baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003631-U1 (DE)
Title: Batteriefachschirmung
IPC: G02B23/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Optisch vergrößernde Vorrichtung, insbesondere monokulares oder binokulares Fernrohr oder Fernglas (1) oder dergleichen, mit – einem Gehäuse (2) mit wenigstens einem Tubus (4) zur Aufnahme optischer Elemente (5), – einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Kompasseinrichtung (6), – wenigstens einer im Gehäuse (2) angeordneten elektronischen Einrichtung und – wenigstens einem Aufnahmebereich (7) für wenigstens eine Stromquelle in Form einer Batterie (8) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (7) für die Stromquelle (8) oder die Stromquelle (8) selbst eine gegenüber einem Magnetsensor (9) der Kompasseinrichtung (6) wirkende Abschirmeinrichtung (10) umfasst.
Patent DE-202013004496-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Beleuchtungsanordnung, umfassend eine Rahmenanordnung (120; 220); eine eine Begrenzungsfläche der Rahmenanordnung (120; 220) bildende transluzente Folie (130; 230), deren eine Seite einer Umgebung (U) zugekehrt ist; eine der der Umgebung (U) abgekehrten Seite der Folie (130; 230) zugekehrte Lichtquelle (110; 210); und eine zwischen der transluzenten Folie (130; 230) und der Lichtquelle (110; 210) angeordnete zumindest für Licht zumindest bestimmter Wellenlängen zumindest überwiegend transparente Bahn (140; 240), wobei die Lichtquelle (110; 210) eine Vielzahl von Licht emittierenden Dioden (113; 213) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn (140; 240) nahe an den Licht emittierenden Dioden (113; 213) angeordnet ist.
Patent DE-202013005194-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Handwerkzeugkoffer mit zumindest einem Kofferdeckel (12) und einem Grundkörper (14), die dazu vorgesehen sind, bei geschlossenem Kofferdeckel (12) einen Innenraum (16) zu begrenzen, gekennzeichnet durch wenigstens eine in zumindest einem Betriebszustand verformbare Schaumeinlage (18, 20), die dazu vorgesehen ist, sich an eine Kontur zumindest eines in dem Innenraum (16) angeordneten Handwerkzeugmittels (22, 24, 26) in einer Hauptverformung anzupassen.
Patent DE-202013007031-U1 (DE)
Title: Eine aus Papier bestehende Toilettenbeckeneinlage, die in Form und Grösse dem Becken angepasst ist.
IPC: A47K17/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Toilettenbeckeneinlage besteht aus einem einzelnen Blatt Papier, welches durch seine grosse ovale Form den Boden und teil des Beckenrandes abdeckt. Das Papier sollte aus einlagigen toilettenpapierähnlichen Material bestehen.
Patent DE-202013009188-U1 (DE)
Title: Ebook Scanner
IPC: H04N1/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Es ist ein kleiner Scanner in ein Ebook einzubauen bzw. an diesen zu befestigen.
Patent DE-202013100624-U1 (DE)
Title: Feldbusfähige Vorrichtung
IPC: H04L12/40
Filed: 2013-02-12
Abstract: Feldbusfähige Vorrichtung (12), die eine Feldbusschnittstelle (18) zur Teilnahme in einem Feldbussystem (10), insbesondere CAN-Bus-System, eine Terminierungseinrichtung (24) zur Verhinderung von Signalreflexen an Busleitungsenden und eine interne Steuerungseinheit (20) aufweist, um Daten zu verarbeiten und über das Feldbussystem (10) auszutauschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Terminierungseinrichtung (24) eine Aktivierungseinheit (26, 28) aufweist, um eine an der Feldbusschnittstelle (18) angeschlossene Busleitung (14, 16) wahlweise zu terminieren oder nicht, und dass eine Statusprüfungseinheit (30) vorgesehen ist, um den Aktivierungszustand der Terminierungseinrichtung (24) zu erkennen.
Patent DE-202013105467-U1 (DE)
Title: Einstellbares windbeständiges Modul für große Werbungsplane
IPC: G09F19/22
Filed: 2013-12-02
Abstract: Das einstellbare windbeständige Modul für die große Werbungsplane, das Gerüst, das an die Werbungsplane angebracht werden kann, umfasst: Einen Unterbau. An den beiden Seiten des Unterbaus weist zwei gegenüber stehende Gleitschiene auf. Des Weiteren umfasst der Unterbau noch eine Gewindestange. An einem Ende der Gewindestange ist ein erster Verbindungsteil vorgesehen und am anderen Einde ist ein zweiter Verbindungsteil vorgesehen. Die Gewindestange umfasst noch mindestens eine Mutter, die sich auf der Gewindestange linear gleiten kann. Eine Gleitplatte, die sich mit dem Unterbau verbunden ist. Die Gleitplatte weist eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche auf. An den beiden Kanten der ersten Oberfläche weist zwei gegenüber stehende zweite Gleitschiene. Die zweiten Gleitschienen können mit den ersten Gleitschienen des Unterbaus verbinden und können sich ineinander gleiten. Auf der ersten Oberfläche und zwischen den beiden zweiten Gleitschienen weist eine dritte Gleitschiene auf. In der dritte Gleitschiene wird noch eine Puffervorrichtung angebracht, die mit der Mutter des Unterbaus verbunden ist. Ein Fixierelement, das auf der zweiten Oberfläche der Gleitplatte angebracht ist. Das Fixierelement hat mindestens einen Fixierteil. Eine Kraftübertragungsvorrichtung, die auf dem Unterbau angebracht ist und umfasst: Ein Gehäuse, das zwei gegenüber stehende erste Durchgangslöcher und ein zweites Durchgangsloch aufweist. Die zwei ersten Durchgangslöcher und das zweite Durchgangsloch richten sich in unterschiedlicher Achserichtung. Das zweite Durchgangsloch steht dem ersten Verbindungsteil entsprechend gegenüber. Ein Getriebe, das im Gehäuse in der gleichen Achserichtung wie die Achserichtung der zwei ersten Durchgangslöcher untergebracht ist. Ein Zahnrad, das im Gehäuse untergebracht ist und sich mit dem Getriebe verzahnt. Das Zahnrad steht in gleicher Achserichtung wie das zweite Durchgangsloch und wird an der Stelle des zweiten Durchgangsloches angebracht und verbindet sich mit dem ersten Verbindungsteil der Gewindestange. Eine Welle, die eine Stange ist und durch die zwei ersten Durchgangslöcher des Gehäuses und zugleich mit dem Getriebe verbunden ist.
Patent DE-202013105709-U1 (DE)
Title: Thermischer Apparat mit Wärmeübertrager
IPC: C10J3/20
Filed: 2013-12-16
Abstract: Thermischer Apparat für Prozesse in einem druckdicht geschlossenen zylinderförmigen Behälter mit einem inneren wandnahen Wärmeübertrager, wobei – der Behältermantel (1) aus mehreren Mantelelementen (1.3, 1.4, 1.5) montierbar ist, – der Wärmeübertrager von einem Fluid durchströmbar ist und vor dem Schließen des Behälters in den Behälter einzubringen ist, wobei Medienanschlüsse des Wärmeübertragers durch den Behältermantel (1) nach außen zu führen sind, und – der Wärmeübertrager eine obere konische Verjüngung (2.1), einen zylindrischen Mittelteil (2.2) und eine untere konische Verjüngung (2.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behältermantel (1) aus – einem unteren Mantelring (1.3), der die untere konische Verjüngung (2.3) des Wärmeübertragers aufnimmt und – einem glockenförmigen Behälteroberteil (1.4, 1.5), bestehend aus einem Deckel (1.5) und einem mit dem Deckel (1.5) verschweißten zylindrischen Schuss (1.4) flanschfrei montierbar ist, – wobei der untere Mantelring (1.3) einen Tragring für den Wärmeübertrager, mindestens ein Mannloch (4) und druckdichte Anschlussstutzen (5.1, 5.2) für das den Wärmeübertrager durchströmende Fluid enthält und – der glockenförmige Behälteroberteil (1.4, 1.5) mit dem unteren Mantelring (1.3) nach dem Einbau des Wärmeübertragers mit einer Schlussnaht (1.6) verschweißbar ist.
Patent DE-202014000177-U1 (DE)
Title: Tasche, Rucksack oder Ranzen
IPC: A45C3/04
Filed: 2014-01-10
Abstract: Tasche wie Umhängetasche, Rucksack oder dergleichen, insbesondere Schultasche und/oder Schulrucksack mit verschiedenen Öffnungsbereichen und wenigstens einem abgesetzten, von außen separat zum Hauptfach zugänglichen Taschenbereich, insbesondere als Außentasche ausgeführt, dadurch gekennzeichnet, dass der separat zugängliche Taschenbereich (2, 3) komplett und/oder dessen Deckel (4, 5) und/oder Öffnungsbereich mit Mitteln (6) ausgerüstet ist um diesen an dem Haupttaschenkörper (1) lösbar zu befestigen.
Patent DE-202014000733-U1 (DE)
Title: Photovoltaikbalkontisch als stromerzeugende Vorrichtung fürs Balkongeländer
IPC: H02S20/30
Filed: 2014-01-27
Abstract: Ein oder mehrere Photovolatikmodule erzeugen durch Lichteinfall mit Hilfe eines Wechselrichters haushaltsüblichen Wechselstrom, dadurch gekennzeichnet, daß Photovolatikmodule drehbar gelagert durch die variabel einstellbare Abstützung der Haltevorrichtung an der Balkongeländerinnenseite individuell, den erforderlichen Bedürfnissen entsprechend, in verschiedenen angewinkelten bzw. geneigten Zuständen fixiert werden können.
Patent DE-202014000819-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung für Bierfässer
IPC: B65D21/032
Filed: 2014-01-28
Abstract: Stapelvorrichtung 1 für Bierfässer aus einer verwindungssteifen Scheibe 2 aus Kunststoff mit einem auf den Außendurchmesser des Bierfasses abgestimmten umlaufenden Rand 3, dessen Schenkel 4, 5 von der Scheibe 2 im rechten Winkel um den gleichen Abstand nach oben und unten ragen und am Übergang zur Scheibe 2 jeweils eine Hohlkehle 6, 7 aufweisen, wobei die Scheibe in der Mitte eine Ausnehmung 8 aufweist, deren Durchmesser auf den Durchmesser des Verschlusses des Bierfasses abgestimmt ist.
Patent DE-202014002629-U1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug für Beton-Verschalungen
IPC: B25D1/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Multifunktionswerkzeug mit einem ummantelten Stil und eine m Ende mit zwei sich gegenüber angeordneten Hammerköpfen, sowie einer Gegenseite mit einem Ratschenschlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Betätigungsrichtung dieser Elemente eine Nagel-Auszugsplatte mit Schaberfunktion angefügt ist.
Patent DE-202014004684-U1 (DE)
Title: System zur Errichtung hausartiger Unterkünfte, insbesondere Notunterkünfte aus Wänden mit Überdachung
IPC: E04H1/12
Filed: 2014-06-06
Abstract: System zur Errichtung hausartiger Unterkünfte, insbesondere Notunterkünfte, aus Wänden mit Überdachung, welche in Schnellbauweise montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Wände und Überdachung jeweils aus Wand- und Dachelementen (12–15, 26) aus Lattengerüsten (2–5, 6) gebildet sind, die jeweils in Felder (11, 23) unterteilt sind, die mit Kartonplatten (16) verkleidet sind, und dass vorzugsweise die Wand- und Dachelemente und Kartonplatten auf ein einheitliches Rastermaß mit einer Länge (l1) und Höhe (h) abgestimmt sind, wobei die Wand- und Dachelemente (12–15, 26) insbesondere modulartig als Wand- und Dachmodule aufgebaut sind, derart, dass deren Länge (l2) im Wesentlichen ein Mehrfaches, insbesondere Dreifaches, des Grundrastermaßes der Kartonplatten mit der Länge (l1) beträgt.
Patent DE-202014005254-U1 (DE)
Title: Spitzer für Stifte
IPC: B43L23/08
Filed: 2014-06-27
Abstract: Spitzer für Stifte, mit einem Gehäuse (10), das eine Ausnehmung (18) für einen zu spitzenden Stift aufweist, einem an dem Gehäuse befestigten Messer (12), wobei zwischen einer Schneide (20) des Messers und einer Begrenzungswand (22) der Ausnehmung ein Spalt (24) gebildet ist, durch den hindurch während des Spitzens Span abgeführt wird, und einer Schnittschutzeinrichtung (16), die zumindest in einer Ruhestellung den Spalt zum Schutz vor Verletzung durch das Messer zumindest teilweise außen abdeckt und/oder zumindest teilweise ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnittschutzeinrichtung (16) zwischen dem Messer (12) und dem Gehäuse (10) eingeklemmt ist.
Patent DE-202014007043-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-08-29
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter, mit in Rahmeneckbereichen mittels Profilverbindern (4) senkrecht zueinander montierten Hohlprofilleisten (2, 3), die eine Profilkammer (10, 11, 12) zur Aufnahme des jeweiligen Profilverbinders (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilverbinder (4) einen Fügeschaft (5) mit einem ersten und einem zweiten in Querrichtung (S) zur Profillängsrichtung (L 2 ) auslenkbaren Spreizschenkel (24, 25) aufweist, zwischen denen eine Montageschraube (15) verläuft, wobei in Folge deren Verschraubung in zur Profillängsrichtung (L 2 ) parallelen Schenkellängsrichtung die Spreizschenkel (24, 25) gegen die Kammerinnenwandung der Profilkammer (12) einer ersten der Hohlprofilleisten (2) auslenken und in dieser den Fügeschaft (5) klemmfixieren.
Patent DE-202014007277-U1 (DE)
Title: Mechanische Erweiterung von Benzin-Zapfpistolen zur Verhinderung von Betankung von Diesel-Fahrzeugen
IPC: B67D7/42
Filed: 2014-09-06
Abstract: Die Erfindung „onlyBenzin” besteht aus einem Magnetschlitten und aus einer kreisförmigen Metall-Klappe (siehe.), dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetschlitten auf dem Rohr (siehe,) einer Benzin-Zapfpistole installiert wird und dieser sich entlang des Rohrs bewegen kann. Die Länge des Rohrs einer Benzin-Zapfpistole für „onlyBenzin” muss ca. 6 cm länger als handelsübliche Benzin-Zapfpistolen sein, damit diese trotz der Länge des Magnetschlittens ausreichend tief in ein Benzin-Tank eindringen können.
Patent DE-202014102234-U1 (DE)
Title: Befestigung für eine teleskopische Abdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-05-13
Abstract: Befestigung für eine teleskopische Abdeckung, zum Ausstatten einer Werkzeugmaschine mit einer teleskopischen Abdeckung benutzt, die mehrere Abdeckungen umfasst, welche aufeinanderfolgend aufeinander gelegt sind, derart ausgebildet, dass sie zum Ausfahren und Einziehen in der Bewegungsrichtung eines beweglichen Teils der Maschine imstande ist, und ein Antriebsglied zum Antreiben des beweglichen Teils abdeckt, die Befestigung für eine teleskopische Abdeckung umfassend: ein Befestigungsglied, das dazu konfiguriert ist, die Abdeckungen, welche die teleskopische Abdeckung bilden, von der Bewegung in der Bewegungsrichtung des beweglichen Teils abzuhalten; und ein Feststellglied, das dazu konfiguriert ist, das Befestigungsglied an der teleskopischen Abdeckung zu sichern.
Patent DE-202014103101-U1 (DE)
Title: Absetzkipper
IPC: B60P1/48
Filed: 2014-07-07
Abstract: Absetzkipper mit am hinteren Ende einer Ladefläche (1) angeordneten, schwenkbaren Armen zum Aufnehmen oder Absetzen von Absetzbehältern, wobei auf der Ladefläche (1) Mittel (3, 4) zur Transportsicherung der Absetzbehälter vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen Ende der Ladefläche (1) mehrere Halterungsmittel (3) für Behälteranschläge (4) vorgesehen sind, wobei die Behälteranschläge (4) je nach Dimension des Absetzbehälters in verschiedenen Halterungsmitteln (4) lösbar befestigbar sind.
Patent DE-202014103696-U1 (DE)
Title: Förderbandwagen
IPC: B64F1/32
Filed: 2014-08-08
Abstract: Förderbandwagen (1) zum Be- und/oder Entladen insbesondere von Luftfahrzeugen auf einem Flugplatzvorfeld, mit einem ersten Motor (2), insbesondere Verbrennungsmotor, der eine hydraulische oder pneumatische Pumpe (15) antreibt, wobei mittels eines von der Pumpe (15) geförderten Fluids ein hydraulischer oder pneumatischer zweiter Motor (14) für ein Förderband und/oder einen Fahrantrieb (10) des Förderbandwagens antreibbar ist, gekennzeichnet durch eine Unterdruckhebevorrichtung, insbesondere Vakuumhebevorrichtung (5), wobei eine Unterdruckpumpe, insbesondere Vakuumpumpe (11) der Unterdruckhebevorrichtung (5) ebenfalls durch das von der Pumpe (15) geförderte Fluid antreibbar ist.
Patent DE-202014104374-U1 (DE)
Title: Mehrkanalprüfkopf und Prüfanlage zur magnetischen Streuflussmessung
IPC: G01R33/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Mehrkanalprüfkopf (500) zur berührungslosen Prüfung, umfassend:  – ein Gehäuse (30) umfassend eine Bodenplatte (20);  – eine mit dem Gehäuse (30) starr verbundene Montageschiene (10) zur Befestigung des Mehrkanalprüfkopfs an einer Prüfanlage;  – ein Magnetjoch (100) mit zwei Schenkeln (100A, 100B);  – einen Sensorträger (110) mit mehreren Magnetfeldsensoren (111), der zwischen den zwei Schenkeln (100A, 100B) angeordnet ist; und  – eine im Gehäuse (30) angeordnete Halterung (150) für das Magnetjoch (100) und den Sensorträger (110), wobei die Halterung (150) so ausgeführt ist, dass ein Abstand des Sensorträgers (110) zur Bodenplatte (20) unabhängig zu einem Abstand des Magnetjochs (100) zur Bodenplatte (20) einstellbar ist.
Patent DE-202015001407-U1 (DE)
Title: Spannstockadapterplatte
IPC: B23Q3/15
Filed: 2015-02-25
Abstract: Fixierbare Aluminiumplatte an die man einen Bohrmaschinenschraubstock anschrauben kann. Dadurch gekennzeichnet Dass die Aluminiumplatte mittels Elektromagneten fixierbar ist und auf der anderen Seite ein Bohrmaschinenschraubstock durch T-Nuten festschraubbar ist.
Patent DE-202015001757-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: G05D7/01
Filed: 2015-03-09
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Einsetzgehäuse (2) in dem wenigstens ein Schließventil (3) mit einem Ringkanal (4) vorgesehen ist, in welchem Ringkanal (4) ein ringförmiger Ventilkörper (5) aus elastischem Material angeordnet ist, der sich unter dem Druck des anströmenden Fluids derart verformt, dass der Ventilkörper (5) den Ringkanal (4) dicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkanal (4) des zumindest einen Schließventiles (3) an einer innenliegenden und/oder außenliegenden Kanalwandung eine Profilierung (6) aufweist.
Patent DE-202015003078-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung der Abgaswärme eines Schiffsantriebes
IPC: B63J3/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Schiffsantrieb – mit einem Dieselmotor, der mit einer Schiffsantriebswelle in Drehverbindung steht sowie mit einem Generator, der, durch einen Motor-Umrichter und durch einen Bordnetz-Umrichter mit einem Gleichspannungs-Zwischenkreis dazwischen mit dem Bordnetz in Verbindung, entweder Energie ins Bordnetz einspeist oder der als Hilfsmotor vom Bordnetz versorgt, den Dieselmotor unterstützt, und – mit einer vom Abgas des Dieselmotors gespeisten Abgasturbine und/oder einer von seiner Abwärme gespeisten Dampfturbine, die einen Turbogenerator antreiben, – dadurch gekennzeichnet, dass die Energieabgabe des Turbogenerators in den Spannungs-Zwischenkreis des Motor- und Bordnetz-Umrichters eingespeist ist.
Patent DE-202015007788-U1 (DE)
Title: Heizsystem
IPC: H05B3/40
Filed: 2015-11-12
Abstract: Heizsystem, das ein einziges Rohr aufweist, das einen Heizdraht in Form einer ohmschen Heizung und eine wärmeleitende Flüssigkeit aufweist.
Patent DE-202015008579-U1 (DE)
Title: Möbeltopfband mit intregiertem Drehbegrenzer
IPC: E05D5/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Oberbegriff: Möbeltopfband mit integrierten Drehbegrenzer und 3D-Verstellung in Edelstahl 1.4404 Kennzeichnender Teil: 1. Nach dem einlegen des Begrenzerbock (7) wird der Topf wird mit dem Parallelgelenk (4.) und dem Hauptgelenk (5.) mittels der Gelenkstifte (6.) Gelenkstifte mit dem Grundkörper Kraftschlüssig verbunden 2. Nach dem Einschrauben des Topfband innerhalb der Tür, wird die Grundplatte mit dem Aufnahmebock in den Korpus montiert. Die Tür mit dem Topfband kann jetzt mit dem Grundkörper (2) auf die Grundplatte mit Aufnahmebock (3) geschoben und mit der Spannschraube (8) auf dem Aufnahmebock fest fixiert werden. Mit der Justierschraube (9) kann die Einstellung der seitlichen Spaltmaße erfolgen. Beim öffnen des Topfband über 94° Grad läuft die seitliche Fläche des Hauptgelenk (5) auf die beidseitig angeordneten Begrenzerböcke (7), diese Drehbegrenzung erwirkt das keine mechanischen Teile des Topfband bei voll geöffneter Tür im Winkel von 95° Grad aufeinanderprallen und Spannungen in der Mechanik aufgebaut werden.
Patent DE-202015009866-U1 (DE)
Title: Messsonde
IPC: G01B11/03
Filed: 2015-07-03
Abstract: Messsonde (300, 350, 400, 450, 700, 850, 950) umfassend einen Taster (306, 356, 406, 456, 706, 856, 956) mit einem Kontaktteil (348, 398, 448, 498, 748, 898), 998) zum in Kontakt bringen mit einem zu messenden Objekt (W), einen Axialbewegungsmechanismus (310, 360, 410, 460, 710, 860, 960) mit einem Bewegungselement (312, 362, 412, 462, 712, 862), 962), das es dem Kontaktteil (348, 398, 448, 498, 748, 898, 998) ermöglicht, sich in einer Axialrichtung (0) zu bewegen, und einen Drehbewegungsmechanismus (334, 384, 434, 484, 734, 884, 984) mit einem Drehelement (RP), das es dem Kontaktteil (348, 398, 448, 498, 748, 898, 998) ermöglicht, sich entlang einer Ebene senkrecht zu der Axialrichtung (O) mittels einer Drehbewegung zu bewegen, wobei
 der Axialbewegungsmechanismus (310, 360, 410, 460, 710, 860, 960) eine Vielzahl von ersten Membranstrukturen (314, 315, 364, 365, 414, 415, 464, 465, 714, 715, 864, 865, 964, 965) umfasst, die es dem Bewegungselement (312, 362, 412, 462, 712, 862, 962) ermöglichen, verschoben zu werden, und der Drehbewegungsmechanismus (334, 384, 434, 484, 734, 884, 984) eine zweite Membranstruktur (340, 390, 440, 490, 740, 890, 990) umfasst, die es dem Drehelement (RP) ermöglicht, verschoben zu werden,
 die zweite Membranstruktur (340, 390, 440, 490, 740, 890, 990) in Axialrichtung (O) zwischen der Vielzahl von ersten Membranstrukturen (314, 315, 364, 365, 414, 415, 464, 465, 714, 715, 864, 865, 964, 965) angeordnet ist,
 die Anzahl der ersten Membranstrukturen (314, 315, 364, 365, 414, 415, 464, 465, 714, 715, 864, 865, 964, 965) auf eine gerade Zahl eingestellt ist, und
 die jeweiligen ersten Membranstrukturen (314, 315, 364, 365, 414, 415, 464, 465, 714, 715, 864, 865, 964, 965) in einem symmetrischen Abstand zur zweiten Membranstruktur (340, 390, 440, 490, 740, 890, 990) angeordnet sind.
Patent DE-202015100295-U1 (DE)
Title: Silikongriff
IPC: B25G1/10
Filed: 2015-01-22
Abstract: Silikongriff, der einen Aufhänger (1), eine harte Hülse (2) und einen Silikonmantel (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Silikonmantel (3) auf die harte Hülse (2) gezogen ist, wobei das Vorderteil des Aufhängers (1) ins Hinterteil der harten Hülse (2) eingesteckt ist, wobei zwischen den Silikonmantel (3) und die harte Hülse (2) sowie zwischen den Silikonmantel (3) und den Aufhänger (1) Rohsilikon (4) als Füllmaterial gegeben wird.
Patent DE-202015101787-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsgeschützte Lampe
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Feuchtigkeitsgeschützte Lampe, aufweisend einen Lampenschirm (1), einen Lampenrahmen (2) und einen Lichtkörper (4), wobei im Lichtkörper (4) eine LED-Leuchtenplatte (3) angeordnet ist, und wobei an der Oberfläche der LED-Leuchtenplatte (3) eine LED-Leuchte angeordnet ist, und wobei ein vorstehender Schirmkörper (9) in der Mitte des Lampenschirms (1) durch den Lampenrahmen (2) geht, und wobei der Lichtkörper (4) durch den Lampenschirm (1) und den Lampenrahmen (2) abdichtend abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Lichtkörper (4) eine Kammer (14) zur Verbindung mit Kabeln angeordnet ist, und wobei an der Kammer (14) eine Kabeldurchgangsöffnung (15) angeordnet ist, und wobei die Kammer (14) durch eine hintere Abdeckung (5) abdichtend abgedeckt ist.
Patent DE-202015104241-U1 (DE)
Title: Impulsgeneratoren zur Beseitigung der Sulfatierung von Batterien
IPC: H03K5/134
Filed: 2015-08-12
Abstract: Impulsgenerator zur Beseitigung der Sulfatierung von Batterien, der einen induktiven Blindwiderstand (5) umfasst und der dadurch gekennzeichnet ist, dass er außerdem einen Pol 1 (101) umfasst, mit dem der Generator an den Pluspol (91) einer Batterie (9) angeschlossen wird, sowie einen Pol 2 (102) zum Anschluss an den Minuspol (92) der Batterie (9), einen Stromkreis 1 mit einem Schalter 1 (10) und einen Kondensator (4), die zwischen den beiden Polen (101; 102) hintereinander geschaltet sind; einen Stromkreis 2, der einen Kondensator (4), einen induktiven Blindwiderstand (5) sowie einen Schalter 2 (20) umfasst, die hintereinander geschaltet sind, wodurch ein geschlossener Stromkreis entsteht; einen Stromkreis 3, der den Kondensator (4), den induktiven Blindwiderstand (5) und eine Sperre (6) umfasst, die zwischen den beiden Polen (101, 102) hintereinander geschaltet sind, wobei die Sperre (6) das Fließen von Strom zwischen Pol (101) und Pol 2 (102) verhindert, das Fließen von Strom in Gegenrichtung jedoch zulässt; eine mit den Schaltern (10, 20) verbundene Steuervorrichtung (7).