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Patent DE-102014222910-A1 (DE)
Title: Mikrocomputerüberwachungsvorrichtung
Inventor: OGINO TETSUYA
IPC: G06F11/30
Filed: 2014-11-11
Abstract: Eine Mikrocomputer-Überwachungsvorrichtung beinhaltet einen Mikrocomputer (5) zum Ausgeben eines Überwachungszählerimpulses mit einer konstanten Periode in Übereinstimmung mit der Ausführung eines Programms, eine Überwachungseinrichtung (6) zum Ausgeben eines Rücksetzsignals an den Mikrocomputer (5), wenn der Überwachungszählerimpuls von dem Mikrocomputer (5) nicht innerhalb einer ersten Referenzzeit, welche als eine Überwachungsintervallzeit gesetzt ist, zugeführt wird, und eine Änderungseinrichtung (5) zum Ändern der Überwachungsintervallzeit auf eine zweite Referenzzeit, die sich von der ersten Referenzzeit unterscheidet, wenn eine Anforderung durch den Mikrocomputer (5) erfolgt, und zum Zurückführen des Überwachungszeitintervalls auf die erste Referenzzeit, wenn der Mikrocomputer aus einem zurückgesetzten Zustand neu startet. Wenn die Änderungseinrichtung (5) die Überwachungsintervallzeit auf die zweite Referenzzeit ändert, beendet der Mikrocomputer (5) die Ausgabe des Überwachungszählerimpulses.
Patent DE-102014224992-A1 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologische Zubereitungen in Form von Wasser-in-Silikonöl-Emulsionen miteinem Gehalt an Bis-(Glyceryl/Lauryl) Glyceryl/Lauryl Dimethicon sowie einem oder mehrerenAcylglutamaten
Inventor: CHANTY DELPHINE
IPC: A61K8/44
Filed: 2014-12-05
Abstract: Wasser-in-Silikonöl-Emulsion enthaltend a) als Emulgator Bis-(Glyceryl/Lauryl)Glyceryl/Lauryl Dimethicone und gewünschten falls weitere Emulgatoren, b) ein oder mehrere hydrophile O/W-Emulgatoren, beispielsweise ober- oder grenzflächenaktive Acylglutamate.
Patent DE-102015004041-A1 (DE)
Title: Mobile Abgasentsorgungsvorrichtung, insbesondere für handgetragene Arbeitsmaschinen mit Verbrennungsmotor
Inventor: SIEVERS HANS-HINRICH
IPC: F01N13/14
Filed: 2015-03-21
Abstract: Mobile Abgasentsorgungsvorrichtung, insbesondere für handgetragene Arbeitsmaschinen mit Verbrennungsmotor, mit einem Tragesystem, insbesondere Rückentragegurt, an dem ein Wärmekörper, bevorzugt eine Wärmeisolierung oder kontrollierte Wärmeleitung an einem Gehäusekörper anbringbar ist in dem zumindest ein hitzebeständiger Vorfilter mit einer Drainagefunktion, insbesondere für Öl, Emulsionsaerolsole und/oder Kondenswasser und zumindest eine Auffangwanne, vorzugsweise für Flüssigkeiten und/oder zumindest ein hitzebeständiger Hepa-Filter, insbesondere für die Absorption von Feinstaub-Partikeln integriert ist.
Patent DE-102015004501-A1 (DE)
Title: Fahrradpedale, Pedalplatte und Fahrradpedalsystem
Inventor: SAKAUE ATSUSHI
IPC: B62M3/08
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Fahrradpedale ist lösbar von und eines Eingreifens fähig mit einer Pedalplatte, welche an Schuhen befestigt sein/werden kann. Die Fahrradpedale schließt im Wesentlichen eine Pedalwelle, welche eine Drehmittelachse aufweist, einen Pedalhauptkörper und einen Klemmpart ein. Der Pedalhauptkörper schließt eine erste Fläche und eine zweite Fläche ein. Die zweite Fläche ist an einer der ersten Fläche gegenüberstehenden Seite befindlich. Der Pedalhauptkörper ist/wird drehbar durch die Pedalwelle um die Drehmittelachse herum gestützt. Der Klemmpart weist wenigstens drei Pedalplattenklemmabschnitte auf, welche auf eine lösbare Weise die Pedalplatte an wenigstens der ersten Fläche des Pedalhauptkörpers halten.
Patent DE-102015004948-A1 (DE)
Title: Leicht handhabbares kostengünstiges Verfahren und Schablone zur Fliesenanpassung an Bauteile in Fliesenspiegeln für jedermann
Inventor: FÖHLINGS MICHAEL H
IPC: E04G21/18
Filed: 2015-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leicht handhabbare Schablone zur genauen Lagemarkierung einer Leerfläche eines Fliesenspiegels und eines in der Leerfläche angeordneten Bauteils als Vorlage zum Übertragen der Lagemarkierung auf die Fliese, wobei die Schablone einen, vorzugsweise rechteckigen, Außenrahmen und einen Begrenzungsrahmen umfasst, der Außenrahmen mindestens drei Profilleisten und der Begrenzungsrahmen mindestens drei Begrenzungsleisten aufweisen, die, vorzugsweise vier, Profilleisten lösbar miteinander mittels Befestigungsmitteln verbunden sind, die Innenseiten der Profilleisten den die Leerfläche begrenzenden Seiten der Leerfläche des Fliesenspiegels entsprechen, die, vorzugsweise vier, Begrenzungsleisten mit dem Außenrahmen und/oder miteinander mittels Befestigungsmittel lösbar verbunden sind, die Innenseiten der Begrenzungsleisten die Lage des Bauteils in der Leerfläche begrenzen und/oder den Seiten des das Bauteil umgebenden Bereichs entsprechen und ein leicht handhabbares Verfahren zur Herstellung einer, vorzugsweise kreisbogenartigen, Fliesenausnehmung einer auf einer Leerfläche eines Fliesenspiegels einer Wand zu verlegenden Fliese, welche Leerfläche ein mit der Wand verbundenes Bauteil, insbesondere Kalt- und/oder Warmwasserleitung, umfasst.
Patent DE-102015007491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerinformationssystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerinformationssystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Fahrerinformationssystem (2) außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Fremdbilderfassungseinrichtung (17) erfasste Fremdbilddaten, welche zumindest teilweise wenigstens einen für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) aufgrund einer Verdeckung durch ein Objekt (15) nicht einsehbaren Bereich der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) zeigen, erhält und wenigstens eine im Kraftfahrzeug (1) angeordnete Anzeigeeinrichtung (4, 5) aufweist, wobei die Fremdbilddaten den durch die Fremdbilderfassungseinrichtung (17) erfassten Raum beschreibende Fremdbildinformationen umfassen, wobei eine Bildverarbeitungseinheit (11) des Fahrerinformationssystems (2) ein wenigstens einen Teil des nicht einsehbaren Bereichs unverdeckt zeigendes Fremdbild (23) aus den Fremdbilddaten unter Berücksichtigung der Fremdbildinformationen erzeugt, wobei das Fremdbild (23) mittels wenigstens einer der wenigstens einen Anzeigeeinrichtung (5) im Sichtfeld des Fahrers den wenigstens einen Teil des nicht einsehbaren Bereich kontaktanalog überdeckend eingeblendet wird und/oder das Fremdbild (23) mittels der Bildverarbeitungseinheit (11) den wenigstens einen Teil des nicht einsehbaren Bereich ortsgetreu ersetzend mit einem von einer Eigenbilderfassungseinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) erfassten Eigenbild (22) zu einem Fusionsbild (21) zusammengesetzt und das Fusionsbild (21) auf der wenigstens einen der wenigstens einen Anzeigeeinrichtung (4) dargestellt wird.
Patent DE-102015010387-A1 (DE)
Title: Additive Fertigung dreidimensionaler Strukturen
Inventor: HANREICH KLAUS
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-08-08
Abstract: Anlage zur additiven Fertigung großer dreidimensionaler Strukturen durch Mikro-Laserauftragsschmelzen von auf einen in einer Pulverkammer angeordneten, mit einer Bauplattform (1) versehenen Hubtisch aufgebrachten metallischen Pulverschichten mit mehreren Lasereinheiten (2) umfasst eine in der Mitte und oberhalb der Bauplattform (1) in einem zwischen zwei benachbarten Laserarbeitsbereichen (3) vorhandenen Raum angeordnete Gaszufuhreinheit (4) mit beidseitig nach außen weisenden Gasaustrittsöffnungen zur Erzeugung von zwei entgegengesetzt gerichteten Gasströmungen im Zusammenwirken mit den beiderseitigen Gasaustrittsöffnungen jeweils gegenüberliegenden Ansaughauben (7) einer Saugvorrichtung. Die Gasströmungen zur Entfernung von Schmutzpartikeln aus dem Laserschmelzbereich (6) können somit auch bei der generativen Fertigung großer Bauteile klein gehalten werden.
Patent DE-102015010550-A1 (DE)
Title: Trokarhülse
Inventor: AUE THOMAS
IPC: A61B17/34
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Patientenelektrode (11) ist mittels eines Kontaktgels auf der Bauchdecke (12) des Patienten (2) angebracht und vom Trokarschaft (3) beabstandet, so dass im metallischen Trokarschaft (3) bei der Verwendung von HF-Instrumenten entstehende Ströme über die Anschlussleitung (8), den Leiter des Elektrodenkabels (10) und die Kontaktfläche der Patientenelektrode (11) abgeleitet werden können. Die Kontaktfläche der Patientenelektrode (11) ist ausreichend bemessen, um den maximal auftretenden elektrischen Fluss gering zu halten.
Patent DE-102015011564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines ersten Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, wobei das erste Fahrerassistenzsystem in einem aktiven und in einem passiven Betriebsmodus betreibbar ist, wobei durch das erste Fahrerassistenzsystem ausschließlich in dem aktiven Betriebsmodus in eine Längsführung und/oder in eine Querführung des Kraftfahrzeugs eingegriffen wird, indem wenigstens eine Fahrzeugeinrichtung des Kraftfahrzeugs angesteuert wird, wobei wenigstens ein Parameter wenigstens eines zweiten Fahrerassistenzsystems erfasst wird, wobei bei einer Erfüllung einer von dem Parameter abhängigen Abschaltbedingung das erste Fahrerassistenzsystem automatisch in den passiven Betriebsmodus umgeschaltet wird und/oder ein Wechsel von dem passiven Betriebsmodus in den aktiven Betriebsmodus blockiert wird.
Patent DE-102015012235-A1 (DE)
Title: Flammrohr für Brenner
IPC: F23R3/42
Filed: 2015-09-18
Abstract: Flammrohr für einen Brenner (10), dadurch gekennzeichnet, dass von Flüssigkeit durchströmtes und somit Wärme übertragendes mindestens ein Rohr (1) den Mantel (12) des Flammrohrs (12) ganz oder zu einem Teil bildet.
Patent DE-102015016827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Anästhesiegeräts, nach dem Verfahren arbeitendes Anästhesiegerät und Computerprogramm zur Implementation des Verfahrens
Inventor: BÖRNER JONAS
IPC: A61M16/01
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zum Betrieb eines Anästhesiegeräts (12), eine Implementierung des Verfahrens in Form eines Steuerungsprogramms (66) sowie ein nach dem Verfahren arbeitendes Anästhesiegerät (12), welches eine zum Verlagern eines Atemgasvolumens in einem Atemkreis (10) bestimmte Atemgasfördereinheit (22) mit einem die Verlagerung des Atemgases bewirkenden Kolben (23) umfasst, wobei bei einem Zurückfahren des Kolbens (23) zur Vorgabe einer jeweiligen Kolbenrückfahrgeschwindigkeit zwischen zumindest einer ersten und einer zweiten Betriebsart umgeschaltet werden kann, wobei bei der ersten Betriebsart die Kolbenrückfahrgeschwindigkeit von einem Volumenstrom in einem Exspirationszweig (34) des Atemkreises (10) abhängig ist und wobei bei der zweiten Betriebsart die Kolbenrückfahrgeschwindigkeit von einer minimal notwendigen Kolbenrückfahrgeschwindigkeit abhängig ist.
Patent DE-102015109420-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung mit Zahnradpumpenförderung
Inventor: HÖNIG THOMAS
IPC: B05C11/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung sowie ein Verfahren für die Beschichtung von Kleinteilen mit einem bewegbaren Aufnahmeelement (1) zur Aufnahme und Bewegung der Kleinteile (4) und mindestens einer in oder an dem Aufnahmeelement angeordneten Abgabevorrichtung (2) zur Abgabe eines Beschichtungsstoffes in das Aufnahmeelement sowie mindestens einer Versorgungseinrichtung zur Versorgung der Abgabevorrichtung mit dem Beschichtungsstoff, wobei die Versorgungseinrichtung mindestens eine Zuführleitung (8) und mindestens eine Zahnradpumpe (6) zur Förderung des Beschichtungsstoff in der Zuführleitung zur Abgabevorrichtung (2) aufweist.
Patent DE-102015109702-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verschließen eines funktionswesentlichen Bauteils eines Fahrzeuges
Inventor: SCHÖNING RALF
IPC: B60R19/52
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlussvorrichtung (10) zum Verschließen eines funktionswesentlichen Bauteils eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kühlers, mit mindestens einem Verschlusselement (11) zum Regulieren eines Lufteinlasses zum funktionswesentlichen Bauteil, und einem Trägerelement (12) zur Aufnahme des mindestens einen Verschlusselementes (11), wobei die Verschlussvorrichtung (10) zumindest ein Deformationselement (20) zur Absorption von Aufprallenergie an dem Fahrzeug aufweist.
Patent DE-102015113262-A1 (DE)
Title: System für gemeinsam genutzte Fahrzeuge
Inventor: WINGFIELD ERIC H
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es wird eine Auswahl für ein gemeinsam genutztes Fahrzeug empfangen. Es wird festgestellt, ob sich das gemeinsam genutzte Fahrzeug in Sicht einer Benutzergerätekamera befindet. Dem Benutzergerät wird wenigstens eine von Wegbeschreibungen zu dem gemeinsam genutzten Fahrzeug bereitgestellt. Es werden Daten des gemeinsam genutzten Fahrzeugs überprüft.
Patent DE-102015113788-A1 (DE)
Title: Bruchfeste Konstruktion für einen Temperaturregelungsschalter einer Heizkleidung
Inventor: CHEN CHIEN-CHOU
IPC: H05B1/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine bruchfeste Konstruktion für einen Temperaturregelungsschalter einer Heizkleidung, wobei sich ausgehend vom Schalter-Hauptkörper (21) eines der Heizkleidung (1) zugeordneten Temperaturregelungsschalters (2) erste elektrische Leitungen (23) erstrecken, die mit jeweiligen zweiten elektrischen Leitungen (31) einer der Heizkleidung (1) zugeordneten Heizplatte (3) verbunden sind. Der Schalter-Hauptkörper (21) ist randseitig an einer mit den ersten elektrischen Leitungen (23) in Berührung kommenden Stelle mit Schutzkissen (4) so versehen, dass das Schutzkissen (4) an seinem ersten Ende mit dem Rand des Schalter-Hauptkörpers (21) verbunden ist. Das erste Ende des Schutzkissens (4) erstreckt sich in Richtung eines zweiten Endes, so dass die ersten elektrischen Leitungen (23) außerhalb des Schalter-Hauptkörpers (21) vom Schutzkissen (4) ummantelt sind. Auf diese Weise sind die ersten elektrischen Leitungen (23) und der Rand des Schalter-Hauptkörpers (21) zu einer Baueinheit zusammengefügt. Daher wird vermieden, dass die ersten elektrischen Leitungen (23) durch eine wiederholte Reibung gegen den Rand des Schalter-Hauptkörpers (21) vom Schalter-Hauptkörper (21) abgeschnitten werden. Durch die oben erwähnte Gestaltung kann die Heizkleidung (1) unmittelbar in die Waschmaschine zum Waschen werfen, was die Anwendung in erheblichem Maße erhöht.
Patent DE-102015113917-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SHIMOMURA KAZUO
IPC: B60C15/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Bei einem Luftreifen (1) besitzt ein Laufflächengummimaterial (6) einen Vertiefungsbereich (62), der sich entlang einer Reifenumfangsrichtung erstreckt, wobei der Vertiefungsbereich (62) an einer Position einer Reifenaußenfläche angeordnet ist, die einem Ende eines Gürtelbereichs (7) überlagert ist, oder an einer Position einer Reifenaußenfläche angeordnet ist, die in Reifenbreitenrichtung weiter außen angeordnet ist als die erstgenannte Position der Reifenaußenfläche; ein äußerer umgeschlagener Bereich (53) ist näher bei dem Gürtelbereich (7) angeordnet als ein innerer umgeschlagener Bereich (52), der äußere umgeschlagene Bereich (53) ist von dem Gürtelbereich (7) getrennt, so dass eine Überlagerung des äußeren umgeschlagenen Bereichs (53) an dem Gürtelbereich (7) verhindert wird, und der äußere umgeschlagene Bereich (53) ist dem Vertiefungsbereich (62) überlagert.
Patent DE-102015114371-A1 (DE)
Title: System und verfahren für einen schalter mit einem selbstleitenden transistor und einem selbstsperrenden transistor
Inventor: ZOJER BERNHARD
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist eine Schaltung einen ersten Treiber auf, der einen ersten Ausgang aufweist, der zum Koppeln mit einem Steuerknoten eines selbstsperrenden Transistors gekoppelt ist. Der erste Treiber ist zum Betreiben eines ersten Schaltsignals am ersten Ausgang in einem Kaskodenmodus und zum Betreiben einer ersten konstanten Spannung am ersten Ausgang in einem Direktansteuermodus konfiguriert. Die Schaltung weist ferner einen zweiten Treiber auf, der einen zweiten Ausgang aufweist, der zum Koppeln mit einem Steuerknoten eines selbstleitenden Transistors konfiguriert ist, der einen zweiten Laststreckenanschluss aufweist, der mit einem ersten Laststreckenanschluss des selbstsperrenden Transistors gekoppelt ist. Der zweite Treiber ist zum Betreiben eines zweiten Schaltsignals am zweiten Ausgang im Direktansteuermodus konfiguriert.
Patent DE-102015115302-A1 (DE)
Title: Trenneinrichtung zur Auftrennung eines Teigstrangs in einzelne Teigstrangelemente
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C3/10
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung (1) zur Auftrennung wenigstens eines, insbesondere bandförmigen, Teigstrangs (4) in einzelne Teigstrangelemente (4‘), umfassend wenigstens ein Trennelement (5) mit wenigstens einem, insbesondere schneidenförmigen, Trennabschnitt (6), sowie wenigstens ein Strukturelement (7), welches zur gezielten Beeinflussung des elastisch-federnden Verhaltens, insbesondere des elastisch-federnden Rückstellverhaltens, des Trennelements (5) bei einer auf das Trennelement (5) einwirkenden Trennkraft eingerichtet ist.
Patent DE-102015119858-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: SONNENREIN GERRIT
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Kühlen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Getränkes, aufweisend einen Kältespeicher 12 und eine thermische Leitung 2, wobei der Kältespeicher 12 und die zu kühlende Flüssigkeit über die thermische Leitung 2 in thermischer Verbindung stehen, und wobei der Kältespeicher 12 ein Phasenwechselmaterial aufweist, wobei die Vorrichtung weiterhin Mittel zum Abführen von Wärme 6 aus wenigstens der thermischen Leitung 2 aufweist und wobei der Kältespeicher 12 ein Trägermaterial aufweist, in das das Phasenwechselmaterial eingebunden ist.
Patent DE-102015122284-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit mit Diagnosefunktion
Inventor: DÖTSCH MICHAEL
IPC: G01F23/28
Filed: 2015-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest eines vorgegebenen Füllstands eines Mediums (2) in einem Behälter (2a) zumindest mit einer Sensoreinheit (3) und einer Elektronikeinheit (6), wobei die Elektronikeinheit (6) dazu ausgestaltet ist, die Sensoreinheit (3) mit einem Anregesignal zu beaufschlagen, und von der Sensoreinheit (3) ein Empfangssignal zu empfangen, und wobei die Elektronikeinheit (6) zumindest eine erste Recheneinheit (8a), welche dazu ausgestaltet ist, in einem Normalbetriebsmodus (14) aus dem Empfangssignal zumindest den vorgegebenen Füllstand zu bestimmen, eine zweite Recheneinheit (8b), welche dazu ausgestaltet ist, in einem Diagnosebetriebsmodus (15) eine Aussage über den Zustand der Sensoreinheit (3) zu treffen, zumindest einen Zwischenspeicher (9, 9a, 9b, ...), welcher dazu ausgestaltet ist, die zumindest eine Aussage über den Zustand der Sensoreinheit (3) zu speichern, und welcher mit der ersten Recheneinheit (8a) und mit der zweiten Recheneinheit (8b) elektrisch verbunden ist, und zumindest ein Schaltelement (10a, 10b), mittels welchem zwischen dem Normalbetriebsmodus (14) und dem Diagnosebetriebsmodus (15) hin und her geschaltet werden kann, umfasst.
Patent DE-102015201404-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät und Haushaltskältegerät
Inventor: KLINGSHIRN ASTRID
IPC: F25D25/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungsvorrichtung (11) zur Einbringung eines aus einem flüssigen Fluid (36) erzeugten Nebels (44) in einen Lagerbereich (8) eines Innenraums (4, 5) eines Haushaltskältegeräts (1), welche einen Tank (15) mit dem zu vernebelnden flüssigen Fluid (36) und eine Verneblereinheit (20) aufweist, wobei der Tank (15) ein Luftumlenkelement (34) zur Umlenkung eines von einem Lüfter (39) der Befeuchtungsvorrichtung (11) im Tank (15) erzeugten Luftstroms (40) aufweist, und das Luftumlenkelement (34) derart ausgebildet ist, dass ein Abstand (a) zwischen einer Oberfläche (37, 37’) des flüssigen Fluids (36) und einer der Oberfläche (37, 37’) zugewandten Unterkante (45) des Luftumlenkelements (34) unabhängig von einem Füllstand des Fluids (36) im Tank (15) konstant einstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltkältegerät (1) mit einer Befeuchtungsvorrichtung (11).
Patent DE-102015201843-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum schnellen Wechseln der Stempelplatte einer Steinfertigungsmaschine
IPC: B28B3/04
Filed: 2015-02-03
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum schnellen Wechseln der Stempelplatte (6) mit Magneten (13). Zum Verbinden der Stempelplatte (6) werden die Magnete (13) in die Bärplatte (7) eingesetzt.
Patent DE-102015202901-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F02M26/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren (60) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11), einem Zuluftstrang (12), einem Abgasstrang (13), einer in dem Abgasstrang (13) angeordneten ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (22), einem stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (22) angeordneten selektiv wirksamen Reduktionskatalysator (23), und einem Abgasrückführungsstrang (19), der ausgebildet ist, Abgas (36) aus dem Abgasstrang (13) von einer stromabwärts des selektiv wirksamen Reduktionskatalysators (23) angeordneten Abgasentnahmestelle (24) an eine in dem Zuluftstrang (12) angeordnete Abgaseinleitstelle (25) zu leiten, wodurch eine Schleife ausgebildet ist, bei dem in einer Bedarfsprüfung (63) zumindest ein Abgasnachbehandlungs-Istwert (A), der einen gegenwärtigen Abgasnachbehandlungs-Istzustand charakterisiert, mit einem Abgasnachbehandlungs-Sollwert (B) abgeglichen wird und, wenn bei einer Abweichung des Abgasnachbehandlungs-Istwerts (A) von dem Abgasnachbehandlungs-Sollwert (B) ein Bedarf einer Maßnahme festgestellt wird, in einer Maßnahmendurchführung (66) die Maßnahme durchgeführt wird, wobei die Maßnahme umfasst, dem Motor (11) während eines Schubbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) Ladungsgas (35), das zurückgeführtes Abgas (37) aufweist, zuzuführen und Harnstofflösung (44) in die Schleife einzubringen. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) beansprucht, welches geeignet ist, das Betriebsverfahren (60) auszuführen.
Patent DE-102015204253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur frequenzabhängigen Rauschunterdrückung eines Eingangssignals sowie Hörgerät
Inventor: PUDER HENNING
IPC: G10L21/0232
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren (20) zur frequenzabhängigen Rauschunterdrückung eines Eingangssignals (2), wobei das Eingangssignal (2) auf einen Hauptsignalpfad (6) und einen Nebensignalpfad (8) verteilt wird, wobei das Eingangssignal (2) mittels einer Filterbank (4) in eine Mehrzahl von Frequenzbändern (B1–B7) jeweils bestimmter Bandbreite (W) und Mittenfrequenz (f1–f7) zerlegt wird, wobei im Nebensignalpfad (8) in jedem Frequenzband (B1–B7) die Bandbreite (W) des Signalanteils reduziert und dabei jeweils ein reduziertes Frequenzband (Br1–Br7) gebildet wird, wobei in jedem reduzierten Frequenzband (Br1–Br7) anhand des Signalanteils des Eingangssignals (2) ein Unterdrückungsparameter (R1–R7) ermittelt wird, und wobei im Hauptsignalpfad (6) in jedem Frequenzband (B1–B7) ein Rauschen (12) im Eingangssignal (2) anhand des jeweiligen Unterdrückungsparameters (R1–R7) unterdrückt wird.
Patent DE-102015206224-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: FRIEDRICH HANS-JÜRGEN
IPC: F16C33/56
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1), der eine ringförmige Struktur bildet, in die eine Anzahl Aufnahmetaschen (2) für Wälzkörper eingearbeitet ist. Um einen solchen Wälzlagerkäfig insbesondere mit sehr großem Außendurchmesser kostengünstig herstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass der Wälzlagerkäfig (1) einen streifenförmigen Materialabschnitt (3) umfasst, der zu einem Ring (4) geformt ist, wobei der zum Ring (4) geformte streifenförmige Materialabschnitt (3) durch mindestens ein zumindest teilweise um den Umfang des Rings (4) umlaufendes Halteelement (5, 6) in seiner Ringform gehalten wird.