baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116151-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit selbstleuchtender Schicht
Inventor: FRYE LAMBERT
IPC: F21W103/30
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein Leuchtmittel weist ein Gehäuse und elektrische Anschlüsse zum Verbinden des Leuchtmittels mit einer Fassung auf. Das Leuchtmittel weist ferner eine selbstleuchtende Schicht auf, die auf einem Basiskörper im Inneren des Gehäuses oder auf dem Gehäuse selbst angeordnet sein kann und bei Versorgung mit elektrischer Energie Licht emittiert.
Patent DE-102017117774-A1 (DE)
Title: Zur Brandbekämpfung geeignetes Verschalungselement
Inventor: WIESCHERMANN JOCHEN
IPC: A62C3/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Bei einem sandwichartig geschichteten Verschalungselement (100) mit einer Frontfläche (101) und einer Rückfläche (102) sowie mit einer in dem Zwischenraum zwischen zwei zueinander parallel angeordneten Schichtelementen (120, 130) vorgesehenen, mindestens eine Fluidleitung (140) enthaltenden Kernschicht (110), wird eine aktive Bekämpfung schon eines entstehenden Brandherdes dadurch erreicht, dass in der Frontfläche (101) mindestens zwei Sensoren (150) integriert sind, die eine Ortung eines Brandherdes in einem vorgegebenen Raumbereicht vor der Frontfläche des Verschalungselementes vornehmen, wobei mit der Fluidleitung verbundene schwenkbar gelagerte Mittel zur Brandbekämpfung vorgesehen sind, die mittels einer Ortungssignale der Sensoren verarbeitenden Steuereinrichtung ausrichtbar sind, um eine Löschsubstanz auf den Brandherd auszurichten.
Patent DE-102017120963-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen einer Silizium enthaltenden Oberfläche
Inventor: SCHAPMANS ELIE
IPC: H01L21/311
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ätzen einer Silizium enthaltenden Oberfläche eines Substrates oder einer auf einem Substrat abgeschiedenen Schicht ohne die Bildung von festen Addukten, wobei das Verfahren enthält:Einleiten von NFund Hin eine Aktivierungszone eines Reinigungssystems oder -kammer;Aktivieren von NFund Hin der Aktivierungszone durch die Bildung von H-Radikalen,Bilden von gasförmigen HF in einer ersten Reaktion der H-Radikale mit dem NFund Reaktionsprodukten von NF,Strömen des gasförmigen HF zur Oberfläche und Bilden von gasförmigem SiFin einer zweiten Reaktion von HF mit SiOauf der Oberfläche.Das Massenflussverhältnis von NFzu Hist so gewählt, dass sich so wenig wie möglich freie Fluoratome bei der Plasmaaktivierung bilden, sondern vermehrt HF-Radikale.
Patent DE-102017123900-A1 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: STEINEBRUNNER ROBERT
IPC: A46D3/04
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserung auf dem Gebiet der Herstellung Bürsten. Hierzu wird die Bürstenherstellungsmaschine (1) vorgeschlagen, die neben der Spanntrommel (2) die Abstützvorrichtung (7) aufweist. Die Abstützvorrichtung (7) ist dazu eingerichtet, freie Abschnitte (8) von an der Spanntrommel (2) aufgespannten Bürstenkörpern (6) bei einer Rotation der Spanntrommel (2) um ihre Rotationsachse (R) abzustützen und so vor fliehkraftbedingten Beschädigungen zu schützen (Fig. 1).
Patent DE-102017124928-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Notbetriebsfunktion
Inventor: SPETH PETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-10-25
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärschwungmasse und einer Sekundärschwungmasse, die gegen die Kraft eines Energiespeichers relativ zueinander um einen Verdrehwinkel verdrehbar sind, wobei zwischen Primärschwungmasse und Sekundärschwungmasse mindestens ein Endanschlagmittel angeordnet ist, das bei Überschreiten eines bestimmten Verdrehwinkels der Primärschwungmasse gegenüber der Sekundärschwungmasse beide gegeneinander festlegen kann.
Patent DE-102017127276-A1 (DE)
Title: Standardzellen und abwandlungen davon innerhalb einer standardzellenbibliothek
Inventor: CHEN SHENG-HSIUNG
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ausführungsbeispiele für mehrere Standardzellenbibliotheken, die eine oder mehrere Standardzellen und eine oder mehrere entsprechende Standardzellenabwandlungen umfassen, werden offenbart. Die eine oder die mehreren Standardzellenabwandlungen weisen eine ähnliche Funktionalität auf wie ihre eine oder mehreren Standardzellen, sind jedoch von ihrer einen oder ihren mehreren Standardzellen im Hinblick auf geometrische Formen, Positionen der geometrischen Formen und/oder Verbindungen zwischen den geometrischen Formen verschieden. Die hier beschriebenen Beispiele für Systeme und Verfahren wählen selektiv von der einen oder den mehreren Standardzellen und/oder der einen oder den mehreren Standardzellenabwandlungen, um ein elektronisches Architekturdesign für analoge Schaltungen und/oder digitale Schaltungen einer elektronischen Vorrichtung auszubilden. In einem Ausführungsbeispiel können eine Halbleiter-Foundry und/oder ein Halbleitertechnologieknoten eine oder mehrere Anforderungen des elektronischen Designs hinsichtlich der Anordnung der einen oder der mehreren Standardzellen auf einer Grundfläche des elektronischen Vorrichtungsdesigns auferlegen. In einigen Situationen sind einige der einen oder der mehreren Standardzellen nicht in der Lage, die eine oder die mehreren Anforderungen des elektronischen Designs zu erfüllen, wenn sie auf der Grundfläche des elektronischen Vorrichtungsdesigns angeordnet werden. In diesen Situationen werden die eine oder die mehreren Standardzellenabwandlungen, die diesen Standardzellen entsprechen, auf der Grundfläche des elektronischen Vorrichtungsdesigns angeordnet.
Patent DE-102017200498-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsdose und Kabelbaum
Inventor: TSUBOUCHI TATSUYA
IPC: H05K5/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Es sind ein Gehäuse mit einer Gehäusekammer für eine elektronische Komponente vorgesehen, aus der Elektrodrähte nach außen herausgezogen werden, wenn die Elektrodrähte elektrisch mit der elektronischen Komponente verbunden werden, und wenigstens ein Haltemechanismus, der zwischen einer Haltewand, die eine aus einer Vielzahl von Wänden der Gehäusekammer ist, und der elektronischen Komponente oder einem Halteglied der elektronischen Komponente vorgesehen ist und dafür sorgt, dass die Gehäusekammer die elektronische Komponente oder das Halteglied hält, vorgesehen. Das Gehäuse umfasst eine Hauptkomponente, an der wenigstens eine Gehäusekammer, die mit entsprechenden Öffnungen an beiden Enden verbunden ist, ausgebildet ist. Die Haltewand wird zu der Seite der Gehäusekammer im Vergleich zu einem aufgenommenen Zustand der elektronischen Komponente gekrümmt.
Patent DE-102017206824-A1 (DE)
Title: Dichtungs- und Führungsanordnung
Inventor: VÄTH ANDREAS
IPC: F16F9/36
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dichtungs- und Führungsanordnung für einen Schwingungsdämpfer, der ein mit einem Fluid gefülltes Druckzylinderrohr 1 aufweist, das einen ringartigen Behälterraum 4 bildend konzentrisch mit radialem Abstand von einem Behälterrohr 3 umschlossen ist. Dabei ist in dem Druckzylinderrohr 1 ein Kolben axial verschiebbar angeordnet, der das Druckzylinderrohr 1 in zwei Arbeitskammern 2 unterteilt und der einseitig eine Kolbenstange 8 aufweist, die durch eine Führungsöffnung 7 einer Kolbenstangenführung 5, 5' und eine ringförmige Kolbenstangendichtung 6 aus dem Druckzylinderrohr 1 und dem Behälterrohr 3 herausgeführt ist. Die Kolbenstangenführung 5, 5'verschließt dabei das Druckzylinderrohr 1 und das Behälterrohr 3 weist eine radial umlaufende Auflagefläche 9 auf, auf der eine Armierungsringscheibe 10 der Kolbenstangendichtung 6 mit ihrem radial äußeren umlaufenden Ringbereich axial abgestützt ist. Dabei ist das freie Ende des Behälterrohres 3 die nach außen gerichteten Stirnseiten von Kolbenstangenführung 5, 5' und Kolbenstangendichtung 6 umgreifend radial nach innen verformt und wobei die Kolbenstangendichtung 6 auf ihrer dem Inneren des Behälterrohres (3) abgewandten Stirnseite radial innerhalb der radial umlaufenden Auflagefläche 9 eine radial umlaufende Werkzeugbeaufschlagungsfläche 26 aufweist. Die Kolbenstangenführung 5, 5' weist ein oder mehrere Abstützelemente auf, an denen die Armierungsringscheibe 10 der Kolbenstangendichtung 6 der Werkzeugbeaufschlagungsfläche 26 axial gegenüberliegend in Anlage ist.
Patent DE-102017207912-A1 (DE)
Title: Hydrophob beschichtetes metallisches Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TROSSMANN TORSTEN
IPC: C23C26/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum hydrophoben Beschichten eines metallischen Bauteils (1). Dieses umfasst ein Kontaktieren des Bauteils (1) mit einer Beschichtungsflüssigkeit (2), die zumindest ein Silikonöl enthält und ein Erhitzen der Oberfläche des Bauteils (1) auf eine Beschichtungstemperatur von mindestens 60°C. Ich weiß nicht, wie ich es hier beschreiben soll.). Die Beschichtungsflüssigkeit enthält zumindest ein Silikonöl. Weiterhin betrifft die Erfindung ein mittels des Verfahrens herstellbares hydrophob beschichtetes metallisches Bauteil (1). Dieses kann in einer Vorrichtung verwendet werden, in der es mit Kraftstoff und/oder mit mindestens einem Öl in Kontakt kommt.
Patent DE-102017209547-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: KNOPP THOMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-06-07
Abstract: Eine elektromechanische Kraftfahrzeuglenkung (1) umfasst eine Zahnstange (3), ein Lenkritzel (4), das um eine Drehachse (B) drehbar ist und mit der Zahnstange (3) in Eingriff steht, einen Elektromotor (5) mit einer Motordrehachse (A), und ein Getriebe (6), das den Elektromotor (5) mit dem Lenkritzel (4) koppelt, um ein Antriebsmoment des Elektromotors (5) in das Lenkritzel (4) einzuleiten. Die Motordrehachse (A) verläuft parallel zur Drehachse (B) des Lenkritzels (4). Das Getriebe (6) ist einstufig und weist erstes Zahnrad (11), das um die Motordrehachse (A) drehbar ist, und ein zweites Zahnrad (12), das um die Drehachse (B) des Lenkritzels (4) drehbar ist, auf. Das erste Zahnrad (11) weist einen gewendelten Zahn auf und/oder zwischen den Zahnrädern (11, 12) ist eine Zykloidverzahnung vorgesehen.
Patent DE-102017210356-A1 (DE)
Title: Eine vorrichtung und ein verfahren zum steuern eines haptischen aktuators
Inventor: VASILEV VLADISLAV
IPC: H02P7/29
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines haptischen Aktuators, insbesondere zum Steuern eines linearen Resonanzaktuators oder einer exzentrischen rotierenden Masse. Die Vorrichtung umfasst einen Spannungssensor zum Erfassen einer Spannung über den haptischen Aktuator, wobei die Spannung über den haptischen Aktuator eine gegenelektromotorische Kraftkomponente aufweist; und einen Stromregler, wobei der Stromregler ausgebildet ist zum Vorsehen eines Stromsignals zum Ansteuern des haptischen Aktuators und zum Anpassen des Stromsignals basierend auf der gegenelektromotorischen Kraftkomponente.
Patent DE-102017210692-A1 (DE)
Title: Lebensdauerbestimmungsvorrichtung; Lebensdauerbestimmungsverfahren, und Programm für Schneidwerkzeug
Inventor: HIRAI TOSHIO
IPC: B23Q17/24
Filed: 2017-06-26
Abstract: Ein Ziel ist es, die Lebensdauer eines Schneidwerkzeugs zutreffender zu bestimmen. Eine Lebensdauerbestimmungsvorrichtung (1) weist auf: eine Bilderfassungseinheit (21a), die ein Bild erfasst, das ein Ergebnis der Bearbeitung mittels Schneiden auf einem Target der Bearbeitung mittels Schneiden zeigt; eine Merkmalsquantitätserfassungseinheit (21b), die eine Merkmalsquantität erfasst, welche die Qualität des Bearbeitungsergebnisses mittels Schneiden aus dem von der Bilderfassungseinheit (21a) erfassten Bild, anzeigt; und eine Lebensdauerbestimmungseinheit (21c), welche die Lebensdauer eines Schneidwerkszeugs bestimmt, das für die Bearbeitung mittels Schneiden auf dem Target auf Grundlage der von der Merkmalsquantitätserfassungseinheit (21b) erfassten Merkmalsquantität, verwendet wurde.
Patent DE-102017220017-A1 (DE)
Title: Mobile Ladestation und Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeuges
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60L50/60
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Ladestation zum elektrischen Laden von Elektrofahrzeugen, umfassen mindestens eine Batterieeinheit (4), mindestens eine erste Ladeschnittstelle (5) zum Laden der Batterieeinheit (4), mindestens eine zweite Schnittstelle (6) zum Laden eines Elektrofahrzeuges aus der Batterieeinheit (4), Mittel zum automatisierten Navigieren der mobilen Ladestation (1) und Mittel (7) zum Empfangen eines Ladewunsches, sowie ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeuges.
Patent DE-102017222754-A1 (DE)
Title: Gerotor Pumpe
Inventor: SCHOENEICH STEFAN
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerotor-Pumpe mit einem inneren Gerotor (1) und einem äußeren Gerotor (2) und einem Elektromotor, der mit einer Rotorwelle (5) gekoppelt ist, wobei der innere Gerotor (1) gleichzeitig den Rotor des Elektromotors bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor ein BLDC Motor ist und der innerer Gerotor (1) Stabmagnete (4) integriert aufweist.
Patent DE-102018103547-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SCHROLL KATRIN
IPC: F21V5/04
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit mindestens einer zum Abgeben von sichtbarem Licht betreibbaren LED und mindestens einer zur Lenkung des abgegebenen Lichts betreibbaren Linse, wobei in der Linse mindestens ein Lenkungsübergang zwischen einem Bereich höherer optischer Dichte und einem Bereich geringerer optischer Dichte gebildet ist.
Patent DE-102018109372-A1 (DE)
Title: Drossel mit stirnplatte
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H01F27/29
Filed: 2018-04-19
Abstract: Eine Drossel weist einen Kernkörper und eine Stirnplatte auf, die an wenigstens einem Ende des Kernkörpers befestigt ist. Die Stirnplatte ist anhand mehrerer Stirnplattenteile ausgebildet.
Patent DE-102018113543-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reduzierung der Emissionen flüchtiger Verbindungen aus einem Produkt
Inventor: CHAPATON THOMAS J
IPC: B29C71/02
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Emissionen flüchtiger Verbindungen aus einem Produkt, das einen polymeren Werkstoff umfasst, können durch Erwärmen des Produkts in einer Umgebung mit Unterdruck reduziert oder eliminiert werden. Das Produkt kann in der Unterdruckumgebung bei einer Temperatur erwärmt werden, die ausreicht, um eine im polymeren Werkstoff enthaltene flüchtige Verbindung so zu verdampfen, dass Dämpfe der flüchtigen Verbindung aus dem Produkt abgezogen oder freigesetzt werden.
Patent DE-102018113888-A1 (DE)
Title: Verbundplatte und entsprechendes Verfahren
Inventor: QUESNEL BENJAMIN
IPC: B32B37/18
Filed: 2018-06-11
Abstract: Diese Verbundplatte (2), insbesondere Laminatverbundplatte, umfasst Folgendes:eine erste Verbundschicht (4), umfassend Fasern einer ersten Art von Fasern (14),eine zweite Verbundschicht (6), umfassend Fasern einer zweiten Art von Fasern (20),eine dritte Verbundschicht (8), umfassend Fasern einer dritten Art von Fasern (30),Die erste Art von Fasern ist aus Kohlenstofffasern, die zweite Art von Fasern ist aus natürlichen Fasern, die erste Verbundschicht umfasst ein erstes thermoplastisches Bindermaterial (16), die zweite Verbundschicht umfasst ein zweites thermoplastisches Bindermaterial (22), die dritte Verbundschicht umfasst ein drittes thermoplastisches Bindermaterial (32) und die dritte Art von Fasern ist aus natürlichen Fasern mit einer durchschnittlichen Länge, die größer als die durchschnittliche Länge der zweiten Art von Fasern ist.Anwendung auf Kraftfahrzeug-Trägerplatten.
Patent DE-102018116232-A1 (DE)
Title: Schneidwerk für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine sowie Verfahren zur Einstellung eines Schneidwerks
Inventor: FÜCHTLING CHRISTIAN
IPC: A01D34/28
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Schneidwerk (1) für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (2), insbesondere für einen Mähdrescher, umfassend einen Tragkörper (3), eine an dem Tragkörper (3) angeordnete Schneideinrichtung (4), eine an dem Tragkörper (3) angeordnete Vorderaufhängung (6), die einer ersten Hälfte (7) des Schneidwerks (1) zugeordnet ist und mindestens ein um eine Vorderachse (36) drehbares Rad (8) aufweist, sowie eine an dem Tragkörper (3) angeordnete Hinteraufhängung (9), die der zweiten Hälfte (10) des Schneidwerks (1) zugeordnet ist und mindestens zwei um eine Hinterachse (25) drehbare Räder (11, 12) aufweist, wobei sowohl die Vorderaufhängung (6) als auch die Hinteraufhängung (9) um jeweils eine Drehachse (14, 15) relativ zu dem Tragkörper (3) verdrehbar ausgebildet sind, sodass die Vorderaufhängung (6) und die Hinteraufhängung (9) jeweils zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung überführbar sind.
 Um ein Schneidwerk bereitzustellen, dessen Anpassbarkeit an verschiedene Ernteparameter besser möglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Vorderaufhängung (6) und die Hinteraufhängung (9) bei Vorliegen in ihrer jeweiligen Arbeitsstellung mittels mindestens eines Stellmittels (16) relativ zu dem Tragkörper (3) zwischen einer Hochposition und einer Tiefposition bewegbar sind.
Patent DE-102018116567-A1 (DE)
Title: Fluidleitung
Inventor: KOHL CAROLIN
IPC: F16L11/20
Filed: 2018-07-09
Abstract: Bei einer Fluidleitung (10) mit einem Rohr (12) aus einem mehrschichtigem Kunststoffmaterial, wobei das Rohr (12) einen Innenraum (14) umgibt, ist vorgesehen, dass das Rohr (12) eine innere, erste Schicht (16) aus Polyamid 9T (PA9T), eine zweite Schicht (18) aus Polyamid 12 (PA12), eine dritte Schicht (20) aus Polyamid 612 (PA612), eine vierte Schicht (22) aus Polyamid 6 (PA6) und eine äußere, fünfte Schicht (24) aus Polyamid 612 (PA612) aufweist, wobei die innere, erste Schicht (16) den Innenraum (14) begrenzt. Damit stellt die Erfindung eine Fluidleitung (10) bereit, die eine verringerte Materialauflösung, eine verringerte Durchlässigkeit von flüchtigen Stoffen und dennoch für eine Verbindung mit anderen Komponenten einer Leitung ausreichende mechanische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102018118033-A1 (DE)
Title: Einrichtungen für Sendeempfängerschnittstellen eines Kommunikationssystems
Inventor: SALCEDO JAVIER ALEJANDRO
IPC: H01L23/60
Filed: 2018-07-25
Abstract: Eine Integrierter-Schaltkxeis-Vorrichtung zum Schutz von Schaltkreisen vor transienten elektrischen Ereignissen ist offenbart. Eine Integrierter-Schaltkreis-Vorrichtung weist einen ersten Bipolartransistor (BJT) und einen zweiten BJT auf, der mit dem ersten BJT kreuzgekoppelt ist, um als ein erster halbleitergesteuerter Gleichrichter (SCR) zu arbeiten, wobei eine Basis des ersten BJT mit einem Kollektor des zweiten BJT verbunden ist und eine Basis des zweiten BJT mit einem Emitter oder einem Kollektor des ersten BJT verbunden ist. Die Integrierter-Schaltkreis-Vorrichtung weist zusätzlich eine Auslösevorrichtung auf, die eine erste Diode mit einer Kathode aufweist, die elektrisch mit der Basis des ersten BJT verbunden ist. Die Integrierter-Schaltkreis-Vorrichtung weist ferner einen dritten BJT auf, der mit dem zweiten BJT kreuzgekoppelt ist, um als ein zweiter SCR zu arbeiten, wobei der dritte BJT einen Kollektor, der mit der Basis des zweiten BJT verbunden ist, und eine Basis, die mit dem Kollektor des zweiten BJT verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102018118757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer potenziellen Gefahrenstelle für ein Kraftfahrzeug, sowie elektronisches Fahrzeugführungssystem
Inventor: RUDOLF THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer potenziellen Gefahrenstelle für ein Kraftfahrzeug (6) beim Fortbewegen des Kraftfahrzeugs (6) auf einer Fahrbahn (1), wobei zumindest ein Fahrbahnbereich (12, 13, 15, 17) der Fahrbahn (1) mit zumindest einer Erfassungseinrichtung (8) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei dann, wenn ein weiteres Kraftfahrzeug (10, 11, 14, 16) auf dem Fahrbahnbereich (12, 13, 15, 17) erfasst wird, eine Orientierung (L) des weiteren Kraftfahrzeugs (10, 11, 14, 16) und eine Fortbewegungsrichtung (P1, P2) des weiteren Kraftfahrzeugs (10, 11, 14, 16) durch eine Auswerteeinheit (9) ausgewertet wird und abhängig davon beurteilt wird, ob potenzielle eine Gefahrenstelle vorliegt. Die Erfindung betrifft auch ein elektronisches Fahrzeugführungssystem (7).
Patent DE-102018119730-A1 (DE)
Title: Verbesserte Fluidleitungen
Inventor: REIMER MARKUS
IPC: F15D1/04
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikfluidleitung (1, 10, 11, 15, 19, 26, 29, 33), die zumindest eine Ummantelung (7, 8, 12, 17, 20, 22, 25), zumindest einen Hohlraum (6, 21) für den Durchgang von Hydraulikfluid innerhalb der Ummantelung (7, 8, 12, 17, 20, 22, 25), und zumindest ein zumindest innerhalb eines Teils des Hohlraums angeordnetes Hydraulikfluidbeeinflussungsmittel (3, 9, 13, 14, 16, 18, 23, 30, 34) aufweist. Die zumindest eine Ummantelung (7, 8, 12, 17, 20, 22, 25) und zumindest eines des zumindest einen Hydraulikfluidbeeinflussungsmittel (3, 9, 13, 14, 16, 18, 23, 30, 34) sind als einstückiges Werkstück ausgebildet.
Patent DE-102018121339-A1 (DE)
Title: Transportable Unterduschvorrichtung
Inventor: EL BOUBSI BELLAEDE
IPC: A47K3/26
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterduschvorrichtung umfassend ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse angeordneten Wassertank, eine in dem Gehäuse angeordnete Vorrichtung zum Fördern des Wassers, einen Reinigungsmitteltank, eine Reinigungsmittelpumpe und einen Duschkopf mit Austrittsdüsen.Um eine für den mobilen Einsatz geeignete Unterduschvorrichtung mit problemloser Bedienung zu schaffen, bei der sich die Zufuhr von Reinigungsmittel und Wasser getrennt steuern lässt, wird erfindungsgemäß die Bedienung zur gezielten Zufuhr von Wasser und Reinigungsmittel sowie deren Mischung in den Duschkopf verlagert. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der mobilen Unterduschvorrichtung benötigt diese keinerlei elektrische Energie.
Patent DE-102018124839-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung des Biegeeingriffstyps
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Getriebevorrichtung des Biegeeingriffstyps zu schaffen, die eine Gegenmaßnahme bezüglich der Wärmeerzeugung in einem Getriebe ergreifen kann, während eine Gewichtsverringerung erreicht wird. Die Getriebevorrichtung des Biegeeingriffstyps enthält einen Wellengenerator (12), ein äußeres Zahnrad (14), das durch den Wellengenerator (12) gebogen und deformiert wird, und ein inneres Zahnrad (18-A, 18-B), das mit dem äußeren Zahnrad (14) kämmt, wobei das innere Zahnrad (18-A, 18-B) aus einem Harz ausgebildet ist, das äußere Zahnrad (14) aus einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit ausgebildet ist, das eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die höher als die des Harzes ist, und ein Wellengeneratorlager (16-A, 16-B) einen Wälzkörper (16a) enthält, der auf einer inneren Umfangsfläche des äußeren Zahnrads (14) rollt. Wenn an einem Eingriffsort zwischen dem inneren Zahnrad (18-A, 18-B) und dem äußeren Zahnrad (14) Wärme erzeugt wird, wird die Wärmeübertragung von dem Eingriffsort durch das aus dem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit ausgebildete äußere Zahnrad 14 zu anderen Orten gefördert und wird die Wärmeableitung zu anderen Orten gefördert. Entsprechend ist das innere Zahnrad (18-A, 18-B) aus einem Harz ausgebildet, wobei es folglich möglich ist, eine Gegenmaßnahme bezüglich der Wärmeerzeugung in einem Getriebe zu ergreifen, während eine Gewichtsverringerung erreicht wird.