baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100501-U1 (DE)
Title: Decksplanke
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-02-04
Abstract: Decksplanke, die umfasst: mindestens einen Basis (10), die umfasst: eine Trägerplatte (11), die eine Bodenfläche besitzt; und eine Vielzahl an Stützpfeilern (12), die von der Bodenoberfläche der Trägerplatte (11) herausstehen; ein Deckenbrett (20), das an der Oberseite der mindestens einen Basis (10) montiert ist und darin zwei aufnehmende Hohlräume (22) aufweist; und zwei Verstärkungsrippen (30), die in den aufnehmenden Hohlräumen (22) des Deckenbretts (20) aufgenommen sind.
Patent DE-202013101258-U1 (DE)
Title: Verbundschacht
IPC: E02D29/12
Filed: 2013-03-25
Abstract: Als Verbundschacht (1) bezeichneter, mehrteiliger Schacht einer Kanalisation, mit einem aus Beton bestehenden Bodenteil (2), wobei der Bodenteil (2) ein Gerinne (3) mit wenigstens einer Anschlussöffnung (4) aufweist, die zum Anschluss an ein Kanalisationsrohr ausgestaltet ist, und mit einem rohrförmigen Schachtabschnitt (5) aus Kunststoff, und mit einem Kragen (9), der oben an den Schachtabschnitt (5) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (9) aus Beton besteht.
Patent DE-202013101410-U1 (DE)
Title: Faltbarer Staubmopp und Staubtuch desselben
IPC: A47L13/20
Filed: 2013-04-03
Abstract: Faltbarer Staubmopp und ein Staubtuch desselben, umfassend: einen Griff; ein Befestigungselement mit zwei Enden, an denen jeweils ein Schwenkverbindungsabschnitt und ein Eingriffabschnitt, der an den Griff gekoppelt sind, angeordnet sind; ein Faltelement mit zwei Enden, an denen jeweils ein Endabschnitt und ein Axialabschnitt angeordnet sind, wobei der Axialabschnitt es erlaubt, dass das Faltelement schwenkend mit dem Schwenkverbindungsabschnitt des Befestigungselement verbunden wird, und der Endabschnitt sich in eine Richtung fort vom Axialabschnitt erstreckt, um zwei Sperrstücke zu bilden; und eine Staubtuchhülle, die um das Befestigungselement und das Faltelement angeordnet ist und eine Außenfläche aufweist, an der eine Flaumschicht oder eine Gewebestrangschicht angeordnet ist, und die in sich einen Aufnahmeraum aufweist, und ein Ende aufweist, an dem ein Mund, der mit dem Aufnahmeraum in Verbindung steht, angeordnet ist, und die sich von einer Stelle derselben distal zum Mund in eine Richtung des Mundes erstreckt, um einen Beabstandungsabschnitt zu bilden, wobei der Beabstandungsabschnitt zwei Endschlitze bildet, die voneinander beabstandet sind und mit dem Aufnahmeraum in Verbindung stehen und in der Hülle angeordnet sind, derart, dass die Sperrstücke jeweils in die Endschlitze, eingeführt werden können, wobei ein Eingriffhaken auf der Oberseite des Befestigungselements angeordnet und dazu ausgelegt ist, sich am Beabstandungsabschnitt so entlang zu bewegen, so dass er zwischen den Sperrstücken liegt, wobei eine Befestigungsschnur an der Hülle nah am Mund angeordnet ist und an den Eingriffhaken befestigt ist, wobei ein Aufhängering an der Hülle angeordnet ist und in seiner Position mit dem Mund übereinstimmt und dazu ausgelegt ist, die Hülle aufzuhängen, wobei das Faltelement verschwenkt, bis ein eingeschlossener Winkel zwischen dem Faltelement und dem Befestigungselement 180 Grad beträgt, derart, dass die Hülle gestreckt wird, um den Staubmopp zum Entstauben einer großen Oberfläche zu verlängern, während das Faltelement anders verschwenkt, bis das Faltelement über dem Befestigungselement angeordnet ist, derart, dass die Hülle gefaltet wird, um den Staubmopp zum Entstauben einer komplizierten Oberfläche zu verkürzen.
Patent DE-202014003593-U1 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren von Bauteilen
IPC: B65G51/02
Filed: 2014-05-02
Abstract: Transportsystem zum Transportieren von Bauteilen (2) umfassend – eine Bauteil-Einspeisestation (3), – eine Bauteil-Empfangsstation (4), – eine schlauchartige Förderstrecke (5) zwischen der Bauteil-Einspeisestation (3) und der Bauteil-Empfangsstation (4), – ein Gebläse (6) zur Bereitstellung eines in einer Transportrichtung (T) gerichteten Haupt-Volumenstroms (7) eines gasförmigen Arbeitsmediums in der Förderstrecke (5), wobei – die Bauteil-Einspeisestation (3) eine Dosiereinheit (8) umfasst, zum Einbringen der zu transportierenden Bauteile (2) in dosiertem Zustand in den Haupt-Volumenstrom (7) in der Förderstrecke (5) zur Mitnahme der Bauteile (2) in Transportrichtung (T) zur Bauteil-Empfangsstation (4), wobei die Dosiereinheit (8) – eine Dosierstrecke (10) zwischen einem Bauteilvorratsbehälter (11) und der Förderstrecke (5), und – eine Blas-Einrichtung (12) zur Bereitstellung eines in einer Dosierrichtung (D) gerichteten Dosierstroms (13) eines gasförmigen Arbeitsmediums in der Dosierstrecke (10), umfasst.
Patent DE-202014008809-U1 (DE)
Title: Vorrat für Packmaterial
IPC: B65H45/101
Filed: 2014-11-06
Abstract: Vorrat für Packmaterial in Form eines zick-zack-gefalteten Papierbahnstapels (1) mit einer Höhe von über 500 mm, insbesondere zwischen etwa 700 mm und 800 mm, und einer im Höhenverlauf konstanten Breiten- und Tiefenabmessung jedes Faltblatts, wobei dessen Breite (b) größer als 300 mm ist, wobei die Tiefenabmessung (t) des Faltblatts größer als eine Mindesttiefe bemessen ist, bei der der Papierbahnstapel (1) trotz gleichmäßiger Neigung (α) zu einer der Faltseiten (3) des Papierbahnstapels (1) längs dessen gesamter Höhenrichtung mit einem Neigungswinkel α von 70° ungestützt stabil steht.
Patent DE-202014104038-U1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/06
Filed: 2014-08-28
Abstract: Fahrzeugwaschanlage (1) mit mindestens einer Seitenwaschbürste (7, 7’), die mittels einer Aufhängung (8) um eine erste Schwenkachse (D1) und eine davon unterschiedliche zweite Schwenkachse (D2) drehbar an einer Traverse (4) der Fahrzeugwaschanlage (1) gelagert ist, wobei die Aufhängung (8) einen ersten Stellantrieb (18) zum Verschwenken der Seitenwaschbürste (7, 7’) um die erste Schwenkachse (D1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (8) einen zweiten Stellantrieb (23) zum Verschwenken der Seitenwaschbürste (7, 7’) um die zweite Schwenkachse (D2) aufweist.
Patent DE-202014104488-U1 (DE)
Title: Hochgenaue Werkbank einer Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/58
Filed: 2014-09-19
Abstract: Hochgenaue Werkbank einer Werkzeugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Drehtisch (1), ein mit dem Drehtisch verbundenes Untergestell (2), ein auf beiden Seiten des Drehtisches montiertes Reduziergetriebe (3), auf beiden Seiten des Reduziergetriebes angeordnete Positionierungsachsen (4) und einen unter den Positionierungsachsen montierten Servomotor (7) aufweist, wobei eine Laufbahnfläche unter dem Drehtisch angeordnet ist, wobei eine hydrostatische Laufbahnplatte (5) zwischen dem Untergestell und der Laufbahnfläche angeordnet ist, wobei ein hydrostatischer Kegelring (8) mit der hydrostatischen Laufbahnplatte verbunden ist, wobei Schenkel (6) unter dem Untergestell angeordnet sind.
Patent DE-202015000328-U1 (DE)
Title: Kältegerät
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-01-15
Abstract: Kältegerät (100) mit einem Verdampfer (203) und einem Hohlraum (201) zur Aufnahme des Verdampfers (203), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Wandung (205) des Hohlraums (201) ein Abstandselement (207) zur Beabstandung eines Abschnitts (209) des Verdampfers (203) von der Wandung (205) angeordnet ist, um eine Bildung von Eisbrücken zwischen dem Abschnitt (209) des Verdampfers (203) und der Wandung (205) zu reduzieren.
Patent DE-202015005493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken einer Beschickungsöffnung an einem Behälter
IPC: E06B9/13
Filed: 2015-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken einer horizontalen Beschickungsöffnung (3) eines Behälters wie Absetzmulde (4) oder Container o. dgl., mit einer die Beschickungsöffnung (3) flexibel verschließbaren Abdeckplatte (1), die entlang der Seitenwände (8) in Richtung der Längsachse des Behälters zu einer der Stirnwand (23.1) des Behälters zugeordneten Rolle (2) auf- oder von dieser abwickelbar ist, wobei die Abdeckplatte (1) zum Versteifen senkrecht zu den Seitenwänden (8) des Behälters angeordnete Halte- und Führungsprofile (5.1 bis 5.6 und 16.1 bis 16.6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Stirnseite (13.1) der Abdeckplatte (1) eine kraftschlüssig verbundene Wickelwelle (9) mit Handkurbel (11) zum Auf- und Abwickeln der Abdeckplatte (1) vorgesehen ist, wobei die andere Stirnseite (13.2) der Abdeckplatte (1) an der zugeordneten Stirnwand (23.2) durch Halteketten (30) lösbar fixiert ist, und dass sich die Halte- und Führungsprofile (5.1 bis 5.6; 16.1 bis 16.6) aus jeweils übereinander angeordneten, die Abdeckplatte (1) kraftschlüssig verbindenden Obergurt (17) und Untergurt (18) zusammensetzen, wobei die Halteprofile (5.1 bis 5.6) eine Länge (l1) aufweisen, die dem Außenabstand (AA) der Seitenwände (8) des Behälters und die Führungsprofile (16.1 bis 16.6) eine Länge (l2) besitzen, die dem lichten Innenabstand (IA) der Seitenwände (8) entsprechen, und dass die Halte- und Führungsprofile (5.1 bis 5.6; 16.1 bis 16.6) in Richtung der Längsachse (LA) des Behälters voneinander einen Abstand (A1, A2) aufweisen, der in Abhängigkeit des Durchmessers der Rolle (2) beim Aufrollen der Abdeckplatte (1) zunimmt und bei ihrem Abrollen abnimmt.
Patent DE-202015008942-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgehäuse für elektronische Bauelemente
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-03-03
Abstract: Ein Multifunktionsgehäuse (1) für elektronische Bauelemente (10) zur Ausführung zumindest einer ersten und einer zweiten Funktion umfassend eine wärmeleitfähige offene Hülse (2) mit einer offenen Seite (21), wobei die Hülse (2) auf eine äußere Form des elektronischen Bauelements (2) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung (A) mit dem elektronischen Bauelement (2) angepasst ist, wobei die Hülse (2) nach Herstellung der Verbindung (A) zur thermischen Ankopplung des elektronischen Bauelements (10) an die Hülse (2) und Entwärmung des elektronischen Bauelements (10) als erste Funktion vorgesehen ist und zur Rückhaltung von Flüssigkeit an einer Oberfläche des Bauelements als zweite Funktion geeignet ausgestaltet ist.
Patent DE-202015104312-U1 (DE)
Title: Lastverteilerplatte aus Kunststoff
IPC: E01C5/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Lastverteilerplatte aus Kunststoff als Unterlage für Pflasterelemente, welche Lastverteilerplatte Durchbrechungen aufweist und auf ein Sand- oder Splittbett auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastverteilerplatte aus einzelnen flächenhaften Tragelementen (1) besteht, die miteinander mittels Fügeverbindung verbindbar sind und die in ihrer obenseitigen Tragewand (5) verteilt einzelne Wasserdurchlassbohrungen (7) oder mindestens einen nutenförmig eingelassenen, gegenüber der Tragewand (5) untenseitig vorstehenden Wasserablaufkanal (6) und an der Unterseite der Tragewand (5) eine vorstehende Rippenstruktur aufweist, wobei die vorstehenden Rippen (8, 12) und die Seitenwände der Wasserablaufkanäle (6) beim Verlegen der Tragelemente auf das Sand- oder Splittbett in den Sand oder den Splitt bis zur Unterseite der Tragewand (5) eindrückbar ausgeführt sind.
Patent DE-202015105083-U1 (DE)
Title: Meldeleuchte
IPC: F21V27/02
Filed: 2015-09-25
Abstract: Meldeleuchte, die ein zumindest abschnittsweise durchscheinendes Gehäuse (10) mit einer Öffnung aufweist, wobei in die Öffnung ein Einsatz (20) eingesetzt ist, der ein im Inneren des Gehäuses (10) positioniertes Leuchtmodul (30) mit einem Leuchtmittel trägt, und durch den mindestens ein Anschlusskabel (33) des Leuchtmoduls (30) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusskabel (33) durch zumindest einen ersten Führungsabschnitt (24) und einen zweiten Führungsabschnitt (25) in dem Einsatz (20) geführt ist, die winklig zueinander verlaufen und die so eine Zugentlastung für das Anschlusskabel (33) bilden.
Patent DE-202015105950-U1 (DE)
Title: Eine Dunstabzugshaube mit Seitenklappen
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-11-06
Abstract: Eine Dunstabzugshaube mit Seitenklappen, umfassend eine Abzugshaube (1), eine an der linken Seite der Abzugshaube (1) angebrachte linke Seitenplatte (2) und eine an der rechten Seite der Abzugshaube (1) angebrachte rechte Seitenplatte (3), wobei beide Seitenplatten (2, 3) bewegbar mit der Abzugshaube (1) verbunden sind, wobei an der Abzugshaube (1) eine digitale Bewegungssteuerung für die Seitenklappen (2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-202016000010-U1 (DE)
Title: Schraubkerze mit Innengewinde
IPC: F16B39/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Schraubkerze mit Einschlagmutter. Schraubkerze für Kerzenhalter mit Gewindestift, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschlagmutter (b) fest mit der Kerze verbunden ist.
Patent DE-202016000159-U1 (DE)
Title: Stapelhilfe
IPC: B65D85/62
Filed: 2016-01-09
Abstract: Stapelhilfe zur Stapelung von länglichen Gegenständen, vorwiegend Holz dadurch gekennzeichnet, dass die u-förmige Stapelhilfe aus Metall, mit einer Stärke von 1,5 bis 3 mm, mit einer beliebigen Länge, (vorzugsweise 103 cm) und zwei unterschiedlich hohen Seiten (vorzugsweise ca. 4,5 cm bzw. 10 cm) besteht und an der 10 cm hohen Seite mit jeweils sechs je 3 cm breiten Aussparungen und Bohrlöchern versehen ist.
Patent DE-202016000555-U1 (DE)
Title: Aufzuchtsystem für Wasserlebewesen mit integrierter biologischer Wasseraufbereitung in Segementbauweise (IRAS-System)
IPC: A01K61/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Integriert rezirkulierendes Aquakultursystem („IRAS”) insbesondere zur Fischaufzucht in Segmentbauweise, mit simultaner Nitrifikation und Denitrifikation im sowie mechanischer Klärtechnik unmittelbar am Aufzuchtbecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufzuchtbecken in unterschiedliche Bereiche aufgeteilt ist.
Patent DE-202016001309-U1 (DE)
Title: Aufsätze zu Gehäuse mit einem oder mehreren aussziehbaren Tablaren
IPC: A47B77/16
Filed: 2016-02-29
Abstract: Aufsatz für das/die Auszugstablar(e) eines bekannten Gehäuses mit einem oder mehreren ausziehbaren Tablaren, welches hinter der Sockelblende einer Einbauküche oder an sonstiger Stelle eines geeigneten Möbels bzw. einer Umbauung im Bodenbereich angebracht wird dadurch gekennzeichnet, dass das/die Tablar(e) auch mit Behältnissen wie Kisten oder Boxen ausgestattet werden können oder solche Behältnisse auch direkt an den Auszugs-Schienen des Gehäuses (also auch ohne Tablar) zu befestigen sind.
Patent DE-202016004089-U1 (DE)
Title: Funktionsmobil für Nutzung mit Kühl-oder Heizaggregaten
IPC: B60P3/025
Filed: 2016-07-03
Abstract: Funktionsfahrzeug aus – einem straßengängigen Elektromobil als Basismodul sowie – einem Funktionsanbau bestehend aus – elektrisch betriebenen Kühl- oder Heizelementen, – mindestens einem Wasservorratbehälter, mindestens einem Waschbecken und zugehöriger Abwasserauffangvorrichtung, – mindestens einer Pumpe zur Zuführung von Waschwasser zu dem mindestens einen Waschbecken, – mindestens einem Solarmodul, – einem Anschluß zum stationären Laden mindestens einer Batterie zu Zeiten, in denen das Funktionsfahrzeug nicht genutzt wird, – einer elektrischen Steuerung für die Kühl- und/oder Heizelemente, – einem Umrichter zur Speisung mindestens einer Batterie aus dem über das mindestens eine Solarmodul erzeugten Strom, – einer Kundenbedienfläche, bestehend aus mindestens Vorratsbereich für Verbrauchsmaterialien, Lagerbereich für erforderliches Werkzeug und Transferbereich zur Übergabe von Waren an Kunden.
Patent DE-202016004182-U1 (DE)
Title: Ablufterhitzer / Incinerator mit freier Luftströmung in die Fallleitung
IPC: B08B15/00
Filed: 2016-07-02
Abstract: Ablufterhitzer/Incinerator mit freier Luftströmung in die Fallleitung dadurch gekennzeichnet, dass der Einbau/Einsatz eines geeigneten, aufgrund seiner Konstruktion, thermischen Ablufterhitzers/Incinerator (1) in die Fallleitung (15), bevor die Abluft ins Freie-Umwelt (8) abgeführt wird, erfolgt., d. h. in einem Entwässerungssystem nach DIN 1986-100, EN DIN 12056 oder ähnlich (17)
Patent DE-202016004968-U1 (DE)
Title: Automatisch die Tuchspannung ausgleichende aufrollbare Bedachungsinstallation
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-08-17
Abstract: Aufrollbare Bedachungsinstallation, umfassend zumindest eine Wickelwelle (1) und ein stoffartiges Bedachungselement (2), welche wand- oder deckenseitig zur Montage vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (1) und/oder das aufzuwickelnde Bedachungselement (2) mindestens ein elastisches und/oder dauerelastisches Volumenelement aufweist.
Patent DE-202016008193-U1 (DE)
Title: Segmentierung der auf einem Computergerät angezeigten Inhalte in Regionen basierend auf Bildpunkten eines Bildschirmfotos, das den Inhalt erfasst
IPC: G06T7/11
Filed: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Modul zum Erfassen, durch einen oder mehrere Prozessoren, eines Bildschirmfotos, das mindestens einen Teil einer Anzeige erfasst, die einem Benutzer durch ein Computergerät des Benutzers bereitgestellt wird; ein Modul zum Segmentieren des Bildschirmfotos in mindestens eine erste Region und eine zweite Region, wobei das Segmentieren durch einen oder mehrere der Prozessoren basierend auf mehreren Bildpunkten des Bildschirmfotos erfolgt; ein Modul, um der ersten Region einen ersten semantischen Typ zuzuweisen, wobei das Zuweisen durch einen oder mehrere der Prozessoren erfolgt und auf einer Vielzahl von Bildpunkten der ersten Region basiert; ein Modul zum Erzeugen eines interaktiven Inhalts basierend auf der ersten Region und dem ersten semantischen Typ der ersten Region; ein Modul zum Bereitstellen des interaktiven Inhalts für die Präsentation an den Benutzer über das Computergerät des Benutzers, wobei die Benutzerauswahl des interaktiven Inhalts über ein Benutzeroberflächeneingabegerät des Computergerätes des Benutzers bewirkt, dass das Computergerät des Benutzers eine oder mehrere Aktionen ausführt, die auf die erste Region zugeschnitten sind.
Patent DE-202016008440-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Garagentorantriebsvorrichtung
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-05-04
Abstract: Elektromechanische Garagentorantriebsvorrichtung (78) zur Automatisation eines in seitlichen Laufschienen geführten Tores mit einem Gehäuse (1), in dem Antriebskomponenten, insbesondere ein Motor (69), ein Getriebe (71), ein Transformator (37) sowie eine elektronische Steuerung angeordnet sind, mit einer oberseitig an dem Gehäuse (1) befestigten Antriebsschiene (24), in der ein endloses umlaufendes Antriebsmittel angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) eine im Wesentlichen rechteckige, flächige Rückseite (20) aufweist, die im Wesentlichen parallel zu einer im Wesentlichen flächig ausgebildeten Vorderseite (5) des Unterteiles (3) ausgebildet ist, wobei die Rückseite (20) und die Vorderseite (5) jeweils in ihren Randbereichen mit Radien (6, 7) versehen sind, wobei die Radien (7) in ebene Seitenflächen (9) übergehen, die in ihren endseitigen Eckbereichen Radien (6) beinhalten, und dass das Unterteil (3) einen umlaufenden Überstand (11) mit Radien (26) aufweist, der zum Oberteil (2) gerichtet ist, so dass durch eine Schattenfuge (10) eine Trennung zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202016008811-U1 (DE)
Title: Geschirmter elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R25/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Geschirmter elektrischer Verbinder zur Verbindung oder Verteilung von geschirmten elektrischen Leitungen oder Steckverbindern untereinander, umfassend:
 - ein oder mehrere Leitungselemente (11, 21, 71), die wenigstens einer Leitung (1,2) oder wenigstens einem Steckverbinder (4, 7) angehören;
 - eine oder mehrere Abschirmhüllen (10, 20) oder Abschirmgehäuse (40, 70), die wenigstens einer Leitung (1, 2) oder wenigstens einem Steckverbinder (4, 7) angehören;
 - ein Schirmgehäuse (30), das entweder mehrere Abschirmhüllen (10, 20) untereinander, oder wenigstens eine Abschirmhülle (10) mit wenigstens einem Abschirmgehäuse (40), oder mehrere Abschirmgehäuse (70) untereinander verbindet, oder einen Teil des Abschirmgehäuses bildet, wobei das Schirmgehäuse (30) aus einem gegossenen Metallkörper besteht, der in situ auf Ringbereiche (101, 201, 401, 701) des einen oder der mehreren Abschirmhüllen (10, 20), oder des einen oder der mehreren Abschirmgehäuse (40, 70) gegossen worden ist, und dort eine Verankerung mit geringem elektrischem Übergangswiderstand ergibt und eine vollständige Schirmung des Verbinders bewirkt.
Patent DE-202016008929-U1 (DE)
Title: Kardioverter-Defibrillator und tragbarer Blutdruck-Änderungs-Monitor dafür
IPC: A61N1/39
Filed: 2016-02-16
Abstract: Kardioverter-Defibrillator geeignet für die Eignungsbestimmung für die Verabreichung eines Defibrillator-Stromstoßes, der die folgenden Schritte umfasst:
 Erfassen einer ventrikulären Tachykardie in einer Person;
 Erlangen einer Indikation des Blutdrucks der Person;
 wenn der Blutdruck unter einem vorbestimmten Schwellenwert liegt, Bestimmen, dass die Verabreichung eines Defibrillator-Stromstoßes angemessen ist.
Patent DE-202016100579-U1 (DE)
Title: System zum Transport von Gegenständen
IPC: B61D47/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: System zum gleisgebundenen Transport von Gegenständen, beispielsweise zum An- und Abtransport von Material zu bzw. von Eisenbahnarbeitsfahrzeugen, mit mehreren zusammenkoppelbaren Eisenbahnwagen (11), die jeweils mindestens eine Transportbahn (15) aufweisen, auf welcher die Gegenstände längs der Eisenbahnwagen (11) verfahrbar sind und die so ausgebildet ist, dass die Transportbahnen (15) zusammengekoppelter Eisenbahnwagen (11) aneinander anschließen, wobei Transportkörper (20) für die Gegenstände vorgesehen sind oder die Gegenstände Stückgut sind und selbst Transportkörper (20) bilden, und wobei die Transportkörper (20) zu einer Verfahrbarkeit längs aneinander anschließender Transportbahnen (15) von Eisenbahnwagen zu Eisenbahnwagen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (21, 21') zum lösbaren Zusammenkoppeln von jeweils einem der Transportkörper (20) mit wenigstens einem weiteren der Transportkörper (20) und/oder mit einem Adapterelement (50) zu einem kombinierten Verladungskörper (30, 30') vorgesehen sind.
Patent DE-202016101233-U1 (DE)
Title: Systemprofil mit Leuchtmittelstreifen
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Systemprofil (1), insbesondere aus Aluminium, mit mindestens einer T-Nut 10), welche zur Befestigung von weiteren Systemprofilen (1) und/oder Bauteilen ausgebildet ist, wobei die T-Nut (10) einen Öffnungsbereich (12) und eine dem Öffnungsbereich (12) gegenüberliegende Grundfläche (11) aufweist, wobei die Grundfläche (11) im Querschnitt größer ist als der Öffnungsbereich (12) im Querschnitt, welcher durch zwei Profilschenkel (13) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Grundfläche (11) und Öffnungsbereich (12) ein Leuchtmittelstreifen (20) angeordnet ist und dass zwischen dem Öffnungsbereich (12) und dem Leuchtmittelstreifen (20) ein lichtdurchlässiges längliches Fixierungsmittel (22) angeordnet ist.
Patent DE-202016102205-U1 (DE)
Title: Stoßabsorbierender Einbau-Mechanismus für elektrische Laufbänder
IPC: A63B22/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Stoßabsorbierender Einbau-Mechanismus für elektrische Laufbänder, der durch folgendes gekennzeichnet ist: er weist ein stützendes Untergestell, ein Laufband und einen Stoßdämpfer auf, wobei das stützende Untergestell bilaterale Halter umfasst, wobei die bilateralen Halter einen inneren Hohlraum besitzen, wobei der Stoßdämpfer innerhalb des inneren Hohlraums montiert ist, und wobei der Stoßdämpfer mit dem Halter und Laufband durch die feste Achse des Halters bzw. die feste Achse des Laufbands verbunden ist.
Patent DE-202016102245-U1 (DE)
Title: Käfigbaugruppe mit Drosselringen
IPC: F16K47/02
Filed: 2016-04-27
Abstract: Käfigventil umfassend einen Ventildeckel (20, 42, 62) und einen Ventilkäfig, der ein Halteelement (28, 54, 72) und eine Mehrzahl von Drosselelementen (30), die in Form eines Hohlprofils ausgebildet sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkäfig mit dem Ventildeckel (20, 42, 62) verbunden ist.
Patent DE-202016103778-U1 (DE)
Title: Verstellring einer variablen Turbinengeometrie
IPC: F02C9/22
Filed: 2016-07-13
Abstract: Verstellring (1) einer variablen Turbinengeometrie (2) eines Abgasturboladers (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellring (1) zumindest ein erstes Ringsegment (4) und zumindest ein zweites Ringsegment (5) aufweist.