baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020001477-B3 (DE)
Title: Gurtschnallenverdreher
Inventor: ENSELEIT SVEN
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-03-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Gurtschnallenverdreher, der dazu dient eine im Gurt verdrehte Schnalle eines Sicherheitsgurtes zurückzudrehen und somit die Verkehrssicherheit des Sicherheitsgurtes wiederherzustellen.Verdrehte Sicherheitsgurte lassen sich nach heutigem Stand der Technik nur mühevoll von Hand zurückdrehen.Die angewinkelten, versetzten Einschubschlitze, der über ein Scharnier verbundene Vorder- und Rückseite und die Klemmkannte fixieren die Schnalle in einem Winkel zwischen 30 und 60 Grad im Bezug auf den Sicherheitsgurt. Der Spalt der Schnalle wird durch die Anwinkelung maximal geweitet. Die Auflageflächen der Vorder- und Rückseiten sorgen dafür, dass die nötige Überlappung des Gurtes so flach wie möglich ausfällt. Die glatte Oberfläche minimiert die Reibung und die Vorrichtung an sich ermöglicht eine gezielte Kraftübertragung.Die Schnalle wird in den Gurtschnallenverdreher geklemmt. Der überlappte Gurt wird von unten eingeführt. Man hält mit der einen Hand den Gurt oben fest und mit der anderen Hand zieht man den Gurtschnallenverdreher nach unten.So kann der Gurt leicht in der Schnalle gedreht werden.Zum Einsatz in der Automobilbranche.
Patent DE-102020201449-B3 (DE)
Title: Ringförmiges Filterelement zum Reinigen eines Fluids und Verfahren zur Herstellung eines solchen Filterelements
Inventor: WIERLING REINHARD
IPC: B01D29/11
Filed: 2020-02-06
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ringförmiges Filterelement (1) zum Reinigen eines Fluids, mit einem ringförmigen Filterkörper (2) aus einem vom Fluid durchströmbaren, plissierten Filtermaterial (21). Das Filtermaterial (21) hat mindestens zwei benachbarte Falten (3), die jeweils über einen Falz (4) miteinander verbunden sind. Das Filtermaterial (21) ist weiterhin sternförmig um eine Filterlängsmittelachse (5) des Filterelements (1) angeordnet.Wesentlich für die Erfindung ist, dass am Filtermaterial (21) an mehreren Falten (3) oder an jeder Falte (3) oder jeder zweiten Falte (3) eine Abstandshalterstruktur (8) mit oder aus mehreren Abstandshaltern (9) zum Beabstanden zweier benachbarter Falten (3) angeordnet oder ausgebildet ist. Mindestens ein solcher Abstandshalter (9) einer solchen Abstandshalterstruktur (8) weist eine Kuppelflächenform (23) auf.
Patent DE-102021108986-B3 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOERVER RAIMUND
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-04-12
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (3), welches einen Aufnahmeraum (3) begrenzt, mit in dem Aufnahmeraum (3) angeordneten Speicherzellen (4) zum Speichern der elektrischen Energie, und mit einem von einem Kühlfluid (10) zum Kühlen des Energiespeichers (1) durchströmbaren Leitungselement (9), welches wenigstens einen in dem Aufnahmeraum (3) verlaufenden und aus einem ersten Werkstoff mit einer ersten Schmelztemperatur gebildeten Längenbereich (L) mit wenigstens einer an sich in den Aufnahmeraum (3) mündenden Ausströmöffnung (11) aufweist, in welcher ein die Ausströmöffnung (11) verschließendes und aus einem von dem ersten Werkstoff unterschiedlichen, zweiten Werkstoff mit einer gegenüber der ersten Schmelztemperatur geringeren, zweiten Schmelztemperatur gebildetes Verschlusselement (13) angeordnet ist, welches zum Freigeben der Ausströmöffnung (11) zu schmelzen ist. Die Speicherzellen (4) sind als Festkörperakkumulatoren ausgebildet.
Patent DE-102021113782-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung mit einem Sensor in einem hohlen Staugefäß, Messsystem und flüssigkeitsführendes Produktionssystem mit dieser Messvorrichtung, Verfahren zur separaten Messung mindestens einer Eigenschaft von mindestens zwei verschiedenen Prozessflüssigkeiten und Messsystem zur Ausführung dieses Verfahrens
Inventor: SCHWERDHÖFER JÜRGEN
IPC: G01D11/30
Filed: 2021-05-27
Granted: 2022-06-09
Abstract: Um die Anzahl redundanter Sensoren zur Messung einer Eigenschaft von Prozessflüssigkeiten in flüssigkeitsführenden Produktionssystemen zu reduzieren, wird eine Messvorrichtung (100) zur online-Messung mindestens einer Eigenschaft von Prozessflüssigkeiten bei mindestens zwei verschiedenen Flussraten und bei der Herstellung einer medizinischen Flüssigkeit vorgeschlagen, welche einen Tank (4) zur Aufnahme der Prozessflüssigkeit, ein hohles Staugefäß (7), welches innerhalb des Tanks (4), in einer Seitenwand des Tanks (4) oder an einer Seitenwand des Tanks (4) angeordnet ist und von der Prozessflüssigkeit je nach Füllstand im Tank (4) durchströmt werden kann, aufweisend mindestens eine untere Öffnung (20) und mindestens eine obere Öffnung (30), welche fluidisch mit dem Innenraum des Tanks (4) verbunden sind, sodass Prozessflüssigkeit aus dem hohlen Staugefäß (7) in den Tank fließen kann, und einen Sensor (6) zur Messung mindestens einer Eigenschaft der Prozessflüssigkeit, welcher in dem hohlen Staugefäß (7) angeordnet ist, aufweist, vorgeschlagen.
Patent DE-102022109743-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines einfachen Starts eines Verbrennungsmotors und entsprechender Antriebsstrang
Inventor: GORONTZI PHILIPP
IPC: F02D45/00
Filed: 2022-04-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Vorbereitung eines Starts eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, mit den Schritten Messen (24) eines Zylinderdrucks (p) von Verbrennungszylindern (12, 14, 16, 18) des Verbrennungsmotors (10) während eines Schleppbetriebs und/oder Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs und Kennzeichnen (28) des Verbrennungszylinders (12, 14, 16, 18), der in einer Zündreihenfolge unmittelbar vor dem Verbrennungszylinder (20) mit dem niedrigsten gemessenen Zylinderdruck (p) liegt, als erster zu zündenden Direktstarterzylinder (22) für einen Start des Verbrennungsmotors (10). Durch das minimale Widerstandsmoment des Verbrennungszylinders (20) mit dem niedrigsten Zylinderdruck (p) kann der Direktstarterzylinder (22) leichter die Kurbelwelle in Drehung versetzen, so dass ein einfacher Start eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftfahrzeugs mit einem geringeren Risiko von Startaussetzern ermöglicht ist.
Patent DE-4117584-B4 (DE)
Title: Geteiltes Schwungrad
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16D13/75
Filed: 1991-05-29
Granted: 2006-09-07
Abstract: Geteiltes
Schwungrad (1) mit einer ersten, an einer Abtriebswelle einer Brennkraftmaschine befestigbaren
und einer zweiten, mit der Eingangswelle eines Getriebes verbindbaren
Schwungmasse (2, 3; 202, 203), die über eine Lagerung (4, 6a) zueinander
verdrehbar gelagert und über
eine Dämpfungseinrichtung
(7) antriebsmäßig gekoppelt
sind, wobei die Dämpfungseinrichtung
in Umfangsrichtung wirksame Kraftspeicher (8, 208) aufweist, die
in einem radial nach außen
hin von den Bauteilen der ersten Schwungmasse begrenzten ringförmigen Raum
(9, 209) aufgenommen sind und mittels an den Schwungmassen vorgesehenen
Beaufschlagungsbereichen bei einer Relativverdrehung der Schwungmassen
elastisch verformbar sind, wobei der ringförmige Raum (9, 209) der ersten Schwungmasse
radial außen über den
Umfang verteilte, segmentförmige,
radial nach innen hin offene Ausbuchtungen (15; 209b) zur Aufnahme
der Kraftspeicher aufweist, an deren Endkonturen die Beaufschlagungsbereiche
(17; 212, 213, 312, 313) der ersten Schwungmasse vorgesehen sind,
wobei die zweite Schwungmasse axiale Bereiche (14) besitzt, die
in den von dem die Kraftspeicher (8, 208,...
Patent DE-4241423-B4 (DE)
Title: Quaderförmige Weichpackung aus einer Bahn von Papier, Kunststoff-Folie oder dergleichen
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: B65D77/38
Filed: 1992-12-09
Granted: 2008-02-28
Abstract: Quaderförmige Weichpackung
aus einer Bahn von Papier, Kunststoff-Folie oder dergleichen zur Aufnahme
eines Stapels von Zellstoff-Taschentüchern mit  – einer
vorderen und hinteren Hauptfläche
(3, 4),  – zwei
Seitenflächen
(5, 6),  – einer
durch die Einschläge
(7 bis 10) der über
die Haupt- und Seitenflächen
(3, 4) nach unten überstehenden
Randstreifen der Bahn (1) gebildeten Bodenfläche (11) und  – einer
durch die Einschläge
(13 bis 16) des über
die Haupt- und Seitenflächen
(3, 4) nach oben überstehenden
Randstreifens (17) der Bahn (1) gebildeten Deckfläche (12),
wobei die gegenüberliegenden
Einschläge
(13, 14) der von den Hauptflächen
(3, 4) überstehenden
Randstreifen (17) Faltkanten (26, 27) bilden, die sich von den Ecken
(31, 32) jeweils einer der Hauptflächen (3, 4) zu ihren freien
Enden (24, 25) erstrecken, und wobei im oberen Randbereich eine der
Hauptflächen
(3, 4) sowie im daran anschließenden Randstreifen
(17) eine von einer Perforationslinie (18) umgrenzte...
Patent DE-4244682-B4 (DE)
Title: Hochintensive pyrotechnische Infrarot-Leuchtdrohne
Inventor: PELHAM PETER GEORGE
IPC: C06C15/00
Filed: 1992-09-29
Granted: 2004-06-24
Abstract: Von einem Flugzeug aus abzuschießende pyrotechnische Leuchtdrohne (1; 60) zum Ablenken von auf das Flugzeug zufliegenden Geschossen von seinem Gasausstoß, die mindestens einen Preßkörper (2) aufweist, der in einem gasdichten, zerreißbaren Behälter (4, 6; 66, 68) enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß  (A) der Preßkörper (2) eine kompakte, im wesentlichen hohlraumfreie Anhäufung von einzelnen Teilen darstellt, die aus einer Gas freisetzenden und Infrarotlicht emittierenden pyrotechnischen Zusammensetzung (62) bestehen,  (B) die pyrotechnische Zusammensetzung (62) ein oxidierendes halogenhaltiges Polymer und ein oxidierbares metallisches Material, die nach Zündung exotherm miteinander reagieren können und Infrarotstrahlung emittieren, und mit einem Metallsalz imprägnierte aktivierte Kohlenstoffasern aufweist und  (C) der Behälter (4, 6; 66, 68) so ausgebildet ist, daß er unter dem durch die Verbrennung der pyrotechnischen Zusammensetzung resultierenden, vorgegebenen Innendruck aufreißt und die einzelnen Teile freigibt, kurz nachdem im wesentlichen alle Teile gezündet wurden.
Patent DE-4408243-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung einer pulsierenden Größe
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: G01M15/09
Filed: 1994-03-11
Granted: 2007-06-21
Abstract: Einrichtung
zur Erfassung einer pulsierenden Größe, insbesondere bei einer
Brennkraftmaschine, mit einem Sensor, der ein Meßelement, Mittel zur Signalaufbereitung,
Mittel zur Kennlinienanpassung und -begrenzung umfasst, mit einer
Auswerteschaltung und Filtermitteln, wobei die Filtermittel (19)
dem Sensor zugeordnet sind und das vom Meßelement gelieferte, aufbereitete Signal
filtern, bevor es den Mitteln zur Kennlinienanpassung und -berenzung
zugeführt
wird und das Meßelement (11),
die Mittel zur Signalaufbereitung (12), die Filtermittel (19) und
die Mittel zur Kennlinienanpassung und -begrenzung zu einer Einheit
zusammengefasst werden und den Sensor bilden.
Patent DE-10016189-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SALECKER MICHAEL
IPC: F16D25/12
Filed: 2000-03-31
Granted: 2006-02-23
Abstract: Doppelkupplung
für ein
Zahnräderwechselgetriebe
eines Kraftfahrzeuges, bei der innerhalb eines relativ zu einer
Rotationsachse (9) drehbar angeordneten Kupplungsgehäuses (10)
zwei axial ein- und ausrückbare
reibschlüssige
Scheibenkupplungen (K1, K2) angeordnet sind, bei denen jeweils eine
Kupplungsscheibe (12, 13) zwischen einer in axialer Richtung gegenüber dem Kupplungsgehäuse (10)
abgestützten
Widerlagerscheibe (61, 66) und einer gegenüber dem Kupplungsgehäuse (10) axial
verschieblichen, aber drehfesten Druckplatte (16, 17) verspannt
ist, wobei die axial verschieblichen Druckplatten (16, 17) auf den
einander zugewandten Seiten der Scheibenkupplungen (K1, K2) angeordnet
sind und eine vorgespannte Tellerfeder (18) im Kraftfluß zwischen
den beiden Druckplatten (16, 17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest
eine Verschleißausgleichseinrichtung
(2) einerseits zumindest mittelbar an der Tellerfeder (18) und andererseits
zumindest mittelbar an der einen verschieblichen Druckplatte (16)
abstützbar
ist, wobei die Verschleißausgleichseinrichtung
(2) eine Sensoreinrichtung (3) und eine Nachstelleinrichtung (4)
umfaßt,
mittels welchen eine axiale Länge
der Tellerfeder (18) selbsttätig
erhaltbar ist, wobei die Sensoreinrichtung...
Patent DE-10017757-B4 (DE)
Title: LED auf AlGaInN-Basis mit dicker Epitaxieschicht für eine verbesserte Lichtextraktion und Verfahren zum Herstellen des Bauelements
Inventor: KRAMES MICHAEL RAGAN
IPC: H01L33/32
Filed: 2000-04-10
Granted: 2009-03-12
Abstract: Lichtemittierendes
AlGaInN-Diodenbauelement (32; 70) mit folgenden Merkmalen:  einem
Substrat (34; 78); und  einer mehrschichtigen Epitaxiestruktur
(36; 80) mit einer aktiven Region (38; 76), die mit dem Substrat
gekoppelt ist, wobei die mehrschichtige Epitaxiestruktur eine erste
Region (40; 72) aus Epitaxieschichten, die oberhalb der aktiven Region
angeordnet ist, und eine zweite Region (42; 74) aus Epitaxieschichten,
die unterhalb der aktiven Region angeordnet ist, aufweist, wobei
die Epitaxieschichten der ersten und der zweiten Region eine Mehrzahl
von Epitaxieschichten aufweisen, die aus einem Nitrid zumindest
eines Elements aufgebaut sind, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die
aus Aluminium, Gallium und Indium besteht, wobei zwischen der aktiven
Region (38; 76) und dem Substrat (34; 78) kein verteilter Bragg-Reflektor
vorgesehen ist, und  wobei die mehrschichtige Epitaxiestruktur
eine Dicke von zumindest 4 μm
aufweist;  wobei zumindest eine Schicht der mehrschichtigen
Epitaxiestruktur (36; 80) texturiert ist.
Patent DE-10019369-B4 (DE)
Title: Dachanordnung für Fahrzeuge, insbesondere für Wohnmobile
Inventor: DRENKOW FRANK
IPC: B60P3/32
Filed: 2000-04-18
Granted: 2009-05-28
Abstract: Dachanordnung für Fahrzeuge, insbesondere für Wohnmobile, mit einem im Dachbereich des Fahrzeuges angeordneten, über einen verschließbaren Durchstieg (4) zugänglichen Schlafraum (1), der zum Fahrgastraum (2) hin durch eine Bettplatte abgegrenzt ist, wobei unterhalb der Bettplatte (3) ein in einer Führung (9) verschiebbar gelagertes plattenförmiges Verschlussteil (8) angeordnet ist, das aus einer Offenstellung in eine den Durchstieg (4) verschließenden Verschlussstellung und umgekehrt verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bettplatte (3) zusammen mit einer unterhalb dieser angeordneten Verkleidung (11) einen Hohlraum (12) definiert, in welchem das plattenförmige Verschlussteil (8) in seiner Offenstellung aufgenommen ist.
Patent DE-10026711-B4 (DE)
Title: Positionsüberwachungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: WUESTEFELD MARTIN
IPC: G05D1/02
Filed: 2000-05-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
der Position zumindest eines beweglichen Objektes (20, 30) innerhalb
eines Überwachungsbereiches
mit  – zumindest
einer Kamera (10, 10a, 10b, 13) zur Aufnahme von Bildern des Überwachungsbereiches
und des darin befindlichen Objektes (20, 30),  – zumindest
einer der Kamera (10, 10a, 10b, 13) zugeordneten oder im Kameragehäuse vorgesehenen
Strahlungsquelle (11),  – mindestens
zwei auf dem Objekt (20, 30) angebrachten Reflektoren (15a, 15b),
sowie  – einer
der Kamera (10, 10a, 10b, 13) zugeordneten Auswerteeinheit (12)
zur Verarbeitung der aufgenommenen Bilder und zur Lokalisierung
der Position des Objektes (20, 30) im Überwachungsbereich anhand der
Lage der auf dem Kamerabild erzeugten Abbildung der beiden Reflektoren,  wobei
die Reflektoren (15a, 15b) jeweils eine Codierung aufweisen, und
die Auswerteeinheit (12) zur Beschaffung von Zusatzinformation hinsichtlich
der Position des Objektes (20, 30) im Überwachungsbereich ein Modul
zur Ermittlung des Abstandes (x) der beiden Reflektoren (15a, 15b) voneinander über die...
Patent DE-10058841-B4 (DE)
Inventor: GLOECKNER ERHARD
IPC: B65H23/188
Filed: 2000-11-27
Granted: 2009-07-30
Abstract: The invention relates to a method for controlling a circumferential register in a web-fed rotary press, according to which an actual value pertaining to a tension (51-55) of a web (03) passing through the printing units (04, 06, 07, 08) is determined, and an angular position and/or an angular velocity of a cylinder (12, 16) of a first printing unit (04) with regard to a cylinder of a second printing unit (06) is changed according to this determined tension. The correction of a register offset ensues without controlling the tension (51-55) and without the use of an optical recognition system by determining the value of the necessary change for the angular position (deltaphi) and/or the angular velocity (deltaphi) as a function of the measured tension (51-55) of the web (03).
Patent DE-10061263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bus-Systems und Bus-System in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KLUGE JÖRG
IPC: B60R16/023
Filed: 2000-12-01
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bus-Systems in einem Kraftfahrzeug, mit einer Vielzahl von Steuergeräten, die bidirektional über eine Busstruktur miteinander verbunden sind, umfassend funktionsauslösende und funktionsausführende Steuergeräte, wobei mindestens einem funktionsausführenden Steuergerät ein zündungsunabhängiger elektrischer Verbraucher zugeordnet ist, umfassend folgende Verfahrensschritte: a) Erfassen des Zündungszustandes durch mindestens ein Steuergerät, b) Senden eines Befehls von mindestens einem funktionsauslösenden Steuergerät an mindestens ein zugeordnetes funktionsausführendes Steuergerät innerhalb eines Zeitraumes TS, falls eine Funktion bei ausgeschalteter Zündung aktiv bleiben soll oder aktiviert werden soll, c) Lokales Zwischenspeichern des Befehls in dem mindestens einen funktionsausführenden Steuergerät und d) Ausschalten des Bus-Systems, bis eine Einschaltbedingung erfüllt ist.
Patent DE-10116305-B4 (DE)
Title: Synergistische Gemische von UV-Absorptionsmitteln in Polyolefinen
Inventor: GUGUMUS FRANCOIS
IPC: C09K3/00
Filed: 2001-04-02
Granted: 2013-04-11
Abstract: Polyolefinzusammensetzung in der Form von Folien, die als UV-Absorptionsmittel ein Gemisch von a) mindestens einem Hydroxybenzophenon und mindestens einem Oxanilid; b) mindestens einem 2-Hydroxyphenyltriazin und mindestens einem Oxanilid; c) mindestens einem Hydroxybenzophenon, mindestens einem 2-Hydroxyphenylbenzotriazol und mindestens einem Oxanilid; d) mindestens einem Hydroxybenzophenon, mindestens einem Oxanilid und mindestens einem 2-Hydroxyphenyltriazin; oder e) mindestens einem 2-Hydroxyphenylbenzotriazol, mindestens einem Oxanilid und mindestens einem 2-Hydroxyphenyltriazin, umfasst, wobei das Hydroxybenzophenon die Formel Iaufweist, das 2-Hydroxyphenylbenzotriazol die Formel IIa, IIb oder IIcaufweist, das 2-Hydroxyphenyltriazin die Formel III...
Patent DE-10116345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Heizung eines klimatisierten Sitzes
Inventor: RAUH HANS-GEORG
IPC: B60N2/56
Filed: 2001-04-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer klimatisierten Sitzheizung mit einer unter der
Sitzfläche
im Sitzpolster (6) angeordneten Heizeinrichtung (1), einer Luft durch
die Heizeinrichtung (1) hindurch von unten zur Sitzfläche blasenden
Ventilationseinrichtung (3), einem die Temperatur an der Heizeinrichtung
(1) erfassenden Temperaturfühler
(2) und einem Steuergerät
(5), das eingangsseitig mit dem Temperaturfühler (2) und ausgangsseitig
mit dem elektrischen Schaltkreis der Heizeinrichtung (1) und der
Ventilationseinrichtung (3) verbunden ist und diese bei Unter- oder Überschreiten
einer oberen Solltemperatur (T s ) ein- bzw. ausschaltet,
dadurch gekennzeichnet, dass im Steuergerät eine unter der oberen Solltemperatur
(T s ) liegende Zwischentemperatur (T u1 ) vorgegeben ist, bei deren Unterschreiten
der von der Ventilationseinrichtung (3) geförderte Luftvolumenstrom gedrosselt
und bei deren Überschreiten
erhöht
wird.
Patent DE-10116659-B4 (DE)
Title: Reibkörper, vorzugsweise Bremsscheibe für eine Scheibenbremse
Inventor: MARTIN ROLAND
IPC: F16D65/12
Filed: 2001-04-04
Granted: 2011-03-03
Abstract: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, deren Reibflächen aufweisende Bremsscheibe aus einem Verbundwerkstoff, z. B. Kohlenstofffaserverstärktem, porösem Kohlenstoffkörper besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer zugänglichen Reibfläche (10) der Bremsscheibe (3) ein Belastungsindikator (12) vorgesehen ist, der dem Fahrer oder einem Servicezuständigen Hinweise über etwaige Zustandsänderungen der Bremsscheibe (3), insbesondere durch Temperatureinwirkung, gibt, wobei der Belastungsindikator (12) wenigstens ein Flächenelement (13, 22, 23, 24, 25) aus einem nicht oxidationsgeschützten Werkstoff umfasst, das in die Reibfläche (10) zwischen einer radial äußeren Ringbegrenzung (5) und einer radial inneren Ringbegrenzung (6) der Bremsscheibe (3) oberflächenbündig eingesetzt ist.
Patent DE-10121716-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Verarbeitung eines Signals und daraus aufgebaute Signalauswerteschaltung
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H04L25/06
Filed: 2001-05-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Signalauswerteschaltung
mit einer ersten Schaltungsanordnung (1) und einer zweiten Schaltungsanordnung
(2),  wobei die Signalauswerteschaltung einen Signaleingang und
einen Signalausgang aufweist,  wobei der Signaleingang der Signalauswerteschaltug
der ersten Schaltungsanordnung (1) eingangsseitig zugeführt und
der Signalausgang der Signalauswerteschaltung der zweiten Schaltungsanordnung
(2) ausgangsseitig abgeführt
ist,  wobei die erste Schaltungsanordnung (1) eine Verstärkerschaltung
(10 – 12),
einen ersten Digital-Analog-Wandler (3),
einen ersten Komparator (7) und eine erste Hilfsgrößenbestimmungseinrichtung
(5) aufweist,  wobei der Eingang der Verstärkerschaltung (10 – 12) mit dem
Signaleingang beaufschlagt wird und der Ausgang der Verstärkerschaltung
eingangsseitig mit dem ersten Komparator (7) verbunden ist, dessen
Ausgang mit dem Eingang der ersten Hilfsgrößenbestimmungseinrichtung (5)
verbunden ist,  wobei die erste Schaltungsanordnung (1) derart
eingerichtet ist, dass mittels des ersten Digital-Analog-Wandlers
(3) über
eine von der ersten Hilfsgrößenbestimmungseinrichtung
(5) erzeugte Hilfsgröße der Pegel
des von der Verstärkerschaltung
(10 – 12)
verarbeiteten Signals verschoben werden kann,  wobei die zweite...
Patent DE-10141488-B4 (DE)
IPC: B43K7/00
Filed: 2001-08-24
Granted: 2007-09-13
Abstract: A pen comprising a cartridge, a retaining sleeve for at least partially accommodating the cartridge, a locking device which can be actuated by rotation for locking the cartridge and the retaining sleeve together and a cap for protecting the cartridge, wherein the cap is displaceable axially in relation to the locking deice from a first operating position in which it is rotatable with respect to the locking device into a second operating position in which it is rotationally coupled to the locking device. The cartridge is axially displaceable with respect to the locking device, more specially by at least a distance which is equal to the spacing between the first and second operating positions of the cap.
Patent DE-10142593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gegenseitigen Justierung von Strukturen auf einer Mehrebenen-Phasenschiebemaske
Inventor: LOEFFELMACHER DIRK
IPC: G03F9/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur gegenseitigen Justierung von Strukturen auf einer Mehrebenen-Phasenschiebemaske
anhand wenigstens einer auf der Maske angebrachten Justiermarke
(2a, 2b), dadurch gekennzeichnet,  dass in einem ersten Schritt
vor dem ersten Belichtungsschritt der Maske mindestens zwei Justiermarken
(2a, 2b) der Maske auf das Substrat (1) abgeschieden oder in dem Substrat
(1) eingeätzt
werden,  dass in einem zweiten Schritt wenigstens die im ersten Schritt
erzeugten Justiermarken (2a, 2b) und die sie unmittelbar umgebenden
Bereiche mit einer dünnen
leitenden Schicht (3) überzogen
werden, und  dass für
alle folgenden Justierschritte der mehreren Maskenebenen diese im
ersten Schritt aufgebrachten Justiermarken (2a, 2b) mit einem geladenen
Teilchenstrahl (5) abgerastert werden.