baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-216066-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur niveaumessung des sperrmittel-solekontaktes in solkavernen
IPC: E21B47/04
Filed: 1983-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Niveaumessung des Sperrmittel-Solekontaktes in Solkavernen. Die Erfindung hat das Ziel, den bisherigen Materialaufwand zur Realisierung eines elektrischen Niveauverfahrens entscheidend zu senken. Aufgabe ist es, eine wesentliche Reduzierung der Messkabellaenge zu erreichen. Erfindungsgemaess kann die Messsignaluebertragung ueber die End- und Aussenrohrtour realisiert werden. Die fehlende elektrische Verbindung zwischen Messelektrode und Endrohrtour wird durch einen Schleifkontakt und ein kurzes Kabelstueck hergestellt. Anwendungsgebiet sind elektrische Niveaumessverfahren zur Ueberwachung des Sperrmittel-Solekontaktes beim Anlegen von Kavernen im Salinar zur Gewinnung oder Speicherung von Salzloesungen.
Patent DD-216577-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung metallischer kontakte fuer ein halbleiterbauelement
Inventor: KOEHLER ROLAND
IPC: H01L21/60
Filed: 1983-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung metallischer Kontakte auf polykristallinen Siliziumstrukturen fuer ein Halbleiterbauelement, das in allen Silicon-Gate-Techniken anwendbar ist. Dabei soll mit geringstem technologischen Aufwand eine qualitaetsgerechte Herstellung metallischer Kontakte ermoeglicht werden, um die Zuverlaessigkeit und Ausbeute von Halbleiterbauelementen zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird nach dem Oeffnen der Kontaktfenster mittels chemischer Niederdruck-Gasphasenabscheidung eine weitere, die durch Unteraetzung neben und unter der Kante der Poly-Si-Schicht entstandenen Vertiefungen ausfuellende,Isolierschicht erzeugt. Anschliessend wird diese durch ein anisotrop wirkendes Aetzverfahren derart wieder abgetragen, dass die Kante der Poly-Si-Schicht bedeckt bleibt. Danach wird in bekannter Weise die Kontaktierung durch Abscheiden eines metallischen Leitbahnmaterials vorgenommen.
Patent DD-217074-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung, insbesondere zur lichtbogenformierung von schaltkontaktoberflaechen in vakuumschaltkammern
Inventor: FINK HARALD
IPC: H01H33/66
Filed: 1983-08-11
Abstract: DIE ERFINDUNG BEZIEHT SICH AUF DIE FORMIERUNG VON VAKUUMSCHALTKAMMERN, INSBESONDERE VON HOCHSPANNUNGS-VAKUUMSCHALTERN. ZIEL UND AUFGABE DER ERFINDUNG SIND DIE ERHOEHUNG DES ISOLIERVERMOEGENS VON VAKUUMSCHALTKAMMER, DIE VERRINGERUNG DES PRUEFTECHNISCHEN AUFWANDES SOWIE DES ZEITAUFWANDES UND EINE GEZIELTE WIRKSAME FORMIERUNG DER SCHALTKONTAKTOBERFLAECHEN. NACH DEM ERFINDUNGSGEMAESSEN VERFAHREN WIRD NACH DEM HERMETISCHEN VERSCHLIESSEN DER VAKUUMSCHALTKAMMER ZWISCHEN DEN GEOEFFNETEN KONTAKTEN EIN DURCHSCHLAG EINGELEITET, WELCHER DAS FLIESSEN EINES GEDAEMPFTEN HOCHFREQUENTEN LICHTBOGENSTROMES HERVORRUFT, DER IN DER VAKUUMSTRECKE WAEHREND EINES HOCHFREQUENTEN STROMNULLDURCHGANGES WIEDER GELOESCHT UND ANSCHLIESSEND WIEDER GEZUENDET WIRD. DIESER VORGANG "LOESCHUNG - WIEDERZUENDUNG" WIRD SO LANGE WIEDERHOLT, BIS DIE ENDGUELTIGE LOESCHUNG DES LICHTBOGENS EINTRITT, WOBEI DESSEN ANSATZPUNKT VON HALBWELLE ZU HALBWELLE DES HOCHFREQUENTEN LICHTBOGENSTROMES SELBSTAENDIG AUF KRITISCHE BEREICHE DER MIKROSTRUKTUR DER SCHALTKONTAKTOBERFLAECHEN GESTEUERT WIRD. BEIDE SCHALTKONTAKTE WERDEN WECHSELSEITIG FORMIERT. DIE MIT DEM LICHTBOGENSTROM DURCH DIE KAMMER FLIESSENDE LADUNG BETRAEGT UNABHAENGIG VON DER STROMRICHTUNG MINDESTENS 0,05 AS. BEI DER ERFINDUNGSGEMAESSEN ANORDNUNG SIND BEIDE SCHALTKONTAKTE IN EINEM L-C-REIHENSCHWINGKREIS ANGEORDNET UND ENTSPRECHEND DER POLARITAET WECHSELSEITIG ALS ANODE UND KATODE GEPOLT.
Patent DD-217222-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von rho-aryleisenhalogeniden
Inventor: LATTERMANN KARL-JUERGEN
IPC: C07F15/02
Filed: 1983-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von r-Aryleisenhalogeniden, die sich als Zwischenstufen fuer weitere metallorganische Verbindungen bzw. als Synthesereagenzien fuer spezielle organische Produkte eignen. Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung von r-Aryleisenhalogeniden und deren Komplexverbindungen zu entwickeln. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird dadurch geloest, dass Eisenhalogenide oder deren THF-Addukte mit halogenidhaltigen oder halogenidfreien Organylierungsreagenzien zu Neutralkomplexen oder ligandstabilisierten Neutralkomplexen der Zusammensetzung RFeX L umgesetzt werden, wobei L N-haltige Liganden oder Chelatliganden darstellen und R vorzugsweise substituierte Aryle der allgemeinen Formel C6HnR5 n sind.
Patent DD-224414-A1 (DD)
Title: Pfeilprojektor fuer mikroskope
Inventor: ROEHLER BOTO
IPC: G02B21/06
Filed: 1984-06-01
Abstract: Der erfindungsgemaesse Pfeilprojektor fuer Mikroskope findet Anwendung in der Mikroskopie, insbesondere in der Lehre und Forschung um einem zweiten Beobachter interessierende Objektdetails zu zeigen. Ziel der Erfindung ist ein ergonomisch guenstig und unkompliziert aufgebauter einfach zu bedienender Pfeilprojektor. Die zu loesende Aufgabe besteht darin, den Pfeilprojektor mit minimierter Anzahl bewegter Bauteile und konstruktiv vorteilhafter Anordnung der Bauteilelemente zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Lichtquelle, die Beleuchtungs- und Abbildungsoptik in einem am Mikroskop ankoppelbaren Gehaeuse befestigt sind und dass eine bewegbare reflektierende pfeilfoermige Markierung im Strahlengang zwischen Lichtquelle und Abbildungsoptik angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-229700-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer derivate des 9,10-dihydrolysergols
Inventor: HEMPEL ROLAND
IPC: C07D457/02
Filed: 1984-12-17
Abstract: Die beschriebenen Verfahren zur Synthese von 1-benzylierten Estern des 9,10-Dihydrolysergols sollen zur Herstellung neuer Arzneimittel dienen, die zur Behandlung cerebraler metabolisch-vaskulaer bedingter Erkrankungen, insbesondere in der Geriatrie, Anwendung finden sollen. Die als Ausgangsprodukt benutzten 9,10-Dihydrolysergole werden entweder zuerst in 1-Stellung benzyliert und durch anschliessende Veresterung in die Zielprodukte ueberfuehrt oder zunaechst in bekannter Weise verestert und danach erfindungsgemaess unter Phasen-Transfer-Katalyse benzyliert. Schliesslich koennen die Titelverbindungen auch durch nachtraegliche Halogenisierung, beispielsweise mit N-Bromsuccinimid in Dichlormethan, in ihre 2-Brom-Derivate ueberfuehrt werden. Die Herstellung von 1-benzylierten 10a-Methoxy-9,10-dihydrolysergol ist erfindungsgemaess auch ueber eine Natriumborhydrid-Reduktion des 1-benzylierten 10a-Methoxy-9,10-dihydrolysergsaeuremethylesters in tert. Butanol/Methanol moeglich.
Patent DD-239153-A1 (DD)
Title: Stahlstiftsicherungszange
Inventor: BIEGEL PETER
IPC: B25B27/20
Filed: 1985-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange zum Biegen von Stahlstiften an Steckbolzen. Ziel der Erfindung ist es, mit geringem Aufwand eine im Aufwand und Bedienung unkomplizierte Zange zum Biegen von Stahlstiften an Steckbolzen zu gestalten, die eine hohe Zuverlaessigkeit und Servicefreundlichkeit aufweist. Aufgabe ist es deshalb, den Anteil aktiver und passiver Bauelemente weitestgehend zu minimieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der eine schwenkbare Hebel als am zu sichernden Steckbolzen flaechenfoermig anliegendes gegenhaltendes Teil ausgebildet ist, waehrend der andere Hebel im Bereich der Krafteinleitung zur Deformation des Stahlstiftes in einer Druckkanten aufweisenden gabelfoermigen Erweiterung endet. Fig. 3
Patent DD-258568-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von stabilen vitamin-a-zubereitungen
Inventor: OLTHOFF UWE
IPC: A61K31/445
Filed: 1985-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stabilisieren von Vitamin A in Zubereitungen zur medizinischen, veterinaeren oder nutritiven Anwendung. Vitamin A (Retinol, Axerophthol) und seine Derivate, insbesondere die Ester mit langkettigen Fettsaeuren, lassen sich vorteilhaft mit den als Radikalfaenger wirkenden Tetraalkylpiperidinverbindungen stabilisieren. Der Effekt tritt sowohl in fettartigen wie hydrophilen Loesungsmittelsystemen ein. Die mit Zusaetzen von 0,05 bis 2,5 Gew.-% Antioxidans, insbesondere mit Triacetonamin, stabilisierten Vitamin-A-Zubereitungen weisen eine Haltbarkeit von 3 bzw. 5 Jahren auf.
Patent DD-245305-A1 (DD)
Title: Dachgestaltung von transformatoren-kompakt-stationen fuer kabel- und freileitungsanschluss
Inventor: GROHMANN MANFRED
IPC: H02B13/02
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dachgestaltung von Transformatoren-Kompakt-Stationen fuer wahlweise Kabel- oder Freileitungsanschluss. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Dachkonstruktion zu schaffen, die bei Beibehaltung der Grundkonzeption und nur geringfuegigen Veraenderungen, das nach dem Baukastenprinzip gefertigte Dach die Anforderungen und Anschlussbedingungen fuer Kabel- als auch fuer Freileitungsanschluss erfuellt. Dabei ist der Aufwand der Umruestung so gering wie moeglich zu halten und der Transport als komplette Stationen ohne zusaetzlichen Beipack zu gewaehrleisten. Fig. 1
Patent DD-250930-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer tetrahydroisochinolinderivate
Inventor: GRUENER HORST
IPC: C07D405/06
Filed: 1986-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Tetrahydroisochinolinderivate, die aufgrund ihrer wertvollen pharmakologischen Eigenschaften als pharmazeutische Wirkstoffe zur Hemmung der insbesondere durch Adrenalin ausgeloesten Aggregation der Blutplaettchen eingesetzt werden koennen.
Patent DD-251291-A1 (DD)
Title: Rad, insbesondere fuer angetriebene spielfahrzeuge
Inventor: SCHNEIDER DIETER
IPC: A63H17/267
Filed: 1986-07-22
Abstract: Um ein aus zwei Einzelteilen bestehendes, leicht montier- und demontierbares sowie zur sicheren Drehmomentuebertragung geeignetes Rad, insbesondere fuer angetriebene Spielfahrzeuge, zu schaffen, sollen die beiden Einzelteile durch ein axiales Zusammenschieben loesbar, jedoch axial und radial stabil miteinander verbindbar ausgebildet werden. Dazu weist ein mit einer allseitig geschlossenen Oberflaeche versehener Radkoerper eine einer zylindrischen Oberflaeche eines Nabenkoerpers angepasste Aufnahmeoeffnung auf. Der Oberflaeche des Nabenkoerpers und/oder der Aufnahmeoeffnung des Radkoerpers sind radial federnde Arretierungen oder radial federnde Arretierungen und starre, die axiale Verschiebemoeglichkeit des Radkoerpers auf dem Nabenkoerper einseitig begrenzende Anschlaege zugeordnet. Den Arretierungen und/oder den Anschlaegen sind angepasste Ausnehmungen in der Oberflaeche des Radkoerpers und/oder Nabenkoerpers zugeordnet. Fig. 6
Patent DD-254977-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur befestigung flexibler, flaechiger materialien
Inventor: GATZKE EGBERT
IPC: F16B5/10
Filed: 1986-12-18
Abstract: Die Vorrichtung zur Befestigung flexibler flaechiger Materialien dient der kraftschluessigen Befestigung folienaehnlicher Materialien an Tragkonstruktionen oder -elementen bzw. der Verbindung von flexiblen flaechigen Materialien an eben diesen Tragkonstruktionen, vorzugsweise an Gewaechshaeusern, Folientunneln u. a. landwirtschaftlichen Einrichtungen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die flexiblen flaechigen Materialien in ein Profil, welches aus einer ebenen Grundflaeche und beidseitig symmetrisch angewinkelten Randflaechen besteht, eingelegt werden und durch ein flexibles Klemmstueck, welches in das Profil eingedrueckt wird, kraftschluessig verbunden wird.
Patent DD-256000-A1 (DD)
Title: Konstantstromquelle
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: H04L12/10
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konstantstromquelle, die selbst bei hoher Betriebsspannung zuverlaessig einen konstanten Strom liefert. Sie ist insbesondere fuer den Einsatz in nachrichtentechnischen Kennzeichenumsetzern geeignet. Der konstante Strom wird dadurch erreicht, dass eine spannungsgesteuerte Stromquelle von einer Regelschaltung angesteuert ist, die aus einem Subtrahierer mit endlicher Verstaerkung besteht, dessen nichtinvertierender Eingang zur Steuerung an eine externe Referenzspannungsquelle und dessen invertierender Eingang an eine Abtastschaltung, vorzugsweise aus einer Emitterstufe, angeschlossen sind. Die Abtastschaltung misst den Strom durch den Quellenwiderstand der spannungsgesteuerten Stromquelle, wobei der Ausgangsstrom der Konstantstromquelle ueber den Subtrahierer konstant gehalten wird. Fig. 1
Patent DD-256900-A1 (DD)
Title: Elastische klauenkupplung
Inventor: SPENSBERGER JOHANN
IPC: F16D3/68
Filed: 1987-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Klauenkupplung zur Uebertragung von Drehmomenten zum Einsatz in allen dafuer in Frage kommenden Antriebsanlagen. Die Erfindung hat zur Aufgabe, dynamische Beanspruchungen des Antriebes sowie unerwuenschte Rueckstellreaktionen infolge Wellenverlagerungen zu verringern. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass in einer Drehrichtung alle vorhandenen elastischen Druckkoerper zur Drehmomentenuebertragung genutzt werden. Die Kupplungen uebertraegt das Drehmoment jeweils in einer Drehrichtung elastisch, in der entgegengesetzten dagegen starr. Durch einfaches Umstecken des elastischen Zahnkranzes koennen diese Drehrichtungen umgekehrt werden.
Patent DD-265178-A1 (DD)
Title: Verfahren zur chemisch-reduktiven abscheidung funktioneller nickelschichten
Inventor: CANZLER FRITZ-EBERHARD
IPC: C23C18/36
Filed: 1987-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur chemisch-reduktiven Abscheidung funktioneller Nickelschichten mit dem Ziel, dass derartige Nickelschichten bereits bei geringer Schichtdicke porenfrei sind, definierte Bor- oder Phosphorgehalte aufweisen und die Loesung gegenueber anorganischen und organischen Verunreinigungen bestaendig ist. Erfindungsgemaess werden der Loesung Fluortenside in Konzentrationen von 0,05 bis 0,5 g/l zugefuegt, wobei es sich um nichtionogene grenzflaechenaktive Stoffe wie fluorhaltige ethoxylierte Alkohole oder ethoxylierte bzw. nichtethoxylierte Carbon- oder Sulfonsaeureamide, Aminoxide, Sulfooxide oder Phosphinoxide oder um anionische grenzflaechenaktive Stoffe wie fluorhaltige Carbonsaeuren oder Sulfonsaeuren oder Derivate dieser Saeuren oder fluorhaltige Ethersulfate handelt, die allein oder in Gemischen zum Einsatz kommen. Ausser der Porenfreiheit zeichnen sich derartige chemische Nickelschichten durch geringe innere Spannungen, hohe Duktilitaet und gute elektrische Leitfaehigkeit aus. Die Erfindung ist beispielsweise fuer Zwecke des Korrosions- und Verschleissschutzes anwendbar. In der Elektrotechnik bietet die erfindungsgemaesse Loesung einen Beitrag zur Edelmetallsubstitution.
Patent DD-264183-A1 (DD)
Title: Arbeitsraumschutz fuer eine fertigungszelle
Inventor: KLENGEL PETER
IPC: B23Q11/08
Filed: 1987-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitsraumschutz fuer eine Fertigungszelle, bevorzugt anwendbar fuer Werkzeugmaschinen in Zweistaenderbauweise. Der Arbeitsraum der Fertigungszelle ist in Laengs-Verfahrrichtung des Maschinentisches (6) beidseitig durch je zwei gelenkig miteinander verbundene Spaenefangbleche (12, 13 bzw. 14, 15) verschlossen. Die oberen Spaenefangbleche (12, 14) sind oben an feststehenden Seitenwaenden (9), die unteren Spaenefangbleche (13, 15) unten am Maschinentisch (6) drehbar angelenkt, so dass sie den Bewegungen des Werkstuecktraegers (7) waehrend des Arbeitsprozesses folgen. Beim Wechsel des Werkstuecktraegers (7) korrespondieren Zapfen (16) am Spaenefangblech (15) mit senkrecht gefuehrten, angetriebenen Kettenfingern (21), die die Zapfen (16) aus ihrem Lager ausheben. Dadurch werden die Spaenefangbleche (14, 15) angehoben, gekippt und gefaltet und nehmen eine Lage ein, in der der Werkstuecktraeger (7) zwecks Werkstueckwechsel hindurchgefahren werden kann.
Patent DD-265607-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren und positionieren einer drahtkorbspule in einer spulvorrichtung
Inventor: KATZMAREK MATTHIAS
IPC: B65H54/22
Filed: 1987-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Zufuehren und Positionieren einer Drahtkorbspule in eine Spulvorrichtung zum anschliessenden automatischen Bespulen der Drahtkorbspule. Die Aufgabe dabei ist, die Drahtkorbspule in eine genau definierte Position zu bringen. Geloest wird dies durch eine drehbar und verschiebbar angeordneten Rasterebene, deren Rasterabstand dem Abstand der Stege am Kern der Drahtkorbspule entsprechen, und an deren Ende ein Fangsteg und ein Prallsteg in der Weise angebracht sind, dass die Drahtkorbspule nach dem Abrollen beim Umschlag in eine genau definierte Lage kommt.
Patent DD-266967-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum erlernen der beinfuehrung im brustschwimmen
Inventor: SCHWERTNER JUERGEN
IPC: A63B69/14
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erlernen der Beinbewegung im Brustschwimmen. Zur Verbesserung des Schwimmtrainings soll eine einfache Vorrichtung entwickelt werden, mit deren Hilfe die Beinbewegungen beim Brustschwimmen erlernt werden koennen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Beckenauflage ein Fuehrungsgestaenge aufweist, das aus einem geraden Quer- und einem bogenfoermigen Laengsgestaenge besteht, wobei an dem Laengsgestaenge flexible Fuehrungselemente angeordnet sind.
Patent DD-277994-A1 (DD)
Title: Verfahren zum schreiben und lesen binaerer informationen
Inventor: BECKERT ROLF
IPC: G11B5/02
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schreiben und Lesen binaerer Informationen zur Erhoehung der Spurdichte und der Sicherheit gegenueber nachtraeglichen Manipulationen auf dem Datentraeger. Die Aufzeichnung erfolgt in bekannter Weise in senkrecht zu den Lesespuren verlaufenden Schreibspuren. Auf jeder der Schreibspuren werden dabei pro Breite einer jeden Lesespur zwei Bitinformationen eingeschrieben. Gemaess der Erfindung werden jeweils zwei an benachbarte Lesespuren angrenzende Bitinformationen zur Bildung neuer Lesespuren einander zugeordnet. Dadurch wird nahezu eine Verdoppelung der Anzahl von Lesespuren erreicht. Fig. 2
Patent DD-278223-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abscheidung von epitaxieschichten gleichmaessiger dicke
Inventor: TEMPELHOFF KLAUS
IPC: H01L21/205
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abscheidung von Epitaxieschichen gleichmaessiger Dicke mittels Gasphasenepitaxie, das in der Halbleitertechnologie eingesetzt werden kann. Dabei wird im Epitaxieprozess den Ausgangsstoffen eine solche Menge eines die Abscheiderate beeinflussenden Endproduktes zugesetzt, dass die Abscheidungsreaktion nahe am chemischen Gleichgewicht stattfindet, was eine besonders hohe Schichtdickengleichmaessigkeit ueber die laterale Ausdehnung der Halbleiterscheibe zur Folge hat.
Patent DD-278119-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum sortieren von werkstuecken
Inventor: WUERFEL ULRICH
IPC: B65G47/24
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lageorientierten Sortieren zylindrischer Werkstuecke, insbesondere solcher mit einem Laengen zu Durchmesser-Verhaeltnis von 0,9 bis 1,3 und groesser in einem Schwingfoerderer. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Sortiervorrichtung zu schaffen, die das Aussortieren nicht axial ausgerichteter und Ordnen richtig orientierter Werkstuecke in einem Durchmesserbereich d max. zu d min.3,0 unabhaengig von den Werkstueckabmessungen und -toleranzen und damit ohne Einstellarbeiten ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass ein mit einer trapezfoermigen Abweisflaeche versehener Sortierkeil in Verbindung mit einer Fuehrungsbahn axial ausgerichtete Werkstuecke zu einer Werkstuecksaeule ordnet und falsch liegende aussortiert. Fig. 1
Patent DD-279629-A1 (DD)
Title: Halte- und spannvorrichtung fuer die innenbearbeitung von rotationssymmetrischen bauteilen
Inventor: NEUBER FRANK
IPC: B23K37/04
Filed: 1989-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halte- und Spannvorrichtung fuer die Innenbearbeitung von rotationssymmetrischen Bauteilen, insbesondere fuer Innenrohrschweissanlagen in Kesseltrommeln von Waermekraftwerken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Halterung und Verspannung von Geraeten zur Innenbearbeitung von rotationssymmetrischen Bauteilen mittels einer Schnellspannvorrichtung zu gewaehrleisten. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass in einer mit einem Gewindeansatz versehenen Huelse ein einen Gewindeansatz aufweisender Kolben und ein Exzenter mit Hebel angeordnet sind, wobei der Kolben ueber ein bekanntes Spannschloss mit einem Schraubdorn verbunden ist. Fig. 1
Patent DE-10000756-A1 (DE)
Title: Data transmission method for communication between interrogation device and automobile has different frequencies used for interrogation signal and transmitted data
Inventor: KRAUSE JENS
IPC: H04B5/02
Filed: 2000-01-11
Abstract: The data transmission method has data transmitted between a transponder (16) onboard an automobile (12) and a roadside interrogation station (20), with the energy store supplying the transponder recharged via contactless energy transfer from a roadside charging station (18), positioned ahead of the interrogation station. The latter provides an interrogation signal at a first frequency, received by the transponder upon entering the transmission range (24), for transmitting data back to the interrogation station at a different frequency.  Also included are Independent claims for the following:  (a) a transponder for communication with an interrogation device; and (b) a transceiver for transmitting data between a transponder and an interrogation device.
Patent DE-10010743-A1 (DE)
Title: Seal for an automobile engine compartment is injected into place at the header tank cover with lips against the closed cover and the air intake in a simple and inexpensive structure
Inventor: OLSCHEWSKI HOLGER
IPC: B60J10/80
Filed: 2000-03-04
Abstract: The seal for an automobile engine compartment, where the closed hood lies tightly against the air intake, has a U- or V-shaped seal firmly mounted to the header tank cover (1), with an upper (2a) and a lower (2b) lip. The upper lip (2a) lies against the inner plate surface (4) of the closed header tank cover, and the lower lip (2b) lies as a seal against the air intake (5). The seal (2) is injected into place at the header tank cover (1).
Patent DE-10014241-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine valve producing process involves sintering stellite ring onto valve plate
Inventor: KASCHUBA HANS-JOACHIM
IPC: F01L3/04
Filed: 2000-03-22
Abstract: The valve producing process includes the fitting of a stellite ring (3) to the valve seat surface in the region of the valve plate (1). The stellite ring is sintered onto the valve plate. A pressed blank can be used for the stellite ring. Alternatively, the stellite ring may be fitted to the valve plate by a combined soldering and sintering process.
Patent DE-10014850-A1 (DE)
Title: Piston engine with exhaust gas feedback device has exhaust gas return line for each cylinder in feedback device
Inventor: PUCHAS CHRISTIAN
IPC: F02M26/42
Filed: 2000-03-24
Abstract: The piston engine has several cylinders (3-6) controlled by inlet valves (15-18) and exhaust valves (19-22), an induction manifold (43) and an exhaust gas feedback device taking gas to the induction manifold. The feedback device includes an exhaust gas return line for each cylinder to relieve the exhaust gas after ignition with all valves closed.
Patent DE-10020577-A1 (DE)
Title: A motor driven dry shaving appliance has a perforated foil shield and rotating cutter with non-linear blades.
IPC: B26B19/16
Filed: 2000-04-28
Abstract: The rotary cutter cylinder (1) has an axis (2) and blades (4) which may have a zig-zag or wave-shaped profile to cut the beard hair in the direction of growth.