baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014000781-B4 (DE)
Title: Türstruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: TAKAYA HIRATAKA
IPC: B60J5/00
Filed: 2014-01-22
Granted: 2019-10-24
Abstract: Türstruktur eines Fahrzeugs, umfassend:
 einen Türkörper (4), der eine Türinnenplatte (3) und eine Türaußenplatte (2) enthält; und
 eine Aufprallstange (16), die in einem Innenraum des Türkörpers (4) bereitgestellt ist und sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, wobei die Aufprallstange (16) mit der Türinnenplatte (3) des Türkörpers (4) verbunden ist,
 wobei die Türinnenplatte (3) des Türkörpers (4) einen Eckabschnitt (30) an einem vorderen Ende davon enthält, der durch einen lateralen Flächenabschnitt (3e), der sich im Wesentlichen in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, und einen longitudinalen Flächenabschnitt (3f) gebildet ist, der sich im Wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt,
 die Aufprallstange (16) einen hutförmigen Querschnitt an ihrem vorderen Ende enthält, so dass ein vertikaler Flächenabschnitt (16A) ein Dach der Hutform bildet, ein Paar obere und untere laterale Flächenabschnitte (16B, 16C) eine Seitenfläche der Hutform bildet und ein Paar obere und untere äußere Flächenabschnitte (16G, 16F) einen Rand der Hutform bildet,
 wobei der vertikale Flächenabschnitt (16A) sich im Wesentlichen in einer Fahrzeugvertikalrichtung erstreckt, und die oberen und unteren lateralen Flächenabschnitte (16B, 16C) sich jeweils auswärts in der Fahrzeugbreitenrichtung von oberen und unteren Enden des vertikalen Flächenabschnitts (16A) erstrecken, wobei die oberen und unteren äußeren Flächenabschnitte (16F, 16G) sich von jeweiligen Außenenden der oberen und unteren lateralen Flächenabschnitte (16B, 16C) nach oben und unten erstrecken, und
 die Verbindung der Aufprallstange (16) mit der Türinnenplatte (3) des Türkörpers (4) so konfiguriert ist, dass ein Paar erste Verbindungsabschnitte (160, 16E), die so gebildet sind, dass sie sich von jeweiligen vorderen Enden der oberen-und-unteren lateralen Flächenabschnitte (16B, 16C) der Aufprallstange (16) nach oben und unten erstrecken, jeweils mit dem lateralen Flächenabschnitt (3e) des Eckabschnitts (30) der Türinnenplatte (3) verbunden ist, wohingegen ein Paar zweite Verbindungsabschnitte (16H, 16J), die so gebildet sind, dass sie sich von jeweiligen vorderen Enden der oberen-und-unteren äußeren Flächenabschnitte (16F, 16G) der Aufprallstange (16) nach vorne erstrecken, jeweils mit dem longitudinalen Flächenabschnitt (3f) des Eckabschnitts (30) der Türinnenplatte (3) verbunden ist.
Patent DE-102014204170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer reflexionsfreien mehrlagigen Beschichtung, dessen Verwendung, damit hergestellte Beschichtung und damit hergestelltes Bauteil
Inventor: FUG THORSTEN
IPC: C09D7/80
Filed: 2014-03-06
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mehrlagigen Beschichtung auf einem Träger (1), umfassend die Schritte: a) Vorbehandlung einer Oberfläche eines Trägers (1), wobei der Träger ein metallischer Träger, Holz oder ein Polymer ist, b) Aufbringen mindestens einer vollständigen Lage eines wasserbasierenden Dispersionsklebstoffs (2) direkt auf der vorbehandelten Oberfläche in (a), c) Aufbringen mindestens einer vollständigen Lage einer wasserbasierenden Haftlasur (3), enthaltend mineralische Partikel (4) und d) Aufbringen mindestens 3 bis 6 vollständiger Lagen einer transparenten Deckschicht (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Lage einer Haftlasur (3), enthaltend mineralische Partikel (4) so aufgebracht wird, dass die mineralischen Partikel (4) in der Lage der Haftlasur inhomogen verteilt vorliegen, so dass die Höhendifferenz innerhalb der Lage der Haftlasur im Bereich von 50 bis 200 μm liegt und wobei die mehrlagige Beschichtung einen ganzheitlich glatten und strukturfreien Abschluss aufweist.
Patent DE-102014204878-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: KAWASAKI SATOSHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-03-17
Granted: 2021-05-20
Abstract: Elektrische Servolenkungsvorrichtung, die konfiguriert ist, beim Lenken einem Fahrer zu assistieren, indem dafür mit einem Motor (120) ein Assistenz-Drehmoment produziert wird, umfassend:eine Motorantriebsschaltung (18), durch welche der Motor (120) mit Strom aus einer Batterie (160) versorgt wird, um den Motor anzutreiben;ein zwischen Batterie (160) und der Motorantriebsschaltung (18) verbundenes Leistungsrelais (12), um die Stromzufuhr zu ermöglichen, wenn das Leistungsrelais (12) in einem leitenden Zustand ist, und die Stromzufuhr zu sperren, wenn das Leistungsrelais (12) in einem nichtleitenden Zustand ist;einen an eine Verbindung zwischen der Motorantriebsschaltung (18) und dem Leistungsrelais (12) angeschlossenen Kondensator (14);eine Vorladungsschaltung (15), die in der Lage ist, vor dem Antrieb des Leistungsrelais (12) zu einem leitenden Zustand den Kondensator (14) zu laden;eine Anschlussspannungs-Detektionsschaltung (17) zum Detektieren einer Spannung an einem Kondensatorseitenanschluss des Leistungsrelais (12); undein Leitungs-/Nichtleitungs-Bestimmungsmittel zum Bestimmen, ob das Leistungsrelais (12) in einem leitenden Zustand oder einem nicht-leitenden Zustand ist, wobei, wenn eine durch die Anschlussspannungs-Detektionsschaltung (17) detektierte Spannung niedriger als ein vorgegebener Wert ist, der auf einen Wert niedriger als eine Spannung an der Batterie (160) eingestellt ist, im Fall eines Motorstarts, eine Leitung/Nichtleitung des Leistungsrelais (12) durch das Leitungs-/Nichtleitungs-Bestimmungsmittel bestimmt wird, basierend auf einer durch die Anschlussspannungs-Detektionsschaltung (17) am Kondensatorseitenanschluss detektierten Spannung, in einem Fall, bei dem das Leistungsrelais (12) zu einem leitenden Zustand angetrieben wird, nachdem der Kondensator (14) durch die Vorladungsschaltung (15) zumindest auf den vorbestimmten Wert geladen worden ist.
Patent DE-102015001285-B4 (DE)
Title: Einsatz für eine Versandverpackung, Verpackung damit, Versandverpackung und Zuschnitt dafür
Inventor: MATERNA JÜRGEN
IPC: B65D81/113
Filed: 2015-01-30
Granted: 2018-09-06
Abstract: Einsatz zur Sicherung bzw. Fixierung von Waren oder dgl. in einer Versandverpackung aus Wellpappe, mit einem Bodenelement und mit wenigstens zwei gegenüberliegenden, über Biegelinien angelenkten Wandabschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (2, 2') wenigstens zwei zwischen den wenigstens zwei Wandabschnitten (4, 6; 14, 16) verlaufende, einer Bildung mindestens eines Sicherungsstreifens (17) dienende Schnittlinien (12) aufweist, die sich in wenigstens einen Wandabschnitt (4, 6; 14, 16) fortsetzen und parallel zu Wellentälern und Wellenbergen der Wellpappe (7) verlaufen.
Patent DE-102015005212-B4 (DE)
Title: Sicherheitsüberwachungsvorrichtung für einen ein Werkstück greifenden und tragenden Roboter
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-04-23
Granted: 2021-02-25
Abstract: Sicherheitsüberwachungsvorrichtung zum Überwachen eines Roboters (R), der mit einer Krafterfassungseinheit (S) zum Erfassen einer auf den Roboter wirkenden äußeren Kraft ausgestattet ist, wobei die Roboter-Sicherheitsüberwachungsvorrichtung umfasst:eine Werkstückparameter-Schalteinheit (22), die eingerichtet ist, um auf einen Werkstückparameter zu schalten, der mindestens eines von einer Masse, einem Massenschwerpunkt und einer Trägheitsmatrix eines durch den Roboter zu greifenden Werkstücks (W) umfasst;eine Schätzeinheit (23) einer äußeren Kraft, die eingerichtet ist, um, als Schätzwert einer äußeren Kraft, eine Kraft oder eine Drehmoment, die/das von einer äußeren Umgebung auf den Roboter wirkt, zu schätzen, indem der durch die Werkstückparameter-Schalteinheit geschaltete Werkstückparameter verwendet wird;eine Überwachungseinheit (26) einer äußeren Kraft, die eingerichtet ist, um den Roboter zu stoppen, wenn der Schätzwert einer äußeren Kraft eine Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft erfüllt;eine Arbeitsüberwachungseinheit (27), die eingerichtet ist, um den Roboter zu stoppen, wenn mindestens eine der folgenden Bedingungen nicht erfüllt wird: eine Position des Roboters befindet sich innerhalb eines vorbestimmten Bereichs, eine Bewegungsrichtung des Roboters ist eine vorbestimmte Richtung, eine Arbeitsgeschwindigkeit des Roboters ist gleich oder langsamer als eine vorbestimmte Geschwindigkeit, und eine Arbeitsbeschleunigung des Roboters ist gleich oder niedriger als eine vorbestimmte Beschleunigung;eine Arbeitsüberwachungszustands-Schalteinheit (24), die eingerichtet ist, um zwischen einem Arbeitsüberwachungs-Deaktivierungsbefehl zum Deaktivieren der Arbeitsüberwachungseinheit und einem Arbeitsüberwachungs-Aktivierungsbefehl zum Aktivieren der Arbeitsüberwachungseinheit umzuschalten; undeine Einstelleinheit (25) der Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft, die eingerichtet ist, um die Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft auf eine Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft für die Arbeitsüberwachungs-Deaktivierungszeit umzuschalten, wenn auf den Arbeitsüberwachungs-Deaktivierungsbefehl umgeschaltet ist, und die Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft auf eine Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft für die Arbeitsüberwachungs-Aktivierungszeit umzuschalten, wenn auf den Arbeitsüberwachungs-Aktivierungsbefehl umgeschaltet ist.
Patent DE-102015009201-B4 (DE)
Title: Informationsverteilsystem und Verbrennungsmotor mit einem solchen
Inventor: DEBELAK ALBRECHT
IPC: B60R16/023
Filed: 2015-07-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Informationsverteilsystem (1) für einen Verbrennungsmotor (3), aufweisend:
 - wenigstens eine Drehzahlsensiervorrichtung (19, 21) zur Erfassung einer Motordrehzahl, welche Drehzahlsensiervorrichtung (19, 21) an eine übergeordnete Kontrolleinheit (35) des Informationsverteilsystems (1) signalgebend angebunden ist, wobei ein zentrales Motorsteuergerät als übergeordnete Kontrolleinheit (35) dient; dadurch gekennzeichnet, dass
 - die übergeordnete Kontrolleinheit (35) eine Busschnittstelle (39) aufweist, über welche eine Mehrzahl von Steuergeräten (41, 43) eines Verbrennungsmotors (3) an die übergeordnete Kontrolleinheit (35) angebunden sind, wobei die übergeordnete Kontrolleinheit (35) eingerichtet ist, ein Sensorsignal (23) der wenigstens einen, angebundenen Drehzahlsensiervorrichtung (19, 21) zu verarbeiten und darauf basierend ein Winkel- und/oder Drehzahlinformationssignal (45) über die Busschnittstelle (39) an die Mehrzahl von Steuergeräten (41, 43) auszugeben.
Patent DE-102015219114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLÜTER LARS
IPC: F01N3/08
Filed: 2015-10-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine (10) mit einem Abgaskanal (12), mit einem im Abgaskanal (12) angeordneten Drei-Wege-Katalysator (14), mit einem ersten NOx-Speicherkatalysator (16) sowie mit einem in Strömungsrichtung eines Abgases durch den Abgaskanal (12) stromab des ersten NOx-Speicherkatalysators (16) und stromab des Drei-Wege-Katalysators (14) angeordneten zweiten NOx-Speicherkatalysator (18), wobei stromab des ersten NOx-Speicherkatalysators (16) und stromauf des zweiten NOx-Speicherkatalysators (18) ein Einspritzventil (20) zur Einbringung von Kohlenwasserstoffen in den Abgaskanal (12) angeordnet ist, umfassend folgende Schritte:- Betreiben der Brennkraftmaschine (10) mit einem überstöchiometrischen, mageren Verbrennungsluftverhältnis λE> 1, wobei der erste NOx-Speicherkatalysator (16) sowie der zweite NOx-Speicherkatalysator (18) mit Stickstoffoxiden beladen werden,- Umschalten der Brennkraftmaschine (10) auf ein unterstöchiometrisches, fettes Verbrennungsluftverhältnis λE< 1 zur Regeneration des ersten NOx-Speicherkatalysators (16) bei gleichzeitigem Eindosieren von Kraftstoff in den Abgaskanal (12) stromab des ersten NOx-Speicherkatalysators (16) und stromauf des zweiten NOx-Speicherkatalysators (18),- Betreiben der Brennkraftmaschine (10) mit einem stöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis (λE= 1), wobei gleichzeitig Kraftstoff stromabwärts des ersten NOx-Speicherkatalysators (16) und stromaufwärts des zweiten NOx-Speicherkatalysators (18) eindosiert wird,- Regenerieren des zweiten NOx-Speicherkatalysators (18),- Umschalten der Brennkraftmaschine (10) auf ein überstöchiometrisches, mageres Verbrennungsluftverhältnis und erneutes Beladen des ersten NOx-Speicherkatalysators (16) sowie des zweiten NOx-Speicherkatalysators (18).
Patent DE-102015220563-B4 (DE)
Title: Zwischentransferelemente
Inventor: WU JIN
IPC: C08K3/04
Filed: 2015-10-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Zwischentransferelement, das eine einzelne Schicht umfasst, wobei die Schicht aus einem Polyimid, Ruß und einem fluoraliphatischen Phosphat der folgenden alternativen Formeln/Strukturen besteht:undwobei Rf eine Perfluoralkylgruppe repräsentiert durch CnF2n+1ist, wobei n von 1 bis 18 ist.
Patent DE-102016006916-B4 (DE)
Title: Sondenhalter und Verfahren zum Anordnen ener Sonde
Inventor: TOPP-MANSKE SIMON
IPC: G01D11/30
Filed: 2016-06-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Sondenhalter (1) zum Anordnen zumindest einer Sonde (50) derart, dass die Sonde (50) zumindest teilweise in eine Anlage (100) für biotechnologische Anwendungen eingreift, mit:- einer Halterungsbasis (10) zum Anordnen des Sondenhalters (1) an der Anlage (100) für biotechnologische Anwendungen und- zumindest einem Sondenanordenmittel (20), das dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Sonde (50) so anzuordnen, dass sich die Sonde (50) in eine Sondenerstreckungsrichtung (S; S1, S2, S3, S4) erstreckt; wobei das Sondenanordenmittel (20) so an der Halterungsbasis (10) angeordnet ist, dass die Position der Sonde (50) in Sondenerstreckungsrichtung (S; S1, S2, S3, S4) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102016107108-B4 (DE)
Title: System zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M1/36
Filed: 2016-04-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: System mit einem Gerät zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers und mit einem Schlauchset (200), wobei das Gerät durch das Schlauchset (200) mit einem Kühlkatheter (240) und/oder einem extrakorporalen Kühlelement (250) verbunden oder verbindbar ist, und wobei das Gerät wenigstens eine Wärmetauschereinheit (110), die wenigstens ein Temperierelement zum Temperieren eines durch ein Schlauchset (200) strömenden Temperiermittels aufweist, und wenigstens eine Schlauchpumpe (120) zur Erzeugung einer Temperiermittelströmung innerhalb des Schlauchsets (200) umfasst, wobei die Schlauchpumpe (120) wenigstens drei Abklemmelemente (121) zum abschnittsweisen Abklemmen eines Schlauchabschnitts (213) des Schlauchsets (200) aufweist und so ausgelegt ist, dass Druckschwankungen im Temperiermittel beim Betrieb der Schlauchpumpe (120) eine Druckamplitude aufweisen, die weniger als 30% des Mitteldrucks des durch die Schlauchpumpe (120) geförderten Temperiermittels beträgt, wobei die Schlauchpumpe (120) einen Einspannabschnitt (123) zum Einspannen des Schlauchabschnitts (213) aufweist, wobei die Abklemmelemente (121) derart zum Einspannabschnitt (123) angeordnet sind, dass in jedem Betriebszustand der Schlauchpumpe (120) wenigstens zwei Abklemmelemente (121) den Schlauchabschnitt (213) zumindest berühren.
Patent DE-102016107536-B4 (DE)
Title: Transportgebilde für eine Mehrzahl von Fläschchen für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Zwecke, sterile Verpackungsstruktur sowie Verfahren zur Verarbeitung von Fläschchen
Inventor: APOLLONI MARCO
IPC: B65D85/42
Filed: 2016-04-22
Granted: 2018-06-28
Abstract: Ein Transportgebilde 1 zur Aufnahme einer Mehrzahl von Fläschchen 60 für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Zwecke unter nicht-sterilen Bedingungen ist aus einem Aufnahmeteil 10 und einem damit lösbar verbundenen Auflageteil 30 ausgebildet, wobei das Aufnahmeteil 10 eine Mehrzahl von kegelstumpfförmigen Aufnahmen 14 in einer regelmäßigen Anordnung aufweist, sodass die Fläschchen 60 aufrecht und unter Verhinderung eines unmittelbaren Kontakts von benachbarten Fläschchen in den Aufnahmen des Aufnahmeteils aufgenommen werden können. Das Transportgebilde weist Verrastungsgebilde 21, 23 zur lösbaren Verrastung des Aufnahmeteils mit dem Auflageteil auf.Erfindungsgemäß sind die Aufnahmen 14 so auf die Höhe der Fläschchen abgestimmt, um die Fläschchen 60 darin vollständig aufzunehmen, wobei das Auflageteil 30 von einer Grundplatte 31 mit einer ebenen Auflagefläche ausgebildet ist, die den Aufnahmen zugewandt ist, sodass die Fläschchen 60 nach Lösen der Verrastung auf der Auflagefläche der Grundplatte 31 frei verschoben und durch Verschiebung des Aufnahmeteils 10 relativ zu dem Auflageteil 30 von dem Auflageteil geschoben werden können.Aufnahmeteil und/oder Auflageteil können kostengünstig durch Thermoformen eines Kunststoffs einstückig ausgebildet werden, insbesondere durch Tiefziehen einer Dünnfolie oder einer Dünnfolienplatte.
Patent DE-102016115244-B4 (DE)
Title: Tragbares gerät zur steuerung einer elektrisch verstellbaren vorrichtung und steuerungs-verfahren für eine elektrisch verstellbare vorrichtung
Inventor: LIN DONG-JYE
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-08-17
Granted: 2019-05-09
Abstract: Tragbares Gerät (2, 2', 2", 80, 82, 84, 86, 90, 1000, 1100) zur Steuerung einer externen elektrisch verstellbaren Vorrichtung (1) umfassend:
 ein Gehäuse;
 eine Signal-Sender (26), der in dem Gehäuse montiert ist und mit der elektrisch verstellbaren Vorrichtung (1) verbunden ist;
 einen Neigungs-Sensor (22), der einen Neigungs-Winkel erkennt;
 einen Speicher (28), der einen Schwellenwert-Winkel speichert; und
 einen Prozessor (20), der in dem Gehäuse montiert ist und mit dem Signal-Sender (26), dem Neigungs-Sensor (22) und dem Speicher (28) verbunden ist, wobei der Prozessor (20) konfiguriert ist, zu bestimmen, dass eine Trage-Struktur (180) der elektrisch verstellbaren Vorrichtung (1) eine Kollision aufweist, wenn sie ein Anhebe-/Absenk-Steuerungssignal empfängt, das benutzt wird, um die elektrisch verstellbare Vorrichtung (1) zu steuern, und wobei der Neigungs-Winkel nicht weniger als der Schwellenwert-Winkel ist, und um ein Anhalte-Signal an die elektrisch verstellbaren Vorrichtung (1) über den Signal-Sender (26) zu senden, um die elektrisch verstellbaren Vorrichtung (1) zu veranlassen, das Anheben/Absenken der Tragestruktur (180) anzuhalten.
Patent DE-102016117640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Ohrschmuck
Inventor: PÖPPL JOHANN
IPC: A44C7/00
Filed: 2016-09-19
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen von Ohrschmuck am Ohr eines Benutzers, umfassend einen Haltebügel (1) und eine Befestigungskomponente (2), wobei die Befestigungskomponente (2) an einem ersten Ende (11) des Haltebügels (1) angeordnet ist und Schmuckstücke an der Vorrichtung befestigt sind, und wobei die Krümmung des Haltebügels (1) der Form des menschlichen Ohrs angepasst ist, und wobei die Vorrichtung mehrteilig ausgeführt ist, und wobei die Befestigungskomponente (2) lösbar und derart über ein Gewinde an dem Haltebügel (1) befestigt ist, dass die Befestigungskomponente (2) drehbar hinter dem Ohrläppchen anliegt und dass über die Gewindelänge die Lage der Befestigungskomponente (2) an die Ohrlänge angepasst werden kann.
Patent DE-102016122694-B4 (DE)
Title: Hintergrund-Beleuchtungseinheit und dieselbe aufweisende Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: YANG SHINWOO
IPC: G02F1/13357
Filed: 2016-11-24
Granted: 2022-03-31
Abstract: Hintergrund-Beleuchtungseinheit (100), aufweisend:eine untere Abdeckung (10);Lichtquellen (40) in der unteren Abdeckung (10);einen Führungsrahmen (20) auf einem äußeren Umfang der unteren Abdeckung (10); undeine Diffusor-Platte (50), die mittels des Führungsrahmens (20) abgestützt ist,wobei eine konvexe Struktur (51) auf einer unteren Oberfläche der Diffusor-Platte (50) derart angeordnet ist, dass ein Abstand zwischen dem Führungsrahmen (20) und der Diffusor-Platte (50) aufrechterhalten wird, unddie Hintergrund-Beleuchtungseinheit (100) ferner aufweisend eine Hilfsstruktur (52), die auf der unteren Oberfläche der Diffusor-Platte (50) angeordnet ist und die dafür vorgesehen ist, von den Lichtquellen (40) abgestrahltes Licht zu streuen, wobei die Hilfsstruktur (52) eine kleinere Größe aufweist als die der konvexen Struktur (51).
Patent DE-102016203138-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Parkbremse mit ABS-Funktion eines Fahrzeugs
Inventor: GRÖGER SASCHA
IPC: B60W10/18
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Parkbremse (1) mit ABS-Funktion eines Fahrzeugs (10) mit einer Steuereinheit (3) zur Ansteuerung von Aktuatoren (5.1,5.2) der Parkbremse (1) und einem ein Schnittstellenmodul (2.1) aufweisenden Host-Steuergerät (2) eines elektronischen Fahrerassistenzsystems, wobei die Steuereinheit (3) von dem Schnittstellenmodul (2.1) Radgeschwindigkeitsinformationen der Fahrzeugräder (FL, FR, RL, RR) des Fahrzeugs (10) empfängt und bei einer ABS-Bremsung der Vorderrädern (FL, FR) und einer gleichzeitigen ABS-Bremsung der Hinterräder (RL, RR) eine Manipulation der Radgeschwindigkeit vR,aktwenigstens eines Hinterrades (RL, RR) gemäß folgender Beziehung durchgeführt wird:vR,m=vR,akt+vR,grad∗F,wobei vR,mdie von der Steuereinheit (3) empfangene manipulierte Radgeschwindigkeit des wenigstens einen Hinterrades (RL, RR), vR,aktdie aktuelle Radgeschwindigkeit des wenigstens einen Hinterrades (RL, RR), vR,gradder Gradient der aktuellen Radgeschwindigkeit vR,aktund F ein in Abhängigkeit des Gradienten vR,gradbestimmter numerischer Korrekturfaktor ist.
Patent DE-102016208754-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Emissionsfrequenz eines Lasers
Inventor: LUCHTERHAND AXEL
IPC: H01S5/0687
Filed: 2016-05-20
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Regelung der Emissionsfrequenz eines Lasers, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: a) Aufnehmen eines ersten Spektrums, indem ein von dem Laser emittiertes Laserlicht durch eine Probe hindurch auf einen Detektor geleitet wird, wobei der Detektor mit einem Vielkanalanalysator verbunden ist, der von dem Detektor detektierte Impulse einem Kanal zuordnet, b) Bestimmen eines ersten Kanals, dem das Maximum eines ersten Signals in dem ersten Spektrum zugeordnet wurde, c) Bestimmen eines zweiten Kanals, dem das Maximum eines zweiten Signals in dem ersten Spektrum zugeordnet wurde, d) Aufnehmen eines zweiten Spektrums in analoger Weise wie das erste Spektrum, e) Ermitteln, ob das Maximum des ersten Signals in dem zweiten Spektrum dem ersten Kanal zugeordnet wurde und ob das Maximum des zweiten Signals in dem zweiten Spektrum dem zweiten Kanal zugeordnet wurde, f) Anpassen einer Arbeitstemperatur des Lasers bei in Schritt e) ermittelten Abweichungen derart, dass das Maximum des ersten Signals in dem zweiten Spektrum dem ersten Kanal zugeordnet wird und/oder dass das Maximum des zweiten Signals in dem zweiten Spektrum dem zweiten Kanal zugeordnet wird.
Patent DE-102016224954-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Optimieren eines Ultraschallsignals
Inventor: KIM HYUN
IPC: G01S15/10
Filed: 2016-12-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Optimieren eines Ultraschallsignals, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Ultraschallsignal-Erfassungseinheit (100), die ein Ultraschallsignal sendet und empfängt,eine Restschwingungs-Messeinheit (210), die eine erste Ringingzeit des von der Ultraschallsignal-Erfassungseinheit (100) gesendeten Ultraschallsignals misst,eine Vergleichs- und Berechnungseinheit (220), die die erste Ringingzeit mit einer zuvor gespeicherten zweiten Ringingzeit vergleicht und eine Korrekturfrequenz basierend auf dem Vergleichsergebnis berechnet,eine Elektrischer-Dämpfungsimpuls-Erzeugungseinheit (230), die einen elektrischen Dämpfungsimpuls mit der Korrekturfrequenz erzeugt, undeine Steuereinheit (240), die den elektrischen Dämpfungsimpuls für das Anlegen an der Ultraschallsignal-Erfassungseinheit (100) steuert.