baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen mechanischer Schwingungen
Inventor: GÖHLICH HORST
IPC: G01H1/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Vorrichtung (1, 13, 16, 19, 24) zum Erfassen mechanischer Schwingungen von Messobjekten (12), die hierfür an Messobjekten (12) anbringbar ist, weist ein Gehäuse (2), wenigstens ein Schwingungserfassungselement (3, 15, 18, 21) und wenigstens zwei Stromquellen (4, 14, 17, 20, 25) auf. Dabei sind das Schwingungserfassungselement (3, 15, 18, 21) und die Stromquellen (4, 14, 17, 20, 25) innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet und die Stromquellen (4, 14, 17, 20, 25) sind entlang wenigstens eines Kreises (22, 23) um das Schwingungserfassungselement (3, 15, 18, 21) herum angeordnet, wobei zwischen benachbarten Stromquellen (4, 14, 17, 20, 25) desselben Kreises (22, 23) jeweils gleiche Winkelabstände vorgesehen sind. Aufgrund dieses symmetrischen Aufbaus wird das Schwingverhalten der Vorrichtung (1, 13, 16, 19, 24) verbessert, was sich günstig auf das lineare Messverhalten der Vorrichtung (1, 13, 16, 19, 24) auswirkt.
Patent DE-102019207558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: CARINCI FLAVIO
IPC: G01R33/54
Filed: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten eines Untersuchungsobjekts mit einer Magnetresonanzeinrichtung (3), wobei zur Aufnahme der Magnetresonanzdaten aus wenigstens zwei Schichten (2) eines Schichtstapels (1) eine Magnetresonanzsequenz verwendet wird, bei der wenigstens zwei zeitlich getrennte Hochfrequenzpulse innerhalb eines Anregungszeitraums ausgegeben werden und für wenigstens einen, nicht aber alle, der Hochfrequenzpulse eine um einen Vergrößerungsfaktor, der größer als Eins ist, gegenüber einer Nominalschichtdicke erhöhte Schichtdicke der Schichten (2) verwendet wird, wobei der Vergrößerungsfaktor in Abhängigkeit eines den Abstand zwischen zwei benachbarten Schichten (2) des Schichtstapels (1) beschreibenden Abstandswerts derart gewählt wird, dass die erhöhte Schichtdicke keine Ausdehnung des resultierenden Anregungsbereichs einer Schicht (2) in die benachbarte Schicht (2) zur Folge hat.
Patent DE-102019207934-A1 (DE)
Title: Anschlussmodul für ein Hydraulikaggregat und Hydraulikaggregat
Inventor: SIMON THOMAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlussmodul 20 für ein Hydraulikaggregat mit wenigstens einem Rücklaufeinlass 2, wenigstens einem Rücklaufauslass 3, wenigstens einem ersten Druckauslass 4 und wenigstens einem ersten Druckeinlass 5, die ein Systemanschluss-Lochbild und ein Gehäuseanschluss-Lochbild ergeben, die sich voneinander unterscheiden. Durch das erfindungsgemäße Anschlussmodul 20 lassen sich unterschiedlichste Konfigurationen an Druck- und Rücklaufanschlüssen für ein Hydraulikaggregat realisieren, ohne dass dafür verschiedene Gehäuse konstruiert und gefertigt werden müssen. Ferner betrifft die Erfindung ein Hydraulikaggregat mit einem erfindungsgemäßen Anschlussmodul 20.
Patent DE-102019208855-A1 (DE)
Title: Modifiziertes scheelitmaterial für einbrände
Inventor: HILL MICHAEL DAVID
IPC: H01P1/36
Filed: 2019-06-18
Abstract: Hier werden Ausführungsformen von bei niedriger Temperatur mitbrennbaren Scheelitmaterialien offenbart, die in Kombination mit hochdielektrischen Materialien, wie beispielsweise Nickel-Zink-Ferrit, zum Bilden von Verbundstrukturen, insbesondere für Isolatoren und Zirkulatoren für Hochfrequenzkomponenten, verwendet werden können. In einigen Ausführungsformen kann das Scheelitmaterial Aluminiumoxid zur Anpassung der Temperaturausdehnung beinhalten.
Patent DE-102019208987-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Übertragung von Funksignalen und Verfahren zum Betrieb einer Schaltungsanordnung
Inventor: KAUTGE HELMUT
IPC: H04B1/38
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Schaltungsanordnung zur Übertragung von Uplink- und Downlink-Signalen zwischen einem Endgerät (2) und einer Antenne (3), wobei die Schaltungsanordnung (1) mindestens einen ersten Uplink-Pfad (SP1,...,SP5, SPn) zur Übertragung eines ersten Uplink-Signals sowie einen ersten Downlink-Pfad (EP1) zur Übertragung eines ersten Downlink-Signals umfasst, wobei die Schaltungsanordnung (1) Mittel zur Bereitstellung der Uplink-Signale und der Downlink-Signale und Mittel zur Detektion mindestens eines Uplink-Signals umfasst, wobei die Schaltungsanordnung (1) Mittel zur Herstellung eines aktivierten Zustands des Uplink-Pfads (SP1,...,SP5, SPn), dem das detektierte Uplink-Signal zugeordnet ist, umfasst, wobei die Schaltungsanordnung (1) mindestens einen weiteren Downlink-Pfad (EP2,...,EP5, EPn) zur Übertragung eines weiteren Downlink-Signals und Mittel zur Herstellung eines gleichzeitig aktivierten Zustands von mindestens zwei Downlink-Pfaden (EP1,...,EP5, EPn) umfasst, wobei die Herstellung oder die Aufrechterhaltung dieses aktivierten Zustands erfolgt, wenn zumindest ein Uplink-Signal detektiert wird und/oder dass die Schaltungsanordnung (1) mindestens einen weiteren Uplink-Pfad (SP1,...,SP5, SPn) zur Übertragung eines weiteren Uplink-Signals sowie Mittel zur Herstellung eines gleichzeitig aktivierten Zustands von mindestens zwei Uplink-Pfaden (SP1,...,SP5, SPn) umfasst, wobei die Herstellung oder die Aufrechterhaltung eines aktivierten Zustands von mindestens zwei Uplink-Pfaden (SP1,...,SP5, SPn) erfolgt, wenn ein Uplink-Signal oder wenn mindestens zwei Uplink-Signale detektiert wird/werden.
Patent DE-102019213290-A1 (DE)
Title: Intuitiv bedienbarer Handstaubsauger
Inventor: VERMEULEN LARS
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-09-03
Abstract: Es ist vorgesehen, dass der Handstaubsauger (14) mit einem Sensor (36) zur direkten oder indirekten Erkennung von Umgebungsköpern (48) und mit einem Display (50) zur Vermittlung von Informationen über die Umgebungskörper (48) oder den Handstaubsauger (14) ausgestattet ist.
Patent DE-102019213367-A1 (DE)
Title: Ferroelektrika, sowie geeignete Verfahren und Verwendung hierfür
Inventor: REID MARCUS
IPC: H01L41/187
Filed: 2019-09-03
Abstract: Beschrieben wird ein Ferroelektrika, das ein piezoelektrisches Material mit einem Hafnium Anteil von 2% oder weniger aufweist, die Verwendung eines solchen Ferroelektrika bei der Energiegewinnung und zur Implementierung in Speicher-, Prozessor- und Sensortechnologien, die Verwendung eines Ferroelektrika, bei der der Energiebedarf durch Supraleitfähigkeit gesenkt wird, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Ferroelektrika, bei dem ein Sinter-Verfahren eingesetzt wird.
Patent DE-102019214370-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-heckstruktur
Inventor: SAKAI KAZUHIRO
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-09-20
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie-Heckstruktur umfasst: ein Paar linker und rechter hinterer Seitenrahmen, die sich in einem hinteren Teil eines Fahrzeugs in einer Vorne-Hinten-Richtung erstrecken; einen hinteren Hilfsrahmen, der an den hinteren Seitenrahmen angebracht ist; und ein Paar linker und rechter Stoßdämpfungsstrukturen, die jeweils an hinteren Enden der hinteren Seitenrahmen bereitgestellt sind und sich nach hinten erstrecken. Der hintere Hilfsrahmen umfasst ein Paar linker und rechter hinterer Hilfsrahmen-Längsträger, die sich in Längsrichtung erstrecken, und einen hinteren Hilfsrahmen-Querträger, der sich seitlich erstreckt und mit den linken und rechten hinteren Hilfsrahmen-Längsträgern verbunden ist. Der hintere Hilfsrahmen-Querträger umfasst einen Vorsprung, der in einem seitlich mittleren Teil davon nach hinten vorsteht. Ein hinteres Ende des Vorsprungs ist weiter hinten positioniert als die hinteren Enden der hinteren Seitenrahmen und weiter vorne als die hinteren Enden der Stoßdämpfungsstrukturen.
Patent DE-102019214935-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: FLEPS-DEZASSE MICHAEL
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Steuerung (110) für ein Fahrzeug (105) umfasst eine Einrichtung zur Bestimmung einer gewünschten Trajektorie (305) des Fahrzeugs (105); einen ersten Regler (210) zur Bereitstellung einer aktuellen und einer geplanten ersten Stellgröße (u1) zur Steuerung (110) des Fahrzeugs (105) auf der Basis der gewünschten Trajektorie (305); einen zweiten Regler (215) zur Bereitstellung einer aktuellen und einer geplanten zweiten Stellgröße (u2) zur Steuerung (110) des Fahrzeugs (105) auf der Basis der gewünschten Trajektorie (305); ein Mischglied, das dazu eingerichtet ist, eine kombinierte Stellgröße (u) zur Steuerung (110) des Fahrzeugs (105) auf der Basis der aktuellen ersten und zweiten Stellgrößen (u1, u2) zu bestimmen; und eine Überwachungseinrichtung (230). Dabei ist die Überwachungseinrichtung (230) dazu eingerichtet, einen Steuerzustand für das Fahrzeug (105) bezüglich der geplanten Stellgrößen (u1, u2) der Regler (210, 215) zu prädizieren; und einen Einfluss der zweiten Stellgröße (u2) auf die kombinierte Stellgröße (u) zu verringern, falls ein Abstand (330) zwischen dem prädizierten Steuerzustand und einem durch die gewünschte Trajektorie (305) bestimmten Steuerzustand eine vorbestimmte Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102019216171-A1 (DE)
Title: Dualer Sensor
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01D3/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Dualer Sensor mit einer ersten Schaltung, eingerichtet für einen autarken Betrieb des Sensors, und einer zweiten Schaltung, eingerichtet für einen nicht-autarken Betrieb des Sensors.
Patent DE-102019217998-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausspeicherung eines thermischen Energiespeichers, insbesondere eines Flüssigsalzspeichers
Inventor: TREMEL ALEXANDER
IPC: F01K3/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Dampfkreislaufes (100), wobei der Dampfkreislauf (100) mit einem thermischen Energiespeicher (2) derart über einen Überhitzer (4) thermisch gekoppelt ist, dass thermische Energie auf ein Arbeitsfluid des Dampfkreislaufes (100) übertragbar ist, und die folgenden Schritte umfasst:- Erhitzen des Arbeitsfluids mittels des Überhitzers (4) auf eine erste Temperatur im Bereich von 490 Grad Celsius bis 790 Grad Celsius durch eine Übertragung thermischer Energie vom thermischen Energiespeicher auf das Arbeitsfluid;- Expandieren des überhitzten Arbeitsfluids mittels einer ersten Turbine (11);- erneutes Erhitzen des mittels der ersten Turbine (11) expandierten Arbeitsfluids auf die erste Temperatur mittels des Überhitzers (4);- Aufteilen (102) des erneut erhitzten Arbeitsfluids in einen ersten und zweiten Teilmassenstrom (41, 42), wobei das Verhältnis von zweitem Teilmassenstrom (41) zu erstem Teilmassenstrom (42) einen Wert im Bereich von 1/9 bis 3/7 aufweist;- Expandieren des ersten Teilmassenstroms (41) mittels einer zweiten Turbine (8);- Expandieren des zweiten Teilmassenstroms (42) mittels eines Expanders (6); und- Zusammenführen (104) der expandierten Teilmassenströme (41, 42) zu einem Massenstrom des Arbeitsfluids, wobei dieser wiederum mittels des Überhitzers (4) auf die erste Temperatur erhitzt wird.
Patent DE-102019218215-A1 (DE)
Title: System zum Schätzen der Spülmenge einer Brennstoffzelle und System und Verfahren zum Schätzen einer Wasserstoffkonzentration einer Brennstoffzelle unter Verwendung desselben
Inventor: KWON SOON WOO
IPC: H01M8/04089
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es wird ein System zum Schätzen der Spülmenge einer Brennstoffzelle bereitgestellt. Das System umfasst eine Brennstoffzelle, die Leistung durch Empfangen vom Wasserstoff an einer Anodenseite erzeugt und Sauerstoff an einer Kathodenseite empfängt. Eine Rückführungsleitung ist mit der Anodenseite der Brennstoffzelle verbunden und das darin enthaltene Glas einschließlich Wasserstoff wird in der Rückführungsleitung zirkuliert. Eine Durchflussmengen-Schätzvorrichtung schätzt die Durchflussmenge von Gas innerhalb der Rückführungsleitung. Ein Spülventil ist in der Rückführungsleitung angeordnet und führt das Gas in der Rückführungsleitung nach außen ab, wenn es geöffnet ist. Eine Spülmengen-Schätzvorrichtung schätzt die Spülmenge für jedes durch das Spülventil abgegebenes Gas durch Wiedergeben der durch die Durchflussmengen-Schätzvorrichtung geschätzte Durchflussmenge des Gases.
Patent DE-102020003905-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: ASAOKA HIROYASU
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-06-29
Abstract: Eine Spritzgießmaschine (10), die Folgendes umfasst: eine erste Antriebsvorrichtung (24), die eine im Inneren eines Heizzylinders vorgesehene Schnecke (22) dreht; eine zweite Antriebsvorrichtung (26), die die Schnecke (22) vorwärts und rückwärts bewegt; einen Dosiersteuerabschnitt (36), der dazu konfiguriert ist, durch Steuern der ersten Antriebsvorrichtung (24) und der zweiten Antriebsvorrichtung (26) Harz zu dosieren, während das Harz geschmolzen wird, und danach die Schnecke (22) rückwärts zu drehen, um dadurch den Harzdruck zu reduzieren; eine erste Sensoreinheit (38) zum Erfassen des Drucks; eine zweite Sensoreinheit (40) zum Erfassen einer oder mehrerer Arten von physikalischen Größen, die die Druckänderung beeinflussen; und
 einen Vorhersageabschnitt (42), der Informationen zu der dekomprimierenden Drehung beruhend auf dem von der ersten Sensoreinheit (38) erfassten Druck und der einen oder den mehreren von der zweiten Sensoreinheit (40) erfassten Arten von physikalischen Größen vorhersagt. Der Dosiersteuerabschnitt steuert die erste Antriebsvorrichtung beruhend auf den durch den Vorhersageabschnitt vorhergesagten Informationen zu der dekomprimierenden Drehung.
Patent DE-102020005716-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung von verdeckten Verkehrsteilnehmern mit einem Radar und wenigstens einem Radarreflektor
Inventor: SCHEINER NICOLAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erkennung von verdeckten Verkehrsteilnehmern (1) mit einem Radar (2) und wenigstens einem in einer Fahrzeugumgebung angeordneten Radarreflektor (3), wobei der Radarreflektor (3) dazu eingerichtet ist von einem Sender (2.1) des Radars (2) ausgesendete elektromagnetische Strahlung wenigstens teilweise zu reflektieren und in Richtung eines Detektionsbereichs (4) umzulenken und aus dem Detektionsbereich (4) zurück reflektierte Radarechos in Richtung des Radars (2) zu reflektieren. Das erfindungsgemäße System ist dadurch gekennzeichnet, dass der Radarreflektor (3) eine wenigstens abschnittsweise gewölbte Oberfläche umfasst, die von wenigstens drei ebenen Flächen ausgebildet ist, welche zur Ausbildung einer Krümmung zueinander gekippt sind, wobei die Flächen alternierend wenigstens anteilsweise ein Radarwellen vergleichsweise stark reflektierendes Material (5.1) und ein Radarwellen vergleichsweisen schwach reflektierendes Material (5.2) umfassen.
Patent DE-102020007033-A1 (DE)
Title: Turboladeranordnung
Inventor: KLÜTSCH JOHANNES
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turboladeranordnung (10) für einen Verbrennungsmotor, umfassend- einen Verdichter (2) zum Verdichten eines Massenstroms (3) eines Prozessgases für den Verbrennungsmotor,- einen Zustromkanal (11) zum Zuführen des Massenstroms (3) zu dem Verdichter (2),- einem Abstromkanal (12) zum Abführen eines durch den Verdichter (2) verdichteten Massenstroms (8) und- eine Rückführeinrichtung (13) zum Rückführen eines verdichteten Massenteilstroms (4) aus dem verdichteten Massenstrom (8) zu dem Massenstrom (3), wobei die Rückführeinrichtung (13)- einen Rückführkanal (5) zum Rückführen des verdichteten Massenteilstroms (4) und- eine Dralleinrichtung (7) zum Erzeugen eines Dralls in dem verdichteten Massenteilstrom (4) umfasst, und wobei die Dralleinrichtung (7) innerhalb des Rückführkanals (5) angeordnet ist, und wobei ein erstes Rückführkanalende in den Zustromkanal (11) und ein zweites Rückführkanalende in den Abstromkanal (12) münden.
Patent DE-102020100036-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einer mehrteiligen Sitzbank
Inventor: KOENIG ROLAND
IPC: B60N2/32
Filed: 2020-01-03
Abstract: Zum Zwecke eines verbesserten Komforts eines Personenkraftwagens (1), mit einer mehrteiligen Sitzbank (20), welche Sitzbank (20) einen ersten Außensitz (25) mit einem ersten Sitzteil (25-1) und einem ersten Rückenteil (25-2), einen zweiten Außensitz (30) mit einem zweiten Sitzteil (30-1) und einem zweiten Rückenteil (30-2) sowie, optional, einem zwischen dem ersten Außensitz (25) und dem zweiten Außensitz (30) befindlichen Mittelsitz (35) mit einem dritten Sitzteil (35-1) und einem dritten Rückenteil (35-2) aufweist, ist vorgesehen, dass das erste Sitzteil (25-1) und/oder das zweite Sitzteil (30-1) und/oder das dritte Sitzteil (35-1) relativ zueinander in Fahrzeughochrichtung (h) höhenverstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-102020102676-A1 (DE)
Title: Stütze für fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: HOERNKE SPENCER ROBERT
IPC: B60N2/68
Filed: 2020-02-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Stütze für eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Sitzrückenlehne mit einer Rahmenbaugruppe, die einen ersten und einen zweiten Abschnitt aufweist. Eine Primärstruktur erstreckt sich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt und definiert eine Sitzfläche. Eine Sekundärstruktur erstreckt sich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt. Ein Aufrollmechanismus ist an einem des ersten und des zweiten Abschnitts angeordnet und ist selektiv in einer entriegelten, einer verriegelten oder einer Gurtstraffposition positionierbar.
Patent DE-102020106913-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung und deren Halterung
Inventor: MAMBA ICHIRO
IPC: F16D43/08
Filed: 2020-03-13
Abstract: Aufgabe: Es soll ermöglicht werden, dass viele Personen unabhängig von der Körperkraft und dem fahrerischen Können des Fahrers das Fahren eines zweirädrigen Kraftfahrzeugs genießen können, während der Pressverbindungszustand der Reibscheibe und der Kupplungsscheibe in dem gesamten Drehzahlbereich eines Motors sichergestellt ist.Mittel zur Lösung: Eine Halterung einer Kupplungsvorrichtung ist eine Halterung, die ein Gewicht 12, das in einer ungefähr radialen Richtung mit einer Drehachse C als Zentrum gleitfähig gehalten wird, und einen Schubhebel 13, der gemäß der Gleitbewegung dieses Gewichts 12 schwenkt, hält, und zur Zeit ihrer Drehung das Gewicht 12 durch die Wirkung einer Zentrifugalkraft in Richtung des Außenumfangs gleiten lässt, ein Anliegeende 13a des Schubhebels 13 zum Anliegen an einer Druckscheibe 2 der Kupplungsvorrichtung bringt, und eine bestimmte Last auf die Druckscheibe 2 zur Wirkung bringt, wobei ein Anschlag, der den Bewegungsbereich des Gewichts 12 beschränkt, bereitgestellt ist. Wenigstens das Anliegeende 13a des Schubhebels 13 ist durch ein elastisch verformbares Element gebildet.
Patent DE-102020108937-A1 (DE)
Title: Peilsystem und Verfahren zum Peilen wenigstens eines Signals
Inventor: MANE INGO
IPC: G01S3/46
Filed: 2020-03-31
Abstract: Ein Peilsystem (10) mit einer Antennenanordnung (12) und einem Signalverarbeitungsmodul (14) ist beschrieben. Die Antennenanordnung (12) weist mehrere Antennen (16) auf, welche in einem wenigstens zweidimensionalen Muster angeordnet sind. Die Antennen (16) sind jeweils dazu eingerichtet, elektromagnetische Wellen in wenigstens einem vordefinierten Frequenzband zu empfangen und ein entsprechendes Eingangssignal zu generieren. Das Signalverarbeitungsmodul (14) weist wenigstens eine Empfangseinheit (18) auf, die den Antennen (16) zugeordnet ist. Die Empfangseinheit (18) ist dazu eingerichtet, das jeweilige Eingangssignal der zugeordneten Antenne (16) mit einem Referenzsignal zu mischen und so ein entsprechendes Interferenzsignal zu generieren, das der entsprechenden Antenne (16) zugeordnet ist. Das Signalverarbeitungsmodul (14) weist ein Analysemodul (22) auf, das dazu eingerichtet ist, basierend auf den Interferenzsignalen jeweils eine Interferenzkenngröße zu ermitteln. Ferner ist ein Verfahren zum Peilen von wenigstens einem Signal beschrieben.
Patent DE-102020112328-A1 (DE)
Title: Verfahren zum auslösen eines bezahlvorganges
Inventor: SHAGINYAN ARTEM
IPC: G06F21/64
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen eines Bezahlvorganges in einer Fremdwährung mit den Verfahrensschritten: einlesen und/oder Empfangen mehrerer erster Datensätze von einer Blockchain zur Validierung von Zahlungsvorgängen Empfangen eines zweiten Datensatzes und Erstellen eines Eintrags in einem Block einer Blockchain.
Patent DE-102020112943-A1 (DE)
Title: Steueranordnung für den Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: E05B81/56
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steueranordnung für den Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems (2), wobei das Kraftfahrzeugschließsystem (2) einen elektrischen Antrieb (3) mit einem elektrischen Antriebsmotor (4) zur Bereitstellung einer motorischen Schließfunktion für ein verstellbares Verschlusselement (5) eines Kraftfahr-zeugs (6) aufweist, wobei die Steueranordnung mit einer Steuerschaltung (7) zur Ansteuerung des elektrischen Antriebs (3) in einer Verstellroutine ausgestattet ist, wobei die Steuerschaltung (7) von einem aufladbaren Energiespeicher (9) der Steueranordnung elektrisch getrennt ist und die Steueranordnung in einem Notbetrieb auf Erhalten eines Bediensignals den aufladbaren Energiespeicher (9) der Steuerschaltung (7) zur Bereitstellung elektrischer Energie für die Verstellroutine zuschaltet, wobei die Steueranordnung eine Überwachungsanordnung (12) aufweist, welche in einer Überwachungsroutine eine Ladezustandsgröße des aufladbaren Energiespeichers (9) überwacht. Es wird vorgeschlagen, dass die Steueranordnung eine Auslöseschaltung (13) aufweist, welche den aufladbaren Energiespeicher (9) der Überwachungsanordnung (12) auf Erfüllen eines vorgegeben Auslösekriteriums und unabhängig vom Erhalten des Bediensignals zur Bereitstellung elektrischer Energie für die Überwachungsroutine zuschaltet.
Patent DE-102020114818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beziehen von Schachteln
Inventor: BROKATE NILS
IPC: B31B50/74
Filed: 2020-06-04
Abstract: Beziehen von Rohschachteln mit einem Nutzenzuschnitt in einer Schachtelkaschiermaschine mit einem über die zu beziehende Fläche streichenden oder wälzenden Anreiber und einem mit diesem zusammenwirkenden Gegenhalter, wobei das Anreiben während einer Transportbewegung der Schachtel erfolgt und der Gegenhalter in die Schachtel eintaucht, um die zu beziehende Wand gegen den Anreiber zu stützen.
Patent DE-102020118049-A1 (DE)
Title: Fachwerkschiene, sowie Achterbahnanordnung mit derselben
Inventor: STENGEL WERNER
IPC: A63G7/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Fachwerkschiene für ein Fahrgeschäft, mit zwei mit einer Wagenanordnung direkt befahrbaren Schienenrohren, einem nicht befahrbaren Gurtrohr, und Vertikalfachwerkprofilen, die die Schienenrohre und das Gurtrohr untereinander aussteifend verbinden und die Vertikaldiagonalprofile umfassen, die diagonal zwischen dem Gurtrohr und dem jeweiligen Schienenrohr im Wechsel steigend und fallend verlaufen. Dabei ist vorgesehen, dass in zumindest einem Anschlussbereich der Vertikaldiagonalprofile am Gurtrohr kein weiteres Vertikalfachwerkprofil daran angeschlossen ist.
Patent DE-102020119554-A1 (DE)
Title: MHEV Betriebsstrategie für optimierte Fahrdynamik
Inventor: GLÜCK CHRISTIAN
IPC: B60W20/14
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine für Dynamik-Anforderungen optimierte Betriebsstrategie für 48V Antriebssysteme von MHEV.