baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014164-U1 (DE)
Title: Filterbeutel für Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2007-10-01
Abstract: Filterbeutel
für Staubsauger,
mit einer eine Eintrittsöffnung
(2) enthaltenden Beutelwand (1) aus luftdurchlässigem Filtermaterial, einer
im Bereich der Eintrittsöffnung
(2) außen
am Filterbeutel angeordneten Halteplatte (3), die eine mit der Eintrittsöffnung (2)
fluchtende Anschlussöffnung
(4) aufweist, und einer elastischen Dichtmembran (5), die einen
in radialer Richtung in die Anschlussöffnung (4) vorstehenden, eine
zur Anschlussöffnung
(4) koaxiale Dichtungsöffnung
(7) umschließenden Dichtring
(6) bildet, an dessen dem Beutelinneren (10) zugewandten Innenseite
ein Stützring
(11) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmembran (5)
zwischen der Beutelwand (1) und der Halteplatte (3) angeordnet und
mit der Beutelwand (1) und der Halteplatte (3) um die Anschlussöffnung (4)
herum umlaufend verschweißt
ist, dass die Eintrittsöffnung
(2) einen kleineren Durchmesser als die Anschlussöffnung (4)
aufweist und der Stützring
(12) von der im Durchmesser mit Bezug auf die Anschlussöffnung (4)
kleineren Ringpartie (13) der Beutelwand (1) gebildet wird und dass
die Dichtmembran (5) aus Weichschaumstoffmaterial besteht, das im...
Patent DE-202007018010-U1 (DE)
Title: Bettsystem
IPC: A47C19/00
Filed: 2007-12-22
Abstract: Bettgestell
(1) mit einem über
Stützen (2)
abgestützten
und mit Durchbrechungen (8) versehenen Auflager (7) für mindestens
eine Matratze und mit einer unter dem Auflager (7) im Abstand vorgesehenen
Isolierplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierplatte
(4), die insbesondere als tragfähige
Vollholz – oder
Verbundplatte – ausgebildet
ist, einerseits über
Abstandshalter (5, 6) das Auflager (7) trägt und mit diesem eine kastenartige
Baueinheit bildet und anderseits über die an der Unterseite der Isolierplatte
(4) angebrachte Stützen
(2) gegenüber
dem Fußboden
(3) distanziert ist.
Patent DE-202008000125-U1 (DE)
Title: Zykloidengetriebe
IPC: F16H1/28
Filed: 2008-01-03
Abstract: stufenloses
Umlaufgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass die Planetenräder entlang
einer in ihrer Steilheit verstellbaren Zykloide (1) zwangsgeführt werden.
Patent DE-202008001456-U1 (DE)
Title: Kompressions-BH zur Lymphenentlastung
IPC: A41C3/10
Filed: 2008-02-01
Abstract: Gewebe,
das auf der Innenseite eine Noppenbildung aufweist.
Patent DE-202008001843-U1 (DE)
Title: Anziehhilfe
IPC: A61F4/00
Filed: 2008-02-10
Abstract: Anziehhilfe
an der Kleidungsstücke befestigt
und am Körper
hochgezogen werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Enden Befestigungselemente
angebracht sind, mit denen eine vorübergehende und lösbare Verbindung
mit der Kleidung erfolgt und, dass die Anziehhilfe lang genug ist,
um die Distanz zu den Füßen zu überbrücken.
Patent DE-202008002446-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte für Einsatz in Schauhöhlen
IPC: F21K99/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: Leuchtdioden
(LED) Leuchte mit:  – einem
Gehäuse
(5), von beiden Seiten offen  – einem Kühlkörper aus L-Profil (4)  – einem
Schaltkreis- und Leuchtmodul mit LEDs und Optiken (3)  – Frontdeckel
gegossen aus Kunststoff (1) mit einem optischen Fenster, so wie
Ruckdeckel gegossen aus Kunststoff (10) je mit einer runden Gummidichtung
(2)  – einem
Steuerungsmodul mit elektronischen Bauteilen und Drivern (8)  – Extra
langer Kabelverschraubung (11), befestigt durch die Mutter (9) auf
dem Rückdeckel
(10)  – zwei
Außenstützen: mit
wärmedurchlässigen Öffnungen und
Befestigungspunkten (6),  – dem
Träger
(7)
Patent DE-202008003005-U1 (DE)
Title: Pneumatische Steuerdose eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/18
Filed: 2008-03-03
Abstract: Pneumatische
Steuerdose (1) eines Abgasturboladers  – mit einem Gehäuse (2);
und  – mit
einer Halteeinrichtung (3),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Halteeinrichtung (3) als separate Bauteilgruppe (4, 5, 6, 7) ausgebildet
ist, die lösbar
am Gehäuse
(2) fixierbar ist.
Patent DE-202008003168-U1 (DE)
Title: Sensor mit Halterung
IPC: G01D11/30
Filed: 2008-03-06
Abstract: Baugruppe
mit einer Halterung (10) und einem Sensor (30), insbesondere einem
Regen/Licht-Sensor für
ein Kraftfahrzeug, wobei die Halterung mindestens zwei Widerlager
(12) für
einen Klemmbügel
(50) aufweist und wobei am Sensor mindestens ein Klemmbügel an zwei
Lagerstellen schwenkbar angebracht ist, wobei der Klemmbügel (50)
zwischen einer Montagestellung und einer Klemmstellung schwenkbar
ist, in der er den Sensor mit einer Vorspannkraft gegen die Halterung beaufschlagt.
Patent DE-202008003581-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Druckfilter
IPC: B01D45/16
Filed: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung
mit einem Druckfilter (70) und einem nachgeordneten Behälter (12),
welcher eine Eintrittsöffnung
(14) zur Zuführung
eines Filterkuchenmateriales aus dem Druckfilter (70) und eine Austrittsöffnung (16)
zum Abführen
des Filterkuchenmateriales aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Behälter
(12) mindestens eine separate Gasaustrittsöffnung (20) aufweist, an der
eine Staubabscheideeinrichtung mit einem Strömungskanal (22) angeordnet
ist, und  dass in dem Strömungskanal
(22) eine Fördereinrichtung zum
Abfördern
von abgesetztem Staub angeordnet ist.
Patent DE-202008010142-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Stoßschutz in Garagen
IPC: E01F15/00
Filed: 2008-07-25
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Schützen
von Kraftfahrzeugbereichen, wie Türkanten, Stoßfänger und dergleichen,
vor Beschädigungen
beim Anstoßen
an Gebäudeteilen
in Garagen, Carports, auf Parkplätzen
und dergleichen, gekennzeichnet durch ein an das Gebäudeteil
anbringbares dauerelastisches, plattenförmiges Element (11) aus einem
geschlossenzelligen Polymer, vorzugsweise Polyethylen.
Patent DE-202008012695-U1 (DE)
Title: 3-Rad-Motorroller mit zwei Fußdurchstiegen und Sicherheitszelle
IPC: B62J17/08
Filed: 2008-09-24
Abstract: 3-Rad-Motorroller mit Parallelogramm-Vorderradaufhängung oder aktiver Wanksteuerung, geeignet zum Transport von 2 hintereinander sitzenden Personen, dadurch gekennzeichnet, dass er über 2 Fußdurchstiege verfügt, einen vorderen Fußdurchstieg (1) für den komfortablen Zugang zum Sitzplatz des Motorroller-Fahrers und einen hinteren Fußdurchstieg (2) für den komfortablen Zugang zum Sitzplatz des Passagiers.
Patent DE-202008014276-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument
IPC: G10D1/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Anordnung mit einer Decke und/oder einem Boden oder sonstigem Korpus für ein Saiten-Musikinstrument, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils der Boden oder die Decke des Saiteninstruments, oder ggfls. beide, aus einer faserbeschichten Steinplatte bestehen.
Patent DE-202008015469-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Schalter sowie Schalter
IPC: H01H9/02
Filed: 2008-11-21
Abstract: Gehäuse für einen Schalter, insbesondere Funkschalter, umfassend eine Grundplatte (5), ein elektronisches Modul (1) und ein Wippenelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Modul (1) wenigstens ein Befestigungsmittel (14) aufweist, mittels dessen das elektronische Modul (1) an der Grundplatte (5) befestigt wird.
Patent DE-202008016409-U1 (DE)
Title: Selbsteinzugsvorrichtung und Auszugsführung
IPC: A47B88/49
Filed: 2008-12-13
Abstract: Selbsteinzugsvorrichtung (100, 200, 300, 400) für ein auszugsschienengeführtes bewegliches Möbelteil, aufweisend  – einen Grundkörper (101, 201, 301, 401),  – einen an dem Grundkörper (101, 201, 301, 401) angeordneten Kraftspeicher, der beim Öffnen des beweglichen Möbelteiles gespannt wird und dessen gespeicherte Kraft beim Schließvorgang als Einzugshilfe in die endgültige Schließstellung nutzbar ist,  – einen Spannmechanismus zum Vorspannen des Kraftspeichers, welcher bis zu einer vorbestimmten Öffnungsstellung mit dem beweglichen Möbelteil gekoppelt und nach Überschreitung der besagten bestimmten Öffnungsstellung selbsttätig entkoppelt ist und in dieser Stellung den gespannten Kraftspeicher blockiert,  dadurch gekennzeichnet, dass der Spannmechanismus zwei mit dem Kraftspeicher gekoppelte und den Spannmechanismus synchron blockierende bzw. aktivierende Mitnehmer (109, 113, 207, 208, 305, 306, 405, 406) aufweist, die von jeweiligen Auszugsschienen getrennt führbar sind.
Patent DE-202008018490-U1 (DE)
Title: Sägekette
IPC: B27B33/14
Filed: 2008-10-25
Abstract: Sägekette mit Kettengliedern, wie Sägeglieder und Verbindungsglieder, wobei die Kettenglieder Nietöffnungen aufweisen, in welchen Bolzen angeordnet sind, welche gelenkige Verbindungen zwischen den Kettengliedern ausbilden, und wobei zumindest ein Dichtmittel zwischen den zueinandergewandten Flächen der Kettenglieder rund um jede Nietöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (4) direkt auf einem Kettenglied (1) ausgeformt ist und somit nur eine Dichtfläche zum gegenüberliegenden Kettenglied ausgebildet ist.
Patent DE-202009001113-U1 (DE)
Title: Elektrodynamische Starterhilfe für Kraftfahrzeuge
IPC: H02J7/32
Filed: 2009-01-29
Abstract: Elektrodynamische Starterhilfe für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass mittels manueller Betätigung eines mechanischen Druckhebels (1) erzeugter elektrischer Strom von einer Ladevorrichtung (3) eines Generators (2) über ein Anschlussladekabel den Batterieklemmen einer Fahrzeugbatterie (5) zuleitbar ist.
Patent DE-202009002277-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V14/02
Filed: 2009-02-18
Abstract: LED-Leuchte mit einem rotationssymmetrischen ersten Gehäuseteil (10), das eine LED (18) aufweist, und mit einem rotationssymmetrischen zweiten Gehäuseteil (12), das eine plankonvexe Linse (30) in dem Strahlengang der LED (18) aufweist, und mit einer Drehverstellanordnung aus einer um die Längsachse schraubenlinienförmig verlaufenden Führungsnut (22) an dem einen der beiden Gehäuseteile (10, 12) und einem in der Führungsnut (22) geführten Zapfen (24) an dem anderen der beiden Gehäuseteile (10, 12), so dass durch Verdrehen der beiden Gehäuseteile (10, 12) gegeneinander der Abstand zwischen der Linse (30) und der LED (18) in axialer Richtung verstellbar ist, wobei der Winkel (α) zwischen der Schraubenlinie und der Längsachse (14) in der Draufsicht zwischen 20° und 80° beträgt.
Patent DE-202009005739-U1 (DE)
Title: Halterung für Solarmodule zur Aufstellung auf einer Aufstellfläche
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-04-20
Abstract: Halterung (1) für Solarmodule (2) zur Aufstellung auf einer Aufstellfläche, vorzugsweise auf einer horizontalen Fläche,  – mit einer ersten Tragvorrichtung (3) und einer zweiten Tragvorrichtung (5),  – wobei die erste und die zweite Tragvorrichtung (3, 5) jeweils eine Auflagefläche (7) für mindestens ein Solarmodul (2) aufweist,  – und wobei die erste und die zweite Tragvorrichtung (3, 5) jeweils eine Standfläche (9) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die erste Tragvorrichtung (3) in einer Richtung orthogonal zu der Aufstellfläche eine geringer Erstreckung aufweist als die zweite Tragvorrichtung (5) und  – dass die Auflageflächen der ersten und der zweiten Tragvorrichtung (3, 5) jeweils in einem Winkel angeordnet sind, der an die unterschiedliche Erstreckung der ersten und zweiten Tragvorrichtung (3, 5) in die Richtung orthogonal zu der Aufstellfläche angepasst ist, derart, dass die Auflageflächen (7) der ersten und der zweiten Tragvorrichtung (3, 5) eine Ebene bilden.
Patent DE-202009008193-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60R1/00
Filed: 2009-06-09
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Innenspiegel mit einem Hebelmechanismus zum Umschalten in den Modus Abblenden  – elektrisch verstellbare Außenspiegel gemeinsam mit den Servo-Mechanismen  – Geber (5) für die Größe der aktuellen Geschwindigkeit  – Geber (7) für das Einschalten des Rückwärtsgangs,  welches sich dadurch auszeichnet, dass der Hebelmechanismus für das Umschalten des Innenspiegels (2) in den Abblendmodus mit einem elektrischen Kontaktgeber ausgestattet ist, dessen Signal die Vorrichtungen zum Ausgeben von Befehlen zum Einstellen der Außenspiegel (3) und (4) ebenfalls in den Abblendmodus startet, mit Hilfe der Elektro-Servomechanismen (3) und (4), sowie mittels des Steuerblocks (1), welcher folgende Funktionsoptionen besitzt:  – Vorrichtung zum Speichern der aktuellen Daten über die Lage der Außenspiegel bezüglich der horizontalen Achse beim Anfahren (Ausgangsposition)  – Vorrichtung zum Berechnen des Neigungswinkels der Außenspiegel bezüglich der horizontalen Achse, mit dem Ziel, den Abblendmodus zu gewährleisten (Abblendposition)  – Vorrichtung zum...
Patent DE-202009008674-U1 (DE)
Title: Desinfektions-Bedufter
IPC: F24F8/28
Filed: 2009-06-24
Abstract: Desinfektions-Bedufter, zum Desinfizieren und Beduften dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem, zwei, drei oder mehreren Druckbehälter besteht.
Patent DE-202009015743-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B23B29/06
Filed: 2009-11-09
Abstract: Schneidwerkzeug, das derart ausgebildet ist, dass mit dem Vorderende  eines Stabs (20) ein Messerkopf (30) verschraubt ist, wobei am Vorderende des Stabs (20) eine Bohrung (21) vorgesehen ist, wobei vom Hinterende des Messerkopfs (30) aus sich eine Gewindestange (31) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Vorderende der Bohrung (21) des Stabs (20) ein konisches Auflageteil (22) angeordnet ist,  dass in der Bohrung (21) mehr als zwei Gewindeaufnahmen (23) gleichmäßig verteilt sind, die parallel zueinander angeordnet sind, wobei am Vorder- und Hinterende der Gewindeaufnahmen (23) jeweils ein Einführungsteil und ein Schraubteil ausgebildet sind,  dass zwischen dem Messerkopf (30) und der Gewindestange (31) ein konischer Anschlag (32) angeordnet ist, und  dass an der Gewindestange (31) mehr als zwei Gewindeabschnitte (33, 34, 35) gleichmäßig verteilt sind, die parallel zueinander angeordnet sind, wobei am Vorder- und Hinterende der Gewindeabschnitte (33, 34, 35) jeweils ein Einführungsteil (331, 341, 351) und...
Patent DE-202010000515-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: B68B1/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: Messvorrichtung zum Messen einer auf ein Zaumzeug eines Reit- oder Zugtieres, insbesondere eines Pferdes (1), ausgeübten Kraft, wobei das Zaumzeug (11) zwei Zügel (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Zugmessvorrichtung in, auf oder zwischen den Zügeln (12, 13) angeordnet ist und eine Auswerteeinheit (4) zur Auswertung der Zugmessvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Zugmessvorrichtung Dehnungsmessstreifen (2, 2') umfasst.
Patent DE-202010000696-U1 (DE)
Title: Decken Teleskop Lifter in medizinischen Bereichen
IPC: F16M11/24
Filed: 2010-01-08
Abstract: Insbesondere der Antrieb mit Motor und Getriebeeinheit (1) mit Ritzel (2) ist durch eine an der Gewindespindel (3) und zumindest 2 seitlich angebrachte innen befestigte Teleskopführungsschienen (4) verbunden und zumindest mit einem Edelstahlgehäuse (5) verkleidet. Die Steuerelektronik (6) wird insbesondere über einen Auf/Ab Wandtaster (7) und einer Steuerleitung (8) bewegt. Der Hub des Decken Teleskop Lifters ist auf die jeweilige Raumgegebenheit bzw. Raumhöhe mittels 2 Endschalter (9) oben und 2 Endschalter (10) unten zumindest auf höhen- und tiefen Anschlag justierbar.  Über einen Kabeleinlass (11) besteht die Möglichkeit insbesondere bei der Montage medizinisch und technischer Geräte zumindest die technische Betriebsversorgung zu gewährleisten. Der Kabeleinlass (11) bewegt sich insbesondere über Umlenkrollen (12) die jeweils seitlich gegen das herausdriften des Kabeleinlass erhöht sind. Über einen Kabelauslass (13) werden die Gerätschaften technisch versorgt.
Patent DE-202010002881-U1 (DE)
Title: Verdecküberzug über vorhandenes Verdeck
IPC: B60J11/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Verdecküberzug über ein vorhandenes Verdeck, der einen zusätzlichen Schutz vor Verschmutzung oder Sonneneinstrahlung bietet oder eine optische Veränderung darstellt  dadurch kennzeichnet,  1. dass er sich einfach an- und abmontieren lässt.  2. dass er auf der Rückseite z. B. durch einen Überstand am Verrutschen nach vorne gehindert wird.  3. dass er im Gelenkpunkt des Verdeckes (z. B. durch Bänder oder Haken) nach unten gehalten wird.  4. dass er sich an der Vorderkante über das darunter liegende Verdeck legt und ein Verrutschen der Vorderkante des Verdecküberzuges nach hinten verhindert wird.
Patent DE-202010003946-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit einem Aufnahmekörper
IPC: F24C15/20
Filed: 2010-03-19
Abstract: Dunstabzugshaube, insbesondere zur Anordnung über Dunstquellen wie einer Kochstelle, mit  – einem Gehäuse (11) zum Absaugen und Fördern von Luft und von gegebenenfalls von der Dunstquelle anfallenden Wrasen,  – einem Aufnahmekörper 10) zur Aufnahme von im durch das Gebläse erzeugten Luftstrom angeordneten Filterelementen (12), wobei der Aufnahmekörper quer zur Strömungsrichtung der Wrasen angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper eine durchlässige Struktur oder einen durchlässigen Rahmen (10) aufweist, der von den Wrasen durchströmbar ist.
Patent DE-202010005010-U1 (DE)
Title: Für das Längsteilen von schneidkritischem Material eingerichtete Längsschneidmaschine
IPC: B26D1/24
Filed: 2010-04-14
Abstract: Längsschneidemaschine zum Längsteilen von schneidkritischem, insbesondere faserigen Material mit einer aus einem Obermesser und einem Untermesser bestehenden Schneidanordnung zur Herstellung eines das Material zerteilenden Schnittes, dadurch gekennzeichnet, dass in Schneidrichtung vor der Schneidanordnung (13, 14) ein nicht-schneidendes Werkzeug zum Erzeugen einer in die Oberfläche der Materialbahn (10) eingebrachten Schneidspur (12) angeordnet ist, in welche die Schneidanordnung (13, 14) eintaucht und den Schnitt (15) längs der Schneidspur (12) durchführt.
Patent DE-202010007435-U1 (DE)
Title: Werbeartikel mit einem streifenförmigen Grundkörper
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Werbeartikel mit einem streifenförmigen Grundkörper, der durch erste längere, zueinander parallele Seitenkanten und zweite im Verhältnis zu den ersten längeren Seitenkanten kürzere, zueinander parallele Seitenkanten begrenzt ist und eine Außenfläche und eine Innenfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenfläche (7) eine Reihe von ersten Einsteckfächern (9) in Abstand zueinander angeordnet ist, wobei die Einsteckfächer (9) eine an den beiden ersten Seitenkanten (2.1) fest verbundene und zwischen den beiden ersten Seitenkanten (2.1) lose Deckfläche (11) aufweisen, in der eine zentrale runde Ausnehmung () ausgebildet ist.
Patent DE-202010008235-U1 (DE)
Title: LED-Lampenanordnung
IPC: H01L25/075
Filed: 2010-08-06
Abstract: LED-Lampenanordnung, aufweisend:  ein Substrat (100);  eine Mehrzahl von Kalt/Weißlicht-Leuchtdioden (200), die auf dem Substrat (100) angeordnet sind; und  eine Mehrzahl von Leuchtdioden (300), die auf dem Substrat (100) angeordnet sind, wobei die Wellenlänge der Leuchtdiode (300) bei 580 bis 660 nm liegt, und wobei eine Vermischung von aus den Kalt/Weißlicht-Leuchtdioden (200) und den Leuchtdioden (300) ausgesendeten Lichtern stattfindet.
Patent DE-202010008270-U1 (DE)
Title: Becher aus Kunststoff
IPC: B65D1/22
Filed: 2010-08-12
Abstract: Becher (1) aus Kunststoff mit kreisförmigen Querschnitt und einer vom Becherboden (2) bis zum Trinkrand (4) konisch erweiterten oder rohrförmig verlaufenden Becherwand (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Becherboden (2) bezüglich des Becherhohlraums (5) konkav gewölbt ausgebildet ist und dass die Becherwand (3) in einen Standring (6) ausläuft, innerhalb dessen sich die konkave Wölbung des Becherbodens (2) befindet, wobei der Scheitelpunkt (2.1) der Wölbung auf der Längsachse des Bechers (1) oberhalb des unteren Endes (6.1) des Standrings (6) liegt.
Patent DE-202010011491-U1 (DE)
Title: Bodenschwelle
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-08-17
Abstract: Bodenschwelle für ein Fenster oder eine Tür, wobei die Bodenschwelle einen Innenbereich eines Gebäudes von einem Außenbereich oder zwei Räume voneinander trennt und die Bodenschwelle den Zwischenraum zwischen der Unterkante des Flügels des Fensters oder der Tür und der Bodenschwelle im geschlossenen Zustand des Fensters oder der Tür im Zusammenwirken mit wenigstens einer Dichtung bzw. Dichtungsanordnung abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bodenschwelle (1) zumindest zum Außenbereich (I) zugewandt eine Schnittstelle (A) zum Anschluss einer Verlängerung (3) zur Vergrößerung der Gesamtbreite der Bodenschwelle (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202010013816-U1 (DE)
Title: Aus einer Anzahl von Einkaufswagen bestehender Stapelverbund
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-10-04
Abstract: Aus einer Anzahl von Einkaufswagen (2) bestehender Stapelverbund (1), wobei an jedem Einkaufswagen (2) wenigstens ein beweglicher Abstandshalter (9) angeordnet ist und wobei die Abstandshalter (9) der Einkaufswagen (2) beim Transport des Stapelverbundes (1), in der sich die Abstandshalter (9) in einer Nichtgebrauchslage befinden, eine andere Lage einnehmen als im späteren Gebrauchszustand der Einkaufswagen (2a) und zwar derart, dass die Länge des für den Transport bestimmten Stapelverbundes (1) kürzer ist als die Länge des aus der gleichen Anzahl von Einkaufswagen (2a) gebildeten Stapelverbundes (1a), der nach erfolgtem Transport an einer Sammelstelle zum Gebrauch der Einkaufswagen (2a) bereit gestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Abstandshalter (9) eines jeden Einkaufswagens (2) unterhalb oder tiefer als der Korbboden (4b) des jeweiligen Einkaufswagens (2) angeordnet ist und dass jeder Abstandshalter (9) bei dem für den Transport bestimmten Stapelverbund (1) entweder komplett oder teilweise jeweils innerhalb eines Raumbereiches (19) angeordnet ist, wobei die...
Patent DE-202010014310-U1 (DE)
Title: Kran, insbesondere Raupen- oder Mobilkran
IPC: B66C23/90
Filed: 2010-10-14
Abstract: Kran, insbesondere Raupen- oder Mobilkran, mit wenigstens einem Überwachungs- und Simulationsmittel (10), mittels dessen ein Zustand des Kranes überwachbar und/oder simulierbar ist, wobei das Überwachungs- und Simulationsmittel (10) wenigstens ein Eingabemittel (12) und wenigstens ein Ausgabemittel (14) aufweist und wobei mittels des Überwachungs- und Simulationsmittels (10) der Ist-Zustand und/oder Zustandsverlauf des Kranes und/oder des Auslegers des Kranes darstellbar und/oder ein möglicher Zustand und/oder möglicher Zustandsverlauf des Kranes simulierbar und/oder darstellbar ist.
Patent DE-202010014455-U1 (DE)
Title: Thermostatventilanordnung
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-10-12
Abstract: Thermostatventilanordnung für den Kühlkreis einer Verbrennungskraftmaschine, bei der in einem Gehäuse (40, 50) ein Ventil gelagert ist, das • einen Verschlussschieber (10), der zwischen einer einen Kühlerausgang (51) des Gehäuses (40, 50) verschließenden ersten Position, um den Kühlkreislauf der Verbrennungskraftmaschine über einen Bypass herzustellen, und einer einen Bypassausgang (52) des Gehäuses (40, 50) verschließenden zweiten Position, um den Kühlkreislauf über einen Kühler herzustellen, beweglich ist, • ein in dem Gehäuse (40, 50) axial abgestütztes Führungsbauteil (20), in dem der Verschlussschieber (10) axial beweglich geführt ist, wobei Verschlussschieber (10) und Führungsbauteil (20) zusammenwirkende Anschläge (19, 21) aufweisen, durch welche das Auseinanderbewegen der Teile begrenzt ist, • ein in einer Halterung (13) des Verschlussschiebers (10) in zumindest einer Richtung axial gesichert aufgenommenes Dehnstoffelement (30), das mit einem oberen Abschnitt (31) von einem Widerlager (55) des Gehäuses (40, 50) abgestützt ist, und • eine zwischen Verschlussschieber (10) und...
Patent DE-202010015163-U1 (DE)
Title: Handytasche Universal, mit integrierten Schacht für einen Touchscreen Stift
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-11-05
Abstract: Handytasche/Etui mit einer in der Innenseite rechts, oder auch links angebrachten Schacht für einen Touchscreen Stift, dadurch gekennzeichnet, dass die Handytasche/Etui (1) mit einen in der Innenseite integrierten Schacht (2) für den Handystift (3) ausgestattet/hergestellt wird.  Ansicht von oben Handytasche (4) mit Schacht (5) für den Tochscreen-Stift