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Patent DE-102014201815-A1 (DE)
Title: Messung von Messgrößen und/oder Probenentnahme unter Wasser
Inventor: Krüger Siegfried
IPC: G01P15/18
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung von Messgrößen und/oder zur Probenentnahme unter Wasser, wobei die Anordnung eine Kabel-Winde (6) aufweist, um eine an einem Kabel (7) angeordnete Messeinrichtung (10) und/oder Probenentnahmeeinrichtung in ein Wasservolumen abzulassen und wieder einzuholen. Die Winde (6) weist zumindest einen Antriebsmotor (4) zum Ausfahren und Einfahren des Kabels (7) und damit zum Ablassen und Einholen der Einrichtung (10) auf. Der zumindest einen Antriebsmotor (4) weist eine Steuerung (3) auf, die ausgestaltet ist, einen Betrieb des Antriebsmotors (4) zu steuern. Die Steuerung (3) weist a) einen Sollbewegungs-Eingang auf, über den eine Sollbewegung, mit der das Kabel (7) ausgefahren oder eingefahren werden soll, empfangbar ist, oder b) einen Sollbewegungskorrektur-Eingang auf, über den eine Sollbewegungskorrektur zur Korrektur der Sollbewegung des Kabels (7) empfangbar ist. Die Anordnung weist einen Bewegungssensor (2) auf, der ausgestaltet ist, eine von Seegang bewirkte Bewegung eines auf dem Wasser schwimmenden Gegenstandes, an dem die Winde (6) befestigt ist, zu messen. Der Bewegungssensor (2) weist einen Signalausgang auf, über den ein Sensorsignal ausgebbar ist, das Informationen über die momentane Bewegung des schwimmenden Gegenstandes enthält. Die Anordnung weist eine Recheneinrichtung (9) auf, die einen Signaleingang aufweist, der mit dem Signalausgang des Bewegungssensors (2) verbunden ist. Die Recheneinrichtung (9) ist a) mit dem Sollbewegungs-Eingang oder b) mit dem Sollbewegungskorrektur-Eingang verbunden und ist a) ausgestaltet, aus den über den Signaleingang empfangenen Informationen über die momentane Bewegung des schwimmenden Gegenstandes eine modifizierte Sollbewegung zu berechnen, durch deren Modifikation die von dem Bewegungssensor (2) gemessene Bewegung kompensiert ist, oder b) eine Sollbewegungskorrektur zu berechnen, durch die die von dem Bewegungssensor (2) gemessene Bewegung kompensiert wird, wenn die Steuerung (3) die Sollbewegung korrigiert.
Patent DE-102014203259-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem in einem Gehäuse angeordneten Brennstoffzellenstack sowie einer Maßnahme zur Gehäuse-Belüftung
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem in einem Gehäuse angeordneten Brennstoffzellenstack sowie einer Maßnahme zur Belüftung dieses Gehäuses unter Koppelung des Belüftungsstroms an einen anderen Gasstrom, wobei der Belüftungsstrom einem durch einen als Umgebungsluft-Wärmetauscher ausgebildeten Kühler des Brennstoffzellensystems geführten Luftstrom zugeführt ist. Wenn der Belüftungsstrom stromauf des Kühlers zugeführt ist, kann eine Entlüftungsöffnung des Gehäuses solchermaßen platziert sein, dass der Belüftungsstrom durch den Zuluftstrom zum Kühler mitgenommen wird. Alternativ kann der Belüftungsstrom einem Abgasstrom des Brennstoffzellenstacks und dieser dem Abluftstrom des Kühlers zugeführt werden. Vorgeschlagen wird weiterhin ein Sensor zum Bestimmen des Wasserstoffgehalts in einem Gasstrom stromab der Zuführung des Belüftungsstroms sowie eine elektronischen Überwachungseinrichtung, welche anhand dieses Sensorsignals einen Rückschluss auf sich möglicherweise innerhalb des Gehäuses frei befindenden Wassersoff zieht.
Patent DE-102014205363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Erfassung eines Dokuments und Verfahren zurHerstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: THATER MARCEL
IPC: G03B27/62
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur optischen Erfassung eines Dokuments (9), wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Aufnahmevolumen mit einer Auflagefläche (11) für das zu erfassende Dokument (9) aufweist oder ausbildet, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (7) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Lichtleitelement umfasst, wobei das Lichtleitelement eine erste Oberfläche (3) aufweist, wobei mittels der Beleuchtungseinrichtung (7) Licht in das Lichtleitelement einkoppelbar und im Bereich der ersten Oberfläche (3) aus dem Lichtleitelement hin zum Aufnahmevolumen auskoppelbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der vorhergehend angeführten Vorrichtung.
Patent DE-102014210460-A1 (DE)
Title: Beurteilung von automatisch eingestellten Parametern einer MR-Anlage
Inventor: KIEPFER ANDREAS
IPC: G01R33/56
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetresonanztomografiegerät (100) zum Erzeugen von Tomografiedaten eines Untersuchungsobjektes (101) in einem Magnetfeld mittels einer elektromagnetischen Pulssequenz (103), mit einem Speicher (105) zum Speichern von Referenztomografiedaten eines Referenzuntersuchungsobjektes (101); einer Erfassungseinrichtung (107) zum Erzeugen der Tomografiedaten des Referenzuntersuchungsobjektes (101) mittels der Pulssequenz (103); und einer Anpassungseinrichtung (109) zum Verringern einer Abweichung zwischen den Tomografiedaten und den Referenztomografiedaten durch Anpassen eines physikalischen Parameters der Pulssequenz (103).
Patent DE-102014211939-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer, insbesondere dämpfungseinstellbarer Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F13/26
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer, insbesondere einen dämpfungseinstellbaren Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, umfassend einen innerhalb eines Zylinderrohrs (2) geführten, darin axial verschiebbaren Kolben (3), der an einer Kolbenstange (4) befestigt ist, das Zylinderrohr (2) in eine erste Kammer (5) und eine zweite Kammer (6) teilt und von einem in den Kammern (5, 6) vorgesehenen Dämpfungsfluid durchströmbare Verbindungskanäle (13, 14, 15) aufweist, die sich von einer der ersten Kammer (5) zugewandten Stirnfläche (8) des Kolbens (3) zu einer der zweiten Kammer (6) zugewandten gegenüberliegenden Stirnfläche (9) des Kolbens (3) erstrecken. Des Weiteren weist der Schwingungsdämpfer wenigstens ein parallel zu den Stirnflächen (8, 9) des Kolbens (3) drehbares Verstellteil (18) auf, das wenigstens einem Verbindungskanal (15) zugeordnet ist und durch dessen Drehung der Strömungsquerschnitt jedes zugeordneten Verbindungskanals (15) veränderbar ist, wobei das Verstellteil (18) eine an einer der beiden Stirnflächen (8) anliegende Anlagefläche aufweist, die von wenigstens einer sich einerseits zur Stirnfläche (8) hin öffnenden und sich andererseits zur entsprechenden Kammer (5) hin öffnenden Durchgangsbohrung (20) durchsetzt ist, wobei die stirnflächenseitige Öffnung der Durchgangsbohrung (20) in einer ersten Drehstellung des Verstellteils (18) keinerlei Überdeckung mit der am Verstellteil (18) anliegenden stirnflächenseitigen Öffnung des Verbindungskanals (15) des Kolbens (3) aufweist und in einer zweiten Drehstellung des Verstellteils (18) eine vollständige Überdeckung mit der am Verstellteil (18) anliegenden stirnflächenseitigen Öffnung des Verbindungskanals (15) des Kolbens (3) aufweist.
Patent DE-102014212810-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel aufweisend einen Pendelflansch, der drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, eine Pendelmasse und eine Führungseinrichtung zur Koppelung der Pendelmasse mit dem Pendelflansch, wobei die Führungseinrichtung wenigstens ein Lagerelement und wenigstens eine in der Pendelmasse und/oder in dem Pendelflansch angeordnete Aussparung mit einer Führungskontur aufweist, wobei das Lagerelement zumindest teilweise in der Aussparung angeordnet und ausgebildet ist, an der Führungskontur abzurollen.
Patent DE-102014212873-A1 (DE)
Title: Aktuator für einen elektrohydraulischen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROSS CHRISTOPH
IPC: F01L9/14
Filed: 2014-07-03
Abstract: Aktuator (17) für einen elektrohydraulischen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend: – ein an der Brennkraftmaschine montierbares Aktuatorgehäuse (16), – eine im Aktuatorgehäuse (16) eingeschraubte Kolbenführung (23, 23', 23'') mit einer Bohrung (18), – einen in der Bohrung hubbeweglich gelagerten Hydraulikkolben (6) zur Hubbetätigung des Gaswechselventils (2), – und einen den Hub des Hydraulikkolbens aus der Bohrung beschränkenden Axialanschlag (19, 19'). Dieser soll im unmontierten Zustand des Aktuatorgehäuses an der Brennkraftmaschine den Kolbenhub auf einen Montagehub (T) beschränken, der kleiner als ein maximaler Betriebshub (L) des Hydraulikkolbens ist, wobei diese Beschränkung lediglich temporär und nach Inbetriebnahme des Aktuators aufgehoben ist und wobei die Kolbenführung entweder innenumfangs- oder stirnseitig mit einer Eingriffskontur (35, 35', 35'') für ein die Kolbenführung in das Aktuatorgehäuse einschraubendes Werkzeug versehen ist.
Patent DE-102014213379-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRISTEN FLORIAN
IPC: B60C11/24
Filed: 2014-07-09
Abstract: Um einen Fahrzeugluftreifen bereit zustellen, bei dem die Profiltiefe auf einfache Weise ablesbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Aussparung im Laufstreifen (1) im Bereich der Außenschulter (3) angeordnet ist und die Aussparung (4) eine zur Seitenwand (2) gerichtete offene Seite aufweist, wobei die Aussparung (4) in der Seitenansicht auf die Seitenwand (2) im Wesentlichen in Form eines Kegelstumpfes ausgebildet ist, wobei die Aussparung (4) in radialer Richtung (17) eine Vielzahl von übereinander liegenden trapezförmigen Einzelaussparungen (7, 8, 9, 10) aufweist, wobei die Größenabmessungen der trapezförmigen Einzelaussparungen (7, 8, 9, 10) in radialer Richtung (17) zum Profilgrund (11) hin kleiner werden, wobei die trapezförmigen Einzelaussparungen (7, 8, 9, 10) mit herausragenden und hineinragenden Übergangsstufen (13, 14, 15) dergestalt miteinander verbunden sind, dass der Abriebzustand des Laufstreifens (1) im Bereich der Außenschulter (3) visuell ablesbar ist und zusätzlich mit dem Tastsinn erfühlt werden kann.
Patent DE-102014214083-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Behandeln eines ringförmigen Bereichs einer inneren Oberfläche eines aus einem Borosilikat-Rohrglas hergestellten Glasbehälters
Inventor: FROST ROBERT
IPC: C03B29/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum thermischen Behandeln eines ringförmigen Bereichs (23) einer inneren Oberfläche (14) eines aus einem Borosilikat-Rohrglas hergestellten Glas-behälters (10), wobei sich der ringförmige Bereich (23) auf einem rohrförmigen Abschnitt (12) des Glasbehälters (10) befindet und sich einem Glasbehälterboden (16) anschließt, umfassend folgende Schritte: – Formen des Glasbehälterbodens (16) aus dem Rohrglas, – Erwärmen des sich dem Glasbehälterboden (16) anschließenden ringförmigen Bereichs (23) der inneren Oberfläche (14) des rohrförmigen Abschnitts (12) auf eine Behandlungstemperatur (TBeh) oberhalb der Transformationstemperatur (TG), – Halten der Behandlungstemperatur (TBeh) für eine bestimmte Zeitdauer, – Abkühlen des Glasbehälters (10) auf Raumtemperatur. Ferner betrifft die Erfindung eine Bodenmaschine und eine Glasbearbeitungsvorrichtung zum Herstellen von Glasbehältern (10) aus einem Borosilikat-Rohrglas mit dem Verfahren sowie einen Glasbehälter (1ß), erhalten durch das erfindungsgemäße Verfahren.
Patent DE-102014214167-A1 (DE)
Title: Duft freisetzendes Fahrzeug-Zubehör und Duftfreisetzungs-Verfahren
Inventor: BRATTIG STEFAN
IPC: B60H3/00
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Fahrzeug-Zubehör (100), geeignet zum Verbauen an oder in einem Fahrzeug und umfassend mindestens ein Material, dessen Oberfläche (110) in direktem Kontakt mit Luft steht, die im Fahrzeug-Innern zirkulierbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Material-Oberfläche (110) mindestens einen Duftstoff (112) enthält oder dass die Material-Oberfläche (210) mit mindestens einem Duftstoff (212) beaufschlagt ist, dessen Moleküle bei Fahrzeug-Betriebsbedingungen in im Fahrzeug-Innern zirkulierbare Luft abgebbar sind, Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Freisetzen mindestens eines Duftstoffs (112, 212) oder einer Duftnote aus mindestens einer Oberfläche (110, 210) von Fahrzeug-Zubehör (100, 200), insbesondere in den Innenraum eines Fahrzeugs.
Patent DE-102014214878-A1 (DE)
Title: Ölpumpe
Inventor: INOUE TAKAMICHI
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Eine Ölpumpe weist ein Pumpengehäuse, eine Pumpenabdeckung, einen äußeren Rotor und einen inneren Rotor auf. Das Pumpengehäuse enthält eine Rotor-Kammer, einen ersten Einlassanschluss, einen ersten Auslassanschluss, einen ersten Einlasskanal, einen ersten Auslasskanal, ein Ablassventil, eine Ablasskammer, die einer Austrittsseite des Ablassventils ausgebildet ist, sowie einen ersten Öl-Rückleitkanal, der von der Ablasskammer zu dem ersten Einlasskanal ausgebildet ist. Die Pumpenabdeckung weist einen zweiten Öl-Rückleitkanal auf. Der erste Öl-Rückleitkanal ist in einer Innenumfangs-Stützwand der Rotor-Kammer als nutartige Vertiefung ausgebildet und öffnet sich an einer Außenumfangsfläche des äußeren Rotors. Ein Stützvorsprung ist in der Nähe eines Abschnitts ausgebildet, in dem der zweite Öl-Rückleitkanal ausgebildet ist, um eine vordere Fläche des äußeren Rotors in einer radialen Richtung zu stützen.
Patent DE-102014217333-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Turboladersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OGAWA MASAHITO
IPC: F02B37/013
Filed: 2014-08-29
Abstract: In einem mehrstufigen Turboladersystem (12) eines Kraftfahrzeugs, das einen Hochdruckturbolader (21) und einen Niederdruckturbolader (22) enthält, enthält ein Aktuator (46) für ein Bypassventil (45), das in einem Bypasskanal (44) des Turbinengehäuses (27) des Hochdruckturboladers (21) vorgesehen ist, einen Hauptkörper (71B), der an dem Kompressorgehäuse (28) des Hochdruckturboladers (21) oder des Niederdruckturboladers (22) angebracht ist, durch den, anstelle des Abgases, die Motoreinlassluft fließt. Daher wird der Aktuator (46) weniger der Abgaswärme ausgesetzt und kann für eine verlängerte Zeitdauer zuverlässig arbeiten, ohne dass er thermisch beschädigt oder verschlechtert wird.
Patent DE-102014219983-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Reifenfülldruckregelung eines Fahrzeuges
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reifenfülldruckregelung eines Fahrzeuges, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Druckluftführung vom Fahrzeug in einen Reifen des Fahrzeuges, wobei der Reifen mit dem Luftdruck der Druckluftführung befüllbar ist, Messen eines Ist-Drucks im Reifen mit einem Sensor im drehenden Anteil des Fahrzeuges, insbesondere im Radlager, Rad oder Reifen, drahtloses Übertragen des gemessenen Ist-Drucks an eine Steuereinheit im nicht-drehenden Anteil des Fahrzeuges, und Ansteuern eines Steuerventils in der Druckluftführung in Abhängigkeit des übertragenen Ist-Drucks, in eine erste Schaltstellung zum Befüllen des Reifens und in eine zweite Schaltstellung zum Ablassen der Druckluft aus dem Reifen.
Patent DE-102014221433-A1 (DE)
Title: Kupplung mit Drahtring sowie zur Erhöhung der Vorspannung des Drahtrings mit einem vormontierten Federstahlring
Inventor: ROY JOYDEEP
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kupplungsdeckel (1) und einem relativ zum Kupplungsdeckel (1) verschwenkbar angeordneten Hebelelement (2), wobei das Hebelelement (2) durch zumindest einen, relativ zu einem kupplungsdeckelfesten Abschnitt (3) abgestützten Drahtring (4, 5) in axialer Richtung abgestützt ist und derart mit einer Anpressplatte (13) zusammenwirkt, dass das Hebelelement (2) zum Umschalten der Kupplung von einer eingekuppelten in eine ausgekuppelte Stellung verschiebend auf die Anpressplatte (13) einwirkt, wobei der Drahtring (4, 5) mittels einem mehrteiligen Federring (6) zwischen dem kupplungsdeckelfesten Abschnitt (3) und dem Hebelelement (2) eingespannt ist, wobei die einzelnen Teile (7a, 7b, 7c) des Federringes (6) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014224494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Komponente einer Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OTTO CARSTEN
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-12-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Komponente einer Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Die hergestellte Komponente umfasst ein optisches Element und eine Leiterplatte, auf der ein SMD-Halbleiterlichtquellenbauteil angeordnet ist. In einem ersten Schritt (4) wird eine Lage eines lichtemittierenden Bereichs des SMD-Halbleiterlichtquellenbauteils auf der Leiterplatte ermittelt. In einem zweiten Schritt (6) werden das optische Element und die Leiterplatte in Abhängigkeit von der ermittelten Lage des lichtemittierenden Bereichs zueinander positioniert und miteinander verbunden.
Patent DE-102015002802-A1 (DE)
Title: Fahrzeugüberwachungsvorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuginnenraumes und/oder einer Fahrzeugumgebung
Inventor: HAUN ROLAND
IPC: B60R25/10
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugüberwachungsvorrichtung (2), umfassend eine Anzahl von Kameras (3, 4) zur Erfassung eines Fahrzeuginnenraumes und/oder einer Fahrzeugumgebung. Erfindungsgemäß ist die Anzahl von Kameras (3, 4) mit zumindest einer Steuereinheit (6) gekoppelt, wobei die Steuereinheit (6) derart ausgebildet ist, dass die Anzahl von Kameras (3, 4) und eine mit der Anzahl von Kameras (3, 4) gekoppelte Auswerteeinheit (5) zur Bildanalyse mittels der Anzahl von Kameras (3, 4) erfasster Bilder (B1, B2) bei einer außerhalb des Fahrzeugs (1) ausgelösten Anforderung zur Verriegelung des Fahrzeugs (1) aktivierbar ist, wobei in Abhängigkeit von Ergebnissen der Bildanalyse mittels der Steuereinheit (6) eine Aktivierung einer Alarmvorrichtung (7) und/oder eine Durchführung zumindest einer Maßnahme zur Beweissicherung erfolgen bzw. erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuginnenraumes und/oder einer Fahrzeugumgebung mittels einer Anzahl von Kameras (3, 4).
Patent DE-102015004448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Sensorinformationen einer an einem Körperteil angeordneten und an dem Körperteil ausgerichteten Sensoreinrichtung
Inventor: WALKE FABIAN
IPC: G01P3/00
Filed: 2015-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Sensorinformationen einer an einem Körperteil (1) angeordneten und an dem Körperteil (1) ausgerichteten Sensoreinrichtung (2). Die Sensorinformationen werden bei Bewegungen mit einem wiederholt durchgeführten Bewegungsablauf des Körperteils (1) erfasst. Durch die Sensoreinrichtung (2) werden Beschleunigungsinformationen und Drehrateninformationen zu aufeinanderfolgenden Zeitpunkten erfasst. Ausgehend von mindestens zwei zu zwei Zeitpunkten ermittelten und einen Beschleunigungsinformationssatz bildenden Beschleunigungsinformationen sowie von mindestens zwei zu den zwei Zeitpunkten ermittelten und einen Drehrateninformationssatz bildenden Drehrateninformationen werden Bewegungskennwerte ermittelt. Diese Bewegungskennwerte werden mit einem vorgegebenen Klassifikationsverfahren verarbeitet und einem Bewegungs- bzw. Übungstyp zugeordnet. Anschließend werden mit den Beschleunigungsinformationen und den Drehrateninformationen anhand von an den ermittelten Bewegungs- bzw. Übungstyp angepassten und dem Bewegungs- bzw. Übungstyp vorab zugeordneten Bestimmungsverfahren dem Bewegungs- bzw. Übungstyp zugeordnete Trainingsparameter ermittelt.
Patent DE-102015005339-A1 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelung
Inventor: RIESTERER FELIX
IPC: A47B13/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für wenigstens ein zumindest einem bewegbaren Möbelteil eines Möbels zugeordnetes Trageteil, mit einem mit dem Trageteil zumindest mittelbar verbundenen Betätiger (2), der händisch aus einer Haltestellung, in welcher das Trageteil sich außer Eingriff mit dem bewegbaren Möbelteil befindet, in eine Freigabestellung bewegbar ist, welche das Trageteil in Wirkverbindung mit dem zumindest einen Möbelteil bringt. Um eine Betätigungsvorrichtung (1) zur Verfügung zu haben, die bei guter Handhabbarkeit eine sichere Bedienung gewährleistet und eine ungewollte Fehlbedienung ausschließt, ist an dem Betätiger 2 wenigstens ein Verriegelungselement (5, 5') vorgesehen, welches eine Bewegung des Betätigers (2) aus der Haltestellung in die Freigabestellung gestattet oder sperrt.
Patent DE-102015006015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Abbildungseigenschaft eines optischen Systems
Inventor: HEINISCH JOSEF
IPC: G01M11/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Messung einer Abbildungseigenschaft eines optischen Systems (12) erzeugt in einer Brennebene (26) des optischen Systems (12) ein Lichtmuster. Die Vorrichtung umfasst eine Anordnung von N voneinander getrennten Kameras (280; 2811 bis 2814, 2821 bis 2828), wobei jede Kamera ein Objektiv (30) und einen Lichtsensor (32) aufweist, der in einer Brennebene des Objektivs angeordnet ist. Die Kameras sind derart auf einer der Lichtmustererzeugungseinrichtung (14) gegenüberliegenden Seite angeordneten, dass jede Kamera mit ihrem Lichtsensor das unter der Mitwirkung des optischen Systems entstandene Bild von genau einem Ausschnitt des Lichtmusters erfasst. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Strahlablenkelement (4211 bis 4214, 4221 bis 4228) derart zwischen dem optischen System und mindestens einer der Kameras (2811 bis 2814, 2821 bis 2828) angeordnet, dass es das auf die mindestens eine Kamera auftreffende Licht (271, 272) von einer Referenzachse (24) der Vorrichtung, an welcher das optische System ausgerichtet ist, ablenkt.
Patent DE-102015007523-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug und Bremsbelaganordnung hierfür
Inventor: MALLMANN MARKUS
IPC: F16D65/097
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Führung, in der wenigstens eine Bremsbelaganordnung (10) bremswirksam verlagerbar geführt ist, wobei die Bremsbelaganordnung (10) einen Bremsbelagträger (11) aufweist, an dem ein Fahrzeugbremsbelag (13) angebracht ist, der mit einer Bremsscheibe zum Erzielen einer Bremswirkung in Wechselwirkung bringbar ist, wobei der Bremsbelagträger (11) wenigsten eine Haltezunge (12) aufweist, wobei die Führung wenigstens einen Aufnahmebereich (32) aufweist und wobei die Haltezunge (12) in dem wenigstens einen Aufnahmebereich (32) in einer Betätigungsrichtung (B) geführt aufnehmbar ist, wobei an der wenigstens einen Haltezunge (12) eine Rückstelleinrichtung (30, 130, 230) anliegt, über die eine entgegen der Betätigungsrichtung (B) wirkende Rückstellkraft in Folge einer elastischen Deformation durch bremswirksame Auslenkung der Bremsbelaganordnung (10) auf diese aufbringbar ist, wobei die Rückstelleinrichtung (30, 130, 230) einen elastisch verformbaren Bereich (33, 133, 233) zur Rückstellung des Bremsbelagträgers (11) und einen sich daran anschließenden plastisch verformbaren Bereich (37, 137, 237) zur bleibenden Anpassung an einen Verschleiß des Fahrzeugbremsbelags (13) aufweist. Bei dieser Scheibenbremse (1) ist vorgesehen, dass der plastisch verformbare Bereich (37, 137, 237) aufgrund einer darauf in der Betätigungsrichtung (B) wirkenden Kraft entlang einer Führungsfläche (F) des Aufnahmebereichs (32) erst dann plastisch verformbar ist, wenn der elastisch verformbare Bereich (33, 133, 233) aufgrund dieser Kraft eine vorbestimmte, ausschließlich elastische Verformung angenommen hat.