baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005037958-B4 (DE)
Title: Windabweiser für einen Kraftwagen
Inventor: ERNEY THOMAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-08-11
Granted: 2009-07-16
Abstract: Windabweiser für einen Kraftwagen mit einem Windabweiserprofil, das nahe dem vorderen Rand einer durch eine Abdeckung zu verschließenden Dachöffnung angeordnet ist, und mit zwei seitlichen Ausstellarmen, über welche das Windabweiserprofil schwenkbar am Öffnungsrand der Dachöffnung angelenkt ist und von einer abgesenkten Ruhestellung in eine hochgestellte Betriebsstellung anhebbar ist, wobei das Windabweiserprofil schwenkbar mit den Ausstellarmen verbunden ist, wobei ein Antrieb vorgesehen ist, um das Windabweiserprofil beim Anheben relativ zu den Ausstellarmen nach oben zu schwenken, und wobei der Antrieb wenigstens ein Federelement umfasst, das zwischen dem Windabweiserprofil und einem zugehörigen seitlichen Ausstellarm abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Federelement ein Torsionsstab (28) vorgesehen ist, der sich über die gesamte Breite des Windabweiserprofils (21) erstreckt und an seinen seitlichen Enden jeweils an einem zugehörigen Ausstellarm (22) abgestützt ist.
Patent DE-102005039945-B4 (DE)
Title: Scherenhubtisch
Inventor: EZECHIAS JOSEF
IPC: B66F3/22
Filed: 2005-08-24
Granted: 2008-01-10
Abstract: Scherenhubtisch
zum Heben und Senken einer Last mit  a) einer die Last aufnehmenden,
vertikal bewegbaren Oberstruktur;  b) einer auf einer tragenden
Unterlage anordenbaren Unterstruktur;  c) einer Schere, welche
zwei sich kreuzende Scherenglieder aufweist, die an ihren Enden über Gelenke
einerseits mit der Ober- und andererseits mit der Unterstruktur
verbunden sind, wobei ein Teil der Gelenke als Drehgelenke feststeht
und ein anderer Teil der Gelenke als Drehschubgelenke ausgestaltet
und in horizontaler Richtung bewegbar ist;  d) einer Kraftquelle,
welche auf mindestens ein Scherenglied eine Kraft ausüben kann;  wobei  e)
die beiden Scherenglieder im Bereich der Kreuzung nicht miteinander
gelenkig verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, daß  f)
beide Scherenglieder (105a, 105b; 205a, 205b) an ihren oberen Enden über Drehgelenke
(107, 108; 207, 208) mit der Oberstruktur (102; 202) und an ihren  unteren
Enden über
Drehschubgelenke (106, 109; 206, 209) mit der Unterstruktur (104;
204) verbunden sind;...
Patent DE-102005040573-B4 (DE)
Title: Knarre mit Schnelldrehvorrichtung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B25B17/00
Filed: 2005-08-26
Granted: 2007-11-22
Abstract: Knarre
mit einem Schaft (12) und einem Knarrenkopf (14), der einen Antriebszapfen
(16) aufweist, wobei am Schaft (12) als Teil einer Schnelldrehvorrichtung
(24) ein Antriebsrad drehbar angeordnet ist, das in Drehverbindung
mit einem Abtriebsrad befindlich ist, das ein weiteres Teil der
Schnelldrehvorrichtung (20) ist und das drehfest mit dem Antriebszapfen
(16) oder einem sich mit diesem drehenden Element verbunden ist,
und wobei das Antriebsrad und das Abtriebsrad auf einer gleichen
Außenseite
des Schafts (12) angeordnet sind.
Patent DE-102006001105-B4 (DE)
Title: Fahrradständer
Inventor: SCHEDING LOTHAR
IPC: B62H1/02
Filed: 2006-01-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um einen am Fahrrad anzubringenden Fahrradständer, der durch ein in einem Außenrohr (2) gleitendes Innenrohr (1) eine flexible Länge erhält. Beim Abstellen des zunächst vom Benutzer aufrechtgehaltenen Fahrrades wird das Innenrohr (1) durch eine Druckfeder (3) aus dem Außenrohr (2) herausgedrückt und kommt so mit seiner maximalen Länge mit dem Boden in Kontakt. Das Fahrrad wird nun vom Benutzer in Richtung des Fahrradständers geneigt, wobei das Innenrohr (1) entgegen der Federkraft der Druckfeder (3) in das Außenrohr (2) geschoben wird. Beim Erreichen einer konstruktiv vorgegebenen Neigung kommt eine formschlüssige Sperrvorrichtung, bestehend aus Kerben (7) am Innenrohr (1) und einer beweglichen Kugel (5) in Eingriff, die ein weiteres Einschieben des Innenrohres (1) in das Außenrohr (2) verhindert, so dass das Fahrrad abgestützt ist (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102006007137-B4 (DE)
Inventor: BOMS MANFRED
IPC: B23B5/32
Filed: 2006-02-16
Granted: 2008-09-04
Abstract: A mobile wheelset reprofiling device mounted on rollers which can be moved on a workshop track for reprofiling wheelsets is provided. The wheelsets are mounted in a bogie such that they can rotate. The reprofiling includes using a mobile wheelset lathe, which can be connected to a corresponding service container which is also mounted on rollers and can be moved on a workshop track. A device for supporting another wheelset which is currently not being machined is also provided. The mobile wheelset lathe, the service container and the device for supporting the wheelsets are attached to a common support frame which is mounted on rollers which can be moved in the workshop track.
Patent DE-102006012934-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für eine Verbundwelle
Inventor: DAVIDSON ROGER
IPC: F16D1/09
Filed: 2006-03-21
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer faserverstärkten Verbundwelle mit einem Metallnabenanschluss, der am Außendurchmesser (ODp) der Welle befestigt ist mittels einer konzentrischen, zylindrischen verdrehfesten Verbindung, wobei der Metallnabenanschluss mit der Außenfläche eines zylindrischen Endbereichs verbunden wird mittels einer durch Verzahnung (Te) formschlüssigen Verbindung, wodurch die Übertragung von Torsions-, axialen Zug- und Druckspannungen vom Metallnabenanschluss mit Flansch direkt durch die äußeren Wickellagen der mehreren Faserschichten ermöglicht wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Formen einer konisch geformten inneren Faserschicht (Ho), die mit einem Matrixmaterial getränkt ist, über einem Teil eines zylindrischen Dorns, wobei die konisch geformte Innenschicht ein dickes und ein dünnes Ende aufweist; b) Formen einer Schicht äußerer Wickellagen aus mehreren Faserschichten (He), die mit einem Matrixmaterial getränkt sind, die über mindestens die Länge der Welle über sowohl die konisch geformte Innenschicht als auch zumindest einen Teil der Länge des zylindrischen Dorns über das dünne Ende der konisch geformten Innenschicht übersteht; c) Härten des Matrixmaterials, um eine faserverstärkte Verbundwelle herzustellen, die einen zylindrischen Bereich über den größten Teil ihrer Länge aufweist und einen konischen Endbereich, über dem die äußeren Wickellagen über der konisch geformten inneren Schicht liegen; d) Bearbeiten der Außenfläche von zumindest dem konischen Endbereich der Verbundwelle, um einen zylindrischen Endbereich herzustellen, wodurch die äußeren Wickellagen aus Faserschichten auf der Außenfläche des zylindrischen Endbereichs frei liegen; und e) Anbringen des Metallnabenanschlusses an der Außenfläche des zylindrischen Endbereichs.
Patent DE-102006013044-B4 (DE)
Title: Bedienfeld zur Betätigung von Schaltfunktionen in einem Fahrzeug
Inventor: WAGEMANN ROLF
IPC: H03K17/955
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-01-10
Abstract: Bedienfeld
(01, 10, 16, 21, 28) zur Betätigung
von zumindest zwei alternativen Schaltfunktionen in einem Fahrzeug,
wobei in das Bedienfeld (01, 10, 16, 21, 28) zumindest zwei Näherungssensoren
(07, 12, 18, 25, 26) integriert sind, die jeweils einer Schaltfunktion
zugeordnet sind, und wobei mit den Näherungssensoren (07, 12, 18,
25, 26) jeweils die Annäherung
eines Fingers an das Bedienfeld (01, 10, 16, 21, 28) detektiert
und zur Auslösung der
zugeordneten Schaltfunktion ausgewertet werden kann, wobei das Bedienfeld
(01, 10, 16, 21, 28) zumindest ein Schaltelement (09, 13, 20, 31)
umfasst, dem zumindest zwei Schaltfunktionen zugeordnet sind wobei
die erste Schaltfunktion ausgelöst
wird, wenn die Annäherung
des Fingers an den ersten Näherungssensor
(07, 12, 18, 25, 26) detektiert wird und das Schaltelement (09,
13, 20, 31) betätigt
ist, und wobei die zweite Schaltfunktion ausgelöst wird, wenn die Annäherung des
Fingers an den zweiten Näherungssensor
(07, 12, 18, 25, 26) detektiert wird...
Patent DE-102006015497-B4 (DE)
Title: Audiosystem und Verfahren sowie Computerprogramm und Datenträger der das Computerprogramm enthält zur Anpassung der Übertragungsfunktion eines Audiosystems mittels Sprachsteuerung
Inventor: NEBEL WOLFGANG
IPC: G10L21/02
Filed: 2006-04-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Audiosystem und eine in ein Audiosystem integrierte Vorrichtung zur in-situ-Anpassung seiner Übertragungsfunktion sowie die hierzu notwendigen Verfahren und Vorrichtungen zur Steuerung des Anpassungsablaufes, der Erfassung der Übertragungsfunktion, der Ermittlung der Parameter des Übertragungssystems und der Speicherung dieser Parameter. Die Steuerung des Anpassungsvorgangs und der Interaktion zwischen Audiosystem und Anwender erfolgt durch die Ausgabe von Sprachsignalen während des Anpassungsvorgangs. Die Erfindung ermöglicht unter anderem die, von anderen außerhalb des Audiosystems befindlichen Geräten unabhängige, Anpassung eines Audiosystems. Die Erfindung kommt insbesondere bei der Anpassung von Hörgeräten, Hörhilfegeräten, mobilen und stationären Kommunikationsgeräten sowie Wiedergabegeräten für Medien vorteilhaft zum Einsatz. Die Anpassung kann insbesondere vom Anwender selbst ohne fremde Hilfe durchgeführt werden.
Patent DE-102006033042-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung einer Fahrzeugkomponente mit einer Vorrichtung zum Wechseln eines Leuchtmittels und zugehöriges Verfahren
Inventor: NYZNYK ANDRE
IPC: F21V19/04
Filed: 2006-07-14
Granted: 2009-08-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Wechseln eines Leuchtmittels (5) einer Beleuchtungseinrichtung (4) einer Fahrzeugkomponente, wobei die Vorrichtung (1) ein Aufnahmemittel (2) für das Leuchtmittel (5) umfasst und die Vorrichtung (1) eine Gehäuseabdeckung (3) für die Beleuchtungseinrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (2) an der Gehäuseabdeckung (3) als Steg mit Ausnehmungen (6) ausgebildet ist, wobei ein Sockelteil (7) des Leuchtmittels (5) durch die Ausnehmungen (6) zumindest teilweise umgreifbar ist.
Patent DE-102006038004-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteuervorrichtung sowie -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: OGAWA HIROYUKI
IPC: B60W30/188
Filed: 2006-08-14
Granted: 2020-08-27
Abstract: Antriebskraftsteuervorrichtung für ein Fahrzeug, das eine Leistungsquelle und ein Getriebe aufweist, welches mit der Leistungsquelle verbunden ist, mit einer Einwegkupplung, die in einem Antriebsstrang, der das Getriebe einschließt, enthalten ist, wobei die Antriebskraftsteuervorrichtung folgendes aufweist:eine Soll-Antriebskraft-Setzungseinheit, die eine Soll-Antriebskraft aufgrund einer Betätigung durch den Fahrer setzt; undeine Steuereinheit, die die Leistungsquelle und das Getriebe steuert;dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebskraftsteuervorrichtung aufweist:eine Übergangskennwert-Hinzufügungseinheit, die eine endgültige Soll-Antriebskraft durch Hinzufügung von Übergangskennwerten für die Soll-Antriebskraft zur gesetzten Soll-Antriebskraft aufgrund des Betriebszustands der Einwegkupplung berechnet,wobei die Steuereinheit, die die Leistungsquelle und das Getriebe aufgrund der berechneten endgültigen Soll-Antriebskraft steuert;wobei die Übergangskennwerte mittels einer Übertragungsfunktion eingestellt werden;wobei die Übertragungsfunktion eine Verzögerung zweiter Ordnung ist, die ein Totzeitelement einschließt; undwobei die Totzeit als die Zeit eingestellt wird, die für die Einwegkupplung erforderlich ist, um von einem ausgerückten Zustand in einen synchronen Zustand überzugehen.
Patent DE-102007000733-B4 (DE)
Title: Trampolinsichtschutz
Inventor: HOELLENREINER LUDWIG
IPC: A63B5/11
Filed: 2007-09-13
Granted: 2012-08-16
Abstract: Sichtschutzvorrichtung eines Trampolins mit einer Anzahl von Aufspannstangen (2), an denen Montageelemente zur vertikalen Befestigung der Stangen (2) an einem Trampolingestell (3) vorgesehen oder vorsehbar sind und die vorzugsweise mit einem Polstermaterial umhüllt sind, gekennzeichnet durch eine Sichtschutzwand (1) bestehend aus einer flexiblen, zu einem engmaschigem Tuch vorzugsweise aus Polyester gewebten Stoffbahn (4), an deren eine Wandseite Schlaufen (5) oder einseitig geschlossene Schläuche (13) vorzugsweise aus Polyestertuch ausgebildet sind, in welche die Stangen (2) zum Aufspannen der Sichtschutzwand (1) im Parallelabstand einsteckbar sind, derart, dass die in ausgelegtem Zustand im wesentlichen eine Rechtecksform besitzende Stoffbahn in am Trampolin montierten Zustand um die Trampolinsprungfläche in vertikaler Ausrichtung herumgeführt ist und eine Dachhaube (14) vorzugsweise aus dem gleichen Tuch wie die Stoffbahn, die mittels einer Anzahl von Streben (16) aufgespannt ist, die in am Haubentuch angesetzte Schlaufen eingesteckt sind, wobei die Dachhaube (14) an der freien Ob
Patent DE-102007004178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und Ausbringen von Tauchkörpern in einem Unterseeboot
Inventor: TOOBE WERNER
IPC: B63G8/32
Filed: 2007-01-27
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
zum Lagern und Ausbringen von Tauchkörpern (4, 4'), insbesondere
Effektoren (4), in einem Unterseeboot, mit mindestens einem außerhalb des
Druckkörpers
(102) angeordneten rohrförmigen
Lagerungsbehälter
(12) für
einen Tauchkörper
(4, 4') und mit Mitteln zum Ausbringen des Tauchkörpers (4,
4'), dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerungsbehälter (2,
2') einen tauchdruckfesten Druckkörper bildet.
Patent DE-102007004809-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumkühlsystem
Inventor: FEIGHT ROBERT PRESTON
IPC: F25B39/04
Filed: 2007-01-31
Granted: 2014-12-31
Abstract: Fahrzeuginnenraumkühlsystem (200) für ein Fahrzeug mit einer Kabine (208) und einem Motor (207) zur Bereitstellung einer Vortriebskraft, wobei das Fahrzeuginnenraumkühlsystem (200) umfasst: (a) ein erstes Kabinenkühlsystem (202), das durch den Motor (207) des Fahrzeugs angetrieben wird und einen ersten Kondensator (214) aufweist; (b) ein zweites Kabinenkühlsystem (203), das durch elektrische Energie angetrieben wird und eine vom zweiten Kabinenkühlsystem (203) selektiv, wenn der Motor (207) in Betrieb ist und wählbar ist, um die Kabine (208) thermisch zu kühlen, wenn der Motor (207) nicht in Betrieb ist und wählbar ist, um die Kabine (208) thermisch zu kühlen, wenn der Motor (207) in Betrieb ist, thermisch gespeiste Kältespeichervorrichtung (210) und einen zweiten Kondensator (232) aufweist; und (c) wobei der erste Kondensator (214) und der zweite Kondensator (232) in einer gestapelten Anordnung in Richtung des Luftstromes hintereinander oder in einer im Wesentlichen V-förmigen, winkelförmigen Anordnung so verknüpft werden, dass sie in einer Luftstromlinie des Unterboden-Luftstroms (260), der im wesentlichen von der Frontseite des Fahrzeugs zur Rückseite des Fahrzeugs verläuft, angeordnet sind, wenn das Fahrzeug sich in einer im wesentlichen Vorwärtsbewegung bewegt.
Patent DE-102007012375-B4 (DE)
Title: Gleitstück-Verriegelungsvorrichtung und mit dieser ausgerüstete Pressenmaschine
Inventor: BABA KIYOKAZU
IPC: B30B15/28
Filed: 2007-03-14
Granted: 2015-10-29
Abstract: Gleitstück-Verriegelungsvorrichtung (40) einer Pressmaschine (1), wobei die Gleitstück-Verriegelungsvorrichtung (40) mehrere Eingriffsklauen (43) aufweist, die dazu ausgebildet sind, in einen Zahnzwischenraum eines schrägverzahnten Zahnrads (21) vorzustehen und sich von diesem zurückzuziehen, das sich in Ruhelage in Betriebsverbindung mit einem Gleitstück einer Pressenmaschine (1) befindet, wobei:  die mehreren Eingriffsklauen (43) Seite an Seite in Richtung der Drehachse des schrägverzahnten Zahnrades (21) angeordnet und dazu ausgebildet sind, dass sie sich unabhängig voneinander vorstellen und zurückziehen können; und  innerhalb eines Bereichs, in welchem das schrägverzahnte Zahnrad (21) durch ein Ausmaß entsprechend einem Zahn verstellt wird, zumindest eine der mehreren Eingriffsklauen (43) in Eingriff zwischen Zähnen des schrägverzahnten Zahnrads (21) gelangt.
Patent DE-102007017810-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung für breite Druckmaschinen
Inventor: LUNDIN KJELL
IPC: B41F35/00
Filed: 2007-04-16
Granted: 2010-08-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung (2) zur Reinigung von rotierenden, zylindrischen Körpern (11) in Druckmaschinen (1), aufweisend  einen länglichen, kreiszylindrischen Reinigungskörper (21),  welcher derart gestaltet ist, dass er mit einem kreiszylindrischen Körper entlang einer Kontaktfläche (23), die sich in Richtung der Kreiszylinderachse auf der Oberfläche des kreiszylindrischen Körpers erstreckt, derart unmittelbar in Kontakt gebracht werden kann, dass ein Abschnitt der Kreiszylinderoberfläche durch den Reinigungskörper (21) gereinigt werden kann,  und eine Stützvorrichtung mit zumindest einem Stützelement (31),  wobei das Stützelement (31) in einer Längsrichtung des Reinigungskörpers (21) über einen Bereich des Reinigungskörpers (21) mit diesem in Berührungskontakt bringbar ist, derart, dass auf den Reinigungskörper (21) zwischen seinen beiden Längsenden (211) eine Stützkraft aufbringbar ist, welche eine Kraftkomponente aufweist, die einer Kontaktkraft (F K ) entgegen gerichtet ist, welche durch den Kontakt des Reinigungskörpers (21) mit dem kreiszylindrischen Körper erzeugt wird, wobei das Stützelement (31) eine Stützfläche (311) aufweist,  wobei die Stützvorrichtung einen...
Patent DE-102007018461-B4 (DE)
Title: An einem Trägerrohr befestigter Scheibenwischanlagenantrieb
Inventor: MERKEL WILFRIED
IPC: B60S1/06
Filed: 2007-04-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: An einem Trägerrohr befestigter Scheibenwischanlagenantrieb, mit einer Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen an dem Trägerrohr, wobei die Befestigungsvorrichtung mindestens eine Befestigungsschraube (12) und eine Trägerrohrabstützung aufweist und die Befestigungsschraube, das Trägerrohr klemmend durchsetzend, in die Trägerrohrabstützung eingeschraubt ist, und wobei das Trägerrohr im Bereich der Trägerrohrabstützung einen Hohlquerschnitt besitzt, wobei das Trägerrohr (1) mindestens im Bereich der Trägerrohrabstützung (13) mindestens eine plan auf der Trägerrohrabstützung (13) aufliegende Planfläche (10), insbesondere Abplattung (3), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraubenbohrung 25' in der Trägerrohrabstützung (13) ausgebildet ist, die eine erhöhte Seitenwandung 26' aufweist, und in eine Ausnehmung 8 des Trägerrohrs 1 eingreift.
Patent DE-102007034624-B4 (DE)
Title: Scharniersystem für eine Brille
Inventor: ACHKINADZE LEONID
IPC: G02C5/22
Filed: 2007-07-23
Granted: 2010-07-29
Abstract: Scharniersystem (1) für eine Brille (2),  das eine gelenkige Anordnung eines Brillenbügels (3) an einem Basiselement (4) bildet, wobei  der Brillenbügel (3) zwischen einer Einklappstellung und einer Ausklappstellung schwenkbar ist und wobei  ein zungenförmiges Federelement (5) vorgesehen ist, das mit einer Widerlagergeometrie mit einer ersten und einer zweiten Rastfläche (7, 8) zusammenwirkt, wobei  das Federelement (5) in der Einklappstellung an der ersten Rastfläche (7) und in der Ausklappstellung an der zweiten Rastfläche (8) eine jeweilige Plananlage bildet, dadurch gekennzeichnet, dass  die Widerlagergeometrie in Gestalt eines Druckkörpers (6) ausgeführt ist,  der über einen Verbindungssteg (18) in einen Montagesteg (17) übergeht, derart,  dass das Basiselement (4) zumindest aus dem Druckkörper (6), dem Verbindungssteg (18) und dem Montagesteg (17) gebildet ist  und wobei das zungenförmige Federelement (5) durch einen fensterförmigen Freischnitt (12) im Brillenbügel (3) gebildet ist.
Patent DE-102007051144-B4 (DE)
Inventor: FUELBIER CHRISTOPH
IPC: H05B6/10
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-06-02
Abstract: An induction heater for heating metallic billets with a yoke of E-shaped cross-section, on the middle limb of which a superconducting coil is seated, has a well located between the middle limb and each one of the respective two outer limbs. A billet can be heated by being rotated in each one of the two wells.
Patent DE-102007055322-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Kamera
Inventor: KOEHLER THORSTEN DR
IPC: H04N5/225
Filed: 2007-11-20
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bilderfassungssystems (K, K1, K2), bei welchem ein Optikbestandteil (Op), ein Sensor (Bi) zur Erfassung von Strahlung, und ein Chip (DSP, Mem, LVDS) zur Verarbeitung und/oder Speicherung und/oder Weiterleitung von von dem Sensor (Bi) erfassten Informationen derart miteinander verbunden werden, dass sich der Sensor (Bi) unterhalb des Optikbestandteils (Op) und der Chip (DSP, Mem, LVDS) unterhalb des Sensors (Bi) befindet, wobei der Optikbestandteil (Op) Bestandteil einer Platte mit einer Mehrzahl von gleichartigen Optikbestandteilen (Op) ist und der Sensor (Bi) Bestandteil einer Platte mit einer Mehrzahl von gleichartigen Sensoren (Bi) ist und der Chip (DSP, Mem, LVDS) Bestandteil einer Platte mit einer Mehrzahl von gleichartigen Chips (DSP, Mem, LVDS) ist, nach Verbindung von Optikbestandteil (Op), Sensor (Bi) und Chip (DSP, Mem, LVDS) die Platten zersägt werden.
Patent DE-102007055872-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil mit beweglichem Kern
Inventor: ITOH MASAYOSHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-01-21
Abstract: Elektromagnetisches Ventil (7) mit:  einem stationären Kern (63), der eine Spule (61) hat; und  einem beweglichen Kern (42), der angepasst ist, um durch Zuführen von elektrischem Strom zu der Spule zu dem stationären Kern angezogen zu werden, wobei der bewegliche Kern eine Eingriffsfläche (42as) hat, die eine Anziehungsfläche (63a) des stationären Kerns kontaktiert, wenn der bewegliche Kern zu dem stationären Kern angezogen wird, wobei:  eine vertiefte Fläche (42ac), die von entweder der Anziehungsfläche (63a) oder der Eingriffsfläche (42as) vertieft ist, ausgebildet ist, wobei die vertiefte Fläche einen Spalt (Lg) zwischen der Anziehungsfläche (63a) und der Eingriffsfläche ausbildet, wenn die Eingriffsfläche (42as) die Anziehungsfläche kontaktiert; und  eine aufgetragene Lage (43), die eine ölabweisende Eigenschaft hat, an der vertieften Fläche (42ac) ausgebildet ist.
Patent DE-102007062046-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Bauelementeanordnung, lichtemittierendes Bauelement sowie Verfahren zum Herstellen einer Mehrzahl von lichtemittierenden Bauelementen
Inventor: HÖPPEL LUTZ DR
IPC: H01L27/15
Filed: 2007-12-21
Granted: 2023-09-07
Abstract: Lichtemittierende Bauelementeanordnung (10, 20, 30, 40), umfassend:- eine Vielzahl lichtemittierender Bauelemente mit je einer epitaktisch gewachsenen Schichtenfolge (12, 22, 42), die eine zur Lichterzeugung aktive Schicht und eine Hauptabstrahlfläche aufweist;- eine Vielzahl von Kontaktelementen (15, 16, 25, 26, 35, 36, 45, 46), die auf einer der Hauptabstrahlfläche (12a) gegenüberliegenden Fläche angeordnet sind und jeweils die aktive Schicht eines der Vielzahl lichtemittierender Bauelemente elektrisch kontaktieren;- ein Hilfsträgerelement (14a, 28, 34a, 48), welches auf der gegenüberliegenden Fläche angeordnet ist, und ein Matrixmaterial (14, 23, 43) umfasst, in dem eine Vielzahl mit einem elektrisch leitenden Material gefüllte Kontaktlöcher (150, 160, 250, 260, 350, 350', 360, 360`, 450, 460) angeordnet sind, welche die Vielzahl von Kontaktelementen (15, 16, 25, 26, 35, 36, 45, 46) kontaktieren, wobei- sich die Kontaktlöcher (150, 160, 250, 260, 350, 350`, 360, 360', 450, 460) vollständig durch das Hilfsträgerelement (14a, 28, 34a, 48) erstrecken,- das Hilfsträgerelement (14a, 28, 34a, 48) eine Stabilisierung der Bauelementanordnung (10, 20, 30, 40) gewährt,- die Vielzahl lichtemittierender Bauelemente mit der Hauptabstrahlfläche (12a) auf einem gemeinsamen, ablösbaren Aufwachssubstratwafer (11, 21, 41), der zum Aufwachsen der Schichtenfolge (12, 22, 42) dient, aufgebracht ist,- die Vielzahl lichtemittierender Bauelemente entlang einer Schnittfläche (19, 29, 39, 49) vereinzelbar ist, und- einige der Kontaktlöcher (350, 350`, 360, 360`, 450, 460) auf einer den Kontaktelementen (35, 36, 45, 46) abgewandten Seite des Hilfsträgerelements (34a, 48) eine über die Schnittfläche (39, 49) hinausgehende Ausdehnung aufweisen.