baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019513-A1 (DE)
Title: Dreidimensionaler aufbau von siliziumdurchführungen
Inventor: KANG TECKGYU
IPC: H01L23/522
Filed: 2013-11-22
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung umfassen Bauelemente mit mehreren Chips, die zusammen in dem gleichen Gehäuse angeordnet sind. Die mehreren Chips sind auf einem Zwischenelement angeordnet, das dann auf einem Gehäusesubstrat angeordnet wird. Das Zwischenelement umfasst ein Halbleitersubstrat, etwa Silizium, mit Durchführungen, die sich von einer vorderen Oberfläche des Zwischenelements bis zu einer hinteren Oberfläche des Zwischenelements erstrecken. Das Zwischenelement kann ein passives Zwischenelement oder ein aktives Zwischenelement sein. Ein aktives Zwischenelement enthält die Funktion eines oder mehrerer Chips und reduziert somit die Anzahl an Chips, die auf dem aktiven Zwischenelement angeordnet sind.
Patent DE-102013019746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Kommunikationsverbindung
Inventor: ENNING MARTIN
IPC: H04B13/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten einer Kommunikationsverbindung zum Übertragen von Daten zwischen zwei Geräten (4, 6) mit elektromagnetischen Wellen, wobei jedes Gerät (4, 6) eine Elektrode (8, 10) aufweist, wobei eine Elektrode (8, 10) eines ersten Geräts (4, 6) und eine Elektrode (8, 10) eines zweiten Geräts (4, 6) von einer Person (2) zeitgleich berührt werden, wobei zwischen den beiden Elektroden (8, 10) über einen Körper (16) der Person (2) Signale mit Informationen zum Einrichten der Kommunikationsverbindung ausgetauscht werden und die beiden Geräte (4, 6) zum Übertragen der Daten über die Kommunikationsverbindung, die auf elektromagnetischen Wellen basiert, eingerichtet werden.
Patent DE-102013020503-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung, insbesondere für eine Brennstoffzelle
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine Befeuchtungseinrichtung weist in einem Gehäuse eine Stapeleinheit mit wasserdampfdurchlässigen Membranen auf, welche zwischen Rahmenteilen angeordnet sind. Das Gehäuse weist Pfeiler zur Halterung der Stapeleinheit auf, wobei die Verbindung zwischen Pfeilern und den Rahmenteilen über seitlich überstehende Verbindungsnasen erfolgt, die in eine Aufnahmenut einragen.
Patent DE-102013021165-A1 (DE)
Title: Rollator
Inventor: SIMKIN MIKHAIL
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-12-14
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zur Technik für behinderten Menschen und kann Anwendung im Alltag finden.  Patentanspruch: Rollator, der ein Gehäuse mit vier Rädern hat, wobei zwei dieser Räder mit Bremsen ausgestattet sind, und zwei Griffe, die auf dem Gehäuse befestigt sind und Bremsegriffe zur Steuerung der erwähnten Bremsen tragen,  dadurch gekennzeichnet, dass  er mit zwei zusätzlichen Griffen ausgestattet, die zur entgegengesetzten Seite im Vergleich zu den ersten Griffen gerichtet sind, wobei zwei andere Räder auch mit Bremsen ausgestattet sind und die zweite Griffe Bremsegriffe zur Steuerung dieser zweiten Bremsen tragen.
Patent DE-102013100445-A1 (DE)
Title: Phase locked loop switching circuit for use in e.g. portable apparatuses, has frequency multiplier comprising clock input and clock output, where loop bandwidth of multiplier is smaller than loop bandwidth of phase locked loop
Inventor: CHOU MAO-HSUAN
IPC: H03L7/197
Filed: 2013-01-17
Abstract: The circuit has a frequency multiplier (110) and a phase locked loop (120) comprising respective clock inputs and respective clock outputs, where the phase locked loop has a fractional value. The clock output of the multiplier is electrically connected with the clock input of the phase locked loop, where the loop bandwidth of the multiplier is smaller than the loop bandwidth of the phase locked loop. The multiplier comprises another phase locked loop comprising an integral value. The multiplier comprises adjustable options to adjust the loop bandwidth of the multiplier. An independent claim is also included for a method for configuring a phase locked loop.
Patent DE-102013102698-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Schienenfahrzeug
Inventor: HARTUNG HEIKO
IPC: B61D1/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird ein mehrteiliges Schienenfahrzeug mit zwei Endwagen (10A, 10B) und mindestens einem Mittelwagen (20) vorgeschlagen. Jeder der Wagen (10A, 10B, 20) verfügt über zwei eigene Drehgestelle (40). Der Mittelwagen (20) hat eine gerade Anzahl von Türen (30) auf jeder Seite. Die beiden Endwagen haben eine vom Mittelwagen abweichende Anzahl von Türen (30) auf jeder Seite.
Patent DE-102013103042-A1 (DE)
Title: Verfahrbares Wandelement
Inventor: HOEVENER FRANZ-JOSEF
IPC: E04B2/74
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verfahrbares Wandelement (1) mit mindestens einer deckenseitigen oder bodenseitigen, über eine Hubvorrichtung (30, 35) bewegbaren Dichtleiste (12, 13), wobei die Hubvorrichtung (30, 35) mit Hilfe einer Antriebseinheit (20) von einer eingefahrenen Position (50) in eine ausgefahrene Position (51) und umgekehrt bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hubvorrichtung (30, 35) und die Antriebseinheit (20) über ein flexibles Verbindungselement (15, 18), insbesondere eine Bowdenzugseele (15, 18) eines Bowdenzuges (14, 17), miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013103863-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung und Verfahren zur Anpassung einer Schrumpfvorrichtung
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65G47/22
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpfvorrichtung (1) zum Schrumpfen von Verpackungsmittel (14) um einen Artikel (12) oder eine Zusammenstellung (10) von Artikeln (12). Erfindungsgemäß sind zumindest teilweise innerhalb des Schrumpftunnels (2), benachbart zu bzw. angrenzend an den Einlaufbereich (4) einander gegenüberliegend zwei erste Umfallschutzvorrichtungen (30, 30-4) auf dem oder oberhalb des Transportmittels (7, 8) angeordnet. Die Schrumpfvorrichtung (1) umfasst eine Steuerungseinheit (50), durch die die Umfallschutzvorrichtungen (30, 30-4) bei Verstellung der Position der Schachtwände (6) automatisch einstellbar sind, so dass die Umfallschutzvorrichtungen (30, 30-4) in einem Betriebsmodus, bei dem die mit dem Verpackungsmittel (14) umhüllten Artikel (12) oder Artikelzusammenstellungen (10) durch den Schrumpftunnel (2) transportiert und mit Schrumpfmedium beaufschlagt werden, bündig angrenzend an die jeweils äußersten, die mindestens eine Produktionsreihe (24) begrenzenden Ausströmflächen (70) der mindestens zwei Schachtwände (6) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Anpassung eines Schrumpftunnels (2) einer Schrumpfvorrichtung (1) im Rahmen eines Produktwechsels, wobei die Position von „n“ Schachtwänden (6) eingestellt wird und zusätzlich zumindest dem Anfangsbereich der zwei äußersten, die mindestens eine Produktionsreihe begrenzenden Schachtwände (6) automatisch gesteuert jeweils Umfallschutzvorrichtungen (30-4) weitgehend bündig abschließend zugeordnet werden.
Patent DE-102013104515-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Halten eines am Berg angehaltenen Fahrzeugs
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Hybridfahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel wird eine Haltekraft eines an einem Berg geparkten Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Steigung des Bergs eingestellt.
Patent DE-102013106878-A1 (DE)
Title: Rückfahr-Hilfsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Rückfahr-Hilfsvorrichtung für ein mit einer ebenen Ladefläche versehenes Fahrzeug, insbesondere für einen Nutzfahrzeuganhänger oder -auflieger, mit einer am Fahrzeugheck angeordneten Abstandssensorik und einer Auswerteeinheit zum Verarbeiten der von der Abstandssensorik gelieferten elektrischen Signale. Um eine ein punktgenaues Zurücksetzen ermöglichende Rückfahr-Hilfsvorrichtung zu schaffen, mit der sich über einen großen Distanzbereich exakt der noch verbleibende Abstand bis zu einer Laderampe erfassen lässt, setzt sich die Abstandssensorik aus einem berührungslos arbeitenden Abstandssensor (10) und aus mindestens einem auf mechanischen Kontakt sensibilisierten Nahbereichssensor (11) zusammen, wobei die Auswerteeinheit dazu ausgebildet ist, elektrische Signale sowohl des Abstandssensors (10) als auch des Nahbereichssensors (11) zu verarbeiten.
Patent DE-102013106920-A1 (DE)
Title: Gerätesystem und Verfahren zur Phakoemulsifikation
Inventor: KÜHNERT JÜRGEN
IPC: A61F9/008
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerätesystem zur Phakoemulsifikation, umfassend eine Femto- oder Picosekunden-Lasereinrichtung zum Zerschneiden des Linsenmaterials in Linsenbruchstücke, zur Vorderkapselöffnung der Augenlinse und zum Einbringen eines Zugangsschnittes zur Augenlinse, eine Einrichtung (2) zum Zerkleinern und Absaugen der Linsenbruchstücke und eine Beobachtungseinrichtung. Das erfindungsgemäße Gerätesystem ist vor allem im Zusammenhang mit Kataraktoperationen vorteilhaft nutzbar. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zur Phakoemulsifikation. Die Beobachtungseinrichtung ist zur Beobachtung des Operationsbereiches, zur visuellen Überwachung der Operationsschritte und zur Kontrolle der Operationsergebnisse vorgesehen, und eine Steuereinrichtung dient zur Ansteuerung der Femto- oder Picosekunden-Lasereinrichtung sowie zur Ansteuerung der Zerkleinerungs- und Absaugeinrichtung in Abhängigkeit von Parameter des zu behandelnden Auges oder von jeweils auszuführenden Operationsschritten. In einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gerätesystems sind ein Operationsmikroskop (3) und die Einrichtung (2) als Baueinheit (9) räumlich zusammengefasst, während eine Femtosekunden-Lasereinrichtung (1) einerseits und die Baueinheit (9) andererseits räumlich voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-102013108692-A1 (DE)
Title: Turm mit wenigstens einem Turmabschnitt mit Faserspanngliedern
Inventor: Bögl Stefan
IPC: E04H12/16
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Turm einer Windkraftanlage beinhaltet wenigstens einen Turmabschnitt, welcher mittels Spanngliedern ohne Verbund, insbesondere mittels externer Spannglieder, vorgespannt ist. Die Spannglieder umfassen wenigstens ein Verankerungselement und wenigstens ein Spannelement und sind zumindest teilweise als Faserspannglieder ausgebildet.
Patent DE-102013109341-A1 (DE)
Title: Hebeplattform mit Neigungsüberwachung
Inventor: GSELL JÜRGEN
IPC: B66B5/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Eine Hebeplattform (10) weist eine Arbeitsbühne mit mindestens zwei Seildurchlaufwinden auf, mittels derer die Arbeitsbühne (12) vertikal an Arbeitsseilen (14, 16) verfahrbar ist, wobei zusätzlich zu den Arbeitsseilen (14, 16) Fangseile (18, 20) jeweils mit einer auslösbaren Fangvorrichtung (26, 28) vorgesehen sind, und mit einer Schräglagenüberwachung, die einen ersten Neigungsschalter aufweist, der mit den Seildurchlaufwinden (22, 24) gekoppelt ist, um bei Überschreiten eines bestimmten ersten Neigungswinkels mindestens eine der Seildurchlaufwinden (22, 24) zwecks Wiedererreichen einer Horizontallage vorübergehend anzuhalten oder zu verlangsamen, wobei ein zweiter Neigungsschalter vorgesehen ist, der bei Überschreiten eines zweiten Neigungswinkels anspricht, um zumindest eine der Fangvorrichtungen (26, 28), vorzugsweise beide Fangvorrichtungen, elektrisch auszulösen.
Patent DE-102013111649-A1 (DE)
Title: Einzelelement-Draht/Platte-Verbinder
Inventor: BISHOP PETER
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-10-23
Abstract: Ein elektrischer Einzelelement-Verbinder enthält ein einzelnes leitfähiges Kontaktelement, das zu einem Käfigaufbau mit einem Drahteinführungsende und einem Drahtkontaktende entlang einer Längs-Mittelachse des Verbinders ausgebildet ist. Der Käfigaufbau definiert eine obere Aufnahmefläche mit einer Flächengröße, die sich zum Aufsetzen einer Saugdüse einer Unterdruck-Übergabevorrichtung eignet, sowie ein Paar Kontaktzinken, die zur Mittelachse hin vorgespannt sind, um einen Kontaktklemmpunkt für einen freiliegenden Kern eines in den Verbinder gesteckten Drahtes zu definieren. Eine Kontaktfläche ist durch ein Element des Käfigaufbaus für den elektrischen paarenden Kontakt mit einem entsprechenden Kontaktelement auf einem Bauteil definiert, an dem der Verbinder montiert wird.
Patent DE-102013113246-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsmessvorrichtung für ein Fließband
Inventor: LEE JAEHYUN
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-11-29
Abstract: Geschwindigkeitsmessvorrichtung für ein Fließband, aufweisend eine Beleuchtungseinheit, die an der einen Seite eines Fließbandes (3) mittels eines Halters (11) zum Beleuchten einer zu messenden Fläche eines Objektes (5) auf dem Fließband (3) montiert ist, ein Kupplungsmodul (10), das mit einer oberen Seite der Beleuchtungseinheit gekuppelt ist und Kupplungsabschnitte (13) aufweist, die an beiden Seiten einer oberen Seite davon ausgebildet sind, eine Kamera, die eine Linseneinheit (31) aufweist, die zwischen den Kupplungsabschnitten (13) nach unten ausgerichtet zum Fotografieren eines Bildes des Objektes (5) auf dem Fließband (3) beim Betrieb montiert ist, eine Linsendrehvorrichtung (40), die einen Motor (41) aufweist, der an Endabschnitten der Kupplungsabschnitte (13) und zwischen diesen zum wahlweisen Positionieren einer mit der Linseneinheit (31) der Kamera zusammenpassenden Vergrößerungslinse (47), wenn der Motor (41) angetrieben wird, montiert ist, und eine Steuereinrichtung (70) zum Steuern des Betriebs der Linsendrehvorrichtung (40) und Vergleichen der mit der Kamera zu verschiedenen Zeiten fotografierten Bilder, um eine Geschwindigkeit des Objektes (5) zu bestimmen.
Patent DE-102013205245-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreferenzgeschwindigkeitsbestimmungsverfahren und Fahrzeugsteuergerät mit einem solchen Verfahren
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: B60T8/172
Filed: 2013-03-25
Abstract: Fahrzeugreferenzgeschwindigkeitsbestimmungsverfahren und Kraftfahrzeugsteuergerät mit einem solchen Verfahren, bei dem direkt oder indirekt bestimmte oder geschätzte Fahrzustandssignale unter Einbeziehung von den Fahrzustandssignalen jeweils zugeordneten Gewichtungsfaktoren in einem Fusionierungsmodul (10) fusioniert werden, wobei das Fusionierungsmodul (10) mindestens zwei stochastische Schätzer (1, 2, 3, 7) umfasst, welche untereinander Signale austauschen, die physikalische Fahrzeuggrößen entsprechen, wobei die Verknüpfung der Schätzer (1, 2, 3, 7) im Einklang mit einem Physikmodell für das Fahrzeugverhalten gewählt ist.
Patent DE-102013206545-A1 (DE)
Title: Lenkbare Radseite einer Antriebsachse
Inventor: BITTLINGMAIER GÜNTER
IPC: B60B27/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Radseite einer Antriebsachse mit Radschenkellenkung. Erfindungsgemäß ist an der Radnabe eine vorzugsweise aus Stahl bestehende Tiefbettfelge vorgesehen, die mit einer gegenüber der Radebene nach axial einwärts versetzten Scheibenbremse, vorzugsweise mit Druckluftbetätigung, kombiniert ist. Der erforderliche Freiraum für die Scheibenbremsanordnung wird einerseits durch hinreichend geringen Durchmesser der Radnabe im Bereich der Bremsscheibe und andererseits dadurch gewährleistet, dass durch eine axial schmale Ausbildung des Radnabengetriebes und eine neue Form der Achsschenkellagerung sowie der zugehörigen Achsgabel ein vergleichsweise großer axialer Freiraum für die Bremsanlage geschaffen wird.
Patent DE-102013210595-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem Dampfkraftprozess und Verwendung eines Dampfkraftprozesses in einem Schienenfahrzeug
Inventor: FOEDTKE JOST
IPC: B61C1/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1, 1a) mit zumindest einem Dampferzeuger (6), der unter Einsatz einer Primärenergiequelle (11) zum Verdampfen eines thermodynamischen Arbeitsmediums (8) zu Dampf ausgelegt ist, und mit zumindest einem Dampfmotor (5), der zum Umsetzen von Energie des Dampfes in ein das Schienenfahrzeug (1, 1a) antreibendes Traktionsmoment ausgelegt ist, wobei der Dampferzeuger (6), der Dampfmotor (5) und ein Kondensator (12) zum Ausführen eines geschlossenen Dampfkraftprozesses in einem geschlossenen Dampfkraftkreislauf (13) miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung eines Dampfkraftprozesses in einem Schienenfahrzeug (1, 1a).
Patent DE-102013211997-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Sensorvorrichtung
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Winkelschleifer, mit mindestens einem elektromotorischem Antrieb (12) für ein Bearbeitungswerkzeug (18), mindestens einer Sensorvorrichtung (26) und mindestens einer Steuer- und/oder Regeleinheit (20). Es wird vorgeschlagen, dass die Sensorvorrichtung (26) mindestens einen Parameter, der ein fehlerbehaftetes Bearbeitungswerkzeug (18) und/oder eine durch ein fehlerbehaftetes Bearbeitungswerkzeug (18) ausgelöste Fehlfunktion anzeigt, bereit stellt.
Patent DE-102013213226-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur schnellen Kollisionsvorbereitungeines Kraftfahrzeugs
Inventor: LUDWIG RONNY
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur schnellen Kollisionsvorbereitung eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Signal einer Sensoreinheit (3, 4), die einen Ultraschallsensor (8) und einen Beschleunigungssensor (9) umfasst, zur Kollisionserkennung ausgewertet wird. Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, dass zur schnellen Kollisionsvorbereitung die Sensoreinheit (3, 4) ein gemeinsames Signal des Ultraschallsensors (8) und des Beschleunigungssensors (9) erzeugt und ein Fußgängerschutzsystem (14) vor der eigentlichen Kollision aktiviert wird.
Patent DE-102013215158-A1 (DE)
Title: Verwendung von mit Flüssigkeiten beladenen Glashohlkugeln
Inventor: WALTER PABLO
IPC: C09J163/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist die Verwendung mit flüssigen Wirkstoffen beladene Glashohlkugeln zur verzögerten Abgabe dieser Wirkstoffe sowie Klebstoffsysteme, die derartige beladene Glashohlkugeln enthalten.
Patent DE-102013215705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von gesättigten Carbonsäureestern
Inventor: BELLER MATTHIAS
IPC: C07C69/003
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese von gesättigten Carbonsäureestern, wobei entsprechende C1 verkürzte Alkene mit einem Alkohol in Gegenwart von Kohlendioxid und einem Katalysator auf Rutheniumbasis umgesetzt werden.
Patent DE-102013217553-A1 (DE)
Title: Schleifmaschinengehäusevorrichtung
Inventor: TAN AIK HUAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schleifmaschinengehäusevorrichtung mit zumindest einem Gehäuseelement (12), das zumindest teilweise eine An- und Abtriebsachsenebene (14) vorgibt, und mit zumindest einer an dem Gehäuseelement (12) angeordneten Energiespeicheraufnahmeschnittstelle (16) zu einer lösbaren Aufnahme zumindest einer Energiespeichervorrichtung (18), wobei die Energiespeicheraufnahmeschnittstelle (16) zumindest ein Aufnahmeführungselement (20) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das Aufnahmeführungselement (20) eine zumindest im Wesentlichen quer zur An- und Abtriebsachsenebene (14) verlaufende Hauptführungsachse (22) aufweist.
Patent DE-102013217839-A1 (DE)
Title: Metall Ionophore in PEM-Membranen
Inventor: FULLER TIMOTHY J
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Eine Membranelektrodenanordnung für Brennstoffzellen umfasst eine protonenleitende Membran, die eine erste Seite und eine zweite Seite hat. Die protonenleitende Membran umfasst ihrerseits ein erstes Polymer, das cyclische Polyether-Gruppen enthält, und ein zweites Polymer, das Sulfonsäure-Gruppen hat. Die Membranelektrodenanordnung umfasst außerdem eine Anode, die über der ersten Seite der protonenleitenden Schicht angeordnet ist, und eine Kathodenkatalysatorschicht, die über der zweiten Seite der protonenleitenden Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102013218332-A1 (DE)
Title: Schließzylinder mit einem zum Schließen berechtigten Schlüssel
Inventor: SPAHN KARL-HEINZ
IPC: E05B29/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Ein Schließzylinder (1) mit einem zum Schließen berechtigten Schlüssel (7) hat eine Zuhaltung (9), bei der eine Achse (18) eines Abtastkörpers (15) zu einer Achse (19) einer Bohrung (16) im Schlüssel (7) geneigt ist. Hierdurch lässt sich bei niedrigen Tiefen b der Bohrung (16) im Schlüssel (7) ein großer Weg a des Abtastkörpers (15) erzeugen. Die Zuhaltung (9) hat hierdurch ein eindeutiges Schließverhalten und ermöglicht die Erzeugung einer hohen Anzahl an Schließgeheimnissen.
Patent DE-102013219912-A1 (DE)
Title: Endelement und Gasfederanordnung, welche dasselbe aufweist
Inventor: RATZ MICHAEL E
IPC: B60G11/27
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein Endelement für eine Gasfederanordnung ist dimensioniert, um ein Ende einer flexiblen Wand aufnehmend zu koppeln. Das Endelement kann aus einem Polymermaterial ausgebildet sein und kann eine Seitenwand aufweisen, welche das Ende der flexiblen Wand aufnimmt. Das Endelement kann ferner eine Basiswand aufweisen, welche sich quer zu der Seitenwand erstreckt und dimensioniert ist, um einen Anschlagdämpfer der Gasfederanordnung angrenzend zu koppeln. Das Endelement kann eine Befestigungserhöhung oder einen Befestigungskanal zum Koppeln mit einer zugeordneten Strukturkomponente aufweisen. Eine Gasfederanordnung, welche ein derartiges Endelement aufweist, ist auch mit umfasst.
Patent DE-102013220094-A1 (DE)
Title: Kolbenspeicher
Inventor: KANE BRIAN
IPC: F16J10/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Hydropneumatischer Kolbenspeicher (1) zur Speicherung von Energie mittels einer Komprimierung eines Gases, umfassend einen Gasraum (3) zur Aufnahme des zu komprimierenden Gases in dem Gasraum (3), einen Hydraulikraum (2) zur Aufnahme von Hydraulikflüssigkeit, einen beweglichen Kolben (6) zur Komprimierung und Expansion des Gases in dem Gasraum (3), einen Zylinder (5) mit einer inneren Lagerfläche (4) an dem der Kolben (6) gelagert ist, wobei die innere Lagerfläche (4) wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, von Kunststoff und/oder von Keramik und/oder von einem faserverstärkten Verbundwerkstoff, insbesondere faserverstärkten Kunststoff und/oder faserverstärkten Keramik, begrenzt ist.
Patent DE-102013221319-A1 (DE)
Title: Automatischer Wechsel von Schleif-/Polierscheiben zur Behandlung von Karosseriebauteilen
Inventor: HASENPFLUG BERND
IPC: B24D9/10
Filed: 2013-10-21
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schleifen oder Polieren von Oberflächen von lackierten Blechbauteilen mittels einem, an einem Roboterarm angesetzten Rotationsteller, an dem eine Schleif- oder Polierscheibe befestigt ist, die automatisch austauschbar ist. Durch einen mit einer Pumpe erzeugten Unterdruck, der durch Öffnungen im Rotationsteller übertragen wird, wird die Schleif-/Polierscheibe am Rotationsteller fixiert. Ein im Aktionsradius des Roboterarmes angeordneter Vorratsbehälter für die Schleif-/Polierscheiben ermöglicht erfindungsgemäß den Austausch von gebrauchten Scheiben gegen neuwertige Schleif- oder Polierscheiben. Der Austausch kann nach einer festgesetzten Zeit, Taktzahl oder nach sensorischer Messung des Zustandes der Schleif-/Polierscheibenoberfläche erfolgen. Hierfür ist eine Ab- und Zuschaltmöglichkeit der Unterdruckpumpe vorgesehen, so dass der Unterdruck abgeschaltet wird wenn die Scheibe verschlissen ist, diese in der Folge ihre Fixierung an dem Rotationsteller des Roboterarmes verliert und herunterfällt und der Roboterarm dann derart in einen Vorratsbehälter fährt, dass der Rotationsteller die obere Scheibe berührt. Wird nun die Unterdruckpumpe wieder eingeschaltet, so wird eine neuwertige Schleif-/Polierscheibe am Rotationsteller fixiert. In einer besonderen Ausführung sind zusätzliche Öffnungen vorgesehen, die durch Rotationsteller und Schleif-/Polierscheibe durchgängig angeordnet sind und ein gleichzeitiges Absaugen des im Prozess anfallenden Schleif- und Polierstaubes ermöglichen.