baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer elektromechanischen Lenkunterstützungseinrichtung
Inventor: KRÜGER KIM MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer elektromechanischen Lenkunterstützungseinrichtung (2), bei dem auf einen Drehstab (3) der Lenkvorrichtung (1) wirkende, störungsinduzierte Schwingungen erfasst werden und die Frequenz und Amplitude der störungsinduzierten Schwingungen analysiert werden, wobei bei Überschreiten eines Grenzwertes der Amplitude der störungsinduzierten Schwingungen eine Lenkstabilisierungsfunktion der Lenkunterstützungseinrichtung (2) aktiviert wird, die ein Ansteuersignal (AS) für einen Elektromotor (20) der Lenkunterstützungseinrichtung (2) bereitstellt. Der Elektromotor (20) erzeugt ein auf den Drehstab (3) wirkendes Kompensationsdrehmoment MStab., welches den störungsinduzierten Schwingungen zumindest teilweise entgegenwirkt. Aus der Frequenz und der Amplitude der störungsinduzierten Schwingungen wird ein Indikator (I) gebildet, der fahrbahninduzierte Schwingungen von Schwingungen, die durch Instabilitäten in der Lenkvorrichtung (1) hervorgerufen werden, unterscheidet und durch Verknüpfung, insbesondere durch Multiplikation, des Indikators (I) mit der Lenkstabilisierungsfunktion das Ansteuersignal (AS) für den Stellantrieb (20) schwingungsabhängig erzeugt.
Patent DE-102013114009-A1 (DE)
Title: Dickstoffpumpvorrichtung, insbesondere für eine fahrbare Dickstoffpumpe
Inventor: MATTER JÜRG
IPC: F04B15/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Dickstoffpumpvorrichtung, insbesondere für eine fahrbare Dickstoffpumpe, mit einem S-Rohr (10a–i), das einen Eingang (11a) und einen achsparallel zu dem Eingang (11a) versetzten Ausgang (12a) aufweist, mit zumindest einem Lager (13a–i) zur Lagerung des S-Rohrs (10a–i), das eine Lagerachse (14a) aufweist, zu der der Ausgang (12a) des S-Rohrs (10a–i) zumindest im Wesentlichen koaxial angeordnet ist, und das zumindest zwei Lagerflächen (15a–i, 16a–i) aufweist, die dazu vorgesehen sind, in radialer Richtung wirkende Kräfte aufzunehmen, und mit einem an das S-Rohr (10a–i) anschließenden Ausgangsrohrstück (17a–i), das dazu vorgesehen ist, mit dem Ausgang (12a) des S-Rohrs (10a) verbunden zu werden, wobei die Lagerflächen (15a–i, 16a–i) zumindest teilweise als Dichtflächen ausgebildet sind, die dazu vorgesehen sind, das S-Rohr (10a–i) und das Ausgangsrohrstück (17a–i) gegeneinander abzudichten.
Patent DE-102013202094-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung, die zur Ausbildung von mittels Laser bearbeiteten Öffnungen geeignet ist
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: B23K26/03
Filed: 2013-02-08
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung, die eine Plasmadetektionseinheit zum Detektieren der Wellenlänge von Plasmalicht enthält, das durch Anwenden eines gepulsten Laserstrahls auf ein Werkstück erzeugt wird. Die Plasmadetektionseinheit enthält einen ersten Bandpassfilter zum Durchlassen lediglich der Wellenlänge von Plasmalicht, das in einen ersten optischen Weg mittels eines Strahlteilers geteilt wurde, einen ersten Fotodetektor zum Detektieren des Lichts, das durch den ersten Bandpassfilter getreten ist und Ausgeben eines Lichtintensitätssignals, einen zweiten Bandpassfilter zum Durchlassen lediglich der Wellenlänge von Plasmalicht, das in einen zweiten optischen Weg von dem Strahlteiler geteilt wurde, und einen zweiten Fotodetektor zum Detektieren des Lichts, das durch den zweiten Bandpassfilter getreten ist und Ausgeben eines Lichtintensitätssignals. Beim Ausführen der Laserbearbeitung wird die Anwendung des gepulsten Laserstrahls zu dem Zeitpunkt gestoppt, wenn die Lichtintensität, die von dem ersten Fotodetektor detektiert wird, sich verringert und die Lichtintensität, die von dem zweiten Fotodetektor detektiert wird, auf einen Peakwert angestiegen ist und anschließend auf einen gegebenen Wert verringert ist, der etwas kleiner als der Peakwert ist.
Patent DE-102013203779-A1 (DE)
Title: Superabsorbierende Polymere mit verbesserter Geruchskontrolleigenschaft sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LOICK CHRISTOPH DR
IPC: A61L15/24
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein wasserabsorbierendes Polymer und ein Verfahren zur Herstellung, umfassend die Verfahrenschritte (i) Mischen von (α1)0,1 bis 99,999 Gew.-% bevorzugt 20 bis 98,99 Gew.-% und besonders bevorzugt 30 bis 98,95 Gew.-% polymerisierbaren, ethylenisch ungesättigten, säuregruppenhaltigen Monomeren oder deren Salze oder polymerisierbaren, ethylenisch ungesättigten, einen protonierten oder quarternierten Stickstoff beinhaltenden Monomeren, oder deren Mischungen, wobei mindestens ethylenisch ungesättigte, säuregruppenhaltige Monomere, vorzugsweise Acrylsäure, beinhaltende Mischungen besonders bevorzugt sind, (α2)0 bis 70 Gew.-%, bevorzugt 1 bis 60 Gew.-% und besonders bevorzugt 1 bis 40 Gew.-% polymerisierten, ethylenisch ungesättigten, mit (α1) copolymerisierbaren Monomeren, (α3)0,001 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,01 bis 7 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,05 bis 5 Gew.-% eines oder mehrerer Vernetzer, (α4)0 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 1 bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt 5 bis 10 Gew.-% wasserlöslichen Polymeren, (α5) 0–20 Gew.-%, vorzugsweise 2,5–15 Gew.-% und besonders bevorzugt 5–10 Gew.-% Wasser, sowie (α6) 0–20 Gew.-%, vorzugsweise 0–10 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,1–8 Gew.-% eines oder mehrerer Hilfsmittel, wobei die Summe der Gewichtsmengen (α1) bis (α6) 100 Gew.-% beträgt, (ii) radikalische Polymerisation unter Vernetzung, um ein wasserunlösliches, wässriges unbehandeltes Hydrogel-Polymer zu bilden, (iii) Trocknen des Hydrogel-Polymers, (iv) Mahlen und Absieben der wasserabsorbierenden Polymers, (v) Oberflächennachvernetzung des gemahlenen und gesiebten Hydrogel-Polymers und (vi) Trocknung und Konfektionierung des wasserabsorbierenden Polymers, wobei bevorzugt 0,07 bis 7 Gew.-% eines Salzes einer α,β-ungesättigten Carbonsäure, bezogen auf die Acrylsäure, aus der Gruppe von α,β-zweifach ungesättigten Carbonsäuren mit C6- bis C14-Grundkörper hinzugefügt wird, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Hydrogel-Polymeren, das Produkt des Verfahrens sowie die Verwendung.
Patent DE-102013205150-A1 (DE)
Title: Abschirmung für eine Magnetresonanztomographie-Einrichtung, sowie damit ausgestattete Magnetresonanztomographie-Einrichtung
Inventor: FACKELMEIER ANDREAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschirmung für eine MRT-Einrichtung (10), mit einer zylindermantelförmigen Gestalt, zur Anordnung radial zwischen einem radial äußeren Gradientenspulensystem (12) zum Erzeugen eines Magnetfeldgradienten in einem Untersuchungsraum (20) der MRT-Einrichtung und einem radial inneren HF-Spulensystem (16) zum Senden und/oder Empfangen von HF-Signalen in den Untersuchungsraum (20) bzw. aus dem Untersuchungsraum (20), wobei die Abschirmung auf einer Abschirmfläche angeordnete, elektrisch leitfähige, durch Schlitze voneinander getrennte Streifen (30) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Streifen (30) jeweils abgewinkelte und/oder abgerundete Verlaufsabschnitte zur Schaffung eines flächigen Musters von Abschirmringen auf der Abschirmfläche besitzen.
Patent DE-102013209595-A1 (DE)
Title: Wischarm für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: JANS GEERT
IPC: B60S1/34
Filed: 2013-05-23
Abstract: Ein Wischarm für eine Scheibenwischvorrichtung weist ein Befestigungsteil und ein über ein Gelenk verbundenes Trägerteil auf. Das Gelenk umfasst eine Innenbuchse und eine Außenbuchse, wobei eine Buchse mit dem Befestigungsteil fest verbunden ist.
Patent DE-102013213568-A1 (DE)
Title: Sicheres Speichern und Signatur
Inventor: MALETSKY KERRY
IPC: G06F21/64
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eine integrierte Schaltkreisvorrichtung umfasst einen Prozessor und eine sichere Schutzzone mit Sicherheitseigenschaften, die von einer entfernten Vorrichtung verifiziert werden können, die mit der integrierten Schaltkreisvorrichtung kommuniziert. Die sichere Schutzzone umfasst einen permanenten Speicher, der dazu eingerichtet ist, kryptografische Schlüssel und Daten zu speichern. Die sichere Schutzzone umfasst zudem Anweisungen, die dazu eingerichtet sind, den Prozessor zu veranlassen, kryptografische Operationen mit Hilfe der kryptografischen Schlüssel auszuführen. Darüber hinaus umfasst die sichere Schutzzone einen flüchtigen Speicher, der dazu eingerichtet ist, Informationen zu speichern, die mit den kryptografischen Operationen assoziiert sind. Die Anweisungen sind dazu eingerichtet, den Prozessor zu veranlassen, die kryptografischen Operationen an den Daten, die in dem permanenten Speicher gespeichert sind, und an den Informationen in dem flüchtigen Speicher als Teil eines sicheren Kommunikationsaustausches mit der entfernten Vorrichtung auszuführen.
Patent DE-102013215589-A1 (DE)
Title: Integriertes Kühlsystem für Kupplungsgetriebe mit einer trockenen Einzelkupplung bzw. einer trockenen Doppelkupplung
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16D13/72
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit einer trockenen Einzelkupplung (27) bzw. einer trockenen Doppelkupplung (1), die jeweils das Drehmoment vom Motor auf das Getriebe bzw. wahlweise auf eines von zwei Teilgetrieben überträgt, sowie einem Kühlsystem mit einem Lüfterradsystem zur aktiven Luftkühlung der Einzelkupplung (27) bzw. der Doppelkupplung (1), wobei die jeweilige Kupplung eine Zentralscheibe (3) und auf mindestens einer Seite eine Anpressplatte (4, 5) aufweist, die mit der Zentralscheibe (3) wahlweise kuppelbar ist, und wobei die Zentralscheibe (3) und/oder zumindest eine der Anpressplatten (4, 5) mit Durchlässen (12) für den Kühlluftstrom (17) versehen ist, die radial verlaufen bzw. eine Radialkomponente aufweisen. Um das Kühlsystem, welches bereits bei einer Doppelkupplung bekannt ist, noch weiter zu verbessern und zu optimieren und auch bei Einzelkupplungen anwenden zu können, wird vorgeschlagen, dass die Durchlässe (12) durch in der Zentralscheibe (3) und/oder den Anpressplatten (4, 5) vorgesehene Rippen (13) und/oder Nuten (16) gebildet sind und dass durch die Form und Anordnung der Rippen (13) und/oder Nuten (16) die Richtung des Kühlluftstroms und/ oder die Kühlluftmenge zusammen mit der Kühlmasse einstellbar ist.
Patent DE-102013215868-A1 (DE)
Title: Bauteil für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine und damit ausgestattete hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: BROSS PHILIPP
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-08-12
Abstract: Offenbart ist ein Bauteil für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine, mit wenigstens einer an einer Plattenfläche angeordneten und diese in axialer Richtung durchdringenden Steueröffnung. Die Steueröffnung weist eine quer zu der axialen Richtung verlaufende, in sich geschlossene und nierenförmig ausgebildete Kontur auf, die in ihrer Querrichtung mittels einer ersten und einer zweiten Längsseite und in ihrer Längsrichtung mittels einer ersten und einer zweiten Schmalseite begrenzt ist. Dabei verlaufen die erste und die zweite Längsseite wenigstens abschnittsweise parallel zu einer Längsachse der nierenförmigen Kontur. Weiter weisen die erste und die zweite Schmalseite eine geometrische Innenkurve und eine geometrische Außenkurve auf, die die erste und die zweite Längsseite miteinander verbinden. Erfindungsgemäß weist wenigstens eine der Schmalseiten eine von einer Vollrundung abweichende Kontur auf, wobei zumindest die Außenkurve der wenigstens einen Schmalseite mit einem bionischen, innerhalb der Vollrundung liegenden Konturabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102013221336-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
Inventor: CAMILO GERHARD
IPC: B60T5/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Lüftungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Klappe (3) zum Steuern eines Luftstroms und einem Antrieb (5) zum Verstellen der Klappe (3), wobei der Antrieb (1) wenigstens einen Formgedächtnisaktor (7) zum Verstellen der Klappe (3) aufweist, wobei der Formgedächtnisaktor (7) geradlinig und parallel zur Rotationsachse (X) der Klappe (3) wirkt.
Patent DE-102013223487-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfpackaging zur Zylinderdeaktivierung
Inventor: MCCONVILLE GREGORY PATRICK
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-11-18
Abstract: Systeme und Verfahren für eine obenliegende Nockenwelle, die mit einem Reihenmotor mit inneren Zylindern und äußeren Zylindern gekoppelt ist, werden offenbart. In einem Beispiel umfasst eine Motorzylinderbank innere Zylinder, die jeweils nur erste und zweite Hubprofile aufweisen, die beide Nichtnull-Hubprofile sind, und äußere Zylinder, die jeweils erste, zweite und dritte Hubprofile aufweisen, von denen zwei Nichtnull-Hubprofile sind und eines ein Nullhub ist.
Patent DE-102013224296-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung zum Anschluss einer Magnetspule und/oder eines Sensorelements
Inventor: KELLNER BERND
IPC: H01R43/20
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckvorrichtung (52) zum Anschluss einer Magnetspule (54) und/oder eines Sensorelements an einen Kontaktpartner eines mit der elektrischen Steckvorrichtung (52) zusammenwirkenden Gegenstücks. Erfindungsgemäß weist die elektrische Steckvorrichtung (52) mindestens einen ersten Abschnitt (50) auf, welcher die Magnetspule (54) und/oder das Sensorelement und mindestens ein elektrisches Kontaktelement (56a, 56b) umfasst, wobei die Magnetspule (54) und/oder das Sensorelement und das mindestens eine elektrische Kontaktelement (56a, 56b) des ersten Abschnitts (50) unlösbar miteinander verbunden sind, und wobei die elektrische Steckvorrichtung (52) einen vom ersten Abschnitt (50) separat hergestellten und zum Gegenstück typenspezifischen zweiten Abschnitt (60a) aufweist, welcher mit dem ersten Abschnitt (50) zusammengefügt ist und welcher das elektrische Kontaktelement (56a, 56b) mindestens teilweise umgibt.
Patent DE-102014004778-A1 (DE)
Title: Sauerstoff/Luft-Brennstoff-Brennanlage und Verfahren zum Vorwärmen von Verbrennungskomponenten
Inventor: SCHEMBERG SIEGFRIED
IPC: F23D14/66
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sauerstoff- oder Luft-Brennstoff-Brennanlage (200) mit einem Wärmeträgerkreislauf (210) zum Vorwärmen von Verbrennungskomponenten, umfassend Sauerstoff oder Luft und Brennstoff, durch ein Wärmeträgerfluid, mit wenigstens zwei Wärmetauschern, wobei ein erster Wärmetauscher (214) zwischen einem Expander (212), welcher stromaufwärts des ersten Wärmetauschers (214) angeordnet ist, und einem Verdichter (216), welcher stromabwärts des ersten Wärmetauschers (214) angeordnet ist, in einer Abgasquelle (206) der Brennanlage angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, Abgaswärme auf das Wärmeträgerfluid zu übertragen, und wobei wenigstens ein weiterer Wärmetauscher (218) in dem Wärmeträgerkreislauf (210) angeordnet und dazu ausgebildet ist, Wärme vom Wärmeträgerfluid auf wenigstens eine der Verbrennungskomponenten zu übertragen.
Patent DE-102014008808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung der Übertragung von sicherheitsrelevanten Kamerabildern
Inventor: FLECK SVEN
IPC: H04L9/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung der Übertragung von sicherheitsrelevanten Kamerabildern (12) einer an einem Kraftfahrzeug (2) angeordneten Kamera (6, 8, 10) zu einer im Kraftfahrzeug (2) angeordneten Anzeigevorrichtung (4), wobei von der Kamera (6, 8, 10) zur Anzeigevorrichtung (4) zu übertragenden Kamerabildern (12) kameraseitig ein laufender Zähler (16) eingeprägt wird, wobei die derart veränderten Kamerabilder (12) zur Anzeigevorrichtung (4) übertragen werden, wobei der fortlaufende Zähler (16) anzeigevorrichtungsseitig überprüft wird, wobei bei Feststellen eines nicht korrekt fortlaufenden Zählers (16) innerhalb einer bestimmten Anzahl von Kamerabildern (12) die Anzeige der Kamerabilder (12) auf der Anzeigevorrichtung (4) unterlassen wird.
Patent DE-102014009614-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Komponenten eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeug
Inventor: TORMA PETER
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für ein zumindest eine Sitzfläche bildendes Sitzpolster und eine Kinderrückhaltevorrichtung eines Fahrzeuges, welche eine Anzahl von Befestigungsbügeln (3) umfasst. Erfindungsgemäß sind die Befestigungsbügel (3) für die Kinderrückhaltevorrichtung an einem Drahtgestell (2) des Sitzpolsters angeordnet, wobei das Drahtgestell (2) zumindest zur Befestigung des Sitzpolsters vorgesehen ist und fest mit einem Fahrzeugrohbau (1) verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Befestigungsanordnung.
Patent DE-102014013903-A1 (DE)
Title: Spielakkuroller
Inventor: KAPUSTIN LEONID
IPC: A63H17/385
Filed: 2014-09-19
Abstract: Spielakkuroller, bestehend aus Rahmen (1) mit zwei daraufmontierten Elektromotoren mit Getrieben (2) und Antriebsrädern (3), Akkublock (6), zwei Schalter (4) mit Kabel (5), gestützt auf ein drehbares Rad (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) stoßmindernde Form aufweist.
Patent DE-102014018439-A1 (DE)
Title: Ottomotor mit Kraftstoff-Direkteinspritzung
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK
IPC: F02F3/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ottomotor mit Kraftstoff-Direkteinspritzung für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Zylinder, in welchen Kraftstoff direkt einspritzbar ist, und mit wenigstens einem eine Kolbenmulde (12) aufweisenden Kolben (10), welcher translatorisch bewegbar in dem Zylinder aufgenommen und aus Stahl gebildet ist.
Patent DE-102014102337-A1 (DE)
Title: Emissionssystem und -verfahren zum selektiven lenken von abgas und luft innerhalb eines verbrennungsmotors
Inventor: LOVELAND DUSTIN P
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-02-24
Abstract: Ein Antriebsstrang weist einen Brennraum, eine Ansaugbaugruppe, einen Abgaskrümmer und eine Pumpe auf. Der Brennraum ist zum Verbrennen eines Luft- und Kraftstoffgemisches konfiguriert. Die Ansaugbaugruppe ist derart konfiguriert, Luft an den Brennraum zu liefern. Der Abgaskrümmer ist derart konfiguriert, Abgas von dem Brennraum zu ziehen. Die Pumpe ist funktional zwischen der Ansaugbaugruppe und dem Abgaskrümmer angeordnet, so dass die Pumpe in Fluidkommunikation mit sowohl der Ansaugbaugruppe als auch dem Abgaskrümmer steht. Die Pumpe ist derart konfiguriert, in einem ersten Modus zu arbeiten, um Abgas von dem Abgaskrümmer zu ziehen und das Abgas an den Ansaugkrümmer bei einem positiven AGR-Durchfluss zu liefern, so dass Abgas an den Brennraum geliefert wird.
Patent DE-102014103716-A1 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für ein Hydraulikdruck-Steuerungsstellglied
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: F15B19/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Es wird eine Diagnoseeinrichtung für ein Hydraulikdruck-Steuerungsstellglied angegeben. Eine Getriebesteuereinheit (100) führt eine Diagnose eines Hydraulikdruck-Steuerungsstellglieds aus, das ein Leitungsdruck-Steuerventil (30) ansteuert, um einen Hydrauliköldruck zwischen einem Obergrenzen-Leitungsdruck und einem Untergrenzen-Leitungsdruck zu regulieren, so dass sich der Druck einem vorbestimmten Soll-Leitungsdruck annähert. Die Getriebesteuereinheit (100) weist Folgendes auf: einen Leitungsdrucksensor (50) zum Erfassen eines Ist-Hydraulikdrucks, nachdem der Druck durch das Leitungsdruck-Steuerventil (30) reguliert worden ist; eine Bestimmungswert-Vorgabeeinheit zum Vorgeben eines Bestimmungswerts für eine Hochdruck-Festlegung, der mit steigender Antriebsdrehzahl größer wird, so dass er mit einer Charakteristik des Hydraulikdruck-Steuerungsstellglieds zum Zeitpunkt einer Hochdruck-Festlegung im Wesentlichen übereinstimmt; und eine Festlegungs-Bestimmungseinheit zum Bestimmen einer Hochdruck-Festlegung des Hydraulikdruck-Steuerungsstellglieds, wenn der Ist-Hydraulikdruck mit dem Bestimmungswert für die Hochdruck-Festlegung im Wesentlichen übereinstimmt und eine Differenz zwischen dem Soll-Leitungsdruck und dem Obergrenzen-Leitungsdruck nicht geringer als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102014104724-A1 (DE)
Title: Außenlastbewegungsanzeige
Inventor: KIM HYUN-MIN
IPC: B64D43/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergesteuerten Anzeige von Bewegungsdaten einer von einem Flugobjekt mittels einer Pendelaufhängung getragenen Außenlast, wobei die Bewegungsdaten mittels eines Bildanzeigegeräts angezeigt werden, das bei Betrachtung der angezeigten Bewegungsdaten durch einen Benutzer zugleich den Blick des Benutzers auf die reale Außenumgebung des Flugobjektes erlaubt. Die Erfindung betrifft ferner eine Einrichtung zur rechnergesteuerten Anzeige von Bewegungsdaten sowie ein Flugobjekt mit einer solchen Einrichtung und ein Computerprogramm.
Patent DE-102014106401-A1 (DE)
Title: Stufenlos blockierbare Verstelleinrichtung
Inventor: MÜLHÖFER GERD
IPC: F16F9/46
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine stufenlos blockierbare Verstelleinrichtung zum Feststellen relativ zueinander bewegbarer Bauelemente, mit einem geschlossenen, mit einem Arbeitsfluid gefüllten Zylinder 1, der mittels eines Kolbens 2 in einen ersten Arbeitsraum 3 und einen zweiten Arbeitsraum 4 unterteilt ist, und in dem der Kolben 2 axial verschiebbar ist. Mit einer durch den zweiten Arbeitsraum 4 abgedichtet nach außen geführten Kolbenstange 5. Mit einem in einem ersten Strömungsweg von dem ersten Arbeitsraum 3 zum zweiten Arbeitsraum 4 im Kolben 2 angeordneten ersten Ventil 34, das bei Verschiebung des Kolbens 2 in Richtung zum ersten Arbeitsraum 3 entgegen einer Federkraft vom Druck des ersten Arbeitsraums 3 öffenbar ist. Mit einem in einem zweiten Strömungsweg von dem zweiten Arbeitsraum 4 zum ersten Arbeitsraum 3 im Kolben 2 angeordneten zweiten Ventil 35, das bei Verschiebung des Kolbens 2 in Richtung zum zweiten Arbeitsraum 4 entgegen einer Federkraft vom Druck des zweiten Arbeitsraums 4 öffenbar ist. Der erste Strömungsweg ist bei geöffnetem ersten Ventil 34 durch eine erste Absperreinrichtung und/oder der zweite Strömungsweg bei geöffnetem zweiten Ventil 35 durch eine zweite Absperreinrichtung verschließbar ist, wobei die erste Absperreinrichtung und/oder die zweite Absperreinrichtung von einem ersten und/oder zweiten Steuerelement schließbar ansteuerbar ist.
Patent DE-102014111486-A1 (DE)
Title: Sitzwanne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzwanne (9) zur Befestigung an einem Sitzgestell (4) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Sitzwanne (9) eine Profilstruktur aus mehreren Profilen (16, 17, 18, 19) aufweist, an deren Unterseite Querträger-Aufnahmen, vorzugsweise nach unten offene Rohraufnahmen (24), zum Aufsetzen auf einen sich in Querrichtung (Y) erstreckenden Querträger (6a), insbesondere ein Querrohr des Sitzgestells (4) aufweisen. Die Sitzwanne (9) ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial spritzgegossen, wobei zwischen den vorzugsweise zwischen allen Profilen Durchgangslöcher (22) ausgebildet sind, die sich in vertikaler Richtung durch die Profilstruktur erstrecken.
Patent DE-102014113875-A1 (DE)
Title: Rückflussverhinderer
Inventor: DEMMIG DETLEV
IPC: F16L55/10
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Rückflussverhinderer für eine Rohrleitung der ein Gehäuse und/oder einen Zwischenabschnitt, ein zumindest weitestgehend in dem Gehäuse und/oder dem Zwischenabschnitt angeordnetes und drehbar gelagertes Schließelement, eine Aufnahme für das Lager des Schließelements sowie zwei Flansche umfasst, wobei jeder Flansch eine im Querschnitt runde Öffnung aufweist und die Flansche derart an den Enden des Gehäuses und/oder des Zwischenabschnitts angeordnet sind, dass die Flansche und das zwischen den Flanschen angeordnete Gehäuse und/oder der Zwischenabschnitt von einem Medium entlang einer Längsachse bzw. Durchströmungsrichtung des Gehäuses und/oder des Zwischenabschnitts durchströmbar ist.