baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008026896-B4 (DE)
Title: Ausstellfenster
Inventor: LACKER HERBERT
IPC: E05D15/32
Filed: 2008-06-05
Granted: 2012-05-24
Abstract: Ausstellfenster (1), mit einem Fensterrahmen (2) und mit einem quer zum Fensterrahmen (2) bewegbaren Fensterflügel (3), der parallel zum Fensterrahmen (2) ausstellbar ist, wobei das Ausstellfenster (1) einen Ausstellmechanismus (4) aufweist, der eine weitgehend parallele Ausstellbewegung erzielt und den Fensterflügel (3) von einer sich mit dem Fensterrahmen (2) deckenden Schließstellung in eine zu dem Fensterrahmen (2) versetzten Öffnungsstellung und umgekehrt bewegt und der mindestens vier an dem Fensterrahmen (2) und an einem Flügelrahmen (6) des Fensterflügels (3) drehbeweglich gelagerte Ausstellarme (7) aufweist, die an einander gegenüberliegenden Seiten des Ausstellfensters (1) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der Ausstellmechanismus (4) den Ausstellarmen (7) zugeordnete Antriebsarme (9) aufweist, die mit einem ersten Endbereich (10) drehbar zwischen Lagerstellen (11) der Ausstellarme (7) an den Ausstellarmen (7) angreifen und mit einem zweiten Endbereich (12) dreh- und verschiebbar an dem Fensterrahmen (2) befestigt sind, wobei der zweite Endbereich (12) des Antriebsarms (9) schwenkbar mit einer Stellstange...
Patent DE-102008034812-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungs-Managementsystem
Inventor: ABE KUNIHIRO
IPC: H02J1/00
Filed: 2008-07-24
Granted: 2021-06-10
Abstract: Leistungsversorgungs-Managementsystem für ein Motorfahrzeug, mit:einer Einrichtung (5, 2, 11-19) zum Erfassen von Betriebszuständen von elektrischen Lasten (21-29), die in das Motorfahrzeug eingebaut sind, um erforderliche Mengen einer elektrischen Leistung, die für die elektrischen Lasten (21-29) erforderlich sind, zu bestimmen, wobei die elektrischen Lasten jeweils eine Priorität aufweisen;einer Einrichtung (5) zum Bestimmen einer Verteilung von Mengen der elektrischen Leistung, die von einer elektrischen Leistungsquelle (4, 3) in dem Motorfahrzeug zu den elektrischen Lasten (21-29) zu verteilen sind, basierend auf den für die elektrischen Lasten (21-29) erforderlichen Mengen einer elektrischen Leistung;einer Einrichtung (1, 11-19) zum Versorgen der elektrischen Lasten (21-29) mit Mengen der elektrischen Leistung gemäß der Verteilung der Mengen der elektrischen Leistung;einer Einrichtung (5) zum Bestimmen, ob eine Anfrage zur Verteilung der Mengen der elektrischen Leistung von zumindest einer der elektrischen Lasten (21-29) gesendet ist;einer Einrichtung (5) zum Bestimmen, wenn bestimmt ist, dass eine Anfrage zur Verteilung der Mengen der elektrischen Leistung von zumindest einer der elektrischen Lasten (21-29) gesendet ist, ob eine Andere der elektrischen Lasten (21-29) in den Lasten (21-29) beinhaltet ist, die eine höhere Priorität aufweisen, und sich diese andere elektrische Last (21-29) in einem Ein-Zustand befindet; undeiner Einrichtung (5) zum Beschränken einer der Mengen der elektrischen Leistung, die zu zumindest einer entsprechenden der elektrischen Lasten (21-29) verteilt wird, wenn bestimmt ist, dass die Andere der elektrischen Lasten (21-29) eine höhere Priorität als die zumindest Eine der elektrischen Lasten (21-29) aufweist, und sich diese andere elektrische Last (21-29) in einem Ein-Zustand befindet.
Patent DE-102008049730-B4 (DE)
Title: Harzgebundene Drahtsägevorrichtung
Inventor: IDE DAISUKE
IPC: B23D61/18
Filed: 2008-09-30
Granted: 2015-05-13
Abstract: Harzgebundene Drahtsägevorrichtung, umfassend: einen Kern/eine Seele (2), der eine Vielzahl von miteinander verdrillten Filamenten (6) umfasst; eine erste Harzschicht (3), die aus einem ersten Harz zusammengesetzt ist und den Kern/die Seele (2) umhüllt; eine zweite Harzschicht (5), die aus einem zweiten Harz zusammengesetzt ist und die erste Harzschicht (3) umhüllt; und Abrasivkörper (4), die auf der zweiten Harzschicht (5) angeordnet sind, wobei das erste Harz aus einem wärmehärtenden Harz zusammengesetzt ist, und wobei das erste Harz einen Elastizitätsmodul hat, der größer oder gleich 500 MPa, aber kleiner oder gleich 2000 MPa ist, und die erste Harzschicht (3) eine Dicke hat, die größer oder gleich 2 Mikrometer, aber kleiner oder gleich 10 Mikrometer ist.
Patent DE-102008060291-B4 (DE)
Title: Bogenbeschleunigungssystem für eine Bogendruckmaschine
Inventor: BAUREIS MARTIN
IPC: B65H5/10
Filed: 2008-12-03
Granted: 2022-09-01
Abstract: Kurvengetriebe mit einer Hauptkurvenscheibe (40) und einer den Verlauf der Hauptkurve abtastenden Hauptrolle (50), mit einer Beiläuferkurvenscheibe (42) und einer den Verlauf der Beiläuferkurve abtastenden Beiläuferrolle (52), mit einem die Hauptrolle (50) aufnehmenden Hauptrollenhebel (54) und mit einem die Beiläuferrolle (52) aufnehmenden Beiläuferrollenhebel (56), wobei der Hauptrollenhebel (54) und der Beiläuferrollenhebel (56) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurvengetriebe wenigstens einen Piezoaktor (20) aufweist, mit dem eine Rollenanpresskraft wenigstens einer der Hauptrolle (50) und der Beiläuferrolle (52) variiert einstellbar ist.
Patent DE-102009002291-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Analysieren eines Gasvolumens
Inventor: WEBER WERNER
IPC: G01N21/35
Filed: 2009-04-08
Granted: 2012-08-09
Abstract: Gasüberwachungssystem (100), aufweisend: einen frequenzabstimmbaren Sender (106), in einer Silizium-Halbleiterschaltung, der dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung durch ein Gasvolumen (104) zu senden, das eine interessierende Molekülgattung enthält, wobei die elektromagnetische Strahlung eine erste Intensität bei einer charakteristischen Frequenz aufweist, die mit der interessierenden Molekülgattung assoziiert ist; wobei der Sender (106) aufweist: eine als Patchantenne ausgebildete Sendeantenne (502); mit der Sendeantenne (502) gekoppelte Sende-Halbleiterschaltkreise (504) mit einer Silizium-Halbleiterschaltung, die dazu ausgebildet ist, eine zeitveränderliche Spannung an der Sendeantenne (502) bereitzustellen; Frequenzabstimmungs-Schaltkreise (506), die dazu ausgebildet sind, eine Frequenz anzupassen, mit der die elektromagnetische Strahlung gesendet wird; und einen frequenzabstimmbaren, in einer Silizium-Halbleiterschaltung implementierten Empfänger (108), der dazu ausgebildet ist, auf der Basis einer zweiten Intensität, mit der die gesendete elektromagnetische Strahlung durch das Gasvolumen empfangen wird, eine zeitveränderliche Spannung oder einen zeitveränderlichen Strom zu erzeugen, wobei der Empfänger aufweist: eine als Patchantenne ausgebildete Empfangsantenne...
Patent DE-102009019707-B4 (DE)
Title: Speisevorrichtung zur Speisung eines Mikrofons
Inventor: HIBBING MANFRED
IPC: H04R19/04
Filed: 2009-05-05
Granted: 2019-12-19
Abstract: Speisevorrichtung (1) zur Speisung eines Mikrofons (2) mit einer Gleichspannung, mit:einem ersten, zweiten und dritten Anschluss (a, b, c),einer Widerstandsanordnung mit mindestens einem ersten Widerstand (R1, R2, R3),einer Gleichspannungsquelle (11) zur Bereitstellung einer Speisespannung (U),wobei die Widerstandsanordnung zwischen der Gleichspannungsquelle (11) und dem ersten und zweiten Anschluss (a, b) angeordnet ist,einer Messvorrichtung zur Erfassung einer ersten Gleichspannung zwischen dem ersten und zweiten Anschluss (a, b) und dem dritten Anschluss (c), undeiner Steuerungsvorrichtung (12) zum Verringern oder Erhöhen des ohmschen Widerstandswerts der Widerstandsanordnung und/oder der Speisespannung (U) der Gleichspannungsquelle (11).
Patent DE-102009040028-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler und Verfahren zur Herstellung eines Ultraschallwandlers
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S7/521
Filed: 2009-09-03
Granted: 2016-06-23
Abstract: Ultraschallwandler (1) mit einer Membran (2) und mit einem elektromechanischen Schwingungsgeber (Pieozokeramik 10) zur Schwingungsanregung der Membran (2), der über eine mechanische Verbindung mit der Membran (2) verbunden ist, wobei die mechanische Verbindung elektrisch leitend ausgebildet ist, wobei der Schwingungsgeber (Pieozokeramik 10) formschlüssig mit der Membran (2) verbunden ist und passgenau in eine Vertiefung (6) der Membran (2) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (2) als Tiefziehteil ausgebildet ist und die Vertiefung (6) beim Tiefziehvorgang erzeugt worden ist.
Patent DE-102009048703-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe mit einer integrierten Befestigungsschnittstelle
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: F04B53/16
Filed: 2009-10-08
Granted: 2015-01-22
Abstract: Fluidpumpenanordnung (10, 10'), umfassend: einen Befestigungsaufbau (14, 14') mit einem daran geformten Aufnahmeelement (30, 30'), wobei das Aufnahmeelement (30, 30') zumindest eine darin geformte Kerbe (38) und eine daran geformte Schulter (32) aufweist, wobei die Schulter (32) des Aufnahmeelements (30, 30') mit einem Abschnitt (34) des Befestigungsaufbaus (14, 14') zusammenwirkt, um einen Kanal (36) dazwischen zu bilden; und eine Fluidpumpe (12, 12') mit einem Gehäuse (16), das zumindest ein daran geformtes Verriegelungselement (28) aufweist, wobei das zumindest eine Verriegelungselement (28) derart angepasst ist, um in dem Kanal (36) des Befestigungsaufbaus (14, 14') aufgenommen zu werden, wobei die Fluidpumpe (12, 12') derart angepasst ist, dass sie mit dem Befestigungsaufbau (14, 14') zusammenwirkt, um eine Drehverriegelungsverbindung zu bilden, gekennzeichnet durch zumindest einen Verriegelungsmechanismus, welcher eine Öffnung (42), die in der Schulter (32) geformt ist, und eine Rasteinrichtung (41) aufweist, die an dem zumindest einen Verriegelungselement (28) geformt ist und derart angepasst ist, um in der Öffnung (42) der Schulter (32) aufgenommen zu werden.
Patent DE-102009055391-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Handwerkzeug
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2009-12-29
Granted: 2016-01-21
Abstract: Halterung für ein Handwerkzeug, umfassend:  eine längliche Basishalterung (10), aufweisend  eine Grundplatte (11), die länglich ist und aufweist:  eine vordere Oberfläche;  eine hintere Oberfläche;  einen oberen Rand;  einen unteren Rand;  zwei Enden, und  zwei Bolzenöffnungen (111), die jeweils durch die Oberflächen der Grundplatte (11) in der Nähe der Enden der Grundplatte (11) ausgebildet sind; und  eine Schienenhalterung (12), die in Längserstreckung an der vorderen Oberfläche der Grundplatte (11) ausgebildet ist und von dieser hervorragt und aufweist:  eine obere Schiene (121), die in Längserstreckung an der vorderen Oberfläche der Grundplatte (11) in der Nähe der Bolzenöffnungen (111) ausgebildet ist und von dieser hervorragt; und  eine untere Schiene (122), die in Längserstreckung an der vorderen Oberfläche der Grundplatte (11) ausgebildet ist und von dieser hervorragt und die parallel zu der oberen Schiene (121) verläuft; und  mehrere Klemmelemente (20), die beweglich an der Basishalterung (10) angeordnet sind und jedes Klemmelement (20) umfasst ...
Patent DE-102010005216-B4 (DE)
Title: Rohrbündelwärmeaustauscher
Inventor: REITZ MATTHIAS DR -ING
IPC: F28F9/06
Filed: 2010-01-21
Granted: 2016-06-02
Abstract: Rohrbündelwärmeaustauscher mit zweigeteilt ausgeführten Rohrböden aus Kunststoff und einer zwischen den Rohrböden angeordneten Zwischenplatte (4) in denen Rohre (5) in Bohrungen angeordnet und jeweils mit Hilfe einer das Rohr (5) umgebenden, zwischen den einzelnen Rohrbodenplatten (3) angeordneten Dichtung (8) eingedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Rohrbodenplatten (3) baugleich ausgeführt sind und in der Zwischenplatte (4) in den Durchgangsbohrungen zur Aufnahme der Rohre (5) Compoundhülsen (7) eingesetzt sind, wobei die Compoundhülsen (7) mit einer Bohrung (9) zum Hindurchführen der Rohre (5) und die Bohrung (9) an ihren Endbereichen mit einer konusförmigen Erweiterung (10) zur Aufnahme von Dichtungen (8) versehen sind.
Patent DE-102010006834-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F01M5/02
Filed: 2010-02-03
Granted: 2013-12-24
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Motorblock, mit einem Kühlmittelkreislauf (15), mit einer Ölwanne (16), mit einer Abgasleitung (3) und einer Abgasreinigungseinrichtung (5), wobei die Ölwanne (16) eine Wärmetauschereinheit mit einer Abgaswärmetauscherleitung (8) aufweist, die vom Abgas durchströmbar ist, derart, dass das Motoröl erwärmbar ist, wobei ein Abgaszuführkanal (7) und ein Abgasrückführkanal (20) vorgesehen sind, die mit der Abgaswärmetauscherleitung (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Abgaszuführkanal (7) mit einer in der Ölwanne (16) angeordneten Abgaszirkulationsleitung (10) verbunden sind, wobei die Ölwanne (16) zusätzlich einen Kühlmittelkanal (15) aufweist sowie mindestens ein thermoelektrisches Wandlerelement (12) besitzt, dass zwischen dem Kühlmittelkanal (15) und der Abgaszirkulationsleitung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102010008738-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Reflexionseigenschaften eines Reflektors
Inventor: SUTTER FLORIAN DIPL ING
IPC: G01M11/02
Filed: 2010-02-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von Reflexionseigenschaften eines Reflektors (20), mit einer Lichtquelle (12), einem Bildsensor (26), einer zwischen der Lichtquelle (12) und dem Reflektor (20) angeordneten Kondensorlinse (16), einer zwischen dem Reflektor (20) und dem Bildsensor (26) angeordneten Objektivlinse (24) und einer zwischen dem Reflektor (20) und der Objektivlinse (24) angeordneten Akzeptanzblende (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (12) eine homogene Punktlichtquelle ist, wobei die Kondensorlinse (16) zur Fokussierung des Strahlengangs der Lichtquelle (12) auf den Mittelpunkt (23) der Akzeptanzblende (22) ausgebildet ist und wobei der Bildsensor (26) ein digitaler Flächensensor ist.
Patent DE-102010009013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fertigen von Matratzenplatten
Inventor: KUTSCHER THOMAS
IPC: D05B35/00
Filed: 2010-02-24
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Fertigen von zumindest annähernd rechteckigen Matratzenplatten aus einer kontinuierlich zugeführten Materialbahn (18), umfassend ein Grundgestell (10) mit einer Transportbahn (16) für die Materialbahn (18), einen Vorschubantrieb (24) zum Vorschub der Materialbahn (18) in einer Transportrichtung (A), zwei Seitennahtstationen (28), die an einer sich quer über die Transportbahn (16) erstreckenden Traverse (26) des Grundgestells (10) mit veränderlichem gegenseitigen Abstand angeordnet sind und jeweils einen Längsnähkopf (30) zum Erzeugen einer Seitennaht und einen Längsschneider (32) haben, eine Quernahtstation (36), die an einer sich quer zur Transportrichtung (A) über die Breite der Transportbahn (16) erstreckenden Traverse (34) des Grundgestells (10) entlang derselben verfahrbar angeordnet ist und einen Quernähkopf (38) sowie einen Querschneider (40) hat, einen Querantrieb zum Bewegen der Quernahtstation (36) und eine Steuervorrichtung (42) zum Steuern des Vorschubantriebes (24), des Querantriebes und der Funktionen der Seiten- und Quernahtstationen (28, 36), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitennahtstationen (28) jeweils um eine zur Ebene der Transportbahn (16) senkrechte Achse mittels eines Drehantriebes (29) schwenkbar und entlang ihrer Traverse (26) jeweils mittels eines Translationsantriebes (27) verstellbar sind und dass der Translationsantrieb (27) und der Drehantrieb (29) mittels der Steuervorrichtung (24) in Abstimmung mit dem Vorschubantrieb (24) für die Materialbahn (18) steuerbar sind.
Patent DE-102010009199-B4 (DE)
Title: Dynamische Elementanpassung für Verzögerungsleitungen
Inventor: HERNANDEZ LUIS
IPC: H03H11/26
Filed: 2010-02-24
Granted: 2013-08-22
Abstract: System umfassend: ein Filter (606a, 606b), um ein Zielsignal zu empfangen und zu filtern; einen Schwellwertdetektor (608a, 608b), um ein Anzeigesignal (Y(t)) bereitzustellen, wenn das gefilterte Zielsignal eine Schwellwertspannung überschreitet; einen Verzögerungsschaltkreis mit mehreren Ausgängen, umfassend: einen Verzögerungsleitungsschaltkreis (102; 204), welcher mehrere Verzögerungsleitungsmodule (302a–302n; 502–508) aufweist, wobei die Verzögerungsleitungsmodule ausgestaltet sind, ein Taktsignal (φ) zu empfangen und ein Verzögerungsleitungselement (206a–206n; 304a–310a; 404–410; 502b) aufweisen, wobei die Verzögerungsleitungselemente Verzögerungsabweichungen aufweisen und ausgestaltet sind, verzögerte Taktsignale zu erzeugen; einen Austauschschaltkreis (101; 202; 312a–312d; 402, 412; 502a, 510), um die Verzögerungsleitungselemente dynamisch auszutauschen, um eine Wirkung der Verzögerungsabweichungen auf die verzögerten Taktsignale zu minimieren; und einen Abtast- und Halteschaltkreis (104), um das Anzeigesignal (Y(t)) und die verzögerten Taktsignale zu empfangen, um das empfangene Anzeigesignal unter Verwendung der verzögerten Taktsignale abzutasten und zu halten, und um ein Ausgangssignal durch Abtasten des Anzeigesignals mit den verzögerten Taktsignalen zu erzeugen.
Patent DE-102010046692-B4 (DE)
Title: Dockenwickler zum Wickeln einer Warenbahn zu einer Docke
Inventor: LANGIUS WILHELM
IPC: B65H77/00
Filed: 2010-09-28
Granted: 2016-11-03
Abstract: Dockenwickler (1) zum Wickeln einer Warenbahn (10) zu einer Docke (37), welcher eine unter dem Einfluss einer Spannfeder (16) stehende, quer zu ihrer Drehachse verlagerbare Tänzerrolle (11) besitzt, die dafür vorgesehen ist, in einer Schleife der Warenbahn (10) liegend diese zu spannen und wobei ein Halter der Tänzerrolle (11) zumindest mittelbar mit einem Initialgeber (21) gekoppelt ist, wobei ein Sensor (25) dafür vorgesehen ist, die Ist-Position des Initialgebers (21) und damit der Tänzerrolle (11) zu erfassen und ein Signal an eine Stelleinheit abzugeben, mittels welcher die Wickelgeschwindigkeit an die gewünschte Warenspannung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (25) zur Einstellung der gewünschten Warenspannung verlagerbar angeordnet ist, wobei der Sensor (25) an einem Stellgetriebe angeordnet ist, mittels welchem die Position des Sensors (25) einstellbar ist.
Patent DE-102010050267-B4 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung mit abnehmbarer Baby-Haltevorrichtung
Inventor: GILLETT SHARON A
IPC: A47D13/10
Filed: 2010-11-02
Granted: 2016-06-23
Abstract: Schaukelvorrichtung, die umfasst: ein Gestell (102); eine Vielzahl von Schaukelarmen (116, 118), die drehgelenkig mit dem Gestell (102) verbunden sind; eine Befestigungsplattform (110), die mit den Schaukelarmen (116, 118) verbunden ist, wobei die Befestigungsplattform (110) einen Halterahmen (142) beinhaltet, und eine Verbindungsstruktur (144) einen oberen Teil aufweist, der mit dem Halterahmen (142) verbunden ist, und einen unteren Teil, der sich von dem Halterahmen (142) nach unten erstreckt und mit den Schaukelarmen (116, 118) verbunden ist, wobei die Schaukelarme (116, 118) so bedient werden können, dass die Befestigungsplattform (110) relativ zu dem Gestell (102) geschaukelt wird; und eine tragbare Baby-Haltevorrichtung (104, 200 300), die so eingerichtet ist, dass sie abnehmbar auf dem Halterahmen (142) der Befestigungsplattform (110) befestigt werden kann.
Patent DE-102010052433-B4 (DE)
Title: Betätigungssystem zum Bewegen einer Nutzlast
Inventor: LALIBERTE THIERRY
IPC: B66C13/08
Filed: 2010-11-24
Granted: 2017-07-13
Abstract: Betätigungssystem (10), das ausgestaltet ist, um eine Nutzlast (12) zu bewegen, wobei das Betätigungssystem (10) umfasst: einen Brückenkran (18); ein erstes Stellglied (26a), das mit dem Brückenkran (18) funktional verbunden ist, wobei das erste Stellglied (26a) in einer beabstandeten Beziehung zu dem Brückenkran (18) angeordnet ist und ausgestaltet ist, um betätigt zu werden; einen ersten Riemen (28a), der den Brückenkran (18) und das erste Stellglied (26a) funktional derart verbindet, dass der erste Riemen (28a) den Brückenkran (18) entlang einer X-Achse in Ansprechen auf eine Betätigung des ersten Stellglieds (26a) bewegt; eine erste Vielzahl von Riemenscheiben (24a), die ausgestaltet ist, um sich zu drehen und den ersten Riemen (28a) derart zu bewegen, dass sich der Brückenkran (18) entlang der X-Achse bewegt; eine Laufkatze (20), die sich von dem Brückenkran (18) weg erstreckt; ein zweites Stellglied (26b), das mit der Laufkatze (20) funktional verbunden ist, wobei das zweite Stellglied (26b) in einer beabstandeten Beziehung zu der Laufkatze (20) angeordnet ist und ausgestaltet ist, um betätigt zu werden; einen zweiten Riemen (28b), der die Laufkatze (20) und das zweite Stellglied (26b) funktional derart verbindet, dass der zweite Riemen (28b) die Laufkatze (20) entlang einer Y-Achse in Ansprechen auf eine Betätigung des zweiten Stellglieds (26b) bewegt; eine zweite Vielzahl von Riemenscheiben (24b), die ausgestaltet ist, um sich zu drehen und den zweiten Riemen (28b) derart zu bewegen, dass sich die Laufkatze (20) entlang der Y-Achse bewegt; ein Greiforgan (22), das sich von der Laufkatze (20) weg erstreckt und ausgestaltet ist, um die Nutzlast (12) abzustützen; ein drittes Stellglied (26c), das mit dem Greiforgan (22) funktional verbunden ist, wobei das dritte Stellglied (26c) in einer beabstandeten Beziehung zu dem Greiforgan (22) angeordnet ist und ausgestaltet ist, um betätigt zu werden; einen dritten Riemen (28c), der das Greiforgan (22) und das dritte Stellglied (26c) funktional verbindet; eine dritte Vielzahl von Riemenscheiben (24c), die ausgestaltet ist, um sich zu drehen und den dritten Riemen (28c) zu bewegen; wobei ein Paar (24c11, 24c12) der Vielzahl der dritten Riemenscheiben (24c) an der Laufkatze (20) wirksam angeordnet ist; und ...
Patent DE-102010052772-B4 (DE)
Title: Antirutschboden für Nutzfahrzeuge und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KELLER THEO
IPC: B62D33/02
Filed: 2010-11-30
Granted: 2019-08-08
Abstract: Antirutschboden für Nutzfahrzeuge mit folgendem Aufbau von unten nach oben:- einem Siebdruckboden (10),- einer auf dem Siebdruckboden (10) egalisierten Grundierung (12),- einer Beschichtung (14) mit darin eingestreutem scharfkantigen Granulat (16),- einer abschließenden Versiegelungsschicht (18), dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem scharfkantigen Granulat (16) um ein Silicium-Gemisch handelt, das bis in den Siebdruckboden (10) eindringt und bei dem Silicium in dem Silicium-Gemisch im Überschuss eingestreut ist.
Patent DE-102010063277-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: KLEEMEIER HANNS-MARTIN
IPC: F02M37/20
Filed: 2010-12-16
Granted: 2013-11-07
Abstract: Offenbart ist ein Gehäuse (10), insbesondere fur eine Kraftstoffpumpe, umfassend mindestens eine Offnung (12) mit einer Mittelachse (22), wobei die Offnung (12) mit einem Schließelement (14) verschließbar ist, wobei die Offnung (12) entlang der Mittelachse (22) mindestens einen ersten Abschnitt (16) und einen zweiten Abschnitt (18) aufweist, einen Absatz (20) mit einer Flache, wobei der Absatz (20) zwischen dem ersten Abschnitt (16) und dem zweiten Abschnitt (18) ausgebildet ist. Erfindungsgemaß ist ein Entluftungselement (24) zumindest teilweise in dem ersten Abschnitt (16) angeordnet, wobei das Entlüftungselement (24) in der Flache des Absatzes (20) mundet. Durch das erfindungsgemäße Gehäuse (10) ist es möglich, die Qualität der Schweißnaht zwischen dem Gehäuse (10) und dem Schließelement (14) zu verbessern.
Patent DE-102011011805-B4 (DE)
Title: Abrollende Parabolspiegelrinne
Inventor: WEISBACH RAFFAEL
IPC: F24S23/74
Filed: 2011-02-18
Granted: 2013-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Parabolspiegelrinne (1), die auf einem darunter liegenden Abrollkörper (2) rollend bewegbar ist. Der Abrollkörper (2) und die Parabolspiegelrinne (1) sind zueinander gekrümmt ausgebildet. Zwischen der Parabolspiegelrinne (1) und dem Abrollkörper (2) ist eine Kontaktzone ausgebildet, die mit formschlüssig ineinander greifenden Bauteilen (3) ausgestattet ist. Dadurch werden die zum Bewegen der Parabolspiegelrinne (1) notwendigen Kräfte minimiert und bleiben unabhängig von der Schwenklage der Rinne klein.