baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101549-A1 (DE)
Title: Anordnung zusammengesetzter Schaltungselemente
Inventor: POUCHER FRANK
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die physischen Anordnungen von ins Verhältnis gesetzten Schaltungselementen, wie z. B. Transistoren, werden offenbart. Derartige Anordnungen können die elektrischen Eigenschaften der ins Verhältnis gesetzten Schaltungselemente in Bezug aufeinander beim Vorhandensein mechanischer Belastungen, die auf eine integrierte Schaltung, wie z. B. eine integrierte Schaltung, die in Kunststoff eingekapselt ist, ausgeübt werden, aufrechterhalten. Die ins Verhältnis gesetzten Schaltungselemente können ein erstes und ein zweites zusammengesetztes Schaltungselement enthalten, die aus einer ersten bzw. einer zweiten Gruppe von Schaltungselementen ausgebildet sind, die um einen Mittelpunkt angeordnet sind. Die erste Gruppe von Schaltungselementen kann auf einem Gitter angeordnet sein, während die zweite Gruppe von Schaltungselementen vier Schaltungselemente enthalten kann, die um etwa den gleichen Abstand von dem Mittelpunkt beabstandet sind. Jedes der Schaltungselemente in der zweiten Gruppe kann sich in wenigstens einer Dimension entfernt von dem Gitter befinden. Die erste und die zweite Gruppe von Schaltungselementen können in einigen Ausführungsformen um einen Umfang der Blind-Schaltungselemente angeordnet sein.
Patent DE-102015101925-A1 (DE)
Title: Kupplungskühlmechanismus
Inventor: WEETER GREG ALAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es ist ein Kupplungsausrückmechanismus für einen Fahrzeugantriebsstrang vorgesehen. Der Kupplungsausrückmechanismus umfasst einen Kolben, der betreibbar ist, um sich in einer axialen Richtung entlang einer zentralen Achse zu und von einer Kupplungsbaugruppe weg zu bewegen. Ein Aktorlager ist benachbart zu dem Kolben angeordnet. Das Aktorlager ist ausgestaltet, um durch den Kolben gegen die Kupplungsbaugruppe gedrückt zu werden, und das Aktorlager ist derart ausgestaltet, dass es um die zentrale Achse rotiert. Eine Mehrzahl von Rippen ist um das Aktorlager herum angeordnet und derart ausgestaltet, dass sie mit dem Aktorlager um die zentrale Achse rotieren.
Patent DE-102015109689-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: MERKLE MANFRED
IPC: F16L21/03
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung (1), umfassend eine Rohrleitung (2), einen Rohrleitungsaufnahmestutzen (3), in den die Rohrleitung (2) eingesetzt ist, sowie zumindest ein Dichtungselement (4), das in einer Aufnahmenut (20) an einer Außenseite der Rohrleitung (2) untergebracht ist, wobei ein vorderer Abschnitt (23) der Rohrleitung (2) eine Länge aufweist, die so gewählt ist, dass ein freies Ende (230) des vorderen Abschnitts (23), das von der Aufnahmenut (20) beabstandet ist, nach einem schrägen Einsetzen der Rohrleitung (2) in den Rohrleitungsaufnahmestutzen (3) derart an einer Innenwand (300) desselben angreift, dass das Dichtungselement (4) im Wesentlichen quetschungsfrei an einem äußeren Rand (301) des Rohrleitungsaufnahmestutzens (3) anliegt oder von dem äußeren Rand (301) des Rohrleitungsaufnahmestutzens (3) beabstandet ist.
Patent DE-102015112708-A1 (DE)
Title: Warenausgabesystem
Inventor: LÜBBERT JAN PATRICK
IPC: G07F11/58
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warenausgabesystem mit einem Warenspeicher (20), mehreren Warenaufnahmen (10), die jeweils mehrere Verpackungseinheiten (14) mit Ware hängend aufnehmen können, einem Auswurfsystem (50), das eine Verpackungseinheit (14) von der Warenaufnahme (10) entfernen kann.
Patent DE-102015113619-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Umschaltventile eines Verbrennungsmotors und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-08-18
Abstract: Betätigungseinrichtung (11) für Umschaltventile (10) eines Verbrennungsmotors mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, wobei jedes Umschaltventil dem Steuern eines Hydraulikölstroms in Hydraulikkammern einer Exzenter-Verstelleinrichtung einer jeweiligen Pleuelstange des Verbrennungsmotor dient, wobei jedes Umschaltventil einen Abgreifer aufweist, der von der Betätigungseinrichtung (11) betätigbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (11) für jedes Umschaltventil und damit für jeden zu betätigenden Abgreifer eine Schaltgabel (13) aufweist, die an einer Tragstruktur (14) befestigt sind, wobei die Tragstruktur (14) einen Montagerahmen (15) aus parallel zueinander verlaufenden Montageschienen (26, 27) und ein relativ zum Montagerahmen (15) verlagerbares Verlagerungselement (16) aus parallel zueinander verlaufenden Verlagerungsschienen (17, 18) aufweist, wobei die Schaltgabeln (13) an den Verlagerungsschienen (17, 18) des Verlagerungselements (16) befestigt und über die jeweilige Verlagerungsschiene (17, 18) relativ zum Montagerahmen (15) längsverschiebbar sind, und wobei an dem Montagerahmen (15) im Bereich mindestens einer der Montageschienen (26, 27) an mindestens einem Abschnitt derselben Führungselemente (29, 30) ausgebildet sind, die im jeweiligen Abschnitt der jeweiligen Montageschiene (26, 27) die jeweilige Verlagerungsschiene (17, 18) quer zur Verlagerungsrichtung derselben gesehen beidseitig führen.
Patent DE-102015116396-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Werkzeug
Inventor: TOYODA KAZUTAKA
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-09-28
Abstract: Bei einer Bearbeitungsvorrichtung besitzt ein Werkzeug einen spezifischen Punkt zum Bearbeiten eines Werkstücks und einen Träger trägt das Werkzeug, während eine Position und eine Ausrichtung des spezifischen Punkts des Werkzeugs veränderbar sind. Ein Stellglied betätigt den Träger, um das Werkzeug zu bewegen, und ein Sensor misst eine Größe und eine Ausrichtung einer Kraft auf das Aufbringen der Kraft auf das Werkzeug hin. Eine Ermittlungsvorrichtung ermittelt auf das Aufbringen der Kraft auf das Werkzeug hin eine Zielausrichtung des spezifischen Punkts des Werkzeugs gemäß der Größe und der Ausrichtung der durch den Sensor gemessenen Kraft. Die auf das Werkzeug aufgebrachte Kraft besitzt eine Ausrichtung, um das Werkzeug von dem Werkstück zu trennen. Eine Steuerungsvorrichtung steuert das Stellglied, um das Werkzeug gemäß der ermittelten Zielausrichtung zu bewegen.
Patent DE-102015118471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs mit aktivem Fahrwerksystem, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JECKER NIKOLAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem eine Parklücke (9) in einem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (1) erkannt wird, eine Fahrtrajektorie (14) zum Einparken des Kraftfahrzeugs (1) in die Parklücke (9) bestimmt wird, das Kraftfahrzeug (1) entlang der bestimmten Fahrtrajektorie (14) manövriert wird und während des Manövrierens mittels Odometrie fortlaufend ein Positionswert bestimmt wird, welcher eine Position des Kraftfahrzeugs (1) beschreibt, wobei eine Bewegung eines Rades (15) des Kraftfahrzeugs (1) über einen Bordstein (12) erkannt wird und der Positionswert anhand der erkannten Bewegung korrigiert wird, wobei eine Höhenänderung (∆z) zumindest einer Dämpfereinrichtung (17) eines aktiven Fahrwerksystems (16) des Kraftfahrzeugs (1), welche beim Bewegen des Rades (15) über den Bordstein (12) zum Halten des Kraftfahrzeugs (1) in einer waagerechten Lage eingestellt wird, erfasst wird und der Positionswert anhand der erfassten Höhenänderung (∆z) korrigiert wird.
Patent DE-102015120375-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Bremse
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/28
Filed: 2015-11-25
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Spreizkeil-Trommelbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend eine Spreizeinheit, welche ein Stellelement aufweist, das entlang einer Stellrichtung verlagerbar ist, wobei die Spreizeinheit derart ausgelegt ist, dass die Verlagerung des Stellelements unmittelbar über ein Fluid- bzw. einen Fluiddruck erfolgen kann.
Patent DE-102015122128-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur erweiterten Isolationsfehlersuche in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem und Verfahren zur Zustandsüberwachung des Stromversorgungssystems
Inventor: MÖLL WINFRIED
IPC: G01R31/11
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolationsfehlersuche in einem verzweigten, ungeerdeten Stromversorgungssystem, wobei in Kombination mit der Auswertung einer Information zur Erkennung eines fehlerhaften Leitungsabgangs eine Bestimmung eines Isolationsfehlerortes nach einem Verfahren der Zeitbereichsreflektometrie erfolgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Isolationsfehlererkennung in einem verzweigten Stromversorgungssystem und zur Zustandsüberwachung des verzweigten Stromversorgungssystems, wobei auf Basis eines Verfahrens der Zeitbereichsreflektometrie eine Abbildung aller Reflexionsorte auf dem Stromversorgungssystem erfolgt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Isolationsfehlersuche in einem verzweigten, ungeerdeten Stromversorgungssystem, mit den Funktionseinheiten Isolationsfehlerprüfeinrichtung und Isolationsfehler-Auswerteeinrichtung mit Messstromwandler, wobei die Vorrichtung in Umsetzung des erfindungsgemäßen Verfahrens eine Zeitbereichsreflektometrie-Messeinrichtung mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung aufweist.
Patent DE-102015202018-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: EICH VERA
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenausstattungsteil für Kraftfahrzeuge mit einem Trägersubstrat und eine das Trägersubstrat zumindest bereichsweise drapierende Dekormaterialschicht (2), welche eine A-Seite und eine gegenüberliegende B-Seite aufweist. Mindestens ein Lichtleiter (1) ist mit Hilfe einer die Mantelfläche (M) des Lichtleiters (1) zumindest bereichsweise überdeckenden Tasche (T) an der Dekormaterialschicht (2) befestigt.
Patent DE-102015203554-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern, Abgasturbolader mit Abgasdruckwandler, Mischrohr und Wastegate sowie Verfahren zum Betreiben und zur Auslegung einer solchen Anordnung
Inventor: GESSENHARDT CHRISTOPHER
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine erfindungsgemäße Anordnung (10) für einen Verbrennungsmotor (12) mit mehreren Zylindern und Abgasturbolader umfasst einen zwischen Verbrennungsmotor (12) und einer Turbine (14) des Abgasturboladers angeordneten Abgasdruckwandler (16) mit nachgelagertem Mischrohr (24) und ein Wastegate (30). Die Anordnung (10) weist einen ersten Abgasleitabschnitt (20) zum Ableiten von Abgas aus einer ersten Teilmenge der Zylinder zu dem Mischrohr (24) und mindestens einen zweiten Abgasleitabschnitt (22) zum Ableiten von Abgas aus einer zweiten Teilmenge der Zylinder zu dem Mischrohr (24) auf. Im ersten Abgasleitabschnitt (20) und im zweiten Abgasleitabschnitt (22) ist in einem jeweiligen Endbereich (26) vor dem Mischrohr (24) jeweils ein düsenartiger Abschnitt ausgebildet. Von dem ersten Abgasleitabschnitt (20) ist vor oder in dem düsenartigen Abschnitt ein den Abgasturbolader umgehender erster Bypasskanal (32) ausgebildet. Von dem mindestens zweiten Abgasleitabschnitt (22) ist vor oder in dem düsenartigen Abschnitt ein den Abgasturbolader umgehender zweiter Bypasskanal (34) ausgebildet. Mindestens ein Steuer- und/oder Regelelement (36) ist vorgesehen, mittels welchem die Durchflussmenge durch den ersten Bypasskanal (32) und/oder durch den zweiten Bypasskanal (34) steuerbar bzw. regelbar ist.
Patent DE-102015206837-A1 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zur Ermittlung einer Reibung in einem motorisch unterstützten Lenksystem
Inventor: WALTER MARCUS
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-04-16
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein motorisch unterstütztes Lenksystem sowie ein Verfahren zur Ermittlung einer Reibung in einem motorisch unterstützten Lenksystem eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Unterteilen eines vorgegebenen Lenkwinkelbereiches (–2° bis +2°) in ein erstes Intervall und ein zweites Intervall, – Mitteln mindestens eines ersten Zahnstangenkraftverlaufes und eines zweiten Zahnstangenkraftverlaufes über dem Lenkwinkel innerhalb des ersten Intervalls, wobei der erste Zahnstangenkraftverlauf und der zweite Zahnstangenkraftverlauf jeweils bei einer Lenkwinkelgeschwindigkeit mit einem ersten Vorzeichen aufgenommen wurden, – Mitteln mindestens eines dritten Zahnstangenkraftverlaufes und eines vierten Zahnstangenkraftverlaufes über dem Lenkwinkel innerhalb des ersten Intervalls, wobei der dritte Zahnstangenkraftverlauf und der vierte Zahnstangenkraftverlauf jeweils bei einer Lenkwinkelgeschwindigkeit mit einem zweiten Vorzeichen aufgenommen wurden und – Ermitteln einer Reibkraft innerhalb des Lenksystems anhand einer durch die gemittelten Zahnstangenkraftverläufe beschriebenen Hysterese.
Patent DE-102015207257-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von höhenverstellbaren Tischen
Inventor: HANSEN MELF
IPC: A47B9/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern von höhenverstellbaren Tischen (61, 62, 63), wobei mehrere Tische (61, 62, 63) an die Vorrichtung (1) angeschlossen werden. Durch Verwendung der Vorrichtung (1) ist es möglich, alle an die Vorrichtung (1) angeschlossenen Tische (61, 62, 63) unter Verwendung von nur einem Steuergerät (2) zu steuern, welches ebenfalls an die Vorrichtung (1) angeschlossen ist. Durch die Vorrichtung (1) wird demnach das Ausstatten von jedem Tisch (61, 62, 63) mit einem separaten Steuergerät (2) überflüssig. Dadurch wird der gesamte Aufbau vereinfacht und kostengünstig.
Patent DE-102015215993-A1 (DE)
Title: Bewertung und/oder Auslegung von Mehrantennensystemen
Inventor: EKIZ LEVENT-YUSUF
IPC: H04W24/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: In einem Verfahren zum Ermitteln der Performanz zumindest einer Antenne eines Systems mit einer Mehrzahl von Antennen (512, 514, 518, 520, 521), werden folgende Schritte ausgeführt: – Teilen eines Empfangsbereichs (100) und/oder eines Sendebereichs (100) zumindest einer Antenne (102) in eine Mehrzahl räumlicher Sektoren (104–118); – Ermitteln zumindest eines Wertes eines Performanzparameters (522, 524, 526, 528, 530, 532), der eine Antennenperformanz anzeigt, für zumindest einen räumlichen Sektor der Mehrzahl räumlicher Sektoren; und – Ermitteln zumindest eines statistischen Wertes (550–556) aus den Werten des zumindest einen Performanzparameters.
Patent DE-102015216047-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger, Leistungselektronikanordnung mit einem Schaltungsträger
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: H01L23/373
Filed: 2015-08-21
Abstract: Offenbart wird ein Schaltungsträger (ST) zum Halten mindestens eines elektrischen Leistungsbauelements (BE), umfassend: – einen Kühlkörper (KK) zum Halten und zum Kühlen des Leistungsbauelements (BE), der eine Oberfläche (OF1) aufweist; – eine Kupferschicht (KS) zur mechanischen Verbindung des Kühlkörpers (KK) mit mindestens einer Kupferplatte (KP), wobei die Kupferschicht (KS) aus Kupfer oder einer Kupferlegierung besteht und auf der Oberfläche (OF1) des Kühlkörpers (KK) kaltgasgespritzt oder gesintert ist; – mindestens eine Kupferplatte (KP) zur mechanischen und elektrischen Verbindung des Leistungsbauelements (BE) mit der Kupferschicht (KS), wobei die Kupferplatte (KP) aus Kupfer oder einer Kupferlegierung besteht und unmittelbar auf einer von dem Kühlkörper (KK) abgewandten Oberfläche (OF2) der Kupferschicht (KS) angeordnet ist und mit der Kupferschicht (KS) flächig, mechanisch und elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102015216115-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines Triggersignals
Inventor: HENNING ANDRE
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Das vorgeschlagene Verfahren zum Bestimmen eines Triggersignals für ein bildgebendes Gerät beruht auf dem Empfangen eines Films einer Oberfläche eines ersten Körperteils eines Patienten. Dabei umfasst der Film eine Vielzahl von Bildern und die Oberfläche umfasst wenigstens teilweise eine Hautregion. Der Film kann durch eine Schnittstelle empfangen werden. Dann folgen mehrere Bildverarbeitungsschritte, welche durch eine Recheneinheit mit einem entsprechend programmierten Prozessor durchgeführt werden können. Dabei werden Bildwerte in einer Region in den Bildern des Films gemittelt. Durch die Mittelung wird das Rauschen der Bildwerte in der Region reduziert. Der Film wird basierend auf der Mittelung in eine zeitliche Signalserie transformiert. Die Transformation erfolgt derart, dass die zeitliche Serie ein Maß für den Zeitverlauf der Durchblutung des Bereiches ist. Weiterhin wird die zeitliche Signalserie dahingehend analysiert, ob die zeitliche Signalserie ein vorgegebenes Kriterium erfüllt. Schließlich wird ein Triggersignal für ein bildgebendes Gerät bestimmt, falls die zeitliche Signalserie das vorgegebene Kriterium erfüllt.
Patent DE-102015218439-A1 (DE)
Title: In seinen Ummagnetisierungsverlusten reduziertes Teil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHAEFTER TOBIAS
IPC: H01F1/16
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines in seinen Ummagnetisierungsverlusten reduzierten Teils aus einem Ausgangswerkstoff (1) und einer Beschichtung. Der Ausgangswerkstoff weist eine Koerzitivfeldstärke Hc von weniger als 20 A/cm auf und enthält 49–99,97 Gew.-% Eisen, 0–7 Gew.-% Silizium, 0–20 Gew.-% Chrom und 0–50 Gew.-% Cobalt. Weiterhin enthält der Ausgangswerkstoff (1) 0,03–2,00 Gew.-% Kohlenstoff und 0–5 Gew.-% weitere Elemente. Der Ausgangswerkstoffs (1) wird mit einer Beschichtung (2) beschichtet, die 0–90 Gew.-% Eisen, 0–90 Gew.-% Silizium, 0–100 Gew.-% Chrom 0–100 Gew.-% Phosphor, 0–100 Gew.-% Molybdän, 0–100 Gew.-% Wolfram, 0–100 Gew.-% Titan, 0–100 Gew.-% Nickel, 0–100 Gew.-% Cobalt, 0–100 Gew.-% Schwefel und 0–5 Gew.-% weitere Elemente enthält. Die Summe der Bestandteile im Ausgangswerkstoff (1) und im Modifizierungspulver (2) beträgt jeweils 100 Gew.-%. Die Beschichtung (2) wird insbesondere in Form eines Modifizierungspulvers aufgetragen. Der beschichtete Ausgangswerkstoffs (1) wird wärmebehandelt, um das erfindungsgemäße in seinen Ummagnetisierungsverlusten reduzierte Teil zu erhalten.
Patent DE-102015221311-A1 (DE)
Title: Turbine mit Schnellschluss- und Regelventilen
Inventor: MAHALEK MICHAEL
IPC: F15B20/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (1) mit einer Turbinenregelung (2), einem Turbinenschutz (3), zumindest einem Sicherheitsblock (38), Schnellschlussventilen (5) und Regelventilen (6), wobei die Schnellschlussventile (5) und die Regelventile (6) über zugeordnete Schalt- und Stellantriebe (15, 41) betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zumindest einem Sicherheitsblock (38) um einen pneumatischen Sicherheitsblock handelt, und dass zumindest ein Schaltantrieb (15) zum direkten oder indirekten Betätigen eines Schnellschlussventils (5) ein pneumatischer Schaltantrieb ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Umrüsten einer bestehenden Turbine, die einen Turbinenschutz (3), eine Turbinenregelung (2), einen hydraulischen Sicherheitsblock, Schnellschlussventile (5) und Regelventile (6) aufweist, wobei die Schnellschlussventile (5) über zugeordnete hydraulische Schaltantriebe direkt oder indirekt betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein hydraulischer Schaltantrieb eines Schnellschlussventils (5) durch einen pneumatischen Schaltantrieb (15) ersetzt wird, und dass ein pneumatischer Sicherheitsblock (38) vorgesehen wird, der die Funktionen des hydraulischen Sicherheitsblocks zumindest teilweise ersetzt.
Patent DE-102015222393-A1 (DE)
Title: Messverfahren zur Bewertung von Lichtverteilungen von Kraftfahrzeugscheinwerfern
Inventor: BLANKENHAGEN CARSTEN
IPC: G01M11/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren zur Bewertung einer Lichtverteilung mindestens eines Lichtmoduls (10) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers oder einer Helldunkelgrenze der Lichtverteilung.
Patent DE-102015224738-A1 (DE)
Title: Wellenleiterschalter
Inventor: KAWAMURA TAKASHI
IPC: H01P5/12
Filed: 2015-12-09
Abstract: Ein beweglicher Wellenleiterblock 50 mit Übertragungsleitungen 51 und 52 gleitet in einer berührungslosen Weise zwischen einer ersten Stirnfläche 30b eines ersten feststehenden Wellenleiterblocks 30 mit Übertragungsleitungen 31 und 32 und einer zweiten Stirnfläche 40a eines zweiten feststehenden Wellenleiterblocks 40 mit einer Übertragungsleitung 41, und ein Schalten von Ausbreitungspfaden wird durchgeführt. Nuten 35A, 35B, 36A, 36B, 45A, 45B, 55A, 55B, 56A, 56B, 57A, 57B, 58A und 58B mit Tiefen entsprechend einem 1/4 einer Leiterwellenlänge einer elektromagnetische Welle eines Austrittsverhinderungsobjekts sind in Paaren um Öffnungen der Übertragungsleitungen 31, 32, 41, 51, und 52 herum bereitgestellt, die sich über einen Spalt zwischen Blöcken einander gegenüberstehen. Dementsprechend ist ein unbeabsichtigter Austritt von elektromagnetischen Wellen zu den Übertragungsleitungen über den Spalt zwischen den Blöcken verhindert, und Isolierung erhöht sich.
Patent DE-102016008229-A1 (DE)
Title: Kabelführung
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/08
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelführung mit einem ersten und zweiten Ende, hergestellt aus einem elastischen Material, zur Führung von wenigstens einem Kabel, wobei die Kabelführung als axial dehnbarer Kabelschlauch ausgebildet ist.
Patent DE-102016100746-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner, Verfahren zum Leiten eines Umgebungsluftstroms in einem Wäschetrockner und Steuergerät
Inventor: BOCKHOLT MARCOS
IPC: D06F58/38
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (100) mit einem Verdampfer (102) zum Entfeuchten eines Prozessluftstroms (110), einem dem Verdampfer (102) nachgeschalteten Verflüssiger (104) zum Erwärmen des Prozessluftstroms (110) sowie einem Wärmeübertrager (106) mit einer im Prozessluftstrom (110) angeordneten oder anordenbaren ersten Wärmeübertragungsfläche (112) und einer in Kontakt mit einer Umgebungsluft (114) stehenden zweiten Wärmeübertragungsfläche (116) zum Übertragen einer Wärme zwischen dem Prozessluftstrom (110) und der Umgebungsluft (114).
Patent DE-102016102437-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: GERHARDS MANFRED
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-02-12
Abstract: Staubsauger mit einem Antriebsaggregat (14) und einer Einheit (17) zur Erfassung und Regelung einer tatsächlichen Aufnahmeleistung des Antriebsaggregats (14), gekennzeichnet durch eine Einrichtung (25) zur Anzeige der tatsächlichen Aufnahmeleistung und/oder sich in Abhängigkeit der tatsächlichen Aufnahmeleistung ergebender, tatsächlicher Betriebszustände.
Patent DE-102016103537-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Beleuchtung
Inventor: HÖSSBACHER JOHANNES
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-02-29
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einem Hubmast (1), an dem ein Lastaufnahmemittel höhenbeweglich geführt ist, und mit einem Beleuchtungsmittel, das in dem Hubmast (1) angeordnet ist, besteht das Beleuchtungsmittel aus einer Leuchtmittelschiene (8) mit mindestens einer LED-Leiste (9, 10), die an einem senkrechten Mastprofil (2, 3) des Hubmastes (1) an der Vorderseite in Bezug auf das Flurförderzeug oder seitlich außen angeordnet ist.
Patent DE-102016104472-A1 (DE)
Title: Brillengestell für Wechselbrillen
Inventor: STRENZ MICHAEL
IPC: G02C5/14
Filed: 2016-03-11
Abstract: Beschrieben wird ein Brillengestell (1) für Wechselbrillen, aufweisend zumindest einen zur Aufnahme von Brillengläsern (3) ausgebildeten Brillenrahmen (4) und zumindest mit dem Brillenrahmen (4) auswechselbar verbindbare Brillenbügel (2). Die Brillenbügel weisen an ihrem einen Ende je einen Verbindungsabschnitt (2a) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit dem Brillenrahmen auf und der Brillenrahmen (4) weist zumindest einen randseitigen Aufnahmeraum (5) zur halternden Aufnahme des Verbindungsabschnittes (2a) der Brillenbügel (2) auf. Der Brillenrahmen (4) weist ferner wenigstens eine ein Sichtfenster in den Aufnahmeraum (5) bildende Ausnehmung (6) auf, wobei die Ausnehmung (6) an einer Vorderseite (4.1) des Brillenrahmens (4) ausgebildet ist und wobei der im verbundenen Zustand im Aufnahmeraum (5) aufgenommene Verbindungsabschnitt (2a) des Brillenbügels (2) durch die wenigstens eine Ausnehmung (6) zumindest abschnittsweise sichtbar ist.