baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205139-B3 (DE)
Title: Stecker
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: H01R13/502
Filed: 2019-04-10
Granted: 2020-08-13
Abstract: Gezeigt ist ein Stecker (100) mit einem elektrischen Kontaktelement (10), das einen Steckabschnitt (20) zum Einstecken in oder Aufstecken auf einen Gegenstecker (200) in einer Einsteckrichtung (E) aufweist, und mit einem Auslenkelement (30), wobei elektrisches Kontaktelement (10) und Auslenkelement (30) relativ zueinander von einer Kontaktstellung (120) in eine Einsteckstellung (110) beweglich sind, und wobei in der Einsteckstellung (110) sich das Auslenkelement (30) mit dem Kontaktelement (10) im Eingriff befindet und wenigstens zwei sich gegenüberliegende Abschnitte (21, 22) des Steckabschnittes (20) quer zur Einsteckrichtung (E) anders beabstandet sind als in der Kontaktstellung (120), wobei der Stecker (100) ein Übertragungselement (60) aufweist, durch das eine im Wesentlichen quer zur Einsteckrichtung (E) gerichtete Betätigungsbewegung in eine entlang der Einsteckrichtung (E) gerichtete Antriebsbewegung des Auslenkelements (30) umgesetzt ist.
Patent DE-102020104509-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Kraftfahrzeug-Kühlsystems
Inventor: CRUMB ROBERT
IPC: F01P11/10
Filed: 2020-02-20
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung eines Kraftfahrzeug-Kühlsystems (1), welches einen Radiator (40) sowie wenigstens einen dahinter an einer Lüfterzarge (10) montierten Kühlerlüfter (30, 31) aufweist. Um den Entwicklungsprozess einer an ein bestimmtes Kraftfahrzeugmodell angepassten Lüfterzarge zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass für eine Mehrzahl von Zargenkonfigurationen jeweils ein Testdurchlauf mit folgende Schritten durchgeführt wird:- Montage der Lüfterzarge (10) durch lösbares Befestigen einer Mehrzahl von Modulen (11 - 23) aneinander entsprechend der gewählten Zargenkonfiguration; sowie- Durchführen eines Testbetriebs zur Effektivitätsbestimmung der Kühlung bei eingebauter Lüfterzarge (10), und nach den Testdurchläufen eine optimale Zargenkonfiguration ausgewählt wird.
Patent DE-102020116512-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Betätigungselements für eine Leiteranschlussklemme
Inventor: BERTRAM JAN-CHRISTOPH
IPC: B21D53/36
Filed: 2020-06-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Betätigungselements (11) für eine Leiteranschlussklemme (17) mit einem Materialspeicher (1) für Rohmaterial (2) und einer Vorschubeinheit (3), wobei die Vorschubeinheit (3) dazu eingerichtet ist, das Rohmaterial (2) von dem Materialspeicher (1) in einen Schnittkanal einer Schnittmatrize (4) zu transportieren, und mit einem ersten Aktuator (6), wobei der erste Aktuator (6) dazu eingerichtet ist, das im Schnittkanal befindliche Rohmaterial (2) abzutrennen, wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, das Betätigungselement (11) zumindest teilweise aus dem Rohmaterial (2) in dem Schnittkanal der Schnittmatrize (4) zu formen, wobei die Vorrichtung ein Umformelement (9) hat, das dazu eingerichtet ist, in einem Umformungsschritt eine Betätigungskontur (15) des Betätigungselements (11) in das Rohmaterial (2) oder das zumindest teilweise hergestellte Betätigungselement (11) zu formen, dadurch gekennzeichnet, dass das Umformelement (9) an einem zweiten Aktuator (8) angeordnet ist.
Patent DE-102021006560-B3 (DE)
Title: Hub-Kipp-Vorrichtung
Inventor: BARWIG HELMFRIED
IPC: B66F9/00
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hub-Kipp-Vorrichtung für ein Müllfahrzeug zum Anheben und Kippen eines oder mehrerer Müllbehälter mit einer Kammaufnahme (1), die sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt und die mehrere Zähne (4) aufweist, die in entsprechende Taschen der Müllbehälter in Eingriff bringbar sind, wobei an den Enden der Kammaufnahme (1) erste Einweiser (5) vorgesehen sind, die einen Müllbehälter in eine Anhebeposition bringen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte der Kammaufnahme (1) zumindest ein zweiter Einweiser (6) vorgesehen sind, um einen Müllbehälter in eine Anhebeposition zu bringen. Damit ist es möglich, Müllbehälter mit geringerem Kraftaufwand zu positionieren und fehlerhafte Bedienung der Vorrichtung zu vermeiden.
Patent DE-102021125453-B3 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zum Schalten eines Automatikgetriebes
Inventor: BUSCH JÖRG
IPC: F16H61/686
Filed: 2021-09-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines Automatikgetriebes (10). Das Automatikgetriebe (10) weist einen Antriebsbereich mit einer Getriebeeingangswelle, einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (3), einen Abtriebsbereich mit einer Getriebeausgangswelle (7), Lamellenkupplungen (8, 9), ein Hydrauliksystem (20) mit einem Hydraulikmedium (24) und ein Getriebesteuergerät (15) auf. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte:- Beginnen (S10) eines Schaltvorgangs;- Beaufschlagen (S20) zumindest einer Lamellenkupplung (8) mit einem initialen Druck (pA1), wobei der initiale Druck (pA1) in einem selbstlernenden iterativen Berechnungsverfahren bestimmt wird, das auf einer Folge von nacheinander durchgeführten Schaltvorgängen beruht;- Beaufschlagen (S30) der Lamellenkupplung (8) mit einem zweiten Druck (pA2), wobei der zweite Druck (pA2), in einem selbst-lernenden iterativen Berechnungsverfahren bestimmt wird, das auf einer Folge von nacheinander durchgeführten Schaltvorgängen beruht;- Beaufschlagen (S40) der Lamellenkupplung (8) mit einem dritten Druck (pR). wobei der dritte Druck (pR), in einem selbst-lernenden iterativen Berechnungsverfahren bestimmt wird, das auf einer Folge von nacheinander durchgeführten Schaltvorgängen beruht.
Patent DE-102022109875-B3 (DE)
Title: CVT-Getriebe für ein motorisiertes Zweirad
Inventor: PANDAV SWAPNIL
IPC: F16H63/04
Filed: 2022-04-25
Granted: 2023-05-04
Abstract: Vorgeschlagen ist ein CVT-Getriebe (1) für ein motorisiertes Zweirad, umfassend einen Variator (2) mit zwei gegeneinander verschiebbaren sowie über einen elektromechanischen Aktuator (14) verstellbaren Kegelscheiben (4, 5), welcher Aktuator (14) eine zweistufige Getriebeanordnung (16) umfasst, deren erste Stufe als Schneckengetriebe (17) und deren zweite Stufe als Zahnstangengetriebe (30) ausgebildet ist, wobei eine Gewindespindel (18) des Schneckengetriebes (17) von einem Elektromotor (15) beaufschlagt ist, wobei ein das Schneckengetriebe (17) mit dem Zahnstangengetriebe (30) verbindendes, um eine Schwenkachse (SW) drehbares Getriebeelement (20) vorgesehen ist, umfassend eine Welle (21), die ausgangs des Schneckengetriebes (17) ein mit dessen Gewindespindel (18) kämmendes Zahnradsegment (19) und eingangs des Zahnstangengetriebes (30) ein Zahnrad (22) hat und wobei das Zahnstangengetriebe (30) eine hülsenförmige, mit dem Zahnrad (22) kämmende Zahnstange (24) umfasst, welche eine zum Antrieb der gegeneinander verschiebbaren Kegelscheiben (4, 5) vorgesehene Welle (31) umgibt.
Patent DE-102022203534-B3 (DE)
Title: Zahnrad mit einem dreiteiligen Aufbau
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: F16H55/17
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1, 11, 31) mit einem dreiteiligen Aufbau aus einem äußeren Zahnkranz (2), einem Verbindungselement (3) und einem inneren Nabenelement (4), wobei der äußere Zahnkranz (2) mehrere Zähne (5) aufweist und aus einem Kunststoffmaterial gebildet sowie an einem äußeren Rand (16) des Verbindungselementes (3) spritzgegossen ist, wobei das Verbindungselement (3) eine mittige Durchgangsöffnung (7) aufweist, und in der Durchgangsöffnung (7) das Nabenelement (4) angeordnet ist. Um einen gewichtsreduzierten und/oder kostengünstigen Aufbau zu ermöglichen, ist das Zahnrad (1, 11, 31) dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) eine geringere Materialstärke als das Nabenelement (4) hat, wobei das Verbindungselement (3) mehrere Verstärkungsstrukturen (17, 24) aufweist.
Patent DE-3933707-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Kompensieren zeitlicher Instabilitäten der Multiplikationsschaltung mit Hall-Sensoren in einem Wattmeter oder Elektrizitätszähler
Inventor: ROZMAN MIRO
IPC: G01R21/08
Filed: 1989-10-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Schaltung zum Kompensieren zeitlicher Instabilitäten einer Multiplikationsschaltung mit Hall-Sensoren in einem Wattmeter oder einem Elektrizitätszähler, dadurch gekennzeichnet, dass an eine erste Eingangsklemme (i1) einer ersten gesteuerten Vierpol-Umschaltschaltung (3) ein elektrischer Strom (I-), dessen Stromrichtung sich mit einer ersten Frequenz (f c1 ) ändert, zugeführt wird, der einen ersten der beiden Multiplikanden im Produkt am Ausgang der Multiplikationsschaltung darstellt, und eine erste Ausgangsklemme (o1) der ersten Vierpol-Umschaltschaltung (3) an die Stromklemme (4') eines ersten Hall-Sensors (4) angeschlossen ist und dessen Spannungsklemme (4'') durch einen ersten Verstärker (6) an eine erste Eingangsklemme (i1') einer zweiten Vierpol-Umschaltschaltung (8) an den Signaleingang (s) eines ersten Spannungs-Frequenz-Wandlers (9) angeschlossen ist, dessen Digitalausgang (d) an die Ausgangsklemme (o) der Schaltung angeschlossen ist, dass an eine zweite Eingangsklemme (i2) der ersten Vierpol-Umschaltschaltung (3) ein Referenzstrom (I r ) einer zweiten Frequenz (f c2 ) zugeführt wird und eine zweite Ausgangsklemme (o2) der ersten Vierpol-Umschaltschaltung (3) an die Stromklemme (5') eines  zweiten Hall-Sensors (5) angeschlossen ist und seine Spannungsklemme (5'') durch einen zweiten Verstärker (7) an eine zweite Eingangsklemme (i2') der zweiten Vierpol-Umschaltschaltung (8) angeschlossen ist, dass die erste Vierpol-Umschaltschaltung (3) und die zweite Vierpol-Umschaltschaltung (8) mit demselben Signal einer Frequenz (f M ) in einer Halbperiode zugleich verbindend . . .
Patent DE-4127608-B4 (DE)
Title: Lufteinlaß
Inventor: KRISTENSSON JAN
IPC: F24F13/068
Filed: 1991-08-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Lufteinlass (1) für Gebäude mit einer Luftverteilungseinrichtung (9), die im Wesentlichen nach unten gerichtet ist und eine halbkreisförmige Formgebung aufweist, die aus einem porösen Material (13) besteht und die an der Innenseite mit einer weiteren porösen Lage (10) ausgerüstet ist, die einen größeren Luftwiderstand als das poröse Material (13) aufweist.
Patent DE-4210567-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für ein Hubventil einer Maschine
Inventor: EGGERS GERHARD
IPC: F01L1/12
Filed: 1992-03-31
Granted: 2004-03-25
Abstract: Variabler Ventiltrieb für ein Hubventil einer Maschine, insbesondere ein Ladungswechselventil einer Brennkraftmaschine, das zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung entgegen der Kraft einer Ventilfeder über einen inneren Stößel zeitweilig mittels eines auf den inneren Stößel arbeitenden ersten Nockens und zeitweilig mittels zumindest eines zweiten Nockens bewegbar ist, der auf einen den inneren Stößel umschließenden, mit diesem in Abhängigkeit von zumindest einer Betriebsgröße der Maschine zeitweilig mechanisch bewegungsmäßig gekoppelten, in einer Führung verschiebbaren äußeren Stößel arbeitet, wobei alle Nocken synchron betätigt sind sowie hub- und phasenmäßig gleiche Grundkreisbereiche besitzen, dadurch gekennzeichnet, daß zur bewegungsmäßigen Kopplung in der Führung (26) ein radial verschiebbarer Kolben (22, 23) und am äußeren Stößel (6) in Höhe des Kolbens (22, 23) eine quer verschiebbare Kopplungsringscheibe (14) vorgesehen sind, deren Innenrand (17) eine Öffnung für den Durchtritt des inneren Stößels (4) umschließt und dem in der Grundkreisphase der Nocken (5; 7, 8) eine ringförmige Ausnehmung (19) am...
Patent DE-4439542-B4 (DE)
Title: System zum Aufzeichnen der Telephongesprächszeit
Inventor: VAN HUYSSTEEN ALASTAIR MORRISO
IPC: H04M1/656
Filed: 1994-11-04
Granted: 2004-12-30
Abstract: System
zum Aufzeichnen der Telephongesprächszeit, das an einen Telephonapparat
(50) angeschlossen werden kann, enthaltend  eine Zeitgebereinrichtung
(14), die die Dauer eines Telephonanrufs ermittelt, der von dem
Telephonapparat (50) ausgeht oder bei diesem ankommt,  eine
Signalerzeugungseinrichtung (24), die aufgrund der Zeitgebereinrichtung
(14) betätigt
werden kann, um ein dieser Dauer entsprechendes zeitbezogenes Signal
zu erzeugen, und  eine Tonaufzeichnungsvorrichtung (16), die
auf einem Aufzeichnungsmedium eine Tonaufzeichnung des einleitenden
Abschnitts einer Sprachkommunikation erzeugt, welcher am Anfang
eines Telephongesprächs
stattfindet; und dass  die Tonaufzeichnungsvorrichtung (16)
an die Signalerzeugungseinrichtung (24) angeschlossen ist, um auf
das Aufzeichnungmedium das zeitbezogene Signal aufzuzeichnen.
Patent DE-10004133-B4 (DE)
Title: Abstrahlvorrichtung für hochintensives Licht
Inventor: ADACHI NOBUO
IPC: H01J65/04
Filed: 2000-01-31
Granted: 2009-05-07
Abstract: Abstrahlvorrichtung
für hochintensives
Licht, mit:  einer elektrischen Entladungslampe (1) mit dielektrischer Sperrschicht,
die ein äußeres Rohr
(11) und ein inneres Rohr (12) aufweist, die konzentrisch angeordnet
sind, um einen durch das äußere und
das innere Rohr (11, 12) und beide Stirnwände (13) an beiden Enden des äußeren und des
inneren Rohrs (11, 12) definierten elektrischen Entladungsraum (14)
auszubilden, der mit einem Inertgas gefüllt ist, und  einem Stützelement,  dadurch
gekennzeichnet, daß das
Stützelement
aufweist:  einen Metallstab (3) mit einem äußeren Durchmesser kleiner als
der innere Durchmesser des inneren Rohrs (12), wobei der Metallstab
(3) in das innere Rohr (12) eingesetzt ist; und  ein Paar Klemmelemente
(4), die Durchgangslöcher
(41) zum Aufnehmen des Metallstabs (3) und zum Klemmen der Entladungslampe
(1) an beiden Enden aufweisen, wobei  eine Wechselspannung zwischen
dem Metallstab (3) und einer Elektrode (21) auf einer Fläche des äußeren Rohrs (11)
angelegt ist.
Patent DE-10012149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von Würsten von einem Wurststrang
Inventor: STIMPFL CHRISTOF
IPC: A22C11/00
Filed: 2000-03-14
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Würsten (2.1, 2.2, 2.3) von einem Wurststrang, an dem die Würste über eine Abdrehstelle (3) verbunden sind, an der sich zumindest ein Clip (4.1, 4.2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messer (7) mit seiner Schneide (9.1, 9.2) vor und/oder nach dem Clip (4.1, 4.2) schneidend um die Abdrehstelle (3) dreht.
Patent DE-10017699-B4 (DE)
Title: Verwendung eines transparenten Scheibenpaketes als Verglasung für Sichtfenster in Raumstationen, Flugkörpern sowie Polarstationen in arktischen und antarktischen Breiten
Inventor: MELSON SABINE
IPC: C03C10/00
Filed: 2000-04-08
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verwendung
eines transparenten Scheibenpaketes mit einer äußeren Glaskeramikscheibe, welche  – zumindest
auf der der Umgebung zugewandten Seite eine porenfreie Oberfläche besitzt,  – eine Oberflächenstruktur
mit einer Rauhigkeit, bestimmt durch den Mittenrauwert R a  ≤ 0,02 μm und/oder
den quadratischen Mittenrauwert R q  ≤ 0,01 μm, aufweist,  -
aus einem thermisch vorspannbaren, gefloateten Alumosilikatglas
mit einem Gehalt von weniger als 300 ppb Pt, weniger als 30 ppb
Rh, weniger als 1,5 Gew.-% ZnO und weniger als 1 Gew.-% SnO 2  hergestellt ist, wobei es bei der Schmelze
ohne Verwendung der üblichen
Läutermittel
Arsen- und/oder Antimonoxid geläutert
ist und das Glas in eine Glaskeramik mit Hochquarz-Mischkristallen
oder Keatit-Mischkristallen umgewandelt ist,  als Verglasung
für Sichtfenster
in Raumstationen, Flugkörpern
sowie Polarstationen in arktischen und antarktischen Breiten.
Patent DE-10037470-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: F16K11/00
Filed: 2000-08-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Sanitärarmatur,
mit  1.1 einem Gehäuse,  1.2
einer Zuleitung (8),  1.3 mindestens zwei Abgängen (9,
10),  1.4 einem Ventil, das  1.4.1 eine Öffnungsstellung für jeden
Abgang (9, 10) und  1.4.2 mindestens eine Verschließstellung
aufweist, in der  1.4.3 alle Abgänge (9, 10) geschlossen sind,
wobei  1.5 das Ventil derart ausgebildet ist, dass  1.5.1
der Benutzer beim Betätigen
des Ventils die Bewegung des Ventils in jeden der beiden Abgänge (9,
10) dadurch unterscheiden kann, bevor diese geöffnet werden, dass  1.6
zum Bewegen des Ventils in die beiden Öffnungsstellungen unterschiedlich
hohe Kräfte
aufgebracht werden müssen.
Patent DE-10042804-B4 (DE)
Title: Sieb zur Reinigung von Abwasser
Inventor: FROEHLICH LUDWIG
IPC: E03C1/26
Filed: 2000-08-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Sieb
zur Reinigung von Abwasser, insbesondere zur Rückhaltung von Haaren, das an
oder in einem Abflussrohr der Ablaufgarnitur z. B. eines Spülbeckens
oder eines Waschbeckens oder einer Badewanne anordenbar ist, wobei
das Sieb einen Grundkörper
aufweist, an dem eine Vielzahl von Borsten angeordnet sind und wobei
der Grundkörper
derart am oder im Abflussrohr anordenbar ist, dass die Gesamtheit
der Borsten zumindest einen nach Anordnung des Grundkörpers verbleibenden frei
durchströmbaren
Strömungsquerschnitt
des Abflussrohrs im wesentlichen vollständig und nur noch durch die Zwischenräume zwischen
den Borsten durchströmbar
ausfüllt,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die Borsten (37, 56, 61) mit ihren
freien Enden einzeln oder in der Form von Bündeln durch Ausnehmungen (46,
64, 91) in einer Lochplatte (45, 65, 90) erstrecken, wobei die Lochplatte
(45, 65, 90) relativ zum Grundkörper
(36, 66) verstellbar ist, so dass die Borsten bei Verstellung der
Lochplatte zumindest abschnittsweise durch die Ausnehmungen durchgezogen werden.
Patent DE-10057075-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuerungsgerät und Brennkraftmaschinensteuerungsverfahren
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: F02N11/10
Filed: 2000-11-17
Granted: 2008-11-06
Abstract: Maschinensteuerungsgerät, das in
einem Fahrzeug angewendet wird, wobei eine Brennkraftmaschine (22)
bei Erfüllung
einer vorbestimmten Stoppbedingung gestoppt wird und die Brennkraftmaschine
(22) bei Erfüllung
einer vorbestimmten Startbedingung erneut gestartet wird, mit  einer
Schaltpositionserfassungseinrichtung (44, 20) zur Erfassung einer
Schaltposition des Fahrzeugs, und  einer Einrichtung zum erneuten
Starten der Brennkraftmaschine (22) danach bei 1.) Erfüllung einer
ersten Startbedingung, wenn die erfasste Schaltposition eine Fahrposition
(D, R, 2, 1) ist, und bei 2.) Erfüllung einer zweiten Startbedingung,
wenn die erfasste Schaltposition eine Nicht-Fahrposition (P, N)
ist,  wobei die erste Startbedingung das erneute Starten der Brennkraftmaschine
(22) stärker
erschwert als die zweite Startbedingung.
Patent DE-10066459-B4 (DE)
Title: Drive circuit for light emitting diodes has LED current regulating device that detects LED brightness and/or current and compares it with desired value that can be set by controller
Inventor: BARTH ALEXANDER
IPC: H05B37/02
Filed: 2000-03-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: The circuit has a switching regulator (4) supplied with direct voltage as an input voltage that drives the light emitting diode or LED (1) on the output side, whereby a device for regulating the current through the LED to an adjustable value detects the brightness and/or the current of the LED and compares it with a desired value which can be set by the controller.
Patent DE-10107423-B4 (DE)
Title: Verwendung eines anionisch hergestellten 3-Blockpolymeren als Haftvermittler und Lithium-Polymer-Batterie
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/62
Filed: 2001-02-14
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verwendung
eines anionisch hergestellten 3-Blockpolymeren
der Form ABA, wobei Block A aus Styrol und/oder α-Methylstyrol und Block B aus
Butadien- und/oder
Isopren-Einheiten besteht und das gesamte Blockpolymere eine Molmasse
von 50 000 bis 500 000 und die Blöcke A und B jeweils unterschiedliche
Molmassen von 10 000 bis 100 000 aufweisen, als Haftvermittler für Lithium-Batterien
oder Lithium-Polymer-Batterien.
Patent DE-10117582-B4 (DE)
Inventor: MUELLER HANS-JUERGEN
IPC: H05B41/02
Filed: 2001-04-07
Granted: 2007-01-11
Abstract: The device has a two-part tubular housing (1,2) with upper and lower housing parts for installation in light masts with ribbing (3) on at least the lower housing part for fitting operating equipment (4) for a lamp. The upper and/or lower parts have cable feeds. The operating devices are pre-wired and the mounted on the ribbing and the lower and/or upper housing part has devices (10) for attachment in the mast.
Patent DE-10121978-B4 (DE)
Inventor: CRISAN CHRISTINE
IPC: H04W16/12
Filed: 2001-05-05
Granted: 2012-06-28
Abstract: The invention relates to a method for allocating frequencies to base stations in a mobile telephone network, especially a method for automatically resetting frequencies already allocated in the case of non-saturated base stations and re-allocating frequencies to said base stations. Firstly, frequencies are allocated to base stations using any known prior art method. In the case where no non-saturated base station is present, a complete frequency plan is obtained. However, if some base stations are not saturated, the inventive method is carried out: the current frequency allocation is reset and a new frequency allocation is carried out automatically. A parameter, the resetting extent parameter, is used to determine to which extent the resetting method is implemented.
Patent DE-10122407-B4 (DE)
Title: Mähvorrichtung zum Mähen eines Bereichs neben einem Tragmittel
Inventor: TACKE HERMANN
IPC: A01D34/86
Filed: 2001-05-09
Granted: 2004-03-04
Abstract: Mähvorrichtung zum Mähen eines Bereichs neben einem in eine Arbeitsrichtung bewegbaren Tragmittel, mit einem in einer Normalposition in einem vorgegebenen Querabstand in Bezug auf die Arbeitsrichtung von dem Tragmittel an einem um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Tragarm (26) angeordneten Mähwerk (27), wobei der Tragarm (26) in der Normalposition zumindest in einem Abschnitt mindestens eine Komponente in Arbeitsrichtung aufweist, mit Erfassungsmitteln (30) zum Erfassen eines Hindernisses (21) in Arbeitsrichtung vor dem Mähwerk (27), und mit Stellmitteln (39), die Vorspannmittel (40) zum Vorspannen des Mähwerks (27) in die Normalposition aufweisen, zum Einstellen des Querabstandes abhängig von dem Erfassungszustand der Erfassungsmittel (30), dadurch gekennzeichnet, daß die Stellmittel (39) ein Kurvengetriebe (33, 43) aufweisen.
Patent DE-10122758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gemischten, sekundären Aminen
Inventor: SOELLNER ROLF DR
IPC: C07C209/26
Filed: 2001-05-11
Granted: 2012-03-15
Abstract: Einstufiges Verfahren zur Herstellung von gemischten, sekundären Aminen durch Umsetzung von aliphatischen Aldehyden mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen im Molekül mit primären aliphatischen Aminen mit 2 bis 9 Kohlenstoffatomen im Molekül und Wasserstoff unter Druck und bei erhöhter Temperatur, dadurch gekennzeichnet, daß man aliphatischen Aldehyd, primäres aliphatisches Amin und Wasserstoff getrennt aber gleichzeitig in den Reaktor einspeist und an einem Nickel haltigen Katalysator zur Reaktion bringt, wobei die Anwesenheit von quaternären Ammoniumbasen als Co-Katalysator ausgeschlossen ist.
Patent DE-10141259-B4 (DE)
Title: Drucksensor mit einem Halbleitersensorchip
Inventor: CHIKUAN KENJI
IPC: G01L9/00
Filed: 2001-08-23
Granted: 2009-07-16
Abstract: Ein Drucksensor mit:  einem zylindrischen Sensorgehäuse (10), das einen an einem Längsende ausgebildeten vertieften Abschnitt (11) aufweist, wobei der vertiefte Abschnitt mit einer äußeren Druckquelle über ein Durchgangsloch (12) in Verbindung steht, das im Sensorgehäuse ausgebildet ist;  einem Sensorchip (20), der in dem vertieften Abschnitt angeordnet ist, um einen von der äußeren Druckquelle zugeführten Druck aufzunehmen;  einer Vielzahl von Anschlüssen (13), die rund um den vertieften Abschnitt zur elektrischen Verbindung des Sensorchips mit einem äußeren Schaltkreis angeordnet sind;  einem Dichtmaterial (50), das in den Zwischenraum zwischen einer Seitenwand des vertieften Abschnitts (11) und einer Umfangsseite des Sensorchips (20) zur hermetischen Schließung des Durchgangslochs mit dem Sensorchip eingebracht ist; und  einer Vielzahl von Einfüllbohrungen (60) zur Füllung des Dichtmaterials in den Zwischenraum, wobei jede Einfüllbohrung in einem Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Anschlüssen (13) ausgebildet ist.