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Patent DE-102019101997-A1 (DE)
Title: Verfahren und Druckmaschine jeweils zum Bedrucken eines metallischen Bedruckstoffes
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B41J11/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines metallischen Bedruckstoffes mittels einer Druckmaschine, wobei in der Druckmaschine eine durch eine Bestrahlung mit einer ultravioletten Strahlung härtende Druckfarbe und/oder ein durch eine Bestrahlung mit einer ultravioletten Strahlung härtender Lack jeweils auf einer chromhaltigen Oberfläche des metallischen Bedruckstoffes aufgetragen wird bzw. werden, wobei die chromhaltige Oberfläche in der Druckmaschine vor dem Bedrucken mit der durch Bestrahlung mit ultravioletter Strahlung härtenden Druckfarbe oder mit dem durch Bestrahlung mit ultravioletter Strahlung härtenden Lack in einer Plasmavorbehandlungseinrichtung unter Atmosphärendruck einer kontinuierlichen Bestrahlung mit einem ionisierten Prozessgas ausgesetzt wird.
Patent DE-102019102335-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Idiophon
Inventor: SCHäFER HELMUT
IPC: G10D13/06
Filed: 2019-01-30
Abstract: Halteeinrichtung (1) für ein Idiophon (2), mit zwei länglichen Halteelementen (3), durch welche ein Querbalken (4) getragen ist, an welchem das Idiophon (2) freischwingend aufhängbar ist, wobei der Querbalken (4) mit seinen jeweiligen Enden an jeweils zugewandten Innenseiten (8) der Halteelemente (3) mittels jeweiliger Verbindungselemente (11) befestigt ist, und dass die Halteelemente (3) in einem Winkel zueinander angestellt sind.
Patent DE-102019103316-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung sowie autonom und/oder automatisiert fahrbares Fahrzeug
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung (10), insbesondere Seitenaufprall-Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung für ein autonom und/oder automatisiert fahrbares Fahrzeug (2), mit zumindest zwei Gassackmodulen, wobei ein erstes Gassackmodul als ein Vorhang-Gassackmodul (4) ausgebildet ist, das im Bereich einer Dachkante (48) eines Fahrzeugs (2) angeordnet ist und ein Vorhanggassack (6) des Vorhanggassackmoduls (4) in einem entfalteten und befüllten Zustand im Wesentlichen einen Bereich der Seitenfenster (46) eines Fahrzeugs (2) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Gassackmodul als ein Schweller-Gassackmodul (40, 40.1, 40.2) ausgebildet ist, wobei ein Schwellergassack (42, 42.1, 42.2) des Schweller-Gassackmoduls (40, 40.1, 40.2) im entfalteten und befüllten Zustand im Wesentlichen einen Bereich zwischen dem Schweller (18) und der Unterkante der Seitenfenster (46) und/oder der Unterkante (50) des Vorhanggassacks (6) abdeckt, sowie ein autonom und/oder automatisiert fahrbares Fahrzeug (2) mit einer derartigen Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung (10).
Patent DE-102019104352-A1 (DE)
Title: Kupplungsunterstützungssystem mit schätzung der anhängerhöhe und identifizierung des kupplungskopplers
Inventor: ZHANG YI
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Kupplungsunterstützungssystem mit Schätzung der Anhängerhöhe und Identifizierung des Kupplungskopplers bereit. Hier werden ein System und Verfahren für die Kupplungsunterstützung bereitgestellt. Ein Bildgeber nimmt Bilder hinter dem Fahrzeug auf. Ein Prozessor ist konfiguriert, um Anhänger- und Bodenmerkmale aus den aufgenommenen Bildern zu extrahieren, eine Fahrzeugbewegungsverschiebung auf Grundlage des optischen Flusses der Bodenmerkmale zu berechnen, eine Höhe jedes Anhängermerkmals auf Grundlage der Fahrzeugbewegungsverschiebung und des optischen Flusses der Anhängermerkmale zu schätzen, und eine Anhängerhöhe auf Grundlage der geschätzten Höhen von mindestens einem Teil der Anhängermerkmale zu bestimmen.
Patent DE-102019106494-A1 (DE)
Title: Druckregelventil und Vorrichtung mit einem derartigen Druckregelventil zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: G05D16/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckregelventil (30) zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum (12), umfassend ein Ventilgehäuse (50) mit mindestens einem Eingang (41), der mit dem Pilotdruckraum (12) fluidisch verbindbar ist, und mindestens einem Ausgang (43), einen fest in Druckregelventil (30) angeordneten Wandungsabschnitt (51), der einen Durchtrittskanal (60) aufweist, der vom Druckfluid durchströmbar ist, und einen ersten Ventilsitz (58) bildet, einen Stößel (52), der mittels einer bestrombaren Betätigungseinrichtung (49) entlang einer Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist, ein erstes Dichtelement (54), welches einen zweiten Ventilsitz (66) bildet, entlang der Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist und mittels einer ersten Feder (56) gegen die Betätigungsrichtung (B) der Betätigungseinrichtung (53) in eine Verschlussstellung vorgespannt wird, in welcher das erste Dichtelement (54) am ersten Ventilsitz (58) anliegt und vom Druckfluid in die Betätigungsrichtung (B) bewegbar ist, und ein zweites Dichtelement (64), welches am Stößel (52) befestigt ist, wobei der zweite Ventilsitz (66) bezogen auf die Längsachse (L) axial versetzt zum ersten Ventilsitz (58) angeordnet ist, und eine zweite Feder (68), welche das zweite Dichtelement (64) in die erste Stellung vorspannt.
Patent DE-102019108994-A1 (DE)
Title: Head-Up Display für ein Fahrzeug
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegeleinheit (10) für ein Head-Up Display zur Erzeugung eines virtuellen Bildes auf einer Windschutzscheibe oder einer Combinerscheibe eines Fahrzeuges, wobei die Spiegeleinheit (10) einen Spiegel (12) mit einer Spiegelfläche (14) und einer der Spiegelfläche (14) abgewandten Lagerfläche (16) aufweist, wobei die Spiegeleinheit (10) ferner eine Mehrzahl an Lagerelementen (18 1 , 18 2 , 18 3 ) zum beweglichen Lagern des Spiegels (12) in einer korrespondierenden Aufnahme aufweist, wobei die Lagerelemente (18 1 , 18 2 , 18 3 ) unabhängig voneinander an dem Spiegel (12) fixiert sind, wobei die Lagerelemente (18 1 , 18 2 , 18 3 ) (20) auf der Lagerfläche (16) angeordnet sind.
Patent DE-102019109163-A1 (DE)
Title: Trennfluidzusammensetzung
Inventor: SAMBHY VARUN
IPC: G03G15/20
Filed: 2019-04-08
Abstract: Hierin sind ein Trennfluid, ein Fixierelement und eine Bilderzeugungsvorrichtung offenbart Das Trennfluid ist eine Mischung aus einem aminofunktionellen Silikonfluid und einem nichtfunktionellen Silikonfluid. Die Menge des aminofunktionellen Silikonfluids beträgt etwa 10 Gew.-% bis etwa 90 Gew.-% des Trennfluids. Die Menge des nichtfunktionellen Silikonfluids beträgt etwa 10 Gew.-% bis etwa 90 Gew.-% des Trennfluids. Die Menge an Silanol (Si-OH) beträgt im Trennfluid weniger als 200 ppm.
Patent DE-102019109960-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Regeln der Maschinengeschwindigkeit
Inventor: SHARP JEREMY T
IPC: B60W40/076
Filed: 2019-04-15
Abstract: Eine Maschine (100, 300) beinhaltet einen Motor (200, 302), ein oder mehrere Maschinenretardersysteme (204, 308), einen Gefällesensor (206, 306), einen Lastsensor (208, 322) und eine Steuerung (210, 314, 316, 318). Jedes der Retardersysteme (204, 308) hat eine Verzögerungsfähigkeit, die eine Energiemenge beinhaltet, die das jeweilige Retardersystem in ein oder mehrere Systeme der Maschine ableiten kann, die die Maschine betreiben oder Energie zum Antreiben der Maschine übertragen. Der Gefällesensor (206, 306) ist so konfiguriert, dass er ein Gefälle misst, auf dem die Maschine angeordnet ist. Der Lastsensor (208, 322) ist so konfiguriert, dass er eine Last auf der Maschine misst. Die Steuerung (210, 314, 316, 318) ist in elektrischer Verbindung mit dem Motor, dem einen oder den mehreren Retardersystemen, dem Gefällesensor und dem Lastsensor. Die Steuerung ermittelt eine Maschinen-Geschwindigkeitsbegrenzung auf Basis des Gefälles, der Last und der Verzögerungsfähigkeit jedes der ein oder mehreren Retardersysteme.
Patent DE-102019112027-A1 (DE)
Title: Integrierter kraftstoffzusammensetzungs- und drucksensor
Inventor: FERNANDEZ LARA ARTURO SEBASTIAN
IPC: G01N33/22
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Offenbarung stellt einen integrierten Kraftstoffzusammensetzungs- und Drucksensor bereit. Verfahren und Systeme für einen integrierten Kraftstoffzusammensetzungs-/Drucksensor werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann der integrierte Sensor einen Satz von zylindrischen Kondensatoren und einen Satz von Plattenkondensatoren beinhalten, wobei ein gemeinsames Kondensatorelement zwischen den Sätzen gemeinsam genutzt wird. Eine Zusammensetzung des Kraftstoffs kann von dem Satz von zylindrischen Kondensatoren bestimmt werden und ein Druck des Kraftstoffs kann von dem Satz von Plattenkondensatoren bestimmt werden.
Patent DE-102019112515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer Parksperre in einem mit einem Antriebselektromotor versehenen Fahrzeug
Inventor: ENDERS TIMO
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung einer Parksperre in einem mit einem Antriebselektromotor versehenen Fahrzeug, bei welchem die Parksperre (12) über eine Parksperrenklinke (13) und ein Parksperrenrad (14) verfügt, wobei beim Einrasten der Parksperrenklinke (13) in eine Zahnlücke (21) des Parksperrenrades (14) ein Formschluss zwischen einem Antriebsstrang (1) und einem Gehäuse (15) hergestellt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Zahn (20) der Parksperrenklinke (13) mit geringen Scherkräften in die Lücke des Parksperrenrades einrastet, wird eine Position der Zahnlücke (21) des Parksperrenrades (14) gegenüber dem Zahn (20) der Parksperrenklinke (13) durch den im Antriebsstrang (1) enthaltenen Antriebelektromotor (4, 6) eingestellt.
Patent DE-102019113674-A1 (DE)
Title: Flächenbehandlung von vorrichtungen mit elektrostahlkern
Inventor: ZHU LEYI
IPC: H02K15/03
Filed: 2019-05-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt Flächenbehandlungen von Vorrichtungen mit Elektrostahlkernen bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Elektrostahlrotor, der Öffnungen aufweist, die Magnettaschen und äußeren Seitentaschen definieren, und der voneinander beabstandete axiale Streifen aus Schichten mit erhöhter Restdruckspannung um einen Umfang derselben aufweist. Die äußeren Seitentaschen und der Umfang bilden dazwischen obere Brücken. Jeder der axialen Streifen ist mit einer der oberen Brücken ausgerichtet, um Außenkanten der oberen Brücken zu verstärken.
Patent DE-102019118279-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KOMEMUSHI TAKASHI
IPC: G01C21/10
Filed: 2019-07-05
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung enthält eine Eingabeeinheit und eine Künstliche-Intelligenz-Verarbeitungseinheit. Die Eingabeeinheit ist eingerichtet, um (eine) erste Information(en) einzugeben, die sich auf mindestens eines von einem Zustand eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs, einem Fahrer des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs und einer Umgebung des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs bezieht/beziehen. Die Künstliche-Intelligenz-Verarbeitungseinheit ist eingerichtet, um (eine) zweite Information(en) in Bezug auf einen empfohlenen Fahrzustand des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs entsprechend der/den von der Eingabeeinheit empfangenen ersten Information(en) zu erzeugen.
Patent DE-102019118818-A1 (DE)
Title: Semi-automatische Reibkupplung mit einem in einer Betätigungseinrichtung integriertem Reibelement
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fliehkraftbetätigte Reibkupplung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem einen Außenträger (2) sowie mehrere an dem Außenträger (2) drehfest und relativ zueinander axial verschiebbar aufgenommene erste Reibelemente (3) aufweisenden Eingangsteil (4), einem einen Innenträger (5) sowie mehrere an dem Innenträger (5) drehfest sowie relativ zueinander axial verschiebbar aufgenommene zweite Reibelemente (6) aufweisenden Ausgangsteil (7), wobei die ersten Reibelemente (3) in axialer Richtung abwechselnd mit den zweiten Reibelementen (6) angeordnet sind, und mit einer fliehkraftaktuierten Betätigungseinrichtung (8), welche Betätigungseinrichtung (8) eine axialfest abgestützte Scheibe (9), ein relativ zu der Scheibe (9) verschiebbar aufgenommenes, auf die ersten und zweiten Reibelemente (3, 6) einwirkendes Betätigungselement (10) sowie einen in radialer Richtung verschiebbar geführten, bei Überschreiten einer bestimmten Drehgeschwindigkeit verschiebend auf das Betätigungselement (10) einwirkenden Fliehmassekörper (11) aufweist, wobei das Betätigungselement (10) als eine unmittelbar eine Reibfläche (12) aufweisende, mit einem in axialer Richtung endseitig angeordneten ersten oder zweiten Reibelement (3, 6) in Reibkontakt bringbare Reibplatte (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102019120123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hybridischen Antriebsstrangs und Antriebsstrang
Inventor: ENDERS TIMO
IPC: B60W20/19
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines hybridischen Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs und einen Antriebsstrang (1) zur Durchführung dieses Verfahrens mit einer Antriebseinheit (2) aus einer Brennkraftmaschine (3) und einer ersten Elektromaschine (4), einem einstufigen Getriebe (10) mit einer zweiten Elektromaschine (13) sowie einer zwischen der Antriebseinheit (2) und dem Getriebe (10) angeordneten Trennkupplung (7). Um insbesondere bei einer Beschleunigungsanforderung mehr Drehmoment bereitstellen zu können, wird bei einer Beschleunigungsanforderung des Kraftfahrzeugs die Trennkupplung (7) in einem Schlupfbetrieb betrieben.
Patent DE-102019130589-A1 (DE)
Title: Behälter zur Füllstandsmessung und Detektion von Füllmedien, Verwendung und Verfahren zur Füllstandsmessung und Detektion von Füllmedien mittels des Behälters
Inventor: NEEBE MARTIN
IPC: G01N21/63
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) und dessen Verwendung umfassend eine zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial bestehende und einen Innenraum definierende Wandung, wobei das Kunststoffmaterial zumindest in einem ersten Teilbereich (3) der Wandung zumindest einen photolumineszierenden Zusatzstoff (2) umfasst, und zumindest eine in oder an dem Behälter (1) angeordnete Lichtemissionseinrichtung (5), wobei ein von der Lichtemissionseinrichtung (5) emittierbares Anregungslicht (6) von dem Zusatzstoff (2) zumindest teilweise absorbierbar ist, wobei der Zusatzstoff (2) zur Emission eines Emissionslichts (7) anregbar ist. Ein erster Teil (61) des Anregungslichts (6) kann auf den ersten Auftreffbereich (8) unterhalb des Füllpegels und ein zweiter Teil (62) des Anregungslichts (6) kann auf den zweiten Auftreffbereich (9) oberhalb des Füllpegels eines in den Behälter aufnehmbaren Füllmediums gerichtet sein. Der oder die Auftreffbereiche (8, 9) liegen zumindest teilweise im ersten Teilbereich (3). Die Strahlenwege des ersten und zweiten Teils des Anregungslichts (61, 62) laufen zumindest teilweise durch den Innenraum des Behälters (1). Der Füllpegel eines aufgenommenen Füllmediums (10) kann durch den Unterschied der Emissionsstärke des Emissionslichts (7) zwischen dem ersten und zweiten Auftreffbereich (8, 9) bestimmt werden. Teil der Erfindung sind auch Verfahren zur Füllstandsmessung und zur Erkennung und Unterscheidung von in den Behälter aufnehmbaren Füllmedien.
Patent DE-102019131145-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung, Anschlussklemme und elektronisches Gerät
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R9/24
Filed: 2019-11-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit- einem Strombalken (110),- einer Klemmfeder (111), welche einen Halteschenkel (112) und einen Klemmschenkel (113) aufweist, wobei der Klemmschenkel (113) in eine Klemmstellung und in eine Freigabestellung überführbar ist,- einem zwischen einem Abschnitt (114) des Strombalkens (110) und des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) ausgebildeten Leiteranschlussraum (124),- einem verschiebbar angeordneten Führungselement (115), welches in Wirkverbindung mit dem Klemmschenkel (113) der Klemmfeder (111) ist, wobei der Klemmschenkel (113) mittels des Führungselements (115) in der Freigabestellung haltbar ist, und- einem Betätigungselement (129), mittels welchem das Führungselement (115) zur Überführung des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) von der Klemmstellung in die Freigabestellung verschiebbar ist, wobei die Klemmfeder (111) zwischen dem Abschnitt (114) des Strombalkens (110) und dem Betätigungselement (129) angeordnet ist.
Patent DE-102019133274-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs
Inventor: BARKOW MAXIMILIAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug, umfassend eine erste Einrichtung (10), die eine elektrische Maschine (11) und einen Leistungsteil (12) umfasst, und eine Steuereinrichtung (21) zur Steuerung des Leistungsteils (12), wobei die Steuereinrichtung (21) als von der ersten Einrichtung (10) separat ausgebildete zweite Einrichtung (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102019134281-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
Inventor: VICKTORIUS RICHARD
IPC: H02G3/14
Filed: 2019-12-13
Abstract: Eine Schutzabdeckung für eine Steckdosenfrontplatte besteht aus einem Faserformteil, das eine Schutzplatte aufweist, an deren Unterseite ein Topfeinsatz angeformt ist.
Patent DE-102019203052-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Zwerchfellkontraktionen
Inventor: KUSCHE ROMAN
IPC: A61B5/053
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Zwerchfellkontraktionen und eine Detektionsvorrichtung zur Durchführung einer Detektion von Zwerchfellkontraktionen durch ein solches Verfahren, welches sich durch die Erfassung wenigstens eines ersten zwerchfellmuskelbezogenen Signals unter Verwendung einer ersten Messfrequenz sowie wenigstens eines zweiten zwerchfellmuskelbezogenen Signals unter Verwendung wenigstens einer zweiten Messfrequenz auszeichnet. Die Detektion der Zwerchfellkontraktionen erfolgt in Abhängigkeit des Ergebnisses der Auswertung der Phasen des ersten und zweiten zwerchfellmuskelbezogenen Signals.Die zwerchfellmuskelbezogenen Signale können Bioimpedanzsignale sein. Mit dem System kann zwischen Muskelkontraktionen und Störsignalen unterschieden werden.
Patent DE-102019203610-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrt-Unterstützungs-Vorrichtung
Inventor: NESSLER JENS
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Fahrt-Unterstützungs-Vorrichtung (10), welche eine Geschwindigkeit-Festlegungseinheit (12), eine Geschwindigkeit-Steuereinheit (14), eine Objekt-Detektionseinheit (20) und eine Fahrer-Intention-Vorhersageeinheit (24) umfasst, wobei die Fahrer-Intention-Vorhersageeinheit (24) dazu eingerichtet ist, die Intention des Fahrers als eine erste Strategie (A, A'), gemäß welcher es die Intention des Fahrers ist, hinter dem detektierten Objekt (P) zu bleiben, oder als eine zweite Strategie (B) zu identifizieren, gemäß welcher es die Intention des Fahrers ist, zu einer anderen Spur der Straße (R) zu wechseln, und wobei die Geschwindigkeit-Steuereinheit (14) ferner dazu eingerichtet ist, die Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs (H) zu reduzieren und/oder die Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs (H) zu halten.
Patent DE-102019203990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen eines Fahrzeug-Platoons, um Fahrzeuge in einem Fahrzeug-Platoon zu identifizieren, sowie entsprechende Vorrichtung und Verwendung einer Blockchain zum Identifizieren von Fahrzeugen in einem Fahrzeug-Platoon
Inventor: KENAR ERDI
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-03-22
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen (110, 115, 120; N) eines Fahrzeug-Platoons (100), wobei ein Block (155) mit zumindest einem Identifikationswert (160) eines Fahrzeugs (115) bereitgestellt wird, um die Fahrzeuge (110, 115, 120) in dem Fahrzeug-Platoon (100) zu identifizieren. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines ersten Blocks (145), einen Schritt des Bestimmens eines zweiten Blocks (155) und einen Schritt des Bereitstellens des zweiten Blocks (155). Im Schritt des Einlesens des ersten Blocks (145) wird der erste Block (145) über eine zweite Kommunikationsschnittstelle (130) eines zweiten Fahrzeugs (115) des Fahrzeug-Platoons (100) eingelesen, wobei der erste Block (145) einen ersten Identifikationswert (150) eines ersten Fahrzeugs (110) des Fahrzeug-Platoons (100) umfasst. Im Schritt des Bestimmens des zweiten Blocks (155) wird der zweite Block (155) bestimmt, der zumindest einen zweiten Identifikationswert (160) des zweiten Fahrzeugs (115) und einen ersten Streuwert, insbesondere einen ersten Hashwert, des ersten Blocks (145) umfasst. Im Schritt des Bereitstellens des zweiten Blocks (155) wird der zweite Block (155) an ein drittes Fahrzeug (120) des Fahrzeug-Platoons (100) oder an das erste Fahrzeug (110) über die zweite Kommunikationsschnittstelle (130) bereitgestellt.
Patent DE-102019204757-A1 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: PARK SUIL
IPC: D06F39/08
Filed: 2019-04-03
Abstract: Eine Waschmaschine der Erfindung weist auf: ein Gehäuse, das eine Außenform bildet; einen Laugenbehälter zum Bilden eines Raums zum Aufnehmen von Waschwasser innerhalb des Gehäuses; eine Pumpe zum Abgeben des im Laugenbehälter aufgenommenen Waschwassers aus dem Laugenbehälter nach außen; und eine Ventilanordnung zum Einleiten des von der Pumpe abgegebenen Waschwassers von der Unterseite und Abgeben des Waschwassers nach oben, wobei die Ventilanordnung aufweist: ein Ventilgehäuse, das eine Außenform bildet und einen Raum bildet, den das Waschwasser darin durchströmt; eine erste Kammer, die einen Raum innerhalb des Ventilgehäuses bildet und mit einem Zirkulationsströmungsweg zum Führen des von der Pumpe eingeleiteten Waschwassers zum Laugenbehälter und einem Ablassströmungsweg zum Ablassen des über die Pumpe eingeleiteten Waschwassers aus dem Gehäuse nach außen verbunden ist; ein Tellerventil, das sich innerhalb der ersten Kammer in Vertikalrichtung geradlinig bewegt und sich durch einen Druck des von der Pumpe abgegebenen Waschwassers nach oben bewegt; und ein Gewichtsteil, das über dem Tellerventil angeordnet ist und eine Last auf das Tellerventil ausübt.
Patent DE-102019206237-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil zum Entlüften einer Fahrzeugantriebsstrangkomponente, sowie Radkopfträger mit einem solchen Entlüftungsventil
Inventor: LANG MARTIN
IPC: F16K24/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungsventil (30) zum Entlüften einer Fahrzeugantriebsstrangkomponente (1), aufweisend ein bewegbares Schließelement (31) durch das in einer Schließposition des Schließelements (31) das Entlüftungsventil (30) geschlossen ist und durch das in einer Öffnungsposition des Schließelements (31) das Entlüftungsventil (30) geöffnet ist, wobei das Schließelement (31) durch die Erdanziehung von der Öffnungsposition in die Schließposition überführbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Radkopfträger (1) mit einem solchen Entlüftungsventil (30) in einem Entlüftungskanal (17).