baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020132826-B3 (DE)
Title: Laborabzug mit Strömungsgeräuschreduzierung
Inventor: LIEBSCH JÜRGEN
IPC: B08B15/00
Filed: 2020-12-09
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abzug 1 für einen Laborraum, aufweisend ein Gehäuse 60, in dem sich ein Arbeitsraum 5 befindet, der vorderseitig von einem Frontschieber 30, bodenseitig von einer Arbeitsplatte 34 und seitlich jeweils von einer Seitenwand 36 begrenzt ist, und mindestens ein Hohlprofil 10, 20, das fluidmäßig mit einer Drucklufterzeugungseinheit 70 verbindbar und im Bereich einer vorderseitigen Stirnseite der Seitenwand 36 und/oder im Bereich einer vorderseitigen Stirnseite der Arbeitsplatte 34 angeordnet ist, wobei das Hohlprofil 10, 20 mindestens einen fluidischen Oszillator 11 aufweist, der so angeordnet ist, dass aus dem fluidischen Oszillator 11 ein periodisch oszillierender Luftstrahl in Form eines Wandstrahls 100 und/oder eines Bodenstrahls 200 in den Arbeitsraum 5 ausgegeben werden kann. Der erfindungsgemäße Abzug 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass der fluidische Oszillator 11 einen Hauptkanal 11c und zwei Nebenkanäle 11d aufweist, und dass jeder Nebenkanal 11d ein erstes Ende 11d1 und ein zweites Ende 11d2 aufweist, wobei ein den Nebenkanal 11d durchströmendes Fluid am ersten Ende 11d1 in den Nebenkanal 11d eintritt und am zweiten Ende 11d2 aus dem Nebenkanal 11d austritt, und dass mindestens einer der Nebenkanäle 11d einen separat von dem Nebenkanal 11d ausgebildeten Hohlraum 12a, 12b, 12c aufweist, der fluidmäßig mit dem Nebenkanal 11d verbunden ist.
Patent DE-102021201284-B3 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Cr (VI)-Abführung
Inventor: HACKENBERG JUERGEN
IPC: C25B1/50
Filed: 2021-02-11
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur kontinuierlichen Cr (VI)-Abführung (54) aus einem Elektrolyten (52), insbesondere einem Nitrat-Elektrolyten bei der elektrochemischen Metallbearbeitung mit zumindest den nachfolgenden Verfahrensschritten: Eine in den Elektrolyten (52) getauchte Prozessvorrichtung (10) wird mit einer Schüttung (38) aus Fe-Körpern (34) befüllt. Es erfolgt eine Rotation der Prozesseinrichtung (10) im Elektrolyten (52) und die Erzeugung eines Reibkontaktes (36) zwischen den Oberflächen (40) der Fe-Körper (34) zur Verminderung und/oder Vermeidung des Aufbaus einer Passivschicht (44) an den Oberflächen (40). Dies ermöglicht eine Reduktion von Cr (VI) an den Oberflächen (40) der Fe-Körper (34), die frei von der Passivschicht (44) sind. Die Reduktion von Cr (VI) wird verstärkt durch anodische Polarisation der Oberflächen (40) der Fe-Körper (34).
Patent DE-102022114776-B3 (DE)
Title: Kopplungseinheit zur reversiblen Kopplung einer Antriebsseite mit einer Abtriebsseite eines Antriebsstrangs
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16H63/30
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-09-07
Abstract: Kopplungseinheit zur reversiblen Kopplung einer Antriebsseite (2) mit einer Abtriebsseite (3) eines Antriebsstrangs, umfassend eine linear verschiebbare Schaltmuffe (8), die auf einem Antriebselement (4) der Antriebsseite (2) sitzt und mit einer Innenverzahnung (9) in eine Außenverzahnung (5) des Antriebselements (4) eingreift, und die aus einer Entkopplungsstellung längs der Außenverzahnung (5) über ein Abtriebselement (6) der Abtriebsseite (3) unter Eingriff der Innenverzahnung (9) auch in die Au-ßenverzahnung (7) des Abtriebselements (6) in eine Kopplungsstellung schiebbar ist, wobei zum Verschieben der Schaltmuffe (8) ein Aktor (10) vorgesehen ist, der einen linear verschiebbaren Kolben (13) und eine mit dem Kolben (13) gekoppelte Schaltstange (17), die mit der Schaltmuffe (8) verbunden ist, aufweist, wobei die Schaltstange (17) in einem von ihr durchsetzten Zylindergehäuse (11) in wenigstens einer Linearführung (34, 35) linear geführt ist, wobei die Schaltstange (17) und die Linearführung (34, 35) bei einer Bewegung der Schaltstange (17) aneinander gleitende Führungsflächen (36, 37, 38) aufweisen, und wobei zumindest eine Führungsfläche (36, 37, 38) der Linearführung oder der Schaltstange (17) ballig ausgeführt ist.
Patent DE-102022209524-B3 (DE)
Title: Verfahren zu einem Einstellen einer Antriebskraft zu einem Bewegen eines Patiententischs einer Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: HETZ CHRISTIAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2022-09-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Einstellen einer Antriebskraft zu einem Bewegen eines Patiententischs einer Magnetresonanzvorrichtung, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellen von positionsrelevanten und/oder antriebsrelevanten Patientendaten,- Ermitteln einer minimal erforderlichen Antriebskraft in Abhängigkeit von den bereitgestellten positionsrelevanten und/oder antriebsrelevanten Patientendaten,- Einstellen der minimal erforderlichen Antriebskraft zur Bewegung des Patiententischs und- Bewegen des Patiententischs mit der minimal erforderlichen Antriebskraft und- Erfassen einer von dem Patiententisch benötigten Leistung während einer Bewegung des Patiententischs und Erfassen einer Gefahrensituation anhand der erfassten, vom Patiententisch benötigten Leistung bei der Bewegung des Patiententischs.
Patent DE-112015002922-B3 (DE)
Title: Handmühle zum Zerkleinern von Mahlgut
Inventor: SCHILLHEIM RUDOLF
IPC: A47J42/08
Filed: 2015-09-30
Granted: 2019-07-25
Abstract: Handmühle (1) zum Zerkleinern von Mahlgut, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem oberen (3) und einem unteren Gehäuseteil (4), welche mittels einer Schraubverbindung (6) verbindbar sind, einem im oberen Gehäuseteil (3) ausgebildeten Vorratsbehälter (B) für zu mahlendes Mahlgut und einem im unteren Gehäuseteil (4) ausgebildeten Auffangbehälter (C) für gemahlenes Mahlgut, einem den Vorratsbehälter (B) auf seiner Oberseite lösbar verschließenden Deckel (5), einer im oberen Gehäuseteil (3) aufgenommenen Drehspindel (15), eine oberhalb des Deckels (5) vorgesehene Kurbel (7), welche mit der Drehspindel (15) zur gemeinsamen Drehung gekoppelt ist, ein oberhalb des Auffangbehälters (C) angeordnetes Mahlwerk (12) mit einem Mahlspalt (D), der durch einen am Gehäuse (2) fixierten Mahlring (13) und einen durch die Drehspindel (15) angetriebenen Mahlkegel (14) begrenzt ist, wobei durch eine Einstelleinrichtung (G) die Lage des Mahlkegels (14) relativ zum Mahlring (13) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (G) einen Einstellknopf (20) mit einem Zeiger (I) und einen verschiebbaren separierten Stellring (21) mit Markierungen unterschiedlicher Mahlgrade (H) umfasst, wobei durch Drehung des Einstellknopfs (20) der Mahlgrad (H) eingestellt wird, indem der Mahlkegel (14) abgesenkt oder angehoben wird und somit der Mahlspalt (D) verkleinert oder vergrößert wird, und durch Fluchten des Zeigers (I) des Einstellknopfs (20) mit den Markierungen des Stellrings (21) der Mahlgrad (H) ablesbar ist, und dabei der Einstellknopf (20) und der Stellring (21) gegeneinander verschieblich angeordnet sind, so dass eine Abnutzung des Mahlwerks (12) nachjustierbar ist, indem zuerst über den Einstellknopf (20) der Mahlspalt (D) minimiert und nachfolgend durch Drehung des Stellrings (21) der Mahlgrad (H) Null auf den Zeiger (I) des Einstellknopfs (20) eingestellt wird.
Patent DE-4245052-B4 (DE)
Title: Recombining circuit for received HD TV signals - responds to blocks of compressed video data divided hierarchically into high and low priority channels
Inventor: ACAMPORA ALFONSE ANTHONY
IPC: H04N7/24
Filed: 1992-02-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: The system decodes and recombines a high resolution television signal whose components are divided into a high priorty channel and a low priority channel as prioritised data. The data are derived from blocks of hierarchically encoded compressed video slots rate from clock block which ar more important for picture reproduction are divided out and fed into the high priority channel and the remaining data from each block are fed into the low priorty channel. The system includes circuits (20-25) to identify and divide high priority and low priority data for respective blocks and to recombine (26) the data into a stream of hierarchically encoded compressed video data.
Patent DE-4312847-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbarer Auto-Rückspiegel
Inventor: LUPO ELIO
IPC: B60R1/072
Filed: 1993-04-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Außenrückspiegel
(1; 56) für
Fahrzeuge, mit einer mittels eines einzigen Motors elektrisch ausrichtbaren
Spiegelscheibe, umfassend ein Außengehäuse (2), eine ebene Spiegelplatte
(3), die im Außengehäuse (2)
untergebracht und mittels wenigstens eines Kugelgelenkes (9) getragen
ist, und mit einer Einstelleinheit (21) um Einstellen der Position
der Spiegelplatte (3) in Bezug auf das Außengehäuse (2) um zwei Achsen (23,
24), die miteinander einen von null verschiedenen Winkel bilden und
durch das Kugelgelenk (9) hindurch laufen, wobei die Einstelleinheit
(21) ihrerseits einen Elektromotor (25) aufweist, der in zwei Drehsinnen
umlaufen kann, sowie eine Betätigungsvorrichtung
(26), die zwischen dem Elektromotor (25) und der Spiegelplatte (3)
angeordnet ist, wobei die Betätigungsvorrichtung
(26) zwei Bewegungsmechanismen (28) zum Ausführen der Einstellung der Spiegelplatte (3)
um die beiden Achsen (23, 24) aufweist, und Übertragungsmittel (32, 54)
zwischen die Bewegungsmechanismen (28) und den Elektromotor (25)
geschaltet sind, die selektive Mittel (35) aufweisen, um jeweils
nur einen der Bewegungsmechanismen...
Patent DE-4315749-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor mit einem Festelektrolyten zur Messung der Gaskonzentration
IPC: G01N27/49
Filed: 1993-05-11
Granted: 2005-01-27
Abstract: Elektrochemischer
Sensor zur Bestimmung der Konzentration eines Gases, umfassend  ein
Gehäuse
(1),  eine Meßelektrode
(5), die ein katalytisch aktives Material enthält, welches eine Umsetzung
des zu bestimmenden Gases herbeiführen kann,  eine Gegenelektrode
(31, die ein Kohlenstoffmaterial enthält, und einen Elektrolyten,
der mit Meß-
und Gegenelektrode in Kontakt steht und in eine feste Matrix eingebettet ist,
wobei das Kohlenstoffmaterial in der Gegenelektrode eine spezifische
Oberfläche
von mindestens 40 m 2 /g aufweist und elektrochemisch
aktive Oberflächenverbindungen
enthält,
die reversibel oxidiert bzw. reduziert werden können,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Elektrolyt
durch Tränken
eines Polymerisats in einer Lösung
aus einer bzw. einem Gemisch von Säuren hergestellt wird.
Patent DE-4336385-B4 (DE)
Title: Mehrschichtig isolierter Draht, Verfahren zu seiner Herstellung, seine Verwendung und Transformator
Inventor: HIGASHIURA ATSUSHI
IPC: H01B7/02
Filed: 1993-10-26
Granted: 2011-04-07
Abstract: Mehrschichtig isolierter Draht zur Herstellung einer Spule oder Wicklung, welcher aufweist:  Einen Leiter (4a, 6a);  eine den Leiter (4a, 6a) bedeckende erste isolierende Schicht (4b, 6b);  eine die erste isolierende Schicht (4b, 6b) bedeckende zweite isolierende Schicht (4c, 6c);  und eine die zweite isolierende Schicht (4c, 6c) bedeckende dritte isolierende Schicht (4d, 6d);  wobei die erste und die zweite isolierende Schicht (4b, 6b, 4c, 6c) eine Extrusionsbeschichtungsschicht ist,  und wobei die Extrusionsbeschichtungsschicht einen Kunststoff oder ein inniges Kunststoffgemisch enthält, die ausgewählt sind aus einer Gruppe bestehend aus  (a) einem innigen Kunststoffgemisch, das so zusammengesetzt ist, dass ein Copolymer auf Ethylenbasis mit einer Carbonsäure, oder einem Metallsalz einer Carbonsäure, an einer Seitenkette 5 bis 40 Gewichtsteile bezogen auf 100 Gewichtsteile eines thermoplastischen geradkettigen Polyesterkunststoffs, darstellt,  (b) einem thermoplastischen geradkettigen Polyesterkunststoff, der ganz oder teilweise gebildet wird durch Kombination eines Säurebestandteils und eines alkoholischen...
Patent DE-4341689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines vorausfahrenden Fahrzeugs
Inventor: HIBINO KATSUHIKO
IPC: G01S17/931
Filed: 1993-12-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen eines vorausfahrenden Fahrzeugs, welches sich vor einem
Systemfahrzeug befindet, das mit dieser Vorrichtung ausgestattet ist,
mit:  einer Abstandsbestimmungseinrichtung (8), welche den Abstand
(L) zwischen dem Systemfahrzeug und einem Gegenstand bestimmt, der
sich vor dem Systemfahrzeug innerhalb eines vorgewählten Erfassungsbereichs
befindet,  einer Relativgeschwindigkeitsbestimmungseinrichtung (33),
welche die Relativgeschwindigkeit zwischen dem Gegenstand und dem
Systemfahrzeug bestimmt,  einer Kurvenradiusbestimmungseinrichtung
(36), welche den Kurvenradius (R) der Straße bestimmt, auf der das Systemfahrzeug
fährt,  einer
Objektidentifizierungseinrichtung (32), welche aufgrund einer Änderung
des Abstands (L) dann, wenn die Änderung
einen ersten Schwellenwert (P1) unterschreitet, bestimmt, daß sich vor
dem Systemfahrzeug ein Gegenstand befindet,  einer Fahrzeugidentifizierungseinrichtung
(34), welche aufgrund der Änderung
der Relativgeschwindigkeit dann, wenn die Änderung einen zweiten Schwellenwert
(P2) unterschreitet, bestimmt, daß eine Fahrzeugidentifizierungsbedingung
erfüllt
ist, und  einer Wahrscheinlichkeitsbestimmungseinrichtung (37), welche
bei Vorliegen der Fahrzeugidentifizierungsbedingung die Wahrscheinlichkeit,
daß der
Gegenstand, der sich vor dem Systemfahrzeug befindet, ein...
Patent DE-4442643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen der Bewegung in einem Bewegtbild
Inventor: LEE SHI-HWA
IPC: H04N19/51
Filed: 1994-11-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Bewegungsabschätzung
zwischen Einzelbildern einer Bildfolge, bei dem  – die Einzelbilder
in eine Vielzahl von Blöcken
gleicher Größe jeweils
aufgeteilt werden,  – ausgehend
von einem Block in einem aktuellen Einzelbild ein Bezugsblock in
dem vorhergehenden Einzelbild ermittelt wird, der dem Block im aktuellen
Einzelbild am ähnlichsten
ist, indem der Block im aktuellen Einzelbild mit den Blöcken im
vorhergehenden Einzelbild verglichen wird und derjenige Block als
Bezugsblock gewählt
wird, bei dem die Summe der Luminanzunterschiede zwischen den einzelnen
Bildpunkten des Blockes im aktuellen Einzelbild und des damit verglichenen
Blockes im vorhergehenden Einzelbild am kleinsten ist, und  – als Maß für die Bewegung
der Bewegungsvektor zwischen dem Block im aktuellen Einzelbild und
dem Bezugsblock im vorhergehenden Bild gebildet wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – vor
der Ermittlung des Bezugsblockes im vorhergehenden Einzelbild der
Mittelwert der Luminanz des Blockes im aktuellen Einzelbild und
die Mittelwerte der Luminanz der...
Patent DE-10008345-B4 (DE)
Title: Beschleunigeröffnungsgradsensor
Inventor: TAKAGI YASUO
IPC: F02D11/10
Filed: 2000-02-23
Granted: 2009-08-27
Abstract: Beschleunigeröffnungsgradsensor zum Erfassen eines Ausmaßes der Pedalbetätigung eines Beschleunigerpedals (42) als eine Ausgangsspannung (V), umfassend:  ein Pedalbetätigungsausmaß/Spannungsumwandlungsmittel (90; 120; 140) zum Verändern eines Veränderungsverhältnisses der Ausgangsspannung (V) in bezug auf das Ausmaß der Pedalbetätigung, wobei das Pedalbetätigungsausmaß/Spannungsumwandlungsmittel umfaßt:  – einen veränderlichen Bereich (94a; 122b, 126a; 142), welcher derart gebildet ist, daß die Ausgangsspannung (V) entsprechend einer Zunahme des Ausmaßes der Pedalbetätigung erhöht wird; und  – einen unveränderlichen Bereich (94b; 122a), welcher derart gebildet ist, daß er einen in bezug auf eine Veränderung des Ausmaßes der Pedalbetätigung im Wesentlichen konstanten Wert der Ausgangsspannung (V) ergibt,  – wobei das Pedalbetätigungsausmaß/Spannungsumwandlungsmittel ein Potentiometer ist, umfassend einen Widerstand (93), welcher zwischen Anschlüssen (98a, 98b) der festgelegten Seite mit einem Gleitelement (102) zum Ausführen einer Gleitbewegung an dem Widerstand (93) angeordnet ist, wobei das Gleitelement (102) mit einem Anschluß (98c) der beweglichen Seite verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10017500-B4 (DE)
Title: Feuerlöschanlage für ein Passagierflugzeug
Inventor: GRABOW THOMAS
IPC: G08B17/00
Filed: 2000-04-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: Feuerlöschanlage für ein Passagierflugzeug unter Verwendung eines, im Flugzeugrumpf angeordneten Rohrleitungssystems, welches Löschmittel enthaltende Vorratsbehälter mit mehreren Rauchwarnhauben mechanisch verbindet, wobei jede Rauchwarnhaube mindestens einen Rauchwarnsensor und eine mit diesem Rauchwarnsensor zusammenwirkende Löschmittel-Ausströmdüse aufweist, wobei Auslaßventile der Vorratsbehälter und die Löschmittel-Ausströmdüsen vom Cockpit des Flugzeuges aus steuerbar sind, und wobei die Rauchwarnhauben im Unterflurbereich des Flugzeuges, im vorderen Frachtladeraum und/oder im hinteren Frachtladeraum und/oder im Gepäckladeraum des Flugzeuges angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Feuerlöschanlage (10) auf im Unterflurbereich (2) angeordnete Passagierbereiche (9) derart erstreckt, daß eine oder mehrere in den Passagierbereichen (9) angeordnete Löschmittel-Ausströmdüsen (11) über Rohrleitungen (12) und Abzweigelemente (13) an dem Rohrleitungssystem (7) angeschlossen sind.
Patent DE-10027620-B4 (DE)
Title: Lüftungssystem und Verfahren zum Belüften eines Raumes
Inventor: SIMON HOLGER
IPC: F24F7/00
Filed: 2000-06-02
Granted: 2013-05-29
Abstract: Lüftungssystem für einen Raum, umfassend in dem Raum angeordnete und Primärluft durch Zuluftstrahlen in Richtung eines sich im Raum ausbildenden Torus in den Raum einblasende Düsen, wobei aufgrund der eingeblasenen Zuluftstrahlen der Primärluft in dem Raum ein sekundärer Luftstrom in Form des Torus entsteht, wobei durch die Zweiteilung der Zuluftstrahlen ein wärmerer Primärluftstrahl und ein kälterer Primärluftstrahl eingeblasen wird, wobei die Düsen für den kälteren Primärluftstrahl so angeordnet sind, dass diese in den Raum von verschiedenen Seiten jeweils den kälteren Primärluftstrahl einblasen, der den Torus an einer Oberseite tangiert, und die Düsen für den wärmeren Primärluftstrahl so angeordnet sind, dass diese in den Raum von verschiedenen Seiten jeweils den wärmeren Primärluftstrahl einblasen, der den Torus an einer Unterseite tangiert, und wobei der kältere Primärluftstrahl und der wärmere Primärluftstrahl zu einem Spin im Torus führen.
Patent DE-10033861-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundprofils zur thermischen Trennung bei Bauwerksprofilen mit eingegossenem Distanzelement
Inventor: KLOSE DIETER
IPC: E06B3/263
Filed: 2000-07-12
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundprofiles zur thermischen Trennung bei Bauwerksprofilen wie Fensterprofilen, Türprofilen, Fassadenprofilen mit einem Innen- und einem Außenrahmen aus Metall, zwischen denen ein Isolierkörper und beide Rahmen zugleich verbindende Distanzelemente angeordnet werden, wobei für die Herstellung des Isolierkörpers Kunststoff in flüssiger Form verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Distanzelement (2) mit einem einen vom Isoliermaterial freigehaltenen Hohlraum aufweisenden Hohlkörperteil (7) verwendet und zwischen Isolierkörperteilen (3a, 3b) angeordnet wird, die aus auf Verunreinigungen auflösend hohe Temperaturen gebrachtem flüssigen Isoliermaterial sich im Durchlaufverfahren mit einer hohen Beaufschlagungsgeschwindigkeit mit dem Innen- und Außenrahmen (5, 6) sowie dem damit fixierten Distanzelement (2) verbindend hergestellt werden.
Patent DE-10047262-B4 (DE)
Inventor: RAUTENBACH ROBERT
IPC: F02M21/04
Filed: 2000-09-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Process for utilizing methane-containing biogas e.g. mine gas, waste gas and biogas produced from fermentation plants and digestion processes in clarifying plants involves feeding the gas to a gas motor of a gas motor/generator arrangement to produce a current. The inert gas content of the combustion air fed to the motor is reduced using a membrane separation device connected to the motor. Preferred Features: Lean gas containing less than 40 vol.% methane is used to operate the motor. Atmospheric air is compressed and fed to a gas permeation module of the membrane separation device, whose membranes have a preferred permeability for O2. The permeate with a reduced inert gas content is withdrawn from the permeation module and fed to the gas motor as combustion air. The oxygen/nitrogen ratio of the combustion air is adjusted by the operation of the membrane separation device so that the gas motor is operated with a specified air ratio, preferably  lambda  = 1.5-1.8, preferably  lambda  = 1.6.
Patent DE-10052901-B4 (DE)
Inventor: SCHMITT THILO
IPC: G01L3/00
Filed: 2000-10-25
Granted: 2012-10-25
Abstract: The synchro system run-up and functional test method involves pre-assembling the individual parts of a synchro packet, arranging the synchro packet in a run-up and torque measurement station and measuring the applied torque in second test runs, detecting the packet height and removing the packet. Before the torque measurement the packet parts are engaged, rotated in both directions under load then rotated without load to free the packet. Independent claims are also included for the following: an arrangement for run-up and functional test of synchro systems.
Patent DE-10053541-B4 (DE)
Title: Biegungsabsorptionsstruktur für Leiterschutzvorrichtung
Inventor: SAITO SATOSHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-10-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Biegungsabsorptionsstruktur für eine Leiterschutzvorrichtung, wobei sie folgendes umfasst:  ein Paar Ausschnitte (17), die in jeder der beiden Seitenwände (8) eines Schutzvorrichtungskörpers (2) in der Form einer nach oben offenen Rinne ausgebildet sind, so daß sie sich von einem oberen Ende (8a) der Seitenwand (8) zu einer Bodenwand (10) des Schutzvorrichtungskörpers (2) erstrecken; und  einen dazwischenliegenden Ausschnitt (19), der in jeder der beiden Seitenwände (8) zwischen einem Paar der Ausschnitte (17) ausgeformt ist, und der sich in der Form einer nach unten offenen Rinne von der Bodenwand (10) zum oberen Ende (8a) erstreckt;  
 wobei die Bodenwand (10) mit einer Öffnung (12) versehen ist, die mit dem dazwischenliegenden Ausschnitt (19) in jeder der beiden Seitenwände (8) in Verbindung steht, so dass die drei Ausschnitte (17, 17, 19) je Seitenwand (8) zwischen sich einen flexiblen Wandteil in einer umgekehrten U-Form bilden.
Patent DE-10058691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewichtsermittlung und Erfassung des Ernährungszustandes und weiterer Parameter zur Beurteilung des Tierkörpers von lebenden Tieren, insbesondere von Schweinen, die sich in ihrer Haltungsumwelt frei bewegen
Inventor: NIKLAUS HELMUT
IPC: G01G17/08
Filed: 2000-11-25
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
zur Gewichtsermittlung und Erfassung des Ernährungszustandes und weiterer
Parameter zur Bewertung des Tierkörpers von lebenden Tieren durch
optische Erfassung, Bildanalyse und Korrelationsrechnung, insbesondere
von Schweinen in ihrer Haltungsumwelt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Bilderfassungseinheit (1) starr am oberen Ende eines an einer
Haltestange (7) kardanisch aufgehängten Bügels (6) befestigt ist, an
dessen anderem unterem Ende sich die Auslöseeinheit (3) befindet, wodurch
der Abstand zwischen Optik und Unterseite des Auslösers (3)
definiert und konstant ist.
Patent DE-10063380-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Video-Aufnahme eines beleuchteten Feldes
Inventor: KEITEL JOACHIM
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-12-19
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Video-Aufnahme eines mittels einer Leuchte, insbesondere Operationsleuchte,
beleuchteten Feldes, wobei aus wenigstens einem Lichtaustrittsbereich
eines Leuchtengehäuses
wenigstens ein Lichtbündel
zur Bestrahlung des Feldes in Richtung einer vorgegebenen (Gehäuse-) Achse
austritt und wobei eine im Abstand zum Lichtaustritt des Lichtbündels schwenkbar
angeordnete Video-Kamera mit ihrer optischen Achse durch Signale
aus einer Steuereinheit mittels eines Stellgliedes selbsttätig so lange
verstellt wird, bis die optische Achse das wenigstens eine Lichtbündel im
Bereich des beleuchteten Feldes schneidet, dadurch gekennzeichnet,
dass der nötige
Verstellweg dadurch ermittelt wird, dass die Kamera zunächst den
gesamten Stellbereich durchfährt
und dann die Position der höchsten
Bildhelligkeit einnimmt.