baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015706-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01M50/249
Filed: 2013-09-20
Abstract: Energiespeicheranordnung (1), aufweisend wenigstens einen in einem Energiespeichergehäuse (5) aufgenommenen elektrischen Energiespeicher (2), wobei das Energiespeichergehäuse (5) und/oder der Energiespeicher (2) zumindest abschnittsweise mit wenigstens einem aus einem Kunststoffmaterial mit darin enthaltenen Verstärkungsfasern gebildeten Bandmaterial (3) umwickelt ist.
Patent DE-102013015755-A1 (DE)
Title: Elektrische Batterie für ein Fahrzeug
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Batterie (1) für ein Fahrzeug mit mehreren in einem Batteriegehäuse (3) angeordneten Einzelzellen und zumindest einer, innerhalb des Batteriegehäuses (3) angeordneten Temperiereinheit (4) zur Temperierung der Einzelzellen, wobei die Temperiereinheit (4) mit einem Temperierkreislauf (5) gekoppelt und von einem innerhalb des Temperierkreislaufs (5) befindlichen Temperiermedium (M) durchströmbar ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der Temperiereinheit (4) und dem Temperierkreislauf (5) zumindest ein Ventil (6) derart angeordnet, dass zumindest ein Einlass (4.1) für das Temperiermedium (M) in die Temperiereinheit (4) zwischen dieser und dem Temperierkreislauf (5) außerhalb eines Inneren des Batteriegehäuses (3) schaltbar ist.
Patent DE-102013015904-A1 (DE)
Title: Rotiervorrichtung für ein mobiles elektronisches Gerät und Verfahren sowie Computerprogrammprodukt zum Erzeugen einer Pseudo-Zufallszahl
Inventor: LINK MATTHIAS
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-09-25
Abstract: Rotiervorrichtung für ein mobiles elektronisches Gerät und Verfahren sowie Computerprogrammprodukt zum Erzeugen einer Pseudo-Zufallszahl. Die Erfindung offenbart eine Rotiervorrichtung (104), die dazu ausgebildet ist, ein mobiles elektronisches Gerät (102) zu rotieren, mit zumindest einem Befestigungselement (108), das an einer ersten Seite der Rotiervorrichtung (104) angeordnet ist und das dazu ausgebildet ist, die Rotiervorrichtung (104) an dem mobilen elektronischen Gerät (102) zu befestigen; einem vorstehenden Bereich, der an der zweiten Seite der Rotiervorrichtung (104) ausgebildet ist und der den Drehpunkt und den Lagerpunkt bildet, wenn sich das mobile Endgerät (102) dreht.
Patent DE-102013016003-A1 (DE)
Title: Manuell angetriebene Schweißvorrichtung zum Lichtbogenschweißen sowie Verfahren zum Lichtbogenschweißen
IPC: B23K9/127
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell angetriebene Schweißvorrichtung (1). Aufgabe der Erfindung ist, eine Schweißvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die einen manuellen Schweißvorgang vereinfacht und eine gleichmäßige und hohe Qualität von Schweißnähten ermöglicht. Hierzu schlägt die Erfindung eine Schweißvorrichtung vor – mit einem Schweißbrennerkopf (3), – mit einer Führungsschiene (7), die parallel zu einer zu erzeugenden Schweißnaht (18) anordbar ist, – mit einem Führungsschlitten (9), wobei der Führungsschlitten (9) auf der Führungsschiene (7) führbar und zum Erzeugen eines Vorschubs antreibbar ist, – mit einer Halterung (11) zum Haltern des Schweißbrennerkopfes (3) an dem Führungsschlitten (7), – mit einer Betätigungsvorrichtung (13) zum manuellen Erzeugen einer Schwenkbewegung der Halterung (11) und des Schweißbrennerkopfes (3), und – mit einer Getriebevorrichtung (15), wobei die Schwenkbewegung der Halterung (11) über die Getriebevorrichtung (15) auf den Führungsschlitten (9) zum Erzeugen (11) des Vortriebs des Führungsschlittens (9) übertragbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Schweißverfahren.
Patent DE-102013017202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: KEUSEN DANIELA
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-10-16
Abstract: Das Verfahren dient zum Betreiben eines Gargeräts (2) mit einem Bildschirm (1), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Anzeigen von listenartigen Einträgen (E1–E5) auf dem Bildschirm (1) und Aktivieren eines der Einträge (E1–E5), wobei auf Aktivieren hin auf dem Bildschirm (1) benachbart zu dem aktivierten Eintrag (E1) mindestens ein zu diesem Eintrag (E1) zugehöriges aktivierbares Feld (F31–F34) zusätzlich angezeigt wird. Ein Gargerät (3) ist zum Ablauf des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche eingerichtet. Das Gargerät (3) mag insbesondere ein Dampfgar-/Back-Kombinationsgerät sein, insbesondere für den Gebrauch in gewerbsmäßigen Küchen.
Patent DE-102013018278-A1 (DE)
Title: Mehrzweckstaubsauger
Inventor: SIEGLE VOLKER
IPC: A47L9/28
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrzweckstaubsauger (18), insbesondere zur Benutzung mit einer elektrisch angetriebenen Werkzeugmaschine (12), der einen elektrischen Antrieb (22) zum Antreiben einer Lüftereinheit, und eine Stromversorgung zum Zuführen von elektrischen Strom zu dem elektrischen Antrieb des Mehrzweckstaubsaugers (18) aufweist. Die Stromversorgung umfasst ein damit verbundenes elektrisches Kabel, das es einem Benutzer ermöglicht, die Stromversorgung fallweise mit einer Wechselstromquelle zu verbinden, sowie wenigstens eine mit der Stromversorgung verbindbare wiederaufladbare Batterie, die die Stromversorgung mit Gleichstrom versorgen vermag, so dass ein Benutzer den Mehrzweckstaubsauger (18) auch dann nutzen kann, wenn die Stromversorgung nicht über das elektrische Kabel mit einer Wechselstromquelle verbunden ist. Weiterhin weist die Stromversorgung ferner wenigstens einen elektrischen Anschluss auf, über den eine angetriebene Werkzeugmaschine mittels eines Kabels mit der Stromversorgung verbunden werden kann, so dass die Stromversorgung den elektrischen Strom sowohl dem elektrischen Antrieb des Mehrzweckstaubsaugers (18) als auch dem elektrischen Antrieb der verbundenen Werkzeugmaschine (12) zuzuführen vermag.
Patent DE-102013018742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Anlegestatus eines Sicherheitsgurtes
Inventor: REFF OLIVER
IPC: B60R21/015
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Anlegestatus eines einem Fahrzeugsitz (2, 4) zugeordneten Sicherheitsgurtes (7, 8) in einem Fahrzeug mittels einer Bilderfassungseinheit. Erfindungsgemäß werden zusätzlich mittels der Bilderfassungseinheit ein auf einem Fahrzeugsitz (4) angeordneter Kindersitz (5) und ein Verlauf eines dem Kindersitz (5) zugeordneten Sicherheitsgurtes (7) erfasst, wobei zumindest ein dem Fahrzeugsitz (4) zugeordnetes Insassenrückhaltesystem in Abhängigkeit einer Ausrichtung des Kindersitzes (5) automatisch abgeschaltet wird und/oder ein Kraftniveau einer Gurtkraftbegrenzung des Sicherheitsgurtes (7) entsprechend eines Kindes (6) in dem Kindersitz (5) eingestellt wird und/oder bei Abweichen des Verlaufes des Sicherheitsgurtes (7, 8) von einem Sollverlauf eine Information ausgegeben wird.
Patent DE-102013022224-A1 (DE)
Title: Surface heat exchanger element for use as pre-fabricated panel for ceiling of building space or as absorber for solar collector, has heat transfer strip arranged transverse to extension direction of straight line sections
Inventor: BITTER KRISTINA
IPC: F24S10/70
Filed: 2013-12-20
Abstract: The surface heat exchanger element (10) has a carrier plate (13) and a piping system (15) fastened to the carrier plate. The piping system has straight line sections (19a to 19f) and curved line sections (18a to 18g) in alternating sequence. The straight line sections are thermally connected with the carrier plate with the aid of heat transfer element, particularly thermally conductive foils. The heat transfer strips (21a,21b) are arranged transverse to extension direction of the straight line sections. The heat transfer strips contact the carrier plate with their one side and the curved line sections with the same side or with their another opposite side.
Patent DE-102013102380-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einer neigungsverstellbaren Rückenlehne
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: A47C1/032
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel (10) mit einem Sitzflächenelement (20) und einer Rückenlehne (30), deren Neigung relativ zum Sitzflächenelement einstellbar ist, wobei das Sitzflächenelement mit der Rückenlehne über wenigstens ein Rahmenprofil (14) und wenigstens ein Gelenk (22) verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (22) in dem Rahmenprofil (14) angeordnet ist, dass das Gelenk zumindest ein erstes und ein zweites Gelenkelement (52, 50) umfasst, die quer zur Ebene der Sitzlehne zueinander versetzt angeordnet sind, dass beide Gelenkelemente (52, 50) beidseitig mit dem Rahmenprofil (14) verbunden sind, und dass wenigstens das erste Gelenkelement (52) mittels eines Stellantriebs (56) längenverstellbar ist. Die Erfindung schafft einen Rücklehnenverstellmechanismus, der im Rahmenprofil des Sitzes selbst angeordnet ist und damit eine große gestalterische Freiheit beim Stuhldesign ermöglicht.
Patent DE-102013109895-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: HOEFER FABIAN
IPC: A61B17/86
Filed: 2013-09-10
Abstract: Um ein medizinisches Instrument umfassend einen Werkzeugabschnitt mit einem ersten Werkzeugelement zum in Eingriff Bringen mit einem korrespondierenden zweiten Werkzeugelement an einem Implantat so zu verbessern, dass Implantate, insbesondere Knochenschrauben, einfach und schnell implantiert werden können, wird vorgeschlagen, dass es einen am oder im Instrument angeordneten oder ausgebildeten Knochenzementbehälter umfasst.
Patent DE-102013110579-A1 (DE)
Title: Laderaumzelle und Fahrzeug mit einer Laderaumzelle
Inventor: HÖLL MICHEL
IPC: F24D3/12
Filed: 2013-09-24
Abstract: Eine Laderaumzelle, insbesondere eine mobile Laderaumzelle, mit einer Wandung (3) eines temperierbaren Raums (4) und einer Heizungsvorrichtung (5) zur Heizung des temperierbaren Raums (4), zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine Bodenwand (34) der Wandung (3) zumindest bereichsweise beheizbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013110905-A1 (DE)
Title: MRK Planungs- und Überwachungstechnologie
Inventor: KLUMPP WILLI
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Technologie zur Planung und Überwachung von Mensch-Roboter-Kollaborationsabläufen. In einem Überwachungsverfahren wird ein Layout (32) eines Arbeitsbereichs erfasst, in dem ein Mensch (28) und ein Manipulator (10) innerhalb eines Kollaborationsbereichs (50) zusammenwirken. Es werden Mensch-Roboter-Kollaborationszonen (MRK1, MRK2, MRK3, MRK4) gekennzeichnet und ggfs. kollisionsgefährdete Körperzonen oder Körperteile angegeben. Für den Manipulator (10) und/oder eine Manipulatorbestückung (36) werden Grenzgeometrien (G1, G2) erfasst und es wird während der Tätigkeit des Manipulators (10) die tatsächliche Bewegungsbahn mindestens eines Bezugspunkts (TCP, POI, K1, K2, K3) erfasst. Mittels eines automatisierten Bewertungsmoduls (38) wird eine zulässige Prozessgeschwindigkeit (v_zul) für die Nachverfolgung der Bewegungsbahn ermittelt. Die tatsächliche Prozessgeschwindigkeit (v_POI, v_TCP) wird mit der ermittelten zulässigen Prozessgeschwindigkeit (v_zul) verglichen.
Patent DE-102013111495-A1 (DE)
Title: Bewegliche Verbindungsstruktur für Schirm-Rippen und solche Verbindungsstruktur einsetzende Schirm-Rippen
Inventor: HUANG ZILI
IPC: A45B25/10
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung offenbart eine bewegliche Verbindungsstruktur der Schirm-Rippen und die solche Verbindungsstruktur einsetzende Schirm-Rippe, wobei die bewegliche Verbindungsstruktur der Schirm-Rippen ein an erster Rippe (1) angeordnetes erstes Gelenk (51) und ein an zweiter Rippe (2) angeordnetes zweites Gelenk (52) aufweist. Das erste Gelenk (51) und das zweite Gelenk (52) sind durch einen biegbaren Verbindungsabschnitt verbunden, und das erste Gelenk (51), das zweite Gelenk (52) und der Verbindungsabschnitt sind aus Kunststoffmaterial einstückig geformt sind. Bei der beweglichen Verbindungsstruktur der Schirm-Rippen und der solche Verbindungsstruktur einsetzenden Schirm-Rippe ist erfindungsgemäß die Nietung an den beweglichen Gelenken unnötig. Die Montage ist einfach und schnell und erspart die Arbeit, so dass die Effizienz der Produktion erhöht wird und die Kosten des Schirms reduziert werden. Und sie sind langlebig und geeignet für gerade Schirme oder mehrfach gefaltete Schirme, die automatisch oder manuell geöffnet werden.
Patent DE-102013203036-A1 (DE)
Title: Battery cell i.e. lithium ion battery cell, for motor car, has outlet connected with gutter-shaped recess and extended to outer side of gutter-shaped recess over edge area of lid, where recess is extended along portion of edge area of lid
Inventor: DUDEK JANINE
IPC: H01M50/15
Filed: 2013-02-25
Abstract: The cell has a galvanic element arranged in a cell housing. A lid component (200) covers an aperture of the cell housing. A lid (220) is arranged in the lid component. Two electrical terminals (230) are connected together in the lid component. A gutter-shaped recess (250) is extended along a portion of an edge area (260) of the lid, which is turned in a long side (z) of the cell housing. An outlet is connected with the gutter-shaped recess and extended to outer side of the gutter-shaped recess over the edge area of the lid, where depth of the gutter-shaped recess is about 0.1 to 3.5 mm.
Patent DE-102013203092-A1 (DE)
Title: Method for operating machine for producing and/or processing fiber web, involves reusing recovered braking energy, while recovered braking energy is stored in energy storage device as recovery energy for reuse
Inventor: STIBI BERND
IPC: B65H18/10
Filed: 2013-02-26
Abstract: The method involves accelerating rotor (100) of the machine accelerated by braking device (170,170') and drive device (160 160'). The drive device is braked by braking device for braking the braking energy that is partially recovered. The recovered braking energy is reused flexibly, while the recovered braking energy is stored in energy storage device (110,110') as recovery energy for reuse.
Patent DE-102013205438-A1 (DE)
Title: Method for controlling gear box of e.g. hybrid electric car, involves holding first clutch in engaged state and releasing second and fourth clutches in response to command, so that third clutch is engaged with synchronizer
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H61/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: The method involves generating a command to switch a gear box (196) of vehicle from a reverse gear into a forward drive gear, when the vehicle is driving from reverse direction to forward direction. A first clutch is held in an engaged state while the second and fourth clutches are released in response to the command, so that the third clutch is engaged with synchronizer. The renewed use of the fourth clutch is implemented in order to engage the fourth clutch, when the third clutch is in engaged state.
Patent DE-102013206207-A1 (DE)
Title: Schaufelblatt für eine Strömungsmaschine mit Hinterkantenprofilierung, Schaufel und integral beschaufelter Rotor
Inventor: RAMM GÜNTER
IPC: F01D5/14
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaufelblatt für eine Strömungsmaschine (100) mit einer Saugseite (5), einer Druckseite (7) und einer Schaufelhinterkante (200), wobei das Schaufelblatt (100) im Bereich der Schaufelhinterkante (200) zumindest abschnittsweise ein Profil (9) aufweist, welches sich über die Saugseite (5) und die Druckseite (7) der Schaufelhinterkante (200) erstreckt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Schaufel sowie einen integral beschaufelten Rotor.
Patent DE-102013206561-A1 (DE)
Title: Stecker mit neuartigen Primär-Rasthaken
Inventor: SCHMATZ ULRICH
IPC: H01R13/422
Filed: 2013-04-12
Abstract: Steckerelement (2), aufweisend zumindest zwei Kontaktelemente (4); und zumindest ein Rastelement (6) mit zwei gegenüberliegenden Rastnasen (8); wobei das zumindest eine Rastelement (6) zwischen den zumindest zwei Kontaktelementen (4) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Rastelement (6) schwenkbar bzw. biegbar ausgebildet ist, wobei die beiden Kontaktelemente (4) jeweils eine Vertiefung (16) aufweisen, die eingerichtet ist, mit einer der Rastnasen (8) des Rastelementes (6) in formschlüssigen Eingriff bringbar zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (16) weiterhin eingerichtet ist, ein Verschwenken bzw. Verbiegen des Rastelementes (6) in Richtung eines der Kontaktelemente (4) zu ermöglichen, so dass der formschlüssige Eingriff zwischen dem anderen Kontaktelement (4) und der zugehörigen Rastnase (8) lösbar ist.
Patent DE-102013207654-A1 (DE)
Title: Method for operating time-of-flight camera system, involves executing phase measuring cycle with two phase positions, where two phase angles have different modulation frequency
Inventor: MAY THOMAS
IPC: G01S17/10
Filed: 2013-04-26
Abstract: The method involves determining distance value of an object (40) based on the phase shifts of emitted and received signals (SP1,SP2). The phase shifts in two consecutive phase measuring cycles are determined, and each phase measuring cycle is performed with two phase positions, where two phase angles have different modulation frequency. An independent claim is included for time-of-flight camera system.
Patent DE-102013209841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ankündigung eines sich nähernden Fahrzeugs
Inventor: NAKAYAMA TOSHIAKI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ankündigung eines sich nähernden Fahrzeugs ist in einem Fahrzeug angeordnet, um ein Ankündigungsgeräusch zur Außenseite des Fahrzeugs hin zu erzeugen und enthält wenigstens einen kleinen Lautsprecher (1), der das Ankündigungsgeräusch mit einer hörbaren Frequenz erzeugt. Der kleine Lautsprecher (1) ist an einer Schallröhre (4) einer Hupe (2) des Fahrzeugs angeordnet, wobei die Hupe (2) einen Warnton erzeugen kann. Der kleine Lautsprecher (1) gibt das Ankündigungsgeräusch in die Schallröhre (4) derart ab, dass das Ankündigungsgeräusch von dem Fahrzeug über die Schallröhre (4) abgegeben wird. Der kleine Lautsprecher (1) liegt strommittig eines Schallwegs der Schallröhre (4).
Patent DE-102013211559-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: MARQUAS KARSTEN
IPC: H05B6/36
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (3) mit einem darin angeordneten Fluidkanal mit einem Fluideinlass (6, 7) und einem Fluidauslass (6, 7), wobei in dem Gehäuse (3) ein ein magnetisches Wechselfeld erzeugendes Element vorgesehen ist, wobei weiterhin zumindest ein metallisches Flächenheizelement (18, 19, 20) vorgesehen ist, welches durch das magnetische Wechselfeld aufheizbar ist, wobei das zumindest eine Flächenheizelement (18, 19, 20) im Fluidkanal angeordnet ist, wobei das das magnetische Wechselfeld erzeugende Element durch eine hohlzylindrisch ausgeformte Spule (8) gebildet ist, welche mit einer Wechselspannung betreibbar ist, wobei die Spule (8) fluiddicht von dem Fluidkanal abgetrennt ist.
Patent DE-102013216167-A1 (DE)
Title: Elektrodenschaft
Inventor: GANTER MARKUS
IPC: B23K11/31
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrodenschaft (1) für eine Elektrode zum Widerstandsschweißen, insbesondere Punktschweißen, aufweisend eine Halteeinrichtung zum Halten einer Elektrodenkappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung an einem separat von dem übrigen Elektrodenschaft (3) ausgebildeten Schaftbauteil (4) angeordnet ist, welches mit dem übrigen Elektrodenschaft (3) verbindbar ist.
Patent DE-102013217024-A1 (DE)
Title: Produkte im Spender zur oxidativen Farbveränderung von keratinischen Fasern
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: A61K8/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Produkt zur oxidativen Färbung und/oder Aufhellung keratinischer Fasern, umfassend (1) einen Spender, der – zwei voneinander getrennte Kammern (A) und (B) aufweist, – eine Auslassöffnung (C) aufweist, die mit der Kammer (A) und mit der Kammer (B) in Verbindung steht, (2) eine wässrige kosmetische Zubereitung (a) in der Kammer (A) mit einer Viskosität V1 von 1000 bis 100 000 mPas (22 °C / Brookfield-Viskosimeter / Spindel 5 / 4 Upm), (3) eine wässrige kosmetische Zubereitung (b) in der Kammer (B) mit einer Viskosität V2 von 1000 bis 100 000 mPas (22 °C / Brookfield-Viskosimeter / Spindel 5 / 4 Upm), dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Viskositäten V1/V2 bei einem Wert von 0,3 bis 3,0 liegt.
Patent DE-102013217620-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren einer Interieurfläche eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: BACKOS TASIE N
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht Verfahren zum Generieren einer Interieurfläche eines Fahrzeuginnenraums vor. Es wird eine Auswahl von dem Nutzer für einen von mehreren Identifikatoren der allgemeinen Vorlage erhalten, und es wird eine Auswahl von dem Nutzer für eine erwünschte Position einer Exterieurfläche eines spezifischen Fahrzeug erhalten, um die allgemeinen Kriterien für den gewählten der Identifikatoren den Exterieurflächenangaben der gewählten gewünschten Position zuzuordnen. Interieurflächenangaben der gewählten gewünschten Position werden als Funktion der allgemeinen Kriterien des gewählten der Identifikatoren und der Exterieurflächenangaben der gewählten gewünschten Position ermittelt. Die Interieurfläche, die die Interieurflächenangaben der Konfiguration des bestimmten Fahrzeugs entsprechend den allgemeinen Kriterien des gewählten der Identifikatoren und den Exterieurflächenangaben der gewählten gewünschten Position darstellt, wird auf der Anzeigevorrichtung angezeigt.
Patent DE-102013219226-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für ein Fahrzeug mit mehreren Schleifleisten
Inventor: WEBER-LOSCHNIG LOTHAR
IPC: B60L5/20
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (1) für ein Schienenfahrzeug mit einer primären Schleifleiste (3) und zumindest einer weiteren, sekundären Schleifleiste (4) zur galvanischen Verbindung des Stromabnehmers mit einem Fahrdraht (2) eines ortsfesten Streckennetzes, wobei die sekundäre Schleifleiste (4) gegenüber der primären Schleifleiste (3) beweglich auf dem Stromabnehmer (1) gelagert ist, wobei die sekundäre Schleifleiste (4) zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung so bewegbar ausgestaltet ist, dass in der ersten Stellung die primäre Schleifleiste (3) und die sekundäre Schleifleiste (4) mit dem Fahrdraht (2) galvanisch verbunden sind, und dass in der zweiten Stellung die primäre Schleifleiste (3) mit dem Fahrdraht (2) galvanisch verbunden ist und die sekundäre Schleifleiste (4) frei von einer galvanischen Verbindung mit dem Fahrdraht (2) ist.
Patent DE-102013220092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren eines Aktivkohlefilters und Tankentlüftungssystem
Inventor: WEIGL MANFRED
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Regenerieren eines Aktivkohlefilters eines Tankentlüftungssystems eines brennkraftmaschinenbetriebenen Kraftfahrzeuges beschrieben. Ferner wird ein Tankentlüftungssystem eines brennkraftmaschinenbetriebenen Kraftfahrzeuges erläutert. Zur Regeneration des im System vorgesehenen Aktivkohlefilters werden die im Filter eingespeicherten Kohlenwasserstoffe durch Unterdruckbeaufschlagung ausgegast, vom Aktivkohlefilter entfernt, kondensiert und gesammelt. Die gesammelten verflüssigten Kohlenwasserstoffe werden der Brennkraftmaschine vorzugsweise zu einem bestimmten Zeitpunkt zugeführt. Diese Regeneration des Aktivkohlefilters hat den Vorteil, dass sie unabhängig vom Betrieb der Brennkraftmaschine erfolgen kann.