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Patent DE-102010060328-B4 (DE)
Title: Behältnis für ein flüssiges Medium, insbesondere Blutbeutel
Inventor: JANSEN DIRK PROF DR ING
IPC: A61J1/10
Filed: 2010-11-03
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1) für ein flüssiges Medium (3), insbesondere Blutbeutel, mit einer flexiblen Außenwandung (5) und einer mit dem Behältnis (1) verbundenen Vorrichtung (13) zur Erfassung und/oder Speicherung von Daten. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (13) zur Erfassung und/oder Speicherung von Daten innerhalb der flexiblen Außenwandung (5) angeordnet, wobei Positionierungsmittel (15) vorgesehen sind, welche die Vorrichtung (13) zur Erfassung und/oder Speicherung von Daten bei mit dem flüssigen Medium (3) gefüllten Behältnis (1) schwimmend im flüssigen Medium (3) halten, und wobei die Vorrichtung (13) oder die Vorrichtung (13) und die Positionierungsmittel (15) so ausgebildet sind, dass die jeweils verdrängte Masse von flüssigem Medium (3) im Wesentlichen gleich der Masse der Vorrichtung (13) oder der Masse der Vorrichtung (13) und der Positionierungsmittel (15) ist.
Patent DE-102011002959-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Gespannwinkels zwischen Anhänger und Zugfahrzeug eines Zugfahrzeug-Anhänger-Gespanns
Inventor: KOGEL WALTER
IPC: G01B21/22
Filed: 2011-01-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren (100) zur Bestimmung des Gespannwinkels (α) zwischen Zugfahrzeug (1) und Anhänger (2) eines Zugfahrzeug-Anhänger-Gespanns, wobei Drehzahlen von Rädern zumindest einer Achse des Anhängers (2) erfasst werden, gekennzeichnet durch folgende Schritte:Erfassen (110) von ersten Drehzahlen (v9) eines an einer der starren Achse des Anhängers (2) gelagerten ersten Rades (9);Erfassen (120) von zweiten Drehzahlen (v11) eines an einer der gelenkten Achse des Anhängers (2) gelagerten zweiten Rades (11);Erfassen (130) von dritten Drehzahlen (v10; v12) eines an der starren oder gelenkten Achse des Anhängers (2) gelagerten dritten Rades (10; 12);Auswerten (140) eines Radeinschlagwinkels (β) an der angelenkten Achse des Anhängers (2); undAnwenden (150) mindestens einer Berechnungsformel (F1; F2) mittels des erfassten Radeinschlagwinkels (β) und der erfassten Drehzahlen oder daraus abgeleiteter Größen.
Patent DE-102011004120-B4 (DE)
Title: Verfahren, Bilddatensatzbearbeitungseinrichtung, Röntgensystem und Computerprogramm zur Korrektur von Bilddaten eines Untersuchungsobjekts
Inventor: FLOHR THOMAS DR
IPC: G06T11/00
Filed: 2011-02-15
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Bilddaten eines Untersuchungsobjekts (P), welche einen ersten Bilddatensatz, der unter Verwendung einer ersten Röntgenenergie gewonnen wurde, und einen zweiten Bilddatensatz, der unter Verwendung einer zweiten Röntgenenergie gewonnen wurde, umfassen, wobei zur Erzeugung eines korrigierten Bilddatensatzes von Bildpunktwerten (INE) an bestimmten Bildpunktpositionen des ersten Bilddatensatzes mit einem Gewichtungsfaktor (wCa) multiplizierte Bildpunktwerte (IHE), die den entsprechenden Bildpunktpositionen im zweiten Bilddatensatz zugeordnet sind, subtrahiert werden, wobei der Gewichtungsfaktor (wCa) in Abhängigkeit von der verwendeten ersten Röntgenenergie und der verwendeten zweiten Röntgenenergie so gewählt ist, dass bei der Subtraktion ein Kalzium-Anteil aus den Bildpunktwerten (INE) entfernt wird, wobei aus dem ersten Bilddatensatz und dem zweiten Bilddatensatz ein Kombinationsbilddatensatz erzeugt wird und zur Erzeugung des korrigierten Bilddatensatzes nur an den Bildpunktpositionen, an denen Bildpunktwerte (IMB) des Kombinationsbilddatensatzes größer als ein Grenzwert (SW) sind, von den Bildpunktwerten (INE) des ersten Bilddatensatzes mit einem Gewichtungsfaktor (wCa) multiplizierte Bildpunktwerte (IHE) des zweiten Bilddatensatzes subtrahiert werden.
Patent DE-102011056655-B4 (DE)
Title: Brenner zum Verbrennen eines staubförmigen Brennstoffes für einen Kessel mit Plasmazündbrenner
Inventor: WILD THOMAS DR
IPC: F23D1/00
Filed: 2011-12-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kohlenstaubbrenner (20) für einen Dampferzeuger. Der Kohlenstaubbrenner (20) weist einen Brennstoffkanal (25) auf, durch den mit Hilfe eines Trägergases Kohlenstaub gefördert wird. Der Kohlenstaub tritt zusammen mit dem Trägergas an einer Brennstoffkanalmündung (32) aus. Der Kohlenstaubbrenner weist außerdem wenigstens einen Kernkanal (26) und wenigstens einen Sekundärkanal (29) auf. Durch den Kernkanal und den Sekundärkanal strömt Luft oder Sauserstoff, das an der Kernkanalmündung (30) bzw. der Sekundärkanalmündung (31) austritt. Die Kernkanalmündung (30), die Sekundärkanalmündung (31) und die Brennstoffkanalmündung (32) bilden gemeinsam eine Brennermündung (33). Der Kohlenstaubbrenner (20) weist wenigstens einen integral mit dem Kohlenstaubbrenner (20) ausgeführten Plasmazündbrenner (37) auf. Die Mündung (39) des wenigstens einen Plasmazündbrenners (37) ist in der Ebene (E) der Brennermündung oder versetzt stromabwärts in Bezug auf die Strömungsrichtung des Kohlenstaubs angeordnet. Somit befindet sich die durch den Plasmazündbrenner (37) erzeugte Plasmaflamme (42) außerhalb des Brennstoffkanals (26).
Patent DE-102011079389-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum überstandsfreien Verfüllen eines Spalts zwischen einem Träger und einem darauf aufgebrachten Bauteil
Inventor: WREGE JAN DR
IPC: B81C3/00
Filed: 2011-07-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum überstandsfreien Verfüllen eines zwischen einem Träger (102) und einem auf dem Träger (102) fixierten Bauteil (106) vorhandenen Spalts (105) mit einem zunächst flüssigen Klebstoff (103), mit einer Vorrichtung, die zumindest Folgendes umfasst: einen Vorratsbehälter (107), in dem der flüssige Klebstoff (103) bereitgestellt wird, und zumindest eine mit dem Vorratsbehälter (107) verbundene Leitung (108) mit einer Auslassöffnung (104) zum direkten Übertragen des flüssigen Klebstoffs (103) aus dem Vorratsbehälter (107) in den zu verfüllenden Spalt (105), mit folgenden Schritten: Anordnen der zumindest einen Auslassöffnung (104) am Umfangsrand des Spaltes (105), so dass der flüssige Klebstoff (103) aus der Auslassöffnung (104) unmittelbar in den Spalt (105) fließt, und Verfüllen des Spalts (105) mit dem flüssigen Klebstoff (103), indem der Klebstoff (103) vom Vorratsbehälter (107) über die Auslassöffnung (104) in den Spalt (105) fließt, wobei das Verfüllen des Spalts (105) durch Kapillarwirkung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der im verfüllten Spalt (105) vorhandene Klebstoff (103) ausgehärtet wird, wobei die Anordnung der zumindest einen Auslassöffnung (104) am Umfangsrand des Spaltes (105) erst dann gelöst wird, wenn der Klebstoff (103) nicht mehr fließfähig ist.
Patent DE-102011081931-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: Müller Klaus
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-09-01
Granted: 2021-08-12
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (RSE) eines Freilauf-Riemenscheibenaggregats zum Antrieb eines Nebenaggregats eines Fahrzeuges unter Verwendung eines Freilaufes, der eine Riemenscheibe (2) und eine Nabe (3) des Freilauf-Riemenscheibenaggregats koppelt oder entkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilauf Klemmkörper (11, 12) aufweist, die- in axial eingebrachten Rampen (13, 14) eines mit der Riemenscheibe (2) in Wirkverbindung stehenden Flansches (6) aufgenommen sind und- sich an der relativ zum Flansch (6) verdrehbaren Nabe (3) abstützen, wobei die Klemmkörper (11, 12) mit einer axialen Vorspannkraft beaufschlagt sind.
Patent DE-102011085275-B4 (DE)
Title: Optisches Element
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: G02B5/10
Filed: 2011-10-27
Granted: 2021-01-28
Abstract: Optisches Element (20) zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer im Wesentlichen punktförmigen Lichtquelle, insbesondere einer LED, wobei das Element (20) eine pyramiden- oder kegelstumpfartige Grundform mit einer eine Lichtabstrahlfläche bildenden, etwa rechteckigen Grundfläche (1) sowie einer der Lichtquelle zugewandten und eine Lichteintrittsfläche bildenden Deckfläche (2) aufweist, und wobei sich von der Deckfläche (2) in Richtung zu den Ecken der Grundfläche (1) hin erstreckende Bereiche der Mantelfläche (6) des optischen Elements (20) durch ebene oder rotationssymmetrisch ausgebildete Flächenbereiche (7) gebildet werden dadurch gekennzeichnet, dass die verbleibenden Bereiche der Mantelfläche (6) des optischen Elements (20) durch ebene Flächenbereiche gebildet werden.
Patent DE-102011115951-B4 (DE)
Title: Greifwerkzeug zur Förderung von unregelmäßig angeordneten Gütern, Greifersystem mit demselben sowie Verfahren zum Abfördern
Inventor: BURWINKEL MATTHIAS
IPC: B65G65/00
Filed: 2011-10-13
Granted: 2016-03-31
Abstract: Greifwerkzeug (10; 104; 202; 222; 302) zur Förderung von unregelmäßig angeordneten Gütern, umfassend einen Träger (12; 106; 220; 304) mit mindestens einem um seine Längsachse nicht frei drehbaren, bandförmigen, verformbaren Tentakel (16; 18; 20; 22; 108; 204; 306), an dem seitlich zu seiner Längserstreckung (L) mindestens ein Saugelement (26; 114; 218; 310) vorgesehen ist.
Patent DE-102012007779-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur mechanischen Verbindung zweier Bauteile, Bauteil sowie Verfahren zum Herstellen der Verbindungsvorrichtung
Inventor: JANIETZ ULRICH
IPC: F16B5/07
Filed: 2012-04-20
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verbindungsvorrichtung (30) zur mechanischen Verbindung zweier Bauteile (10, 20), mit einem ersten Schenkel (31) zum Eingriff in das erste Bauteil (10), einem zweiten Schenkel (32) zum Eingriff in das zweite Bauteil (20), und einem Kopf (33) zur Verbindung des ersten und zweiten Schenkels (31, 32) an einem Ende der Verbindungsvorrichtung (30), wobei der erste Schenkel (31), der zweite Schenkel (32) und der Kopf (33) jeweils in einem vorbestimmten Winkel zueinander angeordnet sind und der zweite Schenkel (32) derart ausgestaltet ist, dass er durch Herstellen der Verbindung spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (33) ein erstes Kopfelement (33a) und ein zweites Kopfelement (33b) aufweist, die L-förmig zueinander angeordnet sind, und wobei das erste Kopfelement (33a) mit dem ersten Schenkel (31) verzahnt ist und das zweite Kopfelement (33b) mit dem zweiten Schenkel (32) einteilig verbunden ist.
Patent DE-102012024881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von DSP-Kanälen
Inventor: GEORG DETLEF
IPC: G06F9/50
Filed: 2012-12-19
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zur Kanalverwaltung auf digitalen Signalprozessoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalverwaltung zu jedem Zeitpunkt anhand einer momentanen Auslastung jedes digitalen Signalprozessors unter Berücksichtigung eines tatsächlichen Leistungsbedarfs jedes Kanals und eines maximalen Gesamtleistungsvermögens jedes digitalen Signalprozessors erfolgt;wobei bei der Ermittlung der Auslastung eines betrachteten digitalen Signalprozessors ein Sicherheitszuschlag zur tatsächlichen Beanspruchung durch gegenwärtig belegte oder zu belegende Kanäle berücksichtigt wird; wobei der Sicherheitszuschlag aus einer Differenz eines maximalen Leistungsbedarfs und eines minimalen Leistungsbedarfs aller von dem betrachteten digitalen Signalprozessor unterstützten Codecs und einem Erhöhungsfaktor berechnet wird; undwobei der Erhöhungsfaktor, die Leistungsbedarfswerte der unterstützten Codecs und das maximale Gesamtleistungsvermögen vorab für jeden digitalen Signalprozessor bestimmt werden.
Patent DE-102012100994-B4 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: EICHELE HERMANN
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-02-07
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Transportwagen mit einem Fahrgestell (1) und mit einem Korb, wobei das Fahrgestell (1) mit zwei Trägern (2) ausgestattet ist, und wobei an den Trägern (2) ein Schiebegriff angeordnet ist, und wobei ferner die Träger (2) unter Verwendung eines Verbindungselements (3) am Fahrgestell (1) anbringbar sind, wobei zwischen jedem Träger (2) und dem Fahrgestell (1) ein Verbindungselement (3) angeordnet ist, bei dem ein Teil in das Rohr des Trägers (2) und das zweite Teil in das Rohr des Fahrgestells (1) eingebracht wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Verbindungselement (3) zwei Stabilisierungsteile (4) aufweist, wobei je eine Aufnahme (7) auf der Vorder- und Rückseite des Verbindungselements (3) vorgesehen ist, und wobei ferner der Querschnitt des Verbindungselements (3) oval ist.
Patent DE-102012112075-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit jeweils einem flächigen, durch eine Lichtscheibe abgedeckten und Streuelemente aufweisenden Lichtleiter an den beiden Seiten einer Fuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-12-11
Granted: 2021-07-01
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer ersten Leuchteinheit (2), die an ein erstes Karosserieteil montierbar ist, und mit einer zweiten Leuchteinheit (3), die an ein relativ zu dem ersten Karosserieteil bewegbares zweites Karosserieteil montierbar ist, wobei sich zwischen der ersten Leuchteinheit (2) und der zweiten Leuchteinheit (3) eine Fuge (4) bildet, wobei die erste Leuchteinheit (2) und die zweite Leuchteinheit (3) jeweils ein Gehäuse mit einer Anzahl von Lichtquellen (6, 6') aufweisen und wobei das Gehäuse jeweils durch eine transparente Lichtscheibe (12, 24) abgedeckt ist, wobei die Lichtscheibe (12, 24) eine das Gehäuse abdeckende Basisfläche (12', 24') zur Durchleitung eines Lichtfunktionsbündels (13, 13') in Hauptabstrahlrichtung (H) und einen die Fuge (4) begrenzenden Seitenabschnitt (12", 24") aufweist, der parallel zu einer sich in einer Mittelebene der Fuge (4) erstreckenden Fugenebene (7) verläuft und durch den ein von der Anzahl von Lichtquellen (6, 6') abgestrahltes Seitenlichtbündel (17, 17') in die Fuge (4) eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch die Lichtscheibe (12, 24) abgedecktes Lichtführungsteil (7, 18) als ein flächiger Lichtleiter (7, 18) ausgebildet ist- mit einer parallel zu dem Seitenabschnitt (12", 24") der Lichtscheibe (12, 24) verlaufenden Seitenfläche (15, 22),- mit zwei gegenüberliegenden Flachseiten (8, 19), an denen ein eingekoppeltes Licht totalreflektierbar ist und die seitlich durch die Seitenfläche (15, 22) begrenzt sind, wobei sich die Seitenfläche (15, 22) von einer hinteren Schmalseite (9, 20) in Richtung der Hauptabstrahlrichtung (H) zu einer lichtauskoppelnden vorderen Schmalseite (11,21) des flächigen Lichtleiters (7, 18) erstreckt, dass der flächige Lichtleiter (7, 18) Streuelemente (16, 25) aufweist, so dass das von der Lichtquelle (6, 6') abgestrahlte Seitenlichtbündel (17, 17') entlang der Fugenebene (F) in Hauptabstrahlrichtung (H) abstrahlbar ist.
Patent DE-102012200154-B4 (DE)
Title: Anzeigegerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAUTVAST HEINZ-JOSEF
IPC: G01D13/10
Filed: 2012-01-05
Granted: 2023-04-20
Abstract: Anzeigegerät für ein Kraftfahrzeug mit einem Zeiger, der eine Zeigerfahne (3), eine Zeigernabe (4), eine Zeigerwelle (5) und einen Zeigerantrieb (6) aufweist, und einem Zifferblatt (1), das in einem ersten Winkelbereich(α) aufgedruckte Skalenstriche (2a bis 2k) aufweist, wobei der Zeiger (3, 4, 5) um eine Drehachse drehbar ist und mittels des Zeigers (3, 4, 5) Betriebszustände des Kraftfahrzeugs darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Winkelbereich (β), der benachbart zu dem ersten Winkelbereich (α) ist, mindestens ein zusätzlicher Skalenstrich (2l bis 2o; 2ll bis 2uu) darstellbar ist, wobei der mindestens eine zusätzliche Skalenstrich durch ein Flüssigkristalldisplay darstellbar ist.
Patent DE-102012206605-B4 (DE)
Title: Transistoranordnung mit einem mosfet und herstellungsverfahren
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/808
Filed: 2012-04-20
Granted: 2016-04-28
Abstract: Halbleiteranordnung, die aufweist: einen MOSFET mit einem Sourcegebiet (11), einem Driftgebiet (13) und einem Draingebiet (14) eines ersten Leitfähigkeitstyps, einem Bodygebiet (12) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, das zwischen dem Sourcegebiet (11) und dem Driftgebiet (13) angeordnet ist, und einer Gateelektrode (21), die benachbart zu dem Bodygebiet (12) angeordnet ist und die durch ein Gatedielektrikum (22) dielektrisch gegenüber dem Bodygebiet (12) isoliert ist, und mit einer Sourceelektrode (31), die das Sourcegebiet (11) und das Bodygebiet (12) kontaktiert; und einen selbstsperrenden JFET mit einem Kanalgebiet (41) des ersten Leitfähigkeitstyps, das zwischen die Sourceelektrode (31) und das Driftgebiet (13) gekoppelt ist und das benachbart zu dem Bodygebiet (12) verläuft.
Patent DE-102012213455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Korrosionsschutzschicht an der Oberfläche eines CFK-Bauteils
Inventor: BRAUCH MICHAEL
IPC: C25D13/00
Filed: 2012-07-31
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Korrosionsschutzschicht (3) an der Oberfläche eines mit Kohlenstofffasern (3) verstärkten Kunststoffbauteils (1), welches anschließend mittels einer Klebeverbindung mit einem Metallbauteil verbunden wird, wobei nach dem Verfahren das Kunststoffbauteil (1) in ein mit einem Elektrotauchlack befülltes Bad getaucht und als Elektrode geschaltet wird und das Bad wenigstens eine Gegenelektrode aufweist, ein elektrisches Feld zwischen der Gegenelektrode und dem Kunststoffbauteil (1) erzeugt und infolge einer Ablagerung von Elektrotauchlackpartikeln an dem Kunststoffbauteil (1) eine gegen das Metallbauteil galvanisch trennende Korrosionsschutzschicht (2) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffbauteil (1) nach der Bildung der Korrosionsschutzschicht (2) mittels eines kalthärtenden Klebstoffs mit dem Metallbauteil verklebt wird.
Patent DE-102012215660-B4 (DE)
Title: Optische Gassensorvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen der Konzentration eines Gases
Inventor: SCHAEFER FRANK
IPC: G01B11/14
Filed: 2012-09-04
Granted: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung schafft eine Gassensorvorrichtung (100; 200; 300) zum Bestimmen einer molaren Konzentration eines nachzuweisenden Gases (107; 207; 307), das Licht mit einer für das Gas im Bereich infraroten Lichts liegenden, charakteristischen Messwellenlänge (λgas) absorbiert, mit einer Lichtemissionseinrichtung (110; 210; 310), die dazu ausgebildet ist, Messlicht mit der Messwellenlänge (λgas) in einen Raumwinkelbereich (111; 211; 311) einer sich durch das nachzuweisende Gas (107; 207; 307) erstreckenden Lichtabsorptionsstrecke zu emittieren, einem Lichtdetektor (180; 280; 380), der dazu ausgebildet ist, eine Intensität von zumindest einem Anteil des Messlichts, das die Lichtabsorptionsstrecke durchlaufen hat, zu messen, wobei sich die Lichtabsorptionsstrecke von der Lichtemissionseinrichtung (110; 210; 310) zu einem außerhalb der Gassensorvorrichtung (100; 200; 300) angeordneten Gegenstand (108, 208; 308), der das Messlicht zumindest teilweise reflektiert, und von dort zu dem Lichtdetektor (180; 280; 380) erstreckt und wobei die Lichtabsorptionsstrecke im Wesentlichen außerhalb der Gassensorvorrichtung (100; 200; 300) angeordnet ist, und mit Mitteln (1) zum Bestimmen der Länge der Lichtabsorptionsstrecke des Messlichts von der Lichtemissionseinrichtung (110; 210; 310) bis zu dem Lichtdetektor (180; 280; 380). Ein entsprechendes Verfahren zum Bestimmen einer Konzentration eines nachzuweisenden Gases wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102013001231-B4 (DE)
Title: Abgasführung einer Abgasnutzturbine für ein Turbocompound-System und Turbocompound-System
Inventor: VOGEL THOMAS
IPC: F01D9/00
Filed: 2013-01-25
Granted: 2014-10-09
Abstract: Abgasführung für eine Abgasnutzturbine (3) für ein Turbocompound-System, wobei die Abgasnutzturbine (3) ein in einem Abgasstrom (2) positioniertes Turbinenrad (11) aufweist, das eine axiale Abströmrichtung (14) aufweist, sowie eine Turbinenwelle (12), die das Turbinenrad (11) trägt; 1.1 mit einem Abströmkanal (15) für den aus dem Turbinenrad (11) ausströmenden Abgasstrom (2), wobei der Abströmkanal (15) eine innere Durchgangsöffnung für die Turbinenwelle (12) aufweist, um die Turbinenwelle (12) radial von außen zu umschließen; dadurch gekennzeichnet, dass 1.2 der Abströmkanal (15) einen in einem röhrenförmigen Querschnitt (19) mündenden, um die Durchgangsöffnung für die Turbinenwelle (12) verlaufenden Spiralkanal (18) aufweist, derart, dass der aus dem Turbinenrad (11) ausströmende, in dem Abströmkanal (15) geführte Abgasstrom (2) in seiner Hauptströmungsrichtung im gesamten Abströmkanal (15) axial ausgerichtet ist.
Patent DE-102013004501-B4 (DE)
Title: Anschlagmodul
IPC: B23Q16/00
Filed: 2013-03-14
Granted: 2016-02-18
Abstract: Bei einem Anschlagmodul, insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Fördereinrichtungen, mit einem an einem Grundkörper (14) angeordneten Anschlagglied (15) für sich in einer Bewegungsebene in einer aktuellen Arbeitsbewegungsrichtung (12) bewegende Gegenstände (13), das mittels eines Stellglieds (16) per Abwärtshub aus dieser Bewegungsebene heraus und per Aufwärtshub in diese zurückbewegbar ist, wobei eine mit dem Anschlagglied (15) verbundene Dämpfungseinrichtung (34) vorgesehen ist, um das Anschlagglied (15) beim Anschlagen eines Gegenstandes (13) aus einer Grundstellung (35) in eine Stoppstellung (36) gedämpft zu bewegen, und mit Rückstellmitteln zur Rückstellung des Anschlagglieds (15) von der Stoppstellung (36) in die Grundstellung (35) sind dem Anschlagglied (15) derart Blockiermittel (39) zugeordnet, dass dessen Rückstellung in die Grundstellung (35) blockiert ist, sollte sich das Anschlagglied (17) in der Bewegungsebene befinden und der zuvor angeschlagene Gegenstand mit dem Anschlagglied (15) außer Eingriff sein.
Patent DE-102013012717-B4 (DE)
Title: System mit Beschichtungsanlage und mindestens einem  Bauteil und Verfahren zum Beschichten eines Bauteils
Inventor: HERMES JÖRG
IPC: C23C16/458
Filed: 2013-08-01
Granted: 2016-02-11
Abstract: System mit Beschichtungsanlage und mindestens einem Bauteil, wobei das Bauteil ein Verzahnungsteil ist, nämlich ein Kegelradritzel, wobei das Bauteil direkt oder mittels eines Bauteilhalters, von welchem das Bauteil aufgenommen ist, um eine erste Drehachse relativ zu einem Drehteller drehbar angeordnet ist, wobei der Drehteller um eine vom Bauteil beabstandete zweite Drehachse relativ zu einem zentralen Drehteller drehbar ist, wobei der zentrale Drehteller um eine dritte Drehachse relativ zu einer Beschichtungsquelle drehbar ist, wobei die dritte Drehachse zur zweiten Drehachse parallel ausgerichtet ist und von dieser beabstandet ist, wobei die erste Drehachse zur zweiten Drehachse einen Neigungswinkel aufweist, welcher dem Konuswinkel des Kegelradritzels entspricht, wobei die Drehbewegungen um die Drehachsen von einem oder mehreren Elektromotoren angetrieben werden und mittels eines Getriebes synchronisiert sind, wobei die Beschichtungsquelle einen zum Bauteil gerichteten, laminaren und/oder parallel ausgerichteten Teilchenstrom, erzeugt, so dass in zumindest einer ersten Winkelstellung der Drehachsen in zumindest einer jeweiligen Winkelposition des Bauteils um die erste Achse der Teilchenstrom senkrecht auf eine der Zahnflanken des Bauteils auftrifft.