baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128279-A1 (DE)
Title: Displayfähige Transportverpackung mit Trennwand
Inventor: TÖPLER RUDOLF
IPC: B65D5/52
Filed: 2019-10-21
Abstract: Transportverpackung (1) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gebinden, insbesondere Gebinden zur Bevorratung von Wasch- und/oder Reinigungsmitteln, wobei die Transportverpackung (1) aus einem Faltzuschnitt (2) gebildet ist, wobei der Faltzuschnitt (2) umfasst:- Einen ersten Abschnitt (A);- Einen zweiten Abschnitt (B) und einen dritten Abschnitt (C), die schwenkbar an dem ersten Abschnitt (A) angeordnet sind;- Einen vierten Abschnitt (D), welcher am dritten Abschnitt (C) schwenkbar angeordnet ist;- Einen fünften Abschnitt (E), der am vierten Abschnitt (D) schwenkbar angeordnet ist;- Einen sechsten Abschnitt (F), der am fünften Abschnitt (E) schwenkbar angeordnet ist;- Zumindest zwei Bodenlaschen (30) zur Ausbildung eines Bodens (3) und zumindest zwei Deckellaschen (40) zur Ausbildung eines Deckels (4) wobei- der vierte Abschnitt (D) in Gebrauchslage der Transportverpackung (1) eine dem ersten Abschnitt (A) gegenüberliegende Rückwand bildet;- der fünfte Abschnitt (E) in Gebrauchslage der Transportverpackung (1) an dem zweiten Abschnitt (B) anliegt;- der sechste Abschnitt (F) in Gebrauchslage der Transportverpackung (1) als zum ersten Abschnitt (A) und zum vierten Abschnitt (D) beabstandete Trennwand ausgebildet ist;- der sechste Abschnitt (F) eine Aussparung (6) aufweist; und- Haltemittel zur Befestigung des sechsten Abschnitts an dem Boden (3) und/oder dem dritten Abschnitt (C) vorgesehen sind.
Patent DE-102019134434-A1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für einen Getränkeautomaten mit einem Auslauf zum Ausgeben einer Flüssigkeit und Getränkeautomat
Inventor: BELDA DOMINIK
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffangvorrichtung (106) für einen Getränkeautomaten (100) mit einem Auslauf (102) zum Ausgeben einer Flüssigkeit, wobei die Auffangvorrichtung (106) einen Auffangbehälter (116) zum Auffangen der Flüssigkeit, ein in dem Auffangbehälter (116) angeordnetes Podest, das ausgeformt ist, um ein Gefäß (300) abzustellen, und eine Abstellplatte (118) mit einem entnehmbar an dem Auffangbehälter (116) angeordneten Mittelelement (200) zum Verdecken des Podests, wobei das Gefäß (300) auf dem Mittelelement (200) abgestellt werden kann, wenn das Mittelelement (200) das Podest verdeckt.
Patent DE-102019204763-A1 (DE)
Title: Steckbolzen mit Betätigungselement zum lösbaren Sichern oder Halten von Komponenten eines Presswerkzeugs
Inventor: SCHNEID JÖRG
IPC: F16B19/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Beschrieben wird ein Steckbolzen, der an seinem Grundkörper (16) ausgehend von seinem ersten axialen Ende (12) eine axial verlaufende Innenbohrung (22) aufweist, und der ferner umfasst:ein in der Innenbohrung (22) wenigstens teilweise aufgenommenes zylindrisches Betätigungselement (24), das in Axialrichtung (LA) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition beweglich ist, wobei das Betätigungselement (24) an einem in der Innenbohrung (22) aufgenommenen Innenabschnitt eine umlaufende Vertiefung (30) aufweist,ein in der Innenbohrung (22) aufgenommenes Federelement (32), das in Axialrichtung (LA) auf das Betätigungselement (24) wirkt, wobei der Steckbolzen (10) im Bereich der Innenbohrung (22) mehrere radial verlaufende Öffnungen (34a, 34b) aufweist, die axial so positioniert sind, dass in der Entriegelungsposition des Betätigungselements (24) die umlaufende Vertiefung (30) des Betätigungselements (24) und die radialen Öffnungen (34a, 34b) an der Innenbohrung (22) radial gegenüber angeordnet sind, undmehrere Verriegelungselemente (36), wobei jedes Verriegelungselement (36) in einer radial verlaufenden Öffnung (34a) aufgenommen und in dieser radial beweglich ist, derart dass jedes Verriegelungselement (36) in der Entriegelungsposition in der umlaufenden Vertiefung (30) des Betätigungselements (24) aufgenommen ist und in der Verriegelungsposition von dem Betätigungselement (24) nach radial außen in die jeweilige radial verlaufende Öffnung (34a) gedrückt wird.
Patent DE-102019206151-A1 (DE)
Title: Spiegeleinrichtung für eine Interferometereinrichtung, Interferometereinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Spiegeleinrichtung für eine Interferometereinrichtung
Inventor: STEIN BENEDIKT
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Spiegeleinrichtung (1) für eine Interferometereinrichtung, umfassend ein Substrat mit einer darauf angeordneten Spiegelschicht (3), wobei die Spiegelschicht (3) einen optische Bereich (OA) in einem Mittelbereich (MB) der Spiegelschicht (3) umfasst; einen Federbereich (4) umfasst, welcher den Mittelbereich (MB) zumindest teilweise lateral umläuft und zumindest eine steifigkeitsreduzierende Ausnehmung (4a) umfasst; und über den Federbereich (4) aktuierbar ist.
Patent DE-102019206152-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: KRANEPUHL TOBIAS
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-04-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Verbrennungsmotor (2), einem Getriebe (5), einem Anfahrelement (8), einem Motorsteuergerät (9) zur Steuerung des Verbrennungsmotors (2) und mit einem Getriebesteuergerät (10) zur Steuerung des Getriebes (5), wobei zum Anfahren ein Fahrerwunschmoment (13) bestimmt und abhängig davon eine Soll-Anfahrdrehzahl (16) für den Verbrennungsmotor (2) bestimmt wird. Vom Motorsteuergerät (9) wird ein Verbrennungsmotoranteil des Fahrerwunschmoments bestimmt, den der Verbrennungsmotor (2) zum Anfahren bereitstellen soll. Vom Motorsteuergerät (9) wird abhängig vom Verbrennungsmotoranteil die Soll-Anfahrdrehzahl (16) für den Verbrennungsmotor (2) bestimmt und dem Getriebesteuergerät (10) bereitgestellt. Zum Anfahren wird der Verbrennungsmotor (2) vom Motorsteuergerät (9) momentgeregelt und das Anfahrelement (8) vom Getriebesteuergerät (10) differenzdrehzahlgeregelt betrieben.
Patent DE-102019208961-A1 (DE)
Title: Projektionsoptik und Projektionsbelichtungsanlage mit einer solchen Projektionsoptik
Inventor: ROSTALSKI HANS-JÜRGEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-06-19
Abstract: Eine abbildende Optik (7) für die Projektionslithographie hat eine Mehrzahl von Spiegeln (M1 bis M10) zur Führung von Abbildungslicht von einem Objektfeld (4) in einer Objektebene (5) in ein Bildfeld (8) in einer Bildebene (9) längs eines Abbildungslicht-Strahlengangs. Die abbildende Optik hat eine Kombination aus den Optikparametern bildseitige numerische Apertur, anamorphotische Abbildung, Hauptstrahlwinkel am Objektfeld ausgelegt für Reflexionsmaske, Obskuration, optimierter Bauraumquader und Objekt-Bild-Versatz, der zu einer optimierten Kombination aus guten Abbildungseigenschaften und praktischer Nutzbarkeit innerhalb einer Projektionsbelichtungsanlage führt.
Patent DE-102019209877-A1 (DE)
Title: Überholassistent
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Ermitteln einer Überholempfehlung zum sicheren Überholen eines vorausfahrenden Fahrzeugs (12), mit: einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen von Fahrzeugdaten mit Informationen zu einer aktuellen Position eines eigenen Fahrzeugs (18) und von Überholortdaten eines anderen Verkehrsteilnehmers mit Informationen zu einem für einen Überholvorgang geeigneten Fahrbahnabschnitt (20), wobei die Überholortdaten zu einem früheren Zeitpunkt von dem anderen Verkehrsteilnehmer gesammelte Daten umfassen; einer Auswerteeinheit (24) zum Ermitteln einer Einleitposition, an der ein Überholvorgang eingeleitet werden soll, basierend auf den Fahrzeugdaten und den Überholortdaten; und einer Ausgabeeinheit (26) zum Ausgeben einer Überholempfehlung an einen Fahrzeugführer des eigenen Fahrzeugs, wenn sich das eigene Fahrzeug in einem Bereich der Einleitposition befindet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System (10) und ein Verfahren zum Ermitteln einer Überholempfehlung zum sicheren Überholen eines vorausfahrenden Fahrzeugs (12).
Patent DE-102019210057-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: HÄUSLER INGO
IPC: H01M10/6567
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) mit einem Gehäuse (4), das zwei Gehäuseteile (17, 18) aufweist, wobei in einem Innenvolumen (5) des Gehäuses (4) zwischen den Gehäuseteilen (17, 18) Akkumulatorzellen (9) aufgenommen sind, und wobei das Innenvolumen (5) im Betrieb mit einem flüssigen Fluid (6) zumindest teilweise gefüllt ist. Eine erhöhte mechanische Stabilität des Akkumulators (1) sowie eine vereinfachte Wartung des Akkumulators (1) ergeben sich dadurch, dass ein Zuganker (16) die Gehäuseteile (17, 18) lösbar aneinander befestigt und ein Stopfen (41) zum Ablassen des Fluids (6) aus dem Innenvolumen (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102019211903-A1 (DE)
Title: Elektronischer Assistent
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ansatz zum kassenlosen beziehungsweise bargeldlosen Bezahlen, vorzugsweise einer Mahlzeit mittels einer Kraftfahrzeuginfrastruktur. Dabei ist ein Bezahlsystem vorhanden, das vorzugsweise mittels einer VW-ID im VW-Ecosystem eine Bezahlung ermöglicht, um so einem Kunden ein Verlassen eines Restaurants ohne den bewussten Vorgang des Bezahlens zu ermöglichen. Der Bezahlvorgang ist vorzugsweise im VW-Ecosystem im Hintergrund erfolgt. Der Ansatz umfasst vorzugsweise eine individuelle Restaurantauswahl, Sitzplatzreservierung und Bestellung zum Ankunftszeitraum oder eine individuelle Essensauswahl, Bestellung beim Bringdienst, Treffen auf der Wegstrecke.
Patent DE-102019216449-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer Schiffsroutenkarte
Inventor: RUMMEL JOHANNES
IPC: G08G3/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Schiffsroutenkarte (20), wobei Trackingdaten (10) von Schiffen mittels einer Eingangseinrichtung (2) empfangen oder erfasst werden, wobei die Trackingdaten (10) für jedes der Schiffe jeweils mindestens eine geordnete Menge an geographischen Positionen (41) mit jeweils zugehörigen Fahrtrichtungen (42) umfassen, wobei die Trackingdaten (10) der Schiffe mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (3) in Abhängigkeit einer auf Grundlage eines Distanzmaßes bestimmten Distanz und mindestens eines vorgegebenen Grenzwertes miteinander zu Clustern (40) zusammengefasst werden, wobei das Distanzmaß sowohl eine Positionsdifferenz zwischen den einzelnen geographischen Positionen (41) als auch eine Fahrtrichtungsdifferenz zwischen den jeweils zugehörigen Fahrtrichtungen (42) berücksichtigt, und wobei jedem Cluster (40) eine geographische Position (41) und eine Fahrtrichtung (42) zugeordnet ist oder zugeordnet wird, und wobei die Cluster (40) über gerichtete Kanten (43,44) miteinander verknüpft werden oder verknüpft sind, und wobei die auf diese Weise erzeugte Menge der über die gerichteten Kanten (43,43) verknüpften Cluster (40) mittels einer Ausgangseinrichtung (4) als Schiffsroutenkarten-Datensatz (41) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Erstellen einer Schiffsroutenkarte (20).
Patent DE-102019216488-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zur Änderung von Wicklungsauslegungen eines Stators einer elektrischen Maschine
Inventor: HOEVENAARS ERIK LAURENS
IPC: H02K15/085
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Stator, der eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Statornuten aufweist, in denen Wicklungen angeordnet sind. In jeder der Statornuten sind zwei Wicklungen aneinander angeordnet. Die elektrische Maschine weist mindestens eine Wiederverbindungseinheit und eine Steuereinheit auf, die so eingerichtet ist, die Wiederverbindungseinheit derart zu steuern, eine erste oder zweite Schalterposition der elektrischen Maschine auszuwählen. In der ersten Schalterposition sind in einer ersten und zweiten Statornut jeweils die beiden dort angeordneten Wicklungen miteinander verbunden. In der zweiten Schalterposition ist eine der beiden in der ersten Statornut angeordneten Wicklungen mit einer der beiden in der zweiten Statornut angeordneten Wicklungen verbunden, und die andere in der ersten Statornut angeordnete Wicklung ist mit der anderen in der zweiten Statornut angeordneten Wicklung verbunden.
Patent DE-102019218966-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Aktor
Inventor: WEINL FLORIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (202) mit einem Aktor (4, 6) beschrieben, der in wenigstens zwei unterschiedliche Betriebszustände überführbar ist. Der Aktor (4, 6) ist über eine Verriegelungseinheit (24, 25; 50) in beiden Betriebszuständen verriegelbar, die mittels einer elektrisch betätigbaren Sperreinheit (19, 20) in einem den Aktor (4, 6) verriegelnden Zustand sperrbar ist. Der Aktor (4, 6) ist in unbestromtem Zustand der Sperreinheit (19, 20) von der Verriegelungseinheit (28, 29; 51) in seinem ersten Betriebszustand verriegelt haltbar. Zusätzlich gibt die Verriegelungseinheit den Aktor in bestromtem Zustand der Sperreinheit im ersten Betriebszustand frei. Des Weiteren ist der Aktor (4, 6) in bestromtem Zustand der Sperreinheit in seinem zweiten Betriebszustand von der Verriegelungseinheit haltbar. Darüber hinaus ist die Verriegelungseinheit in unbestromtem Zustand der Sperreinheit im zweiten Betriebszustand entriegelt. Alternativ hierzu ist der Aktor (4, 6) in bestromtem Zustand der Sperreinheit von dieser in seinem ersten Betriebszustand verriegelt haltbar, während die Sperreinheit in unbestromtem Zustand den Aktor (4, 6) im ersten Betriebszustand freigibt. Des Weiteren ist der Aktor (4, 6) in unbestromtem Zustand der Sperreinheit in seinem zweiten Betriebszustand von der Verriegelungseinheit haltbar. Des Weiteren entriegelt die Sperreinheit die Verriegelungseinheit im zweiten Betriebszustand des Aktors (4, 6), sodass die Verriegelungseinheit den Aktor (4, 6) freigibt.
Patent DE-102020002820-A1 (DE)
Title: Schnellabkühlgerät
Inventor: KRYSTALLAS PATRICK-ANASTASIOS
IPC: F25B21/02
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit integriertem Kühlsystem zur schnellen Abkühlung eines darin zu platzierendem Gegenstand (3), begrenzt durch Außenwände (1), verschließbar durch eine Tür (2), welche zusammen ein Gerät zur Aufnahme eines zu kühlenden Gegenstands (3) im Innenraum (10) bilden. Das Kühlsystem basiert auf Peltier-Kühlung (4), die mit einer Vorrichtung für intensive Konvektion kalter Luft kombiniert wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Abkühlung des Gegenstandes (3) innerhalb eines kurzen Zeitraumes ermöglicht wird, z.B. 5 Minuten.
Patent DE-102020004484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entriegeln eines elektrischen Türschlosses eines Fahrzeuges und ein elektrisches Türschloss
Inventor: EBERSOHN STEFAN
IPC: E05B81/16
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entriegeln eines elektrischen Türschlosses eines Fahrzeuges, bei welchem bei Feststellung einer Blockierung eine Unterstützungsmechanik (19) durch einen Aktuator (3) aktiviert wird. Bei einem Verfahren, welches zuverlässig hohe Kräfte bei verklemmten Türen überwinden kann, wird das elektrische, von dem Aktuator (3) angetriebene Türschloss (1) auf eine Blockierung überwacht, wobei bei Feststellung der Blockierung der Aktuator (3) des Türschlosses (1) die Unterstützungsmechanik (19) an dem Türschloss (1) für eine mechanische Türschlossöffnung einkuppelt.
Patent DE-102020004564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen
Inventor: SCHNELL MICHAEL
IPC: B65B3/02
Filed: 2020-07-28
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen (10) mittels eines Form-, Füll- und Schließverfahrens offenbart, zumindest bestehend aus einer Formeinrichtung (16) mit einzelnen Formwerkzeugen (18), die wiederholt von einer geöffneten Aufnahmestellung in eine formgebende Schließstellung zueinander bewegbar sind, und aus einer Extrusionseinheit (12), mittels der mindestens ein extrudierter Kunststoffschlauch (14) in die geöffnete Aufnahmestellung der Formwerkzeuge (18) einbringbar ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Extrusionseinheit (12) mittels einer Verfahreinrichtung (20) gegenüber der in jeder Stellung der Formwerkzeuge (18) ortsfest angeordneten Formeinrichtung (16) mit jedem extrudierten Kunststoffschlauch (14) gegenläufig bewegbar ist.
Patent DE-102020005829-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUGARCIC DEJAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei ein Gassack (14) der Airbagvorrichtung (12), welcher dazu ausgebildet ist, bei einem Aufprall des Kraftfahrzeugs (10) mit Gas befüllt zu werden, in einem Seitenteil (16) eines Sitzes (18) des Kraftfahrzeugs (10) ausgebildet ist, und wobei der Gassack (14) zumindest bereichsweise bei einem Aufprall mittels eines Haltebands (20) der Airbagvorrichtung (12) während der Entfaltung gehalten ist, wobei das Halteband (20) derart ausgebildet ist, dass mittels des Haltebands (20) während der Entfaltung eine Zugkraft auf den Gassack (14) ausgeübt ist, wodurch der Gassack (14) um ein Körperteil eines Insassen (22) des Sitzes (18) herum geführt ist.
Patent DE-102020007494-A1 (DE)
Title: Antientzündliche Oxylipine
Inventor: JAGUSCH HANS
IPC: G01N30/72
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, neue Verbindungen mit antientzündlichen Eigenschaften bereitzustellen, die stabil sowie einfach und kostengünstig herstellbar sind. Sie könnten als neue pharmazeutische Wirkstoffe bei entzündungsassoziierten Krankheiten eingesetzt werden.Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Verbindung gemäß Formel (I)gelöst. Die Bedeutung der einzelnen Elemente finden sich in der Beschreibung und den Patentansprüchen. Eine bevorzugte Ausgestaltungsform der erfindungsgemäßen Verbindung istwobei R1einer Hydroxy, Alkoxy, Aryloxy, Amino, Alkylamino, Dialkylamino oder Arylamino-Gruppe entspricht und R2, R3und R4unabhängig voneinander Wasserstoff, Alkyl, Alkenyl, Alkynyl, Aryl, Heteroaryl, Acyl (z.B. Alkoxyacyl, Aminoacyl), Aminocarbonyl, Alkoxycarbonyl oder Silyl-Gruppen entsprechen.
Patent DE-102020100039-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Gepäckaufnahmemittel
Inventor: DAVY ELSA
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-01-03
Abstract: Zum Zwecke eines verbesserten Komforts eines Personenkraftwagens (1), mit einer im Fahrzeuginnenraum (5) befindlichen, mindestens eine Sitzfläche (10-1, 10-2) und, optional, mindestens eine Rückenlehne (10-3, 10-4) aufweisenden Sitzbank (10) und einer wahlweise öffnenbaren oder schließbaren Zugangsöffnung (15), ist vorgesehen, dass sich mindestens ein Gepäckaufnahmemittel (20) im Bereich der Zugangsöffnung (15) neben der Sitzbank (10) befindet und/oder dass mindestens ein Gepäckaufnahmemittel (20) auf der der Zugangsöffnung (15) gegenüberliegenden Seite des Personenkraftwagens (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020101991-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit und elektrische Maschine mit einer solchen Stromversorgungseinheit
Inventor: BOTH DANIEL
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungseinheit (200) für eine elektrische Maschine. Dabei umfasst die Stromversorgungseinheit (200): eine Vielzahl von Leitungsabschnitten (211a-n); eine erste maschinenvorderseitige leistungselektronische Schaltung mit einer Vielzahl von Halbbrücken (201a-n), welche ausgebildet ist, die Vielzahl von Leitungsabschnitten (211a-n) mit einem jeweiligen Strom zu beaufschlagen; und eine zweite maschinenrückseitige leitungselektronische Schaltung mit einer Vielzahl von bidirektionalen Schaltern (203aa-nn). Dabei weist die zweite maschinenrückseitige leitungselektronische Schaltung eine Matrixtopologie auf und ist ausgebildet, jeden der Vielzahl von Leitungsabschnitten (211a-n) über eine Vielzahl von Strompfaden, welche durch die Vielzahl von bidirektionalen Schaltern (203aa-nn) und Kombinationen davon definiert werden, mit allen anderen Leitungsabschnitten (211a-n) elektrisch leitend zu verbinden.
Patent DE-102020103150-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Zweikreislenkung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MÜLLER JENS-HAUKE
IPC: B62D5/30
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Zweikreislenkung für ein Nutzfahrzeug mit zwei Lenkungen (1a, b) umfassend jeweils eine Antriebseinheit (4) zur Betätigung eines jeweiligen Lenkgestänges (5a, b) für Räder (6a, b, c, d) des Nutzfahrzeugs, wobei jede Antriebseinheit (4) einen jeweiligen Elektromotor (7) aufweist, wobei die Zweikreislenkung eine Hauptstromversorgung (8) zur Versorgung der Elektromotoren (7) mit Energie. Die elektromechanische Zweikreislenkung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zweikreislenkung mindestens eine Notstromversorgung (9) zur Versorgung mindestens eines Elektromotors (7) mit Energie bei einem Ausfall der Hauptstromversorgung (8) aufweist.
Patent DE-102020108562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wandlung von Energie aus dem Quantenvakuum
Inventor: NESCH THOMAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wandlung von Energie aus dem Quantenvakuum, umfassend mindestens eine Spule (1, 3), eine Schaltung zur Erzeugung eines pulsierenden Gleichstroms durch die Spule (1, 3) und einen an die Spule (1, 3) angeschlossenen elektrischen Verbraucher (R, R1, R2), wobei die Schaltung zur Erzeugung des pulsierenden Gleichstroms so ausgebildet ist, dass die Spule (1, 3) während eines Gleichstrompulses bis zur magnetischen Sättigung geführt wird und der Gleichstrompuls dann endet und in der Spule (1, 3) eine Selbstinduktion stattfindet.
Patent DE-102020109364-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln und Klassifizieren wenigstens eines Objekts in einem Erfassungsbereich eines Sensors
Inventor: SCHUMANN MARTIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-04-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verfahren zum Ermitteln und Klassifizieren wenigstens eines Objekts (14) in einem Erfassungsbereich (16) eines Sensors (18) wird mittels des Sensors (18) ein zwei- oder dreidimensionales Bild des Erfassungsbereichs (16) erfasst. Es werden dem Bild entsprechende Sensordaten erzeugt. Es werden mittels der Sensordaten und mittels erster Vorlagedaten zumindest eines ersten Vorlageobjekts unter Ver-wendung eines neuronalen Netzwerks (100) das Objekt (14) in dem Bild ermittelt. Das neuronale Netzwerk (100) ist unter Verwendung der ersten Vorlagedaten trainiert worden. Die ersten Vorlagedaten entsprechen einem Bild des ersten Vorlageobjekts. Dem ersten Vorlageobjekt ist zumindest eine erste Objektklasse zugeordnet. Das Objekt (14) wird klassifiziert, indem das neuronale Netzwerk (100) ermittelt, ob das Objekt (14) der ersten Objektklasse oder nicht der ersten Objektklasse zuzuordnen ist.
Patent DE-102020109511-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heben und/oder Senken einer Last mittels eines Hubwerks
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: B66C13/22
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Heben und/oder Senken einer Last (L) mittels eines Hubwerks (h), wobei ein für eine Hubbewegung beziehungsweise Senkbewegung des Hubwerks (h) notwendiges Drehmoment von mindestens einem Elektromotor des Hubwerks (h) bereitgestellt wird.Um ein verbessertes Verfahren zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass bei einem Anheben und/oder Absetzen der Last (L) ein Ist-Wert, vorzugsweise eines als Indikator für die Belastung des Hubwerks festgelegten Kennwerts (Belastungsindikator), ermittelt und mit einem vorgegebenen Schwellenwert verglichen wird und in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses der Elektromotor elektrisch umgeschaltet wird
Patent DE-102020114254-A1 (DE)
Title: Ablösevorrichtung zum Aufkleberablösen von Trägersubstraten sowie ein Verfahren
Inventor: HASENEY MARTIN
IPC: B65H75/28
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablösevorrichtung zum Aufkleberablösen von Trägersubstraten sowie ein Verfahren hierzu.