baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021207786-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Batteriezelle
Inventor: BEDÜRFTIG BENJAMIN
IPC: H01M50/48
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithium-Ionen-Batteriezelle für ein Hochvoltbatteriesystem, mit einem Zellgehäuse, in dem ein Aktivmaterial angeordnet ist, das aus übereinander geschichteten Elektroden- und Separatorlagen (11, 13) sowie einem Elektrolyt gebildet ist. Erfindungsgemäß ist im Inneren (25) des Zellgehäuses zumindest ein Latentwärmespeicher (19) mit einem Phasenwechselmaterial (23) angeordnet, mit dem latente Wärme speicherbar ist.
Patent DE-102021208976-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Arbeitsmaschine
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: G05B19/04
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Steuern einer Arbeitsmaschine (100), mit den Schritten: Erfassen eines Arbeitsobjekts (2), welches in einem Arbeitsumfeld der Arbeitsmaschine (100) verarbeitet worden ist, mit einem Umfelderfassungssensor (10), Erkennen eines Musters in dem erfassten Arbeitsobjekt (2), Festlegen von mindestens einem zur Fortsetzung des erkannten Musters von der Arbeitsmaschine (100) ausführbaren Arbeitsschritts, Steuern einer Arbeitsvorrichtung (110) der Arbeitsmaschine (100) zum Ausführen des festgelegten mindestens einen Arbeitsschritts. Die Erfindung beschreibt zudem ein System (200) zum Steuern der Arbeitsmaschine (100), mit einem Umfelderfassungssensor (10) und einer Steuereinrichtung (210). Die Erfindung beschreibt auch eine Arbeitsmaschine (100) mit einem derartigen System (200).
Patent DE-102021214763-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Steuern eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: WU CONG
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines automatisierten Fahrzeugs (100) beschrieben, bei dem statische und dynamische Messdaten (510, 520) wenigstens eines fahrzeugeigenen Umfeldsensors (111, 112, 113) bereitgestellt werden, wobei die statischen Messdaten (510) statischen Objekten (310) in der Umgebung (300) des automatisierten Fahrzeugs (100) zugeordnet sind, während die dynamischen Messdaten (520) dynamischen Objekten (320) in der Umgebung (300) des automatisierten Fahrzeugs (100) zugeordnet sind. Anschließend wird eine Lokalisierung (631) durchgeführt, bei der anhand der statischen Messdaten (510) ermittelte Merkmale statischer Objekte (310) in der Umgebung (300) des automatisierten Fahrzeugs (100) mit Merkmalen aus einer bereitgestellten digitalen Lokalisierungskarte (212) abgeglichen werden, um eine globale Pose des automatisierten Fahrzeugs (100) zu ermitteln. Ferner wird eine auch Objektverfolgung (632) durchgeführt, bei der anhand der dynamischen Messdaten (520) dynamische Objekte (320) in der Umgebung (300) des automatisierten Fahrzeugs (100) mit ihren relativen Positionen ermittelt werden. Anschließend werden die Ergebnisse (530) der Lokalisierung (631) und die Ergebnisse (540) der Objektverfolgung (632) in einem gemeinsamen Auswertungsprozess (630) und unter Verwendung sowohl der statischen als auch der dynamischen Messdaten (510, 520) ermittelt. Schließlich werden die ermittelten Ergebnisse (530) der Lokalisierung (631) und/oder die Ergebnisse (540) der Objektverfolgung (632) zur Planung des Verhaltens und/oder der Bewegung des automatisierten Fahrzeugs (100) verwendet.
Patent DE-102022100663-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schützen vor Pathogenen und Verfahren
Inventor: MÜNCH JANIS
IPC: A61G3/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Eine Schutzvorrichtung zum Schützen vor Pathogenen umfasst ein Schutzgehäuse, das einen Innenraum definiert, eine schließbare Einstiegsöffnung zum Betreten des Innenraums, ein Sitzelement, das einem Passagier ein Sitzen in dem Innenraum ermöglicht, und ein Fahrwerk zum Bewegen der Schutzvorrichtung, wobei die Schutzvorrichtung in einem geschlossenen Zustand den Innenraum gasdicht gegen eine Umgebung abdichtet. Ein Verfahren zum Schützen von Pathogenen umfasst ein Bereitstellen einer Schutzvorrichtung an einen Passagier, ein gasdichtes Schließen der Schutzvorrichtung, und ein Bewegen der Schutzvorrichtung. Die Schutzvorrichtung und/oder das Verfahren können verwendet werden zum Schützen eines Patienten.
Patent DE-102022103886-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Zahnradgrünlings
Inventor: KRONEBERGER CHRISTIAN
IPC: F16H55/06
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (21) zur Herstellung eines Zahnradgrünlings (43) aus einem Pulver umfassend eine Matrize (32), einen Oberstempel (25) und einen Unterstempel (32), wobei die Matrize (31) an einer inneren Mantelfläche (44) zumindest eine Schrägverzahnung aufweist, die sich nur über einen Teilbereich des Umfanges der inneren Mantelfläche (44) erstreckt, und die einen ersten Schrägungswinkel aufweist, wobei in Umfangrichtung (9) anschließend an die erste Schrägverzahnung beidseitig je eine Verzahnungsrandfläche (45, 46) ausgebildet ist, die einen zweiten Schrägungswinkel (47) aufweisen, wobei zumindest einer der zweiten Schrägungswinkel (47) der Matrize (31) ungleich zum ersten Schrägungswinkel der Schrägverzahnung der Matrize (31) ist.
Patent DE-102022108112-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: FISCHER PETER DR
IPC: F21S41/275
Filed: 2022-04-05
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer (2) mit wenigstens einem Projektionslinsenkörper (4) bereitgestellt, wobei von wenigstens einer Lichtquelle (6) erzeugtes Licht gemäß einer inneren Lichtverteilung (8) über eine Einkoppelfläche (10) in den Projektionslinsenkörper (4) eingekoppelt wird, wobei das Licht der Lichtquelle (6) an einer Auskoppelfläche (12) aus dem Projektionslinsenkörper (4) in Form einer äußeren Lichtverteilung (14) ausgekoppelt wird, wobei zwischen einem zu dem Projektionslinsenkörper (4) benachbarten Bauteil (16) und dem wenigstens einen Projektionslinsenkörper (4) ein Luftspalt (18) vorhanden ist, und wobei ein optisch diffus wirkender Transmissionsabschnitt (20) des Projektionslinsenkörpers (4) den Luftspalt (18) begrenzt und an einer die Einkoppelfläche (10) und die Auskoppelfläche (12) verbindenden Verbindungsfläche (22) des Projektionslinsenkörpers (4) angeordnet ist.
Patent DE-102022110050-A1 (DE)
Title: Bremssattel mit Blende und Fixierscheibe
Inventor: ZENZEN GUIDO
IPC: F16B17/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bremssattel (1) für eine Scheibenbremse umfassend- eine Tragkonstruktion (2) mit einer Brücke (3) und wenigstens einem Brückenfinger (4), welcher eine Bremsbelagseite (5), eine Außenseite (6) und eine in die Außenseite (6) eingebrachte Bohrung (7) aufweist, die von der Außenseite (6) in Richtung der Bremsbelagseite (5) verläuft,- eine Blende (40) mit einem in die Bohrung (7) ragenden Zapfen (43)- eine Fixierscheibe (20) mit einem Scheibenrand (21), welcher einen Außendurchmesser D hat und welcher in der Bohrung (7) formschlüssig gehalten wird und mit einer Scheibenmitte (22), die eine Durchgangsöffnung (25), insbesondere kreisförmige Durchgangsöffnung (25), durch welche der Zapfen (43) hindurchragt, aufweist, wobei die Scheibenmitte (22) einen gegenüber dem Scheibenrand (21) in Richtung der Bremsbelagseite (5) ausgebuchteten Klemmbereich (26) aufweist, welcher den Zapfen (43) in der Durchgangsöffnung (25) mit einer Klemmkante (27), insbesondere einer kreisförmigen Klemmkante (27) festklemmt. Ferner Betrifft die Erfindung eine solche Fixierscheibe (20) ansich.
Patent DE-102022111848-A1 (DE)
Title: Intelligente kältemittelverteilungseinheit für rechenzentrumskühlsysteme
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: G06F1/20
Filed: 2022-05-11
Abstract: Systeme und Verfahren zur Kühlung eines Rechenzentrums sind offenbart. In mindestens einer Ausführungsform verteilt eine Kältemittelverteilungseinheit (RDU) ein erstes Kältemittel aus einem Kältemittelreservoir an eine oder mehrere Kühlplatten, um Wärme von mindestens einer Rechenvorrichtung abzuziehen, und bildet außerdem eine Schnittstelle zwischen einem ersten Kältemittelkühlkreislauf mit einem ersten Kältemittel und einem zweiten Kältemittelkühlkreislauf mit einem zweiten Kältemittel, so dass ein zweiter Kältemittelkühlkreislauf ein zweites Kältemittel verwendet, um mindestens einen Teil dieser Wärme über eine zweite Kondensatoreinheit an die Umgebung abzuleiten.
Patent DE-102022111895-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen eines geförderten Flächenelementes
IPC: B26F1/38
Filed: 2022-05-12
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Stanzen eines geförderten Flächenelementes, insbesondere zum Stanzen eines Bandes mit insbesondere durch Tiefziehen in diesem Band eingeformten Behältern, umfassend wenigstens ein Stanzoberwerkzeug und umfassend zumindest ein Stanzunterwerkzeug, die zum Ausführen der Stanzung gegeneinander bewegbar sind, ist vorgesehen, dass zumindest eine Bewegungseinrichtung für ein Stanzwerkzeug zumindest eine etwa quer zur Förderrichtung des Flächenelementes und quer zur Bewegungsrichtung des Stanzwerkzeuges liegende Kurbelwelle hat, an der Pleuelelemente angelenkt sind, deren von der Kurbelwelle abgewandte Enden an dem Stanzwerkzeug angelenkt sind.Eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung ermöglicht ein Stanzen mit hohen Kräften ohne das Auftreten von Biegungen in den beteiligten Werkzeugen.
Patent DE-102022113253-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
Inventor: SHIMAZU HAYATO
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-05-25
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, welches eine Kurbelwelle, einen ersten Rotationskörper, ein Rad, einen zweiten Rotationskörper, einen Getriebekörper, einen Umwerfer, einen Motor und eine Betätigungsvorrichtung beinhaltet, umfasst einen Controller, eingerichtet, um eine Schaltsteuerung durchzuführen, die den Motor steuert, um den Getriebekörper anzutreiben und den Umwerfer steuert, um den Getriebekörper zu betätigen und das Übersetzungsverhältnis zu ändern. Der Controller funktioniert in einem Steuermodus, der einen manuellen Schaltmodus beinhaltet, in dem der Umwerfer den Getriebekörper betätigt, um das Übersetzungsverhältnis entsprechend der Bedienung der Betätigungsvorrichtung zu ändern. Der Controller führt die Schaltsteuerung durch, wenn eine erste Bedingung im manuellen Schaltmodus erfüllt ist. Die erste Bedingung ist in einem Fall erfüllt, in dem die menschliche Antriebskraft kleiner oder gleich einer ersten Antriebskraft ist, in dem die Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle kleiner oder gleich einer ersten Drehgeschwindigkeit ist und in dem die Kurbelwelle schwingt.
Patent DE-102022114275-A1 (DE)
Title: Sensor und Sensorbaugruppe
Inventor: KRAUSE MICHAEL
IPC: G01D11/24
Filed: 2022-06-07
Abstract: Ein Sensor (12) für einen Fluidkanal (38) in einem Fluidgehäuse (14) hat ein Sensorgehäuse (18), das ein zu einem Aufnahmeteil (40) des Fluidgehäuses (14) komplementäres Einsteckteil (20) aufweist, und ein Dichtelement (22), das an einem Dichtabschnitt (26) des Einsteckteils (20) angeordnet und dazu eingerichtet ist, einen Zwischenraum (42) zwischen dem Dichtabschnitt (26) und dem Aufnahmeteil (40) abzudichten, wenn das Einsteckteil (20) in einer Einsteckrichtung (Z) in das Aufnahmeteil (40) in eine Endmontageposition eingesteckt ist. Das Einsteckteil (20) weist dabei einen Sicherungsabschnitt (30) mit einer Rastnut (32) auf, die dazu eingerichtet ist, dass in der Endmontageposition ein federelastisches Sicherungselement (16) in die Rastnut (32) eingreifen kann, um den Sensor (12) am Fluidgehäuse (14) zu befestigen. Des Weiteren ist eine Sensorbaugruppe (10) mit einem derartigen Sensor (12) vorgesehen.
Patent DE-102022117780-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: KRIEFT MANFRED
IPC: A01F12/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1), umfassend eine Dreschvorrichtung (8) sowie eine Häckselvorrichtung (21), welche durch ein als Riementriebe (32, 33, 36, 46, 50) ausgebildetes, durch eine Antriebsmaschine (4) angetriebenes Antriebsystem (53) angetrieben und trieblich miteinander verbunden sind, sowie eine Reversiervorrichtung (54) zum Reversieren der Dreschvorrichtung (8), wobei die Reversiervorrichtung (54) an einer Antriebswelle (55) der Häckselvorrichtung (21) angeordnet ist.
Patent DE-102022118574-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochfrequenztechnischen Funktionsstrukturen und hochfrequenztechnische Funktionsstruktur
Inventor: SIPPEL MARK
IPC: B22C7/02
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochfrequenztechnischen Funktionsstrukturen mit den Schritten:- Herstellen eines Abbilds der Funktionsstruktur;- Einformen des Abbilds in einen Formstoff;- Austreiben des Abbilds aus dem Formstoff, so dass eine Gussform entsteht;- Einfüllen einer Schmelze in die Gussform;- Entformen der erstarrten Schmelze, wobei über 90 %, vorzugsweise über 95 %, insbesondere über 99 % der Masse des Abbilds aus einem Reinstoff bestehen.
Patent DE-102022122024-A1 (DE)
Title: Organische lichtemmittierende anzeigevorrichtung
Inventor: SHIN DONG CHAE
IPC: H10K59/00
Filed: 2022-08-31
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung wird offenbart. Die organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist auf: ein Substrat (101), das einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist; einen Ansteuerungs-Dünnschichttransistor (DT), der in dem zweiten Bereich angeordnet ist, wobei der Ansteuerungs-Dünnschichttransistor (DT) eine erste Oxid-Halbleiterstruktur (311) aufweist; und mindestens einen Schalt-Dünnschichttransistor (ST-1, ST-2), der in dem zweiten Bereich angeordnet ist, wobei der mindestens eine Schalt-Dünnschichttransistor (ST-1, ST-2) einen ersten Schalt-Dünnschichttransistor (ST-1) aufweist, der eine zweite Oxidhalbleiterstruktur (312) aufweist, wobei der Ansteuerungs-Dünnschichttransistor (DT) eine erste lichtblockierende Struktur (308) aufweist, die unterhalb der ersten Oxid-Halbleiterstruktur (311) angeordnet ist, um die erste Oxid-Halbleiterstruktur (311) zu überlappen, und wobei ein vertikaler Abstand zwischen der ersten lichtblockierenden Struktur (308) und der ersten Oxid-Halbleiterstruktur (311) kürzer ist als ein vertikaler Abstand zwischen der ersten lichtblockierenden Struktur (308) und der zweiten Oxid-Halbleiterstruktur (312).
Patent DE-102022124621-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzer, Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzungsverfahren und Fahrzeug
Inventor: NAKANE YOSHIHIDE
IPC: B60K31/00
Filed: 2022-09-26
Abstract: In einem Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzer, in dem eine elektronische Steuerungseinheit, die eine Antriebskraft einer Maschine basierend auf zumindest einer Beschleunigeröffnung steuert, eine Antriebskraft eines Fahrzeugs steuert, sodass eine Fahrzeuggeschwindigkeit eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht überschreitet, ist die elektronische Steuerungseinheit dazu konfiguriert, zu erlauben, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder höher als die Fahrzeuggrenzgeschwindigkeit wird, und die Antriebskraft, die durch die Maschine erzeugt wird, basierend auf der Beschleunigeröffnung zu steuern, wenn die Beschleunigeröffnung ein Wert wird, der gleich oder größer als ein Erhöhungsreferenzwert ist, der größer als ein Verringerungsreferenzwert ist, nachdem sich die Beschleunigeröffnung auf einen Wert verringert hat, der gleich oder kleiner als der Verringerungsreferenzwert ist, innerhalb einer vorbestimmten Zeit von einem Zeitpunkt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzung aufgehoben ist, während die Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzung durch die Geschwindigkeitsbegrenzungssteuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102022131947-A1 (DE)
Title: Hochdruckrobuste Fluidfördereinrichtung
Inventor: ORTMANN THOMAS
IPC: G01N30/26
Filed: 2022-12-02
Abstract: Hochdruckrobuste Fluidfördereinrichtung (100) zum Fördern eines Fluids, wobei die Fluidfördereinrichtung (100) ein erstes Teil (102) und ein zweites Teil (104) aufweist, die zum Fördern des Fluids relativ zueinander bewegbar sind, und wobei das erste Teil (102) eine erste fluidische Verbindungsstruktur (106) und das zweite Teil (104) eine zweite fluidische Verbindungsstruktur (108) zum Zuführen und/oder Abführen des Fluids aufweist.
Patent DE-102022132214-A1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ASLAN SEMIH
IPC: B60T7/06
Filed: 2022-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Bremspedal (2) und einem Pedalgehäuse (1) für das Bremspedal (2).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das als Aluminiumdruckgussbauteil ausgebildete Pedalgehäuse (1) zur Aufnahme eines als Aluminiumdruckgussbauteil ausgebildeten Bremspedals (2) vorgesehen ist
Patent DE-102022134878-A1 (DE)
Title: Abstandsanpassungselement und befestigungsvorrichtung mit diesem element
Inventor: CHO HYUNCHEOL
IPC: H04N5/64
Filed: 2022-12-28
Abstract: Ein Abstandsanpassungselement (200) und eine Befestigungsvorrichtung (100), welche dieses Element aufweist, sind offenbart. Das Abstandsanpassungselement (200) weist auf: eine Magnetkrafteinheit (220) mit einem Durchgangsloch (220a), wobei die Magnetkrafteinheit (220) so eingerichtet ist, dass sie an einer Halterung (510) angebracht werden kann, welche an einer Wand (W) montiert ist, einen Schraubenstab (210), welcher in dem Durchgangsloch (220a) der Magnetkrafteinheit (220) angeordnet ist, und eine Anpassungseinheit (300), welche mit dem Schraubenstab (210) verbunden ist, wobei die Anpassungseinheit (300) so eingerichtet ist, dass sie sich entlang des Schraubenstabs (210) bewegt, um einen Abstand zwischen der Wand (W) und einer Anzeigevorrichtung (D), die mit der Anpassungseinheit (300) verbunden werden soll, einzustellen. Gemäß der vorliegenden Offenbarung ist es möglich, den Abstand zwischen der Wand (W) und der Anzeigevorrichtung (D) einfach und präzise einzustellen.
Patent DE-102022201676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Alterungverlaufs eines Batteriespeichers
Inventor: ARZBERGER ARNO
IPC: G01R31/392
Filed: 2022-02-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Messung einer Alterung eines Batteriespeichers mittels eines Hoch-Präzisions-Coulometrie (HPC)-Verfahrens vorgeschlagen, bei dem mit geringem Zeitaufwand das Alterungsverhalten eines Energiespeichers ermittelt werden kann.Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst, indem eineeine Sequenz mehrerer Belastungsmuster, wobei jedes Belastungsmuster eine Vielzahl von Entlade- und Ladevorgängen mit jeweils definierten Entladungstiefen (DOD), charakteristischen mittleren Ladezuständen (SOC), Stromstärken, Pausenzeiten und/oder Temperaturen umfasst, festgelegt wird unda) Durchlaufen der Sequenz der mehreren Belastungsmuster, wobei durch die Entlade- und Ladevorgänge bewirkten Kapazitätsverluste (dKap) gemessen werden undb) Bestimmen der Restkapazität des Batteriespeichers, wobei die Schritte a) bis b) so lange wiederholt werden, bis die Restkapazität einen vorbestimmten Grenzwert erreicht hat.
Patent DE-102022203992-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrierung eines Verkehrsleitsystem und Verkehrsleitsystem
Inventor: KECK PATRICK
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Verkehrsleitsystems (10), das zum automatisierten Führen eines Fahrzeugs (14) innerhalb eines Verkehrsbereichs (12) ausgebildet ist, das zum automatisierten Parken eines Fahrzeugs (14) ausgebildet ist, sowie ein solches Verkehrsleitsystem. Das Verkehrsleitsystem (10) weist zumindest einen Überwachungssensor (16) zur Überwachung des Verkehrsbereichs (12), eine Kommunikationseinrichtung (20) zur Kommunikation mit einem Fahrzeug (14), insbesondere zum Senden von Fahranweisungen an das Fahrzeug (14), sowie eine Steuerung (18) zur Verarbeitung der Signale des zumindest einen Überwachungssensors (16) und zur Ermittlung von Fahranweisungen für das Fahrzeug (14), auf. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Erfassen zumindest eines Objekts (28) im Verkehrsbereich (12) mit dem zumindest einen Überwachungssensor (16) und Speichern der Informationen des Objekts (28),- Abfrage von Sensorinformationen von zumindest einem Umfeldsensor (30) des Fahrzeugs (14) und prüfen, ob das erfasste Objekt (28) von dem Umfeldsensor (30) erfasst wird,- Wenn das Objekt (28) von dem Umfeldsensor (30) erfasst wird, Abruf der Informationen des Umfeldsensors (30) zu diesem Objekt am (28), und- Kalibrierung des Überwachungssensors (16) unter Berücksichtigung der vom Überwachungssensor (16) erfassten Informationen des Objekts (28) und den vom Umfeldsensor (30) des Fahrzeugs (14) erfassten Informationen des Objekts (28).
Patent DE-102023100186-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit verriegelungsschwenkmechanismen
Inventor: SAHI JASPINDER S
IPC: B60N2/36
Filed: 2023-01-04
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Sitzfläche, eine geteilte Rückenlehne, die einen Rückenlehnenrahmen aufweist und schwenkbar an die Sitzfläche gekoppelt ist, wobei die geteilte Rückenlehne eine erste Rückenlehne und eine zweite Rückenlehne aufweist, einen ersten Schwenkmechanismus, der an den Rückenlehnenrahmen gekoppelt ist, um es der geteilten Rückenlehne zu ermöglichen, zwischen einer aufrechten Position und einer umgeklappten Position zu schwenken, und einen Elektromotor zum Bewegen der geteilten Rückenlehne derart, dass sie in die umgeklappte Position schwenkt. Die Baugruppe beinhaltet außerdem einen zweiten Schwenkmechanismus, der ein Paar Verriegelungsschwenkmechanismen umfasst, das an die zweite Rückenlehne gekoppelt ist, um die zweite Rückenlehne lösbar in einer aufrechten Position zu halten, eine Kippfeder, die an die zweite Rückenlehne wirkgekoppelt ist, um die zweite Rückenlehne in Richtung der umgeklappten Position mit einer Feder vorzuspannen, und einen zweiten Mechanismus, der einen Zugmechanismus zum Lösen des zweiten Paars Schwenkmechanismen umfasst, um es der zweiten Rückenlehne zu ermöglichen, sich in die umgeklappte Position zu bewegen.
Patent DE-102023103931-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung und elektrische Maschine
Inventor: KUNKEMOELLER MARTIN
IPC: H02K3/48
Filed: 2023-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotoranordnung (1), umfassend einen Rotorkörper (2), welcher mehrere Nuten (3) in axialer Richtung zur Aufnahme einer Wicklung (4) ausbildet, Rotorpole (5), welche in radialer Richtung zwischen jeweils zwei der Nuten (3) ausgebildet sind, Wicklungen (4), welche in den Nuten (3) verlaufen und die Rotorpole (5) umschließen, Nutverschlusselemente (6), welche die Nuten (3) in radialer Richtung verschließen, mindestens einen Trennkörper (7), welcher in einer der Nuten (3) in Umfangsrichtung zwischen zwei der Wicklungen (4) angeordnet ist, wobei der Trennkörper (7) wenigstens einen sich in axialer Richtung erstreckenden, durchgängigen Kühlkanal (8) umfasst, der von einem Kühlmedium durchströmbar ist, wobei der wenigstens eine Kühlkanal (8) eine Mehrzahl von in den Kühlkanal (8) hineinragenden Kühlrippen (12) aufweist.
Patent DE-102023104145-A1 (DE)
Title: Optische einheit zur laserstrahlbestrahlung und laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: KOMORI KAZUNORI
IPC: B23K26/073
Filed: 2023-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezweckt die Bereitstellung einer optischen Einheit zur Laserstrahlbestrahlung und einer Laserbearbeitungsvorrichtung, bei der die Bildform und die Energieintensitätsverteilung eines Flecks von Laserstrahl erhalten werden können, der ein geschmolzenes Werkstück angemessen wegbläst und nicht auf der Schnittfläche oder in den Löchern zurücklässt, auch wenn die Bewegungsgeschwindigkeit des Flecks des Laserstrahls hoch ist.[Mittel zu Lösen] Zum Erreichen des Zwecks wurde eine optische Einheit zur Laserstrahlbestrahlung angewendet, die einen zu bearbeitenden Gegenstand mit einem gebildeten Fleck mit Laserstrahl, der von einem Laseroszillator abgestrahlt wird, bestrahlt und laserbearbeitet,versehen mit einem Mechanismus zur Einstellung der Energieintensitätsverteilung, der die Energieintensitätsverteilung des Laserstrahls am Fleck auf einem Bestrahlungsweg des Laserstrahls vom Laseroszillator zum zu bearbeitenden Gegenstand einstellt,dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus zur Einstellung der Energieintensitätsverteilung die Energieintensitätsverteilung des Laserstrahls am Fleck ungleichmäßig einstellt.