baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017121491-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren des Effekts dielektrischer Absorption in einem SAR-ADC
Inventor: MONANGI SANDEEP
IPC: H03M1/46
Filed: 2017-09-15
Granted: 2023-03-16
Abstract: Analog/Digital-Wandler (102) mit sukzessiver Annäherung aufweisend:eine Multiplexerschaltung (204; 704), die dafür ausgebildet ist, ein erstes analoges Signal auszuwählen und, nachdem das erste analoge Signal ausgewählt wurde, ein zweites analoges Signal auszuwählen;ein binär gewichtetes Kondensatorarray, das so gekoppelt ist, dass es einen ersten digitalen Wandlungsausgabesignalwert (Yn-1) auf der Grundlage des ersten ausgewählten analogen Signals erzeugt und nach der Erzeugung des ersten digitalen Wandlungsausgabesignalwerts (Yn-1) einen zweiten digitalen Wandlungsausgabesignalwert (Yn) auf der Grundlage des zweiten ausgewählten analogen Signals erzeugt;eine Korrekturschaltung (602), die dafür ausgebildet ist, den zweiten digitalen Wandlungsausgabesignalwert (Yn) zu empfangen, der von dem binär gewichteten Kondensatorarray basierend auf dem zweiten analogen Signal produziert wurde;wobei die Korrekturschaltung (602) eine Speichervorrichtung (603) aufweist, um den ersten digitalen Wandlungsausgabesignalwert (Yn-1) zu speichern, der von dem binär gewichteten Kondensatorarray basierend auf dem ersten analogen Signal produziert wurde;wobei die Korrekturschaltung (602) dafür ausgebildet ist, einen skalierten ersten digitalen Wandlungsausgabewert basierend wenigstens teilweise auf einer Erfassungszeit (Tacq) eines analogen Signals und der Temperatur zu bestimmen; undwobei die Korrekturschaltung (602) dafür ausgebildet ist, einen korrigierten zweiten digitalen Wandlungsausgabewert (Yn,korrigiert) basierend wenigstens teilweise auf dem bestimmten skalierten ersten digitalen Wandlungsausgabewert (Yn-1) zu produzieren.
Patent DE-102017122568-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SIM JAEHO
IPC: G09G3/32
Filed: 2017-09-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Anzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Anzeigetafel (310), die einen aktiven Bereich (A/A), der mehrere Unterpixel (SP) aufweist, und einen Kontaktpadbereich (PA), der entlang des aktiven Bereichs (A/A) vorgesehen ist, umfasst;einen Gate-Treiber (300) in dem Kontaktpadbereich (PA) der Anzeigetafel (310), der mehrere Gate-in-Panel-Schaltungen (GIP) aufweist;eine erste Signalleitung (SL1) außerhalb des Gate-Treibers (300);eine zweite Signalleitung (SL2) zwischen dem Gate-Treiber (300) und dem aktiven Bereich (A/A) undmehrere Dummy-Gate-in-Panel-Schaltungen (D_GIP) benachbart zu den mehreren Gate-in-Panel-Schaltungen (GIP), wobei sich die mehreren Dummy-Gate-in-Panel-Schaltungen (D_GIP) zwischen der ersten Signalleitung (SL1) und den mehreren Gate-in-Panel-Schaltungen (GIP) oder zwischen der zweiten Signalleitung (SL2) und den mehreren Gate-in-Panel-Schaltungen (GIP) befinden.
Patent DE-102017202879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur drathlosen seriellen Datenübertragung
Inventor: GIGGENBACH DIRK
IPC: G08C23/04
Filed: 2017-02-22
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur drahtlosen seriellen Datenübertragung, insbesondere bei einem optischen Freiraumkanal, mit den folgenden Schritten,Senden eines modulierten Datensignals von einem Sender über den Übertragungskanal an einen Empfänger,wobei bei einer Variierung der Datenrate durch den Sender der Beginn eines neuen Datenbits durch den Empfänger wie folgt festgelegt wird:a) Abtasten des Übertragungskanals in einer Frequenz, die einer maximalen Datenrate rhighdes Senders entspricht, so dass beim Empfänger ein Bitwert für jedes hochratige Bitfenster (10a-e bis 20a-e) in der maximalen Datenrate rhighermittelt wird.b) Zusammenfassen von n aufeinanderfolgenden hochratigen Bitfenstern (10a-e bis 20a-e) zu jeweils einem niederratigen Bitfenster (10-20), dessen Länge n-mal größer ist als die des hochratigen Bitfensters (10a-e bis 20a-e), wobei für mehrere hintereinander angeordnete niederratige Bitfenster (10-20) ermittelt wird, wie viele hochratige Bitfenster (10a-e bis 20a-e) in dem jeweiligen niederratigen Bitfenster (10-20) jeweils den Wert 0 und 1 aufweisen.c) n-maliges Phasenverschieben der hintereinander angeordneten niederratigen Bitfenster (10-20) um die Länge eines hochratigen Bitfensters (10a-e bis 20a-e) und Wiederholen von Verfahrensschritt b) in diesen verschiedenen niederratigen Bitfenstern (10-20).d) Ermitteln einer Bitfenster-Bewertungszahl für jedes verschobene niederratige Bitfenster (10-20), wobei die Bitfenster-Bewertungszahl maximal oder minimal ist, wenn alle hochratigen Bitfenster (10a-e bis 20a-e) in einem niederratigen Bitfenster (10-20) entweder ausschließlich den Wert 1 oder ausschließlich den Wert 0 aufweisen und die Bitfenster-Bewertungszahl ausgehen von ihrem Maximalwert bzw. Minimalwert für jede abweichend 0 bzw. 1 um 1 reduziert bzw. erhöht wird.e) Summieren der Bitfenster-Bewertungszahl einer Vielzahl von um den gleichen Phasenversatz verschobenen niederratigen Bitfenstern (10-20), so dass für jede Gruppe von um den gleichen Phasenversatz verschobenen niederratigen Bitfenstern eine Summe ihrer Bitfenster-Bewertungszahl ermittelt wird.f) Auswählen desjenigen Phasenversatzes, der zu der höchsten bzw. niedrigsten Summe der Bitfenster-Bewertungszahlen führt, als korrekten Phasenversatz, mit dem der Sender seine Datenbits mit verringerter Datenrate übermittelt hat.
Patent DE-102017203242-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lasertriangulation
Inventor: ZHOKHAVETS ULADZIMIR
IPC: G01B11/00
Filed: 2017-02-28
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung zur optischen Erfassung eines Objekts mittels Lasertriangulation, miteiner Grundplatte (14), welche eine erste Seite (16) und eine zweite Seite (18) aufweist,einem auf der ersten Seite (16) der Grundplatte (14) angeordneten Laser (20) zur Erzeugung von Laserlicht, um das zu erfassende Objekt (22) zubeleuchten,einem die Grundplatte (14) umgebenden Gehäuse (10),einem im Gehäuse (10) angeordneten Sensor (24) zur Erfassung des beleuchteten Objekts (22) undeiner mit dem Sensor (24) verbundenen Auswerteeinrichtung zur Ermittlung eines Höhenprofils aus den vom Sensor (24) erfassten Sensordaten,wobei der Laser (20) das Laserlicht in eine erste Richtung aussendet, das Laserlicht im Gehäuse (10) umgelenkt wird in eine zweite Richtung, wobei die erste Richtung von der zweiten Richtung verschieden ist, wobeidas Gehäuse (10) vollständig geschlossen ist, wobei das Gehäuse (10) ein erstes optisches Fenster aufweist zum Durchtritt des Laserlichts aus dem Gehäuse (10) zu dem erfassenden Objekt (22) sowie ein zweites optisches Fenster aufweist, durch das der Sensor (24) das beleuchtete Objekt (22) erfasst, wobei es sich bei den optischen Fenstern um Filterelemente handelt und wobei die transmittierte Wellenlänge der Filterelemente abgestimmt ist auf die Wellenlänge des Lasers (20), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Peltier-Element (38, 40) angeordnet ist auf der zweiten Seite (18) der Grundplatte (14), um die Temperatur der Grundplatte (14) konstant zu halten.
Patent DE-102017204942-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: H01H9/34
Filed: 2017-03-23
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektromechanisches Schutzschaltgerät (1) zum Überwachen eines elektrischen Stromkreises,- mit einem Isolierstoffgehäuse (2),- mit einem Schaltkontakt, welcher in einem Vorkammerbereich (16) angeordnet ist und einen Festkontakt (4) sowie einen relativ dazu beweglichen Bewegkontakt (5) aufweist, wobei beim Öffnen des bestromten Schaltkontakts ein Lichtbogen (7) entsteht,- mit einer Lichtbogen-Löschkammer (14) zum Löschen des Lichtbogens (7), welche an den Vorkammerbereich (16) angrenzend in dem Isolierstoffgehäuse (2) angeordnet ist,- mit einer ersten Lichtbogenleitschiene (13) und einer zweiten Lichtbogenleitschiene (19), welche den Lichtbogen in die Lichtbogenlöschkammer leiten,- wobei der Vorkammerbereich (16) auf zumindest einer Teilfläche einer dort angeordneten Innenseite des Isolierstoffgehäuses (2) mehrere von der Innenseite vorstehende Leitrippen (17) aufweist, welche von einem Bereich des Schaltkontakts etwa der Laufrichtung des Lichtbogens (7) folgend bis in einen Bereich der Lichtbogen-Löschkammer (14) langgestreckt verlaufend angeordnet sind,- mit zumindest einer Vorkammerplatte (20, 30), welche zumindest eine rillenartige Vertiefung (22, 32) aufweist, in der zumindest eine der Leitrippen (17) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-102017210901-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren einer Fertigung derselben
Inventor: IWAI YUJI
IPC: H01L23/31
Filed: 2017-06-28
Granted: 2021-05-27
Abstract: Halbleitervorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600),- aufweisend:- einen Leiterrahmen (20, 220, 320, 420, 620), der eine Die-Kontaktstelle (21) für ein Anbringen eines Halbleiter-Chips (12), einen ersten Anschluss (23) und einen zweiten Anschluss (22, 222, 322, 422, 622) aufweist, wobei der zweite Anschluss (22, 222, 322, 422, 622) ein Masseanschluss für eine Masseverbindung ist;- ein Versiegelungsharz (30, 230, 330, 430, 530, 630), welches den Leiterrahmen (20, 220, 320, 420, 620) bedeckt;- ein exponiertes Teil (24, 224, 324, 424, 624), welches ein Teil des zweiten Anschlusses (22, 222, 322, 422, 622) ist und von dem Versiegelungsharz (30, 230, 330, 430, 530, 630) exponiert ist; und- ein leitfähiges Material (40, 240, 340, 440, 540, 640), welches die Oberfläche des Versiegelungsharzes (30, 230, 330, 430, 530, 630) bedeckt und den zweiten Anschluss (22, 222, 322, 422, 622) an dem exponierten Teil (24, 224, 324, 424, 624) berührt,- wobei:- der zweiten Anschluss (22, 222, 322, 422, 622) einen ersten Bereich an einem Ende (11, 211, 511, 611) der Halbleitervorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600) und einen zweiten Bereich aufweist, wobei der zweite Bereich an den ersten Bereich anschließt und zwischen dem ersten Bereich und der Die-Kontaktstelle (21) angeordnet ist und wobei der erste Bereich dünner ist als der zweite Bereich,- der erste Bereich des zweiten Anschlusses (22, 222, 322, 422, 622) höher ist als der erste Anschluss (23),- das Versiegelungsharz (30, 230, 330, 430, 530, 630) ein dünnes Wandteil (50, 250, 550, 650) an dem Ende (11, 211, 511, 611) der Halbleitervorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600) aufweist, wobei die Höhe des dünnen Wandteils (50, 250, 550, 650) gleich ist zu derjenigen Höhe des ersten Bereichs des zweiten Anschlusses (22, 222, 322, 422, 622) an dem Ende (11, 211, 511, 611) der Halbleitervorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600), und- das leitfähige Material (40, 240, 340, 440, 540, 640) eine Fläche des ersten Bereichs des zweiten Anschlusses (22, 222, 322, 422, 622) berührt.
Patent DE-102017222103-B4 (DE)
Title: Maskenstruktur für die EUV-Lithografie und Verfahren zur Herstellung einer Maskenstruktur für die EUV-Lithografie
Inventor: SUN LEI
IPC: G03F1/24
Filed: 2017-12-07
Granted: 2020-12-24
Abstract: Maskenstruktur (100) für die EUV-Lithografie, umfassend:eine reflektive Schicht (105);eine Deckschicht (110) auf der reflektiven Schicht (105);eine Pufferschicht (115) auf der Deckschicht (110); undalternierende Absorberschichten (120, 125, 130, 135) auf der Pufferschicht (115),wobei die alternierenden Absorberschichten (120, 125, 130, 135) gepaarte Schichten sind, undwobei eine oberste Absorberschicht (135) der alternierenden Absorberschichten (120, 125, 130, 135) auf Ta basiert und eine obere Deckschicht ist.
Patent DE-102018000824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umsetzung von Verbrennungs- in Elektroenergie und Verbrennungsverfahren zum Betrieb eines Freikolbenmotors
Inventor: HÜBSCH JÜRGEN
IPC: F02B71/04
Filed: 2018-01-30
Granted: 2022-02-17
Abstract: Drei-Schritt-Vollprozess-Lineargenerator (1) zur Umsetzung von Verbrennungsin Elektroenergie, mit zwei sich gespiegelt gegenüberliegenden Kolbensystemen (5a, 5b), die in einem Hauptzylinder (4) angeordnet und synchron und linear bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Kolbensystemen (5a, 5b) in einem inneren Zylinderraum (17) ein Ladewechselkolben (15) ausgebildet ist und dass der Ladewechselkolben (15) im inneren Zylinderraum (17) durch Druckdifferenz bewegt wird, wobei ein zweites Rohr (20) ein erstes Rohr (18) und einen Innenzylinder (17a) in einem Abstand so umfasst, dass im Zwischenraum (21) das Abgas an eine Öffnung (22) nach außen geführt wird und dieser Abgaskanal über seine Außenwände thermisch auf die Kühlflüssigkeit und auf die angesaugte Frischluft wirkt.
Patent DE-102018104148-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Ventil sowie Anordnung mit demselben
Inventor: STRAUB THOMAS
IPC: F16K31/68
Filed: 2018-02-23
Granted: 2023-06-15
Abstract: Stellantrieb (10) für ein Ventil (11) mit einem Betätigungsmittel (17), einem Stellglied (16), welches das Betätigungsmittel (17) in Abhängigkeit von Regel- oder Stellgrößen zwischen zwei Endstellungen bewegt, und einem manuell betätigbaren Schaltmittel, mit welchem das Betätigungsmittel (17) in wenigstens eine der beiden Endstellungen unabhängig von den Regel- oder Stellgrößen bewegbar ist, wobei das Schaltmittel ein Exzenter (29) ist, welcher über ein manuelles Betätigungselement (23) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (29) eine Kuppe (37) aufweist, welche in der Montagestellung des Exzenters (29) in eine korrespondierende Vertiefung (38) einschnappt.
Patent DE-102018111644-B4 (DE)
Title: System mit energieabsorbierender gegenmassnahme
Inventor: DZIURDA ROBERT A
IPC: B60R21/13
Filed: 2018-05-15
Granted: 2019-07-04
Abstract: System (300), umfassend:ein Aufprall-Detektionsmodul (114), konfiguriert zum:Feststellen, ob ein Fahrzeug (100) einen Aufprall erlitten hat; undin Reaktion auf das Erfassen, dass das Fahrzeug (100) einen Aufprall erlitten hat, Erzeugen eines Aufprall-Detektionssignals (120); undeiner Gegenmaßnahme (122, 302a, 302b), die zwischen einer äußeren Dachplatte (110) des Fahrzeugs (100) und einer inneren Dachplatte (104) des Fahrzeugs (100) angebracht ist, worin die äußere Dachplatte (110) und die innere Dachplatte (104) über einen ersten Abstand (304a) in einem Voraufprallzustand getrennt sind, und worin die Gegenmaßnahme (122, 302a, 302b) konfiguriert ist zum:Auslösen, in Reaktion auf das Erzeugen des Aufprall-Detektionssignals (120), sodass mindestens ein Teil der äußeren Dachplatte (110) und mindestens ein Teil der inneren Dachplatte (104) in einem zweiten Abstand (304b) getrennt werden, worin der zweite Abstand (304b) größer ist als der erste Abstand (304a),dadurch gekennzeichnet, dassdie Gegenmaßnahme (122, 302a, 302b) umfasst:eine äußere Schale (306) mit einer der inneren Dachplatte (104) zugewandten Öffnung;eine innere Schale (308a), die mindestens teilweise innerhalb der Öffnung der äußeren Schale (306) liegt; undein Stellglied (124, 312a), das mindestens teilweise innerhalb der inneren Schale (308a) angebracht ist, wobei das Stellglied (124, 312a) konfiguriert ist, in Reaktion auf die Erzeugung des Aufprall-Detektionssignals (120) auszulösen, um zu veranlassen, dass die innere Schale (308a) eine Kraft auf die innere Dachplatte (104) ausübt.
Patent DE-102018126842-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Implantat, Verfahren zum Herstellen eines ophthalmologischen Implantats und Verwendung eines Liganden zur Herstellung eines ophthalmologischen Implantats
Inventor: WOLFSTEIN ANDRÉ
IPC: A61L27/34
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ophthalmologisches Implantat (10) mit einem Grundkörper (12) und wenigstens einem am Grundkörper (12) immobilisierten Ligand (L), mittels welchem im implantierten Zustand des ophthalmologischen Implantats (10) zumindest ein Fibrogen und/oder Zytokin zu binden und/oder zu deaktivieren ist.
Patent DE-102018214261-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: NOGUCHI KOICHIRO
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-10-01
Abstract: Leistungsmodul, umfassend:zumindest ein erstes Leistungsschaltelement (T4, T5, T6), das einen unteren Arm bildet;zumindest ein zweites Leistungsschaltelement (T1, T2, T3), das einen oberen Arm bildet;eine erste IC (52), die ein Schalten des zumindest einen ersten Leistungsschaltelements steuert;eine zweite IC (2), die ein Schalten des zumindest einen zweiten Leistungsschaltelements steuert;zumindest einen ersten Steuersignalanschluss (NU, NV, NW), der ein erstes Steuersignal des zumindest einen ersten Leistungsschaltelements empfängt;zumindest einen zweiten Steuersignalanschluss (PU, PV, PW), der ein zweites Steuersignal des zumindest einen zweiten Leistungsschaltelements empfängt;einen Kommunikationssignalanschluss (CM2), der ein erstes Kommunikationssignal und ein zweites Kommunikationssignal empfängt, wobei das erste Kommunikationssignal eine Adresse der ersten IC und einen ersten Konfigurationswert für die erste IC enthält, wobei das zweite Kommunikationssignal eine Adresse der zweiten IC und einen zweiten Konfigurationswert für die zweite IC enthält; undeinen gemeinsamen Bus (222), der das erste Kommunikationssignal und das zweite Kommunikationssignal überträgt, wobei der gemeinsame Bus mit dem Kommunikationssignalanschluss verbunden ist,wobei die erste IC dafür konfiguriert ist, das über den gemeinsamen Bus übertragene erste Kommunikationssignal zu empfangen und den im ersten Kommunikationssignal enthaltenen ersten Konfigurationswert für die erste IC zu speichern,wobei die zweite IC dafür konfiguriert ist, das über den gemeinsamen Bus übertragene zweite Kommunikationssignal zu empfangen und den im zweiten Kommunikationssignal enthaltenen zweiten Konfigurationswert für die zweite IC zu speichern.
Patent DE-102018220001-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: MATSUURA MITSUYASU
IPC: G01S15/50
Filed: 2018-11-22
Granted: 2022-06-15
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug montiert ist und ein Objekt außerhalb des Fahrzeugs erfasst, wobei die Objekterfassungsvorrichtung aufweist:einen Sender, der ausgelegt ist, eine Ultraschallwelle auszusenden;mindestens einen Empfänger, der ausgelegt ist, eine Ultraschallwelle zu empfangen;einen Bezugswellenspeicher (12), der ausgelegt ist, eine Bezugswelle zu speichern, deren Frequenz sich entsprechend einem ähnlichen Änderungsmuster wie eine Änderung einer Frequenz einer ausgesendeten Welle ändert;eine Frequenzbestimmungseinrichtung (11), die ausgelegt ist, Frequenzen der Bezugswelle und einer empfangenen Welle zu vergleichen, um zu bestimmen, ob die empfangene Welle eine reflektierte Welle der Ultraschallwelle ist, die von dem Sender ausgesendet wurde;eine Abstandsberechnungseinrichtung (9), die ausgelegt ist, wenn die Frequenzbestimmungseinrichtung (11) bestimmt, dass die empfangene Welle eine reflektierte Welle der Ultraschallwelle ist, die von dem Sender ausgesendet wurde, einen Abstand zu einem Objekt, das die Ultraschallwelle reflektiert, auf der Grundlage der empfangenen Welle zu berechnen,wobei die Frequenzbestimmungseinrichtung (11) ausgelegt ist, einen Übereinstimmungsgrad zwischen der Bezugswelle und der empfangenen Welle auf der Grundlage einer Frequenzdifferenz zwischen der Bezugswelle und der empfangenen Welle und mindestens eines Gewichtungsfaktors, der sich im Verlaufe der Zeit ändert, zu berechnen und auf der Grundlage des berechneten Übereinstimmungsgrades zu bestimmen, ob die empfangene Welle eine reflektierte Welle der Ultraschallwelle ist, die von dem Sender ausgesendet wurde.
Patent DE-102019007282-B4 (DE)
Title: Signalisierung einer minimalen Zuteilung
Inventor: FISCHER MATTHEW JAMES
IPC: H04W72/00
Filed: 2019-10-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: System zur drahtlosen Kommunikation für eine minimale Zuteilung, wobei das System Folgendes umfasst:einen Zugangspunkt (AP, Access Point); undeine Vielzahl von Stationen (STA), die über ein Netzwerk mit dem AP kommunizieren; wobei:der AP für Folgendes konfiguriert ist:Identifizieren einer STA von der Vielzahl von STAs, an welche der AP einen Trigger-Rahmen senden soll;Bestimmen von Mengen von Ressourcen, die der AP der identifizierten STA durch den Trigger-Rahmen bereitstellen soll; undBestimmen einer Häufigkeit eines Sendens des Trigger-Rahmens an die STA,die Ressourcen eine Frequenzzuteilung, eine Zeitdauer und ein Modulations-Codierungsschema umfassen,die Zeitdauer eine maximale RX-PLCP-PPDU-Dauer (RX: Receive, Empfang; PLCP: Physical Layer Convergence Protocol, Konvergenzprotokoll der Bitübertragungsschicht; PPDU: PLCP Protocol Data Unit, PLCP-Protokolldateneinheit) umfasst,der Trigger-Rahmen einen MAC-Rahmen (Medium Access Control, Medienzugriffskontrolle) mit einem MAC-Header-Abschnitt einschließlich eines HT-Steuerfeldes (High Throughput, hoher Durchsatz) umfasst unddas HT-Steuerfeld oder eine Variante des HT-Steuerfeldes Informationen für eine minimale PSDU-Zuteilung (PLCP Service Data Unit, PLCP-Dienstdateneinheit) umfasst.
Patent DE-102019107720-B4 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine und Formgebungsmaschine mit einer solchen
Inventor: STURM LEO
IPC: B29C45/04
Filed: 2019-03-26
Granted: 2021-05-20
Abstract: Schließeinheit (1) für eine Formgebungsmaschine, mit einer mittels wenigstens eines Antriebes (2) drehbaren Indexplatte (3), wobei die Indexplatte (3) bewegungsschlüssig mit einer Drehwelle (4) verbunden ist, wobei eine Drehdurchführung (5) vorgesehen ist, mit einem inneren Stator (6) und einem äußeren Rotor (7), welcher äußere Rotor (7) den inneren Stator (6) zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rotor (7) der Drehdurchführung (5) bewegungsschlüssig mit der Drehwelle (4) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, eine Rotationsbewegung auf die Drehwelle (4) zu übertragen.
Patent DE-102019108521-B4 (DE)
Title: Stapelbatterie
Inventor: HASEGAWA HAJIME
IPC: H01M50/572
Filed: 2019-04-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Stapelbatterie (100) mit einem Stapel (30), der zumindest ein Kurzschlussstromüberbrückungsteil (10) und eine Vielzahl von gestapelten elektrischen Elementen (20), sowie ein Zwangsbauelement (40) umfasst, das einen Zwangsdruck auf den Stapel (30) ausübt, wobeidas Kurzschlussstromüberbrückungsteil (10) eine erste Stromkollektorschicht (11), eine zweite Stromkollektorschicht (12) und eine Isolationsschicht (13) aufweist, die zwischen der ersten und der zweiten Stromkollektorschicht bereitgestellt ist, wobei alle diese Schichten gestapelt sind,jedes der elektrischen Elemente (20) eine Kathodenstromkollektorschicht (21), eine Kathodenmaterialschicht (22), eine Elektrolytschicht (23), eine Anodenmaterialschicht (24) und eine Anodenstromkollektorschicht (25) aufweist, wobei alle diese Schichten gestapelt sind,die erste Stromkollektorschicht (11) mit der Kathodenstromkollektorschicht (21) elektrisch verbunden ist,die zweite Stromkollektorschicht (12) mit der Anodenstromkollektorschicht (25) elektrisch verbunden ist, undein Schmelzpunkt oder eine Glasübergangstemperatur eines Materials, das die Isolationsschicht (13) des Kurzschlussstromüberbrückungsteils (10) ausbildet, höher als eine Temperatur ist, bei der die Batterie gewöhnlich verwendet wird, und niedriger als eine Temperatur ist, bei der sich die Batterie verschlechtert,dadurch gekennzeichnet, dassdas Zwangsbauelement (40) den Zwangsdruck zumindest auf das Kurzschlussstromüberbrückungsteil (10) in einer Stapelrichtung der Schichten in dem Kurzschlussstromüberbrückungsteil (10) anwendet, undbei Betrachtung des Kurzschlussstromüberbrückungsteils (10) und der elektrischen Elemente (20) in der Stapelrichtung die Außenränder des Kurzschlussstromüberbrückungsteils (10) außerhalb der Außenränder der elektrischen Elemente (20) vorhanden sind.