baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015222291-B4 (DE)
Title: Radialkolbenmaschine mit verdrehgesicherten Bremsmitteln
Inventor: OFFENBURGER JOHANNES
IPC: F16D71/00
Filed: 2015-11-12
Granted: 2019-09-12
Abstract: Radialkolbenmaschine (10; 10') mit einem Gehäuse (20), in dem ein Rotor (40) bezüglich einer Drehachse (11) drehbar gelagert ist,wobei an dem Gehäuse (20) eine endlos um die Drehachse (11) umlaufende Steuerfläche (31) angeordnet ist, welche auf den Rotor (40) zu weist, wobei der Abstand zwischen der Drehachse (11) und der Steuerfläche (31) entlang des Umfangs der Steuerfläche (31) variiert,wobei in dem Rotor (40) wenigstens ein Kolben (60) radial zur Drehachse (11) beweglich aufgenommen ist, wobei sein Bewegungsweg durch die Steuerfläche (31) radial nach außen begrenzt ist, wobei an der radial inneren Seite des wenigstens einen Kolbens (60) jeweils eine zugeordnete erste Fluidkammer (15) angeordnet ist, welche jeweils von dem betreffenden Kolben (60) und dem Rotor (40) begrenzt wird,wobei der Rotor (40) eine in Richtung der Drehachse (11) weisende Stirnfläche (44) aufweist, an welcher erste Bremsmittel (45) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) einen bezüglich der Drehachse (11) ringartigen Fortsatz (23) aufweist, welcher von einem gesonderten Bremsring (70; 70') umgeben ist, wobei der Bremsring (70;70') in Richtung der Drehachse (11) beweglich ist, wobei er zweite Bremsmittel (71) aufweist, die durch eine Bewegung des Bremsrings (70; 70') in Richtung der Drehachse (11) in Bremseingriff mit den ersten Bremsmitteln (45) bringbar sind,wobei der Bremsring (70; 70') an seiner radial inneren Seite derart formschlüssig in den ringartigen Fortsatz (23) eingreift, dass eine Verdrehung zwischen dem Gehäuse (20) und dem Bremsring (70; 70') zumindest begrenzt ist.
Patent DE-102016003042-B4 (DE)
Title: Adapter zur Übertragung eines Drehmoments
Inventor: RIES ANDREAS
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-03-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: Adapter (16, 85) zur Erzeugung einer axialen Bewegung einer Spindel (12, 82), wobei der Adapter (16, 85) entlang eines sich axial erstreckenden Bauelements (15, 81) gleitend verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (16, 85) entlang des sich axial erstreckenden Bauelements (15, 81) verschiebbare Gleitelemente (54, 55, 124, 125, 126, 127) aufweist, wobei die Gleitelemente (54, 55, 124,125, 126, 127) an dem sich axial erstreckenden Bauelement (15, 81) anliegen und der Adapter (16, 85) Vorspanneinrichtungen (52, 53, 120, 121, 122, 123) aufweist, so dass die Gleitelemente (54, 55, 124, 125, 126, 127) vorgespannt an dem Bauelement (15, 81) anliegen.
Patent DE-102016005883-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Rückfahrwarneinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BRÜCHNER NATHAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Rückfahrwarneinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei die Rückfahrwarneinrichtung (7) eine Rückwärtsgang-Erfassungseinrichtung (13) aufweist, mittels der ein Einlegen eines Rückwärtsgangs des Fahrzeugs erfasst wird, wobei die Rückfahrwarneinrichtung (7) eine signaltechnisch mit der Rückwärtsgang-Erfassungseinrichtung (13) verbundene Steuereinrichtung (17) aufweist, mittels der wenigstens eine akustische Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (9), insbesondere wenigstens ein Lautsprecher, der Rückfahrwarneinrichtung (7) gesteuert wird, so dass mittels der Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (9) in Abhängigkeit von dem Einlegen des Rückwärtsgangs als Steuerungsparameter ein akustisches Warnsignal in die Fahrzeugumgebung ausgegeben wird, wobei die Steuereinrichtung (17) signaltechnisch mit einer Bewegungs-Erfassungseinrichtung (15) verbunden ist, mittels der erfasst und/oder abgeschätzt wird, ob sich das Fahrzeug (1) aktuell bewegt oder nicht, und dass die Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (9) in Abhängigkeit davon, ob sich das Fahrzeug (1) aktuell bewegt oder nicht, als weiteren Steuerungsparameter mittels der Steuereinrichtung (17) gesteuert wird; dadurch gekennzeichnet,dass für den Fall, dass der Rückwärtsgang eingelegt ist und sich das Fahrzeug (1) nicht bewegt, kein Warnsignal mittels der Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (9) ausgegeben wird; und/oderdass, sofern der Zeitraum (Δt), in dem der Rückwärtsgang eingelegt ist und sich das Fahrzeug (1) nicht bewegt, einen definierten Zeitraum-Wert (ΔtGrenz), insbesondere einen Zeitraum-Wert (ΔtGrenz) von etwa 4 Sekunden, nicht überschreitet, ein Warnsignal mittels der Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (9) ausgegeben wird und dass, sofern der Zeitraum (Δt), in dem der Rückwärtsgang eingelegt ist und sich das Fahrzeug (1) nicht bewegt, den definierten Zeitraum-Wert (ΔtGrenz) überschreitet, kein Warnsignal mehr mittels der Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (9) ausgegeben wird.
Patent DE-102016007820-B4 (DE)
Title: Nagelkorrekturspange
Inventor: REICH ALEXANDER
IPC: A61F5/11
Filed: 2016-06-24
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Nagelkorrektur, die aus einem variablen Mittelteil ((H, H') - (K, K')) besteht die in einer Federeinheit (G, G') mündet und am Ende einen Spangenkopf ((A, A') - (F, F')) für den Nagel besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spangenkopf einen Umlagebogen (C, C') aufweist,
 wobei der Spangenkopf eine Schlaufe (A, A') aufweist, die unter den Nagel schiebbar ist, wobei die Schlaufe (A, A') eine in sich geschlossene Bauweise aufweist,
 wobei die Schlaufe (A, A') mittels einem Schlaufenschaft (B, B') mit dem Umlagebogen (C, C') verbunden ist, wobei die Schlaufe (A, A') und der Umlagebogen senkrecht zueinander stehen, wobei der Radius des Umlagebogens (C, C') auf die Nageldicke einstellbar ist und wobei der Umlagebogen mittels einer Öse ((D, D') - (F, F')) mit dem Mittelteil ((H, H') - (K, K')) verbunden ist.
Patent DE-102016100002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: FU SHIH-KANG
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-01-01
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Ausbilden einer dielektrischen Schicht (10) über einem Substrat (1),Ausbilden einer ersten Struktur (15A) und einer zweiten Struktur (15B) in der dielektrischen Schicht (10), wobei die erste Struktur (15A) eine Breite (Wa) aufweist, die größer ist als eine Breite (Wb) der zweiten Struktur (15B),Ausbilden einer ersten Metallschicht (30) in der ersten Struktur (15A) und der zweiten Struktur (15B),Ausbilden einer zweiten Metallschicht (40) in der ersten Struktur (15A), undDurchführen eines Planarisierungsvorgangs an der ersten Metallschicht (30) und der zweiten Metallschicht (40), so dass eine erste Metallverdrahtung (M1A) durch die erste Struktur (15A) und eine zweite Metallverdrahtung (M1B) durch die zweite Struktur (15B) ausgebildet werden, wobei:ein Metallmaterial der ersten Metallschicht (30) von einem Metallmaterial der zweiten Metallschicht (40) verschieden ist, unddie erste Metallverdrahtung (M1A) die erste Metallschicht (30) und die zweite Metallschicht (40) umfasst und die zweite Metallverdrahtung (M1B) die erste Metallschicht (30) umfasst, aber nicht die zweite Metallschicht (40) umfasst,wobei der Planarisierungsvorgang umfasst:einen ersten Planarisierungsvorgang, in dem eine Ätzrate für die zweite Metallschicht (40) höher ist als eine Ätzrate für die erste Metallschicht (30), undeinen zweiten Planarisierungsvorgang, der nach dem ersten Planarisierungsvorgang durchgeführt wird und in dem die Ätzrate für die zweite Metallschicht (40) kleiner ist als die Ätzrate für die erste Metallschicht (30).
Patent DE-102016105018-B4 (DE)
Title: Taktwaschanlage und Verfahren zur Desinfektion einer Taktwaschanlage
Inventor: SCHULZ-DOHNE WERNER
IPC: D06F31/00
Filed: 2016-03-17
Granted: 2020-09-03
Abstract: Taktwaschanlage (1) mit einer Waschtrommel (2), die wenigstens eine ortsfeste Außentrommel (3) mit einem Außentrommelmantel (9) und eine darin bewegbar angeordnete Innentrommel (4) mit einem zumindest teilweise gelochten Innentrommelmantel (8) aufweist, wobei die Taktwaschanlage (1) wenigstens eine UV-Beleuchtungsvorrichtung (7) zur Desinfektion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Beleuchtungsvorrichtung (7) so an der Waschtrommel (2) angeordnet ist, dass gezielt solche Teile der Waschtrommel (2) bestrahlt werden, welche im Betrieb der Taktwaschanlage (1) nicht dauernd von Waschflotte (10) überströmt werden und in denen es mangels Strömungseinwirkung zur Anhaftung von Mikroorganismen und damit zur Bildung von Biofilmen kommen kann.
Patent DE-102016109095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum partiellen Härten von Stahlblechbauteilen
Inventor: SOMMER ANDREAS
IPC: F27D9/00
Filed: 2016-05-18
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung zum partiellen Härten von Stahlblechbauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ofen (1) vorhanden ist, wobei der Ofen (1) über eine Hub- und Transporteinrichtung (14) verfügt, mit der zu erhitzende Teile bzw. die ebene Platine (3) schrittweise durch den Ofen (1) geführt werden, wobei im Ofen geeignete Erhitzungseinrichtungen (7) vorhanden sind und die Erhitzungseinrichtungen (7) auf die zu erhitzenden Teile (3) einwirkend ausgebildet sind, wobei der Ofen (1) über Thermoboxen (10) verfügt, wobei die Thermoboxen (10) so angeordnet sind, dass die zu erhitzenden Teile bzw. die ebene Platine (3) sich entlang einer Förderrichtung (6) zwischen zwei Förderschritten unter einer Thermobox (10) befinden und die Thermobox (10) anhebbar ist, sodass die in der Thermobox (10) angehoben befindlichen Bauteilbereiche von der übrigen Ofenatmosphäre abgeschirmt sind, wobei die Thermoboxen (10) nach unten, d. h. zu den anheb- und absenkbaren Ofenträgern (2) und zur Ofenmitte (13) hin mit beweglichen Abschirmeinrichtungen (19) abschirmbar sind und die Abschirmeinrichtungen (19) am Ofenträger (2) bzw. Ofensattel (20) angeordnet sind.
Patent DE-102016205291-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Anbringung einer Fußmatte
Inventor: DRESEN-RAUSCH JOHANNES
IPC: B60N3/04
Filed: 2016-03-31
Granted: 2019-09-12
Abstract: Befestigungsanordnung zur Anbringung einer Fußmatte (10) am Boden (20) des Fußraums eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Befestigungselement, wobei das Befestigungselement ein Oberteil (30), das zur lösbaren Anbringung der Fußmatte (10) ausgebildet ist, einen Zapfen (40), der mit dem Oberteil (30) verbunden und durch eine Öffnung (21) im Boden (20) geführt ist, und ein Spannelement (50) aufweist, das mit dem Zapfen (40) auf der dem Oberteil (30) abgewandten Seite des Bodens (20) verbunden oder verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Spannelement (50) und dem Boden (20) wenigstens eine Verstärkungsplatte (60) angeordnet ist, wobei die Verstärkungsplatte (60) auf der zum Boden (20) weisenden Seite wenigstens einen Dorn (61) aufweist, und wobei die Verstärkungsplatte (60) eine Öffnung (62) aufweist, durch welche der Zapfen (40) geführt ist
Patent DE-102016206903-B4 (DE)
Title: Haltehakeneinrichtung
Inventor: GAAS MATTHIAS
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-04-22
Granted: 2023-05-11
Abstract: Haltehakeneinrichtung (1) zum Halten von Gegenständen, insbesondere im Kofferraum eines Fahrzeugs, mit einem Basisteil (2), mit einem an dem Basisteil (2) anordenbaren oder angeordneten beweglichen Hakenelement (11) und mit einem an dem Basisteil (2) anordenbaren oder angeordneten ausziehbaren Haltegurt (8), wobei das Hakenelement (11) an einem freien Ende (9) des Haltegurts (8) befestigt und lösbar an einer Vorderseite (3) des Basisteils (2) arretierbar ist, wobei das Basisteil (2) eine Rückhaltung (15) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Hakenelement (11) formschlüssig an dem Basisteil (2) zu arretieren, wobei die Rückhaltung (15) einen Schiebehintergriffsitz (19) für das Hakenelement (11) bildet und wobei das Hakenelement (11) im an dem Basisteil (2) arretierten Zustand von dem Basisteil (2) zum daran Aufhängen eines Gegenstands vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebehintergriffsitz (19) eine Haltewand (16) mit einer randoffenen Aussparung (18) aufweist, in welche das Hakenelement (11) mit einem verjüngten Halteabschnitt (22) seitlich einschiebbar ist, sodass die Haltewand (16) in den verjüngten Halteabschnitt (22) formschlüssig zur Arretierung des Hakenelements (11) eingreift.
Patent DE-102016218991-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEYER RONALD
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-09-30
Granted: 2018-09-27
Abstract: Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs mit einer fahrzeugseitig schwenkbeweglich gelagerten Klappe (9) zum Schließen oder Freigeben eines fahrzeugseitigen Durchtritts (4) für ein flexibles Beschattungsgebilde (6), sowie mit einer Antriebsvorrichtung zur Steuerung einer Schwenkbewegung der Klappe (9), die eine Zugmittelanordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappe (9) ein Hebelarm (12) zugeordnet ist, der in Abstand zu einer Schwenkachse (S) der Klappe (9) zwei Mitnahmeprofilierungen aufweist, durch die hindurch jeweils ein Zugmitteltrum (14a, 14b) der Zugmittelanordnung verläuft, und dass die Zugmittelanordnung zwei fest auf der Zugmittelanordnung angeordnete und zueinander beabstandete Mitnehmer (15a, 15b) aufweist, die derart mit den Mitnahmeprofilierungen des Hebelarms (12) der Klappe (9) zusammenwirken, dass die Klappe (9) abhängig von einer Verlagerung der Zugmittelanordnung zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102016221766-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigepaneel und dieses enthaltende Anzeigeeinrichtung
Inventor: WU XIAOXIAO
IPC: G02F1/1368
Filed: 2016-11-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Arraysubstrat, mit einem Anzeigegebiet und einem Nicht-Anzeigegebiet;wobei das Nicht-Anzeigegebiet aufweist:ein Basissubstrat; undeine erste Metallschicht, eine zweite Metallschicht und eine dritte Metallschicht, die in einer Richtung senkrecht zu dem Basissubstrat angeordnet sind; undwobeiein Transistor und eine Metallleitung in dem Nicht-Anzeigegebiet angeordnet sind;eine Gate-Elektrode des Transistors in der ersten Metallschicht liegt und eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode des Transistors in der zweiten Metallschicht liegen;die Metallleitung in der dritten Metallschicht liegt; undeine auf das Basissubstrat projizierte senkrechte Projektion des Transistors zumindest teilweise eine auf das Basissubstrat projizierte senkrechte Projektion der Metallleitung überlappt,dadurch gekennzeichnet, dassin dem Nicht-Anzeigegebiet ferner eine gemeinsame Elektrode und eine gemeinsame Elektrodenleitung angeordnet sind, wobei das Nicht-Anzeigegebiet ferner eine gemeinsame Elektrodenschicht aufweist;die gemeinsame Elektrode in der gemeinsamen Elektrodenschicht liegt, wobei die gemeinsame Elektrode mit der gemeinsamen Elektrodenleitung verbunden ist, unddie Metallleitung die gemeinsame Elektrodenleitung aufweist.
Patent DE-102016225471-B4 (DE)
Title: Handbremsseilvorrichtung
Inventor: BURMESTER STEFFEN
IPC: F16C1/26
Filed: 2016-12-19
Granted: 2020-06-10
Abstract: Handbremsseilvorrichtung (100), miteinem Handbremsseil (1) für eine Hinterradbremse eines Kraftfahrzeuges,wobei das Handbremsseil (1) miteinem Seilzug (10) zum Übertragen einer Zugkraft ausgeführt ist,wobei der Seilzug (10) in seiner Erstreckungsrichtung (L) einen ersten Teil (I) und einen zweiten Teil (II) aufweist,wobei der erste Teil (I) des Seilzuges (10) in einer flexiblen Schutzhülle (15) und der zweite Teil (II) des Seilzuges (10) in einem unflexiblen Führungsrohr (16) längsverschieblich aufgenommen sind,und wobei der zweite Teil (II) des Seilzuges (10) 60% bis 90% der gesamten Seilzuglänge beträgt,und einem Fersenblech (110),wobei sich der zweite Teil (II) des Seilzuges (10) entlang des Fersenbleches (110) erstreckt.
Patent DE-102017108093-B4 (DE)
Title: Temperaturschutzschaltung für leuchtdioden
Inventor: PAMATO MARCO
IPC: H05B45/56
Filed: 2017-04-13
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren, das aufweist:Erhalten eines ersten Signals (24), das eine Spannung über mehreren LEDs (16) angibt, durch eine Temperaturregelschaltung (18) eines LED-Treibers (12) und,als Reaktion auf das erhaltene erste Signal (24), Ausgeben durch die Temperaturregelschaltung (18) eines zweiten Signals (26), welches dazu ausgebildet ist, die Temperatur der mehreren LEDs (16) durch dynamisches Modulieren eines Stromreglers (14), der den mehreren LEDs Strom (22) zuführt, zu regeln,wobei das Verfahren weiterhin aufweist:Erhalten einer Anzeige der Anzahl der mehreren LEDs,Bestimmen der Spannung über einer LED der mehreren LEDs auf Grundlage der Anzeige der Anzahl der mehreren LEDs und der Spannung über den mehreren LEDs (16),Vergleichen der Spannung über der einen LED der mehreren LEDs (16) mit einer Referenzspannung (Vref) undAusgeben einer ersten Anzeige, dass die Temperatur der mehreren LEDs (16) größer als eine maximale Arbeitstemperatur ist, auf Grundlage des Vergleichs zwischen der Spannung über der einen LED der mehreren LEDs (16) und der Referenzspannung (Vref).
Patent DE-102017121561-B4 (DE)
Title: Reifenelementherstellungsverfahren und diese Verfahren umfassendes Reifenherstellungsverfahren
Inventor: MIYASAKA TAKASHI
IPC: C08J3/205
Filed: 2017-09-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Reifenelementherstellungsverfahren, umfassend- einen Vorgang, in dem ein Masterbatch hergestellt wird, und- einen Vorgang, in dem der Masterbatch und ein cis-reicher Polybutadienkautschuk gemischt werden, wobei der cis-1 ,4-Gehalt des cis-reichen Polybutadienkautschuks nicht weniger als 90 % beträgt,- wobei der Vorgang, in dem der Masterbatch hergestellt wird,-- einen Vorgang, in dem rußhaltiger prekoagulierter Kautschuklatex koaguliert wird, um ein wasserhaltiges Koagulum zu erhalten,-- einen Vorgang, in dem eine Verbindung gemäß der folgenden Formel (I) dem wasserhaltigen Koagulum hinzugefügt wird, und-- einen Vorgang, in dem die Verbindung in dem wasserhaltigen Koagulum dispergiert wird, umfasst, wobei Formel (I) wie folgt lautet:wobei in Formel (I) R1und R2jeweils ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, eine Alkenylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen oder eine Alkynylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen darstellen,R1und R2gleich oder verschieden sein können undM+ein Natriumion, Kaliumion oder Lithiumion darstellt.
Patent DE-102017126060-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für ein transistorbauelement
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: H03K17/16
Filed: 2017-11-08
Granted: 2019-06-27
Abstract: Beschrieben wird eine Ansteuerschaltung für ein Transistorbauelement. Die Ansteuerschaltung umfasst: einen Ausgang, der dazu ausgebildet ist, an einen Ansteuereingang (11, 12) eines Transistorbauelements (1) angeschlossen zu werden und der einen ersten Ausgangsknoten (21) und einen zweiten Ausgangsknoten (22) aufweist; einen Eingang, der dazu ausgebildet ist, ein auf ein Bezugspotential (GND) bezogenes Eingangssignal (V) zu erhalten und der einen ersten Eingangsknoten (23) und einen zweiten Eingangsknoten (24) aufweist; eine Differenzverstärkeranordnung (3), die an den ersten Eingangsknoten (23), den zweiten Eingangsknoten (24) und den zweiten Ausgangsknoten (22) angeschlossen ist und die dazu ausgebildet ist, ein Ansteuersignal (S) basierend auf dem Eingangssignal (V) zu erzeugen; und eine Treiberschaltung (4), die dazu ausgebildet ist, das Ansteuersignal (S) zu erhalten und eine Ansteuerspannung (VGS) zwischen dem ersten und zweiten Ausgangsknoten basierend auf dem Ansteuersignal (S) zu erzeugen.
Patent DE-102017131256-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Anomaliediagnosesystem für eine Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HOSOYA TAKANOBU
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-12-22
Granted: 2020-11-19
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), gekennzeichnet durch:einen Turbolader (6) mit einer Turbine (61), die in einem Abgaskanal (5) des Verbrennungsmotors vorgesehen ist, und einem Kompressor (60), der in einem Ansaugkanal (4) des Verbrennungsmotors vorgesehen ist;einen Umgehungskanal (52), der von dem Abgaskanal an einer Verzweigungsstelle stromaufwärts der Turbine abzweigt und der sich mit dem Abgaskanal an einer Zusammenführungsstelle (5c) stromabwärts der Turbine vereint;ein Wastegate-Ventil (54), das in dem Umgehungskanal vorgesehen ist, wobei das Wastegate-Ventil dazu konfiguriert ist, die Querschnittsfläche eines Durchlasses für Abgas in dem Umgehungskanal zu verändern;ein Turboumgehungsventil (53), das in dem Abgaskanal zwischen der Verzweigungsstelle und der Zusammenführungsstelle vorgesehen ist, wobei das Turboumgehungsventil dazu konfiguriert ist, eine Querschnittsfläche eines Durchlasses für Abgas, das die Turbine passiert, zu verändern;einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (55), der in dem Abgaskanal stromabwärts der Zusammenführungsstelle vorgesehen ist; undeine elektronische Steuereinheit (10), die dazu konfiguriert ist,eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung für eine Änderung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Abgases des Verbrennungsmotors für einen vorbestimmten ersten Zeitabschnitt durchzuführen, wenn eine vorbestimmte Beschleunigungsanforderung zum Verschieben eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors von einem normalen Ansaugbereich zu einem Aufladebereich vorliegt und ein erforderlicher Öffnungsgrad des Turboumgehungsventils größer als ein vorbestimmter Referenzöffnungsgrad ist, wobei der normale Ansaugbereich ein Bereich ist, in welchem ein normaler Ansaugbetrieb durchgeführt wird und das Wastegate-Ventil geöffnet ist, und wobei der Aufladebereich ein Bereich ist, in welchem ein Aufladebetrieb durchgeführt wird, undzu einem Zeitpunkt, zu dem das Wastegate-Ventil als eine Antwort auf die vorbestimmte Beschleunigungsanforderung gesteuert wird, das Wastegate-Ventil basierend auf einem Konvergenzzustand von detektierten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Fluktuationen zu schließen, wobei die detektierten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Fluktuationen aus der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung resultierende Fluktuationen in einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis sind, das durch den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor bestimmt wird.
Patent DE-102017213927-B4 (DE)
Title: Einwegkupplung
Inventor: NISHI TAKAYUKI
IPC: F16D41/06
Filed: 2017-08-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Einwegkupplung (10, 10a, 10b), umfassend:einen inneren Ring (12) und einen äußeren Ring (14, 14a), die koaxial zueinander angeordnet sind, um relativ zueinander drehbar zu sein,eine Vielzahl von Nocken (16) zwischen dem inneren Ring (12) und dem äußeren Ring (14, 14a), die derart ausgebildet sind, dass sie während einer Drehung des inneren Rings (12) oder des äußeren Rings (14, 14a) in eine Richtung mit dem inneren Ring (12) und dem äußeren Ring (14, 14a) eingreifen und während einer Drehung des inneren Rings (12) oder des äußeren Rings (14, 14a) in eine andere Richtung mit dem inneren Ring (12) und dem äußeren Ring (14, 14a) nicht eingreifen, undein Dichtelement (18), das an einer axialen äußeren Seite der Nocken (16) angeordnet ist und eine äußere Umfangsfläche (12a) des inneren Rings (12) berührt,wobei die Einwegkupplung (10, 10a, 10b) weiter umfasst:ein ringförmiges Element (22, 22a, 22b), das an dem äußeren Ring (14, 14a) angeordnet ist und eine gegenüberliegende Fläche (23) aufweist, die der äußeren Umfangsfläche (12a) an einer axialen äußeren Seite des Dichtelements (18) mit einem Zwischenraum und einer in der gegenüberliegenden Fläche (23) ausgebildeten Ausnehmung (24, 24a, 24b) gegenüberliegt, undeinen ringförmigen elastischen Körper (26, 26a, 26b), der korrespondierend zu der Ausnehmung (24, 24a, 24b) an der äußeren Umfangsfläche (12a) angeordnet ist, um in engem Kontakt mit der äußeren Umfangsfläche (12a) zu sein,wobei die Abmessung (A) des Zwischenraums kleiner ist als die radiale Abmessung des ringförmigen elastischen Körpers (26, 26a, 26b) undein Zwischenraum zwischen der Ausnehmung (24, 24a, 24b) und dem ringförmigen elastischen Körper (26, 26a, 26b) zumindest in radialer Richtung bereitgestellt ist.