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Patent DE-102014212451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung eines Ladezustands eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Regelung eines Ladezustands eines elektrischen Energiespeichers, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Erfassungseinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, Betriebsdaten des elektrischen Energiespeichers zu erfassen; eine Rechnereinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, anhand der erfassten Betriebsdaten und anhand von abgespeicherten Alterungszustandsprofilen einen Alterungszustand des elektrischen Energiespeichers zu ermitteln; und eine Steuerungseinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, basierend auf einem Vergleich des ermittelten Alterungszustands des elektrischen Energiespeichers mit einem Wertekorridor der abgespeicherten Alterungszustandsprofile eine Leistungsaufnahme und/oder eine Leistungsabgabe des elektrischen Energiespeichers zu begrenzen.
Patent DE-102014217108-A1 (DE)
Title: Adsorbereinrichtung, Wärmeeinrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: DEMMER THOMAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adsorbereinrichtung (2, 3) für eine Wärmeeinrichtung (1), insbesondere Wärmepumpe oder Wärmespeicher, eines Kraftfahrzeugs, das eine Brennkraftmaschine aufweist, mit einem Gehäuses, in welchem ein Adsorptionsmittel (13) zur Adsorption und Desorption eines Arbeitsmittels vorgesehen ist, und mit wenigstens einem von einem Fluid durchströmbaren Rohr (12), das sich durch das Gehäuse (6) erstreckt und dabei in thermischer Verbindung mit dem Adsorptionsmittel (13) steht. Es ist vorgesehen, dass dem Gehäuse (6) wenigstens ein Abgasrohr (14) zugeordnet ist, das von dem Abgas der Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges durchströmbar ist.
Patent DE-102014221614-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen und Evaluieren einer aggregierten Ereignismeldung bezüglich eines einem Fahrzeug bevorstehenden Ereignisses
Inventor: BALKEMA JAN WIETSE
IPC: G08G1/09
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen und Evaluieren einer aggregierten Ereignismeldung bezüglich eines einem Fahrzeug bevorstehenden Ereignisses, wobei dem Ereignis ein Ort zugeordnet werden kann, umfassend die folgenden Schritte: Empfangen von ersten Daten eines ersten Zeitraums von mindestens einem ersten Detektionsgerät eines ersten Fahrzeuges und einem zweiten Detektionsgerät eines zweiten Fahrzeuges, wobei die ersten Daten mindestens eine erste und eine zweite Ereignismeldung umfassen, wobei die erste Ereignismeldung von dem ersten Detektionsgerät ansprechend auf das bevorstehende Ereignis ausgegeben wurde, wobei die zweite Ereignismeldung von dem zweiten Detektionsgerät ansprechend auf das bevorstehende Ereignis ausgegeben wurde, und wobei die ersten Daten Bewegungsdaten von mindestens dem ersten und dem zweiten Detektionsgerät umfassen, Erstellen einer aggregierten Ereignismeldung basierend auf der ersten und der zweiten Ereignismeldung, Empfangen von zweiten Daten eines zweiten Zeitraumes für den Ort des Ereignisses von mindestens einem dritten Detektionsgerät eines dritten Fahrzeuges, Ermitteln eines Plausibilitätswertes zum Plausibilisieren der aggregierten Ereignismeldung anhand der ersten Daten und der zweiten Daten unter Berücksichtigung einer individuellen Erkennungsrate der aggregierten Ereignismeldung, Verwerfen der aggregierten Ereignismeldung bei Unterschreitung einer Plausibilitätsschwelle oder Ausgabe der aggregierten Ereignismeldung an ein Wiedergabegerät bei Überschreitung der Plausibilitätsschwelle.
Patent DE-102014225831-A1 (DE)
Title: Bewegungserkennung eines geparkten Fahrzeuges
Inventor: MARON CHRISTOF
IPC: B60T7/12
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Bewegung (17) eines als geparkt abgestellten Fahrzeuges (2), umfassend: – Erfassen einer eine Bewegung des Fahrzeuges (2) beschreibenden Bewegungsgröße (18), – Integrieren der Bewegungsgröße (18) in Abhängigkeit einer Bewegungsrichtung des Fahrzeuges (2) zu einem Bewegungsweg (43), und – Entscheiden auf die zu erkennende Bewegung (17), wenn der Bewegungsweg (43) eine vorbestimmte Bedingung (44) erfüllt.
Patent DE-102015000443-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erkennung der Anwesenheit von Werkzeugen/Instrumenten in einer zugehörigen Sammelablage
Inventor: JURISCH REINHARD
IPC: B25H3/06
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erkennung der Anwesenheit von Werkzeugen/Instrumenten in einer zugehörigen Sammelablage. Die Aufgabe eine solche Anordnung anzugeben, bei der die Werkzeuge/Instrumente nicht mit einem individuellen RFID-TAG einzeln versehbar sind und gleichwohl die Vorteile der RFID-Technik genutzt werden sollen, wird dadurch gelöst, dass eine Werkzeugeinlage (12) zur Aufnahme der Werkzeuge/Instrumente (11) vorgesehen ist, wobei jeder einzelnen Werkzeug/Instrumentenaufnahme ein elektrisches Schaltmittel (13) zugeordnet ist und alle zu dieser Werkzeugeinlage (12) gehörigen einzelnen Werkzeugaufnahmen untereinander über eine elektrische Leitbahn (14) elektrisch, bei Einsatz aller Werkzeuge/Instrumente (11), verbunden und in Reihe geschaltet sind und nur dann die Schaltfunktion (on) am Anschluss (4) des Transponder-Chips (1) auslösen, wobei der Transponder-Chip (1) mit seiner fest zugeordneten Spule (3), oder kapazitiv gekoppelt, über Antennen auf an sich bekannte Weise von außen im Long Distance Bereich auslesbar ist.
Patent DE-102015002601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Neigung einer Fahrbahn
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: B60W40/076
Filed: 2015-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Neigung einer Fahrbahn (4), die von einem Fahrzeug (2) befahren wird, in zumindest einer Raumrichtung, wobei das Fahrzeug (2) einen Aufbau (6) und ein Fahrwerk mit mehreren Rädern (8, 10) aufweist, die sich mit der Fahrbahn (4) in Kontakt befinden, wobei eine Neigung des Aufbaus (6) in die zumindest eine Raumrichtung ermittelt wird, wobei für mindestens ein Rad (8, 10) ein vertikaler Abstand zu dem Aufbau (6) erfasst wird, wobei über den mindestens einen ermittelten Abstand eine Neigung des Fahrwerks in die zumindest eine Raumrichtung berechnet wird, und wobei die Neigung der Fahrbahn (4) in die zumindest eine Raumrichtung aus einer Differenz der Neigung des Aufbaus (6) in die zumindest eine Raumrichtung und der Neigung des Fahrwerks in die zumindest eine Raumrichtung ermittelt wird.
Patent DE-102015014865-A1 (DE)
Title: Mehrwellige kontinuierlich arbeitende Misch- und Knetmaschine für plastifizierbare Massen
Inventor: ROCKSTEDT SIEGWARD
IPC: B29B7/48
Filed: 2015-11-17
Abstract: Der heutige Stand der Technik kennt zweigängige oder dreigängige Knet- und Mischblöcke mit flachem ausgebildetem Schneckenkamm. Um mit diesen herkömmlichen Knet- und Mischelementen einen guten Aufschmelz- und Mischprozess zu erzielen sind hohe Schneckenwellendrehzahlen notwendig, was aber schwerwiegende Nachteile im weiteren Prozessverlauf in der Mischmaschine nach sich zieht, insbesondere treten bei diesen hohen Schneckenwellendrehzahlen bei der austretenden Masse gegen ein Werkzeug, mit unterschiedlichem Druck, hohe Massetemperaturen auf, die zur Schädigung der zu verarbeitenden Masse führt, was nicht gewollt ist, aber in Kauf genommen werden muss. Der Aufgabe liegt nun zu Grunde, eine sehr gute Aufschmelz- und Mischleistung der zu verarbeitenden Massen zu erzielen, bei gleichzeitiger Schonung der zu verarbeitenden Massen. Die Lösung für diese Aufgabe ist in Anspruch 1 erklärt.
Patent DE-102015016713-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement mit reflektivem Flächenbereich
Inventor: SCHERER MAIK RUDOLF JOHANN
IPC: B42D25/328
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einem Träger mit einem reflektiven Flächenbereich (20), dessen Ausdehnung eine x-y-Ebene und eine darauf senkrecht stehende z-Achse definiert. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass – der reflektive Flächenbereich (20) teildurchlässig ist und eine Beugungsstruktur (30) aufweist, die durch eine additive Überlagerung einer makroskopisch oder mikroskopisch feinen Reliefstruktur (32) und einem mikroskopisch feinen Perforationsmuster (40) gebildet ist, wobei die Beugungsstruktur (30) durch eine Strukturfunktion S(x, y), die Reliefstruktur (32) durch eine Relieffunktion R(x, y), das Perforationsmuster (40) durch eine Musterfunktion P(x, y), und die additive Überlagerung durch S(x, y) = R(x, y) + P(x, y) beschrieben ist, – das Perforationsmuster (40) durch eine reflektierende Schicht mit einer Vielzahl mikroskopisch feiner Perforationen (42) gebildet ist, die aufgrund der additiven Überlagerung dem Verlauf der Reliefstruktur (32) folgt und eine lichtbeugende oder lichtstreuende optisch wirksame und teildurchlässige Beschichtung der Reliefstruktur (32) darstellt, und – die die Reliefstruktur (32) beschreibende Relieffunktion R(x, y) wenigstens stückweise stetig ist, keine periodische Dreiecks- oder Rechtecksfunktion darstellt und sich im Vergleich zur Musterfunktion P(x, y) nur langsam ändert.
Patent DE-102015103228-A1 (DE)
Title: Presshülse, Pressfitting und Verwendung des Pressfittings oder der Presshülse
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: F16L13/16
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presshülse für einen Pressfitting zum Herstellen einer dichtenden unlösbaren Rohrverbindung, mit einem Aufnahmeabschnitt (4) zum Aufnehmen eines Fittinggrundkörpers (6) und mit einem Pressabschnitt (8), wobei der Innendurchmesser des Aufnahmeabschnitts (4) an den Außendurchmesser des Fittinggrundkörpers (6) angepasst ist und wobei der Innendurchmesser des Pressabschnitts (8) zumindest abschnittsweise kleiner als der Außendurchmesser des Fittinggrundkörpers (6) ausgebildet ist. Die Presshülse zeichnet sich dadurch aus, dass im Aufnahmeabschnitt (4) mindestens eine in radialer Richtung (R) federnd elastisch nach innen verspannbare Haltelasche (10) vorgesehen ist und dass die Haltelasche (10) einen freien Endabschnitt (12) aufweist, der im entspannten Zustand der Haltelasche (10) in radialer Richtung (R) mindestens teilweise in den Innenbereich des Aufnahmeabschnitts (4) hineinragt.
Patent DE-102015106260-A1 (DE)
Title: MEMS-Schalter mit internem leitenden Weg
Inventor: LEE CHECK F
IPC: H01H59/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein MEMS-Schalter besitzt eine aus einem Substrat mit einer oberen Oberfläche und einer auf mindestens einem Abschnitt der oberen Oberfläche ausgebildeten Isolatorschicht ausgebildete Basis. Bondmaterial sichert eine Kappe an der Basis, um eine Innenkammer auszubilden. Die Kappe bildet effektiv ein Außengebiet der Basis, das sich außerhalb der Innenkammer befindet. Der MEMS-Schalter besitzt auch ein bewegliches Glied (in der Innenkammer) mit einem Gliedkontaktabschnitt, einem internen Kontakt (ebenfalls in der Innenkammer) und einem Außenkontakt am Außengebiet der Basis. Der Kontaktabschnitt des beweglichen Glieds ist konfiguriert zum alternativen Kontaktieren des Innenkontakts. Ein Leiter, zumindest teilweise innerhalb der Isolatorschicht, verbindet den Innenkontakt und den Außenkontakt elektrisch. Der Leiter ist von dem die Kappe an der Basis sichernden Bondmaterial beabstandet und davon elektrisch isoliert.
Patent DE-102015106575-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Geschwindigkeitsregulierung eines Fahrzeugs
Inventor: KRABÓT MÁTYÁS
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Geschwindigkeitsregulierung eines Fahrzeugs (1) mit einem Tempomaten (2) zur Geschwindigkeitseinsteuerung und mit in Fahrtrichtung gerichteter Sensorik (4) zur Umgebungserkennung mittels räumlicher Auflösung elektromagnetischer Strahlung, umfassend Schritte, bei denen eine Vorgabegeschwindigkeit definiert wird, und durch den Tempomaten (2) eine gegenüber der Vorgabegeschwindigkeit reduzierte Sicherheitsgeschwindigkeit eingesteuert wird, und ein Spurwechsel des Fahrzeugs (1) erkannt wird, wobei anschließend eine Ausfahrt (9) in einem vorausgesagten Fahrweg (10) des Fahrzeugs (1) mittels der Sensorik (4) erkannt wird, und die durch den Tempomaten (2) einsteuerbare Geschwindigkeit auf einen Wert unterhalb der Vorgabegeschwindigkeit begrenzt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine entsprechende Steuereinheit (3) und ein entsprechendes Fahrzeug (1).
Patent DE-102015107474-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer individuellen Schärfe eines Bildes einer Iris und Verfahren zur Personenprüfung
Inventor: GRIESER RALF
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Verfahren zum Bestimmen einer individuellen Schärfe eines Bildes einer Iris, aufweisend: Aufnehmen eines Bildes eines Auges; und Speichern des Bildes in einem Bildspeicher; im Bildspeicher aufweisend: Auffinden einer Pupille des Auges; Bestimmen von wenigstens zwei Abtastbereichen, die jeweils teilweise in der Pupille und teilweise außerhalb der Pupille angeordnet sind, wobei jeder Abtastbereich für sich genommen zusammenhängend ist; Ermitteln eines Referenz-Abtastbereiches, der einen maximalen Referenz-Kontrast aufweist, welcher größer ist als der Kontrast jedes anderen Abtastbereiches; Speichern der Lage des Referenz-Abtastbereiches und des maximalen Referenz-Kontrastes; Aufnehmen eines weiteren Bildes des Auges unter Variation einer Scharfstellung; Speichern des weiteren Bildes im Bildspeicher; Ermitteln des aktuellen Kontrastes im Referenz-Abtastbereich; Vergleichen, ob der aktuelle Kontrast größer ist als ein vorangegangener Kontrast; und Durchführen der Schritte solange, bis der aktuelle Kontrast der größtmöglich erzielbare ist. Des Weiteren betrifft die Anmeldung ein Verfahren zur Personenüberprüfung sowie ein Verfahren zum Bestimmen einer digitalisierten Bildaufnahme einer Iris in einer Datenverarbeitungseinrichtung.
Patent DE-102015113422-A1 (DE)
Title: Adaptives Implantatsystem
Inventor: FRITSCH TILMAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Zahnimplantatsystem, mit einem Keramikimplantat (1), einem Abutment (7) und einem Zentralstift, wobei das Keramikimplantat (1) und das Abutment (7) über eine Nut (4) und eine Aufspreizmanschette (8) reversibel in Wirkverbindung stehen, wobei das Keramikimplantat (1) einen Kragen (5) umfasst und sich das Keramikimplantat (1) vom Kragen (5) bis zum Apex (3) parabelförmig verjüngt.
Patent DE-102015114301-A1 (DE)
Title: Controller für ein Öffnungs- und Schließelement
Inventor: SHIBATA KAZUYUKI
IPC: E05F15/73
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Controller für ein Öffnungs- und Schließelement beinhaltet einen Antriebsmechanismus (2), einen Erfassungsabschnitt (31), einen Steuerabschnitt (31, 32) und einen Bestimmungsabschnitt (31, 25). Wenn der Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Fremdkörper innerhalb einer Zeitspanne, in der der Antriebsmechanismus arbeitet, vorhanden ist, führt der Steuerabschnitt einen Unterbrechungsbetrieb zum Unterbrechen eines Betriebs des Antriebsmechanismus aus. Wenn der Erfassungsabschnitt erfasst, dass die Türe innerhalb einer Zeitspanne von einem Zeitpunkt, bevor der Bestimmungsabschnitt bestimmt hat, dass der Fremdkörper vorhanden ist, bis zu einem Zeitpunkt, nachdem der Bestimmungsabschnitt bestimmt hat, dass der Fremdkörper vorhanden ist, vom Öffnungszustand in den Schließzustand gewechselt ist, führt der Steuerungsabschnitt einen Neustartbetrieb zum Neustart von einem von einem Betrieb und einem zweiten Betrieb aus, der der Betrieb des Antriebsmechanismus ist, der kurz vor dem Unterbrechungsbetrieb ausgeführt wird.
Patent DE-102015116672-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: BEERLING FREEK
IPC: G01F15/14
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Durchflussmessgerät zur Durchflussmessung eines strömenden Mediums mit einer Messleitung (1) und einem Messgerätgehäuse (4). Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, ein Durchflussmessgerät zur Verfügung zu stellen, das auch in Bereichen eingesetzt werden kann, in denen solche Durchflussmessgeräte – vor allem aus Kostengründen – bisher nicht oder nur in geringem Umfang eingesetzt worden sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Messleitung (1) und/oder dem Messgerätgehäuse (4) eine Verstärkungsstruktur (5) zugeordnet ist und dass die Verstärkungsstruktur (5) aus mindestens einer Verstärkungseinheit (6) – vorzugsweise mehreren Verstärkungseinheiten (6) – besteht.
Patent DE-102015117077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer elementarbrennstoffzelle
Inventor: KAWASUMI AKITO
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Elementarbrennstoffzelle (1) umfasst einen Schritt, in dem auf einem Außenumfangskantenabschnitt (E) einer Seitenfläche (52) einer Membran-Elektroden-Einheit (5) eine Klebeschicht (10) mit ultravioletter Härtbarkeit und Wärmehärtbarkeit ausgebildet wird, einen Schritt, in dem ein Tragerahmen (2) so angeordnet wird, dass ein Innenumfangskantenabschnitt des Tragerahmens (2), der die Membran-Elektroden-Einheit (5) an einem Außenumfang der Membran-Elektroden-Einheit (5) trägt, auf einem äußeren Abschnitt (11) der Klebeschicht (10) angeordnet ist, einen Schritt, in dem eine zweite Gasdiffusionsschicht (3c) so auf der Seitenfläche (52) der Membran-Elektroden-Einheit (5) angeordnet wird, dass ein Außenumfangskantenabschnitt (3ce) der zweiten Gasdiffusionsschicht (3c) auf einem inneren Abschnitt (13) der Klebeschicht (10) angeordnet ist, und einen Schritt, in dem die Membran-Elektroden-Einheit (5), die zweite Gasdiffusionsschicht (3c) und der Tragerahmen (2) durch Aushärten der Klebeschicht (10) zu einer Einheit ausgebildet werden.
Patent DE-102015121599-A1 (DE)
Title: Automatische Auslösevorrichtung für Fallschirme
Inventor: CLOTH HELMUT
IPC: B64D17/62
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Auslösevorrichtung für eine an einer Person befestigbaren Fallschirmanordnung, wobei die Fallschirmanordnung einen Hauptschirm und einen Reserveschirm aufweist, mit einem Drucksensor zur Erfassung eines Drucks (p) in der Umgebung der Fallschirmanordnung und/oder ein Sensor zur Höhenermittlung, mit einer Steuereinrichtung zur Ermittlung eines Auslösesignals für den Haupt- oder Reserveschirm, wobei das Auslösesignal erzeugt wird, wenn eine in der Steuereinrichtung berechnete Momentanfallhöhe kleiner ist als eine vorgegebene Mininmalfallhöhe und wenn eine in der Steuereinrichtung berechnete Momentanfallgeschwindigkeit größer ist als ein vorgegebener Fallgeschwindigkeitsschwellwert, mit einer Sicherungseinrichtung zum Freigeben des Haupt- oder Reserveschirms in Abhängigkeit von dem Auslösesignal der Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung über Mittel verfügt, derart, dass bei Änderung eines Zustandes der Fallschirmanordnung der vorgegebene Fallgeschwindigkeitsschwellwert angepasst und/oder verändert wird.
Patent DE-102015200978-A1 (DE)
Title: Parksperrenaktuator für eine Parsperre eines Kraftfahrzeug-Automatgetriebes
Inventor: SCHWEGLER THOMAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parksperrenaktuator für eine Parksperre eines Kraftfahrzeug-Automatgetriebes, umfassend eine Parksperrenklinke, die in ein mit dem Abtrieb des Getriebes verbundenes Parksperrenrad ein- oder ausrastet, ein auf einer Verbindungsstange (1) angeordnetes und über ein Federelement (3) angefedertes Sperrelement (2), das im gesperrten Zustand zwischen der Parksperrenklinke und einer Führungsplatte eingeklemmt ist, um ein Herausdrücken der Parksperrenklinke aus einer Zahnlücke des Parksperrenrades zu verhindern, wobei die Parksperre nach dem NC-Prinzip mechanisch einlegbar ist, wobei der Parksperrenaktuator eine zum Auslegen der Parksperre elektrisch bestrombare Auslegevorrichtung (5) aufweist, welche mit der Verbindungsstange (1) über ein im Kraftfluss zwischen der Auslegevorrichtung (5) und der Verbindungsstange (1) angeordnetes Auslegefederelement (6) wirkverbunden ist, wobei das Auslegefederelement (6) als Schenkelfeder ausgeführt und in eine Rastenscheibe integriert ist, welche zweiteilig ausgeführt ist und eine erste und eine zweite Rastenscheibe (7, 8) aufweist, die auf einer Welle (9) angeordnet sind, wobei die erste Rastenscheibe (7) drehfest mit der Welle (9) verbunden ist und die zweite Rastenscheibe (8) einen vorgegebenen Freilauf in Drehrichtung im Betätigungssinne der Parksperre entlang des Außendurchmessers der Welle (9) aufweist, wobei die Verbindungsstange (1) an der zweiten Rastenscheibe (8) angelenkt ist und die erste Rastenscheibe (7) mit einem Hebel (20) und einer Schraube (13) zur Notentriegelung wirkverbunden und mit einer Kolbenstange (14) der Auslegevorrichtung (5) gelenkig verbunden ist, wobei die erste Rastenscheibe (7) bei Betätigung der Parksperre im Öffnungssinne der Parksperre relativ zur zweiten Rastenscheibe (8) im Sinne einer Aufladung der Schenkelfeder (6) drehbar ist und wobei die zweite Rastenscheibe zur Realisierung des Freilaufs einen sich radial betrachtet in Richtung der Mittellängsachse der Welle (9), auf der sie montiert ist, erstreckenden Vorsprung (15) aufweist, der in einer ringsegmentförmigen Nut (12) vorgegebener Größe angeordnet ist, so dass ein Freilauf in Drehrichtung zwischen den Enden der ringsegmentförmigen Nut (12) entlang des Außendurchmessers der Welle (9) realisiert wird.
Patent DE-102015204716-A1 (DE)
Title: Sockel für eine Lampenröhre
Inventor: BARCHMANN BERND
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Ein Sockel (100) für eine Lampenröhre (201) mit einer Symmetrieachse (S) weist einen Befestigungsbereich (104) zur Befestigung an einem Ende der Lampenröhre (201), einen Anschlussbereich (102) mit mindestens einem elektrischen Kontaktelement (101) zur elektrischen Kontaktierung an einer Lampenfassung (204) und einen federnden Bereich (103), der zwischen Befestigungsbereich (104) und Anschlussbereich (102) angeordnet ist, auf. Der federnde Bereich (103) ist derart ausgestattet, dass eine axiale thermische Längenänderung der Lampenröhre in Richtung der Lampenfassung kompensiert wird, soweit der an der Lampenröhre (201) befestigte Sockel (101) im elektrischen Kontakt mit der Lampenfassung (204) steht. Es wird eine Röhrenlampe (601) beschrieben, bei der eine effektive Kompensierung der thermischen Längenausdehnung der Lampenröhre (201) durch den Sockel (100) vorgesehen ist.
Patent DE-102015205141-A1 (DE)
Title: Fluidgekühlte Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOHAUS NORBERT
IPC: H02K9/10
Filed: 2015-03-23
Abstract: Es wird eine fluidgekühlte Antriebseinheit (10) für ein Kraftfahrzeug beschrieben, welche eine Elektromaschine (14) mit einem Rotor (16) und mit einem Stator (18) umfasst und wobei der Stator (18) einen Kühlmantel (20) mit einem ersten Fluidanschluss (21) und einem zweiten Fluidanschluss (22) aufweist, welche einen Fluideinlass und einen Fluidauslass bilden. Der Kühlmantel (20) weist weiter einen ersten Fluidkanal (31) auf, welcher mit den vorgenannten Fluidanschlüssen (21, 22) in Fluidverbindung steht. Bei dieser Antriebseinheit (10) weist der Kühlmantel (20) der Elektromaschine (14) einen dritten Fluidanschluss (23) und einen vierten Fluidanschluss (24) auf, welche wahlweise einen Fluideinlass und einen Fluidauslass bilden, wobei der Kühlmantel (20) einen zweiten Fluidkanal (32) umfasst, welcher mit den vorgenannten, also mit dem dritten und dem vierten Fluidanschluss (23, 24) in Fluidverbindung steht.