baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009797-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug
IPC: A61G21/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Bestattungsfahrzeug mit einem Ladebereich (14), wobei der Ladebereich von einer Ladeseite (16) des Bestattungsfahrzeugs zugängig ist und einen unteren Ladeboden (28) und einen oberen Ladeboden (42) aufweist,  wobei der obere Ladeboden (42) um eine horizontale Achse (46) oder eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist,  wobei die Achse (46) an einer der Ladeseite (16) des Bestattungsfahrzeugs abgewandten Seite des oberen Ladebodens (42) angeordnet ist und  wobei die der Ladeseite (16) des Bestattungsfahrzeugs zugewandte Seite des oberen Ladebodens (42) mittels einer Hebeeinrichtung (48) absenkbar und anhebbar ist.
Patent DE-202009011604-U1 (DE)
Title: Gerät zum Prüfen und Messen von Innengewinden
IPC: G01B3/48
Filed: 2009-08-21
Abstract: Das Gerät zum Prüfen und Messen von Innengewinden, das die Messoberfläche enthält, vorbestimmt für den Kontakt mit dem gemessenen Schraubengewinde, dadurch gekennzeichnet, dass die Messoberfläche in Form von der Feder mit einigen Windungen erfüllt ist, und sind die Enden der Feder auf zwei Zylinder, die die allgemeine Achse des Drehens haben gefestigt.
Patent DE-202009013373-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit zum Einbau in eine Halterung, insbesondere zur Benutzung in Fahrzeugen
IPC: B60Q9/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Beleuchtungseinheit zum Einbau in eine Halterung, insbesondere zur Benutzung in Fahrzeugen,  bestehend aus einer elektronischen Schaltung (1),  mit einem Anschluss (2) zur Zufuhr elektrischer Energie,  mit mindestens einem Schaltelement (3),  und mindestens einem Leuchtmittel (6, 6.1, 6.2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die elektronische Schaltung (1) mit einer variablen Eingangsspannung versorgt werden kann,  wobei die elektronische Schaltung (1) eine gleichmäßige Helligkeit des Leuchtmittels (6, 6.1, 6.2) trotz der variablen Eingangsspannung mittels eines Festspannungsreglers (7) gewährleistet,  dass ein Logiksignal zur Ansteuerung des Leuchtmittels ausschließlich über ein elektronisches Bauteil (5) erzeugt wird,  welches die Informationen des Schaltelementes (3) aufgreift und dadurch das Schalten des Logiksignals für das Leuchtmittel (6, 6.1, 6.2) vornimmt   und dass das Logiksignal des elektronischen Bauteils (5) durch mindestens einen elektronischen Verstärker (9) verstärkt wird, um die Schaltung des Leuchtmittels (6, 6.1, 6.2) vorzunehmen.
Patent DE-202009013869-U1 (DE)
Title: Verkürz-respektive verlängerbarer Tragriemen für ein Gewehr
IPC: F41C33/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Verkürz-respektive verlängerbarer Tragriemen für ein Gewehr, umfassend eine erste Bügelschlaufe (13) zur Befestigung am laufseitigen Riemenbügel (3) und eine zweite Bügelschlaufe (19) zur Befestigung am kolbenseitigen Riemenbügel (5),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die erste Bügelschlaufe (13) eine Endschlaufe (17a, 17b) für die ersten Enden zweier Schulterriemen (9a, 9b) aufweist,  – dass die zweite Bügelschlaufe (19) durch einen Umlenkring (21) geführt ist, in welchem auch die beiden Schulterriemen (9a, 9b) frei verschiebbar sind und  – dass die Schulterriemen (9a, 9b) im Bereich von deren zweiten Enden und im Bereich der ersten Bügelschlaufe (13) direkt oder indirekt miteinander verbunden sind und durch Ziehen der Riemen verkürzbar und in gekürzter Position fixierbar sind.
Patent DE-202009015423-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter mit unterseitig angebrachter Vorrichtung zum Entleeren
IPC: B65D6/40
Filed: 2009-11-12
Abstract: Allgemeiner Hohlzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen an der Oberseite und einer Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen an der Unterseite aufweist. So wie eine Vorrichtung an einer Seitenfläche zum Anbringen an einer Wand und ein Abstandhalter.
Patent DE-202009016311-U1 (DE)
Title: Mauerstein mit mehreren nebeneinander angeordneten Reihen von Hohlräumen
IPC: E04C1/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Mauerstein (2) mit mehreren nebeneinander angeordneten Reihen (16) mit jeweils zwischen einem und vier ersten Hohlräumen (14), die von gegenüber liegenden Stoßflächen (6) durch hohlraumlose Stege (32) getrennt sind, wobei die Querschnitte aller ersten Hohlräume (14) gleich sind und sie in jeder Reihe (16) zusammen zumindest 90% aller Hohlraumquerschnitte der Reihe (16) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Hohlräume eine sich parallel zu den Stoßflächen erstreckende Breite zwischen 43 mm und 50 mm aufweisen.
Patent DE-202009017796-U1 (DE)
Title: System zur Speicherung und Verarbeitung biometrischer Daten
IPC: G06F12/14
Filed: 2009-09-15
Abstract: System zur Speicherung und Verarbeitung von biometrischen Personendaten von Nutzern eines Dienstes oder einer Nutzdatenbasis, mit  einem Dienstanbieter-Teilsystem mit einer Nutzerdatenbasis zur Speicherung von Nutzer-Identifizierungsdaten jedes registrierten Nutzers, wobei der Nutzerdatenbasis eine Nutzereingaben-Schnittstelle zur Eingabe der Nutzer-Identifizierungsdaten zugeordnet ist,  einem separatem Autorisierungs-Teilsystem mit einer Biometriedatenbasis zur Speicherung von Biometrie-Datensätzen der registrierten Nutzer jeweils unter einem Dateinamen, der keinen Rückschluss auf den jeweiligen Nutzer ermöglicht, und  einer im Dienstanbieter-Teilsystem vorgesehenen Zuordnungs-Schnittstelle zur Herstellung einer Zuordnung zwischen Nutzer-Identifizierungsdaten und jeweils einem Dateinamen eines Biometrie-Datensatzes und zur Freigabe der Speicherung biometrischer Daten des entsprechenden Nutzers in der Biometriedatenbasis unter dem zugeordneten Dateinamen.
Patent DE-202010002008-U1 (DE)
Title: Verschließbare Brandschutzöffnung für den Trockenbau
IPC: E04B1/94
Filed: 2010-02-05
Abstract: Verschließbare Brandschutzöffnung (1) für den Trockenbau, umfassend eine Platte (2) mit einer Öffnung (3) und einen Deckel (4) zum Abdecken der Öffnung (3), wobei die Platte (2) einen die Öffnung (3) begrenzenden Öffnungsrand (5) und der Deckel (4) einen Deckelrand (6) aufweist, sowie einen Brandschutzdeckel (7), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Öffnungsrand (5) und dem Deckelrand (6) ein Formschluss derart ausgebildet ist, dass der Deckel (4) im montierten Zustand in der Öffnung (3) gehalten ist und dass der Brandschutzdeckel (7) auf einem der Platte (2) zugeordneten Rahmen (8) aufliegt.
Patent DE-202010006096-U1 (DE)
Title: Wert- und Waffenschranksicherung
IPC: E05G1/026
Filed: 2010-04-23
Abstract: Wert- und Waffenschranksicherung dadurch gekennzeichnet, dass eine zweiteilige Baueinheit, bestehend aus der Führung (1), mit einem der Größe des Schlüsselloches (8) des Wertschrankes entsprechenden Durchbruch (4) im Boden und einem Verschlussteil (2), der über die Führung (1) geschoben wird und die die vorhandene Öffnung des Doppelbartschlosses des vorbezeichneten Wertschrankes komplett überdeckt.
Patent DE-202010012542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen der Akkus eines Elektrofahrrads
IPC: B60R9/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Aufladen der Akkus (12) eines Elektrofahrrads (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Fahrzeug-Fahrradträger (10) ist.
Patent DE-202010014477-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05D15/52
Filed: 2010-10-19
Abstract: Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem zum Anbringen an einen feststehenden Rahmen (10) ausgebildeten Rahmenteil (12), einem zum Anbringen an einen Flügelrahmen (14) ausgebildeten Flügelteil (16), einem Ausstellarm (20), der zwischen dem Rahmenteil (12) und dem Flügelteil (16) angeordnet ist, wobei der Ausstellarm (20) um eine erste Schwenkachse (24) schwenkbar mit dem Rahmenteil (12) verbunden ist und um eine zweite Schwenkachse (26) schwenkbar mit dem Flügelteil (16) verbunden ist, sowie einem Steuerantrieb, der eine Schwenkstellung des Flügelteils (16) abhängig von einer Schwenkstellung des Ausstellarms (20) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerantrieb als Drehantrieb ausgebildet ist, der ein erstes Radelement (28), ein zweites Radelement (30) und ein Zwischenelement (32) umfasst, wobei das erste Radelement (28) im Bereich der ersten Schwenkachse (24) angeordnet und mit dem Rahmenteil (12) drehfest verbunden ist, wobei das zweite Radelement (30) im Bereich der zweiten Schwenkachse (26) angeordnet und mit dem Flügelteil...
Patent DE-202010014953-U1 (DE)
Title: Luftpumpe mit Autostoppfunktion
IPC: F04D27/00
Filed: 2010-11-06
Abstract: Eine Luftpumpe mit Autostoppfunktion umfasst: ein Gehäuse (10) mit einer oberen Kammer (13) und einer unteren Kammer (14), die miteinander über ein Verbindungsloch (122) verbunden sind; einen Haupteinlass (15) und einen Auslass (16), die jeweils durch das Gehäuse (10) hindurch ausgeformt sind und mit der oberen Kammer (13) verbunden sind; ein Hilfseinlass (17), ausgeformt durch das Gehäuse (10) und mit der unteren Kammer (14) verbunden; und ein Luftventil (18) angeordnet in dem Gehäuse (10), benachbart zu dem Hilfseinlass (17); ein Gebläse (20), befestigt in dem Gehäuse (10) und mit einem Motor (21), angeordnet in der unteren Kammer (14) des Gehäuses (14) und mit einem Schaft (211); und ein zweiseitiger Impeller (22), angeordnet in der oberen Kammer (13) des Gehäuses (10), fest befestigt um den Schaft (211) des Motors (21) und mit einer oberen Seite, welche dem Haupteinlass (15) des Gehäuses...
Patent DE-202011005301-U1 (DE)
Title: Flexible Griffe für Geräte zur Immobilisation und zum Transport von Verletzten / Erkrankten
IPC: A61G1/048
Filed: 2011-04-14
Abstract: Flexible Griffe für Geräte zur Immobilisation und zum Transport von Verletzten/Erkrankten, bestehend aus einem kreisförmigen Gurt, in welchen ein Griffpolster integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt durch Aussparungen an Geräten zur Immobilisation und zum Transport von verletzten/erkrankten geführt wird und durch hindurchführen des Gurtendes mit Griffpolster durch die entstandene Öse als Tragegriff eingesetzt werden kann.
Patent DE-202011101427-U1 (DE)
Title: Gefäß für die gemeinsame Einnahme eines Getränks
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-05-26
Abstract: Gefäß, das für die gemeinsame Einnahme eines Getränks geeignet ist, wobei das Gefäß mit mehreren Trinkhalmen ausgestattet ist, wobei die besagten Trinkhalme eine individuelle Flüssigkeitsverbindung zwischen einem in dem im Gefäß befindlichen Getränk und einem Verbraucher herstellen können, wobei jeder Halm fest in das besagte Gefäß montiert ist und wobei jeder Halm ein erstes Endstück, das in das besagte Getränk eingeführt ist, und ein zweites Endstück, das in den Mund des Verbrauchers eingeführt werden kann, verfügt.
Patent DE-202011101442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Kaffeebrühen
IPC: A47J31/02
Filed: 2011-06-03
Abstract: Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich mehrere Filter gleichzeitig aufstellen lassen.
Patent DE-202011104039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Flüssigkeiten, insbesondere von Abwässern
IPC: B01D33/15
Filed: 2011-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Filtern von Flüssigkeiten, insbesondere von Abwässern, mit aufeinanderliegenden Filterscheiben, welche einen Fließweg für eine zu filternde Flüssigkeit ausbilden, wobei sie zumindest eine Einrichtung zum Erzeugen einer Bewegung der Filterscheiben aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterscheiben (1) Mittel zum formschlüssigen Verbinden einander benachbarter Filterscheiben (1) aufweisen, wobei diese Mittel wenigstens einem Umfangsabschnitt der Filterscheibe (1) zugeordnet sind.
Patent DE-202011105920-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Beleuchten eines Objektes längs einer vorgegebenen Spur
IPC: G03B42/02
Filed: 2011-09-22
Abstract: Einrichtung zum Beleuchten eines Objektes, insbesondere einer Speicherplatte, auf einer vorgegebenen Spur, gekennzeichnet durch eine Strahlquelle (14), welche einen Lichtstrahl erzeugt, und eine hinter der Strahlenquelle (14) angeordnete Ablenkeinheit (16).
Patent DE-202012007400-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme eines Kleinkindes sowie mit dieser Einrichtung ausgestatteter Einkaufswagen
IPC: B62B3/18
Filed: 2012-07-31
Abstract: Einrichtung (1) zur Aufnahme eines Kleinkindes in liegender Position, mit einem für das Kleinkind vorgesehenen, zumindest teilweise vertieft angeordneten Liegeabschnitt (10), wobei die Einrichtung zum Anordnen auf einem mit gleichen Wagen stapelbaren Einkaufswagen (18) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Liegeabschnitt (10) oder ein Teilstück (15) des Liegeabschnittes (10) an der Einrichtung (1) nach oben ausweichbar gelagert oder nach oben ausweichbar angeordnet ist und dass der Liegeabschnitt (10) oder das Teilstück (15) der Einrichtung (1) eines zuletzt in einen Stapel von Einkaufswagen (18) eingeschobenen Einkaufswagens (18) von der Einrichtung (1) des im Stapel vorausbefindlichen Einkaufswagens (18) angehoben ist.
Patent DE-202012007507-U1 (DE)
Title: Lichtbewertungswerkzeug
IPC: G01J1/38
Filed: 2012-08-04
Abstract: Das Lichtbewertungswerkzeug besteht einer zweiteiligen Acryl-Schatulle mit den Außenmaßen 110 × 90 × 14,5 mm. Ober- und Unterseite sind hochglänzend; die Seitenflächen sind matt geschliffen (K 800). Das Oberteil ist mit dem Unterteil durch eine Feder-Nut-Fräsung ineinander zu fügen. In den innenliegenden Flächen sind passende Aussparungen für die einzelnen Bewertungsanwendungen eingefräst. Im Oberteil befinden sich die Bewertungsflächen für Schattigkeit und subjektiven Helligkeitseindruck. Diese sind auf eine matte Oberfläche aufgedruckt und in das Oberteil eingeklebt. Der Druck besteht aus zwei Teilen: 1) Zur Bewertung des subjektiven Beleuchtungsstärkeniveaus sind je zwei Flächen (Sehobjekte; ca. 1 mm2) auf einer rechteckigen Fläche aufgebracht. Die Differenz der Reflexionsgrade von Sehobjekte zu umgebender Fläche nimmt in 8 Stufen stetig ab. 2) Zur Bewertung der Schattigkeit der vorherrschenden Beleuchtung wird ein zylindrischer Körper mit H = 20 mm mittels eines unter der Druckeinlage eingefräßten Magneten in der Mitte einer runden Fläche vertikal fixiert. Die Fläche zeigt von der Mitte ausgehende Linien im Abstand von 15°, sowie radial zum Mittelpunkt verlaufende Linien, welche im Radius den Kantenlängen des Objektschattens in drei Stufen markieren. Im Schatullenunterteil befinden sich die Bewertungsflächen zur Erkennung von Oberflächenstrukturen und zur Bewertung der Lichtfarbe/Farbwiedergabequalität der Beleuchtung. Im Mittelteil des Körpers ist ein Frästeil aus grau gefärbtem PU-Schaum eingeklebt. Diesen teilt sich in der Oberfläche in vier gleich große Flächen, von denen drei ein Fräsmuster mit stetig abnehmender Frästiefe aufweisen und ein Flächenabschnitt eine ebene Oberfläche aufweist. Dieses Frästeil ist rechts und links optisch einfasst durch Vertiefungen, in welchen sich je zwei metamerische Farbflächen befinden.
Patent DE-202012008598-U1 (DE)
Title: Kinderhochstuhl Tischsitz mit verstellbarem Stützfuss
IPC: A47D1/02
Filed: 2012-09-07
Abstract: Kinderhochstuhl Tischsitz mit verstellbarem Stützfbracht ist, der das Gewicht des Kindes nach unten am Fussboden abstützt – der Stützfuss über eine Achse am Tischsitz einklappbar ist – der Stützfuss teleskopisch an vorgefundene Tischplattenhöhen angeglichen wird
Patent DE-202012101604-U1 (DE)
Title: Bauchmuskeltrainer
IPC: A63B23/02
Filed: 2012-04-30
Abstract: Bauchmuskeltrainer, der umfasst: • ein Gehäuse 20, welches mit einem internen Aufnahmeraum 23 ausgebildet ist und zwei gegenüberstehende Enden umfasst, deren Erstreckungsrichtung als Richtung X definiert ist, wobei am Boden des Gehäuses 20 auf den beiden Seiten der Richtung X zweigegenüberstehende hintere Radschlitze 211 und zwei gegenüberstehende vordere Radschlitze 212 angeordnet sind, wobei zwischen den beiden vorderen Radschlitzen 212 ein Passloch 213 ausgebildet ist und auf den beiden gegenüberstehenden Seiten der Richtung X zwei Stecklöcher 221 am Gehäuse 20 angebracht sind; • einen hinteren Radsatz 30, welcher zwei hintere Räder 31 und eine zwischen den beiden hinteren Rädern 31 angeordnete Zahnradwelle 32 aufweist, wobei der hintere Radsatz im Aufnahmeraum 23 des Gehäuses 20 angeordnet ist, wobei die beiden hinteren Räder 31 von den beiden hinteren Radschlitzen 211 an der Außenseite des Gehäuses 20 herausragen; • einen vorderen Radsatz 40, welcher zwei vordere Räder 41 und einen Passdorn...
Patent DE-202012102001-U1 (DE)
Title: Pflanzbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-05-31
Abstract: Pflanzbehälter (1), welcher mit einem Pflanzsubstrat (2) gefüllt ist, wobei in das Pflanzsubstrat (2) ein Hohlraum (3) eingebracht ist, dessen Geometrie im Wesentlichen der des Pflanzbehälters (1) entspricht und dessen Ausmaße kleiner sind als die des Pflanzbehälters (1), wobei Begrenzungswände (4) des Hohlraums (3) formstabil ausgebildet sind.
Patent DE-202012103366-U1 (DE)
Title: Strahlungsheizrohr
IPC: F23D14/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Strahlungsheizrohr (10) mit einem Brenneranschluss (12), mit einem Verzweigungsabschnitt (13), mit einem Mittelabschnitt (14) und wenigstens einem neben dem Mittelabschnitt (14) angeordneten Rückführungsabschnitt (16, 18), der mit dem Mittelabschnitt (14) eine Schleife bildet, wobei der Mittelabschnitt (14) eine an den Verzweigungsabschnitt (13) anschließende brennernahe Zone (24) und eine dem Brenneranschluss (12) fern liegende brennerferne Zone (26) aufweist und wobei die brennernahe Zone (24) einen kleinsten Durchmesser (DA) aufweist, der kleiner ist als der kleinste Durchmesser (DE) der brennerfernen Zone (26).
Patent DE-202012103703-U1 (DE)
Title: Bolometer
IPC: A61B1/05
Filed: 2012-09-27
Abstract: Bolometer (10) mit: – einem Substrat (12), – einer durch Entfernen einer ersten Opferschicht (14) auf dem Substrat (12) gebildeten, ersten Membran (16), wobei die erste Membran (16) ein Messelement (18) zum Messen einer Menge auftreffender elektromagnetischer Strahlung (R) umfasst, – einer durch Entfernen einer zweiten Opferschicht (20) auf der ersten Membran (16) gebildeten, zweiten Membran (22), wobei die zweite Membran (22) die erste Membran (16) umschließt, – einem zwischen dem Substrat (12) und der ersten Membran (16) ausgebildeten, ersten Hohlraum (24) sowie – einem zwischen der ersten Membran (16) und der zweiten Membran (22) ausgebildeten, zweiten Hohlraum (26).
Patent DE-202013001607-U1 (DE)
Title: Dentales Absauginstrument
IPC: A61C17/06
Filed: 2013-02-19
Abstract: Dentales Absauginstrument, umfassend eine Absaugkanüle, und eine hohle Gelenkverbindung aus mindestens zwei hohle Elementen, die in Form einer Gliederkette durch Kugelgelenke miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013002288-U1 (DE)
Title: Mitlaufendes Auffanggerät
IPC: A62B35/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Mitlaufendes Auffanggerät (10) zur Einstiegsicherung einer Person an einem sich vertikal erstreckenden Seil (12), mit einem ersten Element (14) zum Einhängen der einen Sicherungsgurt tragenden Person und mit Mitteln, die eine Führung des Geräts (10) am Seil (12) nach oben erlauben, eine Bewegung des Geräts (10) nach unten jedoch blockieren und damit den Absturz der Person verhindern,  dadurch gekennzeichnet, dass das Element (14) mit einem Hebel (16) verbunden ist, der  in einer ersten, nach oben weisenden, bei einem Aufstieg der gesicherten Person automatisch eingenommenen Position ( 1 ) eine Bewegung des Geräts (10) am Seil (12) nach oben ermöglicht,  in einer zweiten, nach unten weisenden, bei einem Absturz der gesicherten Person (12) automatisch eingenommenen Position ( 2 ) eine Bewegung des Geräts (10) am Seil (12) nach unten blockiert und  in einer dritten, von dem Seil (12) weg weisenden, bei einem Aushängen der gesicherten Person automatisch eingenommenen Position ( 3 ) einen...
Patent DE-202013003819-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-System
IPC: F04C18/16
Filed: 2013-04-24
Abstract: Vakuumpumpen-System mit einer ersten partikelunempfindlichen Vakuumpumpe (10), einer in Strömungsrichtung nach der ersten Vakuumpumpe (10) angeordneten partikelempfindlichen zweiten Vakuumpumpe (12), einem zwischen den Vakuumpumpen (10, 12) angeordneten Verbindungselement (14) und einem zwischen den Vakuumpumpen (10, 12) angeordneten Filterelement (28) dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (14) die erste Vakuumpumpe (10) trägt und das Filterelement (18, 20) mit dem Verbindungselement (14) verbunden ist.
Patent DE-202013005523-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
IPC: A61G7/018
Filed: 2013-06-20
Abstract: Krankenhaus- oder Pflegebett mit einem elektrischen Antriebssystem, das mindestens einen Linearantrieb, eine Steuerung, eine Stromversorgung sowie mindestens eine Bedieneinheit umfasst, und wobei der Linearantrieb Mittel zur Erfassung der Krafteinwirkung auf den Linearantrieb und relativer Änderungen derselben umfasst und wobei das Antriebssystem ein Netzwerk umfasst, das als serieller Datenstrom betrieben wird, in den Daten über eine von dem Linearantrieb erfasste Krafteinwirkung umgewandelt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem Mittel zur Überwachung des seriellen Datenstroms und Mittel zur Zeiterfassung umfasst und wobei das Mittel zur Zeiterfassung jedes Mal, wenn das Mittel zur Überwachung des seriellen Datenstroms Daten über eine Krafteinwirkung auf den Linearantrieb im seriellen Datenstrom des Netzwerks erfasst, eine Zeitmessung startet oder erneut startet.
Patent DE-202013009665-U1 (DE)
Title: Wegfahrsperrsystem
IPC: B60R25/04
Filed: 2013-10-31
Abstract: Wegfahrsperrsystem für ein Zweiradfahrzeug, wobei das Wegfahrsperrsystem Folgendes umfasst:  – eine kommunikationsfähig mit einer Zündungssteuerungseinheit des Zweiradfahrzeugs verbundene Erfassungseinheit, wobei die Erfassungseinheit mindestens eines aus einem unbefugten Ereignis, einem unerwünschten Ereignis und einem abgeschalteten Zustand der Zündung erfasst;  – ein funktionell mit der Erfassungseinheit gekoppelte Wegfahrsperreinheit zur Deaktivierung der Zündungssteuerungseinheit des Zweiradfahrzeugs im Falle von mindestens einem aus einem unbefugten Ereignis, einem unerwünschten Ereignis und einem abgeschalteten Zustand der Zündung, durch das Senden und Empfangen der Signalen von der Erfassungseinheit;  – eine mit der Wegfahrsperreinheit funktionell gekoppelte Berechtigungseinheit zur Erleichterung der Aktivierung der Zündungssteuerungseinheit nach Authentifizierung des Signalempfangs von der Erfassungseinheit;  wobei die Erfassungseinheit, die Wegfahrsperreinheit, die Zündungssteuerungseinheit und die Berechtigungseinheit als eine einzelne Einheit konfiguriert sind.
Patent DE-202013100837-U1 (DE)
Title: Energieabsorbierender Terminal einer seitlich neben einer Fahrbahn befindlichen Schutzeinrichtung
IPC: E01F15/14
Filed: 2013-02-26
Abstract: Energieabsorbierender Terminal (1) einer seitlich neben einer Fahrbahn befindlichen, aus Stahl oder Beton bestehenden Schutzeinrichtung (2), mit einer Absenkung (3), und darauf angeordneten Dämpfelementen (4) zum Absorbieren von Anprallenergie eines aufprallenden Fahrzeugs, und einer Endausbildung (5) als Abstützung für die Dämpfelemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Endausbildung (5) eine Klemmeinrichtung (6) aufweist.
Patent DE-202013100960-U1 (DE)
Title: Gewehrschaft
IPC: F41A21/48
Filed: 2013-03-06
Abstract: Gewehrschaft (2) mit einem im Gewehrschaft (2) befestigten Auflageteil (8), das an seiner Oberseite einen Auflagebereich (18) zur Auflage eines Verschlussgehäuses (3) und/oder der eines Laufs (1) und an seiner Unterseite eine Profilierung zur formschlüssigen Halterung des Auflageteils im Gewehrschaft (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageteil (8) durch eine Klebeverbindung unlösbar mit dem Gewehrschaft (2) verbunden ist.
Patent DE-202013103630-U1 (DE)
Title: Ein Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Trinkhalm, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Edelstahl besteht.