baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008063912-B4 (DE)
Title: Waferteilungsverfahren
Inventor: FURUTA KENJI
IPC: B23K26/364
Filed: 2008-12-19
Granted: 2022-11-10
Abstract: Waferteilungsverfahren zum Teilen eines Wafers, der mit mehreren ersten Straßen und mehreren zweiten Straßen, welche die ersten Straßen bei rechten Winkeln schneiden, ausgebildet ist, um dadurch mehrere Bauelementausbildungsbereiche voneinander abzuteilen, wobei das Waferteilungsverfahren umfasst:einen ersten Änderungsschichtausbildungsschritt des Aufbringens eines gepulsten Laserstrahls mit einer durch den Wafer tretenden Wellenlänge auf einen spezifischen Bereich jeder zweiten Straße, wobei sich der spezifische Bereich um einen vorgegebenen Abstand von dem Schnittpunkt jeder ersten Straße und jeder zweiten Straße in entgegengesetzte Richtungen entlang jeder zweiten Straße erstreckt, wodurch eine erste Änderungsschicht in dem Wafer entlang des spezifischen Bereichs jeder zweiten Straße ausgebildet wird;einen ersten Teilungsschritt des Teilens des Wafers entlang jeder ersten Straße, um mehrere Waferstreifen zu erhalten;einen zweiten Änderungsschichtausbildungsschritt des Aufbringens des gepulsten Laserstrahls entlang des restlichen Bereichs jeder zweiten Straße, in dem die erste Änderungsschicht in dem ersten Änderungsschichtausbildungsschritt nicht ausgebildet wurde, wodurch eine zweite Änderungsschicht entlang des restlichen Bereichs jeder zweiten Straße ausgebildet wird; undeinen zweiten Teilungsschritt des Ausübens einer äußeren Kraft auf jeden Waferstreifen, bei dem die erste und die zweite Änderungsschicht ausgebildet wurden, wodurch jeder Waferstreifen entlang jeder zweiten Straße geteilt wird, um mehrere Bauelemente zu erhalten.
Patent DE-102009002303-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dosieren von Reinigungsmitteln in einer Reinigungsmaschine
Inventor: KRÜGER MANFRED
IPC: A47L15/44
Filed: 2009-04-09
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Dosieren von Reinigungsmitteln in einer Reinigungsmaschine mit einer Aufnahme für ein Magazin (4), in dem das Reinigungsmittel in eine Vielzahl von Portionen aufgeteilt enthalten ist, und mit Arbeitsmitteln (10), durch die je eine Portion aus dem Magazin (4) freigelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass jede Portion in einem einzelnen Behälter (6) eingeschlossen ist, der in das Magazin (4) eingelegt und in einem weiteren Schritt in eine Position bewegt wird, in der der Behälter (6) durch das Arbeitsmittel (10) geöffnet wird und seinen Inhalt entleert, und dass der Behälter (6) in einem letzten Schritt nach seiner Entleerung in eine Sammelposition gebracht wird.
Patent DE-102009008610-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung von Kunststoffprofilen
Inventor: ALTMANN ARON
IPC: B29C48/90
Filed: 2009-02-12
Granted: 2012-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung von Kunststoffprofilen, insbesondere von Rohren (1), in einer Extrusionsline mit einer an die Kontur des Kunststoffprofils (1) anpassbaren Stützkontur, wobei die Stützkontur mehrere Stützelemente (3) aufweist, die auf das Kunststoffprofil (1) zu- und von diesem wegbewegbar sind, wobei die Stützkontur desweiteren ein das Kunststoffprofil (1) teilweise umgebendes Band (6) aufweist, das mittels der Stützelemente (3) auf das Kunststoffprofil (1) zu- und von diesem wegbewegt werden kann, wobei sich das Kunststoffprofil (1) auf dem Band (6) abstützen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (3) in einem das Kunststoffprofil (1) umgebenden Rahmen (2) angeordnet und diesem gegenüber bewegbar sind, wobei sich die Längsachsen (L) von zumindest einem Teil der Stützelemente (3) auf einer parallel zur Extrusionsrichtung liegenden Achse (E) schneiden, das Band (6) ein sich längs des Bandes (6) erstreckendes Aufnahmeprofil (11) aufweist, und Stützelemente (3) mit einem passend zum Aufnahmeprofil (11) geformten Kopf...
Patent DE-102009010628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur farbkanalselektiven, funduskontrollierten Stimulation des visuellen Systems
Inventor: LINK DIETMAR
IPC: A61B3/06
Filed: 2009-02-20
Granted: 2010-10-14
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein Verfahren und eine Vorrichtung zur gezielten farbkanalselektiven, funduskontrollierten Stimulation des menschlichen Auges bereitgestellt werden, mit dessen Hilfe die diagnostische Aussagekraft der Untersuchung verbessert und gleichzeitig eine Reduzierung der Patientenbelastung und der damit anfallenden Untersuchungs- und Folgekosten erreicht werden kann. Erfindungsgemäß erfolgt eine gezielte selektive Zapfenstimulation mit einer SST durch direkte Projektion auf die Retina bei gleichzeitiger Kontrolle bzw. Wählbarkeit des Ortes der applizierten Stimuli anhand individueller Merkmale, wobei Störgrößen, die den Ort, die Größe, die Geometrie und das Spektrum individuell und/oder technisch bedingt verfälscht am Fundus erscheinen lassen, erfasst und kompensiert werden.
Patent DE-102009016033-B4 (DE)
Title: Gittermastkran und Gittermastausleger
Inventor: BOHNACKER ROLAND
IPC: B66C23/62
Filed: 2009-04-02
Granted: 2021-03-04
Abstract: Gittermastkran mit einem in einer vertikalen Wippebene aufwippbaren Gittermastausleger, welcher ein Anlenkstück (2), eine Mehrzahl von miteinander lösbar verbindbaren Gitterstücken und ein Kopfstück (3) umfaßt,dadurch gekennzeichnet,daß der Gittermastausleger einen ersten (1) und einen zweiten (2a) Bereich aufweist,wobei der Gittermastausleger in dem ersten Bereich (1) mindestens zwei erste Stränge (11a, 11b) von miteinander verbundenen ersten Gitterstücken (10) aufweist, welche über eine untere Traverse (4) mit dem Anlenkstück (2) und über eine obere Traverse (5) mit dem Kopfstück (3) in Verbindung stehen, wobei der Gittermastausleger in dem zweiten Bereich (2a) nur aus einem zweiten Strang (12) von miteinander verbundenen zweiten Gitterstücken (20) besteht,wobei der zweite Strang (12) über die obere Traverse (5) mit den mindestens zwei ersten Strängen (11a, 11b) verbunden ist, undwobei die Mittelachsen von den zwei ersten Strängen (11a, 11b) den gleichen Abstand von der Mittelachse des zweiten Strangs (12) und/oder des Anlenkstückes (2) und/oder des Kopfstückes (3) aufweisen.
Patent DE-102009035905-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Behältern
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B65D23/08
Filed: 2009-08-03
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Behältern, bei dem aus jeweils einer Preform (13) aus einem thermoplastischen Kunststoff ein Behälterkörper (2, 8) durch Blasformen unter Verwendung eines Blaswerkzeugs (12) erzeugt wird, wobei der Behälterkörper (2, 8) nach dem Blasformen unter Verwendung eines thermoplastischen Kunststoffs mit einer Stützstruktur (4, 4a) umspritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Behälterkörpers (2, 8) vor dem Umspritzen mit einem flüssigen Stütz- und Kühlmedium gefüllt wird.
Patent DE-102010000904-B4 (DE)
Title: Spin-Bauelement
Inventor: POEPPEL GERHARD
IPC: H01F10/32
Filed: 2010-01-14
Granted: 2017-04-20
Abstract: Spin-Bauelement (100; 100'; 100''), das folgende Merkmale aufweist: eine Zwischenhalbleiterregion (120), die zwischen einem ersten Anschluss (130) und einem zweiten Anschluss (140) angeordnet ist, wobei der erste Anschluss angepasst ist, um einen Strom mit einem ersten Grad einer Spin-Polarisation an die Zwischenhalbleiterregion zu liefern, wobei der zweite Anschluss angepasst ist, um den Strom nach Durchlaufen der Zwischenhalbleiterregion mit einem zweiten Grad einer Spin-Polarisation auszugeben; eine spinselektive Streustruktur (170), die an die Zwischenhalbleiterregion (120) angrenzt, wobei die spinselektive Streustruktur derart angepasst ist, dass der erste Grad einer Spin-Polarisation zu dem zweiten Grad einer Spin-Polarisation verändert wird; und eine Steuerelektrode (190), die elektrisch von der Zwischenhalbleiterregion (120) isoliert und angepasst ist, um ein elektrisches Feld an die Zwischenhalbleiterregion (120) anzulegen, um einen Betrag des Stroms zu steuern, wobei das elektrische Feld eine Hauptfeldkomponente senkrecht zu einer Richtung des Stroms durch die Zwischenhalbleiterregion aufweist; wobei die spinselektive Streustruktur (170) eine ferromagnetische Schicht und eine isolierende Schicht aufweist, wobei die ferromagnetische Schicht auf der isolierenden Schicht gebildet ist, wobei die isolierende Schicht an die Zwischenhalbleiterregion (120) angrenzend gebildet ist; wobei die isolierende Schicht eine keilförmige Dicke aufweist.
Patent DE-102010003912-B4 (DE)
Title: Synchronbewegungsvorrichtung und Bildmessvorrichtung
Inventor: NISHITSUJI YUTAKA
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-04-13
Granted: 2024-02-08
Abstract: Synchronbewegungsvorrichtung, die umfasst:einen Vorrichtungskörper (2),einen beweglichen Teil (53), der derart auf dem Vorrichtungskörper (2) vorgesehen ist, dass er bewegt werden kann,eine Vorschubschraubwelle (541), die drehbar an dem Vorrichtungskörper (2) gehalten wird und den beweglichen Teil (53) bewegt,ein Mutternglied (542), das schraubend in die Vorschubschraubwelle (541) eingreift,einen Koppler (7), der den beweglichen Teil (53) mit dem Mutternglied (542) koppelt, undeine Energieführungskette (65), die ein in den beweglichen Teil (53) geführtes Kabel hält und führt,wobei der Koppler (7) ein erstes Glied (71), das an dem beweglichen Teil (53) fixiert ist, ein zweites Glied (72), das an dem Mutternglied (542) fixiert ist, und ein Zwischenglied (73) enthält, das zwischen dem ersten Glied (71) und dem zweiten Glied (72) angeordnet ist, um eine Biegungsbewegung der Vorschubschraubwelle (541) in einer Ebene orthogonal zu der Achse der Vorschubschraubwelle (541) zu absorbieren, undwobei ein Endteil der Energieführungskette (65) auf der Seite, auf der das Kabel in den beweglichen Teil (53) geführt wird, über ein Verbindungsglied (85) mit dem zweiten Glied (72) verbunden ist und synchron mit dem beweglichen Teil (53) bewegt wird.
Patent DE-102010018222-B4 (DE)
Title: Coriolis-Massedurchflussmessgerät
Inventor: HUSSAIN YOUSIF DR
IPC: G01F1/84
Filed: 2010-04-23
Granted: 2012-03-22
Abstract: Coriolis-Massedurchflussmessgerät (1) mit wenigstens einer Sensoranordnung (2) und wenigstens einem Gehäuse (3), wobei die Sensoranordnung (2) wenigstens ein Messrohr (4), wenigstens einen Schwingungserzeuger (5) und wenigstens einen Schwingungsaufnehmer (6) umfasst, und wobei das Messrohr (4) durch den Schwingungserzeuger (5) in wenigstens einer Arbeitsfrequenz anregbar ist, wobei innerhalb des Gehäuses (3) zusätzlich wenigstens ein Versteifungselement (10) angeordnet ist und das Versteifungselement (10) derart mit dem Gehäuse (3) verbunden ist, dass die realisierten Eigenfrequenzen des Gehäuses (3) weg von der Arbeitsfrequenz des Messrohrs (4) verschoben sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (10) aus wenigstens einem Hohlkörper besteht, so dass innerhalb des Versteifungselements (10) ein geschlossenes Volumen (11) definiert wird und innerhalb des Versteifungselements (10) ein Medium führbar ist.
Patent DE-102010028286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: MAIR ROLAND DR
IPC: B60W40/12
Filed: 2010-04-28
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat, welches zumindest einen Verbrennungsmotor umfasst, und einem zwischen das Antriebsaggregat und einen Abtrieb geschalteten, automatischen bzw. automatisierten Getriebe, wobei dem Getriebe eine Getriebesteuerungseinrichtung zugeordnet ist, die den Betrieb des Getriebes steuert und/oder regelt, und wobei dem Antriebsaggregat eine Motorsteuerungseinrichtung zugeordnet ist, die den Betrieb des Verbrennungsmotors steuert und/oder regelt, wobei die Getriebesteuerungseinrichtung abhängig von Betriebszuständen des Antriebsstrangs der Motorsteuerungseinrichtung Befehle zur Absenkung der Motorleerlaufdrehzahl und/oder Befehle zur Anhebung der Motorleerlaufdrehzahl zwischen mindestens zwei Niveaus der Motorleerlaufdrehzahl vorgibt, nämlich zwischen einem ersten, relativ niedrigen Niveau, bei welchem ausschließlich bei unbelastetem Verbrennungsmotor ein stabiler Lauf desselben gewährleistet ist, und einem zweiten, relativ hohen Niveau, bei welchem auch bei belastetem Verbrennungsmotor ein stabiler Lauf desselben gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebesteuerungseinrichtung der Motorsteuerungseinrichtung für den Betrieb des Verbrennungsmotors das erste, relativ niedrige Niveau der Motorleerlaufdrehzahl dann vorgibt, wenn- das Kraftfahrzeug bei getrenntem Antriebsstrang rollt, oder- das Kraftfahrzeug aus dem Stillstand heraus in einem Gefälle unter Schließen eines Anfahrelements abrollt, oder- das Kraftfahrzeug bei geschlossenem Antriebsstrang im Schubbetrieb rollt, wobei hierbei die Getriebesteuerungseinrichtung zusätzlich abhängig von einem gemessen oder errechneten Fahrwiderstandswert, insbesondere abhängig von einer Fahrbahnneigung, einer Fahrzeugmasse und einem Motorschleppmoment, einen höheren Gang im Getriebe einlegt, der unter verlängerter Ausnutzung einer Schubabschaltung bei unbelastetem Verbrennungsmotor einen stabilen Lauf desselben gewährleistet wobei dann, wenn hierbei eine Lastanforderung an den Verbrennungsmotor vorliegt, vor Ausführung der Lastanforderung die Getriebesteuerungseinrichtung zuerst einen niedrigeren Gang im Getriebe einlegt und für den Betrieb des Verbrennungsmotors das zweite, relativ hohe Niveau der Motorleerlaufdrehzahl vorgibt.
Patent DE-102010031812-B4 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere zur Verwendung im Freien
Inventor: TURNWALD FRIEDRICH
IPC: A47C7/42
Filed: 2010-07-20
Granted: 2014-05-22
Abstract: Stuhl, insbesondere zur Verwendung im Freien, mit einer Sitzfläche (1) und einer Stuhllehne (2), die ein aus einer Lehnenposition unter Abdeckung der Sitzfläche (1) umklappbares Lehnenelement (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenelement (3) flexibel ausgebildet ist und Einrichtungen (4–10) zum Halten des Lehnenelements (3) in der Lehnenposition im gewölbten Zustand vorgesehen sind.
Patent DE-102010034759-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz eines Betriebsmittelbehälters in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2010-08-19
Granted: 2014-12-18
Abstract: Anordnung zum Schutz eines Betriebsmittelbehälters in einem Kraftfahrzeug, mit einer Schutzeinheit (16), welche zwischen dem Betriebsmittelbehälter (12) und einer in Richtung eines Fahrzeugendes hinter dem Betriebsmittelbehälter (12) angeordneten Fahrzeugkomponente (18, 18') vorgesehen ist, wobei im Crashfall die Schutzeinheit (16) mit der Fahrzeugkomponente (18, 18') ein Barriere zum Schutz des Betriebsmittelbehälters (12) gegen das Eindringen eines Objektes aufbaut, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stabilisator eines Fahrwerks des Kraftfahrzeugs (14, 14') als Schutzeinheit (16) der Schutzanordnung (10, 10') ausgebildet ist.
Patent DE-102010060683-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur Ankopplung an ein Fahrwerk eines Flugzeugs
Inventor: LELIJ ARMIN VAN DER
IPC: B64F1/22
Filed: 2010-11-19
Granted: 2013-01-17
Abstract: Kopplungsvorrichtung zur Ankopplung an ein Fahrwerk eines Flugzeugs, die Kopplungsvorrichtung (100) mit  einem ersten Fahrwerksadapter (60A), ausgebildet zur Ankopplung an ein Fahrwerk eines Flugzeugs eines ersten Typs;  zumindest einem zweiten Fahrwerksadapter (60B), ausgebildet zur Ankopplung an ein Fahrwerk eines Flugzeugs eines zweiten Typs, der unterschiedlich ist zum ersten Flugzeugtyp;  einer Wechselvorrichtung (30), die mit dem ersten und dem zumindest einen zweiten Fahrwerksadapter (60A, 60B) gekoppelt ist und so ausgebildet ist, wahlweise den ersten (60A) oder den zweiten Fahrwerksadapter (60B) an einer zum Ankoppeln an das Fahrwerk geeigneten Betriebsposition (61) oder Stelle der Kopplungsvorrichtung (100) mechanisch belastbar zu positionieren;  gekennzeichnet durch  zumindest zwei Lagereinrichtungen (90A, 90B), die so ausgebildet sind, dass jeder der zumindest zwei Fahrwerksadapter (60A, 60B) von einer jeweiligen Magazinposition (61A, 61B) in eine jeweilige Betriebsposition (61) an einem Bolzenschwert (52) verschwenkbar ist.
Patent DE-102010061005-B4 (DE)
Title: Expansionsventil und Klimaanlage für Fahrzeuge, die dasselbe aufweist
Inventor: AHN YONGNAM
IPC: F25B41/06
Filed: 2010-12-03
Granted: 2020-02-27
Abstract: Expansionsventil (100), um Kühlmittel, das von einem Kondensator (2) zugeführt wird, zu expandieren und um das expandierte Kühlmittel in einen Verdampfer (60) abzuleiten, umfassend:einen Hauptkörper (110), der einen Einlaufkanal (111), um das Kühlmittel von dem Kondensator (2) zu empfangen, erste und zweite Ablaufkanäle (114, 115), um das Kühlmittel zu verzweigen, das zu dem Einlaufkanal (111) zugeführt ist, und um es in den Verdampfer (60) abzuleiten, und erste und zweite Düsen (112, 113) aufweist, um den Einlaufkanal (111) und den ersten Ablaufkanal (114) miteinander zu verbinden und um den Einlaufkanal (111) und den zweiten Ablaufkanal (115) miteinander zu verbinden, um so das Kühlmittel zu expandieren, das von dem Einlaufkanal (111) zu den ersten und zweiten Ablaufkanälen (114, 115) verzweigt ist;erste und zweite Ventile (121, 122), die innerhalb des Hauptkörpers (110) montiert sind und die ausgestaltet sind, um Flussraten des Kühlmittels, das durch die ersten und zweiten Düsen (112, 113) hindurch tritt, durch die Steuerung des Öffnungsgrades der ersten und zweiten Düsen (112, 113) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dasseiner der ersten und zweiten Ablaufkanäle (114, 115) an einem oberen Abschnitt des Einlaufkanals (111) ausgebildet ist und der andere an einem unteren Abschnitt des Einlaufkanals (111) entlang einer axialen Richtung einer Stange (120) ausgebildet ist,die ersten und zweiten Düsen (112, 113) entsprechend an oberen und unteren Abschnitten des Einlaufkanals (111) entlang der axialen Richtung der Stange (120) ausgebildet sind,eines der ersten und zweiten Ventile (121, 122) an einer Position montiert ist, um einen Einlass (112a) der ersten Düse (112) zu öffnen und zu schließen, und das andere an einer Position montiert ist, um einen Auslass (113a) der zweiten Düse (113) zu öffnen und zu schließen, unddie Stange (120) verschiebbar innerhalb des Hauptkörpers (110) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Ventil (121, 122) einstückig an der Stange (120) befestigt sind, um deren Positionen durch das Bewegen der Stange (120) gleichzeitig zu verändern, und wobeidie erste Düse (112), die den Einlass (112a) aufweist, der geöffnet und geschlossen werden kann, an dem oberen Abschnitt entlang der axialen Richtung der Stange (120) angeordnet ist, und die zweite Düse (113), die den Auslass (113a) aufweist, der geöffnet und geschlossen werden kann, an dem unteren Abschnitt entlang der axialen Richtung der Stange (120) angeordnet ist.
Patent DE-102011005286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: RITSCH TOBIAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-03-09
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die mindestens einen Brennraum, ein Einspritzsystem mit einem dem Brennraum zugeordneten Injektor, einem den Injektor mit unter hohem Druck stehenden Kraftstoff beaufschlagenden Hochdruckspeicher und einer den Hochdruckspeicher mit Kraftstoff versorgenden Hochdruckpumpe, und einen Kraftstofftank, eine die Hochdruckpumpe mit Kraftstoff aus dem Kraftstofftank versorgende Vorförderpumpe sowie eine Steuereinheit aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Zurverfügungstellen eines zusätzlichen Speicherraumes im oder am Hochdruckspeicher, der während des Normalbetriebes der Brennkraftmaschine geschlossen ist; selbsttätiges Öffnen des zusätzlichen Speicherraumes bei Erreichen eines bestimmten Überdrucks im Hochdruckspeicher durch den Überdruck; und bei Erreichen des Überdrucks zeitgleiches Reduzieren der Förderleistung der Hochdruckpumpe.
Patent DE-102011009741-B4 (DE)
Title: Zentrifugalabscheider mit Partikelleitrinne
Inventor: HORNUNG DIRK
IPC: B04B7/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2021-06-02
Abstract: Zentrifugalabscheider (1) zum Abscheiden von flüssigen und/oder festen Partikeln aus einem Gasstrom, mit einem Abscheidergehäuse (10) und mit einem darin angeordneten, in Drehung versetzbaren Rotor (3), wobei das Abscheidergehäuse (10) einen Rohgaseinlass, einen Reingasauslass (14') und einen Partikelauslass sowie eine den Rotor (3) radial außen mit Abstand umgebende Umfangswand (2) aufweist, wobei ein Rohgasstrom (13) axial in den Rotor (3) einleitbar und in diesem in Drehung versetzbar ist, wobei ein Reingasstrom (14) radial nach außen aus dem Rotor (3) heraus und dann zwischen dem Außenumfang (30) des Rotors (3) und dem Innenumfang (20) der Umfangswand (2) zum Reingasauslass (14') abführbar ist, wobei der Rotor (3) Partikelabscheideelemente aufweist, von denen aus dem Gasstrom abgeschiedene Partikel durch Zentrifugalkraft auf den Innenumfang (20) der Umfangswand (2) abschleuderbar sind, wobei die Partikel auf der Umfangswand (2) dem Partikelauslass zuführbar sind und wobei auf dem Innenumfang (20) der Umfangswand (2) mindestens eine zur Achsrichtung (31) des Rotors (3) schräg verlaufende Partikelleitrinne (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die/jede Partikelleitrinne (21) als Abschnitt einer kegelförmigen Raumspirale ausgeführt ist, wobei der Verlauf der/jeder Partikelleitrinne (21) einen in Richtung des Reingasstroms (14) zum Reingasauslass (14') abnehmenden Radius (r) aufweist, und dass der Abstand (a) zwischen dem Außenumfang (30) des Rotors (3) und dem Innenumfang (20) der Umfangswand (2) in Richtung des Reingasstroms (14) zum Reingasauslass (14') kleiner wird.
Patent DE-102011053021-B4 (DE)
Title: Elektrode für medizinische Anwendungen, System mit einer Elektrode und Verfahren zur Herstellung einer Elektrode
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61N1/05
Filed: 2011-08-26
Granted: 2013-12-19
Abstract: Elektrode für medizinische Anwendungen zur Neuromodulation und/oder Nervenstimulation und/oder neurologischen Signalerfassung, die zur Einfuhr in ein Hohlorgan eines Körpers komprimierbar und expandierbar ist und mit einer Stromversorgung gekoppelt oder koppelbar ist, und eine komprimierbare und expandierbare Gitterstruktur (10) aus Gitterstegen (11) aufweist, die Zellen (22) bilden, wobei die Gitterstruktur (10) mit der Stromversorgung gekoppelt oder koppelbar ist und wenigstens einen elektrisch leitenden Bereich (12) und wenigstens einen elektrisch isolierten Bereich (13) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterstruktur (10) eine Tragschicht (14), wenigstens eine Isolierschicht (15) und wenigstens eine elektrisch leitende Schicht (16) aufweist.
Patent DE-102011057163-B4 (DE)
Title: System zur Zuführung einer Kühl- und Spülluftströmung zu einem Online-Überwachungssystem einer Rotationsmaschine
Inventor: DELANCEY JAMES PETER
IPC: G01J5/00
Filed: 2011-12-29
Granted: 2022-10-27
Abstract: Anlage (10), die aufweist:ein Sichtrohr (101), das in eine Inspektionsöffnung (76) eingesetzt und für die optische Kommunikation mit dem Inneren einer Rotationsmaschine (18) eingerichtet ist;eine erste auswechselbare Düsenspitze (86), die abnehmbar an dem Sichtohr (101) befestigt ist, wobei die erste auswechselbare Düsenspitze (86) ein Fenster (88) und mehrere Öffnungen (96) aufweist, die dafür eingerichtet sind, Spülluft über das Fenster (88) zu leiten;ein Mantelrohr (82), das um das Sichtrohr (101) herum angeordnet und dafür eingerichtet ist, die Spülluft aus einer ersten Luftquelle zu den Öffnungen (96) zu leiten, und zwar über eine erste Passage (105), die zwischen einer Innenoberfläche (107) des Mantelrohrs (82) und einer Außenoberfläche (106) des Sichtrohrs (101) ausgebildet ist, undeine zweite auswechselbare Düsenspitze (84), die abnehmbar an dem Mantelrohr (82) befestigt ist, wobei die zweite auswechselbare Düsenspitze (84) mehrere Auslassöffnungen aufweist, die dafür eingerichtet sind, Spülluft um das Fenster (88) herum zu leiten,wobei das Mantelrohr (82) dafür eingerichtet ist, Luftschleierluft aus einer zweiten Luftquelle zu den Auslassöffnungen zu leiten, und zwar über eine zweite Passage (94), die zwischen einer Außenoberfläche (95) des Mantelrohrs (82) und einer Innenoberfläche der Inspektionsöffnung (76) ausgebildet ist.