baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10350394-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine flüssigkeitsgekühlte Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: OBERMAYER BERTRAM ING
IPC: F02F1/36
Filed: 2003-10-28
Granted: 2014-10-30
Abstract: Zylinderkopf (1) für eine flüssigkeitgekühlte Mehrzylinder-Brennkraftmaschine, mit zumindest einem Einlass- und zumindest einem Auslasskanal (16, 17) pro Zylinder A, B), mit einer an ein Feuerdeck (2) grenzenden Kühlraumanordnung 3), welche durch ein im Wesentlichen parallel zum Feuerdeck (2) ausgebildetes Zwischendeck (4) in einen feuerdeckseitigen unteren Teilkühlraum (5) und einen an diesen in Richtung der Zylinderachse (6) anschließenden oberen Teilkühlraum (7) unterteilt ist, wobei unterer und oberer Teilkühlraum (5, 7) durch zumindest eine Hauptüberströmöffnung (22) pro Zylinder (A, B) im Bereich einer Seitenwand (1c) des Zylinderkopfes (1), sowie zumindest eine Nebenüberströmöffnung (9a, 9b) im Bereich einer Aufnahmeöffnung (20) für eine, vorzugsweise zentrale, Kraftstoffeinspritzeinrichtung (11) miteinander strömungsverbunden sind, und wobei in den unteren Teilkühlraum (5) zumindest eine Zuflussöffnung (13) pro Zylinder (A, B) für das Kühlmittel einmündet und vom oberen Teilkühlraum (7) zumindest eine Abflussöffnung für das Kühlmittel ausgeht, wobei jedem Zylinder (A, B) ein unterer Teilkühlraum (5) zugeordnet ist und die unteren Teilkühlräume (5) zumindest zweier benachbarter Zylinder (A, B) durch eine Trennwand (12) im Wesentlichen voneinander getrennt sind und im unteren Teilkühlraum (5) das Kühlmittel im Wesentlichen quer zum Zylinderkopf (1) strömt, und wobei sich der obere Teilkühlraum (7) über zumindest zwei Zylinder (A, B) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei als Ausbuchtungen (20a, 20b) der Aufnahmeöffnung (20) ausgebildete Nebenüberströmöffnungen (9a, 9b) vorgesehen sind, wobei zumindest eine erste Nebenüberströmöffnung (9a) im Bereich eines Steges (31) zwischen dem Auslasskanal (17) und der Aufnahmeöffnung (20) und zumindest eine zweite Nebenüberströmöffnung (9b) im Bereich eines Steges (30) zwischen dem Einlasskanal (16) und der Aufnahmeöffnung (20) angeordnet ist.
Patent DE-10356468-B4 (DE)
Title: Umrichtvorrichtung und Umrichtsystem, das die Umrichtvorrichtung aufweist
Inventor: YOSHIMURA KOUSUKE
IPC: H02M7/48
Filed: 2003-12-03
Granted: 2012-06-14
Abstract: Umrichtvorrichtung, die Folgendes umfasst: eine Leistungsschaltvorrichtung (32); einen Spannungsfühler (52), welcher eine Ausgangsspannung der Schaltvorrichtung (32) erfasst, um ein erstes Signal (a8) in Abhängigkeit von der Ausgangsspannung auszugeben; einen Stromfühler (53), welcher einen Ausgangsstrom der Schaltvorrichtung (32) erfasst, um ein zweites Signal (a9) in Abhängigkeit vom Ausgangsstrom abzugeben; und eine Bauelementsteuerschaltung (34), die an die Schaltvorrichtung (32), den Spannungsfühler (52) und den Stromfühler (53) angeschlossen ist; wobei die Bauelementsteuerschaltung (34) beinhaltet: eine Treiberschaltung (36), die an die Schaltvorrichtung (32) angeschlossen ist; und eine Korrekturschaltung (38), die an die Treiberschaltung (36), den Spannungsfühler (52) und den Stromfühler (53) angeschlossen ist, wobei die Treiberschaltung (36) ein drittes Treibersignal (a2) an die Schaltvorrichtung (32) ausgibt; und die Korrekturschaltung (38) das erste Signal (a8) vom Spannungsfühler (52), das zweite Signal (a9) vom Stromfühler (53) und das dritte Signal (a2) von der Treiberschaltung (36)...
Patent DE-19505023-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer zentralen Steuereinrichtung und dezentralen Steuereinrichtungen an den Arbeitsstellen
Inventor: RAASCH HANS
IPC: D01H13/00
Filed: 1995-02-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Textilmaschine
mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen, deren Steuer- und
Informationssystem eine zentrale Steuereinrichtung mit einer Eingabeeinrichtung
für arbeitsstellen-,
partie- oder garnqualitätsbezogene
Daten aufweist, wobei an jeder Arbeitsstelle eine dezentrale Steuereinrichtung
angeordnet ist, die zum Datenaustausch mit der zentralen Steuereinrichtung
in Verbindung bringbar ist, und eine entlang der Arbeitsstellen verfahrbare
Serviceeinrichtung zur Bedienung der Arbeitsstellen vorhanden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die zentrale
Steuereinrichtung (8) und die Eingabeeinrichtung (9) für die Daten
auf der Serviceeinrichtung (7) angeordnet sind, daß an der
Serviceeinrichtung (7) und an den Arbeitsstellen (4) Einrichtungen
(12, 13) zum Datenaustausch zwischen der zentralen Steuereinrichtung
(8) und den Steuereinrichtungen (5) der Arbeitsstellen (4) vorgesehen
sind, daß bei
einer Zustellung und Positionierung der Serviceeinrichtung (7) an
den Arbeitsstellen (4), insbesondere bei einem Neustart der Textilmaschine
(1) an allen Arbeitsstellen (4) nacheinander, die Serviceeinrichtung
(7) mit der jeweiligen Arbeitsstelle (4) über die Einrichtungen (12,
13) zum Datenaustausch für
das Einlesen der arbeitsstellen-,...
Patent DE-19512776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines feinen Musters
Inventor: OKAMOTO CHIKAYUKI
IPC: G03F7/40
Filed: 1995-04-05
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum Bilden eines feinen Musters mit folgenden Schritten:  Bilden einer Objektschicht (120) auf einem Trageteil (110);  Bilden eines strukturierten Resists {130) mit einer Seitenwand und einer gegenüberliegenden anderen Seitenwand auf der Objektschicht (120);  Umbilden der einen Seitenwand und der anderen Seitenwand des strukturierten Resists (130) mit einem Umbildungsmittel und dadurch Bilden eines ersten Seitenwandumbildungsbereiches (132a) an der einen Seitenwand des strukturierten Resists und eines zweiten Seitenwandumbildungsbereiches (132b) an der anderen Seitenwand;  Entfernen des nicht umgebildeten Bereiches des strukturierten Resists, dadurch Zurücklassen des ersten Seitenwandumbildungsbereiches (132a) und des zweiten Seitenwandumbildungsbereiches (132b) auf der Objektschicht;  Ätzen des Bereiches der Objektschicht (120), der nicht direkt unter dem ersten und zweiten Seitenwandumbildungsbereich ist, unter Verwendung des ersten Seitenwandumbildungsbereiches (132a) und des zweiten Seitenwandumbildungsbereiches (132b) als Maske, dadurch Bilden eines feinen Musters (120a, 120b) des Objekts; und  Entfernen des ersten Seitenwandumbildungsbereiches (132a) und des zweiten Seitenwandumbildungsbereiches (132b),  dadurch gekennzeichnet, daß  das Umbildungsmittel aus der Gruppe bestehend aus (a) einem Kohlenstofftrichloridradikal, (b) einer Mischung von Siliziumionen und Sauerstoffionen, (c) einer Mischung von Kohlenstoffionen und Kohlenmonoxidionen, (d) einem Chlorradikal, (e) einer Aluminiumtrichloridflüssigkeit und (f) einer Dibutylmagnesiumflüssigkeit ausgewählt wird.
Patent DE-19602839-B4 (DE)
Title: Kühlluftzuführung für die Radbremse eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOELZEL MATTHIAS
IPC: F16D65/12
Filed: 1996-01-26
Granted: 2011-11-17
Abstract: Kühlluftzuführung für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs, mit einem koaxial zur Mittelachse der Bremsscheibe (2, 20) angeordneten Lüfterrad (1, 21), das mit dem Fahrzeugrad über eine Einrichtung antriebsmäßig gekoppelt ist, die eine Übersetzung i = (Drehzahl des Fahrzeugrades/Drehzahl des Lüfterrades) < 1 erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser (D) des radial innerhalb der Reibringe (7; 8; 22; 23) der innenbelüfteten Bremsscheibe (2; 20) angeordneten Lüfterrades (1; 21) kleiner ist als der Innendurchmesser der Reibringe (7; 8; 22; 23) der Bremsscheibe (2; 20) so dass die Kühlluft aus dem Lüfterrad (1; 21) in Radialrichtung direkt in die Belüftungskanäle (10; 25) der Bremsscheibe (2; 20) überströmen kann.
Patent DE-19634911-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: DORENKAMP FELIX
IPC: B41F31/26
Filed: 1996-08-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Rotationsdruckmaschine
mit einem oder mehreren Plattenzylindern, denen jeweils ein Feucht- und
ein Farbwerk zugeordnet sind, wobei die Druckplatten auf den Plattenzylindern
in einem Zylinderkanal eingespannt sind und jeweils mittels Auftragwalzen
des Feucht- und Farbwerks eingefeuchtet bzw. eingefärbt werden
und die Auftragwalzen durch Friktion angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet,
daß  – der Umfang
der Feuchtmittel-Auftragwalze (12) annähernd der halben Drucklänge entspricht,  – der Durchmesser
der Feuchtmittel-Auftragwalze (12) zum Durchmesser des Plattenzylinders
(8) im Verhältnis
1:(n + 0,5) teilbar ist,  – in
Drehrichtung des Plattenzylinders (8) gesehen die der Feuchtmittel-Auftragwalze
(12) folgende Farb-Auftragwalze (15) etwa den Durchmesser der Feuchtmittel-Auftragwalze
(12) aufweist und  – die
nächstfolgenden
Farb-Auftragwalzen (16, 17) größere Durchmesserabweichungen
aufweisen.
Patent DE-19715193-B4 (DE)
Title: Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor
Inventor: SUGIYAMA TOMIO
IPC: G01N27/409
Filed: 1997-04-11
Granted: 2011-09-29
Abstract: Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor mit: einem plattenförmigen Säuerstoffmeßabschnitt (11, 21) der aus einem festen Elektrolyten besteht; und einer Heizschicht (30) zum Erwärmen des Sauerstoffmeßabschnitts (11, 21); wobei der Sauerstoffmeßabschnitt (11, 21) und die Heizschicht (30) mit dazwischenliegenden Abstandshaltern zur Verwirklichung eines Mehrschichtaufbaus aufeinander gestapelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (30) eine erste plattenförmige Isolierschicht (31) aufweist, die hauptsächlich aus zumindest einem Bestandteil einer Auswahlgruppe von α-Aluminiumoxid, Steatit und Mullit besteht; ein schichtförmiges Widerstandselement (32), das auf der ersten Isolierschicht angeordnet ist und einen Widerstands-Temperaturkoeffizienten innerhalb eines Bereichs von 1,1 × 103 bis 2,0 × 103 ppm/°C aufweist; und eine zweite plattenförmige Isolierschicht (33) aufweist, die das erste Widerstandselement bedeckt und hauptsächlich aus zumindest einem Bestandteil einer Auswahlgruppe von α-Aluminiumoxid, Steatit und Mullit besteht.
Patent DE-19735916-B4 (DE)
Title: Geräuschgedämpfte Luftklappe für eine Heizungs- oder Klimaanlage
Inventor: PARRER HENRY
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-08-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Geräuschgedämpfte Luftklappe
für eine
Heizungs- und Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, die über ein
Stellglied mit dem federkraftbeaufschlagten Stellkolben eines mit
dem Saugrohr des Verbrennungsmotors verbindbaren Zylinders verbunden
ist, wobei der Stellkolben entgegen der Federkraftbeaufschlagung über ein Leitungssystem
mit Unterdruck beaufschlagbar ist, und einem in dem Leitungssystem
zwischen dem Zylinder und dem Saugrohr angeordneten elektromagnetischen
Stellventil sowie mit einer Drossel, dadurch gekennzeichnet, dass
die Drossel an einem am Stellventil (9) befestigten Belüftungsstutzen
(10) angeordnet ist.
Patent DE-19752613-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: INOUE YOSHIMITSU
IPC: F01P5/12
Filed: 1997-11-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kraftfahrzeug-Klimaanlage,
aufweisend:  einen Klimatisierungsverdichter (2), der durch
einen drei- oder mehrphasigen Wechselstrommotor (6) angetrieben ist,  einen
Inverter (7) zum Wandeln des Ausgangsstroms einer Fahrzeugstromversorgung
(11) in einen Wechselstrom zum Antrieb des Wechselstrommotors (6),
wobei der Inverter drei oder mehr Ausgangsleitungen (13a, 13b, 13c)
zur Zufuhr des Wechselstroms an jeden Phasenanschluss des Wechselstrommotors
(6) aufweist,  ein elektrisches Heizelement (16), das an eine
der Ausgangsleitungen (13a, 13b, 13c) des Inverters (7) angeschlossen
ist, so dass das Heizelement (16) durch die Fahrzeugstromversorgung über die
eine Ausgangsleitung mit Strom versorgt wird,  ein Relais (15)
zum Unterbrechen der Stromzufuhr vom Inverter (7) zu dem elektrischen
Heizelement (16),  eine Signalerzeugungseinrichtung zum Erzeugen
eines Instruktionssignals zur Betätigung des Relais (15), und  eine
Steuereinrichtung (20) die zum Absenken der Ausgangsspannung des
Inverters (7) vor Betätigung
des Relais (15) geeignet ist.
Patent DE-19806031-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: BURI GERHARD
IPC: F16D23/06
Filed: 1998-02-13
Granted: 2007-01-25
Abstract: Schalteinrichtung
(2) für
die Schaltungsbetätigung
von Mehrstufenschaltgetrieben für
Kraftfahrzeuge, die Schaltpakete für jeden zu schaltenden Gang aufweisen,
wobei alle Schaltpakete mit Schiebemuffen (8) versehen sind, die
mit Aktivierungselementen (28, 54) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet,
dass eines der Aktivierungselemente (50, 56, 74) aussermittig zur
Schiebemuffenmitte angeordnet ist, während das andere Aktivierungselement
(56, 50, 74) mittig zur Schiebemuffenmitte angeordnet ist.
Patent DE-19831672-B4 (DE)
Title: Einpreßkontakt
Inventor: SORIG LUDGER
IPC: H01R12/58
Filed: 1998-07-15
Granted: 2005-05-12
Abstract: Einpresskontakt
zum Einpressen in ein durchkontaktiertes Loch einer Leiterplatte,
dessen Einpressabschnitt (1) zwei durch einen Längsschlitz (3) voneinander
beabstandete, in ihrem mittleren Bereich nach außen gewölbte Kontaktschenkel (10) ausbildet,
die in einer an den Rand des Längsschlitzes
(3) angrenzenden durch druckbeaufschlagtes Verformen erzeugten Zone
(7) eine geringere Materialstärke
aufweisen als an ihrem Außenflankenbereich
(8), wobei die axiale Länge
der Zone (7) kürzer
ist, als die Länge
des Längsschlitzes
(3) und die zufolge der Verformung schlitzeinwärts verdrängten Schlitzrandabschnitte
(11) sich gegenüberliegende
Anlageflächen (12)
ausbilden, zum Gegeneinandertreten beim eingepressten Kontakt, dadurch
gekennzeichnet, dass die eingeprägte
Zone (7) eine bogenförmige
Grenze zum Außenflanschbereich
(8) ausbildet, die über
die gesamte Bogenlänge
stärker
gekrümmt
ist als die Außenwölbung der
Kontaktschenkel (10).
Patent DE-19842565-B4 (DE)
Title: Automatische Ermittlung der PID-Reglerparameter für einen Druckregelkreis in Mehrpumpenanlagen
Inventor: LAUZI MARKUS
IPC: G05B11/42
Filed: 1998-09-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Pumpenanordnung
zur Druckregelung mit mindestens zwei parallel geschalteten Kreiselpumpen
(11, 21) zur mengenvariablen Förderung
von Flüssigkeiten
in Rohrleitungssystemen, wobei auf der Druckseite (9) der Pumpenanordnung
ein Drucksensor (5) zur Erfassung des Förderdruckes angeordnet ist
und ein Mikroprozessorsystem (4) in Abhängigkeit vom Signal des Drucksensors
(5) durch Beeinflussung der Drehzahl von mindestens einer als Regelpumpe
verwendeten, drehzahlvariablen Kreiselpumpe (11) den Förderdruck
der Pumpenanordnung regelt, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem
Aktivierungs- und/oder Deaktivierungsvorgang einer oder mehrerer
der Regelpumpen (11, 21) während
einer zeitlichen Adaptionsphase von der Dauer (T A )
das Mikroprozessorsystem (4) den Zeitverlauf der von ihm gebildeten
Stellgröße des Drehzahlsollwertes
(n m ) aller M aktiven drehzahlvariablen Regelpumpen
(11) und des daraus resultierenden und mit Hilfe eines Drucksensors
(5) erfassten Zeitverlaufes des Förderdrucks (p ist )
ermittelt, daß das
Mikroprozessorsystem (4) aus den Zeitverläufen von Stellgröße (n m ) und Regelgröße (p ist )
Kenngrößen für das regelungstechnische
Verhalten der Regelstrecke errechnet und daß das Mikroprozessorsystem
(4) aus den...
Patent DE-19848605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Kraftstoffeinspritzung
Inventor: IMATAKE NOBUO
IPC: F02D29/00
Filed: 1998-10-21
Granted: 2004-12-23
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Kraftstoffeinspritzung für einen Motor eines Kraftfahrzeugs
mit Zylinderdirekteinspritzung, die die Direkteinspritzung nach einem
Einspritzmodus ausführt,
der aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Einspritzmodi in Abhängigkeit
vom Motorbetriebszustand ausgewählt
wird, wobei der Einspritzmodus bei einer Änderung des Motorbetriebszustands
in einen anderen Einspritzmodus änderbar
ist, gekennzeichnet durch eine Fahrzustands-Erfassungsvorrichtung,
die beim Fahren auf einer Steigungs- oder Gefällestrecke einen Wechsel des
Einspritzmodus in einen anderen Einspritzmodus unterdrückt.
Patent DE-19908073-B4 (DE)
Title: Rollenvibrator
Inventor: KROEGER DIETRICH
IPC: B06B1/18
Filed: 1999-02-25
Granted: 2008-11-06
Abstract: Rollenvibrator
mit  – einem
Gehäuse
mit mindestens einer Montagefläche
sowie mit Gehäusemantel
und Gehäusestirnwänden, von
denen mindestens eine als ein lösbarer
Gehäusedeckel
ausgebildet ist,  – welches
(Gehäuse)
einen um die Achse des Gehäusemantels
rotationssymmetrisch, im wesentlichen zylindrisch ausgebildeten
Rotorraum umschließt,
dessen Innenumfangsfläche
durch einen in den Gehäusemantel
als Teil des Gehäuses
eingesetzten Laufring begrenzt ist,  – einem im Rotorraum angeordneten
Rotor mit rotationssymmetrischer, im wesentlichen zylindrischer
Mantelfläche und
ebenen Endflächen,
dessen Symmetrieachse parallel zur Achse des Gehäusemantels verläuft und
dessen Durchmesser nennenswert kleiner ist als der Innendurchmesser
des Rotorraumes,  – wobei
der Rotor im Rotorraum frei drehbar und radial beweglich mit seinen
Endflächen
zwischen zwei gehäusefesten
Stirnflächen
der Gehäusestirnwände derart
geführt
ist, daß er
an der Innenoberfläche
des Rotorraumes abrollen kann,  – mindestens einem an der Außenseite
des Laufringes umlaufenden Druckluftzuführkanal, aus dem heraus zwei
oder mehr Druckluftaustrittsdüsen
durch den Laufring mit einer tangentialen Richtungskomponente...
Patent DE-19930389-B4 (DE)
Inventor: LAAGE ANDREAS
IPC: B42D15/10
Filed: 1999-07-01
Granted: 2009-09-17
Abstract: A card reader, and a pressing element for a card reader, respectively, are provided for cards having different thicknesses, wherein pressing of the card over an extended surface area is achieved by oppositely disposed bearing points.  <IMAGE>
Patent DE-19940763-B4 (DE)
Title: Im kombinierten Zyklus arbeitender Energieerzeuger mit integrierter Kohlevergasung
Inventor: OTOMO FUMIO
IPC: F01K23/10
Filed: 1999-08-27
Granted: 2010-04-01
Abstract: Im kombinierten Zyklus arbeitender Energieerzeuger mit integrierter Kohlevergasung enthaltend:  ein Kohlevergasungssystem (21) zum Erzeugen eines brennbaren Gases aus Kohle, das einem Gasturbinensystem (22) zugeführt wird, wobei  das Gasturbinensystem (22) eine Gasturbine (34) zum Durchführen von Expansionsarbeit unter Verwendung des brennbaren Gases enthält, und das Abgas der Gasturbine (34) einem Wärmeverwertungssystem (23) zugeführt wird;  das Wärmeverwertungssystem (23) einen Wärmeaustausch durchführt, in dem das von der Gasturbine (34) gelieferte Abgas die Wärmequelle darstellt und geeignet ist, den im Wärmetausch erzeugten Dampf einem Dampfturbinensystem (24) zuzuführen;  das Dampfturbinensystem (24) eine Expansionsarbeit durchführt und eine Dampfturbine (37) und einen Kondensor (39) enthält, um Dampf zu Wasser zu kondensieren, welches Wasser einem Wärmetauscher (30) im Kohlevergasungssystem (21) zugeführt wird, wo es zu Dampf erhitzt wird, und wobei der Dampf aus dem Wärmetauscher (30) der Dampfturbine (37) zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens ein Hochtemperaturabschnitt (41) des Gasturbinensystems (22) mit...
Patent DE-19950964-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Relais und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHIELE IGNAZ
IPC: H01H1/20
Filed: 1999-10-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Mikromechanisches
Relais mit einer auf einem Substrat (1) angeordneten Bodenelektrode
(30), einem über
ein Verbindungselement (18) mit dem Substrat (1) verbundenen beweglichen
Element (22), das eine Gegenelektrode bildet und einen elektrisch
leitenden Kontaktbügel
(23) trägt,
und zwei über
einen Spalt voneinander beabstandeten Kontaktflächen (24), wobei das bewegliche Element
(22) und der Kontaktbügel
(23) so angeordnet sind, daß das
bewegliche Element mit dem Kontaktbügel bei Anlegen einer elektrischen
Spannung zwischen Boden- und Gegenelektrode in Richtung der Bodenelektrode
(30) bewegt wird, wodurch der Kontaktbügel (23) auf die Kontaktflächen (24)
gedrückt
wird und so eine elektrische Verbindung zwischen den Kontaktflächen herstellt,
und wobei der Kontaktbügel
(23) im Kontaktbereich mit den Kontaktflächen (24) eine nach unten gewölbte Form
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktflächen (24)
durch elastische, reversibel verformbare Materialbereiche gebildet
sind und derart unter Vorspannung stehen, daß sie sich in kontaktlosem
Zustand nach oben und bei Aufdrücken des
Kontaktbügels
(23) nach unten...
Patent DE-19954067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der empfangsseitigen Bitfehlerrate eines DVB-Übertragungssystems
Inventor: ZIMMERMANN FRANZ-JOSEF
IPC: H03M13/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Messen der empfangsseitigen Bitfehlerrate der Übertragungsstrecke
eines DVB-Übertragungssystems,
bei dem der zu übertragende Datenstrom
senderseitig mittels eines Reed-Solomon-Coders kanalcodiert und
empfangsseitig mittels eines entsprechenden Reed-Solomon-Decoders
kanaldecodiert wird und bei dem den zu übertragenden, durch Identifikationsdaten
unterschiedlich gekennzeichneten Nutzdatenpaketen zur Erzeugung
einer konstanten Datenrate senderseitig vor dem Reed-Solomon-Coder
entsprechend gekennzeichnete Nulldatenpakete hinzugefügt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Reed-Solomon-Coder bei als Nulldatenpakete erkannten Datenpaketen
abgeschaltet wird und mit diesem unkorrigierbaren Datenstrom der
Nulldatenpakete empfangsseitig am Ausgang des Decoders in bekannter
Weise die Bitfehlerrate bestimmt wird.
Patent DE-19981942-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: OTTO DIETER
IPC: F04C18/344
Filed: 1999-09-24
Granted: 2009-07-23
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere für Bremskraftverstärker-Anlagen in Kraftfahrzeugen, mit einem antreibbaren Rotor (1), über den ein Flügel in einem Gehäuse in Rotation versetzbar ist, wobei der Rotor (1) aus Kunststoff besteht und einstückig ausgebildet ist, wobei am Rotor (1) mindestens eine Gegenfläche (43) für eine Auflagefläche (41) einer Kupplung (35) vorgesehen ist, wobei über die Gegenfläche (43) ein von der Antriebswelle übertragenes Drehmoment in den Rotor (1) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenflächen (43) sich an jeweils einstückig mit dem Rotor (1) verbundenen Antriebssegmenten (45A; 45B) befinden, wobei die Antriebssegmente (45A; 45B) durch einen geschlossenen Ring (47) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19983632-B4 (DE)
Title: Emulation eines Befehlssatzes bei einem Befehlssatzarchitekturübergang
Inventor: DULONG CAROLE
IPC: G06F9/30
Filed: 1999-10-06
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Emulieren der Ausführung
eines Befehls einer erster Befehlssatzarchitektur auf einem Prozessor,
der eine von der ersten Befehlssatzarchitektur abweichende, zweite
Befehlssatzarchitektur aufweist, wobei sich die Befehlssatzarchitekturen
darin unterscheiden, daß für die Operanden
des Befehls verschiedene Datenformate in Prozessorregistern verwendet
werden, wobei:  der Befehlscode des Befehls und wenigstens ein
Operand in einem ersten Datenformat, das der ersten Befehlssatzarchitektur
entspricht, von dem Prozessor empfangen werden,  der wenigstens
eine Operand aus dem ersten Datenformat in ein abweichendes, zweites
Datenformat, das der zweiten Befehlssatzarchitektur entspricht,
konvertiert und in wenigstens einem Register des Prozessors gespeichert
wird,  der Befehl von dem Prozessor ausgeführt wird, indem die von dem
Befehlscode codierte Operation an dem wenigstens einen Operanden
in dem zweiten Datenformat ausgeführt wird, wobei ein Ergebnis
in dem zweiten Datenformat erzeugt und in einem Prozessorregister
gespeichert wird, und  das Ergebnis aus dem zweiten Datenformat
in das erste Datenformat konvertiert wird.