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Patent DE-102019113527-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Leuchtanordnung mit zwei überlappenden Leuchteinheiten sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: B60Q1/30
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Leuchtanordnung (2), mit einer ersten Leuchteinheit (4) zur Anordnung an einem ersten Karosserieteil (3) und einer zweiten Leuchteinheit (6) zur Anordnung an einem vom dem ersten Karosserieteil (3) unterschiedlichen zweiten Karosserieteil (5), wobei die erste und die zweite Leuchteinheit (4, 6) in einer bestimmungsgemäßen Betriebsposition zueinander mit einer jeweiligen korrespondierenden Kante (10, 11) eine Fuge (12) ausbilden.Um eine Kraftfahrzeug-Leuchtanordnung zu schaffen, welche verbesserte Gestaltungsmöglichkeiten ermöglicht, ist vorgesehen, dass die jeweiligen korrespondierenden Kanten (10, 11) der ersten Leuchteinheit (4) und der zweiten Leuchteinheit (6) in der bestimmungsgemäßen Betriebsposition eine Überlappung zumindest in Richtung einer Hauptabstrahlrichtung (x) der ersten und/oder zweiten Leuchteinheit (4, 6) aufweisen.
Patent DE-102019113893-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt
Inventor: PAWLOWSKI MARTIN
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt für Kraftfahrzeuge, umfassend ein mindestens eine Gewebelage (2a, 2b) umfassendes Gurtband (1) und eine in oder an dem Gurtband (1) angeordnete elektronische Vorrichtung (3), wobei die elektronische Vorrichtung (3) mindestens einen Sender (4) umfasst, der zur Emission elektromagnetischer Strahlung mit einer Wellenlänge im nichtsichtbaren Wellenlängenbereich eingerichtet ist.
Patent DE-102019115413-A1 (DE)
Title: Prozess und Anlage zur Herstellung eines Kohlenwasserstoffprodukts
Inventor: FRITZ HELMUT
IPC: C07C2/84
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Prozess (10) zur Herstellung eines Kohlenwasserstoffprodukts, bei dem unter Einsatz eines Verfahrens zur oxidativen Kopplung von Methan ein gasförmiges Stoffgemisch gebildet wird, das einem oder mehreren Verdichtungsschritten unterworfen wird, wobei für einen oder mehrere der Verdichtungsschritte ein oder mehrere Verdichter (16) zum Einsatz kommen, die mittels einer oder mehrerer Gasturbinen (30) angetrieben werden. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass Abwärme des Abgases (40) der einen oder mehreren Gasturbinen (30) für ein Anwärmen eines oder mehrerer Prozessmedien verwendet wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019116582-A1 (DE)
Title: Herstellung einer aussparungsgate-struktur
Inventor: Chen chang-yin
IPC: H01L21/28
Filed: 2019-06-19
Abstract: Ein Verfahren enthält Folgendes: Bereitstellen einer Struktur, die eine erste Region und eine zweite Region aufweist, wobei die erste Region eine erste Kanalregion enthält und die zweite Region eine zweite Kanalregion enthält; Ausbilden einer Gate-Stapel-Schicht über der ersten und der zweiten Region; Strukturieren der Gate-Stapel-Schicht, wodurch ein erster Gate-Stapel über der ersten Kanalregion und ein zweiter Gate-Stapel über der zweiten Kanalregion gebildet werden; und seitliches Ätzen unterer Abschnitte des ersten und des zweiten Gate-Stapels durch Anwenden verschiedener Ätzmittelkonzentrationen auf die erste und die zweite Region gleichzeitig, wodurch Aussparungen an den unteren Abschnitten des ersten und des zweiten Gate-Stapels gebildet werden.
Patent DE-102019119196-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: YOSHIDA MUNEHIKO
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (10) umfasst ein leitfähiges Gehäuse (16), welches eine Schaltplatine (14) aufnimmt, einen Steckverbinder (12) mit einer Anschlussfläche (12a), in der mehrere Anschlussöffnungen (20) ausgebildet sind, in welche mehrere Leitungsdrähte (18) eingesetzt sind, wobei der Steckverbinder (12) an einer Oberfläche des Gehäuses (16) vorgesehen ist, um die mehreren Leitungsdrähte (18) mit der Schaltplatine (14) zu verbinden, und ein leitfähiges Leitungselement (30), das vorgesehen ist, um wenigstens einen Teil der Anschlussfläche (12a) bis auf die Anschlussöffnungen (20) abzudecken, und das mit dem Gehäuse (16) verbunden ist.
Patent DE-102019123220-A1 (DE)
Title: Zusammenfassen von Videos von mehreren sich bewegenden Videokameras
Inventor: SIAU CARMEN JIA YI
IPC: H04N13/10
Filed: 2019-08-29
Abstract: Verfahren und Systeme zum Zusammenfassen von Videos eines Ereignisses von mehreren sich bewegenden Videokameras. Ein System beinhaltet einen elektronischen Prozessor, eingerichtet zum Empfangen eines ersten Videos von einer ersten sich bewegenden Videokamera, zum Empfangen eines zweiten Videos von einer zweiten sich bewegenden Videokamera, dem Bestimmen einer ersten Bewegungscharakteristik des ersten Videos, und dem Bestimmen einer zweiten Bewegungscharakteristik des zweiten Videos. Der elektronische Prozessor ist ferner eingerichtet zum Erzeugen eines Vergleichs zwischen der ersten Bewegungscharakteristik und der zweiten Bewegungscharakteristik, dem Modifizieren des zweiten Videos basierend auf dem Vergleich, so dass die zweite Bewegungscharakteristik an die erste Bewegungscharakteristik angeglichen wird, und dem Erzeugen nach dem Modifizieren des zweiten Videos, eines kombinierten Videos mit wenigstens einem Teil von beiden Videos, dem ersten Video und dem zweiten Video.
Patent DE-102019126134-A1 (DE)
Title: Gasdichtemesser
Inventor: SENNERT PHILIPP
IPC: G01N9/26
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasdichtemesser (100, 200) zur Überwachung eines Drucks oder einer Dichte eines Gases in einem Gasraum (1) mit einem Gehäuse (102, 202) mit einer ersten Gehäusekammer (103, 203) und einer Messkammer (168, 268), einer ersten Kupplung (104, 204), über die die Messkammer (168, 268) an den Gasraum (1) anschließbar ist, zumindest einem Referenzbalg (105, 205), welcher insbesondere mit einem Übertragungselement (109, 209) mittelbar oder unmittelbar verbunden ist, und zumindest einer Übersetzungs- und/oder Überwachungs-einheit (110, 210), die mit dem Übertragungselement (109, 209) mittelbar oder unmittelbar in Wirkverbindung steht oder bringbar ist. Dabei steht die Messkammer (168, 268) über die erste Kupplung (104, 204) mit dem Gasraum (1) in gasdurchlässiger Verbindung steht und der Referenzbalg (105, 205) bildet eine Referenzkammer (111, 211), die mit einer konstanten Menge eines Referenz-gases gefüllt ist. Ein die Referenzkammer (111, 211) abdeckender Flächenabschnitt ist zumindest abschnittsweise innerhalb der ersten Gehäusekammer (103, 203) oder Messkammer (168, 268) als Messfläche für das Gas aus dem Messraum bereitgestellt oder erreichbar.
Patent DE-102019126841-A1 (DE)
Title: Foilanordnung
Inventor: PAJANK MAX
IPC: B63B1/24
Filed: 2019-10-07
Abstract: Offenbart ist eine Foilanordnung für ein Wasserfahrzeug, insbesondere ein Windsurf- oder Kiteboard, wobei an einem eine Fuselage tragenden Mast ein Mastfuß ausgeführt ist, der in eine boardseitige Aussparung einer Grundplatte eingesetzt ist. Erfindungsgemäß sind der Mastfuß und die Grundplatte derart ausgebildet, dass das Einsetzen durch Einwinkeln erfolgen kann. Des Weiteren ist eine Foilanordnung offenbart, bei der eine Befestigungseinrichtung zum Festlegen des Mastfußes an der Grundplatte mit einer Verrastung und einer zusätzlichen Verspanneinrichtung ausgeführt ist.
Patent DE-102019128522-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Schleifen von Werkstücken, insbesondere von Bremsscheiben
IPC: B24B53/04
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Werkzeugmaschinen zum Schleifen von Werkstücken (2), insbesondere zum Schleifen von Bremsscheiben (2). Hierzu wird eine Werkzeugmaschine (10) vorgeschlagen, deren Schleifscheiben (3) und (7) um Rotationsachsen (9 und 11) rotieren, die quer, insbesondere rechtwinklig zu einer Rotationsachse (12) einer Werkstückspindel (1) der Werkzeugmaschine (10) ausgerichtet sind. Ferner weisen die Schleifscheiben (3 und 7) der Werkzeugmaschine (10) eine Breite auf, die kleiner als eine in Bezug auf die Rotationsachse (12) der Werkstückspindel (1) in radialer Richtung messbare Breite einer zu bearbeitenden Fläche des Werkstücks (2) ist
Patent DE-102019129685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Lichtbogens und Lichtbogendetektionseinrichtung
Inventor: WILLER BERND
IPC: H02H3/44
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtbogendetektionseinrichtung mit einem induktiven Sensor (2) und einer Spitzenwertgleichrichterschaltung (3), die mit einer Verstärkerschaltung (4) und einer regelbaren Spannungsquelle (5) verbunden ist, wobei die Lichtbogendetektionseinrichtung einen Mikrocontroller (6) aufweist, der derart eingerichtet ist, dass von ihm basierend auf der von dem induktiven Sensor (2) in einem Kabel (1) erfassten Stromfluss das Auftreten eines Lichtbogens detektierbar ist. Die Lichtbogendetektionseinrichtung ist für das Erfassen sowohl des Auftretens eines Stör-Lichtbogens als auch des Ausfalls eines Nutz-Lichtbogens einsetzbar.
Patent DE-102019130828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Geräuschreduzierung für ein senkrecht startendes und landendes Fluggerät sowie Fluggerät
Inventor: SCHÄFERLEIN ULRICH
IPC: G10K11/178
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Geräuschreduzierung für ein senkrecht startendes und landendes Fluggerät (1) mit einer Mehrzahl an Rotoren (2a), welche an einer Tragstruktur (3) des Fluggerätes (1) angeordnet sind, umfassend zumindest ein Mikrofon (4), welches an oder in einem geringen Abstand zu einem oder mehreren Strukturteilen (3a) der Tragstruktur (3) des Fluggeräts (1) angeordnet ist und im Wesentlichen in Richtung der Rotoren (2a) gewandt ist und ausgebildet ist, Störschallwellen zu detektieren, zumindest einen Schallerzeuger, welcher an oder in einem geringen Abstand zu einem oder mehreren Strukturteilen (3a) der Tragstruktur (3) des Fluggeräts (1) angeordnet ist und ausgebildet ist, Antischallwellen zumindest in Richtung des Erdbodens abzugeben, sowie zumindest eine Steuereinheit zur Steuerung des Schallerzeugers derart, dass die Antischallwellen eine einstellbare Amplitude A und eine einstellbare Frequenz α aufweisen. Wesentlich ist, dass die Steuereinheit als Steuer- und/oder Regeleinheit ausgebildet ist, und ausgebildet ist, dass auf der Grundlage von Daten der mittels des zumindest einen Mikrofons (4) detektierten Störschallwellen eine Steuerung und/oder Regelung der Amplitude und/oder der Frequenz der Antischallwellen erfolgt, sodass die Antischallwellen eine Phasenverschiebung von ungefähr 180° und eine Gegenamplitude in Bezug auf die Störschallwellen zur Erzeugung destruktiver Frequenz aufweisen, wobei eine Kontrolleinheit zur Prüfung der Steuerung und/oder Regelung vorgesehen ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Geräuschreduzierung für ein senkrecht startendes und landendes Fluggerät (1) sowie ein Fluggerät (1).
Patent DE-102019131384-A1 (DE)
Title: Strassenbelagcharakterisierung unter verwendung von posenbeobachtungen von benachbarten fahrzeugen
Inventor: SHOLINGAR GAUTHAM
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-11-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Straßenbelagcharakterisierung unter Verwendung von Posenbeobachtungen von benachbarten Fahrzeugen bereit. Ein Rechensystem kann ein Bild auf Grundlage einer Breite, einer Höhe und eines Orts eines ersten Fahrzeugs auf dem Bild zuschneiden. Das Rechensystem kann eine Pose des ersten Fahrzeugs auf Grundlage der Eingabe des zugeschnittenen Bilds und der Breite, der Höhe und des Orts des ersten Fahrzeugs in ein tiefes neuronales Netzwerk schätzen. Das Rechensystem kann dann ein zweites Fahrzeug auf Grundlage der geschätzten Pose betreiben. Das Computersystem kann ein Modell trainieren, um einen Typ und einen Ort einer Gefahr gemäß der geschätzten Pose zu identifizieren, wobei die Gefahr derartige Dinge wie Eis, Schlamm, ein Schlagloch oder eine andere Gefahr ist. Das Modell kann von einem autonomen Fahrzeug verwendet werden, um Gefahren zu identifizieren und zu vermeiden oder um Fahrunterstützungswarnungen bereitzustellen.
Patent DE-102019135061-A1 (DE)
Title: Medizinischer Artikel zur Prophylaxe von Dekubitalulcera
Inventor: ECKSTEIN AXEL
IPC: A61F13/15
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen medizinische Artikel (10) zur Prophylaxe der Entstehung und/oder Verschlechterung von Dekubitalulcera enthaltend eine Kompresse (12) und eine an zu behandelnder Haut adhäsive Hautkontaktschicht (13), wobei die Kompresse (12) eine proximale Oberfläche und eine distale Oberfläche aufweist und einen Kern (15) und eine den Kern (15) umgebende Hülle (14) umfasst, wobei der Kern (15) eine proximale Oberfläche und eine distale Oberfläche aufweist und ein Vliesmaterial aus Fasern und absorbierenden Partikeln umfasst, wobei die Kompresse (12) eine Längsrichtung mit einem ersten Elastizitätsmodul und eine Querrichtung mit einem zweiten Elastizitätsmodul aufweist und der erste Elastizitätsmodul größer ist als der zweite Elastizitätsmodul.
Patent DE-102019135723-A1 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder
Inventor: BRILLO LUKAS
IPC: H01R13/518
Filed: 2019-12-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Halterahmen (1) für einen Steckverbinder zur Aufnahme mehrerer Kontakteinsätze (2), mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenteilen (3, 3') und zwei ebenfalls einander gegenüberliegenden Stirnteilen (4, 4'), wobei die beiden Stirnteile (4, 4') senkrecht zu den Seitenteilen (3, 3') angeordnet sind, wobei an den beiden Seitenteilen (3, 3') jeweils mindestens eine elastische Lasche (5, 5') vorgesehen ist und wobei die Laschen (5, 5') jeweils ein Rastmittel zur Fixierung eines Rastvorsprungs (6) eines in den Halterahmen (1) eingesetzten Kontakteinsatzes (2) aufweisen.Der erfindungsgemäße Halterahmen ist dadurch besonders einfach herstellbar, dass als Rastmittel jeweils zwei Halteelemente (7, 8) am in Einführrichtung E eines Kontakteinsatzes (2) oberen Bereich (9) der Laschen (5, 5') ausgebildet sind, dass sich die Halteelemente (7, 8) einer Lasche (5, 5') senkrecht zur Einführrichtung E in entgegengesetzte Richtung vom oberen Bereich (9) der Lasche (5, 5') nach außen erstrecken, und dass die Laschen (5, 5') derart an den Seitenteilen (3, 3') angeordnet sind, dass jeweils eine Lasche (5, 5') zumindest mit ihrem oberen Bereich (9) zwischen zwei Rastvorsprüngen (6) angeordnet ist, so dass die Halteelemente (7, 8) die Rastvorsprünge (6) in den Halterahmen (1) eingesetzter Kontakteinsätze (2) zumindest teilweise übergreifen.
Patent DE-102019203017-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung mit einer Verbindung zwischen zwei Bauteilen
Inventor: DROTLEFF HANS-GEORG
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung mit einer Verbindung (10) zwischen zwei Bauteilen, insbesondere einer elektronischen Leiterplatte (14) und einem Gehäuse (18). Die Verbindung (10) weist dabei ein stiftförmiges Verbindungsmittel (22) auf, über welches die elektronische Leiterplatte (14) an dem Gehäuse (18) gehalten und das stiftförmige Verbindungsmittel (22) in einem Durchgang (30) des Gehäuses (18) über eine Gehäuseverstemmung (42) mit dem Gehäuse (18) verbunden ist, wobei das stiftförmige Verbindungsmittel (22) im Bereich der Gehäuseverstemmung (42) eine Ausnehmung (46) aufweist, welche mit der Gehäuseverstemmung (42) derart zusammenwirkt, dass das stiftförmige Verbindungsmittel (22) in dem Durchgang (30) gehalten ist.
Patent DE-102019203792-A1 (DE)
Title: Fluidheizkomponente und Fluidheizkomponenten-Komplex
Inventor: TAKAHASHI HIRONORI
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird eine Fluidheizkomponente bereitgestellt, die ein effizientes Heizen durch ein elektromagnetisches Induktionsheizsystem ermöglicht und die ein schnelles Heizen ermöglicht, ohne durch eine Differenz des Wärmeausdehnungskoeffizienten beeinflusst zu werden. Eine Fluidheizkomponente 1 enthält eine Wabenstruktur 2, die aus Keramik hergestellt ist und mit Zellen 6 gebildet ist, durch die ein Fluid F strömt, und eine leitfähige Überzugsschicht 4, die wenigstens auf einem Teil einer Umfangsfläche 3 der Wabenstruktur 2 angeordnet ist, wobei die leitfähige Überzugsschicht 4 auf dem gesamten Umfang einer Schnittfläche der Wabenstruktur 2 in einem Zustand angeordnet ist, in dem die leitfähige Überzugsschicht in der Schnittfläche der Wabenstruktur 2, die senkrecht zu einer Durchgangsrichtung des Fluids F ist, elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019203996-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen von Kinetose eines Menschen in einem Fahrzeug
Inventor: DAUTH FLORIAN
IPC: A61B5/18
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erkennen von Kinetose eines Menschen in einem Fahrzeug (14), mit: einer Eingangsschnittstelle (2) zum Empfangen von ersten Sensordaten (5) eines ersten Sensors (9) und zum Messen der elektrodermalen Antwort der Haut des Menschen und zum Empfangen von zweiten Sensordaten (6) eines zweiten Sensors (10) zum Messen der Temperatur der Haut des Menschen; eine Verarbeitungseinheit (3) zum Verarbeiten der ersten Sensordaten und der zweiten Sensordaten, die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, aus den ersten und zweiten Sensordaten einen Kinetoseindexwert zu erzeugen, welcher für eine beginnende oder bestehende Kinetose charakteristisch ist; eine Ausgangsschnittstelle zum Ausgeben des erzeugten Kinetoseindexwerts an eine Auswerteeinrichtung; wobei die ersten Sensordaten mit einem ersten Vergleichswert verglichen werden und die zweiten Sensordaten mit einem zweiten Vergleichswert verglichen werden und der Kinetoseindexwert in Abhängigkeit der Vergleiche erzeugt und für die Weitergabe an die Auswerteeinrichtung zur Verfügung gestellt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (8), ein Fahrzeug (14) und entsprechende Verfahren sowie Computerprogrammprodukte.
Patent DE-102019204356-A1 (DE)
Title: Verschluss eines Treibstangenbeschlages
Inventor: LAU WOLFGANG
IPC: E05C9/18
Filed: 2019-03-28
Abstract: Bei einem Verschluss (6, 7) eines Treibstangenbeschlages (3) sind sowohl ein Riegelelement (8) als auch ein dem Riegelelement (8) gegenüberstehender Anschlag (20) von einer versenkten Entriegelungsstellung in eine hervorstehende Verriegelungsstellung bewegbar. Die Bewegung des Anschlags (20) erfolgt durch einen neben dem Riegelelement (8) angeordneten Magneten (11, 12). Der Anschlag (20) ist auf einem in einem Grundkörper (13) verschieblich geführten Anschlagelement (10) angeordnet.
Patent DE-102019204890-A1 (DE)
Title: Getriebe, Getriebebaugruppe und Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird ein Getriebe, insbesondere ein Nachschaltgetriebe (34), beschrieben, das zwei Planetenradsätze und zwei Schaltelemente (S1, S2) aufweist. Ferner wird eine Getriebebaugruppe (30) vorgestellt, die ein Hauptgetriebe (32) in Planetenbauweise, insbesondere ein stufenloses Leistungsverzweigungsgetriebe in Planetenbauweise, und ein derartiges Getriebe umfasst, das als Nachschaltgetriebe (34) mit dem Hauptgetriebe (32) gekoppelt ist. Zudem wird ein Antriebsstrang (10) einer Arbeitsmaschine mit einer solchen Getriebebaugruppe (30) erläutert.
Patent DE-102019209575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verändern einer Oberflächenform mittels Teilchenbestrahlung
Inventor: PAULS WALTER
IPC: H01J37/304
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ein Verfahren zum Verändern einer Form einer Oberfläche (12) eines Objekts (14) mittels Teilchenbestrahlung umfasst die Schritte: Modellieren des Problems, aus einer Steuerungsgröße (36) eine resultierende Oberflächenformänderung des Objekts zu ermitteln, Ermitteln einer Vorgabe (34) für die Steuerungsgröße (36) der Teilchenbestrahlung aus einer vorgegebenen Solländerung (32) einer Oberflächenform des Objekts durch Bestimmung eines Extremums einer Gütefunktion (38), sowie Einstrahlen von Teilchen auf die Oberfläche des Objekts mit einer der ermittelten Vorgabe (34) für die Steuerungsgröße (36) entsprechenden ortsaufgelösten Wirkungsverteilung (54) zur Erzeugung von lokalen Oberflächenveränderungen an der Oberfläche (12) des Objekts (14), wobei die Bestimmung des Extremums der Lösung einer Eulerschen Gleichung entspricht, die Eulersche Gleichung einen Integraloperator definiert, die Eigenwerte des Integraloperators ermittelt werden, und die Vorgabe (34) eine Linearkombination von endlich vielen Eigenfunktionen des Integraloperators ist.
Patent DE-102019209753-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit Vorkammer und Vorrichtung zum Spülen der Vorkammer
Inventor: KRAEMER FRANK
IPC: F02F1/24
Filed: 2019-07-03
Abstract: Es wird eine Zündkerze (1) beschrieben, welche eine Außenwand (3), eine Längsachse (2), in Längsrichtung ein brennkammerseitiges Ende (5) und ein brennkammerabgewandtes Ende (6) umfasst, wobei die Außenwand (3) einen brennkammerseitigen Bereich (7) umfasst, der dazu ausgelegt ist, in einer Brennkammer (15) angeordnet zu werden, wobei an dem brennkammerseitigen Ende (5) eine Vorkammer (8) angeordnet ist, in welcher mindestens eine Zündelektrode (9) angeordnet ist und welche mindestens eine brennkammerseitige Öffnung (4) zur Weiterleitung eines bereits in der Vorkammer angezündeten Gemisches in eine Brennkammer (15) aufweist. Die Außenwand (3) ist in Umfangsrichtung zumindest teilweise von einer Halterung (12) umgeben, wobei durch die Halterung (12) und die Außenwand (3) im Bereich der Vorkammer (8) mindestens ein Strömungskanal (20, 25) zum Spülen der Vorkammer (8) verläuft, welcher die Vorkammer (8) mit dem brennkammerseitigen Bereich (7) strömungstechnisch verbindet, wobei der Strömungskanal (20, 25) zum Spülen der Vorkammer dazu ausgelegt ist in einem in einen Zylinderkopf (11) eingebauten Zustand durch eine Verschiebung der Halterung (12) in Bezug auf den Zylinderkopf (11) geöffnet und geschlossen zu werden.
Patent DE-102019212036-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit unterdrückter elektrischer Entladung
Inventor: BRANCZEISZ JAKOB
IPC: H02K1/06
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) aufweisend einen Rotor (2) und einen Stator (3), wobei der Stator (3) ein Statorjoch (5) und daran anschließende Statorzähne (6) umfasst, wobei an den Statorzähnen (6) elektrische Leiter zur Bildung einer oder mehrerer Wicklungen (7) angebracht sind, um den Rotor (2) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (3) zumindest ein Zusatzelement (4) aufweist, das in einem Luftspalt (8) zwischen dem Rotor (2) und den Statorzähnen (6) angeordnet ist, dass das Zusatzelement (4) eine elektrisch leitfähige Schicht (11) und eine auf der elektrisch leifähigen Schicht (11) aufgebrachten dielektrische Schicht (12) aufweist, und dass die elektrisch leitfähige Schicht (11) den Statorzähnen (6) zugewandt und von den Statorzähnen (6) beabstandet ist.
Patent DE-102019212632-A1 (DE)
Title: Leistungsverstärker
Inventor: NEGRA RENATO
IPC: H03F3/20
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsverstärker für digitale Eingangssignale (Data, b0...bn) zur Ausgabe analoger HF-Ausgangssignale, aufweisend zumindest einen ersten Verstärker (Carrier) und einen zweiten Verstärker (Peaking), wobei der erste Verstärker (Carrier) für die Bereitstellung einer geringeren Leistung als der zweite Verstärker (Peaking) ausgelegt ist, wobei der erste Verstärker (Carrier) und der zweite Verstärker (Peaking) eine Digital-Analog-Conversion auf einem Trägersignal (LO) zur Verfügung stellen, wobei das Ausgangssignal des ersten Verstärkers (lc) und das Ausgangssignal des zweiten Verstärkers (IP) einem Kombinierer (Comb) zugeführt werden, wobei der Kombinierer (Comb) eine induktive Kopplung zwischen den Ausgängen des ersten Verstärkers (Carrier) und des zweiten Verstärkers (Peak) mittels einer ersten Induktivität (Lc) und einer zweiten Induktivität (LP) aufweist, wobei die induktive Kopplung durch im Wesentlichen jeweils eine oder mehrere planare Windungen in bzw. auf einem Träger bereitgestellt werden, wobei mit Hilfe des zweiten Verstärkers (Peaking) und des Kombinierer (Comb) eine Lastmodulation bereitgestellt wird.