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Patent DE-102015107833-A1 (DE)
Title: Vakuumanordnung und Dichtstruktur
Inventor: SIEGERT SEBASTIAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-05-19
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumanordnung (100a, 500a, 800b, 900) Folgendes aufweisen: eine Vakuumkammer (100); einen Vakuumbereich, welcher sich zumindest teilweise im Inneren der Vakuumkammer (100) erstreckt; zwei zueinander beweglich gelagerte Elemente (110a, 110b), zwischen denen ein Spalt gebildet ist, in welchen sich der Vakuumbereich zumindest teilweise hinein erstreckt; eine in oder an dem Spalt (110s) angeordnete Dichtstruktur (102) zum Abdichten des Spalts; wobei ein erster Abschnitt (102a) der Dichtstruktur (102) ortsfest relativ zu einem Element der zwei Elemente (110a, 110b) (auch als erstes Element bezeichnet) eingerichtet und aus einem elektrisch isolierenden ersten Material gebildet ist; und wobei ein zweiter Abschnitt (102b) der Dichtstruktur (102) in physischem Kontakt mit dem anderen Element der zwei Elemente (110a, 110b) (auch als zweites Element bezeichnet) ist und aus einem elektrisch isolierenden zweiten Material gebildet ist; und wobei eine Shore-Härte des ersten Materials kleiner ist als eine Shore-Härte des zweiten Materials.
Patent DE-102015108210-A1 (DE)
Title: Gehäusebauteil eines Gehäuses einer Druckmittel führenden Vorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GREBE JAN
IPC: B60T17/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäusebauteil (2) eines Gehäuses (10) einer Druckmittel führenden Vorrichtung (1) eines Fahrzeugs mit wenigstens einer mit einem Innengewinde versehenen Anschlussbohrung (12, 14) zum Einschrauben eines mit einem Außengewinde versehenen Anschlusselements, zum Zu- und/oder Abführen des Druckmittels von oder zu der Vorrichtung (1). Die Erfindung sieht vor, dass das Material des Gehäusebauteils (2) wenigstens im Bereich der Anschlussbohrung (12, 14) aus einem Thermoplast in Form von PPA (Polyphthalamid) besteht. Dadurch ergibt sich ein Lösemoment der Gewindeverbindung nach Temperaturalterung, welches größer als 25% des Bruchmoments ist.
Patent DE-102015112611-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRÜGER ARNE
IPC: F16D13/69
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem drehbar gelagerten Drehglied (20, 22, 24), das mit Reiblamellen (18) der Kupplungsanordnung (10) verbunden ist, wobei das Drehglied (20, 22, 24) einen Grundkörper aufweist, in dem wenigstens eine Ausnehmung (26, 28, 30) gebildet ist, wobei an oder in der Ausnehmung (26, 28, 30) ein Verschlusselement (32, 34, 36) angeordnet ist, das die Ausnehmung (26, 28, 30) verschließt, und wobei das Verschlusselement (32, 34, 36) aus einem Material gebildet ist, das sich von dem Material des Grundkörpers unterscheidet.
Patent DE-102015113282-A1 (DE)
Title: Zahnimplantat
Inventor: GRABOSCH REINHOLD
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Zahnimplantat umfassend ein Implantat (2) und einen Pfosten (3) zum zumindest bereichsweise Einbringen in das Implantat (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Pfosten (3) zumindest bereichsweise elastisch ausgestaltet ist.
Patent DE-102015113595-A1 (DE)
Title: Fachtür mit sich bewegender Achse
Inventor: SIMON SCOTT
IPC: E05F15/60
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine Anordnung für das Montieren einer Tür mit einem Fahrzeugfach umfasst einen Arm, der mit dem Fach und mit der Tür gekoppelt ist, eine mit dem Fach fixierte Schiene, und einen Träger, der schwenkbar mit der Tür gekoppelt und entlang der Schiene verschiebbar ist. Die Anordnung umfasst außerdem eine Feder, die so zwischen die Tür und das Fach gekoppelt ist, dass eine Kontraktion der Feder allein ein Bewegen der Tür mit einer Drehung des Arms und eine Bewegung des Trägers entlang der Schiene veranlasst.
Patent DE-102015117819-A1 (DE)
Title: Verschleißschutzplatte und Verfahren zum Versehen einer trichter- oder rinnenförmigen Vorrichtung mit der Verschleißschutzplatte
Inventor: BAUER DETLEF
IPC: B65G11/16
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschleißschutzplatte, aufweisend eine Schicht aus Kunststoff (1), die einen Abrieb im Bereich von 3 bis 70 mm3 aufweist, gemessen nach DIN ISO 4649, und eine weitere Schicht aus Polytetrafluorethylen (2). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Versehen einer trichter- oder rinnenförmigen Vorrichtung (10) mit der Verschleißschutzplatte, aufweisend die Schritte: Bereitstellen einer trichter- oder rinnenförmigen Vorrichtung (10); und Anordnen mindestens einer Verschleißschutzplatte an einer Innenseite der trichter- oder rinnenförmigen Vorrichtung (10), sodass die Innenseite (101) weitgehend oder vollflächig von der oder den Verschleißschutzplatten bedeckt ist.
Patent DE-102015121813-A1 (DE)
Title: Implantierbare Elektrode mit hohlzylindrischem Mantel
Inventor: BIHLER ECKHARDT
IPC: A61N1/362
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine implantierbare Elektrode (1) und ein Verfahren zum Herstellen einer implantierbaren Elektrode (1). Um die implantierbare Elektrode (1) einfach und preiswert herstellen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Verbindungsleitung (6) der Elektrode (1) zumindest teilweise in einen Mantel (4) der Elektrode (1) eingebettet und der Mantel (4) hohlzylindrisch ausgeformt ist.
Patent DE-102015200070-A1 (DE)
Title: Reaktor zur Abscheidung von polykristallinem Silicium
Inventor: WEISS TOBIAS
IPC: C01B33/035
Filed: 2015-01-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Reaktor zur Abscheidung von polykristallinem Silicium, umfassend eine metallische Grundplatte, eine über die Grundplatte gestülpte und mit der Grundplatte gasdicht verschlossene kühlbare Glocke, Düsen zur Gaszufuhr und Öffnungen zur Abfuhr von Reaktionsgas, sowie Halterungen für Filamentstäbe und Zu- und Ableitungen für elektrischen Strom, wobei die Innenwände der Glocke beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung derart durch Warm- und/oder Kaltverformung mechanisch nachbehandelt worden ist, dass bei der mechanischen Behandlung eine plastische Umformung der Beschichtung stattgefunden hat.
Patent DE-102015201806-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), mit einem eine frontseitige Behälteröffnung (3) aufweisenden Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, wobei die frontseitige Behälteröffnung (3) eine Öffnungsebene (4) definiert. In dem Spülbehälter (2) sind eine Beladungsebene (12) und eine Führungsschiene (14), entlang welcher die Beladungsebene (12) zwischen einer ersten Position (I) und einer zweiten Position (II) linear verlagerbar ist, vorgesehen. Die Beladungsebene (12) ist in der ersten Position (I) unten und innerhalb des Spülbehälters (2), in der zweiten Position (II) unten und zumindest teilweise außerhalb des Spülbehälters (2) anordenbar. Weiterhin ist eine Hubeinrichtung (18) vorgesehen, welche die eine Führungsschiene (14) für ein Bewegen der Beladungsebene (12) zwischen der zweiten Position (II) und einer dritten, oben und teilweise außerhalb des Spülbehälters (2) gelegenen Position (III) bringbar hält. Hierbei ist die Hubeinrichtung (18) für die Führungsschiene (14) für ein Bewegen der Beladungsebene (12) größtenteils, vorzugsweise vollständig, auf der dem Spülbehälter (2) zugeordneten Seite der von der frontseitigen Behälteröffnung (3) des Spülbehälters (2) definierten Öffnungsebene (4) angeordnet.
Patent DE-102015202473-A1 (DE)
Title: Ladesteuerungs-Backupsignal-Erzeugungsschaltung
Inventor: WATARU KAZUHISA
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-02-12
Abstract: Wenn eine Fehlfunktion in einem gemäß einem vorbestimmten Programm betriebenen Steuerprozessor auftritt, führt eine Laststeuerungs-Backupsignal-Erzeugungsschaltung ein Backup-Steuersignal zu einem Schalter einer mit einem Ausgang des Steuerprozessors verbundenen Last zu. Die Laststeuerungs-Backupsignal-Erzeugungsschaltung enthält: einen Watchdog-Eingangsanschluss, an dem ein periodisch von dem Steuerprozessor ausgegebenes Watchdog-Signal eingegeben wird; eine Impulszähleinheit, die einen mit einer konstanten Periode erzeugten Taktimpuls zählt und einen Zählzustand des Taktimpulses in Übereinstimmung mit einem an dem Watchdog-Eingangsanschluss eingegebenen Signal steuert; und eine Signalauswahleinheit, die aus einer Vielzahl von Optionen eine vorbestimmte Bedingung für das Veranlassen einer Backupsignal-Ausgabeeinheit zum Erzeugen des Backup-Steuersignals basierend auf einem aus der Impulszähleinheit ausgegebenen Zählausgabesignal für eine Vielzahl von Bits auswählt.
Patent DE-102015203201-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Kontrollkreis zur Kontrolle eines Ist-Gesamtrückstellmoments in einer Lenkanlage sowie Verfahren
Inventor: KOLB JOHANNES
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-02-23
Abstract: Bei Hybrid- oder Elektrofahrzeugen werden u.a. Radmotoren eingesetzt, welche selektiv einem Rad zugeordnet sind. So weist ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug eine Antriebsachse auf, wobei dieser zwei Radmotoren zugeordnet sind, die jedes der Antriebsräder bewegen können. Es ist möglich, dass die Radmotoren unterschiedliche Antriebsdrehmomente ausgeben, um die Kurvencharakteristik des Fahrzeugs zu verbessern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrzeug vorzuschlagen, dessen Lenkeigenschaften verbessert sind. Hierzu wird ein Fahrzeug 1 mit einer Lenkachsanordnung 4 umfassend: eine Lenkachse 6; zwei gelenkte Rädern 5, eine Lenkanlage 9; mit mindestens zwei radselektiven Antrieben 11 für zwei Räder 5, 7 an einer beliebigen Achse 2, 3 des Fahrzeugs 1; mit einer Steuereinrichtung 12, wobei diese ausgebildet ist, durch Kontrolle der radselektiven Antriebe 11 das Fahrzeug 1 in unterschiedliche Betriebszustände zu setzen, wobei einer als ein Kurvenfahrtbetriebszustand ausgebildet ist, wobei in der Kurvenstellung an der Lenkanlage 9 ein IST-Gesamtrückstellmoment anliegt, welche die Rückstellung der Lenkanlage 9 in eine Geradeausstellung bewirkt, wobei in dem Kurvenfahrtbetriebszustand durch die Steuereinrichtung 12 eine Kurvendrehmomentverteilung an den Rädern 5, 7 ansteuerbar ist, vorgeschlagen, wobei die Steuereinrichtung 12 ausgebildet ist, die radselektiven Antriebe 11 in einem Kontrollkreis zur Kontrolle des IST-Gesamtrückstellmoments als eine erste Aktorik anzusteuern.
Patent DE-102015210413-A1 (DE)
Title: Hitzeschild für eine wärme- und schallabstrahlende Komponente in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOLLNBUCHNER ROBERT
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hitzeschild (2) für eine wärme- und schallabstrahlende Komponente (3) in einem Fahrzeug, mit einem Träger (4), der eine Innenseite (I) aufweist, welche in montiertem Zustand der Komponente (3) zugewandt ist und auf welcher ein durchgängiges Dämmmaterial (12) angeordnet ist, zur Absorption von Wärme und Schall, welche von der Komponente (3) erzeugt werden, wobei der Träger (4) eine Anzahl von Fenstern (6) aufweist, um eine Schallabstrahlung des Trägers (4) zu reduzieren. Durch die spezielle Ausgestaltung und Anordnung der Fenster (6) sowie die Anordnung des Dämmmaterials (12) auf der Innenseite (I) sind die Schall- und Wärmedämmeigenschaften des Hitzeschildes (2) deutlich verbessert.
Patent DE-102015212157-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung mindestens einer Eigenschaft eines Brennstoffmediums
Inventor: DEGLER TRAUGOTT
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung mindestens einer Eigenschaft eines Kraftstoffs einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoffinjektoren, bei dem aus einer Schließdauer wenigstens eines Injektors auf die mindestens eine Eigenschaft geschlossen wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass – eine tatsächliche Ist-Schließdauer gemessen wird, – eine theoretische Soll-Schließdauer bei einer angenommenen Referenz- Eigenschaft berechnet wird, – die Differenz der beiden Werte als Nadelschließdauerabweichung ermittelt wird und – aus der Nadelschließdauerabweichung auf die aktuelle Eigenschaft des Kraftstoffs geschlossen wird.
Patent DE-102015212867-A1 (DE)
Title: System zur Sitzplatzkennzeichnung
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: G08B5/22
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einem Satz von Fahrgastsitzvorrichtungen (100) in einer Transporteinheit(400). Um ein System mit einem Satz von Fahrgastsitzvorrichtungen (100) in einer Transporteinheit (400) und einer Steuereinheit(300) zu schaffen, bei dem die Kennzeichnung von Sitzplätzen veränderbar ist wird vorgeschlagen, dass eine Kommunikationseinheit (115) Daten zwischen dem Satz und der Steuereinheit (300) austauscht, wobei die Steuereinheit (300) dazu vorgesehen ist, abhängig von Daten des Satzes eine aktuelle Sitzplatzanordnung zu erfassen.
Patent DE-102015215753-A1 (DE)
Title: Verfahren und elektronisches Steuergerät zur Steuerung eines mehrgängigen Stufenautomatgetriebes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STRAUB JOACHIM
IPC: F16H59/36
Filed: 2015-08-18
Abstract: Im Rahmen eines Verfahrens zur Steuerung eines mehrgängigen Stufenautomatgetriebes (30) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (34) mit Wandlerüberbrückungskupplung (35), der im Kraftfluss zwischen einer Kurbelwelle (21) eines Antriebsmotors (20) des Kraftfahrzeugs (10) und einer Getriebeeingangswelle (31) des Stufenautomatgetriebes (30) angeordnet ist, sowie ein elektronisches Steuergerät (37), in dem eine Schaltstrategie (SST) zur Vorgabe von Soll-Gängen (G30) im Stufenautomatgetriebe (30) und zur Vorgabe von Soll-Schlupf (N35) der Wandlerüberbrückungskupplung (35) implementiert ist, wird vorgeschlagen, dass nur dann, wenn und nur solange wie das Stufenautomatgetriebe (30) innerhalb eines vordefinierten Getriebeabtriebsdrehzahlbereichs bzw. Fahrgeschwindigkeitsbereichs mit zumindest annähernd konstanter Getriebeabtriebsdrehzahl (N32) bzw. zumindest annähernd konstanter Fahrgeschwindigkeit betrieben wird, die Schaltstrategie (SST) dekativiert und zeitgleich eine im elektronischen Steuergerät (37) implementierte Betriebsstrategie (BST) aktiviert wird, in der eine Kurbelwellendrehzahl (N21) der Kurbelwelle (21) durch Steuereingriffe in das Stufenautomatgetriebe (30) auf einen zumindest annähernd konstanten Wert einregelt wird.
Patent DE-102015218067-A1 (DE)
Title: Innenspiegelaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: LEE JIN HEE
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Ein Innenspiegelaufbau eines Fahrzeugs, wobei der Aufbau eine verbesserte Struktur aufweist, die zum Implementieren von reflektierenden Flächen eines Tagmodus und eines Nachtmodus gemäß einem Reflexionsvermögen geeignet ist. Der Spiegelaufbau weist einen vereinfachten Mechanismus zum Betätigen einer kippbaren Reflexionsplatte auf, indem zwei Schwenkwellen bei diesen implementiert sind. Es wird verhindert, dass die kippbare Reflexionsplatte vibriert, und ein Spiel wird unter Verwendung der Zugkraft einer Feder verhindert.
Patent DE-102015220514-A1 (DE)
Title: Lotpumpe
Inventor: HAME SIMON
IPC: B23K3/06
Filed: 2015-10-21
Abstract: Lotpumpe zum Fördern eines elektrisch leitfähigen Fluides, insbesondere eines flüssigen Lots, mit einem zumindest abschnittsweise entlang einer Kreisbahn verlaufenden Förderkanal mit einem Einlass und einem Auslass und mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines bewegten Magnetfelds, wobei die Einrichtung wenigstens einen Permanentmagneten umfasst, wobei die Einrichtung derart ausgelegt ist, dass der Permanentmagnet im Betrieb entlang des Förderkanals bewegt wird.
Patent DE-102015220704-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für ein Schütz und elektrische Anordnung mit einem Schütz
Inventor: TOTH GERZSON
IPC: H01R4/28
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung (1) für wenigstens einen Kontaktbolzen (20) eines Schützes (2), umfassend ein Kontaktelement (3) mit einem in einer Ebene (B) verlaufenden Basisteil (30), das eine Öffnung (34) zum Durchstecken des Kontaktbolzens (20) aufweist, und mindestens eine einteilig mit dem Basisteil (30) verbundene Kontaktlasche (31) am Rand der Öffnung (34), die aus der Ebene (B) des Basisteils (30) herausgebogen und parallel zur Ebene (B) elastisch auslenkbar ist, und eine elektrische Anordnung (10) mit einem Schütz (2) mit zwei Kontaktbolzen (20) und einer Kontaktanordnung (1), wobei die Kontaktanordnung (1) an den Mantelflächen (21) der Kontaktbolzen (20) anliegt.
Patent DE-102015222128-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren für das Entladen von elektrischer Restenergie der Brennstoffzelle
Inventor: KIM JU HAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein Gerät und ein Verfahren für das Entladen einer elektrischen Restenergie einer Brennstoffzelle kann schnell elektrische Restenergie einer Brennstoffzelle entladen und entfernen, zur Sicherheit, nachdem die Brennstoffzelle betrieben wird oder wenn eine Kollision detektiert wird. Das Gerät für das Entladen der elektrischen Restenergie der Brennstoffzelle beinhaltet: ein Entladerelais, welches mit einer Brennstoffzelle verbunden ist, und eingeschaltet wird, wenn ein Fahrzeug gestartet oder gestoppt wird oder ein Kollisions-Detektiersensor eine Kollision detektiert; und ein nichtlineares Schutzelement, welches mit dem Entladerelais verbunden ist, um eine elektrische Restenergie von der Brennstoffzelle zu entladen.
Patent DE-102015223216-A1 (DE)
Title: Viskositätsmessung
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: G01N33/30
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem ersten Drucksensor (101), einem zweiten Drucksensor (103), einem Stromventil (111) und mindestens einer mindestens teilweise mit einem Fluid befüllbaren Kavität (105); wobei der erste Drucksensor (101) druckleitend der Kavität (105) verbunden ist. Der zweite Drucksensor (103) über das Stromventil (111) druckleitend mit der Kavität (105) verbunden ist; wobei zwischen der Kavität (105) und dem zweiten Drucksensor (103) kein Fluid entweichen kann.
Patent DE-102015223414-A1 (DE)
Title: Verstellpumpe mit einem einen Verstellarm aufweisenden Verstellring zur Fördermengenverstellung der Verstellpumpe
Inventor: BERGHAENEL BERND
IPC: F04C14/22
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellpumpe 1 mit einem einen Verstellarm 11 aufweisenden Verstellring 10 zur Fördermengenverstellung der Verstellpumpe 1, wobei der Verstellarm 11 mit einem Verstellräume 12a, 12b aufweisenden Verstellzylinder zusammenwirkt und der Verstellarm 11 in Abhängigkeit von einem Druck eines Hydraulikfluids in einem ersten Verstellraum 12a und in einem zweiten Verstellraum 12b verstellbar ist, mit einer Hydraulikfluidzuführung 16 und einer Hydraulikfluidabführung 17 zu einer Regelventileinrichtung, und wobei die Regelventileinrichtung zumindest mit einem Verstellraum 12a, 12b verbunden ist. Erfindungsgemäß wird eine Verstellpumpe 1 mit einer Regelventileinrichtung bereitgestellt, bei der die Regelventileinrichtung aus einfachen kostengünstigen Komponenten besteht. Erreicht wird dies dadurch, dass die Regelventileinrichtung zwei 2/2-Schaltventile 14 aufweist.
Patent DE-102015224564-A1 (DE)
Title: Mäh- und Einzugseinrichtung für eine Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
Inventor: HUNGERHOFF BERND-CLINT
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Eine Mäh- und Einzugseinrichtung (16) für eine Maschine (10) zum Mähen von stängelartigem Erntegut umfasst ein unteres Schneidelement (18) zum Abschneiden von Pflanzenstängeln (66), einen oberhalb des Schneidelements (18) angeordneten, ersten Förderer (20) und einen oberhalb des ersten Förderers (20) angeordneten, zweiten Förderer (22). Die nachlaufenden Flanken (50) der Mitnehmer (46) des zweiten Förderers (22) sind mit je einem vorspringenden Halteelement (52) für Pflanzenstängel (66) versehen. Die Mitnehmer (46) des zweiten Förderers (22) befinden sich jeweils oberhalb der in Förderrichtung betrachteten Abmessung einer Aussparung (32) des ersten Förderers (20). Die nachlaufenden Flanken (36) der Mitnehmer (30) des ersten Förderers (20) sind jeweils mit einem vorspringenden Halteelement (40) für Pflanzenstängel (66) versehen.
Patent DE-102015225639-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Reibungskupplungseinrichtung und Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: BENZ JÜRGEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-12-17
Abstract: Verfahren (100) zum Betätigen einer Reibungskupplungseinrichtung zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei zur Vermeidung eines Abwürgens der Brennkraftmaschine bei einem Unterschreiten einer Drehzahlschwelle (104) der Brennkraftmaschine, die Brennkraftmaschine von einem Abtrieb des Antriebsstrangs getrennt wird, wobei nach dem Unterschreiten der Drehzahlschwelle (104) und dem daraus resultierenden Trennen der Brennkraftmaschine von dem Abtrieb, ein Ausschalten der Brennkraftmaschine (114) erfolgt, und Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Reibungskupplungseinrichtung aufweisend eine Steuereinrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102016001143-A1 (DE)
Title: Umklappbare Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes sowie Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs mit einer solchen umklappbaren Rückenlehne
Inventor: ACKER DOMINIQUE
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine umklappbare Rückenlehne (14) eines Fahrzeugsitzes (12), mit einer Seitenwange (18), die in einer aufrechten Position der Rückenlehne (14) an ein Fahrzeugteil (16) angrenzt, sowie einem Gassackmodul (24), das in der Seitenwange (18) aufgenommen ist und einen Seitengassack (26) sowie einen Gasgenerator (28) umfasst, wobei der Seitengassack (26) eine flexible Gassackwand (32) mit einer Abströmöffnung (34) aufweist, wobei ein bewegliches Verschlusselement (36) vorgesehen ist, welches eine Ausgangsstellung, in der es die Abströmöffnung (34) im Wesentlichen verschließt, und eine Druckentlastungsstellung, in der es die Abströmöffnung (34) freigibt, einnehmen kann, und wobei das Verschlusselement (36) in der aufrechten Position der Rückenlehne (14) die Ausgangsstellung und in einer umgeklappten Position der Rückenlehne (14) zumindest beim Aufblasen des Seitengassacks (26) die Druckentlastungsstellung einnimmt.
Patent DE-102016001290-A1 (DE)
Title: Fahrbares Gerät zum Trocken- und Nassschnitt in Oberflächen mit Schnittwinkeleinstellung, Feinstaubabsaugung, Liftachse und Schwenkarm für Bedienpult
Inventor: RUPPRECHT ANDREAS
IPC: E01C23/09
Filed: 2016-02-05
Abstract: Fahrbares zweiachsiges Gerät mit mindestens zwei Fahrgetriebemotoren und einem Antriebsmotor für das Werkzeug zum Trockenschnitt in Oberflächen mit: – einem hydraulisch über mindestens einem Hydraulikzylinder verstellbaren Schneid- oder Fräsmechanismus (1), welcher stufenlos durch ein Portal (2) in die Oberfläche eingetaucht werden kann, – einer Schwenkplatte (4) mit welcher der gesamte Schneid- oder Fräsmechanismus (1) auf einer Achse um mindestens 180° in der Horizontalen gedreht werden kann, – einem Rastmechanismus (5), der am Schneid- oder Fräsmechanismus (1) zur Einstellung eines positiven oder negativen Schnittwinkels angebracht ist, und – einem Fahrantrieb (6), der mindestens auf die beiden Räder auf der Seite des Schneid- oder Fräsmechanismus (1) wirkt, so dass ein Verlaufen des Geräts beim Schneid- bzw. Fräsvorgang so gering wie möglich gehalten ist.
Patent DE-102016002015-A1 (DE)
Title: Bauteil für einen Fluidzähler, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Fluidzähler
Inventor: ZELLNER CLAUS
IPC: G01F15/14
Filed: 2016-02-20
Abstract: Bauteil für einen von Fluid durchströmten Fluidzähler, insbesondere Wasserzähler, wobei das Bauteil aus Kunststoff besteht und für einen Bereich des Fluidzählers vorgesehen ist, der mit dem Fluid in Kontakt tritt, wobei in dem Kunststoff des Bauteils eine bioaktive Substanz fein verteilt enthalten ist, so dass der Kunststoff des Bauteils bei Kontakt mit Fluid eine bioaktive Wirkung in dem Fluidzähler entfaltet.
Patent DE-102016002763-A1 (DE)
Title: Flammenüberwachung für einen Brenner
IPC: F23N5/08
Filed: 2016-03-08
Abstract: Flammenüberwachung eines Brenners für ein Heizsystem, dadurch gekennzeichnet, dass im Brennraum mindestens ein kabelloser Sensor für Oberflächenwellen platziert wird, der in Echtzeit diese erfasst und innerhalb der Sicherheitszeit von max. 3 sec verarbeitet.