baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109777-B4 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
Inventor: KRÖMKER WILFRIED
IPC: A61L2/14
Filed: 2013-09-06
Granted: 2015-05-21
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (1) zur Plasmadesinfektion von Oberflächen mit einem Plasmagenerator (2) zur Erzeugung eines desinfizierenden Plasmagasstroms (P) und mit einem mit dem Plasmagenerator (2) in kommunizierender Verbindung stehenden, mindestens teilweise geschlossenen Desinfektionsbereich (5), der zur Aufnahme der zu desinfizierenden Oberfläche ausgebildet ist, wobei die Desinfektionsvorrichtung (1) einen Aerosolgenerator (9) zur Erzeugung eines wässrigen Partikel enthaltenen Aerosolstroms (A) hat und der Aerosolgenerator (9) mit dem Plasmagenerator (2) in kommunizierender Verbindung steht, um den mit dem Aerosolstrom (A) vermischten Plasmagasstrom (PA) im Desinfektionsbereich (5) auf die zu desinfizierende Oberfläche zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Aerosolgenerator (9) an den Plasmagasstrom-Ausgang des Plasmagenerators (2) gekoppelt ist und der vom Plasmagenerator (2) erzeugte Plasmagasstrom (P) mit dem Aerosolstrom (A) des Aerosolgenerators (9) vermischt und in den Desinfektionsbereich (5) geleitet wird.
Patent DE-102013200868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung und einer elektrischen Verbindung
Inventor: BÖWER LARS
IPC: B22F7/08
Filed: 2013-01-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen einem ersten Fügepartner (1), der als Halbleiterchip (5) ausgebildet ist, und einem zweiten Fügepartner (2), der als Substrat (6) ausgebildet ist, das eine metallische Oberfläche aufweist, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines ersten Fügepartners (1), der eine erste Verbindungsfläche (11) aufweist, sowie einen von der ersten Verbindungsfläche (11) verschiedenen, zu schützenden Oberflächenabschnitt (12); Bereitstellen eines zweiten Fügepartners (2), der eine zweite Verbindungsfläche (21) aufweist; Aufbringen einer Schutzschicht (3) auf den zu schützenden Oberflächenabschnitt (12) derart, dass der zu schützende Oberflächenabschnitt (12) vollständig von der Schutzschicht (3) bedeckt ist; Herstellen einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen der ersten Verbindungsfläche (11) und der zweiten Verbindungsfläche (21) in einem Zustand, in dem die Schutzschicht (3) aufgebracht ist; zumindest teilweises Entfernen der Schutzschicht (3) von dem zu schützenden Oberflächenabschnitt (12) nach dem Herstellen der stoffschlüssigen Verbindung.
Patent DE-102013219576-B4 (DE)
Title: Entgratwerkzeug zum Entfernen eines Grats von einem Werkstück
Inventor: DICK MARTIN
IPC: B29C37/02
Filed: 2013-09-27
Granted: 2016-03-24
Abstract: Entgratwerkzeug (8) umfassend eine in einen Antrieb einspannbare Drehachse (8a), zwei in Längsrichtung an der Drehachse voneinander beabstandet angeordnete und sich quer zu dieser erstreckende Aufspannteller (8c, 8d) mit jeweils äußeren Umfangsrändern, von denen mindestens einer längsverschieblich an die Drehachse (8a) angeordnet ist, eine zwischen den Aufspanntellern (8c, 8d) angeordnete Druckfeder zur Realisierung einer definierten Vorspannung zwischen den Aufspanntellern (8c, 8d), sowie mindestens einem sich zwischen den Aufspanntellern (8c, 8d) erstreckenden Seil, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS an den Aufspanntellern (8c, 8d) Umlenkelemente vorgesehen sind, und dass das Seil einstückig (8b) ausgebildet ist, welches sich um die Umlenkpunkte zwischen den Aufspanntellern (8c, 8d) erstreckt, dass die Umlenkelemente Umlenkrollen (8f) umfassen und dass die Umlenkrollen (8f) Bremsen umfassen oder Lagefixiermittel für das Seil (8b) vorgesehen sind.
Patent DE-102013225726-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für eine kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: SAITO JUN
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-12-12
Granted: 2017-02-09
Abstract: Montagestruktur für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, umfassend: eine Mehrzahl von in einem Zylinderkopf (2) ausgebildeten Einsetzlöchern (23), von denen jedes dazu dient, ein Ende einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (25) aufzunehmen; einen Düsenarm (41), welcher Teile eines Paars von sich anschließenden Kraftstoffeinspritzeinrichtungen (25A, 25B) in Eingriff nimmt, welche von den jeweiligen Einsetzlöchern (23) vorstehen; und einen Gewindebolzen (43), welcher durch den Düsenarm (41) hindurchgeführt ist und in ein Innengewindeloch (42) eingeschraubt ist, welches in dem Zylinderkopf (2) ausgebildet ist, um den Düsenarm (41) an dem Zylinderkopf (2) zu befestigen; gekennzeichnet durch ein Gewichtselement (44), welches eine Masse hat, welche erforderlich ist, um Schwingungen der Kraftstoffeinspritzvorrichtung zu steuern oder regeln, und welches ein erstes Bolzeneinsetzloch (58) hat, um einen Schaftteil (43B) des Gewindebolzens (43) hindurch zu führen, und zwischen einem Kopf (43A) des Gewindebolzens (43) und dem Düsenarm (41) angeordnet ist, wobei der Düsenarm (41) versehen ist mit einem Gewichtaufnahmesitz (54), welcher als eine zurückgesetzte Fläche ausgebildet ist, und einem zweiten Bolzeneinsetzloch (53), um den Schaft von dem Gewindebolzen (43) hindurch zu führen, und das Gewichtselement (44) mit einem Vorsprung (59) versehen ist, welcher um ein offenes Ende des ersten Bolzeneinsetzlochs (58) herum zentriert ist, welches zu dem Düsenarm (41) weist, wobei der Vorsprung (59) dazu konfiguriert ist, mit dem Gewichtaufnahmesitz (54) in Eingriff zu treten.
Patent DE-102014001640-B4 (DE)
Title: Druck- und Temperatursensor-Element
Inventor: ZACHARIAS STEFAN DR
IPC: G01L19/00
Filed: 2014-02-05
Granted: 2016-06-30
Abstract: Druck- und Temperatursensor-Element zur Bestimmung von Druck und Temperatur eines Fluids in einem das jeweilige Fluid enthaltenden Element, bei dem ein Drucksensorelement (5) und ein Temperatursensor (2) innerhalb eines Gehäuses (3) angeordnet sind und  das Drucksensorelement (5) über einen einseitig offenen Kanal (7) mit dem Fluid in Kontakt steht und der Kanal (7) in einem hohlzylinderförmigen Element (6) ausgebildet und mit dem das Fluid enthaltenden Element über mindestens eine Öffnung (7.1) verbunden ist;  dabei das hohlzylinderförmige Element (6) mit dem Gehäuse (3) verbunden ist, dabei innerhalb des Gehäuses (3) ein Hohlraum (1) vorhanden ist und der Hohlraum (1) das hohlzylinderförmige Element (6) innerhalb des Gehäuses (3) zumindest in einem Bereich umgibt, so dass in diesem Bereich kein berührender Kontakt zum Gehäuse (3) oder einem anderen Element zum hohlzylinderförmigen Element (6) besteht oder von einem thermisch isolierenden Material in diesem Bereich innerhalb des Hohlraums (1) umgeben ist.
Patent DE-102014011219-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung zwischen einer Energiespeicherzelle und einer Leiterblechstruktur
Inventor: VERGOSSEN DAVID
IPC: H01M50/503
Filed: 2014-07-29
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung zwischen einer elektrischen Energiespeicherzelle (2) und einer elektrisch leitfähigen Leiterblechstruktur (3) über einen elektrisch leitfähigen Leiterdraht (4), umfassend ein Werkzeug zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung zwischen einem elektrisch leitfähigen Leiterdraht (4) und einer elektrischen Energiespeicherzelle (2) sowie zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung zwischen dem oder einem elektrisch leitfähigen Leiterdraht (4) und der oder einer elektrisch leitfähigen Leiterblechstruktur (3), wobei das Werkzeug ein zumindest mit einem freien Ende durch eine leiterblechstrukturseitige Durchbrechung (7) bewegbares Werkzeugelement (5) umfasst, wobei an dem oder im Bereich des durch eine leiterblechstrukturseitige Durchbrechung (7) bewegbaren freien Endes des Werkzeugelements (5) wenigstens eine Kontaktierungseinrichtung (8) zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung zwischen dem oder einem elektrisch leitfähigen Leiterdraht (4) und der oder einer elektrischen Energiespeicherzelle (2) sowie zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung zwischen dem elektrisch leitfähigen Leiterdraht (4) und der oder einer elektrisch leitfähigen Leiterblechstruktur (3) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102014019455-B4 (DE)
Title: Einstellbare verzögerungszellen für zeit-digital-wandler
Inventor: HSIEH HSIEH-HUNG
IPC: H01L27/06
Filed: 2014-12-22
Granted: 2020-10-01
Abstract: Zeit-Digital-Wandler, TDC, der Folgendes umfasst:eine erste Verzögerungsleitung (142), die mehrere erste Verzögerungszellen (144) umfasst, die in Serie geschaltet sind, wobei jede der ersten Verzögerungszellen (144) mehrere erste Verzögerungseinheiten (102) umfasst, die in Serie geschaltet sind, wobei jede der ersten Verzögerungseinheiten (102) einen einstellbaren PMOS-Transistor (106), einen ersten Poly-auf-Oxid-Definitions-, OD, -Rand-, PODE,-Transistor (108) und einen Pull-Up-PMOS-Transistor (114) umfasst;eine zweite Verzögerungsleitung (146), die mehrere zweite Verzögerungszellen (148) umfasst, die in Serie geschaltet sind, wobei jede der zweiten Verzögerungszellen (148) mehrere zweite Verzögerungseinheiten (104) umfasst, die in Serie geschaltet sind,wobei jede der zweiten Verzögerungseinheiten (104) einen einstellbaren NMOS-Transistor (110), einen zweiten PODE-Transistor (112) und einen Pull-Down-NMOS-Transistor (116) umfasst.
Patent DE-102014103098-B4 (DE)
Title: Druckgaswaffe
Inventor: SENFTER EMIL
IPC: F41B11/62
Filed: 2014-03-07
Granted: 2020-10-01
Abstract: Druckgaswaffe (1) mit einem Lauf (2) und einem Magazin (3) mit mehreren Projektil-Ausnehmungen (31) für Projektile (4), wobei ein Gas-Zuführungskanal (5) zur Leitung von Gas (55) zum Magazin (3) vorhanden ist, wobei das Magazin (3) zwischen dem Lauf (2) und dem Gas-Zuführungskanal (5) angeordnet ist, wobei zwischen dem Gas-Zuführungskanal (5) und dem Magazin (3) eine in einer Buchsenaufnahme (61) verschieblich gelagerte Buchse (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (6) durch den Impuls des Gasstroms (55) bei der Schussabgabe aus der Buchsenaufnahme (61) spielfrei dichtend gegen das Magazin (3) gedrückt wird.
Patent DE-102014109687-B4 (DE)
Title: Positionsbestimmung eines Objekts im Strahlengang einer optischen Vorrichtung
Inventor: STOPPE LARS
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-07-10
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Position (150) eines Objekts (100) parallel zur optischen Achse (120) einer optischen Vorrichtung (1), wobei das Verfahren umfasst:- Beleuchten des Objekts (100) aus einer ersten Beleuchtungsrichtung (210-1) und Erfassen eines ersten Bilds (230-1) des Objekts (100) während des Beleuchtens,- Beleuchten des Objekts (100) aus einer zweiten Beleuchtungsrichtung (210-2) und Erfassen eines zweiten Bilds (230-2) des Objekts (100) während des Beleuchtens,- Bestimmen eines Abstands (250) zwischen Abbildungsorten (220-1, 220-2) des Objekts (100) in dem ersten Bild (230-1) und in dem zweiten Bild (230-2),- Bestimmen einer Position (150) des Objekts (100) parallel zur optischen Achse (120) basierend auf dem Abstand (250), wobei die erste Beleuchtungsrichtung (210-1) durch einen ersten Winkel (251-1) gegenüber der optischen Achse (120) charakterisiert ist,wobei die zweite Beleuchtungsrichtung (210-2) durch einen zweiten Winkel (251-2) gegenüber der optischen Achse (120) charakterisiert ist,wobei das Bestimmen der Position (150) des Objekts (100) weiterhin auf dem ersten Winkel (251-1) und auf dem zweiten Winkel (251-2) basiert.
Patent DE-102014114457-B4 (DE)
Title: Zubehörbaugruppe für Dacheindeckelemente
Inventor: ZIELINSKI PAUL
IPC: E04D13/10
Filed: 2014-10-06
Granted: 2020-07-09
Abstract: Zubehörbaugruppe für Dacheindeckelemente, vorzugsweise Dachziegel (11), zur Herstellung einer Dacheindeckung (1) durch Verlegen der Dacheindeckelemente auf einer Dachunterkonstruktion, mit einer Schneeschutzvorrichtung (3) fixierbar an oder auf einem der Dacheindeckelemente und mit einer Sturmklammereinrichtung (2) fixierbar an oder auf der Dachunterkonstruktion zwecks Halterung von einem oder mehreren der Dacheindeckelemente auf der Dachunterkonstruktion,wobei die Sturmklammereinrichtung (2) einen Abschnitt aufweist, der mit einem Abschnitt der Schneeschutzvorrichtung (3) derart verbunden oder verbindbar ist, dass bei verlegten Dacheindeckelementen auf der Dachunterkonstruktion und installierter Schneeschutzvorrichtung (3) und installierter Sturmklammereinrichtung (2) die Schneeschutzvorrichtung (3) unter Einwirkung der Sturmklammereinrichtung (2) an oder auf dem zugeordneten Dacheindeckelement fixiert ist, unddass die Schneeschutzvorrichtung (3) und die Sturmklammereinrichtung (2) eine gemeinsame Baueinheit bilden, indem sie lösbar miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Sturmklammereinrichtung (2) einen Befestigungsabschnitt aufweist zur Befestigung an der Dachunterkonstruktion, und dass die Sturmklammereinrichtung (2) einen ersten Halteabschnitt zum Halten eines ersten Dacheindeckelements aufweist, unddass die Sturmklammereinrichtung (2) einen zweiten Halteabschnitt zum Halten eines zweiten Dacheindeckelements und zum Zusammenwirken mit der Schneeschutzvorrichtung (3) aufweist.
Patent DE-102014204885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Vakuumschaltröhre und Vakuumschaltröhre mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung
Inventor: LAST PHILIPP
IPC: H01H33/662
Filed: 2014-03-17
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Beschichten einer Vakuumschaltröhre (1) mit einem isolierenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Beschichtens mittels Wirbelsintern ausgeführt wird.
Patent DE-102014205828-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Zeitpunktes einer Herzbewegung und zum Triggern eines bildgebenden Systems und entsprechende Vorrichtung
Inventor: HENNING ANDRE
IPC: A61B5/352
Filed: 2014-03-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren (200) zum Ermitteln eines Zeitpunktes einer Herzbewegung und zum Triggern eines bildgebenden Systems (1), aufweisend die Schritte:- Empfangen eines eine Herzbewegung anzeigenden EKG-Signals (ES),- Festlegen eines ersten Zeitpunkts (T1), nach dem ein die Herzbewegung anzeigendes mechanisches Signal (MS) voraussichtlich empfangen wird, in Abhängigkeit von dem empfangenen EKG-Signal (ES),- Empfangen eines mechanischen Signals (MS) nach dem ersten Zeitpunkt (T1),- Ermitteln eines Empfangszeitpunkts (T2) des mechanischen Signals (MS),- Ermitteln eines Zeitpunkts (T3) einer Herzbewegung anhand des ermittelten Empfangszeitpunkts (T2) des mechanischen Signals (MS) und- Triggern des bildgebenden Systems (1) in Abhängigkeit von dem ermittelten Zeitpunkt der Herzbewegung.
Patent DE-102014211572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion eines dreidimensionalen Magnetresonanzbilddatensatzes bei einem das Magnetfeld verzerrenden Störobjekt, Magnetresonanzeinrichtung und Computerprogramm
Inventor: NITTKA MATHIAS
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-06-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion eines dreidimensionalen Magnetresonanzbilddatensatzes aus in Zielschichten (1) mit einer Magnetresonanzeinrichtung (18) aufgenommenen Magnetresonanz-Schichtdaten (11) eines Zielgebiets mit einem das Magnetfeld im Zielgebiet verzerrenden Störobjekt, insbesondere einem Metallobjekt (9), wobei für jede aufzunehmende Zielschicht (1) in mehreren Phasenkodierungsschritten in einer Zusatzkodierrichtung (3) senkrecht zur Schichtebene neben einer in der Ausdehnung und Lage der jeweiligen Zielschicht (1) entsprechenden Zentralpartitionsschicht mehrere der Zentralpartitionsschicht benachbarte Partitionsschichten (4) aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund eines die Schichtdaten (11) auswertenden, die Verzerrung entlang der Zusatzkodierrichtung (3) beschreibenden Verzerrungskriterium ein Korrekturbereich (12) und ein Normalrekonstruktionsbereich (13) des Zielgebiets bestimmt werden, wobei zur Rekonstruktion im Normalrekonstruktionsbereich (13) nur Schichtdaten (11) der Zielschicht (1) verwendet werden und im Korrekturbereich (12) die Schichtdaten (11) außerhalb der Zielschicht (1) liegender Partitionsschichten (4) entsprechenden Zielschichten (1) zur Korrektur der Verzerrung zugeordnet werden.
Patent DE-102014225401-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmischventil für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JEONG HEE
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-12-10
Granted: 2022-06-30
Abstract: Brennstoffzellenmischventil (100), das wahlweise einen Lufteinlasskanal (13) und einen Luftauslasskanal (11) eines Brennstoffzellenpacks für ein Wasserstoffbrennstoffzellenfahrzeug öffnet und schließt, wobei das Brennstoffzellenmischventil umfasst:einen Trägerrahmen (10), der eine erste Bohrung (12), mit der der Auslasskanal verbunden ist und eine zweite Bohrung (14), mit der der Einlasskanal verbunden ist;ein erstes Drehschieberventil (30) zum Öffnen und Schließen der ersten Bohrung (12), das eingerichtet ist, ein Antriebsdrehmoment von einem Antriebsmotor (20), der an dem Trägerrahmen (10) vorgesehen ist, aufzunehmen, wobei das erste Drehschieberventil (30) eine erste Welle aufweist;ein zweites Drehschieberventil (40), das mit dem ersten Drehschieberventil (30) verbunden ist, und eingerichtet ist, die zweite Bohrung (14) zu öffnen und zu schließen, wobei das zweite Drehschieberventil (40) eine zweite Welle aufweist;einen ersten Kupplungsvorsprung (31), der von der ersten Welle in deren Längserstreckungsrichtung weg ragt und wenigstens eine erste flache Fläche (31a) senkrecht zu der Längserstreckungsrichtung aufweist, wobei die wenigstens eine erste flache Fläche einen ersten Bereich aufweist; undeinen zweiten Kupplungsvorsprung (41), der in einer ersten Kupplungsvorsprungsrichtung von der zweiten Welle weg ragt und wenigstens eine zweite flache Fläche (41a) mit einem zweiten Bereich, der kleiner als der erste Bereich ist, aufweist, und wobei die wenigstens eine zweite flache Fläche die wenigstens eine erste flache Fläche berührt; undeinen Stopper (50), der an dem Trägerrahmen (10) vorgesehen ist und eingerichtet ist, eine Stellung des zweiten Drehschieberventils (40) zu fixieren, wobei der Stopper (50) umfasst:einen Rotationskörper (52), der an einem Ende des zweiten Drehschieberventils (40) angeordnet ist und eingerichtet ist, sich zusammen mit dem zweiten Drehschieberventil (40) zu drehen, wobei der Rotationskörper eine Mehrzahl von Haltelöchern (51) aufweist, die daran radial relativ zu einem Drehmittelpunkt angeordnet sind,eine elastische Feder (54), die an dem Trägerrahmen (10) angeordnet ist; undeinen Haltevorsprung (56), der an der elastischen Feder (54) vorgesehen ist, der Haltevorsprung (56) ist eingerichtet, wahlweise in eines der Mehrzahl von Haltelöchern (51) eingefügt zu werden.
Patent DE-102014225782-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum kontrollieren einer batterie zum verlängern einer fahrleistung
Inventor: MIN HONG SEOK
IPC: B60L58/19
Filed: 2014-12-15
Granted: 2023-06-22
Abstract: System (100) zum Kontrollieren einer Batterie zum Verlängern einer Fahrleistung, umfassend:eine Vielzahl von Batteriemodulen (110);eine Batterieschalteinheit (120), ausgelegt zum parallelen Verbinden der Vielzahl von Batteriemodulen (110) wenn ein Beschleuniger unbeschäftigt ist, und, die Vielzahl von Batteriemodulen (110) in-Serie zu schalten wenn der Beschleuniger beschäftigt ist;dadurch gekennzeichnet, dassdas System ferner eine Motorbetreibereinheit (150), ausgelegt zum Empfangen einer Leistung von der Batterieschalteinheit (120), wenn der Beschleuniger beschäftigt ist, umfasst.
Patent DE-102014227045-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Unfalls
Inventor: MOERBE MATTHIAS
IPC: G08B25/00
Filed: 2014-12-30
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Unfalls, bei dem einem Fahrzeug (6) mindestens eine erste Sensoreinheit (16) und einem Fahrer (10) des Fahrzeugs (6) mindestens eine zweite Sensoreinheit (24) zugeordnet wird, wobei mit den Sensoreinheiten (16, 24) jeweils Werte von kinematischen Größen erfasst werden, wobei für das Fahrzeug (6) ein erster Parameterraum (44), in den Werte der kinematischen Größen zu einem Beginn einer Fahrt aufgenommen werden, und ein zweiter Parameterraum (45), in den Werte der kinematischen Größen zu einem Ende der Fahrt aufgenommen werden, ermittelt werden, wobei für den Fahrer (10) ein dritter Parameterraum (46), in den Werte der kinematischen Größen zu dem Beginn der Fahrt aufgenommen werden, und ein vierter Parameterraum (47), in den Werte der kinematischen Größen zu einem Ende der Fahrt aufgenommen werden, ermittelt werden, wobei nach der Fahrt der erste und der zweite Parameterraum (44, 45) sowie der dritte und der vierte Parameterraum (46, 47) miteinander verglichen werden, um den Unfall zu erkennen, wobei eine Bedingung für das Vorliegen des Unfalls erfüllt ist, wenn für sämtliche kinematischen Größen ein Verlauf für Bewegungen des Fahrzeugs (6) und ein Verlauf für Bewegungen des Fahrers (10) hinsichtlich einer Harmonie voneinander abweichen.
Patent DE-102015015483-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Verkehrsleitvorrichtung
Inventor: MAHNKE MIRKO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-11-28
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Verkehrsleitvorrichtung (12) in Abhängigkeit einer Fahrstrecke (18) eines Kraftfahrzeugs (14), umfassend die Schritte:  – Empfangen eines Positionszielortes durch eine fahrzeugexterne Zentrale (16);  – Bestimmen der Fahrstrecke (18) des Kraftfahrzeugs (14) in Abhängigkeit des Positionszielortes durch die fahrzeugexterne Zentrale (16);  – Steuern der Verkehrsleitvorrichtung (12) durch die fahrzeugexterne Zentrale (16) in Abhängigkeit von der bestimmten Fahrstrecke (18)  dadurch gekennzeichnet, dass  – nach dem Bestimmen der Fahrstrecke (18) des Kraftfahrzeugs (14) Fahrstreckendaten der Fahrstrecke (18) an das Kraftfahrzeug (14) über eine Datenverbindung (22) durch die fahrzeugexterne Zentrale (16) übermittelt werden; und  – das Kraftfahrzeug (14) während einer Fahrt die durch die fahrzeugexterne Zentrale (16) bestimmte Fahrstrecke (18) aktualisiert, wenn die bestimmte Fahrstrecke (18) vollständig oder teilweise gesperrt ist, und die aktualisierte Fahrstrecke an die fahrzeugexterne Zentrale (16) übermittelt, welche die aktualisierte Fahrstrecke als Fahrstrecke (18) des Kraftfahrzeugs (14) bestimmt und die Verkehrsleitvorrichtung (12) in Abhängigkeit von der aktualisierten Fahrstrecke als bestimmte Fahrstrecke (18) steuert.
Patent DE-102015102573-B4 (DE)
Title: Fluidsystem und verfahren zur herstellung und verwendung desselben
Inventor: LOPES SHAILESH M
IPC: F02M31/16
Filed: 2015-02-24
Granted: 2022-11-24
Abstract: Produkt, umfassend:ein Gehäuse (10), das wenigstens ein Phasenwechselmaterial (12) und ein Medium (14) umfasst, wobei das Gehäuse (10) für eine Wärmeenergieübertragung zu oder von einem Kraftstoff (16) aufgebaut und angeordnet ist, wobei das Phasenwechselmaterial (12) eingekapselte Mikrokugeln umfasst, wobei das Phasenwechselmaterial (12) durch ein Polymer mikroeingekapselt ist, und wobei das Polymer Polyharnstoff-Formaldehyd ist.
Patent DE-102015106404-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn anhand eines mit einem Ultraschallsensor bestimmten Abstandswerts, Sensoranordnung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S15/88
Filed: 2015-04-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn (8), bei welchem mittels eines Ultraschallsensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1) ein Ultraschallsignal ausgesendet wird und das von einem Objekt reflektierte Ultraschallsignal empfangen wird und bei welchem mittels einer Steuereinrichtung (5) anhand einer zeitlichen Dauer zwischen dem Aussenden des Ultraschallsignals und dem Empfangen des reflektierten Ultraschallsignals zumindest ein Abstandswert (a) bestimmt wird und der Zustand der Fahrbahn (8) anhand des zumindest einen Abstandswerts (a) erkannt wird,wobei das Ultraschallsignal mittels des Ultraschallsensors (4) in eine Richtung eines Aufschleuderbereichs (13) ausgesendet wird, in welchem bei sich auf einer Oberfläche (7) der Fahrbahn (8) befindendem Wasser (12) zumindest ein Teil des Wassers (12) beim Abrollen eines Rades (6) des Kraftfahrzeugs (1) aufgeschleudert wird,dadurch gekennzeichnet, dassmittels der Steuereinrichtung (5) anhand des zumindest einen Abstandswerts (a) eine Menge des Wassers (12) bestimmt wird, welches sich auf der Oberfläche (7) der Fahrbahn (8) befindet.