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Patent DE-102013106136-A1 (DE)
Title: Hochspannungsschutz-Verriegelungssystem zur Wartungseignung
Inventor: MEYER ANDREW
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-06-13
Abstract: Ein Verriegelungssystem und ein Verfahren werden bereitgestellt, um elektrische Hochspannungskopplungen zu schützen. Das Verriegelungssystem kann den Zugang zu den elektrischen Kopplungen basierend auf der Spannung der elektrischen Kopplungen steuern. Das Verriegelungssystem mag ebenso wahlweise die elektrischen Kopplungen basierend auf einer Stellung eines Deckels unter Spannung setzen und die Spannung abschalten.
Patent DE-102013110681-A1 (DE)
Title: Steuerschalter für eine Bedienung einer Maschine, insbesondere eine drahtlose, tragbare und handbetätigbare Fernbedienung für einen Kran
Inventor: PERSICO GIULIANO
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steuerschalter (1) für eine Bedienung einer Maschine, insbesondere eine drahtlose, tragbare und handbetätigbare Fernbedienung für einen Kran, mit einem einen Greifbereich (2f) für einen Bediener aufweisenden Gehäuse (2) und mit einer Erfassungsvorrichtung, über die ein Bediener erfassbar ist, und mit einer Sicherheitsschaltung (7), über die der Steuerschalter (1) bei Erfassen eines Bedieners aktivierbar ist und bei Nicht-Erfassen eines Bedieners deaktivierbar ist.  Um einen Steuerschalter bereit zu stellen, die eine verbesserte Sicherheitsschaltung zur Aktivierung und Deaktivierung des Steuerschalters umfasst, wird vorgeschlagen, dass die Erfassungsvorrichtung mindestens einen Sensor (8, 9, 10) umfasst, der in einem Nahfeld eine den Steuerschalter (1) im Greifbereich (2f) haltende Hand des Bedieners erkennt und die Erfassungsvorrichtung mindestens einen weiteren Sensor (9, 10) umfasst, der eine Benutzung des Steuerschalters (1) erkennt.
Patent DE-102013112336-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: HELWIG DANIEL
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung mit zumindest einer Tischvorrichtung (10a; 10b), die zumindest eine Tischplatte (12a; 12b) umfasst, und mit zumindest einer Verstellvorrichtung (14; 14b), die dazu vorgesehen ist, die Tischplatte (12a; 12b) zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung zu verstellen. Es wird vorgeschlagen, dass die Verstellvorrichtung (14a; 14b) dazu vorgesehen ist, die Tischplatte (12a; 12b) bei einer Verstellung zwischen der Verstaustellung und der Gebrauchsstellung in einer linearen Verschiebebewegung und einer Rotationsbewegung zumindest im Wesentlichen in einer Ebene (16a) zu bewegen.
Patent DE-102013112732-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DECKER SALVATORE
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-11-19
Abstract: Es ist eine Kraftfahrzeugbatterie (32) zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit mindestens einem Batteriemodul (10) zur Erzeugung und/oder Speicherung elektrischer Energie, wobei das Batteriemodul (10) mehrere in Längsrichtung (14) zwischen einer ersten Stirnplatte (12) und einer zweiten Stirnplatte (16) hintereinander angeordnete Batteriezellen (18) aufweist, und einem Tragboden (34) zur Anordnung mehrerer Batteriemodul (10) in Querrichtung (40) nebeneinander, wobei der Tragboden (34) mindestens eine in Längsrichtung (14) verlaufende im Wesentlichen T-Nut-förmige Haltenut (36) aufweist, wobei die erste Stirnseite (12) und die zweite Stirnseite (16) in vertikaler Richtung (44) verliersicher an der Haltenut (36) in Längsrichtung relativ zum Tragboden (34) bewegbar geführt sind. Durch die in Längsrichtung (14) bewegbare Befestigung des Batteriemoduls (10) mit der Haltenut (36) können sich bei unterschiedlichen Längserstreckung des Batteriemoduls (10) ergebene unterschiedliche Abstände der Stirnseiten (12, 16) zueinander ausgleichen, so dass auch in Längsrichtung (14) besonders lange Batteriemodule (10) mit besonders vielen Batteriezellen (18) leicht mit dem Tragboden (34) montiert werden können, wodurch eine gute Montierbarkeit der Kraftfahrzeugbatterie (32) ermöglicht ist.
Patent DE-102013204943-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung eines Gasgehalts
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: G01N27/409
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es wird ein Sensor (S) gezeigt zur Erfassung eines Gasgehalts in einer Umgebung des Sensors (S). Der Sensor (S) umfasst einen Sensorkörper (SK), eine Elektrodenkammer (EK), die in dem Sensorkörper (SK) ausgebildet ist, ein Heizelement, das in dem Sensorkörper (SK) eingebettet ist, eine Längsachse (L) und eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (L) verlaufende Stirnfläche (SF) des Sensorkörpers (SK), einen Einlasskanal (EAK), der mit der Elektrodenkammer (EK) gekoppelt ist und einen Einlass (EA) an der Oberfläche des Sensorkörpers (SK) aufweist, eine thermische Isolationshülse (IH) auf dem Sensorkörper (SK), die sich mindestens axial in Richtung der Längsachse (L) über den Bereich der Elektrodenkammer (EK) erstreckt.
Patent DE-102013205371-A1 (DE)
Title: Gasabgaseinrichtung für einen retraktor-gurtstraffer eines fahrzeuges
Inventor: YANG HYUN MO
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-03-26
Abstract: Hierin offenbart ist eine Gasabgaseinrichtung eines Retraktor-Gurtstraffers für ein Fahrzeug, umfassend ein Ritzel, welches zu einer Gurtaufwindspule in einem Retraktorkörper verbunden ist; eine Zahnstange, welche linear transferiert wird, wenn sie im Eingriff mit dem Ritzel ist; einen Zahnstangenübertragungspfad, welcher zwischen einem Gurtstrafferkörper und dem Retraktorkörper ausgebildet ist, und ausgebildet ist, um die Zahnstange linear hin zu dem Ritzel zu bewegen; und einen Mikro-Gas-Generator (MGG), welcher auf einer Seite eines unteren Endes des Gurtstrafferkörpers gelagert ist, um die Zahnstange hin zu dem Ritzel anzuheben unter Verwendung des Gases, welches von dem MGG erzeugt wurde, wobei eine Gasbewegungsöffnung ausgebildet ist, um eine Kommunikation zwischen einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt des Zahnstangenübertragungspfades in einer Längsrichtung in der Zahnstange zu ermöglichen, um die Zahnstange anzuheben unter Verwendung des Gases, welches von dem MGG erzeugt wurde und gleichzeitig die Zahnstange hin zu dem oberen Abschnitt des Zahnstangenübertragungspfades zu bewegen durch die Gasbewegungsöffnung.
Patent DE-102013205647-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines rohrförmigen Kraftstoffspeichers im Motorraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAL ROLAND
IPC: F02M55/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (12) zur Befestigung eines rohrförmigen Kraftstoffspeichers (11) an einem Halteteil (10) im Motorraum eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Mehrzahl von Befestigungseinrichtungen (13), wobei jede Befestigungseinrichtung (13) ein integral mit dem Halteteil (10) gebildetes Lager (14) und einen Bügel (15) umfasst, wobei der Bügel (15) über dem entsprechenden Lager (14) an dem Halteteil (10) lösbar befestigbar ist, wobei bei an dem Halteteil (10) befestigtem Bügel (15) der Kraftstoffspeicher (11) fest zwischen dem Lager (14) und dem Bügel (15) eingespannt ist. Der Bügel (15) ist an einem ersten Ende schwenkbar an dem Halteteil (10) angelenkt und weist an einem zweiten Ende eine Rasteinrichtung (20) zur verrastenden, lösbaren Verbindung des Bügels (15) an dem Halteteil (10) auf.
Patent DE-102013206417-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-04-11
Abstract: Es wird ein Ventil zum Zumessen von unter Druck stehendem Fluid angegeben, das ein Ventilgehäuse (11) mit einer Zulauföffnung (12) und einer Zumessöffnung (13) sowie einen die Zumessöffnung (13) umschließenden Ventilsitz (19) mit nach außen weisender Sitzfläche, eine einen Schließkopf (222) tragende Ventilnadel (22), eine an der Ventilnadel (22) angreifende Ventilschließfeder (24), die den Schließkopf (222) an den Ventilsitz (19) anlegt, und einen elektrischen Aktor (25) aufweist, der die Ventilnadel (22) mit einer den Schließkopf (222) vom Ventilsitz (19) nach außen abhebenden Druckkraft beaufschlagt. Zur Vermeidung von Querkräften an der Ventilnadel (22), die eine Verbiegung der Ventilnadel (22) verursachen können, ist als Ventilschließfeder (34) eine auf die Ventilnadel (22) aufgeschobene, kardanisch gelagerte Federscheibe (40) eingesetzt.
Patent DE-102013207303-A1 (DE)
Title: Airbag-Abdeckung für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG DOO SEOB
IPC: B60R21/215
Filed: 2013-04-23
Abstract: Eine Airbag-Abdeckung für ein Fahrzeug umfasst einen Airbag-Abdeckkörper, der eine Aufreißlinie aufweist, um zu ermöglichen, dass der Airbag-Abdeckkörper abgerissen wird, wenn ein Airbag-Kissen entfaltet wird, und einen an den Airbag-Abdeckkörper gekoppelten Blendenring. Die Airbag-Abdeckung umfasst eine Mehrzahl von Trennvorsprüngen mit ersten und zweiten Trennvorsprüngen, die auf dem Blendenring gebildet sind, um voneinander in einer Umfangsrichtung des Blendenrings beabstandet zu sein und um zueinander benachbart zu sein. Darüber hinaus weisen die Trennvorsprünge dritte und vierte Trennvorsprünge auf, die an einer den ersten und zweiten Trennvorsprüngen zugewandten Position zueinander benachbart sind. Die Trennvorsprünge umfassen erste bis vierte Trennvorsprung-Einsetzöffnungen, die innerhalb des Airbag-Abdeckkörpers gebildet sind, um zu ermöglichen, dass die ersten bis vierten Trennvorsprünge darin eingesetzt werden können.
Patent DE-102013207370-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierbarer Elektromotor zum Einsatz als gleichspannungs-wandelnde Einheit in einem Mehrspannungsbordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ESCHENHAGEN MARC
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronisch kommutierbaren Elektromotor (40), der zum Einsatz in einem Mehrspannungsbordnetz (100) für ein Kraftfahrzeug ausgebildet ist, das ein erstes, bei einer ersten Betriebsspannung betreibbares erstes Teilnetz (10) und ein zweites, bei einer zweiten Betriebsspannung betreibbares zweites Teilnetz (20) aufweist, wobei die erste Betriebsspannung und die zweite Betriebsspannung gleich oder unterschiedlich sind. Der elektronisch kommutierbare Elektromotor (40) ist für einen zumindest zeitweisen Betrieb als gleichspannungswandelnde Einheit (40) zwischen dem ersten Teilnetz (10) und dem zweiten Teilnetz (20) des Mehrspannungsbordnetzes (100) ausgebildet. Ein entsprechendes Mehrspannungsbordnetz (100), die Verwendung eines elektronisch kommutierbaren Elektromotors (40) in einem solchen Mehrspannungsbordnetz (100), ein Verfahren zum Betreiben eines entsprechenden Elektromotors (40) oder eines entsprechenden Mehrspannungsbordnetzes (100) und Mittel zu dessen Implementierung sind ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102013209042-A1 (DE)
Title: Optical system for use in micro lithographic projection exposure system, has periodic grating structures made from material, where intensity of electromagnetic radiation in beam path amounts to maximum percentages of intensity of radiation
Inventor: SÄNGER INGO
IPC: G02B5/20
Filed: 2013-05-15
Abstract: The system has first periodic grating structures (110) made from electrically conductive material, where intensity of electromagnetic radiation exhibits a wavelength ranging from 100 nm to 400 nm. The intensity of electromagnetic radiation in an optical used beam path in the first periodical grating structures amounts to maximum 60 percentages of intensity of radiation before impinging on the periodical grating structures. Second periodical grating structures are arranged in the periodical grating structures along light propagation direction. An independent claim is also included for a method for manufacturing micro lithographic microstructured components.
Patent DE-102013209349-A1 (DE)
Title: Zentralventil für Nockenwelle
Inventor: HOPPE JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ein Zentralventil (2) für eine Nockenwelle (4) sitzt in einer axialen Aufnahmebohrung (6). In einer Wand (8) der Aufnahmebohrung (6) der Nockenwelle (4) sind mindestens zwei in einem radialen Abstand (10) voneinander vorgesehene Montageelemente (14) ausgebildet. Am Zentralventil (2) sind mindestens zwei korrespondierende Montageelemente (12) im gleichen radialen Abstand zueinander angeordnet.
Patent DE-102013211470-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem abstandshalter
Inventor: FÄHNLE ELMAR
IPC: F25D23/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem drehbaren Abstandhalter (103) zum Beabstanden einer Rückseite (105) des Kältegerätes (100) von einer Wand, der aus der Rückseite (105) des Kältegerätes (100) ausklappbar ist.
Patent DE-102013212599-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: SIFFELET DAVID
IPC: B60K23/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung, wobei diese wenigstens einen Nehmerzylinder in Form eines SSC (Semi Slave Cylinder) zur Betätigung eines Ausrückhebels/Hebels zur Kupplungsbetätigung eines Getriebes aufweist und eine erste Schnittstelle zwischen dem SSC und dem Ausrückhebel angeordnet ist, und die erste Schnittstelle erfindungsgemäß mit einem ziehenden ersten SSC (pull type) und/oder einem drückenden zweiten SSC (push type) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-102013219495-A1 (DE)
Title: Haftklebemasse für niederenergetische oder raue Oberflächen
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C09J7/02
Filed: 2013-09-27
Abstract: Es werden unter anderem Haftklebemassen angegeben. Nach zumindest einer Ausführungsform umfasst eine Haftklebemasse ein zumindest teilweise vernetztes Polyacrylat auf Basis eines Monomerengemischs und zumindest ein klebrigmachendes Harz, das in einem Anteil von 20 bis 60 Gewichtsteilen bezogen auf 100 Gewichtsteile Polyacrylat vorliegt. Das Monomerengemisch umfasst hierbei: a) 5 bis 100 Gew-% Acrylsäureester der Formel CR3 2=C(R2)(COOR1) als Monomere A, wobei R1 eine verzweigte Alkylgruppe mit 16 bis 22 C-Atomen ist, die mindestens zwei Verzweigungsstellen aufweist, R2 aus H, Methyl oder Halogen ausgewählt ist, und R3 jeweils unabhängig voneinander aus H oder Halogen ausgewählt ist, b) 0 bis 20 Gew-% Acrylsäure der Formel CR5 2=C(R4)(COOH) als Monomere B, wobei R4 aus H, Methyl oder Halogen ausgewählt ist, und R5 jeweils unabhängig voneinander aus H oder Halogen ausgewählt ist, c) 0 bis 30 Gew-% olefinisch ungesättigter Monomere mit mindestens einer funktionellen Gruppe als Monomere C, wobei die Monomere C nicht unter die Monomere A, B und D fallen, und d) 0 bis 95 Gew-% Acrylsäureester der Formel CR8 2=C(R7)(COOR6) als Monomere D, wobei R6 eine lineare, einfach verzweigte, cyclische oder polycyclische Alkylgruppe mit 1 bis 14 C-Atomen ist, R7 aus H, Methyl oder Halogen ausgewählt ist, und R8 jeweils unabhängig voneinander aus H oder Halogen ausgewählt ist.
Patent DE-102013219568-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GROTHE KATJA
IPC: F02M47/02
Filed: 2013-09-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (100) für Brennkraftmaschinen zur Einspritzung von Kraftstoff unter hohem Druck mit einem in einem Düsenkörper (10) ausgebildeten Druckraum (20), in dem eine Düsennadel (30) längsverschiebbar angeordnet ist. An der Düsennadel (30) ist eine Düsennadelspitze (31) ausgebildet, die mit einem am Düsenkörper (10) ausgebildeten Düsennadelsitz (11) zusammenwirkt und dadurch wenigstens eine Einspritzöffnung (19) öffnet und schließt, wobei beim Abheben der Düsennadelspitze (31) vom Düsennadelsitz (11) zwischen der Düsennadelspitze (31) und dem Düsennadelsitz (11) eine erste Drosselstelle (12) ausgebildet wird. Ein an der Düsennadel (30) ausgebildeter Mittelbereich (34) bildet mit einem am Düsenkörper (10) ausgebildeten Schaftbereich (14) an dessen Innenfläche (15) eine zweite Drosselstelle (50). Die zweite Drosselstelle (50) weist über einen ersten Teilhub (s1) der Düsennadel (30) einen konstanten Durchflussquerschnitt auf. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Kraftstoffeinspritzventils (100) dargestellt.
Patent DE-102013220353-A1 (DE)
Title: System zum steuern eines sperrmoduls für eine fahrzeugtür
Inventor: LANGE RICHARD J
IPC: E05B81/76
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es wird ein System zum Steuern eines Sperrmoduls für eine Fahrzeugtür mit einem elektronischen Schließmechanismus vorgesehen. Ein elektronischer Griffschalter ist mit der Tür und einem Steuergerät funktionell verbunden. Der elektronische Griffschalter ist ausgestaltet, um den Betrieb des elektronischen Schließmechanismus zumindest teilweise zu steuern. Das Sperrmodul ist ausgestaltet, um den elektronischen Griffschalter zu blockieren, um dadurch zu verhindern, dass die Tür entriegelt wird. Das Sperrmodul wird ausgelöst, wenn ein oder mehrere vordefinierte Betriebsparameter zutreffen. Das Steuergerät schaltet das Sperrmodul ab, wenn ein oder mehrere Einsprungsbedingungen erfüllt sind. Zumindest ein Sensor ist mit dem Steuergerät funktionell verbunden, wobei der Sensor ausgestaltet ist, um einen von zwei Zuständen, einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand, anzuzeigen. Die Einsprungsbedingungen umfassen, dass zumindest ein Sensor den zweiten Zustand anzeigt.
Patent DE-102014000985-A1 (DE)
Title: Kraftstoffmassensteuerungssystem für komprimiertes Erdgas
Inventor: GRANT STEVEN THOMAS
IPC: F02B43/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Es sind ein System (100), ein zugehöriges Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Steuern einer von einem Motor (102) empfangenen CNG-Kraftstoffmasse offenbart. Das System (100) kann einen zum Empfangen von CLNG und Zuführkühlmittel und zum Ausgeben von CNG und Rückführkühlmittel ausgebildeten Wärmetauscher (104), einen zum Einspritzen des CNG in den Motor (102) ausgebildeten Injektor (106), eine zwischen dem Injektor (106) und dem Wärmetauscher (104) angeordnete Gasleitung (108), ein Steuerungsventil (110), das zum Empfangen von Rückführkühlmittel vom Wärmetauscher (104) und zum Ändern der durch das Steuerungsventil (110) strömenden Kühlmittelrückführmenge ausgebildet ist, und eine mit dem Steuerungsventil (110) verbundene Steuerungseinheit (112) aufweisen. Die Gasleitung (108) kann zum Zuführen des CNG vom Wärmetauscher (104) zum Injektor (106) ausgebildet sein. Die Steuerungseinheit (112) kann zum Halten einer Gasleitungstemperatur innerhalb eines Betriebsbereichs durch Anpassen der durch das Steuerungsventil (110) strömenden Rückführfluidmenge auf Grundlage von wenigstens teilweise der Gasleitungstemperatur und einer Rückführkühlmittel-Solltemperatur ausgebildet sein.
Patent DE-102014002246-A1 (DE)
Title: Aufbau eines Peltiermoduls für Warmwasserspeicher
Inventor: EILER WALTER
IPC: H01L35/34
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines thermoelektrischen Elementes (1) umfassend die Schritte – Bereitstellen jeweils mehrerer positiv und mehrerer negativ dotierter thermoelektrischer Pellets (4) in einer Aufnahmematrix (20) mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche (11, 12), wobei jedes Pellet (4) von der ersten zur zweiten Oberfläche (11, 12) durch die Aufnahmematrix (20) reicht, – Anordnen elektrischer Leiterbrücken (14) jeweils auf der ersten und der zweiten Oberfläche (11, 12) der Aufnahmematrix (20) so, dass eine Leitungsbrücke (14) jeweils eine elektrische Verbindung zwischen einem der positiv und einem der negativ dotierten Pellets (4) herstellt, wobei – jeweils mehrere oder alle Leiterbrücken (14) wenigstens einer der beiden Oberflächen (11, 12) einzeln oder in einem Stanzgitter (16) und/oder ohne einen gemeinsamen Träger aufgebracht werden.
Patent DE-102014005808-A1 (DE)
Title: Bespieltes digitales Speichermedium zum wahlweisen Vertrieb, unter anderen angebracht mittels Sleeve-Verfahren an Handelsüblichen Getränkedosen, Glasflaschen, PET-Flaschen sowie Tetrapack-Behälter aller Größeneinheiten
Inventor: BIEN JULIEN VINCENT BENJAMIN
IPC: B65D85/57
Filed: 2014-04-19
Abstract: Das bespielte digitale Speichermedium, wahlweise verpackt in einer Kartonschachtel, wird mittels Sleeve-Verfahren, also mittels dem verwenden einer Folie, die durch Hitze geschrumpft wird, auf einer Seite an die Handelsüblichen Getränkedosen, Glasflaschen, PET-Flaschen oder Tetrapack-Behälter angebracht. Zusätzlich kann das bespielte digitale Speichermedium bei Handelsüblichen Getränkedosen oder Tetrapack-Behälter jeweils auf der Oberseite angebracht werden. Wobei bei Getränkedosen wahlweise ein PE-Deckel verwendet werden kann, der als Schutz für das bespielte Speichermedium dient. Die Folie die durch das Sleeve-Verfahren angebracht wird, enthält ein Perforationsstreifen, so dass das öffnen dieser Folie vereinfacht wird. Die Folie die durch das Sleeve-Verfahren verwendet wird, kann wahlweise auch bedruckt sein. Die wahlweise verwendete Kartonschachtel, in der das mit Daten bespielte digitale Speichermedium geschützt verpackt wird, kann wahlweise in Farbe oder schwarz weiß bedruckt werden. Die in dieser Kombination verwendeten Handelsüblichen Getränkedosen, Glasflaschen, PET-Flaschen oder Tetrapack-Behälter aller Größeneinheiten, erhalten bei Glas-, und PET-Flaschen jeweils ein entsprechend angepasstes Etikett und bei Tetrapack-Behälter eine neue Bedruckung, zudem bei Getränkedosen ein neues Layout welches im Direktdruck auf das Aluminium gedruckt wird. Des Weiteren können bei Getränkedosen aus Aluminium auch bedruckte PE-Folien verwendet werden, die über die Dose appliziert werden. Diese Etiketten, PE-Folien oder Bedruckungen dienen dazu, dass klar ersichtlich wird, was zum einen für Daten auf dem digitalen Speichermedium abgespeichert wurden und zum anderen um welches Getränk es sich handelt. Das bespielte digitale Speichermedium und das Getränk werden schlussendlich als ein Produkt angesehen und dementsprechend Angeboten. Als Daten die auf das digitale Speichermedium aufgespielt werden, kommen in Frage: Musik aller und jeglicher Art. Filme und Videos aller und jeglicher Art. Spiele aller und jeglicher Art. Text-, sowie Bildmaterial aller und jeglicher Art.
Patent DE-102014006051-A1 (DE)
Title: Werkzeug mit einem zumindest zweistufigen, rotationssymetrischen, teleskopisch ein- oder ausfahrbaren, arretierbaren Kraftangriff für drehbare Verbindungselemente
Inventor: MEINKE KAI
IPC: B25B15/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Werkzeug mit einem ersten und einem zweiten, vorzugsweise rotationssymmetrischen, vorzugsweise arretierbaren, Kraftangriff für drehbare Verbindungselemente. Dabei ist unter einem Verbindungselement vorzugsweise eine Schraube oder Mutter zu verstehen, wobei wenigstens ein Kraftangriffselement zur Bildung dieses Kraftangriffes translatorisch entlang einer Werkzeuglängsachse bewegbar ist.
Patent DE-102014006390-A1 (DE)
Title: Dübel zur Befestigung von Dämmmaterial an Gebäudefassaden
Inventor: FLÖRCHINGER LUDWIG
IPC: F16B13/14
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dübel (1) zur Befestigung von Dämmmaterial (28) an Gebäudefassaden (16), mit einem Dübelkörper (2), der einen Dübelkopf (4) aufweist, welcher durch das Dämmmaterial (28) hindurch in eine Bohrung (18) in der Fassade (16) eingetrieben und dort gesichert wird, wobei der Dübelkörper (2) aus Kunststoffmaterial besteht. Der Dübel zeichnet sich dadurch aus, dass der Dübelkörper (2) die Form eines sich zum Dübelende hin zumindest abschnittsweise erweiternden Kegels oder Kegelstumpfs besitzt, und dass im Bereich des Dübelkopfes (4) eine Hülse (8) aus einem druckfesten Werkstoff, insbesondere eine Metallhülse, angeordnet ist, durch die hindurch der Kopf eines Bohrers (10) zum Einbringen der Bohrung (18) in die Fassade (16) hindurchführbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Einbringen eines solchen Dübels in einem Arbeitsgang mit dem Einbringen einer Bohrung in eine Fassade.