baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016216083-A1 (DE)
Title: Fluidgekühlte elektrische Maschine
Inventor: FUEHRER KIM
IPC: H02K17/16
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird eine fluidgekühlte elektrische Maschine (10) beschrieben mit einem Stator (12), einen innerhalb des Stators (12) um eine Achse (A) drehbar gelagerten Rotor (14), wobei zwischen Stator (12) und Rotor (14) ein radialer Luftspalt (8) ausgebildet ist. Die elektrische Maschine (10) umfasst weiter ein Gehäuse (18), in dem der Rotor (14) und der Stator (12) aufgenommen sind und eine Fluidkühleinrichtung (20) mit einem innerhalb des Gehäuses (18) ausgebildeten Nassraum (22), in welchem ein Kühlfluid (24) zumindest zur Benetzung und Kühlung des Rotors (14) zirkuliert. Dabei weist der Rotor (14) an einer Stirnseite (10a) ein erstes Fluidleitelement (25b–d) auf, welches einen sich radial am Rotor (14) in Richtung des Stators (12) ausbreitenden Kühlfluidstrom (24a) vom Rotor (14) abweist und an einem Eindringen in den Luftspalt (8) hindert. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die elektrische Maschine (10) als Asynchronmaschine ausgeführt ist, wobei der Rotor (14) eine Käfigwicklung (15) mit axial in einem Blechpaket (14a) verlaufenden Wicklungsstäben (16) und mit stirnseitig daran angeordneten Kurzschlussringen (17) aufweist und wobei das erste Fluidleitelement (25b–d) einteilig mit einem Kurzschlussring (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102016220201-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler mit aktiver Rückflusssperre und Verfahren zum Betreiben eines Gleichspannungswandlers
Inventor: STÖGER CHRISTIAN
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler (10), bei welchem ein erster Spulenanschluss (11’) mit einem Eingangsanschluss (11) und ein zweiter Spulenanschluss (12’) einerseits über einen Gleichrichtschalter (22) mit einem Ausgabeanschluss (12) und andererseits über einen Regelschalter (23) mit einem Massepotential (17) verbunden ist und eine Steuerschaltung (29) dazu eingerichtet ist, in aufeinanderfolgenden Schaltzyklen jeweils in einer Regelphase (39) den Gleichrichtschalter (22) elektrisch sperrend und den Regelschalter (23) elektrisch leitend zu schalten und in einer darauffolgenden Gleichrichtphase (40) den Regelschalter (23) elektrisch sperrend zu schalten. Die Erfindung sieht vor, dass ein Messbauteil (26) ein Messsignal (35) erzeugt, das eine Stromstärke Spulenstroms (24) signalisiert, und eine Komparatorschaltung (43) das Messsignal (35) mit einem Schwellenwert (S2) vergleicht und die Steuerschaltung (29) in der Gleichrichtphase (40) den Gleichrichtschalter (22) elektrisch sperrend hält und den Spulenstrom (24) über eine Umgehungsdiode (27) führt, falls die Stromstärke in der Regelphase (39) durchgehend kleiner als der Schwellenwert (S2) war.
Patent DE-102016220363-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine pneumatische Förderanlage
Inventor: TSCHRITTER THORSTEN
IPC: F04B49/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für eine pneumatische Förderanlage (2), mit zumindest einer Abscheidersteuereinheit (10A-10C) mit mindestens einer Steuerschnittstelle (100) zum Anschluss eines Förderabscheiders (20A-20M) der pneumatischen Förderanlage (2); zumindest einer von der Abscheidersteuereinheit (10A-10C) verschiedenen Pumpensteuereinheit (11A-11B), an die insgesamt mindestens zwei Pumpen (21A-21D) der pneumatischen Förderanlage (2) angeschlossen oder anschließbar sind; und einem Datennetzwerk (12), durch das die zumindest eine Abscheidersteuereinheit (10A-10C) mit der zumindest einen Pumpensteuereinheit (11A-11B) verbunden ist; wobei die Abscheidersteuereinheit (10A-10C) ausgebildet und eingerichtet ist, durch einen angeschlossenen Förderabscheider (20A-20M) an der Steuerschnittstelle (100) bereitgestellte Signale, insbesondere Sensorsignale, zu erfassen, anhand der Sensorsignale zu bestimmen, ob für den angeschlossenen Förderabscheider (20A-20M) ein Materialbedarf besteht oder nicht und, falls Materialbedarf besteht, eine Anforderungsnachricht (16) zu erzeugen, einer der mindestens zwei Pumpen (21A-21D) zuzuordnen und über das Datennetzwerk (12) an die Pumpensteuereinheit (11A-11B) zu senden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Steuerung einer pneumatischen Förderanlage (2).
Patent DE-102016220843-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Protokolls für die Kommunikation mit einem Fahrzeug-Bordnetz
Inventor: ROWEDDER MICHAEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-10-24
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Bestimmung eines Kommunikations-Protokolls zur Kommunikation mit einem Bordnetz (110) eines Fahrzeugs über einen OBD-Anschluss (112) beschrieben. Der OBD-Anschluss (112) umfasst eine Mehrzahl von Kontaktteilen (200). Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301) einer Kombination von Zuständen der Mehrzahl von Kontaktteilen (200) des OBD-Anschlusses (112). Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Bestimmen (302) des Kommunikations-Protokolls in Abhängigkeit von der Kombination von Zuständen der Mehrzahl von Kontaktteilen (200).
Patent DE-102016221029-A1 (DE)
Title: Elektrische Spuleneinrichtung zur Strombegrenzung mit Kryostat
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: H02H9/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es wird eine elektrische Spuleneinrichtung (1) miteiner Drosselspule (3),einer supraleitenden Kompensationsspule (5), die innerhalb der Drosselspule (3) angeordnet ist, undeiner Kühleinrichtung für die supraleitende Kompensationsspule (5) angegeben, wobei die Kühleinrichtung einen Kryostaten (13) mit wenigstens einer äußeren Kryostatwand (15a) umfasst,wobei diese äußere Kryostatwand (15a) eine zylinderförmige, durchgehend metallische Wand ist, die radial zwischen Drosselspule (3) und supraleitender Kompensationsspule (5) angeordnet ist.Weiterhin wird eine induktiv-resistive Strombegrenzereinrichtung (17) mit einer derartigen elektrischen Spuleneinrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102016222565-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Reibbremsanlage, Reibbremsanlage und Fahrzeug
Inventor: NIES BENEDIKT
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Reibbremsanlage, bei welchem ein Feuchtigkeitsgrad in der Reibbremsanlage und/oder einer Umgebung der Reibbremsanlage erfasst wird und ein Bremsdruck, eine Bremsdruckkennlinie und/oder ein Bremsdruckverlauf eines Bremsmittels und insbesondere eines Bremsfluids in einer Bremsleitung, einer Bremse und/oder eines Bremselements der Bremse der zu Grunde liegenden Reibbremsanlage - zumindest temporär - in Abhängigkeit vom Wert des Feuchtigkeitsgrads eingestellt werden.
Patent DE-102016223385-A1 (DE)
Title: Wickelriemen mit beidseitiger Profilierung
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: B66D1/36
Filed: 2016-11-25
Abstract: Zug- oder Tragmittel in Form eines Wickelriemens aus elastomerem Material mit im Wickelriemen bzw. im Riemenkörper eingebetteten und in Längsrichtung des Wickelriemens verlaufenden Zugträgern, wobei der Wickelriemen im Wesentlichen als Flachriemen ausgebildet ist, wobei der Flachriemen auf der an der Wickeltrommel auflaufenden bzw. der Wickeltrommel zugewandten Seite eine erste Profilierung aufweist und auf der gegenüberliegenden und der Wickeltrommel abgewandten Seite eine zweite Profilierung aufweist, wobei die erste und die zweite Profilierung komplementär ineinandergreifend ausgebildet sind
Patent DE-102017004683-A1 (DE)
Title: Vorbau für einen Kraftfahrzeugkühler
Inventor: FRITZ FALK HENNING
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-05-16
Abstract: Ein Vorbau für einen Kraftfahrzeugkühler umfasst ein mehrere Luftdurchgangsöffnungen (11) aufweisendes erstes Gitter (2) und ein zweites Gitter (3), das zwischen einer Offenstellung, in der Luftdurchgangsöffnungen (11, 49) des ersten Gitters (2) und Luftdurchgangsöffnungen (50) des zweiten Gitters (3) miteinander überlappen, und einer Geschlossenstellung, in der die Luftdurchgangsöffnungen (11; 50) nicht überlappen, auf einem vorzugsweise gekrümmten Weg (26) translationsbeweglich ist.
Patent DE-102017008750-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Substanzmessgertät, Verfahren und Computerprogramm zur eindeutigen Zuordnung einer Messung eines Substanzmessgeräts zu benutzerspezifischen Daten eines Probanden des Subtanzmessgeräts
Inventor: MORLEY STEFAN
IPC: G06F21/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen Vorrichtungen (10), ein Substanzmessgerät (100), ein Verfahren und ein Computerprogramm zur eindeutigen Zuordnung einer Messung eines Substanzmessgeräts (100) zu benutzerspezifischen Daten eines Probanden des Substanzmessgeräts (100). Die benutzerspezifischen Daten werden so zusammen mit Information über die Messung des Substanzmessgeräts gespeichert werden, dass eine nachträgliche Änderung erkennbar ist.
Patent DE-102017009320-A1 (DE)
Title: Hierarchische Entnahmevorrichtung für Brennstofftank
IPC: B67D7/08
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme von Brennstoff aus einem Tank mittels einer oder mehreren Saugleitungen zur Versorgung mindestens eines Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass in einer oder mehreren Ebenen des Tanks mindestens ein zum Detektieren des Brennstoffs geeigneter Sensor angebracht ist (sind) oder sich durch sein Schwimmverhalten so einstellt (einstellen), dass bei Erreichen der Füllstandsebene des Brennstoffs der jeweiligen, hierarchisch für die Ab- bzw. Zuschaltung definierten Höhenposition im Tank, die weitere Entnahme zur Versorgung und somit die Funktion des jeweiligen Verbrauchers unterbricht (unterbrechen) und beim Befüllen wieder freigibt (freigeben).
Patent DE-102017009731-A1 (DE)
Title: Regalvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Regalvorrichtung
Inventor: RENNER JOACHIM
IPC: B62D33/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regalvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundgerüst (12), mit wenigstens zwei an dem Grundgerüst (12) gehaltenen Regalfachelementen (14), und mit Teleskopschienen, mittels welchen die Regalfachelemente (14) zwischen einer jeweiligen Verstaustellung (20) und wenigstens einer jeweiligen Gebrauchsstellung (22) relativ zu dem Grundgerüst (12) translatorisch bewegbar sind, wobei die Regalfachelemente (14) in gleichzeitig zumindest mittelbar an dem Grundgerüst (12) gehaltenem Zustand mittels derselben Teleskopschienen zwischen der jeweiligen Verstaustellung (20) und der jeweiligen Gebrauchsstellung (22) relativ zu dem Grundgerüst (12) translatorisch bewegbar sind.
Patent DE-102017009968-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung mit zumindest einem Halteelement zur Halterung zumindest eines Gegenstands in einem Fahrzeug
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) mit zumindest einem Halteelement (6) zur Halterung zumindest eines Gegenstands (2, 3) in einem Fahrzeug (5), wobei das Halteelement (6)als Verschlusselement einer Öffnung eines Innenausstattungsteils (5.1) des Fahrzeugs (5) ausgebildet ist undzumindest eine Ausnehmung (6.1) zur Aufnahme des zumindest einen im Wesentlichen flachen Gegenstands (2, 3) und eines separaten Aufnahmeelements (8) für einen Getränkebehälter umfasst.
Patent DE-102017009982-A1 (DE)
Title: Handschere, insbesondere Ast-, Hecken- und/oder Gartenschere
Inventor: HELD PETER
IPC: A01G3/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Eine Handschere weist ein an einem Ende eines ersten Handhebels (41) angeordnetes Schneidelement (42), ein zweites, hiermit über ein erstes Gelenk (2) verbundenes zweite Schneidelement (52) mit einem über das erste Gelenk vorspringenden Antriebshebel (51) und einen zweiten, über ein zweites Gelenk (3) mit dem ersten Handhebel verbundenen Handhebel (61) sowie eine Koppel (70) auf, deren Enden über ein am freien Ende des Antriebshebels in axialem Abstand von dem ersten Gelenk angeordnetes drittes Gelenk (8) und ein in Abstand von dem zweiten Gelenk an dem zweiten Handhebel angeordnetes viertes Gelenk (9) angeschlossen sind.. Der Abstand der Gelenke zumindest eines Gelenkpaare (2,8 / 3,9)ist durch Verschieben eines der Gelenke in einer Schlitzführung in dem Antriebshebel und/oder dem ersten Handhebel zwischen einer Normalschnitt-Position und einer Kraftschnitt-Position änderbar. Eine Kraftschnitt-Rasteinrichtung (12) hält nach dem vollständigen Auseinanderbewegen der Handhebel das verschiebbare Gelenk in der Kraftschnitt-Position und ist durch vollständiges Zusammenbewegen der Handhebel lösbar.
Patent DE-102017010041-A1 (DE)
Title: Druckfluidführende Ventilanordnung mit O-Ringdichtung
Inventor: KOLESZÁR DÁNIEL
IPC: F16K27/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer druckfluidführenden Ventilanordnung (100) beinhaltend eine erste Kammer (22) und eine zweite Kammer (28) in einem Ventilgehäuse (10), einen in einer Ventilgehäusebohrung (6) des Ventilgehäuses (10) beweglich gelagerten Ventilkörper (14), welcher abhängig von seiner Stellung in Bezug zum Ventilgehäuse (10) die erste Kammer (22) und/oder die zweite Kammer (28) mit Druckmittel beaufschlagt oder von Druckmittel entlastet, ein erstes Ventilbauteil (26), welches die erste Kammer (22) und die zweite Kammer (28) begrenzt, sowie ein zweites, in Bezug auf das erste Ventilbauteil (26) separates Ventilbauteil (32), welches die erste Kammer (22) und die zweite Kammer (28) begrenzt, wenigstens eine Nut (3a) in einer ersten Oberfläche (34) des ersten Ventilbauteils (26) oder in einer zweiten Oberfläche des zweiten Ventilbauteils, wenigstens einen elastischen O-Ring (3) mit im unverformten Zustand kreisförmigem Querschnitt, welcher in der Nut (3a) gehalten oder angeordnet ist, wobei der wenigstens eine in der Nut (3a) gehaltene O-Ring (3) als Dichtelement die erste Kammer (22) gegenüber der zweiten Kammer (28) dichtet, und wobei die Nut (3a) im Querschnitt gesehen einen Nutgrund (46) und zwei sich an den Nutgrund (46) beidseitig unmittelbar anschließende Nutflanken (48, 50) aufweist, und wobei der wenigstens eine O-Ring (3) von der Nut (3a) wenigstens den Nutgrund (46) und entweder die erste Oberfläche (34) oder die zweite Oberfläche (36) kontaktiert.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine Nutflanke (48) der beiden Nutflanken (48, 50) im Querschnitt gesehen rampenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102017011656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vernetzungsunabhängigen synchronisierten Generierung einer Bilderserie
IPC: G06F15/163
Filed: 2017-12-15
Abstract: Verfahren zur Generierung einer Sammlung von Bildern umfassend die Schritte:a) Bereitstellen von mindestens zwei mobilen Geräten mit einer Datenverarbeitungseinheit, einem Speicher und einer darin integrierten oder damit verbundenen Kamera;b) Bereitstellen von einem Master-System mit einer Datenverarbeitungseinheit und einem Speicher oder Einrichten von einem der mobilen Geräte als Master-System und Einrichten der anderen oder aller mobilen Geräte als Slave-System;c1) Einstellen eines Aufnahmekriteriums im Master-System;d1) Übermitteln des Aufnahmekriteriums an die Slave-Systeme;c2) Einstellen eines Serienendkriteriums im Master-System;d2) Übermitteln des Serienendkriteriums an die Slave-Systeme;e) Ausführen jeweils eines Bildaufnahmeprozesses auf jedem Slave-Systeme solange das Serienendkriterium nicht erfüllt ist umfassend die Schritte:e1) Aufnehmen mindestens eines Bildes durch die Kamera eines der Slave-Systeme wann immer das Aufnahmekriterium erfüllt ist; unde2) Senden des Bildes von dem Slave-Systeme an das Master-System zusammen mit mindestens einem Zeitstempel, einer Seriennummer und/oder einer anderen Gruppierungsvariablen des Bildes;f) Speichern der jeweils in Schritt e2) zugesandten Bilder mit ihrem Zeitstempel, ihrer Seriennummer bzw. ihrer Gruppierungsvariablen im Speicher des Master-Systems; undg) Generierung einer Bilderserie umfassend die zugesandten Bilder in Reihenfolge entsprechend ihrer Zeitstempel, ihrer Seriennummer bzw. ihrer Gruppierungsvariablen.
Patent DE-102017011720-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserstoffversorgung einer Anode
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: H01M8/0438
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wasserstoffversorgung einer Anode (4) eines Brennstoffzellenstapels (3), mit einer passiven Anodenrezirkulation (11) über eine Gasstrahlpumpe (9). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Bypassleitung (18) um die Gasstrahlpumpe (9) und deren Druckregler (8) vorgesehen ist, welche ein Bypassventil (21) aufweist, das als Schaltventil ausgebildet ist.
Patent DE-102017012229-A1 (DE)
Title: Implantat
Inventor: GELSE KOLJA
IPC: A61F2/28
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat zum Ersatz von Knochen- oder Knorpelmaterial, gebildet aus einer Vielzahl von aus einem nichtmetallischen, linear elastischen Material hergestellten Bausteinen (B, B1, B2, B3, B4), wobei ein Baustein (B, B1, B2, B3, B4) mit benachbarten Bausteinen (B, B1, B2, B3, B4) über zumindest drei aus einem viskoelastischen Polymermaterial hergestellte Brücken (P) so verbunden ist, dass zwischen den benachbarten Bausteinen (B, B1, B2, B3, B4) Lücken (L) verbleiben und die benachbarten Bausteine (B, B1, B2, B3, B4) relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-102017110440-A1 (DE)
Title: Verbesserter PMOS-Finfet
Inventor: LEE WEI-YANG
IPC: H01L27/092
Filed: 2017-05-15
Abstract: Ein System ist so konfiguriert, dass es plasmaunterstützte Herstellungsverfahren durchführt. Das System umfasst eine Prozesskammer und einen Wafer-Träger, der in der Prozesskammer positioniert ist. Der Wafer-Träger ist so konfiguriert, dass er einen Prozesswafer sichert. Das System umfasst ferner eine untere Elektrode, die unterhalb des Wafer-Trägers angeordnet ist, eine obere Elektrode, die außerhalb der Kammer angeordnet ist, und einen Plasmaverteilungsmechanismus. Der Plasmaverteilungsmechanismus ist rekonfigurierbar, um mehr als ein Plasmaverteilungsprofil zu ermöglichen.
Patent DE-102017117422-A1 (DE)
Title: Passives speicherloses hydraulisches Bremssystem
Inventor: ELWISCHGER FABIAN
IPC: B60T13/16
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein passives speicherloses hydraulisches Bremssystem, bei dem eine über einen Motor (1) angetriebene Hydraulikpumpe (2) einen Öldruck erzeugt, der über ein Rückschlagventil (4) eine Druckleitung (5) eines Hydraulikkreises (6) speist, welche mindestens einen hieran angeschlossenen Bremssattel (10) mit einem hydraulischen Speisedruck versorgt, wobei an der Druckleitung (5) des Hydraulikkreises (6) ein federkraftbeaufschlagtes Dämpfungselement (12) zur Zwischenpufferung eines Leckageausgleich-Ölvolumens angeschlossen ist.
Patent DE-102017117545-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Fahrwegs eines Flurförderzeuges sowie ein Flurförderzeug
Inventor: GÖPNER OLIVER
IPC: B66F17/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Fahrwegs eines Flurförderzeugs, mit den Schritten: Ermitteln eines Bremswegs durch eine Steuereinrichtung des Flurförderzeugs auf Grundlage mindestens eines Betriebsparameters des Flurförderzeugs, Einstellen eines durch eine Überwachungseinrichtung überwachten Fahrwegbereichs auf Grundlage des ermittelten Bremswegs durch Verstellen der Ausrichtung der Überwachungseinrichtung, Abbremsen des Flurförderzeugs bei Eintritt eines Hindernisses in den durch die Überwachungseinrichtung überwachten Fahrwegbereich.
Patent DE-102017117908-A1 (DE)
Title: Flächenspeicher sowie Verfahren zur Förderung von Fahrzeugkarosserien oder Fahrzeugkarosserieaufnahmen
Inventor: ROBBIN JÖRG
IPC: B62D65/18
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flächenspeicher zur Lagerung von Fahrzeugkarosserien, deren Längsausdehnung mindestens das Anderthalbfache der Querausdehnung beträgt, umfassend eine Lagerfläche mit mindestens zwei Speicherplätzen und zwei zugehörigen Fahrzeugkarosserieaufnahmen, wobei die Lagerfläche so ausgelegt ist, dass auf der Lagerfläche Fahrzeugkarosserien in einer Ebene auf den mindestens zwei Speicherplätzen auf jeweils einer der Fahrzeugkarosserieaufnahmen lagerbar sind, mindestens ein mehrspuriges Flurförderfahrzeug, das mit der Fahrzeugkarosserieaufnahme koppelbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Flurförderfahrzeug derart für ein omnidirektionales Fahren ausgelegt ist, dass die Förderrichtung unabhängig von der Ausrichtung des Flurförderfahrzeugs wählbar ist und bei dem Flurförderfahrzeug mit gekoppelter Fahrzeugkarosserieaufnahme eine Förderrichtungsänderung ohne eine Änderung der Relativausrichtung von Fahrzeugkarosserieaufnahme und Flurförderfahrzeug durchführbar ist.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fördern von Fahrzeugkarosserieaufnahmen.
Patent DE-102017126460-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/12
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Torsionsdämpfungsvorrichtung (1) zwischen einem ersten Element (7) und einem zweiten Element (11), die in Bezug zueinander drehbeweglich montiert sind, umfassend:einen ersten Torsionsdämpfer (3) mit Federn, der drehfest mit dem ersten Element (7) verbunden ist,einen zweiten Torsionsdämpfer (5) mit Federn, der drehfest mit dem zweiten Element (11) verbunden ist,wobei die ersten (3) und zweiten (5) Dämpfer in Serie aneinander gekoppelt und koaxial sowie axial versetzt sind, wobei jeder Torsionsdämpfer (3, 5) Führungsscheiben (13, 15, 17, 19, 13', 15', 17', 19') der Federn (21, 23) umfasst, wobei die Torsionsdämpfer (3, 5) durch ihre jeweiligen Führungsscheiben (13, 15, 17, 19, 13', 15', 17', 19') gekoppelt sind.
Patent DE-102017128079-A1 (DE)
Title: Dialysegerät mit Verwechslungssicherung für Hydraulikanschlüsse
Inventor: HÄCKER JÜRGEN
IPC: A61M1/14
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dialysegerät mit zwei dialysatseitigen Hydraulikanschlüssen, an denen je eine Verbindungsleitung mit einer Filterkupplung zur Verbindung mit einem Dialysator angebunden ist, wobei es sich bei den Hydraulikanschlüssen um einen Zulaufanschluss zur Zuleitung frischer Dialysierflüssigkeit zum Dialysator und um einen Ablaufanschluss zur Ableitung verbrauchten Dialysats vom Dialysator handelt, sowie mit zwei den jeweiligen Hydraulikanschlüssen zugeordneten Parkstellen zum Lagern der Filterkupplungen bei Nichtbetrieb, wobei der Zulaufanschluss und die dem Ablaufanschluss zugeordnete Parkstelle im Abstand voneinander am Gerät angeordnet sind und die Länge der am Zulaufanschluss angebundenen Verbindungsleitung geringer als dieser Abstand ist, und wobei der Ablaufanschluss und die dem Zulaufanschluss zugeordnete Parkstelle im Abstand voneinander am Gerät angeordnet sind und die Länge der am Ablaufanschluss angebundenen Verbindungsleitung geringer als dieser Abstand ist.
Patent DE-102017128460-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: BOHL BENJAMIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (100) umfassend, eine Gehäuseöffnung (1), ein Druckausgleichelement (4), das auf einer Innenseite (12) der Gehäuseöffnung (1) angebracht ist, eine Schutzwand (2), die an einer Außenseite (11) der Gehäuseöffnung (1) angebracht ist und die Gehäuseöffnung (1) umgibt, und eine Brücke (3), die über der Außenseite (11) der Gehäuseöffnung (1) angeordnet ist und über die Gehäuseöffnung (1) ragt, wobei die Brücke (3) so geformt und angeordnet ist, dass eine Projektion der Brücke (3) die Gehäuseöffnung (1) zumindest teilweise verdeckt.
Patent DE-102017200709-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Strahlzusammenführung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/10
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung zur Strahlzusammenführung, welche wenigstens einen optischen Pfad mit wenigstens zwei Emittern zum aussenden von Licht, wenigstens eine Kollimationsoptik und wenigstens eine Strahlzusammenführungsoptik aufweist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Kollimationsoptik als holographisch optisches Element ausgebildet ist und dass die Strahlzusammenführungsoptik als holographisch optisches Element ausgebildet ist.