baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013005570-B4 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: YASUI YOSHIYUKI
IPC: F16D121/24
Filed: 2013-11-21
Granted: 2019-07-25
Abstract: Elektrische Fahrzeugbremsvorrichtung (BRK), die ein Reibbauteil (MSB) mittels eines Elektromotors (MTR) auf ein Drehbauteil (KTB) drückt, das an einem Rad (WHL) eines Fahrzeugs fixiert ist, um ein Bremsdrehmoment an dem Rad zu erzeugen, wobei die elektrische Fahrzeugbremsvorrichtung Folgendes aufweist:ein Drückbauteil (PSN), das einen Gewindeabschnitt (NJB) hat, der entweder ein Mutter-entsprechender Abschnitt (MNJ) oder ein Schrauben-entsprechender Abschnitt (ONJ) ist, und eine Drückkraft (Fba) auf das Reibbauteil aufbringt;ein Wellenbauteil (SFT), das durch den Elektromotor gedreht wird und gewindeartig mit dem Gewindeabschnitt in Eingriff steht;ein erstes Kugelflächenbauteil (QM1), das von dem Wellenbauteil getrennt ist und relativ um eine Drehachse des Wellenbauteils hinsichtlich des Wellenbauteils drehbar ist und das eine Kugelfläche (KJM1) hat; undein zweites Kugelflächenbauteil (QM2), das in Gleitkontakt mit der Kugelfläche des ersten Kugelflächenbauteils ist und eine Reaktionskraft der Drückkraft aufnimmt, wobei es in einer Drehung um die Drehachse des Wellenbauteils herum beschränkt ist,gekennzeichnet durchein Beschränkungsbauteil (KSB), das an dem zweiten Kugelflächenbauteil fixiert ist, welches eine Bewegung des ersten Kugelflächenbauteils entlang der Achse des Wellenbauteils beschränkt.
Patent DE-112014006583-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: TADA KIYOKAZU
IPC: H01C7/10
Filed: 2014-05-23
Granted: 2021-05-27
Abstract: Überspannungsschutzelement (10, 20, 30), welches aufweist:ein Varistor-Substrat (11, 21, 31);ein Paar von Elektroden (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b), die elektrisch mit zwei einander gegenüber liegenden Endflächen des Varistor-Substrats (11, 21, 31) so verbunden sind, dass das Varistor-Substrat (11, 21, 31) zwischen den beiden Elektroden (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) sandwichartig angeordnet ist;externe Zuleitungen (13a, 13b; 23a, 23b; 33a, 33b), die jeweils mit dem Paar von Elektroden (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) elektrisch verbunden sind;Außenteile (15a, 15b, 25a, 25b, 35a, 35b), die die Elektroden (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) abdecken;einen Wärmeausdehnungskörper (14, 24, 34), der zwischen dem Paar von Elektroden (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) vorgesehen ist und sich durch die von dem Varistor-Substrat (11, 21, 31) erzeugte Wärme irreversibel ausdehnt, um mindestens eine Elektrode des Paares von Elektroden (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) von dem Varistor-Substrat (11, 21, 31) zu trennen; undüberlappende Abdeckungen (34a, 34b), die jeweils an dem Paar von Elektroden (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) oder an den Außenteilen (15a, 15b; 25a, 25b; 35a, 35b) vorgesehen sind, um den Wärmeausdehnungskörper (14, 24, 34) abzudecken, wobeidie überlappenden Abdeckungen (34a, 34b) beabstandet sind, um es zu ermöglichen, den Wärmeausdehnungskörper (14, 24, 34) optisch zu erkennen,wenn der Wärmeausdehnungskörper (14, 24, 34) irreversibel durch Erwärmung ausgedehnt ist, wobeider Wärmeausdehnungskörper (14, 24, 34) dazu konfiguriert ist, einen ausgedehnten Zustand selbst nach Abkühlung beizubehalten, und zu ermöglichen, dass eine in dem Wärmeausdehnungskörper (14, 24, 34)
Patent DE-112016004616-B4 (DE)
Title: Stellglied
Inventor: HOMMA KAZUTO
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-09-09
Granted: 2020-04-23
Abstract: Stellglied (1), das umfasst:ein Spurglied (10), das mit einer Basis (11), die sich entlang der Längsrichtung erstreckt, und einem Paar von Wänden (12), die sich von in der Breitenrichtung gegenüberliegenden Enden der Basis (11) erheben, versehen ist, wobei eine Rollelement-Rollrille (16) im Bereich der Wände (12) entlang der Längsrichtung ausgebildet ist,ein Bewegungsglied (20), das beweglich entlang der Längsrichtung zwischen den Wänden (12) montiert ist, wobei eine Lastrollelement-Rollrille (24a) in Entsprechung zu der Rollelement-Rollrille (16) in dem Bewegungsglied (20) ausgebildet ist, undeine Schraubwelle (30), die sich durch ein in dem Bewegungsglied (20) ausgebildetes Durchgangsloch (21) erstreckt, wobei eine Schraubrollelement-Rollrille (31) in der Schraubwelle (30) ausgebildet ist, wobei die Schraubrollelement-Rollrille (30) wendelförmig ist,wobei das Bewegungsglied (20) ein mittels eines Flanschglieds (23) an dem Durchgangsloch (21) angebrachtes Mutternglied (22) aufweist, wobei eine Schraublastrollelement-Rollrille in Entsprechung zu der Schraubrollelement-Rollrille (31) in dem Mutternglied (22) ausgebildet ist,wobei das Flanschglied (23) an dem Mutternglied (22) montiert ist,wobei das Flanschglied (23) an einem Ende des Bewegungsglieds (20) in der Längsrichtung montiert ist und mit einer Schmiermittel-Zuführeinrichtung (61) versehen ist, die ausgebildet ist, um ein Schmiermittel zu einem Zwischenraum zwischen der Rollelement-Rollrille (61) und der Lastrollelement-Rollrille (24a) zuzuführen und zu der Schraubrollelement-Rollrille (31) zuzuführen.
Patent DE-112016006016-B4 (DE)
Title: Gasturbinenmotor
Inventor: TERAUCHI KOJI
IPC: F23R3/42
Filed: 2016-12-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Gasturbinenmotor (GT), bei welchem ein von einem Kompressor (1) kommendes komprimiertes Gas verbrannt wird und ein gewonnenes Verbrennungsgas eine Turbine (5) antreibt, wobei der Gasturbinenmotor (GT) aufweist:mehrere Brenner (3), wobei jeder Brenner (3) rohrförmig ist, dazu ausgebildet ist, das von dem Kompressor (1) kommende komprimierte Gas zu verbrennen, und derart positioniert ist, dass eine Achse desselben in Bezug auf eine Drehachse des Gasturbinenmotors (GT) von einer Seite, auf der sich die Turbine (5) befindet, radial nach außen zu einer Seite geneigt ist, auf welcher sich der Kompressor (1) befindet;ein Diffusor-Außenrohr (27), das eine äußere durchmesserseitige Wand eines rohrförmigen Diffusors bildet, welcher einen stromaufwärtigen Abschnitt eines Zuführwegs für komprimiertes Gas bildet, welcher dazu ausgebildet ist, das aus dem Kompressor (1) ausgegebene komprimierte Gas zu den Brennern (3) zu leiten;ein Diffusor-Innenrohr (25), das konzentrisch zu dem Diffusor-Außenrohr (27) angeordnet ist und eine innere durchmesserseitige Wand des Diffusors bildet; undeinen Übergangskanalabschnitt (45), bei welchem es sich um einen Abschnitt jedes Brenners (3) handelt, der in einer Kammer (21) angeordnet ist, welche einen stromabwärtigen Abschnitt des Zuführwegs für komprimiertes Gas bildet, wobei der Übergangskanalabschnitt (45) dazu ausgebildet ist, das Verbrennungsgas von dem Brenner (3) zu der Turbine (5) zu leiten,wobei der Übergangskanalabschnitt (45) jedes Brenners (3) derart geformt ist, dass die Umfangsabmessung desselben von der Seite, auf der sich die Turbine (5) befindet, zu der Seite, auf der sich der Kompressor (1) befindet, sukzessive abnimmt, so dass ein Umfangsspalt (49) zwischen benachbarten Übergangskanalabschnitten (45) gebildet ist,wobei zumindest ein Abschnitt auf der stromabwärtigen Seite des Diffusor-Innenrohrs (25) und zumindest ein Abschnitt auf der stromabwärtigen Seite des Diffusor-Außenrohrs (27) jeweils eine Form aufweist, deren Durchmesser in Richtung der stromabwärtigen Seite zunimmt, undwobei ein turbinenseitiges Ende (P) des Umfangsspalts (49) auf einer inneren Durchmesserseite des Übergangskanalabschnitts (45) radial von einer imaginären konischen Verlängerungsfläche (CO) nach innen angeordnet ist, die sich durchgehend von einer Außenumfangsfläche des Diffusor-Innenrohrs (25) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dasseine Innenwandfläche eines die Kammer (21) bildenden Abschnitts eines Gehäuses des Gasturbinenmotors (GT) eine konkave Fläche (61) entlang einer Außenumfangsform jedes Brenners (3) aufweist, undein zwischen benachbarten konkaven Flächen (61) angeordneter Verbindungsabschnitt (31b) in einen Raum zwischen benachbarten Brennern (3) vorsteht.
Patent CH-682285-B5 (CH)
Inventor: LASZLO FERENCZY
IPC: G04B11/00
Filed: 1991-12-20
Abstract: The invention relates to a timepiece. This timepiece comprises:   - a clockwork movement (1) including a motive or connecting pinion (2), - an internally toothed crown (6) associated with a first display device, such as a calendar display, and with a jumper spring (8), - a driving runner (10) including a driving wheel (12) controlled by the motive pinion (2) and transmitting to the crown (6), by way of a prominent tooth (14), a motive couple received from the motive pinion (2), this runner (10) moreover including a hub (16) which is mounted free in rotation with respect to the movement and which supports the driving wheel (12) elastically by way of an elastic arm (22), this timepiece being characterized in that the elastic arm (22) which supports the driving wheel (12) has essentially a C shape enfolding the hub (16), whilst the driving wheel (12) meshes directly with the motive pinion (2).   The invention applies to a timepiece of the mechanical or electromechanical type. <IMAGE>
Patent CZ-280337-B6 (CZ)
Title: Cyclohexanol nitrates process of their preparation and their use for preparing medicaments, as well as intermediates for preparing said cyclohexanol nitrates
Inventor: MICHEL HELMUT
IPC: C07D295/185
Filed: 1991-02-13
Abstract: The invention concerns nitric acid esters of cyclohexanol of formula I    <IMAGE>  (I)  in which A signifies a valency bond or a C1-C6-alkylene chain and B the group -NR1-CO-Z, -NR1-SO2-Z or -CO-NR2-Z, whereby R1 signifies hydrogen or a C1-C6-alkyl alkyl group R2 hydrogen, a hydroxyl, hydroxy-C1-C6-alkyl, C1-C6-alkoxy, C1-C6-alkyl, C2-C6-alkenyl or C2-C6-alkynyl group and Z signifies hydrogen a C1-C6-alkyl, C2-C6-alkenyl or C2-C6-alkynyl group which may optionally be substituted for the case that B is an -NR1-CO-Z group, Z can also signify a C1-C6-alkoxy group.
Patent CZ-296964-B6 (CZ)
Title: Tramadol multiple unit pharmaceutical formulations and process of their preparation
Inventor: MOMBERGER HELMUT
IPC: A61K9/54
Filed: 1997-07-19
Abstract: In the present invention, there are described pharmaceutical formulations having a plurality of pellets exhibiting immediate delayed release effect or a plurality of pellets exhibiting differently delayed release effect wherein the pellets consist of a starter material coated with tramadol (pain attenuating analgesic) or physiologically acceptable salts thereof. The tramadol is coated with one or several layers of a controlled-release membrane consisting of a substance being selected from the group consisting of celluloses with different ethylating degree and with different lengths of chains and/or from a group of shellacs without addition of a softening agent. There is also described a process for preparing such formulations wherein the process comprises applying an active substance onto a starter material using alcoholic, alcoholic-aqueous or acetone solutions or binder solutions and subsequently they are treated with a solution consisting of ethyl celluloses and/or shellacs optionally using separating means to build up a suitable membrane.
Patent CZ-289040-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation containing flupirtin and intended for treating neurodegenerative and the like disorders
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: A61K31/44
Filed: 1994-08-10
Abstract: Flupirtin is suitable as an active compound for preparing pharmaceutical preparations intended for treating diseases mediated by excitation amino acid N-methyl-D-aspartate, such as for example neurodegenerative disorders, traumatic brain and marrow lesions as well as epileptic fits.
Patent CZ-294467-B6 (CZ)
Title: Solder-free brazing of aluminium
Inventor: BORN THOMAS
IPC: B23K35/02
Filed: 1997-09-06
Abstract: The present invention relates to a method for the brazing of aluminium wherein the addition of solder is no longer necessary. To this effect, a flux is used containing 6 to 50 percent by weight of potassium fluorosilicate and 50 to 94 percent by weight of potassium fluoroaluminate. Fore example, the flux can be applied in the form of an aqueous suspension.
Patent CZ-293804-B6 (CZ)
Title: Method of applying solid substance to the surface of a substrate
Inventor: CHANG EDWARD
IPC: B05D1/02
Filed: 1995-03-16
Abstract: The invented method of applying a solid substance to a surface of a substrate comprises dissolving the solid substance in a solvent in order to form a first solution, whereby the solid substance is not so finely disintegrated prior dissolving as when applied to the substrate and density of the solid substance coating on the substrate is defined at least partially by concentration of the solid substance in the first solution, whereas the solid substance is insoluble in a liquefied gas the first solution is soluble in this liquefied gas and the solvent has ability to reduce temperature of the liquefied gas solidification during expansion thereof, wherein dissolution of the first solution in the liquefied gas leads to the formation of a second solution having sufficient concentration of a solvent relative to the liquefied gas so that the liquefied gas solidification during its expansion is substantially suppressed. The second solution is sprayed onto the substrate so that a portion of the liquefied gas evaporates and the second solution containing the remaining portion of the liquefied gas is then brought into contact with the substrate to form a coating thereon. Finally, the remaining portion of the liquefied gas and solvent evaporates so that the solid substance remains as a coating onto the substrate.
Patent CZ-286717-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 5-chloro-4-(2-imidazolin-2-yl-amino)-2,1,3-benzothiadiazole
Inventor: KVAPIL LUBOMIR RNDR
IPC: C07D417/12
Filed: 1998-03-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing 5-chloro-4-(2-imidazolin-2-yl-amino)-2,1,3-benzothiadiazole of the general formula I by reacting 4-amino-5-chloro-2,1,3-benzothiadiazole of the general formula II with  substituted imidazolidine-2-thione of the general formula III by treatment thereof with phosphorus(V) trichloride oxide.
Patent SK-286900-B6 (SK)
Title: Method for producing recombinant virus
Inventor: LEBLOIS-PREHAUD HELENE
IPC: C12N7/00
Filed: 1997-11-18
Abstract: The invention relates to a process for the production of defective recombinant viruses according to which the genome of the defective recombinant virus and a baculovirus comprising all or some of the functions necessary for the transcomplementation of the defective recombinant genome are introduced into a population of competent cells. It also comcerns recombinant baculovirus used for implementing this method and the resulting virus too.
Patent SK-280572-B6 (SK)
Title: Hydroxyproline-rich glycoproteins and pharmaceutical and cosmetic formulations containing them
Inventor: BOMBARDELLI EZIO
IPC: A61Q19/00
Filed: 1995-12-21
Abstract: The invention relates to hydroxyproline-rich glycoproteins, which can be obtained by acid alcohol extraction from Taxus spp., Gingko biloba, Lycopersicum esculentum and Daucus carota cell cultures, having the following characteristics: average molecular weight 20,000 Daltons with variability interval 12,000 to 38,000, determined by means of gel permeation and electrophoresis; high solubility in water.
Patent SK-281487-B6 (SK)
Title: Dna sequence, polypeptide exhibiting hematopoietic biological activities, use thereof and pharmaceutical compositions
Inventor: ZSEBO KRISZTINA M
IPC: C12N15/19
Filed: 1990-10-15
Abstract: Non-naturally occurring polypeptide (I) is claimed, whose aminoacid sequence is similar enough to naturally-occurring stem cell factor (SCF) to give it the same haematopoietic biological activity. (I) is produced by eukaryotic or prokaryotic expression of an exogeneous DNA sequence, and has in vivo and in vitro biological activity. Also claimed are a DNA sequence encoding (I), a host transformed with the DNA sequence, a process for producing and recoverng SCF, a DNA sequence encoding a human SCF analogue, an antibody that binds SCF, a compsn.; of (I) with a water-soluble polymer, a method of preparing the above compsn. and a method of transfecting early haematopoietic stem cells. Routes of administration are e.g. parenteral, pulmonary, nasal and oral.
Patent CS-277314-B6 (CS)
Inventor: PETIOKY KAREL ING
IPC: F25B37/00
Filed: 1989-05-23
Abstract: Absorbér opatřený například pogumem, sestává
z tělesa (1) absorberu, ve kterém je vložena
výměnná ochranná vložka (2) v prostoru
vstupního hrdla (4) plynné fáze. Výměnná
ochranná vložka (2) je výhodně tvořena rovinnými
deskami vyrobenými z plastů a je
upevněna pomocí distančních vložek (3) na
vnitřní stěnu tělesa (1) absorbéru. Na horní
hraně výměnné ochranné vložky (2) je vytvořen
rozdělovači obvodový žlab (8) s oboustrannými
výřezy (9).
Patent CZ-288763-B6 (CZ)
Title: Mobile telecommunication system operation method
Inventor: COLBY JAMES EDWARD
IPC: H04W4/12
Filed: 1995-10-04
Abstract: In the present invention there is disclosed method of operating a mobile telecommunication system, which comprises: a plurality of data storage units for storing connection data relating to one or more respective telecommunication devices and for determining the location of said one or more respective mobile telecommunication devices; a register unit common to the data storage units for storing associations between the data storage units and one or more respective identification codes; input means for inputting an identification code; a switch unit for interrogating the register unit to determine the data storage unit associated with that identification code; link means for using the connection data stored by that data storage unit to form a telecommunication link with one of the corresponding one or more mobile telecommunication devices; and means for altering the associations stored by the register unit; wherein the link means is configured to bypass the register unit to form a link
Patent CZ-289793-B6 (CZ)
Title: Towing device for motor vehicle trailers
Inventor: DOWE GUNTER
IPC: B60T7/20
Filed: 1997-04-28
Abstract: The transmission unit of a towing gear is formed by a flexible pull element (9). The front end of the flexible pull element (9) is connected to the drawbar (6) and the rear end thereof is connected to a brake linkage (8). The flexible pull element (9) is guided over at least one return pulley (11) mounted on a pivot axis (3b) Said return pulley (11) return point for this flexible pull element (9) is arranged in the direction of travel in front of the fixing point of the front end of the flexible pull element (9) on the drawbar (6).
Patent CZ-293439-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical compositions inducing induction of cytotoxic T-lymphocyte response
Inventor: RAYCHAUDHURI SYAMAL
IPC: A61K47/00
Filed: 1995-11-29
Abstract: In the present invention, there are described compositions useful for inducing a cytotoxic T-lymphocyte response (CTL) in a human, domesticated, or agriculturally important animal. The compositions according to the present invention contain the antigen to which the cytotoxic T-lymphocyte response is desired and an antigen formulation that comprises, consists, or consists essentially of two or more components. These components are a stabilizing detergent, a micelle-forming agent, and oil. In preferred embodiment, this antigen formulation is lacking an immunostimulating peptide component, or has sufficiently low levels of such a component that the desired CTL response is not diminished.
Patent CZ-293568-B6 (CZ)
Title: Diagnostic test carrier for determining analyte from whole blood and method for determining such analyte by making use thereof
Inventor: THYM DETLEF DR
IPC: G01N33/52
Filed: 1997-07-17
Abstract: The present invention relates to a diagnostic test carrier for the determination of an analyte from whole blood with the aid of a reagent system contained in the test carrier, which includes a color forming reagent with a test field (1) having a sample application side (12) onto which the blood sample is applied and a detection side (6) on which an optically detectable change takes place as a result of the reaction of analyte with the reagent system and the test field is constructed in such a way that erythrocytes present in blood do not reach the detection side (6). The invention is characterized in that the test field (1) comprises a transparent foil (2) onto which a first layer (3) and a second film layer  (4) are applied on top of one another and wherein the first layer (3) located on the transparent foil (2) scatters light considerably less in a wet state than the overlying second layer (4) and wherein the side of the transparent foil (2) on which the first layer (3) is applied that is opposite to the transparent foil (2) side is the detection side (6) and the side of the second layer (4), which is opposite to the side with which the second layer (4)  rests on the first one (3) is the sample application side (12). The first film layer (3) contains a filling agent the refractive index of which is about the refractive index of water and the second film layer (4) contains a pigment with a refractive index of at least 2.5 and with concentration of at least 25 percent based on the dried double layer. A method for the determination of an analyte from whole blood with the aid of the above-described diagnostic test carrier is characterized in that blood is supplied to the side of the test field on which the sample is applied and in that coloration of the detection side is observed, whereby the coloration intensity is a measure of the analyte amount in the sample.
Patent CZ-297916-B6 (CZ)
Title: Process for putting coating on aperture edge of a soft gasket sheet
Inventor: FORRY JOHN S
IPC: B32B37/30
Filed: 1998-08-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for putting a coating (16) on an aperture edge (71) of a soft gasket sheet, the process comprising placing a plurality of the gasket sheets together, wherein the aperture of each gasket sheet is substantially identical in size and shape, and the sheets are placed together so that a cavity is formed by the apertures of the plurality of gasket sheets, and contacting the edges of the aperture on each gasket sheet with a coating material so that the edges become coated in an amount effective to achieve a substantial sealing of the gasket along the edge of the aperture where the edge is coated.
Patent CZ-288975-B6 (CZ)
Title: Sanitary napkin
Inventor: LAVASH BRUCE WILLIAM
IPC: A61F13/15
Filed: 1999-09-10
Abstract: In the present invention there is disclosed a sanitary napkin (20) being provided with a pair of attachment elements (108) that are attached to a main body portion (21) and extending sideways outwardly over longitudinal edges (21C), whereby each attachment element (108) contains a folded web of inextensible material and is provided with both folds generally oriented in the napkin (20) transverse direction to form folds in the central region (32) and stretchable adhesive strips (120) for fastening the attachment elements (108) to underpants (U). The attachment elements (108) are defined by a pair of front edges that are stretchable together with both proximal edges being arranged close to the napkin (20) main body portion (21), and distal edges, whereby the distal edges narrow in the direction from the main body portion (21) central region (32) to the front edges to achieve greater span of the attachment elements (108) after their folding in the main body portion (21) front regions (28,
Patent CZ-291991-B6 (CZ)
Title: Actinomycete promoter
Inventor: SERIZAWA NOBUFUSA
IPC: C12N15/53
Filed: 1996-11-27
Abstract: A 1 kbp length of the 5'-noncoding region of the gene encoding cytochrome P-450sca-2 in the actinomycete Streptomyces carbophilus has transcription promoter activity, which is substrate inducible. When the 1 kbp region is shortened, the transcription activity leads to a constitutive transcription activity and the shortened promoters can be used advantageously in expression systems, especially those expressing P-450sca-2 in the presence of ML-236B to produce pravastatin sodium.