baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10290677-B4 (DE)
Title: Kühlanlage zum Kühlen von Kautschukbahnen
Inventor: BARKOWSKY PETER
IPC: B29C48/885
Filed: 2002-02-12
Granted: 2011-04-21
Abstract: Kühlanlage zum Kühlen mindestens einer Kautschukbahn (1), mit einer Fördereinrichtung (2) zum kontinuierlichen Fördern der Kautschukbahn (1) und mit einer Luftverteilereinrichtung, die von einer Gebläseeinrichtung geförderte Kühlluft auf mindestens eine Flachseite der Kautschukbahn (1) ausströmen lässt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Luftverteilereinrichtung in mindestens eine erste und mindestens eine zweite, der ersten nachgeordnete Luftkühleinheit (3a, 3b) und die Gebläseeinrichtung in mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten Ventilator (4a, 4b) aufgeteilt ist,  – dass die erste Luftkühleinheit (3a) von dem ersten Ventilator (4a) mit aus der Umgebung angesaugter und nicht vorgekühlter Kühlluft versorgt wird,  – dass die zweite Luftkühleinheit (3b) von dem zweiten Ventilator (4b) mit Kühlluft versorgt wird,  – dass die zweite Luftkühleinheit (3b) in einem weitgehend geschlossenen Gehäuse (5) angeordnet ist, durch die die Kautschukbahn (1) mittels der Fördereinrichtung (2) hindurchführbar ist,  – dass der zweite Ventilator (4b) zur Kreislaufführung der...
Patent DE-10305837-B4 (DE)
Title: Speichermodul mit einer Mehrzahl von integrierten Speicherbauelementen
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: G11C11/408
Filed: 2003-02-12
Granted: 2009-03-19
Abstract: Speichermodul
(1), umfassend:  – ein
Trägersubstrat
(50) mit Anschlüssen
(40) zur Zuführung
von Adreß-
und Befehlssignalen (ADR, CMD),  – eine Mehrzahl von integrierten
Speicherbauelementen (10 bis 18, 20 bis 28), die auf dem Trägersubstrat
angeordnet sind,  – eine
separat von den Speicherbauelementen auf dem Trägersubstrat angeordnete Zugriffssteuerschaltung
(30), die eingangsseitig mit den Anschlüssen (40) zur Zuführung der
Adreß- und Befehlssignale
verbunden ist, und die ausgangsseitig mit der Mehrzahl der integrierten
Speicherbauelemente (10 bis 18, 20 bis 28) verbunden ist,  – wobei
die Zugriffssteuerschaltung (30) derart ausgebildet ist, daß sie bei
Zuführung
eines außerhalb
des Speichermoduls erzeugten Adreßsignals (ADR) eine Adresse
für einen
Speicherzugriff auf ein für
den Zugriff ausgewähltes Speicherbauelement
empfängt,
aus der empfangenen Adresse jeweils wenigstens eine Spaltenadresse
(CADR) und Reihenadresse (RADR) zum Zugriff auf eine Bitleitung (BL)
und Wortleitung (WL) des ausgewählten
Speicherbauelements generiert und an das ausgewählte Speicherbauelement überträgt.
Patent DE-10342774-B4 (DE)
Title: Kabriolett
Inventor: MAEKISALO KARI
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-09-16
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kabriolett, umfassend – eine Karosserie (1), – einen Fahrgastraum (2) innerhalb der Karosserie, – einen Kofferraum (3) hinter dem Fahrgastraum innderhalb der Karosserie, ein Teil von welchem Kofferraum als eine Ablage für das Dach fungiert, – einen Schwenkmechanismus (4), – ein Dach (5), das – ein ein- oder mehrteiliges vorderes Teil (6); – ein hinteres Teil (8), das mit einer Heckscheibe (8) versehen und nur an seinem hinteren Ende über einen Schwenkarm (9) hinsichtlich der Karosserie (1) schwenkbar angelenkt ist, während das vordere Ende des hinteren Teiles ein freies Ende ist; und – C-säulenteile (10), die symmetrisch an beiden Seiten des hinteren Teiles (7) angeordnet und in bezug auf das hintere Teil gesonderte Teile sind, wobei das vordere Teil, das hintere Teil und die C-Säulenteile mittels des Schwenkmechanismus (4) zwischen einer geschlossenen Position (I) und einer geöffneten Position (II) bewegbar sind, in welcher geschlossenen Position (I) das vordere Teil, das hintere Teil und die C-Säulenteile den Fahrgastraum (2) bedecken, und in welcher geöffneten Position (II) das vordere Teil, das hintere Teil und die C-Säulenteile in einer versenkten Position sind so, daß das hintere Teil (7) unter wenigstens einem der Teile des vorderen Teiles (6) liegt, während das freie vordere Ende des hinteren Teiles nach vorne gerichtet ist, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kabriolett auf beiden Seiten des Kofferraumes (3) Seitenwände (11) vorgesehen sind, um den Kofferraum seitlich zu begrenzen, zwischen welchen Seitenwänden (11) und der Karosserie (1) am Kofferraum (3) anliegende, vom Kofferraum getrennte Seitenablagen (12) zum Empfangen des Schwenkmechanismus (4) und der C-Säulenteile (10) in der geöffneten Position (II) des Daches eingegrenzt werden, und daß die Seitenwände (11) angepaßt sind, in Abhängigkeit von der Position des Schwenkmechanismus (4) nach innen in den Kofferraum (3) und entgegengesetzt bewegbar zu sein ...
Patent DE-10343775-B4 (DE)
Title: Leistungsbedarfsgesteuertes Kühl- und Heizsystem für Kraftfahrzeuge mit unabhängig von der Brennkraftmaschine antreibbarer Fördervorrichtung
Inventor: SCHICK HORST
IPC: F01P5/12
Filed: 2003-09-18
Granted: 2014-09-18
Abstract: Kühlungs- und Heizungsanlage für Fahrzeuge, die über eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine (1) antreibbar sind, mit einem Kühlkreislauf (A) für die Brennkraftmaschine (1) und mit einem mit dem Kühlkreislauf (A) verbundenen Heizkreislauf (B), wobei der Kühlkreislauf (A) einen Kühler (7) und genau eine Fördervorrichtung (3) für ein Kühlmedium aufweist, wobei die genau eine Fördervorrichtung (3) unabhängig von der Brennkraftmaschine (1) antreibbar ist und als elektrische Pumpe ausgebildet ist, wobei der Heizkreislauf (B) ein Heizgerät (11) aufweist und wobei dem Heizgerät (11) im Heizkreislauf (B) und dem Kühler (7) im Kühlkreislauf (A) ein Mehrwegeventil (5) derart vorgeschaltet ist, dass das Kühlmedium entweder vollständig zunächst über das Heizgerät (11) und dann über den Kühler (7) geführt wird oder das Kühlmedium vollständig am Heizgerät (11) vorbei allein über den Kühler (7) oder in einem Mischbetrieb sowohl über das Heizgerät (11) als auch daran vorbei und dann über den Kühler (7) führbar ist.
Patent DE-10344664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Verunreinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraftmaschine
Inventor: KIEMLEN RALF
IPC: F01M11/03
Filed: 2003-09-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Verunreinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraftmaschine (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, – mit einem Filtereinsatz (5), – mit einer mittels durchströmenden Schmieröls antreibbaren Zentrifuge (6), – mit einem Zuleitungssystem (7) für zu reinigendes Schmieröl, – mit einem Ableitungssystem (8) für gereinigtes Schmieröl, – wobei der Filtereinsatz (5) und die Zentrifuge (6) fluchtend übereinander in einem durch wenigstens einen Deckel (3, 4) verschließbaren Gehäuse (2) angeordnet sind, – wobei der Filtereinsatz (5) und/oder die Zentrifuge (6) bei geöffnetem Gehäuse (2) daraus herausnehmbar ist/sind, – mit einer Zwischenwand (15), die zwischen Filtereinsatz (5) und Zentrifuge (6) im Filtergehäuse (2) angeordnet ist, die bei geöffnetem Gehäuse (2) daraus herausnehmbar ist, die Einrichtungen (16, 27) zur Halterung und/oder Lagerung und/oder Zentrierung des Filtereinsatzes (5) und/oder der Zentrifuge (6) aufweist und die einen Verbindungskanal (22) enthält, der ausgangsseitig mit einem Zentrifugeneingang (20) verbunden ist, wobei der Verbindungskanal (22) eingangsseitig stromauf des Filtereinsatzes (5) mit dem Zuleitungssystem (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuleitungssystem (7) im Gehäuse (2) einen separaten Zentrifugenzuleitungskanal (39) aufweist, der den Filtereinsatz (5) und/oder einen den Filtereinsatz (5) aufnehmenden Filteraufnahmeraum (23) umgeht.
Patent DE-10349128-B4 (DE)
Title: Verschiebungsgeber
Inventor: TAMIYA HIDEAKI
IPC: G01D5/36
Filed: 2003-10-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verschiebungsgeber
mit:  – einer
ersten Leseeinrichtung zum Emittieren eines Lichtstrahls auf Beugungsgitter
und zum Lesen einer Licht-Rücklaufkomponente
von den Beugungsgittern;  – einer
ersten Phasenerfassungseinrichtung zum Erfassen einer die Phasendifferenz
der miteinander interferierenden Lichtstrahlen bildenden ersten
Phase auf Grundlage der durch die erste Leseeinrichtung erfassten
Licht-Rücklaufkomponente;  – einer
zweiten Leseeinrichtung zum Emittieren eines Lichtstrahls zu Beugungsgittern
und zum Lesen einer Licht-Rücklaufkomponente
von den Beugungsgittern;  – einer
zweiten Phasenerfassungseinrichtung zum Erfassen einer die Phasendifferenz
der miteinander interferierenden Lichtstrahlen bildenden zweiten
Phase auf Grundlage der durch die zweite Leseeinrichtung erfassten Licht-Rücklaufkomponente;  – einer
Phasenvergleichseinrichtung zum Ausführen eines Vergleichs zwischen
den von den Phasenerfassungseinrichtungen erfassten ersten und zweiten
Phasen;  – einer
Ursprungssignal-Erzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines einem Bezugspunkt
auf dem Beugungsgitter zugeordneten Ursprungssignals auf Grundlage
des Vergleichsergebnisses von der Phasenvergleichseinrichtung immer
dann, wenn die Differenz der von den Phasenerfassungseinrichtungen
erfassten Phasendifferenzen zwischen den ersten und zweiten Phasen
einen vorbestimmten...
Patent DE-10361123-B4 (DE)
Title: Verlorene Schalung zur Aufnahme eines Rollladens oder einer Jalousie
Inventor: KRALER FRANZ
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-12-23
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verlorene Schalung mit einem ersten Schalungsabschnitt (A), der einen Aufnahmeschacht (2) mit einer nach unten offenen Aufnahmeöffnung (10) zur Aufnahme eines vorzugsweise linksgängigen Rollladens oder einer Jalousie umfasst, und einem zweiten Schalungsabschnitt (B), der mit dem ersten Schalungsabschnitt (A) zu einer baulichen Einheit zusammengefasst ist und wenigstens ein mit einer Außenfläche des Aufnahmeschachtes (2) fest verbundenes Wärmedämmelement (4) aufweist, wobei an einer Trennwand zwischen dem ersten Schalungsabschnitt (A) und dem zweiten Schalungsabschnitt (B) ein Anschlagelement (8) für einen Fenster- oder Türstock (6) angeordnet ist, wobei das Anschlagelement (8) am unteren Ende eines die Trennwand bildenden Seitenteils (5) des Aufnahmeschachts (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anschlagfläche (9) des Anschlagelementes (8) für den Fenster- oder Türstock (6) zur Vergrößerung der Tiefe einer Tür- oder Fensterlaibung zum Seitenteil (5) in Richtung des Aufnahmeschachts (2) versetzt ist und im ersten Schalungsabschnitt (A) zumindest teilweise unter der Aufnahmeöffnung (10) des Aufnahmeschachtes (2) angeordnet ist und das Anschlagelement (8) in Form eines Profilstabes ausgebildet ist.
Patent DE-19524413-B4 (DE)
Title: Kraftstoffaufbereitungsanlage für gasförmigen Brennstoff
Inventor: DUSL KURT
IPC: F02D19/02
Filed: 1995-07-05
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kraftstoffaufbereitungsanlage
einer Brennkraftmaschine mit diskontinuierlich arbeitender Dosiervorrichtung
(2) für
gasförmigen
Kraftstoff, wobei stromauf der Dosiervorrichtung eine Druckregeleinheit
zur Einstellung eines definierten Kraftstoffdruckes in Abhängigkeit vom
Saugrohrdruck der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Druckregeleinheit als ein von einer elektronischen Steuereinheit
(9) mit Taktimpulsen angesteuertes Magnetventil (7) ausgebildet
ist und dass stromab des Magnetventils (7) Sensoren (8a, 8b) zur
Ermittlung von Kraftstoffdruck und Kraftstofftemperatur vorgesehen
sind, deren Signale bei der Ansteuerung des Magnetventils (7) berücksichtigt
werden.
Patent DE-19536895-B4 (DE)
Title: Schalung für Betonstützen
Inventor: BAER HARTMUT
IPC: E04G13/02
Filed: 1995-10-04
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schalung
(10) für
Betonstützen
(11) mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, mit vier je
eine rechteckig-plattenförmige
Schalhaut (17) umfassenden Schalungselementen (13, 14, 15 und 16),
die um parallele Achsen schwenkbar gelenkig miteinander verbunden sind
und in einer durch Anschlagwirkung markierten geschlossenen Konfiguration
der Schalung (10) sicherbar sind,  gekennzeichnet durch die
folgenden Merkmale:  a) die Schalungselemente (13 bis 16) umfassen
je einen die Schalhaut (17) tragenden Winkelrahmen (18), der mehrere
Winkelelemente (26) umfasst, die, gesehen in der Gebrauchslage der
Schalung (10), in gleichen vertikalen Abständen übereinander angeordnet sind;  b)
die Winkelelemente (26) umfassen je einen Anlageschenkel (27), an
denen die Schlhaut (17) in einer Anlageebene (34) anliegt und einen
Lochschenkel (28), der an der der Schalhaut (17) abgewandten Seite
des Anlageschenkels (27) bzw. des Winkelrahmens (18) angeordnet
ist und zum jeweiligen Anlageschenkel (27) rechtwinklig verläuft, wobei
der Lochschenkel mit äquidistant
angeordneten Löchern
(30) versehen ist, deren Lochabstand die Schrittweite...
Patent DE-19549700-B4 (DE)
Title: Auswringvorrichtung für einen Naßwischbesatz eines Wischbesatzträgers
Inventor: JUERGENS RALF
IPC: A47L13/60
Filed: 1995-07-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Auswringvorrichtung zum Auswringen von Flüssigkeit aus einem Naßwischbesatz, der an einem etwa rechteckigen Wischbesatzträger eines mit einer Betätigungsstange versehenen Bodenreinigungsgerätes lösbar befestigt ist, wobei die Auswringvorrichtung aus einem Grundkörper (12) besteht, dem zwei Wringwalzen (20, 22) zugeordnet sind, welche parallel zueinander drehbar gelagert und entgegen einer elastischen Vorspannkraft etwa parallel zueinander voneinander wegbewegbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der die Wringwalzen (20, 22) tragende Grundkörper (12) aus einem biegeelastischen Werkstoff besteht und daß der Grundkörper (12) im Querprofil etwa U-förmig gestaltet ist.
Patent DE-19622607-B4 (DE)
Title: Sputterkathode
Inventor: BAEHR MARTIN
IPC: C23C14/34
Filed: 1996-06-05
Granted: 2007-12-27
Abstract: Sputterkathode
mit einem Kathodengrundkörper
(2) mit einem aus mindestens einem Teil gebildeten ebenen, plattenförmigen Target
(11), mit einem hinter dem Target (11) angeordneten Magnetjoch (3)
mit zwei in ovaler oder in rechteckiger Konfiguration und koaxial
zueinander in einer zur Targetebene parallelen Ebene angeordneten
Reihen von Magneten (7, 7', ...; 8, 8', ...) unterschiedliche Polung
zur Erzeugung eines in sich geschlossenen Tunnels aus gedachten
bogenförmig
gekrümmten
Feldlinien eines Magnetfeldes vor der Targetfläche, sowie mit drei in die
Ebene zwischen dem Target (11) und den dem Target zugekehrten Stirnflächen der
Magnete (7, 7', ... bzw. 8, 8', ...) eingelegten Blechzuschnitten
(12, 13, 14) oder Gruppen von Teilzuschnitten aus magnetisch leitfähigem Material, wobei
zwei dieser Blechzuschnitte (13, 14) oder Teilzuschnittgruppen den
Bereich oberhalb der Magnete (7, 7', ... bzw. 8, 8', ...) und der
dritte Blechzuschnitt (12) oder die dritte Gruppe einen Teil des
Bereichs zwischen den Magnetreihen (5, 6) abdecken und alle...
Patent DE-19639972-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitstestschaltkreis für eine Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: YOO JEI-HWAN
IPC: G11C11/413
Filed: 1996-09-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Testschaltkreis
einer Halbleiterspeichereinrichtung enthaltend eine Vielzahl von
Speicherzellenblöcken
(BLKO...BLKN) mit jeweils einer Vielzahl von globalen Leitungen
(GIO), die eine Vielzahl von Datenleitungen zur Ausgabe von Daten
enthalten; wobei der Testschaltkreis enthält:  eine Vielzahl von
Ausgabeleseverstärkern
(DA∅...DA3) zur Verstärkung
der Daten, die aus den Speicherzellenblöcken (BLKO...BLKN) gelesen
werden;  eine Vielzahl von Komparatoren (COMP), die mit einem Ausgangsanschluß dieser
Ausgabeleseverstärker (DA∅...DA3)
verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, daß  die mit jedem dieser
Speicherzellenblöcke
(BLKO...BLKN) verbundenen globalen Leitungen (GIO) mit der jeweiligen Schaltvorrichtung
(SW∅...SWN) verbunden sind, um jeweils eine Vielzahl von
Eingabe-/Ausgabe-Leitungen (IOi, I Oi )
im Ansprechen auf ein globales Leitungskontrollsignal (PGISOi) mit
den globalen Leitungen (GIO) zu verbinden;  die Vielzahl der
Ausgabeleseverstärker
(DA∅...DA3), die der Vielzahl von Eingabe-/Ausgabeleitungen
(IOi, I Oi ) entsprechen, mit
jeweils einer dieser Eingabe-/Ausgabeleitungen verbunden ist;  das
globale Leitungskontrollsignal (PGISOi) von einer globalen Leitungssteuerungsschaltung
derart generiert wird, daß es
die Schaltvorrichtungen (SW∅...SWN) nacheinander auswählt und
aktiviert; und...
Patent DE-19642024-B4 (DE)
Title: Rollbalg-Gasfeder mit einem Außenstützteil
Inventor: JOSEPH ADRIAN
IPC: F16F9/05
Filed: 1996-10-11
Granted: 2006-02-09
Abstract: Rollbalg-Gasfeder
mit einem Außenstützteil,
bei der zwei Abstützelemente
und eine dazwischen in Umfangsrichtung geschlossene Rollwand einen Gasraum
einschließen,
wobei die Rollwand stirnseitig an einem größeren Umfangsbereich des ersten
Abstützelements
und am anderen Stirnbereich axial zu dem ersten Stützelement
eingerollt an einem kleineren Umfang des zweiten Abstützelements
befestigt ist und das Außenstützteil mit
einer Innenfläche
eine Außenumfangsfläche der Rollwand
stützt,
die an ihrem nach innen eingerollten Wandumfang von einer Außenfläche des
zweiten Abstützelements
gestützt
ist und wobei in einer zur Mittelachse (13, 13') der Rollwand (5,
5') senkrechten Querschnittsebene die Innenfläche (11, 11') des Außenstützteiles
(10, 10') und die Außenfläche (21)
des zweiten Abstützelements
(2) in zwei Hauptrichtungen (14, 15, 16 bzw. 14', 15', 17) mit einem
unterschiedlichen radialen Abstand zur Mittelachse (13, 13') der
Rollwand (5, 5') unrund ausgebildet sind, während die Innenfläche (11')
des Außenstützteiles
(10') in einem Längsschnitt
durch die Mittelachse (13') der Rollwand (5') im Bereich einer...
Patent DE-19725877-B4 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung zum Abtragen biologischen Gewebes
Inventor: KNAPP WOLFGANG
IPC: B23K26/064
Filed: 1997-06-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Applikationsvorrichtung zum Abtragen biologischen Gewebes mit einem Laser, dessen Strahlung über eine Lichtleitfaser (1) und eine Strahlformungsoptik (2) zum Applikationsende geführt wird, wobei das Applikationsende eine Einrichtung (3, 4) aufweist, mittels der die Laserstrahlung sowohl um die optische Achse der Lichtleitfaser (1) drehbar als auch unter einem Winkel zu dieser optischen Achse auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine Kombination aus einem mechanisch-optischen Drehglied (4), welches die Drehung der Laserstrahlung um die optische Achse der Lichtleitfaser (1) bewirkt, und einem akusto-optischen Modulator (3) aufweist, durch welchen die Laserstrahlung unter einem Winkel zur optischen Achse des Lichtleiters (1) ausgelenkt wird.
Patent DE-19725948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung keramischer Grünkörper unter Verwendung eines Klebebandes
Inventor: PIWONSKI MICHAEL
IPC: F28F21/04
Filed: 1997-06-19
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Laminaten aus zwei oder mehreren organische Hilfsstoffe
enthaltenden Vorprodukten, nämlich
keramischen oder pulvermetallurgischen Grünkörpern oder vorgesinterten Körpern, durch
Verkleben der Vorprodukte mit einem beidseitig klebenden Doppelklebeband,
welches einen aus einem schmelzbaren Polymer hergestellten Trägerfilm
aufweist, dessen Schmelzpunkt oberhalb eines Temperaturbereichs liegt,
wo die organischen Hilfsstoffe schon weitgehend verflüssigt oder
zersetzt sind,  wobei nach dem Verkleben ein erster Heizschritt
zum Verflüssigen
des Trägerfilms
durchgeführt
wird, so dass eine dabei gebildete Polymerschmelze in ein poröses Kapillarsystem
der Vorprodukte hineingezogen und durch die infolgedessen sich ausbildenden
Kapillarkräfte
die zu verbindenden Vorprodukte zueinander gezogen werden,  und
wobei nach dem ersten Heizschritt ein zweiter Heizschritt zum Dichtsintern
durchgeführt
wird.
Patent DE-19745342-B4 (DE)
Title: Tischhebeeinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: MIYAMOTO NOBUHARU
IPC: B23Q1/62
Filed: 1997-10-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: Tischhebeeinrichtung
für eine
Werkzeugmaschine zum vertikalen Bewegen eines Tisches (28) zum Abstützen eines
Werkstückes,
wobei die Tischhebeeinrichtung (30) umfaßt:  eine Vielzahl von
sich vertikal erstreckendenden Klemmgliedern (50A, 50B, 50C, 50D),
welche mit einer Unterseite des Tisches (28) verbunden sind;  eine
erste Bezugsfläche,
welche an einer Seite zu den Klemmgliedern (50A, 50B, 50C, 50D)
angeordnet sind, zum Positionieren des Tisches (28) in einer ersten
Richtung in einer horizontalen Ebene;  eine zweite Bezugsfläche, welche
an einer Seite zu den Klemmgliedern (50A, 50B, 50C, 50D) angeordnet
ist, zum Positionieren des Tisches (28) in einer zweiten Richtung
in der horizontalen Ebene;  erste Preßeinrichtungen (65A, 65B) zum
Pressen der Klemmglieder (50A, 50B, 50C, 50D) auf die erste Bezugsfläche;  zweite
Preßeinrichtungen
(66A) zum Pressen der Klemmglieder (50A, 50B, 50C, 50D) auf die
zweite Bezugsfläche;  zumindest
ein Eingriffsglied (58), wobei die Klemmglieder (50A, 50B, 50C,
50D) vertikal ausgerichtet mehrere in Eingriff...
Patent DE-19751671-B4 (DE)
Title: Trennwand für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUETTEL HARTMUT
IPC: B60R21/02
Filed: 1997-11-21
Granted: 2009-04-23
Abstract: Trennwand
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere Kleinbus oder Kleintransporter, die
quer zur Fahrzeuglängsrichtung
verläuft
und in Fahrzeuglängsrichtung
einen Fahrerraum von einem Nutzraum abtrennt,  wobei die Trennwand
(2) einen ersten Abschnitt (5) aufweist, der oberhalb eines Fahrzeugbodens
(7) mit Abstand dazu etwa parallel verläuft und sich unterhalb von
Sitzen (6) des Fahrerraumes (3) in diesen erstreckt und dabei einen
zum Nutzraum (4) hin offenen Stauraum (8) ausbildet,  wobei
die Trennwand (2) einen zweiten Abschnitt (9) aufweist, der sich
oben an den ersten Abschnitt (5) anschließt und sich nach oben erstreckt,  wobei
der zweite Abschnitt (9) seitlich an Säulen oder Holmen (15) oder
dergleichen des Fahrzeuges (1) befestigt ist, und wobei benachbarte
Abschnitte (5, 9; 5a, 5b, 9a, 9b) der Trennwand (2) kraftübertragend
miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
zweite Abschnitt (9) der Trennwand (2) aus wenigstens zwei Teilbereichen
(9a und 9b) besteht, die jeweils separat...
Patent DE-19782115-B4 (DE)
Title: Ständer, insbesondere Notenständer
Inventor: AUKE TROND
IPC: A47B19/00
Filed: 1997-09-09
Granted: 2004-08-26
Abstract: Ständer (1), der während eines Transports und einer Aufbewahrung zusammengeklappt werden kann und der zum Gebrauch auseinander geklappt werden kann, mit einem oberen Ständerkopf (2), der dafür eingerichtet ist, blattförmige Gegenstände zu tragen, und mit einem stangenförmigen Mittelteil (4) und vorzugsweise einer unteren Fussanordnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der obere Ständerkopf (2) Hauptstreben (6, 7) aufweist, wobei jede der Hauptstreben (6, 7) erste und zweite Streben aufweist, jede der ersten Streben (6a, 7a) an ihrem einen Ende drehbar (8a, 8b) an einer unteren mittleren Fläche des Ständerkopfes (2) befestigt ist, jede der zweiten Streben (6b, 7b) mittels einer oberen Führungs- und Haltevorrichtung (10a, 10b), die durch die jeweilige erste Strebe geht und die jeweilige zweite Strebe verschiebbar in einer Längsnut (6bb, 7bb) in der zweiten Strebe hält, relativ zur entsprechenden ersten Strebe (6a, 7a) verschiebbar befestigt ist, wobei jede der zweiten Streben (6b, 7b) zusätzlich an einer unteren Führungs- und...
Patent DE-19839783-B4 (DE)
Title: Steuerventilmechanismus für ein Arbeitsfahrzeug mit drehbarem Aufbau
Inventor: NASU HITOO
IPC: E02F3/34
Filed: 1998-09-01
Granted: 2006-04-06
Abstract: Arbeitsfahrzeug
mit drehbarem Aufbau, umfassend:  ein Fahrwerk (2);  eine
Drehscheibe (7), welche durch das Fahrwerk abgestützt wird
und um eine vertikale Achse (X) drehbar ist;  einen Motor (21),
welcher in einem hinteren Bereich der Drehscheibe (7) angeordnet
ist;  eine hydraulische Pumpe (23), welche funktionell mit dem Motor
verbunden ist und durch diesen angetrieben wird, wobei die hydraulische
Pumpe auf einer Seite einer Mittellinie angeordnet ist, die in Vorwärts-Rückwärtsrichtung
und durch die Achse (X) verläuft;  einen
Hydrauliköltank
(24) zur Zuführung
von Hydrauliköl zur
hydraulischen Pumpe (23); und  ein Steuerventil (25) zur Verteilung
des Hydrauliköles
von der hydraulischen Pumpe (23) zu verschiedenen hydraulischen
Einrichtungen;  wobei der Hydrauliköltank (24) und das Steuerventil
(25) auf der Seite der hydraulischen Pumpe (23) und vor dieser angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (25) eine
Anzahl von übereinandergestapelten Ventilelementen
(25A) umfaßt,
welche an dem Hydrauliköltank
(24) befestigt sind, so...