baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10206744-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung einer Walzbacke, damit hergestellte Walzbacke für Kugelumlaufspindeln, sowie Kugelumlaufspindel
Inventor: SANNOMIYA HITOSHI
IPC: B21H3/04
Filed: 2002-02-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
für die
Herstellung einer Walzbacke (11) für Kugelumlaufspindeln mit  – einem
geradlinigem Abschnitt (S), der in einem Mittelabschnitt ausgebildet
ist und einem Dancette-Abschnitt (12s) mit gleichbleibender Form
und gleichbleibender Steigung aufweist,  – einem Angriffsabschnitt (K),
der in Längsrichtung
an einem Ende des geradlinigen Abschnitts (S) ausgebildet ist und
einen schraubenlinienförmigen
Vorsprung (12k) aufweist, und  – einem Reliefabschnitt (N),
der in Längsrichtung
am anderen Ende des geradlinigem Abschnitts (S) ausgebildet ist und
einen schraubenlinienförmigen
Vorsprung (12n) aufweist,  – wobei
der schraubenlinienförmige
Vorsprung (12k) auf dem Angriffsabschnitt (k) und/oder der schraubenlinienförmige Vorsprung
(12n) auf dem Reliefabschnitt (N) ausgehend von dem Dancette-Abschnitt
(12s) auf dem geradlinigem Abschnitt (S) kontinuierlich und allmählich kleiner
wird,  wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die folgenden
Schritte:  – Schleifformen
des Dancette-Abschnitts (12s) auf dem geradlinigem Abschnitt (S)
der Walzbacke (11) mit einer gleichmäßigen Bearbeitungssteigung
(Ls) einer Form-Schleifscheibe (15, 16),...
Patent DE-10213534-B4 (DE)
Title: Halbleiteraufbau mit Schaltelement und Randelement
Inventor: DOHNKE KARL-OTTO
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-03-26
Granted: 2007-06-21
Abstract: Halbleiteraufbau
zum Steuern und Schalten eines Stroms (I) umfassend mindestens:  a)
ein Schaltelement (110, 111) mit  a1) einem mittels einer Anodenelektrode
(60) und einer Kathodenelektrode (50) kontaktierten ersten Halbleitergebiet (2)
eines ersten Leitungstyps, innerhalb dessen ein Pfad für den Strom
(I) verläuft,  a2)
einer zumindest teilweise innerhalb des ersten Halbleitergebiets
(2) angeordneten ersten Verarmungszone (24), die zur Stromsteuerung
mittels einer an einer Steuerelektrode (40) anstehenden Steuerspannung
beeinflussbar ist, und  a3) einem mittels der Kathodenelektrode
(50) kontaktierten, zumindest teilweise innerhalb des ersten Halbleitergebiets
(2) vergrabenen Inselgebiet (3) eines zweiten gegenüber dem
ersten Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps,  b) ein Randelement
(120) mit  b1) einem zumindest teilweise innerhalb des ersten
Halbleitergebiets (2) vergrabenen Randgebiet (31) des zweiten Leitungstyps,
das auf gleicher Höhe
wie das vergrabene Inselgebiet (3) angeordnet ist, und  b2)
einem an das Randgebiet (31) angrenzenden Randabschlussgebiet (32)
des zweiten Leitungstyps,  b3) wobei zwischen der...
Patent DE-10221277-B4 (DE)
Inventor: ZIMPFER MICHAEL
IPC: F16L55/04
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-03-25
Abstract: Disclosed is a damping device to be incorporated into fluid systems, particularly hydraulic systems, said damping device comprising an expansion hose. An essentially rigid damper which is oriented counter to the direction of flow, is disposed inside the internal space of said expansion hose. The damper pipe is provided with a completely closed wall, resulting in a good damping effect. Preferably, the damper pipe is significantly less flexible in the radial direction than the outer expansion pipe, whereby the damping effect is substantially enhanced.
Patent DE-10221721-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Lenksystem sowie einem Anschlag zum Begrenzen des maximalen Einschlagwinkels
Inventor: STOERK KAI UWE
IPC: B62D6/00
Filed: 2002-05-16
Granted: 2011-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Lenksystem sowie einem Anschlag zum Begrenzen des maximalen Einschlagwinkels des oder der lenkbaren Fahrzeug-Rades bzw. -Räder, wobei das Lenksystem eine elektronische Steuerungskomponente enthält, mit Hilfe derer der Rad-Einschlagwinkel beeinflussbar ist und mit der ein maximal möglicher Einschlagwinkel in Abhängigkeit von zumindest einer geeigneten Randbedingung ermittelt und umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des maximalen Einschlagwinkels anhand einer laufenden messtechnischen Überwachung zumindest eines kritischen Abstandes bestimmt wird.
Patent DE-10230149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff
Inventor: FRANZ MARCUS
IPC: C01B32/50
Filed: 2002-07-04
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Wasserstoff durch Oxidation von Brennstoffen,
die chemisch gebundenen Wasserstoff enthalten, insbesondere von Kohlenwasserstoffen,
aufweisend einen Reaktor (3), welcher ein erstes und zweites poröses Material
(4, 4') enthält, wobei
der Reaktor (3) als Rohrreaktor ausgebildet ist, welcher einen zentralen
Hohlraum (5) zum Einleiten des Brennstoffes und des Oxidationsmittels
aufweist, der sich in Axialrichtung erstreckt und radial außen von
einer ersten Wand begrenzt wird, die das erste poröse Material
(4) aufweist, wobei die erste Wand radial außen von einer zweiten Wand
begrenzt wird, die das zweite poröse Material (4') enthält, und
wobei das erste poröse
Material (4) eine Porengröße mit einer
Péclet-Zahl
aufweist, welche kleiner ist als eine kritische Péclet-Zahl,
unterhalb der keine Flammenausbreitung stattfindet.
Patent DE-10232146-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für integrierten Schaltkreischip
Inventor: PARK JUNK SIK
IPC: H01L23/473
Filed: 2002-07-13
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kühlsystem
für einen
integrierten Schaltkreischip (20), umfassend:  einen Verdampfer
(100), der mit einem integrierten Schaltkreischip (20) kontaktverbunden
ist und die Wärme
absorbiert, die auf dem integrierten Schaltkreischip (20) erzeugt wird,
wobei der integrierte Schaltkreischip (20) auf einer Platine (30)
montiert ist, so dass eine erste Montageeinheit gebildet wird;  einen
Verdichter (200), der mit dem Verdampfer (100) durch ein erstes
Verbindungsrohr (P1) verbunden ist;  einen Kondensator (300),
der mit dem Verdichter (200) durch ein zweites Verbindungsrohr (P2)
verbunden ist;  eine Ausdehnungsvorrichtung (400), die mit dem
Kondensator (300) durch ein drittes Verbindungsrohr (P3) verbunden
ist, und gleichzeitig mit dem Verdampfer (100) durch ein viertes
Verbindungsrohr (P4) verbunden ist; und  eine Montageplatine
(500), die mit dem Verdichter (200), dem Kondensator (300) und der  Ausdehnungsvorrichtung (400)
zusammenmontiert ist, so dass eine zweite Montageeinheit gebildet
wird,  wobei die Montageplatine (500) auf der Platine (30) durch eine
platinenverbindende Vorrichtung...
Patent DE-10242535-B4 (DE)
Inventor: BAYER REINER
IPC: G01B11/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2004-08-12
Abstract: According to the invention, in order to control the vehicle geometry of a chain or belt driven vehicle, chain alignment of the secondary drive is determined by means of a laser module ( 1 ) which is placed on the lateral surface of the chain wheel or the belt pulley and whose the laser beam is directed to the edge area of the chain or belt. Wheel alignment can also be determined, by arranging two pairs of circular segment shaped calibres ( 11 ), which are pressed flat against each other by pressing means ( 12 ) on each side of the rim of at least one back wheel and on at least one front wheel of the vehicle, and by emitting parallel laser beams ( 17 ) on both sides of one of the calibre pairs to the other calibre pair ( 17 ), the laser beams impacting measuring devices ( 13 ) which are arranged on both sides of the other pair of calibres. The dimensional accuracy of the swing and the front wheel fork can also be determined in a similar manner.
Patent DE-10243947-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit wenigstens einem Halbleiterschip und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GOLLER BERND
IPC: H01L21/60
Filed: 2002-09-20
Granted: 2007-02-01
Abstract: Elektronisches
Bauteil (2) mit wenigstens einem Halbleiterchip (4) und einem dem
wenigstens einen Halbleiterchip (4) zugeordneten flachen Chipträger (6)
sowie einem Rahmenelement (8), wobei einzelne elektrisch nicht leitende
elastische Streifen (81) aus mikrostrukturierbarem Material, die
jeweils eine elektrisch leitende Beschichtung (86) aufweisen, an
einem Ende fest mit Kontaktanschlussflächen (63) auf einer Oberseite
(61) des Chipträgers
(6) verbunden sind und am freien anderen Ende (83) einen Kontaktbereich
(84) aufweisen, dessen Spitze (85) auf einer Kontaktfläche (43)
der aktiven Chipoberfläche
(41) federnd aufliegt und mit dieser mechanisch fest verbunden ist,
und wobei die Streifen (81) einstückig mit dem Rahmenelement
(8) ausgebildet sind.
Patent DE-10245836-B4 (DE)
Title: LS-Wegeventilanordnung
Inventor: OLBRICH GOTTFRIED
IPC: F15B13/04
Filed: 2002-10-01
Granted: 2013-03-14
Abstract: Offenbart ist eine Wegeventilanordnung, bei der einem einen Geschwindigkeits- und einen Richtungsteil bildenden Proportionalventil eine Individualdruckwaage zugeordnet ist, über die der Druckabfall über dem Geschwindigkeitsteil des Proportionalventils lastdruckunabhängig konstant gehalten werden kann. Erfindungsgemäß ist die den Drosselquerschnitt der Individualdruckwaage bestimmende Regelkante in einem Strömungspfad zwischen dem Geschwindigkeits- und dem Richtungsteil des Proportionalventils angeordnet. Beschrieben ist desweiteren eine Bypasssteuerung, die bei Verwendung von Sperrventilen ein schlagartiges Entriegeln des den Druckmittelrücklauf vom Verbraucher ermöglichenden Sperrventils verhindert. Die Bypassteuerung wird dadurch erreicht, dass in der Grundstellung des Proportionalventils die beiden Arbeitsanschlüsse mit dem Tankanschluß verbunden sind.
Patent DE-10251076-B4 (DE)
Title: Schmelztiegel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SOMMER MARTIN
IPC: C09J183/02
Filed: 2002-11-02
Granted: 2005-09-15
Abstract: Schmelztiegel
für die
Erschmelzung von Silicium, insbesondere für die Photovoltaik, aus einzelnen
Platten (2) aus Quarzgut, die an Fügestellen (4) miteinander verklebt
sind, wobei die Fügestellen
(4) Absätze
(3) aufweisen, die beim Zusammenfügen des Tiegels aus den Platten
ineinander greifen.
Patent DE-10297560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung eines Films und Verfahren zum Herstellen eines optischen Elements
Inventor: AKIYAMA TAKAYUKI
IPC: G02B1/115
Filed: 2002-12-17
Granted: 2009-10-08
Abstract: Filmbildungsvorrichtung zum Bilden eines aus mehreren Schichten (M1 bis Mn) bestehenden Films (M) auf einer Oberfläche eines Substrats (11), wobei die Filmbildungsvorrichtung mehrere Monitore (4, 5, 6) aufweist, von denen  ein erster optischer Monitor (4) dafür eingerichtet ist, spektroskopische Eigenschaften zu messen, welche aus Schichten des Films (M) in einem ersten Wellenlängenbereich erwachsen, und  ein zweiter optischer Monitor (5) dafür eingerichtet ist, spektroskopische Eigenschaften zu messen, welche aus Schichten des Films (M) in einem zweiten Wellenlängenbereich erwachsen.
Patent DE-10308825-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung an einem Halter oder einer Verpackung
Inventor: ROESLER PETER
IPC: B65D73/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2008-03-13
Abstract: Schließvorrichtung
an einem Behälter (1)
oder an einem Halter (28), beinhaltend zwei miteinander verrastbare
Teile (2, 3; 21, 26), wobei der eine Teil (2; 21) eine Rastausnehmung
(9) der Schließvorrichtung
und der gegenüberliegende
Teil (3; 26) eine Rastlasche (6) der Schließvorrichtung ausbildet und
zwischen den beiden Behälterteilen
eine die Öffnung
der Behälterteile
unterbindende Sperrnoppe (8) angeordnet ist, die im Bereich der Schließvorrichtung
im Öffnungsweg
der Rastlasche (6) angeordnet ist, welche nur bei Entfernung der
Sperrnoppe (8) durch ein klingenförmiges Werkzeug (11) in ihre Öffnungsstellung
gebracht und damit die Schließvorrichtung
geöffnet
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrnoppe (8) im
Querschnitt etwa dreieckförmig
ausgebildet ist und mit einer Kante an einem der Teile (2, 3; 21,
26) des Behälters
(1) bzw. des Halters (28) befestigt ist und dass die Sperrnoppe
(8) Schrägen
(12, 13) aufweist, welche die an die Sperrnoppe (8) anzulegende
Klinge (11) des Werkzeugs auf einen relativ dünnen Durchtrennungssteg...
Patent DE-10330929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherheit der Ladung bei einem mit einer Hubladebühne versehenen Fahrzeug sowie eine Hubladebühne
Inventor: BLEY HUBERT
IPC: B60P1/44
Filed: 2003-07-08
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Sicherung der Ladung an einem eine Hubladebühne (13) mit einer Ladeplattform (16) aufweisenden Fahrzeug, wobei die Hubladebühne (13) vor der Fahrt des Fahrzeugs in eine Schließstellung gebracht wird und in der Schließstellung durch mindestens eine formschlüssige Verriegelung mit einem Aufbau (11) des Fahrzeugs gesichert wird durch Einfahren einer freien Querkante der Ladeplattform (16) in mindestens eine am Aufbau des Fahrzeugs befestigte Aufnahmetasche, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem manuellen Einleiten eines Schließvorgangs durch Betätigen mindestens eines Schließschalters und Festhalten desselben oder derselben kurz vor Erreichen der Schließstellung der Ladeplattform (16) bei weiterhin festgehaltenem mindestens einen Schließschalter unterstützt durch eine automatische Steuerung ohne zusätzliche Maßnahmen einer Bedienperson die freie Querkante der Ladeplattform (16) in die mindestens eine Aufnahmetasche eingefahren wird.
Patent DE-10333169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Ansteuersignalen für passive Sicherheitseinrichtungen eines Kraftfahrzeugs aus Daten eines Fahrdynamikregelungssystems
Inventor: METZGER MARCO
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-07-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Ansteuersignalen (PSLLateral) für passive Sicherheitseinrichtungen eines Kraftfahrzeugs, bei dem – aus Signalen (uFzr, LwFine, vGi, vFzRef) ermittelt wird, ob entweder ein übersteuernder Fahrzustand oder ein untersteuernder Fahrzustand vorliegt und – abhängig vom ermittelten Fahrzustand wenigstens ein Ansteuersignal für eine passive Sicherheitseinrichtung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass das wenigstens eine Ansteuersignal (PSLLateral) aus den Signalen durch ein auf Fuzzy-Logik basierendes Verfahren ermittelt wird, wobei – aus Sensorsignalen (dMbFahVorgabe, MbFahVorgabe) ermittelt wird, ob ein besonders starker oder besonders rascher Fahrerbremswunsch vorliegt, – abhängig vom ermittelten Fahrerbremswunsch mittels eines auf Fuzzy-Logik beruhenden Verfahrens ein die längsdynamische Gefährlichkeit des vorliegenden Fahrzustandes charakterisierendes erstes Ansteuersignal (PSLLongitudinal) erzeugt wird und – abhängig davon, ob entweder ein übersteuernder Fahrzustand oder ein untersteuernder Fahrzustand vorliegt, ein die querdynamische Gefährlichkeit des vorliegenden Fahrzustandes charakterisierendes zweites Ansteuersignal (PSLLateral) erzeugt wird, wobei – das die querdynamische Gefährlichkeit des vorliegenden Fahrzustandes kennzeichnende Ansteuersignal (PSLLateral) durch eine Defuzzifizierung erhalten wird und in die Defuzzifizierung – wenigstens eine Größe (FLateralF) eingeht, welche im Falle eines übersteuernden Fahrzustandes ein Maß für die Intensität der Übersteuerung ist und – wenigstens eine Größe (PSLLwSchwelle) eingeht, welche anzeigt, ob eine Untersteuerung vorliegt oder nicht.
Patent DE-10337001-B4 (DE)
Title: Golf-Trainingswand
Inventor: TOEDTER MANFRED
IPC: A63B71/02
Filed: 2003-08-12
Granted: 2011-12-08
Abstract: Golftrainingswand zum Üben und Auswerten des Golfschwungs unter realistischen Bedingungen im Freien und in der Halle von einem Abschlagpunkt mit kurzer Distanz zur Wand, wobei die Wand durch eine senkrechte Begrenzungswand bzw. Netzwerk gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand parallele, senkrecht nebeneinander zugewandte und gebildete Ballfangzielkorridore (10) aufweist, die zur Aufnahme der abgeschlagenen Bälle dienen und rückseitig im Abstand zur Eintrittsöffnung eine Rückwandung (18) aufweisen und im unteren Bereich eine Ballaufnahme (13) zum sortierten Sammeln und Auswerten der aufgenommenen Bälle aufweist, wobei die Rückwandung (18) im Winkel zur Frontseite in unterschiedlichem Abstand zur Eintrittsöffnung verlaufend angeordnet ist und als Aufprall-/Fangfläche dient.
Patent DE-10338835-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung
Inventor: BIRKHOLZ CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: H01T4/10
Filed: 2003-08-21
Granted: 2016-06-02
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung zum Einsatz in der Stromversorgung, von Niederspannungsnetzen, mit einem Gehäuse (2), mit einer ersten Elektrode (3), mit einer zweiten Elektrode (4), mit einer im Inneren des Gehäuses (2) zwischen den beiden einander gegenüberliegenden Elektroden (3, 4) ausgebildeten Lichtbogenbrennkammer (5), mit einer zwischen beiden Elektroden (3, 4) wirksamen Durchschlag-Funkenstrecke und mit einer Zündhilfe, wobei beim Zünden der Durchschlag-Funkenstrecke zwischen den beiden Elektroden (3, 4) ein Lichtbogen (6) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand L zwischen den beiden Elektroden (3, 4) so groß gewählt ist, dass die Lichtbogenspannung UL größer als die erwartete Netzspannung UN ist, so dass nach dem Ableiten des Stoßstromes ein Netzfolgestrom erst gar nicht entstehen kann, und dass die Zündhilfe ein mit der Lichtbogenbrennkammer (5) in Berührung stehendes Zündelement (9) aufweist, wobei das Zündelement (9) auf der einen Seite über das Gehäuse (2) mit der ersten Elektrode (3) und auf der anderen Seite mit der zweiten Elektrode (4) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10349447-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylinders und Zylinder
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: B41F13/08
Filed: 2003-10-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zylinders (01) mit einem Ballen (02) mit mindestens
einem Kanal (06) mit einer Öffnung
(08) mit mindestens einer Kante (11; 12) an der Mantelfläche (07)
des Ballens (02), bei dem zumindest die Kante (11; 12) korrosionsfest
und/oder verschleißfest
ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass im Ballen (02) in dessen
Mantelfläche
(07) eine Vertiefung (13) ausgebildet wird, wobei die auszubildende Kante
(11; 12) der Öffnung
(08) und der von der Kante (11; 12) ausgehende Flächenabschnitt
(16; 17) und ein zum Kanal (06) gerichteter Flächenabschnitt (18; 19) innerhalb
des von der Vertiefung (13) ausgebildeten Bereichs vorgesehen werden,  – dass nach
dem Füllen
der Vertiefung (13) mit einem korrosionsfesten und/oder verschleißfesten
Werkstoff die Kante (11; 12) in dem von der gefüllten Vertiefung (13) ausgebildeten
Bereich ausgebildet wird,  – und
dass ein Übergang
von der Beschichtung (26) der Mantelfläche (07) in den vom Werkstoff
der Kanten...
Patent DE-10359495-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Antiblockierregelungsvorrichtung und Fahrzeug-Antiblockierregelungsverfahren
Inventor: NIHEI TOSHIHISA
IPC: G06F17/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Fahrzeug-Antiblockierregelungsvorrichtung
zur Reduzierung eines Bremsschlupfs durch Regelung des Bremsdrucks
eines Fahrzeugrades, wenn das Fahrzeugrad einen übermäßigen Bremsschlupf aufweist, wobei
in dem Fall, in dem die Fahrbahnreibungskoeffizienten an einem rechten
Fahrzeugrad (10FR) und einem linken Fahrzeugrad (10FR) verschieden
sind, eine durch eine Antiblockierregelung an dem Fahrzeugrad auf
der Fahrbahnseite mit dem höheren
Reibungskoeffizienten bedingte Schwankung des Bremsdrucks dieses
Fahrzeugrades reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass  während einer
Antiblockierregelung an dem Fahrzeugrad auf der Fahrbahnseite mit
dem niedrigeren Reibungskoeffizienten ein Referenzwert zum Bestimmen
des Starts der Antiblockierregelung an dem Fahrzeugrad auf der Fahrbahnseite
mit dem höheren
Reibungskoeffizienten reduziert wird.
Patent DE-10393002-B4 (DE)
Title: Door closer for motor vehicle, has closer mechanism operated through rotation of worm wheel of closer drive portion
Inventor: HIRAI MAKAOTO
IPC: E05F15/611
Filed: 2003-06-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: A closer mechanism for closing the trunk lid by pulling in a striker engaged with a latch, is operated through the rotation of a worm wheel (34) driven by the drive motors (32u,32b) of a closer drive portion (30). An independent claim is also included for drive device.
Patent DE-19510597-B4 (DE)
Inventor: STEFFEN FRIEDHELM
IPC: E06B7/23
Filed: 1995-03-23
Granted: 2008-11-06
Abstract: PCT No. PCT/DE96/00238 Sec. 371 Date Oct. 28, 1996 Sec. 102(e) Date Oct. 28, 1996 PCT Filed Feb. 13, 1996 PCT Pub. No. WO96/29497 PCT Pub. Date Sep. 26, 1996A seal that can be used in groove surfaces, in permanent glasswork, or in casement windows and is comprised of a sealing profile 1 having a profile base 3 and an anchoring wedge 2. On the side of the profile base 3 that is opposite the anchoring wedge 2, a sealing pad 4 and a sealing lip 5 are formed, and a nose strip 6 is positioned on the end of the sealing pad 4. These parts of the sealing profile 1 are made of a thermoplastic rubber. They are to be joined to the semi-finished closure of the window shortly following extrusion by the manufacturer. The corresponding semi-finished product can then be cut to size and joined by the window builder with the sealing profiles 1 being bonded together at the same time so that the entire seal is guaranteed. This makes the window builder's step of "inserting the sealing profile" completely unnecessary.
Patent DE-19518854-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifmaschine, mit einer Schutzhaube
Inventor: EICHER BERNHARD
IPC: B24B23/02
Filed: 1995-05-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Handwerkzeugmaschine,
insbesondere Winkelschleifmaschine, mit einer Antriebsspindel für ein Drehwerkzeug,
insbesondere Schleif- oder Trennscheibe, mit einem Maschinengehäuse mit
daran ausgebildetem, zur Antriebsspindel koaxialen Spindelhals (10),
mit einer Schutzhaube (14) für
das Drehwerkzeug, die mit einem kreisringförmigen Schutzhaubenkragen (15)
auf dem Spindelhals (10) aufgeschoben ist, und mit einer Schnellspannvorrichtung
zum Festlegen der Schutzhaube (14) am Spindelhals (10) in unterschiedlichen
Drehpositionen relativ zum Spindelhals (10), die einen am Spindelhals
(10) umlaufenden Kranz (12) mit einer Vielzahl von Rastnuten (13) und
mindestens eine am Schutzhaubenkragen (15) angeordnete, mit den
Rastnuten (13) nach Art einer Ratsche zusammenwirkende Federzunge
(17) sowie ein außen
auf dem Schutzhaubenkragen (15) sitzendes Feststellelement zum Festlegen
der mindestens einen Federzunge (17) in den Rastnuten (13) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement als ein auf dem
Schutzhaubenkragen (15) drehbar sitzender Spannring (18) ausgebildet ist,
der mindestens einen auf seiner dem Spindelhals (10) zugekehrten
inneren Ringfläche
(181) vorspringenden Nocken (19) trägt, und dass...
Patent DE-19543598-B4 (DE)
Title: Optische Systeme
Inventor: LIDWELL MICHAEL OWEN
IPC: G02B23/00
Filed: 1995-11-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: Mehrfach-Gesichtsfeldveränderungsvorrichtung,
die bei Gebrauch in einem eine optische Achse (9) aufweisenden optischen
System (6) zwischen einer Okularlinse (7) und einer Objektivlinse
(8) angeordnet ist, wobei  – die
Mehrfach-Gesichtsfeldveränderungsvorrichtung
einen Revolver (10) umfasst, der um eine Drehachse (13) drehbar
ist, die um einen anderen Winkel als 0 oder 90 Grad zur optischen
Achse verläuft,  – eine Mehrzahl
von optischen Komponenten auf dem Revolver (10) angeordnet ist und
mindestens einen Teil einer platonischen Form ausbildet,  – die optischen
Komponenten jeweils mit einer von einer Mehrzahl von Revolverachsen
ausgerichtet sind und mindestens zwei der optischen Komponenten
in Bezug auf die optische Achse auf zwei gegenüberliegenden Flächen der platonischen
Form angeordnet sind,  – die
Revolverachsen durch jeweils entgegengesetzte Flächenpaare der platonischen
Form hindurchtreten und bei definierten Drehstellungen des Revolvers
(10) auf der optischen Achse liegen.