baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218272-B4 (DE)
Title: Programmierbarer Festwertspeicher, Speicherzelle hierfür und zugehöriges Verfahren zum Schreiben/Lesen von Daten
Inventor: LEE JOONG-EON
IPC: G11C17/18
Filed: 2002-04-18
Granted: 2007-09-20
Abstract: Programmierbare
Speicherzelle (M1 bis M16) für
einen mehrere programmierbare Speicherzellen enthaltenden Festwertspeicher
(ROM), mit  – einer
Wortleitung (WL0 bis WL3),  – einer Bitleitung (BL0 bis
BL1),  – einer
virtuellen Masseleitung (VG0, VG1, VG2) und  – einem
Zellentransistor (M1 bis M16),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die virtuelle
Masseleitung (VG0, VG1, VG2) in Reaktion auf ein Steuersignal selektiv
mit Masse verbunden ist und  – der Zellentransistor (M1
bis M16) mit einer Gate-Elektrode an die Wortleitung (WL0 bis WL3)
angeschlossen ist sowie eine erste und eine mit der Bitleitung (BL0,
BL1) verbundene zweite Elektrode aufweist und durch selektives Verbinden
der ersten Elektrode mit der virtuellen Masseleitung auf einen vorgegebenen
Logikpegel programmiert ist.
Patent DE-10239655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer internetfähigen Einrichtung mit dem Internet
Inventor: DEMIR CESIM
IPC: H04W48/18
Filed: 2002-08-26
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum drahtlosen Verbinden einer internetfähigen Einrichtung (3) mit dem
Internet (6)  – mittels
einer mobilen Telekommunikationsvorrichtung (1),  – unter
Nutzung von Mobilfunknetzen, die eine Abfrage von Gebietskennungen
durch entsprechende mobile Telekommunikationsvorrichtungen zulassen,  – wobei
die Gebietskennungen von der Telekommunikationsvorrichtung (1) ermittelt
werden,  – und
anhand der ermittelten Gebietskennungen eine gebietsbezogene Internet-Einwahlinformation
automatisch bestimmt und automatisch gewählt wird.
Patent DE-10243219-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines verschlechterten Dauermagnets
Inventor: RAFTARI ABBAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Detektieren eines verschlechterten Dauermagnets aus einer Vielzahl
von Dauermagneten (208, 218) im Elektromotor (30) eines Fahrzeuges,
umfassend:  einen Spannungsmonitor (102), der eine durch Dauermagnet
(208, 218) induzierte Spannung im Motor (30) bei einer vorgegebenen
Drehzahl und im belastungslosen Zustand detektiert und der mit einem
Prozessor (110) gekoppelt ist, der die durch Dauermagnet (208, 218)
induzierte Spannung aufnimmt, wie sie bei der vorgegebenen Drehzahl messbar
ist und diese mit einer Bezugsspannung vergleicht, die die durch
Dauermagnet (208, 218) induzierte Spannung für den Motor (30) mit einem
völlig
magnetisierten Dauermagneten (208, 218) widerspiegelt, wobei mit dem
Prozessor (110) bei einer ermittelten Differenz zwischen der detektierten,
durch Dauermagnet (208, 218) induzierten, Spannung und der Bezugsspannung
ein fehlerhafter Dauermagnet (208, 218) ermittelbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Spannungsmonitor (102) Sensorspulen
(210) an einem Ständer
(202) des Motors (30) aufweist und einen Spannungsmesser (116),
der mit den Spulen (210) zur...
Patent DE-10246433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Ratterschwingungen in elektronisch geregelten Scheibenwischanlagen
Inventor: MOENCH JOCHEN
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-10-04
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Überwachen und Regeln eines Prozesses zum Verstellen von beweglichen Teilen, insbesondere von Teilen einer Scheibenwischvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Zuführen von einer den Prozess kennzeichnenden Eingangsgrösse (u) und einer den Prozess kennzeichnenden Ausgangsmessgrösse (y) an eine Erkennungseinrichtung (20); b) Verwenden eines mathematischen Modells, das den Prozeß beschreibt, mit wenigstens einer Prozessgrösse, wobei das mathematische Modell in der Erkennungseinrichtung (20) abgelegt ist und wobei die Prozessgrösse der Ausgangsmessgrösse (y) zugeordnet ist; c) Optimieren der Prozessgrösse durch Vergleich der Prozessgrösse mit der Ausgangsmessgrösse (y); d) Ermitteln einer Korrekturgrösse (k) anhand der optimierten Prozessgrösse; und e) Zuführen der Korrekturgrösse (k) zur Eingangsgrösse (u) des Prozesses, wobei zum Ermitteln der Korrekturgrösse (k) zusätzlich zur optimierten Prozessgrösse als erste weitere Grösse die gewichtete Ausgangsmessgrösse (y), und als zweite weitere Grösse die gefilterte und gewichtete Ausgangsmessgrösse (y) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ermitteln der Korrekturgrösse (k) zusätzlich eine weitere den Prozess beschreibende Prozessgrösse, die in der Erkennungseinrichtung (20) im mathematischen Modell abgelegt ist, mittels Schritt c) optimiert wird und optimiert und gewichtet verwendet wird.
Patent DE-10258999-B4 (DE)
Inventor: OHM HEINZ JOSEF
IPC: D06F57/04
Filed: 2002-12-16
Granted: 2005-09-15
Abstract: The device has carrying arms (3) joined to a vertical bearer by a sliding joint and supported at the upper end of the bearer by a second joint via spreading arms that hold a washing line fed as line sides. The spreading arms can be moved from an approximately vertical position to an approximately horizontal position in which the line sides are tensioned and in which they can be fixed by a latching lever in the sliding joint. The latching lever and/or sliding joint housing has a holder acted on by at least one carrying arm for holding the lever in the unlocked state during closing of the rotary line and in the locked position.
Patent DE-10262112-B4 (DE)
Title: Kompaktes Wärmeübergabemodul
IPC: F28F27/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2011-05-12
Abstract: Wärmeübergabemodul (2) zur Übertragung von Wärmeenergie von einem primären Wärmeträger auf einen sekundären Wärmeträger, wobei der primäre oder sekundäre Wärmeträger Wasser ist,  mit einem Wärmetauscher (35), dessen Innenraum in einen Primärraum, zu dem ein Primär-Vorlaufanschluss (38) hin und von dem ein Primär-Rücklaufanschluss (39) weg führt, und einen Sekundärraum unterteilt ist, von dem ein Sekundär-Vorlaufanschluss (41) weg und zu dem ein Sekundär-Rücklaufanschluss (42) hin führt,  mit wenigstens einer an einem der Primär-Anschlüsse (38, 39) angeschlossene Primär-Messkammer (46, 47) und wenigstens einer an einem der Sekundär-Anschlüsse (41, 42) angeschlossene Sekundär-Messkammer (65, 66), die einen durchströmbaren Innenraum aufweisen und an denen jeweils Messwertgeber (P, T) an schließbar sind, um Betriebsparameter kennzeichnende Messwerte zu liefern,  wobei wenigstens eine der Messkammern (46, 47, 65, 66), die von dem primären oder sekundären Wärmeträger Wasser durchströmt wird, mit einer Entgasungseinrichtung (85) zum Absondern von in dem Wasser enthaltenen Gasen und/oder einer Entschlammungseinrichtung (85) zum...
Patent DE-10303597-B4 (DE)
Title: Karosseriebereich und Verfahren zur Montage des Karosseriebereichs
Inventor: MEYER DIETER
IPC: B62D25/00
Filed: 2003-01-30
Granted: 2012-11-22
Abstract: Karosseriebereich (1) eines Fahrzeuges umfassend – mindestens ein Karosserieblech (2), – eine innerhalb des Karosserieblechs (2) vorgesehene Öffnung (3), sowie – randseitig der Öffnung (3) vorgesehene Verbindungsmittel für – eine innerhalb der Öffnung (3) festlegbare Karosserieeinbaueinheit, die zweiteilig ausgelegt ist und mindestens einen Halterahmen (5) und ein Karosserieeinbauteil (8) umfasst, wobei das Karosserieeinbauteil (8) derart lösbar mit dem Halterahmen (5) verbunden ist, dass das Karosserieeinbauteil (8) erst nach einer Fixierung des Halterahmens (5) mit dem Karosserieblech (2) mit dem Halterahmen (5) verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Verbindungsmittel um eine randseitig der Öffnung (3) vorgesehene Falzlippe (4) handelt, die in eine korrespondierende Aufnahmekante (6) der Karosserieeinbaueinheit eingefalzt ist, wobei der Halterahmen (5) mit der Aufnahmekante (6) ausgestattet ist und wobei die Falzlippe (4) die Aufnahmekante (6) hinterschneidet.
Patent DE-10308771-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung für ein Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUELSEMANN ULRICH
IPC: B60K17/02
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Reibungskupplung
für ein
Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeuges, die zwischen einer Brennkraftmaschine
und einem Getriebe wirksam ist und eine Ausrückvorrichtung umfasst, wobei
die innerhalb eines Gehäuses
angeordnete Ausrückvorrichtung
mit einer Tragwand verbunden ist, die mit Abstand zu einer eine
Wand bildenden Stirnseite der Brennkraftmaschine verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass die Tragwand als Traggestell (16) unabhängig vom
Gehäuse
(13) ausgebildet und an der Wand (18) der Brennkraftmaschine befestigt
ist und dass das Traggestell (16) mit einer Lagerplatte (19) für die Ausrückvorrichtung
(10) versehen ist, die zur Wand (18) hin ausgerichtete, einen Durchmesser
(Ad) der Reibungskupplung (1) umgreifende Befestigungsstreben (20,
21, 22) besitzt, die sich an der Wand (18) abstützen und unter Vermittlung
von Schrauben (23) an besagter Wand (18) in Lage gehalten werden.
Patent DE-10313576-B4 (DE)
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65G57/22
Filed: 2003-03-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: The device has operation and support units supporting the package units to be shipped, on a loading stack from a supply arrangement such as conveyor, during a complete loading procedure. The conveyor supplies the package units to a table (10) that is provided with openings (11), where the package units are lifted with lifting pins of the table engaging into the openings. A stack device is provided for lifting and lowering the carrier. An independent claim is also included for a method for automatic loading of a loading carrier with packages.
Patent DE-10315073-B4 (DE)
Inventor: OHLIG BENEDIKT
IPC: B60T13/04
Filed: 2003-04-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: The invention relates to a device for the detection of an actuation force of a brake pedal, comprising a force take-up element coupled to the brake pedal, and a force-transmitting element which is coupled to a brake system and is movable relative to the force take-up element, a sensor device being provided between the force take-up element and the force-transmitting element for the detection of at least one parameter characterizing the actuation force. In the case of this device, provision is made, for the purpose of compact design, whereby the force take-up element and the force-transmitting element are telescopically displaceable relative to one another, and whereby the sensor device is encased by the force take-up element and the force-transmitting element.
Patent DE-10332194-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerlokalisierung bei vernetzten Steuergeräten
Inventor: SIEBEL ULRICH DR
IPC: G05B9/03
Filed: 2003-07-15
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Fehlerlokalisierung in einem mechatronischen System, umfassend mindestens zwei vernetzte Steuergeräte, wobei einem Steuergerät mindestens eine Funktionseinheit zugeordnet ist, wobei eine Funktionseinheit (F1–F3) durch mindestens ein Element (2, 2', 14, 15, 16) beobachtet wird, Signale des Elements (2, 2', 14, 15, 16) auf Plausibilität überprüft werden, wobei mindestens normale und/oder plausible Betriebszustände von fehlerhaften und/oder nicht plausiblen Betriebszuständen unterscheidbar sind, und mindestens die Signale mit fehlerhaften Betriebszuständen gekennzeichnet werde, 1', 1'') verteilt werden, dadurch gekennzeichnet, dass fehlerhafte Betriebszustände empfangener Signale von dem die Signale empfangenden, vernetzten Steuergerät erkannt werden, wobei mindestens eine Fehlerfunktion bei einer Erkennung eines einen fehlerhaften Betriebszustand kennzeichnenden Signals durchgeführt wird.
Patent DE-10341189-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugmodul und Verfahren zum Beeinflussen einer Lichtsignalanlage
Inventor: WILLENBROCK RALF
IPC: G08G1/087
Filed: 2003-09-06
Granted: 2012-12-27
Abstract: Kraftfahrzeugmodul zum Beeinflussen einer Lichtsignalanlage, mit einer Steuereinrichtung (20) zum Erzeugen eines Informationssignals (18) für eine Lichtsignalanlage (12), die auf der Fahrstrecke des mit dem Kraftfahrzeugmodul ausgerüsteten Fahrzeugs (10) liegt; und einem Sender (22) zum Aussenden des von der Steuereinrichtung (20) erzeugten Informationssignals (18) an die Lichtsignalanlage (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (20) mit einer Einrichtung (24) zur Bestimmung des aktuellen Standorts des Fahrzeugs, einer Einrichtung (26) zur Bestimmung der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs, und einer Einrichtung (28) zur Bestimmung der Fahrstrecke des Fahrzeugs (10) und der Standorte von Lichtsignalanlagen (12) gekoppelt ist; dass die Steuereinrichtung (20) ermittelt, ob eine zu beeinflussende Lichtsignalanlage (12) innerhalb einer vorgegebenen Entfernung von dem aktuellen Standort des Fahrzeugs (10) auf der Fahrstrecke des Fahrzeugs vorhanden ist; dass die Steuereinrichtung (20) aus dem aktuellen Standort des Fahrzeugs und der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs die Fahrzeit bis zum Eintreffen des Fahrzeugs...
Patent DE-10353495-B4 (DE)
Title: Multiplexverfahren mit adaptiven Datenblocklängen
Inventor: FUCHS ALFRED
IPC: H04B3/54
Filed: 2003-11-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: Multiplexverfahren
zur Übertragung von
Nutzdaten von mindestens zwei Dateneingangskanälen (4a, 4b) über einen Übertragungskanal
(14), wobei jedem Dateneingangskanal (4a, 4b) ein Dateneingangsspeicher
(6a, 6b) zugeordnet ist und die Nutzdaten jedes Dateneingangskanals
(4a, 4b) in dem zum Dateneingangskanal zugehörigen Dateneingangsspeicher
(6a, 6b) zwischengespeichert werden,  a. von einer Übertragungskontrolleinrichtung
(8) der Speicherauslastungsstatus und/oder die zeitliche Veränderung des
Speicherauslastungsstatus jedes Dateneingangsspeichers (6a, 6b)
aufgrund der Zwischenspeicherung der datenkanalabhängigen Nutzdaten
ausgelesen wird, und  b. in eine von der Übertragungskontrolleinrichtung
(8) erzeugten Kanalbelegungstabelle (2a) ein dem Speicheraus lastungsstatus
jedes Dateneingangsspeichers (6a, 6b) zugeordneter, datenkanalabhängiger Wert
eingetragen wird und die Übertragungskontrolleinrichtung
(8) beim Überschreiten
einer vorgegebenen Steuergröße die Kanalbelegungstabelle
(2a) an einen Multiplexer (9) überträgt, und  dadurch
gekennzeichnet, dass  c. im Multiplexer (9) ein Datenübertragungsblock
(15) aus einem Datenrahmensignal (1), der Kanalbelegungstabelle (2a)
und Informationsblockfeldern (3a, .., 3h) gebildet wird, wobei die
Blocklänge
jedes Informationsblockfeldes (3a, .., 3h) dem datenkanalabhängigen Wert
in...
Patent DE-10354798-B4 (DE)
Title: Mobiler Hochwasserschutz
Inventor: WIRZ CHRISTIAN H
IPC: E02B3/10
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Mobiler
Hochwasserschutz, bestehend aus transportablen mit Wasser befüllbaren
und entleerbaren Bauelementen, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauelemente
(1) seitlich aneinander und übereinander koppelbar
anordenbar sind und die Form von rechteckigen Wannen (2) für einen
geradlinigen Verlauf sowie die Form von keilförmigen Segmenten (3) zur Bildung
von Krümmungen
einer Schutzwand aufweisen, wobei jedes Bauelement (1) aus vier
Seitenwänden
(4) und einer Bodenplatte (5) besteht, die Seitenwände (4)
und die Bodenplatte (5) zweilagig aus einer Lage PE-HD/PE-LD-Gemisch
mit einer Kautschukschicht ausgebildet sind, wobei die Seitenwände (4) die
Kautschukschicht außen
und die Bodenplatte (5) die Kautschukschicht auf der Unterseite
tragen, die Bauelemente (1) auf einer der Koppelseiten neben den
Außenkanten
senkrecht angeordnete Dichtelemente (6) aufweisen, gegen die die
Bauelemente (1) mit den Koppelseiten ohne Dichtelemente (6) mittels
Hakenverschlüsse
(7) dichtend verspannbar sind, die Bauelemente (1) auf der Oberkante (8)
Dichtelemente (9) zum Aufeinandersetzen der Bauelemente (1) tragen,
die aufeinandergesetzt, mittels Hakenverschluß (7) fest und...
Patent DE-10357690-B4 (DE)
Title: Verwenden thermischer Bildgebung zum Verhindern von Wirkungsgradverlust bei einer Dampfmaschine
Inventor: LOY DAVID FORREST
IPC: G01N25/72
Filed: 2003-12-10
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Verwenden eines thermischen Bildgebungsgerätes zum Ermitteln der Isolations- und
Dichtungswirksamkeit für
eine Dampfturbine durch Erhalten von Infrarot-Bildern der Dampfturbine
während
des Startens; Erkennen von Bereichen der Dampfturbine, denen eine
ausreichende Isolation fehlt, unter Verwendung der erhaltenen Infrarot-Bilder;
und Korrelieren von bekannten Vibrationsdaten der Dampfturbine mit
den erkannten Bereichen, denen eine ausreichende Isolation fehlt,
in den erhaltenen Infrarot-Bildern,
um Korrelationsdaten zu erhalten, um die Isolations- und Dichtungswirksamkeit
zu ermitteln.
Patent DE-10361722-B4 (DE)
Title: Stauluftkanal zur Umgebungsluftzufuhr in einem Flugzeug
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: B64D13/00
Filed: 2003-12-30
Granted: 2009-06-10
Abstract: Stauluftkanal (10) zur Umgebungsluftzufuhr in einem Flugzeug, der einen ersten Lufteinlass (12), einen sich stromabwärts des ersten Lufteinlasses (12) erstreckenden Hauptströmungskanal (16) und einen unabhängig von dem ersten Lufteinlass (12) ausgebildeten zweiten Lufteinlass (24) umfasst, wobei ein bewegliches Element (36) zur Einstellung eines Strömungsquerschnitts des zweiten Lufteinlasses (24) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Form eines Gebläses oder einer Pumpe ausgebildete Einrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks im Bereich des zweiten Lufteinlasses (24) vorgesehen ist, um das bewegliche Element (36) in eine erste Stellung zu bewegen, in der es den Strömungsquerschnitt des zweiten Lufteinlasses (24) zumindest teilweise freigibt.
Patent DE-10362053-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Drucksystem zum lasergesteuerten Tintenstrahldrucken
Inventor: ORNELLAS FREDERIC ADAM
IPC: B41J2/04
Filed: 2003-04-04
Granted: 2018-01-18
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung, die folgende Merkmale umfasst: einen Druckkopf (105), der eine Mehrzahl von Druckelementen (141) aufweist; ein Photodetektorarray (109) mit einer Mehrzahl von Photodetektoren (111), die in einem Array mit einer Mehrzahl von Reihen angeordnet sind, wobei jeweils einer der Photodetektoren (111) mit jeweils einem der Druckelemente verbunden ist; und eine optische Abtastvorrichtung (103) zum selektiven Richten von Licht zu den Photodetektoren (111), um während einer Druckoperation durch das Auftreffen von Licht auf einen der Photodetektoren, das mit diesem Photodetektor verbundene Druckelement selektiv zu betätigen; wobei die optische Abtastvorrichtung (103) einen Zweiachsendeflektor (129, 115) zum Erzeugen eines periodischen zweidimensionalen Abtastweges des Lichts aufweist, wobei relative Positionen von Photodetektoren in dem Photodetektorarray nicht relativen Positionen der Mehrzahl von Druckelementen (141) entspricht, wobei die optische Abtastvorrichtung (103) programmiert ist, um diese Unterschiede auszugleichen.
Patent DE-19501901-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Filterstromes eines Elektrofilters
Inventor: GRAS NORBERT
IPC: B03C3/66
Filed: 1995-01-23
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Filterstromes (I F ) eines
Elektrofilters (7), bei dem nach Erkennung eines Filterdurchschlages
(DS) über
einen Spannungszusammenbruch der Filterstrom (I F )
um einen vorgegebenen Prozentsatz (0,5 I F )
abge- senkt wird, der Filterstrom (0,5 I F )
sofort nach Wiederanstieg der Filterspannung (U F )
auf einen vorgegebenen Wert (I F ) angehoben
wird und daß bei
Nichtwiederkehr der Filterspannung (U F )
nach einer vorgegebenen Wartezeit (t 1 –t 4 ) der Filterstrom (I F )
abgeschaltet wird.
Patent DE-19522012-B4 (DE)
Title: Taumelscheibengetriebe
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: F16H23/10
Filed: 1995-06-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Taumelscheibengetriebe,
insbesondere für
Axialkolbenpumpen, mit einer Taumelscheibe (6) und einer stirnseitig
daran ausgebildeten, in einer Ebene angeordneten Wälzkörperlaufbahn
(7), wobei eine zu der Taumelscheibe (6) geneigt und axial in Richtung
zu oszillierenden Abtriebselementen (8) vorstehend angeordnete Nabe
(5) der Taumelscheibe (6) drehfest auf einer Antriebswelle (1) angeordnet
ist, und wobei die oszillierenden Abtriebselemente (8) unter Zwischenschaltung
einer Anlaufscheibe (9) und zwischen der Anlaufscheibe (9) und der Taumelscheibe
(6) angeordneten Wälzkörpern (10)
gegen die Taumelscheibe (6) angefedert sind, und wobei die Antriebswelle
(1) mit ihrem Wellenende (4) die Ebene der Wälzkörperlaufbahn (7) zu den oszillierenden
Abtriebselementen (8) hin durchstößt und wenigstens eines der
oszillierenden Abtriebselemente (8) axial überlappt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Nabe (5) das Wellenende (4) aufnimmt, wobei die Nabe (5)
stirnseitig mit einem Nabenboden (11) versehen ist, der an dem Wellenende
(4) stirnseitig anliegt.
Patent DE-19543487-B4 (DE)
Title: Maschine, insbesondere Buchdeckenmaschine, zum Anbringen von flächig beleimten Bezugsmaterialnutzen auf Träger
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B26D3/14
Filed: 1995-11-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: Maschine,
insbesondere Buchdeckenmaschine, zum Anbringen von flächig beleimten
Bezugsmaterialnutzen auf Träger,
wie Pappen, mit einer Beleimeinrichtung und mit einer Zufuhreinrichtung
zum Fördern
einzelner Bezugsmaterialnutzen zu der Beleimeinrichtung, gekennzeichnet
durch vier im Bereich der Zufuhreinrichtung angeordnete, taktmäßig auf
die Maschine abgestimmte Schneideinrichtungen (19, 20, 21) zum Entfernen der
Ecken von nacheinander zugeführten,
von Haltemitteln (24–28)
positionierten Bezugsmaterialnutzen (1).
Patent DE-19545436-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit und Vorrichtung zur Anzeige eines Bremsbelagverschleißes
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B60T17/22
Filed: 1995-12-06
Granted: 2007-11-22
Abstract: Sensoreinheit
(302) mit Speicher bei einem Kraftfahrzeug mit  – wenigstens
einem Drehzahlsensor (101/102) zur Erzeugung eines die Drehzahl
wenigstens eines Fahrzeugrades repräsentierenden Drehzahlsignals
(IHigh, ILow),  – Zuführungsmitteln
(3021, 3031) zur Zuführung
von elektrischer Spannung (UDP) und/oder elektrischem Strom zu dem
Drehzahlsensor (101/102),  – wenigstens
einem Bremsbelagverschleißsensor
(1041) zur Erzeugung eines den Bremsbelagverschleiß an wenigstens
einer Fahrzeugradbremse repräsentierenden Bremsbelagverschleißsignals,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – Speichermittel
(C1), die mit den Zuführungsmitteln
(3021, 3031) elektrisch wirkverbunden sind und mittels der elektrische
Energie in Abhängigkeit
von dem erzeugten Bremsbelagverschleißsignal gespeichert wird, vorgesehen
sind.
Patent DE-19548149-B4 (DE)
Title: Audio-Einrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: METHNER KLAUS
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-12-22
Granted: 2009-01-02
Abstract: Audio-Einrichtung
in einem Kraftfahrzeug, mit zumindest einem tonfrequenten Wiedergabegerät, das Mittel
zur Beeinflussung des Tonfrequenzganges umfaßt, und mit gehäuselos im
Kraftfahrzeug eingebauten, mit dem Wiedergabegerät verbundenen Lautsprechern,
die geeignet sind, auch Tonfrequenzen (f) kleiner als 200 Hz wiederzugeben,
gekennzeichnet durch zumindest ein zwischen dem Wiedergabegerät und den
Lautsprechern angeordnetes Passiv-Hochpaßfilter wenigstens zweiter
Ordnung zur Beeinflussung des Eingangspegels der Lautsprecher, welches
abgestimmt ist auf eine Frequenz (f) nahe einer Resonanzfrequenz
(f S ) der Lautsprecher und derart ausgeführt ist,
daß es
den Membranhub (x) der Lautsprecher und damit den abzugebenden Schalldruck
(p) einerseits deutlich unterhalb der Resonanzfrequenz (f S ) reduziert und andererseits im Bereich
der Resonanzfrequenz (f S ) erhöht.