baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011015921-B4 (DE)
Title: Metallkäfig zur Aufnahme von Wälzkörpern in einem Wälzlager
Inventor: FROMM JOHANNES DIPL ING
IPC: F16C33/50
Filed: 2011-04-02
Granted: 2015-01-08
Abstract: Metallkäfig zur Aufnahme von Wälzkörpern in einem Wälzlager, aufweisend zwei parallel nebeneinander und koaxial zur Lagerachse angeordnete scheibenförmige Käfigseitenelemente, zwischen denen auf mit beiden Käfigseitenelementen in Wirkverbindung stehenden Drehachsen geführte Wälzkörper in Umlaufrichtung regelmäßig voneinander beabstandet aufgenommen und die Käfigseitenelemente mit Durchdringungen zur Aufnahme des Endbereiches der jeweiligen Drehachse versehen sind, wobei die Käfigseitenelemente (3, 4) zumindest abschnittsweise mittels eines äußeren Steges (17) U- oder gabelförmig miteinander verbunden sind und an ihren Außenflächen parallel zur Lagerachse (2) einstellbare Aufnahmelager (7) für die Drehachsen (6) der Wälzkörper (5) aufweisen und wobei jeder Endbereich der Drehachse (6) des Wälzkörpers (5) von einem außerhalb an den Käfigseitenelementen (3, 4) einstellbar festgelegten Trägerelement (8) des Aufnahmelagers (7) aufgenommen ist, wobei jedes Trägerelement (8) eine Ausnehmung (9) zur Aufnahme eines Endbereichs der Drehachse (6) aufweist und mit einem Gewindeteil (10) ausgebildet ist, welches in einem Gegenstück (11) aufgenommen ist.
Patent DE-102011017269-B4 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Endgerät und Dockingstation
Inventor: FEDDERKE HELGE
IPC: H04M1/725
Filed: 2011-04-15
Granted: 2019-05-29
Abstract: Mobiles elektronisches Endgerät (1) mit einer Dockingstation (2) für das Endgerät (1),wobei die Dockingstation (2) an ihrer Oberseite (6) einen nach oben offenen Aufnahmeraum (7) mit mindestens einem am Boden des Aufnahmeraums (7) nach oben vorstehenden Anschlussstecker (8) aufweist, der mit einem damit korrespondierenden und an der Unterseite (9) des Endgeräts (1) vorgesehenen Anschlussmittel (10) verbunden ist, wenn das Endgerät (1) in den Aufnahmeraum (7) der Dockingstation (2) eingesetzt ist,und wobei das Endgerät (1) an seiner Unterseite (9) mindestens einen Vorsprung (11) aufweist, der zwischen der Rückseite (12) des Endgeräts (1) und dem Anschlussmittel (10) nach unten vorsteht, und der in eine damit korrespondierende, hinter dem Anschlussstecker (8) am Boden des Aufnahmeraums (7) liegende und nach oben offene Ausnehmung (13) eingreift, wenn das Endgerät (1) in den Aufnahmeraum (7) der Dockingstation (2) eingesetzt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Anschlussmittel durch eine Anschlussbuchse (10) gebildet sind, in die der Anschlussstecker (8) formschlüssig eingreift, wenn das Endgerät (1) in den Aufnahmeraum (7) der Dockingstation (2) eingesetzt ist,und dass der Vorsprung (11) formschlüssig in die Ausnehmung (13) eingreift, wenn das Endgerät (1) in den Aufnahmeraum (7) der Dockingstation (2) eingesetzt ist,so dass die beiden formschlüssigen Eingriffe zwischen dem Anschlussstecker (8) und der Anschlussbuchse (10) sowie zwischen dem Vorsprung (11) und der Ausnehmung (13) in einander entgegengesetzter Ausrichtung erfolgen.
Patent DE-102011052434-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: HORN LOTHAR
IPC: A01B71/06
Filed: 2011-08-05
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung zum Verbinden eines Nachläufers mit einem Zugfahrzeug, wobei das Zugfahrzeug eine Zapfwelle zur Übertragung eines Drehmoments auf den Nachläufer aufweist, umfassend ein an dem Zugfahrzeug angeordnetes erstes Kupplungsteil und ein an dem Nachläufer angeordnetes zweites Kupplungsteil, (i) wobei das erste Kupplungsteil eine im Wesentlichen senkrecht zur Zapfwelle orientierte Anlagefläche für das zweite Kupplungsteil umfasst, eine durch die Anlagefläche hindurchtretende Zwischenwelle, die in Verlängerung der Zapfwelle angeordnet ist und mit deren hinterem Ende drehfest verbunden ist, und einen in Richtung des Nachläufers hinter der Anlagefläche angeordneten ersten Kupplungskörper, der koaxial zur Zwischenwelle von dieser unabhängig drehbar gelagert ist, wobei das hintere, von der Zapfwelle weg weisende Ende der Zwischenwelle ein innerhalb des ersten Kupplungskörpers angeordnetes erstes Wellenkupplungsteil aufweist, und (ii) wobei das zweite Kupplungsteil einen zu dem ersten Kupplungskörper komplementären zweiten Kupplungskörper umfasst, derart, dass der zweite Kupplungskörper durch eine Bewegung entlang der Anlagefläche mit dem ersten Kupplungskörper formschlüssig in Eingriff bringbar ist, wobei die Bewegung des zweiten Kupplungskörpers in Bezug zum ersten Kupplungskörper im Wesentlichen von oben nach unten verläuft, und wobei die miteinander in Eingriff stehenden Kupplungskörper eine Bewegung der beiden Kupplungsteile senkrecht zur Anlagefläche verhindern.
Patent DE-102011052948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dokumentation der Ausgabe eines Dokuments sowie entsprechendes Ausgabesystem und Computerprogrammprodukte zur Dokumentation und Überprüfung eines Dokumenten-Ausgabevorgangs
Inventor: HAS MICHAEL
IPC: G06F7/00
Filed: 2011-08-24
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Dokumentation der Ausgabe von mindestens einem mittels einer Beschreibungssprache codierten und in einer Dokumentendatei (3) enthaltenen Dokument durch mindestens ein Druckgerät (6), wobei – Dokumentendaten der Dokumentendatei (3) von einer Datenquelle (2) zu dem Druckgerät (6) über eine bidirektionale Schnittstelle (4, 5) übertragen werden, – während der Übertragung zwischen der Datenquelle (2) und dem Druckgerät (6) Kommunikationsdaten (7) ausgetauscht werden, – im Zuge der Ausgabe des mindestens einen Dokuments als Original-Dokument sowohl die Dokumentendaten (3) als auch die Kommunikationsdaten (7) in einem Archivspeicher (12) abgespeichert werden, – die Dokumentendaten (3) und die Kommunikationsdaten (7) logisch miteinander verbunden werden, – die Dokumentendaten (3) in einem mit dem Druckgerät (6) zusammenwirkenden Datencontroller (8) gerastert werden und wobei in einer späteren Verarbeitung und Kontrolle der Dokumentendaten (3) pixelgenau derselbe Rasterprozess wie in dem Datencontroller (8) verwendet wird und – anhand der Pixeldaten eine Druckbild-Kontrolle an ausgewählten Dokumentenstellen des Original-Dokuments oder des nachgedruckten Dokuments erfolgt.
Patent DE-102011052991-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Druckform für den wasserlosen Offsetdruck
Inventor: SIEGER GERT
IPC: B41C1/10
Filed: 2011-08-25
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Druckform (100) für den wasserlosen Offsetdruck, aufweisend die Verfahrensschritte: – Bereitstellen einer Trägerplatte (200); – Aufbringen einer Tinte (300) auf die Trägerplatte (200) mittels Tintenstrahltechnik; – Fixieren der aufgebrachten Tinte (300) auf der Trägerplatte, wobei die Trägerplatte (200) eine Oberflächenspannung ≥ 35 mN/m aufweist und die Tinte (300) im auf der Trägerplatte (200) fixierten Zustand eine Oberflächenspannung ≤ 30 mN/m aufweist und die Tinte (300) in den Bereichen der Trägerplatte (200) aufgebracht wird, welche beim Offsetdruck keine Druckfarbe tragen sollen, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragen der Tinte (300) auf der Trägerplatte (200) in einer Inertgas-Atmosphäre erfolgt.
Patent DE-102011056224-B4 (DE)
Title: Lichtmodulationsvorrichtung für ein Display
Inventor: HÄUSSLER RALF
IPC: G02F1/01
Filed: 2011-12-09
Granted: 2022-05-25
Abstract: Lichtmodulationsvorrichtung für ein Display (D), das zum Darstellen einer 3D Szene in einem 3D Modus und einem 2D Modus ansteuerbar ist, mit einem steuerbaren räumlichen Lichtmodulator und mindestens einer ansteuerbaren Beugungseinrichtung, die mit einer Steuereinrichtung ansteuerbar sind, wobei ein Betrachterfenster (SP1, SP2; SP1', SP2'; SP1", SP2") mit kohärenten Lichtbündeln an wechselnden Augenpositionen erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beugungseinrichtung Elektroden und ein steuerbares Material aufweist, in das eine Prismen- und/oder Linsenfunktion und eine Streufunktion als Beugungsgitter mit einem Phasenverlauf mindestens eindimensional steuerbar einschreibbar sind, wobei das Beugungsgitter der Streufunktion Phasenhübe aufweist, die mit wechselbaren Frequenzen abhängig zu einem Abstand (d1, d2) der erfassten Augenposition angesteuert sind, für welche die vorgegebene Größe des Betrachterfensters (SP1, SP2; SP1', SP2'; SP1", SP2") für einen vorgegebenen Darstellungsmodus ansteuerbar ist.
Patent DE-102011084567-B4 (DE)
Title: Aktiver Schalldämpfer
Inventor: Krüger Jan
IPC: F01N1/06
Filed: 2011-10-14
Granted: 2015-10-01
Abstract: Aktiver Schalldämpfer für eine Abgasanlage (1) einer Brennkraftmaschine, – mit einem Gehäuse (7), – mit einem Verbindungsrohr (8) zum akustischen und fluidischen Verbinden des Gehäuses (7) mit der Abgasanlage (1), – mit einer aktiven Membran (10), die im Gehäuse (7) ein fluidisch mit dem Verbindungsrohr (8) verbundenes Vorvolumen (12) von einem Rückvolumen (13) trennt, – mit einem Aktuator (11) zur Schwingungsanregung der aktiven Membran (10), gekennzeichnet durch wenigstens eine Kondensationsleitung (14), die das Rückvolumen (13) fluidisch mit dem Vorvolumen (12) verbindet, in der während des Betriebs der Abgasanlage (1) im Abgas enthaltener Dampf kondensiert und die das anfallende Kondensat zum Vorvolumen (12) leitet.
Patent DE-102011087424-B4 (DE)
Title: Aussenzahnradpumpe
Inventor: SETO SHINJI
IPC: F04C2/14
Filed: 2011-11-30
Granted: 2014-11-27
Abstract: Außenzahnradpumpe mit: einem Gehäuse (2, 3); einem Paar Rotationswellen (4, 5), die jeweils durch im Gehäuse vorgesehene Lager schwenkbar gelagert sind; zumindest einem Paar Zahnräder (23, 24; 13, 14), die jeweils an dem Paar Rotationswellen (4, 5) befestigt sind und extern ineinander greifen; einer Seitenplatte (21), die im Gleitkontakt mit einer Seitenfläche des Paars von Zahnrädern vorgesehen ist; und einem Abdichtungsblock (22), welcher einstückig Folgendes beinhaltet: ein Seitenflächen-Gleitteil (22g), das eine andere Seitenfläche des Paars von Zahnrädern gleitend berührt; und ein Zahnspitzen-Gleitteil (22e, 22f), das Zahnspitzen der Zahnräder abdichtet, wobei: die Außenzahnradpumpe weiterhin Bewegungsbegrenzer umfasst, und zumindest ein Bewegungsbegrenzer gegenüber der ersten Seite einer Verbindungsebene der Rotationsachsen des Paars von Zahnrädern angeordnet ist und in ein Loch des Abdichtungsblocks (22, 12) und des Gehäuses (2, 3) eingefügt ist; und zumindest ein anderer Bewegungsbegrenzer gegenüber der zweiten Seite der Verbindungsebene angeordnet ist und in ein Loch des Abdichtungsblocks (22, 12) und des Gehäuses (2, 3) eingefügt ist; wobei die in den Löchern eingefügten Bewegungsbegrenzer den Abdichtungsblock (22; 12) darin begrenzen, sich bezüglich des Gehäuses auf einer Ebene, die senkrecht zu den Rotationswellen ist, zu bewegen.
Patent DE-102011102874-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginternes Antennensystem
Inventor: PETRUCCI DAVID R
IPC: H01Q21/00
Filed: 2011-05-31
Granted: 2016-03-24
Abstract: Antennensystem (20), welches mit einem Fahrzeug (10) verbindbar ist, das eine Insassenkabine (46) aufweist, wobei das Antennensystem (20) umfasst: eine Wand (30), welche eine Außenfläche (32) und eine Innenfläche (34), die im Allgemeinen der Außenfläche (32) entgegengesetzt angeordnet ist, umfasst, wobei die Innenfläche (34) und die Außenfläche (32) zusammenwirken, um eine Durchbrechung (36) zu schaffen, und wobei die Wand (30) eine Außenumgebung (44) und die Insassenkabine (46) definiert; eine Außenantenne (22), die an der Außenfläche (32) der Wand (30) angeordnet ist, wobei die Außenantenne (32) RF-Signale an ein in der Außenumgebung (44) befindliches, externes RF-Gerät überträgt und solche Signale von diesem empfängt; und eine Innenantenne (24), die sich in der durch die Innenfläche (34) der Wand (30) definierten Insassenkabine (46) befindet, wobei die Innenantenne (24) RF-Signale von einem in der Insassenkabine (46) befindlichen, internen RF-Gerät empfängt und solche Signale an dieses überträgt, und wobei die in der Wand (30) befindliche Durchbrechung (36) dergestalt positioniert ist, dass die Innenantenne (24) RF-Signale, die von dem in der Insassenkabine (46) befindlichen, internen RF-Gerät gewonnen werden, drahtlos durch die Durchbrechung (36) hindurch zu der Außenantenne (22) übermittelt, und dass die Außenantenne (22) von dem externen RF-Gerät gewonnene RF-Signale drahtlos durch die Durchbrechung (36) hindurch zu der Innenantenne (24) übermittelt.
Patent DE-102011106253-B4 (DE)
Title: Kurzbogenentladungslampe mit Elektrode, in deren Innenraum ein Wärmeüberträger und ein Beschränkungskörper angeordnet sind
Inventor: YAMADA GO
IPC: H01J61/52
Filed: 2011-07-01
Granted: 2016-12-01
Abstract: Kurzbogenentladungslampe, bei der im Inneren einer Leuchtröhre ein Paar Elektroden (12) vorhanden ist und in einem dicht verschlossenen Innenraum (18) zumindest einer Elektrode (12) ein Wärmeüberträger (M) eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im dicht verschlossenen Innenraum (18) ein Beschränkungskörper (2) ausgebildet ist, der eine Drehung des Konvektionsflusses des geschmolzenen Wärmeüberträgers (M) in der Umfangsrichtung um die Mittelachse der Elektrode herum beschränkt, wobei der Beschränkungskörper (2) aus einem Plattenelement besteht, das sich im dicht verschlossenen Innenraum (18) der Elektrode (12) in Richtung der Mittelachse der Elektrode (12) erstreckt und in der radialen Richtung der Elektrode (12) quer zur Mittelachse der Elektrode (12) verläuft.
Patent DE-102011112291-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Filtration einer Flüssigkeitsprobe
Inventor: DIEL BERNHARD
IPC: C12M1/12
Filed: 2011-09-05
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung (1) zur Filtration einer Flüssigkeitsprobe (2) bestehend aus einem mit Druck beaufschlagbaren Probenbehälter (3) zur Aufnahme der Flüssigkeitsprobe (2) und einem mit einem Anschluss des Probenbehälters (3) verbindbaren Filtervorsatz (4), der einen Filter (14) und zu der seiner dem Probenbehälter (3) abgewandten Filtratseite hin einen Filtratanschluss (10) aufweist, zu einer Anschwemmfiltration dadurch gekennzeichnet, dass der Probenbehälter (3) ein zu einer Anschwemmfiltration geeignetes Filterhilfsmittel (18) enthält, und dass der Filtervorsatz (4) einen seinem Filter (14) zu der dem Probenbehälter (3) zugewandten Unfiltratseite hin vorgelagerten Totraum (15) zur Aufnahme eines sich bildenden Filterkuchens (19) einer aus Flüssigkeitsprobe (2) und Filterhilfsmittel (18) bestehenden Suspension aufweist.
Patent DE-102012008699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vergrößerung der Meßreichweite einer Vorrichtung  zur berührungslosen Messung eines Abstands
Inventor: KUEHNEL WOLFGANG
IPC: G01B7/02
Filed: 2012-04-28
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein induktives Wegmeßsystem zur proportionalen und berührungslosen Erfassung von linearen und rotatorischen Bewegungsvorgängen als auch deren Überlagerungsformen. Die Überlagerungstypen machen ein im Abstands-Volumenmodell der Meßstrecke integrierendes System notwendig, welches ohne mechanische Ankopplung an die Meßaufgabe ausgeführt ist. Als Meßelement dient ein halbseitig offener, ferritischer Schalenkern mit Spule, mit dem der Abstand zu beliebigen, metallischen Targets detektiert werden kann. Zunächst werden Ausführungsformen beschrieben, mit denen die in einem elektrischen Schwingsystem (30) befindliche Schalenkernspule L mit ideal hoher Güte und in Konsequenz daraus maximaler Reichweite betrieben wird. Darüber hinaus wird die Einführung einer geregelten Energierückführung (50) in den Schwingkreis vorgeschlagen, die eine weitere und einstellbare Erhöhung der Schwingkreisgüte gestattet. Damit kann die Meßreichweite eines solchen, nach dem induktiven Prinzip arbeitenden Sensors nochmals erheblich gesteigert werden.
Patent DE-102012013072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswertung eines Magnetfeldes
Inventor: FINK HANS-JÖRG
IPC: G08C19/16
Filed: 2012-07-02
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Auswertung eines Magnetfeldes, – mit einer integrierten Schaltung, die einen aus einem Gehäuse (100) herausgeführten ersten Anschluss (101) und einen aus dem Gehäuse (100) herausgeführten zweiten Anschluss (102) und einen aus dem Gehäuse (100) herausgeführten dritten Anschluss (103) aufweist, – bei der die integrierte Schaltung einen Magnetfeldsensor aufweist, der zur Versorgung mit dem zweiten Anschluss (102) und dem dritten Anschluss (103) verbunden ist, – bei der die integrierte Schaltung eine mit dem Magnetfeldsensor verbundene Signalaufbereitungsschaltung (120) aufweist, – bei der die integrierte Schaltung eine Detektionsschaltung (130) zur Detektion eines am ersten Anschluss (101) anliegenden digitalen Übertragungssignals (SD) aufweist, – bei der die integrierte Schaltung eine Steuerungsschaltung (140) zur Steuerung der Signalaufbereitungsschaltung (120) mittels eines Steuersignals (SC) aufweist, – bei der die Steuerungsschaltung (140) zur Erzeugung des Steuersignals (SC) basierend auf dem detektierten Übertragungssignal (SD) mit der Detektionsschaltung (130) verbunden ist, – bei der die Signalaufbereitungsschaltung (120) zur Erzeugung eines Analogsignals (SA, VA') basierend auf einem Sensorsignal (SH) des Hallsensors (110) und basierend auf dem Steuersignal (SC) der Steuerungsschaltung (140) ausgebildet ist, – bei der de Signalaufbereitungsschaltung (120) an den ersten Anschluss (101) zur Ausgabe des Analogsignals (SA, VA') angeschlossen ist, – mit einer Auswertungsschaltung (200), – bei der die Auswertungsschaltung (200) mit der integrierten Schaltung (100) zur Auswertung des Analogsignals (SA, VA') verbunden ist, – mit einer durch die Auswertungsschaltung (200) ansteuerbaren Übertragungsschaltung (300), – bei der die Übertragungsschaltung (300) mit dem ersten Anschluss (101) der integrierten Schaltung (100) zur Übertragung des digitalen Übertragungssignals (SD) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Auswertungsschaltung (200) eingerichtet ist, das Analogsignal (SA, VA') mit einem Vorgabewert (VP) zu vergleichen und mittels des digitalen Übertragungssignals (SD) die Signalaufbereitungsschaltung (120) derart einzustellen, dass das Analogsignal (SA, VA') dem Vorgabewert (VP) entspricht.
Patent DE-102012019802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gusskörpers
Inventor: BOTSCH SIEGFRIED DIPL -ING
IPC: B22C9/08
Filed: 2012-10-10
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gusskörpers in einer Gussform (1, 3.1 bis 3.4), wobei- im Bereich zumindest einer Einfüllöffnung (E1 bis E5) zumindest eines Speisers (2.1 bis 2.5) außerhalb des Speisers (2.1 bis 2.5) und zumindest einer Einfüllöffnung (E1 bis E5) der Gussform (1, 3.1 bis 3.4) außerhalb der Gussform (1, 3.1 bis 3.4) vor einem Einfüllen einer Materialschmelze durch die jeweilige Einfüllöffnung (E1 bis E5) in den Speiser (2.1 bis 2.5) und in die Gussform (1, 3.1 bis 3.4) ein exotherm reagierender Stoff (S) oder ein exotherm reagierendes Stoffgemisch angeordnet wird,- der exotherm reagierende Stoff (S) oder das exotherm reagierende Stoffgemisch mit der Materialschmelze in den zumindest einen Speiser (2.1 bis 2.5) und in die Gussform (1, 3.1 bis 3.4) transportiert wird,- der exotherm reagierende Stoff (S) oder das exotherm reagierende Stoffgemisch pulverförmig in zumindest einem taschenförmigen Behältnis (B1 bis B12) angeordnet wird, welches bei Berührung mit der Materialschmelze rückstandslos aufgelöst wird und- die zumindest eine Einfüllöffnung (E1 bis E5) des zumindest einen Speisers (2.1 bis 2.5) und die zumindest eine Einfüllöffnung (E1 bis E5) der Gussform (1, 3.1 bis 3.4) mittels des zumindest einen Behältnisses (B1 bis B12) vor dem Einfüllen der Materialschmelze jeweils vollständig abgedeckt werden.
Patent DE-102012020022-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für einen Kraftwagen, Kraftwagen mit einer solchen Bedieneinrichtung sowie Baukastensystem für eine Bedieneinrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-10-12
Granted: 2014-08-21
Abstract: Bedieneinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem Trägerelement (12), an welchem wenigstens ein Bedienelement (14a–f) zum Bewirken zumindest einer Funktion des Kraftwagens infolge einer durch einen Nutzer bewirkten Betätigung des Bedienelements (14a–f) gehalten ist, wobei das Bedienelement (14a–f) als erstes Modulteil mit einer Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Zusammenwirkens des Nutzers mit dem Bedienelement (14a–f) und das Trägerelement (12) als zweites Modulteil mit einer Aktoreinrichtung zum Erzeugen einer von der Bedieneinrichtung (10) ausgehenden und vom Nutzer wahrnehmbaren Rückmeldung infolge des erfassten Zusammenwirkens ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (14a–f) ein Grundelement (22a–f) mit der Sensoreinrichtung und eine am Grundelement (22a–f) gehaltene und das Grundelement (22a–f) zumindest teilweise abdeckende Blende (20a–f) umfasst, wobei die Blende (20a–f) reversibel lösbar am Grundelement (22a–f) gehalten ist.
Patent DE-102012200301-B4 (DE)
Title: Luftdurchgangsöffnungs-/Schließvorrichtung
Inventor: SUZUKI YOSHIHIRO
IPC: F24F13/12
Filed: 2012-01-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Gehäuse einer Luftdurchgangsöffnungs-/Schließvorrichtung ist mit Führungsrillen ausgebildet, die aus gehäuseseitigen Dichtungsoberflächen und einer Führungswandoberfläche bestehen, zwei Enden eines Klappenkörperteils sind im Inneren der Führungsrillen angeordnet, ein Zahnradmechanismus hat ein Zahnrad der angetriebenen Seite, das an dem Klappenkörperteil bereitgestellt ist, und ein antriebsseitiges Zahnrad, das mit dem Zahnrad der angetriebenen Seite eingreift, wobei das Zahnrad der angetriebenen Seite derart ausgebildet ist, dass es sich in einem Abschnitt des Klappenkörperteils, der in der Breitenrichtung weiter innen von den Führungsrillen positioniert ist, parallel zu einer Bewegungsrichtung einer Schiebeklappe erstreckt, und wobei ein Abschnitt des Klappenkörperteils, der der Führungswandoberfläche zugewandt ist, oder ein Abschnitt der Führungswandoberfläche, der dem Klappenkörperteil zugewandt ist, mit eingefügten Teilen ausgebildet ist, die zwischen dem Klappenkörperteil und der Führungswandoberfläche eingefügt sind.
Patent DE-102012212337-B4 (DE)
Title: Manipulator oder dergleichen
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B25J18/06
Filed: 2012-07-13
Granted: 2015-06-25
Abstract: Vorrichtung wie Lasthebevorrichtung, Manipulator, Roboter, die zur Verwendung in der metallurgischen Industrie beim Freiformschmieden, beim Gesenkschmieden, in Ringwalzanlagen, in Wärmebehandlungsanlagen, bei Abschlackungsvorgängen in Stahlwerken und bei Reduktionsöfen und dergleichen bestimmt ist, mit einer, gegebenenfalls verfahrbaren und/oder um eine Hochachse drehbaren, Basis (2) und mit zumindest zwei Armen, wobei der erste Arm (4) um eine horizontale Basisachse (3) der Basis (2) verschwenkbar gelagert ist und der zweite Arm (6) um eine am freien Ende des ersten Arms (4) parallel zur Basisachse (3) verlaufende Armachse (5) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Winkellage zwischen den Armen (4, 6) durch ein Getriebe zwangläufig mit der Winkellage des ersten Arms bezüglich der Basis (2) gekoppelt ist, wodurch die Bewegung des freien Endes des zweiten Arms im Wesentlichen horizontal erfolgt, derart, dass die beiden Arme eine Durchschwenkkinematik bilden, bei der bei fluchtenden Armen das freie Ende des zweiten Arms (6) der Basis (2) näher liegt als das freie Ende des ersten Arms (4), wobei am freien Ende des zweiten Arms (6) ein Hebel (18) um eine zur Basisachse (3) parallele Handachse (7) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Arm (6), um die Handachse (7) drehbar, ein weiterer Hebel (8) gelagert ist, dessen Drehung durch einen am Hebel (18) angreifenden Antrieb (19) erfolgt und an dessen freiem Ende ein Lastträger (9) ausgebildet ist.