baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018119771-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Behandlung von Trinkwasser
Inventor: MATZAT JÜRGEN
IPC: C02F1/32
Filed: 2018-08-14
Granted: 2021-11-11
Abstract: Filtervorrichtung (100) zur Behandlung von Trinkwasser zur Partikelfiltrierung, Wasserenthärtung oder Keimreduktion, wobei die Filtervorrichtung (100) einen Aktivkohlefilter (4) und ein Umkehrosmosefiltersystem (5) umfasst und wobei der Aktivkohlefilter (4) und das Umkehrosmosefiltersystem (5) über jeweils eine gemeinsame Zuflussleitung (1) und eine gemeinsame Abflussleitung (14) derart miteinander verbunden sind, dass Aktivkohlefilter (4) und Umkehrosmosefiltersystem (5) von dem zugeführen Wasser parallel durchflossen werden, wobei die Abflussleitung (14) einen mit dem Aktivkohlefilter (4) verbundenen ersten Abflussleitungsabschnitt (12) und einen mit dem Umkehrosmosefiltersystem (5) verbundenen zweiten Abflussleitungsabschnitt (13) sowie einen dritten Abflussleitungsabschnitt (10) umfasst, wobei der erste Abflussleitungsabschnitt (12) sowie der zweite Abflussleitungsabschnitt (13) über mindestens ein Abflussventil (8) mit dem dritten Abflussleitungsabschnitt (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichet, dass das Abflussventil (8) ein Verschneideventil ist und die Abflussleitung (14) mit einem Verbraucher (11) verbunden ist.
Patent DE-102018210000-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung eines Prüfkörpers aus Kunststoff
Inventor: BERNHARDT YANNICK
IPC: G01N3/28
Filed: 2018-06-20
Granted: 2023-09-07
Abstract: Vorrichtung (11) zur Untersuchung eines flachen und flächigen Prüfkörpers (42) aus Kunststoff, wobei die Vorrichtung (11) aufweist:- eine Prüfkammer (16),- ein Prüfwerkzeug (19) mit einer frei liegenden Prüfkontur (21, 22), die unterschiedlich tiefe und/oder unterschiedlich ausgebildete Vertiefungen (22) aufweist, wobei das Prüfwerkzeug (19) in der Prüfkammer (16) angeordnet ist,- Mittel (32, 33, 35, 40) zum Anlegen einer Druckdifferenz an den Prüfkörper (42) zum Verformen in Richtung zum Prüfwerkzeug (19) hin und in die Vertiefungen (22) der Prüfkontur (21, 22) hinein, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (11)- als Handgerät (11) ausgebildet ist,- mobil und frei bewegbar ist und autark arbeitet,- eine integrierte Energiequelle (29) aufweist,- derart ausgebildet ist, dass sie ohne Energieversorgung von außen arbeitet.
Patent DE-102019101570-B4 (DE)
Title: Layout, struktur, system und verfahren eines integrierten schaltkreises
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: H01L23/525
Filed: 2019-01-23
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren (200) zum Erzeugen eines IC-Layout-Diagramms (IC: integrierter Schaltkreis) mit den folgenden Schritten:Durchkreuzen (210) eines aktiven Bereichs (AA1, 5AA1) in dem IC-Layout-Diagramm mit einem ersten Gatebereich (P4), sodass eine Position einer ersten Anti-Fuse-Struktur (BiP, 5B1P) in dem aktiven Bereich (AA1, 5AA1) definiert wird;Durchkreuzen (210) des aktiven Bereichs (AA1, 5AA1) mit einem zweiten Gatebereich (P7), sodass eine Position einer zweiten Anti-Fuse-Struktur (B5P) in dem aktiven Bereich (AA1, 5AA1) definiert wird;Überlagern (220) des ersten Gatebereichs (P4) mit einem ersten leitfähigen Bereich (Zo), sodass eine Position einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten leitfähigen Bereich (Zo) und dem ersten Gatebereich (P4) definiert wird; undÜberlagern (220) des zweiten Gatebereichs (P7) mit einem zweiten leitfähigen Bereich (Z1), sodass eine Position einer elektrischen Verbindung zwischen dem zweiten leitfähigen Bereich (Z1) und dem zweiten Gatebereich (P7) definiert wird, wobeider erste und der zweite leitfähige Bereich (Z0, Z1) entlang einer Richtung ausgerichtet sind, die senkrecht zu einer Richtung ist, entlang derer der erste und der zweite Gatebereich (P4, P7) verlaufen, und ein Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten leitfähigen Bereich (Z0, Z1) aufgrund einer Mindestabstandsregel für eine Schaltkreisentwurf-basierte Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten leitfähigen Bereich (Z0, Z1) festgelegt ist, undmindestens einer der Schritte des Durchkreuzens des aktiven Bereichs (AA1, 5AA1) mit dem ersten Gatebereich (P4), Durchkreuzens des aktiven Bereichs (AA1, 5AA1) mit dem zweiten Gatebereich (P7), Überlagern des ersten Gatebereichs (P4) und Überlagern des zweiten Gatebereichs (P7) von einem Prozessor (702) eines Computers ausgeführt wird.
Patent DE-102019108932-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BASTOS ABIBE ANDRÉ
IPC: H01L23/29
Filed: 2019-04-05
Granted: 2022-04-21
Abstract: Halbleitermodul (2), das einen geformten Metallkörper (20) aufweist, der an einer oberen Oberfläche eines Halbleiters (26) befestigt ist, wobei eine untere Oberfläche des Halbleiters (26) auf eine obere Schicht (8') eines Substrats (4) gesintert ist, wobei der geformte Metallkörper (20) eine obere Oberfläche (30) aufweist, die mit einer Oberflächenstrukturierung (32, 32', 32'', 32''', 32'''', 32''''') versehen ist, die den Oberflächenbereich der Oberseite (30) vergrößert,dadurch gekennzeichnet, dass der geformte Metallkörper (20) mittels einer Sinterschicht (22) am Halbleiter (26) befestigt ist, wobei an dem geformten Metallkörper (20) eine oder mehrere Drahtbindungen oder Bandbindungen (18) befestigt sind.
Patent DE-102019126513-B4 (DE)
Title: Flammenionisationsdetektor
Inventor: BOHNE SVEN
IPC: B81B7/00
Filed: 2019-10-01
Granted: 2021-08-26
Abstract: Flammenionisationsdetektor, mit einem ersten Substrat (1) und einem zweiten Substrat (2), wobei- die beiden Substrate (1, 2) derart angeordnet sind, dass sie eine Brennkammer (9) bilden;- wenigstens eines der beiden Substrate (1, 2) eine Brennkammerausnehmung (16) aufweist, die einen Teil der Brennkammer (9) bildet oder die die gesamte Brennkammer bildet;- wenigstens eines der beiden Substrate (1, 2) wenigstens einen mit der Brennkammerausnehmung (16) verbundenen Einlass (3, 5) aufweist, zum Einbringen eines gasförmigen Mediums in die Brennkammer (9); und wobei- wenigstens eines der beiden Substrate (1, 2) wenigstens einen mit der Brennkammerausnehmung (16) verbundenen Auslassbereich (17) aufweist, zum Abführen von Verbrennungsprodukten aus der Brennkammer (9).
Patent DE-102020126379-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit und Elektrofahrrad
Inventor: SHIMIZU TATSUNORI
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-10-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Antriebseinheit (20), die an einem Fahrradrahmen (12) eines Elektrofahrrads (10) montierbar ist, um eine Antriebskraft zu erzeugen, die auf ein Rad (14R) des Elektrofahrrads (10) übertragen wird, wobei die Antriebseinheit (20) umfasst:ein Gehäuse (21);einen Elektromotor (25), der an dem Gehäuse (21) befestigt ist;eine Tretkurbelwelle (22), die sich durch das Gehäuse (21) entlang einer Rechts-/Linksrichtung des Elektrofahrrads (10) erstreckt und durch das Gehäuse (21) drehbar gelagert ist;eine rohrförmige Verbindungswelle (231), durch die sich die Tretkurbelwelle (22) erstreckt und die eine Pedalkraft von einem Endabschnitt (231L) auf einen anderen Endabschnitt (231R) überträgt, wobei der eine Endabschnitt (231L) mit der Tretkurbelwelle (22) gekoppelt ist; undeine Einwegkupplung (50) zum Übertragen der Pedalkraft, die auf den anderen Endabschnitt (231R) der Verbindungswelle (231) übertragen wurde, auf ein Antriebskettenrad (34), wobei die Einwegkupplung (50) umfasst:ein Innenelement (51), das mit dem anderen Endabschnitt (231R) der Verbindungswelle (231) verbunden ist, undein Außenelement (52), das mit dem Antriebskettenrad (34) verbunden ist;wobei das Innenelement (51) umfasst:eine Vielzahl von Kupplungsklinken (513), um die Drehung des Außenelements (52) relativ zum Innenelement (51) in einer Richtung zu begrenzen,eine Basis (511), auf der die Vielzahl von Kupplungsklinken (513) vorgesehen sind, undeinen Vorsprung (514), der von einem Ende der Basis (511) zu einer Seite hin vorsteht, auf der das Antriebskettenrad (34) angeordnet ist, wobei der Vorsprung (514) bewirkt, dass eine Mittelachse (RC52) des Außenelements (52) mit einer Mittelachse (RC51) des Innenelements (51) ausgerichtet wird;wobei das Außenelement (52) umfasst:eine Vielzahl von Kupplungszähnen (523), die in die Vielzahl von Kupplungsklinken (513) eingreifen, undeine Verlängerung (522), die mit dem Antriebskettenrad (34) gekoppelt ist; undwobei die Verlängerung (522) eine Aussparung (524) zur Aufnahme des Vorsprungs (514) an einer Seite des Innenelements (51) davon aufweist, wobei die Aussparung (524) eine Innenumfangsfläche (525) aufweist, die gegen eine Außenumfangsfläche (515) des Vorsprungs (514) gleiten kann.
Patent DE-102020129081-B4 (DE)
Title: Leuchte für fahrzeug und fahrzeug, das dieselbe aufweist
Inventor: LEE HYUN SOO
IPC: F21S43/20
Filed: 2020-11-04
Granted: 2023-06-15
Abstract: Leuchte (10) für ein Fahrzeug, wobei die Leuchte aufweist:eine Lichtquelle (100), die derart ausgebildet ist, dass sie Licht erzeugt und emittiert; undein Mikrolinsenarray- (MLA) Modul (200), das vor der Lichtquellev vorgesehen ist und in das das Licht einfällt,wobei das MLA-Modul (200) aufweist:ein Lichteinfall-Linsenarray (210), in das das Licht einfällt und das eine Vielzahl von Lichteinfalllinsen (212) aufweist; undein lichtemittierendes Linsenarray (220), das vor dem Lichteinfall-Linsenarray (210) vorgesehen ist, das in das Lichteinfall-Linsenarray (210) einfallende Licht empfängt, um das Licht nach außen zu emittieren, und eine Vielzahl von lichtemittierenden Linsen (222) aufweist,wobei das Lichteinfall-Linsenarray (210) einen ersten Abschnitt (Z1) und einen zweiten Abschnitt (Z2) aufweist, unddas lichtemittierende Linsenarray (220) einen A-Abschnitt (ZA) und einen B-Abschnitt (ZB) aufweist,wobei das in den ersten Abschnitt (Z1) einfallende Licht von dem ersten Abschnitt (Z1) emittiert wird und in den A-Abschnitt (ZA) einfällt, unddas in den zweiten Abschnitt (Z2) einfallende Licht von dem zweiten Abschnitt (Z2) emittiert wird und in den B-Abschnitt (ZB) einfällt, wobei zumindest ein Teil von optischen Achsen der in dem zweiten Abschnitt (Z2) vorgesehenen Vielzahl von Lichteinfalllinsen (212) zu sämtlichen optischen Achsen der in dem B-Abschnitt (ZB) vorgesehenen Vielzahl von lichtemittierenden Linsen (222) versetzt ist,dadurch gekennzeichnet, dasssämtliche optische Achsen der in dem ersten Abschnitt (Z1) vorgesehenen Vielzahl von Lichteinfalllinsen (212) jeweils mit den optischen Achsen der in dem A-Abschnitt (ZA) vorgesehenen Vielzahl von lichtemittierenden Linsen (222) ausgerichtet sind.
Patent DE-102020130259-B4 (DE)
Title: Hydraulikvorrichtung und elektrisch betreibbarer Antriebsstrang
Inventor: GALLUS TOBIAS
IPC: B60L50/00
Filed: 2020-11-17
Granted: 2022-12-15
Abstract: Hydraulikvorrichtung (1) für einen elektrischen Antriebsstrang (2) mit einer elektrischen Maschine (3), wobei die Hydraulikvorrichtung (1) einen hydraulischen Vorratsbehälter (4) umfasst, in dem eine elektrisch betreibbare Hydraulikpumpe (5) sowie wenigstens ein elektrisch schaltbares Hydraulikventil (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikvorrichtung (1) eine elektrische Kontaktierungsvorrichtung (7) aufweist, welche den hydraulischen Vorratsbehälter (4) durchgreift und erste elektrische Kontaktierungsmittel (8) zur elektrischen Verbindung der Hydraulikpumpe (5) mit der elektrischen Kontaktierungsvorrichtung (7) sowie zweite elektrische Kontaktierungsmittel (9) zur elektrischen Verbindung des Hydraulikventils (6) mit der elektrischen Kontaktierungsvorrichtung (7) besitzt, und die elektrische Kontaktierungsvorrichtung (7) ferner ein drittes elektrisches Kontaktierungsmittel (10) umfasst, welches außerhalb oder innerhalb des hydraulischen Vorratsbehälters (4) angeordnet ist und das dritte elektrische Kontaktierungsmittel (10) elektrisch mit dem ersten elektrischen Kontaktierungsmittel (8) und dem zweiten elektrischen Kontaktierungsmittel (9) verbunden ist.
Patent DE-102020130897-B4 (DE)
Title: Solarzellenmodul
Inventor: MEHLICH HEIKO
IPC: H02S40/36
Filed: 2020-11-23
Granted: 2023-06-01
Abstract: Solarzellenmodul (2000)mit einer ersten Solarzellenserienschaltung (2121, ..., 2124),wobei die erste Solarzellenserienschaltung (2121, ..., 2124) wenigstens zwei in Serie (2121, ..., 2124) geschaltete und in zwei Reihen angeordnete Solarzellen aufweist,mit einem ersten Überbrückungselement (2151),das parallel zur ersten Solarzellenserienschaltung (2121, ..., 2124) geschaltet ist,mit einer zweiten Solarzellenserienschaltung (2221, ..., 2224),wobei die zweite Solarzellenserienschaltung (2221, ...., 2224) wenigstens zwei in Serie geschaltete und in zwei Reihen angeordnete Solarzellen (2221, ...., 2224) aufweist,mit einem zweiten Überbrückungselement (2251),das parallel zur zweiten Solarzellenserienschaltung (2221, ...., 2224) geschaltet ist,mit einer Vorderseitenkapselungsschicht (2002) und einer Rückseitenkapselungsschicht (2003),wobei die Solarzellen (2121, ...., 2124, 2221, ..., 2224) der ersten Solarzellenserienschaltung (2121, ..., 2124) und der zweiten Solarzellenserienschaltung (2221, ..., 2224) zwischen der Vorderseitenkapselungsschicht (2002) und der Rückseitenkapselungsschicht (2003) angeordnet sind, mit einem elektrischen Innenverbinder (2062),der zwischen der Vorderseitenkapselungsschicht (2002) und der Rückseitenkapselungsschicht (2003) angeordnet ist, undmit dem die erste Solarzellenserienschaltung (2121, ...., 2124) und die zweite Solarzellenserienschaltung (2221, ..., 2224) in Serie geschaltet sind,wobei das erste Überbrückungselement (2151) und das zweite Überbrückungselement (2251) auf der der Vorderseitenkapselungsschicht (2002) abgewandten Seite der Rückseitenkapselungsschicht (2003) angeordnet sind,wobei das erste Überbrückungselement (2151) und das zweite Überbrückungselement (2251) mit einem auf der der Vorderseitenkapselungsschicht (2002) abgewandten Seite der Rückseitenkapselungsschicht (2003) angeordneten elektrischen Außenverbinder (2072) elektrisch leitend miteinander verbunden sind,wobei eine Anzahl von Durchführungen (3081, 3085) durch die Rückseitenkapselungsschicht (3003) geringer ist als die Anzahl der Überbrückungselemente (3151, 3251, 3351) des Solarzellenmoduls.
Patent DE-102021204547-B4 (DE)
Title: Verdampfer für einen Kühlkreislauf
Inventor: FEINER MATTHIAS
IPC: F25B39/02
Filed: 2021-05-05
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verdampfer (10) für einen Kühlkreislauf, umfassend mindestens einen Kältemittelkanal (14), wobei der Kältemittelkanal (14) eine Einlassöffnung (16) und eine Auslassöffnung (18) aufweist, wobei die Einlassöffnung (16) zum Einlassen von Kältemittel in den Kältemittelkanal (14) ausgebildet ist, wobei die Auslassöffnung (18) zum Auslassen von Kältemittel aus dem Kältemittelkanal (14) ausgebildet ist, wobei der Kältemittelkanal (14) um die Einlassöffnung (16) gewunden ausgebildet ist, wobei ein radialer Abstand des Kältemittelkanals (14) zu der Einlassöffnung (16) mit zunehmender Länge (20) des Kältemittelkanals (14) in Richtung zu der Auslassöffnung hin zunimmt wobei der Kältemittelkanal (14) von einer oberen Kanalwand (26), einer unteren Kanalwand (28) und einer seitlichen Kanalwand (30) begrenzt ist, wobei die Einlassöffnung (16) in der oberen Kanalwand (26) oder in der unteren Kanalwand (28) ausgebildet ist, wobei die Einlassöffnung (16) in der oberen Kanalwand (26) ausgebildet ist und die untere Kanalwand (28) zum Anbringen an einem zu kühlenden Bauteil ausgebildet ist, wobei die seitliche Kanalwand (30) zum Bewirken einer Beschleunigung auf das Kältemittel in Richtung zu der unteren Kanalwand (28) ausgebildet ist, oder wobei die Auslassöffnung (16) in der unteren Kanalwand (28) ausgebildet ist und die obere Kanalwand (26) zum Anbringen an einem zu kühlenden Bauteil ausgebildet ist, wobei die seitliche Kanalwand (30) zum Bewirken einer Beschleunigung auf das Kältemittel in Richtung zu der oberen Kanalwand (26) ausgebildet ist, wobei die seitliche Kanalwand (30) in einem vorbestimmten Winkel (α) zu der Einlassöffnung (16) hin angeordnet ist, wobei der vorbestimmte Winkel (α) mit zunehmenden radialen Abstand von der Einlassöffnung (16) abnimmt.
Patent DE-102022100682-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vorkonditionierung einer Ladesäule
Inventor: LÖFFLER JÜRGEN
IPC: B60L53/31
Filed: 2022-01-13
Granted: 2023-10-26
Abstract: System zur bedarfsgerechten Vorkonditionierung mindestens einer beheizbaren Ladesäule, umfassend mindestens eine beheizbare Ladesäule und eine Vorrichtung zur Steuerung der mindestens einen beheizbaren Ladesäule, die zur Kommunikation mit mindestens einem Elektrofahrzeug, das an der mindestens einen Ladesäule geladen werden soll, eingerichtet ist, wobei die mindestens eine beheizbare Ladesäule mindestens eine Vorrichtung zur Beheizung des Bodens rund um die Ladesäule aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das System mindestens einen Sensor zur Erfassung der Bodentemperatur in der Umgebung der mindestens einen Ladesäule aufweist.
Patent DE-112006002510-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: KUWABARA YASUO
IPC: H01M8/10
Filed: 2006-09-19
Granted: 2010-04-01
Abstract: Brennstoffzelle (10), die in dieser Reihenfolge geschichtet  eine anodenseitige Diffusionsschicht (13),  eine anodenseitige Katalysatorschicht (14) mit einem Pt-Ru-Katalysator (1),  eine Elektrolytmembran (11),  eine kathodenseitige Katalysatorschicht (17) und  eine kathodenseitige Diffusionsschicht (16) einschließt,  wobei entweder eine von der Elektrolytmembran (11) entfernte Teilschicht (14a) der anodenseitigen Katalysatorschicht (14) und/oder die anodenseitige Diffusionsschicht (13) als Metallelement (50) Ge enthalten oder die anodenseitige Diffusionsschicht (13) als Metallelement (50) Re enthält.
Patent DE-112011105164-B4 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus für Hintergrundbeleuchtungsmodule und Hintergrundbeleuchtungsmodul
Inventor: LI QUAN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2011-04-28
Granted: 2019-02-07
Abstract: Befestigungsmechanismus für ein Hintergrundbeleuchtungsmodul (10, 20, 30), wobei das Hintergrundbeleuchtungsmodul (10, 20, 30) eine Stützplatte (11, 21, 31) und eine optische Anordnung umfasst, die eine Kombination aus einer Lichtleitplatte (12, 22) und einer optischen Folie (13, 23) ist, wobei die optische Folie (13, 23) sich über der Lichtleitplatte (12, 22) befindet, dadurch gekennzeichnet, dassder Befestigungsmechanismus eine gewisse Anzahl von Aufnahmeständern (14, 24, 34) und eine gewisse Anzahl von Aufnahmescheiben (15, 25) aufweist, wobei die Aufnahmeständer (14, 24) sich an einer Außenseite der Lichtleitplatte (12, 22) befinden, die Aufnahmescheiben (15, 25) aus elastischen Materialien gefertigt sind und jede der Aufnahmescheiben (15, 25) ein Aufnahmeloch (151, 251) aufweist;die optische Anordnung über eine gewisse Anzahl von Durchgangslöchern (131, 231) verfügt, wobei die Durchgangslöcher (131, 231) sich in der optischen Folie (13, 23) befinden und diese Durchgangslöcher (131, 231) den Aufnahmeständern (14, 24) entsprechen; unddie Aufnahmeständer (14, 24) an einer Stützplatte (11, 21) angebracht sind und durch die Durchgangslöcher (131, 231) der optischen Anordnung hindurch führen, das Aufnahmeloch (151, 251) der Aufnahmescheibe (15, 25) in den Aufnahmeständer (14, 24) einklinkt, eine Bodenfläche der Aufnahmescheibe (15, 25) sich in festem Kontakt mit einer Oberseite der optischen Folie (13, 23) befindet und die Aufnahmescheiben (15, 25) auf die optische Folie (13, 23) gepresst werden, sodass kein Spalt längs einer Richtung nach oben erzeugt wird, wobeider Aufnahmeständer (14, 24) an seinem oberen Ende über einen ersten Haltebereich (142, 242) verfügt, die Aufnahmescheibe (15, 25) auf entsprechende Weise über einen zweiten Haltebereich (152, 252) im Aufnahmeloch (151, 251) verfügt und der zweite Haltebereich (152, 252) in den ersten Haltebereich (142, 242) einklinkt und wobei der erste Haltebereich (142, 242) des Aufnahmeständers (14, 24) eine Nut ist und der zweite Haltebereich (152, 252) des Aufnahmeloches (151, 251) der Aufnahmescheibe (15, 25) ein Flansch ist, oder der erste Haltebereich (142, 242) des Aufnahmeständers (14, 24) ein Flansch ist und der zweite Haltebereich (152, 252) des Aufnahmeloches (151, 251) der Aufnahmescheibe (15, 25) eine Nut ist.
Patent DE-112013003810-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Zahnradverbindung für ein Fahrzeug
Inventor: JI HYUN CHUL
IPC: F16D65/56
Filed: 2013-07-31
Granted: 2020-11-12
Abstract: Scheibenbremse für ein Fahrzeug, umfassend:einen Hebel (12), der drehbar auf einer Hebelwelle angebracht ist; undeine Schubanordnung (14), die dazu eingerichtet ist, einen Bremsbelag (42) in einer Richtung parallel zu einer Schubachse (30) durch die Drehung des Hebels (12) zu drehen, wobei die Schubachse (30) senkrecht zu der Hebelwelle ist,wobei die Schubanordnung umfasst:ein Einstellzahnrad (36), das dazu eingerichtet ist, durch die Drehung des Hebels (12) gedreht zu werden;ein erstes Zusatzzahnrad (32, 38), das mit dem Einstellzahnrad (36) gekoppelt ist;ein erstes Kolbenzahnrad (20a, 20b), das mit dem ersten Zusatzzahnrad (32, 38) gekoppelt ist, wobei das erste Kolbenzahnrad (20a, 20b) in einer Richtung parallel zu der Schubachse (30) durch dieDrehung des Hebels (12) bewegt wird;einen ersten Kolben (22a, 22b), der um das erste Kolbenzahnrad (20a, 20b) herum angeordnet und mit diesem verschraubt ist;ein zweites Zusatzzahnrad (32, 38), das mit dem Einstellzahnrad (36) gekoppelt ist;ein zweites Kolbenzahnrad (20a, 20b), das mit dem zweiten Zusatzzahnrad (32, 38) gekoppelt ist, wobei das zweite Kolbenzahnrad (20a, 20b) in einer Richtung parallel zu der Schubachse (30) durch die Drehung des Hebels (12) bewegt wird;einen zweiten Kolben (22a, 22b), der um das zweite Kolbenzahnrad (20a, 20b) herum angeordnet und mit diesem verschraubt ist;ein Überbrückungselement (24), das um die Kolben (22a, 22b) herum angeordnet ist, um die Kolben (22a, 22b) in einer Richtung parallel zu der Schubachse zu führen;dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Zusatzzahnrad (32, 38) an derselben Position angebracht ist wie eine manuelle Einstelleinrichtung (31);und das zweite Zusatzzahnrad (32, 38) an derselben Position angebracht ist wie ein Abnutzungssensor (37).
Patent DE-112013006119-B4 (DE)
Title: Optische Abtasteinrichtung und Projektor
Inventor: MATOZAKI TOSHIYA
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-09-03
Granted: 2021-03-18
Abstract: Optische Abtasteinrichtung (10) mit:einer ersten Abtast-Antriebseinheit (100A), die einen Abtastspiegel (100) und eine den Abtastspiegel (100) abstützende Rahmenstruktur (102) aufweist, wobei die erste Abtast-Antriebseinheit (100A) derart ausgelegt ist, dass der Abtastspiegel (100) durch eine Deformation der Rahmenstruktur (102) zur Drehung um eine erste Rotationsachse veranlasst wird,einer zweiten Abtast-Antriebseinheit (100B), die eine die erste Abtast-Antriebseinheit (100A) abstützende Rotations-Halteeinrichtung (104) und eine Lagerachse (108) aufweist, welche die Rotations-Halteeinrichtung (104) um eine zweite Rotationsachse senkrecht zu der ersten Rotationsachse drehbar abstützt, wobei die zweite Abtast-Antriebseinheit (100B) derart ausgelegt ist, dass sie die Rotations-Halteeinrichtung (104) zur Drehung um die zweite Rotationsachse veranlasst,einer Licht emittierenden Lichtquelle (207),einem Lichteinfall-seitigen optischen Element (209), welches das durch die Lichtquelle (207) emittierte Licht zum Abtastspiegel (100) führt,einem Emissions-seitigen optischen Element (301), das durch den Abtastspiegel (100) reflektiertes Licht zu einer Projektionsfläche führt, undeinem Fotodetektor (302), der an dem Emissions-seitigen optischen Element (301) angebracht ist, wobei der Fotodetektor (302) einen Teil des reflektierten Lichts detektiert,wobei der Fotodetektor (302) optische Quadranten-Detektoren (303, 305) aufweist, die an einer Mitte einer Lichteinfallfläche und an mehreren Positionen angeordnet sind, die beiden Enden der Lichteinfallfläche in einer Abtast-Richtung durch die erste Abtast-Antriebseinheit (100A) und beiden Enden der Lichteinfallfläche in einer Abtast-Richtung durch die zweite Abtast-Antriebseinheit (100B) entsprechen.