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Patent DE-102015207214-A1 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: WADA KEIJI
IPC: H01L29/06
Filed: 2015-04-21
Abstract: Ein Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung (1) umfasst eine Siliziumkarbid-Schicht (10), ein Elementgebiet (IR), das einen in der Siliziumkarbid-Schicht (10) gebildeten Halbleiterelementabschnitt (7) aufweist, ein JTE-Gebiet (2) (ein erstes Entspannungsgebiet für ein elektrisches Feld), einen Isolierfilm (15b, 70), der auf einer ersten Hauptfläche (10a) angeordnet ist und das JTE-Gebiet (2) bedeckt, und eine Anschlusselektrode (65), die mit dem JTE-Gebiet (2) elektrisch verbunden ist. Die Anschlusselektrode (65) umfasst einen Erweiterungsabschnitt (65a), der sich von einem Ende (5) des JTE-Gebiets (2) in der Nähe des Elementgebiets (IR) in einer Umfangsrichtung (X) von dem Elementgebiet (IR) in Richtung des JTE-Gebiets (2) erstreckt, wobei der Erweiterungsabschnitt auf dem Isolierfilm (70) angeordnet ist. Der Erweiterungsabschnitt (65a) überlagert wenigstens einen Abschnitt des JTE-Gebiets (2).
Patent DE-102015211817-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich von Bitfolgen über ein Kommunikationsnetzwerk
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H03M13/03
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abgleich von Bitfolgen (201, 301) über ein Kommunikationsnetzwerk (100), wobei von einem ersten Teilnehmer (200) zu jedem von mehreren, jeweils voneinander verschiedenen Blöcken (211, 212, 212), die jeweils eine vorbestimmte Anzahl an Bits aus einer ersten Bitfolge (201) umfassen, eine Fehlerkorrekturinformation (221, 222, 223) ermittelt und über das Kommunikationsnetzwerk (100) übermittelt wird, und wobei jeder der Blöcke (211, 212, 213) jeweils mit wenigstens einem anderen der Blöcke wenigstens ein gemeinsames Bit aufweist.
Patent DE-102015212143-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Behältern
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C9/22
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter oder Gebinde zur Verfügung, umfassend: eine Transportvorrichtung mit einer Vielzahl um sich selbst drehbarer Halterungen für die Behälter oder Gebinde; eine Zuführeinrichtung zum Zuführen eines Etikettenbands mit einer Vielzahl von mit einer durch Befeuchtung aktivierbaren Fixierseite versehenen Etiketten; eine Trenneinrichtung, die dazu ausgebildet ist, das zugeführte Etikettenband in den Etiketten entsprechende Segmente zu unterteilen; einen drehbaren Applikationszylinder, der dazu ausgebildet ist, die Segmente auf die von der Transportvorrichtung transportierten Behälter oder Gebinde aufzusetzen; und eine umfangsseitig an dem Applikationszylinder angeordnete Aktivierungseinheit, die dazu ausgebildet ist, die Fixierseite der Segmente durch Befeuchtung zu aktivieren.
Patent DE-102015214888-A1 (DE)
Title: Abgedichtetes Kupplungsausrücklager
Inventor: VOIT VITALI
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es wird eine einfache und nachhaltige Dichtung 1 für ein Kupplungsausrücklager 1 angegeben, welche vollständig aus Gummi oder Kunststoff gebildet ist, mit zwei, einen gegenseitigen Abstand A einhaltenden und von einer Basisfläche 8 der Dichtung 7 abstehenden Lippen 10a, 10b versehen ist und bei welcher zur Verbindung von Dichtung 7 und Lagerring 2 ein Rand R dieses Lagerrings 2 in eine von den beiden Lippen 10a, 10b und der Basisfläche 8 gebildeten Nut 11 eingreift.
Patent DE-102015217765-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUSS HANS-PETER
IPC: F04B39/12
Filed: 2015-09-17
Abstract: Es wird eine Funktionseinheit für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Die Funktionseinheit besitzt eine in der Form eines Blockes ausgebildete ABS- und/oder ESP-Einheit, eine in der Form eines Blockes ausgebildete Kompressoreinheit für ein Luftfedersystem des Kraftfahrzeuges, einen gemeinsamen Elektromotor zum Betreiben der ABS- und/oder ESP-Einheit sowie der Kompressoreinheit und eine Steuereinheit für die ABS- und/oder ESP-Einheit sowie für die Kompressoreinheit. Sämtliche Einheiten einschließlich des gemeinsamen Elektromotors sind zu einer Gesamteinheit integriert. Auf diese Weise lässt sich der Platzbedarf für die Einheiten beträchtlich reduzieren.
Patent DE-102015217819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Diagnostizieren von Aktuatoren in einem Fahrzeug
Inventor: LIM DUCK HYEN
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Diagnose von Aktuatoren in einem Fahrzeug können eine Genauigkeit und eine Zuverlässigkeit einer Fehlerdiagnose verbessern, indem einer Diagnosesteuervorrichtung in einem Fahrzeug erlaubt wird, Stromdaten zu messen und eine schnelle Diagnose implementiert wird, indem eine Trennungszeitdauer und eine Diagnosezeitdauer einer Messvorrichtung reduziert werden.
Patent DE-102015218537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schätzen einer Höhe eines Objekts
Inventor: SCHUMANN MICHAEL
IPC: G01S13/06
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schätzen einer Höhe (h, h‘) eines Objekts (1, 1‘). Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einer Sendeantenne (20) zum Aussenden von Radarstrahlen (51); einer ersten Empfangsantenne (21) und einer zweiten Empfangsantenne (24) zum Empfangen von Reflexionen (52-1, 52-2, 53-1, 53-2) der ausgesendeten Radarstrahlen (51) an Reflexionspunkten (2, 3) des Objekts (1, 1‘); wobei die zweite Empfangsantenne (22) oberhalb der ersten Empfangsantenne (21) angeordnet ist; einer Auswerteeinrichtung (26), mittels welcher eine Empfangsleistungskurve (61) der ersten Empfangsantenne (21) sowie eine Empfangsleistungskurve (62) der zweiten Empfangsantenne (22) erstellbar sind; einer Bestimmungseinrichtung (28), mittels welcher Maxima (65, 66) der Empfangsleistungskurven (61, 62) bestimmbar sind; und einer Schätzeinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, basierend auf einem Unterschied zwischen der ersten Empfangsleistungskurve (61) und der zweiten Empfangsleistungskurve (62) in einem Bereich (60) um die Maxima (65, 66) die Höhe (h, h‘) des Objekts (1, 1‘) zu schätzen.
Patent DE-102015218542-A1 (DE)
Title: Integrierter Hochfrequenzschaltkreis, Radarsensor und Betriebsverfahren
Inventor: KUEHNLE GOETZ
IPC: G01S7/03
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen integrierten Hochfrequenzschaltkreis für einen Radarsensor, mit einem Takteingang, welcher ausgebildet ist, einen extern zu dem integrierten Hochfrequenzschaltkreis erzeugtes Taktsignal aufzunehmen, mit einem lokalen Oszillator, welcher ausgebildet ist, ein lokales Hochfrequenzsignal zu erzeugen, mit einem Hochfrequenzeingang, welcher ausgebildet ist, ein extern zu dem integrierten Hochfrequenzschaltkreis erzeugtes externes Hochfrequenzsignal aufzunehmen, und mit einem Umschalter, welcher mit dem lokalen Oszillator und mit dem Hochfrequenzeingang gekoppelt ist, und ausgebildet ist, für die Erzeugung eines Radarsignals zwischen dem lokalen Hochfrequenzsignal und dem externen Hochfrequenzsignal umzuschalten. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung einen entsprechenden Radarsensor und ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102015220410-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für ein Brennstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Brennstoffs, Brennstoffeinspritzventil
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe für ein Brennstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Brennstoffs in einen Brennraum (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend ein nadelförmiges erstes Einspritzventilglied (2), das zum Freigeben und Verschließen mindestens eines Spritzlochs (3), über das der flüssige Brennstoff einspritzbar ist, in einem zumindest abschnittsweise als Hohlnadel ausgebildeten zweiten Einspritzventilglied (4) hubbeweglich geführt ist, wobei das zweite Einspritzventilglied (4) außenumfangseitig eine Dichtkontur (5) aufweist, die mit einem Dichtsitz (6) zusammenwirkt, der in einem das zweite Einspritzventilglied (4) zumindest abschnittsweise umgebenden Düsenkörper (7) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist der Düsenkörper (7) eine zentrale Öffnung (8) auf, durch die ein Endabschnitt (9) des zweiten Einspritzventilglieds (4), in dem das mindestens eine Spritzloch (3) ausgebildet ist, geführt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Brennstoffeinspritzventil mit einer solchen Düsenbaugruppe.
Patent DE-102015222232-A1 (DE)
Title: Kühlungs-steuer-/regelsystem für einen verbrennungsmotor
Inventor: UTO HAJIME
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Kühlungs-Steuer-/Regelsystem für einen Verbrennungsmotor (3), das in der Lage ist, Motor-Kühlmittel zu zirkulieren, während ein Leistungsverbrauch einer Motor-Kühlmittelpumpe (53) so weit wie möglich verringert wird. Das Kühlungs-Steuer-/Regelsystem ist dazu bereitgestellt, Einlass-Gase, deren Temperatur erhöht worden ist, indem sie von einem Turbolader (11) unter Druck gesetzt worden sind, zu kühlen. Die Motor-Kühlmittelpumpe (53) des elektrisch betriebenen Typs liefert Motor-Kühlmittel, um damit selbiges dazu zu veranlassen, zu zirkulieren. Eine ECU (2) steuert/regelt, wenn eine Differenz zwischen der Temperatur des Motor-Kühlmittels und einer ersten Solltemperatur nicht größer ist als ein erste vorbestimmter Wert, die Menge des zu liefernden Motor-Kühlmittels auf eine vorbestimmte minimale Strömungsrate und steuert/regelt, wenn die Differenz größer als der erste vorbestimmte Wert ist, die Menge des zu liefernden Motor-Kühlmittels derart, dass sie größer wird, wenn die Differenz größer ist.
Patent DE-102015223350-A1 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung mit einem über die Lauffläche geführten Zugmittel zum gleichzeitigen Zusammenziehen von Innenhalterung und Traktionsabschnitt
Inventor: RIEGER HANSJÖRG
IPC: B60C27/10
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschutzvorrichtung (1) für den Reifen (2) eines Kraftfahrzeugs. Die Gleitschutzvorrichtung (1) weist eine zusammenziehbar ausgestaltete Innenhalterung (8) auf, die bei montierter Gleitschutzvorrichtung an der dem Kraftfahrzeug zugewandten Innenseite des Reifens angeordnet ist. Bei montierter Gleitschutzvorrichtung ist an der vom Kraftfahrzeug weg weisenden Außenseite (78) des Reifens (2) eine Außenhalterung (80) angeordnet. Zwischen Innenhalterung (8) und der Außenhalterung (80) befindet sich ein Traktionsabschnitt (52), um die Traktion des Reifens (2) auf rutschiger Oberfläche zu erhöhen. Ein Zugmittel (32) dient zum Zusammenziehen der Innenhalterung (8). Das Zugmittel erstreckt sich von der Innenhalterung (8) zur Außenhalterung (80). Zum Einholen des Zugmittels (32) ist eine selbsttätige Spannvorrichtung (88) vorgesehen. Um die Handhabung der Gleitschutzvorrichtung (1) zu vereinfachen, ist das Zugmittel (32) in den Traktionsabschnitt (42) eingehängt, so dass die Spannvorrichtung (88) beim Einholen den Traktionsabschnitt (42) zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung (42) der Gleitschutzvorrichtung (1) zusammenzieht.
Patent DE-102015226573-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: HIKICHI KENTARO
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-12-22
Abstract: Aufgabe: Die vorliegende Erfindung macht es sich zur Aufgabe, ein Abgasreinigungssystem bereitzustellen, das verhindert, dass der Fahrtwind unmittelbar gegen die Differenzdruckrohre prallt und der Wasseranteil in den Differenzdruckrohren gefriert. Mittel zum Lösen der Aufgabe: Die vorliegende Erfindung bedient sich des Mittels zum Lösen der Aufgabe, im vorgenannten Abgasreinigungssystem die folgenden Elemente anzuordnen: ein nahezu zylindrisches Gehäuse 13, worin ein DPF 12 untergebracht ist, ein Differenzdrucksensor 14 das einen Differenzdruck des DPF 12 vor und danach ermittelt, und ein stromabwärtiges Differenzdruckrohr 16 das einen Abgaskanal in der Nähe des DPF 12 mit dem Differenzdrucksensor 14 verbindet, wobei das Gehäuse 13 entlang der Außenseite in die Gehäusehälften 131, 132 geteilt ist, die mittels Verlängerungsstücken 130a, 130b zu einer Einheit miteinander verschweißt sind, und wobei das stromabwärtige Differenzdruckrohr 16 entlang der Außenseite des Gehäuses 13 angeordnet ist, und über eine Krümmung 161 und ein Außenteil 162 verfügt die exponiert sind, und die auf der zum Fahrzeugheck gewandten Außenseite des Gehäuses 13 und weiter in Richtung Fahrzeugheck als das näher gelegene Verlängerungsstück angeordnet sind.
Patent DE-102016000103-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: KLENK THOMAS
IPC: B05B1/18
Filed: 2016-01-05
Abstract: Der aus Wasserhähnen ausfließende Wasserstrom ist ohne Verwendung einer Strahlregeleinrichtung mit hohem Wasserverbrauch und schlechtem Ausströmungsverhalten verbunden. Daher werden häufig sehr teure Bauteile aus mehreren metallischen Sieben und Geflechten als Ausströmungsvorrichtung verwendet, die sehr schnell verkalken oder sich mit Schmutz zusetzen. Strahlregler bestehend aus einen Grundträger mit integriertem Vliesträger in den ein Zerlege- und Prallvlies in den Vliesträger integriert ist. Das Vlies ersetzt dabei mehrere Funktionen klassischer Strahlregler hinsichtlich dynamischer Reduktion des Durchflusses als auch hinsichtlich Schutz vor Verkalkung. Der Strahlregler wird dabei in der Reihenfolge Vlies, Vliesträger, Grundträger mit Verwirbelungskammer nach außen (ins Freie) durchströmt. Der Vliesträger 4 beinhaltet ein Vlies 6 das im Vliesträger 4 über einen umlaufenden Nocken 7 verdichtet wird. Vlies 6, Vliesträger 4 und Grundträger 2 mit Verwirbelungskammer sind in einer funktionstechnischen Reihenschaltung angeordnet und bilden so bei Durchströmung mit Flüssigkeit (Wasser) 10 eine dynamische Strahlregeleinrichtung, die sich gleichzeitig dynamisch vor aufbackender Verkalkung schützt und einen optimierten Wasserstrahl 11 aus dem Strahlregler 12 ausströmen lässt. Verwendung als Flüssigkeitsauslauf an Rohr- oder Schlauchenden.
Patent DE-102016003241-A1 (DE)
Title: Wetterschutz Die Erfindung betrifft einen ein- oder mehrteiligen, für den Beinbereich eines Benutzers insbesondere eines Fahrradfahrers bestimmten Wetterschutz, mit Mitteln für die Verbindung mit einer jacken- oder mantelförmigen Oberbekleidung.
Inventor: FEIST SABINE
IPC: A41D13/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Der Wetterschutz (1) ist in ein- oder mehrteiliger Ausbildung für den Beinbereich eines Benutzers, insbesondere eines Fahrradfahrers bestimmt und hat Mittel für die Verbindung mit einer jacken- oder mantelförmigen Oberbekleidung (11) desselben. Er besteht aus mehreren Sektorteilen, die entlang ihrer somit radial sich vom Zentrum der Oberbekleidung bzw. vom Fahrradfahrer weg verlaufenden Ränder, eine dachfirstartige Faltung bildend, miteinander verbunden sind. Eine solche Faltung ist jeweils Bestandteil einer flexiblen Strebe (22, 23) des Wetterschutzes (1), die dessen vorteilhafte Funktion begründet.
Patent DE-102016004119-A1 (DE)
Title: Kompaktseismograf (Einzelgerät mit kombinierter Anzeigemöglichkeit mehrerer Parameter)
Inventor: BUSCH WILHELM
IPC: G01V1/18
Filed: 2016-04-05
Abstract: Seismograf, dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallel gegenüberliegende Spiegel (1) bei Erschütterung einen Laserstrahl (2) aus dem Zentrum zum Rand hin ablenken.
Patent DE-102016004288-A1 (DE)
Title: Befestigungskonsole für eine HV-Batterie eines Kraftfahrzeugs und für eine Verzurröse
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungskonsole (10) für eine HV-Batterie (14) eines Kraftfahrtzeugs und für eine Verzurröse (16), wobei die Befestigungskonsole (10) einen Boden (18) und eine den Boden (18) umgebende Seitenwand (20) aufweist, wobei der Boden (18) mindestens eine erste Befestigungseinrichtung (22) zur Befestigung der Befestigungskonsole (10) an der HV-Batterie (14) aufweist, wobei die Seitenwand (20) mindestens eine zweite Befestigungseinrichtung (24) zur Befestigung der Befestigungskonsole (10) an einem von der HV-Batterie (14) verschiedenen Fahrzeugteil (26) aufweist, und wobei die Seitenwand (20) weiterhin eine dritte Befestigungseinrichtung (30, 32, 34) zur Befestigung der Verzurröse (16) aufweist.
Patent DE-102016006811-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Ladegütern
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwaltung von Ladegut (3), wobei erfindungsgemäß zumindest ein Bild von einem jeweiligen Ladegut (3) in einem Fahrzeug (1) erfasst wird, wobei das erfasste Bild mit Daten von Objekten in einer Datenbank verglichen und eine Wahrscheinlichkeit für eine Übereinstimmung ermittelt wird. Das Ladegut (3) wird als ein bestimmtes Objekt identifiziert, wenn die Wahrscheinlichkeit für dieses bestimmte Objekt einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Das Ladegut (3) wird als Objekt identifiziert, welches die höchste Wahrscheinlichkeit aufweist, wenn mehrere Wahrscheinlichkeiten für mehrere Objekte ermittelt werden. Das Ladegut (3) wird als anhand der Datenbank identifiziertes Objekt in eine Inventarliste (6) eingetragen.
Patent DE-102016007656-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Berührungsgesten in hybriden Anwendungen
Inventor: MATTSON KIRK
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist auf Systeme und Verfahren zum Empfangen und Verarbeiten von Benutzereingaben mit Bezug auf hybride Rechneranwendungen gerichtet. Beispielsweise beinhalten Systeme und Verfahren, die hierin beschrieben sind, das Erkennen von einer oder von mehreren Benutzereingaben einer Berührungsgeste, die von einem Benutzer ausgeführt wird, und selektives Leiten der einen oder der mehreren Benutzereingaben zu einem nicht-nativen Element hybriden Anwendung oder einem nativen Element der hybriden Anwendung. Insbesondere beinhalten die Systeme und Verfahren ein selektives Leiten von Benutzereingaben von Berührungsgesten, um Eingabezweideutigkeiten mit Bezug auf das Interagieren mit einer graphischen Benutzerschnittstelle zu vermeiden, die mit der hybriden Anwendung assoziiert ist.
Patent DE-102016008212-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Übersenden von Daten aus einem drahtlosen Netzwerk eines Fahrzeugs
Inventor: GLAVINIC ANDELKO
IPC: H04W88/16
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Übersenden von Daten aus einem drahtlosen Netzwerk eines Fahrzeugs, mit einer ersten Station zum Aufspannen eines durch Verschlüsselung gesicherten ersten drahtlosen Netzwerks, einer zweiten Station zum Aufspannen eines zweiten drahtlosen Netzwerks und einem mobilen Gerät zur Verbindung mit den drahtlosen Netzwerken, wobei die erste Station im Fahrzeug vorgesehen ist, wobei im mobilen Gerät Zugangsdaten zur Verbindung mit den beiden drahtlosen Netzwerken vorhanden sind, und wobei im Fahrzeug Daten vorhanden sind, welche von der ersten Station zum mobilen Gerät und von dort zur zweiten Station übertragen werden.
Patent DE-102016009669-A1 (DE)
Title: Läufer für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: BALLUFF MARKUS
IPC: H02K15/03
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Läufer (10) für eine rotierende elektrische Maschine, mit einer Läuferwelle (12) und einem Läuferblechpaket (14), das eine zentrale Öffnung (16) aufweist, in der die Läuferwelle (12) angeordnet ist, wobei das Läuferblechpaket (14) parallel zu einer Drehachse (18) des Läufers (10) verlaufende, durch einen äußeren Steg (24) radial begrenzte Längsnuten (20) aufweist, in denen jeweils wenigstens ein Permanentmagnet (22) angeordnet ist, der in die radiale Richtung durch den Steg (24) gehalten ist, und wobei ein Innendurchmesser der Öffnung (16) und ein Außendurchmesser der Läuferwelle derart ausgebildet sind, dass das Läuferblechpaket mit der Läuferwelle (12) mittels einer Presspassung verbunden ist, wobei die Permanentmagnete (22) mittels im Fügeprozess beim Herstellen der Presspassung durch in das Läuferblechpaket (14) eingebrachte mechanische Spannungen und einer daraus resultierenden Verformung des Läuferblechpakets (14) in den Längsnuten (20) festgelegt sind.
Patent DE-102016010243-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Aufspulmaschine und Aufspulmaschine
Inventor: OESTERWIND ROLAND
IPC: B65H67/048
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Aufspulmaschine mit zwei an einem drehbaren Spulrevolver auskragend gehaltenen Spulspindeln sowie eine Aufspulmaschine. Die Spulspindeln werden dabei abwechselnd in einem Betriebsbereich zum Aufwickeln eines Fadens zu einer Spule und in einem Wechselbereich zur Abnahme der fertig gewickelten Spule gehalten. Dabei wird die neu gewickelte Spule von der im Wechselbereich gehaltenen Spule durch eine Abschirmvorrichtung abgeschirmt, die ein Abschirmmittel und einen Stellantrieb aufweist. Das Abschirmmittel wird zur Abschirmung zwischen den Spulspindeln positioniert. Um einen möglichst großen Freiraum zum Wickeln der Spulen während der Wechselphase zu erhalten, wird vor einer Aktivierung des Stellantriebes ein Außendurchmesser der zu wechselnden Spule erfasst. Dem Außendurchmesser der Spule wird eine von mehreren Endpositionen des Abschirmmittels zugeordnet, so dass der Stellantrieb das Abschirmmittel in die jeweilig vorgesehene Endposition führt. Hierzu ist eine Abschirmsteuereinheit vorgesehen, die mit dem Stellantrieb der Abschirmvorrichtung und einer Wickelsteuereinheit und/oder einem Sensor zur Fassung eines Außendurchmessers der Spule im Wechselbereich verbunden ist. Die einstellbaren Endpositionen des Abschirmmittels sind dabei in einem Datenspeicher der Abschirmsteuereinheit hinterlegt.
Patent DE-102016011793-A1 (DE)
Title: In den Gabelschaft integrierte Vorderradfederung für Zweiräder
Inventor: SOMMER ULRICH
IPC: B62K25/08
Filed: 2016-10-03
Abstract: In den Gabelschaft integriertes Vorderradfederelement (1) für Zweiräder (7) mit einem inneren ungefederten Gabelschaftrohr (10), welches teleskopförmig in ein äußeres gefedertes Gabelschaftrohr (20) geschoben wird und welches in diesem über zwei Gleitführungselemente (23, 30) in Richtung einer Lenkachse (6) geführt wird und von denen das obere Gleitführungselement (30) nur eine Translation in Richtung der Lenkachse (6) zulässt und insbesondere eine Rotation beider Gabelschaftrohre (10, 20) zueinander um die Lenkachse (6) nicht zulässt, gekennzeichnet dadurch, dass das obere Gleitführungselement (30) in wenigstens zwei Gleitführungselemente (30) unterteilt ist, welche von wenigstens zwei Seiten auf auf diesen gleitende Längsprofile (11, 12) greifen, welche insgesamt mindestens drei in Längsrichtung bzw. in Richtung der Lenkachse (6) verlaufende zueinander winklige ungefähr planare Gleitflächen (12) aufweisen und dass die oberen Gleitführungselemente auf diesen insgesamt wenigstens drei Gleitflächen (12) mit diesen entsprechenden Gegengleitflächen aufliegen und dass mindestens eine der wenigstens drei Gegengleitflächen der Gleitführungselemente 30 parallel verschiebbar bzw. Einstellbar ist, in einer Richtung zumindest mit einer normalen Komponente zu dieser Fläche, so dass das Spiel der oberen Gleitführung 30 sowohl in radialer Richtung, als auch torsional eliminiert werden kann, bzw. eine Vorspannung erzeugt werden kann.
Patent DE-102016012381-A1 (DE)
Title: Einheitliche Formoberfläche
IPC: E04F13/072
Filed: 2016-10-15
Abstract: Platten, Kleber und Fugenmaterial aus dem gleichen Grundwerkstoff, zur Oberflächenbeschriftung über und unter Wasser.
Patent DE-102016014679-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vereinfachung der Handhabung von Verbraucherinformationen: Rollen
Inventor: HÖLZER MILAN
IPC: B42D15/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Wer kennt das nicht: Sogenannte Packungsbeilagen wie sie beispielsweise in Zusammenahng der Arzneimittel zum Einsatz kommen, sind nach dem „Auseinanderfalten“ nicht wieder ordentlich zusammenzukriegen. Hierzu soll meine Lösung Abhilfe schaffen.Zu Schützen ist, so mein Wille, den sogenannten gerollten Endzustand eines Papieres.Hierzu bezeichne ich das „Gerollte“ Endprodukt vorlinig. Verwendungszweck weitgehend Freibleibend.