baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100743-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung vom exzentrisch oszillierenden Typ
Inventor: MINEGISHI KIYOJI
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-01-15
Abstract: In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung wird der Umgebung eines Exzenterkörperlagers ausreichend Schmiermittel zugeführt und wird die Lebensdauer einer Zahnradvorrichtung verlängert. Eine Zahnradvorrichtung (G1) vom exzentrisch oszillierenden Typ enthält oszillierende Zahnräder (11 und 12), eine Kurbelwelle (14), die die oszillierenden Zahnräder in Oszillationen versetzt, ein erstes Zahnrad (1), das in der Kurbelwelle vorgesehen ist, und ein zweites Zahnrad (2), das mit dem ersten Zahnrad ineinandergreift. Die Kurbelwelle enthält einen ersten Schmierungsdurchlass (81), der in einer Axialrichtung der Kurbelwelle vorgesehen ist, und einen zweiten Schmierungsdurchlass (82), der mit dem ersten Schmierungsdurchlass in Verbindung steht und der zu Außenumfängen (81A1 und 82B1) der Kurbelwelle geöffnet ist, wobei das erste Zahnrad einen dritten Schmierungsdurchlass (83) aufweist, der von einer Außenumfangsseite des ersten Zahnrads nach innen gebildet ist, und wobei die Kurbelwelle einen vierten Schmierungsdurchlass (84) enthält, der mit dem ersten Schmierungsdurchlass (81) und mit dem dritten Schmierungsdurchlass (83) in Verbindung steht.
Patent DE-102018102873-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Kupplung
Inventor: LASEK JAN
IPC: E05B83/26
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Kupplung, insbesondere zur mechanischen Kopplung bzw. Entkopplung eines Betätigungselements mit bzw. von einem Schloss oder Fanghaken für eine Tür oder Klappe, insbesondere Frontklappe, eines Kraftfahrzeugs, umfassend: ein drehbar gelagertes Eingangselement mit einem Antriebsabschnitt, an welchem ein mechanisches Antriebsmittel anbringbar ist, und einem Abtriebsabschnitt; ein drehbar gelagertes Ausgangselement mit einem Antriebsabschnitt und mit einem Abtriebsabschnitt, an welchem ein mechanisches Abtriebsmittel anbringbar ist; und ein verstellbares Koppelelement, durch welches der Abtriebsabschnitt des Eingangselements und der Antriebsabschnitt des Ausgangselements wahlweise miteinander koppelbar oder voneinander entkoppelbar sind.
Patent DE-102018104117-A1 (DE)
Title: Steckverbindungen mit Hochfrequenzanwendungen
Inventor: ELLENSOHN KURT
IPC: H01R24/56
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Steckverbinder (2) für eine Steckverbindung (1) für Hochfrequenzanwendungen, wobei der Steckverbinder (1) zumindest zwei Kontaktpartner (25, 26) aufweist, die in einem Kontaktträger (20) des Steckverbinders (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Kontaktpartner (25, 26) sich in ihrem axialen Verlauf zumindest einmal kreuzend beabstandet voneinander in dem Kontaktträger (20) des Steckverbinders (2) angeordnet sind.
Patent DE-102018119196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung durch eine Bodenplatte und Bodenplatte für ein Gebäude
Inventor: CHIKATIMALLA RAJESH
IPC: F16L5/14
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung durch eine Bodenplatte (2) aus zumindest einer Betonschicht (36) für ein Gebäude, mit einem zumindest zweiteiligen Schutzrohr (4), aufweisend:
 ein ortsfest in die Bodenplatte betonierbares Außenrohr (6), und
 ein in dem Außenrohr bewegbares formstabiles Innenteil (8).
 Die Erfindung sieht ferner vor, dass das Schutzrohr (4) ein mit dem Außenrohr (6) verbundenes, formstabiles Schalungsteil (10, 10') aufweist, das sich um das Innenteil (8) herum und daran entlang erstreckt.
Patent DE-102018120965-A1 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: RHEE SANG YONG
IPC: F28F3/08
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kondensator, insbesondere auf einen Kondensator, bei dem eine Konfiguration und eine Baugruppe vereinfacht werden, indem ein Kondensationsbereich gebildet wird, in dem Platten gestapelt werden und Kältemittel kondensiert wird, und ein Unterkühlungsbereich, in dem das Kältemittel unterkühlt wird, eine Verbindungsplatte angeordnet wird, mit der ein Gas-Flüssigkeits-Abscheider zwischen dem Kondensationsbereich und dem Unterkühlungsbereich gekoppelt ist, und das Kältemittel und Kühlwasser gebildet werden, um zwischen dem Kondensationsbereich und dem Unterkühlungsbereich in einem wassergekühlten Kondensator zu strömen.
Patent DE-102018122571-A1 (DE)
Title: VORRICHTUNG ZUR TEMPORÄREN BEGRENZUNG EINES FLIEßFÄHIGEN MATERIALS AUF EINER OPTOELEKTRONISCHEN LEUCHTVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER OPTOELEKTRONISCHEN LEUCHTVORRICHTUNG
Inventor: LEISEN DANIEL
IPC: B29C39/10
Filed: 2018-09-14
Abstract: Eine Vorrichtung zur temporären Begrenzung eines in einem fließfähigen Zustand auftragbaren Materials, wobei vorgesehen ist, dass das Material einen ersten Bereich einer optoelektronischen Leuchtvorrichtung nicht bedeckt und einen an den ersten Bereich angrenzenden zweiten Bereich der Leuchtvorrichtungen bedeckt, umfasst ein Begrenzungselement mit einer Unterseite und wenigstens einer seitlichen Oberfläche aufweist, wobei, insbesondere zum Schutz des ersten Bereichs vor dem fließfähigen Material, die Vorrichtung derart ausgebildet und temporär derart auf der Leuchtvorrichtung anordenbar ist, dass die Unterseite des Begrenzungselements die Leuchtvorrichtung im ersten Bereich kontaktiert und die seitliche Oberfläche und/oder eine Kante zwischen der seitlichen Oberfläche und der Unterseite den ersten Bereich gegenüber dem zweiten Bereich abgrenzt.
Patent DE-102018127712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen zumindest einer Reifenspur für ein Kraftfahrzeug mittels eines optoelektronischen Sensors, optoelektronischer Sensor sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PUHLFÜRST GEORG
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen wenigstens einer Reifenspur (14, 15) hervorgerufen durch ein erstes Kraftfahrzeug (13) auf einer Fahrbahn (9) in einer Umgebung (8) eines zweiten Kraftfahrzeugs (1) mittels eines optoelektronischen Sensors (4) des zweiten Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:- Erfassen von Bodenreflexionsintensitätswerten (16, 17', 17", 18', 18") von an der Fahrbahn (9) reflektierten Lichtstrahlen an mehreren in einer Fahrbahnquerrichtung voneinander beabstandeten Teilbereichen (19, 20) der Fahrbahn (9);- Vergleichen der Bodenreflexionsintensitätswerte (16, 17', 17", 18', 18") zur Unterscheidung von trockenen Teilbereichen (20) und feuchten Teilbereichen (19); und- Klassifizieren eines trockenen Teilbereichs (20), welcher beidseitig von feuchten Teilbereichen (19) umgeben ist, als mögliche Reifenspur (14, 15) des ersten Kraftfahrzeugs (13).Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, einen optoelektronischen Sensor (4) und ein Kraftfahrzeug (1, 13).
Patent DE-102018128668-A1 (DE)
Title: Presscontainer
Inventor: THÜNEMANN BERNHARD
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-11-15
Abstract: Es wird ein Presscontainer (1) zur Aufnahme von Abfällen oder Wertstoffen vorgestellt, mit einer Presskammer (2), die über mindestens eine Einfüllöffnung (3) mit den Abfällen oder Wertstoffen befüllbar ist, einem bewegbar in der Presskammer (2) geführten Presskolben und einem der Presskammer (2) in Druckrichtung des Presskolbens nachgeordneten, durch wenigstens eine Entladungstür (4) verschließbaren Behälter (5) zur Aufnahme der verpressten Abfälle oder Wertstoffe, wobei der Presscontainer (1) durch Anheben seiner der Entladungstür (4) gegenüberliegenden Seite in eine Kippbewegung versetzbar und dadurch bei geöffneter Entladungstür (4) entleerbar ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (5) zur Vergrößerung seiner durch die Entladungstür (4) verschließbaren Entleerungsöffnung (6) auf der Seite der Entladungstür (4) eine um eine Achse (7) schwenkbar gelagerte und/oder entlang einer Führungsbahn bewegbare Klappe (8) aufweist.
Patent DE-102018130793-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: RUFER HEINZ
IPC: G01F1/58
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Ermittlung der Durchflussgeschwindigkeit und/oder des Volumendurchflusses eines Mediums, das ein Messrohr zum Führen des Mediums, eine magnetfelderzeugende Vorrichtung und mindestens eine Elektrodenbaugruppe umfasst, die einen galvanischen Kontakt mit dem Medium formend in das Messrohr eingebaut ist, wobei die Elektrodenbaugruppe einen Elektrodenkörper aufweist, wobei der Elektrodenkörper stiftförmig ausgebildet ist und eine Stirnfläche aufweist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckmesswandler mit dem Elektrodenkörper gekoppelt ist, wobei der Druckmesswandler mit dem auf die Stirnfläche wirkenden Druck beaufschlagbar ist, und dass die Elektrodenbaugruppe einen Temperatursensor umfasst, der dazu eingerichtet ist, ein von der Mediumstemperatur abhängiges Messsignal zu ermitteln.
Patent DE-102018201154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Sensoren und/oder von Sensoranordnungen
Inventor: KLEBANOV BORIS
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung von zumindest einem Sensor oder von Sensoren und/oder von zumindest einer Sensoranordnung und/oder von Sensoranordnungen, insbesondere von Sensoren und/oder von Sensoranordnungen von Kraftfahrzeugen, wobei eine auf zumindest einer vordefinierten Kalibrierung beruhende Kalibrierung durchgeführt wird.
Patent DE-102018202692-A1 (DE)
Title: Bremssystemdämpfervorrichtung
Inventor: SITZ SARAH
IPC: F16L55/04
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssystemdämpfervorrichtung (10) mit einem Raum (12), in dem ein hydraulischer Druck (14) anzulegen ist, wobei in dem Raum eine Vielzahl elastischer Elemente (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102018208056-A1 (DE)
Title: Dienst, der einen Workflow auf Basis einer Bildanalyse implementiert
Inventor: CHAVEZ DAVID
IPC: G06F17/40
Filed: 2018-05-23
Abstract: Ein Bild (z.B. ein Foto) wird von einer Kommunikationsvorrichtung her empfangen. Mit dem Bild sind Metadaten assoziiert, die erfasst werden, während das Bild aufgenommen wird. Zum Beispiel können die Metadaten ein Ort, ein Datum und eine Zeit des Bildes sein. Ein Objekt oder mehrere Objekte (z.B. ein Auto) wird (werden) zusammen mit Eigenschaften des Objekts (der Objekte) in dem Bild erkannt. Zum Beispiel kann eine Eigenschaft eine Aktion sein, die mit dem Objekt assoziiert ist, wie etwa, dass eine Person läuft. Als Reaktion auf eine Analyse eines oder mehrerer Objekte auf die eine oder die mehreren Eigenschaften in Verbindung mit den Metadaten wird mindestens ein potenzieller Workflow bestimmt (z.B. ein Workflow, der darin besteht, dass die Polizei gerufen wird). Eine Liste, die den mindestens einen potenziellen Workflow identifiziert, wird an die Kommunikationsvorrichtung gesendet. Es wird eine Eingabe empfangen, um einen des einen oder der mehreren Workflows auszuwählen, wodurch der ausgewählte Workflow initiiert wird.
Patent DE-102018209091-A1 (DE)
Title: Nockenwelleneinheit für fahrzeug
Inventor: JEON JAE HEE
IPC: F16H55/18
Filed: 2018-06-08
Abstract: Eine Nockenwelleneinheit für ein Fahrzeug enthält Folgendes: ein Nockenzahnrad, das mittels einer Welle mit einem Ende einer Nockenwelle verbunden ist; ein Scherenzahnrad, das an einer Seite des Nockenzahnrads vorgesehen ist, während dasselbe die Nockenwelle als eine konzentrische Achse aufweist, und in Bezug auf das Nockenzahnrad relativ gedreht wird; eine Schraubenfeder, die zwischen dem Nockenzahnrad und dem Scherenzahnrad vorgesehen ist, ein Ende aufweist, das an einer Seitenfläche des Nockenzahnrads fixiert ist, und das andere Ende aufweist, das an der anderen Seitenfläche des Scherenzahnrads fixiert ist; und einen Sprengring, der in einer Nut installiert ist, die in einer Seitenfläche des Scherenzahnrads ausgebildet ist, und eine Trennung des Scherenzahnrads in einer axialen Richtung unterbindet. Insbesondere überträgt die Schraubenfeder ein Drehmoment des Nockenzahnrads zu dem Scherenzahnrad, während dieselbe in Abhängigkeit von einer Drehung des Nockenzahnrads elastisch zurückgebracht wird.
Patent DE-102018210290-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2018-06-25
Abstract: Ein Antrieb für den Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst ein Gehäuse und eine Kolben-Zylinder-Einheit, deren durch eine Federeinheit beaufschlagter, mit einer Abtriebswelle zusammenwirkender Kolben im Zylinder der Kolben-Zylinder-Einheit unter Ausbildung eines Druckraums und eines Drucklosraums verschiebbar gelagert ist, zwischen denen während einer jeweiligen Schließ- und Öffnungsbewegung des Kolbens Hydraulikmedium überführbar ist. Dabei ist das Gehäuse mit Ein- und/oder Abströmbohrungen für das zu überführende Hydraulikmedium versehen, die während einer jeweiligen Schließ- bzw. Öffnungsbewegung des Kolbens der Kolben-Zylinder-Einheit nacheinander überfahren und verschlossen bzw. freigegeben werden. Zudem ist ein mit zumindest einer Öffnung für das überströmende Hydraulikmedium versehenes Stellventil vorgesehen, das mit den im Gehäuse vorgesehenen Ein- und/oder Abströmbohrungen so zusammenwirkt, dass in Abhängigkeit von dessen jeweiliger Einstellung unterschiedliche Ein- und/oder Abströmbohrungen des Gehäuses für ein Überströmen des Hydraulikmediums über die Öffnung des Stellventils freigebbar sind.
Patent DE-102018210830-A1 (DE)
Title: Drehschaltervorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Ermitteln einer Schaltstellung eines Drehschalters
Inventor: NANZ HANS-WERNER
IPC: H03K17/97
Filed: 2018-07-02
Abstract: Eine Drehschaltervorrichtung (102) weist einen Drehschalter mit einem beweglich gelagerten Bedienkörper (210) auf, der eine Magneteinrichtung (220) zum Bereitstellen eines Magnetfelds aufweist. Ferner weist die Drehschaltervorrichtung (102) eine Hallsensoreinrichtung (222) auf, die ausgebildet ist, um ein eine Charakteristik des Magnetfelds repräsentierendes Sensorsignal (224) bereitzustellen, und eine Bestimmungseinrichtung (226), die ausgebildet ist, um unter Verwendung des Sensorsignals (224) ein Positionssignal (106) zu bestimmen, das eine Drehposition des Bedienkörpers (210) um eine Betätigungsachse (218) und eine Längsposition des Bedienkörpers (210) entlang der Betätigungsachse (218) anzeigt.
Patent DE-102018211386-A1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Drehmomentsensors sowie Verfahren zum Betreiben eines Drehmomentsensors
Inventor: NEUMEISTER JOCHEN
IPC: B62M6/50
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) mit einem Drehmomentsensor (46) mit einer Kupplung (48), die ein erstes Kupplungsteil (20) sowie ein zweites Kupplungsteil (21) aufweist, wobei die Kupplung (48) derartig ausgeführt ist, dass diese zur Übertragung einer Kraft zwischen den Kupplungsteilen (20. 21) dient, wobei in der Kupplung (48) reibungsvermindernde Mittel (39) angeordnet sind.
Patent DE-102018212558-A1 (DE)
Title: Ankervorrichtung
Inventor: PURKL FABIAN
IPC: G01L1/16
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ankervorrichtung, insbesondere einen Bolzenanker oder einen Spreizdübel, mit einer Kommunikationsschnittstelle, über die zumindest eine Information an eine externe Vorrichtung bereitstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Kommunikationsschnittstelle zumindest eine Oberflächenwelleneinheit zur Erzeugung einer akustischen Oberflächenwelle aufweist.
Patent DE-102018214665-A1 (DE)
Title: Mentorenvorrichtung zum Assistieren eines Benutzers bei der Handhabung eines vorbestimmten Objekts, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: SCHACHER SAMUEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mentorenvorrichtung (1) zum Assistieren eines Benutzers (2) bei der Handhabung eines vorbestimmten Objekts (3), wobei die Mentorenvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, einen Sollverlauf (4) der Handhabung zu empfangen und eine aktuelle Abweichung (5) eines tatsächlichen Verlaufs (6) der Handhabung von dem Sollverlauf (4) zu ermitteln; und gemäß einem aktiven Unterstützungsprofil (7) durch die Mentorenvorrichtung (1) einen Eingriff (8) in die Handhabung zur Reduktion der Abweichung (5) durchzuführen. Die Erfindung sieht vor, dass die Mentorenvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, einen Akzeptanzwert (9) zu ermitteln, welcher ein Abweichverhalten (10) des Benutzers (2) betreffend vergangene Abweichungen (11) vom Sollverlauf (4) über einen vorbestimmen Zeitraum beschreibt und in Abhängigkeit von dem Akzeptanzwert (9) den Sollverlauf (4) einem anhand des Abweichverhaltens (10) ermittelten, erwarteten weiteren tatsächlichen Verlauf (12) anzunähern; und/oder eines aus mehreren Unterstützungsprofilen (14) in Abhängigkeit von dem Akzeptanzwert (9) als das aktive Unterstützungsprofil (7) auszuwählen.
Patent DE-102018214917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung und Spannung eines Riemens in einem Force-Feedback-Aktuator
Inventor: PRZYBYLSKI MIRKO
IPC: F16H7/14
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zur Einstellung und Spannung eines Riemens in einem Force-Feedback-Aktuator.Es ist vorgesehen, dass eine Vorrichtung (14) zur Einstellung und Spannung eines Riemens in einem Force-Feedback-Aktuator bereitgestellt wird. So eine Vorrichtung (14) umfasst dabei zumindest ein Excenterwellenelement (16), welches ausgelegt ist, an einer Planetenträgervorrichtung (10) mit zumindest einer Planeten-Zahnscheibe (12) angeordnet zu werden, wobei die Planetenträgervorrichtung (10) für einen Force-Feedback-Aktuator geeignet ist. Die Vorrichtung (14) umfasst zudem zumindest ein Funktionselement (24), welches an dem zumindest einen Excenterwellenelement (16) angeordnet ist. Das Funktionselement (24) ist ausgelegt, eine Bewegung des Excenterwellenelements (16) in eine Bewegung der zumindest einen Planeten-Zahnscheibe (12) umzuwandeln.
Patent DE-102018220486-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sterilisieren von Verschlusselementen für Verpackungsbehälter und deren Verwendung
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B67B3/18
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sterilisieren von Verschlusselementen (3) für Verpackungsbehälter (1), wobei die Verschlusselemente (3) von einer Halteeinrichtung (25) einzeln im Bereich einer Sterilkammer (12) übernommen und auf eine Öffnung (4) eines befüllten Verpackungsbehälters (1) aufgesetzt und mit diesem verbunden werden, und wobei die Verschlusselemente (3) während der Förderung innerhalb der Sterilkammer (12) während eines Sterilisierprozesses mittels zumindest eines Sterilisiermediums (6, 7, 52) behandelt werden.
Patent DE-102018221298-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Membranelektrodenanordnung mit ausgezeichneten Stoffaustauscheigenschaften und Haltbarkeit, und Herstellungsverfahren, das diese Vorrichtung einsetzt
Inventor: LEE WOO JIN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2018-12-10
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung zur Herstellung einer Membranelektrodenanordnung, die ausgezeichnete Stoffaustauscheigenschaften und Haltbarkeit bietet, sowie ein Herstellungsverfahren, bei dem diese Vorrichtung zum Einsatz kommt. Ein Porositätsgradient kann Elektroden der Membranelektrodenanordnung kontinuierlich in einer Dickenrichtung verliehen werden, wodurch das Reaktionsvermögen mit äußerem Gas und der Transfer von inneren Ionen verbessert wird.
Patent DE-102019004414-A1 (DE)
Title: Essbare Bilder oder Formen aus Nudeln
Inventor: SCHWÄGERL RALPH
IPC: A23P10/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Das Verfahren zum Herstellen der essbaren Bilder oder Formen aus Nudeln umfasst folgende Schritte:• Farbige Nudeln auf Stiftplatten (Fig. 1) zu einem Bild (Fig. 2) oder Form (Fig. 2a) zu legen.• Nudelbilder auf den Stiftplatten wässern (Fig.3)• Druckausübung auf die Nudeln beim Wässern (Fig.3)• Trocknen des Nudelbildes oder der Nudelform auf den Stiftplatten• Ablösen des Nudelbildes oder der Nudelform von den Stiftplatten (Fig.4)• Trocknen des Nudelbildes oder der Nudelform unter mehrmaligen Wenden• Kochen des Nudelbildes oder der Nudelform für den Verzehr
Patent DE-102019007446-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Ritzels an einer Welle einer elektrischen Maschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16D1/064
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (16) eines Ritzels (10) an einer Welle (12) einer elektrischen Maschine (14) für ein Kraftfahrzeug, bei welcher das Ritzel (10) drehfest mit der Welle (12) verbunden und mittels einer Zentriereinrichtung (18) relativ zu der Welle (12) zentriert ist, wobei die Zentriereinrichtung (18) wenigstens zwei an dem Ritzel (10) vorgesehene Langlöcher (24a, b) aufweist, deren jeweilige Längserstreckungsrichtungen in radialer Richtung der Welle (12) und schräg zueinander verlaufen. Die Zentriereinrichtung (18) weist auch an der Welle (12) gehaltene Zylinderstifte (26a, b) auf, welche in die Langlöcher (24a, b) eingreifen.
Patent DE-102019008397-A1 (DE)
Title: Sportmittel, Gehhilfe, Fortbewegungsfahrzeug & Campingzelt
Inventor: LAM LE HUNG
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-12-03
Abstract: ein geschlossener Gegenstand ohne Boden. damit man frei mit Fuss oder Elektrik fortbewegen kann.mit Hilfe des Hüfttasche oder einem Gürtel auf seitlich an die Persone verbinden oder klappbarer Sitz verwenden.Wegen sehr Flacher Bauweise kann den Raum als Schaffzelt benutzen.man kann ganz einfach in Minute umbauen.Es gibt Lattenrost und Alublech in 4 Teilen zusammenfügen und fest.Es können als Gehhilfe für schwachende Persone.Lauftraininggerät für Sportler,um die Belastung das Knie zu beschutzen.Gibt ein Fernbedienung zu lenkenEs kann sehr gut als Schutz gegen das Wetter.angetrieben mit solarenergie,Strom oder einfach Muskelkraft einfach gehen,laufen oder mit Trett Pedal wie Fahrrad.
Patent DE-102019100001-A1 (DE)
Title: Pendelarm für einen Walzenverdichter zum Verdichten von Abfallstoffen in einem oben offenen Container
Inventor: BERGMANN HEINZ
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-01-01
Abstract: Ein Pendelarm (20) für einen Walzenverdichter (100) zum Verdichten von Abfallstoffen (203) in einem oben offenen Container (200) umfasst eine Walzeneinheit (30), die an einem Getriebehalterelement (25) mit am Ende des Pendelarms (20) angeordnet ist und die wenigstens zwei rotierbare Walzenkörper (31, 32) besitzt, welche beidseits des Getriebehalterelements (25) angeordnet sind, innen wenigstens teilweise hohl ausgebildet sind und eine Abtriebswelle (57) und deren Lager wenigstens teilweise umschließen.Eine Motoreinheit (40) enthält einen Elektromotor (41), der am Pendelarm (20) angeordnet ist und der über ein Übertragungselement mit einem Getriebe (50) verbunden ist. Das Getriebe (50) ist innerhalb der Walzenkörper (31, 32) angeordnet. Es ist am Getriebehalterelement (25) befestigt oder in das Getriebehalterelement (25) integriert.
Patent DE-102019100262-A1 (DE)
Title: Baugruppe aus einem Diffusor und einem Gasgenerator, Gassackmodul und Verfahren zur Montage einer Baugruppe
Inventor: DISAM ROBERT
IPC: B60R21/262
Filed: 2019-01-08
Abstract: Bei einer Baugruppe (20) aus einem langgestreckten Gasgenerator (10), der ein Außengehäuse (14) mit am Umfang (U) verteilten Ausströmöffnungen (18) hat, die einen Ausströmbereich (16) und eine Ausströmrichtung definieren, und aus einem schellenförmigen, den Ausströmbereich (16) umschließenden Diffusor (22), weist der Diffusor (22) eine zentrale Aufnahmeöffnung (24) auf, in die das Außengehäuse (14) hineinragt, sodass der Diffusor (22) einen axialen Abschnitt des Außengehäuses, (14) welcher den Ausströmbereich (16) umfasst, umfangsmäßig umschließt. An der die Aufnahmeöffnung (24) begrenzenden Innenseite des Diffusors (22) sind zumindest eine Anlagefläche (34) und zumindest eine Gasleitfläche (30) vorgesehen, wobei die Anlagefläche (34) direkt am Außengehäuse (14) des Gasgenerators (10) anliegt und die Gasleitfläche (30) radial vom Außengehäuse (14) unter Bildung zumindest einer Sammelkammer (32) beabstandet ist, in die aus dem Ausströmbereich (16) ausströmendes Gas einströmt. Die Sammelkammer (32) mündet in wenigstens eine Auslassöffnung (36), durch die Gas den Diffusor (22) in einer Auslassrichtung (R) quer zur Ausströmrichtung aus dem Gasgenerator (10) verlässt.