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Patent DE-102012216508-A1 (DE)
Title: Gasification burner for air flow carburettor, has annular channel of inert medium that is arranged between annular channel of oxidizing agent and pulverized fuel conduit
Inventor: ADLER DIETMAR
IPC: F23D1/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: The gasification burner has an annular channel of inert medium that is arranged between the annular channel of an oxidizing agent (4) and a pulverized fuel conduit (3). The inert medium is given by any combination from the group of nitrogen, carbon dioxide, water vapor and water. The annular channel of an oxidizing agent of a dust burner portion (1) is arranged directly adjacent to the additional ring duct to the outlet of the inert agent (11).
Patent DE-102012218715-A1 (DE)
Title: Magnetischer Kern und Induktionsvorrichtung
Inventor: MOISEEV SERGEY
IPC: H01F27/24
Filed: 2012-10-15
Abstract: Ein magnetischer Kern hat einen ersten Kern und einen zweiten Kern, der aus einem Material ausgebildet ist, das eine niedrigere magnetische Permeabilität und eine höhere magnetische Sättigungsflussdichte als der erste Kern hat. Der zweite Kern bildet einen geschlossenen magnetischen Weg zusammen mit dem ersten Kern. Der zweite Kern hat eine distale Fläche, die mit dem ersten Kern in Kontakt gehalten ist. Die Fläche der distalen Fläche ist größer als die kleinste Querschnittsfläche des zweiten Kerns in einer Richtung senkrecht zu der Fließrichtung eines magnetischen Flusses in dem geschlossenen magnetischen Weg.
Patent DE-102012222063-A1 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung
Inventor: OZAKI YOSHINOBU
IPC: F02M35/02
Filed: 2012-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Technologie bereit, die fähig ist, Ansauginterferenzen zu verringern, ebenso wie die Vergrößerung der Ansaugvorrichtung in einer Ansaugvorrichtung, die Ansaugluft an eine Brennkraftmaschine einschließlich mehrerer Zylinder zuführt, zu unterdrücken. Lösung Die Ansaugvorrichtung (60) umfasst ein Element (67), das aufgebaut ist, um Außenluft zu reinigen, eine Luftkammer (68), die aufgebaut ist, um Ansaugluft, die von dem Element (67) gereinigt ist, zu sammeln, und mehrere Ansaugkanäle (69L), (69R), die sich von der Luftkammer (68) erstrecken, in der Luft durch die Ansaugkanäle (69L), (69R) an jeweilige Ansaugöffnungen zugeführt wird. In der Luftkammer (68) ist eine Trennplatte (62) angeordnet, die ein anderes Element als das Element der Luftkammer (68) umfasst, die um eine vorgegebene Länge in einer Richtung in die Luftkammer (68) eintritt, die sich mit einer Richtung schneidet, in der die Ansaugkanäle (69L), (69R) ausgerichtet sind, um strömungsaufwärtige Enden (81L), (81R) der Ansaugkanäle (69L), (69R) voneinander zu trennen.
Patent DE-102013004077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kartusche zum Aufnehmen und dosierbaren Abgeben eines fließfähigen Dentalmaterials und eine solche Kartusche
Inventor: HABIBI-NAINI SASAN
IPC: A61C5/66
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche (10, 27, 30, 45, 50, 53) aus einem ersten Material und zum Aufnehmen und dosierbaren Abgeben eines fließfähigen Dentalmaterials (36) mit einem Reservoir (11) zum Aufnehmen des Dentalmaterials (36), wobei das Reservoir (11) mit einem Kanülenabschnitt (14) zum Abgeben des Dentalmaterials (36) aus dem Reservoir (11) verbunden ist, und mit einem separaten Funktionselement (15, 46, 51, 54) aus einem von dem ersten Material abweichenden weiteren Material, wobei das Funktionselement (15, 46, 51, 54) mit dem Kanülenabschnitt (14) verbunden wird. Um den Herstellungsprozess und die Kartusche kostengünstiger realisieren zu können, wird die Kartusche (10, 27, 30, 45, 50, 53) zusammen mit dem Funktionselement (15, 46, 51, 54) in einem Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren hergestellt wird.
Patent DE-102013008067-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: KIGELE KARL-HEINZ
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung, umfassend ein Gehäuse mit einer zumindest abschnittsweise transparent ausgebildeten Abdeckung (1) und einer der Abdeckung (1) gegenüberliegenden Stützplatte (2), auf der eine an ihrer Oberseite (O) mit mehreren LEDs (6) bestückte Leiterplatte (5) mit ihrer der Oberseite (O) gegenüberliegenden Unterseite (U) abgestützt ist, wobei auf der Oberseite (O) der Leiterplatte (5) mehrere gegen die Abdeckung (1) drückende Federelemente (7, 12) montiert sind, welche die Unterseite (U) der Leiterplatte (5) gegen die Stützplatte (2) zwingen.
Patent DE-102013008560-A1 (DE)
Title: Method for evaluating quality of location-based service, involves performing comparison of estimated value with measurement value for each location of service by using central unit
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04W64/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: The method involves detecting multitude of locations assigned to a mobile terminal e.g. a vehicle. A measurement value of each location is determined based on an estimated value for each location of service. A comparison of estimated value is performed with the measurement value of each location by using a central unit. The quality of location-based service is evaluated based on the comparison result.
Patent DE-102013008715-A1 (DE)
Title: Aspherical optical lens for e.g. position measuring device, has convex lens surface for imaging object with imaging magnification, whose distance with respect to optical axis of the lens is set
Inventor: SAMLAND THOMAS
IPC: G02B3/02
Filed: 2013-05-23
Abstract: The aspherical optical lens (1) has a convex lens surface (2) for imaging an object with an imaging magnification. The sagittal height (z) of the convex lens surface is set corresponding to the radius of curvature (R) and negative conic constant. The distance between the convex lens surface and optical axis (A) of the lens is set. The optical axis of the lens is set to specific value. An independent claim is included for position measuring device.
Patent DE-102013009804-A1 (DE)
Title: Austragvorrichtung für fließfähige Medien
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B05C17/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Bei einer Austragvorrichtung für fließfähige Medien, mit einem zur Medien-Bevorratung dienenden Medienbehälter (12), der einen eine Innenwandung und eine Außenwandung (17) aufweisenden Behälterhals (16) besitzt, an dem eine Behälteröffnung (22) ausgebildet ist, und mit einem am Behälterhals (16) befestigten Fitment, an dem ein Medium vom Medienbehälter (12) nach außen transportierender Wälzkörper gelagert ist, wobei das Fitment einen Dichtabschnitt aufweist, der durch die Behälteröffnung (22) hindurch in den Medienbehälter (12) eingeführt ist und dort mittels Dichtmitteln dichtend an der Innenwandung des Behälterhalses (16) anliegt, weisen die Dichtmittel wenigstens einen am Dichtabschnitt angeformten, an dessen Außenumfang umlaufenden und rein kraftschlüssig dichtenden Dichtvorsprung auf.
Patent DE-102013010832-A1 (DE)
Title: Gerät zum Spülen und/oder zur Druck - und Dichtheitsprüfung von Leitungen, insbesondere von Trinkwasser- und/oder Heizungssystemen
IPC: F16L55/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Das Gerät hat ein Grundgestell, auf dem ein Druckerzeuger angeordnet ist. Mit ihm kann ein zur Prüfung nach EN 806-4 erforderlicher Druck des Mediums erzeugt werden. Der Druckerzeuger ist ein Kompressor und/oder eine Pumpe. Das Gerät hat eine Wasserleitung mit einem Anschluss für das Wassernetz und einen Ausgang zum Anschluss an die zu spülenden und/oder zu prüfenden Leitungen. In die Wasserleitung mündet wenigstens eine Druckluftleitung, in der ein Schaltventil sitzt. Mit ihm kann der Zutritt der Druckluft zur Wasserleitung geöffnet oder gesperrt werden. Das Gerät ist mit einem Druckluftbehälter versehen, der durch einen Grundrahmen des Grundgestells gebildet ist.
Patent DE-102013013324-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: LANDGRAF JOHANNES
IPC: B60K7/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Radträger (20), insbesondere zur Aufnahme eines Radnabenmotors (60), und eine Federvorrichtung (30) für die Federung des Radträgers (20), wobei die Federvorrichtung (30) eine erste Feder-Dämpfer-Kombination (32) und eine zweite Feder-Dämpfer-Kombination (34) aufweist, welche parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die erste Feder-Dämpfer-Kombination (32) in Fahrtrichtung (F) vor einer Rotationsachse (R) des Radträgers (20) und die zweite Feder-Dämpfer-Kombination (34) in Fahrtrichtung (F) hinter der Rotationsachse (R) des Radträgers (20) angeordnet sind, und wobei zumindest eine der beiden Feder-Dämpfer-Kombinationen (32, 34) eine Einstelleinheit (40) aufweist für eine Variation einer zugehörigen Federwirkung.
Patent DE-102013013795-A1 (DE)
Title: Flexibles Hochwasserschutzsystem für ein Gebäude
Inventor: HANSMANN ARMIN
IPC: E06B9/00
Filed: 2013-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochwasserschutzsystem (1) für ein Gebäude (2) umfassend einen Schutzwall (3) und ein Kanalsystem (4) zur Aufnahme des Schutzwalls (3) bei Nichtgebrauch, wobei der Schutzwall (3) mehrere miteinander verbundene flexible, aufblasbare schlauchförmige Elemente (9) umfasst und wobei der Schutzwall (3) von einer Folie (10A) umhüllt ist, wobei der Schutzwall (3) aus mehreren Luftkammermodulen (8) aufgebaut ist, welche jeweils einzeln und getrennt voneinander aufblasbar sind, wobei mehrere schlauchförmige Elemente (9) ein Luftkammermodul (8) bilden und dass die Folie (10A) mit einem wasserdichten Unterbau (5) des Gebäudes (2) verbunden ist.
Patent DE-102013015267-A1 (DE)
Title: Effizientere und schadstoffarme Gestaltung von Verbrennungsprozessen aller Art mittels fließend veränderbarer Brenngaszusammensetzung
Inventor: UCKE HELMUT
IPC: F23C9/06
Filed: 2013-09-16
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Betreiben von mobilen oder stationären Verbrennungsanlagen mit Einsparpotential für Brennstoffe und sauberere Abgase mittels einer drastischen Erhöhung der Abgasrückführungsrate, Aufbereitung und durch Sauerstoffregenerierung der Abgase. Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungsanlage wobei in wenigstens einem Brennraum ein Brennstoff unter Freisetzung eines Abgasstroms verbrannt wird. Aus dem Abgasstrom wird ein Gasstrom abgetrennt, aufgearbeitet, gereinigt, optional gekühlt und über eine Mischkammer zum Brennraum zurückgeführt, In der Mischkammer wird der Abgasstrom mit einem Sauerstoff angereicherten Produktgasstrom oder einer anderen Sauerstoffversorgung zu einem Prozessgas mit +/–21% Sauerstoffanteil intensiv vermischt. Das neu entstandene Prozessgas mit einem hoch variabel einsetzbaren Sauerstoffanteil von 19–93% dient vor allem kurzzeitigem Einsatz zur schnelle Betriebsbereitschaft und Reaktionen auf Lastwechsel und Brennstoffwechsel. Höhere Sauerstoffkonzentration bedeutet höhere Temperaturen und Drücke mit mehr Leistung aber auch mit mehr Brennstoffeinsatz. Im Zusammenhang mit einem intelligenten System zur thermischen Rekuperation lassen sich die Temperaturen gezielt begrenzen. Neue warmfeste Stähle erlauben höhere Temperaturen und Drücke. Direkt den Brennstoffen zugeordnetes Produktgas mit absolut fließend wechselbarer Gaszusammensetzung und Volumen erlauben eine Vielzahl von hochwirtschaftlichen und umweltschonenden Anwendungsmöglichkeiten unserer Technik in der Zukunft. Die in der Entwicklung befindliche neue Adsorptionstechnik wird dieses Thema noch wesentlich erweitern und vor allen in mobilen motorischen Verbrennungsprozessen völlig neue Möglichkeiten erschließen, aber auch den großtechnischen Anlagen erhebliche Kostenvorteile bieten. Alle für die Anlagen erforderlichen Materialien sind Standard und voll recyclingsfähig.
Patent DE-102013017732-A1 (DE)
Title: Heckseitige Seitenwandbaugruppe einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine heckseitige Seitenwandbaugruppe einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem inneren Seitenwandelement (20) und mit einem äußeren Seitenwandelement (30), wobei das innere und das äußere Seitenwandelement (20, 30) in Fahrzeugquerrichtung (y) aneinander gefügt sind und wobei zumindest das innere Seitenwandelement (20) bezogen auf die Fahrzeughochrichtung (z) ein nach unten, an einen Längsträger (4) angrenzendes Radhaus (29) und ein nach oben, an ein Fahrzeugdach (7) angrenzendes inneres Dachrahmenprofil (26) aufweist und wobei das äußere Seitenwandelement (20) an seiner dem inneren Seitenwandelement (20) abgewandten Außenseite (44) einen Anbindungsbereich (42) zur lösbaren Anordnung eines heckseitigen Kotflügels (12) aufweist.
Patent DE-102013102491-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit hilfsstruktur und verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-03-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Trenchbereich (102), der sich in eine Driftzone (104) eines Halbleiterkörpers (101) von einer Oberfläche (103) erstreckt. Die Halbleitervorrichtung hat weiterhin eine dielektrische Struktur (110) mit einer ersten Stufe (511a) und einer zweiten Stufe (511b) längs einer lateralen Seite des Trenchbereiches (102). Die Halbleitervorrichtung umfasst außerdem eine Hilfsstruktur (114) eines ersten Leitfähigkeitstyps zwischen der ersten Stufe (511a) und der zweiten Stufem (511b), eine Gateelektrode (113) in dem Trenchbereich (102) und einen Bodybereich (105) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der von dem ersten Leitfähigkeitstyp der Driftzone (104) verschieden ist. Die Hilfsstruktur grenzt an jede Zone bzw. Bereich bzw. Struktur aus der Driftzone (104), dem Bodybereich (105) und der dielektrischen Struktur (110) an.
Patent DE-102013103093-A1 (DE)
Title: Turbinenanordnung und Verfahren zum Zusammenbau einer Turbine
Inventor: ZHENG XIAOQING
IPC: F01D11/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Gemäß einem Aspekt der Erfindung gehören zu einer Turbinenanordnung: eine erste stationäre Komponente; eine zweite stationäre Komponente, die radial außerhalb der ersten stationären Komponente angeordnet ist; eine an der ersten stationären Komponente angeordnete erste Keilstruktur, die dazu eingerichtet ist, mit einer zweiten Keilstruktur an der zweiten stationären Komponente zusammenzupassen; und eine Dichtungsanordnung, die zwischen der ersten und der zweiten Keilstruktur angeordnet ist, um eine Fluidströmung zwischen der ersten und der zweiten Keilstruktur zu verringern. Die Dichtungsanordnung enthält ein V-förmiges Glied und ein zweites Glied, das zu dem V-förmigen Glied benachbart angeordnet ist, wobei das zweite Glied und das V-förmige Glied unterschiedliche Wärmeausdehnungsraten aufweisen. Die Dichtungsanordnung enthält ferner eine Verriegelungsstruktur, die mit dem V-förmigen Glied verbunden ist, das dazu eingerichtet ist, die Dichtungsanordnung von einem zusammengedrückten Zustand hin zu einem ausgedehnten dichtenden Zustand auszudehnen, wenn die Dichtungsanordnung einer erhöhten Temperatur unterworfen ist.
Patent DE-102013103640-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: RDZANEK EMIL
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2), wobei die Betätigungsvorrichtung (1) einen Hebel (6) zum Betätigen eines Verriegelungsmechanismus aufweist. Erfindungsgemäß ist eine Handhabe (12) vorgesehen, die mit dem Hebel (6) über ein Koppelgetriebe (13) in Wirkverbindung steht, wobei das Koppelgetriebe (13) derartig verstellbar ist, dass die Handhabe (12) zusammen mit dem Koppelgetriebe (13) einen verlängerten Hebelarm des Hebels (6) ausbildet zur Betätigung des Verriegelungsmechanismus durch den verlängerten Hebelarm.
Patent DE-102013106281-A1 (DE)
Title: Zuhaltemechanismus für Türen und Fenster
Inventor: KAPANSKI KAI
IPC: E05C19/16
Filed: 2013-06-17
Abstract: Zuhaltemechanismus (1) für wenigstens zwei relativ zueinander verschwenk- und/oder verschiebbare Elemente (3, 4) einer bewegbaren Vorrichtung (2), insbesondere einer Tür oder eines Fensters, wobei der Zuhaltemechanismus (1) wenigstens einen Magneten (6), der an einem der Elemente (3, 4) der Vorrichtung (2) angeordnet ist, und ein In- und Außerkontaktbringung mit dem Magneten bringbares Gegenstück (9) mit einer zum Magneten (6) hin ausrichtbaren Kontaktfläche (16) umfasst, welches an dem anderen Element (3, 4) der Vorrichtung (2) angeordnet ist, wobei der Magnet (6) und/oder das Gegenstück (9) zumindest im Bereich der In- und Außerkontaktbringung relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102013113624-A1 (DE)
Title: Steuerstange und Lenkventilanordnung mit einer derartigen Steuerstange
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: B62D5/09
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuerstange zur Verbindung zweier Bauteile, wobei durch die Steuerstange Zug- und/oder Druckkräfte in axialer Richtung der Steuerstange zwischen den Bauteilen übertragbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine Lenkventilanordnung für eine Servolenkung mit einem Lenkgetriebe, dessen Abtriebsglied in Abhängigkeit von der Stellung eines Servoventils dadurch eine hydraulische Kraftunterstützung erfährt und die beim Lenkvorgang auf ein Antriebsglied des Lenkgetriebes einwirkende Reaktionskraft in eine Stellgröße für das Servoventil umgewandelt wird, in dem das Antriebsglied über einen Hebel und eine Steuerstange mit dem Servoventil in Wirkverbindung steht. Die vorliegende Erfindung sieht vor, dass die Steuerstange (1) mindestens einen flexiblen Abschnitt (A, B) aufweist, so dass ein Radialversatz und/oder ein Winkelfehler zwischen den Bauteilen (2, 3, 20, 30) ausgeglichen wird.
Patent DE-102013200466-A1 (DE)
Title: Analysis device useful for analyzing substance to be analyzed, comprises first container having first material present in solid aggregate state, second container having second material or material combination, and sample analysis container
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: B01J19/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Analysis device (100) for analyzing a substance to be analyzed, comprises a first container (110) having a first material (120) which is present in solid aggregate state, and is a Grignard compound, Grignard reagent or an intermediate product of Grignard reaction; at least one second container (130) having a second material (140) or a material combination; and a sample analysis container into which alcohol is introducible in liquid state for analyzing the substance to be analyzed. The first material is formed for releasing alcohol in liquid state during contact with the second material. Analysis device (100) for analyzing a substance to be analyzed, comprises a first container (110) having a first material (120) which is present in solid aggregate state, and is a Grignard compound, Grignard reagent or an intermediate product of Grignard reaction; at least one second container (130) having a second material (140) or a material combination; and a sample analysis container into which alcohol is introducible in liquid state for analyzing the substance to be analyzed. The first material is formed for releasing alcohol in liquid state during contact with the second material and/or for reacting with a first part of the material combination to obtain an intermediate product which is formed for releasing alcohol in liquid state during contact with another part of the material combination. An independent claim is also included for analyzing the substance to be analyzed, comprising (a) providing the above analysis device, (b) contacting the first material with the second material or the first material with at least one portion of the material combination for releasing alcohol in liquid aggregation state, and (c) analyzing the substance to be analyzed using released alcohol in liquid aggregation state.
Patent DE-102013203304-A1 (DE)
Title: Digitaler Breitband-Regelkreis-Phasenmodulator mit Modulationsverstärkungskalibrierung
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: H04L27/20
Filed: 2013-02-27
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung betrifft ein Modulationssystem mit einem Phasenregelkreis und einer adaptiven Steuerung. Der Phasenregelkreis ist konfiguriert zum Empfangen eines Eingangssignals und eines adaptiven Signals. Das Eingangssignal ist ein unmoduliertes Signal wie etwa ein Phasenkomponenten- oder Phasensignal. Der Phasenregelkreis ist auch konfiguriert, ein Fehlersignal und ein Ausgangssignal zu liefern. Das Fehlersignal zeigt einen oder mehrere Modulationsfehler an. Das Ausgangssignal ist eine modulierte Version des Eingangssignals, das unter Verwendung des adaptiven Signals korrigiert worden ist, um den einen oder die mehreren Modulationsfehler zu reduzieren.
Patent DE-102013203682-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von chemischen und/oder biochemischen Prozessen
Inventor: KLOKE ARNE
IPC: B04B5/04
Filed: 2013-03-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung (20) zur Durchführung von chemischen und/oder biochemischen Prozessen umfasst die Vorrichtung (20) wenigstens zwei axial übereinander angeordnete Körper (21, 22, 23) mit jeweils wenigstens einer Kavität (28, 29, 30, 31, 33, 34). Die Körper (21, 22, 23) sind in Abhängigkeit von einer Zentrifugalkraft oder einer gleichwirkenden Kraft gegeneinander verdrehbar. Erfindungsgemäß ist in wenigstens einer Kavität (31) eine Membran (111) vorgesehen, deren Durchlässigkeit für Flüssigkeiten von der wirkenden Zentrifugalkraft oder der gleichwirkenden Kraft abhängig ist.
Patent DE-102013207291-A1 (DE)
Title: Divided flywheel i.e. two-mass flywheel, has metal sheet body for forming annular duct for retaining spring unit and formed from punching mold part, where primary rotor is formed as two-piece with hub that comprises forging unit
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2013-04-23
Abstract: The flywheel (1) has primary and secondary rotors (2, 3) rotatably mounted around a rotational axis (d) against effect of a spring unit (5). The primary rotor is formed as a two-piece with a hub that comprises a forging unit (6). A metal sheet body (7) forms an annular duct (16) for retaining the spring unit. The metal sheet body is formed from a punching mold part (14), where the punching mold part and the forging unit are riveted with one another by peripherally distributed rivets (21). The forging unit is radially and directly to the annular duct.
Patent DE-102013207579-A1 (DE)
Title: LED module i.e. chip-on-board module, for use in e.g. spotlight, has phosphor particles whose concentration decreases with gradient in region formed adjacent to another region, and phosphor layer applied on radiation surface of chip
Inventor: PACHLER PETER
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-04-25
Abstract: The module (1) has a LED chip (2) arranged on a carrier (3) e.g. aluminum plate and printed circuit board, and a phosphor layer (8) applied on a light radiation surface of the chip. Phosphor particles (6) in a matrix (4) are retained in the phosphor layer. Concentration of the phosphor particles is constant in a region such that color conversion particles are densely packed in the region, where the region surrounds the chip. The concentration of the phosphor particles decreases with a gradient in another region that is formed adjacent to the former region. The matrix is made of polymer.
Patent DE-102013207840-A1 (DE)
Title: Linear drive for actuator for actuating braking device for ring gear of pulley arrangement, has primary and secondary stop elements whose contact surfaces are releasably engaged with each other in stop position of stop unit
Inventor: GREB PETER
IPC: F16D65/14
Filed: 2013-04-29
Abstract: The linear drive (12) has a stop unit (22) having primary stop element (24) which is connected to end portion (26) of nut (20) in fixed position and in circumferential direction of spindle (18) facing one contact surface. A secondary stop element (28) is arranged adjacent to end portion of nut and is connected to end portion (30) of spindle in fixed position, and in circumferential direction of spindle facing other contact surface. The contact surfaces of the primary and secondary stop elements are releasably engaged with each other in stop position of the stop unit. An independent claim is included for actuator for actuating braking device for ring gear of pulley arrangement.