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Patent DE-102019108939-A1 (DE)
Title: Behälter für eine Betriebsflüssigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOGENMÜLLER JAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (100) für eine Betriebsflüssigkeit eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Innenraum zur Aufnahme der Flüssigkeit, eine Wandung und ein Blockverhinderungsmittel (101; 200; 300; 400) , wobei die Wandung den Innenraum umgibt, wobei das Blockverhinderungsmittel (101; 200; 300; 400) dazu ausgebildet ist, bei einer Krafteinwirkung auf das Blockverhinderungsmittel (101; 200; 300; 400) einen aus der im Innenraum angeordneten Flüssigkeit entstandenen Festkörper in mehrere Einzelteile zu zerkleinern oder bei der Erstarrung der Flüssigkeit zu einem Festkörper Sollbruchstellen des Festkörpers zu definieren.
Patent DE-102019110385-A1 (DE)
Title: Implantat-Set sowie Verfahren zum Vorbereiten eines Einsetzens eines Implantats
Inventor: AKSU ADEM
IPC: A61F2/46
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat-Set (1) mit einem patientenspezifischen Implantat (2), mit einer Transportvorrichtung (3), die an eine Außenkontur des Implantats (2) angepasst ist und in der das Implantat (2) aufgenommen ist, und mit einem Werkzeug (4) zum Befüllen des Implantats (2) mit Knochenspänen und/oder zum Verpressen der Knochenspäne, wobei das Implantat (2) eine Innenkontur besitzt, an die eine Außenkontur zumindest eines Endes (5, 6) des Werkzeugs (4) angepasst ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Vorbereiten eines Einsetzens des Implantats (2) mittels des Implantat-Sets (1).
Patent DE-102019110726-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschalthebel
Inventor: LEE CHIA-YEN
IPC: F16H59/10
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Fahrzeugschalthebel, der bei einem Fahrzeug angewendet werden kann, umfasst ein Bedienungsteil und ein Montageteil, das mit dem Bedienungsteil verbunden ist und zum Montieren des Bedienungsteils im Fahrzeug verwendet wird, wobei das Bedienungsteil mit einem Steuerschalter bereitgestellt ist und ein Bedienungshebelteil umfasst, das mit dem Montageteil verbunden und schräg angeordnet ist, ein Bedienungshebelkopf sich weiter schräg vom Bedienungshebelteil erstreckt, ein Anzeigeschirm und eine Vielzahl von Steuerungen im Bedienungshebelkopf angeordnet sind, eine Bedienungsschnittstelle mit Berührungssteuerung auf der Oberfläche des Bedienungshebelkopfs, entsprechend dem Anzeigeschirm angeordnet ist, die Steuerungen eine erste Steuerung, die mit der Bedienungsschnittstelle mit Berührungssteuerung und dem Anzeigeschirm verbunden ist, und mehr als eine zweite Steuerung, die Signaldaten sammeln können, umfasst, wobei die erste Steuerung die Signaldaten von den zweiten Steuerungen empfangen kann, um die Signaldaten umzuwandeln und zum Anzeigeschirm zu übertragen, wodurch eine intelligente Fahrzeugsteuerung erzielt und der Bedienkomfort erhöht wird.
Patent DE-102019111438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablösen einer Isolationsschicht von einem Leiterdrahtende
Inventor: RIESS STEFAN
IPC: H02G1/12
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ablösen einer Isolationsschicht (1) von einem Leiterdrahtende (2). Die Isolationsschicht ist über eine Adhäsionsschicht (9) mit dem Leiter verbunden, wobei diese zwischen dem Leiterdraht (2) und der Isolationsschicht (1) dadurch zerstört wird, dass wiederholt eine Flächenpressung auf die gesamte abzulösende Oberfläche der Isolationsschicht (1) ausgeübt wird.
Patent DE-102019115997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen einer kondensierten wassermenge
Inventor: WULFF CARSTEN
IPC: G01N25/66
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer kondensierten Wassermenge an Fahrzeugscheiben im Inneren einer Fahrgastzelle, mit den Schritten (S101) eines Erfassens einer Temperaturdifferenz aus einer Lufttemperatur in der Fahrgastzelle und einer Scheibentemperatur; eines Erfassens (S102) einer Luftfeuchtigkeitsdifferenz aus einer spezifischen Luftfeuchtigkeit der Luft in der Fahrgastzelle und der spezifischen Luftfeuchtigkeit am Taupunkt bei der erfassten Scheibentemperatur; eines Berechnens (S103) der kondensierten Wassermenge nach einer Abkühlung der Luft in der Fahrgastzelle auf eine Abkühltemperatur auf Basis der erfassten Temperaturdifferenz, der erfassten Luftfeuchtigkeitsdifferenz, der Abkühltemperatur und der Gesamtmasse der trockenen Luft in der Fahrgastzelle.
Patent DE-102019117206-A1 (DE)
Title: Türschloss insbesondere kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/46
Filed: 2019-06-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Türschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2). Außerdem ist eine Betätigungshebelkette (5, 6, 7, 8) zumindest zum Öffnen des Gesperres (1, 2) vorgesehen, wobei die Betätigungshebelkette (5, 6, 7, 8) wenigstens ein schaltbares Kupplungselement (7) aufweist, welches in seiner Stellung „eingekuppelt“ die Betätigungshebelkette (5, 6, 7, 8) antriebstechnisch schließt und in seiner Stellung „ausgekuppelt“ antriebstechnisch öffnet. Erfindungsgemäß weist die Betätigungshebelkette (5, 6, 7, 8) wenigstens zwei um eine gemeinsame Achse (9) schwenkbare Hebel (5, 6) auf. Außerdem ist das Kupplungselement (7) als schwenkbar auf dem ersten Hebel (5) gelagerter Kupplungshebel (7) ausgebildet, welcher ausgehend von seinem im Ruhezustand eingenommenen ausgekuppelten Zustand zur Einnahme des eingekuppelten Zustandes mit seiner Nase (13) in eine Ausnehmung (14) des benachbarten zweiten Hebels (6) der Betätigungshebelkette (5, 6, 7, 8) einfällt.
Patent DE-102019118613-A1 (DE)
Title: Begrenzte source-/drain-epitaxiebereiche und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YU JENG-WEI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen von Isolationsbereichen, die in ein Halbleitersubstrat hinein reichen; Aussparen der Isolationsbereiche, wobei ein Halbleiterbereich zwischen den Isolationsbereichen eine Halbleiterfinne bildet; Herstellen einer ersten dielektrischen Schicht auf den Isolationsbereichen und der Halbleiterfinne; Herstellen einer zweiten dielektrischen Schicht über der ersten dielektrischen Schicht; Planarisieren der zweiten dielektrischen Schicht und der ersten dielektrischen Schicht; und Aussparen der ersten dielektrischen Schicht. Ein Teil der zweiten dielektrischen Schicht steht über verbliebene Teile der ersten dielektrischen Schicht über, sodass eine überstehende dielektrische Finne entsteht. Ein Teil der Halbleiterfinne steht über die verbliebenen Teile der ersten dielektrischen Schicht über, sodass eine überstehende Halbleiterfinne entsteht. Ein Teil der überstehenden Halbleiterfinne wird ausgespart, um eine Aussparung zu erzeugen, von der ein Halbleiter-Epitaxiebereich aufgewachsen wird. Der Halbleiter-Epitaxiebereich dehnt sich seitlich so aus, dass er eine Seitenwand der überstehenden dielektrischen Finne kontaktiert.
Patent DE-102019119725-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H01R43/28
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels (2), wonach das Kabel (2) in voneinander unabhängigen Bearbeitungsmodulen (4, 10, 13) nacheinander bearbeitet wird. Der Zustand wenigstens eines Kabelendes (19, 20) des Kabels (2) wird nach zumindest einem Bearbeitungsprozess eines der Bearbeitungsmodule (4, 10, 13) mittels einer optischen Sensoreinrichtung (14) zur optischen Qualitätsüberwachung erfasst.
Patent DE-102019120680-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung, Laserbearbeitungszelle und Verfahren zur Laserstrahlbearbeitung
Inventor: PEMSEL BENEDIKT
IPC: B23Q1/25
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung mit einem um eine Vertikalachse drehbaren Hauptkörper (32) mit einer vertikalen Trennwand (34), welche einen ersten Teil der Drehvorrichtung (30) von einem zweiten Teil der Drehvorrichtung (30) abtrennt, und jeweils einer an dem Hauptkörper (32) befestigten Haltevorrichtung (36A, 36B) in jedem Teil der Drehvorrichtung (30). Die Haltevorrichtung (36A, 36B) ist zwischen einer ersten Schwenkposition und einer zweiten Schwenkposition verschwenkbar, wobei die Haltevorrichtung (36A, 36B) in der ersten Schwenkposition vollständig innerhalb einer durch die Trennwand vorgegebenen Drehfläche (D) angeordnet ist und die Haltevorrichtung (36A, 36B) in der zweiten Schwenkposition über die Drehfläche hinausragt.
 Weiterhin werden eine Laserbearbeitungszelle mit einer derartigen Drehvorrichtung und ein Verfahren zur Laserstrahlbearbeitung eines Werkstücks angegeben.
Patent DE-102019120817-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Energiebereitstellung
Inventor: SCHLEGL GERHARD
IPC: F02B63/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Energiebereitstellung (1), die mindestens einen Verbrennungsmotor (2) zur Energiebereitstellung, eine Nutzturbine (3) zum Verwerten eines Teils eines Abgasmassenstroms des Verbrennungsmotors (2), ein an einer Welle (7) der Nutzturbine angeordnetes Planetengetriebe (6) und einen Generator (5), der zur Erzeugung von elektrischer Energie mit dem Planetengetriebe (6) antriebswirksam verbunden ist, umfasst, wobei an einer Abgasleitung (10) des Verbrennungsmotors (2) eine Hochdruckturbine (8), ein Hochdruckverdichter (9), eine Niederdruckturbine (11) mit einer variablen Turbinengeometrie und ein Niederdruckverdichter (12) strömungswirksam in Reihe zur Realsierung einer Abgasmassenstromregelung angeordnet sind, wobei die Abgasmassenstromregelung zumindest mittels der variablen Turbinengeometrie der Niederdruckturbine (11) erfolgt und wobei vor der Hochdruckturbine (8) eine regelbare Anzapfung (13) an der Abgasleitung (10) angeordnet ist, die zum Leiten eines Teils des Abgasmassenstroms des Verbrennungsmotors (2) zwischen diesem und der Nutzturbine (3) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der Anordnung.
Patent DE-102019121398-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MATSUZAWA HIROKI
IPC: H01L25/11
Filed: 2019-08-08
Abstract: Um eine Halbleitervorrichtung vorzusehen, die dazu in der Lage ist, ausgehend von einem Halbleiterelement effektiv Wärme freizusetzen, beinhaltet die Halbleitervorrichtung 1 ein Halbleiterelement 2, eine Wärmesenke 3, die thermisch mit dem Halbleiterelement verbunden ist, und einen Kühlmittel-Strömungskanal 4, welcher der Wärmesenke zugewandt ausgebildet ist. Die Wärmesenke ist integral aus einer Mehrzahl von Kühlrippen 5 zusammengesetzt, die hin zu dem Kühlmittel-Strömungskanal hervorstehen. Eine lineare Basis 51 jeder der Mehrzahl der Kühlrippen neigt sich relativ zu einer Richtung, in welcher ein Kühlmittel durch den Kühlmittel-Strömungskanal zugeführt wird. Eine jeweilige Neigung einer linearen Basis jeder der Kühlrippen, die in der Richtung relativ zu der Kühlmittel-Strömungsrichtung zueinander benachbart angeordnet sind, ist im Wesentlichen zueinander entgegengesetzt vorgesehen.
Patent DE-102019124366-A1 (DE)
Title: Rüstvorrichtung sowie Verfahren zum Rüsten eines Werkzeuges zum Stanzen oder Umformen von plattenförmigen Materialien
Inventor: KLINKHAMMER MARC
IPC: B21D37/20
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rüstvorrichtung für ein Werkzeug (35) sowie ein Verfahren zum Rüsten eines Werkzeuges zum Stanzen oder Umformen von plattenförmigen Materialien, welches zumindest einen Stempel (36) und eine Matrize (38) umfasst, mit einer Stempelaufnahme (22), in welcher der Stempel (36) einsetzbar ist, mit einer Matrizenaufnahme (21), in welche die Matrize (38) oder ein die Matrize (38) aufnehmender Matrizenteller (39) einsetzbar ist, mit zumindest einer Führung (17), durch welche die Stempelaufnahme (22) und die Matrizenaufnahme (21) aufeinander zubewegbar sind, wobei die Stempelaufnahme (22) entlang der Führung (17) in einer Messposition (52) überführbar ist, in welcher der Stempel (36) auf einer Oberfläche eines Messgegenstandes (38) aufliegt und der Messgegenstand (48) mit seiner Unterseite auf der Matrize (38) aufliegt, eine Messvorrichtung (42) einen Abstand der Stempelaufnahme (22) zu einem Nullpunkt (81) der Matrizenaufnahme (21) und ein Abstand des Messgegenstandes (48) zum Nullpunkt (81) der Matrizenaufnahme (21) erfasst, und eine Auswerteeinrichtung (27) zumindest eine Stempellänge (61) des Stempels (36) und eine Matrizenhöhe (65) der Matrize (38) oder eine Matrizenhöhe (65) der im Matrizenteller (39) angeordneten Matrize (38) ausgibt.
Patent DE-102019126628-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: WERMTER PETER
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein elektrisches Gerät (1) umfasst eine erste Gehäusebaugruppe (14), eine eine Gehäusewandung (101) aufweisende, zweite Gehäusebaugruppe (10) und eine Verriegelungseinrichtung (11), wobei die erste Gehäusebaugruppe (14) und die zweite Gehäusebaugruppe (10) entlang einer Steckrichtung (E) aneinander ansetzbar und in einer aneinander angesetzten Stellung über die Verriegelungseinrichtung (11) miteinander verriegelt sind. Die Verriegelungseinrichtung (11) weist ein entlang einer Betätigungsrichtung (B) verstellbar an der zweiten Gehäusebaugruppe (10) angeordnetes Betätigungselement (12) und ein mit dem Betätigungselement (12) wirkverbundenes, verstellbar mit der Gehäusewandung (101) verbundenes Verriegelungselement (13) auf. Das Verriegelungselement (13) ist ausgebildet, in der aneinander angesetzten Stellung der Gehäusebaugruppen (10, 14) die erste Gehäusebaugruppe (14) und die zweite Gehäusebaugruppe (10) miteinander zu verriegeln, und durch Verstellen des Betätigungselements (12) in die Betätigungsrichtung (B) zu der Gehäusewandung (101) in eine quer zur Betätigungsrichtung (B) gerichtete Entsperrrichtung (C) zu der Gehäusewandung (101) verstellbar ist, um die Verriegelung zu lösen.
Patent DE-102019128270-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: C08G18/83
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kautschukzusammensetzung auf Polyurethan-Basis mit gesteuerter Ausdehnung, umfassend, basierend auf dem Gesamtgewicht der Zusammensetzung, die folgenden Komponenten nach Gewicht: Polyether 480: 30 bis 60 Gew.-%, Isophorondiisocyanat: 5 bis 40 Gew.-%, n-Propylacrylat: 2 bis 30 Gew.-%, Acrylat: 5 bis 9 Gew.-%, Butylkautschuk: 2 bis 20 Gew.-%, Temperatursteuerungsmittel: 5 bis 40 Gew.-%, Ausdehnungssteuerungsmittel: 0,5 bis 2 Gew.-%, Hitzestabilisator: 0,5 bis 2 Gew.-%, Katalysator: 0,01 bis 3 Gew.-% und Lösemittel: 2 bis 30 Gew.-%. Die Kautschukzusammensetzung der vorliegenden Erfindung kann auf wirksame Weise in den unterirdischen Hohlraum eines Ölbohrlochs eindringen, sie kann die Wassersickerschicht auf wirksame Weise abblocken und weist eine bemerkenswerte Wasserausfäll- und Ölzunahmewirkung auf.
Patent DE-102019133325-A1 (DE)
Title: Druckmessaufnehmer
Inventor: ROSSBERG ANDREAS
IPC: G01K7/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Es ist ein Druckmessaufnehmer, mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten keramischen Drucksensor (3), wobei der Drucksensor (3) eine durch eine Öffnung (5) des Gehäuses (1) hindurch mit einem Druck (p) beaufschlagbare Messmembran (7) und einen Wandler zur Erfassung einer vom Druck (p) abhängigen Auslenkung der Messmembran (7) umfasst, einem auf einem äußeren Rand einer membranabgewandten Rückseite des Drucksensors (3) angeordneten Stützring (21), einer Einspannvorrichtung, mittels der der Drucksensors (3) zusammen mit dem Stützring (21) im Gehäuse (1) eingespannt ist, und einem Temperaturmesswandler zur Bereitstellung einer von einem Temperaturgradienten (ΔT) abhängigen Thermospannung (Uth), der zwei in Reihe geschaltete Thermoelemente umfasst, die jeweils einen galvanischen Kontakt (K1, K2) zwischen einem Leiter (31, 33) des jeweiligen Thermoelements und einem die galvanischen Kontakte (K1, K2) der beiden Thermoelemente miteinander verbindenden Verbindungsleiter (35) umfassen, beschrieben, der eine Kompensation eines durch einen entlang des Druckmessaufnehmers auftretenden Temperaturgradienten verursachten Messfehlers ermöglicht, ohne dass sich hierdurch Einschränkungen hinsichtlich des Sensoraufbaus und/oder der im Drucksensor eingesetzten Werkstoffe ergeben. Hierzu ist auf einer Mantelfläche des Stützrings (21) eine sich in parallel zur Flächennormale auf die Messmembran (7) verlaufender Richtung erstreckende leitfähige Schicht (37) angeordnet, die den Verbindungsleiter (35) oder einen Leitungsabschnitt (39) des Verbindungsleiters (35) bildet oder umfasst, und die beiden galvanischen Kontakte (K1, K2) umfassen einen prozesszugewandten und einen prozessabgewandten Kontakt (K1, K2), die beide im Gehäuse (1) außerhalb des Drucksensors (3) angeordnet sind und in parallel zur Flächennormale auf die Messmembran (7) verlaufender Richtung voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019200012-A1 (DE)
Title: Brausekopf mit Strahlscheibenhaltevorrichtung
Inventor: KINLE ULRICH
IPC: B05B1/18
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Brausekopf mit einem Grundkörper (1), einer Strahlscheibe (2), die an einer Brausestrahlaustrittsseite (4) des Grundkörpers gehalten ist und mindestens eine Strahlaustrittsöffnung (7) aufweist, und einer Strahlscheibenhaltevorrichtung (3), mit der die Strahlscheibe an einem Strahlscheibenhaltebereich (8) des Grundkörpers befestigt ist.Bei einem erfindungsgemäßen Brausekopf weist die Strahlscheibenhaltevorrichtung eine Mehrzahl von Steckbefestigungsstiften (5) und zugeordneten Stiftdurchstecköffnungen (6) auf, durch die jeweils einer der Steckbefestigungsstifte durchgesteckt ist, wobei die jeweilige Stiftdurchstecköffnung am Strahlscheibenhaltebereich (8) des Grundkörpers oder an der Strahlscheibe (2) ausgebildet ist und wobei die Steckbefestigungsstifte und die Stiftdurchstecköffnungen zum verrasteten Festhalten der Steckbefestigungsstifte in den Stiftdurchstecköffnungen eingerichtet sind.Verwendung z.B. für sanitäre Duschbrausen.
Patent DE-102019200074-A1 (DE)
Title: Kabelaufnahme
Inventor: EHMANN VALENTIN
IPC: H02G3/22
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelaufnahme mit einer elastischen Membran, welche sich um ein eingeführtes Kabel legt, wobei die Membran zentral in einem äußeren Rand aufgenommen ist, welcher eine größere Dicke als die Membran aufweist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Membran mehrere konzentrisch angeordnete Vertiefungen in beiden Oberflächen aufweist.
Patent DE-102019204032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer räumlich modulierbaren Leistungsdichteverteilung aus Laserstrahlung
Inventor: WESTPHALEN THOMAS
IPC: B23K26/06
Filed: 2019-03-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Erzeugung einer räumlich modulierbaren Leistungsdichteverteilung aus mehreren Laserstrahlen wird eine Faseraufnahme mit nebeneinander angeordneten Lichtleitfasern oder eine Aufnahmeeinrichtung für mehrere Faserstecker oder Faserkollimatoren mit fest verbundenen Lichtleitfasern nebeneinander eingesetzt. Faseraustrittsflächen der Lichtleitfasern bilden hierbei ein ein- oder zweidimensionales Array. Die aus den Faseraustrittsflächen austretenden Laserstrahlen werden über eine gemeinsame optische Anordnung und eine gemeinsame Scaneinrichtung auf eine Zielebene gerichtet und über die Zielebene geführt. Die Vorrichtung weist eine Dreheinrichtung auf, mit der zumindest die Faseraufnahme oder Aufnahmeeinrichtung oder eine entsprechende Verteilung der Laserstrahlen um eine parallel zu den Laserstrahlen verlaufende Achse drehbar ist. Die Vorrichtung ermöglicht eine parallelisierte Lasermaterialbearbeitung mit hoher Flexibilität.
Patent DE-102019204369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Tieftemperatur-Verhaltens bei einem Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verbesserung des Tieftemperatur-Verhaltens bei einem Elektro- oder Hybridfahrzeug vorgeschlagen, im Rahmen dessen bei eingelegter Parksperre eine in einem Getriebeölsumpf des Fahrzeugs angeordnete elektrisch betriebene Hydraulikpumpe bei Temperaturen, die eine vorgegebene Schwelle unterschreiten, zum Erwärmen des Öls definiert betrieben wird, derart, dass das Öl durch hydraulische Verluste innerhalb der Hydraulik als auch durch die Eigenerwärmung des E-Motors der Pumpe im Betrieb erwärmt wird, wobei die hydraulische Topologie und das Parksperrensystem derart ausgelegt sind, dass der Betrieb der elektrisch betriebenen Hydraulikpumpe nicht zu einem ungewollten Losfahren des Fahrzeugs führt.
Patent DE-102019206920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Servicestation für ein Fahrzeug und System zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens
Inventor: WEISSBRICH KIRA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Servicestation (80) für ein Fahrzeug (10), wobei die Servicestation (80) zumindest ein zur Kommunikation mit dem Fahrzeug (10) eingerichtetes Kommunikationsmodul (81), eine Steuereinheit (82) und eine Mehrzahl zum autonomen Durchführen einer Serviceaktion an dem Fahrzeug (10) ausgebildeter Servicemodule (90), aufweist. In dem erfindungsgemäßen Verfahren erfolgen ein Empfang erster Informationen zu einem Servicebedarfs des Fahrzeugs (10), ein Empfang zweiter Informationen zu einer Auslastung der Servicemodule (90), ein Ermitteln zumindest eines verfügbaren Servicemoduls (90) anhand der ersten Informationen und der zweiten Informationen und ein Übermitteln einer Buchungsinformation an das zumindest eine ermittelte Servicemodul (90) und einer Standortinformation des zumindest einen ermittelten Servicemoduls (90) an das Fahrzeug (10). Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens, aufweisend ein Fahrzeug (10), eine Servicestation (80) und eine Mehrzahl von Servicemodulen (95).
Patent DE-102019212849-A1 (DE)
Title: Druckaufbringvorrichtung und Verfahren zur Durchführung einer Schallemissionsprüfung
Inventor: KEMTER THOMAS
IPC: F17C5/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Eine Druckaufbringvorrichtung zur Durchführung einer Schallemissionsprüfung von einem Druckgerät, insbesondere Druckbehälter, weist eine verfahrbare Druckerzeugungsquelle mit einem Druckmediumvorrat und einen zwischen Druckgerät und Druckmediumvorrat angeordneten Druckpufferbehälter auf. Druckmedium ist unter einem ersten Druck aus dem Druckmediumvorrat dem Druckpufferbehälter und von dort über eine einzelne Ableitung dem Druckgerät ggf. unter einem zweiten Druck zuführbar. Durch die Druckaufbringvorrichtung und das entsprechende Verfahren zur Durchführung einer Schallemissionsprüfung werden Störgeräusche minimiert und eine zusätzliche Heizeinheit zum Verdampfen von Flüssiggas bzw. Druckmedium kann entfallen. Der gesamte Aufbau der Druckaufbringvorrichtung ist vereinfacht und es wird weniger Zeit benötigt. Außerdem entfallen zusätzliche Verbindungen zum Prüfobjekt zur Entnahme von Flüssiggas. Dadurch wird gleichzeitig die Arbeitssicherheit vor Ort erhöht, da das Risiko eines Flüssiggasaustritts erheblich minimiert wird.
Patent DE-102019215234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines fahrzeugsitzsystems
Inventor: DUSO MARK
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugsitzsystems umfasst das Formen eines ersten Schaumsitzteils für ein erstes Fahrzeugsitzsystem, das einen ersten Satz von sitzbezogenen Funktionen aufweist. Der erste Schaumsitzteil wird derart geformt, dass er ein erstes Identifikationsmerkmal enthält, das separat von dem ersten Satz von sitzbezogenen Funktionen ist und an einer ersten vorbestimmten Position an dem ersten Schaumsitzteil angeordnet ist. Das Verfahren umfasst weiterhin das Erfassen des ersten Identifikationsmerkmals mit einem maschinenbasierten System und das Montieren des ersten Schaumsitzteils in dem ersten Fahrzeugsitzsystem.