baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008045316-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fernkommunikation zwischen einem zentralen Computer, einer Maschinensteuerung und einem Servicecomputer
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: G05B19/418
Filed: 2008-09-02
Granted: 2018-05-24
Abstract: System (20) zur Fernkommunikation zwischen mindestens einer Maschinensteuerung (3a, 3b) einer Maschine (4a, 4b) und einem zentralen Computer (21a, 21b),wobei das System einen ersten zentralen Computer (21a) und einen zweiten zentralen Computer (21b) umfasst,wobei die mindestens eine Maschinensteuerung (3a) der Maschine (4a) über eine erste Kommunikationsverbindung (8a) mit dem ersten zentralen Computer (21a) und über eine zweite Kommunikationsverbindung (8b) mit dem zweiten zentralen Computer (21b) verbindbar ist,wobei das System (20) mindestens einen Servicecomputer (2a, 2b) aufweist, wobei der Servicecomputer (2a) über eine erste Kommunikationsverbindung (9a) mit dem ersten zentralen Computer (21a) und über eine zweite Kommunikationsverbindung (9b) mit dem zweiten zentralen Computer (21b) verbindbar ist,wobei der erste und der zweite zentrale Computer (21a, 21b) jeweils einen Portalmanager (25a, 25b) und einen VM-Server (26a, 26b) aufweisen, wobei jeder der Portalmanager (25a, 25b) für jede Maschinensteuerung (3a, 3b) eine speziell konfigurierte virtuelle Maschinenvorlage (28a-28d) aufweist und jeweils Verbindungsdaten der angeschlossenen Maschinensteuerungen (3a, 3b) speichert und verwaltet,wobei jeder der VM-Server (26a, 26b) aus der virtuellen Maschinenvorlage (28a-28d) eine lauffähige virtuelle Maschine (29a, 29b) anlegt, wenn eine Remote-Verbindung (30a, 30b) zu der dazugehörigen Maschinensteuerung (3a, 3b) aufgebaut wird,wobei die Portalmanager (25a, 25b) über eine Kommunikationsverbindung (32) miteinander verbunden sind, undwobei jeder der Portalmanager (25a, 25b) die Verbindungsdaten der auf dem jeweiligen zentralen Computer (21a, 21b) angelegten virtuellen Maschinen (29a, 29b) über die Kommunikationsverbindung (32) an den Portalmanager des anderen zentralen Computers weiterleitet,so dass die Verbindungsdaten aller virtuellen Maschinen (29a, 29b) an den Portalmanagern (25a, 25b) des ersten und des zweiten zentralen Computers zur Verfügung stehen und der Servicecomputer (2a) die Verbindungsdaten am Portalmanager (25a, 25b) abfragt und eine Remote-Verbindung (31a) zu der virtuellen Maschine (29a) der gewünschten Maschine (4a) herstellt.
Patent DE-102008049821-B4 (DE)
Title: Abstandssensor und Verfahren zur Ermittlung eines Abstands und/oder von Abstandsschwankungen zwischen einem Bearbeitungslaser und einem Werkstück
Inventor: SUSTEK SEIFERT ULF
IPC: B23K26/03
Filed: 2008-10-01
Granted: 2018-11-22
Abstract: Ein Abstandssensor (1) zur Ermittlung eines Abstands (2) und/oder von Abstandsschwankungen zwischen einem Bearbeitungslaser (3) und einem Werkstück (4) durch Lasertriangulation, der einen Messlaser (5) zur Erzeugung eines auf eine Oberfläche (6) des Werkstücks (4) gerichteten Laserlichtstrahls (7) und einen Fotoempfänger (8) zur Erfassung eines von der Oberfläche (6) reflektierenden Lichtstrahls (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Messlaser (5) und dem Fotoempfänger (8) jeweils eine ortsfest angeordnete Optik (10, 11) zugeordnet ist, wobei der Messlaser (5) und der Fotoempfänger (8) jeweils derart relativ zu der jeweiligen Optik (10, 11) bewegbar sind, dass sich eine optische Achse (13) des Messlasers (5) und eine optische Achse (14) des Fotoempfängers (8) auch bei einer Änderung des Abstands (2) zwischen dem Bearbeitungslaser (3) und dem Werkstück (4) in einem Schnittpunkt (15) zwischen einer Strahlachse (16) des Bearbeitungslasers (3) und der Oberfläche (6) des Werkstücks (4) schneiden.
Patent DE-102008059223-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Anordnen eines Behälters an einem Fahrrad
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J7/06
Filed: 2008-11-27
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung, die an einen Lenkstangenschaft (60) eines Fahrrades angebaut und zum Anordnen eines Behälters (40) an dem Fahrrad verwendet werden kann, aufweisend:  eine Haltevorrichtung (10), aufweisend: eine erste Seite (101) mit einem Durchgangsschlitz (1011), einen Anschlag (13) mit einer Kammer (135), welche sich an den Durchgangsschlitz (1011) anschließt und mit dem Durchgangsschlitz (1011) in Verbindung steht, einen Ansatz (11), der von der ersten Seite (101) vorsteht, eine Einhängebasis (12), die von dem Ansatz (11) vorsteht, und eine Betätigungseinrichtung (14), die in der Kammer (135) bewegbar angeordnet ist und einen sich verjüngenden ersten Eingriffsabschnitt (141) aufweist, der aus dem Durchgangsschlitz (1011) herausragt und zum Hineinbewegen in den Durchgangsschlitz (1011) betätigbar ist;  einen Verbindungskörper (20), der lösbar an die Haltevorrichtung (10) anmontiert ist und ein erstes Ende (203) und ein zweites Ende (204), das dem ersten Ende (203) abgewandt ist, eine erste Nut (21) zum Aufnehmen der Einhängebasis (12), und...
Patent DE-102009006332-B4 (DE)
Title: Leitungstreiber oder Verstärker mit frequenzabhängig variabler Schein-Impedanz
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: H03F1/56
Filed: 2009-01-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Leitungstreiber oder Verstärker mit künstlich erzeugter Schein-Ausgangsimpedanz, wobei die Erzeugung der Ausgangsimpedanz dadurch bewirkt wird, dass mindestens eine Rückführung des Treiberausgangssignals nach mindestens einem Widerstand, welcher mindestens einer Ausgangsverstärkerstufe nachgeschaltet ist, auf mindestens einen Eingang mindestens eines Summen- oder Differenz- oder Operationsverstärkers erfolgt, welcher direkt über diese Ausgangsverstärkerstufe verfügt oder mindestens eine solche indirekt über weitere Schaltungselemente ansteuert, wodurch sich eine von der tatsächlichen Ausgangsimpedanz der Ausgangsverstärkerstufe und des Widerstands unterschiedliche künstliche Schein-Ausgangsimpedanz des Leitungstreibers oder Verstärkers aus Sicht der Last oder Leitung ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens ein Rückführungssignal oder in die mit diesem gebildete Mitkopplungschleife mindestens ein Multiplizierer – dessen Bauvarianten multiplizierender Digital-/Analog-Wandler, Variable Gain Amplifier, Operational Transconductance Amplifier oder variabler Abschwächen eingeschlossen – eingefügt wird, der das rückgeführte Signal mit mindestens einem Faktorsignal, welches aus mindestens einem Treibereingangssignal oder mindestens einer, auch digitalen, Vorstufe dieses Treibereingangssignals hergeleitet wird, wobei diese Herleitung nicht lediglich linear aus dem Treibereingangssignal erfolgt, multipliziert, wodurch eine variable, frequenzabhängige, flankensteilheitsabhängige oder Blindwiderstandsanteile enthaltende Schein-Ausgangsimpedanz erzeugt werden kann.
Patent DE-102009010862-B4 (DE)
Title: Geruchsverschluss für ein Vakuumtoilettenabflusssystem, Ablaufvorrichtung, Vakuumtoilettensystem sowie Flugzeug mit einem solchen Vakuumtoilettensystem
Inventor: HILSE PETER
IPC: E03D5/00
Filed: 2009-02-27
Granted: 2015-04-30
Abstract: Geruchsverschluss (100; 200) für ein Vakuumtoilettenabflusssystem, dessen Querschnitt sich im nicht durchströmten Zustand in stromabwärtiger Richtung derart verjüngt, dass die Innenwandungen am stromabwärtigen Ende des Geruchsverschlusses aneinander anliegen, so dass der Geruchsverschluss in einer stromabwärtigen Richtung durchströmbar ist und in der entgegengesetzten Richtung sperrt, wobei das stromabwärtige Ende des Geruchsverschlusses sowohl im durchströmten als auch im nicht durchströmten Zustand des Geruchsverschlusses verschlossen ist; und wobei in einem Bereich, in dem im nicht durchströmten Zustand die Innenwandungen aneinander anliegen, zumindest eine Öffnung (106; 206) in einer Wandung des Geruchsverschlusses (100; 200) ausgebildet ist.
Patent DE-102009015317-B4 (DE)
Title: Mehrgang-Doppelkupplungsgetriebe mit Vorgelegewellen-Zahnradanordnung
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-03-27
Granted: 2015-02-19
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (14); einen ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Zahnradsatz (40, 50, 60, 70, 80), die jeweils ein erstes Zahnrad (42, 52, 62, 72, 82), ein zweites Zahnrad (44, 54, 64, 74, 84) und ein drittes Zahnrad (46, 56, 66, 76, 86) aufweisen, wobei das Abtriebselement (14) ständig mit einem der Zahnradsätze (40, 50, 60, 70, 80) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (22), das ständig mit dem dritten und vierten Zahnradsatz (70) verbunden ist; ein zweites Verbindungselement (24), das ständig mit dem ersten und zweiten Zahnradsatz (50) verbunden ist; eine erste Vorgelegewelle (26), die ständig mit dem fünften Zahnradsatz (80) verbunden ist; eine zweite Vorgelegewelle (28), die ständig mit dem fünften Zahnradsatz (80) verbunden ist; eine Doppelkupplungsanordnung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (12) mit dem ersten Verbindungselement (22) oder dem zweiten Verbindungselement (24) zu verbinden; und vier Synchronanordnungen (110, 112, 114, 116) zum selektiven Koppeln des ersten, zweiten, dritten oder vierten Zahnradsatzes (40, 50, 60, 70) mit dem ersten Verbindungselement (22), dem zweiten Verbindungselement (24), der ersten Vorgelegewelle (26) oder der zweiten Vorgelegewelle (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Doppelkupplungsanordnung (30) und die vier Synchronanordnungen (110, 112, 114, 116) selektiv in Kombinationen von zumindest zweien einrückbar sind, um zumindest sieben Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (14) herzustellen.
Patent DE-102009029250-B4 (DE)
Title: System mit Basisstationen und mindestens einem Haushalts-Aufsatzgerät und Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: BALLY INGO
IPC: H05B6/12
Filed: 2009-09-08
Granted: 2023-11-30
Abstract: System aus einem Betriebsgerät (106; 206; 306; 406) mit- mindestens zwei Basisstationen (107; 407) und- mindestens einem Haushalts-Aufsatzgerät (101; 201; 301; 401) zum Aufsatz auf eine Basisstation (107;407) des Betriebsgeräts (106; 206; 306; 406), wobei das Haushalts-Aufsatzgerät (101; 201; 301; 401)- mindestens eine Leistungsempfangsspule (114; 214; 314) für einen transformatorischen Leistungsempfang von der Basisstation (107; 407) und- mindestens eine Datenübertragungsspule (228; 328) mindestens für eine transformatorische Datenübertragung an die Basisstation (107; 407) aufweist, wobei- eine Reichweite (rL) des Leistungsempfangs zwischen einer jeweiligen Basisstation (107; 407) und einem jeweiligen Haushalts-Aufsatzgerät (101; 201; 301; 401) kleiner oder gleich einer Reichweite (rD) der Datenübertragung zwischen ihnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Betriebsgerät (106; 206; 306; 406) dazu eingerichtet ist, auf ein Vorliegen der transformatorischen Datenübertragung hin zu überwachen und eine Basisstation (107; 407) nur dann leistungsmäßig freizugeben, wenn die Datenübertragung von dem mindestens einen Haushalts-Aufsatzgerät (101; 201; 301; 401) zu der Basisstation (107; 407) festgestellt worden ist, und- eine Reichweite (rD) der Datenübertragung zwischen dem einem Haushalts-Aufsatzgerät (101; 201; 301; 401) und einer der Basisstationen (107; 407) maximal einem Versatz (v) des Haushalts-Aufsatzgeräts (101; 201; 301; 401) gegenüber dieser Basisstation (107; 407) entspricht, der geringer ist als maximal eine Hälfte eines kleinsten Abstands (dmin) zwischen den Basisstationen (107; 407).
Patent DE-102009030826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer flächigen Elektrolumineszenzanordnung und flächige Elektrolumineszenzanordnung
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: H05B33/06
Filed: 2009-06-26
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer flächigen Elektrolumineszenzanordnung (1), wobei eine Rückelektrode (1.2), ein elektrolumineszentes Material (M), ein Dielektrikum (1.3) und eine Frontelektrode (1.1) schichtartig angeordnet werden,  wobei zur Bildung der Rückelektrode (1.2) ein erster elektrischer Leiter (1.2.2) und/oder  zur Bildung der Frontelektrode (1.1) ein zweiter elektrischer Leiter (1.2.2) mittels einer Ultraschallsonotrode (2) in einem Ultraschall-Legeverfahren erzeugt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste elektrische Leiter (1.2.2) und/oder der zweite elektrische Leiter (1.1.2) als Einzeldraht oder Litze ausgebildet sind, wobei  der erste elektrische Leiter (1.2.2) mittels einer in der Ultraschallsonotrode (2) integrierten Drahtführungseinheit (2.1) zwischen die Ultraschallsonotrode (2) und das Dielektrikum (1.3) oder zwischen die Ultraschallsonotrode (2) und eine an dem Dielektrikum (1.3) angeordnete Isolationsschicht geführt wird und/oder  der zweite elektrische Leiter (1.1.2) mittels der Drahtführungseinheit (2.1) zwischen die Ultraschallsonotrode (2) und eine transparente Trägerschicht geführt wird.
Patent DE-102009031017-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beobachtung eines dreiphasigen Wechselspannungsnetzes sowie Windenergieanlage
Inventor: BEEKMANN ALFRED
IPC: H02K7/18
Filed: 2009-06-29
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Erfassen elektrischer Größen (U, ϕ, w) eines dreiphasigen Wechselspannungsnetzes (L1, L2, L3) mit einer ersten, zweiten und dritten Phase (L1, L2, L3) umfassend die Schritte:- Messen jeweils eines Spannungswertes (U, U, U) der ersten, zweiten und dritten Phasen in Bezug auf einen Neutralleiter (N) zu einem ersten Zeitpunkt,- Transformieren der drei Spannungswerte (U, U, U) des ersten Zeitpunktes in Polarkoordinaten mit einer Spannungsamplitude (U) und einem Phasenwinkel (ϕN),- Wiederholen des Messens und Transformierens für wenigstens einen weiteren Zeitpunkt und- Bestimmen der aktuellen Frequenz (W, W), Spannungsamplitude (U) und/oder des Phasenwinkels (ϕ, ϕ, ϕ) wenigstens einer der Phasen aus den in Polarkoordinaten transformierten Spannungswerten (U, U, U), wobei das Bestimmen aus den Werten in Polarkoordinaten zu zumindest zwei Zeitpunkten erfolgt, und wobei zur Erfassung der Frequenz (W) eine Frequenzregelung verwendet wird, die eine erste Hilfsfrequenz (dϕA/dt) ausregelt.
Patent DE-102009057078-B4 (DE)
Title: Photometrischer Gasanalysator
Inventor: RATHKE CARSTEN DR
IPC: G01N21/01
Filed: 2009-12-04
Granted: 2013-03-14
Abstract: Photometrischer Gasanalysator mit einer Strahlungsquelle, einem von der Strahlungsquelle durchstrahlten und vom Messgass durchströmten Messvolumen, und einem an der Durchstrahlungsseite angeordneten Strahlungsdetektor, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der nicht kohärenten Strahlungsquelle ein Strahlungsdiffusorelement angeordnet ist, derart, dass das durch das Diffusorelement erzeugte Strahlungsfeld homogen durch das Messvolumen hindurch verläuft.
Patent DE-102009058426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Power-Management eines Prozessors
Inventor: ROTEM EFRAIM
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-12-16
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Regelung des Energieverbrauchs, das umfasst:  Einstellen einer oberen Leistungszustand-Grenze und einer unteren Leistungszustand-Grenze, wobei die obere Leistungszustand-Grenze auf einem Aktivitätsratenwert eines Hauptprozessors basiert und die untere Leistungszustand-Grenze auf einer minimalen Anforderung eines Betriebssystems zum Ausführen von Aufgaben des Betriebssystems und einer abgeschätzten Aktivierungsrate des Hauptprozessors bei der minimalen Anforderung für ein vorbestimmtes Zeitintervall basiert; und  Variieren von Leistungszustand-Werten innerhalb eines Bereichs der unteren und oberen Grenzen gemäß einer Power-Management-Richtlinie und gemäß einem Ausgleichsparameter, um zwischen einem gewünschten Leistungsparameter und einem gewünschten Energieeffizienzparameter des Hauptprozessors auszugleichen.
Patent DE-102010001906-B4 (DE)
Title: Selbsttätig arbeitende Verschlussvorrichtung und Leichtflüssigkeitsabscheider mit einer selbsttätig arbeitenden Verschlussvorrichtung
Inventor: HUBERT URSULA
IPC: B01D17/12
Filed: 2010-02-12
Granted: 2016-07-14
Abstract: Selbsttätig arbeitende Verschlussvorrichtung für eine nach oben weisende Ablauföffnung (4) eines Leichtflüssigkeitsabscheiders mit einem entlang eines vorgegeben vertikalen Bewegungswegs zur Ablauföffnung (4) geführten Schwimmer (6) und einem an dessen der Ablauföffnung (4) zugewandten Unterseite (U) angebrachten, durch Auflage abdichtenden Verschlussmittel (10) zum Verschließen der Ablauföffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Auftrieb des sinkfähig ausgebildeten Schwimmers (6) so bemessen ist, dass die Leichtflüssigkeit (8) bei Erreichen einer vorgegebenen maximalen Schichtdicke in eine an einer der Unterseite (U) gegenüberliegenden Oberseite (O) vorgesehene schöpfende Ausnehmung (A) eindringt, so dass der Schwimmer (6) durch die dadurch bewirkte Gewichtszunahme sinkt und die Ablauföffnung (4) mit dem Verschlussmittel (10) abdichtet.
Patent DE-102010008202-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Reibring aus einem Verbundwerkstoff
Inventor: ÖZER IHSAN
IPC: F16D69/02
Filed: 2010-02-17
Granted: 2015-12-31
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Reibring (1) aus einem Verbundwerkstoff, der keramische Hartstoffpartikel (K) in einer Metallmatrix (M) umfasst, die eine höhere Dichte aufweisen als die Metallmatrix (M), umfassend die Schritte – Bereitstellen einer Schmelze (M + K) aus dem Matrixmetall (M) mit den Hartstoffpartikeln (K), – Eingießen der Schmelze (M + K) in eine horizontal ausgerichtete Reibring-Gussform (5) und erstarren lassen, und – während des Erstarrens Beaufschlagen der gegossenen Schmelze (M + K) mit Ultraschall (US) und hierdurch Erzeugen eines vertikalen Partikeldichtegradienten in dem erstarrten Reibring (1).
Patent DE-102010009721-B4 (DE)
Title: Wasserverteilsystem und Verfahren zur Wasserverteilung in einem  Vergasungsreaktor zur Durchführung eines schlackebildenden Flugstromverfahrens
Inventor: KOWOLL JOHANNES DR
IPC: C10J3/46
Filed: 2010-03-01
Granted: 2012-01-19
Abstract: Wasserverteilsystem in einem Vergasungsreaktor zur Durchführung eines schlackebildenden Flugstromverfahrens, bei dem das entstehende Synthesegas während der Vergasungsreaktion abwärts strömt, der Vergasungsreaktor aufweisend – einen ersten, oben im Reaktor angeordneten Reaktionsraum, in dessen oberen Bereich eine Zuführvorrichtung für Einsatzstoffe angeordnet ist, und dessen Seitenwände mit Rohren mit Innenkühlung als Membranwand oder Rohrschlangen ausgestattet sind, an denen flüssige Schlacke frei ablaufen kann, ohne dass die Oberfläche dieser Schlacke dabei erstarrt, und an dessen Unterseite eine Öffnung mit einer Abtropfkante vorgesehen wird, – sich unten an die Öffnung ein zweiter Raum anschließt, in dem das Synthesegas trocken gehalten und durch Strahlungskühlung abgekühlt wird, und ein Wasserverteilsystem zur Erzeugung eines trichterförmigen Wasserschleiers vorgesehen wird, – sich unten an den zweiten Raum ein dritter Raum anschließt, und unten oder seitlich des dritten Raums eine Abzugsvorrichtung für Synthesegas aus dem Reaktor vorgesehen ist, wobei – zur Bildung des Wasserschleiers als Wasserverteilsystem...
Patent DE-102010015583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Arbeitsspaltes zwischen einer Prallschwinge und dem Schlagkreis eines Rotors
Inventor: MEIER JOCHEN
IPC: B02C13/31
Filed: 2010-04-19
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Arbeitsspaltes (AS) zwischen einer Prallschwinge (9) und dem Schlagkreis (7a) eines Rotors (4) eines Brechwerkes (2) eines Prallbrechers (1) mit einer Stelleinheit,wobei vor der Positionierung der Prallschwinge (9) in einer bestimmten Position, die dem Betrag der Größe des einzustellenden Arbeitsspaltes (AS) entspricht, eine automatische „Null“-Stellung der Prallschwinge (9) ermittelt und in einer Steuerungseinheit (1b) des Prallbrechers (1) indexiert wird,wobei die Stelleinheit für die Prallschwinge (9) des Prallbrechers (1)wenigstens einen Hydraulikzylinder (11) besitzt und schaltungstechnisch mit der Steuerungseinheit (1b) des Prallbrechers (1) verbunden ist,wobei der Hydraulikzylinder (11) mit seiner Kolbenstange (16) mittels eines Gelenks (17) mit der einenends schwenkbeweglich gelagerten Prallschwinge (9) verbunden ist,wobei dem Hydraulikzylinder (11) ein Hubbegrenzer zugeordnet ist.dadurch gekennzeichnet,dass nach der Ermittlung der „Null“-Stellung der Prallschwinge (9) und vor Einstellung der Größe/Weite des gewählten Arbeitsspaltes (AS) ein Sicherheitsspalt (S) eingestellt wird, der zwischen dem Schlagkreis (7a) des Rotors (4) und der Position der Prallschwinge (9) vorgesehen ist, die dem minimalen Betrag des Arbeitsspaltes (AS) entspricht,dass zur Einstellung des Sicherheitsspaltes (S) eine Hubbegrenzungskammer (20) des Hubbegrenzers, die sich innerhalb eines Zylinderkolbens (15) befindet mit Hydraulikmedium gefüllt wird, wodurch die Kolbenlänge (KL) vergrößert und die Hublänge (HLx) im Hydraulikzylinder (11) verkürzt wird.
Patent DE-102010016637-B4 (DE)
Title: Klapp- und absenkbare Sitzanordnung eines Fahrzeuges
Inventor: JEONG CHAN HO
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-04-26
Granted: 2022-11-17
Abstract: Klapp- und absenkbare Sitzanordnung eines Fahrzeuges, aufweisend:ein Absenkgelenk (30), das einen Kissenrahmen (15) und ein Bodenpaneel derart schwenkbar miteinander verbindet, dass es in Richtung zu dem Bodenpaneel absenkbar ist;einen Rückenlehnenrahmen (20), der mit dem Bodenpaneel schwenkbar verbunden ist, wobei der Rückenlehnenrahmen (20) und der Kissenrahmen (15) über ein Verbindungsgelenk (40) schwenkbar miteinander verbunden sind und der Rückenlehnenrahmen (20) in Richtung zu dem Kissenrahmen (15) klappbar ist;eine Kopfstütze (7), die an einem oberen Endabschnitt des Rückenlehnenrahmens (20) vorgesehen ist;eine Gleiteinrichtung (60), die mit der Kopfstütze (7) und dem Rückenlehnenrahmen (20) verbunden ist und die Kopfstütze (7) in einer gleitenden Weise entsprechend einer Drehung des Rückenlehnenrahmens (20) in einer Vorwärtsrichtung oder einer Rückwärtsrichtung (R) bewegt; undein Gleitantriebselement (50), welches das Absenkgelenk (30) und die Gleiteinrichtung (60) miteinander verbindet und beim Klappen und Absenken des Rückenlehnenrahmens (20) die Gleiteinrichtung (60) in Verbindung mit dem Absenkgelenk (30) derart betätigt, dass die Kopfstütze (7) in Rückwärtsrichtung (R) gleitet.
Patent DE-102010024825-B4 (DE)
Title: Zahnschiene zur Verhinderung des Schnarchens und von obstruktiven und zentralen Abnoesyndromes
Inventor: ZECH JOCHEN
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-06-23
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zahnschiene (1) zur Verhinderung des Schnarchens und von obstruktiven und zentralen Abnoesyndromen mit einem dem menschlichen Ober- und Unterkiefer bereichsweise nachgeformten Halter mit einem oberen Aufnahmeraum (2) für Zähne des Oberkiefers und einem unteren Aufnahmeraum (3) für Zähne des Unterkiefers, die jeweils voneinander getrennt sind durch eine Querwand 9, von der jeweils ein Vordersteg (5, 6) und ein Hintersteg (7, 8) zur vorderen und hinteren Begrenzung des jeweiligen Aufnahmeraumes (2, 3) für Zähne des Oberkiefers und für die Zähne des Unterkiefers ausgeht. Um eine Zahnschiene zur Verfügung zu stellen, die vom Träger als angenehm und nicht als Fremdkörper empfunden wird, zeichnet sich die Zahnschiene dadurch aus, dass der Halter (12) als Festkörper aus einem metallischen, keramischen oder organischen Polymermaterial (Kunststoffmaterial) besteht und als sich im wesentlichen über die Schneidezähne des Oberkiefers und des Unterkiefers erstreckender Zahncliphalter ausgebildet ist, wobei in den jeweiligen Aufnahmeraum (2, 3) für die Zähne des Oberkiefers und für die Zähne des Unterkiefers ein separates, thermoplastisch verformbares und aushärtbares Aufbisselement demontierbar einlegbar ist.
Patent DE-102010055066-B4 (DE)
Title: Überfahrbarer Tragseilsattel für Seilkrananlagen
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B66C21/08
Filed: 2010-12-17
Granted: 2014-08-07
Abstract: Überfahrbarer Tragseilsattel für Seilkrananlagen, insbesondere für einen Seilkranbetrieb in der Forst- und Bauwirtschaft, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragseilsattel (2) mittels Klemmmitteln (6) an beliebiger Stelle auf ein Tragseil (1) unverschieblich befestigbar ist und der Tragseilsattel (2) aus einem Oberteil (2a) und einem Unterteil (2b) besteht, die miteinander durch Verbindungsmittel (7) verbunden sind.