baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005109-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum unterstützen des elektroantriebs eines hybridfahrzeugs
Inventor: TEHRANI HOSSEIN JEDDI
IPC: B60G17/017
Filed: 2016-04-21
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Unterstützen des Elektroantriebs eines Hybridfahrzeugs (1), umfassend eine Elektromotoranordnung (10) zum Antreiben des Fahrzeugs und einen Verbrennungsmotor (20) zum Antreiben des Fahrzeugs, der auch dazu eingerichtet ist, einen Kompressor (50) zu betreiben, um Druckluft für ein Luftaufbereitungssystem (40) des Fahrzeugs bereitzustellen, wobei das Luftaufbereitungssystem (40) Druckluft an das Luftfederungssystem (42) des Fahrzeugs liefert, gekennzeichnet durch den folgenden Schritt:- Steuern des Betriebs des Luftfederungssystems (42), um Druckluft der Menge an Druckluft einzusparen, die während des Antriebs des Fahrzeugs nur mittels der Elektromotoranordnung (10) verfügbar ist, wobei der Verbrennungsmotor und dadurch der Kompressor (50) nicht in Betrieb sind, wobei der Schritt des Steuerns des Betriebs des Luftfederungssystems (42) den Schritt des Abschaltens des Luftfederungssystems (42) und/oder den Schritt des Vergrößerns eines Abstands (L1, L2) von durch das Luftfederungssystem (42) gesteuerten zulässigen Niveauänderungen und dadurch das Vermindern der Dämpfungseffizienz des Luftfederungssystems (42) des Fahrzeugs (1) umfasst.
Patent DE-102016212894-B4 (DE)
Title: Transparente Verbundmaterialzusammensetzung, Verfahren zur Herstellung eines transparenten Verbundmaterials unter Verwendung derselben, gewichtsreduziertes transparentes Verbundmaterial, hergestellt durch dieses Verfahren und geformtes transparentes Fensterprodukt, hergestellt aus dem gewichtsreduzierten transparenten Verbundmaterial
Inventor: CHOI YOUNG HO
IPC: C08L75/16
Filed: 2016-07-14
Granted: 2023-05-25
Abstract: Transparente Verbundmaterialzusammensetzung, umfassend basierend auf der Gesamtmenge der transparenten Verbundmaterialzusammensetzung: 97 bis 98 Gew.-% eines wärmehärtenden Urethanacrylatharzes; und 2 bis 3 Gew.-% eines organischen Wasserstoffperoxid-Initiators, wobei der organische Wasserstoffperoxid-Initiator zumindest einer ausgewählt aus der Gruppe ist, die aus Perbutylperoxid, Di-t-butylperoxid, t-Butylcumylperoxid, Dicumylperoxid, Di-(2,4-dichlorobenzoyl)-peroxid, Dibenzoylperoxid, Di-(2-tert.-butylperoxyisopropyl)-benzen, t-Butylperoxybenzoat, 1,1-Di-(t-butylperoxy)-3,3,5-trimethylcyclohexan und 2,5-Dimethyl-2,5-di-(t-butylperoxy)-hexan besteht.
Patent DE-102017102545-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Drucksensor, Mikrofon, Beschleunigungssensor und Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HAUBOLD MARCO
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-02-09
Granted: 2018-12-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) umfasst zumindest einen Aufhängungsbereich (111) einer Membranstruktur (110). Der Aufhängungsbereich (111) liegt lateral in einem ersten Bereich einer Oberfläche (121) eines Halbleitersubstrats (120). Zudem umfasst die Halbleitervorrichtung (100) einen Membranbereich (112) der Membranstruktur (110). Ein Hohlraum (130) ist vertikal zwischen dem Membranbereich (112) und zumindest einem Teil des Halbleitersubstrats (120) angeordnet. Zudem wird der erste Bereich der Oberfläche (121) des Halbleitersubstrats (120) durch eine Oberfläche eines Abschirmdotierungsgebiets (122) des Halbleitersubstrats (120) gebildet. Ferner grenzt das Abschirmdotierungsgebiet (122) des Halbleitersubstrats (120) an ein benachbartes Dotierungsgebiet (123) an. Des Weiteren bildet das benachbarte Dotierungsgebiet (123) zumindest einen Teil der Oberfläche (121) des Halbleitersubstrats (120) im Bereich des Hohlraums (130). Zudem weist das benachbarte Dotierungsgebiet (123) einen ersten Leitfähigkeitstyp auf und weist das Abschirmdotierungsgebiet (122) einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf.
Patent DE-102017209721-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Steuerung eines sicherheitsrelevanten Vorganges, Verfahren zum Testen der Funktionsfähigkeit der Vorrichtung, sowie Kraftfahrzeug mit der Vorrichtung
Inventor: TSCHIENE ALEXANDER
IPC: B60T8/171
Filed: 2017-06-08
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung für die Steuerung eines sicherheitsrelevanten Vorgangs, wobei die Vorrichtung (100) redundant aufgebaut ist, mit einem Primärsteuergerät (110) und einem Sekundärsteuergerät (130), wobei das Sekundärsteuergerät (130) im Fehlerfall die Funktion des Primärsteuergerätes (110) übernimmt, wobei die Steuerung des sicherheitsrelevanten Vorganges basierend auf der Auswertung der Signale von wenigstens einem Sensor (120) geschieht, wobei ein Kommunikationsbus (140) vorhanden ist, der den Austausch von Daten zwischen Primär- und Sekundärsteuergerät ermöglicht, wobei der wenigstens eine Sensor (120) an das Primärsteuergerät (110) und an das Sekundärsteuergerät (130) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Primärsteuergerät (110) und dem Sekundärsteuergerät (130) jeweils eine eigene Sensorik-Trennschaltung (116, 136) zugeordnet ist, die bei Aktivierung das zugehörige Primär- oder Sekundärsteuergerät von dem wenigsten einen Sensor (120) trennt.
Patent DE-102018116427-B4 (DE)
Title: Eingabeverfahren mit Betätigungsdetektion durch akustische Oberflächenwellen und zugehörige Eingabevorrichtung
Inventor: DANI ALAIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-07-06
Granted: 2020-10-15
Abstract: Eingabeverfahren mit Betätigungsdetektion durch akustische Oberflächenwellen (5), aufweisend folgende Schritte:Bereitstellen einer Eingabevorrichtung (10), aufweisend eine eine Eingabefläche (4) bereitstellende Eingabeschicht (3);Erzeugen der akustischen Oberflächenwelle (5) mit einer zur Eingabefläche (4) parallelen Ausbreitungsrichtung in der Eingabeschicht (3) mittels eines zur Eingabevorrichtung (10) gehörigen, elektroakustischen Wandlers (1);Berühren und nachfolgendes, zu einem ersten Zeitpunkt vorliegendes, zusätzliches Betätigen der Eingabefläche (4) durch ein Betätigungsorgan (6) und unter Ausbildung einer gemeinsamen Berührfläche zwischen Betätigungsorgan (6) und Eingabeschicht (3);Empfang der akustischen Oberflächenwelle (5) durch den oder wenigstens einen weiteren, zur Eingabevorrichtung gehörigen, elektroakustischen Wandler (2) nach wenigstens teilweisem Auskoppeln der Oberflächenwelle (5) im Bereich der Berührfläche aus der Eingabeschicht (3) in das Bedienorgan (5) während der Berührung und der Betätigung unter Bereitstellung eines Detektionssignals (S(t)) an eine zur Eingabevorrichtung (10) gehörigen Auswerteinheit (7);Ermitteln eines zeitlichen Maximalamplitudenverlaufs (SMax(t)) aus dem Detektionssignal (S(t)) mittels der Auswerteinheit (7);Bestimmen des ersten Zeitpunkts (t1) während der Betätigung durch die Auswerteinheit (7) anhand einer charakteristischen Steigungsänderung im Maximalamplitudenverlauf (SMax(t));gekennzeichnet durchBestimmen wenigstens einer ersten Betätigungsschaltschwelle (S2) während der Betätigung durch die Auswerteinheit (7) anhand des ersten Zeitpunkts (t1); undZuordnen der Betätigung einer Schalt- und/oder Steuerfunktion durch die Auswerteinheit (7) nachdem und nur sofern zumindest die Maximalamplitude (SMax(t)) bei der weiteren Betätigung die erste Betätigungsschaltschwelle (S1) unterschreitet.
Patent DE-102018119213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauwerks
Inventor: SCHNAITHMANN ANDREAS
IPC: E02D29/02
Filed: 2018-08-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauwerks, insbesondere eines Gebäudes (53), wobei eine Außenwand (48) des Bauwerks, insbesondere des Gebäudes (53), im Grenzbereich zu einem Nachbargrundstück (4) angeordnet wird, das Verfahren umfassend folgende Schritte:a. Ausheben einer Baugrube (10), wobei ein Erdkeil (12) zu einer Grenze (6) zum Nachbargrundstück (4) hin ausgebildet wird;b. Ausheben eines Erdkeilabschnitts (20), wobei eine senkrechte Fläche (22) zum Nachbargrundstück (4) hin ausgebildet wird;c. Anordnen eines Bauteils (30), insbesondere eines Betonfertigteils, umfassend einen Außenwandabschnitt (34) des Bauwerks, insbesondere des Gebäudes (53), am Erdkeilabschnitt (20), wobei der Außenwandabschnitt (34) an der senkrechten Fläche (22) so angeordnet wird, dass die Außenseite (47) des Außenwandabschnitts (34) des Bauteils (30) zur senkrechten Fläche (22) beabstandet ist; undd. Wiederholen, insbesondere mehrfaches Wiederholen, der Schritte b. und c., sodass mehrere Bauteile (30) zur Ausbildung einer Außenwand (48) des Bauwerks, insbesondere des Gebäudes (53), und zur Stützung des Nachbargrundstücks angeordnet werden, wobei der Abstand (45) zwischen der senkrechten Fläche (22) und der Außenseite (47) nach Schritt c. mit einem Splitt-Zement-Gemisch, einem Splitt-Zement-artigem Gemisch oder einem Splitt-Zement-ähnlichem Gemisch aufgefüllt wird.
Patent DE-102018120698-B4 (DE)
Title: Gummireibungsprüfverfahren
Inventor: ARAKAWA KOJI
IPC: G01N19/02
Filed: 2018-08-24
Granted: 2021-09-30
Abstract: Gummireibungsprüfverfahren zur Bestimmung einesReibungskoeffizienten eines Gummiprüfkörpers (2), indem der Gummiprüfkörper (2) und eine Prüfstraßenoberfläche (1) relativ zueinander bewegt werden in einem Zustand, in welchem der Gummiprüfkörper (2) durch Beaufschlagung einer Belastung auf die Prüfstraßenoberfläche (1) gepresst wird,wobei das Verfahren umfasst:einen Schritt einer Messung einer Widerstandskraft, die auf den Gummiprüfkörper (2) wirkt, während eine Geschwindigkeit der relativen Bewegung erhöht oder verringert wird; undeinen Schritt einer Berechnung des Reibungskoeffizienten, basierend auf der beaufschlagten Belastung und der gemessenen Widerstandskraft;wobei der Gummiprüfkörper (2) geradlinig auf der Prüfstraßenoberfläche (1) bewegt wird und die Belastung auf den Gummiprüfkörper (2) vor dem Schritt der Messung der Widerstandskraft mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit beaufschlagt wird,wobei der Reibungskoeffizient bestimmt wird, indem eine Änderung einer wirklichen Kontaktfläche, verursacht durch die Zeit, bis die Belastung beaufschlagt ist, berücksichtigt wird.
Patent DE-102018121705-B4 (DE)
Title: LED-Leuchtengehäuse für LED-Leuchte mit induzierter rotierender Wärmekonvektionsströmung
Inventor: NEUHAUS ECKART
IPC: F21V29/78
Filed: 2018-09-05
Granted: 2020-12-10
Abstract: Leuchtengehäuse (1) für LED-Leuchtmittel (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse (1) eine Montageebene (3) umfasst, mit einer oberen Montagefläche (3b) und einer unteren Montagefläche (3a) und mindestens eine Gruppe (20, 21, 22) von Kühlrippen (2) mit einer Kühlrippenebene (2.3),- wobei die Kühlrippenebenen (2.3) jeweils unabhängig je Kühlrippe in einem Winkel von 70° bis 90° auf der oberen Montagefläche (3b) der Montageebene (3) angeordnet sind,- wobei die Kühlrippen ein inneres Ende (2.1), eine Kühlrippenebene (2.3), eine untere seitliche Kante (2.4) und eine obere seitliche Kante (2.5) und ein äußeres Ende (2.2) haben,- wobei die Kühlrippenebenen (2.3) der Kühlrippen (2) innerhalb der mindestens einen Gruppe (20, 21, 22) zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei auf der unteren Montagefläche (3a) LED-Leuchtmittel, mit im Wesentlichen senkrecht zur Montagefläche (3a) abstrahlendem Strahlengang festlegbar sind,wobei die mindestens eine Gruppe (20, 21, 22) von Kühlrippen (2) oder die mindestens eine Gruppe (20, 21, 22) in Kombination mit mindestens einer weiteren Gruppe (X) von Kühlrippen (2) mit je einer Kühlrippenebene (2.3) je Kühlrippe (2) auf der oberen Montagefläche (3b) angeordnet sind, undwobei die Kühlrippenebenen (2.3) der mindestens einen weiteren Gruppe (X) jeweils unabhängig je Kühlrippe einem Winkel von 70° bis 90° aufweisen, undebenfalls auf der oberen Montagefläche (3b) angeordnet sind, und,wobei durch Beabstandung der inneren Enden (2.1) der Kühlrippen (2) von mindestens vier Kühlrippen, mindestens ein Hohlraum (6) zwischen den inneren Enden (2.1) der mindestens einen Gruppe (20, 21, 22) von Kühlrippen (2) oder zwischen den inneren Enden (2.1) einer Kombination der einen Gruppe (20, 21, 22) und mindestens einer weiteren Gruppe (X) von Kühlrippen (2) gebildet wird.
Patent DE-102018130910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines eine Umgebung eines Ultraschallsensors charakterisierenden Umgebungsparameters mittels eines neuronalen Netzwerks, elektronische Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: MOHAMED MOHAMED-ELAMIR
IPC: G01S15/88
Filed: 2018-12-05
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines eine Umgebung (4) eines Ultraschallsensors (5) charakterisierenden Umgebungsparameters (13) mittels einer Ultraschallsensorvorrichtung (2) mit dem Ultraschallsensor (5) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels des Ultraschallsensors (5) ein Ultraschallsignal (8) in die Umgebung (4) ausgesendet wird und ein reflektiertes Ultraschallsignal (9) mittels des Ultraschallsensors (5) empfangen wird und in Abhängigkeit eines Auswertens des empfangenen Ultraschallsignals (9) der Umgebungsparameter (13) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (11) der Ultraschallsensorvorrichtung (2) bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdass das Auswerten mittels eines neuronalen Netzwerks (16) der elektronischen Recheneinrichtung (11) durchgeführt wird und mittels des neuronalen Netzwerks (16) der Umgebungsparameter (13) als Ausgangssignal des neuronalen Netzwerks (16) bestimmt wird, und dassdurch Auswerten einer Hüllkurve des empfangenen Ultraschallsignals (9) der Umgebungsparameter (13) mittels des neuronalen Netzwerks (16) bestimmt wird, und.
Patent DE-102018210318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung von Fahrzeugkomponenten und entsprechende Fahrzeugkomponente
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: H04L9/32
Filed: 2018-06-25
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Sicherung von Fahrzeugkomponenten, das die folgenden Schritte umfasst:- Erfassen (2) von Daten zur Fahrzeugnutzung durch eine erste von mehreren Fahrzeugkomponenten;- Ergänzen (3) einer in der ersten Fahrzeugkomponente abgespeicherten Datenstruktur, die eine Liste von erfassten Daten zur Fahrzeugnutzung enthält, wobei die erfassten Daten in Blöcken (21, 22, 23) abgelegt werden, die miteinander verkettet sind, indem jeder Block eine kryptographische Prüfsumme des vorherigen Blocks enthält, um einen Block mit weiteren Daten zur Fahrzeugnutzung, wobei der Block durch diese erste Fahrzeugkomponente hinzugefügt wird und der hinzugefügte Block eine kryptographische Prüfsumme des bisher letzten Blocks der Datenstruktur enthält;- Übertragen (4) des neuen Blocks an mindestens eine der anderen Fahrzeugkomponenten; und- Überprüfen (5) der Gültigkeit des hinzugefügten Blocks mittels der enthaltenen kryptographischen Prüfsumme und einer lokal in der mindestens einen anderen Fahrzeugkomponente vorliegenden Fassung der Datenstruktur, wobei bei positivem Ergebnis der Überprüfung die ergänzte Datenstruktur in der mindestens einen anderen Fahrzeugkomponente abspeichert (7) wird und bei negativem Ergebnis der Überprüfung der Funktionsumfang der ersten Fahrzeugkomponente eingeschränkt wird (8) oder diese in dem Fahrzeug nicht in Betrieb genommen werden kann.
Patent DE-102018222431-B4 (DE)
Title: Rumpfbauteil für ein Luftfahrzeug, Verfahren zur Herstellung eines Rumpfbauteils sowie Luftfahrzeug
Inventor: KUNTZ JULIAN
IPC: B64C1/00
Filed: 2018-12-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Rumpfbauteil (100) für ein Luftfahrzeug (200), mit:einem sich flächig erstreckenden Schalenteil (1) aus einem Faserverbundmaterial; undeiner mit einer Innenfläche (1a) des Schalenteils (1) verbundenen Versteifungsstruktur (2), welche eine Vielzahl von Formteilen (3) aus einem Faserverbundmaterial aufweist;wobei die Formteile (3) jeweils einen flächigen Basisabschnitt (30), welcher sich entlang der Innenfläche (1a) des Schalenteils (1) erstreckt, und einen stufenförmigen Profilrand (31) aufweisen, der sich umlaufend um den Basisabschnitt (30) erstreckt;wobei die Formteile (3) in Form einer Parkettierung mit sich überlappenden Profilrändern (31) angeordnet sind, wobei die sich überlappenden Profilränder (31) sich an einer Kreuzungsstelle (20) kreuzende Versteifungsprofile (21, 22) ausbilden.
Patent DE-102019100899-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument zur Anzeige unterschiedlicher Skalen
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: G01D13/20
Filed: 2019-01-15
Granted: 2021-07-08
Abstract: Anzeigeinstrument (100) zur Anzeige einer ersten Skala (10) oder einer zweiten Skala (20),wobei das Anzeigeinstrument (100) eine erste Deckscheibe (1) und eine zweite Deckscheibe (2) aufweist,wobei die erste Skala (10) in Form von lichtdurchlässigen ersten Bereichen (11) auf der ersten Deckscheibe (1) angeordnet ist und auch in Form von lichtdurchlässigen weiteren ersten Bereichen (12) auf der zweiten Deckscheibe (2) angeordnet ist,wobei die zweite Skala (20) in Form von lichtdurchlässigen zweiten Bereichen (21) auf der ersten Deckscheibe (1) angeordnet ist und auch in Form von lichtdurchlässigen weiteren zweiten Bereichen (22) auf der zweiten Deckscheibe (2) angeordnet ist,wobei die erste Deckscheibe (1) und die zweite Deckscheibe (2) außerhalb der ersten Skala (10) und der zweiten Skala (20) lichtundurchlässig sind,wobei die zweite Deckscheibe (2) parallel zur ersten Deckscheibe (1) zwischen der ersten Deckscheibe (1) und einer Leuchtscheibe (3) angeordnet ist,wobei die erste Deckscheibe (1) und die zweite Deckscheibe (2) um eine gemeinsame Drehachse (D), welche orthogonal zur Haupterstreckungsebene der ersten Deckscheibe (1) angeordnet ist, drehbar sind, wobei in einer ersten Drehposition die ersten Bereiche (11) und die weiteren ersten Bereiche (12) so übereinander angeordnet sind, dass Licht in Form der ersten Skala (10) die erste Deckscheibe (1) und die zweite Deckscheibe (2) passieren kann und in einer zweiten Drehposition die zweiten Bereiche (21) und die weiteren zweiten Bereiche (22) so übereinander angeordnet sind, dass Licht von der Leuchtscheibe (3) in Form der zweiten Skala (20) die erste Deckscheibe (1) und die zweite Deckscheibe (2) passieren kann.
Patent DE-102019206426-B4 (DE)
Title: Bordnetz und Kraftfahrzeug mit Bordnetz
Inventor: SEIDEL TORALF
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-05-03
Granted: 2021-11-25
Abstract: Bordnetz (12) ausgebildet für ein Kraftfahrzeug (2) und aufweisend eine verzweigte Struktur mit einem ersten Teil (14), mit einem zweiten Teil (16) sowie mit einem Feldbus (22) zur Übertragung von Nutzdaten zwischen dem ersten Teil (14) und dem zweiten Teil (16), wobei- im zweiten Teil (16) ein Busknoten (18) und im ersten Teil (14) eine mit dem Busknoten (18) über den Feldbus (22) verbundene Steuer- und Auswerteeinheit (20) angeordnet sind,- das Kraftfahrzeug (2) ein Modul (4) mit mehreren als Sensoren (8) und/oder als Aktoren (10) ausgestalteten Hilfseinheiten (6) aufweist, die Teil des zweiter Teils (16) sind,- der Busknoten (18) im Hinblick auf eine Behandlung von Nutzdaten lediglich zur Weiterleitung von Nutzdaten zwischen der Steuer- und Auswerteeinheit (20) und den Hilfseinheiten (6) ausgebildet ist und- in dem Modul (4) ein Airbag (24) angeordnet ist, welcher lediglich über den Feldbus (22) und den Busknoten (18) ansteuerbar ist.
Patent DE-102021107864-B4 (DE)
Title: Motorbetriebener kompressor
Inventor: NISHIMORI NORITAKA
IPC: F04B39/12
Filed: 2021-03-29
Granted: 2022-04-21
Abstract: Ein motorbetriebener Kompressor hat eine Kompressionseinheit, einen elektrischen Motor, einen Antriebskreis, ein erstes Gehäuse, ein zweites Gehäuse und ein Schallschutzmaterial. Das zweite Gehäuse bedeckt wenigstens einen Teil einer Außenfläche des ersten Gehäuses. Das Schallschutzmaterial ist zwischen der Außenfläche des ersten Gehäuses und einem Bereich angeordnet, der eine Innenfläche und eine Wandfläche des zweiten Gehäuses umfasst. Das Schallschutzmaterial hat schallisolierende Eigenschaften. Das Schallschutzmaterial umfasst eine schallabsorbierende Schicht und eine schallisolierende Schicht. Eine erste Region und eine zweite Region sind zwischen der Außenfläche des ersten Gehäuses und dem Bereich ausgebildet, der die Innenfläche und die Wandfläche des zweiten Gehäuses umfasst. Eine Luftschicht ist in der zweiten Region ausgebildet.
Patent DE-102021109039-B4 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: BAUMGARTNER CARSTEN
IPC: B30B7/04
Filed: 2021-04-12
Granted: 2023-02-23
Abstract: Radialpresse mit einem einen Mantelabschnitt (6) und eine stirnseitige ringförmige Stützscheibe (7) aufweisenden Gehäuse (1), einer darin längs einer Pressachse (X) verschiebbar geführten Ringstruktur (2) und mehreren um die Pressachse (X) herum angeordneten Pressbacken (3), die sich an der Stützscheibe (7) radial verschiebbar geführt abstützen und auf die die Ringstruktur (2) mittels gegenüber der Pressachse (X) geneigter Steuerflächen (14) einwirkt, welche an als Gleitflächen (13) ausgeführten Gegenflächen der Pressbacken (3) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringstruktur (2) an ihrer der Stützscheibe (7) zugewandten Stirnseite (23) kronenförmig ausgeführt ist mit axialen Vorsprüngen (24), wobei sich jede Steuerfläche (14) in die radiale Innenfläche (25) eines derartigen Vorsprungs (24) hinein erstreckt und wobei ferner die Stützscheibe (7) den Vorsprüngen (24) zugeordnete Aussparungen (28) aufweist, in welche die Vorsprünge (24) beim Schließen der Radialpresse eintreten.
Patent DE-102021119229-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23C5/10
Filed: 2021-07-26
Granted: 2023-11-30
Abstract: Fräswerkzeug (1), das in einem Fräsprozess auf einer Werkstückoberfläche zumindest eine Werkstückschulter (5) herstellt, die einen Werkstückboden (7) aufweist, der an einer Innenecke (9) in eine davon hochgezogene Schulterfläche (11) übergeht, wobei im Fräsprozess eine Rotationsachse (R) des Fräswerkzeugs (1) rechtwinklig zum Werkstückboden (7) ausgerichtet ist, wobei zur Fräsbearbeitung des Werkstückbodens (7) das Fräswerkzeug (1) an seiner Werkzeug-Stirnseite (21) zumindest eine quer zur Rotationsachse (R) verlaufende Bodenfrässchneide (17) aufweist, wobei zur Fräsbearbeitung der Werkstück-Schulterfläche (11) das Fräswerkzeug (1) zumindest eine Schulterfrässchneide aufweist, die längs der Rotationsachse (R) verläuft, wobei die Schulterfrässchneide aufgeteilt ist in einer Schulterfräs-Hauptschneide (23) und in eine Schulterfräs-Nebenschneide (25), wobei die Schulterfräs-Hauptschneide (23) sich in Richtung Werkzeug-Stirnseite (21) bis zu einer Schneidenecke (35) erstreckt, die mit Axialabstand (a) zur Werkzeug-Stirnseite (21) angeordnet ist, und wobei an die Schneidenecke (35) der Schulterfräs-Hauptschneide (23) im weiteren Verlauf in Richtung Werkzeug-Stirnseite (21) eine nach radial innen verlaufende Schneidenflanke (37) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die nach radial innen verlaufende Schneidenflanke (37) an einer stirnseitigen Schneidenecke (40) in eine stirnseitige Querschneide (42) übergeht, und dass die stirnseitige Querschneide (42) um ein Versatzmaß (Δx1) von der Bodenfrässchneide (17) zurückgesetzt ist.
Patent DE-112005003132-B4 (DE)
Title: Kroygener Kühler mit verringerter Eingangsleistung
Inventor: XU MINGYAO
IPC: F25B9/00
Filed: 2005-01-13
Granted: 2019-08-08
Abstract: Kryokühler mit Ventilen (V1, V2, V3), der Folgendes aufweist:mindestens einen Kompressor (1),einen Regenerator (6),einen Expander mit mindestens einem Puffervolumen (13), welches mit einem Einlass des Regenerators (6) durch ein Ventil (V3) verbunden ist,ein Hochdruckventil (V1), welches in einem Durchlass sitzt, der eine Versorgungsseite des mindestens einen Kompressors (1) mit dem Regenerator (6) verbindet, undein Niedrigdruckventil (V2) in einem anderen Durchlass, das eine Rückleitungsseite des mindestens einen Kompressors (1) mit dem Regenerator (6) verbindet,wobei das Ventil (V3) eingerichtet ist, derart geöffnet oder geschlossen zu werden, dassGas anstatt von der Versorgungsseite des mindestens einen Kompressors (1) aus dem mindestens einen Puffervolumen (13) zum Regenerator (6) eingelassen wird, falls ein Druck am Einlass des Regenerators (6) geringer ist als ein Innendruck innerhalb des mindestens einen Puffervolumens (13) während eines Einlassprozesses, und Gas anstatt von der Rückleitungsseite des mindestens einen Kompressors (1) aus dem Regenerator (6) zu dem mindestens einen Puffervolumen (13) ausgelassen wird, falls der Druck am Einlass des Regenerators (6) höher ist als der Innendruck innerhalb des mindestens einen Puffervolumens (13) während eines Auslassprozesses.