baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterschaltungsmodulen
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-07-31
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Halbleiterschaltungsmodulen (31) mit den Schritten:  Aufbringen
auf ein Transfersubstrat (10) von einer strukturierten Verbindungsschicht
(11) mit bis zur Oberfläche
des Transfersubstrats (10) durchgehenden Aussparungen;  Aufbringen
von aktiven Schaltungseinrichtungen (12) und/oder passiven Schaltungseinrichtungen
(13) mit auf das Transfersubstrat (10) weisenden Kontaktflächen (12', 13')
auf die strukturierte Verbindungsschicht (11), wobei die Kontaktflächen (12',
13') in die Aussparungen fallen;  Verbinden der Schaltungseinrichtungen
(12, 13) miteinander mit einem Füllstoff
(14) zumindest zwischen den Schaltungseinrichtungen (12, 13);  Entfernen
des Transfersubstrats (10); und  Aufbringen von elektrischen
Verbindungseinrichtungen (16) zum selektiven Kontaktieren der Kontaktflächen (12', 13')
der Schaltungseinrichtungen (12, 13) miteinander.
Patent DE-10239515-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher-Steuerverfahren und Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: G11C11/406
Filed: 2002-08-28
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Halbleiterspeichervorrichtung, die eine Auffrischoperation
zum Halten von in Speicherzellen eingeschriebenen Daten benötigt, wobei
die Halbleiterspeichervorrichtung umfasst:  eine interne VPP-Spannungserzeugungsschaltung
zum Erzeugen einer Wortleitungsspannung zur Verwendung beim Ansteuern
einer Wortleitung, wobei die Wortleitungsspannung eine verstärkte Spannung
höher als
eine von außerhalb
zugeführte
externe Versorgungsspannung ist; und  eine interne VDL-Spannungserzeugungsschaltung
zum Erzeugen einer Bitleitungsspannung zur Verwendung beim Ansteuern
einer Bitleitung, wobei die Bitleitungsspannung eine reduzierte
Spannung niedriger als die von außerhalb zugeführte, externe
Versorgungsspannung ist,  wobei das Verfahren den Schritt umfasst:  Abtrennen
einer Spannungsversorgung von der internen VPP-Spannungserzeugungsschaltung
für eine
vorbestimmte Zeitspanne nach dem Ende jeder Auffrischungsoperation.
Patent DE-10252448-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Identifizieren von Vorrichtungen, die ein Multicast-Kanalzuweisungsprotokoll (MCAP) auf demselben Netzwerk unterstützen und Multicast-Kommunikationsnetzwerk das dieses verwendet
Inventor: KIM JAE-HWA
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-11-12
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung, ob ein Multicast-Kanalzuweisungsprotokoll (MCAP)
in einem Netz unterstützt
wird oder nicht, wobei das Verfahren folgendes umfasst:  (a)
eine MCAP-Vorrichtung überträgt eine
MCAP-Ankündigungsnachricht
an alle Vorrichtungen im selben Netz;  (b) die MCAP-Vorrichtung,
die die MCAP-Ankündigungsnachricht überträgt, überträgt eine
Internet-Gruppen-Verwaltungsprotokoll-Abfragenachricht (IGMP-Abfragenachricht)
an alle Vorrichtungen im selben Netz; und  (c) die MCAP-Vorrichtung,
die die MCAP-Ankündigungsnachricht überträgt, bestimmt,
ob jede der Vorrichtungen im selben Netz das MCAP unterstützt oder
nicht, durch die Kanalnummer des Kanals, durch den eine IGMP-Berichtsnachricht
von den Vorrichtungen im selben Netz übertragen wurde.
Patent DE-10259204-B4 (DE)
Title: Kraftstoffreservoir und Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffreservoirs
Inventor: BARTHEL CHRISTOPH DIETER
IPC: B60K15/073
Filed: 2002-12-17
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kraftstoffreservoir (10) für gasförmige Kraftstoffe zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, enthaltend eine Mehrzahl von Kammern (24), in welche Kraftstoff einfüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  (a) das Kraftstoffreservoir aufeinanderliegende, miteinander verbundene Bleche umfasst (12, 14), von denen wenigstens eines derart profiliert ist, daß zwischen den Blechen Hohlräume (24) ausgebildet sind,  (b) die Hohlräume (24) unterschiedliche Größen haben,  (c) die Bleche (12, 14) zwischen den Hohlräumen (24) zumindest punktweise (30) fest miteinander verbunden sind, und  (d) das Kraftstoffreservoir (10) eine Form hat, welche dem Unterboden eines Kraftfahrzeugs angepasst ist und sich über wesentliche Teile des Unterbodens erstreckt.
Patent DE-10260249-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Restlebensdauer eines Schaltgerätes
Inventor: ELSNER NORBERT
IPC: H01H1/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Restlebensdauer eines Schaltgerätes, mit
Schaltkontakten, die von einer Schaltgerätemechanik in Ein- oder Ausschaltstellung
gebracht werden, wobei zum Aufbringen einer vorgegebenen Kontaktkraft
in Einschaltstellung ein Durchdruck einer Kontaktkraftfeder hergestellt
wird und wobei die Lebensdauer durch einen Schaltkontaktabbrand
einerseits und einen mechanischen Verschleiß der Schaltgerätemechanik
andererseits bestimmt wird, wobei eine Erfassung der Durchdruckänderung
im Antrieb des Schaltgerätes beim
Einschaltvorgang des Schaltgerätes
und die Bestimmung des Schaltkontaktabbrandes und des mechanischen Verschleißes der
Schaltgerätemechanik
durch die Durchdruckänderung
beim Einschaltvorgang erfolgen.
Patent DE-10302590-B4 (DE)
Inventor: BOROWSKI GUDRUN
IPC: G02B27/00
Filed: 2003-01-22
Granted: 2005-04-28
Abstract: The device has an image sensor module (1), an associated objective (30), especially a wide-angle objective, and a holding part (3). The objective has a thread (29) that can be screwed together with a counter thread (29a) in the image sensor module with the holding part and an elastic intermediate element between them. The threaded joint has a dual function, i.e. an attachment function and a focusing function by varying the optical distance between the image sensor module and the objective.
Patent DE-10341036-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Bedieneinheit eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LARSEN DANNY-BRIAN
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-09-03
Granted: 2006-02-23
Abstract: Multifunktions-Bedieneinheit
für ein Armaturenbrett
(8) eines Kraftfahrzeuges mit einem Bildschirm (3) zur Anzeige von
Informationen und mit Bedienelementen (7a, 7b, 7c) zum Steuern von
verschiedenen Funktionen des Kraftfahrzeuges, wobei zusammengehörende Bedienelemente
(7a, 7b, 7c) jeweils in Gruppen (2a, 2b, 2c) angeordnet sind und
jede der Gruppen (2a, 2b, 2c) der Bedienelemente (7a, 7b, 7c) mit
einer separaten Abdeckklappe (4a, 4b, 4c) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass beim Öffnen
einer Abdeckklappe (4a, 4b, 4c) eine andere geöffnete Abdeckklappe (4a, 4b,
4c) selbsttätig
schließbar
ist.
Patent DE-10347449-B4 (DE)
Title: Personenkraftfahrzeug, insbesondere Sportcoupé
Inventor: DILLIG HELMUT
IPC: B62D37/02
Filed: 2003-10-13
Granted: 2007-06-06
Abstract: Personenkraftfahrzeug
(PKW), insbesondere Sportcoupe', mit im Heckbereich angeordnetem Antriebsaggregat,
das über
eine darüber
liegende Heckklappe zu Servicearbeiten zugänglich ist, wobei auf der Heckklappe
ein Spoiler angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spoiler
(24) aus einer Betriebsstellung II in eine Serviceposition III hochklappbar
ausgebildet ist und eine darunter ausgebildete Öffnung (30) freigibt, über die zumindest
einige der Serviceeinrichtungen zu Kontroll- und/oder Servicearbeiten an dem Antriebsaggregat
(12) erreichbar sind.
Patent DE-10349415-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schraubendreher-Einsätzen
Inventor: HOLLAND-LETZ HORST
IPC: B25B15/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2007-09-27
Abstract: Mehrstufiges
Spritzgießverfahren
zur Herstellung von Schraubendreher-Einsätzen
aus Metallpulver mit thermoplastischem Kunststoff als Bindemittel, wobei
der Schraubendreher-Einsatz im Wesentlichen aus einer Profilspitze
(2) und einem Antriebsschaft (1, 11) besteht und durch Sintern verfestigt
ist, wobei  a) in einer ersten Station in einer ersten Spritzgießform als erstes
Teil der Antriebsschaft (1, 11) oder die Profilspitze (2) gespritzt
wird,  b) in einer zweiten Station in einer zweiten Spritzgießform als
zweites Teil die Profilspitze (2) oder der Antriebsschaft (1, 11)
gespritzt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  c) in der zweiten Station
eine Stirnfläche
(4a, 4b) des in der ersten Station gespritzten Teiles (1, 11 oder
2) formbündig und
dichtend an eine Kavität
der zweiten Spritzgießform anschließt und eine
Verbindung der beiden Teile (1, 11 und 2) an einander zugekehrten
Stirnflächen
(4a, 4b) ausschließlich
an einer Verbindungsstelle (3) durch  ca) Anspritzen des jeweils
zweiten Teiles (1, 11 oder 2) in der...
Patent DE-19509396-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: LEITNER BURKHARDT
IPC: F16S3/06
Filed: 1995-03-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verbindungselement
zum kraftschlüssigen
Verbinden von Tragelementen eines Tragwerks mit  – drei in
drei aufeinander senkrecht stehenden Ebenen (E1, E2, E3) angeordneten
Baugruppen (B1, B2, B3), die jeweils  – vier ebene Teilelemente (1)
aufweisen, die  – als
gleichschenkliges Dreieck ausgebildet sind, wobei  – die Teilelemente
(1) in den Ecken eines gedachten Quadrats angeordnet sind,  – die Katheten
der Teilelemente (1) in gedachten Außenflächen des Verbindungselements
liegen und  – die
Hypotenusen der Teilelemente (1) parallel zu gedachten Diagonalen
des Quadrats verlaufen, sodass  – im Inneren der Teilelemente
(1) ein Freiraum entsteht, wobei  – die Teilelemente (1) in einer
Ebene über
runde Verbundstücke
(3) miteinander verbunden sind, wobei die  – Teilelemente (1) jeweils
mit ihren durch die Hypotenuse und Katheten gebildeten Ecken mit
den Verbundstücken (3)
verbunden sind, und wobei   – die
Verbundstücke
(3) der Teilelemente (1) in einer Ebene (E1) auch der...
Patent DE-19646803-B4 (DE)
Title: Ölfilter
Inventor: IORIO GIUSEPPE
IPC: F01M11/03
Filed: 1996-11-13
Granted: 2007-04-12
Abstract: Ölfilter
mit einem, aus einem Deckelteil (14) und einem Sockelteil (12) bestehenden
Gehäuse
(10), wobei das Sockelteil (12) eine Bodenplatte (16) mit Mitteln
(18) zum Anschluss des Ölfilters
und einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt (20) aufweist,
an dem ein Innengewinde (26) zur – durch ein Drehen des Deckelteils
(14) gegenüber
der Bodenplatte (26) des Sockelteils (12) – lösbaren Befestigung des Deckelteils
(14) vorgesehen sind, wobei die Mittel (18) eine zentrische, mit einem
Gewinde (18b) versehene Öffnung
(18a), unter radialem Abstand zur zentrischen Öffnung (18a) angeordnete, als
Zulaufleitungen für
das zu filternde Öl
dienende Öffnungen
(18c) und eine, die Öffnungen
(18a) und (18c) umgebende Dichtung (18d) umfassen,  gekennzeichnet
durch die Merkmale,  – die
Bodenplatte (16) und der zylindrische Abschnitt (20) des Sockelteils
(12) sind zwei separat ausgeführte
Bauteile, die in Achsrichtung des zylindrischen Abschnitts (20) kraftübertragend
dicht miteinander verbunden sind,  – der zylindrische Abschnitt
(20) weist eine...
Patent DE-19648176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Schwingungsdämpfer in einem Fahrzeug mit einer Niveauregeleinrichtung
Inventor: MEIER JOERG
IPC: B60G17/015
Filed: 1996-11-21
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Schwingungsdämpfer in einem Fahrzeug mit einer Niveauregeleinrichtung mit folgenden Merkmalen: a) Es sind Druckmittelkammern für Luft vorgesehen, die einen Fahrzeugaufbau tragen; b) es ist eine Ventileinrichtung vorgesehen, die mit den Druckmittelkammern verbunden ist; c) die Ventileinrichtung ist mit einer Druckmittelquelle oder mit einer Druckmittelsenke verbindbar und dient zur Luftmengenveränderung in den Druckmittelkammern; d) es sind Sensoren vorgesehen, welche Ist-Abstände zwischen Fahrzeugachsen und dem Fahrzeugaufbau ermitteln; e) es ist eine Regeleinrichtung vorgesehen, der frei wählbare Soll-Abstände zwischen den Fahrzeugachsen und dem Fahrzeugaufbau vorgebbar sind und die die Ventileinrichtung in Abhängigkeit von der Regelabweichung, nämlich den DiffAbständen, steuert; f) durch Druckveränderungen bzw. durch Veränderung der Luftmengen in den Druckmittelkammern werden die Ist-Abstände gleich den Soll-Abständen; g) es sind elektronisch gesteuerte Schwingungsdämpfer vorgesehen, die kontinuierlich verstellbar sind; h) durch Auswertung des Zeitverlaufs der Ist-Abstände wird...
Patent DE-19722840-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regeneration von Speicherfiltern
Inventor: FRENZEL WOLF-PETER
IPC: F24F8/125
Filed: 1997-05-30
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zur Regeneration von Speicherfiltern, insbesondere Taschen- oder
Keilfiltern, in lufttechnisches Anlagen, die mit Umluft betrieben
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Filtereinheiten (1) mit
ihrer Außenseite
der Rohluft (3) zugekehrt und zwischen den Filtereinheiten (1),
-keilen oder -taschen Trennwände
(2) angeordnet sind und sich zwischen jeweils zwei Trennwänden (2)
bzw. einer Gehäusewandung
und einer Trennwand (2) sich unter Einfluß eines dem Rohluftstrom entgegen
gerichteten Druckluftstrahles schließende Klappen (5) befinden.
Patent DE-19736595-B4 (DE)
Title: Drahtlose Fernbetätigungseinrichtung für einen Staubsauger
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L9/28
Filed: 1997-08-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Drahtlose
Fernbetätigungseinrichtung für einen
Staubsauger, die ein am Handgriff (7) des mit dem Staubsauger verbundenen
Saugschlauches (6) oder an dem mit dem Saugschlauch (6) gekoppelten
Saugrohr angebrachtes, mit Steuertasten (3) versehenes Sendegerät (1) aufweist,
dessen Steuersignale über
einen im oder am Staubsaugergehäuse
angeordneten Empfänger
auf den Steuerkreis des Gebläsemotors
des Staubsaugers einwirken, dadurch gekennzeichnet, daß das Sendegerät (1) lösbaram Handgriff
(7) oder am Saugrohr angeordnet ist.
Patent DE-19803259-B4 (DE)
Inventor: MASCHLER FRANK
IPC: C21D9/67
Filed: 1998-01-29
Granted: 2006-10-12
Abstract: The invention relates to a top hat furnace, specially for annealing steel sheet metal using protective gas, comprising a protective top (1) surrounding the steel sheet metal batches. A cooling top is arranged above the protective top (1) forming an intermediate space. The cooling top has a cover (4) and a lid (5). The cover of the cooling top has a plurality of air nozzles (7) so that cooling air impacts the protective top (1) in the form of jets. At least one fan (6) produces a flow of cooling air in the intermediate space (3). According to the invention, the distance (a) between the air nozzles increases from the bottom up, the distance between said nozzles (a) being 4 to 12 times greater than the diameter of the nozzles (d). The cooling lid (5) is also provided with a plurality of air nozzles (7), the distance between said nozzles (a) being 4 to 7 times greater than the diameter of the nozzles (d).
Patent DE-19830699-B4 (DE)
Title: Windschott für ein Cabriolet
Inventor: LE CLAIRE CHRISTOPH
IPC: B60J7/22
Filed: 1998-07-09
Granted: 2011-09-29
Abstract: Windschott für ein Cabriolet, mit wenigstens einem Windschottbügel (2, 3), in den eine Windschottfläche eingespannt ist und der in seiner Funktionsstellung in Fahrzeugquerrichtung im oberen Rückenlehnenbereich (7, 8) eines der Frontsitze (9, 10), wobei der Windschottbügel (2, 3) in Fahrzeugquerrichtung zweiteilig ausgeführt ist und aus einem ersten, fahrerseitigen Windschottbügel (2) und einem zweiten, beifahrerseitigen Windschottbügel (3) besteht, und der fahrerseitige Windschottbügel (2) am Fahrersitz (9) und entsprechend der beifahrerseitige Windschottbügel (3) am Beifahrersitz (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Windschott eine dem Windschottbügel (2, 3) zugeordnete Spanntuch-Kassette (4, 5) mit einem horizontal über den Bereich hinter den Frontsitzen ausziehbaren Spanntuch (6) als Windschott-Tuch umfasst, und dass zumindest ein Windschottbügel (2, 3) mit der zugeordneten Spanntuch-Kassette (4, 5) an der Rückenlehne (7, 8) des Fahrzeugsitzes (9, 10) befestigt ist.
Patent DE-19843211-B4 (DE)
Title: Lenkungslagerungsträgerkonstruktion für Kraftfahrzeuge
Inventor: IZUMO NORIFUMI
IPC: B62D1/16
Filed: 1998-09-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Lenkungslagerungsträgerkonstruktion
für die
Aufnahme einer Lenksäule
(34) eines Kraftfahrzeuges an einem Lenkungslagerungsträgerkörper (9),
der beidseitig an der Fahrzeugkarosserie mittels Halter (10) befestigt
ist, bestehend aus:  einem an einer Lenksäulenhängehalterung (35) zur Aufnahme
der Lenksäule
(34) gebildeten und in Kontakt mit dem Lenkungslagerungsträgerkörper (9)
befindlichen gewölbten
Teil (35d) und einem mit Schlitz (37) versehenen Abschnitt, der
in dem gewölbten
Teil (35d) gebildet ist, wobei der gewölbte Teil (35d) über den
mit Schlitz (37) versehenen Abschnitt mit dem Lenkungslagerungsträgerkörper (9)
verbunden ist.
Patent DE-19853641-B4 (DE)
Title: Bürstenhaltevorrichtung, die in einem Motor verwendet wird, und Verfahren zur Montage eines Bürstenhalterahmens in der Vorrichtung
Inventor: MORIMOTO YOSHIHIRO
IPC: H02K5/14
Filed: 1998-11-20
Granted: 2006-03-02
Abstract: In
einem Motor verwendete Bürstenhaltevorrichtung,
mit:  einem Bürstenhalterahmen
(2) mit einem Führungsloch
(4), durch das ein flexibles, leitendes Element herausgezogen ist,
das einen elektrischen Strom zu oder von einer Bürste (1) führt; und  einer Grundplatte
(5), an die beide Seiten eines unteren Abschnitts des Bürstenhalterahmens
(2) befestigt sind,  wobei ein Abdeckabschnitt (15) an dem Bürstenhalterahmen
(2) an einem Niveau vorgesehen ist, das unterhalb des Führungslochs
liegt, so daß ein
Befestigungsbereich an dem unteren Abschnitt des Bürstenhalterahmens
(2) abgedeckt ist.
Patent DE-19856500-B4 (DE)
Inventor: MITSCH FRANZ
IPC: F03D9/12
Filed: 1998-12-08
Granted: 2005-12-08
Abstract: The damper (40) and pendulum rod (3) pivot form a closed unit made up of one or more elastomer modules, possibly supplemented by additional mechanical or hydraulic dampers. The modules have distance disks to control their stiffness and are spread round the rod pivot point. The rod (3) itself should be flexible and possibly made up of elastomer components, using several rods and their pivots if so desired. The wind powerstation comprizes tower and machinery house (39) equipped with the rotor blades (35) and the damper load (1) should be arranged above the rod pivot, notably in the machine house (39).
Patent DE-19856797-B4 (DE)
Title: Auskleidematerial für Glasschmelzöfen, Glasschmelzöfen und Verfahren zum Erzeugen von Glasprodukten
Inventor: MURAKAMI TSUGUNOBU
IPC: C03B5/225
Filed: 1998-12-09
Granted: 2005-05-25
Abstract: Auskleidematerial
für Glasschmelzöfen (1),
umfassend Platin oder eine Platinlegierung als ein Basismaterial
enthaltend Osmium als eine Verunreinigung in einer Menge von nicht
mehr als 20 ppm.
Patent DE-19919452-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Antriebseinrichtung
Inventor: LANGE GUNNAR
IPC: B60K17/356
Filed: 1999-04-29
Granted: 2004-11-18
Abstract: Kraftfahrzeug-Antriebseinrichtung
mit einer Hauptantriebsvorrichtung (26), die einen Fahrantriebs-Hauptmotor (30) zum
Antrieb von Fahrzeugrädern (36,
40) enthält,
und mit einer elektrischen Zusatzantriebsvorrichtung (46), die mindestens
eine als Elektromotor betreibbare elektrische Maschine (50) enthält und zur
kurzzeitigen Erhöhung
der Antriebsleistung des Kraftfahrzeuges zusätzlich zur Hauptantriebsvorrichtung
(26) zuschaltbar ist zum Antrieb von Fahrzeugrädern (36, 40), um zur gleichen
Zeit wie die Hauptantriebsvorrichtung das Kraftfahrzeug anzutreiben,
und mit einem Leistungseinstellelement (58) zur Einstellung der
von der Antriebseinrichtung zu erzeugenden Fahrantriebsleistung,
wobei die elektrische Zusatzantriebsvorrichtung (46) in Abhängigkeit
von Einstellbewegungen des Leistungseinstellelementes (58) in Richtung
auf eine größere Leistung
automatisch von einer Steuereinrichtung (56) zusätzlich zur Hauptantriebsvorrichtung (26)
hinzuschaltbar ist, wenn die Steuereinrichtung an dieser Einstellbewegung
einen deutlich erhöhten
Fahrantrieb-Leistungsbedarf
erkennt, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Zusatzantriebsvorrichtung
(46) nach Überschreiten
eines vorbestimmten Wertes einer Einstellbewegung des Leistungseinstellelements
(58) nur dann automatisch zugeschaltet wird, wenn auch im überschrittenen Betriebszustand
das Leistungseinstellelement (58) noch um eine vorbestimmte...
Patent DE-19942871-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer sprachgesteuerten Befehlseingabeeinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WENGELNIK HEINO DR
IPC: H04M1/60
Filed: 1999-09-08
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer sprachgesteuerten Befehlseingabeeinheit in einem Kraftfahrzeug, bei welcher die Bedienbarkeit akustisch menügeführt wird, indem vor geräte- oder funktionsbezogener Befehlseingaben zunächst die Befehlsebene, d. h. das Gerät oder die Einheit, die aktiviert werden soll, sprachgesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass sprachgesteuerte übergeordnete Shortcut-Befehle vorgesehen sind, welche auch während der Betriebsphase eines aktivierten Menüs einen temporären Wechsel in ein anderes, noch nicht aktiviertes Menü generieren lassen und sodass nach der Eingabe eines Shortcut-Befehls mehrere, jeweils gerätezugeordnete Menüs gleichzeitig aktiv sind.
Patent DE-19983133-B4 (DE)
Title: Reibahle, Reibahlenanordnung und Verfahren zum Fertigbearbeiten einer Anzahl von Öffnungen
Inventor: FUKUI AKIO
IPC: B23B31/36
Filed: 1999-04-09
Granted: 2007-12-13
Abstract: Reibahle
(16), mit:  (a) einem Abschnitt (94) mit kleinem Durchmesser
an einem Bearbeitungsende, der sich über eine vorbestimmte axiale
Länge von
dem Bearbeitungsende der Reibahle in Richtung auf ein axial benachbartes
Einspannende der Reibahle erstreckt;   (b) einem Führungsabschnitt
(130), der sich axial benachbart zu dem Abschnitt mit kleinem Durchmesser
an dem Bearbeitungsende befindet und der einen Durchmesser aufweist,
der größer ist
als der des Abschnitts mit kleinem Durchmesser an dem Bearbeitungsende;  (c)
zumindest einer Auskehlung (134, 135, 136, 137, 138), die in einer äußeren Umfangsfläche der
Reibahle ausgebildet ist und die sich von dem Bearbeitungsende der
Reibahle in Richtung auf das Einspannende der Reibahle erstreckt;  (d)
zumindest einer vorstehenden Fläche
(140, 141, 142, 143, 144), von denen jede in einer Umfangsrichtung
der Reibahle benachbart zu einer entsprechenden Auskehlung liegt
und die die äußere Umfangsfläche der
Reibahle bilden, wobei zumindest eine (140) der zumindest einen
vorstehenden...
Patent AU-2011100400-B4 (AU)
Title: A fan
Inventor: DAVID GAMMACK PETER
IPC: F04D33/00
Filed: 2011-04-11
Granted: 2011-07-14
Abstract: A Fan 5 A fan assembly for creating an air current is described. There is provided a bladeless fan assembly (100) comprising a nozzle (1) mounted on a base (16) housing means for creating an air flow through the nozzle (1). The nozzle (1) comprises an interior passage (10) for receiving the air flow from the base (16) and a mouth (12) through which the air flow is emitted. The nozzle (1) extends substantially orthogonally about 10 an axis to define an opening (2) through which air from outside the fan assembly (100) is drawn by the air flow emitted from the mouth (12) and the nozzle (1) and the base (16) each have a depth in the direction of the axis, such that the depth of the base (16) is no more than twice the depth of the nozzle (1). The fan provides an arrangement producing an air current and a flow of cooling air created without requiring a bladed fan 15 i.e. air flow is created by a bladeless fan. Alternatively, the fan assembly (100) has a height extending from the end of the base (16) remote from the nozzle (1) to the end of the nozzle (1) remote from the base (16) and a width perpendicular to the height both the height and the width being perpendicular to the axis so that width of the base (16) is no more than 75% the width of the nozzle (1). These arrangements create a fan 20 assembly with a compact structure. [Fig I]
Patent AU-2012100073-B4 (AU)
Title: Extraction of gold from cathode associated gold concentrates
Inventor: BUTLER DEAN ROBERT
IPC: C22B3/00
Filed: 2012-01-23
Granted: 2012-06-14
Abstract: The invention involves a method for recovering gold from a gold concentrate comprising: dissolving gold from the concentrate in an aqueous liquor to provide a gold liquor; subjecting the gold liquor to electrolysis in an electrowinning cell to provide cathode-associated gold material; leaching the cathode associated gold material in an aqueous liquor under reducing conditions to provide a treated solid residue; and smelting the treated solid residue to recover gold.