baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Ballen-Länge sowie Ballenpresse zur Anwendung dieses Verfahrens
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B65B27/12
Filed: 2016-09-21
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Steuern der Ballen-Länge (BL) eines in einer Presskammer (21) und anschließendem Presskanal (1) aus losem Pressgut zu erzeugenden, in Pressrichtung (10) in wenigstens einer Umreifungsebene (U') zu umreifenden Ballens (B), wobeia) ab Beginn des Aufbaus des Ballens (B) laufend, zumindest am Ende jedes Presshubes, die bisherige Abzugslänge (AL) wenigstens eines der beiden frontseitig in einer Frontverbindung (101) miteinander verbundenen, quasi-endlosen Stränge (100a, b) eines Umreifungsmaterials (100) gemessen wird, aus denen während des Aufbaus des Ballens (B) eine diesen vorderseitig umlaufende, hinten noch offene Schlaufe (S) aus Umreifungsmaterial (100) gebildet ist, undb) bei Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen Abzugs-Grenzwertes der wenigstens einen Abzugslänge (AL) am Ende eines Presshubes und vor Beginn des Rückhubes- die beiden Stränge (100a, b) der Schlaufe (S) durchtrennt und- am hinteren Ende des bisher erzeugten Ballens (B) die hinteren Enden der beiden abgetrennten Strang-Stücke (100a1, 100a2) in einer Heckverbindung (102) miteinander zu einer unter Spannung stehenden Umreifung (U) miteinander verbunden werden sowie- die beiden vorderen Enden der verbleibenden, wieder quasi-endlosen Stränge (100' a, b) des Umreifungsmaterials (100) miteinander verbunden werden zu einer neuen Frontverbindung (101) einer neuen Schlaufe (S') dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schritt a) und dem Schritt b) für die Herstellung des letzten Teiles des Ballens (B) die Pressplatte (2) abhängig von der Differenz zwischen gemessener Abzugslänge (AL) und dem Abzugs-Grenzwert nur bis zu einem von dieser Differenz abhängigen Teil ihres vollen Hubes zurück verfahren und nach Füllen der Presskammer (21) wieder vorwärts verfahren wird.
Patent DE-102016118570-B4 (DE)
Title: Verstärkte Kohlefaser-Felge
Inventor: CHEN WEI-CHIN
IPC: B60B25/02
Filed: 2016-09-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verstärkte Kohlefaser-Felge, aufweisend:einen Felgenkörper (1), der aus Kohlefaser hergestellt ist und einen mit dem Reifen verbundenen Außenumfang (11) und einen mit der Nabe und Speichen zusammengebauten Innenumfang (12) aufweist, wobei zwei gegenüberliegende Seitenwände (13) zwischen dem Innenumfang (12) und dem Außenumfang (11) ausgebildet sind, undmehrere Verstärkungsscheiben (2) aus einem metallischen Material, die von dem aus Kohlefaser hergestellten Felgenkörper (1) umhüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsscheiben (2) mit zwei radial verlaufenden Öffnungsumläufen (21) und einem die beiden Öffnungsumläufe (21) verbindenden mittleren Ringabschnitt (22) am Innenumfang (12) des Felgenkörpers (1), wo die Speichen angebracht sind, ausgebildet sind, wobei das Material vom mittleren Ringabschnitt (22) zu den beiden Öffnungsumläufen (21) immer dünner wird, und wobei der mittlere Ringabschnitt (22) am Innenumfang (12) des Felgenkörpers (1) mit einem Verstärkungsabschnitt (221) versehen ist, der zur Verbindung mit Speichen eine Gruppe von Durchgangsbohrungen (222) aufweist, und wobei Verstärkungswände (223) an der Stelle der Seitenwände (13) des Felgenkörpers (1) an beiden Seiten des Verstärkungsabschnitts (221) angebracht sind, und wobei die Verstärkungswände (223) zum Verstärkungsabschnitt (221) hin immer dicker werden.
Patent DE-102016208847-B4 (DE)
Title: Geschirmte Verbindungsleitung für Magnetresonanztomographen
Inventor: HEMMERLEIN MARTIN
IPC: H01R13/646
Filed: 2016-05-23
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine geschirmte Verbindungsleitung für einen Magnetresonanztomographen sowie ein System aus Lokalspule und Verbindungsleitung und einen Magnetresonanztomographen. Die geschirmte Verbindungsleitung weist einen Signalleiter, eine Abschirmung für den Signalleiter und einen Steckverbinder auf. Der Steckverbinder weist eine Vielzahl an Verbindungskontakten auf, die in einer zweidimensionale Matrix angeordnet sind und in dem Steckverbinder voneinander elektrisch isoliert sind. Der Signalleiter steht mit einem ersten Verbindungskontakt in galvanischem Kontakt und drei zu dem ersten Verbindungskontakt benachbarte, ihn umgebende zweite Verbindungskontakte sind mit der Abschirmung galvanisch verbunden.
Patent DE-102016219189-B4 (DE)
Title: Bestimmen eines Magnetventil-Öffnungszeitpunktes
Inventor: FRANKENBERGER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-10-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Öffnungszeitpunktes (tö), bei dem ein eine Spule (41) aufweisendes Magnetventil eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Verbrennungsmotors (37) vollständig öffnet, wobei das Verfahren aufweist:in einer Phase (B) eines Öffnungsvorganges, Anlegen einer vorgegebenen Spannung (21) an Anschlüsse der Spule (41) entsprechend einer Taktung, um einen vorgegebenen Strom (19) durch die Spule (41) des Magnetventils (37) zu regeln;Bestimmen eines Zeitpunktes (tw) eines Taktungswechsels, bei dem die Taktung von einer ersten Taktung (Δt1, Δt2) zu einer zweiten Taktung (Δt) wechselt; undBestimmten des Öffnungszeitpunktes (tö) basierend auf dem Zeitpunkt (tw) des Taktungswechsels, wobei der Öffnungszeitpunkt (tö) als Summe des Zeitpunktes des Taktungswechsels (tw) und eines festen Zeitintervalls (Δtf) bestimmt wird.
Patent DE-102016221413-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: IMAI SHOHEI
IPC: H03F3/193
Filed: 2016-10-31
Granted: 2023-05-17
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:- einen Verarmungstyp-Feldeffekttransistor (Q1), der einen Gate-Anschluss, einen Drain-Anschluss und einen Source-Anschluss aufweist;- einen Heterojunction-Bipolartransistor (Q2) der Gruppe III-V, der einen Basis-Anschluss, einen Emitter-Anschluss, der elektrisch mit dem Gate-Anschluss verbunden ist, und einen Kollektor-Anschluss, der mit dem gleichen Potential wie das des Source-Anschlusses verbunden ist, aufweist;- einen ersten Widerstand (Rbe), der zwischen dem Basis-Anschluss und dem Emitter-Anschluss angeschlossen ist; und- einen zweiten Widerstand (Rcb), der zwischen dem Basis-Anschluss und dem Kollektor-Anschluss angeschlossen ist.
Patent DE-102016221565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterscheiden zwischen gewollten Lenkbewegungen eines Fahrers zur Beeinflussung eines gewollten Fahrpfades eines Kraftfahrzeuges von Korrekturlenkbewegungen des Fahrers als Reaktion auf unerwartete Abweichungen des Kraftfahrzeuges vom gewollten Fahrpfad sowie maschinenlesbarer Datenträger
Inventor: BOSCH HELMUTH
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-11-03
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Unterscheiden zwischen gewollten Lenkbewegungen eines Fahrers zur Beeinflussung eines gewollten Fahrpfades eines Kraftfahrzeuges von Korrekturlenkbewegungen des Fahrers als Reaktion auf unerwartete Abweichungen des Kraftfahrzeuges vom gewollten Fahrpfad mit den Schritten:Ermitteln einer momentanen ungestörten Bewegung des Fahrzeuges entlang des Fahrpfades;Berechnen zumindest einesReferenzwertes für einen Lenkwinkel (LWR) korrespondierend zu der ermittelten, ungestörten Bewegung des Kraftfahrzeuges und/oderReferenzwertes für eine Lenkgeschwindigkeit (LGR) korrespondierend zu der ermittelten, ungestörten Bewegung des Kraftfahrzeuges, wobeidie Schritte a) und/oder b) unter Verwendung eines inversen Fahrzeugmodells erfolgen;Vergleich des oder der Referenzwert(e) (LWR; LGR) mit momentanen Lenkwinkelwerten (LW(t)) und/oder mit momentanen Lenkgeschwindigkeitswerten (LG(t));Ermitteln, ob ein Unterschied zwischen dem momentanen Lenkwinkelwert (LW(t)) und dem korrespondierenden Referenz-Lenkwinkelwert (LWR) und/oder ein Unterschied zwischen dem momentanen Lenkgeschwindigkeitswert (LG(t)) und dem korrespondierenden Referenzlenkgeschwindigkeitswert (LGR) einen vorbestimmten Fehlergrenzwert (ΔF), der für die Berechnung der Referenzwerte (LGR; LWR) festgelegt wird, übersteigt und wenn dies der Fall ist, entscheiden, dass es sich um eine Korrekturlenkbewegung des Fahrers als Reaktion auf eine unerwartete Abweichung des Kraftfahrzeuges vom gewollten Fahrpfad handelt.
Patent DE-102017112266-B4 (DE)
Title: Organische Licht emittierende Anzeigetafeln
Inventor: CAI YU
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-06-02
Granted: 2021-01-21
Abstract: Eine organische Licht emittierende Anzeigetafel, welche aufweist:ein Organische-Licht-emittierende-Elemente-Matrixsubstrat (10; 20; 30; 40; 50; 60);eine erste Dünnfilm-Einbettungsschicht (11; 21; 31; 41; 51; 61), welche das Organische-Licht-emittierende-Elemente-Matrixsubstrat (10; 20; 30; 40; 50; 60) bedeckt, wobei die Dünnfilm-Einbettungsschicht (11; 21; 31; 41; 51; 61) wenigstens eine anorganische Schicht und wenigstens eine organische Schicht aufweist;eine Benetzbarkeitseinstellungsschicht (12; 22; 32; 42; 52), welche innerhalb der Dünnfilm-Einbettungsschicht (11; 21; 31; 41; 51; 61) angeordnet ist, wobei die Benetzbarkeitseinstellungsschicht (12; 22; 32; 42; 52) eine Vielzahl von Benetzbarkeitseinstellungsmusterzonen (121; 221; 321; 421; 521; 621) und hohle Zonen (122; 222; 322; 422; 522; 622) aufweist, wobei die hohlen Zonen (122; 222; 322; 422; 522; 622) erste Zonen und zweite Zonen aufweisen; undBerührungselektroden (13; 23; 33) innerhalb der Dünnfilm-Einbettungsschicht (11; 21; 31; 41; 51; 61), wobei die Berührungselektroden (13; 23; 33) aus Metall hergestellt sind und innerhalb der ersten Zonen angeordnet und durch die zweiten Zonen beabstandet sind, jede der Berührungselektroden (13; 23; 33) einer Anordnung entspricht, die aus mehreren der Benetzbarkeitseinstellungsmusterzonen (121; 221; 321; 421; 521; 621) zusammengesetzt ist, wobei jede der Berührungselektroden (13; 23; 33) eine Vielzahl von ringförmigen Elektroden aufweist, die in einer Matrix angeordnet sind, wobei jede der Vielzahl von ringförmigen Elektroden eine jeweilige der Vielzahl von Benetzbarkeitseinstellungsmusterzonen (121; 221; 321; 421; 521; 621) umgibt,wobei keine der Vielzahl von Benetzbarkeitseinstellungsmusterzonen (121; 221; 321; 421; 521; 621) zwischen zwei benachbarten Berührungselektroden (13; 23; 33) angeordnet ist,wobei die Vielzahl von Benetzbarkeitseinstellungsmusterzonen (121; 221; 321; 421; 521; 621) und die Berührungselektroden (13; 23; 33) auf einer der wenigstens einen organischen Schicht ausgebildet und durch eine der wenigstens einen anorganischen Schicht beschichtet sind, wobei die eine der wenigstens einen organischen Schicht und die eine der wenigstens einen anorganischen Schicht in der zweiten Zone zwischen zwei benachbarten Berührungselektroden (13; 23; 33) in direktem Kontakt stehen.
Patent DE-102017223811-B4 (DE)
Title: Koppelbolzen für Hochstromstecker
Inventor: HARDI MARKUS
IPC: H01R13/621
Filed: 2017-12-27
Granted: 2021-05-27
Abstract: Koppelbolzen (1) zur Kopplung zweier insbesondere gewinkelter Hochspannungsstecker (42) mit einem länglichen Grundkörper (2), der eine sich von einem Ende (24) in Längsrichtung (L) erstreckende Öffnung (14) und eine sich von seinem anderen Ende (18) entgegen der Längsrichtung (L) erstreckende Öffnung (14a) aufweist, wenigstens ein in den jeweiligen Öffnungen (14) ausgebildetes Innengewinde (16, 16a) aufweist und der in einer der Öffnungen (14, 14a) mit einem Schraubenkopfantrieb (26) zum Koppeln mit einer Wirkstelle eines Bitwerkzeugs versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Schraubenkopfantrieb (26) in der einen Öffnung (14) zwischen dem Ende (24) der einen Öffnung (14) und dem jeweiligen Innengewinde (16) angeordnet ist, wobei der Koppelbolzen (1) einen weiteren Schraubenkopfantrieb (26a) aufweist.
Patent DE-102018001226-B4 (DE)
Title: Abschirmanschluss, Abschirmverbinder mit dem Abschirmanschluss und Verfahren zum Herstellen des Abschirmanschlusses
Inventor: MAESOBA HIROYOSHI
IPC: H01R13/424
Filed: 2018-02-15
Granted: 2021-10-07
Abstract: Abschirmanschluss (12), umfassend:ein Dielektrikum (22), welches aus einem Kunstharz hergestellt und mit wenigstens einer Leiteraufnahmekammer (39) im Inneren ausgebildet ist;wenigstens einen inneren Leiter (15), welcher wenigstens teilweise in der Leiteraufnahmekammer (39) aufgenommen ist;wenigstens einen äußeren Leiter (14) für ein wenigstens teilweises Umgeben des Dielektrikums (22); undeinen Wandabschnitt (24; 35), welcher wenigstens teilweise die Leiteraufnahmekammer (39) definiert und mit wenigstens einer Luftkammer (42; 43; 45; 46) ausgebildet ist;wobei das Dielektrikum (22) durch ein Vereinigen einer ersten Komponente (23), welche einen vorderen Wandabschnitt (25) beinhaltet, und einer zweiten Komponente (34) für ein Halten des inneren Leiters (15) aufgebaut ist, um sandwichartig den inneren Leiter (15) zwischen der ersten Komponente (23) und der zweiten Komponente (34) einzuschließen,wobei der zusammenpassende Leiter (48) in eine Einsetzöffnung (26) des vorderen Wandabschnitts (25) einsetzbar ist,wobei die erste Komponente (23) aus einem Material hergestellt ist, welches eine höhere mechanische Festigkeit als die zweite Komponente (34) aufweist; und/oderwobei die zweite Komponente (34) aus einem Material hergestellt ist, welches eine niedrigere dielektrische Konstante als die erste Komponente (23) aufweist,wobei das Material der ersten Komponente (23) vorzugsweise Polybutylenterephthalat (PBT) ist und/oderwobei das Material der zweiten Komponente (34) vorzugsweise Polypropylen (PP), Polyethylen (PE), Polystyrol (PS) oder ein geschäumtes Polybutylenterephthalat ist.
Patent DE-102018005256-B4 (DE)
Title: Offenhalter für flexible Füllgutbehälter
Inventor: SIEGER PETER
IPC: B65B67/12
Filed: 2018-07-02
Granted: 2022-02-24
Abstract: Offenhalter für flexible Füllgutbehälter, umfassend ein einen Rahmenumfang, Rahmenquerschnitt und Rahmenquerschnittsumfang sowie eine Rahmenquerschnittsfläche aufweisendes Rahmenelement, wobei- am Rahmenelement (2) um den Rahmenumfang (6) des Rahmenelements (2) herum wenigstens angenähert gleichmäßig verteilt an wenigstens drei Positionsplätzen (11) ein Stab (3) anordenbar ist, der mit einem Befestigungselement (4) verbunden ist, das am Rahmenelement (2) in der Weise anbring- und abnehmbar ist, dass das angebrachte Befestigungselement (4) samt Stab (3) mit Rutschreibwirkung um den Rahmenquerschnittsumfang (8) des Rahmenelements (2) herum bewegbar ist,- die Rutschreibwirkung in einem solchen Ausmaß realisiert ist, dass der Stab (3) in einer jeden Stellung des Befestigungselements (4) am Rahmenelement (2) von sich aus unverrückt gehalten ist, und- das Befestigungselement (4) einen zentralen Rückenbereich (12) aufweist mit einem zentralen Befestigungspunkt (13), an dem der Stab (4) zumindest mit einem freien Stabanfang (14) senkrecht vom zentralen Rückenbereich (12) abstehend mit dem Befestigungselement (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Stab (3) im Anschluss an seinen freien Stabanfang (14) parallel zur Rahmenquerschnittsfläche (9) am Ort um 180 Grad umgebogen ist mit einem Radius (16), durch den ein weiterer Verlauf des Stabs (3) an einer Außenseite (18) des zugeordneten Befestigungselements (4) mit geringer bis keiner Berührung vorbeilaufend angeordnet ist.
Patent DE-102018008395-B4 (DE)
Title: Robotereinlernvorrichtung zum melden oder korrigieren einer positionsabweichung von einlernpunkten oder einer einlernlinie
Inventor: OUMI TATSUYA
IPC: G05B19/42
Filed: 2018-10-24
Granted: 2021-10-28
Abstract: Eine Robotereinlernvorrichtung umfasst eine Verarbeitungseinheit zum Ausführen einer Verarbeitung, um eine Positionsabweichung von Einlernpunkten oder Einlernlinien zu melden oder zu korrigieren. Die Verarbeitungseinheit umfasst eine Einheit zum Erfassen von Einlernpositionen, um vier oder mehrere Einlernpositionen aus einer Menge von Zieleinlernpunkten oder einer Menge von Zieleinlernlinien zu erfassen, einen Abschnitt zum Berechnen eines Normalvektors, der einen Normalvektor berechnet, der die Menge von Einlernpositionen erfüllt, einen Abschnitt zum Berechnen eines Abstands, der einen Abstand zwischen zwei Einlernpositionen, die in der Normalvektorrichtung am weitesten entfernt sind, aus der Menge von Einlernpositionen berechnet, und einen ersten Meldebefehlsabschnitt, der basierend auf einem Abstand zwischen den beiden Einlernpositionen, die am weitesten entfernt sind, einen Befehl erteilt, um zu melden, dass die Einlernpunkte oder die Einlernlinien, die der Einlernposition entsprechen, von einer tatsächlichen Ebene eines Werkstücks abgewichen sind.
Patent DE-102018101636-B4 (DE)
Title: Lochscheiben zur Verbindung von Modulgerüsten mit Rahmengerüsten
Inventor: ARTINGER ANDREAS
IPC: E04G7/30
Filed: 2018-01-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Lochscheibe mit Hohlzylinder (1) zur Verbindung eines Rahmengerüstes mit einem Modulgerüst, wobei die Lochscheibe mit Hohlzylinder (1) eine kreisscheibenförmige, zentrale Durchbrechung (2) aufweist und die Lochscheibe mit Hohlzylinder (1) im Wesentlichen als Kreisring ausgebildet ist, wobei die Lochscheibe mit Hohlzylinder (1) aufweist- eine obere Lochscheibenoberfläche (3) und eine untere Lochscheibenoberfläche (4),- mehrere Durchbrechungen (5.1, 5.2) zum Anschluss von Modulgerüstelementen (22),- zwei, aus der oberen Lochscheibenoberfläche (3) vorspringende, zapfenartige Fortsätze (6.1, 6.2), wobei die zapfenartigen Fortsätze (6.1, 6.2) im Wesentlichen gleichen radialen Abstand vom Mittelpunkt der kreisscheibenförmigen, zentralen Durchbrechung (2) der Lochscheibe mit Hohlzylinder (1) aufweisen, wobei der Abstand (D) zwischen den zapfenartigen Fortsätzen (6.1, 6.2) nur wenig größer ist als die Breite eines unteren Rechteckrohrs oder Querprofils eines untersten Stellrahmens (21),- einen, aus der unteren Lochscheibenoberfläche (4) vorspringenden Hohlzylinder (7), wobei der Hohlzylinder (7) konzentrisch mit der kreisscheibenförmigen, zentralen Durchbrechung (2) der Lochscheibe mit Hohlzylinder (1) angeordnet ist und bündig mit der unteren Lochscheibenoberfläche (4) abschließt.
Patent DE-102018201229-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Leistungskonvertierungsvorrichtung
Inventor: TANAKA KOJI
IPC: H01L29/861
Filed: 2018-01-26
Granted: 2022-09-15
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:eine n-Typ-Driftschicht (1);eine erste p-Typ-Anodenschicht (2), die auf einer Oberfläche der n-Typ-Driftschicht (1) angeordnet ist;mindestens eine zweite p-Typ-Anodenschicht (3), die selektiv auf einer Oberfläche der ersten p-Typ-Anodenschicht (2) angeordnet ist, eine Donator-Verunreinigung und eine Akzeptor-Verunreinigung aufweist, und eine geringere Akzeptor-Verunreinigungskonzentration als die erste p-Typ-Anodenschicht (2) aufweist;eine n-Typ-Pufferschicht (4), die auf einer Rückseitenoberfläche der n-Typ-Driftschicht (1) angeordnet ist; undeine n-Typ-Kathodenschicht (5) und eine p-Typ-Kathodenschicht (6), die in einer Draufsicht aneinander angrenzend auf einer Oberfläche der n-Typ-Pufferschicht (4) angeordnet sind, wobeieine Dicke der n-Typ-Kathodenschicht (5) gleich oder größer ist als eine Dicke der p-Typ-Kathodenschicht (6),eine Dicke der ersten p-Typ-Anodenschicht (2) gleich oder größer ist als eine Dicke der zweiten p-Typ-Anodenschicht (3),eine Donator-Verunreinigungskonzentration der n-Typ-Kathodenschicht (5) gleich oder höher ist als eine Akzeptor-Verunreinigungskonzentration der p-Typ-Kathodenschicht (6),eine Akzeptor-Verunreinigungskonzentration der ersten p-Typ-Anodenschicht (2) gleich oder höher ist als eine Donator-Verunreinigungskonzentration der zweiten p-Typ-Anodenschicht (3),eine Akzeptor-Verunreinigungskonzentration der zweiten p-Typ-Anodenschicht (3) gleich oder höher ist als eine Donator-Verunreinigungskonzentration der zweiten p-Typ-Anodenschicht (3), undeine Donator-Verunreinigungskonzentration der zweiten p-Typ-Anodenschicht (3) gleich oder höher ist als eine Donator-Verunreinigungskonzentration der n-Typ-Driftschicht (1), wobei die zweite p-Typ-Anodenschicht (3) an einer Position gegenüber der n-Typ-Kathodenschicht (5) angeordnet ist, undeine Breite der zweiten p-Typ-Anodenschicht (3) kleiner ist als eine Breite der n-Typ-Kathodenschicht (5).
Patent DE-102018222810-B4 (DE)
Title: Riemenelement für Fahrzeugtransmissionsriemen
Inventor: KIKUKAWA DAISUKE
IPC: F16G5/16
Filed: 2018-12-21
Granted: 2021-07-01
Abstract: Riemenelement (30, 100, 200, 300) für einen Fahrzeugtransmissionsriemen (10), der zwei Riemenscheiben (16, 18) miteinander verbindet und zwei Ringbänder (26) sowie zahlreiche Riemenelemente aufweist, die so durch die beiden Ringbänder gehalten werden, dass die Riemenelemente in Richtung ihrer Dicke ringförmig entlang der beiden Ringbänder nebeneinander angeordnet sind, wobei das Riemenelement einen allgemein trapezförmigen Basisabschnitt (32, 202, 302), einen Kopfabschnitt (36, 206), der ein kleineres Breitenmaß in einer Breitenrichtung der Ringbänder als der Basisabschnitt aufweist, und einen Verbindungsabschnitt (34) umfasst, der den Basisabschnitt und den Kopfabschnitt integral an ihren Mittelbereichen in Breitenrichtung der Ringbänder miteinander verbindet, wobei das Riemenelement so gestaltet ist, dass es durch die beiden Ringbänder so festhaltbar ist, dass sich der Kopfabschnitt an einer Außenseite der beiden Ringbänder befindet, wobeider Basisabschnitt (32, 202, 302), der Kopfabschnitt (36, 306) und der Verbindungsabschnitt (34) zwei Schlitze (48) zum Eingriff in die jeweiligen beiden Ringbänder (26) definieren;der Basisabschnitt eine sich in einer Breitenrichtung des Riemenelements erstreckende Kante (44, 204, 304) aufweist, wobei die Kante eine erste Kante (44a, 204a), die sich innerhalb von Enden des Kopfabschnitts (36, 206) in der Breitenrichtung befindet und als ein Drehpunkt des Riemenelements (30, 100, 200, 300) beim Wackeln des Riemenelements relativ zu einem anliegenden Riemenelement fungiert, und zweite Kanten (44b, 204b) aufweist, die sich in Breitenrichtung außerhalb der Enden des Kopfabschnitts befinden; undwobei der Basisabschnitt aus Sicht der Ringe der Ringbänder eine geringere Dicke an einer Innenseite der Kante als an einer Außenseite der Kante aus Sicht der Ringe aufweist; dadurch gekennzeichnet, dassdie zweiten Kanten so ausgebildet sind, dass sie sich näher am Kopfabschnitt als die erste Kante befinden.
Patent DE-102019108129-B4 (DE)
Title: Verfahren zum motorischen Verfahren eines Operationsmikroskops
Inventor: CONRAD KEVIN
IPC: G02B7/04
Filed: 2019-03-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Operationsmikroskops (1), wobei das Operationsmikroskop (1) eine Mikroskopoptik (16), welche an einem motorisch angetriebenen Stativ (3) angeordnet ist, umfasst, umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Auslösen eines Positionierwunsches in Richtung eines zu beobachtenden Objektes (27),b) Prüfung der Einhaltung eines Mindestabstandes der Mikroskopoptik (16) zu dem beobachteten Objekt (27) anhand der Qualität der Fokussierung der Mikroskopoptik (16) auf das zu beobachtende Objekt (27), wobei die Qualität der Fokussierung aus einem durch die Mikroskopoptik (16) erfassten Bild bestimmt wird undc) Entscheidung, ob ein motorisches Positionieren der Mikroskopoptik (16) in Richtung des beobachteten Objektes (27) zulässig ist.