baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19513077-B4 (DE)
Title: Stichsäge
Inventor: ODENDAHL ALFRED
IPC: B27B19/09
Filed: 1995-04-07
Granted: 2006-02-02
Abstract: Stichsäge (10)
mit einem hin- und hergehend angetriebenen Sägeblatt (28) und mit einem
hinter diesem und zum Sägeblatt
(28) fluchtend angeordneten Schwert (34, 74), dadurch gekennzeichnet,
daß das Schwert
(34, 74) um eine parallel zum Sägeblatt
verlaufende Schwenkachse (42, 82) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-19519420-B4 (DE)
Title: Anlage zur Diebstahlsicherung von Fahrzeugen vor Diebstahl
Inventor: DRAKE JOCHEN
IPC: B60R25/043
Filed: 1995-05-26
Granted: 2005-05-19
Abstract: Anlage
zur Diebstahlsicherung von Fahrzeugen auf dem Funkweg mit fahrzeugseitigen
Empfängern
für das
Fahrzeug betreffende Sperrbefehle, die eine Wegfahrsperre aktivieren,
gekennzeichnet durch eine Verzögerungsschaltung
(10, 14) mit variabler Verzögerungszeit
im Ausgang des Empfängers,
die mit Betriebsdatensensoren (8, 9) des Fahrzeugs verbunden ist
und die den Sperrbefehl erst bei Unterschreiten von Betriebssollwerten
freigibt.
Patent DE-19628979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines ABS
Inventor: BATISTIC IVICA
IPC: B60T8/24
Filed: 1996-07-18
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Antiblockiersystems zur
Verbesserung der Lenkbarkeit des Fahrzeugs und der Fahrstabilität während einer
Kurvenfahrt, bei dem aus dem Drehverhalten der Fahrzeugräder eine
Fahrzeug-Referenzgeschwindigkeit abgeleitet und Kriterien zum Erkennen
einer Kurvenfahrtsituation und der Kurvenrichtung gewonnen werden, bei
dem bei Kurvenfahrterkennung anstelle des Standard-Regelmodus ein
Kurven-Regelmodus in Funktion gesetzt wird, der bereits im Teilbremsbereich
eine Verringerung des Bremsdrucks an dem kurveninneren Vorderrad und/oder
kurveninneren Hinterrad hervorruft und bei dem eine Kurvenfahrterkennung
auf Basis von Radschlupfkennwerten vorgenommen wird, wobei der Schlupfzustand
der einzelnen Räder
durch Ermitteln eines Schlupfdifferenzwertes (SD i ),
nämlich
der Differenz zwischen dem momentanen Radschlupf (Δv i ; mit i = 1 ... 4) und dem gefilterten Radschlupf
(fws i ), und eines Schlupfsummenwerts (SI i ), der durch Integration der Differenz zwischen
dem momentanen Radschlupf (Δv i ) und einem vorgegebenen, zulässigen Schlupfwert
(S erl. ) gebildet wird, erfaßt wird,
und wobei durch eine Auswertung des Schlupfdifferenzwertes (SD i ) dahingehend, dass ein annähernd gleich
bleibender und unter...
Patent DE-19637159-B4 (DE)
Title: Radaufhängung mit selbsttätiger Sturzanpassung
Inventor: WEISS WOLFGANG
IPC: B60G21/00
Filed: 1996-09-12
Granted: 2004-09-23
Abstract: Einzelradaufhängung für Fahrzeuge mit bei Kurvenfahrt sich gegensätzlich zum Fahrzeugrahmen bewegenden Radträgern und mit Mitteln, welche die Relativbewegung der bei Kurvenfahrt zueinander gegensätzlich bewegten Teile der Radaufhängung gegenüber dem Fahrzeugrahmen aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, daß die bei Kurvenfahrt auf das Fahrzeug einwirkenden Kräfte selbsttätig auf den Sturzwinkel (W) und/oder Lenkwinkel der Laufräder (1, 2) Einfluß nehmen, indem die die Relativbewegung aufnehmenden Mittel als doppeltwirkende hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnungen (22, 23) ausgebildet sind, deren Zylinderräume (29, 30)  – derart miteinander verbunden sind, daß bei der Rollbewegung des Fahrzeugrahmens (11) die sich verkleinernden Zylinderräume und die sich vergrößernden Zylinderräume miteinander kommunizieren und  – über zumindest ein Betätigungsmittel jeweils in Wirkverbindung mit dem Fahrzeugrahmen (11) und den sich bei Kurvenfahrt gegensinnig bewegenden Radaufhängungen (3, 4, 5, 6) stehen.
Patent DE-19681773-B4 (DE)
Title: Schnellfertigungssystem mit Laserfusion des Einsatzmaterials
Inventor: RABINOVICH JOSHUA
IPC: B29C41/02
Filed: 1996-11-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes, umfassend
den Vorschub eines dünnen
Einsatzmaterials aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen
eines vorgegebenen Profils durch eine Einsatzmaterialverteilerdüse an eine
gewünschte
Stelle, Aufschmelzen des Einsatzmaterials mit einem Laserstrahl
zur Erzeugung einer geringen lokalen Wärmezufuhr, dessen Leistungsdichte
für ein
Punkt- oder Nahtschweißen
des Einsatzmaterials auf eine zuvor aufgeschmolzene Lage ausreicht,
wobei der Querschnitt des Einsatzmaterials weitestgehend in seiner
ursprünglichen Form
beibehalten wird, Bewegen eines Substrats, auf dem die Lage gebildet
wird, in X-Y-Richtung
in einer Ebene, die in Querrichtung zum Laserstrahl verläuft und
Fokussierung des Strahls mit einer bewegbaren Linse auf einen Punkt
auf dem Einsatzmaterial, wodurch der Laserstrahlpunkt zum Verschweißen und
Schneiden des Einsatzmaterials quer über das Einsatzmaterial geführt wird.
Patent DE-19703174-B4 (DE)
Title: Ortsfeste elektrische Leuchte für Halogenniedervoltlampen
IPC: F21V29/00
Filed: 1997-01-29
Granted: 2006-08-03
Abstract: Ortsfeste
elektrische Leuchte für
Halogenniedervoltlampen mit einem Leuchtengehäuse, das mindestens eine Grundplatte
(1) mit Befestigungsvorrichtungen (1.1, 1.2) zur Befestigung der
Leuchte an einer Wand oder Decke sowie eine an der Grundplatte (1)
befestigte, insbesondere metallische Abdeckung (2) aufweist, und
in dem ein elektronischer Konverter zur Umwandlung der Netzspannung
in Kleinspannung angeordnet ist, welcher eine Leiterplatte aufweist,
auf der mindestens ein Übertrager,
Anschlussklemmen für
Netzspannungsleiter und Kleinspannungsleiter sowie weitere elektronische
Bauteile und Leiterbahnen angeordnet sind, wobei die Bereiche auf
der Leiterplatte mit Netzspannung führenden Bauteilen, Anschlussklemmen
und Leiterbahnen von den Bereichen mit Kleinspannung führenden
Bauteilen, Anschlussklemmen und Leiterbahnen voneinander mindestens
durch entsprechende Abstände
getrennt sind und der Konverter in einem in das Leuchtengehäuse eingesetzten
zusätzlichen Konvertergehäuse angeordnet
ist, welches aus zwei zusammengesetzten und aneinander befestigten
Gehäuseteilen
besteht und die aus Kunststoff bestehende Grundplatte (1) des Leuchtengehäuses, an
der die Befestigungsvorrichtungen (1.1, 1.2) zur Befestigung der
Leuchte angeordnet sind, mit einem der...
Patent DE-19703273-B4 (DE)
Title: Kühler-Lüfter-Anordnung für ein Kraftrad
Inventor: HASUMI HIROAKI
IPC: B62M7/02
Filed: 1997-01-29
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kühler-Lüfter-Anordnung
für ein
Kraftrad, welches mit einem Kühler
(23 R ) an der Außenseite eines an einem Rahmen
(5) angebrachten wassergekühlten Motors
(E) ausgestattet ist, wobei zwischen dem Motor (E) und dem Kühler (23 R ) ein von der Motorseite her zur Kühlerseite
hin blasender Lüfter
(24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühler (23 R ) so eingerichtet ist, dass Fahrtwind während der
Fahrt des Kraftrads von der Innenseite zur Außenseite des Kühlers (23 R ) strömt,
um den Kühler
zu kühlen.
Patent DE-19720900-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Ventiltrieb für Hubventile
Inventor: DITSCHUN ERWIN
IPC: F01L1/053
Filed: 1997-05-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Ventiltrieb für
Hubventile, bei dem auf einem Zylinderkopf (1) Lagerböcke (2)
angebracht sind, an denen jeweils wenigstens ein Arm als Schlepphebel
(5, 6) schwenkbar gelagert ist und die jeweils einen ortsfesten
Anschlag (20) für
den mindestens einen Schlepphebel (5, 6) tragen, an dem sich dieser
während
der Grundkreisphase eines dem Ventil (3, 4) zugeordneten Nockens
(12) einer Nockenwelle (11) unter Wahrung eines Spalts (21) zum
Nockengrundkreisbereich abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass für
zwei an ihren freien Enden mit Spielausgleichselementen (10) ausgerüstetete
Schlepphebel (5, 6) ein gemeinsamer Lagerbock (2) zwischen diesen
angeordnet ist und zur Bildung der ortsfesten Anschläge seitliche
Nasen (20) trägt,
die während der
Grundkreisphase in eine schlepphebelseitige Ausnehmung (19) eingreifen.
Patent DE-19730408-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung für äußere Anwendung
Inventor: EGAWA MAKOTO
IPC: A61Q19/02
Filed: 1997-07-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Zusammensetzung
für äußere Anwendung
mit mindestens einem aus Teilchen bestehenden Material, welches
ausgewählt
ist aus der Gruppe  (a) Verbindung auf Basis der Ellagsäure der
allgemeinen Formel (I):  worin R 1 ,
R 2 , R 3  und R 4  gleich oder voneinander verschieden sind
und unabhängig
voneinander eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 20 C-Atomen, ein Acyl-Gruppe
mit 1 bis 20 C-Atomen,
eine Polyoxyalkylen-Gruppe der Formel: -(C m H 2m -O) n -H mit m als
ganzer Zahl von 2 oder 3 und n als ganzer Zahl von nicht kleiner
als 1, oder ein Zucker-Rest der Formel (II) sind  und R 5  Wasserstoff,
eine Hydroxyl-Gruppe oder eine Alkoxy-Gruppe mit 1 bis 8 C-Atomen ist, und  (b)
Alkalimetallsalz der Verbindung auf Basis der Ellagsäure,  wobei
das aus Teilchen bestehende Material einen mittleren Teilchendurchmesser
von nicht mehr als 50 μm
aufweist und Teilchen mit einem Teilchendurchmesser von nicht  mehr
als 70 μm
in einem Anteil von nicht weniger als 70 Gew.-% bezogen auf...
Patent DE-19731607-B4 (DE)
Title: Gläser zur Herstellung von Glasfasern
Inventor: HAHMANN PAUL
IPC: C03C13/00
Filed: 1997-07-23
Granted: 2004-09-09
Abstract: Lithiumhaltige Gläser zur Herstellung von Glasfasern, insbesondere für die Textilglasfasererzeugung, die als C-Gläser ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß sie  enthalten.
Patent DE-19734252-B4 (DE)
Title: Steuerstab für Kernreaktoren
Inventor: UEDA MAKOTO
IPC: G21C7/113
Filed: 1997-08-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Steuerstab
für einen
Kernreaktor, der aufweist:  – ein zentrales Bauteil (6)  – mehrere
Flügel
(17, 29, 38, 54, 65), die eine Hülle
(7, 28, 33, 59, 66) in Form einer langen Platte mit einem u-förmigen Querschnitt,
dessen Öffnung
an dem zentralen Bauteil (6) befestigt ist, einschließen  – ein Vorderendbauteil
(4), welches am, in Einführrichtung des
Steuerstabs gesehen, vorderen Ende der Flügel befestigt ist  – ein Hinterendbauteil
(5), welches am, in Einführrichtung des
Steuerstabs gesehen, hinteren Ende der Flügel befestigt ist  – einen
Aufbau von in den Hüllen
(7, 28, 33, 66) in Längsrichtung
angeordneten, Neutronenabsorberplatten (10, 39, 44, 55, 61, 67)
umfassenden Neutronenabsorberelementen (14, 18, 50, 60, 72, 80),
und  – Lasthalterungsteile
(12, 68), welche die Neutronenabsorberplatten an der Hülle halten  dadurch
gekennzeichnet, dass  die näher
zum Vorderendbauteil angeordneten Neutronenabsorberplatten (10a,
10b) eine geringere  Ausdehnung in Längsrichtung der Hülle aufweisen
als die...
Patent DE-19744267-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Kippwinkels in einer Flüssigkristallzelle
Inventor: YOON KI HYUK
IPC: G02F1/1337
Filed: 1997-10-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Kippwinkels in einer Ausrichtungsschicht einer Flüssigkristallzelle mit
folgenden Schritten:  Übertragen
von thermischer Energie auf die Ausrichtungsschicht für eine vorbestimmte
Zeitdauer; und  Belichten der Ausrichtungsschicht, um die Orientierungsrichtung
und den Kippwinkel in der Ausrichtungsschicht zu steuern.
Patent DE-19747657-B4 (DE)
Title: Sickenmaschine
Inventor: PIEPER GERHARD
IPC: B21D17/04
Filed: 1997-10-29
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von zerspanungsfreien sickenähnlichen Einformungen in Form von
Rundgewinden oder Innensicken (21) am Endbereich eines Rohres (20)
unter Verwendung eines mit Umformwerkzeugen (10) ausgestatteten
Werkzeugträgers
(29), wobei dieser zum Endbereich des Rohres (20) ausgerichtet und
im Zusammenwirken mit dem Rohr (20) wenigstens eine Einformung (21)
von vorgegebener Tiefe einformt, wobei die Umformwerkzeuge (10)
an ihrem Werkzeugträger (29)
drehbar gelagert sind, der Werkzeugträger (29) bezogen auf die Achse
(x-x) des Rohres (20) um dieses rotierbar angeordnet ist, das Rohr
(20) in einem Spannstock (28) fest angeordnet ist, wobei die Umformwerkzeuge
Rotationswalzen (10) sind, die mit ihren Lagerungen (9) in sternförmig-radialen
Führungselementen
(18) gelagert und mit Rückstellelementen
(13) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
ein an einem Ständer
(1) angeordnetes Maschinengehäuse
(2) mit einer Antriebswelle (3) aufweist, deren eines Ende mit einem
Antrieb (4) in Verbindung steht, und deren anderes Ende mit einem
topfförmigen,
einseitig offenen, rotationssymmetrischen Hohlkörper...
Patent DE-19754666-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung
Inventor: NAKATSUKA KENJI
IPC: H03B5/08
Filed: 1997-12-09
Granted: 2005-07-14
Abstract: Oszillatorschaltung,
umfassend:  – einen
Transistor (1) für
eine Rückkopplungsverstärkung;  – einen
ersten Rückkopplungskondensator
(3) zwischen Basis und Emitter des Transistors (1);  – einen
zweiten Rückkopplungskondensator
(4) zwischen Emitter und Kollektor des Transistors (1);  – eine erste
Induktivität
(22), deren eines Ende an die Basis angeschlossen ist;  – eine zweite
Induktivität
(23), die mit einem Ende an dem Kollektor angeschlossen ist, und
die mit ihrem anderen Ende an das andere Ende der ersten Induktivität (22) angeschlossen
ist, wobei die zweite Induktivität
(23) zusammen mit den Rückkopplungskondensatoren
(3, 4) und der ersten Induktivität
(22) einen Parallelresonanzkreis bildet; und  – einen
Widerstand (14) zur Bereitstellung einer Emitter-Vorspannung für den Emitter,
wobei ein Ende des Widerstands (14) an den Emitter und das andere
Ende des Widerstands an einen Verbindungspunkt (26) der beiden Induktivitäten (22,
23) angeschlossen ist,  – wobei
für die
Schwingungsfrequenz des Oszillators die Impedanz der...
Patent DE-19860827-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen Frontalaufprall eines Fahrzeugs
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/233
Filed: 1998-12-30
Granted: 2012-12-27
Abstract: Rückhaltesystem für einen Frontalaufprall mit einem am Fahrzeugdach gehalterten und sich im aktivierten Zustand vor wenigstens einem Fahrzeuginsassen entfaltenden Airbag, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (4, 8, 12, 18, 23, 43, 45, 56) einen Kopf- und einen Thorax-Teil (5/6, 9/10, 13/14, 21/20, 25/24, 41/42, 47/49, 48/50) aufweist, sich bei seiner Befüllung nach vorne/unten entfaltet, und jeder Teil im entfalteten Zustand mit einem Teilbereich in Fahrzeuglängsrichtung am Fahrzeugaufbau (7; 11) abgestützt ist, oder dass der Airbag als Kopf-Airbag (26, 28, 30) ausgebildet ist, sich bei seiner Befüllung nach vorne/unten entfaltet, und mit einem Thorax-Airbag (27, 29, 31, 32) ein Rückhaltesystem bildet, und dass beide Airbags (26/27, 28/29, 30/31, 30/32) abgestützt sind.
Patent DE-19905801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung folienförmiger Darreichungsformen
Inventor: HORSTMANN MICHAEL
IPC: A23L27/00
Filed: 1999-02-12
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung folienförmiger
Darreichungsformen durch Beschichtung eines Substrats mit einer
lösemittelhaltigen
und hydrophile Polymere enthaltenden streichfähigen Masse und nachfolgende Trocknung,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Trocknung in einem aus mindestens 3 Zonen bestehenden Trocknungskanal
erfolgt, wobei die Trocknung in einer ersten Trocknungsphase zwischen
30 und 50°C,
in einer zweiten Trocknungsphase bei leicht erhöhter Temperatur zwischen 35 und
80°C und
in einer dritten Trocknungsphase bei reduzierter Temperatur zwischen
25 und 50°C
erfolgt.
Patent DE-19936539-B4 (DE)
Title: Zahnstangengetriebe einer Zahnstangenlenkung
Inventor: JOERG WOLFGANG
IPC: F16H57/12
Filed: 1999-08-03
Granted: 2005-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnstangengetriebe, insbesondere für Zahnstangenlenkungen von Kraftfahrzeugen. Dabei ist eine Eingangswelle des Getriebes in einem Abstand von der Zahnstangenachse angeordnet, welcher größer ist als der Durchmesser eines mit der Zahnstange kämmenden Ritzels. Vorzugsweise ist dieses Ritzel zwischen der Zahnstange und einem davon entfernten Eingangsritzel auf einer Eingangswelle des Getriebes angeordnet.
Patent DE-19938298-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Medikamentenspende mit modifizierter Blisterverpackung
IPC: A61J1/03
Filed: 1999-08-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: Medikamentenspender
mit modifizierter Blisterverpackung zur Überwachung und zeitlicher Steuerung
der Medikamenteneinnahme unter Verwendung der speziell dafür ausgebildeten
Blisterverpackungen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Medikamentenspender aus einem eine miniaturisierte Form aufweisenden
Gehäuse
(8) besteht, an dessen Vorderseite ein mit einer Bedienschutzfeldabdeckung
verbundenes Bedienfeld (11) und ein Display (10) angeordnet sind,  dass
die modifizierte Blisterverpackung eine programmierbare Codierung
enthält,
dass mindestens ein zur Aufnahme der modifizierten Blisterverpackungen
und Decodierung der Signale der auf den Blisterverpackungen angebrachten Codeeinrichtung
dienender Blistereinschub (13, 15) mit Blisterhalterungen (14) zur
Magazinierung an der oberen Schmalseite des Gehäuses angebracht ist,  dass
eine die codierten Informationen auf dem Blister auswertende und
zur Steuerung und Überwachung
aufbereitende Datenverarbeitungseinheit (17) sowie ein zur Energieversorgung
dienende/r Batterie/Akku (22) im linken Seitenteil des Gehäuses angeordnet
sind und  dass ein Blistertransportsystem (18), Schrittmotore
(19) und eine Trenneinrichtung (20) mit einem an der Unterseite des
Gehäuses
angeordneten Ausgabe- und Entnahmefach...
Patent DE-19945386-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken von Rollenware, insbesondere Wickelrollen aus Kunststofffolie
Inventor: SCHNEIDER JAKOB
IPC: B65B25/14
Filed: 1999-09-22
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Verpacken von Rollenware, insbesondere Wickelrollen (4) aus
Kunststofffolien, bei dem die Rollen (4) nach ihrer Fertigstellung
in einer Wickelstation (1) von einer Transporteinrichtung (7) in
wenigstens einer Reihe hintereinander liegend zu einer Sammelstation
(9) transportiert, dort in mehreren Reihen automatisch gesammelt
und anschließend
automatisch als Rollengruppe gemeinsam in einen Behälter (18)
gepackt werden, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Rollen (4) in der Sammelstation
(9) in einer in Richtung zur Transporteinrichtung (7) hin offenen
Kassette (15) gesammelt werden, die am Ende des Arms (14) eines
Roboters (11) befestigt ist, wobei die Abgabeposition der Transporteinrichtung
(7) unverändert
gehalten wird und der Roboter (11) die Kassette (15) jeweils in
die erforderliche Ladeposition vor der Transporteinrichtung (7)
fährt,
so daß die
Rollen (4) entsprechend einem vorgegebenen Muster in die Kassette
(15) eingeführt
werden, und  – die
in der Kassette (15) gesammelte Rollengruppe anschließend von
dem Roboter (11) in den Bereich...
Patent DE-19959893-B4 (DE)
Title: Angetriebenes Lüfterrad, insbesondere für Brennkraftmaschinen
Inventor: HAEGELE KARL
IPC: F01P7/06
Filed: 1999-12-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Angetriebenes Lüfterrad, insbesondere für Brennkraftmaschinen, das bei gleichbleibender Drehrichtung in seiner axialen Förderrichtung durch Verstellen seiner radial gerichteten Lüfterflügel umkehrbar ist, die zur Drehachse des Lüfterrades einen sich entgegen der Umlaufrichtung jeweils in Förderrichtung öffnenden Winkel einschliessen und die im Übergang von der einen Förderrichtung auf die andere Förderrichtung durch die Drehebene des Lüfterrades schwenken, dadurch gekennzeichnet , dass die Antriebsleistung für das Lüfterrad (1) im Übergangsbereich von der einen auf die andere Förderrichtung (Pfeil 46, 47) auf einen wert beschränkt ist, der, bezogen auf die Maximaldrehzahl des Lüfterrades (1), kleiner als die mögliche Leistungsaufnahme des Lüfterrades (1) bei zur Drehebene des Lüfterrades (1) senkrechter Stellung der Lüfterflügel (42) ist.
Patent DE-19960833-B4 (DE)
Title: Tastatur für eine diatonische Ziehharmonika
Inventor: OELLERER SEN GEORG
IPC: G10D11/00
Filed: 1999-12-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Tastatur für eine diatonische Ziehharmonika mit offener Tastatur, mit Tasten (5), die am Griffteil (4) der Ziehharmonika schwenkbar gelagert sind, wobei jede Taste (5) zumindest des Diskantteils (1) der Ziehharmonika einen länglichen Tastenkörper (11) aufweist, der in einer nutartigen Vertiefung (21) des Griffteils (4) geführt ist und an seinem freien Ende einen Betätigungsknopf (13) sowie am gegenüberliegenden Ende einen Tastenhebel (6) trägt, der eine Klappe (16) zum Öffnen und Schließen einer zugehörigen Öffnung (17) in einem Diskantbodenblech (18) aufweist, wobei der Tastenkörper (11) im Bereich seines freien Endes einen ersten, in der nutartigen Vertiefung (21) angeordneten Längenabschnitt (24) aufweist, der eine geringere Breite als ein zweiter, daran anschließender Längenabschnitt (25) hat, in dem der Tastenkörper (11) schwenkgelagert ist, so dass der seitliche Abstand des ersten Längenabschnitts (24) des Tastenkörpers (11) zu den Seitenwänden (22) der nutartigen Vertiefung (21) größer als derjenige des zweiten Längenabschnitts (25) ist.
Patent AU-2011100309-B4 (AU)
Title: Horse Bit
Inventor: DEAN STEVENSON LOWELL
IPC: B68B1/06
Filed: 2011-03-21
Granted: 2011-12-01
Abstract: - 8 Abstract A horse bit (1) has a mouth bar (2) and two control bars (3). The mouth bar (2) is arched and is in the range of 5 mm to 10 mm in diameter and its length is dependent on the size of the horse. The control bars (3) are formed integrally with, and from the same material as, the mouth bar (2) and are located at opposed ends of the control bar (2). The mouth bar (2) and the control bars (3) are substantially coplanar. Each control bar (3) is angled inwardly and makes an angle that is in the range of 75' to 900 with the adjacent portion of the mouth bar (2).
Patent AU-2015100240-B4 (AU)
Title: Improved Saddle Assembly
Inventor: WILLEMSE JOSIAS JOHANNES
IPC: B68C1/02
Filed: 2015-03-02
Granted: 2019-11-14
Abstract: Abstract The present invention relates to an improved saddle assembly, particularly suitable for horse riders.
Patent AU-2021105780-B4 (AU)
Title: Retaining Wall System and Blocks for Building the Retaining Wall
Inventor: RANALDO DOMENICO
IPC: E02D29/02
Filed: 2021-08-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: A block for use in building a retaining wall, comprising two parallel exterior walls, at least 
two supporting walls that transversely connect with the exterior walls at their ends 
respectively. An inner surface of the exterior walls and an inner surface of the supporting 
walls defining a hollow, and an inner surface of the exterior walls and an outer surface of 
the supporting walls defining an opening. At least one protrusion extends up substantially 
verticallyfrom a joint of a top edge of the supporting wall and the exterior wall such that 
the protrusion of the block engages with the exterior wall and/or the supporting wall 
through the hollow or the opening of another block stacked above the block.
Patent DE-102004003011-B4 (DE)
Inventor: SIEKMANN ECKHARDT
IPC: A01D75/00
Filed: 2004-01-20
Granted: 2008-08-07
Abstract: The self-propelled harvesting vehicle has a chassis comprising a traveling mechanism capable of traveling on roads and fields and on whose front end a harvesting attachment is mounted. A driver's cab is mounted at the front of the chassis, and a superstructure with processing devices and storage compartments for storing the harvested crop, i.e. a biomass, is, when viewing in the longitudinal direction of the vehicle, mounted behind the driver's cab on the chassis. This superstructure is connected to the harvesting attachment via a conveying device for conveying the biomass. In order to be able to locally generate energy from the biomass during the harvesting of plants from which energy is generated or immediately after harvesting these plants, the processing devices and storage compartments, in the superstructure mounted on the chassis, depict a system for oiling the biomass. In doing this, raffinates such as gasoline, diesel or heavy oil are obtained on the mobile vehicle in the form of sources of energy for subsequent use.