baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012453-U1 (DE)
Title: Schutzelement zum Befestigen an einem Hebe- oder Spannmittel
IPC: B66C1/12
Filed: 2013-08-02
Abstract: Schutzelement für ein langgestrecktes Hebe- oder Spannmittel (H) zum Heben oder Anschlagen eines Transportguts (T), wobei das Schutzelement (1, 21) eine Schutzlage (2; 22), die dazu vorgesehen ist, im Gebrauch an einer Fläche oder Kante (K) des Transportguts (T) anzuliegen, und mindestens eine Befestigungseinrichtung (6, 7; 27, 28) zum Befestigen des Schutzelements (1, 21) am jeweiligen Hebe- oder Spannmittel (H) umfasst, wobei die Befestigungseinrichtung (6, 7; 27, 28) eine Längsausrichtung (L) des Schutzelements (1, 21) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mindestens eine weitere Schutzlage (3; 23) vorgesehen ist, dass die Schutzlagen (2, 3; 22, 23) im Gebrauch aufeinander liegen und dass die Schutzlagen (2, 3; 22, 23) relativ zueinander in Richtung der der Längsausrichtung (L) des Schutzelements (1, 21) bewegbar miteinander verkoppelt sind.
Patent DE-202013012872-U1 (DE)
Title: Freigabeendgerät zum Halten der Subscriber Identity Module-Karte im Standby-Zustand
IPC: H04W88/06
Filed: 2013-06-03
Abstract: Endgerät, umfassend:
 einen Speicher, der Befehle speichert; und
 einen mit dem Speicher gekoppelten Prozessor, wobei die Befehle, wenn sie von dem Prozessor ausgeführt werden, das Endgerät zu Folgendem veranlassen:
 Zugreifen auf ein zweites Netz durch eine zweite Subscriber Identity Module (SIM)-Karte, die auf der Basis von Hardware im Endgerät implementiert ist;
 Empfangen einer Freigabeanforderung, wobei die Freigabeanforderung zur Freigabe einer ersten SIM-Karte verwendet wird, die auf der Basis von Software implementiert ist; und
 Durchführen eines ersten Netzzugriffs der ersten SIM-Karte unter Verwendung einer Drittpartei-Aufrufschnittstelle des Endgeräts, um ein gleichzeitiges Standby der zweiten SIM-Karte und der ersten SIM-Karte in dem Endgerät zu unterstützen; wobei die Drittpartei-Aufrufschnittstelle sich von einer Schnittstelle unterscheidet, die von der zweiten SIM-Karte aufgerufen wird.
Patent DE-202013100820-U1 (DE)
Title: Anordnung einer an ein Erstreckungselement anschließbaren Griffschelle
IPC: B62J11/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Anordnung einer an ein Erstreckungselement anschließbaren Griffschelle, umfassend: – einen Griff (10), an dessen Innenbezug eine Vielzahl von Klemmscheiben (11) ausgeformt ist; – eine Schelle (20), die als Ringkörper mit Klemmöffnung (21) ausgeführt und auf die Klemmscheiben (11) des Griffs (10) aufgesetzt ist; – ein Erstreckungselement (30), das an die Schelle (20) anschließbar ist; und – einen Schraubbolzen (40), der über das Erstreckungselement (30) mit der Schelle (20) zusammenschließbar ist.
Patent DE-202013101175-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag mit einer in eine Beschlagabdeckung integrierten Beleuchtung
IPC: E05D11/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Möbelbeschlag (7), insbesondere Klappbeschlag, mit einer Beschlagmechanik (9) zur beweglichen Lagerung eines Möbelteils (2) an einem Möbelkorpus (3) und mit einer die Beschlagmechanik (9) zumindest teilweise abdeckenden Beschlagabdeckung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagabdeckung (13) mindestens eine Lichtquelle (19) aufweist.
Patent DE-202013102454-U1 (DE)
Title: Einbauelement für einen Backofen sowie ein damit ausgestatteter Backofen
IPC: A21B1/14
Filed: 2013-06-07
Abstract: Ein zur Verwendung in einem Backofen (2) bestimmtes Einbauelement (1), das an seitlichen Führungsschienen (8) des Backofens (2) lösbar fixierbar ist und eine Auflagefläche für ein aus dem Backofen (2) entnehmbares Backblech bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Einbauelement (1) mit einem Einbaurahmen (3) ausgestattet ist, welcher eine Steinplatte (6) aufnimmt und beidseitig an jeweils einer in dem Backofen (2) vorgesehenen Führungsschiene (8) lösbar fixierbar ist, wobei der Einbaurahmen (3) eine Führung für das Backblech bildet, sodass das Backblech im Bereich einer Kontaktfläche der Steinplatte (6) auf diese auflegbar ist.
Patent DE-202013104112-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B77/08
Filed: 2013-09-10
Abstract: Schrankmöbel zum Einbau von Abwärme produzierenden Elektrogeräten, insbesondere Kühlschränken, aufweisend wenigstens zwei Seitenwände (12), eine Tür (17), einen Oberboden, einen von Möbelfüßen (10) getragenen Unterboden (13) sowie eine die Möbelfüße (10) verdeckende Sockelblende (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer den Möbelfüßen (10) zugewandten Unterseite des Unterbodens (13) und der Sockelblende (6) ein von einem Luftstrom (18) durchströmbarer Durchgang (19) ausgebildet ist.
Patent DE-202013105096-U1 (DE)
Title: Scharnierstück
IPC: E05D5/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Scharnierstück mit einer Basisplatte (10), einem Lager (14, 16) für einen Scharnierbolzen (24, 26), und einer Feder (22) zur Sicherung des Scharnierbolzens in mindestens einer definierten axialen Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (10) sowie das Lager (14, 16) und die Feder (22) in einem Stück aus einer gekanteten Metallplatte (32) gebildet sind.
Patent DE-202013105129-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Abschnitten von einer Materialbahn auf einzelnen zum Herstellen einer Verpackung vorgesehenen Zuschnitten
IPC: B65B61/18
Filed: 2013-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von Abschnitten von einer Materialbahn (12, 72) auf einzelnen, insbesondere zum Herstellen einer Verpackung vorgesehenen Zuschnitten (14), wobei die Vorrichtung einen Silikonpapieraufleger (10) zum Auflegen eines Abschnitts eines Papierstreifens (12) auf mit einer Basismaschine (26) unter der Silikonpapieraufleger (10) vorbeitransportierte Zuschnitte (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Vorförderer (24) des Silikonpapierauflegers (10) ein Papierstreifen (12) in einen Zwischenspeicher (18) förderbar ist, aus dem der Papierstreifen (12) durch einen stromabwärts einer Transportrichtung des Papierstreifens (12) angeordneten Auflegekopfs (16) abziehbar ist, wobei eine Transportgeschwindigkeit des Vorförderers (24) und eine Abzugsgeschwindigkeit des Auflegekopfs (16) anhand eines an der Basismaschine (26) gemessenen Geschwindigkeitsmesswerts vorgebbar sind und wobei ein auf Basis des Geschwindigkeitsmesswerts ermittelter Geschwindigkeitssollwert für den Vorförderer (24) mit einem vorgegebenen oder vorgebbaren Erhöhungsfaktor beaufschlagbar ist und im Betrieb des Silikonpapierauflegers (10) mit dem Erhöhungsfaktor beaufschlagt wird.
Patent DE-202014002902-U1 (DE)
Title: Mehrwellenextruder mit einem Extrudergehäuse
IPC: B29C48/43
Filed: 2014-04-04
Abstract: Mehrwellenextruder mit einem Extrudergehäuse (4), das ein Trägermaterial (11) aufweist, in dem wenigstens ein Versorgungskanal (7) verläuft, das wenigstens einen Prozessraum (5) umschließt, der mindestens zwei Extruderschnecken aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Extrudergehäuse (4) und dem Prozessraum (5) ein Einsatz (6) angeordnet ist, dessen Wandstärke (12) zumindest bereichsweise im Verhältnis zum Aussendurchmesser einer Extruderschnecke 7% nicht übersteigt.
Patent DE-202014004534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versiegelung von Zahnalveolen bei der Socket Preservation
IPC: A61B17/56
Filed: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenversiegelung von Zahnalveolen bestehend aus einer Versiegelungskappe, aus einem vorzugsweise in situ aushärtbaren Füllmaterial und einer Applikationsspritze dadurch gekennzeichnet, dass die Versiegelungskappe in der Applikationsspritze zwischen Kolben und Füllmaterial gelegen ist, so dass beim Befüllen der Zahnalveole eine okklusale Versiegelung in einem einzigen Arbeitsgang ermöglicht wird.
Patent DE-202014009923-U1 (DE)
Title: Kugelgleichlaufverschiebegelenkanordnung mit Welle-Gelenkinnenteil-Sicherung
IPC: F16D3/24
Filed: 2014-12-16
Abstract: Kugelgleichlaufverschiebegelenkanordnung (1) für eine Längswellenanordnung (25), zumindest aufweisend ein Gelenkaußenteil (2) mit äußeren Kugelbahnen (3), ein Gelenkinnenteil (4) mit inneren Kugelbahnen (5), einer Vielzahl von Drehmoment übertragenden Kugeln (6), die jeweils in einander zugeordneten äußeren und inneren Kugelbahnen (3, 5) geführt werden und einer Welle (7), die mit dem Gelenkinnenteil (4) über eine Profilverzahnung (8) drehfest verbunden ist, wobei das Gelenkinnenteil (4) in einem ersten Bereich (9) in einer axialen Richtung (10) hin zur Welle (7) und außerhalb eines zweiten Bereichs (11) der Kugelbahnen (3, 5), einen Montagebund (12) aufweist, über den das Gelenkinnenteil (4) bei einer Montage der Welle (7) in einer Lage relativ zum Gelenkaußenteil (2) gehalten wird, wobei Gelenkinnenteil (4) und Welle (7) durch einen Sicherungsring (13), der in einer ersten Sicherungsringnut (14) in dem Gelenkinnenteil (4) und in einer zweiten Sicherungsringnut (15) in der Welle (7) angeordnet ist, gegen ein Verschieben in der axialen Richtung (10) gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sicherungsringnut (14) im ersten Bereich (9) des Montagebunds (12) angeordnet ist.
Patent DE-202014100262-U1 (DE)
Title: Verbindungs-Anordnung von Abstandshaltern und Abstandshalterbaugruppe
IPC: E04B1/38
Filed: 2014-01-22
Abstract: Verbindungs-Anordnung von Abstandshaltern, die auf einen Wand- oder Bodenbelag angewendet werden, wobei der Abstandshalter (1) an der Außenseite von zwei benachbarten Schenkeln des hohlen Hauptkörpers jeweils mindestens zwei keilförmige Nuten (11) aufweist, deren Breite sich von oben nach unten vergrößert, und an der Außenseite der anderen zwei benachbarten Schenkel jeweils mindestens zwei keilförmige Rippen (12) aufweist, deren Breite sich von oben nach unten verkleinert, wobei sich die Breite der keilförmigen Nuten (11) von innen nach außen verkleinert und sich die Breite der keilförmigen Rippen (12) von innen nach außen vergrößert, wobei beim Zusammenbau die Abstandshalter (1) in der umgekehrten Richtung miteinander verbunden werden, wobei die keilförmigen Rippen (12) des umgedrehten Abstandshalters (1) in die keilförmigen Nuten (11) des normal gerichteten Abstandshalters eingreifen, wodurch die Abstandshalter (1) durch das einfache Ineinandergreifen miteinander verbunden und später leicht voneinander getrennt werden können, so dass die Einsatzflexibilität erhöht wird.
Patent DE-202014101901-U1 (DE)
Title: Nicht-verdampfbare Getter-Legierung auf Zirkonium-Basis mit niedriger Aktivierung
IPC: C22C28/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Nicht-verdampfbare Getter-Legierung auf Zirkonium-Basis mit niedriger Aktivierung, wobei die Wertigkeit ihrer Bestandteile und Massenanteile betragen: Zirkonium: 75–77%, Kobalt: 17–19%, seltene Erden von Lanthan: 6%–7%, andere unvermeidbare Verunreinigungen: 0%–0,5%, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestandteile und Massenanteile der seltenen Erden von Lanthan betragen: La 60% ± 5%, Nd 30% ± 3%, Rest an Lanthanoiden: 10% ± 1%.
Patent DE-202014105429-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Einbauleuchte (100) mit • Mitteln zur Montage der Einbauleuchte (100) in bzw. an einer Montageöffnung (251) einer Wand oder einer Decke (250), insbesondere einer abgehängten Decke, • Leuchtmitteln sowie • Kühlmitteln zum Ableiten der während des Betriebs der Leuchtmittel entstehenden Wärme, wobei sich die Kühlmittel in Richtung einer Lichtabstrahlrichtung der Einbauleuchte (100) in einen Bereich außerhalb der Wand bzw. unterhalb der Decke (250) erstrecken.
Patent DE-202015004962-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-07-10
Abstract: Diese Dichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie im Vergleich zu den anderen Dichtungen unter Druck arbeitet.
Patent DE-202015007700-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Kühlschrank (1), umfassend  – eine Lagerkammer (12),  – eine in die bzw. aus der Lagerkammer (12) einschiebbare bzw. ausziehbare Schublade (2), wobei die Schublade (2) eine obere Öffnung (201), eine der oberen Öffnung (201) gegenüberliegende erste Bodenwand (22), zwei mit der Bodenwand (22) verbundene Seitenwände (23) und eine zu der ersten Bodenwand (22) vertikal beabstandete Abstützstruktur (24) umfasst, und  – einen Lagerbehälter (6), wobei sich der Lagerbehälter (6) auf der Abstützstruktur (24) so abstützen kann, dass ein erster Lagerzustand erreicht wird, in dem der Lagerbehälter (6) einen Abstand zu der ersten Bodenwand (22) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbehälter (6) so ausgebildet ist, dass er auf der ersten Bodenwand (22) sitzen kann, um einen zweiten Lagerzustand zu erreichen.
Patent DE-202015009775-U1 (DE)
Title: Abscheidung von 2'-FL aus einer Fermentationsbrühe
IPC: C12P19/18
Filed: 2015-12-16
Abstract: Kristallisierte 2-O'-Fucusyllactose (2'-FL), hergestellt nach einem Verfahren, das die folgenden Schritte umfasst:
 i. Kultivieren einer genetisch modifizierten Zelle, die ein rekombinantes Gen enthält, das für eine 1,2-Fucosyltransferase kodiert und in der Lage ist, 2'-FL durch Fucosylierung von Lactose zu produzieren, in einem wässrigen Kulturmedium, das Lactose enthält, wodurch eine Fermentationsbrühe hergestellt wird, die 2'-FL und ein oder mehrere fucosylierte Kohlenhydrate, die nicht 2'-FL sind, enthält,
 ii. Abtrennen der Fermentationsbrühe von Nicht-Kohlenhydratteilchen und Verunreinigungen, wobei die wässrige Lösung einen Kohlenhydratgehalt von mehr als 50 Gew.-% aufweist, wobei 45-95 % der Kohlenhydrate in der wässrigen Lösung 2'-FL, bezogen auf das Gewicht, sind, und
 iii. Kristallisieren von 2'-FL aus der wässrigen Lösung.
Patent DE-202015100434-U1 (DE)
Title: Atemmaske
IPC: A61M16/06
Filed: 2015-01-30
Abstract: Atemmaske, mit einem Atemmaskenkörper (1), einem Einlassventil (3), einem Auslassventil (4) und einem Anschluss (6) für eine Gasleitung, mittels dessen einem Individuum, das die Atemmaske trägt, im bestimmungsgemäßen Einsatz der Atemgasmaske ein Gas zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (3) in Strömungsverbindung mit einem gegenüber einer Umgebungsatmosphäre der Atemmaske (1) offenen Atemgaszufuhrsystem (10) steht und dass der Anschluss (6) für die Gasleitung in Strömungsverbindung mit dem Atemgaszufuhrsystem (10) steht.
Patent DE-202015100739-U1 (DE)
Title: System zum Konfigurieren elektronischer Anlagen
IPC: H04M11/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: System zum Konfigurieren von elektronischen Anlagen (2), das mindestens eine zu konfigurierende elektronische Anlage (2) sowie in der zu konfigurierenden elektronischen Anlage (2) mindestens einen Prozessor (4) umfasst, der Änderungen der Konfigurationsdaten der elektronischen Anlage (2) vornehmen kann; das System umfasst des Weiteren eine mobile Vorrichtung (1), die ein Kurzstrecken-Radiofrequenzfeld vom Typ NFC erzeugt, wobei die mobile Vorrichtung (1) zum Zwecke des Austauschs von Konfigurationsdaten der elektronischen Anlage (2) drahtlos mit der zu konfigurierenden elektronischen Anlage (2) verbunden wird, und das dadurch gekennzeichnet ist, dass die elektronische Anlage (2) über einen nichtflüchtigen Speicher (3) verfügt, wobei Folgendes gegeben ist: a. der betreffende Speicher (3) ist bidirektional an den Prozessor (4) angeschlossen; b. der betreffende Speicher (3) ist bidirektional an die Antenne (5) der elektronischen Anlage (2) angeschlossen; c. der betreffende Speicher (3) ist mit einer Energieversorgung (8) ausgestattet, die sowohl durch die herkömmliche Stromversorgung der elektronischen Anlage (2) aktiviert werden kann als auch über das von der mobilen Vorrichtung (1) erzeugte NFC-Kurzstrecken-Radiofrequenzfeld; dabei ist der genannte Speicher (3) so konfiguriert, dass er Konfigurationsdaten der elektronischen Anlage (2) sowohl mit dem Prozessor (4) als auch der mobilen Vorrichtung (1) austauschen und diese Konfigurationsdaten der elektronischen Anlage (2) speichern kann.
Patent DE-202015101059-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Informationsschildes
IPC: G09F7/18
Filed: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung (100, 100a) zur Befestigung eines Informationsschildes (4), umfassend: einen Rahmen (10, 10a) zur Aufnahme des Informationsschildes (4), wobei der Rahmen (10, 10a) ein vom Rahmen (10, 10a) lateral abnehmbares Seitenelement (14, 14a, 14b) zum Öffnen wenigstens einer Rahmenseite aufweist; eine an einer Rückseite des abnehmbaren Seitenelements (14, 14a, 14b) vorgesehene Aussparung (18); und eine Magnetverriegelungseinrichtung (20) mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse verschiebbar aufgenommenen Magnetriegel (24); wobei die Aussparung (18) an dem abnehmbaren Seitenelement (14, 14a, 14b) derart angeordnet ist, dass die Aussparung (18) nach Schließen der wenigstens einen Rahmenseite mit dem Magnetriegel (24) zur Deckung kommt, so dass der Magnetriegel (24) durch magnetische Betätigung in eine Verriegelungsstellung schaltbar ist, bei welcher der im Gehäuse aufgenommene Magnetriegel (24) in die Aussparung (18) eingreift.
Patent DE-202015101362-U1 (DE)
Title: Rollwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Rollwagen, insbesondere zum Transport von Körben, Paketen, Päckchen, Boxen und/oder von flächigen Gegenständen, wie Zeitschriften, Zeitungen oder dergleichen, mit unterseitigen Rollen (4), wobei der Rollwagen eine viereckige Transportfläche (1) mit vier Seitenkanten und drei, im Bereich dreier Seitenkanten der Transportfläche (1) angeordnete Seitenteile (2) aufweist, so dass der Rollwagen insgesamt eine kastenförmige Ausgestaltung aufweist und nur oberseitig und an der vierten Seitenkante (3) offen ausgebildet ist, wobei zum Verschließen dieser vierten offenen Seite eine an einer Haltestange (6) befestigte Schürze (5) vorgesehen ist, wobei die Haltestange (6) im Bereich ihrer beiden Enden jeweils ein Auflager (11) aufweist und die Haltestange (6) mit ihren beiden Auflagern (11) im montierten Zustand oberseitig auf die Bereiche (12) der beiden Seitenteile (2), zwischen denen die vierte offene Seite angeordnet ist, angeordnet ist, insbesondere aufgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den beiden Auflagern (11) längenverstellbar ist.
Patent DE-202015101797-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beflockung
IPC: B05D1/14
Filed: 2015-04-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beflockung eines Teils (2), insbesondere eines Teils für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Beflockungskabine (3), in der Flockfasern auf das mit einer Kleberschicht versehene Teil (2) aufgebracht werden, und eine Handhabungsvorrichtung (4), an der das Teil (2) angebracht oder anbringbar ist und mittels der das Teil (2) in die Beflockungskabine (3) einbringbar und wieder herausbringbar ist und während der Beflockung in der Beflockungskabine (3) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsvorrichtung (4) eine erste Handhabungskomponente (20) und eine zweite Handhabungskomponente (21) umfasst, wobei die erste Handhabungskomponente (20) einen Stab (14) und eine Linearverschiebeeinrichtung (15) und eine erste Dreheinrichtung (11) aufweist, wobei der Stab (14) mittels der Linearverschiebeeinrichtung (15) entlang seiner Längsachse (12) linear verschiebbar (16) und mittels der ersten Dreheinrichtung (11) um seine Längsachse (12) drehbar ist, die somit eine erste Drehachse (19) bildet, wobei die zweite Handhabungskomponente (21) am Stab (14) angebracht ist und eine Halteeinrichtung (6) zum Halten des Teils (2) und, angeordnet zwischen Halteeinrichtung (6) und Stab (14), eine zweite Dreheinrichtung (8) zum Drehen der Halteeinrichtung (6) um eine zweite Drehachse (9) umfasst, wobei die zweite Drehachse (9) gegenüber der ersten Drehachse (19) geneigt ist, insbesondere senkrecht zur ersten Drehachse (19) steht.
Patent DE-202015102298-U1 (DE)
Title: Fettpresse
IPC: F16N3/12
Filed: 2015-05-05
Abstract: Fettpresse mit einem Pressenkopf (12), einem lösbar an den Pressenkopf angekuppelten Pressenrohr (14), einem an dem Pressenkopf ausgebildeten Anschluss (26) für eine in dem Pressenrohr aufgenommene Kartusche (18), die am dem Anschluss zugewandten Ende einen von einer Schulter (42) umgebenen Hals (44) aufweist, und mit einem am Pressenrohr (14) im Bereich seines hinteren, vom Pressenkopf abgewandten Endes ausgebildeten Widerlager (28) zur Abstützung der Kartusche (18) dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Widerlager (28) und dem hinteren Ende der Kartusche (18) eine Feder (30) angeordnet ist, die die Kartusche gegen den Pressenkopf (12) vorspannt, und dass der Anschluss (26) einen ringförmigen Stutzen (34) aufweist, der den Hals (44) der Kartusche mit Abstand umgibt und dicht an der Schulter (42) der Kartusche anliegt.
Patent DE-202015102846-U1 (DE)
Title: Bor-Sauerstoff-haltiger Einweg-Drahtschneidedraht
IPC: C22C9/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Bor-Sauerstoff-haltiger Einweg-Schneidedraht, gekennzeichnet durch ein Kernmaterial sowie eine Oberflächenmaterialschicht, die das Kernmaterial außen ummantelt, wobei die Legierung des Kernmaterials aus Folgendem besteht: Kupfer: 55–65 Gew.-%, Bor: 0,001–0,03 Gew.-%, Gehalt an anderen Elementen von 0,05–1,0 Gew.-%, während andere Elemente mindestens zwei der folgenden sind: Titan, Eisen, Silizium, Nickel, Mangan, Aluminium, Zinn, Phosphor, seltene Erden, unvermeidbare Verunreinigungselemente bei einem Gehalt von weniger als 0,5 Gew.-% liegen und der Rest aus Zinn besteht; wobei die Legierungs-Zusammensetzung der Oberflächenschicht aus Folgendem besteht: Kupfer: 35,0–45,0 Gew.-%, Sauerstoff: 0,001–3,0 Gew.-%, anderes Material 0,0005–0,5 Gew.-%, wobei anderes Material mindestens zwei der folgenden ist: Titan, Eisen, Silizium, Nickel, Mangan, Aluminium, Zinn, Phosphor, seltene Erden, die unvermeidlichen Verunreinigungselemente bei einem Gehalt von weniger als 0,5 Gew.-% und der Rest Zinn ist.
Patent DE-202015102940-U1 (DE)
Title: Auslauftopf
IPC: F16L37/14
Filed: 2015-06-08
Abstract: Auslauftopf (1) an einem Förderschlauch für pastöse Stoffe, mit einem aufrecht ausgerichteten und nach unten offenen Prallrohr (2), Haltern (4), welche das Prallrohr (2) im Abstand oberhalb eines Untergrundes halten, und mit einer Mündungsöffnung im Prallrohr (2), die in Fließrichtung des pastösen Stoffs hinter dem Ende des Förderschlauchs angeordnet ist, wobei im Bereich der Mündungsöffnung ein erstes, als Topfkupplung (9) bezeichnetes Kupplungselement angeordnet ist, das mit einem am Ende des Förderschlauchs angeordneten zweiten, als Schlauchkupplung (8) bezeichneten Kupplungselement zusammenwirkt, derart, dass der Förderschlauch lösbar am Auslauftopf (1) festlegbar ist, wobei die Topfkupplung (9) im Wesentlichen hülsenartig ausgestaltet ist, derart, dass die Schlauchkupplung (7) in die Topfkupplung (9) einführbar ist, die Schlauchkupplung (7) an ihrem äußeren Umfang eine Hinterschneidung (17) aufweist und an der Topfkupplung (9) ein lösbarer Riegel vorgesehen ist, welcher zwischen einer in die Hinterschneidung (17) eingreifenden Riegelstellung und einer Freigabestellung beweglich ist, in welcher er außerhalb der Hinterschneidung (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel als Bügel (14) ausgestaltet sind, welcher ein Griffteil (15) und zwei voneinander beabstandete Riegelarme (16) aufweist, von denen sich wenigstens ein Riegelarm (16) in der Riegelstellung in die Hinterschneidung (17) erstreckt, und die Topfkupplung (9) einen Schlitz (10) aufweist, der sich über einen Teil ihres Umfangs erstreckt und durch den der in der Riegelstellung befindliche Riegelarm (16) verläuft, wobei in Umfangsrichtung an den Schlitz (10) ein Wandabschnitt (11) der Topfkupplung (9) anschließt und der Bügel (14) in Umfangsrichtung um die Topfkupplung (9) zwischen der Riegelstellung und der Freigabestellung schwenkbar ist, derart, dass der Riegelarm (16) in der Freigabestellung dem Wandabschnitt (11) der Topfkupplung (9) anliegt.