baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005686-U1 (DE)
Title: Stoppelement zur Kopplung der Zugleine großer Lenkdrachen mit einer Sicherheitsleine
IPC: B63H9/04
Filed: 2014-07-10
Abstract: An einer aus Führungselementen bestehenden Umlenkung (9), welche zugseitig die Flugleinen aufnimmt, frei geführte Zugleine (1), die durch die Lenkstange (2) geführt und mit einem Trapezloop (4) an einen Benutzer angeschlossen ist und im Betrieb Zugkräfte eines großen Lenkdrachens (8) auf einen Benutzer überträgt, mit einem Strang (1.2), an dem ein Element (3) zur Längenverstellung und zugseitig davon eine Verdickung (1.21) angeordnet ist und einem zweiten, jenseits der Umlenkung (9) zum Benutzer zurück geführten Strang (1.1), der im Falle einer Trennung des Benutzers von dem auslösbaren Trapezloop (4) als Sicherheitsleine zur Aufrechterhaltung der Verbindung des Benutzers mit dem dann zugkraftlosen Lenkdrachen dient, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den als Umlenkung (9) wirkenden Führungselementen (9.1, 9.2) der als Sicherheitsleine zum Lenkdrachen verbundenen Flugleine (6.1) und der weiteren Flugleinen (6.2) ein ebenfalls frei an der Zugleine geführtes Stoppelement (9.3) angeordnet ist, welches in seiner lichten Öffnung kleiner ist, als der äußere Umfang der Verdickung (1.21) und in seinem äußerem Umfang größer ist, als die lichte Öffnung der Umlenkung.
Patent DE-202014006396-U1 (DE)
Title: Kombination Heißluftballon-Gleitschirm zu lenkbarem Flugkörper
IPC: B64D17/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Kombination Gleitschirm-Heißluftballon ist dadurch gekennzeichnet, dass als ”Hülle” für den Ballons nicht nur die Form eines Gleitschirmes verwendet wird, sondern auch, mit geringen Abweichungen, auch die gesamte Bauart samt Steuerung.
Patent DE-202014006923-U1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60W10/20
Filed: 2014-08-27
Abstract: Fahrassistenzsystem, das zum selbstständigen Halten eines Kraftfahrzeuges (2) auf einer Spur (6) ausgelegt ist, wozu das Fahrassistenzsystem (4) mit einer Lenkung (8) des Kraftfahrzeuges (2) zusammenwirkt, wobei wenigstens ein Umfeldsensor (9, 20) vorgesehen ist, um eine Verkehrssituation im Umfeld des Kraftfahrzeuges (2) zu ermitteln und wobei eine Recheneinheit (12) vorgesehen ist, die abhängig von der Verkehrssituation einen zulässigen Grad selbstständigen Fahrens des Kraftfahrzeuges (2) anzupassen.
Patent DE-202014010150-U1 (DE)
Title: Rahmenloses Display für Smartphones
IPC: H04W88/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Rahmenloses Display, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte vordere Fläche vom Smartphone ein Rahmenloses Display ergibt (1).
Patent DE-202014101466-U1 (DE)
Title: Türen-Deckplatte aus Holzwerkstoff mit einer in die Türen-Deckplatte eingearbeiteten Musterung
IPC: E06B3/74
Filed: 2014-03-28
Abstract: Türen-Deckplatte aus Holzwerkstoff mit einer in die Deckplatte eingearbeiteten, insbesondere linienförmigen Musterung, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Deckschicht aufweist, und dass die Musterung unter Hitze- und Druckaufwendung in die Deckschicht und in die Deckplatte eingepresst ist.
Patent DE-202014102888-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer, insbesondere dämpfungseinstellbarer Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-06-25
Abstract: Schwingungsdämpfer, insbesondere dämpfungseinstellbarer Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, umfassend einen innerhalb eines Zylinderrohrs (2) geführten, darin axial verschiebbaren Kolben (3), der an einer Kolbenstange (4) befestigt ist, das Zylinderrohr (2) in eine erste Kammer (5) und eine zweite Kammer (6) teilt und von einem in den Kammern (5, 6) vorgesehenen Dämpfungsfluid durchströmbare Verbindungskanäle (13, 14, 15) aufweist, die sich von einer der ersten Kammer (5) zugewandten Stirnfläche (8) des Kolbens (3) zu einer der zweiten Kammer (6) zugewandten gegenüberliegenden Stirnfläche (9) des Kolbens (3) erstrecken, gekennzeichnet durch wenigstens ein parallel zu den Stirnflächen (8, 9) des Kolbens (3) drehbares Verstellteil (18), das wenigstens einem Verbindungskanal (15) zugeordnet ist und durch dessen Drehung der Strömungsquerschnitt jedes zugeordneten Verbindungskanals (15) veränderbar ist.
Patent DE-202014104448-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05G1/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Schloss, insbesondere für Tresore und Waffenschränke, mit einem Gehäuse (3) und einem darin zwischen einer aus dem Gehäuse (3) ausgefahrenen und einer in das Gehäuse (3) eingezogenen Stellung bewegbar gelagerten Schwenkriegel (2), wobei der Schwenkriegel (2) mittels eines Sperrelements (10) in der in aus dem Gehäuse (3) ausgefahrenen Stellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (10) unter Zwischenordnung eines schwimmenden Lagers angetrieben ist.
Patent DE-202014106167-U1 (DE)
Title: Kantenleiste für Möbelstücke
IPC: B32B27/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Kantenleiste (1) für Möbelstücke, umfassend wenigstens eine Schmelzschicht (3, 3‘) und eine mit der Schmelzschicht (3) verbundene Strukturschicht (2), die beide wenigstens teilweise einen polymeren Werkstoff aufweisen, sowie wenigstens eine Funktionsschicht (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschicht (5) sowohl polare als auch unpolare Anteile im Molekülaufbau enthält und über die Schmelzschicht (3 3‘), diese zumindest teilweise bedeckend, von der Strukturschicht (2) beabstandet angeordnet ist, wobei der Werkstoff der Funktionsschicht (5) ausgewählt ist aus der Gruppe der Polymerlösungen oder Polymerdispersionen, insbesondere der lösemittelhaltigen oder vorzugsweise wässrigen Polymerlösungen oder Polymerdispersionen.
Patent DE-202015005149-U1 (DE)
Title: Schienenbefestigung zur Vorspannung einer Schiene für Straßenbahn-/ Industrie-/ Kran-/ und Bahnschienen bei gleichzeitiger Durchschubminimierung
IPC: E01B9/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Schienenbefestigung zur Vorspannung einer Schiene für Straßenbahn-/Industrie-/Kran-/ und Bahnschienen bei gleichzeitiger Durchschubminimierung dadurch gekennzeichnet: 1.) Schienenbefestigung aus Kunststoff oder Kunststoffgemisch (Stromisolierend) mit einstellbarer elastischer Einlage/Bauteil zur Vorspannung und Rückprallelastizität (3) der elastisch gelagerten Schiene. 2.) Schienenbefestigung aus Kunststoff oder Kunststoffgemisch (Stromisolierend) mit einstellbarer elastischer Einlage/Bauteil zur Erhöhung des Durchschubwiderstandes der gelagerten Schiene. (3) 3.) Schienenbefestigung aus Kunststoff oder Kunststoffgemisch (Stromisolierend) mit einstellbarer elastischer Einlage/Bauteil zur Reduzierung der Schienenkopfauslenkung. (3) 4.) Schienenbefestigung aus Kunststoff oder Kunststoffgemisch (Stromisolierend) mit einstellbarer elastischer Einlage/Bauteil in Verbindung mit einer Beistellmöglichkeit (z. B. Exzenter) zur direkten Anlage am Schienenfuß. (1, 2 und 3)
Patent DE-202015005476-U1 (DE)
Title: bivalente Kraftstoffpumpe für Benzin & Autogas (LPG)
IPC: F02M37/04
Filed: 2015-08-03
Abstract: Elektrisch betriebene Pumpe mit einer Versorgungsspannung von 12–13,5 V DC, die konstruktiv für den Betrieb von Ottokraftstoff und Flüssiggas ausgelegt ist.
Patent DE-202015005946-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbel und Fahrradkurbelanordnung
IPC: B62M3/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Fahrradkurbel aufweisend eine Drehmittelachse, die Fahrradkurbel umfassend: einen Kurbelhauptkörper beinhaltend einen Kurbelwellenbefestigungsabschnitt aufweisend an einem Ende ein Kurbelwellenmontageloch, einen Pedalwellenbefestigungsabschnitt aufweisend an dem anderen Ende ein Pedalwellenmontageloch, eine Längsrichtungsbezugslinie, welche eine Mitte des Kurbelwellenmontageloches und eine Mitte des Pedalwellenmontageloches verbindet, eine erste Außenlinie und eine zweite Außenlinie, die sich in einer Längsrichtung der Fahrradkurbel an jeder Seite/beiden Seiten der Längsrichtungsbezugslinie erstrecken, und eine Außenfläche, die sich fortlaufend zwischen der ersten Außenlinie und der zweiten Außenlinie erstreckt; einen ersten Kettenradbefestigungsabschnitt, welcher sich radial nach außen von dem Kurbelwellenbefestigungsabschnitt hinsichtlich einer Drehmittelachse erstreckt, wobei der erste Kettenradbefestigungsabschnitt ein erstes Kettenradmontageloch umfasst und in einer Umgebung der ersten Außenlinie hinsichtlich der Längsrichtungsbezugslinie positioniert ist; und einen zweiten Kettenradbefestigungsabschnitt, welcher sich radial nach außen von dem Kurbelwellenbefestigungsabschnitt hinsichtlich der Drehmittelachse erstreckt, wobei der zweite Kettenradbefestigungsabschnitt ein zweites Kettenradmontageloch umfasst und in einer Umgebung der zweiten Außenlinie hinsichtlich der Längsrichtungsbezugslinie positioniert ist, wobei, wenn die Fahrradkurbel angetrieben wird und von einem oberen Totpunkt hinzu einem unteren Totpunkt gedreht ist/wird, ist die erste Außenlinie an der Seite, an welcher eine Zugspannung ausgeübt wird, positioniert, wobei sich die erste Außenlinie von dem Pedalwellenbefestigungsabschnitt hinzu dem ersten Kettenradbefestigungsabschnitt erstreckt, derart, dass eine Verlängerung der ersten Außenlinie radial nach außen von einer innersten Kante des ersten Kettenradbefestigungsabschnitts in eine Radialrichtung hinsichtlich der Drehmittelachse der Fahrradkurbel läuft, und ein Verstärkungsabschnitt zwischen der ersten Außenlinie und der Längsrichtungsbezugslinie ausgebildet ist, wobei der Verstärkungsabschnitt eine Längslänge aufweist, die größer ist als oder gleich zu der Hälfte eines Abstands zwischen der Mitte des Kurbelwellenmontageloches und der Mitte des Pedalwellenmontageloches auf der Längsrichtungsbezugslinie.
Patent DE-202015009871-U1 (DE)
Title: Ablaufventil für WC-Spüleinheit, Drossel für Ablaufventil und Spülkasten mit Ablaufventil
IPC: E03D1/34
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ablaufventil (1) für einen WC-Spülkasten mit:- einer Auslassöffnung (15);- einem Überlaufrohr (10), das zwischen einer Offen- und Schließstellung zum Öffnen und Verschließen der Auslassöffnung (15) bewegbar ist;- einer Drossel (30), die stromabwärts des Überlaufrohrs (10) angeordnet und zur Einstellung des Volumenstroms von Spülwasser, das bei Öffnen des Ablaufventils (1) durch das Ablaufventil (1) fließt, ausgebildet ist; wobei die Drossel (30) ein Betätigungsmittel (20) umfasst, das im montierten Zustand des Ablaufventils (1) zum Verstellen der Drossel (30) betätigbar ist.
Patent DE-202015100070-U1 (DE)
Title: Mehrzylinder-Ottomotor
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-01-09
Abstract: Mehrzylinder-Ottomotor mit einem Zylinderkopf, der in mehrere Abschnitte (5) unterteilt ist, die jeweils einen Brennraum eines Zylinders des Ottomotors abgrenzen und jeweils Ein- und Auslasskanäle (6, 7), Ein- und Auslassventile (8, 9) sowie eine in einem Durchgangsloch (11) des Zylinderkopfabschnitts (5) befestigte Zündfunkenerzeugungsvorrichtung (12) enthalten, wobei für mindestens einen Zylinderkopfabschnitt (5) eine Drosselklappe (8) zum vollständigen Verschließen des entsprechenden Einlasskanals (6) im Falle einer Abschaltung des dazugehörigen Zylinders vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens einen Zylinderkopfabschnitt (5) ein erster Gasströmungskanal (13) zwischen dem Durchgangsloch (11) und dem Auslasskanal (7) ausgebildet ist und dass die Zündfunkenerzeugungsvorrichtung (12) dafür eingerichtet ist, wahlweise entweder den ersten Gasströmungskanal (13) verschlossen zu halten oder mit dem dazugehörigen Brennraum zu verbinden.
Patent DE-202015101996-U1 (DE)
Title: Getakteter Wandler für dimmbare Leuchtmittel mit dynamisch einstellbarem Filter
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Getakteter Wandler für dimmbare Leuchtmittel (LED), insbesondere für eine LED-Strecke mit wenigstens einer LED, wobei  – der getaktete Wandler ausgehend von einer elektrischen Versorgung (V BUS ), insbesondere einer DC-Spannung, versorgbar ist und einen durch eine Steuereinheit (SE) getakteten ersten Schalter (S W ) aufweist, wobei  – die Steuereinheit (SE) dazu eingerichtet ist, der von dem getakteten Wandler an die Leuchtmittel (LED) zugeführten Spannung ein PWM-Signal zu überlagern, das im Verhältnis zu einer Frequenz der Taktung des ersten Schalters niederfrequent ist,  – ein zweiter Schalter (S F ) vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, Filtereigenschaften einer Filterschaltung des getakteten Wandlers zu verändern, die die von dem getakteten Wandler an die Leuchtmittel (LED) ausgegebene Spannung an einem Ausgang (A, B) des Wandlers filtert, und  – die Steuereinheit (SE) dazu eingerichtet ist, den zweiten Schalter (S F ) zu aktivieren oder zu deaktivieren.
Patent DE-202015104255-U1 (DE)
Title: Rollenprüfstand für Kraftfahrzeuge
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-08-12
Abstract: Der Rollenprüfstand (1) für Kraftfahrzeuge (2) mit wenigstens einer Prüfstandrolle (3) für die Leistungsmessung durch die Übertragung von wenigstens einem angetriebenen Rad (4) eines Fahrzeuges (2) das mit Hilfe eines Motors (5) angetrieben wird, wenigstens einer Bremsvorrichtung, wenigstens einer Kühlvorrichtung für die Kühlung des Kraftfahrzeuges (2) im Verlauf der Prüfung und wenigstens einem Erfassungsmittel (6) zur Überwachung und Erfassung der Parameter und Ergebnisse der Prüfung, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung durch mindestens einen Ventilator (7) gelöst ist, der mit der Prüfstandrolle (3) mittels wenigstens einer Übersetzung für die Übertragung der Rotationsbewegung von der Prüfstandrolle (3) auf den Ventilator (7) verbunden ist.
Patent DE-202015105224-U1 (DE)
Title: Ein portabler Musikspieler für Radfahrer
IPC: B62J99/00
Filed: 2015-10-04
Abstract: Ein portabler Musikspieler für Radfahrer, umfassend ein Gehäuse (1), ein Wiedergabegerät (2), eine obere Verbindungsplatte (3), eine untere Verbindungsplatte (5) sowie eine USB-Schnittstelle (4), wobei das Wiedergabegerät (2) in dem Gehäuse (1) untergebracht ist, wobei die obere Verbindungsplatte (3), die am Boden des Gehäuses (1) angebracht ist, mit der unteren Verbindungsplatte (5) aufeinander gepasst und mit Schrauben zusammen verbunden und befestigt werden kann, wobei die USB-Schnittstelle (4) an der seitlichen Oberfläche des Gehäuses (1) angeordnet und mit dem Wiedergabegerät (2) verbunden ist.
Patent DE-202016000854-U1 (DE)
Title: Stromanschlussbuchse mit Klemme für Telekommunikationsgerätschaften
IPC: H01R24/60
Filed: 2016-02-11
Abstract: Stromanschlussbuchse (2) umfassend einen Rahmen für die Aufnahme von Stromanschlussklemmen, dadurch gekennzeichnet, – dass die Stromanschlussbuchse so ausgelegt ist, dass sie mehrere Stromanschlussklemmen aufnehmen kann, die so angeordnet sind, dass Kabel aus mindestens 3 unterschiedlichen Richtungen in die Stromanschlussbuchse eingeführt werden können und mit einer Klemmenschraube pro Kabelader fixiert werden können.
Patent DE-202016002055-U1 (DE)
Title: Schweißaufsaugende und druckmindernde BH-Einlage
IPC: A41C3/12
Filed: 2016-03-31
Abstract: Schweißaufsaugende und druckmindernde BH-Einlage dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei halbrunde Ausschnittformen (1) aufweist, die der weiblichen Brust nachempfunden sind und jede Brust einzeln umschließt.
Patent DE-202016006429-U1 (DE)
Title: Aufsatz zur Beleuchtung von Luftkissen in Schuhsohlen
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Aufsatz zur Beleuchtung von Luftkissen in Schuhsohlen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz eine Platine mit LEDs, Ein/Aus-Schalter und Stromversorgung enthält.
Patent DE-202016008583-U1 (DE)
Title: Neue pneumatische Tastenbaugruppe entwickelt zur Verwendung in der Betätigungsplatte von Unterputz-Spüllkästen und pneumatischeTastenbaugruppe
IPC: E03D5/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Pneumatische Tastenbaugruppe (A) zur Verwendung in verdeckten Spülkasten-Betätigungsplatten, dadurch gekennzeichnet, dass sie
 - mindestens ein Rückschlagventil (2) zur Bereitstellung der notwendigen Luft für das System,
 - mindestens eine Tastenplastik, insbesondere eine Kunststofftaste (1) mit mindestens einem Rückschlagventillager (26), an dem das Rückschlagventil (2) anzuordnen ist,
 - mindestens ein Betätigungsplatten-Lagerstück (4), an dem die Tastenplastik, insbesondere eine Kunststofftaste (1) zu befestigen ist,
 - mindestens ein Balg-Lagerstück (7),
 - mindestens einen an dem Balg-Lagerstück (7) befestigten Faltenbalg (6) und
 - mindestens eine Feder (5), die den Faltenbalg (6) umgibt und in mindestens einem Federlagerbereich (21) an dem Balg-Lagerstück angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202016008878-U1 (DE)
Title: Aufschlagmittel zur Verwendung bei der Herstellung essbarer Toppings
IPC: A23L29/10
Filed: 2016-01-22
Abstract: Aufschlagmittel, das frei von Massen-Speiseöl und -fett auf Palmbasis und frei von Emulgatoren auf Palmbasis ist, zur Verwendung bei der Herstellung essbarer Toppings, umfassend auf Trockengewichtbasis:- 25 bis 75 Gew.-% an einem Speiseöl oder -fett auf Nichtpalm-Basis, umfassend wenigstens 70 Gew.-% an nichtgehärtetem Kokosnussöl;- 5 bis 30 Gew.-% an einem alpha-Tending Emulgator aufNichtpalm-Basis;- 1 bis 15 Gew.-% an einem proteinhaltigen Emulgator; und- 25 bis 60 Gew.-% Kohlenhydrate; wobei der alpha-Tending Emulgator auf Nichtpalm-Basis ein Milchsäureester von Mono- und/oder Diglyceriden eines Pflanzenöls auf Nichtpalm-Basis ist, wobei die Fettsäuren der Glyceride gesättigt oder ungesättigt sind und wobei die Fettsäuren 6 bis 30 Kohlenstoffatome aufweisen; und wobei der alpha-Tending Emulgator auf Nichtpalm-Basis aus hydrierten Nichtpalm-Pflanzenölen hergestellt worden ist und mehr als 75 Gew.-% an den Fettsäureresten von Stearinsäure (C18:0) umfasst.
Patent DE-202016100833-U1 (DE)
Title: Schallabsorbierende Standvorrichtung
IPC: F21S8/04
Filed: 2016-02-18
Abstract: Schallabsorbierende Standvorrichtung für Innenräume mit einer Mehrzahl von quer zu einer Außenfläche (19) der Standvorrichtung (1) versetzt zueinander angeordneten schallabsorbierenden Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass als schallabsorbierende Elemente vorgesehen sind: – ein Gehäuse (2) enthaltend eine mit Durchbrechungen (12) versehene starre Gehäusewandung (6, 7), die bezüglich einer Hochachse (A) einen Hohlraum umschließt, und – einen Kern (3, 3') aus einem nachgiebigen Material, der mindestens 55 Volumenprozente des Hohlraums ausfüllt und von der Gehäusewandung (6, 7) über einen materialfreien Zwischenraum (16) getrennt angeordnet ist.
Patent DE-202017000974-U1 (DE)
Title: Wechselstromtomograph
IPC: G01N27/02
Filed: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung innerer Strukturen des menschlichen oder tierischen Körpers oder Körperteils mittels eines elektrischen Stroms (Hilfsstrom), der den Körper durchfließt, sich im Körper durch die Inhomogenitäten der Gewebewiderstände verteilt, ein Magnetfeld außerhalb des Körpers aufbaut, dessen Feldverlauf außer- und innerhalb des Körpers messbar ist und anhand dessen die Stromverteilung innerhalb des Körpers ermittelt werden kann.
Patent DE-202017002366-U1 (DE)
Title: Quench Kühler für Speisewasser, H2O in Beschneiungsanlagen
IPC: F25C3/04
Filed: 2017-04-22
Abstract: Quench Kühler für Speisewasser, H2O in Beschneiungsanlagen, bei welchen ein Wärmetauschmittel eine Flüssigkeit, H2O und das andere ein Gas, Luft ist, wobei ein Wärmeaustausch mit einer Kühlung des Speisewasser (14) auf eine Feuchtkugeltemperatur (6) der Luft vorgesehen ist.
Patent DE-202017003075-U1 (DE)
Title: ,,Wohnungstür Statusmelder" Wohnungstür Statusabfrage mit einer integrierten Meldestation
IPC: G08B13/08
Filed: 2017-06-10
Abstract: „Wohnungstür Statusmelder” Wohnungstür Statusabfrage mit einer integrierten Meldestation dadurch gekennzeichnet, dass der „Wohnungstür Statusmelder” aus mindestens einem Taster (Pos. 1) oder Schalter (Pos. 1) in Verbindung mit einer integrierten Meldestation (Pos. 2) besteht und beim Öffnen einer Wohnungstür (Pos. 3), an, auf oder in der er montiert ist, eine beliebige Information herausgibt.
Patent DE-202017003095-U1 (DE)
Title: Single Skin Depower Kite mit möglicher Einhand-Steuerung
IPC: A63H27/08
Filed: 2017-06-08
Abstract: Bogenförmiger Zugdrachen (1) mit möglicher Einhand-Steuerung (2) mittels einer Bar (4), ohne eine weitere Verbindung zum Benutzer (3) zu benötigen, bei gleichzeitig veränderbaren Anstellwinkel während des Fluges, mit einer Anströmkante (6), einer Abströmkante (7), dazwischen liegender einfacher Segeltuchbespannung (16) einem Waageleinen-System (5) ohne Umlenkrollen-System.
Patent DE-202017100028-U1 (DE)
Title: Retentionsschacht
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-01-05
Abstract: Retentionsschacht (1) mit wenigstens einem ersten Rohr (2), durch das dem Retentionsschacht (1) ein Fluid zuleitbar ist, und wenigstens einem zweiten Rohr (3), durch das Fluid aus dem Retentionsschacht (1) ableitbar ist, wobei das erste Rohr (2) einen Endabschnitt (2.1) und das zweite Rohr (3) einen Endabschnitt (3.1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drosseleinrichtung (4) und eine Verschlusseinrichtung (5) vorgesehen sind, wobei am Endabschnitt (2.1) des ersten Rohres (2) und / oder am Endabschnitt (3.1) des zweiten Rohres (3) eine Drosseleinrichtung (4) und / oder eine Verschlusseinrichtung (5) angeordnet sind, und wobei die Verschlusseinrichtung (5) derartig wirkt, dass verhindert wird, dass Fluid aus dem zweiten Rohr (3) in den Retentionsschacht (1) oder dass Fluid aus dem Retentionsschacht (1) in das erste Rohr (2) fließt.
Patent DE-202017100622-U1 (DE)
Title: Biegemaschine
IPC: B21D7/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Biegemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Tisch (1), eine Antriebseinrichtung, eine Stützeinrichtung und zwei Sätze von Werkstückübertragungseinrichtungen umfasst, wobei die Antriebseinrichtung, die Stützeinrichtung und die Werkstückübertragungseinrichtungen jeweils auf dem Tisch (1) angeordnet sind, und wobei die Draufsichten der Antriebseinrichtung und der beiden Sätze von den Werkstückübertragungseinrichtungen in Form eines gleichschenkligen Dreiecks angeordnet sind, und wobei die Stützeinrichtung bezüglich der als Mittelpunkt dienenden Antriebseinrichtung bogenförmig angeordnet sind, und wobei die Stützeinrichtung sich zwischen der Antriebseinrichtung und den Werkstückübertragungseinrichtungen befindet.
Patent DE-202017102127-U1 (DE)
Title: Manschette zur Ummantelung von Rohrverzweigungen
IPC: F16L59/16
Filed: 2017-04-10
Abstract: Manschette (100) zur vollständigen Ummantelung einer Rohrverzweigung, umfassend: – einen ersten Manschettenteil (10); und – einen zweiten Manschettenteil (20); wobei der erste Manschettenteil (10) und der zweite Manschettenteil (20) jeweils derart ausgebildet sind, dass die beiden Manschettenteile (10, 20) zu einer Manschette (100) mit einem rohrförmigen ersten Manschettenabschnitt (30) und einem rohrförmigen zweiten Manschettenabschnitt (40) zusammensetzbar sind, wobei der Durchmesser (D1, D2) des ersten rohrförmigen Manschettenabschnitts (30) variabel einstellbar ist.