baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297365-B4 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: CARREA ELISABETTA DR
IPC: F02C6/18
Filed: 2002-10-18
Granted: 2017-06-22
Abstract: Gasturbine, die in einem hoch verdünnten Modus mit unsichtbarer Flamme betrieben wird, wobei die Gasturbine Folgendes umfasst: einen Kompressor, der Oxidationsmittel verdichtet, eine Verbrennungskammer, die das verdichtete Oxidationsmittel aufnimmt und einen Ausgang für ein Rauchgas besitzt, eine Turbine und ein Rauchgasrezirkulationsmittel, um das Rauchgas von der Verbrennungskammer zu rezirkulieren und das Rauchgas mit dem verdichteten Oxidationsmittel aus dem Kompressor zu vermischen, um einen hoch verdünnten Verbrennungsmodus mit einem Rauchgasrezirkulationsdurchfluss R, der das Verhältnis aus der Durchflussrate des rezirkulierten Rauchgases und der Durchflussrate eines Gemisches aus Oxidationsmittel und in die Verbrennungskammer eingespeisten Brennstoffes beschreibt, für den gilt: 1 ≤ R ≤ 2, bereitzustellen und wobei das Rauchgasrezirkulationsmittel durch eine Kombination von Mitteln eine Rauchgasrezirkulation innerhalb und außerhalb der Verbrennungskammer erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dampfeinspritzung vorgesehen ist, die Folgendes umfasst: einen Dampfgenerator, der Dampf erzeugt, indem er Energie aus dem Rauchgas verwendet, das aus der Turbine austritt, und den Strom in die Verbrennungskammer einspeist, um das Oxidationsmittel-Brennstoffgemisch weiter zu verdünnen.
Patent DE-10308229-B4 (DE)
Title: Verdeckkastenabdeckung eines Cabriolets
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J7/20
Filed: 2003-02-25
Granted: 2008-10-30
Abstract: Abdeckung
eines Verdeckkastens eines Cabriolets, das ein in den Verdeckkasten
ablegbares Verdeck aufweist, wobei die Abdeckung zumindest ein erstes
Abdeckteil und ein zweites Abdeckteil aufweist, die gegeneinander
bewegbar gelagert sind,  wobei die Abdeckung (4) mittels einer
Verstelleinrichtung verstellbar ist zwischen  einer Schließstellung,
in der das Verdeck (2) in dem Verdeckkasten (5) abgelegt ist und
das erste Abdeckteil (14) und das zweite Abdeckteil (15) eine flächige Abdeckung
für eine
Verdeckkastenöffnung
(37) bilden,  einer Zwischenstellung, in der das erste Abdeckteil
(14) und das zweite Abdeckteil (15) von der Verdeckkastenöffnung (37)
entfernt, sich zumindest teilweise überdeckend und unterhalb des
Bewegungsweges des sich öffnenden oder
schließenden
Verdecks (2) angeordnet sind, und  einer Ablagestellung, in
der das erste Abdeckteil (14) und das zweite Abdeckteil (15) unter
dem geschlossenen Verdeck (2) übereinander
liegend angeordnet sind, und  wobei das erste Abdeckteil (14)
um eine fahrzeugfeste Schwenkachse schwenkbar gelagert ist,  dadurch...
Patent DE-10310454-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Rückfahrsensor
Inventor: LI SHIH HSIUNG
IPC: B60R19/48
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-08-11
Abstract: Sicherheits-Rückfahrsensor
mit:  – einer
zylindrischen Hülse
(10) mit zwei Enden, wobei ein hohler Kern zwischen den Enden liegt
und ein Frontring (11) integral an einem Ende ausgebildet ist und
mit einer Vielzahl an Paaren paralleler, längsgerichteter Durchgangsschlitze
(12) durch die äußere Oberfläche, die
durch einen quergerichteten Durchgangsschlitz an dem nahe des Frontringes
(11) gelegenen Ende verbunden sind, um eine Vielzahl paralleler,
federnder Streifen (13) auszubilden, die sich von der Nähe des Endes
der Hülse
(10) erstrecken, das dem Frontring (11) gegenüberliegt und die über eine äußere Oberfläche der
Hülse (10)
hinausragen, jedoch nicht den Frontring (11) berühren, um ein freies Ende auszubilden;
und  – einer
Gummibuchse (20) mit zwei Enden, die innerhalb der zylindrischen
Hülse (10)
angeordnet ist, mit einem signalerkennenden Senderempfänger (30),
der an einem Ende montiert ist;   – wobei die innere Oberfläche der
Hülse (10)
einen Kanal (17) zwischen benachbarten Paaren federnder Streifen (13)
und...
Patent DE-10315581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsbestimmung von RNA-Proben
Inventor: SCHROEDER ANDREAS
IPC: G16B40/00
Filed: 2003-04-05
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Qualität
einer RNA-Probe als Qualitätswert
anhand eines Elektropherogramms der RNA-Probe  gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  Extrahieren einer Menge
von vorgegebenen Merkmalen aus dem Elektropherogramm mit Hilfe einer
Datenanalyse,  Bestimmung des Qualitätswertes aus den extrahierten Merkmalen
mit einem Qualitätsalgorithmus,  wobei
der Qualitätsalgorithmus
durch eine mathematische Modellierung aus einer Versuchsmenge von
Elektropherogrammen zu einer vorgegebenen Menge von RNA-Proben ermittelt
wurde.
Patent DE-10316931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen von DRAM-Speicherbausteinen in Multichip-Speichermodulen
Inventor: BRAUN JENS
IPC: G11C29/12
Filed: 2003-04-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Testen von Speicherzellen (4) eines DRAM-Speicherbausteins (2), wobei der DRAM-Speicherbaustein
(2) in einem Multichip-Speichermodul (1) gemeinsam mit einem nichtflüchtigen
Speicherbaustein (3) angeordnet ist, wobei das Multichip-Speichermodul
(1) in einem Gerät
(8) verbaut ist, und  wobei der DRAM-Speicherbaustein (2) in
einer Zeit, in der auf die Speicherzellen (4) des DRAM-Speicherbausteins (2)
in einem operativen Betriebsmodus des Gerätes (8) nicht zugegriffen wird,
einem Selbsttest unterzogen wird, bei dem die Funktionsfähigkeit
der Speicherzellen (4) überprüft wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Datenbus des DRAM-Speicherbausteins
(2) und ein Datenbus des nichtflüchtigen
Speicherbausteins (3) verbunden werden, um Adressen von fehlerhaften
Speicherzellen (4) im nichtflüchtigen
Speicherbaustein (3) abzuspeichern.
Patent DE-10328537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermessen der Dimension eines Körpers
Inventor: PHILIPPS JÜRGEN DR
IPC: G01B11/24
Filed: 2003-06-24
Granted: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Vermessen der Dimension eines Körpers (13), mit – einer Mehrzahl von Strahlungsmitteln (19), die eine Strahlung in Richtung des Körpers (13) abgeben, wobei der Körper (13) und die Vorrichtung (10) relativ zueinander entlang einer Achse (40) der Vorrichtung bewegbar sind; – Mitteln (21, 22, 25, 26), um die von den Strahlungsmitteln abgegebene Strahlung annähernd parallel in einer zweiten Ebene (E2) senkrecht zur Achse (40) auszurichten; – einer Abschattungseinrichtung (28, 29), die im Strahlengang der annähernd parallel ausgerichteten Strahlung angeordnet ist, derart, dass sie einen Teil der ausgerichteten Strahlung ausblendet, und nur ein verbleibender Teil der ausgerichteten Strahlung den Körper (13) bestrahlt und auf einer Oberfläche des Körpers eine scharfe Lichtkante (L) bildet, – zumindest einer Sensoreinrichtung (15) und zumindest einer optischen Einrichtung, die eine von der Lichtkante (L) in einer ersten Ebene (E1) schräg zur Achse (40) reflektierte Strahlung in die Sensoreinrichtung leitet, wobei die Sensoreinrichtung (15) geeignet ist, die darin empfangene Strahlung zu Bilddaten umzuwandeln; und mit – einer mit der Sensoreinrichtung (15) elektrisch verbundenen Auswerteeinrichtung, mittels der auf Grundlage der Bilddaten eine geeignete Bildauswertung zur Dimensionsbestimmung des Körpers durchführbar ist, wobei die Mehrzahl von Strahlungsmitteln (19) um die Achse (40) der Vorrichtung herum angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (21, 22, 25, 26) zur Ausrichtung der Strahlung in der zweiten Ebene (E2) zwischen den Strahlungsmitteln (19) und dem Körper (13) angeordnet sind, dass in Bezug auf die Mehrzahl von Strahlungsmitteln (19) die jeweiligen zweiten Ebenen (E2) der ausgerichteten Strahlung exakt in Überdeckung gebracht sind, dass die Mittel (21, 22, 25, 26) an die Anordnung der Strahlungsmittel (19) angepasst ausgebildet sind, und dass die Mehrzahl von Strahlungsmitteln (19) um die Achse (40) der Vorrichtung polygonförmig oder kreisförmig angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Strahlungsmitteln (19) die Achse (40) der Vorrichtung (10) umschließen, und eine Mehrzahl von optischen Einrichtungen um die Achse (40) herum angeordnetsind.
Patent DE-10330760-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter, insbesondere hermetischer Kältemittelverdichter
Inventor: NOMMENSEN MARTEN
IPC: F04B39/10
Filed: 2003-07-07
Granted: 2005-06-02
Abstract: Es wird ein Kolbenverdichter (1), insbesondere hermetischer Kältemittelverdichter, angegeben mit einem Verdichtungsraum (3), der durch eine Ventilplattenanordnung (6) begrenzt ist, die ein Versteifungselement (7) mit einer Sauggasöffnung (8) und einer Druckgasöffnung (9), eine Saugventilplatte (15) mit einem Saugventilelement und eine Druckventilplatte (12) mit einem Druckventilelement aufweist. DOLLAR A Man möchte bei einfacher Montage einen guten Wirkungsgrad erreichen. DOLLAR A Hierzu ist vorgesehen, daß die Druckventilplatte (12) und die Saugventilplatte (15) unter Zwischenlage einer Verstärkungsplatte auf der dem Verdichtungsraum zugewandten Seite des Versteifungselements (7) angeordnet sind.
Patent DE-10332231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung Verfahren, und Computerlesbares Speichermedium zur leistungsbasierten Leerlaufdrehzahlregelung
Inventor: OKUBO CAROL LOUISE
IPC: F02D41/16
Filed: 2003-07-16
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Leerlaufbetriebs eines Motors (10), wobei eine Ziel-Leerlaufdrehzahl erreicht werden soll und wobei der Motor (10) mit einem ersten Aktuator und einem zweiten Aktuator verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bestimmung (64) der aktuellen Motordrehzahl;  Bestimmung (66) eines Leerlauf-Leistungsbedarfs basierend auf der Ziel-Leerlaufdrehzahl;  Berechnung (68) eines ersten Drehmoments basierend auf dem Leerlauf-Leistungsbedarf und der Ziel-Leerlaufdrehzahl;  Berechnung (70) eines zweiten Drehmoments basierend auf dem Leerlauf-Leistungsbedarf und der aktuellen Motordrehzahl;  Ansteuerung (72) des ersten Aktuators basierend auf dem ersten Drehmoment, und  Ansteuerung (74) des zweiten Aktuators basierend auf dem zweiten Drehmoment.
Patent DE-10336022-B4 (DE)
Inventor: LUKAS GERALD
IPC: B61L27/00
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-02-02
Abstract: The method involves at least one other track center taking over at least some of the functions of the partially or fully non-operational track center. Statistical information required for the associated region of the faulty track center is present in complete form in the at least one other track center. The faulty center is excluded from accessing the dynamic information for its normally associated and faulty region.
Patent DE-10344862-B4 (DE)
Title: Grabenkondensator-Speicherzellenstruktur und Verfahren zum Ausbilden einer Grabenkondensator-Speicherzellenstruktur
Inventor: DIVAKARUNI RAMACHANDRA
IPC: H01L21/334
Filed: 2003-09-26
Granted: 2007-12-20
Abstract: Grabenkondensator-Speicherzellenstruktur,
umfassend:  – mehrere
in einem Halbleitersubstrat befindliche Gräben (56), wobei jeder Graben
einen vertikalen Transistor (80) aufweist, unter dem ein Grabenkondensator
(70) liegt, der ein Knotendielektrikum (66) aufweist,  und  – einen
vertikalen, auf den Seitenwänden
eines jeden Grabens zwischen dem vertikalen Transistor (80) und
dem Grabenkondensator (70) angeordneten Kragenisolationsbereich
(78) mit einer Breite von 0,50 μm
oder weniger, wobei ein erster Abschnitt (74) des Kragenisolationsbereichs teilweise
außerhalb
des Grabens liegt und ein zweiter Abschnitt (76) innerhalb des Grabens
liegt, wobei der erste Abschnitt (74) dicker ist als der zweite
Abschnitt (76), und wobei sich lateral im Kragenisolationsbereich
(78) kein Knotendileketrikum (66) befindet.
Patent DE-10348459-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum spanenden Bearbeiten von Linsen
Inventor: SCHNEIDER GUNTHER
IPC: B24B47/16
Filed: 2003-10-14
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
(1) zum spanenden Bearbeiten von Linsen mit mindestens einem Maschinenbett (2),
auf dem mindestens ein Werkzeughalter (4) und ein eine Werkstückspindel
(3.2) aufweisender Werkstückhalter (3)
mit einer Rotationsachse R1 angeordnet sind, wobei der Werkzeughalter
(4) mindestens einen Werkzeugantrieb (5) mit einer parallel zur
Rotationsachse R1 verlaufenden Oszillationsachse O1 aufweist, wobei
der Werkstückhalter
(3) und der Werkzeughalter (4) relativ zueinander in Richtung einer
rechtwinklig zur Oszillationsachse O1 verlaufenden Translationsachse
T1 verfahrbar sind und der Werkstückhalter (3) einen in Richtung
der Translationsachse T1 verfahrbaren Linearantrieb (3.1) aufweist
dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinenbett (2) einen in etwa
mittig angeordneten Spanraum (6) aufweist, der durch eine Bodenwand
(2.1), eine rechte Seitenwand (2.2), eine linke Seitenwand (2.4)
und eine Rückwand
(2.3) des Maschinenbetts (2) gebildet ist, wobei der Werkzeugantrieb
(5) im Bereich der rechten Seitenwand (2.2) und die Werkstückspindel
(3.2) im Bereich der linken Seitenwand (2.4) angeordnet sind.
Patent DE-10362295-B4 (DE)
Title: Codiersystem zum Bestimmen von Bewegungsvektoren für einen gegenwärtigen Block in einem zu kodierenden Bild
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/51
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Codiersystem für bewegte Bilder zum Bestimmen eines Blocks (E) in einem zu decodierenden B-Bild, wobei das Codiersystem ausgebildet ist, die folgenden Schritte auszuführen:  Zuordnen eines Bildordnungszählerwerts zu einem jeden Bild, wobei der Bildordnungszählerwert eine Anzeigeordnung eines jeden Bildes angibt;  Erhalten wenigstens eines Bewegungsvektors eines bezüglich des zu bestimmenden Blocks (E) in dem B-Bild benachbarten Blocks (A, B, C), wobei der benachbarte Block (A, B, C) in einem Doppel-Vorhersage-Modus oder in einem Direkt-Modus ist, und wobei der benachbarte Block (A, B, C) auf wenigstens ein Referenzbild verweist, auf welches durch einen Referenzbildindex gezeigt wird;  Vergleichen des Bildordnungszählerwerts für das B-Bild mit einem Bildordnungszählerwert des wenigstens einen Referenzbilds;  Erhalten des Vorhersage-Bewegungsvektors des in dem B-Bild zu decodierenden Blocks (E) aus dem Bewegungsvektor des dem zu decodierenden Block (E) benachbarten Blocks (A, B, C), basierend auf dem Vergleichsschritt; und  Bestimmen des Blocks (E) in dem zu decodierenden Bild...
Patent DE-10394018-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung mit Schichten auf Borphosphid-Basis und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: UDAGAWA TAKASHI
IPC: H01L21/205
Filed: 2003-12-25
Granted: 2007-09-27
Abstract: Lichtemittierende
Halbleitervorrichtung mit Schichten auf Borphosphid-Basis, welche
umfasst:  ein kristallines Substrat,  einen ersten auf diesem
kristallinen Substrat ausgebildeten Halbleiter, wobei diese erste
Halbleiterschicht eine lichtemittierende Schicht einschließt, als
Grundschicht dient und einen ersten Bereich und einen von dem ersten
Bereich verschiedenen zweiten Bereich aufweist,  eine amorphe
Halbleiterschicht auf Borphosphid-Basis, die auf dem ersten Bereich
der ersten Halbleiterschicht ausgebildet ist,  wobei die amorphe
Halbleiterschicht auf Borphosphid-Basis eine amorphe Halbleiterschicht
auf Borphosphid-Basis mit hohem Widerstand einschließt,  eine
Pad-Elektrode, die auf der amorphen Halbleiterschicht auf Borphosphid-Basis
mit hohem Widerstand ausgebildet ist, um eine Drahtverbindung zu
ermöglichen,
und  eine auf dem zweiten Bereich der ersten Halbleiterschicht ausgebildete
leitfähige
kristalline Schicht auf Borphosphid-Basis,  wobei die Pad-Elektrode
in einem Teil der Pad-Elektrode oberhalb des Bodens der Pad-Elektrode
mit der kristallinen Halbleiterschicht auf Borphosphid-Basis in
Kontakt steht.
Patent DE-19518275-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Transportsystems einer automatischen Spulmaschine und Transportsystem
Inventor: BUCKEN RENE
IPC: B65H67/06
Filed: 1995-05-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Transportsystems einer automatischen Spulmaschine, das einen geschlossenen Kreislauf für Trageinrichtungen bildet, die eine Vielzahl von Spulstellen mit Spinnspulen versorgen und abgespulte Hülsen von den Spulstellen abtransportieren, wobei an einer Beladestation leere Trageinrichtungen mit Spinnspulen beladen werden, die dann durch eine oder mehrere Vorbereitungseinrichtungen hindurch zu den Spulstellen transportiert werden, wonach die Trageinrichtungen mit abgespulten Hülsen zu einer die Hülsen von den Trageinrichtungen abnehmenden Entladestation und danach wieder zur Beladestation transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, daß zum Vermindern eines Rückstaus aus sich bis zu den Spulstellen aufstauenden Trageinrichtungen die Transportgeschwindigkeit, mit der die Trageinrichtungen von den Spulstellen zu der Entladestation transportiert werden, vermindert wird.
Patent DE-19521347-B4 (DE)
Title: Ansaugkanalstruktur und Verfahren zu dessen Detailbestimmung
Inventor: YUZURIHA YASUHIRO
IPC: F02F1/42
Filed: 1995-06-12
Granted: 2005-12-29
Abstract: Ansaugkanalstruktur
für einen
Zylinderkopf, in welchem ein Ansaugkanal derart ausgerichtet ist,
dass er die Ansaugluftströmung
in eine Verbrennungskammer in einer gewünschten Richtung durch einen
Ventilkanal an dessen Ende einlässt,
umfassend ein Halsteil, welches sich stromaufwärts von dem Ventilkanal erstreckt, welches
derart aufgebaut ist, dass eine tangential zu einer Mittellinie
des Halsteils verlaufende Linie an einem Kreuzungspunkt zwischen
einer Verlängerung
der Mittellinie des Halsteils und einer Mittellinie des Ventilkanals
senkrecht zu einer Ebene, in welcher sich der Ventilkanal in die Verbrennungskammer öffnet, die
Ebene in einem gegebenen Winkel schneidet, und dass es ungefähr dieselbe Querschnittsfläche in den
Bezugsebenen aufweist, welche schrittweise zwischen einer oberen
Bezugsebene senkrecht zu der Mittellinie des Halsteils in einem
gegebenen Abstand von dem Kreuzungspunkt und einer unteren Bezugsebene
senkrecht zu der Mittellinie des Ventilkanals verschoben sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Halsteil zwischen dem Kreuzungspunkt
und einem Punkt in dem gegebenen Abstand stromaufwärts des Kreuzungspunkts,
Bezugsquerschnitte...
Patent DE-19527785-B4 (DE)
Title: Wasserstoff-Trennmembran und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AKIYAMA SHIGEO
IPC: B01D71/02
Filed: 1995-07-28
Granted: 2007-01-11
Abstract: Wasserstoff-Trennmembran,
die eine poröse
Keramikmembran umfaßt,
deren Poren mit SiO 2  gefüllt sind und deren äußere Oberfläche mit
einem dünnen SiO 2 -Film vollständig überzogen ist.
Patent DE-19540762-B4 (DE)
Inventor: HEITZMANN BRUNO
IPC: H02G9/04
Filed: 1995-11-02
Granted: 2005-09-08
Abstract: The invention relates to a cover plate (20) for a cable duct (10), specifically a cable duct situated above ground along railway lines, streets, tunnels, in open air installations, electricity substations, airports and the like. The cover plate consists of heavy weather-resistant plastic or recycled plastic or a plastic mixture and includes reinforcing elements (25) extending along or across the length of the duct. Stiffening strips (3) can also be provided on the underside of the cover plate (20).
Patent DE-19544987-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KATO MASAAKI
IPC: F02M51/06
Filed: 1995-12-01
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(10) mit:  einem Gehäuse
(11), das ein Gleitloch (14) in dessen axialer Richtung, einen Kraftstoffkanal
(24, 32) für
die Kraftstoffeinleitung in das Gehäuse (11), eine Einspritzöffnung (16) an
dem einen Endabschnitt des Gleitlochs (14), um den vom Kraftstoffkanal
(24) geförderten
Kraftstoff einzuspritzen, und eine Steuerdruckkammer (26) aufweist,
die an dem anderen Endabschnitt des Gleitlochs (14) und zur Speicherung
des vom Kraftstoffkanal (24) geförderten Kraftstoffs
vorgesehen ist,  einem Nadelventil (21), das in dem Gleitloch
(14) gleitbar angeordnet ist und an dem einen Ende einen Ventilkörper (21b),
der die Einspritzöffnung
(16) mittels des durch den Kraftstoffkanal (24) an die Einspritzöffnung (16)
geförderten
Kraftstoffs öffnet,
und am anderen Ende einen Kolben hat, wobei der in der Steuerdruckkammer
(26) gespeicherte Kraftstoff einen Druck auf den Kolben aufbringt,
um das Nadelventil (21) in die Ventilschließrichtung zu drängen, und  einer
ersten Vorspanneinrichtung (23), um das Nadelventil (21) in die
Ventilschließrichtung
zu...
Patent DE-19600524-B4 (DE)
Title: Schloß, insbesondere für Kraftfahrzeugtüren
Inventor: BAUKHOLT THEO
IPC: E05B81/14
Filed: 1996-01-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schloß (1), insbesondere
für Kraftfahrzeugtüren, mit
einer mit einem Schließkeil
(1.5) oder dergleichen zusammenwirkenden und von einer Sperrklinke
(1.3) in einer Verriegelungsstellung arretierbaren Drehfalle (1.1),
wobei bei Betätigung
einer Handhabe (beispielsweise Türinnengriff
oder Türaußengriff)
eine Stelleinrichtung die Sperrklinke (1.3) elektrisch zumindest
in eine Öffnungsstellung
bringt, und mit einer Übertragungseinrichtung,
die durch Betätigung
der Handhabe über
einen gegenüber
dem elektrischen Entriegeln größeren Verstellbereich
die Sperrklinke (1.3) in ihre Öffnungsstellung
bringt, wobei die Sperrklinke (1.3) unabhängig von der Stellung der Stelleinrichtung
von der Übertragungseinrichtung
betätigbar
ist und das Schloß (1)
eine Steuereinrichtung (10) aufweist, wobei die Handhabe (10.1) über eine
Signalleitung (10.4) mit der Stelleinrichtung (10.5) verbunden ist,
die bei Betätigung
der Handhabe (10.1) auf die Sperrklinke (1.3) einwirkend dann, wenn
eine in der Signalleitung (10.4) angeordnete Betätigungserfassungseinrichtung
(10.3) von der Steuereinrichtung (10) aktivgeschaltet ist, diese
in ihre Öffnungsstellung
bringt und die Übertragungseinrichtung im
Bereich der Sperrklinke (1.3) einen einen Vorsprung aufweisenden...
Patent DE-19646762-B4 (DE)
Title: Verwendung von Metallverbindungen zur Herstellung von Mitteln zur Strahlentherapie von Tumoren
Inventor: KRAUSE WERNER
IPC: A61K41/00
Filed: 1996-11-04
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verwendung von Metallverbindungen zur Herstellung von Mitteln zur Strahlentherapie von Tumoren, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallverbindung ein Metallion der Ordnungszahlen 20-32, 39-51 oder 57-83 und eine Polyaminopolycarbonsäure als chelatbildenden Liganden enthält.
Patent DE-19711316-B4 (DE)
Title: Tragsystem für Kabel sowie Hängelager und Kabelrinne für ein solches Tragsystem
Inventor: BAARS ARIE
IPC: H02G3/04
Filed: 1997-03-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Tragsystem (1) für Kabel, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst  – mindestens zwei längliche Hängelager (2) mit jeweils zwei Längsleisten (5, 7), mit einer entlang der ersten Längsleiste (5), die sich jeweils an der Unterkante eines Hängelagers befindet, verlaufenden Längsrille (9) zur Installierung um die Kante eines Deckenprofils, das zur Aufnahme von Deckenplatten (4) einer abgehängten Decke dient, und mit mindestens einem Befestigungshohlraum (10, 11, 12), der sich von der zweiten Längsleiste (7) in die Richtung der ersten Längsleiste (5) erstreckt, und  – mindestens eine Kabelrinne (3, 4), deren Enden (15) in den Befestigungshohlräumen (10, 11, 12) zweier in einem Abstand einander gegenüberliegend positionierter Hängelager (2) installiert werden können.
Patent DE-19723029-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Rastung von elektrischen Steckverbindungen für Lampen
Inventor: HOLZER WALTER
IPC: H01R33/00
Filed: 1997-06-03
Granted: 2004-11-04
Abstract: Anordnung
zur Rastung von elektrischen Steckverbindungen zum axialen Zusammenstecken und
Trennen von Lampen und den zugeordneten Fassungen (2), mit Steckkontakten
(3) am Sockel (1) der Lampe und federnden Gegenkontakten (4) in
der Fassung (2) und einem starren Rastprofil (5) an der Lampe und
einem federnden Gegenprofil (6) an der Fassung (2), dadurch gekennzeichnet,
dass an der Fassung (2) Abstützungen
(9) vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass sie bei einer Kippbewegung
der Lampe und deren Sockel (1) aus der Mittellinie (7) auf Abstützflächen (8)
des Sockels (1) aufliegen und diese Bewegung als Winkelhebel in
eine axiale Trennbewegung umsetzen, welche die Rastprofile (5, 6) zumindest
teilweise außer
Eingriff bringt.