baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011679-A1 (DE)
Title: Rad fuer luft-oder gasgefuellte reifen hybrid-rad
IPC: B60B1/00
Filed: 2015-09-13
Abstract: Rad für luft- oder gasgefüllte Reifen mit einer Felge und Radscheibe oder Radschüssel bestehend aus Speichen und einer Nabe und mit einem Trägerelement das an seiner Sichtseite oder in Bereichen zwischen Felge und Speiche oder auf der Felgenoberseite oder Felgenunterseite im Wesentlichen mit einem Absorptionselement verkleidet ist.
Patent DE-102015100434-A1 (DE)
Title: Tourenskischuhsohle mit Vertiefung
Inventor: KRUMBECK MARKUS
IPC: A43B13/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Skischuh mit einer Skischuhschale und einer in Schuhlängsrichtung nach vorne und/oder seitlich über die Skischuhschale mit einer freien Oberseite (1a) vorragenden Skischuhsohle (1), mit einem vorderen Standbereich (4), mit der der Skischuh mit einem vorderen Bereich auf einer Standebene aufsteht, wobei die Skischuhsohle (1) in dem vorderen Standbereich eine Vertiefung (2) aufweist und die Vertiefung (2) sich in Schuhlängsrichtung und in Skiquerrichtung erstreckt und überall relativ zu einer virtuellen Hüllfläche, die die Vertiefung (2) überspannt, eine Tiefe von wenigstens 1 mm aufweist.
Patent DE-102015101530-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung zur Rückgewinnung von Sekundärrohstoffen aus entsorgtem Material sowie Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: KAMM JOCHEN
IPC: B02C13/284
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Zerkleinerungsvorrichtung (1) zur Rückgewinnung von Sekundärrohstoffen (99) aus entsorgtem Material (90), umfassend: eine erste Zerkleinerungsstufe (10) mit einem Zuführkanal (50) zur Zuführung des entsorgten Materials (90) zu einem ersten Gehäuse (11) mit einem rotierenden Schlagwerkzeug (12) zur Zerkleinerung des entsorgten Materials (90) in eine schlag-zerkleinerte Materialfraktion (91) und zur Erzeugung eines Luftwirbels, welcher von der ersten Zerkleinerungsstufe (10) die schlag-zerkleinerte Materialfraktionen (91) zwischen die Wandungen eines doppelwandigen zweiten Gehäuses (21) einer, der ersten Zerkleinerungsstufe (10) nachgelagerten, zweiten Zerkleinerungsstufe (20) verbringt, wobei das doppelwandige Gehäuse (21) der zweiten Zerkleinerungsstufe (20) an der Außenwandung (22) mit einem ersten Sieb und an der Innenwandung (23) mit einem zweiten Sieb versehen ist und wobei durch diese Siebe entsprechend reibfein-zerkleinerte Materialfraktionen (92, 93) in einen dem jeweiligen Sieb nachgelagerten Sammelraum (42, 43) gelangen. In vorteilhafter Weiser erhöhen sich in der zweiten Zerkleinerungsstufe die Durchtrittsmöglichkeiten durch die an dem doppelwandigen Gehäuse (21) angeordneten Siebe und die Durchsätze. Besonders bevorzugt ist dabei die Ausführungsvariante, mit unterschiedlichen Siebanordnungen unterschiedliche Korngrößenverteilungen zu gewinnen.
Patent DE-102015103950-A1 (DE)
Title: Rolltreppenreinigungsvorrichtung
Inventor: LISSANDRIN ANDREA
IPC: B66B31/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rolltreppenreinigungsvorrichtung mit zumindest einer Handlaufreinigungseinheit (10), die zu einer Reinigung eines Rolltreppenhandlaufs (12) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Handlaufreinigungseinheit (10) zumindest eine Aufnahmeeinheit (14) umfasst, die zu einer Aufnahme zumindest einer austauschbaren Reinigungseinheit (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102015107580-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes optoelektronisches Bauelement
Inventor: STOLL ION
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-05-13
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierendes optoelektronisches Bauelement angegeben, umfassend einen Halbleiterchip, der eine Primärstrahlung im UV-Bereich emittiert und ein Konversionselement umfassend  – einen Leuchtstoff der Formel (M 1-x Eu x ) 10 (PO 4 ) 6 (Cl, F) 2 , wobei M = Sr oder M = Sr und ein oder mehrere Elemente, die aus einer Gruppe ausgewählt sind, die Mg, Ca und Ba umfasst und x = 0,01–0,12 oder einen Leuchtstoff der Formel M 1-y Eu y MgAl 10 O 17 , wobei M = Ba oder M = Ba und ein oder mehrere Elemente, die aus einer Gruppe ausgewählt sind, die Mg, Ca und Sr umfasst und y = 0,01–0,9, der die von dem Halbleiterchip emittierte Primärstrahlung teilweise in eine erste Sekundärstrahlung im blauen Bereich konvertiert,  – einen Leuchtstoff der Formel M 1-p Eu p (Mg 1-z Mn z )Al 10 O 17 , wobei M = Ba oder M = Ba und ein oder mehrere Elemente, die aus einer Gruppe ausgewählt sind, die Mg, Ca und Sr umfasst mit p = 0,01–0,7 und z = 0,05–0,5, der die von dem Halbleiterchip emittierte Primärstrahlung teilweise in eine zweite Sekundärstrahlung im grünen Bereich konvertiert,  – einen Leuchtstoff der Formel Mg 4 Ge 1-q Mn q (O, F) 6  mit q = 0,001–0,06, der die von dem Halbleiterchip emittierte Primärstrahlung teilweise in eine dritte Sekundärstrahlung im roten Bereich konvertiert.
Patent DE-102015108490-A1 (DE)
Title: Vermessungsinstrument
Inventor: NISHITA NOBUYUKI
IPC: G05D3/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung schafft ein Vermessungsinstrument, das einen Vermessungsinstrument-Hauptkörper und eine Fernbedienungseinheit, die an dem Vermessungsinstrument-Hauptkörper befestigt werden kann und von ihm abgenommen werden kann und die mit dem Vermessungsinstrument-Hauptkörper kommunizieren kann, wobei der Vermessungsinstrument-Hauptkörper eine Teleskopeinheit zum Anvisieren eines Messpunkts, eine Laserzeiger-Ausstrahlungseinheit zum Ausstrahlen eines Laserzeiger-Strahlenbündels, dessen Achse zu einer optischen Achse der Teleskopeinheit parallel ist oder mit dieser zusammenfällt, eine Drehantriebseinheit zum Drehen der Teleskopeinheit in irgendeiner gewünschten Richtung, einen Winkeldetektor zum Detektieren eines Winkelmesswerts und eine Hauptkörper-Steuereinheit zum Steuern der Drehantriebseinheit, um die Teleskopeinheit in eine vorgegebene Richtung zu lenken, umfasst, wobei die Fernbedienungseinheit eine Bedienungstaste, einen Richtungswinkelsensor und einen Vertikalsensor besitzt, wobei der Winkelmesswert an die Fernbedienungseinheit durch Drücken der Bedienungstaste, sofern die Fernbedienungseinheit abgenommen worden ist, übertragen wird, wobei die Fernbedienungseinheit eine Differenz zwischen einerseits dem Richtungswinkel und dem vertikalen Winkel, die durch den Richtungswinkelsensor bzw. den Vertikalsensor vor dem Bewegen detektiert werden, und andererseits dem Richtungswinkel und dem vertikalen Winkel nach dem Bewegen der Fernbedienungseinheit berechnet, wobei entweder die Fernbedienungseinheit oder die Hauptkörper-Steuereinheit einen Winkelmesswert nach dem Bewegen anhand der Differenz berechnet und die Hauptkörper-Steuereinheit die Teleskopeinheit so dreht, dass sie mit dem Winkelmesswert nach dem Bewegen in Übereinstimmung gelangt.
Patent DE-102015109206-A1 (DE)
Title: Presse zum Marinieren von Lebensmittelteilen, besonders von rohem Lachs
Inventor: SCHÜSSLER HANS
IPC: A23P30/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse zum Marinieren roher Lebensmittelteile, insbesondere von Fischkörpern bzw. Fischfilets, mit einer Aufnahmeschale (E) für zumindest ein Lebensmittelteil (F), einer Pressschale (P), welche in die Aufnahmeschale (E) über das Lebensmittelteil (F) einlegbar ist, und mit zumindest einer Verschnürung (S), welche an der Press- und Aufnahmeschale (P, E) so angreift, dass eine Presskraft auf das dazwischen befindliche Lebensmittelteil (F) ausgeübt wird. Mit der erfindungsgemäßen Presse wird die Durchführung von Pressmarinierungen erheblich erleichtert. Die beiden Schalen (P, E) sind zur Vorbereitung eines Mariniervorgangs auf einfache Weise ineinander legbar bzw. nach Fertigstellung zum Zwecke der Reinigung wieder trennbar. Zudem ermöglicht die Aufnahmeschale (E) eine optimale Vorbehandlung eines für eine Marinierung vorgesehenen Lebensmittelteils, z.B. eine Belegung mit Gewürzen, das Übergießen mit Ölen. Die zur Vorbereitung eingesetzten Stoffe und Flüssigkeiten werden in der Aufnahmeschale zurückgehalten. Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Verschnürung zur Verspannung der beiden ineinander liegenden Schalen (P, E) von einer Person mit einem Handgriff schnell anlegbar bzw. wieder lösbar. So kann die Verschnürung jederzeit gelöst und die Pressschale (P) abgenommen werden, um z.B. den Fortschritt eines Mariniervorgangs kontrollieren, gegebenenfalls zusätzliche Stoffe und Flüssigkeiten dem Marinierungsgut zuführen und aus dem Lebensmittelteil ausgetretene Flüssigkeit, z.B. Fischflüssigkeit, abschütten zu können. Zudem kann die auf ein Lebensmittelteil ausgeübte Presskraft durch eine unterschiedlich starke Anspannung der Verschnürung (S) ein- und nachgestellt werden. Dies ist besonders gut bei der Ausführung der Verschnürung in Form eines gummielastischen Spannbandes möglich.
Patent DE-102015110058-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JONGSOOL
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Planetengetriebe eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug kann aufweisen eine Eingabewelle (IS), welche ein Drehmoment eines Motors empfängt, eine Ausgabewelle (OS), welche ein geändertes Drehmoment ausgibt, einen ersten Planetenradsatz (PG1), welcher ein erstes, ein zweites und ein drittes Drehelement (N1–N3) aufweist, einen zweiten Planetenradsatz (PG2), welcher ein viertes, ein fünftes und ein sechstes Drehelement (N4–N6) aufweist, einen Verbundplanetenradsatz (CPG), welcher geformt ist durch Kombinieren eines dritten und eines vierten Planetenradsatzes (PG3, PG4) und ein siebtes, ein achtes, ein neuntes und ein zehntes Drehelement (N7–N10) aufweist, einen fünften Planetenradsatz (PG5), welcher ein elftes, ein zwölftes und ein dreizehntes Drehelement (N11–N13) aufweist, und sechs Reibelemente (C1–C4, B1, B2), welche zwischen zumindest einem Drehelement unter den dreizehn Drehelementen (N1–N13) und einem anderen Drehelement oder der Eingabewelle (IS) oder zwischen zumindest einem Drehelement unter den dreizehn Drehelementen (N1–N13) und einem Getriebegehäuse (H) angeordnet sind.
Patent DE-102015110901-A1 (DE)
Title: Matratze mit einer Vibrationseinrichtung
Inventor: NÜSSLER STEFAN
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze umfassend eine obere Fläche und eine untere Fläche, wobei die obere Fläche und/oder die untere Fläche als Liegefläche nutzbar sind und wobei die Liegefläche ein Kopfende an einem Ende der longitudinalen Ausdehnung der Liegefläche der Matratze, ein Fußende an dem Ende der longitudinalen Ausdehnung der Liegefläche der Matratze, welches dem Kopfende gegenüberliegt, eine Mitte, welche zwischen dem Kopfende und dem Fußende liegt, und einen Brustauflagebereich umfasst, welcher zwischen dem Kopfende und der Mitte liegt, wenigstens eine Schicht zwischen der oberen und unteren Fläche, eine Vibrationseinrichtung, welche innerhalb der Schicht der Matratze angeordnet ist und eine der Schwingungserzeugung dienende Einheit umfasst und eine Bedieneinheit, wobei die der Schwingungserzeugung dienende Einheit in einer senkrecht zu der Brustauflagefläche verlaufenden Ebene angeordnet ist und die aus der Schwingungsamplitude erzeugte Kraft mit wenigstens einer Komponente parallel zur Normalenrichtung der Liegefläche der Matratze gerichtet ist.
Patent DE-102015112435-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung individualisierter Videofilme
Inventor: PETTER NORBERT
IPC: H04N21/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Individualisierung von Videofilmen auf einem Endgerät umfassend die Schritte: – Herunterladen einer Videodatei und mit dieser Videodatei synchronisierter Trackingdaten von einem Server, – Bereitstellen einer Bilddatei mit dem Bild eines Gesichtes durch den Benutzer, – Erstellen von Trackingdaten des Gesichtes der Bilddatei, – Verwenden der heruntergeladenen Trackingdaten und der Bilddatei mit den betreffenden Trackingdaten dieser Bilddatei, um das Gesicht des Bildes passgenau in oder über den entsprechenden Bereich der Videodatei einzupassen.
Patent DE-102015116457-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ändern der Verarbeitung eines Signals während der Verarbeitung des Signals, Verfahren zum Verarbeiten eines Signals und materielles Speichermedium
Inventor: KOCZYNSKI MICHAEL
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ändern der Verarbeitung eines Signals während der Verarbeitung des Signals weist eine Anzeigeeinheit, eine Eingabeeinheit und eine Verarbeitungseinheit auf. Die Anzeigeeinheit ist konfiguriert, um mindestens ein vorbestimmtes, als nächstes zu verarbeitendes Intervall des Signals grafisch anzuzeigen. Die Eingabeeinheit ist konfiguriert, um mindestens eines einzugeben von: einer Auswahleingabe zum Auswählen der Dauer eines Zeitraums innerhalb des Intervalls und einer Befehlseingabe zum Befehlen des Änderns der Verarbeitung unter Verwendung des Zeitraums. Die Verarbeitungseinheit ist konfiguriert, um das Signal zu verarbeiten und um die Verarbeitung als Reaktion auf die Befehlseingabe zu ändern. Die Eingabeeinheit ist berührungsempfindlich und die Verarbeitungseinheit ist konfiguriert, um die Anzeigeeinheit zu steuern, um den Zeitraum grafisch anzuzeigen, mindestens solange die Eingabeeinheit berührt wird.
Patent DE-102015121320-A1 (DE)
Title: Berührbedienungserfassungsvorrichtung
Inventor: KAKINUMA SHOJI
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-12-08
Abstract: Eine Berührbedienungserfassungsvorrichtung (10) enthält ein integriertes Berührungsfeld, das eine Bedienoberfläche, die durch einen Bedienerkörper berührbar ist, und eine Vielzahl elektrostatischer Sensoren (22) aufweist, die darin enthalten sind, die jeweils elektrostatische Kapazitäten erfassen, die entsprechend einer Berührung auf der Bedienoberfläche variabel sind, einen Anzahl-Berührter-Punkte-Bestimmungsabschnitt (26), der beruhend auf Signalen von den elektrostatischen Sensoren (22) bestimmt, ob die Anzahl berührter Punkte, an denen Berührungen auf der Bedienoberfläche des integrierten Berührungsfeldes gemacht werden, größer oder gleich 2 ist, und einen Empfindlichkeitsanpassungsausführungsabschnitt (26), der eine Empfindlichkeitsanpassung hinsichtlich der Berührung gegen die Bedienoberfläche auf dem integrierten Berührungsfeld ausführt, wenn der Anzahl-Berührter-Punkte-Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass die Anzahl berührter Punkte größer oder gleich 2 ist.
Patent DE-102015122112-A1 (DE)
Title: Schneidfluidtank
Inventor: MORIMURA SHOICHI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Schneidfluidtank enthält eine variable Strömungs-Drosseleinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie eine Strömung eines Späne enthaltenden Schneidfluids in einen Innenraum eines Tankkörpers drosselt, welcher zum Speichern des die Späne enthaltenden, von einem Bearbeitungsabschnitt einer Werkzeugmaschine zufließenden Schneidfluids konfiguriert ist. Die variable Strömungs-Drosseleinrichtung enthält variable Unterteilungselemente, welche mindestens einen Teil einer Unterteilung bilden, die einen Strömungskanal des die Späne enthaltenden Schneidfluids unterteilt. Das variable Unterteilungselement ist drehbar und der Strömungskanal variiert in Verbindung mit der Drehbewegung des variablen Unterteilungselementes.
Patent DE-102015200816-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Neigungseinstellung, Fahrzeugsitz, Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems
Inventor: HEEG NORBERT
IPC: H02K7/10
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (2) für eine Neigungseinstellung einer zwischen einer zur Fahrgastbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung und einer gegenüber der Gebrauchsstellung vorgeschwenkten Nichtgebrauchsstellung klappbaren Rückenlehne (10) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Rückenlehne (10) über wenigstens einen Beschlag (12) an einem Unterbau (11) des Fahrzeugsitzes (1) gehalten ist, wobei lehnenseitig ein von einem Antriebsmotor (20) antreibbares Abtriebsritzel (24) vorgesehen ist, und das Abtriebsritzel (24) mit einem drehfest am Unterbau (11) angeordneten Zahnsegment (18) zusammenwirkt, wobei das Abtriebsritzel (24) mittels einer Kupplung (22) von dem Antriebsmotor (20) entkoppelbar ist, wobei mittels des Antriebsmotors (20) eine Schwenkbewegung der Rückenlehne (10) durchführbar ist, während der Beschlag (12) entriegelt ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) sowie eine Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems (2).
Patent DE-102015209559-A1 (DE)
Title: Fahrwerksaktuatorvorrichtung
Inventor: FABER DANIEL
IPC: F16D1/064
Filed: 2015-05-26
Abstract: Fahrwerksaktuatorvorrichtung, insbesondere Wankstabilisator, mit einem elektromechanischen Aktuator, der in einem Gehäuse aufgenommen ist, wobei der Aktuator einen Elektromotor und ein über diesen drehbares Abtriebselement (2) aufweist, an dem ein Drehstab (3) drehfest angeordnet ist, wobie das Abtriebselement (2) und der Drehstab (3) über eine Polygonverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015212110-A1 (DE)
Title: Nicht schienengebundenes Fahrzeug
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: B60L5/19
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nicht schienengebundenes Fahrzeug (1), umfassend einen Fahrzeugrahmen (2), mindestens einen sich darauf abstützenden und in Fahrt relativ zu diesem schwingenden Fahrzeugaufbau (3), einen Stromabnehmer mit quer zur Fahrtrichtung (4) verstellbaren Schleifleisten zur Einspeisung elektrischer Energie aus einer zweipoligen Oberleitung, eine Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Ist-Lage der Schleifleisten relativ zur Oberleitung, eine Regeleinrichtung zur Ermittlung einer Stellgröße aus einem Vergleich der erfassten Ist-Lage mit einem vorgegebenen Soll-Lagebereich der Schleifleisten relativ zur Oberleitung, und eine Stelleinrichtung zur Ausführung einer der ermittelten Stellgröße zugeordneten Stellbewegung der Schleifleisten. Indem die Sensoreinrichtung am Fahrzeugaufbau (3) befestigt ist, und mittels einer Messeinrichtung (5) die Schwingungsbewegung (6) des Fahrzeugaufbaus (3) mess- und auswertbar ist, stehen für die Sensoreinrichtung weitere vorteilhafte Montagepositionen, wie etwa die Fahrerkabine, zur Verfügung.
Patent DE-102015216808-A1 (DE)
Title: Beschlagsystem sowie Fenster, Tür oder dergleichen mit dem Beschlagsystem
Inventor: REICH BARBARA
IPC: E05C9/18
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem (6) für ein Fenster (1), eine Tür oder dergleichen, wobei das Beschlagsystem (6) eine Verschlussvorrichtung (7) aufweist, die wahlweise eine Grundsicherheit oder eine erhöhte Sicherheit bietet, mit mindestens einem in eine Verriegelungs- und in eine Entriegelungsstellung verlagerbaren Schließzapfen (8) und mit einem mit dem Schließzapfen (8) zusammenwirkenden Schließstück (9), das mindestens einen Verriegelungsbereich (73) für den in Verriegelungsstellung befindlichen Schließzapfen (8) aufweist, wobei der Schließzapfen (8) einen insbesondere aus Metall bestehenden Pilzzapfen (39) besitzt, der einen Schaft (37) und einen im Querschnitt, insbesondere Durchmesser, gegenüber dem Schaft (37) vergrößerten Kopf (38) besitzt, wobei der Schaft (37) von einer der Grundsicherheit dienenden, für die erhöhte Sicherheit entfernbaren Hülse (40‘), insbesondere Kunststoffhülse (40), derart umgeben ist, dass der Außenquerschnitt, insbesondere Außendurchmesser, der Hülse (40‘) größer als oder gleich groß wie der Querschnitt, insbesondere Durchmesser, des Kopfes (38) ist, und wobei das Schließstück (9) ein insbesondere aus Kunststoff bestehendes, die Grundsicherheit erbringendes Grundelement (15) aufweist, das den Verriegelungsbereich (73) für den Schließzapfen (8) besitzt, wobei für die erhöhte Sicherheit das Grundelement (15) mit einem Aufsatz (16‘), insbesondere Metallaufsatz (16), für ein Zusammenwirken mit dem durch Entfernen der Hülse (40‘) freigelegten Pilzzapfen (39) versehen wird, wobei der Aufsatz (16‘) eine den Kopf (38) des Pilzzapfens (39) hintergreifende Haltezone (43) aufweist.
Patent DE-102015216910-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Zugangseinheit mittels eines mobilen elektronischen Endgeräts
Inventor: BEYER RALF
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen einer Zugangseinheit (10) mittels eines mobilen elektronischen Endgeräts (24), bei welchem – ausgehend von einem den Zugang zu einem Bereich (12) sperrenden Sperrzustand der Zugangseinheit (10) diese in einen den Zugang ermöglichenden Freizustand betätigt wird, – das Betätigen der Zugangseinheit (10) in den Freizustand das Vorliegen einer Zugangsberechtigung voraussetzt, und – die Zugangsberechtigung anhand einer Berechtigungsdatenbank (38) geprüft wird. Es wird vorgeschlagen, dass – das mobile Endgerät (24) eine Identifikationsinformation (T-ID) der Zugangseinheit (10) erfasst und auf der Identifikationsinformation (T-ID) basierte Zugangseinheitsidentifikationsdaten an eine entfernte Prüfungseinheit (32) überträgt, – das Prüfen der Zugangsberechtigung zumindest ein Auswerten der Zugangseinheitsidentifikationsdaten anhand einer Berechtigungsdatenbank (38) der Prüfungseinheit (32) umfasst und – bei vorliegender Zugangsberechtigung eine Zugangsfreigabe (ZF) an die Zugangseinheit (10) übermittelt wird.
Patent DE-102015217126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: BLAU ANJA
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-09-08
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (12) in einem Mischbetrieb beschrieben, bei dem Brennstoff mittels einer Saugrohreinspritzung (28) und/oder mittels einer Brennstoffdirekteinspritzung (35) zu einem Zylinder (16) zuführbar ist. Das Verfahren umfasst die Schritte Bestimmen (S2) eines Aufteilungsmaßes, gemäß dem Brennstoff mittels der Saugrohreinspritzung (28) und mittels der Brennstoffdirekteinspritzung (35) in einem Mischbetrieb zum Zylinder (16) zugeführt werden soll, wobei das Aufteilungsmaß eine Aufteilung des Brennstoffs in eine Brennstoffmenge, die mittels der Saugrohreinspritzung (28) zum Zylinder (16) zuführbar ist, und in eine Brennstoffmenge angibt, die mittels der Brennstoffdirekteinspritzung (35) zum Zylinder (16) zuführbar ist, Bestimmen (S4–S12), ob ein Zuführen des Brennstoffs gemäß dem Aufteilungsmaß unter Berücksichtigung einer Brenngrenze des Verbrennungsmotors (12) umsetzbar ist, die spezifisch für den Verbrennungsmotor ist (12), und Umsetzen (S14) des Aufteilungsmaßes, wenn das Zuführen des Brennstoffs unter Berücksichtigung der Brenngrenze des Verbrennungsmotors (12) umsetzbar ist.
Patent DE-102015220949-A1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung
Inventor: OBA TETSUYA
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-10-27
Abstract: Bereitgestellt ist eine elektronische Einrichtung, die dazu geeignet ist, Belastung, die in jedem der Verbindungsabschnitte der elektronischen Schaltungskomponenten erzeugt wird, zu verhindern, wodurch ein Bruchschaden in jedem der Verbindungsabschnitte verhindert wird. Die elektronische Einrichtung beinhaltet eine Leiterplatte (1) und ein Gehäuse, das die Leiterplatte (1) in sich aufgenommen hat. Eine Gummidichtung (4), die zwischen einem Gehäusehauptkörper (2) und einer Abdeckung (3) eingefügt ist, ist elastisch aufgrund einer Befestigungskraft von Gehäuse- und Abdeckungsbefestigungsschrauben (31) elastisch komprimiert, sodass ein Dichtungshauptkörper (4a) einen inneren Raum des Gehäuses hermetisch abgedichtet. Vorspringende Dichtungsabschnitte (5) der Gummidichtung (4) drücken vorspringende Leiterplattenabschnitte (15), um dadurch die Leiterplatte (1) in dem Gehäuse zu halten.
Patent DE-102015221262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recyceln eines Faserverbundbauteils
Inventor: BICHLMEIER JOSEF
IPC: B29C70/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Recyceln eines Faserverbundbauteils mit mindestens den folgenden Schritten vorgestellt: Bereitstellen des zu recycelnden Faserverbundbauteils, wobei das Faserverbundbauteil mindestens ein mit einer Matrix beaufschlagtes Fasergelege mit einer Anzahl von unidirektionalen Faserrovings umfasst; und Zerkleinern des Faserverbundbauteils zum Erzeugen eines Fasergranulates, wobei das erzeugte Fasergranulat streifenförmige Granulat-Elemente umfasst.