baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048068-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: SPIELVOGEL CHRISTIAN
IPC: F16K11/07
Filed: 2010-10-09
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ventilanordnung mit zumindest zwei Ventilen (217, 219; 317, 319), wobei ein Gehäuse der Ventilanordnung als Einbaupatrone (1; 101; 201; 301) ausgebildet ist, wobei jedes Ventil (217, 219; 317, 319) einen in einer Ventilbohrung (20,22; 220, 222; 320, 322) bewegbaren Regelkolben (24, 26; 224, 226) hat, und wobei die Einbaupatrone (1; 101; 201; 301) um ihre Mittelachse (6; 206) in eine hydraulische Vorrichtung einschraubbar ist mit einer Vorrichtung zur Drehmomentübertragung, die innerhalb einer stirnseitigen Fläche der Einbaupatrone (1; 101; 201; 301) angeordnet ist, mit zumindest einem von der Mittelachse (6; 206) beabstandeten kreiszylindrischen Abschnitt, an dem eine Angriffsfläche für ein Werkzeug (12) ausgebildet ist, wobei der kreiszylindrische Abschnitt entweder ein kreiszylindrisches Loch (2, 4; 202, 204) bildet, das an der Ventilbohrung (20, 22; 220, 222) angeordnet ist, oder wobei sechs kreiszylindrische Abschnitte (102, 104) an einem Innensechskant einer in die Ventilbohrung eingeschraubten Stellschraube (138, 140) angeordnet sind.
Patent DE-102011008470-B4 (DE)
Title: Paar komplementärer Kleidungsstücke
Inventor: SCHOENBECK DEWI
IPC: A41D27/00
Filed: 2011-01-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Paar komplementärer Kleidungsstücke aus einem ersten und einem zweiten komplementären Kleidungsstück, welche lösbar miteinander verbindbar sind, wobei die lösbare Verbindung über ein erstes und ein zweites komplementäres Verbindungselement erfolgt, welche jeweils über ein Trägerelement an dem Kleidungsstück befestigt sind, wobei das Verbindungselement jeweils separat gefertigt und auf dem Trägerelement befestigt ist, wobei jeweils eines der Enden der Trägerelemente einen Griffbereich ohne Verbindungsfunktion bildet, so dass die Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungselement durch Ziehen an den Griffbereichen der Trägerelemente gelöst werden kann und wobei das erste und das zweite Verbindungselement als Steckverbindung mit einem männlichen und einem weiblichen Element ausgeführt sind, wobei das männliche Element zapfenartig in das weibliche Element eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Verbindungselement jeweils einstückig aus Kunststoff gefertigt sind, wobei das männliche und weibliche Element jeweils aus mehreren nebeneinander angeordneten Abschnitten bestehen oder aus mindestens einem nicht-rotationssymmetrischen Abschnitt, so dass das erste und das zweite Verbindungselement eine nicht-verdrehbare Verbindung zwischen den Kleidungsstücken herstellen und die die Griffbereiche bildenden Enden der Trägerelemente im verbundenen Zustand der Kleidungsstücke in einer eindeutigen räumlichen Zuordnung zueinander bleiben.
Patent DE-102011056698-B4 (DE)
Title: Auszugssystem und Haushaltsgerät
Inventor: REIDT DANIEL
IPC: F24C15/16
Filed: 2011-12-20
Granted: 2023-10-26
Abstract: Auszugssystem, insbesondere für Haushaltsgeräte, mit zwei voneinander beabstandeten Auszugsführungen (5), die jeweils mit einer stationären Führungsschiene (6) an einem Korpus oder einem Seitengitter (3) fixiert sind, und jeweils eine an der Führungsschiene (6) oder mindestens einer Mittelschiene (7) verfahrbar gelagerte Laufschiene (8) aufweisen, wobei die Bewegung der beiden Laufschienen (8) über eine Traverse (10, 10', 20, 20', 20", 30, 30', 30") synchronisiert ist, die an gegenüberliegenden Seiten jeweils an einer Laufschiene (8) mittelbar oder unmittelbar angeordnet ist und die Traverse (20, 20', 20", 30, 30', 30") an gegenüberliegenden Enden einen stegförmigen Endabschnitt (21, 21', 21", 31, 34) aufweist, der zumindest bereichsweise an die Außenkontur der jeweiligen Laufschiene (8) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Endabschnitten (31, 34) Öffnungen (33, 35) ausgespart sind, die durch ein Befestigungsmittel (19) an der Laufschiene (8) durchgriffen sind.
Patent DE-102011082324-B4 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe mit mäanderförmiger und ringförmiger Isolierung
Inventor: BARTOLAIN TORSTEN
IPC: H01J61/36
Filed: 2011-09-08
Granted: 2018-05-17
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einer Lampengefäßeinheit (100) und einem Lampensockelgehäuse (200), wobei die Lampengefäßeinheit (100) derart am Lampensockelgehäuse (200) gehaltert ist, dass ein rohrartiges Ende (101) der Lampengefäßeinheit (100), aus dem eine Stromzuführung (108) herausragt, in einer Aufnahme (204) im Innenraum des Lampensockels angeordnet ist, und eine labyrinthartige elektrische Isolierung an dem rohrartigen Ende (101) der Lampengefäßeinheit (100) vorgesehen ist, wobei die labyrinthartige elektrische Isolierung als Ring (500) ausgebildet ist, durch den die Stromzuführung (108) hindurchgeführt ist, und wobei der Ring (500) in einer Querschnittebene, die durch einen Ringdurchmesser und die Stromzuführung (108) aufgespannt ist, eine mäanderförmige Struktur aufweist und drei Ringabschnitte (501, 502, 503) besitzt, die jeweils ringförmig ausgebildet und koaxial angeordnet sind sowie unterschiedliche Durchmesser aufweisen, so dass ein erster (501) und ein zweiter Ringabschnitt (502) eine erste ringförmige Nut bilden, in der das rohrartige Ende (101) angeordnet ist, und der zweite Ringabschnitt (502) mit dem dritten Ringabschnitt (503) eine zweite ringförmige Nut bildet, in der ein aus Kunststoff bestehender Wandabschnitt (202) des Lampensockelgehäuses (200) angeordnet ist, wobei der aus Kunststoff bestehende Wandabschnitt (202) zusammen mit einem weiteren aus Kunststoff bestehenden Wandabschnitt (203) des Lampensockelgehäuses (200) eine becherartige Aufnahme (204) für das rohrartige Ende (101) bildet, und wobei die Stromzuführung (108) durch einen Durchbruch in dem weiteren Wandabschnitt (203) aus der becherartigen Aufnahme (204) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste ringförmige Ringabschnitt (501) zwischen der Stromzuführung (108) und dem rohrartigen Ende (101) der Lampengefäßeinheit (100) angeordnet ist, und der zweite ringförmige Ringabschnitt (502) zwischen dem rohrartigen Ende (101) der Lampengefäßeinheit (100) und dem die becherartige Aufnahme (204) begrenzenden Wandabschnitt (202) des Lampensockelgehäuses (200) angeordnet ist.
Patent DE-102011103199-B4 (DE)
Title: Spannbarer Adaptiver Sackhalter
Inventor: DEGEN-PIOTROWSKA EWA
IPC: B65B67/12
Filed: 2011-05-31
Granted: 2013-02-21
Abstract: Sackhalter, der einen Halterahmen besitzt, über den der Rand eines Sacks gezogen und dann gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Sackhalter einen für unterschiedliche Sackgrößen einstellbaren Halterahmen (20) hat, b) dass der Sackhalter einen Halterahmen (20) besitzt, der durch einen Spannmechanismus am Träger (30) geweitet werden kann, um einen Sack einzuspannen und zu halten, c) dass der Sack durch die Verschiebung eines zwischen den zwei Stützen (31, 32) des Trägers (30) eingespannten Spanners (35) gespannt und im geöffneten Zustand gehalten werden kann und d) dass der Spanner (35) in seiner Länge variierbar und einstellbar ist.
Patent DE-102011103481-B4 (DE)
Title: Selektives Abtragen dünner Schichten mittels gepulster Laserstrahlung zur Dünnschichtstrukturierung
Inventor: BRAUN ALEXANDER DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-06-03
Granted: 2017-08-17
Abstract: Selektives Abtragen einer dünnen Schicht oder eines Schichtpakets aus dünnen Schichten zur Dünnschichtsolarzellenstrukturierung, wobei eine kurzzeitige Laserbestrahlung von der schichtabgewandten Rückseite eines Schichtträgers der Dünnschichtsolarzelle aus auf diese Rückseite angewandt wird, die Laserstrahlung im Bereich der Rückseite des Schichtträgers direkt oder durch einen Hilfsstoff überwiegend absorbiert wird, durch die Laserbestrahlung auch im Bereich der Rückseite des Schichtträgers ein Materialabtrag durch die Laserbestrahlung auftritt, die absorbierte Laserenergie zu Teilen durch den Schichtträger zu der Schicht oder den Schichten geleitet wird und die weitergeleitete Energie nichtelektromagnetischer Art den Abtrag der Schicht oder der Schichten bewirkt.
Patent DE-102011107138-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen von Verbindungsparametern und optisches OFDM-moduliertes WDM-Übertragungsnetz
Inventor: GUNKEL MATTHIAS
IPC: H04J11/00
Filed: 2011-07-12
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zum Festlegen von Verbindungsparametern einer ersten Kommunikationsverbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Netzknoten eines im Wellenlängen-Multiplexbetrieb betriebenen optischen Übertragungsnetzes mit einer Mehrzahl von Netzknoten, welche mittels optischer Übertragungsstrecken miteinander verbunden sind, umfassend die Schritte: – Vorgeben einer Datenrate für eine Datenübertragung zwischen dem ersten und dem zweiten Netzknoten, – Auswählen eines der ersten Kommunikationsverbindung zugeordneten ersten optischen Verbindungspfades für die Datenübertragung zwischen dem ersten und dem zweiten Netzknoten, wobei der ausgewählte erste optische Verbindungspfad den ersten und zweiten Netzknoten optisch transparent miteinander verbindet, – Definieren eines ersten Übertragungskanals zur Signalübertragung entlang des ersten optischen Verbindungspfads (300) mittels eines gemäß einem OFDM-Modulationsschema modulierten optischen Mehrträgersignals, wobei das Auswählen des ersten optischen Verbindungspfades und das Definieren des ersten Übertragungskanals in Abhängigkeit der vorgegebenen Datenrate und in Abhängigkeit der Verbindungsparameter der zwischen den Netzknoten des Übertragungsnetzes bestehenden weiteren Kommunikationsverbindungen erfolgt, und wobei in Antwort auf das Erkennen einer Blockierung das Übertragungsspektrum des ersten Übertragungskanals flexibel an die vorgegebene Datenrate angepasst wird.
Patent DE-102011109674-B4 (DE)
Title: Luftfeder für Fahrzeuge
Inventor: DEHLWES STEPHAN
IPC: F16J12/00
Filed: 2011-08-08
Granted: 2017-08-10
Abstract: Luftfeder (1) für ein Fahrzeug mit einer Liftfunktion, bestehend aus einem ersten und einem zweiten sich gegenüberliegenden Abrollkolben (2, 3) und einem einen Druckluftraum (4) einschließenden Rollbalg (5), der mit Doppelrollfalten (6, 7) versehen ist, wobei der Außendurchmesser (D2) des zweiten Abrollkolbens (2) größer ist als der Außendurchmesser (D3) des ersten Abrollkolbens (3), dadurch gekennzeichnet, dass die wirksamen Flächen der Abrollfalten (6, 7) so aufeinander abgestimmt sind, dass während des dynamischen Federvorgangs der Luftfeder (1) über einen vorgegebenen Federweg (FW) die druckwirksame Fläche der Abrollfalte (6) am zweiten Abrollkolben (2) größer ist als die druckwirksame Fläche der Abrollfalte (7) am ersten Abrollkolben (3), und dass bei Erreichen der vorgegebenen vollen Ausfederung der Luftfeder (1) die druckwirksamen Flächen der Abrollfalten (6, 7) etwa gleich groß sind, und dass während des Liftvorgangs im Anschluss an die volle Ausfederung durch Drucklufterhöhung im Druckluftraum (4) der Luftfeder (1) die erste Abrollfalte (7) am ersten Abrollkolben (3) abrollt, und dass eine Absenkung der Luftfeder (1) nach dem Liftvorgang durch Ablassen von Druckluft aus dem Druckluftraum (4) erfolgt, so dass zunächst die erste Abrollfalte (7) in ihre Ausgangsposition zurückkehrt und danach die zweite Abrollfalte (6) den Federvorgang übernimmt.
Patent DE-102012002317-B4 (DE)
Title: Selbsttragender Transportwagen für Bühnenelemente
IPC: B62B3/04
Filed: 2012-02-06
Granted: 2019-09-19
Abstract: Transportwagen für den Transport und Lagerung von Bühnenpodesten umfassend mindestens zwei Konstruktionen, wobei die Konstruktionen in aufrechter Position nebeneinander anordbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Konstruktion mindestens eine Lenkrolle (2), ein senkrechtes Profil (1a) und ein horizontales Profil (1b) umfasst, wobei der Transportwagen weiterhin mindestens ein Bühnenpodest (3a) umfasst, welches selbst eine tragende Funktion des sich dann ergebenden Transportwagens darstellt.
Patent DE-102012012346-B4 (DE)
Title: Formkörper aus weichbleibendem Dentalmaterial, insbesondere Zahnfleischmaske, sowie Verfahren zu deren Herstellung mittels Rapid-Prototyping
Inventor: RUPPERT KLAUS
IPC: A61C13/107
Filed: 2012-06-23
Granted: 2021-09-23
Abstract: Formkörper aus weichbleibendem Dentalmaterial aus einer Lichtstrahlen gehärteten und optional thermisch nachbehandelten Zusammensetzung, umfassend Lichtstrahlen gehärtete Polymere sowie optional thermisch oder in Gegenwart von Feuchtigkeit nachbehandelte Polymere, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper eine Zahnfleischmaske ist, deren gingivale Oberfläche der Oberflächenkontur des Zahnfleisches und/oder der freiliegenden Zahnhälse angepasst ist und die mit der gingivalen Oberfläche auf dem Zahnfleisch und/oder den freiliegenden Zahnhälsen haftet, wobei die labiale Oberfläche der Zahnfleischmaske die Textur und/oder Kontur von Zahnfleisch nachbildet.
Patent DE-102012019545-B4 (DE)
Title: Staubbeutelsystem für Staubsauger
Inventor: ANDO FILTERSYSTEME GMBH
IPC: A47L9/14
Filed: 2012-09-28
Granted: 2022-02-17
Abstract: Staubbeutelsystem für Staubsauger mit einem Verbindungsrahmen (8), der in einer Aufnahme des Staubsaugers festlegbar ist und mit einer mit einem Staubbeutel (1) verbindbaren Adapterplatte (4), wobei die Adapterplatte (4) eine Einströmöffnung (3) in den Staubbeutel (1) aufweist, lösbar mit dem Verbindungsrahmen (8) koppelbar ist und bei einer Kopplung der Adapterplatte (4) an den Verbindungsrahmen (8) die Einströmöffnung (3) der Adapterplatte (4) mit einem Stutzen des Staubsaugers am Umfang abgedichtet verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Abstand gegenüberliegender Seiten des Verbindungsrahmens (8) so bemessen oder einstellbar ist, dass der Verbindungsrahmen (8) oder mit dem Verbindungsrahmen (8) verbundene Leisten (16, 17) in die Aufnahme des Staubsaugers einsteckbar sind und die Adapterplatte (4) außen und beidseitig an Führungen des Verbindungsrahmens (8) mittels der an der Adapterplatte (4) seitlich angeordneten Führungsschienen (5) verschiebbar und in unterschiedlichen Verschiebepositionen fixierbar ist.
Patent DE-102012102842-B4 (DE)
Title: Befestigung und Abdichtung von Steckanschlussmodulen in einer Gehäusewand
Inventor: BECKMANN RALF
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-04-02
Granted: 2015-07-23
Abstract: Steckanschlussmodul zum Befestigen in einer Aussparung (8) einer Gehäusewandung (9), mit einer Basisplatte (1), die eine erste Seite (2) und eine der ersten Seite (2) gegenüberliegend angeordnete zweite Seite (3) aufweist, einem an der ersten Seite (2) der Basisplatte (1) angeordneten Steckverbinder (4), einem an der zweiten Seite (3) der Basisplatte (1) angeordneten und elektrisch leitend mit dem Steckverbinder (4) verbundenen Klemmkontakt (5), der zum Aufstecken auf eine Leiterplatte (10) derart ausgeführt ist, dass im aufgesteckten Zustand eine elektrische Verbindung zwischen dem Klemmkontakt (5) und der Leiterplatte (10) hergestellt ist, einer an der zweiten Seite (3) der Basisplatte (1) angeordneten Verriegelungsaufnahme (11, 16), und einem Verriegelungsmittel (12) zum Verriegeln der Verriegelungsaufnahme (11, 16), wobei die Verriegelungsaufnahme (11, 16) und/oder das Verriegelungsmittel (12) derart ausgeführt sind, dass, wenn der Klemmkontakt (5) durch die Aussparung (8) hindurch derart in das Gehäuse hinein eingeführt ist, die zweite Seite (3) der Basisplatte (1) wenigstens teilweise berührend an der Gehäusewandung (9) anliegt, durch das Verriegeln ein Lösen des Steckanschlussmoduls von dem Gehäuse verunmöglicht ist.
Patent DE-102012109711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum balglosen Vulkanisieren
Inventor: REISCH WINFRIED
IPC: F16F9/05
Filed: 2012-10-11
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum heizbalglosen Vulkanisieren eines Luftfederrohlings (2), wobei der Luftfederrohling an seinen beiden Enden mit einem Luftfederbalgwulst (3) versehen ist, der nach der Vulkanisation im Querschnitt gesehen nach innen gerichtete konische Dichtflächen (4) aufweist, wobei der Luftfederrohling (2) während der Vulkanisation mit einer seine Außenform bestimmenden, starren und beidseitig durch einen Deckel (5) verschließbaren Vulkanisationsform (6) umgeben ist, die endseitig jeweils einen ringförmigen Kontureinsatz (7) aufweist, der den Luftfederrohling (2) bis über seine Enden hinaus umschließt und auch den Luftfederbalgwulst (3) auf seiner Außenseite umfasst, wobei der Deckel (5) so ausgebildet ist, dass er während der Vulkanisation in Richtung des Luftfederrohlings (2) verfahrbar ist und die Vulkanisationsform (6) zunehmend verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass Deckel (5) und Kontureinsatz (7) komplementäre konische Flächen (8, 8.1, 8.3, 9) aufweisen, die in ihrer Form im Wesentlichen eine Verlängerung oder Weiterführung der entstehenden konischen Dichtfläche des Luftfederbalgwulstes (3) darstellen und so ausgebildet sind, dass während der Vulkanisation die konische Dichtfläche des Luftfederbalgwulstes (3) durch Abstützung und Anlage des Luftfederbalgwulstes (3) im Dichtungsbereich des Deckels geformt wird und ein entstehender Materialaustrieb über Dichtspalte (10) in den Verbindungsbereich zwischen Deckel und Kontureinsatz geführt und dort in einer Kavität (8.2) aufgenommen wird.
Patent DE-102012111544-B4 (DE)
Title: Windschutzeinrichtung
IPC: B60J7/22
Filed: 2012-11-28
Granted: 2022-02-17
Abstract: Windschutzeinrichtung für ein Personenkraftfahrzeug mit einem in mindestens zwei Teilrahmen (12a, 12b) unterteilten ersten Rahmen (12) und einem in ebenfalls mindestens zwei Teilrahmen (2a, 2b) unterteilten zweiten Rahmen (2), der mit dem ersten Rahmen (12) um eine Klappachse (11) schwenkbar verbunden ist, und mit jeweils innerhalb des ersten und des zweiten Rahmens (12, 2) angeordneten Flachmaterialbahnen (25a, 25b), wobei sowohl der erste Rahmen (12) als auch der zweite Rahmen (2) jeweils zwei Längsabschnitte (13, 3) und zwei sich - in Bezug auf die Einbaugeometrie der Windschutzeinrichtung im Fahrzeug - in Querrichtung (Q) des Fahrzeugs erstreckende Querabschnitte (14, 4) aufweisen, und wobei die Querabschnitte (14, 4) sowohl des ersten Rahmens (12) als auch diejenigen des zweiten Rahmens (2) jeweils durch Schwenkscharniere (16, 6) zumindest zweigeteilt sind, wobei die Windschutzeinrichtung (1) aus einer mindestens zweifach gefalteten Aufbewahrposition in eine Zwischenposition und weiter in eine Gebrauchsposition und wieder zusammenfaltbar ist,wobei weiterhin die beiden Teilrahmen (2a, 2b) des zweiten Rahmens (2) in Gebrauchsposition der Windschutzeinrichtung (1) mittels einer Verriegelungseinrichtung (20) relativ zueinander fixierbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (20) schwenkbar am zweiten Rahmen (2) angeordnet ist und zumindest zwei zueinander bewegliche Verriegelungselemente (21a, 21b) umfasst, wobei beide Verriegelungselemente (21a, 21b) jeweils an einem Teilrahmen (2a, 2b) des zweiten Rahmens (2) um eine gemeinsame Schwenkachse (24) schwenkbar angeordnet sind, und wobei die beiden Verriegelungselemente (21a, 21b) selbst mittels eines Drehgelenks (22) schwenkbar um eine Schwenkachse (23) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilrahmen (12a, 12b; 2a, 2b) der beiden Rahmen (12, 2) beim Überführen der Windschutzeinrichtung von der Zwischenposition in die Aufbewahrposition zusammen um eine gemeinsame Achse (7, 17) schwenkbar sind, wobei besagte gemeinsame Achse (7, 17) zudem mit der Schwenkachse (23) des die beiden Verriegelungselemente (21a, 21b) verbindenden Drehgelenks (22) zusammenfällt.
Patent DE-102012207478-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Wärmeableitung
Inventor: HONSBERG-RIEDL MARTIN
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-05-07
Granted: 2016-06-23
Abstract: System zur Wärmeableitung, umfassend: – einen Kühlkörper (20) mit einer Basisplatte (30) und sich davon erstreckenden Kühlrippen (40), wobei der Kühlkörper (20) mit einer zu kühlenden Einrichtung (50) koppelbar ist; und – einen Ultraschall-Erzeuger (60), welcher dazu ausgebildet ist, den Kühlkörper (20) einschließlich der Kühlrippen (40) mit einem Ultraschallfeld (70) zu beschallen, wobei der Ultraschall-Erzeuger (60) mit Bezug auf die Basisplatte (30) des Kühlkörpers (20) derart in Erstreckungsrichtung der Kühlrippen (40) in einem Abstand (s) angeordnet ist, dass eine stehende Welle mit einem ganzzahligen Vielfachen der Viertelwellenlänge gemäß n = λ/4 mit n = 1, 2, 3 usw. zwischen Ultraschall-Erzeuger (60) und Basisplatte (30) entsteht.
Patent DE-102013001620-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Drosselvorrichtung
Inventor: JINBO HIROSHI
IPC: F02D9/02
Filed: 2013-01-30
Granted: 2018-09-13
Abstract: Elektronisch gesteuerte Drosselvorrichtung (1), umfassend:
 einen Aktuator (22, 23), der eine Drosselklappe (21) antreibt;
 eine Rückstellfeder (24), die die Drosselklappe (21) in Richtung eines vollständigen Schließens drängt;
 einen Drosselöffnungsgradsensor (3), der einen Öffnungsgrad der Drosselklappe (21) erfasst;
 einen Beschleuniger-Öffnungsgradsensor (4), der einen angegebenen Öffnungsgrad der Drosselklappe (21) wegen einer Bedienung eines Beschleunigerbedienelement als einen vom Beschleuniger angegebenen Öffnungsgrad erfasst; und
 eine Steuervorrichtung (8), die auf der Grundlage eines durch den Beschleuniger-Öffnungsgradsensor (4) erfassten, vom Beschleuniger angegebenen Öffnungsgrads einen Sollöffnungsgrad der Drosselklappe (21) berechnet, um an dem Aktuator (22, 23) eine Rückkopplungsregelung in der Weise auszuführen, dass ein durch den Drosselöffnungsgradsensor (3) erfasster Öffnungsgrad der Drosselklappe (21) an einen berechneten Sollöffnungsgrad angepasst ist, wobei
 die Steuervorrichtung (8) eine Diagnoseeinheit (83a) enthält, die die Drosselklappe (21) durch Antrieb des Aktuators (22, 23) in Richtung eines Öffnens steuert und unterscheidet, ob der Öffnungsgrad der Drosselklappe (21) nach Verstreichen einer ersten vorgegebenen Zeitdauer in einem ersten Bereich (ΔW1) in einen ersten Diagnoseöffnungsgrad konvergiert, wodurch ein Defekt der Rückstellfeder (24) durch Ausführen eines Anomaliediagnoseprozesses diagnostiziert wird,
 und wobei die Diagnoseeinheit (83a) die erste vorgegebene Zeitdauer auf der Grundlage eines Zustands der elektronisch gesteuerten Drosselvorrichtung (1) entsprechend einer Zeitdauer, bis der Öffnungsgrad der Drosselklappe (21) in dem ersten Bereich (ΔW1) konvergiert, berechnet und einstellt, vor einer Unterscheidung der Diagnoseeinheit (83a), die unterscheidet, ob der Öffnungsgrad der Drosselklappe (21) in dem ersten Bereich (ΔW1) in dem Anomaliediagnoseprozess konvergiert.
Patent DE-102013001899-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung
Inventor: FICHTNER-PFLAUM GEROLF
IPC: F16D59/02
Filed: 2013-02-05
Granted: 2022-09-08
Abstract: Bremsanordnung, insbesondere elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung, mit einer abzubremsenden Welle, insbesondere Rotorwelle eines Elektromotors,aufweisend eine Spule mit Spulenkern, eine Ankerscheibe und ein zwischen Ankerscheibe und Spulenkörper angeordnetes Dämpfungsblech,wobei an der Ankerscheibe zwei Dämpfungsteile vorgesehen sind, welches jeweils das Dämpfungsblech von der Ankerscheibe zumindest in einem den Berührbereich zwischen Dämpfungsblech und jeweiligem Dämpfungsteil umgebenden Bereich beabstandet,wobei jedes der beiden Dämpfungsteile konzentrisch zur Wellenachse angeordnet ist, insbesondere wobei der Radialabstand des jeweiligen Dämpfungsteils größer als der Radius der abzubremsenden Welle ist, insbesondere größer als im von der Bremsanordnung überdeckten axialen Bereich zwischen Ankerscheibe und Spulenkerndas jeweilige Dämpfungsteil in einer an der Ankerscheibe angeordneten, zum Spulenkörper hin geöffneten Nut aufgenommen ist,ein erstes Dämpfungsteil auf einem größeren Radialabstand angeordnet ist als ein zweites Dämpfungsteil,wobei das erste Dämpfungsteil aus einem weniger elastischen Material als das zweite Dämpfungsteil gefertigt ist.