baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249869-B4 (DE)
Title: Magnetische Dünnfilmspeichervorrichtung zum Durchführen eines Datenschreibvorgangs durch Anlegen eines Magnetfelds
Inventor: HIDAKA HIDETO
IPC: G11C11/16
Filed: 2002-10-25
Granted: 2006-08-31
Abstract: Magnetische
Dünnfilmspeichervorrichtung
mit  einem Speicherfeld (2) mit einer Mehrzahl von darin angeordneten
Speicherzellen (MC) zum magnetischen Datenspeichern, wobei jede
Speicherzelle einen magnetischen Speicherabschnitt (TMR) aufweist
mit einem elektrischen Widerstandswert, der sich entsprechend einer
Magnetisierungsrichtung ändert,
die durch Anlegen eines vorgeschriebenen Magnetfelds überschrieben
werden kann;  einer peripheren Schaltung (5, 5#), die in einem
an das Speicherfeld angrenzenden Bereich bereitgestellt ist, zum Durchführen eines
Datenlesebetriebs und eines Datenschreibbetriebs aus dem bzw. in
das Speicherfeld; und  einer ersten und einer zweiten Stromversorgungsleitung (PL,
GL) zum Zuführen
einer Betriebsspannung (Vcc, GND) zu der peripheren Schaltung;  wobei
die erste und die zweite Versorgungsleitung so angeordnet sind,
dass ein durch einen durch die erste Versorgungsleitung fließenden Strom
erzeugtes Magnetfeld und ein durch einen durch die zweite Versorgungsleitung
fließenden
Strom erzeugtes Magnetfeld einander in dem Speicherfeld gegenseitig
aufheben.
Patent DE-10250143-B4 (DE)
Title: Luftfederungsanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CHOI KI-WAN
IPC: B60G17/052
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-11-16
Abstract: Luftfederungsanlage
eines Kraftfahrzeuges, aufweisend:  eine vertikal expandierende
Luftfeder (34);  einen Kolben (32), der unterhalb der Luftfeder
(34) angeordnet ist;  einen Ventilkörper (38), der an einem inneren
oberen Abschnitt der Luftfeder (34) montiert ist, wobei der Ventilkörper (38)
aufweist:  eine Einlassöffnung
(38a) zum Zuführen
von Druckluft;  eine Auslassöffnung
(38b) zum Verbinden mit der Atmosphäre;  einen zu der Einlassöffnung (38a)
führenden
ersten Verbindungskanal (40),  einen zu der Auslassöffnung (38b)
führenden
zweiten Verbindungskanal (42), an den im Inneren des Ventilkörpers (38)
der erste Verbindungskanal (40) angeschlossen ist;  einen dritten
Verbindungskanal (44), der mit dem Inneren der Luftfeder (34) verbunden
ist und der von dem zweiten Verbindungskanal (42) an einer Stelle
abgezweigt ist, die höher
liegt als diejenige Stelle, an der der erste Verbindungskanal (42)
an den zweiten Verbindungskanal (40) angeschlossen ist;  wobei
in dem zweiten Verbindungskanal (42) ein mit dem Kolben (32) gekuppeltes...
Patent DE-10255668-B4 (DE)
Title: Zweiplatten-Spritzgießmaschine
Inventor: URBANEK OTTO
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-11-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Zweiplatten-Spritzgießmaschine
mit einer beweglichen und einer feststehenden Formaufspannplatte
und den Randbereich der Formaufspannplatten durchsetzenden Holmen,
wobei die Schließkraft
auf die bewegliche Formaufspannplatte durch Zugstangen aufgebracht
wird, wobei wenigstens ein und höchstens
drei Eckbereiche der Formaufspannplatten (1, 2) von Holmen (3, 3', 4,
4') durchsetzt sind.
Patent DE-10256130-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Anbringung eines Montageträgers an einem Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: STROSCHER MICHAEL
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-11-29
Granted: 2017-09-14
Abstract: Befestigungselement (1) zur Anbringung eines Montageträgers (9) an einem Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie, insbesondere an einer A-Säule der Fahrzeugkarosserie, wobei das Befestigungselement (1) als aus einer Leichtmetalllegierung bestehender Strangpressprofilabschnitt ausgeführt ist, und wobei das Befestigungselement (1) einen Montageabschnitt (6) mit einer zur Außenseite des Befestigungselements (1) gewandten Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageabschnitt (6) derart gestaltet ist, dass an seiner zur Außenseite des Befestigungselements (1) gewandten Oberfläche eine Außenseite des Montageträgers (9) lösbar anbringbar ist, und auf dem Montageabschnitt (6) ein Stift (7) angeordnet ist, der im Wesentlichen senkrecht zur Oberfläche des Montageabschnitts (6) steht, und der Stift (7) der Zentrierung des Befestigungselements (1) an dem Montageträger (9) bei der Montage dient.
Patent DE-10257884-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung
Inventor: NAGAI MASAYUKI
IPC: F16H15/38
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Kraftübertragungseinrichtung
für ein Kraftfahrzeug
mit einem Motor und Vorder- und Hinterrädern, mit:  einer Antriebswelle
(14) zur Kraftübertragung
vom dem Motor;  einem kontinuierlich-variablen Toroidgetriebe
(10), das mit der Antriebswelle (14) verbunden ist, wobei das kontinuierlich-variable
Toroidgetriebe (10) zum stufenlosen Umsetzen der Kraft von der Antriebswelle
(14) vorgesehen ist;  einer Gegenwelle (30), die parallel zu
der Antriebswelle (14) angeordnet ist, wobei die Gegenwelle (30)
zur Kraftübertragung
vom kontinuierlich-variablen Toroidgetriebe (10) an die Vorder-
und Hinterräder
vorgesehen ist;  einer Kraftverteilungsvorrichtung (46) zur
Kraftübertragung von
der Gegenwelle (30) auf die Vorder- und Hinterräder;  einem ersten Gehäuse (22),
das ein erstes Fach (A) definiert, wobei das erste Fach (A) das
kontinuierlich-variable Toroidgetriebe (10) aufnimmt;  einem
zweiten Gehäuse
(737), das angrenzend an das erste Gehäuse (22)  angeordnet ist und
ein zweites Fach (B) definiert, wobei das zweite Fach (B) die Kraftverteilungsvorrichtung
(46) aufnimmt;  einer Trennwand (737a), die zwischen dem...
Patent DE-10304569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Eigenschaften eines aus analogen und digitalen Teilsystemen bestehenden technischen Systems
Inventor: SYBA ROLAND
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-02-05
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Nachweis von Eigenschaften eines digital-analog-Mischsignalsystems
durch formale Verifikation eines digitalen Ersatzsystems, wobei
Bauelemente- und Umgebungsparameter für die analogen Komponenten
als zusätzliche
Signale im digitalen Ersatzmodell abgebildet werden und der analoge Teil
des Systems in zeitunabhängige
und lineare zeitabhängige
Teilsysteme zerlegt wird, wobei die zeitunabhängigen Teilsysteme als zustandslos
betrachtet und durch kombinatorische Logik und die linearen zeitabhängigen Teilsysteme zur
Zeitdiskretisierung durch endliche Automaten ersetzt in digitale
Ersatzsysteme überführt werden
und, dass trotz der Digitalisierungsfehler ein sicherer Rückschluss
von den Verifikationsergebnissen des Ersatzmodells auf das Originalsystem
möglich
ist, indem die nachzuweisenden Eigenschaften des digital-analog-Mischsignalsystems
für die analogen
Komponenten so verschärft
werden, dass auch bei allen auftretenden Werten der Digitalisierungsfehler diese
Eigenschaft im digitalen Ersatzmodell nur dann erfüllt ist,
wenn auch das digital-analog-Mischsignalsystem
diese Eigenschaft erfüllt,
indem der erlaubte Wertebereich für analoge Signale um den zweifachen
Betrag des maximalen Digitalisierungsfehlers eingeschränkt wird,
wobei der Digitalisierungsfehler der Zeitdiskretisierung aus dem
Vergleich...
Patent DE-10306739-B4 (DE)
Title: Lenk- und Bremsvorrichtung für einen Rodelschlitten sowie Rodelschlitten mit solcher Lenk- und Bremsvorrichtung
Inventor: GRAMSE SIEGFRIED
IPC: B62B17/08
Filed: 2003-02-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: Lenk-
und Bremsvorrichtung für
einen Rodelschlitten mit zwei unlenkbaren Schlittenkufen, wobei diese
Vorrichtung zwei voneinander unabhängig und anschlagbegrenzt höhenverschwenkbar
an den Schlittenkufen befestigte bzw. befestigbare sowie mittels
Federkraft um ihre am vorderen Ende vorgesehene Lagerachse in Außerfunktionsstellung
hochschwenkbare, spiegelbildliche Schwingen aufweist, welche jeweils
das eigentliche Lenk- und
Bremsorgan tragen, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schwingen (11/11',
12/12') die Schlittenkufen (3,4) in der vorderen Rodelschlitten-Hälfte, insbesondere
etwa im Bereich der Kufenbögen, überlappend
und/oder übergreifend
ausgebildet sind und jeweils ein in der Draufsicht des Rodelschlittens
(1) bzw. der montierten Lenk- und Bremsvorrichtung (2) in Gebrauchsstellung
an der Kufeninnenseite vorspringendes, zumindest mit seinem rückwärtigen Ende
in Richtung Rodelschlitten-Symmetrieebene (S) schräggestelltes
Lenk- und Bremsorgan
(13/13', 14/14') mit hochkantigem, seitliche Widerstandsflächen bildenden Querschnitt
tragen.
Patent DE-10309843-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung
Inventor: IWANAGA HIDENORI
IPC: B65H23/14
Filed: 2003-03-06
Granted: 2018-07-19
Abstract: Druckvorrichtung zum Ausbilden eines Bildes auf einer zu befördernden Materialbahn, mit einer Transfereinheit zum Übertragen des Bildes auf die Materialbahn (1), einem Fördermechanismus (7) zum Befördern der Materialbahn zu der Transfereinheit, und einem Mechanismus (9) zum Aufbringen einer Spannung auf die zu dem Fördermechanismus (7) beförderte Materialbahn (1), wobei der Mechanismus (9) Folgendes aufweist:
 eine Spannungserzeugungswalze (9a) mit einer zu einer Mittelachse der Spannungserzeugungswalze (9a) exzentrisch angebrachten Drehwelle (9f), mit welcher Spannungserzeugungswalze (9a) eine Spannung auf die Materialbahn (1) aufgebracht wird, die sich mit der Drehstellung der Spannungserzeugungswalze (9a) verändert,
 eine Spannführung (11), die sich gemäß der Größe der erzeugten Spannung dreht,
 einen ersten Sensor (13) zum Erfassen der Drehstellung der Spannführung (11), und
 eine Steuerung zum Steuern der auf die Materialbahn (1) mittels der Spannungserzeugungswalze (9a) aufgebrachten Spannung bei einem erfassten Signal des ersten Sensors (13) .
Patent DE-10314299-B4 (DE)
Title: Ankerlagerung für eine Elektromaschine
Inventor: LEBISCH HELMUT
IPC: H02K7/14
Filed: 2003-03-25
Granted: 2016-09-01
Abstract: Ankerlagerung für eine Elektromaschine, insbesondere für eine elektrische Antriebsmaschine eines Elektrowerkzeugs, mit einem mittels eines Lagerschilds (50) in axialer Richtung fixierbaren Wälzlager (38) zur Lagerung einer Ankerwelle (26) in einem Gehäuseflansch (36), und mit einem auf der Ankerwelle (26) befestigten und zwischen Anker (24) und Wälzlager (38) angeordneten Lüfterrad (60), wobei wenigstens eine Befestigungspunkt des Lagerschildes (50) zumindest teilweise innerhalb eines radialen Umfanges (70) des Lüfterrades (60) angeordnet ist, wobei der Befestigungspunkt von einer axialen Befestigungsschraube (52) gebildet ist, deren Schraubenkopf zum Lüfterrad (60) weist, wobei der Lagerschild (50) zwischen dem Lüfterrad (60) und dem Gehäuseflansch (36) angeordnet ist, und wobei das Lüfterrad (60) an seinem radialen Umfang wenigstens ein mit dem Befestigungspunkt für den Lagerschild (50) korrespondierende Aussparung (72) aufweist.
Patent DE-10316251-B4 (DE)
Title: Absolutmesssystem zur Bestimmung von Winkeln oder Wegen
Inventor: RODI ANTON
IPC: G01B21/22
Filed: 2003-04-08
Granted: 2015-09-10
Abstract: Messsystem (1, 12) zur Absoluterfassung von Winkeln oder Wegen, bei dem der Maßstab eine zur Absolutmessung geeignete Messspur mit mindestens zwei in gleicher Weise absolut codierten Teilstrecken aufweist, und mit einer zum Messgeber gehörenden Sensoranordnung mit Schaltmitteln ausgebildet zur Bestimmung der Absolutwerte innerhalb der Teilstrecken und der Teilstrecken selbst zum Gesamtabsolutwert, und zur Bereitstellung dieses Gesamtabsolutwertes zur Weiterverarbeitung bei vorhandener Netzversorgung, wobei bei Ausfall der Netzversorgung (14, 19) auf einen Hilfsnetzbetrieb mit externer Hilfsenergie umgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass für den Hilfsnetzbetrieb eine dem Messgeber (1) zugeordnete gespeicherte Hilfsenergie (2, 18) vorhanden ist, auf die bei Ausfall der Netzversorgung und/oder der externen Hilfsenergie mittels Schaltungsanordnung umgeschaltet wird, um mindestens die Bestimmung der Teilstrecken selbst durch die dazu zugeordnete Sensoranordnung stromsparend zu gewährleisten.
Patent DE-10321425-B4 (DE)
Title: Kanalreinigungsgerät
Inventor: STEINICKE EMILIA
IPC: B08B9/04
Filed: 2003-05-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kanalreinigungsgerät mit einer Hauptachse
(3), die beim Einbringen des Gerätes
in einen zu reinigenden Kanal im Wesentlichen parallel zu dessen Längsausdehnung
liegt, mit einem Düsenkörper (4),
der um die Hauptachse (3) drehbar an einem Grundkörper (2) gelagert
ist, und mit windschief zur Hauptachse ausgerichteten Düsen am Düsenkörper (4),
die über
einen Schlauchanschluss (7) am Grundkörper (2) mit Wasser versorgbar sind,
wobei die radiale Komponente (45) der Düsenausrichtung den Wasserstrahl
auf die Kanalwand ausrichtet, die tangentiale Komponente (46) der
Düsenausrichtung
(43) einen eine Drehung des Düsenkörpers (4)
um die Hauptachse (3) hervorrufenden Strahlaustritt bewirkt, und
die axiale Komponente (44) der Düsenausrichtung
(43) zum Schlauchanschluss (7) gerichtet ist und einen einen Vortrieb
des Kanalreinigungsgerätes
(1) im Kanal hervorrufenden Strahlaustritt bewirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Düsenkörper (4)
und dem Grundkörper
(2) ein Bremssystem angeordnet ist, das die Drehgeschwindigkeit
begrenzt, wobei die tangentiale Komponente (46) der Düsenausrichtung
(43) und die Bremswirkung so aufeinander...
Patent DE-10336169-B4 (DE)
Inventor: MAYER BRUNO
IPC: C22C38/04
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-11-09
Abstract: The main body (2) is a highly-ductile impact-hardened steel alloy. Cast into it, held by interlocking only, the molding (3) is located in the impact region. It is a prefabricated, solid, highly wear-resistant metal alloy differing from that of the body.
Patent DE-10340438-B4 (DE)
Title: Sendemodul mit verbesserter Wärmeabführung
Inventor: FLUEHR HOLGER
IPC: H05K1/00
Filed: 2003-09-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: Ein Sendemodul für Mobilfunkanwendungen umfasst ein mehrlagiges Modulsubstrat mit Metallisierungsebenen und dazwischen liegenden dielektrischen Schichten, in dem durch Strukturierung der Metallisierungsebenen eine Verschaltung realisiert ist. Im oder auf dem Modulsubstrat ist zumindest ein HF-Filter oder Anpassnetzwerk realisiert. Auf der Unterseite des Modulsubstrats ist eine Ausnehmung vorgesehen, in der ein Chipbauelement in Flip-Chip-Anordnung eingelötet ist. Die nach außen weisende Rückseite des Chipbauelements weist eine Metallisierung auf, die einen guten thermischen Kontakt des Chipbauelements mit einer äußeren Schaltungsumgebung ermöglicht.
Patent DE-10345028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Verbinden von mikrofluidischen Systemen
Inventor: ROETTING OLIVER
IPC: G01N35/10
Filed: 2003-09-25
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Halten und untereinander Verbinden von plattenförmigen mikrofluidischen Systemen mittels eines Rahmens, der Verbindungen und Dichtungen enthält und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rahmen aus beliebigem Material Kanäle enthält, in die Substanzen hinein gegeben werden können oder vorhandene Substanzen transportiert werden oder fließen können, und die plattenförmige Systeme mittels einer Schnappverbindung oder alternativ durch integrierte Saugnäpfe darin einrasten und gehalten werden können.
Patent DE-10348060-B4 (DE)
Title: Rotorblatt eines Rotors einer Windenergieanlage
Inventor: BALZ WILLI DIPL -WIRTSCH -ING
IPC: F03D80/00
Filed: 2003-10-16
Granted: 2016-10-27
Abstract: Rotorblatt eines Rotors einer Windenergieanlage, mit sich über die Rotorlänge erstreckender Blattvorder- und Blatthinterkante, wobei der Bereich der Blatthinterkante (5) zumindest über einen Abschnitt der Rotorblattlänge als mehrere, unabhängig voneinander im Schwenkwinkel einstellbare Klappen (6, 7) ausgebildet ist, wobei die Klappen (6, 7) eine unterschiedlich grosse Klappentiefe (13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Drehachsen (8, 9) der Klappen (6, 7) zueinander versetzt sind.
Patent DE-10348862-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung
Inventor: MEYL KONSTANTIN
IPC: G08C17/06
Filed: 2003-10-21
Granted: 2009-03-12
Abstract: Vorrichtung
zur Datenübertragung
mit  – zumindest
einer eine Daten-Sendeeinrichtung aufweisenden Stationseinheit (2),  – einer
eine Daten-Empfangseinrichtung aufweisenden Basiseinheit (1),  – wobei
die Daten-Sendeeinrichtung und die Daten-Empfangseinrichtung über eine
kapazitive Übertragungsstrecke (4)
mit einer der Basiseinheit (1) zugeordneten Basiselektrode (5) und
einer der Stationseinheit (2) zugeordneten Stationselektrode (6)
wirksam verbunden sind, wobei  • die Basiseinheit (1) eine
mit der Basiselektrode (5) elektrisch verbundene Energie-Sendeeinrichtung
(13) aufweist, und wobei  • die
Stationseinheit (2) eine mit der Stationselektrode (6) elektrisch
verbundene Energie-Empfangseinrichtung (17) für die von der Basiseinheit
(1) zur Stationseinheit (2) übertragene
Energie aufweist,  – wobei
eine Wechselspannungsversorgung (10, 13) zur Beaufschlagung der
Basiselektrode (5) mit einer ein Trägersignal bestimmenden Wechselspannung
vorgesehen ist,  – wobei
eine der Stationseinheit (2) zugeordnete Modulationseinrichtung
(21) zur Modulation des auf der Übertragungsstrecke übertragenen
Trägersignals
mit einem Informationssignal vorgesehen ist,  – wobei
eine der Basiseinheit (1) oder einer weiteren...
Patent DE-19500039-B4 (DE)
Title: Bearbeitungs-Einrichtung sowie Verfahren zur Bearbeitung von flächigem Material
Inventor: WEIDNER HEINZ
IPC: B65H45/22
Filed: 1995-01-03
Granted: 2005-02-10
Abstract: Bearbeitungs-Einrichtung
für flächiges Material,
insbesondere mehrlagige Substrat- bzw. Papierwerkstoffe mit entlang
einer Linienzone (32, 33) miteinander verbundenen Einzellagen (24,
25), wobei das Material (21) quer zu wenigstens einer Linienzone
(32, 33) benachbarte Materialabschnitte (22, 23) bildet, mit einem
Sockel (16) und einer eine Förderbewegung,
eine Förderrichtung
(9), eine Förderebene
(30) und Streckenabschnitte bestimmenden Förderstrecke, wobei wenigstens
teilweise mechanische Steuermittel (20) zum Anlegen eines Materialabschnittes
an einen weiteren Materialabschnitt zum Anheben und Falten der Materialabschnitte
und zur im wesentlichen gleichzeitigen, kontinuierlichen, richtungskonstanten
Förderung
des flächigen
Materiales (21) etwa parallel zur Linienzone (32, 33) vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (20) eine Anhebestation
(12) mit einem Saugläufer
(34) zum Abheben einer Decklage (25) von einem Basisabschnitt (22)
und zum Anheben auf ein Leitelement (44) aufweisen, ferner eine
Aufrichtstation (13) zum damit etwa gleichzeitigen Anheben von Lagenabschnitten
(23) und eine Umlegestation (14) zum Falten der Lagenabschnitte
(23) auf den Basisabschnitt (22) sowie...
Patent DE-19527643-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine in Taumelscheibenbauweise
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F01B3/02
Filed: 1995-07-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Axialkolbenmaschine in Taumelscheibenbauweise, mit einer ersten Gruppe von konzentrisch angeordneten Zylinderbohrungen und axial dazu beabstandet einer zweiten Gruppe von Zylinderbohrungen, zwischen denen eine schräg zur Drehachse der Axialkolbenmaschine positionierte oder positionierbare, mit einer Maschinenwelle verbundene Hubscheibe angeordnet ist, gegen die in den Zylinderbohrungen längsbeweglich geführte Kolben abgestützt sind, wobei jeder Kolben zur Verdrängung von Druckmittel oder zur Beaufschlagung mit Druckmittel an beiden Enden des Kolbens vorgesehen ist und aus zwei axial beabstandeten Kolbenabschnitten besteht, die in gegenüberliegend angeordneten Zylinderbohrungen eintauchen und durch einen Brückabschnitt miteinander verbunden sind, in dem beiderseits der Hubscheibe jeweils ein Stützkörper angeordnet ist, wobei die Stützkörper als Kugelsegmente mit zueinander koaxialen Mittelsenkrechten ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht zur Drehachse (D) der Maschinenwelle (2) eine erste gehäusefeste Mündungsfläche (12) angeordnet ist, in der an die Zylinderbohrungen (4) der ersten Gruppe angeschlossene Versorgungskanäle (13) enden, und parallel dazu beabstandet eine zweite gehäusefeste Mündungsfläche (14) vorgesehen ist, in...
Patent DE-19529057-B4 (DE)
Title: Ifosfamid-Lyophilisat-Zubereitungen
Inventor: WICHERT BURKHARD
IPC: A61K47/38
Filed: 1995-08-08
Granted: 2007-12-13
Abstract: Lyophilisiertes
Präparat,
bestehend aus Ifosfamid und 0,1 Gewichtsteilen bis maximal der zur Isotonisierung
einer anwendungsfertigen Lösung
benötigten
Menge einer oder mehrerer Aminosäuren,
ausgewählt aus
der Gruppe von Alanin, Glutaminsäure
und Leucin, und gegebenenfalls anderer üblicher pharmazeutischer Hilfsstoffe.
Patent DE-19581817-B4 (DE)
Title: Papier, das variable, kontrollierte Konzentrationen an Sicherheitselementen enthält, und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DOUBLET PIERRE
IPC: D21H13/48
Filed: 1995-10-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: Papier
(11), das aus mindestens einer Lage besteht, die im Inneren Sicherheitselemente
in Form von Teilchen (12) an begrenzten Stellen und in von der Stelle
abhängiger
Konzentration (C) enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Teilchen (12) in mehreren festgelegten parallelen, axial verlaufenden
und voneinander beabstandeten Bereichen (D 1 ,
D 2 , D 3 , ... D n ) vorliegen.
Patent DE-19600980-B4 (DE)
Title: Brennstoff-Tank-Filter mit Halterung
Inventor: FITZPATRICK EDWARD J
IPC: F02M37/22
Filed: 1996-01-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Tank-Brennstoff-Filtereinrichtung,  mit
einem Filtrationskörper
(44, 44'), der einen Innenraum und eine Öffnung (54) definiert,  einem
um die Öffnung
(54) an dem Filtrationskörper
(44, 44') befestigten Auslassfitting (60, 60'), der ausgebildet
ist zum Aufnehmen eines Einlassfittings (26) einer Brennstoffpumpe
(18) und eine Kommunikationsverbindung zum Inneren des Filtrationskörpers (44,
44') herstellt, und  einem an dem Auslassfitting (60, 60') festgelegten
Halter (80, 102), der zur Aufnahme eines Montierzapfens (32) der Brennstoffpumpe
(18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (80,
102) eine Vielzahl von Fingern (88, 108) aufweist, die in einer
nicht-kreisförmigen Konfiguration
angeordnet sind, wobei die nicht-kreisförmige Konfiguration der mehreren
Finger (88, 108) an dem Montierzapfen (32) angreift trotz Variationen
dessen Abstandes (W) vom Einlassfitting (26).
Patent DE-19608780-B4 (DE)
Title: Verteilerventil
Inventor: BOEHNISCH SIEGFRIED
IPC: G01F1/22
Filed: 1996-03-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verteilerventil
mit Durchflußmesser, mit
einem einen Hauptleitungsabschitt (45) umschließenden Gehäuse (40), einem radial zum
Hauptleitungsabschnitt (45) angeordneten, wenigstens teilweise in
diesem liegenden Abzweigrohr (48) mit einem Anschluß (56) für eine Zweigleitung,
welches einen verschließbaren
Ventilsitz (59) aufweist, mit folgenden Merkmalen:  – Eine gleichachsig
zum Abzweigrohr (48) und diametral zum Anschluß (56) angeordnete Spindel
(75) ist durch das Gehäuse
(40) geführt;  – die Spindel
(75) weist einen Griff- und Anzeigeteil (82), einen Gewindeteil
(83), einen Dichtungsring-Fixierteil (84), einen Führungs-
und Verschlußteil
(85) und eine sich durch die Spindel erstreckende, nach außen abgeschlossene Bohrung
auf;  – durch
die Bohrung erstreckt sich ein Stellungsanzeigestift (93) des in
das Abzweigrohr (48) integrierten Durchflußmessers;  – der Stellungsanzeigestift
(93) weist eine Federauflage auf;  – Zwischen der Federauflage
und einer Spindelfederabstützung
ist eine die Anzeigeposition mitbestimmende Feder (97) eingespannt;  – die Spindel
(75) trägt
einen Verschlußkörper (88),
der durch Spindeldrehung unmittelbar...
Patent DE-19615286-B4 (DE)
Title: Antimikrobielle Wirkstoffkonzentrate
Inventor: KOESTER RITA
IPC: C11D3/48
Filed: 1996-04-18
Granted: 2005-05-19
Abstract: Antimikrobielle
Wirkstoffkonzentrate, enthaltend  (a) Amidierungsprodukte von
N-substituierten Propylendiaminen mit 2-Aminoglutarsäureestern
und  (b) Esterquats.
Patent DE-19703688-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage
Inventor: SCHUNCK EBERHARDT
IPC: B60T8/58
Filed: 1997-01-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Bremsanlage, wobei die Bremskraft an wenigstens
einem Rad in Abhängigkeit
eines vom Fahrer vorgegebenen Bremswunsches eingestellt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß in
Betriebszuständen,
in denen  – ein Übergang
zum Stillstand des Fahrzeugs zu erwarten ist und  – eine gleich
bleibende Bremswunschvorgabe des Fahrers detektiert wird, die Bremskraft
an dem wenigstens einen Rad unabhängig vom detektierten Fahrerbremswunsch
abgesenkt wird.