baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018113639-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Separator für Bennstoffzelle
Inventor: TANAKA HIDEAKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein Herstellungsverfahren eines Separators für eine Brennstoffzelle umfasst: Platzieren einer Metallplatte und einer ersten und zweiten elektrisch leitfähigen Harzbahn zwischen erstem und zweitem Formwerkzeug, sodass die erste elektrisch leitfähige Harzbahn zwischen dem ersten Formwerkzeug und der Metallplatte platziert ist, die zweite elektrisch leitfähige Harzbahn zwischen dem zweiten Formwerkzeug und der Metallplatte platziert ist, und die Metallplatte mit der Plattenform zwischen der ersten und der zweiten elektrisch leitfähigen Harzbahn platziert ist, wobei das erste Formwerkzeug Folgendes umfasst: eine erste konvexe Oberfläche und eine erste konkave Oberfläche; und eine erste Seitenoberfläche, die zwischen der ersten konvexen Oberfläche und der ersten konkaven Oberfläche verbunden ist, wobei das zweite Formwerkzeug Folgendes umfasst: eine zweite konkave Oberfläche und eine zweite konvexe Oberfläche, die jeweils der ersten konvexen Oberfläche und der ersten konkaven Oberfläche zugewandt sind; und eine zweite Seitenoberfläche, die der ersten Seitenoberfläche zugewandt ist und zwischen der zweiten konkaven Oberfläche und der zweiten konvexen Oberfläche verbunden ist; und Ausbilden eines Strömungskanals in der Metallplatte und der ersten und der zweiten elektrisch leitfähigen Harzbahn, indem sie mit dem ersten und dem zweiten Formwerkzeug heißgepresst wird, wobei ein erster hervorstehender Abschnitt, der von der ersten Seitenoberfläche hervorsteht, auf der ersten Seitenoberfläche ausgebildet wird.
Patent DE-102018116204-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussmessung in einem Desinfektionsmittelspender
Inventor: NEUHAUS ECKART
IPC: G01F1/075
Filed: 2018-07-04
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur Durchflussmessung eines Fluids aus einem Desinfektionsmittelspender vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung mindestens ein Mittel zur Durchflussmessung aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Vorratsbehälter für einen Desinfektionsmittelspender, wobei der Vorratsbehälter eine Aussparung aufweist, wobei die Aussparung dazu ausgebildet ist, einen Sensor, einen Mikrocontroller, eine Antenne und/oder eine Stromversorgungseinheit aufzunehmen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kit umfassend die erfindungsgemäße Vorrichtung und einen stationären Desinfektionsmittelspender. Ebenso betrifft die Erfindung ein Kit umfassend die erfindungsgemäße Vorrichtung und einen mobilen Desinfektionsmittelspender. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Durchflussmessung eines Fluids aus einem Desinfektionsmittelspender, wobei das Verfahren eine Messung einer Veränderung eines physikalischen Parameters während einer Entnahme eines Fluids aus dem Desinfektionsmittelspender umfasst, wobei das Verfahren ferner die Schritte umfasst:
 - Verarbeiten eines Messignals über die Veränderung des physikalischen Parameters durch einen Mikrocontroller,
 - Übertragen des verarbeiteten Messsignals an eine zentrale Auswertungseinheit über eine Funkverbindung mittels einer Antenne.
Patent DE-102018119665-A1 (DE)
Title: Carbonatbasiertes elektrolytsystem zur verbesserung oder unterstützung der effizienz von elektrochemischen zellen mit lithiumhaltigen anoden
Inventor: YANG LI
IPC: H01M10/0567
Filed: 2018-08-13
Abstract: Ein hochkonzentriertes Elektrolytsystem für eine elektrochemische Zelle sowie Verfahren zur Herstellung des Elektrolytsystems sind vorgesehen. Das Elektrolytsystem beinhaltet einen gebundenen Anteil mit einem Ionisierungspotential, das größer als eine Elektronenaffinität ist und ein oder mehrere Salze umfasst, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Lithiumbis(fluorosulfonyl)imid, Natriumbis(fluorosulfonyl)imid, Kaliumbis(fluorosulfonyl)imid und Kombinationen derselben, gebunden an ein Lösungsmittel, umfassend ein oder mehrere Lösungsmittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Dimethylcarbonat, Dimethyldicarbonat und Kombinationen derselben. Die Salze weisen eine Konzentration im Elektrolytsystem von größer oder gleich etwa 4 M auf. Ein Molverhältnis der Salze zum Dimethylcarbonat beträgt etwa 0,5. Ein Molverhältnis der Salze zum Dimethyldicarbonat beträgt etwa 1. Die Salze binden an das Dimethylcarbonat und/oder Dimethyldicarbonat, wodurch das Elektrolytsystem im Wesentlichen frei von ungebundenem Dimethylcarbonat, ungebundenem Dimethyldicarbonat und ungebundenem Bis(fluorsulfonyl)imid ist.
Patent DE-102018129979-A1 (DE)
Title: Klappvorrichtungen
Inventor: BRAND JASON
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-11-27
Abstract: Es werden Klappvorrichtungen offenbart. Eine beispielhafte Klappvorrichtung umfasst einen ersten Rahmen; einen zweiten Rahmen; einen Aktuator, der ein erstes Ende, das mit dem ersten Rahmen gekoppelt ist, und ein zweites Ende, das an dem zweiten Rahmen angelenkt ist, umfasst; und ein Display, das mit dem ersten und dem zweiten Rahmen gekoppelt ist, wenn sich die Klappvorrichtung in einer zugeklappten Stellung befindet, ist das Display um Enden des ersten und des zweiten Rahmens gelegt und bedeckt eine Verbindungsstelle zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmen, wenn sich die Klappvorrichtung aus der zugeklappten Stellung in eine aufgeklappte Stellung dreht, drückt der Aktuator die Enden des ersten und des zweiten Rahmens voneinander weg, um zu veranlassen, dass sich das Display aus seiner Umlegung um die Enden herum löst.
Patent DE-102018130771-A1 (DE)
Title: Eingangsteil für einen Drehschwingungsdämpfer
Inventor: Gonzalez Nagano Javier Takeshi
IPC: F16F15/30
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eingangsteil (100) für einen Drehschwingungsdämpfer, das Eingangsteil (100) aufweisend ein Eingangsflanschteil (102) und einen Zahnkranz (104), das Eingangsflanschteil (102) aufweisend eine erste Axialanlagefläche für den Zahnkranz (104) und der Zahnkranz (104) aufweisend eine zweite Axialanlagefläche (504) für das Eingangsflanschteil (102), bei dem zwischen der ersten Axialanlagefläche und der zweiten Axialanlagefläche eine radial wirksame Formschlussverbindung wirksam ist, um ein Aufweiten des Zahnkranzes (104) zu verhindern, um das Eingangsteil (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102018131834-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum anpassen des betriebs einer kraftübertragungsausrückkupplung
Inventor: FORD STUART
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-12-11
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs beschrieben, der einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor/Generator beinhaltet. Die Systeme und Verfahren stellen eine Möglichkeit zum Vorpositionieren eines Verbrennungsmotors bereit, um einen Bereich einer Anpassung der Übertragungsfunktion einer Kraftübertragungsausrückkupplung zu verbessern. In einem Beispiel ist ein Verbrennungsmotor an einer Stelle positioniert, an der sein Drehmoment zum Drehen ein Schwellenwertdrehmoment übersteigt.
Patent DE-102018200866-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SCHÖNE HEIKO
IPC: F21V5/04
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugleuchte (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Leuchtmittel (2, 9) und einer Abdeckung (3), in welcher ein lichtdurchlässiger Bereich (6) vorgesehen ist, wobei weiterhin ein Optikelement (4, 8) vorgesehen ist, welches zwischen dem Leuchtmittel (2, 9) und dem lichtdurchlässigen Bereich (6) angeordnet ist, wobei das Optikelement (4, 8) zumindest einen Fokuspunkt (5, 7, 10, 13) aufweist, welcher im Wesentlichen in dem lichtdurchlässigen Bereich (6) oder in einer Ebene des lichtdurchlässigen Bereichs (6) liegt.
Patent DE-102018201420-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Kraftfahrzeuge und Steuerverfahren
Inventor: TAKAHASHI KEI
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: [Aufgabe]Anbieten einer Steuervorrichtung und eines Steuerverfahrens für Fahrzeuge, um bei hoher Reinigungseffizienz eine Reinigung der Abgase durchzuführen und so eine Reduktion des spezifischen Kraftstoffverbrauchs zu ermöglichen.[Mittel zur Lösung der Aufgabe]Bei einer mit einem Abgasreinigungssystem zur Reinigung der in den Abgasen von Verbrennungsmotoren enthaltenen Stickoxide ausgestattetem Fahrzeugsteuervorrichtung wird eine wässrige Harnstofflösung stromaufwärts vom Reduktionskatalysator zugeführt, in einer Vorrichtung in einem Berechnungsabschnitt für einen Steuerkoeffizient je nach Reinigungseffizienz des Abgasreinigungssystems ein entsprechender Steuerkoeffizient errechnet und wenn dieser Steuerkoeffizient größer als ein Standardwert ist, wird die Einspritzmenge der wässrigen Harnstofflösung erhöht, während bei einen kleineren Steuerkoeffizient als dem Standardwert die Einspritzmenge der wässrigen Harnstofflösung reduziert wird, wodurch die NOX-Konzentration in den Abgasen des Verbrennungsmotors betreffende in einem dafür vorgesehenen Verträglichkeitsinformationsgenerator entsprechende Verträglichkeitsinformationen generiert werden, die dazu geeignet sind, zu einem Betrieb mit erhöhtem NOX zu führen.
Patent DE-102018202580-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-02-21
Abstract: Ein Tilgersystem (1) ist mit einem Tilgermassenträger (3) versehen, an welchem zumindest eine relativ zu demselben bewegbare Tilgermasse (7) aufgenommen ist, sowie mit wenigstens einem Anschlag (31) für die zumindest eine Tilgermasse (7), wobei der Anschlag (31) wenigstens einen am Tilgermassenträger (3) vorgesehenen Anschlagträger (8) und jeweils einen dem wenigstens einen Anschlagträger (8) zugeordneten Anschlagaufnehmer (9) aufweist, wobei der Anschlagaufnehmer (9) den Anschlagträger (8) unter Ausbildung eines Freiraums (36) sowie zumindest eines Kontaktbereiches (40, 41) zwischen dem Außendurchmesser (34) des Anschlagträgers (8) und dem Innendurchmesser (35) des Anschlagaufnehmers (9) umschließt. Der Anschlagaufnehmer (9) ist mittels des Anschlagträgers (8) in Radialanlage an wenigstens einem Widerlager (33) haltbar, das an seiner dem jeweiligen Anschlagaufnehmer (9) zugewandten Seite einen an den Anschlagaufnehmer (9) geometrisch angepassten Aufnahmebereich (50) für den Anschlagaufnehmer (9) aufweist, und über eine Sicherungseinrichtung (58) verfügt, die zumindest im Wesentlichen zur Vermeidung einer Relativbewegung des Anschlagaufnehmers (9) in Umfangsrichtung relativ zu dem zumindest einen Widerlager (33) vorgesehen ist.
Patent DE-102018202663-A1 (DE)
Title: Drossel
Inventor: KOHR MICHAEL
IPC: H01G4/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drossel (12), welche einen Kern (14), wenigstens einen elektrischen Leiter (16; 18), insbesondere eine Stromschiene, und ein Gehäuse (20) aufweist, wobei der elektrische Leiter (16; 18) einen ersten Abschnitt (17a; 17b) und einen zweiten Abschnitt (19a; 19b) aufweist, wobei der erste Abschnitt (17a; 17b) und der zweite Abschnitt (19a; 19b) mittels einer Schweißverbindung (22; 24) verbunden sind und mittels des Gehäuses (20) in dem Kern (14) positioniert sind, wobei der erste Abschnitt (17a; 17b) und der zweite Abschnitt (19a; 19b) derart geformt und verschweißt sind, dass eine Windungszahl der Drossel (12) wenigstens zwei beträgt. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren für eine Drossel (12).
Patent DE-102018205068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren eines konstanten Fahrbetriebs eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BERRINGER ALEXANDER
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (11) zum Simulieren eines konstanten Fahrbetriebs eines Kraftfahrzeugs (1) für einen schlafenden Fahrzeuginsassen (3) und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug (1). Das Verfahren (11) umfasst ein automatisches Erfassen und Überwachen wenigstens einer den aktuellen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) charakterisierenden Größe, die sich mechanisch, akustisch und/oder optisch auf den Fahrzeuginsassen (3) auswirkt. Weiterhin umfasst das Verfahren (11) ein Ausgleichen einer erfassten Veränderung eines Wertes der erfassten Größe durch automatisches Ansteuern wenigstens einer Einrichtung (5, 6, 9, 10) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der erfassten Veränderung zum Reduzieren der mechanischen, akustischen und/oder optischen Auswirkung der Veränderung auf den schlafenden Fahrzeuginsassen. Dadurch kann eine Wahrscheinlichkeit für ein durch die Veränderung hervorgerufenes unerwünschtes Aufwachen des Fahrzeuginsassen (3) verringert werden.
Patent DE-102018207396-A1 (DE)
Title: Gamma-nut-anordnungen für zwischenverbindungs- und anbringungsvorrichtungen
Inventor: HUANG YAMIN
IPC: H01L21/02
Filed: 2018-05-14
Abstract: Es werden Vorrichtungen mit Gamma- (γ) -Nuten offenbart. Die γ-Nuten können verwendet werden, um Anordnungen von optischen Fasern zu bilden. Die γ-Nuten können unter Verwendung einer Trockenätzung, wie etwa RIE, durch Modifizieren von Lackmerkmalen einer Ätzmaske mit konvex gekrümmten Seitenwänden gebildet werden. Das Profil der Lackmerkmale wird durch Trockenätzen auf das Substrat übertragen, um die γ-Nuten zu bilden. Die γ-Nuten werden ohne K enthaltende Ätzmittel gebildet, wodurch eine Kontamination von Prozesswerkzeugen durch K-Ionen und Gesundheitsprobleme vermieden werden, die durch die Handhabung von Alkali-enthaltenden Vorrichtungen verursacht werden.
Patent DE-102018208643-A1 (DE)
Title: Kfz-Tankbaugruppe und Entnahmemodul mit einem porösen Förderkörper
Inventor: FARINA WERNER
IPC: B65D90/52
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kfz-Tankbaugruppe (11) zum Speichern und Abgeben einer Betriebsflüssigkeit, umfassend einen Tank (10) mit einem Tankvolumen (32), in welches Betriebsflüssigkeit durch eine Einfüllöffnung (14) einleitbar ist und aus welchem Betriebsflüssigkeit durch eine Entnahmeöffnung (62) entnehmbar ist, und weiter umfassend eine Förderpumpe (48) mit einer Saugseite (58) und einer Druckseite (64), wobei die Saugseite (58) zur Bereitstellung eines relativ zum Druck im Tankvolumen (32) niedrigeren Entnahme-Unterdrucks an der Entnahmeöffnung (62) mit der Entnahmeöffnung (62) Druck übertragend verbunden ist, wobei im Tank (10) ein ein Porenvolumen bildendes Material aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das ein Porenvolumen bildende Material als poröser Förderkörper (70) mit vorbestimmtem Körpervolumen nur einen Teil des Tankvolumens (32) belegt und ein anderer Teil des Tankvolumens (32) vom porösen Förderkörper (70) frei ist, wobei der poröse Förderkörper (70) dazu ausgebildet ist, im Tank (10) gespeicherte Betriebsflüssigkeit unter Ausnutzung von Kapillarwirkung in seinem Porenvolumen aufzunehmen, wobei der poröse Förderkörper (70) einen Abgabeabschnitt (70a) aufweist, welcher derart mit der Entnahmeöffnung (62) in Wirkverbindung steht, dass der an der Entnahmeöffnung (62) bereitgestellte Entnahme-Unterdruck in Poren des Abgabeabschnitts (70a) einen die dort auftretende Kapillarwirkung überwindenden Abgabe-Unterdruck bewirkt, wobei sich der übrige poröse Förderkörper (70b) von dem Abgabeabschnitt (70a) und von der Entnahmeöffnung (62) weg erstreckt.
Patent DE-102018212458-A1 (DE)
Title: Mineralöl- und Emulgatorfreie Zubereitung
Inventor: WISCHHÖFER SVEA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Eine kosmetische oder dermatologische Zubereitung umfassend neben Fettalkohol, ein oder mehreren Lipide, Polyacrylsäurepolymere und Wasser, wobei die Lipide natürlichen Ursprungs sind, zeigen eine erstaunliche Hautpflegeleistung.
Patent DE-102018215115-A1 (DE)
Title: Programmiervorrichtung für einen Schweißroboter und Programmierverfahren für einen Schweißroboter
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Technologie bereit, die es dem Nutzer ermöglicht, die Position eines Werkzeugs leicht einzustellen. Eine Programmiervorrichtung 2 für einen Schweißroboter 5 umfasst: eine Modellerfassungseinheit 23, die dreidimensionale Modelle erhält; eine Schweißlinienspezifikationseinheit, die eine Schweißlinie spezifiziert; eine Sollwinkel-Einstelleinheit 26, die einen Sollwinkel einstellt; eine Vorschubwinkel-Einstelleinheit 26, die einen Vorschubwinkel einstellt; eine Koordinatensystem-Einstelleinheit 25, die ein vorläufiges Koordinatensystem mit einer ersten Achse, die auf der Grundlage der Schweißlinie eingestellt ist, einer zweiten Achse, die senkrecht zur ersten Achse und parallel zu einer Fläche eines der zu verschweißenden Werkstücke steht, und einer dritten Achse, die sowohl zur ersten Achse als auch zur zweiten Achse senkrecht steht, einstellt, und die ein Werkzeugkoordinatensystem durch Drehen eines bereits eingestellten Werkzeugkoordinatensystems um die erste Achse gemäß dem Sollwinkel und um die dritte Achse gemäß dem Vorschubwinkel neu einstellt; eine Positionseinstelleinheit 27, die eine Schweißposition des Werkzeugs auf der Grundlage des neu eingestellten Werkzeugkoordinatensystems einstellt; und eine Programmierungseinheit 31.
Patent DE-102018222340-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KANDZIORA ADRIAN
IPC: B60J7/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Adapter (100), der eine Adapterschaltung (101) mit einem Plus-Eingang (151), mit einem Plus-Ausgang (161), mit einem Unterbrechungsschalter (122) zwischen dem Plus-Eingang (151) und dem Plus-Ausgang (161) sowie mit einer Strommesseinrichtung (121) zum Messen des Stromes zwischen dem Plus-Eingang (151) und dem Plus-Ausgang (161) aufweist, wobei die Adapterschaltung (101) einen datentechnisch mit einer Recheneinrichtung (110) verbundenen Ein-/Ausgang (152) eines ersten Feldbussystems (LIN) und einem Ein-/Ausgang (162) eines zweiten Feldbussystems aufweist, der datentechnisch mit der Recheneinrichtung (110) verbunden ist, und wobei die Strommesseinrichtung (121) datentechnisch mit der Recheneinrichtung (110) verbunden und die Recheneinrichtung (110) derart ausgestaltet ist, dass sie den Plus-Eingang (151) vom Plus-Ausgang (161) mittels des Unterbrechungsschalters (122) trennt, wenn der gemessene Strom zwischen dem Plus-Eingang (151) und dem Plus-Ausgang (161) einen Stromgrenzwert überschreitet und/oder wenn die Recheneinrichtung (110) einen Betriebsmodus erkennt, der die Trennung zwischen Plus-Eingang (151) und Plus-Ausgang (161) vorsieht.
Patent DE-102019001455-A1 (DE)
Title: Fördersystem zum Fördern von Ladungsträgern, sowie deren Steuerungsverfahren
Inventor: KOLLS GREGOR
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren für ein Fördersystem zum Fördern von beladenen und unbeladenen Ladungsträgern. Das Fördersystem weist dabei mindestens zwei Fördereinheiten auf, welche unabhängig voneinander verfahren können.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine erste Fördereinheit (12) und eine zweite Fördereinheit (12), wenn Sie eine Fördereinrichtung (10) zum Fördern von einem Ladungsträger gebildet haben, gleichgestellt sind und jeweils ihre Ist-Position, bezogen auf ihre eigene Soll-Bahnkurve (60a, 60b), selbständig korrigieren, wobei die Soll-Bahnkurve der Fördereinheit (12) aus der Soll-Bahnkurve des Ladungsträgers (16) relativ bestimmt ist.
Patent DE-102019004050-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsgehäuse mit clipverbindung und doppelseitiger kühlung
Inventor: ESTACIO MARIA CRISTINA
IPC: H01L23/28
Filed: 2019-06-07
Abstract: Unter einem allgemeinen Gesichtspunkt kann eine gehäuste Halbleitervorrichtungseinrichtung ein leitfähiges Paddle, ein mit dem leitfähigen Paddle gekoppeltes Halbleiter-Die und einen leitfähigen Clip mit einem ersten Abschnitt mit einer ersten Dicke und einem zweiten Abschnitt mit einer zweiten Dicke einschließen. Die erste Dicke kann größer als die zweite Dicke sein. Der erste Abschnitt kann mit dem Halbleiter-Die gekoppelt sein. Die Vorrichtung kann auch eine Formmasse einschließen, die das Halbleiter-Die einkapselt und das leitfähige Paddle und den leitfähigen Clip mindestens teilweise einkapselt. Die Vorrichtung kann ferner eine Signalleitung einschließen, die mindestens teilweise in der Formmasse eingekapselt ist, wobei der zweite Abschnitt des leitfähigen Clips mit der Signalleitung gekoppelt ist.
Patent DE-102019006067-A1 (DE)
Title: System zur Bewertung von Signalzuständen
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: G08B21/18
Filed: 2019-08-28
Abstract: System zur Bewertung von Signalzuständen aufweisend- einen Versorgungsspannungseingang,- einen Eingang zum Aufnehmen von Signalzuständen,- und einen Meldeausgang, wobei das Anlegen eines ersten Signalzustands zu einer schrittweisen, kontinuierlichen Erhöhung eines Zeitwertes führt,wobei der Zeitwert größer als eine erste Zeitwertschwelle zu einem Setzen des Meldeausgangs führt.
Patent DE-102019100967-A1 (DE)
Title: Gleitschwenkschaltung mit Linearaktor und Hybridantriebsstrang
Inventor: LIETZENMAIER HOLGER
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschwenkschaltung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, um ein Antriebsaggregat in einer Drehmomentübertragungsstellung (22) mit einer Abtriebswelle (2) zu verbinden, mit einem Aktor (3), der an einem Betätigungsrad (4) angebunden ist, um dieses aus einer Ausgangsstellung (23) in die Drehmomentübertragungsstellung (22) so zu verbringen, dass ein Axialverlagerungsbauteil (5) dabei in Axialrichtung zwangsverlagert wird, wobei der Aktor (3) als Linearaktor (12) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Hybridantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Gleitschwenkschaltung (1).
Patent DE-102019104847-A1 (DE)
Title: Materialstruktur eines Nadelvlieses
Inventor: BERNHARDT SIEGFRIED
IPC: D04H1/46
Filed: 2019-02-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein vernadeltes Vlies zur Herstellung von insbesondere textilen Radlaufschalen, das über die Dicke unterschiedliche Materialien in seinen Einzellagen aufweist.
Patent DE-102019105425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kissens und Kissen
Inventor: PERK HEINRICH
IPC: B29C65/18
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kissens für eine orthopädietechnische Einrichtung, wobei das Kissen wenigstens ein fluidgefülltes Volumen aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Formpressen eines 3-dimensionalen ersten Kissenteiles aus wenigstens einem ersten Material, das vorzugsweise elastisch ist, in einer Form, die eine Innenform und eine Außenform aufweist,b) Verbinden des ersten Kissenteiles mit wenigstens einem zweiten Kissenteil derart, dass das fluidgefüllte Volumen entsteht.
Patent DE-102019106351-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-03-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit einem Gehäuse (10), einer in dem Gehäuse (10) ausgebildeten Leitereinführöffnung (11) zum Einführen des anzuschließenden Leiters (200) in das Gehäuse (10), einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Strombalken (12), einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Klemmfeder (13), welche einen Halteschenkel (15) und einen Klemmschenkel (16) aufweist, wobei der Klemmschenkel (16) an einem freien Ende eine Klemmkante (31) aufweist, mittels welcher der anzuschließende Leiter (200) gegen den Strombalken (12) klemmbar ist, und einem verschiebbar in dem Gehäuse (10) gelagerten Betätigungselement (14), mittels welchem der Klemmschenkel (16) in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung überführbar ist, wobei das Betätigungselement (14) eine Durchgangsöffnung (18) aufweist, durch welche zumindest ein Teilabschnitt des Strombalkens (12) geführt ist und durch welche der anzuschließende Leiter (200) führbar ist, wobei in der Durchgangsöffnung (18) ein Leiteranschlussraum ausgebildet ist, in welchem eine Klemmung des anzuschließenden Leiters (200) gegen den Strombalken (12) mittels des Klemmschenkels (16) in der Durchgangsöffnung (18) erfolgt, wobei die Durchgangsöffnung (18) zumindest durch eine Deckenwand (19) und durch zwei senkrecht zu der Deckenwand (19) angeordnete Seitenwände (20, 21) begrenzt ist, wobei die beiden Seitenwände (20, 21) den Leiteranschlussraum seitlich überlappen und wobei in den beiden Seitenwänden (20, 21) jeweils eine Öffnung (23, 24) ausgebildet ist, in welcher der Klemmschenkel (16) bei einer Überführung in die Klemmstellung und in die Offenstellung geführt ist.