baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043438-A1 (DE)
Title: Method for e.g. correcting transient errors in finite state machine for digital computer systems of sonar system in water craft, involves generating machine error signal during determining higher number of bit errors in detected identifiers
Inventor: HAGEDORN-GRAFFSTEDT THOMAS
IPC: H03M13/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: The method involves assigning a binary identifier to a valid state of a finite state machine. A bit error of detected actual and future state identifiers (Z, Z+1) is recognized by a corrector (10) by comparing the detected identifiers with preset valid state identifiers. A defective state identifier is replaced by one valid identifier with less hamming distance. An internal or external error signal (Err) of the machine is generated by the corrector during determining a higher number of bit errors in the detected identifiers as a preset number of correctable bit errors per state identifier. An independent claim is also included for a finite state machine for computer systems, including a configurable logical unit.
Patent DE-102009045306-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: ROSENBERGER MARCUS
IPC: F02D17/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) mit mehreren Zylindern (3), wobei Kraftstoff in die mehreren Zylinder (3) über jeweilige Einspritzventile einspritzbar und Luft über jeweilige Einlassventile (9) einlassbar ist, um ein Luft-Kraftstoff-Gemisch in den Zylindern (3) zum Bereitstellen eines Antriebsmoments zu bilden, wobei Verbrennungsabgas aus den Zylindern (3) über einen Katalysator (6) abführbar ist; mit folgenden Schritten: - Betreiben des Verbrennungsmotors (2) in einer ersten Motorbetriebsart, bei der in mindestens einen ersten Zylinder (3) kein Kraftstoff eingespritzt wird, so dass der mindestens eine erste Zylinder (3) nicht zu dem Antriebsmoment beiträgt, und nur Kraftstoff in mindestens einen zweiten Zylinder (3) eingespritzt wird, um das Antriebsmoment bereitzustellen; und - Umschalten zu einer zweiten Motorbetriebsart, bei der in den mindestens einen ersten Zylinder (3) und in den mindestens einen zweiten Zylinder (3) Kraftstoff eingespritzt wird, so dass der mindestens eine erste Zylinder (3) und der mindestens eine zweite Zylinder (3) zum Bereitstellen des Antriebsmoments beiträgt; gekennzeichnet dadurch, dass beim Umschalten in die zweite Motorbetriebsart die Verbrennung in dem mindestens einen zweiten Zylinder (3) mit einem Luftüberschuss durchgeführt wird, so dass ein Anteil der in den mindestens einen zweiten Zylinder (3) eingelassenen Luft mit dem Verbrennungsabgas in den Katalysator (6) gelangt.
Patent DE-102009045510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Variieren der Hubvolumina einer ersten Hydraulikmaschine und einer zweiten Hydraulikmaschine
Inventor: LEGNER JUERGEN
IPC: F16H61/42
Filed: 2009-10-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Variieren der Hubvolumina einer ersten Hydraulikmaschine (2) und einer zweiten Hydraulikmaschine (3) beschrieben. Wenigstens ein Kolben (7) einer Kolben-Zylinder-Einrichtung (4) ist mit Achsen (5, 6) der Hydraulikmaschinen (2, 3) wirkverbunden. Der Kolben (7) ist in Abhängigkeit einer fahrerseitigen Leistungsanforderung über eine Positionsregelventileinheit (10) und eine Hochdruckregelventileinheit (11) einer Ventileinrichtung (9) im Bereich von einer einen Kolbenraum (12A) begrenzenden Wirkfläche (7A) mit zu einem im Bereich der Hydraulikmaschinen (2, 3) vorliegenden hydraulischen Druck korrespondierenden und in eine erste Stellrichtung der Achsen (5, 6) der Hydraulikmaschinen (2, 3) wirkenden Drücken beaufschlagbar. Der Druck im Bereich der Hydraulikmaschinen (2, 3) ist über die Positionsregelventileinheit (10) geregelt einstellbar und über die Hochdruckregelventileinheit (11) geregelt begrenzbar. Der Kolben (7) ist über die Ventileinrichtung (9) im Bereich einer einen weiteren Kolbenraum (13A) begrenzenden weiteren Wirkfläche (7B) mit im Bereich der Hydraulikmaschinen (2, 3) vorliegenden hydraulischen Druck korrespondierenden und in eine zweite Stellrichtung der Achsen der Hydraulikmaschinen (2, 3) wirkenden Drücken beaufschlagbar, wobei die Wirkungsweise der Positionsregelventileinheit (10) im Bereich der Hochdruckregelventileinheit (11) umkehrbar ist.
Patent DE-102009045784-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ladesteuerung zur Erhöhung der Lebensdauer von Akkumulatoren
Inventor: NORDEN ROLAND
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur Erhöhung der Lebensdauer eines Traktionsakkumulators eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs. Das Verfahren sieht die Schritte vor: Erfassen zumindest einer Fahrphasenvorgabe, die eine Fahrdauer, einen Fahrbeginn, oder beides umfasst; und Erfassen eines aktuellen Ladezustands des Traktionsakkumulators. Zumindest ein Alterungsparameter wird minimiert, der den zeitlichen Abstand zwischen einem Ladeprozess und dem Fahrbeginn oder die Aufladeenergie umfasst, mit der der Traktionsakkumulator aufzuladen ist, gemäß der zumindest einen Fahrphasenvorgabe; und der Ladeprozess wird gemäß dem minimierten Alterungsparameter ausgeführt. Die Erfindung betrifft ferner eine Ladesteuerung zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102009047696-A1 (DE)
Title: Assistance system e.g. driver assistance system, for use in vehicle, has interface for synchronizing with location- and/or time data that are stored in planning device and comprise information about arranged meeting
Inventor: VIJAY PETER
IPC: G01C21/36
Filed: 2009-12-09
Abstract: The system (2) has an interface (21) for synchronizing with location- and/or time data (121, 122) that are stored in a planning device (1) i.e. handheld processor such as mobile telephone, pocket personal computer (PC) and personal digital assistant (PDA), where the data comprise information about an arranged meeting. A route calculation routine (23) determines a route from an actual location to the meeting. The interface is connected with the telephone such that telephone number of another telephone at a location of the meeting or a member of the meeting is selectable.
Patent DE-102009049715-A1 (DE)
Title: Mobile warm water storage container for service outer area at gas stations, is made of rust free material, particularly from stainless material or aluminum sheet metal, where mobile warm water storage container is thermally insulated
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-10-17
Abstract: The mobile warm water storage container is made of a rust free material, particularly from stainless material or aluminum sheet metal. The mobile warm water storage container is thermally insulated, where the upper part of the mobile warm water storage container, is a hollow chamber with water filling capacity of hundred liters.
Patent DE-102009052192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Wabenstruktur und Überzugsmaterial für die keramische Wabenstruktur
Inventor: KONO RYUTA
IPC: C04B41/85
Filed: 2009-11-06
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung einer keramischen Wabenstruktur, umfassend: einen Beschichtungsmaterial-Einstellschritt zum Erhalt eines Beschichtungsmaterials durch Mischen von zumindest Wasser mit einem Keramikpulveraggregat mit nur einem Peak in einer Teilchengrößenverteilung, einer durchschnittlichen Teilchengröße von 23 bis 39 µm und einer Teilchengrößenverteilungsbreite von 15 bis 33, einen Beschichtungsmaterial-Auftragungsschritt zum Auftragen des Beschichtungsmaterials zum Bedecken der äußeren Peripherie einer Wabenstruktur mit mehreren Zellen, die durch poröse keramische Trennwände voneinander getrennt sind, und einen Beschichtungsmaterial-Wärmetrocknungsschritt zum Bilden einer Außenwand durch Wärmetrocknen des Beschichtungsmaterials nach dem Beschichtungsmaterial-Auftragungsschritt, wobei durch das Verfahren die äußere Peripherie unter Bildung einer Außenwand mit einem Beschichtungsmaterial bedeckt wird, wodurch es beim Trocknen der Außenwand beispielsweise kaum zur Rissbildung und zum Ablösen kommt, und das Beschichtungsmaterial bereitgestellt.
Patent DE-102009053743-A1 (DE)
Title: Steuerung eines medizinischen, bildgebenden Gerätes mit einem versionierbaren Steuerverfahren
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: G16H30/40
Filed: 2009-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt zur Steuerung eines medizinischen, bildgebenden Gerätes (10) bzw. zur Erweiterung eines Steuerverfahrens für ein solches Gerät. Dabei wird das versionierbare Steuerverfahren in unterschiedliche Segmente aufgeteilt. Ein die von der Plattform des medizinischen Geräts (10) abhängig sind. Ein logisches Segment umfasst alle Steuermodule, die unabhängig von einer Plattform sind. Das logische Segment des Steuerverfahrens wird auf einen zusätzlich bereitgestellten Zusatz-Steuerrechner (Z) ausgelagert, während das physikalische Segment auf dem (bisherigen) Steuerrechner (S) verbleibt. Auf dem bisherigen Steuerrechner (S) wird ein Datentransfermodul bereitgestellt, das Daten des Zusatz-Steuerrechners (Z) empfängt und zur Steuerung an das medizinische Gerät (10) weiterleitet. Der Zusatz-Steuerrechner (Z) verfügt vorzugsweise über standardisierte Schnittstellen (S-SS).
Patent DE-102009055781-A1 (DE)
Title: Processing device for kneading of dough, comprises a kneader-tub drivable over a tub-driving motor rotatable around a tub-rotation axis for the reception of the dough to be kneaded, and a kneading device
Inventor: WESSELS SEBASTIAN
IPC: A21C1/02
Filed: 2009-11-25
Abstract: The processing device for kneading of dough, comprises a kneader-tub (5) drivable over a tub-driving motor rotatable around a tub-rotation axis for the reception of the dough to be kneaded, a kneading device (10), which protrudes in an operating position towards top into the kneader-tub. The tub-driving motor comprises a magnetic body (18, 18'), which is mounted along a circumferential section around the kneader-tub, a traveling-field generator (21, 21') for producing an electro magnetic drive traveling-field along the circumferential section around the kneader-tub, and a support frame. The processing device for kneading of dough, comprises a kneader-tub (5) drivable over a tub-driving motor rotatable around a tub-rotation axis for the reception of the dough to be kneaded, a kneading device (10), which protrudes in an operating position towards top into the kneader-tub. The tub-driving motor comprises a magnetic body (18, 18'), which is mounted along a circumferential section around the kneader-tub, a traveling-field generator (21, 21') for producing an electro magnetic drive traveling-field along the circumferential section around the kneader-tub, and a support frame for the kneading device, which comprises a frame support arranged on the side of the kneader-tub. The traveling-field generator serves for producing the electro magnetic traveling-field along a frame side circumferential section around the kneader-tub. The traveling-field generator is implemented so that the traveling-field is produced along a circumferential section, whose peripheral extension is greater than 80[deg] . The magnetic body is implemented as a peripheral ring around the kneader-tub. The kneader-tub is housed on a supporting frame separated from other supporting structure (6). The kneading device is rotatably driven over a kneader-driving motor around a kneading axis.
Patent DE-102009056448-A1 (DE)
Title: Zufuhrsystem für ein medizinisches Funktionselement
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/95
Filed: 2009-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Zufuhrsystem für ein medizinisches Funktionselement (50) umfassend einen Katheter (10), ein Betätigungselement (20), das im Katheter (10) längsverschieblich angeordnet ist, und ein Haltemittel (30), das mit einem proximalen Ende (51) des Funktionselements (50) verbindbar ist derart, dass das Funktionselement (50) im Gebrauch durch das Betätigungselement (20) relativ zum Katheter (10) bewegbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Haltemittel (30) proximal mit einem Abkopplungsmechanismus (21) verbunden ist, der zum Freisetzen des Funktionselements (50) eine Lösekraft auf das Haltemittel (30) ausübt, wobei zwischen dem Abkopplungsmechanismus (21) und dem Haltemittel (30) ein flexibles Zwischenstück (40) angeordnet ist, das den Abkopplungsmechanismus (21) und das Haltemittel (30) voneinander beabstandet und die Lösekraft vom Abkopplungsmechanismus (21) auf das Haltemittel (30) überträgt, um das Zwischenstück (40) und das Haltemittel (30) mit dem fixierten proximalen Ende (51) des Funktionselements (50) außerhalb des Katheters (10) zu positionieren, bevor die Lösekraft auf das Haltemittel (30) wirkt.
Patent DE-102009058926-A1 (DE)
Title: Lauf- bzw. Führungsschiene
Inventor: GROENE KAI
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-12-17
Abstract: Eine erfindungsgemäße Schiene (10, 20, 30) weist eine Lauf- bzw. Führungsfläche (11, 21, 31) auf, mittels der die Schiene (10, 20, 30) eingerichtet ist, ein hin- und her bewegtes Teil (5, 6, 7) entlang einer Längserstreckung der Lauf- bzw. Führungsfläche (11, 21, 31) zu führen. Diese Fläche (11, 21, 31) weist eine Schicht (50) auf, die auf der Lauf- bzw. Führungsfläche (11, 21, 31) ortsfest angebracht oder ausgebildet ist und eine Mehrzahl an reibungsmindernden Fasern (51) aufweist, die im Wesentlichen in Richtung des zu führenden Teils (5, 6, 7) weisen.  Eine erfindungsgemäße Flügelanlage (1) weist einen bewegten Flügel (5, 6, 7) und die vorgenannte Führungsschiene (10, 20, 30) auf.
Patent DE-102009060511-A1 (DE)
Title: Cascaded multiswitch for satellite reception system, has distribution device distributing input signals to output connections, and multifunctional connections, which are internally switched as roaming connections or line connections
Inventor: SPAUN FRIEDRICH
IPC: H04H20/78
Filed: 2009-12-23
Abstract: The multiswitch has input connections (11-14) for applying input signals, and a distribution device (50) for distributing the input signals to output connections (31, 32). Multifunctional connections (41-44) are internally switched as roaming connections or line connections by switching units (61-64). Detection units are assigned to the switching units and perform switching based on a device attached to the multifunctional connections. A network part supplies voltage to the multiswitch and is used for long-distance supply for a low noise block converter.
Patent DE-102009060821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwertung von titanhaltigen Nebenprodukten
Inventor: AUER GERHARD DR
IPC: B23K35/36
Filed: 2009-12-28
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf die Verwertung eines bei der Herstellung von Titandioxid anfallenden titanhaltigen Nebenproduktes, insbesondere im Wege eines Verfahrens zur Herstellung eines beim Elektroschweißen, insbesondere Unterpulverschweißen, einsetzbaren Schweißpulvers, Schweißpulverzusatzmittels oder Flussmitteladditivs. Um eine Lösung zu schaffen, die die Verwertung sowie die Verwendung des bei der Herstellung von Titandioxid anfallenden titanhaltigen Nebenprodukts in wirtschaftlich günstiger Weise ermöglicht, schlägt die Erfindung vor, dass das titanhaltige Nebenprodukt bei der Herstellung des beim Elektroschweißen, insbesondere Unterpulverschweißen, einsetzbaren Schweißpulvers, Schweißpulverzusatzmittels oder Flussmitteladditivs dem Schweißpulver und/oder dem Schweißpulverzusatzmittel und/oder dem Flussmitteladditiv ein im Verlauf eines Titandioxidherstellverfahrens, insbesondere Titandioxidpigmentherstellverfahrens, bei einem Produktionsschritt oder in einer Produktionsstufe als Nebenprodukt oder Abfallprodukt anfallendes titanhaltiges, insbesondere titandioxidhaltiges, Material zugeführt und/oder zugemischt und zu dem Schweißpulver und/oder dem Schweißpulverzusatzmittel und/oder dem Flussmitteladditiv verarbeitet wird.
Patent DE-102010003831-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Zwischentür zur Verringerung des Temperaturausgleichs
Inventor: SCHUESSLER ANDREAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Innenraum und einer wärmeisolierenden Außentür. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen dem Innenraum und der Außentür eine zumindest bereichsweise transparente Zwischentür vorgesehen ist, die weniger gut wärmeisolierend als die Außentür, vorzugsweise nicht-wärmeisolierend, jedoch den Luftaustritt aus dem Innenraum zumindest weitgehend behindernd, ausgebildet ist.
Patent DE-102010004338-A1 (DE)
Title: Spielbaustein
Inventor: SCHWEDA RALF
IPC: A63H33/08
Filed: 2010-01-11
Abstract: Die Beschreibung offenbart einen Spielbaustein zum Verklemmen mit Spielbausteinen ähnlichen Aufbaus, wobei der Spielbaustein umfasst: ein erstes Material, wobei das erste Material aus einem ersten nachwachsenden Rohstoff herstellbar ist. Ferner werden Spielbausteine beschrieben, wobei die Spielbausteine umfassen: eine Oberseite 102, 201, 302, wobei auf der Oberseite 102, 201, 302 mindestens eine Noppe 101, 202, 301 angeordnet ist, eine Unterseite 204, wobei auf der Unterseite 204 mindestens eine Röhre 203 angeordnet ist, wobei die Oberseite 102, 201, 302 mit den Unterseiten weiterer Spielbausteine ähnlichen Aufbaus verklemmbar ist und wobei die Unterseite 204 mit den Oberseiten weiterer Spielbausteine ähnlichen Aufbaus verklemmbar ist.
Patent DE-102010006311-A1 (DE)
Title: Coupling arrangement for fan of engine cooling system of motor vehicle i.e. bus, has permanent magnet coupling switched-off by switching-on of another permanent magnet coupling and bridged by switching-on of electromagnetic coupling
Inventor: KLUGE MARC
IPC: H02P15/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: The arrangement has an electromagnetic multi-disk coupling (L), and two permanent magnet couplings (P1, P2) for transferring base drag torque for driving a fan in a reduced rotational speed, where switching-on of the electromagnetic coupling causes rotating movement of the fan in high rotational speed. One of the permanent magnet couplings is switched-off by switching-on of the other permanent magnet coupling and bridged by switching-on of the electromagnetic coupling, where the arrangement is arranged between a belt drive and a bevel gear of an engine cooling system (1).
Patent DE-102010007192-A1 (DE)
Title: Component, particularly prismatic component, for motivation of dementia patients, has grid dimension for length, height and width, where grid dimension is minimum twenty millimeter and maximum fifty millimeter
Inventor: FISCHER ARTUR
IPC: A63H33/06
Filed: 2010-02-05
Abstract: The component has a grid dimension for the length (L), height and width (W), where the grid dimension is minimum twenty millimeter and maximum fifty millimeter. The components have same length and same color, where the length is same long or longer than the width and height of the components.
Patent DE-102010008342-A1 (DE)
Title: Abbildungssystem
Inventor: WANG LINGLI DR
IPC: G02B26/08
Filed: 2010-02-17
Abstract: Es wird ein Abbildungssystem (100) zum Abbilden eines Objekts auf einen Bildsensor (112) vorgeschlagen, welches eine dem Objekt zugewandte Frontseite (102) sowie eine vom Objekt abgewandte Rückseite (104) aufweist, die vom Objekt aus betrachtet hinter der Frontseite (102) angeordnet ist. Weiterhin weist das Abbildungssystem (100) eine Lichteintritts-Einrichtung (200) an der Frontseite (102) auf, durch welche vom Objekt kommendes Licht in das Abbildungssystem (100) eintreten kann. Das Licht durchläuft dabei den Strahlengang (120) zwischen Objekt und Bildsensor (112). Ebenfalls sind mindestens ein erstes und ein zweites optisches Element (114, 202) vorhanden, welche derart an der Rückseite angeordnet sind, dass sie den Strahlengang (120) beeinflussen können. Die Lichteintritts-Einrichtung (200) weist ein elektrisch schaltbares Flüssigkristall-Element (300) auf, welches den Strahlengang (120; 204) je nach elektrischem Schaltungszustand unter mindestens einem ersten Winkel (322) und einem zweiten, vom ersten unterschiedlichen Winkel (324) ablenkt. Durch diese elektrisch bewirkte Änderung des Strahlengangs (120, 204) wird eine diskret schaltbare Brennweitenänderung realisiert.
Patent DE-102010008768-A1 (DE)
Title: Static energy producer, has groove crosswise supported with bolt in rolling, and static transfer shaft supported in support tube, where spacing of rolling is determined by tooth of sprocket
IPC: H02K7/02
Filed: 2010-02-16
Abstract: The producer has eight portions that are different from one another and depending on smaller or larger power. A support tube is provided with two carrier arms, which are firmly connected at a tube end to left and right sides. A roller wheel is formed as a pane of metal with a certain width depending on smaller or larger load. A groove is crosswise supported with a bolt in a rolling. A spacing of the rolling is determined by tooth of a sprocket. A static transfer shaft is supported in the support tube.
Patent DE-102010012160-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von scheibenförmigen Gegenständen aus einem röhrenartigen Vorratsbehälter
IPC: G07D1/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Münzbetätigte Unterhaltungsautomaten umfassen eine Vorrichtung zur Ausgabe von scheibenförmigen Gegenständen aus einem röhrenartigen Vorratsbehälter, dem bodenseitig ein Schieber zugeordnet ist. Der Schieber wird mittels eines hilfskraftbetätigbaren Stellantrieb verfahren. Mit der Neuerung soll eine Vorrichtung zur Auszahlung geschaffen werden, bei der die Münzen von einer vom Auszahlbereich entfernten Münzröhre sicher und ohne Störungen zu einem Ausgabebereich transportiert werden. Erzielt wird dies in dem endseitig eines Schiebers ein Kurbeltrieb eines Stellantriebs eingreift. Ein Bolzen des Kurbeltriebs ragt in eine Kulisse des Schiebers wobei die Kulisse quer zum Verfahrweg des Schiebers angeordnet ist.
Patent DE-102010015706-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Amplituden- und Phasenstörungen in einem Messsignal
Inventor: POLZ ERNST
IPC: H04B17/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln von Fehlergrößen, die eine deterministische Amplituden- oder Phasenstörung oder eine stochastische Amplituden- und Phasenstörung eines Messsignals jeweils kennzeichnen, Fehlergrößen erfasst die In-Phase-Anteile (A Störung_I_i ) von im gestörten Messsignals enthaltenen Störungen, die eine identische Phase zum ungestörten Messsignal aufweisen. Anschließend werden die erfassten In-Phase-Anteile (A Störung_I_i ) entsprechend ihrer Größe in mindestens zwei Klassen von In-Phase-Anteilen (A Störung_I_i_groß , (A Störung_I_i_klein ) sortiert. Die zu jeweils einer Klasse gehörigen quadrierten In-Phase-Anteile (A 2   Störung_I_i_groß , (A 2   Störung_I_i_klein ) werden zu jeweils einer ersten Summe   und die zugehörigen qadrierten Amplituden (A 2   Ideal_I_i_groß , (A 2   Ideal_I_i_klein ) des ungestörten Messsignals werden zu jeweils einer zweiten Summe   aufsummiert. Schließlich wird eine erste, eine Amplitudenstörung kennzeichnende Fehlergröße (m AM ) aus den zu zwei Klassen jeweils ermittelten ersten und zweiten Summen   ermittelt.
Patent DE-102010016459-A1 (DE)
Title: Cutting equipment for laminated floor panels, includes toothed blade guided by curved control slot to make transverse cut
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B23D17/08
Filed: 2010-04-15
Abstract: The pivotal axis (3) of the blade (2) is spaced away transversely from the resting surface (9). The profile of the curved (6') control slot (6) influences the curved path executed by the blade, such that as it (2) is moved from its open position to the closed position, each point of the blade moves along a path intersecting the resting surface (or a workpiece lying upon it) at right angles. The control peg (5) is seated securely on the support (14). The curve (6') is formed by a control slot (6) in the blade.