baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10242489-B4 (DE)
Title: Druckmaschine zum Bedrucken von Innenkonturen oder Bohrungen
Inventor: MUEHLHAEUSER ALEXANDER
IPC: B41F17/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2011-02-24
Abstract: Druckmaschine mit einem längs einer Achse von einer Grundstellung mit Abstand zu einer Klischeeebene in eine Farbübernahmestellung oder eine Druckstellung verfahrbaren Druckdorn (1), der eine Druckwalze (1a) mit einer Druckfläche (2, 2a, 2b, 2c, 2d) am Umfang aufweist, mit einem mit einem Klischeeschlitten (16) verbundenen Klischee (17), das zumindest in eine Position zum Übernehmen eines Druckmediums von einem Farbsystem (18) und anschließend zur Übernahme des auf das Klischee aufgebrachten Druckmediums auf die Druckfläche (2) in eine Position unterhalb der an das Klischee (17) anpressbaren Druckwalze (1a) bringbar ist, wobei die Druckfläche (2) so gestaltet ist, dass sie in eine Einführstellung bringbar ist, in der sie zum Einführen in eine Innenkontur oder Bohrung einen geringeren Außendurchmesser aufweist als die Innenkontur oder Bohrung, und wobei die Druckfläche (2) zum Übertragen des Druckmediums in der Innenkontur oder Bohrung derart pneumatisch oder mechanisch in eine Aufweitstellung aufweitbar ist, dass die Druckfläche (2) zum...
Patent DE-10248586-B4 (DE)
Title: Aufprallmittel für ein selektives katalytisches Reduktionssystem
Inventor: VERDEGAN BARRY M
IPC: F01N3/20
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: Selektive
katalytische Reduktionsvorrichtung für Motorabgase enthaltend ein
Gehäuse
(12) mit einem stromaufwärts
angeordneten Einlaß (14)
zum Aufnehmen der Abgase und einem stromabwärts angeordneten Auslaß (18) zum
Ausleiten der Abgase, einen Injektor (22) im Gehäuse (12) zum Einspritzen einer
Lösung
enthaltend eine Ammoniumquelle, um mit dem NO x  in
den Abgasen zu reagieren und es zu reduzieren, und einen Katalysator
(28,30) im Gehäuse
(12) stromabwärts
vom Injektor (22),  wobei ein Trägheitsaufprallmittel (32, 32a,
36, 44, 50) im Gehäuse
(12) zwischen dem Injektor und dem Katalysator (28, 30) vorgesehen
ist, auf das die Abgase und die Lösung auftreffen, wobei das
Aufprallmittel (32, 32a, 36, 44, 50) die Lösung hält, um die Ammoniumreaktion
mit dem NO x  zu verbessern, und wobei das
Aufprallmittel (32, 36, 44) nicht-porös ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Aufprallmittel
(32, 36, 44) und die Einspritzrate des Injektors (22) so gewählt sind,
daß die
Lösungsverdampfungsrate
am Aufprallmittel (32,...
Patent DE-10257260-B4 (DE)
Title: Vorderrahmen für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Längsträger hierfür sowie einen solchen aufweisende Aluminiumkarosserie
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-12-07
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorderrahmen für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem in Kraftfahrzeug-Längsrichtung verlaufenden, als Extrusionsprofil (4) ausgebildeten Längsträger (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger einen Konturverlauf hat, bei dem sich an einen waagerechten Längsträgerabschnitt ein schräg verlaufender Längsträgerabschnitt und an diesen wiederum ein waagerecht verlaufender Längsträgerabschnitt anschließt, und dass das Extrusionsprofil (4) ein seitlich offenes Aluminiumstrangpressprofil (2) ist, welches in der Vertikalen einen von einer waagerechten Geraden abweichenden Konturverlauf hat und im Konturverlauf derart harmonisch ausgebildet ist, dass eine optimierte Energieaufnahme erzielt wird.
Patent DE-10295465-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationseinheit
Inventor: SUGIURA WATARU
IPC: G09B29/10
Filed: 2002-11-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Fahrzeugnavigationseinheit mit einer ersten Einrichtung (11), welche eine ursprüngliche Leitstrecke (R) über ein Zwischenziel (W) zu einem finalen Ziel (E) festlegt, wobei sich die ursprüngliche Leitstrecke (R) in einen ersten Leitabschnitt (r1) zum Zwischenziel (W) und in einen zweiten Leitabschnitt (r2) von dem Zwischenziel (W) zum finalen Ziel (E) aufteilt, und einer zweiten Einrichtung (12), welche eine Zielführung entlang der ursprünglichen Leitstrecke (R) durchführt und dann, falls bestimmt wird, dass das Fahrzeug den ersten Leitabschnitt (r1) verlassen hat und sich auf dem zweiten Leitabschnitt (r2) befindet, und zugleich die Entfernung (1) zwischen der derzeitigen Fahrzeugposition (P) zum Zwischenziel (W) kleiner als ein vorbestimmter Wert (d) ist, die Zielführung zum Zwischenziel (W) abbricht und die Zielführung entlang des zweiten Leitabschnitts (r2) zum finalen Ziel (E) startet.
Patent DE-10321098-B4 (DE)
Title: Verbinder für Eck- oder Stoßverbindungen zweier Hohlprofile
Inventor: SCHULZ HARALD DR
IPC: E06B3/964
Filed: 2003-05-09
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verbinder für Eck- oder Stoßverbindungen zweier Hohlprofile, insbesondere zum Aufbau solcher Rahmen für Fenster, Türen, Fassaden und dergleichen, bei welchen eines der beiden Profile (2) das andere teilweise überlappt und im Überlappungsbereich an diesem befestigt ist, der mit seiner einen Stirnfläche dem ersten Hohlprofil anliegt und an diesem durch Anschlußmittel befestigt ist und axial ins Innere des zweiten Hohlprofils (2) vorsteht, wobei wenals Anlageflächen (3.3) für die ihnen zugewandten Innenflächen (2.1) des Hohlprofils (2) ausgebildet sind und der Verbinder (3) Spannmittel aufweist, durch die die Anlageflächen (3.3) gegen die Innenflächen (2.1) des Hohlprofils gepreßt werden, und daß an wenigstens einer der Anlageflächen (3.3) Friktionsmittel vorgesehen sind, die einen Reibschluß zwischen den Anlageflächen (3.3) und den Innenflächen (2.1) schaffen, dadurch gekennzeichnet, daß das Friktionsmittel von einem Reibstift (15) gebildet ist, der in eine an der Anlagefläche (3.3) ausgebildete Aufnahmetasche (14) eingelegt ist und über die...
Patent DE-10325573-B4 (DE)
Title: Ausgeglichener isolierter Träger und Dichtung für eine Motorabdeckung
Inventor: FONVILLE CARL ERIC
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Abgedichtete
Abdeckungsanordnung für
einen Fluid enthaltenden Hohlraum (18) eines Motors, wobei die Abdeckungsanordnung
umfasst:  eine Abdeckung (19), die eine Fluid enthaltende Wand
(20) mit einem Umfangsrand (22), der eine Dichtungsfläche (24) besitzt,
die derart ausgebildet ist, dass sie einer entsprechenden Dichtungsfläche (14)
eines Motors gegenüberliegt,
und eine Vielzahl von Befestigungsöffnungen (30) in der Wand umfasst;  zumindest
eine Trägergummitülle (34)
benachbart jeder der Öffnungen
mit einem inneren Abschnitt (40) und einem äußeren Abschnitt (42), die mit
gegenüberliegenden
Seiten der Wand in Eingriff stehen, und  mechanische Befestigungselemente
(38), die sich durch die Trägergummitülle (34)
zur Befestigung der Abdeckung (19) an einem zusammenpassenden Rand
des Motorhohlraumes erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
innere Abschnitt (40) und der äußere Abschnitt
(42) im Wesentlichen gleiche Kompressionseigenschaften besitzen,  dass
die Befestigungselemente (38), wenn sie im eingegriffenen Zustand
stehen, gleiche Kompressionskräfte
auf den inneren Abschnitt (40) und den äußeren Abschnitt (42) der...
Patent DE-10339274-B4 (DE)
Title: Kabriolett
Inventor: MAEKISALO KARI
IPC: B60J7/14
Filed: 2003-08-26
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kabriolett, umfassend – eine Karosserie (1), der einen Fahrgastraum (2) und hinter dem Fahrgastraum einen Kofferraum (3) enthält, in welchem Kofferraum eine Ablage (4) zum Ablegen des Daches vorgesehen ist, – einen Schwenkmechanismus (5), – ein Dach (6), das ein vorderes Teil (7); ein hinteres Teil (8), das mit einer Heckscheibe (9) versehen und nur an seinem hinteren Ende über einen Schwenkarm (10) hinsichtlich der Karosserie (1) schwenkbar angelenkt ist, während das vordere Ende des hinteren Teiles ein freies Ende ist; und C-Säulenteile (11), die symmetrisch an beiden Seiten des hinteren Teiles angeordnet und in bezug auf das hintere Teil gesonderte Teile sind, wobei das vordere Teil, das hintere Teil und die C-Säulenteile mittels des Schwenkmechanismus (5) zwischen einer geschlossenen Position (I) und einer geöffneten Position (II) bewegbar sind, in welcher geschlossenen Position (I) das vordere Teil, das hintere Teil und die C-Säulenteile den Fahrgastraum (2) bedecken, und in welcher geöffneten Position (II) das vordere Teil, das hintere Teil und die C-Säulenteile in einer in der Ablage (4) versenkten Position sind, so daß das hintere Teil (8) unter dem vorderen Teil (7) liegt, während das freie vordere Ende des hinteren Teiles nach vorne gerichtet ist, umfaßt, – eine Hutablage (12), die in der geschlossenen Position (I) des Daches (6) eine den Fahrgastraum und den Kofferraum voneinander trennende Zwischenwand bildet und eine eine Verdeckablage und den übrigen Kofferraum bei geöffnetem Dach (6) voneinander trennende Zwischenwand, dadurch gekennzeichnet, daß die Hutablage (12) mit dem hinteren Teil (8) so verbunden ist, daß sie zusammen mit dem hinteren Teil bewegt wird und daß, wenn das Dach (6) in der geöffneten Position (II) im Kofferraum (3) ist, die Zwischenwand zwischen dem Kofferraum (3) und dem Dach (6) durch die Hutablage (12) gebildet ist.
Patent DE-10349800-B4 (DE)
Title: Bluetooth Kopfhörer-Mikrofon-Kombination und Verfahren zur Information des Benutzers über eingehende Anrufsignale unter Benutzung derselben
Inventor: KIM JONG HWAN
IPC: H04W92/08
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-10-26
Abstract: Bluetooth
Kopfhörer-Mikrofon-Kombination
(30) zur drahtlosen Kommunikation mit einem Kommunikationsterminal
(20) mit einer Bluetooth-Funktion, umfassend:  einen Hauptteil
(BD) mit einem Power-Ein-/Aus-Schalter und einem Lautsprecher (SPK);  einen
drehbar am Hauptteil (BD) befestigten Ausleger (BM), an dessen einem
Ende ein Mikrofon (MIC) befestigt ist;  einen Auslegerschalter
(32), der gemäß einem
offenen oder geschlossenen Zustand des Ausleger (BM) ein- oder ausgeschaltet
wird;  einen im Hauptteil (BD) eingebauten Controller (33) zur
Detektion eines offenen oder geschlossenen Zustands des Auslegers
(BM) gemäß dem Ein-/Aus-Zustand des
Auslegerschalters (32) unter der Bedingung, dass der Power-Ein-/Aus-Schalter
eingeschaltet ist, zum Versetzen eines Anzeigemodus für einen
eingehenden Anruf in einen Klingel- oder Melodiemodus, falls der
Ausleger (BM) vom Hauptteil (BD) weg geöffnet wird, zum Versetzen eines
Anzeigemodus für
einen eingehenden Anruf in einen Vibrationsmodus, falls der Ausleger
(BM) zum Hauptteil (BD) geschlossen wird, und zum Durchführen eines
Anzeigebetriebs für
einen eingehenden Anruf in einem vorherbestimmten Anzeigemodus...
Patent DE-10350672-B4 (DE)
Inventor: DENEUS ERIC
IPC: C13B20/06
Filed: 2003-10-30
Granted: 2009-10-29
Abstract: The present invention relates to an improved process for extract purification of sugar beet raw juice, especially for reduction of lime consumption during the purification of sugar beet raw juice, to a process for producing a nutrient-rich non-sucrose concentrate from sugar beet raw juice, to the non-sucrose substance concentrate thus produced, to uses of the non-sucrose substance concentrate and to an apparatus for preliming sugar beet raw juice and/or for obtaining the non-sucrose substance concentrate.
Patent DE-10351828-B4 (DE)
Title: Auspressvorrichtung
Inventor: WOERSDOERFER UDO
IPC: B05C17/005
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: Auspressvorrichtung
(1; 31) zum Lagern und Ausbringen einer Masse, die in zumindest
einem Schlauchbeutel (4, 5; 34, 35) angeordnet ist, welcher ein auspressseitiges
Ende (12; 42) und ein, dem auspressseitigen Ende (12; 42) gegenüberliegendes
Ende (13; 43) aufweist, mit einem Gehäuse (6), welches an zumindest
einem Ende eine Ausbringöffnung
(20; 40) aufweist, und mit einer im Gehäuse (6) gelagerten, drehbaren
Antriebsstange (11; 41), wobei an der Antriebsstange (11; 41) zumindest
ein Mittel zur Fixierung des, dem auspressseitigen Ende (12; 42)
gegenüberliegenden
Endes (13; 43) des zumindest einen Schlauchbeutels (4, 5; 34, 35)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse
der Antriebsstange (11; 41) parallel zur Auspressrichtung der Auspressvorrichtung
(1; 31) verläuft,
und dass das zumindest eine Mittel zur Fixierung des zumindest einen
Schlauchbeutels (4, 5; 34, 35) innerhalb des Gehäuses (6) bereichsweise an der
Antriebsstange (11; 41) vorgesehen ist, wobei der zumindest eine
Schlauchbeutel (4, 5; 34, 35) bei einer...
Patent DE-10354568-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: GRAF BERNHARD
IPC: B60S1/32
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit einem Reinigungsarm, der über die Fahrzeugscheibe
bewegt wird, wobei zu dem Reinigungsarm Reinigungsflüssigkeit
gefördert
wird, welche auf die Fahrzeugscheibe austritt, wobei an dem Reinigungsarm mindestens
eine relativ zu diesem bewegliche Tellerreinigungsbürste vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fahrzeug mindestens eine
Hochdruckpumpe (8) vorgesehen ist, welche die zum Reinigungsarm
(2, 3) zu fördernde
Reinigungsflüssigkeit
auf einen Druck in Höhe von
mindestens 10 bar erhöht,
und dass die Rotationsbewegung der relativ zum Reinigungsarm (2,
3) beweglichen tellerförmigen
Reinigungsbürste
(10, 11) durch einen durch die geförderte Reinigungsflüssigkeit
angetriebenen Hydromotor verursacht wird, wobei die mindestens eine
tellerförmige
Reinigungsbürsten
(10, 11) aufgrund ihrer Rotationsbewegung am Reinigungsarm (2, 3)
hin- und herbewegt wird.
Patent DE-10357729-B4 (DE)
Title: Lenkungsstellantrieb eines "Steer-by-Wire-Systems"
Inventor: YUN JUNG-RAK
IPC: B62D7/08
Filed: 2003-12-10
Granted: 2010-09-16
Abstract: Lenkungsstellantrieb eines Steer-by-Wire-Systems mit:  einem am Fahrzeugkörper fixierten Gehäuse (11, 31),  einem Ultraschallmotor (13, 32) mit einem innerhalb des Gehäuses (11, 31) fixierten Stator (13a, 32a) und einem relativ zum Stator (13a, 32a), falls elektrischer Strom anliegt, drehenden Rotor (13b, 32b),  einer Lenkstange (17, 35), die den Zentralbereich des Ultraschallmotors (13, 32) durchdringt, wobei ein aus dem Gehäuse (11, 31) herausragendes Ende der Lenkstange (17, 35) mit einer Spurstange (2) verbunden ist, und  einem Bewegungsumwandlungsmittel zum Umwandeln von einer Rotationsbewegung des Ultraschallmotors (13, 32) in eine Linearbewegung der Lenkstange (17, 35), welches aufweist:  ein Rotorhohlzahnrad (32c), das innen am Rotor (32b) des Ultraschallmotors (32) integral mit dem Rotor (32b) ausgebildet ist,  eine Mehrzahl von Ritzeln (33), die mit dem Rotorhohlzahnrad (32c) in Eingriff sind, um zu rotieren, wobei die Rotationsachsen der Ritzel (33) am Gehäuse (31) fixiert sind,  Schneckenräder (34), die mit den...
Patent DE-10358884-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Bremsmoment-Umkehr
Inventor: KLASSEN HANS-JUERGEN
IPC: B60T1/06
Filed: 2003-12-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Scheibenbremse
an einem Vorderrad eines Fahrzeuges, mit einer Bremsscheibe und
mit am Fahrzeug installierten Bremsbacken, durch deren Zusammenpressen
beiderseits der Bremsscheibe das Fahrzeug bei einer Bremsbetätigung,
die hydraulisch, pneumatisch oder mechanisch erfolgen kann, bis
zum Stillstand abbremsbar ist, wobei die Bremsscheibe abbremsbar
ist,  – wobei
die Bremsscheibe als innenverzahnter Bremsring (1) über Zwischenritzel
(2) mit einem innenliegenden Antriebsritzel (3) durch eine Verzahnung
nach Art eines Planetengetriebes formschlüssig kämmt,  – wobei ein zweiteiliger Trägerring
(4) Lager für
feststehende Hohlachsen (5) der Zwischenritzel (2) bildet und ihre
Anzahl über
den Umfang verteilt im radialen Bereich zwischen Bremsring (1) und
Antriebsritzel (3) festlegt und  – wobei ein oder mehrere an
Vorderradgabel bzw. Vorderradschwinge befestigte Sperrbolzen (6)
in die feststehenden Hohlachsen (5) der Zwischenritzel (2) im zweiteiligen Trägerring
(4) ragen und somit dessen Mitdrehen verhindern.
Patent DE-10361256-B4 (DE)
Title: Siliciumcarbidhalbleiteranordnung mit erhöhter Trägerbeweglichkeit
Inventor: HISADA YOSHIYUKI
IPC: H01L29/16
Filed: 2003-12-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Siliziumcarbidhalbleiteranordnung mit: einem SiC-Substrat (1), welches eine primäre Oberfläche aufweist, die sich zusammensetzt aus wenigstens einer (0001)-Si-Seitenfläche und einer Seitenfläche, welche die (0001)-Si-Seitenfläche mit 10 bis 16° schneidet, wobei die primäre Oberfläche eine Kanalseitenfläche eines MOS-Feldeffekttransistors ist.
Patent DE-19503053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Herstellung von Polyester-Verpackungen
Inventor: SCHUMANN HEINZ-DIETER
IPC: C08G63/88
Filed: 1995-02-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur direkten Herstellung von geformten, geschmacksneutralen Verpackungen
aus thermoplastischen Polyestern, deren Diol-Komponente zu mindestens
etwa 70 Gew.-% aus Ethylenglykol, bezogen auf Gesamt-Diol, besteht,
wobei die Polyesterschmelze nach Austritt aus dem letzten Schmelzphasenpolykondensations-Reaktor
in der Schmelzphase direkt der Formgebungsvorrichtung zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet,  daß die
Herstellung des Polyesters durch Veresterung oder Umesterung und
Schmelzepolykondensation in Gegenwart üblicher Katalysatoren und zusätzlich von
5 bis 60 ppm beim Veresterungsverfahren oder von 5 bis 120 ppm beim Umesterungsverfahren
an Kobalt oder an Kobalt plus Mangan im molaren Verhältnis 1
: 1 bis 3 : 1 und der gleichen bis doppelten molaren Menge an Phosphor,
jeweils in Form ihrer polyesterlöslichen
Verbindungen, erfolgt,  daß in
die Polyesterschmelze, unmittelbar nach Austritt aus dem Reaktor,
ein sich inert verhaltendes Gas in einer zur Verminderung des Gehaltes
an freiem Acetaldehyd der Polyesterschmelze mindestens ausreichenden
und maximal der Polyestermenge gewichtsmäßig gleichen Menge eingeleitet
wird und in der...
Patent DE-19503406-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: ASANO KAZUO
IPC: B60C11/13
Filed: 1995-02-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Luftreifen
(1) mit einer Lauffläche (15),
die mit Umfangsrillen (3) und Axialrillen (4) versehen ist, die
Blöcke
bilden, wobei jeder Block (5) mit in Umfangsrichtung beabstandeten
und sich in Axialrichtung erstreckenden Einschnitten (6) versehen
ist und die Tiefen der einzelnen Einschnitte (6) allmählich von
den beiden quer zur Umfangsrichtung angeordneten Kanten (9) eines
Blockes (5) in Richtung auf die Umfangsmitte (M) eines Blockes (5)
größer werden,
so dass zumindest ein tiefster Einschnitt (6) im Umfangsmittelbereich
existiert und die Tiefe dieses mindestens einen Einschnitts (6)
im Bereich des 0,6 bis 0,9-fachen der Tiefe der Umfangsrillen (3)
liegt.
Patent DE-19612356-B4 (DE)
Title: Optischer Nachweis von Hybridisierungs-Signalen
Inventor: WOELFL STEFAN
IPC: C12Q1/6816
Filed: 1996-03-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Nachweis einer Vielzahl von Nukleinsäuren mit unterschiedlichen
Sequenzen mittels Hybridisierung mit komplementären Nukleinsäure-Sonden durch einen
chemisch an die Nukleinsäure
gebundenen Liganden, wobei verschiedene Nukleinsäure-Sonden kovalent an einen
festen Träger
ausgewählt
aus Glas, Kunststoff oder Silizium gebunden sind, indem jeweils
eine Art von Nukleinsäure-Sonden
auf Feldern einer Detektionsmatrix immobilisiert ist, als Liganden
Substanzen verwendet werden, die mit hoher Affinität an einen
makromolekularen Bindungspartner binden, und der Bindungspartner
chemisch an Detektionskügelchen
mit einem Durchmesser von 0,5 μm
bis 10 μm
gekoppelt ist, die optisch detektierbar sind.
Patent DE-19631709-B4 (DE)
Title: Eichnormalpalette
Inventor: LOESCHEL KURT
IPC: G01G23/01
Filed: 1996-08-06
Granted: 2004-03-18
Abstract: Eichnormalpalette zur Eichung von Großwaagen,  bestehend aus einem rechteckigen Palettenkörper, sowie aus auf dem Paletenkörper angeordneten Eichgewichten, wobei der Palettenkörper selbst als Eichgewicht aus Stahl ausgeführt ist und eine Justierkammer aufweist,  und wobei der Palettenkörper regelmäßig angeordnete angeschweißte Stahlfüße (3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die auf dem Palettenkörper angeordneten Eichgewichte aufrecht stehende zylindrische Rollgewichte (7) sind,  daß der Palettenkörper eine oder mehrere Transportsicherungen für die Rollgewichte (7) aufweist, wobei eine Transportsicherung ein an dem oder auf dem Palettenkörper umlaufender Stahlrahmen ist,  daß die Justierkammer (11) ein senkrecht stehendes, unten geschlossenes und oben verschließbares Stahlroar     ist,  daß die Justierkammer zentral auf dem Palettenkörper angeordnet ist, und daß die Palette (1) an ihren vier Ecken Stahlösen (10) aufweist.
Patent DE-19634663-B4 (DE)
Title: Schwingungs-Meßgerät
Inventor: YOSHIMURA HIROYUKI
IPC: G01F1/84
Filed: 1996-08-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Ein
Schwingungs-Messgerät
zum Messen einer Durchflussmenge und/oder einer Dichte einer Flüssigkeit,
die durch eine gerade Messleitung fliesst, wobei die Messleitung
in Schwingung versetzt wird, wodurch ein Frequenzverhältnis einer
Resonanzfrequenz eines ersten Schwingungsmodus der Messleitung zu
einer Resonanzfrequenz eines zweiten Schwingungsmodus der Messleitung
erhalten wird, und wobei mittels des erhaltenen Frequenzverhältnisses
eine Korrektur eines Messwerts der Durchflussmenge und/oder der
Dichte erfolgt, welches Schwingungs-Messgerät umfaßt:  die Messleitung;  einen
ersten Schwingungsdetektor zur Erfassung einer Deformationsschwingung,
die in Abhängigkeit
von der Durchflussmenge in der Messleitung erzeugt wird, und/oder
einer Schwingung mit der Resonanzfrequenz des ersten Schwingungsmodus
der Messleitung; sowie  einen zweiten Schwingungsdetektor, der
um eine Antinode des zweiten Schwingungsmodus der Messleitung angeordnet
ist, zur Erfassung einer Schwingung mit der Resonanzfrequenz des
zweiten Schwingungsmodus in der Messleitung.
Patent DE-19638999-B4 (DE)
Title: Wellenleiter-Photodetektor-Kombination und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YAMAMOTO HIROYUKI
IPC: H01L31/18
Filed: 1996-09-23
Granted: 2008-04-30
Abstract: Wellenleiter-Photodetektor-Kombination
mit  – einem
Halbleitersubstrat (1),  – einem
auf dem Halbleitersubstrat (1) vorhandenen Wellenleiterabschnitt
(7) zum Führen
von Licht,  – einem
optoelektrischen Wandlerabschnitt (3) im Halbleitersubstrat (1)
zum Umsetzen des Lichts in ein elektrisches Signal, und  – einer
Isolierschicht (4, 5), die zwischen dem Halbleitersubstrat (1) und
dem Wellenleiterabschnitt (7) vorhanden ist, wobei:  – der Wellenleiterabschnitt
(7) mindestens einen Einführteil (10)
zum Einführen
von Licht in den Wellenleiterabschnitt (7), einen Kopplungsteil
(8) zum Einkoppeln des in den Wellenleiterabschnitt eingeführten Lichts
in den optoelektrischen Wandlerabschnitt (3) sowie einen Ausbreitungsteil zum
Ausbreiten des Lichts vom Einführteil
in den Kopplungsteil (8) aufweist, und  – die Isolierschicht (4, 5)
einen ersten Bereich zum Festlegen der Position und der Form eines
Fremdstoffdiffusionsbereichs des optoelektrischen Wandlerabschnitts
(3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Isolierschicht
(4, 5) außerdem
einen zweiten Bereich, der den ersten Bereich umschließt und dicker
als...
Patent DE-19655289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kurzweg-Destillation
Inventor: OSER ERWIN DR
IPC: B01D3/10
Filed: 1996-12-21
Granted: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Kurzweg-Destillation von Fluidmischungen, mit einem Außenzylinder als zylinderförmigem Reaktorraum (1), in dem Planetenwalzen (2) um eine zentrale Spindel (3) herum angeordnet sind, wobei die Innenfläche des Außenzylinders sowie die Oberflächen von Planetenwalzen und Zentralspindel eine Schrägverzahnung aufweisen, wobei nur der Außenkranz der Planetenwalzen angetrieben wird, so dass die Planetenwalzen auf der Innenfläche des Außenzylinders abrollen, wobei die Planetenwalzen und die Zentralspindel mechanisch voneinander entkoppelt sind, so dass sie sich nicht berühren und die Planetenwalzen unabhängig von der Zentralspindel angetrieben werden können, während die Zentralspindel in Ruhe bleibt, wobei ein Verdampfer und ein Kondensator im Reaktorraum angeordnet sind und sich in geringem Abstand gegenüberstehen, wobei die Zentralspindel auf eine Temperatur kleiner als die Kondensationstemperatur einer abzudampfenden Komponente temperiert werden kann, so dass die Zentralspindel als Kondensator wirkt, und wobei die Außenwand und die Planetenwalzen einerseits sowie die Zentralspindel andererseits auf unterschiedlichen Temperaturniveaus gefahren werden können.