baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011083747-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Abstandswertes
Inventor: LIESEGANG HANS-JUERGEN
IPC: G01B5/30
Filed: 2011-09-29
Abstract: Eine Vorrichtung (200) zum Erfassen eines Abstandswertes eines ersten Punkts (210) von einem zweiten Punkt (220) an einem Bauteil (160) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst einen Träger (230), der mit dem ersten Punkt (210) mechanisch fest verbunden ist, ein Übertragungsbauteil (270), das mit dem zweiten Punkt (220) mechanisch fest verbunden und mit dem Träger (230) derart mechanisch gekoppelt ist, dass das Übertragungsbauteil (270) bei einer Bewegung des zweiten Punkts (220) gegenüber dem ersten Punkt (210) senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung (130) des Bauteils (160) eine Kraft auf den Träger (230) ausübt, und einen verformungssensitiven Sensor (390), der mit dem Träger (230) mechanisch verbunden ist, wobei der Träger (230) ausgebildet ist, um auf die von dem Übertragungsbauteil (270) ausgeübte Kraft mit einer Verformung zu reagieren. Eine Vorrichtung (200) gemäß einem Ausführungsbeispiel kann so gegebenenfalls eine effizientere Erfassung eines oder mehrerer Abstandswerte ermöglichen.
Patent DE-102011087664-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: F02M59/36
Filed: 2011-12-02
Abstract: Eine Ventilanordnung umfasst: – ein Volumenstromsteuerventil (110), das ausgebildet ist zum Einstellen eines Fluidzuflusses in eine Pumpe, – ein Rückschlagventil (120), das stromabwärts des Volumenstromsteuerventils (110) mit dem Volumenstromsteuerventil (110) gekoppelt ist und das als Rollfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102011089347-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M47/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Düsenkörper (1), in dem ein Druckraum (2) mit einer darin längsbewegbar angeordneten Düsennadel (10) ausgebildet ist. Die Düsennadel (10) wirkt mit einer Dichtfläche (18) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (11) mit einer Sitzfläche (20) zusammen, wobei die wenigstens eine Einspritzöffnung (11) eine Eintrittsöffnung (111) im Druckraum (2) aufweist. Die Sitzfläche (20) bildet eine ebene Fläche, die die Eintrittsöffnung (111) der wenigstens einen Einspritzöffnung (11) umgibt.
Patent DE-102011102489-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Indentifikationskennung eines elektronischen Endgeräts
Inventor: HENGELS ERIK DIPL ING
IPC: H04L9/12
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zum Bereitstellen einer Identifikationskennung eines elektronischen Endgeräts (11), das einem ersten Kommunikationsnetz (10), insbesondere einem Mobilfunknetz zugeordnet ist, für eine Partei (21), die einem zweiten Kommunikationsnetz (20), insbesondere dem Internet, zugeordnet ist. Um bei Einsatz unterschiedlicher Kommunikationsnetze insbesondere Medienbrüche verhindern zu können, weist das Verfahren folgende Schritte auf. a) über eine Schnittstelle empfängt das elektronische Gerät (11) von der Partei (21) einen Request zur Bereitstellung einer Identifikationskennung, der zumindest eine Requestkennung aufweist; b) über eine Kommunikationsverbindung (31) zwischen dem elektronischen Endgerät (11) und eine dem ersten Kommunikationsnetz (10) zugeordnete Servereinrichtung (13) wird ein Schlüssel zum Verschlüsseln einer dem elektronischen Endgerät (11) zugeordneten Identifikationskennung von der Servereinrichtung (13) an das elektronische Endgerät (11) übertragen, oder im elektronischen Endgerät (11) ist ein Schlüssel zum Verschlüsseln einer dem elektronischen Endgerät (11) zugeordneten Identifikationskennung vorgesehen; c) mittels des Schlüssels wird zumindest die Identifikationskennung im elektronischen Endgerät (11) verschlüsselt; d) die zumindest verschlüsselte Identifikationskennung wird mit der im elektronischen Endgerät (11) empfangenen Requestkennung verknüpft, vom elektronischen Endgerät (11) zur Servereinrichtung (13) übertragen und in der Servereinrichtung (13) entschlüsselt; e) die entschlüsselte Identifikationskennung mit der verknüpften Requestkennung wird über eine Schnittstelle zur Übertragung an die Parte
Patent DE-102011104944-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare/Verstaubare am Sitz befestigte Sicherheitsgurtband-Komfortführung
Inventor: KUJAWA PETER P
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-06-20
Abstract: Eine Sicherheitsgurtführung umfasst ein Gehäuse, welches einen inneren Bereich definiert, und ein Führungselement, das zumindest teilweise innerhalb des inneren Bereiches angeordnet ist. Das Führungselement definiert einen Kanal zur Aufnahme und Führung eines Bandes eines Sicherheitsgurtes. Das Führungselement ist zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar, wobei der Kanal verborgen ist, wenn es sich in der verstauten Position befindet, und der Kanal freigelegt ist, wenn es sich in der ausgefahrenen Position befindet. Das Führungselement umfasst einen Basisabschnitt und einen Führungsabschnitt, wobei der Führungsabschnitt relativ zu dem Basisabschnitt drehbar ist, um ein automatisches Zurückziehen des Bandes aus dem Kanal zuzulassen, wenn der Sitz in eine Position bewegt wird, welche die Verwendung der Sicherheitsgurtführung nicht erfordert.
Patent DE-102011108123-A1 (DE)
Title: Kabelanschlussbauteil sowie Kabelanschlusseinrichtung und Kabelverbindungseinrichtung mit einem Kabelanschlussbauteil
Inventor: STARKE CORD DIPL ING
IPC: H01R4/24
Filed: 2011-07-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Kabelanschlussbauteil zum elektrisch leitenden Anschließen eines Kabels, mit einer ein Innengewinde (2) aufweisenden Überwurfmutter (3) und mit einem mehrere Einschnitte (4) aufweisenden Adernaufnahme- und -führungsteil (5), wobei das Kabel mindestens eine Ader aufweist und die Aderisolation der in das Adernaufnahme- und -führungsteil (5) eingeführten Aderenden beim Aufschrauben der Überwurfmutter (3) auf einen mit einem zum Innengewinde (2) korrespondierenden Außengewinde (6) versehenen Anschlusskörper (7) von im Anschlusskörper (7) angeordneten und in die Einschnitte (4) im Adernaufnahme- und -führungsteil (5) eintauchenden Schneidklemmen (10) durchtrennt und die Leiter der Adern kontaktiert werden. Bei dem Kabelanschlussbauteil kann ein einmal angeschlossenes Kabel mit geringem Aufwand dadurch wieder gelöst werden, dass die Überwurfmutter (3) ein zweites Innengewinde (11) aufweist, wobei die Gewindesteigung g1 des ersten Innengewindes (2) größer ist als die Gewindesteigung g2 des zweiten Innengewindes (11), und dass das Adernaufnahme- und -führungsteil (5) einen radial verlaufenden Bund (12) aufweist, der in seiner Form an das Profil des Gewindeganges des zweiten Innengewindes (11) angepasst ist und mit diesem zusammenwirkt.
Patent DE-102011112753-A1 (DE)
Title: Hybrid powertrain for vehicle e.g. car, has power transmission unit that is controlled such that drive shafts are decoupled if control unit recognizes free-wheel phase of powertrain shaft, so that motor unit is deactivated
Inventor: KUFNER WALTER
IPC: B60K6/38
Filed: 2011-09-07
Abstract: The hybrid powertrain has two motor units each having drive shaft for delivering and receiving mechanical power. A power transmission unit is coupled with the drive shafts such that a frictional connection between the drive shafts is enabled. The power transmission unit is controlled such that the drive shafts are decoupled if control unit recognizes the free-wheel phase of powertrain shaft, so that the motor unit is deactivated. The drive shafts are frictionally coupled if the end of free-wheel phase is recognized, so that the motor unit is activated. An independent claim is included for method for operating hybrid powertrain.
Patent DE-102011119535-A1 (DE)
Title: Battery assembly for use in vehicle, has traction battery is mounted into receiving chamber on underside of vehicle base, where vehicle base is constructed with body shell sheet, carpet facing vehicle interior and noise attenuation layer
Inventor: BRUEGGEMANN-HEUTER RAINER
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-11-26
Abstract: The battery assembly has a traction battery (7) is mounted into a receiving chamber (5) on the underside of a vehicle base (1), where the vehicle base is constructed with a body shell sheet, a carpet facing the vehicle interior (2) and a noise attenuation layer. The noise attenuation layer is arranged on the side facing the vehicle interior in a mounting clearance between the traction battery and the body shell sheet. The noise attenuation layer faces the receiving chamber in a partial, particularly complete manner.
Patent DE-102012000442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Management von elektrischer Leistung in einem Fahrzeug
Inventor: GOPALAKRISHNAN SURESH
IPC: B60L1/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Ein DC/DC-Umsetzer in einem Fahrzeug transformiert eine elektrische Hochspannungsleistung, die von einer Hochspannungsquelle im Fahrzeug stammt, in eine elektrische Niederspannungsleistung bei einem geregelten Spannungspegel. Die elektrische Niederspannungsleistung wird von einem Niederspannungsbus verteilt. Ein Verfahren zum Betreiben des DC/DC-Umsetzers umfasst, dass ein Ladezustand und eine Temperatur einer mit dem Niederspannungsbus verbundenen Niederspannungsbatterie überwacht werden, dass ein DC/DC-Umsetzerbefehl als Funktion des Ladezustands und der Temperatur der Niederspannungsbatterie auf einen Nennspannungspegel eingestellt wird, dass eine elektrische Niederspannungsgesamtlast überwacht wird und dass der DC/DC-Umsetzerbefehl auf eine minimale Niederspannungs-Referenzspannung justiert wird, wenn das Fahrzeug unter einer vorbestimmten Geschwindigkeit betrieben wird und die elektrische Niederspannungsgesamtlast größer als eine vorbestimmte Last ist.
Patent DE-102012007149-A1 (DE)
Title: Kartusche zur Trinkwasseraufbereitung sowie Verfahren zur Aufbereitung von Trinkwasser
Inventor: JOHANN JUERGEN
IPC: C02F1/42
Filed: 2012-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche zur Trinkwasseraufbereitung mit zwei Kammern, bei der eine Kammer mit stark saurem und eine weitere Kammer mit schwach saurem Ionenaustauschermaterial gefüllt ist, wobei eines der Ionenaustauschermaterialien mit Alkali- oder Erdalkaliionen beladen ist.
Patent DE-102012011542-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: HEHENBERGER ROBERT
IPC: A01B21/08
Filed: 2012-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine, mit zumindest einer Hauptbodenbearbeitungseinheit, die an einem Maschinenrahmen aufgehängt ist, sowie einer Nachbearbeitungseinheit, die in Fahrtrichtung hinter der Hauptbodenbearbeitungseinheit angeordnet und an einer Nachbearbeitungsträgereinheit aufgehängt ist, die am Maschinenrahmen höhenbeweglich gelagert ist. Erfindungsgemäß ist die Nachbearbeitungseinheit im Arbeitsbetrieb zum Maschinenrahmen höhenbeweglich gehalten, wobei zwischen dem Maschinenrahmen und der Nachbearbeitungseinheit ein Bewegungsdämpfer zur Dämpfung der Höhenbewegungen der Nachbearbeitungseinheit relativ zum Maschinenrahmen vorgesehen ist.
Patent DE-102012012170-A1 (DE)
Title: Method for controlling drive train of hybrid vehicle, involves determining whether hybrid vehicle is on highway or not, where strategy is used for controlling motor operation, when it is determined that vehicle is on highway
Inventor: KAHLSTATT MICHAEL
IPC: B60W10/06
Filed: 2012-06-19
Abstract: The method involves determining whether the hybrid vehicle is on a highway or not. A strategy is used for controlling the motor operation of the electric machine (2), when it is determined that the vehicle is on a highway. Another strategy is used when it is determined that the vehicle is not on the highway. The former strategy is a blocking of the motor operation of the electric machine. The strategies include a specification of the performance of the electric machine based on a set of measurement variables detected from the vehicle. An independent claim is included for a computer program product with program code unit for executing the drive train controlling method.
Patent DE-102012012201-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Recliner
Inventor: LINNENBRINK JOERG
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei die Rückenlehne mittels eines Recliners schwenkbar zu dem Sitzteil vorgesehen ist.
Patent DE-102012013392-A1 (DE)
Title: Elektrische Hornvorrichtung für einFahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BECHTOLD JUERGEN GERHARD
IPC: B60Q5/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Hornvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, welches einen Gehäuseteil und ein Membranelement aufweist, wobei das Gehäuse dicht ausgebildet ist und wobei das Membranelement zur Erzeugung eines Schalls vorgesehen ist, mit wenigstens einem elastischen Druckausgleichselement, welches dazu ausgebildet ist, einen Druckausgleich im Gehäuse zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einer derartigen elektronischen Hornvorrichtung.
Patent DE-102012013465-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: FLUCKE CHRISTIAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2012-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung (1) zum Halten eines sich entlang einer Achse erstreckenden Gegenstands (2), insbesondere des Kapillarenhalters (2) eines Mikromanipulators, mit einem Grundkörper (3, 4), der ein parallel zu einer Lagerachse verlaufendes Lagerelement (4) aufweist, an dem der Gegenstand (2) in einer achsparallelen Position lagerbar ist, in der die Achse des Gegenstands und die Lagerachse (A) des Lagerelements parallel verlaufen, einer Feststelleinrichtung (4, 5, 6, 7, 8), die dazu ausgebildet ist und vom Benutzer wahlweise in zumindest einer ersten oder einer zweiten Anordnung einstellbar ist, dass in der ersten Anordnung der Feststelleinrichtung der Gegenstand (2) in der achsparallelen Position (A) mit einer ersten Kraft kraftschlüssig am Lagerelement (4) befestigt ist, so dass er in der achsparallelen Position durch eine Hand eines Benutzers verschiebbar ist, dass in der zweiten Anordnung der Feststelleinrichtung der Gegenstand (2) in der achsparallelen Position (A) am Lagerelement fixiert ist, wobei die Haltevorrichtung (1) so ausgebildet ist, dass der Gegenstand (2) zumindest in einer dritten Anordnung der Feststelleinrichtung durch eine senkrecht zur Lagerachse (A) gerichtete Bewegung in die Haltevorrichtung (1) einsetzbar und entnehmbar ist.
Patent DE-102012013936-A1 (DE)
Title: Insertion module recognition apparatus for use in e.g. restaurant, has receiver receiving reflected electromagnetic wave, and evaluation unit determined based on received reflected electromagnetic wave and occupied by insertion modules
Inventor: SCHREINER THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2012-07-16
Abstract: The apparatus has a module recognition unit including insertion modules, which receive an accessories kit (34). A transmitter (30) i.e. microwave generator, emits an electromagnetic wave, and a receiver (32) receives the electromagnetic wave. An evaluation unit is determined based on the received electromagnetic wave and occupied by the insertion modules. The transmitter incorporates a laser whose beam is directed toward the insertion modules. The transmitter produces a radar radiation and includes a wave guide transverse to planes defined by the insertion modules. An independent claim is also included for a laser triangulation method for insertion module recognition with an insertion module recognition apparatus.
Patent DE-102012018903-A1 (DE)
Title: Brustglocke für die manuelle Laktation von Milch aus der weiblichen Brust
Inventor: KURTH ELISABETH
IPC: A61M1/06
Filed: 2012-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Milchpumpe für die weibliche Brust, umfassend eine Brustglocke und einen Auffangbehälter, der mit der Brustglocke verbunden ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Mittel zur Verfügung zu stellen, mit welchem eine sanfte Stimulation der Brustwarze und der angrenzenden Bereiche, insbesondere durch einen positiven Druck, zur schnellen Laktation der Milch bewirkt werden kann, ohne die Notwendigkeit des starken Unterdrucks und die damit verbundenen Schmerzen bei der Frau. Die Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass eine Brustglocke zum Einsatz kommt, die auf die weibliche Brust dicht aufsetzbar ist und aus einem flexiblen Material besteht, welches so geformt ist, dass mit der Hand manuell eine sanfte, eine Laktation bewirkende, insbesondere einen positiven Druck ausübende Stimulation der Brustwarze und der angrenzenden Bereiche ausführbar ist.
Patent DE-102012019351-A1 (DE)
Title: Method for assembling blade root side segment and tip-side segment of wind turbine rotor blade of wind energy system, involves removing positioning unit provided with both segments, after curing adhesive placed in joint portion
Inventor: FRANKOWSKI MARCO
IPC: F03D1/06
Filed: 2012-10-02
Abstract: The method involves forming an upper portion with contact surface complementary to an aerodynamic surface (42). The blade root side segment (12) and the tip-side segment (14) are arranged on a positioning unit (48), so that the two segments are provided in the assembly. An adhesive is placed in a joint portion between the blade root side segment and the tip-side segment. The adhesive is cured, while the blade root side segment and the tip-side segment are provided in the closed positioning unit. The positioning unit is removed after curing adhesive. The blade root side segment having aerodynamic surfaces (40,42) is provided. The tip-side segment having aerodynamic surfaces (44,46) is provided. A positioning unit having a lower portion and an upper portion is provided. The lower portion is formed with a contact surface complementary to the aerodynamic surface (40). The contact surface is shaped complementarily to the aerodynamic surface (44). Independent claims are included for the following: (1) positioning unit; and (2) wind energy system.
Patent DE-102012021093-A1 (DE)
Title: Steering wheel for motor car, has heating device for heating steering wheel surface in activated operating mode, where heating device comprises two heating elements that are completely inserted into respective attachments
Inventor: KOENIG MARCEL
IPC: B62D1/06
Filed: 2012-10-26
Abstract: The wheel has a steering wheel base body (10) with two attachments (11, 12) i.e. diaphragms, secured at the base body. A heating device (13) heats a steering wheel surface (14) in an activated operating mode, where the heating device comprises a heating element (15) i.e. heating mat, and another heating element (16) i.e. heating coil, arranged in the respective attachments. One of the attachments is arranged in a gripping section of the base body. The heating elements are formed by heating wires and completely inserted into the attachments.
Patent DE-102012022712-A1 (DE)
Title: Dieselpartikelfilter und Verfahren zur Regeneration desselben
Inventor: JERZEMBECK SVEN
IPC: F01N3/023
Filed: 2012-11-21
Abstract: Beschrieben wird eine Kolbenbrennkraftmaschine mit Abgasbehandlungseinrichtung und ein Verfahren zum Betreiben derselben, wobei wenigstens eine ansaugseitig angeordnete Drossel, wenigstens eine Haupt-Brennstoff-Einspritzdüse zum Zuführen eines Hauptkraftstoffes zu einer Brennkammer des Dieselmotors und wenigstens ein Katalysator in der Mitte einer Abgaspassage zum Führen von Abgas aus der Brennkammer angeordnet ist und wenigstens eine Regelvorrichtung zum Einsatz kommt.
Patent DE-102012023503-A1 (DE)
Title: Legierter 2N-Kupferdraht zum Bonden in Mikroelektronikgeräten
Inventor: SARANGAPANI MURALI
IPC: C22C9/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: Legierter 2N-Kupferdraht zum Bonden im Bereich der Mikroelektronik, umfassend ein oder mehrere Elemente aus einer Gruppe Ag, Ni, Pd, Au, Pt und Cr als korrosionsbeständiges Legierungsmaterial, wobei eine Konzentration des korrosionsbeständigen Legierungsmaterials zwischen 0,009 Gew.% und 0,99 Gew.% beträgt.
Patent DE-102012100759-A1 (DE)
Title: Plattenförmiger Schwimmkörper und Anordnung von plattenförmigen Schwimmkörpern
Inventor: ZOSEL CHRISTOF
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Ein plattenförmiger Schwimmkörper zur Halterung eines Photovoltaikelementes (2) weist eine rechteckförmige Grundfläche (8, 12) auf und ist umfangsseitig mit Haltenasen (1) zum unmittelbaren kraft- und/oder formschlüssigen Befestigen des Photovoltaikelementes (2) versehen.
Patent DE-102012101591-A1 (DE)
Title: Sicherheitstragwerk
Inventor: HERZOG KARLHEINZ
IPC: B21C37/08
Filed: 2012-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitstragwerk (1), welches in einem Rollformverfahren hergestellt ist. Erfindungsgemäß ist das Sicherheitstragwerk (1) in dem Rollformverfahren aus einem Stahlband von einem Coil herunter hergestellt, so dass das Sicherheitstragwerk (1) über seine gesamte Länge einen gleichen Durchmesser aufweist. Ferner weist das Sicherheitstragwerk (1) zumindest in seinem bodennahen Bereich (6) im Querschnitt Eckbereiche (23a, 23b, 23c, 23d) mit einem ersten Radius (25) und Seitenbereiche (24a, 24b, 24c, 24d) mit einem zweiten Radius (26) auf. Die Eckbereiche (23a, 23b, 23c, 23d) und die Seitenbereiche (24a, 24b, 24c, 24d) sind nach außen hin derart gewölbt, dass das Sicherheitstragwerk (1) beim Aufprall eines Fahrzeuges definiert knickt.
Patent DE-102012102446-A1 (DE)
Title: Method for adjusting light device e.g. headlight of motor car, involves acquiring light distribution outside of light device using camera, and detecting features of light-dark boundaries on measuring wall
Inventor: GOEDECKER REINER
IPC: B60Q1/08
Filed: 2012-03-22
Abstract: The method involves generating first light distribution comprising light-dark boundary (HDG-li,HDG-re) using light device, when optimally aligned light device defines coordinates on measuring wall (20). The camera is provided for acquisition of light distribution outside of light device. The features (L1,L2,R1,R2) of the light-dark boundaries on the measuring wall are detected. The characteristics of the light device are adjusted based on the detected features of the light-dark boundaries on measuring wall.
Patent DE-102012103149-A1 (DE)
Title: Method for accommodating traction battery into single open housing for e.g. electric vehicle, involves injecting plastic material apart from portion of pole face at all sides of battery, and curing and removing battery from molding tool
Inventor: KIND FRANZ-GEORG
IPC: H01M50/264
Filed: 2012-04-12
Abstract: The method involves introducing a traction battery (10) in an injection molding tool for molding a housing by extrusion coating of the traction battery with a moldable plastic material. The traction battery is molded with the moldable plastic material, where the plastic material for housing the traction battery is injected apart from a portion of a pole face (16) at all sides of the traction battery. The traction battery is cured and removed from an injection molding tool in the housing. A sealing lip for tight sealing of the housing is provided with the cover. An independent claim is also included for a traction battery.
Patent DE-102012103468-A1 (DE)
Title: Tubuselektrode für einen Endotrachealtubus
IPC: A61B5/296
Filed: 2012-04-20
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Tubuselektrode (18) für einen Endotrachealtubus (10), die bei Bedarf an einem Kontaktbereich eines beliebigen Tubus appliziert werden kann. Hierzu hat die Tubuselektrode einen flexiblen, um einen Abschnitt des Endotrachealtubus applizierbaren, elektrisch nicht leitenden Trägermaterialstreifen (19) sowie zwei an einer Außenseite des Trägermaterialstreifens angeordnete, flexible Kontaktelektroden (21), die im Abstand voneinander angeordnete Leiterbahnen (23) sowie mehrere von diesen in Richtung auf die jeweils andere Leiterbahn abzweigende Polfinger (24) aufweisen, wobei die Polfinger der ersten Kontaktelektrode einander abwechselnd mit Polfinger der zweiten Kontaktelektrode am Trägermaterial angeordnet sind. Über Anschlusskontakte an den Kontaktelektroden können diese mit Ableitkabeln verbunden werden. Es ist möglich, die erfindungsgemäße Elektrode überlappend am Tubus anzukleben und somit ein und dieselbe Elektrode für unterschiedliche Tubendurchmesser zu verwenden.