baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020102421-A1 (DE)
Title: Sterilisationsschale und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61L2/26
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Sterilisationsschalen (1) für die Reinigung und Sterilisation von medizinischen Instrumenten sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
 Die Sterilisationsschale (1) umfasst einen aus Metallblech geformten Korpus mit wenigstens einer an eine vorgegebene Form eines medizinischen Instruments angepasster Formvertiefung (2) zur Aufnahme eines entsprechenden Instruments, wobei im Bereich der wenigstens einen Formvertiefung (2) dedizierte Öffnungen (4) zum Ein- und/oder Austritt von Heißdampf zum vollständigen Umströmen eines in der Formvertiefung (2) aufgenommenen medizinischen Instrumentes vorgesehen sind.
 Das Herstellungsverfahren umfasst die Schritte:
 - Umformen eines Metallblechs zur Schaffung der wenigstens einen Formvertiefung (2); und
 - Einbringen der Öffnungen (3) zum Ein- und/oder Austritt von Heißdampf im Bereich der wenigstens einen Formvertiefung (2).
Patent DE-102020103679-A1 (DE)
Title: Gasflasche für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOLDHOFER GERHARD
IPC: F17C1/00
Filed: 2020-02-12
Abstract: Gasflasche für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Gasflaschenwand (8) und ein Ventil (7), das gemeinsam mit der Gasflaschenwand (8) ein Innenvolumen (13) der Gasflasche (2) begrenzt und das innerhalb eines gewölbten Endabschnitts (5) der Gasflaschenwand (8) angeordnet ist, wobei die Gasflaschenwand (8) in dem gewölbten Endabschnitt (5) eine Sicke (10, 11) oder mehrere Sicken (10, 11) aufweist.
Patent DE-102020106837-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum klassifizieren von puf-signaturmodulen von integrierten schaltkreisen
Inventor: LINUS LU SHIH-LIEN
IPC: G06F21/45
Filed: 2020-03-12
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Bestimmen einer Zuverlässigkeit einer PUF-Zelle (PUF: physisch unklonbare Funktion) einer Vorrichtung bereitgestellt. Ein oder mehrere Aktivierungssignale werden für eine PUF-Zelle unter einer Mehrzahl von Bedingungen bereitgestellt. Es wird eine PUF-Zellenausgabe bestimmt, die von der PUF-Zelle unter jeder der Mehrzahl von Bedingungen bereitgestellt wird. Es wird eine Häufigkeit ermittelt, mit der die PUF-Zellenausgabe der PUF-Zelle widerspruchsfrei ist. Außerdem wird ein Geräte-Klassifikationswert auf Grund der ermittelten Häufigkeit für eine Mehrzahl von PUF-Zellen bestimmt.
Patent DE-102020112028-A1 (DE)
Title: Umschlingungsmittel und Baukastensystem zum Aufbau eines derartigen Umschlingungsmittels
Inventor: FRITZ PASCAL
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschlingungsmittel in Form einer Laschenkette für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einer Anordnung aus- parallel zur Laufrichtung des Umschlingungsmittels angeordneten Laschen (10), wobei in jeder dieser Laschen mindestens ein Durchbruch (24) ausgebildet ist, und- quer zur Laufrichtung des Umschlingungsmittels ausgerichteten Wiegedruckstücken (12), die zur Bildung von als Gelenke dienenden Wiegedruckstückpaaren paarweise in entsprechende Durchbrüche (24) eingreifen,wobei jeder der Durchbrüche (24) von einem Innenumfang der jeweiligen Lasche (10) begrenzt ist und jedes Wiegedruckstück einen Außenumfang aufweist und wobei die jeweilige Kontur von Innenumfang (30) und Außenumfang (32) derart aufeinander abgestimmt sind, dass sich eines der beiden Wiegedruckstücke (12) des Wiegedruckstückpaares in mehreren Umfangsabschnitten (34, 36) an der Lasche (10) über einen jeweiligen Kontakt (38, 40) abstützt. Es ist vorgesehen, dass der Kontakt (38) in zumindest einem der Umfangsabschnitte (34) einen maximal eindimensionalen Kontaktbereich aufweist, der sich über einen definierten Kontaktradius Rw des Außenumfangs (32) des beteiligten Wiegedruckstücks (12) und einen definierten Kontaktradius RLdes Innenumfangs (30) der Lasche (10) mit RW< RLergibt, und sich in diesem Kontakt (38) ein resultierender Kraftvektor F bei der Kraftübertragung zwischen Wiegedruckstück (12) und Lasche (10) unter einem Winkel α gegenüber der Längsrichtung der Lasche (10) mit 40° ≤ α ≤ 50° einstellt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Getriebe (11) eines Kraftfahrzeuges mit einem derartigen Umschlingungsmittel sowie ein entsprechendes Baukastensystem zum Aufbau einer Anordnung aus Laschen (10) und Wiegedruckstücken (12) für ein Umschlingungsm ittel.
Patent DE-102020113434-A1 (DE)
Title: Radialverdichter für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben eines Radialverdichters
Inventor: SPECK SEBASTIAN
IPC: F04D29/66
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialverdichter (1) für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Verdichtergehäuse (2), einem in dem Verdichtergehäuse (2) um eine Drehachse (3) drehbar gelagerten Verdichterlaufrad (4) und einen in dem Verdichtergehäuse (2) ausgebildeten Verdichtereinlasskanal (5). Dabei ist vorgesehen, dass der Verdichtereinlasskanal (5) zumindest bereichsweise von einem porösen Material (10) begrenzt ist, durch welches ein Fluid in den Verdichtereinlasskanal (5) einbringbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Radialverdichters (1).
Patent DE-102020116264-A1 (DE)
Title: Lichtleitervorrichtung, fahrzeugkomponente und fahrzeug
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Es ist eine Lichtleitervorrichtung mit einem Lichtleiter und einer Lichtleiterkomponente offenbart, wobei der Lichtleiter und die Lichtleiterkomponente einstückig verbunden sind. Die Lichtleitervorrichtung weist zudem zumindest eine Einkoppelfläche für Licht von zumindest einer Lichtleiterkomponente auf. Der Lichtleiter weist zumindest eine Auskoppelstruktur auf, um einen Teil des in die Lichtleitervorrichtung eingekoppelten Lichts gerichtet auszukoppeln, und die Lichtleiterkomponente weist zumindest eine Auskoppelstruktur auf, um einen Teil des Lichts, das in die Lichtleitervorrichtung eingekoppelt ist, diffus auszukoppeln. Des Weiteren ist eine Fahrzeugkomponente und ein Fahrzeug offenbart.
Patent DE-102020119770-A1 (DE)
Title: Spektroskopie- und bildgebungssystem
Inventor: GREENWOOD OLIVER
IPC: H01J49/06
Filed: 2020-07-27
Abstract: Einrichtung und Verfahren zur Charakterisierung einer Probe mittels Spektroskopie und/oder Bildgebung. Die Einrichtung umfasst einen ersten Detektor für Bildgebung oder Spektroskopie, einen zweiten Detektor für Bildgebung oder Spektroskopie und einen elektrostatischen Energieanalysator vom Ringkondensatortyp. Der elektrostatische Energieanalysator vom Ringkondensatortyp umfasst eine erste und eine zweite Eintrittsöffnung, die derart angeordnet sind, dass geladene Teilchen, die von einer Probe emittiert werden und die erste Eintrittsöffnung passieren, eine erste Flugbahn durch den elektrostatischen Energieanalysator vom Ringkondensatortyp durchlaufen, um auf den ersten Detektor einzufallen, und geladene Teilchen, die von einer Probe emittiert werden und die zweite Eintrittsöffnung passieren, eine zweite Flugbahn durch den elektrostatischen Energieanalysator vom Ringkondensatortyp durchlaufen, um auf den zweiten Detektor einzufallen. Eine Ablenkanordnung, die zwischen der Probe und dem Analysator angeordnet ist, kann dazu verwendet werden, geladene Teilchen, die von der Probe emittiert werden, in Richtung der ersten und/oder zweiten Eintrittsöffnung des Analysators zu lenken.
Patent DE-102020121723-A1 (DE)
Title: Hochvoltleitung und hochvoltsystem
Inventor: HIMMEL JÖRG
IPC: H01B9/06
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Hochvoltleitung (100) für KFZ-Hochvoltspannung, wobei die Hochvoltleitung (100) ein einen inneren Hohlraum (112) der Hochvoltleitung (100) umschließendes Innenrohr (102), einen das Innenrohr (102) umschließenden elektrisch leitenden Innenleiter (104), eine den Innenleiter (104) umschließende Zwischenisolierung (106), einen die Zwischenisolierung (106) umschließenden elektrisch leitenden Außenleiter (108) und eine den Außenleiter (108) umschließende Außenisolierung (110) aufweist, wobei die Außenisolierung(110), der Außenleiter (108), die Zwischenisolierung (106), der Innenleiter (104) und das Innenrohr (102) koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102020122153-A1 (DE)
Title: Verteilerblock und Verfahren zum Herstellen von Verteilerblöcken
Inventor: SILBERNAGEL EUGEN
IPC: H01R9/24
Filed: 2020-08-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verteilerblock (100, 200, 400), mit einer Einspeisung (110) und mehreren Ausgängen (120), wobei die Einspeisung (110) eine Eingangsklemme (111) zum Anschließen eines elektrischen Leiters hat, wobei jeder der Ausgänge (120) eine Ausgangsklemme (121) zum Anschließen eines elektrischen Leiters hat, wobei die Einspeisung (110) elektrisch leitend mit einem ersten Strombalken (140) verbunden ist, wobei jeder der Ausgänge (120) elektrisch leitend mit einem zweiten Strombalken (150) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten Strombalken (140) und dem zweiten Strombalken (150) eine Sicherung (300) und/oder ein Schalter (500) zum Verbinden des ersten Strombalkens (140) mit dem zweiten Strombalken (150) angeordnet ist und wobei zwischen dem ersten Strombalken (140) und dem zweiten Strombalken (150) eine Aufnahme (160, 260, 460) zum Halten der Sicherung (300) und/oder des Schalters (500) vorgesehen ist.
Patent DE-102020122229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Untersetzungsgetrieberades durch Umspritzen
Inventor: PAULOZ OLIVIER
IPC: F16H55/06
Filed: 2020-08-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Rades (1), das in eine Trägerwelle (2) integriert ist, das folgende Schritte umfasst:- Herstellen durch Umspritzen einer Radfelge (4) an der Trägerwelle aus einem ersten Material, wobei die Radfelge eine Oberseite (43) mit einem gerippten ringförmigen Abschnitt (44) aufweist, in dem Zellen (45) gebildet sind, die durch Verstärkungsrippen (46) begrenzt sind und jeweilige Böden aufweisen,- Herstellen durch Umspritzen einer Krone (5) an der Oberseite der Radfelge aus einem zweiten Material, durch Ausführen einer Einspritzung in zumindest einen Einspritzpunkt (6), der gegenüber dem gerippten ringförmigen Abschnitt positioniert ist; und- vor dem Schritt des Herstellens der Krone durch Umspritzen, Bilden einer Materialablagerung in zumindest einer Zielzelle (71), die aus den Zellen ausgewählt ist, um einen erhöhten Bereich (7) in Bezug auf deren Boden zu bilden, wobei die Einspritzung des zweiten Materials am Einspritzpunkt gegenüber dem erhöhten Bereich durchgeführt wird.
Patent DE-102020122934-A1 (DE)
Title: Additives Herstellungsverfahren
Inventor: STEVENSE JOCHEM
IPC: B33Y50/02
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes additives Herstellungsverfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts mit zumindest einer Materialschicht. Insbesondere betrifft die Erfindung ein computerimplementiertes 3D-Druckverfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts mit zumindest einer Materialschicht. Für das Herstellen wird ein Produktionssystem mit zumindest zwei gleichzeitig bewegten Auftragsköpfen zum Auftragen der zumindest einen Materialschicht des dreidimensionalen Objekts verwendet, wobei die zumindest eine Materialschicht in mehrere Partitionen aufgeteilt wird und in den aufgeteilten Partitionen aufgetragen wird.Die Erfindung betrifft zudem ein computergestütztes Produktionssystem für ein additives Herstellungsverfahren sowie ein Computerprogramm, welches dem Verfahren entsprechende Befehle umfasst, sowie ein computerlesbares Medium mit diesem Computerprogramm.
Patent DE-102020123257-A1 (DE)
Title: Klare flüssige haarmaske mit konsistenztransformation und unmittelbarer wirkung während der anwendung
Inventor: AHNFELDT TINA
IPC: A61K8/34
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haarpflegezusammensetzung, umfassend: mindestens einen einwertigen Alkohol, mindestens einen mehrwertigen Alkohol, mindestens einen langkettigen Fettalkohol, mindestens eine quartäres Ammoniumsalze, mindestens ein Emolliens, und mindestens ein mittelkettiges Triglycerid, ein Verfahren, umfassend die Schritte: in Kontakt bringen der Haarpflegezusammensetzung mit bevorzugt nassem oder feuchtem Haar eines Menschen oder Tiers, insbesondere langem Kopfhaar eines Menschen, optional einarbeiten und/oder -massieren zum Verstärken des Kontakts mit den Haaren, optional abwarten einer bestimmten Einwirkzeit im Bereich von 1 Sekunde bis 3 Minuten, bevorzugt 2 Sekunden bis 1 Minute und insbesondere bevorzugt 5 bis 10 Sekunden, und ausspülen der Haare, bevorzugt mit einer wässerigen Flüssigkeit, insbesondere bevorzugt mit Wasser, um die weitere Einwirkung der Haarpflegezusammensetzung zu beenden oder zumindest zu verringern, sowie eine Verwendung der Haarpflegezusammensetzung zum Pflegen von bevorzugt nassem oder feuchtem Haar eines Menschen oder Tiers, insbesondere langem Kopfhaar eines Menschen.
Patent DE-102020124479-A1 (DE)
Title: Optimierungsvorrichtung
Inventor: MURAMATSU TOSHIFUMI
IPC: G06F8/40
Filed: 2020-09-21
Abstract: Zur Optimierung von NC-Programmkernen, die ein generiertes Bearbeitungsprogramm umfassen, und zur Beschleunigung der Operation einer Werkzeugmaschine. Eine Optimierungsvorrichtung 10 umfasst eine Block-Analyseeinheit 111, eine Code-Verarbeitungseinheit 112 und eine Programmerzeugungseinheit 114. Die Block-Analyseeinheit 111 analysiert einen Vorbereitungsfunktionscode und/oder einen Hilfsfunktionscode für jeden einer Vielzahl von Sätzen, die in einem ersten Programm 210 enthalten sind. Die Code-Verarbeitungseinheit 112 führt einen Prozess an dem Vorbereitungsfunktionscode und/oder dem Hilfsfunktionscode in einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Blöcken aus, basierend auf einem Ergebnis der Analyse durch die Block-Analyseeinheit 111, und optimiert das erste Programm 210. Die Programmerzeugungseinheit 114 erzeugt das von der Code-Verarbeitungseinheit 112 optimierte erste Programm 210 als zweites Programm 220.
Patent DE-102020130091-A1 (DE)
Title: Passfeder einer Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: VOGEL SVEN
IPC: G01L3/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Es wird eine Passfeder einer Welle-Nabe-Verbindung bereitgestellt. Die Passfeder (6) ist dazu ausgebildet, in einen durch eine Wellennut (3) und durch eine gegenüber der Wellennut (3) positionierten Nabennut (5) bereitgestellten Raum aufgenommen zu werden, wobei die Passfeder (6) eine Sensorik mit wenigstens einem Sensorelement (7) zum Erzeugen eines Sensorsignals umfasst. Die Passfeder weist eine Kontaktschnittstelle auf, welche dazu ausgebildet ist, eine elektrische Verbindung zwischen der Sensorik (8) und einer in der Welle (2) und/oder in der Nabe (4) vorhandenen Kontaktierungsvorrichtung (11) bereitzustellen, so dass das Sensorsignal über die Kontaktierungsvorrichtung (11) an eine Sendeeinrichtung (10) zum Senden an eine Empfangseinrichtung (12) weitergeleitet werden kann. Ferner wird eine Welle (2) und eine Nabe (4) einer Welle-Nabe-Verbindung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020131889-A1 (DE)
Title: System zur verstauung und verdeckung von fusspedalen in fahrzeugen
Inventor: VILLALVA SANCHEZ PABLO ISAAC
IPC: B60R21/09
Filed: 2020-12-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System zur Verstauung und Verdeckung von Fußpedalen in Fahrzeugen bereit. In dieser Schrift wird eine Fußraumbaugruppe für ein Fahrzeug offenbart. Die Fußraumbaugruppe beinhaltet ein Aufnahmeelement, das eine Aussparung definiert, die dazu konfiguriert ist, ein verstautes Fußpedal aufzunehmen. Ein Abdeckungsmerkmal beinhaltet ein Verbindungselement, das entfernbar an das Aufnahmeelement gekoppelt ist, und ein Abdeckungselement, das an das Verbindungselement gekoppelt ist. Das Abdeckungselement kann so betätigt werden, dass es sich relativ zu dem Verbindungselement aus einer ersten Position in eine zweite Verdeckungsposition bewegt, um das verstaute Fußpedal abzudecken.
Patent DE-102020133782-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung und Ausrichtung eines Panels an einem beweglichen Element
Inventor: BASTIAN BASTIAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung und Ausrichtung eines Panels an einem beweglichen Element wie einem Roboter und/oder einem Fernlenkmanipulator, im Weiteren Manipulator genannt. An einem Ende der Vorrichtung ist das Panel und an dem anderen Ende der Vorrichtung der Manipulator anordbar. Die Erfindung schlägt nun vor, dass eine Einrichtung vorgesehen ist, mit der ein Teil des Manipulators an der Vorrichtung unverschieblich festlegbar ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Zange und ein zusätzliches Gelenk an welchem mittelbar oder unmittelbar das Panel anschließbar ist, wobei die Zange zwei Zustände aufweist, nämlich einen ersten Zustand, den Lösezustand, in dem die Zange betätigt und das Gelenk gelöst ist und durch Bewegen der Vorrichtung und unter Zwischenschaltung des Gelenks und Ausnutzung der auf das Panel wirkenden Schwerkraft, das Panel in eine gewünschte Position verbringbar ist und einen zweiten Zustand, den Klemmzustand, in dem die Zange nicht betätigt ist und so das Gelenk einklemmt, so dass ein Verschwenken des Gelenks und somit auch des Panels durch das Gelenk nicht möglich ist.
Patent DE-102020201441-A1 (DE)
Title: Aktualisieren eines Standardschaltpegels
Inventor: WERTH TOBIAS
IPC: G01R33/07
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Magnetfeldsensorvorrichtung weist einen Sensorsignalgenerator auf, der dein Sensorsignal ansprechend auf ein Magnetfeld erzeugt. Ein Schaltpegelbereitsteller stellt während eines Einschaltmodus einen Schaltpegel auf der Basis eines zuletzt aktualisierten gültigen eines ersten Wertes und eines zweiten Wertes eines Standardschaltpegels bereit. Wenn eine Aktualisierungsauslösebedingung auftritt, wird der nicht zuletzt aktualisierte des ersten Wertes und des zweiten Wertes des Standardschaltpegels aktualisiert und der zuletzt aktualisierte des ersten und des zweiten Wertes des Standardschaltpegels wird unverändert belassen, bis eine nächste Aktualisierungsauslösebedingung auftritt, so dass der erste und der zweite Wert des Standardschaltpegels abwechselnd bei aufeinanderfolgenden Auslösebedingungen aktualisiert werden.
Patent DE-102020203573-A1 (DE)
Title: Halbleitersubstrat und Verfahren zum Bilden eines Luft- und/oder Gastransferzugangs durch ein Halbleitersubstrat
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B23K26/21
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bilden eines Luft- und/oder Gastransferzugangs (10) durch ein Halbleitersubstrat (12) und ein entsprechend hergestelltes Halbleitersubstrat (12) durch: Ätzen einer durchgehenden Öffnung (34) durch das Halbleitersubstrat (12), wobei eine direkt oder indirekt an einer ersten Substratoberfläche (12a) des Halbleitersubstrats (12) ausgebildete Schicht oder Schichtstruktur (22) als Ätzstoppschicht verwendet wird, während die durchgehende Öffnung (34) ausgehend von einer von der ersten Substratoberfläche (12a) weg gerichteten zweiten Substratoberfläche (12b) des Halbleitersubstrats (12a) durch das Halbleitersubstrat (12) geätzt wird, und Bilden von Mikrokanälen (46) als Risse in der Schicht oder Schichtstruktur (22) vor oder nach dem Ätzen der durchgehenden Öffnung (34) so, dass nach dem Ätzen der durchgehenden Öffnung (34) und dem Bilden der Mikrokanäle (46) erste Enden der Mikrokanäle (46) an der geätzten Öffnung (34) münden und zweite Enden der Mikrokanäle (46) eine von der ersten Substratoberfläche (12a) weg gerichteten Oberfläche (22a) der Schicht oder Schichtstruktur (22) durchbrechen.
Patent DE-102020205503-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: KATKOW ARTUR
IPC: B66B11/04
Filed: 2020-04-30
Abstract: Aufzugsanlage (1), umfassend:- eine Mehrzahl an Fahrspuren (2VL, 2VR, 2H), welche in jeweils einer Richtung (z, y) ausgerichtet sind,- zumindest einen Fahrkorb (5),- Führungsschienen (22V, 22B, 22H) zum Führen des Fahrkorbs (5) entlang der Fahrspuren;- eine Mehrzahl an separaten Zahnstangen (23), insbesondere einer ersten Zahnstange (23a) und dazu in Spurrichtung (S) benachbarten zweiten Zahnstange (23b), die entlang einer Fahrspur (S) installiert sind,- einen Antrieb (52-55) mit einem am Fahrkorb (5) angebrachten Antriebsrad (52), welches mit den Zahnstangen (23) interagieren kann, um eine Antriebskraft zur Fortbewegung auf den Fahrkorb (5) aufzubringen; wobei zwei in Spurrichtung (S) benachbarte Zahnstangen (23a, 23b) mit einem Zahnstangenabstand (DS) zueinander angeordnet sind, der sich zumindest temporär ändern kann, insbesondere aufgrund von Gebäudesetzen oder Wärmeausdehnung,wobei die zwei in Spurrichtung (S) benachbarte Zahnstangen (23a, 23b) einen gemeinsamen Übergangszahn (24U) umfassen.
Patent DE-102020206583-A1 (DE)
Title: Teilen eines digitalen Kraftfahrzeugschlüssels
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-05-27
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Teilen eines digitalen Kraftfahrzeugschlüssels (DS) werden eine erste Identifikation, um eine Benutzung eines ersten Kraftfahrzeugs (K1) durch einen ersten Benutzer (B1) festzustellen, sowie eine zweite Identifikation, um eine automatische Benutzung des ersten Kraftfahrzeugs (K1) durch einen zweiten Benutzer (B2) festzustellen, durchgeführt. Eine vorgegebene Vielzahl potentieller Empfänger wird in computerlesbarer Form bereitgestellt und mittels eines Rechensystems (RS) basierend auf einem Ergebnis der Identifikationen sortiert, um eine sortierte Empfängerliste zu erzeugen. Eine Benutzereingabe zur Auswahl eines Empfängers wird von dem Rechensystem (RS) erfasst und der Kraftfahrzeugschlüssel (DS) wird dem ausgewählten Empfänger mittels des Rechensystems (RS) bereitgestellt.
Patent DE-102020207357-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrtfreigabe für ein vorzugsweise autonom oder teilautonom fahrendes Fahrzeug und Steuereinrichtung
Inventor: STAUDACHER Elmar
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrtfreigabe für ein vorzugsweise autonom oder teilautonom fahrendes Fahrzeug (10), wobei in einem Raum (14) unter dem Fahrzeug (10) jeweils ein Abstand zwischen einem Sensor (15) und mehreren Objekten (17, 20, 32, 33) unter einem Fahrzeugboden (13) gemessen wird, wobei eine Fahrtfreigabe nur dann erfolgt, wenn die gemessenen Abstände jeweils vorgegebenen Werten entsprechen, wobei wenigstens eine Messung in einer Richtung erfolgt, die in einer Ebene parallel zu einer Fahrfläche (11) des Fahrzeugs (10) liegt, auf der das Fahrzeug (10) fährt.
Patent DE-102020207544-A1 (DE)
Title: Schutzstruktur einer fahrzeugseitigen elektrischen vorrichtung
Inventor: KUMAKI MIKIE
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-06-18
Abstract: [Zu lösendes Problem]Bereitstellung einer Schutzstruktur einer fahrzeugseitigen elektrischen Vorrichtung, die einen Stoß abschwächen kann, der auf eine fahrzeugseitige elektrische Vorrichtung ausgeübt wird, und die fahrzeugseitige elektrische Vorrichtung schützen kann, wenn ein Stoß auf das Fahrzeug ausgeübt wird.[Lösung]Eine Frontstruktur eines Fahrzeugs (1) umfasst: eine erste elektrische Vorrichtung (22), die auf einem oberen Abschnitt eines Nebenrahmens (11) installiert ist, und eine zweite elektrische Vorrichtung (22), die auf einem oberen Abschnitt der ersten elektrischen Vorrichtung (22) über einen Träger (24) installiert ist und neben der ersten elektrischen Vorrichtung (22) in der Oben-Unten-Richtung angeordnet ist. Der Träger (24) hat einen Bodenwandabschnitt (35), einen peripheren Wandabschnitt (36), der sich nach oben von einem äußeren peripheren Rand des Bodenwandabschnitts (35) erstreckt und eine Öffnung (40) in seiner Oberseite aufweist, untere Anbringungsabschnitte (37A, 37B, 37C, 37D), die in einem unteren Abschnitt des peripheren Wandabschnitts (36) vorgesehen sind und an denen die erste elektrische Vorrichtung (22) angebracht ist, und obere Anbringungsabschnitte (37E, 37F, 37G, 37H), die in einem oberen Abschnitt des peripheren Wandabschnitts (36) vorgesehen sind und an denen die zweite elektrische Vorrichtung (23) angebracht ist. Der periphere Wandabschnitt (36) weist Ausschnitte (38a, 39a, 40a) auf, die nach unten von dem oberen Ende des peripheren Wandabschnitts (36) ausgeschnitten sind.