baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347512-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse mit thermisch gespritzter Rauschicht für Verbrennungskraftmaschinen, ihre Anbindung an einen Verbundkörper und so hergestellter Verbundkörper
Inventor: GILLEN JUERGEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Anbindung einer Zylinderlaufbuchse aus Grauguss, Aluminium oder
einer Aluminiumlegierung an einen Verbundkörper, der Aluminium und mindestens
eine Zylinderlaufbuchse aus Grauguss, Aluminium oder einer Aluminiumlegierung
umfasst, wobei das Verfahren folgenden Schritt aufweist:  Aufbringen
einer Oberflächenbeschichtung
auf Basis einer Aluminiumlegierung mittels eines thermischen Spritzverfahrens
auf mindestens einem Oberflächenbereich
der Zylinderlaufbuchse aus Grauguss, Aluminium oder einer Aluminiumlegierung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenbeschichtung eine Oberflächenrauheit
Rz von mindestens 200 μm
aufweist.
Patent DE-10351243-B4 (DE)
Inventor: BREITBACH ELMAR J
IPC: F16F7/10
Filed: 2003-10-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: The vibration damper has a damping mass (1) which is attached to one end (2) of a leaf spring (6) whose other end (3) is attached to a base (4). A linear actuator (8), especially a piezoactuator, is built into the damping mass and adjusts the characteristic frequency of the damper by compressing or stretching the spring.
Patent DE-10351577-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ändern visueller Informationen in Bildern einer bewegten Bildfolge
Inventor: SCHOENEMANN MICHAEL
IPC: G06T13/00
Filed: 2003-11-05
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Ändern
von Fernsehbildern oder dergleichen, bei dem  – eines
der Bilder (A, C) bereitgestellt wird, und  – ein erstes Bildobjekt (B)
als möglicher
Bildanteil des Bildes (C) bekannt ist,  – ein zweites Bildobjekt (B*)
bereitgestellt wird,  – im
Bild (C) das erste Bildobjekt (B) oder ein Anteil davon ermittelt
wird und  – im
Falle des Ermittelns des ersten Bildobjektes (B) oder eines Anteils
davon,  – das
erste Bildobjekt (B) bzw. der Anteil davon gegen das zweite Bildobjekt
(B*) bzw. einen entsprechenden Anteil davon nach Maßgabe eines
Steuersignals ausgetauscht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – dem ersten
Bildobjekt (B) eine vom Ausstrahlgebiet der Fernsehbilder ortsabhängige Bildzusatzinformation
(R) als eine Information über
den Bildinhalt des ersten Bildobjektes (B) zugeordnet ist, und  – das Steuersignal
zum Austausch des ersten Bildobjektes (B) durch das zweite Bildobjekt
(B*) nur generiert wird, wenn die Darstellung des...
Patent DE-10357867-B4 (DE)
Title: Airbagmodul-Befestigungsanordnung mit Massekabel
Inventor: WITTMANN ERNST
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Befestigungsanordnung
für ein
Airbagmodul in Kraftfahrzeugen, wobei der Gasgenerator mittels wenigstens
eines an ihm ausgebildeten und durch wenigstens eine Öffnung eines
der Befestigung des Airbagmoduls dienenden, mit einem Fahrzeugteil
verbundenen, als den Gasgenerator wenigstens teilweise um greifender Deflektor
ausgebildeten Halteteils hindurch steckbaren Stehbolzens befestigbar
ist und der Stehbolzen über
ein Massekabel mit einem elektrisch leitenden Fahrzeugteil verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Massekabel (18) an einen auf
den Stehbolzen (11) aufsteckbaren und zwischen Deflektor (14) und
Gasgenerator (10) zu positionierenden Kabelschuh (17) angeschlossen
ist, und dass der Deflektor (14) im Bereich des Stehbolzens (11)
mit einer den Kabelschuh (17) aufnehmenden Sicke (16) versehen ist.
Patent DE-10362057-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichutng zur Absicherung von Gefährdungsbereichen
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-02-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung von hinsichtlich des Einklemmens von Gliedmaßen kritischen Bereichen, insbesondere bei motorisch betriebenen Ausstattungen im Automotive-Bereich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, durch welches bzw. durch welche jeweils in vorteilhafter Weise eine Gefährdung durch motorisch angetriebene Komponenten, insbesondere in Bewegungsspaltbereichen, vorgebeugt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Verfahren zur Erfassung der Präsenz oder Bewegung eines Objektes in einem durch motorisch angetriebene Komponenten definierten Gefährdungsbereich mittels eines Überwachungssystems, bei welchem mittels mindestens einer Elektrodeneinrichtung feldelektrische Eigenschaften in einem Überwachungsbereich erfasst werden der aus dem Gefährdungsbereich und einer diesem vorgelagerten Zone besteht, und welche mittels einer Prüfungsprozedur ausgewertet werden, wobei auf Grundlage der seitens der Prüfungsprozedur generierten Auswertungsergebnisse eine Abstimmung eines maximal zulässigen Motordrehmomentes oder der Leistungsaufnahme der Motoren der motorisch angetriebenen Komponenten erfolgt.
Patent DE-10392606-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb insbesondere eines automatischen bzw. automatisierten Getriebes mit Parksperre bzw. Wegrollsicherung
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: F16H63/48
Filed: 2003-05-07
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zum Steuern der Betätigbarkeit eines Zusatzgetriebes (25) eines Fahrzeugs, welches Zusatzgetriebe (25) zwischen einem Getriebe (23), das in einen die Drehbarkeit einer Ausgangswelle (24) blockierenden P-Betriebszustand schaltbar ist, und den Fahrzeugrädern (30, 31) angeordnet ist und in einen N-Betriebszustand schaltbar ist, in dem seine Ausgangswelle von der Eingangswelle entkoppelt frei drehbar ist, bei welchem Verfahren das Zusatzgetriebe (25) nur in den N-Zustand schaltbar ist, wenn das Getriebe (23) sich nicht in seinem P-Zustand befindet.
Patent DE-19503878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für weichenlose Richtungsänderungen
Inventor: GRUENANGER GERHART
IPC: B61F13/00
Filed: 1995-02-07
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung für weichenlose Richtungsänderungen, vorzugsweise für den Einsatz an Transportpaletten in automatischen Parkhäusern, bei der um eine schwenkbare Tragrolle (18) ein einziges Führungselement (2) angeordnet ist, das geeignet ist, die schwenkbare Tragrolle (18) in einem Führungsprofil (4) verschleißarm in beliebige Richtungen zu führen.
Patent DE-19606061-B4 (DE)
Title: Frontkraftheber für Traktoren
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: A01B63/108
Filed: 1996-01-18
Granted: 2015-10-01
Abstract: Frontkraftheber für einen Traktor mit einer Ausgleichsschwinge (3) die mittels Drehverbindung (5) am Traktor (10) gehalten ist und als Teil eine Traverse (9) aufweist, die eine Torsionssteifigkeit gibt, wobei zwei Unterlenker (1, 2) in einer Tasche (16) der Ausgleichsschwinge (3) bis zu Anschlägen (8) vertikal schwenkbar geführt und mittels einer Anlenkung (6) drehbar an der Ausgleichsschwinge (3) seitenstabilisiert gehalten sind und ein jedem Unterlenker (1, 2) zugeordneter Hydrozylinder (4) mit diesem in Wirkverbindung ist und eine Verbindung zu einer Schwinge (20) herstellt, wobei die Schwinge (20) über Lenker (21) schwenkbar am Schlepper (10) gehalten und mittels Verstellzylinder (23) die Neigung der Schwinge (20) einstellbar ist.
Patent DE-19622072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung einer Verbindung
Inventor: VALLANCE WILLIAM E T
IPC: F16B12/20
Filed: 1996-05-31
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Ausbildung einer Verbindung zwischen zwei Bauteilen (100, 102),
wobei die Vorrichtung ein an dem einen Bauteil (100) anzubringendes Spannelement
(12) und ein an dem anderen Bauteil (102) anzubringendes Befestigungselement
(14) mit einer Längsachse
aufweist, wobei das Befestigungselement (14) wenigstens eine mit
einer jeweiligen bogenförmigen
Nockenfläche
(24) des Spannelements (12) zusammenwirkbar in Eingriff bringbare
Eingriffsfläche
(26) hat, wodurch eine Drehung des Spannelements (12) in eine Richtung
um dessen Drehachse (28) derart eine Axialbewegung des Befestigungselements
(14) auf die Drehachse (28) zu hervorruft, dass ein Spannen einer
zwischen den beiden Bauteilen ausgebildeten Verbindung bewirkt wird,  wobei
die Vorrichtung weiterhin eine Einrichtung aufweist, die auf dem
Spannelement oder auf einem anderen Element, gegenüber dem
sich das Spannelement bewegen kann, ausgebildet ist, um eine Drehung
des Spannelements um die Drehachse zumindest in der Richtung entgegen
der genannten Richtung zu hemmen,  dadurch gekennzeichnet, dass
die oder jede bogenförmige Nockenfläche (24)...
Patent DE-19647206-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Flügels eines Oberlichts
Inventor: HEINKELE BERND
IPC: E05F11/08
Filed: 1996-11-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
eines Flügels
eines Oberlichts oder dergleichen, mit einem Betätigungsorgan, einer am Flügel angreifenden
Ausstellvorrichtung, und einer Übertragungseinrichtung
zwischen dem Betätigungsorgan
und der Ausstellvorrichtung, wobei der Öffnungswinkel des Flügels wahlweise
einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zum Einstellen des Öffnungswinkels
des Flügels
(10) – die
zwischen dem Betätigungsorgan
(1) und der Ausstellvorrichtung (9) angeordnete Übertragungseinrichtung (8)
eine Einstellvorrichtung (2) mit einstellbarem Leerweg (3, 3') aufweist.
Patent DE-19648269-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Vergasen einer Narkoseflüssigkeit und ein Vergaser
Inventor: OLSSON SVEN-GUNNAR
IPC: A61M16/18
Filed: 1996-11-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Vergasen einer Narkosemittelflüssigkeit, bei welchem Verfahren
ein Trägergas durch
einen Behälter
(38) geleitet wird, der wenigstens teilweise mit Narkosemittelflüssigkeit
(40) gefüllt
ist, um mit vergastem Narkosemittel gesättigt zu werden und dieses zu
einem Narkoseapparat mitzuführen,
um, zusammen mit anderen Gaskomponenten, zu einem Atemgas gemischt zu
werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägergas mit einem Überdruck
im Vergleich zu normalem Atmosphärendruck
durch den Behälter
(38) geleitet wird, der größer ist
als 0,1 bar, vorzugsweise größer als
0,5 bar.
Patent DE-19680411-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Datensegment-Synchronisierungssignals
Inventor: KIM KI BUM
IPC: H04N5/06
Filed: 1996-06-05
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines Datensegment-Synchronisierungssignals beim Hochauflösungsfernsehen,
welche aufweist:  eine Vorrichtung (41) zum Verzögern und
Integrieren empfangener Datensegmentsignale in dem Zeitraum eines Segments;  eine
Vorrichtung (42) zum Verzögern
des Ausgangssignals der Integrationsvorrichtung in dem Zeitraum
von Synchronisierungssignalen, zum Multiplizieren der verzögerten Ausgangssignale
mit einem Korrelationswert eines entsprechenden Synchronisierungssignals,
und zum Summieren der multiplizierten Signale, um ein Synchronisierungsertassungssignal
zu erzeugen, dessen Spitzenwert im Zeitraum des Synchronisierungssignals
liegt; und  eine Vorrichtung (43), die einen vorbestimmten Bezugswert aufweist
und das Ausgangssignal der Synchronisierungserfassungsvorrichtung
mit dem Bezugswert vergleicht, um das Synchronisierungssignal des
Datensegments zu erzeugen ( 2 ).
Patent DE-19729035-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugmodellanlage mit elektromotorisch angetriebenen Spielfahrzeugen
Inventor: WEICHERT HELMUT
IPC: A63H29/22
Filed: 1997-07-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Kraftfahrzeugmodellanlage
mit elektromotorisch angetriebenen Spielfahrzeugen (20, 21) mit einer
in eine Fahrbahn eingelassenen Führungsnut
(46) mit darin angeordneten Kontaktstreifen (34, 35) als Stromleiter, wobei
in die Nut (46) ein vom Fahrzeug nach unten abstehendes Führungsorgan
eingreift, das eine mit einer Lenkdeichsel (4) in Wirkungsverbindung
stehende Einrichtung zum Lenken der Vorderräder (23) aufweist, wobei am
vorderen Ende der Deichsel (4) das dort angeordnete Führungsorgan
als Stromabnehmer (1) ausgebildet ist und zwei durch eine im wesentlichen
senkrecht angeordnete Kunststoffschicht gegeneinander isolierte
Schleifbürsten (2,
3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifbürsten (2,
3) sägezahnförmig ausgebildet
sind und an der Lenkdeichsel (4) sowohl um eine vertikale Achse
drehbar als auch um eine zur Fahrtrichtung horizontale und zu dem Stromabnehmer
(1) mittige Querachse pendelbar, jedoch seitenstabil angelenkt sind,
von welchen die eine (2) mit der Masse (41) des Fahrzeugs und die
andere (3) mit der Plusphase (40) im Kontakt befindlich ist.
Patent DE-19738803-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Gerät, insbesondere Sensor für Kraftfahrzeuge
Inventor: KAISER HARRY
IPC: G12B9/00
Filed: 1997-09-05
Granted: 2018-05-24
Abstract: Ein Gehäuse (11) eines Geräts (10) ist mit zwei Befestigungsflanschen (12 und 13) versehen, welche je einen Durchbruch (14) für den Durchtritt eines Schraubenbolzens (15) aufweisen. Die Durchbrüche (14) liegen innerhalb von die Befestigungsflansche (12, 13) durchdringenden Buchsen (18). Die Buchsen (18) bestehen aus Metall und sind innig mit dem Gehäusewerkstoff verbunden. Die Durchbrüche (14) der Befestigungsflansche (12 und 13) sind als Langloch ausgebildet, deren Breite dem Durchmesser der Schraubenbolzen (15) entspricht. Langlochförmige Durchbrüche (14) in beiden Befestigungsflanschen (12 und 13) erlauben die Befestigung des Geräts (10) an einer Anbaufläche auch bei großen Abstandstoleranzen der Schraubenbolzen (15).Das Gerät (10) kann ein Sensor für Kraftfahrzeuge sein, welcher an einem Karosseriebauteil zu befestigen ist.
Patent DE-19755765-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit Deckel
Inventor: OHGKE THOMAS
IPC: H05K5/00
Filed: 1997-12-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Gehäuse (1) mit Deckel (3) für eine elektronische Baugruppe, insbesondere eine elektronische Kraftfahrzeug-Baugruppe, wobei die elektronische Baugruppe (7) im Gehäuse (1) mit einer Vergußmasse (2) vergossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß beim Verschließen des Gehäuses (1) mit dem Deckel (3)  – das Gehäuse (1) und der Deckel (3) Vorrichtungen (6, 12, 13) zur Bildung eines gemeinsamen Formschlusses (4) aufweisen und  – eine Teilfläche der Außen- und Innenseite der Seitenwände (10) des Deckels (3) in die Vergußmasse (2) eintaucht.
Patent DE-19800039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Pumpe-Düse-Kraftstoff-Einspritzsystems
Inventor: STEHR HARTMUT
IPC: F02M59/36
Filed: 1998-01-02
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Pumpe-Düse-Kraftstoff-Einspritzsystems
für eine
Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Absteuerventil
zwischen einem Kraftstoffzulauf und einem Hochdruckraum, der zwischen
einer Hochdruckpumpe und einer Einspritzdüse liegt, wobei ein Einspritzsteuersignal das
Absteuerventil für
eine vorbestimmte erste Zeitspanne schließt, um den Hochdruckraum vom
Kraftstoffzulauf zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf
der ersten Zeitspanne das Absteuerventil durch das Einspritzsteuersignal
wieder geöffnet
wird und wenigstens durch ein weiteres Steuersignal für wenigstens
eine vorbestimmte zweite Zeitspanne erneut geschlossen wird.
Patent DE-19812053-B4 (DE)
Title: Bandpaß-Absorber
Inventor: FILIPOVIC DAMIR
IPC: F16F15/02
Filed: 1998-03-19
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Schwingungsabsorption, mit folgenden Merkmalen:  a) einem Primärsystem und einem passiven Schwingungsdämpfer, wobei der passive Schwingungsdämpfer dem zu dämpfenden Körper im Primärsystem zugeordnet wird,  b) der passive Schwingungsdämpfer wird um eine zusätzliche Komponente ergänzt, die bei lateralen Systemen eine Kraft und bei rotatorischen Systemen ein Moment zwischen dem zu dämpfenden Körper im Primärsystem und dem Körper des passiven Schwingungsdämpfers einprägt,  c) diese Kraft bei lateralen Systemen bzw. dieses Moment bei rotatorischen Systemen wird aus der absoluten oder der relativen Position der beiden Körper zueinander bzw. deren Ableitungen und einem Rückkopplungspfad mit einer Übertragungsfunktion F a (s) ermittelt,  d) ein Differenzsignal wird aus der absoluten oder der relativen Position der beiden Körper zueinander bzw. deren Ableitungen erzeugt, wobei das Differenzsignal dem Rückkopplungspfad als Eingangssignal zugeführt wird und das Ausgangssignal des Rückkopplungspfades die Kraft bei lateralen Systemen bzw. das Moment bei rotatorischen Systemen ist, und  e) die Übertragungsfunktion F a (s) des Rückkopplungspfades wird so bestimmt, dass die Übertragungsfunktion des Gesamtsystems ein Bandsperre-Verhalten beinhaltet.
Patent DE-19815035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Informationen für ein Navigationsgerät
Inventor: SIEVERS STEFAN
IPC: G09B29/00
Filed: 1998-04-03
Granted: 2006-06-22
Abstract: Vorrichtung
zur Darstellung von Informationen für ein Navigationsgerät, umfassend
eine Eingabeeinheit, einen Informationsspeicher, eine Einrichtung
zur Positionsbestimmung, eine Auswerteeinheit und eine Steuereinheit
zur Ansteuerung eines Displays, wobei anhand des über die
Eingabeeinheit eingebbaren Zielpunktes und des mittels der Einrichtung
zur Positionsbestimmung ermittelbaren aktuellen Standortes durch
die Auswerteeinheit anhand der im Informationsspeicher abgelegten
Verkehrsrauminformationen eine Route zum Zielpunkt ermittelbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß mittels
der Auswerteeinheit (4) Entscheidungs- und/oder Orientierungspunkte
innerhalb der Route bestimmbar sind und der Maßstab des darzustellenden Kartenabschnittes
adaptiv in Abhängigkeit von
der Entfernung zum Entscheidungs- und/oder
Orientierungspunkt darstellbar ist.
Patent DE-19824280-B4 (DE)
Title: Mutationsanalyse mittels Massenspektrometrie
Inventor: GUT IVO GLYNNE
IPC: C12Q1/6827
Filed: 1998-05-29
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur massenspektrometrischen Bestimmung bekannter Mutationen in genomischer DNA, bestehend aus folgenden Schritten:  (1) eine Menge DNA wird zur Verfügung gestellt, die die Mutation enthält,  (2) es werden Primer und ein Satz modifizierter, nicht-terminierender Nukleosidtriphosphate (NTP) und terminierender Nukleosidtriphosphate für die Primer-Verlängerung hinzugefügt, wobei die Modifikationen der Nukleosidtriphosphate die Neutralisation der Primer-Extension-Produkte in Schritt (5) ermöglichen, und „Charge-Tags" entweder an den Primern oder an den terminierenden Nukleosidtriphosphaten angebracht sind,  (3) die Primer werden an einen geeigneten DNA-Strang hybridisiert und in einer enzymatischen Kopier-Reaktion verlängert,  (4) zumindest ein definierter Teil jedes der Primer wird von den verlängerten Primer-Produktketten abgespalten oder entfernt,  (5) die verbleibenden Produktketten werden, abgesehen von den „Charge-Tags", chemisch neutralisiert, wobei die modifizierten Stellen der Nukleobasen zur Neutralisation verwendet werden und  (6) die Masse der Produktketten wird massenspektrometrisch bestimmt und die nachgewiesenen Massen dem Wild-Typ oder bekannten Mutanten zugeordnet,  ohne dass zuvor...
Patent DE-19825754-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zählen der Anwendungsanzahl eines Gebers
Inventor: DAHLKE MICHAEL
IPC: A61B18/14
Filed: 1998-06-09
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Zählen
der Anzahl der Anwendungszyklen eines für eine intrakorporale elektrophysiologische
Messung und/oder Therapie vorgesehenen Gebers (10), die eine mit
dem Geber (10) verbundene Recheneinheit mit einem für den Geber
(10) spezifischen Identifizierungskode und Detektionsmittel (2)
zum Detektieren des Anschließens
oder Lösens
des Gebers (10) an ein oder von einem äußeren Mess- und/oder Therapiegerät (20) enthält, wobei
eine Abfühleinheit
(4) von dem besagten Detektionsmittel (2) gesteuert wird, um einen
in die Recheneinheit (6) eingelegten Identifizierungskode für den Geber
(10) beim Anschließen
des Gebers (10) abzulesen, um aus der in einem Hauptrechner (30)
gespeicherten Information über
frühere
Anwendungen des Gebers (10) festzustellen, ob die Bedingungen für einen
neuen Anwendungszyklus erfüllt
sind und, wenn das der Fall ist, den Inhalt der Recheneinheit (6)
um einen Anwendungszyklus zu erhöhen.
Patent DE-19857914-B4 (DE)
Title: Getriebe für eine Windkraftanlage
Inventor: LAMPARSKI CRISTOF
IPC: F03D15/10
Filed: 1998-12-16
Granted: 2005-02-17
Abstract: Getriebe
für eine
Windkraftanlage, das in einem Getriebegehäuse (7) eine von dem Rotor
(R) der Windkraftanlage angetriebene Planetenradstufe (2) mit Schrägverzahnung
und zwei der Planetenradstufe (2) nachgeordnete, auf einen Generator
(G) abtreibende Stirnradstufen (3, 4) mit Schrägverzahnungen aufweist, wobei an
der Innenverzahnung (13) eines einem ortsfesten Getriebegehäuse (7)
zugeordneten Hohlrads (12) der Planetenradstufe (2) mehrere Planetenräder (14)
abwälzen,
deren drehbar gelagerter Planetenradträger (5) mit dem Rotor (R) kraftschlüssig verbunden
ist, und wobei das über
eine Außenverzahnung
(40) mit den Planetenrädern
(14) kämmende
Zentralrad (15) einen einstückigen
Bestandteil einer das Rad (19) der 1. Stirnradstufe (3) tragenden
Radwelle (20) bildet, die mit ihrem der 1. Stirnradstufe (3) benachbarten
Ende (21) in ein Pendelrollenlager (22) und mit ihrem anderen Ende
(26) in ein Radialrollenlager (27) eingreift, das in einen zum Zentralrad
(15) vorkragenden dünnwandigen
Stutzen (29) des Planetenradträgers
(5) eingegliedert ist.
Patent DE-19902616-B4 (DE)
Title: Tetrahydrofuranocyclohexan-Derivate
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C09K19/34
Filed: 1999-01-23
Granted: 2015-05-28
Abstract: Tetrahydrofuranocyclohexan-Derivate der Formel I R1-(A1-Z1)n-A2-Z2-WIworinR1 H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen oder Alkenylrest mit 2 bis 12 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, daß Heteroatome nicht direkt miteinander verknüpft sind, A1 und A2 jeweils unabhängig voneinander einen a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, b) 1,4-Cyclohexenylenrest, c) 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, d) Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl, wobei die Reste a), b) und c) durch CN, Cl oder F substituiert sein können, Z1 und Z2 jeweils unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH2O-, -O-CH2-, -CH2CH2-, -CH=CH-, -C≡C- oder eine Einfachbindung, n 0, 1 oder 2, und Y CF2, CO, C=CF2 oder CH-CHF2 bedeuten.
Patent DE-19906129-B4 (DE)
Title: Für eine Anzeigeeinrichtung bestimmter Lichtleiter
Inventor: RARBACH RAINER
IPC: G02B6/42
Filed: 1999-02-13
Granted: 2006-04-06
Abstract: Flächiger Lichtleiter,
der eine im Wesentlichen rechtwinklige Grundfläche hat, die eine die Haupterstreckung
(B) des Lichtleiters (2, 9, 14) begrenzenden Stirnfläche (4,
12) und eine zumindest eine Lichteinkoppelfläche (5, 10, 18) aufweisende
Breitseite (6, 11) aufweist, und der mittels einer in die Lichteinkoppelfläche (5, 10,
18) des Lichtleiters (2, 9, 14) einstrahlenden Lichtquelle (7) beleuchtbar
ist, wobei die Lichteinkoppelfläche
(5, 10, 18) in einem Winkel zwischen 10° und 50° zur Haupterstreckung (B) des
Lichtleiters (2, 9, 14) ausgeführt
ist.
Patent DE-19912961-B4 (DE)
Title: Halbleiterdünnfilm, Herstellungsverfahren dafür, sowie den Halbleiterdünnfilm aufweisende Solarzelle
Inventor: HASHIMOTO YASUHIRO
IPC: H01L31/0749
Filed: 1999-03-23
Granted: 2012-03-22
Abstract: Ein Halbleiterdünnfilm umfassend eine p-leitende Halbleiterverbindungsschicht (13), eine n-leitende Halbleiterverbindungsschicht (12) auf der p-leitenden Halbleiterverbindungsschicht (13), dadurch gekennzeichnet, dass eine n-leitende Halbleiterschicht (14) auf der n-leitenden Halbleiterverbindungsschicht (12) angeordnet ist, die n-leitende Halbleiterverbindungsschicht (12) mindestens je ein Element der Gruppen Ib, IIIb, VIb und II enthält und zwischen den Elementen der Gruppe Ib, Gruppe IIIb und Gruppe VIb in der n-leitenden Halbleiterverbindungsschicht (12) das Verhältnis X:Y:Z besteht bei 0.05 ≤ X ≤ 0.2; 0.25 ≤ Y ≤ 0.4; und 0.45 ≤ Z ≤ 0.65 und die p-leitende Halbleiterverbindungsschicht (13) mindestens ein Element der Gruppen Ib, IIIb und VIb umfasst.