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Patent DE-102019105851-A1 (DE)
Title: Mischarmatur und Betätigungsvorrichtung für ein Ventil
Inventor: LEHMANN HANNA
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (20) für ein Ventil (19) einer Ablaufeinrichtung (18), aufweisend ein Einstellelement (22), das gegenüber einem Armaturengehäuse (11) einer Mischarmatur (10) manuell bewegbar ist, ein mit dem Einstellelement (22) gekoppeltes Betätigungselement (26), das abhängig von der Einstellbewegung des Einstellelements (22) eine Betätigungsbewegung zur Betätigung des Ventils (19) bewirkt, ein von dem Armaturengehäuse (11) getrennt ausgeführtes Führungselement (34), das eine Führung des Betätigungselements (26) unter Ermöglichung einer entlang einer ersten Richtung (30) erfolgenden Betätigungsbewegung des Betätigungselements (26) bewirkt, wobei das Führungselement (34) durch einen Stutzen (40) an dem Armaturengehäuse (11) festgelegt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Mischarmatur (10) mit einer derartigen Betätigungsvorrichtung (20).
Patent DE-102019106300-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für den Antrieb einer Rollovorrichtung eines rahmenlosen Fahrzeugfensters
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für den Antrieb einer Rollovorrichtung (100) eines rahmenlosen Fahrzeugfensters (200), aufweisend eine Antriebsstange (20) mit einem Passivende (22) und einem entgegengesetzten Antriebsende (24) für die Befestigung an einer Behangstange (122) eines Rollobehangs (120) der Rollovorrichtung (100) und wenigstens einem Antriebsabschnitt (26) zwischen dem Antriebsende (24) und dem Passivende (22), wobei die Antriebsstange (20) zwischen einer Freigabeposition (FP) und wenigstens einer Abdeckposition (AP) bewegbar gelagert ist, weiter aufweisend einen Rolloantrieb (30) mit einem Antriebsmittel (32), welches kraftübertragend mit dem wenigstens einen Antriebsabschnitt (26) in Verbindung steht für eine Bewegung der Antriebsstange (20) zwischen der Freigabeposition (FP) und der wenigstens einen Abdeckposition (AP).
Patent DE-102019107225-A1 (DE)
Title: Synchrone Sperrwandlerschaltung
Inventor: KLOTZ REIMAR
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sperrwandlerschaltung (3), die einen ersten steuerbaren Schalter (8) mit einem Kondensator (14), einen zweiten steuerbaren Schalter (11), einen Transformator (7) mit einer Primärwicklung (6), welche mit dem ersten Schalter (8) gekoppelt ist, und einer Sekundärwicklung (10), welche mit dem zweiten Schalter (11) gekoppelt ist, eine Steuereinrichtung (13), die dazu ausgelegt ist, den zweiten Schalter (11) auszuschalten, nachdem der Strom durch den zweiten Schalter (11) auf null abgesunken ist und einen negativen Wert erreicht hat, wobei die Kapazität (14) nach dem Ausschalten des ersten Schalters (8) geladen und nach dem Ausschalten des zweiten Schalters (11) entladen wird, und Mittel (15) zum Bestimmen der Entladegeschwindigkeit der Kapazität (14) für eine Ermittlung des durch den zweiten Schalter (11) zum Zeitpunkt seines Ausschaltens fließenden Stroms oder der von der Sperrwandlerschaltung (3) abgegebenen Spannung.
Patent DE-102019111018-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in einem Fluidkreislauf
Inventor: SPIES TONI
IPC: F16K11/087
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in einem Fluidkreislauf, insbesondere eines Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf. Die Vorrichtung (10) weist ein Gehäuse (11) mit Anschlüssen (13, 14, 15) zum Verbinden mit Fluidleitungen, welche jeweils über eine Durchgangsöffnung mit einem inneren Volumen des Gehäuses (11) verbunden sind, sowie ein im inneren Volumen des Gehäuses (11) angeordnetes Ventilelement (12, 12-1, 12-2) mit einem Stellelement (16) zum Bewegen des Ventilelements (12, 12-1, 12-2) relativ zum Gehäuse (11) auf. Das Ventilelement (12, 12-1, 12-2) ist um eine Rotationsachse (22) drehbar gelagert und weist als Durchgangsbohrungen ausgebildete Öffnungen (18, 19, 20, 21) auf, welche im Inneren des Ventilelements (12, 12-1, 12-2) ein gemeinsames Volumen bilden. Dabei sind eine Symmetrieachse einer mindestens einen Durchgangsbohrung (18a, 18b) einer ersten Öffnung (18) und die Rotationsachse (22) des Ventilelements (12, 12-1, 12-2) sowie eine Symmetrieachse einer Durchgangsöffnung eines ersten Anschlusses (13) des Gehäuses (11) in einer Richtung z und Symmetrieachsen von Durchgangsbohrungen von mindestens drei Öffnungen (19, 20, 21) des Ventilelements (12, 12-1, 12-2) und von Durchgangsöffnungen zweier Anschlüsse (14, 15) des Gehäuses (11) in einer durch zwei Richtungen x, y aufgespannten Ebene angeordnet. Die Richtungen x, y, z sind jeweils senkrecht zueinander ausgerichtet.
Patent DE-102019116030-A1 (DE)
Title: Startmodussteuerung für fahrzeuge
Inventor: MELATTI ANTHONY
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-06-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Startmodussteuerung für Fahrzeuge bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher speichert Anweisungen, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um einen Fahrzeugstartweg auf Grundlage einer vorgegebenen Geschwindigkeit und physischer Attribute des Fahrzeugs zu bestimmen und den Fahrzeugstart zu deaktivieren, wenn ein Objekt im Startweg detektiert wird.
Patent DE-102019117004-A1 (DE)
Title: Antriebsbefestigungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BOTIOV JULIAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsbefestigungssystem sowie ein Kraftfahrzeug.Das Antriebsbefestigungssystem (1) umfasst eine Antriebseinheit (10) sowie eine Tragstruktur (20), wobei die Antriebseinheit (10) mit wenigstens einer Schraubverbindung (21) und zusätzlich an oder auf der Tragstruktur (20) mittels wenigstens einer Klammerverbindung (30) mechanisch fixiert ist, die zumindest eine Klammer (40) umfasst, die in einer ersten Ebene (31) an der Antriebseinheit (10) eine Druckkraft (33) auf die Antriebseinheit (10) in Richtung auf die Tragstruktur (20) realisiert und in einer zweiten Ebene (32) an der Tragstruktur (20) eine Druckkraft (33) auf die Tragstruktur (20) in Richtung auf die Antriebseinheit (10) realisiert, und wobei die Antriebseinheit (10) eine Elektronikeinheit (14) sowie eine Wärmesenke (16) zur Aufnahme von von der Elektronikeinheit (14) abgegebener Wärme umfasst und die Wärmesenke (16) zwischen den Ebenen (31,32) der Krafteinleitungen angeordnet ist.Das Antriebsbefestigungssystem weist den Vorteil einer vibrationsarmen Anordnung einer Antriebseinheit in montagefreundlicher und kostengünstiger Weise auf.
Patent DE-102019121124-A1 (DE)
Title: Kupplungsunterstützungssystem
Inventor: ROGAN DOUGLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-08-05
Abstract: Diese Offenbarung stelle ein Kupplungsunterstützungssystem bereit. Ein Kupplungsunterstützungssystem ist hierin bereitgestellt, das ein Erfassungssystem beinhaltet, das dazu konfiguriert ist, einen Anhänger nahe einem Fahrzeug zu detektieren. Das Kupplungsunterstützungssystem beinhaltet ebenfalls eine Steuerung zum Bestimmen eines Umgebungssichtbarkeitsniveaus; Bestimmen eines Versatzes von einem ersten Sensor bei hohen Sichtbarkeitsniveaus und von einem zweiten Sensor bei niedrigen Sichtbarkeitsniveaus; und Manövrieren des Fahrzeugs entlang eines Wegs, um eine Kupplungskugel mit einem Koppler des Anhängers auszurichten.
Patent DE-102019121528-A1 (DE)
Title: Gerät zur Durchführung einer tVNS-Behandlung
Inventor: BOLZ ARMIN
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zur Durchführung einer tVNS-Behandlung mit wenigstens einer Elektrode zur Erzeugung eines Stimulationsimpulses, wobei das Gerät wenigstens ein Erfassungsmittel aufweist, das zur Erfassung eines oder mehrerer Parameterwerte ausgebildet ist, und wobei das Gerät eine Steuerungs- oder Regelungseinheit aufweist, die geeignet ist, einen oder mehrere Parameter des durch die Elektrode abgegebenen Stimulationsimpulses in Abhängigkeit von dem oder den erfassten Parameterwerten einzustellen.
Patent DE-102019123194-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: STAHL DANIEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100), insbesondere für ein Fahrzeug, aufweisend: eine kapazitive Sensoreinheit (10) und eine Spuleneinheit (20), die die kapazitive Sensoreinheit (10) zumindest zum Teil, vorzugsweise geometrisch, umgibt. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die kapazitive Sensoreinheit (10) mindestens ein erstes, insbesondere linienförmiges, Sensorelement (11) aufweist, welches im Wesentlichen entlang einer ersten Geodäte (G1) der Spuleneinheit (20) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019124486-A1 (DE)
Title: Peripherierandbegrenzungserweiterung für intergrierte schaltungen
Inventor: TEH CHEE HAK
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-09-12
Abstract: Eine Mehrchip-Baugruppe kann wenigstens einen auf einem Substrat montierten Haupt-Die aufweisen. Der Haupt-Die kann mit einem oder mehreren Sendeempfänger-Dies gekoppelt sein, die auch auf dem Substrat montiert sind. Der Haupt-Die kann einen oder mehrere universelle Schnittstellenblöcke aufweisen, die dafür ausgelegt sind, mit einer sich auf der Baugruppe befindenden Speichervorrichtung oder einem sich auf der Baugruppe befindenden Erweiterungs-Die, die beide auf dem Substrat montiert sein können, zu verbinden. Der Erweiterungs-Die kann externe Speicherschnittstellenkomponenten (EMIF-Komponenten) zur Kommunikation mit sich außerhalb der Baugruppe befindenden Speichervorrichtungen und/oder Bulk-Direktzugriffsspeicher(RAM)-Komponenten zum Speichern großer Datenmengen für den Haupt-Die aufweisen. Kleinere Ein-/Ausgabeblöcke in der Art von GPIO(General Purpose Input-Output)- oder LVDS(Low-Voltage Differential Signaling)-Schnittstellen können innerhalb der Kernstruktur des Haupt-Dies ausgebildet sein, ohne einen Routing-Stau hervorzurufen, während die notwendige Taktquelle bereitgestellt wird.
Patent DE-102019126970-A1 (DE)
Title: Verfahren, Prozessor und Codesegmente
Inventor: HANTSCH ANDREAS
IPC: G06F11/30
Filed: 2019-10-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100, 300, 500) zum Verarbeiten von Messdaten, die einen Ist-Zustand mehrerer prozessorexterner Komponenten eines Rechenzentrums (151) repräsentieren, aufweisen: erstes Vergleichen der Messdaten mit einer Vorhersage eines ersten Modells über den Ist-Zustand, wobei das erste Modell ein auf Grundlage eines Soll-Zustandes des Rechenzentrums (151) antrainiertes Modell ist; zweites Vergleichen der Messdaten mit einer Vorhersage eines zweiten Modells über den Ist-Zustand, wobei das zweite Modell das Rechenzentrum (151) explizit repräsentiert; Ermitteln einer Vorhersage über eine Zuverlässigkeit des Rechenzentrums (151) basierend auf einem Resultat des ersten Vergleichens und des zweiten Vergleichens.
Patent DE-102019127112-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: STEFFEN TOBIAS
IPC: E05B81/80
Filed: 2019-10-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss und insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einer Hebelkette (1, 2, 3) zur Wechselwirkung mit einem Gesperre und mit einem elektromotorischen Antrieb (4, 5, 6) mit Notenergiequelle für eine Notbestätigung der Hebelkette (1, 2, 3) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß weist die Hebelkette (1, 2, 3) einen geteilten Hebel (1) auf, welcher mittels des Antriebes (4, 5, 6) zumindest von einer Normalstellung in eine Notbetätigungsstellung überführt werden kann.
Patent DE-102019128321-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Berechnung einer Ladeenergie eines Energiespeichers eines Elektrokraftfahrzeugs
Inventor: ROHR LUKAS
IPC: G01R27/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Berechnung einer Ladeenergie eines Energiespeichers eines Elektrokraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:- Berechnung eines maximalen elektrischen Widerstands eines Ladekabels (101) (S1);- Berechnung eines minimalen elektrischen Widerstands des Ladekabels (101) (S1);- Ermittlung eines Widerstandsmittelwerts aus dem maximalen Widerstand und dem minimalen Widerstand (S2);- Durchführung eines Aufladevorgangs des Energiespeichers unter Verwendung des Ladekabels (101) (S3);- Berechnung einer Ladeenergie unter Verwendung des Widerstandsmittelwerts (S4).
Patent DE-102019128720-A1 (DE)
Title: DC-Wallbox zur Ladung eines Elektrofahrzeuges
Inventor: GRASSL TOBIAS
IPC: B60L53/66
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine DC (Gleichstrom)-Wallbox (10) zur Ladung eines Elektrofahrzeuges (11), wobei die DC-Wallbox (10) zumindest eine Kommunikationseinheit (13), eine Gleichrichtereinheit (14) und eine Sicherungseinheit (15) umfasst und wobei die DC-Wallbox (10) eine Direktschnittstelle (20) aufweist, die eine DC-Einheit (21) umfasst, wobei das Elektrofahrzeug (11) an die DC-Einheit (21) der Direktschnittstelle (20) anschließbar ist, wobei die DC-Einheit (21) als DC-Anschluss ausgebildet ist und eingerichtet ist, das Elektrofahrzeug (11) direkt über eine DC-Spannung zu laden.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Automatisches Ladesystem (40) für eine voranstehende DC-Wallbox (10), sowie ein DC-Wallbox-System (50), umfassend eine voranstehend beschriebene DC-Wallbox (10).
Patent DE-102019130035-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zielgerichteten Ausleuchtung
Inventor: KELLER CHRISTOPH GUSTAV
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur zielgerichteten Ausleuchtung zumindest eines Umgebungsabschnittes (U) in einer Umgebung zumindest eines abgestellten Fahrzeuges (1, 2) mittels zumindest einer Beleuchtungseinheit (3, 4) des Fahrzeuges (1, 2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - mittels einer mit dem zumindest einen Fahrzeug (1, 2) datentechnisch verbundenen zentralen Rechnereinheit zumindest ein unbeleuchteter Umgebungsabschnitt (U) des zumindest einen abgestellten Fahrzeuges (1, 2) als mittels der zumindest einen Beleuchtungseinheit (3, 4) ausleuchtbarer Umgebungsabschnitt (U) ermittelt wird,
 - fahrzeugseitig Informationen über ein jeweiliges in dem zumindest einen ermittelten ausleuchtbaren Umgebungsabschnitt (U) vorhandenes oder sich hineinbewegendes Objekt (O) empfangen werden, wobei
 - anhand der empfangenen Informationen ein potentieller Gefahrenbereich im Bereich des zumindest einen ausleuchtbaren Umgebungsabschnittes (U) ermittelt und der potentielle Gefahrenbereich mittels der zumindest einen Beleuchtungseinheit (3, 4) des zumindest einen Fahrzeuges (1, 2) zielgerichtet ausgeleuchtet wird.
Patent DE-102019133669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Bauteil und einem Ventilgehäuse
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einem Bauteil (4) und einem Ventilgehäuse (6), mit den Merkmalen:- das Ventilgehäuse (6) sitzt in einem Loch des Bauteils (4) und ist zumindest partiell von einer Wand des Bauteils (4) umgeben,- das Ventilgehäuse (6) ist mit wenigstens zwei um die Mittelachse (2) des Ventilgehäuses (6) zueinander benachbarten ersten Öffnungen (7) versehen,- die ersten Öffnungen (7) sind in jede Umfangsrichtung um die Mittelachse (2) jeweils durch einen gemeinsamen Steg (8, 36) des Ventilgehäuses (6) begrenzt,- das Bauteil (4) weist zumindest einen ersten Kanal (19) mit einer Kanalöffnung (5) auf,- die Kanalöffnung (5) und zumindest ein Ausschnitt wenigstens einer der ersten Öffnungen (7) liegen sich radial so gegenüber, dass über die Kanalöffnung (5) und die erste Öffnung (7) ein für Strömungsmittel durchlässiger radialer erster Durchgang zwischen dem ersten Kanal (19) und dem Inneren des Ventilgehäuses (6) gebildet ist,- die größte umfangsseitig gerichtete Stegbreite des Steges (8, 36) zwischen zwei der Öffnungen ist kleiner als die kleinste in die gleiche Umfangsrichtung umfangsseitig gemessene Kanalöffnungsbreite der Kanalöffnung (5).
Patent DE-102019200077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption einer Wandlerüberbrückungskupplung eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLEWECK STEFAN
IPC: F16H61/14
Filed: 2019-01-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Adaption einer Wandlerüberbrückungskupplung eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, im Rahmen dessen bei im Motorleerlauf festgebremstem Fahrzeug bei für einen vorgegebenen Gang geschlossenen nicht kraftschließenden Schaltelementen eine erhöhte vorgegebene Differenzdrehzahl in der Wandlerüberbrückungskupplung mittels Schließen eines für den vorgegebenen Gang kraftschließenden Schaltelementes bis zu einem vordefinierten Übertragungsmoment erzeugt wird, welches abtriebsseitig gegen das stehende Fahrzeug gestützt wird und dadurch die Turbine bremst, wobei anschließend mittels einer Druckanhebung am Kolben der Wandlerüberbrückungskupplung das tatsächliche Wandlerüberbrückungskupplung-Lüftspiel ermittelt und in einen Adaptionsspeicher eingetragen wird.
Patent DE-102019201081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausformen einer Gussform und Vorrichtung zum Ausformen einer Gussform
Inventor: SATO Douta
IPC: B22D45/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: [Aufgabe] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zum Ausschütteln einer Gussform und eine Vorrichtung zum Ausschütteln einer Gussform zur Verfügung zu stellen, womit ein sicheres Ausschütteln einer Gussform durchgeführt werden kann.[Mittel zur Lösung der Aufgabe] Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Ausschütteln einer Gussform, die einen Tisch, auf dem die Gussform platzierbar ist, und der von der platzierten Gussform weg einziehbar ist, einen Transportmechanismus zum Transportieren der Gussform auf den Tisch, Aufhängerhaken, die an einem Aufhängerteil hängen, ein Einziehmittel zum Einziehen des Tisches, das den Tisch einzieht, sodass die Aufhängerhaken durch das Eigengewicht der Gussform am Aufhängerteil hängen können, und ein Mittel zum Zurückhalten einer Abhebung, um eine Neigung der Gussform zur Seite der Aufhängerhaken zurückzuhalten, während der Tisch eingezogen wird, aufweist.
Patent DE-102019204299-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Antriebseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: POHLMANN ROGER
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für ein Fahrzeug (F) mit- einem Verbrennungsmotor (2),- mindestens einem Elektromotor (3) und- einem Getriebe (4), welches jeweils eine separate Eingangswelle (E1, E2) für den Verbrennungsmotor (2) und für den Elektromotor (3) aufweist, wobei der Elektromotor (3) fest mit einer Abtriebseinheit (5) des Getriebes (4) gekoppelt ist und wobei ein Kraftfluss zwischen dem Elektromotor (3) und der Abtriebseinheit (5) unterbrechungsfrei ist, wenn das Getriebe (4) in einer Neutralstellung (N) ist.Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zum Betrieb einer solchen Antriebseinheit (1).
Patent DE-102019207563-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung sowie Verfahren zur Montage eines Lagerbügels an einer Fahrzeugtür
Inventor: MOSCH GERHARD
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtüranordnung (10), umfassend eine Fahrzeugtür (3) mit einem Ausschnitt (3.1), einen Montagerahmen (1) und einen Lagerbügel (4) für einen Türgriff, wobei der Montagerahmen (1) eine Anlagefläche (1.1), die zur Anlage an einer Innenseite (3.2) der Fahrzeugtür (3) ausgebildet ist, und Ausrichtungselemente (1.3) und/oder Aufnahmeelemente (1.4) umfasst, wobei der Lagerbügel (4) Lagerbügelaufnahmeelemente (4.1) umfasst, die mit den Ausrichtungselementen (1.3) und/oder Aufnahmeelementen (1.4) korrespondieren, wobei der Montagerahmen (1) an einer Innenseite (3.2) der Fahrzeugtür (3) um den Ausschnitt (3.1) befestigt ist,wobei der Lagerbügel (4) auf den Montagerahmen (1) derart aufgesetzt ist, dass die Lagerbügelaufnahmeelemente (4.1) des Lagerbügels (4) mit den Ausrichtungselementen (1.3) und/oder Aufnahmeelementen (1.4) im Eingriff sind, wobei der Lagerbügel (4) am Montagerahmen (1) und/oder an der Fahrzeugtür (3) befestigt ist Die Erfindung betrifft ferner eine Fahrzeugtüranordnung (10). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage eines Lagerbügels (4) für einen Türgriff an einem Ausschnitt (3.1) einer Fahrzeugtür (3).
Patent DE-102019210273-A1 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen eines metallischen Breitflachprodukts
Inventor: STROICK PETER
IPC: B21B33/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzgerüst (1) zum Walzen eines metallischen Breiflachprodukts, aufweisend wenigstens einen Walzenständer (2) mit wenigstens einer oberen Ständertraverse (3), wenigstens einen an der oberen Ständertraverse (3) abgestützten Balancierzylinder (4), wenigstens ein mit dem Balancierzylinder (4) verbundenes Querhaupt (5), wenigstens zwei über Zugstangen (6) mit dem Querhaupt (5) verbundene, linear verschiebbar an dem Walzenständer (2) angeordnete Lagerblöcke, wenigstens eine drehbar an den Lagerblöcken gelagerte obere Stützwalze und wenigstens eine Stützeinrichtung (7) zum Abstützen des Querhaupts (5) an der oberen Ständertraverse (3). Um eine Sicherung für verschiedene angehobene Montagestellungen des Querhaupts (5) bereitzustellen, weist die Stützeinrichtung (7) wenigstens einen an einer Seite (9) des Querhaupts (5) angeordneten Lagerzapfen (8) und wenigstens einen um eine Schwenkachse (13) schwenkbar an der oberen Ständertraverse (3) angeordneten Stützhebel (11) auf, wobei der Stützhebel (11) wenigstens zwei wahlweise in Kontakt mit dem Lagerzapfen (8) bringbare, bezüglich der Schwenkachse (13) umfangsversetzt zueinander angeordnete Stützflächen (18, 19, 22) aufweist, die in verschiedenen Abständen zu der Schwenkachse (13) angeordnet sind.
Patent DE-102019210676-A1 (DE)
Title: Modulares Chassis für Kraftfahrzeuge
Inventor: GRABSCH HANS-PETER
IPC: B62D65/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul für ein modulares Chassis, insbesondere ein „Rolling Chassis“, für Kraftfahrzeuge und ein solches modulares Chassis für Kraftfahrzeuge. Das Modul umfasst ein selbsttragendes Gehäuse, das ausgestaltet und eingerichtet ist, um alle Elemente des Moduls zu tragen. Dabei ist das Modul derart ausgestaltet und eingerichtet, dass es mit wenigstens einem weiteren Modul zu dem modularen Chassis verbindbar ist. Das Modul kann verschiedene Funktionalitäten eines Fahrzeugs mittels seiner Elemente bereitstellen.
Patent DE-102019213353-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Erntemaschine
Inventor: RASTE HRISHIKESH
IPC: A01D41/12
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Antriebssystem für eine Erntemaschine (10) umfasst einen Verbrennungsmotor (38), eine Erntegutbearbeitungseinrichtung, die über einen Antriebsstrang mit einer durch einen Aktor (122) betätigbaren, trennbaren Kupplung (78) mechanisch mit dem Verbrennungsmotor (38) antriebsverbindbar ist, eine Hydropumpe (110), die auf der Eingangsseite der Kupplung (78) mit dem Antriebsstrang verbunden ist, ein als Hydromotor verwendbares hydraulisches Element (102), das auf der Ausgangsseite der Kupplung (78) mit dem Antriebsstrang verbunden ist, und eine Steuerung (94), mit der ein Erntebetriebsmodus auswählbar ist, in dem die Kupplung (78) geschlossen ist, so dass die Erntegutbearbeitungseinrichtung in einer ersten Richtung angetrieben wird. Die Steuerung (94) ist betreibbar, beim Einleiten des Erntebetriebsmodus zunächst die Hydropumpe (110) hydraulikfluidleitend mit dem hydraulischen Element (102) zu verbinden, das nunmehr temporär zum Antrieb der Erntegutbearbeitungseinrichtung in der ersten Richtung dient, bis die Drehzahlen der Kupplung (78) ein- und ausgangsseitig zumindest näherungsweise übereinstimmen und anschließend das hydraulische Element (102) hydraulisch von der Hydropumpe (110) zu trennen und den Aktor (122) zu kommandieren, die Kupplung (78) zu schließen.