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Patent DD-209934-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum verbinden von nachrichtenleitungen, insbesondere fuer fernsprech-nebenstellenanlagen mit vorzimmerschaltung
Inventor: DOBAI MIKLOS
IPC: H04M9/06
Filed: 1983-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Verbinden von Nachrichtenleitungen, insbesondere fuer Fernsprech-Nebenstellenanlagen mit Voezimmerschaltung. Gegenueber bekannten Anoerdnungen wird der Vorteil erreicht, dass dieAnlage bei wirtschaftlicher Herstellbarkeit jederzeit erweiterbar und an die verschiedensten Leitungstypen anpassbar ist. Dies wird durch eine zweckmaessige Baugruppenaufteilung erreicht, wobei jede Baugruppe (1 bis 5) in Untergruppen die modulartig aufgebaut sind, unterteilt ist. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung enthaelt u.a. ein Schaltfeld 6, eine Schaltfeldbetaetigungseinrichtung 7, eine Schaltfeldausleseeinheit 8, Leistungsanpassschaltungen 9, Apparate 11 mit Anpassschaltungen 12, eine Busanpassschaltung 13, eine informationsverarbeitende und Opperationen ausfuehrende Schaltung 14, einen Adressengenerator 15, Stromversorgungsteile 16,17, eine Signalgabe-und Zeitreglereinheit 18 undeinen Klingelstromkreis 19 deren Anordnung aus Fig.1 ersichtlich ist.
Patent DD-237504-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer phenyl-acetonitril-derivate
Inventor: LEINERT HERBERT
IPC: C07D295/18
Filed: 1985-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Phenyl-acetonitril-Derivate der allgemeinen Formel I, worin R1, R2, R3, R4, R5, A, X und p die in den Beschreibungsunterlagen genannten Bedeutungen haben. Die durch das erfindungsgemaesse Verfahren erhaltenen Verbindungen werden zur Behandlung von Herz- und Kreislauferkrankungen eingesetzt. Die Verbindungen zeigen gegenueber bekannten Mitteln bessere pharmakologische Eigenschaften. So erhoehen sie z. B. den Gehalt an cyclischem Guanosinmonophosphat in den Blutgefaessen, was zu einer Gefaessrelaxation fuehrt.
Patent DD-283232-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum entmagnetisieren von waelzlagern
Inventor: BINNEMANN ROLF
IPC: H01F13/00
Filed: 1989-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Entmagnetisieren von Waelzlagern, insbesondere von Zylinderrollenlagern. Ziel der Erfindung ist eine ausreichende Befreiung der teilmontierten Waelzlager vom Restmagnetismus ohne groszen Aufwand. Nach der Erfindung werden beidseitig an den Zylinderrollen Ringe angelegt, die mit dem Lagerauszenring die Sekundaerwicklung eines Transformators bilden. An der Primaerwicklung wird eine Spannung angelegt, die einen Strom hervorruft, durch dessen zeitliche Veraenderung ein analoger magnetischer Flusz im geschlossenen Eisenkreis mit gleicher Permeabilitaet hervorgerufen wird. Durch den flaechenhaften Kontakt der Ringe mit den Zylinderrollen werden diese voll in die Wirkung des magnetischen Flusses einbezogen. Fig. 1{Entmagnetisieren; Waelzlager, teilmontiert; Zylinderrollen; Ringe; Lagerauszenring; Sekundaerwicklung; Primaerwicklung; Transformator; Spannung; Eisenkreis, geschlossen}
Patent DD-285383-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der querfestigkeit und gezielten veraenderung der eigenschaften von vlies-gewirken bzw. polvlies-gewirken
Inventor: PLOCH SIEGFRID
IPC: D04B21/14
Filed: 1989-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung der Querfestigkeit und gezielten Veraenderung der Eigenschaften von Vlies-Gewirken bzw. Polvlies-Gewirken. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ohne wesentliche Erhoehung der Flaechenmasse und ohne dasz eine Versteifung des Flaechengebildes eintritt, Vlies-Gewirke bzw. Polvlies-Gewirke mit guten Festigkeitswerten in Laengs- wie auch in Querrichtung herzustellen. Erfindungsgemaesz werden in Vlies- bzw. Polvlies-Gewirke, die aus vereinzelten Fasern oder aus Faservliesen hergestellt werden, querliegende Faeden eingelegt, die ueber die volle Arbeitsbreite reichen und zwischen den Maschenschenkeln und den durch Fasern gebildeten Querverbindungen zwischen den Maschenstaebchen eingeklemmt und gehalten werden. Fig. 3{Vlies-Gewirke; Polvlies-Gewirke; Querfestigkeit; querliegende Faeden; Querverbindungen}
Patent DD-285709-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum auffangen und positionieren eines eies
Inventor: RIEDEL HERBERT
IPC: A01K31/17
Filed: 1989-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auffangen und Positionieren eines Eies in Kaefigbatterien auf dem Gebiet der Zuechtungsforschung. Nach der Erfindung ist ein Kaefigboden in 2 Sektionen geteilt, wobei eine Sektion aus Stahlgitter und die andere Sektion aus flexiblem Material besteht und die flexible Sektion im Rahmen der Stahlgittersektion mittels Verbindungselemente angebracht ist und das flexible Material so gespannt ist, dasz sich eine trichterfoermige Vertiefung bildet. Fig. 1{Ei auffangen; Ei positionieren; Kaefigbatterien; Zuechtungsforschung; Kaefigboden, geteilt; Stahlgittersektion; Sektion, flexibel; Vertiefung, trichterfoermig}
Patent DD-285628-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen ausbringen von hydromechanisch im dichtstrom gefoerdertem beton
Inventor: COJA JOACHIM
IPC: E04G21/02
Filed: 1989-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum pneumatischen Ausbringen von hydromechanisch im Dichtstrom gefoerdertem Beton. Als Loesung ist vorgesehen, dasz der Antrieb (34, 35, 36, 37) der Dosiereinrichtung (43, 44, 45, 46, 47; 60, 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 70) in den Verdraengerkreis (31) eingeschaltet und als hin- und hergehender Kolbenantrieb (34) ausgebildet ist, dessen Schluckmenge der Verdraengungsmenge der Arbeitskolben (27, 28) entspricht und in beiden Richtungen der Verdraengungsmenge jedes Arbeitskolbens (27, 28) hinzugefuegt ist. Dadurch wird eine zuverlaessige Dosierung des Erstarrungsbeschleunigers gewaehrleistet. Fig. 1{Vorrichtung, pneumatisch; Ausbringen; Beton; Antrieb; Dosiereinrichtung; Verdraengerkreis; Kolbenantrieb; Verdraengungsmenge; Erstarrungsbeschleuniger}
Patent DD-298685-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur bestimmung der ausbreitungsgeschwindigkeit von ultraschall
Inventor: HENNING BERND
IPC: G01N29/02
Filed: 1989-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Bestimmung der Ausbreitungsgeschwindigkeit von Ultraschall vorzugsweise fluessigen Stoffsystemen mit stark veraenderlichem Absorptionsverhalten, als Betriebs- oder Labormeszmethode einsetzbar zur Beobachtung stoffumwandelnder oder eigenschaftsveraendernder Prozesse. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch die Auswertung der groeszten Amplitude eines Empfangs- oder Echosignales sowie eine Unterteilung des Meszvorganges in eine Vorbereitungs- und eine Meszphase, wobei in ersterer der Spitzenwert des zu detektierenden Empfangs- oder eines Echosignals erfaszt, gespeichert und geringfuegig verringert als Vergleichswert abgelegt wird und in der Meszphase das Empfangs- oder ein Echosignal mit dem bereits genannten Vergleichswert aus der Vorbereitungsphase verglichen und beim UEberschreiten des Vergleichswertes durch das Empfangs- oder Echosignal die Messung endet. Die im allgemeinen Aufbau bekannte Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dasz der Ausgang des Empfangsverstaerkers an den Eingang der Spitzenwertabtast- und Halteschaltung angeschlossen ist, wobei diese ueber einen Spannungsteiler mit einem weiteren Eingang der Komparatorschaltung in Verbindung steht.{Ausbreitungsgeschwindigkeit; Ultraschall; Stoffsystem, fluessig; Absorption, veraenderlich; Wandler; Komparator; Echo}
Patent DD-291406-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung einer hochmolekularen egf-aktivitaet
Inventor: ECKERT KLAUS
IPC: G01N33/68
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer hochmolekularen EGF-Aktivitaet im Urin von Mammakarzinompatientinnen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Medizin. Erfindungsgemaesz wird die hochmolekulare EGF-Aktivitaet bestimmt, indem man Urin von Mammakarzinompatienten zentrifugiert, den UEberstand lyophilisiert, das lyophilisierte Material in 1% Essigsaeure loest, zentrifugiert, den UEberstand einer Gelchromatographie zur Gewinnung von Proteinfraktionen des Molekularmassenbereiches groeszer 20 000 Dalton unterzieht, die Fraktionen vereinigt und lyophilisiert, dasz Lyophylisat in PBS aufnimmt und die hochmolekulare EGF-Aktivitaet bestimmt. Die Bestimmung der EGF-Aktivitaet erfolgt vorzugsweise im Weichagar-Koloniebildungstest. Es wurde festgestellt, dasz eine hohe Aktivitaet im Weichagar-Koloniebildungstest mit einer unguenstigen Patientenprognose korreliert.{EGF-Aktivitaet; hochmolekulare; Weichagar-Koloniebildungstest; Patientenprognose; Medizin}
Patent DD-293389-A5 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung bei rotierenden maschinen, wie zentrifugen oder trommelwaschmaschinen
Inventor: FISCHER RALF
IPC: D06F37/42
Filed: 1990-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitseinrichtung bei Trommelwaschmaschinen zum Verriegeln einer Tuer, Klappe oder eines Deckels. Eine weitere Anwendung der Erfindung kann bei anderen Haushaltsgroszgeraeten, wie z. B. Geschirrspueler oder Waeschetrockner oder allgemein bei rotierenden Maschinen, wie Zentrifugen, erfolgen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, ein OEffnen der Tuer im Betriebszustand der Waschmaschine und ein Einschalten der Maschine bei geoeffneter Tuer zu verhindern. Ein unter Federwirkung stehendes und translatorisch bewegbares Schubelement mit integrierten Formstuecken stellt die Verbindung und die Funktionsuebertragung von der OEffnungstaste und/oder dem Hauptschalter auf den Verriegelungshaken dar. Entsprechend der Anordnung der einzelnen Funktionselemente erfolgt die funktionsbedingte und notwendige Wechselwirkung zwischen Verriegelung bzw. Bewegungssperre und der Bewegungsfreigabe der Teile. Die Erfindung ist am besten in Figur 1 dargestellt. Fig. 1{Trommelwaschmaschine; Sicherheitseinrichtung; Verriegelung; OEffnen; Betriebszustand; Schubelement; Formstuecke; Hauptschalter; Verriegelungshaken; Bewegungssperre; -freigabe}
Patent DD-293520-A5 (DD)
Title: Binderloesung zur herstellung keramischer maskenformen
Inventor: GELSZINNUS GUENTHER
IPC: B22C1/20
Filed: 1990-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Binderlösung zur Herstellung keramischer Maskenformen für die Feingieîtechnik mit niedrigen Formstoff- und Formherstellungskosten , die auf Basis von Ethylsilicaten als Bindemittel in Bindersuspensionen für alle _berzugsschichten verwendet wird. Erfindungsgemäî enthalten die Binderlösungen 0,2 bis 3,0 Masseanteile in % Silanhaftmittel der allgemeinen Formel R Si(ORÝ)wobei R = C ind 2- bis C ind 12-Alkyl, Aryl, Cycloalkyl, Cycloalkenyl, Alkylaryl, Alkylcycloalkyl, Alkylcycloalkenyl oder Glycidoxyalkyl und RÝ = C ind 1- bis C ind 4-Alkyl und 0,5 bis 6,0 Masseanteil in % Kieselsol. Als Silanhaftmittel werden bevorzugt Cyclohexenylethyltriethoxysilan und/oder Glycidoxypropyltriethoxysilan verwendet.{Binderlösung; keramische Maskenformen; Feingieîtechnik; Ethylsilicate; Bindemittel; Bindersuspensionen; _berzugsschichten; Silanhaftmittel; Kieselsol; Cyclohexenylethyltriethoxysilan; Glycidoxypropyltriethoxysilan}
Patent DD-298360-A5 (DD)
Title: Metallpulverspitzbeschichtungsmaterial-verfahren zur herstellung dieses materials und dessen verwendung
Inventor: SUGITANI NOBUHIRO
IPC: C22C19/03
Filed: 1990-06-01
Abstract: Ein Metallpulverspritzbeschichtungsmaterial, das zwei oder mehr Bestandteile aus Ni, Cr oder Co, sowie 0,1 bis 1,0 * Y bezogen auf das Gesamtgewicht des Spritzbeschichtungsmaterials besitzt. Wenn Co in diesem Spritzbeschichtungsmaterial vorhanden ist, dann liegt der Co-Gehalt im Bereich von 20 bis 40 * und der Rest besteht aus Ni und/oder Cr. Wenn Cr vorhanden ist, dann liegt der Cr-Gehalt im Bereich von 15 bis 30 * und der Rest besteht aus Ni und/oder Co. Dieses Metallpulverspritzbeschichtungsmaterial wird dadurch erhalten, dasz die Ausgangsmaterialien im Vakuum geschmolzen und homogenisiert und danach in ein Metallpulver durch eine Gasverduennungseinrichtung umgewandelt werden.{Metallpulverspritzbeschichtungsmaterial, Ni, Cr, Co, Y, Vakuum, schmelzen, homogenisieren, Gasverduennungseinrichtung, *}
Patent DD-296740-A5 (DD)
Title: Daempfungsventil mit verbesserter daempfungseinstellung
Inventor: RUNKEL WALTER
IPC: F16F9/44
Filed: 1990-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Daempfungsventil (1) fuer insbesondere hydraulische Medien in Daempfungssystemen, wie Stosz- und Schwingungsdaempfungs-Systemen und dergleichen, mit mindestens einem zur Daempfungseinstellung mit einem Ventilelement ausgestatteten Drosselkanal * Das Ventilelement deckt den Drosselkanal (38) an seiner Austrittsmuendung (40) fuer das Medium zumindest teilweise ab und ist einendig als eingespanntes Blattfederelement (42) ausgebildet, wobei die Daempfungseinstellung durch Variation der freien Blattlaenge (1) des Blattfederelementes (42) erfolgt. Fig. 2
Patent DE-112012001228-A5 (DE)
Inventor: LAMPEN ULRICH
IPC: F01N3/027
Filed: 2012-03-14
Abstract: Method for determining a starting time of a regeneration process of a particle filter which is connected into the exhaust train of an internal combustion engine, in particular of a diesel engine, wherein the data of an air mass flow rate meter, of an exhaust gas temperature sensor and of a differential pressure sensor are fed to a control unit and the control unit starts the regeneration on the basis of the data by means of the comparison with characteristic diagrams.
Patent BE-1008002-A6 (BE)
Title: Sieve element for an industrial filtration- or sieve device
IPC: B01D39/16
Filed: 1994-02-02
Granted: 1995-12-05
Abstract: The invention relates to a sieve element for an industrial filtration- orsieve device, specific features being that it takes place using a perforatedsynthetic sheet.
Patent ES-2001610-A6 (ES)
Title: Vehicle window drive system - has crown wheel connected to drive unit with inner circular ring of which angular dragging sector stands out
Inventor: ROMERO MAGARINO ANTONIO
IPC: F16H33/06
Filed: 1986-08-28
Abstract: The window drive system has a motor cover and a semi reducer support which forms one single part. The latter has a vertical axial shaft in coincidence with the motor, with the two forming a single coaxial plane. The motor cover has a component in the form of a circular segment, with three drill holes to accommodate the support of the crown wheel of the reducer. The drill holes are equidistant, in that the centre of the circular segment coincides with the centre of the crown wheel. The power outlet of the crown can be arranged on either side with respect to the vertical plane of the circular segment that forms the cover. The vehicle window drive system has a shaft whose helix or worm-screw portion appears on the outside of the lower part of the cover.
Patent ES-2002907-A6 (ES)
Title: Liquid dishwashing detergent composition for improved hand washing of dishes in cold water
Inventor: CHOI SUNHEE
IPC: C11D1/835
Filed: 1986-11-14
Abstract: A liquid dishwashing detergent composition for hand washing of dishes in cold water includes a synthetic organic nonionic detergent, a cationic surface active agent, a water soluble C21 dicarboxylic salt and an aqueous medium. The proportion of the combination of nonionic detergent and cationic surface active agent is a detersive proportion, useful to remove fatty deposits on dishes, and the proportion of the C21 dicarboxylic salt is sufficient to improve the detersive action in cold water of the combination of nonionic detergent and cationic surfactant so that the composition better removes fatty deposits on dishes being washed. Preferably, the liquid dishwashing detergent composition comprises 10 to 20% of a nonionic detergent, which is a condensation product of 3 to 20 moles of ethylene oxide with one mole of higher fatty alcohol of 10 to 16 carbon atoms per mole, 10 to 20% of < IMAGE > wherein R is a hydrocarbyl chain of 8 to 22 carbon atoms and X is a halogen selected from the group consisting of chlorine and bromine, 1 to 5% of a salt of C21 dicarboxylic acid, selected from the group consisting of sodium, potassium, ammonium and triethanolamine salts, and mixtures thereof, and 50 to 80% of water.
Patent ES-2002067-A6 (ES)
Title: Process and apparatus for continuous welding of thermoplastic synthetic resin surfaces
Inventor: NOEL GERT
IPC: B29C65/30
Filed: 1986-11-18
Abstract: The synthetic resin surfaces to be welded together are guided over a spacer means (2) at a distance past an electrically heated heat source (1) so as to form a heating channel, whereby the surfaces are superficially melted, and are pressed together thereafter. The process and the apparatus are suited especially well for welding sheets, panels, rods and/or tubes of foam material, especially of non-crosslinked low-density polyethylene foam.
Patent ES-2011836-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for dividing a moving stack of flexible workpieces into partial stacks comprising a predetermined number of workpieces
Inventor: STEMMLER KURT
IPC: B65H31/32
Filed: 1988-07-13
Abstract: There is provided a method and apparatus for dividing a moving stack of flexible workpieces, such as paper hand towels, face towels and the like, which are interfolded with one another in a zigzag manner, into partial stacks comprised of predetermined numbers of such workpieces, and for transferring such partial stacks to a depositing table. One of the material webs participating in the manufacture of the flexible workpieces is first marked, the spacing between the marks being adjusted to correspond with the number of towels required in the partial stack. Downstream of the folding device, the stack formed thereby is reversed upwardly and scanned by an optical detector which reads the marking and controls a separating blade, which is driven into the stack and lifted. The gap formed by the separating blade is engaged by lifting forks, which lift the partial stack to the level of the depositing table, where the partial stack is taken over by transport forks and guided across the depositing table. The transport forks then return to their starting position, whereas the partial stack is retained on the depositing table by a retaining pin.
Patent ES-2008586-A6 (ES)
Title: Cordierite ceramic material prodn. from sepiolite
Inventor: ALVAREZ BERENGUER ANTONIO
IPC: C04B35/20
Filed: 1988-09-15
Abstract: The process, for making cordierite suitable for mfr. of refractories, electro-ceramics, chamottes, filters and carriers for catalysts, consists of (a) homogenising and mixing up to 60 wt% sepiolite with one or more contributions of SiO2 and Al2O3 and kneading in suitable equipment to obtain a homogeneous mixt. contg. 20-80 % moisture, which is shaped and dried in air for 12-36 hrs. or in an oven at 105 deg C for 1-24 hrs. and (b) baking the dried prod. at 1260-1460 deg C.
Patent ES-2017361-A6 (ES)
Title: Automatic machine for selling food products
Inventor: SALSE PEDROS IGNACIO
IPC: G07F11/02
Filed: 1989-11-16
Abstract: Automatic machine for selling food products, in packs or containers, which can be activated by means of coins, and which includes: stores in which the packs or containers are stacked, extraction means, electromechanical means governed by a microprocessor and a coin selector. Between the stores and the outer tray for receiving the containers is a heating chamber, with a guillotine-type gate, which finalizes preparation of the food products at the time they are purchased. There is also a conveyor belt or band, with alternating (reciprocating) linear movement, which runs between the outlet from the stores and the inside of the chamber for introducing and extracting the containers. The heating chamber and conveyor belt are controlled via the microprocessor.
Patent ES-2024789-A6 (ES)
Title: Process for manufacturing flexible strips of lightweight materials, and resulting strip
Inventor: TEIXIDOR CASANOVAS PEDRO
IPC: B32B23/06
Filed: 1990-05-18
Abstract: It consists in cutting base strips 1 which are optionally covered on their visible face with an impermeable film 2, folding their edges 6 against the back of the strip 1 which is previously coated with adhesive 5. In a variant, another consistent narrower strip 7 is adhered to the back of the strip 1, with layers of adhesive 8, against which the edges 6 are folded. The strip obtained is used in packing, in forming container handles and in similar applications.
Patent ES-2027120-A6 (ES)
Title: Sandwich-type roof coverings of lightweight galvanized steel for dwellings
IPC: E04D13/16
Filed: 1990-11-22
Abstract: The invention is aimed at the construction sector of roof coverings for dwellings housing one or more families made of lightweight galvanized steel, and consists in producing a sandwich between the outer layer of the covering 1 (Fig. 2 and 3) of flat, mixed, or other, tiles, and the galvanized, lacquered, or the like, continuous ribbed sheet 4, (Fig. 2 and 3), the insulation material 5 being place in between the two. Moreover, the continuous ribbed sheet 4 acts as a support and fixing for the outer layer of the tile covering 1, through the ribs themselves, and in this way the traditional purlins 7 used in this type of covering are dispensed with, as is the labourious task of aligning them on the covering or A-frame structure 6, separating the insulation material 5 from the outer layer of the covering of tiles 1.
Patent FR-2179271-A6 (FR)
Title: 4-chloro-and 4-organosulphonyl-3-methyl-2-buten - -1-yl sulphones - useful source of isoprene units for syntheses
IPC: C07C317/08
Filed: 1972-03-17
Granted: 1973-11-16
Abstract: Title sulphones (I):- (X = halogen or SO2R; R is alk(en)yl, aralkyl alkaryl or aryl, all opt. substd). (I) are prepd. from corresp. 1,4-dihalo-2-butenes and RSO2M (M = alk metal). Inters for synthesis, esp. in terpene series.
Patent BE-1017028-A6 (BE)
Filed: 2006-03-01
Granted: 2007-12-04
Abstract: The descriptor uses an alpha signal as an indicator to indicate intensity of signals of letters of an alphabet and numbers that are stored in an installation plane, where the letters and alphabets are coded in a memory. A beta signal maintains a code and determines the repetition of codes. A gamma signal is utilized to cancel the code to be searched in an electronic memory. A quantity of sheets is repeated in their respective orders to determine a dimension e.g. length, of the code.
Patent AU-2009101372-A6 (AU)
Title: Convertible luggage and dressing station
Inventor: BARKOW KRISTIN
IPC: A45C13/22
Filed: 2009-06-30
Granted: 2013-11-21
Abstract: Abstract 2009101372 A convertible luggage and dressing station comprising: a storage region; at least one wheel attached to the storage region; at least one handle attached to the storage region; and a clothing support bar. WO 2010/002860 PCT/US2009/049209 -i' oo co~ SUBSTITUTE SBEET (RULE 26)
Patent FR-2117148-A7 (FR)
Title: Floor or wall covering - has an array of self adhesive areas on its underside
IPC: D06N3/00
Filed: 1971-11-26
Granted: 1972-07-21
Abstract: The covering has a facing layer of e.g. woven, knitted tufted textile web, and an under layer of latex. The face of the under layer is coated with adhesive which retains its adhesive characteristics for long periods, to produce an array of self adhesive areas by which the covering is secured to the wall or floor. Pref. the quantity of adhesive is 30-40 grams/sq. metre of covering. The covering can be lifted and replaced several times without damage.
Patent FR-2266441-A7 (FR)
Title: Silencer for equipment operated by compressed air - has walls of multiple layers of porous elastomeric membranes
IPC: F01N1/22
Filed: 1974-03-29
Granted: 1975-10-24
Abstract: The silencer can be used with a pneumatic hammer (1) and is in the form of a cylinder (4) with two walls (7) and (8) attached to the head (3) and the barrel with fasteners (10). The walls (7, 8) are made from elastomeric membranes provided with a large number of holes (9), the holes in the outer membrane being staggered in relation to the holes in the inner membrane. When the hammer is being operated the air escaping from the ports (2) in the head (3) causes the silencer to bulge outwards as indicated by the lines (11). The silencer can also be used with compressed air safety valves and for the exhausts of internal combustion engines.