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Patent DE-202010018167-U1 (DE)
Title: Wärmedämmender Leichtbeton
IPC: C04B14/04
Filed: 2010-04-08
Abstract: Wärmedämmender Beton mit Leichtzuschlägen bevorzugt, Blähton, dadurch gekennzeichnet, dass er als festigkeitserhöhendes Zusatzmittel Microsilica aufweist, eine Lambda-R Wärmeleitung von unter 0,25 W/mK und eine Mindestfestigkeit von über LB 8/9 nach DIN 1045-2 aufweist, bevorzugt von LB 12/13, und besonders bevorzugt von LB 16/18.
Patent DE-202011000382-U1 (DE)
Title: Umreifungsmaschine mit beweglicher Arbeitsbaugruppe
IPC: B65B13/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Umreifungsmaschine mit beweglicher Arbeitsbaugruppe, umfassend:  – eine Maschine (10), die ein Bedienteil (11), eine Arbeitsplattform (12), einen Aufnahmeraum (13), eine Türwand (14) und ein horizontales Befestigungsteil (15) umfasst, wobei an der Arbeitsplattform (12) eine Arbeitsöffnung (121) angeordnet ist, wobei sich der Aufnahmeraum (13) unter der Arbeitsplattform (12) befindet, wobei die Türwand (14) geöffnet werden kann und im geöffneten Zustand mit dem Aufnahmeraum (13) und der Außenwelt kommuniziert, wobei sich das horizontale Befestigungsteil (15) im Aufnahmeraum (13) befindet;  – einen Bandführungsrahmen (20), der einen oberen und einen unteren Rahmen (21, 22) aufweist, wobei der obere Rahmen (21) auf der Maschine (10) angeordnet ist; und  – eine bewegliche Arbeitsbaugruppenanordnung (30), die Folgendes umfasst:  – ein horizontales Bewegungsteil (31), das ein horizontales Verschiebungsteil (311) und eine senkrechte Grundplatte (312) aufweist, wobei das horizontale Verschiebungsteil (311) mit dem horizontalen Befestigungsteil (15) verbunden ist, damit sich das horizontale Bewegungsteil (31) an...
Patent DE-202011002147-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Gerätestiel für Reinigungstätigkeiten
IPC: A47L13/10
Filed: 2011-01-31
Abstract: Ergonomischer Gerätestiel für den Haus- und Gewerbegebrauch, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel im weiteren Verlauf, gemessen an der Achse des Stiels, um mehr als fünf Grad gebogen oder abgewinkelt ist.
Patent DE-202011003547-U1 (DE)
Title: Neuartiges Regal
IPC: A47B87/02
Filed: 2011-03-04
Abstract: neuartiges Regal für den gesamten Wohnbereich verwendbar nicht nur für Bücher geeignet, sondern auch für verschiedene andere Gegenstände, nach dm Oberbegriff des Anspruches 1 dadurch gekennzeichnet, dass das ganze Regal in der Fertigung aus nur einem Grundelement 1 besteht, das in gleicher Art und Größe, für ein Regal bis zu sieben Mal aufeinander gestellt und befestigt wird, über Eck stufenartig nach oben, wodurch eine skulpturhafte Optik entsteht wie auf den beiliegenden Unterlagen ersichtlich in 1, 4 + 5 wobei jedes Grundelement 1 aus zwei gleichgroßen Seiten 2 und einem Boden 3, besteht die, von der Stirnseite her gesehen U-förmig verleimt werden.
Patent DE-202011052222-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: B25J9/18
Filed: 2011-12-07
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für Werkstücke (4), insbesondere Fahrzeugkarosserien oder Karosserieteile, wobei die Bearbeitungseinrichtung (1) eine Positioniereinrichtung (6) mit mindestens einem Positionierantrieb (20, 21) für ein Werkstück (4) und/oder für einen Werkstückträger (5) und einen oder mehrere mehrachsige Manipulatoren (15, 16) mit einem Bearbeitungswerkzeug (18) sowie mit einer Manipulatorsteuerung (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Positionierantrieb (20, 21) mit der Manipulatorsteuerung (19) verbunden und als weitere Manipulatorachse steuerbar ist.
Patent DE-202011100293-U1 (DE)
Title: Abzugssystem für Handfeuerwaffen auf Basis eines Seilzugsystems zur Aufhebung der Schußfähigkeit durch Manipulation des Seilweges
IPC: F41A19/09
Filed: 2011-05-05
Abstract: Abzugssystem für Handfeuerwaffen auf Basis eines Seilzugsystems zur Aufhebung der Schußfähigkeit durch Manipulation des Seilweges, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftübertragung im Zuge der Schußauslösung an mindestens einer Stelle durch ein Seil aus einem ausreichend festen und nicht wesentlich dehnbaren Material erfolgt und dieses Seil durch mindestens eine Vorrichtung unter Spannung gehalten wird, so daß bei Auslenkung dieser Vorrichtung die Spannung des Seiles abfällt und damit die Kraftübertragung im Zuge der Schußauslösung unmöglich wird.
Patent DE-202011102524-U1 (DE)
Title: Fugenabdichtvorrichtung für den Betonbau
IPC: E04B1/682
Filed: 2011-06-28
Abstract: Fugenabdichtvorrichtung (F) für den Betanbau, mit einem hochkant mit einer Aufstellkante (2) auf eine Bewehrung (4) aufstellbaren Fugenblech (1 bzw. 1' bzw. 1'' bzw. 1'''), ds auf wenigstens einer Seite ein Stützmittel aufweist, das im Aufstellungszustand quer zur Hauptebene des Fugenblechs von diesem absteht und mit der Bewehrung (4) verbindbar isn mit einem Befestigungsabschnitt (3.1 bzw. 3'.1 bzw. 5.1 bzw. 6.1) an einer Seitenfläche des Fugenbleches (1 bzw. 1' bzw. 1'' bzw. 1''') befestigter Stützteil (3 bzw. 3' bzw. 5 bzw. 33 bzw. 6) ist, der wenigstens einen vom Befestigungsabschnitt (3.1 bzw. 3'.1b zw. 5.1 bzw. 33.1 bzw. 6.1) ausgehenden, quer zum Fugenblech bewegbaren Stützabschnitt (3.2 bzw. 3'.2 bzw. 5.2, 5.21 bzw. 33.2 bzw. 6.2) aufweist, mittels dessen das Fugenblech im Aufstellungszustand an der Bewehrung (4) abstütz- und festlegbar ist.
Patent DE-202011103329-U1 (DE)
Title: Leuchtanzeige
IPC: B62J6/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Leuchtanzeige für ein Fahrrad (12) mit einer Spannungsversorgung (58, 58') und einer am Rad (10) des Fahrrads (12) befestigbaren Speichenanordnung (26), wobei die Speichenanordnung (26) zumindest ein Leuchtmittel (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtanzeige eine durch eine Nabenbefestigung (56, 56') an der Nabe (16, 16') des Rades (10) anordenbare Nabenanordnung (50, 50') aufweist, die die elektrisch mit der Speichenanordnung (26) verbundene Spannungsversorgung (58, 58') aufweist.
Patent DE-202011107410-U1 (DE)
Title: Fahrbare,  motorisierte Wasserstrahl-Maschine zur Staubbindung mit verbesserter Transportierbarkeit
IPC: A62C27/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Wasserstrahl-Maschine zur Staubbindung oder Kontrolle von Bränden, die ein fahrbares Tragegestell (1) umfasst, auf dem eine Hochdruck-Motorpumpe (P) und eine Kanone (C) zur Bildung eines zerstäubten Wasserstrahls untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das fahrbare Gestell (1) eine bogenförmige Deichsel (2) umfasst, deren Basis-Enden an entsprechenden Stützen (3) angelenkt sind, die auf der Höhe der Mittellinie des fahrbaren Gestells (1) und zu beiden Seiten desselben vorgesehen sind, und deren Scheitelpunkt mit einer Öse (O) zum Ankuppeln versehen ist, wobei die bogenförmige Deichsel (2) eine horizontale Position zum Schleppen durch ein Schleppfahrzeug und eine vertikale Position zum Bewegen durch eine Hebevorrichtung einnehmen kann.
Patent DE-202011110619-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen einer auf einem Untergrund ausgerollten Bitumenbahn
IPC: E04D15/06
Filed: 2011-11-11
Abstract: Vorrichtung (100, 200, 300, 400) zum vorzugsweise vollflächigen Verschweißen einer auf einem Untergrund (9) ausgerollten Bitumenbahn (8), umfassend ein in Längsrichtung (X) der Bitumenbahn (8) bewegbares Hebeelement (4, 204, 304, 401) mit einer Rampe zum sukzessiven Anheben von Längsabschnitten der Bitumenbahn (8) über im Wesentlichen ihre gesamte Breite, wobei die Rampe ausgehend von einer bei bestimmungsgemäßem Gebrauch in Bewegungsrichtung weisenden Seite des Hebeelementes ansteigt; und eine Brennereinrichtung, die in Form eines Flammenbrenners (5a, 5b, 205, 404) oder eines Infrarotstrahlers (305a, 305b) ausgebildet ist, zum Aufschmelzen der Unterseite der Bitumenbahn über im Wesentlichen ihre gesamte Breite, wobei die Brennereinrichtung derart angeordnet ist, dass die Unterseite der die Rampe verlassenden Längsabschnitte über im Wesentlichen ihre gesamte Breite mit Wärme beaufschlagt werden kann.
Patent DE-202012000136-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem Schwenkbeschlag
IPC: E05F1/10
Filed: 2012-01-10
Abstract: Möbel, insbesondere Büromöbel und/oder Jugendmöbel, mit einer Möbelbasis (12), an der mindestens ein Möbelbauteil (36, 37), insbesondere eine Möbelplatte, mittels mindestens eines Schwenkbeschlages (40) um eine Schwenkachse (27) schwenkbar gelagert ist, wobei der mindestens eine Schwenkbeschlag (40) ein Lagerachsteil (35) und eine Lageraufnahmeeinrichtung (41) mit einer Lageraufnahme (42) zur Aufnahme des Lagerachsteils (35) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageraufnahmeeinrichtung (41) ein Lagerbasisteil (43) und ein Lagerschließteil (70) umfasst, die relativ zueinander zwischen einer Offenstellung (O), in der das Lagerachsteil (35) quer zu der Schwenkachse (27) in die Lageraufnahme (42) einbringbar ist, und einer Schließstellung (S) bewegbar sind, in die Lageraufnahme (42) zum Halten des Lagerachsteils (35) quer der Schwenkachse (27) geschlossen ist und mehr als die Hälfte des Außenumfangs (38) des Lagerachsteils (35) umschließt, so dass das Lagerachsteil (35) in der Lageraufnahme (42) um die Schwenkachse (27) schwenkbar aufgenommen ist.
Patent DE-202012000800-U1 (DE)
Title: Golf Putter, Puttergriff Verlängerung
IPC: A63B53/14
Filed: 2012-01-27
Abstract: Golf Puttergriff größer-verlängert als die Standardgröße
Patent DE-202012002175-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B77/54
Filed: 2012-03-06
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einem betätigbaren Funktionselement (1) und einer dem Funktionselement (1) zugeordneten Sicherheitseinrichtung (3), die mit dem Funktionselement (1) gekoppelt oder koppelbar ist, um einer selbsttätigen Betätigungsbewegung (4) des Funktionselements (1) durch im Crashfall auftretende Crashbeschleunigungen entgegenzuwirken, wobei die Sicherheitseinrichtung (3) ein Blockierelement (5) aufweist, das als federelastischer Draht oder Streifen ausgestaltet ist und aus einer Normalstellung heraus in eine Blockierstellung auslenkbar ist, in der eine Betätigungsbewegung (4) des Funktionselements (1) durch das Blockierelement (5) blockierbar ist, wobei durch im Crashfall auftretende Crashbeschleunigungen eine Verstellung des Blockierelements (5) in die Blockierstellung auslösbar ist, wobei dem Blockierelement (5) eine Rastanordnung (6) zugeordnet ist, die bei einer Verstellung des Blockierelements (5) in die Blockierstellung einrastet und wobei die eingerastete Rastanordnung (6) das Blockierelement (5) in der Blockierstellung hält, wobei das Blockierelement (5) durch eine Betätigung des Funktionselements (1), die Rastanordnung (6) lösend, in die Normalstellung rückstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung des Funktionselements (1) für die Rückstellung des Blockierelements (5) in die Normalstellung zunächst eine Kippbewegung (8) des Blockierelements (5) um eine Kippachse (7) erzeugt, welche Kippachse (7) das Blockierelement (5) in zwei Hebelabschnitte (9, 10) teilt.
Patent DE-202012004144-U1 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem für Mess- und Prüfaufgaben
IPC: G01B11/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: Bildverarbeitungssystem für Mess- und Prüfaufgaben, mit einem Objektträger (1) zur Aufnahme eines zu vermessenden Objekts, und einer Objektivanordnung (2) mit mindestens zwei telezentrischen Objektiven (2a–2d), die an einem Objektivträger (3) gehalten ist, wobei der Objektträger (1) und der Objektivträger (3) relativ zueinander bewegbar sind, wobei die mindestens zwei Objektive (2a–2d) der Objektivanordnung (2) so angeordnet sind, dass sich ihre Abbildungsbereiche (2ai–2di) bezogen auf das zu vermessende Objekt zumindest teilweise überlappen, wobei den Abbildungsbereichen (2ai–2di) eine optoelektronische Bildwandleranordnung (4) mit Bildwandlereinheiten (4a–4d) zugeordnet ist, und wobei eine Rechnereinheit vorgesehen ist, welche die Bilddaten der Bildwandlereinheiten (4a–4d), die den unterschiedlichen Abbildungsbereichen (2ai–2di) der Objektive (2a–2d) zugeordnet sind und an unterschiedlichen Positionen entlang der Bewegungsstrecke der Relativbewegung des Objektträgers (1) und des Objektivträgers (3) erfasst werden, kombinieren kann, um ein Bild des zu vermessenden Objekts zu erzeugen.
Patent DE-202012006886-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung - zum Einsetzen im Kraftstoff Einfüllstutzen (Kraftstoffbehälter)
IPC: B60K15/04
Filed: 2012-07-10
Abstract: Einbaubare Diebstahlsicherung verhindert das Stehlen von Kraftstoff Bestehend aus einem (1) aufgesetztem Ring (2) Sicherungsblechen (3) perforierte Fläche (4) Rohr, (5) angeschweißtem Kegel oder (6) halbkugelförmiger Boden bzw am Rohrende (7) zusammen gepresst. dadurch gekennzeichnet, dass das (4) Rohr einfach einzusetzen ist. Der Boden kann ein (5) angeschweißter Kegel siehe 1, oder ein angeschweißter (6) halbkugelförmiger Boden sein siehe 2, bzw. kann man das (4) Rohr auch am unterem Ende (7) zusammenpressen siehe 3.
Patent DE-202012008395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen eines Trinkgefäßes, dessen Aufhänger zum Henkel/Griff eines Trinkgefäßesumfunktioniert werden kann. Kurzbeschreibung: GI-01
IPC: A47G23/02
Filed: 2012-09-01
Abstract: GI-01 dadurch gekennzeichnet, dass ein Trinkgefäß eingesteckt werden kann.
Patent DE-202012009235-U1 (DE)
Title: Rollladenkastenabdichtung
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-09-25
Abstract: Dichtungsschlauch für den nachträglichen Einbau in innen liegenden Rollladenkästen (2) im Bereich des Auslassschlitzes (3) des Rollladens (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsschlauch aus einer 0,15 bis 0,3 mm dicken Kunststofffolie mit einer Breite von 6–13 cm gefertigt ist, die auf den Längsseiten zu einer Schlaufe oder einen Schlauch mit geeigneten Methoden verbunden ist oder aus Schlauchfolie hergestellt ist und mittels einer Klebeschicht (7) auf einer Seite der Schlaufe oder der Verbindungsstelle (7) des Schlauches im Luftspalt des Rollladenkastens an den Trägerkonstruktionen (2a) und (2b) befestigbar ist.
Patent DE-202012009278-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein Bauteil einer Windkraftanlage und Transportsystem
IPC: B60P3/40
Filed: 2012-09-27
Abstract: Transportvorrichtung (15) für ein Bauteil (2) einer Windkraftanlage, mit einem ersten Halteabschnitt (16) zur waagerechten Fixierung des Bauteils (2) und einem zweiten Halteabschnitt (17) zur vertikalen Fixierung des Bauteils (2), wobei der zweite Halteabschnitt (17) eine Auflagefläche (21) für ein Aufliegen des Bauteils (2) in vertikaler Richtung aufweist.
Patent DE-202012012809-U1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für Fahrrad
IPC: B62M1/36
Filed: 2012-04-03
Abstract: Antriebsmechanismus für ein Fahrrad mit starrem Fahrgestell, wobei der Mechanismus symmetrisch zu beiden Seiten des Fahrgestells verankert ist; und wobei dieser Mechanismus dadurch gekennzeichnet ist, dass er eine kinematische Kette umfasst, die zwei miteinander gelenkig verbundene Vierecken aufweist, wobei i) ein erstes Viereck (10, 20, 30, 50) definiert ist durch die Abschnitte zwischen Hüfte (10) und Knie (20), d. h. dem Schenkel (1) eines Radfahrers, dem Knie (20) und dem Pedal (30), d. h. dem Bein (2) und dem Pedal (30) und der ersten Achse der Verankerung am Fahrgestell (50) oder Radstange (4) und ii) ein zweites Viereck (50, 60, 70, 80) eine Stangenkinematik (5, 6, 7) bildet, wobei, a. das Antriebssegment (7) eines Grashof-Systems definiert ist durch das Stangensegment (4) zwischen der Achse der Verankerung am Fahrgestell (50), und der Verbindungsachse (80) mit der Übertragungsstange (6), dessen Länge variabel ist laut Konfiguration des Mechanimus; b. die Übertragungsstange (6) definiert ist als die Stange, die die Verbindungsachse (80) mit dem Antriebssegment (7) und der Drehachse (70) verbindet, deren Länge variabel ist, laut Konfiguration des Mechanimus; und c. die angetriebene Stange (5) definiert ist als die Verbindungsstange zwischen einer zweiten Verankerung am Fahrgestell (60) und der Drehachse (70) deren Länge variabel ist, laut Konfiguration des Mechanimus; wobei der Fixbezug definiert ist zwischen den Verankerungsachsen am Fahrgestell (50, 60) und beide Vierecke einen Mechanismus mit einem Freiheitsgrad definieren.
Patent DE-202012013634-U1 (DE)
Title: Modulares Kabinensegment, Passagierkabine für ein Flugzeug und Fahrzeug mit einer Passagierkabine
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Ein modulares Kabinensegment (86, 94, 96) für ein Fahrzeug, wobei das modulare Kabinensegment in einem rückwärtigen Bereich der Kabine anordenbar ist, in der ein Durchgang durch das Kabinensegment nicht erforderlich ist, das modulare Kabinensegment aufweisend:- ein erstes seitliches Segmentmodul (72, 108, 112), das eine erste Toilettenanordnung mit mindestens einem Toilettenraum (76) beherbergt; und- ein zweites seitliches Segmentmodul (2, 110, 114, 116);wobei jeweils eine äußere Seitenfläche (4, 74) des ersten Segmentmoduls (72, 108, 112) und des zweiten seitlichen Segmentmoduls (2, 110, 114, 116) zum Anschmiegen an jeweils eine Innenwandung einer Kabine des Fahrzeugs mit dieser korrespondierend ausgestaltet ist;wobei das zweite seitliche Segmentmodul (2, 110, 114, 116) ein Küchenmodul ist; undwobei zwischen einem ersten Toilettenraum (120) und einem benachbarten zweiten Toilettenraum (118) eine Trennwand (126) angeordnet ist, wobei die Trennwand (126) bewegbar gelagert ist und dazu eingerichtet ist, in eine Öffnungsposition gebracht zu werden, bei der eine Abtrennung zwischen dem ersten Toilettenraum (120) und dem zweiten Toilettenraum (118) aufgehoben wird.
Patent DE-202012101319-U1 (DE)
Title: Unterputz-Installationsvorrichtung für elektronische Geräte
IPC: H02G3/12
Filed: 2012-04-12
Abstract: Unterputz-Installationsvorrichtung für elektronische Geräte umfassend eine Unterputzeinbaudose (1), die einen Boden (13) aufweist und in die eine Installationsdose (2) einsetzbar ist und die miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Boden der Installationsdose (2) eine Buchse (23) ausgebildet ist, die in montiertem Zustand mit einem Dom (14) der Unterputzeinbaudose (1) korrespondiert und dass die Installationsdose (2) auf ihrem Boden einen Zylinder (24) aufweist, der in seinen Grund mit einer Bohrung (24') versehen ist und der in montiertem Zustand mit einem Hohlstift (16) der Unterputzeinbaudose (1) korrespondiert.
Patent DE-202012102544-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung einer Beleuchtungseinheit und Halteeinrichtung für eine derartige Befestigungsvorrichtung
IPC: F21V21/002
Filed: 2012-07-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung (2) einer Beleuchtungseinheit (16), die aufweist: einen ersten Kontaktabschnitt (26) zum Herstellen einer ersten elektrischen Verbindung mit einer Halteeinrichtung (8), einen zweiten Kontaktabschnitt (38) zum Herstellen einer zweiten elektrischen Verbindung, die von dem ersten Kontaktabschnitt (26) elektrisch getrennt ist, mit der Halteeinrichtung (8) und einen Flächenabschnitt (30), über den die Beleuchtungseinheit (16) an der Halteeinrichtung (8) magnetisch befestigbar ist, wobei bei Betrachtung aus einer Richtung, die zu einer Magnetebene (B), in der der Flächenabschnitt (20) angeordnet ist, senkrecht verläuft, ein zweiter der Abschnitte erster Kontaktabschnitt (26), zweiter Kontaktabschnitt (38) und Flächenabschnitt (30) einen ersten der Abschnitte umgibt und ein dritter der Abschnitte den zweiten Abschnitt umgibt.
Patent DE-202012104290-U1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung mit Gasbrennereinheit
IPC: B65B53/06
Filed: 2012-11-08
Abstract: Schrumpfvorrichtung (1) zum Schrumpfen von Verpackungsmitteln (7) um Artikel (6) oder um eine Artikelzusammenstellung, wobei die mit Verpackungsmittel (7) umhüllten Artikel (6) oder die Artikelzusammenstellung mit einem heißen Schrumpfmittelstrom (24) beaufschlagt werden, wobei die Schrumpfvorrichtung (1) mindestens einen Heißgaserzeuger in Form einer (10) Gasbrennereinheit aufweist, dessen Verbrennungsprodukte (20) über mindestens eine Zuführöffnung (40) in eine Mischvorrichtung (18) mit einer Mischkammer (19) geleitet werden, wobei die Mischvorrichtung (18) mindestens eine Zuführung (42) für geringer temperiertes Schrumpfmittel (22, 26) umfasst, das in der Mischkammer (19) mit den Verbrennungsprodukten (20) der Gasbrennereinheit (10) vermischt und als erhitztes Schrumpfmittel (24) dem Innenraum (3) der Schrumpfvorrichtung (2) zuleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasbrennereinheit (10) einen Oberflächenbrenner (12) mit einer zugeordneten Brennkammer (16) umfasst, wobei die Brennkammer (16) ein erstes Ende (E1) und ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes, der Mischvorrichtung (18) zugewandtes Ende (E2) aufweist und wobei der Oberflächenbrenner (12) einen Brennerkopf (14) mit einer porösen Oberflächenstruktur (15) umfasst, wobei an der porösen Oberfläche (15) des Brennerkopfes (14) die Verbrennung eines Brennmaterials (32) stattfindet, wobei der Brennerkopf (14) mit seiner porösen Oberfläche (15) das erste Ende (E1) der Brennkammer (16) begrenzt und wobei die Brennkammer (16) an ihrem zweiten Ende (E2) eine Ableitvorrichtung (40) zur Zuführung der Verbrennungsprodukte (20) zur Mischvorrichtung (18) umfasst.
Patent DE-202013000568-U1 (DE)
Title: Faltschachtel zum Hineinstellen von Fressnäpfen zum Schutz vor Verunreinigungen des Wohnraums durch Tierfutter
IPC: A01K1/035
Filed: 2013-01-19
Abstract: Faltschachtel zum Hineinstellen von Fressnäpfen zum Schutz vor Verunreinigungen des Wohnraums durch Tierfutter, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Wellpappe vorgefertigt, gestanzt und genutet ist und dass sie in acht Arbeitsschritten zu einer dreiwandigen, nach oben hin offenen Box zusammengefaltet werden kann, die an der Vorderseite eine trapezförmige Aussparung sowie einen Schutzsteg aufweist.
Patent DE-202013003496-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen von Solarmodulen an einer geneigten Dachfläche
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Befestigungselement (2) zum Befestigen von Solarmodulen (S1, S2) an einer geneigten Dachfläche, mit einer Grundplatte (5) zum Befestigen auf einer Dachhaut der Dachfläche oder auf einer auf der Dachhaut abgestützten Montageleiste (1), zumindest einem sich von der Grundplatte (5) ersteckenden Haken (6) zum Einhängen eines ersten Rahmens eines ersten Solarmoduls (S1), wobei der erste Rahmen (1) zum Einhängen entlang einer Einhängerichtung (E) relativ zum Haken (6) bewegt wird, und einer gegenüberliegend des Hakens (6) von der Grundplatte (5) sich erstreckenden Stützwand (8) zum Abstützen eines zweiten Rahmens eines zweiten Solarmoduls (S2), wobei die Stützwand (8) etwa senkrecht zur Einhängerichtung (E) verläuft.
Patent DE-202013005149-U1 (DE)
Title: Mobiles elektrisches Gerät mit Stromanschlusskabel für Wechsel- und Gleichspannungsbetrieb
IPC: H02M1/10
Filed: 2013-06-07
Abstract: Mobiles elektrisches Gerät, insbesondere für den Einsatz in Fahrzeugen, mit einem Gleichspannungsverbraucher (1), einem Gleichrichter (2), einem ersten Relais (3), einem zweiten Relais (4) und einem Stromanschlusskabel (5) mit Vorsorgungsspannungsstecker (6), bei dem der Versorgungsspannungsstecker (6), der Gleichrichter (2) und der Gleichspannungsverbraucher (1) parallel geschaltet sind, und bei dem wenigstens eines der beiden Relais mit einem ersten Pol (1A) des Gleichspannungsverbrauchers (1) zur wahlweisen Versorgung mit Spannung verbunden ist, und bei dem an dem Versorgungsspannungsstecker (6) wahlweise Wechselspannung oder Gleichspannung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät einen Fensterkomparator (10) mit einem Steuersignalausgabefenster aufweist, und dass das erste Relais (3) dem Fensterkomparator (10) vorgeschaltet ist und das zweite Relais (4) dem Fensterkomparator (10) zur wahlweisen Versorgung des Gleichspannungsverbrauchers (1) mit am Versorgungsspannungsstecker (6) anliegender Gleichspannung nachgeschaltet ist.