baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000976-T5 (DE)
Title: Sperrdifferential und steuerungsverfahren dafür
Inventor: LEE HYUNG IL
IPC: F16H48/32
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Technologie, in der ein Umschalten zwischen einem Übertragungszustand eines mittleren Drehmoments und einem Übertragungszustand eines hohen Drehmoments durch ein Sperrdifferential während eines Fahrprozesses eines Fahrzeugs kontinuierlich durchgeführt wird. Die vorliegende Erfindung führt ein Sperrdifferential ein, das eingerichtet ist, um folgendes zu umfassen: eine Eingangswelle, die dauerhaft mit einem Differentialgehäuse eines Sperrdifferentials verbunden ist; eine Ausgangswelle, die selektiv mit der Eingangswelle über ein Kupplungspaket verbunden ist und dauerhaft mit einem Rad verbunden ist; ein Übertragungsmittel für mittleres Drehmoment zum Drücken einer Kupplungsplatte, die mit der Eingangswelle gekoppelt ist, um das Kupplungspaket einzupressen; und ein Übertragungsmittel für hohes Drehmoment, das selektiv mit der Kupplungsplatte durch Bewegen einer Nabe, die mit der Ausgangswelle gekoppelt ist, in einem Zustand, in dem die Eingangswelle und die Ausgangswelle synchronisiert sind, wenn das Kupplungspaket befestigt ist, eingekuppelt wird, und ein Steuerverfahren dafür.
Patent DE-112021006824-T5 (DE)
Title: Transportbalken und Robotervorrichtung
Inventor: FUJITA JUNYA
IPC: B25J19/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, das Risiko einer Beschädigung von Teilen einer Robotervorrichtung während eines Transports zu reduzieren. Eine Robotervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Roboterkörper 11 und einen Transportbalken 50 für das Transportieren des Roboterkörpers. Der Roboterkörper umfasst einen Roboterarmmechanismus 30 und eine Sensoreinrichtung 40 zum Erfassen einer auf den Roboterarmmechanismus einwirkenden externen Kraft. Die Sensoreinrichtung umfasst eine Sensorbodenplatte 41 für die Installation an einem Roboterinstallationstisch 200, eine Sensoroberplatte 43, die an der Bodenfläche einer Basis 31 des Roboterarmmechanismus befestigt ist, und einen Sensorkörper 45 für das Erfassen einer Verschiebung zwischen der Sensorbodenplatte und der Sensoroberplatte. Der Transportbalken ist derart konfiguriert, dass er die Basis oder die Sensoroberplatte an einem Transporttisch 100 derart fixieren kann, dass ein Kontakt der Sensorbodenplatte mit dem Transporttisch verhindert wird.
Patent DE-06356049-T9 (DE)
Title: Drucksteuerventil für  eine Kolbenkühlungsdüse
Inventor: BONTAZ CHRISTOPHE
IPC: F01M1/16
Filed: 2006-04-26
Granted: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
eines Kühl- und
Schmierfluides zu einem oder mehreren Kolben (10a, 10b, 10c, 10d)
eines Motors mit innerer Verbrennung, wobei die Vorrichtung eine
oder mehrere angebaute Düsen (8a,
8b, 8c, 8d) zum Kühlen
und zum Schmieren von Kolben des Motors mit innerer Verbrennung
aufweist, wobei die Vorrichtung mindestens ein angebrachtes Ventil
(21) enthält,
wobei das genannte Ventil (21) einen stromaufwärtigen Kanal (13) aufweist,
der mit einem Zufuhrkanal (7) verbindbar ist und einen stromabwärtigen Kanal
(14) aufweist, der das Kühlfluid
in Richtung zu dem oder den Kolben (10a–10d) führt, wobei das angebrachte
Ventil (21) Mittel zum Schließen
aufweist, die ein Absperrelement (16) enthalten, das in einer Aufnahme
(17) verschieblich ist, um eine Öffnung
(18) eines Sitzes (19) zu verschließen, wobei das genannte angebaute
Ventil (21) auf den Druck des Kühlfluides
reagiert, indem es sich öffnet,
wenn der stromaufwärtige
Druck über
einem Schwellwertdruck ist und sich schließt, wenn der...
Patent AT-2227-U1 (AT)
Title: Klemme
Inventor: NESSLER NORBERT DR
IPC: H01R13/50
Filed: 1997-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemme zur elektrischen Verbindung zwischen Drähten, insbesondere Litzendrähten und Folien, insbesondere Metallfolien oder metallisierten Folien, vorzugsweise Aluminiumfolien, insbesondere zur Verwendung bei Neutralelektroden, mit zwei plattenförmigen, aneinander befestigbaren Hälften, von denen zumindest eine mindestens eine Führung zur Anordnung eines Drahts aufweist und an denen korrespondierende Verformungsprofile zum Halten der Folie ausgebildet sind.
Patent AT-1974-U1 (AT)
Title: Viertakt-brennkraftmaschine
Inventor: CARSTENSEN HARTMUT DR
IPC: F02B75/02
Filed: 1997-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Viertakt-Brennkraftmaschine mit Fremdzündung und direkter Einspritzung des Kraftstoffes in den Brennraum (6), mit einem hin- und hergehenden Kolben (2) pro Zylinder (1) und einer dachförmig ausgebildeten Brennraumdeckfläche (3) mit mindestens einem Auslaßventil (10) und mindestens zwei Einlaßventilen (9), sowie mit im Brennraum (6) eine Tumbleströmung erzeugenden Einlaßkanälen (7), sowie einer in den Brennraum (6) mündenden Kraftstoffeinspritzeinrichtung (19) und einer im Bereich der Zylinderachse (1a) in der Brennraumdeckfläche (3) angeordneten Zündquelle (11). Eine günstige Innenströmung wird dadurch erreicht, daß der Kolben (2) an seiner brennraumseitigen Oberfläche (5) eine im wesentlichen Y-förmige Anordnung von Strömungsleitrippen (12) aufweist, von welchen eine bogenförmige Rippe (14) etwa in der Mitte des Kolbens (2) angeordnet ist und eine muldenförmige Ausnehmung (15) umschließt, daß an der der Ausnehmung (15) gegenüberliegenden Seite der bogenförmigen Rippe (14) eine Längsrippe (18) ausgebildet ist, daß die Zündquelle (11) oberhalb der Ausnehmung (15) angeordnet ist, und daß die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (19) im Bereich der Zylinderwand zwischen den Einlaßventilen (9) angeordnet ist.
Patent AT-5749-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum dosieren und fördern von schüttgütern
IPC: B65G53/08
Filed: 2002-01-03
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Dosieren und Fördern von Schüttgütern, insbesondere Baustoffen wie Sand, Kies, Zement oder dergleichen, vorzugsweise als Austragsorgan bei einem Drucksilo, mit einem Gehäuse mit mindestens einer Zuführ- und mindestens einer Ausgabeöffnung für das zu fördernde und dosierende Schüttgut sowie einer zwischen den Öffnungen angeordneten mechanischen Fördereinrichtung für den Transport des Schüttguts, wird vorgeschlagen, dass zusätzlich eine die mechanischen Fördereinrichtung beim Transport des Schüttguts unterstützende Blaseinrichtung zum pneumatischen Fördern des Schüttguts vorgesehen ist, wobei durch eine Einstellung des Verhältnisses der Förderluftmenge zum Schüttgut eine dosierte Abgabe des Schüttguts einstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Fördersytem mit einem Drucksilo für die Aufbewahrung von Schüttgütern, sowie einer Vorrichtung zum Dosieren und Fördern der Schüttgüter aus dem Silo.
Patent BG-3479-U1 (BG)
Title: Mobile plastic waste processing plant
Inventor: PAVLOV ANTON
IPC: B29B17/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: This utility model relates to a mobile plastic waste processing plant which will find application in the processing industry and in particular in the treatment of plastic waste. The created mobile plastic waste processing plant comprises a closed metal rectangular container (1), on the outside of one of the long walls on which are installed at least one operator panel (2). The operator panel (2) comprises a touch screen (9) and a window (10) and is connected to a collecting drum (3) driven by an electric motor. The collecting drum (3) is connected to a chipper (4) mounted above a conical collecting vessel (5), on the bottom (6) of which are mounted an electromechanical valve and an ultrasonic level sensor, as well as a metal piston, under which is installed a shaping mould body (7), equipped with electric heaters. Under the shaping mould body (7) is mounted a conveyor belt (8).
Patent SK-342021-U1 (SK)
Title: Method of processing cigarette waste
Inventor: REPÁŇ HUGO
IPC: C08L95/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: The method of processing cigarette waste is based on the fact that in the first step the cigarette waste is mechanically separated from undesired components on a separation table (1), then is dried in an industrial dryer (2), ground in a hammer crusher (3) and then the grounded material is packed into bales or processed into pellets in a pelletizing press (4).
Patent AT-11261-U1 (AT)
Title: Befestigungsmittel für eine dacheindeckung aus blechprofilbahnen
IPC: E04D3/362
Filed: 2008-06-04
Abstract: Ein Befestigungsmittel für eine Dacheindeckung aus Blechprofilbahnen (10), deren Längsränder über gefalzte Längsfalze in der Weise miteinander verbunden sind, dass der Längsfalz einer Blechbahn den Längsfalz einer angrenzenden Blechbahn untergreift und seinerseits in Abständen von einem hakenförmigen Endabschnitt (9.1) des Befestigungsmittels (9) übergriffen wird, ermöglicht eine verbesserte Abtragung der auf die Dacheindeckung einwirkenden Kräfte in die Dachunterkonstruktion, wenn das Befestigungsmittel aus einer Blechprofilschiene (9) mit einer Länge mindestens gleich dem Rastermaß der Dachunterkonstruktion (6) besteht.
Patent AT-4980-U1 (AT)
Title: System, verfahren und programmlogik zur zahlung in einem telekommunikationsnetz
Filed: 2000-05-26
Abstract: Ein System zur Zahlung in einem ersten Telekommunikationsnetz (3) durch Benutzer (USR), welche auch Zugang zu einem zweiten Telekommunikationsnetz (2) haben, das von den Benutzern Gebühren für Verbindungen im zweiten Telekommunikationsnetz (2) einhebt, an Empfänger (CP) mit Hilfe eines Computersystems (1), das mit dem ersten und dem zweiten Telekommunikationsnetz verbunden ist, weist folgende Funktionalitäten auf: Entgegennehmend einer von einem Benutzer (USR) kommenden Verbindung über das zweite Telekommunikationsnetz (2), Senden einer Identifikation (No) eines eindeutigen elektronischen Tickets (15) an den Benutzer (No) im Zuge der genannten Verbindung, wobei der Zahlungswert (Dollar) des elektronischen Tickets (15) in Relation zu der für die Verbindung eingehobenen Gebühr steht, und Aufbewahren des elektronischen Tickets (15) im Computersystem (1), Empfangen einer Anweisung zur Zahlung an einen Empfänger (CP) über das erste Telekommunikationsnetz (3), welche Anweisung die Identifikation (No) eines elektronischen Tickets (15) umfaßt, und Zuordnen zumindest eines Teiles dieses elektronischen Tickets (15) im Computersystem (1) zu dem Empfänger (CP).
Patent AT-11814-U1 (AT)
Title: Verfahren zum pulvermetallurgischen herstellen eines cu-cr-werkstoffs
Inventor: KOWANDA CLAUDIA
IPC: C22C1/04
Filed: 2010-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum pulvermetallurgischen Herstellen eines Cu-Cr-Werkstoffs für einen Schaltkontakt, insbesondere für Vakuumschalter, bereitgestellt, mit den Schritten: (S2) Pressen eines aus Cu-Pulver und Cr-Pulver gebildeten Cu-Cr-Pulvergemischs, (S3) Sintern des gepressten Cu-Cr-Pulvergemischs zu dem Werkstoff des Cu-Cr-Schaltkontakts. Das Sintern oder ein nachfolgender thermischer Behandlungsprozess wird mit einem alternierenden Temperaturprofil durchgeführt, bei dem das Cu-Cr-Pulvergemisch bzw. der Cu-Cr-Werkstoff zumindest zweimal abwechselnd über einen oberen Temperaturgrenzwert erwärmt (S4) und wieder unter einen unteren Temperaturgrenzwert abgekühlt (S5) wird. Sämtliche Schritte werden bei Temperaturen durchgeführt, bei denen sich keine schmelzflüssige Phase ausbildet.
Patent AT-6387-U1 (AT)
Title: Möbel
IPC: F16B12/46
Filed: 2002-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel mit Platten und Verbindungselementen zur Verbindung der Platten, wobei die Verbindungselemente (3) zur Verbindung von in der Gebrauchslage des Möbels vertikal angeordneten Platten (1, 2) durch jeweils zumindest ein in der Gebrauchslage des Möbels vertikal angeordnetes Rohr (4) mit gekrümmter Mantelfläche gebildet sind. Zur Schaffung eines flexibel gestaltbaren, aber auch rasch und einfach zusammenstellbaren Möbel ist vorgesehen, dass die an das Verbindungsrohr (4) angrenzenden Stirnflächen (5, 6) der zu verbindenden vertikalen Platten (1, 2) konkav gekrümmt sind, vorzugsweise mit der selben Krümmung wie die Mantelfläche des Verbindungsrohrs (4) und somit eine Aufnahme für das Verbindungsrohr (4) bilden.
Patent AT-9519-U1 (AT)
Title: Rückstauverschluss
IPC: E03F7/04
Filed: 2006-12-20
Abstract: Ein Rückstauverschluss zum Einbau in eine flüssigkeitsführende Leitung, wie eine Abwasserleitung, ist mit zwei in einem Gehäuse (1) in Strömungsrichtung hintereinander angeordneten Rückstauklappen (7, 8) versehen, wobei das Gehäuse (1) in Strömungsrichtung an einer ersten Stirnseite (2) eine Zuflussöffnung (3) zum Anschluss einer Zuflussleitung (4), nachfolgend eine erste Rückstauklappe (7) sowie anschließend eine zweite Rückstauklappe (8), die in Sperrstellung fixierbar ist, und schließlich an einer der ersten Stirnseite (2) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (5) eine Abflussöffnung (6) zum Anschluss einer Abflussleitung aufweist. Um einen solchen Rückstauverschluss auch bei beengten Platzverhältnissen auch für vertikal verlaufende Zuflussleitungen verwenden zu können, ist er dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine zweite Zuflussöffnung (17) aufweist, die an der Unterseite (16) des Gehäuses (1) im Zuströmbereich der ersten Rückstauklappe (7) vorgesehen ist.
Patent AT-8131-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum justieren von näherungssensoren
Inventor: BERLIZ GERHARD DIPL ING
Filed: 2004-12-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Justieren von Näherungssensoren für Endlagenprüfeinrichtungen bei Weichenanlagen weist a) eine portable Spannungsversorgung, b) Anschlüsse für ein Messgerät zur Erfassung elektrischer Messgrößen, c) einen Anschluss für elektrische Verbinder für Leitungen zu wenigstens einem Sensor, d) einen Schalter zum Einschalten der Spannungsversorgung, wobei die Spannung an den Anschlüssen für die elektrischen Verbinder in einer ersten Schalterstellung anliegt, in welcher die Leitung des Sensors mit einem Messgerät verbunden ist und e) einen weiteren Anschluss für elektrische Verbinder für eine stationäre Anschaltgruppe mit einer Spannungsversorgung, wobei in einer zweiten Schalterstellung des Schalters die Spannungsquelle der Justiervorrichtung von den Anschlüssen für den Sensor getrennt und die Spannungsversorgung der Anschaltgruppe mit dem Sensor verbunden ist, auf.
Patent AT-8047-U1 (AT)
Title: Einspritzaggregat
Filed: 2004-12-27
Abstract: Einspritzaggregat für eine Spritzgießmaschine, mit einer von einem Dosiermotor (10) mittels einer Welle (1) drehbaren Schnecke (2), welche von einem Einspritzmotor (11) mittels einer zur Welle (1) koaxialen hohlen Spindel (3) längsverschiebbar ist, wobei die Welle (1) drehbar durch die Spindel (3) geführt und fest mit der Schnecke (2) verbunden ist, und dass die Spindel (3) drehfest geführt ist.
Patent DE-8526480-U1 (DE)
IPC: F16C29/00
Filed: 1985-09-16
Abstract: The guide sleeve has a flexible hollow ring (5) and a fluid (6) located in its hollow chamber (13), and a rod (10) holding at least the free cross-section of the opening (9) of the hollow ring (5) and which is pushed through this opening. A tube (11) is arranged parallel to the extent of the rod (10) and concentrically thereto, the free cross-section (12) of which tube corresponds at most to the surface enclosed by the contour of the hollow ring (5) with the rod (10) pushed through it (Figure 1). <IMAGE>
Patent DE-8806577-U1 (DE)
IPC: B62K19/36
Filed: 1988-05-19
Abstract: In a saddle pillar resiliently mounted on a bicycle frame in the direction of the rear axle, the resilient part is fixed in the upper end of a guide tube on the rear frame stay pointing in the direction of the rear wheel axle. The resilient part is provided with a newly developed anti-torsion lock such that the torsional forces cancel each other out in a common centre of rotation, without friction, and with a specially developed pneumatic spring or other steel spring mounted outside the saddle pillar, both of which have a flat characteristic curve.
Patent SK-1132020-U1 (SK)
Inventor: LUKÁČOVÁ MARTINA
IPC: B32B15/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Súprava zo špeciálne upravenej netkanej textílie s antibakteriálnou úpravou na viacnásobne použiteľnú celotelovú a celodennú ochranu je tvorená celotelovým ochranným jednodielnym alebo dvojdielnym odevom/overalom (A) aspoň s jedným doplnkovým komponentom: kapucňou/prikrývkou hlavy (B) a/alebo návlekmi (C) na obuv, a/alebo rukavicami (D), a/alebo rukávnikmi (E) z priedušnej dvoj- až trojvrstvovej netkanej textílie z polypropylénu, pričom jedna vrstva je antibakteriálna filtračná vrstva s obsahom min. 1,2 % hmotn. aktívneho striebra a všetky komponenty súpravy majú zipsy (1). Antibakteriálna filtračná vrstva s obsahom 1,2 % hmotn. aktívneho striebra je z oboch strán prekrytá netkanou textíliou. Odev/overal (A) má zips umiestnený v trupovej prednej časti a je prekrytý dvoma proti sebe orientovanými a prekrývajúcimi sa chlopňami (2). Odev/overal (A) a doplnkové komponenty majú šitie, ktorého stehy sú odolné proti prechodu patogénnych mikroorganizmov a kvapalín.
Patent SK-2002019-U1 (SK)
Inventor: STARK ERICH
IPC: G16Y40/35
Filed: 2019-12-20
Abstract: Spôsob monitorovania a ovládania mechatronických systémov s využitím rozšírenej reality je založený na tom, že zariadenie rozšírenej reality s aplikáciou na rozpoznávanie obrazov a kamerou analyzuje obraz z kamery a rozpoznáva mechatronické zariadenie alebo sa pripája na server s jeho device twin v klaude. Dáta zo senzorov sú posielané na server a synchronizuje sa device twin klaud. Aplikácia získava informácie o type zariadenia, sťahuje užívateľské rozhranie generované definičnou schémou a vykresľuje ovládanie. Užívateľ interaguje so zariadením rozšírenej reality prostredníctvom konfigurácie GUI v rozšírenej realite. Riadiace príkazy sú posielané na server a ten ich posiela do pripojeného zariadenia rozšírenej reality.Technologická zostava na monitorovanie a ovládanie mechatronických systémov s využitím rozšírenej reality pozostáva zo zariadenia rozšírenej reality (A) s obsiahnutou kamerou a aplikáciou na rozpoznávanie obrazov, ktorá má vizuálny dosah na mechatronický systém (B), pričom zariadenie rozšírenej reality (A) je dátovým bezdrôtovým spojením prepojené so serverom (C), ktorý je dátovým bezdrôtovým spojením prepojený s mechatronickým systémom (B).
Patent AT-11354-U1 (AT)
Title: An die dreipunkt-hydraulik eines traktors angebaute, zapfwellengetriebene seilwinde
IPC: B66D1/14
Filed: 2009-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für den Anbau an die Dreipunkt-Hydraulik eines Traktors vorgesehene, durch die Zapfwelle des Traktors antreibbare Seilwinde. Sie weist ein Stützschild, eine antreibbare Seiltrommel, ein auf Rädern bzw. Scheiben und endlosen Zugmitteln wie Rollenketten oder Keilriemen basierendes Untersetzungsgetriebe, welches die Drehbewegung der Zapfwelle des Traktors in eine langsamere Drehbewegung der Seiltrommel übersetzt, eine Kupplung, mit Hilfe derer der Antriebsstrang zwischen Zapfwelle und Seiltrommel schaltbar unterbrechbar ist, ein Seil, sowie eine Seilumlenkung welche das Seil von der, der Last zugewandten Seite des Stützschildes an die auf der anderen Seite des Stützschildes angeordnete Seiltrommel umlenkt, auf. Die Kupplung (9) ist im Antriebsstrang in einer Drehzahlstufe angeordnet, welche von der Drehzahlstufe der Seiltrommel (13) durch mindestens einen Übersetzungsschritt getrennt ist und eine schnellere Drehzahl aufweist als die Seiltrommel.
Patent AT-7415-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum befestigen von platten an den aussenwänden von bauwerken
IPC: E04B2/96
Filed: 2004-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Platten (6) an den Außenwänden (10) von Bauwerken (1) unter Verwendung einer am Bauwerk (1) befestigten Tragkonstruktion, welche angenähert vertikal ausgerichtete erste Tragschienen (3) und angenähert horizontal ausgerichtete zweite Tragschienen (4), wobei die Tragschienen (3, 4) der beiden Gruppen aneinander befestigt sind, und an den zweiten Tragschienen (4) in deren Längsrichtung verschiebbar angeordnete Tragbügel (5) zur Befestigung der Platten (6) aufweist. Dabei sind die zweiten Tragschienen (4) im Querschnitt dreieckig ausgebildet, wobei sie mit einer ihrer Seitenwände (40) an die ersten Tragschienen (3) anliegen.
Patent DE-20017580-U1 (DE)
IPC: F16K31/22
Filed: 2000-10-13
Abstract: The fluid connector has a housing (2) with two feed connectors (4,5) and an internal float (3) which can be adjusted for position in at least one direction. A valve seat (8) is formed in the upstream end of the housing to receive the float. The float and seat each have a conical surface (10,7) to form a sealing surface. The conical surfaces have the same included angle. The float can be spring biased in the direction of the seat.
Patent DE-20105064-U1 (DE)
Title: System for preventing fallen leaves covering grave site has a demountable frame covered with plastic mesh
IPC: E04H13/00
Filed: 2001-02-14
Abstract: A system for preventing fallen leaves, in Autumn, covering a grave site has a lightweight, demountable frame fitted over the site and covered with plastic mesh. The frame has three metal tubes linked by six aluminium strips to form a roof shape which is secured to the ground each side of the grave site by ground spikes. The structure is covered with plastic mesh and is easily demounted and stored in a plastic sack.
Patent DE-20122211-U1 (DE)
Title: Adjusting table for aligning a body such as wafer in horizontal plane, e.g. for semiconductor device manufacture, has body on receptacle displaceable in intermediate frame
IPC: G12B5/00
Filed: 2001-06-13
Abstract: The table has an outer frame (10), with an intermediate frame (40) displaceable along an X direction, and a receptacle (60) that is displaceable in a Y direction within the intermediate frame. The intermediate frame can be positioned relative to the outer frame. The body is accommodated on the receptacle.
Patent DE-20122384-U1 (DE)
Title: Treatment of waste water, especially highly concentrated problem waste water, e.g. refuse tip percolate, involves anaerobic biodegradation in anaerobic digester with addition of dewatered sludge from aerobic zone
IPC: C02F11/121
Filed: 2001-08-14
Abstract: Treatment of waste water, especially highly concentrated problem waste water, e.g. water percolating from a refuse tip, involves anaerobic biodegradation of dissolved contents in an anaerobic zone (digester), forming activated sludge and sewer gas. Sludge from the aerobic zone of sewage works is added; after regulated mechanical dewatering, so that the dry substance concentration in the digester does not fall below a predetermined minimum for long. An independent claim is also included for plant used in this process. The plant has first and second inlets for waste water from different sources. The first is connected to an aerobic treatment zone and the second an anaerobic treatment zone. The plant also includes means of removing sludge from aerobic treatment zone(s), mechanical dewatering of the sludge and transfer of the dewatered sludge to the anaerobic treatment zone and for controlling the degree of dewatering.
Patent DE-20305239-U1 (DE)
Title: Press tool has the drive via a hinged lever and offset servo to provide free headroom over the press head
IPC: B21D39/03
Filed: 2003-04-01
Abstract: A press tool, or clinch tool, has a C-shaped frame with a fixed die supported on the bottom frame and with the press head on a hinged lever driven by a servo set back from the press head. This ensures that there is free headroom above the press head, providing improved access to the workpieces, and enabling large workpieces to be processed. The servo is a simple liner drive, e.g. a hydraulic/pneumatic cylinder and can be connected to the lever either directly or via a crank drive.
Patent DE-20306860-U1 (DE)
Title: Cable-shaped heating element for panel heaters, preferably for floor heating, comprises heat-generating base element covered by polymer heat storing material
IPC: F24D11/00
Filed: 2003-05-03
Abstract: The heating element (10) comprises a heat-generating base element (12) and a heat storing material (20) which is in thermal contact with the base element. The base element may be an electric conductor or a medium-conducting pipe. A cover (16) on the outer side of the heat storing material surrounds the base element.