baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048529-B4 (DE)
Title: Kühlkörper mit Hitzeverteiler
Inventor: FEHSE DIRK
IPC: H01L23/367
Filed: 2010-10-14
Granted: 2016-04-28
Abstract: Kühlkörper (1) zur Aufnahme von Verlustwärme eines Bauteils (14), wobei ein Grundkörper (2) des Kühlkörpers (1) eine Ausnehmung (6) aufweist, in die ein Hitzeverteiler (3) im Wesentlichen formschlüssig eingreift, und wobei eine Oberfläche (5) des Hitzeverteilers (3) mit dem Bauteil (14) verbunden ist, und wobei der Grundkörper (2) des Kühlkörpers (1) und der Hitzeverteiler (3) Bohrungen (11) aufweisen und wobei mittels einer Schraubverbindung der Grundkörper (2) des Kühlkörpers (1) und der Hitzeverteiler (3) fest miteinander verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seitenfläche (41 bis 44) des Hitzeverteilers (3) abgerundet und/oder abgeschrägt ist, so dass die zumindest eine Seitenfläche (41 bis 44) des Hitzeverteilers (3) auf dem Grundkörper (2) des Kühlkörpers (1) zumindest teilweise aufliegt und dass die zumindest eine Seitenfläche (41 bis 44) in ihrem gesamten Bereich abgeschrägt und/oder abgerundet ist.
Patent DE-102011015626-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen direkteinspritzenden Ottomoto mit NOx-armer Verbrennung (NAV)
Inventor: DIELER TORSTEN DIPL -ING
IPC: F02D43/00
Filed: 2011-03-31
Granted: 2019-10-24
Abstract: Betriebsverfahren für einen direkteinspritzenden Ottomotor mit Abgasrückführung, wobei in einem Kennfeldbereich mit niedriger bis mittlerer Drehzahl und/oder niedriger bis mittlerer Last ein mageres Kraftstoff-/Abgas-/Luftgemisch durch Kompressionszündung gezündet wird und in einer Raumzündverbrennung (RZV) verbrennt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Kennfeldbereich mit Kompressionszündung zu höherer Last ein weiterer Kennfeldbereich anschließt, in dem zu einem Zündzeitpunkt (ZZP) ein homogenes, mageres Kraftstoff-/Abgas-/Luftgemisch mit einem Verbrennungsluftverhältnis von λ≥1 in einem jeweiligen Brennraum der Brennkraftmaschine mittels einer Zündvorrichtung fremdgezündet wird und bei dem eine durch die Fremdzündung gestartete Flammenfrontverbrennung (FFV) in die Raumzündverbrennung (RZV) übergeht und zum Zündzeitpunkt (ZZP) eine Ladungsverdünnung von 0.030 bis 0.05 Masse Kraftstoff / Gesamtmasse Brennrauminhalt vorliegt.
Patent DE-102011018381-B4 (DE)
Title: Großformatiges Scanner-System
Inventor: ROTH JOHANNES
IPC: H04N1/047
Filed: 2011-04-21
Granted: 2014-09-11
Abstract: Großformatiges Scanner-System (1) mit wenigstens zwei kaskadenförmig angeordneten Bilderfassungselementen (2), einer davor angeordneten Scan-Vorlagenanlage, vorzugsweise eine Glasscheibe (3), sowie mit den wenigstens zwei kaskadenförmig angeordneten Bilderfassungselementen (2) gegenüber angeordneten Reflektorwalzen (5), die mittels an den Seiten der Reflektorwalzen (5) angeordneter, auf Lager der Reflektorwalzen (5) wirkender federnder Elemente (6) gegen die Glasscheibe (3) und/oder eine Scan-Vorlage (4) gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Bilderfassungselement eine separat gelagerte Reflektorwalze (5) zugeordnet ist, dass jede Reflektorwalze (5) die wirksame Breite des ihr gegenüberstehenden Bilderfassungselementes (2) beidseitig um ein Maß übersteigt, welches im Wesentlichen durch die Breite eines Reflektorwalzenbereiches, der gegenüber dem das Bilderfassungselement (2) abdeckenden Mittenbereich (8) der Reflektorwalze (5) einen größeren Durchmesser aufweist, sowie durch die jeweiligen Breiten eines Reflektorwalzenlagers gebildet wird, und dass ein definierter Spalt (9) zwischen der Reflektorwalze (5) im Bereich des kleineren Durchmessers und der Glasscheibe (3) zur Aufnahme der Scan-Vorlage (4) eingestellt ist.
Patent DE-102011052526-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung
Inventor: STECK ALEXANDER DR
IPC: H01F7/08
Filed: 2011-08-09
Granted: 2018-07-12
Abstract: Elektromagnetische Ventilvorrichtung miteiner als Reaktion auf eine Bestromung einer stationären Spuleneinheit (14) und relativ zu einer stationären Kerneinheit (20) bewegbaren Ankereinheit (16),die, bezogen auf eine Bewegungsrichtung, einends stirnseitig zum Halten von als Elastomer-Element ausgebildeten Dichtmitteln (22) zum Verschließen einer stationären Ventilöffnung (26) der Ventilvorrichtung aufweistund ferner Puffer- und/oder Dämpfungsmittel (50; 60; 70; 80) aufweist, die zum Dämpfen eines Anschlags oder Aufpralls der Ankereinheit (16) an die Kerneinheit (20) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dassden Dichtmitteln (22) sich entlang der Bewegungsrichtung durch die Ankereinheit erstreckende, nicht-elastomere, aus einem nicht magnetisch leitenden Werkstoff hergestellte und als Puffer- bzw. Dämpfungsmittel wirkende Distanzmittel (50; 60; 70; 80) zum Zusammenwirken mit der Kerneinheit (20) oder mit der Ventilöffnung (26) so zugeordnet sind,dass das Dämpfen des Anschlags bzw. Aufpralls durch Übertragung einer Anschlags- bzw. Aufprallenergie mittels der Distanzmittel (50; 60; 70; 80) auf das Elastomer-Element (22) erfolgt.
Patent DE-102011056251-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-displayvorrichtung
Inventor: KIM HYUNCHUL
IPC: G09G3/36
Filed: 2011-12-09
Granted: 2016-09-01
Abstract: Flüssigkristall-Displayvorrichtung, aufweisend: ein Flüssigkristall-Displaypanel (10) mit einer Pixelanordnung, die eine erste Gruppe von Flüssigkristallzellen aufweist, die mit ungeradzahligen Gateleitungen verbunden ist, und die eine zweite Gruppe von Flüssigkristallzellen aufweist, die mit geradzahligen Gateleitungen verbunden ist, wobei jede Flüssigkristallzelle der zweiten Gruppe dazu ausgebildet ist, die eine Datenleitung mit einer Flüssigkristallzelle der ersten Gruppe zu teilen, die entlang einer Erstreckungsrichtung der Gateleitungen benachbart zu der Flüssigkristallzelle der zweiten Gruppe angeordnet ist; einen Datensteuerschaltkreis (12), der eine Latch-Anordnung (122) aufweist und der die Datenleitungen nach Art einer Zeitaufteilung ansteuert; und eine Zeitsteuerung (11) zum Versorgen des Datensteuerschaltkreises (12) mit digitalen Videodaten und Datenrendersteuersignalen und zum Steuern eines zeitlichen Betriebsablaufs des Datensteuerschaltkreises (12), wobei die Latch-Anordnung (122) temporär die digitalen Videodaten separiert, die sie von der Zeitsteuerung (11) erhält, in eine erste Gruppe von Daten, die bei den Flüssigkristallzellen der ersten Gruppe angewendet werden sollen, und in eine zweite Gruppe von Daten, die bei den Flüssigkristallzellen der zweiten Gruppe angewendet werden sollen, in Übereinstimmung mit den Datenrendersteuersignalen und die die erste Gruppe von Daten um eine halbe horizontale Periode früher ausgibt als die zweite Gruppe von Daten, und wobei die Latch-Anordnung (122) aufweist: einen 1-1 Latch zum sequentiellen Latchen der ersten Gruppe von Daten aus den digitalen Videodaten, die von der Zeitsteuerung (11) zugeführt werden während einer Periode startend bei einer abfallenden Flanke des ersten Sourceausgabefreigabesignals bis zu einer ansteigenden Flanke des ersten Sourceausgabefreigabesignals, die auf die abfallende Flanke des ersten Sourceausgabefreigabesignals folgt, wobei der 1-1 Latch die gelatchte erste Gruppe von Daten in Reaktion auf die ansteigende Flanke des ersten Sourceausgabefreigabesignals ausgibt; einen 1-2 Latch zum sequentiellen Latchen der zweiten Gruppe von Daten aus den digitalen Videodaten, die von der Zeitsteuerung (11) zugeführt werden, während der Periode, startend bei der abfallenden Flanke des ersten Sourceausgabefreigabesignals bis zu der ansteigenden Flanke ...
Patent DE-102011076036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einklemmen und Überführen von Rohlingen in einer Umformungsmaschine
Inventor: CHANG CHIA-YIN
IPC: B21D43/10
Filed: 2011-05-18
Granted: 2012-12-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einklemmen und Überführen von Rohlingen enthält eine Haupt-Gleitplatte (2), die nach links oder rechts bewegbar ist, ein erstes Zahnrad (11), das um eine vertikale Achse drehbar ist, und einen Schwenkarm (32), der nach oben und nach unten bewegbar ist. Ein Spannteil (4) ist auf der Haupt-Gleitplatte (2) montiert und umfasst einen Schaft (44), der durch einen Schwenkarm (32) nach oben oder nach unten bewegt wird, eine drehbare Hülse (42), die um den Schaft (44) herum angeordnet ist, und eine linke und rechte Pratze (467), die bewegbar auf dem Schaft (44) und der Hülse (42) montiert sind, und ein zweites Zahnrad (47), das um die Hülse (42) herum befestigt ist und mit dem ersten Zahnrad (11) kämmt. Das Spannteil (4) arbeitet dahingehend, die linke und rechte Pratze (467) zu öffnen oder zu schließen, wenn der Schaft (44) durch den Schwenkarm (32) nach oben oder nach unten bewegt wird, und führt einen Umkehrbetrieb der Pratzen (467) durch, wenn diese Hülse (42) durch Drehung des ersten und zweiten Zahnrades (47) und eine Bewegung der Haupt-Gleitplatte (2) nach links oder rechts gedreht wird.
Patent DE-102011083766-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überlagerung eines Röntgenbildes mit einem Projektionsbild aus einem 3D-Volumendatensatz einer Rotationsangiografie
Inventor: BENDER FREDERIK
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-09-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren (1) zur Überlagerung eines Röntgenbildes (25) mit einem Projektionsbild (31) aus einem 3D-Volumendatensatz (30) einer Rotationsangiografie, wobei in einem iterativen Ansatz eine Auswahl eines akquirierten Rotationsröntgenbildes (20 bis 24) optimiert wird und die bestmögliche räumliche Ausrichtung des Projektionsbildes (31) zu dem Röntgenbild (25) berechnet wird. Daraus kann eine akkurate Projektionsmatrix berechnet werden. Darüber hinaus wird eine Vorrichtung (100) zur Ausführung eines solchen Verfahrens (1) beschrieben.
Patent DE-102011107184-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: WILLIAMS BRUCE L
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-07-13
Granted: 2017-01-12
Abstract: Kindersitz (102, 202), umfassend: eine Sitzschale (110, 210) mit zwei an einer Unterseite der Sitzschale (110, 210) hervorstehenden Holmen (120, 220); mindestens vier Riegel (126, 226, 228), die symmetrisch in zwei Paaren angrenzend an die zwei Holme (120, 220) angeordnet sind, wobei die Riegel (126, 226, 228) bedienbar sind, sodass sie den Kindersitz (102, 202) mit einer Basis (104, 304) verriegeln; und einen Öffnungsmechanismus zum Bewegen der Riegel (126, 226, 228), durch den sie von der Basis (104, 304) entriegelt werden, und wobei der Öffnungsmechanismus zwei Antriebselemente (160, 240) von länglicher Form aufweist, die jeweils in den zwei Holmen (120, 220) angeordnet sind, wobei die zwei Antriebselemente (160, 240) mit zweien der vier Riegel (126, 226, 228) in Berührung stehen und in Längsrichtung entlang der Holme (120, 220) bewegbar sind, so dass ein Entriegeln der zwei zugeordneten Riegel (126, 226, 228) in eine jeweilige Entriegelungsposition angetrieben wird.
Patent DE-102011111408-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beseitigen von Schnecken
Inventor: MOESER HARALD
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-08-30
Granted: 2013-05-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Beseitigen von Schnecken angegeben, welche eine Einrichtung zur mechanischen Verletzung der Schnecken, eine Steuerung (40), eine Energiequelle (50) zur Energieversorgung und einen Behälter (10) zur Aufnahme von Überresten verletzter Schnecken mit einer Öffnung aufweist. Die Öffnung ist in einem Wirkungsbereich der Einrichtung zur mechanischen Verletzung derart angeordnet ist, dass lebende Schnecken (90), welche von den Überresten (91) verletzter Schnecken angelockt werden und an diese zu gelangen versuchen, von der Einrichtung zur mechanischen Verletzung erfasst werden und zumindest teilweise durch die Öffnung (11) in den Behälter (10) befördert werden, wobei die Steuerung (40) dazu ausgelegt ist, die Einrichtung zur mechanischen Verletzung der Schnecken zeitweise zu betätigen.
Patent DE-102012022674-B4 (DE)
Title: Klemmbeschlag
Inventor: LAMPARTER MATTHIAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2012-11-20
Granted: 2020-05-20
Abstract: Klemmbeschlag zum klemmenden Halten einer Schiebetür, umfassend ein Schwert (10), eine am Schwert (10) angeordnete Laufrolle (24), sowie einem Klemmspalt (11a) zur Aufnahme der Schiebetür (1), wobei der Klemmspalt (11 a) durch eine Klemmhalterung (11) und einen Klemmbereich (10a) gebildet wird, die verstellbar und gegeneinander verspannbar sind, und wobei der Klemmspalt (11a) durch wenigstens eine Einstellbarkeit einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wegbegrenzung vorgesehen ist, wobei die Wegbegrenzung die Einstellbarkeit des Klemmspaltes (11a) begrenzt.
Patent DE-102012100122-B4 (DE)
Title: Anziehhilfe für Kompressionsstrümpfe
Inventor: JUNGE DIRK
IPC: A47G25/90
Filed: 2012-01-09
Granted: 2014-05-28
Abstract: Anziehhilfe (1) für Kompressionsstrümpfe mit wenigstens einem ersten folienartigen Streifen (10), wobei auf den ersten Streifen (10) ein zweiter Streifen (20) derart aufgesetzt ist, dass er mit dem ersten Streifen (10) eine Tasche mit einem in Längsrichtung weisenden geschlossenen Ende (31) bildet, die an dem dem geschlossenen Ende (31) gegenüberliegenden Ende eine Öffnung (32) in Längsrichtung hat, wobei die Öffnung (32) vom ersten Streifen (10) und vom zweiten Streifen (20) in Längsrichtung überragt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das geschlossene Ende (31) der Tasche den ersten Streifen (10) in zwei Abschnitte (12, 14) unterteilt.
Patent DE-102012108800-B4 (DE)
Title: Leistungsunterstützendes Getriebesystem eines leistungsunterstützenden Fahrrads
Inventor: LIAO GORDON
IPC: B62M6/55
Filed: 2012-09-18
Granted: 2016-03-03
Abstract: Leistungsunterstützendes Getriebesystem eines leistungsunterstützenden Fahrrads, umfassend: mindestens zwei Paare von ineinander eingreifenden Zahnradsätzen mit ersten und zweiten Zahnradsätzen und wobei die ersten und zweiten Zahnradsätze jeweils ein Zahnrad und eine Schiebezahnrad umfassen und mindestens entweder der erste oder der zweite Zahnradsatz einen Zahnradsatz, bestehend aus zwei schrägverzahnten Zahnrädern (C, F), aufweist; wobei das Zahnrad des ersten und zweiten Zahnradsatzes auf einer ersten Getriebewelle befestigt ist und beide Enden der ersten Getriebewelle (A) mit einer Pedalkurbel (H1, H2) verbunden und durch eine Pedalkraft angetrieben sind und das Zahnrad des zweiten Zahnradsatzes ein Ende einer gepaarten Steckverbindung (Q) aufweist, welches axial angeordnet ist, und wobei das schrägverzahnten Schiebezahnrad (D, E) des ersten und des zweiten Zahnradsatzes auf einer zweiten Getriebewelle eingebaut und durch die entsprechenden Zahnräder (C, D, E, F) des ersten und des zweiten Zahnradsatzes auf der zweiten Getriebewelle (L) in Eingriff gebracht und gedreht wird, um sich axial und horizontal zu bewegen, und ein elastisches Element aufweist, welches an einem axialen Ende angebracht ist; eine Tellerfeder (T), angebaut auf einer Seite des Zahnrads (F) des zweiten Zahnradsatzes und an einem durch Rückwärtspedalieren (Rückwärtstreten) verschiebbaren Ende des Schiebezahnrads (E) des ersten und des zweiten Zahnradsatzes angeordnet; einen ringförmigen Magneten (M1), welcher auf einer Seite des Schiebezahnrades (E) des zweiten Radsatzes angebaut ist und durch eine äußere Kraft synchron verschoben wird; einen Hall-Sensor (N), welcher an einem durch Tretbewegung verschiebbaren Ende des ringförmigen Magneten (M1) zum Erfassen einer Verschiebungsveränderung des ringförmigen Magneten (M1) eingebaut ist; eine Sperrscheibe (B), welche an einer Zahnradkante (C) des zweiten Getriebesatzes angebaut ist und ein Kettenrad (G1), das an einer Kante befestigt ist, und ein weibliches Ende einer gepaarten Steckverbindung (Q) aufweist, der auf einer inneren Seite angeordnet ist und zu einem männlichen Einsteckende der gepaarten Steckverbindung (Q) passt, so dass die Sperrscheibe (B) angetrieben wird, um sich ausgewählt mittels des Zahnrades (C) des zweiten Getriebesatzes vorwärts und rückwärts zu drehen; und einen Antriebsmotor (O), welcher mit einem Untersetzungsgetriebe an einem vorderen Ende einer Abgangswelle des Motors ausgestattet ist und aus einer Vielzahl von Untersetzungszahnrädern (Q1, R1, S1) besteht und wobei das letzte Untersetzungszahnrad (S1) auf einer äußeren Seite der Sperrscheibe (B) angebaut ist.
Patent DE-102012201745-B4 (DE)
Title: Luftfederbefestigung
Inventor: HOCK HELMUT
IPC: F16F9/54
Filed: 2012-02-07
Granted: 2015-08-20
Abstract: Luftfederbefestigung umfassend ein Positionierelement (2), eine Führungslenkereinheit (4) und eine Luftfedereinheit (6), wobei die Führungslenkereinheit (4) und die Luftfedereinheit (6) je einen Befestigungsabschnitt (81, 82) aufweisen, wobei das Positionierelement (2) einen ersten Eingriffsabschnitt (21) aufweist, welcher mit einem ersten Befestigungsabschnitt (81) in Eingriff bringbar ist, um das Positionierelement (2) gegen Verlagerung in einer Positionierebene (E) relativ zum ersten Befestigungsabschnitt (81) zu sichern, wobei das Positionierelement (2) zumindest einen zweiten Eingriffsabschnitt (22) aufweist, welcher sich quer zur Positionierebene (E) erstreckt und außermittig, bezogen auf die Positionierebene (E), am Positionierelement (2) angeordnet ist, wobei ein zweiter Befestigungsabschnitt (82) quer zur Positionierebene (E) fluchtend mit dem zweiten Eingriffsabschnitt (22) durch zumindest ein Eingriffsmittel (10) festlegbar ist, um durch Festlegung des Positionierelements (2) in einer bestimmten Verdrehposition relativ zum ersten Befestigungsabschnitt (81) den zweiten Befestigungsabschnitt (82) in einer bestimmten Einbauposition bezogen auf den ersten Befestigungsabschnitt (81) festzulegen, wobei das Eingriffsmittel (10) ausgelegt ist, ein Bauteil der Luftfedereinheit (6) gegen die Führungslenkereinheit (4) zu pressen.
Patent DE-102013003073-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung und Testverfahren für Lastüberwachungs- und Prognosesystem
Inventor: GLOMBITZA ULRICH
IPC: H02J4/00
Filed: 2013-02-22
Granted: 2019-12-24
Abstract: Testvorrichtung für ein an eine elektrische Anlage (2.2) anschließbares Lastüberwachungs- und Prognosesystem - im folgenden RTTR-System (3.7) genannt, wobei das Lastüberwachungs- und Prognosesystem eine faseroptische Temperaturmess-Sensorik (2.0) umfasst, und im RTTR-System (3.7) gemäß einem der Anlage (2.2) zugeordneten thermischen Anlagenmodell (5.1) ein Ratingvorgänge ausführendes Prognoseprogramm implementiert ist, und in den Ratingvorgängen aus Betriebswerten (M1, MT) der elektrischen Anlage Prognosewerte generierbar sind, dadurch gekennzeichnet,• dass die Testvorrichtung (1.0) eine Datenkommunikationsdatenschnittstelle (1.2) zum RTTR-System (3.7) umfasst, über welche die vom RTTR-System aus Betriebswerten (M1, MT) generierte Prognosewerte in numerischer Form (5.3num) einlesbar sind,• dass die Testvorrichtung (1.0) Simulatoren (1.5, 1.6) für die in numerischer Form eingelesenen Betriebswerte (5.3num) umfasst,• und die Testvorrichtung (1.0) Schnittstellen zum RTTR-System (3.7) zur Ausgabe von von den Simulatoren (1.5, 1.6) erzeugten Simulationswerten (sMT, sM1) umfasst.
Patent DE-102013011504-B4 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: TAUCHI MITSURU
IPC: B62J45/421
Filed: 2013-07-10
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fahrradantriebseinheit (1) umfassend:einen ersten Verbindungsabschnitt (130), welcher einen Abtrieb eines Motors (120) überträgt;einen zweiten Verbindungsabschnitt (160), welcher Beinkraft von einer Kurbelwelle (102) überträgt; undeinen Antriebskraftübertragungsabschnitt (140), welcher einen Kettenblattverbindungsabschnitt (141) aufweist, zum Koppeln eines Kettenblattes (103);einen Sensoranordnungsabschnitt (143), in welchem zumindest ein Teil von Sensoren (150) bereitgestellt ist; und einen Kopplungsabschnitt (142), welcher den ersten Verbindungsabschnitt (130) und den zweiten Verbindungsabschnitt (160) koppelt, dadurch gekennzeichnet, dassder Sensoranordnungsabschnitt (143) zwischen dem Kettenblattverbindungsabschnitt (141) und dem Kopplungsabschnitt (142) angeordnet ist.
Patent DE-102013021902-B4 (DE)
Title: Schmelzepumpe zum Aufbau von Druck zwecks Durchdrücken von Kunststoffschmelze durch ein Werkzeug
Inventor: HENKE MATTHIAS
IPC: B29C48/50
Filed: 2013-12-26
Granted: 2017-06-14
Abstract: Schmelzepumpe zum Aufbau von Druck zwecks Durchdrücken von Kunststoffschmelze durch ein Werkzeug umfassend einen Verdichter (406) mit zwei in einem Gehäuse angeordneten Förderschnecken (408, 408', 508, 508'), ein Getriebe (405) über welches die Förderschnecken (408, 408'; 508, 508') synchronisiert antreibbar sind und einen Antrieb (404), wobei das Getriebe (405) zwischen dem Antrieb (404) und dem Verdichter (406) angeordnet ist, wobei im Getriebe (405) für jede Förderschnecke (408, 408'; 508, 508') eine eigene Abtriebswelle (416, 416'; 516, 516') vorgesehen ist und wobei jede Förderschnecke (408, 408'; 508, 508') mit der entsprechenden Abtriebswelle (416, 416', 516, 516') über eine Kupplung (414, 414'; 514, 514') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (414, 414'; 514, 514') einen an der Abtriebswelle (416, 416'; 516, 516') vorgesehenen Abtriebszahnkranz (418, 418'; 518, 518'), einen an der Förderschnecke (408, 408'; 508, 508') vorgesehenen Antriebszahnkranz (419, 419'; 519, 519') und eine den Abtriebszahnkranz (418, 418'; 518, 518') und den Antriebszahnkranz (419, 419'; 519, 519') erfassende Kupplungshülse (421, 421') umfasst und dass der Antriebszahnkranz (419, 419'; 519, 519') und der Abtriebszahnkranz (418, 418'; 518, 518') eine unterschiedliche Anzahl von Zähnen aufweisen.
Patent DE-102013022156-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Spektralsynthese und Erzeugung spektral kodierter Bilder
Inventor: GRUSCHE SASCHA
IPC: G02F1/01
Filed: 2013-12-31
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Licht mit beliebiger spektraler Leistungsverteilung oder von spektral enkodierten Bildern, unter Nutzung von Dispersion und Helligkeitsmodulation von breitbandigem Licht, sowie optischer Rekombination des helligkeitsmodulierten breitbandigen Lichts, mit den folgenden Schritten:Durchführen einer Helligkeitsmodulation des breitbandigen Lichts, indem ein 2-D Bild projiziert wird,Dispersion des projizierten 2-D Bildes,Bilden einer Lichtlinie [7] entlang der Mitte des dispergierten 2-D-Bildes, die das komplette 2-D Bild spektral enkodiert, so dass eine optische Rekombination durch selbige Dispersion erreicht wird,Streuen des dispergierten Lichts mit einem transluzenten oder opaken Projektionsschirm.
Patent DE-102013101034-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: BRÄNDLE WALTER
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-02-01
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einer eine Brühkammer (2) aufweisenden Brüheinrichtung (1), zum Auslaugen von Kaffeemehl und mit einem, bevorzugt zu Reinigungszwecken entnehmbar angeordneten, Tresterbehälter (8) zur Aufnahme des aus einem Brühvorgang resultierenden Tresterkuchens (7), wobei Aufbrechmittel (12) zum Aufbrechen des Tresterkuchens (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (5) zur Einformung einer Sollbrucheinformung (6) in den Tresterkuchen (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102013105556-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für das Klemmen eines Sackabschnitts einer Folienbahn in einer Füllstation einer Sackfüllanlage
Inventor: VOSS HANS-LUDWIG
IPC: B65B43/46
Filed: 2013-05-29
Granted: 2017-05-18
Abstract: Klemmvorrichtung (10) für das Klemmen eines Sackabschnitts (210) einer Folienbahn (200) in einer Füllstation (110) einer Sackfüllanlage (100), aufweisend eine erste Klemmbacke (22) und eine relativ zur ersten Klemmbacke (22) bewegbare zweite Klemmbacke (24) für das Klemmen des Sackabschnitts (210) in einem Klemmabschnitt (26) in dessen Kopfbereich (212), dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Klemmbacke (22) eine erste Zusatzbacke (32) bewegbar gelagert ist, wobei an der zweiten Klemmbacke (24) eine zweite Zusatzbacke (34) angeordnet ist für ein Klemmen des Sackabschnitts (210) in einem Zusatzklemmabschnitt (36) unterhalb des Klemmabschnitts (26), wobei zwischen dem Zusatzklemmabschnitt (36) und dem Klemmabschnitt (26) ein Greifabschnitt (46) angeordnet ist für das Greifen des Sackabschnitts (210) zwischen den Klemmbacken (22, 24) und den Zusatzbacken (32, 34) mit einer Greifvorrichtung (40).