baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012020803-B4 (DE)
Title: Informationssteckdose
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H01R13/717
Filed: 2012-10-23
Granted: 2021-11-04
Abstract: Steckdose oder Schaltelement für eine elektrischen Hausinstallation, aufweisend- ein inhärentes Elektronikbauteil (17) zur Messung einer anliegenden Netzspannung (U), undeine Anzeigevorrichtung (19), deren Anzeige ein Maß für den aktuellen vom Netzbetreiber und/oder vom Stromversorger erhobenen Abrechnungstarif ist,- wobei in dem Elektronikbauteil (17) eine Tariftabelle hinterlegt ist, die einen Zusammenhang zwischen der anliegenden Netzspannung (U) und dem Abrechnungstarif widerspiegelt, und- wobei das Maß für den aktuellen vom Netzbetreiber und/oder vom Stromversorger erhobenen Abrechnungstarif anhand der Höhe der anliegenden Netzspannung (U) und der Tariftabelle gebildet wird.
Patent DE-102012102237-B4 (DE)
Title: Linearantrieb und Treppensteigvorrichtung mit Linearantrieb
Inventor: MAIER FLORIAN DR
IPC: F16H25/08
Filed: 2012-03-16
Granted: 2015-05-21
Abstract: Linearantriebsvorrichtung, die folgendes aufweist: Lineareinheit (M), die dazu ausgebildet ist, eine translatorische Bewegung einer Antriebsstange (A) zu bewirken; ein Gehäuse mit einer darin angeordneten Kulisse (K) für eine Kulissenführung, ein in der Kulisse (K) geführtes Gleitstück (G; H), und ein Koppelelement (Z; 12) welches mit dem Gleitstück (G; H) mechanisch gekoppelt ist, wobei das Gleitstück (G) relativ zum Koppelelement verdreh- oder schwenkbar ist; und ein den Abtrieb der Linearantriebsvorrichtung bildendes Abtriebselement (13), wobei das Gleitstück (G; H) und das Koppelelement (Z; 12) die Antriebsstange (A) und das Abtriebselement (13) mechanisch verbinden, so dass in Bewegungsrichtung Kraft übertragen werden kann, und wobei die Kulisse (K) in einem mittleren Bereich (Z1-Z2) parallel zur Bewegungsrichtung der Antriebsstange (A) verläuft und in an den mittleren Bereich anschließenden Randbereichen (E1-Z1; Z2-E2) schräg zur Bewegungsrichtung, sodass eine Verdrehung oder Verschwenkung des in der Kulisse geführten Gleitstücks (G; H) relativ zum Koppelelement im mittleren Bereich der Kulisse gesperrt und in deren Randbereichen ermöglicht wird, wodurch die translatorische Bewegung der Antriebsstange (A) in den Randbereichen zumindest teilweise kompensiert und nicht auf das Abtriebselement (13) übertragen wird und wodurch im mittleren Bereich die translatorische Bewegung der Antriebsstange (A) auf das Abtriebselement (13) ungehindert übertragen wird.
Patent DE-102012107999-B4 (DE)
Title: Anschlusselement
Inventor: GÖTZ HARALD
IPC: F16F9/05
Filed: 2012-08-29
Granted: 2016-06-02
Abstract: Anschlusselement (10), insbesondere Abrollkolben, für eine Luftfeder mit einem ringförmigen Kragenabschnitt (12) zum Befestigen eines Rollbalgs (18) und einem topfförmigen Hohlkörperabschnitt (14), wobei innerhalb des Hohlkörperabschnitts (14) wenigstens eine radiale Versteifungsstruktur (38) angeordnet ist, die stoffschlüssig mit dem Hohlkörperabschnitt (14) verbunden ist, und wobei das Anschlusselement (10) einstückig gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (10) im Übergangsbereich von Kragenabschnitt (12) zu Hohlkörperabschnitt (14) einen Hinterschnitt aufweist.
Patent DE-102012200030-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Steckverzahnung und Verfahren zu deren Rückstellung
Inventor: JANZ THOMAS
IPC: F16D3/12
Filed: 2012-01-03
Granted: 2023-09-07
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit zwei mittels einer Steckverzahnung (1, 1a) mit gegeneinander in Umfangsrichtung mittels in Umfangsrichtung gegeneinander vorgespannten Verzahnungsteilen (3, 3a; 27) verbundenen Baueinheiten, wobei die Verzahnungsteile (3, 3a; 27) mit Umfangsspiel ineinandergreifende Verzahnungen aufweisen und an einem ersten Verzahnungsteil (3, 3a) ein das Umfangsspiel ausgleichendes, begrenzt gegenüber dem ersten Verzahnungsteil (3, 3a) entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4, 4a) verdrehbares Verspannungsteil (6, 6a) angeordnet sowie eine die Verdrehung von erstem Verzahnungsteil (3, 3a) und Verspannungsteil (6, 6a) vor dem Zusammenbau der Baueinheiten hemmenden Sperreinrichtung (9, 9a) und ein das vorgespannte Verspannungsteil (6, 6a) gegenüber dem ersten Verzahnungsteil (3, 3a) entgegen der Wirkung der Federeinrichtung (4, 4a) rückstellende Rückstelleinrichtung (13, 13a) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung (13, 13a) in Form von zumindest einem Paar von in Umfangsrichtung eine Eingriffsöffnung (16, 16a) für ein Werkzeug (19, 19a) mit bezüglich seiner Drehachse (x) asymmetrischem Querschnitt bildenden Eingriffsflächen (17, 17a, 18, 18a) des ersten Verzahnungsteils (3, 3a) und des Verspannungsteils (6, 6a) gebildet ist.
Patent DE-102012205001-B4 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb der Brennkraftmaschine
Inventor: MIETSCHNIG WERNER
IPC: F01P3/20
Filed: 2012-03-28
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kühlmittelkreislauf (1) für eine Brennkraftmaschine (2) mit einem Kurbelgehäuse (3) und zumindest einem Zylinderkopf (4), mit einer von der Brennkraftmaschine (2) antreibbaren ersten Kühlmittelpumpe (5), wobei der Kühlmittelkreislauf (1) zumindest einen ersten Teil-Kühlmittelkreislauf (6) und einen zweiten Teil-Kühlmittelkreislauf (7) aufweist, wobei in dem Kühlmittelkreislauf (1) von der ersten Kühlmittelpumpe (5) Kühlmittel durch die Brennkraftmaschine (2) und nach dieser einerseits durch den ersten Teil-Kühlmittelkreislauf (6) durch einen Luft-Wärmetauscher (8) und weiter zu einem Ventil (9) und andererseits nach der Brennkraftmaschine (2) durch den zweiten Kühlmittelkreislauf (7) zu dem Ventil (9) und nach dem Ventil (9) das gesamte geförderte Kühlmittel zurück zur ersten Kühlmittelpumpe (5) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kühlmittelpumpe (5) von der Brennkraftmaschine (2) abkoppelbar ist und ein dritter Teil-Kühlmittelkreislauf (13) in Strömungsrichtung des Kühlmittels vor der Brennkraftmaschine (2) vom Kühlmittelkreislauf (1) abzweigt, wobei im dritten Kühlmittelkreislauf (13) ein Abgas-Wärmetauscher (10) und eine zweite Kühlmittelpumpe (11) angeordnet sind, mit der Kühlmittel zurück zur ersten Kühlmittelpumpe (5) förderbar ist, wobei im dritten Teil-Kühlmittelkreislauf (13) parallel zum Abgas-Wärmetauscher (10) ein Motoröl-Wärmetauscher (14) angeordnet ist und in Strömungsrichtung des Kühlmittels nach der zweiten Kühlmittelpumpe (11) ein zweites Ventil (15) angeordnet ist das Kühlmittel führend mit dem zweiten Teil-Kühlmittelkreislauf (6) zwischen der Brennkraftmaschine (2) und dem Luft-Wärmetauscher (8) verbunden ist und wobei in Strömungsrichtung des Kühlmittels vor dem Abgas-Wärmetauscher (10) ein Schaltventil (16) vorgesehen ist, das Kühlmittel führend mit dem Luft-Wärmetauscher (8) verbunden ist, wobei zwischen dem Luft-Wärmetauscher (8) und dem Schaltventil (16) eine dritte Kühlmittelpumpe (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102012209464-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Getriebes
Inventor: DIETZ STEVEN
IPC: F16H61/68
Filed: 2012-06-05
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren (800) zum Steuern eines Getriebes (314), umfassend:
 Einrücken von N hydraulischen Kupplungen (340) und Ausrücken von M hydraulischen Kupplungen (340), um das Getriebe (314) in einem Übersetzungsverhältnis zu betreiben, wobei N eine ganze Zahl größer als Null ist und wobei M eine ganze Zahl größer als Eins ist (Schritt 806);
 Ermitteln eines ersten Zeitraums, der startet, wenn das Getriebe (314) beginnt, in dem Übersetzungsverhältnis zu arbeiten; und
 selektives Zuführen von Druckimpulsen zu P der M hydraulischen Kupplungen (340) auf der Basis des ersten Zeitraums, wobei P eine ganze Zahl größer als Eins ist (Schritt 810); wobei das Zuführen von Druckimpulsen umfasst:
 Zuführen eines ersten Druckimpulses zu einer ersten der P hydraulischen Kupplungen (340); und
 Zuführen eines zweiten Druckimpulses zu einer zweiten der P hydraulischen Kupplungen (340) beginnend einen vorbestimmten Zeitraum nach dem Beenden des ersten Druckimpulses; wobei
 eine erste Frequenz, mit der die erste hydraulische Kupplung (340) pulsiert wird, sich von einer zweiten Frequenz unterscheidet, mit der die zweite Kupplung (340) pulsiert wird.
Patent DE-102012211133-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Kanal strömenden fluiden Mediums
Inventor: MAIS TORSTEN
IPC: G01F1/684
Filed: 2012-06-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Sensoranordnung (10) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Kanal (26) strömenden fluiden Mediums, insbesondere einer Ansaugluftmasse einer Brennkraftmaschine, wobei die Sensoranordnung (10) ein Sensorgehäuse (34), insbesondere einen in ein Strömungsrohr eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler (12), in dem der Kanal (26) ausgebildet ist, und mindestens einen in dem Kanal (26) angeordneten Sensorchip zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums aufweist, wobei das Sensorgehäuse (34) einen Einlass (16) in den Kanal (26), der einer Hauptströmungsrichtung (18) des fluiden Mediums entgegenweist, und mindestens einen Auslass (30) aus dem Kanal (26) in einer Oberfläche (28) des Sensorgehäuses (34) aufweist, wobei die Oberfläche (28) des Sensorgehäuses (34) in der Hauptströmungsrichtung (18) gesehen stromabwärts des Auslasses (30) eine Stufe (40) mit einer Abrisskante (44) aufweist, wobei die Stufe (40) an den Auslass (30) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (28) in der Hauptströmungsrichtung (18) gesehen stromaufwärts des Auslasses (30) eine Stufe (42) mit einer Abrisskante (46) aufweist, wobei die stromaufwärtige Stufe (42) an den Auslass (30) angrenzt und die stromabwärtige Stufe (40) und die stromaufwärtige Stufe (42) einen kaminartigen Vorsprung (48) von der Oberfläche (28) bilden.
Patent DE-102012220874-B4 (DE)
Title: Variatoranordnung für ein getriebe
Inventor: XU HAI
IPC: F16H15/38
Filed: 2012-11-15
Granted: 2021-03-04
Abstract: Variatoranordnung (26) für ein Getriebe (14), welche umfasst:eine Eingangswelle (20), die eine Drehachse definiert;eine Eingangsscheibe (28, 30), die rotatorisch mit der Eingangswelle (20) gekoppelt ist und koaxial mit der Drehachse verläuft;eine Ausgangsscheibe (32), die rotatorisch mit der Eingangsscheibe (28, 30) gekoppelt ist und koaxial mit der Drehachse verläuft, wobei die Ausgangsscheibe (32) einen distalen Abschnitt (54) zwischen zwei sich radial erstreckenden Seitenflächen (54A, 54B) aufweist, die stufenlos in zugehörige Ausgangslaufbahnen (32A, 32B) der Ausgangsscheibe (32) übergehen, wobei der distale Abschnitt (54) eine axiale Breite (W) aufweist, die durch den axialen Abstand der beiden Seitenflächen (54A, 54B) definiert ist; undein Zahnrad (60) mit einer Mehrzahl von Zahnradzähnen (62);dadurch gekennzeichnet , dassdas Zahnrad (60) einen L-förmigen Querschnitt und einen Scheibenabschnitt (60A), der einen Schenkel des L-förmigen Querschnitts bildet, sowie einen mit dem Scheibenabschnitt (60A) verbundenen Ring (60B) aufweist, der den anderen Schenkel des L-förmigen Querschnitts bildet und der sich von dem Scheibenabschnitt (60A) radial einwärts erstreckt, wobei der Ring (60B) mit dem distalen Abschnitt (54) der Ausgangsscheibe (32) verbunden ist; dassder Scheibenabschnitt (60A) des Zahnrads (60) eine axiale Breite aufweist, die größer als die axiale Breite (W) des distalen Abschnitts (54) der Ausgangsscheibe (32) ist; und dassder Ring (60B) des Zahnrads (60) mit der ersten oder der zweiten Seitenfläche (54A, 54B) des distalen Abschnitts (54) der Ausgangsscheibe (32) in Kontakt ist.
Patent DE-102012221685-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Batterie sowie Batteriesystem und Kraftfahrzeug mit Batterie
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/293
Filed: 2012-11-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren (50) zum Montieren einer Batterie, bei dem mehrere Batteriezellen (1) in einer Stapelrichtung (S) hintereinander angeordnet (53) und miteinander verspannt (54) werden, wobei einander zugewandte Seiten (5, 6) zweier in direkter Nachbarschaft zueinander angeordneter Batteriezellen (1) miteinander verklebt (55) werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf einem Trägerband (10) aufgebrachter Kleber (30) auf eine der Batteriezellen (1) aufgeklebt wird (51), bevor die Batteriezellen miteinander verspannt werden (54), wobei zum Verkleben der Batteriezellen (1) miteinander das Trägerband (10) entfernt wird (55), nachdem die Batteriezellen (1) miteinander verspannt wurden (54).
Patent DE-102013015599-B4 (DE)
Title: Dichtkörper
Inventor: WALDINSPERGER STEFAN
IPC: F16K1/46
Filed: 2013-09-19
Granted: 2022-11-24
Abstract: Dichtkörper für das wahlweise Schließen oder Öffnen eines Ventilsitzes eines Ventils für gasförmige oder flüssige Medien oder Schüttgüter, mit einem Dichtungshalter (8) und einer scheibenförmigen Dichtung (12), die in einer von einer Grundwand (9) und einer Umfangswand (10) mitbegrenzten Ausnehmung (11) des Dichtungshalters (8) angeordnet und mittels eines Bördels (13) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (10) an der der Grundwand (9) gegenüberliegenden Öffnungsseite der Ausnehmung (11) eine Stanzschneide (14) aufweist, die an dem freien Ende des Bördels (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102013109973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Magnetronsputter-Prozesses
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/54
Filed: 2013-09-11
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Gasflusses in einem Magnetronsputter-Prozess in einer Vakuumbeschichtungsanlage mit einem Vakuumraum, in dem ein Magnetron angeordnet ist und bei dem ein Prozessgas eingeleitet wird, wobei das Prozessgas aus einem ersten Prozessgasteil und zumindest einem zweiten Prozessgasteil gebildet wird, bei dem mittels eines Massenspektrometers eine Regelgröße aus mindestens zwei an dem Prozess beteiligten Materialien ermittelt wird und bei dem die Regelgröße aus der Vakuumkammer als Regelstrecke in einem Messglied erfasst und in einer Recheneinheit derart verarbeitet wird, dass entsprechend einer Regelabweichung die dem Magnetronsputter-Prozess zugeführte Menge eines Prozessgasteils eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der Regelgröße ein Partialdruck eines ersten Prozessgasteils und ein Partialdruck zumindest eines zweiten Prozessgasteils gemessen wird, wobei daraus ein Rechenwert gebildet wird, der als die Regelgröße zur Regelung eines Prozessgasanteilflusses als Stellgröße verwendet wird.
Patent DE-102013113810-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem für eine Armatur zur Aufnahme eines Messeinsatzes, wobei das Kupplungssystem eine schraubenförmige Nut mit vier Teilbereichen besitzt
Inventor: SEEFELD PETER
IPC: G01K1/14
Filed: 2013-12-11
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kupplungssystem (1) für eine Armatur (E) zur Aufnahme eines Messeinsatzes (7),wobei das Kupplungssystem (1) ein erstes und ein zweites Kupplungsteil (2, 3) umfasst,wobei das erste und das zweite Kupplungsteil (2, 3) Verbindungsmittel (B, N1, N2) aufweisen, die dazu dienen, das erste Kupplungsteil (2) und das zweite Kupplungsteil (2) miteinander zu verbinden,wobei das Lösen der Verbindung über zumindest eine erste und eine zweite Raststellung (R1, R2) des ersten Kupplungsteils (2) gegenüber dem zweiten Kupplungsteil (3) erfolgt,wobei durch die erste und die zweite Raststellung (R1, R2) eine erste bzw. eine zweite Drehstellung des ersten Kupplungsteils (2) zu dem zweiten Kupplungsteil (3) vorgegeben ist,wobei durch Stecken des ersten Kupplungsteils (2) auf das zweite Kupplungsteil (3) eine dritte Drehstellung des ersten Kupplungsteils (2) zu dem zweiten Kupplungsteils (3) vorgegeben istwobei die erste Raststellung (R1) durch eine Bewegung des ersten Kupplungsteils (2) in Steckrichtung (S) und gleichzeitig in einer quer zur Steckrichtung (S) verlaufenden Drehrichtung (T) lösbar ist,wobei durch die erste Raststellung (R1) und durch die zweite Raststellung (R2) die Position des ersten Kupplungsteils (2) gegenüber dem zweiten Kupplungsteil (3) in axialer Richtung, d.h. in Steckrichtung (S), vorgegeben ist, wobei das erste Kupplungsteil (2) zumindest einen Bolzen (B) aufweist, der dazu dient, in wenigstens eine entsprechende Nut (N1, N2) des zweiten Kupplungsteils (3) zu greifen,wobei die Nut (N1, N2) schraubenförmig verläuft, und in einem ersten Teilbereich einen ersten Drehsinn aufweist, der entweder linksgängig oder rechtsgängig ist,wobei die Nut (N1, N2) in einem zweiten Teilbereich, der sich an den ersten Teilbereich anschließt, einen zweiten Drehsinn aufweist, der dem ersten Drehsinn entgegengesetzt ist,wobei die Nut (N1, N2) in einem dritten Teilbereich, der sich an den zweiten Teilbereich anschließt, den ersten Drehsinn aufweist, undwobei die Nut (N1, N2) in einem vierten Teilbereich, der sich an den dritten Teilbereich anschließt, den zweiten Drehsinn aufweist.
Patent DE-102013225731-B4 (DE)
Title: Hängetorsionsstange und Fahrzeug mit solcher Hängetorsionsstange
Inventor: HAN YONGHUI
IPC: F16F15/02
Filed: 2013-12-12
Granted: 2015-08-27
Abstract: Hängetorsionsstange, umfassend einen ersten Verbindungsteil (1), und einen zweiten Verbindungsteil (2) zur Verbindung mit einer Antriebsstrangkombination, wobei bei der Hängetorsionsstange der erste Verbindungsteil (1) einen ersten Verbindungsarm (11), eine äußere Hülse (14), einen ersten inneren Kernkörper (12) und ein Stoßdämpfungselement (13) umfasst, der erste innere Kernkörper (12) innerhalb der äußeren Hülse (14) angeordnet ist, und das erste Stoßdämpfungselement (13) zwischen dem ersten inneren Kernkörper (12) und der äußeren Hülse (14) angeordnet ist, wobei der erste Verbindungsteil (1) lösbar mit dem zweiten Verbindungsteil (2) verbunden ist, ein Steckloch (141) an der Umfangswand der äußeren Hülse (11) angeordnet ist, der erste Verbindungsarm (11) durch das Steckloch (141) in die äußere Hülse (14) geführt und mit dem ersten inneren Kernkörper (12) fest verbunden ist, oder mit dem letzten einstückig gebildet ist, wobei sich das Steckloch (141) von der Umfangswand der äußeren Hülse (14) aus bis zur Endseite (142) der äußeren Hülse (14) erstreckt, so dass eine Öffnung (1411) auf der Endseite (142) gebildet ist, wobei die Hängetorsionsstange zusätzlich ein Positionsbegrenzungsstück (3) umfasst, das an der Umfangswand der äußeren Hülse (14) angeordnet ist und dazu dient, die Öffnung (1411) abzuschließen, um den ersten Verbindungsarm (11) vor Herausbewegung durch die Öffnung (1411) von dem Steckloch (141) zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionsbegrenzungsstück (3) als ein bogenförmiges Klemmstück mit einem Hakenteil (31) ausgeführt ist, das Positionsbegrenzungsstück (3) an der Umfangswand der äußeren Hülse (14) geklemmt ist und sich an einem Ende der äußeren Hülse (14), wo die Öffnung (1411) gebildet ist, befindet, und der Hakenteil (31) an der inneren Seite der Umfangswand der äußeren Hülse (14) geklemmt ist.
Patent DE-102014006567-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtetes Interieurbauteil
Inventor: BAYERSDORFER BERNHARD
IPC: F21V3/04
Filed: 2014-05-07
Granted: 2016-04-07
Abstract: Interieurbauteil zur Anordnung in einer Interieureinrichtung für Fahrzeuginnenräume, wobei die Interieureinrichtung zumindest eine formstabile Trägerschicht (5) und/oder eine Haptikschicht (6) aufweist, und das Interieurbauteil zumindest ein teilweise transparentes Streuelement (1), eine auf dem Streuelement (1) dekorseitig angeordnete, zumindest teilweise transparente Deckschicht (2) und eine unterhalb oder innerhalb des Streuelements (1) entgegen der Dekorseite angeordnete Lichtquelle (3) beinhaltet, die Licht in das Streuelement (1) einstrahlen kann und dabei ein Lichtbündel mit einem Ausstrahlungswinkel bildet, wobei das Interieurbauteil in einer Ausnehmung der Haptikschicht (6) und/oder in einer Ausnehmung der formstabilen Trägerschicht (5) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (2) Durchtrittsöffnungen aufweist, die nicht-vertikal zur Schichtebene der Deckschicht (2) angeordnet sind, um den Ausstrahlungswinkel der Lichtstrahlen erweitern.
Patent DE-102014009527-B4 (DE)
Title: Modifizierbarer UV-Rohrreaktor
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: C02F9/12
Filed: 2014-06-25
Granted: 2017-08-17
Abstract: Modifizierbarer UV-Rohrreaktor zur Aufnahme zentrisch gelagerter ultravioletter Strahlungsquellen (20) mit unterschiedlichen Strahlungsspektren von < 200 nm bis > 400 nm als UV-C/UV-B/UV-A Strahler (20), der von einem UV-durchlässigen Quarz oder Borosilikatrohr (21) umgeben vor direktem Kontakt mit dem Fluid geschützt, sich in einem die Strahlenquelle (20) umgebenden Reaktorrohr (23) aus stapelbaren Ringelementen (11) (12) befindet und so eine Reaktorkammer (22) ausbildet, wobei die Reaktorkammer (22) mit einem Fluidzulauf (2) und ringförmig angeordneten Fluidabläufen (51) verbunden ist und vom Fluid in Längsrichtung durchströmt wird und Messinstrumente (40) aufweist, dadurch gegenzeichnet, dass die gerade oder schrägverzahnten Ringelemente (12) mit der angearbeiteten radialen Keilnut (13) das Reaktorrohr (23) bilden, wobei die Zahngeometrie (16) variabel ist und die Zahntiefe (30) von < 2 mm bis > 30 mm ebenfalls eine variable Größe darstellt und die der UV-Quelle (20) zugewandten Flächen der Ringelemente (11) (12) eine Titandioxidbeschichtung, eine bakterizid oder viruzid wirkende Beschichtung oder Spiegelflächen aufweisen.
Patent DE-102014012499-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit Pedalantrieb
Inventor: GRINBERG IACOV
IPC: B62M5/00
Filed: 2014-08-22
Granted: 2018-01-18
Abstract: Fahrrad mit Pedalantrieb, bei dem eine Fortbewegung ohne Pedaldrehung möglich ist, das eine Einrichtung zum Fixieren von Kurbelarmen in einigen gewünschten Winkelpositionen hat, welche als ein lenkbar beweglicher Stift ausgeführt ist, der mit der Möglichkeit eines Zusammenwirkens eines seiner Enden in einer der Positionen dieses Endes mit Aussparungen und/oder Öffnungen eines Kettenblattes eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift mit der Möglichkeit eines Zusammenwirkens mit Zähnen des Kettenblattes eingerichtet ist.
Patent DE-102014109179-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von unterschiedlich dotierten Bereichen in einem Siliziumsubstrat, insbesondere für eine Solarzelle, und Solarzelle mit diesen unterschiedlich dotierten Bereichen
Inventor: GLOGER SEBASTIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-07-01
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von wenigstens zwei unterschiedlich stark überwiegend mit einem ersten Dotanden-Typ dotierten Teilbereichen (3, 5) in einem Siliziumsubstrat (1), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:Bedecken wenigstens eines ersten Teilbereichs (3) des Siliziumsubstrats (1), in dem eine stärkere Dotierung mit dem ersten Dotanden-Typ erzeugt werden soll, mit einer dotierenden Schicht (7) aus Borsilikatglas, wobei wenigstens ein zweiter Teilbereich (5) des Siliziumsubstrats (1), in dem eine schwächere Dotierung mit dem ersten Dotanden-Typ erzeugt werden soll, nicht mit der dotierenden Schicht (7) bedeckt wird, und wobei in die dotierende Schicht (7) Bor als Dotand eines zweiten Dotanden-Typs, der sich von dem ersten Dotanden-Typ unterscheidet und diesem entgegengesetzt polarisiert ist, eingelagert ist;Erhitzen des derart vorbereiteten Siliziumsubstrates (1) auf Temperaturen oberhalb von 800 °C, vorzugsweise oberhalb von 900 °C, in einem Ofen in einer Atmosphäre, welche signifikante Mengen des ersten Dotanden-Typs enthält, wobei die wenigstens zwei unterschiedlich stark überwiegend mit dem ersten Dotanden-Typ dotierten Teilbereiche (3, 5) durch die genannten Verfahrensschritte erzeugt werden.