baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003997-U1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Schlauchpumpe
IPC: F04B43/08
Filed: 2018-08-28
Abstract: Schlauchpumpe mit mehreren Schläuchen bestehend aus einem Stator und einem Rotor, wobei der Rotor aus einer Antriebswelle mit einer Vielzahl von exzentrisch und in einem Winkel zueinander versetzt angeordneten Exzenterscheiben besteht, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Exzenterscheibe mehrere Abklemmelemente zugeordnet sind, die bei einer Umdrehung des Rotors die Schläuche abklemmen und wieder freigeben, wobei sich jeder Schlauch an einem Anschlagelement abstütz und während des Betriebes der Pumpe auswechselbar ist
Patent DE-202019000188-U1 (DE)
Title: Klemmdämpfer für eine Waffe
IPC: F41A21/32
Filed: 2019-01-16
Abstract: Vorrichtung (15) zur reversiblen Anbringung einer Mündungsbremse oder eines Signaturdämpfers oder eines Schalldämpfers (16) auf dem mündungsseitigen End-Bereich (17) eines Laufes (2) einer Waffe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einerseits einen Befestigungsadapter (1) umfasst, welcher eine durchgehende axiale Aussparung (10) für die Durchführung des mündungsseitigen End-Bereiches (17) eines Laufes (2), eine sich über einen Teil der axialen Länge (26) des Befestigungsadapters (1) erstreckende, schlitzförmige Aussparung (9) für die gegen ein radiales Verrutschen gesicherte Aufnahme eines auf der Außenseite (18) des Laufes (2) angebrachten Stiftes (6) in eine Aussparung (5) des Befestigungsadapters (1) sowie einen sich über die gesamte Länge (26) des Befestigungsadapters (1) durchgängig erstreckenden Schlitz (21) und - zur Herbeiführung einer Klemmwirkung des Befestigungsadapters (1) auf dem Lauf (2) - eine Einrichtung (27) für die variable Veränderung der Breite dieses Schlitzes (21), aufweist und andererseits einen Träger (4) umfasst, welcher einerseits eine Mündungsbremse oder einen Signaturdämpfer oder einen Schalldämpfer (16) trägt und andererseits an dem Befestigungsadapter (1) reversibel oder irreversibel mittelbar oder unmittelbar anbringbar ist.
Patent DE-202019000363-U1 (DE)
Title: Schienen Kantmechanik
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-01-26
Abstract: Geschütz werden soll eine mechanische Vorrichtung mit dem Zweck, die Sitzeinheit eines Rollstuhls von einer aufrechten in eine liegende Position zu bringen. Die Einzelteile, die in Kombination das Gesamtwerk ergeben sind der speziell entworfene Rahmen, mit einer bogenartigen Form und Vertiefungen an der Oberseite, in welche die Schienen eingefügt werden und die Kombination aus Gasdruckfedern, der Grundplatte der Sitzeinheit, den Schienen, auf der diese Platte gelagert ist und die Hubschiene, welche die Sitzfläche anheben kann.
 Die Kombination von Grundplatte der Sitzeinheit, Schienen, Hubschienen und Gasdruckfedern ergibt zusammengesetzt und auf den darauf angepassten Rahmen montiert, die neue Erfindung.
Patent DE-202019104920-U1 (DE)
Title: Entsalzungsvorrichtung
IPC: C02F9/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Mobile Entsalzungsvorrichtung zur Entsalzung salzhaltigen Schmelzwassers (26) von Straßen, insbesondere Autobahnen, umfassend eine Umkehrosmosevorrichtung (28), wenigstens zwei unterschiedliche Behandlungsmodule (18, 20, 24), sowie eine Steuerungsvorrichtung (36), die dazu ausgebildet ist, die Behandlungsmodule (18, 20, 24) nach Bedarf zu- oder abzuschalten.
Patent DE-202019105122-U1 (DE)
Title: Bindemaschine
IPC: E04G21/12
Filed: 2019-09-16
Abstract: Bindemaschine (1), aufweisend:ein Gehäuse (10) mit einem Gehäusehauptkörper (12), wobei der Gehäusehauptkörper (12) sich entlang einer Maschinenlängsrichtung (LR) erstreckt und einen vorderen Teil (20) und einen dem vorderen Teil (20) entlang der Maschinenlängsrichtung (LR) gegenüberliegenden hinteren Teil (22) aufweist, wobei der hintere Teil (22) des Gehäusehauptkörpers (12) einen hinteren Abschnitt (26) aufweist, der vom vorderen Teil (20) abgewandt angeordnet ist,eine Drahtführungseinrichtung (16), welche am vorderen Teil (20) des Gehäusehauptkörpers (12) angeordnet ist und welche dazu eingerichtet ist, einen Draht um mindestens ein zu bindendes Objekt herum zu winden,eine Bindeeinrichtung, welche zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist und welche dazu eingerichtet ist, den um das mindestens eine Objekt gewundenen Draht zu greifen und zu verdrillen, um das mindestens eine Objekt mittels des Drahts zu binden,eine Bedieneinrichtung (40), welche an dem hinteren Abschnitt (26) des hinteren Teils (22) des Gehäusehauptkörpers (12) angeordnet ist,wobei die Bedieneinrichtung (40) mindestens einen Druckknopf (42) aufweist, welcher durch Drücken betätigbar ist und welcher dazu eingerichtet ist, bei Betätigung ein Drehmoment, mit welchem der Draht durch die Bindeeinrichtung verdrillt wird, um das mindestens eine Objekt zu binden, einzustellen.
Patent DE-202019106933-U1 (DE)
Title: Scharnierbeschlag, insbesondere Band für Türen, Schränkeoder dergleichen
IPC: E05D5/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Band (10) für Türen, Schränke oder dergleichen zur schwenkbeweglichen Verbindung zweier Elemente umfassend
 - zumindest zwei Flügelabschnitte (12, 14), welche über eine gemeinsame Achse verschwenkbar miteinander verbunden sind,
 - wobei vorgesehen ist, dass mindestens ein Flügelabschnitt (12, 14) mindestens eine Erhebung (18, 18', 18") umfasst, welche zumindest bereichsweise von einer Bohrung (20, 20', 20") durchsetzt ist, wobei durch die Bohrung (20, 20', 20") zumindest ein Befestigungselement zur Befestigung des mindestens einen Flügelabschnitts (12, 14) an einem der beiden Elemente durchführbar und/oder in die Bohrung (20, 20', 20") einsetzbar ist.
Patent DE-202019107286-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbatteriestütze
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-12-30
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Fahrzeugrahmen;
 einen Hilfsrahmen, der mit dem Fahrzeugrahmen verbunden ist;
 eine Wanne, die von dem Fahrzeugrahmen getragen wird; und
 ein V-förmiges Element mit einem Ende an der Wanne und einem Paar von Beinen, das von dem Ende in einer Fahrzeugvorwärtsrichtung zu dem Hilfsrahmen verläuft.
Patent DE-202020003426-U1 (DE)
Title: Griffbrett
IPC: A63B23/16
Filed: 2020-08-10
Abstract: Griffbrett (1) zum Trainieren der Finger- und Handkraft bestehend aus mindestens einer Auflagefläche (2, 3), die von einer Oberkante (4) und einer Unterkante (5) begrenzt wird, einer Rückwand (6) und Grifftaschen (9) für die Finger, gekennzeichnet dadurch, dass die mindestens eine Auflagefläche (2, 3) derartig gegenüber der Rückwand (6) und die Oberkante (4) derartig gegenüber der Unterkante (5) angewinkelt sind, dass die Oberfläche der jeweiligen Auflagefläche (2, 3) an jedem möglichen Auflagepunkt, auf dem ein Finger oder die Hand auf der jeweiligen Auflagefläche (2, 3) aufliegen kann, einen anderen Winkel (7) zu der Rückwand (6) und zu der Oberkante (4) und zu der Unterkante (5) der jeweiligen Auflagefläche (2, 3) aufweist.
Patent DE-202020004584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen des flüssigen Wachses vom Trester im heißen Wasser-Wachs-Trestergemisch beim Wachsschmelzen oder Wachsklären
IPC: A01K59/06
Filed: 2020-11-01
Abstract: Vorrichtung zum Trennen des flüssigen Wachses vom Trester im heißen Wasser-Wachs-Trestergemisch beim Wachsschmelzen oder Wachsklären dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Behälter, Filterbeutel, Filterbeutelspanner, Tresterversenker/Wachsklotzheber und Deckel besteht.
Patent DE-202020102810-U1 (DE)
Title: Abdeckscheibe
IPC: B65D17/28
Filed: 2020-05-18
Abstract: Abdeckscheibe (10) mit einem Außendurchmesser zur Überdeckung eines eine Trinköffnung (9) aufweisenden Deckels (2) einer Getränkedose (1) und mindestens einem Schlitz (11) zur klemmenden Durchführung einer Metalllasche (5) der Getränkedose (1).
Patent DE-202020107026-U1 (DE)
Title: Horizontalspanner für ein Vorhangplanenspannsystem
IPC: B25B25/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Vorrichtung zum horizontalen Spannen einer in eine an einer Begrenzungsfläche einer Öffnung eines Lagerraumes befestigten Schiene (72) eingehängten und verschiebbar gelagerten Vorhangplane (7), umfassend
 - ein Gehäuse (1), das eine muldenartige Aufnahme (13) für eine Wickelstange (2, 2') aufweist, sowie eine Grundplatte (11), über die es an der Begrenzungsfläche montierbar ist und
 - eine Wickelstange (2, 2'), die in die Aufnahme (13) einsetzbar ist und die durch zwei zueinander fluchtende Durchführungen (34) von zwei Spannhebelblättern (31) eines Spannhebels (3) geführt ist, der schwenkbar mit der Wickelstange (2, 2') verbunden ist, die über den Spannhebel (3) antreibbar ist, wobei auf der Wickelstange (2. 2') ein Zahnkranz (21) drehfest angeordnet ist, der zwischen den beiden Spannhebelblättern (31) positioniert ist.
Patent DE-202021003217-U1 (DE)
Title: Nachrüstsatz zur aktiven Sicherung gegen Sprengungen von Geldautomaten
IPC: E05G1/12
Filed: 2021-10-15
Abstract: Einbau eines Abwehrsets in den Geldautomaten1. dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasdetektor eingebaut wird2. dadurch gekennzeichnet, dass eine CO2 Gaspatrone eingebaut wird3. dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schaumkartuschen eingebaut werden
Patent DE-202022002468-U1 (DE)
Title: Komponentenfusionshalterung
IPC: G03B29/00
Filed: 2022-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Halterung einer Videokamera und einer Displaylupe, dadurch gekennzeichnet, dass der viereckige Schacht der Displaylupe durch integrierte Aufnahmevorrichtungen nahtlos, vollflächig und starr und an das aufgeklappte Display der Videokamera angrenzt. Diese Vorrichtung ist händisch oder auf einem Kamerastativ anzuwenden, wobei die Kamera auf der Vorrichtung verschoben werden kann.
Patent DE-202022002852-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung mit integriertem Ventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-09-19
Abstract: Ventilanordnung mit einem ein Ventil aufnehmenden Bauteil (1), in welchem eine Kavität (3) zur Aufnahme eines Ventileinsatzes (2) ausgebildet ist, und mit einem in der Kavität (3) aufgenommenen Ventileinsatz (2), wobeioberhalb des Ventileinsatzes (2) ein elastisch verformbares Halteelement (5) eingesetzt ist, welches durch elastische Verformung eine formschlüssige Verbindung mit dem Bauteil (1) innerhalb der Kavität (3) ausbildet und damit den Ventileinsatz (2) in der Kavität (3) sichert,in der Kavität (3) innenseitig ein Hinterschnitt (4) in Form einer Ringnut ausgebildet ist und das Halteelement (5, 20) derart elastisch verformt ist, dass es den Hinterschnitt (4) formschlüssig hintergreift,das Halteelement (5) als ein federelastischer, geschlitzter Sprengring, insbesondere aus Runddraht oder mit einem polygonförmigen Profil versehen, ausgebildet ist undder Ventileinsatz (2) an seiner dem Halteelement (4) zugewandten Seite eine radial umlaufende Fase (7) oder Rundung aufweist, gegen die das Halteelement (5) anliegt.
Patent DE-202022101351-U1 (DE)
Title: Hochgefüllte prekeramische Fasern als Basismaterial für die Herstellung von Knochenersatzkörpern
IPC: D01F2/20
Filed: 2022-03-14
Abstract: Ausgangsmaterial zur Herstellung von Knochenersatzkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um Hybridformkörper bestehend aus einem Polysaccharid und einem oder mehreren Zusatzstoffen handelt, welche durch thermische Behandlung in keramische Formkörper umgewandelt werden können.
Patent DE-202022101866-U1 (DE)
Title: Pflanzenstützgitter
IPC: A01G9/12
Filed: 2022-04-07
Abstract: Pflanzenstützgitter (1) zur Anordnung an einem Pflanztopf (2), aufweisend zumindest einen Stützring (3), von dem zumindest drei Stützstangen (4) herunterragen, die sich mit fußseitigen Rastmitteln (11) gegen einen oberen Topfrand (23) abstützen, wobei die Stützstangen (4) über einen an einer Topfwand (21) zumindest teilweise anliegenden Haltering (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander in stumpfkegeliger Weise herunterragenden Stützstangen (4) jeweils einen Profilkörper (10) mit einem gekrümmten und/oder zumindest einfach gewinkelten, offenen Profilquerschnitt aufweisen und über zumindest eine seitlich zum Profilkörper (10) weiter herunterragende Lasche (7) mit dem geschlossen umlaufenden Haltering (5) verbunden sind.
Patent DE-202022102290-U1 (DE)
Title: Nachrüstsatz zur Kopplung mit einem mindestens ein Rad lagernden Fahrzeugrahmen eines Fahrzeugs
IPC: B62M13/00
Filed: 2022-04-28
Abstract: Nachrüstsatz (1) mit einer Befestigungseinrichtung (2) zur Kopplung mit einem mindestens ein Rad (25) lagernden Fahrzeugrahmen (4) eines Fahrzeugs (5), einem mittels einer Steuerung (8) in seiner Geschwindigkeit einstellbaren Elektromotor (18), der mit einer Energiequelle sowie mit mindestens einem Reibrad (20) zur Beaufschlagung des Rades (25) oder eines Untergrundes (38) gekoppelt ist, und einer mit der Steuerung (8) verbindbaren Fernbedienung (12) und/oder Sensoreinrichtung (15).
Patent DE-202022103195-U1 (DE)
Title: Verbessertes Kältemittelfilterelement und Kältemittelleitungsverbindung eines Kältemittelkreislaufs
IPC: F25B43/00
Filed: 2022-06-06
Abstract: Kältemittelfilterelement (1) mit einem für eine Kältemittelleitung (23) ausgebildeten Kältemittelfilterbereich (3) vorgesehen zum Filtern von durch die Kältemittelleitung (23) strömenden Kältemittel dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Kältemittelfilterelement (1) zusätzlich zum Kältemittelfilterbereich (3) einen Dichtungsbereich (5) mit einer Dichtung (7) für eine Kältemittelleitungsverbindung (21) aufweist, und
 - dass der Dichtungsbereich (5) mit dem Kältemittelfilterbereich (3) des Kältemittelfilterelements (1) fest verbunden ist, wobei der Dichtungsbereich (5) derart ausgebildet ist, dass er bei vorgesehener Abdichtung der Kältemittelleitungsverbindung (21) auch zur Halterung des Kältemittelfilterelements (1) mit dem Kältemittelfilterbereich (3) innerhalb der Kältemittelleitung (23) beiträgt.
Patent DE-202022105130-U1 (DE)
Title: Baukastensystem zur Ausbildung einer elektrischen Verteileranordnung, Verteilerklemmenmodul eines solchen Baukastens und elektrische Verteileranordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2022-09-12
Abstract: Baukastensystem zur Ausbildung einer elektrischen Verteileranordnung (1), umfassend wenigstens eine Montageschiene (5) und mehrere auf der wenigstens einen Montageschiene (5) montierbare Aufsetzmodule (7), die eine gleiche Breite (14) oder jeweils eine Breite (14), die einem ganzzahligen Vielfachen der geringsten Breite (14) unter den Aufsetzmodulen (7) entspricht, und jeweils wenigstens eine Kontaktierungsöffnung (13) aufweisen, wobei als Aufsetzmodule (7) wenigstens ein Verteilerklemmenmodul (8) und wenigstens ein Funktionsmodul (9) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungsöffnungen (13), bezogen auf einen an der Montageschiene (5) montierten Zustand der Aufsetzmodule (7), zueinander fluchtend angeordnet sind, wobei eine zur elektrischen Kontaktierung von wenigstens zwei der Aufsetzmodule (7) ausgebildete Kontaktierungsschiene (15) vorgesehen ist, die mehrere elektrisch leitend verbundene und seitlich abstehende Kontaktierungsmittel (16), die zur elektrischen Kontaktierung in die Kontaktierungsöffnungen (13) einführbar sind, aufweist, wobei die Kontaktierungsmittel (16) in Abständen von einem ganzzahligen Vielfachen der Breite (14) oder einem ganzzahligen Vielfachen der geringsten Breite (14) angeordnet sind.
Patent DE-202022106765-U1 (DE)
Title: Autonome Fahrsteuerungssysteme zur Fahrerunterstützung
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-12-02
Abstract: Autonomes Fahrsteuersystem zur Fahrerunterstützung, wobei das System umfasst:
 a) Mehrere eingebettete Sensoren (104) zum Erkennen und Erfassen von Bildern eines Objekts;
 b) Mehrere Kameras (106) zum Verfolgen von Hindernissen und zum Erkennen dreidimensionaler Bilder;
 c) einen Vorprozessor (108) zur Verbesserung von Bildmerkmalen des aufgenommenen Bildes;
 d) eine Radareinheit (110) zur Schätzung von Geschwindigkeit, Entfernung und Richtung des Objekts von einem Fahrzeug;
 e) Eine Steuereinheit (112) zur Verarbeitung der erfassten Informationen;
 f) eine Überwachungseinheit (114) zur Interpretation einer erhaltenen Ausgabe;
 g) ein Speichermodul (116) zum Speichern der erhaltenen Ergebnisse.
Patent DE-202023001189-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2023-05-31
Abstract: Hundegeschirr, welches über zwei Rückenstege verfügt, welche flexibel beweglich sind und in einer X-förmigen Anordnung über den Hunderücken verlaufen dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (1) aus dem Quersteg (4) und zwei nicht miteinander vernähten und dadurch flexibel beweglichen Rückenstegen Rückensteg a (7) und Rückensteg b (8) besteht.
Patent DE-202023100696-U1 (DE)
Title: Batteriekappe, Batterie und elektronische Vorrichtung
IPC: H01M50/471
Filed: 2023-02-14
Abstract: Batteriekappe, umfassend einen Kappenkörper und eine Abstandshalteranordnung, die sich an einer Seite des Kappenkörpers befindet, und der Kappenkörper mit einer Sicherheitsentlüftung versehen ist, wobei
 die Abstandshalteranordnung einen Abstandshalterkörper und einen ersten konvexen Abschnitt umfasst, der in dem Abstandshalterkörper angeordnet ist, wobei sich der erste konvexe Abschnitt an einer Seite des Abstandshalterkörpers befindet, die vom Kappenkörper abgewandt ist, wobei der erste konvexe Abschnitt der Sicherheitsentlüftung direkt gegenüberliegend angeordnet ist, der erste konvexe Abschnitt eine erste Bodenwand und zwei erste Seitenwände umfasst, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und die erste Seitenwand zwischen dem Abstandshalterkörper und der ersten Bodenwand verbunden ist; und
 die erste Seitenwand mit einer ersten Auslassöffnung versehen ist, und die erste Auslassöffnung mit der Sicherheitsentlüftung in Verbindung steht.
Patent DE-202023101145-U1 (DE)
Title: Batteriemodul
IPC: H01M50/583
Filed: 2023-03-10
Abstract: Batteriemodul (1), insbesondere für ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, aufweisend wenigstens zwei elektrisch verschaltete Batteriezellen (13) und ein die Batteriezellen (13) aufnehmendes Modulgehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass außen an dem Modulgehäuse (2) wenigstens zwei positive Anschlusspole (5) und wenigstens ein negativer Anschlusspol (6) angeordnet sind.
Patent DE-202023104757-U1 (DE)
Title: Hubverstellbare pneumatisch-hydraulische Vorrichtung
IPC: F15B15/00
Filed: 2023-08-21
Abstract: Eine hubverstellbare pneumatisch-hydraulische Vorrichtung, umfassend
 einen Zylinder (10), der ein Außenrohr (11), ein Innenrohr (12) und eine Öldichtung (13) umfasst, wobei die Öldichtung (13) abdichtend am oberen Ende des Außenrohrs (11) und des Innenrohrs (12) befestigt ist und ein Schaftloch (131) durch die Achse der Öldichtung (13) verläuft;
 ein Betätigungsrohr (20), das mit der Öldichtung (13) hermetisch verbunden und beweglich in das Schaftloch (131) eingeführt ist, um sich axial relativ zum Innenrohr (12) zu bewegen;
 eine erste Ventilgruppe, die abdichtend an den unteren Enden des Außenrohrs (11) und des Innenrohrs (12) befestigt ist, wobei die Innenfläche des Außenrohrs (11), die Außenfläche des Innenrohrs (12), die Öldichtung (13) und die erste Ventilgruppe gemeinsam eine Öl-Gas-Mischkammer (R1) bilden und ein mit der Öl-Gas-Mischkammer (R1) und dem inneren Hohlraum des Innenrohrs (12) durchgängig verbundener erster Ölkanal in der ersten Ventilgruppe vorgesehen ist; und
 eine zweite Ventilgruppe, die am unteren Ende des Betätigungsrohrs (20) befestigt und mit der Innenfläche des Innenrohrs (12) hermetisch verbunden ist, wobei die Innenfläche des Innenrohrs (12), die Außenfläche des Betätigungsrohrs (20), die Öldichtung (13) und die Oberseite der zweiten Ventilgruppe gemeinsam eine obere Ölkammer (R2) bilden, die Innenfläche des Innenrohrs (12), das untere Ende der zweiten Ventilgruppe und die erste Ventilgruppe gemeinsam eine untere Ölkammer (R3) bilden und ein mit der oberen Ölkammer (R2) und der unteren Ölkammer (R3) durchgängig verbundener zweiter Ölkanal in der zweiten Ventilgruppe vorgesehen ist; 
 wobei dementsprechend die erste Ventilgruppe durch Schließen oder Öffnen des ersten Ölkanals die Öl-Gas-Mischkammer (R1) und die untere Ölkammer (R3) in einen gesperrten oder einen geöffneten Zustand versetzt und die zweite Ventilgruppe durch Schließen oder Öffnen des zweiten Ölkanals die obere Ölkammer (R2) und die untere Ölkammer (R3) in einen gesperrten oder einen geöffneten Zustand versetzt.
Patent DE-202023104825-U1 (DE)
Title: Faltbarer Hängekorb
IPC: A47C3/025
Filed: 2023-08-24
Abstract: Faltbarer Hängekorb, dadurch gekennzeichnet, dass der Hängekorb die folgenden Komponenten umfasst:
 einen Hängekorbkörper (1), umfassend eine Sitzplatte (11), wobei die Sitzplatte (11) mit einer Vielzahl von U-förmigen Hängekorbstangen (12) von vorne nach hinten in Abständen gelenkig verbunden ist, wobei die beiden Enden der U-förmigen Hängekorbstangen (12) jeweils gegenüber den zwei Außenseiten der Sitzplatte (11) gelenkig sind, wobei die Vielzahl von U-förmigen Hängekorbstangen (12) durch einen flexiblen Verbinder (13) miteinander verbunden sind;
 eine Hängekorbhalterung (2), die mit der vordersten U-förmigen Hängekorbstange (12) verbunden ist, um den Hängekorbkörper (1) zu stützen und anzuheben;
Patent DE-202023106313-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Turbine
IPC: F01D25/12
Filed: 2023-10-30
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend:
 eine Lufteinblaseinrichtung, die mittels einer Halterung zwischen einem vorderen Lagersitz und einer Dampfeinlasskammer der Turbine zum Einblasen von Luft angeordnet ist, um Wärme des Dampfeinlasskammers zu isolieren;
 eine Wasserkühleinrichtung, die in den vorderen Lagersitz der Turbine eindringen kann, um den vorderen Lagersitz mit Wasser zu kühlen;
 eine Mastersteuerung, wobei der Signalausgang der Mastersteuerung elektrisch mit dem Signaleingang der Lufteinblaseinrichtung bzw. dem Signaleingang der Wasserkühleinrichtung verbunden ist, um den Betrieb der Lufteinblaseinrichtung und der Wasserkühleinrichtung zu steuern.
Patent BR-MU8702319-U2 (BR)
Title: indicador de consumo de gás residencial
Inventor: FERNANDES RAYMUNDO MARCOS ANTONIO
IPC: F17C13/02
Filed: 2007-10-17
Abstract: INDICADOR DE CONSUMO DE GAS RESIDENCIAL. Patente de modelo de utilidade para bujão de gás de 13 kg, que é coinpreendido por uma conexão verticalizada 1 aberta com três perfurações com rosca 2,6,e 10, dotada de um manómetro 3 e uma borboleta 7 e que tem por finalidade uma vez montada auxilia na indicação de consumo de gás residencial e similares e que permite sua fácil instalação devido sua rosca especial 10 a qual permite conectar o registro de gás convencional em bujão de 13 kg.
Patent BR-MU8801132-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em almofada
Inventor: DIAS FERRAZ PEDRO PAULO
IPC: A47C20/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM ALMOFADA. Em que uma primeira concretização compreende uma almofada retangular (1), formada por um tecido de base impermeável, ou plástico (2), e um tecido de cobertura (3), os quais acobertam matéria de enchimento mole ou elástica (esponja, espuma, plástico, etc.) ou similar, após o que são unidos um ao outro por meio de costura aplicada nas suas bordas periféricas (4), recebendo ainda costuras longitudinais (5) e transversais (6) com pontos de fixação nas suas interseções (7), concedendo ao produto efeito de gomos estofados (8), e uma segunda concretização que compreende uma almofada retangular (9), formada por um tecido de base impermeável, ou plástico (10), e um tecido de cobertura (11), os quais acobertam matéria de enchimento mole ou elástica (esponja, espuma, plástico, etc.) ou similar, após o que são unidos um ao outro por meio de costuras aplicadas ao longo das bordas longitudinais (12) e de uma borda extrema (13), sendo que na outra borda extrema é aplicado um fecho tipo zíper (14).