baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116878-B4 (DE)
Title: Stromkollektor für eine Brennstoffzelle, Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SHIZUKU FUMISHIGE
IPC: H01M8/2404
Filed: 2015-10-05
Granted: 2019-03-28
Abstract: Stromkollektor (160F; 160FA) für eine Brennstoffzelle mit einem Strom-Sammelabschnitt (161F), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser elektrische Leistung sammelt, die durch die Brennstoffzelle erzeugt wird, und einem Anschlussabschnitt (163F; 163FA; 163A; 163B), bei welchem eine Sammelschiene (50) angebracht ist, zum Ausgeben der durch den Strom-Sammelabschnitt (161F) gesammelten Leistung, wobei der Anschlussabschnitt (163F; 163FA; 163A; 163B) umfasst:
 einen Anschlussabschnitt-Hauptkörper (20), welcher mit dem Strom-Sammelabschnitt (161F) elektrisch verbunden ist;
 einen ersten Gewindeteil (342), welcher an dem Anschlussabschnitt-Hauptkörper (20) fixiert ist;
 einen zweiten Gewindeteil (60) zum in Eingriff bringen mit dem ersten Gewindeteil (342) über ein Gewinde, um ein Ende der Sammelschiene (50) an dem Anschlussabschnitt (163F; 163FA; 163A; 163B) zu fixieren; und
 einen Vorsprungabschnitt (26; 42), welcher bei der gleichen Fläche vorgesehen ist wie eine Fläche, bei welcher der erste Gewindeteil (342) des Anschlussabschnitt-Hauptkörpers (20) vorgesehen ist, und
 der Vorsprungabschnitt (26; 42) bei einer Position angeordnet ist, bei welcher der Vorsprungabschnitt (26; 42) die Sammelschiene (50) berührt, um eine Rotation des Anschlussabschnitt-Hauptkörpers (20) einhergehend mit dem Befestigen des zweiten Gewindeteils (60) zu stoppen, wenn das eine Ende der Sammelschiene (50) in einem Zustand an dem Anschlussabschnitt (163F; 163FA; 163A; 163B) fixiert wird, bei welchem das andere Ende der Sammelschiene (50) an einem anderen Instrument (210) fixiert ist.
Patent DE-102015119903-B4 (DE)
Title: Durchlaufkühlvorrichtung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: FRISCH GERHARD
IPC: F25D13/06
Filed: 2015-11-17
Granted: 2023-06-29
Abstract: Durchlaufkühlvorrichtung (1) insbesondere zur Schnellabkühlung von Erntegut, mit wenigstens einem Kühlabschnitt (2) umfassend wenigstens eine Fördereinrichtung (3) zum Transport zu kühlender Güter entlang wenigstens einer Förderstrecke (4) durch den Kühlabschnitt (2), wenigstens ein mit Wasser (5) befüllbares Kühlbecken (6) mit wenigstens einer Kühleinrichtung (7) zur Kühlung des Wassers (5) und wenigstens eine wenigstens abschnittsweise oberhalb der Förderstrecke (4) angeordnete Berieselungseinrichtung (8), mittels welcher kaltes Wasser (5) aus dem Kühlbecken (6) auf die zu kühlenden Güter leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung (9) auf der einen Seite (10) des Kühlbeckens (6) wenigstens eine Wasserentnahmeeinrichtung (11) in und/oder an dem Kühlbecken (6) vorgesehen ist, über welche Wasser (5) aus dem Kühlbecken (6) entnehmbar und der Berieselungseinrichtung (8) zuführbar ist und dass unterhalb der Förderstrecke (4) wenigstens eine Leiteinrichtung (12) vorgesehen ist, über welche das aus der Berieselungseinrichtung (8) austretende Wasser (5) zurück in das Kühlbecken (6) führbar ist, wobei die Leiteinrichtung (12) dazu geeignet und ausgebildet ist, das Wasser (5) an der der Wasserentnahmeeinrichtung (11) gegenüberliegenden Seite (13) des Kühlbeckens (6) in das Kühlbecken (6) zurückzuführen.
Patent DE-102015213800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines kühlsystems für einhybridelektrofahrzeug
Inventor: HAN KYUNG-SU
IPC: F01P11/18
Filed: 2015-07-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kühlsystems für ein Hybridelektrofahrzeug (HEV), das einen HEV-Kühlkreislauf (20), einen Antriebsmotorkühlkreislauf (10) und ein Rückschlagventil (31), welches verhindert, dass Antriebsmotorkühlwasser von dem HEV-Kühlkreislauf (20) zu dem Antriebsmotorkühlkreislauf (10) strömt, aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
 Ermitteln, ob der HEV-Kühlkreislauf (20) abnormal arbeitet;
 Ermitteln, ob eine Antriebsmotorkühlwassertemperatur geringer ist als eine erste vorgegebene Temperatur, wenn ermittelt wird, dass der HEV-Kühlkreislauf (20) abnormal arbeitet;
 Öffnen eines elektrischen Öffnungsventils (32) um Antriebsmotorkühlwasser in den HEV-Kühlkreislauf (20) einzuführen, wenn ermittelt wird, dass die Antriebsmotorkühlwassertemperatur geringer ist als die erste vorgegebene Temperatur;
 bei geöffnetem elektrischem Öffnungsventil (32) Ermitteln, ob das HEV ausgeschaltet ist; und
 falls das HEV ausgeschaltet ist, Schließen des elektrischen Öffnungsventils (32),
 wobei der Schritt des Öffnens des elektrischen Öffnungsventils (32) das Antriebsmotorkühlwasser nur in einer Richtung von dem Antriebsmotorkühlkreislauf (10) zu dem HEV-Kühlkreislauf (20) einführt.
Patent DE-102016005028-B4 (DE)
Title: Verstellsystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Einstellen eines Verstellsystems für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem Verstellsystem
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G05G5/16
Filed: 2016-04-26
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verstellsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (80), – mit einer Führungsvorrichtung (12), welche zumindest eine Führungskulisse (14) sowie wenigstens ein die Führungskulisse (14) bereichsweise begrenzendes Anschlagelement (16) aufweist, – mit einer an der Führungskulisse (14) bewegbar gelagerten Stellvorrichtung (20), welche entlang der Führungskulisse (14) zwischen einer mittels des Anschlagelements (16) begrenzten Endposition (22) und wenigstens einer weiteren Position (24) geführt verschiebbar ist, wobei an der Stellvorrichtung (20) eine Komponente (82) des Kraftfahrzeugs (80) gehalten ist, und wobei die Stellvorrichtung (20) wenigstens ein Spannelement (26) aufweist, welches zumindest in einer Grundstellung (28) des Spannelements (26) unter Vermittlung der Komponente (82) einander gegenüberliegende Kulissenflächen (32, 34) der Führungskulisse (14) mit einer Grundvorspannkraft (FV) beaufschlagt, wobei das Spannelement (26) ein Biegegelenk ist, und – mit einer Spanneinrichtung (40), mittels welcher die Stellvorrichtung (20) zumindest in der wenigstens einen weiteren Position (24) mit einer der Grundvorspannkraft (FV) entgegenwirkenden Gegenkraft (FG) beaufschlagbar ist, wobei das Spannelement (26) von der Grundstellung (28) in zumindest eine davon verschiedene Stellung (30) verbring bar ist.
Patent DE-102016010320-B4 (DE)
Title: Maschine, die die Bewegung eines Elements auf der Antriebsachse aufgrund einer Unregelmäßigkeit bei einer Bremse stoppt
Inventor: TSUDA TAKETSUGU
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-08-25
Granted: 2023-01-05
Abstract: Maschine, die Folgendes umfasst:einen Motor (14), der eine Bremse (32) umfasst und ein vorherbestimmtes Element (12, 17, 72, 74, 77) auf einer Antriebsachse bewegt;einen Zustandsdetektor (15), der eine Bewegung des Elements auf der Antriebsachse erkennt; undeine Steuervorrichtung (2), die die Bremse (32) und den Motor (14) steuert,wobei dann, wenn ein Zustand eintritt, in dem ein Notstopp durchgeführt werden soll, die Steuervorrichtung (2) dazu eingerichtet ist, die Bremse (32) zu betätigen und das Element zu stoppen durch Unterbrechen der Energieversorgung des Motors (14), um eine Notstoppsteuerung durchzuführen, um eine gestoppte Position des Elements beizubehalten, und dann, wenn die Bewegung des Elements auf der Antriebsachse auf der Basis einer Ausgabe des Zustandsdetektors (15) während der Notstoppsteuerung erkannt wird, nachdem die Energieversorgung zu dem Motor unterbrochen wurde, die Steuervorrichtung (2) dazu eingerichtet ist, den Motor (14) mit Energie zu versorgen, um die Bewegung des Elements zu verhindern, das Element in die gestoppte Position des Elements zurückzuführen und die gestoppte Position des Elements beizubehalten.
Patent DE-102016104497-B4 (DE)
Title: Achsfeder mit feuerfester Hülle
Inventor: MASUDA TAKESHI
IPC: F16F1/36
Filed: 2016-03-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Eine Achsfeder mit einer feuerfesten Abdeckung (7), umfassend:eine Achsfeder, welche einen gummiartigen elastischen Körper (5) umfasst; undeine zylindrische feuerfeste Abdeckung (7), welche an der Achsfeder befestigt ist, um so den gummiartigen elastischen Körper (5) hermetisch zu umgeben, wobeidie feuerfeste Abdeckung (7) flammhemmend ist, undein Inneres der feuerfesten Abdeckung (7) mit Inertgas gefüllt ist.
Patent DE-102016124548-B4 (DE)
Title: Anzeige-Vorrichtung zum sicheren Gebrauch von Desinfektionsmittel
Inventor: BECK MICHAEL THOMAS ERNST
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-12-15
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum sicheren Gebrauch von auf die Hände eines Nutzers einzuwirkendem Desinfektionsmittel, mit einer Spendereinrichtung (110, 120) mit einem Behälter (110) zum Aufbewahren einer Charge an Desinfektionsmittel sowie einem von Hand oder Arm zu betätigenden Applikatorelement (120) zum Applizieren einer vorgegebenen Menge aus der Charge an Desinfektionsmittel auf die Innenfläche der Hand eines Nutzers im Vorfeld zu einem Abwaschen des durch gegenseitiges Reiben der Hände auf die Haut der Hände eingewirkten Desinfektionsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens einen Zeitgeber enthaltende Indikatoreinrichtung (130) vorgesehen ist, die innerhalb eines vorgebbaren Zeitabschnittes im Nachgang zu einer Aktivierung des Applikatorelementes (120) ein Signal erzeugt, dass den Nutzer informiert, dass die Einwirkdauer des Desinfektionsmittels auf die Haut der Hände des Nutzers ausreichend lang bemessen war, um eine Desinfektion vorherbestimmter Güte sicherzustellen.
Patent DE-102016200435-B4 (DE)
Title: Netztasche
Inventor: BADER DIETMAR
IPC: B65D33/14
Filed: 2016-01-15
Granted: 2018-10-11
Abstract: Netztasche
 mit wenigstens einer Befestigungsschiene (1);
 mit wenigstens einem elastischen Netz (12), das an der Befestigungsschiene (1) befestigbar oder befestigt ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Befestigungsschiene (1) aus einem sich entlang einer Längsachse (2) erstreckenden Strangprofil mit einer Basis (3) und einem sich daran anschließenden Arm (4) hergestellt ist, wobei die Basis (3) eine Montagenut (6) zum Aufschieben der Befestigungsschiene (1) auf wenigstens eine Wandkonsole (9) mit einem gegengleichen Vorsprung (8) aufweist und der Arm (4) eine Aufnahmenut (10) zur Aufnahme eines Randbereiches des Netzes (12) aufweist, und
 das Netz (12) an zwei einander gegenüberliegenden Randbereichen jeweils an einem gegenüber dem Netz (12) biegesteiferen Randstreifen (11) angeschlossen ist, der in der Aufnahmenut (10) verschiebbar gehalten oder haltbar ist.
Patent DE-102016204569-B4 (DE)
Title: Gas-Direkteinspritzdüse mit reduzierter Leckage
Inventor: GERLACH THOMAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-03-18
Granted: 2019-08-08
Abstract: Einspritzdüse mit einem Einlass und einem Auslass zum Einspritzen von gasförmigen Kraftstoffen in eine interne Verbrennungskraftmaschine, wobei die Einspritzdüse umfasst:ein Armatur-Rohr mit einer Durchgangsstruktur und mit einem distalen Ende, das von dem Auslass beabstandet ist, wobei die Durchgangsstruktur mit dem Einlass kommuniziert,eine bewegbare magnetische Armatur, die mit dem Armatur-Rohr gekoppelt ist, um ein erstes Ventil zu definieren,einen Stator, der von der Armatur in einer geschlossenen Position der Einspritzdüse beabstandet ist, wodurch ein Arbeits-Luftspalt zwischen dem Stator und der Armatur definiert ist,eine elektromagnetische Spule, die dem Stator und der Armatur zugeordnet ist,einen ersten Sitz, der dem distalen Ende des Armatur-Rohres zugeordnet ist,eine erste Feder, die dazu ausgebildet und angeordnet ist, das Armatur-Rohr vorzuspannen, wenn die Spule nicht aktiviert ist, so dass es an dem distalen Ende in Eingriff mit dem ersten Sitz kommt, um die Durchgangsstruktur zu schließen und eine Leckage des gasförmigen Kraftstoffs aus dem Auslass zu begrenzen,einen Ventilkörper mit einem inneren Abschnitt und einem Sitz am Auslass,ein zweites Ventil, das in dem inneren Abschnitt des Ventilkörpers bewegbar ist, undeine zweite Feder, die dazu ausgebildet und angeordnet ist, das zweite Ventil vorzuspannen, wenn die Spule nicht aktiviert ist, so dass eine Sitzfläche davon in Eingriff mit dem zweiten Sitz kommt, um den Auslass zu schließen,wobei das erste und das zweite Ventil und die erste und die zweite Feder derart ausgebildet und angeordnet sind, so dass, wenn die Spule aktiviert ist, wodurch sich die Armatur und somit das Armatur-Rohr mit Bezug auf den Stator verlagern, so dass das distale Ende des Armatur-Rohrs sich von dem ersten Sitz öffnet, wodurch die Durchgangsstruktur geöffnet ist und wodurch gasförmiger Kraftstoff den ersten Sitz passiert, ein Druck des gasförmigen Kraftstoffes bewirkt, dass sich das zweite Ventil gegen die Vorspannung der zweiten Feder verlagert, so dass sich die Sitzfläche von dem zweiten Sitz löst, um einen Austritt des gasförmigen Kraftstoffes aus dem Auslass zu bewirken, wobei das distale Ende des Armatur-Rohrs eine Elastomer-Komponente umfasst, die dazu ausgebildet und angeordnet ist, um in einer abdichtenden Art und Weise in Eingriff mit dem ersten Sitz zu kommen.
Patent DE-102017001344-B4 (DE)
Title: Dreizahnkettengetriebe
Inventor: ERB ULRICH
IPC: F16H55/30
Filed: 2017-02-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Das Dreizahnkettengetriebe ist gekennzeichnet durch eine Kettenführung über 6 gleiche Auflagekreisbögen mit versetzten Mittelpunkten zur Drehachse so dass Teilung und Zahnform entsprechend der kleinsten Stufe für alle Stufen gleich sind.
Patent DE-102017005767-B4 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwenden eines Fügeprozesses
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: E21B1/12
Filed: 2017-06-20
Granted: 2019-04-25
Abstract: Erdbohrvorrichtung mit einem Schlagkolben (2) zum Bohren im Erdreich, die mindestens einen Gehäuseabschnitt für den Schlagkolben (2) aufweist, wobei zwischen Bohrkopfspitze (3) und dem Schlagkolben (2) ein Einsatz (4) im Gehäuse (1) so angeordnet ist, dass dieser zumindest einen Teil der Energie des Schlagkolbens (2) auf das Gehäuse (1) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (4) mittels einer Schrumpfklebe-Verbindung im Gehäuse (1) gehalten ist.
Patent DE-102017118889-B4 (DE)
Title: Aktenvernichter
Inventor: TSCHUKAN MAXIM
IPC: B02C18/00
Filed: 2017-08-18
Granted: 2021-09-09
Abstract: Aktenvernichter mit einem eine Einführöffnung (16) zum Einführen von Blattgut aufweisenden Gehäuse (12), mit einem herausnehmbar im Gehäuse (12) angeordneten, nach oben offenen Abfallbehälter (20) und mit einem im Gehäuse (12) über dem Abfallbehälter (20) angeordneten, motorisch angetriebene Schneidwerkzeuge zum Zerkleinern des Blattguts aufweisenden Schneidwerk (18), wobei im Gehäuse (12) unter dem Schneidwerk (18) eine Abstreifeinrichtung (32) angeordnet ist, die eine motorisch drehbare Abstreiferwelle (34) aufweist, welche radial abstehende, biegsame Abstreifelemente (36) zum Abstreifen von Abfallstücken von den Schneidwerkzeugen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiferwelle (34) zwischen einer Abstreifposition, in der die Abstreiferwelle (34) in einem ersten, kleineren Abstand zu den Schneidwerkzeugen angeordnet ist und in der die Abstreifelemente (36) die Schneidwerkzeuge berühren, und einer Verdichterposition, in der die Abstreiferwelle (34) in einem zweiten, größeren Abstand zu den Schneidwerkzeugen angeordnet ist und in der die Abstreifelemente (36) vorzugsweise im Abstand zu den Schneidwerkzeugen angeordnet sind, beweglich ist.
Patent DE-102017212358-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausbildung eines Musters an einem Textilelement und zum Anbringen des Musters an einer Verkleidung
Inventor: YOO DONG-KEUN
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-07-19
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Anbringen eines Textilelements (110) an einer Verkleidung (200) während des Ausbildens eines Musters in dem Textilelement, wobei das Verfahren aufweist:Vorbereiten der Verkleidung (200), wobei Verkleidungs-Nuten (500) in einer Seite der Verkleidung ausgebildet sind;Schneiden des Textilelements (110), wobei ein Schaumstoff in einer Seite von einem Hautmaterial des Textilelements ausgebildet ist;Auftragen eines Klebeelements auf eine äußere Fläche des Schaumstoffs;Heizen des Textilelements (110) dort, wo das Klebeelement aufgetragen ist,Platzieren des geheizten Textilelements (110) an der Seite der Verkleidung, wo die Verkleidungs-Nuten (500) ausgebildet sind; undBefestigen des Textilelements an der Verkleidung und gleichzeitiges Ausbilden des Musters auf dem Textilelement (100), indem das Textilelement (100) durch Drücken des Textilelements auf die Verkleidung (200) unter Verwendung einer Pressvorrichtung (440) befestigt wird und die Ränder des Textilelements in die Verkleidungs-Nuten unter Verwendung von Einbring-Klingen (450) eingebracht werden, die durch die Pressvorrichtung (440) durchstehen,wobei das Muster auf dem Textilelement durch Drücken des Textilelements auf die Verkleidung unter Verwendung der Pressvorrichtung (440) mit Muster-Vorsprüngen (445) ausgebildet wird; unddie Befestigungs-Vorsprünge (700) die äußere Fläche des Textilelements (110) drücken, um das Textilelement (110) nahe an der Verkleidung (200) anzubringen.
Patent DE-102018001985-B4 (DE)
Title: Elektomagnetische Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: H01F7/18
Filed: 2018-03-12
Granted: 2019-10-17
Abstract: Aufgabe: Die Abklingzeit der Kraft eines Elektromagneten soll trotz einer Freilaufdiode in der elektrischen Ansteuerung erheblich verkleinert werden und in einer Weiterbildung der Erfindung soll diese zusätzliche Funktion wahlweise nur bei Bedarf wirksam werden.Lösung: Die elektrische Schaltung (A3) bewirkt oder unterbricht mittels eines elektronischen Trennschalter (S1) eine elektrische Verbindung zwischen einem ersten Ausgang (P1) der übergeordneten elektrischen Ansteuerung (A2) und einem ersten Anschluss (P3) der Magnetspule (L1) entsprechend dem Zustand des elektronischen Trennschalter (S1), wobei der elektronische Trennschalter (S1) mindestens mittels einer ersten Diode (D1) angesteuert ist, die andererseits mit einem zweiten Anschluss (P4) der Magnetspule (L1) verbunden ist,und wobei bei einer Öffnung des elektronischen Trennschalter (S1) der elektrische Strom der Magnetspule (L1) durch ein elektrisches Bremsmittel (Z1) fließt, das diesem elektrischen Strom einen vorbestimmten elektrischen Widerstand und/oder eine vorbestimmte Bremsspannung entgegensetzt.Anwendung: Ansteuerung von Proportionalmagneten, elektromagnetischen Proportionalventilen oder elektromagnetisch angetriebenen Hubkolbenpumpen, wenn eine schnelle Abschaltung des betreffenden Elektromagneten erforderlich ist.
Patent DE-102018115126-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Umwandlung eines Eingangslaserstahls in einen linienartigen Ausgangsstrahl sowie Lasersystem mit einer solchen optischen Anordnung
Inventor: BECK TORSTEN
IPC: B23K26/073
Filed: 2018-06-22
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (32) zur Umwandlung eines Eingangslaserstrahls (20) in einen linienartigen Ausgangsstrahl (28, 40), das optische System (32) umfassend:- eine Umformoptik (22) aufweisend eine Eingangsapertur (50), und eine länglich ausgebildete Ausgangsapertur (52), die sich länglich entlang einer Aperturlängsrichtung (58) erstreckt,- eine Homogenisierungsoptik (26), welche dazu ausgebildet ist, das aus der Umformoptik (22) austretende Strahlpaket (24) in den linienartigen Ausgangsstrahl (40) umzuwandeln. Die Aperturlängsrichtung (58) verläuft bezüglich der Linienrichtung (x) um die Ausbreitungsrichtung (z) um einen nichtverschwindenden Drehwinkel (α) verdreht. Die Erfindung betrifft auch ein Lasersystem zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung.
Patent DE-102018122519-B4 (DE)
Title: Bremszylinder mit einer Verriegelungsvorrichtung zur mechanischen Bremskraftverriegelung
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: F16D121/06
Filed: 2018-09-14
Granted: 2023-03-09
Abstract: Bremszylinder (1) mit einer Verriegelungsvorrichtung (10) zur mechanischen Bremskraftverriegelung, insbesondere für Schienenfahrzeuge, und mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) axial bewegbaren Betriebsbremskolben (2), der durch Beaufschlagung mit einem Druckmedium bewegbar und mit einem Kolbenrohr (5) gekoppelt ist, wobei das Kolbenrohr (5) mit einem nicht selbsthemmenden Gewinde (9), das in Eingriff mit einer in dem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Gewindemutter (7) steht, ausgebildet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) mit einer Verzahnung (8) der Gewindemutter (7) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (10) eine oder mehrere Sperrklinke/n (11, 12), einen Steuerkolben (13), einen Notlösestößel (14) und ein Verriegelungselement (17) des Notlösestößels (14) umfasst.
Patent DE-102018124157-B4 (DE)
Title: Für hohe Frequenzen ausgelegte SAW-Vorrichtung
Inventor: DADGAR JAVID GHOLAMREZA
IPC: H03H9/25
Filed: 2018-10-01
Granted: 2023-11-09
Abstract: SAW-Vorrichtung,
 - mit einem Substrat, das eine piezoelektrische Schicht auf der Oberseite umfasst oder aus einem piezoelektrischen Bulkmaterial gebildet ist
 - mit Interdigitalwandlern - IDT - auf der Oberseite des Substrats
 - mit einer SiO 2 -Schicht auf der Oberseite des IDT
 - wobei die SAW-Vorrichtung ein Filter vom Leitertyp ist, das aus SAW-Resonatoren gebildet ist, die Reihen- und Parallel-Resonatoren umfassen,
 - wobei mindestens einer der Resonatoren so ausgelegt ist, dass er die Anregung der Plattenmode ermöglicht, indem die Höhe der SiO 2 -Schicht auf einen Wert eingestellt ist, der das Anregen eines wesentlichen Ausmaßes einer entsprechenden Plattenmode erleichtert, die sich im Schichtsystem ausbreiten kann,
 - wobei die übrigen Resonatoren in der Hauptmode anregen
 - wobei die SAW-Vorrichtung dazu ausgelegt ist, die Resonanzfrequenz der Plattenmode und der Hauptmode zu Filterzwecken zu verwenden.
Patent DE-102018129602-B4 (DE)
Title: Isolierpaneel, Komponente eines Fahrzeugaufbaus, Fahrzeugaufbau, Fahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: PRÖBSTLE ROMAN
IPC: B60R13/08
Filed: 2018-11-23
Granted: 2023-03-23
Abstract: Isolierpaneel für einen Fahrzeugaufbau mit wenigstens einer wärmedämmenden Kernschicht (10) und wenigstens einer Deckschicht (11) aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschicht (10) wenigstens eine Ausnehmung (13) aufweist, die zumindest bereichsweise durch die Deckschicht (11) ausgefüllt ist, so dass die Deckschicht (11) im Bereich der Ausnehmung (13) eine erhöhte Schichtdicke aufweist.
Patent DE-102018203360-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für und eine Organobandmaterialanlage zur Herstellung von flächigen Faserverbundhalbzeugen, sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: FISCHER FABIAN
IPC: B29C70/54
Filed: 2018-03-07
Granted: 2021-12-30
Abstract: Temperiervorrichtung (100) für flächige Faserverbundhalbzeuge (40), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine untere Werkzeugplatte (1);- eine obere Werkzeugplatte (2),wobei zwischen der unteren Werkzeugplatte (1) und der oberen Werkzeugplatte (2) ein Werkzeugspalt (3) mit einer unteren Kontaktfläche (11) und einer oberen Kontaktfläche (12) zum Behandeln von kontinuierlich zugeführtem Prepreg-Bandmaterial (44) gebildet ist;- einen Materialeinlauf (4) zum Führen von kontinuierlich zugeführtem Prepreg-Bandmaterial (44) in den Werkzeugspalt (3);- einen Materialauslauf (5) zum kontinuierlichen Ausziehen von in den Werkzeugspalt (3) zugeführtem Prepreg-Bandmaterial (44),wobei der Werkzeugspalt (3) auf eine vorbestimmte Prozesstemperatur temperierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie untere Kontaktfläche (11) und die obere Kontaktfläche (12) des Werkzeugspalts (3) derart aufeinander zu führbar sind, dass ein im dem Werkzeugspalt (3) angeordnetes und/oder durch den Werkzeugspalt (3) führbares Prepreg-Bandmaterial (44) mit einem vorbestimmten Kompaktierdruck belastbar ist, wobei die obere Werkzeugplatte (2) in Querrichtung (31) zu dem Werkzeugspalt (3) zuggefedert mit einer Zugkraft hin zu der unteren Werkzeugplatte (1) gelagert ist.