baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100528-U1 (DE)
Title: Mit gleichen oder ähnlichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2017-02-01
Abstract: Mit gleichen oder mit ähnlichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen (1), mit einem mit vorderen und mit hinteren Fahrrollen (3, 4) ausgestatteten Fahrgestell (2), mit einer oberen Abstelleinrichtung (5) zur Aufnahme von Ware, mit einer rückseitig befindlichen Schiebeeinrichtung (7) und mit einer unteren Abstelleinrichtung (6), die auf einer im vorderen Bereich (11) des Fahrgestelles (2) befindlichen ersten Abstützstelle (14) gelagert ist, wobei die Vorderseite (9) und die beiden Längsseiten (10) des Fahrgestelles (2) ein unteres Rahmenelement (12) und ein oberes Rahmenelement (13) aufweisen, deren Längsseiten (10) sich in Schieberichtung des Einkaufswagens (1) in einem spitzen Winkel annähern und das obere Rahmenelement (13) an beiden Längsseiten (10) und in einem zwischen den vorderen und den hinteren Fahrrollen (3, 4) befindlichen Bereich (24) nach unten abgeknickt ist, wobei das Fahrgestell (2) rückseitig eine Stützeinrichtung (16) aufweist, die mit dem unteren und mit dem oberen Rahmenelement (12, 13) verbunden ist und beidseitig je einen Stützrahmen (17) aufweist, wobei jeder Stützrahmen (17) mit einem oben angeordneten Stützmittel (21) zum Befestigen der oberen Abstelleinrichtung (5) ausgestattet ist, wobei ferner jeder Stützrahmen (17) einen hinteren Rahmenabschnitt (18) und einen vorderen Rahmenabschnitt (19) aufweist und wobei rückseitig ein Querverbindungsstück (23) vorgesehen ist, das eine zweite Abstützstelle (15) für die untere Abstelleinrichtung (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass auch das untere Rahmenelement (12) in dem zwischen den vorderen und den hinteren Fahrrollen (3, 4) befindlichen Bereich (24) an beiden Längsseiten (10) nach unten abgeknickt ist und in Seitenansicht betrachtet mit dem oberen Rahmenelement (13) eine gemeinsame Abknickung (27) bildet, wobei durch die Abknickung (27) an jeder Längsseite (10) jeweils ein erster, zur Rückseite (32) abfallender Abschnitt (25) und jeweils ein zweiter, zur Rückseite (32) hin ansteigender Abschnitt (26) gebildet sind und dass ein zwischen der gemeinsamen Abknickung (27) und der ersten Abstützstelle (14) befindlicher Abschnitt (28a) der Stellfläche (28) der unteren Abstelleinrichtung (6), entweder parallel zum oberen Rahmenelement (13) verläuft oder steiler als das obere Rahmenelement (13) angeordnet ist.
Patent DE-202017104636-U1 (DE)
Title: Einweg-Milchbehälter für eine Kaffeemaschine
IPC: B65D85/80
Filed: 2017-07-26
Abstract: Einweg-Milchbehälter (1) für eine Kaffeemaschine, mit – einem Behälterkörper (2) zur Aufnahme von Milch, – einem Ansaugrohr (12), das sich innerhalb des Behälterkörpers (2) von einem oberen Behälterabschnitt (2.1) in Richtung auf einen unteren Behälterabschnitt (2.2) abwärts erstreckt und das einen oberen Rohrendabschnitt (12.1) zur Verbindung mit einem Anschlussschlauch (20) der Kaffeemaschine aufweist, sowie – einem Verschluss (10), der den oberen Rohrendabschnitt (12.1) gegenüber einer Umgebung des Einweg-Milchbehälters (1) luftdicht verschließt.
Patent DE-202017106027-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
IPC: B03C3/04
Filed: 2017-10-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abscheiden von flüssigen und/oder partikelförmigen Verunreinigungen aus zumindest einem Gasstrom (P1), in der zwischen zumindest einer ersten, als die Gegenelektrode wirkenden Elektrode (17) und zumindest einer zweiten Elektrode (19), die als Emissionselektrode wirkt und ein in Richtung der ersten Elektrode (17) gerichtetes Elektrodenende aufweist, ein Strömungsweg des Gasstroms (P1) verläuft und zwischen der ersten Elektrode (17) und der zweiten Elektrode (19) eine die Durchschlagspannung überschreitende Gleichspannung zur Bildung eines stabilen Niedrigenergieplasmas (31) anlegbar ist,
 wobei die erste Elektrode (17) zumindest bereichsweise zylinderförmig ausgebildet ist und/oder in zumindest einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung des Strömungswegs einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung (1) ferner zumindest eine im Wesentlichen koaxial zu der ersten Elektrode (17) verlaufende hohlzylinderförmig ausgebildete Wandung (21) umfasst, wobei die zweite Elektrode (19) zumindest bereichsweise an der Wandung (21) umfasst ist.
Patent DE-202017107211-U1 (DE)
Title: Hublift
IPC: B66F7/06
Filed: 2017-11-28
Abstract: Hublift (1) mit a) einer Plattform (3), auf welcher ein Rollstuhl angeordnet werden kann, und b) einem Antrieb (6), über den die Höhe der Plattform (3) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) der Antrieb (6) mittels manuell erzeugter Energie angetrieben ist und d) ein Handbetätigungsorgan (22) vorhanden ist, da) welches derart angeordnet ist, dass dieses von einem Rollstuhl-Fahrer betätigt werden kann, der bei auf der Plattform (3) angeordnetem Rollstuhl auf dem Rollstuhl sitzt, und db) mittels dessen veranlasst werden kann, dass der Antrieb (6) eine Höhe (7) der Plattform (3) verändert.
Patent DE-202018003204-U1 (DE)
Title: Wunddrainage zur Wundheilung
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Wunddrainage zur Wundheilung für geschlossene und offen Wunden mittels Vakuum zur Absaugung von Wundsekret und Wundheilung durch Feuchtigkeits- und Sauerstoffzufuhr mit oder ohne Druckimpulse, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klebfolie (2) mit einem Labyrinth-Drain (1) montiert ist, dass auf der Klebschicht (4) der Klebfolie (2) eine Labyrinth-Einlage (7) mit Elastinschicht (6) und Wundfolie (9) mit Öffnungen (20) arretiert ist, die Flüssigkeit (15) und Sauerstoff (27) durch ein Saugloch (3) zuleitet und Wundsekret (28) durch Vakuum (14) durch das Saugloch (3) absaugt.
Patent DE-202018100072-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Vorrichtung zum Laden eines Fahrzeuges mit elektrischer Energie, wobei die Vorrichtung ein Ladeprimärteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine das Ladeprimärteil tragende Basis aufweist und das Ladeprimärteil gegenüber der Basis in zumindest einer Raumrichtung beweg- und positionierbar ist.
Patent DE-202018105858-U1 (DE)
Title: Innenraum-Positioniersystem für die Feuerwehr
IPC: G01S1/68
Filed: 2018-10-12
Abstract: Ein Innenraum-Positioniersystem für die Feuerwehr, umfassend:
 ein drahtloses Schild-Lesegerät (100), das von einem Feuerwehrmann getragen wird; und
 mehrere drahtlose Schilder, die an mehreren Positionspunkten, die in einem Innenraum (200) definiert sind, befestigt sind, wobei jedes dieser drahtlosen Schilder (110) über einen Speicher zum Speichern der Ortsdaten verfügt; wobei jede dieser Ortsdaten einem der mehreren Positionspunkte entspricht;
 wobei bei der Verwendung das drahtlose Schild-Lesegerät (100) mit mindestens einem der mehreren drahtlosen Schilder (110) innerhalb eines Tastbereichs über einen drahtlosen Weg gekoppelt ist, damit mindestens eine der Ortsdaten, die mindestens einem im Innenraum definierten Positionspunkt entspricht, erhalten werden kann.
Patent DE-202019001299-U1 (DE)
Title: Miniaturflasche mit lnnenkammer
IPC: B65D81/32
Filed: 2019-03-16
Abstract: Hauptanspruch 1: Miniaturflasche [1] mit Innenkammer [2] dadurch gekennzeichnet, dass:1.1. die Miniaturflasche eine zylindrische oder runde oder eckige Form hat und die Innenkammer in der Miniaturflasche aus einem röhrenförmigen Körper besteht, der in Längsrichtung rund oder eckig oder sternförmig ist.1.2. mehrere feste und / oder flüssige Stoffe in einer Miniaturflasche mit separater Innenkammer getrennt voneinander gelagert und / oder transportiert werden können.1.3. das obere Ende der Innenkammer und das obere Ende des Flaschenhalses der Miniaturflasche auf gleicher Höhe liegen, so dass beide Behältnisse mit einem gemeinsamen Verschluss luft- und feuchtigkeitsdicht abgeschlossen werden können [3].1.4. die Innenkammer nach der Platzierung in der verschlossenen Miniaturflasche den Innenboden dieser Miniaturflasche nicht berührt [2.1].1.5. sowohl bei der Miniaturflasche wie auch bei der Innenkammer ein definierbares Verhältnis bezüglich dem Durchmesser der Durchflussöffnungen, dem Volumen und der Größe, der Geometrie und der Anordnung zueinander besteht, womit der zeitliche Ablauf und die Menge des Ausflusses der Komponenten gesteuert werden können [2.2].1.6. alle Substanzen gleichzeitig oder in vordefinierter Sequenz und zeitlicher Abfolge im Mund des Konsumenten zusammenkommen und sich mischen.
Patent DE-202019001459-U1 (DE)
Title: Spannschlüssel-Halterung mit berührungslosem Sicherheitssensor und codiertem Betätiger
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Spannschlüssel-Halterung mit berührungslosem Sicherheitssensor und codiertem Betätiger, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spannschlüssel-Halterung ein berührungsloser Sicherheitssensor (C) montiert ist, welcher sich aus Sensor und codiertem Betätiger (K) zusammensetzt. Der Sensor und Betätiger werden auf nicht ferromagnetischem Untergrund (D) angebracht. Der codierte Betätiger (K) wird in dem Ring (J) montiert, welcher durch Gewindestifte an jeden Spannschlüssel (A) angepasst und nachgerüstet werden kann. Die zwangsöffnenden Kontakte des Sicherheitssensors (C) geben erst ein Freigabesignal an die Maschinensteuerung, wenn sich der Ring (J), welcher am Spannschlüssel befestigt ist, in der Halterung (I) befindet.
Patent DE-202019103992-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur leichten Demontage und Auswechslung einer Schleifmaschine-Bodenplatte und Schleifmaschine mit einem derartigen Mechanismus
IPC: B24B23/04
Filed: 2019-07-19
Abstract: Mechanismus zur leichten Demontage und Auswechslung einer Schleifmaschine-Bodenplatte, der zwischen einer Schleifmaschine-Bodenplatte (2) und einer Verbindungshalterung (4) der Schleifmaschine angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er einen an der Schleifmaschine-Bodenplatte (2) angebrachten Verriegelungshebel (3) und einen im unteren Bereich der Verbindungshalterung (4) vorgesehenen Haken (4-1) umfasst, wobei ein Arbeitsteil des Verriegelungshebels (3) drehbar an einem oberen Verbindungsende der Schleifmaschine-Bodenplatte (2) angebracht und mit einem Schnappabschnitt (3-1) versehen ist, der durch Drehen des Verriegelungshebels (3) auf den Haken (4-1) an der Verbindungshalterung (4) aufschnappen oder davon gelöst werden kann, wobei an einem Ende des Verriegelungshebels (3) ferner ein Betätigungsgriff vorgesehen ist, der zur Drehmitnahme des Arbeitsteils dient.
Patent DE-202019104793-U1 (DE)
Title: Wäschebeutel
IPC: B65D85/18
Filed: 2019-08-30
Abstract: Wasch- und reinigungsbeständiger Wäschebeutel (1) in Form eines beidseitig verschließbaren Schlauchs aus einem textilen Material, insbesondere für den Gebrauch mit Reinigungsgut, dadurch gekennzeichnet, dass der Wäschebeutel (1) beidseitig durch in eine Tunnelnaht (2) eingezogene Kordeln (3, 3'), insbesondere Gegenzugkordeln, verschließbar ist.
Patent DE-202020000286-U1 (DE)
Title: Universale Befestigungsplatte zum befestigen eines Möbelscharniers
IPC: E05D5/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Universale Befestigungsplatte 1) zu befestigen eines Möbelscharniers, kann aus verschiedenen Materialien hegestellt werden wie zum Beispiel: Aluminium Eloxiert Platte, Metall, Holz, aus harten Kunststoff und andere Materialien.
 A) Universale Befestigungsplatte 1) weist eine Breite von mindestens 40mm (vorzugweise 55mm), eine Höhe von mindestens 50mm (vorzugweise 70mm) und eine Dicke (Stärke) von 0,2mm (vorzugweise 1mm) auf.
 B) Im inneren der universalen Befestigungsplatte 1), befindet sich eine vorgeschnittene Platte 1a), die an zwei Aussparung 4) und 10) befestigt ist (wie Fig. 1 bis 7 zeigen) die nur an zwei stellen 4) und 10) fest gehalten wird.
 C) Die Befestigungsspitze 10), welche sich in der kleinen Platte 1a) befinden, können eine konusförmige oder dreieckige Form aufweisen, wie Fig. 1 T zeigt.
 D) Die Aussparung 4) die sich in der größeren Platte 1) befinden, können konusförmige oder dreieckig geformt aufweisen.
 E) Die runde Zeichnung (T) zeigt eine >Vergrößerung< (Fig. 1) eins Teils der Befestigungsplatte 1) und 1a mit einer konusförmigen Spitze 10), die nach oben gerichtet ist. Im oberen Teil befindet sich eine konusförmige Aussparung 4)
 F) Die Befestigungsspitze 10) mit Aussparung 4) können eine oder mehrere an die Befestigungsplatte 1) angebracht werden, wie Fig.6 zeigt an Drei Stellen.
 G) Die Kleine Platte 10a) kann zum Teile Abrundungen wie Fig.7
Patent DE-202020000652-U1 (DE)
Title: Schaltzustands-Erkennung von elektrischen Schaltern
IPC: G01R31/327
Filed: 2020-02-18
Abstract: Schaltzustands-Erkennung von elektrischen Schaltem in einer an beiden Enden elektrisch offenen und damit auch elektrisch spannungslosen elektrischen Leitung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erkennbarkeit des Schaltzustandes eines elektrischen Schalters, also ob der elektrische Schalter sich in elektrisch durchgeschaltetem Schaltzustand befindet oder in elektrisch offenem, man in jenem Bereich der elektrischen Leitung, der sich auf der einen elektrischen Anschlußseite des elektrischen Schalters befindet, zwischen den Hin- und den Rückleiter einen elektrischen Kondensator einfügt, um durch ein elektrisches Testsignal vom Leitungsbereich auf der anderen elektrischen Anschlußseite des elektrischen Schalters her über die Veränderung des Testsignals durch die spezifische elektrische Eigenschaft von Kondensatoren den Schaltzustand des elektrischen Schalters feststellen zu können; liegen in einer elektrischen Leitung mehrere elektrische Schalter, so läßt sich der Durchschaltzustand bis zu jener Stelle feststellen, an welcher der eingefügte elektrische Kondensator zwischen Hin- und den Rückleiter sitzt, also entweder über alle Schalter oder nur über einen Teil der Schalter.
Patent DE-202020001435-U1 (DE)
Title: Thermo Isoliereinlage gegen das Eindringen von Kälte und Hitze in die Schlafmatratze.
IPC: A47C27/12
Filed: 2020-04-08
Abstract: Thermo Isoliereinlage gegen das Eindringen von Kälte und Hitze in die Schlafmatratze dadurch gekennzeichnet, dass die Einlagen aus kälte- und hitzedämmenden Materialien bestehen.
Patent DE-202020002083-U1 (DE)
Title: LED-Leuchten mit magnetischer Stromzuführung
IPC: F21V23/06
Filed: 2020-05-12
Abstract: LED-Leuchten mit magnetischer Stromzuführung dadurch gekennzeichnet, dass die Stromabnehmer der LED-Leuchten (10) als Magnetkontakt (5) ausgebildet sind und mit ferromagnetischen, voneinander isolierten Leiterbahnen (3) und (4) ohne Werkzeug und Montagematerial leicht lösbar verbunden werden können.
Patent DE-202020002387-U1 (DE)
Title: Arzneimittelschrank
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Arzneimittelschrank zur temperierten Lagerung von Arzneimitteln, wobei
 - der Arzneimittelschrank ein Schrankgehäuse (2) und eine Kühleinheit (3), die wenigstens zum Teil in einem Innenraum des Schrankgehäuses (2) angeordnet ist, aufweist;
 - einen Temperatursensor zur Bestimmung einer Innenraumtemperatur, der dem Innenraum des Schrankgehäuses (2) angeordnet ist;
 - eine Regeleinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Kühlleistung der Kühleinheit (3) abhängig von der Innenraumtemperatur einzustellen, um die Innenraumtemperatur auf einen Temperaturbereich zu regeln, der zwischen 10°C und 30°C liegt.
Patent DE-202020004146-U1 (DE)
Title: Modulare Dachbegrünung
IPC: E04D11/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Karl ist eine modulare Dachbegrünung (Erfindung), zur Bepflanzung und Isolierung von Modulen (Büro- und Wohncontainer) und Flachdächern. Karl ist dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung das Regenwasser durch die Hydrokultur und Kiesschicht (2) in eine Wasserauffangwanne (6) geführt, die als Überlauf (3) bei Starkregen dient.
Patent DE-202020104230-U1 (DE)
Title: System zur Justage eines Lichtsenders
IPC: G02B27/62
Filed: 2020-07-22
Abstract: System (1) zur Justage eines Lichtsenders (2) eines optoelektronischen Sensorsystems (3), mit dem Lichtsender (2) zum Aussenden von Sendelicht entlang eines Sendelichtpfads in einen Überwachungsbereich (5),
 einem zum Lichtsender (2) beabstandeten Lichtempfänger (6) zum Empfang von Empfangslicht aus dem Überwachungsbereich (5),
 wobei an dem Lichtempfänger (6) ein Retroreflektor (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Retroreflektor (8) eine Retroreflektorfolie (9) ist.
Patent DE-202020107100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Objekts
IPC: B08B5/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen eines Objekts (2), aufweisend wenigstens eine gehäuseartig ausgebildete Reinigungskammer (3) zum Aufnehmen des Objekts (2) während eines Reinigungsvorgangs und wenigstens einen Halter (12) zum Halten des Objekts (2) während des Reinigungsvorgangs in der Reinigungskammer (3), wobei an der Reinigungskammer (3) wenigstens ein Lufteinlass (4) und wenigstens ein zumindest mittelbar mit einer Unterdruckquelle (5) verbundener oder verbindbarer Luftauslass (6) ausgebildet sind, wobei das Objekt (2) mittels eines die Reinigungskammer (3) während des Reinigungsvorgangs von dem Lufteinlass (4) zu dem Luftauslass (6) durchströmenden Luftstroms reinigbar ist und wobei der Lufteinlass (4) und das Objekt (2) während des Reinigungsvorgangs derart relativ zueinander bewegbar sind, dass das Objekt (2) von dem Lufteinlass (4) zumindest teilweise überfahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungskammer (3) einen hohlzylinderförmig ausgebildeten Mantel (7) mit vertikal ausgerichteter Längsmittelachse (8) aufweist, an dem der Lufteinlass (4) ausgebildet ist und dessen unteres axiales Ende entweder den Luftauslass (6) bildet oder mit einer Stirnwand versehen ist, an der der Luftauslass (6) ausgebildet ist, wobei der Halter (7) über ein oberes axiales Ende des Mantels (7) in die Reinigungskammer (3) eingeführt oder einführbar ist und gegenüber dem Mantel (7) luftdicht abgedichtet ist.
Patent DE-202020107299-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G08B21/22
Filed: 2020-12-16
Abstract: Sicherheitssystem (1) zur Lokalisierung von mindestens einem Objekt (2), mit mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (3), mit mindestens einem Funkortungssystem (4),wobei das Funkortungssystem (4) mindestens drei angeordnete Funkstationen (5) aufweist,wobei an dem Objekt (2) mindestens ein mobiles Gerät (19) mit mindestens einem Funktransponder (6) angeordnet ist,wobei mittels dem Funkortungssystem (4) Positionsdaten des Funktransponders und damit Positionsdaten der Objekte (2) ermittelbar sind,wobei die Positionsdaten von der Funkstation (5) des Funkortungssystems (4) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind,und/oder die Positionsdaten von dem Funktransponder (6) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Positionsdaten des Funktransponders zyklisch zu erfassen,wobei die Objekte (2) Personen (9) oder mobile Objekte (7) sind,wobei der Funktransponder (6) eine Identifikation aufweist, wobei jeweils ein Funktransponder (6) mindestens entweder einer Person (9) oder einem mobilen Objekt (7) zugeordnet ist, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Personen (9) und mobilen Objekte (7) zu unterscheiden,wobei um den Funktransponder herum ein räumlich ausgedehntes Schutzvolumen (20) gebildet ist, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, mindestens einen Prozessparameter zu verarbeiten,wobei das räumlich ausgedehnte Schutzvolumen (20) abhängig von dem mindestens einen Prozessparameter einstellbar ist.
Patent DE-202021001055-U1 (DE)
Title: Überlaufschutz für Eisbecher
IPC: A47G19/30
Filed: 2021-03-19
Abstract: Umlaufender Überlaufring (2) für handelsübliche Eisbecher (1) zur Aufnahme von überlaufenden Toppings dadurch gekennzeichnet dass der Überlaufring (2) mit einer höheren Abkantung (4) abschließt, die verhindert, dass die Toppings über den Rand fallen und stattdessen auf der Innenfläche des Überlaufrings (3) verbleiben.
Patent DE-202021100396-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit einstellbarer Dämpfungskraft
IPC: A63B23/12
Filed: 2021-01-27
Abstract: Trainingsgerät mit einstellbarer Dämpfungskraft, wobei das Trainingsgerät umfasst:
 ein Hauptrohr (10, 10A, 10B, 10C), das hohl ist und eine obere Öffnung (11) und eine untere Öffnung (12) aufweist;
 eine Betätigungsstangenanordnung (20, 20A, 20B, 20C) umfassend:
 einen Kolben (21), der gleitend in dem Hauptrohr (10) angeordnet ist; und
 eine Stange (22), die ein mit dem Kolben (21) verbundenes inneres Ende hat;
 einen oberen Öffnungssitz (30, 30A, 30B, 30C), der an einem oberen Ende des Hauptrohrs (10) angeordnet ist, um die obere Öffnung (11) abzudecken, und umfassend:
 ein Montageloch (31), wobei die Stange (22) durch das Montageloch (31) gleitend angeordnet ist; und
 mehrere obere Dämpfungslöcher (33, 33A, 33B, 33C), die separat neben dem Montageloch (31) angeordnet sind;
 wenigstens ein oberes Blockierelement (50, 50A, 50B, 50C), das an dem oberen Öffnungssitz (30, 30A, 30B, 30C) angeordnet ist und die oberen Dämpfungslöcher (33, 33A, 33B, 33C) selektiv schließt oder öffnet;
 einen unteren Öffnungssitz (40, 40A, 40B, 40C), der an einem unteren Ende des Hauptrohrs (10) angeordnet ist, um die untere Öffnung (12) abzudecken, und mehrere untere Dämpfungslöcher aufweist; und
 wenigstens ein unteres Blockierelement (70), das an dem unteren Öffnungssitz (40) angeordnet ist und die unteren Dämpfungslöcher selektiv verschließt oder öffnet.
Patent DE-202021100955-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Messung der Temperatur in einem Reisemobil
IPC: G01K1/143
Filed: 2021-02-25
Abstract: Anordnung zur Messung der Temperatur innerhalb des Wohnraums eines Reisemobils, aufweisend einen in dem Wohnraum angeordneten Temperatursensor (1), gekennzeichnet durch eine an einer Oberfläche (2) innerhalb des Wohnraums angeordnete Halterung (3) mit einer Aufnahme (4) für den Temperatursensor (1), wobei der in der Aufnahme (4) angeordnete Temperatursensor (1) einen Abstand von mindestens 10 mm von der Oberfläche (2) aufweist.
Patent DE-202021102538-U1 (DE)
Title: Grillgerät, Elektroheizelement als Ersatz von Grillkohle als Heizquelle eines Grillgeräts und Erweiterungs-Kit für ein Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-05-10
Abstract: Grillgerät zum Grillen von Grillgut und/oder Räuchern von Räuchergut, mit
 - einem Gehäuse, das ein Becken und ggfs. einen Deckel zum Verschließen des Beckens aufweist,
 - einem in oder auf dem Becken positionierbaren Grillgutrost (2),
 - einer in dem Becken unterhalb des Grillgutrosts befindlichen Lagerfläche für Grillkohle oder für ein Grillkohleaufnahmeelement (6) und
 - einem Elektroheizelement (5), das auf oder unter der Lagerfläche positionierbar ist oder das, sofern ein Grillkohleaufnahmeelement vorhanden ist, auf oder in oder unter diesem oder statt dieses in dem Becken auf oder unter der Lagerfläche positionierbar ist.
Patent DE-202021102863-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines Anbauteils an einer Lenkstange
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss eines Anbauteils (14) an einer Lenkstange (11) eines zwei- oder dreirädrigen Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrads, wobei die Lenkstange (11) mittels eines am Gabelschaft (13) einer Fahrzeuggabel vorragend angeordneten Vorbaus (12) angeordnet ist und wobei die Vorrichtung (16) aufweist:
 - einen Stützbügel (17), der einen den vorragenden Vorbau (12) unterfassenden Abstützsteg (18) sowie zwei mit dem Abstützsteg verbundene Rastelemente (21) aufweist, die die Lenkstange (11) beidseits des Vorbaus umfassen und die mit einer an ihrem Außenumfang (23) vorgesehenen Halteprofilierung (24) versehen sind;
 - einen ein Ankoppelelement (27) für das Anbauteil (14) aufweisenden Haltebügel (26) mit zwei Klemmschellen (29), die an einem Innenumfang jeweils mit einem mit der Halteprofilierung (24) zusammenwirkenden Komplementärprofil (30) versehen und die Rastelemente (21) wenigstens teilweise umgreifend an der Lenkstange (11) angeklemmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (26) zwei miteinander verbindbare Koppelteile (28) aufweist, wobei jeweils eine Klemmschelle (29) an einem der Koppelteile (28) so angeordnet ist, dass sie in Axialrichtung der Lenkstange (11) von deren rechten oder linken, freien Ende (31R; 31L) auf das zugehörige, rechts- oder linksseitig vom Vorbau die Lenkstange (11) umfassende Rastelement (21) aufschiebbar ist.