baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201624-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lokalisierung einer leuchte
Inventor: KAMP VOLKER
IPC: G01S1/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung zumindest einer Leuchte oder einer damit positionsverbundenen Einheit vorgesehen, bei dem eine Positionsreferenz vorgegeben und die Signalstärke eines Senders, der als Teil der Leuchte oder der damit positionsverbundenen Einheit oder eines mobilen Geräts ausgebildet ist, ermittelt wird. Bei Überschreiten eines vorbestimmten Werts der Signalstärke wird eine Identifizierungsreferenz der Leuchte oder der damit positionsverbundenen Einheit an einen Empfänger, insbesondere ein mobiles Gerät, übermittelt. Die Identifizierungsreferenz der Leuchte oder damit positionsverbundenen Einheit wird in der Positionsreferenz hinterlegt. Bevorzugt werden die Schritte der Ermittlung der Signalstärke, der Übertragung der Identifizierungsreferenz und die Hinterlegung der Identifizierungsreferenz in der Positionsreferenz solange wiederholt, bis alle zu lokalisierenden Leuchten oder damit positionsverbundenen Einheiten erfasst sind.
Patent DE-102019203203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Kriechbetriebszustands, Steuergerät, Antriebsanordnung und Fahrzeug
Inventor: SCHEIBEL CHRISTIAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Kriechbetriebszustands (B) eines Fahrzeugs (100) mit einem elektrischen Antrieb (1), aufweisend: Starten des Kriechbetriebszustands (B); Aufbauen eines Raddrehmoments (M) bis zu einem Kriechmoment (M) zum Aufbauen und Halten einer Kriechgeschwindigkeit (v); Erfassen eines Radstillstandsignals (S); Prüfen eines Abbruchkriteriums (K) zum Abbrechen des Kriechbetriebszustands (B); Abbauen des Raddrehmoments (M) durch Deaktivieren des elektrischen Antriebs (1) und Beenden des Kriechbetriebszustands (B) bei Vorliegen des Abbruchkriteriums (K). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Steuergerät (9), eine Antriebsanordnung (1) und ein Fahrzeug (100), jeweils geeignet zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019206104-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B29/04
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit- einer Flüssigkeitskühlung (10) umfassend einen - ein Kühlmittel führenden - Kühlmittelkreislauf (10a),- einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen von Abgas,- mindestens einem zur Kompression der Ladeluft im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (4), der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse auf einer drehbaren Welle gelagertes und mit Laufschaufeln ausgestattetes Laufrad umfasst,- einer Abgasrückführung (6) umfassend eine Rückführleitung (6a), die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (6') in das Ansaugsystem (2) mündet, und- einem Wärmetauscher (7), der stromaufwärts des ersten Knotenpunktes (6') im Ansaugsystem (2) angeordnet und in den Kühlmittelkreislauf (10a) eingebunden ist und einem Wärmeübergang zwischen der Ladeluft und dem Kühlmittel dient.Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, mit der einer Kondensatbildung im Ansaugsystem (2) entgegengewirkt werden kann.Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass stromaufwärts des Wärmetauschers (7) eine elektrisch betriebene Heizeinrichtung (11) im Kühlmittelkreislauf (10a) angeordnet ist.
Patent DE-102019210775-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dichtbändern
Inventor: BARTELT MARKUS
IPC: B29C48/12
Filed: 2019-07-19
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Dichtbändern (1;32;33) aus einem einen Endlosprofilstrang (4a) aufweisenden Endlosdichtband (1a), vorzugsweise von Dichtbändern (1;32;33) zum Abdichten von mittels eines Schließelementes (2) schließbaren Öffnungen, insbesondere in Fahrzeugkarosserien (3), mit folgenden Verfahrensschritten:a) Extrudieren des Endlosprofilstranges (4a),b) Prüfen des Endlosdichtbands (1a) auf Oberflächen- und Konturenfehler in einer Oberflächen- und Konturenprüfstation (23) und Protokollierung der Längenposition der festgestellten Oberflächen- und Konturenfehler auf dem Endlosdichtband (1a), wobei aus dem geprüften Endlosdichtband (1a) einzelne Fertigteil-Dichtbänder (32) und/oder auf eine Vorratsrolle aufgewickelte Rollenwaren-Dichtbänder (1;33) hergestellt werden, wobei mittels einer Steuereinrichtung (30) Produktionsprozessdaten des Herstellverfahrens kontinuierlich automatisiert protokolliert werden, und das Verfahren unter Verwendung der protokollierten Oberflächen- und Konturenfehler und weiterer Produktionsprozessdaten derart automatisiert überwacht und gesteuert wird, dass Oberflächen- und Konturenfehler reduziert werden und/oder die Qualität des Verfahrens verbessert wird sowie Vorrichtung dazu.
Patent DE-102019215530-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs
Inventor: HOFSTETTER JOHANNES
IPC: B60W20/16
Filed: 2019-10-10
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs, das einen Verbrennungsmotor, einen Elektromotor und einen elektrisch beheizbaren Katalysator aufweist, werden offenbart. Entsprechend der offenbarten Ausführungsformen ist es vorteilhaft, zeitgleich den Energieverbrauch und die Emissionen zu evaluieren, die auf das Erhöhen oder Verringern von Katalysatorheizaktionen zurückzuführen sind und die auf das Erhöhen oder Verringern des Elektromotordrehmoments zurückzuführen sind, auf Basis eines Betriebsmodells und zur Bestimmung eines Betriebsmodus für den Verbrennungsmotor, den Elektromotor und den elektrisch beheizbaren Katalysator, unter Verwendung des Betriebsmodells .
Patent DE-102019216089-A1 (DE)
Title: Vorgefertigtes Hauswandelement
Inventor: SAPPER THOMAS
IPC: E04B2/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein erfindungsgemäßes vorgefertigtes Hauswandelement weist reihenförmig aufeinandergesetzte, insbesondere einstückige, Schalungssteine (10; 20; 30; 40; 50) auf, welche Hohlräume und Durchgangsöffnungen (12, 14, 15; 22, 24, 25; 52, 54, 55) zum wenigstens teilweisen Befüllen von Schalungssteinen durch benachbarte Schalungssteine mit Vergussmaterial, insbesondere Beton, aufweisen, wobei wenigstens ein erster Schließ-Schalungsstein (10) wenigstens eine geschlossen hergestellte Stirnseite (11) in Reihenlängsrichtung aufweist, die an einen darüberliegenden Schalungsstein, insbesondere anderen Schließ-Schalungsstein (20), angrenzt und/oder erste Breitseiten der Schalungssteine, insbesondere auf wenigstens 50% ihrer Fläche, stoffschlüssig an einer ersten plattenförmigen Stützstruktur (1) und gegenüberliegende zweite Breitseiten der Schalungssteine, insbesondere auf wenigstens 50% ihrer Fläche, stoffschlüssig an einer zweiten plattenförmigen Stützstruktur (2) befestigt sind.
Patent DE-102019218805-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse und Getriebe
Inventor: MAIERHOFER BENEDIKT
IPC: F16H57/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Getriebegehäuse (1) für ein Getriebe eines Fahrzeugs weist ein erstes Gehäusesegment (2) und ein zweites Gehäusesegment (3) auf. Jedes Gehäusesegment (2; 3) weist eine Kontaktfläche (7) auf, welche dem jeweils anderen Gehäusesegment (2; 3) zugewandt ist. Beide Gehäusesegmente (2; 3) sind an ihren Kontaktflächen (7) miteinander verbunden, wobei diese Verbindung mittels mehrerer Schraubverbindungen (5) hergestellt ist. Jedes Gehäusesegment (2; 3) ist dazu eingerichtet wenigstens eine Lagerung des Getriebes zu tragen. Das Getriebegehäuse (1) weist an seinem tiefsten Punkt (P) eine Bohrung (6) für eine der Schraubverbindungen (5) im Bereich der Kontaktfläche (7) auf. Dabei weist ein Innenraum (8) des Gehäuses (1) eine Fluidverbindung zu der Bohrung (6) auf. Die Bohrung (6) ist in einem der Gehäusesegmente (2) als Sackloch ausgeformt, wobei die Bohrung (6) dazu eingerichtet ist, einen Ölablass zu realisieren.
Patent DE-102019220156-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Speichereinheit einer Recheneinheit
Inventor: EKSTROEM RIKARD
IPC: G06F11/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Speichereinheit einer Recheneinheit, wobei in der Speichereinheit hinterlegten Datenblöcken jeweils ein Prüfwert zugewiesen wird (200), wobei, wenn auf einen Datenblock der Speichereinheit zugegriffen werden soll (202), ein diesem Datenblock zugewiesener Prüfwert auf Korrektheit überprüft wird (203), wobei, wenn der Prüfwert als korrekt bewertet wird (204), auf den Datenblock zugegriffen wird (205), und wobei, wenn der Prüfwert nicht als korrekt bewertet wird (206), die Speichereinheit zumindest teilweise auf Fehler überprüft wird (207).
Patent DE-102020004452-A1 (DE)
Title: Tragkonstruktion zum Tragen von Solarmodulen und Deckenelementen
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: H02S20/10
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine Tragkonstruktion (1) zum Tragen einer Vielzahl von Solarmodulen oder Deckenelementen (32), umfassend mindestens zwei Tragwerke (2) mit Tragmasten (4, 4a, 4i) die jeweils über ein Tragseil (6) miteinander verbunden sind, an dem sich die Solarmodule oder Deckenelemente (32) über vertikale, mit dem Tragseil (6) über Befestigungselemente (14) verbundene Druckstäbe (12) abstützen, welche über wenigstens ein Vorspannseil (8) mit einer Vorspannkraft beaufschlagt werden, die die Druckstäbe (12) in Abwärtsrichtung auf das mit diesen verbundene Tragseil (6) zu drängt, zeichnet sich dadurch aus, dass die Befestigungselemente Seilrollen (14a) oder Gleitelemente (14b) umfassen, über die die Druckstäbe (12) verschieblich mit den Tragseilen (6) und Vorspannseilen (8) gekoppelt sind, und dass die Druckstäbe (12) zur Vermeidung einer horizontalen Bewegung über Positionierseile (10) in horizontaler Richtung unverschieblich mit den Tragmasten (4, 4a, 4i) gekoppelt sind.
Patent DE-102020004569-A1 (DE)
Title: Thermische Luftdesinfektion
Inventor: KINIAS CONSTANTIN
IPC: A61L9/16
Filed: 2020-07-28
Abstract: Thermische Desinfektion (30) mit insgesamt mindestens zwei Luft/Luft- und /oder Luft/Flüssigkeit-Wärmetauschern (20, 21) zur Durchleitung der zu desinfizierenden Luft (10), wobei an dem ersten (primären) Wärmetauscher (20) in Flussrichtung der zu desinfizierenden Luft (10) ein Heizsystem (40) mit dessen Wärme leitendes flüssiges oder gasförmiges Heizmedium (41) angebracht ist, dessen Wärme die zu desinfizierende Luft (10) mittels des ersten Wärmetauschers (20) soweit erhitzt, dass sie desinfiziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem nachfolgenden (sekundären) Wärmetauscher (21) die Luft abgekühlt wird und die dabei freigegebene (gewonnene) Wärmeenergie zur Erwärmung des Heizmediums (41) des Heizsystems (40) wärmerückgewonnen wird.
Patent DE-102020005074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung als Speicher für Flüssigkeiten der aus modularen, frei anordnenbar Einzelelementen besteht und mit einer innere oder äußere Struktur verbunden und stabilisiert wird. Die verwendeten Verbindungselemente dienen dabei der Wasserführung zwischen den zwischen den einzelnen Speicherelementen.
IPC: E03B3/03
Filed: 2020-08-19
Abstract: Speicherelemente für Flüssigkeiten die aus modularen, frei anordnenbaren Einzelelementen bestehen und mit einer innere oder äußere Struktur verbunden und stabilisiert werden.Bei bekannten Speicherelementen für Regenwasser wird dieses entweder in oberirdischen Hohlkörpern oder in unterirdischen Speichertanks gespeichert. Ziel des entsprechenden Patentes ist es Flüssigkeitsspeicher zu schaffen die auf Grund Ihrer geringen Größe und Ihrer Verbindungsstruktur in der Lage sind Wassermengen in Räumen zu speichern die bislang nicht als Speicher genutzt werden konnten. Als Beispiel sollen hier Gartenzäune, Mauern, Zierwände oder sonstige Wandelemente genannt werdenJeder Speicher kann in unterschiedlichen Dimensionen [1 und 3] erstellt werden und wird dann mittels innenliegenden Verbindungselementen oder außen angebrachten Verbindungselementen [2] mit den jeweiligen benachbarten Speichern oder Bauelementen verbunden. Die Verbindungselemente dienen dabei als Stabilisierungselement der einzelnen Speicher wie auch als Flüssigkeitsverbindung [4] zwischen den Speicherelementen. Durch diese Verbindungselemente [2 und 5] kann der Speicher beispielsweise Zaunelemente ersetzen und dient somit als Speicherraum in bisher nicht genutzten Volumen.Bespielhafte Darstellung von modularen Speicherelementen mit inneren oder äußeren Verbindungselementen
Patent DE-102020006662-A1 (DE)
Title: Sensorstreifen und Vorrichtung zur Messung von geometrischen Formen
Inventor: SCHWERTER MARTIN
IPC: G01B7/16
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen flexiblen Sensorstreifen zur Messung von geometrischen Formen, wie insbesondere Biegeradien oder dergleichen, sowie eine zugehörige Vorrichtung, die Sensorsignale des Sensorstreifens verarbeiten und auswerten kann.Dabei umfasst der Sensorstreifen ein Substrat, auf dem eine Vielzahl von Widerstands-Paaren angeordnet ist. Jedes dieser Widerstands-Paare hat einen Widerstand auf der Substrat-Vorderseite und einen weiteren Widerstand auf der Substrat-Rückseite. Beide dieser Widerstände sind in Reihe und zwischen den Polen einer Versorgungsspannung geschaltet, so dass sie einen Spannungsteiler bilden. Das Besondere der vorliegenden Erfindung ist, dass für die Reihenschaltung, also für die Verbindung zwischen den beiden Widerständen, eine Durchkontaktierung vorgesehen ist, die durch eine Substrat-Öffnung hindurch Elemente auf der Substrat-Oberseite mit Elementen auf der Substrat-Rückseite elektrisch verbindet.Wenn das Substrat bzw. der sensitive Bereich des Sensorstreifens in sich bewegt wird, wie insbesondere bei einer Biegung und/oder einer Verdrehung (Torsion), ändern sich bei den betroffenen Spannungsteilern die Mittenspannungen. Das wird durch die erfindungsgemäße Messvorrichtung erfasst und ausgewertet.
Patent DE-102020008106-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Ovalbuchse
Inventor: VONSTEIN TOBIAS
IPC: B21D53/16
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Ovalbuchse (108), mit den Schritten: Bereitstellen eines ringförmigen Buchsenrohlings (100) mit einem runden Buchsenkörper (102) und mechanisches Umformen des Buchsenkörpers (102) mittels einer Umformvorrichtung (10) zum Erzeugen einer Ovalbuchse (108) mit einem ovalen Buchsenkörper (102), wobei beim mechanischen Umformen des Buchsenkörpers (102) zwei außenseitig des Buchsenkörpers (102) angeordnete und jeweils eine abschnittsweise geradlinige und abschnittsweise bogenförmige Kontaktkontur aufweisende Außenkonturkontaktkörper (30a, 30b) der Umformvorrichtung (10) in entgegengesetzte Richtungen (y1, y2) über die Außenkontur des Buchsenkörpers (102) hinweg aufeinander zu bewegt werden, sodass der Buchsenkörper (102) von den Außenkonturkontaktkörpern (30a, 30b) umgeformt und in eine ovale Grundform mit zwei gegenüberliegenden geradlinigen Buchsenschenkeln (110a, 110b) und zwei gegenüberliegenden gebogenen Abschnitten (112a, 112b) gebracht wird.
Patent DE-102020100146-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU
IPC: E05B85/02
Filed: 2020-01-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Seitentürschloss, welches mit einer Schlossplatte (1), und mit einem an der Schlossplatte (1) gelagerten Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Zumindest die Sperrklinke (3) wird mithilfe eines Lagerbolzens (5) in einer Lageröffnung (8) der Schlossplatte (1) eingesetzt und hierin festgelegt. Erfindungsgemäß ist die Sperrklinke (3) mit einem Fortsatz (6) ausgerüstet, welcher einen eine Axialbewegung der Sperrklinke (3) begrenzenden Haken (9, 10, 11) untergreift.
Patent DE-102020100237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur qualitätskontrolle an in einer fluidleitung strömendem fluid
Inventor: KAIFEL RAINER
IPC: G01N33/18
Filed: 2020-01-08
Abstract: Es ist bereits bekannt, Fluidleitungen im Hinblick auf kritische Belastungen zu untersuchen und hierzu einen abzweigenden Fluidstrom aus einer Fluidleitung zu untersuchen. Im Rahmen der Untersuchung erfolgt eine Bilderkennung, mit deren Hilfe gegebenenfalls festgestellte Keime in dem Fluidstrom nachgewiesen werden können. Solche Untersuchungen sind jedoch häufig sehr aufwändig, da die vor Ort befindlichen Auswertungen viel Rechenkapazität erfordern und daher teure Geräte an jeder Probenentnahmestelle vorgehalten werden müssen.Die Erfindung schlägt vor diesem Hintergrund ein zweistufiges Auswertungsverfahren vor, bei dem ein einfacher Prozessrechner eine grobe Echtzeit-Voranalyse durchführt und im Falle eines Verdachtsmoments die ermittelten Bilder an eine zentrale Datenverarbeitungseinheit sendet. Diese führt eine Feinanalyse durch, um das Verdachtsmoment zu klären. Wurden tatsächlich kritische Objekte erkannt, so wird ein Alarm ausgelöst und sogleich eine Probe aus dem überwachten Fluidstrom entnommen.
Patent DE-102020103310-A1 (DE)
Title: System zum Auslesen und Übertragen von Daten eines Verbrauchszählers, Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems, Auslesevorrichtung, Verbrauchszähler sowie Datenweiterleitungsvorrichtung
Inventor: KREBS PHILIPP MARTIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-02-10
Abstract: Um ein System zum Auslesen und Übertragen von Daten eines Verbrauchszählers bereitzustellen, welches in Einklang mit gesetzlichen Bestimmungen sowohl die Eingabe von Lichtpulsen zum Freischalten der Ausgabe von Zählerdaten des Verbrauchszählers als auch die Übertragung der ausgegebenen Zählerdaten an ein Endgerät aus der Ferne, insbesondere auch über große Distanzen, ermöglicht, wird ein System (100) zum Auslesen und Übertragen von Daten eines Verbrauchszählers (10) vorgeschlagen, aufweisend eine an dem Verbrauchszähler (10) anordbare Auslesevorrichtung (12) zum Auslesen der Zählerdaten des Verbrauchszählers (10), wobei die Auslesevorrichtung (12) folgendes umfasst:- eine Zählerdatenschnittstelleneinrichtung (13) zum Empfangen von Daten des Verbrauchszählers (10),- eine Sendeeinrichtung (14) zum Senden der empfangenen Daten des Verbrauchszählers (10), wobei das System (100) ferner eine Datenweiterleitungsvorrichtung (16) aufweist, wobei die Datenweiterleitungsvorrichtung (16) folgendes umfasst:- eine Empfangsmodul (17) zum Empfangen von Daten von der Sendeeinrichtung (14) der Auslesevorrichtung (12) des Verbrauchszählers (10), und- ein Sendemodul (18) zum Senden der empfangenen Daten des Verbrauchszählers (10) an ein Endgerät (19).
Patent DE-102020105899-A1 (DE)
Title: Fluggerät mit mehreren Flugmodi und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B64C27/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein senkrecht startendes und landendes Fluggerät (1) zum Transport von Personen und/oder Lasten und ein Verfahren zu dessen Betreiben angegeben, aufweisend:eine Flugeinheit (2), aufweisend eine in einer Ebene E ausgebildete Tragwerksstruktur (3), an der Tragwerksstruktur (3) angeordnete Antriebseinheiten (4) und Luftleiteinrichtungen (81-n) mit jeweils einstellbarem Anstellwinkel β1-n,wobei jeder Anstellwinkel β1-nzwischen einem minimalen Anstellwinkel β1-n,min und einem maximalen Anstellwinkel β1-n,maxvariierbar ist,eine Transporteinheit (9), aufweisend eine Beförderungskapsel (10) und eine Verbindungseinrichtung (11) zur Verbindung der Beförderungskapsel (10) mit der Flugeinheit (2), wobei die Verbindungseinrichtung (11) einen längserstreckten Schaft (12) aufweist, der einen Endes an die Beförderungskapsel (10) anschließt, undeine Gelenkkupplungseinrichtung (13) zur gelenkigen Verbindung der Flugeinheit (2) mit einem anderen Ende des längserstreckten Schafts (12), so dass ein einstellbarer Neigungswinkel α der Flugeinheit (2) zwischen einem minimalen Neigungswinkel amin undeinem maximalen Neigungswinkel αmaxvariierbar ist, wobei der minimale Neigungswinkel amin in einem Bereich 0° ≤ αmin< 30° liegt und der maximale Neigungswinkel αmax= 90° ist.
Patent DE-102020107038-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Strömungseigenschaften eines Propellers
Inventor: BIEBACH JENS
IPC: B63H3/10
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (1) und eine Vorrichtung (10) zum Einstellen von Strömungseigenschaften eines Propellers (103) eines Antriebssystems (100) für Wasserfahrzeuge (1000), insbesondere für Boote und Schiffe, abhängig vom Betriebszustand, umfassend die Schritte des Ermittelns des Betriebszustands (2) des Antriebssystems (100), wobei in dem Antriebssystem (100) entweder ein Schubzustand oder ein Generatorzustand, insbesondere ein Hydrogenerationszustand zur Gewinnung von Energie durch Hydrogeneration, vorliegt und des Einstellens der Strömungseigenschaften (3) des Propellers (103) basierend auf dem ermittelten Betriebszustand.
Patent DE-102020107082-A1 (DE)
Title: Medienbefüllsystem
Inventor: TAHAN JASMIN
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Medienbefüllsystem für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug hat eine in einer Außenhaut (12) des Kraftfahrzeugs vorgesehene Mulde (16), und zumindest eine äußere Abdeckung (22), die zumindest einen Teil der Mulde (16) in einer Schließstellung abdeckt, die Außenhaut (12) zumindest teilweise schließt und in einer Öffnungsstellung zumindest einen Teil der Mulde (16) freigibt. Dabei sind in der Mulde (16) ein Ladeanschluss (18) zum elektrischen Aufladen einer Batterie des Kraftfahrzeugs sowie ein Flüssigkeitseinfüllstutzen (20) zum Einfüllen von Flüssigkeit in das Kraftfahrzeug angeordnet, wobei der Ladeanschluss (18) und/oder der Flüssigkeitseinfüllstutzen (20) in der Schließstellung der zumindest einen äußeren Abdeckung (22) von der zumindest einen äußeren Abdeckung (22) abgedeckt sind bzw. ist.
Patent DE-102020108359-A1 (DE)
Title: Signalleuchte für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S43/40
Filed: 2020-03-26
Abstract: Vorgestellt wird eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge mit einer Lichtquelle, einem optischen Element, das von der Lichtquelle her einfallendes Licht bündelt und auf eine Kissenscheibe richtet, wobei die Kissenscheibe wenigstens eine nicht-ebene lichtbrechende Fläche aufweist, die eine Vielzahl von jeweils paarweise aneinander angrenzenden und identischen Elementarzellen aufweist. Die Signalleuchte zeichnet sich dadurch aus, dass jede der identischen Elementarzellen wenigstens ein Kissen aufweist, das dazu eingerichtet ist, von dem optischen Element her einfallendes Licht in Ebenen, die zueinander und zu einer Haupteinfallsrichtung des vom optischen Element her einfallenden Lichtes parallel sind, zu bündeln und in dazu senkrechten Ebenen, die ebenfalls zu einer Haupteinfallsrichtung des vom optischen Element her einfallenden Lichtes parallel sind, nicht zu bündeln oder zumindest weniger stark zu bündeln.
Patent DE-102020108881-A1 (DE)
Title: Thekensystem zur übergabe von insbesondere zumindest teilweise unverpackten lebensmitteln sowie verfahren zum aufnehmen von kundenspezifischen und insbesondere kundenindividualisierten bestellungen bei einem thekensystem
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47F3/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thekensystem (10) zur Übergabe von insbesondere zumindest teilweise unverpackten Lebensmitteln, wobei das Thekensystem (10) einen dem Thekenpersonal zugeordneten ersten Bereich (11) und einen hiervon getrennten und dem Kunden zugeordneten zweiten Bereich (12) aufweist. Ferner weist das Thekensystem (10) eine Spülmaschine (1) auf zum Reinigen von Spülgutteilen (2) insbesondere in Gestalt von Trinkbechern, Tassen, Gläsern, Schalen oder Tellern aufweist, wobei die Spülmaschine (1) mindestens eine Behandlungszone (3) und mindestens eine Transportvorrichtung (6) zum Transportieren der zu reinigenden Spülgutteile (2) von einem Einstellbereich (4) der Spülmaschine (1) durch die mindestens eine Behandlungszone (3) der Spülmaschine (1) zu einem Entnahmebereich (5) der Spülmaschine (1) aufweist, wobei der Einstellbereich (4) der Spülmaschine (1) von dem zweiten Bereich (12) des Thekensystems (10) und der Entnahmebereich (5) der Spülmaschine (1) von dem ersten Bereich (11) des Thekensystems (10) zugänglich ist.