baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010008687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen von Information in einem Operationssaal
Inventor: STRAUSS GERO DR MED
IPC: G16H30/40
Filed: 2010-02-19
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zum Darstellen von Information für medizinisches Personal in einem medizinischen Behandlungsraum (10), mit folgenden Schritten:übertragen (101) eines Videodatenstroms, der eine zeitliche Folge von Bildern enthält, und von weiteren Daten von medizinischen Geräten (19) über einen gemeinsamen Datenkanal (60) zu einer einzigen, von den medizinischen Geräten (19) beabstandeten Signalverarbeitungseinrichtung (41);erzeugen (110) eines Bildsignals in der einzigen Signalverarbeitungseinrichtung (41) zur Ansteuerung eines einzigen Bildschirms (38), wobei das Bildsignal zur Darstellung der zeitlichen Folge von Bildern und für eine zumindest entweder graphische oder alphanumerische Darstellung der weiteren Daten an dem Bildschirm (38) ausgebildet ist;steuern (111) des Bildschirms (38) in dem medizinischen Behandlungsraum (10) mittels des Bildsignals underfassen (102) einer Eingabe von medizinischem Personal durch die Signalverarbeitungseinrichtung (41); dadurch gekennzeichnet, dassin Abhängigkeit von der erfassten Eingabe zumindest einer der folgenden Schritte von der Signalverarbeitungseinrichtung (41) ausgeführt oder gesteuert wird:auswählen (103) von einem von mehreren Videodatenströmen, um dessen zeitliche Folge von Bildern auf dem Bildschirm (38) darzustellen;verändern (104) der Darstellung eines Bilds oder einer zeitlichen Folge von Bildern;speichern (105) von einem oder mehreren Bildern aus dem Videodatenstrom;auswählen (106) von weiteren Daten zur Darstellung auf dem Bildschirm (38);verändern (107) der Darstellung der weiteren Daten auf dem Bildschirm (38);verändern (108) eines Parameters eines medizinischen Geräts;steuern (109) eines Menüs oder Navigieren in einem Menü.
Patent DE-102010015846-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Anzeige eines auffälligen Minderfülldruckes an einem Fahrzeugreifen eines LKW-Anhängers
Inventor: CYLLIK ADRIAN DR
IPC: B60C23/02
Filed: 2010-03-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren für eine Anzeige eines auffälligen Minderfülldruckes an einem Fahrzeugreifen (5) eines LKW-Anhängers (2) mit einer Zugmaschine (1) mit folgenden Schritten:a)Messung des Fülldruckes mit einem an einem Fahrzeugreifen (5) angeordneten Reifenmodul,b)Weiterleitung der Fülldruck-Daten der einzelnen Fahrzeugreifen (5) an eine am LKW-Anhänger (2) angeordnete zentrale Empfangseinheit (4),c)Überwachung des Fülldruckes der einzelnen Fahrzeugreifen (5), indem der gemessene Fülldruck mit einem vorgegeben Soll-Fülldruck verglichen wirdd)Ausgabe eines Warnsignals, sofern ein gemessener Fülldruck an einem der Fahrzeugreifen den vorgegebenen Soll-Druckwert auffällig unterschreitet,e) Aktivierung einer am LKW-Anhänger (2) angeordneten Infrarotleuchte (7), die einen auffälligen Minderdruck eines Fahrzeugreifens (5) am LKW-Anhänger (2) signalisiertf) Empfangen des Signals der Infrarotleuchte (7) mit einem am Außenspiegel (8) der Zugmaschine (1) angeordneten Infrarotempfänger (11, 13, 14),wobei die am LKW-Anhänger (2) angeordnete zentrale Empfangseinheit (4) beim Starten des LKW die Konfiguration des LKW-Anhängers (2) an den Infrarotempfänger (11) übermittelt, wobei die Konfiguration anschließend im Display (10) angezeigt wird,g) Anzeige eines Warnsignals in einem am Außenspiegel (8) angeordneten Display (10, 13, 14), wobei das Warnsignal einen auffälligen Minderdruck eines Fahrzeugreifens (5) am LKW-Anhänger (2) signalisiert.
Patent DE-102010017886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur nachhaltigen Verhinderung der retrograden Verkeimung von wasserführenden Geräten im ärztlichen Bereich
Inventor: RÖMER HEINZ GÜNTHER
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-04-21
Granted: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion einer wasserführenden Anlage oder eines Leitungsnetzes eines medizinischen Gerätes, umfassend eine Elektrolysezelle (5), einen austauschbaren NaCI-Vorratsbehälter (1), einen Wasservorratsbehälter (15, 15'), eine Dosierpumpe (4), ein mit der Elektrolysezelle (5) und der Dosierpumpe (4) elektrisch verbundenes Schaltnetzteil (6), eine einenends mit dem Wasservorratsbehälter (15, 15') und anderenends mit der wasserführenden Anlage oder dem Leitungsnetz des medizinischen Gerätes verbundene erste Leitung und eine einenends mit dem NaCI-Vorratsbehälter (1) verbundene zweite Leitung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die zweite Leitung in die erste Leitung mündet,
 dass die Elektrolysezelle (5) und die Dosierpumpe (4) in die zweite Leitung integriert sind,
 und dass in dem NaCI-Vorratsbehälter (1) eine sterile und reine NaCI-Lösung angeordnet ist.
Patent DE-102010020929-B4 (DE)
Title: Presse
Inventor: REICHLE ANDREAS
IPC: B32B37/10
Filed: 2010-05-10
Granted: 2022-07-07
Abstract: Presse, insbesondere Laminierpresse, mit- mindestens einer Produktkammer (12), die durch eine Produktkammerunterseite und eine Produktkammeroberseite gebildet ist,- einem Förderband (18) mit einem Obertrum (19) und einem Untertrum (21), die durch die Produktkammer laufen, um Produkte, insbesondere Photovoltaikmodule, in die Produktkammer einzufahren und anschließend zu verpressen,- Umlauf-Rollen (26, 27), die außerhalb der Produktkammer vor einem Einlauf-Ende (23) und hinter einem Auslauf-Ende (24) des Förderbandes angeordnet sind und einen Durchmesser aufweisen, der größer ist als ein Abstand von Obertrum zu Untertrum in der Produktkammer,- Umlenk-Rollen (30, 31), die außerhalb der Produktkammer mit Abstand von den Umlauf-Rollen am Einlauf-Ende und am Auslauf-Ende des Förderbandes angeordnet sind und das Obertrum und das Untertrum von einem größeren Abstand zueinander an den Umlauf-Rollen zu einem geringeren Abstand in der Produktkammer zusammenführen, und- einer tuchartigen, reibungsmindernden Trennschicht (32), die in der Produktkammer zwischen dem Obertrum und dem Untertrum verläuft und seitlich über das Obertrum und das Untertrum übersteht und an einem dortigen Bereich der Presse, insbesondere an der Produktkammerunterseite, befestigt ist.
Patent DE-102010022310-B4 (DE)
Title: Stromquellenanordnung, Schaltungsanordnung mit der Stromquellenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: PROMITZER GILBERT
IPC: H03F1/52
Filed: 2010-06-01
Granted: 2016-08-04
Abstract: Stromquellenanordnung aufweisend – eine Stromquelle (B), die zwei Ausgangsanschlüsse (102, 103) und einen Steuereingang (101) zum Zuführen einer Steuerspannung (Vgs) aufweist und zum Bereitstellen eines Stroms (I) in Abhängigkeit einer Spannung an den Ausgangsanschlüssen (Vds) und der Steuerspannung (Vgs) eingerichtet ist, – eine Arbeitspunkteinstelleinheit (E), der ein zu einem Istwert des Stroms (I) proportionaler Istwert (Vi) zugeführt ist und die zum Bereitstellen der Steuerspannung (Vgs) in Abhängigkeit des Istwertes (Vi) und eines vorgegebenen Zielwerts (Iz) des Stroms (I) eingerichtet ist, und – eine mit dem Steuereingang (101) der Stromquelle (B) gekoppelte Vergleichseinheit (A) zum Bereitstellen eines Überwachungssignals (100), wobei das Überwachungssignal (100) in Abhängigkeit einer vorgegebenen Grenzspannung (VG) der Steuerspannung (Vgs) bereitgestellt ist, wobei die Vergleichseinheit (A) mit Hilfe des Überwachungssignals (100) zum Einstellen einer Versorgungsspannung (VDD) einer Versorgungseinheit (D) zum Betreiben der Stromquelle (B) vorgesehen ist, und wobei die Vergleichseinheit (A) zum Erkennen eines offenen Zustands der anschließbaren elektrischen Last (C) eingerichtet ist.
Patent DE-102010026977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schildsteuerung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: E21D23/26
Filed: 2010-07-13
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Schildsteuerung im Untertagebau, wobei ein Schildausbaugestell während des Raubens durch zumindest einen im Bereich einer Schildkappe vorgesehenen Spaltzylinder (S) von seinem benachbarten Schildausbaugestell weggedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schildausbaugestell während des Raubens auch durch zumindest einen im Bereich einer Schildkufe vorgesehenen Richtzylinder (Z) von seinem benachbarten Schildausbaugestell weggedrückt wird, der Spaltzylinder (S) und der Richtzylinder (Z) während des Raubens mit einem reduzierten Maximaldruck beaufschlagt werden, der durch jeweils ein eigenes Druckregelventil von einer Hochdruckleitung (P) abgeleitet wird, und dass der Maximaldruck der beiden Druckregelventile für jedes Druckregelventil getrennt eingestellt wird.
Patent DE-102010038904-B4 (DE)
Title: Kathode
Inventor: HEINKE TOBIAS
IPC: H01J1/16
Filed: 2010-08-04
Granted: 2012-09-20
Abstract: Kathode mit einem Kathodenkopf, in dem ein Emitter (1) angeordnet ist, der beim Anlegen einer Heizspannung Elektronen emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Emitter (1) als umlaufendes Wendelband (2) geformt ist, das eine nach außen gerichtete Emitterfläche (3) und eine nach innen gerichtete Emitterfläche (4) aufweist.
Patent DE-102010046994-B4 (DE)
Title: Synchronmechanik
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2010-09-30
Granted: 2023-01-12
Abstract: Synchronmechanik für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rücklehnenträger (4), wobei der um eine Querachse (13) schwenkbare Rückenlehnenträger (4) einerseits mit dem Basisträger (1) und andererseits mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist derart, daß eine Schwenkbewegung (7) der Rückenlehne nach hinten eine Anhebebewegung (H1) des rückwärtigen Bereichs (25) des Sitzträgers (3) induziert und wobei der Sitzträger (3) mit dem Basisträger (1) über ein an dem Sitzträger (3) und an dem Basisträger (1) angelenktes Koppelelement (21) gelenkig verbunden ist derart, daß zugleich eine Anhebebewegung (H2) des vorderen Bereichs (26) des Sitzträgers (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenträger (4) mit einem sich von dem Sitzträger (3) nach unten in Richtung Basisträger (1) erstreckenden Montageelement (12) des Sitzträgers (3) unmittelbar gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102010055756-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und damit angetriebenes Stromaggregat
Inventor: SCHRENK HORST
IPC: F02B63/04
Filed: 2010-12-23
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verbrennungsmotor mit vertikaler Kurbelwelle (33) und daran in Art eines Sternmotors, eines V-Motors oder eines Boxermotors angeschlossenen Zylindern (8) und einer Trockensumpfschmierung, deren Ölsammelraum (25) über einen Pumpenpfad mit einem Reinölbehälter (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der Kurbelwelle (33) in einer im Inneren des Kurbelgehäuses (3) mittels Schrauben (38) befestigten Lagerplatte (37) gelagert ist, welche für den Zustrom von Öl aus dem Kurbeltrieb in den Ölsammelraum (25) unterhalb der Lagerplatte (37) geeignet angeordnet und ausgebildet ist.
Patent DE-102011007062-B4 (DE)
Title: Abgangs- Schaltfeld, Verfahren zum Betreiben eines Abgangs-Schaltfeldes
Inventor: NARIN GÜVEN
IPC: H02B1/20
Filed: 2011-04-08
Granted: 2022-01-27
Abstract: Abgangs-Schaltfeld (10) für eine elektrische Schaltanlage, wobei das Abgangs-Schaltfeld (10) mit mindestens einer Sammelschiene (16) und mit mindestens einer Transferschiene (29) versehen ist, wobei die Sammelschiene (16) über einen Leistungsschalter (21) mit einem Abgangsanschluss (27) verbunden ist, wobei die zumindest eine Sammelschiene (16) einen Sammelschienen-Behälter (15) fluid- oder feststoffisoliert durchläuft, und wobei die zumindest eine Transferschiene (29) einen Transferschienen-Behälter (28) fluid- oder feststoffisoliert durchläuft, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die zumindest eine Transferschiene (29) ebenfalls mit dem Abgangsanschluss (27) verbunden ist, dass der Leistungsschalter (21) in einem Leistungsschalter-Behälter (20) untergebracht ist, und
 - dass die Transferschiene (29) sowie eine elektrische Verbindung (29') von der Transferschiene (29) zu dem Abgangsanschluss (27) innerhalb des Abgangs-Schaltfeldes (10) an dem Leistungsschalter-Behälter (20) vorbeigeführt sind.
Patent DE-102011015739-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln, wann Wasserstoffgas in eine Anode eines Brennstoffzellensystems zu injizieren ist
Inventor: CAI JUN
IPC: H01M8/04992
Filed: 2011-03-31
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, wann Wasserstoffgas in eine Anode eines Brennstoffzellensystems zu injizieren ist, wenn das System abgeschaltet ist, wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch:Schätzen der Wasserstoffgaskonzentration in der Anode;Ermitteln, ob die geschätzte Wasserstoffgaskonzentration in der Anode unter einem vorbestimmten Schwellenwert liegt; undEinspritzenlassen von Wasserstoffgas von einer Wasserstoffquelle in die Anode, während das Brennstoffzellensystem abgeschaltet ist, wenn die geschätzte Wasserstoffgaskonzentration in der Anode kleiner als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102011050827-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren von Einrichtungen an einem Bus und Vorrichtung
Inventor: HUEBER GERNOT
IPC: G06F13/40
Filed: 2011-06-03
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren (300) zum Identifizieren von Einrichtungen an einem Bus, wobei eine Anzahl der Einrichtungen größer ist als eine Anzahl von eindeutigen Einrichtungskennungen (IDs), die an dem Bus adressiert werden können, aufweisend:• Zusammenfassen (310) einer Mehrzahl von Einrichtungen, die mit einem Bus verbunden sind, wobei keiner Einrichtung der Mehrzahl von Einrichtungen eine jeweilige eindeutige Einrichtungskennung (ID) des Busses eindeutig zugewiesen ist;• Auswählen (320), nach dem Zusammenfassen, einer Einrichtung der Mehrzahl von Einrichtungen unter Verwendung mindestens eines Auswahlkriteriums, wobei das mindestens eine Auswahlkriterium eines oder mehrere aus der Gruppe bestehend aus einer Hersteller-ID, einer Anbieter-ID, einer Modell-ID, einer Kategorie-ID, einer Einrichtungs-Seriennummer, einer einen Pin betreffenden ID, einer ein Pad betreffenden ID und einer eine Verschmelzung betreffenden ID umfasst, wobei das mindestens eine Auswahlkriterium die eine Einrichtung der Mehrzahl von Einrichtungen unter allen Einrichtungen der Mehrzahl von Einrichtungen eindeutig kennzeichnet; und• eindeutiges Neuzuweisen (330) einer eindeutigen Einrichtungskennung (ID) des Busses an die ausgewählte eine Einrichtung der Mehrzahl von Einrichtungen, mit:Zurücknehmen, vor dem Neuzuweisen, der eindeutigen Einrichtungskennung (ID) von einer anderen mit dem Bus verbundenen Einrichtung, wobei die eindeutige Einrichtungskennung (ID) der anderen Einrichtung zuvor zugewiesen worden war, undHinzufügen, nach dem Zurücknehmen, der anderen Einrichtung zu der zusammengefassten Mehrzahl von Einrichtungen.
Patent DE-102011053218-B4 (DE)
Title: Druckwellenladeranordnung mit elektromagnetischer Schlupfkupplung
Inventor: GLITZ GEORG
IPC: F16D27/02
Filed: 2011-09-02
Granted: 2015-06-25
Abstract: Druckwellenladeranordnung (1) an einer Verbrennungskraftmaschine, aufweisend einen Druckwellenlader mit einem Gehäuse und einem Zellrotor (2) sowie einer Antriebseinheit (6) zum Antreiben des Zellrotors (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Zellrotor (2) und die Antriebseinheit (6) über eine Welle (5) mit einer regelbaren elektromagnetischen Schlupfkupplung (8) gekoppelt sind, wobei die Schlupfkupplung (8) von Kühlluft durchströmbar ist.
Patent DE-102011108002-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Gegenstände, z.B. für zu bearbeitende Werkstücke oder dergleichen
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: B23B31/30
Filed: 2011-07-19
Granted: 2016-02-11
Abstract: Spanneinrichtung (10) für Gegenstände (9), z. B. für zu bearbeitende Werkstücke od. dgl., die ein Gehäuse (11) mit mehreren darin bewegbaren Spanngliedern (12) für Spannbacken (8) und mit an Mitnehmern (13) der Spannglieder (12) jeweils angreifenden Spannelementen (14) aufweist, die mittels einer Betätigungseinrichtung (15) und hydraulisch beaufschlagbar sind, wobei die Mitnehmer (13) zur Zentrierung über die Spannelemente (14) gegen eine Anschlagfläche (16) der Betätigungseinrichtung (15) bewegbar sind und die Spannelemente (14) danach über die in Spannrichtung betätigbare Betätigungseinrichtung (15) derart beaufschlagt werden, dass die Spannbacken (8) gegen den zu spannenden Gegenstand (9) gelangen und die Anschlagfläche (16) sich von den Mitnehmern (13) der Spannglieder (12) entfernt unter Freigabe dieser (13), und anschließend durch Druck der Spannelemente (14) auf die Mitnehmer (13) die Spannkraft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannelemente (14) innerhalb der Betätigungseinrichtung (15) angeordnet sind und dass in der Wirkungskette zwischen der Betätigungseinrichtung (15) und den Spannelementen (14) eine Kraftübertragungseinrichtung (17) mit einer mit den Spannelementen (14) in Wirkverbindung stehenden Hydraulikübertragung (19) angeordnet ist, die als geschlossenes, eine Hydraulikflüssigkeit (45) als Kraftübertragungsmedium zu den Spannelementen (14) enthaltendes System ausgebildet ist, das innerhalb der Betätigungseinrichtung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102011116053-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: SPULLER SWEN
IPC: B29C45/30
Filed: 2011-10-18
Granted: 2020-09-17
Abstract: Spritzgießmaschine (1) zum Herstellen von Spritzlingen (2), mit einer Spritzstation (3), die eine an einer Maschinenplatte (7) angeordnete Maschinendüse (8) zur Abgabe von Schmelze aufweist, und mit einem Formwerkzeug, das eine dem Spritzling (2) entsprechende Kavität (9) umgrenzt, wobei das Formwerkzeug zumindest ein erstes, relativ zu der Maschinenplatte (7) ortsfestes Werkzeugteil (10) und ein zweites, mittels einer Schließeinrichtung zwischen einer Offen- und einer Schließstellung relativ zu dem ersten Werkzeugteil (10) verstellbares Werkzeugteil (11) aufweist, und wobei die Maschinendüse (8) über ein Heißkanalsystem mit mindestens einer an dem ersten Werkzeugteil (10) angeordneten Eintrittsöffnung (28) der Kavität (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschinenplatte (7) eine Innenhöhlung (29) aufweist, und dass zumindest ein Teilbereich des Heißkanalsystems in der Innenhöhlung (29) angeordnet ist, wobei das Heißkanalsystem einen Verteilerblock (30) aufweist, der in der Innenhöhlung (29) der Maschinenplatte (7) angeordnet ist und wobeidas Heißkanalsystem mindestens einen Heißkanal (34) aufweist, in dem ein Ventil angeordnet ist, das ein relativ zu seinem Ventilsitz axial verstellbares, nadelförmiges Verschlusselement (37) aufweist und dass das Verschlusselement (37) mit wenigstens einem Aktor in Antriebsverbindung steht, wobei der Aktor in einer Innenhöhlung der Maschinenplatte (7) angeordnet ist und wobeidas mindestens eine Verschlusselement (37) an einer Trägerplatte (38) angeordnet ist, die zum synchronen Betätigen des mindestens einen Verschlusselements (37) mittels des wenigstens einen Aktors in Axialrichtung des mindestens einen Verschlusselements (37) relativ zur Maschinenplatte (7) verstellbar ist, und dass die Trägerplatte (38) in der Innenhöhlung (29) der Maschinenplatte (7) angeordnet ist, undwobei der Verteilerblock (30) durch einen Luftspalt von der Maschinenplatte (7) beabstandet ist, um den Verteilerblock (30) thermisch von der Maschinenplatte (7) zu entkoppeln.
Patent DE-102012001789-B4 (DE)
Title: Entkupplungseinrichtung für Spiel- und Modelleisenbahnen
Inventor: HOEHMANN WERNER
IPC: A63H19/18
Filed: 2012-01-31
Granted: 2014-02-20
Abstract: Entkupplungsvorrichtung für Spiel- und Modelleisenbahnen, bei der eine Entkupplungsbühne (1) im Ruhezustand nicht sichtbar unter dem Gleis (2) liegt und für den Entkupplungsvorgang in das Gleis eingeschwenkt wird (1–3), dadurch gekennzeichnet, daß die Entkupplungsbühne (1) zumindest teilweise kreisbogenförmig ist und durch eine Drehbewegung um den Mittelpunkt des kreisbogenförmigen Teils der Entkupplungsbühne (1) eingeschwenkt wird.
Patent DE-102012010451-B4 (DE)
Title: Lufttrockner, beispielsweise für eine Druckluftaufbereitungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ENGELHARDT INGO
IPC: B01D24/04
Filed: 2012-05-26
Granted: 2022-09-29
Abstract: Lufttrockner (1, 1'), beispielsweise für eine Druckluftaufbereitungsvorrichtung eines Fahrzeugs, bei dem ein eine Zuströmöffnung (3) für zu trocknende Luft aufweisendes, von der zu trocknenden Luft durchströmbares Gehäuse (2) mit einer Trocknungsmasse (4) gefüllt ist, bei dem an einem Boden (5) des Gehäuses (2) ein darauf abgestütztes, von der Luft durchströmbares Vlies (7) angeordnet ist, und bei dem unterhalb des Vlieses (7) zumindest eine Ausströmöffnung (6, 6', 20) zum Abströmen der getrockneten Luft vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vliesscheibe (7) ohne Einspannung auf den Boden (5) des Gehäuses (2) aufgelegt ist, und dass wenigstens am radialen Randbereich des Bodens (5) wenigstens zwei in die Vliesscheibe (7) eindringende und/oder diese verformende, die Lage der Vliesscheibe (7) relativ zum Boden (5) des Gehäuses (2) stabilisierende Vorsprünge (8, 10; 16, 17) ringförmig angeordnet sind, wobei radial zwischen einem inneren ringförmigen Vorsprung (10, 17) und einem äußeren ringförmigen Vorsprung (8, 16) eine Ausströmöffnung (6, 6', 20) für die getrocknete Luft im Gehäuseboden (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102012014455-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parkleitsystems und Parkleitsystem
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: G01C21/26
Filed: 2012-07-21
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Parkleitsystems für eine Mehrzahl von Fahrzeugen (14, 16), bei welchem für eine vorgegebene Umgebung (10) eine Anzahl (Pfrei) freier Stellplätze unter Berücksichtigung von durch in jeweiligen Fahrzeugen (16) angeordneten Sendeeinrichtungen (18) ausgesendeten Signalen ermittelt wird, mit den Schritten: – Empfangen wenigstens eines eine Stellplatzanfrage umfassenden Signals von einer der Sendeeinrichtungen (18) für eine vorgegebene Umgebung (10), in welcher die Anzahl (Pfrei) der freien Stellplätze ermittelt werden soll; – Ermitteln einer Anzahl (PSys) von belegten Stellplätzen in der Umgebung (10), welche von mit der Sendeeinrichtung (18) ausgestatteten Fahrzeugen (14) belegt sind; – Ermitteln einer Stellplatzgesamtanzahl (Pges) in der Umgebung (10); – Ermitteln einer Anzahl (NSys) von in der Umgebung (10) fahrenden, mit der Sendeeinrichtung (18) ausgestatteten Fahrzeugen (14); – Ermitteln einer Gesamtanzahl (Nges) von in der Umgebung fahrenden Fahrzeugen (14, 16); – Ermitteln der Anzahl (Pfrei) der freien Stellplätze in der Umgebung (10) unter Berücksichtigung der ermittelten Größen (Pfrei, PSys, Pges, NSys, Nges); dadurch gekennzeichnet, dass falls bei der Ankunft von einem der Fahrzeuge (14) an einem der Parkplätze (22), bei welchen wenigstens ein freier Stellplatz ermittelt worden ist, dieser Stellplatz doch belegt sein sollte, ein entsprechendes Signal von der in diesem Fahrzeug (14) angeordneten Sendeineinrichtung (18) an das Parkleitsystem gesendet wird, wobei basierend auf diesem Signal ein Korrekturfaktor, welcher bei der Ermittlung der Anzahl (Pfrei) der freien Stellplätze genutzt wird, verändert wird.
Patent DE-102012016197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Druckes in einem Unterdruckschaftsystem
Inventor: MOSLER LUEDER
IPC: A61F2/68
Filed: 2012-08-16
Granted: 2014-03-06
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen eines Druckes in einem Volumen (52) in einem Unterdruckschaftsystem, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Bestimmen von Druckwerten (4), die ein Maß für den Druck in dem Volumen (52) sind, zu verschiedenen Zeitpunkten und Speichern der bestimmten Druckwerte, b) Bestimmen eines Maximalwertes (12) und eines Minimalwertes (14) aus den gespeicherten Druckwerten, c) Bestimmen eines Differenzwertes (16) aus dem Maximalwert (12) und dem Minimalwert (14), d) Vergleichen des Differenzwertes (16) mit einem vorbestimmten ersten Grenzwert und e) Aktivieren einer Pumpe (56) zum Absaugen eines Fluids aus dem Volumen (52), wenn der Differenzwert (16) größer als der vorbestimmte erste Grenzwert ist.