baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020103642-U1 (DE)
Title: Fahrzeug oder Fahrzeuganhänger mit einer Ladefläche
IPC: B60P3/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Fahrzeug oder Fahrzeuganhänger (1) mit einer Ladefläche (2), die zum Transport von Steinpaketen oder Steinplatten in zwei Reihen vorgesehen und ausgelegt ist und nach vorne durch eine Stirnwand (3), nach hinten durch eine Heckwand (4) und seitlich durch zwei Seitenwände (5, 6) abgegrenzt ist und eine Ladungssicherungseinrichtung aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Ladefläche (2) eine sich in Längsrichtung der Ladefläche (2) erstreckende, über die gesamte Länge der Ladefläche (2) durchgehende Vertiefung (15) aufweist, dass die Ladefläche (2) eine sich in Längsrichtung der Ladefläche (2) erstreckende, über die gesamte Länge der Ladefläche (2) durchgehende, höhenverstellbare Ladungssicherungsschiene aufweist, und
 dass die Vertiefung (15) in der Ladefläche (2) und die Ladungssicherungsschiene (11) in Form, Größe und Position so aufeinander abgestimmt sind, dass bei abgesenkter Ladungssicherungsschiene (11) diese in der Vertiefung (15) aufgenommen ist und eine durchgehende Ladefläche (2) gebildet ist.
Patent DE-202020106377-U1 (DE)
Title: Gebäudeautomation
IPC: G05B15/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: System zur Gebäudeautomation mit einem funkgesteuerten Mess-, Steuer- und/oder Regelbetrieb von haustechnischen Anlagen bzw. Einrichtungen, umfassend:- ein Funknetzwerk, welches eine Funkübertragung mit einem vermaschten Netzwerk ermöglicht, wobei insbesondere sichergestellt ist, dass Daten von einem Geber vorzugsweise alle Empfänger des Netzwerkes, insbesondere eine Zentraleinheit als DDC-Controller erreichen;- wenigstens einen Umsetzer zur Umsetzung einer konventionellen Hardwareverriegelung für Störungen oder Betriebszustände von haustechnischen Anlagen bzw. Einrichtungen mittels Software in verteilten Geber- und/oder Empfänger-Funkmodulen, wobei insbesondere sichergestellt ist, dass alle dezentralen Funkmodule vorzugsweise vordefinierte Parameterregister besitzen, die diese Verriegelungen definieren und zur Ausführung bringen, wobei diese Register vorzugsweise in allen Modulen gleich ausgebildet bzw. eingerichtet sind, wobei die Aktivierung der Verriegelungen besonders vorzugsweise durch die genannten Registereinträge erzielt wird und vorzugsweise mittels Broadcastmeldung des auslösenden Funkmoduls im Funknetzwerk übermittelt wird;- wenigstens ein Sensor, welcher einen Messwert von einem passiven oder aktiven Messwertgeber oder vorzugsweise von einem Messwertgeber mit Busschnittstelle auf einen Microcontroller aufschalten, wobei der Microcontroller mit einem Funkbaustein des Funknetzwerks kommuniziert;- wenigstens ein Aktor, welcher ein Stellsignal von einem Microcontroller ausgibt, wobei der Microcontroller insbesondere mit einem Funkbaustein des Funknetzwerks kommuniziert;- wenigstens ein digitaler Eingang, vorzugsweise ein potentialfreier digitaler Eingang, aus einer haustechnischen Anlage, welcher unmittelbar auf einen Microcontroller aufgeschaltet wird, wobei der Microcontroller mit einem Funkbaustein des Funknetzwerks kommuniziert, wobei sämtliche einen digitalen Eingang bereitstellende Geräte bzw. Einrichtungen vorzugsweise über eine ab Werk vorgegebene Adresse verfügen;- wenigstens einen digitalen Ausgang, vorzugsweise ein potentialfreier digitaler Ausgang, aus einer haustechnischen Anlage werden von einem Microcontroller ausgegeben, wobei der Microcontroller kommuniziert mit einem Funkbaustein des Funknetzwerks kommuniziert, wobei sämtliche digitale Ausgänge bereitstellenden Geräte bzw. Einrichtungen vorzugsweise über eine ab Werk vorgegebene Adresse verfügen; und/oder- wenigstens ein Mischmodul, mit verschiedenen Ein- bzw. Ausgängen für konkrete Geräte bzw. Komponenten, wobei die Ein- bzw. Ausgänge aus einer haustechnischen Anlage oder einer deren Einrichtungen über einen Microcontroller des Mischmoduls ausgegeben werden, wobei der Microcontroller mit einem Funkbaustein des Funknetzwerks kommuniziert, wobei das Mischmodul über eine ab Werk vorgegebene Adresse verfügt.
Patent DE-202021000786-U1 (DE)
Title: Halbraupe auf LKW-Basis
IPC: B62D55/084
Filed: 2021-03-02
Abstract: Halbraupe auf LKW-Basis (1), insbesondere für den Einsatz in der Landwirtschaft und generell Off Road, dadurch gekennzeichnet, dass an einem serienmäßig produziertem Basis-LKW (2), eine bis alle hinteren Achsen durch eine Laufwerksachse (3) ersetzt werden. Weiter kennzeichnend für die Halbraupe auf LKW-Basis (1) ist, dass zur Anbindung der Laufwerksachse (3) an das bekannte Konstruktionsprinzip des Leiterrahmens zunächst ein verwindungssteifer Anschlußrahmen (4) in den Leiterrahmen (2e) des Basis-LKW's (2) eingeschraubt wird. Ebenso kennzeichnend für die Halbraupe auf LKW-Basis (1) ist, das die Laufwerksachse (3) bestehend aus einer Tragachse Laufwerk (11), dem Gurtbandlaufwerk links (3a) und dem Gurtbandlaufwerk rechts (3b) über eine ebenfalls verdrehsteife Laufwerksschwinge (9) und mindestens einem Achslenker oben (8) mit dem Anschlußrahmen (4) um die Drehachse Schwinge (DS), die Drehachse Schwinge Tragachs (DAS), den mindestens eine Drehpunkt Rahmen Achslenker oben (DA1) und den Drehpunkt Achse Achslenker oben (DA2) drehbar verbunden ist.
 Die Halbraupe auf LKW-Basis (1) kennzeichnet weiter, dass das auf der Laufwerksachse (3) lastende Fahrzeuggewicht über zwei Zylinder, hydraulisch oder pneumatisch, sprich Federungszylinder Ik (10a) und Federungszylinder (10b) zwischen Anschlußrahmen (4) und Tragachse Laufwerk (11) übertragen wird.
 Ein weiterer kennzeichnender Punkt der Halbraupe auf LKW-Basis (1) ist, dass die beiden Gurtbandlaufwerke, Gurtbandlaufwerk links (3a) und Gurtbandlaufwerk rechts (3b) mittig zwischen Antriebsrad (3d) und Umlenkrad (3e) pendelnd um die Schwenkachse (S) an der Tragachse Laufwerk (11) angebunden sind.
Patent DE-202021003478-U1 (DE)
Title: Tubenquetschvorrichtung
IPC: B65D35/28
Filed: 2021-11-12
Abstract: Tubenquetschvorrichtung TQV, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohr an einem Ende beginnend und zur Längsachse insbesondere mittig verlaufend, mindestens zwei gegenüberliegende, einseitig offene Aufnahmeschlitze (AS) und am anderen Ende eine Einpressmutter (EPM) aufweist und die lichte Weite (LW) der beidseitig gegenüberliegenden Klemmschlitze (AS) etwa der Dicke von zwei Tubenwandungen entspricht und die Länge Aufnahmeschlitz (LAS) mindestens der Breite einer auszuquetschenden Tube gleichkommt.
Patent DE-202021100544-U1 (DE)
Title: Analog-Anzeigen-Vorrichtung zum Darstellen einer aus einem Behälter abzugebenden Flüssigkeitsmenge
IPC: G01F19/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Analog-Anzeigen-Vorrichtung (100) zum Darstellen einer aus einem mit einer Flüssigkeit (200) gefüllten Gefäß (110) im Verlauf einer vorgegebenen Zeit abzugebenden Flüssigkeitsmenge, dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest teilweise durchsichtiges Rohr (120) über eine Engstelle (121) fluidkommunikativ mit einem unterhalb des Gefäß-Bodens (111) angeordneten Behältnis (130) verbunden ist, in dem eine Mehrzahl von Mikropartikeln (140) angeordnet sind, deren spezifisches Gewicht kleiner als das spezifische Gewicht der in dem Behältnis (130) enthaltenen Flüssigkeit (300) ist.
Patent DE-202021105059-U1 (DE)
Title: Aufsteckkonsole zur Befestigung an einem Gerüst
IPC: E04G5/06
Filed: 2021-09-20
Abstract: Aufsteckkonsole zur lösbaren Befestigung an einem Ständerrohr eines Gerüstes, auf dessen Mittelachse endseitig ein Zapfen angeordnet ist, umfassend ein Anschlussteil zur Befestigung an dem Ständerrohr und ein mit diesem verbundenes Tragteil zur Auflage wenigstens einer Ausgleichsbohle, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil durch ein erstes Rohrstück (11) gebildet ist, das auf den Zapfen (41) des Ständerrohres (4) aufschiebbar ist, wobei das Tragteil rechtwinklig an dem ersten Rohrstück (11) befestigt ist.
Patent DE-202021105396-U1 (DE)
Title: Verbundgarn mit Kakaokohle-Konjugat-Beschichtung
IPC: D02G3/04
Filed: 2021-10-06
Abstract: Verbundgarn mit Kakaokohle-Konjugat-Beschichtung, mit
 einem Füllstoff (1),
 einer Vielzahl von Kakaokohlefaserrohren (2), die sich im Füllstoff (1) befinden,
 mindestens einer Nano-Nickelteilchenschicht (3), die die Außenseite des Füllstoffs (1) umhüllt, und
 einer Außenschicht (4), die die Außenseite der Nano-Nickelteilchenschicht (3) umhüllt,
 wobei die Kakaokohlefaserrohre (2) in dem Füllstoff (1) kombiniert werden, um einen Garnkern zu bilden, wonach der Füllstoff (1) mit der Nano-Nickelteilchenschicht (3) und der Außenschicht (4) ummantelt wird.
Patent DE-202021105947-U1 (DE)
Title: Programmierbare Verzögerungsleitung mit Glitch-Unterdrückung
IPC: H03L7/08
Filed: 2021-10-29
Abstract: Verzögerungsschaltung, aufweisend:
 eine Kondensator-Transistor-Unterbaugruppe, die mit einem Eingang der Verzögerungsschaltung gekoppelt ist;
 einen ersten Puffer, der zwischen die Kondensator-Transistor-Unterbaugruppe und einen Ausgang der Verzögerungsschaltung gekoppelt ist;
 einen zweiten Puffer, der mit dem Ausgang der Verzögerungsschaltung gekoppelt ist; und
 ein Latch, das mit der Kondensator-Transistor-Unterbaugruppe gekoppelt ist, wobei das Latch eine Ausgabe des zweiten Puffers als Auslöser für das Latch empfangen soll, wobei das Latch die Leitfähigkeit der Kondensator-Transistor-Unterbaugruppe steuern soll und wobei die Kondensator-Transistor-Unterbaugruppe eine Verzögerung auf ein Signal anwenden soll, das an den Eingang der Verzögerungsschaltung angelegt wird, wenn die Kondensator-Transistor-Unterbaugruppe leitend ist.
Patent DE-202021106533-U1 (DE)
Title: Bequem einstellbare Filminspektionsmaschine
IPC: B65H43/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Bequem einstellbare Filminspektionsmaschine, umfassend einen Maschinenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Maschinenkörper (1) eine Greifkomponente umfasst, wobei die Greifkomponente eine Verbindungsstange (8) umfasst, und wobei ein dem Maschinenkörper (1) abgewandtes Ende der Verbindungsstange (8) ein Spannende (9) ist, und wobei das Spannende (9) in einen ersten Spannzahn (17) und einen zweiten Spannzahn (18) unterteilt ist, und wobei zwischen dem ersten Spannzahn (17) und dem zweiten Spannzahn (18) eine Greifwelle (10) angeordnet ist, und wobei zwischen dem ersten Spannzahn (17) und dem zweiten Spannzahn (18) eine Fixierwelle (14) durchgehend angeordnet ist, und wobei die Fixierwelle (14) mit dem zweiten Spannzahn (18) fest verbunden ist, und wobei eine dem ersten Spannzahn (17) und dem zweiten Spannzahn (18) abgewandte Seite der Fixierwelle (14) mit einer Einstellhülse (15) verschraubt ist.
Patent DE-202021106869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Lösung aus einer Wirksubstanz und einem Lösemittel und zur Zuführung der Lösung zu einer Getränkezubereitungsmaschine und System zur Zufuhr einer Wirksubstanzlösung zu einer Getränkezubereitungsmaschine
IPC: A47J31/60
Filed: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Lösung aus einer Wirksubstanz und einem Lösemittel und zur Zuführung der Lösung zu einer Getränkezubereitungsmaschine (15), insbesondere zu einer Kaffeemaschine, umfassend eine Lösekammer (4) zur Aufnahme der Wirksubstanz (8), eine Zufuhreinrichtung (12) zur Zuführung einer bestimmten Menge der Wirksubstanz (8) in die Lösekammer (4) sowie ein mit der Lösekammer (4) gekoppeltes Flüssigkeitsleitungssystem (1, 13) mit einer an einen Lösemittelvorrat (20) anschließbare Lösemittelleitung (1) zur Zufuhr des Lösemittels und einer an die Lösekammer (4) angeschlossene Abflussleitung (13), welche mit der Getränkezubereitungsmaschine (15) verbindbar ist, gekennzeichnet durch einen in die Lösekammer (4) einführbaren ersten Kolben (6).
Patent DE-202022100765-U1 (DE)
Title: Pelotte zur Aufnahme in einer Bandage und Bandage
IPC: A61F13/00
Filed: 2022-02-10
Abstract: Pelotte (1), die dazu vorgesehen ist in einer Bandage aufgenommen zu werden, und die zur Abstützung des Körpergewebes vorgesehen ist und auf der Seite (12), die zur Ausrichtung auf den Körper vorgesehen ist, Lüftungskanäle (3,4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Pelotte (1) auf der Seite, die dazu vorgesehen ist, die vom Körper abgewandte Seite zu bilden, Außenkanäle (8) aufweist.
Patent DE-202022103055-U1 (DE)
Title: Hochleistungsflüssigkeitszufuhreinheit mit einem hocheffizienten Doppelbandflüssigkeitsmechanismus
IPC: D06B5/08
Filed: 2022-05-31
Abstract: Hochleistungsflüssigkeitszufuhreinheit mit einem hocheffizienten Doppelbandflüssigkeitsmechanismus, umfassend einen oberen Kastenkörper, einen unteren Kastenkörper und ein Schrägwalzfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Kastenkörper und das Schrägwalzfahrzeug nebeneinander auf dem unteren Kastenkörper angeordnet sind, wobei eine Stoffeinführwalze und eine Dampfleitbleche in dem oberen Kastenkörper angeordnet sind, wobei der obere Kastenkörper mit einer ersten Expansionswalze, einem Führungswalzensatz und einer zweiten Expansionswalze versehen ist, wobei der Führungswalzensatz zwischen der ersten Expansionswalze und der zweiten Expansionswalze angeordnet ist, wobei der untere Kastenkörper mit einem ersten Bandflüssigkeitsmechanismus und einem zweiten Bandflüssigkeitsmechanismus versehen ist, wobei die erste Expansionswalze der Stoffeinführwalze in dem oberen Kastenkörper und dem ersten Bandflüssigkeitsmechanismus in dem unteren Kastenkörper entspricht, wobei der Führungswalzensatz dem ersten Bandflüssigkeitsmechanismus und der zweiten Expansionswalze entspricht, wobei die zweite Expansionswalze einem zweiten Bandflüssigkeitsmechanismus in dem unteren Kastenkörper entspricht, wobei der zweite Bandflüssigkeitsmechanismus einem Schrägwalzfahrzeugmechanismus entspricht.
Patent DE-202022104303-U1 (DE)
Title: Ein Kühlgebläse für ein Lager am Nichtantriebsende einer Windkraftanlage
IPC: H02K9/06
Filed: 2022-07-28
Abstract: Kühlgebläse für ein Lager am Nichtantriebsende einer Windkraftanlage, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 eine Antriebsbaugruppe (100) mit einer Generatorspindel (101) und einer Pleuelstange (102), die an einem Ende der Generatorspindel (101) vorgesehen ist; und
 eine Wärmeableitungsbaugruppe (200), die an einem Ende der Pleuelstange (102) vorgesehen ist, bestehend aus einer ersten Befestigungsscheibe (201), die an der Außenseite der Pleuelstange (102) vorgesehen ist, und einer zweiten Befestigungsscheibe (202), die an einer Seite der ersten Befestigungsscheibe (201) vorgesehen ist.
Patent DE-202022106303-U1 (DE)
Title: Raumtemperatur-Regelung der Warmwasser-Fußbodenheizung als Input-Regelung
IPC: F24D19/10
Filed: 2022-11-09
Abstract: System zur raumweisen Input-Regelung für einer Fußbodenheizung oder Flächenheizung umfassend eine Regeleinheit bestehend aus Mischventil (7), Heizkreispumpe (8), Volumenstrommesser (9), Temperaturfühler für Vorlauf (10) und Rücklauf (12), gekennzeichnet durch ein Steuergerät (14), welches die an den Raum abzugebende Wärme des Heizwassers bzw. Heizmediums, die der errechneten Raumheizlast (Wärmebedarf) entspricht, vor dem Raumeintritt des Heizwassers bzw. Heizmediums in den Fußbodenheizkreis regelt.
Patent DE-202022107070-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Bukkales Pflaster für blutdrucksenkende Medikamente
IPC: A61P9/12
Filed: 2022-12-19
Abstract: Eine topische Zusammensetzung, die Quinaprilhydrochlorid und andere pharmazeutisch akzeptable Hilfsstoffe enthält. Mehrschichtige bukkale Pflaster von Quinaprilhydrochlorid überwinden den hepatischen First-Pass-Metabolismus und sorgen für eine kontrollierte Freisetzung in einer patientenfreundlichen, nichtinvasiven Weise.
Patent DE-202023101823-U1 (DE)
Title: Slip mit einem Sliphauptkörper
IPC: A41B9/00
Filed: 2023-04-12
Abstract: Slip (1) mit einem Sliphauptkörper (2), der vorzugsweise ein elastisches Hüftband (3) aufweist und einen Gesäßabschnitt (20) umfasst, der den Bereich zwischen der Hüfte und dem Beinansatz vollständig bedeckt, sowie zwei Beinabschnitten (4), die jeweils mindestens das obere Viertel eines Oberschenkels bedecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnitt und das Material des Sliphauptkörpers (2) so gewählt sind, dass jedenfalls seine Beinabschnitte (4) und sein Schrittbereich (5) an der Haut der Trägerin oder des Trägers anliegen, und weiterhin dadurch, dass der Sliphauptkörper (2) entlang jeder Oberschenkelinnenseite einen ersten Ausschnitt (6) bzw. einen zweiten Ausschnitt (7) aufweist und der erste und der zweite Ausschnitt (6, 7) über den Dammbereich hinweg durch einen dritten Ausschnitt (8) verbunden sind, wobei der erste, zweite und dritte Ausschnitt (6, 7, 8) durch einen mit dem Sliphauptkörper (2) verbundenen Textileinsatz (9) verschlossen sind, der aus einem Material besteht, welches verglichen mit dem Material des ihn unmittelbar umgebenden Sliphauptköpers (2) beim Aneinanderreiben weniger Reibungswiderstand erzeugt.
Patent DE-202023103028-U1 (DE)
Title: Drahtmatte, umfassend eine Reihe mit mindestens zwei Maschen und mindestens einem Haken sowie Barriere mit einer solchen Drahtmatte
IPC: B21F29/00
Filed: 2023-06-01
Abstract: Drahtmatte (2), umfassend mindestens eine Reihe (R, R1, R2, R5), welche mindestens zwei benachbarte Maschen (4), die sich in einer Maschenebene erstrecken, und mindestens einen Haken (6) zum Aufhängen der mindestens zwei benachbarten Maschen (4) umfasst, wobei der Haken (6) die mindestens zwei benachbarten Maschen (4) verbindet, wobei die mindestens zwei Maschen (4) und der mindestens eine Haken (6) aus einem durchgehenden metallischen Draht (8) geformt sind.
Patent DE-212013000215-U1 (DE)
Title: Rauchgasreinigungsvorrichtung
IPC: F23J15/04
Filed: 2013-08-08
Abstract: Rauchgasreinigungsvorrichtung mit folgenden Merkmalen: a) einem Wäscher (10), b) mindestens einer Rauchgasleitung (12), um das Rauchgas in einen unteren Abschnitt (10l) des Wäschers (10) zu leiten, c) mindestens einer Leitung (14.1, 14.2) für ein flüssiges Absorbens, um das flüssige Absorbens in einen oberen Abschnitt (10u) des Wäschers (10) zu führen, d) mindestens einen Kontaktraum (16) für das Rauchgas und das flüssige Absorbens im unteren und/oder oberen Abschnitt (10u) des Wäschers (10), e) einen Rauchgasausgang (18), der sich vom oberen Abschnitt (10u) des Wäschers (10) erstreckt, f) ein Sammelbecken (20) für verbrauchtes flüssiges Absorbens, unterhalb und in strömungstechnischer Verbindung mit dem Kontaktraum (16), wobei g) das Sammelbecken (20) einen erweiterten Abschnitt (20e) aufweist, der sich horizontal über den Kontaktraum (16) erstreckt, wobei h) die Rauchgasleitung (12) so angeordnet ist, dass das Rauchgas, das von der Rauchgasleitung (12) freigegeben wird, abwärts in Richtung auf den erweiterten Abschnitt (20e) des Sammelbeckens (20) geleitet wird, bevor es umgeleitet wird und in den Kontaktraum (16) innerhalb des Wäschers (10) eintritt.
Patent DE-212020000004-U1 (DE)
Title: Ein Flammschutzleistungsprüfgerät für Textilmaterialien
IPC: G01N33/36
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Flammschutzleistungsprüfgerät für Textilmaterialien, das einen Kastenkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der vorderen Seitenfläche des Kastenkörpers (1) ein transparentes Fenster (11) angeordnet ist. Innerhalb des Kastenkörpers (1) ist eine Stützplatte (2) angeordnet. Beide Seiten der Stützplatte (2) sind mit Motoren (21) versehen. Der Motor (21) ist an einer Seite der Innenwand des Kastenkörpers (1) angeordnet. Die Stützplatte (2) ist durch Antriebsmodus mit der Ausgangswelle des Motors (21) verbunden. Der Zünder (3) ist auf der oberen Oberfläche der Stützplatte (2) angeordnet. Die Seitenplatte (4) ist auf der Oberseite des Motors (21) angeordnet. Oben auf der Seitenplatte (4) ist ein Schiebesitz (5) angeordnet. Die Innenseite des Schiebesitzes (5) ist mit einer beweglichen Platte (6) versehen. Die bewegliche Platte (6) ist auf der Oberseite der Stützplatte (2) angeordnet. Die obere Abdeckung (7) ist fest auf der oberen Oberfläche des Kastenkörpers (1) angeordnet. Die Oberseite der oberen Abdeckung (7) ist mit einem Wasserspeichertank (8) versehen. Auf einer Seite des Wasserspeichertanks (8) ist ein Steuerkasten (9) angeordnet.
Patent AT-3260-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zur speicherung von gegenständen
IPC: B65D1/16
Filed: 1999-09-09
Abstract: Vorrichtung zur gesicherten Speicherung von Gegenständen, insbesondere von Brennstoffe oder Treibstoffe enthaltenden Kanistern, mit einem aus metallischem Material hergestellten und mit einem versperrbaren Deckel (2) ausgebildeten Behälter (1). Dabei ist der Behälter (1) als hohlzylindrische Tonne ausgebildet, deren Unterseite mittels eines Bodens (11) abgeschlossen ist und deren Oberseite mit einem mittels eines Scharnieres (5) angelenkten, verschwenkbaren Deckel (2) ausgebildet ist, wobei der Deckel (2) in seiner Schließlage mittels eines Schlosses (5) versperrbar ist.
Patent BR-MU8700599-U2 (BR)
Title: conjunto de travamento de estepe para veÍculos de carga
Inventor: MARTINELLI EVERTON PEDRO
IPC: B62D43/00
Filed: 2007-06-15
Abstract: CONJUNTO DE TRAVAMENTO DE ESTEPE PARA VEÍCULOS DE CARGA. É descrito um conjunto de travamento de estepe para veículos de carga que compreende uma travessa fixa (10), uma travessa móvel (20) que envolve parcialmente a travessa fixa (10), dita travessa móvel (20) fixada na chapa de reforço (11) da travessa fixa (10) mediante a soldagem de um pino, um eixo laminado (30) que apresenta uma extremidade dotada de região com rosca (31) e extremidade oposta dotada de região com estrias dispostas longitudinais (32), dito eixo laminado (30) que perpassa os furos passantes concordantes (12, 22 e 23) dispostos na travessa fixa (10) e na travessa móvel (20), com a extremidade dotada de rosca (31) fixada na arruela (25) e a extremidade dotada de estrias longitudinais (32) encerrada na bucha (24) e uma chave (40) que compreende um cabo com curvatura (41), preferentemente de 90 graus, e extremidade dotada de uma bucha com estrias longitudinais internas (42).
Patent BR-MU8702006-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em sistema transportador aéreo mecanizado para acoplar e desacoplar maneias transportadoras de carcaças de animais
Inventor: DAL CORSO BECKER HERBSTRITH ROOS HENRIQUE
IPC: A22C15/00
Filed: 2007-11-28
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SISTEMA TRANSPORTADOR AéREO MECANIZADO PARA ACOPLAR E DESACOPLAR MANEIAS TRANSPORTADORAS DE CARCAçAS DE ANIMAIS. Tratando-se de um sistema automático para acoplar e desacopíar maneias transportadoras de carcaças de animais de um circuito de trilhos aéreos para outro, ou vice-versa. Este trilhamento aéreo é o meio pelo qual se transporta as carcaças dos animais abatidos e é comumente utilizado em frigoríficos e abatedouros, sendo constituído de gancho transportador (1), maneia para transporte com balancim (2), balancim (3), corrente transportadora (4), contra arrastador (5), trilho redondo (6), rolete da corrente (7), base do dispositivo (9), guia da corrente (10), suporte fixação do trilho redondo (11).