baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011122558-B4 (DE)
Title: Hydraulisches  motor-ventilbetätigungssystem  mitunabhängiger  rückkopplungssteuerung
Inventor: MARRIOTT CRAIG D
IPC: F01L9/10
Filed: 2011-12-29
Granted: 2016-01-21
Abstract: Motorbaugruppe (10), die umfasst: eine Motorstruktur (12), die eine Verbrennungskammer (30) definiert; ein Motorventil (34, 36), das durch die Motorstruktur (12) gelagert ist und mit der Verbrennungskammer (30) in Verbindung steht; und eine hydraulische Ventilbetätigungsbaugruppe (32), die an der Motorstruktur (12) gelagert ist und umfasst: ein Gehäuse (40), das eine erste Fluidkammer (64), eine zweite Fluidkammer (66) und eine dritte Fluidkammer (68) definiert; einen Kolben (42), der axial an dem Motorventil (34, 36) befestigt ist und in dem Gehäuse (40) angeordnet ist und eine erste Kolbenfläche (90), die der ersten Fluidkammer (64) ausgesetzt ist, eine zweite Kolbenfläche (92), die der zweiten Fluidkammer (66) ausgesetzt ist, sowie eine dritte Kolbenfläche (94) aufweist, die der dritten Fluidkammer (68) ausgesetzt ist; ein Zuführungssteuerventil (44), das mit einer ersten Hyraulikfluidzuführung (96), die bei einem ersten Druck (P1) arbeitet, und mit einer zweiten Hydraulikfluidzuführung (97) in Verbindung steht, die bei einem zweiten Druck (P2) arbeitet, der kleiner als der erste Druck (P1) ist; dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Ventilbetätigungsbaugruppe (32) ferner umfasst: ein Schließsteuerventil (46), das zwischen dem Zuführungssteuerventil (44) und der zweiten Fluidkammer (66) angeordnet ist, wobei das Schließsteuerventil (46) mit der ersten Fluidkammer (64), der zweiten Fluidkammer (66) und dem Zuführungssteuerventil (44) in Verbindung steht und eine Fluidströmung von der zweiten Fluidkammer (66) zu dem Zuführungssteuerventil (44) steuert; und ein Öffnungssteuerventil (48), das zwischen dem Zuführungssteuerventil (44) und der zweiten Fluidkammer (66) angeordnet ist, wobei das Öffnungssteuerventil (48) mit der zweiten Fluidkammer (66), der dritten Fluidkammer (68) und dem Zuführungssteuerventil (44) in Verbindung steht und eine Fluidströmung von dem Zuführungssteuerventil (44) zu der zweiten Fluidkammer (66) steuert.
Patent DE-102012010635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur 3D-Strukturierung und Formgebung von Oberflächen aus harten, spröden und optischen Materialien
Inventor: BÖHM GEORG
IPC: C03C23/00
Filed: 2012-05-18
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zur 3D-Strukturierung oder Formgebung von harten, spröden und optischen Materialien,
 bei dem die Oberfläche (2) eines harten, spröden und optischen Materials (1) mit einem Ultrakurzpulslaser (5) strukturiert wird,
 indem der gepulste Laserstrahl des Ultrakurzpulslasers (5) auf einer definierten Bahn über die Oberfläche (2) geführt wird und durch die Wechselwirkung des gepulsten Laserstrahls des Ultrakurzpulslasers (5) Material von der Oberfläche (2) abgetragen,
 wodurch in die Oberfläche (2) eine strukturierte Oberflächenform (2a) mit einem mikroskopischen Erscheinungsbild (3a) eingebracht wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 unter Beibehaltung des makroskopischen Erscheinungsbildes (4) der Oberfläche (2)
 mit einem Plasmastrahl (7) das mikroskopische Erscheinungsbild (3a) geglättet wird,
 so dass das durch die Plasmaglättung erzeugte mikroskopische Erscheinungsbild (3b) eine geringere Rauheit als das mikroskopische Erscheinungsbild (3a) der laserstrukturierten Oberfläche (2a) aufweist.
Patent DE-102012104820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundgussteilen
Inventor: REIBETANZ SVEN
IPC: B22D15/02
Filed: 2012-06-04
Granted: 2014-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine technische Lösung zum Verbundgießen von Einlegeteilen in einen Grundkörper aus Gusswerkstoff. Dabei ist es Aufgabe der Erfindung, eine Lösung zu schaffen, mit der im Herstellungsprozess eine optimierte Kühlung zwischen einem Einlegeteil und einem Grundkörper aus Gusswerkstoff erreicht und ein dauerhaft guter Stoffschluss zwischen Einlegeteil und Grundkörper gewährleistet wird. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verfahren vorgeschlagen zur Herstellung eines Verbundgussteils, insbesondere eines Zylinderkurbelgehäuses oder eines Zylinderkopfes für eine Verbrennungskraftmaschine, bestehend aus mindestens einem Eingusskörper und einer Bauteilgeometrie, die ansonsten im Wesentlichen aus einer Aluminiumlegierung besteht, wobei als Eingusskörper ein Werkstoff auf Aluminiumbasis verwendet wird, der vor dem Abguss von seiner Oxidhaut befreit und vor erneuter Oxidation geschützt wird, wobei die Gießform einen zum Eingusskörper hin offenen Kühlkanal aufweist, wobei der Eingusskörper derart in die Gießform eingelegt wird, dass der offene Kühlkanal durch den Eingusskörper geschlossen wird, wobei ein erster Kühlmittelstrom mit einer Temperatur zwischen 100°C und 450°C zum temperieren der Form zugeführt wird, wobei dieser erste Kühlmittelstrom Kontakt zum Eingusskörper hat, während die Form abgegossen wird, wobei ein zweiter Kühlmittelstrom mit einer Temperatur, die mindestens 100 K niedriger ist als die Temperatur des ersten Kühlmittelstroms zum temperieren der Form zugeführt wird, wobei der Druck im Formhohlraum höher ist als der Druck im Kühlkanal und wobei dieser zweite Kühlmittelstrom ebenfalls Kontakt zum Eingusskörper hat, während die Form abgegossen wird und wobei die Schmelze in der Form erstarrt, der Kühlmittelstrom unterbrochen, das Verbundgussteil aus der Form entnommen und somit der Kühlkanal wieder geöffnet wird.
Patent DE-102012106466-B4 (DE)
Title: Steuerung von Betriebsmitteln über Beeinflussung der Netzspannung
Inventor: PREMM DANIEL
IPC: H02J3/46
Filed: 2012-07-18
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren der Netzspannung in einem Netzabschnitt (1),- der über eine Vorrichtung mit veränderbarer Spannungsübersetzung an ein überlagertes Netz (3) angeschlossen ist und- der mindestens eine Energieverbrauchs- und/oder -erzeugungseinheit (8, 10, 11) umfasst,- deren Leistungsaufnahme und/oder -abgabe über eine Kennlinie von der an ihr anliegenden Netzspannung gesteuert wird,- wobei die Kennlinie die Leistungsaufnahme der Energieverbrauchs- und/oder-erzeugungseinheit (8, 10, 11) mit ansteigender Netzspannung erhöht und/oder die Leistungsabgabe der Energieverbrauchs- und/oder -erzeugungseinheit (8, 10, 11) mit ansteigender Netzspannung absenkt,wobei die Spannungsübersetzung verändert wird, um ein Netzspannungsniveau in dem unterlagerten Netzabschnitt (1) zu verändern,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Verfahrensmodus die Spannungsübersetzung in Abhängigkeit von der an der mindestens einen Energieverbrauchs- und/oder -erzeugungseinheiten (8, 10, 11) gemessenen Netzspannung verändert wird,- wobei das Netzspannungsniveau in dem unterlagerten Netzabschnitt (1) erhöht wird, um einem Anstieg der Netzspannung an der Energieverbrauchs- und/oder -erzeugungseinheit (8, 10, 11) entgegenzuwirken, und- wobei das Netzspannungsniveau in dem unterlagerten Netzabschnitt (1) abgesenkt wird, um einem Abfall der Netzspannung an der Energieverbrauchs- und/oder -erzeugungseinheit (8, 10, 11) entgegenzuwirken.
Patent DE-102012204061-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerungssystem für Stellgliedsteuerung
Inventor: NAKATSUJI YUUKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-03-15
Granted: 2020-01-23
Abstract: Maschinensteuerungsvorrichtung, mit:einem ersten Speicher, der erste Korrelationsdaten speichert, die Korrelationen zwischen einer Vielzahl von Leistungsparametern, die mit verschiedenen Arten von Leistungen einer Brennkraftmaschine verknüpft sind, und unkorrelierten gemeinsamen Faktoren, die unter den Leistungsparametern vorhanden sind, darstellen;einer Schaltung zum Bestimmen eines gemeinsamen Sollfaktors, die Sollwerte der gemeinsamen Faktoren basierend auf Sollwerten der Leistungsparameter unter Verwendung der ersten Korrelationsdaten, die in dem ersten Speicher gespeichert sind, bestimmt;einen Bestimmer eines tatsächlichen gemeinsamen Faktors, der tatsächliche Werte der gemeinsamen Faktoren basierend auf tatsächlichen Werten der Leistungsparameter unter Verwendung der ersten Korrelationsdaten, die in dem ersten Speicher gespeichert sind, bestimmt;einen Bestimmer einer Abweichung eines gemeinsamen Faktors, der eine Abweichung zwischen jedem der Sollwerte der gemeinsamen Faktoren, die durch die Schaltung zum Bestimmen eines gemeinsamen Sollfaktors bestimmt sind, und einem entsprechenden der tatsächlichen Werte der gemeinsamen Faktoren, die durch den Bestimmer eines tatsächlichen gemeinsamen Faktors bestimmt sind, bestimmt;einem zweiten Speicher, der zweite Korrelationsdaten speichert, die Korrelationen zwischen den Abweichungen der gemeinsamen Faktoren und einer Vielzahl von Verbrennungsparametern, die mit Verbrennungszuständen von Kraftstoff in der Brennkraftmaschine verknüpft sind, darstellen;einer Sollverbrennungsparameterbestimmungsschaltung, die Sollwerte der Verbrennungsparameter basierend auf den Abweichungen der gemeinsamen Faktoren, die durch den Bestimmer einer Abweichung eines gemeinsamen Faktors unter Verwendung der zweiten Korrelationsdaten, die in dem zweiten Speicher gespeichert sind, hergeleitet werden, bestimmt; undeiner Steuerungsanweisungsbestimmungsschaltung, die Anweisungswerte als eine Funktion der Sollwerte der Verbrennungsparameter, die durch die Sollverbrennungsparameterbestimmungsschaltung bestimmt werden, bestimmt, wobei die Anweisungswerte zu Stellgliedern bereitgestellt werden, die zum Steuern der Verbrennungszustände des Kraftstoffs in der Brennkraftmaschine dienen, um gewünschte Ebenen der Leistungen der Brennkraftmaschine zu erreichen, wobei die Anweisungswerte gesteuerte Parameter, die mit Operationen der Stellglieder verknüpft sind, darstellen.
Patent DE-102012222116-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit Doppelschicht-Gate-Dielektrikum mit geringer äquivalenter Oxiddicke, Graphen-Halbleiterbauelemente und ein Verfahren
Inventor: DIMITRAKOPOULOS CHRISTOS D
IPC: H01L29/786
Filed: 2012-12-04
Granted: 2016-08-25
Abstract: Halbleiterstruktur, aufweisend: eine Graphenschicht (14), die auf einer Oberseite (12) eines Grundsubstrats (10) angeordnet ist; und ein Doppelschicht-Gate-Dielektrikum, das auf einer Oberseite (12) der Graphenschicht (14) angeordnet ist, wobei das Doppelschicht-Gate-Dielektrikum, von unten nach oben, eine Siliciumnitridschicht (16) auf der Oberseite (12) der Graphenschicht (14) bereitstellt und eine auf einer Oberseite (12) der Siliciumsnitridschicht (16) bereitgestellte HfO2-Schicht (18) einschließt, wobei die Siliciumnitridschicht (16) und die HfO2-Schicht (18) über der Oberseite (12) der Graphenschicht (14) kontinuierlich vorhanden sind.
Patent DE-102013004188-B4 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung und Strömungsmaschine
Inventor: MUGRAUER RAINER
IPC: B64C33/02
Filed: 2013-03-12
Granted: 2021-09-16
Abstract: Kopplungseinrichtung zur beweglichen Verbindung von zwei Bauteilen, mit einem ersten Gelenkteil (2) zur Anbringung an einem ersten Bauteil und einem zweiten Gelenkteil (3) zur Anbringung an einem zweiten Bauteil (41), wobei die Gelenkteile (2, 3) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Bewegungskopplung des ersten Gelenkteils (2) mit dem zweiten Gelenkteil (3) eine Kurbelwelle (24) ausgebildet ist, die im ersten Gelenkteil (2) drehbar um eine Rotationsachse (23) gelagert ist und die mit dem zweiten Gelenkteil (3) gekoppelt ist, wobei eine Kraftübertragung zwischen Kurbelwelle (24) und zweitem Gelenkteil (3) an einer Koppelstelle (30) vorgesehen ist, wobei die Kurbelwelle (24) einen ersten geradlinig ausgebildeten Wellenabschnitt (28) aufweist, der das erste Gelenkteil (3) durchsetzt und wobei die Kurbelwelle (24) einen zweiten geradlinig ausgebildeten Wellenabschnitt (29) aufweist, der mit dem zweiten Gelenkteil (3) gekoppelt ist und mit dem zweiten Gelenkteil (3) die Koppelstelle (30) bildet, wobei der erste und der zweite Wellenabschnitt (28, 29) einen Winkel in einem Bereich von 180 Grad bis 90 Grad einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwelle (24) längs der Rotationsachse (23) zumindest gegenüber dem zweiten Gelenkteil (3) verschiebbar ist, um durch Verlagerung der Koppelstelle (30) längs der Kurbelwelle (24) eine Einstellung einer durch Rotation der Kurbelwelle (24) hervorgerufenen Bewegungsamplitude des zweiten Gelenkteils (3) gegenüber dem ersten Gelenkteil (2) zu bewirken.
Patent DE-102013200742-B4 (DE)
Title: Stranggegossener Verbundwerkstoff
Inventor: MIKOTA JOSEF
IPC: B22D19/02
Filed: 2013-01-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Stranggießen eines Strangs eines stranggegossenen Verbundwerkstoffs (1), aufweisend die folgenden Schritte:- Einfüllen eines flüssigen, metallischen Grundstoffs (2), vorzugsweise einer Stahlschmelze, in den Formhohlraum (3) einer Kokille (4), sodass sich innerhalb der Kokille (4) ein Schmelzenbad (5) mit einem Meniskus (6) ausbildet;- Einführen eines festen, vorzugsweise drahtförmigen, Zusatzstoffes (7) mit einer Einführgeschwindigkeitin das Schmelzenbad (5), wobei der Zusatzstoff (7) windschief zur Gießrichtung (GR) in das Schmelzenbad (5) eingeführt wird und der Kontaktbereich (12) des Zusatzstoffes (7) mit dem Meniskus (6) während des Stranggießens wandert;- Abkühlen des Schmelzenbads (5) in der gekühlten Kokille (4), sodass sich in der Kokille (4) ein zumindest teilerstarrter Strang (1) ausbildet;- Ausziehen des zumindest teilerstarrten Strangs (1) in Gießrichtung (GR) aus der Kokille (4) mit einer Gießgeschwindigkeitwobei die Komponente der Einführgeschwindigkeitin Gießrichtung (GR) der Gießgeschwindigkeitentspricht;- Stützen, Führen und weiteres Abkühlen des ausgezogenen Strangs (1) in einer der Kokille (4) nachfolgenden Strangführung (8).
Patent DE-102013210737-B4 (DE)
Title: Befestigung von Vortexgeneratoren
Inventor: GOLLNICK BERT
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-06-10
Granted: 2021-06-17
Abstract: Rotorblattsystem (1) für eine Windenergieanlage umfassend ein Rotorblatt (10) mit einer Oberfläche (12) und umfassend einen Vortexgenerator (21) mit einem Grundkörper (22) und wenigstens einem mit dem Grundkörper (22) verbundenen Flügel (20), wobei der Flügel (20) des Vortexgenerators (21) bestimmungsgemäß an der Oberfläche (12) des Rotorblattes (10) angeordnet ist oder wird, wobei das Rotorblattsystem (1) ferner eine Positionierungseinrichtung (35; 22, 40; 26, 70; 25, 80) zur Ausrichtung von dem Rotorblatt (10) und dem Vortexgenerator (21) relativ zueinander umfasst, wobei die Positionierungseinrichtung (35; 22, 40; 26, 70; 25, 80) eine Aussparung (40) für den Vortexgenerator (21) an der Oberfläche (12) des Rotorblattes (10) umfasst, wobei der Grundkörper (22) an einer bestimmungsgemäß dem Rotorblatt (10) zugewandten Seite wenigstens abschnittsweise formkomplementär zu der Aussparung (40) ausgebildet ist, wobei die Aussparung (40) wenigstens eine schräg zu der angrenzenden Oberfläche (12) des Rotorblattes (10) angeordnete Seitenfläche (42) aufweist, wobei die Seitenfläche (42) der Aussparung (40) eine Neigung zu einer bei der Aussparung (40) angeordneten Oberfläche des Rotorblatts von 1:5 oder weniger hat.
Patent DE-102013214121-B4 (DE)
Title: Membranloser Laminator
Inventor: STEVENS HANS-GERD
IPC: B32B37/10
Filed: 2013-07-18
Granted: 2016-07-14
Abstract: Laminationsvorrichtung zum Verpressen von Laminiergut (100), umfassend eine luftdicht verschließbare Presskammer (10) und eine darin vorgesehene Auflage (20) für das zu verpressende Laminiergut (100), wobei über der Auflage ein vakuumdichtes Releasesheet (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laminationsvorrichtung einen Rahmen (30) umfasst, mit welchem das Releasesheet (22) und die Auflage (20) so aneinander gebracht werden können, dass das zwischen Releasesheet und Auflage liegende Laminiergut (100) gegenüber der umgebenden Presskammer (10) vakuumdicht eingebettet wird.
Patent DE-102013225956-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkung mit einem Überlagerungssteller
IPC: F16H1/32
Filed: 2013-12-13
Granted: 2017-07-06
Abstract: Fahrzeuglenkung (1) mit einem Überlagerungssteller (3), der den mit einer Lenkhandhabe (2) ausgeübten Lenkbewegungen zusätzliche Lenkbewegungen überlagert und der einen Motor und ein als Spannungswellengetriebe (9) ausgebildetes Überlagerungsgetriebe aufweist, wobei das Spannungswellengetriebe (9) einen starren Außenring (11) mit einer Innenverzahnung (12) aufweist, in den an zwei gegenüberliegenden Stellen ein flexibler Innenring (13) mit einer Außenverzahnung (14) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenverzahnung (14) des flexiblen Innenrings (13) zwischen 54 und 66 Zähnen oder genau 60 Zähne aufweist und dass die Innenverzahnung (12) des starren Außenrings (11) genau zwei Zähne mehr aufweist, als die Außenverzahnung (14) des flexiblen Innenrings (13).
Patent DE-102013226449-B4 (DE)
Title: Spanlos gefertigte Ölkanäle in einem geteilten Rotor für einen hydraulischen Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-12-18
Granted: 2020-11-26
Abstract: Mehrteiliger Rotor (1) für einen hydraulischen Nockenwellenversteller (2) mit einem Rotorhauptkörper (3), der zusammen mit einem ersten Rotornebenkörper (4) in Radialrichtung ausgerichtete Hydraulikmittelleitkanäle (9) ausformt, wobei der erste Rotornebenkörper (4) radial innerhalb des Rotorhauptkörpers (3) angeordnet ist, und der erste Rotornebenkörper (4) Verbindungskanäle (15, 16, 17) aufweist, die jeweils eine radial innere Hydraulikmittelleittasche am Rotorhauptkörper (3), unter Zwischenschaltung eines bestimmten Hydraulikmittelleitkanals (9) für Hydraulikmittel mit einem Arbeitskammerzugang (10) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rotornebenkörper (4) als Ölleithülse ausgebildet ist und sich die Verbindungskanäle (15, 16, 17) von einer Stirnfläche der Ölleithülse zur anderen unterschiedlich weit erstrecken.
Patent DE-102014100297-B4 (DE)
Title: Spül-, Sterilisations- oder Waschautomat, insbesondere Reinigungs- und Desinfektionsgerät
Inventor: Schröder Frank
IPC: A61L2/26
Filed: 2014-01-13
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spül-, Sterilisations- oder Waschautomaten, insbesondere ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät für medizinische Instrumente, mit einem einen Behandlungsraum (3) bereitstellenden Spül-, Sterilisations- oder Waschbehälter (2), der eine mittels einer Tür (6) fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einem Detektionssystem (8) zur automatischen Detektion von im Behandlungsraum (3) befindlichem Behandlungsgut (4), wobei das Detektionssystem (8) einen im Behandlungsraum (3) anordbaren, berührungslos auslesbaren elektronischen Identifikator (9) sowie eine Leseeinheit (10) aufweist, wobei die Leseeinheit (10) relativ bewegbar zum Behandlungsraum (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014101901-B4 (DE)
Title: Optisches Vermessen eines Bauelementes mit an gegenüberliegenden Seiten vorhandenen strukturellen Merkmalen
Inventor: HEILMANN NORBERT
IPC: H05K13/02
Filed: 2014-02-14
Granted: 2015-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Montieren eines elektronischen Bauelementes (180) auf einen Bauelementeträger (175) beschrieben. Das Verfahren weist auf (a) ein optisches Erfassen eines ersten Bildes von einer ersten Seite des Bauelementes (180), an welcher ein erstes strukturelles Merkmal (185) des Bauelementes (180) erkennbar ist, mittels einer ersten Kamera (120), (b) ein optisches Erfassen eines zweiten Bildes von einer zweiten Seite des Bauelementes (180), an welcher ein zweites strukturelles Merkmal (186) des Bauelementes (180) erkennbar ist, mittels einer zweiten Kamera (160), wobei die erste Seite und die zweite Seite einander gegenüberliegend sind und wobei das zweite strukturelle Merkmal (186) konfiguriert ist, an einer vorbestimmten Position auf dem Bauelementeträger (175) angeschlossen zu werden, (c) ein Orientieren des elektronischen Bauelementes (180) so dass eine Mitte des ersten strukturellen Merkmals (185) mit einer gewünschten Position relativ zu dem Bauelementeträger (175) ausgerichtet ist, wobei das zweite strukturelle Merkmal (186) von der vorbestimmten Position entsprechend versetzt sein kann, und (d) ein Montieren des elektronischen Bauelementes (180) auf den Bauelementeträger (175), wobei die Mitte von dem ersten strukturellen Merkmal (185) relativ zu dem Bauelementeträger (175) ausgerichtet ist, wobei das zweite strukturelle Merkmal (186) von der vorgestimmten Position versetzt ist. Außerdem werden noch ein Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines optoelektronischen Bauelementes im Vorfeld einer Bestückung eines Bauelementeträgers und ein Bestückautomat zum Montieren eines optisch vermessenen elektronischen Bauelementes beschrieben.
Patent DE-102014220550-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Softtop sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: CARENI CLAUS
IPC: B60J10/90
Filed: 2014-10-10
Granted: 2021-07-01
Abstract: Fahrzeug mit ein einem Softtop, das zwischen einen offenen und einer geschlossenen Stellung beweglich ist und einen über ein Verdeckgestänge aufspannbaren Verdeckbezug (1) aufweist, dessen umlaufender Rand (R) zumindest teilweise mit Dachführungen, Gestängen und/oder Dichtelementen (3) lösbar oder fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (R) des Verdeckbezugs (1) zumindest teilweise mit einem thermoelastischen Material zur Ausbildung mindestens eines Dichtelements (3) umspritzt ist, wobei das thermoelastische Material Oberseite und Unterseite des Verdeckbezugs im Randbereich mindestens teilweise überdeckt und sich das thermoelastische Material an der Unterseite über eine größere Erstreckung entlang der Unterseite des Verdeckbezugs (Iu) als die Erstreckung entlang der Oberseite des Verdeckbezugs (Io) erstreckt.
Patent DE-102014223919-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Mehrstufengetriebe
Inventor: SCHLEICH THOMAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-11-25
Granted: 2019-09-05
Abstract: Kombiniertes Mehrstufengetriebe mit
 einem Stirnradgetriebe (1) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten auf einer Stirnradwelle (AN) angeordneten Stirnrad (1.1, 1.2),
 einem Umlaufgetriebe (2) mit wenigstens einem ersten (2a) und einem zweiten (2b), insbesondere reduzierten, Planetenradsatz und einer Umlaufgetriebewelle (AB), wobei wenigstens einer der Planetenradsätze (2a, 2b) konzentrisch zur Umlaufgetriebewelle (AB) angeordnet ist,
 einem Getriebegehäuse (3), wobei die Stirnradwelle (AN) und die Umlaufgetriebewelle (AB) gegenüber dem Getriebegehäuse (3) drehbar gelagert sind,
 einer Vielzahl von Schaltungseinrichtungen (1.SE, 2.SE, 3.SE, 4.SE, 5.SE, 6.SE, 7.SE),
 wobei das erste Stirnrad (1.1) selektiv, in drehmomentleitender Weise mit der Stirnradwelle (AN) verbindbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste Stirnrad (1.1) selektiv, in drehmomentleitender Weise mit dem Getriebegehäuse (3) verbindbar ist.