baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021104160-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Möbelstücke
IPC: F16B12/14
Filed: 2021-08-04
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden von zwei Platten (F, B) eines Möbelstückes, wobei die Verbindungsvorrichtung (1) folgendes umfasst:
 - ein sich entlang einer ersten Achse (E-E) erstreckendes Körperelement (2), das an einem ersten Endabschnitt (3) in einer in einer ersten Platte (F) ausgebildeten Einbringaufnahme (10) mit der ersten Platte (F) verbindbar und an einem zweiten Endabschnitt (4) in einer ersten, in der Lagendicke einer zweiten Platte (B) ausgebildeten Ausnehmung (20) aufnehmbar ist,
 - in der zweiten Platte (B) aufnehmbare Einstellmittel (5), die ein sich entlang einer zweiten, senkrecht zur ersten Achse (E-E) angeordneten Achse (X-X) erstreckendes Spannelement (7) umfassen, das mit einer Schrägung zusammenwirken kann, um eine Zugkraft an das Körperelement (2) entlang der ersten Achse (E-E) anzulegen und die Spiele zwischen der Platten (F, B) wiederzuverwenden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endabschnitt (3) des Körperelementes (2) durch einen Bolzen gebildet ist, der mit einem aufgeweiteten Senkendkopf (3B) versehen ist, wobei eine aus elastisch verformbarem Material gebildete Spreizbuchse (8) auf dem Bolzen (3) aufgeschoben ist und in Antwort auf eine relative, durch die ans Körperelement (2) über die Einstellmittel (5) angelegte Zugkraft bewirkte Verschiebung des Endkopfes (3B) gespreizt werden kann.
Patent DE-202021104440-U1 (DE)
Title: Trinkwasser-Installation
IPC: E03C1/02
Filed: 2021-08-19
Abstract: Trinkwasser-Installation mit einer stromabwärts des Punkts des Übergangs (2) von Trinkwasser vorgesehenen Versorgungsleitung (8, 10), die mehrere Punkte der Entnahme (14) von Trinkwasser versorgt, und einem zum Spülen der Versorgungsleitung (8, 10) angepassten Spülventil (22), das stromabwärts des letzten Punktes der Entnahme (14) von Trinkwasser vorgesehen ist und die Versorgungsleitung (8, 10) mit einer Spülleitung (32) verbindet, wobei das Spülventil (22) steuerungsmäßig mit einer Spülsteuerung (24) gekoppelt ist, die das Spülventil (22) zum Spülen der Versorgungsleitung (8, 10) aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülleitung (32) über einen freien Auslauf (42) in einen Behälter (44) entwässert, der mit einem Überlauf (46) versehen ist und dem ein Mittel (52) zum Ausbringen von in dem Behälter (44) enthaltenen Wasser zugeordnet ist, dem in Strömungsrichtung eine Versorgungsleitung für Nicht-Trinkwasser (54) mit zumindest einem Verbraucher (56) nachgeordnet ist, und dass dem Behälter (44) eine Füllstandsermittlung und eine Füllstandssteuerung (38) zugeordnet ist, die abhängig von der Füllstandsermittlung Wasser in den Behälter (44) einlässt.
Patent DE-202022002580-U1 (DE)
Title: Top-Trägertop-Unterhemd Unisex
IPC: A41B9/06
Filed: 2022-12-03
Abstract: Top-Trägertop-Unterhemd-Unisex dadurch gekennzeichnet, das zusätzlich für die Wirbelsäule / Lendenwirbel / Nacken / und Rücken eingenähte partielle Wärmefunktionen eingenäht sind, die jeweils an Form und Größe variieren können.
Patent DE-202022002904-U1 (DE)
Title: Abdeckband mit einer von einem Abdeckmaterialienrand eines Abdeckmaterials beabstandeten Verschwächungslinie
IPC: C09J7/20
Filed: 2022-06-20
Abstract: Abdeckband (1) mit(a) einem Klebeband (2) mit wenigstens einer Klebeseite zum Aufkleben auf eine Arbeitsfläche und einem Randbereich (7)umfassend eine Trägerschicht (3) und eine Klebemasseschicht (4), und(b) einem im Randbereich (7) der Klebemasseschicht (4) aufkaschierten Abdeckmaterial (5),wobei das Abdeckmaterial (5) eine Verschwächungslinie (6) aufweist, die im Wesentlichen parallel zum Randbereich (7) verläuft, undwobei ein Abstand (A), in dem die Verschwächungslinie (6) von einem Abdeckmaterialienrand (8) des Abdeckmaterials (5) beabstandet ist, zwischen 0,5 cm und 30 cm beträgt.
Patent DE-202022105500-U1 (DE)
Title: Klappstuhlvorrichtung
IPC: A47C1/034
Filed: 2022-09-29
Abstract: Klappstuhlvorrichtung (100), umfassend eine Sitzträgeranordnung (1), eine Rückenlehnenanordnung (2) eine Beinstützenanordnung (3), eine Rückenlehnenantriebsvorrichtung (4), eine Verbindungsstangenanordnung (5) und eine Beinstützenantriebsvorrichtung (6), wobei ein Boden der Rückenlehnenanordnung (2) schwenkbar mit der Sitzträgeranordnung (1) verbunden ist, die Rückenlehnenantriebsvorrichtung (4) zwischen der Sitzträgeranordnung (1) und der Rückenlehnenanordnung (2) konfiguriert ist, die Rückenlehnenantriebsvorrichtung (4) schwenkbar mit der Rückenlehnenanordnung (2) verbunden ist und die Rückenlehnenantriebsvorrichtung (4) angetrieben wird, sodass sie unter einer Antriebsbewegung der Rückenlehnenantriebsvorrichtung (4) relativ zur Sitzträgeranordnung (1) schwenkt, wodurch ein Neigungswinkel der Rückenlehnenanordnung (2) justiert wird; wobei die Beinstützenanordnung (3) schwenkbar mit der Sitzträgeranordnung (1) verbunden ist, die Beinstützenantriebsvorrichtung (6) an der Sitzträgeranordnung (1) montiert ist und die Verbindungsstangenanordnung (5) mit einem Antriebsende der Beinstützenantriebsvorrichtung (6) verbunden ist und schwenkbar mit der Beinstützenanordnung (3) verbunden ist und die Verbindungsstangenanordnung (5) angetrieben wird, sodass sie die Beinstützenanordnung (3) betätigt, sodass diese unter einer Antriebsbewegung der Beinstützenantriebsvorrichtung (6) relativ zur Sitzträgeranordnung (1) schwenkt, wodurch ein Neigungswinkel der Beinstützenanordnung (3) justiert wird.
Patent DE-202023100822-U1 (DE)
Title: Anordnung zur visuellen Anzeige der CO2 - Konzentration im Wasser eines Aquariums
IPC: A01K63/04
Filed: 2023-02-22
Abstract: Anordnung (1) zur visuellen Anzeige der CO 2 -Konzentration im Wasser (2) eines Aquariums (4), umfassend einen Hohlkörper (10) aus Glas, der ein bodenseitiges Aufnahmereservoir (12) zur Aufnahme einer wässrigen pH-Indikatorlösung (14) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, ihre Farbe in Abhängigkeit von der Menge an in der Indikatorlösung (14) gelöstem CO 2  zu verändern, einen mit dem Innenraum (16) des Hohlkörpers (10) kommunizierenden und mit diesem flüssigkeitsdicht verbundenen Verbindungskanal (18), der eine erste obenliegende Gasaustauschöffnung (20o) sowie eine zweite untenliegende Gasaustauschöffnung (20u) umfasst, sowie eine Haltevorrichtung (30), welche dazu eingerichtet ist, den Hohlkörper (10) in einer ortsfesten Arbeitsstellung im Wasser (2) des Aquariums (4) zu positionieren, in der die erste obenliegende Gasaustauschöffnung (20o) sich oberhalb der wässrigen pH-Indikatorlösung (14) im Aufnahmereservoir (12) und die zweite untenliegende Gasaustauschöffnung (20u) unterhalb der Oberfläche des Wassers (2) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskanal (18) in einem weiß eingefärbten hohlzylindrischen oder einem weiß eingefärbten, im Querschnitt quadratischen, rechteckigen oder polyedrischen Rohrabschnitt (18a) aus Glas geformt ist, der sich in der Arbeitsstellung in vertikaler Richtung vom Boden des Hohlkörpers (10) aus durch das Aufnahmereservoir (12) für die wässrige pH-Indikatorlösung hindurch in dessen Innenraum (16) hinein erstreckt, und dessen Außenseite einen Licht reflektierenden Wandabschnitt (18b) des Aufnahmereservoirs (12) bildet, der in der wässrigen pH-Indikatorlösung (14) angeordnet ist.
Patent DE-202023101601-U1 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungsgerät mit Halterungsvorrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2023-03-29
Abstract: Medizinisches Bildgebungsgerät umfassend
 eine hohlzylinderförmige Detektoreinheit zumindest teilweise konzentrisch umgebend einen zylinderförmigen Patientenaufnahmebereich,
 eine die Detektoreinheit zumindest teilweise einhausende Gehäuseeinheit,
 welche Gehäuseeinheit eine Länge parallel zu einer Zylinderachse der Detektoreinheit begrenzt durch ein erstes Längsende und ein zweites Längsende aufweist,
 wobei die Gehäuseeinheit am ersten Längsende eine Montierungsvorrichtung aufweist und das medizinische Bildgebungsgerät eine an der Montierungsvorrichtung reversibel lösbare Halterungsvorrichtung umfasst, welche Halterungsvorrichtung dazu ausgebildet ist zumindest eine Patientenversorgungsleitung derart zu stabilisieren, dass diese zumindest eine Patientenversorgungsleitung zumindest teilweise entlang einer definierten Stabilisierungsrichtung verläuft.
Patent DE-202023102964-U1 (DE)
Title: Elektrofahrradsystem
IPC: B62M6/45
Filed: 2023-05-30
Abstract: Ein Elektrofahrradsystem, umfassend ein Elektrofahrrad (10), wobei das Elektrofahrrad (10) einen Antriebsmotor (13), eine Widerstandserzeugungseinheit (15) und ein Kontrollzentrum (11) umfasst;
 wobei das Elektrofahrrad (10) wahlweise mittels des Kontrollzentrums (11) in einen Fahrmodus oder einen Widerstandsmodus schaltbar ist, wobei beim Umschalten in den Widerstandsmodus die Widerstandserzeugungseinheit (15) dem Hinterrad des Elektrofahrrads (10) einen mehrstufigen Drehwiderstand bereitstellt;
 wobei der Antriebsmotor (13) mit einer Batterie (16) verbunden ist und im Fahrmodus eine Hilfskraft erzeugen kann, durch die das Elektrofahrrad (10) vorwärts bewegt wird;
 wobei die Widerstandserzeugungseinheit (15) ein Widerstandskontrollzentrum (11) umfasst und das Widerstandskontrollzentrum (11) die Verschiebung einer Kupplung (154) sowie die Anzahl und den Zustand des Ein- und Ausschaltens von mehr als einem Widerstandsgenerator (152) steuert und eine vom Ausgabekontrollzentrum (153) ausgegebene elektrische Energie so steuert, dass durch Einstellen verschiedene Widerstände für mehrere Widerstandsstufen bereitgestellt werden;
 wobei im Widerstandsmodus die Kupplung (154) zur Erzeugung des Fahrwiderstands der ersten Stufe das Hinterrad des Elektrofahrrads (10) einkuppeln und im Fahrmodus das Hinterrad des Elektrofahrrads (10) auskuppeln kann und die Kupplung (154) mit einem Beschleunigungsmechanismus (155) verbunden ist, um die Drehzahl der Spulenwicklung im Widerstandsgenerator (152) zu erhöhen;
 wobei der Widerstandsgenerator (152) mit der Kupplung (154) verbunden ist und eine Spulenwicklung umfasst und die elektrische Energie durch Drehung der Spulenwicklung erzeugt wird;
 wobei das Ausgabekontrollzentrum (153) den Ausgangswert der Spannung und/oder des Stroms regelt, um den endgültigen Lastausgang des Stroms zu ändern, einen einstellbaren mehrstufigen Fahrwiderstand beim Treten der Pedale zu erzeugen und die elektrische Energie in eine Batterie (16) zu laden.
Patent DE-202023104374-U1 (DE)
Title: Künstlerisches Messer zum Öffnen eines Kartons und zum Schneiden
IPC: B26B1/00
Filed: 2023-08-02
Abstract: Künstlerisches Messer, umfassend ein Außengehäuse und eine Messeranordnung, die in dem Außengehäuse angeordnet ist, wobei die Messeranordnung ein Innengehäuse und einen beweglichen Messerträger, der gleitbar in dem Innengehäuse angeordnet ist, umfasst, wobei an dem beweglichen Messerträger eine Klinge abnehmbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Außengehäuse ein Zuschneideabschnitt vorgesehen ist, in dem eine Klingennut zum Aufnehmen der Klinge vorgesehen ist, wobei an dem Zuschneideabschnitt ferner eine Schneidnut vorgesehen ist, die sich mit einem Schneidkantenabschnitt der Klinge schneidet, sodass der Schneidkantenabschnitt der Klinge in der Schneidnut freiliegt.
Patent DE-202023104832-U1 (DE)
Title: Einzelraumfeuerstätte mit einer Brennkammeranordnung
IPC: F24B1/189
Filed: 2023-08-24
Abstract: Einzelraumfeuerstätte mit einer Brennkammeranordnung, die wenigstens einen Brennkammerausgang (1) sowie wenigstens einen dem Brennkammerausgang (1) zugeordneten Abgaskatalysator (2) aufweist, wobei die Brennkammeranordnung wenigstens einen zum Abgaskatalysator (2) parallelgeschalteten Bypass (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass (3) wenigstens abschnittsweise als Schacht (4) ausgebildet ist, dessen innere Wandungsflächen wenigstens eine katalytische Beschichtung aufweisen.
Patent DE-212016000237-U1 (DE)
Title: Ausgestaltung zum Verbinden von Schwimmkörpern miteinander und/oder zu Montageeinheiten und/oder mit Aufbauten, bevorzugt bei aus Betonschwimmkörpern herstellbaren Pontons
IPC: E02B3/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Ausgestaltung zur Verbindung von Schwimmkörpern (2) untereinander und/oder zu Montageeinheiten und/odermit darauf montierten Oberbauten zur Herstellung von Pontons (1) aus Betonschwimmkörpern (2), wobei ein prismatischer Schwimmkörper (2) mindestens eine monolithische obere Platte (3), Seitenwände (4) und/oder Rahmeneinheit (6) aumfasst, die entlang der Kanten (5) des Schwimmkörpers (2) verlaufen,die Schwimmkörper (2) mittels durch die Schwimmkörper (2) durchgeführten länglichen Spannelementen (15) aneinander befestigt sind, die die angereihten prismatischen Schwimmkörper (2) zusammenhalten,die Spannelemente (15) in Bohrlöchern (8) geführt sind, die mindestens an den Kanten (5) der oberen Platte (3) des Schwimmkörpers (2) zu den Kanten (5) parallel verlaufen,um Ausgangslöcher (9) der Bohrlöcher (8) Richtausparungen (14) im Schwimmkörper (2) ausgebildet sind,in die Richtaussparungen (14) mit zwischen zwei benachbarte Schwimmkörper (2) einsetzbare Richtblöcke (16) eingesetzt sind, die Bohrlöcher (13) zur Durchführung der Spannelemente (15) aufweisendadurch gekennzeichnet, dassdie Bohrlöcher (8) für die Spannelemente (15) in der oberen Platte (3), den Seitenwänden (4) oder der Rahmeneinheit (6) des Schwimmkörpers (2) gleichermaßen ausgebildet sind,die in verschiedenen Richtungen orientierte Achsen (Tx, Ty, Tz) der Bohrlöcher (8) in den Eckbereichen des Schwimmkörpers (2) einander ausweichend zusammenlaufendie Umgebung der Bohrlöcher (8) an jeder Ecke des Schwimmkörpers (2) mit starren, die Kanten (5) des Schwimmermoduls (2) überdeckenden Eckelementen (11) versehen ist,wobei die Schlagzähigkeit und die Druckfestigkeit des Materials der Eckelemente (11) jene des Materials des Schwimmkörpers (2) übertreffen,die Bohrlöcher (13) der Eckelemente (11) mit Ausgangslöcher (9) der Bohrlöcher (8) fluchten,die nach innen kegelstumpfförmigen Ausnehmungen (14) in die Eckelemente (11) eingelassen sind, undjeder Richtungsabstandshalter (16) eine in die Richtungsvertiefung (14) passende Form von zwei Kegelstümpfen aufweist, deren Basen einander zugewandt sind.
Patent DE-212017000294-U1 (DE)
Title: Authentifizierung von paketierten Audiosignalen
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: System zum Authentifizieren von paketierten Audiosignalen in einer sprachaktivierten Computernetzwerkumgebung, umfassend:
 eine Prozessorkomponente für natürliche Sprache, die durch ein Datenverarbeitungssystem ausgeführt wird, um über eine Schnittstelle des Datenverarbeitungssystems Datenpakete zu empfangen, die ein durch einen Sensor eines Client-Geräts erkanntes Eingabeaudiosignal umfassen;
 die Prozessorkomponente für natürliche Sprache, um das Eingabeaudiosignal zu parsen, um eine Anfrage und ein Auslöserschlüsselwort entsprechend der Anfrage zu identifizieren;
 eine Direktaktions-Anwendungsprogrammierschnittstelle des Datenverarbeitungssystems, um basierend auf dem Auslöserschlüsselwort eine erste Aktionsdatenstruktur in Reaktion auf die Anfrage zu generieren;
 eine Netzwerksicherheitsvorrichtung zum Vergleichen der ersten Aktionsdatenstruktur mit einer ersten Eigenschaft des Eingabeaudiosignals, um einen Alarmzustand zu erkennen;
 eine durch das Datenverarbeitungssystem ausgeführte Inhaltsauswahlkomponente zum Empfangen des Auslöserschlüsselworts, das durch den Prozessor für natürliche Sprache identifiziert wird, und die Angabe des ersten Alarmzustands, und basierend auf dem Auslöserschlüsselwort und der Angabe, Auswählen eines Inhaltselements;
 die Netzwerksicherheitsvorrichtung zum:
 Empfangen von Datenpaketen, die ein Antwort-Audiosignal tragen, das zwischen dem Client-Gerät und einer Konversations-Anwendungsprogrammierschnittstelle übertragen wird, die eine Kommunikationssitzung mit dem Client-Gerät hergestellt hat;
 Vergleichen einer zweiten Eigenschaft des Antwort-Audiosignals mit der ersten Eigenschaft des Eingabeaudiosignals, um einen zweiten Alarmzustand zu erkennen; und
 Übertragen einer Anweisung basierend auf dem zweiten Alarmzustand an das Drittanbietergerät, um die mit dem Client-Gerät hergestellte Kommunikationssitzung zu deaktivieren.
Patent DE-212018000098-U1 (DE)
Title: Elektroheizer mit mindestens einer Kohlenstoffschicht
IPC: H05B3/26
Filed: 2018-04-20
Abstract: Elektroheizer, der mit einem Netzanschluss versehenen ist, mit mindestens einer Kohlenstoffschicht, wobei der Elektroheizer eine Infrarot-Heizfolie enthält, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Metallgehäuse hat, in welchem mindestens eine wärmereflektierende Schicht, eine wärmende Schicht und eine erdende Schicht platziert sind, dass die wärmende Schicht aus einer oder mehreren Schichten Infrarot-Heizfolie mit einer durchgehenden wärmenden Kohlenstoffschicht besteht, dass sich an einer Seite der wärmenden Schicht die wärmereflektierende Schicht befindet, und dass sich an der anderen Seite hinter der infrarotdurchlässigen erdenden Schicht die Vorderwand des Metallgehäuses des Elektroheizers befindet.
Patent DE-212020000554-U1 (DE)
Title: Biosensor mit reduzierter Hämatokritstörung
IPC: G01N33/49
Filed: 2020-09-09
Abstract: Biosensor, welcher ein Stromtyp-Enzymsensor ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Biosensor ein biometrisches Modul, ein Signalumwandlungsmodul und ein Berechnungsmodul umfasst;
 das biometrische Modul eine biometrische Enzymmembran umfasst, zum chemischen Reagieren mit dem Zielanalyten;
 das Signalumwandlungsmodul eine Arbeitselektrode und eine Referenzelektrode umfasst, wobei die Oberfläche der Arbeitselektrode von der biometrischen Enzymmembran bedeckt wird, um ein chemisches Reaktionssignal in ein elektrisches Signal umzuwandeln;
 das Berechnungsmodul eine folgende Berechnungsformel umfasst, um die Konzentration des Zielanalyten anhand der fünf Stromwerte I t1 , I t2 , I t3 , I t4 , I t5  zu berechnen:
               G   =     x   1     +     x   2     ∗     I     t   1       +     x   3     ∗     I     t   1     2     +     x   4     ∗     I     t   5       +     x   5     ∗     I     t   5     2     +     x   6     ∗         I     t   1             I     t   2           +     x   7     ∗         I     t   2             I     t   3           +                         x   8     ∗         I     t   3             I     t   4           +     x   9     ∗         I     t   4             I     t   5           +     x     10       ∗         I     t   1             I     t   2           ∗         I     t   3             I     t   4                         
 wobei G die Konzentration des Zielanalyten ist, in mg/dL;
 x 1  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von -10 bis -3 ist;
 x 2  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von -2 bis 20 ist;
 x 3  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von -2 bis 30 ist;
 x 4  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von 90 bis 100 ist;
 x 5  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von -10 bis 50 ist;
 x 6  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von -20 bis 30 ist;
 x 7  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von -10 bis 20 ist;
 x 8  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von -30 bis 40 ist;
 x 9  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von -10 bis 10 ist;
 x 10  ein konstanter Koeffizient in einem Wertbereich von -10 bis 10 ist.
Patent DE-212021000253-U1 (DE)
Title: Entwicklungskartusche, Trommelkartusche und Bilderzeugungsvorrichtung
IPC: G03G21/16
Filed: 2021-07-30
Abstract: Entwicklungskartusche, die abnehmbar in einer Trommelkartusche montiert ist, wobei die Entwicklungskartusche und die Trommelkartusche zusammen in die Bilderzeugungsvorrichtung in einer Einschubrichtung geschoben werden können, wobei die Entwicklungskartusche die folgenden Komponenten umfasst:
 eine Entwicklungswalze, die um eine sich in einer ersten Richtung erstreckende Achse drehbar ist,
 ein Gehäuse mit einem Entwickleraufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines Entwicklers, umfassend eine erste Seite und eine zweite Seite, die gegenüber der ersten Seite in der ersten Richtung angeordnet ist,
 ein Antriebszahnrad, das auf der ersten Seite des Gehäuses angeordnet ist,
 eine Chipanordnung des Chips, die auf dem Gehäuse montiert ist, wobei der Chip einen elektrischen Kontaktabschnitt umfasst, wobei sich der elektrische Kontaktabschnitt auf der zweiten Seite des Gehäuses befindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine Pulvereinfüllöffnung und eine kreisförmige Abdeckung auch auf der zweiten Seite des Gehäuses angeordnet sind, wobei das Pulver durch die Pulvereinfüllöffnung in den Entwickleraufnahmeabschnitt eingefüllt werden kann, wobei die kreisförmige Abdeckung verwendet wird, um die Pulvereinfüllöffnung abzudichten, um zu verhindern, dass der Entwickler aus der Pulvereinfüllöffnung austritt, wobei von der zweiten Seite des Gehäuses in einer ersten Richtung beobachtet wird, dass zumindest ein Teil der Chipanordnung mit einem Teil der kreisförmigen Abdeckung überlappt.
Patent AT-4552-U2 (AT)
Title: Dachelement, bauwerk und verfahren zum herstellen eines derartigen bauwerkes
Inventor: LAMPL JOHANN ING
IPC: E04B7/22
Filed: 2001-05-25
Abstract: Zum raschen und kostengünstigen Errichten von Hallen werden Dachelemente (1) vorgeschlagen, die aus einer tragenden Struktur (3) und einer darauf befestigten fertigen Dachplatte (9) bestehen. Diese Dachelemente (1) werden auf selbsttragenden Wandelementen (2) befestigt, die vorher mit einem Fundament verbunden wurden. Dadurch, daß die Dachplatten bereits "fertig" sind, d.h. keiner Nachbearbeitung, z.B. Abdichtung durch Aufbringen einer Dachhaut od.dgl. bedürfen, ist eine sehr rasche Errichtung möglich.Die Verbindung ermöglicht des weiteren die Herstellung einer Halle in sogenannter Vorschubbauweise, d.h. daß neben bereits fertiggestellten Elementen, bestehend aus Dachelement (1) und Wandelementen (2), weitere Wandelemente aufgestellt werden können, auf denen in weiterer Folge ein Dachelement (1) befestigt wird.
Patent BR-MU8803099-U2 (BR)
Title: válvula flutuante de trabalho para aplicação em tampas de panelas de pressão
Inventor: ANDRADE DA SILVA EDIMAR
IPC: B65D51/16
Filed: 2008-10-07
Abstract: Que tem como objetivo principal promover a supressão do uso do contrapeso empregado nas válvulas convencionais, o qual tende a acumular sujeiras que resultarão no entupimento da válvula, além de possibilitar a descarga manual da pressão contida no interior da panela, o que poderá ser efetuado de duas maneira distintas, onde, na primeira, o ponto indicativo contido no corpo da válvula deverá ser alinhado com a seta indicativa contida na tampa da panela, o que fará com que o recorte da base da válvula se alinha com o furo da tampa da panela, permitindo a saída do vapor, e, na segunda, através do tracionamento do êmbolo superior da válvula, sendo que ambos os procedimentos poderão ser adotados no desligamento da chama e<sym>ou durante o tempo de espera, e permitirão a expulsão apenas do vapor, sem perda de líquido, e, consequentemente, de nutrientes dos alimentos que estão sendo processados.
Patent BR-MU8901831-U2 (BR)
Title: caixa de som luminosa
Inventor: VENDRAMIN FABIO STASIAK
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-09-28
Abstract: CAIXA DE SOM LUMINOSA consiste essencialmente de caixa (1) acústica fabricada em material translúcido, como, por exemplo, bombonas (1') passível de empilhamento, dotada de uma placa de circuito (P) com led's nas cores verde (2), vermelho (3) e azul (4), que pelo sistema RGB possibilita fazer uma infinita combinação de cores visíveis do lado externo, podendo ser ativado de forma intermitente e/ ou dispositivo que reage com o pulso sonoro (5).
Patent BR-MU8902082-U2 (BR)
Title: escada flexìvel de enrolar para saìda de emergência
Inventor: PERIN ORLI ROBERTO
IPC: A62B1/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: ESCADA FLEXìVEL DE ENROLAR PARA SAIDA DE EMERGêNCIA. Tratou a presente solicitação de modelo de utilidade refere-se a uma escada flexível, utilizada para ser encaixada e utilizada como uma saída alternativa de emergência. O principio inventivo está configurado por uma armação tubular, para ser encaixado no para peito da janela ou varanda, formando assim a sustentação, para que a parte flexível que forma a escada possa ser desenrolada. Sendo compreendida por uma grade de travamento (2), provido de um braço direito (3) e um braço esquerdo (4) alinhados, com cinta flexível direita (8) e cinta flexível esquerda (9), transpassa por parafuso (14) barra (10) no furo (13).