baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3213752-C2 (DE)
Title: Gleichlauf-Universalgelenk
IPC: F16D3/2245
Filed: 1982-04-14
Granted: 1984-08-30
Abstract: Bei einem Gleichlauf-Universalgelenk, das ein Außenglied, ein Innenglied und einen dazwischenliegenden Kugelkäfig mit jeweiligen zueinander hinweisenden Kugelflächen umfaßt, sind die Fläche des Außengliedes und die Fläche des Innengliedes gegen die jeweilige gegenüberliegende Käfigfläche zur gleichen Seite des Gelenks hin ein wenig exzentrisch versetzt. Dadurch nimmt der Spielraum zwischen den Flächen nach beiden Seiten des Gelenks hin ab, und der Kugelkäfig wird an einer schwankenden Bewegung gehindert, das heißt, in seiner Mittelstellung gehalten.
Patent DE-3214677-C2 (DE)
Title: Mehrfarbenkopiergerät
IPC: G03G15/16
Filed: 1982-04-21
Granted: 1985-08-08
Abstract: Mehrfarbenkopiergerät, bei dem von einer Vorlage latente elektrostatische Bilder der einzelnen Farbauszüge in zeitlicher Aufeinanderfolge auf einem Prozeßzylinder erstellt und dort entwickelt werden und bei dem die Puderbilder der einzelnen Farbauszüge auf ein vorbeigeführtes Band übertragen und auf dem Band gesammelt werden. Das Band kann, um ein unnötiges Überrollen der abgelagerten Puderbilder auf dem Band durch den Prozeßzylinder zu vermeiden, von diesem wegschwenkbar ausgebildet sein. Die gesammelten Puderbilder werden auf ein vorbeigeführtes Kopierpapier übertragen.
Patent DE-3226033-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Korrektur von Maschinencodeworten
IPC: G06F9/445
Filed: 1982-07-12
Granted: 1985-01-10
Abstract: Speicherkorrektursystem, welches Informationen permanenter Art eines Festwertspeichers in einen Speicher mit wahlfreiem Zugriff überträgt. Außerdem werden die Inhalte des Speichers mit wahlfreiem Zugriff in Abhängigkeit von Korrekturinformationen geändert, die in einem änderbaren und programmierbaren Festwertspeicher gespeichert sind.
Patent DE-3232165-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Programmieren eines Festwert-Speichers eines digital gesteuerten Zeichengerätes
IPC: B43L13/00
Filed: 1982-08-30
Granted: 1984-06-28
Abstract: Bei einem Zeichen- und Beschriftungssystem ist ein Zeichengerät vorgesehen, dessen Zeichenspitze in Abhängigkeit von aus einem Informationsspeicher abrufbaren Daten steuerbar ist. Der Informationsspeicher ist austauschbar und in seiner Speicherkapazität auf die der Tastatur entsprechende Zahl von zeichnerischen Darstellungen wie alphanumerischen und graphischen Zeichen, Symbolen, Figuren und komplexen zeichnerischen Darstellungen abgestimmt. Eine Eingabeeinheit ermöglicht es, die Informationsspeicher den jeweiligen individuellen Erfordernissen gemäß so zu programmieren, daß jeder Taste der Tastatur die Daten eines beliebigen Zeichens an einer bestimmten Speicheradresse zugeordnet werden können. Zu dem System gehört ein Katalog, der die zeichnerischen Darstellungen einerseits und diesen zugeordnet codierte Lesesymbole trägt. An den Eingang der Eingabeeinheit ist eine Lesestufe angeschaltet, der die codierten Lesesymbole beliebiger Zeichen zuführbar sind, wobei die erkannten Lesesymbole eines Zeichens als Informationsdaten von der Eingabeeinheit an der gewünschten Adresse des Informationsspeichers ablegbar sind.
Patent DE-3239770-C2 (DE)
Title: Ultraschall-Meßvorrichtung
IPC: G01P5/00
Filed: 1982-10-27
Granted: 1984-11-22
Abstract: Eine Ultraschall-Meßvorrichtung weist eine Meßstrecke (1) auf, die durch ein Meßrohr (4) führt. In diesem sind in axialem Abstand voneinander mindestens zwei Einbauteile (8a, 8b) angeordnet, die das Geschwindigkeitsprofil (A) des hindurchströmenden Mediums so beeinflussen und/oder den Weg für das wirksame Ultraschallsignal so festlegen, daß im überwiegenden Teil des Arbeitsbereichs die über den Weg des Ultraschallsignals gemittelte Strömungsgeschwindigkeit (Vun, Vuo) im wesentlichen nur von der über den Rohrquerschnitt gemittelten Geschwindigkeit (VM) abhängig ist. Dies erlaubt sehr genaue Meßergebnisse über einen Arbeitsbereich bei Reynold-Zahlen unter 10000.
Patent DE-3246334-C2 (DE)
Title: Tragbares, unter Last auf "Ziehen" und "Nachlassen" umschaltbares Seilzuggerät
IPC: B66D5/06
Filed: 1982-12-15
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein tragbares, handbetätigtes Seilzug-Hub- bzw. -Verholgerät mit Seiltrommel (13) und unter Last auf "Ziehen" bzw. "Nachlassen" umschaltbarem Doppelklinken-Schwenkhebelantrieb und Reibungs-Lastdruckbremse. Derartige Geräte werden in Industrie, Handwerk, Land- und Forstwirtschaft, im Bootsbetrieb und im Fischereiwesen zum Heben, Ziehen, Spannen und für ähnliche Tätigkeiten benutzt und dienen beispielsweise auch als mobile Montagehilfen, vorzugsweise im Freileitungsbau. Bekannte Seilzuggeräte der eingangs erwähnten allgemeinen Bauart weisen eine Reibscheiben-Lastdruckbremse auf und genügen infolgedessen den einschlägigen Sicherheitsvorschriften. Wegen der häufigen Benutzung solcher Seilzuggeräte als Montagehilfe geht die Entwicklungstendenz auf dem Sachgebiet dahin, diese Geräte noch kleiner, handlicher und gewichtsmäßig leichter zu gestalten. Dies ist auch bereits gelungen, doch genügen die bekannten leichteren Geräte wegen des Fehlens einer Lastdruckbremse nicht den Sicherheitsvorschriften.  Die Erfindung bezweckt die Schaffung eines Seilzuggeräts, das bei Erfüllung aller Forderungen der Sicherheitsvorschriften trotzdem kleiner, handlicher und gewichtsmäßig leichter als die eingangs erwähnten bekannten Geräte ist. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß als Lastdruckbremse eine Schraubenfeder-Reibungsbremse (9, 12) verwendet und der Schwenkhebel-Klinkenantrieb (2, 13a, 15, 16, 16c, 17) vereinfacht ist. Gemäß einer ...
Patent DE-3402452-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung des zeitgerechten Einsatzes von Ansagen bei der Übermittlung von Ansagetexten in Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlagen
IPC: H04M3/487
Filed: 1984-01-25
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur Steuerung des zeitgerechten Einsatzes von Ansagen bei der Übermittlung von Ansagetexten in Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlagen besteht im wesentlichen aus einem Koppelfeld, einer Steuereinrichtung und einem Tonfrequenzempfänger, womit die auf einem mehrspurigen Endlos-Tonband mit versetztem Beginn gespeicherten Ansagetexte zu einem anrufenden Teilnehmer durchgeschaltet werden. Der auf einen Ausgabekanal geschaltete, gerade anrufende Teilnehmer wird mit dem Ausgang eines Mehrspur-Tonkopfes verbunden, der derjenigen Tonspur zugeordnet ist, welche den nächsten Ansagebeginn bringt. Die betreffende Tonspur wird durch einen Tonfrequenzempfänger ermittelt, dessen Eingang Signale erhält von einer Zeichentonspur, die in verschiedene Abschnitte eingeteilt ist, wobei auf jedem Abschnitt eine andere Frequenz oder Frequenzkombination aufgespeichert ist. Die Durchschaltung eines Ausgabekanals zu einer Tonspur erfolgt jeweils in dem Moment, wo auf der Zeichentonspur ein Frequenzwechsel stattfindet.
Patent DE-3418110-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ausgesteiften, tragenden Strukturen aus faserverstärktem härtbaren Kunststoff
IPC: B29D99/00
Filed: 1984-05-16
Granted: 1986-04-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von ausgesteiften, tragenden Strukturen aus faserverstärktem Kunststoff und Mitteln zur Durchführung des Verfahrens, wobei die Stegabschnitte (2', 10 bzw. 14, 16) und die Versteifungsabschnitte (11 bzw. 17, 18) der aus einem Grundgelege (G) und einem Versteifungsgelege (V) gebildeten Bauteile (1 bzw. 4) zum Aushärten in einem Autoklaven mittels halbstarrer, elastischer, jedoch entsprechend den herzustellenden Bauteilen (1 bzw. 4) formstabiler Druckformteile (20) über Druckformteile (30) aus thermoexpansivem, kaltaushärtendem Kunststoff druckbeeinflußbar sind.
Patent DE-3590106-C2 (DE)
Title: System for signal transmission between a central station and additional devices via a conventional telephone network
Inventor: JAMES ROLLAND T
IPC: G08C15/00
Filed: 1985-03-12
Granted: 1994-11-10
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3816377-C2 (DE)
Inventor: FORTH ROBERT DIPL ING
IPC: G01S5/10
Filed: 1988-05-13
Granted: 1995-11-16
Abstract: For own position-fixing, the delay time-differential measurements running in the organisation channel of a network-synchronous cellular mobile radio network are used for cell boundary detection. For this purpose, in the simplest case a reception unit 1 for the organisation channel, a device for the delay time-differential measurement 2 and a working memory 3 are necessary. These three units are also components of a conventional mobile station. Also necessary are a read-only memory 4 with the location coordinates of all fixed radio stations and a computing unit 5 for connecting the delay time-measurements to the location coordinates and calculating the own position according to the hyperbolic position-fixing method. The display can be a LCD display 6 or a graphic display 7 in conjunction with a suitable data bank 8. As an addition to a mobile station 11, the location coordinates can be transmitted back to an authorised subscriber, even of a dedicated circuit network on a request from it (Fig. 2). <IMAGE>
Patent DE-4033790-C2 (DE)
Inventor: VOGELBEER HERBERT
IPC: A47B95/02
Filed: 1990-10-24
Granted: 1995-02-02
Abstract: The invention relates to a security door handle for cabinets with a front sliding door (1) and a rear sliding door (2), which doors each have a sliding door handle (3, 4) at their outer edge, a connecting rod (5) being mounted displaceably on the rear sliding door (2), which connecting rod is moved from a basic position into a security position when the rear sliding door (2) is displaced into the open position by interacting with a connecting rod carrier (6) on the front sliding door (1) and, as a result, a rotary handle piece (7), which is mounted swivellably on the sliding door handle (4) of the rear sliding door (2), is swivelled from a basic position into a swivelled-back security position. <IMAGE>
Patent DE-4229798-C2 (DE)
Inventor: HESSE KURT
IPC: A63H3/16
Filed: 1992-09-09
Granted: 1994-12-08
Abstract: The invention relates to a game piece with a body open towards the bottom, in which body arms and legs are inserted, which are movable relative to the body, at least the legs being secured by means of at least one supporting part, introduced into the body from below, and being fixed to the latter in a manner such that they can be brought into a spread position, the two legs (4, 4') being arranged on the supporting part (12) to be capable of pivoting outwards from a predetermined, i.e. defined, basic position in order to achieve a spread position, and means being provided for achieving a restoring force which, when the loading is removed, automatically returns the outward-pivoted legs (4, 4') inwards into the basic position. <IMAGE>
Patent DE-4239433-C2 (DE)
Title: Stellglied, insbesondere Regelventil, sowie Stellungsregler hierfür
Inventor: KASPERS RUEDIGER
IPC: F16K31/128
Filed: 1992-11-24
Granted: 2001-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellglied, insbesondere Regelventil mit einem vor allem pneumatisch betriebenen Stellmotor und einem von diesem betätigten Antriebsglied sowie mit einem Stellungsregler für den Stellmotor und einer Übertragungseinrichtung zur Übertragung der Bewegung des Antriebsglieds auf den Stellungsregler. Die Erfindung ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet: DOLLAR A a) die Übertragungseinrichtung (12) hat ein an dem Antriebsglied (7) starr befestigtes erstes Übertragungsglied (13); DOLLAR A b) am Stellungsregler (8) ist ein zweites Übertragungsglied (15) beweglich gelagert; DOLLAR A c) das zweite Übertragungsglied (15) ist einer Öffnung (11) im Stellungsregler (8) zugeordnet; DOLLAR A d) das erste und das zweite Übertragungsglied (13, 15) sind über eine Steckverbindung miteinander gekoppelt.
Patent DE-4242923-C2 (DE)
Inventor: BERBERICH WALTER
IPC: D06F67/08
Filed: 1992-12-18
Granted: 1996-03-14
Abstract: Ironing machine with a steam device for moistening the ironing material, in which the water quantity fed to a steam generator (20) is matched to the evaporation capacity of the latter by a regulation dependent on steam pressure of the feed capacity of a water pump (17), the exciting coil (26) of which can be switched by a controller (23). A steam-quantity setting device for matching the steam quantity to different ironing material is provided. <IMAGE>
Patent DE-4402766-C2 (DE)
Inventor: RHEINBERGER VOLKER DR
IPC: A61K6/891
Filed: 1994-01-26
Granted: 1997-05-15
Abstract: The use of heat-curable compsns. (A) as dental materials or components thereof is claimed. Compsns. (A) contain (a) beta-dicarbonyl cpd(s). of formula R<1>-Z-(Y(ZR<1>))n-X-Z-R<1> (I) as Michael donors; and (b) alpha, beta-unsatd. carboxylate ester(s) of formula R<4>-Z-(Y(ZR<4>))m-X-Z-R<4> (II) as Michael acceptors. R<1> = beta-dicarbonyl function of formula -R<3>-CO-CHR<2>-CO-Me (Ia); R<2> = H, alkyl or aryl; R<3> = O or NH, or R<3> may be absent; Y, X = alkylene, phenylene or alkylphenylene, opt. contg. -O-, -S- or -NH- gps.; Z = alkylene or phenylene; R<4> = an acrylate gp. of formula CH2=CR<5>-CO-O- (IIa); R<5> = H, CN or alkyl; and n, m = 0-15. The mean functionality of the mixt. of (a) and (b) is greater than 2, and the compsn. can be hardened in the presence of a catalyst base (c). Also claimed are formed dental prods. made of hardened compsn. (A), for the replacement or restoration of teeth, pref. in the form of artificial teeth, inlays, onlays, crowns, prostheses or parts of prostheses.
Patent DE-4437628-C2 (DE)
Inventor: GRUENEWALD GERHARD
IPC: C10K1/08
Filed: 1994-10-21
Granted: 1997-09-18
Abstract: Purificn. of a gas stream is effected by cooling the gas, introducing it into a scrubber column for direct contact with a cooled wash liq. from a regeneration unit, withdrawing purified gas at a pressure of 20-120 bar, expanding the gas in a power-generating turbine to cool the gas by 10-80 degrees C, and using the gas to cool the wash liq. and/or the feed gas by indirect heat exchange.
Patent NL-1001039-C2 (NL)
Title: Receptacle for waste material
Inventor: EVERS RUUD
IPC: B30B9/30
Filed: 1995-08-24
Granted: 1997-02-25
Abstract: The inlet of the waste receptacle incorporates a press (3) the die of which is moved to and fro (arrow A) to compress the waste in a channel. The front face of the press die has a wave shaped contour which is symmetrical about the central plane of the die. A beam is mounted centrally across the outlet of the press so that the compressed waste, leaving the press, is pushed against this beam and is broken up. The wavy shape of the front face of the die ensures that the waste leaving the press first makes contact with the beam at one place.
Patent NL-1005114-C2 (NL)
Inventor: LAAR JACOBUS VAN
IPC: F27D1/12
Filed: 1997-01-29
Granted: 1998-07-30
Abstract: Refractory wall structure, suitable in particular for use in a metallurgical vessel for a continuous production of crude iron in a smelting reduction process under conditions of an extremely high thermal load in a highly abrasive environment of molten slag with a high FeO content, comprising, going from the outside to the inside,(1) a steel jacket;(2) a water-cooled copper wall;(3) water-cooled copper ledges extending towards the inside;(4) a lining of refractory material resting on the ledges.
Patent NL-1008899-C2 (NL)
Title: Molded element, especially a floor plate, composed of binder and ground, shredded banknotes as a filler
Inventor: KUSTERS WILHELMUS MARTINUS ANT
IPC: E01C13/04
Filed: 1998-04-16
Granted: 1999-10-19
Abstract: Molded element, especially a plate, is a compressed mixture of binder and a ground, shredded banknotes filler in a preferred amount of 50 - 75 wt.%. The binder preferably contains isocyanate groups in the form of polyurethane and the mixture also contains the likes of pigments, fire-retardants, plasticizers, stabilizers, and UV-absorbers.  Independent claims are included for (a) a method for molding the element by compressing and heating the mixture of binder and filler between two paper or metal foil substrates which are subsequently removed by grinding, milling, or scouring; (b) a device including a compression and heating unit and a unit for applying the mixture to the substrates. The element is produced as a large element which is subsequently cut into smaller elements.
Patent NL-1019872-C2 (NL)
Inventor: OOIJEN ADRIANUS JOHANNES VAN
IPC: A01G1/04
Filed: 2002-01-31
Granted: 2003-08-04
Abstract: The invention relates to an apparatus for conditioning air in a cultivating space, in particular a space for cultivating mushrooms, which space comprises one or more racks on which the products to be cultivated are present, as well as means for supplying air to said space, wherein the means for supplying air are positioned above the rack, extending substantially along the entire length of the rack, and wherein said means are provided with spaced-apart air outflow openings. <IMAGE>
Patent NL-1021246-C2 (NL)
Title: Information carrier presenting package e.g. compact disc, has locking units of tubular shape locked by cover parts, and series of information locked within locking unit or between locking units
Inventor: LANGERAK ALFRED
IPC: G11B33/04
Filed: 2002-08-09
Granted: 2004-01-08
Abstract: The package (1) has a locking units (6) of tubular shape locked by cover parts, and series of information locked within the unit or between the locking units. Removal of each locking unit and the series of information carriers cooperate to form a storage box for the information carrier. The unit is provided with a coupling unit with which the unit can be detachably coupled to one or both cover parts. An independent claim is also included for a method of presenting information carriers.
Patent NL-1029071-C2 (NL)
Title: Ship draught measurement method, uses portable device with reference point and sensor for measuring water pressure
Inventor: SIJBESMA BERNARD
IPC: B63B39/12
Filed: 2005-05-18
Granted: 2006-11-21
Abstract: The measurement is carried out using a portable device (6) comprising a reference body (8) with at least one pressure sensor (10) for measuring water pressure. The body has at least one reference point (12) separated from the sensor by a known distance. The measurement method comprises the following steps: (A) placing the sensor underwater while positioning the reference point at a height corresponding to the known height of a first part of the ship, e.g. deck railing (18), whilst the body is in a predetermined position relative to the ground; (B) calculating the vertical distance between the reference point and sensor on the basis of the body position and the known distance between the two; (C) measuring pressure; (D) using the measured pressure to calculate the vertical distance between the sensor and a given water surface (4); and (E) calculating the vertical distance between the water surface and the known height of the first part of the ship and/or the known height of a second part of the ship, e.g. the lowest part of the ship, on the basis of the vertical distance between the reference point and sensor and the vertical distance between the sensor and water surface. An independent claim is also included for the measuring device, which includes a display (16) for the measured draught.
Patent NL-1029786-C2 (NL)
Title: Localized virtual sound source reproducing method, involves determining output power values of set of speakers based on calculated output gains and time delay values of respective selected speakers
Inventor: KIM SUN-MIN
IPC: H04S7/00
Filed: 2005-08-23
Granted: 2009-12-15
Abstract: The method involves selecting three speakers (240-1-240-3) surrounding a virtual sound source from among a set of speakers. Output gains of the selected speakers and time delay values are calculated based on distances between each selected speaker with respect to a listener. Output power values of the set of speakers are determined based on the calculated output gains and time delay values of the respective selected speakers. Independent claims are also included for the following: (A) a virtual sound reproducing apparatus to localize a virtual sound source at a position in a three dimensional (3-D) space using multiple channel speakers (B) a computer readable medium including computer readable code to reproduce a localized virtual sound source at a position in a three dimensional (3-D) space using multiple channel speakers.
Patent NL-1035432-C2 (NL)
Title: Road safety system for e.g. cyclist, has radio frequency identification transceivers in both truck and cycle, where system generates audible/visual signal when transceivers are within predetermined transmission and reception range
Inventor: DEIGHTON RICHARD
IPC: G08B21/02
Filed: 2008-05-19
Granted: 2009-11-20
Abstract: The system has a main radio frequency identification (RFID) transceiver (M) provided on a heavy vehicle (V) such as truck, and a personal RFID transceiver (P) provided on a small vehicle such as a cycle (F), where the system generates an audible/visual signal when the transceivers are within a predetermined transmission and reception range.
Patent NL-2002209-C2 (NL)
Title: Solenoid valve with sensor for determining stroke, velocities and/or accelerations of a moveable core of the valve as indication of failure modus and health status.
Inventor: ZEE JAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-11-14
Granted: 2010-05-17
Abstract: A solenoid valve comprises a housing 2 having an axial bore 7 which is in flow connection with at least an inlet port and an outlet port 3, 5, a valve element 8 which is moveable to and fro in the axial direction of the bore 7, an electrical coil 13 for generating a magnetic field for moving the valve element 8 between a first end position, in which it lies sealing against a seat 9′ in order to disconnect said inlet and outlet port 3, 5 from each other, and a second end position, in which it lies at a distance from said seat 9′ in order to create a flow opening for connecting said inlet and outlet port 3, 5 with each other, and a position sensor 17 for detecting axial positions of the valve element 8 in the axial direction of the bore 7. A control unit C is provided for determining stroke, velocities and/or accelerations of the valve element 8 in the axial direction of the bore 7 as a function of the detected axial positions during movements of the valve element 8 between its first and second end positions.
Patent NL-2010940-C2 (NL)
Title: Fiber bragg grating interrogator assembly and method for the same.
Inventor: KAT PIETER LUCAS
IPC: G01B11/16
Filed: 2013-06-07
Granted: 2014-12-09
Abstract: A fiber Bragg grating interrogator assembly is described. Examples of the fiber Bragg grating interrogator assembly include an optical fiber including a fiber Bragg grating having a variable Bragg wavelength (λB) and a dynamic range of interest (Δλdyn,B) over which the Bragg wavelength (λB) can shift during use. The fiber Bragg grating interrogator assembly also includes a response analyzer having a spectrally selective device with an input port to which the optical fiber is operably connected, and a plurality of output ports of which each output port is associated with a respective spectral range (Δλn). The spectral ranges (Δλn, Δλn+1, Δλn+2) of each at least three successive output ports partially overlap, such that the FBG's Bragg wavelength (λB) falls inside the spectral ranges (Δλn, Δλn+1, Δλ+2) of at least three successive output ports over the dynamic range of interest (Δλdyn,B) of the FBG.