baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004045-B4 (DE)
Title: Roboterwerkzeug und Verfahren zum Montieren von Stopfen, insbesondere für Kraftwagen
Inventor: Müller Matthias
IPC: B62D65/02
Filed: 2014-03-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Roboterwerkzeug (10) zum Montieren von Stopfen in jeweils korrespondierende Öffnungen, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Magazin (12) zum Aufnehmen einer Mehrzahl von zu montierenden Stopfen, und mit wenigstens einem Fügeelement (16), welches zwischen einer Entnahmestellung, in welcher einer der Stopfen aus dem Magazin (12) mittels des Fügeelements (16) entnehmbar und am Fügeelement (16) anordenbar ist, und einer Fügestellung, in welcher der aus dem Magazin (12) mittels des Fügeelements (16) entnommene und am Fügeelement (16) gehaltene Stopfen in eine der Öffnungen zu montieren ist, relativ zu dem Magazin (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweites Fügeelement (20) vorgesehen ist, welches zwischen einer Entnahmestellung, in welcher ein weiterer der Stopfen aus dem Magazin (12) mittels des zweiten Fügeelements (20) entnehmbar und am zweiten Fügeelement (20) anordenbar ist, und einer Fügestellung, in welcher der aus dem Magazin (12) mittels des zweiten Fügeelements (20) entnommene und am zweiten Fügeelement (20) gehaltene weitere Stopfen in eine weitere der Öffnungen zu montieren ist, relativ zu dem Magazin (12) mit dem ersten Fügeelement (16) mitbewegbar ist.
Patent DE-102014010269-B4 (DE)
Title: Vorschaltdichtung, Vorschaltdichtungsanordnung und Dichtring, umfassend die Vorschaltdichtung
Inventor: COLINEAU FRANÇOIS
IPC: F16J15/3284
Filed: 2014-07-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorschaltdichtung, umfassend eine im Wesentlichen kreisringförmig ausgebildete Scheibe (1) aus einem elektrisch leitfähigen und luftdurchlässigen Werkstoff (2) und einen Tragkörper (3), wobei die Scheibe (1) - bezogen auf den Tragkörper (3) - als separat erzeugtes Einzelteil ausgebildet und mit dem Tragkörper (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (1) einen elektrischen Widerstand aufweist, der ≤ 100Ω ist.
Patent DE-102014101205-B4 (DE)
Title: Auslassvorrichtung einer Vollmantelschneckenzentrifuge
Inventor: BAUER GEORG
IPC: B04B11/02
Filed: 2014-01-31
Granted: 2021-08-05
Abstract: Auslassvorrichtung (24) einer Vollmantelschneckenzentrifuge zum Trennen von mehrphasigem Gut (20) mit einer um eine Längsachse drehbaren Zentrifugentrommel und mindestens einem Auslass (32) zum Auslassen einer Phase des Gutes (20) aus der Zentrifugentrommel, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (32) mit einer Drossel (38) gestaltet ist, die sich in Abhängigkeit eines vom Durchsatz an mehrphasigem Gut (20) abhängigen Flüssigkeitspegels (22) des Gutes (20) in der Zentrifugentrommel selbsttätig verstellend gestaltet ist und das Verstellen der Drossel (38) mittels eines Schwimmkörpers (42) gesteuert ist, der auf dem Gut (20) schwimmend gestaltet ist.
Patent DE-102014108200-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung mit einer Schweißspritzerschutzfolie
Inventor: ISFAHANI SAEED
IPC: C23C4/18
Filed: 2014-06-11
Granted: 2017-08-17
Abstract: Schweißvorrichtung mit einer Schweißspritzerschutzfolie, die an mindestens einer der Oberflächen der Schweißvorrichtung angebracht ist, wobei die Schweißspritzerschutzfolie aufweist: einen flexiblen Grundkörper (1) aus einem Werkstoff, welcher durch ein Gewebe gebildet ist, eine Haftschicht (A), die mittels thermischen Spritzens ein- oder beidseitig auf den Grundkörper (1) aufgebracht ist, eine Keramikbeschichtung (B) aus Aluminiumoxid oder Aluminium-Titanoxid oder Titanoxid als einer porösen Keramik, die mittels thermischen Spritzens auf mindestens einer der mit der Haftschicht (A) versehenen Seiten des Grundkörpers (1) auf der Haftschicht (A) aufgetragen ist, wobei die Keramikbeschichtung (B) eine Lamellenstruktur aufweist, und eine Versiegelungsbeschichtung (C) aus einem Fluorpolymer-Lack, die auf der Keramikbeschichtung (B) aufgetragen ist, wobei die Versiegelungsbeschichtung (C) in die Keramikbeschichtung (B) zumindest teilweise eingelagert ist, wobei der flexible Grundkörper (1) ein Stahl- oder Edelstahldrahtgewebe oder ein Glasfaser-, Kohlefaser- oder Basaltgewebe ist.
Patent DE-102014111730-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur aufhebung von drehmoment einer kraftmaschine in einem antriebsstrangsystem
Inventor: SPOHN BRIAN L
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-08-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (200) zum Betreiben eines Antriebsstrangsystems (20), das eine Brennkraftmaschine (40) umfasst, die über ein Eingangselement (42) drehbar mit einem Getriebe (50) gekoppelt ist, wobei das Getriebe (50) einen Hydraulikkreis (47) aufweist, der eine Hydraulikfluidpumpe (45) umfasst, die direkt mechanisch mit dem Eingangselement (42) gekoppelt ist, wobei das Verfahren (200) umfasst: in Ansprechen auf einen Befehl, ein Autostoppmanöver der Kraftmaschine (40) auszuführen (202): Ermitteln eines Drehzahländerungsprofils (Ni-ramp) der Kraftmaschine (40), um eine gewünschte Stoppstellung (⊝final) der Kraftmaschine (40) zu erreichen (204); und Steuern von Hydraulikdruck in dem Hydraulikkreis (47) in Ansprechen auf das Drehzahländerungsprofil (Ni-ramp) der Kraftmaschine (40) und eine Drehzahl (Ni) der Kraftmaschine (40) während des Autostoppmanövers der Kraftmaschine (40), um eine Differenz zwischen dem Drehzahländerungsprofil (Ni-ramp) der Kraftmaschine (40) und der Drehzahl (Ni) der Kraftmaschine (40) während des Autostoppmanövers der Kraftmaschine (40) zu minimieren, die gewünschte Stoppstellung (⊝final) der Kraftmaschine (40) zu erreichen und eine Pulsdrehmomentaufhebung der Kraftmaschine (40) an dem Eingangselement (42) zu bewirken, indem Drehmoment an der Hydraulikfluidpumpe (45) induziert wird (208, 210), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuern des Hydraulikdrucks in dem Hydraulikkreis (47), um das induzierte Drehmoment an der Hydraulikfluidpumpe (45) zu steuern und somit eine Pulsdrehmomentaufhebung der Kraftmaschine (40) an dem Eingangselement (42) zu bewirken, umfasst: Ermitteln von Pulsdrehmoment der Kraftmaschine (40) (330), das ein Ermitteln einzelner Zylinderdrücke und eines Gesamtkurbeldrehmoments in Relation zu einer Kraftmaschinenstellung (⊝i); und ein Ermitteln des Pulsdrehmoments (335) der Kraftmaschine (40) auf der Basis der einzelnen Zylinderdrücke und des Gesamtkurbeldrehmoments in Relation zu der Kraftmaschinenstellung (⊝i) umfasst; Ermitteln eines Drehmomentbefehls für die Hydraulikfluidpumpe (45) auf der Basis des Pulsdrehmoments der Kraftmaschine (40) (405); Ermitteln von Drehmomentgrenzen für die Hydraulikfluidpumpe (45) (410); und ...
Patent DE-102014203170-B4 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul
Inventor: MARSTATT DIETER
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-02-21
Granted: 2017-11-16
Abstract: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, die eingerichtet ist zum Aufblasen eines Gassackes des Airbagmodules, mit – einem Generatorgehäuse (1), – einem in dem Generatorgehäuse (1) angeordneten Gassatz (2), aus dem bei Zündung ein Gas erzeugbar ist, – einer Zündeinrichtung (3) zum Zünden des Gassatzes (2), – einem Volumenausgleichselement (4), das unter elastischer Vorspannung auf den Gassatz (2) einwirkt, und – einem Filter zum Filtern mittels des Gassatzes (2) erzeugter Gase, die aus dem Generatorgehäuse (1) freigesetzt werden, wobei das Volumenausgleichselement (4) ein Filtermaterial umfasst und derart im Generatorgehäuse (1) angeordnet ist, dass in dem Generatorgehäuse (1) erzeugte Gase durch das Volumenausgleichselement (4) gefiltert werden, bevor sie aus dem Generatorgehäuse (1) austreten, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumenausgleichselement (4) als ein Federelement in Form einer Schrauben- oder Spiralfeder ausgeführt ist, dessen Federwindungen (40) aus Filtermaterial gebildet sind.
Patent DE-102014204638-B4 (DE)
Title: Modulares Fußrastenbaukastensystem
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62J25/00
Filed: 2014-03-13
Granted: 2023-08-31
Abstract: Modulares Fußrastenbaukastensystem mittels dem ein modularer Fußrastengrundkörper (1), der selbst als Fußraste einer einzelnen vorbestimmten Fahrzeugkategorie ausgebildet ist, dadurch an eine alternative Fahrzeugkategorie anpassbar ist, dass ein modular ausgebildetes und aus einem Set von Auflagenelementen, die jeweils einer unterschiedlichen Fahrzeugkategorie zugeordnet und zumindest bezüglich ihrer Form unterschiedlich sind, ausgewähltes Auflagenelement (2) an dem als Fußraste ausgebildeten Fußrastengrundkörper (1) befestigt wird, wobei die Fußraste eine Befestigungseinrichtung (3) zur arretierten Aufnahme des Auflagenelements (2) aufweist, und wobei die Befestigungseinrichtung (3) als Aussparung im Fußrastengrundkörper (1) und die Befestigungsmittel (4) als mindestens ein Steg mit Hinterschnitt (14) ausgebildet sind.
Patent DE-102014209520-B4 (DE)
Title: Automatisches Abstandsregelungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: PASCHEKA PATRICK
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-05-20
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren für ein automatisches Abstandsregelungssystem eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst:- Erfassen eines Fremdfahrzeugs (40), wobei sich das Fremdfahrzeug (40) auf einer anderen Fahrspur (42) als der eigenen Fahrspur (12) des Fahrzeugs (10) befindet, und- Erfassen einer Fahrspurwechselabsicht des Fremdfahrzeugs (40), wobei die Fahrspurwechselabsicht einen beabsichtigten Fahrspurwechsel des Fremdfahrzeugs (40) von der anderen Fahrspur (42) auf die eigene Fahrspur (12) anzeigt,- automatisches Bestimmen, ob durch ein Verzögern des Fahrzeugs (10) mit einer Verzögerung, welche kleiner oder gleich einem vorgegebenen maximalen Verzögerungswert ist, ein vorgegebener Mindestabstand zu dem Fremdfahrzeug (40) eingehalten werden kann,dadurch gekennzeichnet, dass der vorgegebene maximale Verzögerungswert über eine Benutzerschnittstelle des Fahrzeugs (10) erfasst wird, und dass das Erfassen der Fahrspurwechselabsicht des Fremdfahrzeugs (40) umfasst:- Erfassen eines Blinkersignals (43, 44) eines Blinkers des Fremdfahrzeugs (40), und/oder- Empfangen einer Nachricht von dem Fremdfahrzeug (40) über eine Funkkommunikationsverbindung zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Fremdfahrzeug (40), und/oder- Bestimmen einer Annäherung des Fremdfahrzeugs (40) an ein Hindernis auf der anderen Fahrspur (42).
Patent DE-102014215918-B4 (DE)
Title: Bremseinheit
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D51/24
Filed: 2014-08-12
Granted: 2016-07-28
Abstract: Bremseinheit (1), umfassend eine Trägereinheit (2) und eine Backeneinheit (4),  wobei die Trägereinheit (2) an dem feststehenden Teil eines Nutzfahrzeugfahrwerkes festlegbar ist und einen ersten Führungsschenkel (21) und einen zweiten Führungsschenkel (22) aufweist,  wobei der erste Führungsschenkel (21) und der zweite Führungsschenkel (22) voneinander beabstandet sind,  wobei die Backeneinheit (4) von den Führungsschenkeln (21, 22) gegen Verlagerung längs einer Führungsrichtung (F) gesichert ist,  wobei die Backeneinheit (4) von einem an einem der Führungsschenkel (21, 22) festlegbaren Sicherungselement (51, 52) gegen Verlagerung längs einer Axialen (A) gesichert ist,  wobei die Backeneinheit (4) längs einer Betätigungsrichtung (B) relativ zur Trägereinheit (2) verlagerbar ist,  wobei das Sicherungselement (51, 52) parallel zur Führungsrichtung (F) in eine Aussparung (25) des Führungsschenkels (21, 22) einführbar ist und mit einer Eingriffsgeometrie (26) in kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102014219754-B4 (DE)
Title: Gestenbasierte industrielle Überwachung
Inventor: CHEN XUEMIN
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-09-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: System mit:einem Bildgeber, der konfiguriert ist, ein Bild einer derzeitigen Bewegung eines mobilen Gegenstands zu erzeugen;einer Logik, die in einer Datenkommunikation mit dem Bildgeber ist, wobei die Logik konfiguriert ist:auf der Grundlage des Bilds eine erste Abbildung der derzeitigen Bewegung des mobilen Gegenstands zu erzeugen;auf eine gespeicherte zweite Abbildung einer Modellgeste zuzugreifen;die erste Abbildung mit der zweiten Abbildung zu vergleichen, um eine Betriebsbedingung des mobilen Gegenstands zu bestimmen; unddas Bild auf der Grundlage einer Eigenschaft einer Lichtquelle zu verarbeiten;dadurch gekennzeichnet, dassdie Lichtquelle konfiguriert ist, strukturiertes Licht mit mehreren Kodierungen im Zeitmultiplex zu erzeugen.
Patent DE-102015102700-B4 (DE)
Title: Tragwerk für ein selbsttragendes Dach sowie Bauwerk mit einem solchen Tragwerk
Inventor: LANER CYRIAK
IPC: E04H7/04
Filed: 2015-02-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Tragwerk (16), insbesondere selbsttragendes Traggerüst für ein selbsttragendes Dach (14) eines Bauwerks (10), zum Beispiel eines Behälters einer Biogasanlage oder eines Jauchebehälter, mit mehreren Stahlträgern (24, 26, 72), die mit einer außerhalb der Stahlträger liegenden Außenverkleidung (18) versehen sind, wobei eine Innenfolie (46) vorgesehen ist, die am Tragwerk (16) angebracht ist und dieses vor aggressiven Medien schützt, die innerhalb des Tragwerks (16) vorhanden sein können, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfolie (46) im Bereich einer Entlüftung (57), die am höchsten Punkt des Daches angeordnet ist, offen ist, wobei sie die dort befindlichen Abschnitte der Stahlträger so umschließt, dass diese nicht mit den aggressiven Medien in Kontakt gelangen können, dass der Bereich zwischen der Außenverkleidung (18) und der Innenfolie (46) hinterlüftet ist und dass der Bereich zwischen der Außenverkleidung (18) und der Innenfolie (46) mit mindestens einer Zuluftöffnung (60) und mindestens einer Abluftöffnung (62) versehen ist, wobei die Abluftöffnung (62) am oberen Ende des Tragwerks (16) vorhanden ist.
Patent DE-102015116415-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Haustier- und Hundeleinen
Inventor: KRASNIK KENNETH
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-09-28
Granted: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (100) zum lösbaren Verbinden von mindestens zwei Hundeleinen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (100) umfasst: einen haarnadelförmigen Körper (102) umfassend zwei, insbesondere identische, Ausläufer (106, 108), die durch eine zentrale Schlaufe (104) verbunden sind; eine Umleitrolle (110), die, insbesondere zentral, im Inneren der zentrale Schlaufe (104) befestigt ist, wobei die Umleitrolle (110) ausgelegt ist, um eine erste Hundeleine (120) aufzunehmen; ein Verriegelungsschieber (112), eingerichtet um die zwei identischen Ausläufer (106, 108) bei Anordnen des ersten Endes der zweiten Hundeleine (140) zwischen den zwei identischen Ausläufern (106, 108) zu arretieren, wobei der haarnadelförmige Körper (102) derart ausgebildet ist, dass ein erstes Ende einer zweiten Hundeleine (140) zwischen den zwei identischen Ausläufern (106, 108) anordnenbar ist.
Patent DE-102015118502-B4 (DE)
Title: Steuern von Kraftfahrzeugmotorstrang-, Antriebsstrangaufhängungskomponenten und Zubehör unter Verwendung von tragbaren persönlichen elektronischen Telekommunikationsvorrichtungen
Inventor: UMSCHEID CHAD R
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-10-29
Granted: 2021-08-26
Abstract: Bausatz zum Modifizieren eines Fahrzeugs (10) für eine Geländetauglichkeit, das durch eine tragbare persönliche elektronische Telekommunikationsvorrichtung (42) steuerbar ist, wobei der Bausatz dadurch gekennzeichnet ist, dass der Bausatz umfasst:eine Vielzahl von unterschiedlichen Motorstrang-, Antriebsstrang- und Fahrzeugaufhängungskomponenten (11, 12, 13, 14, 15), die für eine Nachrüstmontage in einem Fahrzeug angepasst sind (10),wobei die Vielzahl von Motorstrang-, Antriebsstrang- oder Fahrzeugaufhängungskomponenten (11, 12, 13, 14, 15) zwischen mindestens einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand elektrisch betätigbar ist;eine Protokollwandlerschaltung (106), die verbunden ist, um elektrische Energie von einem elektrischen Energiesystem des Fahrzeugs (10) zu empfangen,wobei die Protokollwandlerschaltung (106) mindestens einen Anschluss hat, durch den diese mit der Vielzahl von Motorstrang-, Antriebsstrang- oder Fahrzeugaufhängungskomponenten (11, 12, 13, 14, 15) elektrisch verbunden wird;wobei die Protokollwandlerschaltung (106) einen Kommunikationskanal bereitstellt, durch den eine Kommunikation mit der tragbaren persönlichen elektronischen Telekommunikationsvorrichtung (42) hergestellt wird,wobei die Protokollwandlerschaltung (106) einen Mikroprozessor (52), einen drahtlosen Kommunikationssender (54, 70) und eine Fahrzeugbussendeempfänger (56) zum Unterstützen der Kommunikation mit der Vielzahl von Motorstrang-, Antriebsstrang- oder Fahrzeugaufhängungskomponenten (11, 12, 13, 14, 15) umfasst; undein ausführbares Programm, das in einer Speicherschaltung (102) der tragbaren persönlichen elektronischen Telekommunikationsvorrichtung (42) gespeichert ist, wobei das ausführbare Programm separate, von einem Benutzer auswählbare Steuerelemente umfasst zur unabhängigen Steuerung einer Vielzahl von verschiedenen Aktuatoren, die mit der Vielzahl von Motorstrang-, Antriebsstrang- oder Fahrzeugaufhängungskomponenten (11, 12, 13, 14, 15) an dem Fahrzeug verbunden sind, durch drahtlose Befehle, die von einem Prozessor (100) der tragbaren persönlichen elektronischen Telekommunikationsvorrichtung (42) übertragen werden und ausführbar sind, um Steuersignale über die Protokollwandlerschaltung (106) in Übereinstimmung an die Vielzahl von verschiedenen Aktuatoren zu liefern, um programmtechnisch verschiedene Fahr- und Handhabungseigenschaften des Fahrzeugs (10) vorzusehen,wobei die tragbare persönliche elektronische Telekommunikationsvorrichtung (42) ein Smartphone oder ein Tabletcomputer ist..
Patent DE-102015119992-B4 (DE)
Title: Biogasanlagenbehälter
Inventor: SCHLEGEL MATHIAS
IPC: C12M1/107
Filed: 2015-11-18
Granted: 2019-02-21
Abstract: Biogasanlagenbehälter (10) für eine Biogasanlage (100),
 mit einem Speicherbehälter (20) zum Speichern eines Fluides,
 wobei der Speicherbehälter (20) derart ausgebildet und in dem Biogasanlagenbehälter (10) derart angeordnet ist, dass, wenn der Biogasanlagenbehälter (10) mit einem Substrat (30) gefüllt ist, in den Speicherbehälter (20) eingelassenes oder darin gespeichertes Fluid mittels des Substrats (30) komprimiert wird,
 wobei einer Auslassöffnung des Speicherbehälters eine Energieerzeugungseinrichtung (70) nachgeordnet ist, die eingerichtet ist, mittels aus dem Speicherbehälter (20) ausgelassenen komprimierten Fluids einen Generator (74) zur Stromerzeugung anzutreiben.
Patent DE-102015121339-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum ermitteln eines zustands einer fahrbahn
Inventor: ZHAO QINGRONG
IPC: G06V20/58
Filed: 2015-12-08
Granted: 2023-09-21
Abstract: Systeme und Verfahren verwenden ein Bild einer Fahrbahn, das durch eine Kamera erzeugt wird. Das Bild umfasst ein Muster von einer Lichtquelle. In dem Bild wird eine interessierende Region basierend auf dem Muster von der Lichtquelle ermittelt. Es wird ein gesamter Bereich ermittelt, der zumindest einen Teil der interessierenden Region und einen Bereich benachbart zu der interessierenden Region umfasst. Es wird ein Merkmalsvektor basierend auf der interessierenden Region und dem gesamten Bereich extrahiert. Es wird ein Straßenzustand basierend auf dem Merkmalsvektor und einem Klassifizierer ermittelt.
Patent DE-102015201032-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein automatisiertes Fahren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-01-22
Granted: 2018-12-20
Abstract: Lenksystem (1) für ein automatisiertes Fahren eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lenksystem (1) mindestens ein Lenkungssteuergerät (2), eine Leistungselektronik (4), Mittel zur Einstellung eines Lenkwinkels und einen Elektromotor (5) aufweist, wobei das Lenksystem (1) derart ausgebildet ist, dass das Lenkungssteuergerät (2) in Abhängigkeit der Daten einer Umfeldsensorik (10) Lenkungssteuerbefehle generiert, die durch die Leistungselektronik (4) in Ansteuersignale für den Elektromotor (5) umgesetzt werden, der dann die Mittel zur Einstellung eines Lenkwinkels ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkungssteuergerät (2) derart ausgebildet ist, dass das Lenkungssteuergerät (2) in Abhängigkeit der Daten der Umfeldsensorik (10) einen aktuellen Lenkungssteuerbefehl (A 0 ) für einen ersten Zeitpunkt t 0  und mindestens einen zukünftigen Lenkungssteuerbefehl (A 1 ) für einen zweiten Zeitpunkt t 1  generiert und an die Leistungselektronik (4) überträgt, wobei t 1 >t 0  gilt, wobei die Leistungselektronik (4) einen Speicher (12) aufweist, in dem der mindestens eine zukünftige Lenkungssteuerbefehl (A 1 ) abgespeichert wird, wobei die Leistungselektronik (4) derart ausgebildet ist, dass bei einer Kommunikationsstörung zwischen dem Lenkungssteuergerät (2) und der Leistungselektronik (4) der mindestens eine zukünftige Lenkungssteuerbefehl (A 1 ) in Ansteuersignale für den Elektromotor (5) umgesetzt wird.
Patent DE-102015201329-B4 (DE)
Title: Umschlingungsmittel mit Laschen und Druckstücken
Inventor: OCHS JÜRGEN
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-01-27
Granted: 2017-01-19
Abstract: Umschlingungsmittel (10), insbesondere für ein stufenlos einstellbares Getriebe eines Kraftfahrzeuges, das im Drehmomentfluss zwischen einem ersten Kegelscheibenpaar und einem zweiten Kegelscheibenpaar des Getriebes angeordnet ist, mit – einer Anordnung (12) aus quer zur Laufrichtung des Umschlingungsmittels (10) ausgerichteten Druckstücken (14) und parallel zur Laufrichtung angeordneten Laschen (16), wobei die Druckstücke (14) in Öffnungen (20) der Laschen (16) eingreifen, die Laschen (16) mittels der Druckstücke (14) gelenkig verbunden sind, und die Druckstücke (14) an einander gegenüberliegenden Längsseiten (26, 28) des Umschlingungsmittels (10) mit ihren Endabschnitten (30) aus der Anordnung (12) herausragen, – mindestens ein Sicherungselement (32) zur Verliersicherung der Laschen (16) und/oder Druckstücke (14), das mit mindestens einem der Endabschnitte (30) verbunden ist, wobei das mindestens eine Sicherungselement (32) als mindestens ein draht- und/oder fadenförmiges Sicherungselement (34) und/oder als mindestens ein stiftartiges Sicherungselement (38) ausgebildet ist, das zur formschlüssigen Verbindung mit dem zumindest einen Endabschnitt (30) in eine in diesem Endabschnitt (30) ausgebildete Ausnehmung eingreift und das Sicherungselement (32) oder zumindest eines der Sicherungselemente (32) durch Eingriff in die Ausnehmungen mehrerer Endabschnitte (30) mit jedem dieser Endabschnitte (30) formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem draht- oder fadenförmigen Sicherungselement (34) oder zumindest einem der draht- und/oder fadenförmigen Sicherungselemente (34) verbundenen Endabschnitte (30) als Durchbrüche ausgebildete Ausnehmungen aufweisen, über die sie auf dem draht- oder fadenförmigen Sicherungselement (34) aufgefädelt sind.