baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10245609-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: KLUGE WOLFRAM
IPC: H03D7/14
Filed: 2002-09-30
Granted: 2014-01-02
Abstract: Mischerschaltkreis zur Erzeugung eines gemischten Ausgangssignals aus einem ersten und einem zweiten Eingangssignal, umfassend: einen ersten Eingangsanschluss (21) zur Zuführung eines ersten Eingangssignals über einen Kondensator (C1), ein Paar von Schalttransistoren (M1, M2) mit jeweils einem ersten, einem zweiten und einem dritten Anschluss, einen Local-Oszillator-Eingang (22) zur Zuführung eines ersten LO-Eingangssignals zur Steuerung der Umschaltung eines der Schalttransistoren (M1, M2), an den zweiten Anschluss des einen der Schalttransistoren (M1, M2), ein Paar Ausgangsanschlüsse (23) zur Ausgabe des Ausgangssignals, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Eingangssignal über den Kondensator (C1) entsprechenden ersten Anschlüssen der Schalttransistoren (M1, M2) zugeführt wird, der Local-Oszillator-Eingang (22) dem zweiten Anschluss des anderen Schalttransistors (M2, M1) der beiden Schalttransistoren (M1, M2) ein zweites LO-Eingangssignal zuführt, wobei das erste und das zweite LO-Eingangssignal zueinander invertiert sind, und jeder der Ausgangsanschlüsse (23) jeweils mit einem entsprechenden dritten Anschluss eines der Schalttransistoren (M1, M2) verbunden ist und über jeweils einen Ausgangskondensator (C2, C3) mit Masse verbunden ist, so dass das Paar der Schalttransistoren (M1, M2) den Eingangsanschluss (21) über den Kondensator (C1) jeweils mit einem der Ausgangsanschlüsse (23) verbindet, und der Kondensator (C1) und die Ausgangskondensatoren (C2, C3) ein Tiefpassfilter bilden.
Patent DE-10258629-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: JOCHER REINER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2002-12-16
Granted: 2006-07-27
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Kraftfahrzeug,  – mit einer in zumindest einem
Endabschnitt (15) unter einer Stoßeinwirkung in Fahrzeuglängsrichtung
nachgiebigen Stoßfängeranordnung
(2) und einer Beleuchtungseinrichtung (17),  – wobei
die Stoßfängeranordnung
(2) eine Stoßfängeraußenhaut
(1) aufweist, und  – wobei
die Beleuchtungseinrichtung (17) eine frontseitige Streuscheibe
(3) und zumindest einen sich von der Streuscheibe (3) entgegen der
Fahrtrichtung weg erstreckenden Seitenabschnitt (14) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass am Seitenabschnitt (14) der Beleuchtungseinrichtung (17)
zumindest ein teleskopierbares Führungselement
(4) angeordnet ist, welches eine geführte Relativbewegung eines
vorderen Gehäuseteils
(9), in welches die Streuscheibe (3) integriert ist, mitsamt der
Stoßfängeraußenhaut
(1) in Aufprallrichtung (13) auf ein hinteres Gehäuseteil
(8) der Beleuchtungseinrichtung (17) zu ermöglicht.
Patent DE-10260792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gegenseitigen Zentrierung zweier Bauteile eines versenkbaren Verdecks für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: SCHENK BERNHARD
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zur gegenseitigen Zentrierung zweier Bauteile eines versenkbaren
Verdecks oder klappbaren Hardtops für ein Cabriolet-Fahrzeug, welche zum
Abführen
von Wasser geeignet ist, mit einem dem einen Bauteil zugeordneten
Aufnahmeelement und einem dem anderen Bauteil zugeordneten Eingriffselement,
welches im zentrierten Zustand der beiden Bauteile mit dem Aufnahmeelement
in Eingriff ist, wobei das Aufnahmeelement mit wenigstens einer Öffnung versehen
ist, die in dem zentrierten Zustand, in dem das Eingriffselement
mit dem Aufnahmeelement in Eingriff ist, ein Ablaufen von Wasser ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (10) einen äußeren Ring
(13) und einen inneren, das Eingriffselement (11) aufnehmenden Ring
(14) aufweist, welche mittels wenigstens eines Stegs (15) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10302068-B4 (DE)
Title: Schaltarretierung
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER DIPL ING
IPC: G05G5/06
Filed: 2003-01-21
Granted: 2014-07-31
Abstract: Schaltarretierung für die Lagefixierung eines beweglichen Stellelements (11), insbesondere einer Schaltstange eines Kraftfahrzeuges, mit einem in eine Ausnehmung (12) des Stellelements (11) eingreifenden Rastkörper (8), der mittels Laufkugeln eines Wälzlagers (6) an einem Stützkörper (3) gelagert ist, der in Richtung zum Stellelement (11) axial verschiebbar und federbelastet in einem Gehäuse (1) oder Zwischengehäuse (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (8) im Wesentlichen halbkugelförmig ausgebildet ist und mit seiner Kreisfläche (7) mittels eines radiale und axiale Kräfte aufnehmenden Wälzlagers (6) am Stützkörper (3) geführt ist und dass die Verschiebeachse des Stützkörpers (3) zu der quer zu den Ausnehmungen (12) verlaufenden Mittelebene des Stellelements (11) um einen Winkel (α) verschwenkt oder achsversetzt ist, wobei der Rastkörper (8) nicht mehr mittig, sondern außermittig im Berührpunkt (13) die Seitenwand der Ausnehmung (12) berührt, so dass ein Hebelarm (a) zur Mittelebene des Stellelements (11) entsteht.
Patent DE-10305030-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Band zur Herstellung von Beuteln für Obst-, Gemüse- und ähnliche Produkte
Inventor: MESEGUER HUERTAS JOSE M
IPC: B65D30/04
Filed: 2003-02-07
Granted: 2010-03-04
Abstract: Kontinuierliches Band zur Herstellung von Beuteln für Obst-, Gemüse- und ähnlichen Produkten, das so geartet ist, dass dieses Band über sich selbst geschlossen wird, indem eine längslaufende Heißsiegelnaht entsprechend den ebenfalls längslaufenden Rändern geführt wird, womit ein endloser Schlauch gebildet wird, der in eine Anzahl von Abschnitten teilbar ist, die für entsprechende Beutel vorgesehen sind, wobei das kontinuierliche Band verschlossene und genetzte Abschnitte umfaßt, dass das Band auf einer kontinuierlichen Folie aus Plastik (1) aufbaut, mit gleicher Breite wie das Band selbst, wobei auf dieser Folie auf jedem für die spätere Herstellung eines Beutels bestimmten Abschnitt mindestens ein Fenster (2) angebracht wird, das mit Hilfe eines Netzabschnitts (4) geschlossen wird, welches diesem Fenster (2) form- und dimensionengemäß angepaßt ist und mit Heißsiegeln über den Umfang desselben befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Seiten der Folie kleine Bohrungen (7) ohne Netz angebracht werden, die zusammen mit diesem Fenster zur...
Patent DE-10306144-B4 (DE)
Title: Axiallüfter
Inventor: SUZUKI TETSUNOBU
IPC: F04D29/38
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-06-29
Abstract: Axiallüfter mit
einer Mehrzahl von Lüfterschaufeln,
die in Umfangsrichtung in vorgegebenen Abständen angeordnet sind, wobei
jede Lüfterschaufel  – im peripher
umlaufenden Bereich eine Außenkante
sowie  – bezogen
auf die Drehrichtung des Lüfters
eine Vorlauf- und eine Nachlaufkante aufweist  und wobei die
Außenkante
im Bereich der Nachlaufkante einen umgeformten Teil aufweist, der
durch Biegen der Außenkante
in Gegenstromrichtung gebildet ist, so dass ein der Außenkante
benachbarter Bereich der Schaufel mit einem radial weiter innen
liegenden Bereich der Schaufel einen Winkel von 5°–30° bildet und
dazwischen ein Streifen (R) mit fließendem Übergang liegt, der sich durchgehend längs einer
Linie (C) erstreckt, die von einer axialen Stelle α der Außenkante
zu einer radialen Stelle β der
Hinterkante verläuft,
wobei α zwischen
0,8 bis 0,2 A sowie β zwischen 0,5
bis 0,1 B liegt, wenn mit A die Sehnenlänge zwischen Hinterkante und
Vorderkante der Schaufel und mit B die radiale Erstreckung...
Patent DE-10309125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Spannungsstabilisierung für einen Zweidrahtfeldbus
Inventor: GRITTKE UDO
IPC: G05B19/418
Filed: 2003-02-28
Granted: 2014-01-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Spannungsstabilisierung für einen Zweidrahtfeldbus, die zwischen dem Zweidrahtfeldbus (10) und einer Spannungsversorgungseinheit (20) angeordnet ist, wobei der Zweidrahtfeldbus (10) zur Spannungsversorgung der an den Feldbus angeschlossenen Feldgeräte F1, F2, ... F15 und zur Übertragung digitaler Kommunikationssignale dient, wobei die Vorrichtung (1) ein für kurze Dauer überbrückbares Widerstandselement (100, 120) aufweist.
Patent DE-10312106-B4 (DE)
Title: Gasmessfühler
Inventor: RUTH JUERGEN
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-03-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Ein
Gasmessfühler
zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases, insbesondere
der Temperatur oder der Konzentration einer Gaskomponente des Messgases,
weist ein in einem Gehäuse
(11) angeordnetes, aus planaren Schichten (13-18) zusammengesetztes
Sensorelement (12) mit auf den Schichten (13-18) angeordneten elektrischen
Elementen (19, 21-24) auf. Zur Erzielung einer modularen Fertigung des
Sensorelements (12) mit zuverlässiger
Kontaktierung der elektrischen Elemente (19, 21-24) verlaufen die
Schichten (13-18) im Gehäuse
(11) quer zu dessen Längsachse und
weisen zueinander ausgerichtete Durchgangslöcher (33) auf, und die Kontaktierung
ist durch die Durchgangslöcher
(33) vorgenommen (Fig. 1).
Patent DE-10319107-B4 (DE)
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16D43/00
Filed: 2003-04-28
Granted: 2007-08-30
Abstract: The screw with a drill point or penetrating point has a threaded shank and a disc for the fixing of panels consisting of an insulating material to a substructure (10). The disc (5) is installed twist-resistant on the screw (1), whereby at least one section (11) of the disc is bent down in the screw-in direction of the screw at an acute angle to the point and the free end section of this bent down section has a cutting form construction. The disc is constructed as a plain washer fitted under the screw head (13) and twist-resistant in relation to the shank (4).
Patent DE-10319583-B4 (DE)
Title: Pumpschaltung und Verfahren zum Erzeugen einer erhöhten Spannung
Inventor: KIM HYUNG-DONG
IPC: H02M3/07
Filed: 2003-04-24
Granted: 2014-11-20
Abstract: Pumpschaltung für eine integrierte Schaltung, mit – einem Spannungsdetektor (110) für eine Stand-by-Betriebsart, der so ausgeführt ist, dass er eine hohe Spannung (VPP) in der Stand-by-Betriebsart erkennt und ein Stand-by-Betriebsart-Spannungssignal (STDMV) erzeugt, – einem Spannungsdetektor (120) für eine aktive Betriebsart, der so ausgeführt ist, dass er die hohe Spannung (VPP) in der aktiven Betriebsart erkennt und ein Spannungssignal (ACTMV) für die aktive Betriebsart erzeugt, gekennzeichnet durch – einen aktiven Pumpsignalgenerator (150), der das Spannungssignal (ACTMV) für die aktive Betriebsart und ein aktives Betriebsartsignal (ACT) empfängt und so ausgeführt ist, dass er ein aktives Pumpsignal (ACT_PUMP) in Abhängigkeit vom Spannungssignal (ACTMV) für die aktive Betriebsart setzt, wenn das aktive Betriebsartsignal (ACT) anzeigt, dass die aktive Betriebsart vorliegt, – einen ersten Oszillator (130), der in Abhängigkeit vom Stand-by-Betriebsart-Spannungssignal (STDMV) freischaltbar ist, – einen zweiten Oszillator (140), der in Abhängigkeit vom aktiven Pumpsignal (ACT_PUMP) freischaltbar ist, – einen Pumpsignalgenerator (160) für die hohe Spannung, der so ausgeführt ist, dass er eines der Ausgangssignale des ersten und des zweiten Oszillators (130, 140) in Abhängigkeit vom aktiven Betriebsartsignal (ACT) auswählt und anhand des ausgewählten Oszillatorausgangssignals ein Pumpsignal (VPPOSC) für die hohe Spannung am Ausgang bereitstellt, – einen Pulssignalgenerator (170) für die hohe Spannung, der so ausgeführt ist, dass er bei einer Pegeländerung des aktiven Pumpsignais (ACT_PUMP) ein Pulssignal (VPP_PULSE) für die hohe Spannung erzeugt, bevor das Pumpsignal (VPPOSC) für die hohe Spannung am Ausgang des Pumpsignalgenerators (160) erzeugt wird, – eine erste Ladungspumpe (180), die so ausgeführt ist, dass sie die hohe Spannung (VPP) in Abhängigkeit vom Pumpsignal (VPPOSC) für die hohe Spannung und vom Pulssignal (VPP_PULSE) für die hohe Spannung erzeugt, und – eine zweite Ladungspumpe (190), die so ausgeführt ist, dass sie die hohe Spannung (VPP) in Abhängigkeit vom aktiven Pumpsignal (ACT_PUMP) erzeugt.
Patent DE-10336054-B4 (DE)
Inventor: LOEBEL WOLFGANG
IPC: B01F33/40
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-12-15
Abstract: A method of producing hydroxylammonium salts by catalytic reaction of nitrogen monoxide with hydrogen in a diluted aqueous solution of mineral acid in the presence of platinum catalysts suspended on a support in multiple subsequent reaction stages. This reaction takes place in a stirred reactor wherein a gas inlet and distribution system is provided in the lower part of the stirred reactor, a disk agitator is placed immediately above, the hub with bearing surface or support mounting angled, concave and tilted agitator blades that rotate their angled or concave sides in the direction of motion, and a two-blade agitator is provided on the agitator shaft in the upper part of the stirred reactor, its individual leaves being offset like lamellas so that they constantly wet the reactor cap when rotating.
Patent DE-10356745-B4 (DE)
Title: Zündspulenvorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: TAKEYAMA SHOUICHI
IPC: H01F38/12
Filed: 2003-12-04
Granted: 2016-12-29
Abstract: Zündspulenvorrichtung (1), mit: einer zylinderförmigen Sekundärspule (22); einer Sekundärwicklung (23) aus einer Vielzahl von um die Außenfläche der Sekundärspule (22) gewickelten Sekundärwindungen; einem Wicklungsisolierharzmaterial (230), das in Räume zwischen den Sekundärwindungen einimprägniert ist und in diesen ausgehärtet ist; einer Primärspule (240), die auf der Außenseite der Sekundärwindungen angeordnet ist; einer Primärwicklung (25) aus einer Vielzahl von um die Außenfläche der Primärspule (240) gewickelten Primärwindungen; und einem Hochspannungsturm (241), der in Axialrichtung dieser Teile an der einen Endseite angeordnet ist und mit einer Zündkerze bestückt wird, wobei die Primärspule (240), der Hochspannungsturm (241) und das Wicklungsisolierharzmaterial (230) aus dem gleichen Harz als eine Einheit geformt sind und die Räume zwischen den Primärwindungen nicht mit Harz imprägniert sind.
Patent DE-10361619-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung
Inventor: WOZAR JOACHIM-ANDREAS
IPC: F15B11/072
Filed: 2003-12-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: Hydraulische
Betätigungsvorrichtung,  – mit einer
mit von einer Druckluftquelle stammender Druckluft betriebenen pneumatischen
Eingangsstufe (8), die einen doppeltwirkenden Pneumatikzylinder
(12) mit einem linear verschiebbaren Antriebskolben (18) aufweist,  – mit einer
Steuereinrichtung (3) zur Steuerung der Druckluftbeaufschlagung
des Antriebskolbens (18), um diesen zu einer Antriebsbewegung (74)
in der einen oder anderen Richtung zu veranlassen,  – mit einer
hydraulischen Ausgangsstufe (13), die zwei Hydraulikaggregate (14,
15) enthält,
die jeweils einen linear verschiebbaren, im Vergleich zum Antriebskolben
(18) des Pneumatikzylinders (12) eine kleinere Fluidbeaufschlagungsfläche aufweisenden
Stempel (28, 29) enthalten und die jeweils einen vom zugeordneten
Stempel (28, 29) volumenveränderlich
begrenzten Arbeitsraum (34, 35) aufweisen, an den ein zu betätigender
Verbraucher (46) anschließbar
ist, wobei die beiden Stempel (28, 29) mit dem Antriebskolben (18)
so zu einer Bewegungseinheit (32) zusammengefasst sind, dass bei
der durch die Antriebsbewegung (74) des Antriebskolbens (18) ver ursachten
Arbeitshubbewegung (37) der Bewegungseinheit (32) die Volumina der
beiden...
Patent DE-10392775-B4 (DE)
Inventor: BERGER REINHARD
IPC: B60K28/14
Filed: 2003-09-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: A series of diagrams contains inventive characteristics applicable alone or in combination.
Patent DE-19520922-B4 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
Inventor: STAAB MATTHIAS
IPC: F04C15/00
Filed: 1995-06-08
Granted: 2004-12-23
Abstract: Drehkolbenpumpe
mit einer Pumpenkammer, welche radial nach außen durch eine Statorumfangswand
und radial nach innen durch einen Statorkern begrenzt ist und bei
der in der Pumpenkammer ein von einem die Pumpenkammer axial nach
einer Seite hin begrenzenden Seitenteil gehaltener, c-förmiger Ringdrehkolben
angeordnet ist, welcher mittels einer Antriebswelle der Drehkolbenpumpe
und eines von dieser angetriebenen Exzenters innerhalb der Pumpenkammer
eine exzentrisch kreisende Drehbewegung ausführt, ohne sich dabei um sich
selbst zu drehen und dabei durch Anlage in einem Teilbereich gegen
die Innenmantelfläche
der Statorumfangswand und der Außenmantelfläche des Statorkerns umlaufende,
sichelförmige,
sich im Volumen verändernde
Arbeitskammern bildet, wobei der c-förmige Ringdrehkolben radial
verschieblich mit einem drehfest auf der Antriebswelle gehaltenen
Mitnehmer verbunden und durch eine Feder in eine radial nach außen gerichtete
Stellung vorgespannt ist, in der der Ringdrehkolben mit Vorspannung
gegen die Innenmantelfläche
der Statorumfangswand anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das
den c-förmigen
Ringdrehkolben (6) halternde Seitenteil (15) axial in Richtung...
Patent DE-19534019-B4 (DE)
Title: Steckkontaktanordnung
Inventor: STOLZLECHNER ALBERT
IPC: H01R12/71
Filed: 1995-09-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Steckkontaktanordnung
mit einem elektrischen Steckkontakt (1), der eine Kontaktfahne (2) und
mindestens einen sich an diesen anschließenden, unter einem Winkel
zu diesem angeordneten Positionieransatz (6) aufweist, wobei die
Kontaktfahne (2) eine Schlitzausnehmung in einem Tragelement (17)
durchsetzt und der Positionieransatz (6) am Trägerelement (17) anliegt, sowie
die Kontaktfahne (2) auf der dem Positionieransatz (6) des Tragelementes
(17) abgewandten Seite mindestens einen Positioniervorsprung (9)
aufweist, ferner mit einer elektrisch leitenden Verbindung vom Steckkontakt
(1) im Bereich des Positionieransatzes (6) zu einem elektrischen
Bauelement (10), wobei das elektrische Bauelement als mit dem Trägerelement
(17) verbundene Leiterbahnanordnung (11) ausgebildet ist, die als
Blechformteil gestaltet ist, wobei der Steckkontakt (1) einen Kontaktansatz
(7, 12) aufweist, der fest mit einer Leiterbahn (10) der Leiterbahnanordnung
(11) verbunden ist, wobei der Kontaktansatz (7) durch mindestens
einen Noppen (7) des Positionieransatzes (6) gebildet ist und der
Noppen (7) auf die Leiterbahn (10) zu gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-19616451-B4 (DE)
Title: Folientastatur
Inventor: KALLEE WERNER
IPC: H01H13/70
Filed: 1996-04-25
Granted: 2005-08-18
Abstract: Folientastatur,  mit
einer Abdeckfolie (3), mit einer Frontplatte (1), deren Vorderseite
(2) einem Benutzer zugewandt ist und Bedienungselemente (4) und
gegebenenfalls Anzeigemittel (7) aufweist,  mit elektrischen
und/oder elektronischen Bauteilen Funktionselementen (10) zur Ansteuerung
der Tastatur und Auswertung der Tastatureingaben, die auf der Rückseite
(19) der Frontplatte (1) angeordnet und direkt an der Frontplatte (1)
befestigt sind,  sowie mit mechanischen und/oder elektronichen
Bauteilen, insbesondere Stekerstiften (12), bzw. Abstandshaltern (14),
die auf der Rückseite
(19) der Frontplatte (1) angeordnet und direkt an dieser befestigt
sind.
Patent DE-19627490-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Druckereierzeugnisse
Inventor: REIST WALTER
IPC: B65H29/66
Filed: 1996-07-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Fördereinrichtung
für insbesondere gefaltete
Druckereierzeugnisse, mit einem Zuförderer (10), der dazu bestimmt
ist, die Druckereierzeugnisse (48) in Schuppenformation (S 1 ) mit ihrer in Förderrichtung (F 1 )
gesehen vorlaufenden Kante (50) gegen einen Anschlag (14) zu fördern, einem
Wegförderer
(40) und einem bezüglich des
Anschlags (14) stromaufwärts
in einem Abstand (A) angeordneten Lenkorgan (16), das dazu bestimmt
ist, einen dem Anschlag (14) abgewandten Randbereich (54) des jeweils
am Anschlag (14) anstehenden Druckereierzeugnisses (48) dem Wegförderer (40)
zuzulenken, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verarbeiten von in
einer Schuppenformation (S 1 ) anfallenden
Druckereierzeugnissen (48), in der jedes Druckereierzeugnis (48)
auf dem nachfolgenden aufliegt, der Wegförderer (40) und das Lenkorgan
(16) oberhalb des Zuförderers
(10) angeordnet sind, der Abstand (A) zwischen dem Anschlag (14)
und dem Lenkorgan (16) wenigstens annähernd im Takt der anfallenden
Druckereierzeugnisse (48) von einem Mass, das mindestens der Abmessung
der Druckereierzeugnisse (48) in Förderrichtung (F 1 )
gemessen entspricht, auf ein Mass verkürzt wird, das kleiner...
Patent DE-19651549-B4 (DE)
Title: Anschlußrahmen und Chipgehäuse
Inventor: KIM SUN DONG
IPC: H01L23/50
Filed: 1996-12-11
Granted: 2004-03-18
Abstract: Anschlußrahmen für ein Gehäuse für einen integrierten Schaltkreis, mit:  – einem Paar um einen vorgegebenen Abstand voneinander beabstandeterFührungsschienen (10a, 10b),  – mindestens einem sich zwischen den Führungsschienen erstreckenden Dammsteg (11),  – ersten Anschlüssen (12), die sich von dem Dammsteg (11) weg erstrecken und eine vorgegebene Länge aufweisen,  – leitende Kleber (14), die jeweils auf einem ersten Anschluß (12) auf einem vorgegebenen Abschnitt angeordnet sind, und  – zweiten Anschlüssen (15) zur Verwendung als direkte Außenanschlüsse, wobei jeder zweite Anschluß (15) mit einem der leitenden Kleber (14) mit einem entsprechenden ersten Anschluß (15) verklebt ist.
Patent DE-19719210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Spektralradiometern
Inventor: LINDERMEIR ERWIN
IPC: G01J5/00
Filed: 1997-05-09
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von Spektralradiometern, insbesondere von Fourier-Spektrometern, für Messungen vorzugsweise im infraroten Spektralbereich, unter Verwendung von mehreren Schwarzen Strahlern, die jeweils auf unterschiedlichen Temperaturen konstant gehalten sind, und unter Zugrundelegung der Annahme, daß ein jeweils gemessenes Spektrum S h (ṽ i ) der Gleichung (radiometrisches Spektrometermodell) S h (ṽ i ) = R(ṽ i )•L(T h ,ṽ i ) + G(ṽ i ); (h = 1,...,H; i = 1,...,I) genügt, in der ṽ i  die Wellenzahl, R(ṽ 1 ) und G(ṽ i ) die Gerätefunktionen und zwar im einzelnen R(ṽ i ) die spektrale Empfindlichkeit des Spektralradiometers und G(ṽi) die spektrale Eigenstrahlung des Geräts, L(T h , ṽ i ) die nach dem Planckschen Strahlungsgesetz zu berechnende Temperaturstrahlung des gemessenen Schwarzen Strahlers mit der Strahlungstemperatur T h , H die Anzahl der gemessenen Spektren und I die Anzahl der spektralen Abtastpunkte jedes Spektrums bezeichnen, wobei mindestens drei Spektren S h (ṽ i ) von Schwarzen Strahlern unterschiedlicher Temperaturen gemessen werden, also h ≥ 3, und sowohl die Gerätefunktionen, also die spektrale Empfindlichkeit R(ṽ i ) und die spektrale Eigenstrahlung G(ṽ i ) des Spektralradiometers, als auch...
Patent DE-19726188-B4 (DE)
Title: Feststellbremse für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60T7/04
Filed: 1997-06-20
Granted: 2005-11-10
Abstract: Feststellbremse
für ein
Fahrzeug, wobei die Feststellbremse mittels des Kupplungs- oder
Bremspedals betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement das Kupplungs-
bzw. Bremspedal wahlweise mit der Kupplung bzw. Bremse oder mit
einem Betätigungszug
für die
Feststellbremse verbindet, wobei das Betätigungselement mittels eines
vom Fahrer betätigbaren
Betätigungszuges
einstellbar ist.
Patent DE-19727091-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone
Inventor: SHIMADA KAZUMICHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-06-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Tintenpatrone
für einen
Drucker, umfassend:  – eine
Mehrzahl von Tintenkammern (2, 12, 202, 302, 402), mit jeweils einer
Bodenfläche,
wobei die Bodenflächen
der Tintenkammern (2, 12, 202, 302, 402) zusammen wenigstens einen
Teil einer Bodenfläche
der Tintenpatrone bilden; und  – eine Mehrzahl von Tintenzufuhröffnungen
(4, 204, 304, 404) zur Zufuhr von Tinte von den Tintenkammern (2,
12, 202, 302, 402), wobei jeder Tintenzufuhröffnung eine entsprechende Tintenkammer
zugeordnet ist, und wobei die Tintenzufuhröffnungen (4, 204, 304, 404)
an den Bodenflächen
der Tintenkammern (2, 12, 202, 302, 402) vorgesehen sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Tintenzufuhröffnungen
(4, 204, 304, 404) in einer Mehrzahl reihenförmiger, zueinander im Wesentlichen
paralleler Anordnungen vorgesehen sind.