baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006289-T5 (DE)
Title: Automatisierte auswahl von prioren für die schulung von konvolutionalen neuronalen netzen zur erkennung
Inventor: RODYUSHKIN KONSTANTIN
IPC: G06N3/02
Filed: 2018-02-05
Abstract: Eine beispielhafte Vorrichtung zum Auswählen von Prioren umfasst einen Schulungssatzempfänger zum Empfangen eines Schulungsdatensatzes. Die Vorrichtung umfasst einen Priorgenerator zum Erzeugen eines Satzes redundanter Priore basierend auf dem Schulungsdatensatz. Die Vorrichtung umfasst einen Zwischentrainer zum Schulen eines Erkennungs-CNN unter Verwendung des Satzes redundanter Priore. Die Vorrichtung umfasst einen Zahl- und Ortsempfänger zum Senden aller Schulungsproben des Schulungsdatensatzes an das geschulte Erkennungs-CNN und zum Empfangen von Antworten für alle redundanten Priore in dem Satz der redundanten Priore. Die Vorrichtung umfasst einen Untersatzselektor zum Auswählen eines Untersatzes des Satzes redundanter Priore basierend auf den Antworten.
Patent DE-112019005455-T5 (DE)
Title: Motorkompressor
Inventor: TAKABE TETSUYA
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es ist eine Aufgabe, Gehäuse auf gleichen Potentialen zu halten. Gegenüberliegende Einsetzöffnungen (46) sind an Flächenpaarungen eines vorderen Gehäuses (12) und eines mittleren Gehäuses (13) ausgebildet. Ein Ende und das andere Ende eines Federstifts (45) sind jeweils in die Einsetzöffnungen (46) eingesetzt, und eine äußere Umfangsfläche wird durch eine elastische Kraft gegen innere Umfangsflächen der Einsetzöffnungen (46) gepresst.
Patent DE-112020000934-T5 (DE)
Title: Klebefolie zum Rückseitenschleifen und Herstellungsverfahren für Halbleiterwafer
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-02-21
Abstract: Es wird eine Klebefolie zum Rückseitenschleifen bereitgestellt, die ein ausreichendes Rückseitenschleifen ermöglicht, während die auf einem Halbleiterwafer bereitgestellten Vorsprünge geschützt werden. Die vorliegende Erfindung stellt eine Klebefolie zum Rückseitenschleifen eines Halbleiterwafers mit Vorsprüngen bereit, wobei die Klebefolie dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine nicht klebende Polsterschicht und eine auf der Polsterschicht vorgesehene Klebeschicht umfasst, wobei ein härtbares Harz und ein Trägerfilm auf der Polsterschichtseite zur Verwendung geschichtet sind, wobei die Viskosität des härtbaren Harzes vor dem Härten 100 bis 3000 mPa·s beträgt, die Shore-Härte D der härtbaren Harzschicht nach dem Härten 5 bis 72 beträgt und mindestens eine der Bedingungen (1) und (2) erfüllt ist. (1) Wenn sie gemäß JIS Z 1702 in Form einer Hantel ausgestanzt und bei einer Spanngeschwindigkeit von 300 mm/min mit einer Messlänge von 40 mm um 25 % gedehnt wird, weist die Polsterschicht eine Zugspannung von 2 bis 30 N/10 mm auf. (2) Die Polsterschicht besteht aus einem thermoplastischen Harz mit einem Schmelzpunkt von 60 bis 110 °C und einer Schmelzflussrate (JIS K 7210, 125 °C/10,0 kg Belastung) von 0,2 bis 30 g/10 min.
Patent DE-112020001078-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil mit Aussenelement und Verfahren zum Herstellen des Verkabelungsbauteils mit Aussenelement
Inventor: NISHIMURA TETSUYA
IPC: H01B7/40
Filed: 2020-01-21
Abstract: Aufgabe ist es, den Schutz des gesamten Umfangs eines drahtartigen Übertragungselements eines Verkabelungsbauteils zu ermöglichen. Ein Verkabelungsbauteil mit Außenelement weist ein Verkabelungsbauteil und ein Außenelement auf. Das Verkabelungsbauteil weist mehrere drahtartige Übertragungselemente und ein Trägermaterial auf. Die mehreren drahtartigen Übertragungselemente sind nebeneinander an dem Trägermaterial fixiert. Das Außenelement weist einen Anbringungsabschnitt auf. Der Anbringungsabschnitt ist an einem Bereich des Verkabelungsbauteils mit verringerter Breite angebracht. In einem Zustand, in dem der Anbringungsabschnitt an dem Verkabelungsbauteil angebracht ist, wird ein Zustand verringerter Breite des Verkabelungsbauteils beibehalten. In dem Bereich, wo der Anbringungsabschnitt angebracht ist, bedecken der Anbringungsabschnitt und/oder das Trägermaterial die mehreren drahtartigen Übertragungselemente in einer Längsrichtung vollständig.
Patent DE-112020002967-T5 (DE)
Title: Digest-nachweise in einer journalisierten datenbank
Inventor: CERTAIN TATE ANDREW
IPC: G06F16/21
Filed: 2020-06-16
Abstract: Ein Datenbankverwaltungssystem speichert einen Eintrag in einem Journal. Nach Speichern des Eintrags umfasst das Journal eine Vielzahl von gethreadeten Blattknoten und eine Hierarchie von inneren Knoten, die Hash-Werte umfassen, die aus den gethreadeten Blattknoten berechnet wurden. Ein erster Satz von Hash-Werten wird bereitgestellt, um nachzuweisen, dass der Eintrag in einer ersten Version des Journals gespeichert ist. Ein zweiter Satz wird bereitgestellt, um nachzuweisen, dass die in der ersten Version des Journals gespeicherten Einträge unverändert und in einer zweiten Version des Journals gespeichert sind.
Patent DE-112020005121-T5 (DE)
Title: Beleuchtete anzeigetafel und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: TANIGUCHI CHUZO
IPC: G09F13/08
Filed: 2020-08-17
Abstract: AufgabeEs werden eine beleuchtete Anzeigetafel, die eine gute Lichtleitfähigkeit und einen geringen Platzbedarf gewährleistet und einen Montageschritt vereinfacht, und ein Verfahren zu ihrer Herstellung geschaffen.LösungEine beleuchtete Anzeigetafel 1 umfasst einen Anzeigeabschnitt 1a, der beleuchtet anzeigbar ist und einen Bereich eines Gehäuses bildet. Die beleuchtete Anzeigetafel 1 umfasst eine Harzplatte 2 und ein Lichtquellenmontagesubstrat 3. Die Harzplatte 2 umfasst einen ersten geformten Abschnitt 21 und einen zweiten geformten Abschnitt 22. Der erste geformte Abschnitt 21, der aus einem opaken Harz besteht, befindet sich in einem Abschnitt, der einen Bereich ausschließt, in dem sich der Anzeigeabschnitt 1a befindet. Der zweite geformte Abschnitt 22, der aus einem lichtdurchlässigen Harz besteht, ist auf der Rückseite des ersten geformten Abschnitts 21 angeordnet und umfasst einen Vorsprung 22a, der mit dem ersten geformten Abschnitt 21 in einem Abschnitt zusammenpasst, in dem der erste geformte Abschnitt 21 fehlt. Das Lichtquellenmontagesubstrat 3 ist auf der Rückseite der Harzplatte 2 angeordnet. Mindestens eine Lichtquelle 31 des Lichtquellenmontagesubstrats 3 ist durch den zweiten geformten Abschnitt 22 abgedichtet. Ein einstückig geformtes Produkt aus dem Lichtquellenmontagesubstrat 3 und dem zweiten geformten Abschnitt 22 wird bei geringem Druck gefüllt und verfestigt, während ein Hohlraum einer Gussform zusammengedrückt wird.
Patent DE-112021001177-T5 (DE)
Title: Lithium-ionen-sekundärbatterie
Inventor: KAWAI TOMOYUKI
IPC: H01M10/0569
Filed: 2021-02-04
Abstract: Bereitgestellt werden eine Elektrolytlösung, die für eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie geeignet ist, die eine positive Elektrode mit einem aktiven Material für die positive Elektrode mit einer Olivinstruktur und eine negative Elektrode mit Graphit als aktivem Material für die negative Elektrode enthält, und eine ausgezeichnete Lithium-Ionen-Sekundärbatterie mit der Elektrolytlösung. Die Lithium-Ionen-Sekundärbatterie umfasst: eine positive Elektrode, die ein aktives Material für die positive Elektrode mit einer Olivinstruktur enthält; eine negative Elektrode mit Graphit als aktivem Material für die negative Elektrode; und eine Elektrolytlösung. Die Elektrolytlösung enthält LiPF 6 , ein cyclisches Alkylencarbonat, ausgewählt aus Ethylencarbonat und Propylencarbonat, Methylpropionat, und ein Additiv, bei dem der reduktive Abbau bei einem Potential beginnt, das höher ist als das Potential, bei dem bei den oben erwähnten Komponenten der Elektrolytlösung der reduktive Abbau beginnt.
Patent DE-112021001809-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für elektromotor
Inventor: MURAKAMI TAKAFUMI
IPC: G05B19/416
Filed: 2021-03-17
Abstract: Bereitgestellt ist eine Steuervorrichtung, welche in der Lage ist, automatisch zu ermitteln, ob eine Trägheitsbestimmungsfunktion aktiviert werden muss, oder nicht. Die Steuervorrichtung 10 ist für einen Elektromotor vorgesehen und weist auf: eine erste Trägheitsschätzeinheit 11, welche basierend auf ersten Informationen in Zusammenhang mit einem Betriebsprogramm oder Betriebseinstellungen für eine Vorrichtung, welche den Elektromotor aufweist, zweiten Informationen erlangt von einer Erfassungsvorrichtung zum Erfassen der Form des durch den Elektromotor anzutreibenden Objekts, und/oder dritten Informationen, welche den Betriebszustand des Elektromotors anzeigen, schätzt, ob sich eine Änderung der Trägheit eines anzutreibenden Objekts ereignet hat, oder nicht; und eine zweite Trägheitsschätzeinheit 12, welche die Trägheit des anzutreibenden Objekts schätzt, falls die erste Trägheitsschätzeinheit 11 geschätzt hat, dass sich eine Änderung der Trägheit des anzutreibenden Objekts ereignet hat.
Patent DE-112021002077-T5 (DE)
Title: Elektrische Bremsvorrichtung und elektrische Bremssteuervorrichtung
Inventor: KOJIMA DAISUKE
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-03-24
Abstract: Es wird eine Feststellbremsensteuervorrichtung bereitgestellt, die konfiguriert ist, beim Lösen eines Haltevorgangs einer Bremskraft einen Elektromotor mit Energie zu versorgen und eine Antriebszeit des Elektromotors in Übereinstimmung mit einem Stromänderungsbetrag in einem vorbestimmten Intervall zu ändern, nachdem eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, seit ein Stromwert des Elektromotors nach einem Anstieg zu sinken beginnt, und ein Stromwert, bei dem der Stromänderungsbetrag des Elektromotors auf einen vorbestimmten Wert oder weniger konvergiert.
Patent DE-112021002099-T5 (DE)
Title: Hypervisor-geschützter schlüssel
Inventor: BUENDGEN REINHARD
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-06-24
Abstract: Ein Verfahren, ein Computersystem und ein Computerprogrammprodukt können einem virtuellen Gastserver ein kryptografisches Schlüsselobjekt zum Verwenden in kryptografischen Operationen bereitstellen. Der virtuelle Gastserver kann sich bei einem Hypervisor registrieren. Der Hypervisor kann einen einschließenden Gastschlüssel erzeugen, der Gastidentifikationsdaten von dem Registrieren zugehörig ist. Der Hypervisor kann auch eine virtuelle Satellitenserver-Instanz erzeugen. Der virtuelle Gastserver und die virtuelle Satellitenserver-Instanz nutzen gemeinsam einen Hauptschlüssel, auf den weder der Hypervisor noch ein virtueller Gastserver zugreifen kann. Der vertrauenswürdige Hypervisor kann eine Kopie des einschließenden Gastschlüssels an die virtuelle Satellitenserver-Instanz weiterleiten. Es kann ein zufälliger Gastschlüssel erzeugt und mit einem einschließenden Gastschlüssel eingeschlossen werden, wodurch ein eingeschlossener Gastschlüssel erstellt wird. Der Hypervisor kann den eingeschlossenen Gastschlüssel in einen geschützten Schlüssel konvertieren, der als das kryptografische Schlüsselobjekt dient.
Patent DE-112021002269-T5 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: KUDO YUKI
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-01-07
Abstract: Es wird ein Leistungswandler bereitgestellt, der in der Lage ist, den Querstrom zu reduzieren. Der Leistungswandler 1 umfasst eine Phasensteuereinheit 20, die einen Phasenwinkelreferenzwert θm auf der Grundlage einer Differenz zwischen einem befohlenen Wirkleistungsreferenzwert Pe und einer an eine Verteilungsleitung 5 gelieferten Ausgangswirkleistung P berechnet, eine Spannungssteuereinheit 10, die einen Spannungsreferenzwert Vu, Vv, und Vw auf der Grundlage des von der Phasensteuereinheit 20 berechneten Phasenwinkelreferenzwertes θm berechnet, und eine Leistungsumwandlungseinheit 52, die auf der Grundlage der von der Spannungssteuereinheit 10 berechneten Spannungsreferenzwerte Vu, Vv und Vw eine von einer Stromversorgungsquelle 60 gelieferte elektrische Leistung in Wechselstromleistung umwandelt und an die Verteilungsleitung 5 ausgibt.
Patent DE-112021002820-T5 (DE)
Title: Dynamische automatisierung einer auswahl von pipeline-artefakten
Inventor: HWANG JINHO
IPC: G06F8/35
Filed: 2021-05-18
Abstract: Eine Plattform für künstliche Intelligenz (AI) zum Unterstützen einer Pipeline zur fortlaufenden Integration und Bereitstellung (CI/CD) für Software-Entwicklung und -Betrieb (DevOps). Ein oder mehrere Abhängigkeitsdiagramme werden auf Grundlage von Anwendungs-Artefakten erzeugt. Ein Modell für maschinelles Lernen (ML) wird genutzt, um eine Beziehung zwischen Komponenten in dem/den Abhängigkeitsdiagramm(en) und einem oder mehreren Pipeline-Artefakten zu erfassen. Als Reaktion auf eine Änderung eines Anwendungs-Artefakts werden die erfassten Beziehungen genutzt, um eine Wirkung der erkannten Änderung auf das/die Pipeline-Artefakt(e) zu identifizieren. Die CI/CD-Pipeline wird selektiv optimiert und auf Grundlage der identifizierten Wirkung ausgeführt, um die Effizienz der Pipeline und die Bereitstellungszeit zu verbessern.
Patent DE-112021003153-T5 (DE)
Title: Robotersteuerung
Inventor: HARADA KUNIHIKO
IPC: B25J9/10
Filed: 2021-07-27
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Robotersteuervorrichtung bereitgestellt, welche die Positionierungsgenauigkeit eines Roboters verhältnismäßig einfach verbessern kann. Eine Robotersteuervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist auf: eine Positionsinformationserfassungseinheit, die Positionsinformationen erfasst, welche die tatsächliche Position eines Bezugspunkts an dem Ende eines Roboters mit einer Vielzahl von Antriebswellen angeben; eine Parameterspeichereinheit, die eine Vielzahl von Fehlerparametern speichert, die verwendet werden, um die genaue Position des Bezugspunkts aus einem Befehlswert für den Roboter zu berechnen; eine Empfindlichkeitsberechnungseinheit, die einen Empfindlichkeitswert berechnet, der die Größe des Änderungsbetrags der berechneten Position des Bezugspunkts in Bezug auf den Änderungsbetrag für jeden Fehlerparameter darstellt; eine Zielauswahleinheit, die auf Grundlage des Empfindlichkeitswerts einen durch die Parameterkorrektureinheit zu korrigierenden Fehlerparameter auswählt; und eine Parameterkorrektureinheit, die den zu korrigierenden Fehlerparameter auf Grundlage des Befehlswerts für den Roboter und der Positionsinformationen unter der Annahme korrigiert, dass andere Fehlerparameter als der zu korrigierende Fehlerparameter die Position des Bezugspunkts nicht beeinflussen.
Patent DE-112021003218-T5 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: HARA NOBUHIDE
IPC: F28F13/06
Filed: 2021-10-15
Abstract: Ein Wärmeübertrager umfasst: ein Rohr, das einen Strömungsweg bildet, durch den ein erstes Fluid zugeführt wird; ein Paar Trennplatten, die in einem Abstand in einer Erstreckungsrichtung des Strömungswegs vorgesehen sind, um den Strömungsweg zu blockieren, um einen geschlossenen Raum in einem Abschnitt des Strömungswegs zu unterteilen; mehrere Wärmeübertragungsrohre, die eine rohrförmige Form haben, wobei beide Enden offen sind, die sich so erstrecken, dass diese das Paar Trennplatten durchdringen, und die Seite an Seite mit Abständen dazwischen angeordnet sind; ein Zuführteil, das eingerichtet ist, ein zweites Fluid von einer Außenseite des Rohrs in den geschlossenen Raum zuzuführen; und ein Auslassteil, das eingerichtet ist, das zweite Fluid in dem geschlossenen Raum zur Außenseite des Rohrs auszugeben.
Patent DE-112021005621-T5 (DE)
Title: Magnet mit Haftbeschichtung, Verfahren zu seiner Herstellung und Verfahren zur Herstellung eines Magnetbauteils
Inventor: BAI XIAOGANG
IPC: H02K1/18
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf einen Magnet mit Haftbeschichtung, Verfahren zu seiner Herstellung und Verfahren zur Herstellung eines Magnetbauteils. Der Magnet mit Haftbeschichtung umfasst eine Magnetmatrix und eine Haftbeschichtung, die Haftbeschichtung umfasst eine wärmehärtende Haftbeschichtung und eine thermoplastische Haftbeschichtung, die wärmehärtende Haftbeschichtung einen Schaumbildner umfasst und die wärmehärtende Haftbeschichtung näher an der Oberfläche der Magnetmatrix liegt als die thermoplastische Haftbeschichtung. Der Magnet mit Haftbeschichtung in der vorliegenden Anmeldung eignet sich für die Lagerung, den Transport und das Einsetzen in einen Träger.
Patent DE-112021006044-T5 (DE)
Title: Nitrid-halbleiterbauteil
Inventor: ITO NORIKAZU
IPC: H01L29/778
Filed: 2021-10-26
Abstract: Ein Nitrid-Halbleiterbauteil (10) weist auf: eine Elektronentransitschicht (16), die aus einem Nitrid-Halbleiter gebildet ist; eine Elektronenzuführschicht (18), die auf der Elektronentransitschicht (16) gebildet ist und aus einem Nitrid-Halbleiter gebildet ist, der eine größere Lücke als die Elektronentransportschicht (16) aufweist; eine Gate-Schicht (22), die auf der Elektronenzuführschicht (18) gebildet ist und aus einem Nitrid-Halbleiter besteht, der eine kleinere Lücke als die Elektronenzuführschicht (18) aufweist und eine Akzeptorverunreinigung aufweist; eine Gate-Elektrode (24), die auf der Gate-Schicht (22) gebildet ist; und eine Drain-Elektrode (30) und eine Source-Elektrode (28), die in Kontakt mit der Elektronenzuführschicht (18) stehen. Die Akzeptorverunreinigung weist Zink und Magnesium auf, und das Konzentrationsprofil des Zinks in Dickenrichtung der Gate-Schicht (22) unterscheidet sich von dem Konzentrationsprofil des Magnesiums in Dickenrichtung der Gate-Schicht (22).
Patent DE-112022001529-T5 (DE)
Title: Hocheffizientes brennstoffzellen-luftverwaltungs system
Inventor: HUGHES DOUG
IPC: H01M8/04111
Filed: 2022-05-23
Abstract: Ein Brennstoffzellen-Luftverwaltungssystem schließt einen Kompressor ein, der Umgebungsluft an einem Kompressoreinlass aufnimmt und Druckluft an einem Kompressorauslass zuführt. Ein mechanisches Leistungsgetriebe ist mit einer elektrischen Maschine verbunden. Das mechanische Leistungsgetriebe ist mit dem Kompressor wirkverbunden. Ein Expander ist mit dem mechanischen Leistungsgetriebe wirkverbunden. Ein Rekuperator ist mit dem Kompressorauslass verbunden. Der Rekuperator schließt einen Rekuperatoreinlass und einen Rekuperatorauslass ein. Ein Zwischenkühler ist mit dem Rekuperatorauslass gekoppelt. Ein Brennstoffzellenstapel ist mit einem Zwischenkühlerauslass verbunden. Der Brennstoffzellenstapel schließt einen mit dem Rekuperator verbundenen Brennstoffzellenauslass ein, und der Rekuperator schließt einen mit dem Expander verbundenen Auspuff ein. Ein Wasserabscheider ist mit einem Auslass des Expanders verbunden. Der Wasserabscheider ist mit einer Pumpe gekoppelt, die eine vorgegebene Dosis von Wasser an eine bestimmte Stelle dosiert, die aus dem Kompressoreinlass, dem Kompressorauslass, dem Rekuperatorauslass oder Kombinationen davon ausgewählt ist.
Patent DE-60202470-T9 (DE)
Inventor: STRAND ODD
IPC: C25C3/22
Filed: 2002-06-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: The present invention provides a process and a device for transport of gas in a main duct with more than two branch ducts wherein the gas is guided through the branch ducts ( 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 ) and into the main duct (A) with a direction which is parallel to the direction of the flow in the main duct, while the gas in the branch duct at the inlet to the main duct is kept at a higher velocity than the gas in the main duct and the gas in the main duct is given an impulse, by utilisation of excess energy from the gas in the branch duct, for acceleration of the gas prior to introduction into the main duct.
Patent AT-3409-U1 (AT)
Title: Tisch-einheit
IPC: A47B87/00
Filed: 1999-03-23
Abstract: Tisch-Einheit mit einer ersten Tischplatte, mindestens einem Fußgestell zur Abstützung der ersten Tischplatte, mindestens einer mit der ersten Tischplatte verbundenen Führung und mindestens einem mit dem Fußgestell verbundenen Schlitten der in der mindestens einen Führung geführt ist und eine werkzeuglos betätigbare Arretier-Einrichtung zur Arretierung des mindestens einen Schlittens in der Führung aufweist, wobei der mindestens eine Schlitten zwischen einer ersten Position, in der das Fußgestell fest mit der ersten Tischplatte arretierbar ist, und einer zweiten Position, in der das Fußgestell fest mit der ersten Tischplatte und einer zweiten Tischplatte arretierbar ist und die zweite Tischplatte abstützt, verschiebbar ist.
Patent AT-3639-U1 (AT)
Title: Spritzgiesseinrichtung
Inventor: DIRNEDER FRANZ ING
IPC: B29C45/67
Filed: 1999-04-12
Abstract: Spritzgießeinrichtung mit einer ortsfesten Formaufspannplatte (1) und einer bewegbaren Formaufspannplatte (2) sowie die bewegbare Formaufspannplatte (2) durchsetzenden Holmen (3 a-d) zum Verbinden der Formaufspannplatten (1, 2), wobei an der bewegbaren Formaufspannplatte (2) den Holmen (3 a-d) zugeordnete, je zwei translatorisch gegeneinander verschiebbare Halbschalen (5 a-d, 6 a-d) aufweisende Verriegelungsvorrichtungen (4 a-d) zum Verriegeln der bewegbaren Formaufspannplatte (2) an den Holmen (3 a-d) vorgesehen sind. Die gegenläufige Bewegung der beiden Halbschalen (5 a-d, 6 a-d) zumindest einer der Verriegelungsvorrichtungen (4 a-d) ist durch ein Synchronisationsgestänge in bezug auf die bewegbare Formaufspannplatte (2) synchronisiert.
Patent AT-2935-U1 (AT)
Title: Verfahren zum steuern der zapfwelle eines schleppers
Inventor: ZIBUSCHKA ALFRED ING
IPC: B60K25/00
Filed: 1998-05-06
Abstract: Verfahren zum Steuern des Antriebes der Zapfwelle (3) eines Schleppers, bei dem diese mittels einer Zapfwellenkupplung (2) mit dem Antriebsmotor (1) verbindbar ist und der Schlepper ein hydraulisches Hubwerk (7) besitzt, an das eine von der Zapfwelle (3) angetriebene Arbeitsmaschine (5) kuppelbar ist. Um Sicherheit und Bedienungskomfort zu erhöhen, besteht es aus folgenden Schritten:a) Bei Betätigen des Schalters (11) zum Einschalten der Zapfwelle (3) wird die Zapfwellenkupplung (2) mittels eines pulsweitenmodulierten Ein/Aus-Ventiles (16) geschlossen, sodaß diese gesteuert anläuft,b) Wird in der Folge der Schalter (12) zum Übergang auf einen automatischen Modus betätigt, so wird beim Anheben des Hubwerkes (7) die Zapfwellenkupplung (2) gelöst; wird nicht angehoben, bleibt die Zapfwellenkupplung (2) geschlossen,c) Wenn innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne das Hubwerk wieder abgesenkt wird, so wird die Zapfwellenkupplung automatisch wieder geschlossen, nach Ablauf dieser Zeitspanne nicht mehr.
Patent AT-14107-U1 (AT)
Title: Laufhalterung für eine Schusswaffe
IPC: F41C23/16
Filed: 2014-02-27
Abstract: Bei einer Laufhalterung (1) für eine Schusswaffe, insbesondere ein Geradezug-Repetiergewehr mit einem Verschlusskasten (2), dessen zu einem Lauf der Schusswaffe gerichteter Endbereich als eine im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete, nach unten vorragende, jeweils eine Durchbrechung aufweisende Fortsätze aufweisende Rohrschelle (3) ausgebildeter Aufnahmebereich für den lösbar festlegbaren Lauf, ausgebildet ist sowie einen lösbar an dem Verschlusskasten (2) festlegbaren Vorderschaft, ist die Laufhalterung (1) als eine einen durch die Durchbrechungen der Fortsätze geführten Dorn (7), an jeder Außenseite der Fortsätze eine, auf dem Dorn (7) gelagerte Klemmbacke (6) sowie einen, um den Dorn (7) schwenkbaren Klemmhebel (5) aufweisende Klemmvorrichtung (4) ausgebildet und auf dem dem Klemmhebel (5) abgewandten Endbereich des Dorns (7) ist eine mit einem Stopper (18) wechselwirkende Klemmschraube (19) vorgesehen.
Patent BG-2888-U1 (BG)
Title: Magnesium sulphate tile
Inventor: IVANOV IVAN
IPC: E04C2/26
Filed: 2017-11-23
Abstract: Magnesium sulphate tile composition, including MgO and ash dust, as also including MgSO4 (magnesium sulphate), filler, dry materials and modifying agent in the following proportions (in weight %): MgO (magnesium oxide) 40-62 wt. %, MgSO4 (magnesium sulphate) 10-27 wt. %, filler 10-15 wt. %, ash dust 5-15 wt. %, dry materials 3-8 wt. %, modifying agent 2-5 wt. %.
Patent BG-3504-U1 (BG)
Title: Striker trigger mechanism for a semi-automatic pistol
Inventor: IVANOVA DIMITRINKA
IPC: F41A19/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: The striker trigger mechanism for a semi-automatic pistol provides double action of the weapon - single and self-cocking. A simplified construction of the traction detail is achieved, while maintaining safe operation of the weapon. A disconnecter part is used for this purpose, which has a rotating and progressive motion and provides smooth lowering of the striker and adjustment of the trigger force.