baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000270-U1 (DE)
Title: Kombination von ineinandersteckbaren Schaukelsitzmöbeln für Kinder und Erwachsene
IPC: A47C3/029
Filed: 2009-01-07
Abstract: Kombinationsmöbel, bestehend aus einer Anzahl aufeinander abgestimmter, ineinander steckbarer und damit verbindbarer Schaukelsitz- und Kindermöbel, dadurch gekennzeichnet, dass das größere Sitzmöbel eine Aussparung (5) aufweist, in welche Kindersitzmöbel (6) passgenau eingefügt werden können.
Patent DE-202009008010-U1 (DE)
Title: Scrollrad für Computer-Eingabegerät
IPC: G06F3/033
Filed: 2009-06-02
Abstract: Scrollrad von Computer-Eingabegerät, das ein Gehäuse (10), eine Schaltungsplatte (20), ein Scrollrad (30) und ein Rückholelement (40) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass  im Gehäuse (10) ein erstes Positionierelement (13) und ein zweites Positionierelement (14) vorgesehen sind, die auf der Oberseite jeweils eine Aussparung (131, 141) besitzen,  die Schaltungsplatte (20) im Gehäuse (10) angeordnet ist und zwei Durchgangslöcher (21) aufweist, durch die das erste und zweite Positionierelement (13, 14) geführt sind, wobei neben dem Durchgangsloch (21) für  das erste Positionierelement (13) auf der Schaltungsplatte (20) ein Tastschalter (22) vorgesehen ist,  das Scrollrad (30) durch das erste und zweite Positionierelement (13, 14) im Gehäuse (10) positioniert ist und ein Rad (31) und ein Lager (32) umfaßt, wobei das Rad (31) eine Radachse aufweist, die an den beiden Enden einen Betätigungsabschnitt (311) und einen Verbindungsabschnitt (312) ausformt, wobei der Betätigungsabschnitt (311) durch die Aussparung (131) des ersten Poitionierelements (13) geführt ist...
Patent DE-202009008170-U1 (DE)
Title: Konvektor
IPC: F24F1/0007
Filed: 2009-06-13
Abstract: Konvektor, bestehend aus einer langgestreckten, wannenförmigen Rinne mit etwa rechteckigem Querschnitt, bei welchem in der Rinne im Bereich einer ersten, in Längsrichtung verlaufenden Seitenwand derselben ein sich nahezu über deren gesamte Länge erstreckender Heizkörper sowie mindestens zwei quer zur Längsrichtung der Rinne verlaufende Träger mit Abstand zueinander angebracht sind, die Ausnehmungen zur Aufnahme und zur Halterung des Heizkörpers aufweisen und an denen an zwei einander gegenüber liegenden Seitenkanten nach außen abstehende Haken angebracht sind, die in Montageposition der Träger in an beiden Seitenwänden der Rinne angebrachte Halterungen eingreifen, dadurch gekennzeichnet,  – daß in der Rinne (5) im Bereich ihrer zweiten Seitenwand ein aus mindestens einer mit Flügeln ausgerüsteten Walze bestehendes Querstromgebläse (7) parallel zum Heizkörper (6) angeordnet ist, das ebenfalls in den Trägern (9) aufgenommen und gehalten ist,  – daß der Heizkörper (6) und das Querstromgebläse (7) zusammen mit den Trägern (9) durch Befestigungselemente (15) zu einer bewegbaren...
Patent DE-202009008698-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät zum Ausbringen von Trockenkalk
IPC: A01C15/06
Filed: 2009-06-23
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät zum Ausbringen von Trockenkalk, das über eine Gesamtlänge von 9 m und eine Arbeitsbreite von 20 m verfügt und an einen Tracktor angekuppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (1) im Inneren des Gerätes und in den rechts und links des Gerätes befindlichen Armen (5) zum Ausbringen des Trockenkalks auf einem Gleitlager (3) aufliegt.
Patent DE-202009011315-U1 (DE)
Title: Ölförder- und Vakuumpumpe
IPC: F04C25/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Ölförder- und Vakuumpumpe (10) mit einem Pumpengehäuse (12), einem im Pumpengehäuse (12) drehbar gelagerten Rotor (34), einem im Rotor (34) verschieblich gelagerten Flügel (50, 52), dessen Flügelspitzen (56, 58) an der Innenumfangswand (60) eines Pumpenraums (62, 64) anliegen und diesen in einen Saugraum (26) und einen Druckraum (28) unterteilen, wobei sich der Flügel (50, 52) quer zur Drehachse (54) des Rotors (34) erstreckt, mit einem in den Saugraum (26) mündenden Einlass (22) und einem vom Druckraum (28) ausmündenden Auslass (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (22) und der Auslass (24) in der Innenumfangswand (60) des Pumpenraums (62, 64) angeordnet sind.
Patent DE-202009011345-U1 (DE)
Title: Schlitten zum Befestigen eines Spiegelschrankes
IPC: A47B67/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Der Schlitten (0) besteht aus einer Grundplatte (A) mit Langlöchern (E) und darauf befestigte Kugelvollauszüge (B), eine Deckplatte (D) mit Langlöchern (F). Eine zweiteilige Verkleidung (4/5) umschließt den Schlitten (0).
Patent DE-202009012924-U1 (DE)
Title: Einschub zur Halterung einer Optik in einem Laserbearbeitungskopf sowie ein Laserbearbeitungskopf
IPC: B23K26/06
Filed: 2009-09-25
Abstract: Einschub (18) zur Halterung einer Optik (90, 92) in einem Laserbearbeitungskopf (10) zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Laserstrahl, wobei die Optik (90, 92) relativ zum Einschub (18) über Verstellmittel verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmittel zur Verschiebung der Optik (90, 92) in Längsrichtung des Laserstrahls eine Linearverstellvorrichtung (64, 66, 68) mit einem Synchron-Linearmotor (68) umfasst.
Patent DE-202009016994-U1 (DE)
Title: Schraubstock mit Schraubstockbacken mit erhöhter Einspannkraft
IPC: B25B1/24
Filed: 2009-12-16
Abstract: Schraubstock (1) mit zwei sich gegenüberliegenden Backenträgern (2, 3), wovon mindestens einer der Backenträger (2) auf den anderen Backenträger (4) hin sowie von diesem weg bewegbar in Bewegungsrichtung (3) ausgebildet ist, wobei jeder der Backenträger (2, 4) mindestens eine Spannbacke (5, 6) zum Spannen eines Werkstückes (7) trägt, die der anderen Spannbacke (6, 5) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüber liegenden Spannbacken (5, 6) als Schneidbacken (5, 6) ausgebildet sind, welche jeweils mindestens eine Schneidkante (11) ausbilden, die sich in Form einer Linienberührung (9) an dem einzuspannenden Werkstück (7) anlegen.
Patent DE-202010005603-U1 (DE)
Title: Fassadensystem, mit Reparaturhalter
IPC: E04B2/96
Filed: 2010-06-09
Abstract: Fassadensystem,  mit einer an einer Gebäudewand befestigbaren Haltekonstruktion,  wobei die Haltekonstruktion aufrecht angeordnete Pfosten und liegend angeordnete Riegel aufweist,  und mit Fassadentafeln, welche durch Halter an der Haltekonstruktion festgelegt sind,  wobei die Halter jeweils einen Schaft aufweisen, der an der Haltekonstruktion befestigt ist,  gekennzeichnet durch  einen als so genannter Reparaturhalter (3) ausgestalteten Halter, der von außen betätigbar ausgestaltet ist,  wobei der Reparaturhalter (3) ein Betätigungselement aufweist, welches wahlweise die Montage oder Demontage des Reparaturhalters (3) ermöglicht,  sowie einen Haltearm (10) aufweist, der außen der jeweiligen Fassadentafel (2) anliegt und gegenüber dem Schaft (8) abgewinkelt ist.
Patent DE-202010008570-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Festlegung von plattenförmigen Flächenelementen
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Montagesystem (1) zur Festlegung von plattenförmigen Flächenelementen (2), insbesondere Photovoltaikmodulen, mit zwei voneinander beabstandeten Profilen (6, 7), die auf der einander zugewandten Seite einen U-förmigen Abschnitt (8, 9) aufweisen und in einem solchen Abstand zueinander fixiert sind, dass das Flächenelement (2) auf einer ersten Seiten in den U-förmigen Abschnitt (8) randseitig eingefügt werden kann, um dann an der gegenüberliegenden zweiten Seite an einem Schenkel (14) des U-förmigen Abschnittes (9) vorbeigeschwenkt und in den U-förmigen Abschnitt (9) an der zweiten Seite eingeschoben zu werden, und dann in der montierten Position an der ersten und der zweiten Seite jeweils randseitig in einen U-förmigen Abschnitt (8, 9) eingefügt ist, wobei zumindest an dem Profil (6) der ersten Seite mindestens ein Sicherungsbolzen (20) vorgesehen ist, mittels dem eine Bewegung des Flächenelementes (2) zum Boden (10) des U-förmigen Abschnittes (8) begrenzt wird, um eine Demontage des Flächenelementes (2) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbolzen...
Patent DE-202010009041-U1 (DE)
Title: Geräteuntersetzer
IPC: F16F1/36
Filed: 2010-06-14
Abstract: Geräteuntersetzer, insbesondere für Hifi-Geräte, in Schichtbauweise, aufweisend eine Schwingungsisolationsschicht aus Chloropren-Kautschuk.
Patent DE-202010010375-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Heckrotorschutz für Hubschrauber/Helikopter speziell im Modellbaubereich
IPC: A63H27/133
Filed: 2010-07-18
Abstract: Schutzanspruch für:  nachrüstbaren oder sofort bei der Herstellung zu montierenden Heckrotorschutz für Helikopter (speziell im Modellbaubereich, aber auch für reale Helikopter)  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schutzvorrichtung den Heckrotor teilweise oder auch vollständig in Form eines im Halbkreis, Kreis oder in einer vergleichbaren Form gefertigten Ausführung, gegen Berührungen zum Boden, nach hinten oder in alle sonstigen Richtungen der Heckrotor-Drehebene schützt, wobei die Befestigung des Schutzelementes in direkter Verbindung mit dem Hubschrauber steht.
Patent DE-202010011157-U1 (DE)
Title: Waage, deren Waagenbrücke von Fahrzeugen befahrbar ist, die als verlorene Schalung aus Stahl besteht und mit Beton ausgefüllt wird, die auf einem Betonfundament aufgestellt wird
IPC: G01G19/02
Filed: 2010-08-07
Abstract: Waage, deren Waagenbrücken von Fahrzeugen befahrbar sind,  – bestehend aus zumindest einer Plattform, die als mit Beton ausgegossene Stahlwanne ausgeführt ist.  – die über Grundplatten auf dem Betonfundament befestigt ist.
Patent DE-202010012083-U1 (DE)
Title: Magnetbrille
IPC: G02C5/00
Filed: 2010-09-01
Abstract: Brillenbügel (1) zum Anordnen einer Brillenglasfassung (2) am Kopf einer Person in einer Trageposition, wobei der Brillenbügel (1) einen Befestigungsabschnitt (3) zum Befestigen des Brillenbügels (1) an der Brillenglasfassung (2), einen Halteabschnitt (5) zum Halten des Brillenbügels (1) am Kopf der Person und einen sich zwischen dem Befestigungsabschnitt (3) und dem Halteabschnitt (5) erstreckenden Verbindungsabschnitt (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brillenbügel (1) wenigstens im Bereich des Halteabschnitts (5) und/oder im Bereich des Verbindungsabschnitts (4) ein magnetisches Material (10) oder ein Ionen-emittierendes Material aufweist.
Patent DE-202010014529-U1 (DE)
Title: Federnde Sitzgelegenheit aus Bambusmaterial
IPC: A47C1/12
Filed: 2010-10-20
Abstract: Eine elastische Sitzgelegenheit aus Bambusmaterial mit einer Anzahl äußerer Streifen (1) und einer Anzahl innerer Streifen (2), die jeweils zu einem M gebogen sind, wobei die Außenseite der inneren Streifen (2) kleiner ist als die Innenseite der äußeren Streifen (1). Die Schenkel der M haben jeweils einen nach außen gehenden Bogen und das Verbindungsstück zwischen den Schenkeln hat eine Wölbung (1A) nach unten. Jeweils ein äußerer Streifen (1) und ein innerer Streifen (2) bilden ein Stuhlelement. Die Stuhlelemente werden parallel ausgerichtet und durch eine Anzahl zwischen den inneren Streifen (2) und den äußeren Streifen (1) montierter erster (4A) und zweiter (4B) Verstärkungselemente so verbunden, dass zwischen äußeren Streifen (1) und inneren Streifen (2) ein Zwischenraum (3) verbleibt, der die Elastizität der Konstruktion erhöht. Die ersten Verstärkungselemente (4A) sind vor dem Übergang der Schenkel der M zum Verbindungsstück, aber nahe dem Verbindungsstück angebracht. Die zweiten Verstärkungselemente (4B) befinden sich an den...
Patent DE-202010014796-U1 (DE)
Title: Mobile Einhängevorrichtung für Güllepumpen
IPC: A01C3/02
Filed: 2010-10-27
Abstract: Mobile Einhängevorrichtung für Güllepumpen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mittels Aufnahme (Hacken 4) der Pumpe durch den Frontlader (1) senkrecht abgestellt bzw. in die Grube eingehängt werden kann.
Patent DE-202011000197-U1 (DE)
Title: Wischmopp-Satz
IPC: A47L13/20
Filed: 2011-01-27
Abstract: Wischmopp-Satz, mit:  einem drehbaren Wischmopp (2), aufweisend:  eine Dreheinheit (200), umfassend:  ein Drehrohr (210); und  ein Kraftübertragungsaggregat (220), das in dem Drehrohr (210) befestigt und mit einem wendelförmigen Spalt (226) versehen ist;  einen Griffmechanismus (100), umfassend:  ein Griffrohr (110), das beweglich auf das Drehrohr (210) aufgesetzt ist;  eine wendelförmige Stange (130), deren einer Endabschnitt an dem Griffrohr (110) befestigt ist, während der andere Endabschnitt der wendelförmigen Stange (130) durch den wendelförmigen Spalt (226) in das Drehrohr (210) eingesteckt ist; und  einen Moppaufsatz (300), der drehbar mit dem Unterteil des Drehrohrs (210) verbunden ist; und  einem Auswringer (3), aufweisend:  einen Auswringeimer (400);  eine Stützachse (510), deren einer Endabschnitt an dem Auswringeimer (400) angeordnet ist; und  einen Schleuderkorb (600), der in dem Auswringeimer (400) auf einem anderen Endabschnitt der Stützachse (510) angeordnet ist, wobei der Moppaufsatz (300) in dem Schleuderkorb...
Patent DE-202011001944-U1 (DE)
Title: Rührsystem für rieselfähiges Gut
IPC: B01F7/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Rührsystem für rieselfähiges Gut, das an einem Traverserahmen angetriebene Rührschnecken aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Traverserahmen eine Linearbewegung ausführt.
Patent DE-202011004253-U1 (DE)
Title: Ein zweirichtiger Nabenaufbau
IPC: B62M1/08
Filed: 2011-03-22
Abstract: Ein Nabenaufbau, aufgebaut aus: einer Nabe (10); einer durch diese Nabe (10) geschobenen Achse (20); einem Klinkenring (30) innerhalb der Nabe (10), der an seiner Innenseite mit mehreren Klinkenzähnen (31) versehen ist, wobei beide Seiten dieser Klinkenzähne (31) je eine erste Fläche (311) und eine zweite Fläche (312) aufweisen, und eine Antriebseinheit (40) mit einem Klinkenteil (41) im Klinkenring (30), wobei das Klinkenteil (41) auf seiner Außenseite mindestens eine Übertragungskerbe (42) und eine Positionierkerbe (43) aufweist; in dieser mindestens einer Übertragungskerbe (42) rotierbar ein Antriebselement (44) aufgenommen ist, das mit einem Antriebsende (441) geformt ist, welches in eine der Klinkenzähne (31) eingreift; in der mindestens einer Positionierkerben (43) rotierbar ein Positionierelement (45) aufgenommen ist; dieses Antriebselement (44) und das Positionierelement (45) mit einem elastischen Ring (46) am Klinkenteil (41) gesichert werden.
Patent DE-202011051884-U1 (DE)
Title: Schienenentwässerungskasten für Spurrillenschienen mit einer Leitschiene und einer Spurrille
IPC: E01B21/02
Filed: 2011-11-07
Abstract: Schienenentwässerungskasten für Spurrillenschienen (1) mit einer Leitschiene (4) und einer Spurrille (3), bestehend aus einem Kastenkörper (31) mit einem Rohrabfluss (18), der Befestigung an der Spurrillenschiene (1) dienenden Bauelementen (13) und einem am Kastenkörper (32) lösbar befestigbaren Kastendeckel (26), dadurch gekennzeichnet, dass in die Leitschiene (4) auf einer definierten, vorher festgelegten Länge (L) ein seitlich angeordneter, den Rillenboden (7) der Spurrille (3) umfassender Ausschnitt (8) für den Entwässerungskasten (6) eingebracht ist, dass der Kastendeckel (26) am Entwässerungskasten (6) bis in den Bereich des Ausschnittes (8) der Leitschiene (4) und bis an die Spurrille (3) heran reicht und dass die zur Spurrille (3) gerichtete Vorderkante (31) des Kastendeckels (26) als Spurführung der Leitschiene (4) im Bereich des Ausschnittes (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202011100368-U1 (DE)
Title: In axialer Richtung dauerhaft, beliebig verformbares, extrudiertes Kunststoffprofil
IPC: B29C48/09
Filed: 2011-05-06
Abstract: Von Hand in axialer Richtung dauerhaft, beliebig verformbares, extrudiertes Profil auf Basis von thermoplastisch verarbeitbaren Kunststoffen, dadurch gekennzeichnet, dass Verformungen durch Eigengewicht entgegengewirkt wird, und beliebige Verformungen zur Erzielung einer spezifischen Kontur in axialer Richtung erzielt werden kann.
Patent DE-202011101179-U1 (DE)
Title: Behälter mit einer Temperiereinrichtung für Frachtgut
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-05-22
Abstract: Behälter mit einer Temperier-Einrichtung für Frachtgut, gekennzeichnet durch: eine Isolationsschicht mit darin eingebetteten Kühlfluidkanälen; Aufnahmen für Kühl- und/oder Wärmeaggregate mit Anschlüssen an die Kühlfluidkanäle; eine Steuerung mit mindestens einem im Behälter angeordneten Temperatursensor sowie einer lösbaren elektrischen Verbindung mit dem mindestens einen Kühl- und/oder Wärmeaggregat; mindestens ein elektrisch betreibbares Kühl- und/oder Wärmeaggregat; wobei das mindestens eine Kühl-/und/oder Wärmeaggregat einen elektrischen Anschluss für externe Energiezufuhr sowie eigene Speicher für elektrische Energie zur temporären autarken Temperierung des Behälters aufweist.
Patent DE-202011101649-U1 (DE)
Title: System zur Implementierung erneuerbarer Energien in Versorgungssysteme mit Gas- Etagenheizungen
IPC: F24D15/04
Filed: 2011-06-10
Abstract: Heizungssystem umfassend eine Mehrzahl von lokalen Heizkreisläufen mit jeweils einer Wärmequelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizungssystem ferner einen zentralen Heizkreislauf mit einer zentralen Wärmequelle umfasst, der mit jedem der lokalen Heizkreisläufe jeweils über einen Wärmetauscher thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-202011102598-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Paletten-Aufsetzverpackung sowie Boxpalette
IPC: B65D19/12
Filed: 2011-06-24
Abstract: Mehrteilige Paletten-Aufsetzverpackung (1), eingerichtet mit offener Bodenseite zum Aufsetzen auf eine sie an der Bodenseite schließende Palette (8), wobei die Aufsetzverpackung (1) wenigstens zwei die Verpackungshöhe bestimmende, mehreckige ringförmige Ringwandelemente (12) umfasst, die in fluchtender Übereinanderanordnung eine entsprechend mehreckige ringförmige Verpackungswand (11) bilden, wobei jedes Ringwandelement (12) übereck aneinander angelenkte lineare Wandteile (13) umfasst, so dass jedes Ringwandelement (12) aus einem raumfreien, durch Flachlage bestimmten Flachzustand in einen einen Ringraum herstellenden Raumzustand setzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Ringwandelement (12) durch wenigstens einen Wandelement-Zuschnitt (21–25) aus faltbarem Material gebildet ist, wobei jedes Ringwandelement (12) mehrere mittels Faltlinien (20) aneinander angelenkte, die Wandteile (13) bildende Wandfelder (200) umfasst, und dass die Aufsetzverpackung (1) lösbar an die Ringwandelemente (12) setzbare Verbindungselemente (3) umfasst, die in der Übereinanderanordnung aneinandergrenzende Wandfelder (200) aneinandergesetzter Ringwandelemente (12) formschlüssig miteinander verbinden und gegen Versatz relativ zueinander sichern.
Patent DE-202011103563-U1 (DE)
Title: Außenspiegel für Fahrzeug
IPC: B60R1/06
Filed: 2011-07-19
Abstract: Außenspiegel für Fahrzeug, der einen Hauptkörper (1), eine Stütze (2) und einen Verbinder (3) umfaßteinander verbunden sind und durch den Verbinder (3) an dem Fahrzeug befestigt sind, wobei je nach dem Fahrzeug der Verbinder (3) unterschiedlich ausgebildet sein kann, so dass eine flexible Montage und eine Anpassung an unterschiedliche Fahrzeuge ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) einen Verbindungsbereich (11) aufweist, in dem ein Durchgangsloch (12) vorgesehen ist, die Stütze (2) an der dem Hauptkörper (1) zugewandten Seite eine Verbindungsfläche (21) und an der anderen Seite mehrere Zapfen (24) mit Gewindeloch (241) aufweist, und der Verbinder (3) an einer Seite eine Verbindungsfläche (31) für die Stütze (2) und an der anderen Seite mehrere Schraubenlöcher (33) aufweist; eine erste Schraube (5) und eine Mutter (7) verbinden die Stütze (2), den Hauptkörper (1) und eine Feder (4) und die zweiten...
Patent DE-202011103741-U1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug
IPC: B24D13/02
Filed: 2011-07-27
Abstract: Schleifwerkzeug (1) mit – einem Befestigungselement (4) zur Befestigung an einer Schleifwelle (13), – mehreren an dem Befestigungselement (4) vorgesehenen Aufnahmen (7) für Schleifelemente (2), die form- und/oder kraftschlüssig und auswechselbar in den Aufnahmen (7) angeordnet sind, – wobei die Aufnahmen (7) in einem Winkelabstand zueinander am Befestigungselement (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (7) schwenkbar an dem Befestigungselement (4) angebracht und in einem Winkel α gegenüber der Mittelachse der Schleifwelle (13) einstellbar und feststellbar sind.
Patent DE-202011108935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Manipulationen an Verbrauchserfassungsgeräten
IPC: G01R11/24
Filed: 2011-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von Manipulationen an einem Verbrauchserfassungsgerät mit einer Messeinrichtung (1) und wenigstens einem an dem Verbrauchserfassungsgerät angeordneten Kommunikationsmodul (2) zur Verarbeitung der von der Messeinrichtung (1) gemessenen Verbrauchsdaten, wobei die Vorrichtung einen magnetischen Geber (4) zur Erzeugung eines Magnetfeldes, einen Sensor (5) zur Erfassung des vom magnetischen Geber (4) erzeugten Magnetfeldes und eine Auswerteeinheit zur Verarbeitung der von dem Sensor (4) erzeugten Signale und zur Anzeige einer Relativbewegung zwischen Kommunikationsmodul (2) und der Messeinrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) derart ausgebildet ist, dass er die Feldrichtung und Feldstärke des Magnetfeldes überwacht.
Patent DE-202011110813-U1 (DE)
Title: Fersenautomat
IPC: A63C9/084
Filed: 2011-08-29
Abstract: Fersenautomat (1, 11, 550) für eine Skibindung, insbesondere eine Tourenskibindung, mit einem Basisteil (3, 12) zur Montage des Fersenautomaten (1, 11, 550) auf der Oberseite eines Skis und einem am Basisteil (3, 12) in Längsrichtung verschiebbar gelagerten Schlitten (5, 13), auf welchem Schlitten (5, 13) ein Sohlenhalter (8, 14) mit Haltemitteln (17.1, 17.2, 140.1, 140.2) zum Halten einer Skischuhsohle im Fersenbereich vorgesehen ist, wobei die Haltemittel (17.1, 17.2, 140.1, 140.2) als zwei Stifte ausgebildet sind, welche von einer als Stossfläche ausgebildeten vorderen Stirnseite des Sohlenhalters (8, 14) nach vorne überstehen, um zur Verriegelung des Skischuhs in entsprechende Ausnehmungen eingreifen zu können, welche typischerweise an einer fersenseitigen Stirnseite der Skischuhsohle ausgebildet sind, wobei der Fersenautomat (1, 11, 550) zwischen einer Abfahrtsstellung und wenigstens einer Aufstiegsstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sohlenhalter (8, 14) federnd am Basisteil (3, 12) abgestützt ist, damit eine hintere Stirnseite der Skischuhsohle an einer in Längsrichtung vorne angeordneten Stossfläche des Sohlenhalters (8, 14) anliegen kann, wenn der Skischuh in der Abfahrtsstellung verriegelt ist, wobei der Sohlenhalter (8, 14) zusammen mit dem Schlitten (5, 13) federnd nach hinten ausweichen kann.
Patent DE-202012012769-U1 (DE)
Title: Topische Hautpflegeformulierungen, die Pflanzenextrake umfassen
IPC: A61K8/97
Filed: 2012-04-05
Abstract: Topische Hautzusammensetzung, umfassend: (a) einen ersten MMP-1-Inhibitor, wobei der erste Inhibitor ein wässriger Extrakt aus Boehmeria platyphylla ist; (b) einen zweiten MMP-1-Inhibitor, wobei der zweite Inhibitor ein wässriger Extrakt aus Cratoxylum prunifolium ist; und (c) einen dritten MMP-1-Inhibitor, wobei der dritte Inhibitor ein wässriger Extrakt aus Excoecaria acerifolia ist.
Patent DE-202012013299-U1 (DE)
Title: Luer-verbindungen
IPC: A61M39/10
Filed: 2012-12-12
Abstract: Primär weibliches Verbindungsstück, umfassend: einen sich verjüngenden Konus, wobei der sich verjüngende Konus sich an seinem tiefsten Punkt in einen sekundär männlichen Abschnitt umkehrt und in einen Hohlraum des primär weiblichen Verbindungsstücks zurückkehrt, wobei der sekundär männliche Abschnitt einen ersten inneren Fluidströmungskanal aufweist, der sich über die Länge davon erstreckt, und wobei das primär weibliche Verbindungsstück dafür ausgelegt ist, mit einem primär männlichen Verbindungsstück mit einem sekundär weiblichen Abschnitt zusammengefügt zu werden.