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Patent DE-102019212425-A1 (DE)
Title: Bildkalibrierungsverfahren und Projektorsystem, die in der Lage sind, ein verzerrtes Bild automatisch zu justieren
Inventor: TAI CHANG-JUNG
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-08-20
Abstract: Ein Bildkalibrierungsverfahren umfasst ein Festlegen einer Mehrzahl von Positionierungsvorrichtungen auf einer Projektionsebene, Erlangen einer Mehrzahl von Koordinaten der Mehrzahl von Positionierungsvorrichtungen auf der Projektionsebene, und Steuern eines ersten Projektors zum Justieren eines erste Roh-Bilds, das durch den ersten Projektor projiziert wird, zu einem ersten justierten Bild, das bei der Mehrzahl von Koordinaten eingefasst ist. Das erste justierte Bild ist ein vieleckiges Bild ohne eine Einführung einer Trapezverzerrung.
Patent DE-102019218799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Auswirkungen eines plötzlichen Abfalls der Drehmomentübertragung in einem allradangetriebenen Fahrzeug und AWD-Steuerung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEGNER GÖTZ-PHILIPP
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-12-03
Abstract: Das Verfahren zum Verringern der Auswirkungen einer plötzlichen Drehmomentreduktion (40) auf der sekundär Achse und/oder die Halbachsen der sekundären Achse eines allradangetriebenen Fahrzeugs, das eine AWD-Steuerung (22), insbesondere eine AWD-Steuerung (22) mit Drehmomentverteilung (Torque Vectoring AWD), einen Antriebsmotor und einen mit dem Antriebsmotor über steuerbare Kupplungen (26) verbundenen Antriebsstrang, zu dem eine primäre und die sekundäre Achse mit ihren Halbachsen gehören, aufweist, hat die folgenden Verfahrensschritte:i. Es wird das auf a) die primäre Achse und b) des auf die sekundäre Achse und/oder des auf die linke und rechte Halbachse der sekundären Achse übertragene Drehmoment erfasst, die Werte der aktuellen Drehmomente werden in einen Sicherheitsmonitor (24) eingespeist,ii. es wird im Sicherheitsmonitor (24) der AWD-Steuerung (22) festgestellt, ob der Wert eine plötzliche Drehmomentreduktion (40) des auf die sekundäre Achse und/oder des auf die linke und rechte Halbachse der sekundären Achse übertragenen Drehmoments gemäß Schritt i) und die daraus resultierende Drehmomenterhöhung an der primären Achse einen Schwellenwert (42) übersteigt, dessen Überschreiten zu einer instabilen Fahrsituation führen kann,iii. bei einer plötzlichen Drehmomentreduktion (40) auf der sekundären Achse, wenn der Wert der Drehmomentreduktion (40) und die daraus resultierende Drehmomenterhöhung an der primären Achse einen Schwellenwert (42) übersteigt, wird,iv. eine Reduktion (40) des vom Motor gelieferten Drehmoments berechnet, wobei der Wert der Reduktion (40) so groß ist, dass das an der primären Achse anliegende Drehmoment nicht größer als der Schwellenwert (42) ist, undv. erfolgt eine Reduktion des Drehmoments gemäß Schritt iv).
Patent DE-102019218879-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: POWERS ZACH
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren wird beim Bearbeiten eines Wafers verwendet, der einen Bauelementbereich und einen umfänglichen Randbereich beinhaltet, der den Bauelementbereich umgibt. Der Bauelementbereich weist mehrere Bauelemente und eine Elektrode, die mit jedem Bauelement verbunden ist, auf. Das Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet die Schritte des Schneidens eines ersten Bereichs des umfänglichen Randbereichs, Fixieren der vorderen Seite des Wafers durch einen Haftvermittler an einem Trägersubstrat, Schleifen einer hinteren Seite des Wafers, Zuführen einer chemischen Lösung zu der hinteren Seite des Wafers, um dadurch den Wafer zu ätzen, sodass die Elektrode von der hinteren Seite des Wafers hervorsteht, Ausbilden eines Isolationsfilms an einer hinteren Seite des Wafers, Schneiden eines zweiten Bereichs des umfänglichen Randbereichs, wobei der zweite Bereich nicht in Kontakt mit dem Haftvermittler ist, um dadurch den zweiten Bereich zu entfernen, und Polieren des Isolationsfilms.
Patent DE-102019219745-A1 (DE)
Title: Unterdruckgreifer
Inventor: BITTER ANDRÉ
IPC: B25J15/06
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Unterdruckgreifer (10), umfassend
 - eine in einem Stützgehäuse (12) angeordnete, volumenveränderliche Saugglocke (26) mit einem am offenen Boden (14) des Stützgehäuses (12) festgelegten Glockenfußring (28) und einem luftdicht mit dem Glockenfußring (28) verbundenen Glockendach (30) sowie
 - einen in Axialrichtung gegen das Stützgehäuse (12) abgestützten und axialkraftübertragend mit dem Glockendach (30) verbundenen, motorischen Antrieb (22), wobei das Glockendach (30) mit von mittels des motorischen Antriebs (22) erzeugbare Axialkräften beaufschlagbar ist.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Saugglocke (26) ein sich vollumfänglich erstreckendes, erstes Membrangelenk (32) aufweist, mittels dessen das elastisch ausgebildete Glockendach (30) umstülpbar am Glockenfußring (28) angelenkt ist.
Patent DE-102020005009-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: PETROVIC ANDREAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Überwachung eines Innenraums eines Fahrzeugs (2), wobei über zumindest einen optischen Sensor (3) Unregelmäßigkeiten im Innenraum erfasst werden.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennung einer Unregelmäßigkeit die Führung des Fahrzeugs (2) ferngesteuert erfolgt.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung für ein erfindungsgemäßes Verfahren (1).
Patent DE-102020103653-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbilddarstellungssystem und -verfahren für eine einparklösung
Inventor: ZIMMERMAN NICKY
IPC: H04N7/18
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ein Fahrzeugbilddarstellungssystem und -verfahren, um einem Benutzer eine einfach zu bedienende Lösung zum Einparken von Fahrzeugen zu bieten, die eine integrierte und intuitive Rückfahrkameraansicht, wie z.B. eine zusammengesetzte Ego-Kameraansicht, anzeigt. Die zusammengesetzte Ego-Kameraansicht kann zusammengesetzte Bilddaten, die verbunden oder zusammengefügt wurden, von einer Vielzahl von Kameras, die um das Fahrzeug herum montiert sind, enthalten, sowie erweiterte Grafiken mit computergenerierten Simulationen von Fahrzeugteilen, die dem Benutzer intuitive Informationen über den angezeigten Sichtpunkt zur Verfügung stellen. Der Sichtpunkt der zusammengesetzten Ego-Kameraansicht ist der eines Beobachters in dem Fahrzeug und ist ausgelegt, um den Blickpunkt eines Fahrers zu emulieren. Es ist auch möglich, einen Richtungsanzeiger zur Verfügung zu stellen, der es dem Benutzer ermöglicht, ein Touchscreen-Display zu aktivieren und die Richtung der zusammengesetzten Ego-Kameraansicht manuell zu ändern, so dass der Benutzer die Fahrzeugumgebung intuitiv erkunden kann.
Patent DE-102020104232-A1 (DE)
Title: Umlenkscheibe für scheibenrohrmembranmodul
Inventor: WANG RUSHUN
IPC: B01D63/06
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Umlenkscheibe eines Scheibenrohrmembranmoduls mit einem Umlenkscheibenkörper, radialen Wasserverteilungsrippen, einem inneren Stützring und einem äußeren Stützring. An der Vorder- und Rückseite des Umlenkscheibenkörpers sind Ausbuchtungen angeordnet; ein erstes Ende und ein zweites Ende einer radialen Wasserverteilungsrippe sind jeweils fest mit einem inneren Rand des Umlenkscheibenkörpers und einem äußeren Rand des inneren Stützrings verbunden; an der Vorderseite des inneren Stützrings ist ein ringförmiger Ansatz angeordnet, an miteinander korrespondierenden Positionen der Vorder- und Rückseite des inneren Stützrings ist jeweils eine Dichtungsringnut angeordnet, ein äußerer Seitennutkanal der Dichtungsringnut ist sägezahnförmig ausgebildet, die Dichtungsringnut ist an einer äußeren Seite des ringförmigen Ansatzes angeordnet, eine Vielzahl von wasserliefernden Wassersammelnuten sind ringförmig und gleichmäßig auf der inneren Oberfläche des inneren Stützrings verteilt, und an der Vorder- und Rückseite des ringförmigen Ansatzes sind jeweils Positionierstifte und Positionierlöcher angeordnet; und ein innerer Rand des äußeren Stützrings ist mit einem äußeren Rand des Umlenkscheibenkörpers fest verbunden. Durch die Anordnung der Dichtungsringnut mit der sägezahnförmigen äußeren Seitennutwand dämpft die vorliegende Erfindung effektiv eine Verformung des Dichtungsrings und übt auch eine große Schutzfunktion aus, um die Zuverlässigkeit der Dichtung unter hohem Druck zu gewährleisten, und ein Dichtungsdruck von 25,0 MPa kann erreicht werden.
Patent DE-102020105250-A1 (DE)
Title: Bestimmen des Verlaufs einer Fahrspurbegrenzung
Inventor: PANNEN DAVID
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Fahrstraße umfasst eine Fahrspurbegrenzung, die durch eine oder mehrere Fahrspurmarkierungen gekennzeichnet ist. Ein Verfahren zum Bestimmen des Verlaufs der Fahrspurbegrenzung umfasst Schritte des Erfassens von Serien von Beobachtungen der Fahrspurmarkierung während Durchfahrungen, wobei die Beobachtungen der gleichen Serie jeweils von der gleichen Fahrspurbegrenzung stammen; und Beobachtungsserien von unterschiedlichen, sich jeweils entlang der Fahrstraße bewegen Beobachtern gemacht sind; des Bestimmens von Ebenen, die sich jeweils senkrecht zu einem Verlauf der Fahrstraße erstrecken; des Bestimmens von Schnittpunkten der Ebenen mit jeweils einer Serie von Beobachtungen; des Zusammenfassens von einander zugeordneten Schnittpunkten unterschiedlicher Durchfahrungen in einer der Ebenen; und des Bestimmens des Verlaufs der Fahrspurbegrenzung auf der Basis von einander zugeordneten zusammengefassten Schnittpunkten aufeinanderfolgender Ebenen.
Patent DE-102020109682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Kühlleistung einer Fahrzeugbremse während einer Fahrt eines Fahrzeuges
Inventor: BOLAY MORITZ
IPC: B60G17/0165
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung einer Kühlleistung einer Fahrzeugbremse während einer Fahrt eines Fahrzeuges. Bei einem Verfahren, infolge dessen Hardwareanpassungen an der Bremse reduziert werden können, wird bei Erkennung eines Bergabfahrens ein Fahrzeugniveau um eine Querachse (3) des Fahrzeuges (1) geneigt, wobei die Vorderachse (5) des Fahrzeuges (1) angehoben und/oder die Hinterachse (7) des Fahrzeuges (1) abgesenkt wird.
Patent DE-102020110187-A1 (DE)
Title: Verbesserte Hydraulikvorrichtung
Inventor: WESTERGAARD ERIC
IPC: B66F9/22
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (19) zur Ansteuerung einer Hydraulikvorrichtung (1) mit einer Befestigungsbasis (5), einem schwenkbar an der Befestigungsbasis (5) angeordneten Schwenkarm (3) und einer am Schwenkarm (3) angeordneten Z-Kinematik (2). Die Z-Kinematik (2) kippt eine Werkzeugbefestigungsvorrichtung (10), die schwenkbar am Schwenkarm (3) befestigt ist. Der Schwenkarm (3) wird mittels eines Hub-Hydraulikkolbens (7) bewegt, der mit dem Schwenkarm (3) und mit der Befestigungsbasis (5) verbunden ist. Die Z-Kinematik (2) wird von zumindest einem Kipp-Hydraulikkolben (11) bewegt, der mit einem Hebel der Z-Kinematik (2) und mit der Befestigungsbasis (5) befestigt ist. Nach Eingabe eines Eingangssteuerungsbefehls zur Veränderung der Position des Hub-Hydraulikkolbens (7) wird automatisch ein Kompensationssignal erzeugt und an den Kipp-Hydraulikkolben (11) angelegt, um die Ausrichtung der Werkzeugbefestigungsvorrichtung (10) im Wesentlichen beizubehalten. Der Kompensationsbefehl wird unter Verwendung eines mathematischen Modells der Hydraulikvorrichtung (1) basierend auf dem Eingangssteuersignal für den Hub-Hydraulikkolben (7) erzeugt.
Patent DE-102020119011-A1 (DE)
Title: Optischer Drehübertrager, Verfahren zur Herstellung, Prüfverfahren und Verwendung
Inventor: MANNHARDT JOACHIM
IPC: G02B6/36
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Drehübertrager (1) mit einem Empfängermodul (2) und einem davon beabstandeten Sendermodul (3), welche relativ zueinander um eine gemeinsame Mittelachse (4) drehbar sind, wobei das Empfängermodul (2) und das Sendermodul (3) jeweils Lichtwellenleitfasern (5), einen Schleifring (6a, 6b) und ein optoelektronisches Übertragungsmodul (7a, 7b) umfassen, wobei jeweils die Lichtwellenleitfasern (5) zwischen dem Schleifring (6a, 6b) und dem Übertragungsmodul (7a, 7b) angeordnet ist, wobei die Schleifringe (6a, 6b) ausgebildet sind ein oder mehrere auf einem Kreisring angeordnete Lichtwellenleitfasern (5) aufzunehmen, derart, dass die Flächen (51a) der in den Schleifringen (6a, 6b) angeordneten ersten Faserenden (51) der Lichtwellenleitfasern (5) einander zugewandt sind, wobei die zweiten Faserenden (52) der Lichtwellenleitfasern (5) dem Übertragungsmodul (7a, 7b) zugeführt sind, wobei das Übertragungsmodul (7a, 7b) mit einer Schnittstelle (8) zum Anschluss eines Lichtwellenleiters (9) verbunden ist du wobei das Übertragungsmodul (7a, 7b) ein optisches Empfängerelement (71a, 71b) und ein optisches Senderelement (72a, 72b) umfasst, und wobei zwischen dem Empfängerelement (71a, 71 b) und dem Senderelement (72a, 72b) des Übertragungsmoduls (7a, 7b) ein Hochfrequenz-Wandlermodul (10) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren, ein Prüfverfahren sowie eine Verwendung.
Patent DE-102020124599-A1 (DE)
Title: Karosserie eines elektrisch oder teilelektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie (2) eines elektrisch oder teilelektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (1) mit einem elektrischen Antriebsaggregat (4), das in einem Vorderwagen (5) angeordnet ist, und mit einer Unterbodenbatterie (7), die in einem Unterbodenbereich (8) der Karosserie (2) in einem Batterierahmen (6) angeordnet ist, der in einen Kastenrohbau (3) integriert ist, der einen Stirnwandquerträger (17) umfasst.Um die Karosserie (2) im Hinblick auf ihr Crashverhalten zu verbessern, ist der Stirnwandquerträger (17) über ein membranartiges Verbindungselement (15) mit dem Batterierahmen (6) indirekt verbunden, wobei die Verbindung so ausgeführt ist, dass das membranartige Verbindungselement (15) bei einem Frontalcrash versagt und eine Verlagerung des elektrischen Antriebsaggregats (4) oberhalb der Unterbodenbatterie (7) ermöglicht.
Patent DE-102020126762-A1 (DE)
Title: Verbesserte reinigung von fahrzeugsensoren
Inventor: ROBERTSON JR MICHAEL
IPC: G01L1/16
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Offenbarung stellt eine verbesserte Reinigung von Fahrzeugsensoren bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um eine Verunreinigung auf einer Linse eines Sensors bei Erkennen einer Kraft, die auf die Linse ausgeübt wird, basierend darauf zu identifizieren, dass ein elektrischer Strom einen Schwellenwert überschreitet, und um eine Reinigungskomponente zum Entfernen der Verunreinigung von der Linse zu betätigen.
Patent DE-102020127560-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Drehmomentbegrenzungseinrichtung
Inventor: BÜCHNER SASCHA
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem um die Drehachse (d) entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) relativ verdrehbaren Ausgangsteil (3) sowie einer der Federeinrichtung (4) nachgeschalteten Drehmomentbegrenzungseinrichtung (21), welche mittels eines Reibeingriffs zwischen axial gegeneinander vorgespannten Reibflächen (36, 37) von Reibbelägen (26, 27) und Gegenreibflächen (38, 39) von radial außen geöffneten Gegenscheiben (28, 29) ein maximales Grenzmoment überträgt und bei Überschreiten des maximalen Grenzmoments der Reibschluss aufgehoben wird. Um die Drehmomentbegrenzungseinrichtung (21) während des Betriebs funktionsfähig zu halten, ist der Reibeingriff radial außen gegen Verschmutzung geschützt.
Patent DE-102020127884-A1 (DE)
Title: Textil funktionalisierte implantierbare Klappenprothesen
Inventor: SCHMITZ-RODE THOMAS
IPC: A61F2/06
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappen-Prothese zur Implantation in den menschlichen oder tierischen Körper mindestens umfassend einen Klappenstent aus einer ringförmigen Klappenbasis und mindestens einer sich von der Klappenbasis aus erstreckenden Kommissurstrebe sowie ein am Klappenstent angeordnetes Gewebe, wobei das Gewebe ein einschichtiges, nahtloses Schlauchgewebe mit annähernd tangentialen Kettfäden und annähernd axialen Schussfäden umfasst, welches sich von außen um die Klappenbasis und die Kommissurstreben herum erstreckt, wobei mindestens die an dem der Klappenbasis entgegengesetzten Ende des Gewebeschlauches angrenzenden Schussfäden ihre Ausrichtung umkehren und eine freie Webkante ausbilden. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Klappen-Prothese als Matrix zur Zellbesiedlung.
Patent DE-102020130672-A1 (DE)
Title: Magnete aus verbundwerkstoff und verfahren zur herstellung von magneten aus verbundwerkstoff
Inventor: RONG CHUANBING
IPC: H01F41/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht Magnete aus Verbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung von Magneten aus Verbundwerkstoff vor. Ein Dauermagnet aus Verbundwerkstoff weist mindestens einen hartmagnetischen Abschnitt, der aus gepresstem Pulvermaterial ausgebildet ist, und mindestens einen weichmagnetischen Abschnitt, der mit dem mindestens einen hartmagnetischen Abschnitt gemischt ist, auf. Der Dauermagnet aus Verbundwerkstoff weist zudem einen unmagnetischen äußeren Beschichtungsabschnitt auf, der auf jeden weichmagnetischen Abschnitt aufgebracht ist, um den beschichteten weichmagnetischen Abschnitt von hartmagnetischen Abschnitten zu isolieren, wodurch die Entmagnetisierung des mindestens einen hartmagnetischen Abschnitts verhindert wird.
Patent DE-102020132673-A1 (DE)
Title: Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät
Inventor: GURR ARNOLD
IPC: A47B88/48
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11) für eine in einem durch eine Abdeckung (10) verschließbaren Korpus (13), insbesondere eines Möbels (1), eingebaute Ablage (14), weist eine an dem Korpus (13) ortsfest fixierbare Korpusschiene (2), eine an der Korpusschiene (2) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete Mittelschiene (12) sowie eine an der Mittelschiene (12) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und an der Ablage (14) ortsfest fixierbare Ablageschiene (3) auf, wobei die Mittelschiene (12) ein mit der Korpusschiene (2) gekoppeltes erstes Profil (4) und ein mit der Ablageschiene (3) gekoppeltes zweites Profil (5) aufweist und die beiden Profile (4, 5) in Richtung ihrer Längsachse (L) verschiebbar miteinander gekoppelt sind, wobei die Mittelschiene (12) mit einem um eine Drehachse (17) an der Ablageschiene (3) oder der Ablage (14) drehbaren Steuerhebel (8) schwenkbar gekoppelt ist, der mit einer Schwenkmechanik (9) zur Verschwenkung der Abdeckung (10) gekoppelt ist. Des Weiteren wird ein Möbel (1) oder Haushaltsgerät mit einem solchen Hebe-Senk-Mechanismus beschrieben.
Patent DE-102020133123-A1 (DE)
Title: Silikonölfreie Antitranspirantien II
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine schweißhemmende kosmetische Zusammensetzung, welches ohne Silikonöle für eine gute Wirksamkeit sorgt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein kosmetisches Verfahren zur Reduktion von Schweiß und/oder durch Schweiß ausgelösten Körpergeruchs unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung.
Patent DE-102020202334-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs, Steuergerät für ein Fahrzeug, Fahrzeug, Verfahren zur Unterstützung einer Positionierung eines Fahrzeugs, Induktive Ladestation oder Kontrollvorrichtung
Inventor: KRESS TOBIAS
IPC: H02J50/90
Filed: 2020-02-24
Abstract: Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs (100) mit einer induktiven Ladespule (110) an einer ortsfesten induktiven Ladestation (200), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Ermittlung (230) einer Trajektorie (104) des Fahrzeugs zu einer Parkposition (103) an der induktiven Ladestation (200) in Abhängigkeit einer Relativposition (101) des Fahrzeugs zur induktiven Ladestation und/oder einer relativen Orientierung (102) der Fahrtrichtung des Fahrzeugs (100) zur induktiven Ladestation (200); und Steuerung (250) des Fahrzeugs (100) in Längs- und/oder Querrichtung in Abhängigkeit der ermittelten Trajektorie (104), wobei vor der Ermittlung (230) der Trajektorie (104) folgender Schritt durchgeführt wird: Empfang (220) eines Funksignals, wobei das Funksignal die Relativposition (101) und/oder die relative Orientierung (102) zur induktiven Ladestation (200) repräsentiert.
Patent DE-102020204349-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts
Inventor: MUELLER MARGIT
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (120) mit mehreren Fehlerabschaltschnittstellen (EPO, EP1, EP2, EP3), mittels welcher, bei Aktivierung, jeweils eine oder mehrere mittels des Steuergeräts anzusteuernde Komponenten abschaltbar sind, wobei das Steuergerät dazu eingerichtet ist, eine oder mehrere verschiedene Anwendungen (P0, P1, P2, P3) auszuführen, die jeweils dazu eingerichtet sind, bei Bedarf eine Fehlerabschaltung auszulösen, wobei das Steuergerät weiterhin dazu eingerichtet ist, interne Schnittstellen (122) für die eine oder die mehreren Anwendungen (P0, P1, P2, P3) bereitzustellen, wobei die internen Schnittstellen und die Fehlerabschaltschnittstellen (EPO, EP1, EP2, EP3) vorgebbar einander zuordenbar sind, sodass bei einem Aufruf einer der internen Schnittstellen die eine oder die mehreren ihr zugeordneten Fehlerabschaltschnittstellen (EPO, EP1, EP2, EP3) aktiviert werden, sowie ein Verfahren zu dessen Betrieb.
Patent DE-102020205426-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse sowie Verfahren zum Herstellen eines Batteriegehäuses
Inventor: NEFF HEIKO
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) für eine elektrische Batterie, welches einen sich entlang einer Erstreckungsrichtung (E) erstreckenden Grundkörper (2) umfasst, der innenseitig einen Gehäuseinnenraum (3) zumindest teilweise begrenzt. Das Batteriegehäuse (1) umfasst außerdem wenigstens eine Versteifungsrippe (4), welche innenseitig oder außenseitig integral am Grundkörper (2) angeformt ist und vom Grundkörper (2) absteht. Die Versteifungsrippe (4) des Batteriegehäuses (1) verläuft entlang einer winklig zur Erstreckungsrichtung (E) orientierten Rippenrichtung (R) am Grundkörper (2). Dabei umfasst ein Körpermaterial des Grundkörpers (2) erste verstärkende Fasern (5), welche im Wesentlichen entlang der Erstreckungsrichtung (E) verlaufen und ein Rippenmaterial der Versteifungsrippe (4) zweite verstärkende Fasern (6), welche im Wesentlichen entlang der Rippenrichtung (R) verlaufen.
Patent DE-102020205739-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer verstellbaren Armlehne
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (100) mit einer verstellbaren Armlehne (10).
 Es ist vorgesehen, dass ein Verstellmechanismus (20) mittels Gelenken (1224, 2124, 2114) zwischen einem höhen- und/oder neigungsverstellbaren Sitzteil (12) des Fahrzeugsitzes (100) und einer neigungsverstellbaren Rückenlehne (14) des Fahrzeugsitzes (100) angeordnet ist, wobei der Verstellmechanismus (20) ein sitzteilseitiges und ein rückenlehnenseitiges Strukturelement (21, 24) umfasst, die jeweils endseitig mittels eines Zentral-Gelenks (2124) drehbeweglich miteinander verbunden sind, und die jeweils anderenends mittels eines sitzteilseitigen Gelenks (1224) mit dem Sitzteil (12) und mittels eines rückenlehnenseitigen Gelenks (2114) mit der Rückenlehne (14) in Verbindung stehen, wobei das rückenlehnenseitige Strukturelement (21) die Armlehne (10) trägt.