baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19602792-B4 (DE)
Title: Pflanzenversorgungseinrichtung mit biologischen Raumluftfilter
Inventor: BLOCK HUBERT K
IPC: A01G9/02
Filed: 1996-01-26
Granted: 2005-12-29
Abstract: Pflanzenversorgungseinrichtung
mit biologischen Raumluftfilter nach Patent 195 47 505, dadurch
gekennzeichnet,  – dass
mindestens zwei Unterdruckprinziptank-Elemente (5a-d) im Pflanztopf übereinander
angeordnet sind,  – dass
die lagenweise übereinander
angeordneten Tankelemente (5a-d) zu einem gemeinschaftlichen Verbund
miteinander koppelbar sind, und  – dass als Mittel (1-21) zur
Raumluftbefilterung und -aufbereitung der Pflanztopf (18) und/oder
der Tank (5) in geeigneter Weise mit Adsorptionsgranulat (19), einer
Lüftereinheit
(14) und einem Quellbrunnen zur Raumluftbefeuchtung vorgesehen sind.
Patent DE-19620506-B4 (DE)
Title: Schriftgut-Sammelmappe
Inventor: HEYER HANS
IPC: B42F7/02
Filed: 1996-05-22
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schriftgut-Sammelmappe
(S) mit einem Deckel (1) und einem Boden (2), die über einen
Rücken
(3) miteinander verbunden sind, wobei der Rücken (3) in Anpassung an eine
Stapelhöhe
der Schriftgutsammlung in seiner Breite (x) veränderbar ist, wozu der Rücken (3) sich
bodenseitig in eine Stecklasche (4) fortsetzt, die in einer mit
dem Boden (2) verbundenen Tasche (5) begrenzt verschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stecklasche (4) und die Tasche
(5) durch einen an der Stecklasche ausgebildeten Anschlag (A) und
einen an der Tasche ausgebildeten Gegenanschlag (G) zur Auszugsbegrenzung
zusammenwirken.
Patent DE-19621093-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kippführerhaus
Inventor: COLLING MORGAN
IPC: B62D33/067
Filed: 1996-05-24
Granted: 2013-04-04
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (7) für ein Kippführerhaus an einem Fahrzeug mit einem Rahmen (1), an dem das Führerhaus (2) um eine Kippachse (4) schwenkbar befestigt ist, wobei zwischen Rahmen (1) und Führerhaus (2) zumindest ein Kipporgan (3) zum Kippen des Führerhauses (2) um die Achse (4) zwischen einer zurückgekippten Normallage und einer vorgekippten Endlage angeordnet ist, wobei die Sicherheitsvorrichtung (7) mindestens ein am Rahmen (1) befestigtes erstes Teil (8) und mindestens ein am Führerhaus (2) befestigtes zweites Teil (10) umfasst und zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (8, 10) mindestens ein nachgiebiges und energieaufnehmendes drittes Teil (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Teil (11) bei unkontrolliertem Kippen des Führerhauses in Richtung der Vorkipp-Endlage einer Zugkraft ausgesetzt wird und sich verformt, wobei das dritte Teil (11) mit mindestens einem welligen Bereich (17) versehen ist, der sich bei Beaufschlagung mit einer Zugkraft über einem vorgegebenen Niveau vollständig oder teilweise ausrichtet.
Patent DE-19622572-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Entlüften des Hydrauliksystems sowie röhrenförmiges Bauteil hierfür
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F15B21/08
Filed: 1996-06-05
Granted: 2007-11-08
Abstract: Hydrauliksystem
(40), insbesondere zur Betätigung
oder Ansteuerung eines Drehmomentübertragungssystems (3) oder
einer Bremse, mit zwei Hydraulikzylindern, nämlich einem Geberzylinder (11,
50) und einem Nehmerzylinder (10, 53), einem rohrförmigen Bauteil (52)
zwischen den Hydraulikzylindern und einer Entlüftungsvorrichtung (51), mit
einem mit zumindest einem Sensor (14) und/oder zumindest einer weiteren
Elektronikeinheit in Signalverbindung stehenden zentralen Steuergerät (13) und
mit einem vom Steuergerät
(13) ansteuerbaren Aktor zur Betätigung
des Geberzylinders (11, 50), dadurch gekennzeichnet, daß das rohrförmige Bauteil
(52) zumindest zwei Teilbereiche (62, 63) aufweist, wobei zumindest ein
Teilbereich (62) einen ansteigenden Verlauf und zumindest ein anderer
Teilbereich (63) einen abfallenden Verlauf aufweist und der Aktor
den Geberzylinder (11, 50) in eine erste und eine zweite Richtung
betätigt,
daß ein
Transport einer in dem rohrförmigen
Bauteil (52) enthaltenen Fluidsäule
in unterschiedlichen Richtungen entlang des rohrförmigen Bauteils
(52) mit unterschiedlicher Geschwindigkeit erfolgt, so daß die Vorrichtung
mittels Ansteuerung der Steuereinheit (13) zumindest zeitweilig...
Patent DE-19638695-B4 (DE)
Title: Modularer Schwingungskraftgenerator und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: GARNJOST KENNETH D
IPC: B64C27/00
Filed: 1996-09-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Modularer
Kraftgenerator, mit wenigstens zwei Modulen, wobei jedes Modul gegenläufig umlaufend
antreibbare exzentrische Massen aufweist und die Module, die zueinander
beabstandet auf einem Träger
gelagert sind,  ferner mit einer Servosteuerung, welche derart
ausgebildet ist, dass sie bei einem eingangsseitigen sinusförmigen Steuersignal
Ausgangssignale liefert, die den Modulen zuführbar sind, um eine resultierende
Vibration aus den Modulen zu erreichen, welche mit dem Eingangssignal
in Frequenz und Phase übereinstimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  jedes Modul (12) in einem eigenen Gehäuse (16)
angeordnet ist,  jedes Modul (12) zwei identische Rotoren (20,
21) enthält, die über an ihrem
Umfang angeordnete miteinander kämmende
Zähne (35)
in Wirkverbindung stehen, um ihre gegenläufige Drehung mit vorgegebener
Phasenbeziehung zu erreichen, und  dass ein einziger Antriebsmotor
(28) für
beide Rotoren eines Moduls vorgesehen ist, welcher in einem der
Rotoren angeordnet ist.
Patent DE-19709155-B4 (DE)
Title: Strahlungs-Zwischentrockner und Verfahren zur Zwischentrocknung
IPC: F26B25/06
Filed: 1997-03-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Strahlungs-Zwischentrockner, bei dem  a) Werkstücke mittels einer Fördereinrichtung (8) durch einen Trocknertunnel (3) hindurchtransportiert werden;  b) der Trocknertunnel (3) von einem Gehäuse (2, 2a bis 2f) unter gemeinsamer Bildung eines Heizraumes (4) umschlossen ist;  c) Zu- und Abfuhrmittel (HG, AL) für Heißgas zum Heizraum (4) am Gehäuse (2) vorgesehen sind;  d) Mittel (5, 6, 7) zur Umwälzung des Heißgases vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, daß  e) der Trocknertunnel (3) mit Spülluft beaufschlagt ist;  f) im Heizraum (4) stirnseitig jeweils eine gasdicht abschließende Trennwand (2g bzw. 2h) zur Bildung je einer kammerartigen Schleuse (9, 10) angeordnet ist, wobei  g) jeder Schleuse (9, 10) eine Frischluftzufuhr (FL) zugeordnet ist und  h) die Tunnelwände (3a bis 3e) im betreffenden Wandbereich (W1, W2) Öffnungen mit Filter (11) aufweisen.
Patent DE-19782298-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Carbonsäureestern von Alkylenglycolmonoalkylethern
Inventor: GERBERICH ROBERT H
IPC: C07B61/00
Filed: 1997-10-31
Granted: 2005-02-17
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Herstellung eines Carbonsäureesters eines Alkylenglycolmonoalkylethers,
das folgende Schritte umfasst:  a) Umsetzen einer Monocarbon-
oder halogenierten Monocarbonsäure,
die 1 bis 10 Kohlenstoffatome aufweist,  mit einem Alkylenglycolmonoalkylether
der Formel  wobei n = 0-6; R 1 ,
R 2  = H, CH 3 -(CH 2 ) n -; X = Cl, Br,
F;  wobei sich die Gruppe X an beliebiger Stelle in der Kette befinden
kann;  in einer Reaktionskolonne in Gegenwart eines sauren Katalysators;  b)
Destillieren des Gemischs in einer Destillationskolonne, wobei das
Reaktionswasser und gegebenenfalls zusätzliches Wasser  verwendet wird,
um ein Azeotrop mit dem Carbonsäureester
und nicht umgesetztem Alkylenglycolmonoalkylether zu bilden;  c)
Leiten des Destillats von (b) in einen Kopfproduktextraktor/Abscheider
und In-Kontakt-Bringen mit einer wirksamen Menge eines inerten Lösungsmittels,
ausgewählt
aus der Gruppe der linearen, verzweigten, aromatischen oder cycloaromatischen
Kohlenwasserstoffe, Ester, Ether, Ketone und Fluor- und/oder Chlorkohlenwasserstoffe,
so dass sich wenigstens zwei Phasen bilden;  d) Trennen der
resultierenden Phasen des Gemischs unter...
Patent DE-19833982-B4 (DE)
Title: Pendelgleitlager
Inventor: NITZSCHE HARTMUT
IPC: F16C27/04
Filed: 1998-07-29
Granted: 2006-12-21
Abstract: Pendelgleitlager
mit einer zur Aufnahme eines drehbaren Elements wie Welle oder Achse
bestimmten Gleitlagerbuchse, die außen an Stirnseiten angrenzend
Kalottenabschnitte aufweist, mit einem aus Blech geformten Lagerkörper, der
eine ringartige Auflagefläche für einen
ersten Kalottenabschnitt der Gleitlagerbuchse aufweist, eine im
wesentlichen auswärts
der Auflagefläche sich
erstreckende Wand hat und an diese angeschlossen einen Mantel zum
Einbauen in eine zylindrische Öffnung und
mit einer Federscheibe, die eine zentrale Öffnung und an diese anschließend wenigstens
eine zweite Auflagefläche
für den
zweiten Kalottenabschnitt der Gleitlagerbuchse hat und mit einem
radial äußeren Rand
am Lagerkörper
fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel in im wesentlichen
parallel zu einer Längsachse
des Lagerkörpers (4)
verlaufende Mantelfelder (12, 13, 14) unterteilt ist, daß zwischen
den Mantelfeldern (12, 13, 14) Lücken
vorhanden sind und daßTragfinger
(15, 16, 17) mit weniger als den Breiten der Lücken von der Wand (11) abstehen
in einer Richtung entgegengesetzt zu dem Verlauf der...
Patent DE-19842052-B4 (DE)
Title: Aufzug mit verringertem Gegengewicht
Inventor: CLOUX JEAN-NOEL
IPC: B66B3/00
Filed: 1998-09-14
Granted: 2014-02-06
Abstract: Aufzugsystem mit einem Fahrkorb (24), der ein normales Betriebsgeschwindigkeitsprofil und ein zweites Betriebsgeschwindigkeitsprofil aufweist, einem Gegengewicht (20), einer Fahrkorblast-Bestimmungseinrichtung (32), die die Last Mmess ermittelt, und einem Steuersystem (30), das die Geschwindigkeit des Fahrkorbs steuert, wobei der Korb eine vorbestimmte Masse Mfahrkorb aufweist, wobei das Gegengewicht eine vorbestimmte Masse Mggw aufweist, wobei das Aufzugsystem eine vorbestimmte maximale Last-Masse Q aufweist, wobei Mggw < Mfahrkorb + (A × Q) gilt, wobei A < 0,4 ist, wobei das zweite Betriebsgeschwindigkeitsprofil eine Betriebsgeschwindigkeit Vreduziert aufweist, die geringer ist als die Betriebsgeschwindigkeit Vnormal des normalen Betriebsgeschwindigkeitsprofils, wobei das Steuersystem den Fahrkorb mit dem normalen Betriebsgeschwindigkeitsprofil betreibt, wenn Mmess ≤ (Z × A) × Q ist, und den Fahrkorb mit dem zweiten Betriebsgeschwindigkeitsprofil betreibt, wenn Mmess > (Z × A) × Q ist, und wobei Z ≥ 1 ist.
Patent DE-19855988-B4 (DE)
Title: Kostengünstiger Online-Zugang
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04L12/28
Filed: 1998-12-04
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Austausch von Informationen zwischen Endgeräten und Zugangs- und Datenbankrechner
aufweisenden Online-Diensten über  • ein digitales
Telekommunikationsnetz als Zugangsnetz, das Orts- und Fernvermittlungsstellen
(16, 17) enthält,
die miteinander in Verbindung stehen, und  • Hochleistungsübertragungsleitungen
zwischen dem Online-Dienst und dem Zugangsnetz,  wobei in dem
Signalisierungskanal Schicht-2-Rahmen mit fest vorgegebenen SAPI-
und TEI-Werten von den Endgeräten
(1) oder dem jeweiligen Online-Dienst (5) an das digitale Zugangsnetz
(4) übertragen
werden und  wobei anhand dieser SAPI- und TEI-Werte ergänzt um weitere
Zuordnungskennwerte die Orts- (16) und/oder Fernvermittlungsstellen
(17) eine Verbindung zwischen einem jeweiligen Endgerät (1) und
einem Online-Dienst (5) über die
Hochleistungsleitungen (18) herstellen,  dadurch gekennzeichnet,  daß Informationsübertragungen
von Online-Diensten, die reine Datenquellen und nicht dialogfähig sind,
durch von den Endgeräten
(1) über
den Signalisierungskanal übertragene
Kommandos ein- oder ausgeschaltet werden.
Patent DE-19856952-B4 (DE)
Title: Kodiereinrichtung
Inventor: KRIEGER KLAUS
IPC: G08C19/28
Filed: 1998-12-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Kodiereinrichtung
zur automatischen Einstellung einer Steuereinrichtung (2) auf jeweilige
Funktionsanforderungen daran anschließbarer unterschiedlicher Geräte, bei
der bei der Verbindung von Steuereinrichtung (2) und Gerät mittels
mindestens eines Widerstandspaares (R1, R3; R2, R4) aus einem dem
Gerät zugeordneten
Kodierwiderstand (R1, R2), der je nach Gerät einen unterschiedlichen Widerstandswert
besitzt, und aus einem der Steuereinrichtung (2) zugeordneten Vorwiderstand (R3,
R4), der einen unabhängig
von dem Gerät
festen Widerstandswert besitzt, ein das jeweilige Gerät bezeichnender
Spannungswert einer vorgegebenen Anzahl von Spannungswerten eingestellt
wird, der mittels eines Analog/Digital-Wandlers in einen entsprechenden
digitalen Spannungswert umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuereinrichtung (2) mindestens zwei Prozessoren (P1,
P2, P3) aufweist, dass der Eingang eines jeden Prozessors (P1, P2,
P3) mit jedem Widerstandspaar (R1, R2, R3, R4) verbunden ist, dass
der jeweilige Spannungswert einem Spannungsbereich einer entsprechend
großen
vorgegebenen Anzahl von Spannungsbereichen zugeordnet wird, dass
jedem Spannungsbereich eine duale Kodenummer zugeordnet ist, deren
Stellenzahl durch die vorgegebene...
Patent DE-19861338-B4 (DE)
Title: Muldentablette
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: A61J3/10
Filed: 1998-08-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Zweilagige
Muldentablette 8, umfassend eine obere Lage 10 und eine untere Lage
11, welche aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind, wobei sie
nacheinander mit dem profilierten Prägeelement desselben Tablettierstempels
in derselben Matrize verpresst werden und im Querschnitt identische
seitliche und obere Grenzkonturen aufweisen.
Patent DE-19912482-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: KOUNO TAKESHI
IPC: F04C18/04
Filed: 1999-03-19
Granted: 2004-02-26
Abstract: MehrblättrigerSpiralverdichter, aufweisend:  Endplatten (7,8),  einen Verdränger (5), welcher zwischen den Endplatten (7,8) angeordnet ist und eine Außenwandoberfläche aufweist,  eine Antriebswelle (6), um deren Mittelachse (O') der Verdränger (5) kreist, und  einen Zylinder (4), der zwischen den Endplatten (7,8) angeordnet ist, und welcher eine Innenwandoberfläche (4a) aufweist, innerhalb welcher der Verdränger (5) vorgesehen ist, wobei die Innen- und Außenwandoberflächen derartig geformt sind, dass eine Vielzahl von Zwischenräumen zwischen der Innenwandoberfläche (4a) des Zylinders und der Außenwandoberfläche des Verdrängers (5) gebildet werden,  eine Ansaugöffnung (7a) zum Einführen eines Fluids in eine der Arbeitskammern (15),  eine Auslaßöffnung (8a) zum Ausschieben des Fluids aus einer der Arbeitskammern (15),  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Öl-Zufuhrsystem zum intermittierenden Zuführen von Schmieröl (12) zu der Außenwandoberfläche im Bereich der Ansaugöffnung (7a) des Verdrängers (5) und zu der in diesem Bereich der Außenwandoberfläche gegenüberliegenden Innenwandoberfläche (4a) vorgesehen ist, und  dass eine Nut (5c), die in der Oberfläche des Verdrängers (5) gegenüber einer der Endplatten derart ausgebildet ist, dass sie sich von einem zentralen Abschnitt des Verdrängers (5) aus zu einem Spitzenabschnitt auf der Seite der  Ansaugöffnung (7a) zu einer Position erstreckt, die in jeder Lage des Verdrängers (5) nicht mit der Ansaugöffnung (7a) in kommunizierender Verbindung steht,  dass eine . . .
Patent DE-19950197-B4 (DE)
Title: Reinigungsstation zum Besprühen und/oder Spülen von Fahrzeugkarosserien und Verfahren zum Reinigen von Fahrzeugkarosserien
Inventor: BESINGER HARTWIG
IPC: B08B3/02
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-05-19
Abstract: Reinigungsstation zum Besprühen und/oder Spülen von Fahrzeugkarosserien (108) mit einem Naßmedium, umfassend  eine Drehvorrichtung (110, 110'), welche eine Aufnahme (174a, 174b) für eine Fahrzeugkarosserie (108) umfaßt und mittels welcher die Fahrzeugkarosserie (108) in mindestens eine Reinigungsstellung drehbar ist, und mindestens eine Sprüh- oder Spülvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehvorrichtung (110; 110') so ausgebildet ist, daß die in der Aufnahme (174a, 174b) aufgenommene Fahrzeugkarosserie (108) um eine Drehachse (160) der Drehvorrichtung (110; 110') aus einer Ausgangsstellung um einen Winkel von mehr als 90° drehbar und in innerhalb des zugänglichen Winkelbereichs beliebig vorgebbaren Reinigungsstellungen anhaltbar ist.
Patent DE-19953234-B4 (DE)
Title: Kastenstreuer
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C7/16
Filed: 1999-11-04
Granted: 2014-06-18
Abstract: Kastenstreuer mit einem Behälter (1), dessen Boden (4) mit gereihten Auslauföffnungen (7) versehen ist, einem Dosierschieber (8) mit zu den Auslauföffnungen korrespondierenden Öffnungen (9) zur Einstellung der Streugutmenge und einer mit Abstand oberhalb des Bodens (4) gelagerten Rührwerkswelle (18) mit je eine Auslauföffnung (7) überstreichenden, nachgiebigen Rührorganen (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Rührorgane (24) T-förmig ausgebildet sind, wobei jeweils der T-Balken (25) das Streichorgan (27) und der T-Steg (26) die nachgiebige Verbindung mit der Rührwerkswelle (18) bildet und das Streichorgan (27) des jeweiligen Rührorgans (24) die Auslauföffnung (7) quer zu seiner Umlaufbahn (31) übergreift, wobei das Streichorgan (27) sowohl in als auch quer zur Umlaufbahn des Rührorgans (24) nachgiebig mit der Rührwerkswelle (18) verbunden ist, so dass das Streichorgan (27) im Wesentlichen in allen Richtungen nachgeben kann, und dass der Radius der Umlaufbahn (31) der Streichorgane (27) wenig größer ist als der Abstand zwischen der Achse (32) der Rührwerkswelle (18) und dem Boden (4) im Bereich der Auslauföffnung (7), so dass beim Umlauf der Rührwerkswelle (18) die Streichorgane (27) mit ihrem mittleren Bereich (33) in die Auslauföffnungen (7) elastisch eindringen, während sie seitlich der Auslauföffnungen (7) dem Boden (4) aufliegen.
Patent AU-2012101785-B4 (AU)
Title: Improved combined ceiling fan and light fitting
Inventor: VILLELLA JOE
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-12-07
Granted: 2013-03-07
Abstract: C:\NRPortbI\DCC\DER\4233904_ .DOC-7/12/2012 A combined ceiling fan and light fitting having folding fan blades, the fan comprising: 5 (i) a blade support means arranged to be rotated by a motor; (ii) a plurality of fan blades, each having a tip and root end, the blades being mounted for rotation relative to the blade support means so that each blade is pivotable between folded and operative positions about a blade pivot axis fixed in the blade support means; 10 (iii) wherein tips of said blades in their operating positions rotate in a plane which is higher than that in which the root ends of said blades rotate; and (iv) wherein each of the blades is cambered and are concave downward.
Patent DE-102004007449-B4 (DE)
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: F16H55/18
Filed: 2004-02-13
Granted: 2008-05-29
Abstract: A linear drive, e.g. a rack and pinion drive, has a split drive from a single motor (1) with the two sub drives (3.1, 3.2) linked by a connecting gear (10) fitted with a correction control (12) which even out the torque to the two pinions (5.1, 5.2) which drive the single rack (6). A monitoring system computes correction signals for the connecting gear mounting to ensure a play free accurate drive, e.g. for position control systems.
Patent DE-102004010742-B4 (DE)
Title: Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: F16H9/12
Filed: 2004-03-05
Granted: 2013-04-04
Abstract: Stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit zwei antriebsseitigen (2, 3) und zwei abtriebsseitigen (6, 7) Kegelscheibenpaaren mit asymmetrischer Kegelwinkelanordnung, die durch zwei parallel geschaltete Umschlingungsmittel antriebsmäßig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei antriebsseitigen (2, 3) und die zwei abtriebsseitigen (6, 7) Kegelscheibenpaare jeweils zwei außen angeordnete, axial feststehende Kegelscheiben (8, 10; 12, 14) umfassen.
Patent DE-102004012555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer integrierten Schaltung mit Grabenisolation
Inventor: BEINTNER JOCHEN
IPC: H01L21/76
Filed: 2004-03-15
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer integrierten Schaltung mit Grabenisolation,
umfassend:  Bereitstellen eines mit einem ersten Gebiet hergestellten Substrats,
wobei das erste Gebiet eine erste und zweite Grabenisolation beinhaltet,
wobei die Grabenisolationen jeweils in einem Graben, welcher sich
von einer Oberfläche des
Substrats in das Substrat erstreckt, ausgebildetes dielektrisches
Material aufweisen, das sich über
eine Oberfläche
des Substrats hinaus erstreckt, so dass zwischen den Grabenisolationen
eine Lücke
gebildet wird und ein aktiver Bereich zwischen den Grabenisolationen
angeordnet ist;  Abscheiden einer ersten und zweiten Ätzstoppschicht,
die die Substratoberfläche
und die Grabenisolationen auskleiden, ohne die Lücke zwischen den Grabenisolationen
vollständig
zu füllen,
wobei die erste Ätzstoppschicht
unter der zweiten Ätzstoppschicht
angeordnet ist und die zweite Ätzstoppschicht
durch eine Topographie des Substrats erzeugte horizontale und vertikale
Komponenten enthält,
wobei Dotierstoffionen in die horizontalen Komponenten der zweiten Ätzstoppschicht
implantiert werden, so dass zwischen den horizontalen und vertikalen
Komponenten eine Ätzselektivität herggestellt...
Patent DE-102004015865-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen der Oberfläche eines Substrats
Inventor: KOSCHINSKY FRANK
IPC: H01L21/283
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Reinigen der Oberfläche
eines Substrats, wobei die Oberfläche einen Bereich mit einem
dielektrischen Material und einen Bereich mit einem leitenden Material
aufweist, wobei das Verfahren Schritte in folgender Reihenfolge
umfasst:  einen ersten Schritt zum Entgasen des Substrats zur
Förderung
des Ausgasens von Kontaminationsstoffen;  einen zweiten Schritt
zum Vorreinigen der Oberfläche
des Substrats durch Erzeugen einer inerten Umgebung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Oberflächentemperatur des Substrats
unter einer vordefinierten ersten Temperatur während des Vorreinigungsschrittes
gehalten wird, um eine Agglomeration des leitenden Materials zu
verhindern, indem die Oberflächentemperatur
des Substrats vor dem Vorreinigungsschritt bis unter die erste vordefinierte
Temperatur mittels eines Abkühlschrittes
abgesenkt wird, um das Substrat nach dem Entgasungsschritt und vor
dem Vorreinigungsschritt abzukühlen.
Patent DE-102004025160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen eines Gegenstands
Inventor: GEPPERT SABINE
IPC: A47F7/02
Filed: 2004-05-21
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
(1) zum temporären
Aufhängen
und/oder Ablegen mindestens eines zur Schau zu stellenden Gegenstands,
insbesondere von Schmuck, die ein Gitter (2) aufweist, das aus mindestens
2 Scharen jeweils mehrerer im Abstand (a, b) voneinander und scharenweise
unter einem Winkel (α)
zueinander angeordneter Gitterstäbe
(3, 4) gebildet wird, sowie mindestens ein Trägerelement (5) für den Gegenstand,
das an oder in dem Gitter (2) lösbar
angeordnet werden kann, wobei das Trägerelement (5) mindestens zwei
im Scharenwinkel zueinander verlaufende Nuten (6, 7) aufweist.
Patent DE-102004030567-B4 (DE)
Title: Klopferfassungsgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKEMURA YUICHI
IPC: G01H17/00
Filed: 2004-06-24
Granted: 2009-11-19
Abstract: Klopferfassungsgerät für eine Brennkraftmaschine, mit  einem Zylinderdrucksensor (11) zur Ausgabe eines Zylinderdruck-Signalverlaufssignals, das einen Verbrennungszustand der Brennkraftmaschine angibt,  einer Berechnungseinrichtung (15) zur Berechnung eines idealen Referenzklopfsignalverlaufs, und  einer Klopfbestimmungseinrichtung (15) zur Untersuchung einer Beziehung zwischen dem Zylinderdruck-Signalverlaufssignal und dem idealen Referenzklopfsignalverlauf zur Bestimmung eines Maschinenklopfens, wobei  die Berechnungseinrichtung (15) den idealen Referenzklopfsignalverlauf auf Grundlage eines von einem Kurbelwinkel abhängenden Faktors und eines von einer Echtzeit abhängenden Faktors berechnet.