baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342156-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Ventil, insbesondere für hydraulische Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHMITT HOLGER
IPC: B60T8/36
Filed: 2003-09-12
Granted: 2014-07-03
Abstract: Elektromagnetisch betätigtes Ventil, insbesondere für hydraulische Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen, mit einem Ventilkörper (16), einem mit dem Ventilkörper (16) verbundenen Ventildom (18), in dem ein Magnetanker (19) längsbewegbar aufgenommen ist, mit einer Längsbohrung (17) im Ventilkörper (16) und einem in der Längsbohrung (17) längs bewegbar geführten Stößel (36) zum Übertragen einer Ankerbewegung auf ein Schließglied (40) eines Sitzventils (41) in einer vom Ventildom (18) abgewandt liegenden Ventilkammer (31), der aus einem Ventilsitz (42) des Sitzventils (41) strömende Flüssigkeit zuführbar und durch wenigstens einen Kanal (37) des Stößels (36) in den Ventildom (18) leitbar ist und mit einem der Ventilkammer (31) zugeordneten Filtereinsatz (32) der gehäusefest angeordnet ist und dessen Filterelement (51) zwischen Ventilsitz (42) und einem Druckmittelauslass (25) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (32) ein kreiszylindrisches, innerhalb des Filterelements (51) liegendes Hülsenteil (50) aufweist, das den Ventilsitz (42) umgreift und gleichachsig zum Ventilsitz (42) so angeordnet ist, dass es mit seinem frei auskragenden Abschnitt (53) in die Ventilkammer (31) ragt.
Patent DE-10344604-B4 (DE)
Title: Speichereinheit mit Sammelelektroden
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-09-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Speichereinheit (100, 110) mit einer Vielzahl von Speicherzellen (10), wobei die Speicherzellen (10) jeweils einen Transistor oder drei Transistoren (T1 bis T3) enthalter und einen Speicherkondensator enthalter (Cs, C1 bis C50), wobei der Speicherkondensator (Cs) eine metallische Bodenelektrode enthält, wobei die Bodenelektrode Aluminium, eine Aluminiumlegierung, Kupfer oder eine Kupferlegierung enthält oder aus einem solchen Material besteht, wobei der Speicherkondensator (Cs) ein planarer Kondensator ist, wobei Elektroden für verschiedene Speicherzellen (10) als eine Sammelelektrode (E10, E48, S100 bis S212) ausgebildet sind, wobei die Sammelelektrode (S100 bis S212) als eine Elektrode sowohl in einer Wortleitungsrichtung für Speicherzellen an mehreren Bitleitungen als auch in einer Bitleitungsrichtung für Speicherzellen (10) an mehreren Wortleitungen ausgebildet ist, und wobei entweder eine Anzahl der zu der Sammelelektrode (S200 bis S212) gehörenden Wortleitungen gleich der Ausgangsbitbreite eines Wortleitungsdekoders der Speichereinheit (110) ist, wobei der Wortleitungsdekoder einer von mehreren...
Patent DE-10347999-B4 (DE)
Title: Funktelefon und dessen automatisches Drehverfahren
Inventor: JUNG SUNG TAI
IPC: H04M1/02
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Funktelefon
zur drahtlosen Kommunikation, enthaltend:  einen Hauptkörper mit
einem Tastaturfeld und einem Gelenk entlang einer Klapp- und Aufklappachse;  ein
Klappteil mit einem Display, das Daten anzeigt, die von dem Hauptkörper empfangen
sind;  eine Antriebsquelle, die an einem unteren Abschnitt des Klappteils
entlang der Klapp- und Aufklappachse angeordnet ist, um eine Antriebskraft
zu erzeugen;  eine Kraftübertragungseinheit,
die ein Ende hat, das mit der Antriebsquelle gekoppelt ist, und
ein anderes Ende, das mit dem Klappteil gekoppelt ist, um die Antriebskraft
auf das Klappteil zu übertragen
und dieses gegenüber
dem Hauptkörper
zu drehen, wenn sich das Klappteil in einem offenen Zustand befindet
und  eine Drehsteuerung, die mit der Kraftübertragungseinheit gekoppelt
ist und in einem Gehäuse
angeordnet ist, das an dem Gelenk des Hauptkörpers in einer Drehachse angeordnet
ist, die senkrecht zu der Klapp- und Aufklappachse verläuft, um
das Klappteil gegenüber
dem Hauptkörper
automatisch und/oder manuell zu drehen.
Patent DE-10348845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung der Welle einer Drehkolbenpumpe
Inventor: KRAMPE PAUL
IPC: F04C15/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung der Welle einer Drehkolbenpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (10) des Drehkolbens (11) am freien Ende in einem Rollenlager (15, 151, 152) gelagert ist, welches nach aussen hin durch einen Lagerdeckel (13, 14) abgedichtet ist, wobei eine Dichtung (14) und der Aussenring (152) des Rollenlagers im Lagerdeckel gehaltert sind.
Patent DE-10349080-B4 (DE)
Title: Modulares elektronisches Batterieprüfgerät
Inventor: BERTNESS KEVIN I
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-10-22
Granted: 2019-03-21
Abstract: Es wird ein elektronisches Batterieprüfgerät (100) zum Prüfen von Speicherbatterien (102) bereitgestellt. Die Batterieprüfschaltung (110) ist zum Verbinden mit der Speicherbatterie und zum Messen eines Zustandes der Batterie konfiguriert. Ein abnehmbares Modul ist zum Verbinden mit dem Batterieprüfgerät und zum Hinzufügen zusätzlicher Funktionalität konfiguriert.
Patent DE-19519303-B4 (DE)
Title: Dreiecklenker für eine Kraftfahrzeug-Einzelradaufhängung
Inventor: HASSELMEYER ALFRED
IPC: B21D53/88
Filed: 1995-05-26
Granted: 2006-08-17
Abstract: Dreiecklenker
für eine
Kraftfahrzeug-Einzelradaufhängung
mit zwei voneinander beabstandeten Lenkerlagern zur schwenkbaren
Anlenkung an einen Fahrzeugaufbau und mit einem Führungsgelenk
(7) zur Anlenkung eines Radträgers,
bei dem ein gebogener, vorzugsweise etwa bananen- oder viertelkreisförmig gebogener
Grundkörper
(2) ein erstes Lenkerlager mit dem Führungsgelenk (7) verbindet
und an einem zweiten Ende (22) zu einer Aufnahme oder Halterung
für das
Führungsgelenk (7)
verformt ist, und bei dem an den Grundkörper (2) ein Tragarm (3) von
dem ersten Lenkerlager beanstandet angeschweißt ist, der als Blechkonstruktion
ausgebildet ist und das zweite Lenkerlager haltert, dadurch gekennzeichnet,
daß der
gebogene Grundkörper
(2) aus Rohrmaterial besteht, an seinem einem Ende (21) durch eine
durchmesserreduzierende Kaltverformung einstückig zu einem dickwandigeren
Lagerzapfen (23) für
das erste Lenkerlager ausgeformt ist.
Patent DE-19529462-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehmomentermittlung für eine Antriebseinheit mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: PREDELLI OLIVER
IPC: G01L3/14
Filed: 1995-08-10
Granted: 2004-09-02
Abstract: Einrichtung zur Drehmomentermittlung, vorzugsweise für eine Antriebseinheit mit einem Verbrennungsmotor mit einer drehelastischen Kopplung im Antriebsstrang mit folgendem Aufbau:  – der Verbrennungsmotor ist über ein Zweimassen-Schwungrad (1; 2) mit zwischengeschalteten, federnden Elementen (5) an den Abtriebsstrang der Antriebseinheit angekoppelt,  – beide Massen (1; 2) des Schwungrades weisen Impulsmarken (M1; M2) auf, die im un- oder unbedeutend belasteten Zustand des Antriebsstranges in konstanter Bezugslage (BL) zueinander stehen,  – ein gemeinsamer oder je ein Impulsaufnehmer (11; 12) ist den Impulsmarken (M1; M2) beider Massen (1; 2) des Schwungrades zugeordnet,  – den beiden Massen (1; 2) des Schwungrades zugeordneten Impulsaufnehmern (11; 12) ist eine Einheit zum Ermitteln der Winkelabweichung (a) von der Bezugslage (BL) und dieser eine Einheit (21) zum Wandeln der Winkelabweichung (a) in eine Größe des die Winkelabweichung (a) verursachenden Drehmomentes nachgeschaltet,  dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (21) zum Wandeln der Winkelabweichung in eine Größe des...
Patent DE-19620002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Spritzgießteils, welches ein Einlegeteil enthält
Inventor: KOYAMA HIROSHI
IPC: B29C45/14
Filed: 1996-05-17
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Umspritzen eines mit Kunststoff beschichteten Einlegeteils (5; 55) in einer Spritzgießform (1, 11, 12)  a) das mittels beweglicher, beheizbarer Haltestifte (2; 92) in der Spritzgießform (1, 11, 12) positioniert ist, wobei die Haltestifte eine Temperatur aufweisen, die unterhalb des thermischen Verformungspunkts des Materials des Einlegeteils (5; 55) liegt,  b) dann der Kunststoff eingespritzt wird, wobei gleichzeitig die Haltestifte (2; 92) auf eine Temperatur erwärmt werden, die höher als der Schmelzpunkt des Kunststoffes ist, bis die Spritzgießform vollständig gefüllt ist,  c) dann das Kühlen des Kunststoffes durch die Formwand der Spritzgießform (1, 11, 12) beginnt, wobei in den Bereichen um die Haltestifte (2; 92) nur bis zum Schmelzpunkt des Kunststoffes gekühlt wird,  d) dann die Haltestifte (2; 92) bis zur Formwand zurückgezogen werden  d) a) wobei gleichzeitig Kunststoff bis zur vollständigen Formfüllung weiter eingespritzt wird und die Haltestifte (2; 92) mindestens die Temperatur des...
Patent DE-19625404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Feldoxidschicht in einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YOUNG BOG KIM
IPC: H01L21/316
Filed: 1996-06-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Feldoxidschicht (6) in einer Halbleitervorrichtung,
mit folgenden Schritten:  Bereitstellung eines Siliziumsubstrat
(1);  Erzeugung einer Oxidschicht (2) auf dem Siliziumsubstrat (1);  Eindringenlassen
von Stickstoff in die Oxidschicht (2), um zu verhindem, dass Sauerstoff
entlang der Grenzfläche zwischen
dem Siliziumsubstrat und der Oxidschicht eindiffundiert, durch Einwirkenlassen
eines Wärmebehandlungsvorgangs
auf das Siliziumsubstrat in einer stickstoffhaltigen Gasatmosphäre, sodass
eine Oxidschicht (2) erhalten wird, die Stickstoffatome in der Nähe der Grenzfläche zu dem
Siliziumsubstrat enthält,
wobei der Wärmebehandlungsvorgang
bei einer Temperatur von annähernd
800° bis
1100° Celsius
und 30 Minuten bis 120 Minuten lang bei einem Druck von annähernd 13,3
mbar bis 133 mbar durchgeführt wird;  Ausbildung
einer Nitridschicht (4) unmittelbar auf der Oxidschicht (2);  Erzeugung
eines Musters auf der Nitridschicht (4) und der Oxidschicht (2);
wodurch ein Feldbereich des Siliziumsubstrats (1) freigelegt wird;  Erzeugung
eines Nitrid-Abstandsstücks
(5) auf der Seitenwand der Nitridschicht (4) und...
Patent DE-19627487-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines schnurlosen Telefons mit Notruf- bzw. Babyruffunktion
Inventor: KIM JONG-KWANG
IPC: H04M1/72424
Filed: 1996-07-08
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines schnurlosen Telefons mit Notruf- bzw. Babyruffunktion
mit einem Mobilteil und einer Basisstation, die einen Gabelschalter,
einen Tondetektor zur Erfassung eines Besetzttons und einen Speicher
zum Speichern einer externen Telefonnummer aufweist, und das Mobilteil
Funktionstasten und Zifferntasten zur Steuerung von Basisstation
und Mobilteil aufweist; wobei die für die Notruffunktion in dem
Speicher gespeicherte externe Telefonnummer auch durch einen ankommenden
Ruf geändert
werden kann, wozu die folgenden Schritte ausgeführt werden:  a) Prüfen (414),
ob eine automatische Anrufsbetriebsart zur Ausführung der Notruffunktion eingestellt
ist, wenn ein ankommender Ruf festgestellt wird;  b) Umschalten
(416) auf eine Telefonnummer-Änderungsbetriebsart,
wenn die automatische Anrufsbetriebsart vorliegt;   c) Aussenden
(418) eines Aufforderungsbefehls zur Eingabe einer Geheimnummer;  d)
Prüfen
(420), ob eine eingegebene Geheimnummer richtig ist;  e) Aussenden
(422) eines Aufforderungsbefehls zur Eingabe einer neu zu speichernden
Telefonnummer bei richtiger Geheimnummer;  f) Prüfen (424),
ob eine neue Telefonnummer eingegeben ist;...
Patent DE-19649483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Übersetzungsverstellung
Inventor: LUH JOACHIM
IPC: F16H61/662
Filed: 1996-11-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Verstellung der Übersetzung eines in seiner Übersetzung
stufenlos verstellbaren Getriebes (2) mit einer Primär- und einer
Sekundärseite
(7, 8), bei dem wenigstens erste Sensormittel (18) zur Erfassung
der Primärdrehzahl
(Np) der Primärseite
(7) vorgesehen sind und die Verstellung wenigstens abhängig von
der erfaßten
Primärdrehzahl
(Np) und mit einer vorgebbaren Verstellgeschwindigkeit (I) getätigt wird,
wobei Steuermittel (20) vorgesehen sind, mittels der die Geschwindigkeit
der Verstellung wenigstens abhängig von
der erfaßten
Primärdrehzahl
(Np) vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel
(20) derart ausgestaltet sind, daß ermittelt wird, ob die erfaßte Primärdrehzahl
(Np) größer als
ein vorgebbarer erster Schwellwert (SW1) und kleiner als ein vorgebbarer
zweiter Schwellwert (SW2) ist und die Geschwindigkeit der Verstellung
dann zumindest durch eine obere Schwelle (Imax) begrenzt wird, wenn
die erfaßte
Primärdrehzahl
(Np) größer als
der vorgebbare erste Schwellwert (SW1) und kleiner als der vorgebbare
zweite Schwellwert (SW2) ist.
Patent DE-19708762-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer Vorrichtung für die Positionierung von Bauteilen auf einer Maschine
Inventor: SOLA DOMENICO
IPC: G01B5/00
Filed: 1997-03-04
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zur Konfigurierung einer Vorrichtung (10) für die Positionierung von Bauteilen auf einer Maschine (1), die eine Bezugsoberfläche (5) und eine bewegliche Einheit (3) aufweist, insbesondere auf einer Meßmaschine, wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein rekonfigurierbares Tragelement (11) enthält, das seinerseits einen ersten auf der Bezugsoberfläche (5) positionierbaren Bereich (14) und einen zweiten bezüglich des ersten Bereichs (14) zur Festlegung der Gesamthöhe des Tragelements (11) in einer Richtung (A) senkrecht zur Bezugsoberfläche (5) positionierbaren Bereich (29) aufweist, und wobei zur Vorrichtung weiter ein Positionierwerkzeug (13) gehört, das von der beweglichen Einheit (3) verschoben werden kann und mit dem ersten Bereich (14) des Tragelements (11) zusammenwirkt, um den ersten Bereich (14) auf der Bezugsoberfläche (5) zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, daß in einem ersten Schritt die Lage des zweiten Bereichs (29) bezüglich eines Zwischenkörpers (27) des Tragelements (11) festgelegt wird, wobei dieser Zwischenkörper (27) den zweiten Bereich (29) trägt und mit diesem zweiten Bereich (29) eine in der Höhe justierbare Säule (15) bildet, während in einem zweiten Schritt der erste Bereich (14) des Tragelements (11) auf der Bezugsoberfläche (5) mithilfe des Positionierwerkzeugs (13) positioniert wird und in einem dritten Schritt die Säule (15) auf dem ersten Bereich (14) des Tragelements (11) über lösbare Koppelmittel (54) montiert wird.
Patent DE-19733405-B4 (DE)
Title: Fernsteuerungsvorrichtung zur drahtlosen Betätigung von Antriebsvorrichtungen für Tore, Türen, Fenster, Markisen oder dergleichen
Inventor: BUEHNER PETER
IPC: E05F15/77
Filed: 1997-08-01
Granted: 2006-02-09
Abstract: Fernsteuerungsvorrichtung
zur drahtlosen Betätigung
von Antriebsvorrichtungen für
Tore, Türen,
Fenster, Markisen oder dergleichen, mit einem Handsender zur Einstellung
einer Signal-Codierung, mit Mitteln zur Umschaltung zwischen einem
Steuermodus und einem Programmiermodus und mit einem mit einer elektronischen Steuereinrichtung
der Antriebsvorrichtung verbundenen Empfänger, der im Programmiermodus
auf die Signal-Codierung
des Handsenders einstellbar ist und im Steuermodus jeweils bei einem
vom Handsender empfangenen Sendesignal mit entsprechender Signal-Codierung
einen Steuerbefehl in der Antriebsvorrichtung auslöst, wobei
im Programmiermodus zusätzlich
verschiedene Einstellparameter und/oder Betriebsarten und/oder Funktionen
der Antriebsvorrichtung (10) mittels Sendesignalen des Handsenders
(13) einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellschalteranordnung
(16) aus einer Vielzahl von Schaltern besteht und zur Umschaltung
in den Programmiermodus bestimmte Einstellungen der Einstellschalteranordnung
(16) vorgesehen sind.
Patent DE-19803406-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER FRANZ-JOSEF
IPC: B60R21/09
Filed: 1998-01-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit  – einem
zu einem Fußhebelwerk
gehörenden
Bremspedal (1), das über
eine Betätigungsstange
(3) mit einem Hauptbremszylinder verbunden ist,  – wenigstens
einer Übertragungseinrichtung,
die mit dem Fahrzeugaufbau und/oder Fahrzeugeinbauten in der Weise
wirkverbunden ist, daß sich
aus unfallbedingten Verlagerungen von Fahrzeugaufbauelementen und/oder
Fahrzeugeinbauelementen eine Verschwenkung des Bremspedals (1) von
einem Fahrzeuginsassen (20) weg durch Verformung der Betätigungsstange
(3) ergibt, wobei  – die Übertragungseinrichtung
nach Art eines Knickstützenverbandes
ausgeführt
ist, bei dem in einer Ruhestellung wenigstens zwei aneinander angelenkte
Stützen
(10, 11) einen vorgegebenen Öffnungswinkel
einschließend
jeweils mit ihren freien Enden an Teilen des Fahrzeugaufbaus und/oder
der Fahrzeugeinbauten angelenkt sind,  – sich in der Ruhestellung
die Knickstelle (16) in unmittelbarer Nachbarschaft zur Betätigungsstange
(3) befindet,  – durch
unfallbedingte Verlagerung der die Anlenkung aufweisenden Teile
des Fahrzeugaufbaus und/oder Fahrzeugeinbauten unter Veränderung
des Öffnungswinkels
der Knickstützenverband
mit der Knickstelle (16) die Betätigungsstange
(3) mit...
Patent DE-19815808-B4 (DE)
Title: Videorecorder
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: H04N5/782
Filed: 1998-04-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Videorecorder mit  – einer Eingangs-/Ausgangsstufe (1) zur Einleitung von dem Videorecorder zugeführten Videosignalen (FBAS-Format) in den Videorecorder und Übermittlung von auf einem Bildschirm eines angeschlossenen externen Videogeräts (2) wiedergebbaren Videosignalen (FBAS-Format) aus dem Videorecorder,  – einer Videoverarbeitungsstufe (5) zur Aufbereitung der zugeführten Videosignale zum Zwecke der Aufzeichnung und Aufbereitung aufgezeichneter Signale zum Zwecke der Wiedergabe auf dem Bildschirm des Videogeräts (2),  – einer Aufzeichnungs- und Wiedergabestufe (6) mit einem Videosignalspeicher (7), insbesondere Magnetband, für die von der Videoverarbeitungsstufe (5) aufbereiteten Signale,  – einer Datenextraktionsstufe (9) zur Extraktion spezieller Daten aus in Austastlücken der über die  Eingangs-/Ausgangsstufe (1) in den Videorecorder eingeleiteten Videosignale (FBAS-Format) übermittelten Datenmengen, die aufgrund ihrer Übertragungsrate über die Videoverarbeitungsstufe (5) und die Aufzeichnungsund Wiedergabestufe (6) nicht fehlerfrei aufgezeichnet und wiedergegeben werden können,  – einer Datengenerationsstufe (10) zur Erzeugung von auf dem Bildschirm darzustellenden Anzeigedaten aus den von der Datenextraktionsstufe (9) extrahierten Daten und/oder aus im Videorecorder generierten eigenen Daten und  – einem Videocoder (12), der über die Eingangs-/Ausgangsstufe (1) mit dem Bildschirm eines angeschlossenen externen Videogeräts verbindbar ist, zur Umwandlung der Anzeigedaten in ein auf dem Bildschirm wiederzugebendes Anzeigesignal (FBAS-Format),  dadurch gekennzeichnet, daß die vorhandene Datengenerationsstufe (9) zugleich zur Generierung von Datensignalen in einem über die Videoverarbeitungsstufe (5) und die Aufzeichnungs- und Wiedergabestufe (6) zur fehlerfreien Aufzeichnung und Wiedergabe geeigneten Format ausgebildet ist und daßAusgangsleitungen (11) der Datengenerationsstufe (10) mit einem Einfügeschalter (SWl) verbunden sind, der so steuerbar ist, daß die zur Aufzeichnung geeigneten Datensignale der Datengenerationsstufe (10) synchronisiert in Zeilen (32) der vertikalen Austastlücke des der Videoverarbeitungsstufe (5) zugeführten Videosignals einfügbar sind.
Patent DE-19848977-B4 (DE)
Title: Etikettiergerät
Inventor: BECKER WERNER
IPC: B65C11/02
Filed: 1998-10-23
Granted: 2004-04-08
Abstract: Handetikettiergerät (1), umfassend:  ein Gehäuse (2);  ein Druckwerk (15) mit auswählbaren Drucktypen (17) zum Bedrucken von Etiketten eines Etikettenbandes (4);  eine Einfärberolle (19) zum Einfärben der ausgewählten Drucktypen (17) des Druckwerks (15);  eine schwenkbar am Gehäuse (2) angelenkte Einfärbungsschwinge (20), an der die Einfärberolle (19) montiert ist; und  eine Feder (26), die die Einfärbungsschwinge (20) mit einem Drehmoment beaufschlagt, so daß die Einfärberolle (19) gegen die Drucktypen (17) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkpunkt der Feder (26) auf einer Achse liegt, die mit der Schwenkachse eines schwenkbar gelagerten, auf die Einfärbungsschwinge (20) einwirkenden Andruckhebels (25) übereinstimmt, an dem ein Schenkel der Feder (26) anliegt, welche den Andruckhebel (25) mit dem Drehmoment beaufschlagt.
Patent DE-19851793-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen pastöser Massen
Inventor: PULSFORT RALF
IPC: F26B25/00
Filed: 1998-11-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von pastöser,
Flüssigkeit
enthaltender Masse, insbesondere Hühnerkot, bei dem die zu trocknende
Masse auf einen gasdurchlässigen
Träger
aufgebracht wird, der Gasstrom durch den Träger und die auf diesen aufgebrachte
Masse geleitet wird und die Masse nach der Trocknung von dem Träger entfernt
wird, wobei die zu trocknende pastöse Masse mittels einer Förderbandanlage
auf einen unterhalb der Förderbandanlage
und im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene angeordneten Träger aufgebracht
wird und der Träger
als Siebboden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Masse nach der Trocknung durch Verschwenken des Siebbodens entfernt
wird, dass der Siebboden mehrere um eine  im Wesentlichen horizontal
verlaufende Achse verschwenkbare Siebelemente aufweist und dass eine
Gruppe von Siebelementen synchron mittels einer gemeinsamen Antriebseinheit
verschwenkt wird.
Patent DE-19882312-B4 (DE)
Title: Nicht-flüchtiger Speicher mit einer selbstkonfigurierenden 1,8- und 3,0-V-Schnittstellenarchitektur
Inventor: LARSEN ROBERT E
IPC: G11C7/00
Filed: 1998-04-06
Granted: 2010-07-22
Abstract: Nicht-flüchtiger Speicher (110) mit einer Speicherschaltung (222) und einer Schnittstellenschaltung (220, 224) für Eingangs- und Ausgangssignale der Speicherschaltung (222),  wobei die Schnittstellenschaltung einen zwischen Eingangssignalleitungen (118) und der Speicherschaltung (222) eingekoppelten und mit einer ersten Stromversorgung (116; V CC ) gekoppelten Eingangspuffer (220) aufweist, der Eingangssignale empfangen kann, die ein Paar einer Mehrzahl von Paaren logischer Pegel haben können, und der die Eingangssignale in Signale eines ersten Paars logischer Pegel zur Verwendung durch die Speicherschaltung (222) umsetzt, wobei der Eingangspuffer (220) Eingangssignale mit einem von dem ersten Paar abweichenden zweiten Paar logischer Pegel aufnehmen kann, und  wobei die Schnittstellenschaltung einen zwischen der Speicherschaltung (222) und Ausgangssignalleitungen (120) eingekoppelten und mit einer zweiten Stromversorgung (114; V CCQ ) gekoppelten Ausgangspuffer (224) aufweist, der Ausgangssignale mit dem gleichen Paar logischer Pegel wie das der Eingangssignale zur Verfügung stellt.
Patent DE-19910074-B4 (DE)
Inventor: GRASL JOSEF
IPC: F42B5/15
Filed: 1999-03-08
Granted: 2005-02-10
Abstract: The apparatus includes an adaptor which includes a control unit and is releasably fixed in the launcher tube of a launching drum. A stack of active devices is releasably connected to the adaptor, both mechanically and electrically. In the assembled state, when the stack is connected to the adaptor, active devices can be launched individually in sequence or together, under the control of the control unit. The time spacing between shots is adjustable.  An Independent claim is included for a projectile system with at least one launching drum.