baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010001210-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: OHASHI TATSUYUKI
IPC: F16H61/02
Filed: 2010-03-17
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Drehmomentwandler (1) mit einer Drehmomentverstärkungsfunktion;ein Kupplungsmittel (3), das dafür ausgelegt ist, in einen ersten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem die Antriebskraft eines Motors (E) über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu Antriebsrädern (D) übertragen wird, und in einen zweiten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem die Antriebskraft des Motors (E) nicht über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu den Rädern (D) übertragen wird;eine Ölpumpe (31), die durch die Antriebskraft des Motors (E) angetrieben wird, um Öl zu dem Kupplungsmittel (3) und dem Drehmomentwandler (1) zu leiten, um sie zu betätigen;ein Getriebe mit stufenlos variabler Drehzahl (25), das durch die Ölpumpe (31) mit Öl versorgt wird, um Riemenscheiben (Q1 und Q2) mittels Hydraulikdruck des Öls zu betätigen, um das Drehzahländerungsverhältnis stufenlos zu verändern;ein Kupplungssteuerungsmittel (4) zum beliebigen und selektiven Betätigen des Kupplungsmittels (3) entsprechend dem Zustand eines Fahrzeugs, um das Kupplungsmittel (3) entweder in den ersten Kraftübertragungszustand oder in den zweiten Kraftübertragungszustand zu versetzen; undein Motorsteuerungsmittel (22) zum Anhalten des Motors (E) während des Leerlaufs durch automatisches Anhalten des Motors (E), wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einen zuvor festgelegten Wert sinkt, und zum Wiederanlassen des Motors (E), wenn eine Bremse, die während des Leerlaufstopp-Zustandes betätigt war, gelöst wird oder wenn das Gaspedal niedergetreten wird, dadurch gekennzeichnet, dass:die Kraftübertragungsvorrichtung des Weiteren ein Durchflusssteuerungsmittel (23) umfasst, um die Zufuhr von Öl zu dem Drehmomentwandler (1) durch die Ölpumpe (31) zu begrenzen oder zu sperren und der Zufuhr von Öl zu dem Kupplungsmittel (3) und dem Getriebe mit stufenlos variabler Drehzahl (25) Priorität einzuräumen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit während einesGeschwindigkeitsreduzierungsvorgangs eines Fahrzeugs, bei dem die Kraftstoffzufuhr zu dem Motor E abgeschaltet ist,unter einen zuvor festgelegten Wert sinkt.
Patent DE-112010001214-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung eines Schaltnetzteil-(SMPS)-Reglers zum Bestimmen vonBetriebseigenschaften aus Informationen über Filterbauelemente
Inventor: TEMPLETON JAMES W
IPC: H02M3/157
Filed: 2010-03-17
Granted: 2019-05-16
Abstract: Integrierte Schaltung (10) zum Regeln eines Schaltleistungswandlers, wobei die integrierte Schaltung (10) einen digitalen Kompensator (16) zum Regeln des Schaltens des Schaltleistungswandlers gemäß einem Frequenz- und Phasengang umfasst, der von einem oder mehreren anpassbaren Koeffizienten bestimmt wird,gekennzeichnet durcheinen Umwandlungsblock (18) zum Umwandeln von Informationen, die einen Wert und/oder eine Art mindestens eines Bauelements eines Ausgangsfilters des Schaltleistungswandlers außerhalb der integrierten Schaltung (10) spezifizieren, um den einen oder die mehreren anpassbaren Koeffizienten zu bestimmen,wobei der Umwandlungsblock (18) Folgendes umfasst:eine Verweistabelle (62), die Werte für den einen oder die mehreren anpassbaren Koeffizienten speichert, wie sie durch diejenigen Informationen indexiert sind, die den Wert oder die Art des mindestens einen Bauelements spezifizieren; undeine Regellogik zum Abrufen eines oder mehrerer bestimmter Werte aus der Verweistabelle (62) gemäß denjenigen Informationen, die den Wert oder die Art des mindestens einen Bauelements spezifizieren, und zum Einstellen des oder der mehreren anpassbaren Koeffizienten gemäß dem oder den abgerufenen bestimmten Werten.
Patent DE-112010005558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gasflusssputtern
Inventor: BANDORF RALF
IPC: H01J37/34
Filed: 2010-05-10
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Gasflusssputtern mit einer Gasflusssputterquelle (1), die einen Ausgang für Sputtermaterial aufweist, sowie mit zumindest einer Spule (10), die zumindest eine Windung aufweist, und die so in Gasflussrichtung hinter dem Ausgang der Gasflusssputterquelle (1) angeordnet ist, dass Sputtermaterial nach Austreten aus dem Ausgang durch die Spule (10) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (10) mit einer gepulsten Gleichspannung beaufschlagbar ist.
Patent DE-112012000372-B4 (DE)
Title: Programmieren von Phasenwechselspeicherzellen
Inventor: PANTAZI ANGELIKI
IPC: G11C16/10
Filed: 2012-02-24
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Programmieren einer Phasenwechselspeicherzelle (10), wobei das Verfahren aufweist: (a) Anlegen eines Vorspannungssignals (VBL) an die Zelle, wobei ein Messabschnitt (m) des Vorspannungssignals ein Profil hat, das mit der Zeit variiert; (b) Durchführen einer Messung (TM) abhängig davon, ob eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, wobei diese Bedingung vom Zellstrom während des Messabschnitts des Vorspannungssignals abhängig ist; (c) Erzeugen eines Programmiersignals in Abhängigkeit von der Messung (TM); und (d) Anlegen des Programmiersignals, um die Zelle (10) zu programmieren.
Patent DE-112012006913-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: NAKANISHI NAOKI
IPC: B60W20/40
Filed: 2012-09-18
Granted: 2021-01-14
Abstract: Steuervorrichtung (58) einer Fahrzeugantriebsvorrichtung (10), die einen Direkteinspritzer-Verbrennungsmotor (12), einen Elektromotor (MG) und eine Kupplung (K0) aufweist, die den Direkteinspritzer-Verbrennungsmotor selektiv mit einem Kraftübertragungsweg vom Elektromotor zu Antriebsrädern (24) verkuppelt,wobei die Steuervorrichtung die Kupplung schlupfen lässt und den Direkteinspritzer-Verbrennungsmotor durch einen Zündungsstart startet, bei dem Kraftstoff ab dem Start der Drehung des Direkteinspritzer-Verbrennungsmotors in einen Zylinder (80) des Direkteinspritzer-Verbrennungsmotors eingespritzt und entzündet wird, falls der Direkteinspritzer-Verbrennungsmotor während eines Fahrmodus gestartet wird, in dem nur der Elektromotor als Antriebsquelle verwendet wird,wobei die Steuervorrichtung eine Einrückkraft der Kupplung im Vergleich zu vor dem Erreichen des oberen Totpunkts des Kompressionshubs durch die Kolbenposition schwächt, bevor in einem Zylinder (K3), welcher von einer Mehrzahl von im Direkteinspritzer-Verbrennungsmotor enthaltenen Zylindern (80) der erste ist, in dem ein Ansaugventil (88) nach Initiierung des Starts des Direkteinspritzer-Verbrennungsmotor aus einem offenen Zustand in einen geschlossenen Zustand geschaltet wird, eine Kolbenposition ausgehend von einem oberen Kompressionstotpunkt eine Arbeitshubabschlussposition erreicht.
Patent DE-112013000649-B4 (DE)
Title: Netzwerkknoten mit einer an das Netzwerk angeschlossenen zustandslosen Sicherheitsauslagerungseinheit
Inventor: MOONEN SCOTT CHRISTOPHER
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-02-08
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren, das aufweist:Speichern von Sicherheitsmetadaten, die zu einem Datenpaket gehören, durch ein Host-Informationsverarbeitungssystem (IHS);Feststellen durch ein Host-IHS, ob ein Datenpaket ein Datenpaket ist, das eine Sicherheitsverarbeitung erforderlich macht;Bereitstellen des Datenpakets durch das Host-IHS für eine interne Netzwerkschnittstellen-Steuereinheit, wenn das Host-IHS feststellt, dass das Datenpaket keine Sicherheitsverarbeitung erforderlich macht, wobei die interne Netzwerkschnittstellen-Steuereinheit das Datenpaket an ein Übertragungsnetzwerk sendet, um es an ein anderes IHS als das Host-IHS zu übertragen;Auslagern des Datenpakets und zugehöriger Sicherheitsmetadaten durch das Host-IHS über eine sichere Datenübertragungsverbindung an eine zustandslose externe Sicherheitsauslagerungseinheit, wenn das Host-IHS feststellt, dass das Datenpaket eine Sicherheitsverarbeitung erforderlich macht, und somit Bereitstellen eines ausgelagerten Datenpakets, wobei sich die zustandslose externe Sicherheitsauslagerungseinheit außerhalb des Host-IHS befindet;Verschlüsseln und Kapseln des ausgelagerten Datenpakets durch die zustandslose externe Sicherheitsauslagerungseinheit und somit Bereitstellen eines gekapselten, verschlüsselten Datenpakets;Zurücksenden des gekapselten, verschlüsselten Datenpakets durch die zustandslose externe Sicherheitsauslagerungseinheit über die sichere Datenübertragungsverbindung an das Host-IHS zur weiteren Verarbeitung; undSenden des gekapselten, verschlüsselten Datenpakets durch die interne Netzwerkschnittstellen-Steuereinheit des Host-IHS an ein Übertragungsnetzwerk, um es an ein anderes IHS als das Host-IHS zu übertragen.
Patent DE-112013005965-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederaufnahme des Betriebs einer Drahtsäge
Inventor: UCHIYAMA ATSUO
IPC: B24B27/06
Filed: 2013-12-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Wiederaufnahme des Betriebs einer Drahtsäge (1), bei der der Schneidprozess eines Werkstücks (W) aufgrund eines Drahtbruchs unterbrochen und dann wieder aufgenommen wird, wobei der Betrieb folgende Schritte beinhaltet:Wickeln eines Drahts (2) um eine Vielzahl gerillter Walzen (3); Aufbringen einer axialen Hin- und Herbewegung auf den Draht (2), während eine neue Drahtschnur von einer Zuführseite zu einer Aufnahmeseite zugeführt wird; und Schneiden des Werkstücks (W) in Wafer durch Relativbewegen des Werkstücks abwärts, um das Werkstück (W) gegen den sich hin- und herbewegenden Draht (2) zu drücken und das Werkstück zuzuführen, wobei in das Werkstück (W) hineingeschnitten wird, während dem Draht (2) ein Schneidslurry zugeführt wird, wobei das Verfahren umfasst:Reparieren des gebrochenen Drahts (2) nach Unterbrechung des Schneidprozesses des Werkstücks (W) vor der Wiederaufnahme des Schneidprozesses des Werkstücks; undVorbereiten auf den Schneidprozess derart, dass ein Durchmesser des reparierten Drahts (2) an einer Position, an der das Werkstück (W) zu schneiden ist, an den Durchmesser des Drahts (2) unmittelbar vor dem Auftreten des Drahtbruchs angepasst wird,wobei der Schritt des Vorbereitens auf den Schneidprozess ein Verschleißen des reparierten Drahts (2) durch Schneiden eines Dummy-Werkstücks (DW) mit dem Draht (2) umfasst.
Patent DE-112014002431-B4 (DE)
Title: Abscheidungsvorrichtung und Abscheidungsverfahren
Inventor: NAGAMINE ASUKA
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-03-31
Granted: 2023-02-09
Abstract: Abscheidungsvorrichtung (1), die eine Abscheidung auf einer Oberfläche eines zu befördernden Substrats (W) unter Verwendung einer Verdampfungsquelle (2) durchführt, die dem Substrat (W) zugewandt ist, wobeidie Verdampfungsquelle (2) ein Zielmaterial (7) einer flachen Plattenform, das aus einer Abscheidungssubstanz gebildet ist, eine Rückhaltplatte (8), bei der das Zielmaterial (7) an einer Fläche angebracht ist, eine Magneteinheit (9), die auf der Rückseite der Rückhaltplatte (8) angeordnet ist, wobei die Magneteinheit (9) ein Magnetfeld für eine Magnetronentladung in dem Nahbereich einer Oberfläche des Zielmaterials (7) ausbildet, einen Kathodenkörper (10), der die Magneteinheit (9) beherbergt, und einen Kühlwasserströmungsdurchgang (12) hat, der ein Raum zwischen der Magneteinheit (9) und der Rückhaltplatte (8) ist, der durch Trennung von Magneteinheit (9) und Rückhaltplatte (8) ausgebildet ist, wobei das Kühlwasser durch den Raum verteilt werden kann, undwobei in Übereinstimmung mit einem Substrat (W) einer schmalen Breite, das eine schmalere Breite als jene eines normalen Substrats (W) hat, das die maximale Breite für die Vorrichtung aufweist, eine kurze Magneteinheit (9) als die Magneteinheit (9) angeordnet werden kann, und in Übereinstimmung mit einer Breite der angeordneten Magneteinheit (9) ein kurzes Zielmaterial (7) als das Zielmaterial (7) angeordnet wird.
Patent DE-112014002868-B4 (DE)
Title: lonenätzvorrichtung und Bearbeitungsverfahren unter Verwendung der lonenätzvorrichtung
Inventor: KAMINO ATSUSHI
IPC: H01J37/30
Filed: 2014-07-11
Granted: 2019-02-28
Abstract: Ionenätzvorrichtung, die mit einer Vakuumkammer, einer Abpumpvorrichtung zum Evakuieren des Inneren der Vakuumkammer und einem Probentisch zum Tragen einer mit einem Ionenstrahl innerhalb der Vakuumkammer zu bestrahlenden Probe versehen ist, welche Folgendes aufweist:
 eine Heizung zum Erwärmen des Inneren der Vakuumkammer,
 eine Gasquelle zum Einleiten eines Gases in die Vakuumkammer und
 eine Steuereinrichtung zum Steuern der Gasquelle,
 wobei die Steuereinrichtung die Gasquelle steuert, so dass der Innendruck der Vakuumkammer während der Erwärmung durch die Heizung in einem vorgegebenen Zustand ist.
Patent DE-112016002081-B4 (DE)
Title: Untersetzer, seine Verwendung und Verfahren zu seiner Konformationsänderung
Inventor: ANETSEDER ANDREAS A P
IPC: F21V37/02
Filed: 2016-05-23
Granted: 2022-11-24
Abstract: Der erfindungsgemäße Untersetzer weist mindestens zwei flächige, längliche, elastisch verformbaren Trägerelemente auf, die an ihren jeweiligen Enden um eine Drehachse senkrecht zu der Fläche der Trägerelemente drehbar miteinander verbunden sind. Durch Verdrehen der Trägerelemente um 90° gegenüber der ursprünglichen Ebene der Trägerelemente (= Transportzustand) wird der Untersetzer in eine senkrechte Konformation umgestaltet (= Untersetzerzustand, Betriebszustand bzw. Betriebsstellung genannt). Die Drehachsen in der Betriebsstellung stehen dann senkrecht auf den jeweiligen Drehachsenstellungen im Transportzustand. An mindestens einer der Verbindungsstellen zwischen den Trägerelementen ist mindestens eine Auflagescheibe parallel zur Fläche der Trägerelemente angeordnet, deren Zentrum mit der Drehachse der drehbaren Verbindung zwischen den Enden der Trägerelemente zusammenfällt, deren Auflagefläche aus einem Werkstoff mit hohem Reibungskoeffizienten (großer Haft-/Gleitreibung) besteht und deren Durchmesser d größer ist als die Breite D der Trägerelemente an den Verbindungsstellen, wobei der Untersetzer nach Überführung in die Betriebsstellung mit der mindestens einen Auflagescheibe auf einer Grundfläche aufliegt und hierdurch ein Verrutschen auf der Grundfläche verhindert wird.
Patent DE-112016002345-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine servolenkvorrichtung und servolenkvorrichtung
Inventor: ITOU TAKAHIRO
IPC: B62D113/00
Filed: 2016-06-09
Granted: 2021-11-04
Abstract: Steuervorrichtung (2), bei der entweder eine Assistenzsteuerung, wobei eine Lenkkraft auf der Grundlage eines durch eine Betätigung eines Lenkrads (4) eingegebenen Lenkdrehmoments (21, 55) unterstützt wird, oder eine automatische Lenksteuerung, bei der der Lenkwinkel eines drehenden Rads (10, 11) auf der Grundlage eines Lenkwinkel-Sollwerts gesteuert wird, auswählbar ist, um den Betrieb einer Servolenkvorrichtung (1) zu steuern,wobei die Steuervorrichtung (2) dazu ausgelegt ist, die automatische Lenksteuerung aufzuheben und die Assistenzsteuerung auszuwählen, wenn das von der Servolenkvorrichtung (1) detektierte Lenkdrehmoment (21, 55) in einem Zustand, in dem die automatische Lenksteuerung ausgewählt ist, einen vorgegebenen Schwellenwert (40) überschreitet,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (2) im Rahmen der automatischen Lenksteuerung dazu ausgelegt ist, eine Aufhebungsunterdrückungssteuerung auszuführen, bei der ein Lenkwinkelgeschwindigkeits-Sollwert entsprechend einer Erhöhung des detektierten Lenkdrehmoments (21, 55) infolge des Drehens der Servolenkvorrichtung (1) so verringert wird, dass die Aufhebung der automatischen Lenksteuerung unterdrückt wird.
Patent DE-112018008169-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung und Maschinenlernvorrichtung
Inventor: SAGASAKI MASAKAZU
IPC: B23B25/02
Filed: 2018-12-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Numerische Steuerung (1, 1a) zum Steuern mehrerer Antriebswellen, die ein Werkzeug zum Bearbeiten eines zu bearbeitenden Objekts antreiben, wobei die numerische Steuerung (1, 1a) aufweist:eine Analyseverarbeitungseinheit (45) zur Analyse eines Bearbeitungsprogramms;eine Bearbeitungsbahn-Berechnungseinheit (483) zur Berechnung einer Bearbeitungsbahn auf Basis eines Ergebnisses einer von der Analyseverarbeitungseinheit (45) durchgeführten Analyse des Bearbeitungsprogramms, wobei es sich bei der Bearbeitungsbahn um einen Verfahrweg des Werkzeugs bei der spanenden Bearbeitung des zu bearbeitenden Objekts handelt; undeine Unterbrechungsbahn-Berechnungseinheit (482) zur Berechnung eines Verfahrwegs des Werkzeugs in einem Unterbrechungsvorgang auf Basis des Ergebnisses der Analyse, wobei der Unterbrechungsvorgang ein wiederholt durchgeführter Vorgang ist, bei dem das Werkzeug, während das Werkzeug entlang der Bearbeitungsbahn bewegt wird und das zu bearbeitende Objekt bearbeitet, vorübergehend von der Bearbeitungsbahn angehoben wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Unterbrechungsbahn-Berechnungseinheit (482) den Verfahrweg des Werkzeugs in dem Unterbrechungsvorgang auf Basis eines innerhalb des Bereichs von größer 0° bis kleiner oder gleich 90° festgelegten Anhebewinkels berechnet, wobei der Anhebewinkel ein Winkel ist, in dem das Werkzeug in dem Unterbrechungsvorgang in Bezug auf die Bearbeitungsbahn angehoben wird.
Patent CH-566584-B5 (CH)
Title: Wrist watch fitted with rotatable watch glass ring - has retaining finger holding ring in selected angular position
Inventor: PIQUEREZ PIERRE-MICHEL
IPC: G04B19/28
Filed: 1971-02-22
Abstract: The rotatable ring (22) has a number of notches (25) formed in its lower face in which a movable retaining finger (26) can engage. This retaining finger (26) is resiliently mounted in a vertical bore (28) in the watch case, and is biased upwards towards the ring (22) by a spiral spring (27). The retaining finger (16) is prevented from entering a notch (25) of the ring (22) by a manually rotatable blocking ring (29) mounted between the watch case and the rotatable ring (22). This blocking ring (29) has a curved slot for the retaining finger (26) and the end of the latter has a rounded end (26a) and a conical shoulder (26b) which abuts the wall of the slot in the blocking ring (29).
Patent SK-281080-B6 (SK)
Title: Indolepiperidine derivatives, method of preparing, use and pharmaceutical compositions thereof
Inventor: MARZ JOACHIM
IPC: A61P25/06
Filed: 1996-01-10
Abstract: Indolepiperidine derivatives of the formula (I) in which: R1 is A, F, Cl, Br, J, R2-NH-CO-Ar, -NH-SO2-Ar or D, Q CmH2m or -O-CnCH2n, a D group of the general formula (a) A C1-6alkyl, Ar 1-naphthyl, optionally mono- or disubstituted by a group of A, OA, F, C1, Br, J, where one, two, three or four CH groups in the ring are optionally replaced by N; m is 1, 2, 3 or 4; and n is 1, 2 or 3; and their physiologically acceptable salts which exhibit actions on the central nervous system, especially serotonin-agonistic and -antagonistic actions and are therefore useful for the preparation of pharmaceutical compositions. A method of preparing indolepiperidine derivatives of the formula (I).
Patent CZ-287723-B6 (CZ)
Title: Waste gas treatment process and apparatus for making the same
Inventor: SCHLUETER SIEGFRIED DIPL ING
IPC: F28D19/04
Filed: 1994-01-21
Abstract: In the present treatment of waste gas that goes together with another medium in heat exchange and which contains harmful substances with stabilized or circulating accumulation materials (3) consisting at least partially of a catalytic material, by making use of a regenerative heat-exchange apparatus to which a reducing agent is supplied from the hot side, the reducing agent of the catalyst is supplied directly and separated from the waste gas containing harmful substances without coming into contact with other heating surfaces. For this purpose there can be arranged in both cover wings (5a, 5b) of the heat-exchange apparatus (1) al at least one-armed nozzle arrangement (11) extending all over the heat-exchange apparatus (1) radius.
Patent CZ-303548-B6 (CZ)
Title: Iodine-forming health formulation, process of its preparation and bandage containing thereof
Inventor: ZAVADIL MICHAL
IPC: A61K31/728
Filed: 2011-01-05
Abstract: The present invention relates to the preparation for healing of intrasomatic and/or surface wounds and burn injuries based on the physiologically acceptable salt of hyaluronic acid and compounds, which are able to generate iodine in the presence of water and the initiating agent, wherein the preparation either contains one component or contains more components. The preparation comprises the physiologically acceptable salt of hyaluronic acid, the source or the sources of iodine, the initiating agent and optionally one, or more adjuvants including for example auxiliary textiles. The preparation can be in the form of a liquid composition, gel, in a solid form or in a combination of these forms. Further, the invention relates to the method of production of the preparation consisting in the dissolution of the components in water to form one solution or gel or two separate solutions or gels that can be dried subsequently alone or on a support, or they can be extruded through a capillary into a solvent resulting in the precipitation of fibers. The invention also relates to a bandage containing the preparation:
Patent CZ-303029-B6 (CZ)
Title: Device to mechanically clean spectacle glasses
Inventor: FORMANEK JOSEF
IPC: B08B11/00
Filed: 2011-01-06
Abstract: The present invention relates to a device to mechanically clean spectacle (B) glasses (S) comprising front brushes (1) located on a stand (3) at a distance corresponding to the pitch of the spectacle glasses (S). The pairs of the front brushes (1) are arranged oppositely to each other and are coupled with a rotary motion source (2). A compressed air nozzle (4) is disposed above the front brush (1) and a spectacle (B) holder (31) is arranged in height adjustable manner on the stand (3).
Patent CZ-278876-B6 (CZ)
Title: Hand-operated brush puller
Inventor: SVOBODA FRANTISEK
IPC: A01G23/06
Filed: 1993-02-19
Abstract: A device for liquidation of weeds, formed by a pair of self-gripping jaws (1), which are adapted for grasping stalks (14) of various diameters, pivotally attached by means of arms (6) to the axis of the undercarriage (4) with wheels (5), which is equipped with a handle (11) with telescopic adjuster (12) for increasing force for the pulling of weeds.<IMAGE>
Patent CZ-289346-B6 (CZ)
Title: Process for preparing expandable particles of styrene polymers
Inventor: ANFUSO FRANCESCO
IPC: C08J7/044
Filed: 1998-01-29
Abstract: The proposed process for preparing expandable particles of styrene polymers exhibiting enhanced characteristic properties comprises (i) preparing expandable particles of styrene polymers containing from 2 up to 20 percent of incorporated expanding agent (ii) coating said particles with an antistatic agent in an amount less than 1 percent by weight, (iii) subjecting the particles to high-pressure friction within a mixing apparatus in order to heat surface thereof with a short period by a simple mechanical friction and (iv) removing so treated particles from the mixing apparatus.
Patent CZ-280659-B6 (CZ)
Title: Disposable inhaler
Inventor: KALLSTRAND ADERS GORAN VILHELM
IPC: A61M13/00
Filed: 1991-09-10
Abstract: The invention relates to a disposable breath-actuated inhaler comprising a housing forming an air flow path open at both ends, wherein one end forms an air inlet and one end forms an air outlet. The housing includes a compartment for storing a pharmaceutical powder to be inhaled which is located close to the air inlet and covered by a thin foil which seals the compartment in an airtight way. The foil can be removed from the compartment from outside the housing. Additionally, the housing has a constriction adjacent the powder compartment such that a turbulent air stream will be obtained at the constriction upon inhalation which will lift the powder out from the compartment and mix the powder into the air stream.