baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10300683-B4 (DE)
Title: Hybridverdichter
Inventor: IWANAMI SHIGEKI
IPC: F04C23/02
Filed: 2003-01-10
Granted: 2009-10-15
Abstract: Hybridverdichter mit einem elektromotorischen Antrieb (140) und einem externen Antrieb (10), aufweisend:  erste und zweite Verdichtungselemente (131 und 132), die unabhängig voneinander bewegbar sind, und in denen Fluid durch Variieren der Volumenkapazität eines Verdichtungsraums verdichtet wird, der zwischen dem ersten Verdichtungselement (131) und dem zweiten Verdichtungselement (132) vorgesehen ist, bei einer Drehung oder Bewegung des ersten Verdichtungselements (131) relativ zu dem zweiten Verdichtungselement (132);  einen Elektromotor (140), der bei Empfang von Strom von einer externen Stromquelle (20) in Drehung versetzbar ist; und  eine angetriebene Riemenscheibe (110), die angetrieben ist durch eine Antriebskraft, die von dem externen Antrieb (10) übertragen wird;  wobei das erste Verdichtungselement (131) mit der angetriebenen Riemenscheibe (110) verbunden ist, und wobei das zweite Verdichtungselement (132) mit dem Elektromotor (140) verbunden ist.
Patent DE-10304282-B4 (DE)
Title: Backofentür
Inventor: LEBACHER RAINER
IPC: F24C15/02
Filed: 2003-02-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Backofentür (7) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) des Garraumes (2') eines Backofens, mit einer frontseitigen, äußeren Türplatte (15) und wenigstens einer weiteren, dem Garraum (2') zugewandten inneren Türplatte (16) und einem dazwischen befindlichen Zwischenraum (19), in dem sich Verbindungsbauteile (14) für die Halterung der genannten Türplatten (15, 16) und anderer Türbauelemente befinden, wobei in dem Zwischenraum (19) ein großflächiges Element (20) zwischen den Verbindungsbauteilen (14) und der äußeren Türplatte (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (20) als die Backofentür (7) rahmenförmig überziehende Wärmeleitplatte aus einem Material mit hohem Wärmeleitkoeffizienten ausgebildet ist, wobei zur Halterung von Türplatte (15) und Verbindungsbauteilen (14) an dem Element (20) eine jeweilige Klebeverbindung (21, 22) dient und das Element (20) an der äußeren Türplatte (15) partiell angeklebt ist.
Patent DE-10313261-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Bildlesevorrichtung
Inventor: HAYASHI EIICHI
IPC: H04N1/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2007-12-20
Abstract: Gehäuse (31,
31') für
eine Bildlesevorrichtung (30, 30'), die eine optische Einheit aufweist,
wobei das Gehäuse
(31, 31') Folgendes umfasst:  einen Rahmen (33, 33', 33''),
der eine Mehrzahl länglicher Rahmenteile
(33a, b, c, d; 33a', b', c', d') aufweist, die aus Kunststoff hergestellt
und derart geformt sind, dass die Enden der benachbarten Rahmenteile
miteinander zusammenpassen, um ein Gehäuse (31) von rechteckiger Rahmenform
zu bilden und die Rahmenteile fest miteinander verbunden sind, um
im Allgemeinen in einer ersten Ebene mit einer Oberseite des Rahmens
(33, 33', 33'') an einer Seite der ersten Ebene und einem Boden
des Rahmens (33, 33', 33'') an der anderen Seite der ersten Ebene
zu liegen;  einen Führungsstab
(39), der sich zwischen einem Paar der Rahmenteile (33c, d) erstreckt,
wobei ein Ende des Führungsstabes
(39) mit einem von jedem des Paares der Rahmenteile verbunden ist,
wobei der Führungsstab
(39) sich in die erste Ebene erstreckt;...
Patent DE-10314581-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Überwachungssystem
Inventor: DEL MONTE MAURO
IPC: G08B29/18
Filed: 2003-03-31
Granted: 2012-03-08
Abstract: Optoelektronisches Überwachungssystem (10) zur Feststellung von in einem Überwachungsbereich (12) vorhandenen Objekten, mit zumindest einem durch wenigstens einen Sender (14i) und wenigstens einen Empfänger (161) definierten optischen Kanal (181) sowie mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (20), wobei der Überwachungsbereich (12) über einen jeweiligen optischen Kanal (18i) mit Lichtpulsen abgetastet wird, die Steuer- und Auswerteeinheit (20) ein vom Ausgangssignal des Empfängers (16i) eines jeweiligen optischen Kanals (18i) abhängiges Auswertesignal liefert und das einem jeweiligen optischen Kanal (18i) zugeordnete Auswertesignal in Abhängigkeit von den während zumindest zweier Abtastperioden erhaltenen Ausgangssignalen des betreffenden Empfängers (16i) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (20) Mittel umfasst, um zumindest im Fall einer erkannten, von einem anderen System ausgehenden Störung die Abtastperiode, mit der der Überwachungsbereich (12) über einen jeweiligen optischen Kanal (181) abgetastet wird, und/oder den Zeitpunkt, zu dem der Überwachungsbereich (12) über einen jeweiligen optischen Kanal (18i) während einer jeweiligen Abtastperiode mit...
Patent DE-10321264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer festen, ungebrannten Lehmplatte oder eines Lehmelements
Inventor: EHRICH WERNER
IPC: B28B3/10
Filed: 2003-05-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer festen, ungebrannten Lehmplatte oder eines
Lehmelementes durch Flächenpressen,
Walzen und/oder Stampfen, gekennzeichnet dadurch, dass eine natürlich vorkommende Zusammensetzung
von Lehm und mit diesem versetzten bindigen Tonmineralien unter
Zugabe natürlicher
Fasern zur Erhöhung
der Bindekraft des Lehms und seiner Biegezugfestigkeit als erdfeuchtes
Gemisch unter einem Druck von mehr als 5 Bar verdichtet wird, so
dass das an den Tonmineralien gebundene Haftwasser zur plastischen
Verschiebung der Tonmineralien und damit zur Formgebung des Bauteils
mitgenutzt wird.
Patent DE-10323765-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil und Verwendung eines elektrisch leitenden, magnetischen Pulvers
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H01F1/44
Filed: 2003-05-22
Granted: 2012-10-18
Abstract: Elektrisches Bauteil, – wobei das Bauteil (6) wenigstens zwei elektrische Kontakte (12, 13) aufweist, – wobei das Bauteil (6) zur Übertragung eines elektrischen Signals und/oder einer elektrischen Spannung und/oder eines elektrischen Stroms zwischen zwei der Kontakte (12, 13) ein Übertragungsvolumen (11) mit einem elektrisch leitenden, magnetischen Pulver (1) aufweist, das elektrisch leitende und magnetische Partikel (2) aufweist, – wobei das Bauteil (6) eine Betätigungseinrichtung (15) aufweist, die bei ihrer Betätigung das Übertragungsvolumen (11) mittels magnetischer Kräfte (14) relativ zu den Kontakten (12, 13) verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsvolumen nur aus dem Pulver (1) gebildet ist.
Patent DE-10341907-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Energiemanagement
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-09-11
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Energiemanagement, insbesondere zum Energiemanagement des Bordnetzes eines
Fahrzeugs mit einem Generator, zumindest einem Energiespeicher sowie
Verbrauchern, die in mehrere Klassen einteilbar sind,  mit den
Schritten,  Ermitteln von Zustand von Generator und Energiespeicher/n
(S1),  Bestimmen von in einem folgenden Zeitintervall Δt zur Verfügung stehender
Energie aus den ermittelten Zustandsdaten von Generator und Energiespeicher/n
(S4),  gekennzeichnet durch:  Empfangen von Zuschaltwünschen von
Verbrauchern für das
folgende Zeitintervall Δt
(S5),  Ermitteln von im folgenden Zeitintervall Δt aufgrund
von Zuschaltwünschen
erforderlicher Energie (S6),  Überprüfen, ob die erforderliche Energie
größer als
die zur Verfügung
stehende Energie ist (S7),  wenn die zur Verfügung stehende
Energie ausreichend ist, Erfüllen
aller Zuschaltwünsche
der Verbraucher im folgenden Zeitintervall (S8), oder,  wenn
die zur Verfügung
stehende Energie nicht ausreichend ist, Auswählen von im folgenden Zeitintervall Δt zuzuschaltendem/n
Verbraucher/n entsprechend der zur Verfügung stehenden Energie sowie
einer Priorität
und einer Toleranzzeit...
Patent DE-10351024-B4 (DE)
Title: Elektronische Endoskopeinrichtung
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: H04N7/18
Filed: 2003-10-31
Granted: 2016-08-04
Abstract: Elektronische Endoskopeinrichtung, die einen Bildbeobachtungsteil (50) mit einem Bildsensor (54) und einen Bildprozessor (10) hat, umfassend eine Lichtquelle (12), die Licht zum Beleuchten eines Objektes (S) abgibt, ein Pixelluminanz-Erfassungsmittel (55), das aus Bildpixelsignalen, die aus dem Bildsensor (54) ausgelesen werden, für jedes einer Vielzahl von Pixeln (Pij), die ein auf einer Anzeigevorrichtung (32) dargestelltes Objektbild (A) erzeugen, einen Luminanzpegel (Yij) erfasst, ein Unterteilungsmittel, das das Objektbild (A) in mehrere aus Pixeln (Pij) bestehende Blöcke (Bxy) unterteilt, ein Blockmittelwert-Rechenmittel, das für jeden Block (Bxy) aus den Luminanzpegeln (Yij) der in diesem Block (Bxy) enthaltenen Pixel (Pij) einen gemittelten Blockluminanzpegel (YBxy) berechnet, der den gemittelten Luminanzpegel dieses Blocks (Bxy) angibt, ein Spitzenwert-Bestimmungsmittel, das die gemittelten Blockluminanzpegel (YBxy) miteinander vergleicht und den größten dieser Pegel zu einen Spitzenwert-Luminanzpegel (Yp) bestimmt, ein Repräsentativluminanz-Rechenmittel, das einen die Helligkeit des Objektbildes (A) angebenden repräsentativen Luminanzpegel (RI) aus dem Spitzenwert-Luminanzpegel (Yp) berechnet, und ein Helligkeits-Einstellmittel (23), das die Helligkeit des Objektbildes (A) auf Grundlage eines Vergleichs des repräsentativen Luminanzpegels (RI) mit einem Referenzluminanzpegel (Yr) einstellt.
Patent DE-10354198-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzungssystem eines Hydraulikfahrzeuges
Inventor: GENJI MASAAKI
IPC: F16H59/44
Filed: 2003-11-20
Granted: 2008-09-04
Abstract: Geschwindigkeitsbegrenzungssystem
eines Hydraulikfahrzeuges, das mit einem hydraulischen Fahrmotor
(13) und einer Fahrhydraulikpumpe (12) des Typs mit variabler Leistung
versehen ist, aufweisend:  eine Geschwindigkeitserfassungseinrichtung
(31) des Hydraulikfahrzeuges und  eine ein Proportionalventil
(12CLS) aufweisende Pumpenleistungssteuereinrichtung (12C) zur Steuerung
der Leistung der Fahrhydraulikpumpe (12) variabler Leistung derart,
dass an dem Proportionalventil (12CLS) eine Druckdifferenz (ΔLS) zwischen
dem Belastungsdruck (LS1) des hydraulischen Fahrmotors (13) und
dem Auslassdruck (LS2) der Fahrhydraulikpumpe (12) variabler Leistung
als belastungsabhängiger
Differenzdruck veränderbar
eingestellt ist, wobei  eine Steuereinrichtung (30), den belastungsabhängigen Differenzdruck
in dem Falle ändert,
dass eine von der Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (31) erfasste Fahrgeschwindigkeit über einem
eingestellten Wert liegt, um die Leistung der Fahrhydraulikpumpe
(12) variabler Leistung zu reduzieren.
Patent DE-10354980-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und Diagnoseverfahren für eine Brennstoffzelle
Inventor: SAITO NORIHIKO
IPC: G01R31/389
Filed: 2003-11-25
Granted: 2008-09-18
Abstract: Brennstoffzellen-Diagnosevorrichtung
(20) für
eine Brennstoffzelle (122), die den Zustand der Brennstoffzelle
(122) bestimmt, und die gekennzeichnet ist, durch  eine Betriebseinheit,
die für
den Betrieb der Brennstoffzelle (122) verwendet wird;  wobei
die Betriebseinheit eine Brenngas-Zufuhreinheit (30), eine Energieregulierungseinheit
(40), eine Kühleinheit (50)
und eine Steuereinheit (60) umfasst;  wobei die Steuereinheit
(60) wiederum aufweist:  eine Betriebszustands-Erfassungsvorrichtung,
um eine Änderung
des Betriebszustands (I, V) der Brennstoffzelle (122) zu erfassen;  einen
Einheits-Steuerabschnitt (63), um die Betriebseinheit derart zu
steuern, dass die Brennstoffzelle (122) gemäß mindestens einem vorgegebenen
Betriebsmuster (Diagnosemuster) betrieben wird, nachdem die Brennstoffzelle (122)
im Stetigbetrieb arbeitet; und  einen Diagnoseabschnitt (62),
um den Zustand der Brennstoffzelle (122) auf der Grundlage einer Änderung
des Betriebszustands (I, V) der Brennstoffzelle (122), die von der Betriebszustands-Erfassungsvorrichtung
erfasst wird, wenn die Brennstoffzelle (122) von dem Einheits-Steuerabschnitt
(63) gemäß dem mindestens
einen vorgegebenen Betriebsmuster (Diagnosemuster) betrieben wird,
zu bestimmen;   wobei der...
Patent DE-10357495-B4 (DE)
Title: Pegelumsetzer mit zwei Umsetzerstufen
Inventor: TAGHIZADEH-KASCHANI KARIM-THOM
IPC: H03K3/012
Filed: 2003-12-09
Granted: 2005-11-10
Abstract: Pegelumsetzer,
der folgende Merkmale aufweist:  – eine Eingangsklemme (K1)
zur Zuführung
eines Eingangssignals (Sin),  – eine erste Pegelumsetzerstufe,
mit wenigstens einem ersten Ausgangstransistor (M3), dessen Lastrecke
zwischen eine Klemme für
ein erstes Potential (Vcc) und einen ersten Schaltungsknoten (N1)
geschaltet ist und der nach Maßgabe
des Eingangssignals (Sin) angesteuert ist, und mit wenigstens einem
zweiten Ausgangstransistor (M4), dessen Laststrecke zwischen die
Klemme für
das erste Potential (Vcc) und einen zweiten Schaltungsknoten (N2)
geschaltet ist und der nach Maßgabe
des Eingangssignals (Sin) komplementär zu dem ersten Ausgangstransistor (M3)
angesteuert ist,  – eine
zweite Pegelumsetzerstufe, die folgende Merkmale aufweist:  a)
ein erstes kapazitives Element (C1) mit einem ersten Anschluss,
der an die Eingangsklemme (K1) gekoppelt ist, und einem zweiten
Anschluss,  b) ein zweites kapazitives Element (C2) mit einem
ersten Anschluss, der an die Eingangsklemme (K1) gekoppelt ist, und
einem zweiten Anschluss,  c) einen Pegeldetektor (10) mit...
Patent DE-10358253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung von inkrustierten Wasserrohrleitungen mit mehreren Leitungsabschnitten
Inventor: GRUNWALD HERBERT
IPC: B08B9/032
Filed: 2003-12-11
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Sanieren von inkrustierten Wasserrohrleitungen mit wenigstens einem ersten und einem zweiten zusammenhängenden Leitungsabschnitt, deren Innenräume durch einem gemeinsamen Reinigungsvorgang von angelagerten Verkrustungen gereinigt und anschließend mit einer Beschichtung versehen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand des ersten Leitungsabschnitts korrosionsbedingte Vertiefungen, insbesondere Korrosionsmulden oder Risse, aufweist und mit einem ersten Beschichtungsmaterial beschichtet wird, das fließfähiges Kunststoffmaterial ist oder ein solches enthält, und dass die Innenwand des zweiten Leitungsabschnitts eine im Wesentlichen glattwandige Metallfläche ist, die mit einem vom ersten Beschichtungsmaterial unterschiedlichen dünnflüssigen zweiten Beschichtungsmaterial beschichtet wird, das insbesondere Polysulfat oder Silikat ist, oder ein solches enthält.
Patent DE-10361321-B4 (DE)
Title: Wegwerfspitze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TOKUNAGA TAKASHI
IPC: C23C30/00
Filed: 2003-12-24
Granted: 2011-02-24
Abstract: Wegwerfspitze mit einer daran angebrachten Schneidkante in Form einer im Wesentlichen flachen Platte, die 1 bis 30 Gew.-% einer Binderphase, die mindestens einen Vertreter von Co und Ni umfasst, und 70 bis 99 Gew.-% einer Carbonitridphase enthält, die Titancarbonitrid und eine oder mehrere Arten von weiteren Metallen der Gruppen 4a, 5a und 6a des Periodensystems enthält;  dadurch gekennzeichnet, dass  (a) die mittlere Korngröße der Carbonitridphase 1,5 μm oder weniger ist;  (b) die Carbonitridphase 55 bis 80 Gew.-% Ti bezogen auf die Gesamtmenge der Metalle der Gruppen 4a, 5a und 6a des Periodensystems enthält, und  (c) Biegefestigkeit-Teststücke, die aus zehn Wegwerfspitzen herausgeschnitten sind und die Seitenflächen der Wegwerfspitzen umfassen, einen Weibull-Koeffizienten von 5 oder höher für die Biegefestigkeit zeigen.
Patent DE-10393862-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Betrieb  eines Einsatzfahrzeuges, insbesondere Feuerwehrfahrzeuges, und Einsatzfahrzeug
Inventor: WAGNER STEFAN JOSEF
IPC: G05B19/042
Filed: 2003-11-20
Granted: 2015-03-19
Abstract: Steuervorrichtung (1) zum Betrieb eines Einsatzfahrzeuges (2) oder von im Einsatzfahrzeug (2) integrierten oder extern betreibbaren Zusatzaggregaten (3), wobei den einzelnen Zusatzaggregaten (3) Elektronikmodule (5), die jeweils eine Rechenvorrichtung (9), umfassend einen Mikrokontroller (11) und eine Speichervorrichtung (10), analoge und/oder digitale Ein-Ausgangsschnittstellen (7) mit einem oder mehreren Anschlusskontakten, sowie ein Bussystem (6) umfassen, zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikmodule (5) zum elektronischen Datenaustausch über ein gemeinsames Bussystem (6) miteinander in Kommunikation stehen, wobei in den jeweiligen Elektronikmodulen (5) eine Konfiguriereinheit (12) integriert ist, die mit der im Elektronikmodul (5) angeordneten Rechenvorrichtung (9) kommunikationsverbunden ist und der zumindest eine Eingabeeinheit (13) und eine Anzeigeeinheit (14) zugeordnet ist, wobei in der Speichervorrichtung (10) Softwarefunktionen hinterlegt sind, die durch die Konfiguriereinheit (12) den Anschlusskontakten der Ein-Ausgangsschnittstellen (7) der Elektronikmodule (5) zuordenbar sind.
Patent DE-19645689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung für eine Brennkraftmaschine, insbesondere Otto-Motor mit Magerbetrieb
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B01D53/94
Filed: 1996-11-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Abgasnachbehandlung für
eine Brennkraftmaschine, insbesondere Otto-Motor mit Magerbetrieb,  – die in
einem Abgasstrang(3) einen 3-Wege-Katalysator(4) und einen NOx -Katalysator(5)
umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der NOx - Katalysator
(5) und der 3-Wege-Katalysator (4) baulich getrennt in gesonderten
Abgas-Teilsträngen (3',
3'') des Abgasstranges (3) angeordnet sind, wobei die Teilstränge (3',
3'') über
eine Abgasweiche (7) mit dem Abgasstrang (3) verbunden sind, und  – relativ
nahe stromauf der Abgasweiche (7) im Abgasstrang (3) eine mit elektrischer
oder elektro-magnetischer Energie betriebene Konvertierungs-Einrichtung
(6) zur wesentlichen Umwandlung von NO in NO2 angeordnet ist, wobei  – die Abgasweiche
(7) zur wahlweisen Verbindung des Abgassstranges (3) mit einem der
Abgas-Teilstränge
(3', 3'') lastpunktabhängig
bzw. lambdaabhängig
gesteuert/geregelt ist derart, dass  – bei Magerbetrieb der Brennkraftmaschine
die Konvertierungs-Einrichtung (6) über die Abgasweiche (7) mit
dem NOx-Katalysator (5) abgasführend
verbunden ist, und  – dass
bei zumindest stöchiometrischem
Betrieb der Brennkraftmaschine...
Patent DE-19650531-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: OKAMOTO SHINICHI
IPC: B62D65/00
Filed: 1996-12-05
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kraftfahrzeugtür, mit:  einem
Außenpaneel
(A); und  einem Innenpaneel (B), das an dem Außenpaneel
(A) angebracht ist, wobei das Innenpaneel (B) eine metallische Hauptplatte
(11) aufweist, die von einer aus Harz gegossenen Hilfsplatte (12)
umhüllt
und mit dieser einstückig
geformt ist, so daß das
Innenpaneel (B) ein geringes Gewicht und eine ausreichende Festigkeit
aufweist.
Patent DE-19655373-B4 (DE)
Title: Sich selbst ausrichtende Messerkörpernabe
Inventor: ADAMS DONALD E
IPC: B29C48/05
Filed: 1996-10-14
Granted: 2014-02-20
Abstract: Messerkörperanordnung zur Verwendung in einem Unterwassergranulator, der einen Düsenteller (18) mit einer Vielzahl von an einem Abschlagkopf endenden Extrusionsöffnungen (16) aufweist, wobei die Messerkörperanordnung auf einer Antriebswelle (42) angeordet ist, um die Messerkörperanordnung gegenüber dem Düsenteller drehen zu können, wobei die Messerkörperanordnung eine Vielzahl von Schneidelementen (48) aufweist, die im Wesentlichen parallel zu dem Düsenteller (18) zu bewegen sind, um aus den Extrusionsöffnungen (16) extrudierten Kunststoff zu Pellets zu zerschneiden, wobei die Messerkörperanordnung eine sich selbst ausrichtende, die genannten Schneidelemente (48) tragende Messerkörpernabe (46), ein an die Antriebswelle (42) angeschlossenes Einsatzstück (62), das in einer Nabenbohrung (58) der Messerkörpernabe aufgenommen ist, sowie ein Drehmoment übertragendes Element umfasst, das zur Übertragung von Drehmoment zwischen der Antriebswelle (42) und der Messerkörpernabe auch bei einem Verkippen der Messerkörpernabe (46) gegenüber der Antriebswelle (42) zur Selbstausrichtung der Schneidelemente (48) an dem Düsenteller (18) ausgebildet ist, wobei die Nabenbohrung (58) und das Einsatzstück (62) einander gegenüberliegende, kugelförmig gekrümmte Oberflächen (60; 66) besitzen, die ihren Mittelpunkt im Mittelpunkt der Nabe haben, wobei in der Nabe (46) Ausnehmungen (76) vorgesehen sind, so dass das Einsatzstück (62) mit seiner Außenfläche in die Innenfläche der Nabenbohrung (58) mit um etwa 90 Grad zu der Nabenbohrung (58) verdrehtem Einsatzstück einsetzbar ist und das Einsatzstück dann im in die Nabenbohrung (58) eingesetzten Zustand um etwa 90 Grad verdrehbar ist, so dass die aneinander angepassten, gekrümmten Oberflächen des Einsatzstückes (62) und der Nabenbohrung (58) einander überdecken.
Patent DE-19801014-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung von zwei mit Präzisionspassung ineinandergesteckten Bauteilen
Inventor: HALLER PAUL
IPC: F16B4/00
Filed: 1998-01-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Anordnung
zur Verbindung von zwei mit einer Präzisionspassung ineinandergesteckten
Bauteilen, von denen das äußere aus
einem Werkstoff mit einem höheren
Wärmeausdehnungskoeffizienten
besteht als das eingesetzte zylindrische Bauteil und bei der zwischen
dem äußeren und
dem inneren Bauteil eine ringförmige
Zwischenschicht (13) aus einem Werkstoff angeordnet ist, der einen
erheblich größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten
als der Werkstoff des äußeren Bauteils
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenschicht (13)
aus Zink oder aus einer Zinklegierung besteht.
Patent DE-19822083-B4 (DE)
Title: Drehschalter
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: H01H19/11
Filed: 1998-05-16
Granted: 2007-09-20
Abstract: Drehschalter
(10) mit einem Rastelement (14, 50, 52, 54), das mit einer in einem
Schaltergehäuse
(12) gelagerten Drehwelle (16, 44, 58) zusammenwirkt, wobei das
Rastelement (14, 50, 52, 54) über
ein Nabenteil (18, 42, 56, 68) mit der Drehwelle (16, 44, 58) drehfest
verbunden ist und zwei Arme (20, 22) hat, die jeweils mit einem
Ende über
einen Steg (24) mit dem Nabenteil (18, 42, 56, 68) radial nachgiebig
verbunden sind und diametral zur Drehachse (30) liegende Rastnasen
(26, 28; 38, 40; 64, 66) aufweisen, die federnd an einer Rastkulisse
(32) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den freien
Enden der Arme (20, 22) eine Druckfeder (36) angeordnet ist.
Patent DE-19839680-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Veränderung des Speicherinhalts von Steuergeräten
Inventor: HURICH MARTIN
IPC: G11C16/10
Filed: 1998-09-01
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Änderung
und/oder zum Einschreiben von Daten und/oder Programmen, insbesondere
zur Steuerung von Betriebsabläufen
in einem Fahrzeug, in wenigstens einem ersten Speicher (104, 200) eines
Computersystems (100), insbesondere eines Speichers in Steuergeräten, wobei
wenigstens ein zweiter Speicher (105, 206) existiert und eine definierte
Aufteilung in Speicherbereiche (z.B. SB 201 bis SB 204, SB 207)
wenigstens des ersten Speichers (104, 200) durchgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß  – die Programme
in wenigstens erste Programme (RR, RB) und zweite Programme (ZR)
aufgeteilt sind,  – wobei
die ersten Programme in einem nicht veränderbaren Speicherbereich abgelegt
sind,  – die
zweiten Programme (ZR) und/oder die Daten (SD) durch Löschen (z.B.
306) und/oder Kopieren (z.B. 307) und/oder Einlesen (z.B. 308) der
zweiten Programme und/oder der Daten in den Speicherbereichen gesichert werden,
indem vor dem Löschen
und/oder Kopieren und/oder Einlesen der Daten und/oder zweiten Programme von
diesen eine Sicherungskopie in wenigstens einem (z.B....