baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009050520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Abschalt- und Anschaltvorgangs einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NITZ GREGOR
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-10-23
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Abschalt- und Anschaltvorgangs einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug mittels einer Start-Stopp-Einrichtung, durch welche beim Anhalten des Kraftfahrzeugs die Antriebseinheit automatisch abgeschaltet wird, wenn vorgegebene Abschaltbedingungen erfüllt sind und durch welche eine automatisch abgeschaltete Antriebseinheit automatisch angeschaltet wird, wenn zumindest eine fahrerseitige oder systemseitige Einschaltaufforderung erfolgt, wobei bei Erfolgen einer systemseitigen Einschaltaufforderung der automatische Anschaltvorgang bei Vorliegen einer Verzögerungsbedingung (40) zumindest zeitweise unterdrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verzögerungsbedingung (40) dann vorliegt, wenn eine fahrerseitige Einschaltaufforderung innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls zu erwarten ist und/oder wenn ein automatischer Start der Antriebseinheit aufgrund eines Fahrerassistenzsystems, insbesondere eines Geschwindigkeitsregelsystems, innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls zu erwarten ist.
Patent DE-102009053114-B4 (DE)
Title: Höhendetektionssystem für eine Fahrzeug-Aufhängungsbaugruppe
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: G01B11/14
Filed: 2009-11-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: System zum Ermitteln einer Distanz zwischen einer Fahrzeug-Aufhängungsbaugruppe (22) und dem Boden (55), wobei die Aufhängungsbaugruppe (22) ein erstes Element (48, 108) und ein zweites Element (68, 112) aufweist, wobei das System umfasst: eine erste Sende- und Empfangseinrichtung (42, 116), die mit dem ersten Element (48, 108) gekoppelt ist, um ein erstes Abfragesignal in Richtung des Bodens (55) zu emittieren und um eine erste Reflexion des ersten Abfragesignals von dem Boden (55) zu empfangen; eine zweite Sende- und Empfangseinrichtung (46, 120), die mit dem zweiten Element (68, 112) gekoppelt und ausgebildet ist, um ein zweites Abfragesignal in Richtung des Bodens (55) zu emittieren und um eine zweite Reflexion des zweiten Abfragesignals von dem Boden (55) zu empfangen; und einen Prozessor (37, 60), der mit der ersten und der zweiten Sende- und Empfangseinrichtung (42, 116, 46, 120) gekoppelt und ausgebildet ist, um die Distanz der ersten und der zweiten Sende- und Empfangseinrichtung (42, 116, 46, 120) von dem Boden (55) zu ermitteln, wobei die erste Sende- und Empfangseinrichtung (42, 116) ein erstes Zeitpunktsignal an den Prozessor (37, 60) sendet, wenn die erste Reflexion empfangen wird, wobei die zweite Sende- und Empfangseinrichtung (46, 120) ein zweites Zeitpunktsignal an den Prozessor (37, 60) sendet, wenn die zweite Reflexion empfangen wird, wobei der Prozessor (37, 60) die erste Sende- und Empfangseinrichtung (42, 116) auffordert, das erste Abfragesignal zu emittieren, und im Wesentlichen gleichzeitig die zweite Sende- und Empfangseinrichtung (46, 120) auffordert, das zweite Abfragesignal zu emittieren, und wobei die Aufhängungsbaugruppe (22) ferner eine gefederte und eine ungefederte Masse (50, 70) umfasst und wobei das erste Element (48, 108) mit der gefederten Masse (50) gekoppelt ist und das zweite Element (68, 112) mit der ungefederten Masse (70) gekoppelt ist.
Patent DE-102009061819-B4 (DE)
Title: Auslegerelement für ein Hebezeug
Inventor: BOES ALFRED
IPC: B66C23/88
Filed: 2009-04-23
Granted: 2020-03-05
Abstract: Ein Laufrost ist auf einer Laufrost-Verlaufsebene auf einer Höhe zwischen einer oberseitigen und einer unterseitigen Gurtrohr-Verlaufsebene und außerhalb einer durch Versteifungsstreben eines Auslegerelements vorgegebenen Querschnittskontur angeordnet. Es resultiert ein Auslegerelement, bei dem die Sicherung des Benutzers verbessert ist.
Patent DE-102010002523-B4 (DE)
Title: Stahlerzeugungseinrichtung
Inventor: DAOU RAFIC BOULOS
IPC: C21C5/52
Filed: 2010-03-02
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stahlerzeugungseinrichtung (1) sowie ein Verfahren zur ununterbrochenen oder zumindest zyklischen Stahlerzeugung in dieser Einrichtung (1), bei dem bei ununterbrochener Stahlerzeugung wenigstens die drei zuerst genannten der folgenden Verfahrensschritte und bei zyklischer Stahlerzeugung alle fünf Verfahrensschritte Verwendung finden: – in einem Elektrolichtbogenofen (10) werden ununterbrochen oder zumindest zyklisch Einsatzstoffe eingeschmolzen; – die Einsatzstoffe wie insbesondere in einer Schredder-Anlage (40) zum Zerkleinern von ausrangiertem Eisen- und/oder Stahlabfall (Schrott 70) zerkleinerte Alteisenteile (71), Eisenschwamm (DRI) und/oder Eisenschwamm-Briketts (HBI) werden mittels Fördereinrichtungen (50, 51, ...) ununterbrochen oder zumindest während des Zyklus eines Schmelzprozesses dem Elektrolichtbogenofen (10) kontinuierlich zugeführt; – eine Teilmenge flüssigen Stahls wird ununterbrochen oder zyklisch aus dem Stahlbad des Elektrolichtbogenofens (10) abgeführt; – aus der im heißen Prozess-Abgas (Gicht 20) des Elektrolichtbogenofens (10) enthaltenen thermischen Energie wird mittels Stromerzeugungsmittel (30, 31, 32) elektrische Energie ununterbrochen oder zumindest während des Zyklus eines Schmelzprozesses erzeugt; – eine dem Elektrolichtbogenofen (10) zugeordnete Schredder-Anlage (40) zum Zerkleinern von ausrangiertem Eisen- und/oder Stahlabfall (Schrott 70) wird ununterbrochen oder zumindest während des Zyklus eines Schmelzprozesses mittels der aus dem Prozess-Abgas (Gicht 20) erzeugten elektrischen Energie betrieben. Mit der vorliegenden erfindungsgemäßen Stahlerzeugungseinrichtung (1), welche gesamtenergiebilanztechnisch in Punkto Produktivität und Energieeinsparung neue Maßstäbe setzt, wird der Trend der letzten Jahre konsequent fortgesetzt.
Patent DE-102010004661-B4 (DE)
Title: Vanadium basierte Hartstoffbeschichtung einer Windkraftanlagenkomponente
Inventor: HOHLE ANDREAS CHRISTIAN DR
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-01-14
Granted: 2014-12-24
Abstract: Windkraftanlage (1), die mindestens eine Komponente (10) mit einer Oberfläche (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (12) zumindest teilweise mit einer Vanadium basierten Hartstoffschicht (13) beschichtet ist, wobei die Vanadium basierte Hartstoffschicht selbstschmierende Eigenschaften zur Verschleißminimierung und Wirkungsgradsteigerung von relativ zueinander bewegten Teilen aufweist
Patent DE-102010009733-B4 (DE)
Title: Scheinwerfereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BALKE REINHARD
IPC: F21W101/10
Filed: 2010-03-01
Granted: 2015-11-19
Abstract: Scheinwerfereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem eine Leuchttechnik enthaltenden Scheinwerfer-Gehäuse (2) und einer damit toleranzbehaftet verbundenen Streuscheibe (3), deren Streuscheibenkontur (4) im eingebauten Zustand das Fugenbild zu anschließenden Bauteilen bestimmt, wobei am Gehäuse (2) Anschlusselemente (5, 6) für einen Einbau und Anschluss an am Kraftfahrzeug aufbauseitig lagedefinierten Anschlussstellen angebracht sind, wobei die Anschlusselemente (5, 6) am Gehäuse (2) bezüglich der Streuscheibenkontur (4) dergestalt bei jeder Scheinwerfereinheit (1) individuell und bleibend durch eine Verformung eingestellt sind, dass jeweils Toleranzen in der Relativlage Streuscheibenkontur (4)/Anschlusselemente (5, 6) durch die Einstellung ausgeglichen sind und damit ein direkter Anschluss und Einbau an den aufbauseitig lagedefinierten Anschlussstellen ohne zusätzliche Einstellelemente und ohne manuelles Justieren in der Endmontage durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) aus einem Thermoplast-Kunststoffmaterial hergestellt ist und die Anschlusselemente angespritzte Anschlusslaschen (5) sind, deren Anschlussstellen am Gehäuse (2) durch Wärmeeinwirkung über eine plastische Verformung in ihrer Lage einstellbar sind.
Patent DE-102010010371-B4 (DE)
Title: Aktive Antenne für Mehrfrequenz-Diversity-Empfang
Inventor: BULBIN YURI DR
IPC: H01Q1/32
Filed: 2010-03-05
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktive Antenne für Mehrfrequenz-Diversity-Empfang, umfassend eine schleifenförmige Leiterbahn mit durch einen Kondensator überbrückter Unterbrechung und einem Anschlussbereich, wobei am Anschlussbereich die Primärseite eines Anpassungstransformators angeschlossen ist, dessen Sekundärseite auf eine Verstärkerschaltung führt. Erfindungsgemäß steht die schleifenförmige Leiterbahn mit einer Stichleitung in Verbindung, wobei das von der schleifenförmigen Leiterbahn entfernte Ende der Stichleitung an der Sekundärseite des Anpassungstransformators angeschlossen ist, so dass durch die Wahl des Verbindungspunkts zwischen Stichleitung und schleifenförmiger Leiterbahn eine Abstimmung auf die elektrische Feldkomponente und die diesbezügliche Eingangsimpedanz der Verstärkerschaltung im FM-Bereich erfolgt.
Patent DE-102010019873-B4 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung
Inventor: FRETER HEIKO
IPC: B01D33/21
Filed: 2010-05-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Filtrationsvorrichtung zur Gewinnung von Filtrat aus einer, mit unlöslichen Feststoffen befrachteten Flüssigkeit mit einem, in einem Becken (1) um eine horizontale Achse (5) in einem durch die Flüssigkeit gebildeten Bad drehend antreibbaren, zumindest zwei Anordnungen (17) aus nebeneinander angeordneten Filterscheiben (22) tragenden Rotorsystem (2), einer für die Zuführung der zu filternden Flüssigkeit bestimmten Leitung (31) sowie einer für den Austrag des Filtrates bestimmten Leitung (30), wobei das Rotorsystem (2) eine zentrale, dessen Lagerung dienende Hohlwelle (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Rotorsystems (2), dessen Achse (5) benachbart und sich parallel zu dieser erstreckend wenigstens eine, zum Einbringen der zu filternden Flüssigkeit in das Flüssigkeitsbad bestimmte Verteilerlanze (35) vorgesehen ist, dass die bzw. jede Verteilerlanze (35) zusammen mit der Hohlwelle (21) drehend angeordnet ist und dass die bzw. jede Verteilerlanze (35) an eine mit einer mit der Hohlwelle (21) in fester Verbindung stehende, diese ringzylinderartig umgebende Verteilkammer (34) angeschlossen ist, die ihrerseits über eine, durch einen Abschnitt der Hohlwelle (21) gebildete Eingangskammer (32) mit der Leitung (31) in Verbindung steht.
Patent DE-102010023063-B4 (DE)
Title: Ölversorgungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HUHN WERNER
IPC: F01P3/08
Filed: 2010-06-08
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ölversorgungssystem für eine als Kolbenmotor ausgebildete Brennkraftmaschine, mit einer Ölpumpe (17), einem als Wasser/Öl-Wärmetauscher ausgebildeten Wärmetauscher (19), einer Ölzuführleitung (18) und zwei Ölauslassleitungen (22, 23), zum Fördern des Öls von der Ölpumpe (17) durch die Ölzuführleitung (18) zum Wärmetauscher (19) und von diesem durch die beiden Ölauslassleitungen (22, 23), wobei die eine Ölauslassleitung (22) mit Ölspritzdüsen (24) des Kolbenmotors und die andere Ölauslassleitung (23) mit einer Hauptölleitung (26) des Kolbenmotors verbunden ist, wobei die beiden Ausgänge aus dem Wärmetauscher (19), die den beiden Ölauslassleitungen (22, 23) zugeordnet sind, in verschiedenen Bereichen des Wärmetauschers (19) angeordnet sind, und wobei in die Ölauslassleitung (22) zu den Ölspritzdüsen (24) kälteres Öl eintritt als in die Ölauslassleitung (23) zu der Hauptölleitung (26).
Patent DE-102010026487-B4 (DE)
Title: Vorwärmvorrichtung zum Vorwärmen von Glasgemenge
Inventor: LEICHTENSCHLAG HILMAR
IPC: C03B3/02
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorwärmvorrichtung (01, 11) zum indirekten und/oder direkten Vorwärmen von Schmelzgut (06) aus Glasscherben und/oder Glasgemenge mit einem Wärmetauscher (03), wobei der Wärmetauscher primärseitig mehrere Schmelzgutschächte (18) mit jeweils zumindest einer Einlassöffnung (19) aufweist und sekundärseitig mehrere jeweils durch Wände von den Schmelzgutschächten (18) getrennte und von Rauchgas (07) durchströmte Rauchgaskanäle (17) aufweist, wobei das Schmelzgut (06) von einer Schmelzgutaufgabe (13) der Vorwärmvorrichtung (01, 11) durch die Einlassöffnungen (19) und durch die Schmelzgutschächte (18) zu einer Schmelzgutausgabe der Vorwärmvorrichtung (01, 11) gefördert werden kann, und wobei die im Rauchgas (07) enthaltene Wärme vom Rauchgas (07) durch die Wände auf das Schmelzgut (06) übertragen werden kann, wobei in der Vorwärmvorrichtung (01, 11) weiterhin zwischen der Schmelzgutaufgabe (13) und den Einlassöffnungen (19) eine Verteilvorrichtung (02) angeordnet ist, wobei das Schmelzgut (06) von der Schmelzgutaufgabe (13) in die Verteilvorrichtung (02) eingeleitet wird und mit zumindest einem Verteilelement (14, 15) eine Verteilung des Schmelzgutes...
Patent DE-102010036774-B4 (DE)
Title: Benzinmotor mit Kompressionszündung
Inventor: LEE JU HUN
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-07-30
Granted: 2016-02-04
Abstract: Benzinmotor mit Kompressionszündung, aufweisend:  eine Verbrennungssteuervorrichtung, die eine Einspritzdüse (60) aufweist, die Kraftstoff direkt in eine Brennkammer (10) einspritzt;  eine variable Ventilvorrichtung, die eine Ventilzeitsteuerung verändert;  wenigstens zwei Einlassventile (30, 30');  wenigstens zwei Auslassventile (90, 90'); und  eine Zündkerze (70), die in einem Mittelabschnitt der Brennkammer (10) positioniert ist,  wobei die Einspritzdüse (60) benachbart zu der Zündkerze (70) in Richtung zu dem Mittelabschnitt der Brennkammer (10) positioniert ist,  wobei das Auslassventil (90) einen symmetrischen Ventilhub hat, wobei der Hub und der Öffnungsbereich der wenigstens zwei Auslassventile (90, 90') bei geringem Hub gleich sind, und  wobei das Einlassventil (30) einen asymmetrischen Ventilhub hat, wobei der Hub und die Öffnung der wenigstens zwei Einlassventile (30, 30') bei geringem Hub unterschiedlich sind.
Patent DE-102010048277-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuer- und Simulationseinheit (ESSE) für Automobile mit internem Netzwerk (BUS-System) in Verbindung mit einer nachgerüsteten Standheizung
Inventor: GRAEWER KAI
IPC: B60H1/22
Filed: 2010-10-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Elektronische Steuer- und Simulatoreinheit kann in einem vernetzten Fahrzeug alle am Bus hängenden Aktuatoren und Motoren so steuern, dass weitere Steuergeräte und Fehlerspeicher nicht beeinflusst werden. Für den sicheren Betrieb einer Nachrüststandheizung muss der Fahrer keinerlei Voreinstellungen mehr durchführen. Dies erledigt die Einheit automatisch, auch bei Fahrzeugen neuester Generation.
Patent DE-102011000591-B4 (DE)
Title: Zentralventil für einen Schwenkmotorversteller
Inventor: MAIER RAINER
IPC: F16D3/10
Filed: 2011-02-09
Granted: 2018-03-08
Abstract: Zentralventil (12) für einen Schwenkmotorversteller (59), bei welchem ein Hohlkolben (23) innerhalb einer Buchse (22) geführt ist, auf welcher ein Aufsatz (35) angeordnet ist, wobei einem radialen Ölversorgungsanschluss (P) zwei entgegen gesetzten Drehrichtungen des Schwenkmotorverstellers (59) zugeordnete radiale Arbeitsanschlüsse (A, B) in der Buchse (22) folgen, wobei wenigstens ein umfangsmäßig zu dem ersten Arbeitsanschluss (A) versetzter Tankabflusskanal (38) vorgesehen ist, welcher sich zwischen der Buchse (22) und dem Aufsatz (35) erstreckt und an einem Tankabfluss (T) austritt, wobei der Tankabfluss (T) in axialer Richtung an einem Ende des Aufsatzes (35) benachbart zum Arbeitsanschluss (A) angeordnet ist, und wobei radial zwischen der Buchse (22) und dem Aufsatz (35) ein Rückschlagventil (39 bzw. 43) eingesetzt ist, wobei die Buchse (22) radial innerhalb des Ölversorgungsanschlusses (P) Öffnungen (21) aufweist, die von einem Ringsteg (45) des Hohlkolbens (23) in einer mittigen Stellung überdeckbar sind, der – in einer ersten Stellung das Fluid über einen sich von diesem Ringsteg (45) zu einem zweiten Ringsteg (31) axial außerhalb des Hohlkolbens (23) erstreckenden Ringkanal (79) zu einem Durchgang (Bohrung 17) des zweiten Arbeitsanschlusses (B) leitet und – in einer zweiten Stellung das Fluid über einen sich von diesem Ringsteg (45) durch eine Querbohrung (41) im Hohlkolben (23) und durch einen zentralen Kanal (42) und durch eine weitere Querbohrung (27) im Hohlkolben (23) zu einem Durchgang (Bohrung 14) des ersten Arbeitsanschlusses (A) leitet.
Patent DE-102011007898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen auf der Basis von intermetallischen Verbindungen
Inventor: FREUDENBERGER JENS
IPC: B22F5/12
Filed: 2011-04-21
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen auf der Basis von intermetallischen Verbindungen, bei dem eine erste Hülle aus mindestens einem Metall mit mindestens einem zweiten anderen Metall in kompakter und/oder Pulverform mindestens teilweise gefüllt wird, nachfolgend die gefüllte und geschlossene erste Hülle mittels Hämmern kaltumgeformt wird, danach das entstandene Umformgut zerkleinert und in eine weitere mindestens zweite Hülle aus mindestens einem Metall eingebracht und auch diese gefüllte und geschlossene mindestens zweite Hülle wieder mittels Hämmern kaltumgeformt wird, wobei dieser Verfahrensschritt einmal durchgeführt oder mehrmals wiederholt wird, und mindestens nach dem letzten Umformschritt eine Wärmebehandlung durchgeführt wird, wobei die Metalle insgesamt bezüglich ihrer Zusammensetzung und ihres Volumenanteils und die Wärmebehandlung zur Herstellung der intermetallischen Verbindung ausgewählt werden, und die Wärmebehandlung bei einer maximalen Temperatur durchgeführt wird, die immer unterhalb der Schmelztemperatur des niedrigstschmelzenden Metalls und/oder der Phase liegt und mindestens solange durchgeführt wird, bis mindestens das niedrigstschmelzende Metall im Wesentlichen vollständig in eine oder mehrere andere Phasen umgesetzt ist, und im Falle einer mehrstufigen Wärmebehandlung die maximale Temperatur immer unter der Schmelztemperatur des jeweils vorliegenden niedrigstschmelzenden Metalls und/oder Phase liegt.
Patent DE-102011009798-B4 (DE)
Title: Balneologische lipidhaltige probiotische Zubereitungen für kosmetische / dermatologische / medizinische Anwendungen
Inventor: EBINGER JüRGEN
IPC: A61K35/744
Filed: 2011-01-31
Granted: 2015-03-05
Abstract: Fließfähige oder feste balneologische Zubereitung mit im Wesentlichen wasserfreien (kleiner 1 Gew.%) flüssigen Lipidgrundlage oder einer im Wesentlichen wasserfreien festen Lipidhaltigen Grundlage auf Basis eines Trägers, ausgewählt aus Alkali- und Erdalkali-Mineralsalzen, Carbonat-/Bicarbonat-Säure-Brausesalzen oder Mischungen hiervon, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung eine oder mehrere Lipidkomponenten, ein oder mehrere Dispergiermittel, ausgewählt aus nicht ionischen und anionischen Dispergiermitteln oder Mischungen hiervon, sowie 105 bis 109 Keime/g Zubereitung von nicht verkapselten probiotischen Mikroorganismen ausgewählt aus Lactobacillus casei, Lactobacillus acidophilus, Lactobacillus reuteri, Lactobacillus bifidum, Lactobacillus gasseri, Lactobacillus plantarum, Lactobacillus johnsonii, Lactobacillus rhamno-sus, Lacto-bacillus fermentum, Lactobacillus paracasei, Lactobacillus crispatus, Bifido-bakterium longum, Bifidobakterium bifidum, Bifidobakterium longum, Bifidobacterium lactis, Bifidobacterium brevis, Bifidobacterium animalis, Bifidobacterium adolescentis, Bifidobacterium infantis, Lactococcus lactis oder Mischungen hiervon, aufweist, wobei die Lipidkomponenten) ausgewählt ist aus einem oder mehreren natürlichen flüssigen Ölen mit einem Gesamtgehalt an Öl- und Linolsäure von wenigstens Σ Gew: 50%, hydrierten Derivaten hiervon sowie Mischungen dieser Lipidkomponenten.
Patent DE-102011016381-B4 (DE)
Title: Gasgenerator mit einem schlauchförmigen Gehäuse und Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: RUCKDESCHEL ROLF
IPC: B60R21/26
Filed: 2011-04-07
Granted: 2022-12-15
Abstract: Gasgenerator (10) mit einem schlauchförmigen Gehäuse (12), einer Anzündereinrichtung (14) und einer Mehrzahl von Treibstoffpaketen (18, 18a, 18b, 18c), welche jeweils eine für sich hermetisch geschlossene Umhüllung (24) aufweisen, in welcher jeweils ein Treibsatz (20) angeordnet ist, wobei jeweils ein Filterelement (32) vorgesehen ist, welches in axialer Richtung nach dem Treibsatz (20) eines Treibstoffpaketes (18, 18a, 18b, 18c) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (32) einen axial durchgehend verlaufenden düsenförmigen Durchströmungskanal (36) aufweist, welcher sich in axialer Richtung zwischen zwei benachbarten Treibsätzen (20) erstreckt und konisch verjüngt ausgebildet ist und einen Eingangsquerschnitt und einen Ausgangsquerschnitt aufweist, wobei der Eingangsquerschnitt kleiner dem Ausgangsquerschnitt ist.
Patent DE-102011051360-B4 (DE)
Title: Getriebe mit ausgelagertem Rückwärtsgang
Inventor: AVERY GARY
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-06-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Getriebe (1), das mehrere Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang aufweist, mit mindestens einer Eingangswelle (7, 8; 7) mit Antriebszahnrädern (16, 17, 18, 19, 20, 21), zwei Vorgelegewellen (9, 10), jeweils mit als Losräder ausgeführten Abtriebszahnrädern (22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29) und einem Antriebszahnrad (30, 31), wobei die Antriebszahnräder (16, 17, 18, 19, 20, 21) der mindestens einen Eingangswelle (7, 8; 7) mit den Abtriebszahnrädern (22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29) der Vorgelegewellen (9, 10) kämmen und die Antriebszahnräder (30, 31) der Vorgelegewellen (9, 10) mit mindestens einem Abtriebszahnrad (32) einer Ausgangswelle (14) kämmen, sowie mit Einrichtungen (33) zum Schalten der Losräder, gekennzeichnet durch eine Rückwärtsgangwelle (34) mit einem Eingangszahnrad (35) und einem Ausgangszahnrad (36), wobei das Getriebe (1) zwei Eingangswellen (7, 8) aufweist, wobei das Eingangszahnrad (35) mit einem Antriebszahnrad (21) der einen Eingangswelle (8) kämmt und das Ausgangszahnrad (36) mit einem Abtriebszahnrad (23) einer der Vorgelegewellen (9, 10) kämmt, das mit einem Antriebszahnrad (17) der anderen Eingangswelle (7) kämmt, wobei eine (7) der beiden Eingangswellen (7, 8) ein als Losrad ausgeführtes Antriebszahnrad (40) aufweist, sowie eine Schalteinrichtung (41) zum Erzeugen einer drehmomentübertragenden Verbindung von dieser Eingangswelle (7) und diesem Antriebszahnrad (40) aufweist, wobei dieses Antriebszahnrad (40) mit einem drehfest mit einer Vorgelegewelle (9 bzw. 10) verbundenen Abtriebszahnrad (42) kämmt, sowie mit einer Schalteinrichtung (37) zum Erzeugen einer Drehmoment übertragenden Verbindung von Eingangszahnrad (35) und Ausgangszahnrad (36).
Patent DE-102011088992-B4 (DE)
Title: Verteilerblock für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: KIM DUCK WHAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-12-19
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verteilerblock (10) für einen Brennstoffzellenstapel, welcher an ein Brennstoffzellen-Stapelmodul gekoppelt ist, wobei der Verteilerblock (10) an einer Außenseite einer Endplatte (31) des Brennstoffzellenstapels mit einer dazwischen angeordneten Dichtung (32) befestigt ist, mit:einem Gaskanal und einem Kühlwasserkanal (11);einem Isolationselement (21), welches in den Kühlwasserkanal (11) eingeführt ist und eine innere Oberfläche des Kühlwasserkanals kontaktiert, wobei das Isolationselement (21) eine vorgeformte rohrartige Form besitzt und dazu eingerichtet ist, um den Kühlwasserkanal (11) elektrisch zu isolieren; undeiner isolierenden Abdeckung (23), welche in den Kühlwasserkanal (11) eingeführt ist und eine innere Oberfläche des Isolationselements (21) kontaktiert, wobei die isolierende Abdeckung (23) dazu eingerichtet ist, das Isolationselement (21) zu fixieren und zu schützen,wobei die isolierende Abdeckung (23) eine zweiteilige Struktur an einem Einführungsteil für Gas von selbigem besitzt, welches in den Kühlwasserkanal (11) eingeführt wird, undwobei jedes Teil der isolierenden Abdeckung (23) in den Kühlwasserkanal (11) an gegenüberliegenden Seiten des Kühlwasserkanals (1) eingeführt wird, um derart miteinander verbunden zu werden, dass die gesamte Innenfläche des Isolationselements (21) von der isolierenden Abdeckung (23) bedeckt ist.