baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10132871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Versendung von zuvor gespeicherten Sprachnachrichten
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: H04M1/72433
Filed: 2001-07-06
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Versendung von zuvor gespeicherten Sprachnachrichten per Mobilfunknetz, wobei für den Betrieb im Kraftfahrzeug Sprachnachrichten nach entsprechendem Tastendruck aufgesprochen und aufgezeichnet und mit einer Zieladresse und/oder Zieltelefonnummer abgespeichert werden, wobei hiernach selbsttätig automatisch die Sprachnachrichten an die Zieladresse und/oder Zieltelefonnummer versandt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anrufbeantworterfunktion und/oder eine Voicemailbox des Anrufers zur Speicherung oder Zwischenspeicherung der Sprachnachricht bis zum Abruf durch die dann verfügbare Gegenstelle genutzt wird.
Patent DE-10135953-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Oberflächenwellen arbeitendes Filter vom Typ eines Longitudinal gekoppelten Resonators
Inventor: TAKAMINE YUICHI
IPC: H03H9/145
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-11-25
Abstract: Mit
akustischen Oberflächenwellen arbeitendes
Filter vom Typ eines longitudinal gekoppelten Resonators (4; 4A,
4B; 500) mit folgenden Merkmalen:  einem ersten und einem zweiten
Oberflachenwellenfilter vom Typ eines longitudinal gekoppelten Resonators
(5, 6; 501, 502,) wobei jedes Filter eine Mehrzahl von IDT (5a–5c, 6a–6c; 501a–501c, 502a–502c) aufweist,
die nacheinander auf einem piezoelektrischen Substrat entlang der
Ausbreitungsrichtung der Oberflächenwelle
angeordnet sind, wobei:  das erste Oberflächenwellenfilter (5) eine Übertragungsphase
aufweist, die entgegengesetzt zur Übertragungsphase des zweiten
Oberflächenwellenfilters
(6) ist;  die ersten Anschlüsse
der Oberflächenwellenfilter
(5, 6) jeweils unsymmetrische Anschlüsse sind, indem sie parallel zueinander
geschaltet sind, und die zweiten Anschlüsse symmetrische Anschlüsse sind,
indem sie mit Masse verbunden oder in Serie zueinander geschaltet
sind, wodurch das Filter (4; 4A, 4B; 500) eine Symmetrisch-Unsymmetrisch-Umwandlungsfunktion
aufweist;  bei dem ersten und dem zweiten Oberflächenwellenfilter
(5, 6) jeder IDT (5a–5c,
6a– 6c;
501a–501c,
502a–502c)
einen Schmale-Teilung-Elektrodenfingerabschnitt
(5a 1 , 5b 1 , 5b 2 , 5c 1 , 6a 1 , 6b 1 , 6b 2 ,...
Patent DE-10205457-B4 (DE)
Title: Schlittenmikrotom
Inventor: SCHNEIDER ERWIN
IPC: G01N1/06
Filed: 2002-02-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Schlittenmikrotom
mit einem als Grundkörper
dienenden, ein Mikrometerwerk tragenden Gehäuse, einer aus dem Gehäuse herausragenden,
relativ zu dem Gehäuse
zur Zustellung und Schnittdickeneinstellung über das Mikrometerwerk verstellbaren
Objekthalteeinrichtung für
einen Probenkörper,
einer dem Gehäuse
zugeordneten Führungseinrichtung
für einen
linear verfahrbaren Schlitten und einer vom Schlitten getragenen
Halteeinrichtung für
ein Schneidmesser, das beim Schneidvorgang relativ zum Probenkörper bewegbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Mikrometerwerk ein die Objekthalteeinrichtung
tragendes Stellorgan (2) zur Grob- und Feinzustellung des Probenkörpers umfasst,
welches über
eine Kreuzrollenführung
(1) vertikal geführt
und bewegbar ist und  dass die Kreuzrollenführung (1) paarweise wirkende Längsführungen
(3) aufweist, wobei eine Längsführung (3) am
feststehenden Teil und die andere am Stellorgan (2) festgelegt ist
und  dass das Stellorgan (2) über eine Spindel (4) vertikal
bewegbar ist.
Patent DE-10207678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten von Gewinnsymbolen und/oder Gewinnwerten an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G09F13/08
Filed: 2002-02-22
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zum Beleuchten von Gewinnsymbolen und/oder Gewinnwerten an einem
münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit, von der
zwei Leuchtmitteln (4) aktiviert werden, die durchscheinend jeweils
einem beleuchtbaren Anzeigefeld von mehreren Anzeigefeldern mit
Gewinnwerten sowie Gewinnsymbolen einer gewinnsymboldarstellenden
Symbolspieleinrichtung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leuchtmittel (4) als Lumineszenzdioden ausgebildet sind, die
in einer Reihenschaltung betrieben werden, dass mindestens einem
Gewinnwert und/oder einem Gewinnsymbol mindestens zwei Lumineszenzdioden
(4) zugeordnet sind, dass jedem der Lumineszenzdioden parallel ein
Zweipol (10) zugeordnet ist, dass in Reihe zu den Lumineszenzdioden
ein strombegrenzender Widerstand geschaltet ist, so dass bei einem
Ausfall einer Lumineszenzdiode der Arbeitspunkt der anderen Lumineszenzdiode
verschoben wird.
Patent DE-10214596-B4 (DE)
Title: Führungssystem mit pneumatischer Verzögerungsvorrichtung
Inventor: ZIMMER HERBERT
IPC: E05F5/10
Filed: 2002-04-03
Granted: 2004-04-22
Abstract: Führungssystem mit einer pneumatischen Verzögerungsvorrichtung, die eine, der Hubbewegung eines in einem Zylinder mittels einer durch interne und externe Kräfte belasteten Kolbenstange axial geführten, mit mindestens einem Kolbendichtelement ausgestatteten, einen Verdrängungsraum gegen die Umgebung abgrenzenden Kolbens entgegengerichtete Kraft aufbaut, wobei der Leckagestrom zwischen dem Verdrängungsraum und der Umgebung zumindest hubrichtungsabhängig ist und das Kolbendichtelement die Zylinderinnenwandung zumindest bei Lage des Kolbens in der dem Verdrängungsraum abgewandten Endlage im drucklosen Zustand kontaktiert, dadurch gekennzeichnet,  – dass sich der Querschnitt des Zylinderinnenraumes (25) entlang des Kolbenhubes zumindest bereichsweise stetig aufweitet, wobei der größte Querschnitt am Ende des Verdrängungsraumes (15) liegt,  – dass das Kolbendichtelement (61) zumindest in der verdrängungsraumseitigen Endlage des Kolbens (51, 43, 54, 58) nicht an der Zylinderinnenwandung (27) abdichtend anliegt, und  – dass ab einer definierten Hubstellung des Kolbens (51, 43, 54, 58) die Kolbenstange (41) mit einem vorgespannten Energiespeicher verrastet und diesen entspannt, so dass...
Patent DE-10238631-B4 (DE)
Title: Einachsscharnier
Inventor: HEISIG ROLF
IPC: E05D5/02
Filed: 2002-08-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Scharnier mit einem rahmenseitigen Scharnierteil (2) an einem Rahmenteil (1) und einem flügelseitigen Scharnierteil (4) für einen Türflügel (8), wobei die Scharnierteile (2, 4) über eine ein Hauptgelenk bildende gemeinsame Achse (6) miteinander verbunden sind und das flügelseitige Scharnierteil (4) mit dem Türflügel (8) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung und zurück verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das rahmenseitige Scharnierteil (2) ein als Scharnierarm dienendes Federteil (10) aufweist und dass ein Hilfselement (12) zwischen dem rahmenseitigen Scharnierteil (2) und dem flügelseitigen Scharnierteil (4) angeordnet ist und durch Verformung des Federteils (10) einerseits in der Offen- und Schließstellung des flügelseitigen Scharnierteils (4) eine Zuhaltung bildet und andererseits die Lage der gemeinsamen Achse (6) während des Öffnens und des Schließens des Türflügels (8) derart verlagert, dass der Türflügel (8) beim Öffnen und Schließen nicht mit dem Rahmenteil (1) kollidiert.
Patent DE-10250190-B4 (DE)
Inventor: FEYLER JOERG
IPC: B62B9/12
Filed: 2002-10-28
Granted: 2005-09-15
Abstract: The invention relates to a children's carriage having a child's seat comprised of a seat surface (10) and of a backrest (12) that can be pivoted in relation thereto, whereby the seat surface (10) and backrest (12) have respectively assigned frames (11 and 13) that can pivot relative to one another. An electric motor-driven pivot drive (24) for continuously adjusting the inclination of the backrest (12) with regard to the seat surface (10) is mounted between the frame (11), which is assigned to the seat surface (10), and the backrest frame (13). When required, said pivot drive (24) can be bypassed, or rather, disengaged so that the backrest (12) can be pivoted and adjusted relative to the seat surface (10) in a traditional manner.
Patent DE-10259441-B4 (DE)
Title: Bodenbeschichtungssystem, insbesondere für ESD-Anforderungen
Inventor: PRINZ HERMANN
IPC: H05F3/02
Filed: 2002-12-19
Granted: 2011-03-17
Abstract: Bodenbeschichtungssystem, insbesondere für ESD-Anforderungen, mit einer Grundbeschichtung, einer insbesondere horizontal leitfähigen Leitschicht und einer Deckschicht, wobei die Deckschicht eine Klebschicht und ein leitfähiges Streumittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Streumittel eine Körnung hat, die größer ist als die Dicke der Klebschicht, so daß das Streumittel offen an der Oberfläche liegt.
Patent DE-10260951-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Mobiltelefon
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-04-05
Abstract: Haltevorrichtung (17) für ein Mobiltelefon (1) bestehend aus einem Grundelement (18), welches zur Befestigung in einer Fahrzeugkonsole vorgesehen ist, und einer schwenkbar an dem Grundelement (18) angeordneten Gegenkontakteinheit (20), wobei auf dem Grundelement (18) ein Schlitten (19) angeordnet ist, welcher entlang einer Längsachse (L18) des Grundelements (18) verschiebbar und in wenigstens zwei Positionen (P19-I–P19-XI) arretierbar ist, wobei der Schlitten (19) eine Verriegelungseinrichtung (33) aufweist, welche der Gegenkontakteinheit (20) gegenüber liegt und das Mobiltelefon (1) lösbar in einer Betriebsstellung hält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlitten (19) wenigstens zwei sich gegenüberliegende Backen (34, 35) angeordnet sind, welche dem Mobiltelefon (1) seitlich Halt geben, wobei die Backen (34, 35) quer zu einer Längsachse (L18) des Grundelements (18) verschiebbar sind und in jeweils wenigstens zwei Positionen (P34-I–P34-III; P35-I, P35-II) arretierbar sind.
Patent DE-10297259-B4 (DE)
Title: Schaltung zum automatischen Einstellen der LDMOS-Vorspannung mit Langzeitkompensation heißer Landungsträger
Inventor: BARTOLA ROBERT
IPC: H03F1/30
Filed: 2002-09-23
Granted: 2009-02-05
Abstract: Schaltung
zum Einstellen des Vorspannungspunktes eines oder mehrerer LDMOS-Bauteile, aufweisend:  einen
Stromsensor, der angeschlossen ist, um den Strom, der von einem
LDMOS-Bauteil gezogen wird, zu messen;  einen Komparator, der
mit dem Stromsensor gekoppelt ist, um den Strom, der von dem LDMOS-Bauteil
gezogen wird, mit einer Referenz zu vergleichen;  ein digitales
Potentiometer, das einen Wechseleingang mit dem Komparator gekoppelt
hat und seinen Wechselausgang mit dem LDMOS-Gate gekoppelt hat;  einen
Zeitgeber, der mit einem Flip-Flop gekoppelt ist, wobei  das
Flip-Flop zum Ein- und Ausschalten des digitalen Potentiometers
angeschlossen ist;  einen Taktgeber, der angeschlossen ist,
um das digitale Potentiometer zu aktivieren; und  ein nicht
flüchtiges
Speicherbauteil zum Speichern des Vorspannungspunktes für das LDMOS-Bauteil,
in der Weise, dass der Vorspannungspunkt für den Betrieb des LDMOS-Bauteils
beibehalten wird.
Patent DE-10303111-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und/oder Regelung eines Durchlaufpasteurs und entsprechende Vorrichtung
Inventor: BREITHAUPT HARTMUT
IPC: A23L3/02
Filed: 2003-01-27
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
und/oder Regelung eines Durchlaufpasteurs zur Pasteurisierung eins
Mediums (1),  das einen z-Wert (z) und eine spezifische Temperaturkonstante
(T 0 ) aufweist,  mit mindestens einem
Durchlauferhitzer (2),  in dem das Medium (1) pasteurisiert
wird,  wobei an mindestens n Stellen (S) die Temperatur (T)
des Mediums (1) gemessen wird,  wobei n größer gleich zwei ist,  wobei
an der i-ten Stelle (S i ) die Temperatur
(T i ) des Mediums (1) gemessen wird,  wobei
i kleiner oder gleich n – 1
und größer oder
gleich eins ist,  wobei sich im Durchlauferhitzer (2) zwischen
der i-ten (S i ) und der (i + 1)-ten Stelle (S i+1 ) ein Volumen (V i–i+1 )
befindet,  wobei der Durchfluss (FT1) des Mediums (1) durch
den Durchlauferhitzer (2) gemessen wird,  wobei das Medium (1)
auf Umlauf geschaltet wird,  indem eine Umlaufleitung (8) zwei
Abschnitte des Durchlauferhitzers (2) miteinander verbindet,  indem
das Medium...
Patent DE-10308709-B4 (DE)
Title: Stanzverfahren
Inventor: PECK JOCHEN
IPC: B21D28/28
Filed: 2003-02-28
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Stanzen von Metallhohlprofilen (1), insbesondere von Aluminiumhohlprofilen, mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3), zwei die Oberseite (2) und die Unterseite (3) verbindenden, gegenüberliegenden Seitenwänden (4) und zwei offenen Seitenflächen (8), umfassend folgende Schritte:  a) in einem ersten Schritt wird in eine der Seitenwände (4) zumindest ein sich zwischen der Oberseite (2) und der Unterseite (3) erstreckender Schlitz (6) gestanzt,  b) in einem auf den ersten Schritt folgenden Schritt wird die Oberseite (2) entlang einer die Schlitze (6) der Seitenwände (4) oder einer einen der Schlitze (6) oder den Schlitz (6) und eine der offenen Seitenflächen (8) verbindenden Kurve (7) in zumindest zwei Teile gestanzt,  c) in einem auf den ersten Schritt folgenden Schritt wird die Unterseite (3) entlang einer die Schlitze (6) der Seitenwände (4) oder ein Schlitz (6) und eine der offenen Seitenflächen (8) verbindenden Kurve (10) in zumindest zwei Teile gestanzt.
Patent DE-10318594-B4 (DE)
Title: Überrollschutz-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B60R21/13
Filed: 2003-04-24
Granted: 2008-01-03
Abstract: Überrollschutz-Vorrichtung
für ein Kraftfahrzeug,
mit einem Überrollbügel (2),
welcher U-förmig
mit einem Querjoch (3) und seitlichen Schenkeln (4A, 4B), eine Durchladeöffnung (11)
freigebend und die Fahrzeugbreite überspannend ausgebildet ist,
wobei die seitlichen Schenkel (4A, 4B) zur Überführung des Überrollbügels (2) aus einer abgesenkten
Ruhelage in eine obere Stützlage
entlang ortsfester Führungseinrichtungen
(6, 7, 8) verlagerbar sind, und mit einer zentralen, durch einen Aktuator
(18) angesteuerten Halte- und Auslöseeinrichtung (12) für den Überrollbügel (2),
dadurch gekennzeichnet, daß eine
mit beiden Schenkeln (4A, 4B) des Überrollbügels (2) verbundene und die
Verlagerungsbewegung der Schenkel (4A, 4B) entlang der Führungseinrichtungen
(6, 7, 8) synchronisierende Einrichtung (17, 20, 21, 22) vorhanden
ist.
Patent DE-10335486-B4 (DE)
Title: Additive for the homogeneous dispersion of water into polymeric materials, e.g. for production of plastic foam with water as blowing agent, comprises a readily dispersed hydrophilic powder with a high water content
Inventor: SCHRADER HELMUT G
IPC: C08K3/34
Filed: 2003-08-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: An additive (I) for introducing homogeneously-dispersed water into polymeric materials during production and processing comprises a hydrophilic carrier material containing 30-90 wt% water, in the form of a powdery and therefore readily dispersed material. - Independent claims are also included for - (1) a method (M1) for reducing the amount of contaminants and/or odorous substances in polymeric materials by homogeneously incorporating (I) into the polymer melt and then processing the melt under reduced pressure - (2) a method (M2) for the production of foamed plastic products by adding 0.1-25 wt% (I) to a polymer melt as above and then extruding or injection molding the melt with the formation of foam.
Patent DE-10340840-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Verbindungskraft einer Reibungsverbindungskomponente, die an einem Fahrzeug montiert ist
Inventor: TASHIRO TSUTOMU
IPC: F16H61/12
Filed: 2003-09-04
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Verbindungskraft, die durch eine Reibschlusskomponente erzeugt wird, die in einem Drehmomentübertragungsmechanismus (4) angeordnet ist, der an einem Fahrzeug montiert ist, wobei der Drehmomentübertragungsmechanismus (4) ein Getriebe (4b; 4b') aufweist, wobei die Reibschlusskomponente als ein Antriebsmoment ein durch eine Antriebsquelle (2) erzeugtes Drehmoment aufnimmt und auf der Grundlage des Antriebsmoments ein Abtriebsmoment vom Drehmomentübertragungsmechanismus (4) ausgegeben wird, wobei die Vorrichtung zur Steuerung der Verbindungskraft aufweist: eine Kennlinien-Erzeugungseinrichtung (10, 12, 14), die so gestaltet ist, dass diese eine erste Sollverhalten-Kennlinie, die auf die Ansteuerung des Drehmomentübertragungsmechanismus (4) gerichtet ist, und eine zweite Sollverhalten-Kennlinie, die auf die Ansteuerung der Antriebsquelle (2) gerichtet ist, erzeugt, wobei die erste Sollverhalten-Kennlinie Informationen aufweist, die eine Drehmomentübertragungskapazität des Drehmomentübertragungsmechanismus (4) regulieren, eine Verbindungskraft-Steuereinrichtung (8, 14, 16, 32, 34, 36, 38, 39), die so gestaltet ist, dass diese die Verbindungskraft der Reibschlusskomponente auf der Grundlage der ersten Sollverhalten-Kennlinie steuert, wobei die Verbindungskraft-Steuereinrichtung eine Verbindungskraft-Einstelleinrichtung (39) aufweist, die so gestaltet ist, dass diese einen Wert für die Verbindungskraft in Abhängigkeit von den Informationen, die die Drehmomentübertragungskapazität des Drehmomentübertragungsmechanismus (4) regulieren, einstellt und eine Antriebkraft-Steuereinrichtung (14, 22), die so gestaltet ist, dass diese eine Antriebskraft der Antriebsquelle (2) auf der Grundlage der zweiten Sollverhalten-Kennlinie steuert, wobei die Antriebskraft zu dem Drehmoment führt, das von der Reibschlusskomponente aufgenommen wird, ...
Patent DE-10356500-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kommunikationsvorrichtung
Inventor: MUKAIYAMA YOSHIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-12-03
Granted: 2011-06-22
Abstract: Fahrzeug-Kommunikationsvorrichtung, die in ein Fahrzeug eingebaut ist und dazu ausgelegt ist, eine bidirektionale Kommunikation mit einem fremden sich bewegenden Objekt zu bilden, die aufweist: eine Sammeleinrichtung (12) zum Sammeln einer Mehrzahl von verschieden Arten von Stücken einer Information bezüglich des Fahrzeugs, die von diesem erzielt werden, zur Übertragung zu einem fremden sich bewegenden Objekt; und eine Sendeeinrichtung (10), gekennzeichnet durch eine Speichereinrichtung zum Speichern einer Beziehung zwischen der Mehrzahl von Stücken einer Information und einer Mehrzahl von vorbestimmten Situationen des Fahrzeugs im Verhältnis zum fremden sich bewegenden Objekt, sodass jede vorbestimmte Situation wenigstens einem entsprechenden ausgewählten vorbestimmten Stück einer Information aus der Mehrzahl von Stücken einer Information zugeordnet wird; eine Auswahleinrichtung (16) zum Erfassen einer aktuellen Situation des Fahrzeugs in Beziehung zum fremden sich bewegenden Objekt und zum Auswählen von Stücken einer Information, die zu dem fremden sich bewegenden Objekt zu senden sind, aus den...
Patent DE-10356658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lasersystems und Lasersystem für die Bearbeitung von Substraten
Inventor: KILTHAU ALEXANDER
IPC: H01S3/10
Filed: 2003-12-04
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Lasersystems für
die Bearbeitung von Substraten (11), insbesondere von elektrischen
Schaltungssubstraten, wobei,  – eine Laserquelle (1) mit
einer vorgegebenen Wiederholfrequenz getriggert wird, um einen gepulsten
Laserstrahl (12) mit einer vorgegebenen Leistung und Qualität zu erzeugen
und über
eine Ablenkeinheit (6) auf ein Substrat (11) abzugeben,  – jeweils
in einer Stabilisierungsphase (S3,S4) der Pulserzeugung ein Verschlußelement
(2;4) für
eine vorgegebene Stabilisierungszeit (T2) in den optischen Pfad
des Laserstrahls (12) gebracht wird,  – die Laserpulse während der
Stabilisierungszeit auf das Verschlußelement (2;4) abgegeben werden
und  – das
Verschlußelement
(2;4) geöffnet
wird, um die Laserpulse auf das Substrat (11) freizugeben, wenn
die vorgegebene Stabilisierungszeit (T2) verstrichen ist und das
Substrat (11) sich in einer vorgegebenen Bearbeitungsposition befindet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – der Laser
in die Stabilisierungsphase (S2,S3,S4) versetzt und das Verschlußelement
geschlossen wird, wenn der Laser (1) über mehr als eine vorgegebene
maximale...
Patent DE-19681469-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Spielausgleichselement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SINGER JOHANN
IPC: F01L1/25
Filed: 1996-11-13
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hydraulisches
Spielausgleichselement (2) für
einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, bestehend aus einem
hohlzylindrischen Gehäuse
(3), in dessen Bohrung (7) ein relativ zu diesem axial beweglicher Druckkolben
(8) aufgenommen ist, wobei zwischen dem Druckkolben (8) und dem
Gehäuse
(3) Ventilmittel (10) verlaufen und wobei zur Verhinderung eines
Auseinanderfallens von Druckkolben (8) und Gehäuse (3) entweder das Gehäuse (3)
eine Aufnahme (23) oder der Druckkolben (8) eine Aufnahme (27) oder
eine Einformung (31) mit einer darin angeordneten Kugel (22) besitzen,
welche Kugel (22), im Fall der Anordnung im Gehäuse (3), mit einem die Bohrung
(7) radial nach innen überragenden
Teilbereich ihrer Mantelfläche
(24) in Axialrichtung an einer Stirnfläche (25) einer Ringnut (42)
des Druckkolbens (8) einen Anschlag erfährt und welche Kugel (22),
im Fall der Anordnung im Druckkolben (8), mit einem eine Mantelfläche (12) des
Druckkolbens (8) radial nach außen überragenden
Teilbereich ihrer Mantelfläche
(24) in Axialrichtung an einer Stirnfläche (14) einer Ringnut...
Patent DE-19726466-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Schubladen-Wände am Schubladenboden
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: A47B88/00
Filed: 1997-06-21
Granted: 2005-11-03
Abstract: Befestigungsanordnung
der vom Boden (74) einer Schublade (10) im wesentlichen rechtwinklig nach
oben vortretenden Schubladen-Seitenwände (16), welche aus einem
aus Metallblech gekanteten doppelwandigen, an der Unterseite offenen
oberen Profilabschnitt (12) bestehen, in dessen offene Unterseite
ein gesondert hergestellter und mit dem oberen Profilabschnitt verbundener aus
thermoplastischem Kunststoff gespritzter unterer Profilabschnitt
(14; 14') eingesetzt ist, so daß die
Schubladen-Seitenwand (16) ein geschlossenes Hohlprofil bildet, wobei
der untere Profilabschnitt (14; 14') ein auf seiner dem Schubladenboden
zugewandten Seite einen sich in der bestimmungsgemäßen Montagestellung
der Schublade (10) an der Stirnkante des anschließenden Längsrandes
des Schubladenbodens anliegenden, mit Mitteln zur Befestigung am
Schubladenboden versehenen Profilschenkel (58; 58') aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
am Schubladenboden befestigbare Profilschenkel (58; 58') mit dem
in den oberen Profilabschnitt (12) eingesetzten Teil (56; 56') des
unteren Profilabschnitts (14; 14') der Schubladen-Seitenwand (16)
derart verschwenkbar verbunden ist, daß die an einem Schubladenboden
befestigte Seitenwand (16) aus ihrer bestimmungsgemäßen, im...
Patent DE-19728460-B4 (DE)
Title: Tierstreu aus Flotationsberge
Inventor: MORGENSTERN INGO
IPC: B01J20/12
Filed: 1997-07-03
Granted: 2010-12-09
Abstract: Tierstreu, insbesondere Katzenstreu, aus einem körnigen, porösen Material, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Material aus Flotationsberge aus dem Steinkohlebergbau nach einem für die Porenbetonherstellung üblichen Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-19755360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturmessung in einem wasserführenden Haushaltsgerät und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL
IPC: D06F34/24
Filed: 1997-12-12
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Temperaturmessung in einem wasserführenden Haushaltsgerät, das einen
aus einem optischen Signale versendenden Element (2) und einem optische
Signale empfangenden Element (3) bestehenden Sensor (1) für Verschmutzungen
einer umgewälzten
Reinigungsflüssigkeit
aufweist, gekennzeichnet durch die Verwendung des optische Signale
versendenden Elements (2) zur Messung eines temperaturabhängigen Ausgangssignals
(UA, UA') in Abhängigkeit
eines vorgebbaren Eingangssignals (IE, IE').