Patent DE-202016104973-U1 (DE)
Title: Gelenkhebelsystem für eine ausschwenkbare Fußstütze eines Sitzmöbels
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Gelenkhebelsystem für eine ausschwenkbare Fußstütze (6) eines Sitzmöbels (1), insbesondere eines Sessels oder Sofas, mit einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder das Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (4) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei das Verstellgetriebe (9) mindestens drei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst und aus mindestens sechs miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, – wobei in Sitzposition des Sitzmöbels (1): – ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) vorzugsweise schräg unterhalb des Sitzteiles (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Vorderkante (20) des Sitzteiles (3) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel von 0° bis 100°, vorzugsweise von etwa 70° bis 90°, einschließt, – das Fußbrett (6b) vorzugsweise zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes (9) angeordnet ist, – ein erster (10), ein zweiter (11) und ein dritter Gelenkhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Gelenkhebel (10, 11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Gelenkhebel (10, 11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, – die Längsachsen von mindestens zwei eines vierten (13) und/oder eines fünften (14) und/oder eines sechsten Gelenkhebels (15), eine vorzugsweise im Wesentlichen etwa horizontale Ausrichtung aufweisen, – die Längsachse des vierten Gelenkhebels (13) vorzugsweise eine im Wesentlichen etwa parallel und mit nahem Abstand zum Sitzteil (3) angeordnete Ausrichtung aufweist, wobei der vierte Gelenkhebel (13) mit geringerem Abstand zum Sitzteil (3) als zumindest einer des fünften (14) und/oder des sechsten Gelenkhebels (15), vorzugsweise mit geringerem Abstand zum Sitzteil (3) als der fünfte (14) und der sechste Gelenkhebel (15), angeordnet ist, – wobei der erste Gelenkhebel (10) am Sitzteil (3) angelenkt und näher zur Hinterkante des Sitzmöbels (1) als der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) positioniert ist und mit seinem freien Ende an einem Ende des vierten Gelenkhebel (13) angelenkt ist, – der vierte Gelenkhebel (13) an dem zweiten (11) und/oder dem dritten Gelenkhebel (12) angelenkt ist, – der zweite Gelenkhebel (11) am Sitzteil (3) oder am Chassis (5) angelenkt und zwischen dem ersten (10) und dem dritten Gelenkhebel (12) positioniert ist, – der dritte Gelenkhebel (12) am Sitzteil (3) oder am Chassis (5) oder am vierten Gelenkhebel (13) angelenkt ist, – wobei während der Verschwenkung des Sitzmöbels (1) von der Sitz- in die Liegeposition: ...