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Patent DE-102020006563-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine sowie Befestigungsanordnung einer solchen Vorkammerzündkerze an einem Zylinderkopf
Inventor: HERRMANN BERND
IPC: H01T13/54
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (12) für einen Brennraum (16) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Zündkerzenkörper (20), welcher ein Gewinde (24) aufweist, mittels welchem die Vorkammerzündkerze (12) an einem Zylinderkopf (14) der Verbrennungskraftmaschine befestigbar ist, mit einer Mittelelektrode (32), welche zumindest einen in dem Zündkerzenkörper (20) angeordneten Längenbereich (L3) aufweist, und mit einer Vorkammer (34), welche zumindest überwiegend durch eine separat von dem Zündkerzenkörper (20) ausgebildete Kappe (36) gebildet ist, in welcher Durchgangsöffnungen (38) ausgebildet sind, über die die Vorkammer (34) fluidisch mit dem Brennraum (16) verbindbar und ein Kraftstoff-Luft-Gemisch aus dem Brennraum (16) in die Vorkammer (34) einleitbar ist, wobei der Zündkerzenkörper (20) direkt oder unter Vermittlung genau eines einerseits direkt an dem Zündkerzenkörper (20) und andererseits direkt an der Kappe (36) abgestützten Dichtrings an der Kappe (36) abgestützt ist.
Patent DE-102020007411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Widerstandswerts einer Batteriezelle in einem Kraftfahrzeug, sowie Auswertevorrichtung
Inventor: MRKONJIC TONI
IPC: G01R27/08
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Widerstandswerts (12) einer Batteriezelle (14, mit den Schritten:- Erfassen eines Stromsignals (24) und eines Spannungssignals (26) und Erzeugen einer ersten Stromdifferenz (ΔI1) im Stromsignal (24) und einer dazu korrelierenden ersten Spannungsdifferenz (ΔU1) im Spannungssignal (26) innerhalb eines vorgegebenen ersten Zeitfensters (28) mittels einer Erfassungseinrichtung (20) der Auswertevorrichtung (10);- Erzeugen einer zweiten Stromdifferenz (ΔI2) im Stromsignal (24) und einer dazu korrelierenden zweiten Spannungsdifferenz (ΔU2) im Spannungssignal (26) in zumindest einem vorgegebenen zweiten Zeitfenster (30);- Auswerten der zumindest zwei Stromdifferenzen (ΔI1, ΔI2) und der zumindest zwei Spannungsdifferenzen (ΔU1, ΔU2) durch eine lineare Regression (44) und Erzeugen einer Regressionsgeraden (32) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (22) der Auswertevorrichtung (10); und- Bestimmen des aktuellen Widerstandswerts (12) der Batteriezelle (14) in Abhängigkeit von einer ermittelten Steigung (m) der Regressionsgeraden (32) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (22).Ferner betrifft die Erfindung eine Auswertevorrichtung (10).
Patent DE-102020100163-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: NAKASHIMA TATSUO
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Eine Spindel ist radial und axial kompakt. Ein Schlagschrauber (1) weist einen Motor (8), ein Sonnenzahnrad (76), das durch den Motor (8) drehbar ist, ein Planetenzahnrad (82, 83), das mit dem Sonnenzahnrad (76) kämmt, ein Innenzahnrad (92), das mit dem Planetenzahnrädern (83) kämmt, ein Getriebegehäuse (13), das das Innenzahnrad (92) hält, eine Spindel (10), die das Planetenzahnrad (82, 83) hält, und ein erstes Lager (91) auf, das sich zwischen dem Getriebegehäuse (13) und der Spindel (10) befindet und die Spindel (10) an einem Außenumfang und das Getriebegehäuse (13) an einem Innenumfang lagert.
Patent DE-102020100551-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inhalieren pulverförmiger Substanzen
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M15/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Inhalieren pulverförmiger Substanzen (48), wobei die Vorrichtung (1) ein Mundstück (6), eine Einstecheinrichtung (60) mit einem ein Einstechmittel (63) aufweisenden Halteteil (62) zur Öffnung eines Substanz (48, 48') enthaltenen Teilbereichs (46) in einem Substanzbehälter (5) und einen zu dem Mundstück führenden Austragskanal (75) für Substanz (48) aufweist. Um eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern wird vorgeschlagen, dass zwei Einstecheinrichtungen (60) vorgesehen sind, mit bevorzugt zwei voneinander gesonderten Halteteilen (62), die jeweils ein Einstechmittel (63) aufweisen und mit denen in sich kreuzenden der entgegengesetzten Einstechrichtungen (b, c) der Substanzbehälter (5) öffenbar ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Inhalieren pulverförmiger Substanzen (48, 48'), mit einer Mehrzahl von sukzessiv in eine Entleerungsstellung bewegbaren Substanzbehältern (5). Zur Lösung der Aufgabe wird hier vorgeschlagen, dass die Anzahl der entleerten oder nicht entleerten Substanzbehälter (5) über ein Zählwerk (84) anzeigbar ist.
Patent DE-102020100621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen eines Batteriemoduls innerhalb eines Batteriegehäuses sowie eine Anpressvorrichtung hierzu
Inventor: RIEBLINGER MARTIN
IPC: H01M10/04
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anpressvorrichtung (12) zum Anordnen eines zumindest eine Batteriezelle (16) umfassenden Batteriemoduls (10) innerhalb eines Batteriegehäuses (14). Ein Anpressdruck auf das Batteriemodul (10) in Richtung eines Bodens des Batteriegehäuses (14) wird mittels mehrerer gegeneinander beweglicher elastischer Anpresseinheiten (38', 38'', 38''') der Anpressvorrichtung (12) erzeugt, wobei pro Anpresseinheit (38', 38'', 38''') eine jeweilige Teilanpresskraft (40', 40'', 40'') auf eine jeweilige Teilfläche (24', 24'', 24'') einer Oberfläche (26) einer Oberseite (20) des Batteriemoduls (10) wirkt. Über eine Ausrichtbewegung des Batteriemoduls (10) auf einem weichen Wärmeleitmaterial (34) wird der Anpressdruck auf einer Unterseite (18) des Batteriemoduls (10) gleichmäßig verteilt.
Patent DE-102020103898-A1 (DE)
Title: Gasturbinenschaufel zur Wiederverwendung von Kühlluft und Turbomaschinenanordnung und damit versehene Gasturbine
Inventor: BRANDL HERBERT
IPC: F01D5/18
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Technik präsentiert eine Gasturbinenschaufel zur Wiederverwendung von Kühlluft, eine Turbomaschinenanordnung mit der Schaufel und eine Gasturbine mit der Turbomaschinenanordnung. Die Schaufel enthält eine Plattform und ein Schaufelblatt, das sich von der Plattform erstreckt. Das Schaufelblatt enthält eine Druckseite, eine Saugseite, eine Vorderkante und eine Hinterkante. Die Plattform enthält eine Druckseite, eine Saugseite, eine Vorderkantenseite und eine Hinterkanten-Seite, die in Richtung der Druckfläche, der Saugfläche, der Vorderkante bzw. der Hinterkante des Schaufelblatts angeordnet sind. Die Saugseite der Plattform enthält einen Abschnitt der Oberseite und eine saugseitige Seitenfläche der Plattform. Wenigstens ein Abschnitt einer Kante zwischen der saugseitigen Seitenfläche und der Oberseite der Plattform umfasst einen Auskehlungsabschnitt.
Patent DE-102020110688-A1 (DE)
Title: Hardware-agnostischer compiler für tiefgehende neuronale netze
Inventor: BRADY JOHN
IPC: G06F9/44
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Compiler empfängt einen Graphen, der ein neuronales Netz beschreibt und greift auf Daten zu, um eine Zielrechenvorrichtung zu beschreiben, um das neuronale Netz zu implementieren. Der Compiler generiert eine Zwischendarstellung aus dem Graphen und den Daten, wobei die Zwischendarstellung ein Operatormodell, ein Datenmodell und ein Lenkmodell enthält. Der Compiler generiert eine binäre ausführbare Datei unter Verwendung jeweils des Operatormodells, des Datenmodells und des Lenkmodells der Zwischendarstellung.
Patent DE-102020111342-A1 (DE)
Title: Textilmaschine sowie Servicewagen für Textilmaschinen
Inventor: MARX ALEXANDER
IPC: B65H54/26
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger Spulen, insbesondere Kreuzspulen herstellender Arbeitsstellen, die jeweils einen Fadenspeicher und mindestens einen entlang der Arbeitsstellen verfahrbaren Servicewagen aufweisen sowie einen Servicewagen für eine Textilmaschine. Um eine Textilmaschine mit einer Vielzahl Fadenspeicher aufweisenden Arbeitsstellen bereit zu stellen, bei der in Verbindung mit dem Fadenspeicher auftretende Fehlerzustände automatisiert behoben werden können, ist vorgesehen, dass der Servicewagen Entstörungsmittel zur automatischen Behebung von im Fadenspeicher auftretenden und/oder dem Fadenspeicher zuzuordnenden Fehlerzuständen aufweist.
Patent DE-102020116841-A1 (DE)
Title: Drehende sitzbaugruppe
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/01
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine drehende Sitzbaugruppe bereit. Eine Sitzbaugruppe beinhaltet einen Grundrahmen, der einen Hebemechanismus stützt. Eine Sitzrückenlehne ist an den Sitzabschnitt wirkgekoppelt. Die Sitzrückenlehne und der Sitzabschnitt sind vertikal einstellbar, wenn sie von dem Hebemechanismus angetrieben werden. Der Sitzabschnitt ist durch eine Stützhalterung zur Rotationsbewegung zwischen einer ersten und einer zweiten Position drehbar an die Sitzrückenlehne gekoppelt. Ein Sitzrahmen des Sitzabschnitts ist vertikal gegenüber dem Hebemechanismus angeordnet, wenn sich der Sitzabschnitt in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102020118200-A1 (DE)
Title: Rückhalteüberwachungssystem für ein fahrzeug
Inventor: TIPPY DAVID JAMES
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-07-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Rückhalteüberwachungssystem für ein Fahrzeug bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine schienenmontierte Komponente. Die schienenmontierte Komponente kann mit einer oder mehreren Rückhaltevorrichtungen ausgestattet sein. Ein Rückhalteüberwachungssystem überwacht die eine oder die mehreren Rückhaltevorrichtungen. Das Rückhalteüberwachungssystem beinhaltet ein Rückhaltesteuermodul und ein Steuermodul der schienenmontierten Komponente. Das Steuermodul der schienenmontierten Komponente kann eine Rückhalteeinsatzschleife und eine Rückhaltediagnoseschleife zum Weiterleiten von Rückhalteinsatzsignalen bzw. Rückhaltediagnosesignalen zwischen dem Rückhaltesteuermodul und dem Steuermodul der schienenmontierten Komponente beinhalten.
Patent DE-102020119714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Desinfizieren zumindest eines Raums, insbesondere Personen-Aufenthaltsraums, mit einem Zerstäuber
Inventor: HÄUSSERMANN PATRICK
IPC: B05B3/02
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Desinfizieren zumindest eines Raums, insbesondere für eine oder mehrere Personen, vorzugsweise eines Aufenthaltsraums, Lagerraums, Kühlraums oder Behandlungsraums, zum Beispiel eines Behandlungsraums eines Gebäudes, insbesondere eines Krankenzimmers, eines Patientenzimmers und/oder eines Operationssaals, mit einem rotierbaren Glockenteller (1) zum Zerstäuben eines Desinfektionsmittels, einer hohlen Antriebswelle (10) zum Antreiben des Glockentellers (1) und einem Gehäuse (11), in dem eine Antriebseinheit (2) zum Antreiben der Antriebswelle (10) untergebracht ist und vorzugsweise die Antriebswelle (10) untergebracht ist. Die Vorrichtung (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass das Gehäuse (11) eine Vielzahl an Kühlrippen (12) aufweist und/oder die Antriebswelle (10) mit einer Labyrinthdichtung (13) versehen ist, vorzugsweise um ein unerwünschtes Eindringen von Flüssigkeit ins Gehäuse (11) zu vermeiden.
Patent DE-102020120417-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus mit einem Verriegelungsprofil für einen beweglich gelagerten Gegenstand
Inventor: DASKE JOCHEN
IPC: F16B1/02
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus (100) für einen Gegenstand (1), insbesondere für ein drehbar gelagertes Bestückungsprofil für eine Krankenhaus-Infrastruktur. An einem Verriegelungsprofil (3) ist ein profilseitiges Arretierungselement (4) angebracht. An einer Arretier-Kante (14) des Gegenstands (1) ist ein gegenstandsseitiges Arretierungselement (2) angebracht. Das Verriegelungsprofil (3) ist relativ zu einem stationären Halteelement (7) linear beweglich, und zwar zwischen einer verriegelnden und einer freigebenden Position. In der verriegelnden Position wirken die Arretierungselemente (2, 4) zusammen und verhindern eine Bewegung des Verriegelungsprofil (drei) relativ zu dem Gegenstands (1). In der freigebenden Position ermöglichen die Arretierungselemente eine Drehung des Gegenstands (1). Das Verriegelungsprofil (3) lässt sich durch Betätigung einer Betätigungseinheit (5, 6, 8) bewegen.
Patent DE-102020122794-A1 (DE)
Title: Türvorrichtung für eine Nische zum Aufnehmen eines Küchengeräts und Küchenmöbel
Inventor: METZ THOMAS
IPC: A47B77/08
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türvorrichtung (102) für eine Nische (110) zum Aufnehmen eines Küchengeräts (105) vorgestellt. Die Türvorrichtung (102) umfasst ein Gehäuse (130) und zumindest eine Führungsschiene (125), die in dem Gehäuse (130) angeordnet ist und ausgeformt ist um ein Schiebeelement (120) zu führen. Dabei ist das Schiebeelement (120) zum schwenkbaren Befestigen einer Möbeltür (115) ausgeformt. Zudem umfasst die Türvorrichtung (102) ein Gehäusefach (140), das in dem Gehäuse (130) angeordnet ist und ausgeformt ist um mindestens ein Backblech (145) aufzunehmen.
Patent DE-102020123670-A1 (DE)
Title: Rad, insbesondere Leichtmetallrad, und Verfahren zur Herstellung des Rades
Inventor: FREIER DENNIS
IPC: B60B3/04
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad, insbesondere Leichtmetallrad, mit einer Radschüssel und einer mit der Radschüssel verbundenen Felge. Das erfindungsgemäße Rad ist dadurch gekennzeichnet, dass die Radschüssel additiv gefertigt ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung eines Rades, insbesondere Leichtmetallrades, mit den folgenden Schritten: Herstellung einer Radschüssel, Herstellung einer Felge, Verbindung der Radschüssel mit der Felge. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Radschüssel additiv gefertigt wird.
Patent DE-102020123960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe und Wärmepumpe
Inventor: WREDE CHRISTOPHER
IPC: F25B49/02
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe (1) mit einem Verdampfer (2) zum Verdampfen eines Kältemittels, wobei der Verdampfer (2) einen Lüfter (8) aufweist, einem Verdichter (4) zum Verdichten des Kältemittels; einem Verflüssiger (5) zum Verflüssigen des Kältemittels, einem regelbaren Expansionsventil (7) zum Entspannen des Kältemittels und einer Regeleinrichtung (10). Die Regeleinrichtung (10) regelt einen Öffnungsgrad des Expansionsventils (7) und/oder eine Drehzahl des Lüfters (8) regelt. Das Verfahren umfasst Messen eines Überhitzungsistwerts und einer Verdampfungstemperatur des Kältemittels im Verdampfer (2) und Vergleichen der gemessenen Verdampfungstemperatur mit einem oberen ersten Grenzwert und einem unteren zweiten Grenzwert. Falls die Verdampfungstemperatur des Kältemittels größer als ein erster Grenzwert ist, wird die Wärmepumpe (1) in einem ersten Betriebszustand betrieben. Falls die Verdampfungstemperatur des Kältemittels gleich groß wie oder kleiner als der erste Grenzwert und gleich groß wie oder größer als ein zweiter Grenzwert ist, wird die Wärmepumpe (1) in einem zweiten Betriebszustand betrieben. Falls die Verdampfungstemperatur des Kältemittels kleiner als der zweite Grenzwert ist, wird die Wärmepumpe (1) in einem dritten Betriebszustand betrieben. Der erste Grenzwert ist größer als der zweite Grenzwert.
Patent DE-102020126831-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: FUJITA KAZUYUKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-10-13
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungssystem erzeugt zumindest einen primären Kandidaten einer Solltrajektorie für ein automatisiertes Fahren eines Fahrzeugs, und führt eine primäre Evaluierung aus. Ein Evaluierungsindex der primären Evaluierung umfasst ein Fahrsicherheitsniveau einer Fahrt des Nachfolgens des primären Kandidaten. Der primäre Kandidat mit dem höchsten Fahrsicherheitsniveau wird als mindestens ein starker Kandidat der Solltrajektorie ausgewählt. Wenn nur einer als der starke Kandidat ausgewählt wird, bestimmt das Fahrzeugsteuerungssystem den ausgewählten starken Kandidaten als einen finalen Kandidaten der Solltrajektorie. Wenn zwei oder mehr starke Kandidaten ausgewählt werden, führt das Fahrzeugsteuerungssystem eine sekundäre Evaluierung für die starken Kandidaten aus, um den finalen Kandidaten zu bestimmen. Ein zusätzlicher Evaluierungsindex wird bei der zweiten Evaluierung verwendet.
Patent DE-102020127513-A1 (DE)
Title: Statusanzeige für einen Sensor, Sensor mit einer solchen Statusanzeige und Verfahren zur Ausleuchtung einer Statusanzeige
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01D13/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Statusanzeige (10) für einen Sensor (16, 28), umfassend mindestens ein Leuchtmittel (34) und eine Anzeigeeinheit (20), wobei die Anzeigeeinheit (20) mindestens zwei Segmente (22a, 22b) aufweist, welche unabhängig voneinander ausleuchtbar sind und wobei eine Einstelleinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher die Ausleuchtung nur ausgewählter Segmente (22a, 22b) bewirkt kann, und/oder wobei eine Optik (32) vorgesehen ist, die ein dynamisches Ausleuchten der Anzeigeeinheit (20) ermöglicht.
Patent DE-102020130789-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Anwenderschnittstelle und Verfahren zum Handhaben von Listen mittels einer Anwenderschnittstelle eines Fortbewegungsmittels
Inventor: Müller Stephan
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-11-20
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anwenderschnittstelle (1) sowie ein Verfahren zum Handhaben von Listen (2) mittels einer Anwenderschnittstelle (1) eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte Ermitteln einer ersten Wischgeste (P1) in einem ersten vordefinierten Bereich (5') eines Touchpads (3) abseits eines Bildschirms (4) und im Ansprechen darauf Scrollen in einer auf dem Bildschirm (4) dargestellten Liste (2) mit einer ersten Geschwindigkeit und Ermitteln einer zweiten Wischgeste (P2, P3) in einem zweiten vordefinierten Bereich des Touchpads (3) und im Ansprechen darauf Scrollen in der auf dem Bildschirm (1,5') dargestellten Liste (2) mit einer zweiten, von der ersten Geschwindigkeit unterschiedlichen Geschwindigkeit.
Patent DE-102020131777-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Zustands einer Ladeeinheit
Inventor: BENEDEK THOMAS
IPC: B60L53/60
Filed: 2020-12-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (102, 150) zur Ermittlung von Zustandsinformation in Bezug auf den Zustand einer Ladeeinheit (120, 130) zum Laden von Kraftfahrzeugen beschrieben. Die Vorrichtung (102, 150) ist eingerichtet, Umfelddaten in Bezug auf die Ladeeinheit (120, 130) von zumindest einem Umfeldsensor (102) eines ersten Kraftfahrzeugs (100) zu ermitteln, das in einem Umfeld der Ladeeinheit (120, 130) angeordnet ist. Des Weiteren ist die Vorrichtung (102, 150) eingerichtet, die Zustandsinformation in Bezug auf den Zustand der Ladeeinheit (120, 130) auf Basis der Umfelddaten zu ermitteln.
Patent DE-102020200181-A1 (DE)
Title: Ferseneinheit mit steighilfe für eine tourenbindung
Inventor: DULCAMARA MATTHEW
IPC: A63C9/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ferseneinheit (10; 110) für eine Tourenbindung, umfassend einen Bindungskörper (12; 112) welcher dafür geeignet ist, in einer Abfahrtsstellung der Ferseneinheit (10; 110) einen Fersenabschnitt eines Tourenschuhs festzuhalten und in einer Tourenstellung der Ferseneinheit (10; 110) den Fersenabschnitt des Tourenschuhs freizugeben, so dass der Tourenschuh von der Ferseneinheit (10; 110) abheben kann, und eine Steighilfe (20; 120), welche zwischen einer aktiven Stellung und einer passiven Stellung verstellbar ist, wobei in der Tourenstellung der Ferseneinheit (10; 110) die Steighilfe (20; 120) in ihrer aktiven Stellung den Fersenabschnitt des Tourenschuhs in einer vorbestimmten Höhe über einer Gleitbrettebene abstützt, wobei die Steighilfe (20; 120) mittels eines elastischen Elements über ihre gesamte Bewegungsbahn in die aktive Stellung vorgespannt ist und in der passiven Stellung arretierbar ist.
Patent DE-102020201174-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für den Transport von Laufstreifen in einer Reifenherstellungsanlage
Inventor: HAVEKOST YANNIC
IPC: B29D30/26
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10) für den Transport von Laufstreifen (L) in einer Reifenherstellungsanlage (100), mit einer Fördereinheit (12), welche ein antreibbares umlaufendes Förderband (14) zum Fördern eines Laufstreifens (L) eines herzustellenden Reifens aufweist, und einem antreibbaren Bewegungssystem (20), welches dazu eingerichtet ist, die Fördereinheit (12) zwischen zumindest einer Laufstreifenaufnahmeposition und zumindest einer Laufstreifenabgabeposition zu bewegen.
Patent DE-102020204124-A1 (DE)
Title: Lagereinheit zur Entkopplung eines ersten Bauteils von einem zweiten Bauteil
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: F16B2/04
Filed: 2020-03-30
Abstract: Eine Lagereinheit zur Entkopplung eines ersten Bauteils von einem zweiten Bauteil, mit einer Buchse und einem Lagerelement, das in die Buchse eingesetzt werden kann, und mit einem Sicherungselement, das eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Lagerelement und der Buchse vermittelt, zeichnet sich dadurch aus, dass das Sicherungselement als separates Bauteil ausgestaltet ist. Es wird so eine sichere und flexibel einsetzbare Verbindung erreicht. Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug zeichnet sich durch eine solche Lagereinheit aus.
Patent DE-102020206608-A1 (DE)
Title: Einheitszelle für Brennstoffzelle
Inventor: YOO JIN HYEOK
IPC: H01M8/026
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eine Einheitszelle für eine Brennstoffzelle ist vorgesehen. Die Einheitszelle weist einen Einsatz, der eine Membran-Elektroden-Anordnung mit einem ersten Paar von Elektrodenschichten, die an einer ersten Oberfläche einer Polymerelektrolytmembran ausgebildet sind, und einem zweiten Paar von Elektrodenschichten, die an einer zweiten Oberfläche der Polymerelektrolytmembran ausgebildet sind, aufweist, und einen Elastomerrahmen, der an einen Rand des Einsatzes in einem äußeren Bereich des Einsatzes verbunden ist, wobei der Elastomerrahmen eine Reaktionsflächen-Durchgangsöffnung, in welcher der darin ausgebildete Einsatz angeordnet ist, und eine Vielzahl von Rahmenverteiler-Durchgangsöffnungen, durch die ein Reaktionsgas strömen oder ausgestoßen werden kann, die an beiden Seiten der Reaktionsflächen-Durchgangsöffnung ausgebildet und von dieser beabstandet sind, aufweist, sowie ein Paar von Separatoren, auf, wobei jeder Separator an einer jeweiligen Seite des Einsatzes und des Elastomerrahmens angeordnet ist, und wobei das Paar von Separatoren so ausgestaltet ist, dass es das Reaktionsgas zuführt.
Patent DE-102020207350-A1 (DE)
Title: Membranverbund für eine Befeuchtungseinrichtung
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: B01F23/10
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Membranverbund (1) für eine Befeuchtungseinrichtung (2) zum Befeuchten von Luft, wobei der Membranverbund (1) eine wasserdurchlässige Membran (3) aufweist, welche sich in einer Erstreckungsebene (6) flach erstreckt. Eine verbesserte Effizienz und erhöhte Lebensdauer des Membranverbunds (1) werden dadurch erreicht, dass der Membranverbund (1) in der Erstreckungsebene (6) außen eine Einfassung (17) aufweist, die einen an einer Stirnfläche (13) der Membran (3) angrenzenden Spalt (20) ausbildet, wobei in dem Spalt (20) eine Dichtungsanordnung (21) des Membranverbunds (1) angeordnet ist, welche durch die Einfassung (17) mechanisch beaufschlagt ist und die Stirnfläche (13) abdichtet.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Befeuchtungseinrichtung (2) mit zumindest zwei solchen Membranverbunden (1).