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Patent DE-102014016308-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller sowie Verfahren zur Steuerung einer Gurtbandauszugskraft in einem Gurtaufroller eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: GENTNER BERND
IPC: B60R22/28
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (10) für ein Gurtband (12) eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, mit einer Gurtspule (14), die um eine Spulenachse (A) drehbar ist und einen Spulenkörper (16) sowie einen Spulenflansch (18) aufweist, einem Aufrollerrahmen (20), in welchem die Gurtspule (14) drehbar gelagert ist, und einer um die Spulenachse (A) drehbaren Zahnscheibe (22), die axial an den Spulenflansch (18) angrenzt sowie am Aufrollerrahmen (20) arretiert werden kann, wobei der Spulenflansch (18) an einer der Zahnscheibe (22) zugewandten Stirnseite (24) einen ersten Zerspanungsabschnitt (26) sowie einen zweiten Zerspanungsabschnitt (28) aufweist, und wobei an einer dem Spulenflansch (18) zugewandten Stirnseite (32) der Zahnscheibe (22) eine erste Schneideinrichtung (34) zum spanenden Eingriff in den ersten Zerspanungsabschnitt (26) und eine zweite Schneideinrichtung (36) zum spanenden Eingriff in den zweiten Zerspanungsabschnitt (28) angeordnet sind. Darüber hinaus umfasst die Erfindung auch ein Verfahren zur Steuerung einer Gurtbandauszugskraft in einem Gurtaufroller (10) eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems.
Patent DE-102014016578-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur adaptiven Geschwindigkeits- und Abstandsregelung für ein Kraftfahrzeug, zugehöriges Kraftfahrzeug und zugehöriges Verfahren
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: B60W10/18
Filed: 2014-11-08
Abstract: Einrichtung (13) zur adaptiven Geschwindigkeits- und Abstandsregelung für ein Kraftfahrzeug (5), mit einem Sensor zum Erfassen des Abstands zu einem vorausfahrenden Fahrzeug, wobei die Einrichtung (13) dazu ausgebildet ist, eine eingestellte Geschwindigkeit durch einen Eingriff in eine Motorsteuerung und/oder eine Getriebesteuerung und/oder eine Bremssystemsteuerung unter Berücksichtigung des erfassten Abstands zu regeln, wobei die Einrichtung (13) dazu ausgebildet ist, mittels des Sensors zum Erfassen des Abstands eine sich auf der Trajektorie vor dem Kraftfahrzeug (5) befindende Mittelinsel (3) eines Kreisverkehrs (1) zu detektieren und eine Aktion zum Vermeiden einer gefährlichen Situation auszulösen.
Patent DE-102014016712-A1 (DE)
Title: Gasmesschip, transportables Chipmesssystem und Verfahren zum Betrieb eines transportablen Chipmesssystems
Inventor: BÄTHER WOLFGANG
IPC: G01N33/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasmesschip 10, zur Verwendung mit einem Gasmessgerät 100 eines transportablen Chipmesssystems, wobei der Gasmesschip 10 einen Träger 11 und wenigstens zwei Messkanäle 20, 20', 20'' aufweist. Es ist vorgesehen, dass in jedem Messkanal 20, 20', 20'' wenigstens ein regenerationsfähiger, nichtverbrauchender Sensor 30, 30', 30'' angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein transportables Chipmesssystem mit einem solchen Gasmesschip und ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems, wobei das Verfahren wenigstens die Schritte umfasst: Einsetzen des Gasmesschips 10 in das Gasmessgerät 100 und Anschließen wenigstens eines Messkanals 20, 20', 20'' des Gasmesschips 10 an das Pumpsystem 120, 121 des Gasmessgerätes 100; Durchführung einer Messung mit einem ersten Messkanal 20, 20', 20''; Umschalten auf einen von dem ersten Messkanal 20, 20', 20'' verschiedenen Messkanal 20, 20', 20''; Regenerieren der Sensoren 30, 30', 30'' des zuletzt verwendeten Messkanals 20, 20', 20'' und optional gleichzeitiges Durchführen einer Messung mit dem Messkanal 20, 20', 20''; auf den im vorangehenden Schritt umgeschaltet wurde; Umschalten auf einen Messkanal 20, 20', 20'', der von dem im vorangehenden Schritt zur Messung verwendeten Messkanal 20, 20', 20'' verschieden ist; optional Wiederholen der Schritte d. und e..
Patent DE-102014017338-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Temperaturanstiegs und elektrochemische Speichereinrichtung mit einer solchen Erfassungseinrichtung
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: G08B17/02
Filed: 2014-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Temperaturanstiegs einer Temperatur (ϑ) über einen vorbestimmten Temperaturgrenzwert (TX), wobei die Erfassungseinrichtung eine Meldeleitung (10) aufweist, die zwei elektrische Leiter (12a, 12b) umfasst. Dabei ist zwischen den zwei elektrischen Leitern (12a, 12b) eine elektrische Isolierung (14) angeordnet, wobei die Isolierung (14) derart beschaffen ist, dass sie ab dem vorbestimmten Temperaturgrenzwert (TX) schmilzt. Des Weiteren ist die Meldeleitung (10) derart eingerichtet, dass sich bei einem Schmelzen der Isolierung (14) an einer Auslösestelle der Meldeleitung (10) ein Abstand zwischen den zwei elektrischen Leitern (12a, 12b) verringert.
Patent DE-102014018716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungssteuerung einer optischen Plattenvorrichtung
Inventor: LEE HEEJUNG
IPC: G11B7/1263
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Verfahren zur Leistungssteuerung in einer optischen Plattenvorrichtung wird bereitgestellt. Ein Verfahren zur Leistungssteuerung in einer optischen Plattenvorrichtung umfasst: Messen einer Temperatur eines Innenraums der optischen Plattenvorrichtung; Berechnen eines Steuerwerts, mit dem eine Laserdiode (LD) eine Soll-Leistung ausgibt, auf der Grundlage der gemessenen Temperatur; und Steuern der LD mit dem berechneten Steuerwert. Der Steuerwert verwendet eine Funktion, in welcher eine Temperatur als eine Variable dient, und kann für einen Lesekanal und einen Schreibkanal in einer geteilten Weise berechnet werden. In dem Lesekanal kann ein Steuerwert für eine Leseleistung in einem Lesemodus und ein Steuerwert für eine Leseleistung in einem Aufzeichnungsmodus unter Verwendung von verschiedenen Funktionen berechnet werden, und in dem Schreibkanal kann ein Steuerwert für mindestens ein Segment einer Aufzeichnungsleistung, die in zwei oder mehr Segmente unterteilt ist, unter Verwendung von verschiedenen Funktionen berechnet werden.
Patent DE-102014103002-A1 (DE)
Title: Verdichterstartablasssystem für ein Turbinensystem und Verfahren zur Steuerung eines Verdichterstartablasssystems
Inventor: TILLERY STEVEN WILLIAM
IPC: F01D17/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Ein Verdichterstartablasssystem für ein Turbinensystem weist einen Verdichterabschnitt auf. Weiter ist ein Turbinenabschnitt vorhanden, der stromabwärts des Verdichterabschnitts angeordnet ist. Darüber hinaus ist wenigstens ein Kanal vorhanden, der mit dem Verdichterabschnitt strömungsmäßig verbunden ist, wobei der wenigstens eine Kanal dazu eingerichtet ist, eine Startablassentnahme von dem Verdichterabschnitt zu einer Stelle stromabwärts des Turbinenabschnitts zu leiten. Noch weiter ist wenigstens eine Steuerungsvorrichtung des wenigstens einen Kanals vorhanden, die dazu eingerichtet ist, die Startablassentnahme während eines Teildrehzahlbetriebs des Turbinensystems aktiv anzupassen.
Patent DE-102014111852-A1 (DE)
Title: Leuchtspursatz für aus einer Rohrwaffe verschießbare Leuchtspurmunition
Inventor: NIEMEYER TORSTEN
IPC: F42B12/42
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leuchtspursatz (1–1''') für aus einer Rohrwaffe verschießbare Leuchtspurmunition mit einem den Leuchtspursatz (1–1''') aufnehmenden Geschoss (26), wobei der Leuchtspursatz (1–1''') ein napfförmiges Gehäuse (2–2'') umfasst. Um einen Leuchtspursatz (1–1''') zu erhalten, bei dem eine starke Wärmeentwicklung bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung sicher vermieden wird, sodass die Umgebung eines Geschossaufschlages durch den Leuchtspursatz (1–1''') nicht in Brand gesetzt werden kann, schlägt die Erfindung vor, einen elektrischen Leuchtspursatz (1–1''') zu verwenden, bei dem die Leuchtspur nach dem Abschuss des entsprechenden Geschosses (26) nicht durch das Abbrennen einer pyrotechnischen Mischung erzeugt wird, sondern durch das Leuchten einer oder mehrerer Leuchtmittel (14), vorzugsweise Leuchtdioden und die Geschossverfolgung somit durch eine ”kalte” Leuchtspur erfolgt.
Patent DE-102014118221-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen benutzerauswählbarer Voreinstelloptionen und dazugehöriger Daten für ein fahrzeugintegriertes Computersystem
Inventor: FAN YUE
IPC: H04N5/445
Filed: 2014-12-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen von Anzeigeinformationen für Voreinstelloptionen unter Verwendung eines fahrzeugintegrierten Computersystems bereitgestellt. Das Verfahren ersetzt für eine vorgesehene Zeitspanne eine Standardbildschirmanzeige durch eine Auswahlbildschirmanzeige, wobei die Auswahlbildschirmanzeige eine Vielzahl von benutzerauswählbaren Voreinstelloptionen umfasst; und zeigt zugehörige Rundfunksendeinformationen für jede der Vielzahl der benutzerauswählbaren Voreinstelloptionen an.
Patent DE-102014119627-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines holografisch-optischen Strahlformungselements
Inventor: LEE GUENSIK
IPC: G03H1/04
Filed: 2014-12-24
Abstract: Die vorliegende Offenlegung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erzeugen eines holografisch-optischen Strahlformungselements, welches zum Erzeugen gebeugter Strahlen eingerichtet ist, welche zum Rekonstruieren eines Abbildes eines Diffusors eingerichtet sind unabhängig von dem Auftreffpunkt eines Lichtbündels auf das holografisch-optische Strahlformungselement, aufweisend: Bereitstellen eines Aufzeichnungselements, Bereitstellen eines Hauptelements, welches ein bestimmtes Muster aufweist, Bilden eines Aufzeichnungsstapels, welcher das Aufzeichnungselement und das Hauptelement derart aufweist, dass das Hauptelement zu dem Aufzeichnungselement in einem Nahkopie-Abstand angeordnet ist, Bestrahlen zumindest eines Teils des Aufzeichnungsstapels mit einem Rekonstruktion-Strahl, Bestrahlen zumindest eines Teils des Aufzeichnungsstapels mit einem Referenz-Strahl, wobei zumindest einer von dem Rekonstruktion-Strahl oder Referenz-Strahl das Hauptelement durchdringt zum Aufzeichnen des Musters des Hauptelements auf das Aufzeichnungselement.
Patent DE-102014200443-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Bestimmung von Dehnungen
Inventor: JANSEN IRENE
IPC: H01L41/193
Filed: 2014-01-13
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Sensorelement zur Bestimmung von Dehnungen ist ein sensitives Element auf einer Oberfläche eines Bauteils oder Substrats befestigt und/oder an mindestens zwei in einem Abstand zueinander angeordneten Positionen eingespannt gehalten. Das sensitive Element ist aus einem elastisch verformbaren Polymer gebildet, in dem elektrisch leitende Partikel, mit einem Anteil bei dem die Perkolationsschwelle überschritten ist, eingebettet sind. Außerdem sind am sensitiven Element in einem Abstand zueinander mindestens zwei für einen Anschluss an eine elektrische Spannungsquelle ausgebildete Kontaktpunkte vorhanden oder ausgebildet, so dass eine auftretende Dehnung am sensitiven Element durch Erfassung einer sich entsprechend verändernden elektrischen Spannung, eines elektrischen Stromes und/oder eines elektrischen Widerstandes mit einem Messgerät bestimmbar ist/sind.
Patent DE-102014201292-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für das übertragen von daten mithilfe automatischer sprachsignale, wenn die datenübertragung während eines notrufs ausfällt
Inventor: HATTON DAVID ANTHONY
IPC: H04W4/44
Filed: 2014-01-24
Abstract: Ein Fahrzeugdatenübertragungssystem ermöglicht es einem oder mehreren Prozessoren, von den im ganzen Fahrzeug angebrachten Notfallerkennungssensoren eine Anzeige zu empfangen, dass ein Notfallereignis aufgetreten ist. Ein Signal zum Erkennen einer Notfallbedingung kann automatisch von einem Erkennungssensor oder manuell von einem Fahrzeuginsassen gesendet werden, der eine Notfallhilfstaste drückt. Der Prozessor kann Fahrzeugparameterdaten empfangen, die einen oder mehrere Fahrzeugparameter anzeigen, einschließlich, ohne auf diese beschränkt zu sein, der globalen Koordinaten der Fahrzeugposition. Der Prozessor kann eine Mitteilung an eine Notrufzentrale übertragen, dass ein Notfall in dem Fahrzeug angezeigt wurde. Die Fahrzeugparameterdaten können mithilfe eines Datenübertragungssignals an die Notrufzentrale übertragen werden. Wenn die Übertragung des Datenübertragungssignals auch nach mehreren Versuchen fehlgeschlagen ist, kann der Prozessor mindestens einen Teil der Fahrzeugparameterdaten in Sprachsignale umwandeln und die Sprachsignale an die Notrufzentrale übermitteln.
Patent DE-102014204758-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Ermöglichung von Haltevorgängen für Fahrzeuge entlang einer Strecke zu einem gemeinsamen Ziel
Inventor: BURKE DENIS R
IPC: H04W4/46
Filed: 2014-03-14
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Ermöglichung eines Einlegens von Haltevorgängen für Fahrzeuge entlang einer Strecke zu einem gemeinsamen Ziel bereitgestellt. Von einem ersten Fahrzeug wird eine Anforderung empfangen, wobei sich die Anforderung auf einen Wunsch hinsichtlich eines Einlegens einer bestimmten Art von Halt entlang der Strecke zu einem Ziel bezieht. Information hinsichtlich der Anforderung wird an ein oder mehrere zusätzliche Fahrzeuge übermittelt, welche sich ebenfalls auf der Strecke zu dem Ziel befinden. Von dem ersten Fahrzeug, dem zweiten Fahrzeug, oder allen, wird eine Rückmeldung hinsichtlich eines gewünschten Ortes für den Halt erhalten.
Patent DE-102014207530-A1 (DE)
Title: Katalysatorbaugruppe, die Baugruppe enthaltende Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, Baukastensystem für die Baugruppe, und Verfahren zur Herstellung der Baugruppe
Inventor: BRUENE HANS-JÜRGEN
IPC: F01N13/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Eine Katalysatorbaugruppe (20) für eine Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Dieselmotors, umfasst einen SCRF-Katalysator (26) und einen stromaufwärts des SCRF-Katalysators (26) vorgesehenen SCR-Katalysator (24), die in einem gemeinsamen Katalysatorgehäuse (28) angeordnet sind. Das Katalysatorgehäuse (28), der SCRF-Katalysator (26) und der SCR-Katalysator (24) können aus einem Baukastensystem für verschiedene Varianten des Verbrennungsmotors ausgewählt werden.
Patent DE-102014208237-A1 (DE)
Title: Konzentrator-Photovoltaik-Modul mit veränderbarer Anzeige, Anordnung mehrerer derartiger Konzentrator-Photovoltaik-Module und Verfahren zum Betreiben des Konzentrator-Photovoltaik-Moduls
Inventor: GERSCH ROLAND
IPC: H02S40/22
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konzentrator-Photovoltaik-Modul mit einer Vielzahl von Konzentrator-Photovoltaik-Elementen zum Umwandeln von elektromagnetischer Strahlung in elektrischen Strom und mindestens eine Anzeigefläche zum Anzeigen von Informationen für einen Betrachter des Konzentrator-Photovoltaik-Moduls angegeben. Dabei ist die Information veränderbar. Die Information ist vorzugweise durch einen transparenten Träger der Konzentrator-Photovoltaik-Elemente hindurch sichtbar. Beispielsweise ist wird die Anzeigefläche mit Hilfe einer rollierenden Folie oder mit Hilfe eines aktiven Displays gebildet.
Patent DE-102014217539-A1 (DE)
Title: 2,2‘-Diaminobiaryle mit Phthaloyl-Gruppe oder Succinoyl-Gruppe
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07D209/48
Filed: 2014-09-03
Abstract: Neue 2,2'-Diaminobiaryle mit zwei sekundären Aminen und ein elektrochemisches Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102014227007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Reinigens in einem Wasserstoffspeichersystem und Verfahren für dasselbe
Inventor: SHIM JI-HYUN
IPC: F17C13/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Reinigens in einem Wasserstoffspeichersystem umfasst das Ermitteln der internen Wasserstoffreinheit eines Wasserstofftanks und das Einstellen eines Wasserstoffreinigungszykluses des Wasserstofftanks in Abhängigkeit von der ermittelten, internen Wasserstoffreinheit. Eine Vorrichtung zum Steuern des Reinigens in einem Wasserstoffspeichersystem wird auch zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102015002093-A1 (DE)
Title: Armierung für elektrische Maschinen
IPC: H02K15/03
Filed: 2015-02-23
Abstract: Armierung für elektrische Maschinen Die Armierung magnetischer Materialbereiche zur Verhinderung der Ablösung der Magnete bei hohen Drehzahlen erfolgt heute durch Aufbringen und Aufpressen von Armierungen auf Rotoren. Es gilt diesen Prozessablauf wirtschaftlich und prozesssicher zu gestalten. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Faserverbundwerkstoff auf den magnetischen Materialbereich aufgebracht wird, indem Fasern unter Zugspannung gesetzt im Wickelverfahren direkt auf den magnetischen Materialbereich aufgewickelt werden, wobei der magnetischen Materialbereich dabei nicht auf der Motorwelle oder auf metallischen Flussleitstücken montiert ist. Derartig hergestellte Rotoren zeichnen sich durch eine wirtschaftliche und prozesssichere Fertigung aus und finden Einsatz in elektrischen Maschinen mit hohen Drehzahlanforderungen.
Patent DE-102015002198-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbedieneinrichtung mit einer berührungsempfindlichen Eingabeoberfläche
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbedieneinrichtung (1) mit einer berührungsempfindlichen Eingabeoberfläche (2) zum Erfassen einer Bedienhandlung für das Steuern einer Fahrzeugfunktion, wobei die Eingabeoberfläche (2) gerade Orientierungslinien (4, 4', 5, 5') aufweist, welche die Eingabeoberfläche (2) in gleichgroße Teilbereiche (6) unterteilen und zumindest zeitweise gegenüber der restlichen Eingabeoberfläche (2) hervorgehoben sind, um eine Schrifteingabe für eine Kraftfahrzeugbedieneinrichtung mit einer berührungsempfindlichen Eingabeoberfläche zu verbessern.
Patent DE-102015003030-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KNEER WINFRIED
IPC: H01M8/04082
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (2) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), die in einem Gehäuse (15) angeordnet ist, mit einer Luftfördereinrichtung (6) zur Luftversorgung eines Kathodenraums (4) der Brennstoffzelle (3), mit einer Spülleitung (16), welche einen Spülvolumenstrom (dVs/dt) als Teilstrom des von der Luftfördereinrichtung (6) geförderten Volumenstroms durch das Innere des Gehäuses (15) leitet. Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass im Spülvolumenstrom (dVs/dt) eine Einrichtung (18) zur Beeinflussung der Durchströmung angeordnet ist, welche mit größer werdendem anströmendem Volumenstrom den durchströmbaren Querschnitt (25) verringert.
Patent DE-102015008149-A1 (DE)
Title: Wespen-Schreck-Spray
Inventor: BENKO ROMAN
IPC: A01N65/22
Filed: 2015-06-24
Abstract: Alljährlich ergibt sich dasselbe Problem und zwar wenn Wespen oder Bienen fliegen und den Menschen, beim Eis Essen (z. B.), im Gesicht herum fliegen oder manchmal sogar zustechen. Bislang gab es noch kein geeignetes Mittel um diese Insekten abzuwehren, ohne ihnen größeren Schaden zuzufügen. Das neue Wespen-Schreck-Spray ist in der Lage, auf eine simple Weise, schnell und zuverlässig, solche Insekten abzuwehren.
Patent DE-102015013887-A1 (DE)
Title: Situationsdatenbank
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenbank zur Speicherung relevanter Verkehrssituationen, die aus unterschiedlichen Quellen stammen, in einem einheitlichen Format einschließlich des Bewertungsmaßstabs, so dass die Datenbankinhalte methodenübergreifend genutzt werden können und auch neue Verkehrssituationen, die durch die Einführung des abzusichernden Systems induziert werden, systematisch identifizieren und in derselben Datenbank abgelegt werden können. Die Erfindung ermöglicht es somit, eine neue Funktion zur Assistenz oder Automatisierung des Fahrens auf Basis einer methodenübergreifend einsetzbaren Datenbank relevanter Verkehrssituationen zielgerichtet zu entwickeln und abzusichern.
Patent DE-102015014253-A1 (DE)
Title: Produktzusammenstellung und Verfahren zur manuellen Verringerung oder Beseitigung von Schäden an einer Plattenoberfläche
Inventor: DAMIECKI DAVID
IPC: B24D15/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Produktzusammenstellung (2) zur manuellen Verringerung oder Beseitigung von aufgrund mechanischer Einwirkung auf eine Plattenoberfläche (3) einer Platte (4) erzeugten optisch wahrnehmbaren Schädigungen der Plattenoberfläche (3), insbesondere zur manuellen Verringerung oder Beseitigung von Vertiefungen in der Plattenoberfläche (3), wie von Kratzern (5) oder Kratern, und/oder zur manuellen Entfernung von Weißbruch im oberflächennahen Plattenbereich (8), mit wenigstens einer Platte (4), insbesondere einer Bodenbelags-, Wandverkleidungs- oder Deckenverkleidungsplatte, beispielsweise einer Fußbodendiele, und mit wenigstens einem separaten Schleifkörper (1), wobei der Schleifkörper (1) aus wenigstens einem Schleifwerkstoff besteht und/oder wenigstens einen Schleifwerkstoff aufweist und ein Schleifwerkstoff mit zum Plattenwerkstoff derart passenden Materialeigenschaften ausgewählt ist, dass eine manuelle Schleifbewegung des Schleifkörpers (1) über die Plattenoberfläche (3) zu einem Materialverlust der Plattenoberfläche (3) durch abrasiven Verschleiß und zur zumindest bereichsweisen Egalisierung der Plattenoberfläche (3) in diesem Bereich führt.
Patent DE-102015014452-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Hypothermiebehandlung von Körpern, Körperteilen oder Körperregionen
Inventor: MAY MARKUS
IPC: A61F7/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung, die eine temperaturgesteuerte Kühlung von Körpern, Körperteilen oder Körperregionen über die Hautoberfläche für einen längeren Zeitraum ermöglicht, ohne dass dazu Latentwärmespeicher (sogenannte Kühlakkus, Kältematten oder Eispacks) nötig sind. Die Vorrichtung ermöglicht die nicht-invasive Hypothermiebehandlung. Es ist ein gemeinsamer Betrieb mehrerer Vorrichtungen möglich.
Patent DE-102015100972-A1 (DE)
Title: Gefäßhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD DOMINIC STEFAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gefäßhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Bodenhalteelement (2) und ein Umfanghalteelement (4), wobei das Bodenhalteelement (2) und das Umfanghalteelement (4) in einem Kraftfahrzeuginterieurbauteil (5) des Kraftfahrzeugs verstaubar ausgebildet sind, wobei das Bodenhalteelement (2) und das Umfanghalteelement (4) ausgehend von einer ersten Endlage, in welcher das Bodenhalteelement (2) und das Umfanghalteelement (4) im Kraftfahrzeuginterieurbauteil (5) verstaut sind, in eine zweite Endlage bringbar sind, in welcher ein Gefäß (3) von der Gefäßhaltevorrichtung (1) aufgenommen ist, und wobei zwischen der ersten Endlage und der zweiten Endlage das Umfanghalteelement (4) und das Bodenhalteelement (2) gemeinsam in eine Zwischenlage bringbar sind, wobei die Zwischenlage der zweiten Endlage des Umfanghalteelements (4) entspricht, und wobei das Umfanghalteelement (4) einen veränderbaren Aufnahmequerschnitt (15) aufweist. Erfindungsgemäß ist sowohl ein Innenumfang des Umfanghalteelementes (4) als auch ein Außenumfang des Umfanghalteelements (4) zur Bereitstellung des veränderbaren Aufnahmequerschnitts (15) zumindest in der Zwischenlage variabel ausgebildet ist.
Patent DE-102015101166-A1 (DE)
Title: Fahrbare Bodenschleifmaschine und Nachrüstsatz für einen Flügelglätter
Inventor: PERMINOV ANDREY
IPC: B24B55/10
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fahrbare Bodenschleifmaschine (1) mit wenigstens zwei horizontal angeordneten rotierend angetriebenen Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22), insbesondere in Form von Tellern, auf deren dem zu schleifenden Boden zugewandten Seiten (2a) Schleifwerkzeuge (23) anordenbar sind, wobei eine den Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22) zugeordnete Schleifstaub-Absauganlage (3) vorgesehen ist, und dass die Schleifstaub-Absauganlage (3) auf einem von der Bodenschleifmaschine (1) getrennt ausgebildetem aber mit dieser mechanisch, insbesondere über eine Gelenkverbindung (41), verbundenem Schleifstaub-Absauganlagen-Anhänger (4) ausgebildet ist.