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Patent DE-112019006010-T5 (DE)
Title: Kompakte röntgenvorrichtungen, systeme, und verfahren fürtomosynthese, fluoroskopie und stereotaktische bildgebung
Inventor: ZHOU OTTO Z
IPC: A61B6/06
Filed: 2019-12-03
Abstract: Kompakte Röntgenvorrichtungen, Systeme, und Verfahren zur Erfassung in Tomosynthese-, zweidimensionaler Radiographie-, Fluoroskopie-, und stereotaktischen Bildgebungsmoden. Bei einigen Ausführungsbeispielen beinhaltet das kompakte Röntgenbildgebungssystem eine Röntgenquellenanordnung umfassend räumlich verteilte Röntgenbrennflecke, und einen digitalen Flächenröntgendetektor. Bei einigen Ausführungsbeispielen beinhaltet das Bildgebungssystem eine elektronische Schaltvorrichtung, die dafür eingerichtet ist, den Bildgebungsmodus des Systems zu wechseln. Bei einigen Ausführungsbeispielen beinhaltet das Bildgebungssystem eine mechanische Trägereinrichtung, die dafür eingerichtet ist, eine Einstellung einer Position und Orientierung der Röntgenquellenanordnung und des digitalen Flächenröntgendetektors derart, dass sowohl obere als auch untere Extremitäten eines Patienten unter Verwendung verschiedener Bildgebungsmoden abgebildet werden können, während eine Position der Mehrzahl räumlich verteilter Röntgenbrennflecke in Bezug auf den digitalen Flächenröntgendetektor unverändert bleibt, zu ermöglichen.
Patent DE-112019007056-T5 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher und Wärmepumpenvorrichtung mit selbigem
Inventor: SAWADA KAZUNARI
IPC: F28F3/10
Filed: 2019-03-18
Abstract: Wenn von in einer Aufschichtrichtung benachbarten zwei Wärmeübertragungsplatten eine Wärmeübertragungsplatte, die vor der anderen Wärmeübertragungsplatte liegt, als eine erste Wärmeübertragungsplatte bezeichnet wird und die andere Wärmeübertragungsplatte, die hinter der einen Wärmeübertragungsplatte liegt, als eine zweite Wärmeübertragungsplatte bezeichnet wird, bilden ein Kopfabschnitt jeder der ersten Wärmeübertragungsplatten und ein entsprechender Kopfabschnitt jeder der zweiten Wärmeübertragungsplatten teilweise einen strömungswegfreien Bereich, in welchem die Kopfabschnitte miteinander in Kontakt sind, wodurch verhindert wird, dass ein Fluid durch den strömungswegfreien Bereich strömt. Ein Randkantenteil in dem strömungswegfreien Bereich jeder der ersten Wärmeübertragungsplatten umfasst einen konvexen Abschnitt, der nach oben vorsteht, und ein Randkantenteil in dem strömungswegfreien Bereich jeder der zweiten Wärmeübertragungsplatten umfasst einen konkaven Abschnitt, der nach unten zurückgesetzt ist. Ein Raum des konvexen Abschnitts und ein Raum des konkaven Abschnitts sind aufeinander in der Aufschichtrichtung geschichtet, wodurch ein Hohlraum begrenzt ist, und an Plattenabschnitten, welche den Hohlraum begrenzen, liegt eine Verbindungsöffnung, durch welche der Hohlraum mit einem Außenraum verbunden ist.
Patent DE-112020000315-T5 (DE)
Title: Schneidvorrichtung des selbstzentrierenden Messerhalters
Inventor: MIAO XIANG
IPC: E01C23/08
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Schneidvorrichtung eines selbstzentrierenden Messerhalters wird in einer Bodenbearbeitungsmaschine verwendet. Die Schneidvorrichtung umfasst einen Messerhalter und einen Grundkörper. Der Messerhalter hat einen Hauptkörper. Im bearbeitungsseitigen Bereich des oberen Teils des obengenannten Hauptkörpers ist ein Werkzeugbefestigungsteil versehen, und an der Seite des feststehenden Teils des unteren Teils vom Hauptkörpers ein länglicher Handgriff. Der längliche Handgriff ist zumindest teilweise mit der Pressfläche an der Unterseite des Hauptkörpers verbunden, und hat eine Stützfläche und eine Mittelachse. Die Flächenelementlinie der Stützfläche weist einen Winkel um die Mittelachse auf. Bei der Schneidvorrichtung des selbstzentrierenden Messerhalters der vorliegenden Erfindung ist der Messerhalter im Aufnahmeteil des Grundkörpers mittels eines länglichen Handgriffs installiert, und der Messerhalter kann unabhängig eine Befestigungskraft erzeugen, wodurch Messerhalter und Grundkörper zusammenfixiert werden, sich die Zuverlässigkeit und Lebensdauer der gesamten Schneidvorrichtung stark erhöhen und gleichzeitig die Herstellungskosten eingespart werden.
Patent DE-112020001481-T5 (DE)
Title: Verteilte Erfassung über Glasfaser, die live bzw. aktiv Hochgeschwindigkeitsdaten trägt
Inventor: WANG TING
IPC: H04B10/071
Filed: 2020-03-26
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung beschreiben optische Fasererfassungssysteme, Verfahren und Strukturen, die ein verteiltes Fasererfassungsnetzwerk offenbaren, das auf einer existierenden Glasfaser-Telekommunikationsinfrastruktur mit Live-Netzwerk bzw. aktivem Netzwerk, das Daten (über-)trägt, aufgebaut ist, um, unter anderem, Temperaturen, akustische Effekte und Fahrzeugverkehr zu erkennen. Von besonderer Bedeutung sind Erfassungssysteme, -verfahren und -strukturen gemäß Aspekten der vorliegenden Offenbarung, die vorteilhafterweise spezifische Netzwerkstandorte relativ zu Schächten/Montageöffnungen und Umgebungsbedingungen innerhalb dieser Schächte/ Montageöffnungen, nämlich normal, überflutet, gefroren/vereist, etc., identifizieren können.
Patent DE-112020002738-T5 (DE)
Title: Versetzte Drei-Zonen-Temperaturklappen-Strategie
Inventor: IYER JAYANTHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Ein Luftbehandlungssystem für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Konditionierungsabschnitt mit einem Verdampferkern und einem Heizkern. Der Konditionierungsabschnitt ist in eine Primärzone und eine Sekundärzone an einer stromaufwärts zu dem Heizkern angeordneten Position unterteilt. Der Heizkern erstreckt sich teilweise in jede der Primärzone und Sekundärzonen. Eine Primärklappenanordnung ist innerhalb des Konditionierungsabschnitts an einer Position stromaufwärts zu dem Heizkern angeordnet und eine Sekundärklappenanordnung ist innerhalb der Sekundärzone des Konditionierungsabschnitts an einer Position stromabwärts zu der Primärklappe und stromaufwärts zu dem Heizkern angeordnet.
Patent DE-112020004275-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: OHNISHI TAKESHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-17
Abstract: Es wird ein Mechanismus bereitgestellt, der eine Rückmeldung verwirklichen kann, die eine Bedienbarkeit bzw. Bedien-/Funktionsfähigkeit weiter verbessert. Es wird eine Steuervorrichtung bereitgestellt, die umfasst: einen Steuerabschnitt, der konfiguriert ist zum Steuern einer taktilen Darstellung und einer auditiven Darstellung, wenn bestimmt wird, dass ein Eingabeabschnitt bedient wurde, wobei die taktile Darstellung eine Stimulation über einen Tastsinn darstellt, die auditive Darstellung eine Stimulation über einen Hörsinn darstellt, und der Eingabeabschnitt einen Kontaktbereich aufweist, den ein Objekt kontaktiert, wobei der Steuerabschnitt einen Merkmalsbetrag einer Verlaufsform in Bezug auf die taktile Darstellung und einen Merkmalsbetrag einer Verlaufsform in Bezug auf die auditive Darstellung steuert, sodass zumindest eine der taktilen Darstellung und der auditiven Darstellung in einen angemessenen Bereich fällt, der ein Bereich ist, wo zumindest eine der taktilen Darstellung und der auditiven Darstellung für einen Benutzer des Eingabeabschnitts wahrnehmbar und für den Benutzer nicht unangenehm ist.
Patent DE-112020006568-T5 (DE)
Title: Vorrichtung für die phototherapie
Inventor: Bogachek Naum Lvovich
IPC: F21V29/503
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft medizinische Technik, insbesondere Vorrichtungen für die Phototherapie zur Einwirkung auf die inneren Organe und Gewebe von Menschen und Tieren mit der Breitbandstrahlung von LEDs und/oder der Schmalbandstrahlung von Laserdioden. Die Vorrichtung für die Phototherapie enthält Lichtmodule mit lichtemittierenden Elementen auf den Lötplatten, die in Wärmekontakt mit Kühlkörpern stehen, ein Netzteil, ein Controller und Befestigungen. Die Lichtmodule sind mittels Befestigungen in Matrizen verbunden. Im Außenbereich der Basis sind die Lichtmodule mit einer inneren Schutzkante versehen. Die innere Schutzkante ist mit einer lichtreflektierenden Beschichtung ausgeführt. Die Erfindung ermöglicht es, die Wirkung der phototherapeutischen Behandlung durch Vergrößerung der Fläche von gleichzeitig bestrahlten anatomischen Zonen, Erhöhung der Ausleuchtung der bestrahlten Oberfläche, Erweiterung der Funktionsmöglichkeiten der Vorrichtung und Steigerung der Sicherheit der durchgeführten Behandlung zu erhöhen und ihre Dauer zu reduzieren.
Patent DE-112020006713-T5 (DE)
Title: Radarsignalverarbeitungsvorrichtung, Radarsignalverarbeitungsverfahren, Radarvorrichtung und fahrzeuginterne Einrichtung
Inventor: HORIGUCHI TAKAHIRO
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine Radarsignalverarbeitungsvorrichtung (22) enthält eine Entfernungs-Geschwindigkeits-Berechnungseinheit (23) zum wiederholten Erfassen eines Schwebungssignals mit einer Frequenz einer Differenz zwischen einer Frequenz eines Radarsignals, dessen Frequenz sich mit Ablauf der Zeit ändert, und einer Frequenz einer reflektierten Welle des Radarsignals, die von einem Beobachtungsziel reflektiert wird, zum wiederholten Berechnen einer Entfernung zwischen einer Radarvorrichtung (1) und dem Beobachtungsziel unter Verwendung des erfassten Schwebungssignals und zum wiederholten Berechnen einer relativen Geschwindigkeit zwischen der Radarvorrichtung (1) und dem Beobachtungsziel unter Verwendung des erfassten Schwebungssignals; und einer Winkelberechnungseinheit (24) zum Berechnen eines Einfallswinkels der reflektierten Welle zu einer Gruppenantenne (17) unter Verwendung des Schwebungssignals, das von der Entfernungs-Geschwindigkeits-Berechnungseinheit (23) erfasst wird, und eines Anordnungsintervalls einer Mehrzahl von Empfangsantennen (17-1) bis (17-N), die in der Gruppenantenne (17) enthalten sind, die die reflektierte Welle empfängt. Darüber hinaus ist die Radarsignalverarbeitungsvorrichtung (22) eingerichtet, eine Bestimmungseinheit (25) zu enthalten, um auf der Grundlage des von der Winkelberechnungseinheit (24) berechneten Einfallswinkels und einer Vielzahl von Entfernungen und einer Vielzahl von relativen Geschwindigkeiten, die von der Entfernungs-Geschwindigkeits-Berechnungseinheit (23) berechnet werden, zu bestimmen, ob das Beobachtungsziel ein Erfassungsziel oder ein Nichterfassungsziel aufgrund von elektromagnetischem Rauschen ist.
Patent DE-112020007219-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Phasenstromausgleich in einem mehrphasigen DC-DC-Wandler
Inventor: TALARI SURYA PRAKASH RAO
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-12-23
Abstract: Es wird eine mehrphasige DC-DC-Steuerung bereitgestellt. Die Steuerung schließt eine Vielzahl von Stromerfassungsschaltungen ein, die Strom in einer jeweiligen Wandlerzelle des Wandlers erfassen und jeweilige Stromerfassungssignale erzeugen, eine Mittelungsschaltung, welche die jeweiligen Stromerfassungssignale empfängt und ein Durchschnittssignal erzeugt, eine Vielzahl von Fehlerdetektorschaltungen, die jeweilige Stromerfassungssignale mit dem Durchschnittssignal vergleichen und jeweilige Spannungsungleichgewichtssignale erzeugen, eine Vielzahl von Transkonduktorschaltungen, die jeweilige Spannungsungleichgewichtssignale in jeweilige Stromungleichgewichtssignale umwandeln, und eine Vielzahl von Impulsbreitenmodulations-Generatoren (PWM-Generatoren), die PWM-Signale ausgeben, um jeweilige Wandlerzellen basierend auf einem Vergleich zwischen einer Rampenschwellenspannung der PWM-Generatoren und einer PWM-Rampenspannung, die proportional zu der Eingangsspannung ist, zu steuern, die auf der Summe eines der jeweiligen Stromungleichgewichtssignale und einem ersten Strom, der proportional zu der Eingangsspannung ist, basiert.
Patent DE-112021006516-T5 (DE)
Title: Quarzglastiegel, herstellungsverfahren dafür und herstellungsverfahren für silicium-einkristall
Inventor: KITAHARA ERIKO
IPC: C30B15/10
Filed: 2021-12-06
Abstract: [Aufgabe] Es werden ein Quarzglastiegel zum Ziehen eines Silicium-Einkristalls, der bei Hochtemperaturen während eines Kristall-Ziehschritts beständig gegen Verformung ist und in der Lage ist, einem Langzeitziehen standzuhalten, und ein Herstellungsverfahren dafür bereitgestellt.[Lösung] Ein Quarzglastiegel 1 weist, von einer Innenflächenseite zu einer Außenflächenseite des Tiegels hin, eine innere transparente Schicht 11, eine Blasenschicht 13, eine äußere transparente Schicht 15 und eine Kristallisationsbeschleuniger enthaltende Schicht 16 auf. Eine äußere Übergangsschicht 14, in der ein Blasengehalt von der Blasenschicht 13 zu der äußeren transparenten Schicht 15 hin abnimmt, ist an einer Grenze zwischen der Blasenschicht 13 und der äußeren transparenten Schicht 15 vorgesehen und eine Dicke der äußeren Übergangsschicht 14 beträgt 0,1 mm oder mehr und 8 mm oder weniger.
Patent DE-112022001434-T5 (DE)
Title: Speichervorrichtung vom nor-typ, verfahren zur herstellung einer speichervorrichtung vom nor-typ und die speichervorrichtung enthaltendes elektronisches gerät
Inventor: ZHU HUILONG
IPC: H10B43/27
Filed: 2022-02-22
Abstract: Es werden eine Speichervorrichtung vom NOR-Typ, ein Verfahren zur Herstellung der Speichervorrichtung vom NOR-Typ und ein die Speichervorrichtung vom NOR-Typ enthaltendes elektronisches Gerät offenbart. Gemäß einer Ausführungsform kann die Speichervorrichtung vom NOR-Typ Folgendes beinhalten: mehrere Bauelementeschichten, die auf einem Substrat angeordnet sind, wobei jede der mehreren Bauelementeschichten einen Schicht-Stapel aus einer ersten Source-/Drain-Schicht, einer ersten Kanalschicht und einer zweiten Source-/Drain-Schicht beinhaltet; und einen Gate-Stapel, der sich bezüglich des Substrats vertikal erstreckt, um in jeder der mehreren Bauelementeschichten durch den Schicht-Stapel zu laufen, wobei der Gate-Stapel eine Gate-Leiterschicht und eine Speicherfunktionsschicht, die zwischen der Gate-Leiterschicht und dem Schicht-Stapel angeordnet ist, beinhaltet und eine Speicherzelle an einem Schnittpunkt des Gate-Stapels und des Schicht-Stapels definiert ist.
Patent DE-112022001680-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: SHIGETA MEGUMI
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Enteisung wird entsprechend einer Situation eines Fahrzeugs zuverlässig und ohne Ungleichmäßigkeiten durchgeführt. Bereitgestellt wird eine Fahrzeugklimaanlage, umfassend einen Kältemittelkreislauf, der einen Verdichter, der ein Kältemittel verdichtet, einen externen Wärmetauscher, der einen Wärmeaustausch zwischen dem Kältemittel und Außenluft bewirkt, und einen Wärmeabsorptionswärmetauscher beinhaltet, der Wärme aus einem Wärmeabsorptionsobjekt absorbiert, und eine Steuervorrichtung, die den Kältemittelkreislauf steuert, wobei die Steuervorrichtung mehrere Enteisungsmodi, die einen Heißgasenteisungsmodus, in dem der externe Wärmetauscher durch an dem Verdichter verdichtetes Kältemittel enteist wird, und einen Wärmeabsorptionsenteisungsmodus beinhalten, in dem an einem Wärmeabsorptionsobjekt Wärme absorbiert wird und der externe Wärmetauscher durch an dem Verdichter verdichtetes Kältemittel enteist wird, gezielt ausführen kann, wobei eine Heißgasenteisungsprioritätsbedingung festgelegt ist, unter der der Heißgasenteisungsmodus mit Priorität ausgewählt wird.
Patent FI-U970435-U0 (FI)
Inventor: SAVOLAINEN HANNU
IPC: D21F3/10
Filed: 1997-10-07
Abstract: A sealing construction for loading a seal against a suction roll in a paper machine includes a seal having a wear surface, side surfaces and a lower surface. The seal is fitted from its holder to the structure of a suction box which is inside the suction roll. The seal essentially covers the whole operating length of the suction roll, extending from its wear surface to the inner face of the mantle of the suction roll. The seal is moveable in the direction of the radius of the suction roll in the holder by a pressure effect that is applied directly onto the lower surface of the seal. Negative pressure or vacuum can be applied during operation to draw the seal into its holder to reduce seal wear.
Patent AT-2122-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur plasmaerzeugung und anregung von luft
IPC: H05H1/34
Filed: 1996-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen elektrischer Mikroentladungen bei hohen elektrischen Feldstärken besitzt eines oder mehrere Entladungsgefäße. Die Vorrichtung umfaßt einen keramischen Formkörper (12) mit einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Kanälen. In die Kanäle werden von beiden Seiten des Formkörpers (12) wechselseitig Stabelektroden (20; 20a, 20b) eingeführt und diese mit einer Spannungsquelle (18) verbunden.
Patent AT-5045-U1 (AT)
Title: Druckereinzugsschacht mit scanner für mit einem strichcode versehene formulare
IPC: G06K7/10
Filed: 2001-01-25
Abstract: Bei einem Druckereinzugsschacht mit Scanner (7) für mit einem Strichcode versehene Formulare, insbesondere Krankenkassenrezeptformulare ist erfindungsgemäß zwischen dem Scanner (7) und der Einzugsfläche der Formulare ein Abschattungselement (12) vorgesehen.
Patent AT-3279-U1 (AT)
Title: Beschichtungsmasse für wände und/oder decken und verfahren zur aufbringung der beschichtungsmasse
IPC: E04F13/02
Filed: 1999-07-28
Abstract: Die Beschichtungsmasse ist für Wände und/oder Decken vorgesehen. Der Beschichtungsmasse wird Wasser zugesetzt, und zwar in einem solchen Ausmaß, daß sie durch Spritzen an den zu beschichtenden Flächen aufbringbar ist. Die Beschichtungsmasse besteht aus einem leim- oder kleisterartigen Bindemittel und organischen Fasern. Solche Fasern können aus Zellulose bestehen oder aus Baumwollfasern sein. Farb- und/oder Dekorzuschlagstoffen sind möglich. Die Länge der Fasern beträgt etwa 10 mm. Das Gewichtsverhältnis von Fasern zu Bindemittel ist etwa 4,5 : 1. Diese Beschichtungsmasse kann mehrlagig aufgebracht werden und zeichnet sich durch eine besonders strukturierte Oberfläche aus.
Patent BG-3077-U1 (BG)
Title: Device for autonomous, distant and contactless measurement of body temperature
Inventor: AHMEDOV MUSTAFA
IPC: G08B23/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: The utility model relates to a device for autonomous, distant and contactless measurement of the body temperature, consisting of a main frame (100), movable arm (102) and complex spherical sensor module (104). In the sensor module (104) is located an infrared temperature sensor (206) for temperature measurement, a second optional infrared temperature sensor (207) for temperature measurement, and an infrared sensor for distance measurement (205). In the complex spherical sensor module (104) is fitted a first step motor (201) for positioning along the axis X of the located in the sensor module (104) infrared sensors for temperature and distance (207, 206, 205). To the complex spherical sensor module (104) is connected a movable arm (102), only once configurable optimal vertical position (103) of the complex spherical sensor module (104) relative to the position of the patient. In the unification position of the sensor module (104) and the upper end (105) of the movable arm (102) is fitted a second electrical step motor (202), providing the drive of the sensor module (104) around its contact axis Y with the movable arm (102). In the lower end (101) the movable arm (102) unites with the main body (100) in which is situated an electronic module (208), as in the position of unification is fitted a third electric step motor (203), driving the movable arm (102) around its mounting axis Z.
Patent SK-522009-U1 (SK)
Title: Solar tank
Inventor: NEDLIAK PETER
IPC: F24J2/50
Filed: 2009-06-04
Abstract: It is described a supporting structure (1), which is open from the top and an inner side is equipped with a thermal insulation (2) and with an aluminium absorber (3). The aluminium absorber (3) is deposited at least one stainless closed container (4) with a black outer surface, where the opposite ends of the container (4) in the longitudinal direction to the container (4) having an input (7) of cold water and an outlet (8) of heated water in excess of the supporting structure (1). Then the open supporting structure (1) using the top toolbars (6) attached to a transparent polycarbonate cover (5) the release of solar radiation and also to maintain the accumulated heat.
Patent AT-13286-U1 (AT)
Title: Abgehängte Kühl-/Heizdecke
Inventor: RENNER HERBERT
IPC: E04B9/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: In einer im Trockenbauverfahren hergestellbaren Kühl-/Heizdecke (1), die sowohl für geschlossene, glatte Decken als auch für Akustikdecken zum Verbessern der Schallabsorption eingesetzt werden kann, sind auf einer als Untersicht dienenden Beplankung (9) Dämmplatten (13) vorgesehen, die zwischen Tragprofilen (5) der Deckenkonstruktion angeordnet sind. Die Dämmplatten (13) weisen nach unten offene Sicken auf, in die Rohre (15) für das gekühlte/erwärmte Wärmeübertragungsmedium eingesetzt sind. Die Dämmplatten (13) werden zwischen Tragprofilen (5) durch Halteeinrichtungen (20) gehalten, die auf den Dämmplatten (13) aufliegende Metallplatten (21) aufweisen. Die Metallplatten (21) sind mit Widerhaken (23) in die Tragprofile (5) eingerastet und tragen Zungen 24) mit Widerhaken (25), die untere Außenränder der Dämmplatten (13) untergreifen. Die Halteeinrichtungen (20) weisen Federn (28) auf, welche die Dämmplatten (13) und in weiterer Folge die Rohre (15) zwecks Verbesserung des Wärmeüberganges an die obere Fläche der Beplankung (9) drücken.
Patent AT-9081-U1 (AT)
Title: Fenster oder balkontüre
Filed: 2006-03-30
Abstract: Ein Fenster oder eine Balkontüre besitzt einen Stock (1) aus Holz, der außen mit Aluminiumprofilen (2) verkleidet ist, und einen Flügel (3) aus Holz, dessen äußere Abdeckung eine Isolierglasscheibe (4) bildet. Der Isolierglasrand wird nur vom Stock-Aluprofil (2) und dessen Dichtung abgedeckt und die Glasrandverbund-Abdichtung (11) der Isolierglasscheibe (4) weist wenigstens an der Unterseite eine Tropfnut (12) auf. Der Rand der Isolierglasscheibe (4) und dessen Kante sowie die Abdichtung (11) ist geschliffen. Dadurch ist ein zu öffnender Flügel kaum erkennbar.
Patent AT-9015-U1 (AT)
Title: Liege, sitz, fauteuil od. dgl.
Filed: 2006-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Liege, Sitz, Fauteuil od. dgl. mit einem Grundgestell und einem darauf angeordneten, einen Fuß- und Sitzteil sowie einen Lehnen- und Kopfteil umfassenden, mit einer Bespannung oder Beplankung versehenen, zweiteiligen Rahmen, wobei der Fuß- und Sitzteil den einen Rahmenteil und der Lehnen- und Kopfteil den anderen Rahmenteil bildet und die beiden Rahmenteile mittels Gabelgelenken um eine horizontale Achse gegeneinander verschwenkbar sind, wobei ein Gabelgelenk gebildet ist aus einer Gelenkgabel des einen Rahmenteils und einem mit einer hülsenförmigen Kunststoffummantelung umgebenen Zapfen des anderen Rahmenteils, wobei der Zapfen von der Gelenkgabel umgriffen wird und die Gelenkgabel, die Kunststoffummantelung und der Zapfen zueinander fluchtende Bohrungen aufweisen, die von einem Gelenkbolzen durchsetzt sind. Um eine höhere mechanische Stabilität des Gelenks und eine bessere Rostbeständigkeit zu erreichen, ist in der durch den Zapfen (10) gehenden Bohrung eine Kunststoffhülse (20) eingebracht, vorzugsweise eingepresst, die sich durchgehend, im wesentlichen entlang der gesamten Länge der durch den Zapfen (10) gehenden Bohrung erstreckt, und ist in den Bereichen, in denen der Gelenkbolzen (14) die Gelenkgabel (7) durchdringt jeweils eine den Gelenkbolzen (14) umschließende Abstandshülse (22) vorgesehen, die den Gelenkbolzen (14) von der Innenwand der durch die Gelenkgabel (7) gehenden Bohrung beabstandet.
Patent AT-12622-U1 (AT)
Title: Pouch
Inventor: NIEDERER ANDREAS
IPC: B65D75/58
Filed: 2011-07-15
Abstract: Pouch, bestehend aus einer oder zwei miteinander, in den Randbereichen des Pouches entlang von Siegelnähten (2) versiegelten Folie(n) (1), bevorzugt mit einer Falte im Bodenbereich, wobei die Folie (1) oder zumindest eine der Folien (1) ein dead fold Verhalten aufweist. Zum Zwecke einer einfacheren Entnahmemöglichkeit ist, die dem Bodenbereich gegenüberliegende Siegelnaht (2) peelfähig, wobei die Siegelnaht (2) einen Abstand vom Rand der Folie(n) (1) aufweist, und dass vom zugeordneten Rand der zumindest einen Folie (1) bis zur Siegelnaht (2) zwei, einen Abstand voneinander aufweisende Einschnitte (3) vorgesehen sind.