baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001082-U1 (DE)
Title: Sockel für Verkaufsaufsteller
IPC: A47F5/11
Filed: 2008-01-25
Abstract: Sockel
für Verkaufsaufsteller,
insbesondere aus Wellpappe, Karton oder ähnlichen Materialien, der als
Faltelement aus einem oder mehreren miteinander zusammenhängenden
genuteten Teilen im wesentlichen in Quaderform unter Aufnahme eines
Stützkerns
gebildet ist und zur Aufnahme und Präsentation von Waren unter Verwendung
von Warenaufnahmen, wie Borden, Trays, dient, dadurch gekennzeichnet,
dass die zusammenhängenden Teile
(8, 9, 10, 11, 12) des Sockels (1) durch einen Zuschnitt gebildet
sind und in der Aufstellposition des Sockels (1) eine Trennfuge
in einer Wand verläuft,
wobei hierbei gebildete Wandteile (11, 12) und eine gegenüberliegende
Wand (8) im oben liegenden Sockelbereich Verlängerungen (21, 23, 25) als
verschwenkbare Auflagen mit Laschen (22, 24, 26) aufweisen und die
jeweils zusätzlich
verschwenkbaren Laschen (22, 24, 26) über Aussparungen (27) in korrespondierende
Aussparungen (41) des eingesetzten Stützkerns (35) als Steckverbindung
zur Arretierung und Stabilisierung fixierbar sind.
Patent DE-202008002995-U1 (DE)
Title: Fliesenkleber mit neu entwickelten Bindemitteln zur Verarbeitung keramischer Wand- und Bodenfliesen sowie von Natursteinen
IPC: C04B24/00
Filed: 2008-03-03
Abstract: Fliesenkleber mit neu entwickelten Bindemittel, zur Verarbeitung keramischer Wand- und Bodenfliesen sowie von Natursteinen.  dadurch gekennzeichnet,  das nach Erhärten des neu entwickelten Fliesenklebers dieser zu einem späteren Zeitpunkt, unter Einsatz kinetischer Aktivierungsenergie, sowie exothermer chemischer Reaktion, in einen ungebundenen, porös-losen Zustand, gebracht werden kann.  Die chemische Reaktion des Erhärtens ist, durch die Anwesenheit eines speziell eingelagerten Katalysators, der später durch den Einsatz kinetischer Energie aktiviert wird, reversibel.
Patent DE-202008005794-U1 (DE)
Title: Socke, insbesondere Sport- oder Wandersocke
IPC: A41B11/00
Filed: 2008-04-25
Abstract: Socke (1), insbesondere Sport- oder Wandersocke, vzw. Sockenpaar mit zwei entsprechenden Socken (1), wobei die Socke (1) mindestens einen Fessel-Bereich (2), mindestens einen Rist-Bereich (3) und mindestens einen Sockensohlen-Bereich (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockensohlen-Bereich (4) – zumindest teilweise – in Abhängigkeit einer vorgesehenen Abrollbelastungslinie (5) oder – zumindest teilweise – in Abhängigkeit einer vorgesehenen Begrenzungslinie (5b) strukturiert ausgebildet ist.
Patent DE-202008006020-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine zum Schneiden von Lebensmitteln
IPC: B26D1/15
Filed: 2008-04-30
Abstract: Schneidemaschine
zum Schneiden von Lebensmitteln, umfassend mindestens  – einen
verfahrbaren, vorzugsweise im Querschnitt L-förmigen Schlitten (1) zur Aufnahme
von Schneidgut, wobei  – der
Schlitten (1) mindestens in eine waagerechte Lage und eine geneigte
Lage verschwenkt werden kann,  – eine Anschlagfläche (2)
zum Anlegen von Schneidgut,  – ein Schneidwerkzeug (3) zum
Zerschneiden des Schneidguts  – eine Ablegevorrichtung (4)
zum Ablegen des geschnittenen Schneidguts auf einem Tablett nach
einem vorbestimmbaren Muster,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Sensoreinrichtung zur Detektion der Schlittenlage vorgesehen ist,
wobei die Sensoreinrichtung einen kontaktlosen Näherungsschalter aufweist.
Patent DE-202008008683-U1 (DE)
Title: Mahlvorrichtung mit Mühle als Einbaumodul
IPC: B02C4/28
Filed: 2008-06-27
Abstract: Mahlvorrichtung
bestehend aus einem Behältnis (2) mit Öffnung
(3), Anschlussflansch (4) und Deckel (6) sowie einer Mühle
(1) mit den Mühlenfunktionsteilen Antrieb (12), Welle (13),
Rotor (19) und Stator (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Mühlenfunktionsteile
an dem Deckel (6) angeordnet sind und dieser über ein Deckelscharnier
(7) mit dem Scharnierlager (5) am Behältnis (2) schwenkbar
gekoppelt ist und über Verbindungselemente (8) verschließbar
ist.
Patent DE-202008008804-U1 (DE)
Title: Festbrennstoffherd
IPC: F24B1/20
Filed: 2008-07-28
Abstract: Festbrennstoffherd
mit Zuluftführung, einem Brennraum, mindestens einem Heizgaszug
und einer Herdplatte (41), wobei  – die Zuluftführung
raumluftunabhängig ist,  – der Brennraum und
der Heizgaszug rauchgasdicht erstellt sind und  – die
Herdplatte (41) in Wärme leitendem Kontakt auf dem Brennraum
und/oder dem Heizgaszug angeordnet ist.
Patent DE-202008010622-U1 (DE)
Title: Geländer für Arbeits- und Hubarbeitsbühnen mit einem Klappmechanismus zum Aufrichten oder Ablegen
IPC: B66F11/04
Filed: 2008-08-11
Abstract: Geländer
für Arbeits- und Hubarbeitsbühnen mit einem Klappmechanismus
zum Aufrichten oder Ablegen,  gekennzeichnet dadurch, dass  das
Geländer als ein Rahmen ausgebildet ist, wobei sich dieser
aus Geländerstütz- und -querrohren zusammensetzt ist
und die Geländerstützrohre  • mindestens
einen spielfreien Klappmechanismus aufweisen, der an einer Plattform
mittels eines Stützelementes befestigt sowie über
einen Drehpunkt mit dem Fußteil des Geländerstützrohres
verbunden ist,  • mindestens ein kippbares Spannschloss
mit einem Bügel oder Haken sowie Sicherung und einen am
Fußteil befestigten Spannhaken sowie mindestens einen Anschlag
aufweisen.
Patent DE-202008012639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer quergeteilten Ladebordwand und zum automatischen Betätigen der darüber angebrachten Klappe
IPC: B60P1/44
Filed: 2008-09-23
Abstract: Vorrichtung
dadurch gekennzeichnet dass, ein Bügel (2) beim Öffnen
und Schließen gegen das Plattformoberteil (3) drückt
und damit ein Einknicken der Plattform verhindert.
Patent DE-202008017374-U1 (DE)
Title: Lautsprecher in Form eines Unterputz-Elektro-Installationsgeräts eines Gebäudeinstallationssystems
IPC: H04R1/02
Filed: 2008-02-05
Abstract: Lautsprecher (1) in Form eines Unterputz-Elektro-Installationsgerätes eines Gebäudeinstallationssystems, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Lautsprecherchassis dieses Lautsprechers abschnittsweise gleichermaßen in Form eines Außenringes einen mehrere Schlüssellöcher (3) aufweisenden Tragring (2) zur Lautsprechermontage bildet und  – dass der Tragring (2) mehrere zur Befestigung einer Lautsprecherabdeckung (13) dienende Ausnehmungen (4) aufweist, wobei an der Rückseite der Lautsprecherabdeckung (13) vorgesehene Rastnasen (15) in diese Ausnehmungen (4) eingreifen.
Patent DE-202009006981-U1 (DE)
Title: Abdeckhülle für 1000 Liter IBC-Container
IPC: B65D25/20
Filed: 2009-05-14
Abstract: Abdeckhülle für 1000 Liter IBC-Container, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle den gesamten IBC-Container mit Ausnahme der Unterseite umschließt, diesen somit optisch verschönert und in der Ansicht insgesamt verändert.
Patent DE-202009007374-U1 (DE)
Title: Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Eckschrank
IPC: A47B49/00
Filed: 2009-05-22
Abstract: Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Fachboden (20) in einem Eckschrank (10), mit einem um eine vertikale Achse (26) drehbar im Eckschrank gehaltenen Träger (24), einem Zwischenträger (30), der um eine zur Drehachse des Trägers (24) parallele, jedoch gegenüber dieser versetzte Achse 32 in Bezug auf den Träger drehbar ist, und einer Ausziehführung (40, 42), auf welcher der Fachboden (20) relativ zum Zwischenträger (30) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung des Zwischenträgers (30) relativ zum Träger (24) während des gesamten Bewegungsablaufes durch ein korpusfestes Zwangsführungselement (38) gesteuert ist.
Patent DE-202009010720-U1 (DE)
Title: Drachenlicht zur Beleuchtung und Signalisierung von Flugdrachen und Drachenleine
IPC: A63H27/08
Filed: 2009-08-07
Abstract: Drachenlicht zur Beleuchtung und Signalisierung von Flugdrachen und Drachenleine dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung mittels eines von Wind angetriebenen Stromgenerators realisiert wird.
Patent DE-202009011319-U1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät mit einem Halter für ein Kühlelement und zugehöriges Kühlelement
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-08-20
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem Innenbehälter (3) und wenigstens einer Tür (5a, 5b, 5c), sowie einen Halter (10) für ein entnehmbares Kühlelement (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (10) zum hängenden Halten des Kühlelements (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202009012960-U1 (DE)
Title: Stromquelle für ein Widerstandsschweißgerät
IPC: H01F27/28
Filed: 2009-09-25
Abstract: Transformator mit sekundärseitig niedriger Spannung und hoher Stromstärke und sekundärseitiger Gleichrichtung für ein Widerstandsschweißgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Primär- und Sekundärwicklungen im Wechsel und jeweils zur Hälfte auf der linken und rechten Seite aufgeteilt und parallel geschaltet an einem Schnittbandkern in C-Bauform angeordnet sind.
Patent DE-202009015096-U1 (DE)
Title: Wirbeltrennvorrichtung
IPC: B23D21/04
Filed: 2009-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von rohr- und stangenförmigen Werkstücken im Wirbelverfahren, umfassend ein Wirbelaggregat, an dem eine drehbar gelagerte, mit einem Antrieb verbundene Aufnahme für ein Sägeblatt mit Innenverzahnung angeordnet ist, wobei Aufnahme und Sägeplatt mit korrespondierenden Referenzmitteln zur Fixierung des Sägeblatts in einer definierten Position versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum automatischen Wechsel des Sägeblatts angeordnet sind.
Patent DE-202009015664-U1 (DE)
Title: Kantenschutz
IPC: A47B95/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Elastische Dämpfungsvorrichtung zum Schutz einer Kante mit einem Passformelement zur Aufnahme eines Kantenabschnitts und einem mit dem Passformelement verbundenen Schutzelement, welches von der Aufnahme des Kantenabschnittes abgewandt angeordnet ist und das Schutzelement wenigstens einem Dämpfungsbereich zur Aufnahme und Ableitung von äußeren Kräften aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungsbereich zweitstufig ausgebildet ist und wobei die erste Stufe ein Kammersystem aufweist, welches eine Aussenwandung umfasst, die mit zwei Aufnahmeabschnitten an dem Passformelement angeordnet ist und die zweite Stufe mittels einem Pufferelement verwirklicht ist, welches innerhalb des Kammersystems angeordnet ist.
Patent DE-202009016372-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überdachung von Tischen
IPC: A47B37/04
Filed: 2009-12-02
Abstract: Einrichtung zur Überdachung von, Umwelteinflüssen ausgesetzten, Tischen, insbesondere von Bier- oder Gartentischen (1, 2, 3, 4) sowie Biertisch- und Gartentischkombinationen (1, 5, 6), zumindest beinhaltend mindestens einen, mit mindestens einem Tisch (1–4) lösbar in Wirkverbindung bringbaren, aus mehreren Scheiben oder Platten (18, 21) samt Verbindungsmitteln (19, 22) gebildeten Grundkörper (G), mindestens einem Verlängerungselement (26), das im Bereich seines einen Endes im Bereich des Grundkörpers (G) gelagert ist, mindestens einem im freien Endbereich (29) des Verlängerungselementes (26) positionierbaren Führungs- und Klemmensystem (8) zur Aufnahme und Fixierung von, bedarfsweise unterschiedlich langen, Stützelementen (9), die zur Aufnahme einer ein- oder mehrteilig ausgebildeten Dachabdeckung (14) vorgesehen sind.
Patent DE-202010001628-U1 (DE)
Title: Mehrteilig ausgeführtes Siebwechslergehäuse mit in den Gehäusemittelteil eingelassene Anschluss- und/oder Schmelze-Verteilstücke für Maschinen und/oder Einrichtungen zur Filtration von Kunststoffschmelzen, plastischen Medien
IPC: B29B13/10
Filed: 2010-02-01
Abstract: Das Mehrteilig ausgeführte Siebwechslergehäuse mit in den Gehäusemittelteil eingelassene Anschluss- und oder Schmelze-Verteilstücke dadurch gekennzeichnet, dass es in Siebwechslern und oder Schmelze Filtrationsmaschinen und oder Schmelze Filtrationseinrichtungen eingesetzt wird.
Patent DE-202010001983-U1 (DE)
Title: Verifikationssystem
IPC: G07C9/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Verifikationssystem, umfassend mindestens eine Datenzufuhr, mindestens zwei voneinander örtlich getrennte Ein-Ausgabemodule, wobei jedes Ausgabemodul mindestens ein Eingabemodul umfasst, eine Logikschaltung, wobei das Ausgabemodul die mit Hilfe der Datenzufuhr zugeführten Daten optisch sichtbar ausgibt und am Eingabemodul Daten eingegeben werden können, welche zur Logikschaltung weitergeleitet werden und wobei die Logikschaltung prüft, ob bei einem überwiegenden Teil der Eingabemodule identische Daten eingegeben wurden.
Patent DE-202010001995-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-02-05
Abstract: Bremsscheibe (2), welche bevorzugt einseitig oder beiderseits eines Trägers, wie eines Rads (1), in Segmenten (3) anordenbar ist und mittels über den Umfang der Bremsscheibe (2) verteilten Befestigungsmitteln, wie beispielsweise Schrauben (4), an dem Rad (1) befestigbar ist, wobei der Winkel zwischen den Befestigungsmitteln (4) bezüglich des Mittelpunkts des Rads (1) pro Segment (3) der Verschraubungswinkel Sw ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Verschraubungswinkel Sw gilt, dass Sw zwischen 0,5·Tw und 0,75·Tw liegt, wobei Tw = 360°/N ist, wobei N die Anzahl der Segmente (3) der Bremsscheibe ist.
Patent DE-202010002517-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung für ein Zweirad
IPC: B62J7/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung für ein Zweirad, umfassend:  eine Gepäckträgervorrichtung (1, 4, 5, 6), die einen an dem Zweirad anbringbaren Basisträger (1) aufweist, und die ferner mindestens eine an dem Basisträger angebrachte Trägervorrichtung (4, 5, 6) zum Bereitstellen einer Ablagefläche zur Gepäckaufnahme aufweist, wobei die durch die mindestens eine Trägervorrichtung (4, 5, 6) bereitgestellte Ablagefläche in ihrer zur Gepäckaufnahme nutzbaren Breite quer zur Fahrtrichtung des Zweirades veränderbar ist.
Patent DE-202010003469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Informationsgewinnung für im Wasser befindliche Personen
IPC: E04H4/14
Filed: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Informationsgewinnung für im Wasser befindliche Personen dadurch gekennzeichnet dass, ein unter Wasser befindliches Band ➁, mit Gegenständen ➂ bestückt, Informationen an schwimmende oder tauchende Personen weitergibt.
Patent DE-202010004702-U1 (DE)
Title: Einparksignal
IPC: B60Q1/36
Filed: 2010-04-08
Abstract: Einparksignal zur Installation in Fahrzeugen, um dem nachfolgenden Verkehr anzuzeigen, dass beabsichtigt ist rechts oder links einzuparken, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber am Heck des Fahrzeugs bei Zuschaltung durch den Schalter in unmittelbar greifbarer Nähe des Fahrzeugführers für die jeweilige Richtung leuchtet.
Patent DE-202010006925-U1 (DE)
Title: Einteilige Spurstange für Gleise und Weichen
IPC: E01B3/48
Filed: 2010-05-18
Abstract: Spurstange dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Schienen im Bereich der Schienenfüße eine einteilige Gewindestange angeordnet wird.
Patent DE-202010009739-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für Zäune mit wenigstens einem Hohlprofilpfosten (7), insbesondere Stabmattenzäune, umfassend ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (3) sowie ein Flanschteil zum Einbringen in den Hohlprofilpfosten (7), wobei das Gehäuse (2) derart ausgebildet ist, dass es den Querschnitt des Hohlprofilpfostens (7) vollständig überdeckt und wobei das Flanschteil Mittel zur Befestigung innerhalb des Hohlprofilpfostens (7) aufweist.
Patent DE-202010011247-U1 (DE)
Title: Schmuck und Haaraccessoire mit diesem
IPC: A44C17/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Schmuckstück (1), gekennzeichnet durch:  ein Substrat (2);  eine reflektierende Schicht (3), die auf dem Substrat (2) gebildet ist und imstande ist eine Glanzreflexion hervorzubringen; und  eine gedruckte Musterschicht (5), die auf der reflektierenden Schicht (3) vorgesehen ist und aufweist einen transparenten Musterbereich, der es der reflektierenden Schicht (3) erlaubt, Licht durch diesen zu reflektieren, und einen nicht-transparenten Abschirmbereich (51), der die reflektierende Schicht (3) abschirmt, wobei der transparente Musterbereich durch die reflektierende Schicht (3) aufgehellt ist.
Patent DE-202010012397-U1 (DE)
Title: Elektrischer Generator
IPC: H02K57/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Elektrischer Generator, dadurch gekennzeichnet, daß zwei kapazitive Wicklungen (2, 3, 24, 25), die am magnetischen Kern (1, 23) gewickelt sind und deren magnetisches Feld in jeder halben Periode des oszillierenden Stromes mit der gleichen magnetischen Polarität (N, N) und (S, S) gegeneinander orientiert ist und daß die magnetische Sättigung in dem magnetischen Kern (1, 23) mit der Stromfrequenz simultan oszilliert und daß der magnetische Fluß von Erregerspule (16, 26) in einem variablen Flußdichteverlauf durch die am magnetischen Kern (15, 23) gewickelte Induktionsspule (17, 27) fließt und in der Induktionsspule elektrischer Strom induziert wird.
Patent DE-202010013004-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Verteiler für mehr als zwei Temperaturen und mehr als einen Verbraucher und/oder Wärmeerzeuger
IPC: F24D3/10
Filed: 2010-11-27
Abstract: Hydraulischer Verteiler (1) für mehr als zwei Temperaturen und mehr als einen Verbraucher (Hk1 bis KK4) und/oder Wärmeerzeuger gegebenenfalls mit mindestens einem Pufferspeicher (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (1) als Matrix mit einer Mehrzahl von horizontal verlaufenden Verteilerrohren (2 bis 5) und vertikal verlaufenden Axial-Mischerrohren (7 bis 14) ausgebildet ist, wobei die Verteilerrohre (2 bis 5) verschiedene Temperaturschichten führen und die Axial-Mischerrohre (7 bis 14) zum Bezug, d. h. zum Vorlauf (VL) der benötigten Quellen- bzw. Mischtemperatur zu mindestens einem Verbraucher (HK1 bis HK4) und/oder Wärmeerzeuger oder zur Lieferung, d. h. zum Rücklauf (RL) an die geeignete Zieltemperatur von mindestens einem Verbraucher (HK1 bis KK4) und/oder Wärmeerzeuger vorgesehen sind, und dass die vertikalen Axial-Mischerrohre (7 bis 14) jeweils einen Antrieb (HK1RL bzw. HK1VL bis KK4RL bzw. KK4VL) oder eine Pumpe aufweisen.
Patent DE-202010015143-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-10-29
Abstract: Beschlag (10) für einen ein Sitzteil (3) und eine Lehne (4) aufweisenden Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem Einstellbeschlag (10a) zur Neigungseinstellung der Lehne (4), der ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12), welche relativ zueinander verdrehbar sind und welche miteinander in Getriebeverbindung stehen, indem an einem der Beschlagteile (11, 12) ein erster Zahnkranz (17) und am anderen der Beschlagteile (11, 12) ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, wobei der erste Zahnkranz (17) und das Zahnrad (16) miteinander kämmen, einen ersten Umklammerungsring (13), welcher das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) axial zusammenhält, und einen drehbar gelagerten, von einem ersten Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden ersten Exzenter (27, 27, 35) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und erstem Zahnkranz (17), aufweist, und  b) einem verriegelbaren und entriegelbaren Freischwenkbeschlag (110a) zum Freischwenken der Lehne (4), der ein drittes Beschlagteil (111) und ein...
Patent DE-202010017513-U1 (DE)
Title: Schleiftellervorrichtung für ein handgeführtes Schleifgerät
IPC: B24D9/08
Filed: 2010-12-20
Abstract: Schleiftellenvorrichtung für ein handgeführtes Schleifgerät (7), mit einem Schleifteller (3), an dessen Unterseite (4) ein Schleifblatt (6) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifteller (3) eine zumindest annähernd dreieckförmige Kontur aufweist, wobei zumindest die beiden der in Bearbeitungsrichtung vorne liegende Spitze (9) benachbarten Seiten jeweils als Bearbeitungsseitenfläche (8) ausgeführt sind, welche winklig zur Unterseite (4) angeordnet sind und je einen Befestigungsabschnitt zur Befestigung eines separaten Schleifstreifens (13) aufweisen.
Patent DE-202010017843-U1 (DE)
Title: Positionsgeber
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-05-18
Abstract: Positionsgeber zur Anbringung an ein Objekt, mindestens umfassend eine Fläche, die mit einem Teil der Oberfläche eines Objekts in formschlüssigen Kontakt gebracht werden kann, und einen Kennzeichnungsbereich, der einen ausgewählten Oberflächenbereich des Objekts abschließend kennzeichnet.
Patent DE-202011000465-U1 (DE)
Title: UV-Lichtmodul für eine gewerblich nutzbare Küchenluftreinigungsanlage
IPC: B01J19/12
Filed: 2011-03-02
Abstract: UV-Lichtmodul (1) zum Einbau in eine gewerblich nutzbare Küchenluftreinigungsanlage, mit mindestens einem UV-Strahler (17) zur Kaltverbrennung eines Öl- und/oder Fettnebels im Küchendunst, dadurch gekennzeichnet, dass das UV-Lichtmodul (1) in einem Modulgehäuse (2) angeordnet ist, das an seiner Unterseite (26) eine Eintrittsöffnung (10) und an seiner Oberseite (27) eine Austrittsöffnung (11) für die Küchenluft sowie an seiner Vorderseite (4) eine abdichtende und gelenkig mit dem Modulgehäuse (2) verbundene Zugangsklappe (3) aufweist, an der auf der Innenseite (6) das UV-Lichtmodul (1) lösbar befestigt ist und die ein Zugangsfenster (5) zum Innenraum (7) des Modulgehäuses (2) verschließt oder öffnet.
Patent DE-202011050077-U1 (DE)
Title: Bahnschwelle und Vorrichtung zu deren Herstellung
IPC: E01B3/46
Filed: 2011-05-09
Abstract: Bahnschwelle für einen Gleiskörper eines Schienenweges, umfassend einen Grundkörper (01) aus einem Werkstoff, wobei in dem Werkstoff Sand und Polymere miteinander zu einem Gemisch vermischt und fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Grundkörper (01) Bewehrungsschichten mit einer Vielzahl an Durchbrüchen eingebracht sind, wobei die Bewehrungsschichten von dem Gemisch aus Sand und Polymeren umschlossen und fest mit diesem verbunden sind, und wobei sich das Gemisch aus Sand und Polymeren durch die Durchbrüche in den Bewehrungsschichten hindurch erstreckt.
Patent DE-202011052053-U1 (DE)
Title: Verzehrfertige Fischspeise mit einer Vielzahl scheibenförmiger Nahrungsmittelstücke
IPC: A23L35/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Verzehrfertige Fischspeise umfassend eine Vielzahl scheibenförmiger Nahrungsmittelstücke, wobei: – die Nahrungsmittelstücke aus Fisch hergestellt sind, – die Nahrungsmittelstücke ein mundgerechtes Format aufweisen, – die Nahrungsmittelstücke gefriergetrocknet sind, – die Nahrungsmittelstücke mit einer Sauce, einem Pulver und/oder einer Marinade versehen sind, – die Sauce, das Pulver und/oder die Marinade eine Gewürzmischung und/oder Zusatzstoffe aufweisen, und – den Nahrungsmittelstücken eine luftdichte Verpackung zugeordnet ist.
Patent DE-202011105620-U1 (DE)
Title: Flächenbegrenzung sowie Abdeckprofil
IPC: A01G9/28
Filed: 2011-09-13
Abstract: Flächenbegrenzung mit wenigstens einer in einen Untergrund (6) vertikal oder im Wesentlichen vertikal eingebrachten, vorzugsweise profilierten Platte (2) und mit wenigstens einem auf einen oberen über das Niveau des Untergrundes vorstehenden Plattenrand (2.2) aufgebrachten, die Platte übergreifenden Profil (4, 4a), dadurch gekennzeichnet, dass sich das wenigstens eine Profil mit einer Profilunterseite (4.1, 11) auf dem Untergrund (6) abstützt.