baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011102412-U1 (DE)
Title: Zubereitung zur Prävention und Behandlung von Adipositas, Diabetes und Fettstoffwechselstörungen
IPC: A23L33/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: Zubereitung zur Prävention und Behandlung von Adipositas, Diabetes und Fettstoffwechselstörungen auf der Grundlage eines Ballaststoffkonzentrats, enthaltend Polysaccharide, Chrom und Vitamin B3, wobei die Polysaccharide mindestens einen wasserlöslichen Ballaststoff, mindestens einen wasserunlöslichen Ballaststoff und mindestens eine unter physiologischen Bedingungen Glucose abgebende Verbindung umfassen, wobei die Zubereitung emulgatorfrei ausgebildet ist.
Patent DE-202011103081-U1 (DE)
Title: Mobiler, einseitig tragender, höhenverstellbarer Fernsehständer mit 360 Grad horizontal und vertikal verstellbarer Flat-TV-Halterung
IPC: A47B37/02
Filed: 2011-07-09
Abstract: Mobiler Fernsehständer mit folgenden Merkmalen: 1) Der Fernsehständer besitzt einen langen Standfuß auf Rollen und zwei in 90 Grad zum langen Standfuß angeordnete kleinere gleich lange Standfüße in T-Form auf Rollen. 2) Am Schnittpunkt der Standfüße befindet sich senkrecht ein tragender Hauptständer. 3) In diesem Hauptständer ist ein ausziehbarer Hilfsständer eingelassen. 4) Am Hauptständer befindet sich unten ein angebrachtes Fußpedal. 5) Am ausziehbaren Hilfsständer ist oben eine runde stabile Führung angebracht. 6) Durch diese Führung bewegt sich der Schwenkarm, der parallel zum langen Standfuß läuft. 7) Der Schwenkarm ist dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite ein Handrad befestigt ist. 8) Die Führung, die am Hilfsständer befestigt ist, besitzt eine Feststellschraube. 9) An der Führung befindet sich ein senkrechter, parallel zum Hauptständer laufende Halterung, die am Ende einen Griff besitzt. 10) An der anderen Seite des Dreharmes befindet sich am Ende...
Patent DE-202011110753-U1 (DE)
Title: Verbesserte flexible Schutzstruktur
IPC: F41H5/04
Filed: 2011-12-19
Abstract: Verbesserte flexible Schutzstruktur, insbesondere zur Herstellung von Schutzplatten für Land-, See- oder Luftfahrzeuge und/oder Personenschutzkleidung zum Schutz vor dem Aufprall von Kugeln, Fragmenten von Explosionen, Klingenwaffen oder Ähnlichem, umfassend: einen ersten Block (A), welcher eine erste äußere Schicht, um den Aufprall von der Struktur aufzunehmen, eine zweite Schicht, welche im Inneren der ersten äußeren Schicht angeordnet ist, welche durch mehrere Keramikteile gebildet ist, welche miteinander verbunden sind, und eine dritte, weiter innen gelegene Schicht aus einem ballistischen Material, welche als Unterstützung für die zweite Schicht dient, aufweist; und einen zweiten Block (B), welcher geeignet ist, um das Aufprallelement zurückzuhalten und dessen Eindringen zu verhindern, welcher mit mehreren Bögen aus ballistischem Material versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Bögen des zweiten Blocks an seiner Vorder- und Rückfläche mit einer Schicht oder Abdeckung aus flexiblem Gleitmaterial aus Kunststoff beschichtet ist, so dass bei einem Biegevorgang der Struktur jeder Bogen bezüglich eines benachbarten Bogens gleiten wird.
Patent DE-202012001298-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/506
Filed: 2012-02-10
Abstract: Elektrischer Steckverbinder • mit einem Außengehäuse (1), • mit einem damit zusammensteckbaren Innengehäuse (7), • mit im Außengehäuse (1) und im Innengehäuse (7) angeordneten Stecker- oder Buchsenkontakten, • mit einem am Innengehäuse (7) angeformten Rasthaken (9) mit federelastischem Lagerarm (13) und mit einer quer vom Lagerarm (13) abstehenden Rastnase (15), • mit einer Aufnahmetasche (4) für den Rasthaken (15) am Außengehäuse (1) umfassend einen von der Rastnase (15) im verrasteten Zustand hintergriffenen Haltekeil (6) und mit einer Durchgriffsöffnung (5) zur Aufnahmetasche (4) im Außenmantel (3) des Außengehäuses (1) dadurch gekennzeichnet, • dass am Innengehäuse (7) mit Querabstand (11) zur Rastnase (15) eine Anlagebacke (10) mit einer parallel zur Rastnase (15) verlaufenden Anlagefläche (21) und einer an die Anlagefläche (21) angrenzenden, in einem Winkel kleiner als 90° zur Rastnase (15) verlaufenden Führungsfläche (22) angeordnet ist, wobei die Rastnase (15) die Anlagefläche (21) und die Führungsfläche (22) in Längsrichtung (12) überragt, • dass der Querabstand (11) zwischen der Rastnase (15) und der Anlagefläche (21) der Anlagebacke (10) einen Eingriff für ein im Querschnitt rechteckförmiges Werkzeug bildet und • dass das Werkzeug derart um den Scheitelpunkt (22) zwischen der Anlagefläche (21) und der Führungsfläche (22) in der Durchgriffsöffnung (5) drehbar ist, dass das Werkzeug mit seiner der Rastnase (15) zugewandten Schmalseite zunächst die Rastnase (15) gegen den Federdruck des Lagerarms (13) aus ihrem Hintergriff mit dem Haltekeil (6) herausdrückt und bei fortgesetzter Drehung mit seiner der Rastnase (15) zugewandten Schmalseite am Öffnungsrand (24) der Durchgriffsöffnung (5) und mit seiner der Rastnase (15) abgewandten Schmalseite an der Führungsfläche (22) anliegt, wobei der Abstand zwischen dem Öffnungsrand (24) der Durchgriffsöffnung (5) und der Führungsfläche (22) kleiner ist als die Eigenbreite des Werkzeugs zwischen seinen beiden Schmalseiten.
Patent DE-202012001589-U1 (DE)
Title: Thermischer Solarkollektor mit Temperaturbegrenzung
IPC: F24J2/40
Filed: 2012-02-16
Abstract: Solarkollektor, dadurch gekennzeichnet, dass die eingestrahlte Sonnenenergie durch ein Rollo begrenzt wird, das durch einen integrierten Elektromotor geschlossen und geöffnet werden kann.
Patent DE-202012001593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Schlagschrauber zum Einsatz als Schlagschrauber und drehmomentkontrolliertem Schrauber
IPC: B25B17/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Vorrichtung für Schlagschrauber zum Einsatz als Schlagschrauber und drehmomentkontrolliertem Schrauber, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Abtriebswelle anstelle der rechtwinkeligen Schlagfläche eine schiefe Ebene angebracht ist, die so gestaltet ist, dass der Hammer im Rechtslauf statt einen Schlag auszuführen nur weggedrückt wird und dadurch je nach Länge und Winkel der schiefen Ebene ein Drehmoment von 0—40 Nm auf die Abtriebsspindel überträgt.
Patent DE-202012002419-U1 (DE)
Title: Autosicherheitsgurt mit Greifhilfe für den Schloss-Haken
IPC: B60R22/12
Filed: 2012-03-06
Abstract: Auto-Sicherheitsgurt dadurch gekennzeichnet, dass zum Vorholen des Gurtes mit Schloss-Haken eine Greifhilfe vorgesehen ist, welche den Gurt umfasst und z. B. durch Druckknöpfe od. dgl., durch eine Klett-Ausführung oder sonstwie geschlossen und somit am Gurt gehalten wird.
Patent DE-202012005345-U1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung
IPC: B25B1/02
Filed: 2012-05-25
Abstract: Einspannvorrichtung (10), insbesondere Schraubstock, mit zwei, insbesondere durch eine Gewindespindel relativ zueinander verschiebbaren, stabilen Trägerelementen (16) und an diesen jeweils lösbar befestigten Spannbacken (18), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Spannbacke (18) im am Trägerelement (16) befestigten Zustand mindestens zwei vertikal verlaufende T-Nuten (24) aufweist, wobei jede T-Nut (24) zur Aufnahme eines Halteelements (30) dient, das an einer Biegebacke (12) angeordnet ist, die an wenigstens einer Spannbacke (18) befestigt ist.
Patent DE-202012011026-U1 (DE)
Title: Antriebshilfe- Luftsystem
IPC: B60K16/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Antriebshilfe-Luftsystem dadurch gekennzeichnet, dass die Trichter (1), die Propellern/Luftturbine (2) und die Luftkanäle/Röhre (3)
Patent DE-202012012390-U1 (DE)
Title: Gurtsystem zur Personensicherung
IPC: A62B35/00
Filed: 2012-12-29
Abstract: Gurtsystem zur Personensicherung bei seilunterstützter Arbeitstechnik, insbesondere als Halte- und Auffangsystem, auch als Sitzsystem sowie zum Einsatz bei Baumpflegearbeiten und beim Bergsteigen, mit einem Brustgurt und/oder einem Hüftgurt sowie einer am Brustgurt, am Hüftgurt oder im Verbindungsbereich zwischen Brustgurt und Hüftgurt angeschlossenen Auffang- und Halteöse, dadurch gekennzeichnet, daß die Auffang- und Halteöse (3) von einer Gurtanschlussplatte (4) sowie einer Sicherungsöse (5) gebildet ist, wobei die Sicherungsöse (5) drehbar mit der Gurtanschlussplatte (4) verbunden ist.
Patent DE-202012101013-U1 (DE)
Title: 1D-Barcode-Lesegerät mit linearem Laserzeiger
IPC: G06K7/01
Filed: 2012-03-21
Abstract: 1D-Barcode-Lesegerät mit linearem Laserzeiger, das umfasst eine Schaltungsplatte (101), die eine elektrische Schaltung trägt, ein nichtschwingendes Lasermodul (102), das auf der Schaltungsplatte (101) angeordnet ist und einen linearen Laserstrahl (L1) erzeugen kann, ein Leuchtdiodenmodul (103), das auf der Schaltungsplatte (101) angeordnet ist und ein Leselicht (L3) erzeugen kann, ein Lichtkanalmodul (104), das auf der Schaltungsplatte (101) angeordnet ist und das von dem Barcode (B) reflektierte Reflexionslicht (L4) des Leselichts (L3) durchlässt, ein Lichtsensormodul (105), das am Ende des Lichtkanalmoduls (104) angeordnet ist und das Reflexionslicht (L4) des Barcodes und das Reflexionslicht (L2) des linearen Laserstrahls empfängt, und ein Mikroprozessormodul (106), das auf der Schaltungsplatte (101) angeordnet ist und mit dem nichtschwingenden Lasermodul (102), dem Leuchtdiodenmodul (103) und dem Lichtsensormodul (105) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202012101112-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Verpackung für Papierfilter
IPC: B65D5/46
Filed: 2012-03-28
Abstract: Multifunktionale Verpackung für Papierfilter, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung ein mit einer Perforation (4) versehener und damit teilbarer hohler Quader (1) mit zwei Deckseiten (2) und Seitenteilen (3) für Papierfilter (7) ist, dass die Perforation (4) eine durchgängig verlaufende Perfor3) ist, dass die Perforation (4) die Deckseiten (2) in zwei korrespondierend zueinander angeordnete und dreieckförmig ausgebildete Bereiche teilt und dass die Perforation (4) geradlinig in Seitenteile (3) eingebracht ist, so dass der Quader (1) in einen offenen Bestandteil mit den dreieckförmigen Deckseiten (2) und wenigstens zwei sowohl mit den Deckseiten (2) als auch miteinander verbundenen Seitenteilen (3) teilbar ist.
Patent DE-202012101945-U1 (DE)
Title: Schließklappe sowie Luftausströmer mit Schließklappe
IPC: B60H1/24
Filed: 2012-05-29
Abstract: Schließklappe für einen Luftausströmer oder eine Luftumlenkung, insbesondere zur Belüftung eines Innenraumes und eines Fahrzeuges, mit einem Grundkörper (21) aus einer Hartkomponente aus Kunststoff, der zumindest eine Schließfläche (22) aufweist, mit einer am Grundkörper (12) vorgesehenen Schwenkachse (18), um welche der Grundkörper (21) drehbar gelagert ist, und mit einem den Grundkörper (21) umgebenden Dichtelement (28), welches aus einer Weichkomponente aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (21) partiell zumindest eine Ausnehmung (24) aufweist, welche durch zumindest einen Wandabschnitt (26) mit einem gegenüber der Hartkomponente des Grundkörpers (21) weicheren Kunststoffmaterial geschlossen ist.
Patent DE-202013002520-U1 (DE)
Title: Druckfluidkartusche und Druckfluidzuführvorrichtung
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-03-13
Abstract: Druckfluidkartusche (30), die in einer Laderichtung (56) in einen Kartuschenunterbringungsbereich (110) geladen werden kann, der einen Kontaktabschnitt (106) hat, wobei die Druckfluidkartusche Folgendes aufweist: einen Hauptkörper (31), der eine Außenfläche und eine Kammer hat, die dazu konfiguriert ist, ein Druckfluid darin zu speichern; einen Zuführabschnitt (34), der an dem Hauptkörper vorgesehen und dazu konfiguriert ist, das Druckfluid aus der Kammer zur Außenseite des Hauptkörpers zu führen; und eine elektrische Schnittstelle (74), die an der Außenfläche vorgesehen und dazu konfiguriert ist, mit dem Kontaktabschnitt in Kontakt zu gelangen, wenn die Druckfluidkartusche in den Kartuschenunterbringungsbereich geladen wird, dadurch gekennzeichnet, dass: der Zuführabschnitt in der Laderichtung stromabwärts von der elektrischen Schnittstelle positioniert ist; und die Außenfläche mit einem Vorsprung (45) ausgebildet ist, der in der Laderichtung stromabwärts von der elektrischen Schnittstelle aber stromaufwärts von dem Zuführabschnitt positioniert ist, wobei der Vorsprung dazu konfiguriert ist, eine Kraft von dem Kontaktabschnitt aufzunehmen, wenn die elektrische Schnittstelle mit dem Kontaktabschnitt in Kontakt ist.
Patent DE-202013003192-U1 (DE)
Title: Förderer für Mörtel oder Beton
IPC: B65G33/26
Filed: 2013-04-08
Abstract: Förderer zum Fördern von Mörtel oder Beton, mit einem Schlauch (1) und einer Förderschnecke, die in dem Schlauch (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschnecke eine biegsame Welle (3) aufweist, die von einer Förderwendel (2) umgeben ist und die Förderwendel (2) bei axialer Belastung stützt.
Patent DE-202013004285-U1 (DE)
Title: Setzgerät für Blindniete und Blindnietmuttern
IPC: B21J15/10
Filed: 2013-05-06
Abstract: Setzgerät für Blindniete und Blindnietmuttern, umfassend: – einen Hauptkörper (10), der mit einem Verbindungshalter (11), zwei Griffhebeln (12) und einem Schwenklager (13) versehen ist, wobei an der Oberseite des Verbindungshalters (11) eine durchgehende Gewindebohrung (111) angeordnet ist, wobei die beiden Griffhebel (12) am Verbindungshalter (11) schwenkbar gelagert und mit demselben verbunden sind und sich beiderseits der Gewindebohrung (111) befinden, wobei das Schwenklager (13) mit dem Verbindungshalter (11) und den beiden Griffhebeln (12) schwenkbar verbunden und mit zwei Schwenkarmen (131) und einem Andrückstück (132) versehen ist, wobei die beiden Schwenkarme (131) mit einem Ende jeweils an den beiden Griffhebeln (12) schwenkbar gelagert sind und sich unter dem Verbindungshalter (11) befinden, wobei das Andrückstück (132) mit dem von den Griffhebeln (12) unterschiedlichen Ende der beiden Schwenkarme (131) verbunden ist, wobei eine Durchgangsöffnung (133) durch den mittleren Abschnitt des Andrückstücks (132) hindurch verläuft und der Gewindebohrung (111) des Verbindungshalters (11) in einer Linie gegenübersteht; – einen Blindnietsatz (20), der abnehmbar mit dem Verbindungshalter (11) und dem Schwenklager (13) des Hauptkörpers (10) verbunden und mit einem Blindnietschaft (21), einem Schraubhalter (22) und einem Setzkopf (23) versehen ist, wobei das Unterende des Blindnietschafts (21) durch die Gewindebohrung (111) und die Durchgangsöffnung (133) des Andrückstücks (132) hindurch geführt ist und somit aus dem Boden des Schwenklagers (13) herausragt, wobei am Oberende des Blindnietschafts (21) ein Mitnehmer (212) angeordnet ist, wobei der Schraubhalter (22) über das Oberende des Blindnietschafts (21) gezogen und so mit der Gewindebohrung (111) des Verbindungshalters (11) zusammengeschraubt ist, wobei am Oberende des Schraubhalters (22) eine Befestigungsbohrung (221) durchgehend angeordnet ist, die dem Mitnehmer (212) in einer Linie gegenübersteht, wobei der Setzkopf (23) abnehmbar mit der Befestigungsbohrung (221) des Schraubhalters (22) verbunden und mit einer Öffnung (231) versehen ist, die dem Mitnehmer (212) in einer Linie gegenübersteht; – einen Blindnietmutternsatz (30), der abnehmbar mit dem Verbindungshalter (11) und dem Schwenklager (13) des Hauptkörpers (10) verbunden und mit einem Blindnietmutternschaft (31) und einem Schraub-Stütz-Halter(32) versehen ist, wobei das Unterende des Blindnietschafts (21) durch die Gewindebohrung (111) und die Durchgangsöffnung (133) hindurch geführt ist und somit aus dem Boden des Schwenklagers (13) herausragt, wobei am Oberende des Blindnietmutterschafts (31) ein Gewindeabschnitt (312) angeordnet ist, wobei der Schraub-Stütz-Halter (32) um den Blindnietmutternschaft (31) herum angeordnet und mit der Gewindebohrung (111) zusammengeschraubt ist; und – einen Schraubsockel (40), der mit dem Unterende des Blindnietschafts (21) oder dem Unterende des Blindnietmutternschafts (31) verbunden ist und am Andrückstück (132) des Schwenklagers (13) anliegt.
Patent DE-202013005151-U1 (DE)
Title: Getriebewelle für Torantrieb, Schneckengetriebe und Tor
IPC: F16H55/22
Filed: 2013-06-07
Abstract: Getriebewelle (20) eines zumindest eine Schneckenwelle (23) umfassenden Schneckengetriebes für einen Antrieb eines Tors, welches eine Einrichtung zum Ausgleich der Gewichtskraft des Tors umfasst, insbesondere für ein gewichtsausgeglichenes Hub- oder Sektionaltor, wobei die Getriebewelle (20) einen Verbindungsbereich (27) zum Verbinden mit einer An- oder Abtriebskomponente des Getriebes und/oder des Antriebs umfasst sowie, einen eine Verzahnung (22) aufweisenden Verzahnungsbereich (21), dessen Verzahnung (22) zum Eingreifen in die Schneckenwelle (23) des Getriebes geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Getriebewelle (20) und Verzahnungsbereich (21) einteilig als Gussteil gebildet sind.
Patent DE-202013006208-U1 (DE)
Title: Druckausgleichs- und Mischvorrichtung für Fluiderwärmer
IPC: F24D17/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Druckausgleichs- und Mischvorrichtung für einen Fluiderwärmer, mit – einer Mischeinrichtung (5, 5a, 9, 10) und einer Druckausgleichseinrichtung (7), wobei – die Mischeinrichtung (5, 5a, 9, 10) zum Durchmischen eines in der Mischeinrichtung (5) geführten Fluids dient; – die Druckausgleichseinrichtung (7) zum Begrenzen des Druckanstiegs in dem Fluid dient; und wobei – die Mischeinrichtung (5, 5a, 9, 10) und die Druckausgleichseinrichtung (7) in einer Behältereinheit (1) integriert sind.
Patent DE-202013012054-U1 (DE)
Title: Lageranordnung einer Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Lageranordnung (2) einer Windkraftanlage, die als Hauptlagerung für einen Rotor der Windkraftanlage ausgebildet ist, mit einer Statoreinheit (8) und einer Rotoreinheit (14), die über ein rotorseitiges Lager (28A) sowie ein turmseitiges Lager (28B) aneinander gelagert sind, wobei die beiden Lager (28A, 28B) beabstandet zueinander angeordnet sind und jeweils zwei Lagerringe, nämlich einen Innenring (30) und einen Außenring (32) umfassen wobei über die beiden Lager (28A, 28B), über die Rotoreinheit (14) und über die Statoreinheit (8) ein Vorspannkreis (42) gebildet ist, über den bei der Montage eine Basis-Vorspannung eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Lagerringe (30, 32) als Lagerspannring (36) ausgebildet ist und eine Einstelleinrichtung (38; 44; 52A, B, C; 56; 58; 60; 62; 66; 67; 68; 72) angeordnet ist, die einen Klemmring (38) umfasst, über den eine Vorspannung auf den Lagerspannring (36) gegenüber der Basis-Vorspannung veränderbar ist, so dass über den Vorspannkreis die Vorspannung beider Lager (28A, 28B) eingestellt wird.
Patent DE-202013100920-U1 (DE)
Title: Elektrischer Licht- und/oder Heizstrahler
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-03-04
Abstract: Elektrischer Licht- und/oder Heizstrahler mit einem im Grundriss rechteckförmigen Gehäuse (1) und mindestens einem rückseitig daran angeschlossenen Halter, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite des Gehäuses (1) in den sich gegenüberliegenden, stirnseitigen Endbereichen jeweils eine rinnenförmige Vertiefung (5) aufweist.
Patent DE-202013101486-U1 (DE)
Title: System zur Echtzeit-Rauschunterdrückung bei der MRT-Datenakquisition
IPC: G01R33/28
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein System zur Bestimmung des Abschirmgrades in einer MRT-Vorrichtung und zur Echtzeitreduktion von Rauschen, das in einer MRT-Vorrichtung während einer MRT-Datenakquisition erzeugt wird, die ein HF-Pulserzeugungsmittel zum Erzeugen von HF-Pulsen für die MRT-Datenakquisition und einen Hohlraum umfasst, wobei besagtes System umfasst: zumindest eine Antenne an einem Ort ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus (a) in der Nähe zu besagter MRT-Vorrichtung und (b) innerhalb des Hohlraumes der besagten MRT-Vorrichtung; ein Datenakquisitionsmittel in Verbindung mit zumindest einer Antenne und in Verbindung mit besagtem HF-Pulserzeugungsmittel; und ein Synchronisationsmittel zum Synchronisieren der Datenakquisition durch besagtes Datenakquisitionsmittel mit MRT-Pulsen, die von besagter MRT-Vorrichtung erzeugt werden.
Patent DE-202013101986-U1 (DE)
Title: Anordnung und Vorrichtung zur Formung von Teig
IPC: A21C11/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Anordnung zur Formung von Teig, insbesondere zur Formung von Teigringen aus vorgeformten Teiglingen, umfassend zumindest eine Zuführeinrichtung (2) sowie zumindest ein erstes und ein zweites Werkzeug (6, 7), welche sich gegenüberliegen und entlang einer Achse (A) gegeneinander und miteinander bewegbar sind und wobei das erste und zweite Werkzeug (6, 7) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie folgende Schritte aufeinanderfolgend ausführen: – Zuführung eines vorgeformten Teiglings (3, 16) zwischen die wenigstens zwei Werkzeuge (6, 7); – Abschnittsweise Festlegung des vorgeformten Teiglings (3, 16) relativ zur Achse (A); – Bewegung der zwei Werkzeuge (6, 7) entlang der Achse (A) aufeinander zu, derart dass die Dicke eines definierten Abschnitts des Teiglings zwischen den zwei Werkzeugen (6, 7) in Richtung der Achse (A) reduziert wird; – Bewegung der zwei Werkzeuge (6, 7) entlang der Achse (A) in gleicher Richtung, derart dass der definierte Abschnitt des Teiglings (3, 16), dessen Dicke reduziert ist, herausgetrennt wird;
Patent DE-202014008485-U1 (DE)
Title: App zum Finden von Gegenständen/selbst programmierte Mobile-App in Verbindung mit Bluetooth 4.0 Sender und GPS Sender
IPC: H04W4/80
Filed: 2014-10-23
Abstract: Selbst programmierte Mobile-App, dadurch gekennzeichnet, dass Sie für Android un iOS basierte Smartphones und Tablet PCs ausgelegt ist.
Patent DE-202014008621-U1 (DE)
Title: Ökologischer Baby- und Kleinkind Liege- und Sitzsack
IPC: A47D13/02
Filed: 2014-11-15
Abstract: Ökologischer Baby- und Kleinkindsitz- und Liegesack (5) mit – einem Außensack (1) aus einem flexiblem Material, – einer Auflage (3) mit größenverstellbaren Sicherungsgurthöschen (4) mit Gummizug, und – einem Innensack (2) aus einem flexiblem Material, der über eine Öffnung mit austauschbarer Füllung befüllbar ist, wobei die Auflage (3) abnehmbar an dem Außensack (1) anordbar ist und der Innensack (2) in dem Außensack (1) anordbar ist und beides formbar ist, damit dieser in seinen Eigenschaften Neugeborenen ergonomisch gerecht ist.
Patent DE-202014010122-U1 (DE)
Title: Brennelementlagerbeckenkühlmodul und Brennelementlagerbeckenkühlsystem
IPC: G21C19/08
Filed: 2014-08-18
Abstract: Brennelementlagerbeckenkühlsystem (40), umfassend • wenigstens ein Brennelementlagergestell (42, 64, 66) mit Lagerplätzen (44, 68) zur Aufnahme von Brennelementen (46), • wenigstens ein Brennelementlagerbeckenkühlmodul (10, 20, 48), welches der äußeren Geometrie eines Brennelementes (46) nachgebildet ist und welches in einem der Lagerplätze (44, 68) zur Aufnahme von Brennelementen (46) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, • dass das Brennelementlagerbeckenkühlmodul (10, 20, 48) derart konstruiert ist, dass es anstelle eines Brennelementes (46) an einem Lagerplatz (44, 68) direkt im Brennelementlagergestell (42, 64, 66) platziert und festgesetzt werden kann.