baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Flüssigkeiten und Verfahren zur Bewegungssteuerung wenigstens zweier Auslegerarme einer landwirtschaftlichen Feldspritze
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Ausbringen von Flüssigkeiten, wie Düngemittel oder dergleichen offenbart. Die erfindungsgemäße Lehre weist wenigstens zwei Auslegerarme (3a, 3b) mit jeweils mehreren Mitteln zum Verteilen der Flüssigkeit, welche wenigstens zwei Auslegerarme (3a, 3b) um eine oder mehrere ungefähr parallel zu einer Fahrtrichtung der Vorrichtung verlaufende Achsen (5a, 5b) schwenkbar sind, sowie ein oder mehrere Stellglieder (7a, 7b) auf, die mit den wenigstens zwei Auslegerarmen (3a, 3b) in Verbindung stehen und eine Stellkraft für eine Schwenkbewegung auf die wenigstens zwei Auslegerarme (3a, 3b) übertragen können. Weiterhin umfasst die Vorrichtung (1) ein oder mehrere erste Sensoren (9a, 9b), mittels welcher ein relativer Ist-Abstand der wenigstens zwei Auslegerarme (3a, 3b) zu einem bodenseitigen Arbeitsbestand und/oder eine relative Neigungsposition der wenigstens zwei Auslegerarme gegenüber einer Horizontalen festgestellt werden kann, ein oder mehrere zweite Sensoren (11a, 11b), mittels welcher zumindest ein in Fahrtrichtung der Vorrichtung (1) vorauseilendes Umgebungsprofil erfasst werden kann, wobei die ein oder mehreren ersten Sensoren (9a, 9b) und die ein oder mehreren zweiten Sensoren (11a, 11b) mit einer Steuerungseinrichtung (S) in Verbindung stehen, mittels welcher unter Berücksichtigung des durch die ein oder mehreren ersten Sensoren (9a, 9b) festgestellten Ist-Abstandes und/oder der relativen Neigungsposition und des durch die ein oder mehreren zweiten Sensoren (11a, 11b) erfassten Umgebungsprofils die ein oder mehreren Stellglieder (7a, 7b) für eine definierte Schwenkbewegung der wenigstens zwei Auslegerarme (3a, 3b) ansteuerbar sind.
Patent DE-102015102213-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren und Verarbeitungsvorrichtung für Arsenopyrit-Konzentrate
Inventor: DOBERSEK ALBIN
IPC: C22B30/04
Filed: 2015-02-16
Abstract: Bei einem Raffinationsverfahren zur Entarsenierung von arsenhaltigen Sulfidkonzentraten, insbesondere von arsen- und edelmetallhaltigen Sulfidkonzentraten (10) als vorbereitender Verfahrensschritt für eine nachfolgende Edelmetallgewinnung, insbesondere für eine nachfolgende Goldgewinnung, sind die Schritte a) Mischung der arsenhaltigen Sulfidkonzentrate (10) mit einem Pyritkonzentrat (12) mit einem derartigen Anteil, dass ein vorgegebenes Mindest-Massenverhältnis von Schwefel, bezogen auf den Arsengehalt der Sulfidkonzentrate, eingestellt wird; b) Agglomerieren des in Schritt a) erhaltenen Gemisches, insbesondere durch Brikettierung; c) Trocknung der in Schritt b) erhaltenen Brikette; d) Rösten der getrockneten Brikette in einer neutralen Gasatmosphäre, vorzugsweise in einem Standofen (60); e) Auffangen der beim Rösten austretenden Arsensulfid-Sublimate sowie des beim Rösten entstehenden Staubs, und f) Zuführung der gerösteten Brikette zur weiteren Verarbeitung, vorgesehen.
Patent DE-102015102302-A1 (DE)
Title: Rollraumverkleidung für einen Rollladenkasten
Inventor: DETENHOFF REINER
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-02-18
Abstract: Eine Rollraumverkleidung mit Halterungen 30, 50 für eine Isoliermatte 20 kann in einen bestehenden Rollladenkasten 3 montiert werden ohne die Rollladenwelle 2 auszubauen, wenn die Halterungen 30,50 je eine die Rollladenwelle 2 zumindest zum Teil umgreifende Ausnehmung 33, 53 haben, deren Rand im montierten Zustand mit der Rollladenwelle 2 einen Drehspalt 32, 52 bildet.
Patent DE-102015103229-A1 (DE)
Title: Rotorteller, Spinnrotor sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotortellers eines Spinnrotors
Inventor: BURCHERT MATTHIAS
IPC: D01H4/10
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spinnrotor mit einem Rotorschaft (2) und einem Rotorteller (3) mit einer Rotorrille (5), einer Innenwand (4) und einem Rotorboden (11), wobei zumindest der Rotorteller (3) in zumindest einem Bereich eine Nickel-Diamant-Beschichtung (8) aufweist. Der Rotorteller ist aus einem Aluminiummaterial ausgebildet und weist in dem zumindest einen Bereich eine unter der Nickel-Diamant-Beschichtung angeordnete Eloxalschicht auf.
Patent DE-102015103534-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz für die Laugen- und Umflutungspumpe einer Waschmaschine
Inventor: DOHMEN ANJA
IPC: D06F39/10
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filtereinsatz für die Laugen- und Umflutungspumpe einer Waschmaschine, der in einer am Waschmaschinengehäuse ausgebildeten, von außen zugänglichen und mit einem Schraubdeckel (1) verschließbaren Filterkammer angeordnet ist, wobei an den Schraubdeckel über eine Mittelsäule (5) ein als Schwerkörperfalle fungierender Labyrinthfilter (6) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß wird ein aus zwei Halbschalen (8a, 8b) zusammenfügbares, bei Bedarf zwischen den Labyrinthfilter und den Schraubdeckel (1) montierbares und den Labyrinthfilter (6) vollständig abdeckendes Siebfilterelement (8) bereitgehalten, so dass eine einzige Baugruppe entweder als Labyrinthfilter oder als Siebfilter genutzt werden kann.
Patent DE-102015105309-A1 (DE)
Title: Cellulose-Formkörper mit darin verteilten physiologisch wirksamen Mineralstoffen
Inventor: KRIEG MARCUS
IPC: A61Q90/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Beschrieben ist ein Celluloseformkörper mit darin verteilten physiologisch wirksamen Mineralstoffverbindungen, die in der Cellulosematrix des Formkörpers gebunden und homogen über dessen Querschnitt verteilt sind. Die Mineralstoffverbindung ist in Wasser löslich, wobei sie mindestens ein Element ausgewählt aus der Gruppe umfassend Natrium, Kalium, Magnesium, Calcium, Eisen, Kupfer, Mangan und Zink enthält. Auch nach mehrmaligem Waschen enthält der Celluloseformkörper noch einen hohen Anteil an dem Mineralstoff. Er hat bevorzugt die Form von Fasern, Filamenten, Folien oder Spinnvliesen aus diesen Fasern. Vorgesehen ist er insbesondere für topische Zwecke auf der menschlichen Haut, speziell für kosmetische oder dermatologische Zwecke. Diese Formkörper können zu Flächengebilden, Laminaten, Verbundwerkstoffen und Vliesstoffen, allein oder im Gemisch mit anderen Formkörpern und Fasern verarbeitet werden.
Patent DE-102015106245-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsscheiben
Inventor: SCHERF SILVIO
IPC: A01B23/06
Filed: 2015-04-23
Abstract: Bodenbearbeitungsscheibe, insbesondere für landwirtschaftliche Maschinen, wie Bodenbearbeitungs- und/oder Sämaschinen, die vorzugsweise frei drehbar an Scheibenhalterungen mittels Drehlager gelagert ist und einen vorzugsweise kreisrunden und/oder gezahnten Außenumfang aufweist. Um auf preiswertere Weise eine höhere Standzeit der Scheiben durch Verringerung des Verschleißes zu erreichen, ist vorgesehen, dass der umlaufende äußere Randbereich (12, 18, 20) und/oder Seitenrandbereich (13, 14) der Scheibe (1, 16, 19) zumindest auf der am stärksten dem Verschleiß unterliegenden Seite und/oder dem umlaufenden Außenumfang der Scheibe (1, 16, 19) mit einem verschleißfesten Material (15) versehen ist.
Patent DE-102015111390-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem mit Kühlmittel-Steuerventil
Inventor: LEE HYO JO
IPC: F02M26/22
Filed: 2015-07-14
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem, das ein Kühlmittel-Steuerventil hat, kann aufweisen: einen Zylinderblock (120), der mit Zylindern eingerichtet ist, einen Zylinderkopf (110), der auf dem Zylinderblock sitzt und Auslasskanäle und Einlasskanäle aufweist, die so eingerichtet sind, dass sie zu den Zylindern führen, einen Abgasrückführung(AGR)-Kühler (160), einen Heizerkern (170), einen Ölkühler (150) und/oder einen Radiator (140), durch die ein Kühlmittel zirkuliert, und ein Kühlmittel-Steuerventil (130), das so eingerichtet ist, dass es ein dem Zylinderblock (120) zugeführtes Kühlmittel, ein aus dem Zylinderblock (120) durch den Zylinderkopf (110) abgeführtes Kühlmittel und ein dem AGR-Kühler (160), dem Heizerkern (170), dem Ölkühler (150) und/oder dem Radiator (140) zugeführtes Kühlmittel steuert.
Patent DE-102015111570-A1 (DE)
Title: Drehschrauber
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Drehschrauber mit einem einen Antriebsmotor aufweisenden Antriebsteil, einem Getriebegehäuse mit Getriebeelementen und einer aus dem Getriebegehäuse herausgeführten Ausgangswelle, einem seitlich versetzt zu der Ausgangswelle angeordneten, mit dem Getriebegehäuse fest verbundenen Stützfuß und einem Drehgelenk (5) aus einem mit dem Antriebsteil verbundenen, antriebsseitigen Ring (21) und einem mit dem Getriebegehäuse verbundenen, getriebeseitigen Ring (27). Um einen Drehschrauber zu schaffen, welcher eine gezielte Drehbarkeit des Antriebsteils gegenüber dem Getriebegehäuse bei zugleich hoher Bediensicherheit ermöglicht, wird vorgeschlagen ein koaxial zu der Ausgangswelle (9) angeordneter Betätigungsring (41), der gegenüber dem antriebsseitigen Ring (21) und gegenüber dem getriebeseitigen Ring (27) beweglich angeordnet ist und zwischen einer Freigabestellung, in der die Ringe (21, 27) drehbar zueinander sind, und einer Blockierstellung, in der die Ringe (21, 27) gegeneinander blockiert sind, beweglich ist, wobei ein Federelement (40) den Betätigungsring (41) über dessen von der Blockier- bis in die Freigabestellung reichenden Bewegungsweg in Richtung zu der Blockierstellung beaufschlagt.
Patent DE-102015112353-A1 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: YOSHIMURA MASATAKA
IPC: H02K29/08
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Drehwinkelerfassungsvorrichtung hat einen Magneten, einen Magnethalter und einen magnetischen Sensor. Der Magnethalter ist aus Metall aufgebaut und hält den Magneten, um den Magnet einer sich drehenden Welle zu befestigen, die einen Drehwinkel definiert. Der Drehwinkel ist durch die Drehwinkelerfassungsvorrichtung erfasst. Der magnetische Sensor ist so vorgesehen, um dem Magneten gegenüberzuliegen, und erfasst den durch den Magneten erzeugten Magnetismus, und erfasst dabei den Drehwinkel. Der Magnethalter hat zumindest eines aus: zumindest einen Wärme freisetzenden Flossenabschnitt, der aus Metall aufgebaut ist und zu dem Magnethalter übertragene Wärme freisetzt; oder zumindest einen Rührklingenabschnitt, der ein Kältemittel nahe des Magnethalters rührt und einen Kältemittelstrom erzeugt.
Patent DE-102015112757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L23/04
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Leiterrahmens, zum Bereitstellen eines Stabilisierungsrahmens, zum Anordnen des Stabilisierungsrahmens auf dem Leiterrahmen und zum Einbetten des Leiterrahmens und des Stabilisierungsrahmens in einen Formkörper.
Patent DE-102015114236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Bauteils an einem Grundträger zur Anordnung an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: DUST HERBERT
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung eines Bauteils (12) an einem Grundträger (10), der zur Anordnung an einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, wobei im Zuge des Verfahrens ein thermoplastischer Abschnitt (40) des Grundträgers (10) oder eines separaten Verbindungselements (16), welches vorher mit dem Grundträger (10) verbunden wurde, mittels eines Heizwerkzeugs (42) erhitzt und dadurch plastisch umformbar gemacht. Der thermoplastische Abschnitt (40) wird dann plastisch umgeformt und mit dem Bauteil (12) verbunden. Anschließend wird das Bauteil (12) mittels des Grundträgers (10) an der Fahrzeugkarosserie befestigt. Alternativ wird zuerst der Grundträger (10) an der Fahrzeugkarosserie befestigt und danach das Bauteil (12) mit dem Grundträger (10) verbunden.
Patent DE-102015115909-A1 (DE)
Title: Zubehörkarton zur Anordnung in einer Verpackung zur Aufnahme von Montagematerialien für an einer Tür oder ein Fensters montierbare Beschlagteile
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: B65D85/64
Filed: 2015-09-21
Abstract: Zubehörkarton (10) zur Anordnung in einer Verpackung (20) für an einer Tür oder ein Fenster montierbare Beschlagteile (41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48), wobei der Zubehörkarton (10) Montagematerialien (50) für die Montage der Beschlagteile (41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48) aufweist, wobei die Beschlagteile (41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48) in einer Verpackungseinlage (30) innerhalb der Verpackung (20) fixiert angeordnet sind. Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass zumindest ein Teilbereich eines Beschlages (41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48) den Zubehörkarton (10) innerhalb der Verpackung (20) fixiert.
Patent DE-102015117465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren einer Kabeleigenschaft eines Unterwasserkabels sowie Unterwasserkabel und Wasserfahrzeug
Inventor: BURSTEIN VLADIMIR
IPC: H04R1/44
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kompensieren einer Kabeleigenschaft eines Unterwasserkabels, wobei das Unterwasserkabel wenigstens ein Leiterpaar und einen Abschlusswiderstand aufweist, wobei mittels des Leiterpaars eine digitale Signalübertragung eines digitalen Signals erfolgt, wobei dem digitalen Signal eine Redundanzinformation hinzugefügt und die Redundanzinformation ausgewertet wird, sodass ein Auswerteergebnis vorliegt, wobei mittels des Auswerteergebnisses der Abschlusswiderstand eingestellt wird.
Patent DE-102015118552-A1 (DE)
Title: Sonnenwachsschmelzer
Inventor: HOFFMANN GERHARD
IPC: A01K59/06
Filed: 2015-10-29
Abstract: Sonnenwachsschmelzer umfassend eine Schmelztafel (22, 1, 2) deren Seitenkanten sich in ihrem unteren Drittel zu einer kurzen Unterkante hin trapezförmig verjüngen, mit zwei Bohrungen unterhalb ihrer Oberkante über einen zylinderförmigen Zapfen (28, 1, 2) an der Querleiste eines Feldtrichters (8, 1, 2) eingehängt ist und mit dieser durch eine Druckspiralfeder (5, 1) mit ihren Seitenkanten in die Nut an den Seitenflächen des Feldtrichters (8, 1, 2) gedrückt wird, gleichzeitig mit ihrer Unterkante leicht über die abgestufte Fläche des Feldtrichters ragt, auf der eine Stachelleiste (25, 1, 2) positioniert wird, die mit ihren „Stacheln” das Schmelzgut aufhält.
Patent DE-102015200411-A1 (DE)
Title: Wlan- und lte-koexistenz in nicht-lizensierten funkfrequenzbändern
Inventor: LIU YONG
IPC: H04W88/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Drahtlos-Lokalbereich-Netzwerk (WLAN) Vorrichtung verarbeitet empfangene Abtastungen für einen Funkfrequenzkanal in einem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband, um eine Funkfrequenz-Interferenz von einem Long Term Evolution (LTE) Drahtlos-Kommunikationssystem zu erfassen. Die WLAN Vorrichtung führt eine Korrelation von empfangenen Zeitdomäne-Abtastungen durch, um das Vorliegen von einem Zyklus-Vorzeichen für ein Orthogonal Frequency Division Multiplexing (OFDM) Symbol zu erfassen, welches durch das LTE Drahtlos-Kommunikationssystem verwendet wird. Die WLAN Vorrichtung sucht nach Kreuzkorrelations-Spitzen, welche (1) einen Spitzen-Leistung-Schwellwert übersteigen, (2) bei denen ein Verhältnis derer einen Verhältnis-Schwellwert übersteigt, und (3) welche über eine Zeitperiode getrennt sind, welche dem OFDM Symbol entspricht. Die WLAN Vorrichtung erfasst das Vorliegen von dem LTE Drahtlos-Kommunikationssystem, ohne dass die OFDM Symbole dekodiert werden.
Patent DE-102015204115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Radunwuchten in einem Fahrzeug
Inventor: SCHEUING JAN
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-03-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Detektion von Radunwuchten in einem Fahrzeug wird der Fahrzustandsgrößenverlauf über einen Geschwindigkeitsbereich des Fahrzeugs sensorisch ermittelt, eine Frequenzanalyse durchgeführt und aus einer Resonanzüberhöhung auf eine Radunwucht geschlossen.
Patent DE-102015206331-A1 (DE)
Title: Als Programmautomat ausgeführte gewerbliche Spülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Spülmaschine
Inventor: HEIDT MARKUS
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gewerbliche Spülmaschine (1), welche als Programmautomat ausgeführt ist, wobei die Spülmaschine (1) eine Behandlungskammer (2), ein Waschsystem und eine Trocknungseinrichtung (50) aufweist. Die Trocknungseinrichtung (50) weist eine ein reversibel dehydrierbares Trockenmaterial (52) aufweisende Sorptionseinheit (51) sowie mindestens ein Gebläse (53) auf zum bedarfsweisen Ausbilden eines Luftkreislaufes derart, dass ein Luftstrom durch die Sorptionseinheit (51) geleitet und anschließend wieder der Behandlungskammer (2) zugeführt wird. Die Sorptionseinheit (51) weist ein das Trockenmaterial (52) zumindest teilweise umschließendes Gehäuse (54) mit mindestens einer Außenwand (55) auf. Ferner ist eine Einrichtung (56) zum Aufteilen des durch die Sorptionseinheit (51) zu leitenden Luftstromes vorgesehen, wobei die Einrichtung (56) ausgebildet ist, den durch die Sorptionseinheit (51) zu leitenden Luftstrom in einen ersten Teil-Luftstrom (57a), der zumindest teilweise durch das Trockenmaterial (52) geleitet wird, und einen zweiten Teil-Luftstrom (57b) aufzuteilen, der nicht durch das Trockenmaterial (52) geleitet und zur thermischen Isolation oder Kühlung der Sorptionseinheit (51) verwendet wird.
Patent DE-102015206682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Scheibenwischen und Scheibenwischanlage
Inventor: KOENIG PATRICK
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-04-14
Abstract: Verfahren zum Scheibenwischen und Scheibenwischanlage, bei dem ein kreissegmentförmiges Sichtfeld durch ein Wischhub eines Wischhebels einer Scheibenwischanlage um ein Drehpunkt auf einer Windschutzschiebe freigeräumt wird, wobei der Wischhebel einen maximalen Wischhub ausführt, der eine maximale Auslenkung des Wischhebels durch die Scheibenwischanlage aufweist, so dass ein maximales Sichtfeld freigeräumt wird und der Wischhebel einen Teilhub ausführt, der eine geringere Auslenkung aufweist als der maximale Wischhub, so dass ein partielles Sichtfeld freigeräumt wird, das kleiner als das maximale Sichtfeld.
Patent DE-102015206997-A1 (DE)
Title: Adapter mit einfach montierbarem Staub- und Spritzwasserschutz für einen Adapterdurchgang in einem Gehäuse, sowie Gehäsuse mit Adapter
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16L41/08
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) vorbereitet zum Anschluss an einem Gehäuse (10) einer Kupplung und/oder eines Getriebes, mit einer rohrartigen Fluidleitung (2) und einem auf einer Außenseite (3) der Fluidleitung (2) mit einem Befestigungsbereich (4) befestigten Dichtungselement (5), das zum Abdichten einer Öffnung (6) des Gehäuses (10) vorbereitet ist, wobei das Dichtungselement (5) als ein Faltenbalg (7) ausgebildet ist; sowie ein Gehäuse (10) für eine Kupplung und/oder ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einer Öffnung (6) und einem solchen Adapter (1).
Patent DE-102015209262-A1 (DE)
Title: Abgasanlage mit einem Gassensor, insbesondere mit einem Partikelsensor
Inventor: BUMBERGER GERWIN
IPC: G01N27/403
Filed: 2015-05-21
Abstract: Abgasanlage, mit – einem in einer Strömungsrichtung von Abgas durchströmten Abgasrohr, welches eine Rohrwandung aufweist, – einem Flansch, der in der Rohrwandung angeordnet ist und der eine mit einem Innengewinde versehene Durchgangsöffnung aufweist, – einem Gassensor, insbesondere einem Partikelsensor, der dazu vorgesehen ist, die Konzentration von in dem Abgas enthaltenen Rußpartikeln zu sensieren, und der einen mit einem Außengewinde versehenen Gehäusegewindeabschnitt aufweist, welcher in die Durchgangsöffnung eingeschraubt ist, wobei – zwischen einer radialen Außenseite des Gehäusegewindeabschnitts und einem in das Innere des Abgasrohrs ragenden Innenumfangsabschnitt der Durchgangsöffnung einen Ringspalt besteht, wobei – der Flansch ein Strömungsleitelement aufweist, welches sich über einen stromabwärtigen Teilumfang des Gehäusegewindeabschnitts erstreckt und welches dazu vorgesehen ist, eine Umströmung des Gassensors in dem Ringspalt zu begrenzen oder weitgehend zu verhindern.
Patent DE-102015209406-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem mechanischen Drehschlagwerk
Inventor: LOH CHUN CHEE
IPC: B25D16/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einem mechanischen Drehschlagwerk (122) zum schlagenden Antrieb eines Einsatzwerkzeugs, wobei das Drehschlagwerk (122) einen federbeaufschlagten Schlagkörper (225) aufweist, der zum drehenden Antrieb mit einer zugeordneten Antriebswelle (120) gekoppelt ist und in axialer Richtung verschiebbar an der Antriebswelle (120) gelagert ist, ist der Schlagkörper (225) durch mindestens ein Federelement (228) federbeaufschlagt, das zumindest zwei unterschiedliche Federkonstanten (Fc1, Fc2) aufweist.
Patent DE-102015212204-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Beleuchtungseinheit
Inventor: KUNDNER THOMAS
IPC: G01R33/28
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medizinische Bildgebungsvorrichtung, insbesondere eine Magnetresonanzvorrichtung, mit einer Detektoreinheit, einem Patientenaufnahmebereich, der zumindest teilweise von der Detektoreinheit umgeben ist, und einer Beleuchtungseinheit, wobei die Beleuchtungseinheit eine Lichtgenerierungseinheit und eine Lichtabstrahleinheit aufweist, wobei die Lichtgenerierungseinheit außerhalb des Patientenaufnahmebereichs angeordnet ist.
Patent DE-102015212222-A1 (DE)
Title: Lagerelement zur Halterung einer Führungsschienenbefestigung eines Aufzugsystems
Inventor: KUCZERA THOMAS
IPC: B66B7/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerelement (200) zur Halterung einer Führungsschienenbefestigung (104) eines Aufzugsystems, wobei das Lagerelement (200) dazu eingerichtet ist, an einer Schachtwand des Aufzugsystems angeordnet zu werden, und wobei das Lagerelement (200) mindestens eine Justiereinheit (210, 220, 230) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Führungsschienenbefestigung (104) bezüglich mindestens eines Freiheitsgrads auszurichten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Lager zur Halterung einer Führungsschienenbefestigung (104) eines Aufzugsystems mit zwei derartigen Lagerelementen (200) und ein Aufzugsystem mit einem derartigen Lager.
Patent DE-102015216049-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für flaschenförmige Güter und Verfahren zum Fixieren von flaschenförmigen Gütern
Inventor: KABILKA OTTO
IPC: F17C13/08
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (10; 20) für flaschenförmige Güter, insbesondere Gasflaschen, mit einer ersten Spanneinheit (11), insbesondere einem Gurtband oder einem Spannseil, und einer Vielzahl von Füllkörpern (12), insbesondere Kugeln und/oder Halbkugeln und/oder Kegeln, zum Einbringen in je einen Zwischenraum zwischen Flaschenhälsen der Güter, wobei die Vielzahl von Füllkörpern (12) entlang der ersten Spanneinheit (11) angeordnet oder anordbar ist.
Patent DE-102015219161-A1 (DE)
Title: Fluid-Versorgungsmodul
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein Versorgungsmodul (1; 2; 3), insbesondere zum Bereitstellen eines fluiden Reduktionsmittels (6), umfasst eine Bodenplatte (10) und eine Abdeckplatte (12), die in einem Abstand über der Bodenplatte (10) angeordnet ist, so das zwischen der Bodenplatte (10) und der Abdeckplatte (12) ein Hohlraum (14) ausgebildet ist. Wenigstens eine von der Bodenplatte (10) und der Abdeckplatte (12) ist mit einem Verbindungsbereich (18) ausgebildet, der den Hohlraum (14) seitlich begrenzt. Der Verbindungsbereich (18) umfasst eine Labyrinthstruktur, um das Eindringen von Fluid in den Hohlraum (14) durch den Verbindungsbereich (18) zu vermeiden oder zu erschweren.
Patent DE-102015219398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gas-und-Dampf-Kombinationskraftwerks sowie Gas-und-Dampf-Kombinationskraftwerk
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: F01K27/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gas-und-Dampf-Kombinationskraftwerks (10), bei welchem mittels Abgas einer Gasturbine (12) heißer Dampf erzeugt wird, mittels welchem über wenigstens eine Turbineneinrichtung (22) wenigstens ein Generator (30) zum Bereitstellen von elektrischem Strom angetrieben wird, wobei zumindest ein Teil von in dem Dampf enthaltener Wärme genutzt wird, um eine endotherme chemische Reaktion zu bewirken.