baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117605-A1 (DE)
Title: Kettenglied eines Kettenförderers
Inventor: SCHWARZ PATRICK
IPC: B65G19/20
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenglied (1) eines Kettenförderers, das wenigstens einen Ansatz (6) zur Verschweißung des Kettengliedes (1) mit einem Förderelement (13) des Kettenförderers aufweist. Erfindungsgemäß ist der Ansatz (6) zur Bildung einer durch den Ansatz (6) und das Förderelement (13) begrenzten, einen Schmelzauftrag aufnehmenden Nut (18) an seinem dem Förderelement (13) zugewandten Ende verjüngt.
Patent DE-102016117640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Ohrschmuck
Inventor: PÖPPL JOHANN
IPC: A44C7/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen von Ohrschmuck am Ohr eines Benutzers, umfassend einen Haltebügel und eine Befestigungskomponente, wobei die Krümmung des Haltebügels der Form des menschlichen Ohrs angepasst ist, wodurch die Handhabung der Befestigung und der Tragekomfort des Ohrschmucks verbessert wird.
Patent DE-102016118877-A1 (DE)
Title: Mechanische Getriebeanordnung
Inventor: LEIDHOLDT WOLFGANG
IPC: F16H55/22
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Maschinenbaus und der Getriebetechnik und betrifft eine mechanische Getriebeanordnung, wie sie beispielsweise als Getriebe in Fahrzeugen, Haushaltgeräten, landwirtschaftlichen Geräten oder medizinischen Geräten Anwendung finden. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe einer mechanischen Getriebeanordnung, die für hohe Drehmomente einen geringen Bauraum aufweist, geringe Laufgeräusche erzeugt und zudem einfach und preisgünstig in der Herstellung ist. Die Aufgabe wird durch eine mechanische Getriebeanordnung gelöst, die eine Antriebsbaugruppe, mindestens eine Zwischenbaugruppe und eine Abtriebsbaugruppe aufweist, wobei die Antriebsbaugruppe eine Antriebswelle mit einer Schnecke und die mindestens eine Zwischenbaugruppe eine Übertragungswelle mit einem Schneckenrad und einem Ritzel und die Abtriebsbaugruppe eine Abtriebswelle mit einem Abtriebszahnrad aufweist, wobei die Rotationsachse der Antriebswelle und die Rotationsachse der Abtriebswelle koaxial angeordnet sind, und wobei die Rotationsachse der mindestens einen Zwischenbaugruppe windschief und mit einem Achswinkel von ∑ ≠ 90° angeordnet ist.
Patent DE-102016119652-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für Rotationspumpen
Inventor: KÜCHLE STEFAN
IPC: F04C14/18
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Baukastensystem für zumindest zwei unterschiedliche Varianten von Rotationspumpen (1a, 1a'; 1b, 1b'; 1c, 1c'; 1d, 1d'; 1e, 1e'), das zumindest zwei Rotoren (2a; 2b; 2c; 2d; 2e), zumindest zwei jeweils zur Verstellung einer Fördermenge vorgesehene Stellelemente (8a; 8b; 8c, 8c'; 8d; 8e), zumindest zwei Gehäuse (9a; 9b, 9b'; 9c; 9d; 9e), die jeweils zur Aufnahme wenigstens eines Rotors (2a; 2b; 2c; 2d; 2e) und wenigstens eines Stellelements (8a; 8b, 8b'; 8c; 8d; 8e) vorgesehen sind, und zumindest zwei Stellelementanschläge (3a, 3a'; 3b, 3b'; 3c, 3c'; 3d, 3d'; 3e, 3e'), die jeweils zur Begrenzung der Verstellung der Fördermenge vorgesehen sind, aufweist.
Patent DE-102016121170-A1 (DE)
Title: Übergabestation, Anordnung und Verfahren zum Übergeben von mit Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie gefüllten und/oder leeren und aus mindestens einem Behälter gebildeten Behälterblöcken aus einem Lagersystem
Inventor: KITZING WALTER
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übergabestation (10), ausgebildet und eingerichtet zum Übergeben von mit Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie gefüllten und/oder leeren und aus mindestens einem Behälter gebildeten Behälterblöcken (11) aus einem Lagersystem (12) für gefüllte und/oder leere Behälterblöcke (11) an eine Vorrichtung (13) zum Verändern des Füllstandes der Behälterblöcke (11) und umgekehrt, die sich durch ein Rahmentraggestell (14), ein Schienensystem (15), eine am Rahmentraggestell (14) angeordnete und mittels eines Antriebsmittels (17) drehbar um eine Rotationsachse Rantreibbare Rotationsgreifereinheit (18), eine am Rahmentraggestell (14) angeordnete und mittels eines Antriebsmittels (25) drehbar um eine Rotationsachse Rantreibbare Rotationstransportspeichereinheit (26) mit mindestens einem Speicherplatz (55) für einen Behälterblock (11), eine Übergabeeinheit (27) zum Übergeben von leeren Behälterblöcken (11) an eine Vorrichtung (13) zum Befüllen der Behälterblöcke (11) und Übernehmen von vollen Behälterblöcken (11) von der Vorrichtung (13) zum Befüllen der Behälterblöcke (11) oder zum Übergeben von vollen Behälterblöcken (11) an eine Vorrichtung (13) zum Entleeren der Behälterblöcke (11) und Übernehmen von leeren Behälterblöcken (11) von der Vorrichtung (13) zum Entleeren der Behälterblöcke (11), eine erste Lifteinrichtung (28) sowie eine zweite Lifteinrichtung (29) auszeichnet. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Anordnung und ein entsprechendes Übergabeverfahren sowie einen Ladungsträger hierfür.
Patent DE-102016123576-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BAI SHUSHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Drehschwingungsdämpfer beinhaltet ein Planetengetriebe, das mit einer Getriebeeingangswelle verbunden ist, mit einem Sonnenrad, einem Träger und einen Zahnkranz. Ein Federkäfig beinhaltet ein erstes Federtragelement, das mit dem Zahnkranz verbunden ist, der mehrere erste Federkontaktelemente aufweist. Ein zweites Federtragelement ist mit dem Träger verbunden und dreht sich bezogen auf das erste Federtragelement. Das zweite Federtragelement weist mehrere zweite Federkontaktelemente winklig zu den ersten Federkontaktelementen auf. Mehrere Federn mit gegenüberliegenden Enden sind dazwischen angeordnet und werden durch Drehung des ersten oder des zweiten Federtragelements zusammengedrückt. Die Federn werden zusammengedrückt und entspannt, um Schwingungsimpulse des Kraftfahrzeugmotors zu absorbieren. Jedes Ende der Federn weist jeweils ein erstes Federkontaktelement und oder jeweils ein zweites Federkontaktelement in der Nähe dazu angeordnet auf.
Patent DE-102016124746-A1 (DE)
Title: Nietwerkzeug
Inventor: THIELE MARTIN
IPC: B21J15/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nietwerkzeug (1) zum Setzen und Verformen von Nieten (2) im Magazinnietverfahren, wobei eine Mehrzahl von Nieten (2) auf einem gemeinsamen Nietdorn (3) nacheinander vereinzelt angeordnet sind. Dabei weist das Nietwerkzeug (1) mindestens einen rohrförmigen Schaft (4), ein Mundstück (5) sowie eine Aufnahme (6) auf. Das Mundstück (5) ist hierbei an einer einer Fixierposition zugewandten ersten Seite (19) eines den Nietdorn (3) teilweise umschließenden Gehäusekopfteiles (7) der Nietvorrichtung (1) und die Aufnahme (6) an einer der Fixierposition abgewandten zweiten Seite (20) des Gehäusekopfteiles (7) angeordnet. Dabei weist der Nietdorn (3) zudem eine solche Länge auf, dass sich dieser von der Aufnahme (6) bis über das Mundstück (5) hinaus erstreckt und hierbei abschnittsweise innerhalb des Mundstückes (5), des mindestens einen Schaftes (4) und der Aufnahme (6) angeordnet und ein Endbereich (8) des Nietdornes (3) mittels der Aufnahme (6) kraftschlüssig fixierbar ist. An dem Nietwerkzeug (1) sind weiterhin eine elektrische Energiequelle (9), ein Getriebe (10) sowie ein elektrisches Stellglied (11) angeordnet, wobei die Energiequelle (9) elektrisch mit dem Stellglied (11), das Stellglied (11) antriebsseitig (21) mit dem Getriebe (10) und das Getriebe (10) abtriebsseitig (22) unmittelbar oder mittelbar über ein Übertragungselement (12) mit der Aufnahme (6) verbunden ist, sodass der Nietdorn (3) durch eine mittels des Stellgliedes (11) erzeugte Kraft oder ein erzeugtes Moment bewegbar ist.
Patent DE-102016200150-A1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung zum Umlenken von Behältnissen
Inventor: KUBA ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung die Umlenkvorrichtung umfasst einen ersten Transportstern (2), einen zweiten Transportstern (3), einen ersten Auslauf (7), einen zweiten Auslauf (8), eine erste Seitenführungsanordnung (4) und eine zweite Seitenführungsanordnung (5). Die erste Seitenführungsanordnung (4) ist auf einer ersten Verfahrlinie (V1) und die zweite Seitenführungsanordnung (5) auf einer zweiten Verfahrlinie (V2) verfahrbar. Ferner ist erfindungsgemäß eine Steuereinheit (6) vorgesehen, die zum Steuern der ersten Seitenführungsanordnung (4) und der zweiten Seitenführungsanordnung (5) dient. Die Steuereinheit (6) ist erfindungsgemäß eingerichtet, die erste Seitenführungsanordnung (4) und die zweite Seitenführungsanordnung (5) zu verfahren. Die Behältnisse (100) sind zum ersten Auslauf (7) umgelenkt, wenn die erste Seitenführungsanordnung (4) verfahren ist, und zum zweiten Auslauf (8) umgelenkt, wenn die zweite Seitenführungsanordnung (5) verfahren ist.
Patent DE-102016200182-A1 (DE)
Title: Schwingmembran-Baugruppe für Lautsprecher, Lautsprecher und Verfahren zur Herstellung der Baugruppe
Inventor: HSIEH GARY
IPC: H04R31/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Schwingmembran-Baugruppe für einen Lautsprecher, ein Verfahren zur Herstellung einer Schwingmembran-Baugruppe und einen Lautsprecher. Die Baugruppe umfasst eine Schwingmembran und einen Schwingmembran-Tragring. Das Verfahren umfasst Folgendes: Bereitstellen eines ersten Thermoformwerkzeugs, das eine Formseite aufweist, wobei die Formseite ein Profil aufweist, das sich mit demjenigen der zweiten Seite der Schwingmembran-Baugruppe ergänzt; Setzen des Schwingmembran-Tragrings auf die Formseite des ersten Thermoformwerkzeugs und Legen eines Schwingmembranrohlings auf den Schwingmembran-Tragring, um den Schwingmembranrohling mit dem Schwingmembran-Tragring in Berührung zu bringen; Ausüben eines Drucks auf den Schwingmembranrohling gegen den Schwingmembran-Tragring, um den Schwingmembranrohling auf dem Schwingmembran-Tragring ineinander zu stecken und zu befestigen, um die Schwingmembran-Baugruppe zu bilden; und Entfernen des Drucks von dem Schwingmembranrohling und Trennen der Schwingmembran-Baugruppe von dem ersten Thermoformwerkzeug.
Patent DE-102016200442-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem C-Bogen und Röntgenbildgebungsgerät
Inventor: KRÄMER ALEXANDER
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung mit einem C-Bogen (1) an, wobei der C-Bogen (1) einen Grundkörper (2) aufweist, dessen Querschnittsprofil als Doppel-H ausgebildet ist, wobei aus der Außenwand (3), der Innenwand (4) und den Seitenwänden (5) des Grundkörpers (2) ein rechteckiger Hohlraum (6) gebildet wird. Die Vorrichtung weist außerdem auf dem Grundkörper (2) angeordnete Laufdrähten (8) und auf den Laufdrähten (8) abrollende Laufrollen (7) auf, mit denen der C-Bogen (1) verfahrbar gelagert ist. Die Laufdrähte (8) und die Laufrollen (7) sind derart angeordnet, dass die durch die Laufrollen (7) auf die Laufdrähte (8) wirkenden Lagerungskräfte zu mindestens 50 Prozent in die Seitenwände (5) des Grundkörpers (2) eingeleitet werden. Die Erfindung gibt auch ein Röntgenbildgebungsgerät mit einer derartigen Vorrichtung an. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass unerwünschte Schwingungen des C-Bogens vermieden werden.
Patent DE-102016202510-A1 (DE)
Title: Hochisolierende Energieversorgung mit integrierter Kommunikationseinheit
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: H02M7/483
Filed: 2016-02-18
Abstract: Es sollen modulare elektronische Systeme auch bei höheren Spannungen gefahrlos betrieben werden können. Es wird daher ein verteiltes modulares elektronisches System mit mehreren Modulen (M11) und einer Steuerungseinheit (MC) bereitgestellt. Außerdem weist das System einen Kommunikationsbus (B1) zur Kommunikation zwischen den Modulen (M11) und der Steuerungseinheit (MC) und zum Liefern einer Hilfsspannung von der Steuerungseinheit (MC) an die Module (M11) auf. Jedes der Module (M11) weist einen jeweiligen Transformator (8, 11) auf, der an den Kommunikationsbus (B1) angeschlossen ist und der eine Energieübertragung und eine Datenübertragung mit galvanischer Trennung ermöglicht. Bei jedem der Transformatoren (8, 11) sind sämtliche elektromagnetische Funktionselemente seiner Primärseite mindestens 1 Zentimeter beabstandet von sämtlichen elektromagnetischen Funktionselementen seiner Sekundärseite.
Patent DE-102016207089-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergleichen zweier Karten mit darin hinterlegten Landmarken
Inventor: STESS MAREK
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vergleichen zweier Karten (10, 20) mit darin hinterlegten Landmarken (A, B), umfassend die folgenden Schritte: Vergleichen mindestens eines Teilbereichs (11) der ersten Karte (10) mit einem korrespondierenden Teilbereich (21) in der zweiten Karte (20), wobei eine Ähnlichkeit zwischen dem Teilbereich (11) der ersten Karte (10) und dem korrespondierenden Teilbereich (21) in der zweiten Karte (20) auf Grundlage einer Übereinstimmung zwischen den in beiden Teilbereichen (11, 21) jeweils hinterlegten Landmarken (A, B) bestimmt wird, und wobei die Ähnlichkeit des verglichenen Teilbereichs (11, 21) in Form eines daraus abgeleiteten Ähnlichkeitswerts (5) ausgedrückt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1), ein zugehöriges Computerprogramm mit Programmcode-Mitteln und ein zugehöriges Computerprogrammprodukt mit Programmcode-Mitteln.
Patent DE-102016208606-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem
Inventor: TSUTSUMI YOSHIHIRO
IPC: H01L21/82
Filed: 2016-05-19
Abstract: Es wird ein Bearbeitungssystem bereitgestellt umfassend eine Bearbeitungsvorrichtung mit Funktionseinheiten, die eine Halteeinheit, welche ein Werkstück durch eine Haltefläche hält, eine Bearbeitungseinheit, die das Werkstück, das durch die Halteeinheit gehalten wird, bearbeitet, und eine Zuführeinheit aufweisen, welche die Halteeinheit und die Bearbeitungseinheit relativ zueinander bewegt. Das Bearbeitungssystem umfasst ferner eine Detektionseinheit, die für einen Teil oder alle der Funktionseinheiten vorgesehen ist und Vibration, Strom, Spannung, Last, Geschwindigkeit, Drehmoment, Druck, Temperatur, Durchflussrate, Veränderung in einem aufgenommenen Abbild und/oder Dicke des Werkstücks detektiert, und eine Datensammeleinheit, welche Informationen als Daten sammelt, die in einer Signalausgabe der Detektionseinheit umfasst sind.
Patent DE-102016208910-A1 (DE)
Title: Standort-basierter Fernstart
Inventor: RUSTONI ALEXANDER K
IPC: B60H1/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Regelung einer Klimaeigenschaft eines Fahrzeuginnenraums, wobei die Regelung der Klimaeigenschaft teilweise auf dem Standort des Fahrzeugs basiert. In einer Ausführungsform beinhaltet das Verfahren den Vergleich eines aktuellen Standort des Fahrzeugs mit einem vorbestimmten Standort für das Fahrzeug und eines aktuellen Datums und der aktuellen Zeit mit einem vorbestimmten Datum und einer vorbestimmten Zeit. Das Verfahren ubeinhaltet des Weiteren die Übertragung eines Klimasteuersignals von einem Steuergerät an ein erstes Subsystem des Fahrzeugs, falls die aktuelle Position einer vorbestimmten Standortbedingung entspricht, die sich relativ zu einem vorbestimmten Standort befindet und das aktuelle Datum und die aktuelle Uhrzeit vorbestimmten Datum- und Zeitbedingungen entsprechen, die sich relativ zu dem vorbestimmten Datum und zu der vorbestimmten Zeit verhalten. Das Klimasteuersignal ist so konfiguriert, dass das erste Subsystem eine Änderung eines Wertes der Klimaeigenschaft verursacht.
Patent DE-102016211691-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Ausgangslichtemission
Inventor: SCHRÖDER HEIKO
IPC: G02F1/13
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Erzeugen einer Ausgangslichtemission mit einer Lichtquelle (1) zum Emittieren von Licht. Die Vorrichtung (10) umfasst zumindest ein polarisierendes Strahlteilerelement (12, 14), auf welches zumindest ein Teil des emittierten Lichts auftrifft, wobei ein erstes reflektiertes Lichtbündel eines ersten Polarisationszustands und ein zweites transmittiertes Lichtbündel eines zweiten Polarisationszustands erzeugbar sind. Ferner umfasst sie ein Flüssigkristallelement (13, 13’, 16, 16'), welches zumindest zwei Zustände aufweist, die mittels eines Steuerelements (11a) in Abhängigkeit von einer an das Flüssigkristallelement (13, 13’, 16, 16') angelegten elektrischen Spannung ansteuerbar sind, und durch welches das erste und das zweite Lichtbündel zumindest zum Teil durchtreten. Dabei sind die Polarisationszustände des ersten und zweiten Lichtbündels in Abhängigkeit von dem Zustand des Flüssigkristallelements (13, 13’, 16, 16') veränderbar. Ferner treffen das erste und zweite Lichtbündel zumindest teilweise so auf das zumindest eine Strahlteilerelement (12, 14) oder auf ein weiteres Strahlteilerelement (12, 14), dass sie vereinigt werden. Die Erfindung betrifft ferner einen Scheinwerfer (11) mit einer Vielzahl von Vorrichtungen (10) sowie ein Verfahren zum Erzeugen einer Ausgangslichtemission.
Patent DE-102016212833-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln einer Füllung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAEGE DANIEL
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Brennkraftmaschine mit einem variablen Ventilhub (33) an mindestens einem Einlassventil der Brennkraftmaschine, mindestens einem Abgasrückführungsventil (31), mindestens einer Drosselklappe (35) und mindestens einer Ladedruckregelungsanlage, bei dem ein Luftmassenstrom zur Füllung mindestens eines Zylinders der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit eines aktuellen Betriebspunktes der Brennkraftmaschine mittels des variablen Ventilhubs (33) eingestellt wird, und bei dem ein Saugrohrdruck in Abhängigkeit des aktuellen Betriebspunktes der Brennkraftmaschine mittels der mindestens einen Drosselklappe (35) oder der Ladedruckregelungsanlage eingestellt wird.
Patent DE-102016215182-A1 (DE)
Title: Baukastensystem zur Aufnahme mindestens eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: GENDLIN BORIS
IPC: H01M50/262
Filed: 2016-08-16
Abstract: Baukastensystem zur Aufnahme mindestens eines elektrochemischen Energiespeichers, umfassend eine Mehrzahl von mit mindestens einer Grundplatte verbindbaren, bauvariantenspezifischen Verbindungselementen, wobei die Verbindungselemente miteinander zu einem die Grundplatte einfassenden Rahmen verbindbar sind.
Patent DE-102016215254-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz von außenexponierten Objekten
Inventor: HEITE DANIEL
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), zum Schutz von außenexponierten Objekten, mit zumindest einer Bodenmanschette (2), welche dazu eingerichtet ist, das zu schützende Objekt am Boden umlaufend zu umgeben und Bodenfeuchtigkeit abzuhalten, und mit einer Hülle aus Membranwerkstoff (3), welche dazu eingerichtet ist, das zu schützende Objekt von oben und von allen Seiten zu umgeben und welche an der Bodenmanschette (2) reversibel befestigbar ist und mit der Bodenmanschette (2) so abschließt, dass kein Niederschlag eindringen kann, wobei die Hülle aus Membranwerkstoff (3) transparent oder transluzent ist und die Vorrichtung (1) mindestens eine erste Lüftungsöffnung (4) für die Zuluft (5) und mindestens eine zweite Lüftungsöffnung (6) für die Abluft (7) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schutz von außenexponierten Objekten vor nachteiligen Witterungseinflüssen.
Patent DE-102016215931-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum abrufbaren Bereitstellen und Aktualisieren von Klassifikationsdaten zu Parkplätzen
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein System zur Erzeugung und/oder Aktualisierung einer ersten Datenbank, die eine Klassifizierung von Parkplätzen abrufbar bereitstellt, umfasst eine oder mehrere Schnittstellen zum Empfang von Daten, die Eigenschaften von Parkplätzen beschreiben, wobei die Daten von in Fahrzeugen angeordneten Sensoren erfasst werden und/oder von einer zweiten Datenbank abgerufen werden. Das System umfasst außerdem ein erstes Modul zur Auswertung der Daten hinsichtlich einer Häufung von Unfällen, Beschädigungen und/oder Aufbrüchen von Fahrzeugen und/oder der Anzahl von Personen, die in der Umgebung eines Parkplatzes relevantes Verhalten zeigen. Ferner ist ein zweites Modul zur Erzeugung einer Klassifikation der Parkplätze zumindest unter Berücksichtigung der durch das erste Modul durchgeführten Auswertung der Daten hinsichtlich einer Häufung von Unfällen, Beschädigungen und/oder Aufbrüchen von Fahrzeugen und/oder der Anzahl von Personen, die in der Umgebung eines Parkplatzes relevantes Verhalten zeigen vorgesehen. In Antwort auf eine entsprechende Anfrage hin werden Klassifizierungsinformationen über Parkplätze in einer Umgebung einer Geo-Position über eine oder mehrere Schnittstellen bereitgestellt.
Patent DE-102016222201-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: HANKE BERND
IPC: B65H29/66
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Fördervorrichtung für Flachmaterial, insbesondere zur Förderung eines geschuppten Bogenstroms, umfasst eine Tischplatte, wenigstens ein auf der Tischplatte aufliegendes und in seiner Längsrichtung angetriebenen Transportband und wenigstens eine Blasdüse, die in der Tischplatte unter dem Transportband angeordnet ist.
Patent DE-102016222280-A1 (DE)
Title: Gaswechselventil für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: LITZEL GEORG
IPC: F01L3/08
Filed: 2016-11-14
Abstract: Gaswechselventil (10), mit einem einen Ventilkörper (12) tragenden Ventilschaft (11); mit einem Ventilsitz (13) für den Ventilkörper (12), wobei bei geschlossenem Gaswechselventil der Ventilkörper (12) am Ventilsitz (13) anliegt und wobei bei geöffnetem Gaswechselventil der Ventilkörper (12) nicht am Ventilsitz (13) anliegt; und mit einer Ventilführung (16) zur Führung des Ventilschafts (11); wobei die Ventilführung (16) eine radial innere Nut (17) aufweist, die ein separates Abstreifelement (18) für den Ventilschaft (11) aufnimmt. ()
Patent DE-102016225403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Position eines Stellelements
Inventor: DEPNER DIETER
IPC: G01P15/18
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Stellelements (3) in einem Stellgebersystem (1), mit folgenden Schritten:- Kontinuierliches Erfassen eines Signalverlaufs eines Sensorsignals eines Beschleunigungssensors (7), der an einem elektromotorischen Stellantrieb (5) des Stellgebersystems (1) angebracht ist, um eine Beschleunigung aufgrund einer Kraftanregung durch ein Rastmoment und/oder eine Unwucht eines Rotors des elektromotorischen Stellantriebs zu detektieren;- Auswerten des Signalverlaufs, um eine Schwingung zu detektieren;- Bestimmen der Position des Stellelements (3) abhängig von dem Detektieren der Schwingung.
Patent DE-102017000211-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine und Verfahren zum Betreiben einer Straßenbaumaschine
Inventor: SCHWARTING THORSTEN
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-01-13
Abstract: Zum Herstellen eines Straßenbelags werden Straßenfertiger eingesetzt. Das Straßenbaumaterial wird dem Straßenfertiger durch einen Beschicker (10) zugeführt. Um mehrere Straßenfertiger mit Material beschicken zu können weist ein Beschicker (10) einen schwenkbaren Schwenkförderer (22) auf. Durch das Verschwenken des Schwenkförderers (22) relativ zu einem Primärförderer (12) des Beschickers (10) wird die Fördermenge reduziert. Die Erfindung schafft eine Straßenbaumaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Straßenbaumaschine mit dem die Förderleistung optimiert wird. Dazu ist es vorgesehen, dass die Fördergeschwindigkeit des Primärförderers (12) und/oder des Schwenkförderers (22) in Abhängigkeit von einem Schwenkwinkel (29) des Schwenkförderers (22) relativ zum Primärförderer (12) automatisch eingestellt wird.