baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017007311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Roboterprogramms
Inventor: NAGATANI TATSUYA
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-09-04
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Roboterprogramms,wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:- eine Berechnungseinheit (230) für stabile Ausrichtungen zum Berechnen einer stabilen Ausrichtung, bei welcher, aus dreidimensionalen Formdaten (210) eines Teils (170), das Teil (170) auf einer flachen Oberfläche stabilisiert wird;- eine Greifverfahren-Berechnungseinheit (220) zum Berechnen eines Greifverfahrens zum Greifen des Teils (170) mit einer Hand aus dreidimensionalen Daten (200) der Hand und den dreidimensionalen Formdaten (210);- und zwar aus einer Kombinationsgruppe des Greifverfahrens mittels eines Roboters (100), des Greifverfahrens mittels eines anderen als des Roboters (100), und der stabilen Ausrichtung, auf der Basis von System-Konfigurationsdaten (240), die Informationen über ein Verbindungsziel der Hand, die stabile Ausrichtung und das Greifverfahren enthalten, einer Kombinationsmöglichkeit-Berechnungseinheit (250) zum Berechnen der Kombination, bei welcher die Hand keinen störenden Einfluss hat;- eine Berechnungseinheit (260) für Wieder-Greif-Pfade zum Berechnen sämtlicher Wieder-Greif-Pfade, die die minimale Anzahl von Bewegungen des Teils (170) haben, indem die mittels der Kombinationsmöglichkeit-Berechnungseinheit (250) berechnete Kombination verwendet wird;- eine Pfadgruppen-Berechnungseinheit (280) zum Berechnen eines Pfads, der die minimale Anzahl von Unterweisungspunkten hat, indem die Unterweisungspunkte in dem Wieder-Greif-Pfad gemeinsam verwendet werden, und zwar als eine Pfadgruppe auf der Basis von Ausrichtungsdaten (270) zum Designieren einer Eingangsausrichtung und einer Fluchtungs-Ausrichtung, wobei die Eingangsausrichtung die Ausrichtung des Teils (170) ist, das auf dem Temporär-Anordnungsstand (120) gehandhabt werden soll, wobei die Fluchtungs-Ausrichtung die Ausrichtung des Teils (170) ist, das auf dem Fluchtungs-Stand (140) gehandhabt werden soll; und- eine Programm-Erzeugungseinheit (290) zum Erzeugen eines Programms zum Wieder-Greifen von Teilen (170), die lose zugeführt werden, indem der Roboter zum fluchtenden Ausrichten auf dem Fluchtungs-Stand (140) auf der Basis der Pfadgruppe verwendet wird, und wobei die System-Konfigurationsdaten (240) Daten über eine Arbeitsposition enthalten, bei welcher die Hand arbeitet, undwobei die Vorrichtung ferner eine Unterweisungspunkt-Ausgabeeinheit (600, 601, 602) zum Berechnen einer Position der Hand aufweist, wenn sich das Teil (170) an der Arbeitsposition befindet, zum Ausgeben einer Position des Unterweisungspunkts, undwobei die Vorrichtung ferner eine Unterweisungspunkt-Bestimmungseinheit (700, 701) aufweist, zum Bestimmen einer Möglichkeit, ob oder ob nicht der Roboter (100) eine Unterweisungspositionsausrichtung an einer Position annehmen kann, die als der Unterweisungspunkt dient, wenn sich das Teil (170) an der Arbeitsposition befindet.
Patent DE-112018000243-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungs-vorrichtung und motor
Inventor: KAMOSHIDA YASUHIRO
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-12-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Abgasnachbehandlungs-Vorrichtung, die umfasst:eine Abgasnachbehandlungs-Einheit (4, 4A, 4B, 104), in die ein Abgas eingeleitet wird, das von einem Motor (1, 101) abgeleitet wird;ein Ablaufrohr (5, 5A, 5B), das mit einem unteren Abschnitt der Abgasnachbehandlungs-Einheit (4, 4A, 4B, 104) verbunden ist; sowieein Übergangs-Element (6);wobei das Übergangs-Element (6) aufweist:einen Einleitungs-Strömungsweg (20, 20A, 20B), dessen eines Ende ein mit dem Ablaufrohr (5, 5A, 5B) verbundener Einleitungs-Anschluss (21) ist, wobei der Einleitungs-Strömungsweg (20, 20A, 20B) von dem Einleitungs-Anschluss (21) aus in einer horizontalen Richtung verläuft und das andere Ende des Einleitungs-Strömungsweges (20, 20A, 20B) ein Einleitungsseiten-Gasentlüftungsloch (22) ist, das zu einer Außenseite offen ist; sowieeinen Ableitungs-Strömungsweg (30), der mit einem unteren Abschnitt des Einleitungs-Strömungsweges (20, 20A, 20B) verbunden ist, wobei der Ableitungs-Strömungsweg (30) in der horizontalen Richtung in einer Richtung verläuft, die den Einleitungs-Strömungsweg (20, 20A, 20B) kreuzt, und ein Endabschnitt des Ableitungs-Strömungsweges (30) ein Ableitungs-Anschluss (31) ist, der zu einer Außenseite offen ist,wobei die Abgasnachbehandlungs-Einheit (4, 4A, 4B, 104), das Ablaufrohr (5, 5A, 5B) und das Übergangs-Element (6) an einer oberen Seite des Motors (1, 101) angeordnet sind,wobei die Abgasnachbehandlungs-Vorrichtung (3, 103) des Weiteren ein mit dem Ableitungs-Anschluss (31) verbundenes Abflussrohr (7) umfasst,wobei ein Endabschnitt des Ableitungs-Strömungsweges (30), der sich an einer gegenüberliegenden Seite des Ableitungs-Anschlusses (31) in einer Verlaufsrichtung des Ableitungs-Strömungsweges (30) befindet, ein Ableitungsseiten-Gasentlüftungsloch (32) ist, das zu einer Außenseite des Übergangs-Elementes (6) offen ist,wobei der Ableitungs-Strömungsweg (30) einschließt:einen Haupt-Ableitungs-Strömungsweg (33), der den Ableitungs-Anschluss (31) einschließt und mit dem Einleitungs-Strömungsweg (20, 20A, 20B) verbunden ist, sowieeinen Ableitungsseiten-Gasentlüftungs-Strömungsweg (34), der das Ableitungsseiten-Gasentlüftungsloch (32) einschließt und mit dem Haupt-Ableitungs-Strömungsweg (33) verbunden ist, und wobei eine Strömungsweg-Querschnittsfläche im rechten Winkel zu dem Ableitungsseiten-Gasentlüftungs-Strömungsweg (34), der in der Verlaufsrichtung des Ableitungs-Strömungsweges (30) verläuft, kleiner ist als eine Strömungsweg-Querschnittsfläche des Haupt-Ableitungs-Strömungsweges (33).
Patent DE-112018005575-B4 (DE)
Title: Detektion von Gasen und Dämpfen durch Ausrichtung nanostrukturierter Flüssigkristalle
Inventor: HEGMANN TORSTEN
IPC: G01N33/00
Filed: 2018-11-13
Granted: 2021-02-25
Abstract: Flüssigkristallsensor für die Detektion von gefährlichen oder ungefährlichen Gasen und Dämpfen, der Folgendes umfasst:eine Flüssigkristallzelle, die Folgendes umfasst:mindestens zwei im Wesentlichen transparente Substrate, eine im Wesentlichen transparente leitfähige Elektrodenschicht mit funktionsfähiger Verbindung an beiden Seiten des Substrats;wahlweise eine Ausrichtungsschicht, die unabhängig an mindestens einem Teil der besagten Elektrodenschichten anliegt, eine Mehrheit von Nanopartikeln, die an der besagten Ausrichtungsschicht oder der besagten Elektrodenschicht oderbeiden anliegt, wobei die besagten Nanopartikel von einem oder mehreren Liganden bedeckt sind, und die besagten Liganden zu einer selektiven chemischen Reaktion auf eines oder mehrere gefährliche Gase oder ungefährliche Gase fähig sind, und wobei sich ein Flüssigkristallmaterial zwischen den besagten im Wesentlichen transparenten Substraten befindet und mit den besagten ligandenbeschichteten Nanopartikeln in Berührung ist.
Patent DE-112020003686-B4 (DE)
Title: Magnetaufzeichnungsband mit nachgiebigem substrat
Inventor: BRADSHAW RICHARD
IPC: G11B5/73
Filed: 2020-09-16
Granted: 2023-08-17
Abstract: Magnetaufzeichnungsband, aufweisend:ein Substrat, das ein Polyetheretherketon (PEEK) aufweist;eine Unterschicht über dem Substrat; undeine Aufzeichnungsschicht über der Unterschicht,wobei eine Kettenlänge des PEEK größer als etwa 20 ist.
Patent CZ-290462-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 1,2-dichloroethane by direct chlorination and apparatus for making the same
Inventor: SCHWARZMAIER PETER
IPC: C07C19/04
Filed: 1997-06-30
Abstract: Preparation of the 1,2-dichloroethane EDC by proportioning ethylene and chlorine into recirculating EDC under vigorous mixing and recovery of heat is carried out at a temperature ranging from  65 to 125 degC and absolute pressure within the range of 50 to 320 kPa, whereby pressure and temperature are selected so to cause the reaction mixture to boil and reaction heat is removed from the gas space and is conducted into at least one heat exchanger. In the present invention there is also claimed an apparatus for making the above-described process.
Patent CZ-287900-B6 (CZ)
Title: Heating equipment
Inventor: BUTZ THOMAS
IPC: F02M25/06
Filed: 1996-05-11
Abstract: In a piping for supplying gases from an internal combustion engine crankshaft to the suction region thereof there is arranged a one-way valve having at least one metal plate /12/ with a PTC thermistor /20/ arranged thereon and being provided identically as the metal plate /12/ with a contact /22/ for electric current supply line.
Patent CZ-289313-B6 (CZ)
Title: Transdermal therapeutic system in the form of a patch
Inventor: MULLER WALTER
IPC: A61K47/30
Filed: 1995-09-09
Abstract: A scopolamine-containing transdermal therapeutic system in the form of a patch is described whose active substance-containing layers comprise as base polymer copolymers of acrylic acid or optionally methacrylic acid derivatives having polar groups, whereby said copolymers themselves or together with polar auxiliary substances have a saturation solubility for the scopolamine base of 10 to 30 percent by weight the scopolamine base being present therein in a concentration of 50 to 100 percent of its saturation solubility, preferably 60 to 100 percent of the saturation solubility, in the total vehicle formulation.
Patent CZ-282775-B6 (CZ)
Title: Fixing component for absorption articles
Inventor: GOULAIT DAVID JOSEPH KENNETH
IPC: H01M10/48
Filed: 1992-05-04
Abstract: The female component for engaging a complementary hook component in a refastenable fastening device is capable of engaging a hook component that has flexible, resilient individual hook elements. The female component comprises at least two, and preferably three zones or layers. These include a first zone for admitting and engaging at least some of the hooks of the complementary hook component (the "entanglement" zone), a second zone for providing space for the hooks to occupy after they have been admitted by the entanglement zone (referred to as the spacing zone), and a backing adjacent to the spacing zone. The present invention also provides a fastening device having a hook fastening component and a female component that comprises the multi-layer female component of the present invention. The present invention also relates to disposable articles and more particularly to a disposable diaper having such an improved fastening device.
Patent CS-275779-B6 (CS)
Inventor: VARKONDA STEFAN RNDR CSC
IPC: A01N43/78
Filed: 1989-05-05
Abstract: Riešenie sa týká prostriedku na ovplyv- ■
ňovania rastu rastlin. Ako účinnú zložku
obsahuje zmes regulátora rastu rastlin
, 3-/benzyloxykarbonylmstyl/-benzo“
tiazolin-2-onu a aspoň jednoho preemergentného
alsbo postemergentného herbicidu.
Účinné látky sú zastúpené v zmesi
vo vzájomnom hmotnostnom pomore 99,9:0,1
až 0,1:99,9. Súčasne přítomnost týchto
látok v zmesi má za následek potenciáciu
raetových účinkov na polnohospodárske
plodiny ako aj inhibičných účinkov na
burinné druhy rastlin.
Patent CZ-289621-B6 (CZ)
Title: Hinged snap closure made of plastic material
Inventor: DUBACH WERNER FRITZ
IPC: B66B11/02
Filed: 1992-10-08
Abstract: In the present invention there is disclosed a hinged snap closure made of plastic material consisting of a lower part (1) and an upper part (2) connected to each other by means of at least one hinge (3), whereby jacket closing walls are either straight or curved in the region of the hinge (3) and this closure has at least one tensioning element (8) whose length varies under the action of a tensile force, thus producing the required snap effect. The tensioning element (8) is disposed in plane extending between its attachment points (4, 5). Each tensioning element (8) is made up of several expanding sections (10), which produce the change in length. These sections can be C, U or O-shaped. The tensioning element (8) permits a maximum change in length of about 10 to 50 percent.
Patent CZ-278291-B6 (CZ)
Title: Paint diluent and/or solvent
Inventor: LICHVAR MILAN ING CSC
IPC: C09D7/20
Filed: 1989-06-23
Abstract: Diluter and/or solubilizator of coating substances based on cyclohexanone and chemically nontreated products of its air oxidation from the process of production of cyclohexanone consist from 20 to 75 per cent weight of cyclohexanone, 10 to 50 per cent weight of alcoholic fractions from rectificating separation so called unhydrous mixture of cyclohexanone and cyclohexanol up to 25 per cent weight of rests from destilation of cyclohexanol from above mentioned unhydrous mixture and up to 2 per cent weight of water.
Patent CZ-286609-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for brake equipment with anti-locking control of wheels and/or control of wheel slippage
Inventor: BLECKMANN HANS-WILHELM
IPC: B60T8/1761
Filed: 1992-10-21
Abstract: The invented circuit arrangement comprises circuits (6, 7) for conditioning signals coming in from wheel sensors (S1, S2, S3, S4) that detect rotation of a vehicle individual wheels, further a control circuit (2) for evaluation and processing the conditioned signals coming in from the sensors (S1, S2, S3, S4) and for generating control signals of braking pressure that activate electromagnetically controlled hydraulic valves (5) introduced in a path of the braking equipment pressure medium, a check circuit (3), in which the conditioned signals from the wheel sensors (S1, S2, S3, S4) are supplied and whose circuit (7) for conditioning wheel speed signals is connected with a circuit (11) for generating signals derived from wheel speed, such as signals related to deceleration and acceleration, jerk signals, reference signals and which in case of failure partially or completely cuts out the control, and interconnected circuits (8, 9, 8 , 9 ) for exchange and comparison of the control circuit (2) signals with corresponding signals of the check circuit (3). The check circuit (3) further comprises a circuit (14) for simulating control philosophy that is connected to the circuit (11) for generating signals derived from wheel speed and a circuit (15) connected therewith for correlation of activating signals of the hydraulic valves (5) that is in turn connected with a circuit contained in the control circuit (2) and intended for activation of the hydraulic valves (5).
Patent CZ-282289-B6 (CZ)
Title: Process of recycling plastics and apparatus for making the same
Inventor: PUTSCH PETER
IPC: B29B17/04
Filed: 1991-07-08
Abstract: A process is disclosed for recycling plastic materials. The previously sorted plastic material wastes are comminuted, mixed, melted and homogenized during a first step, and the raw materials thus recovered are immediately stocked in a storage chamber (12) or buffer reservoir, then supplied to an injection and moulding device (13). During their temporary storage, the raw materials are exposed if necessary to a regulated temperature.
Patent CS-276513-B6 (CS)
Inventor: ROZINAJ GREGOR ING
IPC: G06F15/00
Filed: 1989-12-29
Abstract: Zapojenie obsahuje měnič (1) taktovaciej
frekvencie, oneskorovaci členy
(2,4), sumátory (3,5,13,14) shiftery
(6,7), invertor (8) znamienka, pamati
RAM (11,12,15,16) pamati ROM (9,10)
a kruhové čítače (17,18,19).
Patent CZ-293149-B6 (CZ)
Title: Paint pouch assembly
Inventor: MORRISON ADAM P
IPC: B05B7/24
Filed: 1996-01-31
Abstract: In the present invention, there is disclosed a paint pouch assembly comprising: a collapsible pouch (A) having facing sidewalls (12, 14) joined to one another along a peripheral portion and defining a cavity adapted to receive a fluid therein; a fitting (30) defining an outlet and having a first fluid passage (36) disposed substantially along a centerline of the pouch (A) and a second fluid passage (44) disposed substantially perpendicular to the first passage (36) and interconnecting said first fluid passage (36) with the internal cavity of the pouch (A); a dispensing apparatus (B) adapted to receive said paint pouch (A) and comprising a first member having a support surface (100) and a pressing member (108) pivotally mounted by means of pivots at the another end of the support surface (100) for dispensing fluid from the pouch (A).
Patent CZ-286582-B6 (CZ)
Title: Cylinder head gasket
Inventor: PERCY JOSEFSSON
IPC: F02F11/00
Filed: 1995-04-24
Abstract: The invented cylinder head gasket for internal combustion engines consists of a layered material formed by a thin plate of stainless steel or a thin plate of refractory steel that is on both sides coated with a layer of rubber film being applied with the aid of a support. Both layers of the rubber film thickness is at least 0.05 mm and are applied to the steel plate by vulcanization. The steel plate thickness ranges between 0.2 mm to 0.4 mm, whereby each layer thickness of the rubber film ranges between 0.05 mm to 0,20 mm.
Patent CZ-289361-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation for intravenous administration
Inventor: NERURKAR MANEESH J
IPC: A61P31/04
Filed: 1997-04-15
Abstract: In the present invention there is disclosed a pharmaceutical composition containing a pharmaceutically effective amount of caspofungin acetate of the general formula I or a pharmaceutically acceptable salt thereof, a pharmaceutically acceptable amount of acetate buffer for adjusting pH value within the range of 5 to 8, and a pharmaceutically acceptable amount of auxiliary substances such as a mixture of saccharose and mannitol effective to form a lyophilized cake. The invented pharmaceutical preparation is characterized by good stability. In the present invention there is also described a process for preparing the above-described pharmaceutical composition.
Patent CZ-284861-B6 (CZ)
Title: Combined protein and a recombinant dna molecule
Inventor: ENTIAN KARL-DIETER
IPC: C12N15/52
Filed: 1992-10-30
Abstract: Novel recombinant DNA molecule (I) has a sequence corresp. to one or more DNA sequences contd. in a Bgl II fragment of the 54 Rpb episomal element pTii32 from staphylococcus epidermis and codes for at least one protein having EpiB, EpiC, EpiD, EpiP or EpiQ enzymatic activity; or (I) is capable of hybridising to the BglII fragment and codes for at least one protein with the above enzymatic activities. Also claimed are: the protein EpiB, EpiC, EpiD, EpiP or EpiQ in the absence of impurities with which it is normally associated; a fusion protein compising one of EpiB, C, D, P or Q and an auxiliary protein, a fusion protein in which one of the Epi B, C, D, P or Q is fused to an auxiliary protein such that the junction between the Epi protein and the auxiliary protein can be cleaved by an enzyme; and a method of producing a protein with at least one of the structural features of a lantibiotic. In the novel method comprising inserting a DNA sequence coding for a predetermined aminoacid sequence in a vector plasmid such that it is under the control of a regulator promoter, transforming the resulting plasmid vector into a host and cultivating the host so as to express the DNA and isolating the protein, the improvement comprises also transforming the host by a DNA sequence or sequences comprising functionally operable genes coding for EpiB, C, D, P or Q (or an active variant), the genes being expressed during cultivation of the host so that the resulting protein has at least one of the structural features of a lantibiotic.
Patent SK-282651-B6 (SK)
Title: Production method of formylimidazoles
Inventor: HEVELING JOSEF
IPC: B01J23/42
Filed: 1998-10-21
Abstract: Production method of formylimidazoles of general formula (I) or (II) by catalytic oxidation of hydroxymethylimidazoles of general formula (III) or (IV), in the presence of catalyst on the base of a precious metal and in the presence of peroxide.
Patent SK-289012-B6 (SK)
Title: Device for determining azimuth axis of remotely controlled weapon stations
Inventor: BUDAY JOZEF
IPC: G05D1/08
Filed: 2019-02-19
Abstract: The device for determining azimuth axis of remotely controlled weapon stations is consists of a base (10) with a ring convertor (60), which is connected via a reducer (30) to a latching ring (80), a latching member (90) and an outlet flange (20), which are coupled to a drive (40) and a position sensor (50), whereby the drive (40) and the position sensor (50) being coupled to a drive control (70).
Patent SK-288452-B6 (SK)
Title: Lowcoherent interferometer without moving elements
Inventor: TUREK IVAN
IPC: G01J3/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: Low coherent interferometer without moving elements with a number of detectors characterized in that it comprises an element, which waves emerging from the arms of the interferometer are divided into several bundles, these bundles have different routes brought to the light detectors. The paths supplying the light waves from at least one arm to the detector are mutually different optical lengths. The optical path differences between individual journeys from the interferometer arm to the detectors have to be smaller than the area of visibility when using a spectrum width of the light source.
Patent CZ-291578-B6 (CZ)
Title: Method for controlling filling a steam sterilizer chamber with steam and apparatus for making the same
Inventor: HABROVEC MICHAL ING
IPC: A61L2/06
Filed: 2000-01-28
Abstract: The filling of a sterilization chamber of a steam sterilizer with steam being carried out according to the present invention is divided into several phases by direct control of steam pressure increase rate within the steam sterilizer sterilization chamber (10) or by controlling the rate of pressure increase within the steam sterilizer sterilization chamber (10) through the mediation of pressure difference {DELTA}p between a jacket (13) and the sterilization chamber (10). The apparatus for carrying out the method of filling a sterilization chamber of a steam sterilizer with steam comprises a sterilization chamber (10) with a jacket (13), in the space of which there is an inlet of a first filling valve (3) of steam in the jacket, an inlet of a second pressure sensor (5) and an inlet of a second filling valve (2) for admission of steam into the sterilization chamber (10), while said sterilization chamber (10) space is provided with an outlet of the sterilization chamber (10 second filling valve (2), and an inlet of the first pressure sensor (9). Said second filling valve (2) is connected with an initialization block (1) and an output of a first comparator circuit (12). Said comparator circuit (12) one input is connected to a memory block (6) of constant quantities, while the other input thereof is connected to both a derivation element (7) and the inlet of a second comparator circuit (8) having its output connected to a second adding element (11) while its other input is connected to said memory block (6) of constant quantities. Said second comparator circuit (8) is further connected to the input of a third comparator circuit (14) and to a first adding element (4), whereby another input of said third comparator circuit (14) is connected to said memory block (6) of constant quantities and its output is connected with a third steam filling valve (3) of the jacket (13), whereby said derivation element (7) is further connected to both said first pressure sensor (9) and to said first adding element (4), which in turn connected to said second pressure sensor (5).
Patent CZ-295728-B6 (CZ)
Title: Arrangement of automobile driving unit
Inventor: PICHA MILOS ING
IPC: B60K8/00
Filed: 2000-02-04
Abstract: In the present invention, there is disclosed an arrangement of automobile driving unit (1) aimed at reduction of vibration transmission from the driving unit (1) to the vehicle (5) wherein the arrangement is characterized in that auxiliary units (2) and parts (3) are fastened on the driving unit (1) at furthest distance from the driving unit (1) center of gravity.