baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4210168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Polymeremulsion oder -suspension
Inventor: ASHIHARA TERUAKI
IPC: C08F290/08
Filed: 1992-03-25
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Polymeremulsion oder -suspension durch Emulsions- oder Suspensionspolymerisation eines Gemisches aus  A. einem chlorierten Polyolefin mit einem Chlorgehalt von 20 bis 50 Gew.-%, wobei das Polyolefin ausgewählt ist aus Polyethylen, Polypropylen, Polybuten oder Ethylen/Propylen-Copolymerisat,  B. einem oder mehreren (Meth)acrylsäureestern vom Typ Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat, Butyl(meth)acrylat, 2Ethy1-hexyl(meth)acrylat oder Lauryl(meth)acrylat, gegebenenfalls im Gemisch mit untergeordneten Mengen Styrol,  unter Verwendung von Kettenübertragungsmitteln, ausgewählt aus Mercaptanen und/oder Disulfiden und gegebenenfalls Polymerisationsinitiatoren vom Typ Benzoylperoxid oder Azobisisobutyronitril, dadurch gekennzeichnet, daß  C. zusätzlich (Meth)acrylat-Oligomere eingesetzt werden, welche eine oder zwei Doppelbindungen im Molekül enthalten und Molgewichte von einigen hundert bis zu einigen zehntausend besitzen und  D. das chlorierte Polyolefin (A) und das (Meth)acrylat-Oligomere (C) in den (Meth)acrylatestern gelöst werden.
Patent DE-4242560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Überstroms
Inventor: FUKUNAGA MASANORI
IPC: H02M7/48
Filed: 1992-12-16
Granted: 2004-03-18
Abstract: Überstromerfassungseinrichtung ( 11 ) mit  einem Schaltelement (Pi) mit einer Steuerelektrode, einer ersten Stromelektrode, einer zweiten Stromelektrode und einer Stromerfassungselektrode, wobei das Schaltelement einen Strom von der ersten Stromelektrode zur zweiten Stromelektrode und von der ersten Stromelektrode zur Stromerfassungselektrode leitet,  einer Schutzdiode (Di) mit einer mit der ersten Stromelektrode verbundenen Kathode und einer mit der zweiten Stromelektrode verbundenen Anode,  einer ersten Erfassungsschaltung zum Erfassen eines in der Schutzdiode fließenden Stroms, welche eine Detektionsdiode (Ki), einen in Reihe mit der Detektionsdiode geschalteten ersten Widerstand (R SD ) und eine Einrichtung (Ti) zum Erfassen eines Spannungsabfalls am ersten Widerstand aufweist, wobei die Detektionsdiode und der erste Widerstand parallel zur Schutzdiode geschaltet sind, und  einer zweiten Erfassungsschaltung zum Erfassen eines in dem Schaltelement fließenden Stroms, welche einen in Reihe mit der Stromerfassungselektrode geschalteten zweiten Widerstand (R SQ ) und eine Einrichtung (Si) zum Erfassen eines Spannungsabfalls am zweiten Widerstand aufweist.
Patent DE-4333952-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung für Werkzeugmaschinen
Inventor: DOEBELING KLAUS
IPC: G05B19/408
Filed: 1993-10-05
Granted: 2006-06-01
Abstract: Numerische
Steuerung für
Werkzeugmaschinen mit einer Bearbeitungseinheit, die ein in einem Programmspeicher
enthaltenes, mit Unterbrechungsbefehlen unterbrechbares, Bewegungssätze enthaltendes
Bearbeitungs-Hauptprogramm verarbeitet und die Signale erzeugt,
welche die Achsbewegungen der Maschine steuern, und die ferner die
zukünftigen
Achsbewegungen der Maschine aus dem Bearbeitungs-Hauptprogramm vorlaufend zur
aktuellen Achsbewegung ermittelt, wobei der Programmspeicher mindestens
ein asynchron startbares Unterprogramm (UP) enthält, das mit einem Kommando
aufrufbar ist, in Fortführung
des Hauptprogramms (HP) abgearbeitet wird und eine Angabe enthält, bei
welchem Stand das Hauptprogramm unterbrochen, die Bearbeitung des Unterprogramms
aufgenommen und nach dessen Abarbeitung die Bearbeitung des Hauptprogramms
(HP) fortgesetzt werden soll.
Patent DE-10002692-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trennung von dampfförmigen Medien oder Gas-Dampf-Gemischen
Inventor: WENZLAFF AXEL
IPC: B01D53/22
Filed: 2000-01-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Trennung von dampfförmigen
Medien oder Gas-Dampf-Gemischen
mittels einer nach dem Prinzip der Dämpfepermeation betriebenen Membrantrenneinrichtung,
in der der Dampf oder das Gas-Dampf-Gemisch in ein Permeat und in ein Retentat getrennt
wird, wobei der Druck des zu trennenden Mediums vor Eintritt in
die Membrantrenneinrichtung zur Durchführung des Trennprozesses erhöht wird
und die Druckenergie des zu trennenden Mediums und/oder des die
Membrantrenneinrichtung verlassenden Retentats zur Erzeugung des
für die
Durchführung
des Trennprozesses notwendigen permeatseitigen Unterdrucks herangezogen
wird und wobei das Permeat kondensiert wird und im Permeat enthaltene,
nicht kondensierbare Fraktionen kontinuierlich dem Retentat zugeführt werden.
Patent DE-10007635-B4 (DE)
Title: Teleskopeinrichtung für eine Vorrichtung zum Recken der Wirbelsäule eines menschlichen Körpers
Inventor: KUBIN PETER
IPC: A61F5/04
Filed: 2000-02-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Teleskopeinrichtung
(20) für
eine Vorrichtung zum Recken der Wirbelsäule eines menschlichen Körpers mit
einem an diesem festlegbaren Stützkorsett (10),
bei dem die längenveränderliche
Teleskopeinrichtung (20) mit jeweils in einem rohrförmigen Gehäuse (24)
axial bewegbarer Kolbenstange (44) einends an einem oberen Korsettabschnitt
(16) sowie andernends an einem unteren Korsettabschnitt (16t) angebracht
ist und die Kolbenstange (44) durch Druckluft in eine Spannstellung überführbar ist, in
welcher die Teleskopeinrichtung (20) die beiden Korsettabschnitte
(16, 16t) auseinandertreibt, wobei die Kolbenstange (44) an ihrem
freien Ende (45) mit einem Anschlussorgan (22) für den einen Korsettabschnitt
(16, 16t) versehen sowie dem Gehäuse
(24) die Druckluft durch einen Luftschlauch (38) zuführbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in dem rohrförmigen Gehäuse (24) eine Kolben/Zylinder-Einheit
(40, 46) angeordnet und deren aus Kunststoff gefertigter und in
Umfangsnuten (48, 49, 49a) mit Dichtungselementen (50, 52) versehener
Kolben (46) in einem metallischen Innenrohr (40) zwischen einem
Bodeneinsatz (56) und einem Kopfring...
Patent DE-10020548-B4 (DE)
Title: Plakette, insbesondere Zulassungs-, Prüf-, Siegel- oder Mautplakette, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: KUNZ OTMAR-JUERGEN
IPC: B60R13/10
Filed: 2000-04-27
Granted: 2011-03-24
Abstract: Plakette (1), insbesondere Zulassungs-, Prüf-, Siegel- oder Mautplakette, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, mit einer Trägerschicht (10), einer darauf mindestens einseitig aufgebrachten ein- oder mehrfarbigen Bedruckung (11) und einer rück- oder vorderseitig angeordneten Klebstoffschicht (12), mittels der die Plakette (1) an einer Anbringungsfläche anklebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedruckung (11) zumindest teilweise aus einem Druckbild (11') besteht, das mit einem einen Interferenz-Farbkippeffekt aufweisenden Farbsystem hergestellt ist, und daß das Farbsystem eine Untergrundlackschicht (20), eine Kippeffekt-Farbschicht (21) und eine Überzugslackschicht (22) umfaßt.
Patent DE-10026001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Gebläses in einem Gasheizgerät
Inventor: WEHMEIER KERSTEN
IPC: G01P13/00
Filed: 2000-05-25
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Überwachen
eines Gebläses
in einem Heizgerät,
mit einem im Luft- bzw. Abgasweg des Gerätes angeordneten Sensors in
Form eines dünnen,
dehnbaren Bauelementes, das mit einem Träger einseitig an einer Wand
eines Luft- bzw.
Abgaskanals eingespannt ist, wobei der Sensor einen elektrischen
Steuerstromkreis entsprechend der Gebläseförderung beeinflußt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Bauelement (16) ein flächig auf den quer in die Strömung hineinragenden
und vom Strömungsdruck
verformbaren Träger
(12) aufgebrachter Dehnungsmessstreifen mit einer dehnungsabhängigen elektrischen
Widerstandscharakteristik ist.
Patent DE-10027816-B4 (DE)
Title: Pneumatisch betriebene aktive Vibrationsdämpfungsvorrichtung mit einer Druckreguliervorrichtung
Inventor: HAMADA MASAAKI
IPC: F16F13/26
Filed: 2000-06-05
Granted: 2007-02-15
Abstract: Pneumatisch
betätigte
aktive Vibrationsdämpfungsvorrichtung,
die zwischen zwei Elemente eines Vibrationssystems zum Verbinden
der beiden Elemente auf eine vibrationsdämpfende Weise zwischengesetzt
ist, wobei die aktive Vibrationsdämpfungsvorrichtung folgendes
aufweist:  ein erstes und ein zweites Montageelement (12, 14),
die voneinander beabstandet sind und jeweils an zwei Elemente des
Vibrationssystems anbringbar sind;  einen elastischen Körper (16),
der das erste und zweite Montageelement elastisch verbindet;  eine
Betriebsluftkammer (50), die geeignet ist zum Aufbringen einer oszillierenden
Kraft zwischen dem ersten und zweiten Montageelement (12, 14) auf
der Grundlage einer periodischen Änderung eines Luftdrucks in
der Betriebsluftkammer;  ein Luftleitungssystem (52), das mit
der Betriebsluftkammer verbunden ist und das mit der Betriebsluftkammer
zum Definieren eines Unterdruckaufbringungsbereichs (50, 52) zusammenwirkt;
und  ein Schaltventil (72), das mit dem Luftleitungssystem verbunden
ist und das zum Verbinden der Luftkammer abwechselnd mit einer Unterdruckquelle
(18) und einer Atmosphäre
betreibbar ist, um dadurch die periodische Änderung des Luftdrucks in...
Patent DE-10033269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einkoppeln von Licht mindestens einer Wellenlänge einer Laserlichtquelle in ein konfokales Rastermikroskop
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/06
Filed: 2000-07-10
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Einkoppeln von Licht (1) mindestens einer Wellenlänge einer Laserlichtquelle (2) in ein konfokales Rastermikroskop, mit einem optisch aktiven Bauteil (4), das zur Selektion der Wellenlänge und zur Einstellung der Leistung des eingekoppelten Lichts (5) dient, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Bauteil (4) ein erster Detektor (18) und hinter dem Bauteil (4) ein zweiter Detektor (17) zur simultanen Detektion der Leistung des Lichts (1, 5) angeordnet ist, und dass das Bauteil (4) zur Beeinflussung des eingekoppelten Lichts (5) als Stellglied einer Regelung (11) dient, wobei eine Verarbeitungseinheit (22) vorgesehen ist, die den Quotienten der Messwerte der Detektoren (17, 18) ermittelt und sodann einem Regelglied (21) zuführt.
Patent DE-10033352-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe und elektronische Baugruppe
Inventor: SPASEVSKI BLAGOJ
IPC: H05K3/34
Filed: 2000-07-08
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe, welche wenigstens ein mit einem elektronischen Bauelement (16) und wenigstens einem Kühlkörper (13) bestücktes Trägersubstrat (1) umfasst, das eine erste Leiterbahn (4) auf einer ersten Seite (2) des Trägersubstrats (1) und eine über thermische Durchkontaktierungen (8) mit der ersten Leiterbahn (4) verbundene zweite Leiterbahn (5) auf einer zweiten Seite (3) des Trägersubstrats (1) aufweist und die erste Leiterbahn (4) wenigstens einen für die Aufbringung einer ersten Lotschicht (12) vorgesehenen Bestückungsabschnitt (6) aufweist, der nicht mit Durchkontaktierungen (8) verbunden ist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt der Kühlkörper (13) oder das elektronische Bauelement (16) auf die nach oben gewandte erste Leiterbahn (4) des Trägersubstrats mittels einer ersten Lotschicht (12) in einer Reflow-Lötstation aufgelötet wird, indem wenigstens auf die erste Leiterbahn (4) eine Lotstopp-Barriere (10) aufgebracht wird, welche den wenigstens einen Bestückungsabschnitt (6) der ersten Leiterbahn (4) von dem restlichen mit den Durchkontaktierungen (8) versehen Bereich dieser...
Patent DE-10058482-B4 (DE)
Title: Zahnrad zur Drehimpulsdämpfung
Inventor: ANDRES OTMAR
IPC: F16H55/18
Filed: 2000-11-24
Granted: 2005-04-14
Abstract: Zahnrad
zur Drehimpulsdämpfung, wobei
das Zahnrad (1) aus mindestens zwei axial fluchtenden Radteilen
(1a, 1b) gebildet wird, die Zähne
der Radteile (1a, 1b) vor dem Einbau in einen Rädertrieb gegeneinander um einen
vorbestimmten Betrag „ΔS" versetzt
sind, die Radteile (1a, 1b) untereinander durch elastische, jedoch
innere Dämpfung
aufweisende Mittel drehmomentschlüssig miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur elastischen Verbindung
der Radteile (1, 1b) aus gleichmäßig über den
Umfang verteilten Bolzen (3) mit einem Elastomer (5) gebildet wird,
wobei ein starrer Teil der Bolzen (3) mit einem ersten Radteil (1b)
fest verbunden ist, hingegen der den starren Teil des Bolzens (3)
konzentrisch umgebende Elastomer (5) formschlüssig in Bohrungen (4) des zweiten
Radteils (1a) eingreift.
Patent DE-10059076-B4 (DE)
Title: Schlammbeete zum Entwässern von Flotationsbergeabgänge
Inventor: HOEHN WOLFGANG
IPC: B01D21/00
Filed: 2000-11-28
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Entwässern
von Schlämmen
aus Flotationsanlagen von Steinkohlebergwerken,  dadurch gekennzeichnet,  daß mindestens
zwei in etwa gleichvolumige Sedimentationsbecken eingesetzt werden,
von denen im Wechsel das eine Becken mit Flotationsschlamm befüllt und
aus dem anderen der absedimentierte Flotationsschlamm und das anfallende
Wasser getrennt abgezogen werden,  daß durch Schaffung einer Ablaufmöglichkeit
von nicht an den Schlamm gebundenen Wassers die Bildung einer Wasserschicht über dem
Schlamm verhindert wird und  daß die Mächtigkeit der Sedimentationsschicht
nach Beendigung des Einspülvorganges
so gering eingestellt wird, daß eine
schnelle natürliche
Austrocknung der Sedimentationsschicht stattfinden kann.
Patent DE-10084642-B4 (DE)
Title: Papiererzeugungsmaschine zum Formen von Papiertuch unter Verwendung einer Luftpresse
Inventor: KANITZ ROGER A
IPC: D21H27/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2014-02-27
Abstract: Eine Papiererzeugungsmaschine zum Formen einer Papiertuchbahn (36) umfassend: ein erstes permeables Blattbildungssieb (26), das eine Endlosschleife bildet; ein zweites permeables Blattbildungssieb (28), das eine zweite Endlosschleife bildet, wobei das zweite Blattbildungssieb (28) das erste Blattbildungssieb (26) kontaktiert und einen Doppelsieb-Former (118) ausbildet; einen Yankee-Trockner (32), um die Papiertuchbahn (36) zu trocknen; einen Auflaufkasten (22) angeordnet zur Injektion eines Stroms von Papierformstoff zwischen dem ersten Blattbildungssieb (26) und dem zweiten Blattbildungssieb (28), um dazwischen die Papiertuchbahn (36) auszubilden, wobei diese Papiertuchbahn (36) dann von dem ersten Blattbildungssieb (26) zum Trocknen in die Richtung des Yankee-Trockners (32) befördert wird; eine Pressrolle (30) um die Papiertuchbahn (36) zum Yankee-Trockner (32) zu transportieren, wobei die Papiertuchbahn (36) teilweise durch eine Entwässerungs-Vorrichtung (44–52), umfassend eine Luftpresse (48) entwässert wird, weiterhin umfassend: ein drittes Blattbildungssieb (106), das zusammen mit dem ersten Blattbildungssieb (26) und der dazwischen eingeschlossenen Papiertuchbahn (36), über eine Vakuum-Vorrichtung (46) enthaltend eine Vakuumquelle läuft, die so angeordnet ist, dass sie einen Luftstrom durch beide Blattbildungssiebe (26, 106) und der dazwischen angeordneten Papiertuchbahn (36) ausbildet und der Papiertuchbahn (36) eine Struktur verleiht, wobei das erste Blattbildungssieb (26) die strukturierte Papiertuchbahn (36) zum Yankee-Trockner (32) befördert.
Patent DE-10106079-B4 (DE)
Inventor: FUERSTENAU NORBERT
IPC: G01J3/26
Filed: 2001-02-08
Granted: 2008-01-03
Abstract: The method involves supplying light to an interferometer sensor device or polarimetric sensor device (19), and splitting the emitted light into at least two beam paths (9,10,11), directed at different angles of incidence through an optical bandpass filter (15), after which the beam paths are quantitatively measured. At least one angle of incidence of a beam path (10) is adjustable, and measurements are carried out at different values of angle. An Independent claim is included for an apparatus for performing interferometric measurements.
Patent DE-10114658-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrenzen einer Öffnungsbewegung einer Schranktür, insbesondere einer Klapptür
Inventor: WENGER JOSEF
IPC: E05C17/32
Filed: 2001-03-26
Granted: 2010-12-16
Abstract: Schrank (1) mit einer Vorrichtung (21) zur Begrenzung der Bewegung einer an einer Schrankwand schwenkbar befestigten Tür (15) oder Klappe, umfassend eine längenveränderliche Stange (22), deren eines Ende durch ein erstes Gelenk (23) an der Tür (15) oder Klappe bzw. an der Wand befestigbar ist,  wobei das andere Ende der längenveränderlichen Stange (22) durch ein zweites Gelenk (27) gelenkig mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Schwenkteil (26) verbunden ist und  wobei das Schwenkteil (26) durch ein die Schwenkachse aufweisendes drittes Gelenk (28) mit einem Basisteil (29) schwenkbar verbunden ist, das an der Wand des Schrankes (1) oder an der Tür (15) oder Klappe befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Schwenkteil (26) und die längenveränderliche Stange (22) ein Kniehebelgelenk (43) bilden, wobei die Schwenkachse zur Anlenkung an der Wand bzw. der Tür (15) oder Klappe bestimmt ist,  wobei das zweite Gelenk (27) in einer ersten...
Patent DE-10122188-B4 (DE)
Inventor: BUEHLER FRIEDRICH SEVERIN
IPC: G02B1/10
Filed: 2001-05-08
Granted: 2007-04-12
Abstract: The invention relates to new thermoplastically processible transparent polyamide molding materials based on copolyamides containing diamines and dicarboxylic acids with aromatic cores which exhibit a high index of refraction n<SUB>D</SUB><SUP>20 </SUP>over 1.59 and a low density under 1.3 g/cm<SUP>3</SUP>. At the same time, a low birefringence, high hardness, and scratchresistance are achieved. The polyamide molding materials are fabricated by means of conventional pressure reactors (autoclaves) according to a modified technique. The granulate that is produced from the inventive molding materials is reshaped by thermoplastic processes like injection molding, particularly in multichamber cavity tools. The invention also relates to the utilization of the inventive molding materials for producing optical lenses.
Patent DE-10125570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Leiterbahnen mit Kunststoffoberflächen
Inventor: PLATZ REINHOLD
IPC: H05K7/02
Filed: 2001-05-25
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von nicht isolierten Leiterstrukturen mit thermoplastischen
Isoliersubstraten durch partielle kurzzeitige Erwärmung der
Leiterstrukturen und anschließendem
Einpressen in das Isoliersubstrat, dadurch gekennzeichnet dass die
Erwärmung
der Leiterstrukturen mittels Laserstrahlen erfolgt, wobei die Bestrahlung
des Verbundes (Leiterstrukturen/Isoliersubstrat) selektiv von der
nicht mit Leiterstrukturen belegten Seite des im wesentlichen laserlichtdurchlässigen Isoliersubstrats
erfolgt.
Patent DE-10130489-B4 (DE)
Title: Kontraststeigernder photochromer Kunststoffgegenstand
Inventor: MELZIG MANFRED
IPC: G02B5/23
Filed: 2001-06-25
Granted: 2004-05-27
Abstract: Photochromer Kunststoffgegenstand, der ein transparentes Kunststoffmaterial und darin eingebracht mindestens einen photochromen Farbstoff, dessen längstwelliges Absorptionsmaximum im nicht angeregten Zustand im Bereich von 420 bis 500 nm liegt, umfasst, wobei der photochrome Kunststoffgegenstand im aufgehellten Zustand des mindestens einen photochromen Farbstoffs im Bereich des sichtbaren Lichts von 380 nm bis 500 nm eine mittlere Transmission von mindestens 5 % bis höchstens 30 % zeigt.
Patent DE-10131271-B4 (DE)
Inventor: WEIS ANTON
IPC: B41F21/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-06-22
Abstract: The invention relates to an angle bar comprising an interior space impinged upon by pressurized air from which the pressurized air may escape via a plurality of openings (02) in the jacket (01) of the angle bar. At least one of the openings is provided with a valve (03). Said valve comprises a housing (04) with a main fluid inlet (6), a control fluid inlet (18) and a fluid outlet, and a valve body that can be displaced in the housing between a first position in which it at least substantially blocks the main fluid inlet. and a second position. In the second position, the valve body (09) allows a strong fluid flow from the main fluid inlet (06) to the fluid outlet (07) compared to the first position. The control fluid inlet (18) communicates with the fluid outlet (07) and the valve body (09) is forced into the second position by a pressure force that acts on a surface of the valve body (09) subjected to the pressure at the fluid outlet (07) when the pressure at the fluid outlet (07) exceeds a threshold value.
Patent DE-10131391-B4 (DE)
Title: Zündkerze für Kogenerationssystem
Inventor: KANAO KEIJI
IPC: H01T13/46
Filed: 2001-06-28
Granted: 2017-08-03
Abstract: Zündkerze (100) für einen Kogenerationsmotor, mit: einem röhrenförmigen Gehäuse (10); einer in und von dem röhrenförmigen Gehäuse getragenen stabförmigen Mittelelektrode (30) mit einer elektrischen Isolierung (20) dazwischen; einem an einem Ende (31) der Mittelelektrode (30) angeordneten stabförmigen ersten Entladungselement (32), das eine Ir-Legierung umfasst und entlang einer Achse (AX) der Mittelelektrode (30) aus einem Ende (12) des röhrenförmigen Gehäuses (10) vorragt und das entlang der Achse (AX) eine Seitenfläche (35) hat; und einer Masseelektrode (40), die in Richtung dieser Achse (AX) an dem angesprochenen Ende (12) des röhrenförmigen Gehäuses (10) angeordnet ist und von der in Radialrichtung (RD) dieser Achse (AX) eine Endfläche (41) der Seitenfläche (35) des ersten Entladungselements (32) gegenüberliegt, gekennzeichnet durch ein plattenförmiges zweites Entladungselement (42), das an der angesprochenen Endfläche (41) angeordnet ist und von dem eine Oberfläche (34) der angesprochenen Seitenfläche (35) gegenüberliegt, wobei von einem Spalt (50) zwischen dem ersten und zweiten Entladungselement (32, 42) eine Funkenentladungsstrecke gebildet wird und wobei unter der Annahme eines Spaltzwischenraums G, einer Breite D des ersten Entladungselements (32) in Normalenrichtung (ND) einer die Radialrichtung (RD) und die angesprochene Achse (AX) einschließenden Ebene (PL1) und einer Breite A der angesprochenen Oberfläche (34) in der Normalenrichtung (ND) G größer oder gleich 0,2 mm und kleiner oder gleich 0,6 mm ist, D größer oder gleich 1,6 mm ist und |A – D| kleiner oder gleich der Summe aus 0,5 mm und G ist.
Patent DE-10134505-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Haltesystem
Inventor: APFELBAUM RONALD I
IPC: A61B17/17
Filed: 2001-07-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Chirurgisches
Haltesystem mit einer Halterung, mit an dieser gehaltenen Befestigungseinrichtungen
zur Festlegung an verschiedenen Körperteilen, mit einer Vorrichtung
zum Verstellen und Fixieren des gegenseitigen Abstandes der Befestigungseinrichtungen
und mit einem an der Halterung zusätzlich gehaltenen Halteelement,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Halteelement ein Führungselement
(35) ist mit einer im wesentlichen ebenen Führungsfläche (37) mit einer länglichen Öffnung (38),
deren Rand eine Anlagefläche
für ein
durch die Öffnung
(38) hindurchragendes Bearbeitungswerkzeug (44) zur Abtragung von
Körpergewebe
bildet.
Patent DE-10144033-B4 (DE)
Title: Tubus für ein Mikroskop mit mindestens zwei Drehgelenken
Inventor: WEBER LAURIC
IPC: A61B90/20
Filed: 2001-09-07
Granted: 2012-08-09
Abstract: Beobachtertubus für ein Mikroskop mit mindestens zwei Drehgelenken (19, 20, 21); dadurch gekennzeichnet, dass der Beobachtertubus mindestens zwei Bremsen (32, 33, 38) zum Feststellen der Drehgelenke aufweist, wobei am Beobachtertubus ein Bedienelement (39) angeordnet ist, das bewegt werden kann und mittels dessen die Bremsen (32, 33, 38) gleichzeitig gelöst werden können; wobei die Bremsen als elektromagnetische Bremsen ausgebildet sind; und wobei eine elektrische Übertragung einer Bewegung des Bedienelements (39) auf die Bremsen (32, 33, 38) vorhanden ist.