baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204013-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum positionsgenauen Halten eines Messers oder einer Klinge auf dem Schlitten eines Schlittenmikrotoms und Schlittenmikrotom
Inventor: SCHNEIDER ERWIN
IPC: G01N1/06
Filed: 2015-03-05
Granted: 2016-04-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum positionsgenauen Halten eines Messers oder einer Klinge auf dem Schlitten eines Schlittenmikrotoms, mit einer Aufnahmeeinrichtung (1) für das Messer oder die Klinge und Anschlussmitteln (2) zur Kopplung der Aufnahmeeinrichtung (1) mit dem Schlitten, wobei die Aufnahmeeinrichtung (1) einen Grundkörper (3) mit einer Auflagefläche (4) zum Auflegen des Messers oder der Klinge und eine Andruckplatte (5) zum klemmenden Halten des Messers oder der Klinge auf dem Grundkörper (3) oder auf der Auflagefläche (4) aufweist, ist im Hinblick auf eine einfache und schnelle Positionierung des Messers oder der Klinge in der Aufnahmeeinrichtung (1) derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Andruckplatte (5) an dem Grundkörper (3) zur Bewegung zwischen einer das Messer oder die Klinge freigebenden Entnahmeposition und einer das Messer oder die Klinge klemmend haltenden Fixierposition schwenkbar gelagert ist. Des Weiteren ist ein entsprechendes Schlittenmikrotom mit einer derartigen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102015224667-B3 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Belüftungsleitung
Inventor: Moschütz Harald
IPC: D06F39/08
Filed: 2015-12-09
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Einspülschale (101) zum Bereitstellen von Waschlauge, und einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (109) eine Einlassöffnung (115) aufweist, welche durch eine Zuführleitung (117) mit der Einspülschale (101) fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Laugenbehälter (109) mit einer Ablaufleitung (127) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Ablaufleitung (127) mit einer Laugenpumpe (133) verbunden ist, wobei die Laugenpumpe (133) ausgebildet ist, Waschlauge durch die Ablaufleitung (127) in einer Strömungsrichtung (134) aus dem Wäschepflegegerät (100) abzupumpen, wobei die Ablaufleitung (127) einen Ablaufbergbereich (137) aufweist, welcher stromabwärts der Laugenpumpe (133) angeordnet ist. Das Wäschepflegegerät (100) weist eine Belüftungsleitung (123) zum Belüften der Ablaufleitung (127) auf, wobei die Belüftungsleitung (123) eine Anschlussöffnung (121) aufweist, welche an der Einlassöffnung (115) angeordnet ist, um den Ablaufbergbereich (137) der Ablaufleitung (127) mit der Einlassöffnung (115) fluidtechnisch zu verbinden. Die Einspülschale (101) ist ausgebildet, Waschflüssigkeit durch die Zuführleitung (117) dem Laugenbehälter (109) zuzuführen, um sich an der Einlassöffnung (115) abgelagerte Verunreinigungen in den Laugenbehälter (109) zu befördern.
Patent DE-102018203636-B3 (DE)
Title: Trennvorrichtung zur Gleichstromunterbrechung eines Strompfads, und Bordnetz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÖSCHE DIRK
IPC: H01H9/54
Filed: 2018-03-09
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (12) zur Gleichstromunterbrechung eines Strompfads (8), insbesondere für ein Bordnetz (4) eines Kraftfahrzeugs (2), aufweisend einen Hybridschalter (14) mit einem stromführenden mechanischen Kontaktsystem (18) und mit einem hierzu parallel geschalteten ersten Halbleiterschalter (20), und eine schaltbare Widerstandskaskade (22) mit mindestens einem ohmschen Widerstand (24), welche parallel zu dem Kontaktsystem (18) des Hybridschalters (14) geschaltet ist, wobei die Widerstandskaskade (22) als ein kaskadierender Ausschaltüberspannungsbegrenzer ausgebildet ist.
Patent DE-102021134263-B3 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DAUCHER MARTIN
IPC: F16L58/00
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-02-02
Abstract: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Abgasrohr, wobei:- die Abgasanlage wenigstens einen Abführpfad aufweist, in welchem wenigstens ein Abdeckelement angeordnet ist, mittels welchem unter Nutzung des Kapillareffekts Kondensat aus dem Abgasrohr zumindest durch einen Teilbereich des Abführpfads hindurchförderbar und an eine Umgebung der Abgasanlage führbar ist;- zumindest ein Teil des Abführpfads durch wenigstens einen ersten Bereich einer ersten Oberfläche eines separat von dem Abgasrohr ausgebildeten und mit dem Abgasrohr verbundenen, ersten Bauelements der Abgasanlage und wenigstens einen den ersten Bereich überlappenden und von dem ersten Bereich beabstandeten, zweiten Bereich einer zweiten Oberfläche eines separat von dem Abgasrohr und separat von dem ersten Bauelement ausgebildeten und mit dem Abgasrohr und dem ersten Bauelement verbundenen, zweiten Bauelements der Abgasanlage gebildet ist; und- das Abdeckelement zumindest teilweise zwischen den Bereichen angeordnet ist und direkt an den Bereichen anliegt dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauelement ein erstes Schraubelement mit einem ersten Gewinde und das zweite Bauelement ein zweites Schraubelement mit einem mit dem ersten Gewinde korrespondierenden, zweiten Gewinde ist, welches mit dem ersten Gewinde verschraubt ist. Außerdem betrifft die Anmeldung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Abgasanlage.
Patent DE-102021204306-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Durchführen einer Roboterapplikation
Inventor: HETZKE ANDRÉ
IPC: B25J9/18
Filed: 2021-04-29
Granted: 2022-07-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Durchführen einer Roboterapplikation wird der Roboter in einem Einrichtbetrieb zum Ausführen einer Transferbewegung gesteuert und erreicht dabei die Robotergeschwindigkeit eine Einricht-Transferbewegungs-Spitzengeschwindigkeit, in dem Einrichtbetrieb zum Ausführen einer Prozessbewegung gesteuert und erreicht dabei eine Robotergeschwindigkeit eine Einricht-Prozessbewegungs-Spitzengeschwindigkeit, in einem Automatikbetrieb zum Ausführen der Transferbewegung gesteuert und erreicht dabei die Robotergeschwindigkeit eine Automatik-Transferbewegungs-Spitzengeschwindigkeit, und in dem Automatikbetrieb zum Ausführen der Prozessbewegung gesteuert und erreicht dabei die Robotergeschwindigkeit eine Automatik-Prozessbewegungs-Spitzengeschwindigkeit. Der Roboter wird so gesteuert, dass die Einricht-Transferbewegungs-Spitzengeschwindigkeit gegenüber der Automatik-Transferbewegungs-Spitzengeschwindigkeit reduziert und die Einricht-Prozessbewegungs-Spitzengeschwindigkeit gegenüber der Automatik-Prozessbewegungs-Spitzengeschwindigkeit nicht oder weniger als die Einricht-Transferbewegungs-Spitzengeschwindigkeit gegenüber der Automatik-Transferbewegungs-Spitzengeschwindigkeit reduziert ist, und/oder eine Fehlerreaktion wird ausgelöst, falls während des Steuerns des Roboters zum Ausführen der Transferbewegung im Einrichtbetrieb die Robotergeschwindigkeit außerhalb eines Prozessraums eine Einricht-Transferbewegungs-Geschwindigkeitsobergrenze überschreitet, deren Überschreiten während des Steuerns des Roboters zum Ausführen der Prozessbewegung im Einrichtbetrieb innerhalb des Prozessraums zulässig ist.
Patent DE-102021214450-B3 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-12-15
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1), umfassend ein Lenksäulenmodul (2) und ein Lenkgetriebe (3), wobei das Lenksäulenmodul (2) ein Lenkrad (4), eine Lenksäule (5), mindestens einen Sensor (6) zur Erfassung eines Lenkradwinkels (φ), einen Aktor (8) zur Erzeugung eines Gegenmoments am Lenkrad (4) und eine Steuereinheit (9) für den Aktor (8) aufweist, wobei das Lenksäulenmodul (2) und das Lenkgetriebe (3) nur datentechnisch verbunden sind, wobei das Lenkgetriebe (3) mit einer Zahnstange (10) gekoppelt ist, wobei die Steuereinheit (9) für den Aktor (8) derart ausgebildet ist, dass mindestens aus dem Lenkradwinkel (φ), der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) und einer Zahnstangenkraft (ZF) ein Steuersignal für den Aktor (8) gebildet wird, wobei mittels mindestens einer Kennlinie (15) der Zahnstangenkraft (ZF) ein Anteil des Gegenmoments zugeordnet wird, wobei die Steuereinheit (9) für den Aktor (8) weiter derart ausgebildet ist, einen Zahnstangenkraftoffset (ZFO) von einem Fahrerassistenz-System (14) zu empfangen oder aus einer Stellgröße des Fahrerassistenz-Systems (14) einen Zahnstangenkraftoffset (ZFO) zu berechnen, wobei der Summe von Zahnstangenkraft (ZF) und Zahnstangenkraftoffset (ZFO) über die Kennlinie (15) ein Anteil (A2) des Gegenmoments zugeordnet wird, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102022000390-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilautomatisiert steuerbaren Fahrzeugs
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-02-01
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilautomatisiert steuerbaren Fahrzeugs (1) unter Berücksichtigung von in einer digitalen Straßenkarte gespeicherten Informationen, wobei die Informationen Eigenschaften von mit einer Umfeldsensorik (4) des Fahrzeugs (1) observierbaren Entitäten (2) und semantischen Beziehungen zwischen den observierbaren Entitäten (2) umfassen, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:- Einbringen von Abhängigkeitsgraphen (3) zusammen mit der digitalen Straßenkarte in das Fahrzeug (1);- Observieren des Fahrzeugumfelds mit der Umfeldsensorik (4);- Erkennen von oberservierbaren Entitäten (2) im Fahrzeugumfeld und Vergleich der erkannten Entitäten (2) mit ihren entsprechenden Pendants in der digitalen Straßenkarte;- Wenn ein Unterschied zwischen einer erkannten Entität (2) und ihrem digitalen Pendant festgestellt wird:- Durchlaufen des für die geänderte Entität (2) geltenden Abhängigkeitsgraphen (3);- Wenn der Unterschied einen Einfluss auf wenigstens eine semantische Beziehung zwischen der geänderten Entität (2) und einer abhängigen Entität (2) hat: Aktualisieren der entsprechenden in der digitalen Straßenkarte gespeicherten semantischen Beziehung zur Berücksichtigung des Einflusses.
Patent DE-3911363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mit Duftstoffen anzureichernder Wasch- oder Spüllauge und Duftstoffzugabemittel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BARON FREYTAG VON LORINGHOVEN
IPC: D06F39/02
Filed: 1989-04-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mit Duftstoff anzureichender Wasch- oder Spüllauge in
automatischen Waschmaschinen, wobei der Duftstoff gegen Ende des
Waschprozesses, nämlich
während
des letzten Waschganges oder der abschließenden Spülphase der Wasch- bzw. Spüllauge zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet daß mindestens
1 g, vorzugsweise mehr als 2,5 g des Duftstoffes in Form lediglich
eines einzigen wasserlöslichen
oder dispergierenden und die gesamte Menge Duftstoffs enthaltenden
Festkörpers,
der einen Rauminhalt von mehr als 1 cm 3  bis
zu etwa 7 cm 3  aufweist, zugeführt wird.
Patent DE-4238896-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung zur Anzeige von Symbolkombinationen, denen ein Gewinn zugeordnet ist, bei einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/34
Filed: 1992-11-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Einrichtung zur Anzeige von Symbolkombinationen,
denen ein Gewinn zugeordnet ist, bei einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit einer Symbolspieleinrichtung und durchscheinend beleuchtbaren
Gewinnsymbolen eines Anzeigetableaus zur Darstellung von Symbolkombinationen und
deren Gewinnwert, wobei die Ablaufsteuerung in einer Steuereinheit
mit einem Mikrocomputer erfolgt, wobei von der Steuereinheit eine
erzielte Symbolkombination in dem Anzeigetableau durch ein Beleuchten
eines entsprechenden Gewinnsymbols angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß nach
einem Erreichen einer vorgegebenen Symbolkombination in der Symbolspieleinrichtung
(2) für
eine Anzahl nachfolgender Spiele in der Symbolspieleinrichtung (2)
zu Spielbeginn zufallsabhängig
eine Symbolkombination bestimmt wird, in der die in Umlauf befindlichen
Umlaufkörper
(3) stillgesetzt werden, wenn dies eine gewinnbringende Symbolkombination
ist, und daß bei
einer nicht gewinnbringenden Symbolkombination diese mit den Gewinnsymbolen
(5) des Anzeigetableaus (4) angezeigt werden und zufallsabhängig neue
Rastpositionen ermittelt werden, in denen die in Rotation befindlichen
Umlaufkörper (3)
der Symbolspieleinrichtung (2) stillgesetzt werden.
Patent DE-4313190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Initialisierung einer Datenschnittstelle für eine programmierbare Steuerung
Inventor: DICARLO DAVID A
IPC: G06F13/00
Filed: 1993-04-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Programmierbare
Steuerung (10) mit einem Prozessormodul (20) und einem Funktionsmodul (17),
bei der eines der Module (17, 20) einen Speicher (52) enthält, auf
den beide Module (17, 20) zugreifen können und über den Informationen ausgetauscht
werden, indem ein Modul die Informationen in dem Speicher (52) speichert und
das andere Modul die Informationen aus dem Speicher (52) ausliest,
wobei die programmierbare Steuerung (10) ferner eine Einrichtung
zur Initialisierung des Informationsaustausches enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Modul mit dem Speicher (52) ein Mittel aufweist, um in den Speicher,
(52) Größe-Daten
einzuschreiben, wobei die Größe-Daten
eine Anzahl von Speicherplätzen
bezeichnen,  das Modul ohne den Speicher (52) Mittel aufweist,
um die Größe-Daten
aus dem Speicher (52) auszulesen,  das Prozessormodul (20) Mittel
aufweist, um einen ersten vorbestimmten Satz von Daten in einen
Satz von Speicherplätzen
des Speichers (52) einzuschreiben und ein erstes Signal an das Funktionsmodul
(17) zu senden,  das Funktionsmodul...
Patent DE-4323798-B4 (DE)
Title: Belichtungssteuerung für eine Kamera
Inventor: KIRIGAYA TADAYUKI
IPC: G03B7/091
Filed: 1993-07-15
Granted: 2009-11-19
Abstract: Belichtungssteuerung für eine Kamera, mit einer Lichtmeßvorrichtung, einer Vorrichtung zum Einstellen der Filmempfindlichkeit, einer Entfernungsmeßvorrichtung, einer Blitzlichtvorrichtung und einer Rechenvorrichtung, wobei die Rechenvorrichtung einen Belichtungswert, einen Blendenwert und einen Verschlußzeitwert entsprechend der Lichtmessung und der eingestellten Filmempfindlichkeit berechnet, ferner umfassend eine Blendengrenzwert-Rechenvorrichtung zum Berechnen eines ersten Blendengrenzwertes und eines zweiten Blendengrenzwertes, wenn eine Blitzlichtaufnahme durchzuführen ist, wobei sich der erste Blendengrenzwert mit der Filmempfindlichkeit und der zweite Blendengrenzwert mit der Objektentfernung ändert, und eine automatische Einstellvorrichtung für einen minimalen Blendengrenzwert, die den ersten und den zweiten Blendengrenzwert vergleicht und den größeren Blendengrenzwert als minimalen Grenzwert für die Belichtungssteuerung einstellt, wobei die Filmempfindlichkeit mit einem vorbestimmten Wert zwischen 0 und 1 bewertet wird, und der erste Blendengrenzwert aus einer ersten Beziehung abgeleitet wird, in der der Blendenwert mit zunehmender Filmempfindlichkeit zunimmt, und der zweite Blendengrenzwert aus einer zweiten Beziehung abgeleitet wird, in der der Blendenwert mit abnehmender Objektentfernung zunimmt.
Patent DE-4419746-B4 (DE)
Title: Epoxy-Cyclopentanderivate und ihre Verwendung
Inventor: STOLL GERHARD
IPC: C11B9/00
Filed: 1994-06-06
Granted: 2004-07-01
Abstract: Epoxy-Cyclopentanonderivate I die der allgemeinen Formel I  worin der Rest R 1  eine Alkylgruppe mit 1 bis 8 C-Atomen und der Rest R 2  eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen bedeuten.
Patent DE-10005850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen
Inventor: KARTHAUS JUERGEN
IPC: G03F7/32
Filed: 2000-02-10
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen, bei dem man  a) eine elektrisch leitfähige Oberfläche eines Substrats mit einem durch Bestrahlen mit Synchrotron- oder UV-Strahlung vernetzbaren Kunststoff überzieht,  b) den Kunststoff über eine Maske partiell bestrahlt, so daß sich bestrahlte und nicht bestrahlte Bereiche ergeben,  c) die nicht bestrahlten Bereiche selektiv herauslöst, wobei sich Vertiefungen ergeben, an deren Grund die elektrisch leitfähige Oberfläche freiliegt,  d) die Vertiefungen elektrochemisch mit Aluminium ausfüllt, wonach  e) die bestrahlten Bereiche des Kunststoffs entfernt werden,  dadurch gekennzeichnet, daß  als Kunststoff ein Polyepoxid eingesetzt wird und die bestrahlten Bereiche des Kunststoffs mit rauchender Salpetersäure entfernt werden.
Patent DE-10027991-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördereinheit
Inventor: WALTER RUEDIGER
IPC: F02M37/50
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kraftstoffördereinheit
mit Einbauhalterung, die eine Verspannung der Anordnung gegen den Boden
eines Tanks mittels Druckfedern oder flexibler Dämpfungselemente oder dergleichen
bewirkt und die wenigstens ein erstes Reservoir mit einer darin
angeordneten Kraftstoffpumpe sowie einen Deckelverschluß für eine Montageöffnung in
einem Kraftstofftank aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich ein
zweites Reservoir (4) vorgesehen ist, das in Einbaulage neben dem
ersten Reservoir (2) angeordnet ist und das mit diesem kommuniziert und
daß das
erste und das zweite Reservoir (2, 4) wenigstens von einer Montagekonfiguration
zu einer Einbaukonfiguration relativ zueinander axial verschiebbar
und/oder verschwenkbar unter Beibehaltung der axialen Ausrichtung von
der Einbauhalterung (8) aufgenommen werden, wobei wenigstens ein
Reservoir (2, 4) wenigstens in der Einbaukonfiguration wenigstens
teilweise außerhalb
der projizierten Fläche
des Deckelverschlusses (5) im Tank angeordnet ist.
Patent DE-10034842-B4 (DE)
Title: Bindemodul für modulare Systeme
Inventor: DE LA TORRE JAIME
IPC: B42C19/00
Filed: 2000-07-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Bindevorrichtung (16) in einem Ausgabesystem (10) zum Verbinden mit einem Bilderzeugungssystem, das Dokumente erzeugt, die durch das Ausgabesystem (10) gebunden werden sollen, wobei das Ausgabesystem (10) eine Mehrzahl von diskreten Funktionsmodulen aufweist, die ein Kippmodul (12) und ein Akkumulatormodul (14), in dem Blattmaterial in jeweilige Jobs (J), die gebunden werden sollen, gesammelt wird, umfassen, wobei die Bindevorrichtung (16) folgende Merkmale aufweist:ein Einbandzuführungsmodul (18), das angepaßt und aufgebaut ist, um einen einer Mehrzahl unterschiedlicher Einbände (24) in das Ausgabesystem (10) einzubringen, wobei das Einbandzuführungsmodul (18) einen Einbandauswahlmechanismus (26) aufweist, der eine Meßeinrichtung (28), um zumindest einen Größenparameter des zu bindenden Jobs (J) zu bestimmen, umfaßt, wobei der Einbandauswahlmechanismus (26) einen Einband (C) entsprechend dem gemessenen Größenparameter aus der Mehrzahl von unterschiedlichen Einbänden (24) auswählt; undein Bindemodul (20), das mit dem Einbandzuführungsmodul (18) und dem Akkumulatormodul (14) verbunden ist, wobei das Bindemodul (20) angepaßt ist, um einen Einband (C) von dem Einbandzuführungsmodul (18) und einen zu bindenden Job (J) von dem Akkumulatormodul (14) zu empfangen, den zu bindenden Job (J) in einer gewünschten Ausrichtung in dem empfangenen Einband (C) zu plazieren und die Materialien in dem Einband (C) zu binden.
Patent DE-10046349-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät
Inventor: WIEMER HORST DIPL ING
IPC: D06F39/10
Filed: 2000-09-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Haushaltsgerät, wie Waschmaschine zum Wäschewaschen oder Geschirrspülmaschine, enthaltend eine Waschkammer (4, 6) zur Aufnahme und zum automatischen Waschen des Waschgutes, einen Wasserauslass (12) aus der Waschkammer (4, 6) in einen unter ihr gebildeten Sumpfraum (14), eine Umwälzleitung (16) mit einer Umwälzpumpe (18) zur Umwälzung von Wasser aus der Waschkammer (4, 6) durch den Sumpfraum (14) hindurch und zurück in die Waschkammer (4, 6) an einer höher als ihr Wasserauslass (12) gelegenen Stelle während Umwälzbetrieb, eine Abflußleitung (22) mit einer Abflußpumpe (24) zum Abpumpen des Wassers aus der Waschkammer (4, 6) durch den Sumpfraum (14) hindurch während Abpumpbetrieb, wobei der Umwälzpumpe (18) auf ihrer Saugseite (27) ein Sieb (30; 30-2) vorgeschaltet ist zum Herausfiltern von Flusen aus dem Wasserumwälzstrom (32) und wobei das Sieb (30; 30-2) so angeordnet ist, daß es von einer Wasserrückströmung (34) in der Umwälzleitung (16) rückwärts durchströmbar ist und dabei gefilterte Schmutzpartikel von der saugseitigen Filteroberfläche (42) des Siebs (30; 30-2) wegspülbar sind in den Saugraum (14), wo sie beim Abpumpbetrieb von dem Wasserablaufstrom (36) der Abflußpumpe (24) erfassbar und abtransportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb (30; 30-2) als Feinsieb zum Herausfiltern von Flusen und anderen kleinen Schmutzpartikeln aus dem Wasserumwälzstrom (32) ausgestaltet ist und daß die saugseitige Filteroberfläche (42) des Feinsiebs (30; 30-2) im Wasserablaufstrom (36) der Abflußpumpe (24) derart angeordnet ist, dass das von der Ablaufpumpe (24) angesaugte Behälterauslasswasser (40) unter einem spitzen Winkel auf die Feinfilteroberfläche (42) des Feinsiebs (30; 30-2) auftrifft und Schmutzpartikel davon seitlich wegspülbar sind.
Patent DE-10115843-B4 (DE)
Title: Antriebskraftverteilvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OKUMA SHINJI
IPC: B60K17/16
Filed: 2001-03-30
Granted: 2007-04-26
Abstract: Antriebskraftverteilvorrichtung
für ein Fahrzeug,
umfassend: ein Magnetflussdichte-Erfassungsmittel (34L, R) zum Erfassen
einer in elektromagnetischen Kupplungen (CL, CR) fließenden Magnetflussdichte
(Φ), ein
Stromerfassungsmittel (37) zum Erfassen eines in den elektromagnetischen
Kupplungen fließenden
Erregungsstroms (I) sowie ein Steuermittel (U) zum Bestimmen von Soll-Eingriffskräften (Tt)
der elektromagnetischen Kupplungen und Steuern/Regeln der Eingriffskräfte der
elektromagnetischen Kupplungen, wobei die Antriebskraftverteilung zwischen
Antriebsrädern
(WFR, WFL) des Fahrzeugs mittels der elektromagnetischen Kupplungen
(CR, CL) erfolgt, wobei das Steuermittel (U) eine Beziehung zwischen
dem Erregungsstrom (I) und der Magnetflussdichte (Φ) auf der Basis
der von dem Magnetflussdichte-Erfassungsmittel (34L, R) erfassten
Magnetflussdichte (Φ)
bestimmt, indem ein vorbestimmter Erregungsstrom an die elektromagnetischen
Kupplungen angelegt wird, der derart gewählt ist, dass die Kupplungen
nicht zur Antriebskraftverteilung angesteuert werden, eine Soll-Magnetflussdichte
(Φt) entsprechend
der Soll-Eingriffskraft
(Tt) in einen Soll-Erregungsstrom (It) auf der Basis der so bestimmten
Beziehung zwischen dem Erregungsstrom (I) und der Magnetflussdichte
(Φ) umwandelt,
wenn die elektromagnetischen Kupplungen zur Antriebskraftverteilung...
Patent DE-10118407-B4 (DE)
Title: Schwebeflügel-Windkraftanlage
Inventor: NOWOTNY HERBERT
IPC: F03D9/12
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Windkraftanlage
zur Erzeugung von kinetischer oder elektrischer Energie mit einem
eine Auf- und Abwärtsbewegung
ausführenden
und für
geringe Windgeschwindigkeiten optimierten Flügel (1) in Leichtbauweise,
der über
ein Pleuelrohr (3) und ein Schwungrad mit einem Generator, einer
Bewässerungspumpe
oder einem anderen Anwender verbunden ist, wobei eine Mechanik für die automatische
Auf- und Abwärtsbewegung
des Flügels (1)
an Führungen,
ein drehbarer Rahmen (2) für
die Drehung des Flügels
um eine vertikale Achse und Seitenflossen (15) zur Drehung des Flügels in
den Wind vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (1)
an jeder Seite in mindestens zwei Führungen geführt wird und die Mechanik Steuerstangen
(8) enthält,
die über
ein Ruderhorn (9) ein Höhenruder
(10) am Flügel
(1) auf- und abbewegen.