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Patent DE-102014007905-A1 (DE)
Title: Transporthilfsvorrichtung und Verfahren zu deren Anwendung
Inventor: MAIWORM FRANK
IPC: B65D19/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Transporthilfsvorrichtung (1) für wenigstens zwei Paletten (20, 25), wobei die Paletten (20, 25) einen in Gebrauchsposition beim Transport im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Ladeboden (21) aufweisen, mit einer ersten Stützeinrichtung (2) und einer zweiten Stützeinrichtung (2a) zum Abstützen wenigstens einer der Paletten (20, 25), eine oder beide der Stützeinrichtungen (2) aufweisend: ein Verbindungselement (4) zur mechanischen Verbindung der Stützeinrichtung (2, 2a) mit wenigstens der ersten Palette (20), und zwei Stützholme (3, 3a), welche sich in Gebrauchsposition beim Transport im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken, jeweils mit einem ersten Ende, welches beim Transport das obere Ende des jeweiligen Stützholms bildet, und zwei Halteelemente (5, 16), welche jeweils an einem ersten Ende eines der Stützholme (3, 3a) angeordnet sind, wobei jedes der Halteelemente (5, 16) dafür vorgesehen ist, in Gebrauchsposition beim Transport der beiden Paletten (20, 25) die zweite dieser Paletten (25) im vertikalen Abstand zu der ersten Palette (20) zu halten bzw. abzustützen.
Patent DE-102014009744-A1 (DE)
Title: Dynamisch-volumetrisches Verfahren zur Bestimmung der Menge von Gasen oder Dämpfen,die in dichten oder porösen Stoffen gelöst sind.
IPC: G01N7/04
Filed: 2014-07-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Menge eines Gases oder Dampfes, der in einem dichten oder porösen Feststoff gelöst oder adsorbiert ist durch simultane Messung des bei Expansion des Gases aus einem Vorratsbehälter in einen patentgemäßen Arbeitsraum, dem Sorptionsresonator, auftretenden Druckabfalls (Volumetrie/Manometrie) und der Frequenz kleiner, adiabater Schwingungen eines zylindrischen Probekörpers im Sorptivgas des Sorptionsresonators (Umkehrung des Versuchs nach Rüchhardt-Flammersfeld). Das Verfahren zeigt, dass Gasadsorbate grundsätzlich aus zwei verschiedenen Anteilen bestehen mit stark bzw. nur schwach an die Feststoffatome gebundenen Molekülen. Die durch das patentgemäße neue Messverfahren ermöglichte Kenntnis der Massen beider Anteile ist für die genaue Auslegung und zum Betrieb technischer Sorptionsprozesse unabdingbar notwendig. Beispiele für solche Prozesse sind adsorptive Luft- und Gasreinigungsverfahren, Adsorptions-Kälte- und Wärmepumpenprozesse und Charakterisierungsverfahren (z. B. He-Adsorption) für neuartige poröse Stoffe.
Patent DE-102014010420-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Dachmodul
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Dachmodul (12), welches in einer Aufnahme (34) einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, wobei das Dachmodul (12) zur Verbindung mit der Fahrzeugkarosserie mit der Aufnahme (34) verklebt ist. Erfindungsgemäß ist ein Abstandhalter vorgesehen ist, der am Dachmodul (12) oder innerhalb der Verklebung angeordnet ist.
Patent DE-102014014567-A1 (DE)
Title: Erzeugung von speziellen Schnitten in einem transparenten Material mittels optischer Strahlung
Inventor: KAHRA STEFFEN
IPC: A61F9/008
Filed: 2014-09-29
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Schnitten in einem transparenten Material mittels optischer Strahlung, wobei die optische Strahlung in das Material auf einen Fokus fokussiert wird und der Fokus längs einer Bahnkurve verschoben wird, wobei senkrecht zu einer Haupteinfallsrichtung der Strahlung gesehen eine doppelt harmonische Kurve verwendet wird.
Patent DE-102014016497-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LIKAR MARTIN
IPC: B60R19/52
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Stoßfängerverkleidung (12) und mit zumindest einem Kühlluftgitter (25; 35; 45), welches einen flächigen Gitterkörper (26; 46) mit einem Ausweichstück (28; 38; 48) aufweist, wobei das Ausweichstück (28; 38; 48) unter Einwirkung einer oberhalb eines vorgegebenen Schwellwerts liegenden Kraft deformierbar oder zumindest abschnittsweise vom Gitterkörper (26; 46) oder von der Stoßfängerverkleidung (12) lösbar ist.
Patent DE-102014018631-A1 (DE)
Title: Linearantrieb, insbesondere zur Bewegung eines Schalthebels in einem Getriebe
Inventor: HEURICH MIKE
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb, insbesondere zur Bewegung eines Schalthebels in einem Getriebe, mit pneumatisch oder hydraulisch bewegbarer Druckstange (11), wobei der Druckstange ein erster Kolben (14) mit wenigstens einem pneumatisch oder hydraulisch beaufschlagbaren Arbeitsraum (16, 18) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist eine pneumatische oder hydraulische Endlagendämpfung der Druckstange (11) vorgesehen.
Patent DE-102014019370-A1 (DE)
Title: Reinigungsmodul, Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung einer Photomaske
Inventor: PAN YI HSUN
IPC: G03F1/82
Filed: 2014-12-22
Abstract: In einem Verfahren zum Reinigen einer Photomaske wird ein Wischband von einer Wischband-Abrollspule, über einen Reinigungskopf und dann hin zu einer Wischband-Aufrollspule geführt. Ein Abschnitt des Wischbandes über dem Reinigungskopf wird in Kontakt gebracht mit einem Klebrest auf einer Oberfläche der Photomaske. Eine Relativbewegung wird zwischen der Photomaske und dem Abschnitt des Wischbandes bewirkt zum Entfernen des Klebrestes von der Oberfläche der Photomaske.
Patent DE-102014101855-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Detektion von Materialpegel und Temperatur
Inventor: YU TENG-CHIN
IPC: G01F23/04
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Messvorrichtung zur Detektion von Materialpegel und Temperatur umfasst ein Kabel (10), ein Füllhöhensensormodul (20), ein Temperatursensormodul (30), ein Auswertemodul (40) und ein Leistungsmodul (50). Die Messvorrichtung ermittelt den Unterschied in den Strömen zwischen einer Elektrode (11) des Kabels (10) und der Erde und berechnet den Materialpegel eines Materials, das in einem Silo eingelagert ist, entsprechend der RF-Admittanz. Das Kabel (10) beinhaltet eine Vielzahl an Temperatursensoreinheiten (12), um die Temperatur des Materials zu messen. Die Messvorrichtung kalibriert darüber hinaus die Materialkapazität eines Materials gemäß der Temperatur, um einen Fehler aufgrund eines ungenauen Parameters zu vermeiden.
Patent DE-102014103010-A1 (DE)
Title: Digitalkamera
Inventor: SCHLECHTER THOMAS
IPC: H04N5/369
Filed: 2014-03-06
Abstract: Es wird eine Digitalkamera mit einem als CCD- oder CMOS-Sensor ausgeführten 2D-Bildsensor vorgeschlagen, mittels der anhand einer Laufzeitmessung bei Synchronisation mit einer gepulsten Infrarotquelle Entfernungen messbar sind und anhand der gemessenen Entfernungen eine 3D-Rekonstruktion eines erfassten Objektes durchführbar ist, wobei die Digitalkamera keinen Infrarot-Sperrfilter aufweist oder einen Infrarot-Sperrfilter aufweist, der dynamisch auf die Pixel des Bildsensors bezogen ganz oder teilweise aktivierbar und deaktivierbar ist, wobei für den Fall, dass der Infrarot-Sperrfilter dynamisch auf die Pixel des Bildsensors bezogen ganz oder teilweise aktivierbar und deaktivierbar ist, einzelne Bereiche des Bildsensors, für die der Infrarot-Sperrfilter deaktiviert ist, für die 3D-Rekonstruktion oder für Aufnahmen im Infrarotbereich verwendet werden, wobei die verbleibenden Bereiche des Sensors für Aufnahmen hoher Farbqualität im sichtbaren Lichtspektrum verwendet werden und wobei für den Fall, dass kein Infrarot-Sperrfilter vorhanden ist, einzelne Bereiche des Bildsensors für die 3D-Rekonstruktion oder für Aufnahmen im Infrarotbereich verwendet werden, wobei die verbleibenden Bereiche des Sensors für Aufnahmen im sichtbaren Lichtspektrum verwendet werden.
Patent DE-102014107593-A1 (DE)
Title: Rad
Inventor: LOCHER MARTIN
IPC: B60K7/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bei einem Rad mit einer Lauffläche (2) auf einem Trägersystem (3), das um eine Achse (M) rotiert, soll um die Achse (M) eine Mehrzahl von Motoren (4) angeordnet sein.
Patent DE-102014111411-A1 (DE)
Title: Nockenwellenbaugruppe
Inventor: MORAN ROBERT J
IPC: F01L1/12
Filed: 2014-08-11
Abstract: Eine Nockenwellenbaugruppe umfasst eine Basiswelle, die sich entlang einer Längsachse erstreckt. Die Basiswelle ist ausgebildet, um sich um die Längsachse zu drehen. Die Nockenwellenbaugruppe umfasst ferner eine Reihe von Nockenpackungen, die an der Basiswelle befestigt sind. Die Nockenpackung umfasst einen ersten Nocken, einen zweiten Nocken und einen dritten Nocken. Die Nockenpackung umfasst ferner einen Tonnennocken, der eine Steuerrille definiert. Die Nockenwellenbaugruppe umfasst ferner einen Aktuator, der einen Aktuatorkörper und zumindest einen Stift aufweist, der mit dem Aktuatorkörper beweglich gekoppelt ist. Die Nockenpackung ist ausgebildet, um sich relativ zu der Basiswelle in axialer Richtung zwischen einer ersten Position, einer zweiten Position und einer dritten Position zu bewegen. Diese drei Positionen der Nockenpackung werden verwendet, um drei diskrete Ventilhubprofile für die Einlass- oder Auslassventile in dem Zylinder zu definieren. Die Hubprofile können für jedes Motorventil verschieden sein.
Patent DE-102014111424-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht emittierenden Bauelements
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-08-11
Abstract: Es wird ein Licht emittierendes Bauelement (100) angegeben, welches einen Träger (30), eine auf dem Träger (30) angeordnete organische Schichtenfolge (23) mit zumindest zwei organischen Schichten, darunter einer Emitterschicht (20), eine erste Elektrode (11) und eine zweite Elektrode (12) und eine Vielzahl von Nanostrukturen (40) umfasst, wobei die Nanostrukturen einen Brechungsindex aufweisen, der kleiner ist als ein Brechungsindex des lichtemittierenden Materials der Emitterschicht (20) und wobei zumindest einige der Nanostrukturen (40) in die Emitterschicht (20) hineinragen oder die Emitterschicht (20) durchstoßen. Es wird außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht emittierenden Bauelements angegeben.
Patent DE-102014111865-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfstruktur für einen Verbrennungsmotor
Inventor: CHANG YIN-JUNG
IPC: F02F1/24
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Trennfläche zwischen Zylinderkopf und Zylinderkopfdeckel bei kleinen Verbrennungsmotoren ist wegen besserer Zugänglichkeit häufig mit einer Ausfräsung versehen, die schwer abdichtbar ist und daher zu Ölverlusten führt. Dadurch, dass die Trennfläche als schiefe Ebene ausgeführt wird, kann sie eben und mit ausreichender Verwindungssteife ausgeführt werden, ohne dass der Zugang zu Teilen auf dem Zylinderkopf leidet. Die Erfindung ist insbesondere für kleine Verbrennungsmotoren geeignet.
Patent DE-102014115007-A1 (DE)
Title: Linearwasserkraftwerk
Inventor: PACARDO STEPHAN
IPC: F03B7/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Übertragung von Strömungsenergie einer fließenden Flüssigkeit oder eines anderen Mediums vorgeschlagen. Die Vorrichtung umfasst eine Kurbeleinrichtung, welche um eine Kurbelachse drehbar gelagert ist, und zumindest eine erste Schaufel, welche an der Kurbeleinrichtung um eine erste Schaufeldrehachse drehbar gelagert ist. Eine Kraftübertragungseinrichtung ist dazu ausgelegt eine Drehbewegung der zumindest einen ersten Schaufel um die erste Schaufeldrehachse mit der Drehbewegung der Kurbel um die Kurbelachse (K1, K2, K3) zu koppeln.
Patent DE-102014115334-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Einparken in eine Parklücke, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Einparken in eine Parklücke (13) mittels eines Fahrerassistenzsystems (2), bei welchem, während der Fahrer das Kraftfahrzeug (1) relativ zu der Parklücke (13) bewegt, mittels einer Sensoreinrichtung (10) des Fahrerassistenzsystems (2), ein Umbebungsbereich (9) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, durch eine Steuereinrichtung (3) des Fahrerassistenzsystems (2) überprüft wird, ob ein vorbestimmtes Aktivierungskriterium zum Starten eines zumindest semi-autonomen Einparkvorgangs in die Parklücke (13) erfüllt ist, und das Unterstützen des Fahrers beim Einparken in die Parklücke (13) nach Erfülltsein des vorbestimmten Aktivierungskriteriums erfolgt, wobei das vorbestimmte Aktivierungskriterium umfasst, dass sich das Kraftfahrzeug (1) rückwärts in Richtung der Parklücke (13) bewegt und dass zumindest ein die Parklücke (13) begrenzendes Objekt (11, 12) mittels der Sensoreinrichtung (10) erfasst wird.
Patent DE-102014118244-A1 (DE)
Title: Tragförderkettenglied, Tragförderkette sowie Transfer- und/oder Speichersystem für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: KRÖSSMANN JÜRGEN
IPC: B65G17/38
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein Tragförderkettenglied (13), das für eine Tragförderkette (12) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebildet und eingerichtet ist, wobei die Tragförderkette (12) mindestens zwei Schwenkbewegungen ausführen kann, von denen eine erste Schwenkbewegung die Bewegung der Tragförderkette (12) senkrecht zur Transportebene erlaubt und eine zweite Schwenkbewegung eine Bewegung die Kurvengängigkeit gewährleistet, wobei das Tragförderkettenglied (13) aus einem Kunststoffmaterial besteht, ist vollständig aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial gebildet. Dadurch wird einer elektrostatischen Aufladung entgegengewirkt. Eventuell entstehende elektrostatische Aufladung kann, sobald die Tragförderkette (12) mit einem elektrisch geerdeten Teil in Berührung kommt, abgeführt werden.
Patent DE-102014200573-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (11) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Ladeluft, einem Abgasabführsystem (5) zur Abführung der Abgase, mindestens einem Abgasturbolader (8), bei dem ein Verdichter (8b) im Ansaugsystem (11) und eine Turbine (8a) im Abgasabführsystem (5) auf einer drehbaren Welle angeordnet sind, und mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens zwei entlang einer Längsachse (10a) des Zylinderkopfes (2) in Reihe angeordneten Zylindern (3), wobei jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4a, 4b) zum Abführen der Abgase aufweist, von denen mindestens eine als zuschaltbare Auslassöffnung (4a) ausgebildet ist, und sich an jede Auslassöffnung (4a, 4b) eine Abgasleitung (5a, 5b) anschließt, bei der – die Abgasleitungen (5a) der zuschaltbaren Auslassöffnungen (4a) von mindestens zwei Zylindern (3) unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (6a) zu einer ersten Gesamtabgasleitung (7a) zusammenführen, und – die Abgasleitungen (5b) der anderen Auslassöffnungen (4b) der mindestens zwei Zylinder (3) unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (6b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (7b) zusammenführen, wobei – die beiden Gesamtabgasleitungen (7a, 7b) mit einer zweiflutigen Turbine (9), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse auf der drehbaren Welle gelagertes Laufrad umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (7a, 7b) mit einer der zwei Fluten der Turbine (8a, 9) verbunden ist, wobei die zwei Fluten in Richtung des mindestens einen Laufrades zumindest abschnittsweise – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen (7a, 7b) – mittels Gehäusewandung voneinander getrennt sind.
Patent DE-102014203865-A1 (DE)
Title: Rohstoff und seine Verwendung
Inventor: LUNEAU BENOIT
IPC: D06M15/653
Filed: 2014-03-04
Abstract: Rohstoffe, die Reaktionsprodukte aus zwei Verbindungen (1) und (2) mit den allgemeinen Formeln (1) und (2) darstellen, wobei die erste Verbindung (1) die allgemeine Formel R1-(CH2)a-(CHR2)b-(CR3 2)c-(CHR4)d-(CH2)e-R5 (1)aufweist, worin R1, R2, R3, R4 und R5 unabhängig voneinander jeweils für eine OH, NH2, NHR’ und/oder SH reaktive Gruppe stehen und R’ eine lineare oder verzweigte Alkylkette mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, eine Alkaryl- oder Aralkyl-Gruppe mit 6 bis 10 Kohlenstoffatomen oder eine Arylgruppe mit 5 bis 10 Kohlenstoffatomen sowie a, b, c, d und e jeweils 0 oder eine ganze Zahl zwischen 1 und 20 sein kann mit der Bedingung, dass die Summe aus a + b + c + d + e eine ganze Zahl ist, die größer als 1 ist, und die zweite Verbindung (2) die allgemeine Formel Y-A-Si(OR1)r(R2)3-r (2)aufweist, worin, Y für NCO, Br oder Cl, COOH, COCl, eine Epoxid-, Aldehyd- oder Acrylatgruppe steht, A für eine lineare oder verzweigte Alkylkette mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, eine Alkaryl- oder Aralkyl-Gruppe mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen oder eine Arylgruppe mit 5 bis 20 Kohlenstoffatomen steht, OR1 für eine hydrolysierbare Gruppe steht, R2 für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen steht und r für eine Zahl von 1 bis 3 steht, zeigen Antiknittereigenschaften. Sie werden in Waschmitteln, Weichspülern oder Textilbehandlungsmitteln, die außerhalb einer Waschmaschine oder eines Trockners auf das Textil aufgebracht werden, eingesetzt.
Patent DE-102014204932-A1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
Inventor: WIEDERHIRN GUILLAUME
IPC: H01J61/12
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckentladungslampe für Fahrzeugscheinwerfer mit einem gasdicht verschlossenen Entladungsgefäß (10), das einen Entladungsraum (106) besitzt, in dem Elektroden (11, 12) und eine quecksilberfreie Füllung zum Erzeugen einer Gasentladung eingeschlossen sind, wobei die Füllung zumindest Xenon und Halogenide von Natrium, Scandium, Indium und Zink enthält und der Quotient aus dem molaren Anteil von Natrium und dem molaren Anteil von Scandium in dem Halogenidanteil der Füllung einen Wert im Bereich von 2 bis 3 besitzt, wobei – die Menge der Halogenide im Entladungsraum (106) einen Wert im Bereich von 8 bis 11 Mikrogramm pro 1 Kubikmillimeter des Entladungsraumvolumens besitzt, – der Zinkhalogenidanteil einen Wert im Bereich von 16 bis 25 Gewichtsprozent bezogen auf die gesamte Menge der Halogenide im Entladungsraum (106) besitzt, – der Indiumhalogenidanteil einen Wert im Bereich von 1 bis 3 Gewichtsprozent bezogen auf die gesamte Menge der Halogenide im Entladungsraum (106) besitzt, und – der Kaltfülldruck von Xenon im Bereich von 1,1 bis 1,5 Megapascal liegt.
Patent DE-102014205391-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorhersage von Fahrzustandsübergängen
Inventor: DOLLINGER KLAUS
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung löst die Aufgabe, ein verbessertes Fahrzeug bereitzustellen, das dem Fahrer helfen kann, mit dem Fahrzeug sicherer, komfortabler oder ökonomischer zu fahren. Insbesondere wird die Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Genauigkeit von Fahrerassistenzsystemen des Fahrzeugs verbessert. Dies wird erreicht durch eine Vorrichtung zur Vorhersage von Fahrzustandsübergängen eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung umfasst: mindestens eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung von Fahrdaten, eine Datenübertragungseinrichtung zur Übertragung der Fahrdaten an eine Berechnungseinheit, wobei die Berechnungseinheit dazu ausgebildet ist, basierend auf den Fahrdaten und Übergangsbedingungen zwischen einer endlichen Menge von Fahrzuständen des Fahrzeugs, Wahrscheinlichkeitswerte für den Übergang des Fahrzeugs in zukünftige Fahrzustände aus der endlichen Menge von Fahrzuständen des Fahrzeugs zu berechnen, und eine Speichereinrichtung zum Speichern von mindestens einer Datenstruktur, die jeweils mindestens ein Datenpaar aus einer Fahrzustandskodierung für einen der zukünftigen Fahrzustände und dem zugehörigen Wahrscheinlichkeitswert für den Übergang des Fahrzeugs in diesen Fahrzustand beinhaltet. Die Vorhersage des zukünftigen Fahrzustands findet im Fahrzeug zentralisiert statt und wird den Fahrerassistenzsystemen des Fahrzeugs zur Verfügung gestellt, die aufgrund einer einheitlichen Interpretation des Fahrzustands ihre Assistenzfunktionen besser und aufeinander abgestimmt ausüben können.
Patent DE-102014208218-A1 (DE)
Title: Gehhilfe
Inventor: VON KARDORFF VOLKER
IPC: A61H3/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehilfe mit mindestens zwei Rädern (11–13), die jeweils drehbar an einem Trägerelement (14–16) gelagert sind; und einem Kopplungselement (2), über das die Trägerelemente (14–16) miteinander gekoppelt sind. Erfindungsgemäß durchgreifen die Trägerelemente (14–16) jeweils eine Aussparung (210, 220, 230) des Kopplungselementes (2), wobei die Aussparungen (210, 220, 230) so beschaffen sind, dass sie eine Bewegung der Trägerelemente (14–16) relativ zueinander zulassen, um die Trägerelemente (14–16) aus einer Einsatzposition in eine Transportposition und umgekehrt bringen zu können.
Patent DE-102014213068-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren für ein Schaltnetzteil
Inventor: DHANRAJ VINOD GIDEON
IPC: H02M1/32
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltnetzteil (SNT), mit einem positiven ersten Eingangsanschluss (1) und einem negativen zweiten Eingangsanschluss (2), denen eine Eingangsgleichspannung zugeführt wird, einem positiven dritten Ausgangsanschluss (3) und einem negativen vierten Ausgangsanschluss (4), an denen eine Ausgangsgleichspannung abgegeben wird. Zwischen erstem und zweitem Eingangsanschluss (1, 2) ist eine Spannungsbegrenzungsschaltung (SBS) geschaltet. Ferner ist an den Ausgangsanschlüssen (3, 4) ein Schwellwertschalter (SWS) angeschlossen, dessen Ausgang mit einem Eingang der Spannungsbegrenzungsschaltung (SBS) verbunden ist. Bei Erreichen einer definierten Ausgangsgleichspannung wird die Spannungsbegrenzung abgeschalten.
Patent DE-102014213591-A1 (DE)
Title: Neutralteil für einen kundenspezifisch adaptierbaren Sensor
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sensors (28) mit einem Schaltungsträger (44), der eine eine Sensorschaltung (35, 40) zur Ausgabe eines von einem physikalischen Geberfeld (33) abhängigen Sensorsignals (42) tragende Bestückinsel (48) und eine mit der Bestückinsel (48) elektrisch verbundene Schnittstelle (52) zum Senden des Sensorsignals (42) an eine übergeordnete Signalverarbeitungseinrichtung (18) aufweist, umfassend: – Einhüllen eines die Bestückinsel (48) und die Sensorschaltung (35, 40) enthaltenen Teils des Schaltungsträgers (44) in einer ersten Schutzmasse (68), – Anschließen eines Signalübertragungselementes (74) an die Schnittstelle (52), und – Einhüllen wenigstens eines Teils der ersten Schutzmasse (68) und der Schnittstelle (52) mit wenigstens einem Teil des daran angeschlossenen Signalübertragungselementes (74) in einer zweiten Schutzmasse (78).
Patent DE-102014214217-A1 (DE)
Title: Montagehilfe für ein Rohr, insbesondere in der Art eines Wellrohres für ein hydraulisches System eines Fahrzeuges
Inventor: LECOINTRE JEAN-MICHEL
IPC: B25B27/10
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfe für ein Rohr, welches insbesondere in der Art eines Wellrohres ausgebildet ist und für ein druckmittelbetätigbares System eines Fahrzeuges Anwendung findet und mit wenigstens einem Anschlussbereich durch manuelle Betätigung verbindbar ist, wobei erfindungsgemäß auf dem Außenbereich des Rohres ein die Kraftangriffsfläche in Betätigungsrichtung vergrößerndes Element befestigbar ist.