baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239884-B4 (DE)
Title: Steuergerät einer Schließkupplung für ein Fahrzeug und dessen Steuerverfahren
Inventor: ITO TAKUYA
IPC: B60W10/10
Filed: 2002-08-29
Granted: 2010-07-01
Abstract: Steuergerät einer Schließkupplung für ein Fahrzeug, das eine hydraulische Kraftübertragung (12) mit einer Schließkupplung (32) hat, die direkt eine Verbindung zwischen einem Motor (10) und einem Automatikgetriebe (14) herstellt, wobei das Steuergerät umfasst:  eine Kraftstoffabriegelungssteuereinrichtung (178), die das Zuführen eines Kraftstoffs zu dem Motor (10) zu einem Zeitpunkt stoppt, wenn das Fahrzeug verzögert wird, und das Zuführen des Kraftstoffs zu dem Motor (10) zu einem Zeitpunkt wieder startet, bei dem beurteilt wird, dass eine Drehzahl (NE) des Motors (10) eine vorgegebene Kraftstoffabriegelungsenddrehzahl (Nret) wird;  eine Schlupfsteuerungseinrichtung (44, S12), die eine Schlupfsteuerung der Schließkupplung (32) zu einem Zeitpunkt ausführt, wenn das Fahrzeug verzögert wird; und  eine Getriebeschaltsteuerungseinrichtung (44, S15), die das Automatikgetriebe (14) zurückschaltet zu einem Zeitpunkt des Beurteilens, dass mindestens irgendeine der Drehzahlen Drehzahl (NE) des Motors (10) und Eingangswellendrehzahl (NT) des Automatikgetriebes (14) eine Zurückschaltdrehzahl (NT1) wird, die um einen bestimmten Betrag größer als die Kraftstoffabriegelungsenddrehzahl...
Patent DE-10243012-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmedetektion und Verfahren
Inventor: BAER HANS-PETER
IPC: G01J5/52
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Wärmedetektion
mit einem Substrat (10), einem wärmesensierenden
Element (1) und einer Wärmestrahlung
absorbierenden Absorberschicht (3), wobei die Absorberschicht (3)
elektrisch leitend vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Absorberschicht (3) mittels eines Kontaktierungsmittels (4,
6) elektrisch kontaktierbar vorgesehen ist.
Patent DE-10246060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Signalerzeugung
Inventor: HOCK ALEXANDER
IPC: H04Q9/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2012-06-28
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Signalerzeugung, der Anforderungssignale (40, 42, 44) zum Schalten mehrerer Lasten (20, 22, 24) zuführbar sind und die entsprechend der Anforderungssignale (40, 42, 44) Ansteuersignale (50, 52, 54) für die Lasten (20, 22, 24) erzeugt, mit  – einem aktiven Authentisierungsmittel (32) mit einer Stromversorgung (34),  – einem passiven Authentisierungsmittel (36) ohne Stromversorgung und  – einem Überprüfungsmittel (30), das aus einem Anforderungssignal (40, 42, 44) nach Überprüfung der Berechtigung durch das aktive oder passive Authentisierungsmittel (32, 36) ein Ansteuersignal (50, 52, 54) für die jeweilige Last (20, 22, 24) erzeugt, wobei das Überprüfungsmittel (30) im normalen Betrieb die Berechtigung über das aktive Authentisierungsmittel (32) überprüft und bei Ausfall des aktiven Authentisierungsmittels (32) über das passive Authentisierungsmittel (36) überprüft, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Notschaltmittel (16) zum Schalten einer vorbestimmten Last (20) ohne Überprüfung durch das Überprüfungsmittel (30) vorgesehen ist und  – dass ein mit...
Patent DE-10300147-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: SHIRAI EIJI
IPC: G03G9/087
Filed: 2003-01-07
Granted: 2019-02-07
Abstract: Toner, umfassend eine Kondensationspolymerisationsharzmasse, umfassend ein Kondensationspolymerisationsharz und einen Katalysator zur Herstellung eines Kondensationspolymerisationsharzes für einen Toner, umfassend mindestens eine Verbindung, ausgewählt aus:
 einer Titanverbindung der Formel (I):
       Ti         (   X   )       n           (   Y   )       m           in der X ein substituierter Aminorest mit einer Gesamtzahl von 1 bis 28 Kohlenstoffatomen ist; Y ein Alkoxyrest, Alkenyloxyrest oder Acyloxyrest ist, wobei jeder eine Gesamtzahl von 1 bis 28 Kohlenstoffatomen aufweist; und jedes n und m eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist, wobei die Summe von n und m 4 ist; und
 einer Titanverbindung der Formel (II):
       Ti         (   Z   )       4           in der Z ein Alkoxyrest, Alkenyloxyrest oder Acyloxyrest mit einer Gesamtzahl von 12 bis 28 Kohlenstoffatomen ist, wobei die vier Arten von Z gleich oder voneinander verschieden sein können.
Patent DE-10310029-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Heben und Senken eines Maschinenteils entlang einer Führungslinie und Vorrichtung zum Herstellen und/oder zum Versiegeln von Behältern
Inventor: SCHWEER KLAUS
IPC: B29C45/66
Filed: 2003-03-06
Granted: 2007-07-19
Abstract: Einrichtung
zum Heben und Senken eines Maschinenteils entlang einer Führungslinie,
mit zumindest einem am Maschinenteil schwenkbar angelenkten Hebel,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Hebel (5) an wenigstens einer etwa quer zur Führungslinie ausgerichteten Linearführung drehbar
angelenkt ist, wobei in einem Hebelabschnitt, der bezüglich des
Anlenkpunktes des Hebels (5) an der Linearführung dem Maschinenteil (1)
abgekehrt ist, zumindest eine Masse angreift, welche etwa gleich
der Masse des Maschinenteils (1) ist, und wobei die Linearführung mit
wenigstens einem ihre Linearbewegung auslösenden Kraftelement beaufschlagt
ist.
Patent DE-10312044-B4 (DE)
Inventor: STOLZENBERGER FLORIAN
IPC: A47F5/16
Filed: 2003-03-18
Granted: 2007-05-31
Abstract: The display shelf (1) may hold one or more upright supports (3) for horizontal platforms (16). The platforms may hold electronic equipment, household appliances or telephones. Downwardly turned tabs at each end of the shelf may engage a bracket (10) with hooks (26) engaging a support structure. The shelf floor has a fold (6) with perforations (2) along center line separating a rear horizontal portion (4) and a front angled portion (5). There is an upturned rim (7) at the front edge of the shelf floor.
Patent DE-10312874-B4 (DE)
Title: Trennbare Whirlmatte für Fluidmedien
Inventor: FRENKEL WALTER
IPC: A61H33/02
Filed: 2003-03-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Trennbare
Whirlmatte mit einem Verteilersystem und Ausströmern zur Zerstäubung von
Fluidmedien im Badewasser, bestehend aus einem Weichschaumkörper mit
eingearbeiteten Kompressionsräumen und
diese dicht nach außen
abdeckenden Verschlussteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil
(2) als Schwert ausgebildet ist, das im eingebauten Zustand fest
in einer umlaufenden, quer liegenden Dichtnute (1f) gefasst ist
und durch einen Dichtschlitz (1k) aus dem Weichschaumkörper (1)
seitlich herausragt.
Patent DE-10314038-B4 (DE)
Title: Maschinenvorsatz für eine motorisch angetriebene Bohrmaschine
Inventor: WENDT WILFRIED
IPC: B23B47/18
Filed: 2003-03-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Maschinenvorsatz
für eine
motorisch angetriebene Bohrmaschine, insbesondere Handbohrmaschine
oder Bohrvorschubeinheit, zur Herstellung einer paßgenauen
Bohrung in einem Verbundwerkstoff, vorzugsweise einem Verbund aus
Glasfasern und Aluminiumschichtplatten oder aus CFK-Metallmaterial-Kombinationen
unter Verwendung eines Bohrwerkzeuges oder einer mit einem Bohrwerkzeug
zusammenwirkenden Bohrspindel und einer ölgeregelten Dämpfungseinrichtung
zur Erzeugung einer gegenüber
dem Verbundwerkstoff gedämpften
Vorschubbewegung des Bohrwerkzeuges bzw. der Bohrspindel, dadurch
gekennzeichnet,  – dass
ein, die Bohrspindel (5) und das Bohrwerkzeug (6) umschließender zylindrischer
Teleskopvorsatz (1) vorgesehen ist, dessen Achse mit der Achse (7)
der Bohrspindel (5) und des Bohrwerkzeuges (6) zusammenfällt, dessen
erstes Zylinderteil (2) mit der Zentrierung (8) der Bohrmaschine
(4) mechanisch fest verbunden ist und dessen zweites, teleskopartig
zu dem ersten Zylinderteil (2) verschiebbares Zylinderteil (3) ein
Drehlager (10) zur achsialen Führung der
Bohrspindel (5) und ein Drehlager (11) zur achsialen Führung des
Bohrwerkzeuges (6) aufweist,  – dass in der Nähe des Drehlagers
(11) für
das Bohrwerkzeug (6) auf...
Patent DE-10318463-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum abgasseitigen Erfassen von Temperaturen an Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: DIEZEMANN MATTHIAS
IPC: G01K13/02
Filed: 2003-04-23
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum abgasseitigen Erfassen von Temperaturen an Verbrennungskraftmaschinen und deren regelungstechnische Auswertung, bei dem die gemessene Temperatur eines der Verbrennungskraftmaschine nachgeschalteten Katalysators einem die BetriebsparametVerbrennungsmotors zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – mittels eines Lichtleiters eine Messsequenz eines Messfleckes an einer oder mehreren verschiedenen Stellen des Abgasstranges der Verbrennungsmaschine aufgenommen und einem Pyrometer zur Aufnahme und zum Speichern der Daten zugeführt wird, – in einer Auswertungseinheit aus der Messsequenz ein Intensitätsprofil über die Messdauer ermittelt wird, – anhand einer Kalibrierkurve aus dem Intensitätsprofil eine Temperaturkurve ermittelt wird, – eine zeitsynchrone Triggerung der ermittelten Temperaturkurve mit den einzelnen Daten der über das Motorsteuergerät ermittelten Betriebsparameter in einer Datenauswertungseinrichtung bei einer Zuordnung der für die Temperaturänderung des Bauteils maßgeblichen Betriebsparameter erfolgt, – durch Variieren eines oder mehrerer für die Temperaturänderung des Bauteils maßgeblichen Betriebsparameter die maximal zulässige Temperatur eingeregelt und die...
Patent DE-10322299-B4 (DE)
Title: Ablage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER JUTTA
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-05-17
Granted: 2006-08-17
Abstract: Ablage
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Aufnahmeschacht, in dem ein entnehmbarer
Einsatz in einer eingeschobenen Gebrauchsstellung gehalten ist und
ein Funktionselement aufweist, das im Zugriffsbereich eines Insassen
positioniert ist, wobei bedarfsweise ein weiteres Funktionselement
im Zugriffsbereich des Insassen positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das weitere Funktionselement (Cupholder 3.41; Halterungsmittel
für Kassettenhüllen 3.51;
Halterungsmittel für
CD-Hüllen
3.52) am selben Einsatz (Gehäuse
3) angeordnet ist, wobei der Einsatz als quaderförmiges Gehäuse (3) ausgebildet ist, das
mit seinen parallelen Seiten und/oder Kanten beim Einschieben geführt und
eingeschoben gehalten ist, sowie in gedrehter Lage in den Aufnahmeschacht
(2) eingeschoben eine zweite Gebrauchsstellung aufweist, in der
das weitere Funktionselement im Zugriffsbereich des Insassen positioniert
ist.
Patent DE-10332104-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf mit einem Ejektor
Inventor: TAKEUCHI MASSAYUKI
IPC: F25B1/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2014-02-06
Abstract: Kältemittelkreislauf, umfassend: einen Kompressor (1) zum Komprimieren von Kältemittel, einen Hochdruckwärmetauscher (2) zum Abstrahlen von Wärme von Hochdruckkältemittel, das von dem Kompressor (1) abgegeben wird, einen Niedrigdruckwärmetauscher (6) zum Verdampfen von Niedrigdruckkältemittel, nachdem dieses dekomprimiert wurde, einen Ejektor (3) der eine Düse (31) zum Dekomprimieren und Expandieren von Kältemittel enthält, das von dem Hochdruckwärmetauscher (2) ausströmt, indem Druckenergie von Kältemittel zu Geschwindigkeitsenergie des Kältemittels umgewandelt wird, und einen Druckerhöhungsabschnitt (33) enthält, der angeordnet ist, um einen Druck von Kältemittel durch Umwandlung der Geschwindigkeitsenergie von Kältemittel zu Druckenergie von Kältemittel erhöht, während dieser Kältemittel, das von der Düse ausgestoßen wird und Kältemittel, das aus dem Niedrigdruckwärmetauscher (6) gesaugt wird mischt, und einen Gas/Flüssigkeits-Abscheider (4) zum Abscheiden von Kältemittel von dem Ejektor (3) in gasförmiges Kältemittel und flüssiges Kältemittel, wobei der Gas/Flüssigkeitsabscheider (4) einen Auslass für gasförmiges Kältemittel aufweist, der an eine Kältemittelsaugseite des Kompressors (1) gekoppelt ist, und einen Auslass für flüssiges Kältemittel aufweist, der an eine Kältemitteleinlassseite des Niedrigdruckwärmetauschers (6) gekoppelt ist, und ein Steuerventil (7, 9, 70), das in einem Umleitungsdurchgang (6) angeordnet ist, durch welchen ein Teil des Kältemittels von dem Hochdruckwärmetauscher (2) in einen Niedrigdruckkältemittel-Durchgang (C) zwischen dem Niedrigdruckwärmetauscher (6) und einer Saugöffnung (32) des Ejektors (3) strömt, wobei das Steuerventil (7, 9, 70) den Umleitungsdurchgang (6) so öffnet, dass Kältemittel durch den Umleitungsdurchgang (B) strömt, wenn ein Druck des Kältemittels von dem Hochdruckwärmetauscher (2) in einen vorbestimmten Zustand gelangt.
Patent DE-10332935-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Pre-Safe-System
Inventor: BLUME KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: B60R21/00
Filed: 2003-07-19
Granted: 2014-06-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Pre-Safe-System, welches wenigstens eine Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung und eine Federungs- und Dämpfungseinrichtung, welche zwischen einem Fahrwerk und einer Karosserie angeordnet und in Abhängigkeit der von der Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung aufgenommenen und in einer Datenauswerteeinrichtung ausgewerteten Signale ansteuerbar ist, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenauswerteeinrichtung (30) der Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung (25) mit einem Steuergerät (8) einer die Federungs- und Dämpfungseinrichtung (7) ansteuernden aktiven Fahrwerkregelung (9), mittels der in einer Pre-Crash-Phase bei einem zu erwartenden Aufprall eines Kollisionsobjekts (32) auf einen Seiten schwellerbereich eine einem Kippmoment (M_S) des Kraftfahrzeugs (1) in Richtung des Kollisionsobjekts (32) entgegen wirkendes Moment (M_ABC) aufgebracht wird, verknüpft ist, wobei eine Stellzeit zur Fahrzeugniveauverstellung variabel in Abhängigkeit einer Relativgeschwindigkeit zu dem Kollisionsobjekt (32) ist.
Patent DE-10337085-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Reichweitenvergrößerung von Marschflugkörpern
Inventor: ZAHNER PETER
IPC: B64D7/00
Filed: 2003-08-12
Granted: 2007-09-20
Abstract: Trägerplattform
für Marschflugkörper zum
Absetzen aus einem Transportflugzeug, mit zumindest einer Vorrichtung
zur Aufnahme und Abstoßung
eines Marschflugkörpers
und zumindest einem plattformeigenen Treibstofftank, der über eine
Leitung mit einem Triebwerk des zumindest einen Marschflugkörpers verbunden
ist, wobei in der Trägerplattform
ein Steuersystem integriert ist, das nach dem Absetzen der mit zumindest
einem Marschflugkörper
bestückten
Trägerplattform
aus dem Transportflugzeug bis zum Abstoßen des zumindest einen Marschflugkörpers von
der Trägerplattform
die Fluglage der Trägerplattform
mittels Steuerflächen
und des Triebwerkes des zumindest einen Marschflugkörpers steuert.
Patent DE-10340434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für die Kalibrierung eines chirurgischen Werkzeugs und Adapter dafür
Inventor: MOCTEZUMA DE LA BARRERA JOSE LUIS
IPC: A61B46/27
Filed: 2003-09-02
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren für die Kalibrierung einer Position und einer Ausrichtung eines chirurgischen Werkzeugs (52; 156) zur Verwendung mit einem chirurgischen Navigationssystem (50), umfassend die Schritte:  Anbringen eines Nachführungsgeräts (54) zur Kommunikation mit dem chirurgischen Navigationssystem (50) unter Verwendung eines Adapters (56; 150; 500) am chirurgischen Werkzeug (52; 156), welches chirurgische Werkzeug (52; 156) eine Werkzeugachse (120; 170) und eine Werkzeugspitze (126) und der Adapter (56; 150; 500) eine bekannte Beziehung zwischen dem Nachführungsgerät (54) und der Werkzeugachse (120; 170) aufweist;  Berühren eines Kalibriergeräts (78) mit der Werkzeugspitze (126), das imstande ist, mit dem chirurgischen Navigationssystem (50) zu kommunizieren und die Position der Werkzeugspitze (126) relativ zur Position des Nachführungsgeräts (78) zu bestimmen;  Berechnen der Position der Werkzeugspitze (126);  Berechnen von Ausrichtungsdaten für das chirurgische Werkzeug (52; 156) aus der bekannten Beziehung zwischen dem Nachführungsgerät (54) und der Werkzeugachse (120; 170) sowie aus der Position der Werkzeugspitze...
Patent DE-10343342-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klimatisierung eines Raumes mit einem Luftgemisch mit abgesenktem Sauerstoffpartialdruck
Inventor: JAHN AXEL
IPC: F24F3/12
Filed: 2003-09-12
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Klimatisierung mindestens eines Raumes mit einem Luftgemisch,
das einen gegenüber
einer Umgebungsluft abgesenkten Sauerstoffpartialdruck aufweist,
wobei zumindest ein Teil des in der Umgebungsluft enthaltenen Sauerstoffs
(O 2 ) chemisch zu einem Reaktionsprodukt
reduziert wird, das so behandelte Luftgemisch mindestens einer Aufbereitungsmaßnahme unterworfen
wird und anschließend
als Zuluft dem mindestens einen zu klimatisierenden Raum zugeführt wird,
und wobei die Reduzierung des Sauerstoffs mit einem der folgenden
Verfahren durchgeführt
wird:  – elektrochemische
Umsetzung mit einem Brennstoff in einer Brennstoffzelle,  – Zufuhr
und Verbrennung eines der Luft zugeführten Brennstoffs in einem
Verbrennungsmotor oder einer Verbrennungsturbine,  – Zufuhr
und Verbrennung eines der Luft zugeführten Brennstoffs in einer
Brennkammer, oder  – Umsetzung
mit einem Brennstoff an elektrisch beheizten Drähten.
Patent DE-10349381-B4 (DE)
Title: Webschaft mit neuartigem Eckverbinder
Inventor: SCHWANE HERBERT
IPC: D03C9/06
Filed: 2003-10-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Webschaft
(1) für
Webmaschinen  mit wenigstens einem Schaftstab (2), an dem eine
Litzentrageinrichtung (6) vorgesehen ist und der einen endseitig offenen
Hohlraum (9) mit einer Wandung (11, 12, 13, 14) umschließt, in der
eine Rastöffnung
(19) ausgebildet ist,  mit wenigstens einer Seitenstütze (5),
die mit dem Schaftstab (2) an dessen Ende verbunden ist und sich
im Wesentlichen rechtwinklig zu diesem erstreckt und die mit einem seitlichen,
sich in den Hohlraum (9) erstreckenden Zapfen (17) versehen ist,  mit
einem Verbindungsstück
(8), das den Zapfen (17) umgreifende Halteschenkel (16, 23) aufweist
und das in dem Hohlraum (9) gehalten ist, das eine der Rastöffnung (19) zugeordnete
Rastnase (18) sowie ein der Rastnase (18) gegenüberliegend angeordnetes, sich
an der Wandung (11, 12, 13, 14) abstützendes Mittel (26) aufweist.
Patent DE-10352971-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Schiffsantriebe mit oberflächenschneidenden Doppel-Verstellpropellern
Inventor: MARKERT MATTHIAS
IPC: B63H3/10
Filed: 2003-11-13
Granted: 2008-09-11
Abstract: Steuereinrichtung
für Schiffsantriebe mit
oberflächenschneidenden
Doppel-Verstellpropellern dadurch
gekennzeichnet, dass  bei Ausfall des Antriebsmotors eines Propellers
dessen Welle in der momentanen oder einer definierten Stellung festgesetzt
wird und die Propellerflügel
so verstellt werden, dass die getauchten Flügel die Funktion eines Ruderblattes übernehmen
und damit die Richtungssteuerung erfolgt und der noch aktive Propeller
der Umsetzung der Vorgaben für die
Fahrt dient, wobei die Steuerungsfunktion automatisch entsprechend
geändert
wird und/oder  bei Ausfall eines Stellantriebes für Drehzahl
und Steigung der Propeller die Steuerung von Richtung und Geschwindigkeit
mit den verbleibenden Stellgrößen oder
nur mit Drehzahl oder Steigung der Propeller erfolgt, wobei die Steuerungsfunktion
automatisch entsprechend geändert wird.
Patent DE-10359692-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung mit seitlichem Angusssystem
Inventor: GELLERT JOBST
IPC: B29C45/30
Filed: 2003-12-18
Granted: 2014-10-30
Abstract: Spritzgießvorrichtung (10, 174) mit: einem Formblock (16, 176), einer Düse (14, 134), einem Angusssystem (126) und einer Pfropfenheizung (27, 92), wobei der Formblock (16, 176) einen Formhohlraum (32) mit einem Einlass (32a) in den Formhohlraum (32) definiert, wobei die Düse (14, 134) einen Düseneinlass (26a) aufweist, wobei der Düseneinlass (26a) mediendurchlässig stromabwärts von einer Schmelzequelle aus anschließbar ist und sich der Düseneinlass (26a) stromaufwärts des Einlasses (32a) in den Formhohlraum (32) befindet, wobei sich eine Schmelzestrompassage (41) vom Düseneinlass (26a) zum Einlass (32a) in den Formhohlraum (32) erstreckt, wobei das Angusssystem (126) eine Ventilnadel (44, 82, 128) und ein Stellglied (46, 84, 130, 184) umfasst, wobei die Ventilnadel (44, 82, 128) beweglich ist zwischen einer geöffneten Position, in der der Schmelzestrom in den Formhohlraum (32) strömen kann, und einer geschlossenen Position, in der die Ventilnadel (44, 82, 128) die Schmelzestrompassage (41) blockiert, um den Schmelzestrom in den Formhohlraum (32) zu verhindern, wobei das Stellglied (46, 84, 130, 184) wirksam mit der Ventilnadel (44, 82, 128) verbunden ist, um die Ventilnadel (44, 82, 128) zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position zu bewegen, wobei mindestens eine der Komponenten – Formblock (16, 176) und Ventilnadel (44, 82, 128) – ein Kühlsystem (43; 144, 153) umfasst, um die Schmelze direkt stromaufwärts von der Ventilnadel (44, 82, 128) selektiv zu einem Pfropfen (78, 168, 218) zu verfestigen, wenn sich die Ventilnadel (44, 82, 128) in der geschlossenen Position befindet, wobei der Pfropfen (78, 168, 218) im Betrieb die Schmelzestrompassage (41) blockiert, um im Wesentlichen den Schmelzedurchgang am Pfropfen (78, 168, 218) vorbei zu verhindern, wenn die Ventilnadel (44, 82, 128) vom Pfropfen (76, 168, 218) weg positioniert ist, wobei die Pfropfenheizung (27, 92) thermisch mit dem Pfropfen (76, 168, 218) verbunden ist, und wobei die Pfropfenheizung (27, 92) so konfiguriert ist, dass sie den Pfropfen (76, 168, 218) selektiv ausreichend schmilzt, um den Schmelzestrom in der Schmelzestrompassage (41) zu ermöglichen.
Patent DE-10361261-B4 (DE)
Title: Analysehandgerät
Inventor: SCHULAT JOCHEN
IPC: G01N33/487
Filed: 2003-12-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Analysehandgerät zum Untersuchen einer
Probe, insbesondere einer biologischen Flüssigkeit, hinsichtlich eines
medizinisch bedeutsamen Bestandteils, umfassend  eine Analyseeinrichtung,  eine
Anzeigeeinrichtung (3),  ein Gehäuse (4), das eine Ladeöffnung (5)
zum Aufnehmen eines auswechselbaren Magazins (6) mit mehreren Kammern
(12) aufweist, die analytische Verbrauchsmittel (10), insbesondere
Teststreifen, enthalten können
und jeweils eine Öffnung
(13,14) an wenigstens einer Stirnseite des Magazins (6) aufweisen,
die jeweils mit einer Siegelfolie (17) verschlossen sein kann,  eine
Entnahmeeinrichtung (16) zum Entnehmen eines der analytischen Verbrauchsmittel
(10) aus dem Magazin (6), mittels der eines der Verbrauchsmittel
(10) aus einer der Kammern (12) des Magazins (6) heraus befördert werden kann,
wobei die von der Siegelfolie (17) verschlossene Öffnung (13,14)
geöffnet
wird, und  einen Antrieb, der zum Positionieren einer Kammer
(12) in eine Entnahmeposition, in der mittels der Entnahmeeinrichtung
(16) ein Verbrauchsmittel (10) aus der Kammer (12) entnehmbar ist,
eine Bewegung des Magazins (6) ermöglicht,...
Patent DE-19711395-B4 (DE)
Title: Kontinuespinnmaschine
Inventor: TRUMPF RUDOLF
IPC: D01D13/00
Filed: 1997-03-19
Granted: 2006-11-09
Abstract: Kontinuespinnmaschine
mit mehreren Spinnpositionen, die jeweils einen Spinntopf mit wenigstens
zwei zum Herausführen
von Garnen dienenden Spinnrohren, ein die Garne wendelförmig abtransportierendes
Walzenpaar und zwischen den Spinnrohren und dem Walzenpaar angeordnete
Führungselemente
für Garne enthalten,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Spinnrohre (3, 4), die Walzenpaare (5, 6) und die Fadenführungselemente (7)
derart angeordnet und/oder ausgerichtet sind, dass der Garnlaufweg
von dem Ende der Spinnrohre (3, 4) zu dem Umfang der ersten Walze
(5) des Walzenpaares (5, 6) für alle
Garne (8) wenigstens annähernd
gleich lang ist, dass die Spinnrohre (3, 4) mit Abweichungen von
etwa +/– 3° in einer
zur ersten Walze (5) des Walzenpaares (5, 6) radialen Ebene ausgerichtet
sind, dass die Spinnrohre (3, 4) im Wesentlichen unterhalb des zugehörigen Walzenpaares
(5, 6) münden,
und dass – in
axialer Richtung der ersten Walze (5) gesehen – eine Tangente von den Führungselementen (7)
zu dem Umfang der ersten Walze (5) unter...