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Patent DE-102021112807-A1 (DE)
Title: Haltesegment für eine Werkstückhalteeinrichtung, Werkstückhalteeinrichtung sowie Bearbeitungsmaschine
Inventor: DÜPJOHANN WERNER
IPC: B23Q3/08
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haltesegment für eine Werkstückhalteeinrichtung sowie eine Werkstückhalteeinrichtung, die zur Aufnahme eines Werkstücks eingerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Bearbeitungsmaschine umfassend eine Werkstückhalteeinrichtung, die insbesondere zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken eingerichtet ist.
Patent DE-102021116998-A1 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeug
Inventor: GO DONG HYUN
IPC: F21V13/02
Filed: 2021-07-01
Abstract: Bereitgestellt ist eine Leuchte für ein Fahrzeug, die in der Lage ist, eine Mehrzahl von unterschiedlichen Strahlenmustern zu bilden. Die Fahrzeugleuchte umfasst ein Lichtquellensystem, ein Linsensystem und ein Abschirmungssystem. Das Linsensystem umfasst eine Mehrzahl von Eintrittslinsen, auf die das vom Lichtquellensystem emittierte Licht einfällt, und eine Mehrzahl von Austrittslinsen, um das von der Mehrzahl der Eintrittslinsen einfallende Licht abzugeben, um ein vorbestimmtes Strahlenmuster zu bilden. Das Abschirmungssystem umfasst eine Mehrzahl von Hauptabschirmungen, um einige der Lichtstrahlen zu blockieren, um auf die Mehrzahl von Austrittslinsen gerichtet zu sein, wobei jede von der Mehrzahl von Abschirmungen eine Blockieroberfläche enthält, um einen Lichtstrahl zu blockieren, um auf die Mehrzahl von Austrittslinsen gerichtet zu sein, und wenigstens ein in der Blockieroberfläche ausgebildetes Übertragungsloch enthält.
Patent DE-102021120047-A1 (DE)
Title: Verfahren, System sowie Computerprogrammprodukt zum Betreiben eines Energieaggregats eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein System, eine Vorrichtung sowie ein Computerprogrammprodukt zum Betreiben eines Energieaggregats eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst durch entsprechende Ausgestaltung des Systems, der Vorrichtung und des Computerprogrammprodukts in mindestens einer elektronischen Steuereinheit und/oder einem mobilen Endgerät („Anwendergerät“):- Ermitteln von ersten Daten, die akustische Wellen und/oder Vibrationen des Energieaggregats kennzeichnen, und (insbesondere daraufhin):- Generieren einer Information zum Verbessern des Betriebs des Energieaggregats abhängig von den ersten Daten.
Patent DE-102021122482-A1 (DE)
Title: Stator von einem elektrischen Motor zum Antrieb eines Kältemittelverdichters
Inventor: WALISKO DAVID
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) eines elektrischen Motors zum Antrieb eines Kältemittelverdichters, umfassend
 ➢ einen Statorkern (3) mit einem im Wesentlichen hohlzylindrisch geformten Statorjoch, der auf seiner Innenseite über seinen Umfang gleichmäßig verteilt angeordnete und bezogen auf seinen Querschnitt radial nach innen gerichtete Spulenstege aufweist, wobei um die Spulenstege Leitungsdrähte zu Spulen gewickelt sind, welche in mindestens drei Phasen aufgeteilt sind, und wobei zwischen dem Statorkern und den gewickelten Spulen eine Basisisolierung (5) ausgebildet ist, und wobei jede der gewickelten Spulen oder, sofern mehrere der Spulen in einem Spulenstrang in Reihe verschaltet sind, jeder Spulenstrang zwei Drahtenden (6a, 6b) aufweist, die die Basisisolierung (5) des Stators (1) in axialer Richtung, bezogen auf die Zylinderachse des Statorjochs, überragen, und
 ➢ eine Spulenverbindungseinrichtung (2) mit
 • einer Grundplatte (8) als Trägerelement für Verbindungselemente,
 • einem ersten auf der Grundplatte (8) eingebauten Verbindungselement, welches über Anschlusselemente (12) mit einem ersten Drahtende (6a) jeder Spule (4) oder eines jeden Spulenstranges konnektiert ist und somit alle Spulen (4) oder Spulenstränge miteinander verbindet, und
 • weiteren auf der Grundplatte (8) eingebauten Verbindungselementen, die jeweils Anschlusselemente (13.1; 13.2; 13.3) aufweisen, welche mit zweiten Drahtenden (6b) der Spulen oder Spulenstränge einer Phase (4.1; 4.2; 4.3) konnektiert sind und somit alle Spulen oder Spulenstränge dieser Phase (4.1; 4.2; 4.3) miteinander verbinden, wobei die Spulenverbindungseinrichtung (2) derart auf den Drahtenden (6a, 6b) der gewickelten Spulen (4) oder Spulenstränge konnektiert ist, dass ein Spalt (7) zwischen Basisisolierung (5) und Spulenverbindungseinrichtung (2) verbleibt.
Patent DE-102021124901-A1 (DE)
Title: Montagefreundliche Montageanordnung zur Befestigung eines Behälters mit einem Rohbauteil eines Kraftfahrzeugs, Rohbauanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Rohbauanordnung
Inventor: ERICH BERND
IPC: B62D27/06
Filed: 2021-09-27
Abstract: Es ist eine Montageanordnung (44) zur Befestigung eines Behälters (16) mit einem Rohbauteil eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer vom dem Rohbauteil ausgebildeten Befestigungswange (14), wobei die Befestigungswange (14) eine Befestigungsöffnung (26) aufweist, einer mit dem Behälter (16) befestigbaren Befestigungseinrichtung (28), wobei die Befestigungseinrichtung (28) durch die Befestigungsöffnung (26) hindurchgeführt ist, einem an einer von dem Behälter (16) weg weisenden Innenseite an die Befestigungswange (14) angesetzten und mit der Befestigungseinrichtung (28) befestigten Deckelelement (36), wobei die Befestigungswange (14) zwischen dem Behälter (16) und dem Deckelelement (36) verliersicher aufgenommen ist, und mindestens einem mit dem Deckelelement (16) verbundenen Halteelement (26, 28) zum Festhalten einer Fluidleitung (24, 25), wobei die Befestigung des Deckelelements (36) mit der Befestigungseinrichtung (28) und das Festhalten der Fluidleitung (24, 25) in dem Halteelement (46, 48) durch eine Drehung des Deckelelements (36) relativ zu der Befestigungseinrichtung (28) um eine Drehachse gleichzeitig herbeiführbar ist. Dadurch ist eine montagefreundliche Befestigung ermöglicht.
Patent DE-102021125935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken eines Körperbereichs eines Patienten
Inventor: SÁNCHEZ LÓPEZ JUAN SEBASTIÁN
IPC: A61B90/40
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdecken wenigstens eines Körperbereichs eines Patienten bei einem medizinischen Eingriff, wobei die Vorrichtung ein steriles dünnes flächiges Abdecktuch und ein mit dem Abdecktuch verbundenes Markierungsgitter aufweist, das Markierungen für die Positionsermittlung in CT- und/oder MRT-Untersuchungen hat, wobei das Markierungsgitter über eine lösbare Verbindung am Abdecktuch befestigt ist, sodass es im Laufe des medizinischen Eingriffs vom Abdecktuch entfernbar ist, ohne dass das Abdecktuch vom Patienten entfernt werden muss.
Patent DE-102021127671-A1 (DE)
Title: Ausrichtungsbaugruppe für Kopfklemmen
Inventor: RANGI BHUPINDER
IPC: H01R33/76
Filed: 2021-10-25
Abstract: Ein Klemmenhalter umfasst einen Halterkörper. Zwei Klemmenbefestigungen erstrecken sich durch den Halterkörper. Jede Klemmenbefestigung umfasst eine Klemmenabdeckung, die einen Klemmenraum um eine Klemmenachse definiert. Ein Verriegelungsflansch erstreckt sich von der Klemmenabdeckung in Richtung der Klemmenachse. Ein Verriegelungsfinger erstreckt sich ebenfalls von der Klemmenabdeckung in Richtung der Klemmenachse. Der Verriegelungsflansch und der Verriegelungsfinger sind voneinander beabstandet, um einen Klemmenverriegelungsraum dazwischen zu definieren.
Patent DE-102021130778-A1 (DE)
Title: Turbolader mit anti-koks-beschichtung
Inventor: SCHULTZ JOHN A
IPC: F02C6/12
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein Turbolader für einen Verbrennungsmotor umfasst ein Lagergehäuse, das eine Lagerbohrung definiert, ein Lagersystem innerhalb der Bohrung mit ersten und zweiten Lagern, eine Turbinenwelle mit ersten und zweiten Enden, wobei die Turbinenwelle durch das Lagersystem zur Drehung um eine Achse innerhalb der Bohrung gelagert ist, ein Verdichterrad, das an der Turbinenwelle in der Nähe des zweiten Endes befestigt ist, ein Turbinenrad, das an der Turbinenwelle in der Nähe des ersten Endes befestigt ist, eine Turbinenrotornabe, die an der Turbinenwelle befestigt ist und mindestens eine ringförmige Dichtungsringnut, eine ringförmige Ölschleudernut und eine Vielzahl von darin ausgebildeten ringförmigen Stegen aufweist, und eine Anti-Koks-Beschichtung, die auf die ringförmigen Stege unmittelbar neben der mindestens einen Dichtungsringnut aufgebracht ist.
Patent DE-102021201068-A1 (DE)
Title: Autonomes mobiles Gerät und Verfahren zu einem Betrieb eines autonomen mobilen Geräts
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: G01S13/90
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem autonomen mobilen Gerät (10a; 10b), insbesondere einem autonomen Arbeitsgerät, mit zumindest einem Geräterahmen (12a; 12b), mit zumindest einer Antriebseinheit (14a; 14b) zu einer Erzeugung einer Fortbewegungskraft, mit zumindest einer in oder an dem Geräterahmen (12a; 12b) angeordneten Erfassungseinheit (16a; 16b) zu einer Erfassung einer den Geräterahmen (12a; 12b) umgebenden Umgebung, wobei die Erfassungseinheit (16a; 16b) zumindest einen Synthetic-Aperture-Radar-Sensor (SAR-Sensor) (18a; 18b) umfasst, und mit zumindest einer Steuer- oder Regeleinheit (20a; 20b) zu einer Steuerung oder Regelung der Antriebseinheit (14a; 14b) und/oder der Erfassungseinheit (16a; 16b).Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- oder Regeleinheit (20a; 20b) dazu eingerichtet ist, die Antriebseinheit (14a; 14b) derart anzusteuern, dass eine Eigenrotation des Geräterahmens (12a; 12b) um eine Vertikalachse (22a; 22b) des Geräterahmens (12a; 12b) zu einem Bilden einer zirkularen synthetischen Apertur mittels des Synthetic-Aperture-Radar-Sensors (18a; 18b) erfolgt.
Patent DE-102021201255-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und System zum Detektieren einer Sichteinschränkung eines bildgebenden Sensors und Trainingsverfahren
Inventor: YU JIE
IPC: G06V20/70
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren und System zum Detektieren einer Sichteinschränkung, insbesondere einer Verdeckung (20), eines bildgebenden Sensors und ein Trainingsverfahren. Das Verfahren umfasst ein Vergleichen (S5) des ersten Datensatzes (DS1) mit einem eine Referenztopologie (18) der Szene (12a), insbesondere ein Vorkommen von Szenenelementen (14a, 14b, 14c, 14d) und/oder deren Anordnung in der Szene (12a), repräsentierenden zweiten Datensatz (DS2), und ein Detektieren (S6) der Sichteinschränkung, insbesondere der Verdeckung (20), des bildgebenden Sensors (10), falls eine Abweichung (A) klassifizierter Szenenelemente (14a, 14b, 14c, 14d) des ersten Datensatzes (DS1) von klassifizierten Szenenelementen (14a, 14b, 14c, 14d) des zweiten Datensatzes (DS2) einen vorgegebenen Schwellwert (SW) überschreitet. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm sowie einen computerlesbaren Datenträger.
Patent DE-102021203091-A1 (DE)
Title: Gasdosierventil
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasdosierventil (1), umfassend eine Magnetspule (2) zum Einwirken auf einen hin und her beweglichen Magnetanker (3), der über seinen Außenumfang geführt und an seinem von der Magnetspule (2) abgewandten Ende mit einem Dichtelement (4) gekoppelt ist, wobei das Dichtelement (4) mit einem Dichtsitz (5) zusammenwirkt, über den ein Gas-Strömungspfad (7) in einen Gasraum (6) führt, der in axialer Richtung durch den Magnetanker (3) begrenzt wird, und wobei in den Gas-Strömungspfad (7) mindestens eine umlaufend ausgebildete, strömungslenkende Geometrie (8) hineinragt.
Patent DE-102021211414-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung umfassend ein Getriebegehäuse und einen Aufnahmeraum zur Aufnahme einer elektronischen und/oder elektrischen Funktionseinheit
Inventor: ESCHENBECK LINUS
IPC: F16H57/031
Filed: 2021-10-11
Abstract: Getriebeanordnung (1) umfassend ein Getriebegehäuse (2) und einen Aufnahmeraum (3) zur Aufnahme einer elektronischen und/oder elektrischen Funktionseinheit (4), wobei- der Aufnahmeraum (3) durch wenigstens eine Wandung (5) des Getriebegehäuses (2) und eine Deckeleinheit (6) gebildet ist und- der Aufnahmeraum (3) gegenüber der Umwelt (7) unter einer zumindest abschnittsweisen, in einem Kontaktbereich (8) des Getriebegehäuses (2) und der Deckeleinheit (6) erfolgenden Anordnung und/oder Ausbildung eines Dichtmittels (9) abgedichtet oder abdichtbar ist, wobei- die Deckeleinheit (6) über eine einen Schraubkörper (10) aufweisende Schraubverbindung mit dem Getriebegehäuse (2) verbindbar oder verbunden ist und die Deckeleinheit (6) einen Durchführkanal (11) zur zumindest abschnittsweisen Durchführung eines Schraubkörpers (10) aufweist, wobei der Durchführkanal (11) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, einen Innengewindeabschnitt (12) aufweist.
Patent DE-102021213822-A1 (DE)
Title: Intermetallischer katalysator und verfahren zur herstellung dessen
Inventor: HWANG JEE YOUN
IPC: H01M4/88
Filed: 2021-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines intermetallischen Katalysators, welches das Anwenden von Ultraschallwellen auf eine Präkursor-Mischungslösung beinhaltet, die einen Edelmetallpräkursor, einen Übergangsmetallpräkursor und einen Kohlenstoffträger mit einer durchschnittlichen Porengröße von etwa 6 nm bis etwa 15 nm und einer spezifischen Oberfläche von etwa 200 m2/g bis etwa 2000 m2/g enthält, um Legierungsteilchen in den Poren des Kohlenstoffträgers auszubilden, und das Glühen der Legierungsteilchen in den Poren des Kohlenstoffträgers, um intermetallische Legierungsteilchen auszubilden.
Patent DE-102022001154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung von Kunststoffpartikeln mit Magnetfilter
Inventor: NIKPAY MITRA
IPC: B03C1/02
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Kunststoffpartikeln aus einer Flüssigkeit oder einem heterogenen Flüssigkeitsgemisch mittels eines Magnetfeldes. Es ist vorgesehen, dass (a) die Kunststoffpartikel mit einem Filter aus Permanentmagneten in Berührung kommen und an deren Oberflächen adsorbieren; (b) Kunststoffpartikel aus der Flüssigkeit entfernt und die Flüssigkeit abgeführt werden; (c) Kunststoffpartikel vom Filter gereinigt werden.
Patent DE-102022004334-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren wenigstens eines Installationspakets auf wenigstens ein Steuergerät eines Kraftwagens
Inventor: PLACH MICHAEL
IPC: G06F21/57
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Installieren wenigstens eines Installationspakets auf wenigstens ein Steuergerät (10) eines Kraftwagens, bei welchem dem Steuergerät (10) und wenigstens einem Sub-System (12) innerhalb des Steuergeräts (10) das wenigstens eine Installationspaket individuell zur Verfügung gestellt wird und eine Authentifizierung einer Gesamtintegrität des wenigstens einen Installationspaket durchgeführt wird, mit den Verfahrensschritten:- Erstellung wenigstens einer individuellen Signatur für die Authentifizierung des wenigstens einen Installationspakets;- Erstellung einer Tabellendatei (16) aus wenigstens einer Metadatei und aus der wenigstens einen individuellen Signatur für das wenigstens eine Installationspaket; und- in Abhängigkeit von der Authentifizierung der wenigstens einen individuellen Signatur aus der Tabellendatei (16), Download und Installieren des wenigstens einen Installationspakets mit der individuellen Signatur aus der Tabellendatei (16) durch das Steuergerät (10) und/oder durch das wenigstens eines Sub-System (12).
Patent DE-102022100553-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem, das einen Bildschirm (2b) aufweist, wobei der Bildschirm (2b) ein Anzeigefeld (12) mit einer ebenen Oberfläche, mindestens zwei Schichten (4, 10) zur Hintergrundbeleuchtung des Anzeigefelds (12) und mindestens eine Zelle (8b, 8c) zum Wechseln zwischen einem öffentlichen Anzeigemodus und einem privaten Anzeigemodus aufweist, wobei die mindestens eine Zelle (8b, 8c) zum Wechseln zwischen den Anzeigemodi zwischen den mindestens zwei Schichten (4, 10) zur Hintergrundbeleuchtung angeordnet ist.
Patent DE-102022106957-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: SUZUKI YUYA
IPC: B60R21/2338
Filed: 2022-03-24
Abstract: Ein Airbag weist eine Mehrzahl von Basismaterialien auf, die aus einem Tuchkörper hergestellt sind. Die Basismaterialien weisen ein fahrzeuginsassenseitiges Panel, ein karosserieseitiges Panel, ein Vorderseitenpanel und ein Rückseitenpanel auf. Entsprechende Kantenbereiche des fahrzeuginsassenseitigen Panels, des karosserieseitigen Panels, des Vorderseitenpanels und des Rückseitenpanels sind dazu konfiguriert, miteinander durch einen ebenen Verbindungsvorgang verbunden zu werden. Außenumfangskanten des Vorderseitenpanels und des Rückseitenpanels werden mit entsprechenden Kantenbereichen des karosserieseitigen Panels und des fahrzeuginsassenseitigen Panels jeweils verbunden. Das Vorderseitenpanel und das Rückseitenpanel sind separiert voneinander auf einer Vorder-Rück-Richtungsseite, wenn das Aufblasen abgeschlossen ist, indem entsprechende linke und rechte Kanten des karosserieseitigen Panels und des fahrzeuginsassenseitigen Panels miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022107440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystem zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Parken des Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System und Fahrzeug
Inventor: MICUS CHRISTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystem zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Parken des Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: ein Empfangen einer Vielzahl von Parkassistenzfunktionen des Fahrzeugs; ein Empfangen eines aktuellen Navigationsziel des Fahrzeugs; ein Bestimmen einer ersten Parkart in Abhängigkeit des aktuellen Navigationsziels des Fahrzeugs; und ein Bereitstellen einer Vorschlagsnachricht zum Ausführen einer Parkassistenzfunktion aus der Vielzahl von Parkassistenzfunktionen an den Fahrer des Fahrzeugs in Abhängigkeit der ersten Parkart.
Patent DE-102022113071-A1 (DE)
Title: Umluftanlage, Behandlungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Umluftanlage
Inventor: IGLAUER-ANGRIK OLIVER
IPC: B05D3/04
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umluftanlage (104), insbesondere für eine Behandlungsanlage (100) zum Behandeln von Werkstücken, wobei die Umluftanlage (104) Folgendes umfasst:- mehrere lokale Umluftmodule (112), mittels welchen lokale Umluftströme (114) einem Behandlungsraum (106) zuführbar, durch denselben hindurchführbar und aus demselben abführbar sind, wobei die lokalen Umluftströme (114) den Behandlungsraum (106) jeweils mehrfach durchströmen; und- eine globale Umluftführung (120), mittels welcher ein globaler Umluftstrom (122) von den mehreren lokalen Umluftmodulen (112) und/oder dem Behandlungsraum (106) abführbar, mittels einer Aufbereitungsvorrichtung (126) aufbereitbar und erneut mindestens einem der mehreren lokalen Umluftmodule (112) und/oder dem Behandlungsraum (106) zuführbar ist.
Patent DE-102022118863-A1 (DE)
Title: Hybridstützstruktur aus Metall und Kunststoff, insbesondere für ein Armaturenbrett eines Fahrzeugs, und Prozess zu ihrer Erzeugung
Inventor: NAIR ROSHAN SOMAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2022-07-27
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Hybridstützstruktur (1) aus Metall und Kunststoff, die insbesondere als eine Stützstruktur bei einem Armaturenbrett eines Fahrzeugs anwendbar ist, die mindestens einen länglichen Hohlkörper (2), der einen mittigen Strukturkörper bildet, und mindestens eine, vorzugsweise mehrere, Halterung(en) oder ähnliche Berührungs-, Kopplungs- und/oder Verbindungskomponente(n) (3), die an dem Hohlkörper (den Hohlkörpern) (2) befestigt sind und sich von dem Körper (den Körpern) (2) radial nach außen erstrecken, wobei die oder jede Halterung (3) einen Kontaktpunkt oder eine Verbindungsstelle oder einen Verbindungsbereich (3') aufweist, umfasst und einen Kunststoffkörper (4) und mindestens ein Verankerungselement (5) aus Metall, das fest an dem erwogenen Hohlkörper (2) angebracht ist, umfasst,wobei die Stützstruktur (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass das oder jedes Verankerungselement (5) aus einer Metallstange besteht, die sich von dem erwogenen Hohlkörper (2) zu einem Kontaktpunkt oder einer Verbindungsstelle oder einem Verbindungsbereich (3') der erwogenen Halterung (3) erstreckt und die im Wesentlichen komplett von dem Kunststoffmaterial überspritzt ist, das den Körper (4) der Halterung (3) bildet, wobei das Verankerungselement (5) also auch ein integriertes verstärkendes Rahmenelement der Halterung (3) bildet.
Patent DE-102022119050-A1 (DE)
Title: Entnahmesystem
Inventor: SZETELI ANDREAS
IPC: B67D7/06
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entnahmesystem (1) für einen ein Tauchrohr (5) aufweisenden Behälter (2), wobei das Tauchrohr (5) an der Innenseite eines rohrförmigen Ansatzes (6) des Behälters (2) befestigt ist. Das Tauchrohr (5) weist eine Entnahmeöffnung auf, welche mit einem Tauchrohrverschluss (12) abschließbar ist. Bei abgelöstem Tauchrohrverschluss (12) ist ein Entnahmekopf (4) am Tauchrohr (5) zur Entnahme von Flüssigkeit (3) aus dem Behälter (2) oder zur Zufuhr von Flüssigkeit (3) in den Behälter (2) anschließbar. Das Tauchrohr (5) weist eine Ablösesicherung auf, welche mit Anpressdruck an der Außenseite des rohrförmigen Ansatzes (6) anliegt.
Patent DE-102022131969-A1 (DE)
Title: Turbofluidmaschine
Inventor: SHINODA FUMIYA
IPC: F16C27/02
Filed: 2022-12-02
Abstract: Eine Turbofluidmaschine (10) hat: eine Trennwand (16), die ein Inneres eines Gehäuses (11) in einem Verdichtungsraum (13b) und einen Lagerraum (S2) trennt; und ein Folienlager (30). Die Trennwand (16) hat ein Lagerteil (60), das eine Endfläche (60a) aufweist, die in einer axialen Richtung zu einem Druckring (24d) ansteigt. Das Lagerteil (60) weist eine in der Endfläche (60a) und sich radial zu einer äußeren Randoberfläche (60b) des Lagerteils (60) erstreckenden Nut (61) auf. Oberste Folien (33) des Folienlagers (30) weisen jeweils eine zu dem Druckring (24d) gerichtete eine Oberfläche (33c) und die andere Oberfläche durch eine entsprechende eine der Wellfolien (32) des Folienlagers 30) elastisch gelagert auf. Das Folienlager (30) ist an der Endfläche (60a) derart montiert, dass eine Position der Nut (61) einer Position eines Spalts zwischen den Wellfolien (32) und der Position eines Spalts zwischen den obersten Wellfolien (32) entspricht, und derart, dass die Nut (61) in der axialen Richtung zu dem Druckring (24d) gerichtet ist.
Patent DE-102022134998-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung und lichtemittierende anzeigevorrichtung, welche diese enthält
Inventor: SONG WOOK
IPC: H10K50/12
Filed: 2022-12-29
Abstract: Offenbart wird eine lichtemittierende Vorrichtung, welche in der Lage ist, einen seitlichen Leckstrom und ein Ansteuerspannung zu reduzieren, indem in einer Struktur welche eine Mehrzahl von Stapeln (BS, PS, S1, S2, S3) verwendet, eine Struktur welche die Mehrzahl von Stapeln (BS, PS, S1, S2, S3) miteinander verbindet, verbessert wird, und eine lichtemittierende Anzeigevorrichtung, welche diese enthält. Die lichtemittierende Vorrichtung enthält eine erste Elektrode (110) und eine zweite Elektrode (200), welche einander gegenüberliegen, eine Mehrzahl von Stapeln (BS, PS, S1, S2, S3), welche zwischen der ersten Elektrode (110) und der zweiten Elektrode (200) vorgesehen sind, und eine Ladung-Erzeugungsschicht (CGL, 150), welche eine Elektronen-Erzeugungsschicht (nCGL, 151) und eine Löcher-Erzeugungsschicht (pCGL, 153) enthält, die zwischen den Stapeln (BS, PS, S1, S2, S3) gestapelt sind, wobei die Elektronen-Erzeugungsschicht (nCGL, 151) einen ersten Host (H1) der Formel 1 und einen Metall-Dotierstoff (ND) enthält und die Löcher-Erzeugungsschicht (pCGL, 153) einen zweiten Host (H2) und einen organischen Dotierstoff (PD) enthält.