baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301939-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor
Inventor: TIHANYI JENÖ DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-01-20
Granted: 2018-02-01
Abstract: Feldeffekttransistor mit einer Sourcezone und einer Drainzone, die jeweils in einer Halbleiterschicht (2) vorgesehen sind und einen ersten Leitungstyp aufweisen, und einem Gate (6, 7), das von der Sourcezone und der Drainzone durch eine Isolierschicht (4, 5) elektrisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gate (6, 7) aus dem gleichen, monokristallinen Halbleitermaterial wie die Sourcezone und/oder die Drainzone gebildet und von der Sourcezone und/oder der Drainzone durch die in Trenches eingebrachte Isolierschicht (4, 5) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-10328559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Präzisionsbearbeitung von transparenten Materialien mit gepulster Laserstrahlung
Inventor: ZIMMER KLAUS
IPC: C03C23/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Präzisionsbearbeitung von
Oberflächen
transparenter Materialien durch Anwendung von Pulslaserstrahlung
auf die der einfallenden Laserstrahlung gegenüberliegende Seite eines transparenten Materials,
bei dem die Form des Laserstrahls durch eine Anwendung eines Strahlformungselementes
in Bezug auf eine Querschnittsform, Querschnittsgröße, Energiedichteverteilung
oder eine Pulsform gewählt
oder eingestellt wird und der geformte Laserstrahl das transparente
Material durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl (6)
beim Austritt aus dem transparenten Material (2) auf eine die Laserstrahlung
absorbierende Adsorptionsschicht, welche die der Strahleintrittsseite
gegenüberliegende Oberfläche (4)
des transparenten Materials bedeckt, einwirkt, wodurch ein wohldefinierter
Materialabtrag des transparenten Materials mit gleichförmiger Tiefenverteilung
bewirkt wird, und durch eine Relativbewegung (12) des geformten
Laserstrahls (9) und/oder des transparenten Materials (2), die durch
eine Steuereinrichtung (13) entsprechend des Bearbeitungszieles
bestimmt wird, der Materialabtrag lokal gesteuert werden kann, wodurch
das transparente Material eine definierte Oberflächenform erhält.
Patent DE-10335113-B4 (DE)
Title: Scharnier für stumpf anschlagende Türen
Inventor: OESTERLE HELMUT
IPC: E05D7/04
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Scharnier
für stumpf
anschlagende Türen,
bei welchem zwei Scharnierteile um eine gemeinsame Scharnierachse
verdrehbar miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei wenigstens
ein Scharnierteil einen in eine Bandtasche einschiebbaren Lappen
aufweist, wobei dieser Lappen in der Bandtasche um eine parallel
zur Scharnierachse verlaufende Achse verschwenkbar und in seiner
eingestellten oder einstellbaren Schwenkstellung fixiert bzw. fixierbar
ist sowie in seiner Höhenlage
eingestellt oder einstellbar ist, wobei der Lappen mit einer um
die parallel zur Scharnierachse verlaufende Achse verschwenkbaren
Lasche fest, jedoch lösbar
verbunden ist, wobei in die Lasche eine Verstellschraube zum Verschwenken
und Festlegen derselben eingreift, wobei der Lasche ein eine Höhenverstellung
derselben bewirkendes Verstellorgan zugeordnet ist und wobei die
Lasche unterhalb und oberhalb anschließende Lagerblöcke aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (10) gemeinsam mit den Lagerblöcken (13,
14) von der Frontseite einer Türzarge
(2) aus in eine in einer Türzarge
(2) vorgesehene Bandtasche (7), die durch ein Abdeckelement (15)
verschließbar
ist, einsetzbar...
Patent DE-10346141-B4 (DE)
Title: Wärmetauschereinheit
Inventor: KLUG PETER
IPC: F25B39/04
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-04-13
Abstract: Wärmetauscher
(3)  mit einem Wärmetauscherkörper (1),
der zwei einander gegenüberliegende
Flachseiten (7, 9) aufweist und in dem Durchgangskanäle (15,
16, 17), in wenigstens zwei zu den Flachseiten (7, 8) parallelen
Reihen (12, 13, 14) angeordnet sind, wobei an den Enden des Wärmetauscherkörpers (6)
jeweils ein Anschlussfortsatz (27) ausgebildet ist, der eine Reihe
(13) von Durchgangskanälen
(16) enthält,
und  mit Anschlussstücken
(4, 5) an beiden Enden des Wärmetauscherkörpers (6), über die
wenigstens die Durchgangskanäle
(15, 17) einer der Reihen mit einem Anschluss (36) und die Durchgangskanäle (16)
der anderen Reihe mit einem anderen Anschluss (37) verbunden sind,  wobei
jedes Anschlussstück
(4, 5) eine Einführöffnung (31) aufweist,
an die sich ein etwa zylindrischer Verteilerraum (32) anschließt, der
parallel zu einem ebenfalls zylindrischen Verteilerraum (33) angeordnet
ist, wobei die Verteilerräume
(32, 33) untereinander durch einen schlitzartigen Durchgang (34)
verbunden sind, der, zur Aufnahme des Anschlussfortsatzes (27) vorgesehen...
Patent DE-10353552-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: PAJUNK HEINRICH
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: Chirurgisches
Instrument mit einem Griff (1) aus zwei gegeneinander schwenkbaren
Griffteilen (2, 3), welche durch eine lösbare Rasteinrichtung (5) miteinander
verbunden sind, wobei an einem Griffteil (3) eine Zahnung (13) mit
zumindest einem Zahn vorgesehen ist und diese Zahnung (14) mit einer
an dem anderen Griffteil (2) angeordneten Zahnung (14) mit zumindest
einem Zahn zusammenwirkt, wobei eine Zahnung (14) gegenüber der anderen
Zahnung (13) in der Eingriffslage beider Zahnungen (14, 13) festgelegt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegung der einen Zahnung
(14) über
eine Kugelraste (23) erfolgt.
Patent DE-10356259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Vergrößern einer Funktionsreichweite bei einer aus einem elektromagnetischen Feld mit Energie versorgten Vorrichtung
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: G06K19/073
Filed: 2003-12-03
Granted: 2010-07-22
Abstract: Schaltungsanordnung zum Vergrößern einer Funktionsreichweite bei einer aus einem elektromagnetischen Feld mit Energie versorgten Vorrichtung,  mit einer Schaltungseinheit (2) die den Eingangsstrom [IE] eines Spannungswandlers (3) begrenzt wobei die Begrenzung zeitlich geregelt angepasst wird und wobei die Schaltungseinheit (2) dem Spannungswandler (3) vorgeschaltet ist, und  der Spannungswandler (3) eine gegenüber der Betriebsspannung (VDD) deutlich höhere Funktionsspannung (V PP ) aus der Betriebsspannung generiert, die Funktionsspannung zum Beschreiben und Löschen eines elektrisch löschbaren Speichermittels verwendet wird, und  mit einer der Spannungswandlerschaltung (3) nachgeschalteten Bestimmungs- und Bewertungsschaltung (4), die die Funktionsspannung (V PP ) mit einem Referenzwert (Vref) vergleicht und mittels einer Vergleichseinrichtung (4.8) ein Steuersignal (HV_OK) erzeugt und die Schaltungseinheit (2) anhand des Steuersignals (HV_OK) die Begrenzung des Eingangsstroms (IE) zeitlich geregelt anpasst und das Hochlaufen der Funktionsspannung (V PP ) drastisch verändert.
Patent DE-10393182-B4 (DE)
Title: Knieprothese mit Transplantat-Bändern
Inventor: METZGER ROBERT
IPC: A61F2/08
Filed: 2003-08-20
Granted: 2011-07-07
Abstract: Kniegelenk-Prothese zum Ersetzen des Gelenk-Abschnitts eines Femur und einer Tibia und ermöglichend das Ersetzen von weichem Gewebe, umfassend – eine Femur-Komponente, die dafür angepaßt ist, am distalen Ende des Femur befestigt zu werden, und die eine Femur-Lagerfläche aufweist; – eine Tibia-Komponente, die dafür angepaßt ist, am proximalen Ende der Tibia befestigt zu werden und die eine Tibia-Fläche aufweist; und – ein Lager-Element, das eine erste Lager-Fläche, die gelenkmäßig mit der Femur-Lagerfläche in Verbindung steht, und eine zweite Fläche aufweist, die der Tibia-Fläche benachbart angeordnet ist; – worin jede der Komponenten Femur-Komponente, Tibia-Komponente, und Lager-Element dafür angepaßt sind, zu erlauben, dass sowohl ein vorderes Kreuzband-Implantat als auch ein hinteres Kreuzband-Implantat den Femur mit der Tibia verbinden.
Patent DE-19622002-B4 (DE)
Title: Selbstdimmendes Spiegelsystem
Inventor: KETTIG VOLKER
IPC: B60R1/08
Filed: 1996-05-31
Granted: 2004-04-29
Abstract: Selbstdimmendes Spiegelsystem zur Anpassung der Stellung und/oder Reflexion eines Spiegels relativ zu einem Beobachter in Abhängigkeit von den Intensitäten des von der Rückseite des Spiegels her entgegen einer bevorzugten Blickrichtung des Beobachters einfallenden Frontlichts (E F ) und des auf die Vorderseite des Spiegels in Blickrichtung des Beobachters einfallenden Lichts (E R ) mit einem ersten Sensor (S 1 ) zur Erfassung des Frontlichts (E F ) und einem zweiten Sensor (S 3 ), der das am Spiegel (M) in Blickrichtung des Beobachters einfallende (E R ) und reflektierte Licht (E M ) erfaßt, wobei von den beiden Sensoren (S 1 , S 3 ) die in Abhängigkeit von dem jeweils auf sie einfallenden Licht ausgegebenen Signale in eine Regelungslogik (ECU) gegeben werden, die einen auf die Stellung des Spiegels (M) einwirkenden Aktuator (OA) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine fluoreszierende optische Faser (F) das von der Spiegeloberfläche reflektierte Licht (E M ) in den zweiten Sensor (S 3 ) leitet.
Patent DE-19637193-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen des Gierverhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: HAMADA TETSURO
IPC: B60T8/1755
Filed: 1996-09-12
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen des Gierverhaltens eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein rechtes und linkes Rad umfaßt, umfassend die folgenden Schritte:  a) Bestimmen einer Längsbeschleunigung (Xg) des Fahrzeugs,  b) Bestimmen einer Querbeschleunigung (Yg) des Fahrzeugs,  c) Ermitteln eines Produkts aus Längs- und Querbeschleunigung (Xg, Yg),  d) beruhend auf dem ermittelten Produkt, Bestimmen der Größe einer zur Beeinflussung des Gierverhaltens an einem von linkem und rechtem Rad zu erzeugenden Antriebskraft und der Größe einer zum Beeinflussen des Gierverhaltens an dem anderen von linkem und rechtem Rad zu erzeugenden Bremskraft,  e) Erzeugen einer Antriebskraft an dem einen Rad entsprechend der bestimmten Größe der Antriebskraft und Erzeugen einer Bremskraft an dem anderen Rad entsprechend der bestimmten Größe der Bremskraft.
Patent DE-19709687-B4 (DE)
Title: Elektrisches oder elektronisches Gerät und Leiterplatte für ein solches Gerät
Inventor: FEYE-HOHMANN JUERGEN
IPC: H01R12/55
Filed: 1997-03-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verbindungselement
zur elektrisch leitenden Verbindung von wenigstens zwei Leiterbahnen (6,
7, 8, 9) einer Leiterplatte (2), wobei die Leiterbahnen (6, 7, 8,
9) auf wenigstens einer Leiterplattenseite (4, 5) vorgesehen sind,
mit mindestens einem Verbindungsabschnitt (12, 13) zur Verbindung
von wenigstens zwei Leiterbahnen (6, 7, 8, 9) einer Leiterplattenseite
(4, 5) der Leiterplatte (2), beider Leiterplattenseiten (4, 5) der
Leiterplatte (2) und/oder von benachbarten Leiterplatten (2), wobei
das Verbindungselement (10, 11) aus einer Trennstellung in eine
Verbindungsstellung schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Verbindungsabschnitt
(12, 13) wenigstens zwei miteinander über einen Verbindungssteg (14)
verbundene, jeweils mindestens einen in Richtung auf die Leiterplatte
(2) abgebogenen Kontaktbereich (17) aufweisende federnde Kontaktschenkel
(15, 16) aufweist,  daß wenigstens
eine Aufnahme (19) zum Einführen
eines Prüfstiftes
zum Kontaktieren des Verbindungsabschnitts (12, 13) vorgesehen ist
und die Aufnahme (19) durch den abgebogenen Kontaktbereich (17)
wenigstens eines Kontaktschenkels (15, 16) gebildet ist und...
Patent DE-19739164-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: KRUEGER THOMAS
IPC: F03D9/25
Filed: 1997-09-06
Granted: 2009-09-17
Abstract: Windenergieanlage mit einem Rotor (3), einer Unterkonstruktion (1, 2), an der der Rotor (3) um eine im wesentlichen horizontale Achse (x) drehbar gelagert ist, wenigstens einem Rotorblatt (4, 5, 6), das um seine Längsachse (a, b, c) drehbar am Rotor (3) gelagert ist, und einer zur Einstellung eines Rotorblattwinkels (β i ) bestimmten Verstelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß sie Mittel zur Ermittlung eines momentan wirksamen, auf den Rotor (3) bzw. von diesem auf die Unterkonstruktion (1,2) ausgeübten Gier- und/oder Nickistmoments aufweist und die Verstelleinrichtung zur Reduzierung dieses Gier- und/oder Nickistmoments eingerichtet ist, indem sie und die Mittel Bestandteile einer zur Regelung des Gier- und/oder Nickmoments auf einen vorgewählten Sollwert bestimmten Regelvorrichtung bilden.
Patent DE-19750058-B4 (DE)
Title: Pfandschloßeinheit
Inventor: EBERLEIN HERBERT
IPC: G07F7/06
Filed: 1997-11-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: Pfandschloßeinheit
(1) zum Einsetzen in eine Aufnahmeeinheit (15) eines Transportwagens (18)
bestimmte, bei der eine mit einem Verriegelungsschacht (12) ausgestattete
Verriegelungseinrichtung (11) zur Aufnahme eines Kopplungsteiles
(16) eines weiteren Transportwagens (18) und eine zum Zurückhalten
eines Pfandes bestimmte Pfandhalteeinrichtung (8) in einem Gehäuse (2)
untergebracht sind und die Verriegelungseinrichtung (11) und die
Pfandhalteeinrichtung (8) so aufeinander abgestimmt sind, daß beim Einführen des
Pfandes in die Pfandhalteeinrichtung (8) das Kopplungsteil (16)
des weiteren Transportwagens (1) freigegeben und umgekehrt beim Einführen des
Kopplungsteiles (16) in die Verriegelungseinrichtung (11) das Pfand
zurückerstattet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) eine Öffnung (6) aufweist,
durch welche Teile (10) der Pfandhalteeinrichtung (8) und/oder der
Verriegelungseinrichtung (11) einsetz- oder austauschbar sind.
Patent DE-19809421-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine elektrische Servolenkung
Inventor: KOHGE SHINICHI
IPC: B62D5/04
Filed: 1998-03-05
Granted: 2011-03-31
Abstract: Elektrische Lenkservosteuereinrichtung mit  a) einem Motor (40), dessen Ausgangswelle an einen Lenkmechanismus eines Fahrzeugs angeschlossen ist, um eine Lenkhilfskraft abzugeben;  b) einer Steuerschaltung (200) mit Leistungselementen (Q1 bis Q4) zum Betreiben des Motors (40), wobei die Leistungselemente (Q1 bis Q4) auf einem Substrat (65) mit hoher Wärmeleitfähigkeit angebracht sind;  c) einem Motorgehäuse (71, 72), das einen Endrahmen (71) aufweist, auf welchem die Bauteile des Motors (40) zusammengebaut sind, sowie eine Motorverkleidung (72), die mit dem Endrahmen (71) zusammengebaut ist, um die Bauteile des Motors (40) abzudecken;  d) wobei der Endrahmen (71) eine Basisbefestigungsfläche (73) aufweist, auf welcher die Steuerschaltung (200) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  e) der Endrahmen (71) sich weiter als die Außenseite der Motorverkleidung (72) erstreckt, so dass die Basisbefestigungsfläche (73) außerhalb des Motorgehäuses (72) angeordnet ist.
Patent DE-19828696-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-06-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Kopfstütze,
die mit wenigstens einer Kopfstützenstange
verbunden ist und über
diese an einer Sitzlehne befestigt ist, und mit einer Stellvorrichtung,
mit der die Kopfstütze
gegenüber
der Sitzlehne in ihrer Lage verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der untere
Sitzlehnenbereich (8) etwa im Beckenbereich eines Sitzbenutzers
ein Beckenabstützelement
aufweist, welches gegenüber
einem Sitzlehnenrahmen in Fahrzeuglängsrichtung verlagerbar ist,  daß eine Schwenkachse
(5) der Stellvorrichtung am Sitzlehnenrahmen in einem oberen Sitzlehnenbereich
angeordnet ist und dort die Kopfstützenstange (3) schwenkbar gelagert
ist, und  daß das
Beckenabstützelement
durch Bewegungsübertragungsmittel
(7, 11) mit der Kopfstützenstange
(3) dergestalt verbunden ist, daß bei einer Rückverlagerung
des Beckenabstützelements
die Kopfstützenstange
(3) mit ihrem oberen, die Kopfstütze
(2) tragenden Ende für
eine Vorverlagerung der Kopfstütze
(2) schwenkbar ist.
Patent DE-19915395-B4 (DE)
Title: Knochenimplantatvorrichtung zur Gewebegenerierung mittels Knochenersatzmaterialien sowie Verfahren zur Herstellung der Knochenimplantatvorrichtung
Inventor: GUETLBAUER FRANZ
IPC: A61B17/86
Filed: 1999-04-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: Knochenimplantatvorrichtung
zur Gewebegenerierung mittels Knochenersatzmaterialien, mit einem
ersten (1) und einem zweiten (2) Flansch, welche jeweils lösbar an
einem Knochenbereich (3, 9) befestigbar sind und den jeweiligen
Knochenbereich zumindest teilweise umgreifen, sowie mit mehreren
selektiv lösbar
die Flansche (1, 2) verbindenden Stabelementen (5), wobei der jeweilige
Flansch (1, 2) passend zu dem mit dem Flansch (1, 2) zu verbindenden
Knochenbereich (3, 4) ausgebildet ist.
Patent DE-19918166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Kurzfasern
Inventor: HEMPEL HEINZ
IPC: D01B1/14
Filed: 1999-04-22
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zur Gewinnung von Kurzfasern für
technische Anwendungen aus getrockneten vorzerkleinerten Bastfasergewächsen, insbesondere
aus Hanf und Flachs, bestehend aus einem horizontalen Mahlraum (2),
in dem schwenkbare flache Bandstahlschläger (5) umlaufen und zylindrische
Siebsegmente (6) und Prallplatten (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere
Werkzeugträger
(8) mit den schwenkbaren Bandstahlschlägern (5) derart schraubenförmig verdreht
auf einer langen horizontalen Rotorwelle (9) unmittelbar hintereinander
fest angeordnet sind, daß der
letzte Werkzeugträger
(8) gegenüber
dem ersten um maximal eine Teilung der Schlägerreihen nachläuft, am
vorderen Ende des Mahlraumes (2) ein vorzugsweise radialer Zuführkanal
(1) und am axial gegenüberliegenden
Ende ein Faserabführkanal
(10) sowie unterhalb der den Mahlraum (2) nach unten begrenzenden
Siebsegmente (6) ein oder mehrere Schäbenabführkanäle (11) vorgesehen sind und
die zur Steuerung der Bearbeitungsdauer verstellbaren Luftansaugöffnungen
(4) im Mantel des Gehäusedeckels
(3) und/oder in der faserabführseitigen
Deckel- (12) bzw. Gehäusestirnwand
(13) angeordnet sind.
Patent DE-19931086-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/73
Filed: 1999-07-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Pair of thread split inserts (12,14) are formed by injection molding a ceramic core, casting wax around it, and investment casting metal in a mold to replace the wax and form a hollow inner part (44) of the inserts having a cylindrical outer surface with grooves forming inner portions (84) of encircling cooling fluid conduits. A hollow outer metal part (46) is also formed having outer portions (110) of the conduits. It is fitted around the inner part and the two parts are brazed together before being cut in half to form the inserts, each having one of the conduits. Preferred Features: The outer surface of the inner part is machined to a predetermined size. The outer part is made by machining. The parts are integrally brazed in a vacuum furnace and cut in half using an electrical discharge machine. The brazed parts are also machined to provide a desired finish and shape.
Patent DE-19935449-B4 (DE)
Title: Holzschutzmittel, Verfahren zur Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: BRUHN SIEGLINDE
IPC: B27K3/52
Filed: 1999-07-28
Granted: 2004-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Holzschutzmittel, das neben verschiedenen möglichen Metallsalzen auch ein Tierblutserum enthält, dem außerdem zur Verringerung der Herstellungskosten, der Erweiterung des Anwendungsbereiches sowie einer höheren Lagerstabilität zusätzlich Salicylsäure zugegeben worden ist.
Patent DE-19958274-B4 (DE)
Title: Abschneider für klebende Etiketten
Inventor: PFEIFFER HORST
IPC: B65C9/18
Filed: 1999-12-03
Granted: 2006-11-23
Abstract: Abschneider
für klebende
Etiketten auf denen die Klebeschicht unmittelbar aufgetragen ist,
so daß das
Etikett selbst das Trägerband
bildet und daher an einer Seite klebend ausgebildet ist, bestehend
aus zwei Baugruppen, einem Oberteil und einem Unterteil, in denen eine
Abschneideeinrichtung und eine Transport- und Führungseinrichtung für die Etikettenbahn
verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Auslauf
des Abschneiders eine mit einem elastomären Belag belegte Transportwalze
(30) vorhanden ist, in deren Belag mindestens teilweise die Spitze
eines Messers (27) eindringt, welches Messer (27) achsparallel zur
Achse dieser Transportwalze (30) und senkrecht zur Transportrichtung
der Etikettenbahn (55) über
diese Transportwalze (30) entlang bewegbar ist.
Patent DE-19964397-B4 (DE)
Title: Drill speed-feed control involves regulating feed depending on measured tool rotation so revolution rate is constant; feed is reduced, adjusted or reversed if rotation less than demand value
Inventor: SCHAUERTE MANFRED DIPL ING
IPC: E21B44/00
Filed: 1999-05-27
Granted: 2011-06-30
Abstract: The method involves determining the rotation of the drilling or expansion machine or of the drilling rod (7) or of the pipe to be pulled in, regulating the feed depending on the measured rotation so that the tool revolution rate remains essentially constant and the feed is reduced, adjusted or reversed if the rotation of the drill or expansion tool, rod or pipe falls to below a defined demand value. An independent claim is also included for an arrangement for automatically controlling a drilling machine.
Patent DE-102004001221-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einer Vorrichtung zum Verschließen / Öffnen zumindest einer Öffnung und Verfahren hierzu
Inventor: BRUNNER HUBERT
IPC: A21B3/04
Filed: 2004-01-07
Granted: 2009-02-12
Abstract: Gargerät (31) mit
einem Garraum (32) und einem über
ein Strömungsleitglied
(33) vom Garraum (32) abgetrennten Gebläseraum (34), wobei eine Garraumbodenöffnung (41a)
eine fluidale Verbindung mit einem Ablöschkasten oder Kondensator
(42), der einen Ablauf (43) hat, aufweist, und innerhalb des Gebläseraums
(34) ein Gebläserad
(36), eine Heizeinrichtung (37) und ein Abzug (38) vorgesehen sind,
und mit jeweils einer Vorrichtung (39, 48, 50) zum Verschließen/Öffnen der
Garraumbodenöffnung
(41a), des Ablaufs (43) und des Abzugs (38) mit einem Dichtkörper, der
zwischen ei ner die Garraumbodenöffnung
(41a), den Ablauf (43) oder den Abzug (38) zumindest teilweise offenhaltenden,
offenen Stellung und einer die Garraumbodenöffnung (41a), den Ablauf (43)
oder den Abzug (38) zumindest im wesentlichen fluiddicht schließenden,
geschlossenen Stellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Dichtkörper über einen
Kraftkopplungsmechanismus an ein Volumen (11) eines Schaltfluids (12)
gekoppelt ist, so daß mit
Hilfe einer Änderung
einer Druckbeaufschlagung des Schaltfluids (12) der Dichtkörper zwischen
der offenen und...
Patent DE-102004002472-B4 (DE)
Title: Einstechnadel
Inventor: HUNN MARCEL
IPC: A61M5/158
Filed: 2004-01-16
Granted: 2007-09-13
Abstract: Einstechnadel
für eine
Einleitung eines Produkts in den menschlichen oder tierischen Körper, die
Einstechnadel umfassend:  a) einen distalen Nadelabschnitt (1)
mit einer Nadelspitze  b) und einen proximalen Nadelabschnitt
(2),  c) die längs
der Einstechnadel so gebildet sind, dass der proximale Nadelabschnitt
(2) für
die Einleitung in die Haut eingedrungen sein muss,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) ein den distalen Nadelabschnitt (1)
bildendes Material einen größeren E-Modul aufweist als
ein den proximalen Nadelabschnitt (2) bildendes Material  e)
und der distale Nadelabschnitt (1) eine größere Biegesteifigkeit als der
proximale Nadelabschnitt (2) aufweist.
Patent DE-102004003082-B4 (DE)
Title: Kathetereinrichtung
Inventor: KLEEN MARTIN
IPC: A61M25/01
Filed: 2004-01-21
Granted: 2011-01-20
Abstract: Kathetereinrichtung, umfassend einen Katheter zum Einführen in ein Hohlraumorgan, insbesondere ein Gefäß, wobei im Katheterinneren mehrere um die Katheterlängsachse und zumindest über einen Teil der Katheterlänge verteilt angeordnete schlauch- oder ballonartige und separat mit einem Füllmedium befüllbare Biegeelemente (12, 12a, ..., 12l) aus einem unelastischen Kunststoffmaterial, die beim Befüllen eine gekrümmte geometrische Form annehmen, vorgesehen sind, die im drucklosen Zustand flexibel sind und sich durch Druckaufbau in ihrem Inneren versteifen und die vorgegebene gekrümmte Form einnehmen, sowie eine mit dem Katheter (2) koppelbare Zufuhreinrichtung (5) für das Füllmedium, die zur separaten Ansteuerung der mehreren katheterseitig vorgesehenen Biegeelemente (12, 12a, ..., 12l) ausgebildet ist.