baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009439-U1 (DE)
Title: Stahlbetonbauteil
IPC: E04B5/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Stahlbetonbauteil (12', 12'') aufweisend wenigstens einen Verbindungsabschnitt (14', 14'') zur Verbindung des Stahlbetonbauteils (12', 12'') mit einem weiteren Stahlbetonbauteil (12', 12''), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (14', 14'') eine holzartige Beschaffenheit aufweist, so dass Verbindungselemente (24', 24'') aus dem Bereich der Holztechnik zur Verbindung der Stahlbetonbauteile (12', 12'') in dem Verbindungsabschnitt (14', 14'') anordbar sind.
Patent DE-202015010020-U1 (DE)
Title: Stabilisierung von für Poly (A) -Sequenzen kodierende DNA-Sequenzen
IPC: A61P31/12
Filed: 2015-07-06
Abstract: MRNA, die durch in-vitro-Transkription unter Verwendung eines Nukleinsäuremoleküls als Matrize erhältlich ist, wobei das Nukleinsäuremolekül in der 5'-3'-Transkriptionsrichtung umfasst:
 einen offenen Leserahmen (ORF), der für ein virales Antigen kodiert;
 eine 3'-untranslatierte Region (3'-UTR),
 den Poly(A)-Schwanz A30L70, d.h. 30 Adenin-Nukleotide gefolgt von einem Linker gefolgt von weiteren 70 Adenin-Nukleotiden, wobei der Linker aus 10 Nukleotiden besteht;
 zur Verwendung als Vakzine,
 wobei die mRNA als mRNA Lipoplexe vorliegt oder mit DEAE assoziiert ist und intramuskulär verabreicht wird.
Patent DE-202015100143-U1 (DE)
Title: Fahrradtrainer mit einer Positionsveränderlichen Bremseinheit
IPC: A63B69/16
Filed: 2015-01-14
Abstract: Fahrradtrainer (10), umfassend:  einen Grundrahmen (20);  eine Bremseinheit (40), umfassend einen Drehrollensatz (45), wobei die Bremseinheit (40) schwenkbar an dem Grundrahmen (20) angebracht ist, ums es zu gestatten die Stellung des Drehrollensatzes (45) in Bezug auf den Grundrahmen (20) zu ändern;  einen Schwenkrahmen (30), der schwenkbar mit dem Grundrahmen (20) verbunden ist, und in Bezug auf den Grundrahmen (20) zwischen einer geneigten Stellung, in der der Schwenkrahmen (30) und die Bremseinheit (40) ein Fahrradrad tragen können, und einer zusammengeklappten Stellung vorgespannt werden kann, in der der Schwenkrahmen (30) in dem Grundrahmen (20) aufgenommen ist und der Drehrollensatz (45) der Bremseinheit (40) nahe dem Schwenkrahmen (30) gehalten wird; und  eine Verriegelungsvorrichtung (50), die betriebsfähig ist, um die Bremseinheit (40) entweder an dem Grundrahmen (20) zu verriegeln oder um die Bremseinheit (40) von dem Grundrahmen (20) zu entriegeln, um sie relativ zu dem Grundrahmen (20) vorzuspannen.
Patent DE-202015100757-U1 (DE)
Title: Weck/Einschlaf-Vorrichtung
IPC: G04G13/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Wecken oder Einschlafen einer Person, mit einer einen elektronischen Zeitgeber sowie mindestens einen digitalen elektronischen Speicher enthaltenden Moduleinrichtung (100), dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Speicherplatz (110) des digitalen Speichers Audiosignale gespeichert sind, die mittels einer Verstärkereinheit (120) verstärkbar und mittels mindestens einer Lautsprechereinheit (130) akustisch wiedergebbar sind, und auf einem zweiten Speicherplatz (111) des digitalen Speichers Steuersignale betreffend definierte Vorgaben für ein Zusammenwirken einer Mehrzahl einzeln ansteuerbarer Lichtquellen (140 141, 142) jeweils unterschiedlicher Farbe während eines zeitlichen Ablaufs vorgegebener Länge gespeichert sind, wobei in der Moduleinrichtung (100) eine erste Steuereinrichtung (150) vorgesehen ist, um die Intensität der Wiedergabe der in dem ersten Speicherplatz (110) gespeicherten Audiosignale während des zeitlichen Ablaufs vorgegebener Länge von einem ersten Pegel auf einen zweiten Pegel zu setzen.
Patent DE-202015104305-U1 (DE)
Title: Sicherheitsabschaltung eines Räumungs- und/oder Entmistungsschiebers
IPC: A01K1/01
Filed: 2015-08-14
Abstract: System zur Steuerung eines Räumungs- und/oder Entmistungsschiebers aufweisend mindestens einen elektrischen Antrieb, wobei das System eine Ansteuerung für den elektrischen Antrieb und eine Messvorrichtung zur Erfassung des vom elektrischen Antrieb aufgenommenen Antriebsstroms wobei das System eingerichtet ist, den Antriebsstrom zu ändern und/oder zu begrenzen, so dass der Räumungs- und/oder Entmischungsschieber gestoppt und/oder reversiert wird und/oder den Räumungs- und/oder Entmischungsschieber zu stoppen und/oder zu reversieren und/oder den elektrischen Antrieb abzuschalten, zu stoppen und/oder zu reversieren, wenn der Antriebsstrom eine erste Stromgrenze erreicht und/oder überschreitet, wobei sich die erste Stromgrenze zu jedem Zeitpunkt in einem ersten Zeitabschnitt nach dem Anfahren durch einen ersten vorgegeben Aufschlag auf den um eine erste Zeitspanne zurückliegenden Antriebsstrom zuzüglich einem zweiten Aufschlag gegeben ist und zu jedem Zeitpunkt in einem zweiten Zeitabschnitt durch den ersten vorgegebenen Aufschlag auf den um eine zweite Zeitspanne zurückliegenden Antriebsstrom gegeben ist und wobei sich der zweite Aufschlag mit zunehmendem zeitlichen Abstand vom Anfahren verringert.
Patent DE-202015104944-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Anpassung eines Betriebszeitraums eines Elektromotors und Ansteuervorrichtung
IPC: H02P31/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: System zur Anpassung eines Betriebszeitraums eines Elektromotors, umfassend: eine Elektromotorsteuerung; eine Vielzahl von Elektromotoren; eine Vielzahl von Ansteuervorrichtungen, wobei die Vielzahl von Ansteuervorrichtungen und die Vielzahl von Elektromotoren ein Verhältnis von eins zu eins aufweisen, jede Ansteuervorrichtung mit einem entsprechenden Elektromotor verbunden ist und die Vielzahl von Ansteuervorrichtungen jeweils mit der Elektromotorsteuerung verbunden sind, wobei jede Ansteuervorrichtung des Weiteren Folgendes umfasst: einen Speicher, der zum Speichern eines Synchronisierungskontrollzeitraums T1 und eines vorbestimmten Betriebszeitraums T2 des Elektromotors ausgebildet ist, wobei der Synchronisierungskontrollzeitraum T1 im Voraus von der Elektromotorsteuerung abgerufen wird und innerhalb eines Synchronisierungskontrollzeitraums T1 eine Vielzahl von vorbestimmten Betriebszeiträumen T2 ablaufen; ein Abrufmodul, das dazu ausgebildet ist, den Synchronisierungskontrollzeitraum T1 und den vorbestimmten Betriebszeitraum T2 auszulesen, die in dem Speicher gespeichert sind; ein Beurteilungsmodul, das zum Beurteilen ausgebildet ist, ob eine Restdauer des Synchronisierungskontrollzeitraums T1 geteilt durch den vorbestimmten Betriebszeitraum T2 innerhalb eines vorbestimmten Schwellenbereichs liegt; und ein Anpassungsmodul, das dazu ausgebildet ist, mindestens einen innerhalb eines Synchronisierungskontrollzeitraums ablaufenden vorbestimmten Betriebszeitraum anzupassen, wenn das Beurteilungsmodul beurteilt, dass die Restdauer nicht innerhalb des vorbestimmten Schwellenbereichs liegt, so dass eine Summe angepasster Betriebszeiträume und unangepasster Betriebszeiträume gleich einem Synchronisierungskontrollzeitraum T1 ist.
Patent DE-202015105278-U1 (DE)
Title: Präfabriziertes Nassraum-Bauelement zum Festeinbau und Hebevorrichtung
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-10-06
Abstract: Präfabriziertes Bauelement (1) zum Festeinbau als Nassraum in einer größeren Struktur, mit einer Oberseite (37), Seitenwänden (39, 41, 43, 45) und einer Bodenseite (47), dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Befestigungseinrichtungen (51, 53) an einem unteren Rand der Seitenwände (39, 41, 43, 45) angeordnet ist.
Patent DE-202015105932-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Werkzeuges
IPC: B23Q1/70
Filed: 2015-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen eines Werkzeuges (12) zur spanabhebenden Bearbeitung einer Kante (14) eines in einer Förderrichtung (16) kontinuierlich bewegten plattenförmigen Werkstücks (18), wobei das Werkzeug (12) einen um eine Werkzeugdrehachse (20) drehend antreibbaren Grundkörper (26) und einen an der dem Werkstück (18) abgewandten Rückseite des Grundkörpers (26) angeordneten Stellkörper (54) aufweist, wobei am Grundkörper (26) mindestens ein Schneidenträger (34) um eine parallel zur Werkzeugdrehachse (20) ausgerichtete Trägerachse (36) drehbar gelagert ist und am Schneidenträger (34) mindestens zwei Schneiden (42, 44) gehalten sind, die durch Drehen des Schneidenträgers (34) um die Trägerachse (36) alternativ in eine Schneidposition bewegbar sind, und wobei der Stellkörper (54) zwischen einer hinteren Axialstellung und einer vorderen Axialstellung axial verschiebbar ist, wobei er in der hinteren Axialstellung drehfest mit dem Grundkörper (26) verbunden ist und in der vorderen Axialstellung relativ zum Grundkörper (26) um die Werkzeugdrehachse (20) drehbar und über ein Getriebe (46, 62) mit dem mindestens einen Schneidenträger (34) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) eine Werkzeugaufnahme (24) aufweist, in die das Werkzeug (12) einsetzbar ist und in der ein Schiebekörper (86) zwischen einer Freigabestellung und einer Betätigungsstellung hin und her bewegbar gehalten ist zum Verschieben des Stellkörpers (54) aus der hinteren Axialstellung in die vordere Axialstellung, wobei der Schiebekörper(86) in der Betätigungsstellung mit dem Stellkörper (54) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-202016004152-U1 (DE)
Title: Bionisches SMA-Drahtsystem zur Umsetzung variabler Wölbung eines Strömungskörpers
IPC: F15D1/10
Filed: 2016-06-30
Abstract: In beliebig viele bewegliche Segmente unterteiltes Trägerelement eines Strömungskörpers, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein nach dem Gegenspielerprinzip Protagonist-Antagonist gegeneinander arbeitendes SMA-Drahtpaar (3a) und (3b) die Auf- und Abwärtsbewegung jedes beweglichen Segmentes (1) erzeugbar ist.
Patent DE-202016103131-U1 (DE)
Title: Ebnungsprofil
IPC: E01C23/08
Filed: 2016-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Ebnen bzw. Abziehen von Tennisplätzen, die aus wassergebundenen Mineralstoffgemischen, Tonmehl oder dergleichen hergestellt sind, wobei die Vorrichtung ein Profil (2) aus Aluminiumstrangpress, Stahl oder Metall aufweist, das sich quer zur Zugrichtung (8) der Vorrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (2) wenigstens eine Aufnahme (3) aufweist, in der wenigstens ein auswechselbares Werkzeug (4) befestigbar ist.
Patent DE-202016104089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drosseln des Spülstroms aus einem sanitären Spülkasten, Ablaufventil und sanitärer Spülkasten mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E03D1/34
Filed: 2016-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Drosseln des Spülstroms aus einem sanitären Spülkasten (1), insbesondere einem Toilettenspülkasten, welcher ein Ablaufventil (2) enthält, das eine Ventilfassung, einen eine Dichtfläche oder Dichtung (9) aufweisenden Ventilkörper (7), der in der Ventilfassung beweglich gelagert ist, einen Ablaufstutzen (5) und einen an dem Ablaufstutzen (5) ausgebildeten Ventilsitz (3) aufweist, wobei die Dichtfläche oder Dichtung (9) im geschlossenen Zustand des Ablaufventils (2) auf dem Ventilsitz (3) aufliegt und im geöffneten Zustand des Ablaufventils (2) eine vom Ablaufstutzen (5) definierte Ablauföffnung freigibt, mit einer Drossel (4), die mindestens einen freien Strömungsquerschnitt (6) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Drossel (4) in Spülstromfließrichtung betrachtet hinter dem Ventilsitz (3) am oder im Ablaufstutzen (5) des Ablaufventils (2) oder in einem den Ablaufstutzen (5) aufnehmenden Anschlussstutzen (15) angeordnet oder anordenbar ist, wobei die Drossel (4) mindestens zwei Drosselelemente (4.1, 4.2) aufweist, von denen eines relativ zu einem anderen der Drosselelemente (4.2) drehbar ist, so dass durch Drehen des drehbaren Drosselelements (4.1) relativ zu dem anderen Drosselelement (4.2) die Größe des mindestens einen freien Strömungsquerschnitts (6) veränderbar ist.
Patent DE-202016104500-U1 (DE)
Title: Komponente einer elektrischen Maschine sowie elektrische Maschine
IPC: H02K15/10
Filed: 2016-08-16
Abstract: Komponente (1, 20) einer elektrischen Maschine, umfassend einen Stator (4, 24) und einen Rotor (9), der um eine Rotationsachse (R) gegenüber dem Stator (4, 24) drehbar gelagert ist, sowie ein Gehäuse (2, 22), an welchem der Stator drehfest gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Isolierschicht (5, 8, 25) zwischen dem Stator (4, 24) und dem Gehäuse (2, 22) angeordnet ist, wobei die elektrische Isolierschicht (5, 8, 25) durch Plasmaspritzen aufgebracht ist und wobei die elektrische Isolierschicht (5, 8, 25) thermisch leitend ausgebildet ist und insbesondere eine thermische Leitfähigkeit von mindestens 10 Wm–1K–1 aufweist.
Patent DE-202016106324-U1 (DE)
Title: Türklinke
IPC: E05B53/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Türklinke, insbesondere für Türen in gewerblichen oder öffentlichen Gebäuden, insbesondere für Toilettenräume, mit einem im montierten Zustand der Türklinke (10) an einem Türbeschlag einer Tür im Wesentlichen rechtwinklig zu deren Türblatt (13) verlaufenden Dornteil (11) sowie einem mit dem Dornteil (11) fest, vorzugsweise einstückig verbundenen Griffteil (14), das in einem Abstand (a) von dem Türblatt (13) unter einem zumindest im wesentlichen rechten Winkel zum Dornteil (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (14) an seiner zum Türblatt (13) weisenden Innenseite (15) eine nach unten schräg geneigte, den Abstand (a) des Griffteils (14) zum Türblatt (13) von oben nach unten verringernde Anlagefläche (16) aufweist.
Patent DE-202017000172-U1 (DE)
Title: Handprothesengrundkörper
IPC: A61F2/56
Filed: 2017-01-14
Abstract: Handprothesengrundkörper umfassend eine Aussenseite, einen Motor und eine erste drehbare Welle, die mit einer Ausgangswelle des Motors funktional verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste drehbare Welle ein Kopplungselement aufweist zur lösbaren Kopplung zumindest eines Fingerelements mit der drehbaren Welle.
Patent DE-202017002224-U1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend Steine
IPC: E04F15/08
Filed: 2017-04-28
Abstract: Vorrichtung, umfassend Steine (2), welche durch Fugen (3) beabstandet sind, in denen mindestens ein Bindemittel (4) zum Halten der Steine (2) aneinander vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bindemittel (4) dauerhaft plastisch verformbar ist und mindestens einen Anschlagkörper (9) zur Bildung einer Mindestbreite der Fugen (3) aufweist, dessen kürzeste Länge (8) zwischen der halben und ganzen Mindestbreite der Fugen (2) liegt.
Patent DE-202017003365-U1 (DE)
Title: Methode der Dekompression der Wirbelsäule aus der aufrechten Körperhaltung ,Sitz' durch Gravitation 'DeCOMPRESSit'
IPC: A61H1/02
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Methode der Dekompression der menschlichen Wirbelsäule durch die Gravitationskraft aus der aufrechten Körperhaltung, gekennzeichnet durch Fixierung des menschlichen Oberkörpers in einer natürlichen aufrechten Position und Befreiung sowie Absenkung aller unter den Fixpunkten befindlichen Körperteile durch Einwirkung der Gravitationskraft aus der Sitzhaltung heraus durch Nutzung eines Sitzmöbels.
Patent DE-202017003612-U1 (DE)
Title: Speziell geformter Saugnapf zur Lüftung von Haushaltsgeräten, speziell Geschirrspülern
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-07-08
Abstract: Ein speziell geformter Saugnapf aus einem beliebigen Kunststoff (1) mit einem Saugkopf (2) und mit einem Schaft (3) der über Aussparungen im Inneren (4) verfügt.
Patent DE-202017004357-U1 (DE)
Title: Mobiler Wärmespeicher auf Containerbasis Standart-Seecontainer Abmessungen 8", 10", 20" und 40" Container mit PCM-Wärmespeicher (Phasenwechselmaterial)
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-08-22
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, daß er in Konstruktion und Abmaßen einem Standart-Seecontainer 8'', 10'', 20'' bzw. 40'' entspricht.
Patent DE-202017100076-U1 (DE)
Title: Volumenwickler mit einem Wärmespeicher zur vorübergehenden Umformung von menschlichen Haaren mittels Wärme
IPC: A45D2/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Volumenwickler (1) mit einem Wärmespeicher (3) zur vorübergehenden Umformung von menschlichen Haaren mittels Wärme, dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenwickler als Haardutt, also toroidartiger Körper, mit einer elastischen Wandung (11) ausgebildet ist; und der Haardutt mit einem lose geschütteten Wärmespeicher (3) gefüllt ist.
Patent DE-202017103354-U1 (DE)
Title: Modulare Sicherheitsrelaisschaltung zum sicheren Ein- und/oder Ausschalten zumindest einer Maschine
IPC: G05B9/03
Filed: 2017-06-02
Abstract: Modulare Sicherheitsrelaisschaltung (1) zum sicheren Ein- und/oder Ausschalten zumindest einer Maschine (R), mit
 zumindest einem Relaismodul (2), an dem die zumindest eine Maschine (R) angeschlossen ist, wobei das Relaismodul (2) mindestens zwei in Reihe geschaltete Relaiskontakte (3a, 3b; 4a, 4b) umfasst, die von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung und vice versa bringbar sind, und wobei ein Relaiskontakt (3a; 4a) durch eine Verzögerung des anderen Relaiskontaktes (3b; 4b) voreilend schaltet, und
 einer die Relaiskontakte (3a, 3b; 4a, 4b) ansteuernden Steuereinheit (CPU), die die Relaiskontakte (3a, 3b; 4a, 4b) gemäß einer Zustandserfassung der Relaiskontakte (3a, 3b; 4a, 4b) alternierend mit der Verzögerung ansteuert.
Patent DE-202017103959-U1 (DE)
Title: Kastenmöbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Kastenmöbel mit wenigstens einer Möbelfront (1, 2), wobei hinter der Möbelfront (1, 2) eine zurückspringende Griffmulde (4) in Gestalt eines auf der der Vorderseite der Möbelfront (1, 2) abgewandten Rückseite der Möbelfront (1, 2) angeordneten Profilelements (3) angeordnet ist, dessen Hauptlängserstreckungsrichtung parallel oder senkrecht zur Bodenebene verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (3) im Querschnitt quer zur Hauptlängserstreckungsrichtung im Wesentlichen C-förmig oder U-förmig ausgebildet ist, wobei sich an den Boden (30) des Profilelements (3) beidseitig nicht in der Ebene des Bodens (30) liegende Seitenabschnitte (31, 32) anschließen, die die seitlichen Schenkel des C- oder U-förmigen Querschnitts ausbilden, wobei angrenzend an wenigstens einen der Seitenabschnitte (31, 32) auf der Innenseite des Profilelements (3) ein Einsatzprofil (5) angeordnet ist, in welches eine Beleuchtungseinrichtung aufnehmbar oder aufgenommen ist.
Patent DE-202017104748-U1 (DE)
Title: Vorwärmvorrichtung für eine kontinuierlich arbeitende Presse
IPC: H05B6/78
Filed: 2017-08-08
Abstract: Vorwärmvorrichtung (18) für eine kontinuierlich arbeitenden Presse (26) zur Herstellung von Pressplatten (12), insbesondere Werkstoffplatten aus Holz und/oder anderen nachwachsenden Agrarprodukten wie Span-, Faser-, Furnier-, Stroh-, und Schnitzelplatten, sowie Kunststoffplatten, zur Vorwärmung einer Pressgutmatte (16),mit wenigstens einer Mikrowellen-Einkopplung (38), welche auf einer Seite eines Förderwegs (20) für die Pressgutmatte (16) mit ihrer Hauptstrahlrichtung (40) zum Förderweg (20) gerichtet ist,und mit wenigstens einem Reflektorkörper (44; 144; 244; 344) mit wenigstens einer Reflektorfläche (46; 146; 246; 346), welche auf einer der wenigstens einen Mikrowellen-Einkopplung (38) in der Hauptstrahlrichtung (40) betrachtet gegenüberliegenden Seite des Förderwegs (20) der wenigstens einen Mikrowellen-Einkopplung (38) zugewandt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Reflektorfläche (46; 146; 246; 346) wenigstens einen Abschnitt aufweist, der nicht axial oder parallel zur Hauptstrahlrichtung (40) der wenigstens einen Mikrowellen-Einkopplung (38) gerichtet ist.
Patent DE-202017106141-U1 (DE)
Title: Scharnierabdeckung für eine rinnenmontierte Heckklappenbaugruppe
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-10-10
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Dachrinne, die in Längrichtung verläuft; eine erste Verkleidungskomponente, die einen ersten Abschnitt der Dachrinne abdeckt; ein Scharnier, das an einem zweiten Abschnitt der Dachrinne montiert und mit einer Heckklappe verbunden ist; und eine zweite Verkleidungskomponente, die zur Schwenkbewegung gehalten wird, wobei die zweite Verkleidungskomponente den zweiten Abschnitt der Dachrinne und mindestens einen Abschnitt des Scharniers abdeckt.
Patent DE-202017107061-U1 (DE)
Title: System zur Anordnung von Einrichtungsgegenständen in Räumen
IPC: A47B96/14
Filed: 2017-11-21
Abstract: System zur Anordnung von Einrichtungsgegenständen in Räumen, mit zwei Halteschienen (2, 4), welche an beabstandeten, sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Tragstrukturen (3,7) befestigbar sind, gekennzeichnet durch mindestens einen längenverstellbaren Balken (6, 8, 10, 12), welcher mit beiden Halteschienen (2,4) koppelbar ist.
Patent DE-202018000346-U1 (DE)
Title: Raspberry Pi auf TV SCART Schnittstellen Konverter
IPC: H04N5/14
Filed: 2018-01-23
Abstract: Platine (1), insbesondere Platine Raspberry Pi auf TV SCART Schnittstellen Konverter, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (1) direkt auf eine weitere Platine (7), nämlich einen Raspberry Pi ®  steckbar ist, wobei die Platine (1) eine elektronische Schaltung aufweist, um die Grafikausgabe über eine SCART konforme Schnittstelle für einen Röhrenfernseher zu ermöglichen und wobei eine Bildausgabe über die Signale Rot, Grün, Blau und Sync (RGBS) ausgebbar ist und wobei verschiedene Modi wie 4:3 und AV Modus automatisch einstellbar sind.
Patent DE-202018002900-U1 (DE)
Title: Akkubetriebene magnetische, schwenk- und ausziehbare Wendeleuchte zur Verwendung als Stand- oder Deckenleuchte
IPC: F21V21/096
Filed: 2018-06-21
Abstract: Akkuleuchte für den Innenraum insbesondere für Wohnmobile, Wohnwagen und Boote, die autonom betrieben werden kann und eine Ladevorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasseine Ausziehvorrichtung (7) in der Leuchte das Umschalten der Spot-Funktion, in der das Licht einer Lichtquelle (1) gebündelt über eine enge Lichtaustrittsöffnung (2) in der Nähe der Lichtquelle über einen blendgeschützen Reflektor (3) ähnlich einem Spot-Strahler in Form eines spitzen Kegels (4) ausgestrahlt wird,durch Herausziehen des Leuchtschirms in die Candellight-Funktion mit diffuser Lichtabstrahlung ermöglicht, in der das Licht einer Lichtquelle (1) ungebündelt auf einen sie umgebenden transluzenten Lampenschirm (5) abgestrahlt wird, der das Licht seinerseits diffus in den Raum abstrahlt (6), oder alternativ das Licht einer Lichtquelle (1) ungebündelt auf einen sie umgebenden Lampenschirm (5) abgestrahlt wird, der in bestimmten Bereichen aus einem lichtundurchlässigeren reflektierenden Segment und einem zweiten transluzenten Bereich besteht, auf dein das Licht konzentriert wird und der das Licht seinerseits diffus in den Raum (6) oder nach unten Richtung Sockel (8) abstrahlt.
Patent DE-202018005953-U1 (DE)
Title: Montagehalterung für ein Sandwichelement und System zur Befestigung einer Dachrinne an einem Sandwichelement
IPC: E04D13/072
Filed: 2018-12-21
Abstract: Montagehalterung (1;20) für ein Sandwichelement mit nebeneinander angeordneten abwechselnden Hoch- und Tiefsicken, die sich in einer Längsrichtung erstrecken, wobei die Montagehalterung (1;20) aufweist:einen Mittelsteg (2), der sich in der Längsrichtung erstreckt und annähernd die Weite der Hochsicke am oberen Ende derselben besitzt,ein Paar seitlicher Laschen (3a,3b), die über den Mittelsteg (2) so miteinander verbunden und in einem Winkel zu dem Mittelsteg (2) so angeordnet sind, dass sie dem Verlauf der Hochsickenflanken der Hochsicke des Sandwichelements annähernd entsprechen, so dass die Laschen (3a,3b) mit dem Mittelsteg (2) auf die Hochsicke aufgesetzt werden können, undein Halteteil (4), das mit dem Mittelsteg (2) oder einer der Laschen (3a,3b) verbunden ist und sich an einem Ende der Montagehalterung (1;20) quer zu der Längsrichtung und unter einem Winkel zu dem Mittelsteg (2) erstreckt, und das so ausgestaltet ist, dass daran ein Anbauteil, insbesondere ein Rinnenhaken (10) für eine Dachrinne und/oder ein Traufblech lösbar angebracht werden kann.
Patent DE-202018103125-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Scheibenwaschdüse mit Abtaufunktion
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-06-04
Abstract: Gerät, umfassend:ein Gehäuse;einen Tauchkolben, der zwischen einer eingezogenen Position in dem Gehäuse und einer ausgezogenen Position bewegbar ist, um Fluid auf eine Fahrzeugkomponente zu sprühen; undein Heizgerät, das zur Bewegung mit dem Tauchkolben konfiguriert ist.
Patent DE-202019001606-U1 (DE)
Title: Montage- und Demontage-System (MDS) für Radsatzlager der Wuppertaler Schwebebahn
IPC: B66F7/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: MDS dadurch gekennzeichnet, dass das System als zwei Hubeinheiten ausgebildet ist.