baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210296-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Einlassventilhubverstellung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Verstellsystems für ein Einlassventil (3) eines Verbrennungsmotors (1) mit mindestens einem Zylinder (2), mit folgenden Schritten:  – Bestimmen (S3) einer Drehzahländerung in einem festgelegten Zeitabschnitt während eines Kompressionstaktes, wobei der Kompressionstakt unmittelbar auf eine Umschaltung zwischen Verstellprofilen des Einlassventils (3) des mindestens einen Zylinders (2) Mfolgt, wobei die Verstellprofile jeweils Öffnungs- und Schließzeitpunkte des Einlassventils (3) angeben;  – Überprüfen (S5), ob ein Fehler bei der Umschaltung zwischen den Verstellprofilen vorliegt, abhängig von der bestimmten Drehzahländerung; und  – Signalisieren (S6) des Verstellsystem-Fehlers, wenn der Fehler bei der Umschaltung festgestellt wird.
Patent DE-102016210780-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen beweglichen Türflügel und korrespondierende Tür
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (10) für einen beweglichen Türflügel (1) mit einem als Generator wirkenden Elektromotor (14), dessen mindestens eine Antriebswelle durch eine Bewegung des Türflügels (1) drehbar ist und an dessen Anschlussklemmen eine bewegungsabhängige Ausgangsspannung entsteht, welche an eine Auswerte- und Steuereinheit (20) angelegt ist, und einer Anschlagfeder (12), welche eine manuelle Öffnungsbewegung des Türflügels (1) zwischen einem vorgegebenen Öffnungswinkel und einem maximalen Öffnungswinkel mit einer konstanten ersten Dämpfung dämpft, und eine korrespondierende Tür mit einer solchen Bremsvorrichtung. Erfindungsgemäß führt die Auswerte- und Steuereinheit (20) eine Pulsweitenmodulation (PWM) des mit der Ausgangsspannung zusammenwirkenden Motorstroms durch und stellt einen wirksamen Bremskraftverlauf ein, welcher eine variable zweite Dämpfung der Öffnungsbewegung des Türflügels (1) erzeugt, so dass der losgelassene Türflügel (1) bei Erreichen des maximalen Öffnungswinkels stehenbleibt.
Patent DE-102016213172-A1 (DE)
Title: Einkaufssystem
Inventor: USLU MUSTAFA
IPC: G06Q30/06
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein Verfahren zum Halten eines vorbestimmten Bestands eines Artikels in einem Haushalt umfasst Schritte des Bestimmens einer Beschaffung eines vorbestimmten Artikels für den Haushalt; des Abtastens einer aus dem Haushalt zu entsorgenden Verpackung; des Bestimmens, dass die Verpackung dem Artikel zugeordnet ist; des Bestimmens eines verbleibenden Bestands des bestimmten Artikels im Haushalt; und des Bestimmens eines Fehlbestands des Artikels bezüglich des vorbestimmten Bestands.
Patent DE-102016214610-A1 (DE)
Title: Korrekturanordnung zur Verbesserung der Abbildungseigenschaften
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G02B13/14
Filed: 2016-08-05
Abstract: Projektionsobjektiv für die Mikrolithographie mit eine Mehrzahl an optischen Elementen, wobei äußere optische Elemente als in Lichtrichtung erstes optisches Element und in Lichtrichtung letztes optisches Element angeordnet sind. Die äußeren optischen Elemente besitzen eine Brechkraft von mindestens 0,25 dpt. Das Projektionsobjektiv hat eine numerische Apertur NA und beinhaltet eine optische Korrekturanordnung, die eines der äußeren optischen Elemente umfasst und so konfiguriert ist, dass bei einer Verschiebung in Lichtrichtung des äußeren optischen Elementes um 1 μm die Änderung der Verzeichnung (Z2/3) kleiner als 20 nm ist. Das Verhältnis aus Brechkraft·NA/Verzeichnungssensitivität für das Projektionsobjektiv ist größer als 0,2·10 9 /m 2 .
Patent DE-102016216601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Fahren auf einer Rennstrecke, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines gegebenen Kraftfahrzeugs (10) beim Fahren auf einer gegebenen Rennstrecke (30), wobei während einer Fahrt mit dem gegebenen Kraftfahrzeug (10) auf einer gegebenen Rennstrecke (30), fortwährend eine Position des gegebenen Kraftfahrzeugs (10) in Bezug zur Rennstrecke (30) für mindestens einen Streckenabschnitt (30a) der Rennstrecke (30) erfasst wird und während einer erneuten Fahrt auf dem mindestens einen Streckenabschnitt (30a) eine aus der fortwährend erfassten Position ermittelten Fahrlinie (32) für den mindestens einen Streckenabschnitt (30a) durch eine Anzeigeeinrichtung (HUD, HMI) des Kraftfahrzeugs (10) angezeigt wird.
Patent DE-102016217308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Mehrfacheinspritzungen bei einem Einspritzsystem
Inventor: TONNER ERIK
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Mehrfacheinspritzungen bei einem Einspritzsystem, wobei die Einspritzungen wenigstens zweier aufeinanderfolgender Teileinspritzungen mittels wenigstens eines einer Düsennadel aufweisenden Injektors erfolgt, das ein Signal erfasst wird, das den Schließzeitpunkt der Düsennadel charakterisiert, das eine bevorstehende Durchförderung von Kraftstoff zwischen zwei Teileinspritzungen, ausgehend von der zeitlichen Ableitung des Signals, das den Schließzeitpunkt der Düsennadel charakterisiert, erkannt wird.
Patent DE-102016217341-A1 (DE)
Title: Feststellen der Startfähigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Feststellen der erneuten Startfähigkeit eines Fahrzeugs, insbesondere beim Parken des Fahrzeugs, aufgezeigt, wobei das Fahrzeug ein Druckbehältersystem (10) mit einem Druckbehälter (20) zum Speichern eines Brennstoffs aufweist, folgende Schritte umfassend: Erfassen des Drucks und der Temperatur des Brennstoffs in dem Druckbehälter (20), Bestimmen eines Druckendwerts des Brennstoffs in dem Druckbehälter (20), wobei der Druckendendwert der voraussichtliche Druck des Brennstoffs in dem Druckbehälter (20) nach einer Parkdauer des Fahrzeugs ist, Vergleichen des bestimmten Druckendwerts mit einem Druckmindestwert zur Feststellung, ob das Fahrzeug nach der Parkdauer erneut startfähig ist, und Erzeugen eines Hinweissignals, wenn der bestimmte Druckendwert niedriger als der Druckmindestwert ist.
Patent DE-102016217798-A1 (DE)
Title: Einspritzmechanismus und spritzgiessmaschine
Inventor: YIN KUN
IPC: B29C45/77
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein Einspritzmechanismus weist ein Einspritzbasisteil, ein Kugelgewindespindel-Paar und einen rohrförmigen Drucksensor auf. Das Kugelgewindespindel-Paar weist eine Kugelgewindespindel und eine Mutter auf. Der rohrförmige Drucksensor weist ein Rohrloch auf, das derart ausgeführt ist, dass es mit der Kugelgewindespindel gekoppelt ist und sich mit dieser dreht. Ein Ende des rohrförmigen Drucksensors ist mit dem Einspritzbasisteil verbunden. Das andere Ende des rohrförmigen Drucksensors ist mit der Mutter verbunden.
Patent DE-102016223077-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Messanordnung und Verfahren zur Bestimmung einer dielektrischen Eigenschaft einer Messprobe, Verwendung der Messanordnung
Inventor: PFITZER HANNO
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung einer dielektrischen Eigenschaft einer Messprobe (13). Die Vorrichtung umfasst eine Erregungselektrode (1), eine Ansprechelektrode (8) sowie Mittel (4), mit welchen der Erregungselektrode (1) ein elektrisches Eingangssignal zuführbar ist und Mittel (7), mit welchen ein elektrisches Ausgangssignal von der Ansprechelektrode (8) abnehmbar ist. Die Erregungselektrode (1) und die Ansprechelektrode (8) umfassen jeweils einen Grundkörper (2, 5) aus Quarzglas, der mit einer ITO-Beschichtung (3, 6) beschichtet ist.
Patent DE-102016224705-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit verteilten elektrischen Einrichtungen
Inventor: WIEDENMANN MATTHIAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Kabelbaum (1) versorgt mehrere in einem Gerätegehäuse eines Elektrogeräts verteilt angeordnete elektrische Einrichtungen. Eine erste Anschlussstelle (5) des Kabelbaums (1) weist einen kabelbaumseitigen Steckverbinder (8) auf. Wenigstens die über die erste Anschlussstelle (5) versorgten elektrischen Einrichtungen sind mit dem ersten kabelbaumseitigen Steckverbinder (8) über einen einrichtungsseitigen Steckverbinder (14) und einen mit beiden Steckverbindern (8, 14) zusammengesteckten Adapter (2) verbunden.
Patent DE-102016225034-A1 (DE)
Title: LED-Ausgleichsverfahren und Steuerverfahren desselben
Inventor: PARK JONG MIN
IPC: H05B37/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es sind ein LED-Ausgleichssystem und ein Verfahren zum Steuern des Systems vorgesehen, wobei in dem System, wenn Fehler in einigen einer Mehrzahl von in einer LED-Einheit umfassten LED-Elementen auftreten, eine benachbarte LED-Vorrichtung die LED-Vorrichtung mit dem Fehler ersetzt und die gleiche Funktion durchführt.
Patent DE-102017001092-A1 (DE)
Title: Schutz gegen einen Relayangriff
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: B60R25/30
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Schutz gegen einen Relayangriff auf ein System, welches aus mindestens einer ersten 2 und einer zweiten 4 Kommunikationsvorrichtung besteht, wobei zwischen der ersten 2 und der zweiten 4 Kommunikationsvorrichtung Daten drahtlos übertragen werden. Die erste Kommunikationsvorrichtung 2 bestimmt innerhalb eines Frequenzbands ein erstes Spektrum von allen am Ort der ersten Kommunikationsvorrichtung 2 zu empfangenden, drahtlos übertragenen Signalen. Die zweite Kommunikationsvorrichtung 4 bestimmt ebenfalls innerhalb des Frequenzbands ein zweites Spektrum von allen am Ort der zweiten Kommunikationsvorrichtung 4 zu empfangenden, drahtlos übertragenen Signalen. Das Frequenzband selbst wird durch eine minimale und eine maximale Frequenz begrenzt. Die zweite Kommunikationsvorrichtung 4 überträgt das zweite Spektrum an die erste Kommunikationsvorrichtung 2. Die erste Kommunikationsvorrichtung 2 vergleicht das erste Spektrum mit dem zweiten Spektrum, um festzustellen, ob sich die zweite Kommunikationsvorrichtung 4 am Ort der ersten Kommunikationsvorrichtung 2 befindet.
Patent DE-102017001374-A1 (DE)
Title: Flickzeug und Flickverfahren
Inventor: JOITA TUDOR
IPC: B29C73/18
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flickzeug (1) in schirmform oder quadratisch zur Reparatur von mit Luft- oder Wasser gefüllten Hohlräumen sowie ein Verfahren zum Flicken eines Risses unter Verwendung dieses Flickzeugs (1).
Patent DE-102017001445-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Scheibenwischers
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: G05B19/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Scheibenwischers (6) eines Fahrzeuges (2) sieht erfindungsgemäß vor, dass bei einer anhand von Navigationsdaten erfassten Lichtsignalanlage (1) und bei fehlerhaftem Erfassen oder Nichterfassen eines Signallichtes der Lichtsignalanlage (1) mittels einer fahrzeugseitigen Bilderfassungseinheit (3) der Scheibenwischer (6) zum Wischen einer Windschutzscheibe (5) des Fahrzeuges (2) automatisch angesteuert wird.
Patent DE-102017008318-A1 (DE)
Title: ,,Anordnung für einen Hubschrauber mit Einblattrotor und kaltem Blattspitzenantrieb"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B64C27/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Anordnung für einen Hubschrauber mit Einblattrotor und Blattspitzenantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) der Anordnung für einen Hubschrauber mit Einblattrotor und kaltem Blattspitzenantrieb (1) die in einer Achse mit der Strömungsverbindung (12) liegende Verdichter Turbine (7), den Elektromotor (6), die Massenausgleichs Vorrichtung (50) mit dem Massenausgleichs Zahnrad (27) und der Gewindestange (26) aufweist die mit dem Gehäuse (2) kraft- oder formschlüssig verbundenen ist, wobei das Ritzel (28) des Stellmotors (3) mit der Zahnung des Massenausgleichs Zahnrad (27) in Kämmung steht und die Schalteinheit (4) und dass Gehäuse (2), den Luftfilter (24) und den Lamellenverschluss (24') mit der Schalteinheit (4") und die Heizung (25) mit der Schalteinheit (4) aufweist, wobei die Schalteinheiten (4,4',4") durch die zentrale Steuerlogik (22) über die Energieversorgungskabel (5,5',5") durch Steuerimpulse geschaltet werden und dass das Rotorlager (40) die Kontaktstifte (18,18') aufweist die mit den Kontaktschleifringen (19,19') des Mastes (20), um den sich das Rotorlager (40) unverlierbar dreht, in elektrischem Kontakt stehen aufweist und dass das Rotorlager (40) mit der Blattwurzel (8) und dem Gelenk (9) kraft- oder formschlüssig verbundenen ist und die Strömungsverbindung (20',20") aufweisen die in dem Gehäuse (2) oder direkt in die Verdichter Turbine (7) mündet und mit dem Abgas Luftgemisch des/der Motors/Gasturbine mit Generator (23') oder dem Hybridantrieb (23") beaufschlagt ist und dass die Blattwurzel (8) und das Rotorblatt (11) das flexible Dichtelement (10) aufweisen und dass die Anordnung für einen Hubschrauber mit Einblattrotor und kaltem Blattspitzenantrieb (1) alternativ den Akkumulator (23), den/die Motor/Gasturbine mit Generator (23') oder den Hybridantrieb (23") aufweist.
Patent DE-102017008466-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung mit schuppenartigem Griffmuldenübergang
Inventor: HEYDUCK JAN
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Türgriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür (10) mit einem Bügelgriff (14) sowie mit einem hinter dem Bügelgriff (14) angeordneten Griffmuldenstück (16), das in einen Durchbruch in einer Türbeplankung (22) mit einem Beplankungsrandbereich (24, 26) einsetzbar ist, wobei das Griffmuldenstück (16) jeweils einen oberen Randbereich (18) und einen unteren Randbereich (20) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der obere Randbereich (18) gegenüber dem angrenzenden Beplankungsrandbereich (24) einen Unterstand (U) und der untere Randbereich (20) gegenüber dem angrenzenden Beplankungsrandbereich (26) einen Überstand (Ü) aufweist. Damit wird sichergestellt, dass beim Greifen des Bügelgriffs (14) in Richtung (E) entlang dem Beplankungsrandbereich bzw. Griffmuldenstück (16) keine störenden Konturen oder Spalte vorhanden sind.
Patent DE-102017010198-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehmomentenerfassung, insbesondere zum Steuern des Zusatzantriebes eines mit Muskelkraft zu bewegenden Fahrzeuges mit Hybridantrieb
Inventor: GRESS FLORIAN
IPC: B62M6/50
Filed: 2017-11-02
Abstract: Ein etwa für ein Fahrrad ausgelegter Hybridantrieb weist ein von der Kurbelwelle (14) als Hauptantrieb beaufschlagtes und von einem insbesondere elektromotorischen Zusatzantrieb (12) beaufschlagbares Planetengetriebe (15) auf, von dem einer der drei konzentrisch verdrehbaren Getriebepartner - Hohlrad (18), Planetenträger (22) oder Sonne (21) - mittels eines biegesteifen Hebelarmes (46) bei einem gehäusefesten Drehmomenten-Messwerk (47) arretiert ist. Das Messwerk (47) weist einen Sensorstab (49) auf, der vom Hebelarm (46) in Längsrichtung beansprucht wird. Im Falle eines weichelastischen Sensorstabes (49) kann der durch eine Schraubenfeder (50) realisiert sein; und die Winkelstellung des Hebelarmes (46) bei Momentengleichgewicht wird mittels eines Abstandssensors ermittelt. Im Falle eines steifelastischen geraden prismatischen Sensorstabes (49) wird dessen innere Längsspannung beim Abstützen des Hebelarmes (46) mittels auf die Stab-Mantelfläche applizierter Dehnungsmeßstreifen (48) erfasst.
Patent DE-102017010681-A1 (DE)
Title: Abladesystem zum Abladen wenigstens eines auf einer Ladefläche einer Rollpalette transportierten Behälters
Inventor: COSTARD DIMITRI
IPC: B65G47/52
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abladesystem zum Abladen wenigstens eines auf einer Ladefläche (2) einer Rollpalette (1) transportierten Behälters (4, 18) von der Rollpalette (1) auf einen Abladeplatz (22), welches wenigstens Folgendes beinhaltet: Wenigstens eine Rollpalette (1) mit wenigstens drei gegenüber der Ladefläche für den wenigstens einen Behälter (4) drehbar gelagerten Rollen (6, 8), wobei im Bereich einer beim Abladen in Rollrichtung (10) der Rollpalette (1) gesehen vorderen Kante (14) wenigstens eine vordere Rolle (6) angeordnet ist, wenigstens einen Behälter (4, 18), welcher auf der Ladefläche (2) der Rollpalette (1) positionierbar ist.
Patent DE-102017011842-A1 (DE)
Title: Beschichtungsdispersion; Herstellungsverfahren einer Beschichtungsdispersion
IPC: C10M107/20
Filed: 2017-12-18
Abstract: Es wird eine Beschichtungsdispersion und ein Herstellungsverfahren einer Beschichtungsdispersion vorgeschlagen, wobei die Beschichtungsdispersion 25-50 Gew.-% Festkörperbestandteil, mindestens ein Netzmittel und mindestens ein Dispergierhilfsmittel, wobei der Festkörperbestandteil PEEK-Pulver und mindestens ein Additiv beinhaltet, aufweist und mindestens ein Additiv aus der Gruppe A, B und/oder C ausgewählt ist, wobei die Gruppe A aus der Gruppe der Metalloxidpartikel, insbesondere AI-, Si-, Fe-, Mg-, Ca-, Mn-, Na- und/oder Ti-Oxiden, die Gruppe B aus der Gruppe der Spinelle, Carbide und/oder Nitride, und die Gruppe C aus der Gruppe der Graphene und/oder ultrafeinen Glass-Partikel besteht.
Patent DE-102017101616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Saatgut und Sämaschine
Inventor: FRÖSCHLE HEIKE
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen von Saatgut in den Boden einer landwirtschaftlichen Fläche (13) mittels einer Sämaschine (10). Die Sämaschine (10) bringt dazu das Saatgut, insbesondere Saatkörner (17), mit einstellbarer Saattiefe (D) in den Boden (12) ein. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Saattiefe (D) abhängig von der lokalen Bodenbeschaffenheit während des Ausbringens ermittelt und/oder berechnet wird und eingestellt wird. Des Weiteren wird auch eine Sämaschine, insbesondere zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens beschrieben. Diese Sämaschine (10) weist wenigstens eine Sävorrichtung, vorzugsweise wenigstens ein Säschar (19), zur Einbringung des Saatguts, insbesondere Saatkörner (10), mit einstellbarer Saattiefe (D) in den Boden (12) auf. Die Sämaschine (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Saattiefe (D) abhängig von der lokalen Bodenbeschaffenheit während des Ausbringens ermittelbar und/oder berechenbar ist und einstellbar ist.
Patent DE-102017101879-A1 (DE)
Title: Führungsanlage zum reiterlosen Trainieren von Pferden, Kamelen und anderen Tieren
Inventor: GLEINSER FRANZ
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Führungsanlage zum reiterlosen Trainieren von Pferden, Kamelen und anderen Tieren in einer das Tier aufnehmenden EinrichtungDer Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Führungsanlage zum reiterlosen Trainieren von Pferden, Kamelen und anderen Tieren so auszubilden, dass das Tier in seiner Bewegungsfreiheit nicht an starr vorgegebene Laufbahnen gebunden ist und sich somit frei in alle vorgewählten Richtungen bewegen kann.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Einrichtung zur Aufnahme mindestens eines Tieres als Laufbox ausgebildet ist und Fortbewegungsmittel wie Laufräder aufweist.
Patent DE-102017101900-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur und Dichtung zur Befestigung in einem Durchgangsloch einer Sanitärinstallation
Inventor: ICKING THOMAS
IPC: F16J15/06
Filed: 2017-01-31
Abstract: Eine Sanitärarmatur (10) weist eine Gehäusebasis (18) auf, welche eine Kontaktfläche (20) und einen Befestigungsstehbolzen (26) hat, der dazu eingerichtet ist, in ein Befestigungsdurchgangsloch (14) einer Sanitärinstallation (12) eingesetzt zu werden, wobei der Befestigungsstehbolzen (26) exzentrisch bezüglich der Kontaktfläche (20) an der Gehäusebasis (18) angeordnet ist. Die Sanitärarmatur (10) weist ferner eine Dichtung (34) auf, welche dazu eingerichtet ist, zwischen die Kontaktfläche (20) der Gehäusebasis (18) und einer Stützfläche (16) um das Befestigungsdurchgangsloch (14) eingefügt zu werden, und ein Halteelement (28), das dazu eingerichtet ist, an dem Befestigungsstehbolzen (26) auf einer Seite des Befestigungslochs (14) der Sanitärinstallation (12) befestigt zu werden, die gegenüber der Gehäusebasis (18) angeordnet ist, um die Sanitärarmatur (10) an der Sanitärinstallation (12) zu befestigen. Um die Befestigung der Sanitärarmatur (10) zu erleichtern, ist die Dichtung (34) derart asymmetrisch, dass ein ersten Teil (46) der Dichtung (34) zu einem geringerem Maße als ein zweiter Teil (48) der Dichtung (34) unter der Last von Kräften nachgibt, die von der Kontaktfläche (20) und der Stützfläche (16) an der Dichtung (34) wirken, wenn das Halteelement (28) an dem Befestigungsstehbolzen (26) befestigt wird.
Patent DE-102017102846-A1 (DE)
Title: Deckel für einen Müllaufnahmebehälter und Vorrichtung zum Sammeln von Müll
Inventor: MAIER MAX
IPC: B65F1/16
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Deckel (10) für einen Müllaufnahmebehälter (12), insbesondere für Gastronomieküchen und Gastronomiespeiseausgaben, mit einer Einfüllöffnung (14), die von einem ersten motorgetriebenen Deckelelement (16) zumindest teilweise verschlossen und zumindest teilweise freigegeben werden kann.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zumindest teilweise Verschließen und das zumindest teilweise Freigeben der Einfüllöffnung (14) durch eine in eine erste Verschließrichtung (18) oder in eine erste Freigaberichtung (20) verlaufende Linearbewegung des ersten Deckelelements (16) erfolgt, wobei die Linearbewegung des ersten Deckelelements (16) in die erste Verschließrichtung (18) und/oder in die erste Freigaberichtung (20) durch ein in seiner Längsrichtung hin und her bewegliches Antriebselement (22) hervorgerufen wird, das an dem ersten Deckelelement (16) angelenkt ist.
Patent DE-102017107934-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Arbeitsgerät
Inventor: REUTER PETER
IPC: B64C27/08
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Arbeitsgerät (2), umfassend mindestens eine Antriebseinheit (1) mit mindestens einem Antrieb (10) für einen oder mehrere Rotoren (11) für Auftrieb und Vortrieb, zumindest einen wiederaufladbaren Speicher (12) für elektrische Energie, eine Steuereinheit (13) sowie eine Plattform (14) zur Anordnung von Antrieb (10), Rotor (11), Speicher (12) und Steuereinheit (13). Das erfindungsgemäße Antriebssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Plattform (14) mindestens ein Kupplungselement (140) vorgesehen ist, welches eine Kupplung der Antriebseinheit (1) mit mindestens einer weiteren Antriebseinheit (1') über mindestens ein an die Kupplungselemente (140) der zumindest zwei Antriebseinheiten (1,1') reversibel anordbare Verbindungsprofile (141) erlaubt, wobei das Antriebssystem im Regelbetrieb vorher programmierte Routen und Wegpunkte automatisch abarbeitet.