baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006022902-B4 (DE)
Title: Fahrbares Gerät zum Aufbringen von Material auf Oberflächen, insbesondere zur Asphalt- und/oder Fugenrepaeratur
Inventor: RUPPRECHT RICHARD
IPC: E01C23/09
Filed: 2006-05-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Fahrbares Gerät zum Aufbringen von Material auf Oberflächen, insbesondere zur Asphalt- und/oder Fugenreparatur, welches aufweist:> einen auf einem einachsigen Fahrgestell (F) angeordneten mit Deckel (D) verschließbaren Behälter (B) mit einem Auslass (A), welcher ein erstes Material enthält,> ein im Deckel (D) des Behälters (B) einbringbares Gefäß (T), welches ein zweites Material enthält,> eine am Fahrgestell (F) gelagerte Führungsstange (S),> einen auf dem Fahrgestell (F) angeordneten Brennstoff-Vorratsbehälter (BV), an welchem mittels Gaszuleitung ein Brenner (BR) zum Warmhalten des ersten Materials im Behälter (B) oder zum Erhitzen des zweiten Materials im Gefäß (T) angeschlossen ist und> einen auf dem Fahrgestell (F) angeordneten Motor (M) zum Antriebeines im Behälter (B) angeordneten Rührwerks (RW),so dass durch den Benutzer bei geöffnetem Auslass (A) ein Materialausfluss aus dem Behälter (B) auf die Oberfläche bewirkt und durch den Benutzer das zweite Material aufgebracht wird.
Patent DE-102006035249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kettenlasche für eine geräuscharme Kette und eine entsprechend hergestellte Kettenlasche
Inventor: SHIMAYA KAZUHIKO
IPC: B21L9/02
Filed: 2006-07-26
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kettenlasche (110) für eine geräuscharme Kette (100) mit den folgenden Schritten: Strahlhämmern von Innenflächen von Stiftaufnahmelöchern (111) in der Kettenlasche (110), die Eingriffsflächen (112, 113) für Kettenradzähne aufweist, und dadurch Bilden von Vertiefungen (D) in den Innenflächen, wobei das Strahlhämmern der Innenfläche jedes Stiftaufnahmelochs (111) einem Nachschneiden der Innenfläche folgt.
Patent DE-102006035891-B4 (DE)
Inventor: HAMMEL WOLFGANG
IPC: H02P27/06
Filed: 2006-07-31
Granted: 2009-04-16
Abstract: A drive, including an electric motor, which is supplied by a rectifier, the rectifier including a time-discrete closed-loop control structure, which regulates the stator current of the electric motor by setting the voltage applied at the motor, the current of the motor being acquired in time-discrete fashion, the closed-loop control structure including a first closed-loop controller whose setpoint is the output value of a first non-linear transfer member, and whose actual value is the output value of a second non-linear transfer member, the input value of the first non-linear transfer member being the setpoint of a first current component of the current, the input value of the second non-linear transfer member being the actual value of a first current component of the current.
Patent DE-102006038635-B4 (DE)
Title: Magnettonabnehmer für ein Saiteninstrument
Inventor: MARINIC JOSIP
IPC: G10H3/18
Filed: 2006-08-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Magnettonabnehmer für ein Saiteninstrument mit metallischen, zur Beeinflussung eines Magnetfeldes geeigneten Saiten, insbesondere für eine Gitarre, wobei das Saiteninstrument des weiteren aufweist: einen Korpus, einen mit dem Korpus verbundenen Hals mit Griffbrett und einen Steg auf der Decke des Korpus, wobei über den Steg die Saiten von einem Saitenhalter mit Vertikalabstand über den Korpus und das Griffbrett zum Ende des Halses in Gestalt eines Kopfes oder einer Schnecke zu dort gelagerten Stimmwirbeln mit Spannwellen geführt sind und wobei der Magnettonabnehmer aus wenigstens einem Permanentmagneten und einer diesen umschlingenden Induktionsspule besteht und am Saiteninstrument mit Luftspalt zu den Saiten so installiert ist, daß von dem Magneten ausgehende Feldlinien von den vibrierenden Saiten geschnitten werden und dadurch diese die Erzeugung von den Klangsignalen analogen elektrischen Signalen in der Induktionsspule hervorrufen, wobei der Magnettonabnehmer eine Permanentmagnet-Anordnung aufweist, die von einer körperlosen Spule umschlungen ist,,  gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale:...
Patent DE-102006041097-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für eine Getriebeeinheit eines Fahrzeugs
Inventor: GROSSER RALF
IPC: B60K5/12
Filed: 2006-09-01
Granted: 2011-05-26
Abstract: Lagervorrichtung zur Lagerung einer Fahrzeugkomponente (7) an einem Karosserieteil (8a, 8b), mit einem ersten Aufnahmeteil (2), welches zur Aufnahme eines Lagerelements (5) ausgebildet ist und an zumindest einem Karosserieteil (8a, 8b) befestigbar ist, wobei an dem ersten Aufnahmeteil (2) ein zweites Aufnahmeteil (3) so angeordnet ist, dass durch die beiden Aufnahmeteile (2, 3) zumindest bereichsweise ein doppelwandiger Bereich der Lagervorrichtung (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (5) über eine Lagerstütze (6) mit der Fahrzeugkomponente (7) mechanisch fest verbunden ist, und das erste Aufnahmeteil (2) eine Basisplatte (21) mit einer Öffnung (25) aufweist, durch welche sich das Lagerelement (5) von einer ersten Seite (21a) eingeführt erstreckt und zumindest am Randbereich der Öffnung (25) auf der ersten Seite (21a) aufliegt, und dass das zweite Aufnahmeteil (3) eine Öffnung (36) aufweist, durch welche sich das Lagerelement (5) erstreckt, wobei die beiden Aufnahmeteile (2, 3) im Bereich ihrer Öffnungen (25, 36) mechanisch...
Patent DE-102006048399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entriegelung eines Bauteils eines Flugzeuges
Inventor: SEUNG TAEHUN
IPC: B64D41/00
Filed: 2006-10-12
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Entriegelung eines Bauteils eines Flugzeuges, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Hydraulikaktuator (20), mit diesem in Verbindung stehende oder verbindbare Entriegelungsmittel sowie Mittel zur Hydraulikversorgung des Hydraulikaktuators (20) umfasst, wobei die Mittel zur Hydraulikversorgung des Hydraulikaktuators (20) eine von der zentralen Hydraulikversorgung des Flugzeuges unabhängige Pumpe (10) umfassen und wobei der Hydraulikaktuator (20) einen Normalanschluß (23) und einen Notfallanschluß (22) aufweist, wobei der Notfallanschluß (22) mit der Druckseite der Pumpe (10) in Verbindung steht oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Notfallanschluß (22) und der Normalanschluß (23) derart angeordnet sind, dass sie im Normalbetrieb des Flugzeuges beide von der zentralen Hydraulikversorgung des Flugzeuges mit Hydraulikfluid beaufschlagt werden und dass im Notfallbetrieb des Flugzeuges nur der Notfallanschluß (22) von der Pumpe (10) mit Hydraulikfluid beaufschlagt wird und dass der Hydraulikaktuator (20) zwei Kolben (28, 29) aufweist, die in einem gemeinsamen Raum bewegbar aufgenommen sind, wobei der gemeinsame Raum sowohl mit dem Normalanschluß (23) als auch mit dem Notfallanschluß (22) des Hydraulikaktuators (20) in Verbindung steht.
Patent DE-102006053948-B4 (DE)
Title: Schaltgriffbefestigungssystem
Inventor: TUCKER BRIAN R
IPC: B60K20/02
Filed: 2006-11-15
Granted: 2009-11-26
Abstract: Schaltgriffbefestigungssystem (100), umfassend:  einen Schalthebelschaft (104) mit einem distalen Endabschnitt (104a) und einer Schalthebelachse (A s ), wobei der distale Endabschnitt (104a) einen nicht kreisförmig geformten Kopf (110) benachbart zu einem Schaftende (104c) des distalen Endabschnittes (104a) umfasst; und  einen Schaltgriffkern (120) mit einer zentralen Bohrung (122) dort hindurch, die eine Bohrungsachse (A b ) aufweist, wobei ein Kopfsitz (124) in der zentralen Bohrung (122) ausgebildet ist, der komplementär in Bezug auf den nicht kreisförmig geformten Kopf (110) geformt ist, um den Kopf (110) darin sitzend anliegend aufzunehmen, wobei, wenn der distale Endabschnitt (104a) des Schalthebelschafts (104) in der zentralen Bohrung (122) sitzt, der Kopf (110) an dem Kopfsitz (124) anliegt, sodass der Schaltgriffkern (120) daran gehindert wird, sich unabhängig von dem Schalthebelschaft (104) um die Schalthebelachse (A s ) herum zu drehen,  wobei zumindest ein Ausschnitt (108a, 108b) in dem Schalthebelschaft (104) ausgebildet ist, und wobei der zumindest eine Ausschnitt (108a,...
Patent DE-102006060360-B4 (DE)
Title: Rumpfsektion zur Bildung einer Rumpfzelle eines Flugzeugs
Inventor: STEPHAN ANDREAS
IPC: B64C1/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2010-02-04
Abstract: Rumpfsektion (1, 25, 40) zur Bildung einer Rumpfzelle eines Flugzeugs in Sektionsbauweise, wobei die Rumpfsektion (1, 25) mit mindestens zwei entlang von Längsnähten (12–18) verschweißten Schalen (4–10) gebildet ist oder die Rumpfsektion (40) einstückig und frei von Längsnähten (12–18) ausgebildet ist, und die fertige Rumpfzelle mit mindestens zwei hintereinander angeordneten und entlang mindestens einer Quernaht (26) zusammenfügbaren Rumpfsektionen (1, 25, 40) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Endbereich einer die Rumpfsektion (1, 25, 40) umschließenden Außenhaut (11, 30, 43) jeweils mindestens ein Längsschlitz (22, 23, 24, 45) zum Ermöglichen eines Toleranzausgleichs eingebracht sind.
Patent DE-102007002428-B4 (DE)
Title: Textiltechnisches Gerät mit selbsttätig blinkender Anzeige
Inventor: BAEURER VOLKER
IPC: B65H51/20
Filed: 2007-01-17
Granted: 2013-10-31
Abstract: Textiltechnisches Gerät, das ein Fadenliefergerät (1) ist, mit einer Signalisierungseinrichtung (6) zur Anzeige eines festgelegten Zustands, wobei die Signalisierungseinrichtung (6) eine Blink-LED (28) mit interner Blinkschaltung und mindestens eine Normal-LED (29) enthält, die keine interne Blinkschaltung aufweist, wobei die Blink-LED (28) und die Normal-LED (29) elektrisch zusammengeschaltet sindund wobei der Zusammenschaltung aus Blink-LED (28) und Normal-LED (29) eine Gleichrichterschaltung vorgeschaltet ist.
Patent DE-102007005558-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: RHIE HYOUNG-SEUB
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-01-24
Granted: 2012-03-15
Abstract: Halbleiterbauelement mit – einer leitfähigen Struktur (11) mit einem ersten Teil (11a), zweiten Teilen (11b) und dritten Teilen (11c), wobei die zweiten Teile auf dem ersten Teil angeordnet sind und sich in einer ersten Richtung durchgehend erstrecken und in einer zweiten Richtung, die nicht-parallel zur ersten Richtung ist, voneinander beabstandet sind und die dritten Teile auf den zweiten Teilen angeordnet sind und in der ersten und der zweiten Richtung voneinander beabstandet sind, – ersten isolierenden Schichten (21) an Seitenwänden der zweiten Teile und – ersten leitfähigen Schichtstrukturen (12) auf den ersten isolierenden Schichten.
Patent DE-102007016210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Querträgers einer Bodenbaugruppe
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2007-04-04
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Montage eines Querträgers einer Bodenbaugruppe, der im eingebauten Zustand einen ersten Teilquerträger (2) und einen zweiten Teilquerträger (4) umfasst, die stirnseitig einen vorgebbaren Abstand (3) zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Montage der erste Teilquerträger (2) über eine Montagebrücke (6) mit dem zweiten Teilquerträger (4) verbunden wird, um für weitere Montageschritte eine Trägereinheit (1) zu bilden, wobei die Montagebrücke (6) nach der Montage der Trägereinheit (1) wieder entfernt wird.
Patent DE-102007018098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterkörpers mit einem Graben und Halbleiterkörper mit einem Graben
Inventor: LÖFFLER BERNHARD
IPC: H01L21/76
Filed: 2007-04-17
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterkörpers mit einem Graben, umfassend: – Ätzen des Grabens (11) in den Halbleiterkörper (10) derart, dass beim Ätzen des Grabens (11) eine Ätzmaskenanordnung (38) verwendet wird, die eine Polysiliziumschicht (23) aufweist, – Herstellen einer Siliziumoxidschicht (12) mittels einer thermischen Oxidation an zumindest einer Seitenwand (14) des Grabens (11) und an einem Boden (15) des Grabens (11), – Entfernen der Siliziumoxidschicht (12) an dem Boden (15) des Grabens (11) derart, dass für das Entfernen der Siliziumoxidschicht (12) an dem Boden (15) des Grabens (11) eine weitere Ätzmaskenanordnung (39) eingesetzt wird, die eine durch die thermische Oxidation aus der Polysiliziumschicht (23) hergestellte zusätzliche Siliziumoxidschicht (31) aufweist, und – Auffüllen des Grabens (11) mit Polysilizium, welches einen Polysiliziumkörper (13) bildet, der auf einem Substratmaterial (16) des Bodens (15) sowie direkt an der Siliziumoxidschicht (12) angeordnet ist.
Patent DE-102007034475-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit Hydrobuchse
Inventor: MARX FERDINAND
IPC: F16F13/14
Filed: 2007-07-20
Granted: 2012-04-05
Abstract: Lageranordnung bestehend aus einem Lagerträger (5) mit einem Aufnahmeauge (6) und einem, durch Einschieben oder Einpressen in einer axialen Montagerichtung (11) in das Aufnahmeauge (6) eingefügten hydraulisch dämpfenden elastomeren Buchsenlager mit einem rohr- oder strangförmigen Innenteil (1), einem das Innenteil (1) umgebenden und mit ihm durch Vulkanisation verbundenen elastomeren Lagerkörper (2) und mit mindestens zwei, bezogen auf die Lagerumfang, gegeneinander versetzt angeordneten sowie durch mindestens einen Kanal (4) miteinander verbundenen Blähkammern (3, 3') für ein fluides Dämpfungsmittel, welche von der Außenkontur des Lagerkörpers (2) und der Innenfläche des Aufnahmeauges (6) eingefasst sind, wobei radial beabstandet zu dem Innenteil mindestens ein Armierungselement in den Lagerkörper (2) einvulkanisiert ist, welches ein Kanalträgerelement (7) für den Kanal (4) ausbildet und wobei durch die Formgebung des Elastomers auf der Außenkontur des Lagerkörpers (2) Dichtungen (8, 9) für die Blähkammern (3, 3') und/oder den Kanal (4) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeauge (6) in...
Patent DE-102007046157-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung geschlitzter streckgezogener Kunststoffprofile
Inventor: STOEHLEIN CHRISTIAN
IPC: B29C48/12
Filed: 2007-09-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung geschlitzter streckgezogener Kunststoffprofile (2)
mit folgenden Schritten:  a) Herstellen eines Kunststoffprofils
(2) aus einem thermoplastischen Kunststoff mittels Extrusion,  b)
Führen
des extrudierten Kunststoffprofils (2) durch eine auf eine erste
vorgegebene Temperatur aufgeheizte Heizvorrichtung (3),  c)
Erzeugen von Schlitzen (16) im Kunststoffprofil (2) in der Heizvorrichtung
(3), wobei das Kunststoffprofil (2) mit einer in der Heizvorrichtung
(3) vorgesehenen ersten Transportvorrichtung (7) mit einer vorgegebenen
ersten Transportgeschwindigkeit transportiert wird,  d) Streckziehen
des geschlitzten Kunststoffprofils (2) in der Heizvorrichtung (3)
mittels einer das Kunststoffprofil (2) mit einer vorgegebenen zweiten
Transportgeschwindigkeit transportierenden, stromabwärts der
ersten Transportvorrichtung (7) angeordneten zweiten Transportvorrichtung (11),
wobei die zweite Transportgeschwindigkeit größer als die erste Transportgeschwindigkeit
ist,  e) Führen
des streckgezogenen Kunststoffprofils (2) durch eine Kühleinrichtung
(13).
Patent DE-102007052150-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einem Gehäuse, sowie ein Herstellungsverfahren einer solchen
Inventor: OCHS MARKUS
IPC: H02K5/10
Filed: 2007-10-31
Granted: 2017-08-17
Abstract: Gehäuse (10) für eine Antriebseinheit (12), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einer Öffnung (16) zur Umgebung (20) in Öffnungsrichtung (51), wobei die Öffnung (16) in einer Seitenwände (40) aufweisenden Gehäusevertiefung (42) angeordnet ist und mit einem gasdurchlässigen, flüssigkeitsundurchlässigen Filterelement (26) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden (40) Fortsätze (44) quer zur Öffnungsrichtung (51) angeformt sind, die ein Herausrutschen des Filterelements (26) verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (26) als vorgefertigte Baueinheit hergestellt ist, mit einem Grundkörper (28), an dem einerseits eine gasdruchlässige, flüssigkeitsundurchlässige Membran (32) angeordnet ist, und andererseits elastische Dichtlippen (31) als Dichtrippen (30) angespritzt sind, die einen Presssitz in der Gehäusevertiefung (42) ermöglichen, wobei die Dichtlippen (31) verglichen mit dem Grundkörper (28) elastischer ausgebildet sind, und die Seitenwände (40) bezüglich der Öffnungsrichtung (51) leicht konisch ausgebildet sind, so dass die Anpresskraft der Dichtlippen (31) gegen die Seitenwände (40) beim Einfügen in Montagerichtung (50) zunimmt.
Patent DE-102007062144-B4 (DE)
Title: Fußbodenpaneel und Verfahren zum Herstellen eines Fußbodenpaneels
Inventor: HAMBERGER PETER
IPC: E04F15/04
Filed: 2007-12-21
Granted: 2015-11-19
Abstract: Fußbodenpaneel mit einer Deckschicht (2) und einer mit dieser verpressten Unterkonstruktion (4, 10) mit einer Mittellage (4) aus im Abstand zueinander angeordneten Stäben (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Stäbe (6) mittels einer aushärtbaren oder aufschmelzbaren Verbindungsmasse schubfest miteinander verbunden und zueinander beabstandet sind, so dass eine Relativanordnung der Stäbe (6) bis zur Verpressung mit der Deckschicht (2) nicht änderbar ist, und wobei die Verbindungsmasse streifenförmig quer zu den Fugen (8) aufgebracht ist und in die Fugen (8) zwischen den Stäben (6) eintritt und damit die Fugen (8) zwischen den Stäben (6) von der Verbindungsmasse überdeckt sind.
Patent DE-102008003076-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine und einem elektrischen Vortriebssystem und Motormanagementsystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: TATE EDWARD D
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-01-03
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine und einem elektrischen Vortriebssystem, wobei das Fahrzeug auch einen Kraftstoffbehälter für die Brennkraftmaschine enthält, wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln des Alters des Kraftstoffs in dem Kraftstoffbehälter; Ermitteln eines Grads der Verdünnung von Schmieröl in dem Motor durch Kraftstoff; und Bestimmen, ob ein Motoranschaltzustand erforderlich ist, auf der Grundlage, dass das Alter des Kraftstoffs größer als ein vorgegebener Wert ist, und auf der Grundlage des Grads der Verdünnung von Schmieröl durch Kraftstoff.
Patent DE-102008009643-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren, Bildverarbeitungsvorrichtung und Röntgenabbildungsvorrichtung zum Erzeugen eines Panorama-Tomogramms.
Inventor: SADAKANE TOMOYUKI
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-02-18
Granted: 2019-01-24
Abstract: Bildverarbeitungsverfahren zum Erzeugen eines Panorama-Tomogramms eines Gebiets unter Verwendung von durch Röntgencomputertomografie erhaltenen Röntgenprojektionsdaten zum dentomaxillofazialen Bereich, mit den Schritten:
 Entnehmen der dem Zahnbogen entsprechenden Zahnbogen-Projektionsdaten aus den Röntgenprojektionsdaten; und
 Erzeugen des Panorama-Tomogramms durch Ausführen eines vorbestimmten Prozesses unter Verwendung der Zahnbogen-Projektionsdaten, wobei das Panorama-Tomogramm direkt ohne CT-Rekonstruktion der Röntgenprojektionsdaten erzeugt wird,
 wobei das Entnehmen auf der Grundlage vorgegebener Information zur Position und zur Form zum Spezifizieren der Position und der Form des Zahnbogens in den Röntgenprojektionsdaten erfolgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Zahnbogen-Projektionsdaten entsprechend dem Zahnbogen in Bildstreifen aufgrund eines in einer Speichereinrichtung (32) abgespeicherten Referenzzahnbogens (T') entnommen werden, und
 die Bildstreifen miteinander verbunden werden, um das Panorama-Tomogramm zu erhalten,
 um dadurch eine vollständig automatische Erzeugung eines Panorama-Tomogramms aus den durch Computertomografie erhaltenen Röntgenprojektionsdaten zu ermöglichen.
Patent DE-102008011164-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Kompensation der Nullpunktabweichung bei der Wicklungsstromerfassung für die Steuerung eines bürstenlosen Motors
Inventor: ZEISKE KARSTEN DR
IPC: H02P6/10
Filed: 2008-02-26
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur dynamischen Kompensation der Nullpunktabweichung bei der Wicklungsstromerfassung für eine Steuerung eines bürstenlosen Motors, dadurch gekennzeichnet, dass für eine der Anzahl der Phasen (U, V, W) entsprechenden Anzahl unterschiedlicher Strompfade der Freilaufstrom durch mehrere Phasen gleichzeitig erfasst wird und diese Werte bei jeder Phase für die verschiedenen Strompfade miteinander in Relation gesetzt werden, so dass sich eine der Anzahl der Phasen entsprechende Anzahl von gekoppelten Gleichungen ergibt, anhand derer die Nullpunktabweichung (OU, OV, OW) jeder Phase gemäß folgender Gleichungen:ermittelt und in einem Prozessor eines Motorcontrollers dynamisch kompensiert wird, wobei UU, UV und UW die Spannungsabfälle an Wicklungsstrommesswiderständen RU (41), RV (42) bzw. RW (43) der jeweiligen Phase U, V bzw. W, sowie O7 eine Referenzspannung und die hochgestellten Indizes 1, 2 bzw. 3 die damit bezeichneten Spannungsabfälle UU, UV bzw. UW während einer ersten, zweiten bzw. dritten Freilaufphase bedeuten.
Patent DE-102008025198-B4 (DE)
Title: Struktur eines Kraftfahrzeugsitzes vom Klapptyp
Inventor: SASAKI KATSUHIKO
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-05-27
Granted: 2014-03-13
Abstract: Struktur eines Kraftfahrzeugsitzes (10) vom Klapptyp, die es ermöglicht, eine Rückenlehne (SB) des Sitzes (S) auf ein Sitzpolster (SC) des Sitzes (S) herunterzuklappen, und die Folgendes umfasst: ein Rückenlehnenrahmenelement (14), das in der Rückenlehne (SB) angeordnet ist; eine Grundplatte (12), die an dem Sitzpolster angeordnet ist; wobei das Rückenlehnenrahmenelement (14) dergestalt drehbar mit der Grundplatte (12) verbunden ist, dass es relativ zu der Grundplatte (12) entweder in einer Vorwärtsrichtung (F) des Kraftfahrzeugsitzes oder einer Rückwärtsrichtung (R) des Kraftfahrzeugsitzes (10) gedreht werden kann; ein Begrenzungsmittel zum Festlegen eines Rückwärtsbegrenzungspunktes (RL) zum Begrenzen einer Neigung des Rückenlehnenrahmenelements (14) in der Rückwärtsrichtung (R) des Kraftfahrzeugsitzes (10); ein erstes Eingriffnahmeelement (14a), das in dem Rückenlehnenrahmenelement (14) ausgebildet ist; ein zweites Eingriffnahmeelement (12b), das in der Grundplatte (12) ausgebildet ist, wobei das zweite Eingriffnahmeelement (12b) an einem vorgegebenen Punkt in einem Abstand von dem ersten Eingriffnahmeelement (14a) in der Vorwärtsrichtung (F) des Kraftfahrzeugsitzes (10) angeordnet ist; ein Spiralfederelement (18), das dafür eingerichtet ist, eine Vorspannkraft auf das Rückenlehnenrahmenelement (14) auszuüben, um dadurch die Rückenlehne (SB) durch die Vorspannung zu veranlassen, sich in der Vorwärtsrichtung (F) des Kraftfahrzeugsitzes (10) in Richtung des Sitzpolsters (SC) zu drehen; und wobei das Spiralfederelement (18) Folgendes aufweist: einen ortsfesten nach innen gerichteten Endabschnitt (18i), der in der Mitte der Feder (18) angeordnet ist, wobei der ortsfeste nach innen gerichtete Endabschnitt (18i) fest mit der Grundplatte (12) verbunden ist; und einen beweglichen nach außen gerichteten Endabschnitt (18o), der entlang des Umfangs der Feder (18) ausgebildet ist, wobei der bewegliche nach außen gerichtete Endabschnitt (18o) lösbar mit dem ersten Eingriffnahmeelement (14a) im Eingriff steht; wobei die Vorspannkraft des Spiralfederelements (18) in einer solchen Weise effektiv an das Rückenlehnenrahmenelement (14) angelegt wird, dass dieses betreffende Rückenlehnenrahmenelement (14) innerhalb eines Bereichs zwischen dem Rückwärtsbegrenzungspunkt (RL) und dem vorgegebenen Punkt positioniert wird, ...