baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012012316-B4 (DE)
Title: Robotersteuerung, die eine Kraftsteuerung unter Verwendung eines dreiaxialen Kraftsensors durchführt
Inventor: SATO TAKASHI
IPC: B25J9/18
Filed: 2012-06-20
Granted: 2015-05-07
Abstract: Robotersteuerung (11), die entweder ein Werkzeug (4) oder ein Werkstück (W) relativ zu dem anderen der beiden mittels einer Handeinheit des Roboters (1) bewegt, um die Kraft zu steuern, die zwischen dem Werkzeug (4) und dem Werkstück (W) wirkt, umfassend: eine Krafterfassungseinheit (3) zum Erfassen einer Kraft (Fz) in einer Achsrichtung und Momenten (Mx, My) um die Achsen in zwei Achsrichtungen, die mit der einen Achse rechte Winkel einschließen und ferner untereinander rechte Winkel einschließen; eine Kraftannahmepunkt-Einstelleinheit (12) zum Einstellen eines Kraftannahmepunktes, dort wo eine zwischen dem Werkzeug (4) und dem Werkstück (W) wirkende Kraft angenommen wird; und eine Kraftannahmeeinheit (13) zum Annehmen von Kräften (Fx, Fy) in den zwei Achsrichtungen und einem Moment (Mz) um die eine Achse basierend auf der Kraft (Fz) in der einen Achsrichtung und den Momenten (Mx, My) um die Achsen in den zwei Achsrichtungen, die von der Krafterfassungseinheit (3) erfasst wurden, und auf der Position des Kraftannahmepunktes, der von der Kraftannahmepunkt-Einstelleinheit (12) eingestellt wurde.
Patent DE-102012102433-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sanieren eines Kanalschachtes
Inventor: ESCHENBRENNER PETER
IPC: E03F5/02
Filed: 2012-03-22
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Sanieren eines Kanalschachtes mit den folgenden Schritten: a. Aufziehen eines aufblasbaren Folienschlauches (40) auf eine dem Kanalschachtprofil entsprechende Wickelform (38), b. Umwickeln des auf die Wickelform (38) aufgezogenen Folienschlauches (40) mit einem textilen Band (46) unter Einbeziehung von nicht dehnbaren Längsbändern (48) und ggf. textiler Zuschnitte (98) zur Abdeckung nicht zylindrischer Formteile und dadurch c. Herstellen eines mit Harz getränkten Formteils (50), das dem Kanalschachtprofil entspricht und für dessen Auskleidung vorgesehen ist, d. Überziehen des Formteils (50) mit einem Folienschlauch (52), e. Verkleinern des Durchmessers der Wickelform (38), f. Abziehen des Formteils (50) von der reduzierten Wickelform (38) und Einsetzen in den zu sanierenden Kanalschacht (10), g. Abdichten des Formteils (50) am oberen und unteren Ende und Aufblasen bis zur Anlage an der Schachtwand (34), wobei das untere Ende des Formteils (50) über einen Dichtring (60) gegen die Schachtwand (34) abgedichtet wird, h. Aushärten des Formteils (50).
Patent DE-102012105090-B4 (DE)
Title: Einspritzeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B29C45/53
Filed: 2012-06-13
Granted: 2014-09-18
Abstract: Einspritzeinheit für eine Spritzgießmaschine, umfassend: – einen Zylinder (01) mit einer Einspritzdüse (03) zum Einspritzen von geschmolzenem Kunststoff aus dem Zylinder (01) in eine Hohlform (12); – einen im Zylinder (01) verschiebbaren Einspritzkolben (14) zum Pressen des geschmolzenen Kunststoffs aus einem Einspritzraum (07) in die Einspritzdüse (03), wobei der Einspritzkolben (14) eine Druckstange (27) aufweist, die koaxial zum Einspritzkolben (14) und zum Zylinder (01) angeordnet ist; – einen im Zylinder (01) verschiebbaren Ringkolben (21), welcher einen Abschnitt der Druckstange (27) koaxial umschließt und gegenüber der Druckstange (27) verschiebbar ist, wobei zwischen Ringkolben (21) und dem Einspritzkolben (14) ein Schmelzevorratsraum (08) im Zylinder ausgebildet ist, der durch den veränderbaren Abstand zwischen dem Ringkolben (21) und dem Einspritzkolben (14) bestimmt ist; – eine gegenüber dem Zylinder (01) verschiebbare Zuführungseinrichtung (33) zur Zuführung von geschmolzenem Kunststoff in den Schmelzevorratsraum (08); – eine sperrbare Überführungsleitung (22) zur Überführung von geschmolzenem Kunststoff aus dem Schmelzevorratsraum (08) in den Einspritzraum (07) dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (01) einen ersten den Einspritzraum (07) umfassenden axialen Abschnitt (04) und einen zweiten den Schmelzevorratsraum (08) umfassenden axialen Abschnitt (06) umfasst, wobei der Einspritzkolben (14) zumindest im ersten axialen Abschnitt (04) des Zylinders (01) angeordnet und dort verschiebbar ist und wobei der Ringkolben (21) im zweiten axialen Abschnitt (06) des Zylinders (01) angeordnet und verschiebbar ist.
Patent DE-102012107259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verhindern des Einströmens von Abgas eines Fahrzeugs
Inventor: SEO CHANG GYUN
IPC: B60K11/00
Filed: 2012-08-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Bereitgestellt sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verhindern des Einströmens von Abgas eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung weist eine Modusklappe (100), welche in einer Klimatisierungsanlage in solch einer Weise bereitgestellt ist, um einen Lufteinlass (H) zu verschließen, wenn sie in einem Luft-Absperr-Modus ist, so dass nur Innenluft zirkuliert, oder um den Lufteinlass (H) zu öffnen, wenn sie in einem Luft-Einström-Modus ist, so dass Außenluft eingeleitet wird, und eine Steuervorrichtung (200), welche dazu ausgestaltet ist, die Modusklappe (100) zu steuern, um sich in dem Luft-Absperr-Modus und oberhalb der bestimmten Geschwindigkeit zu einem bestimmten Winkel in Richtung zu dem Luft-Einström-Modus zu neigen und zu öffnen.
Patent DE-102012212863-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Wärmepumpenkreislauf
Inventor: SATZGER PETER
IPC: F25B30/02
Filed: 2012-07-23
Granted: 2019-10-31
Abstract: Fahrzeug mit einem Wärmepumpenkreislauf (1), der, in einer Strömungsrichtung eines darin strömenden Kältemittels betrachtet, folgende Komponenten aufweist:
 • einen Kältemittelverdichter (2),
 • einen Kondensator (5),
 • ein Expansionsorgan (9),
 • einen Außenwärmeübertrager (10), und
 • einen inneren Wärmetauscher (8), der
 ◯ eine Hochdruckseite (7) aufweist, die zwischen dem Kondensator (5) und dem Expansionsorgan (9) angeordnet ist und
 ◯ eine Niederdruckseite (11), die zwischen dem Außenwärmeübertrager (10) und dem Kältemittelverdichter (2) angeordnet ist, wobei
 • die Hochdruckseite (7) des inneren Wärmetauschers (8) zwischen einem nach dem Kondensator (5) angeordneten Sammler (6) und dem Expansionsorgan (9) angeordnet ist,
 • das Expansionsorgan (9) ein elektrisch regelbares Ventil ist.
Patent DE-102012213845-B4 (DE)
Title: Lichtleitelement und Lichtmodul
Inventor: STEFANOV EMIL P DR ING
IPC: F21Y101/02
Filed: 2012-08-03
Granted: 2015-05-28
Abstract: Lichtleitelement (10, 70, 80, 90, 100) für KFZ-Beleuchtungseinrichtungen, mit einem Lichtleitabschnitt (12), welcher sich zwischen einer Lichteintrittsfläche (14) zum Einkoppeln von Licht und einer Lichtaustrittsfläche (16) zum Auskoppeln von Licht aus dem Lichtleitelement (10, 70, 80, 90, 100) durch die Lichtaustrittsfläche (16) hindurch erstreckt, wobei die Lichtaustrittsfläche (16) als sich entlang einer Austrittsflächenlängsrichtung (22) länglich erstreckende Fläche ausgebildet ist, und wobei der Lichtleitabschnitt (12) wenigstens eine erste und eine zweite sich in Richtung von der Lichteintrittsfläche (14) zur Lichtaustrittsfläche (16) erstreckende Seitenfläche (34, 36) derart aufweist, dass Licht unter interner Totalreflexion von der Lichteintrittsfläche (14) zur Lichtaustrittsfläche (16) geleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lichteintrittsfläche (14) von der Lichtaustrittsfläche (16) in ihrer Form unterscheidet, und dass der Lichtleitabschnitt (12) unmittelbar ausgehend von der Lichteintrittsfläche (14) einen sich in Richtung zur Lichtaustrittsfläche (16) erstreckenden Dachabschnitt (32) aufweist, in welchem die erste (34) und die zweite (36) Seitenfläche schräg zur Austrittsflächenlängsrichtung (22) geneigt aufeinander zulaufen und einen dachartigen Rücken des Lichtleitabschnitts (12) bilden, welcher sich von der Lichteintrittsfläche (14) in Richtung zur Lichtaustrittsfläche (16) erstreckt.
Patent DE-102012223284-B4 (DE)
Title: Sicherungsanordnung mit Griffanordnung zum Sichern und Entsichern eines oder mehrerer Bauteile
Inventor: ZIDEK ISABELLA
IPC: F16B2/20
Filed: 2012-12-14
Granted: 2016-06-09
Abstract: Sicherungsanordnung (15), umfassend – eine Griffanordnung (1) zum Sichern und Entsichern eines Bauteils (13, 16; 18) oder einer Baugruppe von Bauteilen (13, 16; 18), sowie – ein Bauteil (13), das eine Bohrung (12) aufweist, oder eine Struktur (20), die eine Bohrung (30) aufweist, wobei die Griffanordnung (1) umfasst – ein Griffstück (2), mit zwei einander gegenüberliegenden Griffabschnitten (5, 6), die über einen federnden Verbindungsabschnitt (7) miteinander verbunden sind, so dass durch Zusammendrücken der Griffabschnitte (5, 6) zumindest Teilstücke (8, 9) der Griffabschnitte (5, 6) in einer Verschwenkebene (VE) gegeneinander verschwenken können, – zwei Sicherungsausleger (3, 4), wobei jeweils ein Sicherungsausleger (3, 4) an dem verschwenkenden Teilstück (8, 9) eines Griffabschnitts (5, 6) befestigt ist, und wobei jeder Sicherungsausleger (3, 4) mindestens einen Sicherungsfortsatz (3a, 4a) aufweist, der sich parallel zur Verschwenkebene (VE) seitlich vom Sicherungsausleger (3, 4) weg erstreckt, und wobei die Sicherungsausleger (3, 4) der Griffanordnung (1) durch die Bohrung (12; 30) des Bauteils (13) oder der Struktur (20) ragen, dadurch gekennzeichnet, dass im entspannten Zustand des Griffstücks (2) die Sicherungsfortsätze (3a, 4a) die Bohrung (12; 30) des Bauteils (13) oder der Struktur (20) hintergreifen, und dass die Sicherungsfortsätze (3a, 4a) so an den Sicherungsauslegern (3, 4) angeordnet sind, dass sich durch Zusammendrücken der Griffabschnitte (5, 6) die Gesamtheit der beiden Sicherungsfortsätze (3a, 4a) verengt und die Griffanordnung (1) aus der Bohrung (12; 30) herausgezogen werden kann.
Patent DE-102013007783-B4 (DE)
Title: Abgasrückführvorrichtung eines Mehrzylindermotors, Verfahren zum Rückführen von Abgas und Verbrennungsmotor
Inventor: KOGA TATSUYA
IPC: F02M26/44
Filed: 2013-05-06
Granted: 2018-05-09
Abstract: Abgasrückführvorrichtung zum Rückführen, von einem Auslasssystem (30; 80) zu einem Einlasssystem (20; 70), eines Teils von Abgas, das aus jedem einer Mehrzahl von Zylindern (2A bis 2D; 52A bis 52E) ausgestoßen wird, die an einem Mehrzylindermotor (1; 51) bereitgestellt sind, als EGR-Gas, wobei die Vorrichtung umfasst:ein einzelnes EGR-Rohr (41; 91), das sich von dem Auslasssystem (30; 80) zu dem Einlasssystem (20; 70) des Motors (1; 51) erstreckt;einen EGR-Krümmer (45; 95), der bereitgestellt ist, um von einem stromabwärtigen Endabschnitt des EGR-Rohrs (41; 91) zu jedem der Mehrzahl von Zylindern (2A bis 2D; 52A bis 52E) hin abzuweigen; undein EGR-Ventil (43; 93) zum Einstellen einer Menge an EGR-Gas, das zu jedem Zylinder (2A bis 2D; 52A bis 52E) durch das EGR-Rohr (41; 91) und den EGR-Krümmer (45; 95) rückzuführen ist,wobei der EGR-Krümmer (45; 95) enthält:einen oder mehrere gemeinsame EGR-Durchgänge (46; 96, 97), die binär verzweigte Durchgänge sind, die in der Strommitte in zwei Richtungen abzweigen, einen einzelnen Rohrabschnitt (46a; 96a, 97a), der sich von dem stromabwärtigen Endabschnitt des EGR-Rohrs (41; 91) erstreckt, und abgezweigte Rohrabschnitte (46b1, 46b2; 96b1, 96b2, 97b1, 97b2) aufweisen, die sich erstrecken, während sie von dem einzelnen Rohrabschnitt (46a; 96a, 97a) abzweigen, und bereitgestellt sind, um mit Einlassöffnungen (8; 58) von zwei oder mehreren der Mehrzahl von Zylindern (2A bis 2D; 52A bis 52E) zu kommunizieren, von denen die Verbrennungsreihenfolge zwischen diesen nicht anschließend ist; undeinen oder mehrere unabhängige EGR-Durchgänge (47, 48; 98), die sich von dem stromabwärtigen Endabschnitt des EGR-Rohrs (41; 91) erstrecken und bereitgestellt sind, um mit einer Einlassöffnung (8; 58) eines spezifischen Zylinders (2A, 2D; 52C) zu kommunizieren, undwobei Formen des einen oder der mehreren gemeinsamen EGR-Durchgänge (46; 96, 97) und des einen oder der mehreren unabhängigen EGR-Durchgänge (47, 48; 98) jeweils so festgelegt sind, dass ein Kommunikationsweg in dem EGR-Krümmer (45; 95), der einen beliebigen Zylinder mit einem nachfolgenden Zylinder in Kommunikation bringt, wo eine Verbrennung als nächstes zu dem beliebigen Zylinder durchgeführt wird, im Wesentlichen das gleiche Volumen für jegliche Kombination der Zylinder (2A bis 2D; 52A bis 52E) aufweist, von denen die Verbrennungsreihenfolge zwischen diesen anschließend ist, indem das Volumen der gemeinsamen EGR-Durchgänge (46; 96, 97) im wesentlichen gleich dem Volumen der unabhängigen EGR-Durchgänge (47, 48; 98) festgelegt ist.
Patent DE-102013008564-B4 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung für ein längs einer Öffnung bewegtes Maschinenteil
Inventor: STEINEBRUNNER MARTIN
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-05-17
Granted: 2022-03-17
Abstract: Abdichtvorrichtung zwischen einer Wandung (2) und einem in einer Öffnung (3) der Wandung (2) längs der Öffnung (3) bewegten Maschinenteil (4), wobei die Öffnung (3) von Abdeckelementen (6) verschlossen ist, die längs der Öffnung (3) nebeneinander angeordnet sind, und die Abdeckelemente (6) mit einem ersten Schenkel (7) und einem zweiten Schenkel (8) ausgebildet sind, und jedes Abdeckelement (6) um eine Schwenkachse (14) relativ zur Wandung (2) verschwenkbar gehalten ist und in einer ersten Schwenklage einen Teilabschnitt der Öffnung (3) abdeckt.
Patent DE-102013112508-B4 (DE)
Title: Mobilgeräteadapter für ein Mikroskop und bildgebendes mikroskopisches Verfahren, das den Mobilgeräteadapter verwendet
Inventor: MURAMATSU HIROAKI
IPC: G03B17/48
Filed: 2013-11-14
Granted: 2017-12-07
Abstract: Mobilgerätadapter (1) für ein Mikroskop (20), wobei der Mobilgerätadapter (1) an einem Mikroskop (20) angeordnet wird, um ein unter dem Mikroskop (20) betrachtetes Bild mittels einer Kamera (18) eines Mobilgeräts (10) zu erfassen, wobei der Mobilgerätadapter (1) umfasst: einen Objektivtubusaufsatz (2), der an einem Objektivtubus (21) des Mikroskops (20) befestigt wird; eine Mobilgerätplatzierungsbasis (3) mit einer ersten Abbildungsöffnung (16), durch die das unter dem Mikroskop (20) betrachtete Bild scheint, wobei das Mobilgerät (10) auf der Mobilgerätplatzierungsbasis (3) platziert ist; und einen Mobilgeräthalter (4, 4a, 4b), der das auf der Mobilgerätplatzierungsbasis (3) platzierte Mobilgerät (10) hält, und wobei die Mobilgerätplatzierungsbasis (3) mit einer Kennzeichnungslinie (7) in Form eines Musters mit Längsseiten-Kennzeichnungssegmenten (7b) versehen ist, die als Bezugsmarkierung verwendet wird, wenn ein Mobilgerät (10) positioniert wird, und wobei ein Längsseiten-Kennzeichnungssegment (7b) eine im Wesentlichen zentrale Position der in der Mobilgerätplatzierungsbasis (3) zur Verfügung gestellten ersten Abbildungsöffnung (16) kennzeichnet.
Patent DE-102013114383-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung sowie Verfahren zum Reinigen von Behältern
Inventor: MUSZINSKI OLAF
IPC: B08B9/20
Filed: 2013-12-18
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Mehrwegfässern (2) umfassend zumindest einen Behandlungskopf (3), der mit einer Ventileinrichtung (4) eines Mehrwegfasses (2) verbindbar ist, die eine mit einem im Innenraum (2.1) des Mehrwegfasses (2) verlaufenden Zentralrohr (2.2) verbundene erste Öffnung (5) und eine unmittelbar mit dem Innenraum (2.1) des Mehrwegfasses (2) verbundene zweite Öffnung (6) aufweist, wobei der Behandlungskopf (3) zum Zuführen von Fluiden, insbesondere Reinigungs- und Spülmedien, in den Innenraum (2.1) des zu reinigenden Mehrwegfasses (2) und zum Abführen der Fluide aus dem Mehrwegfass (2) ausgebildet ist, wobei der Behandlungskopf (3) zumindest zeitweise mit einer Pumpeinrichtung (7) verbunden ist, mittels der ein Absaugen der Fluide aus dem Innenraum (2.1) des Mehrwegfasses (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinrichtung (7) über eine Kurzschlussleitung (15) mit einer die Fluide zuführenden Ventileinrichtung (11.2) verbindbar ist.
Patent DE-102013203440-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit einem versenkbaren Magneten
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: A45C13/10
Filed: 2013-02-28
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verschlussvorrichtung, mit- einem ersten Verschlussteil, das einen ersten Rastabschnitt aufweist,- einem zweiten Verschlussteil, das einen zweiten Rastabschnitt aufweist, und- magnetischen Mitteln, die eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil bewirken und einen an dem ersten Verschlussteil angeordneten Magnet aufweisen, wobei- zum Schließen der Verschlussvorrichtung das erste Verschlussteil an das zweite Verschlussteil ansetzbar ist,- in einer Schließstellung der erste Rastabschnitt mit dem zweiten Rastabschnitt in Eingriff steht, so dass das erste Verschlussteil an dem zweiten Verschlussteil gehalten ist,- zum Lösen der erste Rastabschnitt und der zweite Rastabschnitt außer Eingriff voneinander bringbar sind, und- der an dem ersten Verschlussteil (2) angeordnete Magnet (223) relativ zu dem ersten Rastabschnitt (222) des ersten Verschlussteils (2) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass das erste Verschlussteil (2) ein Sperrstück (22) aufweist, an dem der Magnet (223) und der erste Rastabschnitt (222) angeordnet ist und das beweglich zu einem Gehäuse (21) des ersten Verschlussteils (2) ist derart, dass es in einer eingefahrenen Position zumindest teilweise in einer Aufnahmekammer (213) des Gehäuses (21) eingefasst ist und in einer ausgefahrenen Position derart von dem Gehäuse (21) vorsteht, dass es in Eingriff mit dem Verriegelungselement (34) bringbar ist.
Patent DE-102014106631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Lötverbindungen
Inventor: HERZ THOMAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-05-12
Granted: 2021-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Lötverbindungen auf Baugruppen aus elektronischen Bauteilen und Leiterplatten mit einem Transportsystem für Baugruppen und einer Mehrzahl von Druckkammern (3,4,5), die jeweils eine eigenständige Heizeinrichtung und eine Druckeinstelleinrichtung aufweisen, wobei das Transportsystem durch sämtliche Druckkammern (3,4,5) führt, wobei die Druckeinstelleinrichtungen derart ausgebildet sind, dass in den einzelnen Druckkammern (3, 4, 5) ein Druck über Atmosphärendruck anlegbar ist.
Patent DE-102014112122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sperren und Freigeben eines Türblatts und Türanordnung
Inventor: ENGEL WOLFGANG
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-08-25
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Sperren und Freigeben einer Tür,• wobei ein Türblatt (1) relativ zu einer Türzarge (2) in eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung bewegbar ist,• wobei das Türblatt (1) wenigstens eine Handhabe (10) aufweist,• wobei die Türzarge (2) oder das Türblatt (1) eine Riegelvorrichtung (30, 80) aufweist, die in eine Sperrstellung und in eine Freigabestellung bewegbar ist,• wobei die Riegelvorrichtung (30, 80) in der Sperrstellung eine Bewegung des Türblatts (1) relativ zur Türzarge (2) sperrt, sofern sich das Türblatt (1) relativ zur Türzarge (2) in der Schließstellung befindet, und in der Freigabestellung eine Bewegung des Türblatts (1) relativ zur Türzarge (2) freigibt, und• wobei zur Abfrage oder Kontrolle einer Zugangsberechtigung für die Tür ein Transponder (71) verwendet wird, mit folgenden Schritten:a) durch eine Betätigung der Handhabe (10) in Form eines Schwenkens, Drehens, Auslenkens oder Verschiebens relativ zu dem Türblatt (1) wird über einen Signalgeber (40, 50) ein erstes Signal (F1, F1.1, F1.3) erzeugt und an eine im Bereich der Türzarge (2) angeordnete Steuereinrichtung (60) übermittelt,b) die Steuereinrichtung (60) empfängt das erste Signal (F1, F1.1, F1.3) und erzeugt ein Wecksignal (F2) für den Transponder (71),c) der Transponder (71) empfängt das Wecksignal (F2), wenn er sich in einem definierten Abstand zur Steuereinrichtung (60) befindet,d) der Transponder (71) erzeugt nach Empfang des Wecksignals (F2) ein Antwortsignal (F3) und übermittelt dieses an die Steuereinrichtung (60),e) die Steuereinrichtung (60) empfängt das Antwortsignal (F3) des Transponders (71), wenn sich dieser im definierten Abstand zur Steuereinrichtung (60) befindet, und vergleicht das empfangene Antwortsignal (F3) mit einem Speicherwert (SW), der in der Steuereinrichtung (60) gespeichert ist,f) bei Übereinstimmung des von dem Transponder (71) versendeten Antwortsignals (F3) und dem in der Steuereinrichtung (60) gespeicherten Speicherwert (SW) steuert oder aktiviert die Steuervorrichtung (60) die Riegelvorrichtung (30, 80) derart, dass diese in ihre Freigabestellung gelangt.
Patent DE-102014113994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Anzeigeeinrichtung für eine Sonnenblende
Inventor: CHA SEUNG KWON
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-09-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Anzeigeeinrichtung für eine Sonnenblende, aufweisend:eine Gleitführung (10), die mit einer Sonnenblende (1) gleitend gekuppelt ist, um einen Zustand, in dem die Gleitführung (10) in der Sonnenblende (1) aufgenommen ist, und einen Zustand, in dem die Gleitführung (10) aus der Sonnenblende (1) nach vorn herausgezogen ist, zu ermöglichen;eine Mehrzahl von Haltern (22, 23), die an der Gleitführung (10) derart vorgesehen sind, dass sie in Bezug auf die Gleitführung (10) federnd drehbar sind, und die eine Anzeigeeinrichtung (5) derart fixieren, dass die Anzeigeeinrichtung (5) an der Gleitführung (10) gehalten wird; undeine Basisführung (30), die in einem Zustand, in dem die Basisführung (30) in der Sonnenblende (1) aufgenommen ist, fest installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner aufweist:eine Stoppernut (32), die in der Basisführung (30) derart ausgebildet ist, dass sie in Richtung zu der Gleitführung (10) geöffnet ist; undeinen Stopper (40), der die Bewegung der Gleitführung (10) stoppt, wenn die Gleitführung (10) in dem Zustand ist, in dem die Gleitführung (10) in der Sonnenblende (1) aufgenommen ist, und der mittels einer Stopperfeder (41) an der Gleitführung (10) installiert ist und in die Stoppernut (32) eingesetzt ist.
Patent DE-102014118917-B4 (DE)
Title: Detektoren aus hochreinem Germanium
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: G01T1/24
Filed: 2014-12-17
Granted: 2020-07-02
Abstract: HPGe-Detektor, der Folgendes umfasst:
 einen HPGe-Einkristall (1) mit einer freiliegenden Oberfläche eines intrinsischen Bereichs (11);
 eine erste Elektrode (2) und eine zweite Elektrode (9), die mit einer ersten Kontaktelektrode (12) bzw. einer zweiten Kontaktelektrode (13) des HPGe-Einkristalls (1) verbunden sind; und
 einen leitfähigen Schutzring (3), der in der freiliegenden Oberfläche des intrinsischen Bereichs (11) um die erste Elektrode (2) herum angeordnet ist zur Unterteilung der freiliegenden Oberfläche des intrinsischen Bereichs (11) in einen inneren Bereich (111) und einen äußeren Bereich (112),
 wobei der leitfähige Schutzring (3) in einer Rinne (4) in der freiliegenden Oberfläche des intrinsischen Bereichs (11) angeordnet ist, wobei die Rinne (4) die erste Elektrode (2) umgibt,
 wobei der leitfähige Schutzring (3) ein massiver Metallring oder eine plattierte Metallschicht ist, der bzw. die zu der Rinne (4) in Bezug auf die Größe passt.
Patent DE-102014202044-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung, Spülgutaufnahme und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: ARNDT FRIEDRICH
IPC: A47L15/50
Filed: 2014-02-05
Granted: 2015-12-10
Abstract: Stützvorrichtung (13) zum Stützen von Spülgut (21) in einer Spülgutaufnahme (11) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), mit zumindest zwei Befestigungsabschnitten (14) zum Befestigen der Stützvorrichtung (13) an der Spülgutaufnahme (11) und mit einem an dem jeweiligen Befestigungsabschnitt (14) angeordneten Stützabschnitt (17), der zum Stützen des Spülguts (21) reversibel plastisch verformbar ist, wobei die zumindest zwei Befestigungsabschnitte (14) mit Hilfe eines Verbindungsabschnitts (22) miteinander verbunden sind und wobei die zumindest zwei Befestigungsabschnitte (14) materialeinstückig mit dem Verbindungsabschnitt (22) ausgebildet sind.