baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004054107-B4 (DE)
Title: Abgastemperatursensor-Fehlfunktionserfassungsgerät
Inventor: KARIYA YASUHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2004-11-09
Granted: 2016-07-28
Abstract: Abgastemperatursensor-Fehlfunktionserfassungsgerät für einen Motor (1) mit einer Abgasreinigungsvorrichtung (3) in einem Abgaskanal (2a, 2b), mit: einem stromaufwärtigen Temperatursensor (41), der in dem Abgaskanal angeordnet ist, um eine stromaufwärtige Temperatur des Abgases an einer Position stromaufwärts der Abgasreinigungsvorrichtung zu erfassen; einem stromabwärtigen Temperatursensor (42), der stromabwärts des stromaufwärtigen Temperatursensors (41) in dem Abgaskanal angeordnet ist, um eine stromabwärtige Temperatur des Abgases an einer Position stromabwärts der Abgasreinigungsvorrichtung zu erfassen; und einer Motorbetriebserfassungseinrichtung (5, 12, 61, 62) zum Erfassen eines Betriebszustandes des Motors, einer Zustandsbestimmungseinrichtung (6, 102, 202) zum Bestimmen, ob der Motor in einem vorherbestimmten Zustand ist, einer Schätzeinrichtung (6, 106, 206) zum Schätzen der stromabwärtigen Temperatur des Abgases basierend auf der erfassten stromaufwärtigen Temperatur, wenn der Motor in dem vorherbestimmten Zustand ist; und einer Fehlfunktionsbestimmungseinrichtung (6, 107, 207) zum Bestimmen einer Temperatursensorfehlfunktion basierend auf einer Beziehung zwischen der erfassten stromabwärtigen Temperatur und der geschätzten stromabwärtigen Temperatur, wobei die Zustandsbestimmungseinrichtung (6, 102, 202) als den vorherbestimmten Zustand einen Zustand verwendet, in dem die Abgasreinigungsvorrichtung wenig katalytische Reaktionswärme erzeugt, die Schätzeinrichtung (6, 106, 206) eine vorherbestimmte Übertragungsfunktion verwendet, die eine Beziehung zwischen einer stromaufwärtigen Abgastemperaturveränderung und einer stromabwärtigen Abgastemperaturveränderung definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Fehlfunktionsbestimmungseinrichtung (6, 107, 207) eine Differenz pro Zeiteinheit zwischen der erfassten stromabwärtigen Temperatur und der geschätzten stromabwärtigen Temperatur berechnet und die Fehlfunktion basierend auf der berechneten Differenz pro Zeiteinheit bestimmt.
Patent DE-102004054589-B4 (DE)
Title: Steuerventil und Einspritzventil
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F15B13/02
Filed: 2004-11-11
Granted: 2008-09-11
Abstract: Steuerventil  – mit einem
Ventilgehäuse
(1), in dem eine Ausnehmung (2) ausgebildet ist,  – mit einem
Ventilkörper
(3), der in der Ausnehmung des Ventilgehäuses (2) axial beweglich angeordnet
ist und der einen Schließkörper (4)
hat, der in der Schließstellung
des Ventils dichtend an einem Sitzbereich (5) anliegt, der in der Wandung
der Ausnehmung (2) des Ventilgehäuses
(1) ausgebildet ist, und der außerhalb
der Schließstellung
einen Bereich zwischen dem Schließkörper und dem Sitzbereich (5)
des Ventilkörpers
(3) freigibt,  – mit
einem Steuerraum (6), der durch ein freies Volumen zwischen dem
Ventilgehäuse
(1) und dem Ventilkörper
(3) gebildet ist, das sich in Öffnungsrichtung
des Ventilkörpers ausgehend
von dem Sitzbereich in die erste Ausnehmung hinein erstreckt,  – mit einem
Zuführkanal
(7) im Ventilgehäuse
(1), der in den Steuerraum (6) mündet,  – mit einem
Dämpfungselement
(11, 23, 25, 21, 24), das so ausgebildet und angeordnet ist, dass
es axiale...
Patent DE-102004064158-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit für Kleinmotor
Inventor: OKUMURA TAKESHI
IPC: F16H1/16
Filed: 2004-11-26
Granted: 2012-12-06
Abstract: Getriebeeinheit fur einen Kleinmotor, bei dem ein von einem Motorabschnitt abgegebenes Antriebsmoment von einer Motorwelle an ein Schneckenrad übertragen wird, ferner von dem Schneckenrad an ein Schraubenrad und von einem Ausgangsschaft nach außen abgegeben wird, welcher sich zusammen mit dem Schraubenrad bei einem festen Schaft als Zentrum dreht, wobei eine eine Deplazierung verhindernde Struktur vorgesehen ist, wobei der feste Schaft in einer hohlen und zylindrischen Form ausgebildet ist, welcher eine Öffnung aufweist, wobei der eine Endabschnitt offen ist, und eine Deckenoberfläche, durch die der andere Endabschnitt geschlossen ist, und wobei der Schaft an einem Getriebegehäuse aus Kunstharz durch Formguß befestigt ist, wobei der feste Schaft in der hohlen und zylindrischen Form durch Tiefziehen eines plattenförmigen Elements hergestellt ist, und wobei ein kragenförmiger, saumartiger Abschnitt an dem außeren Umfangsrand des festen Schafts auf der Seite der Öffnung vorgesehen ist, um
Patent DE-102005010183-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von gewichtsgenauen Lebensmittelportionen
Inventor: HIEDERER GUENTHER
IPC: B26D7/32
Filed: 2005-03-02
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Lebensmittelportionen (7) mit einer Aufschneidevorrichtung (5), insbesondere einem Slicer, die aus mindestens einer Lebensmittelscheibe (10) bestehen und die mit der Aufschneidevorrichtung (5) von einem Lebensmittelriegel (1) abgeschnitten wird, wobei der Lebensmittelriegel vordem Aufschneiden der jeweiligen Lebensmittelportion in einem Durchstrahlungsmittel, mit Röntgenstrahlen scheibenweise durchstrahlt wird und die dabei ermittelten Daten zur Steuerung der Aufschneidevorrichtung (5) und/oder einer ihr nachgeordneten Vorrichtung herangezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Lebensmittelriegel (1) gleichzeitig durchstrahlt und die dabei ermittelten Daten zur individuellen Steuerung des nachfolgenden Aufschneidevorgangs des jeweiligen Lebensmittelriegels (1) herangezogen werden und beim Durchstrahlen ein gewisser Abstand zwischen den Lebensmittelriegeln (1) vorgesehen wird.
Patent DE-102005018558-B4 (DE)
Title: Variabler Sicherheitsgurt
Inventor: CHERNOFF ADRIAN B
IPC: B60R22/48
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: Sicherheitsgurtsystem
für einen
Insassen eines Fahrzeugsitzes (10) mit einem Gurtband (26), das
ein festes Material (60) in Form eines Formgedächtnismaterials umfasst, welches
derart ausgebildet ist, dass es in Ansprechen auf ein Aktivierungssignal
(74) seine Form und/oder Größe ändert, wobei
das Gurtband (26) nur zwischen Schulter und Becken (53) über den
Insassen hinweg positionierbar ist.
Patent DE-102005025281-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für einen Fensterheber, insbesondere Seilzug-Fensterheber für Fahrzeuge
Inventor: SCHOELER KARSTEN DR
IPC: E05F11/38
Filed: 2005-06-02
Granted: 2011-09-29
Abstract: Mitnehmer (1) für einen Fensterheber (2), insbesondere Seilzug-Fensterheber, für Fahrzeuge, welcher an einer Führungsschiene (3) des Fensterhebers (2) geführt und mit einer Halterung (4) für die Scheibe verbindbar ist sowie ein Innenteil (5) und ein Außenteil (6) aufweist, welche relativ zueinander verkippbar sind, wobei Innenteil (5) und Außenteil (6) über wenigstens zwei, vorzugsweise elastisch verformbare, Stegverbindungen (7) miteinander verbunden sind, und das Innenteil (5) mit der Halterung (4) für die Scheibe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Innenteil (5) und Außenteil (6) in einem Bereich (8) zwischen den Stegverbindungen (7) durch ein dünnwandiges, elastisch verformbares Material verbunden sind, die Stegverbindungen (7) und das Material einstückig ausgebildet sind und Befestigungsmittel (13) für den Scheibenhalter (4) zentrisch an dem Innenteil (5) angeordnet sind.
Patent DE-102005033957-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kabellosen Bedienung eines insbesondere medizinischen Geräts
Inventor: KAGERMEIER ROBERT
IPC: H04Q9/00
Filed: 2005-07-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zur kabellosen Bedienung eines insbesondere medizinischen Geräts (30)
mit einer mobilen Fernbedieneinheit (2) zur kabellosen Übermittlung
von Bediensignalen (S) an einen Empfänger (143), die einen Beschleunigungssensor
(10) sowie eine Steuereinheit (8) umfasst, wobei die Steuereinheit
(8) dazu ausgebildet ist,  – Messsignale
(E2) des Beschleunigungssensors (10) zu empfangen und auszuwerten,  – die Verbindungsqualität zwischen
der Fernbedieneinheit (2) und dem Empfänger (143) zu ermitteln, und  – die Übertragung
der Bediensignale (S) zu sperren, wenn ein durch die Messsignale
(S) des Beschleunigungssensors (10) und die Verbindungsqualität bestimmtes
Entscheidungskriterium überschritten
ist.
Patent DE-102005043036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der viskosen Eigenschaften einer Flüssigkeit
Inventor: GABL REINHARD
IPC: G01N11/10
Filed: 2005-09-09
Granted: 2011-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der viskosen Eigenschaften einer Flüssigkeit mit einer Messwerterfassungseinrichtung (111) einer Schwingungsfrequenz und einer Auswerteeinrichtung (112) zur Ermittlung und Ausgabe eines Wertes, der von den viskosen Eigenschaften der Flüssigkeit abhängt, aus dem erfassten Messwert, dadurch gekennzeichnet, dass die Messwerterfassungseinrichtung (111) mindestens ein piezoakustisches Resonatorelement (121) mit einer polykristallinen piezoelektrischen Schicht und zwei an der piezoelektrischen Schicht anliegenden Elektroden aufweist, wobei das piezoakustische Resonatorelement (121) derart beschaffen ist, dass durch Anlegen einer Spannung mittels der Elektroden an die piezoelektrische Schicht eine Volumenschwingung der piezoelektrischen Schicht mit einer Resonanzfrequenz angeregt wird, deren Wert von den viskosen Eigenschaften der Flüssigkeit abhängt.
Patent DE-102005054031-B4 (DE)
Title: Hochleistungsleuchte mit Kühlmantel
Inventor: NIEDERMEIER MARCO
IPC: F21V29/00
Filed: 2005-11-10
Granted: 2009-09-24
Abstract: Hochleistungsleuchte zum Erzeugen eines gerichteten Lichtbündels hoher Intensität mit einem in einem Gehäuse (11) angeordneten Hochleistungsleuchtmittel (15) und mit Kühlmitteln, wobei das Hochleistungsleuchtmittel (15) mit einem zugehörigen Reflektor (16) von einer Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses (11) zurückversetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hitzeschild (24) an der Innenumfangsfläche des Gehäuses (11) der Lichtaustrittsöffnung benachbart mindestens bis an den Reflektor (16) angrenzend und einen Leuchtmittelraum (13) vollständig radial umgebend angeordnet ist, wobei der Hitzeschild (24) an seiner Innenumfangsfläche eine Beschichtung zum Absorbieren der Strahlungsleistung aufweist und wobei der Hitzeschild (24) mittels Abstandshaltern (25, 26) von dem Gehäuse (11) beabstandet ist.
Patent DE-102005057636-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMANN ROBERT
IPC: B60Q9/00
Filed: 2005-12-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Abstandsregelung (4) zur Regelung des Abstandes (d) zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Anzeigevorrichtung (2) zur ortsfesten Darstellung des Kraftfahrzeuges (1) sowie des vorausfahrenden Kraftfahrzeuges je zumindest als Symbol (16, 17) in einer Draufsicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandsregelung (4) einstellbar ist, wobei die Einstellung der Abstandsregelung (4) mittels der Anzeigevorrichtung (2) zwischen dem Symbol (16) des Kraftfahrzeuges (1) und dem Symbol (17) des vorausfahrenden Kraftfahrzeuges darstellbar ist, wobei eine Aufforderung (22) zum Bremsen des Kraftfahrzeuges (1) zwischen dem Symbol (16) des Kraftfahrzeuges (1) und dem Symbol (17) des vorausfahrenden Kraftfahrzeuges darstellbar ist, und wobei das Symbol (16) des Kraftfahrzeuges (1) und das Symbol (17) des vorausfahrenden Kraftfahrzeuges innerhalb einer Skala (12) für eine analoge Anzeige der Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeuges (1) darstellbar sind.
Patent DE-102006001681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung mehrkanaliger Bilddaten
Inventor: WISMUELLER AXEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-01-12
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Darstellung mehrkanaliger Bilddaten, wobei mehrkanalige Bilddaten
eines Objektes, die von mehreren Kanälen einer Bildgebungsvorrichtung
bereitgestellt werden, empfangen werden,  – auf der Grundlage der mehrkanaligen
Bilddaten eine Bildsynthese durchgeführt wird, und  – ein synthetisierter
Bilddatensatz auf einer Anzeigevorrichtung ausgegeben wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Bildsynthese auf der Grundlage von durch Benutzersteuerung steuerbarem,
oszillierendem Alpha-Blending erfolgt, bei dem die Gewichtung der
Einzelkanal-Bilddaten und die Oszillationsfrequenz des Alpha-Blendings
durch einen Benutzer steuerbar ist.
Patent DE-102006008933-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: KUNTZE TORSTEN
IPC: H01H33/12
Filed: 2006-02-22
Granted: 2009-06-18
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (1) mit einem luftisolierten Erdungsschalter (2) zum Unterbrechen und Verbinden einer elektrischen Leitung (7), wobei im elektrischen Schaltgerät (1) mindestens eine zweite nahezu geschlossene Unterbrechereinheit (3) mit dem luftisolierten Erdungsschalter (2) verbunden ist und die beim Verbinden oder Unterbrechen der elektrischen Leitung (7) entstehenden Spannungsüberschläge als Lichtbögen in der zweiten Unterbrechereinheit (3) auftreten und die zweite Unterbrechereinheit (3) beim Verbinden der elektrischen Leitung (7) vor dem luftisolierten Erdungsschalter (2) und beim Unterbrechen der elektrischen Leitung (7) nach dem luftisolierten Erdungsschalter (2) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trennschalter (5a, 5b) zwischen dem luftisolierten Erdungsschalter (2) und der zweiten Unterbrechereinheit (3) angeordnet ist und mittels einer Aufnahmevorrichtung (6) ein an einem beweglichen Hauptkontakt (4b) des luftisolierten Erdungsschalters (2) befindlicher erster Teil des Trennschalters (5a) einen Kontakt zum zweiten Teil des Trennschalters (5b) herstellt.
Patent DE-102006023736-B4 (DE)
Title: Empfänger für digitale Hörfunkübertragung
Inventor: ADAMS TERRY
IPC: H04H60/32
Filed: 2006-05-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines DAB-Radios, wobei das Radio einschließt:
 einen DAB-Funkempfänger;
 eine Steuerung, die mit dem Funkempfänger verbunden ist, um die Abstimmung dieses Funkempfängers zu steuern;
 eine Benutzerschnittstelle, die mit der Steuerung gekoppelt ist; und
 einen Speicher, der mit dieser Steuerung gekoppelt ist, wobei der Speicher Stationsdaten für eine Vielzahl von Stationen speichert, für das Steuern des Funkempfängers, um sich auf eine solche Station ab zustimmen, wobei die Stationsdaten für jede Station aus dieser Vielzahl von Stationen Gültigkeitsdaten für das Anzeigen, dass es wahrscheinlich ist, dass dieser Empfänger die Station korrekt empfängt, Auswahldaten, die eine aktuell abgestimmte Station anzeigen, und mindesten ein Voreinstellungsdatum, das mindestens eine voreingestellte Station definiert, und Lieblingsstationsdaten, die eine Liste von Lieblingsstationen definieren, umfassen,
 wobei das Verfahren umfasst:
 Empfangen eines Stationssuchsignals von der Benutzerschnittstelle;
 Durchsuchen der Stationsdaten der Vielzahl von Stationen in einer definierten Ordnung von der aktuell abgestimmten Station aus, bis eine passende Station gefunden ist; und
 Steuern des Funkempfängers, um diesen auf die passende Station abzustimmen; und
 wobei eine solche passende Station eine Station umfasst, für die die Gültigkeitsdaten anzeigen, dass es wahrscheinlich ist, dass der Empfänger die Station empfangen kann, und die durch mindestens die voreingestellten Daten oder die Lieblingsstationsdaten definiert ist,
 wobei die Gültigkeitsdaten ein Stations-Gültigkeits/Ungültigkeits-Flag umfassen, 
 wobei das Verfahren des Weiteren das Setzen des Flags für eine Station umfasst, so dass es diese als ungültig definiert, in Erwiderung darauf, dass es dem Funkempfänger nicht gelingt, sich auf die Station abzustimmen und/oder es ihm nicht gelingt, ein Ensemble, das die Station einschließt, zu empfangen.
Patent DE-102006025120-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Simulationssystem
Inventor: ICHIMI SADANAO
IPC: A63F13/02
Filed: 2006-05-30
Granted: 2010-07-22
Abstract: Fahrzeug-Simulationssystem, aufweisend  – ein Dummy-Fahrzeug (12), welches von einem Fahrer betrieben wird,  – eine vordere Anzeigeeinheit (14) zur Anzeige einer Szene auf der Grundlage des Betriebs des betreffenden Dummy-Fahrzeugs (12), und  – eine hintere Anzeigeeinheit (19),  dadurch gekennzeichnet, dass die  hintere Anzeigeeinheit (19) mit dem Dummy-Fahrzeug (12) verbunden ist und auf einer Rückseite bezogen auf eine Sitzposition des Fahrers vorgesehen ist und dadurch, dass an dem Dummy-Fahrzeug (12) eine Eingabevorrichtung (53) für den Fahrer zur Eingabe von Signalen und eine Eingabe-Entscheidungseinheit (191c) vorgesehen ist, die eine vergleichende Entscheidung zwischen den durch die genannte Eingabevorrichtung (53) eingegebenen Signalen und den Informationen vornimmt, die in der hinteren Anzeigeeinheit (19) angezeigt werden.
Patent DE-102006027345-B4 (DE)
Inventor: SCHOLL WOLFGANG
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-06-13
Granted: 2018-03-22
Abstract: The invention relates to a wiper system for vehicle windows, in particular vehicle windscreens, with at least one wiper shaft (3) mounted in a wiper shaft bearing (2), wherein the wiper shaft can be driven by a wiper drive (8) by means of at least one drive element that engages with the wiper shaft and that has, near one end (3.1), a longitudinal component (3.2) protruding from the wiper shaft bearing that is used to attach one wiper arm.
Patent DE-102006030099-B4 (DE)
Title: Kunststoffpendelstütze
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: B60G7/00
Filed: 2006-06-28
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kunststoffpendelstütze mit
einem stabförmigen
Grundkörper
(1) und an den freien Enden des Grundkörpers (1) angeordneten Aufnahmeelementen
(2, 3) für
die Kugelköpfe
von Kugelbolzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des
Grundkörpers
(1) eine im Wesentlichen S-förmige
Ausgestaltung mit mindestens drei parallel beabstandet zueinander
angeordneten Querstegen (5, 6, 7) und jeweils zwei benachbarte Querstege
(5, 6, 7) koppelnde Verbindungsstege (8, 9) aufweist, wobei die Verbindungsstege
(8, 9) an gegenüberliegenden
Endbereichen der Querstege (5, 6, 7) angeordnet sind.
Patent DE-102006041567-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachsaufhängungen
Inventor: MARCHEL JACEK
IPC: B60G21/055
Filed: 2006-09-05
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verbundlenkerachsaufhängung für ein Kraftfahrzeug, die umfasst:  erste und zweite Längslenker (12, 14), von denen jeder ein vorderes Ende und ein hinteres Ende (26, 27) aufweist, welche durch einen konvexen Zwischenabschnitt verbunden sind, der eine Schweißstelle (50, 51) bereitstellt, wobei die vorderen Enden der Längslenker (12, 14) Schwenklager (16, 18) aufweisen, die um koaxiale Achsen (20, 22) schwenkbar an dem Trägerkörper des Kraftfahrzeugs gelagert sind, und wobei die hinteren Enden (26, 27) der Längslenker (12, 14) Hinterräder (23, 24) des Kraftfahrzeugs tragen;  eine perforierte Verbundlenkerachse (10'), die erste und zweite Endabschnitte (37, 38) aufweist, welche konkave Umrandungen (56) aufweisen, die zu konvexen Flächen (58) der Längslenker (12, 14) passen, wobei die konkaven Umrandungen (56) an den konvexen Flächen (58) der Längslenker (12, 14) an den Schweißstellen (50, 51) anliegen und angeschweißt sind, wobei die Verbundlenkerachse (10') eine erste perforierte Wand (45) aufweist, die in Richtung der vorderen Enden der...
Patent DE-102006044952-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftkühlung einer Radbremse an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MANKAU HEINZ DR
IPC: B60T5/00
Filed: 2006-09-22
Granted: 2023-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Luftkühlung einer Radbremse an einem Kraftfahrzeug (1), mit einem Radspoiler (2), der in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) gesehen, vor einem Radhaus (3) angeordnet ist und vom Unterboden (4) der Karosserie des Kraftfahrzeugs (1) ausgehend hin zum Fahrplanum (5) weist, wobei dem Radspoiler (2) ein Luftführungssystem (8) mit einer Lufteintrittsöffnung (9) in einem Abschlussblech des Unterbodens (4), welche über einen Kühlluftkanal (10) mit einer Luftaustrittsöffnung (11) in einer Radhausschale (12) in Verbindung steht, vorgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem oberen Bereich der Luftaustrittsöffnung (11) des Kühlluftkanals (10) zumindest eine als Strömungsleitfläche fungierende und eine Aufteilung eines Kühlluftstromes (6a) in einen oberen Kühlluftstrom-Anteil (6a') und einen unteren Kühlluftstrom (6a) vermeidende, die Luftaustrittsöffnung (11) einengende Prallfläche (13) angeordnet ist.
Patent DE-102007008664-B4 (DE)
Title: Mittel zur Anwendung bei Fructoseintoleranz
IPC: A23L29/00
Filed: 2007-02-20
Granted: 2021-07-29
Abstract: Mittel zur Anwendung bei Fructoseintoleranz enthaltend Glucoseisomerase, verträgliche Träger und/oder Exzipienten und beigefügte Metallionen, wobei die Zusammensetzung keine 5-D-Fructose-Dehydrogenase enthält und die beigefügten Metallionen aus Mn2+, Mg2+, Zn2+, Fe2+, Co2+oder Cu2+sowie Gemischen davon ausgewählt werden.
Patent DE-102007009135-B4 (DE)
Title: Verteilte Konferenz über Verbindung zwischen PBX und Konferenzbrücke
Inventor: LUKAC TIBOR
IPC: H04M3/56
Filed: 2007-02-24
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Ausführen einer verteilten Konferenz, umfassend: Empfangen einer Mehrzahl von Anrufen, die als Teil einer Telekonferenz für eine Konferenzbrücke (12) bestimmt sind, von einer Mehrzahl von den Konferenzteilnehmern (20a–e) an einer Nebenstellenanlage (PBX) (32, 34); Verbinden der Mehrzahl von Konferenzteilnehmern zu einer Konferenz an der PBX durch Herausfilterung von Anrufen an der PBX; und Verbinden der Mehrzahl von Konferenzteilnehmern (20a–e) mit der Konferenzbrücke (12) über eine einzige Verbindung (36, 38) von der PBX zu der Konferenzbrücke, wobei das Verbinden der Mehrzahl von Konferenzteilnehmern das Nutzen einer Leitung des öffentlichen Telefonvermittlungsnetzes (PSTN) (36, 38) zwischen der PBX und der Konferenzbrücke (12) umfasst, und wobei die einzige Verbindung eine Fernleitungsverbindung ist, die mit einem einzigen Port der Konferenzbrücke (12) verbunden ist; Signalisierung, durch die PBX, an die Konferenzbrücke über ein Internetprotokoll(IP)-Netz um die Konferenzbrücke über Konferenzteilnehmer zu informieren, die in eine Konferenz an der PBX eingebunden sind; und Übertragung von Konferenzfunktionsanforderungen der Konferenzteilnehmer an der PBX an die Konferenzbrücke über das IP-Netz.
Patent DE-102007025354-B4 (DE)
Title: Ringförmiges, stufenloses Getriebe
Inventor: NISHII HIROKI
IPC: F16H15/38
Filed: 2007-05-31
Granted: 2012-02-02
Abstract: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe, das aufweist: mindestens ein Paar von Scheiben (1a, 1b, 6), die relativ drehbar gelagert sind und koaxial derart angeordnet sind, dass sich axiale Seitenoberflächen (3, 7) davon gegenüberstehen; eine Vielzahl von Zapfen bzw. Lagerzapfen (9b), die an einer Vielzahl von Positionen zwischen den axialen Seitenoberflächen (3, 7) der Scheiben (1a, 1b, 6) entlang dem Umfang der Scheiben (1a, 1b, 6) angeordnet sind; und eine Vielzahl von Kraftrollen (8b), die jeweils drehbar durch ein Schubrolllager (36) auf einer Innenoberfläche des Zapfens (9b) gelagert sind und eine sphärische, konvexe Oberfläche haben, die die axiale Seitenoberfläche (3, 7) der Scheibe (1a, 1b, 6) berühren, worin der Zapfen (9b) aufweist: ein Paar von Drehwellen (15), die koaxial zueinander und exzentrisch an beiden Enden des Zapfens (9b) derart angeordnet sind, dass deren Zentralachse (II) von der Zentralachse (β) der Scheibe (1a, 1b, 6) beabstandet ist, wobei der Zapfen...
Patent DE-102007027649-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln sowie Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-06-15
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS), wobei ein Merkmalsvektor (M) mit mindestens zwei Merkmalen aus wenigstens einem Signal einer Unfallsensorik (BS1, BS2, DS, U) gebildet wird, wobei durch einen Kernalgorithmus (K) in Abhängigkeit von dem Merkmalsvektor (M) oder von einem ersten Teilmerkmalsvektor die Personenschutzmittel (PS) angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Merkmalsvektor (M) oder ein zweiter Teilmerkmalsvektor durch eine Support Vektor Maschine (SVM) klassifiziert wird und der Kernalgorithmus (K) durch die Klassifizierung beeinflusst wird.