesondere Kaltgasspritzen;- Befestigen des zweiten Bauteils an der Haftschicht durch Fügen mittels Laserschweißen, insbesondere durch Energieeintrag mittelbar über das zweite Bauteil.
Patent DE-102021114478-A1 (DE)
Title: System für eine Lichtband-Leuchte mit zusätzlicher Datenleitung und Funktionsmodul hierfür
IPC: H04B10/25
Filed: 2021-06-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Lichtband-System (1) für eine Lichtband-Leuchte (2) mit Datenleitung. Das System hat Tragprofile (3; 3A, 3B) zum Befestigen von Lichtmodulen (4) und zur Montage an einem Baukörper. Es hat ferner eine Anzahl Lichtmodule (4), vorzugsweise mit LED-Lichtquellen, die am Tragprofil befestigbar sind und eine elektrische Versorgung (23) mit mehreren Leitern, welche im Tragprofil zur Stromversorgung vorgesehen ist. Weiterhin ist eine Datenleitung (10) für Nutzdaten vorgesehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen- dass die Datenleitung (10) zumindest einen Lichtwellenleiter, nämlich eine POF-(polymere optische Faser)-Lichtwellenleiter (10A, 10B) im oder am Tragprofil umfasst;- dass eine aktive Datenkopplungseinheit (12) mit Daten-Schnittstelle (121, 122) zur optischen Datenübertragung über POF-Lichtwellenleiter (10A, 10B) im oder am Tragprofil montiert ist; und- dass die elektrische Versorgung (23) des Lichtband-Systems (1) die aktive Datenkopplungseinheit (12) versorgt.Vorgeschlagen wird ferner ein Funktionsmodul (60) für ein Lichtband-System (1) zur Datenübertragung via POF-Datenleitung. Es hat eine aktive Datenkopplungseinheit (12) und Befestigungsmittel für ein Tragprofil (3; 3A, 3B) einer Lichtband-Leuchte. Die aktive Datenkopplungseinheit (12) hat Daten-Schnittstellen (121, 122) für POF-Lichtwellenleiter(10A, 10B).
Patent DE-102021114760-A1 (DE)
Title: Effiziente und robuste Methodologie für Traktionssteuersystem
Inventor: LEE JOONHO
IPC: B60T8/1761
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein Fahrzeug enthält ein System und ein Verfahren zum Modellieren und Steuern einer Traktion eines Rades des Fahrzeugs. Das System enthält einen Beobachter, einen prädiktiven Controller und einen Online-Löser. Der Beobachter empfängt einen dynamischen Modellparameter des Rades und bestimmt unter Verwendung eines nichtlinearen Modells des Rades eine Schätzung der Radgeschwindigkeit und eine Unsicherheit in der Radgeschwindigkeit. Der prädiktive Controller bestimmt aus der Schätzung der Radgeschwindigkeit und der Unsicherheit in der Radgeschwindigkeit eine durchschnittliche Verstärkung und eine differentielle Verstärkung. Der Online-Löser berechnet basierend auf der durchschnittlichen Verstärkung und der differentiellen Verstärkung ein Motordrehmoment und ein Radbremsmoment zum Vergrößern der Traktion des Rades mit der Straße. Das Motordrehmoment und das Radbremsmoment werden auf das Fahrzeug angewendet.
Patent DE-102021116539-A1 (DE)
Title: Co-Extrusionssystem, insbesondere für 3D-Druck
Inventor: TORRE ALESSANDRO
IPC: B29C64/209
Filed: 2021-06-25
Abstract: Coextruder, insbesondere für den 3D-Druck mit einer internen Fördereinheit (2) und einer externen Fördereinheit (5, 8), die in einer ringförmigen Position in Bezug auf die erste Fördereinheit (1) angeordnet ist, um ein Polymergranulat zu komprimieren. Die zweite Fördereinheit umfasst eine Extrusionsschnecke (5), die mit einem Extrusionszylinder (8) zusammenwirkt, und wobei die innere Fördereinheit so gestaltet ist, dass sie ein Filament fördert, umfassend eine feste Rohrführung (14), mit der die Extrusionsschnecke (5) drehbar zusammengefügt ist.
Patent DE-102021116989-A1 (DE)
Title: Batteriesteuerung, Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriesteuerung, Batterie und Fahrzeug
Inventor: EFNER TOMASZ
IPC: G01R19/32
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriesteuerung (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriesteuerung (1). Weiter betrifft die Erfindung eine Batterie (10) sowie ein Fahrzeug (11), jeweils mit einer solchen Batteriesteuerung (1). Die Batteriesteuerung (1) umfasst eine Steuereinrichtung (SE) sowie eine oder mehrere Messvorrichtungen (3A, 3B), wobei die jeweilige Messvorrichtung (3A, 3B) zur Bestimmung einer elektrischen Spannung oder einem elektrischen Strom ausgebildet ist. Die jeweilige Messvorrichtung (3A, 3B) weist eine Kennung (K1, K2) auf, wobei zumindest bei der Herstellung der Batteriesteuerung (1) die jeweilige Kennung (K1, K2) an die Steuereinrichtung (SE) bereitgestellt wird. Anhand der jeweiligen Kennung (K1, K2) wird der jeweiligen Messvorrichtung (3A, 3B) jeweils eine Kalibrierkurve (R) zugeordnet, so dass beispielhaft auch bei unterschiedlichen Temperaturen (T) und/oder elektrischen Widerständen der jeweiligen Messvorrichtung eine Bestimmung der elektrischen Spannung oder des elektrischen Stromes mit einer hohen Genauigkeit möglich ist.
Patent DE-102021118551-A1 (DE)
Title: Turbinenscheibe für eine Turbine und Verfahren zur Herstellung einer Turbinenscheibe
Inventor: JÄGER KAI
IPC: F01D5/02
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung schafft eine Turbinenscheibe (14) für eine Turbine sowie ein Herstellungsverfahren für eine Turbinenscheibe (14) zu schaffen, wodurch effiziente Turbinenscheiben (14) auf eine besonders kostengünstige Art und Weise herstellbar sind. Das wird dadurch erreicht, dass eine Turbinenscheibe (14) für eine Turbine aus mehreren einzelnen Scheibenelementen (15) zusammengesetzt ist, wobei sich die Geometrie der Schaufeln der Turbinenscheibe (14) aus der Summe aller zusammengesetzten Scheibenelemente (15) ergibt.
Patent DE-102021119757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen eines Anzeigeinhalts
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G08G1/0969
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen eines Anzeigeinhalts, der von einem Navigationsgerät (4) bereitgestellt wird, auf einem Anzeigefeld (9) eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem der von dem Navigationsgerät (4) bereitgestellte Anzeigeinhalt von dem Anzeigefeld (9) zu einem ersten Anteil (12) zweidimensional und zu einem zweiten Anteil (14) dreidimensional dargestellt wird, wobei eine jeweils aktuelle Position (10) des Kraftfahrzeugs (2) von dem Navigationsgerät (4) erfasst wird, wobei der erste Anteil (12), zu dem der Anzeigeinhalt zweidimensional dargestellt wird, und der zweite Anteil (14), zu dem der Anzeigeinhalt dreidimensional dargestellt wird, abhängig von der aktuellen Position (10) des Kraftfahrzeugs (2) eingestellt wird.
Patent DE-102021121010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Flüssigkeiten und Verfahren zur Herstellung eines Griffs für eine Vorrichtung
Inventor: HAGE THORSTEN
IPC: B65D25/28
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (18) zum Transport einer Flüssigkeit (20) mit einem Behälter (8) zur Aufnahme der Flüssigkeit (20) und einem an dem Behälter (8) befestigten Griff. Der Griff ist zumindest abschnittsweise durch eine Rolle (6) eines gerollten flächigen Werkstoffs (4) gebildet. Die vorliegende Offenbarung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Griffs für einen Behälter (8) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (20).
Patent DE-102021121822-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erhöhen der solarleistungserzeugung während eines fahrzeugparkens
Inventor: Herman david michael
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-08-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Erhöhen der Solarleistungserzeugung während eines Fahrzeugparkens bereit. Es werden Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zum Erhöhen der Solarleistungserzeugung während des Fahrzeugparkens offenbart. Beispielhafte Verfahren können Folgendes beinhalten: Bestimmen, dass ein erster Parkplatz und ein zweiter Parkplatz innerhalb einer Sichtlinie über einen Fahrzeugsensor verfügbar sind, Bestimmen einer Parkdauer auf Grundlage eines Benutzerprofils und eines aktuellen Orts des Fahrzeugs, Bestimmen eines ersten Schattenbereichs für den ersten Parkplatz und eines zweiten Schattenbereichs die zweiten Bereiche auf Grundlage der Parkdauer, wobei auf Grundlage des ersten Schattenbereichs und des zweiten Schattenbereichs eine potentielle Leistungserzeugung an dem ersten Parkplatz und dem zweiten Parkplatz während der Parkdauer bestimmt wird, und Bestimmen, an welchem Parkplatz geparkt werden soll, auf Grundlage der potentiellen Leistungserzeugung an dem ersten Parkplatz und dem zweiten Parkplatz während der Parkdauer.
Patent DE-102021122959-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine zum Ausbringen von granularen Materialien auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche
Inventor: TRÖBNER MICHAEL
IPC: A01B63/32
Filed: 2021-09-06
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine (10) umfassend einen Maschinenrahmen (11), eine erste und zweite Arbeitseinheit (20, 30) mit jeweils einem oder einer Mehrzahl von Bodenbearbeitungswerkzeugen (21, 31), welche an dem Maschinenrahmen (11) angeordnet und jeweils in unterschiedlichen Betriebsstellungen betreibbar sind, und welche jeweils mit einstellbarem Druck gegen einen Boden der Nutzfläche (N) andrückbar sind, ein Gebläse (13) zum pneumatischen Fördern der granularen Materialien, ausgehend von einem der Verteilmaschine (10) zugeordneten Vorratsbehälter (12) und/oder entlang einer Förderleitung für das granulare Material, eine zugeordnete Druckversorgungseinrichtung (50) zum bedarfsgerechten Bereitstellen und/oder Fördern eines hydraulischen und/oder pneumatischen Fluids, eine fluidleitende hydraulische und/oder pneumatische Einrichtung (60) mit einem Leitungskreislauf (61A, 61B) für das Fluid, und ein der ersten Arbeitseinheit (20) zugeordnetes erstes fluidisches Steuergerät (54A) und ein dem Gebläse (13) zugeordnetes zusätzliches fluidisches Steuergerät (54B), wobei das Fluid zum Betreiben und/oder Anpassen der Betriebsstellungen über die hydraulische und/oder pneumatische Einrichtung (60) und das jeweilige zugeordnete Steuergerät (54A, 54B) bedarfsgerecht zur ersten Arbeitseinheit (20) und/oder zum Gebläse (13) zubringbar ist.
Patent DE-102021124138-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: SCHUSTEREDER WERNER
IPC: H01L21/268
Filed: 2021-09-17
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines lateral variierenden Dotierstoffkonzentrationsprofils eines elektrisch aktivierten Dotierstoffs in einer Leistungshalbleitervorrichtung (1) umfasst: Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (10); Implantieren eines Dotierstoffs zum Bilden eines dotierten Gebiets (101) in dem Halbleiterkörper (10); Bereitstellen, über dem dotierten Gebiet (101), einer Maskenschicht (210), wobei die Maskenschicht (210) einen ersten Abschnitt (211) und einen zweiten Abschnitt (212) aufweist, wobei der erste Abschnitt (211) eine erste Dicke entlang einer Vertikalrichtung (Z) aufweist und wobei der zweite Abschnitt (212) eine zweite Dicke entlang der Vertikalrichtung (Z) aufweist, wobei die zweite Dicke von der ersten Dicke verschieden ist; und Beaufschlagen des dotierten Gebiets (101) und beider Maskenabschnitte (211, 212) mit einem Laser-Thermal-Annealing(LTA)-Verarbeitungsschritt (200).
Patent DE-102021124522-A1 (DE)
Title: Dichtungsstopfen zum elektrischen Anschluss eines Bürstenmoduls einer elektrischen Maschine
Inventor: MOERTH PHILIP
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-09-22
Abstract: Es wird ein Dichtungsstopfen beschrieben, der einen Grundkörper umfasst, der ausgebildet ist, eine Öffnung in einer Trennwand zwischen einem Bürstenmodul einer elektrischen Maschine und einer Stromversorgung der elektrischen Maschine abzudichten. Des Weiteren umfasst der Dichtungsstopfen Leitungselemente an einer Versorgungsseite des Grundkörpers, die ausgebildet sind, elektrisch leitende Verbindungen mit entsprechenden Leitungselementen der Stromversorgung zu bilden. Der Dichtungsstopfen umfasst ferner Leitungen an einer Bürstenseite des Grundkörpers, die elektrisch leitend mit den entsprechenden Leitungselementen des Dichtungsstopfens verbunden sind, und die ausgebildet sind, elektrisch leitende Verbindungen mit entsprechenden Kontaktelementen des Bürstenmoduls zu bilden.
Patent DE-102021125384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungssystems einer Strömungsmaschine für einen Flugantrieb sowie Strömungsmaschine
Inventor: KLINGELS HERMANN
IPC: F23R3/28
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungssystems (2) einer Strömungsmaschine (1) für einen Flugantrieb mit einem Verdichter (11), einem Brennraum (4), einer Turbine (15), einem stromabwärts der Turbine (15) angeordneten Wärmetauscher (16, 17) und einem Brennstoffaufbereitungssystem (3). Bei dem Verfahren wird im Wärmetauscher (17) Dampf erzeugt und in eine Mischkammer (33, 37) des Brennstoffaufbereitungssystems (3) geführt, welcher ferner Brennstoff zugeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Strömungsmaschine (1) mit einem Verbrennungssystem (2) insbesondere zur Anwendung des Verfahrens.
Patent DE-102021125618-A1 (DE)
Title: Zündkerzenisolator und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: WALKER JR WILLIAM J
IPC: H01T13/38
Filed: 2021-10-04
Abstract: Zündkerzenisolator mit einem Keramikkörper, der eine photopolymerisierte und gesinterte Mikrostruktur aufweist. Der Zündkerzenisolator kann eine oder mehrere komplexe Geometrien aufweisen, wie z. B. doppelte axiale Bohrungen, Kanäle oder Nuten für die Verdrahtung oder Ähnliches, oder innere Vertiefungen. In einer Ausführungsform befindet sich eine innere Vertiefung in dem Nasenabschnitt der axialen Bohrung. Die innere Vertiefung hat ein Terminal-Ende, eine Basis und einen keramischen Begrenzungsring, der im Verhältnis zu einem Durchmesser an der Basis der inneren Vertiefung diametral reduziert ist. In einigen Ausführungsformen gibt es einen Mittelelektroden-Abschirmungsabschnitt, der an die innere Vertiefung angrenzt, wobei ein Durchmesser des Mittelelektroden-Abschirmungsabschnitts in Bezug zu dem Durchmesser an der Basis der inneren Vertiefung diametral reduziert ist.
Patent DE-102021128591-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sinterkarbid-Körpers
IPC: B22F3/10
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sinterkarbid-Körpers, wobei in einem Misch und/oder Mahlprozess, vorzugsweise in einem Nassmahlprozess, Wolframcarbid-Pulver (WC-Pulver) und metallisches Bindermaterial, aufweisend Kobalt-Pulver (Co), Nickel (Ni) und Aluminium (AI) zu einer Pulvermischung vermischt werden, wobei aus zumindest einem Teil der Pulvermischung ein Grünling gepresst wird und wobei der Grünling in einem Sinterschritt unter Temperatur- und Druckeinwirkung gesintert wird, derart, dass nach einem, an den Sinterschritt anschließenden Abkühlschritt der Sinterkarbid-Körper gebildet wird. Um ein einfach steuerbares und zuverlässiges Verfahren zur Herstellung eines Sinterkarbid-Körpers zu schaffen, welcher sich durch eine verbesserte Verschleißbeständigkeit und gleichzeitig eine hohe Bruchfestigkeit auszeichnet, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass dem Misch und/oder Mahlprozess Nickelaluminid, vorzugsweise Nickelaluminid-Pulver, insbesondere Ni3Al-Pulver, als intermetallisches Phasenmaterial zugegeben wird.
Patent DE-102021130304-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter für flüssiges Metall
Inventor: WIMMER FRANK
IPC: B22D17/20
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter für flüssiges Metall mit mindestens einer im Bereich eines Bodens (1) vorgesehenen Öffnung (11) und mindestens einem sich von der Öffnung (11) erstreckenden Injektor (5), an dessen Ende zumindest eine Austrittsöffnung (9, 9a) vorgesehen ist. Zur Verbesserung der Qualität von Gussteilen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine erste Verschlusseinrichtung (6, 8, 8a, 10) zum wahlweisen Verschließen der Austrittsöffnung (9, 9a) vorgesehen ist.
Patent DE-102021130991-A1 (DE)
Title: Lichtquelle, lichtquellenvorrichtung und verfahren zum herstellen von lichtquellen
Inventor: NOMA SHINTARO
IPC: H01L27/15
Filed: 2021-11-25
Abstract: Eine Lichtquelle enthält Lichtemissionseinheiten und ein Lichtabschirmungsbauteil. Mindestens eine der Lichtemissionseinheiten enthält ein lichtemittierendes Element, ein Wellenlängenumwandlungsbauteil, und ein lichtdurchlässiges Bauteil. Das lichtdurchlässige Bauteil enthält eine erste Region, die über dem lichtemittierenden Element positioniert ist, und eine zweite Region, die auswärts der ersten Region positioniert ist. Die zweite Region hat eine Dicke, die kleiner ist als eine Dicke der ersten Region. Das Wellenlängenumwandlungsbauteil ist größer als die Lichtemissionsfläche des lichtemittierenden Elements in einer Draufsicht. Das Lichtabschirmungsbauteil ist kontinuierlich zwischen benachbarten Lichtemissionseinheiten eingerichtet und bedeckt eine Seitenfläche des lichtemittierenden Elements und eine Seitenflächen des Wellenlängenumwandlungsbauteils. Eine Seitenfläche des lichtdurchlässigen Bauteils in der Lichtemissionseinheit ist mindetens teilweise von dem Lichtabschirmungsbauteil exponiert.
Patent DE-102021200159-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellenvorrichtung und Gerät mit der Benutzerschnittstellenvorrichtung
Inventor: LUNGWITZ MATTHIAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Benutzerschnittstellenvorrichtung für ein Gerät (10), mit zumindest einer, insbesondere zumindest teilweise als Touch-Bedienfeld ausgebildeten, Bedieneinheit (20) zu einer Eingabe und/oder Ausgabe von ein- und/oder ausgabespezifischen Bediensignalen (22), und mit zumindest einer, insbesondere als Patch-Antenne ausgebildeten, Antenneneinheit (24) zu einer drahtlosen Übertragung von Bediensignalen (26), wobei die Antenneneinheit (24) zumindest eine, insbesondere genau eine, Grundplatte (28) und zumindest eine, insbesondere genau eine, Resonatorplatte (30) umfasst, die beabstandet und parallel zu der Grundplatte (28) angeordnet ist, wobei die Bedieneinheit (20) zumindest ein Bedienschnittstellenelement (32, 34, 36) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die Grundplatte (28) und die Resonatorplatte (30) jeweils zumindest eine Aussparung (38, 40) begrenzen, welche senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene (44, 46) der Grundplatte (28) und/oder der Resonatorplatte (30) betrachtet zumindest teilweise übereinander angeordnet sind und sich jeweils über eine vollständige Dicke (68, 70) der Resonatorplatte (30) und/oder der Grundplatte (28) erstrecken, wobei das zumindest eine Bedienschnittstellenelement (32, 34, 36) zumindest teilweise, insbesondere zumindest größtenteils, in und/oder an zumindest einer der Aussparungen (38, 40) angeordnet ist.
Patent DE-102021201953-A1 (DE)
Title: Dämpferwanne für Dampfbehandlungsschublade
Inventor: BALL LUDOVIC
IPC: A47J36/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Eine Dämpferwanne (20) ist zum Einsatz in einer Dampfbehandlungsschublade (5) ausgebildet und weist ein metallisches Wannenteil (20a) mit quaderförmiger Grundform, das eine oberseitige Beschickungsöffnung (20b) aufweist und das an seinem oberen Rand zumindest links- und rechtsseitig jeweils einen nach außen umgebogenen Randbereich (21) aufweist, und an einer links- und rechtsseitigen Außenseite (61a, 61b) des Wannenteils jeweils einen Griff (23) aus Kunststoff, der sich von unterhalb des umgebogenen Randbereichs (21) bis seitlich nach oben über den umgebogenen Randbereich hinaus erstreckt, auf. Eine Dampfbehandlungsschublade (5) weist einen ausfahrbaren Tragrahmen (30), eine darin einsetzbare Dämpferwanne (20) und einen Deckel (28) zum Abdecken der Beschickungsöffnung (20b) auf, wobei der Tragrahmen (30) seitliche Wangen (16) aufweist, auf welche die Randbereiche aufsetzbar sind, und in den seitlichen Wangen ein obenseitig offener Ausschnitt (24) zum passenden Einsatz eines Griffs (23) ausgebildet ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Multi-Cavity-Gargeräte mit einem oberhalb der Dampfbehandlungsschublade angeordneten Ofen.