baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003390-U1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung mit einer Mikrodosiereinheit
IPC: B01L3/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Pipettiervorrichtung mit einer Pipettiereinheit (1), mindestens einer an der Pipettiereinheit (1) auswechselbar anbringbaren Pipettenspitze (2) mit einem Ausstoßende (3), einer Positioniereinrichtung (4), einer Mikrodosiereinheit (5) und einer Steuereinrichtung (6), wobei die Pipettiereinheit (1) für die bzw. jede anbringbare Pipettenspitze (2) eine Koppelstelle (7), insbesondere in Form eines Pipettenschafts, aufweist, wobei die Pipettiereinheit (1) eine mit der Koppelstelle (7) und einer daran angebrachten Pipettenspitze (2) strömungstechnisch verbundene Verdrängereinheit (8), insbesondere in Form einer Zylinder-Kolben-Anordnung, aufweist, wobei die Pipettiereinheit (1) mittels der Positioniereinrichtung (4) in unterschiedliche Betriebspositionen bringbar ist, darunter insbesondere eine Flüssigkeits-Abgabeposition, wobei die Mikrodosiereinheit (5) von der Pipettiereinheit (1) getrennt ausgeführt ist, wobei die Mikrodosiereinheit (5) eine bewegliche Betätigungseinrichtung (9) aufweist und jedenfalls in der Abgabeposition der Pipettiereinheit (1) relativ zu der Pipettenspitze (2) so angeordnet ist, dass die Betätigungseinrichtung (9) am Ausstoßende (3) der Pipettenspitze (2) positioniert ist, und wobei in der Abgabeposition der Pipettiereinheit (1) durch Ansteuern der Mikrodosiereinheit (5) das Ausstoßende (3) der Pipettenspitze (2) mittels der Betätigungseinrichtung (9) so beeinflussbar ist, dass dadurch einfach oder mehrfach Flüssigkeit als kleinste Tröpfchen oder als freifliegender Strahl aus dem Ausstoßende (3) der Pipettenspitze (2) ausstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrodosiereinheit (5) wahlweise mit der Pipettiereinheit (1) in einer genau definierten Relativlage koppelbar ist, dass die Pipettiereinheit (1) dazu eine Ankopplungseinrichtung (10) und die Mikrodosiereinheit (5) eine entsprechende Gegenkopplungseinrichtung (11) aufweist, dass die Ankopplungseinrichtung (10) und/oder die Gegenkopplungseinrichtung (11) schaltbar ist, dass durch Schalten der Ankopplungseinrichtung (10) und/oder der Gegenkopplungseinrichtung (11) die Mikrodosiereinheit (5) wahlweise an der Pipettiereinheit (1) ankoppelbar oder von der Pipettiereinheit (1) abkoppelbar ist und dass die an der Pipettiereinheit (1) angekoppelte Mikrodosiereinheit (5) gemeinsam mit der Pipettiereinheit (1) in unterschiedliche Betriebspositionen bringbar ist, insbesondere in die Flüssigkeits-Abgabeposition.
Patent DE-202013004095-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungssystem
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: Beleuchtungssystem mit zwei oder mehr Leuchtdioden (13, 14) und einer gemeinsamen Stromversorgungseinheit (10), dadurch gekennzeichnet, dass die zwei oder mehr Leuchtdioden (13, 14) in mindestens zwei Strompfaden angeordnet sind und die Stromversorgungseinheit (10) ausgebildet ist, eine elektrische Gesamtleistung in Abhängigkeit eines Steuerparameters einstellbar auf die mindestens zwei Strompfade aufzuteilen.
Patent DE-202013005002-U1 (DE)
Title: Eine Blockade gegen das Entweichen von Isoliergranulate (Perlite-Styrodurperlen sowie alle handelsüblichen Materialien zur Trockenisolierung)
IPC: E04G23/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: 1. Vorrichtung zum Verhinderung das Isoliermaterial (Perlite-Styroporperlen) und sonstige handelsübliche Substanzen insbesondere bei der Demontage von Fenster und Türen oder Schaffung von Maueröffnung und Durchbrüchen das Isoliermaterial 11. aus den Hohlraum 10 dadurch gekennzeichnet das diese mehrteilig ist und als Blockade zum Entweichen des Isoliermaterials aus der Hohlwand 10 im Isoliermaterial eingebaut werden kann.
Patent DE-202013009015-U1 (DE)
Title: SideFeeder mit Rückwärtsentlüftung und Schneckensteigung
IPC: B29C48/425
Filed: 2013-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Seitenstrombeschickung eines Extruders (16), in der Material (18) wenigstens einer in einem Extrudergehäuse (15) angeordneten Förderschnecke (17) zugeführt wird, wobei das Material gasförmige Begleitstoffe enthält, dadurch gekennzeichnet, dass am Extrudergehäuse (15) ein Entgasungsgehäuse (5) zur Aufnahme einer Luftströmung angeordnet ist, die im Extrudergehäuse (15) wirkt und die entgegen der Förderrichtung der Förderschnecke (17) gerichtet ist, und dass das Entgasungsgehäuse (5) wenigstens eine Schnecke wenigstens eines Nebenextruders (22) aufweist.
Patent DE-202013012426-U1 (DE)
Title: System für die Anzeige von Panoramabildern
IPC: G06T15/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: System für die Anzeige von Bildern, umfassend:  ein Anzeigegerät;  einen oder mehrere Prozessor(en); und  mindestens einen Speicher, der an einen oder mehrere Prozessoren gekoppelt ist, wobei der mindestens eine Speicher computerlesbare Anweisungen für die Ausführung der folgenden Tätigkeiten durch einen oder mehrere Prozessoren enthält, die umfassen:  die Darstellung einer ersten Ansicht zumindest eines Teils der Panoramabilder in einem ersten Ansichtswinkel im Ansichtsfenster eines Anzeigegeräts;  die Entgegennahme einer Benutzereingabe, um die Ansicht der Panoramabilder auf einen zweiten Ansichtswinkel zu drehen;  das Drehen der Ansicht der Panoramabilder vom ersten Ansichtswinkel auf den zweiten Ansichtswinkel;  die Bestimmung, ob der zweite Ansichtswinkel über einen Schwellenansichtswinkel hinaus abweicht; und  wenn der zweite Ansichtswinkel über einen Schwellenansichtswinkel hinaus abweicht, das Verschieben der Ansicht der Panoramabilder vom zweiten Ansichtswinkel auf den Schwellenansichtswinkel.
Patent DE-202013100558-U1 (DE)
Title: Softtop
IPC: B60J10/90
Filed: 2013-02-07
Abstract: Softtop mit Vorrichtung zur auswechselbaren Einbringung einer Scheibe (5) umfassend ein flexibles Dachelement (1) und aufweisend einen Scheibenaufnahmespalt, wobei das Dachelement (1) in einem dem Scheibenaufnahmespalt zugewandten Endabschnitt zum Scheibenaufnahmespalt hin umgeschlagen ist und wobei in einer durch das umgeschlagene Dachelement gebildeten Tasche (2) ein Einlegelement (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteelement (4) vorgesehen ist, das sich auf einer ersten Seite des Scheibenaufnahmespaltes zwischen einer von der Scheibenaufnahme abgewandten Seite des Einlegeelements (3) und dem Dachelement (1) und auf einer zweiten, der ersten gegenüberliegenden Seite des Scheibenaufnahmespaltes erstreckt.
Patent DE-202013105648-U1 (DE)
Title: Dekoständer für Paletten
IPC: B65D19/38
Filed: 2013-12-11
Abstract: Dekoständer für Paletten (10), die einen auf Fußklötzen (18) abgestützten Palettenboden (12) mit in Abstand zueinander angeordneten Bodenplanken (14, 16) aufweisen, mit einer aufragenden Säule (26), die einen an der Palette (10) fixierbaren Fuß (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (28) einen aufwärts gekröpften Haken bildet, der von unten in den Abstandsraum zwischen zwei Bodenplanken (14, 16) eingreift.
Patent DE-202014000270-U1 (DE)
Title: Folienanordnung zur Produktion phototropher Organismen
IPC: C12M1/42
Filed: 2014-01-16
Abstract: Folienanordnung zur Produktion phototropher Organismen, insbesondere von Algen, mit a) einer ersten Folienlage (1), die i) flexibel ist, und ii) transparent ist, b) einer zweiten Folienlage (2), die i) flexibel ist, ii) transparent ist, iii) gegenüberliegend zu der ersten Folienlage (1) angeordnet ist, iv) entlang eines oberen Bereichs (3) der Folienanordnung mit der ersten Folienlage (1) fluiddicht verbunden ist, und v) entlang eines unteren Bereichs (5) der Folienanordnung mit der ersten Folienlage (1) fluiddicht verbunden ist, wobei der obere Bereich (3) und der untere Bereich (5) in einer ersten Erstreckungsrichtung (9) der Folienanordnung zueinander beabstandet sind, c) einem durch die erste Folienlage (1) und die zweite Folienlage (2) begrenzten Lebensraum (8) für die zu produzierenden Organismen, und d) mindestens einer Lebensraum-Teilungsanordnung (11) zum Teilen des Lebensraums (8) in mindestens bereichsweise voneinander getrennte, nebeneinander angeordnete Teil-Lebensräume (10) für die zu produzierenden Organismen, wobei die mindestens eine Lebensraum-Teilungsanordnung (11) jeweils i) die erste Folienlage (1) und die zweite Folienlage (2) mindestens bereichsweise miteinander verbindet, ii) einen oberen Endbereich (12) aufweist, iii) einen unteren Endbereich (13) aufweist, und iv) eine sich zwischen dem oberen Endbereich (12) und dem unteren Endbereich (13) erstreckende Verbindungsanordnung (14) aufweist, – wobei der untere Endbereich (13) eine sich senkrecht zu der ersten Erstreckungsrichtung (9) erstreckende Breite BE aufweist, die größer als die sich senkrecht zu der ersten Erstreckungsrichtung (9) der Folienanordnung erstreckenden Breite BVges der Verbindungsanordnung (14) ist.
Patent DE-202014002092-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Waggonfensterscheiben
IPC: B61D25/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Prüfvorrichtung für die regelmäßige Prüfung der Funktionssicherheit der Klebeverbindung zwischen Fensterscheiben und Wand von Reisezugwaggons, dadurch gekennzeichnet, dass eine manuell betätigte Prüfvorrichtung mit Anzeige des Prüfdruckes über einen manuell verstellbaren Druckstab quer durch das Waggoninnere über Teller mit Gummischeiben an beiden Enden vom Waggoninneren aus die Prüfung zweier gegenüberliegender Fensterscheiben ermöglicht.
Patent DE-202014003630-U1 (DE)
Title: Bohrmaschine mit Wasserwaage
IPC: B23B49/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Bohrmaschine (1) bohrt immer waagerecht, ist durch gekennzeichnet dass, die gekleibte Wasserwaage (1) immer die richtige Stellung anzeigt.
Patent DE-202014007882-U1 (DE)
Title: Farbiger Installations-Warngips-Warnputz- oder Warnmörtel
IPC: C04B40/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Farbiger Installations-Warngips, farbiger Installations-Warnputz, farbiger Installations-Warnmörtel, dadurch gekennzeichnet, dass als Artikelbezeichnung (z. B. auf Verpackungen, Lieferscheinen und Rechnungen) ”Farbiger Installations-Warngips”, ”Farbiger Installations-Warnputz”, ”Farbiger Installations-Warnmörtel” aufgedruckt bzw. verwendet wird.
Patent DE-202014010860-U1 (DE)
Title: Interdentalreiniger
IPC: A61C15/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein Interdentalreiniger umfassend ein Griffteil (3) und ein Reinigungsteil (4), der Interdentalreiniger (1) ist aus einem länglichen Körper (2) gebildet, der längliche Körper (2) ist aus einem thermoplastischen Werkstoffgebildet und wobei das Reinigungsteil (4) eine Beschichtung (C) aufweist, welche einen durch Wärme vulkanisierten Gummiwerkstoff umfasst und welche periphere, flexible Bürstenelemente (6) bildet; wobei der längliche Körper (2) einen Reinigungskörper (2a) aufweist, der, wenn beschichtet, das Reinigungsteil (4) bildet; und wobei der Übergangsabschnitt (5) und/oder das Reinigungsteil (4) eine Anzahl von beabstandeten Bereichen (14) umfasst, die nicht beschichtet sind und die dadurch die Oberfläche des darunter liegenden Körpers (2) freilegen.
Patent DE-202014100785-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Paneelen
IPC: A47F7/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Präsentation von Paneelen (5), umfassend Aufnahmefächer zur stufenartigen Anordnung der Paneele (5), wobei zwischen den Aufnahmefächern (3) Abstandselemente (13) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmefächer (13) als seitlich offene Einschubfächer (3) ausgebildet sind und dass die Einschubfächer (3) aufrecht nebeneinander und mit einem stufenartigen Versatz zueinander angeordnet sind, sodass sich für aufgenommene Paneele (5) eine seitwärts gekippte stufenartige Anordnung ergibt.
Patent DE-202014102402-U1 (DE)
Title: Elektrische Trennvorrichtung, insbesondere für Gleichstrom, mit einem Magnetmodul zum Ausblasen des Lichtbogens
IPC: H01H9/30
Filed: 2014-05-22
Abstract: Elektrische Trennvorrichtung (1, 100, 110), insbesondere für Gleichstrom, mit einem Magnetmodul zum Ausblasen des Lichtbogens, wobei die besagte Trennvorrichtung zumindest ein Gehäuse (2, 200, 210) aufweist, das zumindest einen Unterbrechungspol abgrenzt, der zumindest einen mit einem ersten beweglichen Kontakt (5, 500, 510) zusammen arbeitenden ersten feststehenden Kontakt (3, 300, 310) aufweist, wobei dieser feststehende und dieser bewegliche Kontakt Gleitkontakte bilden, wobei der besagte erste bewegliche Kontakt ausgelegt ist, um sich in einer so genannten Trenn-Ebene (P) zu bewegen und mit dem besagten ersten feststehenden Kontakt einen ersten Trenn-Bereich (Z1) zu bestimmen in dem sich bei der Öffnung des Stromkreises ein erster Lichtbogen (E1) erstreckt, wobei das besagte Magnetmodul zumindest einen ersten Permanentmagneten (11) aufweist, der in unmittelbarer Nähe, gegenüber dem ersten Trennbereichs (Z1) angeordnet und ausgerichtet ist, um parallel zur besagten Trenn-Ebene (P) einen magnetischen Erregungsvektor zu generieren, so dass die induzierte elektromagnetische Kraft (FE) den ersten Lichtbogen (E1) in eine zur besagten Trenn-Ebene (P) senkrechte Richtung, je nach der Polarität des besagten ersten Magneten und/oder des besagten Stroms unabhängig in die eine oder in die andere Richtung verschiebt und streckt, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte erste Permanentmagnet in einem ersten Isolierträger (20) untergebracht ist, der ihn vor dem Lichtbogen schützt, und dadurch, dass er in dem besagten Gehäuse symmetrisch in Bezug auf die besagte Trenn-Ebene (P) positioniert ist, so dass die induzierte elektromagnetische Kraft (FE) senkrecht ist zu zwei parallelen, symmetrisch in Bezug auf die besagte Trenn-Ebene (P) angeordneten Wänden des Gehäuses (2, 200, 210) der besagten elektrischen Trennvorrichtung (1, 100, 110), die das Abkühlen und das Löschen des Lichtbogens fördern.
Patent DE-202014102763-U1 (DE)
Title: Rundum blasender Ventilator
IPC: F04D29/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Rundum blasender Ventilator, aufweisend:  einen Ventilatorkörper (10), der einen Ständer (11), einen Motor (12), Rotorblätter (13) und ein Gehäuse (14) aufweist, wobei das Gehäuse (14) die Rotorblätter (13) abschirmt und eine obere Gehäusehälfte (141) aufweist, die mittig mit einem Verbindungsabschnitt (142) versehen ist; und  einen Umströmungskörper (20), der konisch ausgeführt ist und kopfstehend an dem Verbindungsabschnitt (142) in der Mitte der oberen Gehäusehälfte (141) angebracht ist, und wobei der Umströmungskörper (20) eine umlaufende bogenförmige Wand (21) aufweist, die von der Mitte der oberen Gehäusehälfte (141) ausgehend nach oben und außen gebogen ist, wodurch die Strömung des Ventilators unter Führung der bogenförmigen Wand (21) in alle Richtungen der Umgebung des Umströmungskörpers (20) gefördert werden kann.
Patent DE-202015001172-U1 (DE)
Title: Vertikales gekühltes Ausstellungsmöbel
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-02-13
Abstract: Vertikales gekühltes Ausstellungsmöbelstück, das eine Stützstruktur (2) aufweist, die einen Basis- bzw. Sockelabschnitt (3) und einen Scheitelabschnitt (4) umfasst, und mindestens einen Ausstellungs-Raum begrenzt, der durch mindestens eine an den Sockelabschnitt (3) und an den Scheitelabschnitt (4) durch entsprechende untere und obere Anlenkmittel entlang einer Anlenk-Achse (X) angelenkte Tür (5) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte mindestens eine Tür (5), wenn geschlossen, den Scheitelabschnitt (4) der Stützstruktur (2) vollständig verbirgt, und dadurch, dass die oberen Anlenkmittel (10) einen Arm (11) umfassen, der dem Scheitelabschnitt (4) derart zugeordnet bzw. assoziiert ist, dass er über dem Scheitelabschnitt (4) der Stützstruktur (2) angeordnet ist, und dass er bezüglich der Stützstruktur (2) wenigstens mit einem freien Ende (11a) vorsteht, wobei der genannte Arm (11) einen Scharnierstift (12) aufweist, der entsprechend dem freien Ende (11a) positioniert ist, wobei die Tür (5) einen Scharniersitz (6) aufweist, der an ihrem Scheitel (5a) gewonnen wird, wobei in diesen Sitz der Scharnierstift (12) derart eingesetzt wird, dass die Tür an die Stützstruktur angelenkt wird, wobei der Arm (11) parallel zur Anlenk-Achse (X) zwischen einer abgesenkten Position, in der der Scharnierstift (12) zumindest teilweise in den Scharniersitz (6) eingesetzt ist, und einer angehobenen Position bewegbar ist, in der der Scharnierstift (12) vollständig aus dem Scharniersitz (6) herausgenommen ist, um die Montage oder Demontage der Tür an die bzw. von der Stützstruktur (2) zu ermöglichen.
Patent DE-202015004887-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur langfristigen EKG
IPC: A61B5/113
Filed: 2015-07-08
Abstract: Einrichtung zur langfristigen EKG einschließlich einen Speicherblock mit dessen Eingängen einige Geber verbunden sind, die auf dem Körper des Patienten platziert werden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein dieser Gebern zusätzlich einen Geber der dreidimensionalen Veränderungen seiner Position trägt, wobei dieser Positionierungsgeber auch mit einem der Eingänge des Speicherblocks verbunden ist.
Patent DE-202015005523-U1 (DE)
Title: Gerät für die Versorgung einer Klebestelle
IPC: B65D90/48
Filed: 2015-08-05
Abstract: Gerät für die Versorgung von Klebestellen mit Klebemittel, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Klebemittel-Aufnahmebehälter (2) eine Baueinheit aus Flansch (3) und Tankdeckel (4) vorgesehen ist, wobei der Tankdeckel (4) über ein Scharnier (5) an dem Klebemittel-Aufnahmebehälter (2) unverlierbar festgelegt ist und zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbar ist, und dass der Tankdeckel (4) mit einem Sensor (9) für die im Klebemittel-Aufnahmebehälter (2) jeweils erreichte Füllmenge ausgerüstet ist.
Patent DE-202015007355-U1 (DE)
Title: Messanordnung zur Emissionsreduzierung durch fahrzeugspezifische Zustandsdaten auf Grundlage von Emissionsmessungen unter realen Verkehrsbedingungen
IPC: G08G1/01
Filed: 2015-10-23
Abstract: Messanordnung zur Emissionsreduzierung durch fahrzeugspezifische Zustandsdaten auf Grundlage von Emissionsmessungen unter realen Verkehrsbedingungen dadurch gekennzeichnet, dass Fahrzeuge (1) über eine Kommunikationsschnittstelle (3) ihre individuellen Fahrzeugzustandsdaten (9) an ein Rechenzentrum (7) weiterleiten. Messstationen (4) erfassen Umweltdaten (6) und leiten diese an dasselbe Rechenzentrum (7) weiter. Dieses Rechenzentrum (7) errechnet ein globales Emissionsmodell, woraus eine Rückkopplung (11) auf die lokalen Emissionsmodelle und auf Fahrzeuge (1) und Verkehrsleitsysteme (10) stattfindet.
Patent DE-202015009972-U1 (DE)
Title: Titandioxid-haltiges Sonnenschutzmittel
IPC: A61Q17/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend
 a) Octylsalicylat (Ethylhexyl Salicylat),
 b) Titandioxid in der Kristallstruktur Rutil mit einer Primärpartikelgröße von 2 -100 nm, wobei die Zubereitung ausschließlich Titandioxid in der Kristallstruktur Rutil enthält und das Titandioxid mit Silica beschichtet ist, wobei das mit Silica beschichtete Titandioxid auf der äußeren Seite der Silica-Schicht eine Schicht aus Dimethicone aufweist, die Zubereitung frei ist von Propylparaben, Butylparaben, Methylisothiazolinon, Chlormethylisothiazolinon, IPBC (IUPAC: 3-lod-2-propinylbutylcarbamat), DMDM-Hydantoin, Dimethylol Glycol, Dimethylol Urea, Sodium Hydroxmethyl Glycinate, BHT (IUPAC: 2,6-Di-tert-butyl-4-methylphenol), 3-(4-Methylbenzyliden)campher und 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon,
 die Zubereitung 2, 4, 6-Tris-[anilino-(p-carbo-2'-ethyl-1'-hexyloxy)]-1,3,5-triazin (INCI: Ethylhexyl Triazone) und/oder 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Bis- Ethylhexyloxyphenol methoxyphenyl Triazine) enthält, wobei die Zubereitung einen oder mehrere Emulgatoren gewählt aus der Gruppe der Verbindungen Glycerylstearatcitrat, Glycerylstearat (selbstemulgierend), Stearinsäure, Stearatsalze, Polyglyceryl-3-methylglycosedistearat, Natriumstaroylglutamat, Polyglyceryl-10 stearat, Cetearylalkohol, Cetearylsulfosuccinat, Kaliumcetylphosphat, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung ein oder mehrere Alkohole gewählt aus der Gruppe der Verbindungen 1,2-Pentandiol, 1,2-Hexandiol, 1,2-Octandiol, 1,2-Decandiol und/oder 2-Methyl-1 ,3-propandiol enthält.
Patent DE-202015105272-U1 (DE)
Title: Behälterdeckel
IPC: B65D43/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Behälterdeckel zum Verschließen eines Behälters (6), der zum Aufbewahren von Lebensmittteln und/oder Nichtlebensmitteln dient, mit einer Deckeleinheit (5), umfassend: ein unteres Verbindungs- bzw. Verschlussteil (1), eine dieses untere Verbindungs- bzw. Verschlussteil umschliessende Dichtung (2), ein Zwischenbauteil (3) und ein oberes Verbindungs- bzw. Verschlussteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine durchgängig verlaufende Öffnung (12) an einer vorgegebenen Stelle des unteren Verbindungsteils (1) vorgesehen ist und ein unteres Führungsteil (13) auf dem Aussenumfang dieser durchgängig verlaufenden Öffnung (12) ausgebildet ist, wobei der Aussenumfang des oberen Verbindungsteils (4) von einer oberhalb des Zwischenbauteils (3) in einer Vertiefung angeordneten ringförmigen Nut (31) abgestützt ist, ein nach innen schräg verlaufender Untersstützungsabschnitt (32) sich an einer vorgegebenen Stelle unterhalb des Zwischenbauteils (3) erstreckend ausgebildet ist, ein Verbindungsabschnitt (41) sich an einer vorgegebenen Stelle unterhalb des oberen Verbindungsteils (4) erstreckend ausgebildet ist, ein oberes Führungsteil (42) auf dem Aussenumfang des Verbindungsabschnitts (41) ausgebildet ist, sodass dieses entsprechend dem sich in der durchgängig verlaufenden Öffnung (12) des unteren Verbindungsteils (1) befindlichen unteren Führungsteil (13) sich nähernd bzw. entfernt verschiebbar ist, die Deckeleinheit (5) so auf die obere Öffnung (61) des Behälters (6) abgestimmt ist, dass diese in die obere Öffnung (61) einsetzbar ist und der untere Umfang des Zwischenbauteils (3) von der oberen Öffnung (61) abgestützt ist, das durch Drehung des oberen Verbindungsteils (4) gesteuerte bzw. betätigte untere Verbindungsteil (1) in die obere Öffnung (61) einsetzbar ist, sodass das untere Führungsteil (13) des unteren Verbindungsteils (1) durch Drehnung, insbesondere von Hand, des oberen Verbindungsteils (4) unter Kraftwirkung des sich unterhalb des oberen Verbindungsteils (4) befindlichen oberen Führungsteils (42) sich nähernd bzw. entfernt verschiebbar ist, so dass die das untere Verbindungsteil (1) umschliessende Dichtung (2) durch Krafteinwirkung des nach innen schräg verlaufenden Untersstützungsabschnitts (32) vom Unterteil des Zwischenbauteils (1) nach aussen abgestützt wird, um ein sicheres Verschliessen der oberen Öffnung (61) eines des Behälterdeckels in vorteilhafter Weise in der oberen Öffnung (61) eines Behälters (6) gewährleistet werden kann.
Patent DE-202015106385-U1 (DE)
Title: Feineinstellungsplattform mit zwei Freiheitsgraden
IPC: G12B1/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Feineinstellungsplattform mit zwei Freiheitsgraden, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine obere Schicht und eine untere Schicht aufweist, wobei die obere Schicht eine bewegliche Platte ist, und wobei die untere Schicht eine feste Platte ist, und wobei sie weiter ein festes Kugelgelenk und zwei bewegliche Kugelgelenke aufweist, und wobei die Verbindungslinien der Kugelmittelpunkte der drei Kugelgelenke orthogonal verteilt sind, und wobei ein Ende der drei Kugelgelenke jeweils mit der beweglichen Platte verbunden ist, und wobei das andere Ende des festen Kugelgelenks über ein Übergangsflansch mit der festen Platte verbunden ist, und wobei sie weiter einen Differentialschraubeneinspeisemechanismus aufweist, und wobei das andere Ende der zwei beweglichen Kugelgelenke mit einem Ende vom Differentialschraubenvorschubmechanismus verbunden ist, und wobei das andere Ende vom Differentialschraubenvorschubmechanismus mit der beweglichen Platte verbunden ist.