baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020001313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Abutments oder eines Implantats eines Dental-Implantatsystems
Inventor: SACHSENHAUSER FLORIAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines einen als Innenkonus ausgebildeten Abutment-Konus (10) aufweisenden Abutments (4) oder eines einen als Innenkonus ausgebildeten Implantat-Konus (8) aufweisenden Implantats (2) eines Dental-Implantatsystems (1), welches das Abutment (4) oder das Implantat (2) umfasst, wobei bei dem Verfahren ausgehend von einem unkalibrierten Zustand des Abutments (4) oder des Implantats (2) zunächst der als Innenkonus ausgebildete Abutment-Konus (10) oder der als Innenkonus ausgebildete Implantat-Konus (8) und ein Außenkonus (28) eines Kalibrierwerkzeugs derart relativ zueinander koaxial platziert werden, dass der Außenkonus (28) des Kalibrierwerkzeugs (26) wenigstens teilweise in den als Innenkonus ausgebildeten Abutment-Konus (10) oder in den als Innenkonus ausgebildeten Implantat-Konus (8) hineinragt, und dann das Abutment (4) und das Kalibrierwerkzeug (26) durch äußere axiale Kräfte derart axial gegeneinander verspannt werden, dass der Abutment-Konus (10) wenigstens teilweise plastisch aufgeweitet wird, um ein kalibriertes Abutment (4) zu erzeugen, oder bei welchem dann das Implantat (2) und das Kalibrierwerkzeug (26) durch äußere axiale Kräfte derart axial gegeneinander verspannt werden, dass der Implantat-Konus (8) wenigstens teilweise plastisch aufgeweitet wird, um ein kalibriertes Implantat (2) zu erzeugen, und bei welchem dann das kalibrierte Abutment (4) oder das kalibrierte Implantat (2) von dem Kalibrierwerkzeug (26) getrennt wird.
Patent DE-102020004478-A1 (DE)
Title: Sterilisator und Verfahren zum Desinfizieren textiler Atemschutzmasken für ein Fahrzeug
Inventor: BRAUN DANIEL
IPC: B60R15/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sterilisator (1) zum Desinfizieren von textilen Atemschutzmasken (2) mit einem Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) einen Innenraum (4) im Wesentlichen vollständig umschließt und eine verschließbare Öffnung (5) aufweist, über die ein Zugang zum Innenraum (4) gewährbar ist, mit einer im Innenraum (4) angeordneten Maskenaufnahme (6) zur Aufnahme wenigstens einer Atemschutzmaske (2) und einer Heizeinrichtung (7) zum Erhitzen des Innenraums (4). Der erfindungsgemäße Sterilisator ist dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (7) dazu eingerichtet ist die Atemschutzmaske (2) durch ein Erzeugen heißer Luft und/oder heißen Wasserdampfes zu desinfizieren und das Gehäuse (3) so dimensioniert ist, dass es in ein Fahrzeug integriert und/oder integrierbar ist.
Patent DE-102020004699-A1 (DE)
Title: Schieber für einen reissverschluss und verfahren zur herstellung eines schiebers für einen reissverschluss
Inventor: HSU HSIEN HSIANG
IPC: A44B19/26
Filed: 2020-08-03
Abstract: Ein Schieber für einen Reißverschluss weist auf: einen Körper mit einem Oberschild, einem Unterschild, einem den Oberschild und den Unterschild miteinander verbindenden Schieberkeil und einem Zuglaschenbefestigungspfosten, der auf einer oberen Oberfläche des Oberschilds aufrecht steht; und eine an dem Zuglaschenbefestigungspfosten befestigte Zuglasche. Die Zuglasche weist auf: ein Kopplungselement mit einem freiliegenden Abschnitt mit einem drehbar an dem Zuglaschenbefestigungspfosten gekoppelten Schaftabschnitt, und einem eingebetteten Abschnitt; und ein Klemmelement mit einem ersten Klemmabschnitt mit einem ringförmigen Endabschnitt mit einer Öffnung, durch die der eingebettete Abschnitt einzusetzen ist, und einem zweiten Klemmabschnitt, der mit dem dazwischen angeordneten eingebetteten Abschnitt an dem ersten Klemmabschnitt vorgesehen ist. Eine vordere Endoberfläche und/oder eine hintere Endoberfläche des Zuglaschenbefestigungspfostens weist einen Vorsprung auf. Und wenn die Zuglasche auf eine vordere Seite und/oder auf eine hintere Seite des Schiebers zu geneigt ist, arretiert der Vorsprung die Zuglasche, um eine Drehung der Zuglasche zu beschränken.
Patent DE-102020005842-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Referenzierung eines Fahrtziels eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01C21/36
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Referenzierung eines Fahrtziels eines Kraftfahrzeugs mittels einer Navigationseinrichtung, wobei- mittels der Navigationseinrichtung die aktuelle Kraftfahrzeug-Position bestimmt wird, sobald das Kraftfahrzeug einen Parkzustand eingenommen hat, wobei- in einem Such-Gebiet Sonderziele aus wenigstens einer vorbestimmten ersten Sonderziel-Kategorie gesucht werden, wobei- falls genau ein Sonderziel gefunden wird, das genau eine Sonderziel zur Referenzierung der aktuellen Kraftfahrzeug-Position genutzt wird.
Patent DE-102020006732-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Umgebung eines Fahrzeuggespannes
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Umgebung eines durch eine Zugmaschine (1) und einen Anhänger oder Auflieger (2) gebildeten Fahrzeuggespannes (F) mittels zumindest einer an einer Zugmaschine (1) angeordneten, einen Seitenspiegel ersetzenden Spiegelkamera (4), deren erfasstes Kamerabild (K) auf zumindest einer in der Zugmaschine (1) angeordneten Anzeigeeinheit (5) ausgegeben wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Höhe (h) des Fahrzeuggespannes (F) bestimmt wird, indem- ein Fahrzeugnutzer einen oberen Eckpunkt (E) am hinteren Ende des Anhängers oder Aufliegers (2) in dem mittels der Anzeigeeinheit (5) angezeigten Kamerabild (K) markiert,- anhand des markierten Eckpunktes (E) und unter Einbeziehung einer Mehrzahl von Kameraparametern eine Länge (I) und eine Höhe (h) des Fahrzeuggespannes (F) ermittelt werden,- die ermittelte Länge (I) und Höhe (h) des Fahrzeuggespannes (F) als Zahlenwert auf der Anzeigeeinheit (5) und/oder einer Bildanzeige (A) in der Zugmaschine (1) dargestellt werden und- die Länge (I) und die Höhe (h) des Fahrzeuggespannes (F) durch den Fahrzeugnutzer adaptierbar sind.
Patent DE-102020101066-A1 (DE)
Title: CVD-Reaktor mit doppelter Vorlaufzonenplatte
Inventor: BUTTITTA FRANCESCO
IPC: C23C16/455
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, bei der in einem Reaktorgehäuse (1) ein Gaseinlassorgan (5), ein eine Prozesskammer (8) nach unten begrenzender Suszeptor, eine den Suszeptor (2) heizende Heizeinrichtung (6) und eine die Prozesskammer (8) nach oben begrenzende Prozesskammerdecke (7) angeordnet sind, wobei der Suszeptor (2) eine Substratlagerzone (5) zur Aufnahme eines zu beschich-tenden Substrates (4) ausbildet und auf einem zwischen dem Gaseinlassorgan (5) und der Substratlagerzone (S) angeordneten Bereich des Suszeptors (2) eine Vorlaufzonenplatte (10) derart aufliegt, dass zwischen Oberseite (2') des Suszeptors (2) und Unterseite (10') der Vorlaufzonenplatte (10) ein Freiraum (12, 13) verbleibt, in dem sich eine Zusatzplatte (11) befindet. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Abscheiden von III-V-Halbleiterschichten. Um die Parameter, die bei optoelektronischen Bauelementen deren Wellenlängen beeinflussen, in einem engen Toleranzbereich zu halten, wird eine verdoppelte Vorlaufzonenplatte (10, 11) vorgeschlagen, sodass die Temperatur der Vorlaufzone um 10 bis 40°C geringer ist, als die Substrattemperatur.
Patent DE-102020101944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umlagern von Patienten in einem Kranken- oder Pflegebett sowie zum Wechseln eines Bettlakens
Inventor: WINTERSOHL DANIEL
IPC: A61G7/10
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für ein mit einer Matratze (24) ausgestattetes Kranken- oder Pflege-Bett (10) und umfasst zwei an entgegengesetzten Längsseiten des Betts angeordnete, in Bezug zur Matratze höhenverstellbare und drehbare Wellen (32) sowie ein Bettlaken (36) mit zwei entgegengesetzten Enden, das zwischen den beiden Wellen in einer abgesenkten Stellung allgemein parallel zu einer ebenen Oberseite der Matratze ist, in einer angehobenen Stellung durchhängt und zusammen mit einem auf dem Bettlaken liegenden Patienten (14) von der Matratze abgehoben ist und sich zum Umlagern des Patienten zwischen den Wellen in Bewegung versetzen lässt. Das Bettlaken ist mit einem Ende auf eine Vorratsrolle (38) aufgewickelt. Die Abmessungen des Bettlakens zwischen seinen beiden Enden betragen ein Mehrfaches der Breite der Matratze. Durch Abwickeln des Bettlakens von der Vorratsrolle ist eine Mehrzahl von Bettlaken-Wechseln möglich, bei denen an der Oberseite der Matratze jeweils ein verunreinigter Abschnitt des Bettlakens durch einen benachbarten sauberen Abschnitt ersetzt wird.
Patent DE-102020101983-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr, Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-01-28
Abstract: Kochgeschirr (1) umfassend einen Boden (2) und eine Wandung (3), wobei durch den Boden (2) und die Wandung (3) ein Aufnahmevolumen (4) begrenzt wird. Dabei sind zwei Temperatursensoren (5, 6, 7, 8, 9, 10) der Wandung (3) zugeordnet sind, wobei ein erster Temperatursensor (5) in einer ersten Höhe (11) vorgesehen ist und wobei ein zweiter Temperatursensor (6, 7, 8, 9, 10) in einer zweiten Höhe (12) mit einem vorbestimmten Abstand (13) zu dem ersten Temperatursensor (5) vorgesehen ist. Das Kochsystem (200) umfasst eine Kochfeldeinrichtung und ein solches Kochgeschirr (1). Bei einem Verfahren zum Betreiben eines solchen Kochsystems (200) werden anhand der ermittelten Temperatur (T) an dem ersten Temperatursensor (5) und dem wenigstens zweiten Temperatursensor (6, 7, 8, 9, 10) und/oder der Temperaturdifferenz (K) zwischen dem ersten Temperatursensor (5) und dem zweiten Temperatursensor (6, 7, 8, 9, 10) Rückschlüsse auf das Gargut in dem Kochgeschirr (1) gezogen werden. Bei einem weiteren Verfahren zum Betreiben eines solchen Kochsystems (200) werden die folgenden Schritte in geeigneter Anzahl und Reihenfolge:- Beheizen des Kochgeschirrs (1) mit vorbestimmten Leistung (L) der Heizeinrichtung (1) bis ein vorbestimmter erster Schwellwert (S1) einer Temperaturdifferenz (K) zwischen wenigstens zwei Temperatursensoren (5, 6, 7, 8, 9, 10) erreicht wird;- reduzieren der Leistung (L) der Heizeinrichtung bis ein vorbestimmter zweiter Schwellwert (S2) einer Temperaturdifferenz (K) zwischen wenigstens zwei Temperatursensoren (5, 6, 7, 8, 9, 10) erreicht wird.
Patent DE-102020105540-A1 (DE)
Title: Optisches Stanzen von Mikrolöchern in Dünnglas
Inventor: KLEINER JONAS
IPC: G02B27/42
Filed: 2020-03-02
Abstract: Zum selektiven laserinduzierten Ätzen eines Mikrolochs (81) in ein Werkstück (75) umfasst ein Verfahren die Schritte:Erzeugen (Schritt 71) einer Modifikation (91) im Werkstück (75), die sich von einer Eintrittsseite (61A) bis zu einer Austrittsseite (61B) des Werkstücks erstreckt, wobei die Modifikation (91) mit einem Laserpuls erzeugt wird, der eine ringförmige transversale Intensitätsverteilung (51A, 51B, 151) aufweist, die sich in einer Ausbreitungsrichtung (Z) des Laserstrahls (5) mindestens über eine Länge (L) erstreckt, die zu einer Ausbildung der Modifikation (91) von der Eintrittsseite (61A) bis zur Austrittsseite (61B) des Werkstücks führt, wobei die Modifikation (91) einen zylinderförmigen Körper (77) von einem die Modifikation (91) umgebenden Restmaterial (79) abgrenzt, undEinbringen (Schritt 73) des Werkstücks (75) mit der Modifikation (91) in ein nass-chemisches Ätzbad (80) zum strukturellen Trennen des zylinderförmigen Körpers (77) vom Restmaterial (79).
Patent DE-102020106623-A1 (DE)
Title: Bewegungssimulator und Verfahren zur Bewegungssimulation mit diesem Bewegungssimulator
Inventor: IMHOLZE ANKE
IPC: A61H1/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bewegungssimulator für eine Reittherapie mit einer einen Pferderücken nachbildenden Sitzfläche (11) mit einer Reitrichtung (X) und mittig in Reitrichtung (X) angeordneter Schwenkachse (13), wobei die Sitzfläche (11) aus einzelnen, sich quer zur Schwenkachse (13) erstreckenden Rippen (12) gebildet ist, die mittels unterhalb der Sitzfläche (11) angeordneten, drehangetriebenen Nockenwellen bewegt werden, wobei die Nockenwellen beidseitig parallel zur Schwenkachse (13) als eine linke und eine rechte Nockenwelle (21, 22) angeordnet sind, wobei für jede Rippe (12) auf den Nockenwellen (21, 22) aufsitzende Nocken (24) vorgesehen sind, die jede Rippe abstützt und individuell um die Schwenkachse (13) verschwenken kann, und dass die flexible Sitzfläche (11) mit den beiden Nockenwellen (21, 22) eine Wippe bildet, die um eine horizontal und quer zur Schwenkachse (13) angeordnete Wippenachse (31) in Reitrichtung (X) hin- und herschwenkbar ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Verfahren zur Bewegungssimulation einer Reittherapie für einen Patienten auf einem Sitz (1) mit einer einen Pferderücken nachbildenden Sitzfläche (11) mit einer Reitrichtung (X), insbesondere mit einem erfindungsgemäßen Bewegungssimulator.
Patent DE-102020106949-A1 (DE)
Title: System zum beseitigen des abgelenkten fahrens
Inventor: DENG ZHIQIANG
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein System zum Beseitigen von Ablenkungen beim Fahren umfasst ein Bildaufnahmegerät im Fahrgastraum eines Autos, das Bilder einer ersten Hand und einer zweiten Hand eines Fahrzeugführers und eines Lenkrads aufnimmt. Eine Analyseeinheit verfügt über eine Geometrie und visuelle Eigenschaften mehrerer vorbestimmter Elemente, die in einem Speicher gespeichert sind. Die Analyseeinheit empfängt die Bilder und vergleicht sie mit den im Speicher abgelegten vorgegebenen Objekten, um zu erkennen, ob eine der ersten oder zweiten Hand des Fahrzeugführers nicht in direktem Kontakt mit der Lenkung steht und in direktem Kontakt mit einem der vorgegebenen Objekte steht, wodurch ein abgelenktes Fahrereignis ausgelöst wird. Ein Abgelenkt-Steuern-Signal wird erzeugt, wenn das Ereignis „abgelenktes Fahren“ eingeleitet wird. Ein Anzeigesystem erzeugt eine Anzeige, wenn das abgelenkte Fahrsignal weitergeleitet wird, wobei die Anzeige den Fahrzeugführer auf das abgelenkte Fahrereignis aufmerksam macht.
Patent DE-102020111257-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Photobiomodulation eines Lebewesens
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-04-24
Abstract: Anordnung (10) zur Photobiomodulation an einem Lebewesen, umfassend eine Mehrzahl von elektrischen Lichtquellen (22) und eine Halteeinrichtung (13) zur Halterung der Mehrzahl von Lichtquellen (22), insbesondere LEDs, an einer von den Lichtquellen (22) unmittelbar zu bestrahlenden Oberfläche (56) des Lebewesens, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Abstandshalteeinrichtung (68) umfasst, die benachbart zu der Mehrzahl von Lichtquellen (22) angeordnet ist und in Betriebslage die Lichtquellen (22) von der von den Lichtquellen (22) zu bestrahlenden Oberfläche (56) beabstandet.
Patent DE-102020113673-A1 (DE)
Title: Optisches Erfassungssystem
Inventor: MERSMANN CHRISTOPH
IPC: G02B27/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Es wird ein optisches Erfassungssystem (6) mit wenigstens einem optischen Gerät (7) beschrieben. Das optische Gerät (7) weist eine optische Achse (A) und ein um die optische Achse (A) sich räumlich erstreckendes Sichtfeld (FOV) auf. Das optische Gerät (7) ist mittels einer Abdeckung (8) gegenüber einer Umgebung (9) abgeschirmt. Die Abdeckung (8) weist einen derart an das optische Sichtfeld (FOV) angepassten transparenten Bereich (10) auf, dass die Umgebung (9) über das gesamte Sichtfeld (FOV) vom optischen Gerät (7) erfassbar ist. Der transparente Bereich (10) ist rotatorisch um eine Rotationsachse (B) gegenüber dem optischen Gerät (7) bewegbar. Die optische Achse (A) des optischen Gerätes (7) und die Rotationsachse (B) des transparenten Bereiches (10) der Abdeckung (8) schließen miteinander einen spitzen Winkel (β) ein.
Patent DE-102020113991-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem kathodenseitigen Flüssigkeitsreservoir und Kraftfahrzeug
Inventor: JENSSEN DIRK
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit einem eine Mehrzahl an Brennstoffzellen umfassenden Brennstoffzellenstapel (2), an den eine Anodenversorgung zur Zuleitung von Brennstoff und eine Anodenabgasleitung (15) zur Ausleitung von überschüssigem Brennstoff oder eines Brennstoffgemisches angeschlossen sind, und an den eine Kathodenversorgung (5) mit einer Kathodenzuluftleitung (3) zur Zuleitung von Kathodengas und eine Kathodenabgasleitung (14) zur Ausleitung von überschüssigem Kathodengas und Produktwasser angeschlossen sind, mit einem in die Kathodenzuluftleitung (3) eingebundenen Verdichter (4), sowie mit einer stromab des Verdichters (4) in die Kathodenzuluftleitung (3) eingebundenen Vorrichtung zur Kühlung des Kathodengases vor seiner Einleitung in den Brennstoffzellenstapel (2). Die Vorrichtung zur Kühlung des Kathodengases umfasst ein Flüssigkeitsreservoir (11), durch welches die Kathodenzuluftleitung (3) derart geführt ist, dass ein stofflich getrennter Wärmeaustausch zwischen dem in der Kathodenzuluftleitung (3) strömenden Kathodengas und einer im Flüssigkeitsreservoir (11) befindlichen Flüssigkeit nach dem Prinzip der Wärmeleitung erfolgt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellensystem (1).
Patent DE-102020120890-A1 (DE)
Title: Struktur für mehrere leseverstärker einer speichervorrichtung
Inventor: LIN KU-FENG
IPC: G11C7/06
Filed: 2020-08-07
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung ist eine Speichervorrichtung offenbart. Die Speichervorrichtung weist mehrere Speicherzellen, mehrere Referenzzellen und mehrere Leseverstärker auf. Die Speicherzellen sind jeweils mit ersten Eingängen der Leseverstärker verbunden. Die Referenzzellen sind jeweils mit zweiten Eingängen der Leseverstärker verbunden. Die Referenzzellen sind miteinander verbunden.
Patent DE-102020122005-A1 (DE)
Title: Mobile Lichtdesinfektionseinheit
Inventor: WABST JAN
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Lichtdesinfektionseinheit zum Aufsetzen auf eine zu desinfizierende Oberfläche, aufweisend zwei sich gegenüberliegende, parallel zueinander verlaufende Führungselemente in welchen wenigstens eine länglich ausgebildete Beleuchtungsschiene linear verschiebbar gelagert ist, wobei die Beleuchtungsschiene eine Bestrahlungsvorrichtung aufweist, mit der eine UVC-Strahlung auf die zu desinfizierende Oberfläche abgebbar ist.
Patent DE-102020126472-A1 (DE)
Title: Raumluftreinigungseinrichtung mit Plasmafilter
Inventor: FISCHES FRANZISKA
IPC: A61L9/22
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Raumluftreinigungseinrichtung zur Reinigung von durch die Reinigungseinrichtung in einer Durchleitungsrichtung geleiteten Raumluft umfassend einen Partikelfilter, einen Plasmafilter, einen Kohlefilter und einen Schwebstofffilter, wobei der Schwebstofffilter in Durchleitungsrichtung hinter dem Kohlefilter angeordnet ist und der Kohlefilter in Durchleitungsrichtung hinter dem Plasmafilter angeordnet ist und der Plasmafilter in Durchleitungsrichtung hinter dem Partikelfilter angeordnet ist.
Patent DE-102020128900-A1 (DE)
Title: Mund- und Nasenschutz
Inventor: GRES PHILIP
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-03
Abstract: Mund- und Nasenschutz mit einem flächigen Filterabschnitt, wobei der Filterabschnitt mindestens ein lösbares und wiederverschließbares Schließmittel aufweist, wobei der Filterabschnitt mit dem Schließmittel in geöffnetem Zustand zum temporären Bedecken von Mund und/oder Nase eines Nutzers vorgesehen ist.
Patent DE-102020133174-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser und verfahren zur herstellung eines halbleiterlasers
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01S5/343
Filed: 2020-12-11
Abstract: Es wird ein Halbleiterlaser (1) mit einem Halbleiterkörper (2), der eine Mehrzahl von Resonatorbereichen (3) aufweist, angegeben, wobei die Resonatorbereiche (3) entlang einer lateralen Richtung nebeneinander angeordnet sind und jeweils einen zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweisen. Der Halbleiterkörper erstreckt sich zwischen zwei Seitenflächen (25), wobei im Betrieb des Halbleiterlasers an einer der zwei Seitenflächen (25) Laserstrahlung aus den Resonatorbereichen (3) austritt, und an zumindest einer der Seitenflächen (25) eine Schichtfolge (4) befestigt ist, die für mindestens einen Resonatorbereich (3) zumindest einen Teil eines Resonatorspiegels (5) bildet.
Patent DE-102020134107-A1 (DE)
Title: Antrieb einer Schiebetür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MITTELBACH STEPHAN
IPC: E05F15/643
Filed: 2020-12-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Antrieb einer Schiebetür eines Kraftfahrzeugs aufweisend eine elektrische Antriebseinheit, ein Antriebsseil (9), eine Führung für das Antriebsseil (9), wobei die Schiebetür mittels des Antriebsseils (9) gegenüber einer Karosserie bewegbar ist und einer Seilumlenkung (1) mit einem drehbar in der Seilumlenkung (1) gelagerten Umlenkrad (5), wobei ein Befestigungsmittel (8) für die Seilumlenkung (1) ein Einstellmittel für das Umlenkrad (5) verwendbar ist.
Patent DE-102020200004-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes oder antreibbares Schubfahrzeug
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: B62D59/04
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes oder antreibbares Schubfahrzeug (6) für einen schiebenden Antrieb eines Nutzfahrzeugs (4), aufweisend mindestens eine Radachse (24, 24a, 24b), welche von einem Elektromotor (26) angetrieben oder antreibbar ist, und ein Batteriepack (20) mit einer Anzahl von Batteriemodulen (22) zur Versorgung des Elektromotors (26), sowie eine mechanische und signaltechnische Kopplungsschnittstelle (32) zur Kopplung des Schubfahrzeugs (6) an das Nutzfahrzeug (4), und einen signaltechnisch an die Kopplungsschnittstelle (32) und den Elektromotor (26) sowie an das Batteriepack (20) geführten Controller (38) zur Steuerung und/oder Regelung eines Fahrbetriebs.
Patent DE-102020200894-A1 (DE)
Title: Codierung von Informationen in Fahrbahnmarkierungen
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswerteinheit, die ausgebildet ist, anhand eines Sensorsignals mindestens eine auf einem Untergrund erlaufende Linie (107) zu erkennen und einen in der Linie (107) enthaltenen Code zu entziffern.
Patent DE-102020206349-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für eine elektrische Antriebsachse, elektrische Antriebsachse für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Bremseinrichtung für eine elektrische Antriebsachse
Inventor: TRAUTMANN SIMON
IPC: B60L7/28
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Bremseinrichtung (BE) für eine elektrische Antriebsachse (10) umfassend ein Gehäuseelement (1), welches einen ersten Stator (3), einen zweiten Stator (4) und einen dritten Stator (5) umfasst; zumindest eine Spule (2), welche zumindest teilweise um einen Teilbereich (TB) des Gehäuseelements (1) gewunden ist und durch welche ein Magnetfeld (B) in dem Gehäuseelement (1) erzeugbar ist, welches durch den ersten Stator (3), durch den zweiten Stator (4) und durch den dritten Stator (5) verläuft; eine Drehwelle (DW), wobei auf der Drehwelle (DW) zumindest ein erster Rotor (RE1) und ein zweiter Rotor (RE2) angeordnet sind, wobei durch das Magnetfeld (B) in dem ersten Rotor (RE1) und in dem zweiten Rotor (RE2) bei einer Drehbewegung der Drehwelle (DW) ein Wirbelstrom mit einer Bremswirkung erzeugbar ist.
Patent DE-102020210231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines aus wenigstens zwei Textillagen bestehenden Textilverbunds
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: D06H7/24
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines aus wenigstens zwei Textillagen (10, 18, 30) bestehenden Textilverbunds (1), bei dem die auf der ersten Textillage (10) angeordnete zweite Textillage (18) die erste Textillage (10) lediglich teilweise überdeckt, wobei die zweite Textillage (18) im Überdeckungsbereich mit der ersten Textillage (10) mittels eines Schmelzklebegarns (14) verbunden wird.