baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010025370-A1 (DE)
Title: Fluidschaltventil, insbesondere Sitzventil
Inventor: SCHULER FRIEDRICH
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-06-28
Abstract: Ein Fluidschaltventil, das insbesondere ein Sitzventil (2) ist, umfasst ein Ventilgehäuse (4), in dem ein Zuführkanal (10) mit einem Einlass (6) und ein Abführkanal (20) mit einem Auslass (8) für ein Druckmittel ausgebildet sind, die strömungstechnisch miteinander verbunden sind. Das Fluidschaltventil umfasst außerdem einen im Ventilgehäuse (4) angeordneten Schließkörper (16a, 16b, 16c), der in einer Axialrichtung (A) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position verstellbar ist und in der geschlossenen Position die strömungstechnische Verbindung zwischen dem Zuführkanal (10) und dem Abführkanal (20) unterbricht. Eine radiale Zuführung des Druckmittels wird gewährleistet, indem der Zuführkanal (10) sich im Wesentlichen in einer Radialrichtung (R) erstreckt und durch eine innere Trennwand (26) vom Abführkanal (20) getrennt ist, der den Zuführkanal (10) umgibt und sich im Wesentlich in der Axialrichtung (A) erstreckt.
Patent DE-102010026665-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Abdichtung von Rohr/Schlauch-Leckagen
Inventor: JACOBS DENNIS
IPC: E21B33/035
Filed: 2010-07-09
Abstract: Rohr/Schlauchleckagen, insbesondere solche in der Tiefsee, sind bis zum heutigen Zeitpunkt nicht vollständig beherrschbar. Das Top-Kill-Verfahren und die Verwendung glockenförmiger Aufsätze sind oftmals ohne Erfolg. Das Bottom-Kill-Verfahren ist kompliziert, zeitaufwändig und sehr risikoreich. Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtungen und Verfahren unter Anwendung mindestens eines speziellen Press/Haltewerkzeugs kann schnell, effektiv, mit geringem Kostenaufwand und risikoarm eine Rohr/Schlauchleckage behoben werden.
Patent DE-102010031289-A1 (DE)
Title: Vehicle, particularly hybrid or electric vehicle, has battery to supply power to electrical machine when electrical machine is operated as electric motor, and supplied power is stored when electrical machine is operated as generator
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: B60L50/10
Filed: 2010-07-13
Abstract: Vehicle has an internal combustion engine, an electrical machine, and a battery to supply power to the electrical machine when the electrical machine is operated as an electric motor. The supplied power is stored when the electrical machine is operated as a generator. A selection device is provided, through which a vehicle driver selects an operating program as the currently active operating program.
Patent DE-102010033723-A1 (DE)
Title: Method for applying material on component, involves applying material in molding tool by application device, where material is applied in molding tool in operation cycle and is molded by molding tool
Inventor: BERGER KLAUS
IPC: B29C63/00
Filed: 2010-08-07
Abstract: The method involves applying the material (2) in a molding tool (4) by an application device (5). The material is applied in the molding tool in an operation cycle and is molded by the molding tool. The material is transferred to predetermined positions on the component (3). The material is applied in an internal tool (4.1) of the molding tool. An independent claim is also included for a device for applying a material on a component.
Patent DE-102010035403-A1 (DE)
Title: Motor car door lock, has operation lever coupled with worm wheel, and attached coupling element controlled by worm wheel in engaged position and disengaged position with respect to rotary latch and lock pawl
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: E05B65/32
Filed: 2010-08-25
Abstract: The lock has a rotary latch (3) and a lock pawl (4), and central locking units provided with a central locking drive (5) and a worm wheel (6). An operation lever (8) i.e. double-armed angle lever, is coupled with the central locking element. An attached coupling element (9) is controlled by the worm wheel in an engaged position and a disengaged position with respect to the latch and the pawl. The operation lever and the worm wheel are rotatably mounted on a common axis (7) in a coaxial manner. The lever is attached with an aperture (17) in the axis. The coupling element is an arc shaped coupling lever.
Patent DE-102010035843-A1 (DE)
Title: Transport apparatus for transporting people in piping construction site, has segment portions that are connected with main portion along longitudinal direction by stressed rope
Inventor: KAPPES RALF
IPC: B65G41/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: The apparatus (1) has segment portions (2,3) that are connected with main portion along longitudinal direction by stressed rope. The opposite sides of each segment portion are provided with a case roller (5).
Patent DE-102010037465-A1 (DE)
Title: Rahmen für Kabeldurchführungssysteme und Rahmenteile hierfür
Inventor: SPRINGER DENNIS
IPC: H02G3/22
Filed: 2010-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (1) für Kabeldurchführungssysteme. Der Rahmen (1) weist ein erstes Rahmenteil (10; 30) und ein zweites Rahmenteil (10'; 30') auf, wobei jedes Rahmenteil (10, 10'; 30, 30') eine Aufnahme (19, 19', 39, 39') und einen Vorsprung (18, 18'; 38, 38') aufweist. Der Vorsprung (18; 38) des erstes Rahmenteils (10; 30) ist geeignet zur Einführung in die Aufnahme (19'; 39') des zweiten Rahmenteils (10'; 30') ausgeführt, und der Vorsprung (18'; 38') des zweiten Rahmenteils (10'; 30') ist geeignet zur Einführung in die Aufnahme (19; 39) des ersten Rahmenteils (10; 30) ausgeführt. Das erste Rahmenteil (10; 30) weist weiterhin ein Verriegelungselement (11, 31) und das zweite Rahmenteil (10'; 30') weiterhin ein Verriegelungselement (11'; 31') auf, wobei die Verriegelungselemente (11, 11'; 31, 31') im zusammengebauten Zustand das erste Rahmenteil (10; 30) mit dem zweiten Rahmenteil (10'; 30') lösbar verbinden können.  Weiterhin schlägt die Erfindung auch Rahmenteile (10, 10'; 30, 30') vor.
Patent DE-102010040935-A1 (DE)
Title: Sniff-Modus-Niedrigenergieoszillator (LPO)-Taktkalibrierung
Inventor: SHEN KANG
IPC: H04W56/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Taktkalibrierung an einer entfernten Vorrichtung weist einen ersten Oszillator, einen zweiten Oszillator und ein Taktkalibrierungsmodul auf. Der erste Oszillator erzeugt ein erstes Taktsignal während eines Aktiv-Kommunikations-Modus, um eine Kommunikation zwischen der entfernten und der Host-Vorrichtung zu ermöglichen. Der erste Oszillator ist während eines Sniff-Modus inaktiv. Der zweite Oszillator erzeugt ein zweites Taktsignal sowohl während den Aktiv-Kommunikations- als auch Sniff-Modi. Das Taktkalibrierungsmodul erzeugt eine geschätzte Zählung für das erste Taktsignal ungefähr bei einem Übergang von dem Sniff-Modus zu dem Aktiv-Kommunikations-Modus. Die geschätzte Zählung basiert auf einem Taktverhältnis einer Grundlinienzählung des ersten Taktsignals relativ zu einer Grundlinienzählung des zweiten Taktsignals. Das Taktkalibrierungsmodul berechnet auch eine Differenz zwischen der geschätzten Zählung und einer aktuellen Zählung von der Host-Vorrichtung, um zu bestimmen, ob das Taktverhältnis aktualisiert werden soll.
Patent DE-102010041336-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopf für den Einsatz in Werkzeugmaschinen
Inventor: WIEST RUDOLF
IPC: B23B29/034
Filed: 2010-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugkopf (10) für den Einsatz in Werkzeugmaschinen mit einem um eine Drehachse (28) rotierbaren Grundkörper (12). Der Werkzeugkopf (10) hat einen Schieber (14). Der Schieber (14) ist mit einer über eine axial im Grundkörper (12) ausgerichtete Zugstange (30) verschiebbar. Der Schieber (14) ist mit mindestens einem Werkzeug oder einem Werkzeugträger bestückbar. An dem Schieber (14) ist wenigstens eine verstellbare Zahnplatte (36, 38) festgelegt. Die Zahnplatte (36, 38) weist eine als Getriebemittel wirkende Schrägverzahnung (42, 44) für den Eingriff einer hierzu komplementären Schrägverzahnung (44, 48) der Zugstange (30) auf. Erfindungsgemäß hat der Schieber (14) hat eine Verstelleinrichtung (66) für das Bewegen der wenigstens einen Zahnplatte (36, 38) mit ihrer Schrägverzahnung (42, 44) in die hierzu komplementäre Schrägverzahnung (44, 48) der Zugstange (30).
Patent DE-102010043243-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: LIENGAARD NIELS DIPL ING
IPC: F25D17/02
Filed: 2010-11-03
Abstract: Ein Wärmetauscher (8) umfasst ein mäandernd geformtes Wärmetauscherrohr (2) und Abschnitte (3) des Wärmetauscherrohrs (2) miteinander verbindende Stege (5). Das Wärmetauscherrohr (2) und die Stege (5) bilden ein Flächengebilde, das einen Innenraum (13) umgibt.
Patent DE-102010044909-A1 (DE)
Title: Schaltungsgehäuse mit einer darin über Positionierelemente positionierten Leiterplatte
Inventor: REGN STEFAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2010-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungsgehäuse (1) mit wenigstens einer darin angeordneten Leiterplatte (8), die eine elektrische Schaltung und wenigstens zwei Bohrungen (14, 16) aufweist, in welche von dem Schaltungsgehäuse (1) weg ragende zapfenartige Positionierelemente (18, 20) wenigstens zum Zwecke einer Positionierung der Leiterplatte (8) relativ zu dem Schaltungsgehäuse (1) eingreifen, wobei von den Positionierelementen (18, 20) wenigstens ein Positionierelement (18, 20) in eine kreisrunde Bohrung der Bohrungen spielfrei ragt. Die Erfindung sieht vor, dass ein weiteres, in einer weiteren Bohrung (16) der Bohrungen (14, 16) aufgenommenes Positionierelement (20) durch wenigstens eine Ausnehmung (36) voneinander getrennte, in oder durch die weitere Bohrung (16) ragende, quer zur Richtung einer gedachten Verbindungslinie (38) der Bohrungen (14, 16) elastisch ausgebildete Spreizfinger (40) aufweist, welche einen derartigen Querschnitt aufweisen, dass a) in Richtung der gedachten Verbindungslinie (38) gesehen zwischen ihnen und einer radial inneren Umfangsfläche der weiteren Bohrung (16) jeweils beidseitig ein Spiel vorhanden ist, b) sie aber mit ihren diametral gegenüber liegenden Seitenflächen (42) jeweils lediglich entlang einer Kontaktlinie (44) oder eines Kontaktpunktes die radial innere Umfangsfläche der weiteren Bohrung (16) senkrecht zur gedachten Verbindungslinie (38) spielfrei kontaktieren.
Patent DE-102010049758-A1 (DE)
Title: Operating element for e.g. automatic/semiautomatic standard transmission in motor car, has rotary switch, pressure switch or slide switch for operating automatic driving stage, where operating element is changed between different positions
Inventor: VOELLM MARC
IPC: B60K20/02
Filed: 2010-10-29
Abstract: The element has a rotary switch (12), pressure switch or slide switch for operating an automatic driving stage, where the operating element is operated in two different operating positions e.g. lowered position and extended position. The lowered position of the element corresponds to an automatic/semiautomatic gear box, and the extended position of the element corresponds to a manual gear box, where the element is changed between the positions by a separate operating function. The element is adjustable mechanically, electrically or using memory-function.
Patent DE-102010051836-A1 (DE)
Title: Türstation eines Haus-Kommunikationssystems
Inventor: BIGALKE OLAF
IPC: G06K9/62
Filed: 2010-11-18
Abstract: Es wird eine Türstation eines Haus-Kommunikationssystems mit einer Vielzahl von Wohnungsstationen (7–11) vorgeschlagen, wobei die Türstation (1) ein Anzeige-/Betätigungsfeld (3) mit Klingelknöpfen (12, 14) und mit Namen oder Namensschildern (13) oder Bezeichnungen, insbesondere Ziffern, für die Zuordnung zu einer bestimmten Wohnung mit bestimmter Wohnungsstation (7–11) des Hauses aufweist, – wobei die Türstation (1) eine Kamera (2) inklusive Bildverarbeitung zur Erfassung von Besuchern, einen Referenzspeicher (4) für hinterlegte Referenzbilder von Besuchern und eine mit Kamera (2) und Referenzspeicher (4) verbundene Verarbeitungs-/Ansteuereinheit (5) inklusive Bildvergleichseinrichtung aufweist, – wobei im Referenzspeicher (4) die Zuordnung zwischen einem bestimmten Referenzbild und einer bestimmten Wohnungsstation (7–11) abgespeichert ist, – wobei mittels der Verarbeitungs-/Ansteuereinheit (5) eine Koinzidenzauswertung zwischen einem aktuell von der Kamera (2) erfassten Bild und den Referenzbildern des Referenzspeichers erfolgt, – wobei die Verarbeitungs-/Ansteuereinheit (5) bei einer festgestellten hinreichenden Übereinstimmung zwischen einem bestimmten gespeicherten Referenzbild und dem aktuell erfassten Bild das Anzeige-/Betätigungsfeld (3) ansteuert, um derart den Klingelknopf (12, 14) oder den Namen oder das Namensschild (13) oder die Bezeichnung, insbesondere Ziffer, welche der bestimmten Wohnungsstation (7–11) und damit dem bestimmten Referenzbild zugeordnet ist, optisch hervorzuheben.
Patent DE-102010053038-A1 (DE)
Title: Acceleration and/or inclination sensor, has retainer for retaining liquid, where part of liquid is movable from rest position to working position by maintaining connection of surface area with part of liquid present in rest position
Inventor: ERDLER GILBERT DR
IPC: G01C9/18
Filed: 2010-12-02
Abstract: The sensor (1) has a retainer for retaining ferromagnetic liquid (2) in a rest position, and a permanent magnet for magnetizing the liquid. A magnetic field detector device (10) is arranged in the retainer for detecting shifting of the liquid. A part of the liquid is movable relative to the retainer from the rest position to a working position using external force by maintaining connection of a surface area with the part of the liquid present in the rest position, where the liquid returns to the rest position after removing the external force.
Patent DE-102010055402-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung elektrischer Zellen für elektrochemische Energiespeichervorrichtungen
Inventor: HOHENTHANNER CLAUS-RUPERT DR
IPC: H01M10/04
Filed: 2010-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung elektrischer Zellen für elektrochemische Energiespeichervorrichtungen, wobei das Herstellungsverfahren die Schritte umfasst: (S1a) Zuführen eines Anodenbandes, (S1b) Zuführen eines Kathodenbandes (20), (S1c) Zuführen eines Separatorenbandes (30), bevorzugt zweier Separatorenbänder, (S3a) Ausstanzen eines Anodenelementes aus dem Anodenband, (S3b) Ausstanzen eines Kathodenelementes aus dem Kathodenband (20), (S5) Schneiden des Separatorenbandes (30), bevorzugt der zwei Separatorenbänder, in Separatorenelemente, (S6a) Aufbringen eines Anodenelementes auf ein erstes Separatorenelement zur Bildung eines Anoden-Separatoren-Elementes, (S6b) Aufbringen eines Kathodenelementes auf ein zweites Separatorenelement zur Bildung eines Kathoden-Separatoren-Elementes, und (S7) Stapeln einer Anodenzahl von Anoden-Separatoren-Elementen und einer Kathodenzahl von Kathoden-Separatoren-Elementen zu einem Anoden-Separatoren-Kathoden-Separatoren-Stapel.
Patent DE-102010056344-A1 (DE)
Title: Device for holding and transporting tubular substrates for coating in evacuated chambers for thin layer preparation, comprises coupling elements comprising a pipe connection for connecting two pipes
Inventor: SCHREIL MANFRED DR
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-12-29
Abstract: The device comprises coupling elements (3, 4) comprising a pipe connection (3.2, 4.2) for connecting two pipes (1, 2), where the coupling elements are designed in such a manner that a releasable fixed connection is producible at ends of the pipe using the pipe connection so that a more releasable connected sequence is put on the pipes by the coupling elements. The pipe connection is formed by actuated pipe-inner-side working instep clamps, and comprises actuated pipe-inner-side working screw thread trains and an actuated pipe-inner-side working conic molding. The device comprises coupling elements (3, 4) comprising a pipe connection (3.2, 4.2) for connecting two pipes (1, 2), where the coupling elements are designed in such a manner that a releasable fixed connection is producible at ends of the pipe using the pipe connection so that a more releasable connected sequence is put on the pipes by the coupling elements. The pipe connection is formed by actuated pipe-inner-side working instep clamps, and comprises actuated pipe-inner-side working screw thread trains and an actuated pipe-inner-side working conic molding. A pipe-inner-side low pressure is producible over the coupling elements during their reciprocal arrangement for each pipe, where line and sealing agents are provided at pipe connections. A gas-permeable compound commencing and ending at pipe connections and running axially to the coupling elements is provided for the pipe-inner-side pressure equalization between the coupling elements connected pipes. The coupling elements are executed as a positive compound, and comprise locking elements, a supporting device, a roll device and outer sealing agents. Independent claims are included for: (1) a method for holding and transporting tubular substrates for coating in evacuated chambers for thin layer preparation; and (2) a transferring device.
Patent DE-102010061895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wärmebehandeln eines Gussbauteils
Inventor: WUEST JUERGEN
IPC: C21D1/26
Filed: 2010-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wärmebehandeln eines Gussbauteils (10) aus einer Aluminiumbasislegierung, bei welchem das Gussbauteil (10) bei einer vorgegebenen Glühtemperatur (T1) für einen vorgegebenen Glühzeitraum (t1) in einem ersten Wärmeübertragungsmedium (14) geglüht und anschließend abgeschreckt wird, wobei das Gussbauteil (10) zwischen dem Glühen und Abschrecken in ein zweites Wärmeübertragungsmedium (16) mit einer vorgegebenen Zwischenabkühltemperatur (T2) überführt und dort für einen vorgegebenen Zwischenabkühlzeitraum (t3) gehalten wird.
Patent DE-102011000688-A1 (DE)
Title: System zum maschinellen Ansetzen eines Abfangschlüssels und/oder eines Brechschlüssels an ein Bohrgestänge sowie Raise-Boring-Maschine
IPC: B25B13/50
Filed: 2011-02-14
Abstract: System (60), mit einer maschinellen Handlingvorrichtung (20, 24), und mit einem Abfangschlüssel (17) und/oder mit einem Brechschlüssel (25) zum Ansetzen oder Abnehmen des Abfangschlüssels (17) und/oder des Brechschlüssels (25) an ein oder von einem Bohrgestängesegment (5, 6, 7) eines Bohrgestänges (4), insbesondere einer Raise-Boring-Maschine (100), wobei der Abfangschlüssel (17) und/oder der Brechschlüssel (25) drehbar und/oder entfernbar an der Handlingvorrichtung (20, 24) angeordnet ist.
Patent DE-102011002701-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F04B9/04
Filed: 2011-01-14
Abstract: Hochdruckpumpe, aufweisend einen fluidgefüllten Pumpeninnenraum 2 in einem Pumpengehäuse 1, in dem eine Pumpennockenwelle 3 mit zumindest einem Nocken 5a, 5b drehbar gelagert ist, und zumindest einen Pumpenzylinder, in dem ein Pumpenstößel translatorisch zur Förderung von Fluid mittels eines auf der Nockenlaufbahn der Pumpennockenwelle 3 abrollenden Laufrolle 6 eines Rollenstößels 7 bewegbar ist, und wobei von dem umlaufenden Nocken 5a, 5b und dem Rollenstößel 7 gebildete und sich ändernde Volumen V1, V2, V3 in dem Pumpeninnenraum 2 über einen Strömungsquerschnitt für einen Fluidaustausch verbunden sind. Erfindungsgemäß wird die Ausgleichsströmung zwischen dem umlaufenden Nocken 5a, 5b und dem Rollenstößel 7 in dem Pumpeninnenraum 1 gebildeten, sich vergrößernden sowie verkleinernden Volumen V1, V2, V3 optimiert. Dies wird dadurch erreicht, dass der Strömungsquerschnitt sich im Bereich des Rollenstößels 7 erstreckend in das Pumpengehäuse 1 angrenzend an den Pumpeninnenraum 2 angeordnet ist.
Patent DE-102011004904-A1 (DE)
Title: Bearing ring used in wind power plant, has internal thread that is provided in the region between two axial ends of the threaded sleeve
Inventor: VON SCHLEINITZ THILO
IPC: B21D53/16
Filed: 2011-03-01
Abstract: The bearing ring (1) has a bore (2) comprising a threaded sleeve (3). The threaded sleeve has two axial ends (8,10). An internal thread (7) is provided in the region between two axial ends of the threaded sleeve. A gap is formed between the bottom of the threaded sleeve and a bottom of the bore and side wall of the bore and wall portion of the threaded sleeve. The adhesive agent (11) is filled in the gap formed between bottom of threaded sleeve and bottom of bore and side wall of bore and wall portion of the threaded sleeve. An independent claim is included for method for manufacturing bearing ring.
Patent DE-102011007878-A1 (DE)
Title: Lichtleitereinrichtung für ein Endoskop
Inventor: BUERK ANDRE
IPC: A61B1/07
Filed: 2011-04-21
Abstract: Eine Lichtleiteinrichtung (20) für ein Endoskop (10), zum Leiten von Beleuchtungslicht von einem proximalen Ende (12) des Endoskops (10) zu einem distalen Ende (18) des Endoskops (10) umfasst eine Mehrzahl von Lichtleitfasern (30). Jede Lichtleitfaser (30) umfasst ein proximales Ende (32) mit einer Lichteintrittsfläche (31), die für eine Anordnung an einem proximalen Ende (12) eines Endoskops (10) vorgesehen ist, und ein distales Ende (38) mit einer Lichtaustrittsfläche (39), die für eine Anordnung an einem distalen Ende (18) eines Endoskops (10) vorgesehen ist. Jede der Mehrzahl von Lichtleitfasern (30) weist in einem proximalen Bereich (33) einen ersten Querschnitt (43) mit einem ersten Flächeninhalt und in einem distalen Bereich (37) einen zweiten Querschnitt (47) mit einem zweiten Flächeninhalt auf. Der erste Flächeninhalt ist größer als der zweite Flächeninhalt.
Patent DE-102011015541-A1 (DE)
Title: Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D21/02
Filed: 2011-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie mit zwei, sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Längsträgeranordnungen (12, 14, 16, 18), die über zumindest einen vorderen Querträger (20, 22) und einen hinteren Querträger (24, 26) miteinander verbunden sind, sowie mit einem oberhalb der Querträger (20, 22, 24, 26) angeordneten Bodenblech (30), welches mit einem, sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden und oberhalb des Bodenblechs (30) angeordneten Verstärkungselement (32) versehen ist, das mit zumindest einem vorderen Querträger (20, 22) und mit einem hinteren Querträger (24) strukturell verbunden ist.
Patent DE-102011017226-A1 (DE)
Title: Exhaust system for internal combustion engine in motor car, has actuator displacing valve in operating mode of device for generating sound to enable motion such that pressure variations are caused in stream
IPC: F01N1/06
Filed: 2011-04-15
Abstract: The system (11) has an exhaust pipe (13) for discharging an exhaust gas stream and an exhaust gas recirculation device (16) for demand-wise reconducting of a part of the stream into a suction line of a combustion engine. A movable waste gas valve (17) and an actuator (19) are arranged in the pipe. The actuator displaces the valve in an operating mode of the device for generating sound to enable motion such that pressure variations and a desired acoustic emission are caused in the exhaust stream, and a back pressure in the pipe is variable. An independent claim is also included for a method for operating an exhaust system of a combustion engine.