baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10026095-B4 (DE)
Title: Zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbares Hardtop-Fahrzeugdach
Inventor: HASSELGRUBER ANDREAS
IPC: B60J7/14
Filed: 2000-05-26
Granted: 2004-06-17
Abstract: Zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbares Hardtop-Fahrzeugdach, mit einem vorderen Dachelement (2) und einem hinteren Dachelement (3), das Seitenstützen (4) und eine Heckscheibe (5) umfasst, wobei zur Überführung in Cabrioletstellung beide Dachelemente (4, 5) in einen Ablageraum (8) überführbar sind und die Heckscheibe (5) als ein unabhängig von den Seitenstützen (4) des hinteren Dachelements (3) bewegbares Bauteil ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das vordere Dachelement (2) zur Überführung in eine Targastellung unabhängig vom hinteren Dachelement (5) verlagerbar ausgebildet ist,  – dass zur Überführung des Fahrzeugdaches (1) in eine Landaulet-Öffnungsstellung die Heckscheibe (5) in den Ablageraum (8) verlagerbar ist und die Seitenstützen (4) und das vordere Dachelement (2) ihre Schließposition beibehalten,  – dass zur Überführung des Fahrzeugdaches (1) aus der Schließposition in die Targastellung das hintere Dachelement (3) um eine Querachse quer zur Fahrzeuglängsachse aufschwenkbar ist, derart, dass ein ausreichender Bewegungsraum für die Öffnungsbewegung des...
Patent DE-10063634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einbringen eines Wirkstoffs in die Haut
Inventor: LIEBL HORST
IPC: A61M37/00
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Einbringen eines Wirkstoffs in die Haut mit einer um ihre
Längsachse
(2) drehbar gelagerten Walze (3), auf deren Außenumfangsfläche (4)
eine Vielzahl von Nadeln (5), die zumindest in einem über die
Außenumfangsfläche (4)
vorstehenden Bereich (6) nach außen spitz zulaufend ausgebildet
sind, radial nach außen
vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadeln (5) mit einer
Länge (L)
von 0,12 bis 1,5 mm über die
Außenumfangsfläche (4)
vorstehen und im Spitzenbereich (6) einen Durchmesser von 0,05 bis
0,1 mm aufweisen.
Patent DE-10112383-B4 (DE)
Title: Thermoelement und daraus aufgebauter Thermogenerator
Inventor: SCHLENKER DIETER
IPC: H01L35/32
Filed: 2001-03-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Thermogenerator, bestehend aus mäanderförmig kontaktierend aneinandergereihten, auf isolierenden Substratkörpern abgeschiedenen Thermoelementen, deren Schenkelkontaktstellen alternierend einer Wärmequelle bzw. -senke zugewandt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das einzelne Thermoelement aus einem quaderförmigen Trägerkörper aus formbeständigem dielektrischem Material besteht,  eine Seite des Körpers mit einem ausgewählten Metall aus der thermoelektrischen Spannungsreihe und die gegenüberliegende Seite mit einem andern daraus beschichtet ist, eine dritte Seite des Trägerkörpers:  entweder mit einem elektrisch gut leitenden Metall beschichtet ist, das die beiden aus der thermoelektrischen Spannungsreihe ausgewählten Metalle an den Berührungskanten elektrisch gut leitend kontaktiert,  oder die beiden Metallschichten aus den einander gegenüberliegenden Seiten auf die dritte Seite stoßend oder einander überlappend herübergezogen sind,  der Thermogenerator in seiner elementaren Form aus k solchen, k ist eine natürliche Zahl ≥ 1, zur Säule gestapelten Thermoelementen besteht, wobei  sich zwei unmittelbar benachbarte Thermoelemente mit der metallisch gleichartig beschichteten Seite der beiden Seiten berühren und die dritte metallisch beschichtete Seite der Thermoelemente abwechselnd zur einen Seite der Säule und der gegenüberliegenden frei liegen, so dass eine mäanderförmige Struktur des Leiters des elementaren Thermogenerators vorliegt.
Patent DE-10121909-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TAUFER TOBIAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-05-03
Granted: 2006-12-14
Abstract: Belüftungsvorrichtung
(1) für
Fahrzeuge, insbesondere in Verbindung mit einer Heizungs- oder Klimaanlage
(2), mit Luftströmungskanälen (3)
und mindestens einem Luftausströmer
(4) mit Einrichtungen zur Steuerung der Luftrichtung (5, 6) und
der Luftmenge (7), wobei zumindest die Einrichtungen zur Luftmengensteuerung
(5, 6) und zur Luftrichtungssteuerung (7) des Luftausströmers (4)
elektrisch betätigt
werden können
und die Bewegung der Einrichtungen zur Luftrichtungs- (5, 6) und/oder
Luftmengensteuerung (7) durch Elektromotoren (10, 11, 12) erfolgt,
vorzugsweise Schritt- oder
Gleichstrommotoren, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei
Funktionen des Luftausströmers
(4) als Module (5, 6) ausgeführt
sind, insbesondere zur Verknüpfung
mit weiteren Modulen (7, 8, 9), vorzugsweise in Verbindung mit einer Versorgung
auf Basis einer erhöhten
Bordnetzspannung, insbesondere 42 V.
Patent DE-10130308-B4 (DE)
Title: Kornorientiertes Elektroblech mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung
Inventor: SCHUHMACHER BERND
IPC: C22C38/02
Filed: 2001-06-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Kornorientiertes
Elektroblech mit einer elektrisch isolierenden, harten Beschichtung
aus einem amorphen Kohlenstoff-Wasserstoff-Netzwerk.
Patent DE-10139130-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bindungsprüfung einer Stahlzylinderlaufbuchse in einem Leichtmetall-Motorblock mittels Ultraschall
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: G01N29/28
Filed: 2001-08-09
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zur Bindungsprüfung
einer Zylinderlaufbuchse in einem Leichtmetall-Motorblock mittels
Ultraschall, bestehend aus  a) einem Ultraschallwandler (1)
für den
Impuls-Echo-Betrieb,  b) einem runden, im Durchmesser an die
Innenfläche
der Zylinderlaufbuchse angepassten Drehteil mit Aufnahme für den Ultraschallwandler
(1) in der Art, dass die Abstrahlrichtung des Ultraschallwandlers
parallel zur Querschnittsebene des Drehteils radial nach außen erfolgt,
wobei das Drehteil in der Mitte an das Ende  c) einer Welle
(3) befestigt ist, welche während
der zuvor genannten Bindungsprüfung
auf der rotationssymmetrischen Achse (15) der Zylinderlaufbuchse
ausgerichtet ist und mit dem Drehteil auf dieser als Einheit drehbar
gelagert ist und über  d)
eine Übertragungseinheit
von  e) einem Getriebeschrittmotor (8) angetrieben wird und
als Einheit von  f) einem Träger
(9) zusammengehalten ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  g)
das Drehteil ein einziger Drehteller (2) vorzugsweise in Form einer
flachen Scheibe ist,  h) der Drehteller (2) eine Mantelfläche...
Patent DE-10146560-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Verriegelungs-Sicherungsvorrichtung
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/627
Filed: 2001-09-21
Granted: 2004-01-15
Abstract: Steckverbinder mit einer Verriegelungs-Sicherungsvorrichtung, welcher aufweist:  ein Steckbuchsengehäuse (2) für die Aufnahme von Anschlüssen,  ein Steckergehäuse (3) für die Aufnahme von passenden Anschlüssen,  einen Verriegelungsarm (16), der einstückig mit der Außenwand entweder des einen Gehäuses von dem Steckbuchsengehäuse (2) oder dem Steckergehäuse (3) ausgebildet ist und der sich in Längsrichtung der in den Gehäusen (2, 3) aufgenommenen Anschlüsse erstreckt,  ein Verriegelungsstück (13), das in dem anderen Gehäuse von dem Steckbuchsengehäuse (2) oder dem Steckergehäuse (3) vorgesehen ist und mit dem Verriegelungsarm (16) in Eingriff bringbar ist,  ein Verriegelungssicherungsteil (4), das ein Freigabeverhinderungsstück (28) aufweist, welches mit dem Verriegelungsarm (16) in Eingriff gebracht werden kann, wobei das Verriegelungssicherungsteil (4) an dem einen Gehäuse (3) so abgestützt ist, dass es in Längsrichtung der Anschlüsse zwischen einer Verriegelungsposition bewegbar ist, in welcher das Freigabeverhinderungsstück (28) mit dem Verriegelungsarm (16) in Eingriff ist, und einer Nicht-Verriegelungsposition bewegbar ist, in welcher das Freigabeverhinderungsstück (28) aus dem Eingriff mit dem Verriegelungsarm (16) gelöst ist,  wobei der Verriegelungsarm (16) einen Verriegelungsüberstand (36) aufweist, der nach außen übersteht und mit dem Verriegelungsstück (13) und dem Freigabeverhinderungsstück (28) in Eingriff gebracht werden kann, wobei das Verriegelungs-Sicherungsteil (4) eine Verriegelungsaussparung (32) aufweist, in welche der Verriegelungsüberstand (36) eintreten kann, wenn das   Verriegelungsstück (13) und der Verriegelungsüberstand (36) miteinander in Eingriff sind, und  ein flexibles Stück (31), welches elastisch deformierbar ist zwischen einer Anschlagposition, in der das flexible Stück (31) in Kontakt mit dem Verriegelungsüberstand (36) ist, um die Bewegung des Verriegelungssicherungsteils (4) in Richtung zum anderen Gehäuse zu begrenzen, und einer Freigabeposition, in der das flexible Stück (31) vom Verriegelungsüberstand (36) fortbewegt ist und die Verriegelungsaussparung (32) einengt und es zugleich dem Verriegelungs-Sicherungsteil (4) erlaubt, sich in Richtung zum anderen Gehäuse hin zu bewegen, wobei die Anschlagposition beibehalten wird, bis der Verriegelungsüberstand (36) in die Verriegelungsaussparung (32) eingetreten ist und mit dem Verriegelungsstück (13) in Eingriff steht, und die Freigabeposition erreicht wird, wenn der Verriegelungsüberstand (36) mit dem Verriegelungsstück (13) in Eingriff gekommen ist.
Patent DE-10148601-B4 (DE)
Title: Schaltsaugrohr
Inventor: SANDERS MICHAEL
IPC: F02B27/02
Filed: 2001-10-02
Granted: 2007-01-25
Abstract: Schaltsaugrohr
für Brennkraftmaschinen,
mit  einem Ansaugkanal (11) mit einer Kurzschlußöffnung (16),  einer
Schaltklappe (18) zum Verschließen
und Öffnen
der Kurzschlußöffnung (16)
und  einem angetriebenen und mit der Schaltklappe (18) durch eine
nicht starre Verbindung verbundenen Klappenhebel (20) zur Betätigung der
Schaltklappe (18),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verbindung
von einer Platte (32) einerseits und einer Kalotte (26) andererseits
gebildet wird, wobei der Klappenhebel (20) entweder die Platte (32)
oder die Kalotte (26) aufweist und die Schaltklappe (18) das jeweils
andere Element der Platten-Kalotten-Anordnung (26, 32) aufweist
und die Kalotte (26) derart ausgebildet ist, dass in der Schließposition
der Schaltklappe (18) die Schließkraft von dem Klappenhebel
(20) über
die Kallote (26) auf die Schaltklappe (18) auch bei einem Kippwinkel
der Schaltklappe (18) übertragbar
ist.
Patent DE-10150247-B4 (DE)
Title: Außenhaut eines fluidumströmten Körpers, Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MOSER JOSEF
IPC: F03D1/06
Filed: 2001-10-11
Granted: 2013-01-03
Abstract: Außenhaut aufgebracht auf die Oberfläche eines fluidumströmten Körpers, insbesondere eines Windrotors, mit einer Zwischenschicht, auf der einseitig ein mit der Zwischenschicht eine Bindung eingehendes Oberflächenmaterial aufgebracht ist und die auf der anderen Seite mit einer Haftschicht versehen ist, wobei die Zwischenschicht in Form von Streifen oder Matten vorliegt und im Randbereich wenigstens einer Seite der Streifen oder Matten der Zwischenschicht nicht mit dem Oberflächenmaterial beschichtet ist, wobei die Streifen oder Matten auf der Vorder- und Rückseite des Körpers derart aufgebracht sind, dass die nicht mit Oberflächenmaterial beschichteten Randbereiche der Streifen oder Matten in dem die Vorder- und Rückseite des Körpers verbindenden Kantenbereich benachbart angeordnet sind und dass diese Randbereiche mit einem Material beschichtet sind, das dem Material der Oberfläche des fluidumströmten Körpers entspricht.
Patent DE-10156843-B4 (DE)
Inventor: KNOCHE ALFONS
IPC: F16B19/10
Filed: 2001-11-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: The blind rivet for mounting facade panels (1) has an elongated shaft. A decorative sleeve (20) is fitted over this, below the rivet head (11).
Patent DE-10158707-B4 (DE)
Title: Verfahren und Form zur Herstellung von unrunden keramischen Pressartikeln
Inventor: VOGEL NORBERT
IPC: B28B11/12
Filed: 2001-11-29
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von unrunden keramischen Pressartikeln, umfassend die Schritte:  – Pressen eines Artikelrohlings (10) aus einem keramischen Ausgangsmaterial,  – Entformen des Artikelrohlings (10),  – Abbrechen von am fertigen Pressartikel nicht erwünschten Teilen (14) des Artikelrohlings (10),  – Verputzen der durch das Abbrechen entstehenden Bruchränder (16),  – wobei die Orientierung des Artikelrohlings (10) vor dem Verputzen bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass man an dem Artikelrohling (10) Markierungen (20a–20f) zur Bestimmung der Orientierung des Artikelrohlings (10) vorsieht, und zwar in Bereichen (14; 16) des Artikelrohlings (10), welche entweder infolge des Abbrechens oder/und des Verputzens vom Artikelrohling entfernt werden.
Patent DE-10159876-B4 (DE)
Title: Blattzuführvorrichtung, die Luftströme als Handhabungsmedien verwendet
Inventor: CHEUNG NIGEL M
IPC: B65H3/48
Filed: 2001-12-06
Granted: 2006-10-19
Abstract: Blattzuführvorrichtung
zum Entnehmen einzelner Blätter
(11) von einem Stapel (10) und zum Übertragen derselben in einer
Vorwärtsrichtung
(38) zu einer Arbeitsstation (74), wobei die Blattzuführvorrichtung folgende
Merkmale aufweist:  (a) eine Ablage (48) zum Halten eines Blätterstapels
aus übereinander
liegenden Blättern;  (b)
ein der Rückseite
des Blätterstapels
in Vorwärtsrichtung (38)
vorschwenkbar antreibbar zugeordnetes Seitenteil (50) zum Zwingen
des Blätterstapels
in eine treppenartige Konfiguration, wobei das antreibbare Seitenteil
(50) mittels eines Schwenkmechanismus (52) an der Ablage (48) schwenkbar
befestigt ist;  (c) eine Niederhaltevorrichtung (36') zum Niederhalten
der Blätter
in dem Stapel (10), die sich unter dem obersten Blatt (11) in dem
Stapel (10) befinden; und  (d) eine der Rückseite des Blätterstapels
zugeordnete Düse
(18) zum Liefern eines Luftstroms zu der Rückseite des obersten Blattes
(11) in dem Stapel (10), wodurch dasselbe von dem Stapel (10) abgehoben
wird und zu der Arbeitsstation (74) übertragen wird.
Patent DE-10206701-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: GESLER RALPH
IPC: F02K9/42
Filed: 2002-02-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Antriebsvorrichtung,
mit  einer Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Brennraum,  einem
ersten Sekundärspeicher
(7.1) zur Aufnahme eines ersten Verbrennungsmediums (H 2 ),  wobei
der erste Sekundärspeicher
(7.1) ausgangsseitig mit dem Brennraum der Brennkraftmaschine (1)
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der erste
Sekundärspeicher
(7.1) eingangsseitig mit einem ersten Primärspeicher (8.1) verbunden ist,
der das erste Verbrennungsmedium (H 2 ) in
chemisch gebundener Form enthält.
Patent DE-10212492-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: BLESSING GERD DIPL PHYS
IPC: F04B1/00
Filed: 2002-03-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Kolbenpumpe, insbesondere Reihen- oder Radialkolbenpumpe zur Kraftstoffhochdruckerzeugung bei Common-Rail-Einspritzsystemen mit einer in einem Pumpengehäuse (1) drehbar gelagerten Nockenwelle (2), die mindestens einen Exzenternocken (3) aufweist, wobei dem Exzenternocken (3) mindestens ein Pumpenkolben (4, 14) zugeordnet ist, der vom Exzenternocken (3) betätigt ist und der in etwa radialer Richtung zur Nockenwelle (2) eine Hubbewegung (5) ausführen kann, die einen zur Nockenwelle (2) gerichteten Abwärtshub (5') und einen entgegengesetzt gerichteten Aufwärtshub (5'') umfaßt, wobei vorgesehen ist, daß zwischen jedem Pumpenkolben (4, 14) und dem Exzenternocken (3) ein Pleuelelement (6, 16, 26, 36, 46) angeordnet ist, welches durch Abwälzen die Hubbewegung (5) und die Kraft auf den Pumpenkolben (4, 14) überträgt und mehrere Pumpenkolben (4, 14) vorgesehen sind und jedes Pleuelelement (6, 16, 26, 36, 46) mindestens in einem Winkelbereich unabhängig von anderen Pleuelelementen (6, 16, 26, 36, 46) um die Mittelachse (10) des Exzenternockens (3) drehbar ist und das Pleuelelement (6,...
Patent DE-10233029-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit veränderbarem Heckaufbau
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60P3/42
Filed: 2002-07-20
Granted: 2005-01-05
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Personenkraftwagen (1) mit einem umwandelbaren Heckaufbau
(2), wobei der Heckaufbau (2) mindestens ein Dachelement (3), zwei
sich gegenüberliegende
Seitenelemente (12, 13) und ein Heckelement (4) umfasst, wobei das
Dachelement (3) bei einer Offenstellung des Heckaufbaus (2) im heckseitigen
Bodenbereich (21) des Fahrzeuges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Dachelement (3) aus einer Schließstellung, in welcher der Heckaufbau
(2) ein geschlossenes Fahrzeugheck bildet, in die Offenstellung mittels
Führungsschienen
(15, 16) verschiebbar ist.
Patent DE-10241472-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur einstellbaren Veränderung von Beleuchtungslicht und/oder Probenlicht bezüglich seiner spektralen Zusammensetzung und/oder Intensität
Inventor: WOLLESCHENSKY RALF
IPC: G02F1/13
Filed: 2002-09-04
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zur einstellbaren Veränderung von Beleuchtungslicht und/oder Probenlicht bezüglich seiner spektralen Zusammensetzung und/oder Intensität, wobei
 - mit ersten Polarisationsmitteln (P1) eine räumliche Trennung in Strahlungsanteile unterschiedlicher Polarisation erfolgt,
 - mit ersten Dispersionsmitteln (D1) eine spektrale räumliche Aufspaltung mindestens eines Strahlungsanteils vorgenommen wird,
 - der Polarisationszustand mindestens eines Teils des spektral räumlich aufgespaltenenen Strahlungsanteils verändert wird und
 - über zweite Polarisationsmittel (P2) eine räumliche Trennung und/oder Zusammenführung von Strahlungsanteilen unterschiedlicher Polarisation vorgenommen wird.
Patent DE-10250133-B4 (DE)
Title: Slipeinlage sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ZIMMERMANN FRED
IPC: A61F13/472
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Slipeinlage
aus einem saugfähigen Material,
insbesondere in Mehrschichtaufbau, wahlweise mit einer von weiss
abweichenden Aussenseite dadurch gekennzeichnet, dass die Slipeinlage
(10) an der dem Körper
abgewandten Seite mit einem dünnen
farbigen Vorlagepad (20) nachträglich
verbindbar ist.
Patent DE-10255147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines durch einen Fahrzeugmotor angetriebenen Klimasystems
Inventor: WAKISAKA TAKESHI
IPC: F25B1/00
Filed: 2002-11-26
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines durch einen Fahrzeugmotor (11) angetriebenen Klimasystems, um einen Kühlmittelkompressor (2) eines Kühlkreislaufs anzutreiben, wobei dann, wenn durch ein Steuergerät (14) ermittelt wird, dass die Kraftstoffzufuhr unterbrochen wurde, wenn der Fahrzeugmotor (11) gebremst wird, und dadurch eine Motordrehzahl auf einen vorgegebenen ersten Beurteilungswert (C) gefallen ist, das Steuergerät (14)
 die Ausgabemenge und das Drehmoment des Kühlmittelkompressors (2) einmal auf Null oder einen Wert nahe Null sinken lässt, und dann
 diese allmählich in einem Muster der Drehmomentsteuerung des Kühlmittelkompressors (2) steigen lässt, wenn durch das Steuergerät (14) weiter ermittelt wird, dass die Motordrehzahl auf den vorgegebenen ersten Beurteilungswert (C) gefallen ist, und
 die Kraftstoffzuführunterbrechung des Fahrzeugmotors (11) beendet, wenn durch das Steuergerät (14) ermittelt wird, dass die Motordrehzahl auf einen vorgegebenen zweiten Beurteilungswert (D) gefallen ist, nachdem die Drehmomentsteuerung des Kühlmittelkompressors (2) durch das Steuergerät (14) gestartet wurde.
Patent DE-10303230-B4 (DE)
Title: Linsenfassung
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G02B7/02
Filed: 2003-01-28
Granted: 2010-03-25
Abstract: Linsenfassung (10) zum Halten einer Linse (L) in einer vorbestimmten Position, umfassend:  einen Fassungskörper (14),  mindestens zwei Linsenhaltearme (18), die elastisch verformbar und an dem Fassungskörper (14) freitragend so gehalten sind, dass sie die Linse (L) umschreibend angeordnet sind, und  mindestens eine Einfassung (16), die so entlang dem Innenumfang des Fassungskörpers (14) angeordnet ist, dass sie die Halteposition der Linse (L) festlegt, wenn sie an einem umlaufenden Rand der Linse (L) anliegt,  wobei jeder Linsenhaltearm (18) einen Vorsprung (18c) hat, der in das Innere des Fassungskörpers (14) hineinragt, ein Raum zwischen der Einfassung (16) und dem Vorsprung (18c) vorgesehen ist, dessen Abmessungen und Form so gewählt sind, dass ihn ihm der umlaufende Rand der Linse (L) aufnehmbar ist, und an dem Vorsprung (18c) eine konisch zulaufende Fläche (18d) ausgebildet ist, so dass der umlaufende Rand der Linse (L) dadurch über den Vorsprung (18c) gleitet, dass der...
Patent DE-10310992-B4 (DE)
Title: Kombinierter Kälteanlagen- und Wärmepumpenkreislauf
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B40/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2008-07-17
Abstract: Kombinierter
Kälteanlagen-
und Wärmepumpenkreislauf
mit einem Verdichter (1), einem danach angeordneten Mehrwegeventil
(2), einem Außenwärmeübertrager
(3), einem Innenwärmeübertrager
(6) und einem inneren Wärmeübertrager
(41, 8) sowie einem weiteren Mehrwegeventil (46) mit einem Ventilkörper (12),
welcher Kanäle
(33, 34, 35) enthält,
vorgesehen und derart in den Kältemittelkreislauf
eingebunden ist, dass der innere Wärmeübertrager (41) und ein einseitig
durchströmbares Expansionsorgan
(44) nacheinander durchströmt
werden und dass sich der innere Wärmeübertrager (41) immer auf dem
hohen Druckniveau und der innere Wärmeübertrager (8) immer auf dem
niedrigen Druckniveau befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der
innere Wärmeübertrager (41)
im Wärmepumpenmodus
im Gleichstrom zum inneren Wärmeübertrager
(8) und dass der innere Wärmeübertrager
(41) im Kälteanlagenmodus
im Gegenstrom zum inneren Wärmeübertrager
(8) durchströmt
wird.
Patent DE-10317225-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Sitz- und Liegemöbel
Inventor: HEGGER JOHANNES
IPC: A47C17/16
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kombiniertes
Sitz- und Liegemöbel mit
einem Sitzzustand und einem Liegezustand, umfassend  a) wenigstens
ein Grundgestell,  b) wenigstens drei Elemente, die im Liegezustand
eine im Wesentlichen ebene Liegefläche bilden und von denen im Sitzzustand
wenigstens zwei Elemente eine Sitzfläche mit einem Sitzgefälle und
wenigstens ein Element eine Rückenlehne
bilden, und  c) wenigstens einen Behälter, der unterhalb der Elemente im
Grundgestell angeordnet ist,  wobei  d) der wenigstens eine
Behälter
beweglich ist und  e) die wenigstens drei Elemente derart gekoppelt
sind, dass ausgehend vom Sitzzustand beim Herausziehen des Behälters aus
dem Grundgestell die die Sitzfläche
bildenden Elemente in die Bewegungsrichtung des Behälters mitbewegt
werden und dass das wenigstens eine die Rückenlehne bildende Element
aus seiner Lage im Sitzzustand in seine Lage im Liegezustand bewegt
wird, und  f) wobei Ausgleichsmittel vorgesehen sind, durch
die beim Herausziehen des Behälters
aus dem Grundgestell das Sitzgefälle
zumindest teilweise aufhebbar oder...
Patent DE-10327954-B4 (DE)
Title: Verbesserte Verfahren zur Herstellung von Ethanol und Methan aus Getreide
Inventor: WILKENING CARL LUDWIG
IPC: A23K10/38
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Ethanol und Methan aus Getreide, Schritte umfassend,
bei denen man:  a) das Getreide auf eine Teilchengröße von weniger
als 1 mm vermahlt und die Kleie in einer Siebanlage vom Mehl trennt;  b)
das Mehl in herkömmlicher
Weise unter Zugabe von Wasser enzymatisch verflüssigt und verzuckert, wodurch eine
Maische erhalten wird;  c) die in der Maische enthaltenen Proteine
durch Abkühlung
im wesentlichen ausfällt,
absiebt und trocknet, wodurch die Proteine und ein Substrat erhalten
werden;  d) das Substrat in herkömmlicher Weise fermentiert
und destilliert, wodurch Ethanol und eine Schlempe erhalten werden;  e)
die Schlempe in Fest- und Klarphase trennt, wobei eine Klarphase
mit einem Feststoffanteil von weniger als 1% erhalten wird; und  f)
aus der Klarphase in einem Hochleistungsmethanreaktor Methan gewinnt.
Patent DE-10333522-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung zur Verarbeitung von Daten und Verfahren
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G11C7/22
Filed: 2003-07-23
Granted: 2005-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicheranordnung mit DLL-Schaltung und ein Verfahren zum Betreiben dieser Speicheranordnung. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die Daten auf ein Steuersignal übertragen, wobei durch eine Änderung des Steuersignals die DLL-Schaltung aktiviert und auf einen Takt synchronisiert wird. Die DLL-Schaltung legt dabei einen Abtastzeitpunkt für die Daten fest. Erfindungsgemäß wird nach einer vorbestimmten Zeitdauer, innerhalb der keine Daten aus dem Speicher ausgelesen wurden, ein künstlicher Lesezugriff auf den Speicher zur Generierung einer Änderung des Steuersignals für die DLL-Schaltung vorgenommen.