baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018107749-B4 (DE)
Title: Aktives dämpfungssystem für einen antriebsstrang
Inventor: MAO XIAOFENG
IPC: F16F15/16
Filed: 2018-04-02
Granted: 2023-11-23
Abstract: Aktives Dämpfungssystem (200, 300) für einen Antriebsstrang, umfassend:eine Kardanwelle (206, 306), die dazu konfiguriert ist, Motorleistung von einem Motor zu einer Last zu übertragen;ein abgedichtetes Dämpfergehäuse (202, 310), das einen Abschnitt der Kardanwelle (206, 306) umgibt und an dieser starr befestigt ist, um sich zusammen mit der Kardanwelle (206, 306) zu drehen;ein aktives Dämpfungsfluid (204), das in dem abgedichteten Dämpfergehäuse (202, 310) enthalten ist, wobei eine Viskosität des aktiven Dämpfungsfluids (204) basierend auf einer Drehschwingung der Kardanwelle (206, 306) veränderbar ist;eine Viskositätsänderungseinheit (210, 320) in Verbindung mit dem aktiven Dämpfungsfluid (204);eine Steuerung (212, 312), die mit der Viskositätsänderungseinheit (210, 320) wirkverbunden ist, wobei die Steuerung (212, 312) dazu konfiguriert ist, zu bewirken, dass die Viskositätsänderungseinheit (210, 320) eine Viskosität des aktiven Dämpfungsfluids (204) ändert, um die Drehschwingung zu ändern; undeinen oder mehrere Kolben (208, 308), die starr an einer Seite der Kardanwelle (206, 306) befestigt und dazu konfiguriert sind, sich um eine Achse (209, 307) der Kardanwelle (206, 306) zu drehen, wobei der eine oder die mehreren Kolben (208, 308) mit dem aktiven Dämpfungsfluid (204) in Verbindung stehen.
Patent DE-102018117137-B4 (DE)
Title: Umgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: TAKAGI TOSHIHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-07-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Umgebungsüberwachungsvorrichtung miteiner fahrzeugeigenen Kamera (41), die an einem Fahrzeug (10) angebracht ist, und die ein Fahrtrichtungsbild durch Fotografieren eines Bereichs in Fahrtrichtung des Fahrzeugs erhält,einem Kameraobjektpositionserhalteabschnitt (41b) zum Erhalten von durch Kamera erfassten Positionen und Zuverlässigkeitsindexwerten für durch Kamera erfasste Objekte, die Objekte darstellen, die in dem Fahrtrichtungsbild enthalten sind, wobei die durch Kamera erfassten Positionen relative Positionen der durch Kamera erfassten Objekte hinsichtlich des Fahrzeugs sind, die beruhend auf Positionen der durch Kamera erfassten Objekte im Fahrtrichtungsbild bestimmt werden, wobei die Zuverlässigkeitsindexwerte Zuverlässigkeiten beim Erhalten der durch Kamera erfassten Positionen darstellen,einem Kamerasteuerzielkandidatauswahlabschnitt (20) zum Auswählen eines der durch Kamera erfassten Objekte, die wahrscheinlich mit dem Fahrzeug kollidieren, wenn das Fahrzeug fährt, als Kamerasteuerzielkandidat derart, dass, wenn ein einzelnes Objekt vorhanden ist, das die größte hinsichtlich Kamera erforderliche Verlangsamung hat, die der Betrag einer Beschleunigung des Fahrzeugs ist, der zur Vermeidung einer Kollision mit dem durch Kamera erfassten Objekt erforderlich ist, und beruhend auf der durch Kamera erfassten Position berechnet wird, der Kamerasteuerzielkandidatauswahlabschnitt zum Auswählen des Objekts als Kamerasteuerzielkandidat eingerichtet ist, das die größte hinsichtlich Kamera erforderliche Verlangsamung hat, und wenn eine Vielzahl von Objekten vorhanden ist, die die größte hinsichtlich Kamera erforderliche Verlangsamung aufweisen, der Kamerasteuerzielkandidatauswahlabschnitt zur Auswahl aus der Vielzahl der Objekte, die die größte hinsichtlich Kamera erforderliche Verlangsamung aufweisen, ein Objekt als Kamerasteuerzielkandidat eingerichtet ist, das die größte Zuverlässigkeit hat, die durch einen gemäß dem Zuverlässigkeitsindexwert bestimmten Zuverlässigkeitskorrelationswert dargestellt ist,einem Steuerzielobjektbestimmungsabschnitt (20) zur Bestimmung des Kamerasteuerzielkandidaten als Steuerzielobjekt undeinem Steuerausführungsabschnitt (20) zur Ausführung einer Kollisionsvermeidungssteuerung zur Verringerung des Betrags einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs zur Vermeidung einer Kollision mit dem Steuerzielobjekt.
Patent DE-102018120467-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Speichern von Kältemittel eines Kältemittelkreislaufs sowie Verfahren zum Betreiben der Vorrichtungen
Inventor: KÖSTER STEPHAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-08-22
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b) zum Speichern von Kältemittel eines Kältemittelkreislaufs, insbesondere für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs, aufweisend- ein Gehäuse (2) mit einer ein Volumen umschließenden Wandung mit einem Einlass (3) zum Einleiten eines Kältemittel-ÖI-Gemischs und einem Auslass (4),- eine im Inneren des Gehäuses (2) angeordnete kältemittelabführende Leitung (5) mit einer oberhalb eines Flüssigkeitsspiegels des Kältemittels angeordneten Eintrittsöffnung zum Aufnehmen von gasförmigem Kältemittel sowie- ein System zum Rückführen von Öl zu einem Verdichter mit mindestens einer unterhalb des Flüssigkeitsspiegels des Kältemittels, insbesondere unterhalb eines Füllstands des Öls, in der kältemittelabführenden Leitung (5) ausgebildeten Durchgangsöffnung (6), wobei mindestens eine in der kältemittelabführenden Leitung (5) ausgebildete Durchgangsöffnung (6) einen verstellbaren Durchströmquerschnitt aufweist und der Durchströmquerschnitt der Durchgangsöffnung (6) mittels einer Verschlusseinrichtung (7) variierbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (7)- temperaturabhängig verformbar ausgebildet oder temperaturabhängig beweglich angeordnet ist,- an einem ersten Ende starr mit der kältemittelabführenden Leitung (5) verbunden ist, wobei ein distal zum ersten Ende ausgebildetes, relativ zur kältemittelabführenden Leitung (5) frei bewegliches zweites Ende im Bereich der Durchgangsöffnung (6) angeordnet ist, sowie als ein streifenförmiges Schiebeelement (7a, 7b) ausgebildet ist, wobei das zweite Ende des Schiebeelements (7a, 7b) an der kältemittelabführenden Leitung (5) entlang beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102018128816-B4 (DE)
Title: Modular aufgebaute Batterie
Inventor: SOLIMAN AHMED
IPC: H01M50/238
Filed: 2018-11-16
Granted: 2022-09-29
Abstract: Modular aufgebaute Batterie (100), aufweisend:mehrere Batteriezellen (101) undein Gehäuse (10) mit einer abgeschlossenen Aufnahme (11), in welcher die Batteriezellen (101) gasdicht aufgenommen sind,wobei mindestens ein Abschnitt des Gehäuses (10) aus einem elastischen Material (M) ausgebildet ist, um Druckschwankungen in der Batterie (100) flexibel auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material (M) mindestens eine Verstärkungsschicht (M1) aufweist, wobei die Verstärkungsschicht (M1) ein Gewebe (G) aufweist.
Patent DE-102018208478-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse für eine Pedaleinrichtung eines Kraftfahrzeugs und eine Pedaleinrichtung mit einer solchen Lagerbuchse
Inventor: DUETZ JAN
IPC: B60T7/06
Filed: 2018-05-29
Granted: 2021-05-06
Abstract: Lagerbuchse für eine Pedaleinrichtung (22) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem axialen Sicherungselement (10) zum Realisieren eines in axialer Richtung einer Lagerachse (25) wirkenden Formschlusses mit einer Lagerstruktur (24), und mit mindestens einem axialen Ausgleichselement (12) zum Aufnehmen einer in axialer Richtung der Lagerachse (25) wirkenden Toleranz, sowie mit mindestens einem radialen Anlageelement (9) zum Ausgleichen einer in radialer Richtung der Lagerachse (25) wirkenden Toleranz, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere axiale Sicherungselemente (10) und mehrere radiale Anlageelemente (9) einander abwechselnd in Umfangsrichtung um eine Öffnung (7) der Lagerbuchse (1) angeordnet sind.
Patent DE-102019104511-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer Abgasreinigungsvorrichtung und Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: SCHÜRG FRANK
IPC: F01N13/00
Filed: 2019-02-22
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren für den Betrieb einer Abgasreinigungsvorrichtung (10) eines Fahrzeugs, aufweisend die folgenden Schritte:- Überwachen eines motornahen Lambda-Wertes (Ln) einer motornahen Katalysatorvorrichtung (20),- Betreiben der motornahen Katalysatorvorrichtung (20) mit Kraftstoffüberschuss,- Kühlen des Abgasstroms zwischen der motornahen Katalysatorvorrichtung (20) und der motorfernen Katalysatorvorrichtung (30),- Überwachen eines motorfernen Lambda-Wertes (Lf) einer motorfernen Katalysatorvorrichtung (30),- Betreiben der motorfernen Katalysatorvorrichtung (30) in stöchiometrischer Betriebsweise.
Patent DE-102019109339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer THz-Messvorrichtung, THz-Messverfahren sowie entsprechende THz-Messvorrichtung
Inventor: BÖHM ROLAND
IPC: G01B11/08
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-04-08
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer THz-Messvorrichtung (8) auf ein Messobjekt (10), mit mindestens folgenden Schritten:Bereitstellen einer THz-Messvorrichtung (8) mit mehreren, in einer Umfangsrichtung um einen Messraum (9) angeordneten, schwenkbaren THz-Sensoren (1) zur Ausgabe jeweils eines THz-Sendestrahls (12) und Empfang eines THz-Reflektionsstrahls (14) entlang einer Sensorachse (B), (St1),Ausrichten der THz-Sensoren (1) in eine Ausgangsposition in den Messraum (9), in dem ein Messobjekt (10) aufgenommen ist (St2),Zuordnung der THz-Sensoren (1) in mindestens eine erste Sensorgruppe (G1) und zweite Sensorgruppe (G2), (St3) erster Kalibrierverstellungsschritt (KS1), bei dem die zweite Sensorgruppe (G2) als Verstellgruppe mittels der ersten Sensorgruppe (G1) als Ausgangsgruppe verstellt wird,zweiter Kalibrierverstellungsschritt (KS2), bei dem die erste Sensorgruppe (G1) als Verstellgruppe mittels der zuvor kalibrierverstellten zweiten Sensorgruppe (G2) als Ausgangsgruppe verstellt wird,wobei in den Kalibrierverstellungsschritten (KS1, KS2) jeweils= mit den THz-Sensoren (S1, S3, S5, S7) der Ausgangsgruppe (G1) Abstandspunkte (P1, P3, P5, P7) auf einer Fläche (10a) des Messobjektes (10) ermittelt werden (St4-1)= Sensor-Korrekturwinkel (α) der THz-Sensoren (1; S2, S4, S6, S8) der Verstellgruppe mittels der von der Ausgangsgruppe ermittelten Abstandspunkte (P1, P3, P5, P7) ermittelt werden, (St4-2),= die THz-Sensoren (S2, S4, S6, S8) der Verstellgruppe um die ermittelten Sensor-Korrekturwinkel (α) kalibrierverstellt werden (St4-3).
Patent DE-102019130706-B4 (DE)
Title: Motoranordnung mit einer Kolbenkühldüsenanordnung
Inventor: KLAMPFL MARCO
IPC: F01M1/08
Filed: 2019-11-14
Granted: 2023-12-28
Abstract: Motoranordnung (11), welche einen Kolben (12) und eine Kolbenkühldüsenanordnung (20) zur Zufuhr eines Kühlmittels (50) zum Kolben (12) aufweist, welcher Kolben (12) einen Kolbenboden (14) und mindestens einen Kanal (16) mit einer Eintrittsöffnung (17) und einer Austrittsöffnung (18) aufweist, welche Kolbenkühldüsenanordnung (20) einen ersten Einlass (21), eine erste Auslassdüse (31), eine zweite Auslassdüse (32) und eine erste Verzweigung (25) aufweist, welche erste Auslassdüse (31) und welche zweite Auslassdüse (32) jeweils über die erste Verzweigung (25) in Fluidverbindung mit dem ersten Einlass (21) stehen, welche Kolbenkühldüsenanordnung (20) im Bereich zwischen der ersten Verzweigung (25) und der zweiten Auslassdüse (32) auf der der ersten Auslassdüse (31) zugewandten Seite eine zumindest bereichsweise konkav gekrümmte Oberfläche aufweist, welcher erste Einlass (21) einen größeren Querschnitt aufweist als die erste Auslassdüse (31) und als die zweite Auslassdüse (32), und welche Kolbenkühldüsenanordnung (20) durch additive Fertigung hergestellt ist, welche Kolbenkühldüsenanordnung (20) derart zum Kolben (12) ausgerichtet ist, dass zumindest bei vorgegebenen Kolbenstellungen eine Kühlmittelzufuhr von der ersten Auslassdüse (31) und von der zweiten Auslassdüse (32) zum Kolben (12) hin möglich ist, bei welcher Motoranordnung (11) eine von der ersten Auslassdüse (31) oder der zweiten Auslassdüse (32) derart positioniert ist, dass zumindest bei vorgegebenen Kolbenstellungen über die Kolbenkühldüsenanordnung (20) eine Kühlmittelzufuhr zur Eintrittsöffnung (17) des Kanals (16) möglich ist, und bei welcher Motoranordnung die andere von der ersten Auslassdüse (31) oder der zweiten Auslassdüse (32) derart positioniert ist, dass zumindest bei vorgegebenen Kolbenstellungen über die Kolbenkühldüsenanordnung (20) eine Kühlmittelzufuhr zum Kolbenboden (14) möglich ist.
Patent DE-102020126748-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung, insbesondere für eine Fahrzeugklappe
Inventor: WIRTH ANDRE
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-10-12
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung insbesondere für eine Fahrzeugklappe, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (5), wobei das erste Gehäuseteil (3) und das zweite Gehäuseteil (5) relativ zueinander parallel zu einer Gehäuseachse (G) des Gehäuses (2) verschiebbar sind, eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Spindelvorrichtung (8) mit einer Spindelachse (S), wobei die Spindelvorrichtung (8) eine Spindelstange (9) und eine Spindelmutter (10) umfasst, wobei die Spindelstange (9) mit dem ersten Gehäuseteil (3) gekoppelt ist und die Spindelmutter (10) mit dem zweiten Gehäuseteil (5) gekoppelt ist und mit der Spindelstange (9) in Gewindeeingriff steht, wobei die Spindelmutter (10) und die Spindelstange (9) relativ zueinander drehbar und über den Gewindeeingriff axial gegeneinander verfahrbar sind, und eine erste Bremseinrichtung (15) zur Bremsung der Drehung der Spindelmutter (10) und der Spindelstange (9) zueinander. Eine Stützvorrichtung, insbesondere für eine Fahrzeugklappe, welche insbesondere eine ungewollte Schließbewegung der Fahrzeugklappe zuverlässig und sicher in jeder Position der Fahrzeugklappe abbremst bzw. verhindert, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Spindelvorrichtung (8) in Richtung auf die erste Bremseinrichtung (15) entlang der Spindelachse (S) verlagerbar ist, wobei die Spindelvorrichtung (8) und die Bremseinrichtung (15) durch die axiale Verlagerung miteinander gekoppelt werden.
Patent DE-102020210625-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät für eine Brennkraftmaschine, und Brennkraftmaschine
Inventor: REMELE JÖRG
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-08-20
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei
 a) ein Injektor (7) angesteuert wird, um eine Voreinspritzmenge eines Brennstoffs in einen Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) einzubringen, wobei
 b) ein Druckgradienten-Kennwert (DKW), der für einen Brennraumdruckgradienten in dem Brennraum (3) charakteristisch ist, für ein Arbeitsspiel des Brennraums (3) ermittelt wird, in dem der Injektor (7) in Schritt a) angesteuert wurde, wobei
 c) die Schritte a) und b) mehrfach wiederholt werden, wobei
 d) eine Schiefe (S) einer Verteilung der in Schritt c) ermittelten Druckgradienten-Kennwerte (DKW) ermittelt wird, wobei
 e) die Ansteuerung des Injektors (7) abhängig von der in Schritt d) ermittelten Schiefe (S) geändert oder beibehalten wird.
Patent DE-102021124092-B4 (DE)
Title: Installationsdose sowie Intumeszenzeinsatz dafür
Inventor: HARMS HEIKO
IPC: H02G3/12
Filed: 2021-09-17
Granted: 2023-07-20
Abstract: Installationsdose zum Installieren von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten, umfassend einen Dosenkörper (2, 2.1, 2.2) mit einem Boden (4) und einer umlaufenden Seitenwand (5) sowie eine von der Seitenwand (5) eingefassten Montageöffnung (7), welche Seitenwand (5) innenseitig mehrere, sich in Richtung der Tiefe des Dosenkörpers erstreckende, rippenartige Dosenvorsprünge trägt, wobei die Installationsdose (1, 1.1, 1.2) ferner über zumindest einen Intumeszenzeinsatz (3), bereitgestellt durch einen Intumeszenzträger (16, 16.1, 16.2) und daran an einer Seite angeschlossenes Intumeszenzmaterial (17), verfügt, der dem innenseitigen Seitenwandverlauf in Umfangsrichtung des Dosenkörpers (2, 2.1, 2.2) folgt, wobei sich der Intumeszenzträger (16, 16.1, 16.2) dosenkörperinnenseitig und das Intumeszenzmaterial (17) an der zur Seitenwand (5) des Dosenkörpers (2, 2.1, 2.2) weisenden Seite des Intumeszenzträgers (16, 16.1, 16.2) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Intumeszenzeinsätze (3) jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Dosenvorsprüngen (11, 13) angeordnet sind, dass der zumindest eine Intumeszenzeinsatz (3) dergestalt in dem Dosenkörper (2, 2.1, 2.2) positioniert ist, dass an seinem in Richtung zum Boden des Dosenkörpers (2, 2.1, 2.2) weisenden Ende zwischen dem Intumeszenzträger (16, 16.1, 16.2) und dem Dosenkörper (2, 2.1, 2.2) zumindest abschnittsweise eine oder mehrere Austrittsöffnungen (20) vorhanden sind und/oder in dem Intumeszenzträger begrenzt auf einen sich in Richtung der Tiefe des Dosenkörpers erstreckenden Abschnitt eine oder mehrere Austrittsöffnungen (20.1, 20.2) vorgesehen sind und dass die Dosenvorsprünge (11, 13) des Dosenkörpers (2, 2.1, 2.2) in Bezug auf ihre Längserstreckung am Übergang in die Seitenwand (5) in radialer Richtung wirkend zumindest in einem Abschnitt hinterschnitten sind, dass der Intumeszenzeinsatz (3) sich zwischen zwei Dosenvorsprüngen (11, 13) erstreckt und mit seinem Intumeszenzträger (16, 16.1, 16.2) in den oder die Hinterschnitte (14, 14.1, 15, 15.1) der benachbarten Dosenvorsprünge eingreift.
Patent DE-102021204581-B4 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zur ansteuerung eines gleichrichters für einen schweisstransformator
Inventor: SCHOLZ REINHARD
IPC: B23K11/36
Filed: 2021-05-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Einrichtung (35) für eine Ansteuerung eines Gleichrichters (40) für einen Schweißtransformator (30), wobei der Gleichrichter (40) zwei Gleichrichterzweige aufweist, in denen jeweils mindestens ein Transistor-Modul (Q5, Q6; Q5 bis Q8) zwischen eine Sekundärwicklung des Schweißtransformators (30) und eine Schweißelektrode (11; 12) eines Schweißwerkzeugs (10) geschaltet ist,wobei die Einrichtung (35) ausgestaltet ist, mindestens eine vorbestimmte elektrische Randbedingung (UQ5; IQ5; UQ6; IQ6; T_Q13; T_Q24; T_s; T_M) im Betrieb von mindestens einem Transistor-Modul (Q5, Q6; Q5 bis Q8) des Gleichrichters (40) zu ermitteln, wobei der Gleichrichter (40) im Betrieb abwechselnd in eine erste Betriebsart oder in eine zweite Betriebsart geschaltet wird, wobei die Transistor-Module (Q5, Q6; Q5 bis Q8) der zwei Gleichrichterzweige in der ersten Betriebsart des Gleichrichters (40) eingeschaltet sind, wenn an der Primärseite des Schweißtransformators (30) keine Leistungseinspeisung stattfindet, und wobei abwechselnd nur einer der zwei Gleichrichterzweige in der zweiten Betriebsart des Gleichrichters (40) eingeschaltet ist, wenn an der Primärseite des Schweißtransformators (30) für eine vorbestimmte Zeitdauer (T_Q13; T_Q24) eine Leistungseinspeisung zum Schweißen stattfindet, undwobei die Einrichtung (35) ausgestaltet ist, einen Ausschaltzeitpunkt (t2; t3; t4; t5; t6) von mindestens einem Transistor-Modul (Q5, Q6; Q5 bis Q8) im Betrieb des Gleichrichters (40) auf der Grundlage der ermittelten mindestens einen elektrischen Randbedingung (UQ5; IQ5; UQ6; IQ6; T_Q13; T_Q24; T_s; T_M) und der derzeitigen Betriebsart des Gleichrichters (40) zu bestimmen, um einen Kurzschluss der Sekundärwicklungen des Schweißtransformators (30) zu verhindern.
Patent DE-112005001162-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: BONO TETSUYA
IPC: H01M8/06
Filed: 2005-04-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), das folgende Merkmale aufweist: eine Brenngasleitung (38), die der Brennstoffzelle (2) ein Brenngas zuführt; ein Überdruckventil (57), das in der Brenngasleitung (38) angeordnet ist, wobei das Überdruckventil (57) ein Brenngas nach außerhalb abführt, wenn das Brenngas in der Brenngasleitung (38) auf einen vorbestimmten Druck oder einen darüber liegenden Wert mit Druck beaufschlagt wird; eine externe Abführleitung (59), die auf einer Gasabführseite des Überdruckventils (57) angeordnet ist; eine Gasverarbeitungsvorrichtung (19), die die Konzentration des Brenngases reduziert, das von dem Überdruckventil (57) abgeführt wird; eine Emissionsleitung (36), die ein abgeführtes Brenngas, das von der Brennstoffzelle (2) abgeführt wird, zur Gasverarbeitungsvorrichtung (19) emittiert; und ein Ablassventil (39), das in der Emissionsleitung (36) angeordnet ist, wobei das Ablassventil (39) die Emissionsleitung (36) öffnet und schließt, wobei sich ein stromabwärtiges Ende der externen Abführleitung (59) an den Teil der Emissionsleitung (36), welcher sich auf der stromabwärtigen Seite des Ablassventils (39) befindet, anschließt, sodass die externe Abführleitung (59) mit der Gasverarbeitungsvorrichtung (19) in Verbindung steht.
Patent DE-112006000693-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für Brennstoffzelle
Inventor: KONDO TOSHIYUKI
IPC: F01N99/00
Filed: 2006-03-09
Granted: 2011-09-08
Abstract: Schalldämpfer (10) für eine Brennstoffzelle (82), der in einem Abgassystem (88) vorgesehen ist, um Abgas aus der Brennstoffzelle (82) auszutragen und der Folgendes aufweist: ein Innenrohr (30) aus Metall mit einer Umfangswand (36), in der eine Vielzahl von Schall übertragenden Öffnungen (32) ausgebildet sind, durch welches das Abgas in axialer Richtung (Y) strömt; und eine Ummantelung (12) aus Harz, die so ausgebildet ist, dass sie das Innenrohr (30) in einem festgelegten Abstand zur Umfangswand (36) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (12) aufweist: einen Aufnahmeabschnitt (14), in dem sich ein Schall absorbierendes Material (45) zwischen der Ummantelung (12) und dem Innenrohr (30) befindet, einen Wasseraustragungsabschnitt (16), der so angeordnet ist, dass er auf den unteren Abschnitt (38) des Innenrohrs (30) in vertikaler Richtung (Z) gerichtet ist, und in dem sich kein Schall absorbierendes Material (45) zwischen der Ummantelung (12) und dem Innenrohr (30) befindet,...
Patent DE-112006002536-B4 (DE)
Title: Isolator
Inventor: RODECKER TROY P
IPC: B60K13/04
Filed: 2006-09-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Isolator (30, 60, 90, 120, 150, 180, 210, 240, 270), enthaltend: einen elastomeren Körper (32, 62, 92, 122, 152, 182, 212, 242, 272); einen ersten Teil zum Anbringen des elastomeren Körpers (32, 62, 92, 122, 152, 182, 212, 242, 272) an einem ersten Bauteil; einen zweiten Teil zum Anbringen des elastomeren Körpers (32, 62, 92, 122, 152, 182, 212, 242, 272) an einem zweiten Bauteil, wobei der elastomere Körper (32, 62, 92, 122, 152, 182, 212, 242, 272) einen ersten ringförmigen Hohlraum (44, 74, 104, 134, 164, 194, 224, 254, 284) bildet, welcher sich in die elastomere Muffe von einer ersten Seite her erstreckt; der elastomere Körper (32, 62, 92, 122, 152, 182, 212, 242, 272) einen zweiten ringförmigen Hohlraum (46, 76, 106, 136, 166, 196, 226, 256, 286) bildet, der sich in die elastomere Muffe von einer zweiten Seite hinein erstreckt, die der ersten Seite gegenüberliegt; und wobei der erste ringförmige Hohlraum den zweiten ringförmigen Hohlraum um eine spezifische Überlappung überlappt.
Patent DE-112007000092-B4 (DE)
Title: Gruppe-III-Nitrid-Leistungshalbleiter mit einem Feld-Relaxations-Merkmal
Inventor: BEACH ROBERT
IPC: H01L29/20
Filed: 2007-01-08
Granted: 2014-07-24
Abstract: Leistungshalbleiter-Bauteil mit: einem Gruppe-III-Nitrid-basiertem Heteroübergang, wobei der Heteroübergang eine erste Gruppe-III-Nitrid-Schicht mit einem Bandabstand und eine zweite Gruppe-III-Nitrid-Schicht mit einem anderen Bandabstand über der ersten Gruppe-III-Nitrid-Schicht einschließt; einer ersten Leistungs-Elektrode, die elektrisch mit der zweiten Gruppe-III-Nitrid-Schicht verbunden ist; einer zweiten Leistungs-Elektrode, die elektrisch mit der zweiten Gruppe-III-Nitrid-Schicht verbunden ist; einer Gate-Struktur, die zwischen der ersten Leistungs-Elektrode und der zweiten Leistungs-Elektrode angeordnet ist; und einem Feld-Relaxations-Merkmal, das über der zweiten Gruppe-III-Nitrid-Schicht benachbart zu der Gate-Struktur angeordnet ist, wobei die Gate-Struktur die erste Leistungselektrode umgibt.