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Patent DE-102020210855-A1 (DE)
Title: Verteileinrichtung zur Verteilung von Fluidströmen sowie Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: HARTWIG GERSON
IPC: F02D17/02
Filed: 2020-08-27
Abstract: Verteileinrichtung zur Verteilung von Fluidströmen, mit einem Hauptkanal und einer Mehrzahl von dem Hauptkanal abgezweigter Austrittskanäle, wobei die Verteileinrichtung dazu ausgebildet ist, einen in den Hauptkanal eintretenden Fluidstrom auf die Austrittskanäle zu verteilen. Innerhalb des Hauptkanals ein innerer Kanal angeordnet ist, wobei der innere Kanal dazu ausgebildet ist, in den inneren Kanal eindringendes Fluid zu wenigstens einem der Austrittskanäle zu leiten und wobei die Verteileinrichtung ein Absperrorgan zum Absperren eines aus dem Hauptkanal in den inneren Kanal eintretenden Fluidstroms aufweist.
Patent DE-102020212044-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen fahrbaren Roboter
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-09-24
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) für einen fahrbaren Roboter (105) umfasst eine Lichtquelle zur Aussendung von Licht in einem Umfeld des Roboters (105); einen Lichtsensor zur Erfassung von Licht; eine optische Faser zur Führung von ausgesandtem Licht, das an einem Objekt im Umfeld des Roboters (105) reflektiert wurde, von einer vorbestimmten Empfangsposition am Roboter (105) zum Lichtsensor; eine Einrichtung (160) zur Bestimmung eines Abstands des Objekts von der Empfangsposition auf der Basis des ausgesandten und des erfassten Lichts; und eine Verarbeitungseinrichtung zum Steuern des Roboters (105) über einen Boden in Abhängigkeit des bestimmten Abstands.
Patent DE-102020216503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle zur Reduzierung von Brennstoff auf der Kathodenseite
Inventor: SCHLAG HARALD
IPC: B60L58/30
Filed: 2020-12-22
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Steuerung einer Brennstoffzellenanordnung, insbesondere einer Brennstoffzellenanordnung zur Versorgung eines elektrischen Fahrantriebes eines Kraftfahrzeugs, aufweisend die Schritte: Erfassen eines Betriebspunktes, in welchem sich die Brennstoffzellenanordnung in einem Standby-Modus oder Aus-Modus befindet, Erfassen einer Brennstoffkonzentration in der Brennstoffzellenanordnung; und Reduzieren einer Brennstoffkonzentration und Sauerstoff auf einer Kathodenseite der Brennstoffzellenanordnung.
Patent DE-102020216533-A1 (DE)
Title: Berechnungsschaltung und deep learning-system mit derselben
Inventor: NAM JI HOON
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-12-23
Abstract: Eine Berechnungsschaltung kann eine Vielzahl von Rechnergruppen umfassen, die ein systolisches Array bilden, dass aus einer Vielzahl von Zeilen und Spalten besteht, wobei in jeder der Zeilen umfasste Rechnergruppen einen Datenwertsatz über einen der Zeile entsprechenden einzelnen Datenpfad in einer Datenausbreitungsrichtung übertragen und eine Vielzahl von Drain-Wertsätzen über eine der Zeile entsprechenden Vielzahl von Drain-Pfaden in einer Drain-Ausbreitungsrichtung übertragen, und wobei eine Rechnergruppe der in jeder der Zeilen umfassten Rechnergruppen eine Vielzahl von MAC- (Multiplier-Accumulator) Schaltungen aufweist und die MAC-Schaltungen jeweils in den Drain-Wertsätzen umfasste Drain-Werte gleichzeitig erzeugt. Die in jeder Spalte umfassten Rechnergruppen können ferner einen der Spalte entsprechenden Gewichtswertsatz über eine der Spalte entsprechenden Vielzahl von Gewichtsdatenpfaden übertragen.
Patent DE-102021001694-A1 (DE)
Title: Fenster und Türrahmen Multi-Lüftungssystem
Inventor: ROSSBERG MATTHIAS
IPC: F24F7/04
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster und Türrahmen Multi-Lüftungssystem.Das Fenster und Türrahmen Multi-Lüftungssystem besteht im Wesentlichen aus einem Montagegrundkörper (33) und einem Schub-Einlagensystem (34). Der Montagegrundkörper (33) wird fest mit Gebäudewänden verbunden. Das Schub-Einlagensystem (34) im oberen und/oder unteren Fenster-/Türbereich dient zur Aufnahme von unterschiedlichen Lüftungssystemen:• Wärmetauscher• Schallschutz• Luftfilter• Geruchs-VerbesserungssystemDas Schub-Einlagensystem (34) wird durch Herausziehen aktiviert und nach außen hin (außerhalb des Gebäudes) geöffnet. Durch Hereinschieben wird das Schub-Einlagensystem (34) deaktiviert und somit nach außen hin geschlossen.
Patent DE-102021001700-A1 (DE)
Title: Bremsanzeige, insbesondere für Fahrräder oder Zweiräder mit Hilsmotor
IPC: B60Q1/44
Filed: 2021-04-01
Abstract: Eine Bremsanzeigeeinrichtung (1), insbesondere für Fahrräder (2), Zwei- oder Dreiräder mit Hilfsmotor oder ähnliche Fahrzeuge, wird so ausgebildet, daß die Bremsanzeigeeinrichtung (1) zumindest eine Empfangseinrichtung (3) umfaßt, über die ein Bremslicht (4) von einem externen Beschleunigungssensor (5) drahtlos ansteuerbar ist.
Patent DE-102021100208-A1 (DE)
Title: Mikrofonvorrichtungen und Verfahren für deren Betrieb
Inventor: POPESCU-STROE VICTOR
IPC: H04R1/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Eine Mikrofonvorrichtung enthält eine Anzahl N von mindestens zwei seriell gekoppelten Mikrofonen, welche eine Mikrofonkette ausbilden. Die Mikrofone sind dazu ausgelegt, Daten an einen Controller über die Mikrofonkette zu übertragen. Die Mikrofonkette ist dazu ausgelegt, von den Mikrofonen übertragene zeitgemultiplexte Daten auszugeben.
Patent DE-102021100983-A1 (DE)
Title: Setzvorrichtung für Einpresselemente und Verfahren zum Betreiben einer Setzvorrichtung
Inventor: FESTNER ANDREAS
IPC: G01N21/15
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Setzvorrichtung für Einpresselemente mit:einer Setzeinheit (10) mit einem Elementhalter (12) zur Aufnahme eines Einpresselements (2) während eines Setzvorgangs,einer automatischen Zuführvorrichtung (20) zur Zuführung von Einpresselementen (2, 2A) in den Elementhalter (12),einem optischen Sensor (30), der eingerichtet ist um ein in dem Elementhalter (12) aufgenommenes Einpresselement (2) zu detektieren,mindestens einem Luftverteilungskörper (40) mit einem Druckluftkanal (44) mit einer Druckluftanschlussöffnung (42) zum Anschluss an eine Druckluftversorgung und mindestens einer Düsenöffnung (46), wobei die Düsenöffnung (46) dazu eingerichtet ist eine Luftströmung in Richtung auf eine Sensorfläche des optischen Sensors (30) zu erzeugen, wenn Druckluft über die Druckluftanschlussöffnung (42) in den Druckluftkanal (44) eingeleitet wird,einem Ventil (64) zur Unterbrechung und Freigabe der Luftströmung zwischen Druckluftversorgung und Düsenöffnung (46) undeiner Steuervorrichtung (70), die eingerichtet ist, das Ventil (64) zu betätigen. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben der Setzvorrichtung angegeben.
Patent DE-102021103118-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks durch selektives Bestrahlen einer Mehrzahl von Rohstoffpulverschichten
Inventor: CHEN JIACHUN
IPC: B22F3/105
Filed: 2021-02-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks durch selektives Bestrahlen einer Mehrzahl von Rohstoffpulverschichten bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Erzeugen einer Mehrzahl von ersten Strukturen in einer Anzahl von N ersten Rohstoffpulverschichten, wobei N 1 oder mehr ist. Die Mehrzahl von ersten Strukturen einander berühren nicht. Mindestens 75 % einer für die Mehrzahl von ersten Strukturen verfestigten Fläche in einer untersten der N ersten Rohstoffpulverschichten steht in direktem Kontakt mit nicht verfestigtem Rohstoffpulver einer Rohstoffpulverschicht unter der untersten der N ersten Rohstoffpulverschichten. Das Verfahren umfasst ferner das Erzeugen einer Mehrzahl von zweiten Strukturen in einer Anzahl von M zweiten Rohstoffpulverschichten, wobei M gleich 1 oder mehr ist. Die Positionen der zweiten Strukturen sind in den M zweiten Schichten gleich. Die Mehrzahl von zweiten Strukturen berühren einander nicht. Jede der Mehrzahl von zweiten Strukturen wird mit mindestens zwei der Mehrzahl von ersten Strukturen über Überlappungsbereiche verbunden. Das Verfahren umfasst ferner das Erzeugen einer Oberfläche des dreidimensionalen Werkstücks derart, dass sich die Oberfläche und die für die Mehrzahl von ersten Strukturen verfestigte Fläche in der untersten der N ersten Rohstoffpulverschichten in Bezug auf eine Blickrichtung senkrecht zu den Rohstoffpulverschichten zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102021103451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Streugut mittels eines landwirtschaftlichen Streugeräts
Inventor: MEYER ZU HOBERGE JÖRG
IPC: A01C17/00
Filed: 2021-02-15
Abstract: Um die Effizienz, Betriebssicherheit und/oder das Ausbringergebnis landwirtschaftlicher Streugeräte (100) noch weiter zu verbessern, ist ein Verfahren zum Ausbringen von Streugut (S) mittels eines landwirtschaftlichen Streugeräts (100), und insbesondere mit einer Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (200) vorgesehen, bei derfür das Streugerät (100) eine Steuerung und/oder Regelung mit zumindest einem Einstellparameter bereitgestellt wird, welche dazu eingerichtet, ein durch das Streugerät (100) ausbringbares Streubild des Streuguts (S) auf Basis des zumindest einen Einstellparameters zu beeinflussen, wobei eine Notwendigkeit zur Anpassung eines Regelverhaltens (30) des zumindest einen Einstellparameters erfasst wird, und nach dem Erfassen der Notwendigkeit zur Anpassung des Regelverhaltens (30) das Regelverhalten (30) des zumindest einen Einstellparameters angepasst wird; wobei außerdem eine Notwendigkeit einer Einstellparameteranpassung zur Beeinflussung des Streubilds erfasst wird, und nach dem Erfassen der Notwendigkeit einer Einstellparameteranpassung ein oder mehrere Einstellparameter mit angepasstem Regelverhalten (30) verändert werden.
Patent DE-102021104329-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für ein stopp/start-fahrzeug
Inventor: BANKER ADAM NATHAN
IPC: F02N11/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die vorliegende Beschreibung stellt ein Verfahren und System für ein Stopp/Start-Fahrzeug bereit. Beschrieben wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das automatisch gestoppt und gestartet werden kann. In einem Beispiel beinhaltet das Verfahren Zuführen von elektrischem Strom zu einem Startermotor unabhängig vom Zuführen von elektrischem Strom zu einem Einrückmagneten. Überdies beinhaltet das Verfahren Einstellen einer Menge an elektrischem Strom, die dem Startermotor als Reaktion auf ein Dringlichkeitsniveau eines automatischen Motorstarts zugeführt wird.
Patent DE-102021104339-A1 (DE)
Title: Verfahren und Befestigungselement zur Befestigung eines Heizgerätes
Inventor: SOMAIA KARIM
IPC: F24H1/18
Filed: 2021-02-24
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Befestigungselement zur Befestigung eines Heizgerätes (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte a) Anordnen eines Befestigungselementes (2) an einem Heizgerät (1) und b) Befestigen eines Befestigungselementes (2) an mindestens einer Wand (34. 35) im Bereich einer Raumkante (36). Bevorzugt sind beide seitlichen Kanten der Rückseite (12) des Heizgerätes (1) an jeweils einer, die Raumkante (36) bildenden Wand (34, 35) angeordnet. In vorteilhafter Weise ist ein gemäß dem hier vorgeschlagenen Verfahren befestigtes Heizgerät (1) unabhängig von möglicherweise benachbart angeordneten Einrichtungsgegenständen, wie beispielsweise Hängeschwänke (31), von vorn voll zugänglich. So können insbesondere bauraumintensive Wartungsarbeiten am Heizgerät (1) durchgeführt werden, ohne die Konfiguration des Raumes (3) ändern zu müssen.
Patent DE-102021104445-A1 (DE)
Title: Verfahren zur GNSS-basierten Lokalisierung eines Fahrzeugs mit 5G-Signalen
Inventor: TOURIAN MOHAMMAD
IPC: G01S19/46
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur GNSS-basierten Lokalisierung eines Fahrzeugs (1), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Empfangen von GNSS-Satellitensignalen von mindestens einem GNSS-Satelliten und Ermitteln von GNSS-Lokalisierungsdaten unter Verwendung der empfangenen GNSS-Satellitensignale,b) Empfangen von 5G-Signalen und Ermitteln von 5G-Lokalisierungsdaten unter Verwendung der empfangenen 5G-Signale,c) Auswerten der GNSS-Lokalisierungsdaten unter Verwendung der 5G-Lokalisierungsdaten, um mögliche Beeinträchtigungen von GNSS-Satellitensignalen zu identifizieren.
Patent DE-102021104477-A1 (DE)
Title: Substratseitige zweifach-esd-diode für hochgeschwindigkeitsschaltungen
Inventor: HUNG TAO YI
IPC: H01L27/02
Filed: 2021-02-25
Abstract: Eine ESD-Schutzvorrichtung weist eine PN-Diode gebildet in einem Halbleiterkörper auf. Die PN-Diode weist einen ersten Kontakt, welcher mit einer Metallstruktur an einer Vorderseite des Halbleiterkörpers gekoppelt ist, und einen zweiten Kontakt, welcher mit einer Metallstruktur an einer Rückseite des Halbleiterkörpers gekoppelt ist, auf. Das mit dem ersten Kontakt gekoppelte Metall ist durch eine Dicke des Halbleiterkörpers von dem mit dem zweiten Kontakt gekoppelten Metall beabstandet. Dieser Abstand verringert die Kapazität in Zusammenhang mit den Metallstrukturen deutlich, was die Gesamtkapazität, welche einem I/O-Kanal durch die ESD-Schutzvorrichtung hinzugefügt wird, deutlich verringert, und dadurch die Leistung einer Hochgeschwindigkeitsschaltung, welche den I/O-Kanal verwendet, verbessert.
Patent DE-102021107961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Blickrichtung
Inventor: AITEANU DORIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Blickrichtung eines Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug eine Datenbank aufweist, in der zu zumindest einem Winkel einer Kopfrotation des Fahrzeuginsassen ein korrelierender Winkel einer Augenrotation des Fahrzeuginsassen gespeichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ein Messen eines aktuellen Winkels einer Kopfrotation des Fahrzeuginsassen und ein Bestimmen der Blickrichtung basierend auf dem gemessenen aktuellen Winkel der Kopfrotation und dem zu dem gemessenen aktuellen Winkel der Kopfrotation korrelierenden, in der Datenbank gespeicherten Winkel der Augenrotation aufweist.
Patent DE-102021111305-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BIZAL ANA
IPC: B60Q3/62
Filed: 2021-05-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungsvorrichtung (100) und eine Beleuchtungsvorrichtung (100). Um eine einfach herzustellende Beleuchtungsvorrichtung zu ermöglichen, die mit wenigen Bauteilen auskommt und dabei eine effiziente sowie gewünschte Lichtverteilung in einem Innenraum ermöglicht, weist die Vorrichtung einen Lichtleiter mit mindestens einem Längstransportabschnitt (200) und mindestens einem Quertransportabschnitt (300) auf. Der Längstransportabschnitt (200) weist mindestens eine quer zu seiner Längserstreckung (L) angeordnete Lichteintrittsfläche zum Einkoppeln von Licht mindestens einer Lichtquelle in den Längstransportabschnitt (200) und entlang der Längserstreckung (L) mindestens einen Lichtaustrittsabschnitt (230) auf. Der mindestens eine Quertransportabschnitt (300) ist flächig ausgestaltet und an mindestens einer ersten Schmalseite (350) mit dem mindestens einen Längstransportabschnitt (200) verbunden. Weiterhin weist der mindestens eine Quertransportabschnitt (300) sekundäre Ablenkelemente (340) auf, an denen das eingekoppelte Licht derart abgelenkt wird, dass es an mindestens einer der einander gegenüberliegenden Breitseiten (320, 330) austritt.
Patent DE-102021112328-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Manipulation einer Nachricht eines Bussystems eines Fahrzeugs durch ein Steuergerät eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: REINER THERESA
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Manipulation einer Nachricht eines Bussystems eines Fahrzeugs durch ein Steuergerät eines Fahrzeugs: Empfangen der Nachricht von dem Bussystem des Fahrzeugs durch das Steuergerät des Fahrzeugs; Ermitteln eines Zustands eines Lernverfahrens des Steuergeräts in Abhängigkeit eines Fahrzeugzustands; Falls der Zustand des Lernverfahrens anzeigt, das das Lernverfahren nicht trainiert ist: Trainieren des Lernverfahrens unter Verwendung der empfangenen Nachricht; Falls der Zustand des Lernverfahrens anzeigt, dass das Lernverfahren trainiert ist: Erkennen einer Manipulation der Nachricht mittels des trainierten Lernverfahrens; und Bereitstellen einer Alarmnachricht von dem Steuergerät an einen fahrzeugexternen Server, falls eine Manipulation der Nachricht durch das trainierte Lernverfahren erkannt wurde.
Patent DE-102021113198-A1 (DE)
Title: In situ Temperatur Kalibration
Inventor: FRÜHAUF DIETMAR
IPC: G01R33/02
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung (1) zur in situ Kalibrierung und/oder Validierung einer Sensoranordnung (3) zur Bestimmung und/oder Überwachung der Temperatur (T) eines Mediums (M) in einem Behältnis (2), insbesondere eines Thermometers mit zumindest einem Temperatursensor (4a), umfassend zumindest ein ferromagnetisches Referenzelement (5), welches bei einer vorgebbaren Phasenübergangstemperatur (TPh) einen Phasenübergang zwischen einem paramagnetischen und einem ferromagnetischen Zustand aufweist, eine Magnetfeld-Vorrichtung (6) zur Erzeugung eines Magnetfelds (B), und eine Detektionsvorrichtung (7), wobei die Magnetfeld-Vorrichtung (6) dazu ausgestaltet ist, das Magnetfeld (B) so zu erzeugen, dass es zumindest das Referenzelement (5), einen Teil des Mediums (M) und die Detektionsvorrichtung (7) durchdringt, wobei das Referenzelement (5) derart angeordnet und/oder ausgestaltet ist, dass das Referenzelement (5) das Magnetfeld (B) in Abhängigkeit der Temperatur (T) des Mediums (M) beeinflusst, und wobei die Detektionsvorrichtung (7) dazu ausgestaltet ist, das Magnetfeld (B) zu detektieren und anhand zumindest einer mit dem Magnetfeld (B) in Beziehung stehenden Größe das Auftreten eines Phasenübergangs in dem zumindest einen Referenzelement (5) zu detektieren.
Patent DE-102021114266-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenlegen eines über seine verschwenkbaren Seitenwände faltbaren Ladungsträgers
Inventor: POSS CHRISTIAN
IPC: B65D85/68
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Zusammenlegen eines über seine verschwenkbaren Seiten-wände (12) faltbaren Ladungsträgers (14), mit einem Faltbereich (16), mit einem ersten Gliederpaar (18), welches zwei erste Faltgliedern (20) umfasst, welche an sich gegenüberliegen, ersten Rändern (22) des Faltbereichs (16) angeordnet sind und translatorisch entlang einer ersten Bewegungsrichtung aufeinander zu und somit in den Faltbereich (16) hinein verfahrbar sind und mit einem zweiten Gliederpaar (24), welches zwei zweite Faltgliedern (26) umfasst, welche an sich gegenüberliegen, zweiten Rändern (28) des Faltbereichs (16) angeordnet sind und translatorisch aufeinander zu und somit in den Faltbereich hinein (16) verfahrbar sind, wobei der Ladungsträger (14) in dem Faltbereich (16) positionierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zusammenlegen eines Ladungsträgers (14).
Patent DE-102021114447-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur manipulation einer substanz
Inventor: FROZANPOOR IMAN
IPC: B01J19/00
Filed: 2021-06-04
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Vorrichtung zum Manipulieren einer Substanz bereit, wobei die Vorrichtung ein oder mehrere ineinandergreifende Elektrodenpaare umfasst, wobei jede Elektrode jedes der einen oder mehreren ineinandergreifenden Elektrodenpaare eine Wurzel und eine Vielzahl von Zweigen umfasst, die sich jeweils von der Wurzel entlang einer jeweiligen Längsachse erstrecken, wobei die Vielzahl von Zweigen einer Elektrode des Paares mit der Vielzahl von Zweigen der anderen Elektrode des Paares ineinandergreifend sind. Die Vorrichtung umfasst ferner eine dielektrische Schicht, die auf dem einen oder den mehreren ineinandergreifenden Elektrodenpaaren angeordnet ist, wobei die dielektrische Schicht eine oder mehrere Unterschichten umfasst. Die ein oder mehreren ineinandergreifenden Elektrodenpaare sind selektiv anregbar, um ein elektrisches Feld an einer oberen Oberfläche der dielektrischen Schicht zu erzeugen, so dass eine Substanz auf der oberen Oberfläche durch das elektrische Feld manipuliert werden kann. Benachbarte Zweige jedes der einen oder mehreren ineinandergreifenden Elektrodenpaare sind in einer Richtung voneinander beabstandet, die senkrecht zu der jeweiligen Längsachse eines der benachbarten Zweige ist, und der Abstand variiert entlang einer Richtung parallel zu dieser jeweiligen Längsachse.
Patent DE-102021115654-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: SAITO HIDEAKI
IPC: B60R21/239
Filed: 2021-06-17
Abstract: Es ist ein Airbag vorgesehen, bei dem an einer Stelle zum Einstellen eines Zugelements und an einer Stelle zum Einstellen eines Entlüftungslochs weniger Einschränkungen bestehen. Der Airbag (10) der vorliegenden Erfindung hat einen beutelförmigen Airbag-Hauptkörper (20), ein Zugelement (30, 30a, 30b), das innerhalb des Airbag-Hauptkörpers (20) angeordnet ist, und ein Entlüftungsloch (50), das im Airbag-Hauptkörper (20) vorgesehen ist. In einer zweidimensionalen Ansicht, in der eine Innenseite des aufgeblasenen und ausgelösten Airbag-Hauptkörpers (20) aus einer Richtung orthogonal zum Entlüftungsloch (50) über das Entlüftungsloch (50) betrachtet wird, hat das Zugelement (30, 30a, 30b) einen Wickelabschnitt (35), der in einer Position angeordnet ist, die das Entlüftungsloch (50) überlappt, und eine Abmessung von mindestens einem Teil des Wickelabschnitts (35) in einer orthogonalen Richtung ist kleiner als ein Spalt eines Abschnitts des Entlüftungslochs (50), was dem Wickelabschnitt (35) in orthogonaler Richtung entspricht.
Patent DE-102021115682-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Unterstützen des Betäubens von Schlachtvieh
Inventor: TÖNNIES ROBERT
IPC: A22B3/02
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Unterstützen des Betäubens von Schlachtvieh im Rahmen eines Schlachtverfahrens. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein System und ein Verfahren, mit denen eine schonende und sichere Betäubung von Schlachtvieh besonders verlässlich umsetzbar ist.
Patent DE-102021116535-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Automobil und diese aufweisendes Automobil
Inventor: JEONG SEOK HO
IPC: F21S43/16
Filed: 2021-06-25
Abstract: Es wird eine Leuchte für ein Automobil und ein Automobil mit dieser Leuchte offenbart. Nach einem Aspekt der Erfindung ist eine Leuchte für ein Automobil vorgesehen, wobei die Leuchte aufweist: eine Leiterplatte; mehrere Lichtquellen, die auf einer Oberseite der Leiterplatte vorgesehen sind; eine optische Harzschicht, die auf der Oberseite der Leiterplatte vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, die mehreren Lichtquellen abzudecken; und eine Schicht aus fluoreszentem Material, die in engem Kontakt mit einer Oberseite der optischen Harzschicht vorgesehen ist, wobei die Schicht aus fluoreszentem Material aufweist: eine Harzmatrix; und in der Harzmatrix dispergierte fluoreszente Materialien.
Patent DE-102021116645-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Wasserausgabevorrichtung, Wasserauslaufarmatur und Verfahren zum Nachrüsten einer Betätigungsvorrichtung an eine Wasserauslaufarmatur
Inventor: FRITSCHI MARKUS
IPC: E03C1/05
Filed: 2021-06-28
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung (2) für eine Wasserausgabevorrichtung vorgeschlagen, insbesondere eine Wasserauslaufarmatur, umfassend ein Bedienelement (10) und ein Steuermittel (15), wobei das Bedienelement (10) beweglich gelagert ist und das Steuermittel (15) dazu ausgestaltet ist, bei Betätigung des Bedienelements (10) ein Steuersignal (18) an eine Ventilvorrichtung (9) der Wasserausgabevorrichtung (1) auszugeben. Es ist wesentlich, dass an dem Bedienelement (10) ein Beschleunigungssensor (14) angeordnet ist, welcher dazu ausgestaltet ist, eine Beschleunigung des Bedienelements (10) entlang einer und/oder um mindestens eine Bewegungsachse zu erfassen und ein elektrisches Beschleunigungssignal (17) an das Steuermittel (15) auszugeben, in Abhängigkeit dessen das Steuermittel (15) das Steuersignal (18) erzeugt.