baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104429-U1 (DE)
Title: Stapelbare klappbare Kiste
IPC: B65D21/032
Filed: 2017-07-25
Abstract: Holzkiste, umfassend: – eine Vorderwand (A), – eine im Wesentlichen parallel zu der Vorderwand (A) verlaufende Rückwand (B), – eine erste Seitenwand (C) und eine zweite Seitenwand (D), die parallel zueinander angeordnet sind, und – einen Kistenboden (E), der aus einer Position, in der er den bodenseitigen Abschluss der Holzkiste bildet, herausnehmbar oder entfernbar ist, wobei die Vorder- und Rückwand (A, B) mit der ersten und zweiten Seitenwand (C, D) derart gelenkig verbunden sind, dass die Holzkiste bei herausgenommenen oder entfernten Kistenboden (E) durch ein Verschwenken der Seitenwände (C, D) in Richtung auf die Vorder- oder Rückwand (A, B) zusammenklappbar ist, – wobei der Kistenboden (E) eine Bodenstruktur (20) und zumindest eine erste Bodenquerlatte (21) und eine zweite Bodenquerlatte (21), die an der Bodenstruktur (20) befestigt sind, aufweist, – einen ersten Rahmen (R1) an der ersten Seitenwand (C) und einen zweiten Rahmen (R2) an der zweiten Seitenwand (D), wobei jeder Rahmen (R1, R2) wenigstens zwei, insbesondere stabförmige, erste Rahmenelemente (6, 7; 8, 9) aufweist, die über wenigstens ein oberes und ein unteres, insbesondere stabförmiges Rahmenelement (11o, 11u; 12o, 12u) verbunden sind, wobei ein erstes Ende der Bodenstruktur (20) auf dem unteren Rahmenelement (11u) des ersten Rahmens (R1) und ein zweites Ende der Bodenstruktur (20) auf dem unteren Rahmenelement (12u) des zweiten Rahmens (R2) aufliegt, wenn der Kistenboden (E) in der Position ist, in der er den bodenseitigen Abschluss der Holzkiste bildet, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Bodenquerlatte (21) und die zweite Bodenquerlatte (21) an der Unterseite der Bodenstruktur (20) befestigt sind.
Patent DE-202018001323-U1 (DE)
Title: Wandmontagevorrichtung
IPC: E04F19/08
Filed: 2018-03-13
Abstract: Wandmontagevorrichtung mit:
 - einem an oder in einer vertikalen Gebäudewand zu montierenden Element (18),
 - einer Montageaufnahmeeinrichtung (14) zum Montieren des Elements (18) darin und zum Montieren der Montageaufnahmeeinrichtung (14) in der Gebäudewand,
 - einer Formschlusseinrichtung (19, 20) zu dem Montieren des Elements (18) in der Montageaufnahmeeinrichtung (14), welche Formschlusseinrichtung (19, 20) aufweist
 eine Aufnahme (19) an dem Element (18) oder der Montageaufnahmeeinrichtung, einen Vorsprung (20) an der Montageaufnahmeeinrichtung (14) bzw. dem Element, und zwar zum Eingriff in die Aufnahme,
 eine Spanneinrichtung zum Verspannen der Aufnahme und des Vorsprungs gegeneinander, wobei bei der Montage des Elements (18) in der Montageaufnahmeeinrichtung (14) der Vorsprung (20) in die Aufnahme (19) eingeführt und darin in einer Tiefenrichtung verschoben werden kann bis zu einer Montageposition des Vorsprungs (20) in der Aufnahme (19),
 wobei der Vorsprung (20) und die Aufnahme (19) dann mit der Spanneinrichtung (24, 25) gegeneinander verspannt werden können und im verspannten Zustand nicht mehr verschiebbar sind
 und wobei bei dem Verschieben der Vorsprung (20) entlang einer Anlagefläche (21) der Aufnahme (19) oder die Aufnahme (19) entlang einer Anlagefläche (22) des Vorsprungs (20) läuft und bei dem Verspannen dagegen verspannt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (21, 22) höhenstrukturiert ist und die höhenstrukturierte Form bei dem Verschieben an verschiedenen Montagepositionen einen Formschluss mit dem Vorsprung (20) bzw. der Aufnahme (19) bezüglich der Tiefeneinrichtung durch die Verspannung ermöglicht.
Patent DE-202018001665-U1 (DE)
Title: Lampenschirm aus einem durchgehenden Streifen transluzenten oder opaken Materials
IPC: F21V1/26
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein, ein Leuchtmitel allseitg umschliessender, Lampenschirm als Blendschutz (-), dadurch gekennzeichnet, dass, ein einziger, rechteckiger Streifen transluzentem oder opaken Materials () in mehreren Schritten (-) zu einem Blendschutz „verschlungen“ wird.
Patent DE-202018002864-U1 (DE)
Title: Regensensor für Cabrio
IPC: B60J7/12
Filed: 2018-06-16
Abstract: Regensensor für PKW Cabrios gegen Nässe dadurch gekennzeichnet, dass das Cabrioverdeck bei einsetzendem Regen automatisch geschlossen wird
Patent DE-202018003170-U1 (DE)
Title: Kompaktverteiler für Trinkwasser- und Heizungsanlagen
IPC: F24D3/10
Filed: 2018-07-07
Abstract: Kompaktverteilerblock für Aufputz- und Unterputzmontage in Trinkwasserversorgungsanlagen ( 1 ) gekennzeichnet dadurch, dass er aus trinkwassergeeignetem, bis mind. 10 bar druckfestem Werkstoff (z.B. Messing) besteht, an seiner Grundplatte vier Befestigungsbohrungen (z.B. 8 mm) und an seinem Gehäuse fünf Bohrungen mit Innengewinde (z.B. 3/8, ½ oder ¾ Zoll) für den Anschluss von Verbrauchern sowie an den Anschlüssen jeweils Ansatzflächen für Montagewerkzeug aufweist und ohne besonderes Zubehör und Werkzeug in nahezu jeder Anschlusssituation eingesetzt werden kann.
Patent DE-202018004287-U1 (DE)
Title: Erfrischungsgeränk
IPC: A23L2/56
Filed: 2018-09-17
Abstract: Erfrischungsgetränk, aufweisend eine wässrige Lösung der Inhaltsstoffe von Orangenschalen und Zucker, versetzt mit Kohlensäure.
Patent DE-202018005212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Neutralisation von Kondensaten aus Heiz- und Industrieanlagen und gleichzeitiger Stromgewinnung
IPC: C02F1/66
Filed: 2018-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Neutralisation von Kondensaten, dadurch gekennzeichnet, dass Kondensate durch einen oder mehrere Behälter fließen und während des Durchströmens der Kondensate Strom über lonenaustausch zwischen den Kondensaten und Elektroden und erzeugt wird.
Patent DE-202018006171-U1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: A61B5/103
Filed: 2018-09-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überprüfung einer Anwesenheit und einer Position oder einer Lage und einer Körperform (11) oder einer Körperhaltung einer Person (2) mit mindestens einem Radarsensor (3),dadurch gekennzeichnet, dasszusätzlich mindestens eine Kamera (4) vorgesehen ist, zur Überprüfung derselben Anwesenheit und einer Position oder einer Lage und einer Körperform (11) oder einer Körperhaltung,wobei sich das Sichtfeld des Radarsensors (3) und das Sichtfeld der Kamera (4) überlappen, wobei die Vorrichtung (1) eine mobile Einheit (8) ist.
Patent DE-202018006303-U1 (DE)
Title: Schaftinstrument
IPC: A61B17/32
Filed: 2018-02-08
Abstract: Schaftinstrument für einen Handgriff (5) mit einem Schneidmaul (1), einem Innenrohr (8) und einem Außenrohr (9), wobei das Innenrohr (8) einen Absaugkanal (17) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (8) eine Druckausgleichsöffnung (10) umfasst.
Patent DE-202018101102-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Transportbehälter sowie Etikettenhalter dafür
IPC: B65D25/20
Filed: 2018-02-28
Abstract: Verschließbarer Transportbehälter, umfassend zumindest einen an einer Seitenwand (1) des Transportbehälters (2) befestigten Spanner (3) mit einem Seitenwangen (7, 7.1) aufweisenden Grundkörper (5) und einem daran schwenkbar angelenkten, ebenfalls Seitenwangen (9, 9.1) aufweisenden Spannhebel (8) und umfassend einen Etikettenhalter (12) mit einem an dem Grundkörper (5) des Spanners (3) angehängten Aufhänger (14) und mit einer Etikettenaufnahme (13) zur Aufnahme eines Etiketts, wobei der Aufhänger (14) zumindest einen über eine Seitenwange (7, 7.1) des Grundkörpers (5) greifenden Hakenabschnitt (16, 16.1) und einen den Hakenabschnitt (16, 16.1) mit der Etikettenaufnahme (13) verbindenden Steg (15, 15.1), der benachbart zu der von dem Hakenabschnitt (16, 16.1) übergriffenen Seitenwange (7, 7.1) des Grundkörpers (5) und unterhalb der Seitenwange (9, 9.1) des Spannhebels (8) in seiner Geschlossen-Stellung angeordnet ist.
Patent DE-202018102962-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Anziehen von Schuhen
IPC: A47G25/82
Filed: 2018-05-28
Abstract: Hilfsvorrichtung (1) zum Anziehen von Schuhen (16) mit einem Einführlöffel (2) zum gleitenden Einführen eines Fußes in einen Schuh sowie einem mit dem Einführlöffel (2) verbundenen Befestigungselement (3) zum lösbaren Fixieren des Einführlöffels (2) am Fersenbereich (17) des anzuziehenden Schuhs (16).
Patent DE-202018103399-U1 (DE)
Title: Vernebelungsanlage und Vernebelungsarmatur dafür
IPC: B05B15/658
Filed: 2018-06-18
Abstract: Vernebelungsanlage zum Anbringen an der Rohrwandung (91) eines Rohrs, das eine Achse (L) umgibt und einen Durchgang (90) darin definiert, umfassend:eine Vernebelungsarmatur (3) mit einer Anschlussmuffe (4), die zum festen Aufschieben auf die Rohrwandung (91) bemessen und ausgebildet ist, und ein an der Anschlussmuffe (4) angeordnetes Rohrleitungselement (5), wobei die Anschlussmuffe (4) eine erste und eine zweite Muffenhälfte (41, 42) aufweist, die ineinander eingreifen und zusammen einen Kanal (43) definieren, der zum passgenauen Aufschieben auf die Rohrwandung (91) bemessen und ausgebildet ist, wobei die erste Muffenhälfte (41) ein Durchgangsloch (416) aufweist, das sich radial hindurch erstreckt und so in räumlicher Kommunikation mit dem Kanal (43) ist, wobei das Rohrleitungselement (5) in das Durchgangsloch (416) eingesetzt wird und sich radial zur Rohrwandung (91) erstreckt; undeine mit dem Rohrleitungselement (5) verbundene Sprühdüse (6), die von der Anschlussmuffe (4) vorsteht und einen feinen Nebel abgibt, der aus einer in dem Durchgang (90) der Rohrwandung (91) befindlichen Flüssigkeit erzeugt wird, wobei die Vernebelungsanlage dadurch gekennzeichnet ist, dass:das Rohrleitungselement (5) eine hohle Schneidschraube (51) aufweist, die durch das Durchgangsloch (416) in die Rohrwandung (91) eingedreht wird und so eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Sprühdüse (6) und dem Durchgang (90) der Rohrwandung (91) herstellt.
Patent DE-202018106019-U1 (DE)
Title: Fernseher mit adaptierbar aktivierbarem Stromspeicher
IPC: H02J9/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Fernseher (130) mit einem über mindestens eine zentrale Steuereinheit (110) aktivierbaren, einen Stromspeicher (121) enthaltenden Stromspeicher-Element (120) zum Liefern von elektrischem Strom an den Fernseher (130), dadurch gekennzeichnet, dass der Stromspeicher (121) mit einer mit einem zentralen Stromnetz verbindbaren Stromzuleitung S sowie mit einer mit dem Fernseher (130) verbundene Stromausleitung B versehen ist, wobei des Weiteren ein AC/DC-Wandler (140) zum Wandeln einer eingangsseitigen Wechselspannung in eine Gleichspannung zum Laden des Stromspeicher-Elementes (120) sowie ein von der Steuereinheit (110) aktivierbarer/deaktivierbarer Schalter (160) für einen steuerbaren Zugang des Stromspeicher-Elementes (120) mit dem Stromnetz vorgesehen ist, und die Speicherkapazität des Stromspeicher-Elementes (120) an den Energieverbrauch des Fernsehers (130) angepasst ist und die zentrale Steuereinheit (110) eine mit einem elektronischen Speicher verbundene elektronische Schaltung enthält, die ausgelegt ist, um das Stromspeicher-Element (120) mehrmals täglich mit dem zentralen Stromnetz zu verbinden um eine Strommenge des Stromspeicher-Elementes (120) bereitzustellen, die an einen mittleren täglichen Strombedarf des Fernsehers (130) angepasst ist.
Patent DE-202018106896-U1 (DE)
Title: Federanschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-12-04
Abstract: Federanschlussklemme (1) für einen Anschluss eines elektrischen Leiters (2),
 - mit einer Stromschiene (100),
 - mit einer Klemmfeder (200),
 - mit einem Gehäuse (300),
 - mit einem Hebel (400), bei der
 - die Stromschiene (100) und die Klemmfeder (200) und der Hebel (400) zumindest teilweise im Gehäuse (300) aufgenommen sind,
 - der Hebel (400) eine erste Lagerscheibe (410) mit einer ersten teilkreisförmigen Außenkontur (411) zur Lagerung des Hebels (400) in einer ersten Lagerschale (510) aufweist,
 - der Hebel (400) eine zweite Lagerscheibe (420) mit einer zweiten teilkreisförmigen Außenkontur (421) zur Lagerung des Hebels (400) in einer zweiten Lagerschale (520) aufweist, wobei die zweite Lagerscheibe (420) von der ersten Lagerscheibe (410) beabstandet ist,
 - der Hebel (400) einen Betätigungsgriff (490) aufweist, der mit der ersten Lagerscheibe (410) und mit der zweiten Lagerscheibe (420) verbunden ist,
 - die Klemmfeder (200) einen Klemmschenkel (210) aufweist, wobei der Klemmschenkel (210) mit der Stromschiene (100) eine Klemmstelle (K) zum Klemmen des elektrischen Leiters (2) an der Stromschiene (100) bildet,
 - der Hebel (400) einen Mitnehmer (430) aufweist, der beim Verschwenken des Hebels (400) zum Bewegen des Klemmschenkels (210) aus einer Geschlossenstellung (GS) in eine Offenstellung (OS) ausgebildet ist.
Patent DE-202019003781-U1 (DE)
Title: Drehflügelflugzeuge; Ausbildung der Drehflügel dafür mit mehreren Rotoren
IPC: B64C27/08
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Rotorkreisflächen stehen übereinander mit bis zu 50% Überlappung der Rotorkreisfläche unabhängig von der Anzahl der Rotoren (Fig.1)
Patent DE-202019005727-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Ansteuerung des Displays einer elektronischen Vorrichtung
IPC: G09G5/391
Filed: 2019-03-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 ein Display mit einer ersten Region, die auf einer Vorderfläche der elektronischen Vorrichtung freiliegt, und einer zweiten Region, die im Inneren der elektronischen Vorrichtung untergebracht ist oder zur Außenseite der elektronischen Vorrichtung hin freiliegt;
 mindestens einen Sensor, der dazu ausgebildet ist, eine Änderung in einer Displaystruktur des Displays zu erkennen;
 mindestens einen Displayprozessor, der zur Steuerung der Ansteuerung des Displays ausgebildet ist; und
 einen Hauptprozessor,
 wobei der Hauptprozessor so konfiguriert ist, dass er
 auf Grundlage von Erfassungsinformationen, die von dem mindestens einen Sensor übertragen werden, eine Ansichtsregion zu identifizieren, auf der Bilddaten im Display angezeigt werden sollen, und zwar auf Grundlage mindestens einer aus der ersten Region und der zweiten Region, der Änderung der Struktur des Displays entsprechend,
 eine Bildrate des mindestens einen Displayprozessors auf Grundlage einer Änderung der Ansichtsregion zu bestimmen, und
 die Anzeige mit der bestimmten Bildwiederholrate ansteuert.
Patent DE-202019100600-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsanlage
IPC: C02F103/08
Filed: 2019-02-01
Abstract: Wasseraufbereitungsanlage (1) zur Aufbereitung von Meerwasser (5), aufweisend einen hohlzylindrischen Verdunstungskörper (2) und einen hohlkegelförmigen Kondensationsdeckel (3), wobei der Kondensationsdeckel (3) mit dem Verdunstungskörper (2) strömungstechnisch verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Kühlvorrichtung (19) zur außenseitigen Kühlung des Kondensationsdeckels (3).
Patent DE-202019100834-U1 (DE)
Title: Klappenventil
IPC: F16K1/22
Filed: 2019-02-14
Abstract: Klappenventil, mit einem ringförmigen Gehäuse (1), in dem eine Klappenscheibe (2) schwenkbar und in Schließstellung dicht an der Gehäusewand anliegend gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenscheibe (2) an zumindest einer Breitseite eine Vielzahl napfförmiger Vertiefungen (6) aufweist.
Patent DE-202019101581-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen von in der Wildnis befindlichen Objekten
IPC: G06K19/06
Filed: 2019-03-20
Abstract: Digitale Ursprungsmarke (1), mit einem Chip (4), der einen maschinenlesbaren Identifizierungs-Code der Ursprungsmarke (1) enthält,
 einem maschinenlesbaren optischen Code, der in einem Symbolfeld (6) dargestellt ist,
 und einem in Klarschrift lesbaren alphanumerischen Code, der in einem Schriftfeld (7) dargestellt ist,
 sowie mit einem die Befestigung der Ursprungsmarke (1) an einem zu markierenden Objekt ermöglichenden Befestigungselement.
Patent DE-202019104082-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Geländermodul am Bohlenlaufsteg
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-07-24
Abstract: Straßenfertiger (1) mit einer Zugmaschine (2), der eine mittels Zugarmen (3) an der Zugmaschine (2) angekoppelte und quer zur Fahrtrichtung (F) ausgerichtete Einbaubohle (4) aufweist, wobei am hinteren Ende der Einbaubohle (4) ein Bohlenlaufsteg (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bohlenlaufsteg (5) mindestens ein Geländermodul (6) angebracht ist, wobei an dem Geländermodul (6) mindestens eine Verstauvorrichtung (7) zur Aufnahme von Gegenständen angebracht ist.
Patent DE-202019104736-U1 (DE)
Title: Reisefahrzeugvorrichtung
IPC: B60P3/36
Filed: 2019-08-29
Abstract: Reisefahrzeugvorrichtung, insbesondere Reisemobilvorrichtung, mit zumindest einer Korpusvorrichtung (12a; 12b), insbesondere zumindest einer Sitzbankvorrichtung, welche zumindest teilweise zumindest einen Stauraum (14a; 14b) begrenzt, mit zumindest einer Verschlusseinheit (16a; 16b), die dazu vorgesehen ist, den zumindest einen Stauraum (14a; 14b) zumindest teilweise öffenbar und/oder verschließbar auszubilden, und mit zumindest einer Lagereinheit (18a; 18b), welche die Verschlusseinheit (16a; 16b) beweglich lagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit (18a; 18b) die Verschlusseinheit (16a; 16b) schwenkbar an der Korpusvorrichtung (12a; 12b) lagert.
Patent DE-202019105916-U1 (DE)
Title: Tasche mit magnetisch lösbarem Taschenapplikationselement
IPC: A45C13/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Tasche mit einem Taschenkörper und zumindest einem Taschenapplikationselement (1), wobei das zumindest eine Taschenapplikationselement (1) über eine erste Befestigungsvorrichtung (2) an dem Taschenkörper (3) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Befestigungsvorrichtung (2) ein erstes und ein zweites Befestigungsteil (4, 5) aufweist, wobei das erste Befestigungsteil (4) einen Bolzenabschnitt (6) und das zweite Befestigungsteil (5) eine Bolzenaufnahme (7) aufweist, in die der Bolzenabschnitt (6) des ersten Befestigungsteils (4) einführbar ist und wobei die Befestigungsvorrichtung (2) einen Verriegelungsmechanismus aufweist, der derart ausgebildet ist, dass das erste Befestigungsteil (4) in einem Arretierzustand mechanisch in dem zweiten Befestigungsteil (5) gehalten und in einem Freigabezustand aus dem zweiten Befestigungsteil (5) entnehmbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (2) unter Einbindung einer magnetischen Kraft von dem Arretierzustand in den Freigabezustand überführbar ist.
Patent DE-202019106657-U1 (DE)
Title: Anschluss zum gegenseitigen Abstützen von nebeneinander auf einer DIN-Schiene angeordneten Geräten
IPC: H02B1/052
Filed: 2019-11-29
Abstract: Anschluss zum Abstützen von nebeneinander an einer DIN-Schiene (1) angeordneten Geräten (2, 2') aneinander, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss zumindest umfasst:- in dem Grundteil des ersten Gerätes (2) einen Vorsprung (4) in Längsrichtung (26) der DIN-Schiene (1), wobei der Vorsprung (4) in Längsrichtung (26) der DIN-Schiene im Zusammenhang mit dem elektrischen Anschluss (6) des ersten Geräts (2) ist,- eine Öffnung (8) in dem Grundteil des zweiten Geräts (2'), die im Zusammenhang mit dem elektrischen Busanschluss (10) des zweiten Geräts (2') angeordnet ist zum Aufnehmen des Vorsprungs (4) in Längsrichtung (26) der DIN-Schiene (1) und zum Aufnehmen des elektrischen Busanschlusses (6) des ersten Geräts (2) in dem Grundteil des zweiten Geräts (2'), so dass die elektrischen Busanschlüsse (6, 10) des ersten (2) und des zweiten Geräts (2') miteinander verbunden sind,- einen Verriegelungsteil (12), der ausgeführt ist, um zumindest teilweise in dem Grundteil des zweiten Geräts (2') angeordnet zu werden, und- der erwähnte Vorsprung (4) des Grundteils des ersten Geräts (2) in Längsrichtung (26) der DIN-Schiene (1) und der Grundteil des zweiten Geräts (2') sind ausgeführt, in dem Grundteil des zweiten Geräts (2') einen Empfängerteil (9) für den erwähnten Verriegelungsteil (12) zu bilden, wenn der Vorsprung (4) des Grundteils des ersten Geräts (2) in Längsrichtung (26) der DIN-Schiene (1) über die Öffnung (8) in dem Grundteil des zweiten Geräts (2') aufgenommen ist, wobei der erwähnte Verriegelungsteil (12) ausgeführt ist, um eine Bewegung der Geräte (2, 2') in Längsrichtung (26) der DIN-Schiene (1) zueinander zu verhindern, wenn der Verriegelungsteil (12) in dem durch den Vorsprung (4) in Längsrichtung (26) der DIN-Schiene (1) und dem Grundteil des zweiten Geräts (2') gebildeten Empfängerteil (9) angeordnet ist.
Patent DE-202020001126-U1 (DE)
Title: Mini Öl gekühlte Computersystem
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-03-19
Abstract: Schutzanspruch des Mini Öl-gekühlten-Computersystem,
 Zunächst möchte ich, als Erfinder, das Mini Öl-gekühlte-Computersystem, mit all seinen einzelnen Bauteilen Schützen lassen, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Schutzanspruch konkret den Einzelteileaufbau des Mini Öl-gekühlten-Computersystems nach der vorgegebenen Beschreibung bezeichnet.
Patent DE-202020003791-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher für Kernreaktoren mit flüssigem Brennstoff
IPC: G21C15/02
Filed: 2020-09-07
Abstract: Wärmetauscher bestehend aus einem Gefäß (Kasten), im dem Flachheizkörper stehen und von einem wärmedurchlässigen Trennmittel (z.B. Blei) umgeben sind, so dass die Radioaktivität im Brennstoffkreislauf nicht auf das Nutzmedium übertragen wird. (Skizze 1+2).
Patent DE-202020005783-U1 (DE)
Title: Automatischer Rasenmäher
IPC: A01D34/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Automatischer Rasenmäher zum Bewegen und Arbeiten in einem Arbeitsbereich, umfassend:
 ein Gehäuse;
 ein Laufmodul, das an dem Gehäuse angebracht ist, um das Gehäuse zum Bewegen anzutreiben;
 ein Schneidmodul, das an dem Gehäuse angebracht ist, wobei sich das Schneidmodul zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, wobei sich die zweite Position auf der äußeren Seite der ersten Position befindet;
 ein Kommunikationsmodul, das an dem Gehäuse angebracht ist, mit einem Benutzergerät kommuniziert und ein Benutzersteuersignal empfängt, das von dem Benutzergerät gesendet wird;
 ein Steuermodul, das an dem Gehäuse angebracht ist und mit dem Laufmodul, dem Schneidmodul und dem Kommunikationsmodul verbunden ist, um die Bewegung und den Betrieb des automatischen Rasenmähers zu steuern; dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest basierend auf dem Benutzersteuersignal das Steuermodul das Schneidmodul so steuert, dass es an der zweiten Position arbeitet.
Patent DE-202020100134-U1 (DE)
Title: Gefäss für Kosmetika oder andere flüssige oder pastose Produkte
IPC: A45D34/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Gefäß für Kosmetika oder andere flüssige oder pastose Produkte, das einen äußeren Behälter (2), einen inneren biegsamen Behälter (4), der das Kosmetikum oder Produkt enthält, und ein Entnahmesystem (6) ohne Luftzufuhr umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmesystem (6) Folgendes umfasst
 • eine untere Membran (9)
 • eine obere Membran (11)
 • einen Zwischenraum (13) zwischen den Membranen (9, 11)
 • ein unteres Ventil (8), das an der unteren Membran (9) angeordnet ist, die den Innenraum des biegsamen Behälters (4) mit dem Zwischenraum (13) verbindet, und
 • ein oberes Ventil (10), das in der oberen Membran (11) angeordnet ist, die den Zwischenraum (13) mit der Außenseite des Gefäßes verbindet. so dass das Produkt, das in dem Zwischenraum (13) enthalten ist, in der Ruhestellung nicht mit dem Produkt, das in dem Inneren des biegsamen Behälters (4) enthalten ist, in Kontakt tritt.
Patent DE-202020101041-U1 (DE)
Title: Drehbrücke mit Leitrudern
IPC: E01D15/04
Filed: 2020-02-26
Abstract: Drehbrücke (1) zur Überspannung eines Gewässers (2) mit einer Strömung (3),
 umfassend wenigstens eine Drehlagereinheit (4) mit einer Drehachse (5),
 und eine Tragkonstruktion (7),
 wobei wenigstens ein Tragwerk (8) der Tragkonstruktion (7) um die Drehachse (5) drehbar an der Drehlagereinheit (4) aufgenommen ist,
 und wenigstens eine Dreheinrichtung (6) zur Erzeugung einer Drehbewegung (11) des Tragwerks (8) um die Drehachse (5),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Dreheinrichtung (6) wenigstens eine an dem drehbaren Tragwerk (8) angeordnete Leiteinheit (9) mit wenigstens einem wenigstens teilweise innerhalb der Strömung (3) schwenkbar anordnenbaren Leitelement (10) umfasst, um durch ein gezieltes Verschwenken des Leitelements (10) um eine Schwenkachse (13) die Drehbewegung (11) des Tragwerks (8) wenigstens zu unterstützen.