baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009983-U1 (DE)
Title: Futtergerät für Futter und Trinkwasser
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-07-24
Abstract: Futtergerät für Futter
und Trinkwasser, das aus einem Hauptkörper (1), einem Futterbehälter (2),
einem Trinkwasserbehälter
(6), einem Gestell (4) für den
Trinkwasserbehälter
(6), einem Trichter (5) für
den Futterbehälter
(2) und einer Schale (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der
Futterbehälter
(2) ein Innenrohr (21) und ein Außenrohr (22) umfasst, wobei
das Innenrohr (21) am unteren Ende mit einem Kragen (31) eines Steuerelements
(3) verbunden ist, das eine Platte (32) aufweist, die auf einer
Gleitbahn (12) an einer Seite der Aufnahmeausnehmung (11) des Hauptkörpers (1)
für die
Schale (7) liegt und durch die Begrenzungsscheiben (15), die durch
Schrauben (16) auf den Oberseiten der Seitenwände (13) der Gleitbahn (12)
befestigt sind, auf der Gleitbahn (12) begrenzt ist, wobei die Seitenwände (13)
an der der Aufnahmeausnehmung (11) zugewandten Seite jeweils einen
Anschlag (14) besitzen, wodurch die Öffnungsbewegung des Steuerelements
(3) begrenzt wird, und wobei die Platte (32) in der Unterseite eine
Ausnehmung...
Patent DE-202008011811-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fraktionierung körniger Gemische
IPC: B07B1/28
Filed: 2008-09-05
Abstract: Vorrichtung
zur Trennung eines körnigen
Gemisches nach Maßgabe
der Korngrößenspektren zumindest
in eine Nutzfraktion und eine zu verwerfende Fraktion, mit wenigstens
einem, mit einem Schwingantrieb in Wirkverbindung stehenden Siebdeck
(2, 6, 10, 12), und einem zur Aufgabe des Gemisches auf das Siebdeck
bestimmten Materialzulauf (1), dadurch gekennzeichnet, dass das
Siebdeck (2) mit Mitteln zur Zerkleinerung des auf dieses gelangenden
Gemisches ausgerüstet
ist.
Patent DE-202008014309-U1 (DE)
Title: Spaghetti-Portionierer
IPC: A47J43/28
Filed: 2008-10-28
Abstract: 1 Spaghetti-Portionierer aus federndem Material sind dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem offenen Ring mit sich überlappenden Enden bestehen, wobei dessen rechtes Ende einen Widerhaken und eine Fingerstütze und sein linkes Ende ein oder mehrere Gegenschlitze besitzt in die der Widerhaken einrastet.  1.2 Spaghetti-Portionierer wie 1.1 sind dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem handgerecht hohen federndem Flachmaterial in Form einer Rolle mit sich überlappenden Enden bestehen.  1.3 Spaghetti-Portionierer wie 1.1 sind dadurch gekennzeichnet, daß sie aus mehreren offenen Ringen mit unterschiedlichem Durchmesser bestehen, die zum Verwahren lose ineinander legbar oder durch Gelenke verbunden gegeneinander umklappbar sind.
Patent DE-202008014852-U1 (DE)
Title: Bauelement beispielsweise Türblatt
IPC: E04C2/08
Filed: 2008-11-07
Abstract: Bauelement,
beispielsweise Türblatt, bestehend aus mindestens zwei
die Vorder- und Hinterseite der Tür bildenden Profile (3,
4), dadurch gekennzeichnet, dass die Bildung einer Nut (5) mit Löchern
(8) im Schenkel (6), zumindest in Teilbereichen zumindest einer
seitlichen Stirnfläche und einem Steg (9) mit Haken (10),
zumindest in Teilbereichen zumindest einer seitlichen Stirnfläche
verbunden ist, so dass die Haken (10) in der zusammengebauten Position
in die Löcher (8) der Nut (5) greifen und eine nicht von
außen zugängliche Verbindung darstellen.
Patent DE-202008015914-U1 (DE)
Title: Gleitende Trennwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2008-11-29
Abstract: Gleitwand System nach Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, dass alle Wände und Türelemente in einer Boden und Deckenschiene in entsprechenden Führungsprofilierungen geführt sind.
Patent DE-202008016372-U1 (DE)
Title: Vitamin enthaltende Zusammensetzung
IPC: A23L33/15
Filed: 2008-12-11
Abstract: Vitamin
enthaltende Zusammensetzung, insbesondere geeignet zur nutritiven
bilanzierten Ergänzung
der Ernährung
bei Innenohrerkrankungen, wobei die Zusammensetzung als wirksame
Bestandteile die Stoffe umfasst:  – wenigstens ein Vitamin oder
Vitamingemisch ausgewählt aus
der Gruppe umfassend Vitamin A, Vitamin C, Vitamin E, Vitamin B 1 , Vitamin B 2 , Nicotinamid,
Vitamin B 6 , Vitamin B 12 ,
Vitamin D, Folsäure,
Pantothensäure
und/oder Biotin;  – wenigstens
einen Mineralstoff, Spurenelement oder deren Gemisch ausgewählt aus
der Gruppe umfassend Magnesium, Selen, Zink, Mangan, Kupfer, Chrom
und/oder Molybdän;  – wenigstens
eine Aminosäure
oder Aminosäurengemisch ausgewählt aus
der Gruppe umfassend Lysin, Cystein, Acetylcystein und/oder Cystin;  – wenigstens
einen sekundären
Pflanzenstoff ausgewählt aus
der Gruppe umfassend Carotinoide und/oder Flavonoide;  – wenigstens
einen sekundären
Pflanzenstoff ausgewählt aus
der Gruppe umfassend Polyphenole und/oder Anthocyane;  – wenigstens
einen Mikronährstoff
ausgewählt
aus der Gruppe umfassend Coenzym Q10, Carnitin, Taurin, Inositol und/oder α-Liponsäure, und  – Omega-3-Fettsäuren.
Patent DE-202008018612-U1 (DE)
IPC: A61M60/808
Filed: 2008-08-27
Abstract: The device has a drive shaft (4) connected to a motor. A rotor (3.2) is attached to a distal end region of the shaft. The rotor includes a frame structure, which is designed from a helical limiting frame. Rotor struts extend radially inwards from the limiting frame. The rotor struts are attached to the shaft on ends distant from the limiting frame. An electrical lining extends between the limiting frame and the shaft. The frame structure made up of an elastic material, is configured in such a manner that the rotor independently deploys after a forced compression. The device includes a shaft cap that is made up of acrylic glass, epoxy resin, carbon fiber, coated material, composite material or polyether block amide.
Patent DE-202009000187-U1 (DE)
Title: Fassadenkonstruktion in zweischaliger Bauweise
IPC: E04B2/92
Filed: 2009-01-08
Abstract: Fassadenkonstruktion
(1) in zweischaliger Bauweise, mit einer Innenfassade (2), einer
Außenfassade
(4) in Gestalt eines lichtdurchlässigen
transparenten Flächenelements
und einem zwischen der Innenfassade (2) und der Außenfassade
(4) vorgesehenen und mit Luft gefüllten Fassadeninnenraum (3),
dadurch gekennzeichnet, dass im Fassadeninnenraum (3) ein Kondensationskörper (5)
vorgesehen ist zur gezielten Kondensation von Wasserdampf, wobei
der Kondensationskörper
(5) eine in Richtung der Außenfassade
(4) zeigende, Wärmestrahlung
reflektierende Kondensationsoberfläche (6) aufweist.
Patent DE-202009000414-U1 (DE)
Title: Greifelemente für Tragestangen zum Transport von Containern mit Überstand
IPC: B65G7/12
Filed: 2009-01-09
Abstract: Greifelemente
für Tragestangen
zum Transport von Containern mit Überstand,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Greifelemente (2) Tragestangen (1) umfassen, so dass die Greifelemente
längs der
Tragestangen verschiebbar sind,  dass am unteren Ende eines
Greifelementes (2) ein Greifer (3) in der Form einer breiten Hacke
angebracht ist, so dass der Greifer (3) beim Anheben der Tragestange
(1) nach oben z. B. in einen Überstand
eines Containers greifen kann und diesen fixiert.
Patent DE-202009001975-U1 (DE)
Title: Sitzverankerungselement für Kindersicherheitssitze oder Babyträger
IPC: B60N2/28
Filed: 2009-03-17
Abstract: Sitzverankerungselement für Kindersicherheitssitze oder Babyträger (7) mit rückseitig vorgesehenen Fixierelementen (2a, 2b) zum lösbaren Befestigen an einem Halter im oder am Fahrzeugsitz oder an der Fahrzeugkarosserie hinter einem Fahrzeugsitz, welches Sitzverankerungselement (1) obenseitig mindestens zwei Befestigungselemente (3a, 3b; 4a, 4b) zum Fixieren des Kindersicherheitssitzes oder des Babyträgers (7) mit einem Haltemittel (14, 16) hieran aufweist, wobei mindestens ein Befestigungselement (3a, 3b) vorderseitig und mindestens ein Befestigungselement (4a, 4b) rückseitig oder umgekehrt vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Befestigungselement (3a, 3b; 4a, 4b) mindestens ein Sensor (5a, 5b; 6a, 6b) zugeordnet ist, der detektiert, ob das Haltemittel (14, 16) mit dem zugeordneten Befestigungselement (3a, 3b; 4a, 4b) verbunden ist, und dass eine Signaleinrichtung vorgesehen ist, die die Befestigung akustisch und/oder visuell signalisiert, wenn die mindestens beiden Haltemittel (14, 16) ordnungsgemäß mit den Befestigungselementen (3a, 3b, 4a, 4b) verbunden sind.
Patent DE-202009002655-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für den Möbelbau
IPC: A47B45/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Verbindungssystem für den Möbelbau, insbesondere den Regalbau, umfassend wenigstens ein durch eine Bohrung eines ersten Möbelbauteils einführbares erstes Riegelelement, welches durch eine Verschiebebewegung mit wenigstens einem in einer Bohrung in einem zweiten Möbelbauteil axial verschieblich gehaltenen zweiten Riegelelement in lösbaren Verriegelungseingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass erstes und zweites Riegelelement (10, 11) in der verriegelten Stellung formschlüssig ineinandergreifen, das zweite Riegelelement (11) quer zur Verschiebebewegung des ersten Riegelelements (10) beweglich ist und das zweite Riegelelement (11) durch Magnetkraft im Verriegelungseingriff gehalten wird.
Patent DE-202009002919-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erkennen und Steuern von mit einem Code versehenen Stückgütern
IPC: B65G47/50
Filed: 2009-03-02
Abstract: Anordnung (1) zum Erkennen und Steuern von mit einem Code versehenen Stückgütern (2), vorzugsweise von in einer Kommissionieranlage kommissionierten Stückgütern eines kompletten Kommissionierauftrages, wobei die Stückgüter einer Menge, vorzugsweise eines Kommissionierauftrages, vereinzelt und zentriert auf einer im Querschnitt V-förmigen Förderstrecke (3) durch eine Scan-Einrichtung (15) mit mehreren Einzelscannern ((16, 17, 18) geleitet und in der Scan-Einrichtung (15) durch Lesen des Codes des Stückgutes (2) als Ist-Daten identifiziert und mit den in einem Zentralrechner gespeicherten Soll-Daten der Stückgüter-Menge verglichen oder erfasst werden, und bei Nicht-Übereinstimmung der Soll-Daten mit den Ist-Daten das Stückgut ausgesondert wird, gekennzeichnet durch eine im Querschnitt V-förmige erste Förderstrecke (3), deren einer V-Schenkel ein angetriebenes Stückgut-Förderelement (5), vorzugsweise ein angetriebenes Umlauf-Förderband, ist, auf dem das geförderte Stückgut (2) rutschfest aufliegt, und deren anderer V-Schenkel ein stationäres Stückgut-Gleitelement (6), vorzugsweise ein Gleitblech, ist, auf dem das geförderte Stückgut (2) rutscht.
Patent DE-202009005303-U1 (DE)
Title: Ein leuchtender Duftspender mit abwechselbaren Düften
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Ein leuchtender Duftspender mit abwechselbaren Düften, die enthält:  Einen hohlen Hauptteil, der eine Decke, eine Rundum-Wand, einen Boden, einen Aufnahmeraum, mehrere Löcher und ein Kabelloch. Die Löcher werden an der Decke angebracht. In der Mitte des Bodens gibt es ein Durchlaufsloch. Das Kabelloch befindet sich an einer Seite der Rundum-Wand;  Mehrere Erhitzer, die im Aufnahmeraum des Hauptteils unterbracht sind und stehen entsprechend zu den Löchern. Der Erhitzer ist zylinderförmig und hat ein Durchgangsloch in der Mitte;   Mehrere Teller stehen entsprechend unter den jeweiligen Erhitzer. Der Oberteil des Tellers ist ein Telleroberteil. Der Unterteil des Tellers verbindet mindestens einen Stutzer und mindestens einen Fuß. Der Telleroberteil ist vertieft und rund-tellerförmig.  Eine Bodenplatte, die den Unterteil des Hauptteils verbindet;  Eine Steuerplatine, die den Stromkreis der vorliegenden Neuheit steuert. Sie läßt den Erhitzern reihfolgerweise mit Strom versorgen und erhitzen. Die Steuerplatine hat eine Netzsteckdose, die das Kabelloch an...
Patent DE-202009006033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/255
Filed: 2009-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern, umfassend:  – eine Erwärmungseinrichtung (10) zum Erwärmen von Enden (E1, E2) der Lichtwellenleiter (1, 2) mittels eines Lichtbogens (LA),  – eine Lichtbogenführungseinrichtung (20, 30, 40) zur Führung des Lichtbogens (LA) zwischen der ersten und zweiten Elektrode (11, 12),  – wobei die Vorrichtung zum Spleißen der Lichtwellenleiter derart ausgebildet ist, dass die Enden (E1, E2) der Lichtwellenleiter (1, 2) zum verspleißen durch ein Verschieben der Lichtwellenleiter (1, 2) in einer Längsrichtung (z) an einer Position (P) in Kontakt gebracht werden,  – wobei die Lichtbogenführungseinrichtung (20, 30, 40) derart ausgebildet ist, dass die Lichtbogenführungseinrichtung an der Position (P) eine Ausdehnung des Lichtbogens (LA) in einer Richtung (x) senkrecht zu der Längsrichtung (z) der Lichtwellenleiter begrenzt.
Patent DE-202009006254-U1 (DE)
IPC: H01R12/71
Filed: 2009-04-29
Abstract: The element has a clamping pin for detachable attachment of an electrical conductor in a break-through in a printed circuit board. An electrical contact (20) has a sleeve-like contact region (21) inserted into the break-through. The contact is blocked by insertion of the pin into the contact region radially with an inner surface of the break-through. The contact has a connection region (22) with a connecting unit (24) for attachment of the conductor, where the contact contacts with the inner surface of the break-through.
Patent DE-202009007716-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausziehen eines ersten Körpers aus einem zweiten Körper
IPC: B25B27/073
Filed: 2009-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Herausziehen eines ersten Körpers aus einer Öffnung eines zweiten Körpers, wobei die Vorrichtung ein Werkzeug (13) zum Einschrauben in den ersten Körper umfasst, die mit einer Gewindespindel (4) mechanisch gekoppelt ist, deren Außengewinde (5) mit einem in einer die Gewindespindel (4) zumindest abschnittsweise umgebenden Hülse (2) angeordneten Innengewinde (16) zusammenwirkt, so dass bei Einleitung eines Drehmomentes in die Gewindespindel (4) diese rotatorisch und translatorisch bewegt wird, wobei zwischen dem Werkzeug (13) und der Gewindespindel (4) eine nur in eine Drehrichtung der Gewindespindel (4) wirkende Mitnahmekupplung angeordnet ist, so dass das Werkzeug (13) bei Drehung der Spindel in eine erste Drehrichtung ebenfalls rotatorisch und translatorisch bewegt wird und bei Drehung der Spindel in die entgegengesetzte Richtung lediglich translatorisch bewegt wird.
Patent DE-202009009315-U1 (DE)
Title: Das Gerät zum Erhitzen von Wasser und wasserähnlichen Flüssigkeiten
IPC: A47J27/21
Filed: 2009-06-29
Abstract: Das Gerät zum Erhitzen von Wasser und wasserähnlichen Flüssigkeiten besteht aus einem mit Strom betriebenen Wasserheizelement (1).  Das Gerät unterscheidet sich von anderen Geräten dadurch, dass es entweder stationär angewendet werden kann oder mit einer zusätzlichen senkrechten Halterung (2) ausgestattet ist. Zu einem Kontakt des Wassers oder der wasserähnlichen Flüssigkeiten mit dem strombetriebenen Wasserheizelement (1) des Gerätes kommt es durch eine körperliche Handlung senkrecht von unten nach oben;
Patent DE-202009009646-U1 (DE)
Title: Befüllstutzen zum Befüllen mit Harnstoff-Lösung
IPC: B65B3/18
Filed: 2009-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses mit einer Flüssigkeit, insbesondere Harnstoff-Lösung, bei der ein Anschlussstutzenelement (7) mit dem Behältniss verbunden ist  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Befüllstutzenkragen (11) eines Anschlusshohlkörpers (1) an das Anschlussstutzenstutzenelement (7) anzuschließen ist und  – dass im Anschlusshohlkörper (1) ein Befüll- und Entlüftungshohlkörperelement (2, 3, 4, 5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-202009010906-U1 (DE)
Title: Anordnung von Leuchtmitteln in einer Tür eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Anordnung von Leuchtmittel in einer Tür eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten, die an einen Grundkasten angelenkt und verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (4) außenumfangsseitig einem Kanal zur Aufnahme einer Lichtfaser (11) aufweist, der mindestens eine Lumineszenzdioden zugeordnet ist.
Patent DE-202009010983-U1 (DE)
Title: Siebmaschine, insbesondere Sternsiebmaschine
IPC: B07B1/15
Filed: 2009-08-13
Abstract: Siebmaschine, insbesondere Sternsiebmaschine bestehend aus wenigstens zwei angetriebenen, mit Sternen (1) und/oder Scheiben versehenen Wellen (2), die in einer Siebebene (3) parallel zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Sterne (1) und/oder Scheiben auf den verschiedenen Wellen (2) versetzt bzw. kammartig ineinandergreifend zueinander vorgesehen sind, mit einem Einfülltrichter bzw. Einfüllbereich, in den das zu siebende Gut einfüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Einfüllbereich zugewandten Seite (A) in einer Ebene (5) oberhalb der Siebebene (3) und parallel beabstandet von dieser eine Verteilervorrichtung (4) zur Verteilung des zu siebenden Gutes auf der Siebebene (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009014393-U1 (DE)
Title: Lederbezogenes Fahrzeug-Innenverkleidungsteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-10-24
Abstract: Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug bestehend aus einem in Spritzguss aus einem Kunststoffmaterial geformten Trägerteil und einer an einer Außenseite davon angebrachten, aus Leder bestehenden Dekorschicht, wobei das Innenverkleidungsteil eine von der der Dekorseite gegenüberliegenden Unterseite her mittels Laserbearbeitung eingebrachte Schwächungslinie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung der Lederschicht mit dem Trägerteil eine Klebstoffschicht vorgesehen und auf die mechanisch bearbeitete Oberfläche der Lederschicht aufgetragen ist und dass sich die im Anschluss an die Verklebung mittels Laserbearbeitung eingebrachte Schwächungslinie durch das Trägerteil und einen Teil der Materialstärke der Lederschicht erstreckt.
Patent DE-202009018208-U1 (DE)
Title: Sägegestell
IPC: B27B21/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Sägegestell mit mindestens zwei Standelementen, wobei jedes Standelement (1) einen Fuß (4) und zwei jeweils einen Zwischenraum (5) zur Aufnahme zu zersägender Hölzer (21) oder dergleichen zwischen sich belassene, vom Fuß (4) nach oben abragende Vertikalstreben (2) aufweist, wobei zwischen den beiden Standelementen (2) ein Halteelement (9) angeordnet ist, das ebenfalls zwei Vertikalstreben (10) aufweist, wobei die freien Enden der Vertikalstreben (2, 10) nicht miteinander verbunden sind, so dass die Vertikalstreben (2, 10) eine Gabelform ausbilden, wobei die Vertikalstreben (2, 10) mit Auflagestegen (11) miteinander verbunden sind, auf denen die zu zersägenden Hölzer (21) auflegbar sind, wobei zwei parallel zueinander verlaufende Verbindungselemente (6) vorgesehen sind, die je eine Vertikalstrebe (2) der beiden Standelemente und eine Vertikalstrebe (10) des Halteelementes (9) derart miteinander verbinden, dass die Zwischenräume (5) zwischen den Vertikalstreben (2, 10) jedes Standelementes (1) und des Halteelementes (9) in einer Betriebsstellung in einer Flucht liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das...
Patent DE-202009018441-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung
IPC: H01L33/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung (100) mit einer ersten leitenden Halbleiterschicht (110), einer aktiven Schicht (120) unter der ersten leitenden Halbleiterschicht (110), und einer zweiten leitenden Halbleiterschicht (130) unter der aktiven Schicht (120); eine zweite Elektrodenschicht (140) unter der zweiten leitenden Halbleiterschicht (130); einen Isolator (160) auf einem Abschnitt der zweiten Elektrodenschicht (140); eine erste Elektrode (170) auf dem Isolator (160), die elektrisch mit einer unteren Oberfläche der ersten leitenden Halbleiterschicht (110) verbunden und auf dem Isolator (160) angeordnet ist; und ein elektrisch leitendes Stützelement (150) unter der zweiten Elektrodenschicht (140) angeordnet ist, wobei die erste leitende Halbleiterschicht (110) eine Rauhigkeit auf einer oberen Oberfläche davon aufweist.
Patent DE-202010006334-U1 (DE)
Title: Wärmetechnische Anlage
IPC: F24J2/40
Filed: 2010-05-03
Abstract: Wärmetechnische Anlage zur ambivalenten Erwärmung eines Substrats mittels einer wenigstens einen Sonnenkollektor (2) umfassenden Solareinrichtung und einer den Restenergiebedarf deckenden, konventionellen Heizeinrichtung (3), die mittels einer Steuereinrichtung (6) in Abhängigkeit von der Temperatur des Substrats ein- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (6) wenigstens einen Eingang (9) für ein Wetterprognosensignal aufweist und so ausgebildet ist, dass im Falle einer Gutwettterprognose eine aufgrund der Temperatur des Substrats fällige Einschaltung der konventionellen Heizeinrichtung (3) unterbleibt.
Patent DE-202010007068-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60K26/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Motorisch antreibbares oder angetriebenes Fahrzeug (1) mit einer ersten manuell betätigbaren Gasbetätigungseinrichtung (3), wobei zumindest eine weitere Gasbetätigungseinrichtung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gaszug (40) der weiteren Gasbetätigungseinrichtung (4) zu einem Gaszug (30) der ersten Gasbetätigungseinrichtung (3) geführt ist und an demselben durch ein Betätigungselement der ersten Gasbetätigungseinrichtung (3) betätigbaren Stellelement (32) angreift.
Patent DE-202010013875-U1 (DE)
Title: Adaptereinrichtung für einen Drucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-10-05
Abstract: Adaptereinrichtung (2) für einen Drucker (4), der eine Kartuschenaufnahmevorrichtung zur Aufnahme von austauschbaren Verbrauchsmaterial-Kartuschen (8) aufweist, wobei  – der Drucker (4) Busleitungen (6) aufweist, die an Drucker-Kontaktelemente (7) angeschlossen sind, die in der Kartuschenaufnahmevorrichtung angeordnet sind,  – die Verbrauchsmaterial-Kartuschen (8) mindestens eine elektronische Schaltung (10) umfassen, welche an Kartuschen-Kontaktelemente (9) angeschlossen ist,  – die Adaptereinrichtung (1) Adapter-Kontaktelemente (3) umfasst, die mit den Drucker-Kontaktelementen (7) und/oder den Kartuschen-Kontaktelementen (9) verbindbar sind,  – die Adaptereinrichtung (1) mindestens eine Adapter-Schaltung (2) umfasst, die an die Adapter-Kontaktelemente (3) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Adapter-Schaltung (2) eine Speicherverwaltungs-Schaltung (11) und/oder eine Anzeigemittel-Treiberschaltung (12) und/oder eine Bus-Schnittstellenschaltung (13) umfasst.
Patent DE-202010014600-U1 (DE)
Title: Schweißbrenner, Kombi-Handgriff für einen Schweißbrenner und Pistolengriff
IPC: F23D14/40
Filed: 2010-10-25
Abstract: Schweißbrenner (1), welcher einen ersten Handgriff (2) aufweist, an welchem ein Brennervorderteil (7) anbringbar ist, und in welchen zumindest eine Versorgungsleitung einführbar ist, wobei der erste Handgriff (2) als im Wesentlichen längliches erstes Gehäuse (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Handgriff (2) ein zweiter Handgriff (11) fixierbar ist, welcher als Pistolengriff ausgebildet ist.
Patent DE-202010014846-U1 (DE)
Title: Abmontierbarer, diebstahlsicherer Bremshebel
IPC: B62L3/02
Filed: 2010-10-19
Abstract: Abmontierbarer, diebstahlsicherer Bremshebel, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel eines Motorrollers aus einem Innen- und einem Außenhebelkörper (21, 22) zusammengebaut ist, wobei der Außenhebelkörper (22) relativ zum Innenhebelkörper (21) beliebig beweglich ab- und montierbar ist.
Patent DE-202010014935-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem für Rührwerke
IPC: B01F35/60
Filed: 2010-11-04
Abstract: Schnellwechselsystem für Rührwerke, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Aufnahme (1) aufweist, in welche ein Rührquirl eingeschraubt wird und welche eine an der dem eingeschraubten Rührquirl abgewandten Seite der Aufnahme (1) eingebrachte Ringnut (1a) aufweist und dieses Ende der Aufnahme (1) eingesteckt ist in einen Adapter (3), welcher an seinem der Aufnahme (1) zugewandten Seite so ausgeführt ist, dass er einen Formschluss mit der Aufnahme (1) eingeht und so eine verdrehsichere Verbindung zwischen Aufnahme (1) und Adapter (3) realisiert wird und um den Umfang des Adapters (3) verteilt mindestens zwei Kugeln (2) so angeordnet sind, dass sie bei in den Adapter (3) eingesteckter Aufnahme (1) in die Ringnut (1a) des Adapters (3) eingreifen und eine Spannhülse (4) in geschlossenem Zustand des Schnellwechselsystems den Adapter (3) maschinenseitig soweit umschließt, dass sie die Ringnut (1a) der Aufnahme (1) und somit die in diese eingreifenden Kugeln (2) abdeckt und in dieser Positionierung der...