baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10055628-B4 (DE)
Title: Kupfer enthaltender, mehrfädiger Nb3Al-Supraleitungsdraht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: INOUE KIYOSHI
IPC: H01L39/24
Filed: 2000-11-09
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kupfer
enthaltender mehrfädiger Nb 3 Al-Supraleitungsdraht
mit einer mehrfädigen
Struktur in Form eines mehradrigen Feinstdrahtes, wobei eine große Anzahl
von Nb 3 (Al, Cu)A15-phasigen mikrokomplexen Adern
und ein Kupferstabilisator, der von einer aus Nb oder Ta hergestellten
Diffusionsbarrierenschicht umgeben ist, in Nb, Ta, eine Nb-Legierung
oder eine Ta-Legierung als Matrix eingebettet sind, wobei die A15-phasige
Struktur in den mikrokomplexen Adern erhältlich ist durch ein Verfahren mit
den Schritten:  Komplexieren einer Cu-Al-Legierung, die Kupfer
in einer Menge von mehr als 0,2 Atom% und maximal 10 Atom% in Nb
enthält,  Schnellerhitzen
bei einer Temperatur von 1.700°C
oder mehr für
2 Sekunden oder weniger und  Löschen bis etwa Raumtemperatur,  und
ferner zusätzlich
Hitzebehandlung bei einer Temperatur von 650 bis 900°C.
Patent DE-10056286-B4 (DE)
Title: Substrat für Flüssigkristallanzeigeelemente
Inventor: ARAI DAISUKE
IPC: B32B7/02
Filed: 2000-11-14
Granted: 2007-09-20
Abstract: Substrat
für ein
transflektives Flüssigkristallanzeigeelement
mit einem transparenten Substrat (1) und mit einem Reflektor, der
einen Filmstapel mit teilweise transmissiver Reflexionscharakteristik
aufweist, wobei:  – der
Reflektor aus einer vorbestimmten Zahl an Paaren eines ersten transparenten
Films mit einem hohen Brechungsindex (7) und eines zweiten transparenten
Films mit einem niedrigen Brechungsindex (8) besteht, die jeweils aus
einem dielektrischen Material zusammengesetzt sind und auf das transparente
Substrat (1) aufgeschichtet sind,  – der erste transparente Film
(7) einen Lichtbrechungsindex von nicht weniger als 1,8 bei einer
Wellenlänge
von 550 nm hat,  – der
zweite transparente Film (8) auf den ersten transparenten Film aufgeschichtet
ist und einen Lichtbrechungsindex von höchstens 1,5 bei der Wellenlänge von
550 nm hat,  – die
vorbestimmte Zahl an Paaren des ersten transparenten Films (7) und
des zweiten transparenten Films (8) eine ganze Zahl nicht kleiner
als 1 ist,  – der
erste transparente Film...
Patent DE-10059377-B4 (DE)
Title: Wähl- und Schalteinrichtung zum Wählen und Schalten von Gängen eines Getriebes
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: G05G5/06
Filed: 2000-11-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Wähl- und
Schalteinrichtung zum Wählen
und Schalten von Gängen
eines Getriebes mit  – zumindest
einer um ihre Längsmittelachse
für Wählvorgänge wenigstens
schwenkbaren sowie entlang ihrer Längsmittelachse für Schaltvorgänge verschiebbaren Schaltwelle
(1),  – wenigstens
einem um die Längsmittelachse
der Schaltwelle (1) verdrehfest auf der Schaltwelle (1) angeordneten Schwenkarm
(2) und  – wenigstens
einer Vorrichtung (6) zum Erzeugen von Wählkräften, mittels der die Wählkräfte an dem
Schwenkarm (2) erzeugbar sind,  wobei  – die Vorrichtung (6) einen
relativ zur Schaltwelle 1 um eine Schwenkachse und gegen die Federkraft
eines Federelements (15) schwenkbaren Schwenkhebel (7) aufweist,  – der Schwenkhebel
(7) mit einem zur Schwenkachse beabstandeten freien ersten Ende
(7a) versehen ist, welches zeitweise berührungslos zum Schwenkarm (2)
in den Schwenkbereich des Schwenkarmes (2) hineinragt,   – der Schwenkarm
(2) während
eines Wählvorganges
gegen das erste Hebelende (7a) schwenkbar ist,  – der Schwenkhebel
(7) mittels des auf das...
Patent DE-10059637-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Substratbearbeitung
Inventor: NAKAMORI MITSUNORI
IPC: H01L21/302
Filed: 2000-12-01
Granted: 2006-07-13
Abstract: Substratbearbeitungsgerät zum Bearbeiten
eines Substrats, umfassend:  einen Halter (31) zum Tragen des
Substrats (W);  eine Düse
(34) zum Zuführen
mehrerer Arten von Bearbeitungsflüssigkeit zu einer Oberfläche des
Substrats;  einen Behälter
(30), der um den Halter (31) herum angeordnet ist, wobei der Behälter mehrere
Bearbeitungskammern (42, 43) aufweist, und die mehreren Bearbeitungskammern
(42, 43) mehrere Öffnungen
(44, 45) aufweisen, die hintereinander angeordnet sind, wobei die
mehreren Bearbeitungskammern (42, 43) zumindest eine erste Bearbeitungskammer
(42) und eine zweite Bearbeitungskammer (43) umfassen, der Behälter (30)
ein erstes Teil (37) aufweist, welches die erste Bearbeitungskammer
(42) und einen Teil der zweiten Bearbeitungskammer (43) ausbildet, sowie
ein zweites Teil (36), das zusammenwirkend mit dem ersten Teil (37)
die zweite Bearbeitungskammer ausbildet, wobei das erste Teil und
das zweite Teil in Bezug aufeinander nach oben und unten bewegt
werden können,
wobei die erste Bearbeitungskammer (42) mit einer ersten Öffnung (44)
versehen ist, die...
Patent DE-10060229-B4 (DE)
Title: Verschiebeanordnung für eine Gelenkwelle
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16C3/035
Filed: 2000-12-04
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verschiebeanordnung
für eine
Gelenkwelle (18), umfassend  – ein Außenteil (3), das auf einer
Längsachse
(x) zentriert angeordnet ist und das ferner eine auf der Längsachse
(x) zentriert angeordnete Bohrung (4) besitzt, in der umfangsverteilt
und parallel zur Längsachse
(x) verlaufende Außenlaufrillen
(5) angeordnet sind,  – ein
Innenteil (1), in dessen Außenfläche parallel
zur Längsachse
(x) verlaufend Innenlaufrillen (10) angeordnet sind, welche den
Außenlaufrillen
(5) jeweils gegenüberliegen,  – eine Verschiebeeinheit
(2), die einen Käfig
(16) aufweist, welcher hülsenförmig gestaltet
ist, koaxial um das Innenteil (1) angeordnet ist, relativ zum Außenteil
(3) und zum Innenteil (1) in der Bohrung (4) verschiebbar einsitzt
und ferner entsprechend den Paaren von gegenüberliegenden Außenlaufrillen
(5) und Innenlaufrillen (10) Durchbrüche (17) aufweist, sowie Kugeln
(15) besitzt, welche in den Durchbrüchen (17) gehalten sind und
in die Außenlaufrillen
(5) und die Innenlaufrillen (10) eingreifen, und  – Mittel
zum Begrenzen des zurücklegbaren
Weges des Innenteils...
Patent DE-10063553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formblasen von Behältern, insbesondere von Kunststoffflaschen
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B29C49/58
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Formblasen von Kunststoffbehältern
(3) mittels eines Prozessgases, ausgehend von erwärmten Rohlingen,
die mittels einer Reckstange (4) in den Hohlraum einer Blasform
(2) hinein gestreckt werden, mit einer Blasdüse (5), die einen Einlass (11)
für das
Prozessgas sowie eine Öffnung
(17) für
die Reckstange (4) umfasst und mit dem Rohling abdichtend verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Blasdüse (5) zumindest teilweise
von einer glockenartigen Entlüftungsdüse (6) mit
einem Entlüftungsraum
(19) umgeben ist, der aus dem Kunststoffbehälter (3) nach dem Formblasprozess
austretendes Prozessgas auffängt
und weiterleitet, dass die glockenartige Entlüftungsdüse (6) eine Öffnung (17)
für die Blasdüse (5) aufweist
und dass die Entlüftungsdüse (6) und die
Blasdüse
(5) gegeneinander beweglich sind.
Patent DE-10085375-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für einen pipeline-verschachtelten Multi-Thread-Befehlsdecodierer
Inventor: DOUGLAS JONATHAN P
IPC: G06F9/00
Filed: 2000-11-06
Granted: 2007-01-25
Abstract: Mikroprozessor
(201), aufweisend:  einen Befehlsdecodierer (316) zum Decodieren
mehrerer Threads eingegebener Befehle in Mikrooperanden, die von einer
Ausführungseinheit
(318) ausgeführt
werden können, wobei
der Befehlsdecodierer aufweist:  eine Befehlsdecodierpipeline
(400) zum Decodieren jedes eingegebenen Befehls in einen oder mehrere
Mikrooperanden, wobei jeder eingegebene Befehl einem der mehreren Threads
zugeordnet ist, und  eine parallel zu der Befehlsdecodierpipeline
(400) arbeitende Schatten-Pipeline (402), wobei die Schatten-Pipeline
jedem Befehl, der gerade in der Befehlsdecodierpipeline decodiert
wird, eine Thread-Identifikation und eine Gültig-Anzeige zuordnet,  wobei
die Thread-Identifikation und die Gültig-Anzeige verwendet werden,
um auf der Ebene jeder Pipelinestufe Lösch-, Taktungs- und/oder Anhalte-Operationen
zu steuern,  wobei diejenigen Pipelinestufen, in denen ungültige Befehle
enthalten sind, fortgesetzt getaktet werden, bis sie einen gültigen Befehl
empfangen, wobei die gültigen
Befehle jeweils die ungültigen
Befehle überschreiben,
womit die ungültigen
Befehle aus der Pipeline herausgedrückt werden, und wobei der Takt
zu einer einen gültigen
Befehl enthaltenden Pipelinestufe...
Patent DE-10103940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspeisen von Gas in einen Kessel
Inventor: DUNNE MARTIN JOSEPH
IPC: C21C7/072
Filed: 2001-01-30
Granted: 2011-05-19
Abstract: Eine Vorrichtung für das Einspeisen von Gas in einen Kessel, umfassend:  eine Gasflußrohrleitung (31), welche sich vom hinteren Ende zu dem vorderen Ende (36) erstreckt, aus dem Gas aus der Rohrleitung austritt;  ein länglicher Körper (38), der zentral in dem vorderen Ende der Rohrleitung angeordnet ist, so daß Gas, welches durch das vordere Ende (36) der Rohrleitung fließt, über und entlang des länglichen Zentralkörpers (38) fließt;  eine Vielzahl von Fluß dirigierenden Schaufeln (39) angeordnet zwischen dem länglichen Zentralkörper (38) und der Rohrleitung (31), um einem Gasstrom durch das vordere Ende der Rohrleitung einen Drall zu verleihen;  Kühlwasserzufuhr und -rückfuhrvorrichtungen (51), welche sich durch die Wand der Rohrleitung von seinem hinteren Endabschnitt zu seinem vorderen Endabschnitt (36) für Zufuhr und Rückfuhr von Kühlwasser für das vordere Endenteil der Rohrleitung erstrecken; und  eine innere Kühlwasservorrichtung (53) in einer Spitze (44) der Rohrleitung an dem vorderen Ende der...
Patent DE-10111974-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Schwingungsmessung
Inventor: MARUYAMA TETSURO
IPC: G01S17/58
Filed: 2001-03-13
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schwingungsmeßeinrichtung,
umfassend:  einen Laserresonator (14), in welchem ein Laserstrahl schwingt,
und in dem eine Eigenmischung eines rückkehrenden Strahls, der erhalten
wird, wenn der schwingende, ausgesandte Strahl durch den gemessenen
Gegenstand (10) reflektiert wird, mit einem Strahl hervorgerufen
wird, der schwingt und ausgesandt wird, wenn der rückkehrende Strahl
empfangen wird,  eine Lasertreibersteuerung (24) zum Steuern
des Betriebs des Laserresonators unter Verwendung eines Lasertreiberstroms
mit einer vorbestimmten Signalform und Periode, und  einen Signalprozessor
(21) zum Detektieren von Schwebungswellen, welche eine modulierte
Schwebungsfrequenz entsprechend einer Frequenzdifferenz zwischen dem
ausgesandten Strahl und dem zurückkehrenden
Licht aufweisen, wobei die Differenz in dem Resonator (14) auftritt,
abhängig
von Änderungen
der Schwingungsfrequenz des Laserstrahls, hervorgerufen durch zeitliche Änderungen
des Lasertreiberstroms, und von der Hin- und Herlaufzeit des ausgesandten
Strahls zwischen dem Aussenden des ausgesandten Strahls und dem
Empfang des rückkehrenden
Strahls,   wobei der Signalprozessor (21) eine Vorrichtung zur
Berechnung der Dopplerfrequenz (Δf d ) zum...
Patent DE-10127391-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Vorrichtung
Inventor: HATADE KAZUNARI
IPC: H01L29/08
Filed: 2001-06-06
Granted: 2013-12-24
Abstract: Halbleitervorrichtung, die ein Halbleitersubstrat (1) mit einer oberen Hauptoberfläche und einer unteren Hauptoberfläche enthält, bei der das Halbleitersubstrat (1) enthält: eine erste Halbleiterschicht (10) eines ersten Leitungstyps; eine zweite Halbleiterschicht (17) des ersten Leitungstyps, die auf der ersten Halbleiterschicht (10) so ausgebildet ist, dass sie zur oberen Hauptoberfläche hin exponiert ist, und die eine höhere Dotierungskonzentration als die erste Halbleiterschicht (10) aufweist; eine dritte Halbleiterschicht (6, 7) eines zweiten Leitungstyps, die selektiv in der oberen Hauptoberfläche und flacher als die zweite Halbleiterschicht (17) ausgebildet ist und die unterteilt ist in und vorhanden ist als eine Mehrzahl von zueinander parallel angeordneten bandförmigen Abschnitten (6, 7) und nicht mit einem nach unten ragenden Vorsprung versehen ist, der in einem Bodenabschnitt eine höhere Dotierungskonzentration als in einer Peripherie aufweist; eine vierte Halbleiterschicht (5) des ersten Leitungstyps, die selektiv in der oberen Hauptoberfläche ausgebildet ist und die unterteilt ist in und vorhanden ist als eine Mehrzahl von leiterförmigen Abschnitten, die jeweils aus Sprossen- und Holmabschnitten bestehen, wobei die leiterförmigen Abschnitte parallel zueinander sind, wobei jeder der leiterförmigen Abschnitte dergestalt ausgebildet ist, daß er sich in und entlang mindestens eines ihm zugeordneten bandförmigen Abschnitts erstreckt und flacher als dieser ist; und eine fünfte Halbleiterschicht (8) des zweiten Leitungstyps, die selektiv in der oberen Hauptoberfläche ausgebildet ist, in Kontakt zu jedem der bandförmigen Abschnitte steht und die bandförmigen Abschnitte miteinander verbindet, wobei die Halbleitervorrichtung weiterhin enthält: einen Isolationsfilm (13), der ausgebildet ist auf einer Region zwischen aneinandergrenzenden leiterförmigen Abschnitten in der oberen Hauptoberfläche; eine Gateelektrode (14), die auf dem Isolationsfilm (13) ausgebildet ist, und der Region gegenüberliegt; eine erste Hauptelektrode (16), die mit jedem der bandförmigen Abschnitte verbunden ist und mit jedem der leiterförmigen Abschnitte über mindestens einen seiner Sprossenabschnitte verbunden ist; und eine zweite Hauptelektrode (12), die mit der unteren Hauptoberfläche verbunden ist, ...
Patent DE-10128114-B4 (DE)
Inventor: BECK MANFRED
IPC: F16F7/12
Filed: 2001-06-09
Granted: 2006-12-28
Abstract: The shock absorber for absorbing the energy of an oblique front impact comprises a metal tube (4) with peripheral grooves (5) which allow it to be compressed longitudinally. A mounting plate (6) at its base, at right angles to the axis of the tube, allows it to be attached to the chassis. The top (7) is closed and at an acute angle to the mounting plate, allowing it to be attached to the bumper. A line of weakness (10) below the surface can be compressed without affecting the rest of the shock absorber. An Independent claim is included for a similar shock absorber in which the top surface consists of a hemispherical cap.
Patent DE-10134577-B4 (DE)
Title: Gleichgewicht-Trainingsgerät
Inventor: THEUNISSEN JOSEF
IPC: A63B22/16
Filed: 2001-07-17
Granted: 2011-01-20
Abstract: Gleichgewicht-Trainingsgerät mit einem Gehäuse (2), das eine konvex gekrümmte Unterseite (6) und eine Oberseite (14) aufweist, auf der zu entgegengesetzten Seiten außermittig versetzt eine erste Aufstandsfläche (3) und eine zweite Aufstandsfläche (4) ausgebildet sind, wobei zwischen den beiden Aufstandsflächen (3, 4) eine Bewegungsfläche (21; 46; 57) mit zumindest einem Bewegungsteil (18; 44; 54, 55) angeordnet ist, das bei Bewegung des Trainingsgeräts über die Bewegungsfläche (21; 46; 57) bewegbar ist, und wobei die Bewegungsfläche (21; 46; 57) oberseitig mittels einer zumindest abschnittsweise transparenten Abdeckplatte (19) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsfläche (21; 46; 57) an einem Einsatzteil (16; 35; 40; 50) ausgebildet ist, das in eine auf der Oberseite (14) des Gehäuses (12) ausgebildete Aufnahme (27) lösbar einsetzbar ist, und daß das in der Aufnahme (27) angeordnete Einsatzteil (16; 35; 40, 50) durch die Abdeckplatte (19), die in lösbarer Weise am Gehäuse (2) befestigt ist, in der Aufnahme (27) festlegbar...
Patent DE-10134823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Pressen von Pulver
Inventor: KOHARA SEIICHI
IPC: H01F1/057
Filed: 2001-07-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Pressen von Pulver (102), aufweisend:  eine Matrize
(24a), in der eine Mehrzahl von Hohlräumen (80) ausgebildet ist,  ein
Pulverzufuhrmittel, mit dem das Pulver (102) den Hohlräumen (80)
zugeführt
werden kann;  ein Paar Joche (30, 32), zwischen denen die Matrize
(24a) angeordnet ist und mit denen das Pulver (102) in den Hohlräumen (80)
orientiert werden kann,  ein Pressmittel, mit dem das Pulver
(102) in den Hohlräumen
(80) zu Presskörpern
(82) gepresst werden kann, und  ein Verschiebemittel, mit dem
die Presskörper
(82) von der Matrize (24a) weg verschoben werden können,  wobei
die Hohlräume
(80) in zwei Reihen von jeweils einer Mehrzahl von Hohlräumen (80)
angeordnet sind, derart, dass in Verschiebungsrichtung (B) der Presskörper (82) keiner
der Hohlräume
(80) mit einem anderen der Hohlräume
(80) überlappt,
und  wobei zwischen den zwei Reihen von Hohlräumen (80)
ein Hilfsjoch (122) vorgesehen ist.
Patent DE-10135788-B4 (DE)
Title: Digitale Druck- oder Kopiermaschine und Verfahren zum Fixieren von Toner auf einem Substrat
Inventor: BARTSCHER GERHARD
IPC: G03G15/20
Filed: 2001-07-23
Granted: 2004-02-05
Abstract: Digitale Druck- oder Kopiermaschine (1) zum einseitigen oder doppelseitigen Bedrukken eines Substrats (5) unter Verwendung mindestens eines Toners, mit mindestens einer Fixiereinrichtung (3) zum Fixieren des Tonerbildes (29) auf dem Substrat (5), wobei die Fixiereinrichtung (3) mindestens eine Heizeinrichtung (21;23) zum Aufschmelzen des Tonerbildes (29) aufweist, an der das Substrat (5) mittels einer mehrere Transportelemente (19;63 bis 71) aufweisenden Transportvorrichtung (11) vorbeiführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (21;23) mindestens zwei Aufschmelzbereiche (31,33;43 bis 47) auf dem Substrat (5) aufweist, die -in Substrattransportrichtung (15) gesehen- hintereinander und seitlich versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10139164-B4 (DE)
Title: Monolithische LC-Komponenten
Inventor: MATSUMURA SADAYUKI
IPC: H01G4/40
Filed: 2001-08-09
Granted: 2004-01-29
Abstract: Monolithische LC-Komponente (41;71;71A;90) mit folgenden Merkmalen:  einem monolithischen Element (60), das geschichtete Isolatorschichten (42–48; 91–93)) und Durchgangslöcher (50a–50f, 51a-51f, 59a–59h; 72a–72f;82a–82f, 83a–83f) umfaßt, die in dem monolithischen Element (60j gebildet sind;  einer Mehrzahl von elektromagnetisch gekoppelten LC-Resonatoren (Q1, Q2), wobei jeder von der Mehrzahl von LC-Resonatoren (Q1, Q2) durch eine Induktivität (L1, L2) und einen Kondensator (C1, C2), die in dem monolithischen Element (41;71;71A;90) angeordnet sind, definiert ist, wobei die Induktivität (L1, L2) durch eine erste Gruppe der Durchgangslöcher (50a–50f, 51a–51f) definiert ist, die in einer Richtung, in der die Isolatorschichten (42–48; 91–93) geschichtet sind, verbunden sind; und  einem Kopplungs-Einstellungs-Leiter (59;72;82, 83), der durch eine zweite Gruppe der Durchgangslöcher (59a–59h; 72a–72f;82a–82f, 83a–83f) definiert ist, die in der Richtung, in der die Isolatorschichten (42–48; 91–93) geschichtet sind, verbunden sind, wobei der Kopplungs-Einstellungs-Leiter (59;72;82, 83), zwischen mindestens zwei der benachbarten Induktoren von jedem LC-Resonator (Q1, Q2) angeordnet ist, um einen Kopplungskoeffizienten zwischen den benachbarten LC-Resonatoren (Q1, Q2) einzustellen, wobei der Kopplungs-Einstellungs-Leiter (59; 72;82, 83) geerdet ist.
Patent DE-10146653-B4 (DE)
Title: Toner zum optischen Fixieren und diesen verwendende Abbildungsvorrichtung
Inventor: KATAGIRI YOSHIMICHI
IPC: G03G9/09
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-08-24
Abstract: Toner
zum optischen Fixieren, mit:  einem Bindeharz;  einem Färbemittel;
und  einem Infrarotlichtabsorptionsmittel,  worin:  die
Färbeopazität des Infrarotlichtabsorptionsmittels
20 oder weniger beträgt;
und  das Infrarotlichtabsorptionsmittel eine Struktur hat, die durch
die folgende chemische Formel (1) und/oder (2) ausgedrückt wird;  Chemische
Formel (1)     Chemische
Formel (2)   worin:  jedes R1 bis R8 einen Substituenten
bedeutet, der an einen Benzolring oder einen Naphthalinring angefügt ist,
und ein Wasserstoff-, ein Halogenatom, eine gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoff-Gruppe
mit der Kohlenstoffzahl in einem Bereich zwischen 1 und 18, oder
eine sauerstoff- und/oder stickstoffhaltige Kohlenwasserstoff-Gruppe
mit der Kohlenstoffzahl in einem Bereich zwischen 1 und 13 umfaßt; und  M
zwei Wasserstoffatome, ein zweiwertiges Metall, oder ein dreiwertiges
oder vierwertiges Metall-Derivat bedeutet.
Patent DE-10155652-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: FLEMMING RALF
IPC: F16J15/08
Filed: 2001-11-13
Granted: 2004-04-29
Abstract: Zylinderkopfdichtung für Brennkraftmaschinen mit mindestens einer metalllischen Lage, die im Bereich von abzudichtenden T-Stellen mit einem elastisch-plastisch verformbaren Dichtelement beschichtet ist, wobei das Dichtelement nach Einbau der Zylinderkopfdichtung Dichtflächenpressung derart verformt ist, dass es über einen stirnseitigen Endbereich der Zylinderkopfdichtung hinaus in Richtung der T-Stellen verdrängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderkopfdichtung mindestens eine partiell angeordnete Stapelhilfe auf der metallischen Lage (4) aufweist, die eine beim Stapeln der Zylinderkopfdichtung erzeugte Schiefstellung, infolge der durch die Dichtelemente (7) lokal vergrößerte Materialdicke, verhindert, wobei die Stapelhilfe durch Umbördeln einer am Rand (8) der metallischen Lage (4) angeordneten Zunge (9,9') erzeugt ist.
Patent DE-10207395-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bestimmen der momentanen Flüssigmetall-Badspiegelhöhe in einem metallurgischen Gefäß
Inventor: MEIERLING PETER
IPC: F27D21/00
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der momentanen Flüssigmetall-Badspiegelhöhe (11)
in einem Elektrolichtbogenofen (12a) oder in einem Konverter für flüssigen Stahl,
welche mit einem metallischen Gefäßmantel (12b) und mit einer
ein Verschleißfutter
aufweisenden Ausmauerung (13) versehen sind, durch Einfahren einer Mess-Sonde
(14), die an einen unter Einbeziehung des metallischen Gefäßmantels
(12b) gebildeten elektrischen Messkreis (15) anschließbar ist
und bis auf den Badspiegel (11) abgesenkt wird, wobei die Mess-Sonde
(14), welche einen als verlorenen Teil nach der Messung anzusehenden Längenabschnitt
(26) aufweist, abhängig
von dem pro Zeiteinheit zurückgelegten
Absenkweg (24) und einer bei Berührung
der Schlackenschicht (18) und/oder des Flüssigmetalls (19) eintretenden Änderung
der elektrischen Leitfähigkeit
von Schlacke (18) und/oder Flüssigmetall
(19) ein Mess-Signal erzeugt und die Badspiegelhöhe (11) angezeigt wird, und
wobei der elektrische Messkreis (15) auf Leitfähigkeitswerte der Schlackenschicht
(18) von ca. 200 S/m, des Flüssigmetalls
von ca. 800·10 3  S/m und des Feuerfestmaterials von ca.
400 S/m abgestimmt wird.
Patent DE-10216842-B4 (DE)
Title: Substrat für SAW-Bauelemente mit hoher Bandbreite
Inventor: ROESLER ULRIKE DR
IPC: H03H9/02
Filed: 2002-04-16
Granted: 2012-10-25
Abstract: Mit oberflächennahen akustischen Wellen arbeitendes Bauelement – mit einem piezoelektrischen Substrat – mit einer Metallisierung, die im Abstand zueinander auf dem Substrat aufgebrachte metallische Streifen umfasst – mit einem aus Streifenbreite b und Streifenabstand d ermittelten mittleren Metallisierungsverhältnis η, wobei η = b/(d + b) – bei dem eine zur Wellenlänge λ in Bezug gesetzte relative Metallisierungshöhe h/λ einen Wert von 9–13% aufweist – bei dem das Substrat einen Wafer oder eine Schicht aus einkristallinem LiTaO3 umfas Orientierung aufweist, die einem um die x-Achse rotierten zur y Achse bemessenen Schnittwinkel α mit dem Winkelbereich 46° ≤ α ≤ 47° entspricht – bei dem das mittlere Metallisierungsverhältnis η zwischen 0,35 und 0,75 beträgt.
Patent DE-10230023-B4 (DE)
Title: Optischer Signalgeber, insbesondere für die Bedienblende eines Haushaltsgroßgerätes
Inventor: BRAUCHLE ANDREAS
IPC: G09F9/30
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-09-16
Abstract: Optischer Signalgeber (10) mit einem Lichtleiter (13), der sich von einem Abstrahlende (29) in Richtung auf eine Lichtquelle (18) erstreckt, die auf einer Leiterplatte (19) in Abstand zum Abstrahlende (29) angeordnet ist, wobei der Lichtleiter (13) mit seinem Abstrahlende (29) in eine Durchbrechung (27) in einem Boden (28) eingreift und gegenüberliegend in einen Hohlkörper mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper durch einen hohlen Sockel (20) gebildet ist, in welchem der Lichtleiter (13) vor der Lichtquelle (18) gehaltert ist.