baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108343-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: FEDOSIK DMITRY
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Projektionsmodul enthaltend – eine erste Lichtquelle zur Erzeugung eines ersten Lichtbündels, ein der ersten Lichtquelle zugeordneter Reflektor, eine Linse und eine in einer Brennebene der Linse angeordneten Kante zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung; – eine zweite Lichtquelle zur Erzeugung eines zweiten Lichtbündels und eine zwischen der Linse und der zweiten Lichtquelle angeordnete Optikeinheit zur Erzeugung einer Zusatzlichtverteilung, so dass durch Überlagerung der Zusatzlichtverteilung und der Abblendlichtverteilung eine Fernlichtverteilung gebildet ist, wobei – die Optikeinheit durch einen flachen Lichtleiter gebildet ist mit einer Lichteinkoppelfläche zur Einkopplung des von der zweiten Lichtquelle abgestrahlten zweiten Lichtbündels, wobei die zweite Lichtquelle in der Nähe der Lichteinkoppelfläche angeordnet ist, mit einer Lichtauskoppelfläche und mit sich zwischen der Lichteinkoppelfläche und der Lichtauskoppelfläche erstreckende Flachseiten an denen einkoppeltes Licht durch Totalreflektion weiterleitbar ist, – eine Hell-Dunkel-Grenze der Abblendlichtverteilung durch die als vordere Randkante ausgebildete Kante des flachen Lichtleiters gebildet ist, die die Lichtauskoppelfläche und eine obere Flachseite des Lichtleiters verbindet, – die obere Flachseite des flachen Lichtleiters mit einer Lichtsperrschicht versehen ist, so dass ein Eintritt von auf die obere Flachseite auftreffende Lichtstrahlen des ersten Lichtbündels verhindert wird.
Patent DE-102013109781-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE JIN BOCK
IPC: H01L33/36
Filed: 2013-09-06
Abstract: Eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung (100) enthält eine Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps (32), eine aktive Schicht (34) und eine Halbleiterschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps (36), die der Reihe nach auf einem Substrat (10) gestapelt sind. Eine erste Elektrode (60) ist auf einem Abschnitt der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps (32) angeordnet. Eine Stromdiffusionsschicht (40) ist auf der Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps (36) angeordnet und enthält eine Öffnung (A, B). Eine zweite Elektrode (70) ist auf einem Abschnitt der Stromdiffusionsschicht (40) und an einem freiliegenden Abschnitt angeordnet, der durch die Öffnung (A, B) der Stromdiffusionsschicht (40) definiert ist, wobei der Abschnitt der Stromdiffusionsschicht (40) nahe der Öffnung (A, B) ist.
Patent DE-102013111660-A1 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage mit einer zumindest einer ersten Abgasleitung, mit einer Abgasbehandlungs-anordnung, wobei die Abgasbehandlungsanordnung ein Gehäuse mit zumindest einem ersten Einlass für Abgas mit zumindest einem Auslass für das Abgas, mit einem Katalysator und mit einem Filter, wobei der Filter dem Katalysator nachgeschaltet ist, und mit einer Bypassleitung, welche vor dem Filter abzweigt und in den Auslass mündet und den Filter umgeht, wobei in der Bypassleitung ein Ventil angeordnet ist, welches den Abgasstrom durch die Bypassleitung steuert.
Patent DE-102013113740-A1 (DE)
Title: ESD-Schutzstruktur, integrierte Schaltung und Halbleiterbauelement
Inventor: DOMANSKI KRZYSZTOF
IPC: H01L23/60
Filed: 2013-12-10
Abstract: Verschiedene Implementierungen, welche eine ESD-Schutzstruktur (200) umfassen, sind dargestellt. Die Struktur (200) kann eine Vielzahl erster dotierter Bereiche (C1–C8), welche erste Anschlüsse einer Vielzahl von Transistoren (202) bilden, eine Vielzahl zweiter dotierter Bereiche (E1–E8), welche zweite Anschlüsse einer Vielzahl von Transistoren (202) bilden, und einen dritten dotierten Bereich (B), welcher die Vielzahl erster dotierter Bereiche (C1–C8) und die Vielzahl zweiter dotierter Bereiche (E1–E8) umgibt, um einen gemeinsamen dritten Anschluss der Vielzahl von Transistoren (202) zu bilden. Die Vielzahl erster dotierter Bereiche (C1–C8) und die Vielzahl zweiter dotierter Bereiche (E1–E8) können in einem alternierenden Muster angeordnet sein, sodass ein ESD-Entladungsstrom, welcher an irgendeinem der Vielzahl erster dotierter Bereiche (C1–C8) empfangen wird, durch mindestens zwei der Vielzahl zweiter dotierter Bereiche (E1–E8) dissipiert.
Patent DE-102013114530-A1 (DE)
Title: Interaktionssteuerung für IPTV
Inventor: MUENCHINGER MARK
IPC: H04N21/437
Filed: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Endgerätes, das dem Nutzer den Inhalt einer von einem Anbieter für die Allgemeinheit ausgestrahlten Sendung vermittels eines Bildschirms darbietet, wobei die Sendung über ein IP-basiertes Netz, insbesondere das Internet, ausgestrahlt wird, wobei das Endgerät die Sendung über einen Hinkanal eines Internetanschlusses empfängt, wobei eine vom Nutzer ausgeführte Äußerung vermittels einer Sensoreinheit aufgenommen wird, wobei die Äußerung in einem Konvertierungsmittel (Konverter) interpretiert und in einen Befehl umgesetzt wird, der eine vom Endgerät und/oder von der Sendung bereitgestellte Funktionen steuert, wobei die Interpretation der Äußerung und/oder die Umsetzung in den Befehl an einer zentralen Stelle im Netz geschieht, wobei die dafür benötigten Daten über einen Rückkanal, der vom Netz in Verbindung mit dem Hinkanal zur Verfügung gestellt wird, gesendet und an der zentralen Stelle verarbeitet werden.
Patent DE-102013205045-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D3/14
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung umfassend eine in einem Gehäuse aufgenommene Kupplungseinrichtung mit einer ersten Kupplungsvorrichtung, aufweisend ein erstes durch ein erstes Betätigungselement betätigbares Lamellenpaket, einen ersten Antriebslamellenträger und ein mit einer ersten Getriebeeingangswelle verbindbares erstes Abtriebsbauteil und einer zweiten Kupplungsvorrichtung aufweisend ein zweites durch ein zweites Betätigungselement betätigbares Lamellenpaket, einen zweiten Antriebslamellenträger und ein mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbares zweites Abtriebsbauteil, wobei der erste und zweite Antriebslamellenträger miteinander verbunden sind oder einteilig ausgebildet sind und ein Zwischenbauteil wirksam zwischen dem ersten und zweiten Lamellenpaket angeordnet ist, zur Abstützung der auf das erste und das zweite Lamellenpaket einwirkenden Betätigungskraft, wobei ein Torsionsschwingungsdämpfer mit einem Dämpfereingangsteil und einem entgegen der Wirkung von Energiespeicherelementen gegenüber dem Dämpfereingangsteil begrenzt verdrehbares Dämpferausgangsteil außerhalb des Gehäuses angeordnet ist und das Dämpferausgangsteil mittelbar oder unmittelbar mit dem Antriebslamellenträger verbindbar ist.
Patent DE-102013205769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen gesinterter magnete mit gesteuerten/r strukturen und zusammensetzungsverteilung
Inventor: WANG YUCONG
IPC: H01F1/04
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Permanentmagneten umfasst einen Schritt, dass ein Legierungspulver vorgesehen wird, welches zumindest ein Seltenerdelement umfasst. Das Legierungspulver wird geformt und danach einer Mikrowellenstrahlung oder einem gepulsten elektrischen Strom ausgesetzt, um einen gesinterten Magneten zu bilden.
Patent DE-102013208698-A1 (DE)
Title: Protective cover, used to protect optical unit e.g. lens to be protected from liquid metal spatter, particulates and smoke, includes welding torch of weld robot for welding observation, and metal grid including non-melting wires or bars
Inventor: HAEUSLER MATTHIAS
IPC: B23K26/42
Filed: 2013-05-13
Abstract: The protective cover comprises a welding torch of weld robot configured for welding observation, and a metal grid (6) facing an interior of an entrance area of an optical unit in the welding torch and provided in a blurred optical portion of the optical unit. The metal grid includes non-melting wires or bars (7) having smallest diameter or cross-section at an angle of 90[deg] to a view axis, which is discontinuously changeable by a lateral removal from the entrance area or is firmly embedded in the entrance area. A stripper (2) is provided along the wires or bars of the metal grid. The protective cover comprises a welding torch of weld robot configured for welding observation, and a metal grid (6) facing an interior of an entrance area of an optical unit in the welding torch and provided in a blurred optical portion of the optical unit. The metal grid includes non-melting wires or bars (7) having smallest diameter or cross-section at an angle of 90[deg] to a view axis, which is discontinuously changeable by a lateral removal from the entrance area or is firmly embedded in the entrance area. A stripper (2) is provided along the wires or bars of the metal grid. The stripper has, on its end, vertical, equally spaced openings (3) through which the wires or bars pass to the side of the metal grid. The stripper is manually or automatically moved on surfaces of the wires or bars. The wires or bars have a diameter or cross-section of less than 0.1 mm and a spacing of 1 mm. A distance between the metal grids is less than 1 mm. The stripper is formed as a perforated plate. An additional discontinuous switchable pressure shock is provided for supplying air or an inert gas to the wires or bars through the stripper to remove the mechanically dissolved spatter from the entrance of the optical unit.
Patent DE-102013210826-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung, Computer-Programmprodukt, Anzeigevorrichtung
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs (1), bei welcher Informationen in Bezug zu mindestens einem weiteren Verkehrsteilnehmer (12–17) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) eingeblendet werden. Dabei sind folgende Schritte vorgesehen: – Überwachen der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) zumindest in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) auf weitere Verkehrsteilnehmer (12–17), – Ermitteln einer Bewegungsrichtung und/oder einer Bewegungsgeschwindigkeit von wenigstens einem durch die Überwachung erfassten Verkehrsteilnehmer (12–17), – Darstellen der Bewegungsrichtung und/oder Bewegungsgeschwindigkeit des erfassten Verkehrteilnehmers mittels einer Spur (21), die durch die Anzeigevorrichtung in Bezug auf den Verkehrsteilnehmer (15) angezeigt wird.
Patent DE-102013212416-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Maschine zum Herstellen eines Filterstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: WICHMANN CHRISTIAN
IPC: A24D3/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Filterstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine mit Druckluft beaufschlagbare Transportdüse (12), ein Führungsrohr (18) mit einem im Führungsrohr (18) angeordneten längserstreckten Dorn (19), wobei unmittelbar ausgangs der Transportdüse (12) und mit einem Abstand zum Dorn (19) eine frei drehbare, nicht angetriebene Einzugsrolle (16) angeordnet ist, deren Lauffläche (17) abschnittsweise den Förderweg des Filtermaterialstreifens definiert, eine entsprechende Filterstrangmaschine sowie ein entsprechendes Verfahren. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ausgangs der Transportdüse (12) ein Führungskanal (100, 100‘) angeordnet, dessen Querschnitt in Förderrichtung des Filterstrangs eingangsseitig an einen Querschnitt der Transportdüse (12) angepasst ist und ausgangsseitig im Wesentlichen rechteckig ist, wobei der Querschnitt an einem Auslass (104) des Führungskanals (100, 100‘) in vertikaler Richtung verjüngt ist, wobei an oder im Bereich einer Oberseite des Führungskanals (100, 100‘) wenigstens ein Formungselement (110, 120) geformt und angeordnet ist, um den Filterstrang bei dessen Förderung an der Oberseite des Filterstrangs zu kontaktieren und konkav einzuwölben.
Patent DE-102013214552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versiegeln eines Seitenbereichs eines Folienstapels, Folienstapel sowie Verbundglasscheibe
Inventor: REIMANN JOERG
IPC: C03C27/12
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versiegeln eines Seitenbereichs (11) eines Folienstapels (10) für eine schaltbare Verbundglasscheibe (30), der Folienstapel (10) zumindest aufweisend eine schaltbare Folienschicht (13) und zwei Trägerfolien (12), wobei die schaltbare Folie (13) zwischen den Trägerfolien (12) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Folienstapel (10) für eine schaltbare Verbundglasscheibe (30), zumindest aufweisend eine schaltbare Folienschicht (13) und zwei Trägerfolien (12), wobei die schaltbare Folie (13) zwischen den Trägerfolien (12) angeordnet ist sowie eine schaltbare Verbundglasscheibe (30), wobei die Verbundglasscheibe (30) ein Laminat zumindest aus zwei Glasscheiben (31) mit einem dazwischen angeordneten Folienstapel (10) aufweist.
Patent DE-102013216421-A1 (DE)
Title: Steueranlage zum Steuern von zumindest einem Schweissprozess
Inventor: DHRUV KALIA
IPC: G05B19/04
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steueranlage (100) zum Steuern von zumindest einem Schweißprozess, umfassend zumindest zwei Schweißsteuerungen (5) und zumindest zwei Bedienerschnittstellen (1) zum Ansteuern der Schweißsteuerungen (5), gekennzeichnet durch zumindest eine Interface-Layer, wobei Steuerbefehle einer Bedienerschnittstelle über die zumindest eine Interface-Schnittstelle als Ansteuer- und/oder Abfragebefehl zumindest teilweise an die Schweißsteuerungen (5) übermittelt werden.
Patent DE-102013218100-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für eine Kamera
Inventor: SPERBER TIMO
IPC: G03B11/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Eine Filtereinrichtung für eine Kamera, die einen Strahlengang aufweist, umfasst zumindest eine Filtereinheit, die eine Betätigungseinrichtung und zumindest ein erstes und ein zweites Filterelement aufweist. Die Betätigungseinrichtung weist eine Halteeinrichtung auf, die mit dem ersten und dem zweiten Filterelement magnetisch koppelbar und linear verfahrbar ist, um die Filterelemente wahlweise in den Strahlengang der Kamera zu bringen oder aus dem Strahlengang der Kamera heraus zu bewegen.
Patent DE-102013222201-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung einer Pedalbewegung in einem Fahrzeug
Inventor: BERSTERMANN THORSTEN
IPC: G01P15/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur Erfassung einer Pedalbewegung in einem Fahrzeug mit einer Auswerte- und Steuereinheit (20) und mindestens einem mit dem Pedal (10) bewegten mindestens zweikanaligen Messsensor (S M ), welcher in eine erste Detektionsrichtung (z1) eine erste Beschleunigungskomponente (a M1 ) und in eine zweite Detektionsrichtung (x1) eine zweite Beschleunigungskomponente (a M2 ) erfasst, wobei sich die erste Detektionsrichtung (z1) und die zweite Detektionsrichtung (x1) unterscheiden. Erfindungsgemäß ist ein mindestens zweikanaliger Referenzsensor (S Ref ) ortsfest im Fahrzeug angeordnet, welcher in eine erste Referenzdetektionsrichtung (z2) eine erste Referenzbeschleunigungskomponente (a Ref1 ) und in eine zweite Referenzdetektionsrichtung (x2) eine zweite Referenzbeschleunigungskomponente (a Ref2 ) erfasst, wobei sich die erste Referenzdetektionsrichtung und die zweite Referenzdetektionsrichtung unterscheiden, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) die Beschleunigungskomponenten (a M1 , a M2 ) des Messsensors (S M ) und die Referenzbeschleunigungskomponenten (a Ref1 , a Ref2 ) des Referenzsensors (S Ref ) empfängt und auswertet, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) aus den Beschleunigungskomponenten (a M1 , a M2 ) des Messsensors (S M ) und den Referenzbeschleunigungskomponenten (a Ref1 , a Ref2 ) des Referenzsensors (S Ref ) einen zurückgelegten Weg des Pedals (10) berechnet.
Patent DE-102013222930-A1 (DE)
Title: Mobile information device e.g. Konica Kanpai has processor to execute voice control application that is operable to determine value within predetermined range for functional parameter in response to portion of audible input
Inventor: CHOU LI-LING
IPC: H04M1/72403
Filed: 2013-11-11
Abstract: The device (10) has a memory (50) for storing voice control application (90), a processor (40) which is electrically coupled to memory unit and executes voice control application, and a functional module (35) which is electrically coupled to processor. The voice control application is operable to wait for predetermined audible input from user and to determine value within predetermined range for functional parameter in response to portion of audible input and functional operation based on certain value in response to another portion of audible input for controlling functional module. Independent claims are included for the following: (1) a method of controlling a mobile information device; and (2) a computer-readable storage medium storing program for controlling mobile information device.
Patent DE-102014004121-A1 (DE)
Title: Pumpengehäuse aus mindestens drei unterschiedlichen versinterbaren Materialien
Inventor: SCHIBLI STEFAN
IPC: F04D29/44
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung, beinhaltend i. einen Impeller; ii. ein Pumpengehäuse, beinhaltend eine Wand, die einen Innenbereich umgibt, mit einem Einlass und einem Auslass, wobei der Impeller im Innenbereich des Pumpengehäuses vorgesehen ist; wobei das Pumpengehäuse mindestens einen ersten Teilbereich, mindestens zwei weitere Teilbereiche und mindestens einen dritten Teilbereich beinhaltet; wobei der mindestens eine erste Teilbereich zu mindestens 60 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des ersten Teilbereiches, mindestens ein nicht-magnetisches Material beinhaltet, wobei die mindestens zwei weiteren Teilbereiche zu mindestens 25 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der weiteren Teilbereiche mindestens ein ferromagnetisches Material Metall beinhaltet, wobei der mindestens eine dritte Teilbereich einen Metallgehalt in einem Bereich von 40 bis 90 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des dritten Teilbereiches, beinhaltet, wobei die Wand des Pumpengehäuses in mindestens einer Ebene (Q) senkrecht zur Längsausdehnung des Pumpengehäuses mindestens einen ersten Teilbereich und mindestens zwei weitere Teilbereiche aufweist, wobei der mindestens eine erste Teilbereich und mindestens einer der mindestens zwei weiteren Teilbereiche miteinander stoffschlüssig verbunden sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Pumpengehäuses, beinhaltend die Schritte: a. Bereitstellen eines ersten Materials; b. Bereitstellen eines weiteren Materials; c. Bilden eines Pumpengehäusevorläufers, wobei ein erster Teilbereich des Pumpengehäuses aus dem ersten Material und wobei ein weiterer Teilbereich des Pumpengehäuses aus dem weiteren Material gebildet wird; und d. Behandeln des Pumpengehäusevorläufers bei einer Temperatur von mindestens 300°C. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Pumpengehäuse für eine Pumpvorrichtung erhältlich nach dem Verfahren sowie ein Gehäuse mit mindestens drei Teilbereichen. Außerdem betrifft die Erfindung eine Pumpvorrichtung beinhaltend das zuvor erwähnte Gehäuse oder das zuvor erwähnte Pumpengehäuse.
Patent DE-102014004348-A1 (DE)
Title: Sicherheitsverfahren
Inventor: KISTERS FRIEDRICH
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentifikation und/oder Identifikation von Personen, Gegenständen, Dienstleistungssystemen oder Computerprogrammen, bei dem ein für die Person, den Gegenstand, das Dienstleistungssystem oder das Computerprogramm charakteristisches statisches, sich nicht veränderndes Sicherheitsmerkmal geschaffen oder genutzt wird, welches anschließend durch den Einfluss eines unvorhersehbaren Faktors verändert und dadurch in ein dynamisches Sicherheitsmerkmal umgewandelt wird, wobei die Person und/oder der Gegenstand und/oder das Dienstleistungssystem und/oder das Computerprogramm dann positiv authentifiziert ist/sind, wenn das dynamische Sicherheitsmerkmal sich gegenüber dem in dem Speichermittel hinterlegten statischen Sicherheitsmerkmal durch einen dynamischen Faktor zwischen zwei Abfragezeitpunkten zumindest teilweise verändert hat, wobei das in dem Speichermittel hinterlegte statische Sicherheitsmerkmal dem zuletzt aktualisierten veränderten dynamischen Sicherheitsmerkmal des letzten Abfragezeitpunktes entspricht.
Patent DE-102014005985-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Magergasmotor und Magergasmotor
Inventor: BERNHARD ALEXANDER
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für einen Magergasmotor (1) mit mehreren Zylindern (2, 3, 4), wobei der Magergasmotor (1) eine zylinderindividuelle Gasdosierung, eine zylinderindividuelle Brennverlaufserfassung und eine Emissionserfassung umfasst, wobei der Magergasmotor (1) von einem Steuergerät (5) derart geregelt wird, dass eine Brenndauer der einzelnen Zylinder (2, 3, 4) und die Emissionen der einzelnen Zylinder (2, 3, 4) von dem Steuergerät (5) durch eine Veränderung des Lambda zylinderindividuell geregelt werden und dass das Lambda von dem Steuergerät (5) durch eine Anpassung einer Gasdosierzeit zylinderindividuell derart geregelt wird, dass alle Zylinder (2, 3, 4) bezüglich ihrer Brenndauer gleich gestellt werden.
Patent DE-102014006406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bewickeln eines Wicklungsträgers
Inventor: STENZEL PEER
IPC: H02K15/09
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelvorrichtung und ein Verfahren zum Bewickeln eines Wicklungsträgers (28), etwa eines Stators oder eines Rotors einer Elektromaschine, unter Verwendung der Nadelwickeltechnik, welcher Wicklungsträger (28) in Umfangsrichtung (u) abwechselnd Zähne (28a) mit zwischengeordneten Nuten (30) aufweist, durch die zumindest eine Spulenwicklung mit einer Anzahl von Spulenwindungen geführt ist, welche Wickelvorrichtung eine Wickelnadel (22) mit einem langgestreckten hohlzylindrischen Nadelkörper (23) aufweist, durch den ein Wickeldraht (24) bis zu einer an der Nadelspitze (25) befindlichen Düsenöffnung (27) geführt ist, an der der Wickeldraht (24) unter Drahtspannung austritt und auf den Nutflächen der Nuten (30) des Wicklungsträgers (28) ablegbar ist. Erfindungsgemäß ist für eine positionsgenaue Wickeldraht-Ablage der Nadelkörper (23) an der Nadelspitze (25) mit einem Endstück bzw. einer Krümmung (22a) verlängert und ist die Wickelnadel (22) gezielt um ihre eigene Achse (L) drehbar. Das Endstück (22a) ragt mit einem Überstand (a) vom Nadelkörper (23) seitlich ab, wodurch der Wickeldraht (24) beim Drahtaustritt seitlich radial nach außen umlenkbar ist.
Patent DE-102014008329-A1 (DE)
Title: Getriebe zur Umwandlung einer rotatorischen Bewegung in eine lineare Bewegung
Inventor: VOGT JENS
IPC: F16H25/20
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1; 101; 201) zur Umwandlung einer rotatorischen Bewegung (2; 102; 202) in eine lineare Bewegung (3; 103; 203) mit einem drehgetriebenen Antriebsglied (4; 104; 204), mit einem linearbewegten Abtriebsglied (5; 105; 205) und mit einer Dämpfungseinrichtung (6; 106; 206), mittels derer das Abtriebsglied in beide Richtungen seiner linearen Bewegung federnd gehalten ist. Um Energie, die durch eine abtriebsseitig wirkende Kraft (F) in das Getriebe (1; 101; 201) eingeleitete wird, auf einfache Weise und damit kostengünstig zu dämpfen, ist die Dämpfungseinrichtung (6; 106; 206) stoffschlüssig mit dem Abtriebsglied (5; 105; 205) verbunden.
Patent DE-102014009966-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel zur Befestigung von Sicherungsgeräten an Gurtsystemen für den Klettersport und die Arbeitssicherheit
Inventor: OTTMAR STEPHAN
IPC: F16B45/06
Filed: 2014-07-07
Abstract: Befestigungssystem mit zwei Seitenteilen 6, 7, die im geschlossenen Zustand durch mindestens drei Achsen 3, 4, 5 verbunden sind, wodurch sich mindestens zwei Innenräume 1, 2 ergeben, wobei an den Achsen 3 und 5 weitere Verbindungsmittel befestigbar sind.