baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011100338-B4 (DE)
Title: Kartenkontaktiervorrichtung für eine Mini UICC-Karte
Inventor: STOLZ JOACHIM
IPC: G06K7/01
Filed: 2011-05-04
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartenkontaktiervorrichtung zum Einschieben einer Kartenanordnung, die eine Mini UICC-Karte aufweist, umfassend einen Kontaktträger, in dem mehrere Lesekontakte ausgebildet sind, wobei die Lesekontakte über einen Federarm verfügen, mit einer nahe dem freien Ende des Federarms angeordneter Kontaktkuppe, wobei der Federarm mit einer Auskragung versehen ist.
Patent DE-102011103857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Wirbelgeometrie
Inventor: WALL BEREND VAN DER
IPC: B64C27/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Wirbelgeometrieänderung von Rotorwirbeln, die an einem aus einer Mehrzahl von Rotorblättern bestehenden Rotor gebildet werden, mit den durch einen Rechner ausgeführten Schritten: – Bestimmen einer dynamischen Auftriebsverteilung in der Rotorebene in Abhängigkeit einer mit einer n-fachen Rotordrehfrequenz korrelierenden Auftriebsveränderung an den Rotorblättern, – Ermitteln von induzierten Vertikalgeschwindigkeiten in der Rotorebene in Abhängigkeit von der ermittelten dynamischen Auftriebsverteilung in der Rotorebene, und – Berechnen der Wirbelgeometrieänderung in Abhängigkeit von den induzierten Vertikalgeschwindigkeiten.
Patent DE-102011105507-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Reibungskupplung
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-06-24
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Reibungskupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mittels eines von einem Steuergerät gesteuerten Kupplungsaktors, dessen Aktorweg mittels einer durch zumindest zwei mittels während des Betriebs des Kraftfahrzeugs ermittelten und in einem Speicher des Steuergeräts nicht flüchtig gespeicherten Adaptionswerten adaptierbare Stützpunkte aufgespannte Kupplungskennlinie einem über die Reibungskupplung übertragbaren Kupplungsmoment zugeordnet wird, wobei ein gespeicherter Adaptionswert zumindest eines der Stützpunkte abhängig von Betriebszuständen des Kraftfahrzeugs oder der Reibungskupplung mittels eines aktuell ermittelten und gewichteten Adaptionswerts zu einem aktualisierten Adaptionswert korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein aktuell ermittelter Adaptionswert abhängig von einer Kennlinie zumindest einer Betriebszustandsgröße gewichtet wird.
Patent DE-102011108896-B4 (DE)
Title: System zum Erfassen von Bearbeitungsinformationen in einer Bearbeitungsvorrichtung, die an einer Bearbeitungsposition Energie oder Material zuführt
Inventor: MORI ATSUSHI
IPC: B23K9/095
Filed: 2011-07-29
Granted: 2022-11-03
Abstract: Bearbeitungsinformationserfassungssystem (1) in einer Bearbeitungsvorrichtung (2), die dazu eingerichtet ist, an einer Bearbeitungsposition Energie oder Material zuzuführen, wobei das Bearbeitungsinformationserfassungssystem umfasst:eine Positionsinformationserfassungseinheit (5), die dazu eingerichtet ist, die Positionsinformation einer Zufuhreinheit (3) für Energie und Material zu erfassen,einer Zufuhrratensteuereinheit (6), die dazu eingerichtet ist, einen Zufuhrzustandsbefehl für Energie oder Material zu empfangen, den Zufuhrzustandsbefehl in einen Steuerbefehl umzuwandeln, der die Zufuhr von Energie oder Material steuert, und den umgewandelten Steuerbefehl zum Steuern einer Zufuhrrate für Energie oder Material der Zufuhreinheit (3) zu verwenden,einer Zufuhrratenschätzeinheit (7), die dazu eingerichtet ist, den Steuerbefehl von der Steuereinheit für die Zufuhrrate (6) zu erfassen und eine geschätzte Zufuhrrate von Energie oder Material, die an einer Bearbeitungsposition auf der Grundlage des Steuerbefehls geleitet wird, zu errechnen, undeiner Ausgabeeinheit (8), die dazu eingerichtet ist, die Positionsinformation, die die Positionsinformationserfassungseinheit (5) erfasst hat, und die die geschätzte Zufuhrrate, die Zufuhrratenschätzeinheit (7) errechnet hat, auszugeben, wenn die Zufuhreinheit sich in einer der Positionsinformation entsprechenden Position befindet,wobei die Zufuhrratenschätzeinheit (7) zuvor zwischen dem Steuerbefehl und der geschätzten Zufuhrrate für Energie oder Material ermittelte zugehörige Informationen aufweist und dazu eingerichtet ist, die geschätzte Zufuhrrate aus dem Steuerbefehl und den zugehörigen Informationen zu errechnen,wobei die zugehörigen Informationen eine Berechnungsformel oder ein Parameter oder ein Plan sind,wobei die Bearbeitungsvorrichtung (2) eine Laserbearbeitungsvorrichtung ist und die Energie oder das Material ein Laserstrahl oder ein Hilfsgas ist, undwobei die Ausgabeeinheit (8) die Positionsinformation, die die Positionsinformationserfassungseinheit (5) erfasst hat, und die geschätzte Zufuhrrate, die die Zufuhrratenschätzeinheit (7) errechnet hat, als sich die Zufuhreinheit an einer der Positionsinformation entsprechenden Position befunden hat, an eine Anzeigeeinheit oder eine Speichereinheit ausgibt.
Patent DE-102012005030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stimulation mit Thermoreizen
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-03-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Stimulation von in der Haut eines Patienten gelegenen Thermorezeptoren mit Thermoreizen, wobei – die Vorrichtung mehrere nicht-invasive Stimulationseinheiten (60) zur Bestrahlung der Haut des Patienten mit elektromagnetischer Strahlung, die geeignet ist, durch Absorption in der Haut des Patienten Thermoreize zu erzeugen, und eine Steuereinheit aufweist, – die Stimulationseinheiten (60) jeweils eine Hauptoberfläche, an welcher die elektromagnetische Strahlung emittiert wird, und mehrere Seitenflächen, an denen erste und zweite Verbindungselemente (61, 62) vorgesehen sind, aufweisen, – die Stimulationseinheiten (60) über die ersten und zweiten Verbindungselemente (61, 62) miteinander verbindbar sind, – mittels der ersten und zweiten Verbindungselemente (60, 61) eine mechanische und elektrische Verbindung der Stimulationseinheiten (60) herstellbar ist, – die Stimulationseinheiten (60) jeweils an genau einer Seitenfläche ein erstes Verbindungselement (61) und an allen übrigen Seitenflächen ein zweites Verbindungselement (62) aufweisen und wobei die ersten und zweiten Verbindungselemente (61, 62) derart ausgestaltet sind, dass sie ineinander eingreifen und dadurch eine Verbindung herstellen, und – jede Stimulationseinheit (60) über die zwischen die jeweilige Stimulationseinheit (60) und die Steuereinheit geschalteten Stimulationseinheiten (60) elektrisch mit der Steuereinheit verbunden ist.
Patent DE-102012007804-B4 (DE)
Title: Verfahren zum technologisch optimierten Ausführen von bleifreien Lötverbindungen
Inventor: JENRICH ANDRÉ
IPC: H01R4/02
Filed: 2012-04-18
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum technologisch optimierten Ausführen von bleifreien Lötverbindungen, wobei wenigstens einer der Fügepartner das zur Verbindung erforderliche Lot bereitstellt, zur Aktivierung des Lotes ein Flussmittel zum Einsatz kommt und die elektrische sowie mechanische Verbindung durch einen Lötprozess mittels Wärmeeinwirkung und Aufschmelzen des Löt- und Flussmittelgemischs einschließlich nachfolgender Abkühlphase erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren drei Temperaturbehandlungsphasen umfasst, wobei in den Phasen jeweils eine Steigerung der zur Einwirkung gebrachten thermischen Leistung oder Energie vorgenommen wird,die Fügepartner und das Lot in einer ersten Temperaturbehandlungsphase bis auf eine Temperatur unterhalb der Aktivierungstemperatur des Lotes und des Flussmittels erwärmt werden,hieran anschließend in einer zweiten Temperaturbehandlungsphase eine weitere Erwärmung auf eine Temperatur oberhalb der Aktivierungstemperatur des Flussmittels bis zum oberen Bereich der Schmelzstrecke des Lotes erfolgt, wobei das Lot aufschmilzt und sich mit den jeweiligen Fügepartnern beginnt zu verbinden, sowieweiterhin zum Zweck der Beschleunigung des Adhäsionsverhaltens der Fügepartner in einer dritten Temperaturbehandlungsphase eine Steigerung der bisher zur Einwirkung gebrachten thermischen Leistung oder Energie um weitere 5% bis 30% vorgenommen wird,wobei einer der Fügepartner eine auf einem Glasmaterial aufgebrachte metallische Fläche und ein weiterer der Fügepartner ein elektrisches Anschlussmittel, bestehend aus einer Eisen-Nickel-Legierung ist.
Patent DE-102012010274-B4 (DE)
Title: Drehtor mit klemmsicherer Nebenschließkante
IPC: E05F15/611
Filed: 2012-05-25
Granted: 2024-02-01
Abstract: Drehtor (2) mit mindestens einem hohlen Torpfosten (4), einem schwenkbar am Torpfosten (4) angebrachten Torflügel (6) und einem innerhalb des Torpfostens (4) untergebrachten Schwenkantrieb (8) zum Verschwenken des Torflügels (6) um eine außerhalb des Torpfostens (4) gelegene vertikale Drehachse (16), wobei der Torflügel (6) auf seiner dem Torpfosten (4) zugewandten Seite von einer gerundeten Begrenzungsfläche (64) begrenzt wird, dass die Drehachse (16) auf der vom Torpfosten (4) abgewandten Seite der Begrenzungsfläche (64) angeordnet ist, und dass die Begrenzungsfläche (64) in Bezug zur Drehachse (16) allgemein konzentrisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Torpfosten (4) eine Mehrzahl von Ecken (24, 26, 28, 30, 32) und eine Mehrzahl von Seitenwänden (34, 36, 38, 40, 42) zwischen den Ecken (24, 26, 28, 30, 32) aufweist und dass die Drehachse (16) zu einer (32) der Ecken (24, 26, 28, 30, 32) des Torpfostens (4) benachbart ist.
Patent DE-102012011549-B4 (DE)
Title: Erzeugung eines Braunkohlenkoksstaubes
Inventor: JOCHMANN ANDREAS
IPC: C10B53/00
Filed: 2012-06-09
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Braunkohlenkoksstaubes dadurch gekennzeichnet, dass als Ausgangsstoff aufbereitete, zerkleinerte, getrocknete, klassierte Braunkohle eingesetzt wird, wobei die Erzeugung in einem indirekt beheizten Drehrohrofen unter inerter Atmosphäre und in einem Temperaturbereich von 500 °C bis 1100 °C erfolgt und nachfolgend der erzeugte Koks direkt nach dem Reaktionsraum über einen Kühler geführt und bis zu 50 °C abgekühlt wird, so dass eine Selbstentzündung des Kokses durch den Luftsauerstoff beim weiteren Handling sicher ausgeschlossen werden kann.
Patent DE-102012025150-B4 (DE)
Title: Getriebe und Fahrzeug
Inventor: DEGEN DIRK
IPC: B60B35/12
Filed: 2012-12-21
Granted: 2022-11-17
Abstract: Getriebedadurch gekennzeichnet, dassdas Getriebegehäuse (8) zwei gleichartige Flanschbereiche (40, 41) aufweist, wobei das Gehäuse eines Elektromotors (20) wahlweise an einem der beiden Flanschbereiche schraubverbindbar ist,wobei der Elektromotor (20) eine Rotorwelle (82) aufweist, die mit einer Verzahnung drehfest verbunden ist, welche mit einem Zahnrad (80) des Getriebes in Eingriff steht,wobei das Zahnrad (80) mit einer Welle des Getriebes drehfest verbunden ist, welche gelagert ist im Gehäuse des Getriebes.
Patent DE-102012202832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Komponente für eine Wasserdampftransfereinheit sowie solch eine Wasserdampftransfereinheit
Inventor: BRENNER ANNETTE M
IPC: B01F3/04
Filed: 2012-02-24
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Komponente für eine Wasserdampftransfereinheit, umfassend, dass:eine Membranträgerschicht (55) an eine erste poröse Schicht (20, 30) geklebt wird, um eine geklebte poröse Schicht (80, 85) zu bilden; undeine lonomermembranschicht (45) auf der Membranträgerschicht (55) abgeschieden wird.
Patent DE-102012203372-B4 (DE)
Title: Härtbare feste Tintenzusammensetzungen umfassend neuartiges härtbares Wachs und Verfahren zum Formen eines Bildes
Inventor: CHRETIEN MICHELLE N
IPC: C09D11/00
Filed: 2012-03-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Härtbare Phasenwechseltinte, umfassend:einen Tintenträger, umfassend ein härtbares Wachs, umfassend ein oder mehrere Acrylate mit einer Formel:wobei n 18 bis 22 beträgt und einen Schmelzpunkt zwischen 25 und 40 °C aufweist; ein Geliermittel, undeinen optionalen Farbstoff,wobei das härtbare Wachs eine Kombination aus 40 bis 55 Gew.-% C18 Acrylat, von 0 bis 15 Gew.-% C20 Acrylat und von 35 bis 45 Gew.-% C22 Acrylat umfasst;wobei das härtbare Wachs in einer Menge von 1 Gew.-% bis 10 Gew.-% des Gesamtgewichtes der härtbaren Phasenwechseltinte vorhanden ist; undwobei das Geliermittel mindestens eines umfasst ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem härtbaren Amid, einem härtbaren Polyamidepoxidacrylatbestandteil und einem Polyamidbestandteil.
Patent DE-102013001327-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anzeigesystem zum blickrichtungsabhängigen Skalieren einer Darstellung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-01-26
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (10), insbesondere eines Kraftwagens, mit den Schritten: – Erfassen der Blickrichtung (20) eines Nutzers mittels einer Blickerfassungseinrichtung (18); – Skalieren einer mittels einer Anzeigeeinrichtung (12) angezeigten Darstellung (16) unter Berücksichtung der erfassten Blickrichtung (20); wobei – mittels einer Steuereinrichtung (22) unter Berücksichtigung der erfassten Blickrichtung (20) ein innerhalb eines Darstellungsbereichs (14) der Anzeigeeinrichtung (12) liegender Bereich (26) ausgewählt und die gesamte Darstellung (16) innerhalb des Darstellungsbereichs (14) skaliert wird, wobei der ausgewählte Bereich (26) innerhalb des Darstellungsbereichs (14) verbleibt; – falls mittels der Blickerfassungseinrichtung (18) erfasst wird, dass der Blick des Nutzers auf einen vorgegebenen Randbereich (28, 30, 32, 34) des Darstellungsbereichs (14) gerichtet ist, die Darstellung innerhalb des Darstellungsbereichs (14) in eine mit dem vorgegebenen Randbereich (28, 30, 32, 34) korrespondierende Richtung verschoben wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Verschieben nur bei einer erkannten Betätigung eines vorgegebenen Bedienelements (24) erfolgt.
Patent DE-102013105601-B4 (DE)
Title: Bodensiegelstation für die Erzeugung einer Bodensiegelnaht
Inventor: VOSS HANS-LUDWIG
IPC: B65B9/10
Filed: 2013-05-31
Granted: 2017-12-14
Abstract: Bodensiegelstation (10) für die Erzeugung einer Bodensiegelnaht (210) in einer Folienbahn (200) in einer Sackfüllanlage (100), mit einer Siegelvorrichtung (20) und zumindest einer Klemmvorrichtung (30),  wobei die Siegelvorrichtung (20) eine stationäre erste Siegelbacke (22) und eine relativ zur ersten Siegelbacke (22) bewegbare zweite Siegelbacke (24) aufweist, und dass die Klemmvorrichtung (30) eine bewegbare erste Klemmbacke (32) und eine bewegbare zweite Klemmbacke (34) für das Klemmen der Folienbahn (200) aufweist, wobei eine Federvorrichtung (36) die erste Klemmbacke (32) in Richtung der zweiten Klemmbacke (34) mit einer Federkraft beaufschlagt und die erste Klammbacke (32) näher an der Folienbahn (200) positioniert als die erste Siegelbacke (210) angeordnet ist.  dadurch gekennzeichnet,  dass durch Bewegung der zweiten Klemmbacke (34) gegen die erste Klemmbacke (32) und mit der ersten Klemmbacke (32) gegen die Federvorrichtung (36) die Folienbahn (200) aus der Förderstrecke (F) gelenkt wird.
Patent DE-102013106059-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät zum Vermessen von Werkstücken
Inventor: BRENNER ROLAND
IPC: G01B11/03
Filed: 2013-06-11
Granted: 2019-12-19
Abstract: Koordinatenmessgerät zum Vermessen von Werkstücken, mit einer Werkstückaufnahme (12) zum Aufnehmen eines Werkstücks, mit einem Messkopf (14), der relativ zu der Werkstückaufnahme (12) entlang von zumindest einer definierten Bewegungsachse (30) verfahrbar ist, und mit einem Maschinengestell (18) mit einem Schlitten (26), an dem der Messkopf (14) befestigt ist, wobei der Schlitten (26) an zumindest einer ersten Führungsschiene (28) beweglich gelagert ist, so dass er zusammen mit dem Messkopf (14) entlang der definierten Bewegungsachse (30) an dem Maschinengestell (18) verfahrbar ist, wobei der Messkopf (14) einen Grundträger (52) aufweist, der überwiegend aus einem ersten Material mit einem ersten thermischen Längenausdehnungskoeffizienten hergestellt ist, und wobei der Schlitten (26) überwiegend aus einem zweiten Material mit einem zweiten thermischen Längenausdehnungskoeffizienten hergestellt ist, der von dem ersten thermischen Längenausdehnungskoeffizienten verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger (52) und der Schlitten (26) an einer ersten Befestigungsstelle (48') starr miteinander verbunden sind, dass der Grundträger (52) und der Schlitten (26) über ein flexibles Verbindungselement (46) an einer weiteren Befestigungsstelle (44') verbunden sind, und dass der Messkopf (14) einen internen Referenzpunkt (88) definiert, wobei die erste Befestigungsstelle (48') im Bereich des internen Referenzpunktes (88) angeordnet ist.
Patent DE-102013107656-B4 (DE)
Title: Warndreieck-Vorrichtung
Inventor: FIETKAU JÜRGEN
IPC: H04W88/02
Filed: 2013-07-18
Granted: 2016-10-13
Abstract: Warndreieck-Vorrichtung (100) mit – einer an einem Chassis (110) angebrachten Oberfläche (112) zur Aufnahme einer grafischen Gestaltung eines Warndreiecks gemäß einer Vorgabe der STVO, – wobei in dem Chassis (110) ein Sensor (130) zum Sensieren einer Aktivierung eines Airbags eines innerhalb eines vorgebbaren Radius befindlichen Kraftfahrzeuges – sowie eine eine jeweils aktuelle geografische Position ermittelnde GPS-Einheit (140) zusammen mit einer Sendeeinheit (150) und einer die Sendeeinheit (150) treibenden elektronischen Steuerungseinrichtung (151) untergebracht ist, die ausgelegt ist, um mit Hilfe des Sensors (130) die Sendeeinheit (150) bei Feststellen einer Aktivierung eines Airbags für ein Aussenden von Daten bezüglich einer aktuellen geografischen Position zu aktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass – die Sendeeinheit (150) ausgelegt ist, um einen die geografische Position enthaltenden automatisierten Notruf gemäß dem GSM Standard abzugeben und – mit einer Speichereinheit zum Speichern vorherbestimmter Nachrichten und mit einer Speichereinheit zum Speichern von Telefonnummern vorherbestimmter Teilnehmer verbunden ist und ausgelegt ist, um in dem GSM Standard einen die geografische Position enthaltenden automatisierten Notruf an eine oder mehr der gespeicherten Telefonnummern abzugeben, wobei – der Sensor (130) zum Sensieren einer Aktivierung eines Airbags auf ein entsprechendes Signal eines in einem betreffenden Kraftfahrzeug vorgesehenen Can-Busses reagiert, und – im Bereich zumindest eines Teils der grafischen Gestaltung der Oberfläche (112) des Chassis (110) mit dem Akku (170) verbindbare LED-Leuchtelemente (120) vorgesehen sind, und – im Bereich der Oberfläche (113) des Chassis (110) ein einen Helligkeitswert des ambienten Tageslichtes sensierender Lichtsensor ...
Patent DE-102013107786-B4 (DE)
Title: Vertikalbegrünungssystem
Inventor: BRANDHORST STEFAN
IPC: A01G7/00
Filed: 2013-07-22
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vertikalbegrünungssystem, umfassend ein an einer tragenden Wand (1) mittels Verankerungselementen befestigbares Tragprofil (2) aus mehreren, nebeneinander beabstandet angeordneten Trägern (3) sowie zumindest einer auf dem Tragprofil (2) aufgebrachten Trägerplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein die Trägerplatte (4) großflächig abdeckendes Abdeckelement (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102013112012-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/423
Filed: 2013-10-31
Granted: 2023-06-15
Abstract: Halbleitervorrichtung, die wenigstens teilweise in einem Halbleitersubstrat gebildet ist, das eine erste Hauptoberfläche (12) und eine zweite Hauptoberfläche (11) aufweist, wobei die erste und die zweite Hauptoberfläche (12 bzw. 11) zueinander entgegengesetzt sind und die Halbleitervorrichtung einen Zellfeldteil (110) und ein Kontaktgebiet (120) aufweist, das elektrisch mit dem Zellfeldteil (110) gekoppelt ist, wobei der Zellfeldteil (110) wenigstens einen Transistor (14) umfasst und wobei das Kontaktgebiet (120) umfasst:einen Verbindungssubstratteil (13), der von anderen Substratteilen isoliert ist und einen Teil des Halbleitersubstrats (10) umfasst, wobei der Verbindungssubstratteil (13) nicht elektrisch mit einer Komponente des Zellfeldteiles (110) mittels eines leitenden Materials, das zwischen der ersten und der zweiten Hauptoberfläche (12 bzw. 11) gelegen ist, verbunden ist,eine Elektrode (186) benachbart zu der zweiten Hauptoberfläche (11) und in Kontakt mit dem Verbindungssubstratteil (13), undeine Metallschicht (160), die über der ersten Hauptoberfläche (12) angeordnet ist, wobei der Verbindungssubstratteil (13) elektrisch mit der Metallschicht (160) verbunden ist, und ein Kontakt zwischen der Elektrode (186) und der Metallschicht (160) gebildet wird.
Patent DE-102013113681-B4 (DE)
Title: Fahrerwarnungen
Inventor: PIASECKI JEFFREY S
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-12-09
Granted: 2019-06-19
Abstract: Fahrerwarnsystem (100) für ein Fahrzeug, umfassend:einen in dem Fahrzeug angeordneten Computerprozessor (102), wobei der Computerprozessor (102) ausgestaltet ist, um während eines Fahrereignisses Fahreraufmerksamkeitsdaten über ein Fahrzeugnetzwerk (108) zu empfangen;eine Logik (110), die von dem Computerprozessor (102) ausgeführt werden kann, um die Fahreraufmerksamkeitsdaten zu verarbeiten und um die Fahreraufmerksamkeitsdaten auf ein Auslöseereignis hin auszuwerten;eine in dem Fahrzeug angeordnete Lenkradeinheit (106);Leuchten (204a, 204b, 204c), die in eine einer vorderen Windschutzscheibe (202) zugewandten Oberfläche (208) eines Lenkrads (206) der Lenkradeinheit (106) integriert sind, wobei die Leuchten (204a, 204b, 204c) unter einem Winkel positioniert sind, um Licht von einer vorderen Windschutzscheibe (202) des Fahrzeugs weg zu reflektieren; undeinen Controller, der in der Lenkradeinheit (106) angeordnet ist, wobei der Controller mit den Leuchten (204a, 204b, 204c) und dem Fahrzeugnetzwerk (108) kommunikationstechnisch gekoppelt ist, wobei der Controller eine Anforderung von dem Computerprozessor (102) empfängt, um die Leuchten (204a, 204b, 204c) zu aktivieren, wenn das Auslöseereignis aufgetreten ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Logik (110) ausgestaltet ist, um die Fahreraufmerksamkeitsdaten über eine Zeitspanne hinweg zu überwachen und um eine Farbe der Leuchten (204a, 204b, 204c) zu verändern, wenn die Fahreraufmerksamkeitsdaten eine fortgesetzte Abgelenktheit des Fahrers (220) anzeigen.
Patent DE-102013114850-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung für Rohrabschnitte
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B08B3/06
Filed: 2013-12-23
Granted: 2016-06-16
Abstract: Waschvorrichtung für abgelängte Langprofilabschnitte (7) mit einer um eine horizontal ausgerichtete Drehachse (3, 4) drehbaren Trommel (5, 6) mit einer Mehrzahl an entlang des Umfanges der Trommel nebeneinander angeordneten Aufnahmen (8, 9), in die entlang der Längsrichtung (L) ausgerichtete Langprofilabschnitte (7) einlegbar sind, mit einer Aufnahmeöffnung (11) für die Langprofilabschnitte (7) und einer Ausgabeöffnung (12) für die Langprofilabschnitte (7) und einem zwischen Aufnahmeöffnung (11) und Ausgabeöffnung (12) verlaufenden oberen Transportweg To) für die Langprofilabschnitte (7), wobei der obere Transportweg (To) die Drehachse (3, 4) auf ihrer dem Erdboden abgewandten Seite passiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnungsweite der Ausgabeöffnung (12) in Umfangsrichtung einstellbar ist und eine radial äußere Seite der Trommel (5, 6) von einer verstellbaren Abdeckeinrichtung abgedeckt ist, die um die Drehachse (3, 4) drehbar ist, wobei die Position einer Längskante der Abdeckeinrichtung die Höhe der Ausgabeöffnung (12) bestimmt.