baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021102098-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Erzeugen von Hinterlegungen an den Zähnen einer Verzahnung eines Zahnrads
Inventor: SCHIEKE JÖRG
IPC: B23F21/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug (1,101) und ein Verfahren zum Erzeugen von Hinterlegungen (H,H1,H2) an einer Innen- oder Außenverzahnung (A) eines Zahnrads (ZR), wobei das im Gebrauch um eine Werkzeugdrehachse (W) rotierende Werkzeug (1,101) einen sich längs der Werkzeugdrehachse (W) erstreckenden Werkzeugschaft (4,104), einen an einem Ende (5,105) des Werkzeugschafts (4,104) ausgebildeten Befestigungsabschnitt (6,106) zum Befestigen des Werkzeugs (1,101) an einem Werkzeugantrieb einer Werkzeugmaschine und mindestens eine Schneidklinge (11,111,113) umfasst, die an einer am Umfang (8,108) des Werkzeugschafts (4,104) vorgesehenen Befestigungsposition (B1,B2) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Werkzeug (1,101) und das erfindungsgemäße Verfahren ermöglichen mit einfachen Mitteln die Erzeugung von geometrisch präzise geformten Hinterlegungen (H,H1,H2) an Verzahnungen ohne die Notwendigkeit der Verwendung von speziell geformten Schneideinsätzen oder einer Veränderung von in der Praxis für die Erzeugung von Hinterlegungen bewährten Werkzeugmaschinen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der in einer normal zur Werkzeugdrehachse (W) ausgerichteten Ebene gemessene Durchmesser (D,D1,D2) des Werkzeugschafts (4,104) ausgehend von dem Durchmesser (D1), den der Werkzeugschaft (4,104) an der Befestigungsposition (B1,B2) der Schneidklinge (11,111,113) hat, in auf den Befestigungsabschnitt (6,106) zu gerichteter Richtung (L) zunimmt.
Patent DE-102021104596-A1 (DE)
Title: Außenverkleidungsbauteil eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug mit einem solchen Außenverkleidungsbauteil sowie Computerprogrammprodukt zum Betreiben einer Positionsbestimmungseinrichtung eines derartigen Außenverkleidungsbauteils
Inventor: SEPP BENJAMIN
IPC: G01S13/93
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Außenverkleidungsbauteil (22) eines Kraftfahrzeugs (11), umfassend ein Verkleidungsteil (12) aus Kunststoff, einen am Verkleidungsteil (12) befestigten Überwachungssensor (14) zum Überwachen des Umfelds des Kraftfahrzeugs (11), und eine Positionsbestimmungseinrichtung (24), mit welcher die Änderung der Position des Verkleidungsteils (12) in Bezug auf zumindest einen Referenzpunkt (26) bestimmbar ist, wobei der Referenzpunkt (26) auf einem benachbart zum Verkleidungsteil (12) angeordneten Bauteil (16)angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (11) mit einem solchen Außenverkleidungsbauteil (22). Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogrammprodukt zum Betreiben einer Positionsbestimmungseinrichtung (24) eines Außenverkleidungsbauteils (22).
Patent DE-102021105670-A1 (DE)
Title: Steckervorrichtung zum Befestigen von elektronischen Komponenten auf einer Leiterplatte
Inventor: SCHNELL THOMAS
IPC: H01R43/16
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckervorrichtung (100) zum Befestigen von elektronischen Komponenten (1001) auf einer Leiterplatte (203). Die Steckervorrichtung (100) weist einen Basisabschnitt (101), welcher in einer Basisebene (201) vorliegt, und zumindest zwei Seitenwangen (102), die an entsprechenden Randbereichen des Basisabschnitts (101) befestigt sind und aus der Basisebene (201) hervorragen, wobei an zumindest einer Seitenwange (102) Einpressstifte (103) zum Einpressen in einer Leiterplatte (203) vorgesehen sind, auf. Ferner weist die Steckervorrichtung (100) ein Befestigungselement (104), welches an dem Basisabschnitt (101) ausgebildet ist, und ein Koppelelement (202), welches an dem Befestigungselement (104) befestigt ist, wobei die elektronische Komponente (1001) an dem Koppelelement koppelbar ist.
Patent DE-102021106586-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Bordnetz mit Relais, Bordnetz sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZUEV BORIS
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein Bordnetz (9) eines Kraftfahrzeugs aufweisend zumindest ein Relais (1) mit zwei Schaltkontakten (2, 3) und einem Betätigungsmagneten (4) sowie eine Steuereinrichtung (7), welche zum Schließen des zumindest einen Relais (1) dazu ausgelegt ist, den Betätigungsmagneten (4) zur Erregung eines Magnetfeldes und zum Bereitstellen einer Schließkraft (A) für die Schaltkontakte (2, 3) in einer ersten Richtung zu bestromen, und welche zum Offenhalten des zumindest einen Relais (1) dazu ausgelegt ist, das Magnetfeld durch Bestromen des Betätigungsmagneten (4) in einer zur ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung zum Bereitstellen einer der Schließkraft (A) entgegengesetzten Öffnungskraft (B) für die Schaltkontakte (2, 3) umzupolen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Bordnetz (9) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021107396-A1 (DE)
Title: Medizinische Behandlungsvorrichtung mit Verschleißüberwachung für deren Unterdruckquelle
Inventor: BÄCKER MATTHIAS
IPC: G16H40/60
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Behandlungsvorrichtung (100), welche jeweils wenigstens eine Unterdruckluftleitung (3), eine Unterdruckquelle (1), eine Druckmesseinrichtung (DS), eine Ermittlungsvorrichtung (9), eine Ausgabevorrichtung 55), eine Speichervorrichtung (5), eine Auslesevorrichtung (7) sowie wenigstens eine Steuer- oder Regelvorrichtung (50) aufweist oder hiermit jeweils verbunden ist. Mittels der genannten Vorrichtungen soll anhand eines gemessenen Druckwerteverlaufs (P1, P2) der Zustand der Unterdruckquelle (1) ermittelt werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Steuer- oder Regeleinrichtung (50) sowie ein digitales Speichermedium, ein Computerprogramm-Produkt und ein Computerprogramm.
Patent DE-102021111688-A1 (DE)
Title: Multimedientaugliche Drehdurchführung
Inventor: GRIMM EBERHARD
IPC: F16L39/04
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine multimedientaugliche Drehdurchführung (10) zum Überführen von verschiedenen fluiden Medien mit unterschiedlichen Viskositäten von einem stationären Maschinenteil auf einen rotierenden Maschinenteil, umfassend:einen stationären Gehäuseteil (12) zum Einbau in den stationären Maschenteil und mit einem Arbeitsraum (19),einen Rotor (16) zum Verbinden mit dem rotierenden Maschinenteil und mit einem Fluidkanal (17) zur Herstellung einer Fluidverbindung mit dem Arbeitsraum (19) des stationären Gehäuseteils (12),eine Gleitringdichtung (50) zwischen dem stationären Gehäuseteil (12) und dem Rotor (16), wobei die Gleitringdichtung (50) einen mit dem Rotor (16) rotierenden Rotorgleitring (58) und eine axial bewegliche Gleitringanordnung (52) mit einem Statorgleitring (56) umfasst,wobei der stationäre Gehäuseteil (12) zumindest einen ersten und zweiten Medieneinlasskanal (22, 24) zum Einleiten von fluiden Medien in den stationären Gehäuseteil (12) umfasst, wobei der erste und zweite Medieneinlasskanal (22, 24) in den Arbeitsraum (19) münden und wobei über den ersten oder den zweiten Medieneinlasskanal (22, 24) fluide Medien unter Druckbeaufschlagung in die Drehdurchführung (10) eingeleitet werden können, undwobei die Gleitringdichtung (50) bei Druckbeaufschlagung des ersten Medieneinlasskanals (22) mit Medium ein erstes Belastungsverhältnis (B) und bei Druckbeaufschlagung des zweiten Medieneinlasskanals (24) mit Medium ein zweites Belastungsverhältnis (B') aufweist.
Patent DE-102021119166-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie und einem Antriebsenergiespeicher
Inventor: HARSCH THOMAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-07-23
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug hat eine Karosserie und einen Antriebsenergiespeicher. Das Kraftfahrzeug kann ein Personenkraftfahrzeug oder ein Lastkraftfahrzeug sein. Insbesondere hat das Kraftfahrzeug einen Elektroantrieb. Der Antriebsenergiespeicher kann eine Antriebsbatterie (Traktionsbatterie) sein, die insbesondere auch als Hochvoltspeicher bezeichnet wird. Die Karosserie weist eine Bodengruppe mit einem linken Längsträger und einem rechten Längsträger. Derartige Karosserielängsträger werden auch als Seitenschweller oder äußere, untere Längsträger bezeichnet. Der Antriebsenergiespeicher weist ein Antriebsenergiespeichergehäuse auf, wobei der Antriebsenergiespeicher bzw. das Antriebsenergiespeichergehäuse von unten an der Bodengruppe montiert ist. Der montierte Antriebsenergiespeicher bzw. das montierte Antriebsenergiespeichergehäuse bilden zumindest abschnittsweise einen Boden der Bodengruppe aus.
Patent DE-102021119212-A1 (DE)
Title: Leistungs-Modul-Aufnahme-System sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: EISELE RONALD
IPC: H01L23/40
Filed: 2021-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungs-Modul-Aufnahme-System zur Kühlung von leistungselektronischen Halbleiter-Baugruppen umfassend eine Leistungs-Modul-Aufnahme und einen Restkühlkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungs-Modul-Aufnahme ausgebildet ist aus einem Teilkühlkörper, mindestens einer leistungselektronischen Halbleiter-Baugruppe und einer Leistungs-Modul-Aufnahme-Verbindung, die leistungselektronischen Halbleiter-Baugruppen in oder auf den planen Flächen des Teilkühlkörpers montiert sind, der Teilkühlkörper als zylindrischer Körper ausgebildet ist, die Leistungs-Modul-Aufnahme-Verbindung auf der zylindrischen Außenseite des Teilkühlkörpers angeordnet ist und die Leistungs-Modul-Aufnahme über die Leistungs-Modul-Aufnahme-Verbindung mit dem Restkühlkörper verbunden wird.Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Leistungs-Modul-Aufnahme-System-Herstellungsverfahren.
Patent DE-102021120689-A1 (DE)
Title: Transferverfahren für optoelektronsiche halbleiterbauelemete
Inventor: STAUSS PETER
IPC: H01L33/20
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transferieren von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (1) von einem ersten Träger (10) auf einen zweiten Träger (11) umfassend die Schritte: Bereitstellen einer Vielzahl (2) von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (1) auf dem ersten Träger (10); Bereitstellen des zweiten Trägers, wobei der zweite Träger (11) auf dessen Oberseite (11a) eine Kontaktstruktur (3) mit einer Vielzahl periodisch angeordneter Kontaktflächen (4) aufweist; Aufnehmen der Vielzahl (2) von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (1) mittels einer Transfereinheit (12) umfassend ein Aufsetzen der Transfereinheit (12) auf eine dem ersten Träger (10) gegenüberliegende Oberseite der optoelektronischen Halbleiterbauelemente (1); Abheben der Vielzahl (2) von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (1) von dem ersten Träger (10); und Absetzen einer ersten Teilmenge (2a) der Vielzahl (2) von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (1) auf einer ersten Teilmenge der Vielzahl periodisch angeordneter Kontaktflächen (4).
Patent DE-102021125040-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches relais
Inventor: MIYAKE AYAKA
IPC: H01H50/16
Filed: 2021-09-28
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais schließt ein erstes bewegbares Kontaktstück, ein Bewegungselement, eine Spule und einen bewegbaren Eisenkern ein. Der bewegbare Eisenkern ist mit dem Bewegungselement verbunden und ausgelegt, um sich durch eine von der Spule erzeugte Magnetkraft zu bewegen. Das Bewegungselement besteht aus einer elektrischen Isolierung. Das Bewegungselement schließt einen Trageabschnitt und einen Verbindungsabschnitt ein. Der Trageabschnitt hält ein erstes bewegbares Kontaktstück. Der Verbindungsabschnitt ist mit dem bewegbaren Eisenkern verbunden. Der Verbindungsabschnitt schließt eine Sperrnut und einen Sperrvorsprung ein. Ein Ende des bewegbaren Eisenkerns ist in der Sperrnut angeordnet. Der Sperrvorsprung drückt das Ende des bewegbaren Eisenkerns in die Sperrnut. Der Sperrvorsprung weist eine Form auf, die sich in einer Tragerichtung erstreckt, die senkrecht zur Bewegungsrichtung des Bewegungselements verläuft.
Patent DE-102021127668-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zur Anzeige von Informationen zu einer Maschinenkomponente einer landwirtschaftlichen Maschine aus einem Nachschlagewerk
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01B76/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Vorrichtung und ein Verfahren zur Anzeige von Informationen zu einer Maschinenkomponente einer landwirtschaftlichen Maschine aus einem digitalen und/oder digitalisierten Nachschlagewerk, beispielsweise aus einem digitalen Ersatzteilkatalog oder einer digitalen Betriebsanleitung. Die Tragbare Vorrichtung (10) umfasst eine Eingabeeinheit (11), eine Anzeigeeinheit (12), und eine Auswahleinrichtung (13) zur Auswahl eines Teilbereichs (2, 3) einer sich im Nahbereich der tragbaren Vorrichtung (10) befindlichen landwirtschaftlichen Maschine (1). Die Vorrichtung (10) umfasst ferner eine mit der Eingabeeinheit (11), der Anzeigeeinheit (12), und der Auswahleinrichtung (13) in Signalverbindung stehende oder bringbare Steuerungseinrichtung (14). Die Steuerungseinrichtung ist ausgebildet, a) auf das Nachschlagewerk (7) zuzugreifen, welches eine Vielzahl von Abschnitten (8) aufweist, wobei jeder Maschinenkomponente (2a, 3a) mindestens ein Abschnitt (8) zugeordnet ist, b) auf ein digitales 3D-Modell (4) der landwirtschaftlichen Maschine (1) zuzugreifen; c) in Reaktion auf einen mittels der Auswahleinrichtung (13) ausgewählten Teilbereich (2) der landwirtschaftlichen Maschine einen den ausgewählten Teilbereich (2) umfassenden Ausschnitt (5) des 3D-Modells (4) auf der Anzeigeeinheit (12) anzuzeigen, wobei der Ausschnitt (5) mindestens eine mittels einer ersten Betätigung der Eingabeeinheit auswählbare Maschinenkomponente (2a) umfasst, und d) in Reaktion auf eine Auswahl einer Maschinenkomponente (2a) durch die erste Betätigung der Eingabeeinheit (11) den mindestens einen Abschnitt (8) des Nachschlagewerks (7), der der ausgewählten Maschinenkomponente (2a) zugeordnet ist, oder einen Verweis hierauf mittels der Anzeigeeinheit (12) anzuzeigen.
Patent DE-102021130357-A1 (DE)
Title: Profilierte kokille zum formen einer gussvorrichtung
Inventor: MUNIKAMAL TIRUTTANI
IPC: B22C9/22
Filed: 2021-11-19
Abstract: Es wird ein Formpaket zum Formen einer Gussvorrichtung, wie z. B. eines Motorblocks, beschrieben. Das Formpaket umfasst eine profilierte Kokille und eine Formkernanordnung, die auf der profilierten Kokille angeordnet ist. Die Formkernanordnung definiert eine Vielzahl von Trennwänden des Motorblocks. Die profilierte Kokille umfasst einen ersten Kokillenabschnitt mit einem zweiten Kokillenabschnitt und einer Vielzahl von darauf angeordneten dritten Kokillenabschnitten, wobei der zweite Kokillenabschnitt ein halbzylindrisches Element ist. Die dritten Kokillenabschnitte sind so angeordnet, dass sie an die mehreren Trennwände des Motorblocks angrenzen.
Patent DE-102021133032-A1 (DE)
Title: Kamerabasierte Fahrzeugkonturerfassung für Fahrzeugbehandlungsanlagen
Inventor: CHRIST MARKUS
IPC: B60S3/04
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Technik zur Erkennung einer oder mehrerer Fahrzeugkonturen (30), insbesondere einer Seitenkontur (31) und/oder einer Höhenkontur (32) eines Fahrzeugs (F) in einer Fahrzeugbehandlungsanlage (10). Die Technik ist besonders für den Einsatz an einer Portalwaschanlage geeignet. Mit der offenbarten Technik lässt sich die Fahrzeugkontur bereits vor Beginn des Behandlungsprozesses erfassen und für die Planung und Optimierung des Behandlungsvorgangs einsetzen. Die Fahrzeugkontur (30) wird auf Basis eines Kamerabildes (20) ermittelt, das von einer oder mehreren Kameras (14', 14") erzeugt wird. Die Ermittlung der Fahrzeugkontur erfolgt vorzugsweise mit einem oder mehreren trainierten Kl-Systemen. Es werden ein computerimplementiertes Verfahren zur Ermittlung der Fahrzeugkontur, ein Datensammelverfahren zur Erhebung von Trainingsdaten, ein Trainingsverfahren sowie ein Konturerkennungssystem und eine Fahrzeugbehandlungsanlage mit einem Konturerkennungssystem offenbart.
Patent DE-102021133760-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Antriebssteuerung eines Fahrzeugzugs
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (40) zur Antriebssteuerung eines Fahrzeugzuges (1), welcher ein Zugfahrzeug (2) und ein daran angekoppeltes Anhängefahrzeug (3) aufweist, wobei beide Fahrzeuge (2, 3) antreibend und bremsend wirksam sind, wobei das Anhängefahrzeug (3) ein elektrisches Antriebssystem (9) aufweist, wobei mittels einer an einem Koppelelement (10) einer Anhängevorrichtung (6) des Zugfahrzeugs (2) angeordneten Sensoreinrichtung (13) eine von einem Gegenkoppelelement (12) des Anhängefahrzeugs (3) auf das Koppelelement (10) des Zugfahrzeugs (2) übertragene Koppelkraft (Fx, Fy, Fz) ermittelt wird, und wobei beide Fahrzeuge (2, 3) mittels einer elektronischen Steuereinrichtung (30) des Zugfahrzeugs (2) und/oder des Anhängefahrzeugs (3) antreibend sowie bremsend in Abhängigkeit von der ermittelten Koppelkraft (Fx, Fy, Fz) aufeinander abgestimmt werden. Hierbei ist gemäß der Erfindung im Wesentlichen vorgesehen, dass mittels der elektronischen Steuereinrichtung (30) ein Antriebsmoment (MA_el) oder ein Bremsmoment (MB_el) des Anhängefahrzeugs (3) zum Erreichen einer Koppelkraftzielvorgabe (Fx_ziel) in Fahrzeuglängsrichtung unter Berücksichtigung eines Koppelkraftgrenzwertes (Fy-lim)in Fahrzeugquerrichtung sowie unter Berücksichtigung einer Antriebsmomentanforderung oder Bremsmomentanforderung (MA_F, MB_F) des Fahrers bestimmt und erzeugt wird. Die Sensoreinrichtung (13) weist einen mehrarmigen Träger (14) mit an den Messarmen (20a - 20d) als Kraftsensoren in allen drei Raumrichtungen wirksamen Dehnungsmessstreifenrosetten (25a - 25d) auf.
Patent DE-102021200025-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Klapprad und Verfahren zur Kalibrierung eines Sensors eines Klapprades
Inventor: BAUMGAERTNER DANIEL
IPC: B62M6/50
Filed: 2021-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuergerät (4), ein Klapprad (10) sowie ein Verfahren zur Kalibrierung eines Sensors (1) eines Klapprades (10), welches einen zusammengefalteten, nicht-betriebsbereiten Zustand (I) und einen auseinandergefalteten, betriebsbereiten Zustand (II) einnehmen kann. Das Verfahren umfasst die Schritte: sensorisches Ermitteln, dass das Klapprad (10) den zusammengefalteten Zustand (I) einnimmt oder sich im zusammengefalteten Zustand (I) befindet, und im Ansprechen darauf Kalibrieren des ersten Sensors (1) des Klapprades (10).
Patent DE-102021201522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer räumlichen Ausrichtung eines Anhängers
Inventor: ECKSTEIN DANIEL
IPC: B60D1/30
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer räumlichen Ausrichtung eines Anhängers (22) von einem autonom fahrenden Zugfahrzeug-Gespanns (10). Bei diesem Verfahren werden Sensordaten einer Mehrzahl verschiedener Sensorarten (26, 30, 34) verarbeitet werden, so dass der Anhänger (22) und Umgebungsobjekte in den Sensordaten identifiziert werden, wobei die von den verschiedenen Sensorarten (26, 30, 34) übermittelten und derart verarbeiteten Sensordaten miteinander kombiniert werden, und anhand dieser kombinierten Sensordaten die Bewegungsbahn des Anhängers (22) im Verhältnis zu den Umgebungsobjekten bestimmt wird.
Patent DE-102021202065-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: HÄUSLER INGO
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) einer Batterie (2) zur Aufnahme von Batteriezellen (3) der Batterie (2), welches zumindest zwei Gehäuseteile (5, 6) aufweist. Das jeweilige Gehäuseteil (5, 6) weist einen Grundkörper (8) aus Kunststoff und eine auf dem Grundkörper (8) aufgebrachte Metalllage (9) auf. Eine verbesserte elektromagnetische Abschirmung und eine vereinfachte Herstellung des Batteriegehäuses (1) ergeben sich dadurch, dass sich die Metalllage (9) in einen Verbindungsabschnitt (10) zum Verbinden der Gehäuseteile (5, 6) miteinander hinein erstreckt, sodass die Metalllagen (9) sich in den aufeinander aufliegenden Verbindungsabschnitten (10) kontaktieren.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Batterie (2) mit einem derartigen Batteriegehäuse (1).
Patent DE-102021202130-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-03-05
Abstract: Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit zumindest einer beheizbaren Pumpeinrichtung (13), die einen Elektromotor (14) aufweist, wobei der Elektromotor (14) einen Stator (19) und einen im wesentlichen zylindermantelförmigen und eine Welle (18) umgreifenden Rotor (15) umfasst, der bei seiner Drehung ein Förderorgan (16), insbesondere einen Impeller, antreibt, wobei die Welle (18) in aufrechter Einbaulage angeordnet ist, wird so ausgebildet, dass der Rotor (15) den Stator (19) radial außenseitig umläuft und auf seiner radialen Außenseite mit einer Mehrzahl von fördernden Ansätzen (17) versehen ist.
Patent DE-102021202834-A1 (DE)
Title: Klemmschraube und zugehörige Anordnung
Inventor: KITCHEN JARED
IPC: F16B13/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: Es wird eine Klemmschraube (1) vorgeschlagen, die eine Schraube (2) und zwei Muttern (3, 4) umfasst, wobei jede Mutter auf ein Ende der Schraube geschraubt ist. Sie umfasst ferner zwei Unterlegscheiben (5, 6), die um die Schraube herum befestigt sind und axial zwischen den beiden Muttern angeordnet sind.
Patent DE-102021203584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (36) zum Betrieb eines Hörgeräts (2), das ein einstellbares Vent (28) und eine einstellbare Signalverarbeitungsschaltung (18) umfasst. Bei einer ersten Öffnungsgröße (40) des Vents (28) wird die Signalverarbeitungsschaltung (18) auf einen hinterlegten ersten Parametersatz (50) eingestellt, und bei einer zweiten Öffnungsgröße (42) des Vents (28) wird die Signalverarbeitungsschaltung (18) auf einen hinterlegten zweiten Parametersatz (52) eingestellt. Die Erfindung betrifft ferner ein Hörgerät (2) sowie ein Verfahren (62) zur Inbetriebnahme eines Hörgeräts (2).
Patent DE-102021207830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerungsassistenz eines Fahrzeugs
Inventor: HUSEINOVIC TARIK
IPC: G01S19/13
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Steuerungsassistenz eines Fahrzeugs (201), umfassend:- Empfangen (101) von GNSS-Signalen (203) von wenigstens einem Navigationssatelliten (205);- Ermitteln (103) von Qualitätsparametern der GNSS-Signale (203), wobei die Qualitätsparameter (206, 207, 208) eine Empfangsqualität der empfangenen GNSS-Signale (203) beschreiben; und- Ermitteln (105) eines Fahrzustands (209, 210) des Fahrzeugs (201) basierend auf den Qualitätsparametern (206, 207, 208) der GNSS-Signale (203) durch Vergleichen von Werten (211) der Qualitätsparameter (206, 207, 208) der empfangenen GNSS-Signale (203) mit vorbekannten Referenzwertclustern (213, 214), wobei die Referenzwertcluster (213, 214) eine Mehrzahl von Referenzwerten zu den jeweiligen Qualitätsparametern (206, 207, 208) der GNSS-Signale (203) umfassen, wobei jedes Referenzwertcluster (213, 214) einen vorbekannten Fahrzustand (209, 210) repräsentiert, und wobei jeder vorbekannte Fahrzustand (209, 210) einen eine Signalübertragung der GNSS-Signale (203) beeinflussenden Zustand des Fahrzeugs (201) beschreibt; und- Bereitstellen (107) einer auf dem ermittelten Fahrzustand (209, 210) basierenden Steuerungsassistenzfunktion.