baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19938498-B4 (DE)
Title: Brandschutz-Absperrung für eine lufttechnische Anlage eines Gebäudes mit zumindestens einem einen Luftstrom führenden Lüftungskanal
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: A62C2/14
Filed: 1999-08-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Bei einer Brandschutz-Absperrung für eine lufttechnische Anlage eines Gebäudes mit zumindest einem einen Luftstrom führenden Lüftungskanal; mit wenigstens einer Absperrplatte, die in eine den Lüftungskanal verschließende Schließlage bringbar ist, wobei auf wenigstens einer ihrer Plattenseiten zumindest eine Lage eines sich bei erhöhter Temperatur aufblähenden Intumeszensmaterials angeordnet ist, ist vorgesehen, daß die Lage des Intumeszensmaterials auf ihrer der Absperrplatte abgekehrten Seite mit einer Abdeckplatte belegt ist und daß die Absperrplatte und die Abdeckplatte miteinander haltend verbunden sind, wobei eine relative Hubbewegung der Abdeckplatte zur Absperrplatte ermöglicht ist. DOLLAR A Die Brandschutz-Absperrung ist universell, insbesondere auch in senkrecht ausgerichteten Raumwänden, einsetzbar.
Patent DE-19938869-B4 (DE)
Title: Optisches Verschiebungsmeßsystem
Inventor: AKIHIRO KURODA
IPC: G01B11/14
Filed: 1999-08-17
Granted: 2015-10-01
Abstract: Optisches Verschiebungsmeßsystem aufweisend: ein Beugungsgitter (11) zum Beugen eines kohärenten Strahls (La), das so ausgebildet ist, daß es relativ zu dem kohärenten Strahl (La) in zu dem Gittervektor parallelen Richtungen bewegbar ist; eine Lichtemissionsvorrichtung (12) zum Emittieren eines kohärenten Lichtstrahls (La); ein optisches Bestrahlungssystem in Form der kohärentes Licht emittierenden Lichtemissionsvorrichtung (12), zweier Reflektoren (23, 24) sowie eines Strahlteilers (22) zum Aufteilen des kohärenten Lichtstrahls (La), der von der Lichtemissionsvorrichtung (12) emittiert wird, in zwei erste kohärente Lichtstrahlen (La1, La2) und zum Bestrahlen des Beugungsgitters (11) mit jedem der ersten kohärenten Strahlen (La1, La2); ein optisches Reflexionssystem (16) in Form zweier Reflektoren (26, 27) zum Reflektieren eines jeden zweier einfach gebeugter Strahlen (Lb1, Lb2), welche aus dem kohärenten Strahl (La) durch Beugung der ersten kohärenten Strahlen (La1, La2) an dem Beugungsgitter (11) erhalten wurden; ein optisches Interferenzsystem (15) zum Veranlassen, daß zwei zweifach gebeugte Strahlen (Lc1, Lc2), die durch weitere Beugung der einfach gebeugten Strahlen (Lb1, Lb2) an dem Beugungsgitter (11) erhalten wurden, miteinander interferieren; eine Lichtempfangsvorrichtung (13) zum Empfangen der zweifach gebeugten miteinander interferierenden Strahlen (Lc1, Lc2), und zum Ermitteln eines Interferenzsignals; und eine Positionserfassungsvorrichtung (14) zum Bestimmen der Position des relativ bewegten Beugungsgitters (11) aus der Phasendifferenz zwischen den zweifach gebeugten Strahlen (Lc1, Lc2) welche aus dem durch die Lichtempfangsvorrichtung (13) gemessenen Interferenzsignal ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das optische Bestrahlungssystem eine erste Fokussiereinrichtung (21) aufweist, zum Fokussieren der zwei ersten ...
Patent DE-19945172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen der Reaktorleistung eines Reaktors zur Zeit von dessen Inbetriebnahme
Inventor: IZUMI MIKIO
IPC: G21C17/108
Filed: 1999-09-21
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zum Überwachen
der Reaktorleistung eines Reaktors zumindest zur Zeit von dessen
Inbetriebsetzung, enthaltend:  einen Strahlungssensor (1) zum
Erfassen von mit der Reaktorleistung verbundenen Strahlendosen als
elektrische Signale mit den Strahlungsdosen entsprechenden Impulsen;  eine
Analogfiltereinrichtung (2) zum Filtern elektrischer Signale mit
Frequenzkomponenten in einem bestimmten Frequenzband aus den von
dem Strahlungssensor (1) erfassten elektrischen Signalen;  eine
digitale Wandlereinrichtung (3) zum Wandeln der Ausgangssignale
der Analogfiltereinrichtung in erste digitale Daten (S1) bei Abtastintervallen
kürzer
als eine Breite der Impulse; eine Impulsmesseinrichtung (4) zum
Zählen
der Anzahl von Impulsen, basierend auf den von der digitalen Wandlereinrichtung
(3) gewandelten ersten digitalen Daten;  eine Summenbildungseinrichtung
(9) zum Addieren einer Mehrzahl der ersten digitalen Daten, basierend
auf voreingestellten Summenbildungsbedingungen, so dass zweite digitale
Daten (S2) mit einer größeren Genauigkeit
als die der ersten digitalen Daten erhalten werden;  eine Campbellmesseinrichtung
(10, 11) zum Berechnen mittlerer Quadratwerte entsprechend einer
Leistung von Fluktuationskomponenten,...
Patent DE-19948073-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung und Abgasreinigungsverfahren für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MITSUMOTO HISASHI
IPC: F02D41/04
Filed: 1999-10-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Motor (1) mit:  einem Katalysator (8), der in einer Abgasleitung des Motors (1) angeordnet ist; wobei der Katalysator (8) zum Abscheiden und Speichern von NOx vorgesehen ist, wenn eine in den Katalysator (8) strömende Abgasmischung einen geringen Gehalt an Reduktionsmittel (CO, HC) aufweist, und zum Reduzieren von gespeichertem NOx vorgesehen ist, wenn die Abgasmischung einen hohen Gehalt an Reduktionsmittel (CO, HC) enthält, um den Katalysator (8) zu regenerieren;  einer Einspritzeinrichtung (5), die Treibstoff direkt in eine Verbrennungskammer des Motors (1) einspritzt;  eine Zündkerze (6), die den Treibstoff in der Verbrennungskammer zündet; einer Steuereinrichtung (10), die vorgesehen ist zum Erfassen eines Katalysatorregenerierungzustandes zur Regenerierung des Katalysators (8) durch eine Reduzierung des im Katalysator (8) gespeicherten NOx;  zum Berechnen einer ersten Treibstoffeinspritzmenge (TiS), die erste Treibstoffeinspritzmenge ist gleich oder kleiner einer stöchiometrischen Treibstoffmenge, die benötigt wird ein mittleres Luft-Treibstoff-Verhältnis in der Verbrennungskammer gleich einem...
Patent DE-19950566-B4 (DE)
Title: Zündspule mit einer Feder zur Verbindung mit einer Zündkerze
Inventor: ADACHI NORIHIRO
IPC: F02P13/00
Filed: 1999-10-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Zündspule
mit:  einem Hochspannungserzeugungsabschnitt (11, 15–18, 20–25);  einem
Hochspannungsgehäuse
(50), das mit einem unteren Ende des Hochspannungserzeugungsabschnitts
(11, 15–18,
20–25)
verbunden ist;  einem Hochspannungsanschluss (53), der in dem
Hochspannungsgehäuse
(50) befestigt ist und elektrisch mit dem Hochspannungserzeugungsabschnitt
(11, 15–18, 20–25) verbunden
ist; und  einer Feder (42), die in dem Hochspannungsgehäuse (50) angeordnet
ist,  wobei das Hochspannungsgehäuse (50) eine Einrichtung zum
getrennten Halten des Hochspannungsanschlusses (53) und eines Endabschnitts
(42a) der Feder (42) hat, wenn der Hochspannungsanschluss (53) und
die Feder (42) in das Hochspannungsgehäuse (50) eingebaut sind;  wobei
die Feder (42) zusammengedrückt
ist und den Hochspannungsanschluss (53) berührt, wenn eine Zündkerze
in das Hochspannungsgehäuse
(50) eingesetzt ist, wodurch ein elektrischer Kontakt zwischen der
Zündkerze
und dem Hochspannungsanschluss (53) über die Feder (42) hergestellt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Endabschnitt (42a)
der Feder (42) einen vergrößerten Durchmesser
hat,  wobei die Einrichtung zum...
Patent DE-19954284-B4 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: WREDE JUERGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 1999-11-11
Granted: 2018-06-14
Abstract: Elektrisch gesteuertes Bremssystem für ein Fahrzeug, bei welchem wenigstens eine Betätigungsgröße für einen Betriebsbremswunsch des Fahrers und wenigstens eine Betätigungsgröße für einen Feststellbremswunsch des Fahrers von einer zentralen Steuereinheit des Bremssystems erfasst wird, diese Betätigungsgrößen oder daraus abgeleitete Größen getrennt voneinander an wenigstens ein wenigstens einer Radbremse zugeordnetes Radmodul übertragen werden, wobei aus den übermittelten Betätigungsgrößen und/oder den daraus abgeleiteten Größen im Radmodul eine resultierende Betätigungsgröße für die zugeordnete Radbremse ermittelt wird und die Radbremse entsprechend dieser Betätigungsgröße betätigt wird.
Patent DE-19958016-B4 (DE)
Title: Plasmagenerator
Inventor: LAURE STEFAN
IPC: H05H1/24
Filed: 1999-12-02
Granted: 2013-07-18
Abstract: Plasmagenerator zur Beschichtung großflächiger Bauteile, wobei mehrere von einem Arbeitsgas umströmte Kathoden (1) vorgesehen sind, wobei zu jeder Kathode (1) eine als Düse (3) ausgebildete Anode (2) vorgesehen ist, wobei alle Kathoden (1) über eine zentrale Stromzuleitung (4) an eine Spannungsquelle angeschlossen sind, wobei die Kathoden (1) bezüglich der Spannungsquelle parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Kathode (1) eine Kathodenlagerung (7) mit Öffnungen zum Einströmen von Arbeitsgas in die als Düse (3) ausgebildete Anode (2) vorgesehen ist, dass die Kathoden (1) die Form eines Rohrs aufweisen, und dass das Rohr als Zuleitung für Arbeitsgas vorgesehen ist, wobei das durch die Kathoden (1) einströmende Arbeitsgas die Kathoden (1) kühlt und die Kathoden (1) strahlungsgekühlt sind, wodurch sich durch das einströmende Arbeitsgas und durch die Temperaturabhängigkeit des elektrischen Widerstandes eine selbstregulierende Stromverteilung ergibt.
Patent DE-19962785-B4 (DE)
Title: Flechtpackung und Vorrichtung zu deren Herstellung
Inventor: RADULESCU PETER
IPC: D04C3/20
Filed: 1999-12-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Flechtpackung,
insbesondere für
eine Stopfbuchsendichtung, mit vier jeweils paarweise einander gegenüberliegenden
Seiten (14, 15, 16), die eine Vielzahl von nach einer vorgegebenen
Reihenfolge miteinander verflochtener Flechtfäden (6) aufweist, sowie gegebenenfalls
weitere Füllfäden (8),
die von den Flechtfäden
(6) umgeben, jedoch untereinander nicht verflochten sind, dadurch
gekennzeichnet, daß für ein Seitenpaar
(14, 15) die Flechtlänge
(17) eines Flechtfadenabschnittes zwischen zwei aufeinanderfolgenden
Kreuzungen mit weiteren Flechtfäden
(6) an einer Packungsseite (14) kürzer ist, als die Flechtlänge (18)
eines Flechtfadenabschnittes in einer gleichgearteten Verflechtung
auf der gegenüberliegenden Packungsseite
(15).
Patent AU-2014100511-B4 (AU)
Title: Hybrid security device for security document or token
Inventor: HARDWICK MICHAEL
IPC: B44F1/00
Filed: 2014-05-16
Granted: 2015-05-28
Abstract: A hybrid security device for security documents and the like, with the microstructure for a first optically variable device (OVD) and the microstructure for a second OVD mutually interlace or interspersed. The first microstructure has a height profile that differs from that of the second microstructure by more than 0.5 10 microns. Suitable fabrication processes for the hybrid security device are also disclosed. Ac A Fig 12
Patent AU-2016101243-B4 (AU)
Title: Coupling assembly
Inventor: ATTARD ANTHONY
IPC: E02F3/36
Filed: 2016-07-24
Granted: 2017-02-23
Abstract: In an aspect there is disclosed a coupling assembly (10) to facilitate coupling between an earth moving tool and a hitch coupling of an earth moving machine. The coupling assembly (10) comprises a coupling body (16) having a first and a second coupling ear (18, 20). The first and second coupling ears (18, 20) are parallel co-extensive and laterally spaced apart. The first and second coupling ears (18, 20) each have a first pin holding formation (22). The first pin holding formation (22) of the first coupling ear (18) co-operates with the first pin holding formation (18) of the second coupling ear (20) to hold an elongate first coupling pin (24). The first and second coupling ears (18, 20) each also have a second pin holding formation (26). The second pin holding formation (26) of the first coupling ear (18) co-operates with the second pin holding formation (26) of the second coupling ear (20) to hold an elongate second coupling pin (28). Each second pin holding formation (26) defines at least a first pin holding position and a second pin holding position in which to hold the second coupling pin (28), such that when the second coupling pin (28) is located within the first pin holding position of the second pin holding formation (26) the second coupling pin (28) is spaced apart a first distance from the first coupling pin (24) in the first pin holding formation (22). In turn, when the second coupling pin (28) is located within the second pin holding position of the second pin holding formation (26) the second coupling pin (28) is spaced apart a second distance from the first coupling pin (24) in the first pin holding formation (22).
Patent AU-2017101343-B4 (AU)
Title: Apparatus for storing organic material
Inventor: STAUGHTON SIMON
IPC: A22B7/00
Filed: 2017-10-06
Granted: 2018-05-17
Abstract: There is disclosed an apparatus for storing organic materials, the apparatus including: a body having an opening for receiving the organic materials to be stored; an outlet formed in the body through which the organic materials are unloaded from the body; a cooling fluid circuit for circulating cooling fluid through the organic material collected by the hopper.
Patent AU-2019100556-B4 (AU)
Title: Safety system and method for protecting against a hazard of drill rod failure in a drilled rock bore
Inventor: NOONAN GERRY
IPC: E21B12/00
Filed: 2019-05-24
Granted: 2019-10-03
Abstract: SAFETY SYSTEM AND METHOD FOR PROTECTING AGAINST A HAZARD OF DRILL ROD FAILURE IN A DRILLED ROCK BORE The present invention provides a safety system (1) for protecting against a hazard of a drill rod failure in a drilled rock bore (B) above horizontal, and especially a hazard posed by a broken drill rod section (S) lodged within the bore (B). The safety system (1) comprises: an anchor member (2) for insertion into a proximal end region 10 (E) of the bore (B) adjacent a rock-face (F), the anchor member (2) being configured to be fixed within the proximal end region (E) of the bore (B); and an impact reduction member (5) for reducing an impact of the broken drill rod section (S) striking the anchor member (2) within the proximal end region (E) of the bore (B). The impact reduction member (5) is configured to be located within the proximal end region (E) 15 of the bore (B) and to extend within the bore (B) above the anchor member (2). (Fig. 2)
Patent AU-2021103922-B4 (AU)
Title: Cuttable anchor cable with prestressed tension
Inventor: FU LIKAI
IPC: E21D21/00
Filed: 2021-07-07
Granted: 2023-11-23
Abstract: The invention provides a cuttable anchor cable with a prestressed tension, and 
relates to the technical field of anchor cables. The anchor cable comprises a core 
body and a protective device. The protective device is located on the surface of the 
core body and comprises a protective layer. The protective layer is fixedly 
connected to the surface of the core body, a side of the protective layer far away 
from the core body is sleeved and fixedly connected to a waterproof layer, a side of 
the waterproof layer far away from the protective layer is sleeved and fixedly 
connected to a thermal insulation layer, and a side of the thermal insulation layer 
far away from the waterproof layer is sleeved and fixedly connected to a 
pressure-resistant layer. According to the invention, fiberglass reinforced plastics 
materials are adopted and easily cut by equipment. Traditional anchor cables are 
steel anchor cables, which are difficult to cut, inconvenient to cut, difficult to be 
cut by mining machines and shield machines, high in cost and heavy in weight.  
The solution provides a tensile force which is not less than that of steel anchor 
cables, and carries out a prestressed tension, thereby improving the usability of 
equipment and facilitating the normal use of the equipment.
Patent DE-102004009951-B4 (DE)
Title: Steam structure for electric coffee maker, has throttle valve that has connecting pipe coupled to valve seat which is connected to backflow pipe, and enclosing valve placed in valve seat for sealing backflow pipe
Inventor: HSU TONY
IPC: A47J31/44
Filed: 2004-03-01
Granted: 2006-06-22
Abstract: The steam structure has a throttle valve - (1) that has a connecting pipe (11) whose bottom portion is connected to a valve seat (4). The valve seat is connected to a backflow pipe (5), and has a hollow body interconnected with the connecting pipe of the throttle valve and backflow pipe. An enclosing valve (3) is placed in the valve seat for sealing the backflow pipe. - A steam pipe (2) is connected to one side of the throttle valve. The enclosing valve is made of flexible material, and includes a valve (31) surrounding by a thin film (32). The enclosing valve also includes a skirt (33) that has holes (331), and an outer edge engaging the valve seat. The valve has an outer diameter corresponding to the inner diameter of the backflow pipe. The valve is pushed by the thin film to stay away from the backflow pipe in an idle status. The holes the skirt interconnects to the backflow pipe. Upon receiving steam pressure, the valve is pushes down the thin film so that the valve can seal the backflow pipe.
Patent DE-102004009983-B4 (DE)
Title: System für die Steuerung eines Innenverbrennungsmotors
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-03-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: fasst, welches dazu ausgebildet ist zu bestimmen, ob die Auspufftemperatur niedriger ist als ein erster Wert und ob der Motorluftdurchsatz geringer ist als ein zweiter Wert, und welches ausgebildet ist den Magerbetrieb aufgrund mindestens der genannten ersten Bestimmung und der genannten zweiten Bestimmung zu aktivieren, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt: eine stromaufwärts gelegene Abgasreinigungsvorrichtung, welche Oxidantien zu speichern vermag, wenn der Motor mager betrieben wird, und die genannten gespeicherten Oxidantien freisetzen und reduzieren kann, wenn der Motor stöchiometrisch oder fett betrieben wird, wobei die stromaufwärts gelegene Abgasreinigungsvorrichtung einen Washcoat umfasst, der in vom NOx-Speichermaterial getrennten Bereichen oder Schichten eine vorbestimmte Menge von Edelmetall aufweist und motornah angeordnet ist, eine stromabwärts gelegene Abgasreinigungsvorrichtung, welche Oxidantien zu speichern vermag, wenn der Motor mager betrieben wird, und die genannten gespeicherten Oxidantien freisetzen und reduzieren kann, wenn der Motor stöchiometrisch oder fett betrieben...
Patent DE-102004043427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Drosselklappeneinheit mit verschleißarmer Drosselklappenlagerung
Inventor: LORENZ CHRISTIAN
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-09-06
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Drosselklappeneinheit, ein Drosselklappengehäuse (1) und eine relativ zu diesem bewegbare Drosselklappe (2) umfassend, mit nachfolgenden Verfahrensschritten: (a) dem Spritzgießen des Drosselklappengehäuses (1, 19) in einer ersten Kavität aus einem ersten Kunststoffmaterial, (b) dem Einbringen von Lagerbuchsen (5), die einen metallischen Werkstoff enthalten, in das Drosselklappengehäuse (1, 19) unter Ausbildung einer Hart/Hart-Reibpaarung zwischen den Lager buchsen (5) und dem Drosselklappengehäuse (1, 19), (c) dem Überführen des gemäß Verfahrensschritt a), b) erhaltenen Drosselklappengehäuses (1, 19) in eine von der ersten Kavität räumlich getrennte zweite Kavität und (d) dem Spritzgießen der bewegbaren Drosselklappe (2) mit Klap- penwelle (3) aus einem zweiten Kunststoffmaterial innerhalb des Drosselklappengehäuses (1, 19) in der zweiten Kavität, wobei die gemäß Verfahrensschritt c) in den Vorspritzling des Drosselklappengehäuses (1) eingebrachten Lagerbuchsen (5) eine sich radial nach innen oder radial nach außen erstreckende Anlaufschulter (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Anlaufschulter (6) ein Radius ≥ 0,1 mm durch Prägen, Stauchen oder spanende Bearbeitung der Lagerbuchse (5) erzeugt wird.
Patent DE-102004045462-B4 (DE)
Title: Schmiermechanismus einer Ölpumpe sowie Hybridantriebseinheit mit einem derartigen Schmiermechanismus einer Ölpumpe
Inventor: MANO YASUNORI
IPC: F16H57/04
Filed: 2004-09-20
Granted: 2014-11-06
Abstract: Schmiermechanismus einer Ölpumpe (30) mit: einer Antriebswelle (31), die parallel zu einer Eingangswelle (17) angeordnet ist; und einem Lager (32) mit einer Gleitfläche (32a) für ein in drehbarer Weise erfolgendes Stützen einer äußeren Fläche (41a) der Antriebswelle (31); wobei der Mechanismus des Weiteren Folgendes aufweist: einen Rotor (33), der durch die Antriebswelle (31) so angetrieben wird, dass ein Schmiermittel in einer Saugseitenölkammer (36) mit Druck beaufschlagt wird, und der das Schmiermittel zu einer Auslassseitenölkammer (37) zuführt, wobei eine Drehung der Eingangswelle (17) beschleunigt und zu der Antriebswelle (31) übertragen wird, wobei ein Schmiermittelloch (50) für eine Verbindung der Auslassseitenölkammer (37) mit der Gleitfläche (32a) vorgesehen ist, wobei das Schmiermittelloch (50) in einem Gehäuseelement (40) vorgesehen ist, bei dem zumindest ein Teil der Auslassseitenölkammer (37) mit dem Lager (321) einstückig ist, wobei das Schmiermittelloch (50) eine Einlassseitenöffnung (51) hat, die zu einem Endabschnitt entlang einer axialen Richtung der Antriebswelle (31) in der Auslassseitenölkammer (37) offen ist, wobei das Gehäuseelement (40) eine Pumpenabdeckung (35), die zumindest einen Teil der Auslassseitenölkammer (37) ausbildet, und ein Radiallager (32) aufweist, das in einer zylindrischen Form ausgebildet ist und von dem eine erste Gleitfläche (32a) an einer Innenfläche ausgebildet ist, und wobei die Auslassseitenölkammer (37) so ausgebildet ist, dass sie sich zu der Mitte des Mechanismus in einer axialen Richtung von einer Endfläche der Pumpenabdeckung (35) erstreckt, und eine Einlassseitenöffnung (51) des Schmiermittellochs (50) an dem vorderen Endabschnit und an einer Innenumfangsseite der Auslassseitenölkammer (37) angeordnet ist.
Patent DE-102004047119-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitszirkuliervorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI TETSUO
IPC: F25D17/02
Filed: 2004-09-27
Granted: 2007-04-19
Abstract: Flüssigkeitszirkuliervorrichtung
mit einem Haupttank (2) zur Aufnahme einer Konstanttemperaturflüssigkeit,
deren Temperatur eingestellt wird, wobei der Haupttank (2) einen
Boden (2b) aufweist und mit einem Deckel (2c) verschlossen ist;  einem
Untertank (3), in welchem der gesamte Haupttank (2) angeordnet ist,
wobei der Untertank (3) einen Boden (3b) aufweist und mit einem
Deckel (3c) verschlossen ist;  einem Zufuhrrohr (5) und einem
Rückführrohr (6)
für die Verbindung
des Haupttanks (2) mit einer Last (4), welcher die Konstanttemperaturflüssigkeit
(1) zuzuführen
ist; und  einer Zirkulationspumpe (7) für die Zufuhr der Konstanttemperaturflüssigkeit
(1) zu der Last (4) durch das Zufuhrrohr (5) und das Rückführrohr (6),  wobei
der Haupttank (2) in dem Untertank (3) gehalten wird, wobei ein
Spalt (9) als Wärmeisolationsschicht
um den Haupttank (2) vorgesehen ist, und  mit einem Flüssigkeitsniveaureguliermechanismus
zur Regulierung eines Flüssigkeitsniveaus
in dem Haupttank (2) durch Verschieben der Konstanttemperaturflüssigkeit
(1) zwischen dem Inneren des Haupttanks (2) und...
Patent DE-102004060893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung eines Zündzeitpunkts bei einem Otto-Gasmotor
Inventor: DIEHL MARKUS
IPC: F02B43/12
Filed: 2004-12-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Zündzeitpunkts
bei einem, vorzugsweise mit Biogas betreibbaren, Otto-Gasmotor (1),
bei dem ein Ist-Wert einer Abgastemperatur eines von dem Otto-Gasmotor (1) bei
dessen Betrieb abgegebenen Abgases erfaßt und der Zündzeitpunkt
in Abhängigkeit
von dem Ist-Wert der Abgastemperatur eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Soll-Wert
für die
Abgastemperatur vorgegeben und der Zündzeitpunkt so eingestellt
wird, daß die
Abgastemperatur auf den Soll-Wert geführt wird.