baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005688-U1 (DE)
Title: III-Zonen-Beleuchtungsstruktur einer Fahrzeugleuchte, Kondensor einer Fahrzeugleuchte, Kraftfahrzeug-Beleuchtungsmodul und zugehöriges Kraftfahrzeug
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: III-Zonen-Beleuchtungsstruktur einer Fahrzeugleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen III-Zonen-Lichteintrittsabschnitt (1) und einen III-Zonen-Lichtaustrittsabschnitt (2), die entlang einer Lichteintrittsrichtung hintereinander angeordnet sind, umfasst,
 wobei der III-Zonen-Lichteintrittsabschnitt (1) mindestens zwei Lichtdurchlassplättchen (10), die in einer horizontalen Richtung angeordnet sind, umfasst, wobei jedes der Lichtdurchlassplättchen (10) jeweils eine III-Zonen-Lichteintrittsfläche (101) umfasst und das Lichtdurchlassplättchen (10) zum Bilden einer Lichterstreckungskontur eingerichtet ist, und wobei eine Normalenrichtung der III-Zonen-Lichteintrittsfläche (101) dem III-Zonen-Lichtaustrittsabschnitt (2) zugewandt ist,
 und wobei das Licht, das die III-Zone bildet, in die III-Zonen-Lichteintrittsfläche (101) eintritt, nach Ausbreiten über die III-Zonen-Lichteintrittsfläche (101) in Richtung des III-Zonen-Lichtaustrittsabschnitt (2) strahlt und schließlich aus dem III-Zonen-Lichtaustrittsabschnitt (2) austritt.
Patent DE-202019101063-U1 (DE)
Title: Fahrbare Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-02-25
Abstract: Rollator (1), umfassend einen Rahmen mit zwei Seitenteilen (10; 10a; 10b), die durch wenigstens eine Verbindungsstrebe (11) in Abstand miteinander verbunden sind, wobei die Seitenteile (10; 10a; 10b) in Bezug zur Fahrrichtung (x) jeweils auf einem vorderen Rad (12a; 12b) und einem hinteren Rad (14a; 14b) gelagert sind, wobei jedes Seitenteil (10; 10a; 10b) zumindest eine vertikal verlaufende Hauptstrebe (18; 18a; 18b) umfasst, die sich in einem unteren Endabschnitt in eine vordere Strebe (20; 20a; 20b) und eine hintere Strebe (22; 22a; 22b) aufgabelt, wobei die von der Hauptstrebe (18; 18a; 18b) wegweisenden Endabschnitte der vorderen Strebe (20; 20a; 20b) und der hinteren Strebe (22; 22a; 22b) mit einer unterhalb der vorderen Strebe (20; 20a; 20b) und der hinteren Strebe (22; 22a; 22b) angeordneten unteren Querstrebe (24; 24a; 24b) in einer dreiecksartigen Formation verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die untere Querstrebe (24; 24a; 24b), die vordere Strebe (20; 20a; 20b) und/oder die hintere Strebe (22; 22a; 22b) einen ellipsenartig gekrümmten Verlauf aufweisen und formelastische Eigenschaften besitzen.
Patent DE-202019105897-U1 (DE)
Title: Drückerlagerung mit einem Tür- oder Fensterdrücker
IPC: E05B13/10
Filed: 2019-10-23
Abstract: Drückerlagerung (14) mit einem an dieser um eine Drehachse (A) zwischen einer Schließposition und einer ersten und einer zweiten Funktionsstellung verdrehbar angeordneten Tür- oder Fensterdrücker (2), wobei der Tür- oder Fensterdrücker (2)
 - ein Griffteil (21) und
 - einen Drückerhals (22) mit einer Lageröffnung (23) zur Aufnahme eines Mitnehmers (7) und einer von der Mantelfläche des Drückerhalses (22) in die Lageröffnung (23) mündende Montageöffnung (24) zur Fixierung des Mitnehmers (7) am Drückerhals (22) und
 - ein im Drückerhals (22) aufgenommenes Schloss (3) aufweist, wobei die Drückerlagerung (14)
 - eine an einer Tür oder einem Fenster befestigbare Montagerosette (9),
 - den Mitnehmer (7) und
 - eine Unterrosette (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Schloss (3) wenigstens einen von einer Freigabestellung über eine Teilschließstellung in eine Schließstellung translatorisch bewegbaren Sperrbolzen (32) aufweist,
 - an einer dem Drückerhals (22) zugewandten Seite der Unterrosette (6) wenigstens ein in einer Ebene senkrecht zur Drehachse (A) translatorisch und rotatorisch bewegbares Sperrelement (4) federgelagert aufgenommen ist,
 - wobei das Sperrelement (4) derart gelagert ist, dass es den Sperrbolzen (32) in der Teilschließstellung gegen eine Drehbewegung des Tür- oder Fensterdrückers (2) von der ersten in die zweite Funktionsstellung sperrt und dass es bei eine Drehbewegung des Tür- oder Fensterdrückers (2) von der ersten Funktionsstellung in die Schließposition durch den Sperrbolzen (32) verschiebbar ist.
Patent DE-202019106337-U1 (DE)
Title: Dynamisches und/oder adaptives Fluchtweganzeigesystem
IPC: G09F9/30
Filed: 2019-11-14
Abstract: Dynamisches und/oder adaptives Fluchtweganzeigesystem (10), umfassend:wenigsten einen Sensor (11a-c), welcher ausgebildet ist, eine fluchtwegrelevante physikalische Größe zu erfassen,wenigstens ein Fluchtwegschild (13, 13a-c), welches eine dynamische Anzeige (21) umfasst, wobei die dynamische Anzeige (21) ausgebildet ist, eine angezeigte Abbildung im spannungslosen Zustand beizubehalten, undeine Steuereinheit (15), welche ausgebildet ist, auf Basis der fluchtwegrelevanten physikalischen Größe ein Steuersignal zu ermitteln,wobei die Steuereinheit (15) ferner ausgebildet ist, das wenigstens eine Fluchtwegschild (13, 13a-c) mit dem Steuersignal zum Anzeigen einer vollständig oder teilweise vorabgespeicherten Abbildung auf der dynamischen Anzeige (21) anzusteuern.
Patent DE-202019107251-U1 (DE)
Title: Entspannvorrichtung für den Kopf und den Nacken
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-12-27
Abstract: Eine Entspannvorrichtung für den Kopf und den Nacken, umfassend:
 zwei Kissen (1), wobei jede dieser zwei Kissen (1) aus einem ersten Endteil (11) und einem zweiten Endteil (12) besteht; ein Nackenstützband (14) zwischen den zwei gegenüberliegenden Seiten (13) der zwei Kissen (1) befestigt ist;
 zwei Kopfstützblöcke (2), die an die ersten Endteile (11) der zwei Kissen (1) gekoppelt sind; die zwei Kopfstützblöcke (2) sich von je einer der zwei gegenüberliegenden Seiten (13) allmählich nach unten erstrecken;
 eine rutschfeste Schicht (3), die zwischen den ersten Endteilen (11) der zwei Kissen (1) und zwischen den zwei Kopfstützblöcken (2) befestigt ist; die rutschfeste Schicht (3) aus einem Material mit einem hohen rutschfesten Koeffizienten besteht; die rutschfeste Schicht (3) eine Länge aufweist, die größer als jene des Nackenstützbands (14) ist.
Patent DE-202020000770-U1 (DE)
Title: Naturfaser - Mikron - Vergleichskarte
IPC: A01K14/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Karte auf der verschiedene Qualitäten (Dicken von Haaren) befestigt sind, die sich dadurch auszeichnet dass die Faserproben aus Echt-Alpakahaar sind
Patent DE-202020004019-U1 (DE)
Title: Brennofen für keramische Erzeugnisse zum Erzeugen einer definierten Brennfarbe mittels Wasserdampf
IPC: F27B9/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Brennofen zur Herstellung keramischer Erzeugnisse, gekennzeichnet durch die Ofenabschnitte
 a) Trocknung und Erwärmung des Brenngutes auf Temperaturen von 400 °C bis 475 °C, vorzugsweise 450±15 °C, in einer oxidierenden Atmosphäre, die wesentlich durch die Anwesenheit von Umgebungsluft erzeugt wird (a - b),
 b) Erwärmen des Brenngutes und Brennen des Brenngutes bei Temperaturen zwischen 800 °C und 1300 °C sowie einem Temperatur-Haltebereich unter reduzierter Atmosphäre, die ein Wasserdampf-Gas-Gemisch enthält, wobei das Gas synthetisch hergestellt ist (b - c),
 c) Temperatur-Haltebereich und Abkühlbereich auf 225 °C bis 275 °C unter reduzierender Atmosphäre (c - d),
 d) 2. Abkühlbereich auf Umgebungstemperatur unter oxidierender Atmosphäre, die im Wesentlichen aus Umgebungsluft besteht (d - e).
Patent DE-202020100348-U1 (DE)
Title: System zum Übersetzen des Inhalts eines Arztbriefes in eine dem Patienten verständlerische Sprache
IPC: G16H80/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: System (1) zum Übersetzen des Inhalts eines Arztbriefes (6) in eine dem Patienten (P) verständlichere Sprache, zumindest aufweisend:
 - ein tragbares elektronisches Gerät (2) aufweisend eine optische Anzeige (3) sowie eine Kamera (4) zum Erzeugen eines Fotos (5) des Arztbriefes (6); wobei das tragbare elektronische Gerät (2) dazu konfiguriert ist, aus dem Foto (5) des Arztbriefes einen durchsuchbaren Text zu generieren und daraus einen übersetzten Text (6a) automatisch zu erstellen und mittels der optischen Anzeige anzuzeigen, wobei in dem übersetzten Text (6a) zumindest ein Schlüsselwort (7) durch eine im elektronischen Gerät (2) bereitgestellte Information (8) ersetzt oder ergänzt ist.
Patent DE-202020100475-U1 (DE)
Title: Geräuschdämpfer für ein Fahrzeug-Druckluftsystem
IPC: G10K11/162
Filed: 2020-01-29
Abstract: Geräuschdämpfer (10) für ein Fahrzeug-Druckluftsystem (32), bevorzugt für ein Luftfedersystem eines Fahrzeugs, zur Dämpfung eines Ansauggeräuschs und / oder Ablassgeräuschs des Druckluftsystems (32), umfassend zumindest einen Dämmstoff (28), ein topfförmiges Gehäuse (12) und einen Deckel (14), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei axiale (18) oder radiale Umlenkungen (20) oder zumindest eine axiale Umlenkung (18) und zumindest eine radiale Umlenkung (20) in dem Gehäuse (12) ausgebildet sind, die sich in einem Luftströmungsweg zwischen einem Lufteinlass (24) und einem Luftauslass (26) zumindest teilweise überdecken, so dass die Luft in dem Dämmstoff (28) zumindest durch die axiale (18) und / oder radiale Umlenkung (20) zweimalig umgelenkt wird, wobei der Dämmstoff (28) in dem Gehäuse (12) angeordnet ist.
Patent DE-202020101380-U1 (DE)
Title: Lastenfahrradbehälter
IPC: B62K7/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Lastenfahrradbehälter miteinem Bodenelement (52),zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (54),einer Rückwand (56) undeiner Vorderwand (58),gekennzeichnet durchein an einer Oberkante (62) zumindest einer der Seitenwände (54) und/oder der Rückwand (56) und/oder der Vorderwand (58) vorgesehenes Kantenschutzelement (64).
Patent DE-202021100418-U1 (DE)
Title: Schlaginstrument
IPC: G10D13/06
Filed: 2021-01-28
Abstract: Schlaginstrument (1) mit einem Grundkörper (2), wobei eine Mantelfläche des Grundkörpers (2) eine Schlagfläche ausbildet, wobei auf dieser Mantelfläche ein strukturiertes metallisches Flächenelement (4) vorgesehen ist, auf welchem kettenförmige metallische Klangkörper fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlaginstrument (1) eine Auflagefläche aufweist, welche zur Anlage an einem Gegenstand ausgebildet ist, und dass die Schlagfläche von der Auflagefläche abgewandt ist.
Patent DE-202021102104-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B9/82
Filed: 2021-04-20
Abstract: Tor mit einem im Verlauf einer Öffnungsbewegung von einer Schließstellung, in der es eine Wandöffnung verschließt, in eine Öffnungsstellung, in der es die Wandöffnung zumindest teilweise freigibt, bewegbaren Torblatt, bei dem der Schwerpunkt des Torblatts bei der Öffnungsbewegung entgegen der Schwerkraftwirkung angehoben wird, einer die Öffnungsbewegung unterstützenden Gewichtsausgleichseinrichtung mit einer einen eine im Wesentlichen in horizontaler Richtung verlaufende Torsionsachse wendelförmig umlaufenden Federdraht aufweisenden Torsionsfeder und einer einerseits an das Torblatt und andererseits an die Torsionsfeder gekoppelten Kopplungseinrichtung zum Spannen der Torsionsfeder im Verlauf der Schließbewegung des Torblatts von der Öffnungsstellung in die Schließstellung durch Umwandlung von potentieller Energie in Federenergie, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebemaß
       H   =   n*d*     D   /   L           mindestens einer Torsionsfeder 150 mm oder mehr, insbesondere 160 mm oder mehr, vorzugsweise 170 mm oder mehr, aber weniger als 250 mm beträgt, wobei n die Anzahl der Windungen der Torsionsfeder, L die Länge der Torsionsfeder, D den Innendurchmesser der Torsionsfeder und d den Durchmesser des Federdrahts bezeichnet.
Patent DE-202021102793-U1 (DE)
Title: Vakuumanordnung
IPC: C23C16/44
Filed: 2021-05-21
Abstract: Vakuumanordnung (100), aufweisend:
 • eine Transportvorrichtung (150), welche eingerichtet ist zum Umwickeln eines Bandsubstrats (102) von einem ersten Substratwickel (102w) auf einen zweiten Substratwickel entlang eines Transportpfads;
 • eine Strahlungskühlvorrichtung (250), welche zumindest eine Strahlungssenke (202) aufweist, an welcher der Transportpfad in einem Abstand vorbei erstreckt ist;
 • eine Kontaktkühlvorrichtung (350), welche eine Kühlrolle (302), mittels welcher der Transportpfad umgelenkt wird, und zumindest einer Anpressrolle (304) aufweist, wobei die zumindest eine Anpressrolle (304) eingerichtet ist, gegen die Kühlrolle (302) zu pressen;
 • wobei die Kontaktkühlvorrichtung (350) bezüglich des Transportpfads zwischen der Strahlungskühlvorrichtung (250) und dem zweiten Substratwickel angeordnet ist.
Patent DE-202021105706-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für eine Küchenmaschine und Anordnung aus Küchenmaschine und Reinigungseinrichtung
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-10-19
Abstract: Reinigungseinrichtung (10) für eine Küchenmaschine mit einem Reinigungsbereich (14), der dazu ausgebildet ist, eine mechanische Reinigung eines Bodens (26) eines Zubereitungsbehälters (28) der Kuchenmaschine zu bewirken, wobei die Reinigungseinrichtung (10) derart an einer rotierbaren Zubereitungseinrichtung (32) der Küchenmaschine befestigbar ist, dass die Reinigungseinrichtung (10) mittels der Zubereitungseinrichtung (32) rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (10) derart an der Zubereitungseinrichtung (32) befestigbar ist, dass der Reinigungsbereich (14) an den Boden (26) des Zubereitungsbehälters (28) angedrückt wird.
Patent DE-202022103890-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Elektrowerkzeug, umfassend:
 ein Gehäuse,
 eine Ausgabevorrichtung, die in der Lage ist, ein Arbeitsteil anzutreiben;
 eine Spannvorrichtung zum Klemmen des Arbeitsteils;
 wobei die Spannvorrichtung Folgendes umfasst:
 einen Verriegelungsmechanismus, der eine Verriegelungsposition zum Verriegeln des Arbeitsteils umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass
 die Spannvorrichtung ferner Folgendes umfasst:
 einen Bedienabschnitt, der so bedient werden kann, dass der Verriegelungsmechanismus für ein Verlassen der Verriegelungsposition freigegeben wird;
 eine Verbindungswelle, die die Ausgabevorrichtung und den Bedienabschnitt verbindet, wobei die Bedienabschnitt und die Verbindungswelle lösbar verbunden sind;
 einen Antriebsabschnitt, der innerhalb des Bedienabschnitts angeordnet ist, sich in einer ersten Richtung relativ zu der Verbindungswelle bewegt und den Verriegelungsmechanismus durch Antreiben in die Verriegelungsposition versetzen kann;
 einen Anschlagabschnitt, der mit dem Bedienabschnitt verbunden ist und zum Begrenzen des Antriebsabschnitts dient, um zu verhindern, dass der Antriebsabschnitt aus dem Bedienabschnitt in der ersten Richtung herauskommt.
Patent DE-202023101878-U1 (DE)
Title: Trog mit Tragrahmen
IPC: A01G9/02
Filed: 2023-04-13
Abstract: Trog (11) mit Tragrahmen (12), wobei der Trog Querwände (13), Längswände (14), eine Bodenplatte (15) mit Überlauf (18) und eine schubladenartige Abtropftasse (17) umfasst und mit dem Tragrahmen verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querwände des Trogs Stabilisierungsfalzungen (16) aufweisen, wobei die Abtropftasse (17) auf den Stabilisierungsfalzungen (16) der Querwände (13) einhängbar ist.
Patent DE-202023103703-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren von Alltagsgegenständen und Musikmodul für einen Alltagsgegenstand
IPC: A45C11/16
Filed: 2023-07-04
Abstract: Vorrichtung (15) zum Aufbewahren von Alltagsgegenständen, insbesondere eine Schmuckschatulle oder eine Schatztruhe, mit einem Grundkörper (16), welcher zumindest einen Aufbewahrungsraum (17) aufweist, wobei der Grundkörper (16) zumindest eine Grundkörperöffnung (18) aufweist, und mit einen Verschlusskörper (20) zum Verschliessen der zumindest einen Grundkörperöffnung (18), dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (16) zumindest ein Musikmodul (30; 130) mit zumindest einem Lautsprecher (31) zum Ausgeben von zumindest zwei Musikstücken vorhanden ist und dass eine Elektronikeinheit (40) vorhanden ist, welche die zumindest zwei Musikstücke abspielt.
Patent DE-202023104983-U1 (DE)
Title: Verstopfungsfreie Filtervorrichtung und Abwasserreinigungsbecken für Kraftwerke
IPC: B01D33/27
Filed: 2023-08-31
Abstract: Verstopfungsfreie Filtervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Filterkasten (100), der einen am Oberteil des Filterkastens (100) angeordneten Dichtungsdeckel (101), eine hindurchgehend an dem Dichtungsdeckel (101) vorgesehene erste Wassereinlassöffnung (102), eine an der Innenwand des Filterkastens (100) angeordnete Gleitschlitzgruppe (103), eine an dem Boden des Filterkastens (100) angeordnete erste Wasserauslassöffnung (104) und Zirkulationskomponente (105) sowie einen an dem äußeren Boden des Filterkastens (100) angeordneten Bodenrahmen (106) umfasst;
 wobei die Gleitschlitzgruppe (103) mit der Innenwand des Filterkastens (100) fest verbunden ist;
 eine Schütteleinheit (200), die einen Motor (201) und einen mit dem Ausgabeende des Motors (201) verbundenen Antriebsmechanismus (202) umfasst;
 wobei der Antriebsmechanismus (202) im Inneren des Filterkastens (100) angeordnet ist;
 eine Traktionseinheit (300), die eine Stützplatte (301) und Gleitblöcke (302), die jeweils mit zwei Enden der Stützplatte (301) verbunden sind, umfasst;
 wobei die Gleitblöcke (302) im Inneren der Gleitschlitzgruppe (103) angeordnet sind;
 eine Filtereinheit (400), die mit den Gleitblöcken (302) verbunden ist, wobei die Filtereinheit (400) an der Innenseite der Stützplatte (301) angeordnet ist.
Patent DE-202023105230-U1 (DE)
Title: Rohrmontage-Hilfsvorrichtung mit einem Abstandshalter
IPC: F16L3/22
Filed: 2023-09-11
Abstract: Rohrmontage-Hilfsvorrichtung (1) mit einem Abstandhalter (2), wobei der Abstandhalter (2) zwischen zwei Rohren anordenbar ist, um den Abstand der Rohre bei der Montage der Rohre zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (2) an seinen freien Enden zwei Maulöffnungen (3, 4), nämlich an seinem ersten Ende eine erste Maulöffnung (3) und an seinem zweiten Ende eine zweite Maulöffnung (4) aufweist, wobei die Rohre in die Maulöffnungen (3, 4) einklippsbar sind.
Patent DE-212015000182-U1 (DE)
Title: CNC-Längsschneidegerät für Verpackungsmaschinen
IPC: B65B69/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: CNC-Längsschneidgerät für eine Verpackungsmaschine, umfassend einen Maschinenrahmen 1, einen Bewegungsmechanismus eines Längsschneide-Schweberollmessers 2 und eine Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass weiter ein Zylinder-Stützschieber 5, ein Schwebezylinder 6, ein Schiebeblock 7, ein Schiebeblock-Stützschieber 9, ein Rollmesser-Schieber 10 und ein Elektromotor 11 angeordnet sind, wobei der Zylinder-Stützschieber 5, der Schiebeblock-Stützschieber 9 und der Rollmesser-Schieber 10 jeweils am Maschinenrahmen 1 installiert sind, und wobei am Zylinder-Stützschieber 5 der Schwebezylinder 6 beweglich installiert ist, und wobei am Schiebeblock-Stützschieber 9 der Schiebeblock gleitend installiert ist, und wobei am Rollmesser-Schieber 10 ein Längsschneide-Schweberollmesser 2 beweglich installiert ist, und wobei der Elektromotor 11 über eine Schraubspindel 8 mit dem Schiebeblock 7 verbunden ist, und wobei der Kolben des Schwebezylinders 6 im Längsschneide-Schweberollmesser 2 angeordnet ist, und wobei am Schiebeblock 7 eine Montagerille des Längsschneide-Schweberollmessers 2 vorgesehen ist, und wobei die Steuereinrichtung jeweils mit dem Elektromotor 11 und dem Schwebezylinder verbunden ist und den Steuermotor und den Schwebezylinder 6 zum Betrieb ansteuert.
Patent DE-212016000284-U1 (DE)
Title: Hohler Multifunktions-Querstabilisator
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-11-02
Abstract: Hohler Multifunktions-Querstabilisator, dadurch gekennzeichnet, dass er eine linke hohle Torsionsstange, eine rechte hohle Torsionsstange, ein elastisches Verbindungsstück, eine linke Torsionsfeder, eine rechte Torsionsfeder, eine linke Stahlhülse und eine rechte Stahlhülse umfasst, wobei
 - der rechte Endabschnitt der linken hohlen Torsionsstange mit dem linken Endabschnitt des elastischen Verbindungsstückes und der linke Endabschnitt der rechten hohlen Torsionsstange mit dem rechten Endabschnitt des elastischen Verbindungsstückes fest verbunden ist,
 - sowohl die linke Torsionsfeder als auch die rechte Torsionsfeder flach ausgebildet sind,
 - in dem oberen Endabschnitt der linken Torsionsfeder und der rechten Torsionsfeder jeweils eine obere Montagebohrung und in dem unteren Endabschnitt der linken Torsionsfeder und der rechten Torsionsfeder jeweils eine untere Montagebohrung vorgesehen ist, wobei die linke Stahlhülse und die rechte Stahlhülse jeweils durch Schweißen in der unteren Montagebohrung der linken Torsionsfeder bzw. der rechten Torsionsfeder befestigt sind,
 - die linke hohle Torsionsstange mit ihrem linken Endabschnitt in der oberen Montagebohrung der linken Torsionsfeder und die rechte hohle Torsionsstange mit ihrem rechten Endabschnitt in der oberen Montagebohrung der rechten Torsionsfeder verschweißt ist.
Patent DE-212020000575-U1 (DE)
Title: Sicherheitskabinenvorrichtung für Aufzug
IPC: B66B7/02
Filed: 2020-11-21
Abstract: Sicherheitskabinenvorrichtung für Aufzug, umfassend eine Kabine (1) und eine innerhalb der Kabine (1) angeordnete Sicherheitseinheit zum Abbremsen der Kabine (1), wenn die Kabine (1) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinhei umfasst:Die Schieneneinheit (3), die Schieneneinheit (3) wird auf beiden Seiten der Führungsschiene (2) montiert und die Führungsschiene (2) wird am Aufzugsschacht befestigt und auf beiden Seiten des Fahrkorbs (1) montiert. Die Schieneneinheit (3) wird für die Aufzugsbremsung verwendet, die Schienenantriebseinheit (6), die Schienenantriebseinheit (6) ist mit der Schieneneinheit (3) verbunden, die Schienenantriebseinheit (6) dient dazu, die Schieneneinheit (3) näher oder voneinander weg anzutreiben; die Hauptantriebseinheit (7), die Hauptantriebseinheit (7) ist mit der Schienenantriebseinheit (6) verbunden, die Hauptantriebseinheit (7) wird verwendet, um den Aufzugsabrisszustand zu erkennen und die Hauptantriebseinheit (7) die Schieneneinheit (3) steuert, sich durch die Schienenantriebseinheit (6) einander anzunähern oder fernzuhalten; das Handsteuergerät (8), das Handsteuergerät (8) dient zur manuellen Steuerung der Spannplattenantriebseinheit (6), so dass die Spannkraft der Spannplatteneinheit (3) auf der Führungsschiene (2) beträgt nach und nach auf eine kleine Menge reduziert.
Patent AT-3887-U2 (AT)
Title: Verdampfungselement
Inventor: VIDE MARKO-DEJAN DIPL ING
IPC: F02M26/36
Filed: 1999-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdampfungselement (3) zum Eindampfen einer Flüssigkeit in ein Gas (7), insbesondere für Brennkraftmaschinen, mit einem porösen Körper (4), dessen Oberfläche zumindest teilweise vom Gas (7) anströmbar ist, sowie mit einem Anschluß (11) zur Zuführung der Flüssigkeit. Um mit möglichst geringem Aufwand hohe Verdampfungsraten zu erreichen, ist vorgesehen, daß der poröse Körper (4) zumindest teilweise in die Gasströmung (7) hineinragt.
Patent AT-5236-U2 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines asynchrongenerators
IPC: H02P9/30
Filed: 2001-09-20
Abstract: In hohen Leistungsbereichen (>1.5 MW) weisen herkömmliche, bekannte Generatoranlagen von Windkraftanlagen zum Teil erhebliche Nachteile auf, die mit unter große Probleme im Betrieb einer solchen Windkraftanlage mit sich bringen. Die vorliegende Erfindung zeigt nun ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines Asynchrongenerators mit Kurzschlußläufer, das problemlos auch bei großen Leistungen einsetzbar ist und dadurch gekennzeichnet ist, daß als Erregung des Asynchrongenerators ein Blindstrom in die Statorwicklung eingespeist wird und der Asynchrongenerator über einen Gleichrichter belastet wird.