baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105625-U1 (DE)
Title: Innenkorpus-Vorrichtung eines Schiebetüren-Schrankes
IPC: A47B55/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Innenkorpus-Vorrichtung (100) zum Ausfüllen einer Korpuseinheit (110) eines Schiebetüren-Schrankes, wobei der Korpus eine Rückfläche (111), zwei seitliche Innenflächen (112), eine obere Innenfläche (113) und eine untere Innenfläche (114) enthält und von einer offenen Vorderseite her zumindest bedingt zugänglich ist, und wobei der Innenkorpus (120) eine Mehrzahl von Horizontalpaneelen (130) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizontalpaneele (130) des Innenkorpus (120) unter Bildung eines oberen Innenkorpus-Freiraumes (121) lediglich in einem unteren Bereich (122) der Korpuseinheit (110) angeordnet sind, wobei die offene Vorderseite des Innenkorpus-Freiraumes (121) mittels einer IKF-Schiebetüre (123)abdeckbar ist.
Patent DE-202014006242-U1 (DE)
Title: Unterzarge
IPC: E06B1/52
Filed: 2014-08-07
Abstract: Unterzarge  für den Einbau in eine in einer Wand (1) vorgesehenen Wandöffnung (2) mit einem vorgegebenen Rohbaumaß, das vorzugsweise einem in der DIN 18100 aufgeführten Rohbaumaß entspricht, wobei die Wandöffnung (2) eine umlaufende Laibung (3) und an die Laibung (3) beiderseits rechtwinklig anschließende Wandflächen (4) aufweist,  mit mindestens einem der Laibung (3) zugordneten Laibungsabschnitt (9), mindestens einem rechtwinklig zu dem Laibungsabschnitt (9) angeordneten Wandabschnitt (10) und einem am Wandabschnitt (10) angeordneten, entgegengesetzt zum Laibungsabschnitt (9) gerichteten Randstreifen (11),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Laibungsabschnitt (9), der Wandabschnitt (10) und der Randstreifen (11) insgesamt miteinander im Schnitt eine Z-Form aufweisen und so auf eine Kante der Wandöffnung (2) unmittelbar aufsetzbar sind.
Patent DE-202015000151-U1 (DE)
Title: Verschraubter Blockbesen
IPC: E01H1/02
Filed: 2015-01-07
Abstract: Blockbesen für Trägerfahrzeuge, deren Metallteile oder Kunststoffteile vollständig durch Verschraubungen miteinander oder mit dem Blockbesenmantel verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige Blockbesenmantel, die Z-förmigen Aufnahme-Winkelschienen, die Seitenteile, die C-Schienen und die Verstärkungs-Winkelschienen durch Verschraubungen miteinander oder mit dem Blockbesenmantel verbunden werden.
Patent DE-202015004023-U1 (DE)
Title: Profilanordnung und Duschabtrennung
IPC: F16S3/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Profilanordnung (1), insbesondere für eine Duschabtrennung (D), mit einem Basisprofil (2), vorzugsweise mit einer dem Basisprofil (2) zugeordneten Scheibe (3), und mit einem Blendprofil (8) zur seitlichen Abdeckung des Basisprofils (2), vorzugsweise eines Schenkels (5) des Basisprofils (2), wobei das Blendprofil (8) mittels eines Verbindungsmittels (9) mit dem Basisprofil (2) bzw. dessen Schenkel (5) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (9) einen reversiblen Schnellverschluss bildet, und/oder dass das Verbindungsmittel (9) eine Haftschicht und/oder eine Ausgleichsschicht (9C) aufweist.
Patent DE-202015004532-U1 (DE)
Title: Schraubzwinge für Rundstäbe
IPC: B25B5/16
Filed: 2015-06-24
Abstract: Schraubzwinge für Rundstäbe dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraubzwinge mit Druckplatten ausgestattet ist, deren Druckflächen zum Werkstück hin V-förmig gekehlt und die beide axial frei drehbar, aber nicht aus ihren Achsen schwenkbar sind.
Patent DE-202015004676-U1 (DE)
Title: Warmwasser-Schichtenspeicher
IPC: F24H9/12
Filed: 2015-07-01
Abstract: Warmwasser-Schichtenspeicher (1), aufweisend – einen Behälter (2) mit einem Höhen-/Durchmesserverhältnis größer 1, – einen in einem oberen Bereich (16) des Behälters (2) an einer Behälterwand (3) vorgesehenen Warmwasserzulauf (6) zur Zuführung von Warmwasser (4), – einen in dem oberen Bereich (16) des Behälters (2) an der Behälterwand (3) vorgesehenen Warmwasserrücklauf (7) zur Abführung von Warmwasser (4), – wobei der Warmwasserzulauf (6) und der Warmwasserrücklauf (7) durch eine im Behälterinneren angeordneten Rohrleitung (10) miteinander verbunden sind, – einen den Behälter (2) nach oben verschließenden Deckel (13), – einen in einem unteren Bereich (18) des Behälters (2) an der Behälterwand (3) vorgesehenen Kaltwasserzulauf (7) zur Zuführung von Kaltwasser (5), – einen in dem unteren Bereich des Behälters (2) an der Behälterwand (3) vorgesehenen Kaltwasserrücklauf (8) zur Abführung von Kaltwasser (5), dadurch gekennzeichnet, dass – die den Warmwasserzulauf (6) mit dem Warmwasserrücklauf (7) verbindende Rohrleitung (10) zum Deckel (13) hin gelocht ausgebildet ist, so dass beim Beladen des Schichtenspeichers (1) aus der Rohrleitung (10) ausströmendes Warmwasser in Richtung des Deckels (13) strömt.
Patent DE-202015006013-U1 (DE)
Title: Hybridrotor für eine Zentrifuge, Set mit Hybridrotor und Zentrifugenbehälter und derartiger Zentrifugenbehälter
IPC: B04B5/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Hybridrotor (1) für eine Zentrifuge, insbesondere eine Laborzentrifuge, umfassend  – einen Rotorgrundkörper (10) mit einer Aufnahmeseite (16) und einer Antriebsseite (17),  – Mittel zur Befestigung einer Antriebswelle zum Drehen des Hybridrotors (1) um eine Rotationsachse (R), und  – mindestens zwei Aufnahmen (11) mit einer an der Aufnahmeseite (16) des Rotorgrundkörpers (10) angeordneten Einstecköffnung (110) für Zentrifugenbehälter (2, 3),  dadurch gekennzeichnet,  dass an mindestens einer Aufnahme (11) ein Drehlager (12) zur drehbaren Lagerung eines Ausschwingbehälters (2) und an mindestens einer Aufnahme (11) ein Festlager (13) zur unbeweglichen Lagerung eines Festwinkelbehälters (3) in der Aufnahme (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202015100111-U1 (DE)
Title: Stützstruktur eines Vapor-Chamber-Kühlers
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-01-13
Abstract: Stützstruktur eines Vapor-Chamber-Kühlers, umfassend eine erste Platte (2), die eine erste Seite (21) und eine der ersten Seite (21) gegenüberliegende zweite Seite (22) aufweist, eine zweite Platte (3), die mit der ersten Platte (3) verbunden ist und eine dritte Seite (31) und eine der dritten Seite (31) gegenüberliegende vierte Seite (32) aufweist, wobei zwischen der zweiten Seite (22) und der dritten Seite (31) ein Innenraum (33) gebildet ist, und ein Stützelement (4), das im Innenraum (33) angeordnet ist und mindestens einen Grundteil (41) und eine Vielzahl von Stützteilen (42) bildet, wobei zwischen den Stützteilen (42) eine Vielzahl von Kanälen (43) gebildet sind.
Patent DE-202015100555-U1 (DE)
Title: Flächige Schutzeinrichtung mit entnehmbarer Wickelwelle
IPC: E06B9/50
Filed: 2015-02-05
Abstract: Flächige Schutzeinrichtung (01) mit einer Wickelwelle (03) und einer Flächenbahn (02), die auf der Wickelwelle (03) in Wickelrichtung aufrollbar ist, wobei die Wickelwelle (03) lösbar in einer Kassette (04) gelagert ist, und wobei die Kassette (04) eine Revisionsöffnung (08) aufweist, durch die die Wickelwelle (03) aus der Kassette (04) entnommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (03) an zumindest einer Seite der Kassette (04) in einem Seitenlager (07) gelagert ist, wobei das Seitenlager (07) zweiteilig aus einem an der Kassette (04) befestigbaren Fixteil (09) und einem am Fixteil (09) befestigbaren und zusammen mit der Wickelwelle (03) aus der Kassette (04) entnehmbaren Wellenlagerteil (13) besteht, wobei am Fixteil (09) und Wellenlagerteil (13) einander zugeordnete Führungsflächen (17, 18) vorgesehen sind, und wobei die Führungsflächen (17, 18) eine Bewegungsbahn bei der Montage der Wickelwelle (03) in der Kassette (04) definieren, und wobei die Bewegungsbahn zwischen einer Montagestellung, in der die Wickelwelle (03) durch die Revisionsöffnung (08) in die Kassette (04) eingebracht werden kann, und einer Funktionsstellung, in der die Flächenbahn (02) auf die in der Kassette (04) befestigte Wickelwelle (03) aufgerollt werden kann, verläuft.
Patent DE-202015102177-U1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für Fahrzeug mit Hebel zum lösen des Hilfsrahmens vom Unterboden während eines Frontalaufpralls
IPC: B62D24/04
Filed: 2015-04-30
Abstract: Chassis-Anordnung für ein Fahrzeug, wobei die Hilfsrahmen-Anordnung umfasst: einen Rahmen und einen Hilfsrahmen; einen Unterboden, der vom Rahmen getragen wird; eine Verbindung, die den Hilfsrahmen mit dem Unterboden verbindet; und einen Hebel, der sich vom Hilfsrahmen zum Rahmen erstreckt, um eine Hebelwirkung gegen den Rahmen anzulegen, wenn der Hilfsrahmen während eines Frontalaufpralls relativ zum Rahmen gedreht wird, um die Verbindung vom Unterboden zu lösen.
Patent DE-202015104488-U1 (DE)
Title: Strickstrumpfverpackung, und Verkaufsanordnung für Strickstrümpfe
IPC: B65D85/18
Filed: 2015-08-25
Abstract: Strickstrumpfverpackung (1), mit einer Rückwand (2), einer Vorderwand (3), zwei Seitenwänden (4) und einem Boden (5), wobei sich die Seitenwände (4) und der Boden (5) jeweils zwischen Rückwand (2) und Vorderwand (3) erstrecken, und sich die Rückwand (2) höher erstreckt als die Seitenwände (4) und die Vorderwand (3).
Patent DE-202015104597-U1 (DE)
Title: Ausgewähltes, mehrteiliges System als Kontinenzhilfsmittel
IPC: A61F5/458
Filed: 2015-08-31
Abstract: Ausgewähltes, mehrteiliges Unrinabfluss-System (1) als Kontinenzhilfsmittel, insbesondere in Form eines Kit-of-Parts, mit wenigstens einem auf einer Körperaußenseite um den Bereich einer Harnröhrenöffnung anbringbaren, an die männliche oder die weibliche Anatomie angepassten Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) zur Abdeckung der Harnröhrenöffnung und zur Aufnahme daraus ausfließenden Urins, wobei als Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) insbesondere ein Kondomkatheter, weiter insbesondere mit einem elastischen Mantel (5) zum Anbringen über einen Penis (10) eines Benutzers, vorgesehen oder die Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) zum Anbringen an der Vulva einer Benutzerin ausgebildet ist, mit einem mit der Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) verbindbaren Abflussschlauch (3) und mit wenigstens einem über den Abflussschlauch (3) mit der Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) verbindbaren Urinbeutel (4) als Sammelbehälter zur Aufnahme von aus dem Abflussschlauch (3) abfließenden Urin, dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Bestandteil des Systems (1) wenigstens ein separates Folienstück (12) aus einem zur Wundversorgung geeigneten Folienmaterial aus Kunststoff vorgesehen ist, insbesondere bereitgestellt als Folienstreifen (11) oder bereitgestellt als flächige Folie zum Abtrennen eines Folienstreifens (11), wobei das Folienstück (12) zur Fixierung und/oder Befestigung der Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) am Körpergewebe durch äußere Applikation an der Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) und, gegebenenfalls, durch äußere Applikation an dem die Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) umgebenden Körpergewebe ausgebildet ist.
Patent DE-202016000456-U1 (DE)
Title: Hüft- bzw. Beckengurt
IPC: A41F9/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Hüft- bzw. Beckengurt (1) mit einer ersten Oberfläche, die beim Tragen des Gurts nach außen weist, und einer zweiten, gegenüberliegenden Oberfläche, die beim Tragen des Gurts nach innen weist, umfassend: eine an der ersten Oberfläche befestigte Trägereinheit (2), die sich entlang der Längsachse des Gurts (1) erstreckt; und eine entlang der Längsachse der Trägereinheit (2) verschiebbar angeordnete Tragevorrichtung (3), die an der Trägereinheit (2) angebracht ist, indem sie diese in Querrichtung umschließt, und die mindestens eine Aufnahmevorrichtung (4) zur Befestigung von Gegenständen aufweist; wobei die Trägereinheit (2) steifer als der Hüft- bzw. Beckengurt (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202016000750-U1 (DE)
Title: Mistboden für Tiertransporter / Pkw- Anhänger
IPC: B60P3/04
Filed: 2016-02-05
Abstract: Mistboden für Tiertransporter/Pkw-Anhänger, zum Auffangen von Kot und Urin, nutzbar an allen Großviehtransportern wie Lastkraftwagen, Anhängern, Pkw-Anhängern und anderen Fahrzeugen, zur Verhinderung des Verschmutzens der Tiere beim Transport durch ihren eigenen Kot und Urin, im Folgenden als Mist bezeichnet. Dadurch gekennzeichnet, 1.) dass der gesamte Boden (1) sowie auch der Bodenbelag des Fahrzeugs/Pkw-Anhängers oder nur der Boden (1) sowie der Bodenbelag in dem Bereich wo die Tiere den Mist ausscheiden Öffnungen/Löcher hat. 2.) dass die Öffnungen in dem für den Mist durchlässigen Boden (2) und Bodenbelag, in Größe und Form variieren können bzw. variabel ausgeführt sind und die Öffnungen bei Bedarf durch einen Deckel oder eine Klappe zu verschließen sind. 3.) dass unter dem durchlässigen Boden des Fahrzeugs/Pkw-Anhängers (2) ein Behälter (3, 4, 5) angebracht ist. 4.) dass der Behälter (3, 4, 5) bzw. der Behälterboden zum Entleeren durch verschiedenste Mechaniken und/oder Medien wie Pneumatische, Hydraulische, Elektrische Einrichtungen geöffnet wird bzw. bewegt wird. 5.) dass der Behälter (5) bzw. Der Behälterboden zum Entleeren, durch verschiedenste Mechaniken entnehmbar ausgeführt ist oder unter dem durchlässigen Boden (2) hervorgeschwenkt wird (3). 6.) dass der Behälter (4) oder der Behälterboden in einer linearen oder nicht linearen Führung gehalten wird und ganz oder teilweise zum Entleeren unter dem durchlässigen Boden (2)/dem Fahrzeug/Pkw-Anhänger bewegt bzw. hervorgeholt wird (2). 7.) dass der Behälter (3, 4) oder der Behälterboden über eine oder mehrere Drehachsen/Drehpunkte (6) unter dem durchlässigen Boden (2)/dem Fahrzeug bewegt, bzw. hervorgeschwenkt wird. 8.) dass der Behälter (3, 4, 5) oder der Behälterboden ganz oder teilweise an einem Scharnier angebracht ist und somit nach unten geklappt wird (1), sodass der Raum zwischen dem Boden und dem durchlässigem Boden freigegeben wird. 9.) dass der Behälter (3, 4, 5) oder der Behälterboden ganz oder teilweise in ein oder mehrere Elemente aufgeteilt ist, die durch verdrehen um eine Achse von der horizontalen in die vertikale Stellung gebracht werden, und der Mist somit nach unten heraus fällt. 10.) dass der Behälter (3, 4, 5), der Behälterboden sowie der durchlässige Boden (1, 2) ganz oder teilweise aus einem oder mehreren Materialien/Werkstoffen bestehet, z. B. Stahl, verzinkter Stahl, Edelstahl, Kunststoff, Leichtmetall oder GFK.
Patent DE-202016004589-U1 (DE)
Title: Einfach handhabbare, wartungsfreie Papierspendervorrichtung zur unkomplizierten und zuverlässigen Bereitstellung von befeuchteter Papierbahn, wie Toilettenpapierbahn
IPC: A47K10/22
Filed: 2016-07-26
Abstract: Einfach handhabbare, wartungsfreie Papierspendervorrichtung zur unkomplizierten und zuverlässigen Bereitstellung einer befeuchteten Papierbahn mit einem Behälter (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (12), insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit, mit einer oberseitigen Öffnung, die von Kanten (2, 13) der Rückwand (14) und der Vorderwand (15) begrenzt ist, der zur Kopplung an eine unterhalb des Behälters (1) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (6) zur Aufnahme einer Papieranordnung (5a), vorzugsweise einer Papierrolle, auf welcher eine Papierbahn (4) aufwickelbar ist, oder eines Papierstapels, geeignet ist, mindestens zwei, vorzugsweise vier, in dem Behälter (1) drehbar angeordneten Befeuchtungsrollen (11) und einer, vorzugsweise drehbaren, Druckwalze (3), welche zum Andrücken der Papierbahn (4) gegen die Befeuchtungsrollen (11) geeignet ist. die untere Umlauffläche (7) der Druckwalze (3) von der oberen Umlauffläche (14a) der Befeuchtungsrollen (11) mit einem vorbestimmten, vorteilhafterweise konstanten, Abstandsmaß zur Befeuchtung der Papierbahn (4) während Hindurchführen derselben beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befeuchtungsrolle (11) unter Ausbildung mindestens einer Ausnehmung (10) in ihrem Außenbereich eingezogen ist.
Patent DE-202016007250-U1 (DE)
Title: Rastscheibensatz
IPC: F16C11/04
Filed: 2016-11-25
Abstract: Rastscheibensatz bestehend aus zwei Rastscheiben (1, 2) mit jeweils einer außenseitigen Deckfläche (2a), wobei die Rastscheiben (1, 2) mittels gegenüberliegenden ineinander greifenden Verzahnungen (3), an den Innenseiten miteinander drehfest verbindbar sind, und axial gegeneinander bewegbar sind, wobei jeweils eine mittige, gegenüber der anderen Rastscheibe fluchtende zylindrische Durchgangsbohrung (4) die beiden Rastscheiben (1, 2) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ausgangsseite der Durchgangsbohrung (4) an der Deckfläche (2a) der jeweiligen Rastscheibe (1, 2) im Durchmesser vergrößert und als Innenmitnahmeprofil (5) ausgebildet ist, in den ein Montageteil drehfest zum Eingriff bringbar ist, das mit dem Bauteil befestigbar ist.
Patent DE-202016008177-U1 (DE)
Title: Bewegungsvektoraufteilung des letzten Frames
IPC: H04N19/169
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Kodieren oder Dekodieren eines Videosignals, wobei das Videosignal Frames beinhaltet, die eine Videosequenz definieren, wobei jeder Frame in mindestens einen Bereich aufgeteilt ist und jeder Bereich über Pixel verfügt, wobei die Vorrichtung die im Folgenden aufgeführten Sachverhalte umfasst: einen Prozessor; und einen nicht-transitorischen Speicher, der Anweisungen speichert, die den Prozessor dazu veranlassen, ein Verfahren auszuführen, welches die im Folgenden aufgeführten Sachverhalte umfasst: das Ermitteln einer ersten Aufteilung mindestens eines Abschnitts eines Frames, das sich vor einem gegenwärtigen Frame in der Videosequenz befindet; das Modifizieren der ersten Aufteilung zu einer zweiten Aufteilung unter Verwendung eines Bewegungsvektors, der mindestens einen Prädiktions-Unterbereich eines ersten Bereichs aus der ersten Aufteilung vorhersagt; und das Verwenden der zweiten Aufteilung zur Kodierung und zur Dekodierung eines gegenwärtigen Bereichs des gegenwärtigen Frames.
Patent DE-202016008854-U1 (DE)
Title: Einzelkettenrad für eine Fahrradvorderkurbelanordnung
IPC: F16H55/30
Filed: 2016-05-13
Abstract: Einzelkettenrad (1010) für eine Fahrradvorderkurbelanordnung zum Eingreifen in eine Antriebskette mit Kettenrollen (30), wobei das Einzelkettenrad (1010) eine an seinem Umfang ausgebildete Vielzahl von Zähnen (1012, 1014) aufweist, die eine erste und eine zweite Zahngruppe umfasst, wobei die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe alternierend zwischen den Zähnen (1012) der ersten Zahngruppe angeordnet sind,
 wobei die Zähne (1012) der ersten Zahngruppe in Richtung quer zur Umfangsrichtung des Einzelkettenrads (1010) betrachtet einen Abschnitt mit größerer Materialstärke als die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe aufweisen,
 wobei jeder Zahn (1012, 1014) eine Lastflanke (16) aufweist, über die eine Kraftübertragung zwischen einer daran anliegenden Kettenrolle (30) der Antriebskette und dem jeweiligen Zahn (12, 14) erfolgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe in radialer Richtung des Einzelkettenrads (1010) mit geringerer Höhe ausgebildet sind als die Zähne (1012) der ersten Zahngruppe, und dass jeder Zahn (12) der ersten Zahngruppe wenigstens eine Profilierung mit einer flankennahen Aussparung (18) aufweist, in die ein über die Kettenrolle (30) hinaus stehender Abschnitt einer Innenlasche der Antriebskette eingreift.
Patent DE-202016100419-U1 (DE)
Title: Kolben für eine Drehkolbenpumpe
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Drehkolbenpumpe, umfassend – ein Gehäuse mit einem Gehäuseinnenraum – eine Einlassöffnung, durch welche Flüssigkeit in den Gehäuseinnenraum einströmen kann, – eine Auslassöffnung, durch welche Flüssigkeit aus dem Gehäuseinnenraum ausströmen kann, – einen ersten Drehkolben, der um eine erste Drehachse innerhalb des Gehäuseinnenraums rotierend gelagert ist, und – einen zweiten Drehkolben, der um eine zweite Drehachse innerhalb des Gehäuseinnenraums rotierend gelagert ist, – wobei der erste Drehkolben und der zweite Drehkolben in einem Bereich zwischen der ersten und der zweiten Achse ineinandergreifen und Flüssigkeit verdrängen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Drehkolben eine Gerüstanordnung aufweist, die mehrere voneinander beabstandete Platten umfasst und dass die Gerüstanordnung mit einem Polymermaterial zumindest teilweise ausgefüllt und zumindest teilweise ummantelt ist.
Patent DE-202016100615-U1 (DE)
Title: Leuchtenoptik, Leuchtenoptiksystem sowie Leuchte mit Leuchtenoptik
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Leuchtenoptik (1) aufweisend: mehrere Optikelemente (2), welche in einer Reihe angeordnet sind, wobei jeweils zwei benachbarte Optikelemente (2) über ein biegsames Gelenkelement (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016104567-U1 (DE)
Title: Diebstahlhemmende Schraubvorrichtung
IPC: F16B37/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Schraubvorrichtung zur Verbindung mit einem Schraubgewinde (20), umfassend – einen Innenkörper (12) mit einem Gewinde (124) zum Eingriff mit dem Schraubgewinde (20) und – einen Außenkörper (10) mit einer Aufnahme (100), die ausgebildet ist, den Innenkörper (12) zumindest teilweise aufzunehmen, gekennzeichnet durch eine Rastverbindung (13; 13‘), die derart verrastbar oder verrastet ist, dass der Innenkörper (12) rotierbar in der Aufnahme (100) des Außenkörpers (10) gehalten ist.
Patent DE-202016105416-U1 (DE)
Title: Taufkleid
IPC: A41D27/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Taufkleid eines männlichen oder weiblichen Täuflings, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Festgewand (2), wie einem Festkleid, Festanzug oder Feststrampler sowie aus einem separaten Taufgewand (3) besteht und dass das Taufgewand (3) und/oder das Festgewand (2) mindestens ein manuell bedienbares, wiederholt lösbares Verbindungsmittel (4; 5; 6) aufweist, mittels dessen das eine Gewandteil (2; 3) an dem jeweils anderen Gewandteil (3; 2) befestigbar ist.
Patent DE-202017000921-U1 (DE)
Title: Cabriolet-Windschott
IPC: B60J7/22
Filed: 2017-02-21
Abstract: Windschott (11) mit einer einen Rahmen (12) umschlingenden netzartigen Bespannung (17), dadurch gekennzeichnet, dass auf den Rahmen (12) eine längsgeöffnete schlauchförmige Ummantelung als längliche, im Querschnitt zweischenklige Klammer (18) aufgesetzt und mit dem Rahmen (12) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202017006575-U1 (DE)
Title: Klipp-und Kopplungsbaugruppe
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-12-20
Abstract: Klipp- und Kopplungsbaugruppe zum Befestigen von plattenförmigen Materialbahnen auf einem Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Klipp (3) an dem zu befestigenden Teil starr angebracht ist, einen Entlastungsschlitz aufweist und einen geometrisch unterschiedlichen Querschnitt besitzt und so ausgestaltet ist, dass er ein leichtes Einführen in eine in einem Grundkörper befindliche Öffnung ermöglicht, die im Grundskörper befindliche Öffnung so ausgestaltet ist, dass sie dort, wo der Klipp eingeführt wird, eine Schräge aufweist und auf der gegenüberliegenden Öffnung zylindrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202017006746-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit einer Haltevorrichtung zur Aufnahme einer Steuereinheit
IPC: F24H9/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Heizvorrichtung mit einer Haltevorrichtung (14) zur Aufnahme einer Steuereinheit (22), wobei die Haltevorrichtung (14) ein Aufnahmeteil (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (24) mindestens eine Ablage (108) für Werkzeug und/oder mindestens eine Aufnahme (110), insbesondere zwei Aufnahmen (110), für Werkzeug aufweist.