baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021105326-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: F21S43/40
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Leuchtvorrichtung eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Leuchteinheit (4) und eine Abdeckung (2), welche die Leuchteinheit (4) von der äußeren Umgebung der Leuchtvorrichtung trennt. Die Leuchteinheit (4) umfasst einen Lichtleiter (7) mit einer Vorderfläche (8) für den Austritt von Lichtstrahlen (10) aus dem Lichtleiter (7), die sich gegenüber der Abdeckung (2) befindet, einer Rückfläche (9), umfassend Entbindungselemente (73), die ausgestaltet sind, um Lichtstrahlen (10) zu der Vorderfläche (8) hin zu reflektieren, und mindestens einer Bindungsfläche (71), um Lichtstrahlen (10), die von der Lichtquelle (6) abgestrahlt werden, die mit der Bindungsfläche (71) verknüpft ist, an den Lichtleiter (7) zu binden. Die Leuchtvorrichtung umfasst ferner einen Träger (5), der sich gegenüber der Rückfläche (9) des Lichtleiters (7) befindet und ausgestaltet ist, um Lichtstrahlen (10), die aus dem Lichtleiter (7) durch die Rückfläche (9) ausgetreten sind, zurück zu dem Lichtleiter (7) zu reflektieren. Die Abdeckung (2) umfasst mindestens einen undurchlässigen Bereich (22), der verhindert, dass Lichtstrahlen (10) aus der Abdeckung (2) hinausgehen, und mindestens einen durchlässigen Bereich (21), um zu ermöglichen, dass Lichtstrahlen (10) durch die Abdeckung (2) aus der Leuchtvorrichtung hindurchgehen.
Patent DE-102021105540-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: FURUSAWA MASANORI
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein Bohrhammer (1A) weist einen Motor (2), ein Gehäuse (10), einen Batteriehalter (5A) und einen Dämpfer (6A) auf. Das Gehäuse (10) nimmt den Motor (2) auf. Der Batteriehalter (5A) ist dazu konfiguriert, eine Batterie (8) zum Zuführen von elektrischer Leistung an den Motor (2) entfernbar aufzunehmen. Der Batteriehalter (5A) wird durch das Gehäuse (10) derart gehalten, dass er in einer ersten Richtung relativ zu dem Gehäuse (10) bewegbar ist. Der Dämpfer (6A) ist durch das (an dem) Gehäuse (10) gehalten. Der Dämpfer (6A) ist derart angeordnet, dass die erste Richtung den Dämpfer (6A) kreuzt. Wenn die Batterie (8) an dem Batteriehalter (5A) angebracht ist, ist der Dämpfer (6A) zwischen der Batterie (8) und dem Gehäuse (10) eingefügt.
Patent DE-102021107471-A1 (DE)
Title: Lüftungselement für eine Fahrzeugleuchte und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LEE JIN WON
IPC: B32B27/08
Filed: 2021-03-25
Abstract: Es ist ein Lüftungselement für eine Fahrzeugleuchte vorgesehen. Das Lüftungselement weist auf: eine Nanofasermembran; eine Kleberverbundschicht, die auf einer Oberfläche der Nanofasermembran aufgebracht ist; und eine Lüftungsstruktur, die in einem Mittelbereich der Kleberverbundschicht und in Kontakt mit der Nanofasermembran vorgesehen ist. Die Kleberverbundschicht kann eine Acrylkleberschicht in Kontakt mit der Nanofasermembran und eine Schicht aus silikonbasiertem Kleber aufweisen, die auf einer Oberfläche der Acrylkleberschicht vorgesehen ist. Die Acrylkleberschicht kann in Kontakt mit der Nanofasermembran sein, wobei die Nanofasermembran bis zu einer Tiefe von 30 µm oder mehr von der Acrylkleberschicht durchdrungen ist. Das Lüftungselement für eine Fahrzeugleuchte kann einen Wasserdruckwiderstand von 1,0 bar oder mehr aufweisen.
Patent DE-102021107786-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer und verfahren zum schweissen von teilen mit artfremden materialien
Inventor: WILSON DANIEL J
IPC: B23K20/12
Filed: 2021-03-27
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden erster und zweiter Teile, die aus artfremden Materialien gebildet sind, wird bereitgestellt. Das erste Teil definiert eine kontaktierende Oberfläche des ersten Teils mit einer kegelstumpfförmigen Form. Die ersten und zweiten Teile sind in Kontakt miteinander gebracht, wobei eines der ersten und zweiten Teile gedreht wird, während das andere stationär bleibt, um Reibungswärme zwischen den kontaktierenden Oberflächen der Teile zu erzeugen, wobei die erzeugte Reibungswärme erweichte benachbarte Regionen in den ersten und zweiten Teilen erzeugt. Eine Kraft wird an die ersten und zweiten Teile angelegt, um die erweichten benachbarte Regionen plastisch zu verformen und die ersten und zweiten Teile zusammen zu schmieden, um eine Festkörperverbindung zu bilden. Eine zusammengesetzten Torsionsdämpfernabenanordnung umfasst einen Stahlschaft und eine Dämpfernabe, die mit dem Schaft an einer Grenzfläche verschweißt ist. Die Dämpfernabe ist aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet und die Grenzfläche ist im Allgemeinen kegelstumpfförmig.
Patent DE-102021109283-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ladeanschlussvorrichtung
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B62D25/12
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung (5) für ein Fahrzeug (1), mit einer Anschlussmulde (6) zur Anordnung in einer Außenhaut (3) des Fahrzeugs (1), mit wenigstens einer in der Anschlussmulde (6) angeordneten Stromsteckdose (7, 8) zur Aufnahme eines Stromsteckers, mit einer Steckdosenklappe (9), die zwischen einer die Stromsteckdose (7) abdeckenden Klappenschließstellung (KSS) und einer die Stromsteckdose (7) freigebenden Klappenoffenstellung (KOS) verstellbar ist, mit einem Muldendeckel (10), der zwischen einer die Anschlussmulde (6) verschließenden Deckelschließstellung (DSS) und einer die Anschlussmulde (6) freigebenden Deckeloffenstellung (DOS) verstellbar ist, mit einem Stellantrieb (11), der zum Verstellen des Muldendeckels (10) zwischen der Deckelschließstellung (DSS) und der Deckeloffenstellung (DOS) mit dem Muldendeckel (10) antriebsgekoppelt ist, und mit einem Schließmechanismus (13), der die in die Klappenoffenstellung (KOS) verstellte Steckdosenklappe (9) in der Klappenoffenstellung (KOS) hält und der die Steckdosenklappe (9) für eine Schließbewegung mittels Federkraft in die Klappenschließstellung (KSS) antreibt.Die Betriebssicherheit wird verbessert, wenn die Steckdosenklappe (9) in der Öffnungsrichtung über die Klappenoffenstellung (KOS) hinaus in eine Klappenauslösestellung (KAS) verstellbar ist, und wenn der Schließmechanismus (13) so ausgestaltet ist, dass ein Verstellen der Steckdosenklappe (9) in die Klappenauslösestellung (KAS) die Schließbewegung auslöst.
Patent DE-102021113818-A1 (DE)
Title: Flugzeug, insbesondere Passagier-Flugzeug
Inventor: BRAND DOMINIK
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugzeug, insbesondere Passagierflugzeug, mit wenigstens einer Luftklappe (2; 5) in der Flugzeugaußenhaut des Flugzeugaufbaus zur bedarfsweisen Einleitung von Luft in das Flugzeuginnere, wobei die wenigstens eine Luftklappe (2; 5) mittels eines elektromotorisch antreibbaren Stellantriebs (3) als Spindelantrieb verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist die Spindelmutter (24) elektromotorisch drehantreibbar und in einem Käfiggehäuse (20) aufgenommen. Mit dem Käfiggehäuse (20) ist ein Spindel-Führungsrohr (8) fest verbunden, in dem die Gewindespindel (24) geführt gehalten ist und das sich über die Länge der Gewindespindel (17) erstreckt. Im Spindel-Führungsrohr (8) ist ein Längsführungsprofil (11) enthalten, in dem ein profilangepasstes Gleitelement (12) rotationsfrei verschiebbar ist, das mit dem Spindelende, verdrehfest verbunden ist. Am freien Ende des Spindel-Führungsrohrs (8) ist gegenüberliegend zum Käfiggehäuse (20) ein Rohr-Anschluss (48) für einen verdrehfesten Anschluss des Spindel-Führungsrohrs (8) angebracht, dergestalt dass darüber Reaktions-Drehmomente abstützbar sind. Die Spindelmutter (24) ist mittels eines Elektromotors (23) gesteuert im Käfiggehäuse (20) drehantreibbar und im Käfiggehäuse (20) beidseitig in Spindelaxialrichtung direkt oder indirekt abgestützt, so dass die Gewindespindel (17) rotationsfrei bezüglich der Spindelmuter (24) ein- und ausfahrbar ist.
Patent DE-102021115923-A1 (DE)
Title: Druckluftbereitstellungssystem, insbesondere zum Bereitstellen von Luft für Reifen eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60S5/04
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckluftbereitstellungssystem (10), insbesondere für Reifen (14) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Kompressor (16) mit einem Elektromotor (18), wobei ein Versorgungsanschluss (22) zum Verbinden des Druckluftbereitstellungssystems (10), insbesondere des Elektromotors (18), mit einer Energieversorgungsquelle (24) zum Versorgen des Elektromotors (18) mit elektrischer Energie vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Versorgungsanschluss (22) als eine USB, Universal Serial Bus, - Schnittstelle ausgebildet ist und dass das Druckluftbereitstellungssystem (10) eine Steuereinheit (32) umfasst, die dazu ausgebildet ist, wenigstens ein Signal über den Versorgungsanschluss (22) auszugeben, wobei das Signal wenigstens eine Information über einen von der Energieversorgungsquelle (24) bereitzustellenden Stromwert und/oder wenigstens eine Information über einen von der Energieversorgungsquelle (24) bereitzustellenden Spannungswert umfasst.
Patent DE-102021118046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines gerafften Materials
Inventor: ROUSSEL-GARCIA RAQUEL
IPC: B29C65/08
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines gerafften oder raffbaren Materials, wobei das Material aus mindestens zwei Materialbahnabschnitten und zumindest einem Faden, der zwischen den Materialbahnabschnitten positioniert ist, besteht, wobei die Vorrichtung ein Werkzeug mit einer Siegelfläche und ein Gegenwerkzeug mit einer Gegensiegelfläche aufweist, wobei das Werkzeug und das Gegenwerkzeug in einer Bearbeitungsposition derart zueinander angeordnet sind, dass zur Herstellung des gerafften oder raffbaren Materials in einem Betrieb der Vorrichtung die Materialbahnabschnitte und der Faden durch einen von der Siegelfläche und der Gegensiegelfläche gebildeten Spalt in einer Vorschubrichtung hindurchgeführt werden, wobei das Werkzeug und/oder das Gegenwerkzeug mindestens eine Rille zur zumindest teilweisen Aufnahme des zumindest einen Fadens aufweist, wobei die Rille in der Vorschubrichtung orientiert ist, wobei die Rille die Siegelfläche bzw. die Gegensiegelfläche in Teilsiegelflächen unterteilt, wobei die Rille einen Rillengrund sowie zwei sich an den Rillengrund anschließende Seitenwände aufweist, und wobei die Seitenwände den Rillengrund mit den Teilsiegelflächen verbinden. Um eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zur Herstellung eines gerafften oder raffbaren Materials bereitzustellen, mit welchem die oben genannten Nachteile verhindert oder reduziert werden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zumindest eine der Teilsiegelflächen in einer Schnittansicht senkrecht zu der Vorschubrichtung mindestens eine zu dem Rillengrund hin abfallende Flanke aufweist.
Patent DE-102021120210-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine verstellbare Fahrzeugklappe
Inventor: DÖRNEN JÖRG
IPC: H02K7/06
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung, insbesondere für eine verstellbare Fahrzeugklappe, umfassend ein Gehäuse, wobei sich das Gehäuse axial entlang einer Antriebsachse (A) erstreckt, einen Motor zur Erzeugung einer Antriebskraft in Richtung der Antriebsachse (A), ein erstes Antriebselement (11), eine zwischen dem Motor und dem ersten Antriebselement (11) angeordnete Kopplungsvorrichtung (9), wobei die Kopplungsvorrichtung (9) ein Kopplungsgehäuse und zumindest ein erstes Kopplungsteil (17) mit einem Kopplungsabschnitt (18) zur Kopplung mit dem ersten Antriebselement (11) umfasst, wobei das erste Antriebselement (11) über den Kopplungsabschnitt (18) des ersten Kopplungsteils (17) mit der Kopplungsvorrichtung (9) gekoppelt ist, und eine Bremsvorrichtung (10) zur Bremsung einer Antriebsbewegung des ersten Antriebselementes (11). Eine Antriebsvorrichtung, die eine geringere Restbaulänge aufweist und somit flexibler in verschiedenen Bauraumsituationen einsetzbar ist, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Bremsvorrichtung (10) axial in dem Kopplungsabschnitt (18) des ersten Kopplungsteils (17) angeordnet ist.
Patent DE-102021122190-A1 (DE)
Title: Verfahrbares Trainingsgerät für den Golfsport
Inventor: SCHLICHTENBREDE MARTIN
IPC: A63B69/36
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verfahrbares Trainingsgerät (1) für den Golfsport, welches es erlaubt, ein Training abwechslungsreich zu gestalten und verschiedene Szenarien auf einer Driving Range (3) zu simulieren, wobei das verfahrbare Trainingsgerät (1) eine Zielfläche (2) zur Simulation eines Greens eines Golfplatzes aufweist und mittels einer Fernsteuerung auf der Driving Range (3) manövrierbar ist.
Patent DE-102021123187-A1 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung für ein Head-up-Display mit spezifischem Drehlager zwischen einem Träger und einer dazu separaten Lagereinheit, sowie Head-up-Display und Kraftfahrzeug
Inventor: LE TOUMELIN LOIC
IPC: G02B7/198
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelvorrichtung (5, 6) für ein Head-up-Display (1), mit einem Spiegel (8), mit einem an einer Rückseite (15) des Spiegels (8) angeordneten Träger (10), der mit dem Spiegel (8) fest verbunden ist, und mit einer zum Träger (10) separaten Lagereinheit (11), wobei die Lagereinheit (11) mit dem Träger (10) mit zumindest einem Drehlager (37, 38) verbunden ist und der Träger (10) und die Lagereinheit (11) im gekoppelten Zustand mit dem Drehlager (37, 38) relativ zueinander drehbar sind, wobei das Drehlager (37, 38) zumindest einen Lagerzapfen (35, 36) und zumindest eine Lagerkammer (19, 20) mit gegenüberliegenden Lagerwänden (21, 22) aufweist, wobei der Lagerzapfen (35, 36) zwischen den Lagerwänden (21, 22) der Lagerkammer (19, 20) angeordnet ist und in Lagerzapfenaufnahmen (24, 25), die in den Lagerwänden (21, 22) ausgebildet sind, eingreift, so dass der Lagerzapfen (35, 36) an beiden Lagerwänden (21, 22) drehbar gelagert ist, und einen Drehachse (A) des Drehlagers (37, 38) durch die Lagerzapfenaufnahmen (24, 25) verläuft. Weitere Aspekte betreffen ein Head-up-Display (1) und ein Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102021125303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Verschleißes eines Prothesenliners und Prothesenliner dafür
Inventor: WAGNER SONJA
IPC: A61B5/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Verschleißes eines Prothesenliners (1) mit einem Grundkörper (10) aus zumindest einem Elastomer, der eine im angelegten Zustand einem Stumpf zugewandte Innenseite (3) und eine dem Stumpf abgewandte Außenseite (2) sowie eine Einstiegsöffnung aufweist und den Stumpf in dem angelegten Zustand umfänglich umgibt, mit zumindest einem farbigen Indikatorelement (5), das in oder an dem Grundkörper (10) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Indikatorelement (5) mit einem farbigen Referenzelement (7) oder einem Referenzfarbwert hinsichtlich des Farbtones des Indikatorelementes (5) verglichen wird und ab Erreichen eines Farbtonschwellwertes der Prothesenliner (1) als verschlissen identifiziert wird.
Patent DE-102021126127-A1 (DE)
Title: Kreuzspulenherstellende Textilmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger, nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen und mit einem Unterdrucksystem
Inventor: POHN ROMEO
IPC: D01H4/48
Filed: 2021-10-08
Abstract: Bei einer kreuzspulenherstellenden Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl gleichartiger, nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (2) und mit einem Unterdrucksystem (7) weist jede der Arbeitsstellen (2) eine mit Unterdruck beaufschlagbare Saugdüse (5) zum Aufsuchen eines Fadenendes auf einer Spule (6) sowie eine mit Unterdruck beaufschlagbare Fadenspeicherdüse (4) zum temporären Aufnehmen einer Fadenüberlänge auf. Die Saugdüse (5) und die Fadenspeicherdüse (4) sind mittels jeweils einer Saugleitung (3) an das Unterdrucksystem (7) angeschlossen und mittels jeweils einer eigenen Absperreinrichtung (17) unabhängig voneinander von dem Unterdrucksystem (7) absperrbar. Den Saugdüsen (5) jeweils zweier benachbarter Arbeitsstellen (2) und/oder den Fadenspeicherdüsen (4) jeweils zweier benachbarter Arbeitsstellen (2) ist jeweils eine gemeinsame Absperreinrichtung (17) zugeordnet.
Patent DE-102021128123-A1 (DE)
Title: Virtuelle SIM für ein Fahrzeug
Inventor: VIJITHAKUMARA EVAN
IPC: H04W8/18
Filed: 2021-10-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Identifizieren eines Nutzers; das Erhalten eines Nutzerprofils, das mit der Identifikation des Nutzers übereinstimmt, wobei das Nutzerprofil SIM-Daten enthält, die mit einem Carrier-Plan verbunden sind; das Zuweisen der SIM-Daten, die mit dem Carrier-Plan des erhaltenen Nutzerprofils verbunden sind, an ein Datenkommunikationsmodul, um die SIM-Daten des Nutzers virtuell zu replizieren; und das Zurücksetzen der Carrier-Einstellungen des Datenkommunikationsmoduls auf ursprüngliche Einstellungen basierend darauf, dass der Nutzer nicht mehr identifizierbar ist.
Patent DE-102021128548-A1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugstruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-11-03
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer unteren Fahrzeugstruktur, bei der durch einen Bodenlängsträger Bodenschwingungen entgegengewirkt werden kann. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine untere Fahrzeugstruktur 100 der vorliegenden Erfindung weist auf ein Bodenblech 102, das eine Bodenfläche eines Fahrzeugs bildet, einen Seitenschweller 104, der sich in einer Fahrzeug-Front-Heckrichtung entlang einer Kante 110 des Bodenblechs 102 erstreckt; einen Mitteltunnel 108, der sich entlang der Fahrzeug-Front-Heckrichtung in Bezug auf eine Fahrzeugquerrichtung in der Mitte des Bodenblechs 102 erstreckt; einen hinteren Längsträger 124, der sich an einem Ort zwischen dem Seitenschweller und dem Mitteltunnel von einem hinteren Ende 148 des Fahrzeugs in Richtung Fahrzeugfront erstreckt; und einen Bodenlängsträger 128, der unterhalb des Bodenblechs angeordnet ist und den hinteren Längsträger und einen in einem Frontabschnitt des Fahrzeugs angeordneten vorderen Längsträger 164 verbindet. Der Bodenlängsträger weist auf einen vorderen schrägen Abschnitt 220, der in seinem Verlauf in Richtung Fahrzeugheck schräg nach innen in der Fahrzeugquerrichtung verläuft, einen geraden Abschnitt 222, der sich von einem hinteren Ende 226 des vorderen schrägen Abschnitts gerade in Richtung Fahrzeugheck erstreckt, und einen hinteren schrägen Abschnitt 224, der in seinem Verlauf von einem hinteren Ende 228 des geraden Abschnitts in Richtung Fahrzeugheck schräg nach außen in der Fahrzeugquerrichtung verläuft.
Patent DE-102021129081-A1 (DE)
Title: Schuh oder Einlage für einen Schuh
Inventor: ROSEN URIEL
IPC: A43B7/14
Filed: 2021-11-09
Abstract: Ein Schuh 1 bzw. eine Einlage 3 für einen Schuh 1 verfügt über eine in den Schuh 1 bzw. in die Einlage 3 integrierte taschenartige Aufnahme 7 für mindestens einen keilartigen Einsatz 8, 9, der dem menschlichen Fuß 50 bzw. dem Längsgewölbe 51 eine gute Anlage und entsprechende Abstützung bringt. Der Einsatz 8, 9 wird in der taschenartigen Aufnahme 7 fixiert, sodass er auch bei wechselnder Belastung immer seine optimale Unterstützungsposition für den Fuß 50 behält.
Patent DE-102021129298-A1 (DE)
Title: Hohle automobilteile und verfahren zur herstellung von hohlkörpern
Inventor: KOTLAREK ADAM G
IPC: B22D17/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Hohle Kraftfahrzeugteile, Verfahren zur Herstellung von hohlen Kraftfahrzeugteilen und Verfahren zur Herstellung von hohlen Gussteilen werden bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren zur Herstellung eines hohlen Gussteils umfasst das Gießen mindestens eines ersten Gussteilabschnitts und eines zweiten Gussteilabschnitts aus einer Aufschlämmung unter Verwendung eines halbfesten Gießverfahrens und das Verschweißen der Gussteilabschnitte an den dazwischen liegenden Schnittstellen.
Patent DE-102021130700-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit einem berührungslosen oberflächenreinigungssystem für kameras, sensoren, lidar und dergleichen
Inventor: LI ZHE
IPC: B60S1/32
Filed: 2021-11-23
Abstract: Eine Sensoranordnung umfasst einen Sensor und eine Abdeckung, die neben dem Sensor angeordnet ist, um den Sensor zu schützen. Die Abdeckung hat eine innere Abdeckungsoberfläche und eine äußere Abdeckungsoberfläche gegenüber der inneren Abdeckungsoberfläche. Die innere Abdeckungsoberfläche ist dem Sensor zugewandt, und die äußere Abdeckungsoberfläche ist vom Sensor abgewandt. Die Abdeckung hat eine erste Endwand und eine zweite Endwand, die in einer ersten Richtung von der ersten Endwand entfernt ist. Die Sensoranordnung umfasst ein Reinigungssystem mit einem Wischer, der entlang der äußeren Abdeckungsoberfläche der Abdeckung in der ersten Richtung bewegt werden kann, um die äußere Abdeckungsoberfläche zu reinigen. Der Wischer ist zumindest teilweise aus einem Wischermaterial hergestellt, und das Wischermaterial enthält ein hydrophiles Material, um die Entfernung von Wasser von der äußeren Abdeckungsoberfläche der Abdeckung zu ermöglichen.
Patent DE-102021130865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer schwenkbaren Verbindung zwischen einem Zugfahrzeug und einem Anhänger, Zustands-Ermittlungsanordnung und Fahrzeug
Inventor: RICKE JANIK
IPC: B60D1/36
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer schwenkbaren Verbindung zwischen einem Zugfahrzeug (2) und einem Anhänger (3) über eine Anhängerkupplung (4), wobei in einem verriegelten Zustand der Anhängerkupplung (4) eine schwenkbare Verbindung zwischen einem zugfahrzeugseitigen Kupplungselement (6) an dem Zugfahrzeug (2) und einem anhängerseitigen Kupplungselement (5) an dem Anhänger (3) ausgebildet ist, mit mindestens den folgenden Schritten:- Feststellen eines Kopplungs-Zustandes der Anhängerkupplung (4) anhand mindestens einer Zustands-Information, nachdem sich das Zugfahrzeug (2) an den Anhänger (3) angenähert hat, und- Verursachen einer Korrektur-Bewegung derartig, dass sich der Anhänger (2) und das Zugfahrzeug (3) relativ zueinander bewegen, wobei die Korrektur-Bewegung dann verursacht wird, wenn anhand der mindestens einen Zustands-Information nicht oder nicht plausibel festgestellt werden kann, ob der verriegelte Zustand der Anhängerkupplung (4) vorliegt.
Patent DE-102021132587-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug sowie Nasszelle und Eckverbindung für ein Freizeitfahrzeug
Inventor: STEIGMILLER ANTON
IPC: B60R15/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Ein Freizeitfahrzeug (2) weist eine Einrichtung (1), insbesondere eine Nasszelle (1), auf. Hierbei ist eine Eckverbindung (3) zur wasserdichten Ausgestaltung der Einrichtung (1) an einer Ecke (5) zwischen einer ersten Wand (6) der Einrichtung (1) und einer zweiten Wand (7) der Einrichtung (1) vorgesehen. Hierfür ist eine Wabenplatte (8) vorgesehen, wobei die erste Wand (6) durch ein erstes Plattenteil (6`) der Wabenplatte (8) gebildet ist und wobei die zweite Wand (7) durch ein zweites Plattenteil (7`) der Wabenplatte (8) gebildet ist. Ferner ist die Ecke (5) durch einen komprimierten Eckübergang der Wabenplatte (8), der zwischen dem ersten Plattenteil (6') und dem zweiten Plattenteil (7`) ausgestaltet ist, gebildet.
Patent DE-102021134085-A1 (DE)
Title: Lebensmittelverarbeitungsmaschine mit kapazitivem touch-display sowie verfahren
Inventor: BOTZENHARDT CLAUS
IPC: B65B57/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine, die insbesondere als Verpackungsmaschine (A, B) in Form einer Tiefziehverpackungsmaschine (1) oder in Form einer Schalenverschließmaschine (15) vorliegt, wobei die Lebensmittelverarbeitungsmaschine mindestens eine Steuereinrichtung (19, 25) aufweist, die zum Steuern von mindestens einer an der Lebensmittelverarbeitungsmaschine angeordneten Arbeitseinheit ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung (19, 25) eine Anzeigevorrichtung (20, 26) mit mindestens einem kapazitiven Touch-Display (27) aufweist, das zum Visualisieren und zum Beeinflussen von Betriebsparametern der Arbeitseinheit konfiguriert ist, wobei die Steuereinrichtung (19, 25) mindestens ein Steuerungsprogramm (37) für die Arbeitseinheit aufweist, und wobei das Steuerungsprogramm (37) eine Plausibilitätskontrollfunktion (33) zum Erfassen einer zumindest temporär auf dem kapazitiven Touch-Display (27) anhaftenden, elektrisch leitfähigen Verunreinigung aufweist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Detektieren einer Verunreinigung auf einem kapazitiven Touch-Display (27) einer Lebensmittelverarbeitungsmaschine.