baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017002523-T5 (DE)
Title: Aufzugbetrieb-managementvorrichtung
Inventor: OSAWA NANAHO
IPC: B66B3/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Aufzugbetrieb-Managementvorrichtung (2), die in der Lage ist, ein Umwechseln von Passagieren zum Zeitpunkt des Einsteigens in und Aussteigens aus einer Kabine zu vermindern. Die Aufzugbetrieb-Managementvorrichtung (2) besitzt eine Kabinenposition-Ermittlungseinheit (106) sowie eine Kabinenzuteilungs-Ermittlungseinheit (107). Die Kabinenposition-Ermittlungseinheit (106) ermittelt eine Kabinenposition eines Nutzers auf der Basis von Auslegungsinformation und eines in einer Überlastungsausmaß-Ermittlungseinheit (105) ermittelten Überlastungsausmaßes. Die Kabinenzuteilungs-Ermittlungseinheit (107) führt eine Kabinenzuteilung, um den Nutzer einer Kabine zuzuteilen, auf der Basis eines empfangenen Einstiegsstockwerks und Zielstockwerks sowie der in der Kabinenposition-Ermittlungseinheit (106) ermittelten Kabinenposition aus.
Patent DE-112017003457-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Silizium-Wafers
Inventor: MATSUYAMA HIROYUKI
IPC: C30B33/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: Dieses Verfahren zum Herstellen eines Silizium-Wafers enthält: einen Schritt zum Züchten, mit Hilfe eines Czochralski-Verfahrens, eines Siliziumeinkristalls, der keine aus dem Kristall stammenden Partikel (COP) und Verlagerungs-Cluster enthält; einen Bewertungsschritt für oxidationsinduzierte Stapelfehler (OSF) zum Bewerten des Status des Auftretens von OSF eines Bewertungs-Wafers, der von dem Siliziumeinkristall erhalten ist; und einen Wärmebehandlungsschritt zum Ausführen, unter der Bedingung von 1310 °C oder höher, schneller thermischer Oxidations-Behandlung (RTO-Behandlung) in Bezug auf einen Silizium-Wafer, der von demselben Siliziumeinkristall erhalten wird, von dem der Bewertungs-Wafer erhalten worden ist, in den Fällen, in denen der Bewertungs-Wafer einen OSF aufweist, und Ausführen der RTO-Behandlung unter der Bedingung unterhalb von 1310 °C in Bezug auf den Silizium-Wafer in den Fällen, in denen der Bewertungs-Wafer keinen OSF aufweist.
Patent DE-112017004153-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MORI SEIGO
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-07-27
Abstract: [Ziel] Bereitstellen einer Halbleitervorrichtung, die nicht nur zufriedenstellende Schaltcharakteristiken in sowohl einem Kleiner-Strom-Gebiet als auch einem Großer-Strom-Gebiet erreichen kann, sondern auch eine zufriedenstelle Stehspannung in Sperrrichtung.
 [Mittel zur Lösung] Eine Halbleitervorrichtung ist bereitgestellt, die eine Halbleiterschicht mit einer vorderen Oberfläche, einer hinteren Oberfläche auf einer Seite dieser gegenüber und einer Endoberfläche, eine MIS-Transistorstruktur, die auf einem vorderen Oberflächenabschnitt der Halbleiterschicht gebildet ist, einen Abschnitt eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen Abschnitt eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die angrenzend aneinander auf der Seite der hinteren Oberfläche der Halbleiterschicht gebildet sind, und eine erste Elektrode, die auf der hinteren Oberfläche der Halbleiterschicht gebildet ist, die einen Schottky-Übergang mit dem Abschnitt des ersten Leitfähigkeitstyps bildet und die sich in ohmschem Kontakt mit dem Abschnitt des zweiten Leitfähigkeitstyps befindet, aufweist.
Patent DE-112018001405-T5 (DE)
Title: Leistungsumsetzvorrichtung
Inventor: SAKURAI NAOKI
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Es wird eine Leistungsumsetzvorrichtung offenbart, die die Temperatur eines Halbleiterschaltelements wie z. B. ein IGBT mit hoher Genauigkeit erfassen kann, ohne eine Zunahme der Größe und eine Zunahme der Kosten der Vorrichtung hervorzurufen. Die Leistungsumsetzvorrichtung enthält eine Hauptschaltungseinheit, die eine Leistungsumsetzung durch Ein-/Ausschalten eines Halbleiterschaltelements (3a bis 3f) durchführt, und enthält ferner eine Temperaturfestlegungseinheit (10, 11, 12, 13, 14), die eine Temperatur des Halbleiterschaltelements auf der Grundlage einer Frequenzcharakteristik eines Stroms, der zur Hauptschaltungseinheit fließt, festlegt.
Patent DE-112018001512-T5 (DE)
Title: Peripheral-component-interconnect-express-konforme (pcie-konforme) durchgangsbohrung und pcie-konformer pressstecker
Inventor: WIG TIMOTHY
IPC: H05K3/36
Filed: 2018-02-26
Abstract: Ausführungsformen sind auf Systeme und ein Gerät ausgerichtet, die eine Leiterplatte (PCB) und ein Durchgangsbohrungsstiftfeld beinhalten. Das Stiftfeld beinhaltet eine Vielzahl von Massedurchgangsbohrungen, die entlang einer Mittellinie eingerichtet sind; eine Vielzahl von Massestiften, wobei jeder der Vielzahl von Massestiften an eine entsprechende Massedurchgangsbohrung gekoppelt ist; eine erste Signaldurchgangsbohrung, die auf einer ersten Seite der Mittellinie eingerichtet ist; eine zweite Signaldurchgangsbohrung, die auf einer zweiten Seite der Mittellinie eingerichtet ist, wobei die erste Seite entgegengesetzt zu der zweiten Seite ist; einen ersten Signalstift, der durch die erste Signaldurchgangsbohrung mit der PCB elektrisch verbunden ist, wobei der erste Signalstift eine Biegung in einer ersten Richtung umfasst und die nahe der ersten Durchgangsbohrung angeordnet ist; und einen zweiten Signalstift, der durch die zweite Signaldurchgangsbohrung mit der PCB elektrisch verbunden ist, wobei der zweite Signalstift eine Biegung in einer zweiten Richtung umfasst, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, und die nahe der zweiten Durchgangsbohrung angeordnet ist.
Patent DE-112018005168-T5 (DE)
Title: Signalverteilschaltung
Inventor: GAO PEIJUN
IPC: H04L25/02
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Signalverteilschaltung. Die Signalverteilschaltung umfasst einen Eingangsschaltungsabschnitt, der ausgebildet ist, um ein Eingangsspannungssignal in ein Stromsignal umzuwandeln. Der Eingangsschaltungsabschnitt umfasst zumindest eine erste und eine zweite Eingangsverstärkervorrichtung. Die Signalverteilschaltung umfasst auch einen Ausgangsschaltungsabschnitt, der mit dem Eingangsschaltungsabschnitt gekoppelt ist und ausgebildet ist, um das Stromsignal in ein Ausgangsspannungssignal umzuwandeln. Der Ausgangsschaltungsabschnitt umfasst zumindest eine erste und eine zweite Ausgangsverstärker-Vorrichtung. Die Signalverteilschaltung ist ausgebildet, um eine erste Kaskode eines ersten Paars von Eingangs- und Ausgangsverstärkervorrichtungen während eines ersten Zeitintervalls des Eingangsspannungssignals zu bilden, und um eine zweite Kaskode eines unterschiedlichen zweiten Paars von Eingangs- und Ausgangsverstärkervorrichtungen während eines zweiten Zeitintervalls des Eingangsspannungssignals zu bilden. Ein Steueranschluss der Ausgangsverstärkervorrichtung der ersten Kaskode ist mit einem konstanten Vorspannungssignal gekoppelt.
Patent DE-112018006650-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät
Inventor: HAMAGUCHI TAKEHIRO
IPC: A61B5/022
Filed: 2018-12-17
Abstract: Ein Blutdruckmessgerät (1) umfasst einen Gerätehauptkörper (3); einen Wickler (5), der so konfiguriert ist, dass er sich entlang einer Umfangsrichtung eines Handgelenks (200) eines lebenden Körpers biegt, einschließlich eines Endes und eines anderen Endes, die voneinander getrennt sind, und auch so konfiguriert ist, dass er mit einem Abschnitt des Handgelenks (200) zumindest zwischen einer dorsalen Seite und einer palmaren Seite in Kontakt kommt, und ferner so konfiguriert ist, dass er an dem Gerätehauptkörper (3) befestigt wird; einen Gurt (4), der an dem Gerätehauptkörper (3) vorgesehen ist, der so konfiguriert ist, dass er eine Außenfläche des Wicklers (5) bedeckt, und der ferner so konfiguriert ist, dass er an dem Handgelenk (200) angebracht werden kann; eine Erfassungsmanschette (73), die in einem Bereich des Handgelenks (200) angeordnet ist, in dem Arterien (210) vorhanden sind; eine Gummiplatte (76), die auf einer Seite der Erfassungsmanschette (73) näher an dem Wickler (5) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass sie sich elastisch verformt; eine Druckmanschette (71), die zwischen dem Wickler (5) und der Gummiplatte (76) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass sie auf die Erfassungsmanschette (73) drückt; und eine Manschette (74), die auf einer Seite des Wicklers (5) näher am lebenden Körper vorgesehen und auf der dorsalen Seite des Handgelenks (200) angeordnet ist.
Patent DE-112018007659-T5 (DE)
Title: Objekterkennung und -verfolgung für autonomes fahren unter nutzung von schatten und reflexionen
Inventor: YANG WENLONG
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-05
Abstract: Ein Verfahren (30) wird offenbart, das Technologie zum Analysieren eines elektronischen Bildes, um indirekte Informationen zu bestimmen, die eine oder mehrere von Schatteninformationen und Reflexionsinformationen enthalten (31), und Zuführen der indirekten Informationen zu einem Fahrzeugleitsystem (32) beinhalten kann.
Patent DE-112018007890-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, kommunikationssystem, kommunikationsverfahren und kommunikationsprogramm
Inventor: SAKAUE TAICHI
IPC: H04L7/04
Filed: 2018-09-21
Abstract: Ein Kommunikationssystem (500) weist eine Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen (100) auf. Eine Managementverifizierungseinheit (110) verifiziert, ob eine Kommunikationsvorrichtung (100) ein Netzwerkmanagement-Master ist oder nicht. Eine Grandmasterverifizierungseinheit (120) verifiziert, ob die Kommunikationsvorrichtung (100) ein Grandmaster ist. Wenn die Kommunikationsvorrichtung (100) der Netzwerkmanagement-Master und der Grandmaster ist, richtet eine Einstellungseinheit (130) in einer Vorrichtungspriorität (21) einen Schwellenwert (23) ein, der angibt, dass eine Priorität höher als eine Priorität eines aktuellen Grandmasters ist. Wenn die Kommunikationsvorrichtung (100) der Netzwerkmanagement-Master und nicht der Grandmaster ist, überträgt die Einstellungseinheit (130) eine Netzwerkeinstellungsnachricht, die den Schwellenwert (23) umfasst, der für eine Priorität einer anderen Kommunikationsvorrichtung, die der Grandmaster ist, zu setzen ist.
Patent DE-112019005723-T5 (DE)
Title: Verfahren und System der Abgabe von Flüssiggas
Inventor: LI JIMMY XIANMING
IPC: F17C5/06
Filed: 2019-11-12
Abstract: Verfahren zum Abgeben von verflüssigtem Kraftstoff, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Nicht-Erdöl-Kraftstoffs als flüssiger Kraftstoff für einen Speichertank; und Erhöhen des Drucks des verflüssigten Kraftstoffs auf einen Zieldruck unter Verwendung einer im Speichertank angeordneten Pumpe, wobei ein erster Teil des verflüssigten Kraftstoffs um oder zumindest teilweise um einen Wärmetauscher herum umgangen wird, und wobei ein zweiter Teil des verflüssigten Kraftstoffs zu der Wärmetauscher abgelassen wird, wobei der Wärmetauscher konfiguriert ist, den zweiten Teil des verflüssigten Kraftstoffs zu erwärmen. Es ist ein Dispenser vorgesehen, der ein Steuersystem umfasst, das ein koordiniertes Betanken eines oder mehrerer Fahrzeuge gleichzeitig ermöglicht, wobei der Wärmetauscher nur den Kraftstoff selbst ohne externe Abkühlung verwendet, um die endgültige Abgabetemperatur zu verwalten, und wobei die Tankstelle umfasst kein Speichersubsystem, das zwischen der Pumpe und dem Spender angeordnet ist.
Patent DE-112019005822-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur bereitstellung einer situationserkennung unter verwendung von positionssensoren und virtueller akustischer modellierung
Inventor: TEEVENS PERRY
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein Situationserkennungssystem ist bereitgestellt und beinhaltet Sensoren, die zur Erfassung eines Objekts und zur Erzeugung von Signalen des erfassten Objekts konfiguriert sind. Ein Identifizierungs- und Klassifizierungsmodul steht in Verbindung mit den Sensoren. Das Identifizierungs- und Klassifizierungsmodul ist zur Identifizierung des erfassten Objekts und zum Ermitteln der Position, Geschwindigkeit und Richtung jedes erfassten Objekts konfiguriert. Ein Klangsynthesemodul steht mit dem Identifizierungs- und Klassifizierungsmodul in Verbindung. Das Klangsynthesemodul ist so konfiguriert, dass es Klänge für das erfasste Objekt erzeugt und ist ferner so konfiguriert, dass es ein binaurales virtuelles akustisches Modell für das erfasste Objekt erzeugt. Das binaurale virtuelle akustische Modell wird verwendet, um das erfasste Objekt im virtuellen Raum an einer Position zu positionieren, die seiner Position im realen Raum entspricht. Ein oder mehrere Strahlformungsanordnungen stehen mit dem Klangsynthesemodul in Verbindung und sind für die Ausgabe von Klang konfiguriert. Der abgegebene Klang erhöht die Situationserkennung eines Fahrzeugführers.
Patent DE-112020000140-T5 (DE)
Title: Verschieben von daten im speicher bei unterschiedlichen übertragungsraten auf basis der temperatur
Inventor: BHAT VINAYAK
IPC: G06F11/30
Filed: 2020-03-27
Abstract: Gesichtspunkte einer Speichervorrichtung werden bereitgestellt, die eine Übertragung von Daten zwischen Zellen mit höheren Übertragungsraten je nach Temperatur der Zellen ermöglichen. Die Speichervorrichtung schließt einen Speicher mit einer Vielzahl von ersten und zweiten Zellen ein. Jede der zweiten Zellen ist dafür eingerichtet, mehr Bits als jede der ersten Zellen zu speichern. Eine Steuerung ist dafür eingerichtet, Daten in den ersten Zellen als Reaktion auf einen Schreibbefehl von einer Host-Vorrichtung zu speichern. Die Steuerung ist weiterhin dafür eingerichtet, die Daten von den ersten Zellen zu den zweiten Zellen mit einer höheren Übertragungsrate zu übertragen, wenn eine Temperatur der zweiten Zellen über einem Temperaturschwellenwert liegt, als wenn diese unter dem Temperaturschwellenwert liegt.
Patent DE-112020002481-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur erleichterung der selbststeuerung von reduktionsmotoren
Inventor: BEECROFT JONATHAN P
IPC: H04L49/201
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein Switch ist mit einer selbstverwaltenden Reduktionsmaschine ausgestattet. Während des Betriebs kann die Reduktionsmaschine einen Timeout-Mechanismus verwenden, um sich selbst in verschiedenen latenzbedingten oder Fehlerszenarien zu verwalten. Dadurch kann das Netz eine effiziente und skalierbare Umgebung für Hochleistungsberechnungen schaffen.
Patent DE-112020004055-T5 (DE)
Title: Konfiguration einer masseelektrode für zündkerzen
Inventor: SANTANA ANTHONY
IPC: H01T13/36
Filed: 2020-08-21
Abstract: Eine Zündkerze (10) weist ein Gehäuse (16) mit einer Masseelektrodenausnehmung (52) auf. Eine Masseelektrode (18), die ein Einführende (26), ein Zündende (28) und ein rundes Querschnittsprofil hin zu dem Einführende aufweist, ist in die Masseelektrodenausnehmung des Gehäuses eingeführt. Ein Anbringungsabschnitt (74) umgibt wenigstens einen Abschnitt der Masseelektrode und beinhaltet ein verfestigtes Bond-Material (70) an einer Verbindungsgrenzfläche zwischen der Masseelektrode und dem Gehäuse. In einigen Ausführungsformen kann die Masseelektrode einen Kupferkern (38) aufweisen, der sich weiter in das Gehäuse hinein erstreckt, und zwar über das distale Ende (22) des Isolators (14) hinaus. In einigen Ausführungsformen weist die Masseelektrode eine Hülle (40) auf, die den Kupferkern umgibt, die Aluminium enthält und die einen hohen Gewichtsprozentsatz an Nickel enthält.
Patent DE-112020004882-T5 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: GOMYO HIDEYUKI
IPC: H01H73/20
Filed: 2020-09-25
Abstract: Eine Schaltervorrichtung weist ein Metallanschlusselement und ein Harzelement auf, das durch Einspritzgießen/Spritzguss einstückig mit dem Metallanschlusselement ausgebildet ist. Das Metallanschlusselement umfasst einen ersten Armabschnitt und einen zweiten Armabschnitt, die sich von einem Seitenabschnitt des Harzelements in einer ersten Richtung, die nach außen gerichtet ist, nebeneinander erstrecken. Der erste Armabschnitt umfasst einen ersten Kontaktabschnitt, der in die erste Richtung weist. Der zweite Armabschnitt umfasst einen zweiten Kontaktabschnitt, der in eine zweite Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung weist und dem ersten Kontaktabschnitt gegenüberliegt. Ein externer Anschluss kann zwischen dem ersten Kontaktabschnitt und dem zweiten Kontaktabschnitt eingeführt werden, wobei sowohl der erste Kontaktabschnitt als auch der zweite Kontaktabschnitt einer elastischen Verformung unterzogen werden..
Patent DE-112021001612-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ISHIDA TAKESHI
IPC: H01L21/76
Filed: 2021-03-03
Abstract: Ein Halbleiterbauteil 1 beinhaltet einen Basiskörper 3, der ein Substrat 4 vom p-Typ und eine Halbleiterschicht 5 vom n-Typ aufweist, die auf dem Substrat 4 vom p-Typ gebildet ist, und der eine Elementregion 2 aufweist, die einen Transistor 40 mit der Halbleiterschicht vom n-Typ als ein Drain hat, beinhaltet eine Elementisolationsregion 7 vom p-Typ, die in einem Flächenschichtabschnitt des Basiskörpers gebildet ist, um die Elementregion abzugrenzen, und beinhaltet eine leitfähige Verdrahtung 25, die auf einem Umfangsrandabschnitt der Elementregion angeordnet ist und die mit der Halbleiterschicht vom n-Typ elektrisch verbunden ist. Der Transistor beinhaltet eine Drain-Kontaktregion 14 vom n+-Typ, die in einem Flächenschichtabschnitt der Halbleiterschicht vom n-Typ in dem Umfangsrandabschnitt der Elementregion gebildet ist. Die leitfähige Verdrahtung ist so angeordnet, dass sie wenigstens einen Abschnitt einer Elementabschlussregion 30 zwischen der Drain-Kontaktregion vom n+-Typ und der Elementisolationsregion vom p-Typ bedeckt.
Patent DE-112021006928-T5 (DE)
Title: Videodaten-Erfassungs- und Analysevorrichtung
Inventor: IWATA MASAO
IPC: B60W40/06
Filed: 2021-01-27
Abstract: Eine Videodaten-Erfassungs- und Analysevorrichtung (1) gemäß der vorliegenden offengelegten Technologie umfasst: eine Sensorwert-Erfassungseinheit (13) zum Erfassen eines Sensorwerts für ein Fahrzeug von einem Sensor, der an dem Fahrzeug angebracht ist; eine Video-Erfassungseinheit (12) zum Erfassen eines Außen-Fahrzeug-Videos, das durch Abbilden einer Außenseite des Fahrzeugs erfasst wird; eine Fahrzeug-Extern-Kommunikationseinheit (11) zum Kommunizieren mit einem externen Server; eine Unregelmäßigkeitsgrad-Bestimmungseinheit (15) zum Bestimmen eines Unregelmäßigkeitsgrads einer Straße, auf der das Fahrzeug fährt, aus einem Sensorwert, der von der Sensorwert-Erfassungseinheit erfasst wird; eine Analysepriorität-Bestimmungseinheit (16) zum Bestimmen einer Priorität beim Analysieren des Außen-Fahrzeug-Videos auf der Grundlage des bestimmten Unregelmäßigkeitsgrads; und eine Videoanalyseeinheit (14) zum Analysieren eines Straßenoberflächenzustands einer Straße, die in dem Außen-Fahrzeug-Video erscheint, auf der Grundlage der Priorität.
Patent ES-2137350-T7 (ES)
Inventor: Nyström Christer
IPC: A61K47/32
Filed: 1993-11-29
Granted: 2017-11-13
Abstract: PCT No. PCT/SE93/01029 Sec. 371 Date May 30, 1995 Sec. 102(e) Date May 30, 1995 PCT Filed Nov. 29, 1993 PCT Pub. No. WO94/12153 PCT Pub. Date Jun. 9, 1994A pharmaceutical formulation for intraduodenal administration comprising at least one phamacologically active agent, with limited solubility in water and is dispersed in an aqueous carrier. According to the invention, the active agent has a particle size not exceeding 20  mu m, and the aqueous carrier has a viscosity of at least 300 mPas, measured at a moderate shear rate.
Patent AT-1678-U1 (AT)
Title: Wandverkleidung
IPC: E04F13/14
Filed: 1996-11-29
Abstract: Wandverkleidung mit Platten (2), insbesondere keramischen Fliesen, Steinplatten od. dgl.. Um eine solche Wandverkleidung rasch montieren zu können, ist vorgesehen daß mehrere Platten (2) auf einer Trägerplatte (1) aufgeklebt sind, die ihrerseits an der zu verkleidenden Wand (3) mittels eines erhärtenden Klebers (6) befestigt ist.
Patent BG-4326-U1 (BG)
Title: Automated system for control and management of the tilt of the slats of horizontal slat blinds
Inventor: PETKOV NENCHO
IPC: E06B9/24
Filed: 2022-03-07
Abstract: Automated system for control and management of the tilt of the slats of horizontal slat blinds, replaces the manual control of the blinds with an automatic one. The system uses miniature servomotors that are installed in the existing structure without changing it, without fastening, do not increase the dimensions of the blind, do not wrack the appearance. The servomotors are controlled by an open-source microprocessor, via PWM signals. Control can be done automatically, manually or by remote access with WiFi and/or Bluetooth. Data on the current values of the monitored parameters are received from sensors located at appropriate locations, as a part of them are visualized on the LCD display. Each blind is controlled by its own motor. Programming of the microcontroller is via a standard USBtoSerial convert chip. Programs include: - maintaining a constant temperature dependent on sunshine, by proportionally partial closing the slats, - fully closing when it is dark outside and light inside to restrict visual observation, - opening and/or closing at set time intervals, etc.
Patent AT-12903-U1 (AT)
Title: Fassadenleuchte mit leuchtdioden
Inventor: CLAUSS BERND
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassadenleuchte mit einem Gehäuse zur Aufnahme von Leuchtmitteln, Betriebsgeräten und Anschlussklemmen, mit Leuchtdioden als Leuchtmittel und Optiken zur Verteilung des von den Leuchtdioden abgestrahlten Lichts, wobei wenigstens zwei Leuchtdioden zu LED-Clustern (1) zusammengefasst sind und jedem LED-Cluster (1) eine Optik (2) zugeordnet ist. Das von den Leuchtdioden des LED-Clusters (1) abgestrahlte Licht tritt durch die Optik (2) hindurch, wobei diese derart ausgelegt ist, dass diese eine elliptische Lichtverteilung erzeugt. Erfindungsgemäß ist das Gehäuse in wenigstens zwei Abschnitte (A1, A2) unterteilt, wobei in einem ersten Abschnitt (A2) Raum für Betriebsgeräte ist und in einem zweiten seitlichen Abschnitt (A1, A3) wenigstens ein LED-Cluster (1) angeordnet ist und jeder LED-Cluster (1) mit einem Kühlkörper gekühlt ist.
Patent AT-16002-U1 (AT)
Title: Ablaufventil für Flüssigkeitsbehälter
IPC: E03C1/23
Filed: 2017-10-23
Abstract: Bei einem Ablaufventil für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere sanitäre oder Haushalts-Wasserbehälter, umfassend ein Ventilgehäuse (7), einen eine Mehrzahl von Ablaufdurchtritten (3) aufweisenden Ventilteller (1), wenigstens eine Ventildichtung, eine Ventilschraube sowie gegebenenfalls einen Überlauf und einen Ventilstopfen, ist im Inneren des Ventilgehäuses (7) eine Aufnahme für die Ventilschraube mit wenigstens drei zur Senkrechten geneigt angeordneten, an einem Innenumfang des Ventilgehäuses (7) festgelegten Halteelementen (6) vorgesehen, dass an jedem aus einer Mehrzahl von Ablaufdurchtritten (3) in dem Ventilteller (1) eine von einem Innenumfang des Ventiltellers (1) in Richtung zur Mitte des Ventiltellers (1) verlaufende, einer Schraubenlinie folgende, ein Gefälle aufweisende Zulaufrinne (5) mündet und dass das Gefälle der Zulaufrinne (5) und die Neigung der Halteelemente (6) der Aufnahme in derselben Richtung verlaufen.
Patent AT-9227-U1 (AT)
Title: Steher für ein gerüst
Filed: 2006-04-26
Abstract: Steher (1) für ein Gerüst, insbesondere Baugerüst, der in seiner Funktionsstellung im Wesentlichen vertikal angeordnet ist und der zur Befestigung einer Verbindungsstrebe (8) zumindest einen L-förmigen Haken (2) zum Einführen in eine Befestigungsöffnung (9) der Verbindungsstrebe (8) aufweist, wobei ein frei auskragender Schenkel (3) des Hakens (2) in der Funktionsstellung ebenfalls im Wesentlichen vertikal angeordnet ist und eine am Haken (2) angeordnete Schwenkachse (6) in einem Langloch (7) eines Sicherungsteils (5) aufgenommen ist, so dass der Sicherungsteil (5) verschieblich und verschwenkbar angeordnet ist und zwischen einer Aufnahmestellung zur Aufnahme der Verbindungsstrebe (8) am Haken (2) und einer Sicherungsstellung zur Sicherung der Verbindungsstrebe (8) am Haken (2) überführbar ist, wobei der Sicherungsteil (5) und der Haken (2) selbst Verrastungsmittel (15, 16) aufweist, so dass der Sicherungsteil (5) lösbar in seiner Aufnahmestellung befestigbar ist.