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Patent DD-248366-A1 (DD)
Title: Entmonomerisierung von pvc-suspensionen
Inventor: VIEHWEG HEINZ
IPC: C08F6/24
Filed: 1986-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entmonomerisierung von PVC-Suspensionen unter Vermeidung einer moeglichen Koagulation. Unter Einsatz von Vakuum kann der eine extrem grosse effektive Stoffaustauschflaeche erzeugende Vertikale Kegelreaktor in mehrstufiger Ausfuehrung zur Anwendung kommen, wenn der in den Produktsumpf eintauchende rotierende Teil des inneren Kegelstumpfes eine obere Umfangsgeschwindigkeit nicht ueberschreitet. Die extrem duennen Produktschichten dienen dabei der Randschichtentmonomerisierung der PVC-Teilchen, waehrend die Verweilzeit im Sumpf die Monomerendiffusion im Korn nach aussen hin gewaehrleistet. Bei einer maximalen Ruehrgeschwindigkeit von kleiner 3 m/s in der Suspension lassen sich Monomerengehalte bis zu 100 ppm realisieren, ohne dass dafuer Loese- oder Schleppdampf erforderlich wird.
Patent DD-249954-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reduzierung des energieverbrauchs durch taupunktregelung
Inventor: POREZAG VOLKMAR
IPC: F26B3/02
Filed: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung des Energieverbrauches durch Taupunktregelung und ist bei geschlossenen Trocknungsanlagen, vorzugsweise bei Papiermaschinen, Zellstoffkochern und in der Textilindustrie anwendbar. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, den Energieverbrauch fuer die Trocknung durch eine automatische Regelung der Trocknungsbedingungen zu reduzieren und somit den thermischen Wirkungsgrad der Trockenpartie zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass unabhaengig von den unterschiedlichen Aussenluftzustaenden und dem auf der Papiermaschine gefahrenen Sortenprogramm ein versuchsweise ermittelter anlagenspezifischer optimaler Abluftzustand mit moeglichst hohem Taupunkt durch Regelung der Traegerluftmenge erzielt wird, wobei die Temperatur der eingebrachten Luft konstant gehalten und die Traegerluftmenge fuer den Wasserdampftransport durch Verringerung der Zu- und Abluftmenge reduziert wird.
Patent DD-255614-A1 (DD)
Title: Multianzeige fuer kraftfahrzeuge
Inventor: HERING WIELAND
IPC: G09F9/33
Filed: 1986-10-29
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Informationsgehalt linearer Anzeigen durch die Darstellung von mathematisch beschreibbaren physikalischen Sachverhalten fuer den Nutzer optisch in Kurvenform so umzusetzen, dass eine komplexe Information moeglich ist. Mittels der Erfindung wird eine Zusammenfassung der interessierenden Parameter bei gleichzeitiger Darstellung auf einem Anzeigetableau moeglich.
Patent DD-259375-A1 (DD)
Title: Feststellvorrichtung fuer werkzeugmaschinenschlitten
Inventor: SCHUBERT LOTHAR
IPC: B23Q1/28
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung fuer Werkzeugmaschinenschlitten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Feststellen des Bettschlittens zu schaffen, welche automatisch betaetigt werden kann, aus wenigen, einfach herstellbaren Teilen besteht und in fuer andere Funktionen notwendige Teile integriert werden kann, so dass nur geringster zusaetzlicher Raumbedarf entsteht. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass zwischen die Untergriffflaeche der Bettfuehrungsbahn und die Grundflaeche einer in die Untergriffleiste eingearbeiteten Tasche ein Blech eingelegt ist, dessen der Bettfuehrungsbahn abgewandte Seite mit einem ebenfalls in der Untergriffleiste befindlichen Druckraum in Wirkverbindung steht, wobei zwischen Bodenflaeche des Druckraumes und Blech sich ein elastischer Dichtring befindet und der Druckraum mit hydraulischen Steuerelementen und einer hydraulischen Druckquelle in Wirkverbindung steht, so dass bei Beaufschlagen des Druckraumes mit Druck, das Blech an die Untergriffflaeche der Bettfuehrungsbahn gedrueckt wird und die Reaktionskraefte den Bettschlitten verstaerkt auf die Bettfuehrungsbahn druecken. Fig. 2
Patent DD-259608-A1 (DD)
Title: Wiederverwendungsfaehiges verpackungselement fuer maschinenteile
Inventor: PFENNIG CHRISTINE
Filed: 1987-04-14
Abstract: Wiederverwendungsfaehiges Verpackungselement fuer Maschinenteile, Bauteile und Bauelemente im Maschinenbau, in der Elektrotechnik und insbesondere im Elektromaschinenbau aus tiefgezogenem, gepresstem oder geschaeumtem Material mit einem zellenfoermigen Aufbau und Anpassung der Zellen an die Form der zu verpackenden Maschinenteile, wobei diese eine Stuetzfunktion uebernehmen und zum Schutz gegen Abrieb, die Zellenwaende der Verpackungselemente, auf der Auflage auf der die Maschinenteile liegen, mit Vertiefungen versehen sind, die genau entlang der aeusseren Kontur der Maschinenteile verlaufen. Die Verpackungselemente sind in einer oder mehreren Zellen, die sich in der Mitte der Verpackungselemente bzw. in deren Naehe befinden mit je einem Zapfen, der mit einer Bohrung versehen ist, ausgestattet, wobei der Bohrungsdurchmesser dem Durchmesser entspricht an dem die Maschinenteile gegriffen werden. Mit diesem Verpackungselement ist eine raumsparende verschleissarme und voll automatisierbare Verpackung und ein beschaedigungsfreier Transport durchfuehrbar.
Patent DD-260114-A1 (DD)
Title: Kolbenventil
Inventor: MICHAELIS GERHARD
IPC: F16K3/24
Filed: 1987-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolbenventil, welches zur Grundstoffzufuehrung oder Produktableitung bei Fermentoren in pharmazeutische Fertigungslinien oder Anlagen der Nahrungs- und Genussmittelherstellung eingesetzt wird. Von zwei im Gehaeuse befindlichen Kolben dichtet einer mittels eines Rundringes den Durchgang der Armatur ab. Der abzudichtende Durchgang verfuegt an der Kolbenaustrittsseite ueber eine Schraege, die an einem Punkt des Umfangs des Durchgangs beginnend bis zum gegenueberliegenden Punkt ansteigt. Diese Schraege bildet dabei den Abschluss des Gehaeuses, an dem somit ein Vorsprung entsteht. Durch diese Schraege wird bei bestehenden Druckdifferenzen der Rundring waehrend des Oeffnungs- oder Schliessvorganges nicht aus seiner Halterung herausgehoben, da er zu diesem Zeitpunkt zum ueberwiegenden Teil in der Schraege des Durchgangs gefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-263546-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung verschleissfester al tief 2 o tief 3- oder al tief 2 o tief 3- haltiger hartstoffschichten
Inventor: WOLF ERICH
IPC: C23C16/30
Filed: 1987-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung verschleissfester Al2O3- oder Al2O3-haltiger Hartstoffschichten. Objekte, auf die sich die Erfindung bezieht, sind Verschleissteile aus Metallen, Hartmetallen und Keramik, insbesondere Schneidwerkzeuge fuer das spanende Formen. Anwendungsgebiet ist der Verschleissschutz. Die Herstellung der Hartstoffschichten erfolgt durch Umsetzung einer Gasmischung aus AlCl3 und H2 durch chemische Abscheidung aus der Gasphase. Dieser Gasmischung werden ein Metalloxichlorid und gegebenenfalls weitere Bestandteile zugesetzt.
Patent DD-264298-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur messung von geschwindigkeiten von fluiden oder festen koerpern mit ferromagnetischen eigenschaften
Inventor: KATH ULRICH
IPC: G01P5/18
Filed: 1987-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Messung von Geschwindigkeiten von Fluiden oder festen Koerpern mit ferromagnetischen Eigenschaften nach dem Laufzeitkorrelationsverfahren. Sie dient insbesondere zur Messung des Volumenstroms von ferromagnetischen Pulvern oder Suspensionen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Messung von Geschwindigkeiten von Fluiden oder festen Koerpern mit ferromagnetischen Eigenschaften nach dem Laufzeitkorrelationsverfahren zu schaffen, die auf Sensoren beruht, die nicht den Einsatz von radioaktiven Substanzen und damit Strahlenschutzeinrichtungen erforderlich machen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess mit einer Einrichtung, bestehend aus zwei in Bewegungsrichtung des Messgutes hintereinander angeordneten Sensoren sowie einem Korrelator zur Auswertung der gewonnenen Signale, dadurch geloest, dass die Sensoren als Feldstaerkesensoren ausgebildet sind.
Patent DD-267548-A1 (DD)
Title: Kohlenstaubbrenner
Inventor: WOITYCZKA GERHARD
IPC: F23D1/00
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kohlenstaubbrenner mit einem Zentralrohr fuer das Brennstaub-Brueden-Traegergas-Gemisch und Mitteln fuer eine Bruedentrennung innerhalb des Brenners. Durch konstruktive Gestaltung des Zentralrohres soll die Bruedentrennung durch Stroemungssichtung erreicht werden. Dazu weist das Zentralrohr mindestens zwei jeweils durch eine duesenartige Verengung verbundene als Diffusoren ausgebildete Abschnitte auf. Figur
Patent DD-268341-A1 (DD)
Title: Stoerbogenloeschsystem, insbesondere fuer mhd-generatoren
Inventor: SELIGER KLAUS
IPC: H02K44/08
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoerbogenloeschsystem, insbesondere fuer MHD-Generatoren. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar in zur Stromerzeugung eingesetzten MHD-Generatoren und soll zu deren stoerfreiem Betrieb wesentlich beitragen. Der Stoerbogenloescher und Wiederhersteller des normalen Betriebszustandes ist dadurch gebildet, dass parallel zu jedem der Kollektorelektrodenpaare (1) eines MHD-Generators zwischen die zum Verbraucher fuehrenden Leitungen (17-18 bzw. 19-20) je ein steuerbarer gaselektronischer Schalter (3-4-5) in Serie mit einem Kondensator (6) geschaltet und zu diesem parallel ein Widerstand (7) angeschlossen ist. Zur schnellen Erkennung eines Stoerbogens (2) und der Ausloesung des Funkenschalters (3-4-5) sind die Primaerwicklung (8) eines Zuendtransformators in Serie mit einem zum Verbraucher fuehrenden Leiter (13-14) geschaltet sowie die Anschluesse (9-10) des Zuendtransformators mit der Zuend- und Hauptelektrode (5-3) des Funkenschalters verbunden und/oder sind parallel zu jedem der zum Verbraucher fuehrenden Leiterpaare (15-16) die Primaerwicklung (11) einer Zuendspule in Serie mit einem Kondensator (12) geschaltet und die Anschluesse der Sekundaerwicklung (9-10) des Zuendtransformators mit der Zuend- und Hauptelektrode (5-3) des Funkenschalters verbunden. Figur
Patent DD-273656-A1 (DD)
Title: Foerder- und behandlungseinrichtung fuer textilgut, insbesondere fuer warenstraenge
Inventor: KRESSNER EBERHARD
IPC: D06B3/24
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Foerder- und Behandlungseinrichtung zum Be- und Entwaessern bzw. Impraegnieren von Textilgut. Das Textilgut wird von einer aus Antriebswalzen und Perforationskette bestehenden Foerdereinrichtung sowie wahlweise mittels einer aus Antriebswalzen und Perforationskette bestehenden Behandlungseinrichtung gefoerdert, wobei zwischen der Foerdereinrichtung und Behandlungseinrichtung wahlweise mindestens ein aus einem oberen Medienabteil und unteren Medienabteil bestehendes Behandlungsabteil angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-274864-A1 (DD)
Title: Kombinationsventil
Inventor: CHRIST KONRAD
IPC: F16K17/10
Filed: 1988-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsventil aus Druckbegrenzungsventil und Rueckschlagventil fuer den Einsatz in geschlossenen hydraulischen Kreislaeufen. Zur Minimierung der Abmessungen und fertigungstechnischen Vereinfachung ist der Ventilsitz des im Hauptsteuerkolben (Druckbegrenzungsventil) angeordneten Schliesselements (Rueckschlagventil) in Richtung der Feder des Hauptsteuerkolbens gelegen. Figur
Patent DD-275128-A1 (DD)
Title: Verfahren zur digitalen grenzwertauswertung
Inventor: BOOGK LOTHAR
IPC: G05B1/03
Filed: 1988-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur digitalen Grenzwertauswertung und dient der Regelung und Ueberwachung von physikalischen Groessen in Forschung und Industrie. Die Aufgabe besteht in einer genauen Grenzwerteinstellung und praezisen und schnellen Auswertung. Bei dem erfindungsgemaessen Verfahren wird das BCD-Ausgangssignal eines Analog-Digital-Wandlers (z. B. C 520) oder Zaehlers in ein spezielles Dezimalsignal umgeformt und jede Digitstelle wird sofort nach Vorlage des entsprechenden Signales mit dem am zustaendigen Stufenschalter eingestellten Grenzwert verglichen. Die erhaltene Information wird je Digit zwischengespeichert. Die Digitstellen koennen in beliebiger Reihenfolge ausgewertet werden. Waehrend der Auswertung der letzten Stelle erfolgt der logische Vergleich der Zwischenspeicher und die Uebernahme des Wertes in den Hauptspeicher. Eine entsprechende Steuerlogik sorgt dafuer, dass nach jedem Messzyklus des Analog-Digital-Wandlers oder Zaehlers sofort die aktuelle Auswertung vorliegt. Im Hauptspeicher ist die entsprechende Information der Grenzwertauswertung abgelegt.
Patent DD-275690-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von organozinnoxiden
Inventor: KAUFHOLD JOHANNES
IPC: C07F7/22
Filed: 1988-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Organozinnoxiden. Das Verfahren ist technologisch einfach durchfuehrbar und ermoeglicht in hoher Raum-Zeit-Ausbeute die Synthese von Organozinnoxiden, welche als Licht- und Thermostabilisatoren fuer PVC-Werkstoffe oder als Katalysatoren bei der Herstellung von Polyurethanen oder Siliconelastomeren eingesetzt werden. Erfindungsgemaess werden Organozinnoxide mittels Kondensation von Organozinnsauerstoff-Verbindungen erhalten, wenn diese Organozinnsauerstoff-Verbindungen durch die Reaktion von Organozinncarboxylaten mit Alkohol gebildet werden.
Patent DD-279054-A1 (DD)
Title: Verfahren zur druckhaltung von fernwaermesystemen
Inventor: FOERSTER FRANK
IPC: F24D3/06
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Druckhaltung von Fernwaermesystemen, in denen die Anlagen zur Waermezufuehrung mittels Waermeuebertragern und der Druckhaltung des Systems von der Anlage zur Umwaelzung zeitweilig oder staendig oertlich voneinander getrennt angeordnet werden sollen. Es soll in Fernwaermesystemen insbesondere mit langen Transit-Fernwaermeleitungen moeglich sein, zeitweilig oder staendig die Umwaelzung im Verbraucherschwerpunkt in Anpassung an die Abnehmerleistung und die Druckhaltung in der Waermeerzeugungsanlage, dem Ort der stabilen Wasser- und Elektroenergiebereitstellung, vorzunehmen. Dazu wird der entsprechend dem hydraulischen Betriebszustand des Systems erforderliche Vorlaufdruck ab Waermeerzeugungsanlage aus dem einzuhaltenden systembedingten Haltedruck und dem hydraulischen Betriebszustand errechnet und als Regelgroesse der Haltedruckregelung benutzt.
Patent DE-10001729-A1 (DE)
Title: Treatment or prevention of hepatitis C infection by administration of certain bicyclic compounds, e.g. 2-methyl-1,4-naphthoquinone
Inventor: WEBER LUTZ
IPC: A61K31/00
Filed: 2000-01-17
Abstract: Bicyclic compounds of formula (I) are used for treatment or prevention of hepatitis C.  Use of bicyclic compounds of formula (I), for treatment or prevention of hepatitis C, is new. V(U)-W(R1)X(R2)-Y(Z)  = (RHN)C=CR1-CR2-C(OH), (HO)C=CR1-CR2=C(OH) or C(O)-CR1=CR2-C(O);  A  = N or CH;  R  = H, 1-6C alkyl or benzyl;  R2 = H or a group of formula (i) or (ii); and     R1  = H or Me.
Patent DE-10002472-A1 (DE)
Title: Manufacturing actuators for electromagnetic valve control involves joining two electromagnets together by processing at least one of the ends of their guide sleeves
Inventor: KREITMANN FRITZ
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-01-21
Abstract: The method involves joining two electromagnets (2,3) together by processing at least one of the ends of their guide sleeves (9) in an assembly step preceding final assembly of the actuator. Both ends of the guide sleeves can be processed to join the electromagnets. The electromagnets each consist of a magnet yoke and a stimulation coil and are held apart by two distance pieces.
Patent DE-10003086-A1 (DE)
Inventor: HOCHDORFER BERNHARD
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-01-25
Abstract: The invention concerns a data processing system, comprising a first data processing device (1) having at least one program object; an interface device (2) connected to the first data processing device (1) and a second data processing device (7) that can be connected to the interface device (2) and that contains a read-only storage having at least a second program object, whereby the first and the second program objects have program interfaces for communicating with one another and the first program object is completely functional only when communication of the program object is enabled by the connection of the second data processing device (7) to the interface device (2). The second data processing device is preferably a portable device, for example a chip card, while the first data processing device is an ordinary computer.
Patent DE-10004217-A1 (DE)
Inventor: SCHAUERTE MANFRED
IPC: E21B21/12
Filed: 2000-02-01
Abstract: A method and device for underground drilling and widening holes, especially in hard rock. A hydraulic motor is used as a drive unit.
Patent DE-10004348-A1 (DE)
Inventor: KIND VOLKER
IPC: H04N7/18
Filed: 2000-01-27
Abstract: The invention relates to a telecommunications installation (1) for transmitting video and/or audio signals. The telecommunications installation can be connected to at least one telecommunications terminal (3) provided with an image display device, especially a conventional videophone (3). According to the invention, a video signal generator (10) is provided which generates a video signal in a data format and data protocol that correspond to the telecommunications terminal (3). The video signal generator (10) also generates at least one additional video signal and transmits this at least one additional video signal alternatively to or in combination with the first video signal to the telecommunications terminal (3). The telecommunications installation (1) enables the users of telecommunications terminals, which are provided with an image display device, especially video phones (3), and which are connected to the telecommunications installation (1), to access functions of the telecommunications installation (1) even while utilizing another function.
Patent DE-10006078-A1 (DE)
Title: Process and installation for smoothing laundry items in warm atmosphere,
Inventor: PAULSEN WOLFGANG
IPC: D06F73/02
Filed: 2000-02-11
Abstract: The laundry items are smoothed on varying conveyor paths, at different conveying speeds, and at different temperatures and moisture contents of the atmosphere. The items, e.g. garments, are treated in separate ducts (1,2). The different atmospheres (16,17) are separated by partitions (3). The time the items (14,15) are exposed to the warm atmosphere is adjusted according to requirements.
Patent DE-10006527-A1 (DE)
Title: Wafer exposure apparatus - has two chucks arranged on turntable to allow alternate positioning in exposure position
Inventor: HECHT FRANZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-02-15
Abstract: The apparatus includes at least two chucks for holding each wafer in an exposure position. A positioning device alternately positions one of the chucks in the exposure position. The positioning device is a turntable on which at least two chucks are arranged. The chucks may be six-inch or eight-inch chucks. The exposure time can be adjusted. After the exposure time has elapsed, an obscuring device is moved automatically between an exposed wafer and the exposure device.
Patent DE-10007735-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for IC engines has pressure-reducing throttle between high-pressure fuel in fuel chamber/line and lower pressure fuel in valve needle actuator area
Inventor: ERHARDT WOLFGANG
IPC: F02M61/08
Filed: 2000-02-19
Abstract: The valve has an injection nozzle (1) with needle (2) operated by an actuator (6). The pressure of the fuel (12) present in the actuator area relative to the pressure of the fuel (11) used for injection, is reduced by a throttle (14), which is positioned between the fuel chamber (8) and the actuator. The throttle is located between a valve spring (4) next to the fuel chamber and an actuator spring (15). The fuel chamber is a spiral chamber with tangential flow channels.
Patent DE-10009416-A1 (DE)
Title: Stabilisatorkombination für das Rotationsformverfahren
Inventor: STADLER URS LEO
IPC: C08L23/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Polyolefinhohlartikeln, das gekennzeichnet ist durch die Zugabe einer Stabilisatorkombination zu dem Polyolefin, die umfaßt (a) zumindest eine Verbindung aus der Gruppe der organischen Phosphite oder Phosphonite, (b) eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe, die besteht aus i) Hydroxylaminderivaten und ii) Aminoxidderivaten, und (c) zumindest eine Verbindung aus der Gruppe der gehinderten Aminstabilisatoren, Einfüllen dieses Gemisches in eine Form, Erhitzen dieser Form in einen Ofen über 280 DEG C, so daß das stabilisierte Polyolefin schmilzt, Rotieren der Form um mindestens 2 Achsen, wobei das Kunststoffmaterial sich zu den Wänden hin ausbreitet, Abkühlen der Form unter Rotation, Öffnen der Form und Herausnehmen des entstehenden Hohlartikels.
Patent DE-10011262-A1 (DE)
Title: Fluid filter with built-in pressure regulator for fuel has pressure regulator as insert module exchangeably arranged in housing
Inventor: ARENAS RAFAEL
IPC: F02M37/46
Filed: 2000-03-08
Abstract: The fluid filter (10) with a built-in pressure regulator (11) for fuel has the pressure regulator as an insert module exchangeably arranged in a housing (12). The cover (14) of the housing has a central through passage (36), concentrically to which are outwardly extending holding ribs (37), which enclose an accommodation space (41). The pressure regulator penetrates the through passage into the accommodation space and is retained in its installed position by a holding clamp.
Patent DE-10011273-A1 (DE)
Title: Non-aqueous liquid laundry and other detergents containing nonionic surfactant and/or anionic surfactant contain bleach activator in liquid form
Inventor: RIEBE HANS-JUERGEN
IPC: C11D3/39
Filed: 2000-03-08
Abstract: Non-aqueous liquid laundry and other detergents contain nonionic surfactant(s) and/or anionic surfactant(s) and bleach activator(s). In non-aqueous liquid laundry and other detergents containing nonionic surfactant(s) and/or anionic surfactant(s) and bleach activator(s), all the bleach activator(s) is present in liquid form.
Patent DE-10011731-A1 (DE)
Title: Coordinate input device for computer aided designing applications, uses articulation arms for joining writing pen to angle mechanism whose movement angles are restricted
Inventor: KOERNER FRIEDRICH
IPC: G06F3/0346
Filed: 2000-03-10
Abstract: A ball tip writing pen (2) is joined to an angle mechanism through an articulation arm (1), so that the position of pen on a surface is measured by the angles of articulation joints of angle assembly. The articulation arm has articulation axes for joining to pen on lower portion, with parallel guides, whose movement angles are restricted to 90 deg  with respect to pen tip.
Patent DE-10012000-A1 (DE)
Inventor: STEIN WOLFGANG
IPC: B65H19/18
Filed: 2000-03-11
Abstract: A roll changer for splicing starting piece and end pieces of material webs to each other in an apparatus for producing hygienic products, includes carriers for web rolls, holding and guiding elements, severing elements and embossing rolls. The starting piece of a new material web can be fixed to an embossing roll. At least one embossing roll can be driven and at least one embossing roll can be moved selectively toward and away from the other embossing roll.