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Patent DE-102016223633-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtungen zum Bereitstellen von mindestens einem Dienst, insbesondere im Automotive-Umfeld
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung beansprucht eine Erfassungseinrichtung (EV) geeignet zum Empfang eines Dienstes innerhalb einer Netzwerkanordnung, aufweisend:Mittel zum Bereitstellen einer kryptographischen Sicherheit auf oder oberhalb der Transportebene der in der Netzwerkanordnung anwendbaren Kommunikationsprotokollebenen für zumindest eine erste bestehende Kommunikationsverbindung zwischen der Erfassungseinrichtung (EV) und einer in der Netzwerkanordnung angeordneten Netzwerkzugangseinrichtung (EVSE), die zur Überwachung von durch die Erfassungseinrichtung erfassten Daten und/oder Steuerung einer weiteren Einrichtung innerhalb der Netzwerkanordnung anhand der durch die Erfassungseinrichtung erfassten Daten nutzbar ist,Mittel zum Erzeugen und/oder Festlegen von Netzwerkzugangskonfigurationsdaten für zumindest eine weitere zweite, unterhalb der Transportebene kryptographisch zu sichernden Kommunikationsverbindung zwischen der Erfassungseinrichtung und der Netzwerkzugangseinrichtung,Mittel zum Bereitstellen der erzeugten und/oder festgelegten Netzwerkzugangskonfigurationsdaten an der Netzzugangseinrichtung unter Nutzung der für die erste Kommunikationsverbindung bereitgestellten kryptographischen Sicherheit,Mittel zum Aufbau der zumindest weiteren zweiten Kommunikationsverbindung zwischen der Erfassungseinrichtung und einem einrichteten weiteren Netzwerkzugang in der Netzwerkzugangseinrichtung mit Hilfe der erzeugten und/oder festgelegten Netzwerkzugangskonfigurationsdaten, wobei über diese weitere zweite Kommunikationsverbindung der Erfassungseinrichtung ein oder mehrere Dienste bereitgestellt werden können.
Patent DE-102016225587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Werkstücks sowie Ausrichtvorrichtung
Inventor: STEEB MARCEL
IPC: B23Q7/03
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten eines, vorzugsweise plattenförmigen, Werkstücks. Ferner betrifft die Erfindung eine Ausrichtvorrichtung. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bewegen eines Werkstücks mittels einer Fördereinrichtung in einer Transportrichtung, Ausrichten des bewegten Werkstücks mittels zumindest einer ersten Ausrichteinheit, insbesondere zumindest eines ersten Nockens, an einer ersten Querseite des Werkstücks, und Ausrichten des bewegten Werkstücks an einer zweiten Querseite des Werkstücks.
Patent DE-102017006675-A1 (DE)
Title: Verbinder, System aus einem Verbinder und einem einen Kopf aufweisenden Raststift eines zweiten Bauteils, Verfahren unter Einsatz eines derartigen Systems
Inventor: REGENSBURGER JAN
IPC: F16B21/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Verbinder zum Verbinden eines ersten Bauteils an einem einen Kopf aufweisenden Raststift eines zweiten Bauteils, wobei der Verbinder einen Grundkörper mit einem Aufnahmeraum zur Aufnahme des Kopfes aufweist, und wobei eine von dem Grundkörper gehaltene Haltefeder vorgesehen ist, die eine als Halteposition bezeichnete Relativlage relativ zum Grundkörper hat und die in dieser Halteposition einen in den Aufnahmeraum ragenden Vorsprung aufweist, wobei der Vorsprung in der Halteposition in eine Löserichtung bewegt werden kann und nach einer Bewegung von der Halteposition in die Löserichtung weniger weit in den Aufnahmeraum ragt, als in der Halteposition, wobei ein Bewegen des Vorsprungs von der Halteposition in die Löserichtung die Haltefeder spannt, wobei der Grundkörper, wenn sich die Haltefeder in der Halteposition befindet, relativ zu der Haltefeder entlang einer Verriegelungsrichtung bewegt werden kann, wobei die Haltefeder bei einer solchen Bewegung des Grundkörpers in die Verriegelungsrichtung aus der Halteposition in eine als Verriegelungsposition bezeichnete Relativlage relativ zum Grundkörper überführt wird, und der Grundkörper einen innenliegende Kontaktpunkt oder eine innenliegende Kontaktfläche aufweist und die Haltefeder eine Gegenfläche aufweist, wobei in der Verriegelungsposition der innenliegende Kontaktpunkt, bzw. die innenliegende Kontaktfläche in Kontakt mit der Gegenfläche der Haltefeder ist oder in der Verriegelungsposition der innenliegende Kontaktpunkt, bzw. die innenliegende Kontaktfläche in Kontakt mit der Gegenfläche der Haltefeder kommt, wenn der Vorsprung in Löserichtung bewegt wird.
Patent DE-102017008000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W30/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass bei einer erfassten Terrorangriffssituation auf das stehende Fahrzeug (1) ein Schalter manuell oder automatisch betätigt wird, so dass ein seitlicher und ein rückwärtiger Fahrraum des Fahrzeuges (1) vermessen wird, wobei bei Ermittlung eines ausreichenden Fahrraumes eine Schleuderwende des Fahrzeuges (1) automatisch eingeleitet und rückwärts durchgeführt wird.
Patent DE-102017009821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln eines Form-/Stanzwerkzeugs in einer Form-/Stanzstation einer Thermoformmaschine und Thermoformmaschine mit einer Form-/Stanzstation zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: CLAUSS WALTER
IPC: B29C33/30
Filed: 2017-10-21
Abstract: Ein Verfahren zum Wechseln eines Form-/Stanzwerkzeugs in einer Form-/Stanzstation einer Thermoformmaschine und eine Thermoformmaschine mit einer Form-/ Stanzstation zur Durchführung des Verfahrens sollen verbessert werden.
 Erreicht wird dies dadurch, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 Aufeinander zubewegen von Oberwerkzeug und Unterwerkzeug zum Verbinden des Oberwerkzeugs mit dem Unterwerkzeug mittels mindestens eines Verbindungsmittels zu einer verbundenen Einheit; lösen der Verbindungen von Oberwerkzeug zu Oberbrücke und Unterwerkzeug zu Unterbrücke; entfernen der verbundenen Einheit mittels eines Lastaufnahmemittels von der Thermoformmaschine; aufnehmen einer anderen verbundenen Einheit mittels des Lastaufnahmemittels; bewegen der anderen verbundenen Einheit zur Thermoformmaschine mittels des Lastaufnahmemittels; befestigen des Oberwerkzeugs an der Oberbrücke und befestigen des Unterwerkzeugs an der Unterbrücke; lösen des Verbindungsmittels von der verbundenen Einheit und damit Auflösen der verbundenen Einheit aus Oberwerkzeug und Unterwerkzeug.
 Weiterhin wird dies erreicht, dass die Form-/ Stanzstation eine Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen und Verschieben einer mittels mindestens eines Verbindungsmittels verbundenen Einheit aus Oberwerkzeug und Unterwerkzeug aufweist.
Patent DE-102017010561-A1 (DE)
Title: Interdentalreiniger
Inventor: BUTZ JÜRGEN
IPC: A46B9/04
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein Interdentalreiniger besitzt einen stabförmigen Träger aus Kunststoff, ein mit dem Träger verbundenen Handgriffteil und ein Reinigungsteil, das einen auf dem Träger angeordneten hülsenförmigen Überzug aufweist. Der Überzug trägt radial nach außen hervorstehende Reinigungselemente. Dabei ist vorgesehen, dass der Überzug aus mehreren Überzugsteilen besteht, wobei ein 1. Überzugsteil aus einem 1. weich-elastischen Kunststoff besteht und wobei ein 2. Überzugsteil aus einem 2. weich-elastischen Kunststoff oder aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht, wobei das Kunststoff-Material des 1. Überzugsteils unterschiedlich zu dem Kunststoff-Material des 2. Überzugsteils ist. Vorzugsweise weist das Kunststoff-Material des 2. Überzugsteils eine geringere Shore-Härte als das Kunststoff-Material des 2. Überzugsteils auf.
Patent DE-102017011619-A1 (DE)
Title: Asymmetrisch gefalteter Kabelbinder
Inventor: SCHIEREN MARK
IPC: C09J7/38
Filed: 2017-12-15
Abstract: Bei einem Kabelbinder (K), wobei der Kabelbinder (K) ein erstes Längsende (E1) und ein zweites Längsende (E2) umfasst, wobei der Kabelbinder (K) eine Vorderseite (V) und eine Rückseite (R) umfasst, wobei die Rückseite (R) einen ersten Bereich (1) und einen zweiten Bereich (2) umfasst, wobei der erste Bereich (1) am ersten Längsende (E1) des Kabelbinders (K) angeordnet ist, istdie Vorderseite (V) nicht-klebend, der erste Bereich (1) ist nicht-klebend, und der zweite Bereich (2) ist klebend.
Patent DE-102017100030-A1 (DE)
Title: Aushärten von wärmeleitpaste in einbaulage
Inventor: PHLEGM HERMAN K
IPC: H01M10/653
Filed: 2017-01-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen einer Gleichverteilung der Verlustwärme in einem Batteriesatz, mit einem Batteriesatz, einer Kaltplatte, einem Kühlmittelbehälter, einer Stützstruktur zwischen dem Batteriesatz und dem Kühlmittelbehälter und einer verformbaren Wärmeleitpaste zum Füllen des Raums zwischen Zellen des Batteriesatzes und dem Kühlmittelbehälter zum Bereitstellen von thermischem Kontakt zwischen den Zellen und dem Kühlmittelbehälter zum Verteilen der Abwärme. Zusätzlich werden Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen einer Gleichverteilung der Verlustwärme und Stützstruktur einer beliebigen Wärmequelle an einen Kühlkörper für Anwendungen wie kleine Vorrichtungen wie Computermotoren dargestellt.
Patent DE-102017100296-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: NAGTEGAAL MARNO
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein verbessertes chirurgisches Instrument bereit, welches einen Endeffektor aufweist, der an dem Ende eines länglichen Schafts befestigt ist, welcher sich von einem Griff erstreckt,. Der Endeffektor ist in der Lage, verschiedene Funktionen auszuführen, einschließlich das Erfassen, Schneiden und Versiegeln und/oder Koagulieren von Gewebe, und eine der Funktionen wird von einem wie hierin beschriebenen Auslösemechanismus gesteuert. Der Auslösemechanismus weist ein Betätigungselement, einen Antriebsschaft und eine geflanschte Komponente zum Übertragen von Bewegung des Betätigungselements auf den Antriebsschaft auf, wobei eine Bewegung des Antriebsschafts den Endeffektor steuert. Der Auslösemechanismus ist so gestaltet, dass er eine einfache Montage sowie eine maximale Kontrolle des Endeffektors ermöglicht. Im speziellen wird das Betätigungselement mit einem Kragenabschnitt bereitgestellt, der angeordnet ist, die Komponente aufzunehmen und dann zu halten, wobei sich die Komponente innerhalb des Kragens frei drehen kann. In dieser Hinsicht weist der Kragenabschnitt eine schlüssellochförmige Anordnung auf, mit einem breiteren oberen Abschnitt und einem schmaleren unteren Abschnitt, wobei der schmalere untere Abschnitt eine Breite aufweist, um eine enge Gleitpassung für den Hauptkörper der Komponente bereitzustellen. Um die Komponente in dem Kragens zu montieren, kann die Komponente in den breiteren oberen Abschnitt eingesetzt werden und dann kann der Hauptkörper der Komponente in den schmaleren unteren Abschnitt herabgeführt werden, wobei der Flansch der Komponente die Komponente darin unterstützt, in diesem axial gehalten zu werden. Eine solche Anordnung bietet eine einfache Montage, während sie eine Rotation des Endeffektors ermöglicht und eine Ansprechbarkeit des Endeffektors auf den Auslösemechanismus bewahrt.
Patent DE-102017101426-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit Näherungsfunktion eines Bearbeitungskopfs
Inventor: MORI ATSUSHI
IPC: B23K26/046
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung, die zum generell vertikalen Abstrahlen eines Laserstrahls zu einem Werkstück konfiguriert ist und eine Funktion zum Verringern einer nachteiligen Auswirkung aufgrund eines reflektierten Laserstrahls vom Werkstück aufweist. Die Laserbearbeitungsvorrichtung enthält: ein Lichtkonzentrationspunkt-Verschiebungsteil, das dazu konfiguriert ist, einen Brennpunkt in einer Richtung einer optischen Achse zu verschieben, während der Laserstrahl abgestrahlt wird, durch Verschieben von zumindest einem eines Bearbeitungskopfs, einer optischen Komponente eines optischen Lichtkonzentrationssystems und eines Werkstücks; und ein Lichtkonzentrationspunkt-Abstandeinstellungsteil, das zum Einstellen eines Lichtkonzentrationspunktabstands zwischen dem Lichtkonzentrationspunkt und einer Werkstückoberfläche konfiguriert ist, wenn begonnen wird, den Laserstrahl auszustrahlen, wobei der Lichtkonzentrationspunktabstand derart eingestellt wird, dass ein Maß des reflektierten Laserstrahls, die zum Bearbeitungskopf durch das optische Lichtkonzentrationssystem zurückgesendet wird, nicht über einem zulässigen Wert liegt.
Patent DE-102017101662-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden von Halbleiterbauelementen
Inventor: GRUBER HERMANN
IPC: H01L27/22
Filed: 2017-01-27
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst ein Halbleitersubstrat umfassend eine erste Region und eine zweite Region. Zusätzlich umfasst das Halbleiterbauelement eine Isolationsstruktur, die lateral zwischen der ersten Region und der zweiten Region in dem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Die Isolationsstruktur isoliert die erste Region lateral von der zweiten Region in dem Halbleitersubstrat. Das Halbleiterbauelement umfasst ferner eine Verbindungsstruktur, die an einer Oberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist. Die Verbindungsstruktur ist in Kontakt mit zumindest einer Teilstruktur der Isolationsstruktur und mit zumindest einer der ersten Region und der zweiten Region. Ferner weist zumindest eine Teilstruktur der Verbindungsstruktur einen spezifischen elektrischen Widerstand größer als 1*10Ωm und kleiner als 1*10Ωm auf.
Patent DE-102017104878-A1 (DE)
Title: Sensorkomponente, Maschinenkomponente sowie Nachrüstverfahren
Inventor: SCHMID GEROLD
IPC: H02K11/20
Filed: 2017-03-08
Abstract: Um eine besonders gute Integrationsmöglichkeit zu gewährleisten, wird eine Sensorkomponente (1) zur sensorischen Erfassung von für die Wartung und/oder Instandhaltung eines Stators (10) und/oder einer Motorspindel (20) und/oder einer Werkzeugmaschinenkomponente und/oder einer motorischen Antriebseinheit relevanten Kenngrößen vorgeschlagen, mit wenigstens einer Messvorrichtung (3, 4, 5) zur Messung wenigstens einer der Kenngrößen mit einem Verbindungsmodul (9) zur Herstellung einer drahtlosen Verbindung mit einem Empfängermodul und zur Übermittlung von gemessenen Kenngrößen und einer Energieversorgungseinrichtung (6) zur drahtlosen Energieversorgung mit einer Induktionsspule (7) zur Erzeugung einer Induktionsspannung durch ein vom Stator (10) erzeugtes Magnetfeld, wobei die Sensorkomponente (1) in einem Stator (10) einer Maschine anordenbar ist.
Patent DE-102017105098-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Drehstabs für einen Wankstabilisator
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines Drehstabs (1) für einen Wankstabilisator (2) eines Fahrzeugs mittels einer Beschichtungsvorrichtung (3) mit mindestens einer Sprühvorrichtung (4),wobei zumindest während der Applikation eines Beschichtungspulvers räumlich zwischen der mindestens einen Sprühvorrichtung (4) und einem Verbindungsabschnitt (6) des Drehstabs (1) mindestens ein Abschirmungselement (5) zur zumindest teilweisen Abschirmung des Verbindungsabschnitts (6) angeordnet wird, um eine Schichtdicke an der Oberfläche des Verbindungsabschnitts (6) zu reduzieren. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Beschichtungsvorrichtung (3) zur Beschichtung eines Drehstabs (1) sowie einen Wankstabilisator (2) mit einem solchen Drehstab (1).
Patent DE-102017105918-A1 (DE)
Title: Lichtband mit diskreten LEDs, Lampe und Leuchte mit Lichtbändern und Verfahren zur Herstellung eines Lichtbands mit diskreten LEDs
Inventor: FRYE LAMBERT
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ein Lichtband für die Verwendung in Leuchtmitteln und Leuchten weist ein flexibles oder umformbares starres Trägerband, auf dem Trägerband aufgebrachte elektrisch leitfähige Strukturen und eine Mehrzahl von Halbleiterleuchtelementen auf, die auf dem Trägerband in elektrisch leitfähiger Verbindung mit den elektrisch leitfähigen Strukturen angeordnet sind. Das Lichtband ist entlang oder parallel zu einer longitudinalen Achse des Trägerbands verdreht und/oder gefaltet ist. Eine Lampe verwendet ein oder mehrere Lichtbänder, um eine isotrope Verteilung des emittierten Lichts zu erreichen.
Patent DE-102017108673-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Kühlmittelausgleichsbehälters in einem Motorraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: F02F7/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) eines Kühlmittelausgleichsbehälters (2) in einem Motorraum (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei innerhalb des Motorraums (3) ein V-Motor (4) untergebracht ist, der zwei Zylinderbänke (5, 6), die so angeordnet sind, dass sie in einem Winkel zueinander orientiert sind, der eine V-Form des V-Motors (4) definiert, und ein Kurbelgehäuse (8) aufweist, wobei zwischen den beiden Zylinderbänken (5, 6) ein Zwischenraum (7) ausgebildet ist und wobei der Kühlmittelausgleichsbehälter (2) innerhalb des Zwischenraums (7) zwischen den beiden Zylinderbänken (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102017110732-A1 (DE)
Title: Knochenzementapplikator mit Hohlzylinder am Austragskolben
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61F2/46
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Knochenzementteigs (54) aus einer Monomerflüssigkeit (4) und einem Zementpulver (5) als Ausgangskomponenten des Knochenzementteigs (54) und zum Austragen des gemischten Knochenzementteigs (54), die Vorrichtung aufweisend eine Kartusche (1) mit einem zylindrischen Innenraum, wobei der Innenraum der Kartusche (1) an der Vorderseite bis auf eine Austragsöffnung zum Austreiben des Knochenzementteigs (54) verschlossen ist, wobei im Innenraum der Kartusche (1) ein in Richtung der Austragsöffnung drückbarer Austragskolben (7) angeordnet ist und wobei das Zementpulver (5) im Innenraum der Kartusche (1) zwischen der Austragsöffnung und dem Austragskolben (7) angeordnet ist, wobei an der der Austragsöffnung zugewandten Vorderseite des Austragskolbens (7) ein Hohlzylinder (9) angeordnet ist, wobei der Hohlzylinder (9) an seiner der Austragsöffnung zugewandten Vorderseite offen ist und sich von der Vorderseite des Austragskolbens (7) zumindest 3 mm in den Innenraum der Kartusche (1) erstreckt.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Knochenzementteigs (54) mit einer solche Vorrichtung.
Patent DE-102017115486-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses
Inventor: DÜNZKOFER THOMAS
IPC: G01N21/47
Filed: 2017-07-11
Abstract: Bei einem bekannten Verfahren zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses wird ein Laserstrahl auf ein Werkstück gerichtet, gestreutes Laserlicht als Streulicht erfasst, und eine Zustandsänderung des Laserbearbeitungsprozesses anhand der erfassten Streulicht-Intensität identifiziert. Um davon ausgehend ein Verfahren zur Laserbearbeitung anzugeben, das gestreute Laserstrahlung zur Identifizierung des aktuellen Prozesszustandes bei der Laserbearbeitung verwendet, und das eine zuverlässige Prozesskontrolle insbesondere zur Durchsticherkennung gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass Streulicht unterhalb des Werkstücks erfasst und zur Identifizierung der Zustandsänderung ausgewertet wird.
Patent DE-102017115794-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: VARGHESE TANSEN
IPC: H01L33/44
Filed: 2017-07-13
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (1) angegeben, das einen Halbleiterkörper (10), einen ersten Bereich (101) eines ersten Leitungstyps, einen zweiten Bereich (102) eines zweiten Leitungstyps und einen aktiven Bereich (103) umfasst. Der aktive Bereich (103)ist zwischen dem ersten Bereich (101) und dem zweiten Bereich (102) angeordnet. Im ersten Bereich (101) des Halbleiterkörpers (10) befindet sich eine Aussparung (160), mit einem an die Aussparung (160) angrenzenden Kontaktbereich (170). Der aktive Bereich (103) ist zur Emission von elektromagnetischer Strahlung eingerichtet. Der Halbleiterkörper (10) besitzt eine erste Strahlungsaustrittsfläche (10A) an einer dem aktiven Bereich (103) abgewandten Hauptfläche des zweiten Bereich (102), und ein Teil der im Betrieb erzeugten elektromagnetischen Strahlung verlässt den Halbleiterkörper (10) durch diese erste Strahlungsaustrittsfläche (10A). Der Halbleiterkörper (10) weist eine erste elektrische Anschlussschicht (121) und eine zweite elektrische Anschlussschicht (122) auf, wobei die zweite elektrische Anschlussschicht (122) zumindest teilweise in der Aussparung (160) angeordnet ist.
 Der ersten Strahlungsaustrittsfläche (10A) ist ein strahlungsdurchlässiger Träger (140) nachgeordnet, der mittels einer strahlungsdurchlässigen, Verbindungsschicht (132) mit dem Halbleiterkörper (10) stoffschlüssig verbunden ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des optoelektronischen Bauelements (1) angegeben.
Patent DE-102017118543-A1 (DE)
Title: Hybrider phasenregelkreis
Inventor: TSAI TSUNG-HSIEN
IPC: H03L7/08
Filed: 2017-08-15
Abstract: Hybrid-Phasenregelkreis-(PLL)-Vorrichtungen sind vorgesehen, die Vorteile der digital gesteuerten Schleifen und analog gesteuerten Schleifen kombinieren. Beispielsweise umfasst ein Hybrid-PLL eine digital gesteuerte Schleife, die ein Referenz-Eingangssignal und ein Ausgangssignal des Hybrid-PLLs empfängt und ein digitales Abstimmwort erzeugt. Der Hybrid-PLL umfasst ferner eine analog gesteuerte Schleife, die das Referenz-Eingangssignal und das Ausgangssignal des Hybrid-PLLs empfängt und eine Ausgangsspannung erzeugt. Der Hybrid-PLL umfasst auch einen Hybridoszillator. Eine Oszillatorsteuerung der digital gesteuerten Schleife steuert den Hybridoszillator unter Verwendung des digitalen Abstimmworts und deaktiviert die analog gesteuerte Schleife während eines Frequenzverfolgungsbetriebsmodus des Hybrid-PLLs. Die Oszillatorsteuerung ermöglicht der analog gesteuerten Schleife den Hybridoszillator während des Phasenverfolgungsbetriebsmodus des Hybrid-PLLs zu steuern.
Patent DE-102017119801-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur vorübergehenden Fixierung eines Gegenstandes mittels eines einen Magneten aufweisenden Haltemittels
Inventor: BORMANN TIM-ALEXANDER
IPC: A47G29/093
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur vorübergehenden Fixierung zumindest eines mobil mitführbaren Gegenstandes (2), insbesondere eines Behälters wie beispielsweise eine Trinkflasche, an einem ortsfesten oder stationären Objekt (3). Hierzu hat die Haltevorrichtung (1) ein gegen den Umfang des Gegenstandes (2) anlegbares elastisches Haltemittel (5) aus Silikon zur kraftschlüssigen Fixierung des Gegenstandes (2). Dabei hat die Außenseite des Haltemittel (5) durch eine als Abstandhalter wirkende, einen Magneten einschließende Ausformung (6) mit einer umfangsseitigen, ebenen Haltefläche (7), die gegenüber einer dem Gegenstand (2) zugewandten Innenfläche des Haltemittels (5) einen ausreichenden Abstand (A) aufweist, um einen unmittelbaren Kontakt des Gegenstandes (2) mit dem Objekt (3) oder eine unerwünschte Auslenkung aus der gewünschten vorzugsweise vertikalen Halteposition zu vermeiden. Insbesondere liegen dadurch auch vorspringende Umfangsflächen des Gegenstandes (2) nicht in unerwünschter Weise gegen das Objekt (3) an.
Patent DE-102017126708-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Brechungsindex eines Mediums
Inventor: EBELING KARL-JOACHIM
IPC: G02B1/10
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Verfahren zur Messung wenigstens eines Merkmals in einem zu untersuchenden Medium, vorzugsweise zur Bestimmung des Brechungsindex des Mediums. Die Erfindung betrifft ferner eine für die Bestimmung des Brechungsindex eines Mediums geeignete Vorrichtung, umfassend ein für die Durchführung des Verfahrens geeignetes optisches Element.Das optisches Element umfasst eine Grenzfläche, welche ausgebildet ist, flächig einen direkten Kontakt mit dem zu untersuchenden Medium während der Messung zu bilden, wobei diese Grenzfläche des optischen Elements mit einem als Resonator wirkenden Schichtsystem ausgestattet ist, der Mehrfachreflexionen für auftreffende elektromagnetische Strahlung ermöglicht.