baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326480-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des Abstrahlwinkels bei beleuchtungstechnischen Einrichtungen
Inventor: GOLDENSTEIN JENS
IPC: F21V19/02
Filed: 2003-06-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Veränderung des Abstrahlwinkels bei beleuchtungstechnischen Einrichtungen, die aus mehreren Leuchtelementen, wie z. B. Halogenlampen, Glühfadenlampen, Gasentladungslampen oder Leuchtdioden, die einzeln mit einem Reflektor und/oder mit einem Linsensystem mit fester Brennweite ausgestattet sind, aufgebaut sind, und durch bewegliche Ausrichtung der einzelnen Leuchtelemente der Gesamtabstrahlwinkel der Beleuchtungsvorrichtung verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass alle Leuchtelemente den gleichen Abstand zueinander haben und der Betrag der Ausrichtung eines jeden Leuchtelementes streng proportional zum Abstand des in der Mitte der Beleuchtungsvorrichtung befindlichen Leuchtelementes ist, und dass jedes einzelne Leuchtelement um ein oder zwei Achsen beweglich in einer vorderen Trägervorrichtung angebracht ist und dass die Leuchtelemente durch eine rückwärtige Verlängerung ebenfalls beweglich mit einer rückwärtigen Trägervorrichtung verbunden sind, die jene rückwärtigen Verlängerungen mit der gleichen Teilung wie die vordere Trägervorrichtung aufnimmt und dass durch eine Verdrehung der vorderen Trägervorrichtung und der rückwärtigen Trägervorrichtung gegeneinander, um die Mittellängsachse der Beleuchtungsvorrichtung, eine Ausrichtung der Leuchtelemente von achsparallel...
Patent DE-10334387-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen interner Spannungen auf einer integrierten Schaltung
Inventor: ALEXANDER GEORGE WILLIAM
IPC: G11C7/10
Filed: 2003-07-28
Granted: 2014-08-28
Abstract: System zum Überwachen von Spannungspegeln einer Mehrzahl interner Spannungsquellen (52) auf einer integrierten Schaltung, mit folgenden Merkmalen: einer Analogmultiplexschaltung (56), die auf der integrierten Schaltung integriert ist und eine Mehrzahl von Eingängen und einen Ausgang aufweist, wobei jeder Eingang der Mehrzahl von Eingängen der Analogmultiplexschaltung (56) in Kommunikation mit einer jeweiligen Spannungsquelle der Mehrzahl interner Spannungsquellen (52) steht, und wobei die Analogmultiplexschaltung eine Mehrzahl von Steuerungsleitungen (60) zum Freigeben eines jeweiligen Eingangs der Mehrzahl von Eingängen der Analogmultiplexschaltung (56) aufweist; einem Analog-Digital-Wandler (62), der auf der integrierten Schaltung integriert ist und einen Eingang und zumindest einen Ausgang aufweist, wobei der Eingang des Analog-Digital-Wandlers (62) in Kommunikation mit dem Ausgang der Analogmultiplexschaltung (56) steht; und einer Schnittstellenschaltung (68), die auf der integrierten Schaltung integriert ist und zumindest einen Eingang und zumindest einen Ausgang aufweist, wobei der zumindest eine Eingang der Schnittstellenschaltung (68) in Kommunikation mit dem zumindest einen Ausgang des Analog-Digital-Wandlers (62) steht, und wobei der zumindest eine Ausgang der Schnittstellenschaltung eine digitale Darstellung der Spannungspegel liefert, wobei die Analogmultiplexschaltung (56) eine Mehrzahl von Spannungsfolgern (80) aufweist, wobei jeder Spannungsfolger der Mehrzahl von Spannungsfolgern (80) einen Ausgang und einen Eingang aufweist, und wobei jeder Eingang der Mehrzahl von Eingängen der Analogmultiplexschaltung (56) den Eingang eines jeweiligen Spannungsfolgers (80) aufweist, wobei jeder Eingang der Mehrzahl von Eingängen der Analogmultiplexschaltung (56) ferner eine Eingangsfreigabeschaltung aufweist, die ein Gate aufweist, wobei die Eingangsfreigabeschaltung eine Spannung an dem Eingang der Analogmultiplexschaltung (56) an den Eingang des jeweiligen Spannungsfolgers (80) ansprechend auf ein Signal an dem Gate kommuniziert, und wobei das Gate in Kommunikation mit einer entsprechenden Steuerungsleitung der Mehrzahl von Steuerungsleitungen steht.
Patent DE-10346508-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: G01S17/58
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Sichtverhältnisse
in einem Kraftfahrzeug,  mit einer Strahlungsquelle für infrarote
Strahlung zur Bestrahlung der Umgebung des Fahrzeuges,  mit
einer infrarotempfindlichen Kamera zur Erfassung zumindest eines
Teils der bestrahlten Umgebung,  mit einer Displayeinheit zur
Darstellung erfasster Bilddaten  und mit einer Steuereinheit
zur Steuerung der Vorrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Erfassungseinheit für
eine empfohlene Maximalgeschwindigkeit v max  vorgesehen
ist, welche mit der Steuereinheit verbunden ist,  dass ein Geschwindigkeitssensor
vorgesehen ist, welcher mit der Steuereinheit verbunden ist,  und
dass die Steuereinheit so ausgebildet ist, dass ein Ausschalten
des Displays beim Überschreiten
einer Fahrzeuggeschwindigkeit v über
die Maximalgeschwindigkeit V max  erfolgt,  dass
das Ausschalten des Displays gleitend ausgebildet ist und  dass
die Steuereinrichtung mit der Strahlungsquelle für infrarote Strahlung verbunden
ist und geeignet ist, diese  abhängig
von der Fahrzeuggeschwindigkeit v in der Strahlungsleistung oder
in der Ausrichtung zu steuern.
Patent DE-10348431-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Palettieren
Inventor: HAUPT JOHANN
IPC: B65G61/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Palettieren von Gegenständen,
insbesondere leeren Kunststoffflaschen (2) mit einem Halskragen
(3), mit einem Umsetzer (4) zum Bilden von Lagen (5) aus den reihenweise
zugeführten
Gegenständen,
einem die Lagen auf Paletten (6) überführenden Palettenbelader (7),
einer zwischen Umsetzer (4) und Palettenbelader angeordneten Förderstrecke
(8) für
die vom Umsetzer gebildeten Lagen und mit einem Puffer (9) zum Zwischenspeichern
mindestens einer Lage, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsetzer
(4) wahlweise die Gegenstände
(2) unmittelbar in die Förderstrecke
(8) oder unmittelbar in den Puffer (9) absetzt und der Palettenbelader (7)
die Lagen von Gegenständen
(2) wahlweise unmittelbar von der Förderstrecke (8) oder unmittelbar
vom Puffer (9) aufnimmt.
Patent DE-10354272-B4 (DE)
Title: Folding mechanism for rear seat of vehicle, comprising two sets of levers and triangular control element
Inventor: MARKEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-11-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: The backrest (11) of the car seat (1) is joined to a base (5) with a set of four levers (16) and with a second set (30) to the seat part (21). The seat part (21) is attached to the base (5) with a lever (17) swivel mounted between the lower surface of the front of the seat area (21) and the base (5). When the backrest (11) is folded towards the front around a transversal bolt (26) guided through a triangular control element (25) the seat part (21) is moved simultaneously backwards and into a lowered position by the motion of the front lever (17).
Patent DE-10393874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung elektrischer Leistung für einen Verbraucher, Leistungsversorgungssystem und Steuervorrichtung sowie Verwendung des Leistungsversorgungssystems in einem Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: ISHIKAWA TETSUHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-12-03
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung elektrischer Leistung für einen Verbraucher (200), mit den folgenden Schritten: (a) Bereitstellen eines Leistungsversorgungssystems mit: einer ersten Leistungsversorgungsleitung (12) und einer zweiten Leistungsversorgungsleitung (14) zur Verbindung mit dem Verbraucher (200), einem Brennstoffzellensystem (30) mit einer Brennstoffzelle, welche zwischen der ersten Leistungsversorgungsleitung (12) und der zweiten Leistungsversorgungsleitung (14) angeschlossen ist, einem sekundären Leistungsversorgungssystem (20), welches parallel zur Brennstoffzelle zwischen der ersten Leistungsversorgungsleitung (12) und der zweiten Leistungsversorgungsleitung (14) angeschlossen ist, einem Schalter (32) zum Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen der Brennstoffzelle und der ersten Leistungsversorgungsleitung (12), einer Gegenstromvermeidungseinrichtung (D1), welche zwischen der Brennstoffzelle und der ersten Leistungsversorgungsleitung (12) angeschlossen ist, und einer Steuervorrichtung (300) zur Steuerung des sekundären Leistungsversorgungssystems (20) und des Schalters (32); und (b) Steuern des sekundären Leistungsversorgungssystems und des Schalters, wobei, während der Steuerung des Schalters (32) zur Verbindung der Brennstoffzelle mit der ersten Leistungsversorgungsleitung (12), eine Klemmenspannung des sekundären Leistungsversorgungssystems (20) auf eine erste Spannung, die gleich oder höher als eine elektrische Potentialdifferenz der offenen Anschlüsse der Brennstoffzelle ist, erhöht wird, wobei, ...
Patent DE-19513962-B4 (DE)
Title: Radiale Kreiselpumpe
Inventor: GUETLICH EWALD
IPC: F04D1/00
Filed: 1995-04-13
Granted: 2007-06-28
Abstract: Kreiselpumpe
zum Fördern
eines an einem Eintrittsstutzen (1) eines Pumpengehäuses in
axialer Richtung einströmenden
Mediums in radiale Richtung zu einem am äußeren Umfang des Pumpengehäuses angeordneten
Austrittsstutzen (4), mit einem in dem Pumpengehäuse drehbar gelagerten, auf
der Drehachse eine Einlassöffnung
für das
Medium enthaltenden Laufrad (2), das radiale Schaufeln oder Führungskanäle aufweist,
wobei ein am Laufrad (2) außenflächig befestigtes
Lager (11) ringförmig
ausgebildet und ein Innendurchmesser des Lagers (11) größer oder
gleich dem Durchmesser der Einlassöffnung ist, wobei der Antrieb
des Laufrades (2) über
eine magnetische Kupplung (9) erfolgt, und wobei das Medium in das Laufrad
(2) einseitig einströmt
und das Pumpengehäuse
in Verlängerung
der Einströmrichtung
durch eine Wandung (10) hermetisch geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Laufrad (2) im Inneren hohl ausgebildet und in axialer Richtung
durch Scheiben (5) abgeschlossen ist, die im Zentrum Öffnungen
(6) und beidseitig am Laufrad (2) axiale Verlängerungen (7) mit den Öffnungen
(6) aufweisen,...
Patent DE-19526601-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Druckventil
Inventor: MUEHLHOFF HOLGER
IPC: G05D16/10
Filed: 1995-07-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorgesteuertes Druckventil mit einem Hauptkolben, auf dessen erste Kolbenendfläche ein Referenzdruck wirkt und auf dessen zweite Kolbenendfläche der Ausgangsdruck des Druckventils zurückgeführt ist, sowie mit einer zwischen der zweiten Kolbenendfläche und einem Gegenlager angeordneten Feder und mit einer Verschlußschraube, die mit einer einen Federraum bildenden Ausnehmung versehen ist, wobei die Ausnehmung mit einer als Gegenlager dienenden Anlagefläche für die Feder versehen ist, insbesondere vorgesteuertes Druckreduzierventil, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußschraube (5; 21) mit einer Bohrung (14; 22) zur Aufnahme eines Druckaufnehmers (15; 24) versehen ist und daß die Bohrung (14, 22) über einen Kanal (13) mit dem Federraum (9) in Verbindung steht.
Patent DE-19535040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Schriftstücken
Inventor: PETTER WALTER
IPC: B41J13/00
Filed: 1995-09-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bedrucken von Schriftstücken (22) oder dergleichen, mit einem Druckkopf (12) zum Bedrucken der Schriftstücke (22) mit vorgebbaren Daten, wie Datum, Uhrzeit oder einer laufenden Nummer, und mit einer Fördereinrichtung (14) zur einzelblattweisen Förderung der Schriftstücke (22) von einer Zuführposition (20) über eine Bedruckposition (24) zu einer Ausgabeposition (28), wobei der Druckkopf (12) und die von der Fördereinrichtung (14) vorgegebene Bedruckposition (24) parallel zur Blattebene der Schriftstücke (22a) relativ zueinander verstellbar sind, so daß die Schriftstücke (22a) in einem vorgebbaren Druckbereich bedruckbar sind, wobei eine Steuereinrichtung (16) zur Steuerung der Fördereinrichtung (14) und des Druckkopfes (12) vorgesehen ist, so daß die Schriftstücke (22) nacheinander in die Bedruckposition (24) bringbar und bedruckbar sind, und wobei ein Bereichsdetektor (34) zur Erkennung nicht oder nur sehr wenig beschriebener Bereiche eines zu bedruckenden Schriftstücks (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bereichsdetektor (34) entsprechende Bereichsdaten an die Steuereinrichtung (16) zur Vorgabe des...
Patent DE-19650373-B4 (DE)
Title: Regelschaltung für ein Scheibenwischersystem eines Fahrzeuges
Inventor: OGAWA TOMOYUKI
IPC: B60S1/08
Filed: 1996-12-05
Granted: 2008-02-07
Abstract: Steuerschaltung
für ein
Fahrzeug-Scheibenwischersystem, umfassend:  1.1 Mittel zum Erzeugen
eines EIN-Signales während
einer gewissen Zeitspanne;  1.2 ein Relais (RY), das einen beweglichen
Kontakt, einen normalerweise offenen Kontakt (NO), einen normalerweise geschlossenen
Kontakt (NC) sowie eine Spule zum Betätigen des beweglichen Kontaktes,
wobei die Kontakte derart gestaltet und angeordnet sind, dass sie
einen Wischermotor (M) dann in Gang setzen, wenn die Spule beaufschlagt wird;  1.3
einen Relais-Antriebstransistor (Tr1) zum Beaufschlagen der Spule,
wenn das EIN-Signal durch das EIN-Signal-erzeugende Mittel erzeugt
wird;  1.4 einen Autostopschalter (AS), der an eine Abtriebswelle des
Wischermotors (M) angeschlossen ist und eine Antriebsposition sowie
eine Bremsposition zum Aufrechterhalten der Stromzufuhr zum Wischermotor
(M) aufweist, unmittelbar nachdem Beaufschlagung der Spule des Relais
(RY) aufhört,
bis der Autostopschalter (AS) die genannte Bremsposition einnimmt;  1.5
eine Relais-beaufschlagende Halteschaltung (3), die die Zufuhr von
Strom zum Wischermotor (M) dann aufrechterhält, wenn das EIN-Signal für den genannten...
Patent DE-19652571-B4 (DE)
Title: Anfahrkupplung
Inventor: SHOJI MASAO
IPC: F16D13/72
Filed: 1996-12-17
Granted: 2008-10-02
Abstract: Anfahrkupplung
für ein
Getriebe mit:  einer Getriebeeingangswelle (78), die eine Mittelbohrung (81,
181) aufweist, die sich in axialer Richtung erstreckt,  einem
Wellenelement (77), das radial außerhalb der Getriebeeingangswelle
(78) angeordnet ist,  einem Kupplungsgehäuse (101), das radial außerhalb
des Wellenelements (77) angeordnet ist und einen Kupplungsabschnitt
(95, 96) und einen Kupplungskolben (97) aufnimmt,  einem Gehäuse (100),
in das das Kupplungsgehäuse
(101) aufgenommen ist, einem Kühlungs-Ölweg (F),
der zu dem Kupplungsabschnitt (95, 96) führt zum Zuführen von Öl zum Kühlen von Reiboberflächen des
Kupplungsabschnitts (95, 96), einen Betriebs-Ölweg (E), der zwischen dem Kupplungsgehäuse (101)
und dem Kupplungskolben (97) definiert ist zum Zuführen von Öl zum Betreiben
des Kupplungsabschnitts (95, 96), wobei der Kühlungs-Ölweg (F) unabhängig vom
Betriebs-Ölweg (E)
vorgesehen, und  einen Abfluß-Ölweg (D), der zwischen dem
Gehäuse
(100) und dem Kupplungsgehause (101) und zwischen dem Gehäuse (100)
und dem Wellenelement (77) ausgebildet ist zum Abführen von...
Patent DE-19753423-B4 (DE)
Title: Automatische Leistungsabsenkschaltung für Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: PARK JONG-HOON
IPC: G11C11/41
Filed: 1997-12-02
Granted: 2012-01-12
Abstract: In einer Speichervorrichtung mit einem Leistungsabsenkzeitgeber (40) zum Erzeugen eines Leistungsabsenksignales zur Steuerung einer Eingabe/Ausgabe-Operation einer Speicherzelle (MC11, ...) abhängig von einer Vielzahl von Adreßübergangs-Erfassungssignalen, Dateneingabe-Erfassungssignalen, einem Chipwähl-Erfassungssignal und einem Schreibmodus-Erfassungssignal, umfaßt eine verbesserte automatische Leistungsabsenkschaltung für eine Speichervorrichtung einen Einbrennspannungsdetektor (100) zum Erzeugen eines Einbrennspannungs-Erfassungssignales, um ein Leistungsabsenksignal anzusteuern, wenn eine Einbrennspannung einen vorbestimmten Pegel erreicht, und sie hat weiterhin die Auswirkung, daß ein Einbrenneffekt gesteigert werden kann durch Betreiben der Speicherzellen und der Peripherieschaltungen für eine relativ lange Zeit auf einem hohen Pegel, wenn ein Einbrennen an der Speichervorrichtung mit einer automatischen Leistungsabsenkfunktion durchgeführt wird.
Patent DE-19807053-B4 (DE)
Title: Strahltransformationsverfahren für eine schnelle Volumenaufbereitung für eine perspektivische Betrachtung
Inventor: NAQVI HASAN SHAHZAD
IPC: G06T15/40
Filed: 1998-02-19
Granted: 2005-03-17
Abstract: Strahltransformationsverfahren
für eine
schnelle Volumenaufbereitung für
eine perspektivische Ansicht eines Volumendatensatzes (604) zur
aufbereiteten Darstellung des Volumendatensatzes auf einer zweidimensionalen
Graphikanzeige (110) eines Computersystems (100) mit folgenden Schritten:  (a)
Ausdrücken
eines Anfangsbestimmungsraumvoxels eines Strahls (814) in homogenen
Koordinaten mit einem x-Wert, einem y-Wert, einem z-Wert und einen
w-Wert;  (b) Bestimmen eines Abstandswerts für eine Projektionsebene für eine gewünschte perspektivische
Ansicht;  (c) Erzeugen einer Strahltransformationsmatrix, die
einem Pixelort zugeordnet ist, wobei der Pixelort eine X-Komponente
und eine Y-Komponente aufweist, sowie den x-Wert und den y-Wert
des Anfangsbestimmungsraumvoxels des Strahls (814), das in homogenen
Koordinaten ausgedrückt ist,
wobei die Strahltransformationsmatrix ferner einen z-Vektor aufweist,
wobei der z-Vektor eine iR-Komponente und eine jR-Komponente aufweist;  (d)
Initialisieren (204) aller Werte für die Strahltransformationsmatrix
mit Ausnahme der iR-Komponente und der jR-Komponente;  (e) Initialisieren
(208) der iR-Komponente und der jR-Komponente des z-Vektors der
Strahltransformationsmatrix durch Dividieren der X-Komponente des
Pixelorts durch...
Patent DE-19811823-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung für eine elektrische Sitzheizung in Fahrzeugen
Inventor: SCHWARZKOPF RICHARD
IPC: B60N2/56
Filed: 1998-03-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schaltanordnung für eine elektrische Sitzheizung in Fahrzeugen, mit einem Heiz-Widerstand als Heizkörper und einem Temperatur-Widerstand als Temperatursensor, mit einem Steuergerät für die Aktivierung der beiden Widerstände und Masseverbindungen der beiden Widerstände, dadurch gekennzeichnet, dass im Betriebstemperaturbereich der Widerstandswert des Temperatur-Widerstands (3) mindestens um den Faktor 100 grösser als der des Heiz-Widerstands (2) ist und dass der Temperatur-Widerstand in den Betriebspausen des Heiz-Widerstands abfragbar ist.
Patent DE-19901160-B4 (DE)
Inventor: BUNSE MARTIN
IPC: F16K17/40
Filed: 1999-01-14
Granted: 2015-02-26
Abstract: The fracture plate (1) has a central section near the border (3) of a fixture of the plate. On its concave side is a supporting ring (7) which has a corresponding edge section to an edge section of the plate. A breaking line (4) of the edge section is gripped and the contour is the central section is formed by support cantilevers (9). In the flange section of the plate is an edge section with congruent borders (3,10).
Patent DE-19906237-B4 (DE)
Title: Gasisolierte Schaltanlage
Inventor: KOPPELHUBER VOLKER
IPC: H02B13/02
Filed: 1999-02-15
Granted: 2010-08-12
Abstract: Kabelabgang mit einem an einem Mehrflanschgehäuse angeschlossenen Kabelabgangsgehäuse (9), in dem ein Kabelendverschluss (10) und ein Überspannungsableiter (11) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kabelabgangsgehäuse (9) eine der Anzahl der Phasen entsprechende Anzahl von Leitern (10) angeordnet sind, die zu den Kabeln hinführen und zwischen dem Flansch, mit dem das Kabelabgangsgehäuse (9) an dem Mehrflanschgehäuse angeschlossen ist, und den Kabeln verlaufen, und dass die Überspannungsableiter (11) einerseits an der Kapselung des Kabelabgangsgehäuses (9) und andererseits an den Leitern (10) angeschlossen sind, wobei im Kabelabgangsgehäuse lediglich die Leiter (10) und die Überspannungsableiter (11) aufgenommen sind, sodass die Überspannungsableiter ohne großen Aufwand und zusätzlichen Raumbedarf auch nach Fertigstellung der Planung der Schaltanlage und der Schaltanlage nachträglich nachrüstbar sind.
Patent DE-19910226-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kennzeichnung und Identifizierung eines Probenfläschchens
Inventor: KLEEBERG HANS-JOACHIM
IPC: G06K19/04
Filed: 1999-03-09
Granted: 2007-05-24
Abstract: Probenfläschchen
für spektroskopische
Analysen, insbesondere für
die Kernspinresonanz (= NMR)-Spektroskopie in einem NMR-Analyseautomaten
mit einem Deckel (1), mit dem das Probenfläschchen verschlossen werden
kann, sowie mit einer von außerhalb
des Probenfläschchens
sichtbaren Fläche,
auf der ein optisch lesbarer, aus Strichen und Lücken bestehender eindimensionaler
Strichcode (= Barcode), zur Kennzeichnung und Identifizierung des
Probenfläschchens
aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche auf der Oberseite des Deckels
(1) angeordnet ist, daß der
Barcode in einem ringförmigen
Bereich (2) der Fläche
angeordnet ist, daß die Fläche in dem
vom ringförmigen
Bereich (2) umschlossenen Abschnitt ein Loch (3) aufweist, daß die Striche
und Lücken
sternförmig
von einem Zentrum des ringförmigen
Bereiches (2) ausgehend nach außen
breiter werdend verlaufen, und daß der Barcode in Umfangsrichtung
des ringförmigen
Bereiches (2) lesbar ist.
Patent DE-19918486-B4 (DE)
Title: Reaktivmembran, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung der Reaktivmembran
Inventor: REICHERT KARL HEINZ
IPC: C07C5/03
Filed: 1999-04-23
Granted: 2005-09-08
Abstract: Permeable,
katalysatorbeladene Reaktivmembran mit einer Porenstruktur, die
durch das Vernetzen der funktionellen Gruppen von Nanopartikeln,
die ein organisches Vinylpolymer mit einer funktionellen Gruppe
und einen Stabilisator enthalten und eine mittlere Partikelgröße von 20-300
nm aufweisen, mit 15-60 Mol-% eines mehrfunktionellen Vernetzungsmittels,
bezogen auf die Summe von Vinylmonomer und Vernetzungsmittel = 100, entsteht,
wobei Poren mit einem mittleren Porenradius im Bereich von 200 – 1000 nm
gebildet werden und die Katalysator in einer Menge bis zu 5 Gew-%
enthält,
bezogen auf das Gewicht der Summe von Polymer und Stabilisator in den
Nanopartikeln = 100.
Patent DE-19928651-B4 (DE)
Title: Weiche für Einschienenhängebahnen mit Folgesteuerung
Inventor: POHLE HELMUT
IPC: B61L23/00
Filed: 1999-06-23
Granted: 2011-04-21
Abstract: Weiche für Einschienenhängebahnen des untertägigen Berg- und Tunnelbaus, mit einem die Anschlussschiene (2), die Abzweigschienen (3, 4), die verschwenkbare Weichenzunge (6) und die Stell- und Regeleinrichtung (15) aufnehmenden Rahmen (5), wobei der Weichenzunge (6) ein Druckluftschwenkzylinder (16), und einem einen Rastbolzen (17) aufweisenden Schwenkträger (18) ein Anhebezylinder (19) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anhebezylinder (19) und der Druckluftschwenkzylinder (16) eine das vollständige Ausheben des Schwenkträgers (18) und damit Rastbolzen (17) sichernde Folgesteuerung (20) aufweisen und dass sie und die übrigen Stell- und Regeleinrichtungen (15) in einem dem aus Hohlträgern (22) bestehenden Rahmen (5) zugeordneten Zwischengehäusekasten (23) untergebracht sind.
Patent DE-19936941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dünner Schichten, insbesondere Dünnschichtsolarzellen, auf einem Trägersubstrat
Inventor: ARTMANN HANS
IPC: H01L31/0392
Filed: 1999-08-05
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer dünnen
Schicht, insbesondere einer Dünnschichtsolarzelle, auf
einem Trägersubstrat
(14) aus einem Ausgangskörper (20),
wobei im Inneren des Ausgangskörpers
(20) eine vergrabene Opferschicht (11) erzeugt wird, die eine Schicht (15,
16, 17) von einem vom Ausgangskörper
(20) verbliebenen Restkörper
(10) trennt, daß danach
das Trägersubstrat
(14) auf der Schicht (15, 16, 17) angebracht wird, und daß anschließend die
Opferschicht (11) entfernt wird, so daß die mit dem Trägersubstrat
(14) verbundene Schicht (15, 16, 17) die zu erzeugende dünne Schicht
bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgangskörper (20)
zunächst
mit Wasserstoff flächig
beschossen wird, daß dann eine
thermische Aktivierung des Ausgangskörpers (20) erfolgt, der eine
Erzeugung von Ätzlöchern (12)
in der Schicht (15, 15') folgt, die in der Tiefe bis in die Opferschicht
(11) reichen, und daß danach
die Opferschicht (11) über
die Ätzlöcher (12)
durch flächiges Ätzen porosiert
wird.