baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218187-A1 (DE)
Title: Prädiktive Nachbehandlungsplanung für ein Fahrzeug
Inventor: MCGEE RYAN ABRAHAM
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-09-11
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines hybridelektrischen Fahrzeugs beinhaltet das Betreiben eines Kompressionszündungsmotors basierend auf einer Motor-Ein-Anforderung und das Ausführen eines Abgasnachbehandlungsverfahrens, wenn eine Fraktion einer Motor-Ein-Zeit größer als ein Schwellenwert einer Nachbehandlungsbedingung ist. Ein Fahrzeug weist einen Kompressionszündungsmotor mit einem Nachbehandlungssystem und einer Steuerung auf. Die Steuerung ist zu Folgendem konfiguriert: (i) Betreiben des Motors basierend auf einer Motor-Ein-Anforderung und (ii) Ausführen eines Abgasnachbehandlungsverfahrens für das Fahrzeug, wenn eine Motor-Ein-Fraktion für eine bestimmte Zeit größer als ein Schwellenwert einer Nachbehandlungsbedingung ist. Ein computerlesbares Medium weist gespeicherte Daten auf, die von einer Steuerung ausführbare Anweisungen zur Steuerung eines Fahrzeugs, um den Motor basierend auf einer Motor-Ein-Anforderung zu betreiben, und Anweisungen zum Ausführen eines Abgasnachbehandlungsverfahrens für das Fahrzeug repräsentieren, wenn eine Fraktion einer Motor-Ein-Zeit größer als ein Schwellenwert einer Nachbehandlungsbedingung ist.
Patent DE-102013218404-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NINZ PATRICK
IPC: H01S5/02
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen Träger mit einer Oberseite. Ein lateraler Abschnitt der Oberseite ist durch einen ersten Lack bedeckt. Der laterale Abschnitt umfasst einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich. Der erste Teilbereich und der zweite Teilbereich weisen unterschiedliche optische Eigenschaften auf.
Patent DE-102013218918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Abschaltvorgangs einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAGENHOFF MARKUS
IPC: B60W50/12
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung eines automatischen Abschaltvorgangs einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug, wobei die Brennkraftmaschine automatisch abgeschaltet wird, wenn alle vorgegebenen Abschaltbedingungen erfüllt sind. Erfindungsgemäß wird jedoch ein automatisches Abschalten der Brennkraftmaschine verhindert, wenn im Kraftfahrzeug ein Kindersitz erkannt wird.
Patent DE-102013219212-A1 (DE)
Title: Unterboden-Verkleidungsteil einer Radachse und Baugruppe mit einem Unterboden-Verkleidungsteil
Inventor: HENNIG MATTHIAS
IPC: B62D35/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein Unterboden-Verkleidungsteil einer Radachse im Bereich des Radkastens (18) eines Kraftfahrzeugs (12) hat einen Grundkörper (22), dessen abdeckende Fläche veränderbar ist und der eine Befestigungsstruktur zur festen Verbindung mit der Karosserie und/oder eine Befestigungsstruktur (34) zur festen Verbindung mit einem Querlenker des Fahrzeugs (12) aufweist. Im eingebauten Zustand ist die abdeckende Fläche durch einen Radeinschlag veränderbar.
Patent DE-102013219847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Artikeln
Inventor: UNTERSEHER JOSEF
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-10-01
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (01) und ein Verfahren zum Umgang mit Artikeln beschrieben. Die Vorrichtung (01) umfasst zumindest eine erste Transportstrecke (10) für einen ersten Artikelstrom (11) aus geschlossen und/oder lückenhaft hintereinander gereihten Artikeln (02), mindestens eine entlang der ersten Transportstrecke (10) angeordnete Entnahmevorrichtung (20) mit mindestens einem mit veränderlicher Winkelgeschwindigkeit um eine Drehachse (21) drehbar angetriebenen Aufnahmeelement (22), welches wenigstens eine radial von der Drehachse (21) beabstandete Artikelaufnahme (23) für zumindest einen Artikel (02) aufweist, welche während einer Umdrehung um die Drehachse (21) eine Kreisbahn beschreibt, und eine der Anzahl der entlang der ersten Transportstrecke (10) angeordneten Entnahmevorrichtungen (20) entsprechende Anzahl von zweiten Transportstrecken (30) für jeweils einen zweiten Artikelstrom (31) aus dem ersten Artikelstrom (11) entnommenen Artikeln (02), wobei die erste Transportstrecke (10) zu der mindestens einen Kreisbahn tangential verläuft, jeweils eine zweite Transportstrecke (30) tangential an der Kreisbahn abgeht, und jede Artikelaufnahme (23) während einer Umdrehung um die Drehachse (21) nacheinander die erste Transportstrecke (10) und eine zweite Transportstrecke (30) überstreicht. Jede der einen oder mehreren Artikelaufnahmen (23) wird radial nach außen von der Drehachse (21) weg durch eine steuerbar zu öffnende und zu schließende Verschlusseinrichtung (27) begrenzt. Die Vorrichtung (01) umfasst mindestens eine Steuereinrichtung (40) zur individuell gesteuerten Betätigung der einen oder mehreren Verschlusseinrichtungen (27). Die Betätigung sieht ein Verbringen der Verschlussvorrichtung (27) aus einer Schließstellung, bei der eine Artikelaufnahme (23) durch die Verschlusseinrichtung (27) geschlossen ist, in eine Offenstellung, bei der eine Artikelaufnahme (23) offen ist, und umgekehrt vor, um beim Überstreichen der ersten Transportstrecke (10) durch Verbleib in der Offenstellung Artikel (02) im ersten Artikelstrom (11) zu belassen oder durch Einnehmen der Schließstellung selektiv Artikel (02) aufzunehmen und dadurch dem ersten Artikelstrom (11) zu entnehmen und anschließend aufgenommene Artikel (02) beim Überstreichen einer zweiten Transportstrecke (30) durch Einnehmen der Offenstellung wieder frei zu geben und damit einem zweiten Artikelstrom (31) zuzuführen. Das Verfahren zeichnet sich durch eine selektive Entnahme von Artikeln (02) aus dem zumindest einen ersten Artikelstrom (11) und Bildung zumindest eines zweiten Artikelstroms (31) aus geschlossen und/oder lückenhaft hintereinander gereihten, selektiv aus dem ersten Artikelstrom (11) entnommenen Artikeln (02) aus.
Patent DE-102013219963-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil aus faserverstärktem Kunststoff und Verfahren zum Reparieren von beschädigten Fahrzeugbauteilen aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: SCHNAUFER THOMAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbauteil (10) aus faserverstärktem Kunststoff mit: einer Matrix aus duroplastischem oder thermoplastischem Material und Verstärkungsfasern, die in der Matrix angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des Fahrzeugbauteils mindestens eine Reparaturmarkierung (11, 12) vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reparatur eines solchen Bauteils.
Patent DE-102013220805-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur homogenen nasschemischen Behandlung von Substraten mit Formamidinsulfinsäure
Inventor: JASENEK AXEL
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer Pufferschicht auf ein Halbleitersubstrat mittels chemischer Badabscheidung, insbesondere einer Absorberschicht einer Chalkopyrit-Dünnschichtsolarzelle, umfassend die folgenden Schritte, insbesondere in dieser Reihenfolge: a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrats und eines Badbehälters und b) Bereitstellen einer ersten Badlösung umfassend mindestens ein Metallsalz und Thioharnstoff in dem Badbehälter und b1) Tauchen des Halbleitersubstrats in die erste Badlösung und/oder Aufbringen der ersten Badlösung auf das Halbleitersubstrat mittels Aufgiessen, Sprühen, Filmziehen und/oder Rotationsbeschichten; b2) Zugeben von Ammoniak zu der ersten Badlösung und b3) Zugeben von Formamidinsulfinsäure, in vorgelöster oder fester Form, zu der ersten Badlösung sowie eine Vorrichtung und eine Verwendung.
Patent DE-102013221450-A1 (DE)
Title: Stent zum Verhindern einer Migration und Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung dieses Stents
Inventor: PARK DO-HYUN
IPC: A61F2/86
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stent zur Migrationsverhinderung, aufweisend: einen aus einem Metalldraht hergestellten hohlen zylindrischen Körper, über den Körper nach außen vorstehende erste Sicherungselemente und zweite Sicherungselemente, die in der Längsrichtung des Körpers mit Abstand zu den ersten Sicherungselementen ausgebildet sind und eine symmetrische Anordnung um die vertikale Oberfläche relativ zu den ersten Sicherungselementen mit Bezug auf die Längsrichtung des Körpers aufweisen.
Patent DE-102013222610-A1 (DE)
Title: Verbunddruckspeicher mit Metalleinsatz
Inventor: BASIN LEONID
IPC: F15B1/04
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Verbunddruckspeicher umfasst ein Unterteil, das einen ersten Hohlraum ausbildet und ein geschlossenes Ende, ein offenes Ende und einen Fluidanschluss in Verbindung mit dem ersten Hohlraum zum Übermitteln eines Hydraulikfluids in den oder aus dem ersten Hohlraum aufweist, eine Abdeckung, die über dem offenen Ende des Unterteils angeordnet ist, wobei die Abdeckung einen zweiten Hohlraum ausbildet, einen Einsatz, der in dem zweiten Hohlraum angeordnet ist, einen Kolben, der in dem ersten Hohlraum und dem zweiten Hohlraum angeordnet ist, wobei der Kolben mit dem Einsatz abgedichtet und entlang einer Achse umsetzbar ist, und ein Vorspannelement, das axial zwischen dem Kolben und dem Einsatz angeordnet ist, wobei das Vorspannelement ausgelegt ist, um den Kolben hin zu dem Unterteil vorzuspannen. Sowohl das Unterteil als auch die Abdeckung bestehen aus einem Kunststoff, und der Einsatz besteht aus einem Metall.
Patent DE-102013222979-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit wenigstens einer einem Hohlraum zugeordneten Entlüftungseinrichtung
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (1) mit wenigstens einer einem Hohlraum (2), in den über einen Zulaufbereich (4) Hydraulikfluid führbar ist und der von einem Gehäuse (5) begrenzt ist, zugeordneten Entlüftungseinrichtung (3) beschrieben. Die Entlüftungseinrichtung (3) umfasst ein mit einem Dichtsitz (6) zusammenwirkendes Dichtelement (7), um einen Ablaufbereich (8) des Hohlraumes (2) zu sperren. Erfindungsgemäß ist der Dichtsitz (6) in Einbaulage der Entlüftungseinrichtung (3) in einem oberen Bereich des Hohlraumes (2) positioniert. Das gegenüber dem Dichtsitz (6) im Hohlraum (2) frei beweglich ausgeführte Dichtelement (7) ist mit einer Gesamtdichte ausgebildet, dass das Dichtelement (7) von dem im Hohlraum (2) vorgesehene Hydraulikfluid (9) wenigstens annähernd dichtend mit dem Dichtsitz (6) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-102013224429-A1 (DE)
Title: Seilzug, Getriebesystem und Verfahren zum Herstellen eines Seilzugs
Inventor: RAKE LUDGER
IPC: F16C1/22
Filed: 2013-11-28
Abstract: Es wird ein Seilzug (100) zum Übertragen einer Zug- und/oder Druckkraft auf einen Anlenkpunkt (1704) vorgestellt. Der Seilzug (100) weist ein Widerlager (104), eine Zugstange (108), eine Einstelleinheit (300) und ein Verriegelungselement (302) auf. Das Widerlager (104) ist dazu ausgebildet, eine der Zug- und/oder Druckkraft entgegengerichtete Gegenkraft in eine Hülle (1708) des Seilzugs (100) einzuleiten. Die Zugstange (108) ist in dem Widerlager (104) axial gelagert und mit einer Drahtseele des Seilzugs (100) gekoppelt. Die Zugstange (108) weist an einem aus dem Widerlager (104) vorstehenden Ende ein Formstück (304) mit einer ersten Komponente (1602) einer Verzahnung (1600) auf. Die Einstelleinheit (300) ist dazu ausgebildet, eine Länge des Seilzugs (100) zwischen dem Widerlager (104) und dem Anlenkpunkt (1704) anzupassen. Die Einstelleinheit (300) weist eine Führung für das Formstück (304) auf. Das Formstück (304) ist in der Führung axial beweglich und quer dazu geführt angeordnet. Das Verriegelungselement (302) ist dazu ausgebildet, das Formstück (304) in der Einstelleinheit (300) zu fixieren. Das Verriegelungselement (302) ist in einer quer zu der Führung ausgerichteten Aussparung (604) in der Einstelleinheit (300) angeordnet und zwischen einer Verriegelungsposition und einer Einstellposition beweglich. Das Verriegelungselement (302) weist eine zweite Komponente (1604) der Verzahnung (1600) auf, die dazu ausgebildet ist, in der Verriegelungsposition in die erste Komponente (1602) formschlüssig einzugreifen und die axiale Bewegung des Formstücks (304) in der Führung zu unterbinden.
Patent DE-102013226260-A1 (DE)
Title: Waschmittel enthaltend Methylestersulfonate (MES) und Methylesterethoxylate (MEE)
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D1/831
Filed: 2013-12-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Waschmittel, vorzugsweise Flüssigwaschmittel, enthaltend ein Tensidsystem, das umfasst: a) 15 bis 50 Gew.% bezogen auf das Tensidsystem mindestens eines Tensids der Formel R1-CH(SO3 –X+)-C(=O)OCH3; und/oder b) 15 bis 50 Gew.% mindestens eines Tensids der Formel R2-C(=O)O-(AO)n-CH3, wobei R1, R2, AO, n und X+ definiert sind wie hierin offenbart. Ferner betrifft die Erfindung Waschverfahren, die diese Waschmittel verwenden sowie die Verwendung des hierin beschriebenen Tensidsystems zur Verbesserung der Reinigungsleistung eines Waschmittels.
Patent DE-102014001528-A1 (DE)
Title: Achsanordnung
Inventor: NEUHOFF UWE
IPC: F16C32/04
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsanordnung mit einem Maschinengestell (4; 34; 74) und einer drehbar am Maschinengestell (4; 34; 74) gelagerten Achse (5; 35; 55; 65; 75) sowie mit einer Lagereinrichtung (2, 3; 36, 37; 72, 73), die für die Drehlagerung der Achse (5; 35; 55; 65; 75) relativ zum Maschinengestell (4; 34; 74) ausgebildet ist, wobei die Lagereinrichtung (2, 3; 36, 37; 72, 73) eine Permanentmagnetanordnung (8, 9; 78, 79) und einen Supraleiter (10, 11; 89) umfasst, die für eine berührungslose, magnetfeldgestützte Übertragung von Lagerkräften zwischen Achse (5; 35; 55; 65; 75) und Maschinengestell (4; 34; 74) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Lagereinrichtung (2, 3; 36, 37; 72, 73) als Radiallager für die Achse (5; 35; 55; 65; 75 ausgebildet ist.
Patent DE-102014002109-A1 (DE)
Title: Bauelement, Bauteilanordnung und Verfahren zur Verformungsdetektion eines Bauelementes
Inventor: FENDT CHRISTINA
IPC: G02B6/12
Filed: 2014-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauelement (2), insbesondere für den Fahrzeugbau, aufweisend eine Faserverbundstruktur (3) und eine im Inneren der Faserverbundstruktur (3) angeordnete Lichtleiteinheit (4), wobei die Lichtleiteinheit (4) so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Lichtleiteinheit (4) bei Verformung der Faserverbundstruktur (3) derart mit verformt wird, dass sich Lichtleitungseigenschaften der Lichtleiteinheit (4) ändern. Die Erfindung betrifft auch eine Bauteilanordnung (1), insbesondere für den Fahrzeugbau, aufweisend ein derartiges Bauelement (2); eine Lichtquelle (5) und eine Detektionseinheit (7) zur Detektion von aus der Lichtleiteinheit (4) austretendem Licht. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Verformungsdetektion an einem derartigen Bauelement (2), insbesondere eines Fahrzeugs.
Patent DE-102014006340-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Kamera
Inventor: ARMBRUST MARKUS
IPC: G03B9/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Kamera (1), einem Steuermittel (3) und einer Abdeckung (6; 9) zur Abschattung einer Optik (2) der Kamera, deren Lichtdurchlässigkeit durch das Steuermittel (3) lokal und temporär veränderbar ist.
Patent DE-102014007127-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor sowie mittels des Verfahrens hergestellter Kolben
Inventor: BING KARLHEINZ
IPC: F02F3/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (10, 110) für einen Verbrennungsmotor mit mindestens zwei Kolbenbauteilen (11, 18; 111, 118) wobei mindestens zwei Kolbenbauteile (11, 18111, 118) entlang ihrer korrespondierenden Fügeflächen (23a, 24a, 23b, 24b) über mindestens eine radial oder axial umlaufende Laserschweißnaht (21, 22; 121, 122) miteinander verbunden werden, mit den folgenden Verfahrensschritten: a) Ausrichten der mindestens zwei Kolbenbauteile (11,18; 111, 118) entlang ihrer korrespondierenden Fügeflächen (23a, 24a, 23b, 24b), b) Aktivieren eines für ein Tiefschweißverfahren eingerichteten Lasers (25, 27) und Ausrichten des vom Laser (25, 27) erzeugten Laserstrahls (26, 28) an einem definierten Startpunkt (SP) im Bereich der korrespondierenden Fügeflächen (23a, 24a, 23b, 24b), c) Steigern der Leistungsdichte (Auframpen) des Laserstrahls (26, 28) ausgehend vom definierten Startpunkt (SP) übe eine definierte Strecke (S1) entlang der korrespondierenden Fügeflächen (23a, 24a, 23b, 24b) unter Erzeugung einer Auframpschweißnaht (31) mit zunehmender Schweißnahttiefe, d) umlaufendes, vollständiges Durchschweißen entlang der korrespondierenden Fügeflächen (23a, 24a, 23b, 24b) mittels Tiefschweißen unter Erzeugung einer Tiefschweißnaht (32) mit im Wesentlichen konstanter Schweißnahttiefe bis zum definierten Endpunkt (EP), e) Reduzieren der Leistungsdichte (Abrampen) des Laserstrahls (26, 28) über eine definierte Strecke (S2) unter Erzeugung einer Abrampschweißnaht (33) mit abnehmender Schweißnahttiefe, f) Überschweißen zumindest eines Teils der definierten Strecken (S1, S2) mittels Wärmeleitungsschweißen unter Verwendung eines für ein Wärmeleitungsschweißverfahren eingerichteten Lasers unter Erzeugung mindestens einer Wärmeleitungsschweißnaht (34).
Patent DE-102014017094-A1 (DE)
Title: Servosteuervorrichtung mit Funktion zur Verringerung des Absenkens bei einem Bremsvorgang
Inventor: KAMETA KOUKI
IPC: H02P3/26
Filed: 2014-11-19
Abstract: Eine Servosteuervorrichtung mit einer Funktion zum Verringern eines Betrags des Absenkens einer Schwerpunktachse, die mit einer Maschine versehen ist. Die Servosteuervorrichtung ist konfiguriert, um einen Servomotor zum Antreiben einer Schwerpunktachse der Maschine zu steuern und umfasst einen Bremssignalausgabeabschnitt, der konfiguriert ist, um ein Bremsaktivierungssignal und ein Bremslösesignal zu einer mechanischen Bremse zum Halten der Schwerpunktachse auszugeben; einen Drehmomentbefehlserzeugungsabschnitt, der einen Drehmomentbefehlswert zum Steuern der Position des Servomotors erzeugt; und einen Drehmomentgrenzwerterzeugungsabschnitt, der einen Drehmomentgrenzwert zum Begrenzen des Drehmomentbefehlswerts erzeugt. Der Drehmomentgrenzwerterzeugungsabschnitt verringert kontinuierlich den Drehmomentgrenzwert von einem ersten Wert, der größer als ein Drehmoment entsprechend der Schwerkraft der Achse ist, auf einen zweiten Wert, der kleiner als das Drehmoment entsprechend der Schwerpunktachse ist, nachdem das Bremsaktivierungssignal ausgegeben ist.
Patent DE-102014019405-A1 (DE)
Title: Maschenware und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ULMER RALF MICHAEL
IPC: D04B21/14
Filed: 2014-12-31
Abstract: Es wird ein Gestrick und ein Verfahren zu seiner Herstellung angegeben, welches erlaubt, auf einer Strickmaschine mit vorgegebenem Abstand zweier Nadelbetten Abstandsgestricke unterschiedlicher Dicke oder lokal variabler Dicke herzustellen.
Patent DE-102014101980-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lösen und Ausheben von Verbauplatten
Inventor: HEITKAMP THEO
IPC: E02F3/413
Filed: 2014-02-17
Abstract: Mit einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Lösen und Ausheben von im Kanalbau zur Abstützung von Grabenwänden dienenden Verbauplatten soll das Ausziehen derartiger Verbauplatten deutlich erleichtert werden, wobei die aufzubringenden Kräfte damit auch deutlich geringer ausfallen. Dies wird verfahrensmäßig dadurch erreicht, dass über zwei im unteren Bereich der Verbauplatten auf Abstand zueinander angeschlagene Zugmittel, wie Ketten, Spanngurte od. dgl., abwechselnd auf jedes Zugmittel im Takt Zugkräfte aufgebracht werden, derart, dass es zu minimaler Verkantung der Verbauplatte und damit zum Lösen der Verbauplatte kommt und anschließend die Verbauplatte aus seitlichen Führungen ausgezogen wird.
Patent DE-102014102182-A1 (DE)
Title: Jacke
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A44B19/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Eine Jacke (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und einem am unteren Ende der Jackenvorderseite (1a) beginnenden Reißverschluss, der zwei sich gegenüberliegende, durch einen am unteren Ende der Jackenvorderseite (1a) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (7) begrenzte Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern sowie einen dem Reißverschluss-Endanschlag (7) zugeordneten Reißverschlussschieber (6) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kuppelgliederreihen (4, 5) entlang der die Kapuzenöffnung (3) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich an einem im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (3) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (8) treffen, dass die Kapuze (2) mit einer zweiten Kapuzenöffnung (13) versehen ist, die der Kapuzenöffnung (3) gegenüberliegt, und dass an der Jackenrückseite (1b) ein zweiter Reißverschluss angeordnet ist, der einen zweiten Reißverschlussschieber (16) und zwei durch einen in Brusthöhe der Jackenrückseite (1b) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (17) begrenzte Reihen (24, 25) von Reißverschluss-Kuppelgliedern enthält, die entlang der die zweiten Kapuzenöffnung (13) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich an einem im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (13) angeordneten, oberen Reißverschluss-Endschlag (18) treffen.
Patent DE-102014103492-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskassette mit kipptoleranter Zentrierverrastung sowie Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flüssigkeitskassette, z. B. eine Blutbehandlungskassette (1000), mit einem als Hartteil (1) ausgestalteten Kassettenkörper und optional einer Folie (3), welche mit dem Hartteil (1) verbunden ist und das Hartteil (1) zumindest abschnittsweise abdeckt, wobei das Hartteil (1) wenigstens eine erste Zentriervorrichtung (504) und eine zweite Zentriervorrichtung (505) aufweist, welche optional an gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten der Flüssigkeitskassette (1000) angeordnet oder diesen zugeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Blutbehandlungsvorrichtung.
Patent DE-102014104720-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: BIEGLING JÖRG
IPC: B60Q1/30
Filed: 2014-04-03
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung für ein Leuchtenband am Heck oder Bug eines Kraftfahrzeugs geschaffen, das an ihren freien Enden jeweils über einen Befestigungsbolzen fest fixiert verbunden ist. Im mittleren Bereich des Leuchtenbandes ist ein Befestigungsbolzen vorgesehen, der über ein Federblech oder über eine Spiralfeder das Leuchtenband flexibel in x-Richtung hält.
Patent DE-102014104822-A1 (DE)
Title: Befüllkopf für einen Flüssigkeitstank
Inventor: DESCH CHRISTIAN
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Befüllkopf (100) mit einem Einfüllstutzen (104) für ein Zapfventil (105), mit einem Magnetelement (129), das aus einem magnetischen Kunststoffmaterial gebildet ist, zum Freigeben einer Zapfventilautomatik des Zapfventils (105).
Patent DE-102014105223-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Signalwandlung
Inventor: JANKOWSKI MARTIN
IPC: H02M3/337
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (5’) zur Signalwandlung aufweisend ein Schaltnetzteil (10’) mit einem Transformator (60’), an dessen Primärseite eine erste ansteuerbare Schalteinrichtung (120’) zum Erzeugen eines Wechselsignal angeschaltet ist und an dessen Sekundärseite eine zweite ansteuerbare Schalteinrichtung (130’) und ein Tiefpass (71, 72, 75) angeschaltet sind, und eine programmierbare Steuereinrichtung (102) mit einem Eingang (110’, 112’) zum Anlegen eines Eingangssignals (ue), wobei die Steuereinrichtung (102) dazu ausgebildet ist, unter Ansprechen auf ein Eingangssignal (ue) die erste und zweite Schalteinrichtung (120’; 130’) derart anzusteuern, dass das Schaltnetzteil (10’) ausgangsseitig (80, 82) ein dem Eingangssignal (ue) entsprechendes Ausgangssignal liefert, und wobei die zweite ansteuerbare Schalteinrichtung (130’) wenigstens zwei Halbleiterschaltelemente (170, 180, 190, 200) enthält, die jeweils zwei antiseriell geschaltete Halbleitertransistoren ((171 und 172, 181 und 182, 191 und 192, 201 und 202) aufweisen.