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Patent DE-102019114122-B4 (DE)
Title: Zu- und Abführvorrichtung und Verfahren zum Zuführen von zu bearbeitenden Werkstücken zu einer Werkzeugmaschine und zum Abführen von in der Werkzeugmaschine bearbeiteten Werkstücken von der Werkzeugmaschine
Inventor: ZIRN LEO
IPC: B23Q7/03
Filed: 2019-05-27
Granted: 2022-02-10
Abstract: Zu- und Abführvorrichtung (10) zum Zuführen von zu bearbeitenden Werkstücken (12) zu einer Werkzeugmaschine (14) und zum Abführen von in der Werkzeugmaschine (14) bearbeiteten Werkstücken (12) von der Werkzeugmaschine (14), umfassend- eine Zuführ-Fördereinrichtung (16), mit welcher die zu bearbeitenden Werkstücke (12) zu der Werkzeugmaschine (14) gefördert werden können, und- eine Abführeinheit (18) mit einer Transportbahn (37) zum Bewegen der bearbeiteten Werkstücke (12) oder zum Bewegen von Ladungsträgern (36) aufweist, in welche die bearbeiteten Werkstücke (12) einbringbar sind, wobei die Transportbahn (37)o einen Übergabeabschnitt (39), in welchem die bearbeiteten Werkstücke (12) auf die Transportbahn (37) auflegbar oder in zumindest einen Ladungsträger (36) einbringbar sind undo einen Abtransportabschnitt (40) aufweist, mit welchem die bearbeiteten Werkstücke (12) oder die beladenen Ladungsträger (36) vom Übergabeabschnitt (39) weg bewegt werden können, wobeioder Übergabeabschnitt (39) mit einer Hubeinrichtung (50) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Übergabeabschnitt (39) zur Übergabe der bearbeiteten Werkstücke (12) ausgerichtet ist, und einer zweiten Stellung bewegbar ist, in welcher der Übergabeabschnitt (39) zum Beschleunigen und zum Bewegen der bearbeiteten Werkstücke (12) oder der beladenen Ladungsträger (36) zum Abtransportabschnitt (40) hin gegenüber der Horizontalen geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Übergabeabschnitt (39) eine Kugelbahn (46) aufweist und so gelagert ist, dass beim Bewegen in die zweite Stellung der Ladungsträger (36) oder die bearbeiteten Werkstücke (12) eine Drehbewegung um die Vertikalachse (AV) ausführen, und- die Abführeinheit (18) eine Übergabeabschnitt-Führungseinheit (21) aufweist, die so mit dem Übergabeabschnitt (39) zusammenwirkt, dass der Übergabeabschnitt (39) beim Bewegen von der ersten Stellung in die zweite Stellung zunächst um eine erste Drehachse (D1) und anschließend um eine zweite Drehachse (D2) gedreht wird.
Patent DE-102019117518-B4 (DE)
Title: Steckschnalle aus Metall und Kunststoff
Inventor: YEN YING-CHUAN
IPC: A44B11/25
Filed: 2019-06-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Steckschnalle, die ein einzusteckendes Schnallenteil (1) und ein aufnehmendes Schnallenteil (2) umfasst, wobei das einzusteckende Schnallenteil (1) einen Hauptkörper (11) und zwei jeweils links und rechts befindliche, mit dem Hauptkörper (1) verbundene Riegel (12, 13) umfasst, wobei das aufnehmende Schnallenteil (2) eine Stecköffnung (21) aufweist und durch Einstecken der beiden Riegel (12, 13) des einzusteckenden Schnallenteils (1) in die Stecköffnung (21) verriegelbar ist, wobei an der Außenseite des jeweiligen Riegels (12, 13) eine bogenförmige Drucklasche (121) angeordnet ist, wobei das einzusteckende Schnallenteil (1) mit Rastnasen (123) und das aufnehmende Schnallenteil (2) mit Positionieraussparungen (22) versehen ist, wobei nach Einstecken der Riegel (12, 13) in die Stecköffnung (21) die Rastnasen (123) in die Positionieraussparungen (22) einrasten, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (11) aus Metall hergestellt ist, wobei die beiden jeweils links und rechts befindlichen Riegel (12, 13) jeweils mittels einer Drehachse mit dem Hauptkörper (11) so verbunden sind, dass eine links und rechts drehbare Struktur gebildet ist, wobei zwischen den beiden Riegeln (12, 13) ein Aufspringelement (17) angeordnet ist, wobei das Aufspringelement (17) mit dem Hauptkörper (11) fest verbunden ist, wobei an beiden Seiten des Aufspringelements (17) jeweils ein elastischer Arm (171) angeordnet ist, wobei sich die beiden elastischen Arme (171) in zueinander entgegengesetzte Richtungen erstrecken und jeder der elastischen Arme (171) einen korrespondierenden der beiden Riegel (12, 13) abstützt, sodass sich eine elastische Struktur bildet, bei der die beiden Riegel (12, 13) nach außen vorgespannt sind, wobei das Aufspringelement (17) und die beiden elastischen Arme (171) auf seinen beiden Seiten aus Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-102019118194-B4 (DE)
Title: Sekundärlufteinspeisungsvorrichtung in verbrennungsmotor für sattelfahrzeug
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: F01N3/34
Filed: 2019-07-05
Granted: 2023-11-02
Abstract: Sekundärlufteinspeisungsvorrichtung in einem Verbrennungsmotor für ein Sattelfahrzeug, wobei der Motor Folgendes umfasst: einen Motorkörper (18) mit einem Zylinderkopf (31), der einen Abgaskanal (37) und eine mit dem Zylinderkopf (31) gekoppelte Kopfabdeckung (32) aufweist, wobei der Motorkörper (18) an einem Karosserierahmen (F) angebracht ist; einen Luftfilter (39), der über dem Zylinderkopf (31) angeordnet ist; einen Sekundärlufteinspeisungsdurchgang (80), der den Luftfilter (39) und den Abgaskanal (37) miteinander verbindet; ein Membranventil (81), das in den Sekundärlufteinspeisungsdurchgang (80) eingebaut und an der Kopfabdeckung (32) angebracht ist; sowie ein Magnetventil (82), das in den Sekundärlufteinspeisungsdurchgang (80) zwischen dem Membranventil (81) und dem Luftfilter (39) eingebaut ist, um den Sekundärlufteinspeisungsdurchgang (80) wahlweise öffnen und verschließen zu können,wobei ein Abdeckelement (84) an der Kopfabdeckung (32) angebracht ist, wobei das Abdeckelement (84) zwischen dem Abdeckelement (84) und der Kopfabdeckung (32) eine Membranventilkammer (83) definiert, die in dieser das Membranventil (81) aufnimmt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Magnetventil (82) mit dem Abdeckelement (84) durch ein Verbindungsrohr (90) verbunden und an dem Abdeckelement (84) gelagert ist, wobei das Abdeckelement (84) als das besagte Abdeckelement (84) mehrere Abdeckelemente (84) aufweist, welche in Abständen in einer Fahrzeugbreitenrichtung an der Kopfabdeckung (32) des Motorkörpers (18) angebracht sind, der einen Reihen-Mehrzylinder-Aufbau mit mehreren in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordneten Zylindern aufweist, und das Magnetventil (82) zwischen einem Paar von solchen der mehreren Abdeckelemente (84) angeordnet ist, welche in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind,wobei das Paar von in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordneten Abdeckelementen (84) entsprechende Rohranschlüsse (84a) an der Seite des Magnetventils (82) gegenüberliegenden Seitenflächen der Abdeckelemente (84) aufweist und ein Paar von Verbindungsrohren (90) als das besagte Verbindungsrohr (90), welche das Magnetventil (82) und die Abdeckelemente (84) miteinander verbinden und geradlinig in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind, mit den Rohranschlüssen (84a) verbunden ist, undwobei die Verbindungsrohre (90) in die Rohranschlüsse (84a) derart eingepasst und mit diesen verbunden sind, dass sie Abstände zwischen dem Magnetventil (82) und den Abdeckelementen (84) einstellen können.
Patent DE-102019123410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung
Inventor: BIEDERMANN RALF
IPC: C23C14/54
Filed: 2019-09-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben einer Prozessgruppe (200, 700), welche zumindest einen ersten reaktiven Beschichtungsprozess und einen zweiten reaktiven Beschichtungsprozess durchführt, das Verfahren (100) aufweisend:• Beschichten (101) eines Substrats mittels des ersten reaktiven Beschichtungsprozesses und mittels des zweiten reaktiven Beschichtungsprozesses;• Regeln (103) der Prozessgruppe (200, 700) mittels einer ersten Stellgröße des ersten Beschichtungsprozesses und einer zweiten Stellgröße des zweiten Beschichtungsprozesses und unter Verwendung eines Korrekturglieds (208);• wobei das Korrekturglied (208) die erste Stellgröße und die zweite Stellgröße miteinander verknüpft derart, dass deren Stellwerte sich voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019128207-B4 (DE)
Title: Leuchtstoff, Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs und strahlungsemittierendes Bauelement
Inventor: VORSTHOVE MARK
IPC: C09K11/86
Filed: 2019-10-18
Granted: 2023-10-19
Abstract: Leuchtstoff (1) mit der allgemeinen Formel EAt1At2Dt3Xt4Ot5: RE, wobei- EA ausgewählt ist aus Mg, Ca, Sr, Ba und Kombinationen daraus,- A ausgewählt ist aus Li, Na, K, Rb, Cs und Kombinationen daraus,- D Al ist,- X ausgewählt ist aus F, Cl, Br und Kombinationen daraus,- RE ausgewählt ist aus Eu, Ce, Yb, Pr, Ho, Nd, Tb, Er, Sm und Kombinationen daraus, und- 4, 9 ≤ t1 ≤ 5, 1, 3, 9 ≤ t2 ≤ 4, 1, 1,9 ≤ t3 ≤ 2, 1, 3,9 ≤ t4 ≤ 4,1 und 7,9 ≤ t5 ≤ 8,1 ist.
Patent DE-102020123839-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Möbelstück, Stecksystem mit einem solchen Verbindungselement und ein Verfahren zur Montage eines Möbelstücks
Inventor: DIEZ STEFAN
IPC: A47B47/00
Filed: 2020-09-14
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verbindungselement (10) für ein Möbelstück zum Verbinden einer ersten Möbelkomponente (11) mit einer schräg zur ersten Möbelkomponente (11) verlaufenden zweiten Möbelkomponente (12) ohne zusätzliches Stoffschlussmittel und ohne zusätzliches Befestigungsmittel, umfassend:- einen ersten Funktionsabschnitt (21) für eine erste Schnappvorrichtung (31), die im montierten Zustand einen ersten Formschluss des Verbindungselements (10) mit der ersten Möbelkomponente (11) ausbildet,- einen zweiten Funktionsabschnitt (22) für eine zweite Schnappvorrichtung (32), die im montierten Zustand einen zweiten Formschluss des Verbindungselements (10) mit der zweiten Möbelkomponente (12) ausbildet,- einen Aufnahmebereich (20), in dem im montierten Zustand ein Abschnitt der zweiten Möbelkomponente (12) aufgenommen ist, und- einen dritten Funktionsabschnitt (23) für eine dritte Schnappvorrichtung (33), die im montierten Zustand einen dritten Formschluss des Verbindungselements (10) mit einem Verkleidungselement (13) ausbildet, das den Aufnahmebereich (20) zumindest teilweise zu einer Sichtseite des Möbelstücks, bedeckt, und/oder einen vierten Funktionsabschnitt (24) für eine vierte Schnappvorrichtung, die im montierten Zustand eine Rückwand (14) des Möbelstücks fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass der aufzunehmenden Abschnitt des zweiten Möbelstücks während der Montage in den Aufnahmebereich (20) entlang einer Steckrichtung (S) einführbar ist, wobei der zweite Funktionsabschnitt (22) einerseits und der dritte Funktionsabschnitt (23) und/oder der vierte Funktionsabschnitt (24) andererseits in einer parallel zur Steckrichtung (S) verlaufenden Richtung und in einer senkrecht zur Steckrichtung (S) verlaufenden Richtung zueinander versetzt sind.
Patent DE-102020126488-B4 (DE)
Title: Organische Lichtemissionsanzeigevorrichtung
Inventor: YOON DOO-HYUN
IPC: H10K59/00
Filed: 2020-10-09
Granted: 2023-07-06
Abstract: Organische Lichtemissionsanzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:ein Substrat (101) mit mehreren Pixelregionen (P), wobei jede der mehreren Pixelregionen (P) umfasst:einen Ansteuertransistor (Td);eine Reflexionselektrode (180), die mit einer Gate-Elektrode des Ansteuertransistors (Td) elektrisch verbunden ist und auf dem Ansteuertransistor (Td) angeordnet ist;eine dielektrische Schicht (185), die auf der Reflexionselektrode (180) angeordnet ist;eine erste Elektrode (190), die mit einer Source-Elektrode des Ansteuertransistors (Td) elektrisch verbunden ist und mit der Reflexionselektrode (180) mit der dielektrischen Schicht (185) dazwischen überlappt;eine organische Lichtemissionsschicht (210) auf der ersten Elektrode (190); undeine zweite Elektrode (220) auf der organischen Lichtemissionsschicht (210),dadurch gekennzeichnet, dass die Reflexionselektrode (180) eine nicht eben geformte obere Oberfläche aufweist, wobei die Reflexionselektrode (180) mehrere Rillen (183) auf der oberen Oberfläche davon und/oder mehrere Vorsprünge (182), die vom Substrat (101) weg vorstehen, umfasst,wobei die dielektrische Schicht (185) und die erste Elektrode (190) gemäß der nicht ebenen Form der oberen Oberfläche der Reflexionselektrode (180) ausgebildet sind.
Patent DE-102020210318-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ABT FRANK
IPC: F21S43/27
Filed: 2020-08-13
Granted: 2022-05-12
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit zumindest einem Leuchtmittel (3) und einem damit gekoppelten Lichtleiter (4),- wobei die Leuchtvorrichtung (1) als Kraftfahrzeugscheinwerfer ausgebildet ist,- wobei das Leuchtmittel (3) zumindest eine Leuchtdiode (LED) aufweist,- wobei das Leuchtmittel (3) an einem Boden (5) des Kraftfahrzeugscheinwerfers angeordnet ist und der Lichtleiter (4) im Wesentlichen in Z-Richtung verläuft und an einem oberen Ende lichtübertragend mit einer Lichtaussendeeinrichtung (6) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,- dass das Leuchtmittel (3) von einem Träger (8) und/oder dem Lichtleiter (4) eingehaust ist,- dass der Träger (8) im Bereich des Leuchtmittels (3) hohl ausgebildet ist und das Leuchtmittel (3) in sich aufnimmt,- dass am Träger (8) entsprechende Rastnasen (9) vorgesehen sind, die durch entsprechende Durchgangsöffnungen am Lichtleiter (4) hindurchgreifen.
Patent DE-102021005907-B4 (DE)
Title: Mechanischer Pulsmeter
Inventor: BRAUN THOMAS
IPC: A61B5/0245
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-08-31
Abstract: Mechanischer Pulsmeter, der ausgebildet ist, eine tastbare mechanische Pulswelle einer Arterie zu erfassen und in eine Drehbewegung eines Mikrodynamos zur Erzeugung eines elektrischen Signals umzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rotor des Mikrodynamos (M) ein sich radial erstreckender Ausleger (D) befestigt ist, welcher einen Messkopf (P) zur Anlage an einer Pulsnahmestelle eines Patienten trägt,- dass an dem Ausleger (D) in einem definierten Abstand oder an einer mit dem Ausleger verbundenen Stange (S) zum Tragen des Messkopfes (P) wenigstens ein Gewicht (G) aufgebracht ist, oder- dass an der Drehachse des Mikrodynamos eine Vorspannfeder angeordnet ist, um den Messkopf (P) mit einem konstanten Druck zu beaufschlagen.
Patent DE-112004001662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Reliefdruckplatte
Inventor: TAKAGI TOSHIYA
IPC: G03F1/68
Filed: 2004-09-01
Granted: 2013-08-08
Abstract: Reliefdruckoriginalplatte, beinhaltend ein Substrat, eine fotoempfindliche Harzschicht darauf, die gegenüber ultravioletten Strahlen fotoempfindlich ist und eine Maskierungsschicht darauf, die sowohl eine Ultraviolett- als auch einen Nicht-Ultraviolettabsoprtionsfähigkeit aufweist, wobei die Ultraviolettabsorptionsfähigkeit als Reaktion auf eine Aufnahme von Nicht-Ultraviolettstrahlen deaktivierbar ist. Ein Verfahren zur Erzeugung einer Reliefdruckplatte unter Verwendung der Originalplatte wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-112006000241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines FinFETs sowie Halbleiteranordnung
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-02-17
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines FinFETs mit den Schritten:  Bereitstellen eines Substrats (412), wobei das Substrat eine über einer Isolierschicht ausgebildete Halbleiterschicht (410) aufweist;  Ausbilden einer Maskenschicht (414) über dem Substrat;  Strukturieren der Maskenschicht zum Ausbilden eines Grabens (510) in der Maskenschicht, wobei zumindest ein Teilbereich der Halbleiterschicht (410) freigelegt wird;  Strukturieren von einer oder mehreren Rippen (610) in den freigelegten Bereichen der Halbleiterschicht;  Ausbilden von ersten Isolierspacern (810) entlang von Seitenwänden des Grabens;  Ausbilden einer leitenden Schicht (910) innerhalb des Grabens (510) über den Rippen (610);  Entfernen von verbleibenden Teilbereichen der Maskenschicht (414), wodurch ein Sourcegebiet (410) und ein Draingebiet (410) freigelegt wird; und  Dotieren des Sourcegebiets und des Draingebiets.
Patent DE-112006002349-B4 (DE)
Title: Helikopter
Inventor: VON DE ROSTYNE ALEXANDER JOZEF MAGDALENA
IPC: A63H27/133
Filed: 2006-12-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Helikopter, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Heck (3); einen Hauptrotor (4) mit zwei Rotorblättern (12), der durch eine Rotorwelle (8) angetrieben wird, an der die Rotorblätter (12) angebracht sind; einen durch die Rotorwelle (8) des Hauptrotors (4) im Rotationssinn (R) des Hauptrotors (4) angetriebenen Hilfsrotor (5), wobei der Hilfsrotor (5) schwenkbar um eine senkrecht zur Rotorwelle (8) des Hauptrotors (4) vorgesehene Pendelwelle (30) angebracht ist, wobei der Hilfsrotor (5) eine erste Längsachse (29) aufweist, welche durch die Rotorwelle (8) und senkrecht zur Pendelwelle (30) verläuft, wobei die Rotorblätter (12) des Hauptrotors (4) schwenkbar an einem durch eine Stange (15) gebildeten Anschlussstück angebracht sind, welches an der Rotorwelle (8) des Hauptrotors (4) fixiert ist, wobei die Achse (16) der Stange (15) senkrecht zur Rotorwelle (8) gerichtet ist und wobei die Rotorblätter (12) des Hauptrotors (4) eine sich senkrecht zur Rotorwelle (8) und durch die Rotorwelle (8) erstreckende zweite Längsachse (13) aufweisen, wobei die erste Längsachse (29) von oben gesehen in einem Winkel von 25 Grad oder weniger relativ zur zweiten Längsachse (13) ausgerichtet ist, wobei der Hauptrotor (4) eine einzige durch die Rotationsebene der durch die Stange (15) verlaufenden zweiten Längsachse (13) definierte, von einer Rotationsebene des Hilfsrotors (5) beabstandete Rotationsebene aufweist, wobei der Hauptrotor (4) und der Hilfsrotor (5) miteinander durch eine mechanische Verbindung verbunden sind, wobei eine unterschiedliche Relativposition des Hilfsrotors (5) und des Hauptrotors (4) eine Änderung der Anstellwinkel (A) der Rotorblätter (12) bewirkt, indem die Schwenkbewegung des Hilfsrotors (5) um die Pendelwelle (30) die Anstellwinkel (A) der starr miteinander verbundenen Rotorblätter (12) des Hauptrotors (4) steuert, wobei die mechanische Verbindung die Schwenkbewegung in den Anstellwinkel (A) der Rotorblätter (12) des Hauptrotors (4) übersetzt, und einen Heckrotor (6), der durch eine zweite, quer zur Rotorwelle (8) des Hauptrotors (4) gerichtete Rotorwelle (17) angetrieben wird.
Patent DE-112006002866-B4 (DE)
Title: Lärmauslöschungskopfhörer
Inventor: DONALDSON MARK
IPC: G10K11/178
Filed: 2006-11-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kopfhörer für ein aktives Lärmminderungssystem, mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse eine akustische Auslassöffnung aufweist und wenigstens ein zu der akustischen Auslassöffnung benachbart angeordneter Bereich des Gehäuses in einem Ohrkanal aufgenommen wird, mit einem Lautsprecher und mit einem Mikrophon, welches im Gehäuse vor dem Lautsprecher angeordnet ist, wobei ein ausgehend von dem Lautsprecher durch eine Röhre zu der akustischen Auslassöffnung gebildeter akustischer Bereich zur Rückkopplungslärmauslöschung derart ausgebildet ist, dass bei einer vorgegebenen Frequenz zwischen etwa 500 Hz bis 1 kHz oder über einen vorgegebenen Frequenzbereich zwischen etwa 500 Hz bis 1 kHz zur Verbesserung der Stabilität der Rückkopplung eine Helmholtzresonanz gebildet wird.
Patent DE-112007002608-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T8/17
Filed: 2007-11-08
Granted: 2014-03-06
Abstract: Bremssystem für ein Fahrzeug, das aufweist. ein Betriebselement (15), über das ein Bremsbetrieb durch einen Insassen durchgeführt wird; einen Tandemhauptzylinder (11), in dem eine vordere Druckkammer (R1) und eine hintere Druckkammer (R2) durch schwimmende Lagerung eines Eingangs- (13) und eines Antriebskolbens (14) in einem Zylinder (12) definiert sind und der einen hydraulischen Druck in der vorderen Druckkammer (R1) durch gemeinsames Bewegen von Eingangs- (13) und Antriebskolbens (14) anschließend an eine Bewegung des Eingangskolbens (13) um einen vorab bestimmten Hub (S0) durch das Betriebselement (15) ausgeben kann; eine Steuerdruckeinstelleinheit (61), die einen Sollsteuerdruck entsprechend einer Betriebskraft, die von dem Betriebselement (15) auf den Eingangs- (13) und Antriebskolben (14) eingegeben wird, einstellt; eine Hydraulikdruckversorgungsquelle (35, 40); erste und zweite Radzylinder (28FR, 28FL), die mit der vorderen Druckkammer (R1) gekoppelt sind und eine Bremskraft für Räder (FR, FL) erzeugen; ein erstes Drucksteuerventil (43a, 46a), das in der Lage ist, einen hydraulischen Druck von der Hydraulikdruckversorgungsquelle (35, 40) auf der Grundlage des Sollsteuerdrucks (PT; PT1, PT2) einzustellen und den eingestellten hydraulischen Druck an den ersten Radzylinder (28FR) auszugeben; ein zweites Drucksteuerventil (43b, 46b), das in der Lage ist, einen hydraulischen Druck von der Hydraulikdruckversorgungsquelle (35, 40) auf der Grundlage des Sollsteuerdrucks (PT; PT1, PT2) einzustellen und den eingestellten hydraulischen Druck an die hintere Druckkammer (R2) auszugeben ...
Patent DE-112007002716-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-11-08
Granted: 2013-10-24
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), aufweisend: eine Brennstoffzelle (10); eine Reaktionsgasleitung (31), die ein Reaktionsgas zu der Brennstoffzelle liefert; und einen Injektor (35) zum Regeln des Durchflusses und des Drucks des Reaktionsgases auf einer stromaufwärtigen Seite des Injektors in der Reaktionsgasleitung, um das Gas zur stromabwärtigen Seite des Injektors zu führen, wobei der Injektor aufweist: eine innere Leitung (53), einen Ventilsitz (61) und einen Ventilkörper (65), der beweglich in die innere Leitung eingeführt ist, wobei der Injektor den Durchfluss und den Gasdruck durch Antreiben des Ventilkörpers in einem vorgegebenen Antriebszyklus durch eine elektromagnetische Antriebskraft, um den Ventilkörper vom Ventilsitz zu trennen, regelt, und wobei das Brennstoffzellensystem ferner aufweist: einen Trägerblock (84, 87) der den Injektor lagert, und eine gasbeaufschlagte Komponente (110, 131, 41, 43), die auf den Druck des durch die Reaktionsgasleitung strömenden Reaktionsgases anspricht, wobei die gasbeaufschlagte Komponente am Trägerblock angeordnet ist.
Patent DE-112008001375-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI YASUHIKO
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-06-20
Granted: 2014-06-05
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung mit: einem Eingangsbauteil (21), das antriebsmäßig mit einer Antriebsleistungsquelle (13) verbunden ist; einer mechanischen Pumpe (MP), die mittels der Drehantriebskraft des Eingangsbauteils (21) funktioniert; einer Elektropumpe (EP), die die mechanische Pumpe (MP) unterstützt; einer Getriebevorrichtung (15), die ein Schalteingriffselement (C1, B1) enthält, das die Drehantriebskraft des Eingangsbauteils (21) auf ein Ausgangsbauteil (23) überträgt; einer Flüssigkeitskupplung (14), die zwischen dem Eingangsbauteil (21) und der Getriebevorrichtung (15) vorgesehen ist, und die ein Lock-up-Eingriffselement (LC) enthält, das zum Funktionieren eine Versorgung mit Hydrauliköl erhält, das von der mechanischen Pumpe (MP) und der Elektropumpe (EP) abgegeben wird; einem Zustandsdetektiermittel (35) zum Durchführen einer Zustandsdetektion für einen oder mehrere Faktoren, die eine Abgabeleistung der Elektropumpe beeinflussen; und einem Steuermittel (24) zum Ausführen einer ersten Steuerbetriebsart, die einen Eingriff sowohl des Lock-up-Eingriffselements (LC) als auch des Schalteingriffselements (C1, B1) in einem Fall erlaubt, in dem eine vorbestimmte erste Bedingung, die den einen oder die mehreren Faktoren, die die Abgabeleistung der Elektropumpe (EP) beeinflussen, spezifiziert, erfüllt ist, und zum Ausführen einer zweiten Steuerbetriebsart, die den Eingriff des Lock-up-Eingriffselements (LC) verhindert und den Einriff des Schalteingriffselements (C1, B1) erlaubt, in einem Fall, in dem die erste Bedingung nicht erfüllt ist, basierend auf einem Detektionsergebnis des Zustandsdetektiermittels (35).