baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Küchenpapierrolle
IPC: A47K10/22
Filed: 2017-02-10
Abstract: Vorrichtung (100) zur Halterung einer Küchenpapierrolle, umfassend ein Haltemittel (102), ein Druckmittel (103), einen Grundkörper (101) und ein Federmittel, wobei das Haltemittel (102) dazu ausgebildet ist, die Küchenpapierrolle zu halten, wobei das Federmittel dazu ausgebildet ist, eine Federkraft auf das Druckmittel (103) auszuüben, die in Richtung des Haltemittels (102) wirkt, wobei das Haltemittel (102) und das Druckmittel (103) am Grundkörper (101) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmittel (103) durch die Federkraft translatorisch verschiebbar ist.
Patent DE-202017100735-U1 (DE)
Title: Elektrische Wärmevorrichtung für Tränk- und Futterbehälter
IPC: A01K7/00
Filed: 2017-02-12
Abstract: Elektrische Wärmevorrichtung für Tränk- und Futterbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmevorrichtung (1) aus einem textilen Heizgewebe mit elektrisch leitfähigen Polymerkohlenstoffheizfäden besteht und die Wärmevorrichtung (1) mittels Niederspannung (2) betreibbar ist.
Patent DE-202017104077-U1 (DE)
Title: Energieverteilungsanordnung und Ladestation für ein Elektromobil
IPC: H02J7/34
Filed: 2017-07-07
Abstract: Energieverteilungsanordnung (01) umfassend: – ein Gleichstromnetz mit einer Freileitung (02), die eine erste Gleichspannung führt und die im öffentlichen Verkehrsraum verlegt ist; – mindestens einen Hauptspeiseknoten (05), an welchem der Freileitung (02) die Gleichspannung eingespeist wird; – mindestens eine Ladestation (07), die elektrisch an die Freileitung (02) angeschlossen ist und die einen Spannungsumsetzer (08) aufweist, welcher die erste Gleichspannung in eine Ladespannung umwandelt, die einem Elektromobil (14) oder einem elektrischen Akkumulator zuführbar ist.
Patent DE-202017106950-U1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung eines Objekts auf einer Rollenbahn
IPC: G01V3/12
Filed: 2017-11-16
Abstract: Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (18) auf einer Rollenbahn (16), wobei der Sensor (10) ein Sensorelement (12), das eine Massefläche (28, 32a-b) und mindestens einen Resonator umfasst (20) und in eine Rolle (14) der Rollenbahn (16) integriert ist, eine Speiseschaltung (22, 22a) zur Erzeugung eines Hochfrequenzsignals für einen Resonator (20), eine Empfangsschaltung (22, 22b) zur Erfassung eines Hochfrequenzsignals eines Resonators (20) und eine Auswertungseinheit (24) zum Erfassen des Objekts (18) aus Beeinflussungen des Objekts (18) auf ein Hochfrequenzsignal eines Resonators (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (12) parallel zu einer Längsachse (36) der Rolle (14) innen am Umfang der Rolle (14) angeordnet ist und mindestens ein Teil des Sensorelements (12) einen entsprechend dem Umfang der Rolle (14) gebogenen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202017107208-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Leiterendes
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-11-28
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Leiterendes (3), die ein Gehäuse (1) aufweist sowie im Gehäuse (1) einen Stromschienenabschnitt (6), eine Klemmfederanordnung (4) und eine Drehhebelanordnung (5), wobei die Klemmfederanordnung (4) mit Hilfe der Drehhebelanordnung (5) aus einer Offenstellung in eine Kontaktstellung drehbar ist, in welcher das Leiterende (3) kontaktiert ist, wobei die Drehhebelanordnung (5) ein Drehhebelelement (50) aufweist, das in oder an einem vorzugsweise zentralen Abschnitt (500) drehbar im Gehäuse (1) gelagert ist und die Drehachse (D2) aufweist und dass das Drehhebelelement (50) einen Exzenterabschnitt (502) aufweist, der eine Steuerkurve (503) aufweist, an welcher die Klemmfederanordnung (4) bei einem Bewegen in die Endkontaktstellung entlang gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterabschnitt (502) mit einem Führungsmittel wie mit einem Vorsprung oder einem in ihn eingesetzten Stift (504) oder dgl. in eine Kulisse (18) des Gehäuses (1) eingreift und dass an dem Exzenterabschnitt (502) ein Klemm und/oder Rastmittel ausgebildet ist, und das die Kulisse (18) des Gehäuses (1) mit in einer Kulisse (60) in dem Stromschienenabschnitt (6) fluchtet, in welcher die Fixierposition für das Klemm- und/oder Rastmittel ausgebildet ist.
Patent DE-202018001864-U1 (DE)
Title: Stromausgangsstruktur eines Netzgeräts
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-04-12
Abstract: Stromausgangsstruktur eines Netzgeräts, das ein Gehäuse (101) aufweist, in dem mehrere Leistungsmodule (103, 104, 105) angeordnet sind, gekennzeichnet durch
 eine positive Sammelschiene (10), die eine dünne Platte ist und in der horizontalen Richtung angeordnet ist, wobei die positive Sammelschiene (10) an der ersten Seite mit den positiven Ausgangsanschlüssen (1031, 1041, 1051) der Leistungsmodule (103, 104, 105) elektrisch verbunden ist und an der zweiten Seite eine positive Verriegelungsscheibe (12) bildet, und
 eine negative Sammelschiene (20), die eine dünne Platte ist und in der horizontalen Richtung angeordnet ist, wobei die negative Sammelschiene (20) an der ersten Seite mit den negativen Ausgangsanschlüssen (1032, 1042, 1052) der Leistungsmodule (103, 104, 105) elektrisch verbunden ist und an der zweiten Seite eine negative Verriegelungsscheibe (22) bildet.
Patent DE-202018002678-U1 (DE)
Title: Zweistoffdüse
IPC: B05B7/32
Filed: 2018-01-24
Abstract: Zweistoffdüse zur Schmierung, Beschichtung, Benetzung oder Kühlung von Komponenten (9), umfassend einen Düsenkanal (1) mit einer Innenwandung (2) und einer Austrittsöffnung (6) in Verlängerung von mindestens einer Zuführung eines Gasstroms (4) sowie mindestens eine in den Düsenkanal ausmündende Einleitung (11) für ein Fluid (5) oder ein Aerosol,wobeia) der Düsenkanal (1) einen konvergenten-divergenten Strömungsquerschnitt aufweist und sich dabei ausgehend von der Zuführung in seinem einen Düsenkanalquerschnitt A bis hin zu einem Düsenkanalquerschnittsminimum mit einer engsten Querschnitt Averjüngt, ab dem sich der Düsenkanalquerschnitt bis hin zu einem Querschnitt der Austrittsfläche Ades Düsenkanals an der Austrittsöffnung (6) ausschließlich stetig erweitert,b) das Verhältnis A/Aaus engstem Querschnitt Azu Querschnitt der Austrittsfläche Akleiner als das angepassten Flächenverhältnis (A/A)*ist, wobei Pder Umgebungsdruck sowie Pder Ruhedruck und γ der Isotropenexponent des Gasstroms (4) ist sowiec) die mindestens eine ausmündende Einleitung (11) stromaufwärts des Düsenkanalquerschnittsminimum an der Innenwandung (2) des Düsenkanals (1) ausmündet.
Patent DE-202018100962-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem für Energieführungsketten
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Energieführungskette, (1) umfassend eine Vielzahl miteinander verbundener Glieder bzw. Segmente (14; 24; 34; 44) zur Führung einer oder mehrerer Leitungen, wie Kabel, Schläuche oder dergleichen, zwischen einer Basis (6) an einem Ende der Energieführungskette (1) und einem relativ zur Basis beweglichen Mitnehmer (7) am anderen Ende der Energieführungskette (1), wobei die Glieder bzw. Segmente (14; 24; 34; 44) zur Bildung eines Umlenkbogens (13; 23; 33; 43; 3) gegeneinander abwinkelbar sind, wobei die Energieführungskette (1) mit einer Detektionsleitung (12; 22; 32; 42; 52) zum Erfassen eines Fehlverhaltens der Energieführungskette (1) ausgestattet ist, die auf Höhe der neutralen Faser der Energieführungskette (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsleitung (12; 22; 32; 42; 52) zumindest über eine Teillänge der Energieführungskette (1), insbesondere über eine Länge entsprechend dem Bewegungsbereich des Umlenkbogens (13; 23; 33; 43; 3), aus einer Mehrzahl einzelner Leitungsabschnitte (121; 221; 321; 421) zusammengesetzt ist, welche durch lösbare Verbindungen leitend miteinander verbunden sind, sodass ein Fehlverhalten der Energieführungskette (1) zum leitungsunterbrechenden Auftrennen mindestens einer der Verbindungen führt und die resultierende Leitungsunterbrechung mit einem Detektor (18; 28; 38; 48; 58) erfassbar ist.
Patent DE-202018101623-U1 (DE)
Title: Robotergelenk und Roboterarm mit Robotergelenk
IPC: B25J17/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Robotergelenk für einen Roboterarm (R) oder Manipulator, umfassend eine Antriebvorrichtung (2) mit einem Stator (31), einem zumindest einen Permanentmagneten (34) aufweisenden Rotor (32) und eine Motorachse (m) aufweisenden Elektromotor (3) sowie mit einem einen Wellgenerator (41), Wellring (43) mit Außenverzahnung (431) und Außenring (42) mit Innenverzahnung (421) aufweisenden Wellgetriebe (2), dadurch gekennzeichnet, dass das der Elektromotor (3) zumindest zum Teil räumlich in das Wellgetriebe (2) integriert angeordnet ist.
Patent DE-202018104349-U1 (DE)
Title: Lichtabgabevorrichtungs-Package
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-07-27
Abstract: Lichtabgabevorrichtungs-Package, umfassend eine Leiterrahmen-Einheit (2) mit einer Leiterrahmen-Oberseite (201), und eine der Leiterrahmen-Oberseite (201) gegenüberliegende Leiterrahmen-Unterseite (202); gekennzeichnet durch:Eine Formschicht (3), welche die Leiterrahmen-Einheit (2) derart umschließt, dass die Leiterrahmen-Oberseite (201) und die Leiterrahmen-Unterseite (202) von der Formschicht (3) freiliegen, wobei die Formschicht (3) eine Formschicht-Unterseite (33) aufweist, die zu der Leiterrahmen-Unterseite (202) koplanar ist und diese nicht bedeckt, und eine Formschicht-Umgebungsfläche (31), die sich von der Formschicht-Unterseite (33) nach oben erstreckt zum Umschließen der Leiterrahmen-Einheit (2), sowie eine Vielzahl von Lötnuten (34), die jeweils von der Formschicht-Unterseite (33) eingerückt und zwischen der Leiterrahmen-Einheit (2) und der Formschicht-Umgebungsfläche (31) angeordnet ist, wobei jede der Lötnuten (34) ein erstes Ende (341) aufweist, welches die Leiterrahmen-Einheit (2) berührt, und ein zweites Ende (342), das sich an der Formschicht-Umgebungsfläche (31) öffnet, wobei die Leiterrahmen-Einheit (2) in Bezug auf die Formschicht-Umgebungsfläche (31) nicht freiliegend ist; undeine auf der Leiterrahmen-Oberseite (201) der Leiterrahmen-Einheit(2) angeordnete Lichtabgabevorrichtung (4).
Patent DE-202018104979-U1 (DE)
Title: Stehlampe
IPC: F21V1/10
Filed: 2018-08-30
Abstract: Stehlampe, umfassend einen Lampenschirm (1) mit einem offenen freiliegenden Oberende, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Lampenschirm (1) entlang seiner Umfangsrichtung mit mindestens zwei voneinander verschiedenen lichtdurchlässigen Bereichen (2) versehen ist,
 wobei der erste lichtdurchlässige Bereich (3) aus zwei zueinander symmetrischen, gitterartigen lichtdurchlässigen Fenstern besteht, wobei das gitterartige lichtdurchlässige Fenster mehrere geradlinige Öffnungen (5) umfasst, die in Richtung der Mantellinie (13) des Lampenschirms (1) parallel zueinander und vertikal übereinander angeordnet sind, wobei in der Richtung von unten nach oben entlang der Mantellinie (13) die der Unterseite des Lampenschirms zugewandten geradlinigen Öffnungen einen geringeren Abstand von der stereoskopischen Mitte des Lampenschirms aufweisen als diejenige der der Oberseite des Lampenschirms zugewandten geradlinigen Öffnungen,
 wobei der zweite lichtdurchlässige Bereich (4) mehrere unregelmäßige Öffnungen (6) aufweist, deren Haupterstreckungsrichtungen weder parallel zur Mantellinie (13) noch senkrecht zur Mantellinie (13) verlaufen, und diese Öffnungen mindestens vier voneinander verschiedene Formen aufweisen.
Patent DE-202018105914-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Steckverbinderanordnung
IPC: H01R13/28
Filed: 2018-10-16
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit einem flachen Gabelkontakt (3), der zwei durch einen Spalt (4) voneinander getrennte, elastisch auslenkbare Gabelkontaktzungen (5) hat, die eine Flachkontaktebene (17) aufspannen und in einem Wurzelbereich (6) zusammengeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gabelkontakt (3) in einem zwischen dem Wurzelbereich (6) und dem freien Ende (7) der Gabelkontaktzunge (5) liegenden Nichtkontaktbereich (9) schmaler als in zwei über die Länge des Gabelkontaktes (3) beabstandeten Kontaktbereichen (8, 10) ist, wobei der Nichtkontaktbereich (9) zwischen einem ersten Kontaktbereich (8), der benachbart zu dem Wurzelbereich (6) ist, und einem zweiten Kontaktbereich (10), der benachbart zu dem freien Ende (7) des Gabelkontaktes (3) ist, liegt und mit dem ersten und zweiten Kontaktbereich (8, 10) zwei Kontaktstellen zur elektrisch leitenden Kontaktierung eines Gegenkontaktes eines weiteren Steckverbinders (2) vorhanden sind und der Nichtkontaktbereich (9) so ausgebildet ist, dass keine elektrisch leitende Kontaktierung des Gegenkontaktes erfolgt.
Patent DE-202019000136-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Fahrzeug
IPC: F21S41/663
Filed: 2019-01-10
Abstract: Fahrzeugleuchte, die aufweist:
 eine Abschlussscheibe (999);
 ein Gehäuse, das mit der Abschlussscheibe (999) gekoppelt ist, um einen Raum zu bilden;
 eine Lichtausgabeeinheit (160), die im Raum angeordnet ist und mehrere Lichterzeugungsgruppen aufweist, die in einer ersten Richtung im Raum angeordnet sind; und
 einen Lichtleiter (1000) mit mehreren optischen Zweigen, die sich in einer zweiten Richtung innerhalb des Raums erstrecken,
 wobei die zweite Richtung einen spezifischen Winkel relativ zur ersten Richtung bildet.
Patent DE-202019000573-U1 (DE)
Title: Fahrbare Getränkekiste
IPC: B65D25/20
Filed: 2019-02-05
Abstract: Eine fahrbare Getränkekiste dadurch gekennzeichnet, dass sie einen abnehmbaren Deckel hat,der wenn er auf der Getränkekiste sitzt,fest ist und diese einen Teleskophaltegriff hat der ausfahrbar ist und diese auf der Unterseite rollen hat wie bei einem Trolley.
Patent DE-202019004238-U1 (DE)
Title: Mikrochip zur Beseitigung von Störungsstellen an laufenden Maschinen, Motoren, Turbinen, Antrieben usw., auf fast allen Gebieten der Technik durch Schallwellen.
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Mikrochip zur Beseitigung von Störungsstellen an laufen Maschinen, Motoren, Turbinen, Antrieben usw., auf fast allen Gebieten der Technik durch Schallwellen. dadurch gekennzeichnet, dass durch eine, aus vor ca. 55 Jahren entstandenen Idee, Schallwellen über einen Stab von einer Tastspitze am unteren Ende über eine Membran verstärkt zur Hörmuschel übertragen werden.
Patent DE-202019102914-U1 (DE)
Title: Gemüseschneider mit verbesserter Handhabung
IPC: A47J19/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von Obst oder Gemüse, aufweisend einen Behälter (2) zur Aufnahme des geschnittenen Obstes oder Gemüses, mit einer auf dem Behälter (2) zu positionierenden, eine Mehrzahl von Schneiden (5 - 8) aufweisenden Zwischenplatte (3) und einem schwenkbar mit der Zwischenplatte (3) verbundenen Deckel (4), bei dessen Herunterschwenken das auf der Zwischenplatte (3) liegende Obst oder Gemüse an den Schneiden (5-8) vorbei gedrückt und dabei zerkleinert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens einen Abschnitt (11 - 13) erhöhter Rauheit aufweist.
Patent DE-202019106164-U1 (DE)
Title: Skiantrieb
IPC: A63C5/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Tourenski, mit einer abnehmbaren Aufstiegshilfe, die einen motorischen Antrieb für den Ski aufweist, und insbesondere mit einem Tourenski-Fell, das an der Skispitze und an dem Skiende formschlüssig, und insbesondere auch über den Verlauf des Skis an dessen Gleitfläche klebend, befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der motorische Antrieb mit einem Antriebsband (22) in Antriebsverbindung steht, das an einem Antriebsbandlager (20) gelagert ist, welches Antriebsbandlager (20) über einen Adapter (16) lösbar im Bereich des Skiendes (12) befestigt ist, und dass das Antriebsband (22) sich hinter dem Tourenski (10) dem Skiende (10) benachbart erstreckt.
Patent DE-202020000433-U1 (DE)
Title: Überladungskupplung für Mobilgeräte
IPC: H01R13/703
Filed: 2020-02-01
Abstract: . Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Verbindung zwischen Ladegerät und Mobilgerät entsteht. Welche durch einen Impuls seitens des Mobilgeräts oder des Netzteils (Spannungsspitze) getrennt wird. So dass ein erneuter mechanischer Impuls (der Ladestecker wird etwas tiefer eingesteckt als er nachher Arretiert ist) notwendig ist ehe das Gerät erneut geladen werden kann.
Patent DE-202020001679-U1 (DE)
Title: Stab-Knotensystem mit Magnetsteckverbindung
IPC: F16B7/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Stab-Knotensystem mit Magnetsteckverbindung, insbesondere zum Aufbau von Regalen, Möbeln, Gerüsten und dergleichen, wobei Stäbe und Knotenstücke magnetisch und formschlüssig miteinander verbunden sind, das aus einem Magnetstecker, bestehend aus mindestens einem Permanentmagneten und einem Steckzapfen, welcher über den Magneten in axialer Richtung weg vom Stab herausragt und stirnseitig mit dem Stab fest verbunden ist sowie einem Knotenstück, bestehend aus einem Grundkörper welcher zur Aufnahme des Steckzapfens eine angepasste Aussparung vorsieht und eine weitere Aussparung, in der mindestens ein magnetisch anziehbares Element fest eingesetzt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stab über eine magnetische Anziehungskraft fest und dennoch lösbar mit dem Knotenstück verbunden ist.
Patent DE-202020002053-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Percussions Bügel
IPC: G10D13/10
Filed: 2020-05-09
Abstract: Abnehmbarer Perkussions Bügel zur Erzeugung von rhythmischen Klangeffekten dadurch gekennzeichnet, dass der Perkussionsbügel (1) aus Metall oder Hartgummi ausgestattet ist.
Patent DE-202020002496-U1 (DE)
Title: Quadratische und flache Verpackung für Papiertaschentücher
IPC: B65D85/07
Filed: 2020-06-08
Abstract: Quadratische und flache Verpackung von Papiertaschentüchern, dadurch gekennzeichnet, dass die quadratische Verpackung die Maße 10×10 cm hat.
Patent DE-202020003311-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung eines oberflächenbehandelten Massivbauteils aus einem Stahlwerkstoff und solches Bauteils
IPC: C21D8/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: System zur Herstellung eines oberflächenbehandelten Massivbauteils, ausgelegt zur Durchführung eines Verfahrens zur Herstellung eines oberflächenbehandelten Massivbauteils aus einem abschreckhärtbaren Stahlwerkstoff, bei dem der Stahlwerkstoff zur Formgebung für das Bauteil umgeformt wird, ggf. erwärmt wird und von einer oberhalb der Austenitisierungstemperatur liegenden Temperatur durch Abkühlung rascher als die untere kritische Abkühlgeschwindigkeit, insbesondere als die obere kritische Abkühlgeschwindigkeit abgeschreckt wird und einer Oberflächenbehandlung unterzogen wird, und bei dem ein Anlassen des abgeschreckten Teils erst nach der Oberflächenbehandlung und unterhalb einer Temperatur von 260°C erfolgt mit einer ersten Wärmebehandlungseinrichtung zum Abschreckhärten des Bauteils, einer Oberflächenbehandlungseinrichtung zur Oberflächenbehandlung des Bauteils und einer zweiten Wärmebehandlungseinrichtung zum Anlassen des oberflächenbehandelten Bauteils sowie mit einer eine Betätigung der zweiten Wärmebehandlungseinrichtung auf Temperaturen unterhalb von 260°C sowie zeitlich nach der Betätigung der Oberflächenbehandlungseinrichtung steuernden Ablaufsteuerung.
Patent DE-202020105522-U1 (DE)
Title: Schraubenanzugsgerät
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Schraubenanzugsgerät, aufweisend:
 einen Motor (6),
 einer Ausgangswelle (10), die sich durch eine vom Motor (6) übertragene Antriebskraft dreht, und
 eine Werkzeughaltevorrichtung (11A, 11B, 11Bb, 11C), die ein Vorderendwerkzeug (BT) hält, das in ein Einführloch (55) der Ausgangswelle (10) eingeführt ist,
 wobei die Werkzeughaltevorrichtung (11A, 11B, 11Bb, 11C) aufweist:
 ein Arretierungselement (71), das an der Ausgangswelle (10) gelagert wird und zwischen einer Arretierungsposition, in der es das Vorderendwerkzeug (BT) arretiert, und einer Aufhebungsposition, in der die Arretierung aufgehoben ist, bewegbar ist,
 ein erstes elastisches Element (72), das eine Federkraft erzeugt, die das Arretierungselement (71) in die Arretierungsposition bewegt,
 eine Hülse (73) am Umfang der Ausgangswelle (10), die zwischen einer Sperrposition, in der sie eine Bewegung des Arretierungselements (71) in Radialrichtung nach außen verhindert, und einer Freigabeposition bewegbar ist, in der sie die Bewegung in Radialrichtung nach außen zulässt,
 ein zweites elastisches Element (74), das eine Federkraft erzeugt, welche die Hülse (73) in die Sperrposition bewegt, und
 ein Positionierungselement (75), das an einer Außenfläche der Ausgangswelle (10) fixiert ist und die Hülse (73) in der Sperrposition positioniert,
 wobei in einer Schnittebene parallel zu einer Drehachse (AX) der Ausgangswelle (10) eine Kontaktfläche des Positionierungselements (75), an der dieses mit der Hülse (73) in Kontakt steht, eine gekrümmte Fläche ist.
Patent DE-202020106999-U1 (DE)
Title: Modulares System zur Raumluftdesinfektion bzw. Entkeimung von Luft durch Behandlung mit ultravioletter Strahlung
IPC: F24F3/16
Filed: 2020-12-04
Abstract: UV-C-Modul zur Desinfektion bzw. Entkeimung von Raumluft mittels UV-C-Strahlung, umfassend mindestens einen Strömungskanal, eine erste Lichtfalle, eine Ventilator, ein Filterflies, mindestens einen UV-C-Strahler und eine zweite Lichtfalle, wobei die den Strömungskanal durchströmende Luft mit UV-C-Strahlung behandelt und die darin enthaltenen Keime inaktiviert werden und weiter umfassend ein Kopplungssystem.
Patent DE-202020107141-U1 (DE)
Title: Schlauch
IPC: G09F7/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Schlauch, insbesondere Feuerwehrschlauch (1), mit
 - einem flexiblen Schlauchkörper (2), z. B. aus einem Schlauchgewebe,
 - und vorzugsweise zumindest einer an einem Ende des Schlauchkörpers (2) befestigten Schlauchkupplung (3), wobei auf dem Schlauchkörper (2) ein oder mehrere Markierungselemente (4) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungselemente (4) als Richtungspfeile mit einer zu einem Schlauchende weisenden Pfeilspitze (5) und einem der Pfeilspitze (5) gegenüberliegenden Pfeilende (6) ausgebildet sind und
 dass die Richtungspfeile mehrfarbig ausgebildet sind und eine Pfeilspitze (5) in einer ersten Farbe (G), z. B. grün, sowie ein Pfeilende (6) in einer von der ersten Farbe abweichenden zweiten Farbe (R), z. B. rot, aufweisen.
Patent DE-202021002004-U1 (DE)
Title: Ergonomische Stehunterstützung - Stuhl [E.Su.S.]
IPC: A47C9/02
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ergonomische Stehunterstützung - Stuhl (E.Su.S.) nach Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion in einer Nutzposition (N) angeordnet ist in dem die klappbare Stützrahmen (14) ausgeklappt und durch Fixierung (11) gesichert ist, so angeordnet, dass der Person - Benutzer mit den Füßen auf eine Standfläche - Stützfläche(3) sich aufstellen kann und sich gleichzeitig mit dem Rücken und/oder mit der Brust an die Rückenlehne (13a) anlehnen kann und bei einer Neigung von 5° bis 20°, vorzugsweise 10° bis 15°, eine Entlastung von Wirbelsäule von 5% bis 20% erfolgen soll.