baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021202648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche, Reinigungsvorrichtung und optische Anordnung
Inventor: NAGEL MONA
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche, insbesondere einer Oberfläche eines optischen Elements, umfassend: Bereitstellen eines flüssigen Gases (31), insbesondere von flüssigem CO2, Erzeugen eines Feststoffs, insbesondere von CO2-Schnee, aus dem flüssigen Gas (31), bevorzugt durch Expandieren des flüssigen Gases (31), sowie Ausstoßen des Feststoffs auf die zu reinigende Oberfläche. Das Verfahren umfasst auch das Filtern von in dem flüssigen Gas (31) enthaltenen Partikeln mit einem Partikelfilter (33), der eine Rückhalterate von mindestens 0,1 µm, bevorzugt von mindestens 0,05 µm aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Oberflächen, umfassend: eine Bereitstellungseinrichtung (30) zum Bereitstellen eines flüssigen Gases (31), insbesondere von flüssigem CO2, eine Erzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines Feststoffs, insbesondere von CO2-Schnee, bevorzugt durch Expandieren des flüssigen Gases (31), sowie eine Ausstoßeinrichtung zum Ausstoßen des Feststoffs auf die zu reinigende Oberfläche. Die Bereitstellungseinrichtung (30) weist mindestens einen Partikelfilter (33) zum Entfernen von in dem flüssigen Gas (31) enthaltenen Partikeln auf, wobei der Partikelfilter (33) eine Rückhalterate von mindestens 0,1 µm, bevorzugt von mindestens 0,05 µm aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung mit mindestens einer solchen Reinigungsvorrichtung.
Patent DE-102021204780-A1 (DE)
Title: Kanülenanordnung
Inventor: GROSSER LARS
IPC: A61M25/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Eine derartige Kanülenanordnung, aufweisend ein längserstrecktes Kanülenrohr mit einer proximalen Eintrittsöffnung, einer distalen Austrittsöffnung, einem zwischen der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung durchgängig längserstreckten Lumen und mit einer die Austrittsöffnung berandenden angeschärften Kanülenspitze, wobei das Kanülenrohr eingerichtet ist zur Aufnahme und Führung eines biegeflexiblen medizinischen Funktionsstrangs, der in das Lumen einführbar und entlang des Lumens beweglich ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist eine Sperrvorrichtung mit wenigstens einem dem Lumen zugeordneten Sperrelement vorhanden, wobei das wenigstens eine Sperrelement zum Zusammenwirken mit dem Funktionsstrang eingerichtet und in Abhängigkeit einer Bewegungsrichtung des Funktionsstrangs selbsttätig überführbar ist zwischen einer Sperrstellung, in welcher das wenigstens eine Sperrelement eine proximal gerichtete Rückzugbewegung des Funktionsstrangs unter Einwirkung auf den Funktionsstrang (F) sperrt, und einer Freigabestellung, in welcher das wenigstens eine Sperrelement eine distal gerichtete Vorschubbewegung freigibt.Verwendung bei einer Katheterisierung.
Patent DE-102021204965-A1 (DE)
Title: Koppeleinrichtung zur Anbindung einer Blattfeder an einen Radträger einer Kraftfahrzeug-Radaufhängung und Kraftfahrzeug-Radaufhängung mit einer solchen Koppeleinrichtung
Inventor: ROSENMEYER VICKY
IPC: B60G3/10
Filed: 2021-05-17
Abstract: Eine Koppeleinrichtung (40) zur Anbindung einer Blattfeder (20) an einen Radträger (10) einer Kraftfahrzeug-Radaufhängung (1) umfasst einen ersten Endabschnitt (41), welcher Befestigungseinrichtungen (41a) zur Kopplung mit dem Radträger (10) aufweist, einen zweiten Endabschnitt (42) zur Aufnahme eines Endabschnitts (22) der Blattfeder (20), und einen Befestigungsabschnitt (43), welcher Befestigungseinrichtungen (43a) zur Anbindung eines Schwingungsdämpfers (30) aufweist, wobei dieser Befestigungsabschnitt (43) zur Anbindung des Schwingungsdämpfers (30) zwischen dem ersten Endabschnitt (41) zur Kopplung mit dem Radträger (10) und dem zweiten Endabschnitt (42) zur Aufnahme des Endabschnitts (22) der Blattfeder (20) angeordnet ist. Weiterhin wird eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung (1) mit einer Blattfeder (20) und einer solchen Koppeleinrichtung (40) angegeben.
Patent DE-102021207526-A1 (DE)
Title: Anbausystem
Inventor: DAXENBERGER FLORIAN
IPC: A01G9/00
Filed: 2021-07-15
Abstract: Ein Versorgungssystem umfasst eine Kamera zur optischen Abtastung einer angebauten Pflanze; und eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, einen genießbaren Teil der Pflanze zu erkennen und aus einer Sammlung von Rezepten zur Zubereitung von Speisen ein Rezept zu bestimmen, das den Teil als Zutat verwendet.
Patent DE-102021210963-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems mit einem Hörinstrument
Inventor: KRIEG JULIUS
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems (40), welches ein Hörinstrument (20) umfasst, wobei anhand wenigstens eines ersten Sensors (42, 44) des Hörsystems (40) eine für einen Träger des Hörsystems (40) auftretende unmittelbare Gefahrsituation (46), insbesondere im Straßenverkehr, erkannt wird, und wobei durch einen elektroakustischen Ausgangswandler (32) des Hörinstruments (20) ein Schallsignal (50) an ein Gehör des Trägers ausgegeben wird, welches dazu geeignet ist, beim Träger eine akustische Schreckreaktion auszulösen.
Patent DE-102021211263-A1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für einen Chuck, entsprechender Chuck und entsprechende Waferproberanordnung
Inventor: REITINGER KLEMENS
IPC: H01L21/66
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Abschirmvorrichtung für einen Chuck, einen entsprechenden Chuck und eine entsprechende Waferproberanordnung. Die Abschirmvorrichtung ist ausgestattet mit einer Ringeinrichtung (30) mit einem ersten Ring (30a) und einem zweiten Ring (30b); wobei der erste Ring (30a) an einer äußeren Peripherie (PP) von dem Chuck (CH) des Waferprobers (1) anbringbar ist und der zweite Ring (30b) entlang einer Höhenachse (HA) des Chucks (CH) verschieblich zum ersten Ring (30a) an dem ersten Ring (30a) gelagert ist und einer Vorspanneinrichtung (FE) zum elastischen Vorspannen des zweiten Ringes (30b) gegenüber dem ersten Ring (30a) entlang der Höhenachse (HA) des Chucks (CH), so dass der zweite Ring (30b) in dem Chuck (CH) im angebrachten Zustand über die Oberseite (OS) des Chuck (CH) vorsteht. Der zweite Ring (30b) weist einen Hohlraum (H) und damit kommunizierende Bohrungen (B) aufweist, wobei der Hohlraum (H) einen Anschluss (A) zum Anschließen einer Gasversorgungseinrichtung (LV) aufweist. Über die Bohrungen (B) mittels der Gasversorgungseinrichtung (LV) ist ein Luftlager (LL) gegenüber einem plattenförmigen Gegenlager (20; 11b) oberhalb des zweiten Ringes (30b) in Bezug auf die Höhenachse (HA) des Chucks (CH) erzeugbar, wobei die Vorspanneinrichtung (FE) durch das Luftlager (LL) derart komprimierbar ist, dass keine Berührung zwischen dem zweiten Ring (30b) und dem plattenförmigen Gegenlager (20; 11b) auftritt.
Patent DE-102021213113-A1 (DE)
Title: Software-verbessernder computer-arbeitsnachweis
Inventor: KAMPHUIS FREDRIK
IPC: G06F11/36
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein erster Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Verifizieren eines Computer-Arbeitsnachweises eines Nachweiserbringers durch einen Verifizierer, umfassend Empfangen eines von einem Nachweiserbringer veröffentlichten Pfads und/oder Programmierfehlers in einer von einem Herausforderer bereitgestellten Software; Prüfen, ob der Pfad und/oder Programmierfehler in der Software noch nicht bekannt sind; und Verifizieren des Computer-Arbeitsnachweises für den Nachweiserbringer, wenn das Prüfen positiv verläuft.
 Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Erbringung eines Computer-Arbeitsnachweises für einen Nachweiserbringer, umfassend Suchen nach einem Pfad und/oder einem Programmierfehler in der Software; Veröffentlichen eines Pfads und/oder eines Programmierfehlers, wenn das Suchen erfolgreich ist; und Prüfen, ob ein Verifizierer den Computer-Arbeitsnachweis nach dem Verfahren nach dem ersten Aspekt verifiziert.
 Ein dritter Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Einstellung der Schwierigkeit für einen Nachweiserbringer, einen noch nicht bekannten Pfad und/oder Programmierfehler in einer von einem Herausforderer bereitgestellten Software nach dem Verfahren nach dem zweiten Aspekt zu finden.
Patent DE-102021213838-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung der achsöltemperatur
Inventor: PANDIT MAHESH G
IPC: F16N39/02
Filed: 2021-12-06
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum selektiven Kühlen eines Fahrzeugfluids offenbart. Insbesondere werden Systeme und Verfahren zum selektiven Kühlen von Achsfluid eines Fahrzeugs offenbart. Durch selektives Kühlen des Achsfluids wird Energie eingespart, indem ein kontinuierliches Zirkulieren des Achsfluids durch ein Kühlsystem vermieden wird, wenn eine Temperatur des Achsfluids ein ausgewähltes Kriterium nicht erfüllt. Die Systeme und Verfahren offenbaren zudem ein selektives Erwärmen eines Fluids, wie etwa eines Achsfluids, wie etwa beim Anlassen des Fahrzeugs, und ein selektives Kühlen des Achsfluids, sobald der Betrieb einer Leistungsquelle des Fahrzeugs, wie etwa eines Motors des Fahrzeugs, beendet wurde.
Patent DE-102021213884-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung, steuerungsverfahren, motormodul und elektrische servolenkeinrichtung
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Eine Motorsteuerungsvorrichtung umfasst einen Prozessor und einen Speicher, der ein Programm zum Steuern eines Betriebes des Prozessors speichert. Gemäß dem Programm führt der Prozessor Folgendes aus: Umschalten von der n-Phasen-Energieversorgungssteuerung zu der n-1-Phasen-Energieversorgungssteuerung ansprechend auf ein Umschaltsignal; Erfassen eines Drehmomentbefehlswertes, eines elektrischen Winkels des Motors und eines tatsächlichen Stromwertes des Motors; Erzeugen eines Vor-Strombefehlswertes auf der Basis des Drehmomentbefehlswertes, des elektrischen Winkels des Motors und des tatsächlichen Stromwertes des Motors, die erfasst worden sind; Erzeugen eines Strombefehlswertes durch Anwenden einer Zittersteuerung auf den Vor-Strombefehlswert in einem Totpunktbereich eines Elektrischer-Winkel-Bereiches von 0 bis 2 π; und Durchführen der n-1-Phasen-Energieversorgungssteuerung auf der Basis des Strombefehlswertes.
Patent DE-102022001846-A1 (DE)
Title: Infrarotlichtquellenvorrichtung und fourier-transformations-infrarotspektrometer
Inventor: KAMIKAKE TADAFUMI
IPC: G01J3/42
Filed: 2022-05-25
Abstract: Eine Infrarotlichtquellenvorrichtung (1) weist auf: einen Heizabschnitt (11), der dadurch, dass er erwärmt wird, Infrarotlicht emittiert; und ein Abdeckungselement (20), das angeordnet ist, um einen Gesamtumfang des Heizabschnitts (11) abzudecken, ohne den Heizabschnitt (11) zu kontaktieren, und ein darin gebildetes Loch (21a) aufweist, um das Infrarotlicht aus dem Heizabschnitt (11) nach außen zu emittieren. Bei einem Material für das Abdeckungselement (20) handelt es sich um ein Reinaluminium (eine Aluminiumlegierung mit einem Reinheitsgrad von 99% oder mehr), das einen hohen Wärmereflexionsgrad hat und nur mit geringer Wahrscheinlichkeit durch die Wärmeabfuhr aus dem Heizabschnitt (11) denaturiert wird.
Patent DE-102022002124-A1 (DE)
Title: Universelles Verwendungsverfahren inklusive Stromspeicherung zur verbrauchsnahen Stromversorgung mit regenerativen Energiequellen und dessen Anwendung
IPC: F03G3/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein universelles Verwendungsverfahren inklusive Stromspeicherung zur verbrauchsnahen Stromversorgung mit regenerativen Energiequellen und dessen Anwendung, welches in erster Linie im Bereich der Energiewirtschaft einsetzbar ist. Der Wechsel, weg von der Nutzung fossiler Energie zu regenerativen Energiequellen, erfordert eine neue Infrastruktur in der Energieversorgung. Das Dargebot von Wind- und Sonnenenergie als Hauptenergiequellen passen zeitlich nicht mit dem Strombedarf zusammen, so dass Speicher funktionsbedingt immer wichtiger werden. Das universelle Verwendungsverfahren erzielt durch die Verfahrensmaßnahmen, Speicherung fluktuierender Stromangebote mit kurzen Reaktionszeiten zur Netzlastanpassung, basierend auf vielen separat ansteuerbaren Hubmodulen lageenergienutzend in einem Bauwerk, bei gleichzeitiger doppelter Grundflächennutzung auf dem Dach mittels Photovoltaik und oder Windturbinen, eine neue Anwendungsqualität. Sie besteht in der sicheren, sowohl autarken als auch netzintegrierten Stromversorgung in Verbrauchernähe ohne spezifische Standortvoraussetzung und das bei automatischem, sicherem, fernsteuerbarem Betrieb, hohen Ein- und Ausspeicherzyklen mit kurzen Reaktionszeiten, ohne Selbstentladung, Degeneration, bei geringem Hilfsenergieverbrauch, niedrigen Betriebskosten, hoher Umweltverträglichkeit bei hoher Effizienz und eine an die Gebäude grenzende kalendarische hohe Nutzungsdauer.
Patent DE-102022101910-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauteil, konversionselement und herstellungsverfahren
Inventor: ZITZLSPERGER MICHAEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2022-01-27
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1):- einen optoelektronischen Halbleiterchip (2), und- ein Konversionselement (3), das dazu eingerichtet ist, mindestens einen Teil einer vom optoelektronischen Halbleiterchip (2) im Betrieb emittierten Primärstrahlung in eine Sekundärstrahlung umzuwandeln, wobei- das Konversionselement (3) einen Rahmen (31) und einen Leuchtstoffkörper (32) innerhalb des Rahmens umfasst,- der Leuchtstoffkörper (32) mindestens einen Leuchtstoff umfasst und der Rahmen (31) mindestens eine Keramik enthält, und- der Rahmen (31) in einer lateralen Richtung, die parallel zu einer Strahlungshauptseite (20) des optoelektronischen Halbleiterchips (2) orientiert ist, in direktem Kontakt mit dem Leuchtstoffkörper (32) steht.
Patent DE-102022106987-A1 (DE)
Title: Batterie mit mehrseitiger Kühlung, Antriebssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: KWOCZEK LUKAS
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie (1) für ein elektrisches Antriebssystem (2) für ein Kraftfahrzeug (3), aufweisend mehrere Batteriezellen (4) mit jeweils einem ersten Ableiter (5) und einem zweiten Ableiter (6), eine erste Stromschiene (7), eine zweite Stromschiene (8) und ein Batteriegehäuse (9), wobei die erste Stromschiene (7) und die zweite Stromschiene (8) teilweise von einer elektrisch isolierenden Schicht (10) bedeckt sind, und wobei die ersten Ableiter (5) mit der ersten Stromschiene (7) und die zweiten Ableiter (6) mit der zweiten Stromschiene (8) elektrisch gekoppelt sind. Die erste Stromschiene (7) ist an einer ersten Seite (11) der Batteriezellen (4) und die zweite Stromschiene (8) an einer von der ersten Seite (11) verschiedenen zweiten Seite (12) der Batteriezellen (4) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Antriebssystem (2) und ein Kraftfahrzeug (3)
Patent DE-102022107382-A1 (DE)
Title: Bremssattelanordnung für eine Bremsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BÖHMER ANDRÉ
IPC: F16D65/097
Filed: 2022-03-29
Abstract: Bremssattelanordnung für eine Bremsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem im Querschnitt U-förmigen Bremssattel (4), an dessen Bremssattelschenkeln (6, 8) zwei gegenübergelegene Bremsbelagmodule (12, 14) vorgesehen sind, die jeweils einen Bremsbelagträger (16, 18) mit einem darauf angeordneten Bremsbelag (20, 22) aufweisen, die mittels mindestens einem Bremskolben (24, 26) und mindestens einem Führungsorgan (28, 30) in zueinander gerichteter Richtung und vice versa beweglich gelagert sind, wobei eine Federanordnung (38) vorgesehen ist, die mindestens ein Federorgan (40, 42) für jedes Bremsbelagmodul (12, 14) an der zu einer Bremssattelbrücke (32) des Bremssattels (4) gerichteten Seite (44, 46) aufweist, wobei an der zur Bremssattelbrücke (32) gegenüber gelegenen Seite (34, 36) des jeweiligen Bremsbelagmoduls (12, 14) mindestens ein rampenförmiges, zum gegenüber gelegenen Bremsbelagmodul (12, 14) gerichtetes Rückstellmittel (48, 50; 52, 54) vorgesehen ist.
Patent DE-102022107953-A1 (DE)
Title: Doppelseitiges Klebeband mit planarer Gasdurchlässigkeit
Inventor: DAG HANNES
IPC: C09J7/26
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein doppelseitiges Klebeband (10), umfassend: a) eine Trägerschicht (12), b) eine in Z-Richtung oberhalb der Trägerschicht (12) angeordnete erste Klebeschicht (14) umfassend eine erste Klebemasse, und c) eine in Z-Richtung unterhalb der Trägerschicht (12) angeordnete zweite Klebeschicht (16) umfassend eine zweite Klebemasse, wobei die Trägerschicht (12) zumindest eine Entlüftungslage umfasst, wobei die Entlüftungslage aus einem porösen Kunststoffmaterial mit offenen Poren ausgebildet ist, wobei die Entlüftungslage dazu eingerichtet ist, in der orthogonal zur Z-Richtung stehenden XY-Ebene einen Gastransport durch die Trägerschicht (12) zu ermöglichen.
Patent DE-102022110679-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät und zugehöriges Verfahren
Inventor: BOXHAMMER DIRK
IPC: F24F12/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lüftungsgerät (100), insbesondere zentrales Wohnungslüftungsgerät, sowie ein zugehöriges Verfahren zum Betreiben des Lüftungsgeräts (100). Das Lüftungsgerät umfasst wenigstens zwei Luftkanäle (104, 106), nämlich einen Außenluftkanal (104) und einen Abluftkanal (106), einen Wärmeübertrager (120), insbesondere einen Kreuz-Gegenstromwärmeübertrager, der zum Wärmeübertrag zwischen den wenigstens zwei Luftkanälen (104, 106) ausgebildet ist, wenigstens eine Bypassöffnung (134), die in einem der Luftkanäle (104, 106) angeordnet ist und die in einen Bypasskanal (130, 130`) mündet, wobei der über die Bypassöffnung (134) in den Bypasskanal (130, 130`) geleitete Luftströmung an dem Wärmeübertrager (120) vorbeigeführt wird, insbesondere in dem Außenluftkanal (104) an dem Wärmeübertrager (120) vorbeigeleitet wird, und eine Bypassklappe (136), die zwischen einer Bypassstellung, in derderLuftkanal über den Wärmeübertrager (120) blockiert ist, und einer Wärmetauschstellung, in der die Bypassöffnung (134) blockiert ist, verfahrbar ist. Das Lüftungsgerät (100) ist dazu ausgebildet, die Bypassklappe (136) auf eine Zwischenstellung zwischen der Bypassstellung und der Wärmetauschstellung einzustellen.
Patent DE-102022112191-A1 (DE)
Title: Schuh
Inventor: IUCHI KADUNORI
IPC: A43B23/02
Filed: 2022-05-16
Abstract: Es wird ein Schuh 1 bereitgestellt, der Folgendes umfasst: eine Schuhsohle 2; und ein Oberteil 3, das auf der Schuhsohle 2 angeordnet ist, wobei das Oberteil 3 Folgendes aufweist: einen oberen Körper 30, der einen Öffnungsabschnitt O für das Einführen und das Entfernen des Fußes F eines Trägers bildet; und einen ringförmigen Halteabschnitt 31 mit Dehnbarkeit, der mit dem Öffnungsabschnitt O gekoppelt und so ausgebildet ist, dass er den Fuß F des Trägers hält, wobei der Öffnungsabschnitt O einen Rand aufweist, der einen ersten Randabschnitt 300, der sich an einer Hinterseite in einer Längsrichtung befindet, und einen zweiten Randabschnitt 301, der sich vor dem ersten Randabschnitt 300 befindet, umfasst, und der Halteabschnitt 31 einen höheren Grad an Beweglichkeit in Bezug auf den zweiten Randabschnitt 301 als den Grad an Beweglichkeit in Bezug auf den ersten Randabschnitt 300 aufweist.
Patent DE-102022115693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spinnstelle einer Spinnmaschine und Spinnmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H4/32
Filed: 2022-06-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Spinnstelle (2) einer Spinnmaschine (1), bei welchem mittels einer Auflöseeinrichtung (4) ein Fasermaterial (5) in Einzelfasern (6) aufgelöst wird und die Einzelfasern (6) mittels einer Spinnvorrichtung (7) zu einem Garn (8) versponnen werden, wobei die Auflöseeinrichtung (4) eine in einem Auflösegehäuse (13) drehbar gelagerte und mittels eines Einzelantriebs (14) antreibbare Auflösewalze (15) beinhaltet, wobei die Spinnvorrichtung (7) mit einem Unterdruckkanal (17) der Spinnmaschine (1) verbunden ist und mit Unterdruck beaufschlagt wird und wobei das Auflösegehäuse (13) mit der Spinnvorrichtung (7) über einen Speisekanal (18) verbunden ist, wird während eines Stillstands der Spinnstelle (2) die Auflösewalze (15) mittels ihres Einzelantriebs (14) wenigstens einmal kurzzeitig angetrieben wird und wieder stillgesetzt. Alternativ dazu wird während eines Stillstands der Spinnstelle (2) die Auflösewalze (15) mittels ihres Einzelantriebs (14) mit einer Minimaldrehzahl angetrieben Eine entsprechende Spinnmaschine (1) mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Spinnstellen (2) weist eine Steuereinheit (9) zur Durchführung des Verfahrens auf.
Patent DE-102022118849-A1 (DE)
Title: Leistungswandlervorrichtung und anomalieerfassungsverfahren für eine leistungswandlervorrichtung
Inventor: OHARA SHINYA
IPC: H02P3/22
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Leistungswandlervorrichtung (100) weist eine Stromerfassungseinheit (60) auf, die einen Strom erfasst, der durch ein Bremsschaltelement (52) und einen Bremswiderstand (51) einer Bremsschaltungseinheit fließt (50). Darüber hinaus ist die Leistungswandlervorrichtung (100) eingerichtet, um eine Anomalie in dem Bremsschaltelement (52) und eine Anomalie in dem Bremswiderstand (51) basierend auf einem Strom-Erfassungsergebnis der Bremsschaltungseinheit (50), das durch die Stromerfassungseinheit (60) erfasst wird, und einem Ansteuersignal (S0), das in das Bremsschaltelement (52) eingegeben wird, zu erfassen.
Patent DE-102022121876-A1 (DE)
Title: Authentifizierungssystem
Inventor: KATO RYOYA
IPC: B60R25/20
Filed: 2022-08-30
Abstract: Eine erste Kommunikationsvorrichtung bildet ein erstes drahtloses Kommunikationsgebiet zumindest außerhalb eines vorgeschriebenen Raumes, der durch einen wiederverschließbaren Körper geöffnet/geschlossen wird. Eine zweite Kommunikationsvorrichtung bildet ein zweites kabelloses Kommunikationsgebiet zumindest innerhalb des vorgeschriebenen Raumes. Eine Steuerungsvorrichtung führt eine erste Authentifizierungsverarbeitung zum Authentifizieren einer mobilen Vorrichtung durch, die in dem ersten kabellosen Kommunikationsgebiet platziert ist, und steuert einen Betrieb einer Verriegelungs-/Entriegelungsvorrichtung, die den wiederverschließbaren Körper in einem Fall verriegelt/entriegelt, in dem die erste Authentifizierungsverarbeitung genehmigt ist. Die Steuerungsvorrichtung führt eine zweite Authentifizierungsverarbeitung zum Authentifizieren der mobilen Vorrichtung durch, die in dem zweiten kabellosen Kommunikationsgebiet platziert ist, und steuert einen Betrieb einer gesteuerten Vorrichtung, die sich von der Verriegelungs-/Entriegelungsvorrichtung unterscheidet, in einem Fall, in dem die zweite Authentifizierungsverarbeitung genehmigt ist. Ein Bereich des ersten kabellosen Kommunikationsgebiets, in dem eine Übertragung des Verriegelungs-/Entriegelungssignals erlaubt ist, ist schmaler als ein Bereich des zweiten kabellosen Kommunikationsgebiets, das außerhalb des vorgeschriebenen Raumes lokalisiert ist.
Patent DE-102022123254-A1 (DE)
Title: Abhilfemaßnahme zum Sichern des Fahrzeugs bei Ausfall der Reibungsbremsen bei einem Halt
Inventor: KNUEVEN JACOB
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-09-13
Abstract: In beispielhaften Ausführungsformen dienen die Verfahren und Systeme dem Sichern eines Fahrzeugs. In einer beispielhaften Ausführungsform enthält das Fahrzeug eine Karosserie, ein Antriebssystem, ein Bremssystem und einen Prozessor. Das Antriebssystem ist konfiguriert, eine Bewegung der Karosserie zu erzeugen, und enthält einen Motor. Das Bremssystem enthält Reibungsbremsen, die eine Reibungsbremsung bereitstellen. Der Prozessor ist an Bord des Fahrzeugs angeordnet, an den Motor gekoppelt und konfiguriert, wenigstens zu fördern: Bestimmen, dass ein Verlust der Reibungsbremsung aufgetreten ist, während das Fahrzeug angehalten ist; und Bereitstellen von Anweisungen für den Motor zum Bereitstellen eines Antriebsdrehmoments, dadurch Sichern des Fahrzeugs bei einem Halten, wenn bestimmt wird, dass der Verlust der Reibungsbremsung aufgetreten ist; wobei der Motor ferner konfiguriert ist, die durch den Prozessor bereitgestellten Anweisungen zum Bereitstellen des Antriebsdrehmoments auszuführen.