baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103627-U1 (DE)
Title: Zurreinrichtung
IPC: B62D33/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Zurreinrichtung für ein Fahrzeug (2) mit einem am Fahrzeug (2) zu montierenden Stützbeschlag (6) und einem Zurrbügel (5), wobei der Stützbeschlag (6) für eine verborgene Anordnung am Fahrzeug (2) ausgebildet ist und der Zurrbügel (5) zwischen einer Ruhestellung (8) und einer ausgezogenen Zurrstellung (9) beweglich am Stützbeschlag (6) geführt sowie gegen die Zurrkräfte am Stützbeschlag (6) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zurrbügel (5) in seiner Ruhestellung (8) am Stützbeschlag (6) abgestützt und dabei zur Seite hin kippfähig geführt ist.
Patent DE-202015103763-U1 (DE)
Title: Verbinder-Schnittstellensystem
IPC: F04B9/06
Filed: 2015-07-17
Abstract: Verbinder-Schnittstelle zur Verknüpfung eines Reservoirs (1), das Infusionsmedien enthält, mit einer Infusionspumpen-Vorrichtung (30), wobei die Verbinder-Schnittstelle eine Kappe (4) aufweist, die konfiguriert ist, mit dem Reservoir verknüpft zu werden, um eine Reservoir/Kappen-Einheit zu bilden, und wobei ein elektrisch detektierbares Merkmal (42), das mindestens einen ersten elektrischen Kontakt (130; 161, 162) umfasst, auf der Kappe (4) oder dem Reservoir (1) zur wahlweisen Verknüpfung mit einem Sensorelement (34) in der Infusionspumpen-Vorrichtung angeordnet ist, wenn das Reservoir (1) der Reservoir/Kappen-Einheit in einem Reservoirbehälter (32) der Infusionspumpen-Vorrichtung aufgenommen ist, wobei die wahlweise Verknüpfung Daten überträgt.
Patent DE-202015103906-U1 (DE)
Title: Faserverbundfeder
IPC: F16F1/366
Filed: 2015-07-24
Abstract: Faserverbundfeder-Rohling (100), aufweisend: einen Kern (102); und einen Faserteil (106), welcher eine Vielzahl von Fasern aufweist, wobei der Faserteil (106) eine erste Faserschicht (108) und eine zweite Faserschicht (110) aufweist; wobei die erste Faserschicht (108) über dem Kern (102) angeordnet ist und die zweite Faserschicht (110) auf einer dem Kern abgewandten Seite der ersten Faserschicht (108) angeordnet ist; und wobei die erste Faserschicht (108) und die zweite Faserschicht (110) voneinander verschiedene Konfigurationen aufweisen.
Patent DE-202016003138-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Kabelaufroller
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Haltevorrichtung für Kabelaufroller mit:  einer Bodenplatte (1);  einem U-förmigen Umlenkabschnitt (3), der einstückig mit der Bodenplatte (1) ausgebildet ist;  einem zylinderförmigen Aufnahmeabschnitt (5), der am U-förmigen Umlenkabschnitt (3) befestigt oder einstückig mit diesem ausgebildet ist und zur Aufnahme einer Mehrzahl von trommelförmigen Kabelaufrollern ausgestaltet ist;  wobei der zylinderförmige Aufnahmeabschnitt (5) zwei gegenüberliegende Längsschlitze (13) über zumindest einen Teil seiner Länge aufweist, die so bemessen sind, dass ein Kabel eines Kabelaufrollers hindurchgeführt werden kann.
Patent DE-202016006269-U1 (DE)
Title: Falt- und zusammenrollbare Zweiradtasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Falt- und zusammenrollbare Zweiradtasche, welche vom Zweirad abnehmbar und damit unabhängig vom Zweirad verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Taschen (1) über einen Verbindungssteg (2), der an seiner Oberseite zwei Befestigungslaschen (3) und an seiner Unterseite eine Sicherungslasche (8) aufweist, miteinander verbunden sind, und dass an den Vorderseiten (4) und an den Rückseiten (5) der Taschen (1) mit Steckverbindern (10) versehene Befestigungsgurte (9) angeordnet sind, und dass die Faltung der Taschen (1) an der Mittellinie der Längsseite und an der Mittellinie der Schmalseite erfolgt, und dass die so gefalteten Taschen (1) zusammengerollt werden.
Patent DE-202016100032-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung für die Hydrokultur des Gemüses
IPC: A01G31/00
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die verbesserte Vorrichtung für die Hydrokultur des Gemüses umfasst: Behälter für Aufnahme der Nährlösung. Am oberen Rand des Behälters ist eine Ebene, auf der anreihende Nippel von Innen nach Außen der Ebene im angemessenen Abstand vorgesehen sind; Mehrere Anbaugestelle. Das Anbaugestell ist mit einem Verbindungsteil und mehreren Hebel in unterschiedlicher Größe vorgesehen. An den Seiten des Hebels sind jeweils Längeschlitz und Positionierstift vorgesehen. Durch Zusammenklemmen von Positionierstift und Längeschlitz können die Hebel sich zusammenrücken und ausgezogen werden. Eine Abdeckung, die über dem Behälter angeordnet und mit mehreren Rippen am inneren Rand vorgesehen ist. Die Rippen korrespondieren mit den beiden Seiten des Hebels des Anbaugestells und sind jeweils mit Schlitz vorgesehen, der mit dem Nippel des Behälters korrespondiert. Die mehreren Anbaugestelle werden im Behälter platziert. Auf dem Verbindungsteils des Anbaugestells wird das Saugelement angeordent und die Nährlösung wird in den Behälter zugegeben. Schließlich werden die Samen des Gemüses auf dem Saugelement, das auf dem Anbaugestell angeordnet ist, gestreut. Die Samen bzw. das heranwachsenden Gemüse werden mit den Nährstoffen versorgt, die Saugelement aus der Nährlösung aufgesaugt hat. Gemäß dem Anbaudaten werden die Hebel des Anbaugestells betätigt. Durch das Stossen des Nippels des Behälters gegen den Hebel können die Hebel Reihenfolge nach einzeln herausgezogen werden, wodurch der Abstand zwischen dem jeweiligen Anbaugestell zu Gunst des Heranwachsen der Gemüse vergrößert werden kann.
Patent DE-202016104046-U1 (DE)
Title: Nukelinbasenhaltiges Getränk
IPC: A23L33/20
Filed: 2016-07-25
Abstract: Erfrischungsgetränk aus Pflanzenauszügen und/oder -extrakten, Wasser und weiteren Zutaten, wobei in dem Getränk mindestens eine Nukleinbase enthalten ist.
Patent DE-202016106014-U1 (DE)
Title: Flächengebilde, insbesondere textiles Flächengebilde
IPC: B32B3/14
Filed: 2016-09-07
Abstract: Fächengebilde, insbesondere textiles Flächengebilde, mit einem flexiblen Substrat, auf das eine Vielzahl von plättchenförmigen Elementen aus einem abriebfesten und steiferen Material als das Substrat aufgebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Plättchen mit einem elektrisch leitfähigen Material durchsetzt und elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016107329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Reinigen von Schornsteinen
IPC: F23J3/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Reinigen von Schornsteinen, mit einer im Bereich eines Endes (111) eines Seils (110) befestigten Bürste (120) und einem zumindest indirekt an dem Seil (110) befestigten Beschwerungskörper (130), dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (110) mit einer Fördereinrichtung (140) verbunden ist, mittels derer die Bürste (120) und der Beschwerungskörper (130) innerhalb des Schornsteins reziprozierbar absenkbar und anhebbar sind.
Patent DE-202017003991-U1 (DE)
Title: Anti-Kondensat-Dämmung bei dünnen oder/und stark wärmeleitenden Außenbauteilen
IPC: F16L59/02
Filed: 2017-07-28
Abstract: Schichtenaufbau zum Wärmeschutz von Räumen mit dominierendem Strahlungswärmeeintrag und ohne wärmewirksame Konvektionsvorgänge in Gebäuden oder Fahrzeugen an den Außenbauteilen wie Wände, Fußböden oder Decken bestehend von außen nach innen aus a) dünnen, gut wärmeleitenden, flächigen oder/und bis sehr gut wärmeleitenden, linien- bzw. punktförmigen Materialschichten als konstruktives Außenbauteil und b) einer direkt darauf anliegenden Anti-Kondensat-Dämmung und c) davor in der Regel zweilagigen, auf Abstand getrennte, wärmereflektierende Folien sowie d) einer Sicht- und Schutzverkleidung als Thermische Sperre.
Patent DE-202017100494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten Bewegen einer Last und Krananordnung
IPC: F16H61/40
Filed: 2017-01-30
Abstract: Vorrichtung zum kontrollierten Bewegen einer Last (15), wobei die Vorrichtung (100) folgendes aufweist:
 - eine erste Winde (115) zur Kopplung mit der Last (15),
 - eine zweite Winde (215) zur Kopplung mit der Last (15),
 - einen ersten Hydraulikmotor (110), welcher mit der ersten Winde (115) zu deren Antrieb gekoppelt ist,
 - einen zweiten Hydraulikmotor (210), welcher mit der zweiten Winde (215) zu deren Antrieb gekoppelt ist,
 - eine erste Druckleitung (120) zum Zuführen von druckbeaufschlagtem Hydraulikfluid zum ersten Hydraulikmotor (110),
 - eine zweite Druckleitung (220) zum Zuführen von druckbeaufschlagtem Hydraulikfluid zum zweiten Hydraulikmotor (210),
 - eine erste Tankleitung (130) zum Abführen von Hydraulikfluid vom ersten Hydraulikmotor (110),
 - eine zweite Tankleitung (230) zum Abführen von Hydraulikfluid vom zweiten Hydraulikmotor (210), und 
 - eine Durchflusskontrollanordnung (102) mit einer ersten Durchflusskontrolleinheit (140) und einer zweiten Durchflusskontrolleinheit (240),
 - wobei die erste Durchflusskontrolleinheit (140) in der ersten Druckleitung (120) verschaltet ist, um einen Fluss von Hydraulikfluid in Richtung des ersten Hydraulikmotors (110) zu kontrollieren,
 - wobei die zweite Durchflusskontrolleinheit (240) in der zweiten Druckleitung (220) verschaltet ist, um einen Fluss von Hydraulikfluid in Richtung des zweiten Hydraulikmotors (210) zu kontrollieren,
 - wobei die erste Durchflusskontrolleinheit (140) und die zweite Durchflusskontrolleinheit (240) miteinander gekoppelt sind, um von ihnen kontrollierte jeweilige Flüsse in der ersten Druckleitung (120) und in der zweiten Druckleitung (220) zu synchronisieren.
Patent DE-202017100509-U1 (DE)
Title: Lichtschrankenanordnung
IPC: G01V8/14
Filed: 2017-01-31
Abstract: Lichtschrankenanordnung (41, 41', 41") mit einem Lichtsender (13) zum Aussenden eines Primärlichtstrahls (15) in einen Überwachungsbereich (17), einer Strahlumlenkeinheit (49), die dazu ausgebildet ist, den durch den Überwachungsbereich (17) getretenen Primärlichtstrahl (15) derart umzulenken, dass er als Sekundärlichtstrahl (25) in Beabstandung zum Primärlichtstrahl (15) und gegenläufig zu diesem durch den Überwachungsbereich (17) tritt, und einem Lichtempfänger (27) zum Empfangen des Sekundärlichtstrahls (25), wobei die Strahlumlenkeinheit (49) eine Tripelspiegel-Anordnung (35) mit drei gegeneinander abgewinkelten Reflexionsflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Reflexionsflächen (51, 52, 53) der Tripelspiegel-Anordnung (35) durch Flächen eines Umlenkbauteils (50, 50') aus einem transparenten Material gebildet sind, innerhalb dessen die Umlenkung erfolgt.
Patent DE-202017102872-U1 (DE)
Title: Spalierobstanlage sowie Heizanordnung zur Beheizung einer Pflanzanlage
IPC: A01G17/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Spalierobstanlage, insbesondere Weinbauanlage, für in Reihe gestellte Obstpflanzen (10), die an einem Befestigungsdraht (12.1) vorzugsweise eines Drahtrahmengerüsts befestigbar sind, wobei der Befestigungsdraht (12.1) zwischen Tragpfosten (13) gespannt ist, und wobei eine Heizeinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung ein Heizkabel (40) aufweist, das an dem Befestigungsdraht (12.1) befestigt ist und mit diesem in wärmeleitender Verbindung steht.
Patent DE-202017102968-U1 (DE)
Title: Werkzeug für Fräsmaschinen
IPC: B23C5/28
Filed: 2017-05-17
Abstract: Werkzeug für Fräsmaschinen, umfassend: a. einen Hauptkörper (10); b. wenigstens fünf auf dem Hauptkörper (10) ausgebildete Schneiden (20, 21); c. einen sich im Inneren des Hauptkörpers (10) axial erstreckenden axialen Kanal (30); d. eine Mehrzahl von Rinnen (40a, 40b), die sich jeweils aus dem axialen Kanal (30) erstrecken und an einer jeweiligen Schneide (20, 21) ausmünden wobei an jeder Schneide (20, 21) wenigstens eine der Rinnen (40a, 40b) ausmündet.
Patent DE-202017103618-U1 (DE)
Title: Handgriff
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-06-19
Abstract: Ein Handgriff, gekennzeichnet durch: eine Basiseinheit (2), die einen röhrenförmigen Körper (21) umfasst; eine Hülseneinheit (3), die ein Hülsenbauglied (31) umfasst, das auf den röhrenförmigen Körper (21) geschoben ist und das aus einem lichtdurchlässigen Material gebildet ist; und eine Beleuchtungseinheit (4), die zumindest ein erstes Beleuchtungsmodul (41) umfasst, das folgende Merkmale aufweist: einen Lichtleiterstreifen (411), der zwischen den röhrenförmigen Körper (21) und das Hülsenbauglied (31) geschaltet ist, und ein erstes Beleuchtungsbauglied (412), das an einer Seite des Lichtleiterstreifens (411) angeordnet ist, so dass Licht, das von dem ersten Beleuchtungsbauglied (412) emittiert wird, über den Lichtleiterstreifen (411) zu dem Hülsenbauglied (31) projiziert wird.
Patent DE-202017103682-U1 (DE)
Title: Thermisches Auslöseelement
IPC: A62C37/14
Filed: 2017-06-21
Abstract: Thermisches Auslöseelement mit einem eine aus einem Berstmaterial gebildete Außenwand (7) aufweisenden Gefäßkörper (1) und einem von der Außenwand (7) umschlossenen, im Innern des Gefäßkörpers (1) liegenden Hohlraum (2), in welchem eine Auslöseflüssigkeit eingeschlossen ist, wobei der Gefäßkörper (1) entlang einer axialen Richtung ausgedehnt gebildet ist mit einem in der axialen Richtung erstreckten, rohrförmigen mittleren Abschnitt (8) und zwei an den jeweiligen axialen Enden gelegenen Endabschnitten (3, 4), in denen der Hohlraum (2) kappenartig verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Berstmaterial eine dieses gegen quer zu der Längsrichtung wirkende Stoßlasten verstärkende, dauerhaft wirkende Verstärkung (9) aufweist.
Patent DE-202017104150-U1 (DE)
Title: Gardinenschiene
IPC: A47H1/06
Filed: 2017-07-12
Abstract: Gardinenschiene mit einem plattenförmigen Grundkörper (10), in dem mindestens eine Laufbahn (20) für Gardinenaufhänger gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Längsrand des Grundkörpers (10) eine rechtwinklig von dem Grundkörper (10) vorkragende Blende (12) angebracht ist, die zwischen mehreren Positionen verstellbar ist, die sich der Vorkraglänge unterscheiden.
Patent DE-202017105479-U1 (DE)
Title: Bildsensoren mit Befähigung zur Unterdrückung von Stromversorgungsrauschen
IPC: H04N5/357
Filed: 2017-09-11
Abstract: Bildsensor, umfassend: ein aktives Pixel in einem Array von Pixeln, wobei das aktive Pixel Bildsignale in Reaktion auf das Empfangen einfallenden Lichts erzeugt; eine Stromversorgung, die an das aktive Pixel gekoppelt ist und die ein Stromversorgungsspannungssignal an das aktive Pixel bereitstellt, wobei das Stromversorgungsspannungssignal eine erste Rauschkomponente aufweist, und eine Boosterschaltlogik, die an das aktive Pixel gekoppelt ist und die ein Steuersignal für einen Transistor in dem aktiven Pixel bereitstellt, wobei das Steuersignal eine zweite Rauschkomponente aufweist, bei der es sich um eine invertierte Version der ersten Rauschkomponente handelt.
Patent DE-202017106871-U1 (DE)
Title: Hüfttasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Hüfttasche umfassend einen Körper (1) und einen Gurtbereich (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkörper (1) und/oder der Gurtbereich (8) zumindest teilweise aus einem auf Pilzen oder bakterieller Zellulose basierenden Materialien gefertigt ist.
Patent DE-202018001093-U1 (DE)
Title: Wagen mit Klimaanlage und Fenstern
IPC: E05F7/00
Filed: 2018-03-01
Abstract: Wagen mit Klimaanlage und Fenstern, die teilweise geöffnet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Fenster einen Geber hat, der zeigt, ob dieses Fenster geöffnet ist, und eine Informationseinrichtung, die dem Fahrer zeigt, ob und welches Fenster geöffnet sind.
Patent DE-202018002078-U1 (DE)
Title: Vollständige Entleerung des Tuben-/Flaschen-Inhalts
IPC: B65D35/44
Filed: 2018-04-24
Abstract: Tuben/Flaschen, die mit Sollbruchstelle(n) versehen werden um ein Aufreißen zu ermöglichen.
Patent DE-202018002587-U1 (DE)
Title: Digitales Satelliten-TV-Einkabelsystem (sogenannter dCSS = digital Channel Stacking Switch) mit externem Datenspeicher (Stick/Dongle)
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-05-18
Abstract: Digitales Satelliten-TV-Einkabelsystem (1), an den eine oder mehrere Kabel, insbesondere Koaxialkabel an den Eingängen (2) für Fernseh- und Satellitensignale anschließbar sind, mit Ausgängen (3) zu einem oder mehreren Teilnehmern, dadurch gekennzeichnet, dass die Programmierung der Ausgänge über einen externen Datenspeicher (Stick/Dongle) (4) erfolgt, der über eine geeignete Datensteckverbindung (5) verfügt, über die die Geräte-Einstellungen für die Konfiguration der Teilnehmerausgänge (3) auf das Satelliten-TV-Einkabelsystem (1) erfolgt.
Patent DE-202018101936-U1 (DE)
Title: Radialwellendichtring
IPC: F16J15/3284
Filed: 2018-04-10
Abstract: Radialwellendichtring (1) mit einer elastomeren Manschette (2) und einem Stützkörper (3), an dem die Manschette (2) befestigt ist, wobei die Manschette (2) und der Stützkörper (3) eine axiale Wellendurchführung (4) für eine mit dem Radialwellendichtring zusammenwirkende Welle (5) aufweisen und die Manschette an ihrem radial innenliegenden Ende eine schräg gestellte Dichtlippe (6) aufweist, die sich in die Wellendurchführung (4) hinein erstreckt und bei Durchführung der Welle durch den Radialwellendichtring (1) durch Berührung mit der Welle (5) von dieser weg gebogen wird, wobei an der der Biegerichtung (7) entgegen weisenden Seite der Manschette (2) längs eines Dehnungsbereichs (8) der Manschette (2) Dehnungskräfte auftreten, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Biegerichtung (7) entgegen weisenden Seite der Manschette (2) eine sich mindestens über den gesamten Dehnungsbereich (8) erstreckende Schicht (11) aus Fluorkunststoff angeordnet ist.
Patent DE-202018104597-U1 (DE)
Title: Kabelführungssystem eines Fahrrads und dessen Lenkervorbau
IPC: B62K21/18
Filed: 2018-08-09
Abstract: Lenkervorbau eines Fahrrads, wobei das Fahrrad eine Lenkstange, einen Rahmen mit einem Gabelschaft und einer Gabel umfasst, wobei der Lenkervorbau einen Aufnahmeraum darin aufweist, wobei ein Ende des Lenkervorbaus ein erstes Klemmelement und ein zweites Klemmelement aufweist, wobei das erste Klemmelement angepasst ist, um mit dem zweiten Klemmelement in Eingriff zu kommen, um die Lenkstange zu befestigen, wobei ein anderes Ende des Lenkervorbaus ein Eingriffsloch aufweist, das mit dem Aufnahmeraum in Verbindung steht, wobei der Gabelschaft einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist, wobei der obere Abschnitt ein oberes Befestigungsloch und der untere Abschnitt ein unteres Befestigungsloch aufweist, wobei die Gabel ein Lenkrohr umfasst, das nacheinander durch das Lenkrohr, das untere Befestigungsloch, das obere Befestigungsloch und das Eingriffsloch, das mit dem Lenkervorbau zu verbinden ist, verläuft, so dass der Lenkervorbau mit dem Lenkrohr in Eingriff steht und sich auf dem oberen Teil des Gabelschafts befindet, wobei der Lenkervorbau dadurch gekennzeichnet ist, dass der Lenkervorbau ferner ein Verbindungsloch umfasst, das an einer Seite des Lenkervorbaus mit dem Eingriffsloch angeordnet ist, wobei das Verbindungsloch und das Eingriffsloch separat angeordnet sind und das Verbindungsloch mit dem Aufnahmeraum des Lenkervorbaus kommuniziert.
Patent DE-202018104898-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F15B15/14
Filed: 2018-08-27
Abstract: Linearantrieb (100), mit:einem Gehäuse (101);einem in dem Gehäuse (101) gebildeten Kolbenraum (301); undeinem in dem Gehäuse (101) gebildeten Kanal (303) zur Aufnahme eines Endoskops, wobei der Kanal (303) an den Kolbenraum (301) angrenzt.
Patent DE-202018105250-U1 (DE)
Title: Halbisoliertes Krankenbett
IPC: A61G7/00
Filed: 2018-09-13
Abstract: Halbisoliertes Krankenbett, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Krankenbettkörper, eine Isolationseinrichtung und einen Ventilator umfasst, wobei die Isolationseinrichtung einen Hauptkörperrahmen und ein im Inneren des Hauptkörperrahmens angeordnetes Desinfektionssystem umfasst, und wobei ein Kopfende des Krankenbettkörpers in den Hauptkörperrahmen hineinragt und mit dem Hauptkörperrahmen abnehmbar verbunden ist, und wobei der Ventilator einen Unterdruck zwischen dem Krankenbettkörper und dem Hauptkörperrahmen generiert, und wobei an dem Hauptkörperrahmen zumindest eine Saugöffnung vorgesehen ist, und wobei in dem Hauptkörperrahmen ein Fluiddurchgang ausgebildet ist, und wobei die Saugöffnung und der Ventilator jeweils mit dem Fluiddurchgang verbunden sind, und wobei das Desinfektionssystem in dem Fluiddurchgang angeordnet und mit einem Eingang des Ventilators verbunden ist.
Patent DE-202018106444-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für eine Kopfstütze
IPC: A47C20/04
Filed: 2018-11-13
Abstract: Hebevorrichtung für eine Kopfstütze, umfassend einen Befestigungsrahmen, eine Antriebsstange, zwei Kopfstützenhalterungen, eine an dem Befestigungsrahmen befestigte Antriebsvorrichtung und zwei Hebemechanismen, die an dem Befestigungsrahmen und an zwei Seiten der Antriebsvorrichtung angeordnet sind, wobei jede Hebevorrichtung eine Umkehrantriebsanordnung, eine Führungsstange und einen Schieber, die bewegbar mit der Führungsstange verbunden ist, umfasst, wobei die zwei Kopfstützenhalter jeweils an den Schiebern angebracht sind, die Antriebsstange durch die Antriebsvorrichtung verläuft und von der Antriebsvorrichtung angetrieben wird, wobei zwei Enden der Antriebsstange jeweils mit den Umkehrantriebsanordnungen verbunden sind, und der Scheiber durch die Umkehrantriebsanordnung angetrieben wird, um auf der Führungsstange gleiten zu können.
Patent DE-202018106874-U1 (DE)
Title: Fertigungsmaschine für eine Spiralfeder mit einem ungleichen Drehmoment für einen Vorhang-Federantrieb
IPC: B21F3/08
Filed: 2018-12-03
Abstract: Fertigungsmaschine zur Herstellung einer Spiralfeder mit einem ungleichen Drehmoment zur Anwendung in einem Vorhang-Federantrieb, wobei die Spiralfeder (30) mit ungleichem Drehmoment zur Bereitstellung eines Rückstellmoments dient, welches sich den Anforderungen an unterschiedliche Kräfte in den verschiedenen Stufen des Arbeitsablaufs zum Falten eines Vorhangs entsprechend verändert, um verschiedene passende Drehmomente zum Stabilisieren der Geschwindigkeit des Zurückfaltens des Vorhangs und zum Befestigen eines unteren Balkens des Vorhangs in einer beliebigen Höhen beim Senken des Vorhangs zu ermöglichen, wobei die Fertigungsmaschine umfasst:einen Anlieferungsmechanismus (40) mit einem Stoßweg (43), der zum Zuführen eines Schilfbands (3) konfiguriert ist;ein Kissenmodul (50), das einen Raum mit einer mit dem Stoßweg (43) korrespondierenden Ausschnittlücke (55) aufweist, wobei ein äußeres Ende der Ausschnittlücke (55) als eine Abwurföffnung (58) ausgebildet ist, wobei ein Eckenende einer Längsseite der Abwurföffnung (58) eine Schneidecke ist, und wobei das andere Ende als eine Spitze (54) ausgebildet ist;eine Biegevorrichtung (60), die ein Schüttelrad (61) aufweist, wobei eine Achse des Schüttelrads (61) parallel zu einer Längsseite der Abwurföffnung (58) verläuft, wobei ein Abstand zwischen einer Tangente auf der Radoberfläche des Schüttelrads (61) und der Spitze (54) durch einen Drückarm (62) einstellbar ist; undein Schneidgerät (80), das ein Schneidwerkzeug (81) aufweist, welches dazu dient, um mit diesem einen Schneidvorgang in einem Schnittwinkel (53) durchzuführen.
Patent DE-202019101528-U1 (DE)
Title: Multifunktionszubehörschienensysteme für Fahrzeuge
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Fahrzeugzubehörschienensystem, gekennzeichnet durch:
 eine Zubehörschiene mit einer ersten Seite, einer zweiten Seite, einer dritten Seite und einer vierten Seite;
 eine erste Längsnut, die auf der ersten Seite angeordnet ist;
 eine zweite Längsnut, die auf der zweiten Seite angeordnet ist; und
 ein Verkleidungsstück, das auf der dritten Seite angeordnet ist.