baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203808-A1 (DE)
Title: Desinfektion von Prozesswasser in Verdunstungskühlanlagen
Inventor: WECKENMANN JÜRGEN
IPC: F28C1/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Desinfektion von Prozesswasser und/oder von mit Prozesswasser in Berührung kommenden Bauteilen in Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern ist in zum Sammeln des Prozesswassers vorgesehenen Bauteilen, insbesondere in einer Prozesswasserwanne, mindestens eine UV-Bestrahlungseinrichtung mit mindestens einem UV-Strahler vorgesehen. Der UV-Strahler weist dabei elektrische oder elektronische Zündeinrichtungen auf.
 Bei diesem Verfahren wird das Prozesswasser mithilfe der UV-Bestrahlungseinrichtungen UV-bestrahlt, wobei dem Prozesswasser mindestens ein vorzugsweise durch UV-Strahlung abbaubares Oxidationsmittel und/oder Desinfektionsmittel zugesetzt wird und/oder dem Prozesswasser mindestens eine Chemikalie, die das Kalk-Kohlensäure-Gleichgewicht beeinflusst, zugesetzt wird.
Patent DE-102018204400-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse, insbesondere Gleitlagerbuchse
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F16C33/10
Filed: 2018-03-22
Abstract: Es wird eine Lagerbuchse (10), insbesondere Gleitlagerbuchse, zur drehbaren Lagerung einer Welle (44) oder einer Rolle (62) vorgeschlagen. Die Lagerbuchse (10) weist wenigstens eine in der Innenseite der Lagerbuchse (10) angeordnete, in Richtung einer Längsachse (11) der Lagerbuchse (10) verlaufenden Nut (16) auf, die von einer in Richtung der Längsachse (11) weisenden ersten Endseite (18) der Lagerbuchse (10) ausgeht. Die wenigstens eine Nut (16) weist zu der in Richtung der Längsachse (11) der ersten Endseite (18) gegenüberliegenden zweiten Endseite (20) der Lagerbuchse (10) hin wenigstens eine Unterbrechung (22) auf, ist also nicht durchgehend zwischen den beiden Endseiten (18, 20) ausgebildet.
Patent DE-102018207764-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MATSUI HAYATO
IPC: B60N2/04
Filed: 2018-05-17
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz (1) bereitgestellt. Der Fahrzeugsitz (1) umfasst einen Kissenrahmen (7), einen Kopplungshalter (13, 14, 15, 16) mit einem Kopplungsabschnitt (15A) und einem Flanschabschnitt (15B, 15C), eine Hubverbindung (9, 10, 11, 12) und ein Befestigungselement (20L, 20R). Der Kopplungsabschnitt (15A) umfasst ein plattenförmiges Paneel, das im Wesentlichen senkrecht zu einer Befestigungsfläche (20CL, 20CR) des Befestigungselements (20L, 20R) und im Wesentlichen parallel zu einer Sitzlängsrichtung ist. Eine Endfläche des plattenförmigen Paneels ist mit der Befestigungsfläche (20CL, 20CR) verschweißt. Der Flanschabschnitt (15B, 15C) steht in einer Sitzbreitenrichtung von einem Ende in der Sitzlängsrichtung des Kopplungsabschnitts (15A) vor, umfasst ein im Wesentlichen senkrecht zu der Befestigungsfläche (20CL, 20CR) angeordnetes plattenförmiges Paneel und ist integriert mit dem Kopplungsabschnitt (15A) geformt.
Patent DE-102018210913-A1 (DE)
Title: Gelenkbauteil
Inventor: KAMPHAUS THORSTEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-07-03
Abstract: Gelenkbauteil mit einem Bauteilkörper (4), einem ein Gelenkgehäuse (7) und ein beweglich in diesem gelagertes Gelenkinnenteil (14) umfassenden Gelenk (2), welches mit seinem Gelenkgehäuse (7) mit dem Bauteilkörper (4) verbunden ist, und einem das Gelenkgehäuse (7) zumindest teilweise umschließenden Kunststoffkörper (17), wobei das Gelenkgehäuse (7) und der Bauteilkörper (4) durch einen Steck-Dreh-Verschluss miteinander verbunden sind, der durch den Kunststoffkörper (17) gegen Lösen gesichert ist.
Patent DE-102018211828-A1 (DE)
Title: Aus einem Druckbegrenzungsventil und einem Rückschlagventil bestehendes Kombinationsventil und Bremsanlage mit einem solchen Kombinationsventil
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: F15B20/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ein Rückschlagventil (11) und ein Druckbegrenzungsventil (12) werden in einem Ventilgehäuse (20) verschachtelt angeordnet. Der Der Dichtsitz (24) für den ersten Ventilschließkörper (25) des Rückschlagventils (11) befindet sich im Boden einer Ventilkammer (21) des Ventilgehäuses (20), innerhalb der sich der erste Ventilschließkörper (25) befindet. Ein zweiter Ventilschließkörper (30) ist von einer Druckfeder (31) belastet und bildet ein Druckbegrenzungsventil (12). Der Dichtsitz für den zweiten Ventilschließkörper (30) befindet sich an einem Kanal (26), der durch den ersten Ventilschließkörper (25) verläuft.
Patent DE-102018215634-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssimulationseinrichtung
Inventor: NATSUHARA KEISHI
IPC: G05B19/4069
Filed: 2018-09-13
Abstract: Eine Bearbeitungssimulationseinrichtung (4) führt eine Bearbeitungssimulation in einer Werkzeugmaschine (1) durch Steuern einer relativen Position zwischen einem Werkzeugmodell und eine Materialmodell durch, um eine Bearbeitung des Materialmodells mit dem Werkzeugmodell durchzuführen. Die Bearbeitungssimulation wird mit einer Eingabe von zumindest einem von einer Positionsanweisung und einem Positionserfassungswert durchgeführt. Die Positionsanweisung und der Positionserfassungswert werden von der Werkzeugmaschine (1) als Protokolldaten in Übereinstimmung mit einer Zeit erhalten. Ein Ergebnis der Bearbeitungssimulation wird angezeigt.
Patent DE-102018217510-A1 (DE)
Title: Verdichter und ein Verfahren zur Montage einer Verstellvorrichtung in dem Verdichter
Inventor: WEISS HARTMUT
IPC: F02B37/10
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (1) zum Verdichten von Ladeluft für einen Verbrennungsmotor. Der Verdichter (1) weist dabei ein Verdichtergehäuse (2) auf, in dem ein von Ladeluft in Strömungsrichtung (12) durchströmbarer Ladeluftdurchlass (3) des Verdichters (1) ausgebildet ist. Ferner weist der Verdichter (1) eine an dem Ladeluftdurchlass (3) angeordnete Verstellvorrichtung (4) zum Anpassen eines durchströmbaren Querschnitts des Ladeluftdurchlasses (3) auf. Die Verstellvorrichtung (4) weist eine Strömungsanordnung (5) und einen Linearsteller (6) auf, wobei die Strömungsanordnung (5) durch eine zur Strömungsanordnung (5) tangential gerichtete Bewegung des Linearstellers (6) in wenigstens eine Schließstellung und/oder in wenigstens eine Offenstellung bringbar ist. Dadurch ist der durchströmbare Querschnitt des Ladeluftdurchlasses (3) anpassbar.Erfindungsgemäß ist an dem Verdichtergehäuse (2) ein den Linearsteller (6) aufnehmender Gehäusekörper (9) integral ausgebildet. Ferner verschließt ein Schließdeckel (11) des Verdichtergehäuses (2) den Gehäusekörper (9) und damit das Verdichtergehäuse (2) luftdicht nach außen.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (13) zur Montage der Verstellvorrichtung (4) in dem Verdichter (1).
Patent DE-102018218179-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Bestimmung der Qualität eines Fluids
Inventor: FELDMANN FRANK
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-10-24
Abstract: Sensoreinheit (3, 33, 34, 35) zur Bestimmung der Qualität eines Fluids (4), vorzugsweise einer Flüssigkeit, insbesondere einer wässrigen Harnstofflösung, umfassend einen Schallwandler (6), insbesondere einen Ultraschallwandler, mit einem Schallerzeuger (6a) und einem Schallempfänger (6b), wobei Schallerzeuger und Schallempfänger auch durch ein einziges Bauteil realisert sein können, ferner umfassend eine Reflektoreinheit (41) mit einem in einem Abstand (L) zum Schallwandler angeordneten Reflektor (8), wobei der Schallwandler (6) und der Reflektor (8) eine Messstrecke (M) festlegen, welche von einem von dem Schallerzeuger erzeugten und von dem Schallempfänger nach Reflektion am Reflektor empfangenen Schall durchlaufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektoreinheit (41) Mittel (5, 47) zur lagestabilen Positionierung des Reflektors relativ zum Schallwandler (6) aufweist.
Patent DE-102018222282-A1 (DE)
Title: Wischblattverpackungsvorrichtung
Inventor: PUSCH SIMONE
IPC: B65D85/20
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattverpackungsvorrichtung mit zumindest einer Falteinheit, welche zumindest eine Umverpackung und zumindest zwei Stirnverpackungen aufweist, welche dazu vorgesehen sind in einem Gebrauchszustand einen Hohlraum zu einer Aufnahme wenigstens eines Wischblatts auszubilden.Es wird vorgeschlagen, dass die Umverpackung zumindest zwei Klebestreifen zu einer Fixierung der Falteinheit und zumindest ein Faltsegment aufweist, welches von zumindest zwei Aufreißperforationen eingegrenzt ist, und die Haupterstreckungslänge der Falteinheit im Gebrauchszustand wesentlich größer ist als jede Erstreckung der Falteinheit senkrecht zu der Haupterstreckungsrichtung und die Aufreißperforationen sich zumindest im Wesentlichen über die gesamte Haupterstreckungslänge der Falteinheit erstrecken.
Patent DE-102019008956-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHICK OLIVER
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (12), mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren Stickoxid-Speicherkatalysator (38), und mit einem mit Luft und einem Kraftstoff versorgbaren Brenner (48), mittels welchem ein den Kraftstoff und die Luft aufweisendes Kraftstoff-Luft-Gemisch zu verbrennen ist, wobei der Brenner (48) dazu ausgebildet ist, durch das Verbrennen des Kraftstoff-Luft-Gemisches den Stickoxid-Speicherkatalysator (38) zu erwärmen, wobei dem Brenner (38) eine eigene, unabhängig von der Verbrennungskraftmaschine (12) und elektrisch betreibbare Luftpumpe (56) zugeordnet ist, mittels welcher der Brenner (48) unabhängig von der Verbrennungskraftmaschine (12) mit der Luft versorgbar ist.
Patent DE-102019100536-A1 (DE)
Title: Über-kopf-vakuum-wellenzuführungsvorrichtung mit einstellbaren ausblasdüsen zum verbesserten zuführen von spezialblättern
Inventor: SLATTERY TIMOTHY D
IPC: B65H3/48
Filed: 2019-01-10
Abstract: Sowohl die innen- als auch die außenliegenden Ausblasdüsen einer Über-Kopf-Vakuum-Wellenzuführungsvorrichtung sind so konfiguriert, dass sie eine Anpassung des Winkels des Luftstroms ermöglichen. Dadurch kann die Richtung der Luft in Richtung der Vorderkante oder der Hinterkante einiger oberer Blätter in einem Stapel von Spezialblättern geneigt werden. Die Ausblasdüsen sind auch in einer horizontalen Ebene zum Positionieren an gewünschten Stellen entlang des Blattstapels einstellbar. Dadurch kann die Luft Barrieren überwinden, die durch das Design von Spezialmedien entstehen, die die Luft andernfalls einfangen und verhindern, dass sie zwischen den Blättern verteilt wird. Der Querschnitt der Düsen ist ebenfalls einstellbar, wodurch ein kleinerer oder breiterer Hals bereitgestellt wird, um die Luftgeschwindigkeit zu optimieren und so die Blätter in Problembereichen optimal zu trennen.
Patent DE-102019100565-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatteriesatzanordnung
Inventor: LI WEI
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein Batteriesystem für ein Fahrzeug, wie ein Elektrofahrzeug, beinhaltet einen ersten Batteriesatz und einen zweiten Batteriesatz. Der erste Batteriesatz ist so konfiguriert, dass er an einem äußeren Umfang des zweiten Batteriesatzes und außerhalb des zweiten Batteriesatzes in dem Fahrzeug angeordnet ist. Der erste Batteriesatz weist im Vergleich zum zweiten Batteriesatz eine relativ hohe Leistungsdichte auf, und der zweite Batteriesatz weist im Vergleich zu dem ersten Batteriesatz eine relativ hohe Energiedichte auf.
Patent DE-102019104297-A1 (DE)
Title: Strommessvorrichtungen und zugeordnete Verfahren
Inventor: ZUNIGA MARCO A
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Eine Strommessvorrichtung umfasst einen Referenztransistor zur elektrischen Kopplung mit einem Leistungstransistor, einen Messtransistor zur elektrischen Kopplung mit dem Leistungstransistor und Steuerschaltkreise. Die Steuerschaltkreise sind ausgelegt zum (a) Steuern des Stroms durch den Messtransistor dergestalt, dass eine Spannung an dem Messtransistor eine vorbestimmte Beziehung zu einer Spannung an dem Leistungstransistor aufweist, und (b) Steuern des Stroms durch den Messtransistor gemäß einer oder mehreren Betriebsbedingungen an dem Referenztransistor, um Alterung des Leistungstransistors zu kompensieren.
Patent DE-102019104663-A1 (DE)
Title: 1Bürstenwalzeneinrichtung für ein Reinigungsgerät
Inventor: HE HUANCHENG
IPC: A47L9/04
Filed: 2019-02-25
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Bürstenwalzeneinrichtung (100) für ein Reinigungsgerät. Die Bürstenwalzeneinrichtung (100) weist eine hohle Bürstenwalze (105) und eine Turbine (110) auf. Die Bürstenwalze (105) ist in einer Betriebsstellung drehbar in dem Reinigungsgerät gelagert, wobei eine Außenfläche (115) einer Walzenwand (120) der Bürstenwalze (105) zumindest eine Bürste (125) aufweist und die Walzenwand (120) zumindest eine Durchgangsöffnung (130) aufweist, die einen innerhalb der Walzenwand (120) liegenden Hohlraum (135) in der Bürstenwalze (105) fluidisch mit der Außenfläche (115) verbindet. Die Turbine (110) ist ausgebildet, um in der Betriebsstellung der Bürstenwalze (110), einen Luftstrom (140) von dem Hohlraum (135) durch die Durchgangsöffnung (130) zu bewirken, um ein Lösen von Partikeln an der Bürste (125) zu ermöglichen.
Patent DE-102019105225-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufnehmen mindestens eines Bildes eines Beobachtungsbereiches
Inventor: BUSKE IVO
IPC: G03B37/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Um ein System zum Aufnehmen mindestens eines Bildes eines Beobachtungsbereiches, insbesondere eines Oberflächenbereiches der Erde, aus einer Beobachtungsposition, welche gegenüber dem Beobachtungsbereich entgegen der Schwerkraftrichtung erhöht ist, welches System eine Bilderzeugungsvorrichtung mit einer Abbildungseinrichtung zum Abbilden des Beobachtungsbereichs auf ein lichtempfindliches Aufnahmeelement umfasst, so zu verbessern, dass auf einfache Weise Bilder eines Beobachtungsbereichs aus einer erhöhten Beobachtungsposition aufgenommen werden können, wird vorgeschlagen, dass die Abbildungseinrichtung ein an einer Aufnahmeposition angeordnetes Objektiv und eine vom Objektiv räumlich getrennte optische Umlenkeinrichtung umfasst, dass die Beobachtungsposition gegenüber der Aufnahmeposition in Schwerkraftrichtung erhöht ist, dass die optische Umlenkeinrichtung an der Beobachtungsposition angeordnet und auf den Beobachtungsbereich hin weisend ausgerichtet ist und dass das Objektiv auf die Umlenkeinrichtung ausgerichtet ist.Ferner wird ein verbessertes Verfahren zum Aufnehmen mindestens eines Bildes eines Beobachtungsbereiches vorgeschlagen.
Patent DE-102019105440-A1 (DE)
Title: Passive Klassifizierung und Lokalisierung von Tonquellen
Inventor: MYERS SCOTT
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine passive Klassifizierung und Lokalisierung von Tonquellen bereit. Ein Verfahren zum Verarbeiten von hörbaren Tönen unter Verwendung von Ultraschallsensoren. Dieses Verfahren beinhaltet das passive Überwachen einer Außenumgebung auf hörbare Töne über Ultraschallsensoren. Ein hörbarer Ton kann erfasst und zum Produzieren eines Tonsignals verwendet werden. Das Tonsignal kann gefiltert werden, um eines oder mehrere Merkmale, das/die diesem entspricht/entsprechen, einschließlich einer Klasse, einer Position und einem Tempo, zu bestimmen. Dem Tonsignal kann auf Grundlage des Tonsignals eine Priorität zugewiesen werden, um eine geeignete Reaktion zu bestimmen. Ein entsprechendes System und Computerprogrammprodukt werden hier ebenfalls offenbart und beansprucht.
Patent DE-102019107786-A1 (DE)
Title: Modulares Windkraftmodul mit einem vertikalen Mastelement und starr damit verbundenen Windturbinen
Inventor: NAUMANN TILL
IPC: F03D7/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Modulares Windkraftmodul (1), das zwei oder mehr Windturbinen (2) umfasst, die an einem vertikalen Mastelement (3), das entlang einer Längsachse ausgebildet ist, befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dassa) die Windturbinen (2) ohne Freiheitsgrad starr mit dem Mastelement (3) verbunden sind;b) ein oberes Lager-Halteelement (5) und ein unteres Lager-Halteelement (5), die entsprechend an einem oberen und an einem unteren Ende des vertikalen Mastelements (3) angeordnet sind und das vertikale Mastelement (3) dazwischen mit nur einem Freiheitsgrad halten, der ein Rotationsfreiheitsgrad um die Längsachse des Mastelements (3) ist.
Patent DE-102019109391-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: FERREIRA ALESSANDRO APARECIDO
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1), insbesondere für eine Kupplung eines Lastkraftwagens, umfassend eine Ausrückeinheit (2) mit einem Hebelausrücker (3), der gabelartig ausgebildet ist, und mit einem Kupplungsausrücklager (4) mit einem Gehäuse (5), wobei das Kupplungsausrücklager (4) über das Gehäuse (5) an den Hebelausrücker (3) angebunden ist, und wobei ein Fixierelement (6) lösbar zwischen dem Gehäuse (5) des Kupplungsausrücklagers (4) und dem Hebelausrücker (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019109442-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: THIELE MICHAEL
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (20) für einen Verbrennungsmotor (10), welcher mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (22) des Abgasnachbehandlungssystems verbunden ist. Dabei umfasst die Abgasanlage (22) einen Abgaskanal (24), in welchem stromabwärts eines Auslasses (18) des Verbrennungsmotors (10) als erste Abgasnachbehandlungskomponente ein motornaher Drei-Wege-Katalysator (30) und stromabwärts des motornahen Drei-Wege-Katalysators (30) ein dem Drei-Wege-Katalysator (30) nachgeschalteter ebenfalls motornaher Vier-Wege-Katalysator (36) angeordnet sind. Dabei sind der Drei-Wege-Katalysator (30) und der Vier-Wege-Katalysator (36) vorzugsweise als Abgasnachbehandlungsmodul (44) in einem gemeinsamen Gehäuse (38) angeordnet.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem (20).
Patent DE-102019113720-A1 (DE)
Title: Relokation eines Carsharing-Kraftwagens im fahrerlosen Fahrbetrieb mit geringer Fahrgeschwindigkeit
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung für ein im fahrerlosen Fahrbetrieb mit geringer Fahrgeschwindigkeit relokalisierten Carsharing-Kraftwagen, welche zur Anzeige einer Passiermöglichkeit für ein dem Carsharing-Kraftwagen nachfolgendes Folgefahrzeug zum Passieren des Carsharing-Kraftwagens dient. Hierzu umfasst die Anzeigeinrichtung eine Streckeninformationsquelle zur Angabe von Streckeninformation über eine dem Carsharing-Kraftwagen vorausliegende Fahrzeugstrecke. Ferner ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, welche basierend auf der Streckeninformation eine vorausliegende Passiermöglichkeit ermittelt, welche ein Passieren des Carsharing-Kraftwagens seitens des Folgefahrzeugs erlaubt. Darüber hinaus ist eine von dem Folgefahrzeug von außerhalb des Carsharing-Kraftwagens sichtbare Außenanzeige vorhanden, die zur Anzeige von Information über die von der Steuereinrichtung ermittelte vorausliegende Passiermöglichkeit für das dem Carsharing-Kraftwagen nachfolgende Folgefahrzeug dient.
Patent DE-102019114914-A1 (DE)
Title: Trichterförmiges Filterelement
Inventor: UNRATH DIETER
IPC: B01J20/20
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein trichterförmiges Filterelement (10) mit einem Rahmen (1). Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es ein Filterelement zu schaffen, welches fertigungstechnisch einfach herzustellen ist und zur fachgerechten Entsorgung wieder einfach zerlegt werden kann.Erfindungsgemäß wurde als vorteilhaft erkannt dazu die seitliche Abdichtung (6) eines plissierten ersten Filterelements (3) durch ein Umbügeln der Ecken (5) des Faltenbalgs zu realisieren.Erfindungsgemäß wurde weiter als vorteilhaft erkannt ein zweites Filtermedium (8) materialeinheitlich und nahtlos auszuführen.Erfindungsgemäß wurde schließlich als vorteilhaft erkannt den Rahmen (1) selbst mit einer Dichtwirkung zu versehen.
Patent DE-102019117159-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KNÖBL DENISE
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) eine Ringkammer (11) zur Aufnahme der Federeinrichtung (4) bildet, die Ringkammer (11) zumindest teilweise mit Schmiermittel befüllt ist, das Ausgangsteil (3) ein in die Ringkammer (11) eingreifendes und ausgangsseitig beaufschlagendes Flanschteil (13) und eine mit dem Eingangsteil (2) mittels einer Hauptvernietung verbundene Ausgangsnabe (14) aufweist und die Ringkammer (11) zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3) mittels einer zwischen der Ausgangsnabe (14) und einem Deckelteil (7) der Ringkammer (11) vorgespannten Tellerfedermembran (17) und radial innerhalb des Flanschteils (13) mittels eines Axialdichtrings (19) zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) zumindest gegen ein Eindringen von Spitzwasser in die Ringkammer (11) geschützt ist. Zur Verbesserung eines Eindringens von Spritzwasser von radial innen ist ein Innenumfang (21) des Axialdichtrings (19) vom Eingangsteil (2) zum Ausgangsteil (3) zunehmend ausgebildet und der Axialdichtring (19) übergreift eine Verbindungsfläche (20) zwischen Flanschteil (13) und Ausgangsnabe (14) axial.
Patent DE-102019118953-A1 (DE)
Title: Werkstückträgersystem und Fixierelement für ein Werkstückträgersystem
Inventor: FREUNDT MARTIN
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkstückträgersystem (10) mit einem Grundteil (12) und wenigstens einem Fixierelement (14) zur Fixierung eines Werkstücks (22) an dem Grundteil (12), wobei das Fixierelement (14) einen Fixierabschnitt (16) aufweist, mit dem das Fixierelement (14) am Grundteil (12) magnetisch fixierbar ist. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (14) einen vom Fixierabschnitt (16) verschiedenen Klemmabschnitt (20) und/oder einen vom Fixierabschnitt (16) verschiedenen Positionierabschnitt (21) aufweist, wobei der Klemmabschnitt (20) und/oder der Positionierabschnitt (21) eingerichtet sind, das Werkstück (22) am Grundteil (12) zumindest in einer Ebene festzulegen, insbesondere am Grundteil (12) festzuklemmen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fixierelement (14) für ein solches Werkstückträgersystem (10). Das erfindungsgemäße Werkstückträgersystem (10) sowie das erfindungsgemäße Fixierelement (14) erlauben eine sichere Fixierung von Werkstücken (22) und sind vielseitig verwendbar.
Patent DE-102019119286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige der Arbeitshöhe eines Erntevorsatzes einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: STEEN RÜDIGER
IPC: A01D41/127
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Höhenführung eines Erntevorsatzes (4) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (2) mit einer elektronischen Rechnereinheit (6), der Sensorwerte (40) einer Messvorrichtung (8) zur Messung des Bodenabstands (D) des Erntevorsatzes (4) vom Boden (G) zugeführt werden.Um ein Verfahren bereit zu stellen, das es dem Fahrer ermöglicht, die Arbeitshöhe des Schneidwerks tiefer einzustellen, als er das heute bei subjektiver Beurteilung der Erntesituation macht, wird vorgeschlagen, dass die von der Messvorrichtung (8) gemessenen und an die elektronische Rechnereinheit (6) übermittelten Sensorwerte (40) von der elektronischen Rechnereinheit (6) als absolute Zahlwerte (56) in einer Maßeinheit erfasst und über eine Anzeigevorrichtung (12) zur Anzeige gebracht werden.