baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020206303-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensteuerung und werkzeugmaschine
Inventor: Hiranuma Takuya
IPC: G05B19/4093
Filed: 2020-05-19
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschinensteuerung zur Verfügung gestellt, die relativ einfach und genau Parameter einstellen kann. Eine Werkzeugmaschinensteuerung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung steuert eine Werkzeugmaschine mit einer Vielzahl von Antriebsachsen, wobei die Werkzeugmaschinensteuerung umfasst: eine Eingabeverarbeitungseinheit, die einen Eingabebildschirm anzeigt, der eine schematische Projektionszeichnung eines angetriebenen Körpers, der durch die Vielzahl von Antriebsachsen angetrieben wird, und ein Eingabefeld umfasst, das die Eingabe einer Positionsbeziehung des angetriebenen Körpers in der schematischen Projektionszeichnung ermöglicht und einen in das Eingabefeld eingegebenen numerischen Wert speichert; eine Zeichnungsinformations-Verwaltungseinheit, die Dekodier-Information speichert, die eine Beziehung zwischen dem in das Eingabefeld eingegebenen numerischen Wert und einer Position oder einem Antriebsbetrag der Antriebsachse anzeigt; und eine Parameterverarbeitungseinheit, die den in das Eingabefeld eingegebenen numerischen Wert in einen Antriebsparameter der Vielzahl von Antriebsachsen auf der Grundlage der Dekodier-Information umwandelt.
Patent DE-102020208038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung mindestens eines Ventils innerhalb des Anodenpfades eines Brennstoffzellensystems
Inventor: GRUBER TINA
IPC: H01M8/04089
Filed: 2020-06-29
Abstract: Verfahren zur Überprüfung mindestens eines Ventils (32,34) innerhalb eines Anodenpfades (4) eines Brennstoffzellensystems (1), umfassend die Schritte eines Herunterfahrens des Brennstoffzellensystems (1), Erfassens eines ersten Druckwertes p1 mittels eines innerhalb einer Verbindungsleitung (8) des Anodenpfades (4) angeordneten Sensors (10), eines Abwartens einer vorgegebenen Zeitdifferenz, eines Erfassens eines zweiten Druckwertes p2 mittels des innerhalb der Verbindungsleitung (8) des Anodenpfades (4) angeordneten Sensors (10), Überprüfen anhand des ersten Druckwertes p1 und des zweiten Druckwertes p2, ob eine Leckage an einem Ventil (32, 34) des Anodenpfades (8) vorliegt.
Patent DE-102020209967-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses eines Energiewandlers
Inventor: LAMPRECHT LUKAS
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (30) eines Energiewandlers (28) mittels additiver Fertigung, insbesondere mittels 3D-Dispensens mit zumindest nachfolgenden Verfahrensschritten: Zunächst erfolgt eine Herstellung eines additiven Schichtaufbaus (64) des Gehäuses (30) in eine Raumrichtung (40). Während der Herstellung des additiven Schichtaufbaus (64) werden Einspannbereiche (58) für Energiewandelstrukturen (56), Biegebalken (68), Kammstrukturen (80, 82) mit mindestens einer Zusatzmasse (48), Trennebenen (78) und mindestens einer Leiterplatte (84) erzeugt. Dabei erfolgt ein stoffschlüssiges Fügen der vorgenannten Komponenten in den Einspannbereichen (58) durch Anordnung derselben zwischen UV-vorvernetzten Ebenen (60) und Nassschichten (62) im additiven Schichtaufbau (64).
Patent DE-102020212904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Kenngröße an einer Oberfläche eines bewegten Metallbands
Inventor: MÖLLER THOMAS
IPC: G01B11/30
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Ermittlung von Kenngrößen an einer Oberfläche (21) eines bewegten Metallbandes (20) mit mindestens einer Einheit (1),- welche eine Quelle (2) zur Erzeugung eines Strahls (3) und Mittel (4) zur Projektion des Strahls (3) auf die Oberfläche (21) umfasst,- welche Mittel (5) zur Erfassung der von der Oberfläche (21) reflektierenden Strahlung (3') umfasst, wobei die Einheit (1) mit Mitteln (6) verbunden wird, welche die von dem Mittel (5) erfasste reflektierende Strahlung (3') in Signale konvertiert und die Signale an eine Auswerteeinheit (6) übergeben werden, in welcher ein Algorithmus hinterlegt ist, mit welchem die eingespeisten Signale in Kenngrößen der Oberfläche (21) entlang des bewegten Metallbandes (20) ausgewertet werden, wobei als Quelle (2) eine weiße Lichtquelle verwendet wird, die Einheit (1) einem konfokal-chromatischen Messprinzip unterliegt und als Kenngröße mindestens eine Langwelligkeit entlang der Oberfläche (21) des bewegten Metallbandes (20) bestimmt wird.
Patent DE-102021000571-A1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe mit Mehrzonentemperaturüberwachung
Inventor: SPILLNER RÜDIGER
IPC: H05B1/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Baugruppe (10) mit Mehrzonentemperaturüberwachung, umfassend: eine wärmeerzeugende elektrische Einrichtung (12), eine Messschaltung (18) mit mehreren temperaturabhängigen elektrischen Messwiderständen (20, 20', 20", 20a-20h), wobei die Messwiderstände (20, 20', 20", 20a-20h) in voneinander beabstandeten Temperaturmessbereichen (22a-22h) der wärmeerzeugenden elektrischen Einrichtung (12) positioniert sind, und eine Auswerteeinrichtung (28), welche einen Messkanal (26) zur Messwerterfassung aufweist, wobei die Messwiderstände (20, 20', 20", 20a-20h) über eine gemeinsame Messleitung (24) elektrisch leitfähig mit dem Messkanal (26) der Auswerteeinrichtung (28) verbunden sind und die Auswerteeinrichtung (28) dazu eingerichtet ist, über eine Auswertung des Signals am Messkanal (26) eine Temperatur und/oder eine Temperaturgrenzwertüberschreitung in zumindest einem der Temperaturmessbereiche (22a-22h) zu ermitteln.
Patent DE-102021001972-A1 (DE)
Title: Auspackstation und ihr Betriebsverfahren
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B22F12/70
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auspackstation mit einer um zwei Achsen schwenkbaren Bauplattenaufnahme zum Entpacken von mittels eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellten Bauteilen, mit einem verschließbaren, mittels eines Gasstroms durchströmbaren Arbeitsraum sowie ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Auspackstation mit einem auf einer Bauplatte aufgebauten Werkstück. Der Arbeitsraum ist in einem geschlossenen, mittels einer Umwälzpumpe beaufschlagten Kreislauf des Gasstroms eingebunden. Zwischen dem Arbeitsraum und der Umwälzpumpe ist zumindest in einem Teil-Gasstrom eine Staubmessvorrichtung angeordnet. Außerdem ist der Umwälzpumpe eine Abscheidevorrichtung vorgeschaltet.Mit der vorliegenden Erfindung wird die Arbeitssicherheit der Auspackstation erhöht und eine Automatisierung der Werkstückhandhabung ermöglicht.
Patent DE-102021004984-A1 (DE)
Title: Pigment und Herstellung desselben
Inventor: HETTENKOFER CHRISTINE
IPC: B42D25/465
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Pigmenten definierter Form und definierter Größe, umfassenda) das Bereitstellen eines Trägersubstrats (1);b) das Beschichten des Trägersubstrats (1) mit einem mittels UV-Strahlung härtenden und nach UV-Härten mit wässriger Lösung ablösbaren Prägelacks (2);c) das prägetechnische Einbringen definierter Strukturen in den Prägelack (2), die für die definierte Form und die definierte Größe der zu erzeugenden Pigmente bestimmend sind;d) das UV-Härten des Prägelacks (2);e) das Beschichten des Prägelacks (2) mit einer Pigmentmaterialschicht (4, 6, 7);f) das Behandeln des erhaltenen Schichtaufbaus mit wässriger Lösung, um den Prägelack (2) auf diese Weise abzulösen und die für das Bereitstellen einzelner Pigmente geeignete Pigmentmaterialschicht (4, 6, 7) freizusetzen;undg) das Gewinnen der aus der Pigmentmaterialschicht (4, 6, 7) erhältlichen Pigmente, wobei gegebenenfalls ein mechanischer Stress auf die Pigmentmaterialschicht (4, 6, 7) ausgeübt wird.
Patent DE-102021100563-A1 (DE)
Title: Parfüm- und enzym-haltige zusammensetzung
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: C11D17/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend mindestens ein Parfümöl, mindestens ein verkapseltes Parfümöl und mindestens ein Enzym. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend diese Zusammensetzung und ein Verfahren zur Herstellung dieser Zusammensetzung. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur gleichzeitigen Dosierung von mindestens einem Parfümöl, mindestens einem verkapselten Parfümöl, und mindestens einem Enzym in einem Schritt in ein Wasch- oder Reinigungsmittel unter Verwendung der Zusammensetzung und die entsprechende Verwendung.
Patent DE-102021101864-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrgeschäfts und ein Fahrgeschäft
Inventor: GRABITZ CHRISTIAN
IPC: A63G31/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrgeschäfts (1) auf einem Terrain (10) mit mindestens einem Fahrzeug (20), wobei das mindestens eine Fahrzeug (20) eine Antriebseinrichtung (22), mindestens eine Fahrgastaufnahme (21) für mindestens einen Fahrgast (5) und ein mit Projektilen (15) befüllbares Vorratslager (24) aufweist, wobei sich das Verfahren dadurch auszeichnet, dass das mindestens eine Fahrzeug (20) auf dem Terrain mittels der jeweiligen Antriebseinrichtung (22) bewegt wird, und dass mindestens ein Projektil (15) aus dem Vorratslager (24) entnehmbar ist und auf Veranlassung durch den mindestens einen Fahrgast (5) abschießbar ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrgeschäft (1).
Patent DE-102021102503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kfz-Innenverkleidungsteils
Inventor: WENGERT CLAUDIA
IPC: B32B7/023
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kfz-Innenverkleidungsteils mit einer Dekorschicht 4 und einer an der Rückseite der Dekorschicht (4) vorgesehenen transluzenten Schicht (8), bei dem zur Erhöhung der Präzision optischer Effekte aufgrund einer Hinterleuchtung des Kfz-Innenverkleidungsteils die transluzente Schicht (8) mit einem Licht absorbierenden Muster (10) versehen und danach rückseitig mit der Dekorschicht (4) verbunden wird.
Patent DE-102021103371-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem 3D-Gewebe zur Stabilisierung eines Polsterelements
Inventor: FREY MATTHIAS
IPC: B60N2/70
Filed: 2021-02-12
Abstract: Fahrzeugsitz (100) mit einem Polsterelement (1), wobei das Polsterelement (1) ein Schaumstoffformteil (2) und ein Stabilisierungselement umfasst, wobei das Stabilisierungselement in das Schaumstoffformteil (2) eingeschäumt ist, wobei das Stabilisierungselement ein 3D-Gewebe (3) ist.
Patent DE-102021106412-A1 (DE)
Title: Interferenzstrukturierung von Glasoberflächen
Inventor: DHAR DWIVEDI SHUBHAM
IPC: B23K26/067
Filed: 2021-03-16
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren aufweisend: Erzeugen eines Interferenzmusters auf einer Glasoberfläche zum dadurch Bearbeiten der Glasoberfläche, wobei das Interferenzmuster durch eine Laserstrahlung eines CO2-Lasers erzeugt wird. Ferner wird eine entsprechende Oberflächenbearbeitungsvorrichtung und eine entsprechende Verwendung eines Interferenzmusters eines CO2-Lasers offenbart.
Patent DE-102021106632-A1 (DE)
Title: Rückenmatratze, insbesondere die Innenfläche einer modularen Rückenmatratze, zur Verbesserung eines Liegekomforts
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: A47C31/12
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückenmatratze, insbesondere modulare Rückenmatratze, zur Verbesserung eines Liegekomforts, ein auswechselbares Matratzenmodul sowie ein auswechselbares Einstellmodul gemäß den jeweiligen Oberbegriffen der unabhängigen Ansprüche 1 und 10.
Patent DE-102021108221-A1 (DE)
Title: Kanalkonfiguration zur Verbesserung der Leistung eines Multigate-Bauelements und Verfahren zur Fertigung davon
Inventor: WANG CHIH-CHING
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-03-31
Abstract: Vorliegend sind Multigate-Bauelemente und Verfahren zur Fertigung davon offenbart. Ein beispielhaftes Bauelement umfasst eine Kanalschicht, ein erstes Source-/Drain-Merkmal, ein zweites Source-/Drain-Merkmal und ein Metallgate. Die Kanalschicht weist ein erstes horizontales Segment, ein zweites horizontales Segment und ein vertikales Segment auf, welches das erste horizontale Segment und das zweite horizontale Segment verbindet. Das erste horizontale Segment und das zweite horizontale Segment erstrecken sich in einer ersten Richtung, und das vertikale Segment erstreckt sich in einer zweiten Richtung. Das vertikale Segment weist eine Breite in der ersten Richtung und eine Dicke in der zweiten Richtung auf, und die Dicke ist größer als die Breite. Die Kanalschicht erstreckt sich zwischen dem ersten Source-/Drain-Merkmal und dem zweiten Source-/Drain-Merkmal in einer dritten Richtung. Das Metallgate umschließt die Kanalschicht. In einigen Ausführungsformen sind das erste horizontale Segment und das zweite horizontale Segment Nanoblätter.
Patent DE-102021108577-A1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für den Rezirkulationskreis eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung für den Rezirkulationskreis (40) eines Brennstoffzellenstapels mit einer Wasserstoffzuführung (10), einer Rezirkulationsgaszuführung (12) und einer Purgeleitung (54). Um einzelne Ventile einzusparen ist ein Rezirkulationskreisabsperrventil (20) vorgesehen, das von einem vorgelagerten Wasserstoffschaltventil (22) geschaltet wird, und in dem ein Purgeventil (44) integriert ist, das auch als Überdruckventil (44) ausgebildet ist.
Patent DE-102021108764-A1 (DE)
Title: Halbleitende metalloxidtransistoren mit einem strukturierten gate und verfahren zum bilden derselben
Inventor: WU YONG-JIE
IPC: H01L29/786
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine erste dielektrische Schicht, eine Gate-Elektrode, die in der ersten dielektrischen Schicht eingebettet ist, einen Schichtstapel, einschließlich einer Gate-Dielektrikum-Schicht, eine Kanalschicht, einschließlich eines halbleitenden Metalloxidmaterials, und eine zweite dielektrische Schicht sowie eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode, die in der zweiten dielektrischen Schicht eingebettet sind und einen jeweiligen Abschnitt einer oberen Fläche der Kanalschicht kontaktieren. Eine Kombination aus der Gate-Elektrode, der Gate-Dielektrikum-Schicht, der Kanalschicht, der Source-Elektrode und der Drain-Elektrode bildet einen Transistor. Die Gesamtlänge des Umfangs einer unteren Fläche der Kanalschicht, welche die Gate-Elektrode überdeckt, entspricht der Breite der Gate-Elektrode oder dem Doppelten der Breite der Gate-Elektrode, und ein erneutes Sputtern des Materials der Gate-Elektrode auf Seitenwände der Kanalschicht wird minimiert.
Patent DE-102021115683-A1 (DE)
Title: Maschinenübergreifende Farbvoreinstellung
Inventor: PFEIFFER NIKOLAUS
IPC: B41F33/14
Filed: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur Farbregelung einer Druckmaschine (3) mittels eines Rechners (1, 2), wobei mittels eines Farbmessgeräts Messwerte von in der Druckmaschine (3) produzierten Druckerzeugnissen erfasst werden und der Rechner (1, 2) diese Messwerte auswertet und darauf basierend die Farbregelung der Druckmaschine (3) zur Bearbeitung von Druckaufträgen durchführt, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rechner (1, 2) Färbungsvoreinstellungen der Druckmaschine (3) und zusätzlicher Druckmaschinen mittels eines Datenmodells (7) auswertet, daraus für jeden Druckauftrag der Druckmaschine (3) für alle Farbauszüge eine Farbvoreinstellung berechnet und damit die Farbregelung der Druckmaschine (3) durchführt.
Patent DE-102021116945-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden eines driftgebietes eines superjunction-bauelements
Inventor: HELL MICHAEL
IPC: H01L21/426
Filed: 2021-07-01
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden eines Driftgebiets eines Superjunction-Bauelements und ein Superjunction-Bauelements offenbart. Ein Verfahren, das zumindest einen Driftgebietabschnitt, der eine Halbleiterschicht mit ersten Gebieten eines ersten Dotierungstyps und zweiten Gebieten eines zweiten Dotierungstyps enthält, bildet, wobei die ersten Gebiete und die zweiten Gebiete in einer ersten lateralen Richtung der Halbleiterschicht abwechselnd angeordnet sind. Das Bilden des zumindest einen Driftgebietabschnitts beinhaltet: das Bilden einer Implantationsmaske auf einer ersten Oberfläche der Halbleiterschicht, wobei die Implantationsmaske erste Öffnungen, die in der ersten lateralen Richtung jeweils eine erste Breite aufweisen, enthält; das Implantieren von Dotierstoffatomen vom ersten Dotierungstyp durch die ersten Öffnungen in die erste Oberfläche in einem ersten Implantationsprozess; das Erhöhen einer Größe der ersten Öffnungen, um zweite Öffnungen mit einer zweiten Breite in der lateralen Richtung zu erhalten; das Implantieren von Dotierstoffatomen vom zweiten Dotierungstyp durch die zweiten Öffnungen in die erste Oberfläche in einem zweiten Implantationsprozess; das Entfernen der Implantationsmaske; und das Implantieren von Dotierstoffatomen vom ersten Dotierungstyp in die erste Oberfläche nach dem Entfernen der Implantationsmaske in einem dritten Implantationsprozess.
Patent DE-102021119334-A1 (DE)
Title: Verbesserte stromerfassungsvorrichtung mit einer integrierten elektrischen abschirmung
Inventor: SCHMITT JOCHEN
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Einrichtungen und Verfahren zum Messen elektrischer Ströme. Ein Messschaltkreis ist elektrisch von einem primären Leiter separiert, durch den der zu messende Strom fließt. Eine indirekte Kopplung zwischen dem primären Leiter und dem Messschaltkreis wird durch magnetische Kopplung erreicht. Das durch den Strom erzeugte Magnetfeld wird durch einen Magnetfeldsensor detektiert, der einen Teil des Messschaltkreises bildet. Um eine unerwünschte kapazitive Kopplung zu vermeiden, wird gemäß wenigstens manchen Ausführungsformen eine elektrische Abschirmung zwischen dem primären Leiter und dem Messschaltkreis platziert. Bei manchen Ausführungsformen wird ein differentieller Magnetfeldsensor in der Nähe von zwei entgegengesetzten Segmenten der primären Leiter platziert, um eine differentielle Erfassung zu erreichen. Die offenbarten Schaltkreise sind besonders bei der Gestaltung und Herstellung von hoch integrierten Sensoren, wie etwa Sensoren, die in ein einziges Chipgehäuse integriert sind, nützlich und können für PWM-gesteuerte Ströme verwendet werden.
Patent DE-102021119571-A1 (DE)
Title: Pumpenmodul, insbesondere für ein Thermo-Management-System, sowie Thermo-Management-System aufweisend das Pumpenmodul und Kraftfahrzeug aufweisend das Pumpenmodul oder das Thermo-Management-System
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04C14/24
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenmodul, insbesondere ein Flüssigfluidpumpenmodul für ein Thermo-Management-System (100), z. B. eines batterie-elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs oder eines Hybridkraftfahrzeugs aufweisend:- wenigstens eine elektrisch angetriebene Fluid-Pumpeneinheit (2), welche eingerichtet und ausgebildet ist, um wenigstens eine ansteuerbare Fluid-Ventileinrichtung (3) mit zu pumpendem Fluid zu versorgen;- eine Steuerungseinheit (ECU) zur Ansteuerung wenigstens eines Antriebsmotors (7) der Fluid-Pumpeneinheit (2), wobei die Steuerungseinheit (ECU) außerdem wenigstens einen elektrisch ansteuerbaren Betätigungs-Solenoiden (31) für ein Pilotventil (20) aufweist, welcher eingerichtet und ausgebildet ist, um im bestimmungsgemäßen Gebrauch des Pumpenmoduls (1) mittels des Pilotventiles (20) die Fluid-Ventileinrichtung (3) hydraulisch zu betätigen.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Thermo-Management-System aufweisend das Pumpenmodul und ein Kraftfahrzeug aufweisend das Pumpenmodul oder das Thermo-Management-System.
Patent DE-102021120463-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe und Wankstabilisator mit einem solchen Planetengetriebe
Inventor: WODTKE HANS-WALTER
IPC: B60G21/10
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) mit einem Sonnenrad (2), einem Hohlrad (3), einem Planetenträger (4) und mehreren Planetenrädern (5), die in einem gemeinsamen Gehäuse (6) angeordnet sind, wobei jedes Planetenrad (5) drehbar an einem jeweiligen Bolzen (7), der an dem Planetenträger (4) angeordnet ist, gelagert ist und mit dem Sonnenrad (2) sowie mit dem Hohlrad (3) in Zahneingriff steht,wobei entweder mindestens ein Bolzen (7) derart elastisch verkippt am Planetenträger (4) angeordnet ist, dass in einem lastfreien Zustand des Planetengetriebes (1) eine Rotationsachse (9) des Planetenrades (5), das an dem mindestens einen elastisch verkippten Bolzen (7) angeordnet ist, nicht achsparallel zu einer gemeinsamen Rotationsachse (8) von Planetenträger (4), Sonnenrad (2) und Hohlrad (3) ausgebildet istoder der Planetenträger (4) derart elastisch verkippt im Gehäuse (6) angeordnet ist, dass in einem lastfreien Zustand des Planetengetriebes (1) eine Rotationsachse (9) des jeweiligen Planetenrades (5) nicht achsparallel zu der gemeinsamen Rotationsachse (12) von Sonnenrad (2) und Hohlrad (3) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Wankstabilisator (50) für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Planetengetriebe (1).
Patent DE-102021122822-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MÜSSLE DOMINIK
IPC: F16H57/031
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Getriebeglocke (2), in dem ein Nassraum (3) und ein davon getrennter Trockenraum (4) ausgebildet sind, und einer Nassraumtrennwand (5), die den Nassraum (3) und den Trockenraum (4) voneinander trennt, wobei die Nassraumtrennwand (5) einen radial elastisch verlagerbaren Befestigungsabschnitt (6) mit einem Eingriffsabschnitt (7) aufweist, der zur axialen Fixierung der Nassraumtrennwand (5) radial in die Getriebeglocke (2) eingreift.
Patent DE-102021125556-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem für einen Batteriespeicher, Anordnung und Verfahren
Inventor: VALENTIN FRANK
IPC: H02H7/18
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemanagementsystem (1) für einen Batteriespeicher (10) und zur Verbindung des Batteriespeichers (10) mit einer Gleichspannungsquelle (2), vorzugsweise mit einem Batterieladegerät (2) oder mit einem Stromkreis in einem Fahrzeug (2), aufweisend zumindest ein Halbleiterbauelement (8a, 8b) sowie zumindest eine Diode (15a, 15b), wobei einem Anschluss des Batteriespeichers (10) an der Gleichspannungsquelle (2) mit einer falschen Polung der Strom über das jeweilige Halbleiterelement (8a, 8b) geführt ist. Optional dient eine Detektionsschaltung (9) zur Detektion des falschen Polung und zur Ansteuerung der Halbleiterbauelemente (8a, 8b). Auf diese Weise können die Dioden (15a, 15b) vorteilhaft geschont werden.
Patent DE-102021130527-A1 (DE)
Title: Propylenpolymerzusammensetzung und folie
Inventor: NIWA YASUHITO
IPC: C08L101/12
Filed: 2021-11-22
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Propylenpolymerzusammensetzung bereitzustellen, die in der Lage ist, eine Heißsiegelschicht zu bilden, die bei einer relativ niedrigen Temperatur heißversiegelt werden kann, und das Verblocken in einer Folie, die die Heißsiegelschicht enthält, zu unterdrücken. Die erfindungsgemäße Propylenpolymerzusammensetzung enthält das nachstehend genannte Propylenpolymer (1) und das nachstehend genannte Propylen-α-Olefin-Copolymer (2), wobei der Gehalt an dem Propylenpolymer (1) 2 Gew.-% bis 25 Gew.-% in Bezug auf 100 Gew.-% des Gesamtgehalts des Propylenpolymers (1) und des Propylen-α-Olefin-Copolymers (2) beträgt und die Propylenpolymerzusammensetzung die nachstehend genannte Bedingung (3) erfüllt:Propylenpolymer (1):ein Polymer, das 94 Gew.-% oder mehr einer von Propylen abgeleiteten Monomereinheit enthält,Propylen-α-Olefin-Copolymer (2):ein Copolymer, das 60 Gew.-% oder mehr und weniger als 94 Gew.-% einer von Propylen abgeleiteten Monomereinheit und mehr als 6 Gew.-% und 40 Gew.-% oder weniger einer von einem α-Olefin mit 4 bis 12 Kohlenstoffatomen abgeleiteten Monomereinheit enthält,Bedingung (3):in einem Fraktionierungsverfahren durch Eluieren unter Temperaturerhöhung, bei dem ortho-Dichlorbenzol als Lösungsmittel verwendet wird und der Temperaturbereich auf 0 °C bis 140 °C festgelegt wird, ist der folgende Ausdruck (3-1) erfülltWb≤−1,79×Th+150