baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014216705-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Wastegate-Ventilstellung
Inventor: WANG YAN
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-08-22
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren zur Bestimmung der vollständig geschlossenen Stellung eines Wastegate-Ventils bereitgestellt. In einem Beispiel wird eine Ansteuerung in eine nicht geschlossene Stellung für ein Wastegate-Ventil in einem Niedrighubbereich bezüglich eines Ventilsitzes empfangen. Vor der Ausführung der Stellungsansteuerung wird das Wastegate-Ventil nur vorübergehend geschlossen, um dadurch eine vollständig geschlossene Stellung zu bestimmen.
Patent DE-102014218669-A1 (DE)
Title: Instrument, insbesondere medizinisch-endoskopisches Instrument
Inventor: MÜNNIG SÖREN
IPC: A61B17/29
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Instrument, bei dem es sich insbesondere um ein medizinisch-endoskopisches Instrument handelt. Dieses Instrument weist einen Schaft und einen distalseitig des Schaftes angeordneten und relativ zu dem Schaft abwinkelbaren Instrumentenkopf mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren Maulteilen auf. Die Maulteile sind proximalseitig jeweils mit einem Lagerungsabschnitt ausgestattet, wobei die Lagerungsabschnitte der Maulteile direkt nebeneinander um eine parallel zur Abwinkelungsebene des Instrumentenkopfes ausgerichtete Schwenkachse gelagert sind und an einander zugewandten Innenseiten jeweils eine Betätigungskontur aufweisen, über welche die Maulteile jeweils mit zwei antagonistisch wirkenden Seilzügen bewegungsgekoppelt sind.
Patent DE-102014222048-A1 (DE)
Title: Anhängerzielplatzierungsassistiersystem und -verfahren
Inventor: TROMBLEY ROGER ARNOLD
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein Fahrzeug-Anhängerrückfahrassistiersystem und -verfahren umfasst eine Anhängerkupplungswinkeldetektionsvorrichtung und eine Zielüberwachungssteuereinheit. Die Zielüberwachungssteuereinheit verarbeitet Aufnahmen, die von dem Anhänger erfasst wurden, der von einem Zugfahrzeug gezogen wird, um bei der Platzierung eines Ziels auf dem Anhänger zu assistieren. Die Zielüberwachungssteuereinheit überwacht auch das Ziel und stellt eine Rückmeldung in Bezug auf die ordnungsgemäße Positionierung des Ziels auf dem Anhänger dem Benutzer bereit. Ein Zielbewegungsdetektionsprogramm detektiert die Bewegung eines Ziels durch Verarbeiten der Pixel der Aufnahme, um zu bestimmen, ob ein neuer Anhänger verbunden wurde. Ferner überwacht ein Anhängerverbindungsüberwachungsprogramm einen geänderten Anhänger basierend auf dem Verlust des Anhängerkupplungswinkels oder des Ziels für eine vorbestimmte Zeitdauer.
Patent DE-102014222436-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SCHUBERT MARTIN
IPC: G01N27/407
Filed: 2014-11-04
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas, einer Temperatur des Messgases oder zur Detektion von Teilchen in dem Messgas, vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst einen keramischen Schichtaufbau (12) mit mindestens einer elektrochemischen Zelle (20), wobei die elektrochemische Zelle (20) mindestens zwei Elektroden (16, 18) und mindestens einen die Elektroden (16, 18) verbindenden Festelektrolyten (14) aufweist, und einen Träger (22) zum Tragen des keramischen Schichtaufbaus (12), wobei der Träger (22) im Wesentlichen aus Aluminiumoxid hergestellt ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Sensorelement (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102015007095-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Gebäudeautomation in einem Gebäude
Inventor: THURM ANDREAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur Gebäudeautomation in einem Gebäude (3) sowie ein Verfahren zur Gebäudeautomation in einem Gebäude (3). Das erfindungsgemäße System (1) einen Datenübertragungsbus (19) und zumindest eine daran angeschlossene Klingel- und oder Rufanlage (17) und zumindest zwei daran angeschlossenen Gegensprechanlagen (23, 25, 27, 29) aufweist und sich dadurch auszeichnet, dass der Datenübertragungsbus (19) mit einem ersten Server (31) zur Steuerung und Regelung von Gebäude- und/oder Gerätefunktionen verbunden ist.
Patent DE-102015007784-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit elektro-mechanischer Fixiervorrichtung
Inventor: BLÄTTLER SIMON
IPC: B62D1/184
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, die zumindest in ihrer Längsrichtung (12) verstellbar ist, umfassend ein Mantelrohr (5), das eine Lenkspindel (2) drehbar lagert, ein Halteteil (8), das mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist und zwei Seitenwangen (19, 20) aufweist, zwischen denen das Mantelrohr (5) angeordnet ist, sowie eine elektro-mechanische Fixiervorrichtung (13), in dessen Freigabestellung das Mantelrohr (5) gegenüber dem Halteteil (8) wenigstens in Längsrichtung (12) der Lenksäule (1) verstellbar ist und in dessen Fixierstellung die eingestellte Position des Mantelrohrs (5) gegenüber dem Halteteil (8) festgestellt ist, wobei die Fixiervorrichtung (13) einen Spannbolzen (15), der die Seitenwangen (19, 20) des Halteteils (8) durchsetzt und beim Öffnen und Schließen der Fixiervorrichtung (13) mittels eines in einem Gehäuse (26, 27) angeordneten Elektromotors (18) um seine Achse gedreht wird, einen Nockenmechanismus (16) und ein Stützlager (17) umfasst, wobei die Seitenwangen (19, 20) des Halteteils (8) sowie das Mantelrohr (5) zwischen dem Nockenmechanismus (16) und dem Stützlager (17) angeordnet sind, und wobei der Nockmechanismus (16) zwei Nockenscheiben (24, 25) aufweist, wobei eine erste Nockenscheibe (24) drehfest mit dem Spannbolzen (15) verbunden ist und eine zweite Nockenscheibe (25) auf dem Spannbolzen (15) axial verschieblich in dem Gehäuse (26, 27) geführt ist, wobei das Gehäuse (26, 27) schwimmend auf der zweiten Nockenscheibe (25) gelagert ist.
Patent DE-102015009255-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abkühlen eines Prozessstromes
Inventor: DECKER LUTZ
IPC: F25J1/02
Filed: 2015-07-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abkühlen eines Prozessstromes gegen einen Hilfsstrom beschrieben, wobei der Wärmetausch zwischen dem Prozess- und dem Hilfsstrom in einem ersten Wärmetauscher und einem diesem nachgeschalteten zweiten Wärmetauscher erfolgt. Erfindungsgemäß a) wird der Prozessstrom (1) in zwei oder mehr Teilströme (2, 2a, 2b) aufgeteilt, b) sind die Mengenströme der Teilströme (2, 2a, 2b) mittels jeweils eines Ventils (a, b, c) regelbar, c) wird lediglich ein erster Teilstrom (2) in dem ersten und dem zweiten Wärmetauscher (E1, E2) gegen den Hilfsstrom (9, 11) abgekühlt, und d) werden der oder die anderen Teilströme (2a, 2b) dem abgekühlten ersten Teilstrom (3) zugemischt und der so gebildete Prozessstrom im zweiten Wärmetauscher (E2) erneut abgekühlt, wobei im Falle einer Aufteilung auf mehr als zwei Teilströme (2a, 2b) der Prozessstrom nach jeder Zumischung eines Teilstromes erneut im zweiten Wärmetauscher (E2) abgekühlt wird, e) wobei die Mengenströme der Teilströme (2, 2a, 2b) derart geregelt werden, dass sich die Temperaturen der im zweiten Wärmetauscher (E2) abzukühlenden Prozessströme am Eintritt des zweiten Wärmetauschers (E2) um nicht mehr als 10 K voneinander unterscheiden, und f) wobei wenigstens eines der die Mengenströme der Teilströme regelnden Ventile (a, b, c) vollständig geöffnet ist.
Patent DE-102015014174-A1 (DE)
Title: Blisterstreifen und Verfahren zur Herstellung eines Zellmoduls
Inventor: DUERR WOLFGANG
IPC: H01M10/0583
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Herstellung eines Zellmoduls (7) mit einer vorgegebenen Anzahl von Einzelzellen (2), wobei eine Vielzahl von Einzelzellen (2) voneinander beabstandet in einer Reihe in einen flexiblen Blisterstreifen (1) eingearbeitet sind und die vorgegebene Anzahl von Einzelzellen (2) vom Blisterstreifen (1) abgetrennt und derart gefaltet wird, dass die Einzelzellen (2) übereinander angeordnet werden und einen Einzelzellenstapel (4) bilden. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Blisterstreifen (1) zur Herstellung von Zellmodulen (7) mit einer vorgegebenen Anzahl von Einzelzellen (2),
Patent DE-102015015389-A1 (DE)
Title: Einfache Gestenerkennungsvorrichtung
Inventor: RAAB TYCHO LORENZ ROLAND
IPC: G06F3/042
Filed: 2015-11-18
Abstract: Gestenerkennungsvorrichtung (GV) zur vereinfachten Erkennung von Mehrfingergesten bei der Bedienung von Mensch-Maschine-Schnittstellen im Zusammenwirken mit mindestens einem Bildschirm (DS) in einem Kraftfahrzeug mittels eines Gestenerkennungsobjektes (O), gekennzeichnet dadurch, a. dass sie mindestens einen Näherungssensor (H, D, K) umfasst, der mindestens einen ersten Messwert misst und einen relevanten Messwert (RM) aus den ggf. mehreren ersten Messwerten ermittelt oder berechnet, der ein Abstandswert und/oder ein Reflexionswert und/oder ein Transmissionswert des Gestenerkennungsobjektes (O) ist, und b. dass sie mindestens ein eindimensionales und/oder zweidimensionales Infrarotsensor-Array (PIRA) mit mindestens zwei Infrarotsensoren (PIR1 bis PIRk) innerhalb des Infrarotsensor-Arrays (PIRA), die jeweils empfindlich für die Wärmestrahlung des Gestenerkennungsobjekts (O) sind und jeweils ein Infrarotmesssignal (IM1 bis IMk) liefern, umfasst und c. dass sie mindestens eine optische Projektionsvorrichtung (L) umfasst, die dazu vorgesehen und eingerichtet ist zumindest zeitweise ein Infrarotbild des Gestenerkennungsobjektes (O) auf das besagte Infrarotsensor-Array (PIRA) zu projizieren, und d. dass sie eine Auswertevorrichtung (AV) umfasst, die den relevanten Messwert (RM) mit einer ersten Schwelle (SW1) vergleicht und e. dass die Auswertevorrichtung (AV) ein Verfahren zur Gestenerkennung zur Ermittlung eines Gestenerkennungsergebnisses auf Basis der mindestens zwei Infrarotmesssignale (IM1 bis IMk), die das Infrarotsensor-Arrays (PIRA) liefert, durchführt, wenn der in Schritt d vorausgehende Vergleich genau ein erstes vorbestimmtes Ergebnis der beiden folgenden möglichen Ergebnisse ergibt, nämlich dass der relevante Messwert (RM) entweder unterhalb der ersten Schwelle (SW1) liegt oder oberhalb der ersten Schwelle (SW1) liegt, und im Falle des anderen Ergebnisses keine Gestenerkennung durchführt oder erkannte Gesten unterdrückt und f. anschließend an die Auswertevorrichtung (AV) das Gestenerkennungsergebnis durch ein Signal (32) ausgibt und/oder in Abhängigkeit vom dem Gestenerkennungsergebnis einen Aktor bedient und/oder sonst wie den Systemzustand der Gestenerkennungsvorrichtung (GV) und/oder den Systemzustand einer Vorrichtung, deren Teil die Gestenerkennungsvorrichtung (GV) ist, und/oder den Systemzustand eines Vorrichtungssystems, deren Teil die Gestenerkennungsvorrichtung (GV) ist, verändert.
Patent DE-102015100198-A1 (DE)
Title: Zentriert gefügtes Verkleidungszusammenbauteil
Inventor: RUNKEL TORSTEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zentriert gefügtes Verkleidungszusammenbauteil aus Kunststoff, bestehend aus einem Trägerbauteil und einem Dekorelement welches mit einem weiteren Verkleidungsbauteil aus Kunststoff dauerhaft und formschlüssig und mit minimalen Fugenabweichungen zueinander zu einer Bauteilgruppe montierbar ist und dies durch eine zusätzliche Anlagefläche am Dekorelement erreicht ist, an der eine Fügegeometrie bereitgestellt ist, in welche wiederum eine Fügegeometrie des Verkleidungsbauteil eingreift und die Bauteile fixiert.
Patent DE-102015102040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Verbindungszustandes einer Blutbehandlungsvorrichtung mit einem Blutschlauchsatz, sowie Vorrichtungen
Inventor: BEDEN JOSEF
IPC: A61M1/14
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Verbindung zwischen einem Druckluftausgang (1001) einer Blutbehandlungsvorrichtung (1000) und einer Druckmessleitung (105) eines extrakorporalen Blutschlauchsatzes (100), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Bereitstellen einer Blutbehandlungsvorrichtung (1000) mit einer Druckluftleitung (1005); einer mit der Druckluftleitung (1005) in Fluidkommunikation stehenden Drucklufteinrichtung (1003) zum Erzeugen von Druck innerhalb der Druckluftleitung (1005); einem sowohl mit der Druckluftleitung (1005) als auch mit einem Äußeren der Blutbehandlungsvorrichtung (1000) in Fluidkommunikation stehenden Druckluftausgang (1001), wobei der Druckluftausgang (1001) ausgestaltet ist, um mit einer Druckmessleitung (105) verbindbar zu sein; und einem Drucksensor (1007), welcher zum Messen des am Druckluftausgang (1001) oder in der Druckluftleitung (1005) herrschenden Drucks (P) angeordnet ist; Aufbauen eines Drucks und einer Luftströmung in der Druckluftleitung (1005) und/oder am Druckluftausgang (1001), mittels der Drucklufteinrichtung (1003); Messen eines am Druckluftausgang (1001) oder in der Druckleitung (1005) herrschenden Drucks (P) oder einer Druckveränderung über der Zeit mittels des Drucksensors (1007); und Auswerten eines Anstiegs des gemessenen Drucks (P) oder eines Anstiegs des gemessenen Drucks über der Zeit, jeweils mittels eines Vergleichs des gemessenen Drucks (P) oder eines gemessenen Druckanstiegs mit zuvor gemessenen oder gespeicherten Werten, Schwellenwerten (P-V), Bereichen oder Verläufen.
Patent DE-102015103370-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und steuerverfahren von dieser
Inventor: OSANAI YOSUKE
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Transistor (121), eine Diode (122), eine erste Erfassungsschaltung (152), eine zweite Erfassungsschaltung (153), eine Berechnungsschaltung (154) und eine Bestimmungsschaltung (155). Die Diode ist umgekehrt parallel zu dem Transistor geschaltet. Die erste Erfassungsschaltung ist konfiguriert zum Erfassen einer Änderungsrate einer Gatespannung des Transistors mit Bezug auf die Zeit. Die zweite Erfassungsschaltung ist konfiguriert zum Erfassen eines Gatestroms des Transistors. Die Berechnungsschaltung ist konfiguriert zum Berechnen einer Gatekapazität basierend auf der Änderungsrate der Gatespannung mit Bezug auf die Zeit und dem Gatestrom. Die Bestimmungsschaltung ist konfiguriert zum Bestimmen, ob ein Strom an die Diode oder an den Transistor fließt, basierend auf einem Bestimmungsergebnis der Gatekapazität, wenn ein Ladung an ein Gate des Transistors injiziert wird.
Patent DE-102015104043-A1 (DE)
Title: Baukasten für eine Bürstenanordnung
Inventor: HULLER JOACHIM
IPC: A46B9/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Um unterschiedliche Bürstenanordnungen zu schaffen, also z. B. Bürste (1) mit oder ohne verlängernden Stiel (3), mit oder ohne einen Handgriff (2), wird ein Baukasten zur Verfügung gestellt, der über Stiel (3) und Handgriff (2) und gegebenenfalls dafür passende Adapter (8) hinaus Bürsten (1) unterschiedlicher Beschaffenheit, insbesondere unterschiedlicher Härtegrade der Borsten (20), umfassen kann.
Patent DE-102015105284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Torsionsstabes
IPC: B60G21/10
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Torsionsstabes (5), dessen Endbereiche (2) als Ankoppelabschnitte (6) zur drehfesten Kopplung mit anderen Bauteilen ausgebildet sind. Zwischen den Endbereichen (2) weist der Torsionsstab (5) einen Torsionsbereich (4) mit einem gegenüber den Endbereichen (2) verringerten Mittelbereichsdurchmesser (d) auf. Zur Herstellung des Torsionsstabes (5) wird ein stabförmiges Halbzeug (1) beidseitig an seinen Endbereichen (2) umgeformt, und dadurch das Halbzeug (1) axial verkürzt, wobei die Endbereiche (2) radial vergrößert werden. Anschließend werden die umgeformten Endbereiche (2) zu Ankoppelabschnitten (6) zur drehfesten Kopplung mit anderen Bauteilen umgearbeitet.
Patent DE-102015106377-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Temperaturerfassung einer Statorwicklung
Inventor: KLEINDIENST ANDREAS
IPC: H02K11/25
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zur Temperaturerfassung einer Statorwicklung (120) einer elektrischen Maschine, aufweisend einen Temperatursensor (20) mit einem Sensorkopf (22) zum Erfassen einer Temperatur der Statorwicklung (120), wobei der Sensorkopf (22) in einem Grundkörper (30) eingebettet und vom Material des Grundkörpers (30) umspritzt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System (100) zur Temperaturerfassung einer Statorwicklung (120) einer elektrischen Maschine, aufweisend die erfindungsgemäße Messvorrichtung (10), wobei der Grundkörper (30) wenigstens abschnittsweise formschlüssig in einer Öffnung (112) eines Gehäuses (110) der elektrischen Maschine sowie an der Statorwicklung (120) angeordnet ist. Durch die erfindungsgemäße Messvorrichtung sowie das System kann die Temperatur einer Statorwicklung einer elektrischen Maschine auf besonders einfache, kostengünstige und sichere Weise erfasst werden.
Patent DE-102015108703-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Mehrzahl von Halbleiterbauelementen auf einer Mehrzahl von Halbleiterwafern
Inventor: HILSENBECK JOCHEN
IPC: H01L29/872
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Mehrzahl von Halbleiterbauelementen auf einer Mehrzahl von Halbleiterwafern wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Bilden einer elektrisch leitfähigen Schicht auf einer Oberfläche eines ersten Halbleiterwafers, so dass ein Schottky-Kontakt zwischen der elektrisch leitfähigen Schicht, die auf dem ersten Halbleiterwafer gebildet wird, und dem ersten Halbleiterwafer erzeugt wird. Eine Materialzusammensetzung der elektrisch leitfähigen Schicht, die auf dem ersten Halbleiterwafer gebildet wird, wird basierend auf einem Wert einer physikalischen Eigenschaft des ersten Halbleiterwafers ausgewählt. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer elektrisch leitfähigen Schicht auf einer Oberfläche eines zweiten Halbleiterwafers, so dass ein Schottky-Kontakt zwischen der elektrisch leitfähigen Schicht, die auf dem zweiten Halbleiterwafer gebildet wird, und dem zweiten Halbleiterwafer erzeugt wird. Eine Materialzusammensetzung der elektrisch leitfähigen Schicht, die auf dem zweiten Halbleiterwafer gebildet wird, wird basierend auf einem Wert der physikalischen Eigenschaft des zweiten Halbleiterwafers ausgewählt. Die Materialzusammensetzung der elektrisch leitfähigen Schicht, die auf dem zweiten Halbleiterwafer gebildet wird, unterscheidet sich von der Materialzusammensetzung der elektrischen leitfähigen Schicht, die auf dem ersten Halbleiterwafer gebildet wird.
Patent DE-102015112432-A1 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: DZEMAILI ALIJA
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Klimaanlage (1) mit einem Wärmetauscher und einem Kondensator (7) wird beschrieben. Der Wärmetauscher ist ein mit einem Primärfluid (3) befüllbarer Vakuumbehälter (2). Eine Vakuumpumpe (5) steht mit dem Vakuumbehälter (2) in kommunizierender Verbindung, um einen relativ zu dem Atmosphärendruck reduzierten Unterdruck in dem Vakuumbehälter (2) zu erzeugen. Die Vakuumpumpe (5) steht mit dem Kondensator (7) in kommunizierender Verbindung, um das aus dem Vakuumbehälter (2) abgezogene Primärfluid (3) dem Kondensator (7) zuzuführen. Der Ausgang des Kondensators (7) steht mit dem Vakuumbehälter (2) zur Rückführung des im Kondensator (7) abgekühlten Primärfluids (3) in kommunizierender Verbindung.
Patent DE-102015113918-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Rackservereinschub
Inventor: MÜHSAM GERHARD
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Rackservereinschub (12) und einem Serverrack (10) zur Aufnahme mehrerer Rackservereinschübe (12). Die Anordnung umfasst des Weiteren einem Rackeinbauträger zum Tragen des Rackservereinschubs (12) in dem Serverrack (10). Der Rackservereinschub (12) ist hierbei dazu eingerichtet, mittels Teleskopschienen (13) in dem Serverrack (10) getragen zu werden. Der Rackeinbauträger weist zwei Halterungen (18) mit jeweils einer ersten Schiene (19) und einer zweiten Schiene (20) auf. Die ersten Schienen (19) sind an dem Rackservereinschub (12) festgelegt. Die zweiten Schienen (20) sind an dem Serverrack (10) festgelegt. Die ersten Schienen (19) liegen frei und unmittelbar auf den zwei zweiten Schienen (20) auf, sodass der Rackservereinschub (12) in dem Serverrack (10) getragen wird.
Patent DE-102015114925-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: WAIBLE SIEGFRIED
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung (100) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit einem Wischarm (10) und einem Wischblatt (1), das an dem Wischarm (10) mittels einer Befestigungseinrichtung (2) befestigt ist, und mit einer Reinigungseinrichtung (40), die wenigstens eine Sprühdüse (42, 43, 47, 48) für eine Reinigungsflüssigkeit aufweist, wobei die Reinigungseinrichtung (40) unmittelbar mit dem Wischarm (10) verbunden ist, und wobei die Befestigungseinrichtung (2) als ein von der Reinigungseinrichtung (40) separates Element ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Reinigungseinrichtung (40) dazu ausgebildet ist, die Befestigungseinrichtung (2) für das Wischblatt (1) zu halten, und dass an der Befestigungseinrichtung (2) und der Reinigungseinrichtung (40) erste und zweite miteinander zusammenwirkende Führungsmittel (65, 66) vorgesehen sind, die die Befestigungseinrichtung (2) bei der Montage an der Reinigungseinrichtung (40) zwischen einer Anfangsposition (80) und einer Endposition (81) führen.
Patent DE-102015119288-A1 (DE)
Title: Motorblockheizung-Schadendetektion
Inventor: BULLISTER KEVIN MICHAEL
IPC: B60W50/04
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält einen Sensor, der ein Charakteristikum einer Motorblockbeheizung, das mit einer Motorblockheizung assoziiert ist, misst. Eine Verarbeitungsvorrichtung ist programmiert, einen Betriebszustand der Motorblockheizung basierend auf dem gemessenen Charakteristikum der Motorblockbeheizung zu bestimmen. Eine Kommunikationsvorrichtung ist programmiert, eine Nachricht zu übertragen, die den Betriebszustand der Motorblockheizung enthält.
Patent DE-102015122011-A1 (DE)
Title: Pipette zum Bestücken einer Leiterkarte
Inventor: HIPPIN CHRISTOPH
IPC: B23K3/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pipette zum Bestücken einer Leiterkarte (2) mit Lotpaste (3), umfassend einen rohrförmigen Körper (4) zum Ausstechen eines definierten Teils der Lotpaste (3) aus einem Lotpastendepot (5), einen Kolben (6), welcher dermaßen an eine Innenwandung (7) des rohrförmigen Körpers (4) anliegt, dass der rohrförmige Körper (4) luftdicht verschlossen ist, Mittel zum Variieren des Drucks zwischen dem Kolben (6) und des ausgestochenen Teils der Lotpaste (3).
Patent DE-102015122183-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für ein unbemanntes Flugobjekt
Inventor: PFOERTZSCH ANTONY
IPC: B64C13/20
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren für ein unbemanntes Flugobjekt, insbesondere für eine Drohne. Gemäß der Erfindung werden mit einer Sensorschnittstelle (18) Sensordaten (21) mindestens eines bildgebenden Sensors (16A–16D) sowie mindestens eines abstandsgebenden Sensors (12A–12D) empfangen und einer Signalverarbeitungseinheit (20) zugeführt, die eingerichtet ist, um durch Vergleich der Sensordaten (21) mit Referenzdaten (25) mindestens ein vordefiniertes Objekt zu erkennen und/oder von anderen Objekten zu unterscheiden und die Parameter des erkannten oder unterschiedenen Objekts zu bestimmen. Mit einer Ausgabeschnittstelle (29) werden dann die Parameter des vordefinierten Objekts ausgegeben.
Patent DE-102015201586-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wiedererkennung eines Anhängers
Inventor: BULLMANN CHRISTOPH
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-01-29
Abstract: Zur Wiedererkennung eines Anhängers (2) welcher an einem Fahrzeug (10) angehängt ist, werden folgende Schritte durchgeführt: Erfassen eines Bildes (1), welches zumindest einen Teil des Anhängers (2) beinhaltet.