baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017804-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: OOTAKA KOUJI
IPC: H04L25/40
Filed: 2007-04-16
Granted: 2012-01-26
Abstract: Kommunikationssystem mit: einem Kommunikationskabel (11), das ein Paar eines ersten und eines zweiten Drahts aufweist; einer lokalen Vorrichtung (102), die einen positiven und einen negativen Anschluss (102g, 102h) hat; einer Slave-Steuerung (103), die mit dem Kommunikationskabel (11) verbunden ist und mit dem positiven und dem negativen Anschluss (102g, 102h) der lokalen Vorrichtung (102) verbunden ist, wobei der Slave-Steuerung (103) über das Kommunikationskabel (11) eine erste Gleichspannung zugeführt ist und dieselbe der lokalen Vorrichtung (102) eine zweite Gleichspannung zuführt; und einer Master-Steuerung (12), die mit dem Kommunikationskabel (11) verbunden ist, wobei die Master-Steuerung (12) eine Zuführphase zum Zuführen der ersten Gleichspannung zu dem Kommunikationskabel (11) und eine Kommunikationsphase zum Kommunizieren mit der Slave-Steuerung (103) durch ein Ändern der ersten Gleichspannung auf eine solche Art und Weise, dass Spannungen an dem ersten und dem zweiten Draht des Kommunikationskabels (11) gegenphasig sind, hat, wobei, wenn die Master-Steuerung...
Patent DE-102007025112-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dünnfilmmusters
Inventor: SONG KYE CHAN
IPC: G02F1/1362
Filed: 2007-05-30
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Dünnfilmmusters, mit den folgenden Schritten: Herstellen eines Musters aus einem organischen Material auf einem Substrat; Anbringen eines metallischen Materials in flüssiger Phase auf dem mit dem Muster aus einem organischen Material versehenen Substrat; Aushärten des metallischen Materials in der flüssigen Phase; und Entfernen des sich auf dem Muster aus einem organischen Material befindenden metallischen Materials, wobei einiges desselben in einem Gebiet verbleiben kann, das nicht mit dem Muster aus einem organischen Material überlappt, wobei das metallische Material in flüssiger Phase durch ein Sprühverfahren oder ein Schleuderbeschichtungsverfahren aufgebracht wird, wobei das metallische Material in flüssiger Phase ungefähr 10% bis ungefähr 40% Silbernitrat, AgNO3, ungefähr 0,1% bis ungefähr 3% eines Reduktionsmittels, ungefähr 5% bis ungefähr 20% eines Materials zum Schützen metallischer Teilchen sowie ungefähr 40% bis ungefähr 85% eines Lösungsmittels enthält, wobei als Reduktionsmittel Natriumborhydrid verwendet wird, und wobei als Material zum Schützen metallischer Teilchen ein Polyacrylammoniumsalz verwendet wird.
Patent DE-102007033147-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Rollbehälter
Inventor: ARTINGER MANFRED
IPC: B62B3/14
Filed: 2007-07-13
Granted: 2009-10-29
Abstract: Stapelbarer Rollbehälter (1), insbesondere für den Transport von Lebensmitteln, Kosmetikartikeln oder Gebrauchsgegenständen in Großgebinden,  mit einem vorzugsweise rechteckigen Boden (2), an welchem unterseitig Transportrollen (3) und zwei einander gegenüberstehende Aufsteckwände (4, 5) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass jede der einander gegenüberstehenden Aufsteckwände (4, 5) eine gegenüber einer vertikalen Grundebene (E-E) eingezogene hintere senkrechte Endstrebe (7, 8) und eine daran anschließende untere waagrechte Basisstrebe (10, 11) aufweist.
Patent DE-102007037999-B4 (DE)
Title: Massenausgleichsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OHSAWA HIROSHI
IPC: F16F15/26
Filed: 2007-08-10
Granted: 2012-08-02
Abstract: Massenausgleichsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die Folgendes aufweist: – eine Kurbelwelle (8), die drehbar in einem Kurbelgehäuse gelagert ist, – zwei Ausgleichswellen (19, 20), die unter der Kurbelwelle (8) angeordnet sind und deren Achsen sich parallel zu der Kurbelwelle (8) erstrecken, wobei diese Ausgleichswellen durch mindestens zwei Ausgleichswellenlager drehbar gelagert sind und gemäß einer axialen Richtung der Ausgleichswelle angeordnet sind, – ein erstes Ausgleichsgewicht (3), das auf der Ausgleichswelle zwischen den Ausgleichswellenlagern angeordnet ist, – ein zweites Ausgleichsgewicht (34), das an einer Position gegenüber dem ersten Ausgleichsgewicht freitragend ist, wobei das andere Ausgleichswellenlager zwischen den Ausgleichsgewichten angeordnet ist, und wobei die Massenausgleichs-vorrichtung es ermöglicht, die durch das erste und das zweite Ausgleichsgewicht erzeugten Trägheitskräfte am Mzu lassen, um eine sekundäre Trägheitskraft, die durch der Verbrennungsmotor erzeugt wird, zu kompensieren, und die eine Verbesserung umfasst, wobei das Ausgleichswellenlager zwischen dem ersten und dem...
Patent DE-102007054275-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Verfahren zur Herstellung eines Dreirohrsystems für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KOLZ BERTHOLD
IPC: F16F9/32
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-07-30
Abstract: Hydraulischer Schwingungsdämpfer (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Innenrohr (2), einem das Innenrohr (2) umgebenden Außenrohr (3) und einem Mittelrohr (4), welches zwischen dem Innenrohr (2) und dem Außenrohr (3) angeordnet ist,  wobei das Innenrohr (2) einen mit einer Hydraulikflüssigkeit (H) gefüllten Arbeitsraum (5) umschließt, der von einem an einer Kolbenstange (6) angeordneten Kolben (7) in zwei Kammern (8, 8') geteilt ist,  wobei zwischen dem Innenrohr (2) und dem Mittelrohr (4) ein kolbenstangenseitiger Strömungsraum (12) und ein kolbenstangenferner Strömungsraum (12') gebildet ist und  wobei die Strömungsräume (12, 12') voneinander hydraulisch getrennt und jeweils über eine Durchgangsöffnung (16) in dem Mittelrohr (4) und eine Durchgangsöffnung (16') in dem Außenrohr (3) an ein an dem Außenrohr (3) angeordnetes Ventilmodul (13) angeschlossen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelrohr (4) eine radial vorstehende Ausformung (17) aufweist, an der das Mittelrohr (4) durch einen Presssitz hydraulisch dicht mit dem Außenrohr...
Patent DE-102008027359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur intensiven Durchmischung von elektrisch leitenden Schmelzen in Kristallisations- und Erstarrungsprozessen
Inventor: FRANK-ROTSCH CHRISTIANE DR
IPC: C30B11/00
Filed: 2008-06-04
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur intensiven Durchmischung von elektrisch leitenden Schmelzen mit Hilfe eines auf- oder abwärts wandernden Magnetfeldes bei Kristallisations- und Erstarrungsprozessen, das in einem den Schmelztiegel bzw. -container umgebenden zylindrischen oder rechteckigen Spulensystem oder auch Heizer aus mindestens zwei Windungsabschnitten nach dem Prinzip einer Dreieck- oder Sternschaltung mit Phasenschiebung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein magnetfeldbeeinflussender Parameter des magnetischen Wanderfeldes periodisch oder aperiodisch verändert wird, wobei die magnetfeldbeeinflussenden Parameter die Richtung des Wanderfeldes, die Frequenz, der Phasenwinkel, die Stromstärke und Kombinationen davon schaltmäßig oder oszillatorisch geändert werden, wobei die Schalt- und Wechselperioden konstant oder programmierbar gewählt werden.
Patent DE-102008035786-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverhaltenssteuerungsvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI YOSHINOBU
IPC: F16H48/22
Filed: 2008-07-31
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrzeugverhaltenssteuerungsvorrichtung mit:einer Lenkradwinkelerfassungseinrichtung (64) zum Erfassen eines Lenkradwinkels (θH);einer Giergeschwindigkeitserfassungseinrichtung (78) zum Erfassen einer Giergeschwindigkeit (γ);einer Fahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung (86) zum Bestimmen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V);einer Seitenschlupfunterdrückungssteuerungseinrichtung zum Verhindern eines Seitenschlupfes durch Steuern eines Fahrzeugs; undeiner Antriebskraftverteilungssteuerungseinrichtung (81) zum Steuern einer Antriebskraftverteilung bezüglich mindestens linker und/oder rechter Antriebsräder (13RL, 13RR);wobei die Antriebskraftverteilungssteuerungseinrichtung (81) aufweist:eine Zusatzgiermomentsetzeinrichtung (87) zum Setzen eines einem Fahrzeug hinzuzufügenden Zusatzgiermoments (YMall) und zum Bestimmen einer Polarität des Zusatzgiermoments (YMall) auf der Basis des Lenkradwinkels (θH), der Giergeschwindigkeit (γ) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V); undeine Links-Rechts-Antriebskraftverteilungssteuerungseinrichtung (89) zum Setzen der Antriebskraftverteilung bezüglich der linken und rechten Antriebsräder (12FR, 12FL, 13RR, 13RL) auf der Basis des durch die Zusatzgiermomentsetzeinrichtung gesetzten Zusatzgiermoments (YMall) und der Polarität des Zusatzgiermoments (YMall), und zum Einstellen der Antriebskraftverteilung, wenn ein Betriebssignal für eine Seitenschlupfunterdrückung von der Seitenschlupfunterdrückungssteuerungseinrichtung ausgegeben wird, wobei die Antriebskraftverteilung derart eingestellt wird, dass die Polarität des Zusatzgiermoments (YMall) der gleichen Richtung entspricht wie diejenige eines durch die Seitenschlupfunterdrückungssteuerungseinrichtung erzeugten Giermoments.
Patent DE-102008051045-B4 (DE)
Title: Strahlungsdirektkonverter
Inventor: HACKENSCHMIED PETER DR
IPC: G01T7/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines zur Detektion von Gamma- oder Röntgenstrahlung ausgebildeten Strahlungsdirektkonverters (3), wobei der Strahlungsdirektkonverter (3) einer Gamma- oder Röntgenstrahlung (S) von mehr als 108 Photonen/(mm2s) ausgesetzt wird, mit folgenden Schritten: – der Strahlungsdirektkonverter (3) wird auf eine Temperatur von mindestens 38°C und höchstens 55°C eingestellt und – eine im Strahlungsdirektkonverter (3) durch auf diesen auftreffende Gamma- oder Röntgenstrahlung (S) erzeugte elektrische Ladung wird gemessen.
Patent DE-102008060347-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: HELLWIG MARC
IPC: H02G3/12
Filed: 2008-12-03
Granted: 2013-06-13
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudesystemtechnik mit einem aus Kunststoff bestehenden, zur Aufnahme von Funktionselementen vorgesehenen ersten Gehäuse, wobei mehrere Funktionselemente auf zumindest einer im ersten Gehäuse festgelegten elektrischen Leiterplatte angeordnet sind und wobei an der Oberseite des ersten Gehäuses ein aus Metall bestehender Träger angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leiterplatte (2) an ihrer dem Träger (3) abgewandten Unterseite zumindest einen Kontaktbereich (4) aufweist, der mit zumindest einem die Unterseite des ersten Gehäuses (1) durchdringenden Kontaktelement (5) zusammenwirkt, welches Bestandteil eines an das erste Gehäuse (1) ankoppelbaren, mit einem eigenen zweiten Gehäuse (8) umgebenden Zusatzmoduls (6) ist, und dass zumindest eines der zum Zusatzmodul (6) gehörigen Kontaktelemente (5) von einem, an das zweite Gehäuse (8) angeformten Führungsflansch (9) umgeben ist, welcher mit einer entsprechend ausgeführten, in die Unterseite des ersten Gehäuses (1) eingeformten Führungsvertiefung (10) zusammenwirkt und dass an den Führungsflansch (9) und an die Führungsvertiefung (10) miteinander in Wirkverbindung kommende Kodiermittel (15) angebracht sind.
Patent DE-102009001007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen der Crimpverbindung
Inventor: OKABE SHOUHEI
IPC: H01R43/048
Filed: 2009-02-19
Granted: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung (20) zur Herstellung einer Crimpverbindung, welche Crimpverbindung eine Crimphülse (10) aus einem leitfähigen Metallmaterial umfasst, die Kabel miteinander verbindet, sowie eine Wärmeschrumpfröhre (11), welche die Crimphülse (10) aufnimmt; wobei die Wärmeschrumpfröhre (11) einen geschrumpften Abschnitt (11a) aufweist, der durch Wärmeschrumpfen der Wärmeschrumpfröhre (11) in einem Bereich erhalten wird, der einem äußeren Umfang der Crimphülse (10) entspricht, so dass der geschrumpfte Abschnitt (11a) extern an der Crimphülse (10) angepasst ist, und flexible nicht geschrumpfte Abschnitte (11b, 11c), die einen größeren Durchmesser aufweisen als der geschrumpfte Abschnitt (11a) und die sich von Enden der Crimphülse (10) hin zu offenen Ende der Wärmeschrumpfröhre (11) erstrecken, wobei die nicht geschrumpften Abschnitte (11b, 11c) zum Einbringen der Kabel dienen; und wobei die Crimphülse (10) an ihren Enden um einen vorbestimmten Abstand in die nicht geschrumpften Abschnitte (11b, 11c) an den Enden der Wärmeschrumpfröhre (11) hervorsteht, wobei Lücken zwischen den hervorstehenden Endteilen (10d, 10e) der Crimphülse (10) und inneren Oberflächen der nicht geschrumpften Abschnitte (11b, 11c) vorgesehen sind, wobei die Vorrichtung (20) aus einem Metall gefertigt ist, wobei die Vorrichtung (20) an jedem offenen Ende der Crimphülse (10) angebracht wird und in den entsprechenden nicht geschrumpften Abschnitt (11b, 11c) der Wärmeschrumpfröhre (11) eingebracht wird, wobei die Vorrichtung (20) einen Röhrenanpassteil (20a) aufweist, der eine säulenförmige Gestalt hat und in den nicht geschrumpften Abschnitt (11b, 11c) der Wärmeschrumpfröhre (11) eingebracht wird, und einen Crimphülsenanpassteil (20c), der auf eine gestufte Weise von einer Endfläche des Röhrenanpassteils (20a) in einem mittleren Bereich der Endfläche hervorsteht und eine säulenförmige Gestalt mit einem Durchmesser hat, der kleiner ist als der Durchmesser des Röhrenanpassteils (20a), und wobei eine ringförmige Nut (20d) in der Endfläche des Röhrenanpassteils (20a) entlang eines äußeren Umfangs des Crimphülsenanpassteils (20c) ausgebildet ist, wobei die ringförmige Nut (20d) den entsprechenden Endteil der Crimphülse (10) aufnimmt.
Patent DE-102009016238-B4 (DE)
Title: Transformator mit modularem Wicklungsaufbau
Inventor: KARL GERHARD
IPC: H01F38/08
Filed: 2009-04-03
Granted: 2017-09-14
Abstract: Transformator mit einem Kern (230), einem ersten Spulenkörper (201a), der einen ersten Teil des Kerns (230) umschließt und einen ersten Teil einer Primärwicklung (210) und eine erste Mehrzahl von Sekundärwicklungen (220) trägt, und einem zweiten Spulenkörper (201b), der einen zweiten, von dem ersten Teil des Kerns (230) verschiedenen Teil umschließt und einen zweiten Teil der Primärwicklung (210) und eine zweite Mehrzahl der Sekundärwicklungen (220) trägt, wobei der erste Spulenkörper und der zweite Spulenkörper jeweils einen Luftspalt des Kerns umschließen, wobei fünf oder mehr Sekundärwicklungen auf jeweils dem ersten und dem zweiten Spulenkörper vorgesehen sind; und wobei der erste und der zweite Spulenkörper ferner jeweils mehrere Anschlussstifte aufweisen, die jeweils zu beiden Seiten der Wickelräume in einer Doppelreihe senkrecht zu einer Längsachse der Wickelräume des ersten und zweiten Spulenkörpers und angrenzend zu den Wickelräumen angeordnet sind und wobei jeweils eine von dem Wickelraum abgewandte Stiftreihe mehr Stifte aufweist als eine dem Wickelraum zugewandte Stiftreihe, wobei die erste Mehrzahl von Sekundärwicklungen und die zweite Mehrzahl von Sekundärwicklungen jeweils die gleiche Anzahl an Sekundärwicklungen aufweisen, wobei jede Wicklung der ersten und zweiten Mehrzahl von Sekundärwicklungen jeweils gleiche Windungszahlen und identische Wicklungsdrähte verwendet und die jeweiligen Drahtlängen aller Wicklungen übereinstimmen, und wobei der jeweils erste und zweite Teil der Primärwicklung mit den Anschlussstiften zu einer Seite des Wickelraums verbunden ist, und wobei eine weitere Wicklung vorgesehen ist, die mit den Anschlussstiften einer äußeren Reihe zur anderen Seite des Wickelraums verbunden ist.
Patent DE-102009022501-B4 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: HAKIMI BASIR
IPC: A46B5/00
Filed: 2009-05-25
Granted: 2012-04-26
Abstract: Zahnbürste mit einem Bürstenkopf (1) mit wenigstens einem dünnen Steg (7), mit von einer während des Zähneputzens einer Zahnreihe des einen Kiefers (15) zugewandten Stegseite abstehenden einen Stegborsten (16) und mit von einer während des Zähneputzens dem anderen Kiefer (14) zugewandten Stegseite abstehenden anderen Stegborsten (17) und mit einem entlang einer belegten Längskante (9) des Steges (7) verlaufenden einen seitlichen Borstenhalter (11) mit während des Zähneputzens zur Zahnreihe des einen Kiefers (15) weisenden einen Seitenborsten (18) und mit einem entlang der belegten Längskante (9) des Steges (7) verlaufenden anderen seitlichen Borstenhalter (12) mit während des Zähneputzens zur Zahnreihe des anderen Kiefers (14) weisenden anderen Seitenborsten (19), wobei die einen Seitenborsten (18) in einem Winkel von 45° ± 10° gegen die während des Zähneputzens dem Oberkiefer (15) zugewandten Stegborsten (17) gerichtet sind und die anderen Seitenborsten (19) in einem Winkel von 45° ± 10° gegen die...
Patent DE-102009031955-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der räumlichen Position einer zu ortenden Einheit
Inventor: FINGER ADOLF PROF DR ING
IPC: G01S5/26
Filed: 2009-07-06
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Position einer zu ortenden Einheit, bei welchem die räumlichen Position der zu ortenden Einheit aus einer Laufzeiteigenschaft von Ultraschall-Signalen zwischen der zu ortenden Einheit und einer Mehrzahl von Referenzpunkten mit festen und vorab bestimmten Koordinaten berechnet wird, wobei dem Ultraschall-Trägersignal eine PN(Pseudozufallsrauschen)-Code-Sequenz aufgeprägt wird, mit folgenden Schritten: Generieren einer PN(Pseudozufallsrauschen)-Code-Sequenz in einem Sender; Mischen der PN-Code-Sequenz mit einem Ultraschall-Trägersignal in dem Sender; periodisches Ausstrahlen der Ultraschall-PN-Code-Sequenz; Empfangen eines Signal-Rausch-Gemischs an einem Empfänger und Auswerten einer Laufzeiteigenschaft des empfangenen Signals zum Ermitteln der Raumkoordinaten der zu ortenden Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass die PN(Pseudozufallsrauschen)-Code-Sequenz mit einer RZ(Return-to-Zero)-Signalform generiert wird, bei der das Tastverhältnis von Impulsdauer zu Impulsperiode des Codeimpulses kleiner Eins ist.
Patent DE-102009035532-B4 (DE)
Title: Kältereflextestvorrichtung
Inventor: BAE YOUNG MIN
IPC: A61B5/16
Filed: 2009-07-31
Granted: 2016-03-10
Abstract: Kältereflextestvorrichtung zum Aufbringen eines Kältereizes an den Körper einer Person und zur Detektion und Überwachung der Körperreaktion gegenüber dem Kältereiz mit einem Kältestimulator (10) zum Aufbringen eines Kältereizes an einen in Berührung mit dem Kältestimulator (10) stehenden Körper einer Person durch Aufrechterhalten einer festen niedrigen Temperatur basierend auf einem durch ein Steuergerät (30) vorgegebenen elektrischen Signal, einem Blutdurchflussmesser (20) zum Messen der Blutströmungsgeschwindigkeit der Person, um die Körperreaktion gegenüber dem Kältereiz zu detektieren, wobei das Steuergerät (30) zum Steuern des gesamten Systems einschließlich des Kältestimulators (10) und des Blutdurchflussmessers (20) zum Erhalten eines Messergebnisses vom Blutdurchflussmesser (20) eingerichtet ist; einem auf der Oberfläche des Kältestimulators (10) befestigten Berührungssensor (19) zum Detektieren eines Kontakts des Körpers und das Weggehen des Kontakts und Ausgeben eines elektrischen Signals an das Steuergerät (30); und einer Anzeige (40) zum Anzeigen des vom Steuergerät (30) erhaltenen Messergebnisses auf einem Bildschirm, wobei der Blutdurchflussmesser (20) ein den Dopplereffekt verwendender Blutdurchflussmesser (20) ist, der die Blutströmungsgeschwindigkeit durch Übertragung von Ultraschallwellen auf den Körper und Detektieren der Frequenz der von den Blutgefäßen reflektierten Ultraschallwellen misst.
Patent DE-102009040376-B4 (DE)
Title: Lukendeckel zum Abschließen einer Luke
Inventor: MALLETSCHEK ANDREAS
IPC: B63G8/04
Filed: 2009-09-07
Granted: 2011-07-28
Abstract: Lukendeckel zum Abschließen einer Luke (2), der über mindestens ein Gelenk schwenkbar am Bootskörper (1) befestigt ist, mit Federmitteln (9–11) zur Gewichtsentlastung beim Öffnen und Schließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federmittel (9–11) zur Gewichtsentlastung mindestens zwei Federn (9; 10; 11) mit unterschiedlichen Federkenngrößen aufweisen.
Patent DE-102009041523-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: F01M11/03
Filed: 2009-09-15
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ringfilterelement (1), das in einem Filtergehäuse einer Filtereinrichtung stehend angeordnet ist und eine obere Endscheibe (2) und eine untere Endscheibe (3) aufweist, wobei
 - an der unteren Endscheibe (3) ein Schmutztopf (5) mit einem darin angeordneten Wasserabscheider (6) vorgesehen ist,
 - der Schmutztopf (5) einen abstehenden, stutzenförmigen Pin (7) aufweist,
 - wobei ein Betrieb der Filtereinrichtung ausschließlich dann möglich ist, sofern der Pin (7) in einen komplementär zu dem Pin (7) ausgebildeten Kanal (9) eingreift, der an einem Filtergehäusetopf oder an einem in den Filtergehäusetopf der Filtereinrichtung einsetzbaren Funktionselement (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Wasserabscheider (6) als Coaleszer ausgebildet und an die untere Endscheibe (3) des Ringfilterelements (1) angeschweißt ist,
 - dass der Schmutztopf (5) an die untere Endscheibe (3) des Ringfilterelements (1) angeschweißt ist,
 - dass der stutzenförmige Pin (7) einteilig mit dem Schmutztopf (5) ausgebildet ist,
 - dass der Schmutztopf (5) und damit auch der stutzenförmige Pin (7) einteilig mit der unteren Endscheibe (3) des Ringfilterelementes (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102009046837-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: MOON KWANK SIK
IPC: G02F1/13357
Filed: 2009-11-18
Granted: 2016-11-24
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, umfassend: ein Flüssigkristallpanel (110); eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (120) zur Aufnahme einer Anzahl von Lampen (122), die auf einer Rückseite des Flüssigkristallpanels (110) angeordnet sind, sowie einer Anzahl optischer Schichten (114), die dazu vorgesehen sind, das von der Anzahl von Lampen (122) emittierte Licht auf das Flüssigkristallpanel (110) weiter zu geben; eine Bodenabdeckung (126) zur Aufnahme des Flüssigkristallpanels (110) und der Hintergrundbeleuchtungseinheit (120); Lampensockel (134), die beide Enden der Lampen (122) aufnehmen; und eine untere Isolationsschicht (130), die auf der Bodenabdeckung (126) angeordnet ist; gekennzeichnet durch erste und zweite Ausgleichsleiterplatten (124a, 124b), die jeweils an den linken und rechten Kanten der Innenseite der Bodenabdeckung (126) angeordnet sind und auf denen jeweils die Lampensockel (134) angeordnet sind; und eine obere Isolationsschicht (128), die zwischen der unteren Isolationsschicht (130) und den ersten und zweiten Ausgleichsleiterplatten (124a, 124b) angeordnet ist, wobei zumindest zwei Luftschichten zwischen den Ausgleichsleiterplatten (124a, 124b) und der unteren Isolationsschicht (130) angeordnet sind.