baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113914-A1 (DE)
Title: Einfügung von Zeichen bei Spracherkennung
Inventor: WANG SONG
IPC: G10L15/26
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Empfangen einer Spracheingabe von einem Audioaufnahmegerät; Umwandeln, unter Verwendung eines Prozessors, der Spracheingabe in Maschinentext; Empfangen einer Eingabe von einer anderen Eingabequelle, die mindestens ein Zeichen umfasst; Identifizieren, unter Verwendung eines Prozessors, einer Position, die mit dem Maschinentext verknüpft ist, um das mindestens eine Zeichen einzufügen; und Einfügen, unter Verwendung eines Prozessors, des mindestens einen Zeichens an der identifizierten Position. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016116414-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verschleißoptimierung von Schienenfahrzeugen
Inventor: NOCK MARCO
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-09-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verschleißoptimierung von Schienenfahrzeugen (10) beschrieben, bei dem Verschleißzustände (16) wenigstens einer Komponente eines Schienenfahrzeugs (10) ermittelt werden, unter Berücksichtigung von Verschleiß (16), Pünktlichkeit und Energieverbrauch eine optimale Fahrweise (22) für das Schienenfahrzeug (10) ermittelt wird und die Geschwindigkeit, Beschleunigungen und Verzögerungen des Schienenfahrzeugs (10) derart gesteuert werden, dass in einem Fahrbetrieb des Schienenfahrzeugs (10) die optimale Fahrweise (22) erzielt wird. Es wird ferner eine Vorrichtung zur Verschleißoptimierung von Schienenfahrzeugen (10) sowie ein Fahrerassistenzsystem (18) für ein Schienenfahrzeug (10) beschrieben.
Patent DE-102016121337-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung zur Trennung von Tabakpartikeln und Fremdstoffen
Inventor: KÜKENSHÖNER UDO
IPC: A24C5/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Trennvorrichtung zur Trennung von Tabakpartikeln und Fremdstoffen weist eine Erkennungseinrichtung zur Erkennung von Tabakpartikeln und Fremdstoffen, eine Sortiereinrichtung zum Trennen der Fremdstoffe von den Tabakpartikeln und eine Steuereinrichtung auf. Die Steuereinrichtung steuert die Sortiereinrichtung in Abhängigkeit von Daten der Erkennungseinrichtung an.
Patent DE-102016121916-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur adaptiven Leerlauf-Überspannungssteuerung
Inventor: LAU TIAM POH
IPC: H02H3/20
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es werden eine Überspannungsschutzschaltung und ein Verfahren zum Schutz davor, dass eine Ausgabe von einer Versorgung Überspannungspegel erreicht, bereitgestellt. Der Überspannungsschutz stellt zwei Betriebsmodi für die Versorgung bereit. In beiden Modi überwacht der Überspannungsschutz die Ausgangsspannung der Versorgung und deaktiviert sie, wenn die Ausgangsspannung einen Schwellenwert erreicht, der ein Überspannungsereignis anzeigt. Im Normalbetrieb ist dieser Schwellenwert auf einen Pegel eingestellt, der höher ist als ein nomineller für die Versorgung definierter Sicherheitsschwellenwert, wohingegen in einem reduzierten Betrieb dieser Schwellenwert auf einen Wert eingestellt ist, der niedriger ist als der Sicherheitsschwellenwert. Wenn ein Überspannungsereignis im Normalbetrieb detektiert wird, überführt der Überspannungsschutz die Versorgung in den reduzierten Betriebsmodus, bevor sie neu aktiviert wird. Die Versorgung kann in dem reduzierten Betriebsmodus mehrmals neu aktiviert werden, ein Überspannungsereignis erzeugen, und deaktiviert werden. Der normale Betrieb kann wiederhergestellt werden, wenn die Versorgung keine Überspannungsereignisse für eine vorgegebene Zeitdauer aufweist.
Patent DE-102016123869-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor
Inventor: HENNINGS ERIK
IPC: G01N27/404
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Sensor, insbesondere einen amperometrischer Sensor zur Messung mindestens einer Messgröße eines Messmediums, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Kammer (3), die einen Elektrolyten enthält, eine Membran (4), die an einer Stirnfläche des Gehäuses angeordnet ist, so dass der Elektrolyt mit dem das Gehäuse (2) umgebenden Messmedium elektrolytisch kontaktierbar ist, eine als Kathode wirkende erste Elektrode (5), die mit dem Elektrolyten kontaktiert ist, eine als Anode wirkende zweite Elektrode (6), die während der Messung mit dem Elektrolyten in Kontakt steht, und eine Messschaltung, die mit der ersten und zweiten Elektrode (5, 6) zusammenwirkt und dazu ausgestaltet ist, ein die Messgröße repräsentierendes Messsignal zu erzeugen, wobei die erste und zweite Elektrode (5, 6) und das Gehäuse (2) dermaßen miteinander verbunden sind, dass eine Einheit (7) aus erster und zweiter Elektrode (5, 6) und das Gehäuse (2) als Ganzes von dem Sensor austauschbar ist.
Patent DE-102016123975-A1 (DE)
Title: Bedämpftes flexibles Leitungselement
Inventor: PLUSCHKE MICHAEL
IPC: F16L51/03
Filed: 2016-12-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein bedämpftes flexibles Leitungselement (1), insbesondere zur Schwingungsentkopplung für eine Abgasanlage bei einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor, umfassend: einen metallischen Balg (2) mit wenigstens einem gewellten Abschnitt (2a) und mit wenigstens zwei glattzylindrischen Abschnitten (2c, 2d), welche glattzylindrischen Abschnitte (2c, 2d) den gewellten Abschnitt (2a) einrahmen; und eine Dämpfungseinrichtung (3, 6), die zum Bedämpfen von Schwingungen, insbesondere Schwingungsresonanzen, des Balgs (2) ausgebildet und vorgesehen ist; welches Leitungselement (1) sich dadurch auszeichnet, dass a) die Dämpfungseinrichtung als mechanischer Dämpfer (3) ausgebildet ist, welcher Dämpfer (3) wenigstens zwei elastisch verformbare Dämpfungselemente (3a, 3b) umfasst, die mit Abstand (d) voneinander in einer Zylinderhülse (3c) an einem parallel, vorzugsweise längs der Zylinderachse (ZA) orientierten Führungselement (3d) beweglich angeordnet sind, wobei zwischen den Dämpfungselementen (3a, 3b) wenigstens ein Abstandselement (3e) angeordnet ist, welches Abstandselement (3e) dazu dient, die Dämpfungselemente (3a, 3b) voneinander weg gegen jeweils einen festen Anschlag (3h, 3i) an dem Führungselement (3d) zu drücken, wodurch die Dämpfungselemente (3a, 3b) in einem Bereich ihres jeweiligen Umfangs mit der Hülse (3c) in mechanischer Wechselwirkung sind, welches Führungselement (3d) an dem einen glattzylindrischen Abschnitt (2d) und welche Zylinderhülse (3c) an dem anderen glattzylindrischen Abschnitt (2c) festgelegt ist; und/oder b) die Dämpfungseinrichtung (6) als Überzug (7) aus wenigstens einem in sich elastischen Material ausgebildet ist, welcher Überzug (7) in einem Bereich des gewellten Abschnitts (2a) flächig an dem Balg (2) anliegt.
Patent DE-102016202018-A1 (DE)
Title: Haftklebemasse, diese enthaltende Selbstklebeprodukte und Verbunde
Inventor: DOLLASE THILO
IPC: C09J125/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blockcopolymerhaltige Haftklebemasse enthaltend  e) 52 Gew.-% bis 65 Gew.-%, bevorzugt 55 Gew.-% bis 62 Gew.-% einer Elastomerkomponente,  f) 30 Gew.-% bis 45 Gew.-%, bevorzugt 35 Gew.-% bis 42 Gew.-% zumindest eines Klebharzes,  g) 0 Gew.-% bis 15 Gew.-%, bevorzugt bis 10 Gew.-% zumindest eines Weichharze und  h) 0 Gew.-% bis 18 Gew.-%, bevorzugt bis 10 Gew.-% an weiteren Additiven,  wobei die Elastomerkomponente (a) zu mindestens 90 Gew.-% aus Polyvinylaromat-Polybutadien-Blockcopolymeren besteht, wobei die Polyvinylaromat-Polybutadien-Blockcopolymeren zumindest eine Sorte eines Diblockcopolymers (a1) und zumindest eine Sorte eines Tri- oder Multiblockcopolymers (a2) umfassen,  das zumindest eine Diblockcopolymer (a1) einen Vinylaromatenanteil von 15 Gew.-% bis 45 Gew.-% aufweist,  innerhalb der Elastomerkomponente (a) der Anteil an Tri- oder Multiblockcopolymer (a2) zwischen 25 Gew.-% und 50 Gew.-%, bevorzugt zwischen 30 Gew.-% und 45 Gew.-% beträgt,  das Tri- oder Multiblockcopolymer (a2) eine Molmasse von mindestens 125.000 g/mol und einen Vinylaromatenanteil von 15 Gew.-% bis 45 Gew.-% aufweist und  die eine Sorte des Tri- oder Multiblockcopolymers bevorzugt ein mehrarmiges (radiales) Blockcopolymer ist
Patent DE-102016202976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Durchführen eines Parkvorganges
Inventor: BÜSCHENFELD TORSTEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum automatischen Parken eines Kraftfahrzeugs, umfassen eine Umfeldsensorik (2), eine Steuereinheit (3) zum Durchführen eines automatischen Parkvorgangs durch eine Antriebseinheit (4) und mindestens eine Bedieneinheit (5) zum Auslösen des automatischen Parkvorgangs, wobei die Bedieneinheit (5) als Sensorik (6) eines schlüssellosen Zugangssystems des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zum automatischen Durchführen eines Parkvorgangs.
Patent DE-102016209384-A1 (DE)
Title: Nachrüstbare Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: ISBILEN ERSIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nachrüstbare Hebevorrichtung (15) für eine Spülgutaufnahme (12) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, wobei die Hebevorrichtung (15) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) anzuheben oder von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) abzusenken und wobei die Hebevorrichtung (15) eine von der Geschirrspülmaschine (1) getrennte Baugruppe ist.
Patent DE-102016210707-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit innenliegendem Verdampfer
Inventor: WEHLAUCH MARCUS
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Kältegerät hat einen Innenbehälter (2), der wenigstens ein Lagerfach (16) für Kühlgut und eine Verdampferbaugruppe (9) von einer umgebenden Wärmedämmschicht (6) trennt. Ein Montageelement (8) umfasst eine an einer Wand (7) des Innenbehälters (2) anliegende und einer Breitseite der Verdampferbaugruppe (9) gegenüberliegende Grundplatte (40) und von der Grundplatte (40) abstehende, formschlüssig in zwei Schmalseiten der Verdampferbaugruppe (9) eingreifende Haltestege (41).
Patent DE-102016214241-A1 (DE)
Title: Akkumulatortemperieranordnung
Inventor: GORZELLIK SARAH
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Akkumulatortemperieranordnung (1) mit einem elektrischen Akkumulator (3) und mit einer Temperiereinrichtung (4) zum Temperieren des Akkumulators (3), die zumindest ein Temperierelement (9) aufweist, das mit einer Unterseite (8) des Akkumulators (3) in wärmeaustauschendem Kontakt steht, wobei ein Anpresselement (2) auf der von der Unterseite (8) abgewandten Seite zumindest eines solchen Temperierelements (9) angeordnet ist und zumindest ein solches Temperierelement (9) in Richtung der Unterseite (8) vorspannt. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass zumindest ein solches Fixierelement (11) das Anpresselement (2) an der Unterseite (8) des Akkumulators (3) fixiert und das Anpresselement (2) somit in Richtung der Unterseite (8) vorspannt. Hierdurch ist die Anordnung (1) bauraumsparend ausgebildet und/oder weist eine verbesserte Betriebssicherheit auf.
Patent DE-102016220621-A1 (DE)
Title: Verbundlaminat für ein Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: KRUSE THOMAS
IPC: B64C1/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Verbundlaminat (1) für ein Luft- oder Raumfahrzeug umfasst Strukturlagen (2), welche dazu ausgebildet sind, das Verbundlaminat (1) strukturell zu tragen, und eine elastischen Lage (3a), welche zwischen den Strukturlagen (2) dazu angeordnet und ausgebildet ist, unter Schlagbeanspruchung des Verbundlaminats (1) von den Strukturlagen (2) in die elastische Lage (3a) eingeleitete Einschlagskräfte zu dämpfen und Schubbelastungen zu entkoppeln. Vermittels des Verbundlaminats (1) können Stoßschäden an Luft- oder Raumfahrzeugen vermindert werden und zudem äußerlich sichtbar bleiben.
Patent DE-102016222136-A1 (DE)
Title: Zeit-Digitalwandlereinrichtung, LiDAR-System und Vorrichtung
Inventor: SCHNITZER REINER
IPC: H03M1/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zeit-Digitalwandlereinrichtung (100), mit einer selbstkalibrierenden n-stufigen Kette einer Anzahl n von Gatterverzögerungsgliedern (50), die zwischen einer Taktsignalleitung (12) zum Zuführen eines Taktsignals (16) und einer Stoppsignalleitung (13) zum Zuführen eines Stoppsignals (17) parallel-seriell geschaltet sind, und mit einer Ladungspumpen- und Phasendetektoreinheit (10) zur rückgekoppelten Steuerung der Gatterverzögerungsglieder (50) mit einem ersten Eingang (10-1) als Regelgrößeneingang, einem zweiten Eingang (10-2) als Führungsgrößeneingang und mit einem Ausgang (10-3) als Stellgrößenausgang, wobei die Taktsignalleitung (12) mit dem ersten Eingang (10-1) der Ladungspumpen- und Phasendetektoreinheit (10) verbunden ist, eine Gegentaktleitung (14) zum Zuführen eines Gegentaktsignals (18) mit dem zweiten Eingang (10-2) verbunden ist und zur Rückkopplung die Gatterverzögerungsglieder (50) mit dem Ausgang (10-3) der Ladungspumpen- und Phasendetektoreinheit (10) verbunden sind.
Patent DE-102016222449-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit strömungsrichtungsabhängiger Steuerung der Schmierung eines Planetensatzes
Inventor: POPP STEPHAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Planetenrad (2) sowie einem Lagerbolzen (3), auf dem das Planetenrad (2) drehbar gelagert ist, wobei der Lagerbolzen (3) mit einem an zwei gegenüberliegenden axialen Enden (4, 5) in einen Getriebeinnenraum (6) mündenden Schmiermittelzuführloch (7) sowie einem, von dem Schmiermittelzuführloch (7) radial nach außen verlaufenden, in eine Lagerstelle (8) zwischen dem Planetenrad (2) und dem Lagerbolzen (3) mündenden Verbindungskanal (9) versehen ist, wobei an jedem Ende (4, 5) des Schmiermittelzuführloches (7) eine Schmiermittelfangschale (20a, 20b) angebracht ist, die zum Auffangen eines im Betrieb durch den Getriebeinnenraum (6) beförderten Schmiermittels ausgeformt und angeordnet sind.
Patent DE-102016222455-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe, insbesondere Stirnraddifferentialgetriebe oder Reduktionsvorstufe hierzu
Inventor: SEUBERT MANUEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Planetengetriebe, mit einem zum Umlauf um eine Getriebeachse vorgesehenen Planetenträger, einer von dem Planetenträger getragenen Planetenanordnung mit außenverzahnten Planeten, Planetenbolzen zur Lagerung der Planeten der Planetenanordnung derart, dass diese um Achsen drehbar sind, die zur Getriebeachse parallel ausgerichtet sind, und einer Radialwandung die einen einstückigen Bestandteil des Planetenträgers bildet, und Stützbohrungen aufweist in welche die Planetenbolzen abschnittsweise eintauchen, wobei in jener Radialwandung Ölführungskanäle ausgebildet sind, zur Führung von Schmieröl aus einem Innenbereich des Planetenträgers zu einem radial weiter außen liegenden Bereich des Planetenträgers und über wenigstens einen dieser Ölführungskanäle eine Bereitstellung von Schmieröl zur Schmierung der Außenverzahnung wenigstens eines der Planetenräder erfolgt.
Patent DE-102016222843-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Radträger (2) und einer mittels eines Radlagers (3) an dem Radträger (2) drehbar gelagerten Radnabe (4) zur Befestigung eines Rads, wobei der Radträger (2) eine Radlageraufnahme (6) aufweist, in der das Radlager (3) angeordnet und klemmend gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem starren Grundkörper (7) des Radträgers (2) über ein flexibles Spannelement (8) ein mittels einer Stelleinrichtung (10) bezüglich des Grundkörpers (7) verlagerbares Stellelement (9) einstückig angelenkt ist, wobei der Grundkörper (7), das Spannelement (8) und das Stellelement (9) die Radlageraufnahme (6) in Umfangsrichtung bezüglich einer Drehachse der Radnabe (4) jeweils bereichsweise begrenzen.
Patent DE-102016224093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Bildern einer Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Bildern einer Bilderfassungseinrichtung (104) für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens zumindest eines Winkelwerts (110), der eine Neigung des Fahrzeugs (100) repräsentiert, einen Schritt des Einlesens von Bildrohdaten (108), die von der Bilderfassungseinrichtung (104) erfasste Daten repräsentieren, einen Schritt des Bestimmens von Bilddaten (114) unter Verwendung der Bildrohdaten (108) und des zumindest einen Winkelwerts (110), wobei die Bilddaten (114) den um einen durch die Neigung hervorgerufenen Winkelfehler korrigierten Bildrohdaten (108) entsprechen, und einen Schritt des Durchführens einer Objekterkennung unter Verwendung der Bilddaten (114), um zumindest eine von den Bilddaten (114) umfasste Bildinformation (118) über ein von den Bilddaten (114) abgebildetes Objekt zu erhalten.
Patent DE-102016225179-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Wankstabilisator für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWARZE RENE
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es wird ein verstellbarer Wankstabilisator für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, mit einem zwischen zwei Teilabschnitten eines Stabilisators angeordneten Aktuator mit einem Aktuatorgehäuse und einem Abtrieb, der zur Erzeugung eines zwischen den Teilabschnitten wirkenden Torsionsmoments ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Dämpfungselement außerhalb des Aktuators angeordnet ist.
Patent DE-102017000196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umwandeln von Energie
Inventor: ULMER SEBASTIAN
IPC: F03D9/19
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umwandeln von Energie, wobei elektrische Energie (120) verwendet wird, um eine Elektrolyse durchzuführen, wobei wenigstens ein durch die Elektrolyse erzeugtes Elektrolyseprodukt direkt im Zuge eines Verbrennungsprozesses zu Verbrennungsprodukten umgesetzt wird, um thermische Energie (180) zu erzeugen.
Patent DE-102017002146-A1 (DE)
Title: Drahtloses Laden für eine Eingabeeinrichtung
Inventor: SAUTEREL FABRICE
IPC: H02J50/80
Filed: 2017-03-06
Abstract: Vorrichtung umfassend einen entfernbaren modularen Einsatz, der innerhalb eines Gehäuses einer Host-Einrichtung angeordnet ist, wobei das Gehäuse einen oder mehrere Magnete umfasst; und einen oder mehrere leitfähige Kontakte, welche an dem entfernbaren modularen Einsatz angebracht sind, um die ein oder mehreren Magnete zu koppeln und den modularen Einsatz innerhalb des Gehäuses der Host-Einrichtung zu haltern und den modularen Einsatz elektrisch mit der Host-Einrichtung zu koppeln. Eine leitfähige Spule kann mit dem modularen Einsatz gekoppelt sein, um von einer Basiseinrichtung, welche eine Oberfläche aufweist, Leistung elektromagnetisch zu empfangen, wobei die Host-Einrichtung sich entlang der Oberfläche bewegt und entlang der Oberfläche arbeitet. Die Vorrichtung kann eine Kommunikationseinrichtung und einen Prozessor umfassen um die Kommunikationseinrichtung zur Kommunikation zwischen dem modularen Einsatz und der Host-Einrichtung zu steuern, und um den Betrieb der leitfähigen Spule zu steuern. Die Kommunikationseinrichtung steuert ferner die elektromagnetische Kopplung zwischen dem modularen Einsatz und der Basiseinrichtung.
Patent DE-102017002925-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: C09K19/42
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium sowie seine Verwendung für eine Aktivmatrix-Anzeige, insbesondere basierend auf dem VA-, PSA-, PS-VA-, PM-VA-, SS-VA-, PALC-, IPS-, PS-IPS-, FFS- oder PS-FFS-Effekt.
Patent DE-102017011682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Medizingeräts und nach dem Verfahren arbeitendes Medizingerät
Inventor: LANDWEHR BIRGER
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zum Betrieb eines Medizingeräts (10), wobei mittels eines Aktuators (20) ein beim Drehen eines Drehknopfs (12) wirksames und von einem aktuellen Drehwinkel des Drehknopfs (12) abhängiges Gegenmoment aufgebracht wird, sowie ein nach dem Verfahren arbeitendes Medizingerät (10).
Patent DE-102017106422-A1 (DE)
Title: Unterlegplatte zum Abstützen einer Schiene für ein Schienenfahrzeug und Befestigungspunkt mit einer solchen Unterlegplatte
Inventor: MA HONGCHAO
IPC: E01B9/68
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterlegplatte (2) aus Kunststoff zum Abstützen einer Schiene (S) für ein Schienenfahrzeug auf einem Untergrund (U), mit einer Unterseite (9) und einer Oberseite (3), auf der eine Stützfläche (4) für die Schiene (S) ausgebildet ist. In die Unterseite (9) ist eine Ausnehmung (25,26) eingeformt, von der eine Durchgangsöffnung (19,20) zur Oberseite (3) führt. Der Durchmesser der Ausnehmung (25,26) ist in einer Querrichtung zur Längsachse (LX) der Durchgangsöffnung (19,20) zumindest abschnittsweise größer als der Durchmesser der Durchgangsöffnung (19,20), so dass an der der Oberseite (3) zugeordneten Dachfläche (27,28) der Ausnehmung (25,26) ein Anschlag für ein in die Ausnehmung (25,26) eingesetztes Einsatzstück (34) gebildet ist. An einer Innenfläche (29,30) der Ausnehmung (25,26) ist ein Widerlager (33a,33b) zum verdrehsicheren Abstützen des Einsatzstücks (34) vorgesehen, das aus einem Material mit einer gegenüber dem Kunststoffmaterial höheren Festigkeit hergestellt und mit einem an einer seiner Außenflächen (35) ausgebildeten Gegenlager (36a,36b) an dem Widerlager (33a,33b) der Ausnehmung (25,26) und mit seiner Oberseite (39) gegen die Dachfläche (27,28) der Ausnehmung (25,26) abgestützt ist. In das Einsatzstück (34) ist von dessen Unterseite her eine Ausnehmung (42) eingeformt, in der eine fluchtend zur Durchgangsöffnung (19,20) der Unterlegplatte (2) ausgerichtete Durchgangsöffnung (40) mündet, wobei die Ausnehmung (42) des Einsatzstücks (34) zur verdrehsicheren Aufnahme und Abstützung eines Kopfes (22) eines Spannelements (21) ausgebildet ist, dessen Gewindeschaft (23) im Gebrauch durch die Durchgangsöffnungen (19,20,40) von Einsatzstück (34) und Unterlegplatte (2) geführt ist.
Patent DE-102017112174-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsanordnung und Insert
Inventor: RELEA EDUARD
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-06-01
Abstract: Offenbart sind eine Kraftübertragungsanordnung und ein Insert für eine derartige Kraftübertragungsanordnung, das zwei Flanschbuchsen hat, die verstellbar mit einander verbunden sind und die vorzugsweise mit einander verspannt sind.
Patent DE-102017116406-A1 (DE)
Title: Toroidaler spülbehälter für brennstoffzellenspülleitungssystem
Inventor: SON SEHA
IPC: H01M8/04223
Filed: 2017-07-20
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem beinhaltet einen Brennstoffzellenstack, einen Scheider und einen Spülbehälter. Der Scheider ist dem Brennstoffzellenstack nachgeordnet und steht mit diesem in Fluidverbindung. Der Spülbehälter ist dem Scheider nachgeordnet und steht mit diesem in Fluidverbindung. Der Spülbehälter beinhaltet einen Einlass, einen Auslass und eine teilweise toroidale Mitte, die den Einlass und Auslass miteinander verbindet. Die teilweise toroidale Mitte weist einen Krümmungsradius, einen Torusdurchmesser und eine Bogenlänge auf, die so ausgewählt sind, dass ein Mindestflüssigkeitsvolumen, das nötig ist, um den Durchlass von Fluid dadurch vollständig zu blockieren, über einen durch das Mindestflüssigkeitsvolumen, den Krümmungsradius und den Torusdurchmesser definierten Bereich von Neigungswinkeln gleich ist. Die Bogenlänge basiert auf dem Krümmungsradius und dem Torusdurchmesser.