baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Speichervorrichtung
Inventor: SHIMOSAKA TOMOKATSU
IPC: G11C29/50
Filed: 2003-03-28
Abstract: Es wird ein Testverfahren einer Speichervorrichtung, die mit einer internen Signalerzeugungseinrichtung ausgerüstet ist, die ein internes Signal mit einem feststehenden Zyklus asynchron zu einem Signal von außerhalb erzeugt, offenbart, bei dem, wenn eine Eingangsinformation eingegeben wird, eine Eingangsschaltungseinrichtung eine Ausgabe erzeugt, wenn entschieden wird, daß die Speichervorrichtung Bedingungen zum Durchführen eines Testes erfüllt, und wenn eine Ausgabe der Eingangsschaltungseinrichtung erzeugt wird und die Speichereinrichtung der Speichervorrichtung in einem Einschreib-Freigabezustand ist, erzeugt eine Gattereinrichtung eine Ausgabe, um eine Puffereinrichtung zu aktivieren, wodurch das interne Signal in die Speichereinrichtung eingeschrieben wird, indem es über die Puffereinrichtung an einen Dateneinschreibeingang der Speichereinrichtung angelegt wird, dann das eingeschriebene Datum aus der Speichereinrichtung ausgelesen wird und die Messung bezüglich des internen Signals durchgeführt wird, um die Datenänderungspunkte zu detektieren.
Patent DE-10314587-A1 (DE)
Title: Electrical cooking appliance with electric heating element fitted in guide element beneath base wall of oven casing
Inventor: FLEISCHHAUER WERNER
IPC: F24C7/06
Filed: 2003-03-31
Abstract: The cooking appliance has an oven casing having an electric heating element (9) received within a guide element (11) positioned beneath its base wall (7) and provided with at least one height stop (35), which limits the movement of the heating element in the direction of the base wall and a depth stop (32), which limits its movement in the insertion direction.
Patent DE-10314963-A1 (DE)
Title: The technique to join two kayak paddles together, to give an extended reach for rescue, holds the paddles together at their flat surfaces by two belts, and a longitudinal belt is secured to a shaft to prevent the other paddle floating away
Inventor: MUEHLRATZER MICHAEL
IPC: B63C9/28
Filed: 2003-04-02
Abstract: The system to join two kayak paddles together, to give an extended reach for rescue, places the two flat paddle surfaces together to be secured by two belts across them. The two ends of a longitudinal belt are secured to the shaft of a paddle to prevent accidental loosening and one paddle floating away.
Patent DE-10316131-A1 (DE)
Inventor: KERSTEIN LOTHAR
IPC: B64G1/00
Filed: 2003-04-09
Abstract: The maintenance and inspection housing for small space platforms in orbit has a container (1) mounted externally of a space station and with an access opening (2) to receive a spherical platform (7). The opening is closed by a door which can be fixed inside the container. The door closure drive can be motor driven. The container can have inner walls defining a funnel shape.
Patent DE-10317160-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatisierten Bodenverdichtung
IPC: E02D3/074
Filed: 2003-04-14
Abstract: Ein Bodenverdichtungssystem weist eine fahr- und lenkbare Bodenverdichtungsvorrichtung (3) sowie eine Steuervorrichtung (5) auf. Die Steuervorrichtung (5) weist eine Flächendefinitionseinrichtung (6) zum Festlegen einer zu verdichtenden Fläche (1) und der zugehörigen Flächengrenzen (2) durch einen Bediener auf. Weiterhin ist eine Positionserfassungseinrichtung (18) zum Erfassen der aktuellen Position der Bodenverdichtungsvorrichtung (3) vorgesehen. Ein Fahrtgeber (8a; 8b) ändert die Fahrtrichtung der Bodenverdichtungsvorrichtung (3) derart durch Vorgeben eines Sollwerts für eine Fahrbewegung der Bodenverdichtungsvorrichtung (3), dass die Bodenverdichtungsvorrichtung (3) die jeweilige Flächengrenze (2) nicht überfährt, sondern innerhalb der Fläche (1) die Fahrt fortsetzt. Ergänzend kann eine Wegplanungseinrichtung (7) zum Festlegen einer Vorgabe für einen Fahrweg (4) vorgesehen sein, wobei sichergestellt ist, dass die Bodenverdichtungsvorrichtung (3) bei Einhaltung der Fahrwegsvorgabe die zu verdichtende Fläche (1) wenigstens einmal vollständig überfährt. Auf diese Weise wird eine automatische Verdichtung eines Bodens innerhalb einer vom Bediener vordefinierten Fläche (1) ermöglicht.
Patent DE-10319504-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung an einem Cargo-Deck eines Flugzeugs
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B65G39/02
Filed: 2003-04-30
Abstract: Es sind Fördereinrichtungen an einem Cargo-Deck eines Flugzeugs bekannt, welche Rollenbahnen mit U-förmigem Querschnitt, die an oder auf dem Cargo-Deck befestigt sind, sowie Kugelelemente umfassen, die an den Rollenbahnen befestigt sind. Um eine einfache und reversible Befestigung mit großer Haltbarkeit zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, Halteelemente vorzusehen, in denen jeweils ein oder mehrere Kugelelemente befestigt sind und die an oder in den Rollenbahnen befestigbar sind. Es sind Verriegelungselemente zum lösbaren Fixieren der Halterahmen an den Rollenbahnen vorgesehen.
Patent DE-10320870-A1 (DE)
Title: Partikelinjektor für einen Zellsortierer
Inventor: MUELLER TORSTEN
IPC: G01N15/14
Filed: 2003-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelinjektor (15) zur Einbringung von Partikeln in einen Trägerstrom eines mikrofluidischen Systems, insbesondere zur Einspritzung von biologischen Zellen in den Trägerstrom eines Zellsortierers, mit einem Einlass zur Aufnahme des Trägerkörpers, einem Auslass zur Abgabe des Trägerstroms mit den eingebrachten Partikeln, einem Trägerstromkanal, der den Einlass mit dem Auslass verbindet, einem in den Trägerstromkanal mündenden Injektionskanal zur Einbringung der Partikel in den Trägerstrom. Es wird vorgeschlagen, dass der Trägerstromkanal im Wesentlichen totraumfrei ist.
Patent DE-10320938-A1 (DE)
Title: Airbag module for an airbag installation comprises at least one airbag provided at least within an end section with a coating facing a surface of the respective gas delivery pipe
Inventor: GRUBE MATHIAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-05-09
Abstract: The airbag module (6) for an airbag installation comprises at least one airbag (8) provided at least within an end section (9) with a coating facing a surface of the respective gas delivery pipe (7). An independent claim is also included for an airbag installation with the proposed airbag module.
Patent DE-10321666-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Schwingungsmechanismus
Inventor: BERNING DENNIS J
IPC: E01C19/28
Filed: 2003-05-14
Abstract: Eine Steuervorrichtung zur Verwendung in einem Schwingungsmechanismus weist eine Amplitudensteuerschaltung auf, die ein Amplitudensteuersignal erzeugt, welches sich von einem Minimalwert zu einem Maximalwert verändert. Der Schwingungsmechanismus ist geeignet, um mit einer Amplitude, basierend auf einer Amplitudensteuersignalcharakteristik, zu schwingen. Zusätzlich weist die Steuervorrichtung eine Frequenzsteuerschaltung auf, die betriebsmäßig mit der Amplitudensteuerschaltung gekoppelt ist, um ein Frequenzsteuersignal zu erzeugen, das sich, basierend auf der Amplitudensteuersignalcharakteristik, verändert.
Patent DE-10325181-A1 (DE)
Title: Dachkonstruktion für ein Fahrzeug und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BARUTZKY STEPHAN
IPC: B01F5/02
Filed: 2003-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachkonstruktion für ein Fahrzeug mit einer Dachbeplankung (1), mit Seitenwandbeplankungen (2) und mit einem vorderen und hinteren Dachrahmen (10, 11), wobei die Dachbeplankung (1) eine vordere Seite (3) und eine hintere Seite (4) und beidseits eine Längsseite (5, 6) aufweist und der vordere Dachrahmen (10) der vorderen (3) und der hintere Dachrahmen (11) der hinteren Seite (4) der Dachbeplankung (1) zugeordnet ist. Die Dachbeplankung (1) ist an ihren Längsseiten (5, 6) zumindest mittelbar mit den Seitenwandbeplankungen (2) verbunden. Die Dachbeplankung (1) ist über eine Winkelschiene (20) mit der Seitenwandbeplankung (2) und/oder mit dem vorderen Dachrahmen (10) und/oder dem hinteren Dachrahmen (11) verbunden. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zur Herstellung der Dachkonstruktion.
Patent DE-10326047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung alpha-substituierter Carbonsäuren aus der Reihe der alpha-Hydroxycarbonsäuren und N-substituierten-alpha-Aminocarbonsäuren
Inventor: REUFER CHRISTIAN
IPC: C25B3/25
Filed: 2003-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung alpha-substituierter Carbonsäuren aus der Reihe der alpha-Hydroxycarbonsäuren und N-substituierte alpha-Aminocarbonsäuren durch kathodische Carboxylierung einer Verbindung der allgemeinen Formel R·1·-C(=X)R·2·, wobei es sich um Aldehyde, Ketone oder um N-substituierte Imine handelt, mit Kohlendioxid. DOLLAR A Bisher erfolgte diese Carboxylierung in einer ungeteilten Elektrolysezelle unter Verwendung einer Opferanode. DOLLAR A Erfindungsgemäß erfolgt die Carboxylierung in Abwesenheit einer Opferanode in einer mit einem Separator geteilten Elektrolysezelle an einer Diamantschichtkathode; die Anode besteht aus einem unter Elektrolysebedingungen stabilen Material, insbesondere handelt es sich um eine Diamantschichtelektrode. Der Katholyt enthält ein organisches Lösungsmittel und ein Leitsalz.
Patent DE-10329241-A1 (DE)
Title: Test system for conical seat for artificial hip joint uses pressure pad with conical spring which can snap from first to second position and has conical socket fitting over foil cap on cone on shaft
Inventor: ANAPLIOTIS EMMANUEL
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-06-24
Abstract: The foil cap (4) is made of a material which changes color when subjected to pressure. It may be printed with a raster grid for ease in determining position of color-changed pressure points. To perform the test, the cap is placed on the conical end (5) of the shaft of the prosthesis. The conical socket in the center of the spring is placed over the cap. A broad button on the opposite side to the spring is pushed down and the spring snaps from its first to its second position at a given loading.
Patent DE-10329661-A1 (DE)
Title: Adaptive transmit equalizer for communication system, has tuning engine to generate performance metric values based on digital symbol, and configured to identify filter coefficient based on metric values using simplex algorithm
Inventor: LEE PATRICK J
IPC: H04B3/06
Filed: 2003-07-01
Abstract: The equalizer (204) has a transmit filter with an associated register for storing a filter coefficient. A tuning engine (210) is provided to generate performance metric values based on digital symbols received through a communication channel (206). The engine identifies a new filter coefficient based on the metric values using a simplex algorithm and communicates it to the filter for storage in a register.  Independent claims are also included for the following:  (a) a method of optimizing filter parameters of an equalizer for a communication system (b)  an apparatus for updating filter parameters of an equalizer in a communication system (c)  a communication system.
Patent DE-10331238-A1 (DE)
Title: Electric motor with multi-part circuit board e.g. for motor vehicle door fittings, has first part of circuit board arranged completely in housing of electric motor
Inventor: HAUSSECKER WALTER
IPC: H02K7/116
Filed: 2003-07-10
Abstract: An electric motor comprising a gear (2) and a control device (3), with a circuit board, in which the electric motor and the gear are arranged in a common housing (11). The circuit board is at least two-part, the first part arranged fully in the housing (11) of the electromotor.
Patent DE-10335709-A1 (DE)
Inventor: ABELE HORST
IPC: E05D15/26
Filed: 2003-08-05
Abstract: A hinge (8) links two leaves (6, 7) together forming a folding door that is supported by an arm (11). The hinge has two arms (20, 21) linking on the one side with the support arm (11) and on the other with a fixture (15) and joined by a pivot (22). The space between the two leaves (6, 7) has a finger guard. The hinge arms form part of a safety device which releases the hinge if an object should become jammed in the gap.
Patent DE-10344325-A1 (DE)
Title: Light-emitting device having high-resistance buffer layer where the resistance of the high-resistance buffer layer is larger than that of the second cladding layer
Inventor: JOU MING-JIUNN
IPC: H01L33/10
Filed: 2003-09-24
Abstract: Light-emitting device having high-resistance buffer layer is disclosed, which comprises: a substrate formed on the first electrode; a first cladding layer formed on the substrate; an active layer formed on the first cladding layer; a second cladding layer formed on the active layer; a high-resistance buffer layer formed on the second cladding layer; a contact layer formed on the high-resistance buffer layer for providing an ohmic contact; a conductive translucent oxide layer formed on the contact layer; and a current blocking layer, where the resistance of the high-resistance buffer layer is larger than that of the second cladding layer, so the current flowing through the high-resistance buffer layer can maintain its spread in the horizontal direction.
Patent DE-10347065-A1 (DE)
Title: Counterweight forklift truck etc. with frame, whose section is shaped to receive accumulator battery block, insertable and removable through lateral aperture
Inventor: HERRMANN UDO
IPC: B60S5/06
Filed: 2003-10-09
Abstract: Floor truck, especially counterweight forklift truck, comprises truck frame (1) with frame section (2) for receiving accumulator battery block (3), which is insertable and retractable by hydraulic drive through lateral aperture in frame section, transverse to travel direction. Hydraulic drive contains one or more hydraulic cylinder, coacting with battery block, coupled to changeover valve behind control valve for actuating hydraulic consumer of truck, with battery block located on slider.
Patent DE-10348006-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistor, insbesondere vertikaler Feldeffekttransistor, Speicherzelle und Herstellungsverfahren
Inventor: TEWS HELMUT
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-10-15
Abstract: Erläutert wird unter anderem ein Feldeffekttransistor (37), der einen einkristallinen Steuerbereich (34) hat. Der Feldeffekttransistor (37) bietet Freiheitsgrade für das Schaltungsdesign und lässt sich auf einfache Art herzustellen.
Patent DE-10348565-A1 (DE)
Title: Building fire detection and location procedure samples air from monitored rooms and uses blower clearance and redetection time delay to locate detected fire
Inventor: REINECKE CLAUS-PETER
IPC: G08B17/00
Filed: 2003-10-20
Abstract: A building fire detection and location procedure samples (6) air from the monitored rooms (R1-n) through a common suction (5) tube system (3) and when a fire is detected (7) blows (8) out the tube and continues sampling until fire is again detected and located using the delay to redetection and previous measurements of flow rate and blow out time. Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-10352098-A1 (DE)
Title: Motor vehicle bumper has base body for attachment to structure of motor vehicle and air inlet body for attachment to base body with air inlet that extends to lower edge of bumper
Inventor: KOCH ERIC
IPC: B60R19/48
Filed: 2003-11-07
Abstract: The bumper has at least one air inlet (3) for the motor vehicle and consists of a base body (1) for attachment to the structure of the motor vehicle and an air inlet body (2) for attachment to the base body with an air inlet that extends as far as the lower edge of the bumper. The air inlet has horizontal and/or vertical grid rods (4,5) or a honeycomb structure.
Patent DE-10357505-A1 (DE)
Title: Anschlussstück mit verbesserter Struktur zur Verwendung mit einem Kernbohrer sowie Kernbohrer und Anschlussstückbaugruppe mit einem derartigen Anschlussstück
Inventor: KIM SEE HYUNG
IPC: B23B31/113
Filed: 2003-12-09
Abstract: Es werden ein Anschlussstück zur Verwendung mit einem Kernbohrer sowie ein Kernbohrer und eine Anschlussstückbaugruppe mit einem derartigen Anschlussstück offenbart. Der Kernbohrer und die Anschlussstückbaugruppe umfassen einen Kernbohrer, der einen hohlen, zylindrischen Schaft, mehrere an einem vorderen Ende des Schaftes befestigte Segmentköpfe und sich von einem hinteren Ende des Schaftes in Richtung dessen vorderen Endes erstreckende Befestigungsausnehmungen hat, sowie ein Anschlussstück mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Körper, einer in einer Stirnseite des Körpers ausgeformte kreisförmige Ausnehmung, eine die kreisförmige Ausnehmung kreuzende, sich radial durch den Körper erstreckende Bohrung, einen beweglich in die Bohrung eingesetzten, beweglichen Stift und elastische Mittel, um den beweglichen Stift radial nach außen zu drücken. Der bewegliche Stift steht entsprechend der Bewegung des beweglichen Stifts selektiv mit der Befestigungsausnehmung in Eingriff, wenn das Anschlussstück mit dem Kernbohrer verbunden wird. Der bewegliche Stift des Anschlussstücks steht mit der Befestigungsausnehmung des Kernbohrers im festen Eingriff, so dass der Kernbohrer sich während des Bohrvorgangs nicht von dem Anschlussstück löst.
Patent DE-10357831-A1 (DE)
Title: System as well as a procedure for the re-engineering of object model components for the generating of web services
Inventor: HU ZAIJUN
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-12-09
Abstract: The invention relates to a system as well as a procedure for the re-engineering of object components, in particular component object models (COM), for the generating of web service wrappers. An interaction layer (10), an application layer (20) and a data persistence layer (30) with various functional units (21, 22, 23, 24, 25, 26) and/or a data component (31, 32, 33, 34, 35, 36) are provided, which interact in such a way that a determination respectively a selection of an object model component (31), especially a COM component, chosen for re-engineering is possible. The object model of a pre-determined object model component (31), especially a COM component, is analyzed and then mapped onto a representative XML document (32). The XML document (32) is validated by pre-determined XML interface schemas. An automated generating of web service wrappers (35) is performed by means of the generated XML document (32) and with the facultative usage of code templates (34).
Patent DE-19501592-A1 (DE)
Title: Dismantling device for separating interconnected structural elements
Inventor: KIRSCH BERNHARD FELIX
IPC: B62D65/00
Filed: 1995-01-20
Abstract: The holding device for fixes at least one of the structural elements (42,43) and a separating device releases the connection. With the holding device a structural element (43) can be fixed by locking elements (9-13) on fastening sections which are spread over its extension. The sepg. device has displacement elements (14,16,25,27) which can be brought into contact with a structural element which has been unfixed from the holding device. To release the connection the displacement elements can be moved away from the structural element fixed by the holding device whilst entraining the unfixed structural element. The locking elements are pref. displaceable gripper jaws (9-13) having gripper lugs which engage round sections of the structural element to be fixed.
Patent DE-19501647-A1 (DE)
Inventor: PFEIFER ARND DIPL ING
IPC: B62D5/12
Filed: 1995-01-20
Abstract: To develop a steering gear of the generic type in question in such a way as to shorten it and simplify its manufacture and assembly, a steering gear is proposed with: a cylinder/piston unit (1, 3) which can be actuated by hydraulic pressure; teeth which can be made to engage with a pinion (6) of a steering mechanism; and a steering track rod tie. The teeth and steering track rod tie are on the cylinder (3) and the latter can move in relation to the piston (1) which can be locked in position.
Patent DE-19509889-A1 (DE)
Inventor: ELLSWORTH ERIC D
IPC: B60K15/035
Filed: 1995-03-17
Abstract: A magnetically operated vapour vent valve for an automotive fuel tank has a valve body 30, a first chamber 32 in the body in communication with the tank (12, figure 6), a second chamber 38 in communication with fuel vapour handling means (26, figure 6), and a magnetically controllable valve element 40. A magnetic valve actuation device such as a sliding magnet 48 or an electromagnet (58, figure 4) is attached externally upon the valve body for magnetically drawing the valve element to the open position prior to refilling of the tank, e.g. on opening of the fuel tank filler door, and to allow the valve element to move to the closed position when not refuelling. The valve element may pivot about an axis 46 and be spring biassed into the closed position or alternatively the valve element may slide on a rod (59, figure 2). An orifice may be provided in the valve element (59, figure 3) to prevent overpressure occurring in the tank and a float 34 may prevent fuel entering the second chamber. <IMAGE>
Patent DE-19510328-A1 (DE)
Inventor: WILSON FREDERICK GEORGE
IPC: B66F9/22
Filed: 1995-03-22
Abstract: A forklift truck has a mast comprising a single upright frame 10 mounted at the front of the forklift truck chassis. A fork carrier 15 is slidably mounted on the frame for raising and lowering by two hydraulic rams 20 and 21 whose cylinders are secured together and whose piston rods extend in opposite directions and are connected respectively to the fork carrier 15 and the frame or to the forklift truck chassis. Preferably both rams are double acting and also linked together by the fluid supply arrangements. <IMAGE>
Patent DE-19510490-A1 (DE)
Title: Insulation for heat storage bodies and piping for high flexibility
Inventor: SIEGEMUND ANDREAS
IPC: F24D11/00
Filed: 1995-03-27
Abstract: The insulation is an elastic foam material, based on polypropylene or polyethylene.  The insulation is produced in sections, joined together by a tongue-and-groove system locally, in zones, or along whole butting surfaces.  The sections are cut back so, when assembled, they lock together elastically without additional locking units.
Patent DE-19510706-A1 (DE)
Title: Automatically steered bogie for rail vehicles
Inventor: MOESCHLER FRANZ
IPC: B61F5/32
Filed: 1995-03-15
Abstract: The bogie steering mechanism consists of a coupling lever (33) pivoting at one end w.r.t. a compensation lever (6) and at the other w.r.t a control lever (34). The control lever is supported at one end w.r.t. the vehicle frame (27) and at the other is connected via a spring unit to a second frame section (39) of the vehicle. The spring unit consists of a coupling rod (36) and two opposingly pretensioned springs (37) in a spring housing (42). Movement of a spring positioner (41) between the springs is limited by stops (38).
Patent DE-19517802-A1 (DE)
Title: Floating assembly used for treating tar lakes
Inventor: REBHAN DIETER ING GRAD
IPC: F23G5/12
Filed: 1995-05-15
Abstract: A floating assembly (8) treats a large mass of liquid, semi-liquid or paste containing esp. tar (4, 5, 6) held as a lake in an open tipping site and covered by an emulsion of oil and water (4). The novelty is that the assembly incorporates: (a) a semi-submerged pipe (12) surrounding a burner (16); (b) a floating construction (9) holding the end of the semi-submerged pipe into the tar mass, and forming a gas trap; (c) an extractor hood (18) which removes burned gases from the semi-submerged pipe (12); (d) a burned gas collector pipe (19); and (e) a burner (16) oxygen supply pipe (17). The semi-submerged pipe (12) has a cooling pipe (20) jacket, with water inlet (21) and steam discharge (22). Condensed steam is returned through a pipe (23) into the uppermost layer of tar deposits (4).
Patent DE-19531093-A1 (DE)
IPC: A41D27/26
Filed: 1995-08-24
Abstract: The description relates to a sleeve element (10), the surface material (12) of which is a knitted filling material (14).