baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108765-A1 (DE)
Title: Nähmaschine mit einer Bauform mit Wahlvorrichtung zum Fadengeben und -führen
Inventor: TSENG HSIEN-CHANG
IPC: D05B49/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine, die eine Wahlvorrichtung zum Fadengeben und -führen aufweist. Dabei verfügt der Maschinenbock der Nähmaschine über eine Antriebswelle, um mindestens eine Hakennadel anzutreiben. An einer Hakennadel ist ein Leitrohr zum Fadengeben angebracht. Am Maschinenbock steht noch eine Vorrichtung zum Fadengeben zur Verfügung, wobei ihre Quelle zum Fadengeben durch die Leistungsquelle angetrieben wird. Zwischen der Quelle zum Fadengeben und den Leitrohren zum Fadengeben ist zusätzlich ein Verschieberohrmechanismus eingesetzt, damit sich die Verbindungsrohre am Verschieberohrstand von den Leitrohren entfernen oder daran annähern lassen. Die Antriebswelle ist beim Einsatz der Quelle zum Fadengeben an eine Ausrichtungs- und Halterungseinheit anpassbar, und kann dadurch arretiert zu werden, wodurch eine präzise Steuerung und ein synchroner Betrieb des vielfachen Zu-/Abschaltens sicher gewährleistet wird.
Patent DE-102014109043-A1 (DE)
Title: Kabelanschlussbauteil
Inventor: STARKE CORD
IPC: H02G15/076
Filed: 2014-06-27
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Kabelanschlussbauteil zum elektrisch Anschließen eines mehradrigen Kabels (2), mit einer ein Innengewinde (3) aufweisenden Überwurfmutter (4), und mit einem mehrere Einschnitte (5) aufweisenden Spleißteil (6) aus isolierendem Material zur Vereinzelung der Adern (7) des Kabels (2), wobei die Aderisolation der in das Spleißteil (6) eingeführten Aderenden beim Aufschrauben der Überwurfmutter (4) auf einen mit einem zum Innengewinde (3) korrespondierenden Außengewinde (8) versehenen Anschlusskörper (9) von im Anschlusskörper (9) angeordneten und in die Einschnitte (5) im Spleißteil (6) eintauchenden Schneidklemmen (10) durchtrennt und die Leiter der Adern (7) kontaktiert werden. Eine unkomplizierte und sichere Kontaktierung auch von mehradrigen Kabeln, wobei gleichzeitig eine einfache Herstellbarkeit des Kabelanschlussbauteils gewährleistet ist, wird dadurch sichergestellt, dass das Spleißteil (6) ein Kabelaufnahmeteil (11) und ein Adernführungsteil (12) aufweist, dass das Adernführungsteil (12) mindestens zwei Aderaufnahmen (22) aufweist, dass jede Aderaufnahme (22) mindestens zwei Rückhalteelemente (23) und mindestens zwei einen Klemmspalt (24) bildende Klemmelemente (25) aufweist, dass in Adereinführrichtung zunächst die Rückhalteelemente (23) und nachfolgend die Klemmelemente (25) angeordnet sind, und dass die Abstände der Innenflächen (27, 30) und der Außenflächen (26) der Klemmelemente (25) und der Rückhalteelemente (23) zur Längsachse des Adernführungsteils (12) so gewählt sind, dass die Rückhalteelemente (23) und die Klemmelemente (25) in Adereinführrichtung überdeckungsfrei angeordnet sind.
Patent DE-102014109497-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verriegeln von Fahrzeugtüren
Inventor: KONCHAN JEFFREY
IPC: E05B77/48
Filed: 2014-07-08
Abstract: Ein Türverriegelungssystem für ein Fahrzeug mit einer vorderen Tür und einer hinteren Tür, das elektrische Verriegelungsmechanismen, die mit jeder Tür verknüpft sind, umfasst. Mit jeder Tür sind Öffnungsschalter verknüpft, um die Öffnung der Türen anzufordern. Mit jeder Tür sind Schließschalter verknüpft, um das Abschließen und Aufschließen der Türen anzufordern. Ein Überbrückungsschalter ist mit der vorderen Fahrgasttür verknüpft und ist konfiguriert, um mindestens eines von einem Überbrückungssignal und einem Aktivierungssignal zu senden. Ein Controller verhindert das Aufschließen der Türen unter Verwendung der Schließschalter, die mit den Hintertüren verknüpft sind, es sei denn die Hintertür ist offen.
Patent DE-102014111578-A1 (DE)
Title: Kombination aus einer Sicherungsöse und einer Halteplatte
Inventor: SBONGK ALBERT
IPC: F16B45/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Eine Kombination aus einer einen Befestigungsabschnitt und einen Ösenabschnitt aufweisenden Sicherungsöse und einer Halteplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt einen ersten, den Ösenabschnitt integrierenden Befestigungsteil und einen zweiten Befestigungsteil umfasst, wobei der erste Befestigungsteil ein Befestigungselement aufweist, das durch eine rotatorische und/oder translatorische Montagebewegung des ersten Befestigungsteils in eine formschlüssige Verbindungswirkung mit der Halteplatte bringbar ist, und wobei der zweite Befestigungsteil an der Halteplatte befestigbar ist und im befestigten Zustand ein Lösen der formschlüssigen Verbindung des ersten Befestigungsteils mit der Halteplatte verhindert.
Patent DE-102014112142-A1 (DE)
Title: Kombinierte Rippen- und Wärmerohr-Anordnung
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28F1/10
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine kombinierte Rippen- und Wärmerohr-(2)Anordnung, umfasst ein Wärmerohr (2) und eine Vielzahl von Abstrahlungs-Rippen (1), die jeweils eine Rippenplatte (10), ein Montage-Durchgangsloch (11) in der Rippenplatte (10), welches das Wärmerohrs (2) aufnimmt, einen ringförmigen Flansch (111), welcher sich von einer Seite der Rippenplatte (10) um das Montage-Durchgangsloch (11) herum erstreckt und zwei gegenüberliegende bogenförmige Schlitze (12) aufweist, von denen jeder einen Teil der Rippenplatte (10) unmittelbar benachbart zu einer Umfangswand (111a) des ringförmigen Flansches (111) durchschneidet, um den ringförmigen Flansch (111) teilweise von der jeweiligen Rippenplatte (10) zu trennen. Der ringförmige Flansch (111) hat die Umfangswand (111a) an zwei gegenüberliegenden Seiten passend zu den gebogenen Schlitzen (12) verformt und ist in engem Eingriff mit dem Umfang des Wärmerohrs (2) gezwängt.
Patent DE-102014113120-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und elektronisches Gerät dafür
Inventor: ZHANG WEIWEI
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsverfahren und eine Vorrichtung werden aufgezeigt, in denen ein erster Schaltvorgang ein elektronisches Gerät anweist, von einem ersten Modus in einen zweiten Modus zu schalten, während das elektronische Gerät sich in dem ersten Modus befindet, Steuern des elektronischen Geräts von dem ersten Modus in den zweiten Modus umzuschalten in Reaktion auf den ersten Schaltvorgang, wobei eine Anzeigeeinheit, die in einer Fläche des elektronischen Geräts angeordnet ist, als eine Hilfseingabeeinheit fungiert und eine Projektionseinheit zum Projizieren von Inhalt als eine Ausgabeeinheit festgelegt ist, während das elektronische Gerät sich in dem ersten Modus befindet; und wobei die Anzeigeeinheit als eine Ausgabeeinheit fungiert und die Projektionseinheit als eine Hilfseingabeeinheit festgelegt ist, während das elektronische Gerät sich im zweiten Modus befindet.
Patent DE-102014113471-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum leiten von luft für ein klimatisierungssystem eines kraftfahrzeugs
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (15, 15') zum Leiten von Luft für ein Klimatisierungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs. Das Klimatisierungssystem weist Luftauslässe (3b, 3c) auf. Die Vorrichtung (15, 15') ist ein Volumen umschließend ausgebildet und innerhalb des Volumens ist mindestens ein von einem Eintritt (18a, 19a) zu einem Austritt (18b, 19b) durchgehender Luftkanal (18, 19) ausgebildet. Die Vorrichtung (15, 15') ist in einer Richtung (16) zwischen zwei Endstellungen stufenlos verschiebbar angeordnet, wobei die Vorrichtung (15, 15') in den Endstellungen jeweils einen Luftauslass (3b, 3c) verschließt. Die Erfindung betrifft zudem ein Klimatisierungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit Mitteln zur Förderung, zur Kühlung und zur Erwärmung eines Luftmassenstromes, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einer Mischkammer (8), in welcher die Vorrichtung (15, 15') zum Leiten von Luft angeordnet ist
Patent DE-102014113636-A1 (DE)
Title: On-Chip-Verpolungsschutz in Übereinstimmung mit ISO- und ESD-Anforderungen
Inventor: PETRUZZI LUCA
IPC: H01L23/62
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein Halbleiterbauelement wird offenbart. In einer Ausführungsform umfasst ein Halbleiterbauelement einen Halbleiterchip mit einem Substrat, eine Erdungsklemme, die dafür ausgelegt ist, mit einem Bezugspotential versehen zu werden, und eine elektrisch mit dem Substrat gekoppelte Versorgungsklemme, die dafür ausgelegt ist, mit einem Laststrom bereitgestellt zu werden, und dafür ausgelegt ist, mit einer Versorgungsspannung zwischen Substrat und Erdungsklemme bereitgestellt zu werden. Das Halbleiterbauelement umfasst ferner eine Überspannungsschutzschaltung, die auf dem Halbleiterchip angeordnet ist und zwischen Versorgungsklemme und Erdungsklemme gekoppelt ist, wobei die Überspannungsschutzschaltung einen ersten Transistor mit einem Laststrompfad aufweist, der zwischen Versorgungsklemme und internen Erdungsknoten gekoppelt ist, und einen zweiten Transistor mit einem Laststrompfad aufweist, der zwischen internen Erdungsknoten und Erdungsklemme gekoppelt ist.
Patent DE-102014115325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Zusammensetzung für die Herstellung von Ferromangan, inbesondere Ferromangan von niedrigem Kohlenstoffgehalt
Inventor: GHOBADIAN MOHAMMAD REZA
IPC: C22C38/04
Filed: 2014-10-21
Abstract: Um ein preisgünstiges Verfahren und eine Zusammensetzung für die Herstellung von hochqualitativem, kohlenstoffarmen Ferromangan basierend auf niederqualitativem Manganerz bereitzustellen, die kosteneffizient und leicht durchzuführen sind, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass das Verfahren für die Herstellung von kohlenstoffarmen Ferromangan die Schritte des: Mahlens von niederqualitativem Manganerz mit einem hohen MnO-Gehalt, Bereitstellens einer Zusammensetzung durch Mischen des gemahlenen und ungerösteten Manganerzes mit mindestens einem Schlackebildner und mindestens einem Reduktionsmittel wie Aluminiumspäne in Verbindung mit mindestens einem Oxidationsmittel wie Ammoniumnitrat und mindestens einem Eisendonator, lokalen Zündens der Zusammensetzung bei etwa 1500°C, Erzeugens einer sich gleichmäßig und nichtexplosiv durch die gesamte Zusammensetzung ausbreitenden exothermen Reaktion zum Schmelzen der Zusammensetzung, Abtrennens der hochqualitativen kohlenstoffarmen Ferromanganlegierung, umfasst.
Patent DE-102014115905-A1 (DE)
Title: Rahmenanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J10/90
Filed: 2014-10-31
Abstract: Eine Rahmenanordnung (101) für ein Fahrzeugdach (100) weist auf: – ein erstes und ein zweites Rahmenelement (102, 106), – ein erstes und ein zweites Dichtelement (111, 113), wobei das erste Dichtelement (111) und das zweite Dichtelement (113) in einer horizontalen Richtung (Y) beabstandet zueinander angeordnet sind, – eine Rahmendichtung (114), die zwischen den beiden Rahmenelemente (102, 106) angeordnet ist, um die beiden Rahmenelemente (102, 106) zwischen den beiden Dichtelementen (111, 113) abzudichten.
Patent DE-102014116028-A1 (DE)
Title: Anzündeinheit
Inventor: SCHWUCHOW KARSTEN
IPC: H01R13/64
Filed: 2014-11-04
Abstract: Anzündeinheit (100), insbesondere für einen Gasgenerator, aufweisend einen Anzünder (104) mit elektrischen Kontakten (106) und ein Befestigungsteil (108) zum Befestigen der Anzündeinheit (100), wobei der Anzünder (104) und das Befestigungsteil (108) durch Kunststoffspritzen unter Herstellung eines Kunststoffteils (110) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil (110) mit den elektrischen Kontakten (106) des Anzünders (104) unmittelbar ein Steckverbinderteil (102) mit einem Steckernegativ bildet, um die Anzündeinheit (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014119021-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Pfostens aus Kunststoff an einer Rahmenleiste eines Fensters oder einer Türe mittels eines Pfostenverbinders
Inventor: REICHEL-SCHEIDERER GABRIELE
IPC: E06B3/964
Filed: 2014-12-18
Abstract: Bei einer Anordnung zum Befestigen eines Pfostens (1) aus Kunststoff an einem Rahmenträger (2) eines Fensters oder einer Türe mittels eines Pfostenverbinders (3), der auf der Oberseite des Rahmenträgers (2) befestigbar und auf den der Pfosten (1) formschlüssig zur Montage aufsetzbar ist, wobei der Pfosten (1) als Mehrkammerprofil ausgebildet ist, das eine mittlere Kammer (17), in deren Bereich der Pfostenverbinder (3) am Rahmenträger (2) befestigt ist, und mindestens eine dieser Kammer (17) zur Rauminnenseite hin vorgeschaltete Dämmkammer (19) aufweist, ist der Pfostenverbinder (3) in einem Bereich (15), der bei montiertem Pfosten (1) dessen mindestens einer Dämmkammer (19) zugeordnet ist, mit mindestens einem parallel zur Längsachse des Pfostens (1) verlaufenden leistenförmigen, starr am Pfostenverbinder (3) angebrachten, vorstehenden Zapfen (16) versehen, der in die mindestens eine Dämmkammer (19) hineinragt und dort über Verbindungsmittel (22) gegenüber mindestens einer der in Längsrichtung des Rahmenträgers (2) einander gegenüberliegenden Seitenwänden (10, 11) des Pfostens (1) lösbar verspannt ist.
Patent DE-102014119286-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung zum Einbau in eine Bordküche sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: STRAUSS ANDREAS
IPC: A47J31/40
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Getränkezubereitungsvorrichtung zur Zubereitung und Ausgabe von heißen und/oder kalten Getränken zum Einbau in eine Bordküche mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Gehäuse (101, 201) mit wenigstens einem vorderen Gehäuseelement (101b, 201b), insbesondere mit einem hinteren Gehäuseelement sowie oberen, unteren und seitlichen Gehäuseelementen; mit Zubereitungsmitteln zur Zubereitung von Getränken mit Wasser und mindestens einem Getränkeextrakt (106); mit Ausgabemitteln zur Ausgabe des zubereiteten Getränks in einer Ausnehmung in dem vorderen Gehäuseelement (101b, 201b); wobei die Zubereitungsmittel in eingebautem Zustand der Getränkezubereitungsvorrichtung ausschließlich über das vordere Gehäuseelement (101b, 201b) zugänglich sind, indem das vordere Gehäuseelement (101b, 201b) translatorisch und/oder rotatorisch bewegbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102014206665-A1 (DE)
Title: Axiale und radiale Positionierung der Sonnen im Leichtbaudifferenzial
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetenradgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Sonnenrad (2, 3) und zumindest einem koaxial und verdrehbar zu diesem angeordneten Planetenträger (4), und mit einer zwischen dem Sonnenrad (2, 3) und dem Planetenträger (4) angeordneten Lagerhülse (12), wobei die Lagerhülse (12) eine Schulter (18) des Sonnenrades (2, 3) umgreift.
Patent DE-102014207321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Regelung der Länge einer Speicherschleife
Inventor: KIRSCHNING OLIVER
IPC: B65H20/30
Filed: 2014-04-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Regelung der Länge zumindest einer aus einem Materialstreifen (3a) gebildeten Speicherschleife (3) in einer Speicherschleifenanordnung einer Reifenaufbaumaschine zur Steuerung einer Auswickelanordnung zum Wiederbefüllen der Speicherschleife (3) nach dem Wickeln des Materialstreifens (3a) auf eine Reifenaufbautrommel. Auf die Speicherschleife (3) wird eine Matrixkamera (4) ausgerichtet, welche die Speicherschleife (3) fortlaufend filmt, wobei die Bilddaten in einer Bildverarbeitungssoftware zur Bestimmung der jeweiligen Länge des Materialstreifen (3a) in der Speicherschleife (3) und zur Regelung des Wiederbefüllens über die Auswickelanordnung verarbeitet werden.
Patent DE-102014209177-A1 (DE)
Title: Grundgehäuse für einen Radnabenmotor, Radnabenmotor mit dem Grundgehäuse sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: Osterlänger Jürgen
IPC: H02K15/14
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Grundgehäuse für einen Radnabenmotor vorzuschlagen, welcher eine hohe Integrationsdichte bei vertretbaren Fertigungskosten ermöglicht. Hierzu wird ein Grundgehäuse 5 für einen Radnabenmotor 2 eines Fahrzeugs 3 mit einem Statorgehäuseabschnitt 11, wobei der Statorgehäuseabschnitt 11 einen Statoraufnahmebereich 14 für einen Stator 6 in einer radialen Richtung begrenzt, mit einem Statorträgerabschnitt 12, wobei der Statorträgerabschnitt 12 mit dem Statorgehäuseabschnitt 11 verbunden ist und wobei der Statorträgerabschnitt 12 den Statoraufnahmebereich 14 in einer axialen Richtung begrenzt, wobei in dem Statorgehäuseabschnitt 11 Kühlkanäle 15 zur Kühlung des Stators angeordnet sind, vorgeschlagen, wobei der Statorgehäuseabschnitt 11 durch ein Urformverfahren hergestellt ist und/oder als ein Urformteilabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102014210404-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Bewegung einer automatischen Tür
Inventor: KRAUSE UWE
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Bewegung einer automatischen Tür entlang eines vorgegebenen Weges. Für die Bewegung wird eine Sollfahrkurve (1) vorgegeben. In einer ersten Phase der Bewegung wird die Tür mit einer einem ersten Fahrkurvenabschnitt (11) der Sollfahrkurve (1) entsprechenden Kraft beschleunigt, wobei eine tatsächlich erreichte Beschleunigung der Tür erfasst wird. Die Sollfahrkurve (1) wird einer erfassten tatsächlich erreichten Beschleunigung der Tür derart angepasst, dass die angepasste Sollfahrkurve (2) ein Abbremsen der Tür mit einer Beschleunigung vorsieht, deren Betrag durch den Betrag der erfassten tatsächlich erreichten Beschleunigung begrenzt ist. Die Tür wird entsprechend der angepassten Sollfahrkurve (2) abgebremst.
Patent DE-102014212138-A1 (DE)
Title: Inbetriebnahme einer Vorrichtung mittels einer Direktverbindung
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-06-25
Abstract: Vorrichtung 1 mit Bedieneinrichtung 4 und Verfahren zur Kommunikation 3 zwischen Vorrichtung 1 und Bedieneinrichtung 4 unter Verwendung einer WLAN-P2P-Direktverbindung 3 zur Vereinfachung der Inbetriebnahme oder des Betriebs der Vorrichtung (en) 1, 10.
Patent DE-102014213821-A1 (DE)
Title: Bedienverfahren und Bediensystem in einem Fahrzeug
Inventor: BUDZYNSKI TOBIAS
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bedienverfahren in einem Fahrzeug (6), bei dem auf einer Anzeigefläche (3) zumindest ein erstes Fenster (10-1) vollständig angezeigt wird, wobei das vollständig angezeigte erste Fenster (10-1) einen ersten Anzeigeinhalt umfasst, welcher erste graphische Objekte (12) und erste Textfelder (14) umfasst. Zumindest ein zweites Fenster (10-2) wird angeschnitten angezeigt, wobei das zweite Fenster (10-2) einen zweiten Anzeigeinhalt umfasst, welcher dem ersten Anzeigeinhalt zugeordnet ist und welcher zweite graphische Objekte (15) oder zweite Textfelder (17) umfasst. Es wird eine erste Bedienaktion erfasst, mittels welcher das zweite Fenster (10-2) zur vollständigen Anzeige gebracht wird und gleichzeitig das erste Fenster (10-1) zu einer angeschnittenen Anzeige gebracht wird. Schließlich wird der erste Anzeigeinhalt in der angeschnittenen Anzeige des ersten Fensters (10-1) derart reduziert, dass nur noch die ersten graphischen Objekte (12) oder die ersten Textfelder (14) angezeigt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Bediensystem (1) in einem Fahrzeug (6).
Patent DE-102014214074-A1 (DE)
Title: Wicklungsschema für einen Transformator eines Hochsetzstellers und Zündsystem zur Versorgung einer Funkenstrecke einer Brennkraftmaschine mit elektrischer Energie
Inventor: STEINBERGER WERNER
IPC: H01F38/12
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es werden ein Hochsetzsteller sowie ein Zündsystem mit einem Hochsetzsteller vorgeschlagen, welche eine bessere automatisierte Herstellung und reduzierte elektrische Isolationsmaßnahmen durch einen wie folgt aufgebauten Hochsetzsteller ermöglichen:  – einen Transformator (3) mit einer Primärspule (31) und einer galvanisch von dieser getrennten Sekundärspule (32), wobei  – die Sekundärspule (32) mehrlagig gewickelt ist und  – die Primärspule (31) koaxial zur Sekundärspule (32) über eine äußerste Lage der Sekundärspule (32) gewickelt ist, wobei  – ein erster elektrischer Anschluss (32a) der Sekundärspule (32) von einer innersten Lage der Sekundärspule (32) abzweigt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der erste elektrische Anschluss (32a) der Sekundärspule (32) zur elektrischen Verbindung mit einem Hochspannungsanschluss für die Funkenstrecke eingerichtet ist.
Patent DE-102014217011-A1 (DE)
Title: Batterieabdeckung mit elektrischem Trenner für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: JANARTHANAM SURIYAPRAKASH AYYANGAR
IPC: H01M50/271
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein Batteriesystem umfasst eine Batterieabdeckung, einen Batteriezugangsdeckel, der entfernbar an der Batterieabdeckung befestigt ist, und einen Servicetrennschalter. Der Servicetrennschalter umfasst einen elektrischen Sperrschalter. Der Servicetrennschalter weist eine erste Stellung auf, die mit dem Batteriezugangsdeckel zusammenwirkt, um ein Entfernen des Zugangsdeckels von der Batterieabdeckung zu verhindern. In der ersten Stellung verbindet der Servicetrenner eine Traktionsbatterie mit einem Schaltkreis. Der Servicetrenner weist weiterhin eine zweite Stellung auf, wobei die zweite Stellung gegenüber dem Zugangsdeckel verschoben ist und die Batterie abtrennt.
Patent DE-102014218923-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager zum Temperieren von Energiespeicherelementen eines Energiespeichers
Inventor: HEEG OLIVER
IPC: H01M10/6551
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager zum Temperieren von Energiespeicherelementen (12) eines Energiespeichers (10), beispielsweise von Batteriezellen, mit einer Wärmeübertragungsfläche (16), welche an den Energiespeicher (10) angelegt wird. Erfindungswesentlich ist dass die Wärmeübertragungsfläche (16) partiell mit einer ein wärmeleitendes Material aufweisende Schicht (29) beschichtet ist, und dass die Wärmeübertragungsfläche (16) Kontaktbereiche (30) aufweist, die mit der wärmeleitenden Schicht (29) versehen sind, und Isolierbereiche (32) aufweist, die nicht mit der wärmeleitenden Schicht (29) versehen sind.  Ferner betrifft die Erfindung einen Energiespeicher und dessen Herstellung mit Energiespeicherelementen (12) und mindestens einem solchen Wärmeübertrager (14), der an den Energiespeicherelementen (12) anliegt, um die Energiespeicherelemente (12) zu temperieren. Erfindungswesentlich ist, dass eine Kontaktfläche zwischen den Energiespeicherelementen (12) und dem Wärmeübertrager (14) durch die auf dem Wärmeübertrager (14) aufgebrachte wärmeleitende Schicht (29) gebildet ist.
Patent DE-102014221205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Gasgenerators für eine Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung zum Betreiben eines Gasgenerators für eine Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug und Steuergerät zum Bereitstellen einer Zündspannung und einer Betätigungsspannung
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60R21/264
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (112) zum Betreiben eines Gasgenerators (108) für eine Sicherheitseinrichtung (102) für ein Fahrzeug (100). Die Vorrichtung (112) umfasst einen ersten Anschluss (120) und einen zweiten Anschluss (122) zum Bereitstellen einer Auslösespannung zum Auslösen der Sicherheitseinrichtung (102), eine Zündeinrichtung (124), die ausgebildet ist, um ansprechend auf einen Zündstrom zu zünden, um das Verschlusselement (118) zu öffnen, eine elektrische Spule (126), die ausgebildet ist, um ansprechend auf einen Spulenstrom eine Verschlusseinrichtung (110) zum Steuern eines Gasflusses durch die Auslassöffnung (116) zu betätigen, wobei die Spule (126) in Reihe mit der Zündeinrichtung (124) zwischen den ersten Anschluss (120) und den zweiten Anschluss (122) geschaltet ist, und ein elektrisches Bauteil (128) mit spannungsabhängigem Widerstand, wobei das elektrische Bauteil (128) parallel zu der Zündeinrichtung (124) geschaltet ist.