baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006013329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung eines Netzwerksystems
Inventor: JAENECKE MATTHIAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-03-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Fehlererkennung eines Netzwerksystems (1) zur Datenkommunikation
bestehend aus einem Hauptnetzwerk (2) mit mindestens einer Prozessoreinheit
(ECU3), die an einem Datenbus (3) angeschlossen ist und aus mindestens
einem Netzwerkabzweig (4) mit mindestens einer weiteren Prozessoreinheit
(ECU4) besteht, die an einem Busabzweig (5) des Datenbusses (3) angeschlossen
ist, wobei der Datenbus (3) mit dem Busabzweig (5) durch ein Schaltkontakte
(17, 18) aufweisendes Verbindungsrelais (8) trennbar und verbindbar
ist,  wobei Prüfdaten
von der Prozessoreinheit (ECU3) des Hauptnetzwerkes (2) an die Prozessoreinheit
(ECU4) des Netzwerkabzweiges (4) bei zugeschaltetem Verbindungsrelais
(8) gesendet werden, um anhand einer Antwort der Prozessoreinheit
(ECU4) des Netzwerkabzweiges das Netzwerk zu prüfen, gekennzeichnet durch  Zuschalten
eines definierten Spannungspotentials durch ein zusätzliches
Schaltmittel (13) an dem Busabzweig (5) bei ausgeschaltetem Verbindungsrelais
(8), um eine nicht vollständige
Datenbustrennung durch das Verbindungsrelais (8) zu detektieren.
Patent DE-102006017124-B4 (DE)
Title: Rollgestellsystem
Inventor: KLING EBERHARD
IPC: B62B3/00
Filed: 2006-04-12
Granted: 2022-03-03
Abstract: Rollgestellsystem mit mindestens zwei zu einem Verbund gekoppelten, als Grundrahmen (1, 2) ausgebildeten Wagen, wobei an den äußeren Ecken des Rahmenverbundes Stützrollen (13) für den Transport und die Bereitstellung von Gegenständen an Arbeitsplätzen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundrahmen (1, 2) aus Rahmenprofilen (3) und Winkelelementen (4) bestehen, dass zwei unmittelbar benachbarte Rahmenprofile (3) der mindestens zwei Grundrahmen (1, 2) in ihren Mitten durch eine Dreheinheit (5) mit einem Drehlager (18) verbunden sind, die zur Aufstellung und Rotation der gekoppelten Grundrahmen (1, 2) auf einer Aufstellfläche vorgesehen sind, dass die beiden benachbarten Rahmenprofile (3) an ihren Enden durch je eine Kupplungseinheit (9) zu einem Rahmenverbund miteinander gekoppelt sind, und dass die Kupplungseinheit(en) (9) jeweils eine Stützrolle (13) für die Abstützung der gekoppelten Grundrahmen (1, 2) auf der Aufstellfläche aufweisen.
Patent DE-102006031890-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum gewichtsgenauen Ablängen von Stangenabschnitten und Verfahren zur Ermittlung der Schlagenergie
Inventor: MORGENSTERN STEFAN
IPC: B21D28/20
Filed: 2006-07-07
Granted: 2014-01-16
Abstract: Einrichtung zum gewichtsgenauen Ablängen von Stangenabschnitten, bestehend aus einer Halbzeugschneideinheit und einer das Gewicht des abgelängten Stangenabschnittes erfassenden elektronischen Wägezelle, die an einem Rechner angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbzeugschneideinheit (1) aus einer Schneidpresse besteht, die durch einen Torquemotor (4) angetrieben wird, der eine Schlagmasse eines Schlaghammers (5) wechselseitig in Eingriff bringt, und an den beiden Enden des Schwenkbereiches des Schlaghammers (5) je ein Schnittwerkzeug (6) angeordnet ist, wobei beidseitig zwischen zwei parallel nebeneinander auf einer Werkzeugplatte (7) befestigten Lagerböcken (8) eine Scherschwinge (9) mit einer Scherbuchse (10) angelenkt ist, und der Schwenkbereich der Scherschwinge (9) an der vorderen Stirnseite (11) durch einen oberen Festanschlag (16) und durch einen unteren Festanschlag (12) begrenzt ist; und die Scherbuchse (10) in der Scherschwinge (9) mit einer feststehenden Scherbuchse (17) im gegenüberliegenden Lagerbock (8) koaxial ausgerichtet ist, sowie durch Druckfedern (19), die zwischen der Werkzeugplatte (7) und der Scherschwinge (9) angeordnet sind, und durch einen Pneumatikzylinder (20), der auf der hinteren Stirnseite (21) der Scherschwinge (9) an der Werkzeugplatte (7) befestigt ist und dessen Kolbenstange (22) in einem Langloch (23) der Scherschwinge (9) geführt angeordnet ist, gehalten wird, wobei der Pneumatikzylinder (20) an der unteren Kolbenseite (24) druckbeaufschlagt ist, und die obere Kolbenringfläche (25) mittels eines Schnellentlüftungsventils beschaltet ist, und auf der Scherschwinge (9) senkrecht über der Scherbuchse (10) ein Schlagkopf (26) für den Schlaghammer (5) zum Einleiten der erforderlichen Schlagenergie für das Abtrennen des Stangenabschnittes angeordnet ist, und der untere Festanschlag (12) eine Durchgangsbohrung (27) aufweist, die im Betrieb der Halbzeugschneideinheit (1) durch eine Stange (28) formschlüssig verschlossen ist und bei offener Durchgangsbohrung (27) zum Ermitteln der erzeugten Schlagenergie dient, ...
Patent DE-102006036561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Daten und Energie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: H04B10/80
Filed: 2006-08-04
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Daten und Energie mit einem in einem Kraftfahrzeug angeordneten Hauptgerät (2), das mit einem Lichtsender (8) versehen ist, und mit einem über einen Lichtleiter (18) an das Hauptgerät (2) angeschlossenen Nebengerät (3, 4), das mit einem Lichtempfänger (16) ausgestattet ist, der über den Lichtleiter (18) mit dem Lichtsender (8) des Hauptgeräts (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieübertragung und die Datenübertragung zwischen einem Hauptgerät (2) und einer Vielzahl von Nebengeräten (3) stattfindet, dass die zum Betrieb der Nebengeräte (3, 4) erforderliche Energieversorgung ausschließlich vom Hauptgerät (2) aus über den Lichtleiter (18) erfolgt und dass der an das Hauptgerät (2) angeschlossene Lichtleiter (18) über eine Verzweigungsstelle mit mehreren einzelnen Lichtleitern (18) verbunden ist, die jeweils an einem der Nebengeräte (3) angeschlossen sind.
Patent DE-102006040326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung einer Bauwerksfuge
Inventor: TITT OTMAR
IPC: E04B1/68
Filed: 2006-08-29
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zur Abdichtung einer Bauwerksfuge, im Wesentlichen gebildet aus
einem elastischen Dichtungselement, welches wenigstens einseitig
der Bauwerksfuge jeweils mit Hilfe einer Flanschkonstruktion auf
das Bauwerk aufgeklemmt ist, wobei zwischen dem elastischen Dichtungselement
und der Oberfläche
des Bauwerks ein dichtendes Ausgleichselement angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das elastische Dichtungselement (D) teilweise
zum Bauwerk (14) weisend ein koextrudiertes Ausgleichselement (20)
aufweist, welches aufgrund von Beimengungen bei Kontakt mit Wasser
aufquillt.
Patent DE-102006041055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung der Durchführung einer endoskopischen medizinischen Maßnahme sowie mit diesem Verfahren betreibbare Einrichtung
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-09-01
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zur Unterstützung der Durchführung einer endoskopischen medizinischen Maßnahme, bei dem während der Maßnahme ergänzend zu einem endoskopischen Bild, das von einem in den Körper eines Patienten (14) eingeführten Endoskop (16) übertragen wird, mit einer tomographiefähigen bildgebenden Röntgeneinrichtung (2) ein aktuelles 3D-Röntgenbild aus der Umgebung der Endoskopspitze (18) erzeugt wird, deren Position im Koordinatensystem der zum Erzeugen des aktuellen 3D-Röntgenbildes verwendeten bildgebenden Röntgeneinrichtung (2) automatisch mittels eines Segmentierungsverfahrens bestimmt wird.
Patent DE-102006041275-B4 (DE)
Inventor: KOEHN UWE
IPC: B31B70/04
Filed: 2006-09-02
Granted: 2013-02-14
Abstract: The invention relates to a device (1) for producing sacks (4) of coated synthetic fabric, comprising conveyor means (7), wherein tubular pieces or sacks (4) can be transported transversely to the longitudinal axis (L) thereof in the direction of transport (x), further comprising devices for forming bottoms to the ends of the tubular pieces in order to form sacks. Furthermore, the invention relates to a device for sealing bottom sealing lids onto the bottoms of the sacks, wherein at least temperature control means are provided, such that heat can be applied to the bottoms and/or the bottom sealing lids, and wherein two rollers (2, 3) forming a nip are provided, pressing the bottom sealing lids and the bottoms (16) of the sacks (4) together. Behind the nip, viewed in the direction of transport (x), at least one displaceable deflecting means (11) is provided, with which certain sacks from the line of sacks (4) can be diverted. The deflecting means (11) is disposed in the direction of transport (x) at a distance (D) having at least the width (SB) of the produced sacks (4) from the nap.
Patent DE-102006042908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Öffnungen an der Außenhaut von Luftfahrzeugen gegen unbefugtes Eindringen von Personen oder Sachen
Inventor: SCHERBARTH STEFAN
IPC: B64D45/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Öffnungen an der Außenhaut von Luftfahrzeugen gegen unbefugtes Eindringen von Personen oder Sachen, bei dem  – eine oder mehrere Lichtschrankenanordnungen an oder in der Öffnung angeordnet werden, wobei eine einzelne Lichtschrankenanordnung eine Mehrzahl von Lichtquellen (LQ, LQ1, LQ2) sowie mindestens eine Kamera (K, K1, K2) zum Empfang des von den Lichtquellen (LQ, LQ1, LQ2) ausgesandten Lichts umfasst, und wobei  – mit einem Prozessor der zeitliche Verlauf der von der Kamera (K) von jeder einzelnen Lichtquelle (LQ, LQ1, LQ2) empfangenen Lichtleistung ausgewertet wird und auf der Basis der von den einzelnen Lichtquellen (LQ, LQ1, LQ2) von der Kamera (K, K1, K2) empfangenen Lichtleistung geprüft wird, ob eine mindestens einen Schwellwert enthaltende Auslösebedingung erfüllt ist, und gegebenenfalls ein Alarm gemeldet wird,  – die Abstrahlung der Lichtquellen (LQ, LQ1, LQ2) und der Empfang der Kamera (K) spektral und/oder zeitlich miteinander korreliert sind, um sicherzustellen, dass die...
Patent DE-102006053215-B4 (DE)
Title: Selbstligierendes Bracket für die Orthodontie
Inventor: FOERSTER ROLF
IPC: A61C7/28
Filed: 2006-11-11
Granted: 2009-10-22
Abstract: Ein selbstligierendes Bracket für die Orthodontie hat eine Basis (1)  eine von der Basis (1) ausgehende okklusale Wand (6) mit wenigstens einem okklusalen Ligaturenflügel (9),  eine von der Basis (1) ausgehende gingivale Wand (5) mit wenigstens einem gingivalen Ligaturenflügel (8),  eine Nut (Slot 7), welche die okklusale Wand (6) und die gingivale Wand (5) voneinander trennt und sich durchgehend in Richtung von mesial nach distal erstreckt,  und einen Schieber (13), welcher in einer in der okklusalen Wand (6) und/oder in der gingivalen Wand (5) vorgesehenen Führung (14–17) gehalten und in der Führung (14–17) zwischen einer Schließstellung, in welcher der Schieber (13) die Nut (7) überbrückt, und einer Offenstellung, in welcher die Nut (7) in labialer Richtung offen ist, in Richtung gingival-okklusal verschiebbar ist,  und Mittel, die den Schieber (13) sowohl in seiner Schließstellung als auch in seiner Offenstellung halten können,  und wenigstens eine Ausnehmung...
Patent DE-102006060930-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: HUCK KAI
IPC: F16K11/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2008-11-20
Abstract: Sanitärarmatur,
die zur Befestigung an einer waagerechten Platte (2), insbesondere
einer Armaturenbank, einem Waschtisch oder einer Arbeitsplatte vorgesehen
ist,  – mit
einem Auslauf,  – einer
Funktionseinheit (4),  – die
wenigstens einen Anschluss (41) für einen Wasserzufluss aufweist
und  – unterhalb
der Platte (2) angeordnet ist,  – und einer Wasser führenden
Befestigungsstange (5),  – die
die Funktionseinheit (4) und den Auslauf verbindet, wobei der Auslauf über einen
Steckanschluss mit der Befestigungsstange (5) verbunden ist,  wobei  – ein vormontierter
Teil der Armatur aus Funktionseinheit (4) und Befestigungsstange
(5) von der Unterseite der Platte (2) in eine Montageöffnung (3)
eingesetzt und von der Oberseite der Platte (2) befestigt wird.
Patent DE-102007009537-B4 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung zum Herumlegen einer ringförmig ausgebildeten Manschette um einen einzuschnürenden Körperteil, insbesondere die Speiseröhre eines Individiums
Inventor: MRONCZ ANDREAS
IPC: A61F2/02
Filed: 2007-02-27
Granted: 2016-08-11
Abstract: Applikationsvorrichtung zum Applizieren einer ringförmig ausgebildeten und in ihrer Grundform eine offene Ringform besitzenden Manschette um einen einzuschnürenden Körperteil eines Individuums nach Einführung der betreffenden Manschette in das Individuum und Herumlegen um den betreffenden einzuschnürenden Körperteil des Individuums, wobei ein Endbereich der Manschette mit einer Öffnung versehen ist und wobei der andere Endbereich der Manschette mit einem Laschenteil versehen ist, welches durch die genannte Öffnung zu führen und in dieser form und/oder kraftschlüssig festzulegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei koaxial zueinander verlaufende Längsrohre (2, 3) vorgesehen sind, die relativ zueinander in ihrer Längsrichtung zu verschieben sind, dass in dem inneren Längsrohr (2) an dessen distalen Endbereich die Manschette (4) in einem solchen Zustand aufzunehmen ist, dass sie bei in den distalen Endbereich des äußeren Längsrohres (3) eingezogenem bzw. eingeschobenem distalen Endbereich des inneren Längsrohres (2) in diesem Zustand festzuhalten ist und bei aus dem distalen Endbereich des äußeren Längsrohres (3) in einer bestimmten festgelegten Länge herausgeschobenem distalen Endbereich des inneren Längsrohres (2) in ihre der offenen Ringform entsprechende Grundform zu bringen ist, und dass ein innerhalb des inneren Längsrohres (2) verlaufendes Fangglied (10) vorgesehen ist, welches mit seinem proximalen Endbereich mit dem proximalen Endbereich des äußeren Längsrohres (3) für ein Verschieben verbunden ist und welches mit seinem distalen Endbereich nahe des distalen Endbereiches des inneren Längsrohres (2) durch die genannte Öffnung (7) der Manschette (4) hindurchzuführen ist und auf ein Zurückziehen des äußeren Längsrohres (3) in Bezug auf das innere Längsrohr (2) zum proximalen Vorrichtungsende hin am distalen Vorrichtungsende in eine Fangstellung zu bringen ist, in der es das Laschenteil (5) der Manschette (4) zu erfassen und durch eine zum proximalen Vorrichtungsende hin gerichtete weitere Ziehbewegung des äußeren Längsrohres (3) durch die genannte Öffnung (7) der Manschette (4) zu ziehen gestattet.
Patent DE-102007024150-B4 (DE)
Title: Multifunktionsbedienvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Multifunktionsbedienvorrichtung
Inventor: SEIFERT JOERG
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-05-24
Granted: 2021-01-21
Abstract: Multifunktionsbedienvorrichtung mit- einer Anzeigeeinrichtung (1),- mehreren Bedienelementen (10, 20, ..., 50, 60, 65, 70, ..., 95) zur Auswahl von Funktionen, die von der Anzeigeeinrichtung (1) darstellbar sind, und- einer Steuereinrichtung (3), welche die Anzeige der Anzeigeeinrichtung (1) steuert, wobei- den Bedienelementen (10, 20, ..., 50, 60, 65, 70, ..., 95) jeweils farbige Beleuchtungsmittel zugeordnet sind und die Steuereinrichtung (3) die Anzeigeeinrichtung (1) so steuert, dass einer zu einem Bedienelement (10, 20, ..., 50, 60, 65, 70, ..., 95) gehörigen Funktion, die von der Anzeigeeinrichtung (1) angezeigt wird, eine Darstellungsfarbe zugeordnet ist, die der Farbe entspricht, welche dem zugehörigen Bedienelement (10, 20, ..., 50, 60, 65, 70, ..., 95) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Beleuchtungsmittel zumindest eines Bedienelements (10, 20, ..., 50, 60, 65, 70, ..., 95) mehrere Leuchtflächen umfassen, die in Abhängigkeit von dem Status der Funktion des Bedienelements (10, 20, ..., 50, 60, 65, 70, ..., 95) ansteuerbar sind, wobei eine der Leuchtflächen des Bedienelements leuchtet, wenn das Bedienelement auswählbar ist, und eine weitere Leuchtfläche leuchtet, wenn die zu dem Bedienelement gehörige Funktion ausgewählt wurde.
Patent DE-102007029828-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Bildquelle und einem Bild wiedergebenden System
Inventor: GERNER GÜNTER
IPC: G09G3/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2017-03-16
Abstract: Anordnung mit einer Bildquelle und einem Bild wiedergebenden System, welches mit einer Schnittstelle (3) zum Anschließen der Bildquelle über mindestens eine Versorgungs- und über mindestens eine Kommunikationsleitung (4, 5) versehen ist, wobei das Bild wiedergebende System der Bildquelle über die Kommunikationsleitung (5) mittels eines Erkennungssignals anzeigt, dass das Bild wiedergebende System angeschlossen ist, wobei die Bildquelle das Bild wiedergebende System über die Versorgungsleitung (4) mit einer Spannung zur Erzeugung des Erkennungssignals beaufschlagt, sodass bei ausgeschaltetem Bild wiedergegebenem System ein HotPlugDetect-Signal aus der von der Bildquelle über die Versorgungsleitung (4) zugeführten Spannung erzeugt und der Bildquelle über die Kommunikationsleitung (5) übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (3) mit einer Spannungsquelle (14) und mit einem Umschalter (12) versehen ist, welcher die Spannungsquelle (14) mit der Kommunikationsleitung (5) verbindet, falls die Versorgungsleitung (4) mit der Spannung zur Erzeugung des Erkennungssignals beaufschlagt ist, sodass bei eingeschaltetem Bild wiedergebendem System das HotPlugDetect-Signal aus der durch die Spannungsquelle (14) der Schnittstelle (3) bereitgestellten Spannung erzeugt wird.
Patent DE-102007047846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer radialen Lage eines auf einem Zylinder einer Druckmaschine angeordneten Aufzugs relativ zur Mantelfläche dieses Zylinders
Inventor: ZINK WOLFGANG
IPC: B41F33/16
Filed: 2007-11-22
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer radialen Lage eines auf einem Zylinder (07; 08) einer Druckmaschine (01) angeordneten Aufzugs (22) relativ zur Mantelfläche dieses Zylinders (07; 08), wobei der auf der Mantelfläche des Zylinders (07; 08) angeordnete Aufzug (22) zumindest teilweise unter einen in einem Abstand (a29) von der Mantelfläche des Zylinders (07; 08) in dessen Axialrichtung gerichteten Strahlengang (29) hindurch geführt wird, wobei der Strahlengang (29) von einem Sender (31) erzeugt wird, wobei eine Steuereinheit (33) eine Berührung des auf dem Zylinder (07; 08) angeordneten Aufzug (22) mit dem Strahlengang (29) als einen fehlerhaften Sitz dieses Aufzugs (22) auf der Mantelfläche des betreffenden Zylinders (07; 08) wertet, wobei die Steuereinheit (33) bei einer Berührung des auf dem Zylinder (07; 08) angeordneten Aufzugs (22) mit dem Strahlengang (29) ein Warnsignal ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Anordnen des Aufzugs (22) auf der Mantelfläche des betreffenden Zylinders (07; 08) eine zumindest eine Teilumdrehung dieses Zylinders (07; 08) umfassende Referenzfahrt eingeleitet wird, wobei die Referenzfahrt einer Produktionsrichtung (P) des betreffenden Zylinders (07; 08) entgegen gerichtet ist, wobei die Referenzfahrt durch eine manuelle Betätigung eines Bedienelementes oder automatisiert von einer Programmsteuerung ausgelöst wird, wobei mit Beginn der rückwärtigen Drehung des Zylinders (07; 08) der die Strahlung emittierende Sender (31) aktiviert wird, wobei der Sender (31) von der Steuereinheit (33) während des rückwärtigen Drehens des Zylinders (07; 08) aktiv gehalten wird, wobei die Steuereinheit (33) bei einem ausgelösten Warnsignal nur noch ein manuelles Vorrücken des Zylinders (07; 08) zur visuellen Kontrolle des auf der Mantelfläche des betreffenden Zylinders (07; 08) aufgespannten Aufzugs (22) zulässt.
Patent DE-102007060153-B4 (DE)
Title: Tretlager- und Kurbelwellen-Anordnung für ein Fahrrad
Inventor: CHEN CHING-SHU
IPC: B62M1/36
Filed: 2007-12-13
Granted: 2014-04-10
Abstract: Tretlager- und Kurbelwellen-Anordnung für ein Fahrrad, welche enthält: ein Tretlager (40); eine Kurbelwelle (60), welche in dem Tretlager (40) drehbar befestigt ist; und zwei gegenüberliegende Wälzlager (50), welche zwischen dem Tretlager (40) und der Kurbelwelle (60) befestigt sind; gekennzeichnet durch: eine erste Presshülse (70), welche auf der Kurbelwelle (60) befestigt ist und ein erstes Ende (74) hat, welches ein erstes aus den zwei Wälzlagern (50) presst; eine zweite Presshülse (80), welche auf der Kurbelwelle (60) befestigt ist, und ein erstes Ende (84), welches ein zweites aus den zwei Wälzlagern (50) presst, und ein zweites Ende (85), welches mit einem zweiten Ende (75) von der ersten Presshülse (70) in Eingriff steht, hat; bei welcher die erste Presshülse (70) und die zweite Presshülse (80) in Relation zueinander drehbar und bewegbar sind, um eine Gesamtlänge von einem Zusammenbau aus der ersten Presshülse (70) und der zweiten Presshülse (80) einzustellen, so dass die Gesamtlänge von dem Zusammenbau aus der ersten Presshülse (70) und der zweiten Presshülse (80) gleich einer Distanz zwischen den zwei Wälzlagern (50) ist, so dass der Zusammenbau aus der ersten Presshülse (70) und der zweiten Presshülse (80) die zwei Wälzlager (50) eng und exakt zusammenpresst.
Patent DE-102008003264-B4 (DE)
Title: Manipulationsgeschütze Tastatur mit Schutz gegen Ausbau der Tastenkappen
Inventor: GREIFENHOFER STEFAN
IPC: H01H13/705
Filed: 2008-01-04
Granted: 2016-07-28
Abstract: Manipulationsgeschützte Tastatur, aufweisend eine Leiterplatte (30), eine Deckplatte (26) und eine dazwischen angeordnete Schaltmatte (1), wobei die der Schaltmatte (1) zugewandte Seite der Leiterplatte (30) mit Kontaktflächen (33, 34, 41) versehen ist, wobei die Schaltmatte (1) werkstoffeinstückig eingeformte Schaltdome (3) mit Schaltkontakten (13) aufweist, die an ihrer der Leiterplatte (30) zugewandten Seite mit elektrisch leitfähigen Kontaktflächen (12) versehen sind, wobei in der Deckplatte (26) wenigstens eine Tastenkappe (24) angeordnet ist, die in Wirkverbindung mit wenigstens einem Schaltkontakt (13) steht derart, dass ein Drücken der Tastenkappe (24) den Schaltdom (3) mit dem Schaltkontakt (13) betätigt und die Kontaktfläche (12) eine elektrische Verbindung mit der Kontaktfläche (34) herstellt zum Erfassen der Betätigung einer Tastenkappe (24), wobei die Schaltmatte (1) ferner wenigstens einen Abhebekontakt (15) mit einer leitfähigen Kontaktfläche (16) aufweist, der an der Kontaktfläche (41) anliegt und sich gegen die Deckplatte (26) unter Federbelastung abstützt derart, dass bei Ausbau der Deckplatte (26) der Abhebekontakt (15, 43) von seiner Federbelastung entlastet wird und die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Abhebekontakt (15, 43) und der Kontaktfläche (41) unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Tastenkappe (24), der ein Schaltdom (3) mit einem Schaltkontakt (13) zugeordnet ist, ein Sicherheitskontakt (10) zugeordnet ist, der an seiner der Leiterplatte (30) zugewandten Seite mit einer elektrisch leitenden Kontaktfläche (11) versehen ist, die unabhängig von dem Betätigungszustand des Schaltkontaktes (13) im eingebauten Zustand der Tastenkappe (24) ständig an der Kontaktfläche (33) anliegt, wobei der Sicherheitskontakt (10) und der Schaltkontakt (13) in dem Schaltdom (3) angeordnet sind und wobei der Sicherheitskontakt (10) über eine innere Membran (9) mit dem Schaltkontakt (13) verbunden ist.
Patent DE-102008008089-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Detektion eines Transponders
Inventor: KRAMER ALEXANDER
IPC: B60R25/00
Filed: 2008-02-08
Granted: 2010-05-06
Abstract: Anordnung zur Detektion eines Transponders (2) mit  einer quasistationären Einheit (1) mit mindestens zwei Sende-/Empfangseinheiten (8a, 8b, 8b 1 , 8b 2 , 8c) zum drahtlosen Senden und Empfangen von Signalen (4, 5), die in unterschiedlichen räumlichen Bereichen (3b 1 , 3b 2 , 3c) wirksam sind, wobei  die Sende-/Empfangseinheiten (8a, 8b, 8b 1 , 8b 2 , 8c) jeweils dazu ausgebildet sind, ein Transponderanregungssignal (4) in den jeweiligen Wirkungsbereich (3b 1 , 3b 2 , 3c) auszusenden und auf ein Antwortsignal (5) des Transponders (2) zu horchen, und  die quasistationäre Einheit (1) dazu ausgebildet ist, bei oder nach Ablauf einer Zeitspanne bestimmter Dauer (10a, 10b, 10c) mindestens eine oder mehrere der Sende-/Empfangseinheiten (8a, 8b, 8b 1 , 8b 2 , 8c) bis auf mindestens eine Sende-/Empfangseinheit (8a, 8b, 8b 1 , 8b 2 , 8c) zu deaktivieren, wenn während dieser Zeitspanne (10a, 10b, 10c) durch keine der Sende-/Empfangseinheiten (8a, 8b, 8b 1 , 8b 2 , 8c) ein mit einem aus einer Reihe von Referenzsignalen übereinstimmendes Transponderantwortsignal (5) empfangen wurde.