baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019002441-U1 (DE)
Title: Drehbare Innentür mit beidseitiger Pusch-Pull Funktion
IPC: E05D7/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Drehbare Innentür mit schnell lösbaren Scharnieren, die auf dem Türblatt und auf den Stützen beidseitig von außen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Stützen mit den Stiften (Achsen) ausgestattet sind und die Stützen drehbar sind.
Patent DE-202019005828-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit Rotor
IPC: H02K49/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Elektromotor mit einem Rotor (100), wobei der Rotor (100) einen aus zumindest vier Schalenelementen (310a, 310b, 310c, 310d) zu einem Hohlzylinder zusammengesetzten Magnetkörper (315) hat, wobei die Schalenelemente (310a, 310b, 310c, 310d) abwechselnd in zueinander entgegen gerichtete oder zueinander orthogonale Magnetisierungsrichtungen (120) magnetisierte Permanentmagnete sind, um zumindest vier Magnetpole zu bilden.
Patent DE-202019100747-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für Tränke
IPC: A01K7/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ventilvorrichtung für Tränke umfassend ein Ventilgehäuse (3), eine Gummimembrane (4), ein Wasseranschluss mit Wasserzulaufventil (9) und eine Ventilkammer (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin mindestens ein Gehäuseventil (10) umfasst.
Patent DE-202019104589-U1 (DE)
Title: Sperrmechanismus für eine Kugelkupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-08-21
Abstract: Sperrmechanismus für eine Kugelkupplung, die an einem mit zwei Führungsnuten versehenen Fahrzeug anbringbar ist, wobei der Sperrmechanismus Folgendes aufweist:
 einen Hauptkörper (10) mit zwei parallelen Führungsflächen (12), die in die zwei parallelen Führungsnuten einsetzbar sind, um darin entlang einer Verstellachse (X) verschieblich zu sein;
 einen Verriegelungsbolzen (20), der relativ zu dem Hauptkörper (10) entlang einer Bolzenlängsachse (Y) verschieblich ist, wobei der Verriegelungsbolzen (20) in eine Verriegelungsöffnung, die in der einen Führungsnut bereitgestellt ist, einsetzbar ist, sodass er eine Relativbewegung in Richtung der Verstellachse (X) zwischen der einen Führungsnut und der entsprechenden einen Führungsfläche (12) verhindert;
 einen Steuerungskörper (30), der um eine Drehachse (Z) drehbar ist und derart mit dem Verriegelungsbolzen (20) gekoppelt ist, dass eine Drehung des Steuerungskörpers (30) eine Verschiebung des Verriegelungsbolzens (20) bewirkt; und
 einen Handgriff (40), der an dem Steuerungskörper (30) bereitgestellt ist und in einer zu einer Seitenfläche des Steuerungskörpers (30) parallelen Ebene zwischen einer Ausgangsposition und einer Freigabeposition verschieblich ist; wobei
 der Steuerungskörper (30) zwischen einer verriegelten Stellung, in der der Verriegelungsbolzen (20) in der Verriegelungsöffnung eingesetzt ist, und einer entriegelten Stellung drehbar ist, in der der Verriegelungsbolzen (20) nicht in der Verriegelungsöffnung eingesetzt ist.
Patent DE-202019105125-U1 (DE)
Title: Drehführung für eine oder mehrere Leitungen
IPC: H02G11/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Drehführung (1) für eine unterbrechungsfreie Führung mindestens einer Leitung (2) zwischen zwei relativ zueinander drehbaren Punkten (3, 4), die Drehführung (1) umfassend:
 zwei um eine gemeinsame Drehachse (X) relativ zueinander drehbar gelagerte Aufnahmeteile (12, 14) zur Aufnahme von jeweils einem von zwei um die gemeinsame Drehachse (X) gegensinnig aufzuwickelnden Teilabschnitten (29, 31) eines in der Drehführung (1) aufnehmbaren Leitungsabschnitts (2a), und eine Umlenkeinheit (16) zum Stützen eines Umlenkbereichs (18), in welchem der Leitungsabschnitt (2a) der zu führenden Leitung (2) zwischen den gegensinnig aufzuwickelnden Teilabschnitten (29, 31) umschlagbar ist, sodass die mindestens eine zu führende Leitung (2) bei Relativdrehung der Aufnahmeteile (12, 14) um die gemeinsame Drehachse (X) von einem Aufnahmeteil (12, 14) in das andere Aufnahmeteil (12, 14) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Aufnahmeteile (12, 14) eine spiralförmige Aufnahmenut (20, 22) mit einer Mehrzahl um die gemeinsamen Drehachse (X) und von einem Anfangsradius (r a ) zu einem Endradius (r e ) verlaufenden Windungen (24, 26) zum Aufnehmen eines Leitungsabschnitts (2a) zumindest teilweise in der Aufnahmenut (20, 22) aufweist, wobei die Windungen (24, 26) der Aufnahmenut (20, 22) jedes Aufnahmeteils (12, 14) jeweils in einer durch das Aufnahmeteil (12, 14) vorgegebenen Ebene senkrecht zur gemeinsamen Drehachse (X) verlaufen, und
 dass die Umlenkeinheit (16) mindestens eine zwischen dem Anfangsradius (r a ) und dem Endradius (r e ) radial erstreckte oder radial verstellbare Wirkfläche (33) aufweist, welche mit den Aufnahmenuten (20, 22) der Aufnahmeteile (12, 14) zusammenwirkt um bei Relativdrehung der Aufnahmeteile (12, 14) um die gemeinsame Drehachse (X) den Leitungsabschnitt (2a) der mindestens einen zu führenden Leitung (2) aus der Aufnahmenut (20, 22) des einen Aufnahmeteils (12, 14) in die Aufnahmenut (20, 22) des anderen Aufnahmeteils (12, 14) umzuwickeln.
Patent DE-202020001198-U1 (DE)
Title: Thermo-/UV-Filter zum Schutz vor Erregern (Viren, Bakterien usw.), die durch Hitze- und/oder UV-Strahlen neutralisiert werden können
IPC: A62B23/02
Filed: 2020-03-26
Abstract: Thermo-/UV Filter zur Neutralisierung aller Erreger, die durch Hitze und UV-Strahlung neutralisiert werden können. dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse 1.XS1 (nach Baukastenprinzip aufgebaut ist und aus zwei Halbkreiskomponenten 1.XS1/1 und 1.XS1/2 besteht, mittels Schraubverbindung 1.XS3 zusammengesetzt wird, ein Außengewinde 1.XS3 mit Dichtungsring 1.XS2, eine Anschlussbüchse 1.Q1 und eine Installationsebene 1.XS5 aufweist.
Patent DE-202020001924-U1 (DE)
Title: Doppelbriefkasten zum Empfang und zur Mitnahme der Briefe
IPC: A47G29/12
Filed: 2020-05-04
Abstract: Ein Briefkasten gekennzeichnet durch einen zweiten Briefkasten,der neben dem ersten installiert ist,sodass in dem einen die Briefe vom Briefträger eingeworfen werden und der zweite Briefkasten dazu dient,dass Briefe durch ein Öffnen mit einem Schlüssel,der Briefträger mitnimmt.
Patent DE-202020100637-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Lademodul
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-02-06
Abstract: Fahrzeug-Lademodul, umfassend- ein wannenförmiges Innenpaneel (2), das mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, wobei in dem Innenpaneel (2) eine Ladesteckdose angeordnet ist, die mit dem elektrischen System des Fahrzeugs verbunden und zum Einführen eines Ladesteckers angepasst ist,- eine Tür (11), angeordnet in der Karosserie mithilfe eines Scharnierarms (12) der Tür (11) drehbar an einem Türbolzen (13) zum Öffnen und Schließen des Lademoduls (1),- ein doppelwirkendes Arretierungselement (7), angeordnet in dem Innenpaneel (2) zur Arretierung der Tür (11) des Lademoduls (1) in geschlossener Position, gekennzeichnet dadurch, dass zwischen dem Innenpaneel (2) und der Tür (11) eine Abdeckung (21) angeordnet ist, drehbar um die Achse (β), gleich mit der Achse (α) des Türbolzens (13).
Patent DE-202020104266-U1 (DE)
Title: Halter zur Schnellbefestigung eines Solarpanels an einem Geländer oder dergleichen
IPC: H02S20/22
Filed: 2020-07-24
Abstract: Halter (1) zum Befestigen eines Solarmoduls an einer Stange, der ein zum Umgriff der Stange geeignetes Formschlusselement aufweist, bevorzugt in Gestalt eines Hakens (8), und der einen Halteflansch (3) ausbildet, der sicher mit dem zu haltenden Solarmodul verbunden werden kann, wobei der Halteflansch (3) mindestens eine Öffnung (7) besitzt, über die der Halteflansch (3) mit dem Solarpanel verschraubt oder vernietet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteflansch (3) mehrere Laschen (2) aufweist, die es ermöglichen, dass das besagte Solarmodul vor dem Verschrauben oder Vernieten formschlüssig in den Halteflansch (3) eingehängt wird.
Patent DE-202020107027-U1 (DE)
Title: Haartresse
IPC: A41G5/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Haartresse (1) zur Verlängerung und/oder Verdichtung natürlicher Haare (7) bestehend aus einem Band (2) und einer Vielzahl von Tressenhaaren (4), die mit dem Band (2) verbunden sind, wobei das Band (2) zur Fixierung der Haartresse (1) an den natürlichen Haaren (7) eine Vielzahl von Öffnungen (6) aufweist, die zwischen gegenüberliegenden Längskanten (31, 32) des Bandes (2) angeordnet sind und jeweils zum Durchfädeln einzelner Strähnen der natürlichen Haare (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tressenhaare (4) an den Längskanten (31, 32) des Bandes (2) mit dem Band (2) verbunden sind, so dass die Tressenhaare (4) eine obere Lage (51) und eine untere Lage (52) bilden.
Patent DE-202020107501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufenthaltsüberwachung eines Subjekts oder Objekts
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-12-22
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufenthaltsüberwachung eines Subjekts oder Objekts mit nicht drahtgebundenen Sendemitteln, nicht drahtgebundenen Empfangsmitteln, Speichermitteln, Verarbeitungsmitteln, Anzeigemitteln (16) sowie einer Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb der Vorrichtung (10) weitere Sendemitteln bestehen und die Vorrichtung eingerichtet ist, eine Überwachung auf zumindest einen der folgenden Parameter vorzunehmen:
 - Abstand der Sendemittel der Vorrichtung (10) von den weiteren Sendemitteln und
 - zeitliche Dauer des Kontakts zwischen den Sendemitteln der Vorrichtung (10) und den weiteren Sendemitteln, wobei die Vorrichtung (10) ausgebildet ist, bei Feststellung eines bestimmten Aufenthaltsüberwachungsereignisses eine bestimmte Anzeige durch die Anzeigemittel (16) auszuführen.
Patent DE-202021103608-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K23/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Schreibgerät (1),
 - mit einer Schreibspitze (2),
 - mit einer Aufnahmehülse (4) zur Aufnahme eines Aufnahmeabschnitts (3) der Schreibspitze (2),
 - mit einem Gehäuse (6) zur Aufnahme zumindest eines Hülsenabschnitts (5) der Aufnahmehülse (4),
 - wobei das Gehäuse (6) mehrteilig ist und einen spitzenseitigen Gehäuseabschnitt (7) aufweist, der mit einem weiteren Gehäuseabschnitt (8) lösbar verbunden ist,
 - wobei bei abgenommenem spitzenseitigen Gehäuseabschnitt (7) eine mantelseitige Skala (19) der Aufnahmehülse (4) sichtbar ist, über die ein Abstand zwischen der Schreibspitze (2) und einem Referenzpunkt auf der Skala (19) messbar ist.
Patent DE-202021106340-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung für die Kabine einer Kohlenbergbau-Bohranlage
IPC: B01D46/10
Filed: 2021-11-19
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung für die Kabine einer Kohlenbergbau-Bohranlage, die einen Kasten (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kasten (1) eine Lufteintrittsöffnung (2) und eine Luftaustrittsöffnung (3) aufweist, wobei am Kasten (1) in der Nähe der Lufteintrittsöffnung (2) eine Staubentfernungsplatte (4) befestigt ist, wobei die Staubentfernungsplatte (4) an der Seite nahe der Lufteintrittsöffnung (2) mit einem ringförmigen Zahnrad (5) versehen ist, wobei der ringförmige Zahnrad (5) mit einem Getrieberad (6) in Eingriff steht, wobei das Getrieberad (6) den Kasten (1) durchdringt und sich außerhalb des Kastens befindet, wobei das getrieberad (6) fest mit einem ersten Motor (7) verbunden ist, wobei der erste Motor (7) über einen Befestigungsrahmen (8) fest an der Außenwand des Kasten (1) befestigt ist, wobei am ringförmigen Zahnrad (5) eine Bürstenplatte (14) befestigt ist, wobei die Bürstenplatte mit Borsten versehen ist, wobei die Enden der Borsten an der Oberfläche der Staubentfernungsplatte anliegen, wobei die Bürstenplatte (14) in der Mitte drehbar mit einer Verbindungswelle (16) verbunden ist, wobei die Verbindungswelle (16) drehbar mit einem Tragrahmen (17) verbunden ist, wobei der Tragrahmen (17) fest mit der Innenwand des Kastens (1) verbunden ist, wobei der Kasten (1) nahe der Staubentfernungsplatte (4) an dem Boden ein Durchgangsloch (9) aufweist, wobei der Kasten (1) durch das Durchgangsloch (9) mit einem Rohr (10) verbunden ist, und wobei das andere Ende des Rohres (10) mit einem Kohlenstaubsammelkasten (11) verbunden ist.
Patent DE-202021106521-U1 (DE)
Title: Mobiles Hochwasserschutzsystem
IPC: E03F7/02
Filed: 2021-11-30
Abstract: Mobiles Hochwasserschutzsystem (1) mit mindestens einem Abdichtungselement (2, 2.1, 2.2, 2.3 und / oder 2.4), wobei mittels des Abdichtungselementes (2, 2.1, 2.2, 2.3 und / oder 2.4) mindestens ein Abfluss (3) eines Abwassersystems und / oder eines häuslichen Abflusses, insbesondere des Abflusses (3) einer sanitären Vorrichtung, verschließbar und / oder abdichtbar ist, insbesondere wobei der Abfluss (3) mit Hilfe des Abdichtungselementes (2, 2.1, 2.2, 2.3 und / oder 2.4) überdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochwasserschutzsystem (1) mindestens eine Teleskopstange (4) aufweist, wobei die Teleskopstange (4) mit dem Abdichtungselement (2, 2.1, 2.2, 2.3 und / oder 2.4) wirksam verbunden und / oder wirksam lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202022000436-U1 (DE)
Title: Mechanisches Gerät zum Trennen von Pizzastücken
IPC: B26D3/24
Filed: 2022-02-21
Abstract: Mechanisches Gerät zum Trennen von Pizzastücken dadurch gekennzeichnet, dass in einer kreisförmigen Ablagefläche/einem kreisförmigen Rahmen (3), welche mit jeweils vier bogenförmigen Verbindungsteilen (5) versehen ist, ein rotierbares und kreuzförmiges Klingensystem (4 mit vier Seiten angebracht ist, welches durch einen Druckmechanismus (1) mit Feder (2) betätigt wird.
Patent DE-202022100964-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für Lenkaktor
IPC: B62D15/02
Filed: 2022-02-21
Abstract: Eine Sensoreinrichtung für einen Lenkaktuator, wobei die Sensoreinrichtung aufweist:
 eine Ritzelwelle, die auf einem Gehäuseteil montiert ist;
 ein erstes Ritzel, das durch Spritzgießen in die Ritzelwelle integriert ist; und
 eine Sensoreinheit, die mit dem ersten Ritzel gekoppelt ist.
Patent DE-202022104006-U1 (DE)
Title: Kissen mit Comfort-Zonen
IPC: A47G9/10
Filed: 2022-07-15
Abstract: Kissen (1) mit mehreren den Liege-Comfort darauf verbessernden Zonen (21 bis 26) insbesondere mit verschiedenen Füllungen, dadurch gekennzeichnet, dass durch wenigstens eine Öffnung (31, 32) einer das gesamte Kissen (1) umspannenden Außenschicht (11) Beutel- oder Sack-artige Behältnisse (41, 42, 43) mit jeweils zu wählenden Innenfüllungen insbesondere unterschiedlicher Ausführungen der Eigenschaften eingeführt werden können, durch die die Zonen (21 bis 24) des Kissens (1) gebildet sind.
Patent DE-202022104057-U1 (DE)
Title: Elektrisches Überspannungsschutzgerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-07-19
Abstract: Elektrisches Überspannungsschutzgerät (1) aufweisend
 • ein Gehäuse zur Aufnahme von Überspannungsschutzeinrichtungen,
 • wobei das Gehäuse erste elektrische Verbindungsmittel (6) zur Verbindung mit parallelen Schienen eines elektrischen Verteilsystems (N, L1, L2, L3, PE) aufweist,
 • wobei das Gehäuse zweite elektrische Verbindungsmittel (7) zur Verbindung mit parallelen Schienen eines elektrischen Verteilsystems (N, L1, L2, L3, PE) aufweist, wobei die Anzahl der zweiten elektrischen Verbindungsmittel (7) geringer ist als die Anzahl der ersten elektrischen Verbindungsmittel (6),
 • wobei die ersten Verbindungsmittel sowohl eine elektrische Verbindung herstellen, als auch eine mechanische Fixierung des elektrischen Überspannungsschutzgerätes auf dem elektrischen Verteilsystem (N, L1, L2, L3, PE) bereitstellen,
 • wobei die zweiten Verbindungsmittel nur eine elektrische Verbindung herstellen, aber keine mechanische Fixierung des elektrischen Überspannungsschutzgerätes auf dem elektrischen Verteilsystems (N, L1, L2, L3, PE) bereitstellen,
 • wobei die zweiten Verbindungsmittel (7) Potentiale der kontaktierten Schienen zum Abgriff am Gerät bereitstellen,
 • wobei die ersten Verbindungsmittel (6) und die zweiten Verbindungsmittel (7) innerhalb des elektrischen Überspannungsschutzgerätes (1) isoliert voneinander sind.
Patent DE-202023103435-U1 (DE)
Title: Eine externe Luftkühlvorrichtung für Luftvorwärmer-Lager
IPC: F23L15/00
Filed: 2023-06-21
Abstract: Eine externe Luftkühlvorrichtung für Luftvorwärmer-Lager, umfassend eine Montageplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (1) mit einem Ringrohr (4) verbunden ist, die Montageplatte (1) mit einem Wassertank (5) verbunden ist, der Wassertank (5) intern mit einem Kondensator (6) verbunden ist, der Wassertank (5) mit einem Gebläse (7) verbunden ist, das Gebläse (7) mit einem Luftauslassrohr (8) durchgängig verbunden ist, das Luftauslassrohr (8) mit dem Ringrohr (4) durchgängig verbunden ist, das Ringrohr (4) mit einem Rücklaufrohr (9) durchgängig verbunden ist, das Rücklaufrohr (9) durch das Innere des Wassertanks (5) durchgeführt ist, der Wassertank (5) mit einem Antriebskasten (10) verbunden ist, der Antriebskasten (10) intern mit einem Motor (11) verbunden ist, das Abtriebsende des Motors (11) mit einer Drehscheibe (12) verbunden ist, die Drehscheibe (12) mit einer Stiftwelle (13) verbunden ist, die Stiftwelle (13) mit einem beweglichen Rahmen (14) verbunden ist, der bewegliche Rahmen (14) mit einer Gitterplatte (15) verbunden ist und die Gitterplatte (15) in den Wassertank (5) eindringt.
Patent DE-212019000202-U1 (DE)
Title: Linsenelement
IPC: G02C7/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Linsenelement, das vor einem Auge einer Person getragen werden soll, umfassend:
 - einen Brechungsbereich mit einer Brechkraft, die auf einer Verschreibung für das Auge der Person beruht; und
 - mehrere mindestens drei optische Elemente wobei die optischen Elemente so konfiguriert sind, dass entlang mindestens eines Abschnitts der Linse die mittlere Kugel der optischen Elemente von einem Punkt des Abschnitts zum peripheren Teil des Abschnitts hin zunimmt.
Patent DE-212020000068-U1 (DE)
Title: Eine Gasaufbereitungsanlage zur Aufbereitung von geruchsbelasteten Gasen via Matrix-Plasmaentladung
IPC: B01J19/08
Filed: 2020-05-26
Abstract: Eine Gasaufbereitungsanlage zur Aufbereitung von geruchsbelasteten Gasen via Matrix-Plasmaentladung, bestehend aus dem Aufbereitungszylinder (1) und dem Filterzylinder (2), die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Aufbereitungszylinder (1) via Verschraubung oben am Filterzylinder (2) montiert ist, zwischen der Oberseite des Filterzylinders (2) und einer Seite des Aufbereitungszylinders (1) das Verbindungsrohr (3) verschweißt ist, im Inneren des Filterzylinders (2) mehrstufige Filterplatten (4) via Verschraubung montiert sind und im Inneren des Aufbereitungszylinders (1) von unten nach oben jeweils die erste Aufbereitungskammer (5), die zweite Aufbereitungskammer (6) und die dritte Aufbereitungskammer (7) angeordnet sind, während zwischen der zweiten Aufbereitungskammer (6) und der ersten Aufbereitungskammer (5) bzw. der dritten Aufbereitungskammer (7) jeweils Verbindungsrinnen (8) ausgebildet sind und in der ersten Aufbereitungskammer (5), der zweiten Aufbereitungskammer (6) bzw. der dritten Aufbereitungskammer (7) jeweils Entladungsaufbauten gesetzt sind, wobei an einer Seite des Filterzylinders (2) das Einlassrohr (9) verschweißt ist, das im Inneren Dichtungsaufbau aufweist.
Patent DE-212021000361-U1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepack mit diesem Modul
IPC: H01M50/289
Filed: 2021-10-20
Abstract: Batteriemodul aufweisend:
 mehrere Batteriezellenstapel; und
 einen Modulrahmen, auf dem die mehreren Batteriezellenstapel montiert sind und der ein Formteil aufweist,
 wobei die mehreren Batteriezellenstapel jeweils in einem Einheitsgehäuseabschnitt des Modulrahmens aufgenommen sind, der durch das Formteil unterteilt ist.
Patent BR-MU8800483-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em almofada para animais domÉsticos
Inventor: FERRAZ PEDRO PAULO DIAS
IPC: A47G9/10
Filed: 2008-07-16
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM ALMOFADA PARA ANIMAIS DOMÉSTICOS. Em que uma primeira concretização do modelo, tamanho grande, compreender uma almofada de formato basicamente retangular (1) com cantos acentuadamente arredondados (2), formada por um tecido de base impermeável, ou plástico (3), e um tecido de cobertura (4), os quais acobertam matéria de enchimento mole ou elástica (esponja, espuma, plástico, etc.) ou similar, após o que são unidos um ao outro por meio de costura aplicada nas suas bordas periféricas (5), recebendo ainda duas costuras paralelas longitudinais (6) com pontos de fixação nas suas extremidades (7), concedendo ao produto efeito de gomos estofados (8); e uma segunda concretização do modelo, tamanho pequeno, compreender uma almofada de formato basicamente retangular (9) com cantos acentuadamente arredondados (1 O), formada por um tecido de base impermeável, ou plástico (11), e um tecido de cobertura (12), os quais acobertam matéria de enchimento mole ou elástica (esponja, espuma, plástico, etc.) ou similar, após o que são unidos um ao outro por meio de costuras aplicadas ao longo das bordas periféricas (13), recebendo ainda duas costuras paralelas longitudinais (14)com pontos de fixação nas suas extremidades (15), concedendo ao produto efeito de gomos estofados (16).
Patent BR-MU8801266-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em embalagem para fio dental
Inventor: LEAO LUIZ CARLOS
IPC: A61C15/04
Filed: 2008-06-20
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM EMBALAGEM PARA FIO DENTAL. Refere-se o presente modelo, a uma inédita e funcional embalagem para acondicionamento de fio dental, através de um dispositivo que libera o fio do compartimento interno para fixação sobre duas colunas por meios de encaixe ou traspasse nas laterais superiores, através de reentrâncias ou orifícios. O fio dental é enrolado na roseta lateral travando este dispositivo por uma trava alojada na parte frontal da embalagem, permitindo a sua utilizaçâo. Após o seu uso destrava-se a a trava frontal, desenrola-se o fio da roseta, liberando o fio dental e cortando-o através de uma lâmina alojada na lateral direita da embalagem.
Patent BR-MU8901674-U2 (BR)
Title: calendário artesanal em feltro
Inventor: SOUZA PATRICIA VIEIRA CORREA DAUM
IPC: G09B1/02
Filed: 2009-04-14
Abstract: CALENDáRIO ARTESANAL EM FELTRO. Patente de Modelo de Utilidade tem por objeto um modelo de calendário artesanal para uso didático e pedagógico. Compreendido por um pedaço de feltro Fig.l(l) em tamanho 60cm x 40cm, com costura nas bordas de trancelim Fig.5 (3), com varão roliço em madeira (4) colocado entre as alças contidas (5) e fita mimosa para pendura-lo (6) . Para manuseio dos dias e meses, existem espaços também parasituações climáticas Fig.1 (1), dias do mês (3), meses do ano (4), anos (5), como está o dia hoje (6), espaços para os dias restantes dos meses (7), anos seguintes (8), quatro estações (9) e espaço para os meses do ano (10) .Todos os espaços são preenchidos com a devida data, o mês e ano correspondente, colados sobre um pedaço de feltro e anexados ao calendário artesanal por velcro.
Patent BR-MU8903011-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em mecanismo transmissor de movimento aplicado em portço basculante
Inventor: DE ALMEIDA GILDO JOSE
IPC: E05F7/02
Filed: 2009-08-28
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM MECANISMO TRANSMISSOR DE MOVIMENTO APLICADO EM PORTçO BASCULANTE, mais precisamente trata-se de um mecanismo transmissor de movimento (1) desenvolvido para prolongar a durabilidade da movimentação de portões basculantes (P); dito mecanismo transmissor de movimento (1) é configurado por um conjunto elevatório (2) e um par de braço articulador (3), sendo que dito conjunto elevatório (2) é conformado por um suporte estrutural (2a) cujas paredes laterais (2b) apresentam orifícios transpassantes (2c) para a montagem de um pino de sustentação (2d) de uma roldana dentada (2e) a qual recebe uma corrente de movimentação (2f) de um contrapeso (CT) que, por sua vez, é montado numa das extremidades livres da referida corrente (2f), enquanto que a extremidade oposta da referida corrente (2f) permanece montada num guia de deslocamento vertical (2g); dito guia de deslocamento vertical (2g) apresenta meio de fixação (MF) para a montagem na folha do portão basculante (P); cada par de braço articulador (3) é conformado por uma haste estrutural (3a), sendo que próximo as extremidades livres são previstos parafusos (3b) os quais contemplam de rolamentos (3c) para a articulação da folha (F).