baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19580685-B4 (DE)
Title: Radialkolbenhydraulikmotor und Verfahren zur Regelung eines Radialkolbenhydraulikmotors
Inventor: LEINONEN MAUNO
IPC: F03C1/04
Filed: 1995-05-16
Granted: 2006-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialkolbenhydraulikmotor, der eine oder mehrere Zylindergruppen (1) aufweist, welche Kolbenmechanismen (2) haben, die sich radial rückwärts und vorwärts bewegen. Der Kolbenmechanismus (2) hat einen Kolben (2a) und eine Anpreßrolle (2b). Das Volumen pro Umdrehung des Motors kann in eine oder mehrere Stufen verändert werden, so daß die Anpreßrolle (2b) des einen oder der mehreren Kolbenmechanismen (2) außer Kontakt mit dem Nockenring kommen. Folglich hat der Hydraulikmotor gemäß der vorliegenden Erfindung ein Schließventil (12), mit dessen Hilfe die Strömung des Arbeitsdrucks an den Kolbenmechanismus (2) anlegbar ist, der mit dem Schließventil (12) verbunden ist, oder der Fluidstrom zu dem Mechanismus unterbrochen wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Steuerung eines Hydraulikmotors.
Patent DE-19609666-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: ISHIZUKA MAKOTO
IPC: B60K17/16
Filed: 1996-03-12
Granted: 2004-05-06
Abstract: Differential für ein Kraftfahrzeug, mit:  einem um eine Achse drehbaren ersten Achswellenrad (39),  einem um dieselbe Achse drehbaren zweiten Achswellenrad (37),  einem das erste und das zweite Achswellenrad (39, 37) aufnehmenden, um dieselbe Achse drehbaren Differentialgehäuse (21),  einer in dem Differentialgehäuse (21) ausgebildeten, parallel zu der Achse verlaufenden ersten Bohrung (63),  einer in dem Differentialgehäuse (21) ausgebildeten, parallel zu der Achse verlaufenden zweiten Bohrung (65),  einem in der ersten Bohrung (63) gleitend drehbaren ersten Ritzel (67), von dem ein erster Zahnradabschnitt (71) mit dem ersten Achswellenrad (39) in Eingriff ist,  einem in der zweiten Bohrung (65) gleitend drehbaren zweiten Ritzel (69), von dem ein erster Zahnradabschnitt (77) mit dem zweiten Achswellenrad (37) und ein zweiter Zahnradabschnitt (79) mit einem zweiten Zahnradabschnitt (73) des ersten Ritzels (67) in Eingriff ist,  wobei wenigstens die Zahnradabschnitte eines Ritzels (67, 69) einen sich in Axialrichtung kontinuierlich...
Patent DE-19613833-B4 (DE)
Title: Innenzahnradmaschine, insbesondere Innenzahnradpumpe
Inventor: PIPPES REINHARD
IPC: F04C2/10
Filed: 1996-04-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Innenzahnradmaschine,
insbesondere Innenzahnradpumpe, mit einem Gehäuse (10), mit einem um eine
erste Zahnradachse (31) drehbaren außenverzahnten Ritzel (30),
mit einem um eine zweite Zahnradachse (33) drehbaren, mit dem Ritzel
(30) kämmenden
innenverzahnten Hohlrad (32), das mit dem Ritzel (30) einen sichelförmigen Arbeitsraum
(35) einschließt,
mit einem etwa halbsichelförmigen,
in dem Arbeitsraum (35) zwischen Ritzel (30) und Hohlrad (31) angeordneten
Füllstück (36),
dessen spitzes Ende sich auf einer ersten Seite einer durch die
beiden Zahnradachsen (31, 33) aufgespannten Mittelebene (34) befindet,
und mit einem eine Achse (51) aufweisenden Anschlagstift (38), an
dem das Füllstück (36) mit
seinem breiten Ende anliegt und der in einer solchen Position angeordnet
ist, daß sich
seine Achse (51) auf der zweiten Seite der Mittelebene (34) befindet,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Anschlagstift (38) in den beiden das Füllstück (36) und die Zahnräder (30,
32) seitlich überragenden
Abschnitten (39) einen Querschnitt besitzt, dessen Kontur zumindest
teilweise auf einem...
Patent DE-19720129-B4 (DE)
Title: Wechselgetriebe mit einem Rückwärtsgang
Inventor: SCHAEFER MICHAEL
IPC: F16H3/40
Filed: 1997-05-14
Granted: 2010-12-02
Abstract: Wechselgetriebe mit einem Rückwärtsgang, bestehend aus einer Antriebswelle (1), einer Abtriebswelle (2) in Vorgelegebauweise und einer zwischen diesen Wellen (1, 2) angeordneten festen Achse (3), auf der ein Schieberad (4) drehbar gelagert ist, das mit einem fest mit der Antriebswelle (1) verbundenen Zahnrad (5) in Eingriff steht oder mit diesem in Eingriff bringbar ist und mit einem fest mit der Abtriebswelle (2) verbundenen Zahnrad (6) in Eingriff bringbar ist, wobei ein Reibkonus (7) mit dem Schieberad (4) verbunden ist, der mit einem Gegenkonus (8) zusammenwirkt bevor das Schieberad (4) in das Zahnrad (6) auf der Abtriebswelle (2) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenkonus (8) drehbar gelagert ist und die Abtriebswelle (2) den Gegenkonus (8) mit einer Drehzahl antreibt, die einer Synchrondrehzahl zwischen dem Schieberad (4) und dem Zahnrad (6) auf der Abtriebswelle (2), in das das Schieberad (4) einspurt, entspricht.
Patent DE-19806962-B4 (DE)
Title: Markierung von Nukleinsäuren mit speziellen Probengemischen
Inventor: CREMER CHRISTOPH
IPC: C12Q1/6841
Filed: 1998-02-19
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur fluoreszenzmikroskopischen Analyse intrazellulärer chromosomaler Genomabschnitte in situ, dadurch gekennzeichnet,  – daß ein für die Fluoreszenz-in-situ-Hybridisierung geeignetes Probengemisch von wenigstens 2 Homopurin- und/oder Homopyrimidin-Oligonukleotiden bereitgestellt wird, wobei diese Homopurin- und/oder Homopyrimidin-Oligonukleotide  (i) hinsichtlich ihrer Nukleotidsequenz mit wenigstens zwei Homopurin- und/oder Homopyrimidin-Teilsequenzen der zu analysierenden Genomabschnitte übereinstimmen oder komplementär dazu sind  (ii) und mit Fluoreszenzmarkern gleicher oder verschiedener spektraler Signatur versehen sind,  – daß das Probengemisch mittels bekannter Verfahren derart in die Zelle eingebracht und mit den zu analysierenden Genomabschnitten zusammen gebracht wird, daß die Homopurin- und/oder Homopyrimidin-Oligonukleotide mit den entsprechenden Homopurin- und/oder Homopyrimidin-Teilsequenzen der Genomabschnitte hybridisieren,  – daß die emittierten Fluoreszenzsignale detektiert werden,  – und daß anhand der Intensität der Fluoreszenzsignale und/oder anhand des gleichzeitigen Auftretens von Fluoreszenzsignalen verschiedener spektraler Signatur der Ort der Genomabschnitte identifiziert wird.
Patent DE-19882523-B4 (DE)
Title: Separation of a pattern from a sand mold
Inventor: IBURG FRANK
IPC: B22C1/00
Filed: 1998-08-04
Granted: 2008-08-21
Abstract: Equipment for separating a pattern and a sand mold effects relative movement of the pattern and the mold perpendicular to the parting plane by means of several perpendicular 'lifting axles' which are individually operated and have individually regulated strokes. An independent claim is also included for a method of separating a pattern and a sand mold in a molding machine by vertical relative movement apart of the pattern and the mold by means of preferably four, individually driven 'lifting axles'.
Patent DE-19901814-B4 (DE)
Title: Niveauschalter
Inventor: DRUECKHAMMER JENS
IPC: G01F23/26
Filed: 1999-01-19
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstandes in Kraftstoffbehältern von Kraftfahrzeugen mit Füllstandsgebern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Transponder-Niveauschaltern (2) in unterschiedlichen Füllstandshöhen und/oder in unterschiedlichen Bereichen des Kraftstoffbehälters (1) angeordnet sind, wobei den Transponder-Niveauschaltern (2) auf der Außenseite des Kraftstoffbehälters (1) ein Signalempfänger (3) zugeordnet ist, der zur kontaktlosen Zustandsabfrage des Transponder-Niveauschalters (2) mit einer Auswerteelektronik (7) verbunden ist.
Patent DE-19909073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verstrecken eines synthetischen Fadens
Inventor: WEIGEND HELMUT
IPC: D02J3/02
Filed: 1999-03-02
Granted: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung
zum Verstrecken eines synthetischen multifilen Fadens (14), mit
einer vom Faden (14) mehrfach umschlungenen Abzuggaletteneinheit
(15), die eine angetriebene Abzuggalette (17) aufweist, und mit einer
vom Faden (14) mehrfach umschlungenen Streckgaletteneinheit (16),
die eine angetriebene Streckgalette (19) aufweist, wobei die Abzuggalette
(17) und die Streckgalette (19) mit einer Geschwindigkeitsdifferenz
antreibbar sind und dadurch der Faden (14) zwischen einem Fadenablauf der
Abzuggalette (17) und einem Fadenauflauf der Streckgalette (19)
verstreckt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Abzuggalette (17) und/oder
die Streckgalette (19) jeweils mehrere axial hintereinanderliegende
umlaufende Oberflächenzonen
(30, 31, 32, 35, 36, 37) mit unterschiedlichen Oberflächenrauhigkeiten
(R1, R2, R3, R4, R5, R6) aufweisen und zwischen einer Auflaufzone
(30) und einer Ablaufzone (32) eine mittlere Oberflächenzone
(Mittelzone) (31) an der Streckgalette (19) ausgebildet ist, welche
Mittelzone (19) die größte Oberflächenrauhigkeit
(R3) der Oberflächenzonen
der Streckgalette (19) aufweist.
Patent DE-19914178-B4 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtung in einer Bogendruckmaschine
Inventor: KALBANTNER JOSEF
IPC: B41F22/00
Filed: 1999-03-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Bogenleiteinrichtung,
welche aus einem ersten Bogenleitelement (18) und einem zweiten
Bogenleitelement (19) zusammensetzbar ausgebildet ist, zum Leiten
von Bedruckstoffbogen (63) in einer Bogendruckmaschine (1), dadurch
gekennzeichnet, daß die
Bogenleiteinrichtung eine Führung
(22) aufweist, welche mindestens eines der Bogenleitelemente (18,
19) beim Zusammensetzen der Bogenleitelemente (18, 19) führt.
Patent DE-19927959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Reinigungsgeräten an einem Stiel
Inventor: NOELLE DETLEF
IPC: B25G3/26
Filed: 1999-06-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Reinigungsgeräten an einem Stiel, mit einem Aufnahmestutzen (1) für den Stiel, wobei sich an einem Ende des Aufnahmestutzens (1) eine Montageplatte (2) für das Reinigungsgerät und am anderen Ende des Aufnahmestutzens (1) eine Einstecköffnung (3) für den Stiel befinden und wobei in Längsrichtung über die Innenseite (4) der Wandung (5) des Aufnahmestutzens (1) Rippen (6) verlaufen, die innerhalb des Aufnahmestutzens (1) Klemmstellen für den Stiel bilden, dadurch gekennzeichnet , daß mindestens zwei Klemmstellen durch Rippen (6) gebildet sind und eine weitere Klemmstelle durch ein Schraubelement (7) gebildet ist, das eine Durchtrittsöffnung in der Wandung (5) des Aufnahmestutzens (1) durchgreift, wobei das Schraubelement (7) eine einen stumpfen Winkel einschließende, insbesondere abgerundete Schraubenspitze (11) aufweist und ein Sicherungselement (16) ein ungewolltes Herausdrehen des Schraubelementes (7) aus der Durchtrittsöffnung verhindert.
Patent DE-19943621-B4 (DE)
Title: Deformationselement für Kraftfahrzeuge
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: B60R19/26
Filed: 1999-09-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Deformationselement
(1) für
Kraftfahrzeuge, das zwischen einem Längsträger (2) und einem Stoßfänger (3)
angeordnet und auf seiner dem Stoßfänger (3) zugewandten Seite
(1a) mit einer Kappe (4) versehen sowie über mindestens ein quer zur
Symmetrielängsachse (2a)
des Längsträgers (2)
verformbares Befestigungselement (5, 6) gehaltert ist, wobei die
deformierbare sowie aus Metall bestehende Kappe (4) verbindungsfrei
in unmittelbarer Nähe
des Stoßfängers angeordnet
und an ihrer dem Stoßfänger (3)
zugewandten Seite (1a) als Kugelabschnitt, als Teilkreiszylinder
oder mehreckig mit abgerundeten bombierten Ecken- und Kantenbereichen
ausgebildet ist, und der Stoßfänger (3)
in unmittelbarer Nähe
der deformierbaren Metallkappe (4) mit einem biegesteifen Teil (3a) versehen
ist.
Patent DE-19950277-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einblasen einer Pilotmenge von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: CUDOK MATTHIAS
IPC: F02B75/12
Filed: 1999-10-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Einblasvorrichtung
(2) für
Kraftstoff für eine
Pilotmenge zündfähigen Gemisches
für fremdgezündete Brennkraftmaschinen
mit folgendem Aufbau:  – ein
zum Brennraum (3) hin steuerbar öffnendes
Einblasventil ist einem Mischraum (10) für Kraftstoff-Luft-Gemisch zugeordnet,  – in den
Mischraum (10) münden
ein Druckluftkanal (12) und steuerbar öffnend ein Einspritzventil
(13) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Mischraum (10),  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Mischraum (10) ein einstellbares nützbares
Volumen aufweist wobei der Mischraum einseitig von einem Kolben (9)
begrenzt ist, der mittels einer Stelleinrichtung zum Einstellen
des Mischraumvolumens verlagerbar ist, und das Volumen der von dem
Druckluftkanal (12) in den Mischraum (10) gelangenden Luft von einer
Stellung des Kolbens (9) abhängig
ist.
Patent DE-19950719-B4 (DE)
Title: Arbeitsverfahren zur Herstellung einer Nietverbindung sowie Niet, Nietwerkzeug und Anwendung derselben
Inventor: BODE WERNER
IPC: B21J15/10
Filed: 1999-10-21
Granted: 2008-05-21
Abstract: Arbeitsverfahren
zur Herstellung einer Nietverbindung zum Zusammenhalten mindestens zweier
Teile, bei welchem ein Nietelement durch eine durch beide Teile
hindurchverlaufende Bohrung eingebracht wird, wobei die Nietverbindung
nur mit einem hülsenförmigen Nietelement
bewerkstelligt wird, indem das Nietelement bis zum mechanischen
Anschlag an einem angeformten Kragen eingesteckt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Nietelement von unten nur an diskreten Stellen verteilt,
entlang der Querschnittsumfangslinie direkt verprägt wird.
Patent DE-19962963-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Drehzahl eines Fahrzeugmotors mit Motorsteuerung während eines Schaltvorganges
Inventor: WILLIGES MARTIN
IPC: B60W30/18
Filed: 1999-12-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Drehzahl eines Fahrzeugmotors mit Motorsteuerung
während eines
Schaltvorgangs bei Fahrzeugen mit einem automatisierten Getriebe
bei dem  (a) eine Solldrehzahl (n m,soll )
des Fahrzeugmotors in Abhängigkeit
von einer Synchrondrehzahl (n sync ) einer
neu einzustellenden Übersetzung
(u) des Getriebes ermittelt wird;  (b) eine Dynamik des Momentenaufbaus,
ausgehend von einer aktuellen Motordrehzahl (n m ),
einem aktuellen Motormoment (md m ) und einer
in einem Momentenspeicher (22) hinterlegten Momentenvergangenheit
(md hist ) und mit Hilfe eines Prädiktors
(18) ermittelt wird, wobei durch den Prädiktor (18) eine sich am Ende
eines Prädiktionshorizontes (T pred ) voraussichtlich einstellende Drehzahl
(n est ) ausgegeben wird (Prädiktion)
und  (c) die aktuelle Drehzahl (n m ),
die prädizierte
Drehzahl (n est ) und die Solldrehzahl (n m,soll ) durch einen Regler erfasst werden,
dessen Ausgangsgröße ein über die
Motorsteuerung ein zustellendes Sollmoment (md m,soll )
des Fahrzeugmotors ist.
Patent AU-2013100406-B4 (AU)
Title: Diffractive Edge Guide for Banknotes
Inventor: HARDWICK MICHAEL
IPC: G07D7/12
Filed: 2013-04-12
Granted: 2013-09-26
Abstract: A security document (200) is formed from a transparent plastics substrate (211) having opacifying layers (212) applied to its front and rear surfaces (220, 230) 5 except in at least one window region (250). A diffractive device (260) provided in the window region (250), the diffractive device operating (260) in the near infrared (NIR) region of the electromagnetic spectrum, whereby when the security document is passed through an edge detection apparatus that operates in the near infrared (NIR) region, the diffractive device diverts a detector beam (20,20') 10 of edge detection apparatus away from an edge detector (30) used to detect an edge of the security document (200), thereby avoiding false positive edge detection results.
Patent AU-2015100744-B4 (AU)
Title: Systems and methods for authorizing a transaction with an unexpected cryptogram
Inventor: YEAGER C DOUGLAS
IPC: G06Q20/00
Filed: 2015-06-05
Granted: 2015-08-06
Abstract: Methods for acquiring digital credential data by a point-of-sale terminal from a mobile device for authorization of a financial transaction. This disclosure relates to the field of payment and authorization methods. More particularly this disclosure relates to using a mobile computing device in combination with a remotely hosted Secure Element representation to make payments, authorizations or exchange information with other devices.
Patent AU-2017100666-B4 (AU)
Title: User interface for managing controllable external devices
Inventor: COFFMAN PATRICK L
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-31
Granted: 2018-02-08
Abstract: An electronic device, with a display, a touch-sensitive surface, one or more processors, and memory, displays, on a first user interface screen, an indication of a location. The device displays, on the first user interface screen, a representation of a controllable external device at the location. The device detects a first user input corresponding to selection of the controllable external device, and in response to detecting the first user input, displays a user interface object indicating a plurality of possible states of the controllable external device. While displaying the user interface object indicating the plurality of possible states of the controllable external device, the device detects a second user input corresponding to selection of a designated state of the controllable external device. In response to detecting the second user input, the device sends instructions to set the controllable external device to the designated state.
Patent AU-2019101370-B4 (AU)
Title: Blade assembly
Inventor: MORRIS JACK JOSEPH
IPC: B65G15/30
Filed: 2019-11-07
Granted: 2020-07-23
Abstract: Disclosed herein is a blade assembly for a conveyor belt cleaning system. The blade assembly 
may comprise a blade support configured to connect the blade assembly to the conveyor belt 
cleaning system and a first blade configured to engage a surface of a conveyor belt to remove 
material from the surface of the conveyor belt, the first blade being mounted to the blade 
support.
Patent DE-102004003833-B4 (DE)
Title: Transceiver
Inventor: TERSCHLUSE MARKUS
IPC: H04J3/16
Filed: 2004-01-26
Granted: 2007-09-27
Abstract: Sende-
und/oder Empfangseinheit (1),  mit einem Baustein (2) zum Senden
und/oder Empfangen von Daten über
eine Mehrzahl von Kanälen,  wobei
die Sende- und/oder Empfangseinheit (1) mindestens zwei dem Baustein
(2) zugeordnete Schnittstellen (3, 4) zum Abgreifen von empfangenen
Daten und/oder zum Bereitstellen von zu sendenden Daten umfasst,  wobei
die Mehrzahl von Kanälen
auf die mindestens zwei Schnittstellen (3, 4) aufgeteilt ist, und  wobei
die Sende- und/oder Empfangseinheit (1) in einem ersten Betriebsmodus
und in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, wobei in dem
ersten Betriebsmodus die mindestens zwei Schnittstellen (3, 4) als
separate Schnittstellen arbeiten und in dem zweiten Betriebsmodus
die mindestens zwei Schnittstellen (3, 4) als eine einzige Schnittstelle
arbeiten.
Patent DE-102004004809-B4 (DE)
Title: Faser-Polypropylenharzkomposit und sein Pellet und daraus hergestellte faserverstärkte Harzgegenstände
Inventor: KITANO KATSUHISA
IPC: C08L53/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2016-12-22
Abstract: Faser-Polypropylenharzverbundstoff, umfassend ein Harz (D) wie nachstehend definiert und Komponente (B), die eine Faser mit einem Gewichtsmittel der Länge von 2 bis 100 mm ist, mit der Maßgabe, daß die Menge von Komponente (B) 5 bis 400 Gewichtsteile bezogen auf 100 Gewichtsteile des Harzes (D) beträgt: Harz (D): ein Harz, bestehend aus 60 bis 99,9 Gew.-% der nachstehend definierten Komponente (A') und 0,1 bis 40 Gew.-% der nachstehend definierten Komponente (C), die ein modifiziertes Polyolefin ist, mit der Maßgabe, daß die Gehalte der Komponenten (A') und (C) auf das Gewicht des Harzes bezogen sind und die Summe der Gehalte 100 Gew.-% beträgt; Komponente (A'): ein Harz auf Propylenbasis, umfassend Komponente (A-1), die ein statistisches Copolymer auf Propylenbasis ist, erhalten durch Polymerisieren von Propylen und mindestens einer Monomerenart, ausgewählt aus Ethylen und einem α-Olefin, wobei das Harz auf Propylenbasis einen Gehalt an polymerisierten Monomereinheiten, die von Monomeren, die aus der Gruppe bestehend aus Ethylen und einem α-Olefin ausgewählt sind, abgeleitet sind, von 0,1 bis 3 Gew.-% aufweist, mit der Maßgabe, daß der Gehalt der polymerisierten Monomereinheiten auf das Gewicht der gesamten in dem Harz auf Propylenbasis enthaltenen polymerisierten Monomereinheiten bezogen ist; Komponente (C): ein Harz, das aus einem der folgenden Harze (3) und (4) ausgewählt ist: (3) ein modifiziertes Polyolefinharz, erhältlich durch Pfropfpolymerisation einer ungesättigten Carbonsäure und/oder deren Derivat an ein Blockcopolymer, erhältlich durch Homopolymerisation eines Olefins, gefolgt von Copolymerisation von mindestens zwei Arten von Olefinen, und (4) ein modifiziertes Polyolefinharz, erhältlich durch statistische oder Blockcopolymerisation mindestens einer Art von Olefin und einer ungesättigten Carbonsäure und/oder deren Derivat.
Patent DE-102004005520-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem für die Sauerstoffspeicherkapazität eines Automobilkatalysators
Inventor: YURGIL JAMES R
IPC: F02D41/12
Filed: 2004-02-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Motorabgasanlage
umfassend:  einen katalytischen Konverter (22);  einen Einlasssensor
(24), der einen ersten Sauerstoffgehalt von Abgasen erfasst, die
in den katalytischen Konverter (22) eintreten;  einen Auslasssensor
(26), der einen zweiten Sauerstoffgehalt der Abgase erfasst, die
den katalytischen Konverter (22) verlassen; und  einen Kontroller
(16), der mit einem Kraftstoffsystem (28) eines Motors (12), dem
Einlasssensor (24) und dem Auslasssensor (26) kommuniziert, wobei
der Kontroller (16) eine von dem katalytischen Konverter abgegebene
Sauerstoffmasse basierend auf einem Luftmassenstrom in den Motor
(12) berechnet und eine Sollsauerstoffspeicherkapazität (Soll-SSK) über eine
Sollzeitdauer berechnet;  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Kontroller (16) derart ausgebildet ist, dass er nach einer Kraftstoffabschaltungsdauer
einen fetten Zustand initiiert, eine abgeschätzte Durchlaufzeit durch Rückwärtsintegration
gespeicherter Massenstromraten der Luft berechnet, und die Sollsauerstoffspeicherkapazität (Soll-SSK)
auf der Grundlage der abgeschätzten
Durchlaufzeit berechnet.
Patent DE-102004007588-B4 (DE)
Title: Frequenzgenerator mit digital einstellbarer Frequenz
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H03L7/16
Filed: 2004-02-17
Granted: 2016-01-21
Abstract: Frequenzgenerator mit digital einstellbarer Frequenz bestehend aus einem Oszillator mit stufenweise einstellbarer Frequenz und einem Pulsbreitenmodulator dadurch gekennzeichnet, dass durch laufendes Umschalten zwischen mindestens zwei verschiedenen Frequenzen eine beliebige Ausgangsfrequenz erzeugt wird und dass der Frequenzgenerator als einstellbarer Oszillator in einer PLL verwendet wird und dass die erzeugte Frequenz mit einer Referenzfrequenz verglichen wird und eine Abweichung zu einer Veränderung von +/–2 Stufen in der Pulsbreite des Pulsbreitenmodulators führt und dass in den Fällen, in denen nach einigen Takten die Phasenlage der erzeugten Frequenz nicht wieder mit der Phasenlage der Referenzfrequenz übereinstimmt, die Pulsbreite des Pulsbreitenmodulators um +/–1 Stufe verändert wird.
Patent DE-102004025661-B4 (DE)
Title: Optische-Vorrichtung -Gehäuse mit Drehspiegel und Ausrichtungspfosten
Inventor: GALLUP KENDRA
IPC: G02B6/42
Filed: 2004-05-26
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:  eine Montagebasis (520), die Leiterbahnen enthält;  einen Kantenemissionslaser (510), der direkt an der Montagebasis (520) angebracht und mit den Leiterbahnen elektrisch gekoppelt ist;  einen Reflektor (550), der positioniert ist, um ein optisches Signal von dem Kantenemissionslaser (510) durch die Montagebasis (520) zu reflektieren; und  einen Ausrichtungspfosten (560) mit einer massiven Struktur zum Ausrichten einer optischen Faser mit von dem Kantenemissionslaser (510) emittiertem Licht, welcher Ausrichtungspfosten (560) dort direkt an der Montagebasis (520) befestigt ist, wo das optische Signal aus der Montagebasis (520) hervortritt.