baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2012101550-B4 (AU)
Title: Composition
Inventor: CHANG WANLIN
IPC: A61Q5/00
Filed: 2012-10-16
Granted: 2013-05-02
Abstract: C:WRPonbl\DCC\SM4679323_1 DOC-0/1612012 COMPOSITION 5 Hair treatment composition comprising a zinc-based antidandruff agent, a conazole fungicide and a cationic modified guar deposition polymer.
Patent AU-2012101609-B4 (AU)
Title: Valve
Inventor: ULLROT MARCUS ERIC
IPC: F16K1/02
Filed: 2012-10-26
Granted: 2013-10-24
Abstract: Abstract A valve 1 has a body 2 with an inlet 4 for fluid to enter the body 2 and an outlet 6 for fluid to exit the body 2. A valve seat 44 and a piston member 8 are located in the body 2. The piston member 8 has a piston head 18 that is spaced from the valve seat 44 in an open condition of the valve 1 and seatable on the valve seat 44 in a closed condition of the valve 1. A spring 10 biases the piston member 8 in a first direction D to space the piston head 18 from the valve seat 44. A piston housing 12 is provided in the body 2 and at least part of the piston member 8 is retained in the piston housing 12. In the closed condition of the valve 2, the downstream fluid pressure, that acts to counter the spring force, acts only on the piston head 18.
Patent AU-2018100549-B4 (AU)
Title: Stretcher loading assembly
Inventor: SHRAPNEL WILL
IPC: B64D9/00
Filed: 2018-02-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: A stretcher loading assembly including a support member operatively attachable to an aircraft floor, an elongate rail member attached to the support 5 member, an elongate traverse beam movably attached to the rail member, and a trolley assembly movably attached to the traverse beam, the trolley assembly including lifting means movable between a lowered position and a raised position, the lifting means adapted to support a stretcher in the raised position, wherein the support member is at least twice as wide as the rail member.
Patent DE-102004028037-B4 (DE)
Title: Verdampferanordnung für ein Klimasystem eines Flugzeugs
Inventor: KULCKE WALTER
IPC: F25B39/02
Filed: 2004-06-09
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verdampferanordnung
mit der primären
Funktion der Luftbefeuchtung für
ein Klimasystem eines Flugzeuges, umfassend:  einen Hauptluftkanal;  einen
Bypassluftkanal; und  einen Verdampfer (15);  wobei der
Verdampfer (15) in dem Hauptluftkanal derart angeordnet ist, dass
ein Luftstrom in dem Hauptluftkanal den Verdampfer (15) durchströmt;  wobei
der Bypassluftkanal derart zuschaltbar ist, dass bei Bedarf zumindest
cm Teil des Luftstroms an dem Verdampfer (15) vorbeigeführt wird;  wobei
zwischen dem Hauptluftkanal und dem Bypassluftkanal ein Sicherheitsventil
(18) derart angeordnet ist, dass bei Überschreiten eines Drucks in
dem Hauptluftkanal vor dem Verdampfer (15) zumindest ein Teil des
Luftstroms in den Bypassluftkanal geleitet wird.
Patent DE-102004028333-B4 (DE)
Title: Aufbau eines abnehmbaren elektrischen Verbinders
Inventor: YAMAGUCHI NOBORU
IPC: H01R13/74
Filed: 2004-06-11
Granted: 2008-06-12
Abstract: Anordnung
eines abnehmbaren elektrischen Verbinders mit einem Verbindergehäuse, wobei vorgesehen
sind:  ein Aufnahmeteil, das eine rahmenartige Öffnung aufweist, um
ein Ende des Verbindergehäuses
aufzunehmen;  ein Schwenkteil, das einen ersten Rand des einen
Endes des Verbindergehäuses
aufweist, um welchen das Verbindergehäuse frei drehbar ist;  ein
Aufnahme- und Trennteil, das einen zweiten Rand entgegengesetzt
zu dem ersten Rand des Verbindergehäuses aufweist, wobei der zweite
Rand in Eingriff mit dem Aufnahmeteil versetzt bzw. von diesem getrennt
wird;  ein Drehermöglichungsteil,
um zu ermöglichen,
dass das Verbindergehäuse
um das Schwenkteil gedreht werden kann,  wobei, wenn das Verbindergehäuse um das
Schwenkteil gedreht wird, das Eingriffs- und Trennteil in Eingriff mit dem Aufnahmeteil
gebracht bzw. von diesem getrennt wird, und der abnehmbare elektrische
Verbinder an dem Aufnahmeteil angebracht bzw. hiervon getrennt wird,  wobei
das Schwenkteil weiterhin einen Schwenkvorsprung aufweist, der nach
außerhalb
von dem ersten Rand des Verbindergehäuses vorspringt, und eine...
Patent DE-102004030815-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem zur mechanischen Verbindung von Bauelementen
IPC: F16B13/00
Filed: 2004-06-25
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verbindungssystem (10) zur Befestigung eines ersten Bauelements (20) an einem zweiten Bauelement (30), das  i. einen ersten Dübel (60) mit einem ersten Dübelinnenloch (80) mit mindestens einer ersten Dübelinnenlochachse, der befestigbar in ein erstes Sackloch (40) mit einer ersten Lochachse eingesetzt wird,  ii. einen zweiten Dübel (70) mit einem zweiten Dübelinnenloch (90) mit mindestens einer zweiten Dübelinnenlochachse, der befestigbar in ein zweites Sackloch (50) mit einer zweiten Lochachse in einem zweiten Bauelement (30) eingesetzt wird,  iii. zwischen dem ersten Dübel (60) und dem zweiten Dübel (70) eine Hülse (100, 1040) mit einem inneren Hülsenradius und einem äusseren Hülsenradius, und  iv. einem Stift (110, 800, 910, 920, 1050), der in die Hülse (100) einsetzbar ist, mit einem Stiftradius  umfasst.
Patent DE-102004034242-B4 (DE)
Title: Brenner für ein Heizgerät
Inventor: WEBER STEFFEN
IPC: F23D11/40
Filed: 2004-07-15
Granted: 2008-12-24
Abstract: Brenner
(10) für
ein Heizgerät,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeugheizgerät,
mit einer Brennkammer (12), der über
eine Düse
(14) Brennstoff (16) zugeführt
werden kann, mit einer in der Brennkammer (12) angeordneten Scheibe
(18) und mit einer der Scheibe (18) zugeordneten Verdampferkammer
(20), dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (14) derart ausgelegt ist,
dass sie der Verdampferkammer (20) sowohl beim Start des Heizgerätes als
auch im Normalbetrieb den gesamten Brennstoff (16) zuführt.
Patent DE-102004035284-B4 (DE)
Title: Positionssensoranordnung mit mehreren in einer Reihe angeordneten, magnetfeldsensitiven Sensoren, insbesondere Hall-Sensoren
Inventor: REININGER THOMAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2004-07-21
Granted: 2008-10-02
Abstract: Positionssensoranordnung
mit mehreren, mindestens drei in einer Sensorreihe angeordneten magnetfeldsensitiven
Sensoren (20), wobei ein mit einem Permanentmagneten (29) versehenes
bewegbares Element (28) eines Linearantriebs parallel zur Längsrichtung der
Sensorreihe bewegbar ist, wobei die Sensoren (20) an eine Signalaufbereitungs-
und/oder -auswerteeinrichtung (21) angeschlossen sind zur Erfassung
der Position des bewegbaren Elements (28), wobei ein Sensorgehäuse (10) aus
einem Basisgehäuse
(11) und einem daran angeformten leistenartigen Gehäusevorsprung
(13) besteht, der zur Aufnahme in einer längs eines Linearantrieb-Gehäuses (24)
verlaufenden Führungsnut
(25) vorgesehen ist, wobei die in einer Reihe angeordneten Sensoren
(20) alle in derselben Ebene an einer mit elektrischen Kontaktflächen (18) versehenen
Gehäusewandfläche in dem
Gehäusevorsprung
(13) in dessen Längsrichtung
angeordnet sind, und wobei diese Kontaktflächen (18) über in MID-Technik ausgeführten Leiterbahnen (19) durch
das Gehäuse
mit Kontaktflächen
(17) an einer Wandung im Basisgehäuse (11) verbunden sind, die
an die dort angeordnete Signalaufbereitungs- und/oder -auswerteeinrichtung
(21) angeschlossen sind.
Patent DE-102004037387-B4 (DE)
Title: Cyclopenta[a]naphthalinderivate
Inventor: LIETZAU LARS DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2004-08-02
Granted: 2014-11-20
Abstract: Cyclopenta[a]naphthalinderivat der allgemeinen Formel I, II, III, IV oder Vworin:steht; A jeweils unabhängig voneinander 1,4-Phenylen, worin =CH- einmal mit -F substituiert sein kann, oder 1,4-Cyclohexylen, Z jeweils unabhängig voneinander eine Einfachbindung, -CF2O-, -OCF2-, oder -CF2CF2-, bedeutet; R Wasserstoff, einen unsubstituierten, einen einfach durch -CN oder -CF3 oder mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl-, Alkoxy-, Alkenyl- oder Alkinylrest mit 1 bis 15 bzw. 2 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -COO-, -OCO- oder -OCO-O- so ersetzt sein können, dass Heteroatome nicht direkt verknüpft sind, Halogen, -CN, -SCN, -NCS, -SF5, -CF3, -OCF3, -OCHF2 oder -OCH2F bedeutet; X1, X1a, X1b, X2 und X3 jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, einen unsubstituierten oder mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl-, Alkoxy-, Alkenyl- oder Alkinylrest mit 1 bis 15 bzw. 2 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -COO-, -OCO- oder -OCO-O- so ersetzt sein können, dass Heteroatome nicht direkt verknüpft sind, Halogen, -CN, -SF5, -SCN, -NCS, -CF3, -OCF3, -OCHF2 oder -OCH2F bedeuten; ...
Patent DE-102004042212-B4 (DE)
Title: Rückgewinnungsanlage für Wasserlacküberschüsse in Lackspritzkabinen
Inventor: KAPITZA ANDREAS
IPC: C02F11/12
Filed: 2004-09-01
Granted: 2018-11-22
Abstract: Rückgewinnungsanlage für Wasserlacküberschüsse in Lackspritzkabinen, bei welcher aus dem Wasserumlaufkreislauf der Lackspritzkabine (1) abgezogenes WasserLackgemisch zunächst einem Systembehälter (3), in dem Klarwasser und Wasserlackgemisch vorhanden sind, zugeführt und aus dessen Bodenbereich in einen Absetzbehälter (5) geleitet wird, wobei aus dem Absetzbehälter (5) im Laufe des Absetzvorganges anfallendes Klarwasser vermittels Pumpen und Leitungswege fortlaufend in den Systembehälter (3) zurückgeführt wird und dem Absetzbehälter (5) ein Eindicker (6) nachgeschaltet ist, wobei auch das im Eindicker (6) anfallende Klarwasser mittels Pumpen und Leitungswege in den Systembehälter (3) zurückgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einer räumlich zusammengeführten übereinanderliegenden Anordnung Absetzbehälter (5) und Eindicker (6) in einem gemeinsamen Gefäß (8) untergebracht sind, wobei das Absetzbecken (5) und der Eindicker (6) frei von einem Schott oder Trennmitteln ausgebildet sind.
Patent DE-102004046353-B4 (DE)
Title: Prägevorrichtung
Inventor: BOTZENHARDT THORSTEN
IPC: B44B5/00
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-09-28
Abstract: Prägevorrichtung,
mit einem Trägerkörper, an
dem zumindest zwei hubbewegliche Prägestempel um eine zur Längsachse
des Prägestempels
parallele Achse drehbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Prägevorrichtung
(1) ein am drehfest angeordneten Trägerkörper (2) um die stempelparallele
Achse (4) drehbar befestigtes Prägemodul
(5) aufweist, das als freistehender Drehbetätigungskopf ausgebildet ist
und nach Art einer Revolvertrommel Kammern (6) besitzt, in denen die
Prägestempel
(3) unverrückbar
gehalten sind und mit der Prägefläche (7)
eine Stirnseite (8) des Prägemoduls
(5) über
eine dort ausgebildete Durchgangsöffnung (9) durchragen, und
dass die Prägevorrichtung
(1) eine Rasteinrichtung aufweist, mittels derer das Prägemodul
(5) in definierten Umfangsstellungen einrastbar ist.
Patent DE-102004047660-B4 (DE)
Title: Bauteil mit integrierter Kapazitätsstruktur
Inventor: KROPF CLAUS
IPC: H01L27/08
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Bauteil
mit integrierter Kapazitätsstruktur
aus mindestens einer ersten (M 1 ) und einer
benachbarten zweiten (M 2 ) Umverdrahtungsebene,
von denen jede wenigstens eine erste Teilstruktur (T 1 )
und eine von der ersten Teilstruktur verschiedene zweite Teilstruktur (T 2 ) aufweist,  wobei jeweils die zweite
Teilstruktur (T 2 ) die erste Teilstruktur
(T 1 ) rahmenförmig umgibt und  wobei
die erste Teilstruktur (T 11 ) der ersten
Umverdrahtungsebene (M 1 ) mit der zweiten
Teilstruktur (T 22 ) der zweiten Umverdrahtungsbene
(M 2 ) sowie die zweite Teilstruktur (T 21 ) der ersten Umverdrahtungsebene (M 1 ) mit der ersten Teilstruktur (T 12 ) der zweiten Umverdrahtungsebene (M 2 ) elektrisch verbunden sind,  wobei
die erste Teilstruktur (T 1 ) eine laterale
Breitenausdehnung und eine laterale Längenausdehnung aufweist,  wobei
die Breitenausdehnung senkrecht zu der Längenausdehnung verläuft und
die erste Teilstruktur (T 1 ) eine gegenüber der
Breitenausdehnung größere Längenausdehnung
aufweist, welche eine Vorzugsrichtung definiert und  wobei die
erste und zweite Teilstruktur der zweiten Umverdrahtungsebene (T 12 , T 22 ) gegenüber der
ersten und zweiten Teilstruktur der ersten Umverdrahtungsebene...
Patent DE-102004052433-B4 (DE)
Title: Gasturbinen-Regelungsvorrichtung, Gasturbinensystem und Gasturbinen-Regelungsverfahren
Inventor: NOMURA MASUMI
IPC: F02C9/00
Filed: 2004-10-28
Granted: 2014-03-27
Abstract: Gasturbinen-Regelungsvorrichtung für eine Gasturbine (2) mit einer Brennkammer (111), mit: einem Frequenzanalysierabschnitt (25) zum Durchführen einer Frequenzanalyse von bei der Verbrennung in der Brennkammer (111) gemessenen Druckfluktuationen oder von gemessenen Beschleunigungsfluktuation der Brennkammer (111) selbst als Verbrennungsfluktuationen und zum Ausgeben eines in mehrere Frequenzbänder unterteilten Analyseergebnisses, einem eine Prioritätenfolgeinformation enthaltenden Abschnitt (31), der Informationen zu einer für die mehreren Frequenzbänder vorgegebenen Prioritätenfolge enthält, einem Verbrennungseigenschaften-Erfassungsabschnitt (28) zum Erfassen einer Eigenschaft der Verbrennungsfluktuationen in der Gasturbine (2) basierend auf dem in Frequenzbänder unterteilten Analyseergebnis und Prozeßdaten der Gasturbine (2), und einem Steuerabschnitt (10) zum Anpassen einer Strömungsrate von Brennstoff und/oder einer Strömungsrate von Luft, die der Brennkammer (111) zuzuführen sind, so, dass die Verbrennungsfluktuationen eines Frequenzbandes mit einem hohen Prioritätenrang entsprechend der Prioritätenfolgeinformation gemindert werden, wenn der Verbrennungseigenschaften-Erfassungsabschnitt (28) das Auftreten der Verbrennungsfluktuation in mehreren Frequenzbändern erfasst.
Patent DE-102004060771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten von Übersetzungsänderungen
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F16H63/42
Filed: 2004-12-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
zum Schalten von Übersetzungsänderungen
in einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit zumindest
einem axial verschiebbaren und/oder verdrehbaren Schaltelement und
mit einer elektrischen Positionserkennung des Schaltelementes, wobei
am Schaltelement zumindest ein Magnet angeordnet ist, der in Verbindung
mit einem ortsfesten Sensor Positionssignale generiert, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schaltelement (10) stabförmig ausgebildet
ist mit einem verjüngten
Abschnitt (10a, 10d, 10e), in dem der zumindest eine Magnet unmittelbar über einen
durchmagnetisierten Bereich (10b) gebildet ist.
Patent DE-102005013475-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
Inventor: NITSCHE UDO
IPC: B60T7/08
Filed: 2005-03-23
Granted: 2010-01-07
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel, mit einer Festsetzeinrichtung, welche ein am Lagerbock fixiertes Sperrsegment und eine beweglich gelagerte Sperrklinke aufweist, und mit einem im Handbremshebel geführten Betätigungsgestänge, welches mittels eines Druckknopfes gegen die Federkraft einer Feder betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsgestänge zur Kopplung an die Sperrklinke (11) einen Steg (17) aufweist, wobei in einer Raststellung der Sperrklinke (11) diese mittels der Federkraft einer Klinkenfeder (15) an dem Sperrsegment (12) fixiert ist und dabei der Steg (17) an einem Segment des dem Sperrsegment (12) zugewandten Randes der Sperrklinke (11) aufliegt, und wobei bei Betätigung des Betätigungsgestänges mittels des Druckknopfes (9) durch den Steg (17) auf die Sperrklinke (11) eine entgegen der Federkraft der Klinkenfeder (15) wirkende Kraft ausgeübt wird, durch welche die Sperrklinke (11) von dem Sperrsegment (12) gelöst wird.
Patent DE-102005028366-B4 (DE)
Title: Bohrstange zur Bearbeitung hintereinander liegender Stege
IPC: B23B29/02
Filed: 2005-06-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Bohrstange (1) zur Bearbeitung hintereinander liegender Stege, insbesondere Nocken- oder Kurbelwellenlager einer Brennkraftmaschine, mit – mindestens zwei in einem – in Richtung der Längsachse (13) der Bohrstange (1) gemessenen – Abstand zueinander angeordneten geometrisch bestimmten Schneiden (7, 9), – mit einer der Einstellung des Abstands der Schneiden (7, 9) zur Längsachse (13) der Bohrstange (1) dienenden Einstellvorrichtung (61), die mindestens eine konzentrisch zur Längsachse (13) in der Bohrstange (1) verlaufende, in Richtung der Längsachse (13) relativ zur Bohrstange (1) bewegliche Druckstange (43), für jede verstellbare Schneide (7, 9) eine Verstelleinrichtung (65) sowie eine Kopplungseinrichtung (69) aufweist und die eine separate Justierung der Schneiden (7, 9) der Bohrstange (1) ermöglicht, wobei – eine Druckstange (43) für alle Schneiden (7, 9) der Bohrstange (1) vorgesehen ist, und wobei – die Kopplungseinrichtung (69) eine Betätigungseinrichtung (98) aufweist, bei deren Aktivierung eine axiale Verschiebung der Druckstange (43) eine Verstellung des Abstands einer gewünschten Schneide (7, 9) zur Längsachse (13) der Bohrstange (1) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Betätigungseinrichtung (98) einen gegen die Kraft einer Rückstelleinrichtung (115) aus einer ersten in eine zweite Funktionsstellung verlagerbaren Stift (97) aufweist, dass – der Stift (97) mit einem Widerlager (119) zusammenwirkt, – wobei die Bohrstange (1) mit mehreren Widerlagern (119) zusammenwirkt, die getrennt derart aktivierbar sind, dass einzelne oder Gruppen von Schneiden oder alle Schneiden mit einer einzigen axialen Verlagerung der Durckstange (43) nachjustierbar sind, und dass – die Druckstange (43) mit einem Kolben (47) koppelbar ist, der in einem mit einem Steuermedium beaufschlagbaren Zylinder (45) axial aus einer ersten in eine zweite Funktionsstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102005035165-B4 (DE)
Title: Magnetischer Speicher mit statischem magnetischen Verschiebungsfeld
Inventor: LEUSCHNER RAINER
IPC: H01L27/22
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-09-04
Abstract: Magnetoresistives
Speicherelement mit einem magnetischen Tunnelübergang mit einer ersten magnetischen
Schicht und einer zweiten magnetischen Schicht aus einem magnetischen
Material, die parallel übereinander
geschichtet und durch eine Schicht aus unmagnetischem Material getrennt
sind, wobei die zweite magnetische Schicht mit einer magnetisch
fixierten Magnetisierung versehen ist, während die erste magnetische Schicht
mit einer freien Magnetisierung versehen ist, die frei in Bezug
auf die feste Magnetisierungsrichtung der zweiten magnetischen Schicht
zwischen der festen Magnetisierungsrichtung und der entgegengesetzten
Richtung umgeschaltet werden kann, wobei die freie Magnetisierung der
ersten magnetischen Schicht magnetisch mit einer ersten und zweiten
jeweils in eine erste und zweite Richtung laufenden Stromleitung
gekoppelt ist, um die genannte freie Magnetisierung zu schalten,
wobei sich die erste und zweite Stromleitung am Ort des Speicherelements
kreuzen; dadurch gekennzeichnet, dass das magnetoresistive Speicherelement
außerdem
um die erste und/oder zweite Stromleitung mindestens eine ferromagnetische
Ummantelung aus einem ferromagnetischen Material aufweist, die, wenn
sie die erste...
Patent DE-102005036637-B4 (DE)
Title: Härtbare Acrylat-Polymer-Zusammmensetzung mit verbesserten Biegungseigenschaften sowie deren Verwendung
Inventor: ORLOWSKI JAN A
IPC: A61K6/893
Filed: 2005-08-04
Granted: 2014-01-23
Abstract: Eine härtbare Zusammensetzung, umfassend 50 bis 90 Gew.-% eines oder mehrerer Acrylmonomere; und 1 bis 60 Gew.-% eines oder mehrerer Polymere oder Oligomere aufgebaut aus Monomeren mit 4 bis 6 Kohlenstoffatomen mit einer oder zwei Doppelbindungen pro Molekül, wobei die Polymere oder Oligomere ein mittleres Molekulargewicht von 300 bis 2.500 und eine Viskosität bei 23°C von 25 bis 4.500 mPa·s haben, wobei das eine oder die mehreren Acrylmonomere Ester von Acrylsäure oder Methacrylsäure mit zwei bis drei Acrylat- oder Methacrylatgruppen pro Molekül sind; und Polymerisationsinitiatoren und/oder Polymerisationsaktivatoren; außerdem enthaltend 1 bis 60 Gew.-% eines oder mehrerer anorganischer Füllstoffe.
Patent DE-102005038780-B4 (DE)
Title: Linearverdichter, insbesondere Kältemittelverdichter
Inventor: HANSEN POUL ERIK
IPC: F04B35/04
Filed: 2005-08-17
Granted: 2012-11-15
Abstract: Linearverdichter, insbesondere Kältemittelverdichter, mit einem Gehäuse und einer Verdichtereinheit, die einen Verdichter mit einem Kolben und einem Zylinder und einen den Kolben relativ zum Zylinder entlang einer Bewegungsachse antreibenden Linearmotor aufweist, wobei die Verdichtereinheit über eine Federanordnung mit dem Gehäuse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung eine in bezug auf die Bewegungsachse (50) in Umlaufrichtung gebogene Feder (6, 7) mit einem ersten Ende (54) und einem zweiten Ende (55) aufweist, die die Verdichtereinheit (3–5) zumindest auf einem Teil ihres Umfangs umgibt, wobei das erste Ende (54) und das zweite Ende (55) bezogen auf die Bewegungsachse (50) radial zueinander versetzt sind.
Patent DE-102005042409-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Erzeugung oder Nachbearbeitung eines Gewindes, insbesondere eines Innengewindes
Inventor: GLIMPEL HELMUT DIPL ING
IPC: B23G7/02
Filed: 2005-09-06
Granted: 2015-07-02
Abstract: Zirkulargewindefurchwerkzeug oder Zirkulargewindeformwerkzeug (2) zur Erzeugung oder Nachbearbeitung eines Gewindes, insbesondere eines Innengewindes, umfassend a) zwei oder mehrere Gewindeformbereiche (11 bis 15; 40), b) die ringförmig und/oder geschlossen um eine Werkzeugachse (A) verlaufen, und c) axial zur Werkzeugachse (A) hintereinander angeordnet sind, d) wobei der jeweilige maximale radiale Abstand (r1, r2, r3) der hintereinander angeordneten Gewindeformbereiche (11 bis 13; 40) von der Werkzeugachse (A) entgegen einer Vorschubrichtung (V) des Werkzeugs (2) in einem Formgebungs- oder Anlaufbereich (4) des Werkzeugs (2) zumindest abschnittsweise zunimmt, e) bei dem die Gewindeformbereiche (11 bis 15; 40) einen oder mehrere radial nach außen ragende Drückstollen (20) oder Formkeile (20) aufweisen mit Drückstollen- bzw. Formkeilspitzen (21 bis 25; 41), deren Abstand von der Werkzeugachse der maximale radiale Abstand (r1 bis r5) des jeweiligen Gewindeformbereichs (11 bis 15; 40) von der Werkzeugachse (A) ist, und f) bei dem wenigstens eine Gruppe von Drückstollen oder Formkeilen verschiedener Gewindeformbereiche entlang einer die Werkzeugachse wenigstens teilweise umlaufenden Kurve angeordnet sind.
Patent DE-102005042616-B4 (DE)
Title: Drehstellungssensor
Inventor: BOEGL MICHAEL
IPC: G01B21/22
Filed: 2005-09-07
Granted: 2010-07-08
Abstract: Drehstellungssensor mit zwei Mustern (2, 4) in Form von Abschnitten archimedischer Spiralen, die in konzentrischen um einen Mittelpunkt (5) angeordneten Ringen (1, 3) gleichmäßig verteilt sind, wobei die Anzahl der Abschnitte von Spiralen (2, 4) in den beiden Ringen (1, 3) um 1 verschieden ist, und mit mindestens einem Paar von den Mustern (2, 4) zugeordneten Sensoren (6, 7), die relativ zu den Mustern um eine durch den Mittelpunkt (5) verlaufende Achse drehbar sind und bei Drehung je ein periodisches Ausgangssignal erzeugen, wobei die elektrischen Ausgangssignale der Sensoren (6, 7) eines Paares gemeinsam ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass längs einer durch den Mittelpunkt (5) verlaufenden Linie (8) nur ein Paar von Sensoren (6, 7) derart angeordnet ist, dass beide Sensoren (6, 7) des Paares diametral dem Mittelpunkt (5) gegenüberliegen.
Patent DE-102005051552-B4 (DE)
Title: Leckageüberwachungsvorrichtung
Inventor: KADES HELMUT
IPC: G01M3/26
Filed: 2005-10-26
Granted: 2009-09-17
Abstract: Leckageüberwachungsvorrichtung, insbesondere für Flüssigkeitsversorgungen in Werkzeugmaschinen, mit einem Kanal (3), der zur Durchleitung einer Leckageflüssigkeit mit einem Einlass (5) und mit einer als Auslass (6) ausgebildeten Abflussstelle versehen ist, und mit einem Leckageflüssigkeits-Detektionsmittel (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Leckageflüssigkeits-Detektionsmittel (8) zur Erfassung eines Pegels der Leckageflüssigkeit in einem mit dem durchleitenden Kanal (3) in flüssigkeitsleitender Verbindung stehenden Steigrohr (7) ausgebildet ist und dass ein Durchflussmengenregulierer (9) vorgesehen ist.