baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007008929-B4 (DE)
Title: Bremsregelungsvorrichtung und Bremsregelungsverfahren
Inventor: MIYAZAKI TETSUYA
IPC: B60T8/171
Filed: 2007-02-23
Granted: 2011-04-21
Abstract: Fahrzeugbremsregelungsvorrichtung mit:  einem Bremskraftausübungsmechanismus (21FR, 21FL, 21RR, 21RL), der ein Rad durch Anpressen eines Reibungselements (20, 22) bremst; und  einem Regelungsabschnitt (200), der einen Sollwert zur Regelung einer Anpresskraft des Reibungselements (20, 22) auf der Grundlage einer erfassten Temperatur des Reibungselements berechnet,  wobei der Regelungsabschnitt (200)  bestimmt, ob eine Abnahme der Genauigkeit der Schätzung der Temperatur des Reibungselements (20, 22) vorliegt, auf der Grundlage einer Fahrzeugbetriebsinformation und/oder einer Fahrzeugumgebungsinformation, die mit der Temperatur des Reibungselements (20, 22) in Beziehung stehen,  die Verwendung der geschätzten Temperatur des Reibungselements (20, 22) zur Berechnung des Sollwerts einschränkt, wenn die Abnahme der Genauigkeit der Erfassung der Temperatur des Reibungselements (20, 22) als vorliegend bestimmt wird, einen korrigierten Sollwert dadurch berechnet, dass er einen nicht korrigierten Sollwert, der ohne die Verwendung der geschätzten Temperatur berechnet ist, in Übereinstimmung mit der geschätzten Temperatur korrigiert,  die Anpresskraft des Reibungselements (20,...
Patent DE-102007014842-B4 (DE)
Title: Tübbingschalung
Inventor: REKERS ULRICH
IPC: B28B7/22
Filed: 2007-03-28
Granted: 2009-02-12
Abstract: Tübbingschalung
(2) zur Herstellung von Tübbingen,
mit einem Grundkörper
(4), an dem Seitenwände
(6) der Tübbingschalung
(2) beweglich befestigt sind und der auf einer Stützanordnung
(12) abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Grundkörper
(4) über
genau drei Auflagerpunkte (22a, 22b, 22c) auf der Stützanordnung
(12) abgestützt
ist.
Patent DE-102007019447-B4 (DE)
Inventor: BOEHMER PETER
IPC: H01B11/18
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-05-07
Abstract: The present invention relates to a high-frequency component with an internal conductor structure (2) which is electrically insulated by at least one insulation element (4, 5) relative to an external conductor, wherein the insulation element (4, 5) mechanically supports the internal conductor structure (2). The insulation element (4, 5) consists of a film (10) shaped to a three-dimensional structure and hardened with this three-dimensional structure by sintering, which film is a film of an electrically insulating material with a wall thickness which is smaller than a thickness of the insulation element (4, 5) realised by the three-dimensional structure. The insulation element of the proposed high-frequency component can be produced inexpensively and leads to a lower insertion loss for the component compared to components made from solid insulation elements.
Patent DE-102007053347-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsendgerät
IPC: H04M1/72424
Filed: 2007-10-30
Granted: 2011-08-25
Abstract: Mobiles Kommunikationsendgerät mit mindestens einem konfigurierbaren Betätigungselement (20, 22, 60) zum Aufbau einer Kommunikation, wobei das Kommunikationsendgerät (1) Mittel zum Empfang einer Textnachricht aufweist und das Betätigungselement (20, 22, 60) durch eine empfangene Textnachricht konfigurierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kommunikationsendgerät (1) mindestens ein als Telefontastatur (6) gestaltetes Tastenfeld aufweist, wobei die Tastatur (6) deaktivierbar und/oder sperrbar ist, ein Zugriff auf das Betätigungselement (20, 22, 60) auch bei der Deaktivierung und/oder Sperrung der Tastatur (6) möglich ist, und die Deaktivierung und/oder Sperrung nur durch ein empfangenes Konfigurationssignal aufhebbar ist.
Patent DE-102007054027-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kapazitiven Kraftmessung
Inventor: KUECK HEINZ
IPC: G01B7/16
Filed: 2007-11-13
Granted: 2012-05-10
Abstract: Kraftsensor zum Bestimmen einer auf ein Bauteil (1) in einer Kraftrichtung (12) wirkenden Kraft, mit folgenden Merkmalen: einer Kondensatoranordnung (3a, 3b) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Kondensatorfläche, die mechanisch starr über getrennte Befestigungselemente (2a, 2b) mit dem Bauteil (1) verbunden sind, wobei ein Abstand von Befestigungspunkten, an welchen die Befestigungselemente (2a, 2b) mit dem Bauteil (1) verbunden sind, in der Kraftrichtung (12) einen Abstand (13) aufweisen, der abhängig von der Kraft variiert und somit eine Änderung einer Kapazität der Kondensatoranordnung (3a, 3b) bewirkt; und einer Auswerteeinrichtung (9) zum Bestimmen der Kapazität der Kondensatoranordnung (3a, 3b) und um aus der bestimmten Kapazität die in Kraftrichtung (12) auf das Bauteil (1) wirkende Kraft zu bestimmen, wobei zwischen der ersten (3a) und der zweiten (3b) Kondensatorfläche eine dritte (5a), mit der ersten Kondensatorfläche (3a) eine erste Teilkapazität bildende Kondensatorfläche, und eine vierte (5b) mit der zweiten Kondensatorfläche...
Patent DE-102007057521-B4 (DE)
Title: Smart-Card-Connector mit Schirmeinrichtung
Inventor: SCHNELL THOMAS
IPC: H01R13/658
Filed: 2007-11-29
Granted: 2011-09-22
Abstract: Chipkarten- insbesondere Mini-SIM-Kartenkontaktiereinrichtung (10) mit einem Kontaktträger (12) an dem ein Deckel (14) schwenk- und verschiebbar gelagert ist, wobei der Kontaktträger 12 und der Deckel (14) die folgenden Stellungen des Deckels (14) bezüglich des Kontaktträgers (12) definieren:  – eine Öffnungsstellung, welche das Einlegen der Karte (1) in die Kontaktiereinrichtung (10) insbesondere das Einsetzen der Karte (1) in den Deckel (14) gestattet,  – eine Zuklappstellung (Schließstellung) in die der Deckel (14) aus der Öffnungsstellung heraus verschwenkbar ist und benachbart zur Oberseite des Kontaktträgers (12) zu liegen kommt,  – eine Endverriegelungsstellung in die der Deckel (14) ausgehend von der Zuklappstellung durch eine Translationsbewegung verschiebbar ist und dadurch verriegelt bzw. gehaltert ist,  wobei zwischen der Zuklappstellung und der Endverriegelungsstellung eine Vorverriegelungsstellung vorgesehen ist, und zwar mit der Zuklappstellung zusammenfallend.
Patent DE-102008004625-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Kunststoffscheibe
Inventor: MATTHAI ANNEGRET
IPC: B32B7/12
Filed: 2008-01-16
Granted: 2010-10-28
Abstract: Mehrschichtige Kunststoffscheibe (10) mit:  – einem zumindest teiltransparenten Träger (12),  – einer ersten Schmelzklebefolie (14) auf dem Träger (12),  – einer ersten Polyesterfolie (16) auf der ersten Schmelzklebefolie (14),  – einer optisch wirksamen Funktionsschicht (18) die mit der ersten Polyesterfolie (16) verbunden ist,  – einer zweiten Polyesterfolie (20) die mit der optisch wirksamen Funktionsschicht (18) verbunden ist,  – einer zweiten Schmelzklebefolie (22) auf der zweiten Polyesterfolie (20),  – einer zumindest teiltransparenten Deckschicht auf der zweiten Schmelzklebefolie (22).
Patent DE-102008006418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von hohlen Werkstücken
Inventor: LORENZEN KIM
IPC: B23Q3/12
Filed: 2008-01-28
Granted: 2013-09-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von hohlen Werkstücken (2), insbesondere eine Schleif-, Pollier- oder Honvorrichtung, angegeben mit einer Spindel (5), die an einem ersten Ende eine Werkstückaufnahme (8) aufweist. Man möchte das Arbeitsergebnis einer derartigen Vorrichtung optisch überwachen können. Hierzu ist vorgesehen, dass eine einen Lichtaustritt (19) aufweisende Beleuchtungseinrichtung (17) von einem zweiten Ende durch die Spindel (5) geführt ist.
Patent DE-102008026859-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung von Abgasanlagen
Inventor: GENSLAK ROBERT J
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-06-05
Granted: 2013-09-26
Abstract: Diagnosesystem für eine Abgasanlage mit einem Katalysator und einer hinter dem Katalysator angeordneten Lambdasonde, umfassend:  ein Kraftstoffsteuermodul, das ein Wechseln von Kraftstoff von einer fetten Bedingung zu einer mageren Bedingung befiehlt und das einen Wechsel von Kraftstoff von der mageren Bedingung zu der fetten Bedingung befiehlt;  ein erstes Diagnosemodul, das die hinter dem Katalysator angeordnete Lambdasonde während des Wechsels von der fetten Bedingung zu der mageren Bedingung beruhend auf einer gesamten integrierten Fläche überwacht, die aus einem Signal geschätzt wird, das von der hinter dem Katalysator angeordneten Lambdasonde erzeugt wird; und  ein zweites Diagnosemodul, das den Katalysator während des Wechsels von der mageren Bedingung zu der fetten Bedingung überwacht;  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Diagnosemodul die gesamte integrierte Fläche mit einem Schwellenwert für integrierte Fläche vergleicht und ein Bestanden-Statussignal erzeugt, wenn die gesamte integrierte Fläche kleiner als der Schwellenwert für integrierte Fläche ist.
Patent DE-102008028478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einführung eines Nutzers in die Benutzung eines Sprachbediensystems und Sprachbediensystem
Inventor: FEDERAU SILVIO
IPC: G10L15/22
Filed: 2008-06-13
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Einführung eines Nutzers in die Benutzung eines Sprachbediensystems, wobei das Sprachbediensystem einen Speicher umfasst, in dem Erläuterungen zur Bedienung des Sprachbediensystems abgelegt sind, wobei die Erläuterungen in eine Anzahl k Teilerläuterungen zerlegt sind, wobei k ≥ 2 ist, wobei durch Eingabe eines Kommandos die erste Teilerläuterung durch das Sprachbediensystem ausgegeben wird, wobei durch Wiederholen des Kommandos oder eines anderen Kommandos die weiteren Teilerläuterungen sukzessive abgerufen werden, wobei durch weitere Kommandos einzelne Teilerläuterungen selektiv auswählbar sind, wobei eine Laufvariable n der zuletzt ausgegebenen Teilerläuterung beim Beenden des Verfahrens gespeichert wird, wobei beim Wiederstarten des Verfahrens die Teilerläuterung der Laufvariablen n oder n+1 ausgegeben wird.
Patent DE-102008031671-B4 (DE)
Title: Gerät zum Einschätzen des Ladezustandes einer wiederaufladbaren Batterie, die durch eine im Fahrzeug montierte Leistungs-Generierungsvorrichtung geladen wird
Inventor: TOMURA MASAYUKI
IPC: G01R31/36
Filed: 2008-07-04
Granted: 2023-11-30
Abstract: Gerät zum Einschätzen eines Ladezustandes einer wiederaufladbaren Batterie (30), welche durch ein im Fahrzeug montiertes Energie-Erzeugungsgerät (10) ladbar ist, welches eine variable Ausgangsspannung erzeugen kann, mit:einer Detektionsfunktion zum Detektieren eines Lade-/Entlade-Stromes der wiederaufladbaren Batterie; undeine Schätzfunktion zur Durchführung einer Schätzung des Ladezustandes auf der Grundlage von Beziehungsdaten, die eine Beziehung zwischen der Ausgangsspannung, dem Ladezustand (SOC) und einem Konvergenzwert (If), auf den sich der Lade-/Entlade-Strom während seines Übergangsverhaltens hin konvergiert, definieren, und zwar in einem Zustand, bei dem die Variation der Ausgangsspannung unter einem vorbestimmten Wert liegt, nachdem die Ausgangsspannung geändert wurde, sowie auf der Grundlage einer Vielzahl von Werten des Lade-/Entlade-Stromes, die durch Detektionsfunktion während des Übergangsverhaltens detektiert worden sind, unter Verwendung der Charakteristik der wiederaufladbaren Batterie, bei der der Lade-/Entlade-Strom gegen einen Konvergenzwert (If) mit der Auflösung des Polarisationszustands aufgrund der Änderung der Ausgangsspannung konvergiert.
Patent DE-102008041678-B4 (DE)
Title: Verfahren einer Startvorrichtung und Steuerung
Inventor: GROSS JUERGEN
IPC: F02N99/00
Filed: 2008-08-29
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Startvorrichtung (1) mit einem Startermotor (2), einem Starterrelais (3) und einem von dem Starterrelais (3) ein- und ausrückbaren Starterritzel (6), das zum Starten einer Brennkraftmaschine (8) in einen Zahnkranz (7) eingerückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Starterritzel (6) beim Ausspuren aus dem Zahnkranz (7) mittels einer Bremsvorrichtung derart gebremst ausgespurt wird, um die Beschleunigung des Ausspurvorgangs abzubremsen.
Patent DE-102008045013-B4 (DE)
Title: Wellgetriebe mit einem Gehäuse oder Gehäuseteil aus Kunststoff
Inventor: POEHLAU FRANK DR ING
IPC: F16H1/32
Filed: 2008-08-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Wellgetriebe umfassend – koaxial zueinander angeordnet – einen im Querschnitt unrunden Kern (sog. Wave Generator) (7, 7'), einen eine mit einer Innenverzahnung (2) versehene zylindrische Innenfläche aufweisenden Außenzahnring (sog. Circular Spline) (3') und einen zwischen Kern (7, 7') und Außenzahnring (3') angeordneten, im wesentlichen die Form eines Hohlzylinders (10) aufweisenden, elastisch verformbaren Zwischenzahnring (sog. Flexspline) (5', 6') aus Kunststoff mit einer Außenverzahnung (4), die hinsichtlich ihrer Zahndimensionen der Innenverzahnung (2) des Außenzahnrings (3') entspricht, jedoch über den Umfang eine gegenüber der Innenverzahnung (2) des Außenzahnrings (3') geringfügig unterschiedliche Zahnzahl aufweist, und mit einer an dem der Außenverzahnung (4) entfernten Ende des Hohlzylinders (10) angeordneten, zur Zylinderachse (8) etwa senkrechten Grundfläche (14, 15), sowie ein mit dem Zwischenzahnring (5', 6') im Bereich von dessen Grundfläche (14, 15) verbundenes Gehäuse (1) oder Gehäuseteil (17') aus Kunststoff, wobei mittels wenigstens eines im Bereich der Außenverzahnung (4) innen an dem Zwischenzahnring (5', 6') angreifenden,...
Patent DE-102008052976-B4 (DE)
Title: Trackingsystem
Inventor: ZÜRL KONRAD DR -ING
IPC: A61B34/20
Filed: 2008-10-23
Granted: 2018-06-21
Abstract: Trackingsystem zur Bestimmung der Position und/oder der Orientierung eines Objektes (6) im Inneren einer Schichtbildaufnahmeeinrichtung (2), wobei das Trackingsystem
 - als Mittel (9) zur Erzeugung eines Lichtpunktegitters (8a - 8f) mehrere Einzellichtquellen (9),
 - einen in das Innere der Schichtbildaufnahmeeinrichtung (2) führenden Lichtleiter (10) mit mehreren im Inneren der Einrichtung (2) liegenden Öffnungen (11a - 11f), an denen jeweils Mittel (19a - 19f) zur Projektion der Lichtpunkte des Lichtpunktegitters (8a - 8f) auf das Objekt (6) angeordnet sind, oder eine mit dem Inneren der Schichtbildaufnahmeeinrichtung (2) zu verbindende Lichtführungsoptik (18), an der Mittel (19) zur Projektion der Lichtpunkte des Lichtpunktegitters (8a - 8f) auf das Objekt (6) angeordnet sind,
 - Mittel (12) zur Bildaufnahme und
 - eine Auswerteeinheit zur Bestimmung der Position der Lichtpunkte des Lichtpunktegitters (8a-8f) in den aufgenommenen Bildern sowie zur Berechnung der Position und/oder Orientierung des Objekts (6) anhand der Position der Lichtpunkte aufweist.
Patent DE-102009004253-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer bzw. drehelastische Kupplung
Inventor: GEISLINGER MATTHIAS
IPC: F16D3/50
Filed: 2009-01-07
Granted: 2012-11-15
Abstract: Drehschwingungsdämpfer bzw. drehelastische Kupplung, umfassend ein Innenteil (11; 111) und ein ringförmig um dieses angeordnetes Außenteil (12; 112), welche durch Federelemente (13; 113) drehelastisch miteinander verbunden sind, wobei die Federelemente (13; 113) einen zwischen dem Innenteil und dem Außenteil gebildeten Raum in eine Vielzahl von in Umfangsrichtung des Dämpfen bzw. der Kupplung aufeinanderfolgende Kammern (14) unterteilen, die mit einem viskosen Medium gefüllt und untereinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Gruppen von Federelementen (13.1; 13.2) vorgesehen sind, die in Umfangsrichtung unterschiedliche Biegelinien (b1, b2) aufweisen, wobei Federelemente (13.1; 13.2) unterschiedlicher Biegelinien (b1, b2) eine Kammer (14) derart begrenzen, dass bei Relativverdrehung zwischen dem Innenteil (11; 111) und dem Außenteil (12; 112) eine Volumenänderung der Kammer (14) entsteht.
Patent DE-102009006179-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Einspritzventils
Inventor: WIRRER GERHARD
IPC: F02D41/20
Filed: 2009-01-26
Granted: 2010-12-30
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung zumindest eines Einspritzventils, insbesondere eines Magnet-Einspritzventils, für einen Verbrennungsmotor, umfassend:  – einen Versorgungspotentialanschluss (VP1), an dem eine erste Spannung abgreifbar ist;  – einen Bezugspotentialanschluss (BP);  – eine oder mehrere Zylinderspulen (L1, L2), wobei zum Betätigen eines zugeordneten Einspritzventils an einen ersten Spulenanschluss (SP1(L1), SP1(L2)) der Zylinderspule eine Spannung anlegbar ist;  – eine steuerbare Spannungsverdopplungsschaltung (VD), die an einem ersten Eingang (E1) mit dem Versorgungspotentialanschluss (VP3) und an einem zweiten Eingang (E2) mit dem Bezugspotentialanschluss (BP) verbunden ist und zwei seriell miteinander und zwischen dem Versorgungspotentialanschluss (VP1) und dem Bezugspotentialanschluss (BP) verschaltete Halbleiterschaltelemente (T7, T8) aufweist, deren Steueranschlüsse mit einer Ansteuerschaltung verbunden sind, wobei ein erster Knotenpunkt (KP1) zwischen den Halbleiterschaltelementen (T7, T8) mit einem zweiten Knotenpunkt (KP2) verbunden ist, der den Mittelabgriff einer Serienschaltung aus einer ersten Diode (D1), einem ersten Kondensator (C1), einem zweiten Kondensator (C2) und einer zweiten Diode (D2), die...
Patent DE-102009009954-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Ladungszustandes einer Batterie
Inventor: GEISLER WOLFGANG DR
IPC: B60R16/033
Filed: 2009-02-23
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Ladungszustandes einer Batterie (2), mittels eines Signalgenerators (3), der die Batterie (2) mit einem Wechselspannungssignal (Ug) beaufschlagt, und einer Auswerteeinheit (4), die ein Ausgangssignal (U(Ra); U(Ra+ Ri)) an der Batterie (2) erfasst und auswertet, wobei das Auswertekriterium eine Amplitude einer Spannung und/oder Phasenlage einer Spannung bei mindestens einer Frequenz ist und/oder eine Resonanzfrequenz ist, wobei in der Auswerteeinheit (4) der Amplitude und/oder Phasenlage und/oder Resonanzfrequenz einem Ladungszustand zugeordnet wird, wobei die Frequenz des Wechselspannungssignals (Ug) größer 1 MHz ist.
Patent DE-102009017419-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Positionssensor
Inventor: YILMAZ ESAT
IPC: G06F3/044
Filed: 2009-04-14
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kapazitiver Positionssensor, der umfasst:eine Vielzahl von Ansteuerelektroden (60), die sich entlang einer ersten Achse (1103) auf einer ersten Ebene erstrecken;eine Vielzahl von Erfassungselektroden (62; 1101), die sich entlang einer zweiten Achse auf einer zweiten Ebene erstrecken, die zu der ersten Ebene so versetzt ist, dass die Erfassungselektroden die Ansteuerelektroden an einer Vielzahl von Schnittpunkten in Draufsicht schneiden, die zusammen eine Positionserfassungsanordnung bilden;wobei die Erfassungselektroden Verzweigungen (66; 1102) aufweisen, die sich in entgegengesetzten Richtungen entlang der ersten Achse erstrecken, ohne benachbarte Erfassungselektroden zu schneiden;gekennzeichnet dadurch, dass:Endabschnitte der Verzweigungen benachbarter Erfassungselektroden nebeneinander angeordnet sind und einen gleich verlaufenden Abschnitt entlang der ersten Achse aufweisen und wobei die Endabschnitte um einen Abstand entlang der zweiten Achse getrennt sind, der so gering ist, dass kapazitive Kopplung zwischen den Endabschnitten und der Ansteuerelektrode, die an den gleich verlaufenden Abschnitt angrenzt, reduziert wird.
Patent DE-102009018154-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Ziehen eines Potentials an einem Knoten zu einem Zuführpotential
Inventor: ZIMEK BERND
IPC: G05F3/08
Filed: 2009-04-21
Granted: 2013-05-29
Abstract: Schaltung (1) zum Ziehen eines Potentials an einem Knoten (5) zu einem Zuführpotential, das an einer Potentialzuführung (4) vorliegt, wobei die Schaltung (1) folgende Merkmale umfasst: einen ersten Transistor (2), der einen steuerbaren leitfähigen Weg umfasst, und ein Widerstandselement (3), wobei der steuerbare leitfähige Weg des ersten Transistors und das Widerstandselement (3) in Reihe geschaltet sind zwischen der Potentialzuführung (4) und dem Knoten (5); einen zweiten Transistor (7), der einen Steueranschluss umfasst, der konfiguriert ist, um einen Widerstandswert eines steuerbaren leitfähigen Wegs des zweiten Transistors (7) zu ändern, abhängig von einem Spannungsabfall an dem Widerstandselement (3), wobei der zweite Transistor (7) konfiguriert ist, um den ersten Transistor (2) zu steuern, um einen Widerstandswert des steuerbaren leitfähigen Wegs des ersten Transistors (2) mit einem zunehmenden Spannungsabfall an dem Widerstandselement (3) zu erhöhen; ein zweites Widerstandselement (8), das konfiguriert ist als ein Lastwiderstand, der zwischen den zweiten Transistor (7) und ein zweites Zuführpotential gekoppelt ist, das an einer zweiten Potentialzuführung (9) vorliegt; und eine Freigabeteilschaltung (30), die konfiguriert ist, um auf ein Freigabesignal (31) hin den ersten Transistor (2) und den zweiten Transistor (7) zu trennen oder zu verbinden, den ersten Transistor (2) und das zweite Widerstandselement (8) zu trennen oder zu verbinden sowie den Knoten (5) von der Schaltung (1) zu trennen oder mit der Schaltung zu verbinden.
Patent DE-102009039442-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für das Vorrichtungsmanagement in einem dedizierten kurzreichweitigen Kommunikationsnetz
Inventor: BOS JEREMY
IPC: H04W84/18
Filed: 2009-08-31
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren für das Management eines dedizierten kurzreichweitigen Kommunikationsnetzes in einem Fahrzeug mit einem primären dedizierten kurzreichweitigen Kommunikationssystem, wobei das Verfahren umfasst: Detektieren eines sekundären dedizierten kurzweitigen Kommunikationssystems, das in der Nähe des Fahrzeugs arbeitet; Senden einer Unterdrückungsmitteilung von dem primären dedizierten kurzreichweitigen Kommunikationssystem zu dem sekundären dedizierten kurzreichweitigen Kommunikationssystem in Ansprechen auf das Detektieren des sekundären dedizierten kurzreichweitigen Kommunikationssystems, wobei die Unterdrückungsmitteilung an das sekundäre dedizierte kurzreichweitige Kommunikationssystem eine Anweisung übermittelt, dedizierte kurzreichweitige Kommunikationssendungen des sekundären dedizierten kurzreichweitigen Kommunikationssystems anzuhalten, wobei die Unterdrückungsmitteilung zudem eine Zeitdauer enthält, nach der das sekundäre dedizierten kurzreichweitige Kommunikationssystem wieder dedizierte kurzreichweitige Kommunikationssendungen senden kann, und Anhalten der dedizierten kurzreichweitigen Sendungen durch das sekundäre kurzreichweitige Kommunikationssystem in Ansprechen auf die in der Unterdrückungsmitteilung enthaltene Anweisung.
Patent DE-102009057987-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung und Leitschaufel für eine derartige Ladeeinrichtung
Inventor: WINKLER GUNTER DR
IPC: F02C6/12
Filed: 2009-12-11
Granted: 2020-08-20
Abstract: Ladeeinrichtung, insbesondere ein Abgasturbolader für ein Kraftfahrzeug, mit einer variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie mit drehbar gelagerten Leitschaufeln (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Leitschaufeln (1) eine Profilmittellinie (2) mit zumindest zwei Sprüngen (3,3') aufweist, die entgegengesetzt gerichtet sind.
Patent DE-102010001032-B4 (DE)
Title: Indikationseinrichtung
Inventor: ANAPLIOTIS EMMANUEL
IPC: G01N33/48
Filed: 2010-01-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Indikationseinrichtung zur Indikation zumindest eines chemischen Wertes einer Flüssigkeit, insbesondere einer Körperflüssigkeit, umfassend wenigstens ein zur Kontaktierung mit der Flüssigkeit vorgesehenes erstes Indikations-Element, welches auf einem Träger angeordnet ist, der eine Längserstreckung aufweist, die mindestens dem Dreifachen seiner maximalen Quererstreckung entspricht, wobei an einem ersten Ende des Trägers (44) ein Abstrich-Element (50) zur zumindest kurzzeitigen Aufnahme der Flüssigkeit angeordnet ist, und der Träger (40) zumindest abschnittsweise die Form eines Hohlzylinders (43) aufweist und das Abstrich-Element (50) einen Stift (51) aufweist, welcher zumindest abschnittsweise in den Hohlzylinder (43) gesteckt oder steckbar ist, so dass ein mit dem Stift (51) verbundener Aufnahmebereich des Abstrich-Elementes (50) zur Aufnahme der Flüssigkeit aus dem Hohlzylinder (43) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstrich-Element (50) am Stift (51) als Aufnahmebereich einen ersten Wattebausch (53) aufweist, dessen maximale Quererstreckung größer ist als der Innendurchmesser des Hohlzylinders (43).