baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von Nutzerdaten in einem Dokument
Inventor: Müller Frank
IPC: G06K19/073
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Speichern von Nutzerdaten (128) in einen nicht-flüchtigen Speicher (112) eines Dokuments (102), wobei der nicht-flüchtige Speicher (112) unbelegte Speicherbereiche (212, 214...) und mit Nutzerdaten (140) belegte Speicherbereiche (204, 206, ...) umfasst. Bei den Nutzerdaten (128, 140) handelt es sich um zusammenhängende Datenblöcke handelt, wobei das Dokument (102) ferner einen flüchtigen Speicher (142) und eine Kommunikationsschnittstelle (106) umfasst. Das Speichern der Nutzerdaten (128) umfasst das Empfangen der Nutzerdaten (128) über die Kommunikationsschnittstelle (106), das Komprimieren der Nutzerdaten (128), das Speichern der komprimierten Nutzerdaten (128) in dem flüchtigen Speicher (142), das Ermitteln der notwendigen Länge (220) eines unbelegten zusammenhängenden Speicherbereichs, um die komprimierten Nutzerdaten (128) in dem nicht-flüchtigen Speicher (112) zu speichern, das Ermitteln, ob der nicht-flüchtige Speicher (112) einen zusammenhängenden unbelegten Speicherbereich aufweist, dessen Länge mindestens der zuvor ermittelten Länge (220) entspricht, Falls der nicht-flüchtige Speicher (112) keinen zusammenhängenden unbelegten Speicherbereich der zuvor ermittelten Länge (220) aufweist, das Defragmentieren des nicht-flüchtigen Speichers (112), wobei das Defragmentieren ein Umordnen der in den belegten Speicherbereichen gespeicherten Nutzerdaten (140) umfasst, sodass mehrere der unbelegten Speicherbereiche einen zusammenhängenden unbelegten Speicherbereich bilden, der zumindest die zuvor ermittelte Länge (220) aufweist, und das Verschieben der komprimierten Nutzerdaten (128) aus dem flüchtigen Speicher (142) in den unbelegten Speicherbereich des nicht-flüchtigen Speichers (112).
Patent DE-102015205623-A1 (DE)
Title: Manuelles Schraubwerkzeug
Inventor: KNAUST HOLGER
IPC: B25B23/142
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein manuelles Schraubwerkzeug (1) mit einem Gehäuse (3), und mit einer Bitaufnahme (25). Es ist durch eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung (37) mit einem biegeelastischen Drehmomentbegrenzungselement (39) gekennzeichnet, welches so ausgelegt ist, dass ein in das Gehäuse (3) eingeleitetes Drehmoment auf eine Bitaufnahme (25) übertragen wird. Durch das in die Bitaufnahme (25) und damit in eine Schraube eingeleitete Drehmoment ergeben sich Rückstellkräfte, die auf das Drehmomentbegrenzungselement (39) so einwirken, dass dieses ab einem bestimmten auf die Schraube ausgeübten Drehmoment in eine Funktionsstellung verlagert wird, in welcher eine Relativdrehung zwischen dem Gehäuse (3) und der Bitaufnahme (25) erfolgt und kein weiteres Drehmoment auf die Schraube übertragen wird.
Patent DE-102015209332-A1 (DE)
Title: Polsterbezug, insbesondere für einen fahrzeugsitz, und verfahren zur herstellung eines polsterbezugs
Inventor: DRBOHLAV TOMÁS
IPC: B68G7/05
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polsterbezug (100), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), mit einer Oberflächenschicht (102) und wenigstens einer Prägung (120) in der Oberflächenschicht (102), wobei ein Hohlraum (122) auf der Rückseite der wenigstens einen Prägung (120) wenigstens teilweise mit einer Einlage (106) gefüllt ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung eines Polsterbezugs (100), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), mit einer Oberflächenschicht (102), insbesondere einer mit der Oberflächenschicht (102) verbundenen Trägerschicht (104), und wenigstens einer Prägung (120), wobei die Oberflächenschicht (102) und insbesondere die Trägerschicht (104) in einem Werkzeug (10) mit der wenigstens einen Prägung (120) versehen werden, und eine Rückseite der wenigstens einen Prägung (120) in einem weiteren Verfahrensschritt wenigstens teilweise mit einer Einlage (106) gefüllt wird.
Patent DE-102015209937-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Zubereitung eines Nahrungsmittels
Inventor: BIRTH OLGA
IPC: G06Q50/12
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es werden eine Anordnung, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Zubereitung eines Nahrungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer Anwenderinformation in Form – einer Anwenderbeschäftigung und/oder – eines Vitalparameters und/oder – eines Kalendereintrages eines Anwenders (5), – Vergleichen der Anwenderinformation mit einem vordefinierten Datensatz und im Ansprechen auf ein Ergebnis des Vergleiches – Festlegen eines Parameters für eine automatische Zubereitung des Nahrungsmittels für den Anwender.
Patent DE-102015210622-A1 (DE)
Title: Biological gas detection device, method, and program
Inventor: KODAMA MIYUKI
IPC: G01N33/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: The present invention provides a biological gas detection device, method and program capable of detecting a target gas with good accuracy even under the influence of an interfering gas. A biological gas detection device 10 includes a semiconductor gas sensor 14 having sensitivity to a target gas and an interfering gas that are contained in a biological gas, and a fuel cell gas sensor 16 having sensitivity to the interfering gas contained in the biological gas. The biological gas detection device 10 acquires a concentration of the target gas based on an output value of the semiconductor gas sensor 14 and an output value of the fuel cell gas sensor 16, and displays information that corresponds to the acquired concentration of the target gas on a display section 20.
Patent DE-102015214164-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Energieversorgung eines elektrischen Verbrauchers sowie eine Energiestation
Inventor: STECKENBORN THOMAS
IPC: H02J7/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein System zur Energieversorgung eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere zum Laden eines akkubetriebenen Geräts, vorzugsweise eines Fahrzeugs mit einem Elektroantrieb, umfassend eine Energiestation (1), ein mobiles Endgerät (2) und eine Recheneinrichtung (3), wobei die Energiestation (1) eine Kommunikationseinrichtung (4) zum Austauschen von Daten mit dem mobilen Endgerät (2) aufweist und wobei Daten von dem mobilen Endgerät (2) über eine Sendeeinrichtung an die Recheneinrichtung (3) übertragbar sind, so dass Daten von der Energiestation (1) über das mobile Endgerät (2) an die Recheneinrichtung (3) übermittelbar sind. Des Weiteren sind eine Energiestation (1) und ein Verfahren zur Energieversorgung eines elektrischen Verbrauchers angegeben.
Patent DE-102015215321-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftstoffinjektor (10) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine. Der Kraftstoffinjektor (10) umfasst ein in einem Haltekörper (12) angeordnetes, im Wesentlichen zylindrisches Einspritzventilglied (18). Das Einspritzventilglied (18) weist in einem Endbereich eine Führungsfläche (18a) auf, wobei die Führungsfläche (18a) in einer in einem Ventilstück (22) ausgebildeten Führungsbohrung (30) längsbeweglich geführt ist. Das Ventilstück (22) ist mit dem Haltekörper (12) verspannt. Das Einspritzventilglied (18) öffnet und schließt durch seine Längsbewegung Einspritzöffnungen (21) in den Brennraum. Die Einspritzöffnungen (21) sind benachbart zu dem der Führungsfläche (18a) gegenüberliegenden Ende des Einspritzventilglieds (18) angeordnet. Die Führungsfläche (18a) weist im Längsschnitt eine konvexe Form auf.
Patent DE-102015218491-A1 (DE)
Title: Bandförmiges LED-Licht
Inventor: ISHIBASHI KAZUO
IPC: F21V15/01
Filed: 2015-09-25
Abstract: Bandförmiges LED-Licht mit: einer LED-Einheit (20) mit Vielzahl an LEDs (11), die Licht in eine Lichtabstrahlrichtung emittieren, wobei die Vielzahl an LEDs (11) linear in vorbestimmten Intervallen angeordnet sind; einem bandförmigen Isoliergehäuse (30) mit einem Hohlraum (31) und einer Trennwand (32), wobei die LED-Einheit (20) in den Hohlraum (31) eingesetzt ist und zumindest ein Teil des Lichts die Trennwand (32) durchdringt; und einem lichtstreuenden Teil (34) der außen an dem bandförmigen Isoliergehäuse (30) durchgehend angeordnet ist, wobei der lichtstreuende Teil (34) einen offenen Hohlraum (33) und einen den offenen Hohlraum (33) umgebenden gekrümmten Abschnitt einschließt und der gekrümmte Abschnitt aus lichtstreuendem Material hergestellt ist und das Licht streut das die Trennwand (32) und den offenen Hohlraum (33) durchdrungen hat. Zum Emittieren von Licht sind die LEDs (11) der LED-Einheit (20) mit elektrischen Leitungen verbunden. Die LED-Einheit (20) ist so ausgebildet, dass sie in eine zu der Lichtabstrahlrichtung seitliche Richtung gebogen werden kann. Das bandförmige Isoliergehäuse (30) und der lichtstreuende Teil (34) sind aus einem flexiblen Material hergestellt.
Patent DE-102015220753-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit mehreren Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang und aufweisend eine Antriebswelle (1) als erste Welle und eine Abtriebswelle (2) als zweite Welle, zwei miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2), welche jeweils wenigstens ein 1. Getriebeglied (1.1, 2.1), ein 2. Getriebeglied (1.2, 2.2) und ein 3. Getriebeglied (1.3, 2.3) aufweisen, und mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70), deren selektives Schalten ein den jeweiligen Gangstufen zukommendes Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass wenigstens drei der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) als Bremse ausgebildet sind, mittels welchen das 1. Getriebeglied (1.1, 2.1) oder das 2. Getriebeglied (1.2, 2.2) oder das 3. Getriebeglied (1.3, 2.3) der Planetenradsätze (RS1, RS2) gegen ein gehäusefestes Bauteil (G) direkt oder indirekt abbremsbar ist. Ergänzend oder alternativ ist es vorgesehen, dass wenigstens zwei der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) als formschlüssiges Schaltelement, insbesondere Klauenschaltelement, ausgebildet sind.
Patent DE-102015222468-A1 (DE)
Title: Bremsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-11-13
Abstract: Bremsanlage (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend • hydraulisch betätigbare Radbremsen (8, 9, 10, 11); • zumindest ein elektrisch betätigbares Radventil (6a–6d, 7a–7d) je Radbremse zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke; • einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (4); und • eine elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Betätigung der Radbremsen (8, 9, 10, 11), welche durch eine Zylinder-Kolben-Anordnung mit einem hydraulischen Druckraum (37) gebildet ist, deren Druckkolben (36) durch einen elektromechanischen Aktuator (35) verschiebbar ist, wobei der Druckraum (37) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) über eine hydraulische Nachsaugleitung (84) zum Nachsaugen von Druckmittel verbunden ist, wobei in die Nachsaugleitung (84) eine Befüllungsvorrichtung (60) hydraulisch geschaltet ist, die bei Unterschreiten eines vorgegeben Druckschwellenwerts im Druckraum (37) Druckmittel in diesen fördert.
Patent DE-102015223782-A1 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung und Hydraulikanordnung
Inventor: HABIG JENS
IPC: B60T8/36
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmessvorrichtung, bei welcher eine Druckänderung aus einem Reservoir über eine Hülse übertragen wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Hydraulikanordnung mit einer solchen Druckmessvorrichtung.
Patent DE-102015224459-A1 (DE)
Title: Nichtinsassenschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FICHTINGER GERHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-12-07
Abstract: Eine Nichtinsassenschutzvorrichtung, insbesondere eine Fußgängerschutzvorrichtung, für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Personenkraftfahrzeug, gemäß der vorliegenden Erfindung hat ein Deformationsstrukturelement, das Bestandteil eines Kollisionslastpfads des Kraftfahrzeugs ist, mit einer Strukturschwächungseinrichtung. Die Strukturschwächungseinrichtung ist angepasst, mittels einer Zündung eines Sprengelements eine Steifigkeit und/oder Festigkeit des Deformationsstrukturelements in eine Kollisionsrichtung zu verringern. Ferner weist das Kraftfahrzeug eine Zündimpulserzeugungseinrichtung auf, die angepasst ist, eine Kollisionslast bzw. einen Kollisionsimpuls zur Erzeugung eines Zündimpulses zu verwenden und den erzeugten Zündimpuls zu dem Sprengelement zur Zündung des Sprengelements weiterzuleiten.
Patent DE-102015225270-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sicherheitsmodul zum Bereitstellen einer Sicherheitsfunktion für ein Gerät
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F21/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bereitstellen einer Sicherheitsfunktion, insbesondere einer kryptographischen Funktion, für ein Gerät (600), wobei folgende Verfahrensschritten ausgeführt werden. Ein Verfahrensschritt zum Empfangen (110) einer Anforderung zum Ausführen der Sicherheitsfunktion. Einen weiteren Verfahrensschritt zum Laden (120) einer Sicherheitsanwendung (214, 216, 316) für die Sicherheitsfunktion durch eine Steuerungsanwendung (232), wobei die Steuerungsanwendung (232) auf einem ersten internen Speicher (520) eines Sicherheitsmoduls (500) gespeichert ist und die Sicherheitsanwendung (214, 216, 316) von einem sicherheitsmodulexternen Speicher übertragen wird. Einen weiteren Verfahrensschritt zum Überprüfen (130) einer Integrität der Sicherheitsanwendung (214, 216, 316) mittels einer Sicherheitsinformation. Einen weiteren Verfahrensschritt zum Ausführen (140) der Sicherheitsanwendung (214, 216, 316) und Bereitstellen der Sicherheitsfunktion, wobei das Ausführen und Bereitstellen nach dem erfolgreichen Überprüfen (130) der Integrität durchgeführt wird.
Patent DE-102015226119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: PEETERS JOOST
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang ein Antriebsaggregat (1), ein Getriebe (5) und einen Abtrieb (4) aufweist, wobei zum Anfahren ein reibschlüssiges Schaltelement (10) des Getriebes (5) derart schlupfend geschlossen wird, dass während des Schließvorgangs der Schlupf an dem als Anfahrelement dienenden, reibschlüssigen Schaltelement (10) über eine definierte Druckansteuerung des Schaltelements (10) reduziert wird, wobei während des Schließvorgangs des als Anfahrelement dienenden, reibschlüssigen Schaltelements (10) die Differenzdrehzahl am als Anfahrelement dienenden, reibschlüssigen Schaltelement (10) oder eine von der Differenzdrehzahl abhängige Größe ermittelt wird, und wobei dann, wenn die Differenzdrehzahl oder die von der Differenzdrehzahl abhängige Größe kleiner als einer erster Grenzwert wird oder den ersten Grenzwert erreicht, die Drehzahl des Antriebsaggregats (1) so verändert wird, dass innerhalb einer definierten Zeitspanne die Differenzdrehzahl oder die von der Differenzdrehzahl abhängige Größe kleiner als ein zweiter Grenzwert wird oder den zweiten Grenzwert erreicht, wobei der zweite Grenzwert kleiner als der erste Grenzwert ist.
Patent DE-102015226292-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Mehrstufengetriebe (100; 200) in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit Gangstufen für mehrere Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang und aufweisend • eine Antriebswelle (1) als erste Welle und eine Abtriebswelle (2) als zweite Welle, • zwei miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2), welche jeweils wenigstens drei Getriebeglieder als 1. Getriebeglied (1.1; 2.1), 2. Getriebeglied (1.2; 2.2) und 3. Getriebeglied (1.3; 2.3) haben, und • mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60), deren selektives Schalten ein den jeweiligen Gangstufen zukommendes Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass zwei der Getriebeglieder (1.1, 1.2, 1.3) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über wenigstens eines der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60) mit einem gehäusefesten Bauteil (G) wirkverbindbar sind und zwei der Getriebeglieder (2.1, 2.2, 2.3) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mittels wenigstens eines anderen der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60) gegeneinander verblockbar sind.
Patent DE-102015226624-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung mit entlang einer Haltestange verschieblichem Halteschieber
Inventor: KALMBACH MARC
IPC: E03C1/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung mit einem entlang einer Haltestange (2) verschieblichen Halteschieber (1) mit einer lösbaren Klemmvorrichtung (3) zum Festlegen des Halteschiebers an der Haltestange. Bei der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung weist die Klemmvorrichtung (3) zwei elastisch von einer klemmspaltverringernden Klemmposition in eine klemmspaltvergrößernde Verschiebeposition aufspreizbare Klemmbacken (8a, 8b) auf, welche die Haltestange (2) wenigstens teilweise umgreifen und zwischen sich einen Klemmspalt (7) definieren. Eine Bedieneinheit (50) hält in einer Bedienposition die Klemmbacken in einer klemmspaltvergrößernden Verschiebeposition, während die Klemmbacken in einer Ausgangsposition der Bedieneinheit ihre Klemmposition einnehmen. Verwendung z.B. für höhenverstellbare Handbrausen von Duscheinrichtungen.
Patent DE-102016006338-A1 (DE)
Title: Temperaturschätzvorrichtung für einen Synchronmotor
Inventor: SENOO TATSUYA
IPC: H02P29/64
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Temperaturschätzvorrichtung für einen Synchronmotor umfasst: eine Spannungsbefehlserzeugungseinheit zum Steuern eines d-Phasenstroms durch Erhöhen oder Verringern einer d-Phasen- und q-Phasenspannung, eine Spannungserfassungseinheit für die d-Phasen- und q-Phasenspannung beim Variieren des d-Phasenstroms, eine Drehzahlermittlungseinheit für den Synchronmotor, eine Stromermittlungseinheit für den d-Phasen- und q-Phasenstrom, eine Wicklungstemperaturerfassungseinheit, eine Wicklungswiderstandsumsetzungseinheit für einen anhand der Wicklungstemperatur berechneten Wicklungswiderstand, eine Induktivitätsberechnungseinheit für eine d-Achseninduktivität basierend auf der Variation de d-Phasenstroms und der q-Phasenspannung sowie der Drehzahl, eine Einrichtung zum Berechnen einer gegenelektromotorischen Spannungskonstante anhand der q-Phasenspannung, des variierten d-Phasenstroms, der Drehzahl, des q-Phasenstroms des Wicklungswiderstands und der d-Achseninduktivität, und eine Magnettemperaturschätzeinheit zum Schätzen einer Magnettemperatur basierend auf der gegenelektromotorischen Spannungskonstante.
Patent DE-102016009549-A1 (DE)
Title: Fahrzeugelement
Inventor: YAMADA TAKESHI
IPC: H01Q1/42
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Fahrzeugelement (10), das Folgendes umfasst, d. h. ein folienförmiges Teil (12), das semitransparent ist und eine Durchlässigkeit für elektrische Wellen aufweist, eine Glanzfolie (122), die an einer ersten Seite des folienförmigen Teils (12) angebracht ist, und ein Oberflächenelement (11), das optisch transparent ist, wird in das folienförmige Teil (12) integriert und deckt eine zweite Seite des folienförmigen Teils (12) ab.
Patent DE-102016010648-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PLESKOT ANDRZEJ
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-09-02
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein höhenverstellbarer Sitz, insbesondere Sitz für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil und einem Rückenteil, das Sitzteil umfassend einen Rahmen (20), wenigstens einen um eine Schwenkachse (35) verschwenkbar gelagerten Schwenkhebel (28) zur Höhenverstellung des Sitzes (9) mittels einer Schwenkbewegung des wenigstens einen Schwenkhebels (28), ein mit dem Schwenkhebel (28) mittels eines ersten Schwenkhebel-Gelenkes (29) gelenkig verbundenes, bewegbare Verbindungselement (64), so dass eine Bewegung des Verbindungselementes (64) eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels (28) um die Schwenkachse (35) verursacht, ein Betätigungsorgan (36) zum Bewegen des Verbindungselementes (64) mit einem Zahnrad (39), ein bewegbares Übertragungselement (46) mit Zähnen (48) zur Übertragung einer Kraft von dem Zahnrad (39) des Betätigungsorganes (36) auf das Verbindungselement (64) und die Zähne des Zahnrades (39) mit den Zähnen (48) des Übertragungselementes (46) kämmen und das Übertragungselement (46) in mechanischer Wirkverbindung mit dem Verbindungselement (64) steht, so dass eine Bewegung des Übertragungselementes (46) eine Bewegung des Verbindungselementes (64) verursacht, wobei das Verbindungselement (64) an einem Basisteil (49), insbesondere einer Basisplatte (50), gelagert ist.
Patent DE-102016011977-A1 (DE)
Title: Schnellspannadapter mit einer Greifelementeschnittstelle
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16B2/12
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellspannadapter mit einer Greifelementeschnittstelle für eine Greifvorrichtung zum Adaptieren eines Greifelements an einem Schlitten oder Schwenkarm der Greifvorrichtung. Dabei weist der Schnellspannadapter einen am Schlitten befestigbaren Grundkörper auf. Im Grundkörper ist eine mindestens einteilige Klemmspindel angeordnet. Am Greifelement sind mindenstens zwei in Ausnehmungen des Grundkörpers einsteckbare Klemmhülsen mit einem Hintergriff angeordnet. Die Klemmspindel hat pro Klemmhülse eine Klemmflanke. Die Klemmflanken der Klemmspindeln sind durch mindestens eine translatorische Bewegung mit den Hintergriffen der Klemmhülsen in Eingriff bringbar. Mit der vorliegenden Erfindung wird für eine Greifvorrichtung ein Adapter entwickelt, über den sich auswechselbare Greifelemente schnell, sicher und wartungsfrei an der Greifvorrichtung adaptieren lassen.
Patent DE-102016014728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Antriebsdrehmomentes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: REHM LOTHAR
IPC: B60W50/04
Filed: 2016-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Überwachung eines Antriebsdrehmomentes eines Kraftfahrzeuges, wobei ein Drei-Ebenen-Überwachungskonzept verwirklicht ist, wobei bei Anforderung eines Sollmoments (MS), das höher als ein zulässiges Moment (MZ) ist, von einer Momenten-Vergleichs-Einheit (E2.3) ein Notlaufsignal (SN) an eine Momenten-Fehler-Ersatzbetriebs-Einheit (E2.4) kommuniziert wird, wobei die Momenten-Fehler-Ersatzbetriebs-Einheit (E2.4) in diesem Fall ein Notlauf-Sollmoment (MSN) an eine Bus-Ausgabe-Einheit (E1.3) zur Ansteuerung eines Verbrennungsmotors kommuniziert, wobei die Momenten-Fehler-Ersatzbetriebs-Einheit (E2.4) einen von einer drehzahlabhängigen Kennlinie abhängigen festen Maximalwert mit applizierbarer fester Rampe als Notlauf-Sollmoment (MSN) ausgibt, wobei bei Betätigung eines Betriebsbremspedals und/oder einer Kupplung und/oder bei Erkennung einer Neutralstellung in einem Kraftfahrzeug mit manuellem Schaltgetriebe oder bei Aktivierung einer neutralen Fahrstufe oder Parkstellung bei einem Automatikgetriebe, das Notlauf-Sollmoment (MSN) reduziert oder auf Null gesetzt wird.