baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006015307-U1 (DE)
Title: Gurtöse
IPC: A44B13/00
Filed: 2006-10-06
Abstract: Öse für einen
Haltegurt, umfassend ein wannenförmiges
Gehäuse
(1), in dem ein Klappbügel (2)
gegen Reibkraft ausklappbar gelagert ist, und eine Arretierungseinrichtung
(3), die den Klappbügel
(2) in zumindest teilweise ausgeklappter Stellung festhält, dadurch
gekennzeichnet, dass die Reibkraft von einer parallel zur Klapphebelachse
(14) des Klappbügels
angeordneten Blattfeder geliefert wird, die an einer von der Klapphebelachse
vorspringenden Nase (9) des Klappbügels derart in Eingriff genommen
wird, dass von der Blattfeder (3) während des Klapphebelbewegungsweges
die Klapphebelachse reibend und optional rastend in Eingriff genommen
wird.
Patent DE-202006020241-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherungsmechanismus, Vorrichtung zur Durchführung eines Diebstahlsicherungsverfahrens und Verkaufsverpackung, welche diese einsetzt
IPC: G06F21/88
Filed: 2006-05-22
Abstract: Diebstahlsicherungsmechanismus zum
Minimieren oder Eliminieren des Verlusts von elektronischen Vorrichtungen
aufgrund von Diebstahl, wobei die elektronischen Vorrichtungen mindestens
eine Eingabe/Ausgabe-Verbindung (E/A-Verbindung) umfassen; wobei
der Diebstahlsicherungsmechanismus Folgendes umfasst:  eine
Leiterplatte mit einem ersten Satz und einem zweiten Satz von Anschlusspunkten;
wobei der erste Satz der Anschlusspunkte elektronisch mit den Zuleitungen
der mindestens einen E/A-Verbindung einer elektronischen Vorrichtung
verbunden ist; wobei die elektronische Vorrichtung mindestens einen
Sicherungscode aufweist, auf den über die mindestens eine E/A-Verbindung
zugegriffen werden kann; und wobei der zweite Satz der Anschlusspunkte
elektronisch mit einem Lesegerät
verbunden werden kann, das den mindestens einen Sicherungscode entsichern
kann; wodurch die elektronische Vorrichtung vor Gebrauch durch das
Lesegerät
aktiviert werden muss.
Patent DE-202006020314-U1 (DE)
Title: Einputzleiste
IPC: B29C48/12
Filed: 2006-03-30
Abstract: Einputzleiste
(1) aus Kunststoff mit einem daran befestigten Armierungsgewebe
(2), wobei die Einputzleiste (1) eine Auflagefläche (10) für das Armierungsgewebe (2)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Haltestreifen
(4) aus Kunststoff unter Einschluss des Armierungsgewebes (2) auf
einen zuvor erhitzten und in einen plastischen Zustand versetzten
Oberflächenbereich
(12) der Auflagefläche
(10) aufgebracht und mit der Einputzleiste (1) verpresst worden
ist.
Patent DE-202007000819-U1 (DE)
Title: Insulating panel has horizontal grooves on front and horizontal ribs on rear side
IPC: E04B1/80
Filed: 2007-01-19
Abstract: The insulating panel has horizontal groove-like recesses (3) in the front side (2), and horizontal ribs (5) on the rear side (4).
Patent DE-202007002348-U1 (DE)
Title: Color-mix lamp for signaling or decoration has three defined colors for bulb, front glass and light passing through front glass, last of which is mixture of first two
IPC: H01K1/00
Filed: 2007-02-16
Abstract: The lamp consists of a bulb socket (12), a colored bulb (14) fitted in the socket and a colored front glass (16) fitted to the socket opposite the bulb. The colors of the bulb, the front class and the light passing through the front glass are defined as first, second and third colors, the third one consisting of a mixture of the first two.
Patent DE-202007004146-U1 (DE)
Title: Energieschiff
IPC: F03B7/00
Filed: 2007-03-21
Abstract: Energieschiff
für Flüsse zur
Erzeugung von Strom dadurch gekennzeichnet, dass es auf zwei Luftkammern
(1) schwimmt die jeweils zwischen den Wasserrädern (2) am Bug und Heck miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202007006475-U1 (DE)
Title: Bewegliche Bordwand
IPC: B62D33/027
Filed: 2007-05-03
Abstract: Bewegliche
Bordwand für Fahrzeugaufbauten (4), insbesondere Pendelklappe
für einen Kipperaufbau, wobei die Bordwand (7) ein Wandelement
(8) aufweist, wobei die Bordwand (7) an den Stirnseiten (31) des Wandelements
(8) einteilige Einfassprofile (16) mit mindestens einem abstehenden
Pendelbolzen (20, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Einfassprofil (16) mindestens einen seitlich abstehenden Steg (18)
aufweist.
Patent DE-202007006579-U1 (DE)
Title: Axialdichtung für den Ventilkörper-Dichtsitz eines Be- und Entlüftungsventils
IPC: F16K24/00
Filed: 2007-05-08
Abstract: Dichtung
für den Ventilkörper-Dichtsitz eines Be- und Entlüftungsventils,
dadurch gekennzeichnet, dass sie als Axial-Ringdichtung (10) ausgestaltet ist
und an der Seite, an welcher sie zur Abdichtung auf den Dichtsitz
(21) auffährt, einen Lippendichtungsabschnitt (16) und
einen Flächendichtungsabschnitt (17) aufweist.
Patent DE-202007007092-U1 (DE)
Title: Helmet e.g. motorcycle helmet, for use during driving vehicle, has contact surface with surface area having recesses provided for holder of spectacle, which is positionable in front of eyes of carrier after attaching helmet
IPC: A42B3/04
Filed: 2007-05-16
Abstract: The helmet has a helmet pad (6) arranged at an inner side of an outer shell (2), where the pad comprises a contact surface (7) attached to a head of a helmet carrier. A pre-set surface area of the contact surface of the helmet pad includes recesses (10, 11) provided for a holder of a spectacle, which is positionable in front of eyes of the helmet carrier after attaching the helmet. The recesses are designed in side areas (8, 9) of the helmet pad, where the recesses comprise an approximately linearly running section in an extending direction.
Patent DE-202007007759-U1 (DE)
Title: Screwdriver with coupling permitting adjustment of maximum torque transmitted, includes adjustably spring-loaded slipping ratchet mechanism
IPC: B25B15/02
Filed: 2007-05-31
Abstract: The screwdriver coupling mechanism (30) is contained in its hollow handle (20). This mechanism includes a spring (31) pressing against first and second coupling components (32, 33) and a thrust plug (34). The coupling components engage. The second of them (33) can be advanced toward the spring without rotation, by the threaded thrust plug. By varying the spacing between plug (34) and spring, the force exerted between the coupling components is varied, hence varying the transmissible torque.
Patent DE-202007008106-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/00
Filed: 2007-06-09
Abstract: Anordnung
zur Führung
eines Kabels von einem Korpus eines Möbelelementes oder Gerätes zu einem
Verschlußelement,
das relativ zu dem Korpus mittels eines Scharniers verschwenkbar
ist und mittels dessen der Korpus verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anordnung wenigstens ein erstes Halteteil (30) und wenigstens
ein zweites Halteteil (40) zur Führung
des Kabels (100) aufweist, wobei das erste Halteteil (30) an einem
ersten Teil (12) des Scharniers und wobei das zweite Halteteil (40)
an einem zweiten Teil (20) des Scharniers angeordnet ist, das relativ
zu dem ersten Teil (12) des Scharniers bewegbar ist.
Patent DE-202007019543-U1 (DE)
Title: Belastungsanzeigevorrichtung
IPC: F16B31/02
Filed: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen der Ist-Befestigungsmittelklemmlast bei einem Befestigungsmittel, umfassend: ein Befestigungsmittel mit einer inneren Bohrung, ein erster Hebel, der in der Bohrung angeordnet und ausgelegt ist, eine verstärkte Reaktion auf eine Bewegung eines Bezugspunkts innerhalb der Bohrung bei Dehnung des Befestigungsmittels zu erzeugen, einem zweiten Hebel, der dem Befestigungsmittel zugeordnet ist und auf den ersten Hebel reaktionsfähig ist.
Patent DE-202008005167-U1 (DE)
Title: Antrieb und Steuerung für höhenverstellbaren Anfahrpuffer
IPC: B65G69/34
Filed: 2008-04-15
Abstract: Antrieb
dadurch gekennzeichnet, daß er
in einen höhenverstellbaren
Anfahrpuffer installiert ist.
Patent DE-202008006546-U1 (DE)
Title: Werbepanel fü SEGWAY-Fahrzeuge
IPC: G09F21/04
Filed: 2008-05-14
Abstract: Werbepanel,
gleichzeitig Wind- und Wetterschutz für SEGWAY ® -Fahrzeuge,
dadurch gekennzeichnet, dass das Werbepanel ohne Schrauben an dem SEGWAY ® -Fahrzeug
montiert werden kann.
Patent DE-202008006891-U1 (DE)
Title: Modell eines Flugplatzes
IPC: A63H27/00
Filed: 2008-05-21
Abstract: Modell
eines Flugplatzes (1) mit Flugzeugmodellen (2), die einen Antrieb
(5), ein einziges vorderes Fahrwerk (3), mehrere hintere Fahrwerke
(4) und eine Steuerung (6) aufweisen, mit denen sie auf vorbestimmten Fahrwegen
verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmten
Fahrwege durch linienförmige
Elemente (10) bestimmt werden, auf die die Steuerung (6) reagiert und
auf denen sich das Flugzeugmodell (2) bewegt, und dass ein oder
mehrere Räder
des vorderen Fahrwerks (3) mit dem Antrieb (5) verbunden sind, der
mit dem Fahrwerk (3) verschwenkbar ist.
Patent DE-202008007059-U1 (DE)
Title: Behältnis für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-05-26
Abstract: Behältnis
für einen Fahrzeuginnenraum, insbesondere Handschuhfach,
mit einem Gehäuse (1) und einem eine Gehäuseöffnung
verschließenden Gehäusedeckel (7), an dem eine
Verriegelungsstange (3) gebildet ist, die mit Hilfe eines Betätigungsmechanismus
betätigt werden kann, wobei die Verriegelungsstange zumindest
in einer geschlossenen Stellung mit einem Abschnitt in eine zugeordnete
Aufnahme (2) an dem Gehäuse (1) eingreift und im Bereich
von einander zugeordneten Oberflächen der Verriegelungsstange
(3) und der Aufnahme (2) wenigstens ein Geräuschdämpfungselement
(6) aus einem Weichkomponentenwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-202008013118-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung kompaktierter Formlinge sowie Schneidsatz
IPC: B02C21/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von kompaktierten Formlingen (114, 114'), bei dem
ein in eine verformbare Masse überführter Rohstoff
zur Erzeugung einer Vielzahl von einzelnen Stoffsträngen
(104, 104') durch Kanäle eines Form gebenden Werkzeuges
(5, 5') pressbar ist und aus den entstehenden Stoffsträngen
(104, 104') stückige Formlinge (114, 114') bildbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass  in den aus dem Form gebenden Werkzeug (5,
5') austretenden Stoffsträngen (104, 104') durch Trennschnitte
Sollbruchstellen erzeugbar sind und die Stoffstränge (104,
104') nach dem Austritt aus dem Form gebenden Werkzeug (5, 5') in
Formlinge (114, 114') vereinzelbar sind.
Patent DE-202008013641-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Strömungsmedien
IPC: F16L33/00
Filed: 2008-10-17
Abstract: Verbindungselement (1) für Strömungsmedien, bestehend aus einem insbesondere im Wesentlichen einstückigen Verbinderteil (2) mit mindestens zwei Anschlussabschnitten (4) jeweils zum Anschluss an eine Medienleitung oder ein Aggregat sowie mit einem zwischen den Anschlussabschnitten (4) angeordneten Übergangsabschnitt (8), wobei die Anschlussabschnitte (4) jeweils einen inneren Anschlusskanal (6) aufweisen und die Anschlusskanäle (6) bezüglich ihrer Längsachsen (10) in einem bestimmten Verbinderwinkel (α) zwischen 0° und 180° zueinander ausgerichtet und über den Übergangsabschnitt (8) strömungsmäßig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussabschnitte (4) bezüglich ihrer Längsachsen (10) zumindest im Bereich des Übergangsabschnittes (8) derart um einen Versatz (X) gegeneinander versetzt angeordnet sind, dass innerhalb des Übergangsabschnittes (8) ein Verbindungsraum (12) mit einem relativ zu den Querschnitten der angrenzenden Anschlusskanäle (6) vergrößerten Strömungsquerschnitt gebildet ist.
Patent DE-202008016792-U1 (DE)
Title: Brennraumkollektor
IPC: F24B1/198
Filed: 2008-12-20
Abstract: Der Brennraumkollektor der Heizeinsätze für Kachelöfen, Heizkamine mit Kamineinsätzen, und offene Kamine sowie Kaminöfen durch einen Lamellenwasserwärmetauscher aus Edelstahl mit einer wasserseitigen Heizleistung ausstattet, welche zur selbstständigen Beheizung von Wohnräumen dienen kann sowie zur Brauchwassererwärmung. Er verfügt über Anschlüsse für Vor- und Rücklauf sowie eine thermische Ablaufsicherung.
Patent DE-202009004800-U1 (DE)
Title: Schließsystem
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Schließsystem (1) eines Möbels zum drahtlosen Öffnen bzw. Verschließen einer elektronisch gesteuerten Schließeinrichtung (5), aufweisend  – mindestens ein Schloss,  – eine mit der Schließeinrichtung (5) verbundene elektronische Steuereinheit (4),  – eine mit der Steuereinheit (4) elektrisch verbundene Empfängereinheit (3) zum Empfang eines drahtlos übertragbaren Signals,  – eine transportable Sendereinheit (2), die geeignet ist, von der Empfängereinheit (3) empfangbare drahtlos übertragbare Signale auszusenden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das mindestens eine Schloß der Schließeinrichtung (5) mehrere aus einem Schloßgehäuse hervorstehende Verriegelungsstege (21) aufweist.
Patent DE-202009006751-U1 (DE)
Title: Ergonomisch optimierter Frittierkorb
IPC: A47J37/12
Filed: 2009-05-09
Abstract: Anspruch 1:  Frittierkorb bzw. Behältnis beliebiger Form, Materialbeschaffenheit und Größe zum Einbringen und Entnehmen von Frittiergut in Frittierfett,  dadurch gekennzeichnet,  dass der gefüllte, aus dem Fett entnommene Frittierkorb mittels einer geeigneten konstruktiven Ausgestaltung ohne Drehung des Handgriffs bzw. des Handgelenkes geleert werden kann und dadurch eine übermäßige Belastung des Handgelenks des Anwenders vermieden wird, in der Weise, dass der Korb am Handgriffteil – mindestens an einem Punkt – pendelnd gelagert ist.
Patent DE-202009006912-U1 (DE)
Title: Reflektor an Leuchtstoffröhre
IPC: F21V7/10
Filed: 2009-05-13
Abstract: Montagevorrichtung für eine Leuchtmittelanordnung, insbesondere für eine Leuchtstoffröhrenanordnung, umfassend zumindest ein Befestigungsmittel (10; 10'), konfiguriert, um eine Leuchtmittelbefestigungsleiste (2) daran zu befestigen, und konfiguriert, um zugleich zumindest ein Reflektorteil (20) daran zu befestigen.
Patent DE-202009007731-U1 (DE)
Title: Transportlösung für ein mobiles Toilettensystem
IPC: A47K11/02
Filed: 2009-05-30
Abstract: Faltbares, mobiles Toilettengehäuse zur Verbesserung der Transport- und Lagerungseffizienz,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorderwand (2), sowie die Rückwand (3) nach dem Lösen der Sicherungsschrauben (1) an die Gehäuseseiten (4 und 5) geklappt werden können.  Nachdem Gehäuseseite (4) und Vorderwand (2) ein Stück zur Seite gekippt werden kann das Dach (6) zwischen die Gehäuseseiten (4 und 5) klappen und der Boden in der Mitte nach oben knicken.
Patent DE-202009008493-U1 (DE)
Title: Wandaufbau und Wärmedämmplatte
IPC: E04B1/70
Filed: 2009-06-17
Abstract: Wandaufbau mit einer Dämmschicht (3), insbesondere einer innenseitigen Dämmschicht (3), wobei die Dämmschicht insbesondere als Wärmedämmplatte (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmschicht (3) kapillarleitfähige Bereiche (2) aufweist, die durchgehend von einer Seite der Dämmschicht zur anderen Seite der Dämmschicht verlaufen.
Patent DE-202009009397-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B5/00
Filed: 2009-07-08
Abstract: Messer umfassend ein Messergehäuse (11) mit wenigstens einem Gehäuseteil (11a, 11b), umfassend einen Klingenträger (12) mit wenigstens zwei Halteteilen (20, 21), welche zwischen einer Klingenhalteposition und einer Klingenwechselposition relativbewegbar ausgebildet sind, wobei in der Klingenhalteposition eine Klinge (13) fest zwischen den Halteteilen (20, 21) gehalten ist und in der Klingenwechselposition die Klinge (13) von dem Klingenträger (12) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) wenigstens zwei Gehäuseteile (11a, 11b) umfasst, wobei ein erstes Gehäuseteil (11a) mittels einer Lagervorrichtung bezüglich eines zweiten Gehäuseteils (11b) zwischen einer Geschlossenposition und einer Offenposition relativbewegbar ist und dass wenigstens ein Gehäuseteil (11a, 11b) des Gehäuses (11) Teil einer Antriebsvorrichtung ist, mittels welcher durch eine Bewegung der Gehäuseteile (11a, 11b) zwischen der Geschlossenposition und der Offenposition die Halteteile (20, 21) zwischen der Klingenhalteposition und der Klingenwechselposition bewegbar sind.
Patent DE-202009011245-U1 (DE)
Title: Anzeigetafel, beispielsweise Verkehrslenkungstafel
IPC: G09F7/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Anzeigetafel, bestehend aus wenigstens einem flächenförmigen Element, mit einem an ihrem Umfang angeordneten, stabilisierenden Randprofil mit Eckabschnitten, Verbindungselementen und in Bereichen einer Anzahl von flächenförmigen Elementen eingesetzten Versteifungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass das Randprofil (3) am Umfang (U) der Fläche (2) der Anzeigetafel (1) durch mehrfache Abkantungen (4; 5) gebildet ist, wobei im Bereich des jeweiligen Eckabschnitts (6) eine Ausnehmung (8) vorgesehen ist und Abschnitte der Abkantungen (5) definiert miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009012512-U1 (DE)
Title: Ein antiseptisches Prothesenhaftpulver gegen Druckstellen
IPC: A61C13/23
Filed: 2009-09-07
Abstract: Antiseptisches Prothesen-Haftpulver gegen Druckstellen die mit einer bakterielle Schleimhaut-Infektion assoziiert ist, zum Aufstreuen auf den feuchten Prothesenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass ein antiseptischer Wirkstoff und ein Zahnprothesen-Haftpulver getrocknet werden und in einem Mischbehälter unter einer inerten Schutzgasatmosphäre gemischt werden, und das pulverartige Gemisch unter Schutzgas abgefüllt wird.
Patent DE-202009015718-U1 (DE)
Title: Steckvorrichtung mit einem Adapter-Übergehäuse
IPC: H01R13/502
Filed: 2009-12-10
Abstract: Steckvorrichtung mit einem Adapter-Übergehäuse (1) zur Aufnahme eines Steckerteils (10) mit einem Steckgesicht, die folgendes aufweist:  a. einen Rahmen (9) zur verriegelbaren und entriegelbaren Aufnahme des aufzunehmenden Steckerteils (2),  b. wobei zum Ver- und Entriegeln des Steckerteils (2) eine Betätigungseinrichtung am Steckerteil ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c. die Betätigungseinrichtung (14) derart ausgestaltet ist, dass sie von der Seite des Steckgesichts (19) her von außen zugänglich und betätigbar ist.
Patent DE-202009018494-U1 (DE)
Title: Beeteinfassung mit einem verriegelbaren biegbaren Blechstreifen
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-02-25
Abstract: Einfassung für Beete und Grünlandflächen bestehend aus mindestens zwei stirnseitig miteinander verbindbaren Blechstreifen, die mindestens an der oberen Längsseite umgebördelt und im Bereich ihrer Stirnseiten Verbindungsenden (2, 3) bilden, die gegenseitig überlappend ineinander gesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Verbindungsende als Zunge (4) ausgebildet ist, die im gegenüberliegenden Verbindungsende in einen dort angeordneten Aufnahmeschlitz (16) eingreift und dass die Zunge (4) aus einem etwa rechteckförmigen, ungebördelten Blechstreifen besteht, der die Wand (6) des Blechstreifens (1) an einem Verbindungsende (2, 3) in gleicher Breite (Höhe) fortsetzt und dass die Zunge (4) als Verlängerung des Blechstreifens (1) biegbar am Blechstreifen ansetzt.
Patent DE-202010001162-U1 (DE)
Title: Teigbearbeitungsvorrichtung, insbesondere Backofen mit Kaltbefeuchtung
IPC: A21B3/04
Filed: 2010-01-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erhitzen von Teiglingen, mit einem Backraum (4), zur Aufnahme von Teiglingen, wobei der Backraum (4) gegenüber der Umgebung zumindest teilweise thermisch entkoppelt ist, mit einer Wärmequelle (8), zur Bereitstellung von Wärme, mittels eines ersten physikalischen Prinzips, zum Erhitzen des Backraums (4), und mit einer Befeuchtungseinrichtung (12), zum Erzeugen mindestens eines in den Backraum (4) einzubringenden Funktionsfluids, wobei in der Befeuchtungseinrichtung (12) das Funktionsfluid zumindest auch mittels eines zweiten vom ersten physikalischen Prinzip verschiedenen physikalischen Prinzip erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtungseinrichtung (12) eine Ultraschall-Einrichtung ist, die außerhalb der Vorrichtung (1) bzw. des Backraums (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010003417-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung zum Auffangen eines Geschosses
IPC: F41G1/01
Filed: 2010-03-10
Abstract: Auffangvorrichtung (1) zum Auffangen eines Geschosses, insbesondere eines ballistischen, pfeilförmigen Geschosses, mit:  einer Außenhülle (2) aus einem ersten textilen Flächengebilde; und  mindestens einer Einlage (3; 4; 5; 6) aus einem zweiten textilen Flächengebilde, welches von der Außenhülle (2) zumindest teilweise überdeckt ist;  wobei zumindest das zweite textile Flächengebilde ein Material mit einer hohen Energieabsorptionsfähigkeit aufweist.
Patent DE-202010005003-U1 (DE)
Title: Profil zum Halten von Solarpaneelen
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Profil (1) zum Halten von Solarpanelen (3), umfassend  – eine erste Aufnahme (2) mit einem ersten Halteflansch (5) zum Einstecken eines ersten Solarpanels und  – einem zweite Aufnahme (3) mit einem zweiten Halteflansch (14) zum Einstecken eines zweiten Solarpanels,  – wobei der erste Halteflansch (5) länger ist als der zweite Halteflansch (15),  gekennzeichnet durch  ein Befestigungsteilprofil (4), das ausgebildet ist, um einen Kopf (28) einer Befestigungsschraube (26) zu umgreifen.
Patent DE-202010006193-U1 (DE)
Title: Photobioreaktoranordnung
IPC: C12M1/42
Filed: 2010-04-28
Abstract: Photobioreaktoranordnung (1), mit einem Photobioreaktor (2) und einem Beleuchtungskörper (3) zur Beleuchtung eines in einem Reaktorinnenraum (6) angeordneten Mediums (20), wobei der Beleuchtungskörper (3) mindestens eine Abstrahlfläche (7) aufweist über die elektromagnetische Strahlung, wie Licht, abgestrahlt wird, die über mindestens eine Stirnfläche (15, 16) in den Reaktorinnenraum (6) eingespiegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Photobioreaktor (2) als ein Behälter mit einer transparenten Wandung (5) ausgebildet ist, dass der Beleuchtungskörper (3) außerhalb des Reaktorinnenraumes (6) benachbart zu mindestens einem Teilbereich der transparenten Wandung (5) angeordnet ist, und dass der Beleuchtungskörper (3) mit seiner Abstrahlfläche (7) eine Auflage- oder Stützfläche (8) für den Photobioreaktor (2) bildet.
Patent DE-202010008767-U1 (DE)
Title: Sterilbehälter
IPC: A61B19/02
Filed: 2010-10-11
Abstract: Sterilbehälter (10; 46; 48; 50; 52; 54; 56; 60; 66; 68) zur Sterilisation chirurgischer Instrumente, umfassend eine Bodenwand (14), eine Seitenwand (16) sowie einen Deckel (20), der in einer geschlossenen Stellung des Sterilbehälters (10; 46; 48; 50; 52; 54; 56; 60; 66; 68) mit einem Deckelrand (24) einen an einer der Bodenwand (14) abgewandten Seite der Seitenwand (16) angeordneten freien Rand übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Sterilbehälter (10; 46; 48; 50; 52; 54; 56; 60; 66; 68) mindestens ein zwischen der Bodenwand (14) und dem freien Rand (18) an der Seitenwand (16) angeordnetes Vorsprungelement (34; 62) umfasst, das von der Seitenwand (16) in Richtung einer Außenseite des Sterilbehälters (10; 46; 48; 50; 52; 54; 56; 60; 66; 68) zumindest bis zum Deckelrand (24) vorspringt und einen geringeren Abstand zur Bodenwand (14) aufweist als der Deckelrand (24), und wobei die Seitenwand (16) in einem Wandbereich (42) zwischen dem mindestens einen Vorsprungelement...
Patent DE-202010009941-U1 (DE)
Title: Rad-Flagge/Radkappen-Flagge
IPC: B60B7/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Radkappen-Flagge, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem flexiblem Stoff besteht und die komplette Radkappe oder ein Rad bedeckt und umschließt (Zeichnung 1)
Patent DE-202010013767-U1 (DE)
Title: Futter zur Bearbeitung von mechanischen Werkstücken
IPC: B23B5/22
Filed: 2010-09-29
Abstract: Futter (10) zur Bearbeitung von mechanischen Werkstücken (PZ), das gegenüber einer Rotationsachse (AR) eines mechanischen Werkstücks (PZ) zumindest einen ersten konzentrischen Teil (PZ*) und einen zweiten exzentrischen Teil (PZ**) aufweist;  Futter (100), dadurch gekennzeichnet, dass Folgendes vorgesehen wird:  – eine erste Vorrichtung (100) zum Einspannen des mechanischen Werkstücks (PZ) in Befestigungs- bzw. Spannmitteln (102); und  – eine zweite Vorrichtung (200) zur transversalen Verschiebung (gemäß eines Pfeils (F2)) der genannten Spannmittel (102), um die gewünschte Exzentrizität (E) zwischen einer Achse (AP), die im Wesentlichen eine Symmetrieachse in longitudinaler Richtung zumindest eines Teils (PZ*) des Werkstücks (PZ) ist, und der Rotationsachse (AR) dieses Werkstücks (PZ) zu verwirklichen;  und dadurch, dass die transversale Verschiebung der genannten Spannmittel (102) ohne jegliche Unterbrechung des Betriebs dieses Futters (10) erfolgt.