baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014024-A1 (DE)
Title: Lager und Mischvorrichtung mit Lager
Inventor: JÄGLE PETER
IPC: B01F35/60
Filed: 2015-10-31
Abstract: Die erfindungsgemäße Mischvorrichtung (1) weist das erfindungsgemäße Lager (5) auf, bei dem zwei Führungselemente (7, 8) vorgesehen sind. Zur Zwangsführung der Führungselemente (7, 8) und damit zur Zwangsführung einer Aufnahmevorrichtung (2) der Mischvorrichtung (1) sind die Führungselemente (7, 8) über wenigstens ein bewegliches Verbindungselement (11) miteinander und das zweite Führungselement (8) über wenigstens ein bewegliches Befestigungselement (12) mit einer Befestigungsvorrichtung (9), insbesondere des Lagers (5) verbunden. Zur besseren Aufnahme von auf die Aufnahmevorrichtung (2) einwirkenden Gewichtskräften sind die beiden Führungselemente (7, 8) mit vertikalem Abstand zueinander angeordnet, wobei das wenigstens eine bewegliche Verbindungselement (11) und das wenigstens eine bewegliche Befestigungselement (12) als Stützen dienen, über die auf die Aufnahmevorrichtung (2) einwirkende Gewichtskräfte abgeleitet und von dem Lager (5) aufgenommen werden können.
Patent DE-102015016398-A1 (DE)
Title: Leicht handhabbare Abstandsmessvorrichtung zur genauen Ausrichtung eines kostengünstig hochzumauernden Sichtmauerwerks, insbesondere zur Festlegung des Abstandes von einem Mauerwerk und der Lotrechten desselben
Inventor: SALA WALDEMAR
IPC: E04G21/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leicht handhabbare Abstandsmessvorrichtung zur genauen Ausrichtung eines kostengünstig hochzumauernden Sichtmauerwerks, insbesondere zur Festlegung des Abstandes desselben von einem Mauerwerk und/oder der Lotrechten desselben, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Abstandsmessvorrichtung zwei Messschenkeln umfasst, die beiden Messschenkel miteinander verbunden sind, die beiden Messschenkel im rechten Winkel zueinander ausgerichtet sind, die Messschenkel, vorzugsweise deren Außenseiten und/oder Innenseiten, geradlinig verlaufen, auf mindestens einer Oberseite und/oder einer Unterseite der Messschenkel eine Skala mit Maßangaben, z. B. der Länge, angebracht ist, an den Außenseiten Magnetschichten angeordnet sind, die Außenseiten und/oder Innenseiten der Messschenkel der Abstandsmessvorrichtung zum Anlegen gegen das Mauerwerk geeignet ist. die Abstandsmessvorrichtung einstückig ausgebildet ist und auf der Unterseite und/oder der Oberseite der Abstandsmessvorrichtung ein Anzeigemittel für eine sichtbare Darstellung von Informationen angeordnet ist.
Patent DE-102015101153-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betrieb eines Last-Stufenschalters
Inventor: WIJEKOON PINIWAN THIWANKA BANDARA
IPC: H02P13/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Ein System zum Betreiben eines Laststufenschalters (OLTC) enthält eine Mehrzahl von Strängen, die mechanische Schalter enthalten. Zumindest ein Strang schaltet von einer ersten Anzapfung auf eine zweite Anzapfung des OLTC auf Empfang eines Stufenumschaltsignals um. Zumindest ein mechanischer Schalter ist aktiviert, um eine elektrische Verbindung zwischen der ersten oder der zweiten Anzapfung und einem Versorgungsanschluss des OLTC herzustellen. Außerdem enthält das System Halbleiterschalter, die parallel zu den mechanischen Schaltern geschaltet sind und im aktivierten Zustand die erste oder die zweite Anzapfung mit dem Versorgungsanschluss elektrisch verbinden. Das System enthält eine Verarbeitungseinheit, die die mechanischen Schalter und die Halbleiterschalter selektiv aktiviert und deaktiviert derart, dass die elektrische Verbindung zwischen zumindest einer der Anzapfungen und dem Versorgungsanschluss während des Übergangs von zumindest einem Strang von der ersten Anzapfung zu der zweiten Anzapfung aufrecht erhalten wird.
Patent DE-102015107458-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: PONTINHA DANIEL
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) mit mindestens einer ersten Beleuchtungseinrichtung (18) zur Straßenfahrt, welche zumindest die Funktion eines Abblendlichtes und/oder eines Fernlichtes (24) erfüllt, und mindestens einer zweiten Beleuchtungseinrichtung (20), welche die Funktion eines Arbeitslichtes (28) erfüllt, wobei die Beleuchtungseinrichtungen (18, 20) zur Erzeugung des Lichtes Lichtquellen (34, 38, 40) aufweisen und das Licht zumindest teilweise gerichtet an eine Umgebung der Arbeitsmaschine (10) abgeben. Erfindungsgemäß ist die zweite Beleuchtungseinrichtung (20) in einem ersten Betriebsmodus für eine Straßenfahrt und einem zweiten Betriebsmodus als Arbeitsbeleuchtung (28) einsetzbar.
Patent DE-102015108674-A1 (DE)
Title: Selbsttätiger durchflussbegrenzer für eine fahrzeugairbaganordnung
Inventor: YOUNG JOHN A
IPC: B60R21/2334
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine aufblasbare Airbaganordnung weist eine erste und eine zweite Wand auf, die versiegelbar verbunden sind, um eine aufblasbare Blase zu definieren, die ein Innenvolumen aufweist, das zwischen einem entleerten und einem aufgeblasenen Zustand betätigbar ist. Mindestens eine Falte ist in mindestens einer der ersten und der zweiten Wand definiert, wobei die mindestens eine Falte einen expandierten Abschnitt des Innenvolumens definiert. Ein erster und ein zweiter Schlitz sind in der ersten Wand definiert und definieren eine Lüftungsöffnung, die mit dem expandierten Abschnitt des Innenvolumens in Verbindung steht, wobei die Lüftungsöffnung eine offene Position mit der aufblasbaren Blase im entleerten Zustand definiert und wobei sich der Lüftungsöffnung in eine geschlossene Position bewegt, während die aufblasbare Blase in den aufgeblasenen Zustand versetzt wird.
Patent DE-102015109669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsanordnung, Beleuchtungsanordnung, Kraftfahrzeug und tragbares Funktionselement
Inventor: VEHOFF THORSTEN
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsanordnung (10) bereitgestellt. Bei dem Verfahren wird mittels einer Lichtdetektoranordnung (12) der Beleuchtungsanordnung (10) ein Wellenlängenspektrum von Umgebungslicht (30) in einem ersten Raumbereich (20) erfasst. Abhängig von dem erfassten Wellenlängenspektrum des Umgebungslichts (30) in dem ersten Raumbereich (20) wird ein Ansteuersignal zum Ansteuern einer Leuchtenanordnung (14) der Beleuchtungsanordnung (10) derart erzeugt, dass die Leuchtenanordnung (14) in Reaktion auf das Ansteuersignal in einen zweiten Raumbereich (22) Emissionslicht (32) mit einem vorgegebenen Wellenlängenspektrum emittiert.
Patent DE-102015114886-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Fluide und Verfahren zur Herstellung einer solchen Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/48
Filed: 2015-09-04
Abstract: Bereitgestellt werden eine Heizvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000, 1100) für Fluide mit einer rohrförmigen Mantelfläche (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101) aus Metall, mit mindestens einem Heizelement (102, 202, 302, 312, 402, 502, 602, 702, 802, 902, 1002, 1102) und mit mindestens einem Steuer- und/oder Regelelement (103, 203, 303, 403, 420, 503, 620, 720, 803, 903, 1003, 1103) für das mindestens eine Heizelement (102, 202, 302, 312, 402, 502, 602, 702, 802, 902, 1002, 1102), wobei das mindestens eine Heizelement (102, 202, 302, 312, 402, 502, 602, 702, 802, 902, 1002, 1102) und das mindestens eine Steuer- und/oder Regelelement (103, 203, 303, 403, 420, 503, 620, 720, 803, 903, 1003, 1103) zumindest teilweise innerhalb der rohrförmigen Mantelfläche (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101) aus Metall angeordnet und zumindest teilweise in ein innerhalb der rohrförmigen Mantelfläche (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101) aus Metall vorhandenes Pulver oder Granulat eingebettet sind, bei der das wenigstens eine Heizelement (102, 202, 302, 312, 402, 502, 602, 702, 802, 902, 1002, 1102) eine Heizpatrone, eine Hohlpatrone, ein Rohrheizkörper oder eine Rohrwendelpatrone ist, bei der das Pulver oder Granulat ein Metallpulver oder Metallgranulat (109, 209, 309, 409, 509, 609, 709, 809, 909, 1009, 1109) ist, und bei der das mindestens eine Steuer- und/oder Regelelement (103, 203, 303, 403, 420, 503, 620, 720, 803, 903, 1003, 1103) elektrisch isoliert vom Metallpulver oder Metallgranulat (109, 209, 309, 409, 509, 609, 709, 809, 909, 1009, 1109) ist sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektrischen Heizvorrichtung.
Patent DE-102015116313-A1 (DE)
Title: Verwendung eines mit einer Isolationsschicht versehenen Widerstandsdrahts für eine Elektroschweißmuffe
Inventor: GERTLER MARTIN
IPC: F16L47/03
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Verwendung eines mit einer elektrisch isolierenden Isolationsschicht (9) versehenen Widerstandsdrahts (6) für eine Elektroschweißmuffe (1). Die Elektroschweißmuffe (1) weist eine Komponente (2) aus einem thermoplastischen Material auf, und der Widerstandsdraht (6) ist angeordnet, um die Komponente (2) im Einsatz durch Stromfluss durch den Widerstandsdraht (6) zumindest teilweise zu schmelzen. Die Durchschlagsspannung der Isolationsschicht (9) bei Raumtemperatur beträgt 50 bis 1000 V.
Patent DE-102015117719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIRNING WALTER
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-10-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen. Das Lenksystem umfasst eine Hilfskraftlenkung zur Einbringung eines Unterstützungsmoments in ein Lenkgetriebe. Die Hilfskraftlenkung umfasst einen Tunnelmagnetowiderstand-Winkelsensor. Der Tunnelmagnetowiderstand-Winkelsensor ermittelt einen Roh-Winkel (aR). Ein Kompensations-Winkel (Komp) wird in Abhängigkeit von dem Roh-Winkel (aR) ermittelt. Ein korrigierter Winkel (aK) wird in Abhängigkeit von dem Roh-Winkel (aR) und dem Kompensations-Winkel (Komp) ermittelt.
Patent DE-102015117786-A1 (DE)
Title: Klimaanlagensystem und Verfahren zur Kühlung von Luft unter Verwendung eines solchen Klimaanlagensystems
Inventor: CRUZ MARZO RAFAEL
IPC: F25B1/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Klimaanlagensystem (1) zur Kühlung von einem Gesamtluftstrom (2), aufweisend wenigstens eine Vorkühlereinheit (9) mit einer Vorkühler-Leitung (7), die einen ersten Luftstrom (5) von aus der Umgebung (12) angesaugter Luft fördert und die durch wenigstens eine erste adiabate Verdunstungskühleinheit (15) verläuft, wenigstens eine Hauptkühlereinheit (10) mit einer Hauptkühler-Leitung (8), die einen zweiten Luftstrom (6) fördert und die durch einen Wärmetauscher (19) verläuft, und wenigstens einen Tank (22), wobei die Hauptkühler-Leitung (8) durch eine zweite adiabate Verdunstungskühleinheit (20), die stromab des Wärmetauschers (19) angeordnet ist, verläuft, wobei eine Kühlmittel-Rückführ-Leitung (25) den wenigstens einen Wärmetauscher (19) mit der ersten adiabaten Verdunstungskühleinheit (15) verbindet und das durch den Wärmetauscher (19) geströmte Kühlmittel zu der ersten adiabaten Verdunstungskühleinheit (15) fördert, und wobei die Vorkühler-Leitung (7) und die Hauptkühler-Leitung (8) in eine Zuführ-Leitung (3) münden.
Patent DE-102015119787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffgranulats
Inventor: MÜLLER HORST
IPC: B29B9/16
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffgranulats (16), bei dem ein Prozessfluid (12) in einer Prozesskammer (10) enthalten ist, in der Prozesskammer (10) eine Unterwassergranulierung stattfindet und das Prozessfluid (12) in der Prozesskammer (10) eine Temperatur aufweist, die in einem Temperaturbereich von größer als 120°C liegt. In der Prozesskammer (10) herrscht ein Prozessdruck von mindestens 2,0 bar, und unter diesem Prozessdruck erfolgt ein Granulieren der Kunststoffstränge (14) zu Kunststoffgranulat (16). Aus der Prozesskammer (10) wird ein Gemisch (18) von Prozessfluid (12) und Kunststoffgranulat (16) unter Abkühlung des Kunststoffgranulats (16) in eine erste Kühlstrecke (25) abgeleitet. Dabei wird in der ersten Kühlstrecke (25) der Prozessdruck aufrechterhalten, und in einer ersten Trennvorrichtung (22) wird das Kunststoffgranulat (16) unter Prozessdruck vom Prozessfluid (12) getrennt. Das Prozessfluid (12) weist in der Prozesskammer (10) eine Temperatur auf, die in einem Temperaturbereich von 120°C bis 160°C liegt, und es herrscht in der Prozesskammer (10) ein Prozessdruck von größer als der Druck der Dampfdruckkurve des Prozessfluids (12). Das Kunststoffgranulat (16) wird nach der Trennung vom Prozessfluid (12) in der ersten Trennvorrichtung (22) in einer Linie kontinuierlich einem Dealdehydisierungsbehälter (46) zugeführt.
Patent DE-102015120294-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: EPPELE JOCHEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug (100) sowie ein Kraftfahrzeug (100) mit einer solchen Batterieeinrichtung. Die Batterieeinrichtung (1) umfasst wenigstens ein Batteriemodul (102) mit wenigstens einer Batteriezelle (103) und eine Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme des Batteriemoduls (102). Das Batteriemodul (102) ist mittels einer Befestigungseinrichtung (3) an der Aufnahmeeinrichtung (2) angebunden. Dabei umfasst die Befestigungseinrichtung (3) wenigstens ein Befestigungselement (4) mit wenigstens einer Sollbrucheinrichtung (5). Die Sollbrucheinrichtung (5) ist dazu geeignet und ausgebildet ist, bei Auftreten einer Überlast die Befestigung des Batteriemoduls (102) an der Aufnahmeeinrichtung (2) gezielt zu unterbrechen.
Patent DE-102015120838-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose eines Bremsbelagverschleißes
IPC: F16D66/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Diagnose eines Bremsbelagverschleißes, umfassend: das Ermitteln von Bremsinformationen jedes Bremsvorgangs durch ein Fahrzeugendgerät und das Zählen einer Anzahl von Bremsvorgängen; das Senden der Bremsinformationen und der Anzahl von Bremsvorgängen an einen Internet-der-Fahrzeuge-Cloudserver; das Ermitteln eines letztendlichen Verschleißes des Bremsbelags gemäß den Bremsinformationen und der Anzahl von Bremsvorgängen durch den Internet-der-Fahrzeuge-Cloudserver; und das Übermitteln des letztendlichen Verschleißes des Bremsbelags als Push-Nachricht an das Fahrzeugendgerät. Mit dem Verfahren nach Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird der letztendliche Verschleiß des Bremsbelags gemäß den Bremsinformationen und der Anzahl an Bremsvorgängen ermittelt, wodurch eine Genauigkeit der Diagnose verbessert wird, ein Versagen des Fahrzeugs effektiv verhindert wird und ein normales Fahrverhalten und eine normale Instandhaltung besser gewährleistet werden und sich einfach und zweckmäßig gestalten. Die vorliegende Erfindung offenbart zudem ein System zur Diagnose eines Bremsbelagverschleißes.
Patent DE-102015122358-A1 (DE)
Title: Drahtgewebe und verfahren zur herstellung
Inventor: FRÖHLICH HELMUT
IPC: D03D15/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Drahtgewebe (1) und Regeneratoreinrichtung (100) mit einem solchen Drahtgewebe, umfassend eine äußere Gehäuseeinrichtung (101), in welcher wenigstens ein Durchströmungsabschnnitt (102) mit einem freien Strömungsquerschnitt (103) gebildet ist, durch welchen ein Fluid in einer Strömungsrichtung (104) leitbar ist. In dem freien Strömungsquerschnitt (103) ist das Drahtgewebe (1) angeordnet. Das Drahtgewebe (1) weist eine Gewebelage (2) aus Kettdrähten (3) und Schussdrähten (4) auf, welche verwoben sind und eine Gewebefläche (6) aufspannen, wobei sich die Kettdrähte (3) entlang einer ersten Ausdehnung (7) und wobei sich die Schussdrähte (4) entlang einer zweiten Ausdehnung (8) der Gewebefläche (6) erstrecken. Dabei weist die Gewebefläche (6) wenigstens eine Unterbrechung (9) auf, welche einen Schussdraht (4) und/oder einen Kettdraht (3) entlang der ersten Ausdehnung (7) und/oder der zweiten Ausdehnung (8) der Gewebefläche (6) einmal unterbricht. Bei der Herstellung des Drahtgewebes (1) werden die Kettedrähte (3) und die Schussdrähte (4) zu einer Gewebefläche (6) verwoben und anschließend wird eine Unterbrechung (9) in die Gewebefläche eingebracht. Bei der Herstellung der Regeneratoreinrichtung (100) wird das Drahtgewebe (1) aufgewickelt und in dem freien Strömungsquerschnitt (103) angeordnet.
Patent DE-102015200730-A1 (DE)
Title: Batterie-Ladeverfahren
Inventor: SCHOELLER LEOPOLD
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladeverfahren für mindestens eine wiederaufladbare Zeile mit folgenden Schritten: Pulsförmiges Teilladen der Zelle und Fortsetzen des Ladens der Zelle mit einem nicht-pulsierenden Strom auf einem konstanten Spannungslevel.
Patent DE-102015203152-A1 (DE)
Title: Lenkersystem
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Lenkersystem für eine Achsanordnung eines Fahrzeugs, weist einen schwenkbaren Radträger, eine Lenkeranordnung, welche einen radträgerseitigen Abschnitt, einen karosserieseitigen Abschnitt und eine ebene einfache Krümmung aufweist, ein Zwischenelement, einen Lenkmechanismus, und eine Verbindungsstelle des Lenkmechanismus auf. Die Lenkeranordnung ist mittels einer kinematischen Kopplung mit dem Radträger wirkverbunden. Die kinematische Kopplung ist aus wenigstens einem Koppelelement ausgeformt. Wenigstens eine Achse der kinematischen Kopplung ist in dem Zwischenelement gelagert. Die Lenkeranordnung ist durch den Lenkmechanismus um eine zu einer Schwenkachse des Radträgers nahezu parallele Drehachse drehbar, wobei ein kontinuierliches Drehen der Lenkeranordnung über die kinematische Kopplung mit einem kontinuierlichen Schwenken des Radträgers in Zusammenhang steht. Das Lenkersystem ist gefedert mittels einer elastischen Lenkeranordnung oder mittels eines kardanischen Gelenks oder mittels eines elastischen Gelenks.
Patent DE-102015203645-A1 (DE)
Title: Elektrische Kurzschließereinrichtung
Inventor: SCHREMMER FRANK
IPC: H01H79/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine elektrische Kurzschließereinrichtung (10) mit einer elektrischen Kontaktanordnung, die aufweist: einen ersten und zweiten Kontakt (20, 30), die voneinander durch eine Gasstrecke getrennt sind, ein Bewegkontaktstück (45), das in einer Trennstellung vom zweiten Kontakt (30) getrennt ist und in einer Kontaktstellung den ersten und zweiten Kontakt (20, 30) miteinander verbindet, und einen Antrieb (50) zum Bewegen des Bewegkontaktstücks (45) von der Trennstellung in die Kontaktstellung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bewegkontaktstück (45) im Inneren eines aus nichtleitendem Material bestehenden Isolationsrohres (40) angeordnet ist.
Patent DE-102015205484-A1 (DE)
Title: Anordnung von ineinanderlaufenden oder sich kreuzenden Gleisen für Schienenfahrzeuge
Inventor: ACHLER RAINER
IPC: E01B7/22
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Anordnung von ineinanderlaufenden oder sich kreuzenden Gleisen für Schienenfahrzeuge, wie z.B. Weiche, Kreuzung oder Kreuzungsweiche, ist versehen mit mindestens zwei zueinander benachbarten Gleisen (12,^14), von denen jedes eine Innenschiene und eine Außenschienen (34, 32) aufweist, die auf in einem Schotterbett ruhenden Schwellen (28, 30, 46) mit zwei stirnseitigen Schwellenköpfen (42, 44, 48, 50) und unterseitiger Besohlung (52) befestigt sind. Die einander zugewandten Innenschienen (34) verlaufen in einem Zentralbereich (16) V-förmig. Die beiden Gleise (12, 14) sind im Zentralbereich (16) auf gemeinsamen Langschwellen (28), in an den Zentralbereich (16) jeweils angrenzenden ersten Abschnitten (20, 22) auf Kurzschwellen (46), die kürzer sind als die Langschwellen (28), und in auf die ersten Abschnitte (20, 22) jeweils folgenden zweiten Abschnitten (24, 26) auf Normalschwellen (30), die länger sind als die Kurzschwellen (46) und kürzer sind als die Langschwellen (28), befestigt. Die Kurzschwellen (46) sind symmetrisch zu den ihnen jeweils zugeordneten Gleisen (12, 14) angeordnet, indem die Schwellenköpfe jeder Kurzschwelle gleichermaßen weit über die betreffenden, von den Kurzschienen getragenen Innen- und Außenschienen (34, 32) überstehen. Die Besohlung (52) jeder Kurzschwelle weist eine über ihre Erstreckung gleich Elastizität und/oder Steifigkeit auf.
Patent DE-102015205754-A1 (DE)
Title: Pendelmasse und Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-03-31
Abstract: Pendelmasse (102) für eine Fliehkraftpendeleinrichtung (100) mit einem Pendelmasseträger (106), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Pendelmasse (102) aufweisend wenigstens eine Pendelmasseausnehmung (110) für ein Wälzelement (108) zur verlagerbaren Anordnung der Pendelmasse (102) an dem Pendelmasseträger (106), wobei die Pendelmasse (102) mehrere Lagen (112, 114) und wenigstens ein zwischen den Lagen (112, 114) angeordnetes Zwischenblech (104) aufweist und zur Bildung der wenigstens einen Pendelmasseausnehmung (110) die Lagen (112, 114) jeweils wenigstens eine Lagenausnehmung und das wenigstens eine Zwischenblech (104) wenigstens eine Zwischenblechausnehmung (116) aufweisen/aufweist, und Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (106) und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (106) entlang einer Pendelbahn zwischen zwei Endlagen verlagerbar angeordnete Pendelmasse, wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) wenigstens eine derartige Pendelmasse (102) aufweist.
Patent DE-102015206796-A1 (DE)
Title: Sichtfeldanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Darstellen eines Bildes in einem Sichtbereich einer Person
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sichtfeldanzeigevorrichtung (102) für ein Fahrzeug (100) zum Darstellen eines Bildes in einem Sichtbereich einer Person. Die Sichtfeldanzeigevorrichtung (102) weist eine Bildgebereinrichtung (110) zum Bereitstellen eines ersten Teilbilds und eines zweiten Teilbilds, eine optische Einrichtung (112) zum Projizieren des ersten Teilbilds entlang eines ersten Lichtpfads (107) zu einem, einem ersten Auge (104) der Person zuordenbaren ersten Augenbereich (105), und des zweiten Teilbilds entlang eines zweiten Lichtpfads (207) zu einem, einem zweiten Auge (204) der Person zuordenbaren, zweiten Augenbereich (205) und eine Einrichtung zum Vermindern eines Übersprechens zwischen dem ersten Lichtpfad (107) und dem zweiten Lichtpfad (207) auf.
Patent DE-102015207489-A1 (DE)
Title: Federelement-befestigungsstruktur eines sitzrahmenes für ein fahrzeug
Inventor: MATSUI HAYATO
IPC: B60N2/72
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Federelement-Befestigungsstruktur, die eine Struktur zum Befestigen eines Federelements (18) an einem Sitzkissenrahmen (10) ist, die Seitenrahmen (11L, 11R) mit Hilfe eines hinteren Rohrs (13) verbindet. Das Federelement (18) hat hintere Einrastabschnitte (18d1, 18d4) in Eingriff mit dem hinteren Rohr (13). Abdeckelemente (30L, 30R), die auf zur Mitte weisenden Seiten von Verbindungsabschnitten der Seitenrahmens (11L, 11R) und dem hinteren Rohr (13) angeordnet sind, haben Verlängerungsabschnitte (34L2, 34R2), die sich zur Sitzmitte erstrecken. Die hinteren Einrastabschnitte (18d1, 18d4) liegen an zur Sitzmitte weisenden Enden der Verlängerungsabschnitte (34L2, 34R2) an und sind an dem hinteren Rohr (13) durch Breitenrichtungspositionierung des Federelements (18) befestigt.