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Patent DE-3123972-C2 (DE)
Title: Flüssiges Halbfertigerzeugnis zur Herstellung von alkoholhaltigen Puddingen und artverwandten Erzeugnissen
IPC: A23L9/10
Filed: 1981-06-19
Granted: 1986-03-27
Abstract: Flüssiges Halbfertigerzeugnis zur Herstellung von alkoholhaltigen Puddingen und artverwandten Erzeugnissen, welches Alkohol enthält, mit entmineralisiertem Wasser hergestellt wird, aufschlagfähig ist und als aufgeschlagene Komponente mit geschlagener Sahne, die als zweite Komponente unter die erste gehoben wird, ohne längere Standzeit sofort als Dessert verzehrfähig.
Patent DE-3127723-C2 (DE)
Title: Wäschesack mit einer, die Verschlußblume des geschlossenen Sackes umschließenden Kordel
IPC: B65D63/14
Filed: 1981-07-14
Granted: 1985-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschesack mit einer die Verschlußblume des geschlossenen Sackes umschlingenden Kordel, deren Ende an einem Verschlußelement befestigt und deren zweites Ende klemmend an diesem Verschlußelement gehalten ist. Bei ihm soll die Aufgabe gelöst werden, den Verschluß unverlierbar an dem Sack zu befestigen und hierbei eine hohe Verschlußsicherheit zu gewährleisten wie auch die Lebensdauer der Kordel nicht dadurch beeinträchtigt werden soll, daß diese an scharfen Ecken oder Ausnehmungen einem Reibungsverschleiß unterworfen ist. Hierzu ist das mit einem zapfenartigen Ansatz durch ein Loch der Sackwand hindurchragende Verschlußelement durch ein auf den Ansatz aufsteckbares und dort an der Innenseite der Sackwand gesichertes Gegenelement gehalten und das zweite Kordelende zwischen dem nach außen ragenden Kopf des Verschlußelements und dem benachbarten Sackwandbereich festklemmbar und/oder das eine Kordelende ist an oder in Nähe des Ansatzes an dem Verschlußelement befestigt, wobei das zweite Kordelende unter Umschlingen des Ansatzes das erste Kordelende kreuzt und gegen den Kopf des Verschluß elementes klemmt.
Patent DE-3130921-C2 (DE)
Title: Stabilisierte wässrige Lösung mit einem Gehalt an Chloroxidverbindungen
IPC: A61P31/00
Filed: 1981-08-05
Granted: 1983-07-07
Abstract: Eine stabilisierte wäßrige Lösung von Chlor-Oxyden mit Bor wird gebildet durch die Beigabe von 4-15 Gewichtsteilen von Natrium- oder Kaliumperoxoborat und 8-15 Gewichtsteilen von Natriumperoxyd oder einer gleichwertigen Menge von Kaliumperoxyd, Wasserstoffperoxyd, Kaliumperkarbonat oder Natriumperkarbonat zu 1000 Teilen Wasser; die sich ergebende Lösung hat therapeutischen Wert.
Patent DE-3133683-C2 (DE)
Title: Wassererhitzer, der mit Trinkwassererzeugung gekoppelt ist
IPC: C02F1/16
Filed: 1981-08-26
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Heizungsanlage mit Trinkwassererzeugung gekoppelt ist ein wärmetechnischer Verbund, bei dem die Heizenergie zur Dampfbildung des zugeführten Frischwassers verwendet wird und der Dampf in einem Kondensator seine Verdamp fungswärme an das Heizungssystem abgibt. Das anfallende Kondensat wird durch einen Mineralstoffteil geleitet, in dem es in keimfreies Trinkwasser, durch Anreicherung mit Mineralstoffen, umgewandelt wird. Der Kondensatüberschuß wird in den Ofenteil der Anlage zurückgeführt und erneut verdampft. Durch Überlaufschaltung läuft nur der Teil des Kondensates durch den Mineralstoffteil, der als Trinkwasser entnommen wird. Eine Niveauregelung sorgt dafür, daß nur soviel Frisch wasser zugeführt wird, wie Trinkwasser entnommen wird. Die zugeführte Wärmeenergie wird von einem Temperaturregler in Abhängigkeit von der Vorlauftemperatur des Heizungskreislaufes geregelt. Die zugeführte Wärmeenergie wird, von üblichen Verlusten abgesehen, vollständig an die Heizungsanlage abgegeben und das gewonnene keimfreie Trinkwasser wird ohne besondere Energiezufuhr erzeugt.
Patent DE-3138803-C2 (DE)
Title: Aufheizregelung eines stehenden Brauchwasserspeichers und Vorrichtung zur Durchführung der Regelung
IPC: F24D19/10
Filed: 1981-09-30
Granted: 1984-08-09
Abstract: Die Aufheizregelung eines Brauchwasserspeichers (5) als Bestandteil einer Heizungsanlage soll so erfolgen, daß möglichst lange Brennerlaufzeiten erzielt werden, ohne die Wirksamkeit der Heizungsanlage zu verschlechtern. Es wird ein großer Brauchwasserspeicher (5) mit einem oberen Thermostaten (9) und einem unteren Thermostaten (10) eingesetzt. Während des Winterbetriebes erfolgt die Aufheizung des Brauchwassers vor Beendigung der täglichen Nacht absenkphase. Zur Steuerung dient nur der untere Thermostat (10). Dadurch wird am Ende der Absenkungszeit voll aufgeheizt. Die Brennerlaufzeiten sind lang. Eine kaum zu erwartende Nachladung in der Heizphase beginnt erst, wenn die eingestellte Temperatur am oberen Thermostaten (9) unterschritten wird. Sie läuft bis zur Ausschaltung durch den oberen oder unteren Thermostaten (9, 10). Die gleiche Steuerung wie während des Nachladens beim Winterbetrieb mit einer Ausschaltung durch den unteren Thermostaten (10) ist während des Sommerbetriebes vorzusehen.
Patent DE-3151822-C2 (DE)
Title: Verfahren zur interaktiven Übertragung von Dokumenten
IPC: H04N7/14
Filed: 1981-12-29
Granted: 1983-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur interaktiven Übertragung von Dokumenten, insbesondere bei Bildfernsprechern, wobei die von einem in Dokumentfunktion geschalteten Teilnehmer (A) zu übertragenden Dokument zu einem anderen Teilnehmer (b) übertragen und Monitor und Kamera der Teilnehmer miteinander synchronisiert werden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren aufzuzeigen, das es miteinander verbundenen Teilnehmern gestattet, bei Dokumentübertragungen aktiv eingreifen zu können. Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß der angerufene Teilnehmer (B) den zugehörigen Bildfernsprecher ebenfalls in Dokumentfunktion schaltet, eine weiße Unterlage zur Aufbringung von Änderungen auflegt und daß durch Betätigen einer Schalteinrichtung (MX) die Videosignale aller Teilnehmer einer Mischeinrichtung zugeführt und auf dem Monitor des Teilnehmers (A) zur Anzeige gebracht werden. Anwendbar bei Bildfernsprechern.
Patent DE-3230456-C2 (DE)
Title: Trockner für landwirtschaftliche Erzeugnisse oder andere Stoffe
IPC: F26B9/00
Filed: 1982-08-16
Granted: 1984-12-20
Abstract: Der Flächentrockner (51) dient zum raschen Trocknen von Futter z.B. auf Grünland; er weist nach den Fig. 1, 2 einen Boden (10), eine Decke (11), zwei Seitenwände (14, 57), eine Stirnwand (12) und eine Rückwand (13) auf, besteht aus biegsamem Material und kann zum Zwecke des Transportes aufgerollt werden. Dem Flächentrockner (51) wird durch Leitungsstücke (52) Trocknungsluft zugeführt, welche durch Löcher (8) in der Decke (11) austritt und das auf der Decke (11) liegende Gut durchdringt und trocknet. Träger (58 bzw. 58 und 60) im Inneren des Flächentrockners (51) tragen die Decke (11), damit kein zusätzlicher Überdruck der Trocknungsluft zum Tragen der Decke (11) erforderlich ist. Die Träger müssen ohne Rüstarbeit mit dem Flächentrockner (51) aufwickelbar sein. Die im Flächentrockner (51) liegend befestigten Träger verlaufen im rechten Winkel zur Richtung des Rollens. Jeder im Flächentrockner (51) durch ausgefüllte Träger abgegrenzten Kammer (59) ist ein Leitungsstück zugeordnet, während bei Verwendung von brückenartigen Trägern (60) (Fig. 8, 9) innerhalb einer Gruppe von Kammern (59) auf die ganze Gruppe nur ein Leitungsstück kommt. Gebläse (2), Kanal (5), Leitungsstücke (52) und Flächentrockner (51) sind außen schwarz gefärbt.
Patent DE-3237801-C2 (DE)
Title: Verfahrbare Schrämmaschine
IPC: E21D9/10
Filed: 1982-10-12
Granted: 1985-02-21
Abstract: Eine verfahrbare Schrämmaschine ist in einen vorderen und einen hinteren Schrämmaschinenteil (1, 2) unterteilt, welche um eine ungefähr lotrechte Schwenkachse (10) verschwenkbar und gegen Relativverlagerung in Richtung dieser Schwenkachse (10) gesichert mittels zweier Gelenke (11, 12) aneinander angelenkt sind. Der vordere Schrämmaschinenteil (1) weist ein Raupenfahrwerk (3) auf und trägt ein Schwenkwerk (5) mit einem Schrämarm (6) und zwei Schrämköpfen (7) als Schrämvorrichtung. Der hintere Schrämmaschinenteil (2) weist als Abstützung gegen den Boden ebenfalls ein Raupenfahrwerk (4) auf und trägt Zusatzaggregate und/oder einen Teil einer mit einem Kettenförderer ausgestatteten Förderrinne (13).
Patent DE-3326172-C2 (DE)
Title: Spindelmutter mit Spielausgleichs- und Vorspanneinrichtung
IPC: B23Q5/56
Filed: 1983-07-20
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorspannen geteilter Muttern von Spindeln mit Rollelementen, vorzugsweise Kugelgewindegetrieben, die einen inneren Ring, zumindest eine Verstelleinheit, zumindest eine Führungsbohrung, zumindest einen Bestimmungssitz und zumindest einen Befestigungsbolzen aufweist.  Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die Verstelleinheit (3) eine Bohrung (9) mit Gewinde, eine Stützfläche (10) und eine Stellschraube (11) aufweist, wobei die Bohrung (9) in einem am inneren Ring (2) ausgebildeten Vorsprung (12) außerhalb der Längsachse der Spindel (13) angeordnet ist, daß die Stützfläche (10) in dem ersten Mutterteil (7) der geteilten Mutter (1) durch eine Ausnehmung gebildet ist, und sich die in der Bohrung (9) befindliche Stellschraube (11) auf der Stützfläche (10) abstützt, und daß in dem inneren Ring (2) ein Bestimmungssitz (5) und in dem zweiten Mutterteil (8) der geteilten Mutter (1) eine Führungsbohrung (4) ausgebildet sind, in die ein Befestigungsbolzen (6) eingelegt ist.
Patent DE-3347520-C2 (DE)
IPC: G01F23/26
Filed: 1983-12-30
Granted: 1989-08-24
Abstract: 1. Use of a sensor (2), which is designed as a capacitance switch and is provided for detecting the water level (3), on a bathtub (1) made of plastics material, for example polyacryl, and comprising a whirlpool device (6), the sensor (2) being arranged on the outside of the bathtub (1) and lying above the water jet outlet (7) of the whirlpool device (6) comprising a pump and the sensor (2) only allowing said pump to be switched on when the water level (3) is above water jet outlet (7).
Patent DE-3408798-C2 (DE)
Title: Aus zwei durch Schlauchleitungen untereinander flexibel medienverbundenen Mehrfachkupplungen bestehendes Anschlußsystem
IPC: F16L39/02
Filed: 1984-03-10
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus zwei untereinander medienverbundenen Mehrfachkupplungen bestehendes Anschlußsystem, bei dem jede der beiden Mehrfachkupplungen je mit plattenförmigen Kupplungshälften ausgestattet ist, in denen die medienführenden Stecker- und Muffenteile der Einzelkupplungen befestigt sind, welche plattenförmigen Kupplungshälften zueinander zapfenzentriert und durch Sperrkugelverriegelung in Kupplungsstellung zueinander lösbar gehalten sind; sie schlägt insbesondere zur erleichterten Handhabung vor, daß die beiden lösbaren, plattenförmigen Kupplungshälften (8, 10) der beiden Mehrfachkupplungen (I, II) zumindest während des Kupplungsvorganges an einem gemeinsamen, starren Träger (T) in 90°-Ausrichtung zueinander angeordnet sind und eine Kupplungshälfte (8) der beiden plattenförmigen Kupplungshälften (8, 10) relativ zum Träger (T) in 90°-Richtung zur Erstreckung der Einzelkupplungen (24) der anderen Kupplungshälfte (7) verfahrbar ist.
Patent DE-3418047-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Kompensation von Wiedergabefehlern eines elektroakustischen Wandlers
IPC: H04R3/04
Filed: 1984-05-15
Granted: 1986-03-20
Abstract: Zur Entzerrung von elektrodynamischen, insbesondere elektroakustischen Wandlern wird das elektrische Signal in der Weise vorverzerrt, daß durch die prinzipbedingt auftretenden Fehler der Wandler im Amplituden- und Phasenfrequenzgang die Vorverzerrung des elektrischen Signals exakt wieder ausgeglichen wird und der Wandler ein einwandfreies, nicht mehr nachregelungsbedürftiges Signal abgibt. Diese Entzerrung wird in einem wählbaren Übertragungsbereich mit Hilfe einer elektronischen Schaltung realisiert, die in Reihe mit dem Wandler geschaltet ist und durch ein mathematisches Annäherungsverfahren auf das komplizierte Amplituden- und Phasenverhalten des Wandlers abgestimmt werden kann.
Patent DE-3422053-C2 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen und/oder qualitativen Erfassung von Substanzen
IPC: G01N27/00
Filed: 1984-06-14
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur quantitativen und/oder qualitativen Erfassung von Substanzen, die in einem gasförmigen Träger vorhanden sind. Unter Zuhilfenahme des photoelektrischen Effektes können Veränderungen der Oberfläche von Schwebeteilchen sehr empfindlich gemessen werden. Dazu wird ein zu untersuchendes Aerosol chemisch verändert, z. B. durch Zumischung eines Gases bzw. Gasgemisches oder durch elektromagnetische Bestrahlung, und die daraus resultierende Änderung der Photoelektronenemission aus den Schwebeteilchen wird registriert. Durch Messung der Änderung des photoelektrischen Effekts bei Zugabe oder Veränderung des Agens oder bei Einschalten oder Veränderung der Strahlung können in einem oder mehreren Schritten die Schwebeteilchen klassifiziert werden. Umgekehrt läßt sich das Verfahren ebensogut zur Detektion von Gasen oder Spurengasen verwenden, indem künstlich erzeugte, bekannte Schwebeteilchen beigemischt werden.
Patent DE-3422729-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur hochgenauen Messung eines Fahrzeugkurses sowie einer rechtweisenden Peilung auf bewegtem Fahrzeug
IPC: G01C21/00
Filed: 1984-06-19
Granted: 1986-07-10
Abstract: Das Verfahren und die Einrichtung zur hochgenauen Messung eines Fahrzeugkurses sowie der rechtweisenden Peilung auf bewegtem Fahrzeug sieht einerseits zur Bestimmung des Fahrzeugkurses vor, die Daten von mehreren (z. B. drei) in ihrem stochastischen Fehlerverhalten unterschiedlichen, sich jedoch mindestens partiell kompensierenden Kreiselkompassen zu erfassen, um Einzelfehler zu ermitteln, die Daten einer arithmetischen Mittelwertbildung zuzuführen und eine Fahrtfehlerkorrektur vorzunehmen. Zur Ermittlung der Seitenpeilung des Objekts andererseits werden ein oder mehrere Peildiopter eingesetzt, deren Winkel zwischen ihrer optischen Achse und der Schiffslängsachse über einen Winkelencoder abgegriffen und zur Weiterverarbeitung an einen Kurs- und Peilrechner gegeben wird, wobei die Gültigkeit des Peilwerts von einem Beobachter durch Auslösen eines elektrischen Signals markiert wird. Fahrzeugkurs und Peilung werden dann in einem Kurs- und Peilrechner zur Ermittlung der rechtweisenden Peilung verknüpft.
Patent DE-3447824-C2 (DE)
Title: Einrichtung mit einem ersten Speicher für Informationen
IPC: G06F17/30
Filed: 1984-12-29
Granted: 1986-12-11
Abstract: Eine Einrichtung für den Verkauf und/oder zur Ausgabe von Informationen über ein Produkt oder dergleichen enthält eine Speichereinheit (4) für Informationsmengen, insbesondere als Laser-Bildplattengerät, und ferner ein Steuergerät (8) sowie ein Anzeigegerät (6), das zweckmäßig als Monitor ausgebildet ist. Diese Einrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, daß bei einer einfachen Bedienbarkeit eine schnelle und zuverlässige Ausgabe der gewünschten Informationsmenge ermöglicht wird. Hierzu wird vorgeschlagen, daß mit dem Steuergerät (8) eine Eingabeeinheit (16) mit Tasten (18) oder dergleichen verbunden ist, und daß ein Speicher (10) für Adreß- und/oder Funktionssignale vorgesehen ist. Diese Signale sind mittels eines Rechners (10) abrufbar und mittels einer Abfrageeinheit (14) ist entsprechend der jeweils betätigten Taste der Eingabeeinheit der Speicher (12) zur Ausgabe des gewünschten Signales aktivierbar.
Patent DE-3448409-C2 (DE)
Title: Modular driving unit for industrial robot
IPC: B25J17/00
Filed: 1984-12-28
Granted: 1993-01-28
Abstract: The industrial robot has a vertical column (1) supporting a swinging member with a manipulating arm at one end. It has a modular drive unit incorporated in the swinging member. The latter has a lower plate forming a chamber housing two belt drives for operating the swinging member and manipulating arm respectively.Above this plate is an upper plate forming a second chamber for the final driving wheels for the swinging member and manipular arm above, respectively. The two driving motors and speed reduction gears project downwards from the lower chamber
Patent DE-3509163-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Längsdehnung von Materialien unter Spannung
IPC: G01N3/06
Filed: 1985-03-14
Granted: 1986-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Messen der Längsdehnung von Materialien und Zugspannung vorgeschlagen, die die Nachteile der bisherigen mechanischen Messungen vermeiden und eine höhere Genauigkeit sowie Versuche mit größeren Zuggeschwindigkeiten ermöglichen, als dies bisher der Fall war. Das erfindungsgemäße Verfahren sieht dabei vor, daß die mit einem Querraster (7) unterschiedlichen Reflexions- bzw. Absorptionsvermögen versehene Probe (2) von einem Lichtstrahl (12) in Längsrichtung überstrichen und reflektiertes, durch die unterschiedliche Absorption intensitätsmoduliertes Licht gemessen wird. Bei einer Vorrichtung (1) zur Messung der Längsdehnung ist vorgesehen, daß auf der Probe (2) ein Querraster (7) unterschiedlichen Reflexions- bzw. Absorptionsvermögens aufgebracht ist; daß vor der Probe (2) eine Lichtquelle (9) sowie mindestens ein Lichtempfänger (14) angeordnet ist und daß zwischen Lichtquelle (9) und Probe (2) im Lichtstrahl (12) der Lichtquelle (9) eine Deflexionseinrichtung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-3518080-C2 (DE)
IPC: F23C7/00
Filed: 1985-05-20
Granted: 1987-07-23
Abstract: A method of and apparatus for burning liquid fuels such as oil or the like and/or solid fuels, especially coal, peat or the like, in pulverized form, the latter either in dry condition or mixed with a carrier liquid such as water and/or oil to form an emulsion being introduced together with the liquid fuel into a combustion chamber while creating a recirculating flow profile, said flow profile being confined by a rotating outer flow of air. For thorough breaking-up of the fuel introduced into the combustion chamber the fuel inlet is constituted by a plurality of inlet ports approximately evenly distributed along a circumference, especially a circle, the liquid-fuel inlet ports and the inlet ports for solid fuel or a fuel emulsion being alternately arranged along said circumference. The fuel inlet ports may be directed either radially and/or at an outward inclination in the direction of flow, based on the longitudinal axis of the combustion chamber. Preferably, a central compressed-air injection is also provided.
Patent DE-3521786-C2 (DE)
IPC: B65G47/88
Filed: 1985-06-19
Granted: 1987-11-05
Abstract: 1. Heating installation for ingots, consisting of an especially inductively operated heat treatment zone, a transport device running through the heat treatment zone and consisting of walking beams and fixed beams, with which the ingots, which form a row, may be transported stepwise, and a feeding device, especially a slide or a roller table, located before the transport device, characterized in that there is arranged between the transport device (5, 6) and the feeding device (1, 2, 3) a finish table (4) for at least two ingots (Ai+n-1 , Ai+n-2 ) abutting in the direction of transport, which finish table moves in and opposite to the direction of transport and from which the ingots (Ai+n-1 ) may be lifted by means of the walking beam (6), and in that the drives (4", 7, 8) for the return stroke of the finish table (4) and the conveying step of the walking beams (6) are coordinated in such a way that the return stroke takes place before the conveying step.
Patent DE-3546589-C2 (DE)
Title: Load-bearing anchor for securing panels
IPC: E04F13/08
Filed: 1985-08-28
Granted: 1990-08-02
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3604716-C2 (DE)
IPC: H02M3/156
Filed: 1986-02-14
Granted: 1989-06-08
Abstract: A circuit arrangement for the control of the series switching element of a clocked power supply unit has a pulse signal (Vt) delivered by a pulse generator. The pulse-interval ratio of the pulse signal can be varied as a function of a regulating signal (Vc) derived from the output side of the power supply unit and delivered by way of an optoisolator (13). The portion of the circuit employed as pulse generator (1) includes an operational amplifier (10) with feedback at both inputs. One feedback branch of the amplifier (10) contains at the amplifier input a capacitance (15) and a variable resistance. The variable resistance is formed by the parallel connection of a phototransistor (132) of an optoisolator (13) and an ohmic resistor (12). Accordingly, it becomes possible to produce a variation of the pulse-interval ratio of the pulse signal (Vt) either solely by modification of the pulse length or solely by modification of the pulse intervals. One input of the operational amplifier (10) may be connected with a start-stop switching stage (3), which also uses an op-amp ( 20). The two operational amplifiers (10, 20), which both are employed as open collector voltage comparators, can also be made as part of an integrated unit.
Patent DE-3635685-C2 (DE)
IPC: B65D25/16
Filed: 1986-10-21
Granted: 1989-07-27
Abstract: The package has a deep-drawn container and a likewise deep-drawn lid. Both consist of plastic, the container being transparent. The lid is fitted with attachments so that it can be used as a tray when the package is turned over. The container then serves as a protective hood for the contents, both being separated in the originally packaged state by a film-type structure. <IMAGE>
Patent DE-3840529-C2 (DE)
IPC: H01H9/00
Filed: 1988-12-01
Granted: 1991-01-17
Abstract: Cylindrical tap selector for step-down transformers, in which fixed contacts (4) are arranged in at least two circular paths (I,...,VI) situated above one another,  and in which there is provided for each circular path a contact bridge (5), the inner end of which slides on a contact ring (6) situated in the plane of the circular path, and the outer end of which comes into contact in steps with the tap contacts of the corresponding circle. The contact bridges of different planes are guided by means of two tubular actuating shafts (7, 8), which are actuated at their upper ends by means of intermittent gearing (2). One actuating shaft (8) - the inner one - extends at least partially inside the other actuating shaft (7). In its region situated outside the outer actuating shaft (7), it is widened to the diameter of the outer actuating shaft and guided with the widened lower end in a central bearing (11) of the tap selector. At its lower free end, the outer actuating shaft is mounted on the inner actuating shaft by means of a plurality of guide blocks (12), which are arranged between the two actuating shafts.
Patent DE-4004437-C2 (DE)
IPC: H04N5/14
Filed: 1990-02-14
Granted: 1992-05-07
Abstract: In this method, first a global motion detection and then a local motion correlation is effected. In the local motion correlation, the known signal variation with time is used as reference.
Patent DE-4020277-C2 (DE)
Inventor: LAUTENSCHLAEGER GERHARD
IPC: A47B88/04
Filed: 1990-06-26
Granted: 1995-02-09
Abstract: The automatic telescopic device for drawer runners, with guiding and running rails which are displaceable relative to one another via rolling bodies, has a component (54) which is pivotable on the guiding rail between two end positions, is prestressed by a spring arrangement (56) bistably into the pivoted end positions and has an open-mouthed receptacle (64) for a projection (50) which protrudes downwards from the running rail. The projection (50) and the pivotable component (54) are arranged relative to one another such that the projection (50) runs into the receptacle (64) on closing the drawer and in the process, after crossing of the dead centre of the pivotable component, is carried along by the latter resiliently into the drawer closed position. In the pushing-in direction directly in front of the receptacle, there is provided a catch nose (82) which can be run over by the projection (50) by resilient deformation and is designed to carry along the component (54) into the correct position corresponding to the drawer position, to avoid blocking if the component (54) is in the wrong position. <IMAGE>