baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10336298-A1 (DE)
Title: Chargeable current source for an electrical device has chargeable battery and charging electronics in a housing a mains plug and connection for a further chargeable battery
IPC: H01M2/10
Filed: 2003-08-04
Abstract: Chargeable current source (10) for an electrical device comprises a chargeable battery and charging electronics in a housing (12) of mono cell dimensions, a mains plug (36) and cover (16) and pole contact (22) at the far end. There is a connecting section at the far end to attach a further chargeable battery current source. An independent claim is also included for an additional current source for the above.
Patent DE-10337792-A1 (DE)
Title: Reflective layer to attenuate electromagnetic radiation, for shrouding buildings and appliances, uses electrically conductive materials in a waterproof and weather-resistant structure permeable to water vapor
Inventor: SCHWAAB GILLES
IPC: H05K9/00
Filed: 2003-08-14
Abstract: The reflective layer, to attenuate electromagnetic radiation, has at least one reflective component of a substance or a mixture selected from carbon particles or fibers and especially soot and/or graphite and/or an electrically conductive graphite compound, metal particles and/or fibers and especially of copper or aluminum or titanium or steel and/or ferrous particles or fibers and metal alloy particles. The reflection layer attenuates electromagnetic radiation in a range of 16 Hz to 10 Ghz by >=10 dB. The reflection layer is waterproof and permeable to water vapor, is weather-resistant and can give a potential compensation. The reflective layer is carried by a nonwoven or film of glass fibers, paper or plastics.
Patent DE-10338757-A1 (DE)
Title: Monitoring apparatus for vehicle tire protection, activates alarm when tire is deflated below predetermined value
Inventor: BARTH ARMIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-08-23
Abstract: The apparatus comprises an alarm unit (3) connected, via a bus system (7), to at least one tire pressure monitoring unit (2). The latter includes a deflation evaluation unit (8) receiving signals from individual pressure sensors (11) positioned on or in wheel rims. The alarm unit (3) is activated when the measured deflation falls below a set critical level. A theft warning unit (4) is also connected the alarm unit (3) via the bus system (7). An independent claim is also included for a monitoring method.
Patent DE-10339795-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Verstärker
Inventor: TAKAYAMA TOSHIO
IPC: B60T13/567
Filed: 2003-08-28
Abstract: Es wird ein pneumatischer Verstärker bereitgestellt mit einem Ejektor, durch den Platz gespart wird und die Verlegung der Rohre einfach ermöglicht wird. DOLLAR A Ein Ejektor (4) wird innerhalb einer Konstantdruckkammer (3) vorgesehen, die in einer äußeren Ummantelung (2) gebildet ist. Ein Verbindungsrohr (19), das mit einem Auslass eines Diffusors kommuniziert und ein Verbindungsrohr, das mit einem Einlass einer Düse kommuniziert, reichen aus der Ummantelung, und eine Saugöffnung ist zum Inneren der Konstantdruckkammer (3) über ein Kontrollventil offen. Das Verbindungsrohr (19) kommuniziert mit der Konstantdruckkammer (3) über ein Kontrollventil (10) und ist mit einem Saugrohr eines Motors verbunden (einer Quelle eines negativen Drucks). Das Verbindungsrohr auf der Einlassseite der Düse ist mit einem Luftfilter (der Umgebungsluft) verbunden. Ein negativer Druck wird direkt von dem Verbindungsrohr (19) auf die Konstantdruckkammer (3) über das Kontrollventil (10) übertragen. Der Ejektor (4) wird betrieben, um einen hohen Grad eines Vakuums auf die Konstantdruckkammer (3) über die Saugöffnung zu übertragen. Der Ejektor (4) wird innerhalb der Konstantdruckkammer (3) vorgesehen, so dass Raum gespart wird. Das Kontrollventil (10) ist im Ejektor (4) vorgesehen und das Verbindungsrohr (19) reicht aus der Ummantelung heraus, um so eine einfache Verlegung der Rohre zu ermöglichen.
Patent DE-10343459-A1 (DE)
Title: Dais allows kindergarten children to sit on chairs around low table, cut-out in one side allows adult to sit by table on full-sized chair and play comfortably
Inventor: LUETKEBOHMERT MARGRET
IPC: A47D3/00
Filed: 2003-09-19
Abstract: The dais allows kindergarten children to sit on chairs around a low table. A cut-out in one side allows an adult to sit by the table on a full-sized chair and play comfortably.
Patent DE-10345071-A1 (DE)
Title: Erfassungsgerät für Straßenbenutzungsgebühren
Inventor: BOSCH RALF
IPC: G07B15/06
Filed: 2003-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Erfassungsgerät (10) für Straßenbenutzungsgebühren mit einem Positionsbestimmungsmodul (12) zur Bestimmung von Positionsdaten eines Fahrzeugs, einer mit dem Positionsbestimmungsmodul (12) verbundenen Recheneinheit (14) zur Erkennung des Befahrens einer mautpflichtigen Straße anhand der Positionsdaten und Daten über mautpflichtige Straßen sowie einem mit der Recheneinheit (14) verbundenen Übertragungsmodul (16) zur drahtlosen Übertragung von Daten an einen externen Empfänger. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Erfassungsgerät eine Schnittstelle zur Kopplung des Erfassungsgeräts (10) mit einer für die Erfassung der Straßenbenutzungsgebühr nicht benötigten weiteren Fahrzeugkomponente, insbesondere einem digitalen Tachographen (11), aufweist und zur Übertragung von von der weiteren Fahrzeugkomponente über die Schnittstelle empfangenen Daten mittels des Übertragungsmoduls (16) an einen externen Empfänger ausgelegt ist.
Patent DE-10345836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation der Wechselwirkung von chemischen Substanzen mit lebenden Organismen
Inventor: WILLMANN STEFAN
IPC: G16B5/30
Filed: 2003-10-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung der Wechselwirkung einer oder mehrerer chemischer wirksamer Substanzen mit Organismen beschrieben. Das Verfahren umfasst die Schritte: DOLLAR A A) Auswahl mindestens einer Substanz und Analyse ihrer physiologischen und/oder biochemischen Eigenschaften, insbesondere aus der Reihe Lipophilie, Löslichkeit, Proteinbindung, Molekülgröße (ausgedrückt als Molekülgewicht oder -volumen), pKa-Wert im Falle von Säuren oder Basen, metabolische Degradierungsrate und kinetische Konstanten von aktiven Transportern, DOLLAR A B) Auswahl anatomischer und physiologischer Kompartimente des jeweiligen Organismus, ausgewählt wenigstens aus: a) im Falle von Säugetieren: Lunge, periphere Organe, Blutwege, bevorzugt arterielle und/oder venöse Blutwege, oder Blutflüssigkeit; b) im Falle von Pflanzen Xylem- und Phloemstrom und Wurzel und/oder Blatt und/oder Stängel, DOLLAR A C) Beschreibung der Kompartimente in einem Rechenprogramm im Hinblick auf die Transportprozesse der Substanz von und zu den Kompartimenten, Abbauprozesse und Wirkprozesse durch Massentransportgleichungen und kinetische Reaktionsgleichungen zur Beschreibung des jeweiligen Prozesses, DOLLAR A D) Beschreibung der Transportprozesse und gegebenenfalls der Abbauprozesse der wirksamen Substanz im Organismus, insbesondere bei intravenöser, peroraler oder subkutaner Verabreichung, in dem Rechenprogramm durch Massentransportgleichungen und kinetische Reaktionsgleichungen, DOLLAR A E) Verknüpfung der nach Schritt C) und D) ...
Patent DE-10346144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Istwertspeicherung
Inventor: SAILER ALEXANDER
IPC: G05B19/042
Filed: 2003-10-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines industriellen Prozesses mittels einer programmierbaren Prozesssteuerung, wobei Daten in Form von Ergebniswerten, die für den Prozess maßgeblich sind, aufgenommen werden und im dafür vorgesehenen Speicher der programmierbaren Prozesssteuerung abgespeichert werden. DOLLAR A Beim Starten eines Steuerprogramms werden vordefinierte, in einem Speicher der Steuerung abgelegte Konfigurationsdaten, die mit dem Steuerungsprogramm verknüpft sind, ausgelesen, und anhand dieser Konfigurationsdaten wird eine an den in der Steuerung verfügbaren Ergebniswertspeicher angepasste Untermenge der Ergebniswerte selektiert und anschließend in diesem Speicher abgespeichert.
Patent DE-10346356-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Spannungsmessung
Inventor: JURISCH ANDREAS
IPC: G01R15/16
Filed: 2003-09-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Messen der Spannung an einer Stelle eines Stromverteilungsnetzes mittels einer Messschaltung (MS), die einen mit einem stromführenden Leiter (1) des Netzes gekoppelten Spannungsgeber (SG) und eine an den Spannungsgeber (SG) angeschlossene Weiterverarbeitungsanordnung (WA) aufweist und an ihrem Ausgang einen Spannungsmesswert als Ausgangssignal abgibt, beschrieben. DOLLAR A Um mit einem solchen Verfahren unabhängig von der Art des gewählten Spannungsgebers (SG) genaue Spannungsmesswerte zu erzielen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Ausgangssignal der Messschaltung (MS) zur Erzielung eines korrekten Messwertes durch ein Korrekturglied (KG) mit einer Übertragungsfunktion, die zu der Übertragungsfunktion der Messschaltung (MS) invers ist, korrigiert wird. DOLLAR A Die Erfindung betrifft ferner eine Messvorrichtung (MV) zur Durchführung des beschriebenen Verfahrens.
Patent DE-10346846-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinheit für Assistenzeinrichtungen in Kraftfahrzeugen und Verfahren zur Bereitstellung von aktuellen fusionierten Situationsdaten
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: G09B29/00
Filed: 2003-10-09
Abstract: Eine Datenverarbeitungseinheit für Assistenzeinrichtungen in Kraftfahrzeugen mit einer Eingangsschnittstelle für Straßennetzdaten (1) und einer Eingangsschnittstelle für Umfelddaten (2) von mindestens einem zur Aufnahme von Informationen über das Umfeld des Kraftfahrzeuges vorgesehenen Umfeldsensor hat Mittel zur Zusammenführung (3) der Straßennetzdaten (1) und der Umfelddaten (2), um die Straßennetzdaten (1) mit den Umfelddaten (2) zu aktualisieren, zu modifizieren und/oder zu ergänzen und/oder die Umfelddaten (2) mittels der Straßennetzdaten (1) zu modifizieren, und eine Ausgabeschnittstelle zur Weitergabe der zusammengeführten Straßennetz- und Umfelddaten (1, 2) als fusionierte Situationsdaten in einem einheitlichen Datenprotokoll an mindestens eine Assistenzeinrichtung (6a, 6b).
Patent DE-10347495-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-montierte mobile Containerinspektionseinrichtung
Inventor: KANG KEJUN
IPC: G01N23/04
Filed: 2003-10-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine fahrzeug-montierte mobile Containerinspektionseinrichtung, wobei diese eine erste kastenförmige Kabine (3) umfasst, welche im vorderen Bereich des Chassis (2) angeordnet ist und einen Arbeitsraum zur Verfügung stellt, in welchem ein Scannersteuerungsmodul, eine Bildaufnahmeeinheit und ein Bedienungs/Inspektionsmodul aufgenommen sind. Ferner sind eine zweite kastenförmige Kabine (7) und eine dritte kastenförmige Kabine (6) vorgesehen, die beide im rückwärtigen Bereich einer verschwenkbaren Plattform (5) aufgenommen sind. Die zweite kastenförmige Kabine (7) ist auf der dritten kastenförmigen Kabine (6) aufgenommen, wobei die Steuereinheit für die Strahlungsquelle innerhalb der zweiten kastenförmigen Kabine (7) untergebracht ist. Die dritte kastenförmige Kabine (6) befindet sich unterhalb der verschwenkbaren Plattform (5); die Strahlungsquelle ist innerhalb der dritten kastenförmigen Kabine (6) aufgenommen. Die Ebene der Strahlungsquelle, aus der die Röntgenstrahlen emittiert werden, liegt unterhalb der Ebene des Fahrzeugchassis (2). Das Scanner-Fahrzeug (1) ist mit einem Antrieb (4) ausgestattet, mit dem das Scanner-Fahrzeug (1) langsam bewegt werden kann. Die verschwenkbare Plattform (5) ist mit einem Drehantrieb versehen, mit welchem die verschwenkbare Plattform (5) während der Inspektion eines Containers um 90 DEG gedreht werden kann. Ein zweiter Arm (10) nimmt die Vertikalposition an, so dass eine Parallelogramm-Hubeinrichtung (8) die ...
Patent DE-10347878-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Messgerät für strömende Stoffe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUYBRECHTS DIRK
IPC: G01K13/02
Filed: 2003-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Messgerät (1) für strömende Stoffe (Messstoff), mit einem Messrohr (2) und je einem weiteren Teilsystem DOLLAR A - zur Messsignalerfassung, umfassend einen Signalaufnehmer (Elektrodenanordnung (20, 22) zum Signalabgriff), DOLLAR A - zur Erzeugung eines Magnetfeldes, umfassend wenigstens zwei Erregerspulen (30) und einen ferromagnetischen Kern (32) (Magnetsystem), sowie DOLLAR A - zur umgebungsseitigen Gerätebegrenzung (Gehäuse), DOLLAR A und ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der weiteren Teilsysteme ganz oder teilweise durch eine Vergussmasse gebildet und/oder in eine Vergussmasse eingebettet ist.
Patent DE-10348538-A1 (DE)
Title: Chilled food retail display has tilt display surface over an insulated tray and under a transparent hood
Inventor: HAKEMANN EDGAR
IPC: A47F3/04
Filed: 2003-10-09
Abstract: A chilled retail display for food has an insulated tray enclosing a chilling assembly under a sliding tilt-panel. The food is located under a curved hood rising from the customer side by a transparent curved screen. The screen may be tilted towards the customer or towards the sales person.
Patent DE-10348864-A1 (DE)
Inventor: ULLERMANN WOLFGANG
IPC: H01H73/30
Filed: 2003-10-21
Abstract: A circuit breaker includes a bimetallic snap-action disk fixed to a bimetallic connection disposed in the vicinity of a fixed contact connection inside a coverable housing. The bimetallic disk has a contact end with a contact superposed with a fixed contact of the fixed contact connection in such a way that a contact is established. When the contacts are opened, a spring-loaded isolating slide moves between the contacts. The isolating slide has an illuminated push button for reliably identifying a disconnection.
Patent DE-10349177-A1 (DE)
Title: Ennobling of panels in previously shaped softwood, by application on surface of one side of lamina, sheet or coating film, of adhesive gauze of Hot Melt type reactive polyurethane based solid, preheating, and coupling to softwood panel
Inventor: SPINAZZE GIANNI
IPC: B32B27/40
Filed: 2003-10-22
Abstract: Ennobling of panels in previously shaped softwood (1), comprises application to semi-finished panel of coating by doctor knife or roller, on the surface of one side of a lamina, sheet or coating film (2), of the type in polymeric material or in natural or technical fabric, of an adhesive gauze of Hot Melt type 100% reactive polyurethane based solid; preheating of lamina, sheet or coating film; and coupling to softwood panel by hot pressing.  Ennobling of panels in previously shaped softwood, comprises application to semi-finished panel of coating made up of a lamina, sheet or film at least of the polymeric type by application of an adhesive product. The method comprises application by doctor knife or roller, on the surface of one side of a lamina, sheet or a coating film, of the type in polymeric material or in natural or technical fabric, of an adhesive gauze of the Hot Melt type 100% reactive polyurethane based solid; positioning of the lamina, sheet or coating film on the corresponding surface of at least one side of the softwood panel; preheating of the lamina, sheet or the coating film; and coupling of the lamina, sheet or coating film to the softwood panel by hot pressing.
Patent DE-10349783-A1 (DE)
Title: Radiallagerung für eine Antriebswelle von Fahrzeugen
Inventor: OLSZEWSKI PIOTR
IPC: F16C35/04
Filed: 2003-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radiallagerung für eine Antriebswelle von Fahrzeugen, insbesondere für eine Antriebshalbwelle (7), die mit angetriebenen Vorderrädern (5, 6) in Wirkverbindung steht. DOLLAR A Die Lageranordnung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen dem Radiallager (9) und dem Halteelement (10) eine elastische Kunststoffhülse (12) angeordnet ist, deren Aufnahmebohrung eine entgegengesetzt zur Mantelfläche des Außenringes (9.1) ausgebildete sphärische Gestalt aufweist, und dass eine Mantelfläche der Kunststoffhülse (12) konisch ausgebildet ist, die von einer ebenfalls konisch ausgebildeten Aufnahmebohrung (10.4) des Halteelements (10) aufgenommen ist.
Patent DE-10352023-A1 (DE)
Title: Air conditioning system with heat exchangers for cooling heat sources and units for effectively conveying a heat carrier between heat exchangers
Inventor: KLASSEN SAMUEL
IPC: F03D11/00
Filed: 2003-11-07
Abstract: The air conditioning system has a first heat exchanger (11) associated with one or more heat sources to be cooled. A fluid heat carrier is fed through the heat exchanger for conveying away the heat. The heat carrier is supplied via a connector conduit arrangement for cooling a further heat exchanger. An attachment device is provided for fastening the further, passively cooled heat exchanger (31) to a mast (41) or to the mast structure of a wind power unit. The connector conduit arrangement is laid to connect along its length the passive heat exchanger with the first heat exchanger. This arrangement has units (12) for effectively conveying the heat carrier from the first heat exchanger to the other(s) and back by being positioned preferably in the upper mast region. Independent claims also cover use of such a system with a wind power unit.
Patent DE-10354632-A1 (DE)
Title: Motor vehicle crash early warning system comprising a telescopic antenna with a flashing light on top which flashes when triggered e.g. by the driver when approaching a traffic jam
Inventor: FUNKE KARLHEINZ
IPC: B60Q1/52
Filed: 2003-11-22
Abstract: The early warning system includes a telescopic antenna which is triggered to provide an early warning of e.g. braking, decelerating or a traffic jam or the like to other vehicles coming from behind. A flashing light and, if desired, also a flag is provided on top of the antenna and flashes when triggered. The antenna device is located in the gap between the car bonnet and front windscreen.
Patent DE-10357153-A1 (DE)
Title: Luggage compartment dividing cover for motor vehicle, comprises roller blind cassette which is stowed away outside compartment when not in use
Inventor: GRAY MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2003-12-06
Abstract: The dividing cover comprises a roller blind cassette (22) which extends into the main volume of the luggage compartment when in use. When not in use, the cassette can be stowed away at the edge of or outside the compartment main volume.
Patent DE-19502536-A1 (DE)
Title: Press fitting cover to cushion body
Inventor: RIBOLDI S
IPC: B68G7/05
Filed: 1995-01-27
Abstract: The cover fitting press comprises a frame (20) with two types of compression members (22,24) and pref. compression base (28) between which the cushion body in insertable. The compression member can assume two positions, i.e. one for inserting the cushion and another one for cushion compression in which the cover can be pulled over the cushion. There is an intermediate position exerting enough force, preventing inadvertent slipping of the cushion. In this position the compression force is only so strong that an inserted hand can be pulled out.
Patent DE-19503943-A1 (DE)
Title: Brake valve system for reversible hydraulic user equipment
Inventor: MICHAELIS LOTHAR DIPL ING
IPC: F15B13/01
Filed: 1995-02-07
Abstract: The brake valve system has two similarly constructed separate valve units (18,20) each of which is located in a line (14,16) between an on-off control valve (12) and the hydraulic user equipment (10). Each valve unit contains a first sliding valve element enclosed in a housing (22) and provided with a through-bore. The valve element, with pressurisation with feed pressure, blocks off a first connection (30) as well as a second valve element (34) which is movably mounted on the first and which interacts with the latter's through-bore and is spring-loaded in the closed position.
Patent DE-19506753-A1 (DE)
Title: Sealing system for sliding gate valve
Inventor: BOSCH EDUARD
IPC: F16K3/02
Filed: 1995-02-27
Abstract: The inner surface (6) of the profiled elastomeric seal has two sealing lips (7,8) sealing the outside of the slide plate (5). Between the sealing lips is a stable, thermoplastic guide belt containing filler (9) whose inner surface cooperates with the slide plate. The circle-segment-shaped lower outer defining surface (11) of the profiled seal matches the external circle segment shape of the profiled seal interior (2). Under and behind the lower sealing lip (7) is a cavity forming a pressurised chamber (12) together with the slide plate. The lower, outer defining surface (13) of the pressure piece (4) fits tightly on the upper outer surface (14) of the profiled seal. Between the lower (15) and upper (16) inner surface of the profiled seal is a gap (17).
Patent DE-19510003-A1 (DE)
Title: Semiconductor platelet on support precise location method
Inventor: HAINEL FRANK DR ING
IPC: H01L29/06
Filed: 1995-03-22
Abstract: The method involves high precision locating of a platelet having dimensions in mm and sub-mm region. The platelet is of the GaAs or Si material and contains a first top side structure for a microelectronic, electric, or micromechanical function. The platelet is provided with a second structuring of depressions and/or apertures and/or recesses. The support structure contains rising formations. The platelet is so deposited on the support that the latter rising formations are inserted into the platelet depressions. Pref. the platelet second structuring is adapted to the first one.
Patent DE-19511574-A1 (DE)
Title: Pearl lustre concentrate
Inventor: ANSMANN ACHIM DR
IPC: C09K23/56
Filed: 1995-03-29
Abstract: Pearl lustre concentrate in the form of an aq. dispersion of pearl lustre forming components of formula (I) R<1>-O-CH2-CH2-O-R<2> (I) in which R<1> = a linear fatty acyl gp. with 16 or 18 C and R<2> = H or a gp. R<1>, with the provisos that less than 40% of the gps. R<2> = H and in 30-60% of the cpds. in which R<2> is not H, R<1> and R<2> both represent the same fatty acyl gp.; and emulsifiers comprising alkyl-poly-glycosides of formula (II) RO-(Z)x (II) in which R = 6-22 C alkyl gp., Z = a mono- or oligosaccharide and x = 1.1-5, or adducts of these with 1-10 mols. ethylene oxide and/or propylene oxide.
Patent DE-19514805-A1 (DE)
Title: Cable drum with plug protection
Inventor: VOELKL FRANZ ING
IPC: H02G11/02
Filed: 1995-04-21
Abstract: The cable drum (1) housing is separated into top and lower parts. The lower part (3) has an entrance opening (5) for the cable. The upper part (4), rotatable relative to the lower part (3) to which it is joined, carries a cylindrical core (30) jutting into the lower part (3).  In order to protect the plug inserted into the socket part, a projecting collar (11) is provided on the outer face of the top housing part (4) to surround, at least partially, the access opening (10) to the plug socket.
Patent DE-19514969-A1 (DE)
Title: Cylinder capacity measurement for racing cars
Inventor: GREINWALD-KOTZ ANDREAS
IPC: G01B5/12
Filed: 1995-04-24
Abstract: Accurate measurement of cylinder capacity in racing cars can be achieved quickly and cost-effectively with two tools, one for measuring the cylinder diameter and the other for measuring piston displacement. The diameter measurer consists of a Bowden cable (30) leading in through an opening (19) in the cylinder head such as a sparking plug opening. At the combustion chamber end are brackets (36) hinged to linking points (38, 40) with the inner and outer parts of the cable so that any relative movement between the two cable sections causes them to fold. For piston displacement measurement an insert (12) in an opening (19) of the cylinder head is used, with a supply channel (26) for a draw spring (24) in contact with the piston floor (28). Axial movement of the spring caused by a cylinder movement of the piston is detected by a measuring device on the outer end of the spring.