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Patent DE-102013218982-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Kontrolle der Reichweite von Partikelstrahlung einer Bestrahlungseinrichtung zur Strahlentherapie
Inventor: PAUSCH GUNTRAM
IPC: G01T1/164
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Einrichtungen zur Kontrolle der Reichweite einer Partikelstrahlung in der Strahlentherapie über die Messung prompter Gammastrahlung mit wenigstens einem einzelne Gammaquanten nachweisenden Detektor und mindestens einem Analysator, die sich insbesondere durch ihre einfache und robuste Realisierung sowie eine durch stark reduzierte Messzeit auszeichnen, die eine Reichweitekontrolle in Echtzeit erlaubt. Dazu werden mit Hilfe des Detektors und des Analysators unter Verwendung eines Referenzsignals der Bestrahlungseinrichtung oder eines separaten Partikeldetektors Zeitverteilungen gemessen, die statistische Verteilungen der Flugzeiten von Therapiepartikeln bis zur Emission eines prompten Gammaquants, ergänzt um die Flugzeit des entsprechenden Gammaquants zum Detektor, widerspiegeln. Informationen über die Reichweite der Therapiepartikel werden im Wesentlichen aus diesen Zeitverteilungen abgeleitet.
Patent DE-102013222537-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Durchführung für ein Zugmittel
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Fahrzeugsitz mit wenigstens einer ersten Sitzkomponente (2), wie z. B. einer Rückenlehne, die relativ zu einer anderen, zweiten Sitzkomponente (3) des Fahrzeugsitzes (1) verschwenkbar gelagert ist, und mit einem flexiblen Zugmittel (4a, 4b) für einen Betätigungsmechanismus an dem Fahrzeugsitz (1). Erfindungsgemäß ist ein Lagerelement (5) vorgesehen, das eine körperliche Schwenkachse (S) für die erste Sitzkomponente (2) bildet und einen Kanal (50) definiert, durch den sich ein Abschnitt des Zugmittels (4a, 4b) von der ersten Sitzkomponente (2) zu der zweiten Sitzkomponente (3) erstreckt. Alternativ kann ein Befestigungselement, das nahe der Schwenkachse (S) angeordnet ist, den Kanal für das Zugmittel (4a, 4b) ausbilden.
Patent DE-102013224613-A1 (DE)
Title: Mehrphase-Masse-referenzierte Einzel-Ende-Signalisierung
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H03K19/0175
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein System umfasst eine Steuer-Schaltung und eine erste, eine zweite und eine dritte Masse-referenzierte-Einzel-Ende-Signalisierungs-(GRS)-Treiber-Schaltung, welche jeweils mit einem Ausgabe-Signal gekoppelt sind. Die Steuer-Schaltung ist konfiguriert, einen ersten, einen zweiten und einen dritten Satz von Steuer-Signalen zu erzeugen, welche jeweils auf einer jeweiligen Phase eines Takt-Signals basiert sind. Jede GRS-Treiber-Schaltung ist konfiguriert, einen Kondensator vorzuladen, um eine Ladung basierend auf dem jeweiligen Satz von Steuer-Signalen während zumindest einer Phase des Takt-Signals zu speichern und das Ausgabe-Signal relativ zu einem Masse-Netzwerk mittels eines Entladens der Ladung während einer jeweiligen Phase des Takt-Signals zu treiben.
Patent DE-102013224676-A1 (DE)
Title: Optischer Empfänger für einen Lichtlaufzeitsensor
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01S17/36
Filed: 2013-12-02
Abstract: Optischer Empfänger für einen Lichtlaufzeitsensor mit einem Taktgenerator 1 zur Erzeugung eines Taktsignals, einer Fotodiode 2, einem Sender 3, einem im Sendetakt gesteuerten Synchronumschalter 4 und einem Integrator 5, wobei der Synchronumschalter 4 zwei nicht brückende Wechselschalter aufweist, die im ersten Takt die Kathode der Fotodiode 2 mit einer positiven Spannungsquelle und im zweiten Takt die Anode der Fotodiode 2 mit einer negativen Spannungsquelle verbinden. Die jeweils nicht an die Spannungsquelle angeschlossene Elektrode der Fotodiode 2 wird mit einem Integrationskondensator 6 verbunden. So ist die Fotodiode 2 stets in Sperrrichtung gepolt und der Ladekondensator 6 wird in beiden Takten mit dem Fotostrom der Fotodiode 2 geladen. Der Fotostrom wird im ersten Takt mit +1 und im zweiten Takt mit –1 multipliziert.
Patent DE-102013226053-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: FUHSE MARCUS
IPC: F16D3/12
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1) zur Übertragung von Momenten und Kräften bei Drehantrieben. Das Verbindungselement (1) umfasst zumindest ein Federelement (7), das zwischen einer Antriebswelle (2) und einer Abtriebswelle (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das zumindest eine Federelement (7) mit einem Befestigungsabschnitt (8) an der Antriebswelle (2) und mit einem anderen Befestigungsabschnitt (8) an der Abtriebswelle (3) befestigt ist, wobei der an der Antriebswelle (2) befestigte Befestigungsabschnitt (8) und der an der Abtriebswelle (3) befestigte Befestigungsabschnitt (8) einen axialen Abstand (9) aufweisen.
Patent DE-102014006741-A1 (DE)
Title: CFK-Kugelmutter
Inventor: LUBOJATZKY THOMAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelmutter (1) für einen Kugelgewindetrieb mit einer kreiszylindrischen äußeren Umfangsfläche (4) und mit einer Innenseite (2), die eine schraubenförmig um eine Längsachse gewundene Kugellaufbahn (3) zum Abwälzen von Kugeln aufweist, wobei die Kugelmutter (1) eine innere zur Längsachse koaxiale Hülse (7) und eine äußere zur Längsachse koaxiale Hülse (6) aufweist, wobei die äußere Hülse (6) die Umfangsfläche (4) und die innere Hülse (7) die Innenseite (2) bildet, und wobei die äußere Hülse (6) aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-102014013524-A1 (DE)
Title: Kommunikationsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: KRINI MOHAMED
IPC: H04M1/60
Filed: 2014-09-12
Abstract: Eine Kommunikationsanlage (1) für Kraftfahrzeuge (2) hat eine Mehrplatzfreisprechanlage (3, 4, 5, 6, 7), mittels der für jeden Fahrzeuginsassen an dessen Fahrzeugsitz eine Telefonie-Freisprechfunktionalität realisierbar ist, eine Innenraumkommunikationsanlage (8), mittels der eine Kommunikation für voneinander entfernt im Fahrzeuginnenraum befindliche Fahrzeuginsassen realisierbar ist, Mikrofonanordnungen (9), die an die Mehrplatzfreisprechanlage (3, 4, 5, 6, 7) und die Innenraumkommunikationsanlage (8) angeschlossen sind, wobei jedem Fahrzeugsitz bzw. jedem Fahrzeuginsassen eine Mikrofonanordnung (9) zugeordnet ist, und Lautsprecheranordnungen (12), die an die Mehrplatzfreisprechanlage (3, 4, 5, 6, 7) und die Innenraumkommunikationsanlage (8) angeschlossen sind, wobei jedem Fahrzeugsitz bzw. Fahrzeuginsassen eine Lautsprecheranordnung (12) zugeordnet ist. Um den extrem hohen Rechenaufwand einer derartigen Kommunikationsanlage (1), welche sowohl die Mehrplatztelefonie als auch die Innenraumkommunikation unterstützt, zu reduzieren sowie um die hohe Datentransferrate einer solchen Kommunikationsanlage (1) zu verringern, wird vorgeschlagen, dass die Mehrplatzfreisprechanlage (3, 4, 5, 6, 7) eine Zentraleinheit (3) und für jeden Fahrzeugsitz eine Freisprechteileinheit (4, 5, 6, 7) aufweist, mittels der aus den von der ihr zugeordneten Mikrofonanordnung (9) erfassten Signalen ein Ausgangssignal auswähl- oder generierbar und an die Zentraleinheit (3) der Mehrplatzfreisprechanlage (3, 4, 5, 6, 7) und an die Innenraumkommunikationsanlage (8) weiterleitbar ist.
Patent DE-102014016827-A1 (DE)
Title: Sprachbedienung für ein Kraftrad
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: G10L15/22
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kraftrads mittels eines in einem Helm integrierten Mikrofons, bei dem das Kraftrad über eine Datenübertragungseinheit mit dem Helm in Verbindung steht und eine Aktivierung des Helms eine Aktivierung des Kraftrads bewirkt und wobei ein in das Mikrofon eingegebenes Sprachkommando eines Nutzers des Helms mindestens eine Funktion in dem Kraftrad aktiviert. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Datenübertragungseinheit (3).
Patent DE-102014100668-A1 (DE)
Title: Strommesseinrichtung
Inventor: CHRISTMANN MARC
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Eine Strommesseinrichtung (1, 22) für eine elektrische Leiterschiene (8, 9, 23, 24) mit einem Hall-Sensor (13, 14) weist eine Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme der elektrischen Leiterschiene (8, 9, 23, 24) und mindestens einen ersten Größensensor auf, der in einer ersten Richtung beabstandet zu dem Hall-Sensor (13, 14) an der Aufnahmeeinrichtung (2) festgelegt ist. Die Aufnahmeeinrichtung (2) weist eine Anschlageinrichtung zur Vorgabe einer Messposition der elektrischen Leiterschiene (8, 9, 23, 24) in der Aufnahmeeinrichtung (2) auf. Weiterhin weist die Strommesseinrichtung (1, 22) mindestens einen zweiten Größensensor auf, der in einer zweiten Richtung beabstandet zu dem Hall-Sensor (13, 14) an der Aufnahmeeinrichtung (2) festgelegt ist. Die Aufnahmeeinrichtung (2) besteht aus einem Aufnahmeelement (3) und einem an dem Aufnahmeelement (3) festlegbares Halteelement 6. Das Aufnahmeelement (3) weist eine U-förmige Formgebung mit zwei beabstandet zueinander angeordneten Schenkeln (4) und mit einem die Schenkel (4) verbindenden Verbindungselement (5) auf, wobei der Hall-Sensor (13, 14) an einem Schenkel (4) in der Nähe des Verbindungselements (5) angeordnet ist. Das Verbindungselement (5) ist stufenförmig ausgebildet. Der mindestens eine erste Größensensor und der mindestens eine zweite Größensensor ist jeweils ein Hall-Sensor (15, 16, 17).
Patent DE-102014102502-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine mit mehr als einem Spalt
Inventor: KONDOU KEIJI
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-02-26
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine (1) mit mehr als einem Spalt hat einen Kühlraum (13), der innerhalb eines Gehäuses (2) gebildet ist, und einen Kühlöl-Einleitungskanal (16) zum Einleiten von Kühlöl von der Außenseite des Gehäuses in den Kühlraum. Der Kühlraum befindet sich radial innerhalb eines radial inneren Kernteils (7) eines Statorkerns, sodass ein Teil oder die Gesamtheit einer radial inneren Oberfläche des radial inneren Kernteils gegenüber dem Kühlraum freigelegt ist. Der Kühlöl-Einleitungskanal weist einen ersten Abschnitt (16A) und mindestens einen zweiten Abschnitt (16B) auf. Der erste Abschnitt ist in einer drehenden Welle (4) gebildet und hat einen Kühlöl-Einlass (16a), der an einem axialen Ende der drehenden Welle gebildet ist. Der zweite Abschnitt erstreckt sich von dem ersten Abschnitt zu dem Kühlraum und hat einen Kühlöl-Auslass (16b), der an dem radial äußeren Ende desselben gebildet ist.
Patent DE-102014104186-A1 (DE)
Title: Tank zum Speichern von komprimiertem Erdgas
Inventor: MORALES ARIANNA T
IPC: F17C1/14
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein Tank zum Speichern von komprimiertem Erdgas (CNG) zur Kraftstoffversorgung eines Kraftfahrzeugmotors. Der Tank umfasst einen Behältniskorpus zum Aufnehmen des CNG bei einem Betriebsdrucknennwert von etwa 20 MPa (Megapascal) bis etwa 30 MPa, wobei der Behältniskorpus aus einem einzigen Stück gebildet ist. Der Behältniskorpus umfasst einen Kopfendbereich, einen Abschlussendbereich distal des Kopfendbereichs und einen Zwischenbereich, der sich dazwischen erstreckt. Der Abschlussendbereich und der Kopfendbereich legen eine axiale Länge des Behältniskorpus fest. Der Behältniskorpus ist aus einer Aluminiumlegierung gebildet. Ein Ventilelement ist mit dem Behältniskorpus mittels einer in einer Wand des Behältniskorpus ausgebildeten Öffnung mit dem Behältniskorpus verbunden und steht mit diesem in Fluidverbindung. Die Behältniskorpuswand weist eine Dicke auf, die von etwa 3 mm bis etwa 10 mm reicht.
Patent DE-102014106252-A1 (DE)
Title: Gestell
Inventor: STELTER ARTHUR
IPC: G07F17/32
Filed: 2014-05-05
Abstract: Ein Gestell umfasst zwei zueinander beabstandete Stützen (17), die mittels mindestens einer Querstrebe (16) miteinander verbunden sind, wobei zwischen oder vor den Stützen (17) ein Unterhaltungsspielgerät (1) anordenbar ist und mindestens eine das Unterhaltungsspielgerät (1) ergänzende Zusatzvorrichtung (5) an dem Gestell (15) befestigt ist.
Patent DE-102014106754-A1 (DE)
Title: Trocknergerät mit einer magnetokalorischen Einheit
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: D06F58/26
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trocknergerät, insbesondere einen Waschtrockner oder einen Wäschetrockner, mit einer Trocknungskammer zur Aufnahme von Trocknungsgut, durch die Trocknungsluft geleitet wird, die anschließend durch Abkühlen entfeuchtet wird, wobei das Erwärmen und/oder Abkühlen der Trocknungsluft mittels einer magnetokalorischen Einheit erfolgt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine magnetokalorische Einheit für ein solches Trocknergerät.
Patent DE-102014106820-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MAISE TIMO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren mit den folgenden Merkmalen zum Gegenstand: Ein eine Fahrbahn (14) befahrendes Fahrzeug (10) mit einem automatischen Schaltgetriebe empfängt eine Nachricht von einem vorausfahrenden Fahrzeug (12) auf der Fahrbahn (14) und wählt einen optimalen Gang des automatischen Schaltgetriebes in Abhängigkeit von der Nachricht und einem aktuellen Gang des automatischen Schaltgetriebes. Die Erfindung hat ferner eine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtete Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium mit einem solchen Computerprogramm zum Gegenstand.
Patent DE-102014107691-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit einem Laugenbehälter sowie Filtereinsatz für ein Filtergehäuse einer Waschmaschine
Inventor: FÖLLMER NILS-SEBASTIAN
IPC: D06F39/10
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter, einer Wasserzuführung und einer Ablaufeinrichtung zum Ablassen oder Abpumpen von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter, die ein Flusenfilter (2) mit einem Gehäuse (1) und darin angeordnete Filtereinsatzteile umfasst, welche über Öffnungen (4) zugänglich sind, die mittels eines am Filtereinsatzteil (3) angeordneten Deckels (5) flüssigkeitsdicht verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist hierbei der Deckel (5) zur öffnenden Verschraubung des Filtereinsatzteils (3) an der Öffnung (4) des Filtergehäuses (1) unter einem begrenzten Freilaufdrehwinkel drehbar am Filtereinsatzteil (3) befestigt.
Patent DE-102014108688-A1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung mit modularem Pipettierkopf
Inventor: BREITENMOSER SABINA
IPC: C12Q1/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine Pipettiervorrichtung, insbesondere Pipettierroboter, umfasst: eine Positioniervorrichtung (12), die einen in einer ersten Hauptrichtung (X) beweglichen Hauptrahmen (14) umfasst, wobei die Pipettiervorrichtung (10) entlang des Hauptrahmens (14) in einer zweiten Hauptrichtung (Y) beweglich ist; wenigstens einen Basisträger (28) und wenigstens einen Pipettierkopfträger (30), wobei der Basisträger (28) und der Pipettierkopfträger (30) derart miteinander verbunden sind, dass sie in einem an der Positioniervorrichtung (12) angebrachten Zustand in der ersten und der zweiten Hauptrichtung (X, Y) gemeinsam beweglich sind und relativ zueinander in einer dritten Hauptrichtung (Z), die orthogonal zu den beiden anderen Hauptrichtungen ist, beweglich sind; wenigstens einen Pipettierkopf (22) mit einem Pipettierkanal (38), an dem eine Pipettierspitze (24), insbesondere Einweg-Pipettierspitze, koppelbar ist, wobei der Pipettierkanal (38) eine Druckerzeugungsvorrichtung (40) umfasst zum Erzeugen von Druckveränderungen in der Pipettierspitze (24) zum Aspirieren bzw. Dispensieren von Probenflüssigkeit in die Pipettierspitze (24) bzw. aus dieser heraus, wenigstens ein mechanisches Kopplungsmittel (72a, 72b, 72c) und wenigstens ein elektrisches Kopplungsmittel (60a, 60b), die am Pipettierkopf (22) angeordnet sind und die mit einem jeweiligen mechanischen bzw. elektrischen Gegenkopplungsmittel (70a, 70b, 70c, 62) verbindbar oder verbunden sind, wobei das jeweilige Gegenkopplungsmittel (70a, 70b, 70c, 62) am Pipettierkopfträger 30 ausgebildet ist; wobei das wenigstens eine mechanische Kopplungsmittel (72a, 72b, 72c) und das jeweils zugehörige Gegenkopplungsmittel (70a, 70b, 70c) derart ausgebildet sind, dass der Pipettierkopf (22) lösbar und im Wesentlichen spielfrei am Pipettierkopfträger (30) koppelbar oder gekoppelt ist.
Patent DE-102014109161-A1 (DE)
Title: Tür eines Haushaltsbackofens
Inventor: HRUSTL GORAN
IPC: H05B6/80
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür eines Haushaltsbackofens, insbesondere eine Tür eines Haushalts-Mikrowellenofens, wobei die Tür im Wesentlichen eine Außenverglasung, einen Mikrowellenfänger und einen Türdeckel aufweist. Gemäß der Erfindung ist es vorgesehen, dass auf einem Außenglas (1) eine Reihe von Befestigungsmittel (5, 6) zum Verbinden des Außenglases (1) und eines Mikrowellenfängers (2) angeordnet ist, und dass an einem Rahmen (7) des Mikrowellenfängers (2) auf der dem Glas (1) zugewandten Seite und dem Befestigungsmittel (5, 6) gegenüberliegend eine Reihe von Befestigungsmitteln (11, 12) angeordnet ist, die zum Zusammenwirken mit den Befestigungsmitteln (5, 6) vorgesehen sind.
Patent DE-102014109732-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssteuervorrichtung
Inventor: KASHIYAMA HIROMU
IPC: F02M37/40
Filed: 2014-07-11
Abstract: Eine Kraftstoffversorgungssteuervorrichtung, die ein Verstopfen eines Kraftstofffilters (200) erfasst, weist einen Zeitdauer-Einstellabschnitt (400, S103), welcher eine Nichterfassungszeitdauer (TL) einstellt, in der eine Verstopfungserfassung gemäß dem Verstopfungs-Erfassungsabschnitt (210, 400) unterbunden ist, einen Umgebungstemperatur-Erfassungsabschnitt (800), welcher eine Umgebungstemperatur (At) eines Äußeren des Fahrzeuges erfasst, und einen Restkraftstoff-Erfassungsabschnitt (110), welcher eine Restkraftstoffmenge (Fq) in einem Kraftstofftank (100) erfasst, auf. Der Zeitdauer-Einstellabschnitt (400, S103) stellt die Nichterfassungszeitdauer (TL) basierend auf der Umgebungstemperatur (At), welche durch den Umgebungstemperatur-Erfassungsabschnitt (800) erfasst wird, und der Restkraftstoffmenge (Fq), welche durch den Restkraftstoff-Erfassungsabschnitt (110) erfasst wird, ein
Patent DE-102014110446-A1 (DE)
Title: Fahrbahnstörgeräuschmaskierung in einem Fahrzeug
Inventor: ROGGENKAMP TIMOTHY J
IPC: G10K11/175
Filed: 2014-07-24
Abstract: Eine Fahrbahnstörgeräuschmaskierung für ein Fahrzeug umfasst ein Bestimmen eines dem Fahrzeug zugeordneten erwarteten Innenraumgeräuschs mittels eines Computerprozessors. Das erwartete Innenraumgeräusch ist durch eine Gestaltung des Fahrzeugs in Verbindung mit Fahrbahnbedingungen definiert, welche das Fahrzeug antrifft. Die Fahrbahnstörgeräuschmaskierung umfasst ferner ein Überwachen von Informationsquellen des Fahrzeugs mittels eines Computerprozessors während eines Fahrvorgangs. Nach Bestimmen einer aktuellen Fahrbahnoberfläche aus der Überwachung, umfasst die Fahrbahnstörgeräuschmaskierung ein Berechnen einer Maskierungsrauschform, welche dem erwarteten Innenraumgeräusch angemessen ist, und ein Übertragen von Anweisungen einschließlich der Maskierungsrauschform an ein Audiosystem in dem Fahrzeug. Das Audiosystem erzeugt Maskierungsrauschen aus einem Tuner des Audiosystems, welches die Maskierungsrauschform approximiert.
Patent DE-102014111789-A1 (DE)
Title: Magazin für mindestens eine Subkutaninjektionsnadel
Inventor: KAMALAK SERIF
IPC: A61M5/32
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magazin für mindestens eine Subkutaninjektionsnadel, bestehend aus einer Hohlnadel, die in einer Nadelnabe beidseitig vorstehend fixiert ist, wobei das eine Ende mit der Nadelnabe aus der Stirnwand einer auf ein Verbindungsstück einer Spritze oder eines Injektionsgerätes aufschraubbaren oder aufsteckbaren Muffe vorsteht, die das andere Ende der Hohlnadel umgibt, wobei das andere Ende bei der Fixierung der Muffe an dem Verbindungsstück eine Gummimembran, die zumindest einen Teil der Endfläche des Verbindungsstückes bildet, durchstößt, wobei die Subkutaninjektionsnadel in bekannter Weise von einem Aufbewahrungsbehälter umgeben ist, der über eine das überstehende Ende der Hohlnadel schützende Schutzkappe und die Muffe oder über die Nadel und die Muffe greift und mit einer Abdeckung an der offenen Muffenseite steril versiegelt ist.
Patent DE-102014113046-A1 (DE)
Title: Brille und Befestigungsverfahren eines Brillenglases
Inventor: TEMMING MARKUS
IPC: G02C1/04
Filed: 2014-09-10
Abstract: Brille aus Brillengläsern (1) und einem Brillengestell (2) mit einer Halterung für ein Brillenglas (1) aus einem das Brillenglas (1) mindestens teilweise umschließenden Faden (3) mit einer endseitigen Verdickung (4) als formschlüssige Auszugsverriegelung aus einem ortsfesten Sitz, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillengestell (2) im Kontaktbereich von Faden (3) und Brillengestell (2) einen schlitzartigen Klemmsitz (5) für den Faden (3) aufweist, in dem dieser eingeklemmt gehalten ist, ein freies Endes (6) des Fadens (3) abgelängt und mit der endseitigen Verdickung (4) versehen ist.
Patent DE-102014113511-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsventil und dessen modulare Spindel-Verpackungs-Konstruktion
Inventor: FAN ANDY
IPC: F16K1/48
Filed: 2014-09-18
Abstract: Das vorliegende Flüssigkeitsventil beinhaltet einen Ventilkörper, eine Spindel und eine Ventilöffnung, wobei im Ventilkörper eine Wellendichthülse und ein Ventilschlitz angeordnet sind, die miteinander verbunden sind, wodurch ein Durchgang zwischen diesen beiden ausgebildet ist, wobei die Ventilöffnung im Ventilschlitz angeordnet ist, wobei eine modulare Spindel-Verpackungs-Konstruktion in der Wellendichthülse angeordnet ist, wobei Wellendichtringe, Spindelringe und Federn nacheinander in gestapelter Form angeordnet sind, sodass eine modulare Spindel-Verpackungs-Konstruktion ausgebildet ist, wobei die inneren Kanten dieser Komponenten so miteinander verbunden sind, dass ein Aufnahmeraum entsteht, um die Spindel darin unterzubringen. Die erfindungsgemäße modulare Spindel-Verpackungs-Konstruktion ist abnehmbar und kann in einem Stück ausgetauscht werden, sodass der Austausch der internen Komponenten der modularen Spindel-Verpackungs-Konstruktion erleichtert wird, wobei diese in ihrer Gesamtheit eine gleichmäßige Lastverteilung ermöglicht.
Patent DE-102014114357-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsdatenauswahl
Inventor: SINGER IAN R
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Es wird ein System bereitgestellt, das eine Audioquelle, die ausgestaltet ist, um zumindest eine Audioausgabe zu treiben, und ein kalibriertes Modul, das in einem Fahrzeug integriert ist, umfasst. Das kalibrierte Modul ist ausgestaltet, um eine Kalibrierungsbefehlssequenz von der Audioquelle zu empfangen und die Kalibrierungsbefehlssequenz in einen digital codierten Kalibrierungsbefehl zu decodieren. Das kalibrierte Modul ist ferner ausgestaltet, um einen Satz von Kalibrierungsdaten aus mehreren Sätzen von Kalibrierungsdaten auszuwählen, um das kalibrierte Modul auf der Grundlage des digital codierten Kalibrierungsbefehls zu konfigurieren.
Patent DE-102014116514-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung, insbesondere in Form einer Kartuschen-Ausdrückvorrichtung
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B05C17/005
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartuschenausdrückvorrichtung mit einem an einem Gehäuse (1) befestigten Abstützelement (2) und mit einem an einer vom Gehäuse (1) gelagerten Druckstange (3) befestigten, beweglichen Spannelement (4), welches durch wiederholtes Hubbetätigen eines Antriebhebels (5) schrittweise in Erstreckungsrichtung der Druckstange (3) verlagerbar ist, und mit einem zwischen zwei Betriebsstellungen verlagerbaren Rückverlagerungs-Sperrelement (6), wobei eine der Betriebsstellungen eine Sperrstellung ist, in der es eine Rückverlagerung der Druckstange (3) nach einem Hub des Antriebshebels (5) verhindert, und die andere Betriebsstellung eine Freigabestellung ist, in der eine Rückverlagerung der Druckstange (3) möglich ist. Um sowohl Klebstoffkartuschen al auch Silikonkartuschen ausdrücken zu können, werden Fesselungsmittel (8, 9, 10) vorgeschlagen, die in einer Fesselungsstellung das Rückverlagerungs-Sperrelement (6) in einer seiner Betriebsstellungen halten.