baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101671-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-04-02
Abstract: Gurtspanner, umfassend ein Unterteil (3) mit einem durch zwei Seitenwangen (2, 2.1) eingefassten Bodenteil (4) und umfassend einen schwenkbar, an den Seitenwangen (2, 2.1) des Unterteils (3) angelenkten, Seitenwangen (7, 7.1, 7.2) aufweisenden Spannhebel (5, 5.1), sowie eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des in seiner Geschlossen-Stellung befindlichen Spannhebels (5, 5.1), welche Verriegelungseinrichtung über ein an der Innenseite des Spannhebels (5, 5.1) angeordnetes Federelement (30, 30.1) mit einem Riegel (33, 33.1) sowie über eine dem Unterteil (3) zugeordnete Riegelfalle (35, 35.1) verfügt, in welche Riegelfalle (35, 35.1) der Riegel (33, 33.1) des Federelementes (30, 30.1) des Spannhebels (5, 5.1) in der Geschlossen-Stellung des Gurtspanners (1, 1.1) eingreift und zum Blockieren einer Öffnungsbewegung des Spannhebels (5, 5.1) darin durch das Federelement (30, 30.1) gehalten ist, welches Federelement (30, 30.1) eine an der Innenseite des Spannhebels (5, 5.1) über dessen freien Ende hervorstehende Handhabe (31, 31.1) zum Verstellen des Riegels (33, 33.1) aus der Riegelfalle (35, 35.1) gegen die Kraft des Federelementes (30, 30.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Riegel (33, 33.1) des Federelementes (30, 30.1) innenseitig bezüglich des Spannhebels (5, 5.1) und die Riegelfalle (35, 35.1) an entsprechender Stelle zwischen den Seitenwangen (2, 2.1) des Unterteils (3) und mit Abstand zu der benachbarten Seitenwange (2, 2.1) befinden.
Patent DE-202015102872-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Tretkurbel
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-06-03
Abstract: Fahrrad-Tretkurbel (10), mit einem ersten Tretkurbelarm (20), einem zweiten Tretkurbelarm (30) und einer den ersten Tretkurbelarm (20) mit dem zweiten Tretkurbelarm (30) verbindenden Tretlagerwelle (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Tretlagerwelle (40) einen einem Tretkurbelarm (30) benachbart angeordneten konischen Abschnitt (42) und eine auf dem konischen Abschnitt (42) angeordnete, zu diesem komplementär ausgebildete Hülse (50) aufweist.
Patent DE-202015103131-U1 (DE)
Title: Schuh mit elektrischer Ventilationseinrichtung
IPC: A43B7/06
Filed: 2015-06-15
Abstract: Schuh, mit einer elektrisch betreibbaren Ventilationseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, den Innenraum des Schuhs zu belüften.
Patent DE-202015104931-U1 (DE)
Title: Transport- und Präsentationsvorrichtung
IPC: B65D85/52
Filed: 2015-09-17
Abstract: Transport- und Präsentationsvorrichtung, insbesondere für Blumenzwiebeln, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren übereinander gestapelten Kisten (1; 2; 3) gleicher Breite besteht, wobei die einer unterster Kiste (1) folgenden nächste Kiste (2) jeweils weniger tief ausgebildet ist, als die untere Kiste (1) und eine letzte oberste Kiste (3) jeweils weniger tief ausgebildet ist, als die nächstletzte Kiste (2).
Patent DE-202015105997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion von Dichtungen von Bügelverschlüssen von Bügelverschlussflaschen
IPC: B67B3/26
Filed: 2015-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Inspektion von Dichtungen (3) von Bügelverschlüssen (2) von Bügelverschlussflaschen (1) umfassend eine Transportvorrichtung (4) zum Transport der Bügelverschlussflaschen (1) in zumindest einer Förderrichtung (FR) und einer Transportebene (E), zumindest einer Inspektionsvorrichtung (9) zur Inspektion der an einem Verschlusstopfen (2.2) des Bügelverschlusses (2) vorgesehenen Dichtung (2) sowie eine sich entlang der Förderrichtung (FR) erstreckenden Magnetisierungseinrichtung (7) zur Erzeugung einer auf den Bügelverschluss (2) der Bügelverschlussflasche (1) einwirkenden ersten Magnetkraft (F), wobei mittels der ersten Magnetkraft (F) der Bügelverschluss (2) einer Bügelverschlussflasche (1) seitlich angehoben wird und in einer näherungsweise parallel zur Transportebene (E) verlaufenden Halteebene (E) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsschiene (8) mit einer bahnförmigen Führungsfläche (10) vorgesehen ist, dass die bahnförmige Führungsfläche (10) sich in Förderrichtung (FR) erstreckt, in Richtung der Transportebene (E) weist und als Anlagefläche für die ebene Oberseite (2.2‘‘) des über die erste Magnetkraft (F1) angehobenen Verschlusstopfens (2.2) dient, und dass die bahnförmige Führungsfläche (10) zumindest einen Inspektionsflächenabschnitt (10c) aufweist, der mit der Transportebene (E) einen Winkel (w) zwischen 15° und 45°, vorzugsweise zwischen 18° und 25° einschließt.
Patent DE-202016003555-U1 (DE)
Title: Waschanlage für eine völlige Reinigung
IPC: B08B7/04
Filed: 2016-06-06
Abstract: Waschanlage für eine völlige Reinigung, umfassend einen Behälter für Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschanlage noch zumindest zwei von einer Duschvorrichtung, einer das Ozon erzeugenden Vorrichtung, einer Ultraviolettvorrichtung und einer den Ultraschall erzeugenden Vorrichtung umfasst, wobei die Duschvorrichtung und die das Ozon erzeugende Vorrichtung jeweils mit dem Behälter für Wasser verbunden sind, und wobei die Ultraviolettvorrichtung dem Inneren des Behälters für Wasser zugewandt ist und die den Ultraschall erzeugenden Vorrichtung hingegen an der Außenwand des Behälters für Wasser vorgesehen ist.
Patent DE-202016101212-U1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J3/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Fahrzeug-Sonnenblende, umfassend: einen Basisabschnitt; einen Kosmetikspiegel, der abnehmbar mit dem Basisabschnitt verbunden ist; und eine Beleuchtungsanordnung mit einer Stromquelle, die abnehmbar mit dem Basisabschnitt verbunden ist, wobei die Beleuchtungsanordnung und der Kosmetikspiegel jeweils getrennt voneinander von dem Basisabschnitt abnehmbar sind.
Patent DE-202016101599-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofil für eine Tür
IPC: E06B7/22
Filed: 2016-03-23
Abstract: Dichtungsprofil (1) für eine Tür, umfassend ein Führungsprofil (2) und ein Tragprofil (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (3) an zumindest einem Ende (5) des Führungsprofils (2) über das Ende (5) des Führungsprofils (2) hinaus ragt.
Patent DE-202016102346-U1 (DE)
Title: Radschützer
IPC: B62J15/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Radschützer (1), insbesondere für ein Hinterrad eines Fahrrades, mit einem Halter (2), der über Befestigungsmittel an einem Fahrrad fixierbar ist, und einer Schutzplatte (3), die an dem Halter (2) lösbar fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schutzplatte (3) mehrere Öffnungen (33) vorgesehen sind, die von Haltezapfen (25) durchgriffen sind und die Schutzplatte (3) zwischen dem Halter (2) und mindestens einem an den Haltezapfen (25) festlegbaren Fixierelement (4) festgelegt ist.
Patent DE-202016102357-U1 (DE)
Title: Hydrogel-Wundauflage
IPC: A61F13/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Hydrogel-Wundauflage, umfassend eine Aufnahmeschicht (11), die eine Vertiefung (111) aufweist, eine Hydrogelschicht (12), die durch eine Flüssigkeit gebildet ist, die in die Vertiefung (111) gefüllt ist und ein Hydrogel bilden kann, eine Trägerschicht (13), die sich auf der Aufnahmeschicht (11) befindet und mit der Hydrogelschicht (12) verbunden ist, eine Folienschicht (14), die sich an der der Hydrogelschicht (12) abgewandten Seite der Trägerschicht (13) befindet und zur Erhöhung der Steifigkeit der Trägerschicht (13) dient, und eine Schutzschicht (15), die sich an der der Trägerschicht (13) abgewandten Seite der Folienschicht (14) befindet und an den Rändern der Aufnahmeschicht (11) angeklebt ist, um die Hydrogelschicht (12), die Trägerschicht (13) und die Folienschicht (14) dicht zu verschließen, damit ein Eindringen von Bakterien verhindert wird.
Patent DE-202016103889-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Terrassenüberdachungen an einem Gebäude
IPC: A47L1/02
Filed: 2016-07-18
Abstract: Reinigungsvorrichtung (2) für eine Terrassenüberdachung mit einer Bewässerungsvorrichtung (34) zur Bewässerung der Glasfläche (6) und einem Reinigungsschlitten (12), der motorisch angetrieben über die Glasfläche (6) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewässerungsvorrichtung (34) stationär an einem oberen Ende der Glasfläche (6) angeordnet ist und der Reinigungsschlitten (12) mit einer motorisch rotierend antreibbaren Bürste (22) verbunden ist, deren Borsten bei einer Rotationsbewegung der Bürste (22) die Glasfläche (6) berühren.
Patent DE-202016104657-U1 (DE)
Title: Markisenbefestigungssystem
IPC: E04H15/08
Filed: 2016-08-25
Abstract: Markisenbefestigungssystem (100) zur Befestigung einer Markise an einem Campingfahrzeug (C) mit einer ersten Halterung (1) und mit ersten Befestigungsmitteln (2), zur Befestigung der ersten Halterung (1) und mit einer zweiten Halterung (3) und mit zweiten Befestigungsmitteln (4), zur Befestigung der zweiten Halterung (3) wobei die zweite Halterung (3) im montierten Zustand eine Sicherung der ersten Befestigungsmittel (2) gegen ungewolltes Lösen bewirkt.
Patent DE-202017002426-U1 (DE)
Title: Stabilisierungsstäbe für Steinplatten mit unidirektionalem Fasergelege
IPC: E04F15/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Stein- Kunststein- oder Keramikplatte, die durch einen oder mehrere Material-Streifen an der Kante oder den Kanten an der Unterseite der Platte stabilisiert ist, wobei der stabilisierende Streifen selbst aus Steingut, Keramik, Glas, Holz oder anderem druckstabilem Material besteht, welches an Oberseite und Unterseite mit Fasern beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasern an der Unterseite des Streifens hauptsächlich in Längsrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-202017003093-U1 (DE)
Title: Rührstab
IPC: B44D3/06
Filed: 2017-06-13
Abstract: Rührstab (10) zum Umrühren und Mischen von Flüssigkeiten, wie etwa Farben und Lacke, in flacher Gestalt mit zwei Längsrändern (14, 15) und einem Vorderende (12), dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem lösungsmittelresistenten, biegesteifen Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202017003376-U1 (DE)
Title: Rollbares Kochsystem für den Treckingbereich
IPC: F24B3/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Festbrennstoffkocher, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass die Brennkammer einen kreisrunden Querschnitt aufweist und über eine rollbare aus einem Stück Metallblech gefertigte Mantelfläche verfügt (1. und 2.), die zylindrisch (also nicht nach oben oder unten spitz zulaufend) ausfällt.
Patent DE-202017004493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Gepäck an einem Motorrad
IPC: B62J7/08
Filed: 2017-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gepäck (3), insbesondere Motorradkoffer an einen Motorrad (1) dadurch gekennzeichnet, dass an den Aufnahmepunkten der Soziusrasten ein Gepäckaufnahmeadapter (3) zur Aufnahme mindestens eines Motorradgepäckstückes, insbesondere eines Motorradkoffers befestigt ist, wobei der Gepäckaufnahmeadapter (3), mindestens aus einem Befestigungselement (5) zur Befestigung des Gepäckaufnahmeadapters (3) an den Aufnahmepunkten der Soziusraste und mindestens einem Gepäckaufnahmeelement (6) zur Aufnahme des Gepäcks besteht, wobei das Gepäckaufnahmeelement (6) oder das Befestigungselement (5) so ausgestaltet ist, dass das aufzunehmende Gepäck unterschiedliche Höhen und Tiefen aufweisen kann.
Patent DE-202017101219-U1 (DE)
Title: Holzschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2017-03-03
Abstract: Eine Holzschraube (3), umfassend einen Kopfteil (31), einen Schaft (32), der sich vom Kopfteil (31) nach außen erstreckt und eine erste zentrale Achse (32α) bildet, ein Gewinde (33), das spiralförmig um den Schaft (32) gebildet ist, und einen Bohrteil (34), der an einem Ende des Schafts (32) gebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Windung des Gewindes (33) vor dem Bohrteil (34) endet; der Bohrteil (34) einen Bohrerkörper (341) aufweist, der mit dem Schaft (32) verbunden ist und zuläuft, um eine erste Spitze (345) zu bilden; eine spanentfernende Fläche (342) auf einer Hälfte des Bohrerkörpers (341) gebildet ist; sich eine Hilfsrippe (343) vom Schaft (32) nach unten erstreckt und auf derselben Hälfte des Bohrerkörpers (341) gebildet ist, auf der die spanentfernende Fläche (342) geformt ist; eine Schneidkante (344) an einer Stelle gebildet ist, an der die spanentfernende Fläche (342) und eine andere Hälfte des Bohrerkörpers (341) zusammenlaufen; die spanentfernende Fläche (342) relativ zur ersten zentralen Achse (32α) geneigt ist, wobei die erste zentrale Achse (32α) durch eine Mitte des Bohrerkörpers (341) verläuft, um sich von der ersten Spitze (345) schräg zum Schaft (32) zu erstrecken; die Hilfsrippe (343) vom Schaft (32) auf die erste Spitze (345) zu zuläuft; eine Rippenspitze (3431) fast zur ersten Spitze (345) des Bohrerkörpers (341) läuft; eine zweite zentrale Achse (343α), die durch die Rippenspitze (3431) läuft, sich von der ersten zentralen Achse (32α) des Schafts (32) unterscheidet.
Patent DE-202017104044-U1 (DE)
Title: Freisitz mit Witterungsschutz
IPC: A47C7/72
Filed: 2017-07-06
Abstract: Freisitz (1) mit Witterungsschutz umfassend eine Sitzeinrichtung (200) und einen Freisitzgrundkörper, der eine Grundplatte (10), eine linke Seitenwand (20), eine rechte Seitenwand (30), ein Dach (40) und eine Rückwand (50) aufweist, wobei die Sitzeinrichtung (200) zumindest zwei Sitze (205, 206) mit jeweils einer Rückenlehne (201) und einer Sitzfläche (202) umfasst und die Rückenlehne (201) und die Sitzfläche (202) eines jeden Sitzes (205) Verstellmittel (221, 222, 223) aufweist, die jeweils unabhängig voneinander zwischen der einen Sitzfläche (202) und dem Freisitzgrundkörper und/oder einem Fußauszug (80, 81) und/oder jeweils unabhängig voneinander zwischen der Rückenlehne (201) und dem Freisitzgrundkörper angeordnet sind.
Patent DE-202017104850-U1 (DE)
Title: Neuaufteilen von Daten in einem verteilten Computersystem
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-08-11
Abstract: Verteiltes Computersystem, das umfasst: eine oder mehrere Quellen, wobei jede Quelle eine Anfangspartition der Daten umfasst; eine oder mehrere Senken, wobei jede Senke eine Endpartition der Daten umfasst; einen transienten Speicher, der eine Datendatei umfasst, wobei der transiente Speicher konfiguriert ist, Daten speicherintern transient zu speichern; einen oder mehrere Prozessoren; und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die arbeiten, wenn sie ausgeführt werden, um zu bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen ausführen, die umfassen: Zuweisen durch eine Quelle aus der einen oder den mehreren Quellen eines Segments der Datendatei des transienten Speichers für exklusiven Zugriff durch die Quelle; Schreiben durch die Quelle von Daten aus der Anfangspartition in einen oder mehrere Blöcke innerhalb des zugewiesenen Segments der Datendatei des transienten Speichers, wobei ein Abschnitt der Anfangspartition der Daten in einen ersten Block aus dem einen oder den mehreren Blöcken innerhalb des zugewiesenen Segments der Datendatei des transienten Speichers geschrieben wird; Veröffentlichen durch die Quelle des Segments der Datendatei des transienten Speichers, so dass darauf zum Lesen durch die eine oder die mehreren Senken zugegriffen werden kann; und Lesen durch eine spezielle Senke aus der einen oder den mehreren Senken eines speziellen Blocks des veröffentlichten Segments der Datendatei des transienten Speichers, wobei der spezielle Block der speziellen Senke zugeordnet ist.
Patent DE-202018000754-U1 (DE)
Title: Flasche zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem Kronkorken
IPC: G09F3/04
Filed: 2018-02-14
Abstract: Flasche (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit – einem Flaschenhals (1.1) und einem Kronkorken (2) zum Verschluss der Flasche (1) in einer ersten Position (P1), in der der Kronkorken (2) die Flasche (1) verschließt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Kronkorken (2) nach seiner Entfernung aus der ersten Position (P1) eine zweite Position (P2) am Flaschenhals (1.1) einnimmt, und – dass eine Lasche (3) mit dem Kronkorken (2) in der ersten Position (P1) und in der zweiten Position (P2) verbunden ist.
Patent DE-202018101198-U1 (DE)
Title: Duschtassenelement
IPC: A47K3/40
Filed: 2018-03-02
Abstract: Duschtassen-Deckelement (10), wobei ein Hauptkörper (11) des Deckelements (10) mindestens oder genau einen Randanpassungsabschnitt (13, 14) aufweist, der nur über mindestens eine separate Verbindungeinrichtung, insbesondere eine im Gebrauch unterseitige Schicht (17), vorzugsweise Gittermatte, mit einem verbleibenden Abschnitt (16) des Hauptkörpers (11) verbunden ist oder über eine Sollschwachstelle, insbesondere Sollbruchstelle oder Sollknickstelle, und ggf. zusätzlich über mindestens eine separate Verbindungseinrichtung, insbesondere eine im Gebrauch unterseitige Schicht (17), vorzugsweise Gittermatte, mit einem verbleibenden Abschnitt des Hauptkörpers (11) verbunden ist.
Patent DE-202018101775-U1 (DE)
Title: Mehrbereichsantenne für eine Empfangs- und/oder Sendeeinrichtung für den mobilen Einsatz, insbesondere Fahrzeugen, bestehend aus einer beidseitig kupferkaschierten Leiterplatte
IPC: H01Q23/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Mehrbereichsantenne für eine Empfangs- und/oder Sendeeinrichtung für den mobilen Einsatz, insbesondere in Fahrzeugen, bestehend aus einer beidseitig kupferkaschierten Leiterplatte (1), wobei kupferkaschierte Flächen auf den Leiterplattenseiten Antennenstrahlerstrukturen für den Mobilfunkbereich, WLAN und/oder Navigationsdienste darstellen und hierfür Schlitzstrahler- und Monopolstrukturen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der ersten kupferkaschierten Leiterplattenseite (2) großflächig eine Massekaschierung vorgesehen ist, wobei entlang einer Symmetrieachse die Massekaschierung teilweise durch einen geradlinig verlaufenden Schlitz (3) unterbrochen ist, wodurch eine erste (4) und eine zweite (5) Massekaschierungsfläche entsteht, wobei innerhalb der ersten (4) und zweiten (5) Massekaschierungsfläche zwei symmetrisch zum Schlitz (3) verlaufende MIMO-Mobilfunk-Schlitzstrahler-Strukturen (40; 50) ausgebildet sind, weiterhin auf der zweiten kupferkaschierten Leiterplattenseite (9) mehrere Mikrostreifenleitungen und weitere Antennenstrukturen ausgebildet sind, welche mit den Strukturen auf der ersten Leiterplattenseite (2) kapazitiv und/oder induktiv gekoppelt und darüber hinaus Antennenanschlüsse ausgebildet sind.
Patent DE-202018104442-U1 (DE)
Title: Bohrer mit einem Mechanismus zum Entfernen der Späne
IPC: B23B51/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Bohrer (10), umfassend:einen Stiel (11);eine Klinge (12) mit einem Seitenzahn (121) und einem endständigen Zahn (122);ein Loch (13), das durch den Stiel (11) und durch die Klinge (12) gebildet ist; undmehrere querverlaufende Öffnungen (14), die mit dem Loch (13) verbunden sind.
Patent DE-202018104795-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60K25/06
Filed: 2018-08-21
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere LKW, umfassend ein mit einem Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs verbundenes Antriebsgetriebe (12), einen mit einem Nebenausgang des Antriebsgetriebes (12) verbundenen Nebenabtrieb (14), und ein mit dem Nebenabtrieb (14) verbundenes Nebenaggregat (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Nebenaggregat (18) derart mit dem Nebenabtrieb (14) gekoppelt ist, dass das Nebenaggregat (18) unterhalb des Antriebsgetriebes (12) angeordnet ist.
Patent DE-202018104810-U1 (DE)
Title: Raumzellen-Anordnung
IPC: E04H1/02
Filed: 2018-08-21
Abstract: Raumzellen-Anordnung (10) umfassend mehrere Raumzellen (11; 11.1, 11.2, 11.3, 11.4), von denen wenigstens eine obere Raumzelle 11.2, 11.4) auf wenigstens einer unteren Raumzelle (11.1, 11.3) angeordnet ist, wobei die Raumzellen (11; 11.1, 11.2, 11.3, 11.4) jeweils quaderförmig ausgebildet sind und jeweils acht, jeweils eine Raum-Ecke (19) ausbildende, quaderförmige Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) umfassen, und wobei wenigstens zwei oder vier obere Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) der acht Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) der unteren Raumzelle (11.1, 11.3) mit jeweils einem unteren Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) der vier unteren Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) der acht Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) der oberen Raumzelle (11.2, 11.4) jeweils mittels eines Vertikal-Verbindungsmittels (24) fest, jedoch wieder lösbar verbunden sind, und wobei jeder quaderförmige Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) einen Hohlraum (36) zur Aufnahme von Verbindungsmittel-Teilen und in einem ersten Außenwandteil (37.1) wenigstens eine in den Hohlraum (36) mündende erste Durchbrechung (38.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Vertikal-Verbindungsmittel (24) einen, sich in einer Keil-Spannstellung (34) befindlichen, wieder lösbaren Keil (29) umfasst, mittels dessen der jeweilige obere Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) der unteren Raumzelle (11.1, 11.3) mit dem jeweils zugeordneten unteren Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) der oberen Raumzelle (11.2, 11.4) jeweils unter Ausbildung einer innenliegenden Klemmverbindung vertikal gegeneinander, wiederlösbar verspannt sind, wobei jedes Vertikal-Verbindungsmittel (24) vollständig innenliegend, also vollständig innerhalb eines von dem jeweiligen oberen Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) und von dem jeweils zugeordneten unteren Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20; 20.1, 20.2) beanspruchten Raumes angeordnet ist.
Patent DE-202018104867-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Erweiterung einer Sonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-08-23
Abstract: Fahrzeugblende, umfassend:
 einen Blendenkörper, der eine darin angeordnete vertiefte Spuranordnung aufweist;
 einen Erweiterungsschild, der gleitend zwischen einer verstauten und ausgezogenen Position an dem Blendenkörper montiert ist; und
 ein Verbindungselement, das ein erstes und zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende für eine Gleitbewegung daran entlang in die Spuranordnung aufgenommen ist und wobei ferner das zweite Ende bedienbar an den Erweiterungsschild gekoppelt ist.
Patent DE-202018106347-U1 (DE)
Title: Fenster- und/oder Türrahmen aufweisend eine Lüftungsvorrichtung mit Wärmerückgewinnung
IPC: F24F12/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Fenster- und/oder Türrahmen aufweisend eine Lüftungsvorrrichtung mit Wärmerückgewinnung, Fenster- und/oder Türrahmen aufweisend zumindest einen Wärmetauscher,
 zumindest eine erste Strömungsmaschine und eine zweite Strömungsmaschine,
 wobei die erste Strömungsmaschine dafür ausgebildet ist, mittels eines ersten Luftströmungskanals kalte Luft von einer ersten Seite des Fenster- und/oder Türrahmens zu einer zweiten Seite des Fenster- und/oder Türrahmens zu befördern,
 und wobei die zweite Strömungsmaschine dafür ausgebildet ist, mittels eines zweiten Luftströmungskanals warme Luft von der zweiten Seite des Fenster- und/oder Türrahmens zur ersten Seite des Fenster- und/oder Türrahmens zu befördern,
 und wobei der Wärmetauscher derart angeordnet ist, dass die warme und die kalte Luft den Wärmetauscher durchströmen, wobei die kalte Luft von der warmen Luft erwärmt wird.
Patent DE-202019004154-U1 (DE)
Title: Doppelstimulator für die sog. "orgastische Manschette"
IPC: A61H19/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Doppelstimulator für die sog. „orgastische Manschette“ dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem runden Drehkopf mit eingebautem Motor und einem runden Haltekopf mit je 40 mm Durchmesser sowie einem Verbindungsstück von 50 mm Länge besteht..
Patent DE-202019005004-U1 (DE)
Title: Intraoralscanner
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-11-29
Abstract: Intraoralscanner bei dem Licht einer Lichtquelle einen Scannerstab, ein Projektionsgitter zur Lichtstrukturierung sowie ein Linsensystem und ein Prisma zur Ausrichtung des Lichts auf das zu scannenden Objekt im Mund des Patienten durchläuft, das vom Objekt reflektierte Licht durch eine Detektoreinheit mit Sensoren aufgenommen wird und die gewonnenen Daten einem Rechner zuleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Scannerstab (1) am Ende als ein den Ober- und/oder Unterkiefer mantelartig umfassendes, U-förmiges Teil (2) ausgebildet ist, aus dem das Licht innenwandig aus Austrittsöffnungen (3) austritt und in dem das reflektierte Licht durch die Sensoren (4) aufgenommen wird.