baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005114-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für solarthermische Anlagen und deren Bauteile
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-04-11
Abstract: Prüfvorrichtung
für solarthermische Anlagen
und deren Bauteile mit mindestens einem Prüfkreislauf (2) in welchem eine
Mehrzahl von Messgeräten angeordnet
ist, wobei der Prüfkreislauf
(2) mindestens einen Durchflussmesser (15a, 15b, 15c, 15d, 18, 27a,
27b) und mindestens zwei Thermometer zur Messung einer Temperatur
eines Mediums aufweist, wobei mindestens ein Sonnenkollektor und/oder
eine solarthermische Anlage und/oder Abschnitt der zu prüfenden solarthermischen
Anlage oder des Speichers als zu testende Elemente über Leitungen
an den Prüfkreislauf
(2) der Prüfvorrichtung
(1) anschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfvorrichtung (1) mindestens
zwei Pumpen (11, 24a, 24b, 26a, 26b) aufweist, die Prüfvorrichtung
(1) mindestens zwei unterschiedliche Prüfstationen (10a, 10b, 10c,
10d) für
sich unterscheidende Tests aufweist, an denen jeweils Anschlüsse (20a,
20b, 21a, 21b) für
Anschlussleitungen zu den zu testenden Elementen vorgesehen sind,
und an der Prüfvorrichtung
(1) ausgehend von unterschiedlichen Anschlüssen der Prüfvorrichtung (1) für die zu
testenden Elemente veränderbare
Anschlussleitungen vorsehbar sind, wobei die Mehrzahl...
Patent DE-202008006098-U1 (DE)
IPC: B60P7/02
Filed: 2008-05-03
Abstract: The lashing unit has a loop (3), which partially overlaps a flexible and slidable cargo (1) and exhibits loop shanks, and a spacer (5) arranged between the loop shanks. The loop and the spacer are connected among each other with rope ends (7) by deep injection. The loop overlaps at an edge of the cargo, and the rope ends are attached to each end of the loop. The rope ends run perpendicular to each other and parallel to respective side surfaces of the cargo.
Patent DE-202008009809-U1 (DE)
Title: Stabaufnahme für einen Raffvorhang und Raffvorhang
IPC: A47H5/14
Filed: 2008-07-21
Abstract: Stabaufnahme
(100) für einen Raffvorhang (200), die einen von einem
Mantel (101) zumindest abschnittsweise umgebenen Aufnahmeraum (102) aufweist,
wobei die Stabaufnahme (100) Befestigungsmittel (106) zur Befestigung
an einem Behang (201) aufweist.
Patent DE-202008015711-U1 (DE)
Title: Dreirädriges kleines Energiesparautomobil mit Einzylinder-Dieselmotor
IPC: B62K5/027
Filed: 2008-11-27
Abstract: Dreirädriges kleines
Energiesparautomobil mit Einzylinder-Dieselmotor.  gekennzeichnet
dadurch:  Daß eine
Starrachse mit Differenzialgetriebe als Hinterachse verwendet wird,
an der sich Blattfedern befinden, und der Längsrahmen möglichst direkt auf die Blattfedern
gesetzt wird.  daß der
Einzylinder Dieselmotor mit ca. 7–15 KW LEISTUNG und 700 bis
1000 ccm Hubraum direkt vor der Hinterachse liegt, und vor dem Motor
der Sitz für
den Fahrer ist.  daß die
Leistungsübertragung
mit Keilriemen erfolgt, und Kupplung oder einfaches Getriebe in
Sonderfällen
zwischengeschaltet sein kann.  daß die Welle zum Differenzial
unterhalb des Motors verläuft,
und an der der Achse abgewandten Seite die Riemenübersetzung
verläuft.  daß der Einzylinder
Motor ein Viertakt -Dieselmotor mit Direkteinspritzung ist.
Patent DE-202008016394-U1 (DE)
Title: Modulares Elektronik-Aufbaugehäuse
IPC: H02B1/052
Filed: 2008-12-12
Abstract: Modulares Elektronik-Aufbaugehäuse (2), insbesondere zum Befestigen auf einer Tragschiene (1), das ein Basisgehäuse (3) aufweist, welches vorzugsweise von einer Abdeckhaube (14) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche des Basisgehäuses (3) veränderlich ist.
Patent DE-202008018243-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und Empfangen von Steuerkanälen durch Beschränken eines Satzes der Steuerkanäle in einem drahtlosen Kommunikationssystem
IPC: H04W72/14
Filed: 2008-05-02
Abstract: Vorrichtung zum effizienten Senden eines Steuerkanals von einer Basisstation für ein drahtloses Kommunikationssystem, wobei die Vorrichtung umfasst: Mittel zum Senden von Informationen, die einer Anzahl von OFDM-(Orthogonal Frequency Division Multiplexing)-Symbolen zugeordnet sind, die Steuerkanäle tragen, zu einem Endgerät; Mittel zum Erstellen eines Satzes von PDCCH-(Physical Downlink Control Channel)-Kandidaten auf der Grundlage einer Kennzeichnung (ID) des Endgerätes, wobei der Satz von PDCCH-Kandidaten eine Vielzahl von Teilsätzen enthält, wobei jeder der in einem Teilsatz enthaltenen PDCCH-Kandidaten eine selbe Anzahl an Steuerkanalelementen (CCE) hat und die Anzahl der CCE in jedem der PDCCH-Kandidaten in einem Teilsatz verschieden von der eines anderen Teilsatzes ist; Mittel zum Auswählen eines Steuerkanals aus dem Satz von PDCCH-Kandidaten; und Mittel zum Senden von Steuerinformationen zu dem Endgerät durch den aus dem Satz von in den OFDM-Symbolen enthaltenen PDCCH-Kandidaten ausgewählten Steuerkanal.
Patent DE-202009003265-U1 (DE)
Title: Steckbares Verbindungsstück für elektrische Leitungen, Kabel oder Kabelstränge an Kraftfahrzeugen im Bewegungsbereich der Türen, Heckklappen oder Tore
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-03-06
Abstract: Steckbares Verbindungsstück für elektrische Leitungen, Kabel oder Kabelbaum-stränge an Kraftfahrzeugen, im Bewegungsbereich der Türen, Heckklappen oder Tore, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leitungen, Kabel oder Kabelbaumstränge (7) an Kraftfahrzeugen (5) im Bewegungsbereich (9) der Türen (4), der Heckklappen (12) oder der Tore (13) unterbrochen werden und mittels eines Verbindungsstückes (1), das aus einer geeigneten Mehrzahl flexibler oder hochflexibler Leitungen oder Kabel (7) besteht, verbunden werden, derart, dass alle Leitungen oder Kabel (7) Steckverbindungen (2) aufweisen, die in geeigneter Weise aus Stecker (10) und Kupplungen (11) bestehen, wobei das Verbindungsstück (1) durch eine Gummitülle (3) geführt wird, die in die Kabeldurchführungen (6) des Kraftfahrzeuges (5) und der Türen (4), der Heckklappe (12) oder der Tore (13) abschließend eingesetzt wird, so dass die Steckverbindungen (2) mit durch die jeweilige Kabeldurchführung (6) geschoben werden.
Patent DE-202009010678-U1 (DE)
Title: Auspuffanlage für ein Kraftfahrzeug
IPC: F01N13/08
Filed: 2009-08-07
Abstract: Auspuffanlage für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Auspuffanlage (4) ein quer zur Fahrtrichtung verlaufendes Rohr (10) aufweist, das zur Montage innerhalb des hinteren Stoßfängers (9) vorgesehen ist, dass von dem zur Fahrtrichtung quer verlaufenden Rohr mindestens ein etwa waagerecht verlaufendes Endrohr (11) abgeht und dass das quer verlaufende Rohr (10) in Abhängigkeit vom Typ des Kraftfahrzeugs als Aufprallschutz und/oder Stoßstangenverstärkung ausgebildet ist.
Patent DE-202009010962-U1 (DE)
Title: Förderanordnung für Wirtschaftsdünger
IPC: A01C23/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Förderanordnung (1) für Wirtschaftsdünger, insbesondere für Gülle, für ein landwirtschaftliches Fahrzeug, mit einem als Fahrzeugunterbau dienenden Rohrrahmen mit Längsholmen und Quertraversen, wobei zumindest die Längsholme zur Förderung von Dünger ausgebildet sind, einen mit Dünger befüllbaren und vom Fahrzeugunterbau getragenen Tank (2), und zumindest zwei Verteilerköpfen (14, 15) zum Ausbringen des Düngers auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche, gekennzeichnet durch zwei Pumpen (6, 7), zwei als Druckleitungen ausgebildete Längsholme (10, 11) und zwei unabhängig voneinander schaltbare Wegeventile (12, 13) stromauf der zumindest zwei Verteilerköpfe (14, 15).
Patent DE-202009017703-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen einer Textnachricht
IPC: G04C17/00
Filed: 2009-12-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Textnachricht mit  • einem Display (10) mit einer Vielzahl von jeweils ein- und ausschaltbaren, jeweils an einer festen Position angeordneten und sich nicht überlappenden Zeichen, und  • einer mit der Vielzahl von Zeichen verbundenen Steuerung, mit der ausgewählte Zeichen an- und ausschaltbar sind, sodass zu einem gegebenen Zeitpunkt eine ausgewählte Untergruppe der Zeichen eingeschaltet ist, die eine Textnachricht anzeigt.
Patent DE-202010001439-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmtes Bauprofil aus Polyurethan (PUR) für Fenster und Türen mit innenliegender Verstärkung und witterungsseitiger Metallschale
IPC: E06B3/263
Filed: 2010-01-28
Abstract: Wärmegedämmtes Bauprofil aus Polyurethan (PUR) für Fenster und Türen mit innen liegender Verstärkung, dadurch gekennzeichnet, daß die Glashalterung mittels einer witterungsseitig aufgesetzten Metallschale von außen erfolgt
Patent DE-202010004160-U1 (DE)
Title: Transportschutz für Flaschen u.dgl. im wesentlichen zylinderförmige Gegenstände
IPC: B65D23/08
Filed: 2010-03-24
Abstract: Transportschutzelement für im Wesentlichen zylinderförmige Gegenstände (11), insbesondere Flaschen, in Form eines einen mit einem Gas befüllbaren Innenraum (4) umschließenden Folienbeutels, der  i) einen Außenrand (2) mit einer Außenkontur aufweist, an dem eine den Innenraum (4) einschließende untere und eine obere Folienlage miteinander gasdicht verbunden sind,  ii) in seiner Fläche innerhalb der Außenkontur wenigstens zwei Ausnehmungen (5) aufweist, die sowohl durch die untere als auch durch die obere Folienlage geführt sind und an deren Rändern (6) die untere und die obere Folienlage miteinander gasdicht verbunden sind, und  iii) einen Gasfüllanschluss (3) zum Befüllen des Innenraumes (4) mit Gas aufweist.
Patent DE-202010006408-U1 (DE)
Title: Gittertragwerk
IPC: B66C23/62
Filed: 2010-05-04
Abstract: Gittertragwerk, das zwischen einem eingefalteten und einem ausgefalteten Zustand verstellbar ist, wobei das Gittertragwerk längs verlaufende Stützen (10) aufweist, wobei der Abstand von wenigstens zwei der längs verlaufenden Stützen (10) zueinander im eingefalteten Zustand des Gittertragwerkes geringer ist als im ausgefalteten Zustand des Gittertragwerkes und wobei wenigstens zwei der längs verlaufenden Stützen (10) im ausgefalteten Zustand des Gittertragwerkes durch Streben (20, 21) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer der längs verlaufenden Stützen (10) wenigstens eine Schiene (12, 13) angeordnet ist, und wobei die Streben (20, 21) an ihrem zu der Schiene (12, 13) gewandten Bereich Mittel aufweisen, mittels derer die Streben (20, 21) auf oder in der Schiene (12, 13) laufen, wenn sich der Abstand von längs verlaufenen Stützen (10) zueinander ändert.
Patent DE-202010006704-U1 (DE)
Title: Zubehörteil für Mobiltelefone
IPC: H04B1/08
Filed: 2010-05-11
Abstract: Zubehörteil (1) für Mobiltelefone (11) zu einem Rundfunkempfänger, insbesondere einem Autoradio, umfassend ein Gehäuse (2) zur Aufnahme von Komponenten des Zubehörteils (1), erste Verbindungsmittel (3) zum mechanischen Verbinden des Gehäuses (2) mit einem Gehäuse (12) des Mobiltelefons (11), eine erste Schnittstelle (5) zur drahtgebundenen Übertragung von Daten und/oder elektrischer Energie zwischen dem Zubehörteil (1) und dem Mobiltelefon (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Zubehörteil (1) eine zweite Schnittstelle (6) zur drahtgebundenen Übertragung von Daten und/oder elektrischer Energie zwischen dem Zubehörteil (1) und einem zweiten Zubehörteil (21) aufweist, wobei die zweite Schnittstelle (6) im Wesentlichen gegengleich zur ersten Schnittstelle (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202010007148-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stützen einer Folie o.dgl.
IPC: F16S3/08
Filed: 2010-05-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Stützen eines flexiblen, flächigen, schlauch- und/oder sackförmigen Elements (7), bspw. eines Textils oder sonstigen Gewebes oder einer Folie, insbesondere einer Schlauchfolie, gekennzeichnet durch wenigstens ein zentrales Stabelement (9) sowie einen oder mehrere, an dieser festgelegte oder festlegbare, seitlich auskragende Arme (10).
Patent DE-202010007426-U1 (DE)
Title: Außeneinfassung eines Hochbeetes
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-05-31
Abstract: Außeneinfassung eines Hochbeetes aus Doppelstabmatten 8/6/8 oder 6/5/6 mm oder anderen Rundstählen, bestehend aus zwei nebeneinander verlaufenden Doppelstabmatten in einem Abstand von 100–150 mm mit Abstandshalter zu einem Viereck verschweißt, verschraubt oder verpresst.  Zwischenraum zum Befüllen mit Steinen oder sonstigen Material, Maschenweite 50/200 oder 25/200 mm oder anderen Maschenweiten. Außenmaß in verschiedenen Größen, Bildmaterial z. B. ca. 2500 × 1250 × 830 mm hoch.
Patent DE-202010009124-U1 (DE)
Title: Wegwerfhandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Wegwerfhandschuh (1) aus zwei Lagen (2, 4) dünnen flächigen wasserdichten Kunststoffmaterials, die miteinander durch eine Siegelnaht (5) längs einer Handkontur unter Freilassung eines offenen Einschlupfs (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Lagen (2, 4) aus einem feinporigen, beidseits mit Wärme und Druck zu Faserlaminatoberflächen gepressten nonwoven Polyethylen-Fasermaterial mit einem Flächengewicht von weniger als 100 g/m 2  besteht.
Patent DE-202010010718-U1 (DE)
Title: Tätigkeitserfassungssystem
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Anordnung für ein Tätigkeitserfassungssystem zur Erfassung der Tätigkeiten mobil tätiger Arbeitskräfte, wobei jede mobil tätige Arbeitskraft ein Smartphone erhält, dass mit einer Clientsoftware versehen ist, wobei ein oder mehrere Arbeitspläne bestehend aus einer oder mehreren Arbeitstätigkeiten von einem Zentralserver auf das Smartphone geladen werden und die Arbeitskraft deren Abarbeitung auf dem Smartphone dokumentiert, wobei dynamische Aktualisierungen der Arbeitspläne durch die Arbeitskraft und/oder den Zentralserver vorgenommen werden und die Clientsoftware die dynamische Aktualisierungen der Arbeitspläne zwischen Zentralrechner und Smartphone überträgt.
Patent DE-202010011536-U1 (DE)
Title: Ordnerrückenschild mit vertikalem und lateralem Inhaltsverzeichnis
IPC: B42F13/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Rückenschilder für Dokumenten-Ordner (Briefordner) mit zwei getrennten Beschriftungsbereichen zur getrennten Beschriftung der Ebenenbezeichner der vertikalen Ablageebenen (Ablagepfadbezeichnung)  1  (1) und der Auflistung der in der entsprechend angezeigten Ebene lateral angeordneten Register  1  (2).
Patent DE-202011001331-U1 (DE)
Title: Polstermöbel-Ofen-Kombination
IPC: A47C7/74
Filed: 2011-01-11
Abstract: Polstermöbel-Ofen-Kombination, mit einem durch Festbrennstoffe betreibbaren Ofen, der eine Brennkammer zur Entfaltung von Verbrennungswärme enthält, und einem benachbart zur Brennkammer mit gemeinsamer Tragkonstruktion an den Ofen angebauten oder mit dem Ofen integrierten Polstermöbelstück, das ein Sitzpolsterteil und ein Rückenpolsterteil und/oder ein Armlehnpolsterteil umfasst.
Patent DE-202011002044-U1 (DE)
Title: Greifvogel-/Vogelaufsitz-Stopp
IPC: A01M29/32
Filed: 2011-01-27
Abstract: Schutzanspruch 1: darin, dass das Aufsitz-Stopprohr drehbar über einer Aufhängung z. B. aus Draht, Stahl, Kunststoff, Polypropylen, Hanfseil, Nylonseil, Stabeisen oder einer Kette aufgefädelt wird. (2, 3, 6 und 7)
Patent DE-202011005590-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H1/46
Filed: 2011-04-26
Abstract: Umlaufgetriebe mit mindestens einem Umlaufrädergetriebe aus Dreikranz-Umlaufrädern (11), wobei Umlaufräder (11) an Laufringen (12, 12a) angeordnet sind, die kinematisch mit einem beweglichen (13) und mit unbeweglichen Ringen (14) sowie mit einem Sonnenrad (10) verkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Randkränze (17) der Umlaufräder (11) einer nach einem Zahnrad-Modell ausgeführten Langsamlaufstufe (2) zwei zusätzliche Auflagerungen (15) in Form von Zapfen (18a) angeordnet sind, wobei die Zapfen (18a) verblockt mit dem Umlaufrad (11) gefertigt sind, und dass der Aufbau eine Schnelllaufstufe (1) eines 2-Rad-Typs enthält.
Patent DE-202011050239-U1 (DE)
Title: Lichtschachtentwässerungssystem
IPC: E04D13/04
Filed: 2011-05-24
Abstract: Lichtschachtentwässerungssystem umfassend ein Grundmodul (2, 18) in Form einer Durchführung, welche in einen Boden (3) eines Lichtschachts eingliederbar ist und in welche von beiden Seiten unterschiedliche Funktionsmodule (7–10, 19) mit zum Grundmodul (2, 18) standardisierten Anschlussmaßen lösbar einsteckbar sind.
Patent DE-202011051972-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines Schaltgerätes
IPC: G05B11/36
Filed: 2011-11-15
Abstract: Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines Schaltgerätes, welches eine erste Schaltstellung und eine zweite Schaltstellung aufweist und zwischen der ersten Schaltstellung und der zweiten Schaltstellung schaltbar ist, – mit zumindest einer elektromagnetischen Betätigungseinrichtung zum Erzeugen einer Stellkraft zum Schalten des Schaltgeräts zwischen der ersten Schaltstellung und der zweiten Schaltstellung und – einer Ansteuerschaltung zum Ansteuern der elektromagnetischen Betätigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet dass die Ansteuerschaltung (3) einen Wandler (W), einen mit dem Wandler (W) verbundenen Zwischenkreis (ZK) und eine mit der Betätigungseinrichtung (ZM1, ZM2) verbundene Schaltstufe (SS) aufweist, wobei der Wandler (W) dazu ausgebildet ist, aus einer an dem Wandler (W) anliegenden Steuerspannung (UDauer) an dem Zwischenkreis (ZK) eine Zwischenkreisspannung (UZK) zu er Weise der Betätigungseinrichtung (ZM1, ZM2) zum Erzeugen der Stellkraft (F) zugeführt wird.
Patent DE-202011104107-U1 (DE)
Title: Schneidebrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Schneide- oder Jausenbrett aus Holz, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneide- oder Jausenbrett schichtartig in mindestens 3 Lagen (2) kreuzweise (6) aufgebaut und verklebt (4) ist.
Patent DE-202011104169-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung des Biofilms von bzw. zwischen Zähnen und/oder Zahnfleisch des menschlichen oder tierischen Körpers
IPC: A61C19/06
Filed: 2011-08-09
Abstract: Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung des Biofilms von bzw. zwischen Zähnen und/oder Zahnfleisch des menschlichen oder tierischen Körpers, mit einem eine abformlöffelähnliche Form aufweisenden Mundstück (1) für einen Ober- und/oder einen Unterkiefer, welches einen im Wesentlichen parallel zum Ober- und/oder Unterkiefer verlaufenden Boden (2), eine im Wesentlichen senkrecht zum Boden (2) innenseitig entlang der Zahnreihen verlaufende Seitenwand (3), und eine im Wesentlichen senkrecht zum Boden (2) außenseitig entlang der Zahnreihen verlaufende Seitenwand (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden (2), in der innenseitig entlang der Zahnreihen verlaufenden Seitenwand (3) und/oder in der außenseitig entlang der Zahnreihen verlaufenden Seitenwand (4) Kanäle (8, 9, 10) zur Leitung und/oder Führung von elektromagnetischen Wellen ausgebildet sind, die (Kanäle (8, 9, 10)) in wenigstens einer zum Austritt von elektromagnetischen Wellen ausgebildeten Öffnung (12, 13, 14) enden, deren (Öffnung (12, 13,...
Patent DE-202011109179-U1 (DE)
Title: Motorradrahmen
IPC: B62K11/02
Filed: 2011-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motorradrahmen, zum Aufbau eines Custombike, einem Harley-Davidson ähnliches motorbetriebe Kraftrad, welches durch seine Rahmenkonstruktion ohne Verbindung zwischen Lenkerkopf und Unterzug besteht und die Befestigungsart des Motors und des Getriebes so gelöst ist, dass eine sichere und optisch hochwertige Konstruktion vorliegt.
Patent DE-202011109248-U1 (DE)
Title: Rahmen, insbesondere Gartenzaun
IPC: E04H17/16
Filed: 2011-12-17
Abstract: Rahmen, insbesondere Gartenzaun, bestehend aus mindestens zwei vertikal angeordneten Pfosten (10, 11, 12) und mindestens einem Querverbindungselement (14), das mit den Pfosten (10, 11, 12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfosten (10, 11, 12) aus einem Naturstein oder Beton und das oder zumindest einige Querverbindungselement(e) (14) aus Metall, vorzugsweise nicht gegen Oxidation geschütztem Stahl bestehen.
Patent DE-202011110247-U1 (DE)
Title: Behälter mit bedruckter Oberflächenkontur und Druckverfahren
IPC: B41J3/407
Filed: 2011-09-01
Abstract: Behälter (1, 11) zur Verpackung, insbesondere Verkaufsverpackung von Produkten, insbesondere Getränken, wobei der Behälter wenigstens einen seitlichen Wandabschnitt (3a, 3b, 13a, 13b) umfasst, in dem eine reliefartige Oberflächenkontur (5a–5d, 15a–15d) zur Verzierung und/oder Markierung ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die reliefartige Oberflächenkontur und/oder der seitliche Wandabschnitt um die reliefartige Oberflächenkontur herum selektiv bedruckt ist.
Patent DE-202011110690-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
IPC: H01R12/58
Filed: 2011-05-06
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (1) zum mechanischen Einbringen in eine dafür vorgesehene Aufnahmeöffnung (41) eines Bauteilträgers (40), das ein aus elektrisch leitfähigem Verbindungsdraht (30) gewickeltes Kontaktteil (2) sowie einen Einpressstift (10) aufweist, wobei das Kontaktteil (2) wenigstens zwei vollständige Drahtwindungen (3, 3a, 3b) unter Bildung eines im Wesentlichen zylindrischen an beiden Seiten offenen Kontaktaufnahmeraumes (4) umfasst, zur Aufnahme des Einpressstiftes (10), wobei der Einspressstift (10) mehrere zur Kontaktierung vorgesehenen Außenkanten (11) aufweist, wobei der Kontaktaufnahmeraum (4) einen Innendurchmesser D1 zur Aufnahme des Einpressstiftes (10) aufweist, der kleiner ist als der Abstand von wenigstens zwei der zur Kontaktierung vorgesehenen Außenkanten (11) des Einpressstiftes (10) zur Herstellung einer gasdichten, kaltverschweißten Verbindung zwischen dem Einpressstift (10) und dem Kontaktteil (2).
Patent DE-202012000906-U1 (DE)
Title: Erfindung betreffend Gleitlager
IPC: F16C27/02
Filed: 2012-01-31
Abstract: Gleitlager zur Lagerung einer Welle, aufweisend Lagerhalbschalen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitlager mindestens eine, radial gegen die Welle nach außen bewegliche Lagerschale (3) aufweist und an die bewegliche Lagerschale (3) angreifende Rückstellmittel (4) zur Rückbewegung der Lagerschale in die Lagermitte vorgesehen sind.
Patent DE-202012002802-U1 (DE)
Title: Sicherheitskreuz zur Absicherung temporärer Öffnungen
IPC: B65D90/22
Filed: 2012-03-17
Abstract: Sicherheitskreuz zur Sicherung von temporären Öffnungen, insbesondere von Mannlöchern in Silos, Tanks und Behältern gegen unberechtigten Einfahrens in diese, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitskreuz aus einem auf einer Seite mit wannenförmig Ausnehmungen (1) versehenen Aufnahmekreuz (2) mit Abstands-, Befestigungs- und Führungsnoppen (3) und einer mittigen Bohrung (4), aus vier als Zahnstange ausgebildete Streben (5) und einem zwischen den vier Streben mittig im Aufnahmekreuz angeordneten mit einer den Zahnstangen der Streben (5) entsprechenden Zahnform ausgebildeten Ritzel (6) besteht, wobei die Streben (5) in der wannenförmigen Ausnehmungen (1) mittels des zwischen den zahnstangenförmigen Streben angeordneten Ritzel (6) verschiebbar angeordnet und die außenliegen Enden der Streben (5) als hakenförmige Anschläge (7) ausgebildet sind.
Patent DE-202012004295-U1 (DE)
Title: Aus Filz genähter Trachten-Dirndlschürzenanhänger (Charivari)
IPC: A44C25/00
Filed: 2012-04-23
Abstract: Das Trachten-/Dirndlcharivari ist dadurch gekennzeichnet, dass es – im Gegensatz zu herkömmlichen Charivaris – größtenteils aus Filz besteht.
Patent DE-202012005408-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für langgestreckte Geräte und Gegenstände
IPC: B08B3/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Reinigungsgerät für langgestreckte Gegenstände und Geräte, umfassend einen geschlossenen Behälter (2, 4) für Reinigungsflüssigkeit, in dem Bürsten (14, 16, 18, 58, 60) angeordnet sind und der eine Einführöffnung (56) für die Bauteile und Gegenstände aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Behälter gegenüberliegend der an einer ersten Wand (24) vorgesehenen Einführöffnung an einer zweiten Wand (22) eine Ausführöffnung (56) sowie einen Flüssigkeitseinlass (30) und einen Flüssigkeitsauslass (36) aufweist,  im unteren und im oberen Behälterbereich ein oder mehrere Bürsten (14, 16, 18, 58, 60) angeordnet sind, deren Abstand und Gestalt an die der zu reinigenden Gegenstände und Geräte (70) angepasst ist, wobei außer zwischen den oberen und unteren Bürsten (14, 16, 18, 58, 60) zusätzliche konturangepasste Bürsten (20) bedarfsweise angeordnet sind.