baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044937-B4 (DE)
Title: Box
Inventor: HERTLE WILHELM
IPC: E04B7/16
Filed: 2004-09-16
Granted: 2014-07-03
Abstract: Box zur Unterbringung von Mülltonnen mit – einem Gestell (1) und einem ersten und einem zweiten daran angeordneten Dachelement (3, 17); – einer rechten und einer linken Seitenwand (4, 5), die einen Abschnitt des Gestells (1) bilden; – einer ersten Frontwand (8), die am ersten Dachelement (3) befestigt ist, – einer zweiten Frontwand (18), die am zweiten Dachelement (17) befestigt ist; – eine erste lineare Führungseinrichtung (2) zur horizontalen Bewegung des ersten Dachelements (3), über die das erste Dachelement (3) mit dem Gestell (1) verbunden ist, um das erste Dachelement (3) linear zu verschieben und die Zugänglichkeit zum Inneren der Box zu ermöglichen, wobei sich die erste Führungseinrichtung (2) zwischen den Seitenwänden (4, 5) derart erstreckt, dass das erste Dachelement (3) in seitlicher Bewegungsrichtung (16) hin und her verschieblich gelagert ist; – eine zweite lineare Führungseinrichtung (20) zur horizontalen Bewegung des zweiten Dachelements (17), über die das zweite Dachelement (17) mit dem Gestell (1) verbunden ist, um das zweite Dachelement (17) linear zu verschieben und die Zugänglichkeit zum Inneren der Box zu ermöglichen, wobei sich die zweite Führungseinrichtung (20) zwischen den Seitenwänden (4, 5) derart erstreckt, dass das zweite Dachelement (17) in seitlicher Bewegungsrichtung (16) hin und her verschieblich gelagert ist, wobei die zweite Führungseinrichtung (20) parallel zur ersten Führungseinrichtung (2) derart angeordnet ist, dass das zweite Dachelement (17) unter dem ersten Dachelement (3) hin und her verschieblich gelagert ist; wobei die erste Führungseinrichtung (2) eine vordere Laufschiene (10) und eine zur vorderen Laufschiene (10) beabstandete hintere Laufschiene (11) aufweist, die sich von der einen zur anderen Seitenwand (4, 5) erstrecken, wobei der vorderen Laufschiene (10) erste Rollen (12) und der hinteren Laufschiene (11) zweite Rollen (12) zugeordnet sind, wobei die ersten und die zweiten Rollen (12) am ersten Dachelement (3) befestigt sind, so dass die ersten Rollen (12) über die vordere Laufschiene (10) und die zweiten Rollen (12) über die hintere Laufschiene (11) rollen, wobei eine der beiden Laufschienen (10; 11) eine Führungsschiene (13) aufweist; wobei die zweite Führungseinrichtung (20) eine vordere Laufschiene (21) und eine zur vorderen Laufschiene (21) beabstandete hintere Laufschiene (22) aufweist, die sich von der einen zur anderen Seitenwand (4, 5) erstrecken, wobei der vorderen Laufschiene (21) erste Rollen (12) und der hinteren Laufschiene (22) zweite Rollen (12) zugeordnet sind, ...
Patent DE-102005007349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Frequenzkorrektur in Wireless-Local-Area-Network-Systemen
Inventor: ROTSTEIN RON
IPC: H04L12/28
Filed: 2005-02-17
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur Frequenzkorrektur eines empfangenen Signals, das die Schritte umfasst: Empfangen eines Signals von einem Sender in einem WLAN-Kommunikationssystem, wobei das WLAN-Kommunikationssystem einen einzelnen Kanal zum Empfangen und Übertragen von Signalen umfasst; Verarbeiten des empfangenen Signals, um eine Frequenzoffsetschätzung zu bestimmen, wobei die Frequenzoffsetschätzung die Frequenzabweichung des empfangenen Signals von einem Lokaloszillator ist; Verschieben des empfangenen Signals um einen Betrag, welcher der Frequenzkorrekturschätzung entspricht, wobei die Frequenzkorrekturschätzung ein gemittelter Wert der Frequenzoffsetschätzung und mindestens einer vorherigen Frequenzoffsetschätzung ist; und Verwenden der Frequenzkorrekturschätzung, um empfangene Signale von dem Sender zu korrigieren.
Patent DE-102005019817-B4 (DE)
Title: Stabförmige Zündspule mit elektrisch isolierendem Harz
Inventor: KAWAI KAZUHIDE
IPC: H01F38/12
Filed: 2005-04-28
Granted: 2015-02-26
Abstract: Stabförmige Zündspule, mit: einem Mittelkern (15); einer Primärspule (21), die auf einer Außenumfangsseite der Mittelspule (15) angeordnet ist; einer Sekundärspule (17), die auf der Außenumfangsseite des Mittelkerns (15) angeordnet ist; einem Körpergehäuse (12), das auf einer Außenumfangsseite derjenigen der Primärspule (21) und der Sekundärspule (17) angeordnet ist, die sich auf der Außenumfangsseite der anderen Spule (21, 17) befindet; einem Zünder (34); einem Kopfgehäuse (32), das den Zünder (34) aufnimmt und an einem oberen Endabschnitt des Körpergehäuses (12) vorgesehen ist; einem Halter (41), der zwischen dem Zünder (34) und oberen Endabschnitten sowohl des Mittelkerns (15) als auch der Primärspule (21) und der Sekundärspule (17) angeordnet ist; und einem elektrisch isolierenden Harz (62), das in einem ersten Raum (61) eingefüllt ist, der aus einem zwischen dem Mittelkern (15), der Primärspule (21), der Sekundärspule (17), dem Körpergehäuse (32) und dem Halter (41) definierten Spalt gebildet ist, wobei der Halter (41) mindestens ein Harzdurchflussloch (56a, 56b, 56c) definiert, durch das Epoxidharz in den ersten Raum (61) eingeführt wird, der Halter (41) außerdem mindestens ein Ablassloch (58a, 58b, 58c, 58d, 58e) definiert, durch das Luft im ersten Raum (61) zur Außenseite abgelassen wird, der Halter (41) einen vorstehenden Abschnitt (43) hat, der von einem Rand des Zünders (34) vorsteht und das mindestens eine Harzdurchflussloch (56a, 56b, 56c) definiert, und der Halter (41) bezüglich des Körpergehäuses (12) mittig angeordnet ist und der Zünder (34) bezüglich des Halters (41) in Radialrichtung des Kopfgehäuses (32) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102005022984-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BOEHM ANDRE
IPC: B60N2/015
Filed: 2005-05-19
Granted: 2012-09-20
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit a) wenigstens einem vorderen Fuß (11), b) einem am vorderen Fuß (11) angelenkten Sitzkissen (3), c) wenigstens einem am vorderen Fuß (11) angelenkten, lösbar mit der Fahrzeugstruktur zu verbindenden hinteren Fuß (21), d) einer am hinteren Fuß (21) schwenkbar angebrachten Lehne (5), wobei bei einem Übergang des Fahrzeugsitzes (1) von einer einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine flache Bodenstellung das Sitzkissen (3) abgesenkt und die Lehne (5) auf das Sitzkissen (3) geschwenkt wird und bei einem Übergang des Fahrzeugsitzes (1) von der Gebrauchsstellung in eine gefaltete Packagestellung das Sitzkissen (3) hochschwenkt und die Lehne (5) zum Sitar (13), mit welchem der vordere Fuß (11) und/oder der hintere Fuß (21) lösbar verbunden sind und welches zwei relativ zueinan- der in Längsrichtung verschiebliche Sitzschienen (13a, 13b) aufweist, die mittels einer Schienenverriegelung (13c) miteinander verriegelbar sind, wobei die Sitzlängsposition des...
Patent DE-102005027531-B4 (DE)
Title: Luftleitschaufel mit Abscheidefunktion für eine Radbremse
Inventor: MIES ROBERT
IPC: F16D65/847
Filed: 2005-06-15
Granted: 2015-07-16
Abstract: Luftkühlvorrichtung (10) für wenigstens ein zu kühlendes Bauteil (12) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftfahrzeugs, mit einem Lufteingang (18), der eine in Fahrtrichtung (A) betrachtet nach vorne gerichtete Eingangsöffnung (18a) aufweist, und mit einer Luftumlenkwand (16), die den Eingangsbereich des Lufteingangs (18) an einer dem Bauteil (12) abgewandten Seite (18b) begrenzt und sich in Fahrtrichtung (A) betrachtet nach hinten konvergent zu einer der Luftumlenkwand (16) gegenüberliegenden Seite (18c) des Bauteils (12) hin erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich vom in Fahrtrichtung (A) betrachtet hinteren Ende (16b) der Luftumlenkwand (16) eine Trennwand (26) ebenfalls zu der der Luftumlenkwand (16) gegenüberliegenden Seite (18c) des Bauteils (12) hin erstreckt, deren der Umlenkwand (16) zugewandtes Ende (26a) einen in Fahrtrichtung (A), betrachtet nach vorne gerichteten Abstand (c) von dem hinteren Ende (16b) der Luftumlenkwand (16) aufweist, und dass eine Schutzwand (28) sich von dem Ende (26a) der Trennwand (26) nach hinten erstreckt, wobei das zu kühlende Bauteil (12) vor einem die Luftumlenkwand (16) verlassenden und Schmutzpartikel (24) enthaltenden Teilluftstrom (20b) geschützt ist.
Patent DE-102005036756-B4 (DE)
Title: Achshalter für eine Förderrolle
Inventor: SCHAUM FRANK-PETER
IPC: B65G39/09
Filed: 2005-08-04
Granted: 2012-04-19
Abstract: Achshalter (1) für Fördererrollen (2), insbesondere Motorrollen eines Stückgutförderers, deren Achsenden (3) drehfest in einem mit einem Rahmen (13) des Förderers verbindbaren Achshalter (1) aufnehmbar sind, wobei der Achshalter (1) mehrteilig ausgebildet ist und zumindest einen mit dem Rahmen fest verschraubbaren verformungssteifen Grundkörper (5) und einen das Achsende (6) der Fördererrollenachse drehfest aufnehmenden ebenfalls verformungssteifen Tragkörper (4) aufweist, wobei der Grundkörper (2) und der Tragkörper (4) durch eine schwingungsdämpfende elastische Zwischenlage (3) voneinander entkoppelt sind und das den Rahmen (13) und den Grundkörper (2) mit seitlichem Abstand durchgreifende Achsende (6) der Fördererrolle (2) ausschließlich in dem Tragkörper (4) drehfest gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Achsende (6) der Fördererrolle die Achsaufnahmeöffnung (7) durchdringt und an dem aus der Achsaufnahmeöffnung (7) herausragenden Bereich des Achsendes (6) gegenüber dem Tragkörper (4) festlegbar ist und dass das Festlegen des Achsendes (6) gegenüber dem Tragköper (4) über einen seitlich gegen das Achsende...
Patent DE-102005044758-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz einer vor einem Laderaum angeordneten Sitzreihe
Inventor: KRAHN-LAU MAREIKE
IPC: B60N2/42
Filed: 2005-09-20
Granted: 2015-07-16
Abstract: Kraftfahrzeugsitz einer vor einem Laderaum angeordneten Sitzreihe, dessen Sitzteil in einer Mulde des Fahrzeugbodens angeordnet ist, deren Boden tiefer liegt als der Laderaumboden, und auf ineinander verschiebbaren Unter- und Oberschienen längsverstellbar gelagert ist, wobei die Unterschienen mit dem Muldenboden und die Oberschienen mit einem Rahmen des Sitzteils verbunden sind und der Rahmen des Sitzteils an seinem hinteren Ende, an das eine Rückenlehne angelenkt ist, über das Niveau des Laderaumbodens nach oben gezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich zwischen dem Laderaumboden (26) und dem Muldenboden (10) erstreckendes Verstärkungsprofil (28) vorgesehen ist, dessen oberes Ende starr mit dem Laderaumboden (26) und dessen unteres Ende starr mit dem Muldenboden (10) verbunden ist, wobei vom oberen Ende ein starr mit dem Verstärkungsprofi ((28) verbundener Bolzen (35) seitlich abragt, der in einem parallel zu den Ober- und Unterschienen (7, 8) im Sitzteilrahmen (12) verlaufenden Langloch (36) geführt ist, und das untere Ende starr mit dem hinteren Ende der zugeordneten Unterschiene (7) verbunden ist.
Patent DE-102005057641-B4 (DE)
Title: Turbomolekularvakuumpumpe mit berührungsloser Rotortemperaturmessung
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: G01K13/08
Filed: 2005-12-02
Granted: 2017-06-01
Abstract: Turbomolekularvakuumpumpe mit Rotor (201, 202) und Stator, mit einem Magneten (204, 302) auf dem Rotor und einer elektrischen Spule (205, 206), welche am Stator angeordnet ist, mit elektronischen Mitteln zur Messung einer an diesen Spulen anliegenden Signalspannung (207, 405), mit einem Antrieb, der den Rotor in Drehung versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass als Signalspannung die von dem Magneten (204) in dieser Spule induzierte Spannung gemessen wird und die elektronischen Mittel so ausgebildet sind, dass sie die Spannung in ein temperaturproportionales Signal umwandeln und dass der Magnet ein Antriebsmagnet ist.
Patent DE-102005062120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: LUEDERS HARTMUT
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Motorblock (10) und einer Abgasführung (20), die mindestens einen Katalysator (60) aufweist, bei dem stromaufwärts des Katalysators (60) ein im Katalysator (60) zur NOx-Reduktion benötigtes Reagenzmittel mittels einer Einbringvorrichtung (40) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in definierten Referenzbetriebspunkten die Reduktionsmittelrate so weit erhöht wird, bis mittels eines Ammoniak-sensitiven Sensors (80) in der Abgasführung (20) in Strömungsrichtung hinter dem Katalysator (60) ein Ammoniakdurchbruch detektiert wird, dass aus dem Maß der Zunahme der Reduktionsmittelrate bis zum Ammoniakdurchbruch und unter Zuhilfenahme weiterer Betriebsparameter des Abgasnachbehandlungssystems ein für diesen Betriebspunkt momentanes maximales Ammoniakspeichervermögen berechnet wird und dass aus dem momentanen Ammoniakspeichervermögen eine Korrektur einer Füllstandskennlinie ermittelt wird, welche bis zur nächsten Überprüfung gespeichert wird.
Patent DE-102006003076-B4 (DE)
Title: Verdeckbezug mit Schnittschutz
Inventor: FISCHER JOHANN
IPC: B60J7/12
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verdeckbezug
(1) für
ein Faltverdeck eines Fahrzeugs, welcher Verdeckbezug mit Drähten verstärkt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Kettengeflecht (4) zumindest mit
einem Teil des Verdeckbezugs verbunden ist, wobei das Kettengeflecht
(4) aus einem dreidimensionalen Metallmaschensystem mit ringförmigen Einzelelementen
besteht.
Patent DE-102006005319-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung zum Testen integrierter Bauelemente
Inventor: KELLER ROBERT
IPC: F27D1/00
Filed: 2006-02-06
Granted: 2010-12-30
Abstract: Heizvorrichtung (120) zum Testen von integrierten Bauelementen (200),  mit einer in der Heizvorrichtung (120) separat angeordneten Innenummantelung (10), die eine Aufnahmekammer (152) umgibt,  mit einer in der Heizvorrichtung (120) angeordneten Heizelementanordnung (119), die eine Wärmequelle für die Beheizung der Aufnahmekammer (152) enthält,  mit mindestens einer Aussparung (7) in der Innenummantelung (10), und  mit einer in der Aussparung (7) bewegbar angeordneten elektrisch leitfähigen Kontaktvorrichtung (116),  dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammer (152) zur Aufnahme der zu testenden Bauelemente (200) ausgebildet ist.
Patent DE-102006041532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Rückenlehne für einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B21D53/88
Filed: 2006-09-05
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Rückenlehne (3) für einen Rücksitz oder eine Rückbank (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei ein erstes Blech (10, 10B, 10E) und zumindest ein zweites Blech (10, 10B, 10E) ausgeformt wird, wobei das erste Blech (11, 11B, 11E) und das zweite Blech (10, 10B, 10E) zu einem Rückenblech (5, 5B, 5E) für die Aufrechterhaltung eines Überlebensraums in dem Kraftfahrzeug verschweißt werden.
Patent DE-102006047914-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem faltbaren, in einer Verdeckwanne ablegbaren Verdeck
Inventor: HALTERMANN FRANK
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-10-06
Granted: 2008-09-04
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem faltbaren, in einer Verdeckwanne ablegbaren Verdeck, die
senk- und hebbar gestaltet einen wechselnden Teil des Kofferraums umfasst
und zumindest teilweise durch eine Hutablage verschließbar ist,
wobei sowohl für
die Bewegung des Verdecks als auch für die Bewegung der Hutablage
und der Verdeckwanne kinematische Anordnungen vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hutablage und die Verdeckwanne von nur
einem Motor unabhängig
vom Verdeck angetrieben werden.
Patent DE-102006048240-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsküvette
Inventor: SHIGENO MASATSUGU
IPC: G01Q30/14
Filed: 2006-10-11
Granted: 2017-11-09
Abstract: Flüssigkeitsküvette, die eine Probe in einem Zustand fixiert, in welchen die Probe in eine Lösung eingetaucht ist, Folgendes aufweisend: – einen unteren Träger, der eine untere Platte, die wie eine flache Platte geformt ist und eine Halterungsfläche besitzt, auf der die Probe angebracht wird, und einen Wandabschnitt mit einer kreisrunden Form, der auf der unteren Platte angeordnet ist, um den Umfang der angebrachten Probe zu umschließen, und die Lösung innerhalb des umschlossenen Bereichs einschließen kann; – einen oberen Träger, der eine obere wie eine flache Platte geformte Platte in einem Zustand umfasst, in dem eine Öffnung in der Mitte der oberen Platte gebildet ist und an einer oberen Fläche des Wandabschnitts anstößt, und einen Flanschabschnitt, der so geformt ist, dass er ausgehend von einer Außenkante der oberen Platte mit einem Winkel von im Wesentlichen 90 Grad gebogen ist und an einer Außenumfangsfläche des Wandabschnitts anstößt, wobei der obere Träger von oben her am unteren Träger eingepasst werden kann; und – ein Halteteil, das an der Innenumfangsfläche des Wandabschnitts anstößt und so ausgebildet ist, dass es im Wesentlichen dieselbe Höhe hat wie der Wandabschnitt, und das an einer Außenkante der Probe anstößt, um die Probe von oben gegen die Halterungsfläche zu drücken, indem der obere Träger das Halteteil über die obere Platte zum unteren Träger hin drückt, wenn der obere Träger eingepasst ist, wobei eine Außenumfangsfläche des Wandabschnitts und eine Innenumfangsfläche des Flanschabschnitts mit einer Einpasseinrichtung versehen sind, die den oberen Träger am unteren Träger einpasst, während der obere Träger angeschraubt wird, wobei die Einpasseinrichtung aufweist: – mehrere Ansätze, mit denen die Außenumfangsfläche des Wandabschnitts oder die Innenumfangsfläche des Flanschabschnitts versehen sind; und – Führungskehlen, mit denen die Außenumfangsfläche des Wandabschnitts oder die Innenumfangsfläche des Flanschabschnitts versehen sind und die mehreren Ansätze in einer Umfangsrichtung führen, wodurch der untere und der obere Träger, in dem Fall, dass die Ansätze zu Endpunkten der Führungskehlen geführt werden, aneinander eingepasst und fixiert werden und wobei das Halteteil ein ringförmiges Teil und einen O-Ring aufweist, der in einer Ausnehmung des ringförmigen Teils befestigt ist, wobei das Halteteil die Probe gegen die Halterungsfläche drückt, wenn die obere Fläche des Ringabschnitts von der oberen Platte des oberen Trägers niedergehalten wird.
Patent DE-102006054626-B4 (DE)
Title: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem
Inventor: DRAUTZ FRANK
IPC: H02K5/167
Filed: 2006-11-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem, welcher umfasst: eine Basis (10, 110, 210), eine mit der Basis verbundene, feststehende Welle (14, 114, 214), eine relativ zur Welle drehgelagerte Nabe (16, 116, 216), zwei Lagerscheiben (24, 44; 124, 144; 224, 244), die in gegenseitigem Abstand um die Welle angeordnet und mit der Nabe verbunden sind, und die sich in Richtung der Enden der Welle an eine Hülse (22, 122, 222) anschließen, wobei die Hülse zwischen den Lagerscheiben angeordnet und von diesen durch einen zumindest teilweise mit einem Lagerfluid gefüllten Spalt (30, 50; 130, 150; 230, 250) getrennt ist zwei Anschlagscheiben (26, 46; 126, 146; 226, 246), die fest mit der Welle zum Motoräußeren hin verbunden sind und in axialer Richtung gesehen in der Höhe des jeweils oberen und unteren Endes der Nabe angeordnet sind und jeweils an eine Seite jeder Lagerscheibe angrenzen und wobei die Lagerscheiben von den Anschlagscheiben durch zwei mit Lagerfluid gefüllte Lagerspalte (28, 48; 128, 148; 228, 248) getrennt sind, welche Lagerspalte zwei voneinander unabhängige fluiddynamische Axiallager (34, 134, 234) ausbilden, die jeweils zusammen mit Radiallagern (36, 136, 236) um die Lagerscheiben angeordnet sind und ferner ein elektromagnetisches Antriebssystem.
Patent DE-102007012402-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Mittels für die Reifenmontage
Inventor: KASCHUB DIRK
IPC: C10M119/12
Filed: 2007-03-15
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verwendung eines Mittels für die Reifenmontage auf Aluminium- und Stahlfelgen, das aus einer wässrigen Lösung besteht, umfassend ein wasserlösliches Polyacrylatsalz, wobei der Mengenanteil des Polyacrylatsalzes 5 bis 20 Gew.-% beträgt und die Lösung einen pH-Wert von 6,5 bis 7,5 aufweist, wobei die Lösung nach Auftragen auf die Felge und Aufziehen des Reifens unter Abbinden als Reifenhaftmittel wirkt.
Patent DE-102007014852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nahtförmigen Lötverbindung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHICK MICHAEL
IPC: B23K1/00
Filed: 2007-03-28
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer nahtförmigen Lötverbindung von Blechbauteilen, wobei die Verbindung durch Widerstandserwärmen der Blechbauteile im Bereich der Fügenaht erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Fügenaht (12, 16) und durch Zwischenpositionierung einer den Kontakt der Blechbauteile (9, 10; 17, 18) fördernden Spannvorrichtung (14, 15) voneinander beabstandet, an den Endbereichen der Fügenaht (12) Pole (7, 8) unterschiedlicher Polung, in der Weise angeordnet werden, dass ein zur Widerstandserwärmung der Blechbauteile (9, 10; 17, 18) erforderlicher Stromfluss (13) entlang der Fügenaht (12; 16) vonstatten geht.
Patent DE-102007020352-B4 (DE)
Title: Filterverstopfungsdetektionssystem
Inventor: LONG CHARLES F
IPC: F01M11/03
Filed: 2007-04-30
Granted: 2011-01-05
Abstract: System (110) zur Detektion eines Druckabfalls über einen parallel zu dem System geschalteten Filter (17), umfassend:  ein Ventil (112), welches in einem Hohlraum (114) untergebracht ist, wobei der Hohlraum (114) Folgendes definiert: einen Anfangseinlass (116) zum Aufnehmen von Fluid mit einem Einlassdruck, bevor das Fluid in einen Filter (17) eintritt, einen Endeinlass (118) zum Aufnehmen von Fluid mit einem Auslassdruck, nachdem das Fluid wieder aus dem Filter (17) ausgetreten ist, einen Aktivierungseinlass (130) und einen Schalterdurchlass (124), um Fluid zu einem Schalter (126) zu leiten und dadurch den Schalter (126) zu aktivieren; wobei der Einlassdruck das Ventil (112) in eine erste Richtung vorbelastet und der Auslassdruck das Ventil (112) in eine zweite Richtung vorbelastet, die im Wesentlichen der ersten Richtung entgegengesetzt ist;  wobei das Ventil (112) von einer ersten Stellung, in welcher der Aktivierungseinlass (130) blockiert ist, in eine zweite Stellung, in welcher der Aktivierungseinlass (130) nicht blockiert...
Patent DE-102007027271-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Flächenmaterials für architektonische Zwecke
Inventor: SIEFERT WOLFGANG
IPC: C23C14/34
Filed: 2007-06-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verwendung eines Flächenmaterials (1),  wobei das Flächenmaterial (1) eine flexible sowie für Licht transparente Kunststofffolie oder ein flexibles sowie für Licht transparentes, beschichtetes Gewebe ist und  wobei das Flächenmaterial (1) mehrere wellenlängenselektive Beschichtungen (2, 2', 3), unter anderem wenigstens eine Metall-Beschichtung (3), für eine erhöhte Transmission des sichtbaren Spektralbereichs sowie für eine erhöhte Reflexion des infraroten Spektralbereichs aufweist,  für architektonische Zwecke, nämlich Membrane für Dach- und Fassadenkonstruktionen,  wobei die Kunststofffolie oder die Gewebebeschichtung aus den Materialien Fluorpolymer, insbesondere ETFE, Silikon oder PVC besteht.
Patent DE-102007036152-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Feststation eines insbesondere durch ein Staubsammelrobotersystem gebildeten Robotersystems
Inventor: KRAMMER MICHAEL
IPC: A47L9/28
Filed: 2007-08-02
Granted: 2011-06-16
Abstract: Gehäuse für eine Feststation eines insbesondere durch ein Staubsammelrobotersystem gebildeten Robotersystems, welches zusätzlich wenigstens ein mobiles, insbesondere durch einen Akkumulator angetriebenes Fahrgerät umfasst, mit einem Aufnahmekörper für eine elektrische Ladeeinrichtung, mit der das jeweilige Fahrgerät zum Aufladen seines Akkumulators in Verbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper zwei übereinander angeordnete und insbesondere lösbar miteinander verbundene Aufnahmekörperteile (AK1, AK2) enthält, die auf ihren einander zugewandten Seiten an einander entsprechenden Stellen jeweils zumindest einen schalenförmigen Aufnahmebereich aufweisen, durch den im verbundenen Zustand der beiden Aufnahmekörperteile (AK1, AK2) in deren Verbindungsbereichen zumindest ein Kanal (KA) gebildet ist, von dem ein Sensor (SE) eines mit dem jeweiligen Fahrgerät bestehenden Kommunikations- und/oder Ortungssystems aufnehmbar ist.