baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046983-B4 (DE)
Title: Griffheizgerät-Steuer-/Regelvorrichtung
Inventor: OISHI YASUO
IPC: B62J33/00
Filed: 2005-09-30
Granted: 2015-10-01
Abstract: Griffheizgerät-Steuer-/Regelvorrichtung (7), umfassend: ein Heizgerät (2) zum Erzeugen von Wärme mittels von einer Batterie (10) zugeführter elektrischer Energie, wobei das Heizgerät (2) in einem Griff (1) einer Lenkstange (SH) eines Fahrzeugs vorgesehen ist, welches die Batterie (10) aufweist; ein Betätigungselement (5, 6) für die Heizgerättemperatur, welches von einem Fahrer zum Anpassen einer Temperatur des Heizgeräts (2) betätigt wird; eine Betätigungssignal-Ausgabeeinheit (22, 23) zum Ausgeben eines Signals entsprechend einer Betätigung des Betätigungselements (5, 6) für die Heizgerättemperatur; eine Einstelleinheit (S901–S911) für eine elektrische Soll-Energie zum Einstellen einer elektrischen Soll-Energie (LVsw) zu dem Heizgerät (2) gemäß der Ausgabe der Betätigungssignal-Ausgabeeinheit (22, 23); eine Heizgerät-Steuer-/Regeleinheit (13) zum Steuern/Regeln der zu dem Heizgerät (2) von der Batterie (10) zugeführten elektrischen Energie auf die Soll-Energie (LVsw) unter wenigstens einer vorbestimmten Bedingung; ein Anzeigegerät (4) zum Anzeigen wenigstens eines elektrifizierten Zustands des Heizgeräts (2); und eine Anzeige-Steuer-/Regeleinheit (S1012, S1017, S1019–S1021) zum Steuern/Regeln einer Anzeige des Anzeigegeräts (4), wobei das Anzeigegerät (4) ein einzelner Lichtemitter (4) ist, der zusammen mit dem Betätigungselement (5, 6) für die Heizgerättemperatur an einem Ende des Griffs (1) vorgesehen ist, und wobei die Anzeige-Steuer-/Regeleinheit (S1012, S1017, S1019–S1021) eine Einheit enthält, zum Durchführen eines Betriebszustandsanzeige-Steuer-/Regelprozesses, der umfasst: einen Prozess (S1012) des variablen Einstellens eines ersten vorbestimmten Zyklus, welcher ein Blinkzyklus des Lichtemitters (4) ist, entsprechend der von der Einstelleinheit (S901–S911) für die elektrische Soll-Energie eingestellten elektrischen Soll-Energie (LVsw) in Antwort auf eine Betätigung des Betätigungselements (5, 6) für die Heizgerättemperatur, wenn dieses betätigt wird, und einen Prozess des Blinkens des Lichtemitters (4) in dem eingestellten ersten vorbestimmten Zyklus.
Patent DE-102005052563-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip, Halbleiterbauteil und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF DIPL ING
IPC: H01L23/492
Filed: 2005-11-02
Granted: 2016-01-14
Abstract: Halbleiterchip (1) mit einer haftvermittlungsschichtfreien Dreischichtmetallisierung (2) bestehend aus – einer Aluminiumschicht (4), die direkt auf dem Halbleiterchip (1) aufgebracht ist, – einer Diffusionssperrschicht (5), die direkt auf der Aluminiumschicht (4) aufgebracht ist, – einer Lotschicht (6), die direkt auf die Diffusionssperrschicht (5) aufgebracht ist, wobei, die Diffusionssperrschicht (5) Ti, Ni, Pt oder Cr ist, und die Lotschicht (6) eine Diffusionslotschicht ist, die AuSn, AgSn oder CuSn aufweist, und wobei der Halbleiterchip (1) eine aktive Oberseite (16) und eine passive Rückseite (3) aufweist, und wobei alle drei Schichten in einer Prozessabfolge auf der passiven Rückseite (3) aufgesputtert sind.
Patent DE-102005059298-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur passiven Lastminderung bei einer Windturbine
Inventor: DELEONARDO GUY WAYNE
IPC: F03D1/06
Filed: 2005-12-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Windturbinenflügel (14, 26, 52, 76, 102) mit:  einer Außenhaut (28, 56, 80, 106) mit einem geschlossenen Flügelprofil (29, 57), einer Außenseite, einer Innenseite und gegenüberliegenden Seiten entlang einer Länge des Flügels (14, 26, 52, 76, 102) und  einer inneren Stützstruktur (30, 54, 78, 104) die innerhalb des geschlossenen Flügelprofils (29, 57) angeordnet ist:  mit wenigstens einem Scherlast tragenden Element (32, 58, 82, 84, 108), das zwischen den einander gegenüberliegenden Seiten angeordnet und entlang der Länge des Flügels (14, 26, 52, 76, 102) angeordnet ist und  mit einer Anzahl von Biegelast tragenden Elementen (34, 36, 60, 62, 86, 88, 90, 92, 110, 112), die entlang der Innenfläche in Längsrichtung entlang der Länge des Flügels (14, 26, 52, 76, 102) angeordnet sind, wobei die innere Stützstruktur (30, 54, 78, 104) dazu eingerichtet ist, ein Scherungszentrum und ein Zentrum der aerodynamischen Druckbelastung in Bezug aufeinander an unterschiedlichen Orten zu...
Patent DE-102005062576-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung mit einem parallelen Datenbus
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT DR ING
IPC: G06F3/12
Filed: 2005-12-27
Granted: 2012-10-25
Abstract: Elektronische Steuereinrichtung mit einem parallelen Datenbus (5) und mehreren mit dem Datenbus (5) verbundenen Baugruppen (2, 3), die jeweils eine Prozessoreinheit (13) und eine Speichereinheit (14) aufweisen und mittels eines Busmoduls (24) mit dem Datenbus (5) verbunden sind, wobei Daten zwischen einer Sender-Baugruppe (2, 3) und einer Empfänger-Baugruppe (2, 3) mittels Nachrichten übertragen werden, wobei die Baugruppen (2, 3) auch eine Schnittstelle zu einer seriellen Datenverbindung (9) zum Senden von Daten und zu einer seriellen Datenverbindung (10) zum Empfangen von Daten in Form eines Moduls (23) aufweist, und auf den Baugruppen ein Mikrocontroller (28) vorgesehen ist, zum Steuern eines kombinierten Datentransfers über den Datenbus (5) und die seriellen Datenverbindungen (9), wobei die elektronische Steuereinrichtung ein mit dem Datenbus (5) verbundenes Modul (8) aufweist, das mit einer Schaltmatrix (11) versehen ist, die zum Verbinden jeweils einer seriellen Datenverbindung (9) zum Senden von Daten von einer Baugruppe (2, 3) mit einer seriellen...
Patent DE-102006010755-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Schiebedachdeckel an einem Fahrzeug
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/04
Filed: 2006-03-08
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verstellvorrichtung
für einen
Schiebedachdeckel (12) an einem Fahrzeug, umfassend eine in Längsrichtung
(x) verlaufende fahrzeugfeste Führungsschiene
(14) zur Führung
von ersten und zweiten, in Längsrichtung
(x) hintereinander angeordneten, die Bewegung des Schiebedachdeckels
(12) steuernden Gleitern (16, 18),  wobei der erste Gleiter
(16) mittels einer Antriebseinrichtung entlang der Führungsschiene
(14) bewegbar ist und über
einen Teil seines Bewegungsbereiches den zweiten Gleiter (18) mitnimmt
und über
einen anderen Teil seines Bewegungsbereiches den zweiten Gleiter
in einer vorgegebenen Position entlang der Führungsschiene (14) zurücklässt,  wobei
am zweiten Gleiter (18) ein durch den ersten Gleiter (16) gesteuert
höhenverstellbares
Arretierelement (38) angeordnet ist, welches beim Zurücklassen
des zweiten Gleiters (18) durch eine Höhenverstellung in eine Formschlussverbindung
mit einem Führungsschienenabschnitt
(42) gebracht wird, um den zweiten Gleiter (18) an der Führungsschiene
(14) zu arretieren,  dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten
Gleiter (18) ferner ein durch den ersten Gleiter (16) gesteuert
um eine Hochachse drehbarer...
Patent DE-102006011312-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Plasmabehandlung unter Atmosphärendruck
Inventor: VIOEL WOLFGANG
IPC: H05H1/16
Filed: 2006-03-11
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Plasmabehandlung mit einer Elektrode, vor der eine dielektrische Abschirmung angeordnet ist, und mit einer Wechselhochspannungsquelle, um eine Wechselhochspannung an die Elektrode anzulegen, um zur Erzeugung eines Plasmas eine dielektrisch behinderte Gasentladung in einem vor der dielektrischen Abschirmung angeordneten, auf Atmosphärendruck befindlichem Gas hervorzurufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) keine Gegenelektrode aufweist und dass die Oberfläche (14) der Elektrode (2) eine flächige Verteilung von Spitzen aufweist, die dem Gas (10) vor der dielektrischen Abschirmung (3) zugewandt sind, wobei die dielektrische Abschirmung (3) der Elektrode (2) selbst eine dem Gas (10) vor der dielektrischen Abschirmung (3) zugewandte plane äußere Oberfläche (15) aufweist.
Patent DE-102006014582-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: BAYERER REINHOLD DR
IPC: H01L23/48
Filed: 2006-03-29
Granted: 2011-09-15
Abstract: Halbleitermodul mit mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement und mindestens einem metallischen Stromverbindungselement (100; 100a, 100b), welches für einen Stromanschluss zum Äußeren (A) des Halbleitermoduls und mit Schaltungsträgern (130, 131) und/oder Leiterbahnen im Inneren des Halbleitermoduls oder zur direkten Verbindung mit dem mindestens einen Leistungshalbleiterbauelement eingerichtet und von einem zum Äußeren (A) des Halbleitermoduls führenden äußeren Verbindungsabschnitt (111) bis zu einem oder mehreren modulinternen Kontaktabschnitten (101, 102, 103; 110) geführt ist und das wenigstens einen verformbaren Dehnungsbogen (D) aufweist, um den einen oder die mehreren modulinternen Kontaktabschnitte von auf das Halbleitermodul im Betrieb und/oder bei dessen Montage einwirkenden mechanischen Kräften zu entlasten, dadurch gekennzeichnet, dass – das Stromverbindungselement (100, 100a, 100b) als mehrlagiges Metallband ausgeführt ist, dessen Metalllagen (1, 2, 3, ..., n) wenigstens über einen Teil seiner Länge von dem äußeren Verbindungsabschnitt (111) bis zu dem einen oder den mehreren modulinternen Kontaktabschnitt(en) (101, 102, 103; 110) entweder direkt oder...
Patent DE-102006016672-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Arretieren einer Buchse in einer Öffnung
Inventor: ZOELLER RICHARD
IPC: B25B31/00
Filed: 2006-04-08
Granted: 2008-02-07
Abstract: Handwerkzeug
zum Arretieren einer Buchse (4) in einer Öffnung, dadurch gekennzeichnet,  dass
es aus einer Halteeinrichtung (3) und einer Spreizeinheit (2) besteht,  dass
die Spreizeinheit (2) mindestens zwei durch mindestens einen elastischen
Ring (9a, b) zusammengehaltene Backen (5a, b) und einem Dorn (6)
aufweist, an dessen hinteren Ende ein Griff (1) vorgesehen ist,  dass
zwischen den Backen (5a, b) und dem Griff (1) eine Druckfeder (15)
angebracht ist,  und dass die Halteeinrichtung (3) am vorderen,
freien Ende der Backen (5a, b) vorgesehen ist.
Patent DE-102006042312-B4 (DE)
Title: Auslesen von Fahrzeugdaten
Inventor: BONSCHAB MARKUS
IPC: G08C17/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Auslesen von Fahrzeugdaten, welche verschlüsselt in einem tragbaren Speicherelement (1) gespeichert sind, wobei die Fahrzeugdaten über ein Schreib-Lese-Gerät (2) an einen lokalen Rechner (3) übermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugdaten über ein authentifiziertes Schreib-Lese-Gerät (2) an einen lokalen Rechner (3) übermittelt werden, wobei die Fahrzeugdaten nur dann ausgelesen werden können, wenn das Schreib-Lese-Gerät (2) von einer zentralen Recheneinheit (4) authentifiziert ist.
Patent DE-102007000294-B4 (DE)
Title: Störungsbestimmungsvorrichtung für einen Zylinderdrucksensor
Inventor: HOSHI SHINYA
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-05-29
Granted: 2015-02-05
Abstract: Störungsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins einer Störung in einem Zylinderdrucksensor (28), der zum Erfassen des Zylinderdrucks der Kraftmaschine in einem Zylinder einer Kraftmaschine montiert ist, wobei die Störungsbestimmungsvorrichtung folgendes aufweist: eine Berechnungsvorrichtung (S11–S17, S21–S27), die einen Verstärkungsfaktor und einen Versatz berechnet, die eine Ausgabecharakteristik des Zylinderdrucksensors anzeigen; gekennzeichnet durch eine Bestimmungsvorrichtung (S18, S19, S28, S29, S192, S193), die jeweils bestimmt, ob der berechnete Verstärkungsfaktor und/oder Versatz fehlerhaft ist; und eine Durchführungsvorrichtung (S191, S194, S291), die eine Ausfallsicherungsverarbeitung durchführt, welche Modi aufweist, die sich voneinander im Fall der Fehlerhaftigkeit des Verstärkungsfaktors und im Fall der Fehlerhaftigkeit des Versatzes unterscheiden, falls die Bestimmungsvorrichtung (S18, S19, S28, S29, S192, S193) bestimmt, dass der Verstärkungsfaktor und/oder der Versatz fehlerhaft ist.
Patent DE-102007001659-B4 (DE)
Title: Fluid-Spender mit Hygienedüse
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: A47K5/12
Filed: 2007-01-11
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fluid-Spendervorrichtung (20), umfassend:ein Gehäuse (12), umgrenzend ein inneres Kompartiment (18), welches an seinem Boden durch eine Ausgabeöffnung offen zur Atmosphäre ist,ein Fluid enthaltendes Reservoir (60) angeordnet innerhalb des Kompartiments (18), wobei das Reservoir (60) eine Auslassöffnung (65) an einem oberen Ende aufweist,einen Pumpenmechanismus (70) angeordnet innerhalb des Kompartiments (18) zur Aktivierung, um Fluid aus dem Reservoir (60) nach oben durch die Auslassöffnung (65) zu ziehen und das Fluid durch einen Entnahme-Ablauf (77), welcher innerhalb des Kompartiments (18) vertikal über der Ausgabeöffnung (35) angeordnet ist, so dass ausgetragenes Fluid unter Wirkung der Schwerkraft durch einen Luftspalt (80) innerhalb des Kompartiments (18) zwischen dem Entnahme-Ablauf (77) und der Ausgabeöffnung (35) tropft und nach unten durch die Ausgabeöffnung (35) ausgetragen wird,wobei der Entnahme-Ablauf (77) zu der Atmosphäre innerhalb des Kompartiments (18) hin bei einer Höhe überhalb einer Höhe der Flüssigkeit in dem Reservoir (60) offen ist, undeinen Aktivierungsmechanismus (22) zur Aktivierung des Pumpenmechanismus (70) durch Wechselwirkung mit einem Körper eines Anwenders außerhalb des Kompartiments (18),wobei der Aktivierungsmechanismus (22) ein Hebel ist, welcher schwenkbar innerhalb des Kompartiments (18) zur Aktivierung des Pumpenmechanismus (70) montiert ist, wobei sich der Hebel (22) zur Außenseite des Kompartiments (18) hin erstreckt, wo er einen Greifbereich (50) zum manuellen Greifen durch einen Anwender präsentiert, um den Hebel zu schwenken.
Patent DE-102007003166-B4 (DE)
Title: Lautsprecher, Lautsprechersystem sowie Verfahren zur Erzeugung von akustischen Schwingungen
Inventor: BOESNECKER ROBERT
IPC: H04R9/06
Filed: 2007-01-22
Granted: 2009-01-29
Abstract: Lautsprecher
(2) mit einem Schwingungskörper
(4), der über
eine eine Kupplung aufweisende Übertragungsmechanik
mit einem Schwingungsanreger (6) gekoppelt ist, wobei der Grad der
mechanischen Kopplung über
die Kupplung variierbar ist, so dass die Höhe er Auslenkung des Schwingungskörpers (4)
und damit die Amplitude der erzeugten Schwingung frequenzabhängig einstellbar
ist.
Patent DE-102007024312-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Reduktionsgas und/oder Brenngas für die Direktreduktion von Eisenerz
Inventor: SCHMITT GERHARD
IPC: C10K1/04
Filed: 2007-05-24
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Reduktionsgas und/oder Brenngas für die Direktreduktion
von Eisenerz mit folgenden Merkmalen:  (a) feste Brennstoffe
werden bei Temperaturen von 800 bis 1500°C bei Drücken von 2 bis 100 bar[a] zu
Produktgas mit den Hauptbestandteilen H 2 ,
CO, CH 4 , CO 2 , N 2 , den Nebenbestandteilen H 2 S,
COS, HCN, NH 3 , C n H m  und Spuren von Nickel- und Eisencarbonylen,
Harzbildnern, CS 2 , Merkaptanen, Naphthalenen,
Thiophenen und organischen Sulfiden vergast,  (b) das rohe Produktgas
wird einer CO-Konvertierung unterworfen,  (c) das erzeugte Produktgas
wird auf eine Temperatur von 15 bis 45°C abgekühlt,  (d) aus dem Produktgas
werden in einer Vorstufe HCN und NH 3  entfernt,  (e)
aus dem Produktgas werden in einer ersten Gaswäsche H 2 S,
COS und ggf. andere schwefelhaltige Verbindungen und in einer zweiten
Gaswäsche
CO 2  jeweils mit Temperaturen von +10 bis –80°C aufweisendem
Oxygenat physisorptiv beseitigt,  (f) das reine Produktgas wird
als Reduktionsgas und/oder Brenngas der Direkreduktion von Eisenerz...
Patent DE-102007026503-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Magnetschicht auf einem Substrat und druckbarer magnetisierbarer Lack
Inventor: SENKEL OLIVER
IPC: C09D7/45
Filed: 2007-06-05
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Magnetschicht auf einem Substrat mit folgenden aufeinanderfolgenden Schritten:  a) Herstellung einer Mischung aus 60 Gewichts-% Neodym-Eisen-Bor-Pulver, 10 Gewichts-% Ferritpulver, 1,4 Gewichts-% eines Katalysators, 1,1 Gewichts-% eines Dispergierhilfsmittels und 17,5 Gewichts-% einer Matrix durch Rühren oder Kneten, wobei der Katalysator als Reaktionsbeschleuniger für die Matrix dient;  b) Walzen der Mischung;  c) Aufbringen der Mischung auf ein Substrat;  d) Vorhärten der auf das Substrat aufgebrachten Mischung bei einer Temperatur zwischen 80°C und 120°C für sechs bis zwölf Stunden.  e) Aushärten bei einer Temperatur zwischen 200°C und 220°C für ein bis drei Stunden; und  f) Magnetisieren der ausgehärteten Schicht.
Patent DE-102007027120-B4 (DE)
Title: Kupplung mit Stützelement für ein Lamellenpaket
Inventor: KOLZE FABIAN
IPC: F16D21/06
Filed: 2007-06-13
Granted: 2015-10-22
Abstract: Kupplung für eine Doppelkupplung (1) für ein automatisches oder automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einer Reibkupplung (K1, K2), wobei die Reibkupplung (K1, K2) einerseits mit einer Motorwelle (2) und andererseits mit einer Getriebeeingangswelle verbindbar ist, mit einem Lamellenträger (12), und mit einem am Lamellenträger (12) angeordneten Lamellenpaket, wobei das Lamellenpaket mit einem Stützelement (18) abgestützt ist, wobei der Lamellenträger (12) eine Ringnut (19) aufweist, wobei das Stützelement (18) selbst zusätzlich auch als funktional wirksames Sicherungselement ausgebildet ist, wobei das Stützelement (18) in die Ringnut (19) eingreifend ausgebildet ist, wobei der Lamellenträger (12) mit der Ringnut (19) verbundene, zur Stirnseite des Lamellenträgers (12) hin offene Axialnuten (24) und zwischen den Axialnuten (24) verbleibende Zahnbereiche (25) aufweist, wobei die in die Ringnut (19) eingreifenden Zähne (23) des Stützelements (18) in Axialrichtung nach einer entsprechenden Verdrehung hinter den stirnseitigen Zahnbereichen (25) des Lamellenträgers (12) angeordnet sind, so dass eine Verdrehsicherung (26) ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (26) in der Axialnut (24) mindestens ein zwischen den Zähnen (23) des Stützelements (18) anordbares Klammerelement (27) aufweist.
Patent DE-102007046954-B4 (DE)
Title: Steuerung der Spannungsversorgung einer Speicherzelle aufgrund von Fehlerermittlung
Inventor: KHELLAH MUHAMMAD
IPC: G11C5/14
Filed: 2007-10-01
Granted: 2014-04-24
Abstract: Vorrichtung, die folgendes umfaßt: Speicherschaltung (210; 780), die Speicherzellen (412; 651–659) aufweist; Fehlerdetektionsschaltung (220), um Fehler in Daten, die von den Speicherzellen (412; 651–659) der Speicherschaltung (210; 780) gespeichert werden, zu detektieren; und Versorgungsspannungs-Steuerschaltung (230), um die Versorgungsspannung für eine oder mehrere Speicherzellen (412; 651–659) der Speicherschaltung (210; 780) zu erhöhen, zumindest teilweise basierend auf den detektierten Fehlern.
Patent DE-102007060169-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit fluiddynamischer Lagerung
Inventor: JIANG LEI
IPC: H02K5/167
Filed: 2007-12-13
Granted: 2015-09-03
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Rotor (10) und einem Stator (12) sowie mit einem fluiddynamischen Lager zur Lagerung des Rotors (10) relativ zu dem Stator (12), wobei der Rotor (10) einen Rotormagneten und der Stator (12) eine Statorspule aufweist, das fluiddynamische Lager eine Lagerhülse (28; 68; 94; 154) aufweist, wobei die Lagerhülse (28; 68; 94; 154) den Rotormagneten und die Statorspule koaxial umgibt und wobei das fluiddynamische Lager einen Lagerspalt (34; 72; 96; 162) aufweist, der in radialer Richtung außerhalb des Rotormagneten und der Statorspule angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerspalt (34; 72; 96; 162) im Bereich wenigstens einer der Stirnseiten eines Lagerkörpers (70; 92; 158) mit einer konischen Erweiterung zur Bildung einer Kapillardichtung (76; 78; 100; 164; 166) ausgebildet ist, wobei die Kapillardichtung (76; 78; 100; 164; 166) zum Zentrum des Lagers hin orientiert ist.
Patent DE-102008024573-B4 (DE)
Title: Wandschutz für einen Heizwandkopf zwischen zwei Ofenkammeröffnungen einer Koksofenbatterie
Inventor: FRIEDRICHS MANFRED
IPC: C10B29/02
Filed: 2008-05-21
Granted: 2011-01-13
Abstract: Wandschutz für einen Heizwandkopf (2) zwischen zwei Ofenkammeröffnungen (1, 1') einer Koksofenbatterie, der seitlich von vertikalen Rahmenelementen (5, 5') entlang den Ofenkammeröffnungen begrenzt ist, mit  einem vor dem Heizwandkopf (2) angeordneten Ankerständer (4), der sich vertikal erstreckt,  an dem Ankerständer (4) befestigten Andruckvorrichtungen (6), von den Andruckvorrichtungen (6) beaufschlagten, U-förmigen Jochelementen (7) und  einer den Heizwandkopf (2) abdeckenden, rechteckigen Kopfverkleidung (10),  dadurch gekennzeichnet, dass die druckbeaufschlagten U-förmigen Jochelemente (7) an Auflageflächen der Rahmenelemente (5, 5') kraftschlüssig anliegen und dass die Kopfverkleidung (10) aus einem Blech besteht, welches zwischen den Rahmenelementen (5, 5') und dem Heizwandkopf (2) eingespannt ist.
Patent DE-102008026230-B4 (DE)
Title: Schutzelement zum Schützen eines Sicherheitsgurts und Anordnung mit einem Schutzelement
Inventor: WAWRZYNIAK LAURENT
IPC: B60R22/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Anordnung mit einem Sicherheitsgurt (40), einem Gurtaufroller (50), einem in einem vorgegebenen Abstand (A) zum Gurtaufroller (50) angeordneten Gurtumlenkelement (70) und einem Schutzelement (150), wobei das Schutzelement (150) zwischen dem Gurtaufroller (50) und dem Gurtumlenkelement (70) angeordnet ist und der Sicherheitsgurt (40) durch das Schutzelement (150) hindurch verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass – das Schutzelement (150) durch ein rohr- oder schlauchförmiges Element gebildet ist und – der Sicherheitsgurt (40) durch das rohr- oder schlauchförmige Schutzelement (150) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102008034151-B4 (DE)
Title: Ledergerbungsmaschine und zugehöriges Verfahren zur Ledergerbung
Inventor: YANG CHENGJIE
IPC: C14C3/00
Filed: 2008-07-22
Granted: 2013-10-02
Abstract: Eine Ledergerbungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Gerbwalze (6), die mit einem Antriebssystem (1) zum Antrieb derselben gekoppelt ist, eine Be- und Entladewalze für die Häute (10), die mit einem Antriebssystem (11) zum Antrieb derselben gekoppelt ist, eine Druckwalze (5), eine Arbeitsplatte (7), ein Förderband (3), einen Gerbbehälter (2), einen Ölzylinder (4), ein Hydrauliksystem (8) so wie einen Hauptrahmen (12) umfasst; wobei die Arbeitsplatte (7), die Be- und Entladewalze (10) für die Häute und die Gerbwalze (6) einen integralen Bestandteil bilden, d. h. ein Ende des Förderbandes (3) ist an der Gerbwalze (6) befestigt und das andere Ende des Förderbandes (3) ist mit der Be- und Entladewalze (10) für die Häute verbindbar; die Gerbwalze (6) teilweise in dem nach oben offenen Gerbbehälter (2) angebracht ist; die Oberkante des Gerbbehälters (2) unterhalb der Achse der Gerbwalze (6) liegt; die Druckwalze (5), welche senkrecht auf und ab bewegt werden kann, genau über der Gerbwalze (6) angebracht ist; der Ölzylinder (4) mit der Druckwalze (5) verbunden ist und das Hydrauliksystem (8) mit dem Ölzylinder (4) verbunden ist; die Druckwalze (5) den auf das Förderband, das um die Gerbwalze (6) gewickelt ist, aufgebrachten Druck über den Ölzylinder (4) und das Hydrauliksystem (8) einstellen kann und die Druckwalze (5) rotieren kann, wenn die Gerbwalze (6) rotiert.