baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019692-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ergänzen oder Austauschen von Blättern in Loseblattsammlungen
Inventor: HOLOCH DANIEL
IPC: B65H39/00
Filed: 2000-04-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Ergänzen
oder Austauschen von Blättern
(5–8)
in Loseblattsammlungen mit einer Feststelleinrichtung (14) zum Feststellen
der zu ergänzenden
oder auszutauschenden Blätter,
mit einer einen Greifer (10) aufweisenden Blatttransporteinrichtung
(9), mit vier nebeneinander liegenden Behältern (1–4), von denen der erste (1)
der Aufnahme der aussortierten alten Blätter (5) dient, der zweite
(2) die Loseblattsammlung (6) in ihrem alten Stand enthält, der
dritte (3) die erneuerte Sammlung (7) aufnimmt und sich im vierten
(4) die Ergänzungs- und Austauschblätter (8)
befinden, wobei die Feststellvorrichtung (14) und die Blatttransporteinrichtung
(9) über
diesen Behältern
(1–4)
längsverschiebbar
angeordnet sind, und mit einer Steuereinrichtung, die die Feststelleinrichtung (14)
und die Blatttransporteinrichtung (9) entsprechend einem für die Blattnachlieferung
vorgesehenen Programm steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die
Blätter
(5–8)
in den Behältern
(1–4)
in im Wesentlichen vertikaler Lage aufgenommen sind, dass die Blatttransporteinrichtung
(9) in vertikaler Richtung verschiebbar ausgebildet ist und dass die
Feststelleinrichtung eine Vakuum-Blattzählmaschine (14) ist.
Patent DE-10022237-B4 (DE)
Title: Nadelvorschub-Nähmaschine
Inventor: HIRASAWA YUTAKA
IPC: D05B27/20
Filed: 2000-05-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Nadelvorschub-Nähmaschine
mit Nähgutvorschubmitteln
zum kontinuierlichen Vorschieben eines Nähgutes mit konstanter Geschwindigkeit
und mit Nadelvorschubmitteln zum Bewegen einer Nadel (57) in Übereinstimmung
mit dem kontinuierlichen Vorschieben des Nähgutes, wobei die Nadelvorschubmittel
folgendes einschließen:  ein
Nadelabstützglied
(4) zur schwingenden Abstützung der
Nadel (57) in oder entgegen der Vorschubrichtung des Nähguts;  einen
Schalt-Gelenkmechanismus (21A, 21B, 21C, 21D) zum Ein- und Ausschalten
der Schwingbewegung des Nadelabstützgliedes (4), zum Variieren
des Schwenkwinkels und der Schwingstartrichtung und zum Übertragen
eines Drehmoments einer Nähmaschinen-Antriebswelle
(6) auf das Nadelabstützglied
(4); und  einen einzigen Impulsmotor (37) zum Einstellen einer Schwingstartrichtung
und eines Ausmaßes
der Schwingbewegung des Nadelabstützgliedes (4);  wobei das
Drehmoment der Nähmaschinen-Antriebswelle (6) über den
Schalt-Gelenkmechanismus (21A, 21B, 21C, 21D) zu dem Nadelabstützglied
(4) übertragen
wird und  wobei, in Abhängigkeit
vom Schwenkwinkel der Ausgangswelle (38) des Impulsmotors (37),
die Schwingbewegung des Nadelabstützgliedes (4) ein- und ausgeschaltet
wird und der Schwenkwinkel und die Schwingstartrichtung...
Patent DE-10044659-B4 (DE)
Title: Volumenstromsensor für Druckflüssigkeiten
IPC: G01F1/38
Filed: 2000-09-02
Granted: 2009-03-19
Abstract: Volumenstromsensor
für Druckflüssigkeiten,
insbesondere für
die Öl-
und Wasserhydraulik, dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenstromsensor aus
einem über
Adapter (1) an die auszumessende Rohrleitung anzupassenden Sensorblock
(2) mit mindestens einem in senkrechter Richtung zum Durchfluss
befindlichen Hohlröhrchen
(3) mit Schlitzöffnung
(4) und mindestens einer radial mündenden Randdrucköffnung (19),
die über
Kanäle
(5), (15), (13), (6) und einen gleitend beweglichen kraftschlüssig eingespannten
Messkörper
(14) verbunden sind, besteht.
Patent DE-10100146-B4 (DE)
Title: Dialysevorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: BRAUER HELGE
IPC: A61M1/16
Filed: 2001-01-03
Granted: 2004-11-25
Abstract: Dialysevorrichtung
mit  einer Einrichtung (11, 12) zur Bereitstellung von Frischwasser
und Dialysierflüssigkeitskonzentrat(en),  einem
Mischpunkt (10) zur Herstellung frischer Dialysierflüssigkeit
aus Dialysierflüssigkeitskonzentrat(en)
und Frischwasser,  einem Dialysator (1) der durch eine semipermeable
Membran (2) in eine Dialysierflüssigkeitskammer
(3) und eine Blutkammer (4) unterteilt ist, einer Bilanziereinrichtung
(7) zum Bilanzieren von frischer gegen verbrauchte Dialysierflüssigkeit
in einem volumenbilanzierten System, und  einer Einrichtung
(27, 29) zum Überwachen
der Konzentration der in die Dialysierflüssigkeitskammer strömenden frischen
Dialysierflüssigkeit,  dadurch
gekennzeichnet, daß  Mittel
(22,23) zum Fördern
von Flüssigkeit
vorgesehen sind, die als Einrichtung zum Zuführen von Dialysierflüssigkeitskonzentrat
zu dem Mischpunkt (10) und als Einrichtung zum Entziehen von Dialysierflüssigkeit
aus dem volumenbilanzierten System wechselweise betrieben werden können.
Patent DE-10104410-B4 (DE)
Title: Schleifschnecke zum Wälzschleifen von Zahnrädern
Inventor: THYSSEN WOLFGANG
IPC: B23F5/04
Filed: 2001-02-01
Granted: 2010-07-01
Abstract: Schleifwerkzeug umfassend eine Schleifschnecke (9) zum Wälzschleifen von Zahnrädern, wobei die Schleifschnecke (9) spielfrei mit einem Drehteil (2, 36) verbunden ist, welches konische Anschlagflächen (5, 37) zur spielfreien Verbindung mit einer Schleifspindel (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifschnecke (9) aus einem inneren Trägerring (23) und einem damit starr verbundenen Schleifkörper (24) besteht, wobei der Verformungswiderstand des Trägerrings (23) grösser ist als jener des Schleifkörpers (24).
Patent DE-10108858-B4 (DE)
Title: Schaltkontaktanordnung
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: H01H1/50
Filed: 2001-02-14
Granted: 2009-11-19
Abstract: Schaltkontaktanordnung mit einem Kontaktträger (1) und einem an dem Kontaktträger (1) um einen Drehpunkt (11) gelenkig bewegbaren Kontakthebel (2) sowie mit einer als Blattfeder ausgebildeten Kontaktkraftfeder (8) zum Anpressen des Kontakthebels (2) an einen Gegenkontakt, (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktkraftfeder (8) wippenartig schwenkbar angeordnet ist, derart, dass die Enden (14) der Kontaktkraftfeder (8) am Kontakthebel (2) anliegen und ein Schwenklager (10) der Kontaktkraftfeder (8) zwischen dem Drehpunkt (11) des Kontakthebels (2) und seinem kontaktgebenden Endteil (18) angeordnet ist.
Patent DE-10109865-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank für Motorrad
Inventor: TOKUNAGA KATSUHIKO
IPC: B62J35/00
Filed: 2001-03-01
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kraftstofftank
für ein
Motorrad, umfassend:  – einen
Tankkörper
(22) mit einem Bodenteil (22a), in welchem ein Durchgangsloch (27)
ausgebildet ist – betrachtet im
stehenden Zustand des Motorrads –;  – eine an dem Bodenteil des
Tankkörpers
(22) angebrachte Kraftstoffpumpe (23);  – ein Pumpengehäuse (37),
das eine Schüsselform
mit Boden besitzt und flüssigkeitsdicht
an dem Durchgangsloch (27) des Tankkörpers (22) angebracht ist,
um einen Innenraum des Pumpengehäuses
(37) mit einem Innenraum des Tankkörpers (22) über das Durchgangsloch (27)
in Strömungsverbindung
zu bringen; und  – eine
Saugeinheit (40) für
die Kraftstoffpumpe, angeordnet in dem Pumpengehäuse (37) in einer Höhe zwischen
dem Bodenbereich (22a) des Tankkörpers
(22) und einer Bodenfläche
(37a) des Pumpengehäuses
(37);  gekennzeichnet durch einen Pumpenträger (28), der an dem Bodenteil
des Tankkörpers
(22) flüssigkeitsdicht
angebracht ist und eine Pumpenlageraussparung (29) aufweist, an
der die Kraftstoffpumpe (23) gelagert ist, wobei das Pumpengehäuse (37)
an der Pumpenlageraussparung...
Patent DE-10113311-B4 (DE)
Inventor: LEIDINGER GUSTAV
IPC: E02F9/16
Filed: 2001-03-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: The invention relates to a machine, particularly a digger, comprising a chassis with a moving gear mechanism and a revolving superstructure with a driver's cabin which is easily accessible and enables a good all-round view for the driver.  The driver's cabin (2) has a transparent dome-shaped roof (3) which can be opened and closed on the front thereof, essentially in the region of the surface which enables entry into the cabin (2) when in an open position.
Patent DE-10124251-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken
Inventor: ZIMMER MALTE-MATTHIAS
IPC: C25D7/04
Filed: 2001-05-18
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum einseitigen Halten hängender
Walzen, mit Elementen zur lösbaren
Befestigung des Werkstückes
an der Vorrichtung, einer Einrichtung zur Stromzuleitung zu der
Vorrichtung sowie einem Kontaktmittel zur Herstellung des elektrischen
Kontaktes mit dem Werkstück,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung (1) eine Aufnahme
(4) in Gestalt einer Ausnehmung für einen an dem Werkstück (5) angeordneten
Adapter (100) zur angepassten Befestigung des Werkstückes (5)
an der Vorrichtung (1) vorhanden ist, wobei der Adapter (100) mit
dem Werkstück
(5) und der Vorrichtung (1) verschraubt ist, wobei die Vorrichtung
(1) dergestalt abgedichtet ist, dass sie in geschlossenen galvanotechnischen
Anlagen eingesetzt werden kann.
Patent DE-10125077-B4 (DE)
Title: Der Hubschrauber
Inventor: PAULI SIEGFRIED
IPC: B64C27/00
Filed: 2001-05-14
Granted: 2014-02-06
Abstract: Hubschrauber mit zwei Propellern (3, 4), die koaxial übereinander auf einer geometrischen Achse (11) angeordnet sind und in entgegengesetzte Drehrichtungen durch jeweils ein Triebwerk (1, 2), welches mit dem entsprechenden Propeller kinematisch verbunden ist, unabhängig voneinander angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomente der Triebwerke (1, 2) getrennt durch jeweils eine Propellerachswelle (3', 4') auf den entsprechenden Propeller (3, 4) übertragen werden, dass die Kabine (7) des Hubschraubers als zylindrische Kapsel ausgebildet ist, die mittels eines Kugelgelenks (9) an der Triebwerkssektion des Hubschraubers hängt und dass die Kabine (7) durch das Ändern der Verhältnisse der Drehmomente an den Propellerachswellen (3', 4') zueinander um die Achse (11) herum nach rechts oder links drehbar ist, wobei der untere Propeller (4) kürzer ist als der obere Propeller (3), wobei die Propellerflügel mit einem Umriss divergierender Parabellinien erweitert und die Flügel des unteren Propellers (4) breiter als die Flügel des oberen Propellers (3) sind, wobei bei gleichen Umdrehungen der Triebwerke (1, 2) die Drehmomente an den Achswellen (3', 4') der Propeller (3, 4) in Absolutwerten gleich und ihre Rotationsgeschwindigkeiten in Absolutwerten nicht gleich sind, wobei die Propeller (3, 4) dabei keine überlappenden Luftströme bilden.
Patent DE-10125678-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Polyethylenterephthalat
Inventor: REIMANN RANDOLF
IPC: B01D53/86
Filed: 2001-05-25
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Polyethylenterephthalat, indem Terephthalsäure mit Ethylenglykol verestert wird, danach vorpolykondensiert und anschließend polykondensiert wird, wobei die gebildeten Brüden rektifiziert, die im wesentlichen aus Ethylenglykol bestehende flüssige Phase in den Herstellungsprozess zurückgeleitet und die leichter siedenden Komponenten Acetaldehyd, 2. Methyl-1,3-Dioxolan, 1,4-Dioxan und gegebenenfalls Essigsäure enthaltende Dampfphase kondensiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Brüdenkondensat im Kreislauf geführt, mit Luft gestrippt und eine Teilmenge des abgereicherten Brüdenkondensats ausgeleitet wird.
Patent DE-10134701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Kautschukmischungen
Inventor: UPHUS REINHARD
IPC: B29C48/40
Filed: 2001-07-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Kautschukmischungen mittels
eines Doppelschneckenextruders, wobei dem Doppelschneckenextruder
plastifizierter Kautschuk mit vorgebbarem Volumenstrom zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kautschuk mit einer unabhängig vom
Volumenstrom gewählten
Temperatur zugeführt
wird.
Patent DE-10135065-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung und Verfahren für den Zugriff auf eine Speicherzelle
Inventor: MOCHIDA YOSHIFUMI
IPC: G11C7/02
Filed: 2001-07-18
Granted: 2010-01-28
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, die aufweist:  eine Vielzahl von Wortleitungen (SWLxx), wobei jede Wortleitung über eine entsprechende Auswahlschaltung mit einer Vielzahl von Speicherzellen (Mxx) gekoppelt ist; und  eine Decodiererschaltung (RADxx), die über diese Auswahlschaltung mit einer vorgegebenen Wortleitung (SWLxx) gekoppelt ist und die eine elektrische Verbindung zwischen einer ersten Erdeleitung (GNDXDEC) und der vorgegebenen Wortleitung bereitstellt,  wenn die vorgegebene Wortleitung inaktiv gehalten wird, und eine elektrische Verbindung zwischen einer zweiten Erdeleitung (GND) und der vorgegebenen Wortleitung bereitstellt,  wenn die vorgegebene Wortleitung durch Bereitstellung eines Entladestromweges deaktiviert wird.
Patent DE-10135724-B4 (DE)
Title: Abdichtung von Formen
Inventor: STUMMER FRIEDRICH
IPC: B22D17/22
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Druckgieß- oder
Spritzgießform
mit einer festen (5) und einer beweglichen (6) Formhälfte die über eine,
mittels Druckmedium druckbeaufschlagte Dichtung gegeneinander abgedichtet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (8, 11) als vorformbarer,
elastischer Profilkörper
mit druckseitig offener Profilform (8) oder einen Druckhohlraum
bildender Profilform (11) ausgebildet ist, wobei die Profilform
(8, 11) mit einem Druck mit regelbarem Druckbereich zwischen 1 bar
Unterdruck und 11 bar Überdruck
beaufschlagt ist.
Patent DE-10155923-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen eines Antriebsdrehmoments in einem Fahrzeug
Inventor: WAKAMATSU KIYOSHI
IPC: F16H47/08
Filed: 2001-11-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Abschätzen
eines Antriebsdrehmoments in einem Fahrzeug, in welchem ein in einem
Motor (E) erzeugtes Drehmoment (Td) durch einen Drehmomentwandler
(Tc) und ein Automatik-Schaltgetriebe
(M) zu angetriebenen Rädern
(WFL, WFR) übertragen wird,
wobei das Verfahren den Schritt umfasst, ein abgeschätztes Motordrehmoment
(Ti) mit einem Drehmomentverhältnis
(k) des Drehmomentwandlers zu multiplizieren, um ein Antriebsdrehmoment
(Td) abzuschätzen,
wenn ein Drehzahlverhältnis
(e) in dem Drehmomentwandler (Tc) gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert
ist, und ein Antriebsdrehmoment (Td) aus einer Motordrehzahl (Ne) und
dem Drehzahlverhältnis
(e) in dem Drehmomentwandler (Tc) abzuschätzen, wenn das Drehzahlverhältnis (e)
in dem Drehmomentwandler (Tc) kleiner als der vorbestimmte Wert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass während des Schaltens des Automatik-Schaltgetriebes (M)
das Antriebsdrehmoment (Td) aus einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V) abgeschätzt wird,
indem eine Fahrzeugkörperbeschleunigung
durch Differenzieren der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit (V) erfasst
und mit einer Fahrzeugmasse multipliziert wird, um eine Antriebskraft
zu berechnen, und das Antriebsdrehmoment (Td) durch Multiplizieren
der Antriebskraft...
Patent DE-10215679-B4 (DE)
Title: Direkte thermochemische Umwandlung von hochmolekularen organischen Substanzen in niedrigviskose flüssige Brennstoffe
Inventor: VANSELOW WALTER
IPC: C10G47/22
Filed: 2002-04-10
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur direkten thermochemischen Umwandlung von hochmolekularen organischen Substanzen
in hochwertige niedermolekulare organische Produkte, die bei Raumtemperatur
als niedrigviskose Flüssigkeiten
vorliegen und brennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass nach sehr
schneller Aufheizung des Rohstoffes die Umwandlungsreaktionen in
der Sumpfphase vorzugsweise im Temperaturbereich zwischen 350 °C und 500 °C unter Ausnutzung
autokatalytischer Effekte im Kreislauf geführter schwerflüchtiger
Produktfraktionen mit selektiver produktorientierter Verweilzeitsteuerung
durchgeführt
werden.
Patent DE-10219537-B4 (DE)
Title: Fadenliefergerät
Inventor: KUEHN FALK
IPC: D04B15/48
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: Fadenliefergerät (1) zur
Lieferung eines Fadens (2) an eine Fadenverbrauchsstelle,  mit
einem Fadenlieferrad (17), das zur Aufnahme eines Fadenwickels einen
Speicherbereich (21) und einen Einlaufabschnitt (18) mit einem Vorschubmittel
(18a) aufweist, um einen Wickelvorschub zu bewirken,  mit einer
Drehantriebseinrichtung (14, 15, 53), die mit dem Fadenlieferrad
verbunden ist, und  mit wenigstens einem Faden-Abhebeelement
(28), das neben dem Fadenlieferrad (17) angeordnet und ortsfest
gehalten ist und eine in einer gegebenen Richtung (R) gerade Fadenanlagefläche (34)
für Windungen
(24, 25, 26) des Fadenwickels aufweist.
Patent DE-10235967-B4 (DE)
Title: Methode zum Identifizieren von Substanzen mit antimikrobieller Wirkung
Inventor: KLEYMANN GERALD
IPC: G01N33/50
Filed: 2002-08-06
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Auffinden von Wirkstoffen gegen nicht virale Mikroben, dadurch
gekennzeichnet, dass in einem Testansatz gleichzeitig potentielle
Wirkstoffe zusammen mit eukaryontischen Zellen und mit nicht-viralen
Mikroben inkubiert werden, die Vitalität der eukaryontischen Zellen
bestimmt wird und anschließend
solche Wirkstoffe ausgewählt
werden, bei denen das Signal des entsprechenden Testansatzes signifikant
größer ist
als der Mittelwert der Infektionskontrolle bei mindestens einer Konzentration
des Wirkstoffes.
Patent DE-10255897-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: SPECKEMEYER JENS
IPC: F16L13/14
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-06-29
Abstract: Rohrverbindung,
bestehend aus einem metallischen Pressfitting (4, 15), der mindestens
einen wulstartig ausgebildeten, sich nach außen erstreckenden Abschnitt
(7) aufweist, in dem ein einlegbares Element anordenbar ist und
an den sich ein zylindrisch ausgebildeter Bereich (5) anschließt, der
am Ende der Erstreckung mit einem einen Anschlag bildenden Übergang
(6, 14) versehen ist und einem Leitungsrohr (1), bestehend aus einem
dünnwandigen
Metallrohr (3) und einer stoffschlüssig damit verbundenen Kunststoffummantelung
(2), das bis zum Übergang
(6, 14) in den Pressfitting (4, 15) einschiebbar ist, und wobei
mindestens im Einschiebebereich auf der Innenseite des Leitungsrohres
(1) eine Innenstützhülse (10,
19, 20) angeordnet ist, wobei das im wulstartig ausgebildeten Abschnitt
(7) anordenbare Element als Haltering (8) ausgebildet ist, der auf
der dem Leitungsrohr (1) zugewandten Seite mit einer zum Fixieren
bzw. Verklammern des Leitungsrohres geeigneten Oberflächenstruktur
(9) versehen ist.
Patent DE-10306093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Kraftstoffverbrauchs eines Fahrzeugs in einem Navigationssystem für das Erreichen eines Ziels und einer dem Ziel nächstgelegenen Tankstelle
Inventor: POLIDI ARI ISRAEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2003-02-10
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Kraftstoffverbrauchs eines Fahrzeugs in einem Navigationssystem für das Erreichen eines Ziels und einer dem Ziel nächstgelegenen Tankstelle, umfassend die Schritte:  – Eingeben des Ziels in das Navigationssystem,  – Berechnen mindestens einer Route zum Erreichen des Ziels,  – Berechnen des ungefähren Kraftstoffverbrauchs, der für das Fahrzeug zum Erreichen des Ziels über eine ausgewählte Route und anschließend zum Erreichen der dem Ziel nächstgelegenen Tankstelle erforderlich ist,  – Vergleichen der berechneten, für das Fahrzeug zum Erreichen des Ziels über die ausgewählte Route und anschließend zum Erreichen der dem Ziel nächstgelegenen Tankstelle erforderlichen Kraftstoffmenge mit einer Kraftstoffmenge, die im Fahrzeug verbleibt;  – Anzeigen einer Nachricht, dass das Ziel und die dem Ziel nächstgelegene Tankstelle nicht erreicht werden kann, wenn die verbleibende Kraftstoffmenge geringer als die berechnete Kraftstoffmenge ist, die für das Fahrzeug zum Erreichen des Ziels über die ausgewählte Route und anschließend zum Erreichen der...
Patent DE-10307570-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Projektion eines Videobildes, in einem Flachbildschirm oder Projektor
Inventor: KUELS GUIDO
IPC: H04N9/31
Filed: 2003-02-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur Projektion eines Videobildes in einem Flachbildschirm oder Projektor,
wobei die verwendete Lichtquelle ein Laser ist und wobei nach der Ablenkung
des Laserstrahls durch ein Ablenkelement eine Vergrößerung des
Ablenkwinkels durch einen konkav gekrümmten Spiegel erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Brennpunkt des Laserstrahls zwischen dem
Ablenkelement und dem konkav gekrümmten Spiegel vorhanden ist und
das Ablenkelement zur Strahlschwenkung dient.
Patent DE-10309639-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GROSSER RALF
IPC: B62D27/02
Filed: 2003-03-04
Granted: 2007-10-11
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem aus Aluminium bestehenden Dachmodul (2) und mit einer
aus Aluminium bestehenden Trägerstruktur
(31) der Karosserie (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Dachmodul (2) mit der Trägerstruktur
(31) der Karosserie (3) über
mindestens ein einen Toleranzausgleich in Längsrichtung (5) des Kraftfahrzeugs
(1) gewährleistendes
Verbindungselement (4) verbunden ist,  und dass das aus zwei
Teilelementen (41, 42) zusammengesetzte Verbindungselement (4) als
strukturiertes Formteil aus Aluminium ausgebildet ist.
Patent DE-10317244-B4 (DE)
Title: In einem Fahrzeug installierte Navigationsvorrichtung und Kommunikationsverfahren für diese
Inventor: ASAI MASAFUMI
IPC: G10L11/00
Filed: 2003-04-10
Granted: 2008-12-04
Abstract: In
einem Fahrzeug installierte Navigationsvorrichtung, die nach einer
optimalen Route von einem Abfahrtsort zu einem Bestimmungsort sucht,
welche aufweist:  eine Sprachbefehls-Eingabevorrichtung (1)
zur Annahme eines durch einen Benutzer gesprochenen Sprachbefehls;  eine
Sprachdaten-Speichervorrichtung (2, 3) zum Speichern des von der
Sprachbefehls-Eingabevorrichtung
angenommenen Sprachbefehls als Sprachdaten;  eine Erzeugungsvorrichtung
(6) für
eine elektronische Nachricht zum Bilden einer elektronischen Nachricht
enthaltend die in der Sprachdaten-Speichervorrichtung gespeicherten Sprachdaten;
und  eine Ausgabevorrichtung (7) zum Übertragen der von der Erzeugungsvorrichtung
für eine
elektronischen Nachricht gebildeten elektronischen Nachricht,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Erzeugungsvorrichtung (6) für eine elektronische
Nachricht eine Vorrichtung zum Hinzufügen von Routeninformationen über die
Route oder Fahrzeugpositionsinformationen über eine gegenwärtige Position
eines Fahrzeugs zu der elektronischen Nachricht, die die Sprachdaten
als eine hinzugefügte
Datei enthält, aufweist,  welche
Routeninformationen als Text- oder Bildinformationen auswählbar sind
und Informationen  über
die gegenwärtige
Position, den Bestimmungsort sowie den Abstand und/oder die geschätzte Ankunftszeit
bzw....
Patent DE-10328114-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: PEDERSEN POUL H HOLM
IPC: B62D5/093
Filed: 2003-06-20
Granted: 2007-09-06
Abstract: Hydraulische
Lenkeinrichtung mit einem Lenkmotor, einem Versorgungspfad zwischen
einer Druckquelle und dem Lenkmotor, in dem eine Drosselanordnung
und ein Meßmotor
angeordnet sind, einem Rücklaufpfad
zwischen dem Lenkmotor und einer Drucksenke, in dem eine Rücklaufdrossel
angeordnet ist, und einem Nebenschlußpfad, der den Versorgungspfad
und den Rücklaufpfad
am druckquellen- bzw. drucksenkenseitigen Ende verbindet und der
eine Nebenschlußdrossel
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Last am Lenkmotor (2)
der Druckabfall über
die Nebenschlußdrossel
(A N ) größer ist
als die Summe der Druckabfälle
zwischen einem Punkt vor der ersten Drossel und einem Punkt hinter
der letzten Drossel der Drosselanordnung (A 2 ,
A 3 , A 4 ).