baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003380-U1 (DE)
Title: Spritztülle für plastische Verfugungsmassen
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-04-11
Abstract: Spritztülle zur Verwendung mit Kartuschen für plastische Verfugungsmassen, mit Mitteln zum Anschluss an eine Kartusche im eintrittsseitigen Endbereich und einer Auslassöffnung (15, 18) im auslassseitigen Endbereich, wobei der auslassseitige Endbereich einen etwa rechteckigen Querschnitt mit zu den Fugenrändern etwa parallelen Seitenwänden (13, 14) hat, wobei weiter die am unteren austrittsseitigen Ende der Spritztülle befindliche Austrittsöffnung (15) sich etwas in die Rückwand (12) der Spritztülle fortsetzt, die bei der rückwärts erfolgenden Spritztüllenbewegung beim Verfugen führt, und wobei die bei der Rückwärtsbewegung der Spritztülle beim Verfugen nachfolgende Frontwand (11) der Spritztülle eine nach vorne abstehende Glättlippe (19) zum Glattstreichen der Fuge während der Bewegung der Spritztülle nach rückwärts beim Verfugungsvorgang aufweist.
Patent DE-202013006982-U1 (DE)
Title: Plasmid-Vektor zur Anreicherung und zur Analyse von Zellen mit aktiviertem Wnt-Signalweg
IPC: C12N15/79
Filed: 2013-08-03
Abstract: Plasmidvektor zur Transfektion eukaryotischer Zellen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Vektor ein leicht zu detektierendes Reporterprotein kodiert.
Patent DE-202013011725-U1 (DE)
Title: Flächiges Rohrauflageelement, Heiz- und/oder Kühlaggregat
IPC: E04F13/074
Filed: 2013-02-19
Abstract: Flächiges Rohrauflageelement (1), insbesondere für die Auflage von mit einem fluiden Wärmeträgermedium durchströmten Rohren (2), wobei zumindest zwei, insbesondere zumindest drei bevorzugt rechteckige bzw. im Wesentlichen rechteckige Flächenelemente (4) jeweils über zumindest ein Scharnier (5) miteinander verbunden sind, so dass die Flächenelemente (4) zu einem Flächenelement-Stapel – Flächenelement auf Flächenelement – zusammenfaltbar sind bzw. der Flächenelement-Stapel zu einem streifenförmigen Rohrauflageelement (1) auseinanderfaltbar ist.
Patent DE-202013012694-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
IPC: A47L13/26
Filed: 2013-12-12
Abstract: Bodenreinigungsmaschine, insbesondere handgeführte und/oder handgehaltene Bodenreinigungsmaschine, umfassend eine Trägereinrichtung (12), mindestens eine Reinigungswalze (36), welche an der Trägereinrichtung (12) angeordnet ist, rotierend antreibbar ist und mit einem Besatz (58) aus einem textilen Material versehen ist, eine Gebläseeinrichtung (40) zur Erzeugung eines Saugstroms, und eine Absaugkanaleinrichtung (42) für den Saugstrom, welche mindestens einen Absaugkanal (60) mit einer fluidwirksamen Verbindung zwischen der Gebläseeinrichtung (40) und der mindestens einen Reinigungswalze (36) bereitstellt, wobei der mindestens eine Absaugkanal (60) mindestens eine Mündung (72) zu der mindestens einen Reinigungswalze (36) hin aufweist und die mindestens eine Mündung (72) eine erste Mündungswandung (74) und eine beabstandete zweite Mündungswandung (76) aufweist, zwischen welchen eine Mündungsöffnung (78) gebildet ist, wobei bei auf einem zu reinigenden Boden (50) aufgesetzter mindestens einer Reinigungswalze (36) die erste Mündungswandung (74) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) oberhalb der zweiten Mündungswandung (76) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Mündungswandung (74) und/oder die zweite Mündungswandung (76) in den Besatz (58) der mindestens einen Reinigungswalze (36) hineinragt.
Patent DE-202013100067-U1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Profil für ein Schiff
IPC: B63H9/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Fluiddynamisches Profil für ein Schiff zum Einwirken, insbesondere zum Steuern, Regeln und/oder Antreiben, auf eine Bewegung des Schiffs, wobei das Profil ein Profilteil (11) aufweist, welchem eine Profilnase (12) zugeordnet ist und die Profilnase wenigstens ein Rotationselement (13) zugeordnet ist, welches um eine Längsachse in einer Längsrichtung der Profilnase rotierbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil an dem Schiff fixiert, insbesondere drehfest fixiert, ist, sodass ein Ausrichten, insbesondere ein Rotieren, des Profils um eine Profilachse ausgeschlossen ist.
Patent DE-202013103045-U1 (DE)
Title: Schnell lösbare Klemmbackenanordnung eines Klemmwerkzeugs
IPC: B25B5/06
Filed: 2013-07-09
Abstract: Schnell lösbare Klemmbackenanordnung eines Klemmwerkzeugs, die aus einem Hauptkörper (10), einer Querstange (20) und einer festen Klemmbacke ((30) besteht, wobei am oberen Rand des Hauptkörpers (10) eine bewegliche Klemmbacke (11) angeordnet ist, die gleitbar an einem Ende der Querstange (20) montiert ist und dadurch am anderen Ende der Querstange (20) befestigt wird, dass ein Befestigungsschaft (40) durch eine Befestigungsöse (21) der Querstange (20) hindurch geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Befestigungsschafts (40) zwei Lagerachsen (41) angeordnet sind, dass am Innenrand der festen Klemmbacke (30), wo die feste Klemmbacke (30) und die Querstange (20) ineinander eingeschoben sind, ein Aufnahmeteil (34) ausgebildet ist, an dessen beiden Seiten jeweils ein Achsloch (35) angeordnet ist, in dem ein Schnelllöseelement (50) schwenkbar gelagert ist, dass im unteren Bereich der beiden unteren Außenseiten des Schnelllöseelements (50) eine Positionierachse (53) angeordnet ist, die ins Achsloch (35) eingesetzt ist, wobei an der äußeren Oberfläche des Schnelllöseelements (50) ein Druckteil (51) angeordnet ist, und an den beiden gegenüberliegenden Wänden der Innenseite des Schnelllöseelements (50) ein längliches Lagerloch (52) ausgebildet ist, in das die Lagerachse (41) des Befestigungsschafts (40) einrastbar ist, und dass an einer angemessenen Stelle unter dem Lagerloch (52) ein Zapfen (54) ausgebildet ist, über den ein elastisches Element (55) gezogen ist, wobei, wenn das Schnelllöseelement (50) im Aufnahmeteil (34) der festen Klemmbacke (30) schwenkbar gelagert ist, das elastische Element (55) durch einfaches Drücken unter Spannung gesetzt wird, um den Befestigungsschaft (40) zum Lösen von der Befestigungsöse (21) zu bringen, wobei zum Fixieren der festen Klemmbacke (30) das Druckteil (51) von der Krafteinwirkung befreit wird, wodurch sich das Schnelllöseelement (50) mithilfe der Elastizität des elastischen Elements (55) automatisch zurückstellt und gleichzeitig den Befestigungsschaft (40) zum Verschieben nach innen bringt, sodass der Befestigungsschaft (40) durch die Befestigungsöse (21) der Querstange (20) geführt bwird, wodurch die feste Klemmbacke (30) an der Querstange (20) fixiert wird.
Patent DE-202014002616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten von Kartonagen und dergleichen
IPC: B65B43/42
Filed: 2014-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufrichten, insbesondere zum Überführen von Kartonagen, wobei diese insbesondere zum Verpacken von Verbrauchsgütern, insbesondere Lebensmitten, vorgesehen sind, von einem ersten im Wesentlichen zweidimensionalen Grund-Zustand in einen ersten im Wesentlichen dreidimensionalen Verpackungs-Zustand wobei wenigstens eine erste Art von Kartonagen in einem ersten Grund-Zustand in einem ersten Umkarton-Vorratsbehälter bevorratbar ist, wobei dieser erste Umkarton-Vorratsbehälter mit der Vorrichtung zum Aufrichten in der Art verbindbar ist, dass der Vorrichtung zum Aufrichten diese erste Art von Kartonagen maschinell zuführbar sind, wobei diese erste Art von Kartonage von einer Verpackungseinrichtung der Vorrichtung zum Aufrichten, wenigstens teilweise, von diesem Grund-Zustand in diesen ersten Verpackungs-Zustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine zweite Art von Kartonagen in einem zweiten Grund-Zustand in demselben oder in einem zweiten Umkarton-Vorratsbehälter bevorratbar ist, dass der Vorrichtung zum Aufrichten diese zweite Art von Kartonagen maschinell zuführbar sind und, dass diese zweite Art von Kartonage von dieser Verpackungseinrichtung, wenigstens teilweise, von diesem zweiten Grund-Zustand in diesen zweiten Verpackungs-Zustand überführbar ist.
Patent DE-202014004148-U1 (DE)
Title: Aufkleber mit Sprachfunktion
IPC: B42D15/02
Filed: 2014-05-14
Abstract: Aufkleber mit Sprachfunktion, der einen Hauptkörper (1) und eine Steuereinheit (2) im Hauptkörper (1) umfasst, wobei der Hauptkörper (1) verschiedene Formen haben kann, wobei auf die Rückseite des Hauptkörpers ein Klebstoff beschichtet wird, wobei die Steuereinheit (2) einen Mikroprozessor (21), einen Schallgeber (22), einen Schallaufnehmer, einen Tastschalter (24), eine Batterie, einen Steckschlitz (26) und einen Speicher (27), der in den Steckschlitz (26) gesteckt werden kann, enthält, wobei im Mikroprozessor sprachlichen Daten, wie Wort, Phrase, kurze Geschichte, Vorstellung, gespeichert werden, wobei der Aufkleber mit Sprachfunktion (A) auf einen beliebigen Gegenstand geklebt werden kann, wobei wenn der Aufkleber mit Sprachfunktion (A) berührt wird, der Schallgeber (22) die Sprachdaten, wie Wort, Phrase, kurze Geschichte, Vorstellung, ausgibt, wodurch die Erfindung zum Sprachlernen, Produktbeschreibung, Vorstellung, Hilfe für sehbehinderte oder leseunfähige Menschen verwendet werden kann, wobei die Erfindung noch die Ermahnungsfunktion ausführen kann, wodurch ein Notizbuch und ein Schreibstift nicht erforderlich sind.
Patent DE-202014009916-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer (10), mit einem einen Getriebeflansch (30) und einen Flanschhals (12) aufweisenden Gehäuse (14), mit einer an dem, insbesondere zumindest im Wesentlichen zylinderförmigen, Flanschhals (12) ausgebildeten Führungsnut (80), mit einer auf dem Flanschhals (12) aufnehmbaren Schutzvorrichtung (16), die in Umfangsrichtung (18, 20) bis zu einer vorbestimmten Drehposition verdrehbar ist und zum Sperren mindestens einer Drehrichtung (18, 20) vorgesehen ist, wobei die Schutzvorrichtung zum Sperren mindestens einen Anschlag (24) aufweist, der mit mindestens einem mit dem Anschlag (24) zusammenwirkenden Gegenanschlag (26) des Flanschhalses (12) mindestens eine Drehbewegung sperrt, wobei der Getriebeflansch (30), der Flanschhals (12), die Führungsnut (80) und der Gegenanschlag (26) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungsnut (80) in Umfangrichtung (18, 20) bis zu 270 Grad eines Umfangsbereichs (74) des Flanschhalses (12) erstreckt.
Patent DE-202014010032-U1 (DE)
Title: Kupplung mit kontaktloser Energie- und Datenübertragung
IPC: B25J17/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Robotergelenk, aufweisend: Ein erstes Gelenkelement; ein zweites Gelenkelement, welches relativ zu dem ersten Gelenkelement um eine Drehachse beweglich angeordnet ist, wobei das Robotergelenk weiterhin zumindest eines der folgenden Elemente aufweist: Eine Kopplung zum Übertragen von Energie mittels Induktion zwischen dem ersten und zweiten Gelenkelement; einen Lichtwellenleiter zum Übertragen von optischen Signalen zwischen dem ersten und zweiten Gelenkelement, wobei der Lichtwellenleiter am Übergang von dem ersten Gelenkelement zu dem zweiten Gelenkelement eine Unterbrechung aufweist.
Patent DE-202014100048-U1 (DE)
Title: Mikrokapsel für H2-Wasser
IPC: A61K8/11
Filed: 2014-01-07
Abstract: Mikrokapsel für H2-Wasser, umfassend eine erste Kapsel (1), die zwei erste Kapselteile (11) aufweist, die einen ersten Aufnahmeraum (12) bilden und quaderförmig ausgebildet sind; eine zweite Kapsel (2), die in dem ersten Aufnahmeraum (12) angeordnet ist und zwei zweite Kapselteile (21) aufweist, die einen zweiten Aufnahmeraum (22) bilden und quaderförmig ausgebildet sind; und eine dritte Kapsel (31), die in dem zweiten Aufnahmeraum (22) angeordnet ist und zwei dritte Kapselteile (31) aufweist, die einen dritten Aufnahmeraum (32) bilden und quaderförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202014103946-U1 (DE)
Title: Werkzeuggriff für ein Handwerkzeug
IPC: B25G1/10
Filed: 2014-08-25
Abstract: Werkzeuggriff für ein Handwerkzeug, wobei das Handwerkzeug einen ersten und zweiten Griffschenkel (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende eines ersten Griffschenkels (1) einen Absatz (3) in Richtung einer Auflagefläche (6) aufweist, wobei der Absatz eine Auflage (5) aufweist, die mit einer korrespondierenden Fläche in Wirkverbindung steht derart, dass der erste Griffschenkel (1) an der Fläche abgestützt wird.
Patent DE-202014103980-U1 (DE)
Title: Laufrad
IPC: B62K9/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Laufrad (100) mit einem Rahmen (1), einem Sitz (2), einem Sitzrohr (13) und einem Hinterrad-Federelement (4), wobei das Hinterrad-Federelement (4) in Fahrtrichtung (F) betrachtet vor dem Sitzrohr (13) angeordnet ist.
Patent DE-202015000333-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft mit Roboteranordnung
IPC: A63G31/16
Filed: 2015-01-15
Abstract: Fahrgeschäft, aufweisend: eine Roboteranordnung mit wenigstens einem mehrgliedrigen Roboterarm (10) mit einer Basis (11) und einer Passagieraufnahme (12) zum Transportieren wenigstens einer Person; und eine Steuerung zum Steuern der Roboteranordnung, aufweisend: ein Speichermittel (20) zum Speichern einer Grenze einer Arbeitsraumanordnung mit wenigstens einem Arbeitsraum (100, 200); ein Abstandsmittel (13, 40, 41) zum Ermitteln eines Abstandes der Passagieraufnahme zu der Arbeitsraumanordnung; und ein Sicherheitsmittel (20) zum Ermitteln maximal zulässiger Bewegungskomponenten in wenigstens zwei Raumrichtungen (x, y, z) in Abhängigkeit von dem ermittelten Abstand.
Patent DE-202015003131-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Fisteldrainage zur Ableitung von Fistelflüssigkeit aus Wunden (16) dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler Hohlzylinder (1) mit einer flexiblen Versiegelungshülse (2) bei Komprimierung der Wundeinlagen (14) (15) mittels Vakuum (19) die Komprimierungshöhe der Wundeinlage (14) (15) bei Vakuumfreiheit des Innenlumens (6) annimmt und die Fistelflüssigkeit durch das Innenlumen (6) ablaufen kann.
Patent DE-202015005413-U1 (DE)
Title: Kochschutzblech mit einsteck System zur reinigung in einer Spülmaschiene nach dem Kochen.
IPC: F24C15/36
Filed: 2015-07-28
Abstract: Es wird Schutz beansprucht für eine ineinander und auf einander steckbare Blechkonstruktion zum abfangen von Verunreinigungen beim Kochen.
Patent DE-202015006790-U1 (DE)
Title: Semi_Flexibler_Glas_Löt_Anschluß für Scheiben-Kontaktierung
IPC: H01Q1/12
Filed: 2015-09-26
Abstract: Ein Glas-Anschluß-Element, welches auf Grund seiner besonderen Gestaltung automatisiert auf Glas gelötet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Glas-Anschluß-Element, aus einem harten Material allerdings in sehr dünner Gestaltung ausgeführt wird und dadurch eine Teil-Flexibilität erhält.
Patent DE-202015006810-U1 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerungsaufbau sowie Einsetzrahmen hierfür
IPC: B65D85/64
Filed: 2015-09-30
Abstract: Transport- und/oder Lagerungsaufbau, insbesondere zum Transportieren und/oder Lagern von Teilen (10) des Gerüstbaus, Rohren oder dergleichen, bestehend aus einem Grundaufbau (1), der beispielsweise auf einer Ladefläche eines Lastwagens transportiert werden kann, und aus zumindest einem direkt oder indirekt in den Grundaufbau (1) einsetzbaren Einsetzrahmen (5), wobei 1.1 der Grundaufbau (1) in Fahrtrichtung gesehen vorne und hinten als vertikale Wände jeweils einen Anprallschutz (2) und in einem mittleren Bereich eine Basis (3) aufweist, 1.2 aus welcher Basis (3) ein Frontaufnahmebereich (4.1) und/oder ein Heckaufnahmebereich (4.2) in Fahrtrichtung (F) bzw. der Fahrtrichtung entgegen herausziehbar ist, um den Transport- und/oder Lagerungsaufbau in seiner Gesamtlänge und/oder seiner Längenaufteilung zu verändern.
Patent DE-202015009035-U1 (DE)
Title: Leistenanordnung mit Verbindungselementen
IPC: E04F19/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Wandanschlussprofilleistenanordnung (1) für einen Fußbodenbelag (7), aufweisend mindestens zwei im Querschnitt profilierte Profilleisten (2) welche mit ihren Enden (4) benachbart aneinandergrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleisten (2) als Hamburger Profilleiste oder als Berliner Profilleiste oder als Wiener Profilleiste ausgebildet sind und ein dünnwandiges Verbindungselement (13, 14, 15, 16) auf beide Profilleisten (2) aufgeklebt ist, welches die Enden (4) der Profilleisten (2) in deren Längsrichtung (L) abschnittsweise übergreift.
Patent DE-202015009784-U1 (DE)
Title: Ressourcenmanagementsysteme
IPC: G06F16/188
Filed: 2015-02-18
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 einen Ressourcenmanager, der konfiguriert ist, um mit einer Vielzahl von Datenelementen assoziierte Datenverarbeitungsaufgaben zu managen;
 eine Ausführungsplattform, die mit dem Ressourcenmanager gekoppelt ist, wobei die Ausführungsplattform folgendes enthält:
 eine Vielzahl von Ausführungsknoten, die konfiguriert sind, um Daten zu speichern, die von einer Vielzahl von entfernten Speichervorrichtungen abgerufen bzw. wiedergewonnen sind, wobei jeder der Vielzahl von Ausführungsknoten folgendes enthält:
 einen Cache; und
 einen Prozessor, wobei der Cache und der Prozessor unabhängig von den entfernten Speichervorrichtungen sind;
 einen Metadatenmanager, der konfiguriert ist, um auf Metadaten zuzugreifen, die mit wenigstens einem Teilbereich der Vielzahl von Datenelementen assoziiert sind.
Patent DE-202015100948-U1 (DE)
Title: Aus mehreren Lichtquellenmodulen gebildete Lichtquellenmodulanordnung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Aus mehreren Lichtquellenmodulen gebildete Lichtquellenmodul anordnung, wobei jedes Lichtquellenmodul jeweils ein oder mehre re Lichtquellen und die zum Betrieb derselben benötigte Ansteuer elektronik umfasst, welche Lichtquellenmodulanordnung mit einer Einrichtung zum Einstellen der Helligkeit, mit der die Lichtquellen module Licht abgeben, ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen jedem Lichtquellenmodul zugeordneten Controller umfasst, eingerichtet zum Erfassen einer Schalterbetäti gung zum Einschalten der Lichtquellenmodulanordnung, durch wel chen Controller jedes Lichtquellenmoduls die zumindest eine von ihm angesteuerte Lichtquelle nach einem ersten Einschalten der Lichtquellenmodulanordnung mit einer ersten Leistung und in Ab hängigkeit von dem Erfassen eines nachfolgenden Einschaltens in nerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne nach einem ersten Ein schalten bei diesem nachfolgenden zweiten Einschaltvorgang die zumindest eine von ihm angesteuerte Lichtquelle mit einer zweiten Leistung angesteuert ist und wobei mit jedem ersten Einschalten der Lichtquellenmodulanordnung die von jedem Controller ange steuerte Lichtquelle mit der ersten Leistung angesteuert ist.
Patent DE-202015101096-U1 (DE)
Title: Volumenstromregler mit Montagebausatz
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Kombination aus einem für den Einbau in eine Lüftungsleitung ausgebildeten Volumenstromregler (12), der ein rohrförmiges Gehäuse (14), ein beweglich in dem Gehäuse angeordnetes Drosselelement (16) und eine außen an dem Gehäuse angeordnete Einstelleinrichtung (18) zum Einstellen des Drosselelements aufweist, mit einem Montagebausatz für den Volumenstromregler, dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenstromregler eine Fixiereinrichtung (64) zum Fixieren des Gehäuses (14) in einem Rohr (10) der Lüftungsleitung aufweist und dass der Montagebausatz eine bandförmige, um den Umfang des Rohres (10) herumlegbare Bohrschablone (20), die ein Bohrbild (24', 26') für eine der Einstelleinrichtung (18) gegenüberliegende Revisionsöffnung (24) und für durch eine der Fixiereinrichtung (64) gegenüberliegende Fixierbohrung (26) festlegt, sowie ein Verschlusselement (22) für die Revisionsöffnung (24) umfasst.
Patent DE-202015103108-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Fahrradschloss
IPC: B62J11/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Halterung (1) zur lösbaren Festlegung eines Fahrradschlosses (2) an einem Fahrrad, umfassend ein am Fahrrad befestigbares Halteteil (3) und einen am Fahrradschloss (2) vorgesehenen Befestigungszapfen (4), wobei das Halteteil (3) eine hinterschnittene, auf einer Seite offene Aufnahmenut (6) aufweist, in die der Befestigungszapfen (4) einzuführen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halteteil (3) eine in die Aufnahmenut (6) ragende Sperrklinke (11) vorgesehen ist, die nach Anordnung des Befestigungszapfens (4) in der Aufnahmenut (6) am Befestigungszapfen (4) unter der Einwirkung eines Federelements (9) in eine Ausnehmung (17) des Befestigungszapfens einrastet, wobei die Ausnehmung (17) durch auf Seitenflächen des Befestigungszapfens (4) T-förmig überstehende Vorsprünge (14, 15, 20, 22, 23) gebildet ist,
Patent DE-202016001058-U1 (DE)
Title: Bekleidungsartikelhalter zur Präsentation von Bekleidungsartikeln
IPC: A47F7/19
Filed: 2016-02-18
Abstract: Bekleidungsartikelhalter zur Verwendung bei der Präsentation von Bekleidungsartikeln, umfassend – einen bügelartigen Aufnahmebereich für mindestens einen Bekleidungsartikel, so dass der mindestens eine Bekleidungsartikel über den Aufnahmebereich gehängt und/oder in den Aufnahmebereich geklemmt werden kann, – ein Befestigungsmittel, zum Befestigen des bügelartigen Bereichs an einen Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass der Bekleidungsartikelhalter weiterhin ein elektrisch antreibbares Gelenkelement umfasst, welches zwischen dem bügelartigen Aufnahmebereich und dem Befestigungsmittel angeordnet ist, so dass der bügelartige Bereich aktiv gegenüber dem Befestigungsmittel bewegt werden kann um eine Schaukel- und/oder Wippbewegung zu erzeugen.
Patent DE-202016103430-U1 (DE)
Title: Filterspeiser mit einem mittels Papiermanschette festgelegten Filterelement
IPC: B22D35/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Filterspeiser (10) zum Einbringen in eine beim Gießen von Metallen verwendete und einen Gießhohlraum aufweisende Gießform, wobei der Filterspeiser (10) einen ein Speiservolumen (14) aufweisenden, aus einem exothermen und/oder isolierenden Material bestehenden Korpus (11) mit einer Außenwand (12) und einem eine Speiseröffnung zum Verbinden des Speiservolumens (14) mit dem Gießhohlraum aufweisenden Bodenbereich (13) aufweist und wobei in dem Korpus (11) des Filterspeisers (10) ein Filterelement (15) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (15) mittels einer zwischen dem äußeren Umfang des Filterelements (15) und der Innenseite der Außenwand (12) des Korpus (11) eingesetzten, eine Riffelung (17) aufweisenden Papiermanschette (16) gegenüber der Außenwand (12) des Korpus (11) festgeklemmt ist.
Patent DE-202016105142-U1 (DE)
Title: Batterieladegerät für ein spurgebundenes Fahrzeug
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-09-15
Abstract: Batterieladegerät (10) für ein spurgebundenes Fahrzeug, das Batterieladegerät (10) umfassend: einen ersten Leiterplattenbaustein (12) mit einer ersten Leiterplatte (18), auf der Leistungshalbleiter (22) für eine Eingangsseite des Batterieladegeräts (10) angeordnet sind; einen zweiten Leiterplattenbaustein (14) mit einer zweiten Leiterplatte (30), auf der Leistungshalbleiter (34) für eine Ausgangsseite des Batterieladegeräts (10) angeordnet sind; wenigstens einen Kühlkörper (28), der auf dem ersten Leiterplattenbaustein (12) angeordnet ist; ein Ventilatormodul (52) zum Kühlen des ersten Leiterplattenbausteins (12), des zweiten Leiterplattenbausteins (14) und des wenigstens einen Kühlkörpers (28) mit wenigstens einem Ventilator (54); wobei die erste Leiterplatte (18) und die zweite Leiterplatte (30) derart aufeinandergesetzt sind, dass zwischen ihnen ein Spalt (40) gebildet ist und dass die Leistungshalbleiter (22) auf der ersten Leiterplatte (18) und die Leistungshalbleiter (34) auf der zweiten Leiterplatte (30) voneinander weg ragen; wobei der wenigstens eine Ventilator (54) derart angeordnet ist, dass ein Luftstrom (68) seitlich auf den ersten Leiterplattenbaustein (12) und den zweiten Leiterplattenbaustein (14) gerichtet ist, dass der Luftstrom (68) in Luftströme (70a, 70b, 70c) durch den Spalt (40), durch den wenigstens einen Kühlkörper (28) und entlang des ersten Leiterplattenbausteins (12) und des zweiten Leiterplattenbausteins (14) aufgeteilt wird.
Patent DE-202016106096-U1 (DE)
Title: Heizfarbe, Flächenheizvorrichtung und Kit zum Herstellen einer Flächenheizvorrichtung
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-10-28
Abstract: Heizfarbe, die mindestens zwei Leitfähigkeitsadditive und mindestens ein Bindemittel umfasst, wobei die Leitfähigkeitsadditive Graphit und Ruß umfassen, das Bindemittel ein elektrisch nicht leitfähiges Polymer umfasst, und die Heizfarbe frei von elektrisch leitfähigen Carbonfasern und Kohlenstoff-Nanotubes ist.