baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014216277-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-08-15
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Drehachse, wenigstens eine Druckplatte, wenigstens eine zu einer Betätigung zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition relativ zu der Druckplatte axial verlagerbare Anpressplatte und eine Federeinrichtung mit einer ersten Feder mit Federzungen und Federfenstern und einer zweiten Feder mit einem Ringabschnitt und Hakenabschnitten, wobei die Hakenabschnitte durch die Federfenster hindurch ragen, bei der die Hakenabschnitte jeweils einen Zentrierabschnitt und einen Rücksprungabschnitt aufweisen, um die Reibungskupplungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014216641-A1 (DE)
Title: Klebstoff und Verbundwerkstück daraus
IPC: C09J163/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klebstoff, insbesondere einen zur abstandsminimierten Verklebung von fein strukturierten Oberflächen. Die Erfindung nutzt erstmals einen Kleber in Pulverform zur Verklebung zweier miniaturisierter Werkstücke, wobei vorgesehen ist, dass gleichzeitig mit dem Verkleben noch die Einbettung einer Spule und/oder eines Metalldrahtes und/oder eines Tags in die Klebefuge der Werkstücke erfolgt.
Patent DE-102014217227-A1 (DE)
Title: Flossenstabilisator und Wasserfahrzeug
Inventor: BUECHLER DIRK
IPC: B63B3/44
Filed: 2014-08-28
Abstract: Offenbart ist ein Flossenstabilisator zur Stabilisierung eines Wasserfahrzeugs, mit einer Hauptflosse, die durch einen wasserfahrzeugseitigen Flossenantrieb verschwenkbar ist, und mit einer Schwanzflosse, die beweglich an der Hauptflosse gelagert ist, mit einer Einrichtung zum selbsttätigen Einstellen eines Schwanzflossenwinkels zwischen der Schwanzflosse und der Hauptflosse in Abhängigkeit von einem auf eine Wirkfläche der Schwanzflosse wirkenden Wasserdruck, sowie ein Wasserfahrzeug, welches durch zumindest einen derartigen Flossenstabilisator stabilisiert ist.
Patent DE-102014217315-A1 (DE)
Title: Netz zur Absorbierung elektromagnetischer Wellen und Gehäuse von elektronischen Teilen, welches dassselbige verwendet
Inventor: CHU IN CHANG
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Ein elektromagnetische Wellen absorbierendes Netz zur Steuerung von Interferenzen durch elektromagnetische Wellen in einem niedrigen Frequenzband, welche von verschiedenen elektrischen und elektronischen Teilen erzeugt wird und zur Sicherung einer Festigkeit ohne zusätzliches Material und zur Erhaltung eines Leichtgewichtes ist zur Verfügung gestellt. Das Netz wird hergestellt aus einer Mischlösung in der Form eines Gewebes, welche eine Netzstruktur aufweist, wobei die Mischlösung ausgebildet ist durch eine Mischung eines leitenden Nanomaterials, eines magnetischen Nanofüllstoffes, eines Bindemittels und eines Lösungsmittels.
Patent DE-102014217668-A1 (DE)
Title: Blechanpressplatte mit Nietelementen als Anpressplattennocken
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/70
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplatte für eine Reibkupplung, umfassend eine Grundplatte, die eine Anpressseite und eine der Anpressseite gegenüberliegende Gegenseite aufweist und auf der Gegenseite eine Mehrzahl von Öffnungen, wobei in jeder Öffnung ein Bolzen angeordnet, wobei jeder Bolzen eine Nocke bildet, die eine Anlagefläche für eine Betätigungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102014219029-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Kupplungsaktors zur Betätigung einer Kupplung, vorzugsweise einer unbetätigt  geschlossenen Kupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Kupplungsaktors zur Betätigung einer Kupplung, vorzugsweise einer unbetätigt geschlossenen Kupplung für ein Kraftfahrzeug, bei welchem der Kupplungsaktor (4) einen Geberzylinder (7) mit einem darin axial beweglich gelagerten Kolben (6) umfasst, welcher unter Aufbau eines Druckes in einer ein Druckmittel (8) aufweisenden hydrostatischen Übertragungsstrecke einen maximalen Betätigungsweg zurücklegt, um über einen Nehmerzylinder (11) die Kupplung (12) zu öffnen, wobei der Kolben (6) im unbetätigten Zustand eine Verbindungsöffnung (16) des Geberzylinders (7) zu einem Ausgleichsbehälter (15) zum Volumenausgleich des Druckmittels (8) freigibt. Bei einem Verfahren, bei welchem das Kupplungssystem vor Beschädigungen geschützt wird, wird nach erfolgtem Volumenausgleich des Druckmittels (8) der maximale Betätigungsweg des Kolbens (6) des Geberzylinders (7) reduziert.
Patent DE-102014220015-A1 (DE)
Title: Dauerbeständige Dichtung
Inventor: KELLER JÉRÉMY
IPC: F15B15/20
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung (1) mit einer Dichtung (6), zur Anordnung innerhalb einer hydraulischen Strecke zur Kupplungs- oder Bremsbetätigung, wobei ein Kolben (2) axial beweglich in einem Zylinder (3) angeordnet ist, wobei an einem axialfest mit dem Kolben (2) verbundenem Dichtungsträger (4) eine Ausnehmung (5) vorhanden ist, in der die Dichtung (6) so angeordnet ist, dass sie in Betrieb der Kolben-Zylinder-Anordnung (1) einen Spalt (11, 17) zwischen einer Mantelfläche des Kolbens (2) und einer Innenumfangsfläche (15) des Zylinders (3) abdichtet, wobei die Ausnehmung (5) so geometrisch auf das Volumen der Dichtung (6) abgestimmt ist, dass ein auf Setzvorgänge zurückzuführender Vorspannungsverlust der Dichtung (6) auf die Dichtwirkung auswirkungslos ist
Patent DE-102014221724-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung einer Vielzahl von Batteriezellen
Inventor: JUNG RUBEN
IPC: H01M50/264
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30; 10, 20) zur Anordnung einer Vielzahl von Batteriezellen (40) mit jeweils einer Deckelseite (42), Bodenseite (46) und Mantelseiten (44), wobei die Vorrichtung (30; 10, 20) eine bodenseitige Halteplatte (20) zur Halterung der Batteriezellen (40) an ihrer Bodenseite (46) umfasst. Zusätzlich weist die Vorrichtung (30; 10, 20) erfindungsgemäß einen plattenförmigen, parallel zur bodenseitigen Halteplatte (20) angeordneten mantelseitigen Abstandshalter (10) mit durchgehenden Öffnungen (12) zur Aufnahme der Batteriezellen (40) mit einem Mindestabstand (17) zwischen den Batteriezellen (40) auf.  Ferner betrifft die Erfindung ein Gehäuse (60; 64, 68) zur Aufnahme einer Vielzahl von Batteriezellen, ein Batteriezellenmodul (70) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014223237-A1 (DE)
Title: Induktives Ladesystem zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs
Inventor: MÜHLFELLNER PETER
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein induktives Ladesystem (1) für ein Kraftfahrzeug (3), wobei eine Ladestation (2) eine auf einer Bodenfläche (5) angeordnete Primärspule (4) und das Kraftfahrzeug (3) eine Sekundärspule (7) zum Empfangen eines magnetischen Wechselfeldes der Primärspule (4) aufweist. Für das Empfangen ist eine vorbestimmte Abstellposition (9) des Kraftfahrzeugs (3) vorgesehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Kraftfahrzeug möglichst genau in die Abstellposition zu bringen. Die Ladestation (2) weist hierzu ein stationär angeordnetes optisches Markierungselement (6) auf. Das Kraftfahrzeug (3) weist zumindest eine Kamera (10) zum Erzeugen von Kamerabildern (31, 32) einer Umgebung (12) des Kraftfahrzeugs (1), eine Anzeigeeinrichtung (14) zum Anzeigen der Kamerabilder (31, 32) und eine Bildverarbeitungseinrichtung (13) auf. Die Bildverarbeitungseinrichtung (13) ist dazu ausgelegt, in die Kamerabilder (31, 32) ein Maskenelement (16) derart auf der Anzeigeeinrichtung (14) einzublenden, dass sich das Kraftfahrzeug (1) in der Abstellposition (9) befindet, falls das Maskenelement (16) das Markierungselement (6) überdeckt.
Patent DE-102014224906-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines Notrufs aus einem Kraftfahrzeug und Nahfeldkommunikationsempfänger
Inventor: LECHNER HERMANN JOSEF
IPC: G08B25/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Übertragung eines Notrufs aus einem Kraftfahrzeug (1) beschrieben, bei dem ein Notruf von einem Sender eines den Notruf absetzenden Kraftfahrzeugs (2) mittels einer Nahfeldkommunikation (4) ausgesendet, der Notruf von einem lokalen Nahfeldkommunikationsempfänger (5) empfangen und wieder ausgesendet wird, wobei das Wiederaussenden mittels der Nahfeldkommunikation (4) durch einen Nahfeldkommunikationssender und/oder mittels einer Mobilfunkkommunikation (3) durch einen Mobilfunksender wieder ausgesendet wird. Es ist vorgesehen, dass für die Nahfeldkommunikation (4) die C2X-Kommunikation verwendet wird und dass in der C2X-Kommunikation (4) als Schnittstelle für das Senden und/oder Empfangen von Notrufen ein separater Notrufkanal zur Verfügung gestellt wird. Ferner wird ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichteter Nahfeldkommunikationsempfänger beschrieben.
Patent DE-102015003558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entriegeln eines Flügelelements, insbesondere eines Heckdeckels, eines Fahrzeugs
Inventor: MIKOSCHEK THOMAS
IPC: E05B83/16
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entriegeln eines Flügelelements, insbesondere eines Heckdeckels, eines Fahrzeugs, mit einem Kontaktelement (16), welches reversibel lösbar mit einer korrespondierenden elektrischen Kontaktierung (12) eines elektromechanischen Schlosses (10) zum Verriegeln des Flügelelements verbindbar ist, mit einem Empfangselement (20) zum Empfangen eines Öffnungssignals und mit einem Energiespeicher (30), mittels welchem elektrische Energie zu speichern und infolge des Empfangens des Öffnungssignals ein Entriegeln des Schlosses über das Kontaktelement (16) unabhängig vom Fahrzeug bewirkbar ist.
Patent DE-102015010413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung einer Maske mit einem Hochleistungs-LED-Array
Inventor: BARTOSCHEWSKI DANIEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-08-14
Abstract: Hochleistungs-UV-LED-Array-System zur Maskenbeleuchtung, geeignet zur Verwendung in der Herstellung von Mikrochips und in der Mikrosystemtechnik, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
Patent DE-102015011267-A1 (DE)
Title: Arbeitsverfahren und Arbeitssystem
Inventor: EMMERICH JAN SÖREN
IPC: H01H25/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Arbeitssystem und Arbeitsverfahren.
Patent DE-102015101259-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Fügen von Bauteilen mittels Laserschweißens
Inventor: HEINRICI AXEL
IPC: B29C65/16
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Laserschweißverfahren sowie eine Anordnung zum Fügen eines auf einer Abstützung angeordneten ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil, wobei die Bauteile in ihrem zu verschweißenden Bereich mittels eines für die Laserstrahlung transparenten Elements druckbeaufschlagt werden. Um den Fügebereich definiert mit Druck zu beaufschlagen, wird vorgeschlagen, dass die Bauteile in einem von der Abstützung und dem Element in Form eines flexiblen Elements begrenzten Raum angeordnet werden und dass der Raum mit Unterdruck beaufschlagt wird derart, dass sich das flexible Element zumindest bereichsweise an die Außenkontur von zumindest dem dem Element zugewandten Bauteil anlegt.
Patent DE-102015104265-A1 (DE)
Title: Energieschätzung aufgrund von Daten, die von der Crowd bereitgestellt wurden
Inventor: TSENG FLING
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-03-23
Abstract: Ein Verfahren zur Information eines Fahrers eines Fahrzeugs kann an einem Computersystem das Empfangen einer vorausberechneten Energieverbrauchsanfrage für eine ausgewählte Strecke von einem Fahrzeug umfassen. In Antwort auf die Anfrage kann das Verfahren ferner das Übertragen für jedes von mehreren Segmenten, die die ausgewählte Strecke definieren, einer Energieverbrauchsschätzung basierend auf Daten, die für die Antriebsenergie indikativ sind, die bereits früher durch Fahrzeuge aufgewendet wurde, um die Segmente zu bereisen und um andere Segmente zu bereisen, die mit den Segmenten gemeinsame Eigenschaften haben, umfassen.
Patent DE-102015104449-A1 (DE)
Title: Drehteller eines Plattenspielers
Inventor: SCHRÖDL WALTER
IPC: G11B3/60
Filed: 2015-03-24
Abstract: Um bei einem Drehteller eines Plattenspielers Nachteile und Unzulänglichkeiten zu vermeiden, ist der Drehteller aus mineralisch-organischem Verbundwerkstoff, insbesondere aus acrylgebundenem Mineralwerkstoff, zum Beispiel aus Acrylstein, gebildet.
Patent DE-102015105408-A1 (DE)
Title: Steuereinheit
Inventor: WALZ TIMO
IPC: F16J15/06
Filed: 2015-04-09
Abstract: Um eine Steuereinheit umfassend ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil, die einander zugewandte Kanalseiten mit durch Wandstege getrennten Fluidkanälen aufweisen, wobei die Wandstege mit Stirnseiten in einer ebenen Fläche liegen und jeweils einander gegenüberliegenden Seiten einer Durchlässe aufweisenden Zwischenplatte zugewandt sind und zumindest abschnittsweise an der Zwischenplatte abdichtend anliegen, derart zu verbessern, dass diese möglichst funktionssicher arbeitet und einfach herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit mit einer Partikelrückhalteeinheit versehen ist, welche eine in der Zwischenplatte vorgesehene und einem Stirnseitenabschnitt einer der Stirnseiten eines der Wandstege zugewandte Eintiefung aufweist, die zusammen mit dem Stirnseitenabschnitt einen von einem Druckmittelstrom durchströmten Spalt bildet, der so dimensioniert ist, dass dieser Partikel zurückhält, die eine Mindestausdehnung aufweisen, die größer ist als eine maximale Spalthöhe des Spalts.
Patent DE-102015107719-A1 (DE)
Title: Kältemittel-Akkumulator für einen Kältemittelkreislauf und Kältemittelkreislauf mit einem solchen Kältemittel-Akkumulator
Inventor: HÜNEMÖRDER WERNER
IPC: F25B49/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kältemittel-Akkumulator (15) für einen Kältemittelkreislauf (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Kammer (20), einen Einlass (21) in die Kammer (20) und eine erste Saugleitung (24). Die Eingangsöffnung (25) der ersten Saugleitung (24) ist in der Kammer (20) angeordnet und die Ausgangsöffnung (26) der ersten Saugleitung (24) bildet einen Auslass (22) aus der Kammer. Zwischen dieser Eingangsöffnung (26) und dieser Ausgangsöffnung (27) ist im unteren Bereich der Kammer (20) eine erste Zuführöffnung (27) vorgesehen, deren Öffnungsquerschnitt klein ist im Vergleich mit dem Öffnungsquerschnitt der ersten Saugleitung (24). Der erfindungsgemäße Kältemittel-Akkumulator (15 ist gekennzeichnet durch eine zweite Saugleitung (28), deren Eingangsöffnung (29) in der Kammer (20) angeordnet ist, deren Ausgangsöffnung (30) einen Auslass (22) aus der Kammer (20) bildet und wobei zwischen dieser Eingangsöffnung (29) und dieser Ausgangsöffnung (30) im unteren Bereich der Kammer (20) eine zweite Zuführöffnung (31) vorgesehen ist, deren Öffnungsquerschnitt klein ist im Vergleich mit dem Öffnungsquerschnitt der zweiten Saugleitung (28). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kältemittelkreislauf (1) mit einem solchen Akkumulator (15) sowie ein Verfahren zum Steuern eines solchen Kältemittelkreislaufs (1).
Patent DE-102015110658-A1 (DE)
Title: Eine in einem gerät verwendete schaltstromversorgung mit eigenschaften eines hohen spitzenstroms
Inventor: LI DONG-SHENG
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-07-02
Abstract: Eine Schaltstromversorgung (10) ist vorgesehen, die zwischen der externen Spannungsquelle (20) und einem Gerät mit hohen Spitzenstromeigenschaften (30) verbunden ist, wobei die Schaltstromversorgung (10) aus einem Ladeumwandler (11), einer Steuerschaltung (12) und aus einem Energiespeicherelement besteht. Ein Eingangsende des Ladeumwandlers (11) ist mit der externen Spannungsquelle (20) verbunden, während die Abtriebsseite des Ladeumwandlers (11) elektrisch mit dem Gerät verbunden ist. Eine Steuerschaltung (12) ist mit dem Ladeumwandler (11) parallelgeschaltet. Ein erster vorbestimmter Spannungswert und ein vorbestimmter Stromwert sind in der Steuerschaltung (12) eingestellt. Übersteigt der Ausgangsstrom der externen Spannungsquelle (20) den vorbestimmten Stromwert oder ist die Ausgangsspannung der externen Spannungsquelle (20) niedriger als der erste vorbestimmte Spannungswert wird die Ausgangsspannung des Ladeumwandlers (11) reduziert, bis diese niedriger als die Spannung des Energiespeicherelement von der Steuerschaltung (12) ist.
Patent DE-102015112192-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Motor mit variablem Hubraum
Inventor: BOYER BRAD ALAN
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren zur Steuerung eines Motorbetriebs beschrieben. Ein Verfahren umfasst während eines ersten VDE-Modus (VDE – variable displacement engine / Motor mit variablem Hubraum) in einem Motor mit vier Zylindern Deaktivieren eines ersten Zylinders der vier Zylinder und Zünden eines zweiten, dritten und vierten Zylinders der vier Zylinder, wobei jedes Zündereignis um 240 Kurbelwellengrad (Grad KW) getrennt ist. Der Motor kann durch Zuschalten des ersten der vier Zylinder und Zünden des ersten Zylinders zwischen dem dritten und vierten Zylinder in einem Nicht-VDE-Modus betrieben werden.
Patent DE-102015118167-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtsystem mit leuchtendem Auspuff
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-10-23
Abstract: Offenbart ist eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst einen photolumineszierenden Teil, der auf einer Oberfläche einer Fahrzeugauspuffanlagenkomponente angeordnet ist. Die Beleuchtungsvorrichtung beinhaltet ferner eine Lichtquelle, die sich in der Nähe der Komponente befindet. Die Lichtquelle ist dazu konfiguriert, Licht mit einer ersten Wellenlänge zum photolumineszierenden Teil hin gerichtet zu emittieren. Der photolumineszierende Teil ist dazu konfiguriert, die erste Wellenlänge in mindestens eine zweite Wellenlänge zu konvertieren, um die Auspuffanlagenkomponente und/oder einen Bereich in der Nähe der Fahrzeugauspuffanlage zu beleuchten.
Patent DE-102015119312-A1 (DE)
Title: Lichtgitter und Verfahren zum Erfassen von Objekten
Inventor: EBLE JOHANNES
IPC: G01B11/04
Filed: 2015-11-10
Abstract: Es wird ein Lichtgitter (10) mit einer Vielzahl von gleichmäßig mit einem Rasterabstand zueinander angeordneten ersten Lichtsendern (14) und einer Vielzahl von jeweils den ersten Lichtsendern (14) gegenüberliegenden, gleichmäßig in dem Rasterabstand zueinander angeordneten ersten Lichtempfängern (26) angegeben, die zwischen sich direkte Überwachungsstrahlen (18a) bilden, wobei zudem die ersten Lichtsender (14) und ersten Lichtempfänger (26) einen Öffnungswinkel aufweisen, bei dem auch gekreuzte Überwachungsstrahlen (18b) mit Nachbarn einander zugeordneter erster Lichtsender (14) und erster Lichtempfänger (26) gebildet werden. Dabei ist mindestens ein zusätzlicher Lichtsender (36) in einem Zwischenraum (40) zwischen zwei ersten Lichtsendern (14) und/oder mindestens ein zusätzlicher Lichtempfänger (38) in einem Zwischenraum (40) zwischen zwei ersten Lichtempfängern (26) angeordnet, wobei nur in einem Teil der Zwischenräume (40) zusätzliche Lichtsender (36) und/oder Lichtempfänger (38) angeordnet sind.
Patent DE-102015121796-A1 (DE)
Title: Rundgreifer
Inventor: GRESSBACH GERHARD
IPC: B66C1/42
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rundgreifer (1), der zwei Greifarme (3, 4) mit jeweils einem Spannbereich (5, 6) und einem Hebelabschnitt (7, 8) aufweist, die über ein Drehgelenk (9) scherenartig miteinander verbunden sind, das jeweils zwischen dem Spannbereich (5, 6) und dem Hebelabschnitt (7, 8) angeordnet ist, wobei der Rundgreifer (1) ein erstes Führungselement (10) mit einem oberen Ende (12) und einem unteren Ende (13) aufweist, wobei das erste Führungselement(10) an dem oberen Ende (12) mit einem Aufhängemittel (16) und einem oberen Befestigungselement (17) für Zugmittel (20, 21) versehen ist und mit dem unteren Ende (13) axial beweglich an einem zweiten Führungselement (11) geführt ist, wobei das zweite Führungselement (11) an einem oberen Ende (14) mit einem unteren Befestigungselement (18) für Zugmittel (20, 21) versehen ist und an einem unteren Ende (15) über das Drehgelenk (9) mit den zwei Greifarmen (3, 4) verbunden ist, wobei an den Hebelabschnitten jeweils ein Umlenkmittel (19, 43) angeordnet ist, wobei ein Zugmittel (20, 21) am oberen und unteren Befestigungselement (17, 18) festgelegt und um die Umlenkmittel (19, 43) herum geführt ist.
Patent DE-102015122633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung, zur Handhabung und zum Transport von Lebensmittelprodukten
Inventor: WEBER TOBIAS
IPC: B26D7/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verarbeitung, zur Handhabung und/oder zum Transport von Lebensmittelprodukten, insbesondere eine Hochleistungsaufschneidemaschine, mit einer Bedieneinheit, die ein Display zum Anzeigen von Informationen für einen Benutzer umfasst, wobei die Bedieneinheit um eine zumindest im Wesentlichen horizontale Achse verschwenkbar ist.
Patent DE-102015203353-A1 (DE)
Title: EDCA-Betrieb zum Verbessern von VoIP-Leistung in einem dichten Netzwerk
Inventor: KIM YOUNGJAE
IPC: H04W74/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich auf drahtlose Kommunikationstechniken für hochdichte Kurzpaketszenarien. Gemäß einiger Ausführungsformen, kann eine drahtlose Vorrichtung bestimmen, ob ein drahtloses Medium gedrängte Kurzpaketbedingungen während einer ersten Zeitspanne erfährt. Die drahtlose Vorrichtung kann einen Betriebsmodus von zumindest einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus selektieren, zumindest teilweise darauf basierend ob das drahtlose Medium gedrängte Kurzpaketbedingungen erfährt. Die drahtlose Vorrichtung kann drahtlose Kommunikation auf dem drahtlosen Medium gemäß des selektierten Betriebsmodus durchführen.
Patent DE-102015207133-A1 (DE)
Title: Autoladegerät und Verfahren zum Steuern der Leistung desselben
Inventor: LEE JAE WON
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es ist ein Fahrzeugladegerät vorgesehen, das Leistung von einer elektrischen Fahrzeugversorgungseinrichtung empfängt, um eine innerhalb eines Elektrofahrzeugs montierte Batterie zu laden. Das Ladegerät umfasst eine Ladesteuerung, die eingerichtet ist, einen Lademodus des Fahrzeugladegeräts auszuführen, und eine Hauptstromversorgung, die eingerichtet ist, einen Hauptstrom an die Ladesteuerung zuzuführen. Darüber hinaus ist eine Hilfsstromversorgung eingerichtet, um Batteriestrom als Hilfsstrom beim Empfangen eines von der elektrischen Fahrzeugversorgungseinrichtung erzeugten Steuerpilotsignals zuzuführen. Eine Leistungssteuerung ist eingerichtet, das Steuerpilotsignal zu erfassen und um die Hauptstromversorgung und die Hilfsstromversorgung auf der Grundlage von Zustandsinformationen in Bezug auf das erfasste Steuerpilotsignal und einem von der Ladesteuerung ausgegebenen Lademodus-Steuersignal ein- und auszuschalten.
Patent DE-102015207236-A1 (DE)
Title: Einlasskanaleinrichtung einer Maschine
Inventor: SPINDLER SUSANNE
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlasskanaleinrichtung zur Zuführung von Brennluft und Brenngas einer Brennkraftmaschine mit einem Brennluft entlang einer Strömungsachse 11 führend Einlasskanal 10, der in einen Brennraum der Brennkraftmaschine mündet, wobei der Einlasskanal 10 im Bereich der Einmündung in den Brennraum ein Einlassventil 9 aufweist und wobei in den Einlasskanal 10 stromaufwärts des Einlassventils 9 eine Brenngas führende Gasleitung 12 einmündet. Erfindungsgemäß wird ein Einlasskanal 10 bereitgestellt, der hinsichtlich einer Gemischbildung von in dem Einlasskanal 10 geführter Brennluft und geführtem Brenngas verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Gasleitung 12 zumindest eine laterale Austrittsöffnung 14 aufweist. Dies laterale Austrittsöffnung 14 ist ein einem abgewinkelten Abschnitt 13 der Gasleitung 12 angeordnet, wobei der abgewinkelte Abschnitt 13 wiederum bevorzugt parallel zu der Strömungsachse 11 der Brennluft verläuft.