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Patent DE-202014000608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung/Verhinderung der mikrobiellen Verkeimung und Biofilmbildung in Fluid bzw. Aerosol führenden Systemen
IPC: A61L2/238
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Vorrichtung zur Verminderung/Verhinderung der mikrobiellen Verkeimung und Biofilmbildung in Fluid bzw. Aerosol führenden Systemen ist dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung einen Desinfektionsfilter darstellt, der mit oligodynamischen wirkenden Substanzen ausgerüstet ist und von Fluiden, Aerosolen o. ä. durchströmt wird. Durch Freisetzung geringster Mengen an oligodynamischen Spezies werden Mikroorganismen (Bakterien, Pilze, Hefen, Viren u. ä.) inaktiviert bzw. abgetötet und somit eine Verkeimung und/oder Biofilmbildung verhindert.
Patent DE-202014008604-U1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung zur Auslösung einer Entriegelungseinrichtung und Sitzanordnung mit der Auslösevorrichtung
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-10-29
Abstract: Auslösevorrichtung (2) zur Auslösung und/oder Betätigung mindestens einer Entriegelungseinrichtung (4a, 4b) für einen in Längsrichtung (L) eines Fahrzeugs verschiebbaren Fahrzeugsitz, wobei der Fahrzeugsitz in einer ersten und in einer zweiten Schienenvorrichtung (3a, 3b) von einer ersten Sitzposition in eine zweite Sitzposition verschiebbar gelagert ist, wobei der Fahrzeugsitz in einer Ruhestellung (R) der Auslösevorrichtung (2) in der ersten Sitzposition verriegelt ist, wobei die Auslösevorrichtung (1) die mindestens eine Entriegelungseinrichtung (4a, 4b) in einer Aktivstellung auslöst und den Fahrzeugsitz zur Verschiebung von der ersten Sitzposition in die zweite Sitzposition entriegelt, wobei die Auslösevorrichtung (1) einen Handhebel (6) zum Überführen der Auslösevorrichtung (1) von der Ruhestellung (R) in die Aktivstellung umfasst, wobei die Auslösevorrichtung (1) einen Querverbinder (7) zum Eingriff in die erste und zweite Schienenvorrichtung (3a, 3b) umfasst, wobei der Handhebel (6) winklig zum Querverbinder (7) angeordnet ist, wobei der Handhebel (6) und der Querverbinder (7) als ein gemeinsames Kunststoffformteil ausgebildet sind.
Patent DE-202014010325-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verstellen von Lamellen eines Luftausströmers
IPC: F24F13/15
Filed: 2014-04-14
Abstract: Einrichtung zum Verstellen von im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordneten verschwenkbaren Lamellen (14, 16) eines Luftausströmers (10), aufweisend ein drehbar gelagertes im Wesentlichen zylinderförmiges Verstellelement (32) und ein Verlagerungselement (40), wobei das Verstellelement (32) an seiner äußeren Umfangsfläche (34) eine Führung (36), in welcher ein erstes Stellglied (42) des Verlagerungselements (40) geführt ist, und an seiner oberen Fläche (38) ein zweites Stellglied (44) aufweist, wobei mindestens eine in einer ersten Richtung (X) verlaufende Lamelle (14) mit dem Verlagerungselement (40) gekoppelt ist und wobei das zweite Stellglied (44) mit mindestens einer in einer zweiten Richtung (Y), im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung (X) verlaufenden Lamelle (16) gekoppelt ist.
Patent DE-202014101869-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungseinrichtung
IPC: B67B3/28
Filed: 2014-04-17
Abstract: Behälterbehandlungseinrichtung (20) zum Behandeln von Behältern (2), mit einem Schrittmotor (23) zum Ausüben eines vorbestimmten Drehmoments auf einen Behälterverschluss (3), um einen Behälter (2) mit dem Behälterverschluss (3) zu verschließen, und einer Ansteuereinheit (21) zum Ansteuern des Schrittmotors (23) derart, dass ein Drehen des Schrittmotors (23) bei Erreichen des vorbestimmten Drehmoments abgeschaltet wird.
Patent DE-202015001437-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Heckklappenverkleidung
IPC: B60R11/06
Filed: 2015-02-24
Abstract: Heckklappenverkleidung für eine schwenkbare Heckklappe (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Warndreieckmulde (30) mit einer Einführöffnung (32) in einer Wand (1) der Heckklappenverkleidung zum Verstauen eines Warndreiecks (4), wobei in einem Boden (31) der Warndreieckmulde (30) ein wandseitiger Eingriff (50) zum manuellen Verschwenken der Heckklappe (2) integriert ist.
Patent DE-202015001958-U1 (DE)
Title: Schutzdach
IPC: A45B25/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Schutzdach, insbesondere Dach einer Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung, mit einer flexiblen Schutzfläche (32) und einem Trägerstab (22) und beidseitig ausschwenkbaren Spann- und Stützstreben (24, 24a; 26, 26a), die durch auf dem Trägerstab (22) gegenläufig angebrachte Schieber (28) betätigbar sind und durch die die flexible Schutzfläche (32), welche an beiden Enden (22a) des Trägerstabes (22) befestigt ist, aufspann- und wieder zusammenfaltbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannstreben (26, 26a) mit ihrem einen Ende paarweise gelenkig mit einem Schieber (28) verbunden sind und an ihrem äusseren Ende die flexible Schutzfläche (32) tragen und dabei vom Mittelbereich der Spannstreben (26, 26a) zu den Trägerstabenden (22a) je gelenkig verbundene Stützstreben (24, 24a) verlaufen.
Patent DE-202015003291-U1 (DE)
Title: Kippständer für Flüssigkeitsgebinde
IPC: B65B67/02
Filed: 2015-05-05
Abstract: Kippständer für Flüssigkeitsgebinde, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsgebinde in vertikaler Stellung der Aufnahme (4) einlegbar ist und von den Anschlägen (5 und 6) gehalten wird, und dass dann die Aufnahme (4) mit dem Gebinde mittels der Kippvorrichtung (3) in leichte Schräglage gebracht werden kann, um ein Dosieren in das darunter befindliche Leergebinde zu ermöglichen.
Patent DE-202015101312-U1 (DE)
Title: Schlachtvorrichtung
IPC: A22B3/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Schlachtvorrichtung für Kleintiere mit mehreren unterschiedlichen Stationen, wobei die Schlachtvorrichtung an einem Träger drehbar gelagert, als karussellartiges Gestell (1) ausgebildet ist und mehrere Aufhängeelemente (2) zum Aufhängen der zu schlachtenden Tiere am Gestell (1) aufweist und die Tiere durch eine Drehbewegung von Station zu Station gelangen und eine Betäubungsstation (3) vorgesehen ist, mit einem Becken (4), welches in einer Betäubungsstellung in vertikaler Richtung verstellbar ist und welches zusammen mit einem Aufhängeelement (2) und einer Stromquelle (5) einen Stromkreis zum Betäuben des zu schlachtenden Tieres bildet, wobei der Strom in diesem Betäubungsstromkreis bei Erreichen einer geeigneten vertikalen Position des Beckens (4), bei welcher der Kopf des zu schlachtenden Tieres in das Wasser im Becken (4) taucht, fließt.
Patent DE-202015101531-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: H02M1/14
Filed: 2015-03-26
Abstract: Elektrowerkzeug (1, 200, 300, 400, 500, 600), Folgendes aufweisend: einen Stromversorgungskreis (13), der dazu ausgelegt ist, eine DC-Spannung auszugeben; eine erste Leitung (26), die an den Stromversorgungskreis (13) angeschlossen ist; eine zweite Leitung (27), die sowohl an den Stromversorgungskreis (13) als auch an Masse angeschlossen ist; einen Schaltkreis (22), der über mehrere Schaltelemente (7a, Q1–Q6) verfügt und über die erste Leitung (26) und die zweite Leitung (27) an den Stromversorgungskreis (13) angeschlossen ist; einen bürstenlosen Motor (3), der einen Statorkern (3b) und eine Abtriebswelle (3e) hat und dazu ausgelegt ist, durch den Schaltkreis (22) angetrieben zu werden; und eine Steuerschaltung (12), die dazu ausgelegt ist, den Antrieb des bürstenlosen Motors (3) durch Steuern der mehreren Schaltelemente (7a, Q1–Q6) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Statorkern (3b) über eine erste rauschdämpfende Einrichtung (7b) an die zweite Leitung (27) angeschlossen ist.
Patent DE-202015101943-U1 (DE)
Title: Haarausfallbehandlungszusammensetzung
IPC: A61P17/14
Filed: 2015-04-20
Abstract: Haarausfallbehandlungszusammensetzung, aufweisend: eine Kombination der Inhaltsstoffe von: – Jasmin absolut; – Pulver von Diospyros Kaki Kelchblättern; – Persea Americana Fruchtöl; – Weizenkeimöl; und – Lavendelöl; zur Anwendung auf einem menschlichen Glatzenbereich.
Patent DE-202015103127-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit veränderbarem Farbort und Beleuchtungsgerät mit einem solchen LED-Modul
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: LED-Modul (101) mit veränderbarem Farbort, mit – einem Eingang (105) für eine Konstantstromversorgung, – wenigstens zwei zueinander parallele LED-Ketten (102, 103) mit jeweils wenigstens einer weißen LED, wobei sich der Farbort der Emission der wenigstens zwei LED-Ketten (102, 103) unterscheidet, und – vorzugsweise von Hand betätigbare Mittel (104) zum Einstellen der Aufteilung des Konstantstroms auf die wenigstens zwei LED-Ketten (102, 103).
Patent DE-202016002436-U1 (DE)
Title: Beleuchtungs- und/oder Lichtsignalgebungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-04-15
Abstract: Beleuchtungssystem, mit zumindest einem Lichtleiter (8) aus lichtdurchlässigem Material, der von mindestens einer Lichtquelle emittierte Strahlen zu empfangen und sie durch aufeinanderfolgende Totalreflexionen in Richtung einer Austrittsseite (18) zu reflektieren vermag, um ein Strahlenbündel am Austritt des Leiters längs einer bestimmten optischen Achse (38) zu emittieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter mindestens eine Aufnahme (36) umfasst, in der ein Maskierungselement (58) aufgenommen ist, das aus einem undurchsichtigen Material gebildet ist.
Patent DE-202016002775-U1 (DE)
Title: Vasenring für Gräber mit auf gemeinsamer Achse scharnierten Blumenverteiler und Deckel
IPC: A47G7/07
Filed: 2016-04-28
Abstract: Vasenring, insbesondere für Gräber, der mit auf gemeinsamer Drehachse scharniertem Blumenverteiler und Deckel ausgestattet ist. Die gemeinsame Drehachse kann horizontal oder auch vertikal ausgerichtet sein.
Patent DE-202016008463-U1 (DE)
Title: Umformungsstation für Blasformmaschinen ohne Druckkissen
IPC: B29C49/56
Filed: 2016-03-31
Abstract: Umformungsstation (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen wobei die Umformungsstation (1) zwei Seitenteilträger (4, 6) zum Tragen von Seitenteilen (14, 16) einer Blasform aufweist sowie bevorzugt einen Bodenteilträger zum Tragen eines Bodenteils der Blasform, wobei diese Seitenteile (14, 16) und das Bodenteil (18) der Blasform gemeinsam einen Hohlraum (15) ausbilden, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließförmigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind, wobei wenigstens einer der beiden Seitenteilträger zum Öffnen und/oder Schließen der Blasform gegenüber dem anderen Seitenteilträger bezüglich einer vorgegebenen Hauptachse (S) schwenkbar ist und wobei die Umformungsstation einen Verriegelungsmechanismus aufweist, um in einem geschlossenen Zustand der Blasform einen Seitenteilträger (4) mit dem anderen Seitenteilträger (6) zu verriegeln und wobei der Verriegelungsmechanismus (20) ein zweites Verriegelungselement (24) aufweist, welches bezüglich einer vorgegebenen Schwenkachse (S1) schwenkbar ist und welches zum Verriegeln der Seitenteilträger mit einem ersten Verriegelungselement (22) ineinander greift, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der beiden Verriegelungselemente eine erste Kontaktoberfläche (26) aufweist, welche dazu geeignet ist, beim Verriegeln mit dem ersten Verriegelungselement (22) mit einer zweiten Kontaktoberfläche (28) des ersten Verriegelungselements (22) zusammenzuwirken, wobei wenigstens eine dieser Kontaktoberflächen derart ausgebildet ist, dass bei einem Schwenkvorgang des zweiten Verriegelungselements (24) bezüglich der Schwenkachse (S1) in Richtung des ersten Verriegelungselements (22) die beiden Seitenteilträger (4, 6) aufeinander zu gedrängt werden.
Patent DE-202016100608-U1 (DE)
Title: Schmuckstück, insbesondere Klapp-Kreole
IPC: A44C7/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Schmuckstück, insbesondere Klapp-Kreole (5), in welches ein zusätzliches Schmuckelement (30), welches ein Verbindungselement (34) mit einem Stiftabschnitt (34a) und einem Kopf (34b) aufweist, einhängbar ist, mit einem ersten Element (10) mit einem eine Außenfläche (12a) aufweisenden Grundkörper (12) und einem mittels eines Scharniers mit dem ersten Element (10) schwenkbar verbunden zweiten Element (20), welches gegenüber dem ersten Element (10) eine erste Endposition und eine zweite Endposition einnehmen kann, wobei der Grundkörper (12) des ersten Elements (10) einen sich von der Außenfläche (12a) erstreckenden Schlitz (14) aufweist, welcher sich von einem zwei Längsseiten aufweisenden Halteabschnitt (15) zu einem gegenüber dem Halteabschnitt (15) verbreiterten Öffnungsabschnitt (16) erstreckt, wobei wenigstens eine der Längsseiten des Halteabschnitts (15) von einer innenliegenden Auflagefläche (15c, 15d) berandet wird, und wobei das zweite Element (20) eine Schließzunge (29) aufweist, welche den Öffnungsabschnitt (16) in der ersten Endposition des zweiten Elements (20) zumindest abschnittsweise verschließt und welches den Öffnungsabschnitt (16) in der zweiten Endposition des zweiten Elements (20) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Auflagefläche (15a, 15b) und dem Öffnungsabschnitt (16) eine Stufe (S) vorgesehen ist.
Patent DE-202016100887-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Warten von Asbest enthaltenden Brandschutzklappen
IPC: A62C2/12
Filed: 2016-02-19
Abstract: Einrichtung zum Warten von Asbest enthaltenden oder mutmaßlich Asbest enthaltenden Brandschutzklappen umfassend einen Lüftungskanal, eine im Lüftungskanal (2) angeordnete Brandschutzklappe (1), mindestens eine am Lüftungskanal (2) oder an der Brandschutzklappe (1) angeordnete Wartungsöffnung (10) und eine an die Wartungsöffnung (10) angeschlossene staubbeseitigende Maschine (13) für Asbest.
Patent DE-202016102265-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Verbindung zwischen einer LED-Platine und einem Leuchten-Bauteil
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Befestigungselement (1) zur Verbindung zwischen einer LED-Platine (2) und einem Leuchten-Bauteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) dazu ausgestaltet ist, an der LED-Platine (2) befestigt zu werden, wobei das Befestigungselement (1) Mittel zur Verbindung des an der LED-Platine (2) befestigten Befestigungselements (1) mit dem Leuchten-Bauteil (3) aufweist.
Patent DE-202017102477-U1 (DE)
Title: Dreschkorb für Mähdrescher
IPC: A01F12/24
Filed: 2017-04-26
Abstract: Mähdrescher-Dreschkorb mit einem Befestigungs- und Trägerrahmen und mit mehreren voneinander beabstandeten, parallel zueinander montierten und als Dreschleisten dienenden Korbleisten (16), zwischen denen Öffnungen vorhanden sind, durch die Getreide oder anderer Samen hindurchströmen kann, und mit Korbdrähten (18), welche die Korbleisten miteinander verbinden und die vertikal oder schief zu den Korbleisten (16) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Korbdrähte (18) in die Korbleisten (16) derart eingelassen sind, dass sie an der Innenseite bündig mit den Korbleisten (16) abschließen.
Patent DE-202017102684-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F4/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Rucksack mit wenigstens einem Aufbewahrungsfach, welches von einer Rückenwand (114, 214), einem Boden (112, 212) und einer oder mehreren Seitenwänden (116, 216) umschlossen ist, wobei im Bereich der Rückenwand (114, 214) ein oder mehrere Tragegurte (136, 138, 236, 238) befestigt oder befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rucksack ein gepolstertes Sitzelement (154, 154‘, 154‘‘, 254) aufweist, welches im Bereich einer Stoßkante (152, 252) zwischen der Rückenwand (114, 214) und dem Boden (112, 212) so befestigt ist, dass es zwischen einer ersten Position, in welcher das Sitzelement (154, 154‘, 154‘‘, 254) am Boden (112, 212) des Rucksacks anliegt, und einer zweiten Position, welche gegenüber der ersten Position um etwa 180° um die Stoßkante (152, 252) verschwenkt ist, verschwenkbar ist.
Patent DE-202017106391-U1 (DE)
Title: Presse für eine Gießmaschine und Gießmaschine
IPC: B29C45/64
Filed: 2017-10-23
Abstract: Presse für Gießmaschine umfassendeine ortsfeste Basisplatte (1), einen ortsfesten Oberrahmen (2) und eine bewegliche Aufspannplatte (3), wobei an den Eckbereichen der Platten (1, 3) und an den Eckbereichen des Oberrahmens (2) zwei vordere Säulen (4) und zwei hintere Säulen (5) angeordnet sind, die an die bewegliche Aufspannplatte (3) mittels Führungen gekoppelt sind, und an der Basisplatte (1) und dem ortsfesten Oberrahmen (2) fixiert sind,dadurch gekennzeichnet,dass die vorderen Säulen (4) einen größeren Abstand voneinander als die hinteren Säulen (5) aufweisen.
Patent DE-202018000833-U1 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand mit einem Globus
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-02-17
Abstract: Dekorationsgegenstand (1) mit einem Globus (2) gehalten an einem Meridian (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Meridian (3) mit wenigstens einem ersten Lichtaustrittselement (4) versehen ist, wobei das erste Lichtaustrittselement (4) optisch mit wenigstens einem ersten Leuchtmittel (5) gekoppelt ist.
Patent DE-202018001199-U1 (DE)
Title: Gellan Kapseln
IPC: B65D75/32
Filed: 2018-03-07
Abstract: In der modernen Gastronomie, bzw. Küche werden mittlerweile vermehrt Geliermittel wie Gelatine oder Agar-Agar verwendet. Gellan (E 418) ist dabei ein sehr interessantes Produkt für die professionelle Verarbeitung. Allerdings muss es zur Verwendung sehr exakt dosiert werden. Um ein schnittfestes Gelee herzustellen benötigt man lediglich 0,8 g Gellan pro 100 ml Flüssigkeit. Gerade für Endverbraucher, ist es ausgesprochen schwierig, so geringe Mengen exakt abzumessen.Der Schutzanspruch liegt darin, dass das Gellan (in handelsüblicher Pulverform) in handelsübliche Gelatinekapseln (auf Basis von Rindergelatine, Zellulose oder Gellan) abgefüllt wird. Hierdurch lässt sich das Gellan auch ohne Einsatz einer Wage perfekt dosieren, indem lediglich eine vorgefertigte Kapsel in die Flüssigkeit gegeben wird. Eine Gelatinekapsel der Größe 000 fasst exakt 0,8 g Gellan. Somit wird genau 1 Kapsel für 100 ml Flüssigkeit benötigt.
Patent DE-202018002706-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: F16H29/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Eine Kupplung, die ist solche Elemente einer Freilaufkupplung verwendet, wie das Schaltrad (1), welches befestigt fest auf der Abtriebswelle (2) und beide sind innerhalb des ringförmiges Eintrittsschelle mit einem Lücke angeordnet, in welchem sind die Sperrklinken (3) und die Federn (4), und die Sperrklinken (3) können auf seine Drehachsen (9) rotieren und können gleichzeitig mit dem ringförmigen Eintrittsschelle und mit dem Schaltrad (1) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltrad (1) befindet sich nicht in dem ringförmiges Eintrittsschelle, sondern innerhalb des Rahmens (7), der mindestens zwei parallele Seiten aufweist, und dieser Rahmen (7) kann lineare hin- und hergehende Bewegungen entlang dieser beiden Seiten, und auf der Innenseite jeder von diesen durchführen Seiten befindet sich eine Gruppe ebenso orientierten und identischen Federn (4) und Sperrklinken (3) auf seinen Achsen (9), a, außerdem, sind im eine vom zwei Gruppe, die Sperrklinken (3) und Federn (4) so angeordnet, dass, wenn sich der Rahmen (7) in eine Richtung bewegt, die Sperrklinken (4) drücken auf die Zähne des Schaltrads (1) und Schaltrad (1) in einer Richtung dreht, und im der zweite Gruppe, bei Bewegung des Rahmens (7) im der diesem gleichen Richtung, die Sperrklinken (3) gleiten entlang der Zähnens Oberflächen des Schaltrads (1) und beeinflussen wenig auf dieser Rotation, aber, bei wechseln die Bewegungsrichtung des Rahmens (7), die Sperrklinken (3) der zweiten Gruppe werden nicht länger rutschen auf den Zähnen des Schaltrads (1), sondern werden auf diese Zähnen zu pressen und drehen das Schaltrad (1) im gleiche Richtung, aber schon die Sperrklinken (3) der ersten Gruppe - gleiten bei die Zähne des Schaltrads (1) und beeinflussen wenig auf seine Rotation, und somit, beim lineare, hin- und her Bewegung des Rahmens (7), ein Schaltrad (1) - kontinuierlich in eine Richtung drehen wird, dabei- ohne Leerlauf.
Patent DE-202018004040-U1 (DE)
Title: Duschwanne mit funktioneller Formgebung
IPC: A47K3/40
Filed: 2018-08-22
Abstract: Wölbung vom Zentrum zum Aussenrand verlaufend abfallend, bei einem Gefälle von mindestens 2% bis maximal 5%.
Patent DE-202018004284-U1 (DE)
Title: Elektrischer Getränkekühler
IPC: F25D3/10
Filed: 2018-09-13
Abstract: Elektrischer Getränkekühler dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrischer Getränkekühler aus zwei Teilen besteht, einen Gefäß und einen Elektrischen Kühlelement, womit das Gefäß an einem unterteil als Aufstellfläche ein Elektrischen Kühlelement angebracht wird um den Inhalt des Gefäßes steuerbar zu kühlen
Patent DE-202018004500-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Abstandhalter mit Rückstrahler für Fahrräder
IPC: B62K9/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Ausziehbarer Abstandhalter für Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter als Teleskop (5) ausgeführt ist
Patent DE-202018101125-U1 (DE)
Title: Stecknuss
IPC: B25B13/06
Filed: 2018-02-28
Abstract: Stecknuss, die auf einen Steckteil (81) eines Antriebswerkzeugs (8) steckbar ist, der eine Vielzahl von Positionierlöchern (82) besitzt, umfassend einen Hauptkörper (1), der ein Arbeitsende (11) und ein Verbindungsende (12) aufweist, wobei das Arbeitsende (11) zur Verbindung mit einem Schraubelement dient, wobei das Verbindungsende (12) zur Verbindung mit dem Steckteil (81) dient, wobei das Verbindungsende (12) mindestens ein erstes Durchgangsloch (121) besitzt, wobei mindestens ein Positionierelement (13) beweglich im ersten Durchgangsloch (12) angeordnet ist, wobei das Positionierelement (13) teilweise aus einer Seite des Durchgangsloches (121) herausragen kann, und eine Steuerhülse (2), die beweglich um das Verbindungsende (12) gelegt wird und einen ersten Teil (21) und einen zweiten Teil (22) aufweist, wobei der erste Teil (21) entsprechend dem ersten Durchgangsloch (121) ein Aufnahmeloch (211) besitzt, wobei der erste Teil (21) in den zweiten Teil (22) gesteckt wird, wobei sich das Aufnahmeloch (211) im zweiten Teil (22) befindet, wobei, wenn sich die Steuerhülse (2) in einer Arretierposition befindet, die Aufnahmelöcher (211) und die ersten Durchgangslöcher (121) versetzt sind, wobei der erste Teil (21) die Positionierelemente (13) drückt, die somit aus den ersten Durchgangslöchern (121) herausragen und in die Positionierlöcher (82) eingreifen, wodurch der Hauptkörper (1) gegenüber dem Steckteil (81) positioniert wird, und wenn sich die Steuerhülse (2) in einer Löseposition befindet, sich die Aufnahmelöcher (211) auf die ersten Durchgangslöcher (121) ausrichten, wobei der erste Teil (21) die Positionierelemente (13) nicht drückt und die Positionierelemente (13) in den Aufnahmelöchern (211) aufgenommen werden können und somit die Positionierlöcher (82) verlassen.
Patent DE-202018104113-U1 (DE)
Title: Laserschutzvorrichtung zur Abschirmung mindestens einer Laserlichtquelle mit flächig ausgebildeten, flexiblen Verkleidungsteilen
IPC: F16P1/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Laserschutzvorrichtung zur Abschirmung mindestens einer Laserlichtquelle mit flächig ausgebildeten, flexiblen Verkleidungsteilen (1, 1', 1", 1'''),wobei die Verkleidungsteile (1, 1', 1", 1'") wenigstens abschnittsweise aus laserlichtundurchlässigem Material bestehen und die Verkleidungsteile (1, 1', 1", 1'") wenigstens abschnittsweise einen Raum umschließen, undmit wenigstens einem wenigstens ein Verkleidungsteil (1, 1', 1", 1'") haltenden Gestell (5),dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein Verkleidungsteil (1, 1', 1", 1'") einen Deckenabschnitt der Laserschutzvorrichtung ausbildet,dass dem den Deckenabschnitt ausbildenden Verkleidungsteil (1, 1', 1", 1'") wenigstens eine Spannvorrichtung zugeordnet ist, unddass die Spannvorrichtung wenigstens ein Spannmittel aufweist, das an dem Gestell (5) angreift und zu dem Gestell (5) abspannbar ist.