baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020216498-A1 (DE)
Title: Befestigungsclip und Impaktoranordnung mit einem Befestigungsclip
Inventor: FALLSCHEER THOMAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Befestigungsclip (1) zur Befestigung eines in eine Konsolenöffnung (102) einer Konsole (101) eingesteckten Impaktors (103) zum Abscheiden von flüssigen und festen Aerosolpartikeln aus einem Aerosol an dieser Konsole (101). Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine Impaktoranordnung (100) mit einem Befestigungselement (105), das als Befestigungsclip (1) ausgeführt ist.
Patent DE-102021001969-A1 (DE)
Title: Topf, insbesondere Blumentopf
Inventor: SCHRECKENBERG OLIVER TIM
IPC: A01G9/02
Filed: 2021-04-15
Abstract: Bei einem Topf (1), insbesondere bei einem Blumentopf, der ein Bodenteil (2) und ein an das Bodenteil (2) fest angeschlossenes ersten Seitenteil (3) und ein von dem Bodenteil (2) lösbares zweites Seitenteil (4) aufweist, sind die zu verbindenden Ränder (5,7;6,8) der Seitenteile (3,4) über ihre gesamte Länge durch einen in Umfangsrichtung hinterschneidenden Formschluss (9,10) verbindbar.
Patent DE-102021002157-A1 (DE)
Title: Scheibenwischanordnung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: BELA DANIELA
IPC: H02N2/08
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischanordnung (1) für eine Fahrzeugscheibe (4) mit wenigstens einem Wischerarm (5), welcher ein Wischerblatt (6) trägt, mit einem Wischantrieb (2) zum Erzeugen einer Schwenkbewegung des Wischerarms (5) und mit einem Vibrationsantrieb (9) für das Wischerblatt (6).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Wischerarm (5) aus wenigstens zwei in Längsrichtung gegeneinander beweglichen Teilen (5.1, 5.2) besteht, welche über den Vibrationsantrieb (9) relativ zueinander bewegbar sind, wobei eines der Teile (5.1) mit dem Wischerantrieb (5.2) zumindest mittelbar verbunden ist, und das andere der Teile (5.2) das Wischerblatt (6) trägt.
Patent DE-102021002778-A1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung zum Befüllen eines hydraulischen Systems und hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T13/14
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befüllvorrichtung (1) zum Befüllen eines hydraulischen Systems mit einer Hydraulikflüssigkeit. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Filterelement (4) zur Absorption und/oder Adsorption von Mineralöl aus der Hydraulikflüssigkeit vorgesehen. Das Filterelement (4) umfasst einen von der Hydraulikflüssigkeit durchströmbaren Behälter (4.1), wobei der Behälter (4.1) mit zumindest einem polymeren Filtermaterial (4.2), welches zur Absorption und/oder Adsorption von Mineralöl aus der Hydraulikflüssigkeit ausgebildet ist, befüllt ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug.
Patent DE-102021102760-A1 (DE)
Title: Inkontinenzartikel mit Transferkomponente
Inventor: FRÜHE THOMAS
IPC: A61L15/42
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Inkontinenzartikel für die Aufnahme von Körperausscheidungen, umfassend ein zumindest bereichsweise flüssigkeitsdurchlässiges Topsheet, ein im Wesentlichen flüssigkeitsundurchlässiges Backsheet und einen zwischen dem Topsheet und dem Backsheet angeordneten Absorptionskörper wobei der Absorptionskörper einen Speichersaugkörper und eine Transferkomponente aufweist, wobei die Transferkomponente zwischen dem Speichersaugkörper und dem Topsheet angeordnet ist, und wobei die Transferkomponente zumindest eine obere Transferlage und eine untere Transferlage aufweist, und wobei ein pH-Regulationsmittel zwischen der oberen Transferlage und der unteren Transferlage eingebracht ist.
Patent DE-102021106226-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit subjektiv angepasster Dynamik eines Fahrbeeinflussungssystems, System aufweisend eine Mehrzahl von Kraftfahrzeugen, Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betrieb eines Systems
Inventor: SCHILLING MARCEL PETER
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (100, 101, 102) aufweisend ein Fahrbeeinflussungssystem (1) vorgeschlagen, wobei ein Grad einer Dynamik einer Fahrbeeinflussung des Fahrbeeinflussungssystems (1) einstellbar ist, wobei das Kraftfahrzeug (100) Mittel zum Erfassen einer subjektiven Wertung (2) des Grades der Dynamik der Fahrbeeinflussung durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (100) nach erfolgter Fahrbeeinflussung aufweist, wobei das Fahrbeeinflussungssystem (1) dazu konfiguriert ist, den Grad der Dynamik auf Grundlage der Wertung (2) einzustellen. Ferner werden ein System (200), ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (100, 101, 102) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Systems (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102021107141-A1 (DE)
Title: Standsicherheitsüberwachung für ein Dickstofffördersystem
Inventor: MÜLLER ANSGAR
IPC: E04G21/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: Offenbart wird unter anderem ein Dickstofffördersystem (10), mit einer Dickstoffpumpe (16) zum Fördern eines Dickstoffs, umfassend eine Kernpumpe (15) in Doppelkolbenbauart, die eine Pumpfrequenz aufweist, und ein mit der Pumpfrequenz umschaltbares S-Rohr (24), einem Dickstoffverteilermast (18) zum Verteilen des zu fördernden Dickstoffs, wobei der Dickstoffverteilermast (18) zumindest zwei Mastarme (41) aufweist, einem Unterbau (30), an dem der Dickstoffverteilermast (18) und die Dickstoffpumpe (16) angeordnet sind, wobei der Unterbau (30) ein Stützwerk (31) zur Abstützung des Unterbaus (30) mit zumindest einem horizontal und/oder vertikal verfahrbaren Stützbein (32) umfasst, einer Sensoreinheit (11) zum sequenziellen Erfassen zumindest einer Betriebsinformation zu zumindest einem ersten und einem zweiten Zeitpunkt, und einer Verarbeitungseinheit (12), eingerichtet zum Bestimmen eines Standsicherheitsparameters des Dickstofffördersystems (10), abhängig von der zumindest einen zum ersten Zeitpunkt erfassten Betriebsinformation, der zumindest einen zum zweiten Zeitpunkt erfassten Betriebsinformation und der Pumpfrequenz.
Patent DE-102021110725-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad und Elektrofahrrad
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62J45/411
Filed: 2021-04-27
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (5) für ein Elektrofahrrad (1) weist eine Motoreinheit (6) mit einem Elektromotor zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) auf. Die Antriebsvorrichtung (5) weist weiter eine Tretkurbelwelle (11, 12) auf, die um eine Rotationsachse (R) drehbar ist. Außerdem weist die Antriebsvorrichtung (5) ein Getriebe (15) auf, das zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) ausgebildet und einerseits mit der Motoreinheit (6) und anderseits mit der Tretkurbelwelle (11, 12) gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, ein Drehmoment zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) abzugeben, wobei die Tretkurbelwelle (11, 12) zweiteilig ausgebildet ist und ein erstes Teilelement (11) und ein zweites Teilelement (12) aufweist, die miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102021111381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dosengebinden, Dosengebinde und Abfüllanlage
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65D67/02
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur Herstellung von aus mindestens zwei Dosenbehältnissen (11) gebildeten Dosengebinden (10), ein Dosengebinde (10) und eine Abfüllanlage (50) zur Durchführung eines vorgenannten Verfahrens.Jedes der Dosenbehältnisse (11) umfasst einen Korpus (12) mit Boden (13) und sich daran anschließender Mantelseite (14) zur Aufnahme eines insbesondere flüssigen Füllinhalts sowie einen auf einen stirnseitigen oberen Rand der Mantelseite (14) des Korpus (12) aufsetzbaren und das Dosenbehältnis (11) dichtend verschließenden Dosendeckel (15). Die mindestens zwei Dosenbehältnisse (11) werden über ein im Wesentlichen flächiges oder bereichsweise flächig ausgebildetes Verbindungsstück (1) im Zusammenhang mit oder anschließend nach dem Aufsetzen der zwei Dosendeckel (15) zumindest bereichsweise auf dem jeweiligen Rand des zugehörigen Korpus (12) an zumindest einem Dosendeckel (15) oder zwischen Korpus (12) und Dosendeckel (15) angeordnet und fixiert.Das Verbindungsstück wird hierbei ausschließlich in einem Raum angeordnet, welcher Raum durch eine senkrechte Projektion der Querschnittsflächen der gruppierten Dosenbehältnisse und der zwischen den Dosenbehältnissen ausgebildeten Zwischenräume gebildet wird.
Patent DE-102021111412-A1 (DE)
Title: Strommesssystem zur Messung eines durch einen elektrischen Stromleiter fließenden Stroms sowie ein entsprechendes Verfahren
Inventor: STADTFELDER TOBIAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strommesssystem (1) zur Messung, insbesondere indirekten Messung, eines durch einen elektrischen Stromleiter (2) fließenden Stroms, aufweisend:einen Magnetkern (4), der eine Durchgangsöffnung (6) aufweist und eine maximale Querschnittsfläche (8) besitzt,- wobei der Magnetkern (4) an einer Stelle zur Bildung eines Luftspaltes (10) aufgetrennt ist und dort zwei, insbesondere gegenüberliegende Querschnittsflächen (12a, 12b) des Magnetkerns (4) zur Begrenzung dieses Luftspaltes (10) freigelegt sind,- wobei am Magnetkern mindestens ein Sensor (14) montiert und positionstreu in dem Luftspalt (10) angeordnet ist, und zwar zur Messung eines sich bei durch die Durchgangsöffnung (6) geführten Stromleiters (2) mit durch diesen fließenden Strom (IP) im Magnetkern (4) einstellenden magnetischen Flusses (Φ), und- wobei die freigelegten Querschnittsflächen (12a, 12b) jeweils kleiner sind als die maximale Querschnittsfläche (8) und wobei der Übergang zwischen der maximalen Querschnittsfläche (8) und jeder der zwei freigelegten Querschnittsflächen (12a, 12b), insbesondere zur Konzentration des magnetischen Flusses und hierdurch bewirkten Erhöhung der Flussdichte, fließend, insbesondere durchgehend fließend, ausgebildet ist.
Patent DE-102021113043-A1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung zur Verwendung in einem Hubbalkenofen
Inventor: FRINTROP MATTHIAS
IPC: F27B9/30
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Abdeckeinrichtung zur Verwendung in einem Hubbalkenofen, wobei der Hubbalkenofen (2) einen Ofenboden (3), einen Ofenraum (4), ein feststehendes Tragrohrsystem und ein bewegliches Tragrohrsystem mit einer Vielzahl von beweglichen Steherrohren (5) aufweist, wobei sich jedes bewegliche Steherrohr (5) durch eine schlitzförmige Durchführung (7) im Boden des Hubbalkenofens erstreckt und in der Durchführung (7) in vertikaler und horizontaler Richtung bewegbar ist, umfassend- ein die schlitzförmige Durchführung (7) abdeckendes Gleitelement (8) aus einem hitzebeständigen Gusswerkstoff, wobei das Gleitelement (8) ofenraumseitig mit einem Isolierelement (10) aus einem feuerfesten wärmeisolierenden Material versehen ist, wobei das Gleitelement (8) und das Isolierelement (10) mittig eine Öffnung (11) für das Steherrohr (5) aufweisen, wobei die Öffnung (11) derart ausgebildet ist, dass das Steherrohr (5) relativ zu der Öffnung (11) in vertikaler Richtung bewegbar ist, wobei das Gleitelement (8) aus Teilstücken (8a, 8b, 8c) zusammengesetzt ist, die aus unterschiedlichen Gusswerkstoffen bestehen und/oder wobei das Gleitelement (8) und/oder dessen Teilstücke (8a, 8b, 8c) entlang des Umfangs je eine erste Wand (12a) und eine um die Öffnung (11) umlaufende zweite Wand (12b) aufweist bzw. aufweisen und- eine Gleitbahn (9), auf der das Gleitelement (8) aufliegt und bei einer Bewegung des Steherrohres (5) in horizontaler Richtung gleitet.
Patent DE-102021113291-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung wenigstens einer auf ein Antriebsaggregat wirkenden Kraft und/oder wenigstens eines auf ein Antriebsaggregat wirkenden Antriebsdrehmomentes
Inventor: FALKENSTEIN JENS-WERNER
IPC: F16F15/027
Filed: 2021-05-21
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung wenigstens einer auf ein Antriebsaggregat (2) wirkenden Kraft (3) und/oder wenigstens eines auf das Antriebsaggregat (2) wirkenden Antriebsrehmomentes (25), bei welchem das Antriebsaggregat (2) auf wenigstens einer Schwingungsdämpfungseinrichtung (4) in einer Aufnahmeeinrichtung (5) gelagert ist, weist folgende Verfahrensschritte auf:
 - ein Auslenkungszustand und/oder ein zeitlicher Verlauf des Auslenkungszustands der Schwingungsdämpfungseinrichtung (4) wird durch eine direkte Messung eines Abstands (7) zwischen Prüfbereichen (8a,8b) ermittelt, wobei die Prüfbereiche (8a,8b) derart angeordnet sind, dass der Abstand (7) durch den Auslenkungszustand bestimmt wird, und
 - wenigstens eine Beschleunigung (11) der Aufnahmeeinrichtung (5) wird ermittelt.
Patent DE-102021115220-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen eines Objektbestandes in einem Laderaum für mit Beacon-Sendeeinrichtungen verbundene Objekte, Fahrzeug, Computerprogrammprodukt und computerlesbarer Datenträger
Inventor: KUCK DETLEF
IPC: H04W4/38
Filed: 2021-06-11
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum Überwachen eines Objektbestandes in einem Laderaum für mit Beacon-Sendeeinrichtungen verbundene Objekte bereitgestellt, die den Objekten individuell zugeordnete Beacon-Identifikationssignale aussenden. Es umfasst Empfangen (102), mit einer Beacon-Empfangseinrichtung, von Beacon-Identifikationssignalen zumindest aus einem überwachten Laderaum, Ermitteln (103), mit einer Überwachungseinrichtung, von Signalstärken von empfangenen Identifikationssignalen und zugehörigen Wiederholungszeiträumen, Überprüfen (104), ob die empfangenen Identifikationssignale Objekte im Objektbestand des Laderaums identifizieren, anhand von Vergleichen der Signalstärken der empfangenen Identifikationssignale mit diesen zugeordneten aktuellen Signalstärke-Schwellenwerten und Vergleichen der zugehörigen Wiederholungszeiträume mit diesen zugeordneten aktuellen Wiederholungszeitraum-Schwellenwerten und Erfassen (105), ob sich der Laderaum aktuell in einem ersten Zustand (Z1) oder einem zweiten Zustand (Z2) befindet, wobei nur im ersten Zustand Verladevorgänge von mit Beacon-Sendeeinrichtungen verbundenen Objekten im Laderaum zulässig sind, und nur wenn sich der Laderaum aktuell im zweiten Zustand befindet, Anpassen (106) der den empfangenen Identifikationssignalen zugeordneten aktuellen Signalstärke-Schwellenwerte und aktuellen Wiederholungszeitraum-Schwellenwerte in Abhängigkeit von den zugehörigen aktuell empfangenen Identifikationssignalen und Wiederholungszeiträumen.
Patent DE-102021117034-A1 (DE)
Title: System mit roboteraktuator zum eintauchen eines elektrischen sensors zum messen von eigenschaften von molekülen
Inventor: VASADI LUKAS JAMES
IPC: B01L3/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Verschiedene Beispiele der Erfindung betreffen die Verwendung eines Roboteraktuators zum Eintauchen mindestens eines elektrischen Sensors in Wells einer Multiwell-Platte.
Patent DE-102021117367-A1 (DE)
Title: Biegewerkzeug, Biegepresse, Biegeverfahren und Werkstück
Inventor: WAGNER CHRISTIAN
IPC: B21D37/02
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Biegewerkzeug (1) für eine Biegepresse (10) zum Biegen eines Werkstückes (20). Das Biegewerkzeug (1) umfasst ein Oberwerkzeug (2) und ein Unterwerkzeug (3). Das Oberwerkzeug (2) weist einen Außenstempel (4) und einen Innenstempel (5) auf. Das Unterwerkzeug (3) weist ein Gesenk (6) auf, in welches der Innenstempel (5) einführbar ist. Der Außenstempel (4) und der Innenstempel (5) sind derart ausgebildet, dass die Anordnung des Innenstempels (5) zum Außenstempel (4) in der Höhe verstellbar ist.
Patent DE-102021118241-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum ausführen eines online-spiels
Inventor: MINOW JASCHA
IPC: A63F13/67
Filed: 2021-07-14
Abstract: Verfahren zum Ausführen eines Online-Spiels, bei dem ein erster Game Controller eine Betätigung eines ersten Spielers erfasst, abhängig von der erfassten Betätigung ein erstes Steuersignal für ein von einer digitalen Spielplattform bereitgestelltes Online-Spiel erzeugt und das erzeugte erste Steuersignal über ein Kommunikationsnetzwerk zu der digitalen Spielplattform überträgt, ein Konsolendienst der digitalen Spielplattform das erste Steuersignal empfängt und das empfangene erste Steuersignal zu dem Online-Spiel überträgt und das Online-Spiel das übertragene erste Steuersignal empfängt und abhängig von dem empfangenen ersten Steuersignal ausgeführt wird; sowie digitale Spielplattform, Spiekonsole für ein Online-Spiel und System zum Ausführen eines Online-Spiels.
Patent DE-102021121928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Restsauerstoff aus Inertgasen mittels Synthese von Metallnanopartikeln
Inventor: OLSZOK VINZENT
IPC: B01D53/46
Filed: 2021-08-24
Abstract: Zum Entfernen von Restsauerstoff aus einem Inertgas (8) wird zwischen zwei an das Inertgas (8) angrenzenden Elektroden (5, 6) eine Spannung angelegt, die eine direkte Gasentladung (9) in dem Inertgas (8) hervorruft. In Folge der Gasentladung (9) wird von mindestens einer der Elektroden Metall abgetragen, das Nanopartikel (12) in dem Inertgas (8) ausbildet. Die Nanopartikel (12) oxidieren spontan unter Verbrauch des Restsauerstoffs.
Patent DE-102021126494-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil sowie Verfahren zum Greifen eines Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: POSS CHRISTIAN
IPC: G06K7/12
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbauteil (10), mit wenigstens einer an seiner Außenoberfläche (12) angebrachten Markierung (14), welche von einer Kameraeinrichtung (20) erfasst werden kann und anhand welcher eine Ausrichtung des Kraftfahrzeugbauteils (10) erkannt werden kann, wobei die Markierung (14) ausschließlich Licht mit einer Wellenlänger außerhalb des menschlichen Sichtbereichs reflektiert.
Patent DE-102021126578-A1 (DE)
Title: Schalung für eine Unterflurinstallation
Inventor: LETTERMANN GERT
IPC: H02G3/36
Filed: 2021-10-13
Abstract: Eine Schalung (200) für eine Unterflurinstallation umfasst eine Vielzahl von miteinander gelenkig gekoppelten, vorzugsweise gleichartigen Schalungselementen (100). Jedes der Schalungselemente (100) weist an gegenüberliegenden Seiten einer Hauptfläche (102) angeordnete erste bzw. zweite Koppelstrukturen (104, 106) auf, welche jeweils eine gelenkige Kopplung mit einem benachbart angeordneten weiteren Schalungselement (100) ermöglichen. Eine Nebenfläche (110) kann L-förmig von der Hauptfläche (102) abstehen oder auskragen.
Patent DE-102021127453-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: SZEGENY PETER
IPC: E05B81/50
Filed: 2021-10-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (3, 4, 5) vorgesehen, welcher zumindest zur Öffnung des Gesperres (1, 2) sowie zur zusätzlichen Ansteuerung wenigstens einer Sicherungsstellung einer Sicherungseinrichtung (13) eingerichtet ist. Außerdem ist ein Blockierhebel (8) vorgesehen, welcher zur Blockade des elektromotorischen Antriebes (3, 4, 5) in wenigstens einer zur Entsicherungsstellung der Sicherungseinrichtung (13) gehörigen Betätigungsrichtung (U) eingerichtet ist. Erfindungsgemäß ist zur Beaufschlagung des Blockierhebels (8) ein vom Antrieb (3, 4, 5) beaufschlagbarer Stellhebel (10a, 10b; 11) vorgesehen, welcher um eine antriebsferne Achse (8') drehbar gelagert ist.
Patent DE-102021128732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung einer Steuereinheit einer Vorrichtung zur Stimulation von Körperbereichen und Verfahren zur Überprüfung der Steuereinheit
Inventor: BORNER JOCHEN
IPC: A61N1/02
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (40) zur Auswertung von Signalen einer Steuereinheit (20) für eine Vorrichtung (1) zur Stimulation von Körperbereichen, wobei die Vorrichtung (40) eine Aufnahmeplatte (41) zur Aufnahme der Steuereinheit (20) umfasst.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Prüfung von Betriebsparametern einer Steuereinheit (20) für eine Vorrichtung (1) zur Stimulation von Körperbereichen mit einer Prüfvorrichtung (40) umfassend folgende Verfahrensschritte:
 - Verbinden der Steuereinheit (20) mit der Prüfvorrichtung (40) durch mechanische Fixierung eines Gehäuses der Steuereinheit (20) auf der Prüfvorrichtung (40),
 - Starten einer durch die Prüfvorrichtung (40) durchgeführten Überprüfung der Betriebsparameter,
 - Auswertung der durch die Überprüfung erfassten Signale der Steuereinheit (20),
 - Ausgabe eines Signals auf Basis der ausgewerteten Signale, und
 - Lösen der Steuereinheit (20) von der Prüfvorrichtung (40).
Patent DE-102021129583-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung eines Video-Telefonanrufes in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: BAUERNFEIND TOBIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel (10) sowie ein Verfahren zur Handhabung eines Video-Telefonanrufes in dem Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer Pose eines Kopfes des Insassen (1) mittels eines Sensors (3) des Fortbewegungsmittels (10), und Ersetzen den Kopf des Insassen (1) repräsentierenden Bildmaterials in einem Bildsignal des Videotelefonanrufes durch einen Avatar (4) des Insassen (1).
Patent DE-102021129765-A1 (DE)
Title: Tragbare Schutzvorrichtung
Inventor: NILSSON LEIF
IPC: A41D13/018
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Schutzvorrichtungen. Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung Schutzvorrichtungen, die am menschlichen Körper getragen werden können. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung tragbare Schutzvorrichtungen, die sich aufblasen, um Verletzungen des menschlichen Körpers im Falle eines Unfalls, z. B. eines Sturzes, zu verhindern.Dementsprechend wird eine tragbare Schutzvorrichtung (100) zum Schutz mindestens eines Körperteils eines Trägers (202) bereitgestellt, die ein aufblasbares Element (110,110b, 110b) umfasst, das angrenzend an einen zu schützenden Körperteil (204,204a,204b) angeordnet ist, wobei das aufblasbare Element von einem ersten, im Wesentlichen unaufgeblasenen Zustand in einen zweiten, im Wesentlichen aufgeblasenen Zustand aufblasbar ist, indem eine Anwendung einer freisetzbaren Quelle eines Gases (302,302a,302b) auf das aufblasbare Element erfolgt, um das aufblasbare Element zumindest teilweise mit dem Gas zu füllen, wobei das aufblasbare Element, wenn es in den zweiten Zustand aufgeblasen wird, eine vorbestimmte dreidimensionale Form annimmt, wobei das aufblasbare Element eine erste Erstreckung in einer ersten Richtung und eine zweite Erstreckung in einer zweiten Richtung aufweist, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung nicht parallel zueinander sind, wobei eine der ersten Erstreckung und der zweiten Erstreckung in dem ersten Zustand größer ist als in dem zweiten Zustand, und wobei die andere von der ersten Erstreckung und der zweiten Erstreckung in dem ersten Zustand kleiner als in dem zweiten Zustand ist, sodass beim Übergang von dem ersten Zustand zu dem zweiten Zustand das aufblasbare Element in einer Erstreckung an Größe zunimmt, während das aufblasbare Element in der anderen Erstreckung an Größe abnimmt, wobei die tragbare Schutzvorrichtung mit einer Befestigungsvorrichtung (102) zum Befestigen der tragbaren Schutzvorrichtung an dem Träger verbindbar ist, und wobei die tragbare Schutzvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie zumindest teilweise relativ zu der Befestigungsvorrichtung verschiebbar ist, sodass, wenn eine der ersten Erstreckung und der zweiten Erstreckung kleiner wird, während das aufblasbare Element aufgeblasen wird, sich die tragbare Schutzvorrichtung entlang der Befestigungsvorrichtung verschiebt, während sie mit der Befestigungsvorrichtung verbunden bleibt und angrenzend an einen zu schützenden Körperteil angeordnet ist.