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Patent DE-102014011877-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieeinsparung und gleichzeitigen Erhöhung der Durchlaufgeschwindigkeit bei Vakuum-Beschichtungsanlagen
Inventor: KLEIDEITER GERD
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-08-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Energieeinsparung und gleichzeitigen Erhöhung der Durchlaufgeschwindigkeit bei Vakuum - Beschichtungsanlagen die aus einer Abfolge von Sputtersegmenten (3) und Gastrennsegmenten (2) mit einer durchlaufenden Substratebene (1) bestehen, mit den folgenden Merkmalen:a) die Sputtersegmente (3) bestehen jeweils aus einer Kammerwanne (12) mit einer innenliegenden Transporteinrichtung (11) zum Transport von Substraten (1) und einem Kammerdeckel (4) der mittels eines Kammerflanschs (6) mit der Kammerwanne (4) verbunden ist, wobei der Kammerflansch (6) in unmittelbarer Nähe über der Substratebene (1) angesetzt ist und wobei sich ein Kathodenlagerblock (5) mit Targets (8) und Gaseinlasskanälen (10) in unmittelbarer Substratnähe mit Spritzblechen (9) im Kammerdeckel (4) befinden,b) die Gastrennsegmente (2) weisen im Bereich der Substratebene (1) einen, über die gesamte Länge des Gas Trennsegments (2) verlaufenden, Tunneldeckel (14) auf, der mittels mehrerer Hub - und Absenkelemente (17) so an die Dicke des jeweiligen Substrats (1) angepasst werden kann, dass zwischen dem Substrat (1) und dem Tunneldeckel (14) in der Höhe nur ein Spalt (18) verbleibt,c) ein oder mehrere Vakuumpumpen zur Evakuierung von Sputtersegmenten (3) und / oder Gastrennsegmenten (2), aufweisend einen volumenveränderlichen Luftspeicher (25) zum Auffangen der evakuierten Luft und deren Abgabe beim Wiederbelüften des betreffenden Segments.
Patent DE-102014013726-B4 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-09-22
Granted: 2023-02-16
Abstract: Planenaufbau für ein Nutzfahrzeug, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon oder Container, umfassendein Verdeckgestell,eine Plane (14) aus wetterbeständigem Material, undeinen Gurt (16'), wobei die Plane (14) an zumindest einen verlagerbaren Holm (12; 12') des Verdeckgestells angeschlossen ist,wobei der Gurt (16') quer zu dem Holm (12; 12') verläuft,wobei der Gurt (16') expandierbar ausgebildet ist, undwobei der Gurt (16') im geschlossenen Zustand der Plane (14) zumindest teilweise expandiert ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Gurt (16') in einem Bereich jedes angehobenen Holms (12') festgelegt ist.
Patent DE-102014019414-B4 (DE)
Title: Fan-out-Gehäuse und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SHIH WAN-TING
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-12-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Gehäuse mit:einem Chip (10), der ein Substrat (12) und eine Kontaktinsel (14) auf dem Substrat (12) aufweist;einer Formmasse (18), die den Chip (10) seitlich verkappt;einer ersten dielektrischen Schicht (30), die sich auf der Formmasse (18) und dem Chip (10) befindet und eine erste Öffnung (30a) hat, die die Kontaktinsel (14) freilegt;einer ersten Metallisierungsschicht (32) auf der ersten dielektrischen Schicht (30), wobei die erste Metallisierungsschicht (32) die erste Öffnung (30a) füllt und sich seitlich über die Formmasse (18) ausdehnt;einer zweiten dielektrischen Schicht (40), die sich auf der ersten Metallisierungsschicht (32) und der ersten dielektrischen Schicht (30) befindet und eine zweite Öffnung (40a) direkt über der ersten Öffnung (30a) hat; undeiner zweiten Metallisierungsschicht (42), die sich auf der zweiten dielektrischen Schicht (40) befindet, über die zweite Öffnung (40a) mit der ersten Metallisierungsschicht (32) elektrisch verbunden ist und sich seitlich über die Formmasse (18) ausdehnt.
Patent DE-102014103677-B4 (DE)
Title: Berührungsabtastungsverfahren für einen Touchscreen, Berührungsabtastungs-Steuerschaltung und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHU ZHIFENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-03-18
Granted: 2023-02-09
Abstract: Berührungsabtastungsverfahren für einen Touchscreen, mit einem Touchscreen, der Ansteuerleitungen (Tx) und Abfühlleitungen (Ry) umfasst, die als Matrix angeordnet sind, wobei das Verfahren umfasst:bei Abwesenheit einer Berührung, Durchführung einer Grobabtastung auf dem gesamten Touchscreen, undbei Vorhandensein einer Berührung, Durchführung einer Feinabtastung in einem vollständigen erfassungsaktivierten Bereich, der einen Berührungspunkt enthält, während die Grobabtastung in einem verbleibenden Bereich mit Ausnahme des vollständigen erfassungsaktivierten Bereichs durchgeführt wird; wobeiwährend der Grobabtastung in ersten M Rahmen von M+N aufeinanderfolgenden Rahmen Ansteuerleitungen (Tx) angesteuert werden, die voneinander um mindestens eine der Ansteuerleitungen (Tx) beabstandet sind, und Abfühlleitungen (Ry) erfasst werden, die voneinander um mindestens eine der Abfühlleitungen (Ry) beabstandet sind; während in nachfolgenden N Rahmen der M+N aufeinanderfolgenden Rahmen das Ansteuern aller Ansteuerleitungen auf dem gesamten Touchscreen und das Erfassen aller Abfühlleitungen auf dem gesamten Touchscreen ausgesetzt werden; sowohl M als auch N ganze Zahlen größer oder gleich 1 sind; undwährend der Feinabtastung in den M+N aufeinanderfolgenden Rahmen jede der Ansteuerleitungen (Tx) innerhalb des vollständigen erfassungsaktivierten Bereichs angesteuert wird und jede der Abfühlleitungen (Ry) innerhalb des vollständigen erfassungsaktivierten Bereichs erfasst wird.
Patent DE-102014110342-B4 (DE)
Title: Positionierorgan für die vertikale Positionierung und Verankerung von abgehängten Konstruktionsbauteilen an einer Gebäudedecke
Inventor: BILLER MARIA
IPC: E04F21/18
Filed: 2014-07-22
Granted: 2022-09-15
Abstract: Positionierorgan für die vertikale Positionierung von abgehängten Konstruktionsbauteilen (36) an einer Gebäudedecke, das an einem Abhängebügel (12) in Form eines kopfstehenden, nach unten offenen U fixierbar ist, zwischen dessen parallelen Schenkeln (14) das Positionierorgan vertikal verstellbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierorgan aus einem quaderförmigen Stützblock (24) besteht, in dessen beide seitliche Endbereiche (28) je ein vertikal durchgehender Führungsschlitz (30) eingearbeitet ist, in den ein plattenförmiger Schenkel (14) des Abhängebügels (12) beim Aufschieben des Stützblocks (24) eingreift und darin feststellbar ist, wobei die beiden plattenförmigen Schenkel (14) des Abhängebügels (12) in den Führungsschlitzen (30) mittels zwei durch die Endbereiche (28) eingeschraubte Klemmschrauben (34) vertikal stufenlos feststellbar sind, die in waagrechte Gewindebohrungen des Stützblocks (24) von außen verstellbar eingeschraubt sind.
Patent DE-102014119454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Türverkleidung eines Fahrzeugs
Inventor: LEE JOUNG HAE
IPC: B62D65/14
Filed: 2014-12-22
Granted: 2021-07-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen einer Türverkleidung (31) eines Fahrzeugs, aufweisend:eine Mehrzahl von Befestigungsabschnitten (11), die an einer Türverkleidungs-Seite installiert sind und Haken (10) aufweisen, welche von einer Türpaneel-Seite (32) erfasst werden, wobei sie sich durch Zugkraft eines Drahtseils (13) drehen,einen Sperrabschnitt (14), der an der Türverkleidungs-Seite installiert ist und das Drahtseil mittels einer drehenden Seilscheibe (12) zieht, unddas Drahtseil, das in einer geschlossenen Schleifenform zwischen den Haken der Mehrzahl von Befestigungsabschnitten und der Seilscheibe des Sperrabschnitts ist und die Haken dreht, wobei es durch die Drehung der Seilscheibe gezogen wird.
Patent DE-102014119521-B4 (DE)
Title: "Klebeband mit einem Nähvliesträger"
Inventor: WITTIG GÜLAY
IPC: D06M15/263
Filed: 2014-12-23
Granted: 2023-04-06
Abstract: Klebeband (1), aufweisend einen Träger (6) mit einem Nähvlies (2) und eine einseitig auf den Träger (6) aufgetragene Klebstoffschicht (7), wobei das Nähvlies (2) aus Fasern (3, 4) gebildet ist, welche mit Nähfäden (5) vernäht sind, wobei die Nähfäden (5) eine Fadenstärke in einem Bereich von 80 dtex bis 330 dtex aufweisen und mit einer Stichlänge (s) in einem Bereich von 0,8 mm bis 2,4 mm in dem Nähvlies (2) vernäht sind, wobei in dem Nähvlies (2) Nähfäden (5) mit einer Feinheit in einem Bereich von F 7 bis F 28 vernäht sind, und wobei das Nähvlies (2) Langfasern (3), die eine Faserlänge (L1) im Bereich von 60 mm bis 120 mm aufweisen, und Kurzfasern (4), die eine Faserlänge (L2) im Bereich von 35 mm bis 55 mm aufweisen, umfasst, wobei der Anteil der Langfasern (3) in einem Bereich von 60 % bis 80 % und der Anteil der Kurzfasern (4) entsprechend in einem Bereich von 40 % bis 20 % liegt.
Patent DE-102014201077-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem zur selektiven katalytischen Reduktion
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-01-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Abgasreinigungssystem, aufweisend einen Abgaspfad (6), in dem Abgasnachbehandlungseinrichtungen (2, 3, 4 ,5) wie ein erster Katalysator (2) zur selektiven katalytischen Reduktion, und ein zweiter Katalysator (5) zur selektiven katalytischen Reduktion angeordnet sind, wobei erste und zweite Einbringelemente (7, 8) zum Einbringen eines reduzierenden Wirkstoffes jeweils stromauf des jeweiligen Katalysators (2, 5) zur selektiven katalytischen Reduktion vorgesehen sind, wobei zwischen den beiden Katalysatoren zur selektiven katalytischen Reduktion (2, 5), aber stromauf eines zweiten Einbringelementes (8) Abgasnachbehandlungseinrichtungen (3, 4) wie ein Oxidationskatalysator (3) und ein Partikelfilter (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Katalysator (2) zur selektiven katalytischen Reduktion stromauf jeder anderen Abgasnachbehandlungseinrichtung (3, 4) wie ein Oxidationskatalysator (3) und ein Partikelfilter (4) in einem Bypass (9) angeordnet ist, welcher ein Steuerelement (10) in dem Abgaspfad (6) stromauf der Abgasnachbehandlungseinrichtung (3, 4) umgeht, und wobei das erste Einbringelement (7), welches dem ersten Katalysator (2) zur selektiven katalytischen Reduktion zugeordnet ist, stromauf des ersten Katalysators (2) zur selektiven katalytischen Reduktion motornah angeordnet ist, wobei der erste Katalysator (2) zur selektiven katalytischen Reduktion selbst motornah angeordnet ist.
Patent DE-102014202622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Batterie mit mehreren Batteriezellen, Computerprogramm zum Ausführen des Verfahrens, Batteriemanagementsystem zum Überwachen einer Batterie, Batteriesystem mit dem Batteriemanagementsystem und Fahrzeug mit dem Batteriesystem
Inventor: BITTERLICH CHRISTIAN
IPC: B60L58/24
Filed: 2014-02-13
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Batterie (16) mit mehreren Batteriezellen (19), wobei einzelnen Batteriezellen (19) und/oder einzelnen Batteriemodulen (20) wenigstens eine Sensoreinheit zugeordnet ist, mit folgenden Schritten:a) Bereitstellen zumindest eines zeitlichen Verlaufes (36, 38, 40) wenigstens eines Zustandsparameters einzelner Batteriezellen (19) oder einzelner Batteriemodule (20),b) Ermitteln wenigstens eines ersten Gradienten aus dem zumindest einen zeitlichen Verlauf (36, 38, 40) des wenigstens einen Zustandsparameters,b.2) Ermitteln eines zweiten Gradienten, der auf einem zeitlich späteren Verlauf des Zustandsparameters basiert als der erste Gradient;b.3) Ermitteln einer Differenz zwischen dem ersten Gradienten und dem zweiten Gradienten;c) Vergleichen des ersten Gradienten mit Grenzwerten (71, 73, 75) einer Funktionstabelle, die für den ersten Gradienten zumindest einen Warngrenzwert (71, 73) und einen Abschaltgrenzwert (75) umfasst, undc.2) Vergleichen der Differenz mit Grenzwerten (71, 73, 75) der Funktionstabelle, die für die Differenz zumindest einen Warngrenzwert (71, 73) und einen Abschaltgrenzwert (75) umfasst;d) Ausgeben einer Warnung, wenn ein Warngrenzwert überschritten wird, oder Abschalten der Batterie, wenn ein Abschaltgrenzwert überschritten wird.
Patent DE-102014213364-B4 (DE)
Title: Radträger eines Fahrzeugs mit einer Klemmsitz-Verbindung
Inventor: HASSELBACH JOHANNES
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-07-09
Granted: 2021-05-12
Abstract: Radträger (1) eines Fahrzeugs mit einer Klemmsitz-Verbindung (2) zu einem Federbein (3), umfassend:
 - eine Schraubverbindung (6) mit einer Schraube (7) zum Klemmen der Klemmsitz-Verbindung (2); und
 - einen Hebel (10) mit einem Befestigungsabschnitt (11) und einem Auftreffabschnitt (12), wobei der Befestigungsabschnitt (11) unter einem Kopf (8) der Schraube (7) oder unter einer Mutter (9) der Schraubverbindung (6) befestigt ist, und wobei der Auftreffabschnitt (12) derart vom Befestigungsabschnitt (11) absteht, sodass bei einem Fahrzeug-Crash und der damit einhergehenden Deformation ein Teil des Fahrzeugs eine Kraft auf den Auftreffabschnitt (12) auswirkt, um die Schraubverbindung (6) zumindest teilweise zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Befestigungsabschnitt (11) ausgebildet ist, um bei der Krafteinwirkung (14) auf den Hebel (10) zumindest teilweise unter dem Kopf (8) und/oder der Mutter (9) herauszubrechen.
Patent DE-102014220473-B4 (DE)
Title: Fahrpedalmodul mit haptischer Signalgebung
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: B60T7/06
Filed: 2014-10-09
Granted: 2016-06-23
Abstract: Fahrpedalmodul (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: eine Pedaleinheit (12) mit einem von einem Fahrer betätigbaren Pedalhebel (14); eine Druckerzeugungsvorrichtung (22); eine Signalgebervorrichtung (24) an der Pedaleinheit (12) zur haptischen Signalgebung an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs, wobei die Druckerzeugungsvorrichtung (22) dazu ausgelegt ist, durch eine erste Kraftbeaufschlagung in einem Fluid gesteuert einen Druck zu erzeugen, welcher über Fluidkommunikation an die Signalgebervorrichtung (24) derart übertragen wird, dass eine zweite Kraftbeaufschlagung in Form eines für den Fahrer spürbaren haptischen Signals gesteuert an der Pedaleinheit (12) generiert wird, wobei die Druckerzeugungsvorrichtung (22) und die Signalgebervorrichtung (24) über eine Druckleitung (26) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckleitung (26) zumindest teilweise in dem Pedalhebel (14) aufgenommen ist.
Patent DE-102014226959-B4 (DE)
Title: Steuer-/Regelverfahren für ein Kraftstoff-Einfüll-System
Inventor: HANDA KIYOSHI
IPC: F17C13/02
Filed: 2014-12-23
Granted: 2018-10-25
Abstract: Steuer-/Regelverfahren für ein Kraftstoff-Einfüll-System, das Kraftstoff in einen Kraftstoffbehälter (31) einfüllt, der an einem Brennstoffzellen-Fahrzeug (V) eingerichtet ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
 Ermitteln eines Einfüllmodus, der auf einem von einem Sensor (41, 42) detektierten Wert (T, P) einer vorbestimmten physikalischen Größe in Bezug auf den Zustand von Kraftstoff in dem Kraftstoffbehälter (31), und einer spezifischen Information (V, MC) des Kraftstoffbehälters (31) basiert und dann, in dem dadurch ermittelten Einfüllmodus, Einfüllen von Kraftstoff in den Kraftstoffbehälter (31);
 Vorhersagen des Werts (T', P') der physikalischen Größe während des Einfüllens eines Kraftstoffs basierend auf der spezifischen Information; und
 kontinuierliches Bestätigen, ob der detektierte Wert (T, P) des Sensors und der in dem Schritt des Vorhersagens vorhergesagte Wert (T', P') sich entsprechen, während des Einfüllens eines Kraftstoffes in dem Einfüllmodus, der basierend auf der spezifischen Information (V, MC) ermittelt wurde,
 wobei das Einfüllen eines Kraftstoffs in dem Einfüllmodus, der basierend auf der spezifischen Information (V, MC) ermittelt wurde, in dem Schritt des Ermittelns unterbrochen wird, falls eine Inkonsistenz zwischen dem detektierten Wert (T, P) und dem vorhergesagten Wert (T', P') in dem Schritt des Bestätigens bestätigt wird.
Patent DE-102015003051-B4 (DE)
Title: Bäckereimaschinenanlage zum Fördern von Teig
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C9/08
Filed: 2015-03-11
Granted: 2019-06-19
Abstract: Bäckereimaschinenanlage (1) zum Fördern von Teig (2), umfassend eine Förderbandeinrichtung (3) mit einem über einem Rollengang (4) angetriebenen Förderband (5), dessen Längsseitenkanten (6) bereichsweise zur Bildung eines gegenüber den Längsseitenkanten (6) vertieften Mittelbereich (7) durch Stützmittel (8) angehoben sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderband (5) im Bereich seiner Längsseitenkanten (6) wenigstens zweilagig ausgebildet ist, wobei die seitlichen oberen Lagen (20) flexibel und mit Abstand (21) von den Längsseitenkanten (6) über jeweils eine linienartige Verbindung (22) an der oder einer unteren Lage (23) oder dem Mittelbereich (7) angeordnet sind.
Patent DE-102015006981-B4 (DE)
Title: Thermokompressionsvorrichtung und Verfahren zum Verbinden von elektrischen Bauteilen mit einem Substrat
Inventor: BERGMANN DIETER
IPC: H05K13/04
Filed: 2015-05-29
Granted: 2018-09-27
Abstract: Thermokompressionsvorrichtung (10; 10a) zum Verbinden elektrischer Bauteile (22) mit einem Substrat (16), umfassend:ein Unterwerkzeug (12) mit einer ersten Wärmequelle und einer Auflagefläche (14) zum Auflegen des Substrats (16) mit zumindest einem darauf angeordneten elektrischen Bauteil (22);ein Oberwerkzeug (26) mit einem Anpresselement (30; 30a; 30b; 30c), wobeidas Unterwerkzeug (12) und das Oberwerkzeug (26) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind, wobeidas Anpresselement (30; 30a; 30b; 30c) aus zumindest einem Federelement (32; 32a; 32b; 32c) besteht, das dazu eingerichtet ist, bei einer Relativbewegung zwischen dem Oberwerkzeug (26) und dem Unterwerkzeug (12) elastisch verformt zu werden und dadurch eine Kraft (F) auf ein sich zwischen dem Federelement (32; 32a; 32b; 32c) und der Auflagefläche (14) befindliches Substrat (16) mit zumindest einem darauf angeordneten elektrischen Bauteil (22) auszuüben, um das zumindest eine elektrische Bauteil (22) für die Dauer eines Aushärtevorgangs gegen das auf der Auflagefläche (14) anzuordnende Substrat (16) zu pressen, und wobeidie erste Wärmequelle dazu eingerichtet ist, dem zwischen der Auflagefläche (14) und dem Federelement (32; 32a; 32b; 32c) anzuordnenden Substrat (16) mit dem zumindest einen elektrischen Bauteil (22) Wärme zuzuführen, um ein zwischen dem Substrat (16) und dem zumindest einen elektrischen Bauteil (22) aufgebrachtes Verbindungsmittel (20) auszuhärten, dadurch gekennzeichnet, dassdie Thermokompressionsvorrichtung (10; 10a) ferner eine Einspanneinheit (34) zum Einspannen des zumindest einen Federelements (32; 32a; 32b; 32c) umfasst, wobei das zumindest eine Federelement (32; 32a; 32b; 32c) mittels der Einspanneinheit (34) vorgespannt ist, und wobei die Einspanneinheit dazu eingerichtet ist, die Vorspannung des zumindest einen Federelements (32; 32a; 32b; 32c) variabel einzustellen.
Patent DE-102015008357-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Fahrzeugtür, Fahrzeugtür mit einer solchen Schließvorrichtung und Fahrzeug mit zumindest einer solchen Fahrzeugtür
Inventor: LINDMAYER MARTIN
IPC: E05B77/06
Filed: 2015-06-27
Granted: 2024-02-01
Abstract: Schließvorrichtung (1) für eine Fahrzeugtür, umfassend ein Sperrglied (4), welches sich bei einer von außen auf die Schließvorrichtung (1) wirkenden Beschleunigungskraft aufgrund der Masseträgheit entgegen der einwirkenden Beschleunigungskraft ausgehend von einer Ausgangsposition in eine Sperrposition verlagert, in welcher durch das Sperrglied (4) ein Entriegeln der Fahrzeugtür blockiert ist, gekennzeichnet durch ein weiteres Sperrglied (5) zum Blockieren des Entriegelns der Fahrzeugtür bei einem Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwerts einer Betätigungsgeschwindigkeit eines Türgriffs (2) der Fahrzeugtür und gekennzeichnet durch eine Überlastkupplung (3) zur Begrenzung einer bei der Blockierung des Entriegelns der Fahrzeugtür auftretenden Kraft.
Patent DE-102015017210-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Verfahren zum Steuern einer Energieversorgung des elektronischen Gerätes
Inventor: GAO YAN
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-06-25
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend:ein erstes Element, das einen Rahmen und eine Befestigungseinrichtung umfasst, wobei die Befestigungseinrichtung mit dem Rahmen verbunden ist und ausgebildet ist, das elektronische Gerät an einem Bedienerkörper zu befestigen, wobei, in dem Fall, dass das elektronische Gerät durch die Befestigungseinrichtung an dem Bedienerkörper befestigt ist, die Befestigungseinrichtung und der Rahmen einen Ringraum bilden; undein zweites Element, das lösbar mit dem ersten Element verbunden ist, wobei das zweite Element eine Hauptfunktionseinheit umfasst; undwobei das erste Element des Weiteren eine Zusatzfunktionseinheit umfasst, die einen ersten Sensor zur Echtzeiterkennung und eine erste Energieversorgungseinheit aufweist, wobei die Zusatzfunktionseinheit an der Befestigungseinrichtung oder dem Rahmen angeordnet ist und elektrisch mit der ersten Energieversorgungseinheit verbunden ist, wobei die Hauptfunktionseinheit eine zweite Energieversorgungseinheit umfasst, wobei das elektronische Gerät des Weiteren umfasst:eine Erkennungseinheit, die ausgebildet ist, zu erkennen, ob das zweite Element von dem ersten Element gelöst ist, und ein Erkennungsergebnis zu erzeugen; undeine Steuereinheit, die ausgebildet ist, in dem Fall, dass das Erkennungsergebnis angibt, dass das zweite Element von dem ersten Element gelöst ist, die erste Energieversorgungseinheit zu steuern, die Zusatzfunktionseinheit mit Energie zu versorgen, und, in dem Fall, dass das Erkennungsergebnis angibt, dass das zweite Element mit dem ersten Element gekoppelt ist, die zweite Energieversorgungseinheit des zweiten Elementes zu steuern, sowohl die Zusatzfunktionseinheit des ersten Elementes als auch die Hauptfunktionseinheit des zweiten Elementes mit Energie zu versorgen.
Patent DE-102015116447-B4 (DE)
Title: Optische Einheit, optische Vorrichtung, die dieselbe verwendet, Lichtquellenvorrichtung und Projektionsanzeigevorrichtung
Inventor: INOKO KAZUHIRO
IPC: G02F2/00
Filed: 2015-09-29
Granted: 2022-11-24
Abstract: Optische Einheit (30) mit:einer Vielzahl von reflektierenden Oberflächen (3), die konfiguriert sind, Lichtflüsse von einer Vielzahl von Lichtquellen (1) zu reflektieren und die Lichtflüsse zu einer Linseneinheit (5) zu führen,wobei die reflektierenden Oberflächen (3) so konfiguriert sind, dass die auf den reflektierenden Oberflächen (3) reflektierten Lichtflüsse eine Vielzahl von konvergenten Lichtflüssen sind, und so, dass ein Abstand zwischen jedem der konvergenten Lichtflüsse mit einem Abstand, mit dem sie sich von den reflektierenden Oberflächen (3) ausbreiten, abnimmt,jede der reflektierenden Oberflächen (3) je eine von einer Vielzahl von konkaven Spiegeln ist,jeder der konkaven Spiegel ein Teil einer anderen einer Vielzahl von konkaven Oberflächen ist und jede der konkaven Oberflächen eine von den anderen der konkaven Oberflächen verschiedene Form hat,die konkaven Spiegel einen ersten konkaven Spiegel (3b) und einen zweiten konkaven Spiegel (3a) enthalten, wobei der zweite konkave Spiegel (3a) an einer Position bereitgestellt ist, die weiter von der Linseneinheit (5) entfernt ist als der erste konkave Spiegel (3b), undeine Brennweite des zweiten konkaven Spiegels (3a) länger als eine Brennweite des ersten konkaven Spiegels (3b) ist.