baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021209809-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F16K11/07
Filed: 2021-09-06
Abstract: Es wird ein Mehrwegeventil (1) vorgeschlagen, das in einem Ventilgehäuse (5) einen Kolbenaufnahmeraum (7) aufweist, in dem sich ein Steuerkolben (8) erstreckt, der mindestens einen Auslass-Steuerabschnitt (38, 39) mit einer Auslass-Steuerdichtung (33b) aufweist. Der Kolbenaufnahmeraum (7) hat mindestens einen mit einem Arbeitskanal (18b, 18c) kommunizierenden Arbeits-Hauptabschnitt (22b, 22c) und mindestens einen diesbezüglich benachbarten, über eine Entlüftungsöffnung (25) mit einem Entlüftungskanal (18d, 18e) kommunizierenden Auslass-Steuerabschnitt (38, 39). Damit die Auslass-Steuerdichtung (33b) in einer Offenstellung des Auslass-Steuerabschnittes (38, 39) durch Fluidkräfte nicht verformt wird, hat der Entlüftungs-Hauptabschnitt (22d, 22e) einen unrunden, länglichen Querschnitt mit einer der Entlüftungsöffnung (25) diametral gegenüberliegenden Druckentlastungsmulde (62) .
Patent DE-102021212228-A1 (DE)
Title: Angetriebenes Gebläse für Fahrzeugradbremse
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gebläse (20) für eine Radbremse (14) eines Fahrzeugs, wobei das Gebläse (20) umfasst:- ein Kopplungsteil (22) zum Koppeln des Gebläses (20) mit dem Fahrzeug;- eine Schaufelanordnung (26), die relativ zu dem Kopplungsteil (22) drehbar ist, um einen Luftstrom (A) zu erzeugen; und- eine Antriebseinheit (30) zum Drehen der Schaufelanordnung (26).Außerdem wird ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Gebläses offenbart.
Patent DE-102022000047-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Blende
Inventor: HOPPE TILO
IPC: F21V33/00
Filed: 2022-01-04
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Blende (170) für einen funktionalen Einsatz (130) für eine Unterputzdose bereitgestellt, die Unterputzdose aufweisend ein Gehäuse (120) eingerichtetzum Befestigen in einerWand (102), zum Bereitstellen eines Stromkabels (122) in einem Innenraum des Gehäuses (120) und zum Befestigen des funktionalen Einsatzes (130) in dem Innenraum des Gehäuses (120); die lichtemittierende Blende (170) aufweisend: eine lichtemittierende Komponente (114) in oder an einem Blendengehäuse (110), wobei das Blendengehäuse (110) eingerichtet ist, Licht (112) der lichtemittierenden Komponente (114) in die Umgebung der lichtemittierenden Blende (170) zu emittieren; eine Steuervorrichtung (160), die mit dem Stromkabel (122) in dem Innenraum des Gehäuses (120) der Unterputzdose verbindbar eingerichtet ist, und eingerichtet ist, an die lichtemittierende Komponente (114) einen Betriebsstrom (168) aus einem Strom des Stromkabels (126) bereitzustellen; wobei die lichtemittierende Komponente (114) derart in oder an dem Blendengehäuse (110) angeordnet ist, dass die lichtemittierende Komponente (114) lateral neben dem funktionalen Einsatz (130) angeordnet ist.
Patent DE-102022001740-A1 (DE)
Title: Tretlagerschaltung mit hochfesten Zahnrädern für ein Fahrrad und ein Fahrrad mit einer solchen Tretlagerschaltung
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M11/04
Filed: 2022-05-17
Abstract: Eine Tretlagerschaltung (10) mit hochfest gestalteten Zahnrädern, insbesondere für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, mit einem Getriebe, wobei das Getriebe eine Schaltwelle (67) aufweist, an der eine Mehrzahl von Losrädern (109) gelagert sind, die mit einer entsprechenden Mehrzahl von Zahnrädern Radpaare (189) bilden, wobei die Losräder (109) mittels Kupplungskörpern (58) mit der Schaltwelle (67) verbindbar sind. Die Tretlagerschaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens vier Losräder (109), die auf der Schaltwelle (67) gelagert sind, jeweils mit mindestens einer Innenverzahnung (57) ausgestaltet sind und die Radpaare (189) miteinander über eine Aussenverzahnung (190) verbunden sind. Zusätzlich stehen die mindestens zwei Losräder (109) mit mindestens zwei Antriebszahnrädern (41, 42) und mindestens zwei Abtriebszahnrädern (37, 38) über die Aussenverzahnung (190) in Verbindung und mindestens an einem Antriebszahnrad (41, 42) oder an einem Abtriebszahnrad (37, 37) oder an einem Losrad (109) sind Zähne der Aussenverzahnung (190) mindestens teilweise seitlich über einen Steg (191) miteinander verbunden .
Patent DE-102022102036-A1 (DE)
Title: Ausfallsicheres Bremssystem
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-01-28
Abstract: Bremssystems mit mindestens zwei Radbremszylindern (RZ1-4), die jeweils Bestandteil von getrennten Radkreisen (RK1-4) sind, mindestens einer Druckversorgung (DV), die zumindest zum Druckaufbau (pauf) in den Radbremszylindern (RZ1-4) dient, mindestens einem Vorratsbehälter (VB), mindestens einer elektronischen Steuer- und Regeleinrichtung (ECU), Schaltventilen (SV2K1-4), wobei jeder Radbremszylinder (RZ1-4) über jeweils eine hydraulische Verbindungsleitung mit einem Schaltventil (SV2K1-4) verbunden ist, welches zum Trennen und Verbinden der hydraulischen Verbindung des jeweiligen Radbremszylinders (RZ1-4) und mindestens einer weiteren hydraulischen Hauptleitung, über die das Schaltventil (SV2K1-4) zumindest mit der Druckversorgung (DV) verbindbar bzw. verbunden ist, dient, wobei jeweils zumindest die hydraulische Verbindungsleitung und der daran angeschlossene Radbremszylinder (RZ1-4) Bestandteil eines Radkreises (RK1-4) sind, dadurch gekennzeichnet, dass entweder bei mindestens einem, insbesondere allen, Schaltventil(en) (SV2K1-4) der elektrische Antrieb oder einzelne Komponenten davon redundant ausgebildet ist bzw. sind und/oder das Schaltventil (SV2K1-4) eine Kraftzusatzeinrichtung (EM2, 9) aufweist, die mittels eines eigenen Magnetfeldes eine Kraft (FM2) auf ein Ventilstellglied bzw. Ventilstößel (7) ausübt und/oder das Schaltventil (SV2K1-4) eine Rückstellfeder (RF) aufweist, die eine Kraft auf das Ventilstellglied bzw. den Ventilstößel (7) ausübt, welche das Zureißen, insbesondere in einem von zwei Strömungsrichtungen, des Schaltventils (SV2K1-4) verhindert und/oder das Bremssystem mindestens ein Trennventil (KTV, DV/TV) aufweist, mittels dem mindestens zwei Radkreise (RK1-4) bzw. Bremskreise (I, II) voneinander trennbar oder verbindbar sind.
Patent DE-102022102480-A1 (DE)
Title: Klobenschloss
IPC: E05B73/00
Filed: 2022-02-02
Abstract: Ein Klobenschloss umfasst einen Schlosskörper und einen an dem Schlosskörper verriegelbaren Kloben. Der Schlosskörper weist ein Gehäuse, darin einen Schließzylinder, einen beweglichen Riegel und eine Vorspannfeder auf. Das Gehäuse weist einen Einführkanal für den Kloben auf. In einer Verriegelungsstellung greift der Riegel in eine Verriegelungsvertiefung des Klobens ein und verriegelt hierdurch den Kloben. Die Vorspannfeder spannt den Riegel in Richtung der Verriegelungsstellung vor. Das Gehäuse und der Riegel weisen einen jeweiligen Sperrabschnitt auf, wobei der Sperrabschnitt des Gehäuses und der Sperrabschnitt des Riegels dazu ausgebildet sind, in Eingriff miteinander zu gelangen und hierdurch den Riegel gegen eine Bewegung aus der Verriegelungsstellung in Richtung einer Entriegelungsstellung zu sperren, wenn über den in den Einführkanal eingeführten Kloben auf den in der Verriegelungsstellung befindlichen Riegel eine Kraft entgegen der Einführrichtung des Klobens ausgeübt wird. Die Vorspannfeder ist derart schräg ausgerichtet, dass die Vorspannfeder den Riegel zusätzlich entlang der Einführrichtung des Klobens vorspannt.
Patent DE-102022104362-A1 (DE)
Title: Objektiv sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G02B17/06
Filed: 2022-02-24
Abstract: Es wird ein Objektiv mit einem Objektiveingang (27), einem Objektivausgang (F8, 29), einer ersten Gruppe an reflektiven Flächen (F1, F3, F5, F7) und einer zweiten Gruppe an reflektiven Flächen (F2, F4, F6, F8), wobei wenigsten eine der reflektiven Flächen (F1, F2, F3, F4, F5, F6, F7, F8) eine Abbildungsfunktion erfüllt, und mit wenigstens einem Spiegel (P) zur Verfügung gestellt. Die erste Gruppe an reflektiven Flächen (F1, F3, F5, F7), die zweite Gruppe an reflektiven Flächen (F2, F4, F6, F8) und der wenigstens eine Spiegel (P) sind derart relativ zueinander angeordnet, dass sie sich jeweils an einer anderen von drei Umfangsseiten eines gedachten Dreiecksprismas (30) befinden. Außerdem sind die reflektiven Flächen (F1, F3, F5, F7) der ersten Gruppe und die reflektiven Flächen (F2, F4, F6, F8) der zweiten Gruppe derart relativ zueinander und relativ zu dem wenigstens einen Spiegel (P) geneigt, dass ein durch den Objektiveingang (27) einfallendes Strahlenbündel mittels Reflektionen an den reflektiven Flächen (F1, F3, F5, F7) der ersten Gruppe, an den reflektiven Flächen (F2, F4, F6, F8) der zweiten Gruppe und an dem wenigstens einen Speigel (P) zum Objektivausgang (F8, 29) gelangt.
Patent DE-102022105619-A1 (DE)
Title: Anordnung sowie Verfahren zum Bearbeiten blattförmigen Guts
Inventor: REITER GEORG PHILIPP
IPC: B26D7/06
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung sowie ein Verfahren zum Bearbeiten eines Stapels (40) blattförmigen Guts, umfassend zumindest eine Transportebene sowie zumindest eine Handhabe zum Erfassen und/oder Verschieben des Stapels. Die Oberseite der Transportebene wird aus einem oder mehreren elektromagnetische Felder erzeugenden Statormodulen (28, 30) eines Planarantriebssystems ausgebildet, wobei auf der Transportebene zumindest ein mittels des zumindest einen Statormoduls auf der Transportebene verfahrbarer, einen Dauermagneten aufweisender Läufer (32, 34, 36) angeordnet ist und von dem Läufer die Handhabe ausgeht oder diese als Läufer ausgebildet ist.
Patent DE-102022106802-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fügen mehradriger Leitungen
Inventor: BECHSTEIN DANIEL
IPC: H01R43/052
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Fügen einer mehradrigen Leitung (2) mit wenigstens zwei Einzeladern (3), welches zunächst ein Greifen der mehradrigen Leitung (2) mit in einer Ausgangsposition angeordneten Einzeladern (3) durch eine Handlingseinrichtung (4) und daraufhin ein vorbestimmtes Betätigen der Einzeladern (3) mittels der Handlingseinrichtung (4) von ihrer Ausgangsposition in eine Montageposition umfasst. Anschließend erfolgt ein Positionieren einer Einzelader (3a) der wenigstens zwei Einzeladern (3) vor einem Fügewerkzeug (6) und ein Fügen der Einzelader (3a) an einen Kontakt (7) mittels des Fügewerkzeugs (6). Danach erfolgt ein Durchführen der Schritte des Positionierens und Fügens mit weiteren oder sämtlichen Einzeladern (3a) der wenigstens zwei Einzeladern (3). Als nächstes werden die Einzeladern (3) von der Montageposition in die Ausgangsposition oder eine Vormontagestellung mittels der Handlingseinrichtung (4) zurückgeführt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Fügen einer mehradrigen Leitung (2) mit wenigstens zwei Einzeladern (3).
Patent DE-102022108359-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und deren herstellungsverfahren
Inventor: LAI YEN-KUN
IPC: H01L23/522
Filed: 2022-04-07
Abstract: Es werden Halbleiterbauelemente und Verfahren zu ihrer Herstellung dargestellt, wobei eine erste Passivierungsschicht über einer oberen Umverteilungsstruktur abgeschieden wird; eine zweite Passivierungsschicht über der ersten Passivierungsschicht abgeschieden wird; und eine erste Öffnung durch die zweite Passivierungsschicht gebildet wird. Nach dem Bilden der ersten Öffnung wird die erste Öffnung in eine zweite Öffnung umgeformt; eine dritte Öffnung wird durch die erste Passivierungsschicht gebildet; und die zweite Öffnung und die dritte Öffnung werden mit einem leitfähigen Material gefüllt.
Patent DE-102022117503-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement
Inventor: BEHRINGER MARTIN RUDOLF
IPC: H01S5/02
Filed: 2022-07-13
Abstract: Das optoelektronisches Bauelement (1) umfasst einen Halbleiterköper (2) mit einer aktiven Zone (23) und Segmenten (3, 4) sowie eine Abschattungsstruktur (5). Zwei benachbarte Segmente (3,4) sind durch einen Graben (6) getrennt, der ausgehend von einer Oberseite (26) des Halbleiterkörpers (5) die aktive Zone (23) durchdringt. Die Abschattungsstruktur (5) ist an der Oberseite (26) und/oder innerhalb des Grabens (5) angeordnet und ist undurchlässig für in der aktiven Zone (23) erzeugte Strahlung (7).
Patent DE-102022119889-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: AEGERTER MARKUS
IPC: F16K7/00
Filed: 2022-08-08
Abstract: Bei einem Ventil zur Steuerung der Strömung eines Fluids, mit einem Ventilgehäuse (12), in dem wenigstens eine Ventilkammer (13; 13a, 13b) ausgebildet ist, in die mehrere Ventilkanäle (20, 21, 22; 52, 53) einmünden, wobei die Kanalmündung (26) eines ersten Ventilkanals (20) dieser mehreren Ventilkanäle von einem der Ventilkammer (13; 13a, 13b) zugewandten Ventilsitz (27) umrahmt ist, dem in der Ventilkammer (13; 13a, 13b) eine an einem Verschlussabschnitt (26) eines Ventilglieds (28) ausgebildete erste Verschlussfläche (30) gegenüberliegt, ist das Ventilglied als fluidbetätigte Kontraktionseinheit ausgebildet.
Patent DE-102022200838-A1 (DE)
Title: Auslassgitter für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: FIEGER DANIEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Auslassgitter (13) für Dunstabzugshaube (1), das einen Rahmen (130) und mindestens ein Luftleitelement (131), das in dem Rahmen (130) gehalten ist, umfasst. Das Auslassgitter (13) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (130) mindestens eine seitliche Luftauslassöffnung (132) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Dunstabzugshaube (1) mit einem solchen Auslassgitter (13).
Patent DE-102022201234-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung, Wischersystem und Verfahren zu einer Reinigung eines Sensorsystems mittels einer Wischervorrichtung
Inventor: SIMONOVICS JANOS
IPC: B60S1/48
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung (10a; 10b; 10c) zu einem Reinigen eines Sensorsystems (12a; 12b; 12c), insbesondere eines Lidarsystems, mit zumindest einer Wischereinheit (14a; 14b; 14c), welche zumindest eine Wischlippe (16a) umfasst zu einem Wischen einer Oberfläche (18a) des Sensorsystems (12a; 12b; 12c), welche insbesondere von einer Fahrzeugscheibe verschieden ist, durch ein zumindest teilweises Überstreichen der Oberfläche (18a) und mit zumindest einer Fluidausgabeeinheit (20a; 20b; 20c) zu einem Aufbringen eines Reinigungsfluids und/oder eines Gases, insbesondere einer Luft, auf die Oberfläche (18a).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Fluidausgabeeinheit (20a; 20b; 20c) zumindest ein Fluidstromregelelement (20a; 20b; 20c) zu einem gezielten, insbesondere reinigungsbetriebszustandsabhängigen, Regeln einer Durchflussmenge des Reinigungsfluids und/oder des Gases, aufweist.
Patent DE-102022203448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer motorisch betätigbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KESSLER ERWIN
IPC: E05F15/70
Filed: 2022-04-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer motorisch betätigbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, deren Motor angesteuert durch eine Betätigung eines Betätigungselements eines Bedienelements aktiviert oder deaktiviert werden kann, beschrieben, bei dem durch eine Steuereinheit ermittelt wird, ob das Betätigungselement für eine vorbestimmte Zeit oder durch eine vorbestimmte Betätigungssequenz betätigt wird und gleichzeitig eine manuelle Schließbewegung der Heckklappe erfolgt. Falls dies der Fall ist, wird ein Haltemodus bei Erreichen der Heckklappenposition aktiviert, an der das Betätigungselement nicht mehr betätigt wird, wobei im Haltemodus der Motor kurzgeschlossen wird.
Patent DE-102022204202-A1 (DE)
Title: Reichweiten-Anzeigeeinheit und damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: BARON KONSTANTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-04-29
Abstract: Ein Fahrzeug (1) hat einen Speicher (9) für Antriebsenergie, ein Messinstrument (11) zum Ermitteln der in dem Speicher enthaltenen Energiemenge (L) des Speichers (9), einen Rechner (10), der zum Berechnen der Reichweite (s) des Fahrzeugs (1) anhand der Energiemenge (L) mit dem Messinstrument (11) verbunden ist, und ein Anzeigeinstrument (13) zum Anzeigen der berechneten Reichweite. Der Rechner (10) hat einen Eingang (13, 15) für eine Konfigurationsinformation betreffend eine zeitweilige, für den Energieverbrauch des Fahrzeugs relevante Änderung der Fahrzeugkonfiguration und ist eingerichtet, die Information bei der Berechnung der Reichweite (s) zu berücksichtigen.
Patent DE-102022204373-A1 (DE)
Title: Druckmindereinheit und EUV-Lithographiesystem
Inventor: MONZ THOMAS
IPC: F16L55/04
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmindereinheit (25), umfassend: einen wendelförmigen Drosselkanal (26a, 26a') zur Druckminderung eines Fluids (F), wobei der wendelförmige Drosselkanal (26a, 26a') eine Mehrzahl von Windungen (27) aufweist, die schwingungsdämpfend miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft auch ein EUV-Lithographiesystem (1), umfassend: mindestens eine mit einem Fluid (F) durchströmbare Komponente, wobei die mit dem Fluid (F) durchströmbare Komponente mindestens eine Druckmindereinheit (25) aufweist, die wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist.
Patent DE-102022207756-A1 (DE)
Title: Temperierkreislauf für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ESER GERHARD
IPC: H01M10/6568
Filed: 2022-07-28
Abstract: Ein Temperierkreislauf für ein Kraftfahrzeug (1000) weist eine erste Pumpe (1) zum Fördern von Fluid in dem Temperierkreislauf, eine Batterietemperierpassage (11) zum Temperieren einer Batterie (10) des Kraftfahrzeugs, eine Motortemperierpassage (15) zum Temperieren eines Elektromotors (5) des Kraftfahrzeugs, eine Elektroniktemperierpassage (13) zum Temperieren einer Elektronik, insbesondere einer Leistungselektronik (3) für den Elektromotor; eine Bypasspassage (14), die die Motortemperierpassage umgeht, und ein Bypassstellglied (4) auf, das in wenigstens einer Motortemperierstellung eine Durchströmung der Motortemperierpassage durch von der ersten Pumpe gefördertes Fluid gestattet und in wenigstens einer Bypassstellung bewirkt, dass wenigstens ein Teil des bei der Motortemperierstellung die Motortemperierpassage durchströmenden Fluids stattdessen die Bypasspassage durchströmt.
Patent DE-102023002263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Schlaganfalles eines Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: A61B5/18
Filed: 2023-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen schlaganfalltypischer Symptome eines Insassen (2) in einem Fahrzeug (1), wobei eine halbseitige Gesichtslähmung anhand mittels einer Innenraumkamera (5) aufgenommener Bilddaten erkannt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein weiteres schlaganfalltypisches Symptom sprachbasiert erkannt wird.
Patent DE-102023205503-A1 (DE)
Title: Hinteres kettenrad eines menschlich angetriebenen fahrzeugs und kettenradträger zur abstützung des hinteren kettenrads eines menschlich angetriebenen fahrzeugs
Inventor: LIM BOON KEONG
IPC: B62M9/10
Filed: 2023-06-13
Abstract: Ein hinteres Kettenrad 30 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 10 schließt eine Vielzahl von Kettenradbefestigungsöffnungen 36 ein, die an einem Kettenradkörper 32 vorgesehen sind. Jede der Vielzahl von Kettenradbefestigungsöffnungen 36 ist ausgebildet, um ein Befestigungsmittel 38 aufzunehmen, das das hintere Kettenrad 30 und einen Kettenradträger 70 aneinander befestigt. Die Vielzahl der Kettenradbefestigungsöffnungen 36 schließt wenigstens eine erste Kettenradbefestigungsöffnung 40 mit einer Achse S1 der ersten Kettenradöffnung und wenigstens eine zweite Kettenradbefestigungsöffnung 42 mit einer Achse S2 der zweiten Kettenradöffnung ein. Ein erster Kettenrad-Radialabstand X1 ist von einer Drehmittelachse C zur Achse S1 der ersten Kettenradöffnung in einer radialen Richtung RD definiert. Ein zweiter Kettenrad-Radialabstand X2 ist von der Drehmittelachse C zur Achse S2 der zweiten Kettenradöffnung in der radialen Richtung RD definiert. Der erste Kettenrad-Radialabstand X1 unterscheidet sich von dem zweiten Kettenrad-Radialabstand X2.
Patent ES-167270-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1944-08-09
Abstract: La sustitución eventual en algunos casos de los ladrillos refrectarios con boquilla a que se hace referencia en la patente principal por otros sin boquilla provistos de agujeros cilíndricos con el borde de entrada ligeramente redondeado unidos con mortero refractario por sus juntas laterales.
Patent ES-8406858-A2 (ES)
Title: Coffee-roasting machine
IPC: A23N12/10
Filed: 1983-10-26
Abstract: The machine consists of an assembly formed by an enclosing chamber and rotating drum, which is mounted in oscillating manner on a transverse shaft, so that the assembly can adopt two positions, are working or horizontal and the other discharge or tilted a receiver hopper for the roasted beans and an installation for extraction of fumes from the inside of drum.
Patent BR-PI0200662-A2 (BR)
Title: processo para fabricação de componentes estruturais para móveis, principalmente de informática
Inventor: OPPTIZ MAURÍCIO BOHRER
IPC: C08K7/02
Filed: 2002-02-04
Abstract: processo para fabricação de componentes estruturais para móveis, principalmente de informática. a invenção trata de processo para fabricação de componentes estruturais - tampos, pés etc - para móveis principalmente de informática, objetivando caracterizar um processo que, à partir da utilização de matérias-primas diferenciadas, propicia componentes estruturais com excelentes propriedades mecânicas, muitos semelhantes aos similares em aço, alumínio e madeira, sem contudo apresentar as suas desvantagens intrínsecas. assim sendo, o invento consiste num processo contínuo de fabricação de componentes estruturais - tampos, pés etc - com perfil de seção uniforme, utilizando resinas termofixas, contendo cargas e aditivos específicos- ditos compostos resinados (1] - e reforços flexíveis de fibras - roving [2] e manta [3] - produzindo perfis estruturais altamente reforçados [ 4]; por consistir basicamente em puxar as fibras - roving [2] e manta [3] - guiadas por placas de introdução [5] e passando por um banho de resina [6], e através de um molde ou matriz de aço pré-aquecido(a) [7], utilizando um dispositivo de tracionamento contínuo - dito puxadores [8], sendo que, quando este material, impregnado no banho de composto resinado [6], passa através do referido molde aquecido [7], ocorre o processo de polimerização - endurecimento - tomando o respectivo componente estrutural a sua forma definitiva.
Patent WO-0139830-A2 (WO)
Title: Prothese cochleaire entierement implantable
Inventor: BERRANG PETER G
IPC: A61N1/36
Filed: 2000-11-23
Abstract: L'invention concerne une prothèse cochléaire entièrement implantable. Cette prothèse est conçue pour fonctionner durant des heures ou des jours sans composantes extérieures. Un commutateur de pression sous-cutané activé de l'extérieur permet au porteur de régler le volume perçu par pression d'un doigt contre la peau. Un second commutateur de pression similaire comporte une caractéristique « arrêt/marche » de sécurité. Un pont pliable reliant deux segments de boîtiers fermés hermétiquement, et des conducteurs de forme ondulée, tenant compte des changements de dimension futurs dus à la croissance de la tête. Un microphone encapsulé dans du titane est placé sous la peau dans la paroi postérieure du canal auditif externe. Un réseau d'électrode épousant la columelle est introduit dans une des rampes cochléaires. Des chargements périodiques de la batterie implantée (contenu dans l'un des segments de boîtier) sont nécessaires, ces chargements effectués via un dispositif externe fixé à la tête supporté mécaniquement et contenant une bobine externe, cette bobine externe couple de façon inductive la puissance électrique vers une bobine de réception implantée. Les bobines externes et implantées peuvent également être utilisées comme liaison de communication afin de programmer les éléments électroniques implantés.