baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012020585-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fixieren von flächigen, ansaugfähigen Objekten
Inventor: STIMPFIG FRIEDRICH
IPC: B25B11/00
Filed: 2012-10-22
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von zu bearbeitenden, flächigen, ansaugfähigen Objekten (4) mittels Vakuumsaugern, bestehend aus einem Bearbeitungstisch, welcher aus einem Teil (2) mit reihenförmiger Vakuumsaugeranordnung und einem Teil (3) mit flächenförmiger Vakuumsaugeranordnung gebildet wird und mindestens einer der beiden Teile (2 und 3) des Bearbeitungstisches so ausgestaltet, dass er zu dem anderen Teil des Bearbeitungstisches hin verfahrbar ist, wobei die Verteilung der Sauger (1) auf diesem Tisch so ausgeführt ist, dass bei verschiedenen Größen der zu bearbeitenden flächigen, ansaugfähigen Objekte (4) verschiedene Sauger (1) zum Einsatz kommen, wobei der Teil (2) des Tisches mit reihenförmiger Vakuumsaugeranordnung so ausgebildet ist, dass eine Reihe von Vakuumsaugern (1) in der y-Achse des Bearbeitungstisches nebeneinander angeordnet sind und das kleinste zu bearbeitende Objekt (4) mit zwei nebeneinander angeordneten Saugern (1) an einer Außenseite des Bearbeitungstisches zu fixieren sind ist und diese nebeneinander angeordneten Sauger (1) so voneinander beabstandet sind, dass das kleinste zu bearbeitende Objekt (4) in seiner Länge und Breite soweit über die Sauger (1) hinaus steht, dass der Überstand breit genug ist, um bearbeitet werden zu können und zur Bearbeitungstischmitte hin neben den zwei nebeneinander angeordneten Saugern (1) ein weiterer einzelner Sauger (1) angeordnet ist, wobei dieser von den zwei sich nebeneinander befindlichen Saugern (1) so weit entfernt angeordnet ist, dass zwischen diesen Anordnungen eine Gasse zum Durchfahren mit Werkzeugen gebildet ist und neben diesem einzelnen Sauger (1) wiederum eine Gasse vorgesehen ist, an welche sich drei nebeneinander angeordnete Sauger (1) anschließen und der Teil (3) des Tisches mit flächenförmiger Vakuumsaugeranordnung in seiner Lage zu dem Teil (2) des Tisches mit reihenförmiger Vakuumsaugeranordnung so angeordnet ist, dass er mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse des Teiles (2) des Tisches mit reihenförmiger Vakuumsaugeranordnung angeordnet ist und der Teil (3) des Tisches mit flächenförmiger Vakuumsaugeranordnung in seiner y-Achse mehrere Reihen von Saugern (1) aufweist, welche in ihrer Anordnung in der y-Achse nebeneinander identisch sind mit der Anordnung der Sauger (1) auf dem Teil (2) des Tisches mit reihenförmiger Vakuumsaugeranordnung.
Patent DE-102012103085-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: PARK PIL JAE
IPC: G01S7/28
Filed: 2012-04-11
Granted: 2023-02-02
Abstract: Radarvorrichtung, umfassend:
 einen Sender, der so konfiguriert ist, dass er ein digital moduliertes Sendesignal sendet;
 einen Empfänger, der so konfiguriert ist, dass er ein von dem Sender gesendetes und von einem Objekt reflektiertes Echosignal empfängt; und einen digitalen Signalprozessor, der so konfiguriert ist, dass er das Echosignal demoduliert, um eine Distanz zu dem Objekt zu messen,
 wobei das digital modulierte Sendesignal so konfiguriert ist, dass es mehrere Pakete enthält, wobei jedes Paket einen Entfernungscode für die Messung der Entfernung enthält, wobei die in jedem Paket enthaltenen Entfernungscodes eine Korrelation miteinander aufweisen, und
 wobei die Korrelation ein Grad eines Codezwischenraums zwischen den Entfernungscodes ist, der durch Verwenden einer logischen Operation zwischen den Paketen bestimmt wird.
Patent DE-102012206846-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung, Bauteil, umfassend eine Sicherheitsanordnung, Fahrzeug, umfassend eine Sicherheitsanordnung und Verwendung einer Sicherheitsanordnung
Inventor: BüTTNER KLAUS
IPC: H02K5/10
Filed: 2012-04-25
Granted: 2015-07-16
Abstract: Sicherheitsanordnung (100) umfassend – einen inneren Raum (102), – einen äußeren Raum (103), der über eine erste Öffnung (104) mit dem inneren Raum (102) verbunden ist und der eine zweite Öffnung (105) aufweist, – einen Schwimmkörper (106), der in dem äußeren Raum (103) zwischen einer ersten Position (107) und einer zweiten Position (108) bewegbar ist, – wobei der Schwimmkörper (106) in der zweiten Position (108) den inneren Raum (102) vom äußeren Raum (103) trennt, – und ein Druckausgleichsmittel (110), das an einer weiteren Öffnung (109) des inneren Raums (102) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Filter (116) im äußeren Raum (103) zwischen der ersten Öffnung (104) und der zweiten Öffnung (105) angeordnet ist, wobei das Filter (116) zwischen der zweiten Öffnung (105) und dem Schwimmkörper (106) angeordnet ist und das Filter (116) einen Vorsprung (124) aufweist, der in den äußeren Raum (103) hineinragt.
Patent DE-102012207481-B4 (DE)
Title: Planungseinheit
Inventor: MEHRHOF JÜRGEN
IPC: A61C5/73
Filed: 2012-05-07
Granted: 2015-09-24
Abstract: Planungseinheit (2), insbesondere für einen Zahnersatz, wobei die Planungseinheit (2) eine Suprakonstruktion (22), ein Abutment (24) und ein Implantat (26), zur optimalen Anpassung der Planungseinheit (2) an anatomische Randbedingungen eines Patienten, umfasst, wobei eine erste Datenbank (64) einen Suprakonstruktions- (61), ein Abutment- (62) und einen Implantat-Datensatz (63) umfasst, wobei die Suprakonstruktion (22) durch Zuordnen von anatomischen Zwangsbedingungen (60') zum Suprakonstruktions-Datensatz (61) modellierbar ist, wobei das Abutment (24) durch Zuordnen von anatomischen Zwangsbedingungen (60') zum Abutment-Datensatz (62) modellierbar ist, und wobei das Implantat (26) durch Zuordnen von anatomischen Zwangsbedingungen (60') zum Implantat-Datensatz (62) modellierbar ist.
Patent DE-102013004201-B4 (DE)
Title: Tragbare Maschine zur Bearbeitung von Ecken
Inventor: HESSLER CHRISTOPH
IPC: B27C5/00
Filed: 2013-03-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Maschine zur Bearbeitung von Ecken plattenförmiger Werkstücke, insbesondere zur Entfernung überstehender Kantenstreifen oder dergleichen, aufweisend einen Motor (3) mit einer Motorwelle (4), ein auf der Motorwelle (4) befestigtes Fräswerkzeug (2) und eine Anschlagsanordnung zur Führung der Maschine über eine Schmalfläche des Werkstücks während der Bearbeitung, gekennzeichnet durch eine Anschlagsschiene (7), die sich vom Motor (3) aus betrachtet in der Verlängerung des Werkzeugs (2) erstreckt und eine seitliche Anschlagsfläche zur Anlage an einer Schmalfläche des Werkstücks aufweist, wobei die Anschlagsanordnung einen werkzeugfernen Anschlagpunkt (23) am vorderen Ende der Anschlagsschiene (7) umfasst, der auf der Anschlagsfläche liegt, und einen Tastanschlag (5) in der Nähe des Werkzeugs (2), der in der Ebene der zu erzeugenden Schnittfläche liegt und während einer Schwenkbewegung der Maschine über die Schmalfläche des Werkstücks geführt wird.
Patent DE-102013007766-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsvorrichtung zum Umschalten eines Gebäudenetzes von einem öffentlichen Netz auf ein Batterienetz und umgekehrt
Inventor: WALTER WOLFRAM
IPC: H02J3/42
Filed: 2013-05-04
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zum Umschalten eines mindestens drei elektrische Leitungen (L1', L2', L3') umfassenden Gebäudenetzes (2) von einem einen 3-phasigen Wechselstrom liefernden öffentlichen Netz (3) auf ein einen Wechselstrom lieferndes 1-phasiges Batterienetz (4') sowie zum Umschalten des Gebäudenetzes (2) von dem Batterienetz (4') auf das öffentliche Netz (3), wobei das Batterienetz (4') über einen Wechselrichter (6') mit einem lokalen Energiespeicher (5) verbindbar ist und der Wechselrichter (6') eine Synchronisationseinrichtung umfasst, mit den Merkmalen: a) zum Umschalten des Gebäudenetzes (2) von dem öffentlichen Netz (3) auf das 1-phasige Batterienetz (4') wird zunächst bei mit dem öffentlichen Netz (3) verbundenen Gebäudenetz (2) eine erste Leitung (L1) des öffentlichen Netzes (3) mit dem Synchronisationseingang (7) des Wechselrichters (6') verbunden, so dass die von dem Wechselrichter (6') bereitgestellte Wechselspannung in Bezug auf die erste Leitung (L1) des öffentlichen Netzes (3) phasensynchronisiert ist; b) dann wird die phasensynchrone Spannung des Wechselrichters (6') durch Schließen eines ersten Schaltelementes (100) über eine erste Leitung (LB1) auf die erste Leitung (L1') des Gebäudenetzes (2) übertragen und die erste Leitung (L1) des öffentlichen Netzes (3) sowie die erste Leitung (L1') des Gebäudenetzes (2) und die Verbindung zwischen der ersten Leitung (L1) des öffentlichen Netzes (3) und dem Synchronisationseingang (7) des Wechselrichters (6') werden getrennt; c) anschließend wird eine zweite Leitung (L2) des öffentlichen Netzes (3) mit dem Synchronisationseingang (7) des Wechselrichters (6') verbunden, so dass dieser jetzt eine in Bezug auf die zweite Leitung (L2) des öffentlichen Netzes (3) phasensynchrone Wechselspannung erzeugt; d) dann wird diese phasensynchrone Spannung des Wechselrichters (6') durch Schließen eines zweiten Schaltelementes (101) auch auf die zweite Leitung (L2') des Gebäudenetzes (2) übertragen, so dass sowohl auf der ersten Leitung (L1') als auch auf der zweiten Leitung (L2') des Gebäudenetzes (2) eine in Bezug auf die zweite Leitung (L2) des öffentlichen Netzes (3) phasensynchrone Spannung anliegt, und die zweite Leitung (L2) des öffentlichen Netzes (3) und die zweite Leitung (L2') des Gebäudenetzes (2) sowie die Verbindung zwischen der zweiten Leitung (L2) ...
Patent DE-102013011021-B4 (DE)
Title: Fahrradschuh
Inventor: BIRD CARL DARIUS
IPC: B62M3/16
Filed: 2013-07-02
Granted: 2017-11-30
Abstract: Ein clipfreier Fahrradschuh, umfassend: ein Obermaterial; eine Basisplatte, umfassend einen medialen Teil mit einer festen Trägerstruktur, die einen oberen Teil und einen unteren Teil aufweist, wobei zwischen dem oberen Teil und dem unteren Teil eine Höhlung ausgebildet ist, wobei die Höhlung mit einem Kernmaterial gefüllt ist, einen lateralen Teil mit einer lateralen Platte, eine mediale Seitenwand, benachbart zu dem medialen Teil, die sich von dem medialen Teil nach oben erstreckt, wobei die mediale Seitenwand sich longitudinal entlang eines Teils der Länge der Basisplatte erstreckt; und wobei der mediale Teil dicker ist als der laterale Teil.
Patent DE-102013101887-B4 (DE)
Title: Einknopfbedienung für einen Luftausströmer
Inventor: WOLF VIKTOR
IPC: F24F13/15
Filed: 2013-02-26
Granted: 2015-03-12
Abstract: Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer (10; 100), wobei zur Steuerung des Luftstroms eine Änderung der Ausrichtung von in einer ersten und in einer zweiten Richtung (A, B) verlaufenden, verschwenkbaren Lamellen (12, 14, 34, 42, 102, 104) sowie eine Steuerung der Menge der ausströmenden Luft mittels einer Schließeinrichtung (80) durchführbar ist und die Lamellen (12, 14, 34, 42, 102, 104) im Wesentlichen horizontal und vertikal oder in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet verlaufen, mindestens umfassend ein Bedienelement (16), mittels welchem die Ausrichtung der in der ersten Richtung (A) und die Ausrichtung der in der zweiten Richtung (B) verlaufenden Lamellen (12, 14, 34, 42, 102, 104) erfolgt und ein ringförmiges Bedienrad (18), mittels welchem die Steuerung der Menge der ausströmenden Luft durch die Schließeinrichtung (80) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (16) von dem ringförmigen Bedienrad (18) umgeben ist und eine in der ersten Richtung (A) verlaufende Lamelle (14; 102) eine Aufnahme (40) für das Bedienelement (16) aufweist, in der das Bedienelement (16) wenigstens teilweise aufgenommen und geführt ist, und wobei über eine Bewegung des Bedienelements (16) in der zweiten Richtung (B) eine Änderung der Ausrichtung der in der ersten Richtung (A) verlaufenden Lamellen (12, 14; 102, 104) und über eine Bewegung des Bedienelements (16) in der ersten Richtung (A) eine Änderung der Ausrichtung der in der zweiten Richtung (B) verlaufenden Lamellen (34, 42) durchführbar ist, und dass das Bedienrad (18) in der Aufnahme (40) oder an dem Bedienelement (16) dieses umgebend drehbar gelagert ist, wobei über das Bedienrad (18) mittels einer Drehbewegung die Schließeinrichtung (80) aus einem geöffneten in einen geschlossenen Zustand oder umgekehrt verbringbar ist.
Patent DE-102013103685-B4 (DE)
Title: Umschaltventil und Verbrennungsmotor mit einem solchen Umschaltventil
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F01M1/16
Filed: 2013-04-12
Granted: 2023-09-21
Abstract: Umschaltventil für einen Verbrennungsmotor, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, nämlich zum Steuern eines Hydraulikölstroms insbesondere für eine Exzenter-Verstelleinrichtung des Verbrennungsmotors, mit einem Steuerkolben (41), welcher abhängig von seiner Schaltstellung den Hydraulikölstrom steuert, und mit einem kugelschreibermechanikartigen Schaltmechanismus für den Steuerkolben (41), wobei der Steuerkolben (41) durch den Schaltmechanismus abhängig von einem Hydrauliköldruck, der in einem ersten Druckraum (48) herrscht, entgegen einer Federkraft eines Federelements (44) des Schaltmechanismus verlagerbar ist, und wobei der Steuerkolben (41) den ersten Druckraum (48) von einem zweiten Druckraum (49) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Druckraum (49) ebenso wie der erste Druckraum (48) mit Hydrauliköl befüllbar ist, wobei der zweite Druckraum (49) über einen Zulauf (50) befüllbar und über einen Ablauf (51) entleerbar ist, wobei dann, wenn der zweite Druckraum (49) ebenso wie der erste Druckraum (48) mit Hydrauliköl befüllt ist, eine Verlagerung des Steuerkolbens (41) nicht möglich ist, wohingegen dann, wenn der zweite Druckraum (49) vom Hydrauliköl entleert ist, die Verlagerung des Steuerkolbens (41) möglich ist, wobei die Befüllung oder die Entleerung des zweiten Druckraums (49) motordrehzahlabhängig ist.
Patent DE-102013210406-B4 (DE)
Title: Wandelbares Dachelement, wandelbare Dachkonstruktion und Verfahren zum Betrieb des Dachelements
Inventor: RASCH BODO
IPC: E04H15/64
Filed: 2013-06-05
Granted: 2020-07-23
Abstract: Wandelbares Dachelement (1) umfassend eine Umfangsstruktur (2) mit einer zu verschließenden Öffnung (3), einem Randelement (4) und mehreren Führungsseilen (5), wobei die Führungsseile gegen das Randelement (4) verspannt sind,wobei das Dachelement (1) eine Parkposition und mindestens eine Beschattungsposition aufweist, wobei das Randelement (4) und Teile der Führungsseile (5) in der Beschattungsposition über die Öffnung (3) verlaufen und in der Parkposition das Randelement (4) am Rand der Umfangsstruktur (2) verläuft, undwobei eine verfahrbare Zugeinrichtung zur Überführung des Randelements (4) von der Parkposition in die Beschattungsposition vorgesehen ist, an der zumindest ein Ende des Randelements (4) befestigt istdadurch gekennzeichnet,dass die Führungsseile (5) über Umlenkeinrichtungen (8, 10, 11) vom Randelement (4) zur Zugeinrichtung geführt werden und die Enden der Führungsseile (5) derart mit der Zugeinrichtung verbunden sind, dass ein Verfahren der Zugvorrichtung eine Änderung in der Länge der über der Öffnung verlaufenden Teile der Führungsseile (5) bewirkt.
Patent DE-102013218691-B4 (DE)
Title: Strafferantrieb für einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt
Inventor: EINSIEDEL HEINRICH
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-09-18
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Strafferantrieb (10) für einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit einem um einen Kreismittelpunkt (K) kreisbogenförmig gebogenen Zuführungsrohr (30), einer in dem Zuführungsrohr (30) geführten und um denselben Kreismittelpunkt (K) kreisbogenförmig gebogenen Antriebsstange, einem Antriebsmittel zum Antreiben der Antriebsstange und Bewegen der Antriebsstange innerhalb des Zuführungsrohrs (30) nach Auslösen des Strafferantriebs (10) und einem mittelbar oder unmittelbar mit einer Gurtspule des Gurtaufrollers verbundenen oder verbindbaren Antriebszahnrad (50), das im Falle einer Bewegung der Antriebsstange von der Antriebsstange angetrieben und in eine Rotationsbewegung versetzt werden kann.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Zuführungsrohr (30) um einen Drehpunkt (P) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102014015335-B4 (DE)
Title: Generative Fertigungsvorrichtung und Fertigungsverfahren zm schichtweisen Aufbau von Bauwerken
Inventor: BRIESEN MARC
IPC: E04G21/02
Filed: 2014-10-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine generative Fertigungsvorrichtung (10) zum schichtweisen Aufbau von Bauwerken, die einen Ausgabekopf (2) hat, der zumindest eine Ausgabedüse (22) für aushärtbares Ausgangsmaterial aufweist. Der Ausgabekopf (2) ist fluidisch mit einer Ausgangsmaterialquelle (3, 21) verbunden. Ferner weist die generative Fertigungsvorrichtung (10) eine Antriebsvorrichtung für den Ausgabekopf (2) auf, die dazu ausgebildet ist, die Ausgabedüse (22) des Ausgabekopfs (2) innerhalb eines vorbestimmten Arbeitsvolumens (A) zu vorbestimmten Soll-Positionen zu bewegen. Schließlich ist noch eine Steuerungsvorrichtung (4) vorgesehen, die zur Steuerung der Soll-Positionen des Ausgabekopfes (2) operativ mit der Antriebsvorrichtung gekoppelt ist. Erfindungsgemäß handelt es sich bei der Antriebsvorrichtung um einen Seilroboter (1). Darüber hinaus wird noch ein Fertigungsverfahren unter Verwendung der generativen Fertigungsvorrichtung (10) offenbart.
Patent DE-102014015797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen der Funktionsfähigkeit eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Gut Carsten
IPC: F21S41/16
Filed: 2014-10-24
Granted: 2020-09-24
Abstract: Vorrichtung (16) zum Prüfen der Funktionsfähigkeit eines Scheinwerfers (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einem Lichtkasten (18), in welchem ein optisches Element (20) angeordnet ist und welcher an dem Kraftfahrzeug (10) so anordnenbar ist, dass das optische Element (20) durch den Scheinwerfer ausgestrahltes Licht empfängt,dadurch gekennzeichnet, dassdas optische Element (20) dazu ausgelegt ist, von dem Licht eine jeweilige Lichtintensität (P) bei unterschiedlichen Wellenlängen (λ) zu empfangen und dass das optische Element (20) als Spektrometer (30) zum Ermitteln der Lichtintensität (P) in Abhängigkeit von der jeweiligen Wellenlänge (λ) und zum Ausgeben dieser ermittelten Lichtintensitäten (P) als ein Spektralverlauf des empfangenen Lichts in Form einer Reihe der Lichtintensitäten (P) getrennt nach der jeweiligen Wellenlänge (λ) ausgebildet ist,wobei eine Auswerteinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels welcher die ermittelte Lichtintensität (P) der jeweiligen Wellenlänge (λ) mit einer jeweils vorbestimmten Lichtintensität vergleichbar ist, undwobei die vorbestimmte Lichtintensität einen Spektralverlauf eines von einem Konverter veränderten und vom Scheinwerfer (12) abgestrahlten Lichts beschreibt, undwobei die Vorrichtung (16) eine Übertragungseinrichtung (34) umfasst, mittels welcher ein Sperrbefehl zum Deaktivieren des Scheinwerfers (12) und zum Sicherstellen, dass der Scheinwerfer (12) mit beschädigtem Konverter keinesfalls mehr ohne eine vorhergehende Reparatur und/oder Wartung verwendbar ist, an eine Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs (10) übertragbar ist.
Patent DE-102014104248-B4 (DE)
Title: Berührungserfassungsstruktur, berührungsempfindliche anzeigevorrichtung sowie berührungserkennungs- und fertigungsverfahren
Inventor: TIAN KAI
IPC: H01L27/32
Filed: 2014-03-26
Granted: 2020-03-26
Abstract: Berührungserfassungsstruktur (109), beinhaltendeine erste Signalübertragungsleitung (103), die auf einem ersten Substrat (102)einer auf organischen Leuchtdioden basierenden berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung angeordnet ist und sich auf einer Oberfläche des ersten Substrats (102) gegenüber einem zweiten Substrat (101) der auf organischen Leuchtdioden basierenden berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung befindet,eine Isolationsschicht (108), die auf der ersten Signalübertragungsleitung (103) angeordnet und mit einem Durchgangsloch und einem Überstand (106) versehen ist,eine zweite Signalübertragungsleitung (105), die sich auf der Isolationsschicht (108) befindet und an einem oberen Ende des Überstands (106) vorbeiführt,einen Signalübertragungs-Anschlusspunkt (104), der auf einer Seitenfläche des Überstands (106) angeordnet ist, wobei ein Ende über das Durchgangsloch mit der ersten Signalübertragungsleitung (103) verbunden ist, und wobei sich das andere Ende auf dem oberen Ende des Überstands (106) befindet und von der zweiten Signalübertragungsleitung (105) isoliert ist, undeine Katodenfolie (107), die auf einer Oberfläche einer organischen, Licht emittierenden Schicht (110) der auf organischen Leuchtdioden basierenden berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung gegenüber dem ersten Substrat (102) angeordnet ist, wobei die organische, Licht emittierende Schicht (110) zwischen der Katodenfolie (107) und dem zweiten Substrat (101) angeordnet ist,wobei die zweite Signalübertragungsleitung (105) und der Signalübertragungs-Anschlusspunkt (104) nicht mit der Katodenfolie (107) in Kontakt stehen, wenn das erste Substrat (102) nicht zusammengedrückt wird, undwobei die zweite Signalübertragungsleitung (105) und der Signalübertragungs-Anschlusspunkt (104) in leitender Verbindung mit der Katodenfolie (107) stehen, wenn das erste Substrat (102) zusammengedrückt wird.
Patent DE-102014108611-B4 (DE)
Title: Fahrradantriebsvorrichtung
IPC: B62M6/00
Filed: 2014-06-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fahrradantriebsvorrichtung (2) mit einem Antriebsgehäuse (20) zur Aufnahme einer Tretlagerkurbelwelle (3), mit einem Spannungswellengetriebe, das innerhalb des Antriebsgehäuses (20) angeordnet ist und das mit einem Zugmittelträger (5) triebtechnisch in Verbindung bringbar ist, einer ersten Freilaufkupplung (6) zur Kopplung der Tretlagerkurbelwelle (3) mit dem Zugmittelträger (5) und einer zweiten Freilaufkupplung (7) zur Kopplung des Spannungswellengetriebes mit dem Zugmittelträger (5), dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Freilaufkupplung (6, 7) innerhalb des Antriebsgehäuses (20) und außerhalb eines Flexsplines (25, 25') des Spannungswellengetriebes angeordnet sind.
Patent DE-102015102951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kühlsystems in einem Fahrzeug
Inventor: LEE JUN YONG
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-03-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kühlsystems in einem Fahrzeug, aufweisend:einen Abgasrückführung-(AGR)-Verwendung-Ermittlungsschritt (S20) des Ermittelns, ob AGR zu verwenden ist;einen ersten Kühlmitteltemperatur-Managementschritt (S30) des Steuerns einer Kühlmitteltemperatur unter Verwendung eines ersten Kühlmitteltemperatur-Kennfelds basierend auf einem Ausgabewert, welcher Verbrennungsmotor-Betriebsbedingungen widerspiegelt, wenn das Fahrzeug unter Verwendung der AGR gefahren wird; undeinen zweiten Kühlmitteltemperatur-Managementschritt (S40) des Steuerns der Kühlmitteltemperatur unter Verwendung eines zweiten Kühlmitteltemperatur-Kennfelds, bei dem in einem gleichen Verbrennungsmotor-Betriebsbereich eine Kühlmitteltemperatur des zweiten Kühlmitteltemperatur-Kennfelds höher festgesetzt ist als eine Kühlmitteltemperatur des ersten Kühlmitteltemperatur-Kennfelds, wenn das Fahrzeug ohne Verwendung der AGR gefahren wird,einen Eingabeschritt (S50) des Empfangens eines NOx-Werts als eine Eingabe; undeinen dritten Kühlmitteltemperatur-Managementschritt (S60) des Steuerns der Kühlmitteltemperatur unter Verwendung eines dritten Kühlmitteltemperatur-Kennfelds, bei dem in einem gleichen Verbrennungsmotor-Betriebsbereich eine Kühlmitteltemperatur des dritten Kühlmitteltemperatur-Kennfelds niedriger festgesetzt ist als die Kühlmitteltemperatur des ersten Kühlmitteltemperatur-Kennfelds, wenn der NOx-Wert größer als ein NOx-Referenzwert eines NOx-Kennfelds ist, welcher gemäß einem Verbrennungsmotor-Betriebsbereich festgesetzt ist.