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Patent DE-102015224066-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen und pneumatischer Reifen
Inventor: NAKAMURA FUMIHIKO
IPC: C08L15/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Anstieg der Härte des Gummis mit dem Verlauf der Zeit wird unterdrückt und aufgrund poröser Celluloseteilchen wird verhindert, dass das hervorragende Leistungsvermögen auf Eis verringert wird. Die Kautschukzusammensetzung für einen Reifen wird offenbart, welche 100 Massenteile einer Kautschukkomponente mit einem Dien-Kautschuk, 0,3 bis 20 Massenteile an porösen Celluloseteilchen mit einer Porosität von 75 bis 95% und 1 bis 30 Massenteile an einem Polymergel aufweist, welches vernetzte Dienpolymerpartikel ist, die eine funktionelle Gruppe aufweisen, welche ein Heteroatom enthält. Ferner wird ein pneumatischer Reifen mit einer Lauffläche offenbart, welche die Kautschukzusammensetzung enthält.
Patent DE-102016003535-A1 (DE)
Title: Netzwerkbuchse und Verfahren zum Aufnehmen und elektrischen Kontaktieren eines Netzwerksteckers
Inventor: SOUALEH NADHEM
IPC: H01R24/64
Filed: 2016-03-22
Abstract: Eine Netzwerkbuchse (1) weist eine an einem Einsteckende (E) der Netzwerkbuchse (1) angeordnete Steckeraufnahme (3) auf zum Aufnehmen und elektrischen Kontaktieren eines Netzwerksteckers mit zumindest acht elektrischen Anschlüssen. Die Netzwerkbuchse (1) weist zumindest acht Kontaktpins (P1 bis P8) auf, mit jeweils einem an einem Kontaktende des jeweiligen Kontaktpins (P1 bis P8) angeordneten Kontaktbereich (K1 bis K8) zum elektrischen Kontaktieren jeweils eines der zumindest acht elektrischen Anschlüsse des Netzwerksteckers und mit jeweils einem Anschlussbereich (A1 bis A8) an einer Anschlussseite (A) der Netzwerkbuchse (1) zum elektrischen Anschließen der Netzwerkbuchse (1). Dabei sind die Kontaktenden einer ersten Untergruppe der Kontaktpins an einem dem Einsteckende (E) der Netzwerkbuchse (1) abgewandten Ende der jeweiligen Kontaktbereiche angeordnet und die Kontaktenden einer zweiten Untergruppe der Kontaktpins an einem dem Einsteckende (E) der Netzwerkbuchse (1) zugewandten Ende der jeweiligen Kontaktbereiche angeordnet.
Patent DE-102016004290-A1 (DE)
Title: Hybride Stromregulierung mit harter Taktung und sanfter Taktung
Inventor: GERDES JESSE
IPC: H02P25/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein Verfahren zur Regulierung eines Phasenstroms eines elektrischen Motors ist vorgesehen. Das Verfahren kann das selektive Aktivieren von einem oder mehreren Schaltern jeder Phase des elektrischen Motors gemäß entweder einer Motorsteuerungsroutine mit sanfter Taktung oder einer Erzeugungsroutine mit sanfter Taktung, das Überwachen des Phasenstroms relativ zu zumindest einer Grenze eines Hysteresebandes und einer Schaltperiode, und das Steuern der Schalter gemäß einer Routine mit harter Taktung, wenn der Phasenstrom die Grenze nicht innerhalb der Schaltperiode erreicht, aufweisen.
Patent DE-102016007735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ULMER MATTHIAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Betreiben einer Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug, bei dem die Sitzanlage mittels eines durch ein Steuergerät angesteuerten pneumatischen Verstellelements durch Befüllen (14, 22) und/oder Entleeren (20) einer Luftkammer des Verstellelements gemäß einem vorgegebenen Zieldruck verstellt und ein in der Luftkammer tatsächlich herrschender Luftdruck durch eine Sensoreinrichtung ermittelt (16) wird. Um ein einfaches Anpassen der Sitzanlage an veränderte Betriebsbedingungen zu ermöglichen, ist es dabei vorgesehen, die Luftkammer wenigstens einmal mit Luft befüllt (14), dann entleert (20) und erneut mit Luft befüllt (22) wird, der Luftdruck sowohl beim Befüllen (14, 22) als auch beim Entleeren (20) der Luftkammer durch die Sensoreinrichtung ermittelt (16) wird, durch das Steuergerät aus einem Vergleich (26) des ermittelten Luftdrucks mit dem Zieldruck wenigstens ein Korrekturparameter für die Ansteuerung des Verstellelements ermittelt (28) wird, und der wenigstens eine Korrekturparameter in einer Speichereinrichtung des Steuergeräts hinterlegt (30) und bei nachfolgenden Verstellungen des Verstellelements berücksichtigt (32) wird.
Patent DE-102016008672-A1 (DE)
Title: Mechanische Wachstums- und/oder Standhilfe für Pflanzen
Inventor: DOMINIK UWE
IPC: A01G9/12
Filed: 2016-07-20
Abstract: Eine mechanische Wachstums- und/oder Standhilfe (1) für Pflanzen (4), wobei die Wachstumshilfe ein aufragend gehaltenes Rankgitter oder eine ähnliche Anlehn- oder Kletterstruktur (2) für zumindest eine Pflanze (4) umfaßt, wird so ausgebildet, daß ein zweites Rankgitter oder eine ähnliche Anlehn- oder Kletterstruktur (3) an die oben genannte (2) anscharniert und gegenüber dieser um eine aufragende Achse (5) schwenkbar ist.
Patent DE-102016011414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung eines aktuellen Sichtbereichs des Fahrers, Recheneinrichtung sowie Erfassungsfahrzeug
Inventor: BREU JAKOB
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeugs (17), bei welchem ein Warnsignal an das Fahrzeug (17) übertragen wird, wobei das Warnsignal eine Gefahrenquelle (18) in einer Umgebung (9) des Fahrzeugs (17) beschreibt, und die Warnung an den Fahrer in Abhängigkeit von dem Warnsignal ausgegeben wird, wobei überprüft wird, ob sich die Gefahrenquelle (18) innerhalb oder außerhalb eines aktuellen Sichtbereichs (20) des Fahrers befindet und die Warnung in Abhängigkeit davon ausgegeben wird, ob sich die Gefahrenquelle (18) außerhalb des aktuellen Sichtbereichs (20) befindet.
Patent DE-102016012280-A1 (DE)
Title: Batterieklemme und Verfahren zum Zusammenbauen derselben
Inventor: TSUKIYOSHI KEIICHI
IPC: H01M50/567
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird darauf abgezielt, eine Betätigbarkeit bei einer Verbindung an einem Batteriepol zu verbessern. Eine Batterieklemme A beinhaltet ein unteres Glied 11, welches auf einem Batteriepol P einzupassen ist, welcher eine Achsenlinie aufweist, welche sich in einer vertikalen Richtung erstreckt, während es relativ zu dem Batteriepol P positioniert wird, ein oberes Glied 30, welches oberhalb des unteren Glieds 11 angeordnet ist, ein Paar von festlegenden Stücken 36, welche nur auf dem oberen Glied 30 von dem unteren Glied 11 und dem oberen Glied 30 ausgebildet und verformbar sind, um in unmittelbarem Kontakt mit einem äußeren Umfang des Batteriepols P gehalten zu werden, und Befestigungsmittel 50 für ein Verformen des Paars von festlegenden Stücken 36 derart, dass die festlegenden Stücke 36 in unmittelbarem Kontakt mit dem Batteriepol P gehalten werden.
Patent DE-102016013542-A1 (DE)
Title: Stapelförmige Schottky-Diode
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L29/872
Filed: 2016-11-14
Abstract: Stapelförmige Schottky-Diode (10), aufweisend einen Stapel (30) mit einer Oberseite (32) und einer Unterseite (34), wobei der Stapel (30) wenigstens drei Halbleiterschichten (20, 22, 24) umfasst, und einer mit der Unterseite (32) des Stapels (30) stoffschlüssig verbundenen ersten Anschlusskontaktschicht (40) und einer mit der Oberseite des Stapels (30) verbundenen zweiten Anschlusskontaktschicht (50), wobei die zweite Anschlusskontaktschicht (50) einen Schottky-Kontakt ausbildet, und wobei die zweite Anschlusskontaktschicht (50) in einem Teilbereich der Oberseite (34) angeordnet ist und die zweite Anschlusskontaktschicht (50) von Kanten begrenzt ist, und an der Unterseite des Stapels eine erste als eine n+-Schicht ausgebildete Halbleiterschicht (20) angeordnet ist und die erste Halbleiterschicht (20) eine GaAs-Verbindung umfasst, und auf der ersten Halbleiterschicht (20) eine zweite als eine n--Schicht ausgebildete Halbleiterschicht (22) angeordnet ist aufweist und die zweite Halbleiterschicht (22) eine GaAs-Verbindung umfasst, und auf der zweiten Halbleiterschicht (22) eine dritte als eine p--Schicht ausgebildete Halbleiterschicht (24) angeordnet ist und die dritte Halbleiterschicht (24) eine GaAs-Verbindung umfasst, und der Stapel (30) mehrere, jeweils zueinander beabstandete p+-Bereiche (60, 62; 60.1-60.7) aufweist und die p+-Bereiche (60, 62; 60.1-60.7) als parallel zu der Oberseite (32) des Stapels (30) verlaufende Rippen ausgebildet sind, und die p+-Bereiche (60, 62; 60.1-60.7) von der Oberseite (32) des Stapels (30) bis in die zweite Halbleiterschicht (22) hineinreichen.
Patent DE-102016015255-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KRAUSE JOHANNES
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum kabellosen Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs mit einer zumindest eine Primärspule (4) umfassenden Energiequelle (2) und einem fahrzeugseitig angeordneten und zumindest eine Sekundärspule (8) umfassenden Energieempfänger (6), welcher zum Laden des Energiespeichers oberhalb der Energiequelle (2) positioniert ist. Erfindungsgemäß ist die Energiequelle (2) in Längsrichtung (X), Querrichtung (Y) und Hochrichtung (Z) beweglich an einer Befestigungsstruktur angeordnet und/oder der Energieempfänger (6) ist in Längsrichtung (X), Querrichtung (Y) und Hochrichtung (Z) beweglich am Fahrzeug angeordnet, wobei die Primärspule (4) und/oder Sekundärspule (8) mit einer Stromquelle zur Beaufschlagung mit einem stationären elektrischen Strom gekoppelt sind bzw. ist, wobei bei Beaufschlagung mit dem Strom eine Reluktanzkraft (F) zwischen der Primärspule (4) und der Sekundärspule (8) entsteht, welche die Energiequelle (2) und den Energieempfänger (6) in Längsrichtung (X), Querrichtung (Y) und/oder Hochrichtung (Z) zueinander ausrichtet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Ladevorrichtung (1) zum kabellosen Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016104521-A1 (DE)
Title: Eisenabscheider
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: B03C1/16
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eisenabscheider mit einem Förderband und einer Umlenkrolle, wobei durch Zusammenwirken einer Ausnehmung der Umlenkrolle mit einem Vorsprung des Förderbands eine axiale Stabilisierung des Förderbands erreicht wird.
Patent DE-102016105987-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B17/10
Filed: 2016-04-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließvorrichtung (6) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere ein Kraftfahrzeugschloss, aufweisend ein Gehäuse (10), ein Leuchtmittel (9) und mindestens ein Lichtleitelement (11, 22), wobei mittels des Leuchtmittels (9) Licht in das Lichtleitelement (11, 22) einleitbar ist und wobei mit zumindest einem Lichtleitelement (11, 22) Licht in ein Umfeld der Schließeinrichtung (6) leitbar und emittierbar ist, wobei das Lichtleitelement (11, 22) ein Bildgebungsmittel aufweist, und wobei mittels des Bildgebungsmittels eine variierbare Anzeige (26) erzeugbar ist.
Patent DE-102016107967-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine variable Verdichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (20) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (22) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (22) wenigstens einen Zylinder (1) mit einem Kolben (2) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (4) verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (3) verbunden ist, wobei eine Zulaufleitung (5) zum Zuführen von Hydraulikflüssigkeit von einem Ölkreislauf der Brennkraftmaschine in den Zylinder (1) sowie eine Ablaufleitung (6) zum Abführen von Hydraulikflüssigkeit von dem Zylinder (1) in einen Ölkreislauf der Brennkraftmaschine vorgesehen sind. Erfindungsgemäß sind Mittel (9, 11) zur Endlagendämpfung des Kolbens (2) vorgesehen.
Patent DE-102016108129-A1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Skischuh sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KNEISSL FRANZ
IPC: A43D95/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verbesserten Schuh, insbesondere Skischuh und zeichnet sich u.a. durch folgende Merkmale aus: mit einer Sohle (3), die Teil einer Sohlenschale (11) ist, – mit einem Schuhoberteil, welches nach oben hin eine Beinöffnung (5) aufweist, – der Schuh (1) ist in Schalenbauweise aufgebaut und umfasst zumindest – zwei Seitenschalen (9a, 9b) und/oder eine Fersenschale (9c) und eine Schaftschale (9d), – die beiden Seitenschalen (9a, 9b) oder zumindest eine der beiden Seitenschalen (9a oder 9b) oder die Schaftschale (9d) und die Fersenschale (9c) oder zumindest die Schaftschale (9d) sind relativ zu einer Sohlenschale (11) oder mit der Sohlenschale (11) verschwenkbar und/oder von der Sohlenschale lösbar bzw. verbindbar, – der Schuh (1) ist vorzugsweise als innenschuh-freier Schuh (1) ausgebildet.
Patent DE-102016108222-A1 (DE)
Title: Rohrfräse - Nullung
Inventor: EISENHARDT ARMIN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Es wird eine Rohrfräsmaschine zum Trennen und/oder Ablängen eines Rohrs beschrieben, umfassend: eine Frässcheibe (6) zum Bearbeiten des Rohrs und eine Vorrichtung zur Einstellung einer Frästiefe, wobei die Rohrfräsmaschine eine Vorrichtung zur Kontrolle der Frästiefe aufweist.
Patent DE-102016108396-A1 (DE)
Title: Eintakt-Verbrennungsmaschine
Inventor: WU RONG- JEN
IPC: F01C1/356
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eintakt-Verbrennungsmaschine, die einen Zylinderhalter (10) und ein Kraftrad (20) umfasst, wobei der Zylinderhalter (10) einen runden Zylinder (101) bildet, wobei die Zylinderwand (1011) mindestens eine oder mehr als eine vertiefte erste Expansionszelle (1012) besitzt, wobei an der Außenseite des Zylinderhalters (10) entsprechend der ersten Expansionszelle (1012) mindestens ein Zündsystem (11), das mit dem Zylinder (101) verbunden ist, ein Kraftstoffversorgungssystem (12), ein Verdichter (13), ein Einlass (14) und ein Auslass (15) vorgesehen sind, wobei das Zündsystem (11) auf die erste Expansionszelle (1012) gerichtet ist, wobei das Kraftrad (20) drehbar im runden Zylinder (101) des Zylinderhalters (10) angeordnet ist und an der Außenseite mindesten eine Verdichtungszelle (202) und eine zweite Expansionszelle (203) bildet, die nebeneinander angeordnet sind, wobei beim Drehen des Kraftrads (20) die Verdichtungszelle (202) und die zweite Expansionszelle 203 mit der ersten Expansionszelle (1012), dem Kraftstoffversorgungssystem (12), dem Verdichter (13), dem Auslass (14) und dem Einlass (15) in Fluchtung gebracht werden können. Beim Drehen des Kraftrads (20) werden die Frischluft, die durch den Einlass (14) eintritt, und das Brenngas aus dem Kraftstoffversorgungssystem (12) in der Verdichtungszelle (202) verdichtet und in der ersten Expansionszelle (1012) und der zweiten Expansionszelle (203) gesammelt. Das gesammelte Brenngas wird von dem Zündsystem (11) gezündet und expandiert, wodurch eine gigantische Schubkraft auf das Kraftrad (20) erzeugt wird, so dass das Kraftrad (20) konstant in einer Richtung gedreht wird. Daher wird eine hocheffiziente kinetische Energie erzeugt.
Patent DE-102016109469-A1 (DE)
Title: In-situ-Verfahren zum Abdichten fluidgekühlter Kanäle für einen Generator
Inventor: LAMBERT JAMES OLDHAM
IPC: H02K15/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Geschaffen ist ein Verfahren zum In-situ-Abdichten fluidgekühlter Kanäle für einen Generator. Die mittels Fluid oder Flüssigkeit gekühlten Kanäle sind außerhalb eines Stators des Generators und im Wesentlichen außerhalb von Statorstäben angeordnet. Das Verfahren beinhaltet: Abführen von Kühlfluid aus den fluidgekühlten Kanälen und Trocknen von Innenflächen der fluidgekühlten Kanäle. Ein Einführschritt führt ein Endoskop und einen Dichtungsmittelapplikator durch eine Öffnung in einem der fluidgekühlten Kanäle ein. Ein Lokalisierungsschritt lokalisiert eine Lötverbindung in dem fluidgekühlten Kanal, und ein Positionierungsschritt positioniert das Endoskop und den Dichtungsmittelapplikator in der Nähe der Lötverbindung. Ein Anbringschritt bringt bei der Lötverbindung ein Dichtungsmittel an dem Innerem des fluidgekühlten Kanals an. Ein Betrachtungsschritt kann genutzt werden, um die Lötverbindung mittels des Endoskops zu betrachten, um zu bestätigen, dass der Anbringschritt erfolgreich war.
Patent DE-102016120752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Querbewegung zwischen einer Druckeinheit und einem Aufzeichnungsträger
Inventor: SCHNEIDER CLAUS
IPC: B41J29/42
Filed: 2016-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) für ein Tintenstrahl-Drucksystem (200) beschrieben, bei dem mit Düsen an unterschiedlichen Längs-Positionen (221, 222) entlang der Transportrichtung des Aufzeichnungsträgers (120) substantiell parallele Linien (301, 311) in Transportrichtung gedruckt werden. Auf Basis von Variationen des Quer-Abstands (321) von entsprechenden Bildpunkten der substantiell parallelen Linien (301, 311) können die Querbewegung des Aufzeichnungsträgers (120) erkannt und ein Ausmaß der Querbewegung ermittelt werden.
Patent DE-102016121185-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Ventilsteuerzeit eines Motors mit kontinuierlich-variabler Ventildauer
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System und ein Verfahren zum Steuern einer Ventilsteuerzeit eines Motors mit kontinuierlich-variabler Ventildauer bereit, welches aufweist: Klassifizieren (S100) einer Mehrzahl von Steuerbereichen abhängig von einer Motordrehzahl und einer Motorlast, Anwenden (S120) in einem ersten Steuerbereich einer Maximaldauer für ein Einlassventil und einer lange Dauer für ein Auslassventil, Beibehalten (S140) in einem zweiten Steuerbereich einer maximalen Ventilüberlappung, Vorverlegen (S160) in einem dritten Steuerbereich einer Einlassventil-Schließsteuerzeit (IVC) und einer Auslassventil-Schließsteuerzeit (EVC), Anwenden in einem vierten Steuerbereich einer kurzen Dauer für das Auslassventil und Steuern der IVC zu einem unteren Totpunkt (BDC), Steuern in einem fünften Steuerbereich einer Drosselklappe, um vollständig geöffnet zu sein, und Steuern der IVC auf einen Winkel nach dem BDC und Anwenden in einem sechsten Steuerbereich der langen Dauer für das Auslassventil und Steuern der IVC, um ein Klopfen zu verhindern.
Patent DE-102016124873-A1 (DE)
Title: Weißlichtquelle und Verfahren zur Herstellung einer Weißlichtquelle
Inventor: BURGER MARKUS
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weißlichtquelle mit einer Anordnung von Leuchtdioden. Die Leuchtdioden sind in erste Leuchtdioden und zweite Leuchtdioden unterteilt. Ferner weist die Weißlichtquelle ein Konversionselement auf, das ausgebildet ist, um von den Leuchtdioden emittiertes Licht zu absorbieren und konvertiertes Licht mit einer größeren Wellenlänge als das emittierte Licht zu erzeugen. Dieses Konversionselement weist einen ersten Konversionsleuchtstoff in einem ersten Matrixmaterial auf, wobei das erste Matrixmaterial mit dem ersten Konversionsleuchtstoff flächig in einer durchgehenden Schicht oberhalb der ersten und der zweiten Leuchtdioden angeordnet ist. Außerdem weist das Konversionselement einen zweiten Konversionsleuchtstoff in einem zweiten Matrixmaterial auf, wobei das zweite Matrixmaterial mit dem zweiten Konversionsleuchtstoff nur oberhalb der zweiten Leuchtdioden angeordnet ist.
Patent DE-102016202272-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-02-15
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (2), dessen Arme (3) einen Innenhebel (4) einfassen, wobei Außen- und Innenhebel (2, 4) relativ zueinander verschwenkbeweglich auf einer gemeinsamen Schwenkachse (5) verlaufen, wobei Koppelmittel (6) zum wahlweisen Verbinden des Innen- mit dem Außenhebel (2, 4) vorgesehen sind und zumindest einer von diesen an einer Oberseite (7) eine Nockenanlauffläche (8) hat, wobei der Schlepphebel (1) an einer Unterseite (9) an einem Ende (10) eine Gaswechselventilkontaktfläche (11) und an einem anderen Ende (12) ein Schwenklager (13) aufweist und wobei zwischen Innen- und Außenhebel (2, 4) eine Nockenrückstellfeder (14) für den in einem Entkoppelfall abschwenkenden Hebel (Innen- oder Außenhebel (2, 4)) eingebaut ist, welche Nockenrückstellfeder (14) als eine Blattfeder vorliegt.
Patent DE-102016205190-A1 (DE)
Title: Vorgespannte Kupplungsausrücklagervorrichtung und Montageprozess einer derartigen Vorrichtung
Inventor: ARNAULT BENOÎT
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsausrücklagervorrichtung (1) für ein Automobilfahrzeug, wobei die Vorrichtung ein Axiallager (4) aufweist, das ein Element bildet, das in der Lage ist eine axiale Kraft (F) zu übertragen, um auf ein Betätigungselement (3) einzuwirken, mit einem äußeren Ring (5) und einem inneren Ring (6), zwischen denen Wälzkörper (7) untergebracht sind. Die Kupplungsausrücklagervorrichtung (1) weist auch ein Verbindungsstück (18) auf, das axial zwischen dem Axiallager (4) und Vorspannungsmitteln (17) angeordnet ist. Gemäß der Erfindung weist das Verbindungsstück (18) ein Befestigungselement (19) und ein Stützelement (20) auf, wobei ein axialer Abschnitt (31) des Stützelements (31) verformbar und kraftschlüssig innerhalb eines axialen Abschnitts (24) des Befestigungselements (19) ist, wobei der axiale Abschnitt (24) des Befestigungselements (19) radial zwischen dem axialen Abschnitt (31) des Stützelements (20) und der inneren Bohrung (O12) des inneren Rings (6) eingeklemmt ist.
Patent DE-102016208188-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: MATSUYAMA TOSHIFUMI
IPC: B24B53/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Schneidvorrichtung beinhaltet: ein erstes Rohr zum Verbinden einer Ansaugoberfläche mit einer ersten Saugquelle; ein abgezweigtes Rohr, durch welches das erste Rohr zu einem oberen Auslass für einen Durchgang zu der ersten Saugquelle und einen unteren Auslass für einen Durchgang zu einer zweiten Saugquelle abgezweigt ist; und ein zweites Rohr zum Verbinden des unteren Auslasses mit der zweiten Saugquelle. Die Querschnittsfläche des abgezweigten Rohrs ist gesetzt, größer als die Querschnittsfläche des ersten Rohrs zu sein, sodass die Fließgeschwindigkeit eines Fluides beim Transfer des Fluides von dem ersten Rohr in das abgezweigt Rohr abgesenkt wird. Zusätzlich stellt die abgezweigte Form des abgezweigten Rohrs sicher, dass eine Flüssigkeit nach unten zu dem unteren Auslass des abgezweigten Rohrs geht, wodurch ein Gas und die Flüssigkeit voneinander getrennt werden und das Gas durch die erste Saugquelle angesaugt wird, wohingegen die Flüssigkeit durch die zweite Saugquelle angesaugt wird.
Patent DE-102016208600-A1 (DE)
Title: Absperrventil, SCR-System und Verfahren zur Leckagedetektion und/oder Dosiermengenabweichungserkennung
Inventor: ZHOU CHEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Absperrventil (100) umfasst ein Magnetjoch (101), eine Magnetspule (102) und eine Druckfeder (107), sowie einen Magnetanker (105), an dem eine elastische Membran (106) angeordnet ist. Dabei ist die Membran (106) auf mindestens einem Fluidanschluss (108, 109) dichtschließend anpressbar. Des Weiteren ist die Druckfeder (107) so angeordnet, dass sie den Rand der Mantelfläche des Magnetankers (105) umläuft und die Magnetspule (102) ist zudem so angeordnet, dass sie von der Druckfeder (107) umschlossen wird. Ein Verfahren zur Leckagedetektion und/oder Dosiermengenabweichungserkennung, das bei einem SCR-System ausgeführt wird, welches das Absperrventil (100) enthält, umfasst ein Öffnen des Absperrventils (100). Anschließend wird eine Druckleitung mit Reduktionsmittel befüllt und das Absperrventil (100) geschlossen. Im Folgenden wird ein Druck stromaufwärts des Absperrventils (100) durch Abschalten einer Pumpe abgesenkt. Schließlich werden eine Leckagedetektion und/oder eine Dosiermengenabweichungserkennung durch Überwachen des Drucks stromabwärts des Absperrventils (100), mittels des Drucksensors durchgeführt.