baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015910-B3 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für eine Sensoreinheit eines Kraftfahrzeugs, Sensormodul und Kraftfahrzeug
Inventor: ORTENREITER ANDREAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-12-09
Granted: 2017-06-01
Abstract: Reinigungseinrichtung für eine Sensoreinheit (5) eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend ein Trägerelement (11) mit einem Aufnahmeabschnitt (14) zum Aufnehmen der Sensoreinheit (5) und ein Reinigungselement (13) mit einem eine Düse (18) zum Abgeben eines Reinigungsfluids auf die Sensoreinheit (5) aufweisenden Düsenabschnitt (17) und einem mit dem Düsenabschnitt (17) verbundenen Leitungsabschnitt (16) für das Reinigungsfluid, wobei das Trägerelement (11) einen Lagerabschnitt (15) umfasst, in dem das Reinigungselement (13) gelagert ist, wobei das Reinigungselement (13) zwischen einer Ruhestellung und einer Reinigungsstellung, in der die Düse (18) zum Abgeben des Reinigungsfluids freiliegt, relativ zum Trägerelement (11) bewegbar ist.
Patent DE-102016210552-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammensetzen von Furnierstreifen zu einem Flächengebilde
Inventor: MÖLLENBROCK JÖRG
IPC: B27D1/10
Filed: 2016-06-14
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zusammensetzen von Furnierstreifen zu einem Flächengebilde, umfassend: Transportmittel (2, 3) zum Transport von an ihren seitlichen Stoßkanten zu verklebenden Furnierstreifen in einer Längstransportrichtung (29); eine obere Andrückvorrichtung (4) zum Andrücken der Furnierstreifen im Transport mit zwei, den Transportmitteln (2, 3) zugeordneten, gleichläufig um jeweilige Rotationsachsen (5, 6) rotierenden, durch den Transport der Furnierstreifen angetriebenen oberen Gegendruckrollen (7, 8) und einer die Gegendruckrollen (7, 8) verbindenden Ausgleichskupplung (9), wobei die Rotationsachsen (5, 6) der zwei oberen Gegendruckrollen (7, 8) mittels der Ausgleichskupplung (9) orthogonal zur Längstransportrichtung (29) zueinander parallel um einen Rotationsachsenabstand (10) versetzbar sind; eine, in der Längstransportrichtung (29) dem Transportmittel (2, 3) nachgeordnete, zumindest eine Stoßkante mit Klebemittel beschichtende Auftragsvorrichtung (11).
Patent DE-102021102040-B3 (DE)
Title: Walzwerkzeugeinheit für eine Walzmaschine und Verfahren zur Nachbearbeitung einer Walzstange
Inventor: PRINZ DIETER
IPC: B21H3/06
Filed: 2021-01-29
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzwerkzeugeinheit (13) aufweisend eine Walzstange (14) mit einem ersten Walzprofil (15) an einer ersten Seite (19) und einem zweiten Walzprofil (16) an einer zweiten Seite (20). Die erste Seite (19) und die zweite Seite (20) sind über zwei Seitenbereiche (28) miteinander verbunden, die jeweils eine Stützstruktur aufweisen. Eine Stützeinheit (17) hat zwei sich in Längsrichtung (x) erstreckende Stützteile (44), die sich entlang der Walzstange (14) erstrecken und an der Stützstruktur jeweils eines zugeordneten Seitenbereichs (28) angreifen. Die Stützteile (44) sind in einer Querrichtung (y) mit Abstand zueinander angeordnet und stützen die Walzstange (14) mittelbar auf einer Basisfläche (42) eines Basiskörpers (40) ab. Die Walzstange (14) kann an den Stützteilen (44) derart angeordnet werden, dass entweder das erste Walzprofil (15) oder das zweite Walzprofil (16) von der Basisfläche (42) weg weist, während das jeweils andere Walzprofil (16) bzw. (15) zwischen den Stützteilen (44) und dem Basiskörper (40) angeordnet ist, ohne mit der Basisfläche (42) in Kontakt zu gelangen.
Patent DE-102021109662-B3 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Drehstuhl
Inventor: VON BOETTICHER SVEN
IPC: A47C3/18
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-06-15
Abstract: Stuhl (1), insbesondere Drehstuhl, umfassend- ein Sitzelement (30), das durch eine Verlagerbewegung (VB) verlagerbar ist,- ein Rückenlehnenelement (20), das mit einer Schwenkbewegung (SB) um eine erste Achse (A1) verschwenkbar ist, und- eine Übersetzung (40), die die Verlagerbewegung (VB) mit der Schwenkbewegung (SB) koppelt,wobei die Übersetzung (40)-- eine kinematische Kette umfasst, die mindestens ein elastisches Speicherglied (8) mit einer Rückstellkraft, die das Rückenlehnenelement (20) und Sitzelement (30) in eine Ausgangsstellung zurückführt, aufweist, und-- jeweils über einen vorderen Drehpunkt (D1) und einen hinteren Drehpunkt (D2) am Sitzelement (30) schwenkbar angebunden ist,wobei das Sitzelement (30) für eine seitliche, zusätzlich zur Verlagerbewegung (VB) ausgebildete Kippbewegung (KB) über ein Gelenk (15) um eine zweite Achse (A2) verschwenkbar ist, wobei die zweite Achse (A2) schräg, insbesondere senkrecht, zur ersten Achse (A1) verläuft, undwobei das Gelenk (15) insbesondere in dem hinteren Drehpunkt (D2) integriert ist.
Patent DE-102021131340-B3 (DE)
Title: Triebwellenanordnung mit einem innenverzahnten Träger; Getriebe und Antriebseinheit
Inventor: MIČKO RASTISLAV
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebwellenanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem eine radiale Innenverzahnung (3) aufweisenden Träger (2) und einem auf einer radialen Außenseite (4) oder einer radialen Innenseite (7) eines Wellenabschnittes (5) des Trägers (2) angeordneten Wälzlager (6, 23), wobei auf der radialen Innenseite (7) des Wellenabschnittes (5) im Bereich der Innenverzahnung (3) eine Ringnut (8) eingebracht ist und weiter in der Ringnut (8) ein Dichtring (9) eingesetzt ist, und wobei ein Verschlussdeckel (10) derart innerhalb des Wellenabschnittes (5) eingesetzt ist, dass dieser Verschlussdeckel (10) von radial innen vollumfänglich an dem Dichtring (9) anliegt. Zudem betrifft die Erfindung ein Getriebe (15) mit dieser Triebwellenanordnung (1). Auch betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (17) mit diesem Getriebe (15).
Patent DE-102021203317-B3 (DE)
Title: Außenrückblickspiegelanordnung für Straßenfahrzeuge, Außenrückspiegelmontagesystem für links- und rechtsgelenkte Straßenfahrzeuge und ein Verfahren zum Herstellen
Inventor: RAWDING STEVE
IPC: B60R1/06
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Außenrückblickspiegelanordnung für Straßenfahrzeuge bereit. Die Anordnung umfasst eine Rahmenstruktur, die ausgebildet ist, um an einer Fahrzeugkarosserie angebracht zu werden, eine Gehäuseblende zum Umhausen eines reflektierenden Rückspiegelelements, insbesondere ein Rückspiegelglas oder andere reflektierende Oberfläche, die ausgebildet ist, um an der Rahmenstruktur angebracht zu werden und einen Motoradapter der ausgebildet ist, um die Rahmenstruktur mit einem Spiegelstellglied zu koppeln. Der Motoradapter weist ein erstes Formkodierelement und die Gehäuseblende ein zweites Formkodierelement auf. Das erste und das zweite Formkodierelement sind derart ausgebildet und angeordnet, dass sie miteinander korrespondieren und ineinander eingreifen, wenn die Gehäuseblende und der Motoradapter an der Rahmenstruktur angebracht sind. Ferner sind das erste und das zweite Formkodierelement derart ausgebildet, dass die Gehäuseblende und der Motoradapter nicht montierbar sind, wenn das erste und das zweite Formkodierelement nicht korrespondieren. Ferne stellt die vorliegende Erfindung ein korrespondierendes Montagesystem für linksgelenkte und rechtsgelenkte Straßenfahrzeuge bereit mit einem Verfahren zur Herstellung.
Patent DE-102022001354-B3 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: PAULS RAINER
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-04-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Hauptgehäuse (12), welches einen Aufnahmebereich (18) begrenzt, welcher durch Wandungsbereiche (20, 22) des Hauptgehäuses (12) in einen ersten Teilbereich (24) und in einen zumindest teilweise von dem ersten Teilbereich (24) getrennten und zumindest teilweise von dem ersten Teilbereich (24) umgebenen, zweiten Teilbereich (26) unterteilt ist, mit einer in dem ersten Teilbereich (24) angeordneten, elektrischen Maschine (32) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, mit einer in axialer Richtung der elektrischen Maschine (32) neben der elektrischen Maschine (32) und in dem zweiten Teilbereich (26) angeordneten Getriebeeinrichtung (40), über welche das Kraftfahrzeug von der elektrischen Maschine (32) antreibbar ist, und mit wenigstens einer in einem der Wandungsbereiche (20, 22) ausgebildeten Überströmöffnung (76), über welche die Teilbereiche (24, 26) fluidisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022110738-B3 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten anwickeln eines anwickelteils an ein werkstück und wickelautomat
Inventor: NEUHAUS PATRICK
IPC: H01B13/26
Filed: 2022-05-02
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum automatisierten Anwickeln eines Anwickelteils (106) an ein Werkstück (104), wobei ein erster anwickelbarer Flügel (200) und ein zweiter anwickelbarer Flügel (200) des Anwickelteils (106) an das Werkstück (104) angelegt werden und ein Wickelband (102) unter Verwendung eines relativ zum Werkstück (104) beweglichen Wickelkopfs (112) eines Wickelautomaten (100) um das Werkstück (104) und den ersten Flügel (200) gewickelt wird, wobei der Wickelkopf (112) in Richtung eines zwischen den Flügeln (200) angeordneten Mittelstücks (202) des Anwickelteils (106) entlang des ersten Flügels (200) bewegt wird und aus einer Ausgangslage in eine erste Schräglage schräg zum ersten Flügel (200) geschwenkt wird, das Wickeln unterbrochen wird und der Wickelkopf (112) aus der ersten Schräglage über das Mittelstück (202) in eine entgegengesetzte zweite Schräglage schräg zum zweiten Flügel (200) geschwenkt wird, wobei das Wickeln fortgesetzt wird und das Wickelband (102) um das Werkstück (104) und den zweiten Flügel (200) gewickelt wird, wobei der Wickelkopf (112) von dem Mittelstück (202) weg entlang des zweiten Flügels (200) bewegt wird und aus der zweiten Schräglage zurück in die Ausgangslage geschwenkt wird.
Patent DE-102022114785-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbundscheibe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOGINENKO OLEG
IPC: C03C27/12
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Verbundscheibe (8) für ein Kraftfahrzeug (1). Die Verbundscheibe umfasst zwei Scheibenelemente (11, 12), die an gegenüberliegenden Seiten eines Verbundelements (13) angeordnet sind. Das Verbundelement (13) weist relativ entlang einer Oberfläche (8b, 8c) der Verbundscheibe (8) einen Dickeverlauf (D) auf. Zum Herstellen der Verbundscheibe (8) wird zunächst ein Durchsichtbereich (9) einer Umgebungskamera (5) des Kraftfahrzeugs (1), die in einem Innenraum (2) angeordnet ist, bestimmt. Anschließend wird in einer Optimierungsroutine die Abbildungscharakteristik des mittels der Umgebungskamera (5) erfassten Abbilds der Umgebung (3) mit einer vorgegebenen Sollabbildungscharakteristik für verschiedene Dickeverlaufsprofile verglichen. Anhand dessen wird anschließend ein Gütewert für die jeweilige Abbildungscharakteristik bestimmt. Auf Basis der Gütewerte wird schließlich ein Optimaldickeverlauf für das Verbundelement (13) bestimmt. Der Optimaldickeverlauf wird als Dickeverlauf (D) zumindest in dem Durchsichtbereich (9) festgelegt.
Patent DE-102022132185-B3 (DE)
Title: Anordnung mit einem Kraftfahrzeug und einer an dem Kraftfahrzeug befestigbaren Transportvorrichtung
Inventor: BAUR PETER
IPC: B60R9/06
Filed: 2022-12-05
Granted: 2023-11-16
Abstract: Anordnung mit einem Kraftfahrzeug (12), einer an dem Kraftfahrzeug (12) befestigbaren Transportvorrichtung (20), wobei die Transportvorrichtung (20) eine Sensorvorrichtung (48) aufweist, welche mit einer mit einer Kraftfahrzeugsteuereinheit (30) signalmäßig verbundenen Steuereinheit (54) verbunden ist, wobei die Sensorvorrichtung (48) und die Steuereinheit (54) derart ausgeführt sind, dass durch die Sensorvorrichtung (48) zumindest eine Zustandsgröße der Transportvorrichtung (20) im befestigten Zustand an dem Kraftfahrzeug (12) erfasst wird und die zumindest eine erfasste Zustandsgröße durch die Steuereinheit (54) bezüglich eines befestigungskritischen und/oder beladungskritischen Zustandes der Transportvorrichtung (20) überwacht wird.
Patent DE-112008004286-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Wartung eines Filters
Inventor: ZOCH ROGER
IPC: F02M35/02
Filed: 2008-07-22
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zur Wartung eines Filters einer Filtrationsanlage, mit folgenden Schritten:
 Entfernen eines Filteraufbaus (10) mit einer Abdeckung (12) und einem abgenutzten Filtereinsatz (14) aus einer Filtrationsanlage, wobei der Filtereinsatz (14) ein abgenutztes Filterelement (16) beinhaltet;
 Lösen der Verbindung der Abdeckung (12) mit dem Filtereinsatz (14);
 Ersetzen des abgenutzten Filtereinsatzes (14) durch einen neuen Filtereinsatz (14) und ein neues Filterelement (16);
 Verbinden der Abdeckung (12) mit dem neuen Filtereinsatz (14), der das neue Filterelement (16) aufweist; und
 Ersetzen des Filteraufbaus (10) mit dem neuen Filtereinsatz (14) und Filterelement (16) in Verbindung mit der Filtrationsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Schritt des Entfernens des Filteraufbaus (10) weiter beinhaltet, dass eine dichte Verbindung zwischen einer Dichtungsfläche (25) der Abdeckung (12) und einer Dichtungsfläche (22) des Filtereinsatzes (14), zumindest während der Filteraufbau entfernt wird, unabhängig vom Entfernen des Filteraufbaus (10) aufrecht erhalten wird, um Austreten und Tropfen von Fluid durch die Dichtungsflächen (22, 25) zu verhindern.
Patent DE-112012007304-B3 (DE)
Title: Flüssigkristallmediumzusammensetzung verwendende Flüssigkristallanzeige
Inventor: ZHONG XINHUI
IPC: G02F1/13
Filed: 2012-05-08
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Flüssigkristallmediumzusammensetzung und einen diese verwendende Flüssigkristallanzeige bereit. Die Flüssigkristallmediumzusammensetzung umfasst ein Flüssigkristallmaterial, einen Stabilisator und polymerisierbare Monomere. Die polymerisierbaren Monomere umfassen wenigstens zwei Arten von Monomeren, die wenigstens ein hochgradig reaktives Monomer und wenigstens ein stark verankerndes Monomer umfassen. Die Flüssigkristallanzeige umfasst ein oberes und ein unteres Substrat, die parallel zueinander angeordnet sind, und eine Flüssigkristallmediumzusammensetzung, die zwischen dem oberen und dem unteren Substrat angeordnet ist. Die Flüssigkristallmediumzusammensetzung umfasst zwei oder mehr als zwei polymerisierbare Monomere unterschiedlicher Funktionalitäten, die in zweckmäßiger Weise gemischt werden können, so dass eine Ausgewogenheit zwischen Reaktionsgeschwindigkeit der Polymerisation, Homogenität des dadurch gebildeten Polymers und Größe der Verankerungskraft erreicht werden kann, die alle auf einem hohen Niveau liegen. Die optische Qualität und Gesamtleistungsfähigkeit eines Flüssigkristall-Panels werden erhöht.
Patent DE-3916395-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Drucksteuerung in der Manschette eines Sphygmomanometers
Inventor: MALKAMAEKI LAURI JUHANI
IPC: A61B5/022
Filed: 1989-05-19
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
zur Drucksteuerung in einer Manschette (3) beim Messen des Blutdrucks,
welche ein oder mehrere Ventile (4) und ein oder mehrere Steuerglieder
(5) aufweist, das/die das Ventil oder die Ventile (4) steuern, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ventile durch das/die Steuerglieder (5)
mit einer Impulsfrequenz angesteuert werden, die höher als
15 Hertz liegt,
Patent DE-3930651-B4 (DE)
Title: Magnetaufzeichnungsmedium
Inventor: YAMAUCHI KOICHI
IPC: C09D175/04
Filed: 1989-09-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Magnetaufzeichnungsmedium
mit einem nicht-magnetischen Träger,
auf den nacheinander eine erste magnetische Schicht und eine zweite
magnetische Schicht aufgebracht sind, wobei die erste magnetische
Schicht und die zweite magnetische Schicht ein ferromagnetisches
Pulver und ein Bindemittel enthalten,  dadurch gekennzeichnet,  daß in der
ersten magnetischen Schicht ein Fettsäureester der Formel (A) und
in der zweiten magnetischen Schicht ein Fettsäureester mit der Formel (B)
enthalten ist:  worin bedeuten:  R 1 : eine gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe
mit 11 bis 21 Kohlenstoffatomen und  R 2 :
eine gesättigte
oder ungesättigte
Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen;  worin bedeuten:  R 3 : eine gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe
mit 11 bis 21 Kohlenstoffatomen,  R 4 :
eine gesättigte
divalente Kohlenwasserstoffgruppe mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen,   R 5 : eine gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe
mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen und  n eine ganze Zahl von 1
bis 7 ist, wobei  die Menge des Esters mit der Formel (B)...
Patent DE-4343074-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur unterbrechungsfreien Stromversorgung von elektronischen Schaltungen
Inventor: ABERT MICHAEL
IPC: H02J9/06
Filed: 1993-12-16
Granted: 2004-02-19
Abstract: Schaltungsanordnung zur unterbrechungsfreien Stromversorgung von elektronischen Schaltungen mit einer Betriebsspannungsquelle (NT) und zwei Pufferbatterien (B1, B2), von denen die eine als Hauptbatterie bei Ausfall der Betriebsspannungsquelle (NT) die Mindeststromversorgung der elektronischen Schaltungen aufrechterhält und die andere als Reservebatterie bei Erschöpfung der Hauptbatterie die Mindeststromversorgungübernimmt, dadurch gekennzeichnet, daß nach Erschöpfung der Hauptbatterie die bisherige Reservebatterie als Hauptbatterie und die als Ersatz für die bisherige Hauptbatterie eingesetzte Batterie als Reservebatterie geschaltet ist.
Patent DE-4403712-B4 (DE)
Title: Bordcomputer für Kraftfahrzeuge
Inventor: REICHART GUENTER
IPC: B60R16/02
Filed: 1994-02-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Bordcomputer
für Kraftfahrzeuge,
mit einer Anzeige-, einer Bedien- und einer Speichereinheit, durch
die Navigationshilfe-Funktionen unterstützt werden,  mit einer
Schnittstelle, über
die eine lösbare
Verbindung mit dem Bordnetz besteht, und mit Mitteln zum Einladen
von aktuellen Daten in den Bordcomputer vor dem Auftrennen der Verbindung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass standortbezogene Daten aus einem im Kraftfahrzeug verbleibenden
Universalspeicher nach dem Abstellen des Antriebsaggregats in die
Speichereinheit einladbar sind,  und der für die standortbezogenen Daten
maßgebliche Standort
durch den Bordcomputer selbst bestimmbar ist.
Patent DE-10010997-B4 (DE)
Title: Hydroresonator
Inventor: DAFFNER ERNST
IPC: B06B1/18
Filed: 2000-03-07
Granted: 2009-09-10
Abstract: Resonanzpulser, dadurch gekennzeichnet, daß von der schwingenden Masse (1, 6, 8, 9, 10, 21) ein Stempel (1) in einem Zylinder (2) bewegt wird und das in dem Zylinder (2) befindliche Fluid zum Innendruckpulsen eines Prüflings (5) verwendet wird, wobei die Schwingungserregung über eine Feder (16) erfolgt, die von einem motorisch angetriebenen Kurbeltrieb (18) bewegt wird.
Patent DE-10012273-B4 (DE)
Title: Anlage zur messtechnischen räumlichen 3D-Lageerfassung von Oberflächenpunkten
Inventor: BAER STEFFEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2000-03-14
Granted: 2006-09-28
Abstract: Anlage
zur messtechnischen räumlichen
3D-Lageerfassung von Oberflächenpunkten
eines zu vermessenden Objektes (Messobjekt 2) in einem photogrammetrischen
Onlinesystem,  – mit
einem Taster (6) zum mechanischen Antasten des jeweils zu vermessenden
Oberflächenpunktes
(Messpunkt) mit einer Tasterspitze (9);  – mit mindestens einer, starr
mit dem Taster (6) verbundenen elektronischen Kamera (7) zur Ermittlung
der räumlichen
3D-Lage der Tasterspitze
(9) im Antastzeitpunkt in Bezug auf eine ortsfest positionierte
Targetfläche
(3), die ein Messvolumen (4) im Abstand zum Messobjekt (2) ganz oder
teilweise überdeckt
und mehrere in ihrer räumlichen Lage
bekannte, optisch unterscheidbare und flächenhaft verteilte Referenzpunkte
(5) aufweist,  – mit
einem an die zumindest eine elektronische Kamera (7) angeschlossenen
Computer (8) zur automatischen Auswertung der von der wenigstens
einen Kamera (7) übermittelten
Bilder und zur Ermittlung der 3D-Raumkoordinaten der Tasterspitze
(9) mit Hilfe eines entsprechenden Berechnungsprogrammes,  – wobei
die Targetfläche
(3) mindestens ein mobiles Targetpanel (15) aufweist, an dem mehrere...
Patent DE-10017322-B4 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für Sattelschlepperauflieger
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: B62D53/00
Filed: 2000-04-10
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen eines Aufliegers eines Sattelschleppers mit einem senkrechten Spindeltrieb (6, 11) zur Höhenverstellung der Stützvorrichtung, einer horizontalen, angetriebenen Eingangswelle (1) und einem Umlenkgetriebe (3, 4, 5) zum Umlenken des Drehmomentes der Eingangswelle (1) auf den Spindeltrieb (6, 11), wobei das Umlenkgetriebe (3, 4, 5) mindestens zwei beabstandete Zahnräder (3a, 3b) für Getriebestellungen unterschiedlichen Übersetzungsverhältnisses aufweist, die wahlweise mit einem Zahnkranz der Eingangswelle (1) durch deren horizontales Verschieben in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz der Eingangswelle (1) bei durchgehend gleicher Zahnteilung zwei Längenabschnitte (1a, 1b) unterschiedlichen Durchmessers aufweist, und zwar einen Abschnitt (1a) normalen Durchmessers mit voller Zahnausbildung, dessen axiale Länge unterhalb des Abstandes zweier Zahnräder liegt, zum Definieren einer Leerlaufstellung für die Eingangswelle (1), und einen Verlängerungsabschnitt (1b) radial verringerter Zahnlänge, der in Leerlaufstellung der Eingangswelle (1) in ein Zahnrad (3a) hineinragt, wobei die Reduzierung der Zahnlänge des Verlängerungsabschnittes (1b) derart bemessen ist, dass die...
Patent DE-10031034-B4 (DE)
Title: Allgemein interaktive Rundsendungen und insbesondere Systeme zur Erzeugung von interaktiven Rundsendungen
Inventor: VELLAIKAL ASHA
IPC: H04N7/173
Filed: 2000-06-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Interaktives
Rundsendesystem (10), gekennzeichnet durch  einen Netzwerkbetriebszentrums-Proxy
(52), der mit einer Datenquelle (56) verbunden ist;  einen Anschluß (48) zum
Empfang eines Datenstroms von dem Netzwerkbetriebszentrums-Proxy
(52) und zum Rundsenden eines interaktiven Rundsendesignals, wobei
das interaktive Rundsendesignal einen Medien-Kanal (38), der einen
Video-Strom und einen Markup-Strom (36) umfasst, und einen Multicast-Kanal
(40) aufweist, der gemeinsam von einer Vielzahl von Benutzern geteilt
wird, die den Medien-Kanal sehen, wobei der Multicast-Kanal zur Übertragung
von Information, die durch den Markup-Strom identifiziert wird,
an die Vielzahl von Benutzern dient.
Patent DE-10036114-B4 (DE)
Title: Kugelbefestigungsvorrichtung und Befestigungsverfahren
Inventor: KINOSHITA SATOSHI
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-07-25
Granted: 2013-04-18
Abstract: Kugelbefestigungsvorrichtung, umfassend: eine Werkstückbeförderungsbahn (23) zum Transport eines Werkstücks (4), welche in einer Längsrichtung des Werkstücks (4), an welchem Kugeln zu befestigen sind, vorgesehen ist; einen Kugelbeschickungsbehälter (2) zum Liefern von Kugeln, wobei der Kugelbeschickungsbehälter (2) derart angeordnet ist, dass eine Längsrichtung davon mit der des Werkstücks (4) übereinstimmt; einen Befestigungskopf (1), um die Kugeln auf dem Werkstück (4) zu befestigen, welcher derart angeordnet ist, dass eine Längsrichtung davon mit der des Werkstücks (4) übereinstimmt; und eine Kugelüberprüfungseinheit (3) zum Überprüfen eines Kugelansaugzustandes durch den Befestigungskopf (1), wobei die Kugelüberprüfungseinheit (3) derart angeordnet ist, dass eine Ausstrahlungsrichtung von Überprüfungslicht der Kugelüberprüfungseinheit (3) die Längsrichtungen lotrecht kreuzt.