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Patent DE-102019211589-A1 (DE)
Title: Befeuchter, Brennstoffzellenvorrichtung mit Befeuchter sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STAECK RUNE
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (2) für eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einer wasserdampfpermeablen Membran und zumindest einem auf einer Seite der Membran angeordneten Flussfeld, in dem Strömungskanäle (16) durch Flussfeldstege (17) getrennt sind. Die Flussfeldstege (17) sind als Hohlstege ausgeführt zur Einbindung in einen Kühlmittelkreislauf (18). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Befeuchter (2) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019211665-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Gesamtspektrums einer Probe und Verfahren zur Aufnahme eines Gesamtspektrums einer Probe mittels eines Fourier-Transform-Spektrometers
Inventor: LÜTTJOHANN STEPHAN
IPC: G01J3/42
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung eines Gesamtspektrums einer Probe aus einer Vielzahl an Einzelspektren Sxy(ν), wobei die Einzelspektren Sxy(ν), mit Hilfe von mehreren Sensorelementen eines ausgewählten Bereichs eines Sensors eines Fourier-Transform-Spektrometers ermittelt wurden, umfasst folgende Verfahrensschritte:• Ermittlung von frequenzkorrigierten Einzelspektren mit einer frequenzkorrigierten Frequenzachse mittels einer zuvor ermittelten Korrekturgrößenfunktion kF(x,y)• Addition der frequenzkorrigierten SpektrenSomit kann einerseits ein hohes Auflösungsvermögen und andererseits ein großer optischer Durchsatz erreicht werden.
Patent DE-102019213085-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem mit Andockeinrichtung
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L5/12
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (1) mit einem selbständig fahrenden ersten Reinigungsgerät (2) und einem manuellen zweiten Reinigungsgerät (3) sowie einer Andockeinrichtung (18). Ein verbesserter Komfort und/oder eine verbesserte Anwendung für einen Nutzer werden dadurch erreicht, dass die Andockeinrichtung (18) zum Entleeren des ersten Reinigungsgeräts (2) über das zweite Reinigungsgerät (3) zum Einsatz kommt und verstaubar ausgestaltet ist, so dass sie nach dem jeweiligen Entleerungsvorgang (35) verstaut werden kann.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine solche Andockeinrichtung (18).
Patent DE-102019213136-A1 (DE)
Title: Sattelstütze, Faltschloss und Absperrsystem
Inventor: PRESS ULRICH
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Sattelstütze für ein Fahrrad, ein Moped oder dergleichen, mit einem Sattelstützenrohr, wobei das Sattelstützenrohr ein Öffnungsmittel aufweist, das dazu ausgebildet ist, einem Verschlusselement der Sattelstütze eine Bewegung zu ermöglichen, durch die ein Bereich im Inneren der Sattelstützenrohrs zum Einbringen oder Entnehmen eines länglichen Gegenstands zugänglich wird, wobei das Sattelstützenrohr einen oberen Abschnitt und einen dem oberen Abschnitt gegenüberliegenden unteren Abschnitt aufweist, wobei der obere Abschnitt dazu ausgebildet ist, mit einer Sattelklemmvorrichtung und/oder mit einem Sattel verbunden zu werden, und wobei das Verschlusselement bevorzugt im Bereich des oberen Abschnitts vorgesehen ist. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner einen Rahmen für ein Fahrrad, ein Moped oder dergleichen, eine Verwendung einer offenbarungsgemäßen Sattelstütze oder eines offenbarungsgemäßen Rahmens, ein Faltschloss, ein Absperrsystem und eine Schloss-Lenker-Kombination.
Patent DE-102019215329-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für antriebskraftübertragungsvorrichtung in einem fahrzeug
Inventor: ARAI SHOTARO
IPC: F16H61/66
Filed: 2019-10-07
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) für eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung (16) in einem Fahrzeug definiert einen ersten Antriebskraftübertragungsweg (PT1), der eine erste Kupplung (C1) und eine Zweiwegekupplung (TWC) umfasst, und einen zweiten Antriebskraftübertragungsweg (PT2), der ein stufenloses Getriebe (24) und eine zweite Kupplung (C2) aufweist. Die Steuervorrichtung (100) schaltet die Zweiwegekupplung (TWC) aus ihrem verriegelten Modus in ihren Freilaufmodus, wenn anstelle des ersten Antriebskraftübertragungswegs (PT1) der zweite Antriebskraftübertragungsweg (PT2) einzurichten ist. Die Antriebskraftübertragungsvorrichtung (16) umfasst ein Hydraulikstellglied (41), das dazu aufgebaut ist, das Schalten der Zweiwegekupplung (TWC) zwischen dem verriegelten Modus und dem Freilaufmodus zu steuern. Wenn während des Vorwärtsfahrens des Fahrzeugs (10) eine Forderung zum Einrichten des zweiten Antriebskraftübertragungswegs (PT2) anstelle des ersten Antriebskraftübertragungswegs (PT1) gestellt wird, während sich die Zweiwegekupplung (TWC) im verriegelten Modus befindet, führt die Steuervorrichtung (100) eine Schwankungssteuerung durch, um einen auf das Hydraulikstellglied (41) ausgeübten Hydraulikdruck (Ptwc) schwanken zu lassen.
Patent DE-102019218252-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrdynamiksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLUG SILAS
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrdynamiksystems (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei eine Fahrdynamikfunktion durchgeführt wird; mit folgenden Schritten:
 - Bestimmen eines modellierten Stelleingriffs (S) basierend auf einem datenbasierten trainierbaren Fahrdynamikmodell (21) und abhängig von Eingangsgrößen (E), die einen Fahrzustand des Kraftfahrzeugs angeben;
 - Begrenzen einer oder mehrerer Ausgangsgrößen des modellierten Stelleingriffs (M) mit einer Begrenzungsfunktion (22), um einen überwachten Stelleingriff für einen Eingriff in ein Brems- und/oder Antriebssystem des Kraftfahrzeugs zu erhalten, wobei die Begrenzungsfunktion (22) einer parametrierten regelbasierten Fahrdynamikfunktion entspricht, die für jede der einen oder der mehreren Ausgangsgrößen einen Begrenzungsbereich (B) abhängig von den Eingangsgrößen (E) definiert;
 - Betreiben des Fahrdynamiksystems mithilfe des überwachten Stelleingriffs (S).
Patent DE-102019218607-A1 (DE)
Title: Maschinenkomponente für eine elektrische Maschine
Inventor: FRUEHAUF PATRICK
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-11-29
Abstract: Bei einer Maschinenkomponente (110, 120) für eine elektrische Maschine (100), mit einem Grundkörper (200), der eine geradzahlige Mehrzahl von Nuten (210) aufweist und mit einer mehrphasigen Wicklung (330) versehen ist, die zumindest ein erstes und ein zweites Teilwicklungssystem (360, 370) umfasst, wobei das erste Teilwicklungssystem (360) eine erste Mehrzahl von Phasen (331, 332, 333) und das zweite Teilwicklungssystem (370) eine zweite Mehrzahl von Phasen (334, 335, 336) aufweist, wobei jeweils zwei unmittelbar nebeneinander angeordnete Nuten (385, 386) der Mehrzahl von Nuten mit unterschiedlichen Phasen (331, 333, 336) der mehrphasigen Wicklung belegt sind, ist eine erste Nut (385) der zwei unmittelbar nebeneinander angeordneten Nuten (385, 386) ausschließlich mit einer oder mehreren Phasen (331, 333) des ersten Teilwicklungssystems (360) belegt, und eine zweite Nut (386) der zwei unmittelbar nebeneinander angeordneten Nuten (385, 386) ist mindestens mit einer Phase (333) des ersten Teilwicklungssystems (360) und einer Phase (336) des zweiten Teilwicklungssystems (370) belegt.
Patent DE-102019218733-A1 (DE)
Title: Steckkupplung für Fluidleitungen
Inventor: FLACH AXEL
IPC: F16L25/06
Filed: 2019-12-03
Abstract: Steckkupplung für Fluidleitungen mit einer Kupplungsmuffe (1) aus Kunststoff, die Sperröffnungen (3) aufweist, wobei die Kupplungsmuffe (1) im Bereich der Sperröffnungen (3) mindestens eine Verstärkung (9) aus einem metallischen Werkstoff aufweist. Die Verstärkung (9) kann mit den Sperröffnungen (3) korrespondierende Durchbrüche (10) aufweisen, durch die ein Federsperrelement (5) mit Sperrklinken (7) hindurchgreifen kann. Dadurch kann sichergestellt werden, dass auch bei hohen Flächenpressungen zwischen Federsperrelement (5) und Kupplungsmuffe (1) ein Ausbrechen der Sperröffnungen (3) auszuschließen ist.
Patent DE-102019220325-A1 (DE)
Title: Rasenmäher
Inventor: ROBERTS ANA-MARIA
IPC: A01D34/74
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rasenmäher (11), insbesondere autonomer Rasenmäher (11), aufweisend zumindest ein Chassis (45), einen Motor (15) zum Antrieb einer Schneidvorrichtung (200) und eine Höhenverstellvorrichtung (16) zu einer Verlagerung der Schneidvorrichtung (200) und des Motors (15) relativ zum Chassis (45), zumindest zu einer Einstellung einer Arbeitshöhe (h) der Schneidvorrichtung (200) relativ zum Chassis (45), insbesondere zu einer Einstellung einer Schnitthöhe (s) eines Schneidwerkzeugs (18) der Schneidvorrichtung (200), wobei die Höhenverstellvorrichtung (16) einen insbesondere hohlzylindrischen Drehkörper (118) und einen insbesondere den Drehkörper (118) umgebenden Schiebesitzt (204) aufweist, die korrespondierende Gewinde (206, 208) aufweisen, so dass durch eine Drehung des Drehkörpers (118) eine Linearverschiebung des Schiebesitzes (204) erfolgt.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eines der Gewinde (206, 208) zumindest zwei Gewindeabschnitte (236, 238) aufweist, wobei der eine Gewindeabschnitt (236), insbesondere ein elastisch verlagerbarer Gewindeabschnitt (236), bevorzugt ein radial zur Gewindeachse elastisch verlagerbarer Gewindeabschnitt (236), Mittel umfasst, die gegenüber dem weiteren Gewindeabschnitt (238) eine Gewindezahnbreite (b1) des einen Gewindeabschnitts (236) erhöhen und/oder eine Gewindegangbreite (g1) des einen Gewindeabschnitts (236) verringern und/oder einen Versatz (a1) einer Flanke (242) und/oder einen Versatz einer Steigung (P1) des einen Gewindeabschnitts (236) bewirken.
Patent DE-102020001062-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher eines teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10) eines teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (12), mit zumindest einem Energiespeichergehäuse (14), in dessen Innenraum (16) zumindest ein Zellmodul (18) angeordnet ist, und mit einer fluidisch betriebenen Kühleinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, in einem ersten Betriebsmodus (B1) aktiv ein Kühlfluid (26) in den Innenraum (16) zu befördern, und mit einer an dem Energiespeichergehäuse (14) ausgebildeten einstellbaren Austrittsöffnung (28), welche dazu ausgebildet ist, bei einem thermischen Durchgehen des zumindest einen Zellmoduls (18) das Energiespeichergehäuse (14) gegenüber einer Umgebung (30) des elektrischen Energiespeichers (10) zu öffnen, wobei in einem zweiten Betriebsmodus (B2), in welchem die Förderpumpe (24) passiv und die einstellbare Austrittsöffnung (28) geöffnet ist, die Kühleinrichtung (20) das Kühlfluid (26), auf Basis eines mechanisch erzeugten Systemüberdrucks des Kühlfluides (26) im Kühlkreislauf (22), in den Innenraum (16) des Energiespeichergehäuse (14) und durch einstellbare Austrittsöffnung (28) in die Umgebung (30) befördert.
Patent DE-102020007617-A1 (DE)
Title: Behälter für ein tiefkaltes Flüssiggas
Inventor: AMBROS WALTHER
IPC: F17C1/00
Filed: 2020-12-12
Abstract: Behälter für ein tiefkaltes Flüssiggas, mit einem Innenbehälter (105) zum Aufnehmen des tiefkalten Flüssiggases, einem Außenbehälter (107) innerhalb dessen der Innenbehälter (105) aufgenommen ist, einem zwischen dem Innenbehälter (105) und dem Außenbehälter (107) vorgesehenen Isolierraum (109) zum thermischen Isolieren des Innenbehälters (105), und einer Förderpumpe (120) zum Fördern des tiefkalten Flüssiggases, wobei die Förderpumpe (120) innerhalb des Innenbehälters (105) angeordnet ist.
Patent DE-102020102190-A1 (DE)
Title: Intelligente Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KABOLI MOHSEN
IPC: B60N2/838
Filed: 2020-01-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine intelligente Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, aufweisend ein taktiles Sensorsystem zur Erfassung taktiler Anweisungen, sowie Aktuatoren, die dazu eingerichtet sind, die Kopfstütze in Abhängigkeit von einem taktil erfassten Befehl in eine vorgegebene Position zu bewegen, in der sie einen Raum hinter dem Fahrzeugsitz zumindest teilweise freigibt. Außerdem wird ein Ansteuerverfahren bereitgestellt.
Patent DE-102020106513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fenster oder eine Tür zum automatischen Verschließen eines Fenster- oder Türflügels aus einer Kippstellung in eine geschlossene Stellung
Inventor: BORK INGO
IPC: E05F15/79
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Fenster oder eine Tür (2) zum automatischen Verschließen eines Fenster- oder Türflügels (3) aus einer Kippstellung in eine geschlossene Stellung, umfassend ein Außengehäuse (4), eine bewegliche mechanische Verbindung (5), mindestens einen Energiespeicher (6) und eine Mehrzahl von ersten Zahnstangen und/oder Zahnrädern (7), wobei- das Außengehäuse (4) zwischen einem Fenster- oder Türgriff (8) und einem Flügelrahmen (9) des Fenster- oder Türflügels (3) anbringbar ist, wobei im angebrachten Zustand eine erste Oberfläche (10) des Außengehäuses (4) an den Fenster- oder Türgriff (8) angrenzt und eine zweite Oberfläche (11) an den Flügelrahmen (9) des Fenster- oder Türflügels (3) angrenzt,- die bewegliche mechanische Verbindung (5) mit einem Ende (19) mit einem Fensterrahmen (12) lösbar verbindbar ist,- der Energiespeicher (6) dazu ausgebildet ist, eine für das Verschließen erforderliche Energie bereitzustellen,- die Energie bei Entnahme aus dem Energiespeicher (6) nutzbar ist, um die Mehrzahl an ersten Zahnstangen und/oder Zahnrädern (7) derart zu bewegen, dass die bewegliche mechanische Verbindung (5) verkürzt wird.
Patent DE-102020111271-A1 (DE)
Title: Schätzung von Objektposen
Inventor: MOUSAVIAN ARSALAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-04-24
Abstract: In einer Ausführungsform stellt ein System Objektverfolgung und 6D-Posenschätzungen für einen Roboter bereit, der verschiedene Aufgaben wie etwa Manipulation und Navigation ausführt. In einer Ausführungsform wird die 6D-Objektpose unter Verwendung eines Rao-Blackwellized-Partikelfilterrahmenwerks bestimmt, wobei die 3-D-Rotation und die 3-D-Verschiebung des Objekts entkoppelt sind. In einer Ausführungsform stellt das System die 3-D-Verschiebung eines Objekts zusammen mit einer vollständigen Verteilung über die 3-D-Rotation bereit. In einer Ausführungsform wird die 3D-Rotation bestimmt, indem der Rotationsraum diskretisiert wird und ein Autokodierernetz darauf trainiert wird, ein Codebuch von Merkmalseinbettungen für die diskretisierten Rotationen zu erstellen. In einer Ausführungsform ist das System dazu imstande, Objekte mit beliebigen Symmetrien zu verfolgen, während es zudem eine adäquate rückseitige Verteilung bewahrt.
Patent DE-102020111661-A1 (DE)
Title: System sowie Verfahren zum Detektieren von zumindest einem Radarsignal
Inventor: ANTONILLI ALESSANDRO
IPC: G01S13/48
Filed: 2020-04-29
Abstract: Ein System zum Detektieren von zumindest einem Radarsignal, insbesondere System einer elektronischen Unterstützungsmaßnahme, hat zumindest eine Antenne (12), die eingerichtet ist, das zu detektierende Radarsignal zu empfangen, sowie zumindest einen Radarempfänger (14), der der Antenne (12) zugeordnet ist. Der Radarempfänger (14) umfasst ein Frontend (16), über das der Radarempfänger (14) mit der zugeordneten Antenne (12) verbunden ist, eine Filterbank (18) sowie zwei digitale Kanäle (36, 38), die jeweils ein digitales Signal erzeugen. Den digitalen Kanälen (36, 38) ist jeweils ein Taktsignal für die Erzeugung des jeweiligen digitalen Signals zugeordnet. Die den digitalen Kanälen (36, 38) zugeordneten Taktsignale sind zueinander zeitlich verschoben. Ferner ist ein Verfahren zum Detektieren von zumindest einem Radarsignal beschrieben.
Patent DE-102020119316-A1 (DE)
Title: Katalysator und herstellungsverfahren davon
Inventor: KIM YOUNG JIN
IPC: B01J29/072
Filed: 2020-07-22
Abstract: Katalysator und Herstellungsverfahren davon, wobei der Katalysator ein Katalysator zum Entfernen eines Stickstoffoxids ist und aufweist: einen ersten Katalysator, welcher ein Zeolith-Trägermaterial aufweist, das Kupfer enthält und einen ersten Rahmen hat, und einen zweiten Katalysator, welcher physikalisch mit dem ersten Katalysator vermischt ist und ein Zeolith-Trägermaterial aufweist, das Kupfer enthält und einen zweiten Rahmen hat, der anders ist als der erste Rahmen.
Patent DE-102020119649-A1 (DE)
Title: Randprofilelement und System für ein Batteriezellen-Gehäuse, Gehäuse für eine Batteriezellen-Anordnung und Batteriezellen-Anordnung mit Gehäuse
Inventor: RÖSLER RENÉ
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-07-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Randprofilelement (1d) für ein Batteriezellen-Gehäuse (1), insbesondere zur Verwendung in einem elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug, welches Randprofilelement (1d) aufweist: einen Querschnitt mit einem Verbindungsschenkel (1dd) und mit wenigstens zwei seitlich von dem Verbindungsschenkel abragenden freien Schenkeln (1da-1dc), vorzugsweise drei freien Schenkeln nach Art des Buchstaben E, welche freien Schenkel (1da-1dc) voneinander beabstandet sind und zwischen sich wenigstens einen Freiraum (1f1, 1f2) zum Aufnehmen wenigstens eines Randabschnitts (1a', 1b') eines Gehäuseteils (1a, 1b) des Batteriezellen-Gehäuses (1) definieren, vorzugsweise wenigstens einen ersten Freiraum und einen zweiten Freiraum, den ersten Freiraum (1f1) zum Aufnehmen eines Randabschnitts (1a') des ersten Gehäuseteils (1a) und den zweiten Freiraum (1f2) zum Aufnehmen eines Randabschnitts (1b') des zweiten Gehäuseteils (1b); und in dem Verbindungsschenkel (1dd) wenigstens eine Hohlkammer (1de1-1de4), welche Hohlkammer sich über eine gesamte Profillänge des Randprofilelements (1d) erstreckt.
Patent DE-102020120430-A1 (DE)
Title: Drossel für Leistungselektronik
Inventor: GELING FLORIAN
IPC: H01F27/00
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drossel für Leistungselektronik. Die Drossel weist eine Induktivität in einem Bereich zwischen 10 µH und 2 mH und eine Strombelastbarkeit von 1 A oder mehr auf. Die Drossel umfasst ein amorphes Kernmaterial (1) und zumindest eine Wicklung (6). Die Wicklung (6) ist als eine das amorphe Kernmaterial (1) umlaufende Außenwicklung aus Kupfer oder einer Kupferlegierung ausgebildet. Das amorphe Kernmaterial (1) weist eine Sättigungsmagnetostriktion in einem Bereich zwischen 10-7und 10-5und/oder eine statische Koerzitivfeldstärke von höchstens 30 A/m auf.
Patent DE-102020125548-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine Steckverbindungseinheit, Steckverbindungseinheit mit einem solchen Verriegelungsmechanismus und ein Verfahren zum Steuern eines Verriegelungsmechanismus einer Steckverbindungseinheit
Inventor: SCHABBEHARD STEPHAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein Verriegelungsmechanismus (4) für eine Steckverbindungseinheit (1) umfasst eine erste Verriegelungsbaugruppe (4a) und eine zweite Verriegelungsbaugruppe (4'a), wobei der Verriegelungsmechanismus (4) in einer Blockierstellung ein Zusammenstecken der ersten Verriegelungsbaugruppe (4a) in die zweite Verriegelungsbaugruppe (4'a) oder ein Hinausziehen der in die zweite Verriegelungsbaugruppe (4'a) eingesteckten ersten Verriegelungsbaugruppe (4a) blockiert, und wobei der Verriegelungsmechanismus (4) in einer Entriegelungsstellung ein Zusammenstecken der ersten Verriegelungsbaugruppe (4a) in die zweite Verriegelungsbaugruppe (4'a) oder ein Hinausziehen der in die zweite Verriegelungsbaugruppe (4'a) eingesteckten ersten Verriegelungsbaugruppe (4a) ermöglicht. Die erste Verriegelungsbaugruppe (4a) weist einen Verrastkopf (6a) mit einer bestimmten Geometrie auf, und die zweite Verriegelungsbaugruppe (4'a) weist eine Aufnahme (9a) mit einer Durchgangsöffnung (10a) mit einer bestimmten Geometrie auf, wobei in der Blockierstellung die bestimmte Geometrie der Durchgangsöffnung (10a) in Bezug auf die bestimmte Geometrie des Verrastkopfes (6a) so verstellt oder/und verdreht ist, dass keine Deckung der bestimmten Geometrien vorliegt, und wobei in der Entriegelungsstellung die bestimmte Geometrie der Durchgangsöffnung (10a) in Bezug auf die bestimmte Geometrie des Verrastkopfes (6a) so verstellt oder/und verdreht ist, dass eine Deckung der bestimmten Geometrien vorliegt. Eine Steckverbindungseinheit (1) mit einem Verriegelungsmechanismus (4) und ein Verfahren zum Steuern eines Verriegelungsmechanismus werden geschaffen.
Patent DE-102020125650-A1 (DE)
Title: Fenstereinsatzelement und fensteranordnung
Inventor: HUBER RETO
IPC: F24F13/10
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenstereinsatzelement zum Einsetzen zwischen einem Blendrahmen und einem Flügelrahmen einer Fensteranordnung, insbesondere ein Flügelfenster oder eine Flügeltür, wobei das Fenstereinsatzelement keilförmig ausgebildet ist und folgendes aufweist:ein längliches Winkelelement mit einem ersten und einem zweiten Schenkel;zwei Seitenelemente als Keilspitzen, die an gegenüberliegenden Enden des Winkelelements angeordnet sind;eine Anschlussöffnung zum Anschließen einer Luftaufbereitungsanlage, die in dem zweiten Schenkel angeordnet ist;ein flügelseitiges Befestigungselement zum lösbaren Befestigen des Fenstereinsatzelements an einem Flügel der Fensteranordnung, insbesondere eine Fensterscheibe, wobei das flügelseitige Befestigungselement an dem ersten Schenkel angeordnet ist; undein blendrahmenseitiges Befestigungselement zum lösbaren Befestigen des Fenstereinsatzelements an dem Blendrahmen, wobei das blendrahmenseitige Befestigungselement an einer Außenseite des zweiten Schenkel angeordnet und in Längsrichtung des Winkelelements verschiebbar ist.
Patent DE-102020126483-A1 (DE)
Title: Schaltbare Magnetvorrichtung
Inventor: LIMBURG FELIX VON
IPC: H01F7/04
Filed: 2020-10-09
Abstract: Schaltbare Magnetvorrichtung, umfassend: zumindest ein Magnetpaket, das zwischen einer Interaktionsstellung, in der sich das Magnetpaket bevorzugt mit einer magnetisierbaren Schalungsunterlage vorzugsweise durch Anlage an die Schalungsunterlage in einer magnetischen Wirkverbindung mit der Schalungsunterlage befindet, und einer Lösestellung überführbar ist, in der die magnetische Wirkverbindung zwischen der Schalungsunterlage und dem Magnetpaket reduziert ist, vorzugsweise aufgehoben ist. Zum einfachen Anheben des Magnetpakets umfasst die Magnetvorrichtung weiterhin einen fluidbetriebenen Energieübertragungsmechanismus, der so an das zumindest eine Magnetpaket gekoppelt ist, um eine Kraft zum zumindest abschnittsweise Überführen des zumindest einen Magnetpakets von der Interaktionsstellung in die Lösestellung auf das zumindest eine Magnetpaket zu übertragen.
Patent DE-102020126524-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: INUI YOJI
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung (1) mit einer Bildaufnahmeerfassungseinheit (11): die ein Bild erfasst, in dem eine Straßenoberfläche auf einer Seite eines Fahrzeugs (2) aufgenommen ist; einer Endabschnittserkennungseinheit (12), die einen Endabschnitt (a bis g) eines an der Straßenoberfläche angebrachten und in einem Erkennungsgebiet in dem Bild enthaltenen Merkmals (A1 bis G1) erkennt; einer Positionsinformationsberechnungseinheit (13), die eine Positionsinformation des Endabschnitts berechnet; einer Bestimmungsgebietsfestlegungseinheit (14), die auf der Grundlage der Positionsinformation ein vorbestimmtes Bestimmungsgebiet entlang der Straßenoberfläche festlegt; einer Zugehörigkeitsbestimmungseinheit (15), die bestimmt, ob ein Endabschnitt eines anderen Merkmals, das sich von dem Merkmal unterscheidet, zu dem Bestimmungsgebiet gehört; und einer Trennlinienbestimmungseinheit (16), die auf der Grundlage eines Bestimmungsergebnisses der Zugehörigkeitsbestimmungseinheit bestimmt, ob das Merkmal mit dem Endabschnitt eine Trennlinie ist, die einen Parkplatz definiert.