baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001113-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SVANBERG STEFAN
IPC: F21S8/00
Filed: 2011-03-04
Granted: 2021-02-11
Abstract: Leuchte (L), umfassend einen Rahmen (1.2), eine Abdeckung (2.1, 2.2), einen Diodenträger (5) und einen Elektronikträger (7), wobei der Rahmen (1.2) einen im Wesentlichen eckigen Querschnitt hat und eine Diodenträgerhalterung (10) und eine Elektronikträgerhalterung (11) mit einem rechten und einem linken Halteschlitz umfasst, die sich gegenüberliegend an einer rechten und einer linken Seitenwand des Rahmens (1.2) verlaufen und wobei die Elektronikträgerhalterung (11) am nächsten an einem Boden des Rahmens angeordnet ist, wobei der Rahmen (1.2) außer zwei oberen Befestigungsrillen (12.1) weiter zwei untere Befestigungsrillen (12.2) umfasst, die jeweils bogenförmig eine Seitenwand des Rahmens (1.2) mit dem Boden verbinden und jeweils eine Knickstelle (14.2, 14.3) ausbilden und wobei die Abdeckung (2.1, 2.2) mit Hilfe von zwei Klipshaken (17) in die unteren oder in die oberen Befestigungsrillen (12) einklipsen.
Patent DE-102011002942-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Signals zur Unterstützung des Fahrzeugkommunikations-Kanalwechsels
Inventor: LEE SANGWOO
IPC: H04B7/26
Filed: 2011-01-20
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Signals in mehreren Sätzen straßenseitiger Ausrüstung (RSE), wobei eine erste RSE (100b) der mehreren RSEs zu einer zweiten RSE (100a) benachbart ist, wobei das Verfahren aufweist: 1.1 Erzeugen eines ersten Kanalbelegungssignals (S12), das länger als ein Kanalbelegungssignal (S11) der zweiten RSE (100a) ist, in einem Steuerkanal (410) eines N-ten Synchronisationsintervalls (400) durch die erste RSE (100b); und 1.2 Erzeugen eines zweiten Kanalbelegungssignals (S21), das länger als ein Kanalbelegungssignal (S22) der ersten RSE (100b) ist, in einem Steuerkanal (510) eines (N + 1)-ten Synchronisationsintervalls (500) durch die zweite RSE (100a).
Patent DE-102011008177-B4 (DE)
Title: Temperaturfühler zur Messung hoher Temperaturen gasförmiger und/oder flüssiger Medien und Verfahren zur Herstellung
Inventor: IRRGANG KLAUS DR
IPC: G01K1/12
Filed: 2011-01-10
Granted: 2012-08-23
Abstract: Temperaturfühler zur Messung hoher Temperaturen gasförmiger und flüssiger Medien mit einem temperaturabhängigen Messelement und einem metallischen Fassungsteil, wobei das Fassungsteil mit Prozessanschlussbauteilen verbunden ist und das untere Ende des Fassungsteiles als Mantel (4) ausgebildet ist und in das zu messende Medium ragt und im Inneren des Fassungsteiles Innenleitungsdrähte (7) verlaufen, die das Messelement mit einem elektrischen Anschluss verbinden, wobei der Mantel (4) in dem Bereich, in dem das temperaturabhängige Messelement angeordnet ist, mit einer Mikroverpressung versehen ist, wobei die Mikroverpressung aus Längsrillen oder Lamellen besteht, welche parallel zur Schutzrohrachse verlaufen und die Höhe der Lamellen oder die Tiefe der Längsrillen 50 μm bis 500 μm beträgt, wobei die Höhe der Lamellen oder die Tiefe der Längsrillen geringer als der Abstand der jeweils benachbarten Lamellen oder Längsrillen ist.
Patent DE-102011015672-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für den Blasdorn einer Blasformmaschine
Inventor: BECK EBERHARD
IPC: B29C49/04
Filed: 2011-03-31
Granted: 2021-10-07
Abstract: Antriebseinrichtung (10) für den Blasdorn (12) einer zur Herstellung flaschenförmiger Kunststoffhohlkörper dienenden Blasformmaschine, in deren Blaskonfiguration der Halsbereich zur Kalibrierung außenseitig durch Formelemente der Blasform (13), innenseitig durch eine Blasdornspitze (18) und stirnseitig durch eine radiale Stirnfläche (16) eines die Blasdornspitze (18) tragenden Blasdornoberteils (12/0) berandet ist, das über die genannte Stirnfläche an die Blasdornspitze des Blasdorns anschließt, der mittels der Antriebseinrichtung in die dem geschlossenen Zustand der Form zugeordnete Blasposition verfahrbar ist, in der der Blasdorn (12) mit einer kreisförmigen Quetschkante (19) gegen eine sich nach oben erweiterende konische Fläche (21) der Blasform (13) gedrängt ist, die von einem den radial äußeren Bereich des Flaschenhalses formenden Kanal der Blasform ausgeht, dessen Durchmesser geringfügig, z.B. um 0,1 mm, kleiner ist als der Durchmesser der Quetschkante (19) des Blasdornoberteils (12/0), wobei die Antriebseinrichtung die Funktion eines Kurbel- oder eines Exzentertriebes vermittelt, mittels dessen ein den Blasdorn tragendes Gleitstück (31) geführt verschiebbar und dadurch in die Blasposition innerhalb der Blasform einführbar und aus dieser auch wieder zurückziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (31) ein Teil eines mit dem Blasdorn verschiebefest verbundenen Schubelements (39; 39/h) ist, dessen in Richtung der gemeinsamen zentralen Längsachse (17) von Gleitstück (31) und Blasdorn (12) gemessene axiale Ausdehnung definiert veränderbar und einstellbar ist, derart, dass für die Quetschkraft, mit der die Quetschkante (19) des Blasdornoberteils (12/0) in der Blaskonfiguration der Blasformmaschine gegen die konische Anlagefläche der Blasform (13) gedrückt ist, ein definierter Wert reproduzierbar vorgebbar ist.
Patent DE-102011111465-B4 (DE)
Title: Kollektion von Linearlagern mit identischer Abtastbaugruppe
Inventor: REUSING GÜNTER
IPC: G01D5/14
Filed: 2011-08-23
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kollektion von Linearlagern (1; 2), wobei jedes Linearlager (1; 2) der Kollektion eine sich in eine Längsrichtung (11) erstreckende Führungsschiene (10) und einen gegenüber der Führungsschiene (10) in Längsrichtung (11) beweglichen Führungswagen (20) umfasst,wobei an der Führungsschiene (10) eine sich in Längsrichtung (11) erstreckende Maßverkörperung (12) mit mehreren Messmarkierungen vorgesehen ist, wobei in dem Führungswagen (20) eine Abtastbaugruppe (30) angeordnet ist, die wenigstens einen Sensor (31), wenigstens eine Platine (36) und wenigstens ein Verbindungskabel (32) umfasst, die untrennbar miteinander verbunden sind, wobei der Sensor (31) die Messmarkierungen der Maßverkörperung (12) abtasten kann, um Abtastsignale zu erzeugen, wobei die Abtastsignale über das Verbindungskabel (32) an eine Auswerteschaltung auf der Platine (36) übertragen werden können, wobei die Auswerteschaltung aus den Abtastsignalen eine Lageinformation bezüglich der Relativlage zwischen Führungswagen (20) und Führungsschiene (10) erzeugen kann,wobei die Kollektion ein erstes und ein zweites Linearlager (1; 2) umfasst, wobei die Führungsschiene (10) des ersten Linearlagers (1) eine geringere Breite (13) aufweist als die Führungsschiene (10) des zweiten Linearlagers (2), wobei die Abtastbaugruppe (30) des ersten und des zweiten Linearlagers (1; 2) im Wesentlichen identisch ausgeführt sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Platinen (36) im Führungswagen (10) des ersten und des zweiten Linearlagers (1; 2) an der gleichen Position jedoch um 180° gedreht zueinander eingebaut sind, wobei das Verbindungskabel (32) wenigstens bei der Platine (36) des ersten Linearlagers (1) außen um diese herum geführt ist.
Patent DE-102011116121-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Informationen in einem Kraftfahrzeug, Anzeigeeinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: HAUSCHILD FRANK
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-10-15
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Informationen in einem Kraftfahrzeug (11), bei dem- von einer Steuervorrichtung (3) Graphikdaten erzeugt werden, die eine Anzeigefläche (2) so ansteuern, dass graphische Objekte zur Visualisierung von Betriebsparametern des Kraftfahrzeugs (11) angezeigt werden,- die Energiereserven zum Antrieb des Kraftfahrzeugs (11) erfasst werden und aus den erfassten Energiereserven eine Restreichweite des Kraftfahrzeugs (11) berechnet wird,- die Steuervorrichtung aus der berechneten Restreichweite des Kraftfahrzeugs (11) Graphikdaten erzeugt, welche die Anzeigefläche (2) so ansteuern, dass ein erstes graphisches Symbol (13) für das Kraftfahrzeug (11) und ein zweites graphisches Symbol (14) für eine Tankstelle angezeigt werden, wobei der Abstand (A) des ersten graphischen Symbols (13) von dem zweiten graphischen Symbol (14) in Abhängigkeit von der berechneten Restreichweite gewählt wird,- die zurückgelegte Strecke seit dem letzten Auffüllen der Energiereserven des Kraftfahrzeugs (11) erfasst wird,- alphanumerisch die zurückgelegte Strecke seit dem letzten Auffüllen der Energiereserven und die vergangene Zeit seit dem letzten Auffüllen der Energiereserven angezeigt werden und- die Steuervorrichtung (3) aus der zurückgelegten Strecke Graphikdaten erzeugt, welche die Anzeigefläche (2) so ansteuern, dass ein drittes graphisches Symbol (16) für eine Tankstelle angezeigt wird, wobei das erste graphische Symbol (13) zwischen dem dritten graphischen Symbol (16) und dem zweiten graphischen Symbol (14) angezeigt wird und der Abstand (B) des dritten graphischen Symbols (16) von dem ersten graphischen Symbol (13) in Abhängigkeit von der zurückgelegten Strecke gewählt wird.
Patent DE-102011119242-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung mit einem Heizsystem für eine Speichervorrichtung für Reduktionsmittel
Inventor: JÄSCHKE ANDREA
IPC: B01D53/94
Filed: 2011-11-22
Granted: 2014-04-24
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung (1), mittels der ein Abgasstrom (3) eines Verbrennungsmotors (5) mittels einer selektiven katalytischen Reduktion reinigbar ist, mit: – einer Speichervorrichtung (7), mittels der ein Reduktionsmittel (9) für die selektive katalytische Reduktion speicherbar ist, – einer Heizvorrichtung (11), mittels der die Speichervorrichtung (7) heizbar ist, – einer Abgasführung (13), mittels der der Abgasstrom (3) führbar ist, wobei der gesamte Abgasstrom (3) mittels der Abgasführung (13) direkt an der Speichervorrichtung (7) vorbeigeführt wird oder vorbeiführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasführung (13) eine zur Durchführung der selektiven katalytischen Reduktion ausgelegte Katalysatorvorrichtung (15) aufweist, wobei die Speichervorrichtung (7) in einem direkt wärmeübertragenden Kontakt und benachbart zu der Katalysatorvorrichtung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102011121154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren des Betriebs eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: TRUEMPLER WALTER
IPC: B60L7/20
Filed: 2011-12-15
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zum Optimieren des Zwischenspeicherns elektrischer Energie eines an einem Wechselrichter mit Zwischenkreis betriebenen Elektromotors während der Bremsphase in einem elektrischen Energiespeicher, wobei der elektrische Energiespeicher im Zwischenkreis angeschlossen ist und die Minimalspannung (Ucmin), auf die der elektrische Energiespeicher im motorischen Betrieb des Elektromotors entladen werden darf, eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die während einer Bremsphase erreichte Spitzenspannung (Ucs) am Energiespeicher bestimmt und festgehalten wird, dass die Spitzenspannung (Ucs) mit der regulären zulässigen Maximalspannung des Energiespeichers (Ucmax) verglichen wird, und dass die Minimalspannung des Energiespeichers (U), auf die dieser in seiner folgenden Entladephase entladen werden darf und ab der das Laden in einer folgenden Bremsphase des Elektromotors erfolgt, erhöht wird, wenn die Spitzenspannung am Energiespeicher (Ucs) gleich oder kleiner als die reguläre zulässige Maximalspannung des Energiespeichers (Ucmax) ist.
Patent DE-102012010038-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metallbandes auf einem bewegten Transportband
Inventor: EICHHOLZ HELLFRIED
IPC: B22D11/128
Filed: 2012-05-16
Granted: 2020-11-19
Abstract: . Verfahren zum Herstellen eines Metallbandes, indem eine Metallschmelze (5) auf ein bewegtes ferromagnetisches Transportband (2) aufgebracht wird; wobei mittels eines aus Magnetjoch (G1) und Spule gebildeten Magnetsystems (G) ein zumindest vorwiegend oder im Wesentlichen senkrecht zur Oberfläche der Metallschmelze (5) stehendes elektromagnetisches Wechselfeld erzeugt wird; wobei das Wechselfeld von einem in Breitenrichtung des sich auf dem Transportband (2) befindenden Metallbandes sich erstreckenden elektrisch verbundenen und parallel zueinander angeordneten Spulenpaar (G2, G2') erzeugt wird, welches orts-stationär über die gesamte Breite des entstehenden Metallbandes auf die Metallschmelze (5) einwirkt; und wobei durch die durch das Wechselfeld des Spulenpaares (G2, G2') in Breitenrichtung des Metallbandes in dem Metallband induzierten Wirbelströme ein eigenes Magnetfeld erzeugt wird, welches mit dem einwirkenden Wechselfeld in der Weise reagiert, dass in Breitenrichtung des Metallbandes senkrechte und horizontal auf die Metallschmelze einwirkende magnetische Kräfte ausgeübt werden, wodurch eine Vergleichmäßigung des Schmelzenflusses in Breitenrichtung des Metallbandes stattfindet.
Patent DE-102012025237-B4 (DE)
Title: Schließbügelanordnung für eine Wohnmobil- oder Wohnwagentür
Inventor: BAUR KONRAD DIPL -ING (FH)
IPC: E05B85/04
Filed: 2012-12-29
Granted: 2018-07-19
Abstract: Schließbügelanordnung (2) für eine Wohnmobil- oder Wohnwagentür zur Verrastung mit einem türseitigen Schlosselement, das z.B. als Drehfallenschloss ausgebildet ist, bestehend aus einem Schließbügel (2) und einer den Schließbügel (2) tragenden Schließbügelplatte (1), wobei unterhalb der Schließbügelplatte (1) eine Keilplatte (7) angeordnet ist, die durch eine Gegenplatte (17) fixiert und mit dieser zusammen einstellbar ist, wobei die Keilplatte (7) und die Gegenplatte (17) auf einer zugeordneten Rasterfläche (25) einer Grundplatte (22) festlegbar oder verschiebbar sind, wobei die Keilplatte (7) seitlich von der Gegenplatte (17) umfasst und auf Anschlag gehalten ist, und dass die Keilplatte (7) an ihrer bodenseitigen Fläche im Bereich eines Keilansatzes (8) eine untere, bodenseitige Keilfläche (28) aufweist, die mit einer zugeordneten, an der Oberseite der Grundplatte (22) angeordneten Keilausnehmung (27) zusammen wirkt und in dieser verschiebbar und festlegbar ist und die Grundplatte (22) auf dem Korpus des Wohnwagens oder des Wohnmobils festlegbar ist.
Patent DE-102012104634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Lagern eines Behälters und eine Lageranordnung sowie deren Verwendung
Inventor: FRIEDL JOSEF DR
IPC: F17C13/08
Filed: 2012-05-30
Granted: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen und Lagern eines Behälters (12), insbesondere eines Druckbehälters, Tanks oder Hochdrucktanks, zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von gasförmigen, flüssigen und festen Medien mit einem Mantel (16) und einem an dem Mantel (16) integral angebrachten Lagerzapfen (18) oder Tankstutzen, umfassend ein an einer Rahmenstruktur (14) befestigbares Halteelement (28) und ein von dem Halteelement (28) aufnehmbares membranförmiges Lagerelement (30), das den Lagerzapfen (18) oder Tankstutzen des Behälters (12) axial elastisch aufnimmt und derart quersteif ausgebildet ist, dass von dem Behälter (12) erzeugte mechanische Querkräfte und/oder Torsionsmomente über den Lagerzapfen (18) oder Tankstutzen auf das Halteelement (28) übertragbar sind, eine daraus gebildete Lageranordnung und deren Verwendung.
Patent DE-102012110156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zwitterionischen Monomeren sowie die Verwendung dieser Monomere
Inventor: KRATZER DOMENIC
IPC: C07C309/14
Filed: 2012-10-24
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von zwitterionischen Monomerenmit variablen Ladungsabständen m zwischen anionischer und kationischer Gruppe, wobei Dihalogenverbindungen mit N,N-alkylierten Aminoalkoholen zu salzartigen, halogenierten Alkoholen umgesetzt werden, die anschließend unter Zusatz von Metallsulfiten sulfoniert werden und diese zwitterionischen sulfonierten Alkohole mit Acrylsäure oder Methacrylsäure in Gegenwart einer weiteren Säure verestert werden.
Patent DE-102012217135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und optisches Gerät zur Begrenzung einer transmittierten optischen Leistung
Inventor: RITT GUNNAR
IPC: G02B26/02
Filed: 2012-09-24
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Begrenzung einer transmittierten optischen Leistung, enthaltendein erstes spektral auflösendes Element (11) mit einem Eingang (111) und einem Ausgang (112), wobei in den Eingang (111) ein optisches Signal (40) einkoppelbar ist, ein erstes fokussierendes Element (21) mit einem Eingang (211) und einem Ausgang (212), wobei der Eingang (211) des ersten fokussierenden Elementes (21) mit dem Ausgang (112) des ersten spektral auflösenden Elementes (11) gekoppelt ist,ein Schutzelement (30) mit einem Eingang (301) und einem Ausgang (302), wobei der Eingang (301) des Schutzelementes (30) mit dem Ausgang (212) des ersten fokussierenden Elementes (21) gekoppelt ist,ein zweites fokussierendes Element (22) mit einem Eingang (221) und einem Ausgang (222), wobei der Eingang (221) des zweiten fokussierenden Elementes (22) mit dem Ausgang (302) des Schutzelementes (30) gekoppelt ist,ein zweites spektral auflösendes Element (12) mit einem Eingang (121) und einem Ausgang (122), wobei der Eingang (121) des zweiten spektral auflösenden Elementes (12) mit dem Ausgang (222) des zweiten fokussierenden Elementes (22) gekoppelt ist und der Ausgang (121) des zweiten spektral auflösenden Elementes (12) das Ausgangssignal (45) bereitstellt,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest ein Teilbereich (33) der Fläche des Schutzelementes (30) in eine Mehrzahl von Teilflächen (34) unterteilt ist, deren optische Eigenschaften mittels zumindest eines elektrischen Signals beeinflussbar sind, undweiterhin ein Regelungssensor (60) vorhanden ist, mit welchem die auf die Teilflächen (34) auftreffende Lichtintensität bestimmbar ist, indem von der Oberfläche des Schutzelementes (30) ausgehendes Streulicht und/oder ein Teil des an der Grenzfläche des Schutzelementes (30) reflektierten Lichtes nachweisbar ist.
Patent DE-102013006783-B4 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe mit elektrischer Ansteuerung
Inventor: HAMM WOLFGANG
IPC: F04B49/06
Filed: 2013-04-19
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung, bestehend aus einer elektromagnetisch angetriebenen Hubkolbenpumpe (1) und einer elektrischen Ansteuerung (2), die zyklisch den elektrischen Strom zur Hubkolbenpumpe ein- und ausschaltet, und einem übergeordneten Steuergerät (3), das zyklisch ein Signal zum Einschalten an die elektrische Ansteuerung (2) sendet, wobei die Programmierung der elektrischen Ansteuerung (2) diese dazu veranlasst, eine elektrische Leitung (5) von der elektrischen Ansteuerung (2) zur Hubkolbenpumpe (1) zu überwachen und dabei zu überprüfen, ob nach dem Ende einer Einschaltzeit bis zu einem nächsten Beginn einer weiteren Einschaltzeit auf der Leitung (5) eine Spannung von mehr als 50% der Betriebsspannung für eine Dauer von mehr als 2 ms gemessen wird, wobei die elektrische Ansteuerung (2) auf einer der elektrischen Leitungen (4) oder (6), die das übergeordnete Steuergerät (3) mit der elektrischen Ansteuerung (2) verbinden, ein Bestätigungssignal zu dem übergeordneten Steuergerät (3) sendet, wenn dies nicht der Fall ist.
Patent DE-102013103956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung eines Substrates
Inventor: LIU YU-MEI
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-04-19
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Strukturierung eines Substrates (2), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 Bereitstellen eines Substrates (2), das in mehrere Halbleiterplättchen (6) unterteilt ist, die in Spalten und Reihen angeordnet sind;
 Bereitstellen einer Beleuchtungsquelle, eines Retikels (44) und einer Projektionslinse (40);
 Strukturieren des Substrates mit einer Struktur von dem Retikel, mithilfe eines Projizierens eines Strahls (32) von der Beleuchtungsquelle durch das Retikel und die Projektionslinse auf das Substrat, mithilfe eines Abtastvorganges der mehrere Abtastungen umfasst, wobei jede Abtastung ein kontinuierliches Verschieben des Substrates relativ zu dem Strahl in einer kontinuierlichen linearen Abtastung entlang einer gesamten der Spalten in einer Abtastungsrichtung umfasst,
 wobei das Ausführen mehrerer Abtastungen folgende Schritte beinhaltet:
 ein Ausführen einer ersten Abtastung (10) in der Abtastungsrichtung entlang einer ersten Spalte und
 ein Ausführen einer zweiten Abtastung (12) in eine entgegengesetzte Richtung entlang einer benachbarten zweiten Spalte,
 wobei jede der mehreren Abtastungen mit einer im Wesentlichen konstanten Abtastgeschwindigkeit ausgeführt wird, und das Verfahren weiterhin
 ein Schrittversetzten (8) umfasst, wobei das Substrat zwischen der ersten Abtastung und der zweiten Abtastung linear in eine Richtung bewegt wird, die im Wesentlichen orthogonal zur Abtastrichtung ist;
 wobei das Strukturieren des Substrates folgende Schritte beinhaltet:
 ein Verschieben des Retikels (44) relativ zu dem Strahl (32) während des Abtastens, wobei das Verschieben des Retikels ein Verschieben des Retikels entlang der Abtastungsrichtung umfasst, um ein erstes Halbleiterplättchen (50) der mehreren Halbleiterplättchen (6) zu bilden, und
 ein Verschieben des Retikels entlang einer Richtung, die zu der Abtastungsrichtung entgegengesetzt ist, um ein benachbartes zweites Halbleiterplättchen (52) der mehreren Halbleiterplättchen (6) entlang einer ersten Spalte der Spalten in der Abtastungsrichtung zu bilden.
Patent DE-102013104766-B4 (DE)
Title: Isolierung für einen Leitungsroller, Leitungsroller und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WEINGÄRTNER KAI
IPC: A61C5/73
Filed: 2013-05-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Isolierung (50) für einen Leitungsroller (10) mit zumindest einer aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellten Trommelscheibe (32), die aus einem elektrisch nicht leitfähigen Material besteht, wobei die Isolierung (50) als Isolierscheibe (51) ausgebildet ist, die an einem Rand einen Falzabschnitt (51a) zum Umfalzen eines Randes (32a) der Trommelscheibe (32) aufweist, und einen Scheibenabschnitt zum Beabstanden einer Leitung zu der Trommelscheibe (32) aufweist, wobei der Scheibenabschnitt einen Mittelteil (51c) und einen daran angrenzenden schräg von dem Mittelteil (51c) zu dem Falzabschnitt (51a) verlaufenden Übergangsabschnitt (51b) aufweist, wobei der Mittelteil (51c) konisch von dem Falzabschnitt (51a) in eine sich verjüngende, konische Form zu einem Zentrum der Trommelscheibe (32) abragt und in den Mittelteil (51c) mündet, der winklig zu der konischen Form ausgebildet ist.