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Patent DE-102019105976-A1 (DE)
Title: Druckstange und Geberzylinder für eine Kupplungsbetätigung
Inventor: HENRY JÉRÔME
IPC: F15B7/06
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckstange zur Übertragung einer Druckkraft auf einen Kolben eines hydraulisch wirkenden Geberzylinders zwecks dessen Verschiebung für eine Kupplungsbetätigung.Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch einen Geberzylinder für eine Kupplungsbetätigung.Eine Druckstange (1) zur Übertragung einer Druckkraft, umfasst an einem ersten Endabschnitt (7) ein Verbindungselement sowie an einem dem in Längserstreckungsrichtung der Druckstange (1) ersten Endabschnitt (7) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (2) ein Lagerelement (3), wobei zwischen dem ersten Endabschnitt (7) und dem zweiten Endabschnitt (2) die Druckstange (1) ein Anlageelement (4) aufweist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das Anlageelement (4) auf seiner dem ersten Endabschnitt (7) zugewandten Seite zumindest bereichsweise die Form eines Kugelsegments (5) ausbildet, dessen Höhe H sich entlang der Längserstreckungsrichtung der Druckstange (1) erstreckt.Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der hier vorgeschlagenen Druckstange weist diese und auch der damit ausgestattete Geberzylinder eine konstruktiv einfache Ausführung sowie eine lange Lebensdauer auf.
Patent DE-102019107118-A1 (DE)
Title: Medizinische Einrichtung zur Detektion des Todes eines Patienten
Inventor: FISCHER RENÉ
IPC: A61B5/01
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Einrichtung (1), mit einem implantierbaren medizinischen Gerät (2), das einen Sensor (10,11) aufweist, der dazu konfiguriert ist Messwerte bereitzustellen, die eine Impedanz eines Patienten charakterisieren und/oder das einen Sensor (10,11) aufweist, der dazu konfiguriert ist, Messwerte bereitzustellen, die eine Temperatur des Patienten charakterisieren, wobei das medizinische Gerät (2) eine interne Auswertungseinheit (3) aufweist, die dazu konfiguriert ist, Messwerte auszuwerten und festzustellen, ob der Patient verstorben ist, und/oder wobei die medizinische Einrichtung (1) eine externe Auswertungseinheit (4) aufweist, die dazu konfiguriert ist, Messwerte auszuwerten und festzustellen, ob der Patient verstorben ist.
Patent DE-102019110041-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit entkoppeltem Deichselträger
Inventor: RUPP FERDINAND
IPC: E02D3/074
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es wird ein handgeführtes Arbeitsgerät angegeben, mit einer Untermasse (1), die ein Werkzeug (3) sowie eine Arbeitsvorrichtung zum Bewirken einer Arbeitsbewegung des Werkzeugs (3) aufweist, mit einer Obermasse (2), die relativ zu der Untermasse (1) beweglich ist und einen Antriebsmotor für die Arbeitsvorrichtung aufweist; mit einer zwischen der Untermasse (1) und der Obermasse (2) angeordneten ersten Schwingungsentkopplungseinrichtung (6) zum schwingungsmäßigen Entkoppeln der Obermasse (2) von der Untermasse (1); mit einer Führungsdeichsel (16) zum Führen des Arbeitsgeräts durch einen Bediener; und mit einem elektrischen Energiespeicher (13) zum Bereitstellen von elektrischer Energie zum Starten des Antriebsmotors; wobei ein Deichselträger (8) vorgesehen ist, der von der Obermasse (2) getragen wird und der über eine zweite Schwingungsentkopplungseinrichtung (10) mit der Obermasse (2) verbunden ist; wobei die Führungsdeichsel (16) an dem Deichselträger (8) befestigt ist; und wobei der Energiespeicher (13) von dem Deichselträger (8) getragen wird.
Patent DE-102019111594-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit einer elektrischen Maschine und einer Wechselrichtervorrichtung sowie Herstellungsverfahren
Inventor: SOUSEK JAN
IPC: H02K11/33
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (2), welche ein Gehäuse (3) aufweist, und eine Wechselrichtervorrichtung (4) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung für die elektrische Maschine (2), wobei die Wechselrichtervorrichtung (4) an dem Gehäuse (3) der elektrischen Maschine (2) angeordnet ist, und wobei die Wechselrichtervorrichtung (4) eine Mehrzahl von separat ausgebildeten Bauteilen (5) umfasst, wobei die jeweiligen Bauteile (5) der Wechselrichtervorrichtung (4) direkt miteinander zu einer Baueinheit (16) verbunden sind und die Baueinheit (16) über zumindest eines der Bauteile (5) direkt mit dem Gehäuse (3) der elektrischen Maschine (2) verbunden ist.
Patent DE-102019116360-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/62
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für eine elektrische Antriebsachse in einem Kraftfahrzeug mit einer schaltbaren Kupplung (8), welche in einer ersten Schaltstellung mit einem ersten Eingang (9) und in einer zweiten Schaltstellung mit einem zweiten Eingang (10) des Planentengetriebes (1) verbindbar ist. Dabei ist der erste Eingang (9) mit einer Eingangswelle (2) des Planetengetriebes (1) und der zweite Eingang (10) mit einer weiteren Getriebekomponente (11, 15, 19) verbindbar. Das Planetengetriebe (1) umfasst ferner ein Differenzial (6), wobei der erste Eingang (9) und der zweite Eingang (10) des Planetengetriebes (1) mit einem gemeinsamen Abtrieb (11, 16) in Wirkverbindung stehen, welcher ein Drehmoment auf einen Eingang (17, 25) des Differenzials (6) überträgt.
Patent DE-102019118011-A1 (DE)
Title: Reserve für kritische verbraucher von autonomen fahrzeugen
Inventor: BOESCH MATHEW A
IPC: H02J1/10
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Reserve für kritische Verbraucher von autonomen Fahrzeugen bereit. Ein Leistungsverwaltungssystem eines Fahrzeugs beinhaltet eine Reservebatterie und eine Trennschaltung. Die Trennschaltung verfügt über einen Schalter parallel zu einer Diode. Die Trennschaltung ist elektrisch mit der Reservebatterie verbunden. Die Trennschaltung trennt die Reservebatterie elektrisch von einem nichtkritischen Verbraucher, wenn der Schalter geöffnet ist.
Patent DE-102019119920-A1 (DE)
Title: Airbag für einfahrbares lenkrad
Inventor: MALAPATI SRINIVAS REDDY
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ein Rückhaltesystem beinhaltet ein einfahrbares Lenkrad, einen Airbag, der vom Lenkrad aus aufblasbar ist, zwei primäre Fangbänder, zwei sekundäre Fangbänder und eine Fangbandfreigabe, die mit beiden sekundären Fangbändern in Eingriff steht. Der aufgeblasene Airbag beinhaltet ein vorderes Flächenelement benachbart zum Lenkrad und ein Aufprallflächenelement gegenüber dem vorderen Flächenelement. Die primären Fangbänder erstrecken sich vom vorderen Flächenelement zum Aufprallflächenelement. Die sekundären Fangbänder erstrecken sich vom vorderen Flächenelement zu jedem primären Fangband.
Patent DE-102019120103-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen Feldbusgeräten und einem Leitstand eines Automatisierungssystems und Automatisierungssystem
Inventor: BÜTTNER HOLGER
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Datenkommunikation zwischen Feldbusgeräten (106) und einem Leitstand (109) eines Automatisierungssystems (100) über eine Datenkommunikationseinheit (111), umfassend: Aussenden durch den Leitstand (109) von Datenkommunikationsobjekten auf Basis des OPC UA Protokoll Standards (114) an das erste Feldbusgerät (101) und/oder das zweite Feldbusgerät (103) in einem ersten Sendeschritt (201); Empfangen der Datenkommunikationsobjekte auf Basis des OPC UA Protokoll Standards (114) durch die Datenkommunikationseinheit (111) in einem ersten Empfangsschritt (203); Abbilden der Datenkommunikationsobjekte auf Basis des OPC UA Protokoll Standards (114) auf erste Datenkommunikationsobjekte auf Basis des Feldbusprotokolls (116) durch die Datenkommunikationseinheit (111); Aussenden durch die Datenkommunikationseinheit (111) der Datenkommunikationsobjekte auf Basis des Feldbusprotokolls (116) an das erste Feldbusgerät (101) und/oder das zweite Feldbusgerät (103) in einem zweiten Sendeschritt (207); und Empfangen der Datenkommunikationsobjekte auf Basis des Feldbusprotokolls (116) durch das erste Feldbusgerät (101) und/oder das zweite Feldbusgerät (103) in einem zweiten Empfangsschritt (209).Die Erfindung betrifft ferner ein Automatisierungssystem (100) .
Patent DE-102019123411-A1 (DE)
Title: Anlagenüberwachungsverfahren unter Verwendung eines Exergiewirkungsgradwerts
Inventor: PARK JUNG WON
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Es wird ein Anlagenüberwachungsverfahren unter Verwendung eines Exergiewirkungsgrades geschaffen. Das Anlagenüberwachungsverfahren enthält ein Detektieren von Daten, die einer chemischen Exergie und einer physikalischen Exergie jeder Vorrichtung oder jedes Untersystem zugeordnet sind, und ein Erhalten eines chemischen Exergiewerts und eines physikalischen Exergiewerts jeder Vorrichtung oder jedes Untersystems (S110), ein Berechnen eines Exergiewirkungsgradwerts jeder Vorrichtung oder jedes Untersystems auf der Grundlage der detektierten Daten (S120) und ein Identifizieren eines Wartungsziels, das sich auf eine Vorrichtung oder ein Untersystem bezieht, deren oder dessen Wirkungsgrad auf der Grundlage von Daten, die über das Berechnen des Exergiewirkungsgradwerts erhalten wurden, verbessert werden muss (S130).
Patent DE-102019124334-A1 (DE)
Title: Bondanordnung und Bondwerkzeug
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bondanordnung umfassend ein Bondwerkzeug (1) mit einem Werkzeugschaft (3), welcher in eine Werkzeuglängsrichtung (10) langerstreckt ausgebildet ist, und mit einer Werkzeugspitze (4), welche sich an dem Werkzeugschaft (3) anschließt, wobei an der Werkzeugspitze (4) eine erste Stirnseite (17) des Bondwerkzeugs (1) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist zur Anlage an ein Verbindungsbauteil, wobei an dem Werkzeugschaft (3) eine zweite Stirnseite des Bondwerkzeugs (1) vorgesehen ist und wobei das Bondwerkzeug (1) eine die erste Stirnseite (17) mit der zweiten Stirnseite verbindende Mantelfläche (16) aufweist, umfassend einen Lasergenerator zum Bereitstellen eines Laserstrahls und umfassend einen zum Führen des Laserstrahls zu dem Bondwerkzeug (1) ausgebildeten Lichtleiter, wobei an dem Bondwerkzeug (1) mantelseitig eine Funktionsausnehmung (8) gebildet ist und wobei der Lichtleiter dem Bondwerkzeug (1) mantelseitig von außen und beabstandet so zugeordnet ist, dass der über eine der Funktionsausnehmung (8) zugewandte Stirnseite des Lichtleiter ausgekoppelte Laserstrahl in der Funktionsausnehmung (8) auf das Bondwerkzeug (1) trifft. Ferner betrifft die Erfindung ein Bondwerkzeug mit einer Funktionsausnehmung sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Bondanordnung und/oder des Bondwerkzeugs für das laserunterstützte Ultraschallbonden.
Patent DE-102019124361-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem mit einer Draufsicht-Anzeige der Fahrzeugumgebung und entsprechendes Verfahren
Inventor: EICHHORN VON ANDREAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem mit einer Benutzerschnittstelle zur Interaktion mit dem Nutzer des Parkassistenzsystems. Die Benutzerschnittstelle umfasst eine Draufsicht-Anzeige, welche einen Umgebungssauschnitt der Umgebung des Kraftfahrzeugs in einer Draufsicht zusammen mit einer Repräsentation des eigenen Kraftfahrzeugs und gegebenenfalls einem oder mehreren erkannten Manöverzielen anzeigt. In Abhängigkeit einer Manöver-Auswahl wird eine Lage eines anzuzeigenden Umgebungsausschnitts in Relation zu dem eigenen Kraftfahrzeug aus einer abzählbaren und vordefinierten Mehrzahl auswählbarer, unterschiedlicher Lagen des anzuzeigenden Umgebungsausschnitts ausgewählt. Hierbei nimmt für jede der Mehrzahl der unterschiedlichen Lagen der jeweils anzuzeigende Umgebungsausschnitt eine unterschiedliche Lage in Relation zu dem eigenen Kraftfahrzeug ein und folglich ist die Anzeige-Position der Repräsentation des eigenen Kraftfahrzeugs in der Draufsicht-Anzeige unterschiedlich. Bei Kenntnis der ausgewählten Lage wird in der Draufsicht-Anzeige der Benutzerschnittstelle ein Umgebungssauschnitt gemäß der ausgewählten Lage angezeigt.
Patent DE-102019124788-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung (1) ein Abgas erzeugendes erstes Antriebsaggregat (2) und eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) zur Nachbehandlung des Abgases sowie ein als elektrische Traktionsmaschine ausgebildetes zweites Antriebsaggregat (3) und einen Energiespeicher (5) zum Bereitstellen von elektrischer Energie für das zweite Antriebsaggregat (3) aufweist, wobei eine Temperatur der Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) während eines Betriebs der Antriebseinrichtung (1) derart eingestellt wird, dass sie mindestens einer Betriebstemperatur der Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) entspricht. Dabei ist vorgesehen, dass das zweite Antriebsaggregat (3) zumindest zeitweise generatorisch betrieben wird und zumindest ein Teil der bei dem generatorischen Betrieb mittels des zweiten Antriebsaggregats (3) erzeugten elektrischen Energie zum Aufheizen eines thermischen Speichers (11) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) mittels einer elektrischen Heizeinrichtung (8) verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019130246-A1 (DE)
Title: Elastisches Laminat sowie Verfahren zur Herstellung des elastischen Laminates
Inventor: TRINKAUS JAN MICHAEL
IPC: A61F13/494
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Laminat mit zwei gegenüberliegenden Außenseiten bildenden Nonwoven-Lagen (1) und mit in einer Dehnungsrichtung (D) verlaufenden, zwischen den Nonwoven-Lagen (1) eingebundenen Streifen (2) einer elastischen Folie, wobei die Streifen (2) unter Vorspannung zwischen den Nonwoven-Lagen (1) eingebunden sind und die Nonwoven-Lagen (1) in einem entspannten Zustand durch die Rückstellkräfte der unter Vorspannung eingebundenen Streifen (2) entlang der Dehnungsrichtung (D) in Falten gelegt sind und wobei die Streifen quer zu der Dehnungsrichtung (D) entlang einer Querrichtung (Q) in einem Abstand zueinander angeordnet sind und wobei die senkrecht zu der Dehnungsrichtung (D) entlang der Querrichtung (Q) bestimmte Breite (q) der Streifen (2) zwischen 3 mm und 15 mm beträgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Nonwoven-Lagen (1) an diskreten klebstofffreien Verbindungsstellen (3) miteinander und/oder mit den Streifen (2) der elastischen Folie verbunden sind.
Patent DE-102019132037-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur überwachung von rotorschaufeln in turbinentriebwerken
Inventor: SCHLEIF KURT KRAMER
IPC: G06K19/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Ankunftszeit einer Rotorschaufel (120, 126, 150, 181), das das Anbringen eines RF-Lesegeräts (166) an einer stationären Oberfläche (122, 123, 128, 129, 182, 184) und eines RF-Tag (160) an der Rotorschaufel (120, 126, 150, 181) einschließt. Signalstärkedatenpunkte werden über einen RF-Überwachungsprozess erfasst, der Folgendes einschließt: Senden eines RF-Signals (190) von dem RF-Lesegerät (166); Empfangen des RF-Signals (190) am RF-Tag (160) und Senden eines RF-Rückkehrsignals (191) durch das RF-Tag (190) als Antwort darauf; Empfangen des RF-Rückkehrsignals (191) am RF-Lesegerät (166); Messen einer Signalstärke des von dem RF-Lesegerät (166) empfangenen RF-Rückkehrsignals (191); und Bestimmen des Signalstärkedatenpunkts als gleich der gemessenen Signalstärke. Der RF-Überwachungsprozess wird wiederholt, bis mehrere Signalstärkedatenpunkte gesammelt sind. Aus den mehreren Signalstärkedatenpunkten wird eine maximale Signalstärke bestimmt und die Ankunftszeit für die Rotorschaufel (120, 126, 150, 181) als eine Zeit bestimmt, die der maximalen Stärke des Signals entspricht.
Patent DE-102019134313-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Leitung an einer Anhängekupplung
Inventor: GERLING HUBERT
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Leitung (40) an einem Befestigungsobjekt (19), insbesondere einer zum Anhängen eines Anhängers (95) oder Ankoppeln eines Lastenträgers an ein Kraftfahrzeug vorgesehenen Anhängekupplung (10), wobei die Befestigungsvorrichtung (50) einen Befestigungszapfen (51) zum Einstecken in eine Befestigungsaufnahme (16) des Befestigungsobjektes (19) entlang einer Befestigungszapfen-Längsachse (BL) aufweist, wobei von dem Befestigungszapfen (51) quer zu der Befestigungszapfen-Längsachse (BL) ein Haltearm (60) absteht, der sich entlang einer Haltearm-Längsachse (HL) erstreckt und an dem eine Befestigungsband-Halteaufnahme (73A, 73B, 74, 75, 76) mit einem Steckkanal (77, 78) zum Durchstecken eines flexiblen Befestigungsbandes (85), insbesondere eines Kabelbinders (85A), angeordnet ist. An dem Haltearm (60) sind mindestens zwei Befestigungsband-Halteaufnahmen (73A, 73B, 74, 75, 76) angeordnet.
Patent DE-102019205297-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Arbeitsgerät und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: MAYER JOCHEN
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-04-12
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatisches Arbeitsgerät für eine mobile Arbeitsmaschine, mit hydrostatischen Aktoren und einer Bedieneinrichtung, über die eine Bewegungsanforderung an die Aktoren erfassbar ist, welche eine Eingangsgröße eines in einer Steuereinrichtung abgelegten kinematischen Modells der Aktoren ist, wobei die Aktoren in Abhängigkeit einer Ausgangsgröße der Steuereinrichtung ansteuerbar sind, wobei eine Erfassungseinrichtung, über die ein der Bewegungsanforderung oder Ausgangsgröße zuordenbarer oder zugeordneter kinematischer Zustand der Aktoren erfassbar ist, vorgesehen ist.Weiterhin ist offenbart ein Verfahren zur Steuerung des Arbeitsgerätes.
Patent DE-102019205485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Raumluft
Inventor: NÜSSLER WERNER
IPC: B01D46/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Filtern von Raumlauft, umfassend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse zumindest eine Einlassöffnung sowie eine Vielzahl von Auslassöffnungen aufweist; einen Lüfter; und eine Vielzahl von Filterelementen; wobei der Lüfter und die Vielzahl von Filterelementen derart angeordnet sind, dass Raumluft im Betrieb durch den Lüfter über die Einlassöffnung in die Vorrichtung eingesaugt wird, die Vielzahl von Filterelementen durchströmt, und aus zumindest einer der Vielzahl von Auslassöffnungen wieder aus der Vorrichtung austritt; und wobei die Vorrichtung im Betrieb aufrecht auf dem Boden eines Raumes steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung am unteren Ende des Gehäuses angeordnet ist; die Vielzahl der Auslassöffnungen am oberen Ende des Gehäuses angeordnet sind; und zumindest ein erstes der Vielzahl von Filterelementen Naturfasern umfasst, welche reaktive Aminosäureketten enthalten.
Patent DE-102019205603-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SLEMENSKA ANDREA
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-04-17
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere Nutzfahrzeugreifen, mit einem Laufstreifen (1) mit zumindest zwei mittleren Blockreihen (3) und jeweils einer schulterseitigen Blockreihe (2), wobei die Blockreihen (2, 3) voneinander durch in Umfangsrichtung zickzackförmig umlaufende, in der vorgesehene Profiltiefe (T) ausgeführten Umfangsrillen (4) voneinander getrennt sind, welche gemeinsam mit die Eckbereiche der Zickzackform miteinander verbindenden Querrillen (5) oder von solchen Eckbereichen ausgehenden Querrillen (6) die Blöcke (2a, 3a) in den Blockreihen (2, 3) begrenzen,Der Fahrzeugluftreifen gemäß der Erfindung soll ein guter Laufleistung und eine geringe Neigung zum Verfangen von Steinen in den Umfangsrillen des Laufstreifens aufweisen.Die Umfangsrillen (4) setzen sich, im Querschnitt betrachtet, aus drei Rillenabschnitten (A1, A2, A3) zusammen, einem radial inneren Rillenabschnitt (A1) mit in radialer Richtung verlaufenden Wandabschnitten (7a) und einer Breite (b1) von 2,0 mm bis 5,0 mm, einem mittleren Rillenabschnitt (A2) mit Wandabschnitten (7b), welche unter kontinuierlicher Verbreiterung der Umfangsrille (4) Richtung Laufstreifenperipherie unter einem Winkel (α) von 15° bis 25° zur radialen Richtung verlaufen, und einem radial äußeren Rillenabschnitt (A3) mit Wandabschnitten (7c), welche in radialer Richtung verlaufen, wobei sich, in radialer Richtung betrachtet, der radial inneren Rillenabschnitt (A1) über 10 % bis 20 % und der mittlere Rillenabschnitt (A2) über 55 % bis 70 % der Profiltiefe (T) erstrecken.
Patent DE-102019206077-A1 (DE)
Title: Mobilitätssystem und Verfahren zum Betreiben eines Mobilitätssystems
Inventor: THIESMEYER UWE
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilitätssystem (1) für eine sehbehinderte Person (2) in Begleitung eines Assistenztiers (3), aufweisend wenigstens ein autonomes Kraftfahrzeug (4) mit wenigstens einem Fahrzeuginnenraum (5). Um die Sicherheit der sehbehinderten Person (2) und des Assistenztiers (3) während einer Fahrt mit dem autonomen Kraftfahrzeug (4) zu verbessern, weist das Mobilitätssystem (1) wenigstens einen an dem Assistenztier (3) anordbaren Informationsträger (6) und wenigstens eine an dem Kraftfahrzeug (4) angeordnete Überwachungseinrichtung (8) auf, die eingerichtet ist, eine Position des an dem Assistenztier (3) anordbaren Informationsträgers (6) innerhalb des Fahrzeuginnenraums (5) zu erfassen und ein akustisches Signal in dem Fahrzeuginnenraum (5) auszugeben, wenn sich der an dem Assistenztier (3) anordbare Informationsträger (6) in einem vorgegebenen Tiertransportbereich (9) des Fahrzeuginnenraums (5) befindet.
Patent DE-102019206975-A1 (DE)
Title: FinFET-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ZHANG HUI
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines FinFET, um elektrische Kurzschlüsse zwischen Gate-Kontakt und Grabensilizid (TS) zu verhindern. Ausführungsformen umfassen ein Bilden eines FinFETs über einem Substrat, wobei der FinFET einen S/D-Epi-Bereich umfasst, der an den Seiten eines Gates gebildet ist; ein Bilden einer α-Si-Schicht in einer Vertiefung über dem S/D-Epi; ein Bilden einer Oxidschicht über der α-Si-Schicht; ein Bilden einer Nicht-TS-Isolationsöffnung über dem Substrat; ein Bilden einer Schicht mit niedriger Dielektrizitätskonstante in der Nicht-TS-Isolationsöffnung; ein Entfernen der Oxidschicht und der α-Si-Schicht; ein Bilden einer Öffnung über dem Gate und einer Öffnung über dem S/D-Epi-Bereich; und ein Bilden eines Gate-Kontakts in der Öffnung über dem Gate und eines S/D-Epi-Kontakts über der Öffnung über dem S/D-Epi-Bereich.
Patent DE-102019207252-A1 (DE)
Title: Erfassung von zylinderindividuellen Brennverlaufsparameterwerten für einen Verbrennungsmotor
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung eines zylinderindividuellen Brennverlaufsparameterwertes für einen Verbrennungsmotor beschrieben. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Erfassen eines Zahngebersignals, (b) Bestimmen eines zylinderindividuellen Zahnzeitintervalls basierend auf dem Zahngebersignal, (c) Bestimmen eines zylinderindividuellen Phasenwertes basierend auf einer Fouriertransformation eines dem zylinderindividuellen Zahnzeitintervall entsprechenden Teils des Zahngebersignals, (d) Bestimmen des Brennverlaufsparameterwertes basierend auf dem zylinderindividuellen Phasenwert und einer gespeicherten Übertragungsfunktion, die einen Zusammenhang zwischen dem Brennverlaufsparameter und dem Phasenwert darstellt.