baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010412-B4 (DE)
Title: Sanitäre Thermostatarmatur
Inventor: ASSENMACHER BERND
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-06-21
Granted: 2015-09-10
Abstract: Sanitäre Thermostatarmatur mit a) einem Thermostatgehäuse (1); b) einem in einem Aufnahmeraum (2) des Thermostatgehäuses (1) zumindest teilweise angeordneten Regelteil (3), das seinerseits aufweist: ba) ein in einem Gehäuse (4) angeordnetes temperaturempfindliches Element; bb) ein durch das temperaturempfindliche Element verschiebbares Regelglied, das mit einem Warmwassersitz und einem Kaltwassersitz zusammenwirkt, die in dem Aufnahmeraum (2) ausgebildet sind; bc) eine Stellspindel (25), an welcher die Solltemperatur des aus der Thermostatarmatur ausfließenden Mischwassers einstellbar ist; c) einem Handgriff, der auf der Stellspindel (25) befestigbar ist und einen ersten Anschlag aufweist; d) einen Anschlagring (5), der zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (2) des Thermostatgehäuses (1) angeordnet ist und einen zweiten Anschlag (6) aufweist, der mit dem ersten Anschlag zusammenwirkt; dadurch gekennzeichnet, dass e) der Anschlagring (5) eine Haltenase (20) aufweist, die in der Fertigmontagestellung in eine kreisbogenförmige Nut (7) an der Innenmantelfläche des Aufnahmeraums (2) des Thermostatgehäuses (1) eingreift, sowie ein Gewinde (22), in welches in der Fertigmontagestellung eine durch eine Öffnung (23) des Thermostatgehäuses (1) geführte Schraube (24) einschraubbar ist; wobei f) die Außenkontur des Anschlagrings (5) so gestaltet ist, dass fa) in einer gegenüber der Achse des Aufnahmeraums (2) des Thermostatgehäuses (1) verkippten Position der die Haltenase (20) aufweisende Bereich in den Aufnahmeraum (2) des Thermostatgehäuses (1) einschiebbar ist; fb) der Anschlagring (5) in der axialen Position, welche der Fertigmontagestellung entspricht, in eine zum Aufnahmeraum (2) koaxiale Lage kippbar ist, in welcher die Haltenase (20) in die kreisbogenförmige Nut (7) des Aufnahmeraums (2) eindringt und die Schraube (24) in das Gewinde (18) des Anschlagrings (5) einschraubbar ist.
Patent DE-102013100090-B4 (DE)
Title: Mehrspuriges Kinderfahrzeug
IPC: B62K9/00
Filed: 2013-01-07
Granted: 2019-07-04
Abstract: Mehrspuriges Kinderfahrzeug (100) mit Vorderrädern (VR, VR'), mit einem Lenkrad (1), mit einem Rahmen (2), mit einem Basisrahmenbereich (3), mit einem das Lenkrad (1) abstützenden Zusatzrahmenbereich (4), wobei der Zusatzrahmenbereich (4) ausschließlich im hinteren Bereich (H) des Kinderfahrzeugs (100) verläuft und das Lenkrad (1) ausschließlich von dem Zusatzrahmenbereich (4) abgestützt ist und das Kinderfahrzeug (100) zweispurig ist und ein mit Hilfe einer Kette muskelbetriebenes Go-Kart ist, wobei der Zusatzrahmenbereich (4) einen Tragbereich (10) aufweist, in dem er den Sitz (21) des Kinderfahrzeugs trägt.
Patent DE-102013105824-B4 (DE)
Title: Prozessanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Prozessanordnung
Inventor: LESSMANN STEFFEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-06-06
Granted: 2017-07-13
Abstract: Prozessanordnung aufweisend, • eine Prozesskammer (102) zum Prozessieren mindestens eines Substrats innerhalb eines Gasstroms, wobei zumindest ein Element (106) der Prozesskammer zum Öffnen derselben eingerichtet ist; • einen Strömungskanal (104) zum Führen des Gasstromes innerhalb der Prozesskammer (102), • wobei der Strömungskanal (104) derart eingerichtet ist, dass ein geschlossener Gaskreislauf bei geschlossener Prozesskammer (102) bereitgestellt ist, so dass ein Gas innerhalb des Strömungskanals (104) zirkulieren kann; • wobei mindestens ein Strömungskanalelement (104b) des Strömungskanals (104) mit dem Element (106) der Prozesskammer (102) gekuppelt ist, so dass das mindestens eine Strömungskanalelement (104b) bei geöffneter Prozesskammer (102) von dem Strömungskanal (104) entkuppelt ist.
Patent DE-102013111763-B4 (DE)
Title: Gerotormaschine, Gerotorsatz für eine Gerotormaschine und Verwendung eines Gerotorsatzes
Inventor: MISHEV ATANAS
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-10-25
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerotormaschine (50), insbesondere eine Gerotorpumpe oder einen Gerotormotor, sowie einen Gerotorsatz für eine Gerotormaschine (50). Die Gerotormaschine (50) ist mit einem Innenrotor (56), einer Außenrotoreinheit (60), und mit einem Gehäuse (52) versehen, das die Außenrotoreinheit (60) umfangsseitig aufnimmt, wobei der Innenrotor (56) und die Außenrotoreinheit (60) radial zueinander versetzt sind und zumindest abschnittsweise ineinander eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenrotoreinheit (60) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (62) aufweist, die sich an einer Innenumfangsfläche (54) des Gehäuses (52) abstützen, und dass der Innenrotor (56) und die Außenrotoreinheit (60) dazu ausgebildet sind, eine gekoppelte Relativbewegung zu vollziehen, bei der die Wälzkörper (62) ein gemeinsames Zentrum umkreisen.
Patent DE-102013208047-B4 (DE)
Title: Adaptive Regenerierung einer Abgasnachbehandlungseinrichtung in Ansprechen auf eine Biodiesel-Kraftstoffmischung
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02D19/06
Filed: 2013-05-02
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kompressionszündungsmotors (10), der mit einem Abgasnachbehandlungssystem (60) gekoppelt ist, das einen Partikelfilter (64) aufweist, umfassend, dass:ein Schema (125, 125') mit Störgrößenaufschaltung ausgeführt wird, um eine Menge eines Nachverbrennungskraftstoffs zum Erreichen einer bevorzugten Temperatur in dem Abgaszustrom an einem Einlass zu dem Partikelfilter (64) zu ermitteln, wobei die Menge des Nachverbrennungskraftstoffs eine nominelle Nachverbrennungs-Kraftstoffmenge (131) umfasst, die gemäß einem Biodiesel-Mischungsverhältnisses (111) des Kraftstoffs angepasst wird; undder Nachverbrennungskraftstoff in Ansprechen auf einem Befehl zum Regenerieren des Partikelfilters (64) stromaufwärts des Abgasnachbehandlungssystems (60) eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dassein Rückkopplungs-Steuerschema (144, 144') ausgeführt wird, um die Menge des Nachverbrennungskraftstoffs basierend auf einer Differenz zwischen einer Einlasstemperatur zu dem Partikelfilter (64) und einer Referenz-Einlasstemperatur anzupassen, unddie Referenz-Einlasstemperatur ermittelt wird, indem eine Übertragungsfunktion (162) auf eine bezüglich des Mischungsverhältnisses (111) korrigierte Referenztemperatur (167') angewendet wird, um eine modifizierte Referenz-Auslasstemperatur an einem Auslass eines Oxidationskatalysators (62) stromaufwärts des Partikelfilters (64) zu ermitteln.
Patent DE-102013214213-B4 (DE)
Title: Optisches Kabelsystem und Verfahren eines Betriebs in einem optischen Kabelsystem
Inventor: SHANG ALAIN ZHI
IPC: H04B10/25
Filed: 2013-07-19
Granted: 2016-11-03
Abstract: Ein optisches Kabelsystem, welches aufweist: eine erste Umschalte-Schaltung, welche konfiguriert ist, ein erstes Signal umzuschalten, welches mit einem ersten elektrischen Sendesignal assoziiert ist; ein erstes Widerstandsnetzwerk, welches zumindest einen Widerstand aufweist, welcher mit der ersten Umschalte-Schaltung und mit einem unveränderbaren Spannungspegel gekoppelt ist, wobei das erste Widerstandsnetzwerk zu einer Impedanz beiträgt, welche an einem Knoten dargeboten ist, welcher mit dem ersten elektrischen Sendesignal assoziiert ist, wobei die erste Umschalte-Schaltung die Impedanz in Antwort auf ein erstes Umschalte-Signal umschaltet; eine erste optisch-zu-elektrisch Signalkonversion-Schaltung, welche konfiguriert ist, ein erstes optisches Empfangssignal zu detektieren und in ein erstes elektrisches Empfangssignal zu konvertieren, welche konfiguriert ist, das erste elektrische Empfangssignal an eine erste steckbare elektrische Anschlussstelle bereitzustellen, und welche konfiguriert ist, das erste Umschalte-Signal in Antwort auf ein Detektieren des ersten optischen Empfangssignals zu erzeugen; und eine erste elektrisch-zu-optisch Signalkonversion-Schaltung, welche einen Eingang hat, welcher mit dem ersten Widerstandsnetzwerk gekoppelt ist, wobei die erste elektrisch-zu-optisch Signalkonversion-Schaltung konfiguriert ist, das erste elektrische Sendesignal in ein erstes optisches Sendesignal zu konvertieren.
Patent DE-102013216101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum anzeigen von ventiltriebfehlern unter verwendung von kraftmaschinenfehlzündungen
Inventor: BETZ BRIAN E
IPC: F02D13/00
Filed: 2013-08-14
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das umfasst, dass:selektiv angezeigt wird, dass eine Fehlzündung in einem Zylinder einer Kraftmaschine aufgetreten ist;das Anheben eines Ventils eines Zylinders der Kraftmaschine gesteuert wird;in Ansprechen auf die Anzeige, dass eine Fehlzündung in dem Zylinder aufgetreten ist, das Anheben des Ventils von entweder einem Zustand mit niedrigem Hub oder einem Zustand mit hohem Hub in den anderen der Zustände mit niedrigem Hub und hohem Hub umgeschaltet wird; undauf der Grundlage dessen, ob das Auftreten einer Fehlzündung in dem Zylinder nach dem Umschalten in den anderen der Zustände mit niedrigem Hub und mit hohem Hub angezeigt wird, selektiv angezeigt wird, dass ein Fehler in einem Mechanismus mit variablem Ventilhub (WL-Mechanismus) des Zylinders vorhanden ist.
Patent DE-102013225811-B4 (DE)
Title: In einem Fahrzeugmotor aufgenommener Ausgleichsmechanismus
Inventor: SUGIYAMA NORIFUMI
IPC: F01P5/12
Filed: 2013-12-13
Granted: 2021-11-18
Abstract: Ausgleichsmechanismus, der in einen Fahrzeugmotor, der einen Zylinderblock (1) mit einer Seitenwand aufweist, aufgenommen ist, wobei der Ausgleichsmechanismus Folgendes umfasst:eine Kurbelwelle (6), die drehbar in dem Zylinderblock (1) gehalten wird, wobei ein axiales Ende der Kurbelwelle (6) durch die Seitenwand des Zylinderblocks (1) nach außen vorspringt;eine Ausgleichswelle (16), die so neben der Kurbelwelle (6) angeordnet ist, dass sie parallel dazu verläuft, wobei ein axiales Ende der Ausgleichswelle (16) durch die Seitenwand des Zylinderblocks (1) nach außen vorspringt;ein Kurbelgetriebe (19), das an dem einen axialen Ende der Kurbelwelle (6) angebracht ist und sich an einer Außenseite der Seitenwand des Zylinderblocks (1) befindet;ein Ausgleichsgetriebe (20), das an dem einen axialen Ende der Ausgleichswelle (16) angebracht ist und sich an der Außenseite der Seitenwand des Zylinderblocks (1) befindet, wobei das Ausgleichsgetriebe (20) mit dem Kurbelgetriebe (19) in Eingriff steht,ein Halteelement (29, 30, 31), das dazu gestaltet ist, die Ausgleichswelle (16) drehbar in dem Zylinderblock (1) abzustützen und das ein erstes Ausgleichslager (29) umfasst, das benachbart zu dem Ausgleichsgetriebe (20) liegt, wobei das erste Ausgleichslager (29) so an einer unteren Wand des Zylinderblocks (1) angebracht ist, dass es sich dicht an dem einen axialen Ende der Ausgleichswelle (16) befindet, um die Ausgleichswelle (16) drehbar abzustützen;eine Umfangswand (21), die an der Außenseite der Seitenwand des Zylinderblocks (1) gebildet ist und das Kurbelgetriebe (19) und das Ausgleichsgetriebe (20) umgibt;eine Wasserpumpe (14), um den Fahrzeugmotor zu kühlen;eine Antriebswelle (13), die mit der Kurbelwelle (6) gekoppelt ist, um die Wasserpumpe (14) anzutreiben;ein Wasserpumpengehäuse (15), das an der Außenseite der Seitenwand des Zylinderblocks (1) gebildet ist und sich in einer Achsenrichtung des Zylinderblocks (1) wenigstens teilweise über dem Ausgleichsgetriebe (20) befindet, wobei die Antriebswelle (13) so in dem Wasserpumpengehäuse (15) eingerichtet ist, dass sie nach außen vorspringt, wobei die Wasserpumpe (14) in dem Wasserpumpengehäuse (15) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dassein erster Flansch (36) an der Außenseite der Seitenwand des Zylinderblocks (1) gebildet ist und das Wasserpumpengehäuse (15) und die Umfangswand (21) verbindet, undein Öldurchgangsvorsprung (24) an der Außenseite der Seitenwand des Zylinderblocks (1) gebildet ist und innerhalb eines Bereichs zwischen dem Wasserpumpengehäuse (15) und der Umfangswand (21) gelegen ist.
Patent DE-102014008392-B4 (DE)
Title: Programmierbare Anordnung und Beschaffenheit von Zeichen, Wirkungseigenschaften und Positionen an Bekleidung und Gegenständen
Inventor: SCHALLER KAI CHRISTIAN
IPC: G09B21/00
Filed: 2014-06-13
Granted: 2017-05-24
Abstract: Bekleidungsstück oder Gegenstand auf dem sich mindestens eine feste oder lösbare vorrichtung als gedruckte Zeichen und oder Anordnung von gedruckten Zeichen und oder Übungsmittel auf mindestens einer definierten Position an einem Bekleidungsstück oder einem Gegenstand befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Position und oder die Eigenschaft dieser Position für den Träger selbst und oder auch für ein Gegenüber Bewegungsanimierend, informierend und oder mindestens eine Aufgabe stellend sind, wobei mindestens eine Information und oder Aufgabe und oder Bewegungsaufgabe und/oder mindestens ein Ziel in programmierender Weise vorgegeben wird.
Patent DE-102014015654-B4 (DE)
Title: Anlage zum Mahlen und Sichten von Zementklinker
Inventor: BINNER JÖRG
IPC: B02C23/14
Filed: 2014-10-22
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Mahlen von mindestens einem Mahlgut, aufweisend mindestens zwei Vorrichtungen (1, 1a, 2, 17, 18) zum Mahlen des mindestens einen Mahlguts, wobei die mindestens zwei Vorrichtungen (1, 1a, 2, 17, 18) zum Mahlen aus dem mindestens einen Mahlgut verschiedenes gemahlenes Mahlgut mit voneinander verschiedenen Korngrößenverteilungen erzeugen, und aufweisend mindestens eine Vorrichtung (16) zum Aussichten von Feingut aus dem gemahlenen Mahlgut, wobei die mindestens eine Vorrichtung (16) zum Aussichten von Feingut mindestens zwei Sichtaggregate (5, 6) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mindestens zwei Sichtaggregate (5, 6) in Form von dynamischen Stabkorbsichtern (5, 6) vorliegen, wobei mindestens zwei der Stabkorbsichter (5, 6) nebeneinander in dem Gehäuse (4) von ein und derselben Vorrichtung (16) zum Aussichten von Feingut angeordnet sind, und dass eine gemeinsame Zuführung (3) des gemahlenen Mahlguts in einen dieser mindestens zwei Stabkorbsichter (5, 6) vorgesehen ist, wobei ein gemeinsamer Sichtluftvolumenstrom auf die mindestens zwei Stabkörbe (5, 6) geleitet wird. Dadurch kann wirtschaftlich günstig Zement mit hoher Festigkeit erzeugt werden.
Patent DE-102014100871-B4 (DE)
Title: Digitale Mikrofluidikplattform
Inventor: AHRENS RALF
IPC: G01N35/00
Filed: 2014-01-27
Granted: 2016-11-17
Abstract: Digitale Mikrofluidikplattform (1), die zumindest eine Funktionsgruppe mit einer Vielzahl an Elektroden (2, 3, 4) mit zumindest zwei Elektroden (2, 3, 4) unterschiedlichen elektrischen Potentials aufweist, die entlang einer Fluidtransportrichtung linear angeordnet und jeweils mit einer Zuleitung (5, 6, 7) verbunden sind, wobei die Zuleitungen (5, 6, 7) mit Kontakten (8, 9, 10) zum Anlegen der Potentiale verbunden sind, wobei die Zuleitungen (5, 6, 7) zu den Elektroden (2, 3, 4) so angeordnet sind, dass mehrere Elektroden (2, 3, 4) gleichen Potentials mittels einer gemeinsamen Zuleitung (5, 6, 7) über einen gemeinsamen Kontakt (8, 9, 10) operativ verbunden sind, so dass die Anzahl der Kontakte (8, 9, 10) nur durch die Anzahl der benötigten Potentiale bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrofluidikplattform (1) zumindest drei Elektroden (2, 3, 4) unterschiedlichen Potentials mit zumindest drei Zuleitungen (5, 6, 7) aufweist, wobei eine erste Elektrode (2) und eine zweite Elektrode (3) linear angrenzend aneinander gereiht sind und eine dritte Elektrode (4) benachbart zu der zweiten Elektrode (3) angeordnet ist, wobei zwischen der zweiten Elektrode (3) und der dritten Elektrode (4) eine erste Zuleitung (5) der ersten Elektrode (3) geführt ist.
Patent DE-102014113967-B4 (DE)
Title: Möbelscharnier und Möbel
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05F1/12
Filed: 2014-09-26
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Befestigungsabschnitt und einem mit diesem über eine mehrachsige Gelenkverbindung verbundenen Scharnierteil, wobei eine Feder das Scharnierteil mittelbar oder unmittelbar, zumindest in einem Teilbereich des Verstellweges des Scharnierteiles gegenüber dem Befestigungsabschnitt vorspannt, und wobei die Feder zwischen zwei Federlagern gespannt oder spannbar ist. Um bei einem solchen Möbelscharnier eine verbesserte Bewegungssteuerung und eine Vergleichmäßigung der erforderlichen Handkraft für die Scharnieröffnung oder -schließung zu erreichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Feder (76) während der Verstellung des Scharnierteils (20) von der Öffnungs- in die Schließstellung und/oder während der Verstellung von der Schließ- in die Öffnungsstellung im Bereich ihrer beiden Federlager (74, 84.4) verstellt wird.
Patent DE-102014115437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sicherheitsstrukturen bei einem Flächenelement und Flächenelement
Inventor: SCHUMACHER ROLF
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-10-23
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Sicherheitsstrukturen bei einem Flächenelement (1). Mittels einer Kettenwirkmaschine oder Raschelmaschine werden als Sicherheitsstrukturen Schnittfeststrukturen und/oder Sensorstrukturen bildende Fäden (5, 6) in das Flächenelement (1) eingearbeitet.
Patent DE-102014119163-B4 (DE)
Title: Tischtennisplatte mit einer Haltevorrichtung
Inventor: KETTLER JOACHIM
IPC: A63B67/04
Filed: 2014-12-19
Granted: 2018-07-05
Abstract: Tischtennisplatte, umfassend- zwei Spielflächenplatten,- ein Unterteil für die Abstützung der Spielflächenplatten,- eine Haltevorrichtung für die Halterung eines Tischtennisschlägers an der Tischtennisplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung Haltemittel umfasst, von denen der Tischtennisschläger durch eine elastische Rückstellkraft gehalten werden kann.
Patent DE-102014119718-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung und Ansteuerungsverfahren für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: YANG JINJIN
IPC: G09G3/20
Filed: 2014-12-30
Granted: 2023-04-27
Abstract: Treiberschaltung für eine Anzeigevorrichtung, mit:einer ersten Source-Treiberschaltung (17) und einer zweiten Source-Treiberschaltung (19);einer ersten Steuereinheit (12), die mehrere erste Steueruntereinheiten (120) umfasst, wobei jede der ersten Steueruntereinheiten (120) ein Steuerende (121), ein Eingangsende (122) und ein Ausgangsende (123) aufweist, wobei ein erstes Steuersignal zur Steuerung des Ein- oder Abschaltens der ersten Steueruntereinheit (120) an das Steuerende (121) der ersten Steueruntereinheit (120) angelegt wird, ein Taktsignal an das Eingangsende (122) der ersten Steueruntereinheit (120) angelegt wird und das Ausgangsende (123) der ersten Steueruntereinheit (120) mit der ersten Source-Treiberschaltung (17) verbunden ist;einer zweiten Steuereinheit (19), die mehrere zweite Steueruntereinheiten (140) umfasst, wobei jede der zweiten Steueruntereinheiten (140) ein Steuerende (141), ein Eingangsende (142) und ein Ausgangsende (143) aufweist, wobei ein zweites Signal zur Steuerung des Ein- oder Abschaltens der zweiten Steueruntereinheit (140) an das Steuerende (141) der zweiten Steueruntereinheit (140) angelegt wird, ein Taktsignal an das Eingangsende (142) der zweiten Steueruntereinheit angelegt wird und das Ausgangsende (143) der zweiten Steueruntereinheit (140) mit der zweiten Source-Treiberschaltung (19) verbunden ist; undeiner flexiblen Außenleiterplatte, wobei die Steuerenden der mehreren ersten Steueruntereinheiten (120) der ersten Steuereinheit (12) mit einer ersten Steuersignalleitung verbunden sind, die auf der flexiblen Außenleiterplatte angeordnet ist, wobei die Steuerenden der mehreren zweiten Steueruntereinheiten (140) der zweiten Steuereinheit (14) mit einer zweiten Steuersignalleitung verbunden sind, die auf der flexiblen Außenleiterplatte angeordnet ist, und wobei die erste Steuersignalleitung und die zweite Steuersignalleitung ein Steuersignal separat empfangen.
Patent DE-102014204258-B4 (DE)
Title: Markisentuch mit mindestens zwei Gewebebahnen
Inventor: WESSELS BERNHARD
IPC: E04F10/02
Filed: 2014-03-07
Granted: 2016-05-04
Abstract: Markisentuch, bestehend aus einem Gewebe aus Kett- und Schussfäden (2d, 2D; 3), mit mindestens zwei in Kettrichtung (K) verlaufenden, randseitig über einen Nahtbereich (4) verbundenen Gewebebahnen (1.1, 1.2), gekennzeichnet durch – eine streifenförmige Strukturierung der Gewebebahnen (1.1, 1.2) mit in ihrer Gewebedicke (d, D) abwechselnd dicken und dünnen, in Kettrichtung (K) verlaufenden Streifen (5, 6), wobei die unterschiedliche Gewebedicke (d, D) der Streifen (5, 6) durch unterschiedlich dicke Kettfäden (2d, 2D) erzeugt ist, und – eine Anordnung der Nahtbereiche (4) in den randseitigen, dünnen, sich überlappenden Streifen (6) benachbarter Bahnen (1.1, 1.2).
Patent DE-102014205545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum platzsparenden Anordnen von Hängewaren
Inventor: WEND MICHAEL
IPC: B65G47/61
Filed: 2014-03-25
Granted: 2018-03-22
Abstract: Vorrichtung zum platzsparenden Anordnen von Hängewaren (2), wobei die Vorrichtung (1) umfasst a. eine Zuführeinheit (7) zum Zuführen der Hängewaren (2) entlang einer Transportrichtung (6), b. eine Anordeneinheit (8) zum Anordnen der Hängewaren (2), wobei die Anordeneinheit (8) mindestens zwei entlang der Transportrichtung (6) nebeneinander angeordnete Transportschienen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der aufgestauten Anordnung die Hängewaren (2) in der Anordeneinheit (8) entlang der Transportrichtung (6) dichter angeordnet sind als in der Zuführeinheit (7).
Patent DE-102014217575-B4 (DE)
Title: Anordnung zweier Ladegutträger aufeinander
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B65D85/62
Filed: 2014-09-03
Granted: 2016-04-21
Abstract: Unbefestigte Anordnung (10) eines ersten Ladegutträgers in Form einer Palette (11) – mit einem Ladeguttisch (13), der auf seiner Oberseite eine Ladegutfläche (17) für ein Ladegut aufweist, – mit Kufen (14), die auf der Unterseite des Ladeguttisches (13) angeordnet sind, – mit ersten Konturen (18), die auf der Oberseite des Ladeguttisches (13) ausgebildet sind, – mit zweiten Konturen (25), die in einer Aufstandsfläche (24) der Kufen (14) angeordnet sind, – wobei die ersten und zweiten Konturen (18, 25) zumindest bereichsweise form- und anordnungskomplementär ausgebildet sind, so dass beim Aufeinandersitzen zweier gleichartiger Paletten (11) die ersten Konturen (18) der ersten Palette (11) in die zweiten Konturen (25) der zweiten Palette (11) zur Ladungssicherung eingreifen, und eines zweiten Ladegutträgers in Form einer zusammenlegbaren Kiste (12) – mit zwei einander gegenüberliegenden Stirnwänden (30), zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (31) und einem Boden (29), die zusammen einen Ladegutaufnahmeraum bilden, – mit dritten Konturen (32), die von freien Kanten der Stirn- und Seitenwände (30, 31) gebildet sind, – mit vierten Konturen (34), die vom Kistenboden (29) auf der dem Ladegutaufnahmeraum abgewandten Kistenunterseite ausgebildet sind, – wobei die dritten und vierten Konturen (32, 34) zumindest bereichsweise form- und anordnungskomplementär ausgebildet sind, so dass beim Aufeinandersitzen zweier gleichartiger Kisten (12) die dritten Konturen (32) der ersten Kiste (12) in die vierten Konturen (34) der zweiten Kiste (12) zur Ladungssicherung eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass – die ersten Konturen (18) der Palette (11) mit den vierten Konturen (34) der Kiste (12) zumindest bereichsweise form- und anordnungskomplementär ausgebildet sind, – die zweiten Konturen (25) der Palette (11) mit den dritten Konturen (32) der Kiste (12) zumindest bereichsweise form- und anordnungskomplementär ausgebildet sind, so dass beim Aufsetzen des Kistenbodens (29) auf die Ladegutfläche (17) der Palette (11) Konturen zur Ladungssicherung ineinandergreifen als auch beim Aufsetzen von Paletten (11) auf Kisten (12) Konturen zur Ladungssicherung ineinandergreifen.
Patent DE-102015005139-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02G3/02
Filed: 2015-04-22
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verbrennungskraftmaschine bestehend aus mindestens einem Kolben (1), mindestens einem Zylinder (2), mindestens einer Brennkammer (3), einem Brenner (4) und einer den Durchlass von Strahlungsenergie steuerbaren Schicht (5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Konzentrator (6) die von der Brennkammer abgestrahlte elektromagnetische Strahlung konzentriert und in Richtung eines Arbeitsgases (7) leitet.