baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060009-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/22
Filed: 2009-12-21
Abstract: Reinigungsgerät (1) mit einem Stiel (2), wobei der Stiel (2) aus einem Rohr (3) gebildet ist, welches ein Flüssigkeitsreservoir (4) definiert und wobei an einem Ende des Stiels eine Düseneinheit (5) angeordnet ist und an dem anderen Ende des Stiels ein Handgriff (6) angeordnet ist, wobei dem Handgriff (6) eine Betätigungseinrichtung (7) für die Düseneinheit (5) zugeordnet ist und wobei die Betätigungseinrichtung (7) durch eine in dem Rohr (3) angeordnete Wirkverbindung (8) mit der Düseneinheit (5) in Verbindung steht.
Patent DE-102010001234-A1 (DE)
Title: Anlage zum Trocknen von Karossen mit Gasturbine
Inventor: WESCHKE JUERGEN
IPC: F26B19/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zum Trocknen von Fahrzeugkarossen (3), die wenigstens einen elektrischen Verbraucher (10, 21, 29, 31) hat. Die Anlage (1) umfasst eine Trocknerkabine (5). Sie hat eine Heizeinrichtung (19, 27) zum Erhitzen von Heißluft für die Trocknerkabine (5). Die Heißeinrichtung enthält wenigstens einen mit dem heißen Abgas einer einen elektrischen Generator (45) zum Erzeugen von elektrischer Energie, antreibenden Gasturbine (25), die dem wenigstens einen elektrischen Verbraucher (10, 21, 29, 31) zugeführt wird, beaufschlagten Wärmetauscher (19, 27). Mittels der Wärmetauscher (19, 27) wird dem heißen Abgas der Gasturbine (25) Wärme für das Erhitzen von Heißluft auf eine Trocknungstemperatur entzogen.
Patent DE-102010001240-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: JOHANNING ANDRE
IPC: F04C18/344
Filed: 2010-01-27
Abstract: Eine Flügelzellenpumpe weist eine Welle mit einem freien Ende und einem motorseitigen Ende auf. Das motorseitige Ende der Welle ist in einem Motor, das freie Ende der Welle in einem Pumpenraum angeordnet. Dabei wird der Pumpenraum durch eine Unterplatte gegen den Motor begrenzt. Ein Ringabschnitt eines Mitnehmers ist auf die Welle aufgepresst und in einer Öffnung der Unterplatte angeordnet.
Patent DE-102010005391-A1 (DE)
Title: Device for seat occupancy detection for vehicle seats, has sensor element, which is assigned to an assembly of vehicle seat such that sensor element is loaded by weight force acting on seating surface
Inventor: SEITENGLANZ JAN DIPL ING
IPC: B60N2/70
Filed: 2010-01-22
Abstract: The device has a sensor element (2,6), which is assigned to an assembly of vehicle seat such that the sensor element is loaded by the weight force acting on the seating surface. The sensor element is arranged on a supporting mat (1) and a cushion for the vehicle seat is supported on the support mat in an elastic manner.
Patent DE-102010011905-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: HOFFMANN DIERK
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem einen Filtergehäusetopf (4) und einen Filtergehäusedeckel (3) aufweisenden Filtergehäuse (2), wobei – der Filtergehäusetopf (4) aus Metall ausgebildet ist, – der Filtergehäusedeckel (3) weist ein metallisches Bauteil (13) in der Art einer Lochmaske mit zumindest einer Durchgangsöffnung (6, 6') auf sowie ein aus Kunststoff ausgebildetes Bauteil (12) in der Art zumindest eines aus Kunststoff ausgebildeten Stutzens (5, 5') zur Ver-/Entsorgung der Filtereinrichtung (1), der gegenüber dem Filtergehäusetopf (4) und/oder gegenüber dem Filtergehäusedeckel (3) abgedichtet ist und durch die Durchgangsöffnung (6, 6') des Filtergehäusedeckels (3) hindurchragt. Hierdurch kann insbesondere eine crashoptimierte Filtereinrichtung (1) kostengünstig bereit gestellt werden.
Patent DE-102010012434-A1 (DE)
Title: Thermischer Leitfähigkeitssensor
Inventor: MATSUHAMA MAKOTO
IPC: G01N25/18
Filed: 2010-03-23
Abstract: Die Messgenauigkeit wird dadurch verbessert, dass der Einfluss der Umgebungstemperatur soweit wie möglich unterdrückt wird, während eine Größenreduzierung verwirklicht wird, und dass das Detektionssignal vergrößert wird, während die Produktionsfehler bei Einschluss des Gases reduziert werden. Vorgesehen ist ein thermischer Leitfähigkeitssensor, der die thermische Leitfähigkeit eines Messgases unter Verwendung einer Wheatstone-Brückenschaltung ermittelt, die so aufgebaut ist, dass Messwiderstände, die mit dem Messgas in Kontakt gebracht werden, auf einer ersten Seite angeordnet werden und dass Referenzwiderstände, die mit einem Referenzgas in Kontakt gebracht werden, auf einer zweiten Seite angeordnet werden, und die Potentialdifferenz zwischen den Verbindungspunkten der Referenzwiderstände und der Messwiderstände vergleicht. Die auf der ersten Seite angeordneten Messwiderstände sind in einem Messraum angebracht, und die auf der zweiten Seite angeordneten Referenzwiderstände sind in einem Referenzraum angebracht.
Patent DE-102010016388-A1 (DE)
Title: Anlasser mit geräuschverringerndem Aufbau
Inventor: NIIMI MASAMI
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Anlasser (1) bereit, welcher einen Motor (2) zum Erzeugen eines Drehmoments, eine Welle, welche durch das Drehmoment gedreht wird, eine Kupplung (7), welche an einen Außenumfang an der Welle angepasst ist, ein Zahnrad (8), welches das Drehmoment empfängt, eine Zahnradsteuereinrichtung, welche aufgebaut ist, um es dem Zahnrad (8) zu ermöglichen, integral mit der Kupplung (7) nach außen gedrückt zu werden, eine Motorsteuereinrichtung zur Steuerung des Stroms, welcher dem Motor (2) zur Verfügung gestellt wird, und ein inneres Rohr (9) aufweist, welches angeordnet ist, um sich von dem Inneren und in der Richtung entgegengesetzt des Motors (2) zu erstrecken, und welches das Zahnrad (8) abstützt, um eine Drehung desselben hinsichtlich des Umfangs des inneren Rohres (9) zu verhindern und das Zahnrad (8) abstützt, um verschiebbar zu sein; wobei eine zahnradseitige Fläche (8b) und eine rohrseitige Fläche (9b) in dem Zahnrad (8) und dem inneren Rohr (9) ausgebildet sind, in welchen die Flächen einander gegenüber liegen und ein Dämpfungsbauteil (12) zwischen der zahnradseitigen Fläche (8b) und der rohrseitigen Fläche (9b) angeordnet ist.
Patent DE-102010017148-A1 (DE)
Title: Method for operation of heat producing plant for regenerating soil, involves producing circulation of heat distribution medium in circulation cycle for production of temperature value of heat accumulator
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: F24J2/40
Filed: 2010-05-28
Abstract: The method involves producing circulation of the heat distribution medium in the circulation cycle for the production of temperature value of the heat accumulator, and comparing temperature value with another temperature value of the heat source in order to receive temperature reference value.
Patent DE-102010023288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundkörpern unter Anwendung einer Diffusionsverbindung
IPC: B23K15/06
Filed: 2010-06-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung von Verbundkörpern unter Anwendung einer Diffusionsverbindung, der ein gasdichtes Fügen der miteinander zu verbindenden Teil unter Vakuum, beispielsweise durch Elektronenstrahlschweißen, vorausgeht, so dass die Fügeflächen ebenfalls evakuiert sind.  Erfindungsgemäß werden an den miteinander zu verbindenden Teilen (1, 3) vor dem Diffusionsschweißen Mittel vorgesehen, die beim Aufbringen der zum Diffusionsschweißen erforderlichen Wärme einer Wärmeausdehnung dieser Teile (1, 3) entgegenwirken, so dass sich bei Erwärmung der Teile (1, 3) deren Fügeflächen gegeneinander pressen und so gleichzeitig der zum Diffusionsschweißen erforderliche Druck aufgebracht wird, ohne hierzu eine zusätzliche äußere Kraft aufzubringen.  Das hat den Vorteil, dass die Herstellung des Verbundkörpers gegenüber herkömmlichen Verfahren einen geringeren Energieaufwand erfordert, da keine oder kaum zusätzliche Kräfte zur Aufbringung des zum Diffusionsschweißen erforderlichen Anpressdruckes der Fügeflächen erforderlich sind. Damit reduziert sich auch der apparative Aufwand des Diffusionsschweißprozesses deutlich.
Patent DE-102010023863-A1 (DE)
Title: Assembled camshaft for camshaft drive system for actuating charge-cycle valve of internal combustion engine, has piston supported opposite to camshaft insert and directly mounted within pipe for pivoting rotor against stator
Inventor: HOHMANN MARC
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-06-15
Abstract: The camshaft (5) has a non-return valve, and a swing motor adjuster (1) whose rotor (6) is fitted on a hollow pipe (66) in a torque-proof manner. A piston (33) is supported opposite to a camshaft insert (7) by a helical compression spring and directly mounted within the pipe for pivoting the rotor against a stator in an axial movable manner. Micro-gear teeth are present between the rotor and the pipe. The rotor is pretensioned against the camshaft by a screw joint. The insert is formed as a wall that separates a pressure reservoir (20) from a hydraulic part (2).
Patent DE-102010024338-A1 (DE)
Title: Preparing 5-(4-(2-methyl-phenyl)-3-hydroxy-4H-(1,2,4)triazole-5-yl)-2,4-dihydroxy-methyl-butyl-benzamide, comprises reacting 2,4-dihydroxybenzaldehyde with halide compound and subsequently brominating, followed by oxidative cyclization
Inventor: KRIEGBAUM EVA DR
IPC: C07C281/08
Filed: 2010-06-18
Abstract: Preparing 5-[4-(2-methyl-phenyl)-3-hydroxy-4H-[1,2,4]triazole-5-yl]-2,4-dihydroxy-methyl-butyl-benzamide (A1) and its salts, hydrates, alcoholates and tautomers, comprises: reacting 2,4-dihydroxybenzaldehyde (1a) with a halide compound (Q) and subsequently brominating; reacting the obtained benzaldehyde compound (2a) with 4-o-tolylsemicarbazide; reacting the obtained urea compound (3a) in an oxidative cyclization; reacting the obtained 1,2,4-triazole-3-ol compound (4a) with e.g. n-butylmethylamine to give triazolyl-N-methyl-benzamide compound (4b); and cleaving the protecting group. Preparing 5-[4-(2-methyl-phenyl)-3-hydroxy-4H-[1,2,4]triazole-5-yl]-2,4-dihydroxy-methyl-butyl-benzamide (A1) and its salts, hydrates, alcoholates and tautomers, comprises: (a) reacting 2,4-dihydroxybenzaldehyde (1a) with a halide compound of formula (R-X) (Q) and subsequently brominating or brominating (1a) and subsequently reacting with (II); (b) reacting the obtained benzaldehyde compound of formula (2a) with 4-o-tolylsemicarbazide; (c) reacting the obtained urea compound of formula (3a) in an oxidative cyclization to give 1,2,4-triazole-3-ol compound of formula (4a); (d) reacting (4a) with n-butylmethylamine and carbon monoxide to give triazolyl-N-methyl-benzamide compound of formula (4b); and (e) cleaving the protecting group R of (4b). R : benzyl, A, SiA3 or SiA2-Ar1; A : 1-6C alkyl; Ar1 : phenyl or 4-methoxyphenyl; and X : Br or Cl. An independent claim is included for 1-[(5-bromo-2,4-dibenzyloxy-phenyl)methyleneamino]-3-(o-tolyl)-urea (6a) and its salts. [Image] ACTIVITY : None given. MECHANISM OF ACTION : Heat shock protein 90 (HSP90) modulator.
Patent DE-102010024806-A1 (DE)
Title: Device for measuring rotational torque on bearing element e.g. ball bearing, has rotational torque determining unit that determines transmitted rotational torque based on output signal from piezoelectric transducer
Inventor: WAGNER HANNES DIPL ING
IPC: G01L3/10
Filed: 2010-06-23
Abstract: The device has gear wheels (3,4) that are arranged on shafts (1,2) respectively for transmission of rotational torque. A ball bearing (7) is arranged in bearing ring (6). A piezoelectric transducer (13) is arranged between bearing ring and ball bearing. A rotational torque determining unit determines the transmitted rotational torque based on output signal from piezoelectric transducer. An independent claim is included for rotational torque measurement method.
Patent DE-102010026987-A1 (DE)
Title: Herstellvorrichtung und -verfahren für Halbleiterbauelement
Inventor: SUZUKI KUNIHIKO
IPC: C30B25/10
Filed: 2010-07-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Herstellen eines Halbleiterbauelements bereitgestellt, die beinhaltet: eine Kammer, in die ein Wafer geladen wird; einen Gaszuführmechanismus zum Zuführen von Prozessgas in die Kammer; einen Gasabführmechanismus zum Abführen von Gas aus der Kammer; eine Heizeinrichtung mit einem Schlitz und zum Erwärmen des Wafers auf eine vorgegebene Temperatur; eine Hochschiebebasis, an welcher der Wafer in einem angehobenen Zustand angebracht ist und die in einem niedrigeren Zustand in dem Schlitz aufgenommen ist; einen Vertikaldrehungs-Antriebssteuermechanismus zum Bewegen der Hochschiebebasis nach oben/unten und Drehen der Hochschiebebasis in einem angehobenen Zustand; und ein Drehelement zum Drehen des Wafers in einer vorgegebenen Position und einen Drehantriebssteuermechanismus, der mit dem Drehelement verbunden ist.
Patent DE-102010030110-A1 (DE)
Title: Automatische Türanlage
Inventor: GRUNOW THORSTEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Es wird eine automatische Türanlage mit einer Antriebseinrichtung zum automatischen Betrieb mindestens eines Türflügels beschrieben. Eine Steuerungseinrichtung dient zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung, wobei die Steuerungseinrichtung eine Speichereinrichtung zur Aufzeichnung von Betriebsdaten der automatischen Türanlage aufweist. Es ist mindestens eine Empfangseinrichtung zum Empfang des Signals mindestens eines externen Orts- und Zeitsignalsenders vorgesehen.
Patent DE-102010030734-A1 (DE)
Title: Common-Rail-Kraftstoffsystem mit integriertem Umleiter
Inventor: FULTON BRIEN LLOYD
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Ein Verbrennungsmotor enthält ein Kraftstoffsystem, das eine erste Kraftstoff-Verteilerleitung mit einem integrierten Umleiterteil aufweist, der mit einer Hochdruckpumpe gekoppelt und durch eine Durchflussbegrenzungsvorrichtung von einem Common-Rail-Teil getrennt ist. Die erste Kraftstoff-Verteilerleitung enthält einen Drucksensor, der mit dem Umleiterteil an einem Ende gekoppelt ist, und ein Steuerventil, das am anderen Ende der gleichen Kraftstoff-Verteilerleitung mit dem Common-Rail-Teil gekoppelt ist. Bei einer V-Motor-Ausführungsform steht eine zweite Kraftstoff-Verteilerleitung mit dem integrierten Umleiterteil der ersten Kraftstoff-Verteilerleitung in Verbindung. Bei einer Ausführungsform sind Komponenten, die die erste und die zweite Kraftstoff-Verteilerleitung, einen Drucksensor und ein Druck- oder Volumensteuerventil enthalten, extern außerhalb des Motorventildeckels angebracht.
Patent DE-102010031352-A1 (DE)
Title: Sealing unit for sealing mineral oil-borehole in seabed in large water depth, has bubble cap arranged on seabed, and safety valve arranged at penetration point of pipe for closing pipe, where cap has inner area with inlet and outlet valves
Inventor: ULBRICH STEFFEN
IPC: E21B43/01
Filed: 2010-07-14
Abstract: The unit has an opened bubble cap (1) arranged on a seabed, and a collecting device (4) for collecting mineral oil and arranged in the cap. The collecting unit is drawn together with the cap over a borehole (3). The collecting unit has a perpendicularly arranged standing pipe (5), and a safety valve is arranged at a penetration point of the standing pipe for closing the standing pipe. The cap has an inner area with inlet and outlet valves (8, 9), and is made of stainless steel or cast iron. The standing pipe is guided by a guiding casing in a longitudinally displaceable manner. An independent claim is also included for a method for sealing mineral oil-borehole in a seabed.
Patent DE-102010032545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren und Mindern von ungebetenen exothermen Vorgängen in einem Dieselnachbehandlungssystem
Inventor: NIEUWSTADT MICHIEL J VAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Es werden Verfahren zum Überwachen und Detektieren unerwünschter exothermer Vorgänge, die in einem Abgasnachbehandlungssystem auftreten können, das mit einem Verbrennungsmotor mit magerer Gemischverbrennung gekoppelt ist, beschrieben. Bei einem bestimmten Vorgehen kann ein unerwünschter exothermer Vorgang beruhend auf einer erwarteten Sauerstoffverminderung entlang einer Länge eines Abgasnachbehandlungssystems in der Richtung von Abgasstrom von Abgas angezeigt werden. Während DPF-Regeneration wird zum Beispiel das Nutzen einer bestimmten Sauerstoffmenge zum Beseitigen von Ruß erwartet. Wenn sich tatsächlich weniger Sauerstoff in dem Abgas stromabwärts der Abgasanlage findet, dann kann ein unerwünschter exothermer Vorgang vorliegen, da ungewolltes Reduktionsmittel in dem Abgas vorhanden sein und mit Sauerstoff exotherm reagieren kann. Es können dann verschiedene Behebungsmaßnahmen als Reaktion auf die Anzeige eines unerwünschten exothermen Vorgangs ausgelöst werden.
Patent DE-102010033311-A1 (DE)
Title: Gripping device for use in tool holder for e.g. gripping tubular type work-piece in computer-numerical control machine, during milling of work-piece, has rotation mechanism rotating claws around axis which runs perpendicular to middle axis
Inventor: GOTHE ANDREE
IPC: B23B31/02
Filed: 2010-08-04
Abstract: The device (10) has a main body (12) comprising two ends (12a, 12b), where one of the ends is inserted into a tool holder of a computer numerical control (CNC) machine and connected with an adapter (100). Multiple gripping claws (14, 16) engage, hold and release a work-piece. The gripping claws are fixed at a rotation mechanism which rotates the gripping claws around an axis (P), where the mechanism comprises a hook and a cylinder (42). The rotation mechanism includes a piston which is provided within the main body. The axis runs perpendicular to a middle axis (C) of the holder.
Patent DE-102010033788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Installation eines Gezeltenkraftwerks
Inventor: HAYMAN JASON
IPC: F03B13/26
Filed: 2010-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Installation eines Gezeitenkraftwerks mit einer Wasserturbine, die an einer Maschinengondel drehbar gelagert ist, wobei der Maschinengondel eine Kopplungsvorrichtung zum Aufsetzen des Gezeitenkraftwerks auf ein Kopplungsgegenstück an einem Turm, der das Gezeitenkraftwerk beim Betrieb trägt, zugeordnet ist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: an das Gezeitenkraftwerk wird eine Schwimmvorrichtung zur Bildung einer Installationseinheit angekoppelt, wobei die Auftriebskraft und der Auftriebspunkt der Schwimmvorrichtung einstellbar sind und so gewählt werden, dass die Installationseinheit einen positiven Auftrieb aufweist; die Installationseinheit wird mittels einer Zugseilanordnung mit dem Turm verbunden, wobei die Zugseilanordnung mit wenigstens einer Motorwinde auf der Schwimmvorrichtung in Verbindung steht und Anlenkpunkte der Zugseilverbindung so an der Schwimmvorrichtung und dem Turm angeordnet sind, dass beim Einholen der Zugseilanordnung die Kopplungsvorrichtung zum Kopplungsgegenstück gegen die auf die Installationseinheit wirkenden Auftriebs- und Strömungskräfte geführt wird; nach dem Einholen der Zugseilanordnung und dem Aufsetzen der Kopplungsvorrichtung am Gezeitenkraftwerk auf dem Kopplungsgegenstück am Turm wird die Kopplung zwischen der Schwimmvorrichtung und dem Gezeitenkraftwerk gelöst und die Schwimmvorrichtung steigt zur Wasseroberfläche auf.
Patent DE-102010035767-A1 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer mit gezielt abgeschwächtem Lichtintensitätsgradienten an der Hell-Dunkel-Grenze
Inventor: HOSSFELD WOLFGANG DR
IPC: F21S8/12
Filed: 2010-08-20
Abstract: Vorgestellt wird ein Projektionsscheinwerfer (10) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Lichtquelle (12), einem Licht (15) der Lichtquelle (12) sammelnden optischen Element (14), einer Blende (32), die eine Blendenkante (34) aufweist, sowie mit einer Abbildungsoptik (22). Der Scheinwerfer (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Blende (32) Vorsprünge (40) und/oder halboffene Einschnitte (38) in der Blendenkante (34) aufweist und/oder dass die Blende (32) durch einen geschlossenen Rand begrenzte erste Ausnehmungen (50) in der Blende (32) aufweist, die in einem Abstand zur Blendenkante (34) angeordnet sind, der kleiner als ein Fünftel der Breite (52) der Blende (32) ist.
Patent DE-102010036294-A1 (DE)
Title: System zur Be- und Entlüftung von ein Fluidvolumen ethaltenden Behältnissen
Inventor: KLEIN VOLKMAR
IPC: F16H57/02
Filed: 2010-09-03
Abstract: Ein System zur Be- und Entlüftung von ein Fluidvolumen enthaltenden Behältnissen, wie eine Ölfüllung enthaltenden Getriebegehäusen, mit einem das betreffende Behältnis mit der Atmosphäre verbindenden Leitungssystem, das bei durch Temperaturänderungen bewirkten Änderungen der im Behältnis befindlichen Volumina, einen Druckausgleich ermöglicht, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungssystem ein Separiergehäuse (12) enthält, in dem ein oleo- und hydrophobe Eigenschaften aufweisendes Trennmedium (46) einen mit dem Behältnis verbundenen ersten Raum (42) von einem mit der Atmosphäre verbundenen zweiten Raum (44) trennt, und dass am Separiergehäuse (12) Leitungsanschlüsse (10, 14) derart gelegen sind, dass am Trennmedium (46) abgeschiedene Stoffe flüssiger Phase aus dem ersten Raum (42) zum Behältnis und aus dem zweiten Raum (44) zur Atmosphäre abfließen können.
Patent DE-102010037642-A1 (DE)
Title: Quetscheinrichtung einer Tierdarm-Reinigungslinie, sowie Ablaufblech dafür
Inventor: HOLDIJK AREND
IPC: A22C17/16
Filed: 2010-09-18
Abstract: Bei einer Quetscheinrichtung einer Tierdarm-Reinigungslinie, mit zwei Druckkörpern, zwischen die ein Tierdarm einführbar ist, und mit einer tiefer als die Druckkörper angeordneten, als Ablaufblech bezeichneten und abwärts verlaufenden Führungsfläche, über deren Oberfläche aus dem Tierdarm austretender Schleim sowie Wasser nach unten abläuft,  und mit einer unterhalb des Ablaufblechs angeordneten Schleimrinne, in welche der Schleim gelangt,  schlägt die Erfindung vor,  dass sich an den als Gemischabschnitt bezeichneten Abschnitt des Ablaufblechs, auf welchem Schleim und Wasser ablaufen, in Strömungsrichtung eine konvexe Biegung anschließt,  wobei die Biegung derart geformt ist, dass sich der Schleim im Bereich der Biegung vom Ablaufblech löst,  wobei sich das Ablaufblech über die Biegung hinaus weiter erstreckt und in Strömungsrichtung hinter der Biegung einen sogenannten Wasserabschnitt aufweist, in welchem das Wasser dem Ablaufblech weiter folgt,  und dass die Schleimrinne derart unterhalb der Biegung angeordnet ist, dass der im Bereich der Biegung vom Ablaufblech herabtropfende Schleim in die Schleimrinne gelangt.
Patent DE-102010043970-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für einen Lenkantrieb
Inventor: REUTLINGER KURT
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere zum Einsatz in einem Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – eine erste Teilmaschine mit einem an einer Welle angeordneten ersten Teilrotor (61), der in radialer Richtung der Welle einem ersten Teilstator (31) gegenüber liegend angeordnet ist; – eine zweite Teilmaschine mit einem an der Welle angeordneten zweiten Teilrotor (62), der in radialer Richtung der Welle einem zweiten Teilstator (32) gegenüber liegend angeordnet ist; – eine um die Drehachse der Welle gewickelte Erregerwicklung (10, 14), die dazu dient, ein Magnetfeld in einem durch die Teilrotoren (61, 62) gebildeten Rotor zu erzeugen, wobei die Erregerwicklung (10, 14) zwischen den Teilmaschinen angeordnet ist.
Patent DE-102010045254-A1 (DE)
Title: Producing metal-doped zinc oxide, comprises evaporating metallic zinc or zinc precursor compound, evaporating doping agent in the form of an organometallic compound containing doping metal and merging resultant gaseous starting materials
Inventor: BINNEWIES MICHAEL PROF DR
IPC: C01G9/02
Filed: 2010-09-14
Abstract: Producing metal-doped zinc oxide comprises evaporating metallic zinc or zinc precursor compound; evaporating the doping agent in the form of at least an organometallic compound containing at least a doping metal; merging the resultant gaseous starting materials; supplying oxygen, air or an oxygen supplier and collecting the solid product doped zinc oxide. An independent claim is also included for the doped pyrogenic zinc oxide in the form of nano-crystalline zinc oxide particles, doped with at least one non divalent metal, preferably obtainable by the above mentioned method.