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Patent DE-102015117820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Federn und/oder Dämpfen eines Oberteils gegenüber einem Unterteil
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Federn und/oder Dämpfen eines Oberteils gegenüber einem Unterteil in zumindest einer vertikalen Raumrichtung (Z), umfassend eine zwischen dem Oberteil und dem Unterteil angeordnete Schereneinrichtung, wobei die Schereneinrichtung zumindest ein erstes Paar gekreuzter Scherenarme aufweist, welche mittels einer Scherenachse schwenkbeweglich verbunden sind, wobei zumindest ein Scherenarm durch ein erstes Linearführungselement an dem Unterteil angeordnet ist, wobei das erste Linearführungselement an dem Unterteil entlang einer horizontalen Richtung (X) verlagerbar angeordnet ist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Scherenarme jeweils durch ein zweites beziehungsweise drittes Linearführungselement an dem Oberteil angeordnet sind, wobei das zweite und das dritte Linearführungselement an dem Oberteil entlang der horizontalen Richtung (X) verlagerbar angeordnet sind.
Patent DE-102015204153-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61K8/81
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung von Haaren, die eine Kombination zweier spezifischer Copolymere, einer polymeren quartären Ammoniumverbindung aus der Gruppe der Vinylpyrrolidon Copolymere und eines anionischen Acrylatcopolymers, enthält. Die kosmetische Zusammensetzung liefert eine äußerst gute Feuchtebeständigkeit.
Patent DE-102015205816-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: SPETH PETER
IPC: F16F15/24
Filed: 2015-03-31
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, die entgegen der Wirkung einer Bogenfederanordnung gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Bogenfederanordnung in einer Bogenfederaufnahme der Primärmasse angeordnet ist, die durch ein Primärmassenblech und einen Primärmassendeckel gebildet ist, und die Sekundärmasse einen Sekundärflansch umfasst, wobei an der Sekundärmasse eine Tellerfedermembran angeordnet ist, die in Umfangsrichtung gleitend an einem Membranring anliegt, der an dem Primärmassendeckel angeordnet ist, wobei das Zweimassenschwungrad mindestens ein Mittel zur Leitung von Schmiermittel an eine Kontaktfläche zwischen Tellerfedermembran und Membranring umfasst.
Patent DE-102015206709-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F15B1/033
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) mit einer Hydraulikmaschine (11), die eine Niederdruckseite (13) mit einem Niederdruckspeicher (14) und eine Hochdruckseite (16) mit einem Hochdruckspeicher (17) aufweist, und mit einer Druckbegrenzungsventileinrichtung (30), die zwischen die Niederdruckseite (13) und die Hochdruckseite (16) geschaltet ist. Um ein Hydrauliksystem mit einer Hydraulikmaschine zu schaffen, das einfach aufgebaut, kostengünstig herstellbar und/oder komfortabel betreibbar ist, umfasst die Druckbegrenzungsventileinrichtung (30) ein stromlos offenes und elektrisch betätigbares Drucksteuerventil (35) mit einer Nachsaugventilfunktion.
Patent DE-102015215240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Koppeln eines Mobilkommunikationsgeräts mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHNKE AXEL
IPC: H04M1/12
Filed: 2015-08-10
Abstract: Bereitgestellt wird eine Vorrichtung zum Koppeln eines Mobilkommunikationsgeräts mit einem Kraftfahrzeug. Dabei kann die Vorrichtung zwischen einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz des Kraftfahrzeugs angeordnet werden. Die Vorrichtung beinhaltet eine Oberfläche, auf der das Mobilkommunikationsgerät angeordnet werden kann, und eine Antenne, die eingerichtet ist, ein Funksignal zur Nahfeldkommunikation mit dem Mobilkommunikationsgerät abzustrahlen und / oder zu empfangen.
Patent DE-102015215434-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung dünner Schichten
Inventor: WOLKE WINFRIED
IPC: C23C14/48
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abscheidung dünner Schichten (10), welche TCO enthalten oder daraus bestehen, auf zumindest einem Substrat (1), wobei zumindest ein sich in einem Gefäß (4) befindliches Ausgangsmaterial (40) in einer Vakuumkammer (20) verdampft wird, wobei in dem Gefäß die Bestandteile der Schicht (10) in stöchiometrischem Verhältnis vorliegen und die vom Gefäß (4) aufsteigenden Partikel (45) vor dem Abscheiden auf dem Substrat (1) eine Plasmazone (35) durchdringen.
Patent DE-102015215685-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungseinrichtung
Inventor: SCARFONE ROBERTO
IPC: F02M37/32
Filed: 2015-08-18
Abstract: Eine Kraftstoffversorgungseinrichtung (2), insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (20), hat eine Kraftstoff-Förderpumpe (4), die ausgebildet ist, Kraftstoff (28) aus einem Kraftstofftank (6) zu entnehmen und unter erhöhtem Druck durch einen Ausgang auszugeben; einen ersten Fluidanschluss (7), der zum Anschließen einer Abgasstrang-Eindosiervorrichtung (8) vorgesehen ist, und einen zweiten Fluidanschluss (10), der zum Anschließen einer Motor-Einspritzvorrichtung (12) vorgesehen ist. Der erste Fluidanschluss (7) ist direkt mit dem Ausgang der Kraftstoff-Förderpumpe (4) verbunden. Zwischen dem Ausgang der Kraftstoff-Förderpumpe (4) und dem zweiten Fluidanschluss (10) ist eine Fluiddrossel (16) angeordnet. Die Erfindung ermöglicht es, eine Abgasstrang-Eindosiervorrichtung (8) und eine Motor-Einspritzvorrichtung (12) zuverlässig an einer gemeinsamen Kraftstoffversorgungseinrichtung (2) zu betreiben
Patent DE-102015218393-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für eine Warenübergabevorrichtung eines automatischen Warenlagers
Inventor: MÜLLER HANS-FRIEDRICH
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Eine Handhabungsvorrichtung (501) für eine Warenübergabevorrichtung (110) eines automatischen Warenlagers (100), die insbesondere zur Übergabe von Waren (150) von einer Fördereinrichtung (401) der Warenübergabevorrichtung (110) zu einer zweiten Handhabungsvorrichtung der Warenübergabevorrichtung (110) geeignet ist, wobei die Fördereinrichtung (401) eine sich in eine Längsrichtung erstreckende, in eine Förderrichtung angetriebenen Förderoberfläche (403) aufweist, weist eine Anschlagvorrichtung (503) auf, die einen oberhalb der Förderoberfläche (403) der Fördereinrichtung (401) angeordneten Anschlagkörper (505) aufweist, wobei der Anschlagkörper (505) einen Anschlag für auf der Förderoberfläche (403) beförderter Ware (150) bildet und wobei die Position des Anschlagkörpers (505) in der Längsrichtung der Fördereinrichtung (401) einstellbar ist, und weist eine Greifvorrichtung (509) mit einem Greifer (511) auf, wobei die Greifvorrichtung (509) mittels des Greifers (511) an dem Anschlagkörper (505) anliegende Waren (150) greift und von der Förderoberfläche (403) aufnimmt.
Patent DE-102015219168-A1 (DE)
Title: Dämpferlager für Kraftfahrzeuge
Inventor: GLEU JENS UWE
IPC: F16F9/54
Filed: 2015-10-05
Abstract: Dämpferlager (1) zur Lagerung eines Stoßdämpfers (6), insbesondere in einer Luftfeder (20), für Kraftfahrzeuge, mit einem elastomeren Dämpfungselement (2) und einer Tragscheibe (4), wobei das Dämpferlager (1) über das Dämpfungselement (2) mit einer Fahrzeugkarosserie (3), insbesondere mit einem Luftfederdeckel (21), verbindbar ist, wobei die Tragscheibe (4) teilweise in dem Dämpfungselement (2) angeordnet ist und die Tragscheibe (4) eine innere Ausnehmung zur Verbindung mit einer Kolbenstange (5) des Stoßdämpfers (6) umfasst, wobei die Kolbenstange (5) über das Mittel zur Aufnahme einer kardanischen Beweglichkeit der Kolbenstange (7, 8, 9, 10, 11, 17) mit der Tragscheibe (4) lagernd verbunden ist.
Patent DE-102015222319-A1 (DE)
Title: Starterrelais für eine Startvorrichtung
Inventor: SCHMIDT KARL-OTTO
IPC: H01H51/06
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein elektromagnetisches Starterrelais für eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist einen Schaltanker und eine bestrombare Einzugswicklung und zum Einschalten eines elektrischen Startermotors auf, wobei der Schaltanker axial in einer Führungshülse verstellbar ist und auf der der Innenseite der Führungshülse zugewandten Seite eine konvex gekrümmte Außenkontur aufweist.
Patent DE-102015224521-A1 (DE)
Title: Mikrolithographische Projektionsanlage und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-12-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer mikrolithographischen Projektionsanlage (10) wird eine Maske (14) verwendet, die ein erstes Maskenmuster (72) und ein weniger beugendes zweites Maskenmuster (78) enthält, das z. B. zur Erzeugung von Overlay-Markern dienen kann. Die Maske wird mit Projektionslicht beleuchtet, das in einer Beleuchtungspupille (56) einen ersten Bereich (A, B) und einen damit nicht überlappenden zweiten Bereich (C, C') durchtreten hat. Eine Blende (92) wird in einer Pupillenebene (90) eines Projektionsobjektivs derart angeordnet, dass sie Projektionslicht (A0, A+1, B0, B–1) durchlässt, das Beleuchtungspupille (56) den ersten Bereich (A, B) durchtreten hat und von dem ersten Maskenmuster (72) gebeugt wurde. Die Blende lässt außerdem Projektionslicht (C+1, C+2, C–1, C2; C'+1, C'+2, C'–1, C'–2) durch, das in der Beleuchtungspupille (56) den zweiten Bereich (C, C') durchtreten hat und von dem zweiten Maskenmuster (78) gebeugt wurde. Die Blende blendet jedoch Projektionslicht (C0; C'0) ab, das in der Beleuchtungspupille (56) den zweiten Bereich (C, C') durchtreten hat und von dem ersten Maskenmuster (72) gebeugt wurde. Dadurch können Overlay Muster oder ähnliche schwach beugende Strukturen optimal abgebildet werden, ohne dass die Abbildung der anderen Strukturen dadurch beeinträchtigt wird.
Patent DE-102016002472-A1 (DE)
Title: Isoliereinsatz
Inventor: NEHRING DIRK
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isoliereinsatz (1, 13) mit einer im Wesentlichen formstabilen, ebenen, isolierenden zentralen Wand (2) und mindestens drei im Wesentlichen formstabilen, ebenen, isolierenden Seitenwänden (3, 4, 5, 6) mit jeweils mindestens drei geraden Seiten. Die Seitenwände (3, 4, 5, 6) liegen mit jeweils einer ihrer Seiten an jeweils einer Seite dieser zentralen Wand (2) parallel an, die anliegenden Seiten sind jeweils gleich lang, die Seitenwände (3, 4, 5, 6) sind entlang ihrer anliegenden Seiten über jeweils mindestens ein Scharnier aus knickbarer Folie (14) mit der anliegenden Seite der zentralen Wand (2) faltbar verbunden und die Seitenwände (3, 4, 5, 6) sind mittels der Scharniere aus Folie (14) faltbar relativ zur zentralen Wand (2) von einer vollständig ebenen Anordnung bis zu schließbarer Anlage der isolierenden Wände um einen Innenraum (11). Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines solchen Isoliereinsatzes.
Patent DE-102016004018-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils
Inventor: HOLSTEIN MANUEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System, das zu diesem Verfahren geeignet ist zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils, insbesondere eines Interieurbauteils, für einen Kraftwagen, bei welchem ein individualisiertes Datenmodell erzeugt und das Fahrzeugbauteil auf Basis des Datenmodells mittels eines Fertigungsverfahrens hergestellt wird, mit den Schritten: – Bereitstellen wenigstens eines Basiskörpers, welcher eine Schnittstelle für zumindest eine vorgegebene Ablageposition im Innenraum des Kraftwagens aufweist (S1); – Bereitstellen von mehreren Standardbausteinen, welche am Basiskörper anordenbar sind (S2); – Erfassen einer Auswahl von zumindest einem der bereitgestellten Standardbausteine (S3); – Anordnen des zumindest einen ausgewählten Standardbausteins am Basiskörper (S4); – Erzeugen des individualisiertes Datenmodells entsprechend der erfassten Anordnung des zumindest einen Standardbausteins am Basiskörper (S5).
Patent DE-102016006463-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen einer Erdungsquelle eines Fahrzeugs
Inventor: LARSSON ANDERS
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Bereitstellen einer zuverlässigen Erdungsquelle einer elektrischen Konfiguration eines Fahrzeugs (410). Die Erdungsquelle umfasst ein längliches Erdungselement (200), das angeordnet ist, um mit einer Erdung des Fahrzeugs (100; 110) anhand von mindestens einem Befestigungsmittel (201; 202; 203) verbunden zu sein, wobei die Erdungsquelle angeordnet ist, um mindestens einen Zugangspunkt (P1; P2; P3; P4; P5) entlang des länglichen Erdungselements (200) bereitzustellen, wobei der mindestens eine Zugangspunkt (P1; P2; P3; P4; P5) angepasst ist, um mit einer Drahtkonfiguration (W1a–W1b; W1a–W1m; W2a; W2b; W3a; W3b; W4a; W4b; W5; W5:1 bis W5–n) zum Bereitstellen einer Erdung für ein elektrisches Bauteil (110a; 110b; 110a–110m; 120a; 120b; 150a–150n) der elektrischen Konfiguration des Fahrzeugs (100; 110) verbunden zu sein. Das längliche Erdungselement (200) kann entlang eines Armaturenbretts einer Fahrzeugkabine (110) angeordnet und mit einem Kabinenrahmen verbunden sein. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (100), das mit dem System zum Bereitstellen einer zuverlässigen Erdungsquelle einer elektrischen Konfiguration einer Fahrzeugkabine (410) versehen ist.
Patent DE-102016012731-A1 (DE)
Title: Dämpfungskörper für eine obere Auflage
Inventor: HARA YUMI
IPC: B60G15/06
Filed: 2016-10-24
Abstract: [Zu lösendes Problem] Es soll ein Dämpfungskörper für eine obere Auflage bereitgestellt werden, der eine neue Struktur aufweist, welche die Federkonstante in der axialen Richtung klein halten kann. [Lösung] Es wird ein Dämpfungskörper 10 für eine obere Auflage bereitgestellt, der einen röhrenförmigen elastischen Körper 12 umfasst, der ausgebildet ist, außen um eine Kolbenstange 42 eines Stoßdämpfers angeordnet zu werden und in einer vorkomprimierten Weise zwischen gegenüber liegenden Flächen einer Fahrzeugkarosseriewandfläche 44, in welche die Kolbenstange 42 eingesetzt wird, und eines Befestigungselements 48, das für die Kolbenstange 42 bereitgestellt ist, angeordnet zu werden. Der Dämpfungskörper 10 für die obere Auflage ist in einer Weise aufgebaut, dass der röhrenförmige elastische Körper 12 eine Innendurchmesserabmessung aufweist, die größer ist als eine Außendurchmesserabmessung der Kolbenstange 42, und dass der röhrenförmige elastische Körper 12 einen Umfangsumgebungsteil 28 aufweist, der auf einer axialen Endfläche davon auf einer Seite des Befestigungselements 48 ausgebildet ist, wobei der Umfangsumgebungsteil 28 so angeordnet ist, dass er vor der Vorkompression am nächsten zu dem Befestigungselement 48 vorliegt und sich auf einer Außenumfangsseite eines Teils des röhrenförmigen elastischen Körpers 12 mit einem minimalem Außendurchmesser befindet.
Patent DE-102016013476-A1 (DE)
Title: Limonade/Wasser und Verfahren zur Herstellung einer Limonade/Wasser
IPC: A23L2/72
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein alkoholfreies Getränk mit vorzugsweise einer Leitfähigkeit von kleiner 500 Mikrosiemens, bevorzugt von kleiner 280 Mikrosiemens, besonders bevorzugt von kleiner 130 Mikrosiemens, noch besonderer bevorzugt von kleiner 80 Mikrosiemens, dadurch gekennzeichnet, dass es in einem kontinuierlichen Verfahren mindestens umfassend eine Filtration mittels Umkehrosmose hergestellt ist und anschließend diskontinuierlich in Verkaufsbehälter und/oder Verpackungsbehälter, insbesondere eine Flasche aus Glas, abgefüllt ist.Ferner insbesondere eine Limonade, mit einemMineralstoffgehalt von weniger als 250 mg/Liter (0,025 % Gew./Vol), vorzugsweise weniger als 150 mg/Liter (0,015 % Gew./Vol) und besonders bevorzugt weniger als 100 mg/Liter (0,01 % Gew./Vol), dadurch gekennzeichnet,es keinen Zusatz vonZucker und/oder Rohrzucker und/oder Rübenzucker und/oder üblichen Haushaltszucker und/oder süß schmeckende Mono-, Di, und Trisaccaride wie Saccharose und/oder Glykose und/oder Laktose und/oder Glaktose und/oder Fruktose und/oder Invertzucker, Isomaltose und/oder Maltose und/oder Melezitose und/oder Tagatose und/oder Galaktose und/oder Isomaltuloseund/oder die Menge an zugegebenen Zucker (siehe Zuckersorten oben) ist äußerst gering, d.h. weniger als jeweils 2,5 % Gew./Vol., besonders bevorzugt weniger als jeweils 1,5 % Gew./Vol., besonderer bevorzugt weniger als gesamtheitlich 2,5 % Gew./Vol., besonders bevorzugt weniger als gesamtheitlich 1,5 % Gew./Vol.,wobeidas Getränk ist frei von künstlichen Stoffen, d.h. künstlichen Süßstoffen und/oder künstlichen Farbstoffen und/oder künstlichen Aromenund wobei die natürliche Süßung erfolgt durch die Zugabe vonSüßholz und Stevia.
Patent DE-102016102230-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verwendung
Inventor: HAUG HANS
IPC: B65B11/04
Filed: 2016-02-09
Abstract: Transportvorrichtung (1) für Lasten, insbesondere für einen eine Last aufnehmenden Ladungsträger (2), mit einem Antrieb zum Lenken und Fahren, einem Steuergerät und einer Stromversorgung, wobei ein Trägerteil (2) zur Aufnahme der Last vorgesehen ist, wobei wiederum innerhalb des durch das Trägerteil definierten Raumes der Antrieb, Steuergerät und Stromversorgung angeordnet sind, wobei die Transportvorrichtung mindestens zwei voneinander beabstandete Achsen (3, 4) mit jeweils mindestens zwei angetriebenen Rädern (5) aufweist, wobei die Achsen (3, 4) um eine Hochachse drehbar gelagert sind und wobei die Achsen (3, 4) und Räder (5) derart angeordnet sind, daß die Transportvorrichtung sich bei Bedarf um einen vorgegebenen Punkt zu drehen vermag
Patent DE-102016102668-A1 (DE)
Title: Einrichtung für eine Aufzugsanlage, die eine im Aufzugsschacht anbringbare Inspektionssteuereinrichtung aufweist
Inventor: WALLRAFF ANDREAS
IPC: B66B1/34
Filed: 2016-02-16
Abstract: Eine Einrichtung für eine Aufzugsanlage, die eine in einem Aufzugsschacht (1) anbringbare Inspektionssteuereinrichtung (4) aufweist, die an eine Aufzugssteuerung angeschlossen/anschließbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Inspektionssteuereinrichtung (4) abnehmbar in/an einer Halterung (6) anbringbar ist, der ein Schalter (7) zugeordnet ist, der nach der Abnahme der Inspektionssteuereinrichtung (4) von der Halterung die Aufzugsanlage in den Inspektionsbetrieb umschaltet, bei dem Fahrbewegungen des Fahrkorbes nur durch/bei Betätigung der Inspektionssteuereinrichtung (4) möglich sind.
Patent DE-102016102673-A1 (DE)
Title: Saatgutandruckrolle
Inventor: HASELHOFF ALEXANDER
IPC: A01C5/06
Filed: 2016-02-16
Abstract: Es ist eine Saatgutandruckrolle (10) zur Verwendung in einer landwirtschaftlichen Sä- und/oder Einzelkornmaschine offenbart, mit einem Säfurchen ziehenden Säschar oder Werkzeug sowie Saatgut zu den Säfurchen fördernden Leitungen und/oder Rohren, wobei die Saatgutandruckrolle (10) eine ein Lager (18) aufnehmende Felge (22) aufweist, an welche Felge (22) sich ein scheibenartiges oder einen hohlraumbildendes sowie aus einem elastischen bzw. flexiblen Material gefertigtes Felgenblatt (12) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des Felgenblatt (12) ein weitgehend formstabiles Ringelement (16) angebracht ist, wobei der Umfang des Ringelements (16) die Lauffläche (36) der Saatgutandruckrolle (10) bildet.
Patent DE-102016103334-A1 (DE)
Title: Wasserwaage
Inventor: KALLABIS GABRIEL
IPC: G01C9/26
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasserwaage (10) umfassend einen Basiskörper (12) mit einer ersten Messsohle (52) und ein mit diesem verbundenes und relativ zu diesem in dessen Längsrichtung verschiebbares Auszugselement (14) mit einer zweiten Messsohle (54), wobei die erste und die zweite Messsohle niveaugleich verlaufen. Um ein reibungsarmes Verschieben zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass von dem Basiskörper (12) ein erstes Gleitelement (26) ausgeht, das bereichsweise formschlüssig mit dem Auszugselement (14) zusammenwirkt und dieses in oder in etwa in Normalenrichtung der Messsohlen (52, 54) kraftbeaufschlagt, und dass von dem Auszugselement ein zweites Gleitelement (28) ausgeht, dass bereichsweise formschlüssig mit dem Basiskörper zusammenwirkt und das Auszugselement in oder in etwa in Normalenrichtung der Messsohlen kraftbeaufschlagt.
Patent DE-102016111867-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines batteriebetriebenen Bediengerätes sowie batteriebetriebenes Bediengerät
Inventor: NEUHAUS STEFAN
IPC: H04W52/28
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines als Stand-alone-Gerät ausgelegten batteriebetriebenen Bediengerätes, insbesondere als Teil einer Gebäudeinstallation, wird das Bediengerät zum Reduzieren seines Stromverbrauchs in unterschiedliche Modi geschaltet, von denen ein erster Modus des Bediengerätes derjenige Modus ist, in dem der oder die an eine manuelle Sensorbetätigung geknüpften Befehle abgesetzt werden, und von denen ein zweiter Modus ein Ruhe-Modus ist, in den das Betriebsgerät nach Abschluss der ausgeführten Aktion geschaltet wird. Dabei ist vorgesehen, – dass zum Erreichen des Ruhe-Modus alle Stromverbraucher des Bediengerätes stromlos geschaltet werden, – dass im Ruhe-Modus die Schaltstellung des oder der mechanischen Sensoren mittels einer Triggerschaltung 3 überwacht wird und – dass als Folge einer manuellen Betätigung eines Sensors 5 mittels der Triggerschaltung 3 die Stromverbraucher bestromt werden, und dann die durch die Sensorbetätigung gewünschte Aktion ausgeführt wird. Beschrieben ist des Weiteren ein batteriebetriebenes Bediengerät zum Bedienen einer Gebäudeinstallation. Das Bediengerät weist eine Triggerschaltung 3 auf, durch die bei einer Sensorbetätigung im Ruhe-Modus des Bediengerätes die in diesem Modus stromlosen Verbraucher bestromt werden. Der Mikrocontroller 1 des Bediengerätes hat Zugriff auf einen nicht-flüchtigen Speicher, in dem eine Routine zum Hochfahren des Mikrocontrollers 1 und/oder Betriebsparameter abgelegt sind.
Patent DE-102016111870-A1 (DE)
Title: WiFi-intelligentes Steckdosen-/Stecker-System
Inventor: LIANG JIANGNAN
IPC: H02J13/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein WiFi-intelligente-Steckdosen-/Stecker-System, enthaltend folgende Module als Basisgerät:  – ein Computermodul (1),  – ein Wlan-Modul (2) mit Zugriff auf  – einen externen Hoisting-Server (9) und  – ein externes Datenkommunikationsgerät (10), z.B. Smartphone oder Tablet,  – ein Relais (7),  – einen Ein-/Ausschalter (8),  ist gekennzeichnet durch mindestens ein an das Computer-Modul (1) anschließbares (angeschlossenes) Empfänger-Modul (4 und/oder 6) zum Empfang von drahtlos von mindestens einem externen Gerät gesendeten Funktionssignalen
Patent DE-102016114306-A1 (DE)
Title: Schwenkwerkzeug für dachträgertraverseninstallation
Inventor: MARTINEZ CARLOS A
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ein Produkt kann einen ersten Abschnitt beinhalten, der um eine Achse angeordnet sein kann. Ein zweiter Abschnitt kann mit dem ersten Abschnitt verbunden sein, um relativ zu dem ersten Abschnitt zwischen einer ersten Arbeitsposition und einer zweiten Arbeitsposition zu schwenken. In der ersten Arbeitsposition kann der erste Abschnitt mit dem zweiten Abschnitt entlang der Achse ausgerichtet sein. In der zweiten Arbeitsposition kann der erste Abschnitt eine Kurbel bilden, um den zweiten Abschnitt zu drehen. Ein abgestufter Teil kann am ersten Abschnitt befestigt sein und ein Indikatorteil kann an dem Produkt befestigt sein, um ein Drehmoment relativ zu dem abgestuften Teil anzuzeigen.