baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20033327-A3 (CZ)
Title: Stopper rod
Inventor: MORIARTY BRENDAN MORTIMER
IPC: B22D11/10
Filed: 2002-06-06
Abstract: There is provided a refractory mono-block stopper of substantially cylindrical configuration having an upper end, a lower end and an axial bore extending downwardly from the upper end, means being provided in the axial bore at a distance d from the upper end for attachment of the stopper to a lifting mechanism, the stopper being divided into three portions (A,B,C); a first portion (A) extending from the upper end towards the lower end until a distance greater than d, a second portion (B) extending from the first portion (A) towards the lower end and a third portion (C) extending from the second portion (B) and comprising a stopper nose ending at the lower end of the stopper. The stopper of the invention is characterized in that the average section of the second portion (B) is lower than the section of the first portion (A) and the highest section of the third portion (C) is higher than the lowest section of the second portion (B). The stopper of the invention has a significantly reduced weight without any observable loss of strength. It is also noted that since the profile of the stopper can be kept symmetrical around its axis, the stopper does not require extra handwork to be removed from the mold.
Patent DD-161163-A3 (DD)
Title: Stromabnehmer fuer transportmittel
Inventor: ALEKSANDROV IGOR B
IPC: B60L5/24
Filed: 1981-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektroausruestungen von Transportmitteln mit Elektrotraktion. Das Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Betriebszuverlaessigkeit. Der Stromabnehmer des Transportmittels, hauptsaechlich Grubentransportmittel, enthaelt auf der Grundplatte montierte untere bewegliche Rahmen, die mit den einen Enden der Hubfedern verbunden sind, waehrend ihre anderen Enden in den Nuten der Leiste festgemacht sind, und die oberen Rahmen, an denen das Gehaeuse mit den Kontaktelementen gelenkig verbunden ist, mit elastischen Nebenschluessen verbunden sind, die an dem auf den oberen Rahmen angebrachten Zwischenkontakt angeschlossen und mit der Leiste des Gestells verbunden sind, das auf der Grundplatte befestigt wurde. Neu an der Einrichtung ist es, dass sie mit einer zusaetzlichen Stuetze ausgeruestet ist, mit elektromagnetischen Rasten, die in Form von mit Zwischenkontakten verbundenen Spulen mit abgefederten Kernen ausgefuehrt sind, die mit den Stuetzen in Wechselwirkung stehen, die winkelfoermig ausgefuehrt sind, waehrend die Leiste zwischen den Stuetzen angebracht ist.
Patent DD-227858-A3 (DD)
Title: Mobile trocknungsvorrichtung fuer druckgas in stahlflaschenbatterien
Inventor: ERMSCHER MICHAEL
IPC: F17C5/00
Filed: 1982-04-22
Abstract: Die erfindungsgemaesse mobile Trocknungsvorrichtung fuer Druckgas in Stahlflaschenbatterien, vorzugsweise Batteriewagen, laesst sich ueberall dort anwenden, wo feuchte Gase in Stahlflaschenbatterien abgefuellt werden, aus den Gasen in den Druckbehaeltern der Stahlflaschenbatterien aber unter Betriebsbedingungen kein Kondensat ausfallen soll. Ziel der Erfindung ist es, durch eine geeignete Methode eine sichere Trocknung des Gases und die zwangslaeufige Regenerierung des Trockenmittels zu erreichen. So kann die durch Kondensat an den Innenwaenden der Druckbehaelter entstehende Lochfrasskorrosion und die damit verbundene Gefaehrdung von Personen und Anlagen durch Zerknall von Druckbehaeltern weitgehend verhindert werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die erfindungsgemaesse Trocknungsvorrichtung staendig mit der Stahlflaschenbatterie verbunden ist und somit Trocknungsvorrichtung und Druckbehaelter eine mobile Einheit darstellen. Merkmale der Erfindung sind, dass das waehrend der Befuellung der Stahlflaschenbatterie in der Trocknungsvorrichtung getrocknete Druckgas das Trockenmittel waehrend der Entleerung der Batterie regeneriert; eine erneute Befuellung der Batterie mit Druckgas ohne vorheriges Regenerieren des Trockenmittels nicht moeglich ist, wobei Trocknung und Regenerierung durch Drosseln und Entspannen des Druckgases erreicht werden und dass wegen der Ausfuehrung als mobile Einheit der Regenerierungsprozess unabhaengig vom Standort der Batterie erfolgen kann.
Patent DD-207070-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von nahrungsmitteln mit veraendertem naehrwert
IPC: A23G9/32
Filed: 1982-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Nahrungsmitteln mit veraenderten Naehrwert, vorzugsweise von kalorienreduzierten Fett-, Milch- und Fleischprodukten, durch Fettsubstitution mittels akalorischer, nicht resobierbarer Verbindungen mit fettaehnlichen Eigenschaften. Erfindungsgemaess werden derartige Nahrungsmittel erhalten, in den als Fettsubstitute Ester oder Ether natuerlicher und/oder synthetischer Polyole von Fettsaeuren oder Fettalkoholen mit vorgegebenen Substitutions- und Kondensationsgrad und/oder deren Gemisch eingesetzt werden.
Patent DD-230568-A3 (DD)
Title: Webstuhl mit wellenfoermigen webfach
Inventor: MIROSLAV BUCEK
IPC: D03D47/26
Filed: 1982-11-11
Abstract: Ziel der Erfindung ist eine Erhoehung der Gesamtzuverlaessigkeit der Weberei. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine endlose Kette unter dem umlaufenden Webblatt angeordnet wird und ihre Glieder mit Fuehrungen versehen sind, die zwischen den Wellen der schraubenfoermigen Rille des umlaufenden Webblatts und den Platinen des Verteilungsrostes durchgehen. Die Platinen des Verteilungsrostes liegen an der Kontur des umlaufenden Webblattes mindestens zwischen der Ebene der unteren Kettfaeden und des Webfachs und der Webebene an.
Patent DD-236858-A3 (DD)
Title: Verfahren fuer die herstellung von schwefelsaeure
Inventor: CECHOV OLEG S
IPC: C01B17/76
Filed: 1983-01-25
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Schwefelsaeure aus Schwefel unter Hochdruck umfasst die Komprimierung der Luft, die Lufttrocknung, Schwefelverbrennung unter Gewinnung von Schwefligsaeureanhydrid, Oxydation von Schwefelsaeureanhydrid, Absorption von Schwefelsaeureanhydrid und Trennung der Schwefelsaeure von geloestem Anhydrid. Erfindungsgemaess wird die Luft, die Feuchtigkeit enthaelt, vor der Trocknung in mindestens zwei Stroeme geteilt, von denen einer mit der vorher getrennten Schwefelsaeure mit einer Konzentration von 92,5-94% und der andere mit der vorher aus dem Monohydratabsorber abgespalteten Saeure gewaschen werden, wobei der Saeure, die den zweiten Luftstrom berieselt, Wasser in einer Menge zugegeben wird, die eine Temperatursteigerung von 10-80% gewaehrleistet.
Patent DD-230448-A3 (DD)
Title: Einrichtung fuer die automatische bestimmung und beseitigung des reissens der gussblockhaut in der kuehlkokille einer stranggiessmaschine
Inventor: SKORMIN ALEKSANDR F
IPC: B22D11/16
Filed: 1983-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft das Huettenwesen, insbesondere das Waagerecht-Stranggiessen. Das Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Leistung und Ausbringung. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass die Einrichtung fuer die automatische Bestimmung und Beseitigung des Reissens der Gussblockhaut in der Kuehlkokille einer Stranggiessmaschine, die einen Temperaturfuehler, der in der Kuehlkokille angeordnet ist, ein Schreibgeraet und den Antrieb der Aushebevorrichtung enthaelt, zusaetzlich eine Einheit zur Kontrolle des Zustands der Gussblockhaut enthaelt, die in das Schreibgeraet eingebaut ist, wobei der Ausgang der Einheit mit dem Steuerblock des Antriebs der Aushebevorrichtung verbunden ist.
Patent DD-225881-A3 (DD)
Title: Oxidschicht mit verbessertem haftvermoegen gegenueber fotolackschichten
Inventor: JAHN AXEL
IPC: H01L21/316
Filed: 1983-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oxidschicht, insbesondere SiO2-Schicht mit verbessertem Haftvermoegen gegenueber Fotolackschichten. Die Aufgabe der Erfindung, Oxidschichten in unmittelbarem Anschluss an ihre Herstellung mit einer das Haftvermoegen gegen Fotolackschichten verbessernden und eine nasschemische Aetzung der Oxidschichten nicht beeintraechtigende Oberflaechenmodifizierung zu versehen, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass dem Oberflaechenbereich der Oxidschicht, der den Haftgrund fuer den Fotolack bildet, eine Stoechiometrieabweichung seiner Zusammensetzung mit vermindertem Sauerstoffanteil gegeben ist.
Patent DD-257179-A3 (DD)
Title: Verfahren zur kaelteerzeugung
Inventor: SOBOLEV VLADIMIR A
IPC: F25B1/00
Filed: 1983-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kaeltetechnik. Das Verfahren zur Kaelteerzeugung in einer Kompressionskaeltemaschine besteht in der Kompression der Kaeltemitteldaempfe, ihrer Kondensierung, Drosselung und Verdampfung, der Trennung der reinen Daempfe vom Gemisch des fluessigen Kaeltemittels mit Oel, in der Zufuehrung des Gemischs und der Daempfe in den regenerativen Waermeuebertrager sowie Regulierung der Kaelteleistung, in der Aenderung der Kaeltemittelzufuehrung in den Verdampfer in Abhaengigkeit von der Ueberhitzung des Rueckflusses in dem Verdampfer sowie der Zufuehrung der Daempfe und des Gemischs in die verschiedenen Zonen des regenerativen Waermeuebertragers. Dabei wird das Gemisch nach der Zufuehrung der Daempfe in Stroemungsrichtung des Rueckflusses des Kaeltemittels zugefuehrt und die Kaeltemittelzufuhr in den Verdampfer in Abhaengigkeit von der Ueberhitzung der reinen Daempfe im regenerativen Waermeuebertrager geaendert. Beim Abtauen des Verdampfers wird das fluessige Kaeltemittel des Rueckflusses in dem regenerativen Waermeuebertrager entweder durch das heisse im Verdichter komprimierte Hochdruckkaeltemittel, das anschliessend durch den Zusatzverdampfer in den Fluessigkeitsabscheider geleitet wird, oder durch Vermischen des fluessigen Kaeltemittels des Rueckflusses im regenerativen Waermeuebertrager mit dem heissen, im Verdichter komprimierten Hochdruckkaeltemittel verdampft. Fig. 1 und 2
Patent DD-260387-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung modifizierter proteinhydrolysate mit huehnerfleischgeschmack
Inventor: LIESKE BAERBEL
IPC: A23L27/26
Filed: 1984-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung modifizierter Proteinhydrolysate mit Huehnerfleischgeschmack durch thermische Umsetzung von Salzsaeure-Proteinhydrolysaten zur Aromatisierung von Lebensmitteln, Gewuerzzubereitungen, tafelfertigen Gemuesegerichten und Backwaren. Das Verfahren zur Herstellung von modifizierten Proteinhydrolysaten ist so zu entwickeln, dass durch salzsaure Hydrolyse ausgewaehlter Proteinrohstoffe die Proteinhydrolysate in ihren sensorischen und funktionellen Eigenschaften vergleichbar den Enzymhydrolysaten eine vollwertige Aminosaeurequelle fuer die Gewinnung von Huehnerfleischgeschmacksstoffen durch thermische Behandlung ergeben. Erfindungsgemaess werden Huehnervollei, Eiklar oder Eidotter allein oder im Gemisch mit Maisgluten mit Salzsaeure partiell oder total hydrolysiert, danach neutralisiert, von Huminstoffen befreit und mit Aktivkohle gereinigt und einer thermischen Reaktion unterzogen.
Patent DD-237571-A3 (DD)
Title: Vorrichten zum trennen von stoffen verschiedener dichte
Inventor: KUNERT HELMUT
IPC: B03B5/42
Filed: 1984-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wasserkreislauffuehrung bei Vorrichtungen zum Trennen von Stoffen verschiedener Dichte z. B. Steine, Sand und Erde von Hackfruechten. Sie erzeugt einen Wasserkreislauf in der Trennvorrichtung, ohne zusaetzliche Antriebe oder Aggregate, der eine kontinuierliche Reinigung auch stark verschmutzter Hackfruechte garantiert. Die Vorrichtung ermoeglicht es, das Frischwasser unmittelbar vor dem Hackfruchtaustrag zuzusetzen und kann sowohl bei der Haupt- als auch bei der Nachreinigung von Hackfruechten, besonders bei begrenzter Schwemmwassermenge und geringem elektrischen Anschlusswert eingesetzt werden.
Patent DD-259091-A3 (DD)
Title: Schneideinrichtung mit um eine senkrechte achse bewegten werkzeugen
Inventor: GROSCHE KARL
IPC: B26D1/56
Filed: 1984-11-26
Abstract: Schneideinrichtung mit um eine senkrechte Achse bewegten Werkzeugen, insbesondere zum kontinuierlichen Schneiden von Draht, Leitungen und aehnlichem fuer die eine bestimmte Laenge benoetigt wird, mit dem Ziel, in einem vorher festgelegten Massbereich fixe Laengen unterschiedlicher Materialien in einem Schnitt zu trennen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die auf einer Grundplatte (6), geneigt am Rahmen (1) gelagerte Scheibe (4) auf dem Umfang mit unterschiedlichen Rillen (12, 12) versehen ist, auf gleichem Teilkreis und konstanten Winkelabstaenden Schnittsegmente (5) angeordnet sind, die mit einer im Bereich von der Drahtzufuehrung ausgehend bis etwa 315 des Drehbereiches der Scheibe (4) auf der Grundplatte (6) angeordneten Betaetigungsrolle (7) in Wirkverbindung stehen und die Schnittsegmente (5) an ihren zur Mitte weisenden Enden mit Rollen (10) bestueckt sind, die auf einer an sich bekannten, fest am Rahmen (1) angeordneten Kurvenscheibe (9) umlaufend, in Verbindung mit unter den Schnittsegmenten (5) befindlichen Federn (13) bewegbar sind. Fig. 1
Patent DD-272191-A3 (DD)
Inventor: JAEGER WERNER
IPC: B01D17/05
Filed: 1986-10-06
Abstract: Novel water-soluble quaternary polyammonium salts based on unsaturated quaternary ammonium salts and in particular poly(dimethyldiallylammonium chloride) (poly-DMDAAC) which comprise from 10 to 100 % by weight of highly branched polymer having a molecular weight of > 100,000 containing from 97.0 to 99.9 mol-% of monomer and from 0.1 to 3.0 mol-% of a crosslinking comonomer, and linear poly-DMDAAC, are highly branched and contain only a small proportion of short-chain products. They are advantageously suitable, alone or in combination with other water-soluble anionic and/or neutral polyelectrolytes, as assistants for separation processes, for example as flocculants in the treatment of effluent, and for the production of conductive coatings.
Patent EP-1034762-A3 (EP)
Title: Verpackungshülle
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: A61F13/15
Filed: 2000-01-29
Abstract: Verpackungshülle, insbesondere zum Verpackung von Damenbinden, mit einer
Antihaftbeschichtung auf der Innenseite der Verpackungshülle, wobei die Außenseite
der Verpackungshülle eine textilähnliche Aufmachung aufweist.
Patent EP-1035314-A3 (EP)
Inventor: BURATTI RICCARDO
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-03-03
Abstract: There is described a method of controlling the
combustion of a direct-injection diesel engine (2) having
a common-rail injection system. The control method
includes the steps of performing, at each engine cycle
and in each cylinder (4) of the engine (2), a first main
fuel injection (MAIN1) around the end-of-compression top
dead center position, and at least one of a first
auxiliary fuel injection (PRE) preceding the first main
injection (MAIN1), and a second auxiliary fuel injection
(AFTER, MAIN2) following the first main injection
(MAIN1). More specifically, the two auxiliary injections
are performed close enough to the first main injection
(MAIN1) to take part, together with the first main
injection (MAIN1), in the actual combustion of the fuel,
so as to reduce the pollutant substances present in the
exhaust gases, and the combustion noise produced by the
engine (2).
Patent EP-1031532-A3 (EP)
Title: Stapler
Inventor: NIEBUHR MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 1996-03-01
Abstract: Stapler für den Mitgehbetrieb mit
     einem ein Gehäuse (12,14) aufweisenden Antriebsteil,   zwei am Antriebsteil angebrachten Radarmen,   einem Hydraulikaggregat im Gehäuse,   einem außermittig angeordneten Antriebsrad, das in einem Drehschemel des
Antriebsteils gelagert ist,   einem auf dem Drehschemel angeordneten Elektromotor, der von einer im
Gehäuse angeordneten Batterie gespeist wird,   einer am Drehschemel angelenkten außermittigen Deichsel zur Lenkung des
Staplers und Steuerung des Elektromotors und des Hydraulikaggregats,   einem mittig zwischen den Radarmen angeordneten Monomast (20), der zu den
Radarmen einen wesentlichen Abstand hat und der in das Gehäuse (12) integriert
ist und nur geringfügig über die Außenkontur des Gehäuses vorsteht,   einem an dem Monomast geführten Lastteil (22) mit Schlitten und Lastgabel, das
von einem Hubzylinder im Monomast über eine Kette oder ein Seilzug verstellbar
ist, wobei die Zinken der Lastgabel zu den Radarmen ausgerichtet
sind und   einer an der Rückseite angebrachten Verkleidung (30) für den Monomast oberhalb
des Gehäuses.
Patent EP-1077039-A3 (EP)
Title: Verkaufstheke
Inventor: BRENNER ENGELBERT
IPC: A47F3/00
Filed: 2000-06-29
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einer Verkaufstheke, deren
kundenseitige Frontscheibe (5) schwenkbar gelagert ist und
ein horizontales ortsfestes Ausgabeboard (3) aufweist. Die
einander zugekehrten Ränder (12,13) der in Schließstellung
befindlichen Frontscheibe (5) und des Ausgabeboardes (3)
sind voneinander distanziert gehalten, wobei die
Frontscheibe (5) von Ansätzen (8) gekrümmter Beschläge (7)
gehalten ist und die Beschläge (7) um eine Achse (10)
schwenkbar gelagert sowie federnd abgestützt sind. Um das
Eindringen von Fremdpartikeln von außen her in den
Warenraum weitgehend zu verhindern und dennoch eine
optimale Transparenz der Scheiben für den Einblick auf die
Ware zu erreichen, ragt der dem Ausgabeboard (3)
zugekehrte Rand (13) der Frontscheibe (5) über den Ansatz
(8) des gekrümmten Beschlages (7) frei hinweg und bildet
in der Schließstellung einen nur minimalen unabgedeckten
Spalt (14) gegenüber dem zugekehrten Rand (12) des
Ausgabeboardes (3).
Patent EP-1069144-A3 (EP)
Inventor: PAULUS WOLFGANG
IPC: C08G18/67
Filed: 2000-07-13
Abstract: A curable polyurethane polymer comprises a hydroxyl group containing prepolymer, a compound having a hydroxyl group and/or prim. or sec. amine group and a compound having at least 2 isocyanate groups and/or their salts whereby the ratio of isocyanate group equivalents to isocyanate reactive groups is 0.4:1-0.9:1. A curable polyurethane polymer (I) comprises: (A) 10-60 wt.% of a hydroxyl group containing prepolymer having at least a thermally or photochemically polymerizable  alpha , beta -ethylenically unsaturated double bond (B) 0.1-30 wt.% of a compound having a hydroxyl group and/or prim. or sec. amine group that is reactive towards an isocyanate group and having at least one polar functional group per molecule; (C) 0.1-30 wt.% of a diamine and/or polyamine; (D) 0-10 wt.% of a compound, different to (A), (B), (C) and (E) having at least 2 isocyanate reactive groups and containing hydroxyl and/or prim. and/or sec. amine groups; (E) 0-20 wt.% of a compound having one isocyanate reactive group; (F) 10-65 wt.% of a compound having at least 2 isocyanate groups and/or their salts whereby the ratio of isocyanate group equivalents in (F) to isocyanate reactive groups is (A)-(E) is 0.4:1-0.9:1. Independent claims are included for: (i) a polymer dispersion containing (I); and (ii) a coating agent containing (I).
Patent EP-1045029-A3 (EP)
Inventor: KATSUMATA RYOICHI
IPC: C12R1/07
Filed: 1995-03-01
Abstract: A process for producing an optically active L-4-hydroxy-2-ketoglutaric acid
comprises:
   (a) allowing glyoxylic acid and pyruvic acid to coexist with a biocatalyst
which is selected from cells, a culture and processed cells of a microorganism
belonging to the genus  Pseudomonas, Paracoccus, Providencia, Rhizobium  or
 Morganella  and having an activity of forming the optically active L-4-hydroxy-2-ketogutaric
acid from pyruvic acid and glyoxylic acid in an aqueous medium, thereby
to convert the glyoxylic acid and pyruvic acid into the optically active L-4-hydroxy-2-ketoglutaric
acid; and   (b) recovering the optically active L-4-hydroxy-2-ketoglutaric acid from
the aqueous medium.
Patent EP-1085490-A3 (EP)
Inventor: BARTELS BERNHARD
IPC: G09F11/02
Filed: 2000-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Präsentation von
Bildern mittels Tafeln oder im Querschnitt prismatische
Bildträger. Diese sind parallel nebeneinander oder
übereinander angeordnet und tragen auf den Flächen
Bildabschnitte. Durch eine abgestimmte Drehbewegung können
mehrere Bilder dargestellt werden, z. B. bei dreieckigem
Querschnitt drei Bilder. Aufgabe der Erfindung ist es, eine
Vorrichtung der Gattung so auszubilden, dass durch variierbare
Bewegungen der einzelnen Bildträger besondere Bildeffekte
und/oder zusätzliche Bildkombinationen ermöglicht werden.
Erfindungsgemäß sind mehrere oder jeder Bildträger(3) mit
einem Einzelantrieb(4) verbunden, die mit einer
programmierbaren Steuerung(5) verknüpft sind, so dass eine
variable Ansteuerung der Einzelantriebe(4) hinsichtlich
Beginn, Ende und/oder Winkelgeschwindigkeit der
Bildträgerbewegung gegeben ist.
Patent EP-1087057-A3 (EP)
Inventor: VAN HAAG ROLF DR
IPC: D21G1/00
Filed: 2000-09-14
Abstract: Es wird ein Kalander angegeben mit einer Stuhlung (2),
einer oberen Walze, die als Durchbiegungseinstellwalze
ausgebildet ist, einer unteren Walze, die als Durchbiegungseinstellwalze
ausgebildet ist, und einer Zwischenwalzenanordnung
mit einer Zwischenwalze (8), die in der
Stuhlung (2) festgelegt ist. 
     Hierbei möchte man die Einwirkungsmöglichkeiten auf eine
Materialbahn verbessern können. 
     Hierzu ist die Zwischenwalze (8) mit einer Überlastsicherung
(41) versehen.
Patent EP-1125794-A3 (EP)
Inventor: BOEHM KARL-HEINZ
IPC: B60R1/074
Filed: 2000-09-28
Abstract: The external rear view mirror for a road vehicle has a mirror foot for fixture to a vehicle and a mirror head containing a mirror pivotable around a pivot axis. The mirror head is drivable by a self-restricting device (6) in a multi-part housing (8). The drive consists of an electric motor slightly displaceable in an axial direction and whose output shaft engages a reduction gear. The drive is connectable electrically by a first pin plug (10), which is a component of a first part (20) of the drive housing, and electro-mechanical or electronic devices (9) are connected by a second pin plug (11) with a control in the vehicle.
Patent EP-1107143-A3 (EP)
Inventor: ANDO ATSUSHI
IPC: G06Q30/06
Filed: 2000-11-30
Abstract: An information providing apparatus is realized: That is,
in such a case that information is distributed/provided and
this information is constituted by information formed by an
information provider and also additional information such as
an advertisement selected by the information provider, a use
fee charged to the information provider can be reduced and/or
increased based upon the additional information. Furthermore,
since an information consumer refers to the additional
information, a use fee charged to the information provider
can be reduced and/or increased based on the additional
information. The information providing apparatus is comprised
of: a reception unit for receiving information to be provided;
an information storage unit for storing thereinto the received
information; a charge calculation unit for calculating a charge
amount in accordance with additional information owned by the
information by analyzing the information stored in the
information storage unit, or for calculating a charge amount
based upon a reference result of the additional information;
a charge data storage unit for storing thereinto the calculated
charge amount. Furthermore, the information providing
apparatus is provided with a reference record storage unit,
a reference base, and a reference control unit for providing
the information stored in the information storage unit in
response to a request, and also for producing such a signal
for notifying the reference of the additional information.
Patent EP-1020110-A3 (EP)
Inventor: KONIJN JAN LEENDERT
IPC: A01G23/04
Filed: 2000-01-13
Abstract: Device for packing rootballs (24) of small trees (23), bushes and
similar rootballs into packing wire gauze (25), said device being
provided with a packing wire gauze supply, or being intended
for use in combination with a packing wire gauze (25) feeding
device, and in which the device is further provided with a
gripping member (15) for grasping the small trees (23), an arc-shaped
first guide (2) for moving the gripping member to and fro in a
curve, a second guide (4) or second guides being approximately
perpendicular to the first guide, for moving said gripping
member (15) up and down.