baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102060-U1 (DE)
Title: Steuerknopf eines Lüfters, Einheit für Lüfter und Lüfter, umfassend einen derartigen Steuerknopf
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-04-10
Abstract: Steuerknopf eines Fahrzeuglüfters umfassend eine Luftführungslamelle (6), wobei der Steuerknopf einen Durchgang (10) besitzt, der den Steuerknopf gemäß einer Erstreckungsrichtung (E) durchquert und vorgesehen ist, um die Lamelle (6) aufzunehmen, wobei der Durchgang über zwei Öffnungen (12) ausmündet, wobei der Steuerknopf von einem ersten Teil (16) und von einem zweiten Teil (18) gebildet ist, die unterschiedlich sind und konfiguriert sind, um gemäß einer Verbindungsrichtung (A) senkrecht zu der Erstreckungsrichtung (E) verbunden zu sein, wobei sie den Durchgang (10) zwischen sich begrenzen, wobei der Steuerknopf mindestens eine Rasteinheit (20) umfasst, um den ersten Teil (16) und den zweiten Teil (18) aufeinander durch Einrasten zu befestigen, wobei jede Rasteinheit (20) einen Rastfuß (22) umfasst, der hervorstehend auf einem von dem ersten Teil (16) und dem zweiten Teil (18) ausgebildet ist und konfiguriert ist, um auf einem Rastrelief (24) einzurasten, das auf einer inneren Oberfläche (26) des anderen von dem ersten Teil und dem zweiten Teil ausgebildet ist, wobei die innere Oberfläche (26) teilweise den Durchgang (10) begrenzt, wobei sich das Rastrelief (24) und der Rastfuß (22) beabstandet von den Öffnungen (12) befinden, wenn der erste Teil (16) und der zweite Teil (18) verbunden sind, so dass sie gemäß einer beliebigen, zu der Verbindungsrichtung (A) senkrechten, Beobachtungsrichtung nicht zu sehen sind, wenn der erste Teil (16) und der zweite Teil (18) um die Lamelle (6) verbunden sind.
Patent DE-202019103449-U1 (DE)
Title: Abrollbarer flexibler Sonnenkollektor mit Luft oder Flüssigkeit als Wärmeträger und programmierbarem Sonnenschutz für Rasen und andere Pflanzen
IPC: F24S20/55
Filed: 2019-06-19
Abstract: Abrollbarer flexibler Sonnenkollektor mit Luft oder Flüssigkeit als Wärmeträger und programmierbarem Sonnenschutz für Rasen und andere Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die aufgerollte Sonnenkollektorfolie in einem Rolladenkasten mit Rohrmotor befindet oder der Rolladenkasten selbst elektromotorisiert ist und nach entsprechenden Sensordaten die Steuerungseinheit den Impuls zum Abrollen der Solarkollektorfolie gibt.
Patent DE-202019104758-U1 (DE)
Title: Käfigventil
IPC: F16K1/42
Filed: 2019-08-29
Abstract: Käfigventil (10) umfassend ein Ventilgehäuse (14), einen Ventilkäfig (30), einen Ventilsitz (20) und ein Ventilglied (12), das mit dem Ventilsitz (20) und mit dem Ventilkäfig (30) zusammenwirkt, um den Strömungsquerschnitt zwischen einem Ventileinlass und einem Ventilauslass einzustellen, wobei der Ventilsitz (20) Befestigungsbohrungen (24) aufweist, durch die der Ventilsitz (20) mit dem Ventilgehäuse (14) mittels Schraubmitteln (26) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubmittel (26) eine unrunde oder eckige Außenkontur aufweisen, wobei ein Sicherungselement (40) vorgesehen ist, das derart gestaltet ist, dass dieses ein Ringelement bildet, das an der Kopfkontur aller Schraubmittel (26), die den Ventilsitz (20) mit dem Ventilgehäuse (14) verbinden, wenigstens teilweise anliegt und so ein Verdrehen der Schraubmittel (26) verhindert.
Patent DE-202019105764-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Zeichengerät für den Mathematikunterricht
IPC: G09B19/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Multifunktionales Zeichengerät für den Mathematikunterricht, umfassend eine Bodenplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite des unteren Endes der Bodenplatte (1) ein Verbindungsstück (2) vorgesehen ist, dessen unteres Ende mit einem Lager (3) versehen ist, dessen unteres Ende mit einem Radgehäuse (4) versehen ist, innerhalb dessen eine Lenkrolle (5) vorgesehen ist, wobei an einer Seite des oberen Endes der Bodenplatte (1) ein Saugnapf (6) vorgesehen ist, dessen oberes Ende mit einer Elektro-Teleskopierstange (7) versehen ist, deren oberes Ende mit einer Frontplatte (8) versehen ist, innerhalb deren eine Verzahnungsbahn (9) vorgesehen ist, innerhalb deren ein Zahnrad (10) vorgesehen ist, dessen vorderes Ende mit einem Reinigungsstück (12) versehen ist, dessen vorderes Ende mit einer Skalenplatte (11) versehen ist, wobei an dem oberen Ende des mittleren Bereichs der Frontplatte (8) eine Gleitbahn (13) vorgesehen ist, innerhalb deren ein Schlitten (14) vorgesehen ist, dessen vorderes Ende mit einer ersten Drehwelle (15) versehen ist, deren unteres Ende mit einer Teleskopierstange (16) versehen ist, deren unteres Ende mit einer ersten Verbindungsstange (17) versehen ist, deren unteres Ende mit einer zweiten Drehwelle (18) versehen ist, deren unteres Ende mit einer Montagehülse (19) versehen ist.
Patent DE-202019107045-U1 (DE)
Title: Linearantrieb mit einfach montierbarem Elektromotor
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-12-17
Abstract: Linearantrieb mit einem sich entlang einer Längsachse (X) erstreckenden Getriebegehäuse (2) , in dem eine sich entlang der Längsachse erstreckende Spindel (4) mit einem drehfest mit dieser verbundenen Schneckenrad (6) drehbar gelagert ist, einer auf der Spindel (4) laufenden Spindelmutter (12), die auf der Spindel (4) verstellbar ist zwischen einer eingefahrenen Einfahrstellung und einer ausgefahrenen Ausfahrstellung, wobei die Spindelmutter (12) in der Einfahrstellung in einem stationären, und die Spindelmutter aufnehmenden Führungsrohr (14) eingefahren im Bereich eines hinteren Endes des Führungsrohrs (14) angeordnet ist, wobei die Spindelmutter (12) in der Ausführstellung an einem vorderen Ende des Führungsrohrs (14) angeordnet ist und ein mit der Spindelmutter (12) verbundenes Hubrohr (16) aus dem Führungsrohr (14) ausgefahren ist, einer von einem Elektromotor angetriebenen Schnecke (8), die sich entlang einer sich quer zur Längsachse (X) erstreckenden Querachse (Y) erstreckt, das Schneckenrad (6) kämmt und wobei der Elektromotor in einem Motorgehäuse (10) aufgenommenen ist, das mit dem Getriebegehäuse (2) verbunden ist, wobei der Elektromotor einen sich entlang einer Querachse (Y) drehenden Rotor (16) mit einem darauf angeordneten Kollektor (28) umfasst, auf den Kohlebürsten (22) wirken, die durch Federn vorgespannt in Bürstenhaltern (20) gehalten sind, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die auf die Kohlebürsten (22) wirkenden Federn (24; 32) mit einer Auslösevorrichtung aus einer Montagestellung, in welcher die Kohlebürsten (22) von dem Kollektor (28) beabstandet sind, in eine Arbeitsstellung überführbar sind, in welche die Federn (24; 32) die Kohlebürsten (22) gegen den Kollektor (28) drücken.
Patent DE-202020000949-U1 (DE)
Title: Installation zum Schutz vor Viren und Bakterien
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-03-07
Abstract: Eine Vorrichtung bestehend aus einem Behälter zum Entnehmen einer desinfizierenden Flüssigkeit in unmittelbarer Nähe einer zu berührenden Oberfläche und
Patent DE-202020001293-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Seilbahn
IPC: B61B7/06
Filed: 2020-04-01
Abstract: Selbstfahrende Seilbahn, aufweisend:
 - eine Plattform (10);
 - eine Aufhängung (30, 40), um die Plattform (10) an einem Tragseil (50) fahrbar aufzuhängen; und
 - einen elektrischen Antriebsmotor (31), um die Plattform (10) entlang des Tragseils (50) zu verfahren,
 dadurch gekennzeichnet, dass die selbstfahrende Seilbahn ausserdem aufweist:
 - eine wiederaufladbare Batterie (24);
 - einen elektrischen Generator (21) zur Erzeugung eines Ladestroms;
 - eine auf der Plattform (10) angeordnete Treteinheit (20) zum Antreiben des Generators (21), indem ein Benutzer die Treteinheit (20) tritt; und
 - ein Steuergerät (23), das dazu ausgebildet ist, elektrische Energie vom Generator (21) zur wiederaufladbare Batterie (24) zu leiten, um die aufladbare Batterie (24) zu laden, wenn der Generator (21) vom Benutzer durch Treten in die Treteinheit (20) angetrieben wird, und elektrische Energie von der wiederaufladbare Batterie (24) zum Antriebsmotor (31) zu leiten, um den Antriebsmotor (31) mit Energie zu versorgen.
Patent DE-202020101524-U1 (DE)
Title: Radschützer mit Rücklicht sowie Rücklicht für ein Zweirad
IPC: B62J15/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Radschützer mit einem Rücklicht für ein Zweirad, wobei der Radschützer eine Mulde umfasst, in welche ein Gehäuse des Rücklichts eingesetzt ist.
Patent DE-202020103665-U1 (DE)
Title: Neuartige Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-06-25
Abstract: Neuartige Anschlussklemme zur elektrischen Verbindung von mindestens zwei Leitung, umfassend ein Gehäuse, das mit einem Montageraum vorgesehen ist, eine Kontaktanordnung, die im Montageraum angeordnet ist, und ein Abstützelement, das lösbar im Montageraum angeordnet und mit Einstecklöchern vorgesehen ist;
 wobei die Kontaktanordnung eine leitende Klammer und eine Sammelschiene umfasst, wobei die leitende Klammer mit mindestens zwei Leitungsdurchgängen und mit den Leitungsdurchgängen korrespondierenden elastischen Zungen vorgesehen ist, wobei die Sammelschiene in die Leitungsdurchgänge eingesteckt und innerhalb des Gehäuses abgestützt ist; wobei die leitende Klammer derart im Montageraum angeordnet ist, dass ihre Öffnungsseite dem Abstützelement, über das sie im Montageraum eingesetzt wird, zugewandt ist, wobei die abisolierte Leitungen, die sich zwischen der leitenden Klammer und die Sammelschiene befinden, durch die Einstecklöcher hindurch verlaufen und in die Leitungsdurchgänge eingesteckt werden, um die elastische Zungen an den Leitungen zu verpressen;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die leitende Klammer mit einem Federstahlblech einstückig geknickt geformt ist und einen zusammenhängenden Abstützabschnitt, zungenartige Formabschnitte, ungefähr C-förmige Aufnahmeraumabschnitte und einen Verlängerungsabschnitt aufweist; wobei
 der Abstützabschnitt am Abstützelement anliegt und daran angepasst ist, und der Abstützabschnitt mit den zungenartigen Formabschnitten durch erste vorverformte elastische Bogen verbunden ist; die elastische Zungen, die beabstandet angeordnet sind, mittels der zungenartigen Formabschnitte durch Stanzen geformt sind, wobei die zungenartige Formabschnitte jeweils mit einem Ende der jeweiligen ungefähr C-förmigen Aufnahmeraumabschnitte durch einen zweiten vorverformten elastischen Bogen verbunden sind, während das andere Ende der jeweiligen ungefähr C-förmigen Aufnahmeraumabschnitte sich horizontal erstreckt und mit dem Verlängerungsabschnitt vorgesehen ist, und wobei die Leitungsdurchgänge mit dem Innere der ungefähr C-förmige Aufnahmeraumabschnitte kommuniziert sind, 
 die beiden Ende der jeweiligen zungenartigen Formabschnitte jeweils durch eine vorverformte Bogenstruktur mit den Abstützabschnitten und den ungefähr C-förmigen Aufnahmeraumabschnitten verbunden sind, damit entsprechend ein Leitungsklemmraum durch die leitende Klammer und die Sammelschiene gebildet ist, wobei die abisolierte Leitungen im Leitungsklemmraum elastisch verpresst werden können.
Patent DE-202020104666-U1 (DE)
Title: Förderbandabstreifer, insbesondere Trommelabstreifer, Abstreifelement für Förderbandabstreifer und Klingenträger für solche Abstreifelemente
IPC: B65G45/12
Filed: 2020-08-11
Abstract: Förderbandabstreifer (10), insbesondere Trommelabstreifer, mit einer Anzahl von nebeneinander auf einer Traverse (12) angeordneten Abstreifelementen (14; 14'), wobei jedes Abstreifelement (14; 14') einen elastischen Grundkörper (16; 16') und eine Halterung zur Befestigung des Abstreifelementes (14: 14') an der Traverse (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung zwei klemmend ineinandergreifende Klemmteile (30, 32) aufweist, von denen eines an einem auf der Traverse festlegbaren Halteelement (34) und das andere an dem Grundkörper (16; 16') befestigt ist.
Patent DE-202020106414-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B1/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: Tor (1) mit einem zwischen einer eine in einer Wand (3) angeordneten Gebäudeöffnung (2) verschließenden Schließstellung und einer die Gebäudeöffnung (2) zumindest teilweise freigebenden Öffnungsstellung bewegbaren Torblatt (4) und einer Zargenanordnung (5), wobei die Zargenanordnung (5) zumindest ein Zargenprofil (6) aufweist, welches mit einem Anlageschenkel (6a) ausgebildet ist, welcher parallel zu einer Wandinnenfläche (3a) angeordnet ist, wobei zwischen der Wandinnenfläche (3a) und dem Anlageschenkel (6a) ein Isolierelement (7) angeordnet ist, welches den Anlageschenkel (6a) zumindest teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Isolierelement (7) und dem Zargenprofil (6) eine Schaumstoffdichtung (13) angeordnet ist.
Patent DE-202021001430-U1 (DE)
Title: Multifunktionales, transformierbares Behältnis mit variablem Volumen
IPC: A45C7/00
Filed: 2021-04-17
Abstract: Behältnis, welches in Form, Größe und der Positionierung der Tragegurte transformiert werden kann.
Patent DE-202021001930-U1 (DE)
Title: In der Höhe verstellbarer, doppelter Fahrzeugboden in Omnibussen
IPC: B62D31/02
Filed: 2021-06-01
Abstract: In der Höhe verstellbarer doppelter Boden in Omnibussen um einen Niederflurbus in einem Bus für den Gelegenheitsverkehr umzurüsten, dadurch gekennzeichnet, dass der doppelte Boden angehoben werden kann und darunter ein Raum für Gepäck und evtl. Verpflegung entsteht.
Patent DE-202021002359-U1 (DE)
Title: Ohrtrocknungsschlauch
IPC: A61M27/00
Filed: 2021-07-10
Abstract: Der Ohrtrocknungsschlauch (Ohrwurm) ist dadurch gekennzeichnet, dass das dem menschlichen Ohr zugeteilte Schlauchende noch über 2 zusätzliche seitliche Luftauslassöffnungen verfügt.
Patent DE-202021100540-U1 (DE)
Title: Spreizbügel für eine partikelfiltrierende, entlang einer Zentralnaht faltbare Halbmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-03
Abstract: Spreizbügel (1) für eine partikelfiltrierende, entlang einer Zentralnaht (4) faltbare Halbmaske (2), aufweisend zwei Bügelarme (6), die im bestimmungsgemäßen Einsatzzustand jeweils einer durch die Zentralnaht (4) gegeneinander abgetrennten Maskenteilfläche (22) zugeordnet sind, und eine im Endbereich (12) eines jeden Bügelarms (6) angeordnete oder anordenbare Befestigungsanordnung (14), mittels derer im bestimmungsgemäßen Einsatzzustand die entsprechende Maskenteilfläche (22) an dem Endbereich (12) des jeweiligen Bügelarms (6) gehaltert ist.
Patent DE-202022001138-U1 (DE)
Title: Behälterdeckel und Dichtungsanordnung
IPC: B65D45/32
Filed: 2022-05-11
Abstract: Der Deckel umfassend folgendes: ein Dichtungselement; einen Expander, der so konfiguriert ist, dass er sich horizontal in Richtung des Dichtungselements ausdehnt. Der Expansionsaktuator ist so konfiguriert, dass er betriebsmäßig mit dem Expander gekoppelt ist. Der Öffnungsknopf ist so konfiguriert, dass er betriebsmäßig mit einer Expansionsstange gekoppelt ist, wobei der zumindest eine Öffnungsknopf so konfiguriert sein kann. Der Expansionsaktuator wird gelöst, wenn eine erste externe Kraft darauf ausgeübt wird. Die Expansionsstange kann so konfiguriert sein, dass sie den Expander horizontal ausdehnt, wenn eine zweite externe Kraft auf den Expansionsaktuator ausgeübt wird.
Patent DE-202022001292-U1 (DE)
Title: Hybrid-Solar-Modul für Dachziegel mit Wärmespeichersystem
IPC: F24S90/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Das Hybrid - Solar - Modul für Dachziegel, dient zur Ableitung von Sonnen- und Wärmeenergie mittels eines flüssigen Mediums, in Verbindung mit Photovoltaik - Zellen, zur Anbringung auf einem Dachziegel, der aus Beton, Ton, Metall, Kunststoff und anderen Materialien gefertigt sein kann, Dadurch gekennzeichnet, dass er sowohl auf, unter, oder selbst in einem Dachziegel (bei entsprechenden Aussparungen) eingebaut werden kann. Auf der Modul-Oberfläche werden zusätzlich zur Solarstromgewinnung, PV - Zellen angebracht, die mit Schleifkontakten zur Ableitung von Plus- und Minusstrom untereinander verbunden werden.
Patent DE-202022002359-U1 (DE)
Title: Solarkraftwerk und elektromagnetische Infrastruktur als Einheit
IPC: E01C1/00
Filed: 2022-10-27
Abstract: Solarkraftwerk und elektromagnetische Infrastruktur als Einheit. Dadurch gekennzeichnet dass diese Infrastruktur mit Solarpaneelen auf ihrer Oberfläche und oder der Seiten ausgestattet ist, sowie über Fahrspuren, Schienen oder elektromagnetische Tragspulen verfügt.
Patent DE-202022002516-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur flexiblen Ballastierung von landwirtschaftlichen Traktoren
IPC: B62D49/08
Filed: 2022-11-23
Abstract: Vorrichtung zur flexiblen Ballastierung von landwirtschaftlichen Fahrzeugen, insbesondere Traktoren, mit einem in seiner Lage veränderlichen Ballastgewicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Ballastgewicht (9) durch eine Kinematik (22) mit zwei oder mehr Drehachsen (17, 18) seine Schwerpunktverlagerung durch eine im Wesentlichen horizontale Bewegung in Fahrtrichtung erfährt.
Patent DE-202022100392-U1 (DE)
Title: Dämpfungspufferstruktur mit in eine Drehbewegung übergehender Linearbewegung
IPC: F16F13/04
Filed: 2022-01-25
Abstract: Dämpfungspufferstruktur mit in eine Drehbewegung übergehender Linearbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Wellenkern (3), eine erste Drehwellenhülse (4) und eine zweite Drehwellenhülse (5) umfasst, wobei die Außenwandfläche des Wellenkerns (3) mit einer Spiralnut (31) versehen ist, wobei die Wandfläche der ersten Drehwellenhülse (4) mit einem Rundloch (41) versehen ist, wobei eine Stahlkugel (42) im Rundloch (41) angeordnet ist, wobei die Stahlkugel (42) verschiebbar auf die Spiralnut (31) abgestimmt ist, um den Wellenkern (3) anzutreiben, sich auf und ab zu bewegen, wenn sich die erste Drehwellenhülse (4) dreht, wobei die zweite Drehwellenhülse (5) beweglich auf die Wandfläche der ersten Drehwellenhülse (4) außerhalb des Rundlochs (41) aufgesetzt ist, wobei die Innenverzahnung an der Innenwand der zweiten Drehwellenhülse (5) abstimmend mit der Außenverzahnung am Ende des Wellenkerns (3) verbunden ist.
Patent DE-202022100419-U1 (DE)
Title: Beschichtetes mikrokristallines Glas mit verbesserter Wasser- und Ölabweisung
IPC: C03C17/34
Filed: 2022-01-25
Abstract: Mikrokristallines Glas mit einer wasser- und ölabweisenden Verbundbeschichtung auf der Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass es ausgehend von der äußersten Oberfläche des mikrokristallinen Glases enthält: Eine wasser- und ölabweisende Schicht, eine Zwischenschicht und eine Grundierungsschicht, wobei die Zwischenschicht eine Ionenkristall-Zwischenschicht ist, die eine Gitterenergie von 700-3000 kJ/mol enthält, und wobei die Grundierungsschicht eine Verbindungsschicht, die die Si-O-Bindungen enthält, oder eine gemischte Siliziumoxidschicht umfasst.
Patent DE-202022103395-U1 (DE)
Title: Elektroband
IPC: H01F1/16
Filed: 2022-04-28
Abstract: Elektroband,
 - mit mindestens einer Funktionslage (4) zumindest teilweise bestehend aus einem ferromagnetischen Werkstoff und
 - mit mindestens einer Zusatzlage (8) zumindest teilweise bestehend aus einem nicht magnetisierbaren Werkstoff, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die mindestens eine Funktionslage (4) und die mindestens eine Zusatzlage (8) durch eine Adhäsionsbindung (12) mit atomarer Diffusion (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022103398-U1 (DE)
Title: Handhaltbares Steuergerät für ein System zum kontrollierten, hydraulischen Spannen von Bolzen oder Schrauben
IPC: B25B29/02
Filed: 2022-06-17
Abstract: Handhaltbares Steuergerät (3) für ein System zum kontrollierten, hydraulischen Spannen von Bolzen oder Schrauben, umfassend:
 - ein Versorgungsaggregat (1) zum Versorgen des Systems mit hydraulischer Energie,
 - mindestens eine hydraulisch betätigbare Spannvorrichtung (2), die mit dem Versorgungsaggregat (1) verbindbar ist, wobei das handhaltbares Steuergerät (3) mit dem Versorgungsaggregat (1) und der mindestens einen Spannvorrichtung (2) verbindbar und zum Freigeben einer Versorgung der Spannvorrichtung (2) mit hydraulischer Energie von dem Versorgungsaggregat (1) eigerichtet ist, wobei das Steuergerät (3) zum Empfangen von Daten von dem Versorgungsaggregat (1) und der Spannvorrichtung (2) eingerichtet ist und wobei das Steuergerät (3) zum Kontrollieren mindestens eines Spannprozessparameters eingerichtet ist.
Patent DE-202022104007-U1 (DE)
Title: Weiche für ein Materialflusssystem
IPC: B65G53/56
Filed: 2022-07-15
Abstract: Weiche (1) für ein Materialflusssystem mit einem Rahmen (2), wobei an dem Rahmen (2) ein erstes Rohrstück (3) für den Materialzufluss angeordnet ist und wobei an dem Rahmen (2) ein zweites Rohrstück (4a) und ein drittes Rohrstück (4b) für den Materialabfluss angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Rohrstück (3) und dem zweiten Rohrstück (4a) und dritten Rohrstück (4b) ein verschieblich gelagerter Schlitten (5) angeordnet ist, wobei an dem Schlitten (5) ein erstes Verbindungsstück (6a) zur Verbindung des ersten Rohrstückes (3) mit dem zweiten Rohrstück (4a) und ein zweites Verbindungsstück (6b) zur Verbindung des ersten Rohrstückes (3) mit dem dritten Rohrstück (4b) angeordnet ist, wobei über eine Verschiebung des Schlittens (5) entweder das erste Verbindungsstück (6a) mit dem ersten Rohrstück (3) und dem zweiten Rohrstück (4a) oder das zweite Verbindungsstück (6b) mit dem ersten Rohrstück (3) und dem dritten Rohrstück (4b) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202022107195-U1 (DE)
Title: Türzarge
IPC: E06B7/10
Filed: 2022-12-22
Abstract: Türzarge (1), geeignet zur Montage in einer Öffnung einer Wand (202), umfassend
 - einen ersten Zargenabschnitt (10) mit einem sich nach der Montage in vertikaler Richtung ersteckenden Zargenfutter (100) sowie zwei Zierbekleidungen (101, 102), die an dem Zargenfutter (100) angebracht sind,
 - einen zweiten Zargenabschnitt (11) mit einem sich nach der Montage in vertikaler Richtung ersteckenden Zargenfutter, sowie zwei Zierbekleidungen (111), die an dem Zargenfutter angebracht sind, und
 - einen dritten Zargenabschnitt (12), der sich nach der Montage in horizontaler Richtung zwischen dem ersten Zargenabschnitt (10) und dem zweiten Zargenabschnitt (11) erstreckt und ein Zargenfutter (120) sowie eine erste Zierbekleidung (121) und eine zweite Zierbekleidung (122), die an dem Zargenfutter (120) angebracht sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Zargenabschnitt (12) so ausgebildet ist, dass er nach der Montage zusammen mit einer oberen Wandleibung (201) der Wand (202) eine Luftströmungspassage (123) bildet.
Patent DE-212018000201-U1 (DE)
Title: Funktionelles Elektrostimulationsgerät zur Behandlung von Fallfuß
IPC: A61N1/36
Filed: 2018-08-31
Abstract: Funktionelles Elektrostimulationsgerät zur Behandlung von Fallfuß, umfassend: ein Gehäuseoberteil (1), einen wasserdichten Ring (2), eine Steuerschaltung (3), ein Gehäuseunterteil (4), eine Halterung (7), die einteilig mit dem Gehäuseunterteil (4) geformt wird, eine Sequenz von kleinen Elektroden (5) und eine große Elektrode (6); wobei die Sequenz von kleinen Elektroden (5) und die große Elektrode (6) unter Verwendung eines Einsatzformverfahrens in Oberflächen des Gehäuseunterteils (4) und der Halterung (7) eingebettet werden, und die Sequenz von kleinen Elektroden (5) und die große Elektrode (6) Metallelektroden aus Edelstahl sind.