baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004403-U1 (DE)
Title: Indoor lamp e.g. built-in lamp, has front part forming light emitting surface and with coating of raster-type for stimulation of frame in circular region in circumferential direction, where coating is formed by e.g. screen printing
IPC: F21V3/04
Filed: 2007-03-26
Abstract: The lamp has a transparent or translucent front part (4) forming a light emitting surface (8), where the front part is surrounded or covered by no additional frame. The front part has a coating (12) of raster-type for stimulation of a frame in a circular region (10) in a circumferential direction. The circular region surrounds a central region (14) in which light can be emitted in an uninhibited manner, where transition between the circular region and the central region is discrete. The coating is formed by printing e.g. screen printing.
Patent DE-202007004424-U1 (DE)
Title: Mechanical components e.g. bearing, pulling tool, has adjusting unit mounted at assembly for vertical adjustment of angle of inclination of housing so that large-piece mechanical components are taken apart
IPC: B25B27/06
Filed: 2007-03-22
Abstract: The tool has a carrier (3) whose upper side is axially connected with a clamping assembly (4) to support a clamp. An adjusting unit (5) lies at the clamping assembly for adjusting the lateral position of the housing. Another adjusting unit (6) is mounted at the assembly for vertical adjustment of the angle of inclination of the housing so that large-piece mechanical components such as bearing and gearbox, are taken apart.
Patent DE-202007006295-U1 (DE)
Title: Steckdosen- und Schalter-Einbausystem
IPC: H02G3/14
Filed: 2007-04-30
Abstract: Einbausystem
mit einem Montagerahmen (1), der mindestens eine Rahmenöffnung aufweist, welche
ein Einbaufeld für
eine Steckdose (3) oder einen Schalter (2) oder ein ähnliches
elektrisches Bauelement bildet, wobei an dem Montagerahmen (1) Befestigungselemente
(13) zur Befestigung des Montagerahmens (1) in einer Einbauöffnung angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den Montagerahmen (1)
eine Zierblende (12) integriert ist, welche gegen den Randbereich
der Einbauöffnung
anliegt und im eingebauten Zustand des Einbausystems sichtbar ist.
Patent DE-202007006357-U1 (DE)
Title: Plug connection for injection molded circuit board has molded part with holding and plug regions, conducting track(s) extending into plug region, matching contours of molded part to contact yoke-shaped plug contact(s) in plug connector
IPC: H01R12/18
Filed: 2007-05-03
Abstract: The circuit board (1) has a molded part (3) for electrical contacting with a connection plug. The molded part has a holding region (5) and a plug region (7) and the circuit board has at least one conducting track (13) extending into the plug region and matching the contours of the molded part to contact at least one yoke-shaped plug contact in a plug. An independent claim is also included for a molding for the plug connector.
Patent DE-202007007014-U1 (DE)
Title: Ironing board with a power supply socket for an iron comprises a motion detector that controls the power supply to the socket
IPC: D06F81/00
Filed: 2007-05-15
Abstract: Ironing board with a power supply socket for an iron comprises a motion detector that controls the power supply to the socket.
Patent DE-202007007438-U1 (DE)
Title: Verbundplatte
IPC: B32B13/08
Filed: 2007-05-23
Abstract: Verbundplatte
(1) bestehend aus mehreren Schichten (3, 4), wovon eine erste Schicht
eine Trägerplatte
und eine zweite Schicht eine dekorative Schicht ist, wobei die erste
und zweite Schicht unter Flächendruck
und gleichzeitiger Hitze zu einem Verbund verklebt sind, mit einem
unter Hitze aushärtbaren
Klebermaterial, dass in einer Schicht bereits enthalten ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Trägerplatte
(2) eine nicht brennbare Platte ist.
Patent DE-202007007824-U1 (DE)
Title: Universelle Fahrgestelle
IPC: B63H1/00
Filed: 2007-05-30
Abstract: „Universelles
Fahrgestell" ist dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere Kettenbündel zur
Fortbewegung des Fahrzeugs in verschiedene Richtungen hat.
Patent DE-202007011390-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Bier oder Braumalz
IPC: C12C1/16
Filed: 2007-08-14
Abstract: Anlage
(11) zur Herstellung von Bier oder Braumalz mit zumindest einem
Anlagenteil, in dem gasförmige
Emissionen (03) entstehen, die zumindest teilweise in die Umgebungsatmosphäre abgeleitet
werden, wobei zumindest ein Nachbehandlungsmodul (01, 05, 06, 07)
vorhanden ist, in dem die gasförmigen
Emissionen vor der Ableitung in die Umgebungsatmosphäre nachbehandelt
werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass das Nachbehandlungsmodul (01, 05, 06,
07) eine Zumischeinrichtung (05, 06, 07) zur Zuführung eines Oxidationsmittels (08)
in die gasförmigen
Emissionen (03) oder eine Erzeugereinrichtung zur Erzeugung eines
Oxidationsmittels in den gasförmigen
Emissionen aufweist.
Patent DE-202007011772-U1 (DE)
Title: Knöpfbare Schweißblätter
IPC: A44B17/00
Filed: 2007-08-23
Abstract: Knöpfbare Schweißblätter (A,  I  und  II ),
dadurch gekennzeichnet, dass sie an jedem Träger mittels elastischem längenverstellbarem
Band (B) fixierbar sind. Die Schweißblätter sind durch knöpfbare elastische
Bänder
sofort sowohl an jedem Träger
fixierbar wie auch wieder abnehmbar. Das elastische Band ist mit
mehreren kleinen, sehr flachen Druckknöpfen (C) versehen. Das elastische
Band ist längenverstellbar
durch diese kleinen, sehr flachen Druckknöpfe (C). Das elastische Band (B)
kann an jedem BH-, Body- oder
Topträger
ad hoc angebracht und wieder entfernt werden ( III  und  IV ).
Das elastische Band wird um den Träger gelegt und mit der Lochseite
des Druckknopfes auf die Dornseite des längenentsprechenden Druckknopfes
geknöpft.
Patent DE-202007013466-U1 (DE)
Title: Fahrradschlauch
IPC: B60C5/20
Filed: 2007-09-26
Abstract: Fahrradschlauch,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Fahrradschlauch aus zwei anliegenden
Volumina (V1, V2) besteht,  die entlang des Umfanges des Schlauches
durch eine Membran (2) gebildet sind.
Patent DE-202007016235-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01D21/00
Filed: 2007-11-20
Abstract: Sensor
(1) zum Nachweis einer Messgröße, insbesondere
zum Nachweis von Objekten oder Gegenständen,  mit einem Sensorelement
(2) zum Messen einer physikalischen Größe,  mit einer ersten Kommunikationsschnittstelle
(4) zum Anschließen
des Sensors (1) an ein Anschlussgerät,  mit einer Steuer- und
Auswerteeinheit (7) zum Steuern des Sensorelements (2), zum Verarbeiten
eines Messsignals des Sensorelements (2) und zum Ausgeben eines
Ausgangssignals an die erste Kommunikationsschnittstelle (4), und  mit
einem ersten Speicher (11) zum Abspeichern mindestens von Konfigurations- und Programmdaten
des Sensors,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein separater
zweiter Speicher (12) vorhanden ist, der zum Abspeichern zumindest
von Teilen der Konfigurations- und Programmdaten des Sensors (1),
welche im ersten Speicher (11) vorhanden sind, eingerichtet ist,  dass
eine zweite Kommunikationsschnittstelle (6) vorhanden ist, welche
zum Auslesen des zweiten Speichers (12) mittels einer externen Ausleseeinrichtung
(14, 15) eingerichtet ist.
Patent DE-202007017813-U1 (DE)
Title: Blasmundstück
IPC: G10D9/08
Filed: 2007-12-20
Abstract: Blasmundstück mit einer
Vertiefung für
einen drehenden Ton aufweisend einen Körper, der eine Röhrenform
besitzt und sich an einer Seite einer nach außen gerichteten Ableitungsplatte
(21), erstreckt, und wobei sich an der anderen Seite eine verbundene
Fläche
(22) befindet, an deren Ende eine obere Schiene (23) geformt wird,
und die verbundene Fläche
der oberen Schiene (23) an der Innenseite einen mit der Öffnung für das Einblasen von
Luft (241) verbundenen Hohlraum (24) bildet, ferner die verbundene
Fläche
mit einer Bambusscheibe (30) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet,
dass sich zwischen der Öffnung
für das
Einblasen von Luft (241) und der Ableitungsplatte (21) durch die
obere Schiene (23) in Richtung auf den Hohlraum (24) eine Scheibe
und die Ableitungsplatte (26) erstrecken, so dass dadurch ein geeigneter Raum
der zweiten Ableitungsplatte geformt wird, und dass zwischen der
Ableitungsplatte (21) und der zweiten Ableitungsplatte (26) eine
Vertiefung für
einen drehenden Ton (27) gebildet wird, die...
Patent DE-202008000775-U1 (DE)
Title: Hundespielturm
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-01-19
Abstract: Spiel
für Tiere,
insbesondere Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass ein motivierender
Gegenstand (B), der durch die besondere Gestaltung der Front-Seite
(A) des Spiels in Form eines Turmes von dem Tier zeitgleich optisch
(sehen), haptisch (fühlen)
und olfaktorisch (schmecken) wahrgenommen werden kann, ohne dass
es auf diesem Wege an das Motivationsobjekt (B) gelangt, durch das
Herausziehen von Stäben
(D) unterschiedlicher Anordnungsmöglichkeiten in den Besitz des
Tieres gelangt.
Patent DE-202008001950-U1 (DE)
Title: Nothilfeset für die Behandlung von Quallenvernesselungen
IPC: A61F17/00
Filed: 2008-02-14
Abstract: Mitführbares
Nothilfeset zur sofortigen Erstversorgung von Quallenvernesselungen,  dadurch
gekennzeichnet, dass es aus folgenden Bestandteilen besteht:  – Spraydose
mit Rasierschaum  – medizinischer
Spatel
Patent DE-202008003674-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
IPC: E05B65/12
Filed: 2008-03-14
Abstract: Kraftfahrzeugtür, mit zumindest einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (1, 5), welche die Kraftfahrzeugtür gegenüber einer Kraftfahrzeugkarosserie (7) wenigstens bei einem Schließ-/Öffnungsvorgang in schließendem oder öffnenden Sinne beaufschlagt, und mit einem Sensor (6), welcher eine vorgegebene Stellung der Kraftfahrzeugtür gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie (7) erfasst und einen Antrieb (5) der Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (1, 5) entsprechend ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (5) die Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (1, 5) ungeachtet des Schließ-/Öffnungsvorganges in Abhängigkeit bestimmter Fahrzustände des Kraftfahrzeuges beaufschlagt.
Patent DE-202008003782-U1 (DE)
Title: Ampelschirm mit Teleskop-Schwenkarm
IPC: A45B25/02
Filed: 2008-03-18
Abstract: Ampelschirmkonstruktion
(1) umfassend  – ein
Standrohr (2), das auf mindestens einem Standfuß (11) montiert ist,  – einen
auf dem Standrohr (2) befestigten Mast (3),  – einen
gebogenen Schwenkarm (5), an dessen einem Ende (a) der Schirm (4)
befestigt ist und der aus einem äußeren Schwenkrohr
(8) und einem inneren Schwenkrohr (9) besteht,  – ein gelenkig
am oberen Ende des Masts (3) befestigter Schwenkmechanismus (10)
und  – ein
Verbindungsstück
(6), das eine Halterung (7) am Mast (3) mit dem entgegen gesetzten
Ende (b) des Schwenkarms (5) verbindet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
innere Schwenkrohr (9) teleskopartig in dem äußeren Schwenkrohr (8) gelagert
ist und in mindestens einer ausgezogenen Position feststellbar ist,
der Schwenkarm (5) im Bereich des äußeren Schwenkrohrs (8) gleitend
im Schwenkmechanismus (10) gelagert ist, der Schwenkarm (5) zwischen
dem Schwenkmechanismus (10) und dem Verbindungsstück (6) aus
dem äußeren Schwenkrohr
(8) besteht und...
Patent DE-202008004705-U1 (DE)
Title: Kombi-Kamin
IPC: F24B1/02
Filed: 2008-04-05
Abstract: Kamin
mit einer Außenwandung
(03) und innerhalb dieser Außenwandung
angeordneten Brenneinsatz (01) dadurch gekennzeichnet, dass sich über dem Brenneinsatz
(01) eine massive Steindecke (04) (vorzugsweise aus Speckstein)
liegt, in der eine Bohrung als Heizgasauslass (09) gemacht ist und
auf der ein Speichermodul mit Heizkanälen gebaut wird.
Patent DE-202008009421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Parallelübertragung von zahntechnischen Fräs- und Geschiebeelementen jeglicher Art
IPC: A61C1/00
Filed: 2008-07-12
Abstract: Vorrichtung
zur Parallelübertragung von
zahntechnischen Fräs- und Geschiebeelementen
(1) jeglicher Art,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie  a.
mindestens eine an einer – zu
einer Arbeitsebene (12) – nahezu
lotrecht ausgerichteten Säule
(2) vertikal verstellbare, zu der Arbeitsebene (12) parallel ausgerichtete
und arretierbare Halterung (3) aufweist,  b. an der (3) Aufnahmen
(3a) für
parallel anzuordnende Fräs-(4)
und/oder Übertragungspins
(5) zur Anordnung und Fixierung der Fräs- und/oder Geschiebeelemente
(1) vorgesehen sind,  c. wobei mindestens ein unterhalb der
Halterung (3) anzuordnender Modellträger (6) zur fixierbaren Anordnung
eines Kiefermodells (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202008015074-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Fotorahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2008-11-13
Abstract: Mehrteiliger
Fotorahmen zur Präsentation
einer Anzahl von Fotografien, umfassend eine Rückwand und ein Abdeckelement,
zwischen denen zwei oder mehr Fotografien gehaltert werden können,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß das Abdeckelement
in wenigstens einem Bereich transluzent oder opak ist,  – daß das Abdeckelement
in wenigstens zwei Bereichen transparent ist,  – wobei
die transparenten Bereiche im bestimmungsgemäßen Montagezustand des Fotorahmens
den Blick auf zwischen dem Abdeckelement und der Rückwand angeordnete
Fotografien freigeben und  – wobei
zumindest zwei transparente Bereiche die Form alphanumerischer Zeichen
besitzen und ein Informationsfeld erster Art bilden.
Patent DE-202008015307-U1 (DE)
Title: Anschluss-System zur Realisierung von Abzweigungen an durchgehenden Leitern
IPC: H01R9/16
Filed: 2008-11-19
Abstract: Anschluss-System mit mehreren Anschluss-Vorrichtungen zur Realisierung von Abzweigungen an einer Mehrzahl durchgehender elektrischer Leiter, insbesondere eines abschnittsweise abgemantelten Kabels, mit  a. einem Übergehäuse mit einem Grundgehäuse (2) und einem Gehäusedeckel (3),  b. wenigstens einem in das Übergehäuse eingesetzten Anschluss-Modul,  c. wobei das Anschluss-System eine Mehrzahl verschieden ausgestalteter Gehäusedeckel (3) aufweist, um verschiedene Varianten von Anschluss-Vorrichtungen zu realisieren, welche das Anschluss-System ausbilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  d. in wenigstens einem der Gehäusedeckel (3) des Anschluss-Systems ein Tragschienenstück (8) zum Aufrasten wenigstens eines auf Tragschienen anreihbaren Gehäuses (9) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202008015847-U1 (DE)
Title: Frontblendenelement
IPC: E05B65/462
Filed: 2008-11-29
Abstract: Frontblendenelement (1), welches aus einer Frontblende (3) und einem Frontblendenhalter (2) besteht, welches an einem in einen Möbelkorpus ein- und ausfahrbaren Einschubteil festgelegt ist, und dass mittels eines einen Schließkern (7) aufweisenden Schlosses (4) das Einschubteil im Möbelkorpus verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Frontblendenhalter (2) ein Schlossgehäuse (9) angesetzt oder angeformt ist, in das zumindest der Schließkern (7) des Schlosses (4) eingesetzt ist.
Patent DE-202008016893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demontage eines Sprengrings aus einer Umfangsnut eines Teils
IPC: B25B27/20
Filed: 2008-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Demontage eines Sprengrings (1) aus einer Umfangsnut (2) eines Teils (3) mit einer Haltevorrichtung zum Positionieren des Teils (3) und mit einer Eingriffeinrichtung zum Eingreifen in eine Umfangsöffnung (4) des Sprengrings (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffeinrichtung in einer Teilungsebene (5) in radialer Richtung bezüglich des positionierten Sprengrings (1) in ein erstes und ein zweites Eingriffselement (6, 7) geteilt ist, und diese Eingriffselemente (6, 7) tangential zum positionierten Sprengring (1) in entgegengesetzte Richtungen voneinander weg bewegbar sind.
Patent DE-202008018006-U1 (DE)
Title: Sattel
IPC: B62J1/18
Filed: 2008-10-14
Abstract: Sattel, definiert durch einen Weichteilbereich und einen Gesäßteilbereich, der hinter dem Weichteilbereich angeordnet ist, worin der Sattel umfasst:  eine Auflage,  eine unter der Auflage angeordnete Basis,  mindestens eine Polsterung, die zwischen der Basis und der Auflage angeordnet ist, worin die mindestens eine Polsterung eine Kontour aufweist, die im Wesentlichen der der Auflage an dem Gesäßteilbereich gleicht und angepasst ist die Basis und die Auflage zu beabstanden,  eine erste Befestigungseinrichtung, die angepasst ist die mindestens eine Polsterung und die Basis zu befestigen, und  eine zweite Befestigungseinrichtung, die angepasst ist die mindestens eine Polsterung und die Auflage zu befestigen,  worin die Auflage und die Basis durch die mindestens eine dazwischen befindliche Polsterung gedämpft werden.
Patent DE-202008018061-U1 (DE)
Title: Stromabnehmersystem für ein Fahrzeug, insbesondere für Containerstapelkrane RTG's
IPC: B60L5/19
Filed: 2008-11-17
Abstract: Stromabnehmersystem zur Befestigung an einem Fahrzeug, insbesondere einem Containerstapelkran, wobei das Fahrzeug entlang einer Trasse (T) verfahrbar ist, und an der Trasse mindestens eine Stromschiene (S) angeordnet ist, wobei das Stromabnehmersystem einen Abnehmerwagen (W) mit mindestens einem Stromabnehmern (AB) aufweist, und der mindestens eine Stromabnehmer (AB) mit einer Stromschiene (S) in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abnehmerwagen (W) des Stromabnehmersystems, insbesondere mittels mindestens einer Führung (F), vertikal frei verschieblich gelagert ist, wobei das Fahrzeug entweder einen Arm (A) oder eine Verstelleinrichtung aufweist, mittels derer der Abnehmerwagen in der horizontalen Richtung verstellbar ist.
Patent DE-202008018560-U1 (DE)
Title: Schneidmesser für einen Kreiselmäher sowie Kreiselmäher mit einem derartigen Schneidmesser
IPC: A01D34/63
Filed: 2008-09-29
Abstract: Schneidmesser für einen Kreiselmäher mit mindestens einem um eine im Wesentlichen vertikale Achse umlaufenden, trommel- oder scheibenförmigen Rotorkörper, der jeweils schräg nach Außen und unten gerichtete Befestigungselemente, wie einen Ringkragen, aufweist, an welchem die aus Flachmaterial gebildeten Schneidmesser (10) mit einem ersten, radial innen liegenden Endbereich (10A) in einer Lochung (11) zum Befestigungselement schwenkbar gelagert sind und die mit dem anderen, zweiten, radial außen gelegenen Endbereich (10B) bei umlaufendem Rotorkörper radial nach Außen über den Rand des jeweiligen Befestigungselementes vorstehen und zumindest in dem vorstehenden Bereich an beiden im Wesentlichen in radialer Richtung oder leicht schräg daran verlaufenden Rändern durch Abschrägungen (12) gebildete Schneidkanten (13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidmesser (10) quer zu ihrer Längserstreckung (L) entlang einer ersten, radial außen gelegenen Teillänge (L1) eine zusätzliche Härtezone aufweisen.
Patent DE-202009002514-U1 (DE)
Title: Mutter
IPC: F16B37/04
Filed: 2009-02-21
Abstract: Mutter (10) zur Montage auf einem Blech mit einem Mutternkörper (12) mit einem Innengewinde (14) und einer blechseitig am Mutternkörper angeordneten Stützplatte (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (16) mit auf den Mutternkörper (12) zulaufenden Rippen (18) versehen ist, die in den Mutternkörper (12) übergehen.
Patent DE-202009002545-U1 (DE)
Title: Teil eines Möbelstücks und damit gefertigte Möbel
IPC: A47B13/08
Filed: 2009-02-24
Abstract: Teil eines Möbelstücks (13), bestehend aus wenigstens einem aus einem auf der Basis eines Magnesia-Bindemittelsystems hergestellten Material gefertigten plattenartigen Element (14), wobei wenigstens eine Oberfläche des Teils eines Möbelstücks (13) mit einem den optischen Eindruck einer veredelten Oberfläche vermittelnden Materialauftrag versehen ist.
Patent DE-202009003782-U1 (DE)
Title: Anlage zur energetischen Verwertung von nachwachsenden Rohstoffen
IPC: C12M1/02
Filed: 2009-03-18
Abstract: Anlage zur energetischen Verwertung von nachwachsenden Rohstoffen, insbesondere Biogasanlage, welche mindestens einen Fermenter (2) und einen mit diesem Fermenter unter einer Neigung von im wesentlichen 45° gekoppelten Schneckenförderer (4) zum Einbringen der zu verwertenden Biomasse in diesen Fermenter (2) aufweist, wobei für den Antrieb der Förderschnecke (5, 6) des Schneckenförderers (4) ein Getriebemotor (9) und für die Lagerung der Förderschnecke (5) des Schneckenförderers (4) ein, im wesentlichen unter Einbeziehung der Wandung des Fermenters (3) gebildeter Lagerkörper vorgesehen ist, in welchem die Förderschnecke (5, 6) mit ihrem dem Getriebemotor (9) abgewandten Ende im wesentlichen einseitig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (15) der Förderschnecke (5, 6) derart ausgebildet ist, dass der eine äußere Hüllkurve (5.1) bildende Rand der in dem Bereich des Lagerkörpers (11, 12, 13) befindlichen Schneckenelemente (5) der Förderschnecke (5, 6) mit der Innenwandung des Lagerkörpers (11, 12, 13) im wesentlichen jeweils nur punktförmig in Eingriff (22)...
Patent DE-202009004392-U1 (DE)
Title: Wabenplatte
IPC: F16S1/04
Filed: 2009-03-28
Abstract: Wabenplatte zur Anwendung in Paneelen, Verkleidungen dadurch gekennzeichnet, dass ihre Kavitäten mit Phase Changing Materials (PCM) gefüllt sind.
Patent DE-202009006248-U1 (DE)
Title: Anordnung zum flüssigkeitsdichten lösbaren Verbinden von zwei Flüssigkeitsbehältern mittels einer Rohrverbindung
IPC: B65D25/48
Filed: 2009-05-01
Abstract: Anordnung zum flüssigkeitsdichten lösbaren Verbinden von zwei Flüssigkeitsbehältern mittels einer Rohrverbindung bestehend aus einem die Behälter verbindenden Rohr, Gummischeiben,  Kunststoffscheiben und Feststellmuttern, dadurch gekennzeichnet,  dass auf das die Behälter zu verbindende Rohr ein passfähiges sowie ein Außengewinde (2) aufweisendes Rohr (1) angeordnet ist,  dass auf diesem Außengewinde (2) des die Behälter zu verbindenden Rohres (1) ein Anschlag (3) in Form einer aufschraubbaren verwindungsfreien formstabilen Scheibe angeordnet ist,  dass auf diesem Außengewinde (2) des die Behälter zu verbindenden Rohres (1) jeweils an und zwischen den Behälterwandungen (4) eine Gummischeibe (5) angeordnet ist,  dass im Inneren der Behälter an den Gummischeiben (5) angrenzend Kunststoffscheiben (6) zugeordnet sind,  dass im Inneren der Behälter auf dem mit Außengewinde (2) ausgestatteten Rohr (1) jeweils eine den Abschluss der Anordnung bildende und dem festen Sitz der angeordneten Scheiben (5, 6) aus Kunststoff und Gummi bildende Mutter (9) beidseitig angeordnet ist,...
Patent DE-202009007680-U1 (DE)
Title: Türrahmensystem und Türelement
IPC: E06B1/52
Filed: 2009-05-29
Abstract: Türrahmensystem (10) mit  – einer äußeren Zarge (14), die ausgebildet ist zur festen Anordnung in einer Wand (12),  – einer innerhalb der äußeren Zarge (14) angeordneten inneren Zarge (16), in der wenigstens ein Türblatt (18) schwenkbar angeordnet werden kann,  – einer Schwenkvorrichtung (36), mittels der die innere Zarge (16) gegenüber der äußeren Zarge (14) um eine senkrecht angeordnete Schwenkachse (A) um einen Winkel (ALPHA) verschwenkbar ist, und  – einer Fixiervorrichtung (42), mittels der die innere Zarge (16) in reversibler Weise fest mit der äußeren Zarge (14) gekoppelt ist.
Patent DE-202009008469-U1 (DE)
Title: Siebdruckgerät mit Laserprojektion
IPC: B41F15/02
Filed: 2009-06-15
Abstract: Das Siebdruckgerät mit Laserprojektion ist dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Laser am oberen Ende eines Ständers befindet, der wiederum in der Mitte eines Siebdruckkarussells auf einer sich dort befindlichen kurzen Röhre mit Schrauben befestigt wird.
Patent DE-202009012255-U1 (DE)
Title: Kraftaufnehmendes Verbindungselement
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-09-10
Abstract: Kraftaufnehmendes Verbindungselement (10) mit einem Kraftaufnahmeelement (16) mit einem Innengewinde (18) und einem Krafteinleitungselement (24) mit einer Bohrung für eine Schraube (26), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftaufnahmeelement (16) zwischen dem Innengewinde (18) und einer dem Krafteinleitungselement (24) zugewandten Grundplatte (14) einen hohlzylindrischen Abschnitt (20) mit einem Innendurchmesser aufweist, der deutlich größer als der Außendurchmesser der Schraube (26) ist, und das Krafteinleitungselement (24) um die Bohrung herum mit einem sich auf das Kraftaufnahmeelement (16) hin erstreckenden hohlzylindrischen Ansatz (30) versehen ist, dessen Außendurchmesser etwa dem Innendurchmesser des hohlzylindrischen Abschnittes (20) des Kraftaufnahmeelementes (16) entspricht, und der mit parallel zu seiner Axialrichtung verlaufenden Innensicken (32), Schlitzen oder Löchern versehen ist.