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Patent DE-102019113864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Regelung der Ausgangsspannung eines Spannungsreglers
Inventor: LEITNER CARSTEN
IPC: H05B45/46
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Versorgung mehrerer LED-Ketten (LED1, LED2, LED3). Die Vorrichtung umfasst einen Spannungsregler (VREG), Schaltkreise (IC1, IC2), einen Spannung-zu-Strom-Wandler (VC-C), einen Regelbus (RB), einen Widerstand (RGPIO) und ein Widerstandsnetzwerk (R1, R2). Jeder der Schaltkreise (IC1, IC2) weist zumindest einen LED-Anschluss (LED0, LED1) und jeweils einen LED-Treiber (LED DRV) auf. Jeder der Schaltkreise (IC1, IC2) weist ein Messmittel (ADC) zur Erfassung der Spannungsdifferenzen zwischen den Potenzialen von LED-Anschlüssen (LED0, LED1) und einem Bezugspotenzial (GND) und einen lokalen Regler (VR) auf, der mittels eines Treibers (DRV) in Abhängigkeit von den durch sein Messmittel (ADC) erfassten Spannungsdifferenzen einen Strom aus dem Regelbus (RB) entnimmt. Eine oder mehrere Bias-Stromquellen (IQ) speisen einen oder mehrere Bias-Ströme (IBias) in Form eines Summenstroms der eingespeisten Bias-Ströme (IBias) in den Regelbus (RB) ein. Der Widerstand (RGPIO) führt eine Strom-Spannungswandlung des Summenstroms (IS) in eine Regelspannung (VR) durch. Der Spannung-zu-Strom-Wandler (VC-C) wandelt die Regelspannung (VR) in einen Strom eines Spannungsregelsignals (VCTR) um. Das Widerstandsnetzwerk (R1, R2) wandelt Strom des Spannungsregelsignals (VCTR) in einen Spannungswert (VADJ). Die Ausgangsspannung (V0) des Spannungsreglers (VREG) hängt dann von dem Spannungswert (VADJ) ab.
Patent DE-102019119478-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradar-steuervorrichtung und -verfahren
Inventor: ROH HEE CHANG
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Fahrzeugradar-Steuervorrichtung kann aufweisen: eine Kamera, die zum Aufnehmen eines Frontsichtbilds in der Fahrtrichtung eines fahrenden Fahrzeugs ausgebildet ist; einen oder mehrere Radarsensoren, die jeweils zum Aussenden eines Radarsignals aus dem fahrenden Fahrzeug und Empfangen eines Radarsignals, das von dem benachbarten Fahrzeug reflektiert und zurückgesendet wird, ausgebildet sind; und eine Steuereinheit, die zum Erzeugen von Fahrinformationen, einschließlich eines oder mehrerer von Abstand, Richtung und Geschwindigkeit des fahrenden Fahrzeugs in Bezug auf das benachbarte Fahrzeug, durch Analysieren des von der Kamera aufgenommenen Frontsichtbilds und des von dem Radarsensor empfangenen Radarsignals ausgebildet ist.
Patent DE-102019121715-A1 (DE)
Title: Versorgen eines kompressors für einen hybridelektroantriebsstrang mit energie
Inventor: L'ARRIVÈE COURTNEY
IPC: B60W10/30
Filed: 2019-08-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt das Versorgen eines Kompressors für einen Hybridelektroantriebsstrang mit Energie bereit. Ein Fahrzeug weist eine Brennkraftmaschine, einen Elektromotor, der konfiguriert ist, um das Fahrzeug anzutreiben, und einen Kompressor auf. Eine mechanische Verbindung ist konfiguriert, um Drehmoment von zumindest einem von dem Verbrennungsmotor und der Maschine auf den Kompressor zu übertragen. Der Kompressor ist eine einzelne Drehmomentlast an der mechanischen Verbindung. Das Fahrzeug weist ferner eine erste Kupplung zwischen dem Elektromotor und dem Verbrennungsmotor und eine zweite Kupplung zwischen dem Elektromotor und dem Kompressor auf.
Patent DE-102019122829-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaktionssteuerung
Inventor: KUSARI ARPAN
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-08-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugaktionssteuerung bereit. Ein oder mehrere Zielbereiche in der Nähe eines sich bewegenden Fahrzeugs werden identifiziert. Das Fahrzeug kann zu einem Zielbereich manövriert werden, der gemäß einer Belohnungsfunktion des Reinforcement-Lernens ausgewählt wird.
Patent DE-102019125188-A1 (DE)
Title: Kontaktloses Erfassen der Anzahl Achsen eines fahrenden Schienenfahrzeugs
Inventor: BREUER MICHAEL
IPC: B61L1/16
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontaktlosen Erfassen der Anzahl Achsen (14) eines auf einer Schiene (16) fahrenden Schienenfahrzeugs (18), wobei das Schienenfahrzeug (18) eine Mehrzahl Achsen (14) mit jeweils einem Rad (34) aufweist, mit den folgenden Schritten Aufnehmen einer Mehrzahl Bilder (28) des fahrenden Schienenfahrzeugs (18) jeweils umfassend wenigstens eine Achse (14) des Schienenfahrzeugs (18) mit einer zur Schiene (16) beabstandet angeordneten Sensoreinrichtung (20), und Ermitteln der Anzahl Räder (34) auf der Mehrzahl aufgenommener Bilder (28) mit einer Auswerteeinrichtung (24) zum Bestimmen der Anzahl Achsen (14) des Schienenfahrzeugs (18). Weiterhin betrifft die Erfindung eine Achsenzählvorrichtung (12) zum kontaktlosen Erfassen der Anzahl Achsen (14) eines auf einer Schiene (16) fahrenden Schienenfahrzeugs (18) sowie ein Achsenzählsystem (10) umfassend die Achsenzählvorrichtung (12) und die Schiene (16).
Patent DE-102019131360-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: F02B19/18
Filed: 2019-11-20
Abstract: Zylinderkopf für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem mit einem Hohlraum, in dem eine Zündvorrichtung anordenbar ist, wobei der Hohlraum mit einem Deckel gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest zwei Durchbrüche aufweist, die den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbinden, wobei der Hohlraum von einer Trennwand in eine erste Zündkammer und eine zweite Zündkammer aufgeteilt ist, wobei jeder Zündkammer zumindest ein Durchbruch zugeordnet ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems ist eine perfekte Gemisch-Zündung für die Brennkraftmaschine für jeden Betriebspunkt (hohe, niedrige Last und/oder Drehzahl) dargestellt.
Patent DE-102019133886-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung mit Luftdurchlass sowie elektrische Antriebsanordnung mit der Ableitvorrichtung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: H02K5/16
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine Ableitvorrichtung für eine elektrische Antriebsanordnung mit verbesserten Funktionseigenschaften vorzuschlagen. Hierzu wird eine Ableitvorrichtung 200 zur Ableitung einer elektrischen Ladung und/oder Spannung von einem Rotor 6 eines Elektromotors 3 über eine Welle 4 als ein erster Ableitpartner P1 zu einem zweiten Ableitpartner P2 vorgeschlagen, mit einer Tragkörpereinrichtung 210, wobei die Tragkörpereinrichtung 210 einen Verbindungsabschnitt 212 zur elektrischen sowie zur mechanischen Verbindung mit einem der Ableitpartner P1, P2 aufweist und wobei die Tragkörpereinrichtung 210 einen Tragabschnitt 211 aufweist, mit einer Kontakteinrichtung 220, wobei die Kontakteinrichtung 220 einen Kontaktabschnitt 222 zur elektrischen Verbindung mit dem anderen der Ableitpartner P1, P2 aufweist, wobei die Kontakteinrichtung 220 einen Anbindungsabschnitt 221 aufweist, wobei die Kontakteinrichtung 220 über den Anbindungsabschnitt 221 mit dem Tragabschnitt 211 der Tragkörpereinrichtung 210 verbunden ist, wobei die Ableitvorrichtung 200 zur Überbrückung von einem Ringspalt zwischen dem einen und dem anderen Ableitpartner P1, P2 ausgebildet ist, wobei die Ableitvorrichtung 200 mindestens eine Öffnung 260 aufweist, welche einen Luftdurchlass in dem Ringspalt in einer axialen Richtung bildet oder mitbildet.
Patent DE-102019135044-A1 (DE)
Title: Fußbedienpedaleinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit autonomem und fahrergesteuertem Betriebsmodus
Inventor: BRUCKMAIER JOHANNES
IPC: G05G1/40
Filed: 2019-12-19
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einer Einrichtung zu dessen Bedienung durch einen Fahrer, mittels wenigstens eines Fußbedienpedals, bestehend wenigstens aus einem Pedalarm, von dem ein erstes Ende mit einer Pedalplatte versehen ist und von dem ein zweites Ende so an einem Pedalträger angebracht ist, dass der Pedalarm vom Fuß des Fahrers um eine Bedienpedal-Drehachse in Fahrzeuglängsrichtung verschwenkbar ist, wobei das Fußbedienpedal des Weiteren mit einer Einrichtung zur Verstellung wenigstens eines Teils des Pedalarms zu dessen Fahrer hin oder von diesem weg versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung durch einen geteilten Pedalarm gebildet ist, dessen pedalträgerseitiges Teil beweglich mit einem pedalplattenseitigen Teil so verbunden ist, dass das pedalplattenseitige Teil des Pedalarms aus dem Fußraum des Fahrers herausgeschwenkt werden kann.
Patent DE-102019135547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Visualisierung eines Ereignisses und/oder Arbeitsworkflows
Inventor: SCHERZER GABI
IPC: A63J19/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Visualisierung eines Ereignis- und/oder Arbeitsworkflows, umfassend zumindest ein Führungselement, entlang welchem zumindest ein Visualisierungselemente zur Darstellung eines Ereignis- und/oder Arbeitsworkflows mittels zumindest eines Halteelements verschiebbar ist, wobei eine Verschiebung des Visualisierungselementes entlang einer Haupterstreckungsrichtung des Führungselements durchführbar ist.
Patent DE-102019200149-A1 (DE)
Title: Steuergerät, ein zumindest teilautomatisiert fahrendes Fahrzeug, ein Fahrzeugverband und ein Verfahren
Inventor: BAUST BENJAMIN
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, ein Fahrzeug, einen Fahrzeugverband und ein Verfahren, wobei das Steuergerät zum Bereitstellen eines ersten Steuersignals zum Annähern des Fahrzeugs an ein weiteres Fahrzeug in einem ersten Teilbereich einer Fahrtroute des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei das Steuergerät zum Bereitstellen eines zweiten Steuersignals zum Ankoppeln des Fahrzeugs an das weitere Fahrzeug in dem ersten Teilbereich der Fahrtroute ausgebildet ist, um einen Übergang zwischen dem Fahrzeug und dem weiteren Fahrzeug, über den eine Person zwischen dem Fahrzeug und dem weiteren Fahrzeug umsteigen kann, bereitzustellen.
Patent DE-102019202678-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-02-28
Abstract: Bei einer Scheibenwischervorrichtung bestehend aus einem Wischarm (2) und einem Adapter (9) zum Halten eines Wischblatts (10) mit einem Adapteroberteil (6), der an mindestens einer Seitenwand (19) mindestens eine Rastnase (12) aufweist, wobei ein Anschlussteil (3) des Wischarms (2) mit einer Innenwand (18) an der Seitenwand (19) anliegt und in der Innenwand (18) eine zu der Rastnase (12) korrespondierende Ausnehmung (17) ist, in der die Rastnase (12) sich im Montagezustand befindet, sowie mit einem Sicherungsschieber (4), der von dem Anschlussteil (3) geführt wird und zwischen einer Demontagestellung und einer Funktionsstellung verschiebbar ist auf dem Anschlussteil (3), wobei ein Wandabschnitt (15) des Sicherungsschiebers (4) über den Anschlussteil (3) greift und mit einer Rastleiste (16) unterhalb der Seitenwand eingreift und die Rastleiste (16) Unterbrechungen (22) derart aufweist, dass in der Funktionsstellung die Rastleiste (16) die Rastnase (12) in der Ausnehmung (17) hält sowie in der Demontagestellung eine Unterbrechung (22) der Rastleiste (16) unter der Ausnehmung (17) zu liegen kommt, um ein Herausziehen des Adapteroberteils (3) zu ermöglichen, weist der Wandabschnitt (15) und/oder die Seitenwand (19) eine elastische Verformbarkeit auf und ist mindestens eine angeformte Abschrägung (20) an der Unterseite der Rastleiste (16) und/oder der Oberseite (13) der Rastnase (12) ausgebildet, sodass der Anschlussteil (3) mit dem Sicherungsschieber (4) in Funktionsstellung auf den Adapteroberteil (3) bis zu einem Einrasten gedrückt werden kann.
Patent DE-102019203204-A1 (DE)
Title: Schutz eines Kraftfahrzeugs gegen Umkippen
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: B60R21/13
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine Vorrichtung (130) zum Schutz eines ersten Kraftfahrzeugs (105) gegen Umkippen umfasst ein beweglich am ersten Kraftfahrzeug (105) angebrachtes Stützelement (140); und eine Verarbeitungseinrichtung (135) zur Bestimmung einer Kollision des ersten Kraftfahrzeugs (105) mit einem zweiten Kraftfahrzeug (105). Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung (135) dazu eingerichtet, das Stützelement (140) unter das zweite Kraftfahrzeug (105) auszufahren, sodass eine Gewichtskraft des zweiten Kraftfahrzeugs (105) einem Umkippen des ersten Kraftfahrzeugs (105) entgegenwirkt.
Patent DE-102019203428-A1 (DE)
Title: Temperiersystem
Inventor: STEHLIK DANIEL
IPC: H01M10/6554
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperiersystem (1) zur Temperierung eines Energiespeichers (2) sowie einen Energiespeicher (2) mit einem solchen Temperiersystem (1).Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass das Temperierfluid einen Strukturoberflächenabschnitt (9) überströmt, der zueinander beabstandete Strukturerhebungen (10) und wenigstens eine Turbulenzerhebung (13) zur Erzeugung von Strömungsturbulenzen aufweist.
Patent DE-102019204738-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines festelektrolyten für festkörperzellen, nach dem verfahren hergestellter festelektrolyt,und festkörperzelle mit dem festelektrolyten
Inventor: JANG YONG JUN
IPC: H01M10/0562
Filed: 2019-04-03
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung eines Festelektrolyten, ein nach dem Verfahren hergestellter Festelektrolyt und eine Festkörperzelle mit dem Festelektrolyten offenbart. Das Verfahren umfasst das Herstellen einer Elektrolytbeimischung, die einen Festelektrolytvorläufer und ein Lösungsmittel beinhaltet, das Trocknen der Elektrolytbeimischung und das Entfernen des Lösungsmittels aus der Elektrolytbeimischung zur Bildung einer Trockenelektrolyt-Mischung und das Wärmebehandeln der Trockenelektrolyt-Mischung zur Bildung eines kristallisierten Festelektrolyten.
Patent DE-102019205411-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H01L23/48
Filed: 2019-04-15
Abstract: Halbleiteranordnung (1), zumindest umfassend ein Halbleiterbauelement (2), eine Wärmesenke (3) sowie ein Verbindungselement (4) und eine mit der Wärmesenke (3) elektrisch leitend verbundene elektrische Schaltung (17); wobei das Halbleiterbauelement (2) und die Wärmesenke (3) in einem Abstand (5, 6) voneinander angeordnet sind und über das Verbindungselement (4) elektrisch und thermisch leitend verbunden sind, wobei über die Wärmesenke (3) ein elektrischer Strom an die elektrische Schaltung (17) weiterleitbar ist.
Patent DE-102019207743-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem
Inventor: KISS DANIEL
IPC: A44B11/14
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ein Verschlusssystem umfasst eine erste Verschlussanordnung (1) mit einer ersten Kopplungseinrichtung (3) zur Kopplung mit einem ersten Band (2) und einer mit der ersten Kopplungseinrichtung (3) in Verbindung stehenden ersten Arretiereinrichtung (7). Es hat außerdem eine zweite Verschlussanordnung (4) mit einer zweiten Arretiereinrichtung (51), die gegenüber einem Grundkörper (35) verlagerbar ist zwischen einer Arretierstellung, in welcher die Arretiereinrichtungen (7, 51) miteinander in arretierender Verbindung stehen, und einer Freigabestellung, in welcher die Arretiereinrichtungen (7, 51) zueinander verlagerbar sind. Die zweite Verschlussanordnung (4) umfasst ferner mindestens einen mit der zweiten Arretiereinrichtung (51) in einstückiger Verbindung stehenden Federkörper (57), der die zweite Arretiereinrichtung (51) in ihre Arretierstellung zwängt. Sie hat außerdem ein mit der zweiten Arretiereinrichtung (51) in Verbindung stehendes Betätigungselement (47) zur Verlagerung derselben gegen den mindestens einen Federkörper (57) in deren Freigabestellung und eine zweite Kopplungseinrichtung (5) zur Kopplung mit dem ersten Band (2) oder einem zweiten Band.
Patent DE-102019217324-A1 (DE)
Title: Auslenkungsmessvorrichtung
Inventor: FUJIWARA KAORU
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-11-08
Abstract: Es wird eine Kurzzeitmessung einer Auslenkung an einer vorbestimmten Position eines Messobjekts selbst dann ermöglicht, wenn sich die Position oder die Lage des Messobjekts ändert. Während des Betriebs einer Auslenkungsmessvorrichtung werden die Position und die Lage eines Messobjekts durch Verwenden von Positionskorrekturinformation ermittelt, und eine Messposition wird korrigiert. Die korrigierte Messposition wird mit Messlicht ausgeleuchtet. Das Messlicht, das auf die Messposition eingestrahlt und von dort zurückreflektiert wird, wird von einem Lichtempfänger empfangen. Der Lichtempfänger gibt eine Intensitätsverteilung für empfangenes Licht für die Auslenkungsmessung aus, und es wird eine Auslenkung an der Messposition auf der Grundlage der Intensitätsverteilung für empfangenes Licht gemessen.
Patent DE-102020004787-A1 (DE)
Title: Bipolarbatterie mit Dichtungssystem
IPC: H01M10/058
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betriff Bipolarbatteriezellen, bei denen sich zwischen den Bipolarelektroden eine Siegelrandanordnung befindet, in die jeweils die Separatoren eingelassen sind, sodass ein elektrischer Kurzschluss zwischen den Bipolarelektroden verhindert wird und eine hermetische Abdichtung der Bipolarbatteriezellen gegen die Umgebung erfolgt.
Patent DE-102020005824-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fördervorrichtung zum Transport eines Förderguts auf einer schiefen Ebene, insbesondere zur Förderung von Stückgut im Kraftfahrzeugbau
Inventor: VIVE MATHIEU
IPC: B65G35/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transport eines Förderguts auf einer schiefen Ebene, insbesondere zur Förderung von Stückgut im Kraftfahrzeugbau, bei welchem eine Energie zur Bewegung des Fördergutes (7) aus der Schwerkraft gewonnen wird. Bei einem Verfahren, bei welchen eine möglichst gleichbleibende Geschwindigkeit des Fördergutes unter Verzicht auf separate Antriebseinheiten eingestellt wird, wird ein Bremskörper (11) von dem Fördergut (7) mitgenommen und es erfolgt ein Abbremsen des Fördergutes (7) unter Abspeichern der mechanischen Energie, wobei gleichzeitig ein Anschubkörper (13) über das Fördergut (7) hinweg zurückgefahren wird und nach Abkopplung des Bremskörpers (11) in Fahrtrichtung vom Fördergut (7) zurückgeholt wird, indem der Anschubkörper (13) unter Freisetzung der mechanischen Energie bis zur Anlage zum Fördergut (7) verfahren wird.
Patent DE-102020008137-A1 (DE)
Title: Stift und Behältnis eines solchen Stiftes
IPC: B43K8/03
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift mit einem ersten Behältnis, das eine mit dem Stift aufzutragende thermochrome Substanz enthält und auswechselbar ist, und einem ersten Reibelement, das dazu ausgelegt ist, die Temperatur der thermochromen Substanz nach dem Auftragen auf eine Auftragfläche durch Reiben zu erhöhen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Reibelement an dem ersten Behältnis angebracht und eine Patrone ist.
Patent DE-102020102740-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von Software auf Sicherheitsschwachstellen
Inventor: DUQUE-ANTON JESUS-MANUEL
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von Software auf Sicherheitsschwachstellen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsschwachstellen indirekt anhand automatischer Überprüfung der Software auf Einhaltung die Sicherheitsschwachstellen ausschließender Programmierungsrichtlinien ermittelt werden. Abweichungen in der Software von den ausgewählten Programmierungsrichtlinien automatisch angezeigt werden. Vorzugsweise erfolgt die Auswahl von Sicherheitsschwachstellen ausschließender Programmierungsrichtlinien unter Berücksichtigung eines der Software zugrundeliegenden Projekts.
Patent DE-102020105644-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und herstellungsverfahren
Inventor: WU CHUNTING
IPC: H01L23/31
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Halbleiterbauelement weist ein erstes leitfähiges Merkmal und ein zweites leitfähiges Merkmal auf. Eine erste Passivierungsschicht befindet sich zwischen dem ersten leitfähigen Merkmal und dem zweiten leitfähigen Merkmal. Eine zweite Passivierungsschicht befindet sich zwischen dem ersten leitfähigen Merkmal und dem zweiten leitfähigen Merkmal und über der ersten Passivierungsschicht. Ein unterster Abschnitt einer Grenzfläche, an welcher die erste Passivierungsschicht mit der zweiten Passivierungsschicht in Kontakt steht, befindet sich unterhalb von 40% oder oberhalb von 60 % einer Höhe des ersten leitfähigen Merkmals.
Patent DE-102020105667-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Erzeugen und Verbreiten von Duft- und Schwebstoffen
Inventor: HUSS JÜRGEN
IPC: A63H33/28
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum Erzeugen und Verbreiten von Duft- und Schwebstoffen durch Abbrennen von Räuchermitteln. Eine Anordnung, bestehend aus einem Sockel, einem Oberteil und einem Abschlussteil hat im Inneren eine Halteeinrichtung, auf der Räuchermittel abgebrannt werden können, wobei diese nach Abnehmen des Abschlussteils durch eine Ausnehmung brennend eingeworfen werden können und in der Halteeinrichtung hängen- oder liegenbleiben.
Patent DE-102020111965-A1 (DE)
Title: Flächenreinigungskopf
Inventor: KACHELRIESS ANDREAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flächenreinigungskopf (10) mit einem in einer Arbeitsrichtung (14) entlang einer ersten Fläche (76) bewegbaren Gehäuse (12), in dem eine Flüssigkeitsausgabeeinrichtung (40) angeordnet ist. Der Flüssigkeitsausgabeeinrichtung (40) kann unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden. Das Gehäuse (12) weist an seiner Unterseite eine zumindest teilweise von einem ersten flexiblen Spritzschutzelement (30) umgebene erste Flüssigkeitsauslassöffnung (26) auf zum Beaufschlagen der ersten Fläche (76) mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit. Um den Flächenreinigungskopf (10) derart weiterzubilden, dass er auf einfache Weise eine wirkungsvolle Reinigung der ersten Fläche (76) und einer an den Rand der ersten Fläche (76) angrenzenden und von dieser aufragenden zweiten Fläche (84) ermöglicht, weist das Gehäuse (12) bezogen auf die Arbeitsrichtung (14) auf seiner rechten oder linken Seite eine zumindest teilweise von einem zweiten flexiblen Spritzschutzelement (34) umgebene zweite Flüssigkeitsauslassöffnung (28) auf, wobei die der Flüssigkeitsausgabeeinrichtung (40) zugeführte Reinigungsflüssigkeit wahlweise über die erste Flüssigkeitsauslassöffnung (26) oder zumindest teilweise über die zweite Flüssigkeitsauslassöffnung (28) ausgebbar ist.
Patent DE-102020114056-A1 (DE)
Title: Magnetkreisvorrichtung für ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zur Fertigung einer Magnetkreisvorrichtung
Inventor: NEVEN JOSEPH
IPC: H01F3/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetkreisvorrichtung (1) für ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, mit einer Spule (2), wobei die Spule (2) einen Spulenkern (3) aufweist.Die Aufgabe, eine Magnetkreisvorrichtung (1) bereitzustellen, die einen erhöhten Anwendungsbereich ermöglicht, insbesondere die flexibel an die Geometrien des jeweiligen magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes anpassbar sind, ist dadurch gelöst, dass der Spulenkern (3) flexibel ausgestaltet ist, derart dass die Spule (2) von einer ersten Form in eine zweite Form verbiegbar ist.Zudem betritt die Erfindung ein Verfahren (100) zur Herstellung einer solchen Magnetkreisvorrichtung (1).
Patent DE-102020114944-A1 (DE)
Title: Kolbenringanordnung
Inventor: FLADE GEORG
IPC: F04B53/02
Filed: 2020-06-05
Abstract: Kolbenringanordnung (40) mit einem sich um eine Hauptachse (X) erstreckenden Kolbenring (50), wobei der Kolbenring (50) eine radial nach außen gerichtete Dichtfläche (58) und eine radial nach außen gerichtete Anlagefläche (55) aufweist, wobei die Dichtfläche (58) radial außerhalb von der Anlagefläche (55) angeordnet ist. Zur Verbesserung der Standzeiten von Kolbenringen für Kolbenkompressoren weist die Kolbenringanordnung (40) einen sich um die Hauptachse (X) erstreckenden Haltering (70) mit einer radial nach innen gerichteten Haltefläche (72) auf, wobei der Kolbenring (50) und der Haltering (70) so angeordnet sind, dass die Haltefläche (72) und die Anlagefläche (55) in radialer Richtung benachbart angeordnet sind.