baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102273-U1 (DE)
Title: Induktives Bauelement
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-04-23
Abstract: Induktives Bauelement, hergestellt mittels Dünnschichttechnik, mit einem Substrat (50) und einem auf dem Substrat (50) angeordneten Kern (12; 72; 82) sowie wenigstens einer, den Kern (12; 72; 82) abschnittsweise umgebenden Wicklung (14, 16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (12; 72; 82) zwei Seitenabschnitte (28, 30) und genau drei parallel zueinander angeordnete und die Seitenabschnitte (28, 30) verbindende Schenkel (32, 34, 36) aufweist, wobei jeder Schenkel (32, 34, 36) mit einer Wicklung (14, 16, 18) versehen ist.
Patent DE-202019103515-U1 (DE)
Title: Kurvengängiges Fahrzeuggespann
IPC: B62D53/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Fahrzeug-Gespann (1),
 • mit einem LKW (2) als motorisch angetriebenem Zugfahrzeug,
 • und einem Dolly (5),
 welcher mittels einer Deichsel (6) an eine Anhängekupplung des LKWs (2) angeschlossen ist,
 und welcher eine Sattelplatte aufweist,
 • sowie mit einem Sattelauflieger (7),
 der einen an die Sattelplatte des Dollys (5) angeschlossenen Drehkranz (10)
 sowie wenigstens eine Hinterachse (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Dolly (5) als starrer, ungelenkter Dolly (5) ausgestaltet ist,
 und eine kurze Deichsel (6) aufweist, derart, dass die aufrechte Drehachse der Sattelplatte in einem Abstand von höchstens 3,70m hinter dem Heck des LKWs (2) angeordnet ist,
 und dass der Sattelauflieger (7) eine in Abhängigkeit von einer Auslenkung des Drehkranzes (10) zwangsgelenkte Hinterachse (8) aufweist,
Patent DE-202019106752-U1 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung zur bilateralen Stimulation
IPC: A61G7/047
Filed: 2019-12-04
Abstract: Schaukelvorrichtung zur bilateralen Stimulation umfassend eine Liegefläche und eine Antriebsvorrichtung, die eine kontinuierliche rechts/links-Bewegung der Liegefläche bewirkt.
Patent DE-202020001938-U1 (DE)
Title: Kombinationshalterung für Beleuchtungsleisten für Aquarien/Terrarien/Gewächshäuser
IPC: F21V21/08
Filed: 2020-05-05
Abstract: Variable Halterung für Beleuchtungsleisten für das Aquarium/Terrarium/Gewächshaus
Patent DE-202020005557-U1 (DE)
Title: Montage- und demontagefreundlicher erweiterbarer Tisch aus Aluminiumblech
IPC: A47B1/00
Filed: 2020-12-24
Abstract: Montage- und demontagefreundlicher erweiterbarer Tisch aus Aluminiumblech, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Tischplatte (1) umfasst, wobei an zwei Seiten der Tischplatte (1) jeweils eine Plattenstrebe (2) vorgesehen ist, wobei beidseitig an der Rückseite der Tischplatte (1) jeweils eine Befestigungsschiene (3) vorgesehen ist, die über eine Gleitschiene (4) mit einer Verlängerungsstange (5) verbunden ist, wobei ein Ende der Plattenstrebe (2) mit einem ersten Verbindungselement (6) versehen ist, über das die Plattenstrebe (2) mit einem ersten Stützbein (7) verbunden ist, wobei ein dem ersten Stützbein (7) abgewandtes Ende der Verlängerungsstange (5) mit einem zweiten Verbindungselement (8) versehen ist, über das die Verlängerungsstange (5) mit einem zweiten Stützbein (9) verbunden ist, wobei zwischen den Unterseiten der Verlängerungsstangen (5) mehrere Verbindungsstangen (10) vorgesehen sind, wobei zwischen zwei dem zweiten Stützbein (7) zugewandten Verbindungsstangen (10) eine Zusammenfügungsplatte (11) vorgesehen ist, und wobei sowohl die Tischplatte (1) als auch die Zusammenfügungsplatte (11) aus mehreren voneinander beanstandeten Aluminiumblechen bestehen.
Patent DE-202020102113-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-16
Abstract: Mund- und Nasenmaske (1) zum Aufsetzen vor den Nasen- und Mundbereich eines Benutzers mit wenigstens einer für Atemluft durchlässigen Lage (2), wobei die Mund- und Nasenmaske (1) einen mittleren Bereich (14) mit einem oberen Teilbereich (4) und einem unteren Teilbereich (5) sowie zwei sich über Verbindungsbereiche (12, 13) an den mittleren Bereich (14) anschließende gegenüberliegende seitliche Teilbereiche (6, 7) mit Enden (10, 11) aufweist, und wobei die Mund- und Nasenmaske (1) zwei Ohrschlaufen (8, 9) zur Fixierung der Mund- und Nasenmaske (1) beim Tragen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mund- und Nasenmaske (1) ausschließlich aus der Lage (2) besteht und die Ohrschlaufen (8, 9) durch in den seitlichen Teilbereichen eingebrachte, vorzugsweise mittels Stanzen oder Heißstanzen eingebrachte, Schlitze oder aber durch entfernte, vorzugsweise mittels Stanzen oder Heißstanzen entfernte, Bereiche in den seitlichen Teilbereichen (6, 7) der Lage (2) gebildet sind.
Patent DE-202021000282-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, Anlage zur dezentralen Herstellung von Wasserstoff aus Wasser durch Elektrolyse
IPC: C25B1/04
Filed: 2021-01-26
Abstract: Vorrichtung, Anlage zur dezentralen Herstellung von Wasserstoff aus Wasser durch Elektrolyse, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrteilig (Set) ausgebildet ist, und aus Elektrolysezelle (Elektrolyseur), Wasserstoff-Trockner, Wasseraufbereitungssystem und Wassertank, Wasserstoff-Auffangbehälter (Flaschen und / oder Gastank), Druckerhöhungspumpe, Stromerzeuger (Photovoltaik, Windrad, Wasserrad), Steuerung besteht, und dadurch in einem Container oder Anhänger untergebracht werden kann.
Patent DE-202021004022-U1 (DE)
Title: Verstärkter Glaskeramikgegenstand
IPC: C03C17/32
Filed: 2021-10-28
Abstract: Glaskeramikgegenstand, umfassend mindestens ein Substrat wie eine Glaskeramikplatte, wobei das Substrat auf seiner Unterseite in mindestens einer Zone mit einer Faserstruktur überzogen ist, die Fasern und eine Harzmatrix umfasst.
Patent DE-202021100191-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur, insbesondere für Duschwannen, mit variabel ablängbarem Tauchrohr
IPC: E03C1/28
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ablaufgarnitur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit einem Ablaufgehäuse (2), das einen von einer oberen Einlassöffnung (9) her zugänglichen Innenraum (8) aufweist, mit einem von dem Ablaufgehäuse abstehenden Ablaufstutzen (10), mit einer eine Überlaufkante (15) definierenden Trennwand (14) zwischen dem Innenraum (8) und dem Ablaufstutzen (10), mit einem in das Ablaufgehäuse (2) eingesetzten, aus demselben entnehmbaren, einen Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr (19), und mit einem Befestigungsflansch (5) zur Festlegung des Ablaufgehäuses (2) an einer Ablauföffnung einer Dusch- oder Badewanne, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (19) an seinem oberen Ende einen ringförmigen Kragen (19.1) aufweist, der eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten (19.11, 19.12) aufweist, die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden.
Patent DE-202021100685-U1 (DE)
Title: Funktionselement mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften und einer aktiven Schicht umfassend Abstandhalter
IPC: G02F1/1334
Filed: 2021-02-11
Abstract: Funktionselement (5) mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften mindestens umfassend eine Mehrschichtfolie (6) enthaltend in dieser Reihenfolge flächenmäßig übereinander angeordnet mindestens
 - eine erste Trägerfolie (13.1),
 - eine erste Flächenelektrode (12.1),
 - eine aktive Schicht (7),
 - eine zweite Flächenelektrode (12.2),
 - eine zweite Trägerfolie (13.2), wobei die aktive Schicht (7) von der ersten Flächenelektrode (12.1) und der zweiten Flächenelektrode (12.2) elektrisch leitend kontaktiert ist und die aktive Schicht (7) abbaubare Abstandhalter (14) umfasst, die durch chemische Reaktion mit anderen Komponenten der aktiven Schicht abbaubar sind und/oder durch physikalische Umgebungseinflüsse abbaubar sind.
Patent DE-202021103267-U1 (DE)
Title: Tragbarer Kühlschrank
IPC: B65D81/18
Filed: 2021-06-17
Abstract: Tragbarer Kühlschrank, bestehend aus einem nach oben geöffneten Hauptkörper (1), stark abgerundeten Kanten und einer darauf aufgesetzten Verschlussklappe (2), vervollständigt wird der Kühlschrank durch einen an den Hauptkörper angebrachten Tragegriff; sowohl der Hauptkörper (1) als auch die Verschlussklappe (2) setzen sich aus drei Schichten zusammen, nämlich einer Außenschicht oder einem Außengehäuse (4-11) aus Polypropylen, einer Mittelschicht (5-10) aus expandiertem Polystyrol und einer Innenschicht (6-12) aus Polypropylen, die drei Schichten des Hauptkörpers sind an den Außenseiten mit auf gleicher Höhe angebrachten Löchern (7) versehen, in die zwecks Befestigung des Haltegriffs eine Niete (9) und ein Dichtungsring (8) eingebracht sind, der Halte- oder Transportgriff besteht aus drei Abschnitten, zwei Endstücken (3), die über die Niete (9) mit dem Hauptkörper des Kühlschranks verbunden sind, und jeweils in die gegenüberliegende Schnalle eingeführt werden (14); und ein längerer Mittelteil des Griffes (3), der mit einer Reihe von Köchern bzw. Ösen versehen ist (15,15',15'' y 15'''), welche dann nach Belieben in die Schnallen (14) eingeführt werden können, somit können drei verschiedene Trageformen ermöglicht werden, bei der ersten Trageform passt sich der Griff genau an die Form der Verschlussklappe an, bei der zweiten Trageform weist der Griff die geeignete Länge zum Tragen als Handtasche auf, während bei der dritten Trageform der Griff so gestaltet ist, dass der Kühlschrank über der Schulter getragen werden kann.
Patent DE-202021105693-U1 (DE)
Title: Papierbeutel
IPC: B65D65/46
Filed: 2021-10-19
Abstract: Papierbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Folien auf Papiergewebebasis mit identischer Breite besteht, einer langgestreckten rechteckigen Hauptfolie (1), in der durch eine quer verlaufende Faltlinie (4), die im unteren mittleren Bereich davon ausgeführt ist, die Rückwand (3) des Beutels und ein unterer Abschnitt (5) seiner Vorderseite definiert sind, wobei die zweite Folie (2) den oberen Abschnitt der Vorderseite bestimmt, wobei zwischen diesen Abschnitten ein Fenster (6) festgelegt wird, um das im Beutel enthaltene Produkt einsehen zu können, das aus einem Papiernetz erhalten wird, wobei insbesondere sowohl das Fenster als auch die Seitenwände des Beutels innen vernäht sind, wobei vorgesehen ist, dass die Beutelöffnung gefaltet und durch Nähen fixiert wird, wobei für jede Seite des Beutels zwei Durchführungen (8) bestimmt werden, durch die eine Schnur (9) verläuft, die die Mittel zum Einstellen und Schließen der Beutelöffnung bestimmt.
Patent DE-202022100958-U1 (DE)
Title: Eine neue Art von externer Verteilereinrichtung
IPC: H01R25/16
Filed: 2022-02-18
Abstract: Neue externe Verteilereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine externe Eingangsklemme (1), eine Vielzahl von externen Ausgängen (2), eine Eingangssignalleuchte (3) und eine Vielzahl von Ausgangssignalleuchten (4) umfasst; wobei die externe Eingangsklemme (1) und die mehreren externen Ausgänge (2) an den seitlichen Enden des Verteilergehäuses angeordnet sind, wobei die Eingangssignalleuchte (3) und die mehreren Ausgangssignalleuchten (4) an dem oberen Teil des Verteilergehäuses angeordnet sind und in Übereinstimmung mit der externen Eingangsklemme (1) bzw. den mehreren externen Ausgängen (2) angeordnet sind; wobei das Innere des Verteilergehäuses mit einer integrierten Schaltungsplatine zur gleichmäßigen Verteilung des Stroms auf die mehreren externen Ausgänge (2) versehen ist, wobei die integrierte Schaltungsplatine in Übereinstimmung mit der externen Eingangsklemme (1), den mehreren externen Ausgängen (2), der Eingangssignalleuchte (3) und den mehreren Ausgangssignalleuchten (4) verbunden ist.
Patent DE-202022100991-U1 (DE)
Title: Schubkarre
IPC: B62B1/18
Filed: 2022-02-22
Abstract: Schubkarre mit
 einem Rahmen (10), der eine Radgabel (12), zwei Griffholme (14) und eine Abstelleinrichtung (16) umfasst,
 einem Laufrad (18), das mittig an der Radgabel (12) montiert ist, und
 einer Wanne (20), die auf dem Rahmen (10) montiert ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zwei Stützräder (5, 6) von oben betrachtet seitlich neben dem Laufrad (18) an dem Rahmen (10) montiert sind.
Patent DE-202022102317-U1 (DE)
Title: Haltering für eine zugfeste Abzweig-Rohrverbindung, und damit hergestellte Rohranordnung
IPC: F16L21/06
Filed: 2022-04-28
Abstract: Haltering (6) zur Herstellung einer Rohrverbindung (1),• wobei die Rohrverbindung (1) ein erstes Rohr (2) mit einem Spitzende aufweist, welches sich in ein Muffenende eines zweiten Rohres (3) erstreckt,• und wobei das zweite Rohr (3) eine umlaufende Wulst (4) aufweist, und wobei der Haltering (6) eine Innenkontur aufweist, die in axialer Richtung zumindest abschnittsweise U-förmig verläuft,• mit einem ersten Abschnitt, der dazu bestimmt ist, sich über das erste Rohr (2) zu erstrecken,• und mit einem zweiten Abschnitt, der dazu bestimmt ist, sich über das zweite Rohr (3) zu erstrecken, und der eine radial nach innen ragende Halterippe (10) aufweist,o die dazu bestimmt ist, die Wulst (4) des zweiten Rohres (3) in der Art zu hintergreifen, dass der Haltering (6) in axialer Richtung an dem zweiten Rohr (3) gegen abziehende Kräfte formschlüssig gesichert ist,o und die entlang ihres Umfangs eine Unterbrechung (19) in axialer Richtung aufweist,• und mit einer Mantelfläche (20), die den ersten Abschnitt und die Halterippe (10) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbrechung (19) der Halterippe (10) sich bis in die Mantelfläche (20) erstreckt, derart, dass die Mantelfläche (20) entlang ihres Umfangs eine Unterbrechung (19) in radialer Richtung aufweist.
Patent DE-202022104394-U1 (DE)
Title: Waage mit evakuierbarem Gehäuse
IPC: G01G23/04
Filed: 2022-08-02
Abstract: Waage (10), umfassend
 ein evakuierbares Gehäuse (12) mit einem Boden (121), Seitenwänden (122) und einer Decke (123) sowie
 eine in dem Gehäuse (12) angeordnete Wägevorrichtung (14) mit einem Wägegutträger (142), einem Wägesystem (141) und einem Wägesensor, wobei das Wägesystem (141) eine gehäusefeste Basis und einen mit dem Wägegutträger (142) verbundenen Lastaufnehmer aufweist, der einerseits über eine an der Basis angelenkte Lenkeranordnung vertikalbeweglich mit der Basis und andererseits über eine Hebelanordnung kraftübertragend mit dem basisfesten Wägesensor gekoppelt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass vom Zentrum des Bodens (121) des Gehäuses (12) eine vertikale Säule (124) auftragt, auf deren freiem Ende die Basis des Wägesystems (141) fixiert ist.
Patent DE-202022104739-U1 (DE)
Title: 3D Pop-Up Karten mit paralleler Sockelkonstruktion
IPC: B42D15/04
Filed: 2022-08-22
Abstract: 3D-Karte mit einer faltbaren Basiskarte (1) mit einer Innenseite und einer Außenseite, wobei die Basiskarte (1) zwei Abschnitte (2, 3) umfasst, die entlang eines Falzes (17) reversibel von einem zusammengefalteten geschlossenen Zustand in einen auseinandergefalteten geöffneten Zustand überführbar sind, und mit einem faltbaren Sockel (6, 6'), der reversibel von einem flachen komprimierten Zustand in einen dreidimensionalen expandierten Zustand überführbar ist, und mit faltbaren Figurenelementen (10, 10'), die reversibel von einem flachen komprimierten Zustand in einen dreidimensionalen expandierten Zustand überführbar ist, und wobei der faltbare Sockel (6, 6') aus einer Mehrzahl von Sockelelementen (I, II, III, IV) gebildet ist und über erste Festlegungsmittel (7, 7', 8, 8') an der Innenseite der faltbaren Basiskarte (1) festgelegt ist und wobei die faltbaren ersten und/oder zweiten Figurenelemente (10, 10') zumindest teilweise an dem faltbaren Sockel (6, 6') festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Festlegungsmittel (7, 7', 8, 8') an zwei gegenüberliegenden Sockelelementen (I, II, III, IV) vorgesehen sind und jeweils ein Sockelelement (I, II, III, IV) über das erste Festlegungsmittel (7, 8) an dem ersten Abschnitt (2) und ein Sockelelement (I, II, III, IV) über das erste Festlegungsmittel (7', 8') an dem zweiten Abschnitt (3) festgelegt ist und wobei die beiden über erste Festlegungsmittel (7, 7', 8, 8') festgelegten Sockelelemente (I, II, III, IV) parallel zueinander und parallel zum Falz (17) angeordnet sind und wobei die beiden übrigen Sockelelemente (I, II, III, IV) den Falz (17) kreuzen und an den Kreuzungsstellen faltbar an einem Falz (17') vorgesehen sind.
Patent DE-202022105932-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Ankers an einem Schalungselement
IPC: E04G17/06
Filed: 2022-10-20
Abstract: Vorrichtung (6) zur Halterung eines Ankers (5) an einem Schalungselement (1), mit einer Halteeinrichtung (7) zur Halterung des Ankers (5) und mit einer Anbringeinrichtung (8) zur Anbringung der Halteeinrichtung (7) an dem Schalungselement (1), wobei die Halteeinrichtung (7) mittels der Anbringeinrichtung (8) beweglich an dem Schalungselement (1) angebracht ist und zwischen einer Ruheposition, in der die Halteeinrichtung (7) im Wesentlichen nicht über eine Außenkontur des Schalungselements (1) übersteht, und wenigstens einer Halteposition, in der die Halteeinrichtung (7) zumindest teilweise über die Außenkontur des Schalungselements (1) übersteht, bewegbar ist.
Patent DE-202023001072-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Schal - Tuch für Damen - Herren - Kinder
IPC: A41D23/00
Filed: 2023-05-13
Abstract: Multifunktions-Schal - Tuch für Damen - Herren - Kinder gekennzeichnet durch die Schlitze-Öffnungen um den Multifunktions-Schal unterschiedlich in der Form und Länge tragen zu können.
Patent DE-202023002354-U1 (DE)
Title: lnkontinenz Rollstuhl Hygiene-Nest
IPC: A61G5/10
Filed: 2023-11-10
Abstract: Inkontinenz Rollstuhl Hygiene-Nest gekennzeichnet durch die rutschhemmende Antirutsch-Beschichtung an den Seitenteilen, sowie auf der ober und Unterseite der Sitz und Rückenflächen.
Patent DE-202023101670-U1 (DE)
Title: Zangenartiges Werkzeug mit auswechselbaren Multiplex-Greifbacken
IPC: B25B7/02
Filed: 2023-03-31
Abstract: Zangenartiges Werkzeug mit auswechselbaren Multiplex-Greifbacken, aufweisend
 • einen ersten Hebelarm (10), welcher einen ersten Griffschenkel (11), einen ersten Backenkopf (12) und ein zwischen dem ersten Griffschenkel (11) und dem ersten Backenkopf (12) angeordnetes erstes Gelenkglied (13) umfasst, wobei der erste Backenkopf (12) mit wenigstens einem ersten Arbeitssegment (121) und einem ersten Koppelsegment (122) versehen ist,
 • einen zweiten Hebelarm (20), welcher einen zweiten Griffschenkel (21), einen zweiten Backenkopf (22) und ein zwischen dem zweiten Griffschenkel (21) und dem zweiten Backenkopf (22) angeordnetes oder mit dem ersten Gelenkglied (13) gelenkverbundenes zweites Gelenkglied (23) umfasst, wobei der zweite Backenkopf (22) mit wenigstens einem mit dem ersten Arbeitssegment (121) komplementären zweiten Arbeitssegment (221) und einem zweiten Koppelsegment (222) versehen ist,
 • eine erste Multiplex-Greifbacke (30), welche mit einem an dem ersten Koppelsegment (122) auswechselbar angebrachten dritten Koppelsegment (31) und wenigstens einer ersten Greifflanke (32) ausgebildet ist, und
 • eine zweite Multiplex-Greifbacke (40), welche mit einem an dem zweiten Koppelsegment (222) auswechselbar angebrachten vierten Koppelsegment (41) und wenigstens einer mit der ersten Greifflanke (32) komplementären zweiten Greifflanke (42) ausgebildet ist.
Patent DE-202023102152-U1 (DE)
Title: Stativ zum Niveauausgleich einer Vorrichtung, sowie Vorrichtung zum Transport, zur Verarbeitung und/oder zur Befüllung von Behältern
IPC: F16M11/24
Filed: 2023-04-24
Abstract: Stativ (1) zum Niveauausgleich einer Vorrichtung (20), vorzugsweise zum Niveauausgleich einer Vorrichtung (20) zum Transport, zur Verarbeitung und/oder zur Befüllung von Behältern, wobei das Stativ (1) Folgendes aufweist:
 eine Bodenauflage (2) zum Aufbringen auf einen Untergrund,
 einen Stativfuß (3), der mit der Vorrichtung (20) verbindbar ist, und
 mehrere zwischen der Bodenauflage (2) und dem Stativfuß (3) angeordnete Ausgleichseinrichtungen (4), die jeweils einen Basiskörper (12), der an der Bodenauflage (2) angeordnet ist, und einen Tragkörper (5), der an dem Stativfuß (3) angeordnet ist, aufweisen, wobei
 die Basiskörper (12) und die zugehörigen Tragkörper (5) jeweils relativ zueinander verstellbar sind.
Patent DE-202023104846-U1 (DE)
Title: Textilgarn und mit diesem Garn hergestelltes Gewebe
IPC: D02G3/04
Filed: 2023-08-25
Abstract: Textilgarn, umfassend eine Vielzahl von Fasern aus recycelter Wolle mit unterschiedlichen Längen von 20 mm bis 90 mm und eine Vielzahl von Textilfasern ausgewählt aus: reiner Schurwolle, Naturfasern, synthetischen Fasern und\oder Kunstfasern, wobei die Vielzahl von Fasern aus recycelter Wolle zu einem Gewichtsanteil von mindestens 20 % des Garns enthalten sind.
Patent DE-212007000088-U1 (DE)
Title: Doppellenkerscharnier
IPC: E05F5/00
Filed: 2007-12-17
Abstract: Doppellenkerscharnier mit einem Korpus-Scharnierteil (1) zur Anbringung an einem Möbelkorpus (3), einem Türflügel-Scharnierteil (2) zur Anbringung an einem beweglichen Möbelteil (4), zwei Scharnierlenkern (5, 6), die jeweils einerseits mit dem Korpus-Scharnierteil (1), andererseits mit dem Türflügel-Scharnierteil (2) verschwenkbar verbunden sind, und einer im Bereich des Korpus-Scharnierteils (1) angeordneten Funktionseinheit (24), insbesondere einem Dämpfer oder einem Öffnungs- und/oder Schließfedermechanismus oder einem Motor zum Öffnen und/oder Schließen des Scharniers, welche ein verschiebbares Betätigungselement (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (24) mit mindestens einem Übertragungsteil (32) in Wirkverbindung steht, welches ein von den Scharnierlenkern (5, 6) getrenntes Bauteil ist und einerseits um eine zum Türflügel-Scharnierteil (2) ortsfeste Schwenkachse (8) verschwenkbar gelagert ist, andererseits um eine vom Korpus-Scharnierteil (1) verschiebbar geführte Schwenkachse (38) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-212020000267-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug zum Schleifen der Kanten und Schneiden des Glasrohrs
IPC: C03B23/045
Filed: 2020-10-27
Abstract: Spannwerkzeug zum Schleifen der Kanten und Schneiden des Glasrohrs, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Führungshülse (1), ein äußere Expansionshülse (2), einen inneren Expansionsblock (3), einen Kraftangriffssitz (4), einen Stößel (5) und ein Glasrohr (6) umfasst, wobei die äußere Expansionshülse (2) in die Führungshülse (1) eingeführt ist, und wobei das Glasrohr (6) in die äußere Expansionshülse (2) eingeführt ist, und wobei ein Ende des Kraftangriffssitzes (4) durch die äußere Expansionshülse (2) geht und ins Glasrohr (6) hineinragt; und wobei an der Endfläche einer Seite der äußeren Expansionshülse (2) mehrere gleichmäßig angeordnete Anziehklappen (21) angeordnet sind, und wobei an einer Außenwand am ablaufenden Ende der Anziehklappe (21) auf jeder Seite eine erste Antriebsneigungsfläche (22) angeordnet ist; und wobei an einer inneren Hohlraumwand der Führungshülse (1) eine an die erste Antriebsneigungsfläche (22) angepasste erste Kegelfläche (12) angeordnet ist; und wobei an einer Umfangswand des ablaufenden Endes des Kraftangriffssitzes (4) mehrere Führungslöcher (41) vorgesehen sind, und wobei in jedes Führungsloch (41) ein innerer Expansionsblock (3) eingeführt ist, und wobei an einer Innenwand des inneren Expansionsblocks (3) eine zweite Antriebsneigungsfläche (32) angeordnet ist, und wobei ein Ende des Stößels (5) in den Kraftangriffssitz (4) hineinragt, und wobei an einer Außenwand des Stößels (5) eine an die zweite Antriebsneigungsfläche (32) angepasste zweite Kegelfläche angeordnet ist.
Patent BR-MU8701501-U2 (BR)
Title: melhoramentos em adubadeira manual e desmontável
Inventor: DE SOUZA SERGIO ROBERTO
IPC: A01C15/02
Filed: 2007-07-16
Abstract: MELHORAMENTOS EM ADUBADEIRA MANUAL E DESMONTáVEL. Especialmente de uma consiste essencialmente de uma adubadeira (1) na versão turboélice ou adubadeira (2) na versão em linha formada basicamente por uma roda (3); chassi (4), cabo (5), cesto (6), suporte (7) e conjunto da hélice (8) no caso da primeira adubadeira (1), distas peças totalmente desmontáveis e de fácil acomodação em embalagens (E) de volumes menores, além de apresentar outras melhorias como a roda (3) de perfil mais largo e angulado e pés (9) mais estáveis.