baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001606-U1 (DE)
Title: Säuberungsvorrichtung für eine Saftpresse
IPC: A46B7/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für Saftpressen, mit einem Ringabschnitt (2) und einem im Winkel zu dem Ringabschnitt (2) angeordneten Kuppelabschnitt (3), wobei sowohl Ringabschnitt (2) als auch Kuppelabschnitt (3) Reinigungsborsten (4) aufweisen.
Patent DE-202014004964-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/06
Filed: 2014-06-14
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden (1), welche zu einem LED-Modul (10) gruppiert verschaltet sind, und mit einer in das LED-Modul (10) integrierten Ansteuerelektronik (2), mittels welcher die Leuchtdioden (1) zur Realisierung einer Hauptlichtfunktion wie eines Abblendlichtes ansteuerbar sind, wobei der Scheinwerfer mit mindestens einen Stellantrieb (11, 12) für eine Verstellung zur Realisierung von zusätzlichen Lichtfunktionen wie einer Leuchtweitenregulierung, einer Kurvenlichtfunktion oder ähnlichem versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Stellantriebtreiber (3) für die Steuerung des Stellantriebs (11, 12) in dem LED-Modul (10) integriert ist.
Patent DE-202014005783-U1 (DE)
Title: Setzkasten zur Aufnahme von Mobilfunkgeräten in Unterrichts- und sonstigen öffentlichen Räumen (Handy-Garage)
IPC: A47B81/06
Filed: 2014-07-17
Abstract: Setzkasten zur Aufnahme einer größeren Anzahl von Mobilfunkgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Fächer der Regalstruktur (2) eine Größe aufweisen, die geeignet ist, alle gängigen Modelle von Mobiltelefonen aufzunehmen, und mit entsprechenden Frontblenden (3) ausgestattet sind, um die Mobilfunkgeräte in den Fächern zu halten.
Patent DE-202014009679-U1 (DE)
Title: Medien- und Computerarbeitsplatz für den Unterricht an Schulen
IPC: A47B41/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Arbeitstisch für den Unterricht an Schulen und andern Lehrinstitutionen mit einem Tischkorpus (1) und Fächern (2), (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Fächer (2), (3) nach vorne und oben offen sind, dass die Fächer (2), (3) versenkt im Tischkorpus (1) angeordnet sind.
Patent DE-202014010345-U1 (DE)
Title: Anschlussleiste für ein Elektronikgerät
IPC: H01R9/24
Filed: 2014-05-06
Abstract: Anschlussleiste für ein Elektronikgerät, die an ein Elektronikgehäuse des Elektronikgeräts ansetzbar ist, mit – mindestens einer Grundleiste mit einer Mehrzahl von Steckeraufnahmen und – einer Mehrzahl von Steckermodulen, die in zumindest eine Einsetzrichtung an die Steckeraufnahmen der mindestens einen Grundleiste ansetzbar sind, in einer eingesteckten Stellung an den Steckeraufnahmen gehalten sind und zum Entnehmen von der mindestens einen Grundleiste aus den Steckeraufnahmen lösbar sind, gekennzeichnet durch eine Verriegelungseinrichtung (6) mit einem zu der mindestens einen Grundleiste (21) entlang einer Betätigungsrichtung (O) bewegbaren Betätigungsteil (60), das eine Mehrzahl von Verriegelungselementen (63, 63A–63D) aufweist, die in einer verriegelten Stellung mit Gegenelementen (65, 65A–65D) der Steckermodule (20, 20A–20F) derart verriegelnd in Eingriff stehen, dass die Steckermodule (20, 20A–20F) entgegen der Einsetzrichtung (E) relativ zu der mindestens einen Grundleiste (21) verriegelt sind, wobei das Betätigungsteil (60) zum Entnehmen der Steckermodule (20, 20A–20F) von der mindestens einen Grundleiste (21) in die Betätigungsrichtung (O) betätigbar ist, so dass in einem betätigten Zustand die Verriegelung der Steckermodule (20, 20A–20F) relativ zu der mindestens einen Grundleiste (21) aufgehoben ist.
Patent DE-202014100542-U1 (DE)
Title: Leiterfuß mit Rastelement, Leiter mit einem solchen Leiterfuß und Werkzeug zum Wechseln des Leiterfußes
IPC: B25B13/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Leiterfuß (1) zur Befestigung an einem Holm (2) einer Leiter (L), wobei der Leiterfuß (1) eine Sohle (10) hat, welche eine Aufstandsfläche des Leitfußes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiterfuß (1) wenigstens ein Rastelement (13) zur Verbindung mit dem Holm (2) aufweist.
Patent DE-202014102535-U1 (DE)
Title: Kunststoffgreifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Greifer, insbesondere Parallelgreifer (1) umfassend: a. ein Gehäuse (2) mit wenigstens einer Führung (20) mit Gleitflächen (21), b. entlang der Gleitflächen (21) hin- und herbewegbare Schlittenelemente (5a, 5b) zur Befestigung von Greifelementen, c. wobei die Schlittenelemente (5a, 5b) von einer Öffnungsposition in eine Greifposition der Greiffinger durch die Bewegung einer mit den Schlittenelementen (5a, 5b) bewegungsgekoppelter Gabel (3) betätigbar sind und wobei d. das Gehäuse (2) als selbstschmierendes Gehäuse aus einem Kunststoffmaterial mit einer Polymermatrix mit einem eingebetteten Schmiermittelöl zur gleitenden Führung der Schlittenelemente (5a, 5b) entlang der Gleitflächen des Gehäuses (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103326-U1 (DE)
Title: System zum Detektieren einer Leckage mindestens eines Schlauchs, insbesondere mindestens eines Feuerwehrschlauchs
IPC: G01M3/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: System zum Detektieren einer Leckage (18) mindestens eines Schlauchs (12), insbesondere mindestens eines Feuerwehrschlauchs, umfassend – eine Schlauchauflage (10) zur Auflage des mindestens einen Schlauchs (12), – eine Verschlusseinrichtung (14) zum Verschließen eines Endes des mindestens einen Schlauchs (12), – eine Befülleinrichtung zum Befüllen des mindestens einen Schlauchs (12) unter Druck mit einer Prüfflüssigkeit, insbesondere Prüfwasser, und eine Temperiereinrichtung, zum Temperieren der Prüfflüssigkeit derart, dass sich die Temperatur der Prüfflüssigkeit von der Oberflächentemperatur des mindestens einen Schlauchs (12) unterscheidet, – eine ortsauflösende Wärmebildkamera (24) zum Abtasten des mindestens einen Schlauchs (12), wobei eine Bewegungseinrichtung vorgesehen ist, die eine Relativbewegung zwischen der Wärmebildkamera (24) und dem mindestens einen Schlauch (12) derart erzeugt, dass die Wärmebildkamera (24) den Schlauch über zumindest einen Teil seiner Länge abtastet, und wobei die Wärmebildkamera (24) derart ausgebildet ist, dass sie die gesamte Breite des mindestens einen Schlauchs (12) erfasst und darüber hinaus jeweils einen Bereich seitlich neben dem mindestens einen Schlauch (12), – eine Auswerteeinrichtung (30), die die ortsaufgelösten Messergebnisse der Wärmebildkamera (24) empfängt und durch Auswerten der ortsaufgelösten Messergebnisse der Wärmebildkamera (24) feststellt, ob der mindestens eine Schlauch (12) eine Leckage (18) aufweist.
Patent DE-202014103423-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion einer Servo-Gehäusegruppe
IPC: A63H31/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Verbesserte Konstruktion einer Servo-Gehäusegruppe, wobei die Gehäusegruppe (100) eine Antriebskomponente (10) und eine Getriebekomponente (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: bei der Antriebskomponente (10) ein Antriebsmotor (11) und ein Treiber-IC (15) in den Hauptkörper (14) eingesetzt sind, wobei ein Abdeckungskörper (16) zur Befestigung auf der Außenseite angeordnet ist, wobei ein Ende des Antriebsmotors (11) nach außen ragt, wobei ein erstes Zahnrad (18) an diesem Ende angeordnet ist, wobei ein zur Getriebekomponente (20) entsprechendes Eingriffsteil (12) hervorstehend auf der Außenseite des Hauptkörpers (14) angeordnet ist, wobei Schraubenbohrungen (13) in den vier Ecken des Eingriffsteils (12) vorgesehen sind, wobei an der Getriebekomponente (20) ein aus einer Mehrzahl von Zahnrädern zusammengesetztes Untersetzungsgetriebe (40) im Gehäusekörper (24) angeordnet ist und die Außenseite mit einer oberen Abdeckung (30) zugedeckt wird, wobei das Untersetzungsgetriebe (40) mindestens ein zweites Zahnrad (41), welches sich am Anfangsende des Antriebs befindet, und ein drittes Zahnrad (42), bei dem die angetriebene Kraft nach außen ausgegeben wird, beinhaltet, wobei Durchgangsbohrungen (21) in den vier Ecken des Gehäusekörpers (24) und zwei gegenüberliegende Schraubenbohrungen (22) im mittleren Bereich vorgesehen sind, wobei ein Ausgangszahnrad (421) auf einer Seite des dritten Zahnrads (42) des Untersetzungsgetriebes (40) auf der Außenseite der oberen Abdeckung (30) hervorstehend angeordnet ist, wobei mehrere Durchgangsbohrungen (31, 32) auf der Umfangskante der oberen Abdeckung (30) vorgesehen sind, wobei die Bolzen (50) durch die Durchgangsbohrung (32) im mittleren Bereich der oberen Abdeckung (30) durchgesteckt und in den Schraubenbohrungen (22) des Gehäusekörpers (24) verschraubt werden, wodurch der Gehäusekörper (24) und die obere Abdeckung (30) befestigt werden, wobei eine Wanne (23) auf der der Antriebskomponente (10) entsprechenden Außenseite des Gehäusekörpers (24) ausgebildet ist, wobei ein Durchsteckloch (25) an der dem ersten Zahnrad (18) entsprechenden Position vorgesehen ist; wobei das am vorderen Ende der Antriebskomponente (10) hervorstehend angeordnete Eingriffsteil (12) von der entsprechenden Wanne (23) der Getriebekomponente (20) in Eingriff genommen wird, wobei das erste Zahnrad (18) durch das Durchsteckloch (25) durchgesteckt wird und mit dem zweiten Zahnrad (41) des Untersetzungsgetriebes (40) in Eingriff steht, wobei dann vier Bolzen (51) jeweils durch den Gehäusekörper (24) der Getriebekomponente (20) und durch die Durchgangsbohrungen (21, 31) in den vier Ecken der oberen Abdeckung (30) durchgesteckt und anschließend in den entsprechenden Schraubenbohrungen (13) der Antriebskomponente (10) verschraubt werden, womit die Gehäusegruppe (100) als modularisierter Aufbau zusammengebaut wird.
Patent DE-202014104053-U1 (DE)
Title: Caravan-Sonnenschutz
IPC: E04H15/08
Filed: 2014-08-29
Abstract: Caravan-Sonnenschutz für Campingfahrzeuge (1) in Form von Wohnwagen und/oder Wohnmobilen, umfassend ein Flächenelement (9), welches entlang eines dem Campingfahrzeug zuzuwendenden ersten Randes eine Kederfahne (8), entlang wenigstens eines weiteren Randes einen Teil (9) eines Wiederverschlusses sowie entlang eines dritten Randes einen weiteren Teil (10) eines Wiederverschlusses aufweist, wobei das textile Flächenelement (9) zwischen seinen Rändern mit Löchern (18) versehen ist.
Patent DE-202014105384-U1 (DE)
Title: Tragegriff für Kanister
IPC: B65D85/30
Filed: 2014-11-10
Abstract: Verstaubarer Tragegriff (10) aus Kunststoff, welcher einen Ring (1) zur Verrastung auf einem Kanisterhals und einen mit dem Ring verbundenen U-förmigen Tragebügel (2) mit zwei U-Schenkeln und einem diese Schenkel verbindenden Griffabschnitt aufweist, wobei der Tragebügel in der durch den Ring definierten Ebene liegt, indem seine U-Schenkel den Ring auf seiner Außenseite umfassen und die vom Griffabschnitt abgewandten Enden der U-Schenkel in der vom Griffabschnitt abgewandten (distalen) Hälfte des Ringes mit dessen Außenseite fest verbunden sind, wobei der Tragebügel vor dem ersten Gebrauch mit dem Ring (1) in einer gemeinsamen Ebene (E) liegt und im Gebrauch aus der gemeinsamen Ebene (E) heraus gegenüber dem Ring verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet dass am äußeren Rand des Ringes auf der dem Griffabschnitt zugewandten (proximalen) Hälfte desselben und der diesem Bereich des Ringes nächstliegenden Innenseite der U-Schenkel (3) miteinander in Eingriff bringbare Rastelemente (5, 6) derart vorgesehen sind, dass sie eine Verrastung des Tragebügels (2) innerhalb eines Toleranzwinkels von ±10° bezüglich der Ebene (E) des Ringes erlauben.
Patent DE-202014106213-U1 (DE)
Title: Montageeinrichtung
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Montageeinrichtung für die Montage, insbesondere Außenmontage, von flexiblen Ringelementen (5), insbesondere Dichtringen, an runden Werkstücken (4), insbesondere Schleifringen, wobei die Montageeinrichtung (1) einen mehrachsigen taktilen Industrieroboter (2) mit sensitiven Fähigkeiten und mit einer Robotersteuerung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Industrieroboter (2) ein Montagewerkzeug (3) zum Halten des Werkstücks (4) führt, wobei der Industrieroboter (2) derart gesteuert ist, dass er mit einer schräg zur Hauptebene des Ringelements (5) gerichteten Zuführbewegung und einer anschließenden Kippbewegung in diese Hauptebene das Ringelement (5) auf dem Werkstück (4) aufnimmt.
Patent DE-202015003171-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B21D37/10
Filed: 2015-04-30
Abstract: Werkzeug (1, 1') zum Bearbeiten eines topfförmigen Metallteils (2) mit zumindest einer Symmetrieachse (3), wobei das Werkzeug (1, 1') umfasst ein über eine Pressvorrichtung (13) in vertikaler Richtung relativ zu einem Werkzeugunterteil (7, 7') bewegliches Werkzeugoberteil (6, 6'), welches aus einer geöffneten Position durch eine Schließbewegung in eine geschlossene Position und aus einer geschlossenen Position durch eine Öffnungsbewegung in eine geöffnete Position entlang einer Pressrichtung (x) bewegbar ist, eine im Werkzeugoberteil (6, 6') und/oder im Werkzeugunterteil (7, 7') angeordnete Metallteilaufnahme (4, 4') zum Anordnen des zu bearbeitenden Metallteils (2) im Werkzeug (1, 1'), wobei das Metallteil (2) mit einer zwischen dem Werkzeugoberteil (6, 6') und dem Werkzeugunterteil (7, 7') während und/oder nach der Öffnungsbewegung, insbesondere in geöffneter Position, manipulierbaren Greifvorrichtung in der Metallteilaufnahme (4, 4') anordbar ist, und eine Bearbeitungsvorrichtung (8, 8') zum Formen, Umformen, Schneiden, Stanzen, Pressen, Fließpressen, Prägen, Stauchen, Kalibrieren und/oder Walzen des zu bearbeitenden Metallteils (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsvorrichtung (8, 8'), insbesondere vollständig, im Werkzeugunterteil (7, 7') angeordnet ist.
Patent DE-202015003377-U1 (DE)
Title: Rollenlager
IPC: F16C33/34
Filed: 2015-05-06
Abstract: Der Rollelager unterscheidet sich, in dem die Rollen mit einer Kegelbohrung gemacht wurden.
Patent DE-202015009314-U1 (DE)
Title: In eine Tasche umwandelbares Kleidungsstück
IPC: A41D15/04
Filed: 2015-02-09
Abstract: In eine Tasche umwandelbares Oberbekleidungsstück, insbesondere eine Überziehjacke oder Schlupfjacke, umfassend ein Vorderteil (1), ein Rückenteil (2) sowie einen rechten und einen linken Ärmel (3, 4), wobei Vorderteil (1) und Rückenteil (2) im oberen Bereich ein Halsloch (6) freilassen, wobei der rechte und linke Ärmel (3, 4) mit Mitteln (8) versehen sind, die ein Verbinden der jeweiligen Ärmelenden miteinander ermöglichen, Vorder- und Rückenteil (1, 2) Mittel (9) aufweisen, die ein Verbinden der Unterkanten von Vorder- und Rückenteil (1, 2) miteinander ermöglichen, und das Vorderteil (1) und/oder das Rückenteil (2) mit einem Öffnungsschlitz (13) versehen ist/sind, der nach Umbau zur Tasche den Tascheneingriff bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberbekleidungsstück Mittel (10) aufweist, die ein vollständiges Verschließen des Halsloches (6) ermöglichen.
Patent DE-202015104135-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für medizinische Zwecke
IPC: B01D45/08
Filed: 2015-08-07
Abstract: Filtervorrichtung für medizinische Zwecke, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einem Zulaufanschlussstutzen (2) und einem Ablaufanschlussstutzen (3), wobei in einem Innenraum (4) des Gehäuses (1) eine Filtermembran (8) in Flussrichtung zwischen dem Zulaufanschlussstutzen (2) und dem Ablaufanschlussstutzen (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtermembran (8) in Richtung Innenraum (4) vollständig mit einer Schutzblende (9) zum Abscheiden von Flüssigkeit abgedeckt ist, welche den Innenraum (4) in Flussrichtung in eine vordere Flüssigkeitssammelkammer (10) und eine hintere Filterkammer (11) aufteilt, wobei: – die Schutzblende (9) zur Verbindung der beiden Kammern (10, 11) einen inneren Luftdurchlass (12) aufweist und – in der Filterkammer (11) über den Querschnitt der Filterkammer (11) ganzflächig die Filtermembran (8) angeordnet ist.
Patent DE-202016001194-U1 (DE)
Title: Zentriert angeordnetes Positionierungszubehör zur Locherweiterung für Lochsägen
IPC: B23B51/05
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein zentriert angeordnetes Positionierungszubehör zur Locherweiterung für Lochsägen, wobei das zentriert angeordnete Positionierungszubehör zur Locherweiterung (A) zur gemeinsamen Verwendung mit einer Lochsäge (10) dient, um an einer bestehenden Position eines in einer Platte (20) vorgesehenen Rundloches (21) eine Erweiterung vorzunehmen; wobei das zentriert angeordnete Positionierungszubehör zur Locherweiterung (A) Folgendes umfasst: einen zentriert angeordneten Durchstecksockel (30), der eine Durchgangsbohrung (31) aufweist, welche zum Durchstecken eines in der Lochsäge (10) angeordneten Kernbohrers (11) dient; zwei Anlageenden (41), die an den festgelegten verlängerten Positionen auf zwei gegenüberliegenden Seiten des zentriert angeordneten Durchstecksockels (30) angeordnet sind, wobei die Anlageenden (41) an der Wandung des in der Platte (20) angeordneten Rundloches (21) anliegen; mindestens ein Einstellelement (40), das zwischen dem mindestens einen Anlageende (41) und dem zentriert angeordneten Durchstecksockel (30) angeordnet ist, um die vorstehende Länge des Anlageendes (41) zu ändern.
Patent DE-202016006768-U1 (DE)
Title: Ausrollbare Lampe, im Betrieb formstabil
IPC: F21S4/24
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ausrollbare Lampe, im Betrieb formstabil dadurch gekennzeichnet, dass Leuchtmittel entlang eines Bandstahls angeordnet sind, der sich aufwickeln läßt. dass der Bandstahl ein gewölbtes Profil hat, um im ausgerollten und aufgehängten Zustand der Lampe eine Formstabilität der Lampe zu erzeugen. dass die Dicke und Breite des Bandstahls so gewählt sind, das dadurch die Verlustwärme der montierten Leuchtmittel bei Betrieb im ausgerollten Zustand abgeführt werden kann.
Patent DE-202016008469-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Nahtsystem sowie Handgriff, Transportkassette und Nahtaufsatz
IPC: A61B17/94
Filed: 2016-03-18
Abstract: Chirurgisches, insbesondere endoskopisches, Nahtsystem, umfassend einen Handgriff (2, 41), der eine Transportvorrichtung zum Bewegen eines Fadens in einer distalen Richtung in einem Fadenvorschubkanal (18) aufweist, und einen mit dem Handgriff (2, 41) verbindbaren Nahtaufsatz (3) mit einem durchgehenden Fadenführungskanal (31), dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (2, 41) und der Nahtaufsatz (3) jeweils eine Kegelfläche aufweisen, wobei im Bereich der Kegelspitze der Kegelfläche des Handgriffs (2, 41) der Fadenvorschubkanal (18) mündet und im Bereich der Kegelspitze der Kegelfläche des Nahtaufsatzes (3) der Fadenführungskanal (31) mündet und wobei die Kegelflächen des Handgriffs (2, 41) und des Nahtaufsatzes (3) beim Verbinden des Nahtaufsatzes (3) mit dem Handgriff (2, 41) zum Zentrieren der Mündung des Fadenführungskanals (31) relativ zur Mündung des Fadenvorschubkanals (18) zusammenwirken.
Patent DE-202016104882-U1 (DE)
Title: Ablaufeinheit und Ablaufvorrichtung zur Ableitung von Wasser
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ablaufeinheit zur Ableitung von Wasser von einer ersten wasserführenden Lage – mit einer Ablaufmulde und einer Ablaufabdeckung, – wobei die Ablaufmulde eine Ablauföffnung zum Abfluss des Wassers aufweist und die Ablaufabdeckung über der Ablaufmulde und über deren Ablauföffnung angeordnet ist, – mit Mitteln zur Einstellung eines horizontalen und/oder vertikalen Abstands, nachfolgend als Abstandshalter bezeichnet, mit welchem die Ablaufabdeckung über oder in der Ablaufmulde positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ablaufmulde und/oder die Ablaufabdeckung die Abstandshalter aufweist und – zumindest einer der Abstandshalter durch Umformen eines Teils der Ablaufmulde bzw. der Ablaufabdeckung ausgebildet ist.
Patent DE-202016106129-U1 (DE)
Title: Mehrwege-Kugelhahn
IPC: F16K27/06
Filed: 2016-11-02
Abstract: Mehrwege-Kugelhahn (1) zum Regeln und Regulieren von Strömungskreisen, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit mehreren in mindestens zwei zueinander axial versetzten Ebenen angeordneten radialen Anschlüssen (3) für den Zulauf und Ablauf von fließfähigen Medien und einem in einem axialen Einbaukanal (4) des Gehäuses (2) angeordneten Kugelhahnkörper (5) mit mindestens zwei Ventilkugeln (6, 7), zum Verschließen und Öffnen der Anschlüsse (3), die über ein zumindest teilweise am Einbaukanal (4) abgedichtet anliegendes Distanzstück (8) drehfest verbunden sind, wobei eine Ventilkugel (6) einen Mitnehmer (9) aufweist, der aus einem vorzugsweise eine Anschlussgeometrie (10) für ein Bedienelement oder einen Stellmotor aufweisenden, an den Einbaukanal (4) axial anschließenden Anschlussstutzen (11) des Gehäuses (2) vorragt oder durch diesen zugänglich ist, und mittels dessen der Kugelhahnkörper (5) in unterschiedliche Stellungen drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) an einem dem Anschlussstutzen (11) gegenüberliegenden Endbereich einen Montagestutzen (12) aufweist, dessen Innendurchmesser ebenso wie der Durchmesser des daran anschließenden Einbaukanals (4) an den Durchmesser der Ventilkugeln (6, 7) angepasst ist, der durch einen Verschlusskörper (13) verschließbar ist und durch den der Kugelhahnkörper (5) in das Gehäuse (2) einführbar ist, und dass der Anschlussstutzen (11) eine Durchlassöffnung (14) für den Mitnehmer (9) aufweist, deren Durchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Einbaukanals (4) ist und dem Durchmesser des Mitnehmers (9) im Durchgriffsbereich angepasst ist.
Patent DE-202017001265-U1 (DE)
Title: Hygiene- und Wasserschutz-Handschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2017-03-07
Abstract: Hygiene- und Wasserschutzhandschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fingerteile so konstruiert sind, dass durch freilassen der oberen Fingerglieder die Beweglichkeit und Feinmotorik der Hände und Finger so wenig wie möglich eingeschränkt wird und dabei der Schutz der Wunde an Hand oder Unterarm sowie der Schutz des Wundverbands gewährleistet sind.
Patent DE-202017003711-U1 (DE)
Title: Fliehkraftantrieb mit elektromagnetischer Gewichtsverlagerung
IPC: F03G7/10
Filed: 2017-07-13
Abstract: Fliehkraftantrieb ist dadurch gekennzeichnet ist, das es stellt einen ganz neuen Antriebskonzept dar, in welchem Antriebskraft (Schub) durch Verlagerung von Massen relativ zu Drehmittelpunkt in einem rotierenden Kreisel System entsteht.
Patent DE-202017007201-U1 (DE)
Title: Büstenhalter
IPC: A41C3/12
Filed: 2017-11-13
Abstract: Büstenhalter mit
 einem Unterbrustband (1) und zwei Körbchen (3, 5) gleicher Körbchengröße, wobei
 jedes Körbchen (3, 5) an einer Unterkante mit dem Unterbrustband (1) verbunden ist, die Körbchen (3, 5) entlang eines seitlichen Abschnitts miteinander verbunden sind, und jedes Körbchen (3, 5) in einem Bereich der Unterkante mit einem ersten Bügel (31, 51) versehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass genau eines (5) der beiden Körbchen (3, 5) ein innenliegendes drittes Körbchen (6) einer kleineren Körbchengröße aufweist, das in einem Bereich seiner Unterkante mit einem der Körbchengröße entsprechenden kleineren zweiten Bügel (61) versehen ist, der von dem Unterbrustband aus gesehen oberhalb des ersten Bügels (51) angeordnet ist, wobei
 ein Abstand von dem Unterbrustband (1) zu der Oberkante des dritten Körbchens gleich dem Abstand von dem Unterbrustband zu der Oberkante des genau einen Körbchens (3) ist.
Patent DE-202017101828-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Deckel eines Abdeckfachs, Deckel eines Ablagefachs mit einer derartigen Verschlussvorrichtung sowie Ablagefach mit einem solchen Deckel
IPC: E05C9/12
Filed: 2017-03-29
Abstract: Verschlussvorrichtung für einen Deckel (16) eines Ablagefachs (10), wobei die Verschlussvorrichtung umfasst
 - ein erstes Verriegelungselement (20) und
 - ein zweites Verriegelungselement (22), die zwischen einer Offenstellung, in welcher der Deckel (16) bewegbar ist, und einer Schließstellung, in welcher der Deckel (16) feststeht, entlang einer Verschiebeachse (A) verschiebbar sind,
 - eine mit dem ersten Verriegelungselement (20) und dem zweiten Verriegelungselement (22) zusammenwirkende Synchronisierungseinrichtung (24), mit welcher die Bewegungen des ersten und des zweiten Verriegelungselements (20, 22) beim Verschieben zwischen der Offenstellung und der Schließstellung synchronisiert werden, und
 - ein von einem Benutzer aktivierbares Betätigungselement (32), mit welchem das erste Verriegelungselement (20) und das zweite Verriegelungselement (22) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung verschiebbar sind, wobei das Betätigungselement (32) entlang der Verschiebeachse (A) des ersten und des zweiten Verriegelungselements (20, 22) oder senkrecht hierzu verschiebbar ist.