baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000654-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem Verbindungsbolzen
Inventor: MANGOLD STEFFEN
IPC: F16B5/07
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) zur Verbindung eines ersten flächigen Bauteils (2) mit einem zumindest teilweise überlappend an demselben anliegenden zweiten flächigen Bauteil (3) mittels eines ein Kopfteil (11) und ein Fußteil (12) aufweisenden Verbindungbolzens (10), wobei das Fußteil (12) über eine Durchgangsöffnung (2.1) des ersten Bauteils (2) mit demselben kraftschlüssig verbunden ist und das Kopfteil (11) mittels Rastnasen mit dem zweiten Bauteil (3) durch Einrastung in eine Durchgangsöffnung (3.1) des zweiten Bauteils (3) eine Rastverbindung mit demselben bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Durchgangsöffnung (2.1) des ersten Bauteils (2) randseitig mit einer Lasche (2.2) ausgebildet ist, welche ausgehend vom Rand der der Durchgangsöffnung (2.1) aus der Ebene des ersten Bauteils (2) in Richtung des zweiten Bauteils (3) herausragt, der Verbindungsbolzen (10) mit einem das Kopfteil (11) mit dem Fußteil (12) verbindenden Verbindungsabschnitt (13) ausgebildet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (13) eine Aufnahmeöffnung (14) zur Aufnahme der Lasche (2.2) aufweist und das Fußteil (12) mit den Rastnasen (12.1, 12.2, 5.3, 12.4) ausgebildet ist, so dass der Verbindungsbolzen (10) zuerst in die Durchgangsöffnung (3.1) des zweiten Bauteils (3) und anschließend in die Durchgangsöffnung (2.1) des ersten Bauteils (2) einrastbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Verbindungsbolzen (10) für die erfindungsgemäße Verbindungsanordnung (1).
Patent DE-102015001312-A1 (DE)
Title: Modulare Vorrichtung zum Verpacken von Zigaretten oder Zigarettenpackungen
Inventor: SCHMIDT JENS
IPC: B65B19/22
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Vorrichtung zum Verpacken von Zigaretten oder Zigarettenpackungen mit mehreren Fertigungsmodulen (11–15), die jeweils eine Fertigungseinheit (11.1–15.1) zur Durchführung mindestens eines Fertigungsschrittes aufweisen, wobei mindestens ein Fertigungsmodul (11–15), bevorzugt mehrere Fertigungsmodule (11–15), über einen der Fertigungseinheit (11.1–15.1) zugeordneten, von dieser beabstandeten Schaltschrank (11.2–15.2) verfügt, der elektronische oder elektrische Bauteile zum Betrieb der Fertigungseinheit (11.1–15.1) aufweist, und wobei zwischen der Fertigungseinheit (11.1–15.1) und dem diesem jeweils zugeordneten Schaltschrank (11.2–15.2) des Fertigungsmoduls (11–15), eine gegenüber dem Niveau des Bodens (20), auf dem die Fertigungseinheit (11.1–15.1) steht, erhöhte, einen begehbaren Laufweg (19) für einen Werker bildende Plattform (26) angeordnet ist.
Patent DE-102015002201-A1 (DE)
Title: Erwärmungsanordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HARTMANN SVEN
IPC: H05B6/12
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Erwärmen von Körpern (2), welche mit wenigstens einem Suszeptor (10) versehen sind, mit einer mit wenigstens einem Heizelement versehenen, induktiven Heizeinrichtung (3), welche den wenigstens einen Suszeptor (10) des zu erwärmenden Körpers (2) induktiv erwärmt und dabei von diesem beabstandet angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Suszeptor (10) zumindest einen Bereich (11) oder einen Abschnitt des zu erwärmenden Körpers (2) bildet, und wobei der Suszeptor (10) zumindest ein erstes ferromagnetisches Material aufweist, welches durch die Heizeinrichtung (3) aus einem elektromagnetischen Wechselfeld ausgekoppelte Induktionsleistung zumindest teilweise in Wärmeleistung umwandelt. Um eine Anordnung (1) zum Erwärmen von Körpern (2) mittels einer induktiven Heizeinrichtung (3) zur Verfügung zu haben, welche sicherstellt, dass in wenigstens einem einstellbaren Temperaturbereich mittels der Heizeinrichtung (3) über einen gewissen Zeitraum eine definierte, weitgehend konstante Wärmeleistung in den Körper (2) einkoppelbar ist, ohne diesen zu überhitzen, wird vorgeschlagen, dass der Suszeptor (10) in zumindest einem Bereich (11) des zu erwärmenden Körpers (2) wenigstens ein zweites, von dem ersten verschiedenes ferromagnetisches Material aufweist, und dass sich die Curie-Temperaturen der beiden ferromagnetischen Materialien voneinander unterscheiden.
Patent DE-102015008708-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sperrelement (10), das dazu vorgesehen ist, zur formschlüssigen Arretierung eines Antriebsstrangs in ein Parksperrenrad formschlüssig einzugreifen, mit einem entlang einer Betätigungsrichtung (11) axial verschiebbaren Betätigungskonus (12), der zur Betätigung des Sperrelements (10) zumindest eine Betätigungsschräge (14, 15) aufweist, und mit einem zumindest im Wesentlichen parallel zur Betätigungsrichtung (11) wirkenden Aktor (13) zur Betätigung des Betätigungskonus (12), wobei die zumindest eine Betätigungsschräge (14, 15) dem Aktor (13) zugewandt ist.
Patent DE-102015009358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Fahrzeugs vor einem Angriff durch einen Laserstrahl
Inventor: NOLTE ARNE
IPC: F42B12/22
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Schützen eines Fahrzeugs (2) vor einem Angriff durch einen von einer Laserquelle (10) ausgehenden Laserstrahl (8). Ein effektiver Schutz kann erreicht werden, wenn ein Sensor (16, 42, 44, 46, 48) die Laserstrahlung des Laserstrahls (8) detektiert, ein Lenkflugkörper (12) in den Laserstrahl (8) hinein fliegt, im Laserstrahl (8) auf die Laserquelle (10) zufliegt und hierbei das Fahrzeug (2) vor dem Laserstrahl (8) abschattet.
Patent DE-102015014804-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Rückentraining
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Rückentraining, welche ein einfaches Training nach den Schritten Training der Bauchmuskulatur, Training des Rückenstreckmuskels, Training der Gesäßmuskulatur, Training der Beinbizeps, Training der Musculi latissimi dorsi ermöglichen.
Patent DE-102015103582-A1 (DE)
Title: Rohrleitung aus Stahl mit Ballastummantelung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Rohrleitung
Inventor: KOCKS HANS-JÜRGEN
IPC: F16L9/08
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrleitung aus Stahl mit Ballastummantelung insbesondere zur Offshore Verlegung, für den Transport von flüssigen oder gasförmigen Medien, wobei die einzelnen Rohre der Rohrleitung mit einer aufextrudierten ein- oder mehrlagigen thermoplastischen Kunststoffummantelung und einer bewehrten Betonummantelung als Ballast versehen sind, wobei die Bewehrung des Betons als Stahlgeflecht ausgebildet ist, welches sich zur Realisierung einer Betonüberdeckung auf mit auf der Kunststoffummantelung angebrachten Abstandshaltern abstützt. Die Abstandshalter (5) sind nicht als separate Teile auf der Oberfläche der Kunststoffummantelung (2, 4) angebracht, sondern als Teil der Kunststoffummantelung ausgebildet, welche im Zuge des Extrudierens der Kunststoffummantelung erzeugt wurden.
Patent DE-102015110949-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenrad und Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit
Inventor: FUKUNAGA YASUFUMI
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-07-07
Abstract: Ein Fahrrad-Kettenrad S1 bis S11 weist eine Drehmittelachse A auf. Das Fahrrad-Kettenrad S1 bis S11 umfasst einen Kettenradkörper 14 und eine Ketteneingriffkonstruktion 22. Der Kettenradkörper 14 weist eine axiale Breite auf, die in der axialen Richtung parallel zur Drehmittelachse A definiert ist. Die Ketteneingriffkonstruktion 22 ist am radialen Außenumfang des Kettenradkörpers 14 angeordnet. Die Ketteneingriffkonstruktion 22 umfasst zumindest einen das Schalten erleichternden Bereich 26, 28 und mehrere Ketteneingriffzähne 24. Der zumindest eine das Schalten erleichternde Bereich 26, 28 ist so konfiguriert, dass er den Gangwechsel erleichtert. Die mehreren Ketteneingriffzähne 24 umfassen zumindest zwei benachbarte Ketteneingriffzähne, die jeweils einen Ketteneingriffabschnitt umfassen, der so konfiguriert ist, dass er mit der Fahrradkette (C) in Eingriff steht. Der Ketteneingriffabschnitt weist eine axiale Ketteneingriffbreite auf, die in der axialen Richtung definiert ist. Die axiale Ketteneingriffbreite ist größer als die axiale Breite des Kettenradkörpers 14.
Patent DE-102015113438-A1 (DE)
Title: Trägersubstrat für ein optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: EICHER STEPHAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Trägersubstrats für ein optoelektronisches Halbleiterbauteil, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen (101) eines Leiterrahmens, der einen ersten elektrisch leitenden Kontaktabschnitt und einen zweiten elektrisch leitenden Kontaktabschnitt aufweist, und – Spritzgießen (103) eines einen den Leiterrahmen einbettenden Gehäuserahmen aufweisendes Gehäuses mittels eines Spritzgusswerkstoffs, der frei von Epoxid ist, so dass der in dem Gehäuserahmen des spritzgegossenen Gehäuses eingebettete Leiterrahmen ein Trägersubstrat für ein optoelektronisches Halbleiterbauteil bildet. Die Erfindung betrifft ferner ein Trägersubstrat für ein optoelektronisches Halbleiterbauteil. Die Erfindung betrifft ferner eine optoelektronische Leuchtvorrichtung.
Patent DE-102015117584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Filtern von Kohlenstäuben aus dem Abdampf der Kohletrockung
Inventor: BAUER CHRISTIANE VOM
IPC: B03C3/66
Filed: 2015-10-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Filtern von Kohlenstäuben aus dem Abgas (7) der Trocknung von Kohle zeichnet sich dadurch aus, dass der Abdampf (7) einer Filterung in einem Elektrofilter (6) unterzogen werden, bei dem zwischen mindestens einer Sprühelektrode (10) und mindestens einer Abscheideelektrode (11) eine elektrische Spannung angelegt wird, wobei die elektrische Spannung durch Gleichrichtung einer Dreiphasenwechselspannung erzeugt wird. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) und das erfindungsgemäße Verfahren erlauben eine effiziente und sicher Filterung von Kohlenstaub aus dem Abdampf (7) von Kohletrocknern (14) mit einer signifikanten Reduktion des Risikos von durch einen Durchschlag des Elektrofilters (6) entstehenden Explosionen.
Patent DE-102015118203-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Windenergieanlage sowie Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: DREHER MORITZ
IPC: F03D80/70
Filed: 2015-10-26
Abstract: Getriebe für eine Windenergieanlage, das eine mit einem Schmiermittelsumpf verbundene Pumpe aufweist, welche Schmiermittel aus dem Schmiermittelsumpf zu einer Druckschmiereinrichtung und einem Schmiermittelreservoir befördert, wobei – das Schmiermittelreservoir einen Ablauf und einen Überlauf aufweist und – für den Pumpenbetrieb sich ein stationärer Zustand einstellt, bei dem Schmiermittel über den Ablauf und Überlauf in das Getriebe läuft, wobei der Füllstand in dem Schmiermittelsumpf des Getriebes unterhalb einer für eine Tauchschmierung ausreichenden Höhe liegt.
Patent DE-102015120138-A1 (DE)
Title: Umgebungs-Testvorrichtung, Kühleinrichtung und Umgebungs-Testverfahren
Inventor: SONOBE MUNEAKI
IPC: G01N17/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Es wird eine Umgebungstestvorrichtung angegeben, die einen Test über eine lange Zeitspanne ohne Unterbrechung kontinuierlich ausführen kann. Die Umgebungstestvorrichtung (1) weist eine Kühleinrichtung (7) auf. Die Kühleinrichtung (7) weist Folgendes auf: einen Kompressor (30), einen Kondensator (31), eine erste Expansionseinheit (32a), eine zweite Expansionseinheit (32b) und einen Verdampfer (33). In der Kühleinrichtung (7) wird ein Zirkulationsströmungsweg für das Kühlmittel zwischen einem Strömungsweg für eine erste Zirkulationsleitung und einem Strömungsweg für eine zweite Zirkulationsleitung umgeschaltet, um einen Eingang und einen Ausgang des Verdampfers (33) zu einer festgesetzten Zeit umzuschalten.
Patent DE-102015121006-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zum Herstellen eines Formteils
Inventor: PHILIPP WEIH
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11), und eine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14), wobei die Dekorschicht (12) einen oder mehrere Lichtdurchlässe (15) aufweist, die sich entlang ihrer jeweiligen Längsachse (A) geradlinig zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (14) erstrecken und über die sichtbares Licht von der Rückseite (13) an die Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist, insbesondere zur Darstellung eines Symbols an der Vorderseite (14). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen (A) der Lichtdurchlässe (15) schräg zur Flächennormalen (B) der Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) am Austritt (17) des jeweiligen Lichtdurchlasses (15) an der Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) orientiert sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils (10), insbesondere eines erfindungsgemäßen Formteils (10).
Patent DE-102015200470-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/36
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Antriebsmotor (1), ein Überlagerungsgetriebe (2) sowie eine erste und eine zweite Abtriebswelle (3a, 3b), wobei eine zumindest mittelbar mit dem Überlagerungsgetriebe (2) verbundene Antriebswelle (4) ein vom Antriebsmotor (1) erzeugtes Drehmoment in das Überlagerungsgetriebe (2) leitet, und wobei das Überlagerungsgetriebe (2) das Drehmoment auf die beiden Abtriebswellen (3a, 3b) beliebig verteilt. Erfindungsgemäß ist zwischen der Antriebswelle (4) und dem Überlagerungsgetriebe (2) eine Kupplungsvorrichtung (5) mit einer ersten und einer zweiten Kupplungseinheit (6a, 6b) angeordnet, wobei die Kupplungsvorrichtung (5) mindestens vier Schaltzustände zur Erzeugung unterschiedlicher Drehmomentverteilungen an den beiden Abtriebswellen (3a, 3b) aufweist.
Patent DE-102015203114-A1 (DE)
Title: PTC-Thermistor
Inventor: FRANCO GHIANI
IPC: H05B3/22
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen PTC-Thermistor (1) mit zumindest einem PTC-Thermistorelement (2) mit einer keramischen Platte (3) mit zwei gegenüberliegenden Hauptflächen (4, 5). Erfindungswesentlich ist dabei, dass auf zumindest einer Hauptfläche (4, 5) zumindest ein Wärmeabstrahlelement (6) angeordnet ist, das direkt auf die Hauptfläche (4, 5) des PTC-Thermistorelements (2) gelötet ist. Hierdurch können eine erleichterte Herstellbarkeit bei gleichzeitig geringerem Gewicht und verbesserter Heizleistung erreicht werden.
Patent DE-102015205037-A1 (DE)
Title: Kupplung, Verfahren und Getränkeverarbeitungsanlage
Inventor: JUSTL FLORIAN
IPC: F16L37/32
Filed: 2015-03-19
Abstract: Bei einer Kupplung (K) mit mechanisch kuppelbaren Kupplungsteilen (1, 2) zum Verbinden zweier Anschlüsse (A, B) über einen zu öffnenden Druckfluid-Durchgang (3) unter aseptischer Kondition, die durch Sterilisieren von vor dem Kuppeln der Kupplungsteile (1, 2) Umgebungseinfluss und nach dem Öffnen des Druckfluid-Durchgangs (3) dem Druckfluid ausgesetzten Oberflächenbereichen der Kupplungsteile (1, 2) herstellbar ist, wird in der Kupplung (K) ein von den Oberflächenbereichen begrenzter, bei mechanisch gekoppelten Kupplungsteilen (1, 2) gegenüber den Anschlüssen (A, B) isolierter Raum (R) gebildet, und weist die Kupplung (K) Einrichtungen zum Sterilisieren des isolierten Raums (R) mit von außen unter Druck eingebrachtem Sterilisationsmedium und zum erst nachfolgenden Öffnen des Druckfluid-Durchgangs (3) auf.
Patent DE-102015208032-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschinenzündspulenvorrichtung
Inventor: TADA NOBUYUKI
IPC: F02P3/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: In einer Verbrennungskraftmaschinenzündspulenvorrichtung umfasst ein Hochspannungsbereitstellabschnitt: einen Protektor, der an einen Zündspulenhauptkörper gebondet ist, einen elektrischen Leiter, und einen Widerstand, der in Reihe zwischen dem Zündspulenhauptkörper und dem elektrischen Leiter verbunden ist und der leitungsbedingtes Geräusch reduziert. Ein elektromagnetischer Wellenabsorber, der abgestrahlte Geräusche abschirmt, die in dem Hochspannungsbereitstellabschnitt erzeugt werden, ist an einem Motorblock angeordnet, um den Protektor und den Widerstand zu umgeben. Eine Endoberfläche des Widerstandes in der Nähe des Zündspulenhauptkörpers ist angeordnet, um mit einer Endoberfläche des elektromagnetischen Wellenabsorbers in der Nähe des Zündspulenhauptkörpers ausgerichtet zu sein.
Patent DE-102015211174-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und system eines brennstoffzellensys- tems
Inventor: KWON SANG UK
IPC: H01M8/043
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es werden ein Steuerverfahren und -System eines Brennstoffzellensystems bereitgestellt. Das Steuerverfahren umfasst ein Erfassen, durch eine Steuerung, einer Spannung eines Brennstoffzellenstapels beim Stoppen einer Energieerzeugung einer Brennstoffzelle, während ein Brennstoffzellenfahrzeug gefahren wird. Darüber hinaus wird ein Wasserstoffversorgungsdruck an einer Anodenseite auf der Grundlage einer Änderung der erfassten Spannung eingestellt.
Patent DE-102015212111-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen eines Gleisbettes
Inventor: LEHNERTZ BENEDIKT
IPC: G08G9/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen eines Gleisbettes, wobei mittels eines Sensors das Gleisbett zyklisch überwacht wird, wobei Objekte, die von dem Sensor als im Gleisbett befindlich erkannt wurden, als relevante oder nicht relevante Objekte klassifiziert werden und wobei eine Trajektorie, der im Gleisbett befindlichen relevanten Objekte ermittelt wird.
Patent DE-102015213322-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KWASNY RAINER
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzsystem aufweisend eine Hochdruckpumpe 6 zur Förderung von aus einer Niederdruckleitung 4 zugeführten Kraftstoff in eine in einen Hochdruckspeicher 12 mündende Hochdruckleitung 11, wobei die Hochdruckpumpe 6 einen Pumpenarbeitsraum 5 aufweist, der über ein Einlassventil mit der Niederdruckleitung 4 und über ein Auslassventil 10 mit der Hochdruckleitung 11 verbindbar ist, und wobei in der Niederdruckleitung 4 ein Druckdämpfer 21 für den Kraftstoff angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird ein Kraftstoffeinspritzsystem bereitgestellt, das gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass stromaufwärts des Druckdämpfers 21 ein in Richtung der Hochdruckpumpe 6 öffnendes Rückschlagventil 20 angeordnet ist.
Patent DE-102015214637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines alkaloidhaltigen Aerosols
Inventor: ROTH HERMANN
IPC: A61K31/4353
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren beinhaltend eine Erzeugung (304, 314) Aerosols, wobei das Aerosol aus Schwebeteilchen besteht, die zumindest ein Isochinolinalkaloid beinhalten. Das Aerosol wird in einem Stall (100) oder in einem Transportbehälter (200, 220, 230), in welchem sich Tiere aufhalten erzeugt oder wird durch einen portablen Apparat erzeugt.
Patent DE-102015217244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines hermetisch geschlossenen Raumes
Inventor: HILD THOMAS
IPC: F04D29/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Kühlung eines hermetisch geschlossenen Raumes offenbart. Die Vorrichtung umfasst einen wartungsarmen Motor außerhalb des geschlossenen Raumes; eine auf Lagern innendrehende Welle; eine Magnetkupplung, die die Kraftübertragung vom wartungsarmen Motor zur Welle gewährleistet; und ein Lüfterrad, welches auf der Welle angebracht ist.
Patent DE-102015219946-A1 (DE)
Title: Bürstendichtung sowie Turbomaschine mit Bürstendichtung
Inventor: KNOBLOCH THOMAS
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstendichtung (1) zur Abdichtung eines Spaltes (2) zwischen einer Welle (3) und einem Gehäuse (4). Die Bürstendichtung weist wenigstens zwei in Reihe geschaltete Bürstenpakete (5, 6) auf, welche jeweils aus einer Vielzahl von einzelnen, im Wesentlichen senkrecht zur Wellenachse (7) gerichteten Posten (8) besteht. Die Borsten zumindest des in Strömungsrichtung vorderen Bürstenpakets (5) sind entgegen der Strömungsrichtung um einen Anstellwinkel (α) angestellt. Hierdurch reduziert sich das Aufschwingverhalten der einzelnen Borsten (8), wodurch die Bürstendichtung (1) höheren Druckdifferenzen stand hält, ohne dass es zur Zerstörung der Bürstendichtung (1) kommt.
Patent DE-102015220170-A1 (DE)
Title: Fahrwerksaktuatorvorrichtung, insbesondere Wankstabilisator
Inventor: SCHMIDT MEINHARD
IPC: F16D1/108
Filed: 2015-10-16
Abstract: Fahrwerksaktuatorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktuator zur Erzeugung eines Torsionsmoments um eine Torsionsachse, umfassend ein Gehäuse und einen daran angeordneten, mit einem Stabilisationsbauteil zu verbindenden Flansch, wobei im Gehäuse (2) ein Gegenflansch (12) über eine eine axiale Bewegung des Gegenflansches (12) erlaubende Steckverzahnungsverbindung angeordnet ist, der mit dem Flansch (17), der über eine Gewindeverbindung in das Gehäuse (2) eingeschraubt ist, axial fest verbunden ist.
Patent DE-102015221942-A1 (DE)
Title: Array-Substrat; Touch-Display Panel und Touch-Display-Vorrichtung
Inventor: YU QUANPENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Array-Substrat, eine Touch-Display und eine Touch-Displayvorrichtung. Das Array-Substrat enthält: ein Substrat; eine Pixelelektrodenschicht, eine gemeinsame Elektrodenschicht mit einer Vielzahl von gemeinsamen Elektrodenblöcken, wobei die gemeinsamen Elektrodenblöcke als Berührungselektroden betreibbar sind; eine Verdrahtungsschicht mit einer Vielzahl von Verdrahtungen, wobei jede der Verdrahtungen elektrisch mit einem entsprechenden der gemeinsamen Elektrodenblöcke verbunden ist, und zumindest eine Verdrahtung überlappt mit zumindest einem gemeinsamen Elektrodenblock, welcher davon elektrisch isoliert ist; und erste Brückenstrukturen und Hilfselektroden, welche in der Pixelelektrodenschicht angeordnet sind, wobei jede erste Brückenstruktur angeordnet ist an und konfiguriert für eine Verbindung zwischen der Verdrahtung und dem gemeinsamen Elektrodenblock, und jede Hilfselektrode mit einer der Verdrahtungen verbunden ist und oberhalb des gemeinsamen Elektrodenblocks angeordnet ist, isoliert von und überlappend mit der Verdrahtung.
Patent DE-102015222519-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEITZ ROLAND
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil und eine Beleuchtungsvorrichtung. Das mikromechanische Bauteil umfasst insbesondere einen Mikrospiegel, welcher innerhalb eines Spiegelgehäuses mit einem Lichteinfall- und/oder Lichtausfallfenster angeordnet ist und ein Gehäuse mit einer Unterseite und einer Oberseite, wobei das Gehäuse zumindest bereichsweise aus einer lateralen Richtung frei zugänglich ist und die Oberseite zumindest bereichsweise eine Auswerteschaltung umfasst. Das mikromechanische Bauteil umfasst ferner einen metallischen Kontaktsockel, welcher in einer auf der Unterseite des Gehäuses ausgebildeten Aufnahmeöffnung so angeordnet ist, dass an dem metallischen Kontaktsockel eine sich zumindest bereichsweise von einer Vorderseite der Unterseite bis zu einer Rückseite der Unterseite erstreckende und von dem metallischen Kontaktsockel umrahmte Öffnung ausgebildet ist. Das Spiegelgehäuse ist hierbei auf dem metallischen Kontaktsockel angeordnet und eine flexible Leiterplatte verbindet die Auswerteschaltung mit dem Spiegelgehäuse.