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Patent DE-102015006484-A1 (DE)
Title: Düsenanordnung für eine Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole und Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole
Inventor: SCHMON EWALD
IPC: B05B7/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Düsenanordnung für eine Spritzpistole, insbesondere eine Farbspritzpistole, welche zumindest eine Farbdüse und eine Luftkappe aufweist, wobei die Farbdüse zumindest eine Auslassöffnung für das zu verspritzende Material aufweist, wobei die Luftkappe zumindest eine zentrale Öffnung aufweist welche durch zumindest eine Wand begrenzt wird, wobei die zumindest eine Wand mit zumindest einem Teil der Farbdüse einen Spalt bildet und wobei ein vorderer Teil der Farbdüse zumindest eine Innenfläche, eine Außenfläche und eine Stirnfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche der Farbdüse zumindest bereichsweise einen Winkel von mehr als 90° bzw. einen Winkel von weniger als 90° mit einer Außenfläche bzw. einer Innenfläche der Farbdüse einschließt. Bei den erfindungsgemäßen Düsenanordnungen ist der Gegendruck gegen das Ausströmen des zu verspritzenden Materials geringer als bei Düsen gemäß dem Stand der Technik. Die Erfindung betrifft ferner eine Spritzpistole, insbesondere eine Farbspritzpistole, welche eine genannte Düsenanordnung aufweist.
Patent DE-102015008236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche eines Werkzeugs
Inventor: HUNFELD INGO
IPC: B23Q15/14
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten zumindest eines Teilbereichs einer Oberfläche (12) eines Werkzeugs (10) zum Herstellen wenigstens eines Bauteils, insbesondere für ein Fahrzeug, bei welchem der Teilbereich mittels eines Bearbeitungswerkzeugs (14) bearbeitet wird, das mittels eines Roboters entlang des Teilbereichs bewegt wird, wobei mittels wenigstens eines in den Roboter integrierten Sensors beim Bearbeiten auf den Roboter wirkende Kräfte erfasst und das Bearbeitungswerkzeug (14) mittels des Roboters in Abhängigkeit von den erfassten Kräften bewegt wird.
Patent DE-102015009006-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine Steuerung für eine Spritzgießmaschine ist versehen mit einem beweglichen Teil, einem Servomotor, einer Antriebseinheit, einem Leistungswandler, der dafür ausgelegt ist, eine Spannung von einer Leistungsversorgungseinheit auf eine erhöhte Spannung anzuheben und die Antriebseinheit mit Strom zu versorgen, einer Leistungsspeichereinheit und einer Leistungswandler-Steuereinheit, die dafür ausgelegt ist, die erhöhte Spannung auf der Grundlage eines Energieindexwertes, wie zum Beispiel eines Index der für eine Betätigung des beweglichen Teils erforderlichen Energie, zu ändern.
Patent DE-102015010743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Blutstillung an den Einstichstellen der Gefäße von Patienten sowie Auswerteeinheit mit Sensor
Inventor: SPICKERMANN REINER
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Blutstillung an den Einstichstellen der Gefäße von Patienten, die einer extrakorporalen Behandlung, insbesondere der Dialyse unterzogen wurden. Die Vorrichtung weist eine Steuerung auf, die das Einführen von Fluid in eine an einem bandförmigen Grundkörper angeordnete expandierbare Kammer bzw. das Ablassen aus dieser steuert. Die Erfindung betrifft ferner eine Auswerteeinheit mit zumindest einem Sensor zur Messung des Füllungsgrades der Kammer. Ferner betrifft die Erfindung eine medizintechnische Behandlungseinheit als Anordnung aus einem Hämodialysegerät und der Vorrichtung.
Patent DE-102015011510-A1 (DE)
Title: Gülle-Konverter
Inventor: REICHART KARL
IPC: C05F3/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Der Gülle-Konverter ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermeidung und Reduzierung stinkender Ammoniak-Emissionen aus Gülle/Jauche und Gärresten. Mittels Durchleitung von Gülle, Jauche oder Gärresten durch den Gülle-Konverter reagiert das natürlich vorhandene Ammoniak-Gas (NH3) mit dem ebenfalls natürlich vorhandenen Kohlendioxid (CO2). Unter Einwirkung eines angelegten, starken Magnetfeldes, entsteht bevorzugt das nicht stinkende Ammoniumcarbonat (NH4)2CO3 und Ammoniumhydrogencarbonat NH4HCO3 (Hirschhornsalz). Andere gebundene Ammoniak-Verbindungen sind ebenfalls vorstellbar durch Behandlung (Messung/Steuerung) über die Revisionsöffnung(en) des Gülle-Konverters. Die gebildeten Ammonium-Verbindungen sind wasserlöslich und stehen als zusätzlicher, nicht flüchtiger Ammonium-Dünger durch umweltfreundliche Ausbringung den Pflanzen zur Verfügung. Die Landwirtschaft ist mit einem Anteil von etwa 95 Prozent (550 tausend Tonnen!) Hauptemittent von Ammoniak als Luftschadstoff in Deutschland, gemäß der Emissionsberichterstattung 2013 des Umweltbundesamtes. Durch Verwendung des Gülle-Konverters kann diese Umweltbelastung deutlich reduziert werden. Der Gülle-Konverter ermöglicht die schadstoffarme Lagerung und Ausbringung von Gülle, Jauche oder Gärresten zum Wohle von Mensch und Tier. Die Reduzierung der Ammoniakbelastung für die Umwelt und der nicht mehr vorhandene, direkte Kontakt der Pflanzenwurzeln mit Ammoniak, sind weitere positive Aspekte. Die Umwandlung in wertvollen Ammonium-Dünger ergibt deutliche positive und auch finanziell interessante Gesichtspunkte.
Patent DE-102015101780-A1 (DE)
Title: Elektromagnetbetätigtes vorgesteuertes Schieberventil
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-02-09
Abstract: Ein Vorsteuerventil, das immer in Verbindung mit einem Eingangsanschluss steht, ist in einem Schieber ausgebildet. Der Vorsteuerdurchgang und eine zweite Druckaufnahmekammer an einer Seite eines Vorsteuerkolbens werden über einen immer offenen Verbindungsdurchgang, der in einem Übergangsbereich zwischen dem Schieber und dem Vorsteuerkolben ausgebildet ist, immer in Verbindung miteinander gebracht. Die zweite Druckaufnahmekammer und eine erste Druckaufnahmekammer an der anderen Seite des Vorsteuerkolbens stehen über einen Öffnungs-/Schließverbindungsdurchgang, der in einem Kolbengehäuse ausgebildet ist und der über ein Vorsteuerventil geöffnet und geschlossen wird, miteinander in Verbindung. Der Vorsteuerkolben wird angetrieben, und der Schieber wird geschaltet, indem das Vorsteuerventil ein- und ausgeschaltet wird, um Vorsteuerluft zu/von der ersten Druckaufnahmekammer zuzuführen bzw. von dieser abzuführen.
Patent DE-102015101824-A1 (DE)
Title: Radialmaschine
Inventor: BÖLLING RALF
IPC: F04D29/28
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radialmaschine (28), mit einem Gehäuse (29), in welchem ein Laufrad (30) auf einer Antriebswelle (27) angeordnet ist, welche von einer hohlzylindrischen Nabe (31) abschnittsweise umgeben ist, auf welcher in Umfangsrichtung verteilt sich achsparallel zu der Antriebswelle (27) erstreckende Läuferschaufeln (32) angeordnet sind, welche durch sich radial nach außen erstreckende Wandsegmente (33a, 33b), die in Umfangsrichtung des Laufrades (30) zwischen den Läuferschaufeln (32) stehend angeordnet sind, miteinander verbunden sind, wobei dass zueinander benachbarte, durch eine Läuferschaufel (32) getrennte Wandsegmente (33a, 33b) eine in tangentialer Richtung des Laufrades (30) divergierende Anordnung aufweisen.
Patent DE-102015104895-A1 (DE)
Title: Abreinigungseinheit für einen beutellosen Staubsauger
Inventor: STARFLINGER FRANK
IPC: A47L9/20
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abreinigungseinheit (1) für einen Staubsauger, mit einem Filter (2), einer im Inneren des Filters (2) drehbar aufgenommen Dreheinheit (7) und einer ersten im Inneren des Filters (2) vorgesehenen Lagerstelle (8) für die Dreheinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Lagerstelle (10) für die Dreheinheit (7) vorgesehen ist, wobei die Dreheinheit (7) mittels der zweiten Lagerstelle (10) im Staubsauger feststellbar ist. Damit wird eine derartige Abreinigungseinheit (1) bereitgestellt, die eine verbesserte Lagerung der zur Abreinigung eingesetzten Düse ermöglicht und insbesondere ein Mitdrehen einer zur Abreinigung eingesetzten Düse im Saugbetrieb verhindert.
Patent DE-102015105449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Schutzschicht auf Aluminiumteile
Inventor: RIEGER ALEXANDER FRANZ ROBERT
IPC: C25D5/44
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbringen einer Schutzschicht, insbesondere gegen Korrosion und Verschleiß, auf Aluminiumteile weist folgende Schritte auf: a) elektrolytische Bildung einer Aluminiumoxidschicht (4) auf den Aluminiumteilen (1), anschließend b) Einbringen der unverdichteten Aluminiumteile (1) in ein Aktivierungsbad (3), das Palladium in ionogener Form enthält und Aufbringen von Wechselstrom in das Aktivierungsbad und anschließend c) galvanisches Aufbringen von chemischem Nickel (6) auf die Aluminiumoxidschicht (2), in deren Poren Palladium (5) eingelagert ist, in einem Nickelbad (3).
Patent DE-102015109377-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Tabletten
Inventor: KRAEMER THILO
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung von Tabletten, die über einen Drehteller (8) verfügt, die dazu eingerichtet ist, eine Tablette (1) zur Prüfung zu positionieren.
Patent DE-102015111225-A1 (DE)
Title: Tragwerk
IPC: E04C3/34
Filed: 2015-07-10
Abstract: Tragwerk (6), mit mehreren Stielen, die an Knoten (10, 13, 17, 20) miteinander verbunden sind, wobei die Stiele als im Schleuderverfahren hergestellte, einen Hohlquerschnitt aufweisende und mit einer Spannbewehrung versehene Betonstiele (9, 16) ausgebildet sind.
Patent DE-102015111659-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überwachen und/oder Steuern eines Kaufvorgangs in einem Ladengeschäft
Inventor: EBENRETT KAI
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: In einem Verfahren (500) und einer Anordnung (100) zum Überwachen und/oder Steuern eines Kaufvorgangs in einem Ladengeschäft, durch die ohne Erhöhen der Diebstahlsgefahr oder von Unannehmlichkeiten für Kunden Personal- und/oder Sachkosten gesenkt werden können, • werden aktuelle Positionsdaten (222), die eine aktuelle Position eines Kunden (405, 407) über der Zeit beinhalten, durch ein vom Kunden mitgeführtes, mobiles Datenperipheriegerät (102) laufend ermittelt, • werden die ermittelten Positionsdaten laufend an eine zentrale Steuereinheit (104) übertragen, • wird von der zentralen Steuereinheit wenigstens aus den Positionsdaten eine Steuergröße (327) für eine Steuerung einer Überprüfung tatsächlicher Einkäufe (101) des Kunden bestimmt, • wird die Steuergröße an wenigstens ein wenigstens einem Angehörigen des Ladengeschäfts verfügbares Datenperipheriegerät (108, 109) übertragen, • wird durch die Steuergröße eine vom wenigstens einen Angehörigen des Ladengeschäfts vorzunehmende Überprüfung des Kaufvorgangs über das wenigstens eine dem Angehörigen verfügbare Datenperipheriegerät (108, 109) nach Art und/oder Umfang bestimmt.
Patent DE-102015113357-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Verkehrslast sowie ein Verfahren zur Analyse und/oder Überwachung von Brücken sowie entsprechende Systeme
Inventor: LUCKS CHRISTOPH
IPC: G08G1/015
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Verkehrslast sowie ein Verfahren zur Analyse und/oder Überwachung von Brücken sowie entsprechende Systeme.  Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren, mit dem auf einfache Art und Weise zuverlässig die Verkehrslast eines Fahrspurabschnittes erfasst werden kann und ein Verfahren zur Analyse und Überwachung von Brücken anzugeben.  Gelöst wird die Aufgabe durch die Erfassung von Höhenprofilen von Landfahrzeugen, die die Verkehrslast verursachen.  Gelöst wird die Aufgabe auch durch ein Verfahren zur Analyse und/oder Überwachung von Brücken, wobei die Biegung und eine Verkehrslast der Brücke erfasst werden und wobei ein Rückstellverhalten der Biegung des mindestens eines Elements der Brücke nach einer Reduzierung der Verkehrslast ermittelt wird.
Patent DE-102015114062-A1 (DE)
Title: Hydraulisch gesteuerte Unterputz-WC-Spülarmatur
Inventor: SIEBERHAGEN GÜNTER
IPC: E03D3/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulisch gesteuerte Unterputz-WC-Spülarmatur mit einem WC-Spüler (1), der ein Spülergehäuse (1.0) umfasst, einer darin angeordneten hydraulischen Spülerkartusche (3), die eine Druckkammer (3.1) hat, und einem Servoventil (9), das von einem Ventilsitz (9.1) gebildet ist, das über Anschlussleitungen (14) mit dem WC-Spüler (1) und / oder der Spülerkartusche (3) verbunden ist. Das Servoventil ist über einen Betätigungsstift (10a) betätigbar, der in einer Spülerabdeckung (16) angeordnet ist. Es ist ein zweites Servoventil vorgesehen, das von einem zweiten Ventilsitz (9.2) gebildet ist, dessen Betätigung eine im Verhältnis zu einer Betätigung des ersten Servoventils hervorgerufenen Entleerung verzögerte Entleerung der Druckkammer (3.1) herbeiführt.
Patent DE-102015117866-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenspezifischer Klemmer
Inventor: CHI TA-CHIN
IPC: B23Q3/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Werkzeugmaschinenspezifischer Klemmer, umfassend mindestens drei Drehteilen und einem mit diesen Drehteilen dynamisch verbundenen Antrieb, wobei die Drehteile durch den Antrieb zum Drehen angetrieben werden und somit ein zu bearbeitendes Werkstück nicht nur dazwischen einklemmen sondern auch zum stabilen Drehen mitnehmen können. Da das Werkstück durch die mindestens drei zusammenwirkenden Drehteile eingeklemmt ist, wird die Schwingung des Werkstücks beim Bearbeiten kompensiert und das Werkstück somit stabilisiert und abweichungsarm und wodurch dieses präziser bearbeitet werden kann.
Patent DE-102015119702-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REDLICH HEINZ
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Leuchtmittel (3), einen Reflektor (4) zum Reflektieren der von dem Leuchtmittel (3) emittierten Lichtstrahlen (L) und eine Leuchtenscheibe (5) zur Emittierung der von dem Leuchtmittel (3) und dem Reflektor (4) erzeugten Lichtstrahlen (L, LR). Erfindungsgemäß ist die Leuchtenscheibe (5) ein weiteres Leuchtmittel (7) aufnehmbar ausgebildet.
Patent DE-102015122505-A1 (DE)
Title: Nähgerät
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung chirurgisches Nähgerät 1 mit wenigstens einer Hakennadel 2, mit einem ersten Antrieb 3 für eine vertikale Auf- und Abwärtsbewegung der Hakennadel 2, mit einem zweiten Antrieb 4 für eine Drehung der Hakennadel 2 um ihre Längsachse, mit einem dritten Antrieb 5 für eine laterale Bewegung der Hakennadel 2, und mit einer Steuerung 6 zur Steuerung des Nähgerätes 1. Die Steuerung 6 ermöglicht ein wiederholtes Durchführen der Schritte a) vertikales Abwärtsbewegen der Hakennadel 2 mit Durchstoßen einer auf der Oberfläche 9 eines zu nähenden Gewebes 10 angeordneten Schleife 17 eines Fadens 7 und anschließendes Durchstoßen des Gewebes 10, b) vertikales Aufwärtsbewegen der Hakennadel 2 mit Erfassen eines Fadens 7 auf der Unterseite 14 des Gewebes 10 in dem Haken 2a der Hakennadel 2, c) Drehung der Hakennadel 2 etwa in Richtung des Nahtanfangs 11, d) vertikales Aufwärtsbewegen der Hakennadel 2 mit dem erfassten Faden 7 durch das Gewebe 10, e) Drehung der Hakennadel 2 etwa in Gegenrichtung zum Nahtanfang 11, f) laterales Vorwärtsbewegen der Hakennadel 2 mit dem erfassten Faden 7 in Nahtrichtung 12, g) vertikales Abwärtsbewegen der Hakennadel 2 bis zu der Oberfläche 9 des zu nähenden Gewebes 10 mit Ablegen des erfassten, eine Schleife 17 bildenden Fadens 7 auf der Oberfläche 9. Hierdurch wird eine einfache und sichere fortlaufende Naht in der Art einer 101-Naht geschaffen.
Patent DE-102015201852-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Geschwindigkeitsabbau eines Behälterstroms in einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B65G47/28
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Transporteinrichtung zum Geschwindigkeitsabbau eines Behälterstroms in einer Behälterbehandlungsanlage mit mindestens einer Einteilschnecke zur Verfügung, wobei die Einteilschnecke in ihrem Einlauf eine Freidrehung aufweist.
Patent DE-102015202355-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung, Dämpfereinrichtung sowie Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/133
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere eine Federfliehkraftpendeleinrichtung, für eine Drehmomentübertragungseinrichtung eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Mehrzahl von Pendelmassen, wobei zwischen zwei in Umfangsrichtung der Fliehkraftpendeleinrichtung direkt zueinander benachbarten Pendelmassen ein Energiespeicher zwischengeschaltet ist, und wenigstens eine von den zwei direkt zueinander benachbarten Pendelmassen eine Radialabstützung aufweist, welche den Energiespeicher abseits seines Montageabschnitts an einer Pendelmasse, in eine Radialrichtung der Fliehkraftpendeleinrichtung abstützt. Die Erfindung betrifft ferner eine Dämpfereinrichtung oder einen Dämpfer, bevorzugt eine Torsionsschwingungsdämpfereinrichtung oder einen Torsionsschwingungsdämpfer für eine Drehmomentübertragungseinrichtung eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, wobei die Dämpfereinrichtung oder der Dämpfer eine erfindungsgemäße Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungseinrichtung, bevorzugt einen Wandler, eine Kupplung oder ein Getriebe, insbesondere eine Doppelkupplung, eine Anfahr- oder eine Lastschaltkupplung, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine erfindungsgemäße Fliehkraftpendeleinrichtung, eine erfindungsgemäße Dämpfereinrichtung oder einen erfindungsgemäße Dämpfer aufweist.
Patent DE-102015205533-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Gasdrucks in einem Gasleitungsnetz, Gas-Druckregelstationen in einem Gasleitungsnetz sowie Rotationskolbenmaschine
Inventor: SCHAARSCHMIDT GUNNAR
IPC: F17D3/01
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Gasdrucks in einem Gasleitungsnetz, wobei das Verfahren eine Anpassung des Gasdrucks von einem ersten auf einen zweiten Gasdruck durch Entspannung des Gases und/oder eine Anpassung des Gasdrucks von dem zweiten auf den ersten Gasdruck durch Verdichtung des Gases umfasst, wobei das Verfahren unter Verwendung einer Rotationsströmungsmaschine durchgeführt wird, über welche die Druckdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Druck ausgeglichen wird, wobei die Rotationsströmungsmaschine bidirektional mit dem Gas durchströmbar ist und wahlweise zwecks Verdichtung des Gases als Arbeitsmaschine oder zwecks Entspannung des Gases als Kraftmaschine betrieben wird.
Patent DE-102015206533-A1 (DE)
Title: Käfigsegment eines Käfigs eines Wälzlagers und Käfig eines Wälzlagers
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Käfigsegment (1, 1') eines Käfigs (2, 2') eines Wälzlagers (3, 3'), bestehend aus zwei in Axialrichtung (8) des Käfigs (2, 2') mit Abstand zueinander angeordneten Seitenplatten (4, 5) und zwei in Umfangsrichtung (9) des Käfigs (2, 2') mit Abstand zueinander angeordneten Querplatten (6, 7), wobei die beiden Querplatten (6, 7) mit den beiden Seitenplatten (4, 5) fest verbunden sind, und bei dem die beiden Querplatten (6, 7) und die beiden Seitenplatten (4, 5) eine Tasche (10) zur Aufnahme eines Wälzkörpers (11) bilden. Damit der Käfig (1, 1') kostengünstig herstellbar und funktionell ausgebildet ist, sieht die Erfindung vor, dass die Seitenplatten (4, 5) an ihren beiden in Umfangsrichtung (9) des Käfigs (2, 2') weisenden Enden jeweils eine Nut (12a, 12b) aufweisen, dass an den beiden axialen Enden der Querplatten (6, 7) jeweils ein in Axialrichtung (8) weisender Steg (13a, 13b) ausgebildet ist, dass die Stege (13a, 13b) der Querplatten (6, 7) in zugeordneten Nuten (12a, 12b) der Seitenplatten (4, 5) angeordnet sind, und dass die Querplatten (6, 7) im Bereich derer Stege (13a, 13b) fest mit den Seitenplatten (4, 5) verbunden sind.
Patent DE-102015207121-A1 (DE)
Title: System zur Regelung des Drucks an einem Überdruckbehälter mit Inertgasatmosphäre
Inventor: HOYER ANDRES
IPC: G05D16/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Regelung des Drucks an einem Überdruckbehälter mit Inertgasatmosphäre umfassend ein Behälterdruckregelventil (1), eine Steuereinrichtung (12) zur Steuerung des Behälterdruckregelventils (1), wobei das Behälterdruckregelventil (1) bei Unterdruck innerhalb des Behälters selbsttätig schließend ausgebildet ist, eine von der Steuereinrichtung (12) ansteuerbare Stelleinrichtung (5) zur Betätigung des Behälterdruckregelventils (1) gegen eine Schließkraft, die das Schließen des Behälterdruckregelventils (1) bewirkt, wobei die Stelleinrichtung (5) pneumatisch betätigbar ist, eine an die Stelleinrichtung (5) angeschlossene Betriebsdruckversorgungsleitung (7), ein Betätigungsdruckregelventil (6) zur Betätigung der Stelleinrichtung (5) sowie Mittel zur Druckentlastung der Stelleinrichtung (5) bei Ausfall einer elektrischen Versorgungsspannung der Steuereinrichtung (12).
Patent DE-102015207280-A1 (DE)
Title: Einseitig geschützte 2,2'-Dihydroxybiaryle
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C25B3/29
Filed: 2015-04-22
Abstract: Neue einseitig geschützte 2,2‘-Dihydroxybiaryle, elektrochemisches Verfahren zu Herstellung von einseitig geschützten 2,2‘-Dihydroxybiaryle.
Patent DE-102015209671-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Überquerung eines Bahnübergangs
Inventor: BARTA ARON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-05-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug 101 vorgestellt, bestehend aus wenigstens einem Sensor, der zum Erfassen von Objekten im Bereich einer Umgebung des Kraftfahrzeugs 101 ausgebildet ist und einem Steuergerät, ausgebildet zur Beeinflussung der Fahrzeuglängsdynamik in Abhängigkeit der erfassten Umgebung. Der Kern der Erfindung basiert auf der Möglichkeit der Beeinflussung der Längsdynamik des Fahrzeugs und/oder der Aktivierung einer vom Fahrer wahrnehmbaren Warnvorrichtung, bei der Erkennung eines vom Fahrzeug zu passierenden Bahnübergangs 110.
Patent DE-102015212163-A1 (DE)
Title: Kontaktfeder für eine Anzeigevorrichtung, Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Anzeigevorrichtung
Inventor: SPIELHAGEN MARTIN
IPC: H01R4/58
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktfeder (412) zum Bereitstellen eines elektrischen Potenzials für eine Anzeigevorrichtung (400) für ein Fahrzeug. Die Anzeigevorrichtung (400) weist ein Gehäuse (402) auf. Die Kontaktfeder (412) umfasst einen ersten Kontaktschenkel (418) zum Anlegen des elektrischen Potenzials mittels Federwirkung an ein erstes elektrisch leitfähiges Element (406) der Anzeigevorrichtung (400), einen zweiten Kontaktschenkel (420) zum Anlegen des elektrischen Potenzials mittels Federwirkung an ein zweites elektrisch leitfähiges Element (408) der Anzeigevorrichtung (400) und einen Sattelabschnitt (422) zum Verbinden des ersten Kontaktschenkels (418) mit dem zweiten Kontaktschenkel (420), wobei der erste Kontaktschenkel (418) einen von dem zweiten Kontaktschenkel (420) weg weisenden ersten Clip (424) aufweist und der zweite Kontaktschenkel (420) einen von dem ersten Kontaktschenkel (418) weg weisenden zweiten Clip (426) aufweist, wobei die Clips (424, 426) ausgebildet sind, um die Kontaktfeder (412) in einer Öffnung (428) des Gehäuses (402) der Anzeigevorrichtung (400) zu arretieren.