baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009080-U1 (DE)
Title: Kosmetik-Applikator
IPC: A45D40/26
Filed: 2014-11-17
Abstract: Kosmetik-Applikator, gekennzeichnet durch: ein Gehäuse (2), eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Kartusche (3), umfassend ein Röhrchen-Element (31), das zum Aufnehmen eines flüssigen Kosmetikums dient und das einen offenen Endabschnitt (311) sowie zumindest einen an einer Innenfläche des offenen Endabschnitts (311) ausgebildeten Vorsprung (313) aufweist, und ein Steckelement (32), das aufweist ein gegen ein Ende des offenen Endabschnitts (311) anliegendes Schultersegment (321), ein hinteres Endsegment (322), das sich von dem Schultersegment (321) in das Röhrchen-Element (31) hinein erstreckt und eine luftdicht gegen den zumindest einen Vorsprung (313) anliegende Außenfläche aufweist, ein vorderes Endsegment (323), das mit dem Schultersegment (321) verbunden ist und dem hinteren Endsegment (322) gegenüberliegt, und eine Positionieröffnung (324), die sich durch das hintere Endsegment (322), das Schultersegment (321) sowie das vordere Endsegment (323) erstreckt, eine fest mit einem vorderen Ende des Gehäuses (2) gekoppelte Hülse (41), die aufweist einen hinteren Endabschnitt, der auf das vordere Endsegment (323) des Steckelements (32) aufgeschoben ist und ein hinteres Ende aufweist, das gegen das Schultersegment (321) des Steckelements (32) anliegt, und zumindest einen Vorsprung (414), der in einer Innenfläche des hinteren Endabschnitts ausgebildet ist und der luftdicht gegen eine Außenfläche des vorderen Endsegments (323) des Steckelements (32) anliegt, und einen Kern (5) mit einem Absorbier-Segment (51), das sich zum Absorbieren des flüssigen Kosmetikums durch die Hülse (41) und die Positionieröffnung (324) des Steckelements (32) erstreckt, sowie einem Flüssigkeits-Abgabesegment (52), das sich aus der Hülse (41) nach außen erstreckt.
Patent DE-202014010206-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kassensystem
IPC: G07G1/12
Filed: 2014-12-19
Abstract: Elektronisches Kassensystem (10) mit einem Gehäuse (12), und mit mindestens einer ersten Ausgabevorrichtung (14), insbesondere einem ersten Flachbildschirm (14), zur Ausgabe von textlichen und/oder bildlichen Informationen, wobei das elektronische Kassensystem (10) eine Halteeinrichtung (18) mit mindestens einer Halterung (18a, 18b) umfasst, wobei die Halterung (18a, 18b) um eine ortsfest zu dem Gehäuse (12) angeordnete erste Achse (20) drehbar ist, und wobei die Ausgabevorrichtung (14) um eine ortsfest zu der Halterung (18a, 18b) angeordnete zweite Achse (22) drehbar ist, wobei die erste und die zweite Achse (20, 22) voneinander verschieden und vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202014102437-U1 (DE)
Title: Holzspalter und Aufnahmesystem für einen Holzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Holzspalter (1) zum Spalten von Holz (9) in wenigstens zwei Teile mit wenigstens einem Holzspaltgerät (2) umfassend wenigstens einen Gerätekörper (3) mit wenigstens einer durch wenigstens eine Antriebseinheit (4) motorisch angetriebenen Spalteinrichtung (5) und wenigstens eine Fußeinrichtung (6) zum Abstellen des Gerätekörpers (3) auf dem Boden (10) an wenigstens einer Betriebsposition (11), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Ankereinrichtung (7) zum Verankern des Holzspaltgerätes (2) an der Betriebsposition (11) vorgesehen ist und dass die Ankereinrichtung (7) dazu geeignet und ausgebildet ist, als Widerlager für wenigstens eine am Holzspaltgerät (2) befestigte Windeneinrichtung (8) zum Heranziehen des zu spaltenden Holzes (9) zu dienen.
Patent DE-202014103968-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05F1/12
Filed: 2014-08-26
Abstract: Scharnier für Deckel, Garhauben oder dergleichen für Grills oder grillähnliche Geräte, wobei das Scharnier (S) einen Deckel (D) mit einem Grillkörper (G) verbindet und das Scharnier (S) zwei um eine Scharnierachse (6) drehgelenkig miteinander verbundene Beschlagteile (1, 2) aufweist, von denen das untere Beschlagteil (1) am Grillkörper (G) und das obere Beschlagteil (2) am Deckel (D) fixierbar ist, und dass weitere Scharnierteile an bzw. in den Beschlagteilen (1, 2) vorgesehen sind angeordnet sind, die das öffnen und schliessen des Deckels (D) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (S) mit mindestens einer, in einer Federführung (8) geführten Druckfeder (7) versehen ist und die etwa senkrecht zur Scharnierachse (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014104320-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromführung an ein Möbelteil sowie Scharnier mit Stromführungsmittel und Möbel mit Scharnier und Stromführungsmittel
IPC: E05D11/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Vorrichtung (1, 10, 15, 20, 30) zur Stromführung an ein Möbelteil (3), das über ein Scharnier (6, 21) beweglich mit einem feststehenden Möbelteil, zum Beispiel einem Möbelkorpus (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Stromführungsmittel vorgesehen sind, die eine erste Stromführungseinrichtung (4) zur festen Anordnung auf der Seite des beweglichen Möbelteils (3) und eine zweite Stromführungseinrichtung (5) zur festen Anordnung im feststehenden Möbelteil (2) aufweisen, wobei die jeweilige Stromführungseinrichtung (4, 5) eine Kontakteinheit (4b, 5b) besitzt, um das Scharnier (6, 21), das zwischen dem beweglichen und festen Möbelteil fest angeordnet ist, einerseits auf der Seite des beweglichen Möbelteils (3) und andererseits auf der Seite des festen Möbelteils (2) zu kontaktieren, wobei zumindest die Kontakteinheit (5b) für die Seite des festen Möbelteils (2) eine Verankerungseinrichtung (8, 12, 17) zur Verankerung im festen Möbelteil aufweist.
Patent DE-202014105617-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-11-21
Abstract: Sprühvorrichtung (20) zur Benetzung eines Laderaums (1) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Sprühdüse (21) an einem Spriegel (11) einer Abdeckvorrichtung (10) für den Laderaum (1) angeordnet ist, wobei die Abdeckvorrichtung (10) eine Mehrzahl von Spriegeln (11) aufweist, die entlang einer den Laderaum (1) begrenzenden Bordwand (4) verfahrbar sind.
Patent DE-202015000020-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung und Aufnahmeträger für Fahrzeuge
IPC: B66F7/28
Filed: 2015-01-07
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Fahrzeuge, mit einer mit einem Hubmittel zum Anheben des Fahrzeugs in Wirkverbindung bringbaren Traverseneinheit (1), einem ersten und zweiten Arm (2A, 2B), welche jeweils an der Traverseneinheit (1) befestigbar sind, und gemeinsam zumindest eine Aufnahme (4) zur Kontaktierung mit Hubstellen des zu hebenden Fahrzeugs aufweisen, wobei die Arme (2A, 2B) Überfahrtmittel (7) zur Ermöglichung einer Überfahrt des Fahrzeugs über die Arme (2A, 2B) aufweisen und wobei die Aufnahme (4) derart beweglich ausgestaltet ist, dass verschiedene Hubstellen des zu hebenden Fahrzeugs kontaktierbar sind.
Patent DE-202015008693-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-12-18
Abstract: Führungsvorrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus (13) bewegbaren Möbelteils (12), insbesondere Schublade, mit einer Stabilisierungseinrichtung (20) zur Stabilisierung des Laufverhaltens des bewegbaren Möbelteils (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungseinrichtung (20) einer ersten Längsseite (21) des bewegbaren Möbelteils (12) zugeordneten ersten Stabilisierungsarm (22) und einen in einer zweiten Längsseite (23) des bewegbaren Möbelteils (12) zugeordneten zweiten Stabilisierungsarm (24) aufweist, wobei die Stabilisierungsarme (22), (24) jeweils einerseits korpusseitig schwenkbar gelagert sind und andererseits in einer Bodenebene des bewegbaren Möbelteils (12) schwenkbar über Synchronisationsmittel (26) miteinander zwangsgekoppelt sind, wobei die Synchronisationsmittel (26) relativ sowohl zum ersten als auch zum zweiten Stabilisierungsarm (22), (24) verlagerbar sind und über Fixiermittel bodenseitig fixierbar oder fixiert sind.
Patent DE-202015100289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche (1), mit zumindest einem flächigen Sicherungsmittel (4, 5), welches aus sich kreuzenden Gurten (4, 5) aufgebaut ist, wobei die Gurte (4, 5) in Kreuzungspunkten (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurte (4, 5) im jeweiligen Kreuzungspunkt (6) adhäsiv miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015102953-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21V7/22
Filed: 2015-06-08
Abstract: LED-Lampe mit einer weißen Leuchtdiode (1), und einem Reflektor (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (4) farbig beschichtet ist und sich das direkt abgestrahlte weiße Licht (F1) mit dem vom Reflektor reflektierten Licht (F2) mischt.
Patent DE-202015103323-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenteil und Chassis sowie zugehöriges Fahrzeug und Personensitz
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-06-24
Abstract: Fahrzeugbodenteil, insbesondere Bodenblech oder Bodenplatte eines Kraftfahrzeugs, wobei dem Fahrzeugbodenteil eine erste Längsschienenaufnahme und/oder eine zweite Längsschienenaufnahme und/oder eine dritte Längsschienenaufnahme und/oder weitere Längsschienenaufnahmen aufgeprägt ist oder sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Längsschienenaufnahmen oder mehrere der Längsschienenaufnahmen oder sämtliche Längsschienenaufnahmen eine oder je eine Stabilisierungsschiene aufweist oder aufweisen, welche stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit einer der Schienenaufnahmen oder mit mehreren Schienenaufnahmen oder sämtlichen Schienenaufnahmen verbunden ist oder sind.
Patent DE-202015103675-U1 (DE)
Title: System zur Befestigung von Gegenständen an einer tragenden Fläche
IPC: A45F5/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: System zur Befestigung von Gegenständen an einer tragenden Fläche, das aus mindestens zwei überlappenden, etwa rechtwinkelig situierten und an der tragenden Fläche befestigten Bandsystemen besteht, so dass jedes Band zusammen mit dem anliegenden Teil der tragenden Fläche eine Reihe von geschlossenen Schlaufen für ein Durchschieben von Verbindungselementen der Gegenstände aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bandsystem aus Bandgruppen ausgebildet ist, von denen jede Bandgruppe aus mindestens zwei nebeneinander angebrachten Bändern (2) besteht und das zweite Bandsystem aus durch Leerräume voneinander abgetrennten einzelnen Bändern (4) oder Bandgruppen von nebeneinander angebrachten Bändern (4) besteht.
Patent DE-202015104356-U1 (DE)
Title: Ionisationselektrode, Verwendung derselben und Gasbrenner mit einer solchen Ionisationselektrode
IPC: F23D14/72
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ionisationselektrode (10) mit einem langgestreckten, insbesondere drahtförmigen Elektrodenkörper (11) aus einem bis mindestens 1200°C zunder- und formbeständigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der drahtförmige Elektrodenkörper (11) durch einen entsprechend langgestreckten bzw. drahtförmigen Körper, insbesondere Versteifungsdraht (12) desselben Materials unter Ausbildung einer „Doppeldrahtelektrode” (13) versteift ist.
Patent DE-202015104659-U1 (DE)
Title: Hausgeräteleuchte und Haushaltsgerät
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Hausgeräteleuchte (10) zur Ausleuchtung eines Innenraumes (25) eines Haushaltsgerätes, welcher von einer Wandung (27) umgeben ist, die eine Ausnehmung (26) für einen Lichtdurchtritt aufweist, – mit einem Leuchtmittel, insbesondere mit einer auf einer Platine angeordneten LED (20), – mit einem Reflektor (12), welcher das vom Leuchtmittel (20) emittierte Licht in Richtung Innenraum (25) lenkt, – mit einem Lichtschacht (11), durch welchen das vom Leuchtmittel (20) emittierte Licht ausgehend von einer Eintrittsöffnung (13) aus einer Austrittsöffnung (14) in Richtung Innenraum (25) gelangt, – mit einem transluzenten Abdeckelement (24), welches die dem Leuchtmittel (LED) (20) abgewandte Austrittsöffnung (14) des Lichtschachtes (11) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Reflektor (12) den Lichtschacht (11) bildet,
Patent DE-202016004340-U1 (DE)
Title: Skibremse für die Vorderbacke einer Tourenskibindung
IPC: A63C7/10
Filed: 2016-07-14
Abstract: Skibremse (6) für einen Vorderbacken (9) einer Tourenski(19)-Bindung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine in Fahrtrichtung (18) auf der linken Seite befindliche Bauteil-Gruppe (4) und eine in Fahrtrichtung (18) auf der rechten Seite befindliche Bauteil-Gruppe (5) umfasst, wobei jede der beiden Bauteil-Gruppen (4; 5) einen Dreh-Zapfen (3) umfasst, der um eine in der Draufsicht rechtwinklig zu der Längsachse (23) des Tourenskis (19) ausgerichtete und in einer Seitenansicht oberhalb der Oberseite (22) des Tourenskis (19) verlaufende Drehachse (21) drehbar ist, wobei an der außenliegenden Stirnseite (20) jedes Dreh-Zapfens (3) mittelbar oder unmittelbar ein Bremsbügel (2) ansetzt und wobei an dem Umfang jedes Dreh-Zapfens (3) ein Ausrichtbügel (1) mittelbar oder unmittelbar ansetzt, wobei die linke (4) und die rechte (5) Bauteilgruppe in einer Seitenansicht derart zueinander auf Deckung ausrichtbar und zueinander auf Deckung fixierbar sind, dass die beiden Ausrichtbügel (10) und die beiden Bremsbügel (2) sowie die auf derselben Drehachse (21) angeordneten Dreh-Zapfen (3) einander vollständig oder zumindest teilweise verdecken und wobei die beiden Bauteil-Gruppen (4; 5) – in dieser bei seitlicher Betrachtung auf Deckung stehenden Ausrichtung und bei enger Zusammenführung der innenseitigen Stirnflächen (34) der beiden zueinander benachbarten Dreh-Zapfen (3) und/oder der zueinander benachbarten Auflageenden (15) der Ausrichtbügel (1), entlang der gemeinsamen Drehachse (21) der beiden Dreh-Zapfen (3) – reversibel magnetisch oder mechanisch fixierbar sind.
Patent DE-202016100180-U1 (DE)
Title: Rolle mit einer Bremse
IPC: B60B33/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Rolle mit einem Tragteil (10) und einem um eine Drehachse drehbar am Tragteil gehaltenen, eine Lauffläche (36) aufweisenden Rad (30), einem Bremsteil an welchem eine Bremsbacke (46) gehalten ist, wobei das Bremsteil derart beweglich am Tragteil (10) angeordnet ist, dass die Bremsbacke (46) in einer ersten Position von der Lauffläche (36) beabstandet ist, so dass das Rad (30) nicht gebremst ist, und dass die Bremsbacke (46) in einer zweiten Position an der Lauffläche (36) anliegt, so dass das Rad gebremst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsbacke (46) um eine erste Schwenkachse schwenkbar am Bremsteil gehalten ist.
Patent DE-202016103140-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/58
Filed: 2016-06-14
Abstract: Verstellbarer Fahrzeugsitz (1), der aufweist: ein Sitzteil (2), eine gegenüber dem Sitzteil (2) verstellbare Rückenlehne (3), die von einer aufrechten Gebrauchsposition nach vorne klappbar oder schwenkbar und mit einem Lehnenbezug (6) versehen ist, ein Sitzgestell (9) zur Ausbildung einer Verstellkinematik für die Klappbewegung der Rückenlehne (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einem seitlichen Bereich des Lehnenbezuges (6) eine Seitenspaltabdeckung (18) vorgesehen ist, die bei Vorklappen der Rückenlehne (3) verstellbar ist zur Abdeckung eines sich im seitlichen, unteren Bereich der Rückenlehne (3) ausbildenden oder verändernden Seitenspaltes (25), wobei die Seitenspaltabdeckung (18) in einer seitlichen Richtung an der Rückenlehne (5) befestigt ist.
Patent DE-202016105310-U1 (DE)
Title: Aus einem geschmiedeten Halbzeug hergestellte Scheibe für eine hydraulische Anwendung
IPC: C22C9/02
Filed: 2016-09-23
Abstract: Aus einem geschmiedeten Halbzeug hergestellte Scheibe für eine hydraulische Anwendung mit mehreren als Öldurchgangsöffnung bei der hydraulischen Anwendung dienenden Durchbrechungen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechungen bereits mit dem Schmiedeprozess in das Halbzeug (5) eingebracht sind und dadurch das Materialgefüge der Scheibe (1) zumindest im oberflächennahen Bereich seiner Druckseite sowie der die Durchbrechungen (3) einfassenden Oberflächen (11) gegenüber dem jeweils benachbarten Bereich feinkörniger ist.
Patent DE-202016106260-U1 (DE)
Title: Zweikanaliges Messgerät
IPC: G01N21/3504
Filed: 2016-11-09
Abstract: Messgerät mit zwei spektralen Kanälen zur Bestimmung von Gaskonzentrationen – mit einer ersten und einer zweiten Lichtquelle (12 und 14), die Licht unterschiedlicher Wellenlängenbereiche aussenden (20 und 22), – deren Lichtstrahlen (20 und 22) auf eine optischen Einheit (24) gerichtet sind, in der die Lichtstrahlen (20 und 22) auf den gleichen optischen Pfad (26) und in eine Messstrecke (16) geführt sind, – mit einer Empfangsanordnung (36), die das Licht der Lichtquellen (12 und 14) nach Durchlaufen der Messstrecke (16) empfängt, – mit einer Auswerteeinheit (42) zur Auswertung der Empfangssignale und Bestimmung einer Gaskonzentration daraus, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Filterradanordnung (50) vorgesehen ist, mit der Filter (G1, G2, I1, I2, K1, K2) in die beiden Strahlengänge (20, 22) der Lichtquellen (12, 14) zur Kalibrierung bzw. Funktionskontrolle eingeschwenkt werden können und – dass die Filterradanordnung (50) im Strahlengang (20, 22) zwischen den beiden Lichtquellen (12, 14) und der optischen Einheit (24) angeordnet ist und – dass die Filterradanordnung (50) wenigstens zwei Paare von Öffnungen (52-1, 52-2; 52-3, 52-4; 52-5, 52-6; 52-7, 52-8) mit jeweils erster (52-1, 52-3, 52-5, 52-7) und zweiter (52-2, 52-4, 52-6, 52-8) Öffnung aufweist und – die Paare von Öffnungen (52-1, 52-2; 52-3, 52-4; 52-5, 52-6; 52-7, 52-8) so angeordnet sind, dass bei Drehung der Filterradanordnung (50) um eine Drehachse (56) jeweils eines der Paare in die beiden Strahlengänge (20, 22) einschwenkbar ist, so dass einer der beiden Strahlengänge (20 bzw. 22) jeweils die erste Öffnung (52-1, 52-3, 52-5, 52-7) durchsetzt und der andere Strahlengang (22 bzw. 20) gleichzeitig die zugehörige zweite Öffnung (52-2, 52-4, 52-6, 52-8) durchsetzt und – dass in den Öffnungen (52-3, 52-4; 52-5, 52-6; 52-7, 52-8) die Filter (G1, G2, I1, I2, K1, K2) angeordnet sind, wobei bei wenigstens einem Paar die Öffnungen (52-1 und 52-2) frei bleiben und keinen Filter aufweisen.
Patent DE-202017000462-U1 (DE)
Title: Schieber für einen Reißverschluss
IPC: A44B19/26
Filed: 2017-01-26
Abstract: Schieber (1) für einen Reißverschluss, aufweisend: einen Körper (2) mit einem Oberschild (21) und einem Unterschild (22), die durch einen Schieberkeil (23) miteinander verbunden sind, und der zwischen dem Oberschild (21) und dem Unterschild (22) eine Führungsrinne (28) aufweist; eine Zuglasche (5) mit einem schwenkbar an dem Körper (2) befestigten Basisbereich (51), einem sich von dem Basisbereich (51) aus erstreckenden Griff (52) und einem von dem Basisbereich (51) aus vorspringenden Krallenbereich (53); ein Achsenelement (8), das durch die Zuglasche (5) hindurchgeführt ist, das an seinen beiden Enden vom Körper (2) gehalten wird und das derart ausgestaltet ist, dass es die Zuglasche (5) bezüglich des Körpers (2) schwenkbar hält; und eine Schraubenfeder (4), die derart um das Achsenelement (8) herum befestigt ist, dass sie den Griff (52) der Zuglasche (5) in eine Lage drängt, in der dieser auf dem Körper (2) abgelegt ist, wobei der Körper (2) aufweist: einen in dem Oberschild (21) gebildeten Krallen-Führungsbereich (33), um es einem distalen Ende des Krallenbereichs (53) zu ermöglichen, in die Führungsrinne (28) hineinzuragen, wenn die Zuglasche (5) nach unten auf den Körper (2) zu abgelegt wird; und einen Begrenzungsbereich (34) zum Begrenzen der Verschwenkung der Zuglasche (5), wenn die Zuglasche (5) um einen vorgegebenen Winkel von dem Körper (2) aus abgehoben wird, und wobei die Zuglasche (5) aufweist: einen begrenzenden Bereich (7), der mit dem Begrenzungsbereich (34) in Berührung kommt, wenn die Zuglasche (5) um einen vorgegebenen Winkel vom Körper (2) aus angehoben wird.
Patent DE-202017000544-U1 (DE)
Title: Haarpflegegerät mit Akkumulator
IPC: A45D34/04
Filed: 2017-02-01
Abstract: Haarpflegegerät mit zwei, zur Aufnahme von Haarsträhnen gelenkig gegeneinander verstellbaren Armen, von denen an jeder seiner zu dem anderen Arm weisenden Seite eine Haarwalze aufweist, welche gegenläufig drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erfindungsgegenständliche Gerät mittels eines Akkumulators betrieben wird, eine Mikropumpe aufweist, welche einen Pflegestoff aus einem Pflegestoffreservoir mittels aufgebautem Druck in zumindest eine Haarwalze transportiert und zumindest eine Haarwalze Pflegestoffdurchlassöffnungen zur Applikation des Pflegestoffs aufweist.
Patent DE-202017002308-U1 (DE)
Title: Einlegewannen für Luftsicherheits-Kontrollprozesse an Flughäfen
IPC: B65D21/02
Filed: 2017-05-02
Abstract: Für eine in sich stapelbare Einlegewanne ELW-130-2 als Ablage- und Scannerwanne für Luftsicherheits-Kontrollprozesse an Flughäfen: Die Wannenhöhe mit 140 mm ist so konzipiert das eingelegte Gegenstände wie Jacken oder Mäntel beim Durchlauf durch ein Röntgengerät nicht „ausgeschleppt” werden. Der Wannenboden ist durch eine Kreuzrippung (1) so gestaltet, das die Einlegewannen in jeder Laufrichtung auf Rollenbändern benutzt werden können. Griffschalen (2) für die Handhabung der Einlegewannen sind an jeder Seite angebracht. Die Seitenwände der Wanne sind in einem Winkel angeordnet, wodurch ein „Verkleben” im Wannenstapel ausgeschlossen wird. Die Abstandshalter im Wannenrand (3) sind auf einen definierten Abstand eingestellt, um Verschmutzungen im Wannenboden durch weitere eingelegte Wannen zu vermeiden. An allen 4 Seiten-Flächen der Einlegewanne sind Felder für die Aufnahme von RFID-Chips (4) angebracht. Die Wanne besteht aus Polypropylen um im Betrieb auf Rollenbänder geräuscharm zu laufen. Das Material der Wanne ist antistatisch um Aufladungen im Betrieb zu verhindern. Der Boden der Einlegewanne ist vorbereitet für die Aufnahme von Noppen (5) zur Fixierung von Gebinden in den Flüssigkeiten enthalten sind um diese störungsfrei im Röntgenprozess zu untersuchen. Alle Daten und Informationen sind in der beigefügten Zeichnung aufgeführt.
Patent DE-202017003840-U1 (DE)
Title: Abdeckung als Auffang - und Sichtschutz für den Vordersitzbereich eines Kraftfahrzeugs und mit derartiger Abdeckung ausgestattetes Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-07-19
Abstract: Abdeckung als Auffang- und Sichtschutz für den Vordersitzbereich eines Kraftfahrzeugs und mit derartiger Abdeckung ausgestattetes Kraftfahrzeug dadurch gekennzeichnet, für Gegenstände die auf dem Vordersitz abgelegt werden könne, damit bei einem plötzlichem oder heftigen Bremsvorgang oder Fahrmanöver, die abgelegten Gegenstände nicht in den Fußraumbereich stürzen und zum zumindest teilweisen Abdecken einer Auflagefläche eines Vordersitzes eines Kraftfahrzeuges, so dass der Auffang- und Sichtschutz mindestens eine Auflagefläche des Vordersitzes teilweise nicht einsehbar von außerhalb des Kraftfahrzeuges macht und welche folgendes aufweist: – eine Hauptabdeckfläche (Rückenlehne und Sitzfläche) (01, 07) – erste Befestigungsmittel (02) zur Befestigung des Auffang- und Sichtschutzes an einer Kopfstütze des Vordersitzes (01) mit Klemme (03), – zweite Befestigungsmittel (05), welche um die Rückenlehne des Vordersitzes gelegt werden, – dritte Befestigungsmittel (06) um den unteren Teil des Vordersitzes vollständig umgelegt werden. Erste Befestigungsmittel (02) Ist mittels Klemme (03) oder ähnlichem, individuell verstellbar. Zweite und dritte Befestigungsmittel (05, 06) sind elastisch spannbar und um mindestens zehn Prozent ihrer Länge in sich elastisch dehnbar.