baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301982-B4 (DE)
Title: Wellenleiter
Inventor: FESTAG MARIO
IPC: H01P1/30
Filed: 2003-01-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: Wellenleiter
mit einem Überspannungsschutzbereich,
der durch die geometrische Ausgestaltung des Wellenleiters gebildet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Wellenleiter ein auf
einem Substrat (330) angeordneter Coplanarleiter, ein Microstrip-Wellenleiter
(300) oder ein Stripline-Wellenleiter ist und  – der Überspannungsschutzbereich
durch eine Ausnehmung (340) im Substrat (330) gebildet ist.
Patent DE-10302443-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Rohres
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: E21B7/20
Filed: 2003-01-21
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
zum Bewegen eines Rohres (10, 11) mit einem Druckraum (6), der in
das Rohr (10) einsetzbar ist, Umsetzungsmitteln, durch welche eine Druckänderung
im Druckraum in eine Bewegung eines Körpers umgesetzt wird, Verbindungsmitteln
zum Übertragen
von Bewegung des Körpers
in eine Bewegung des Rohrs (10), dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel
derart ausgestaltet sind, daß sich
der Druckraum (6) im Betrieb räumlich
im wesentlichen im Rohr befindet.
Patent DE-10302495-B4 (DE)
Title: Luftfederanordnung
Inventor: DEHLWES STEPHAN DIPL -ING
IPC: F16F9/05
Filed: 2003-01-23
Granted: 2017-02-23
Abstract: Luftfederanordnung (1), bestehend wenigstens aus: einem Luftfederbalg (2) aus elastomerem Werkstoff mit zwei Balgenden, der unter Bildung einer Schlaufe (3) eine volumenelastische Luftkammer (4) umschließt; einem Deckel (5) mit einem ersten Anschlussbereich (6) für das eine Balgende, wobei im Kernbereich des Deckels ein Dämpferlager (7) integriert ist; einem Abrollkolben (8), umfassend einen Stirnbereich (9), der dem Deckel (5) gegenüberliegend angeordnet ist, einen zweiten Anschlussbereich (10) für das andere Balgende, eine Abrollfläche (11) für die Schlaufe (3) und einen auslaufenden Endbereich (12); einem Schwingungsdämpfer (13), umfassend ein Behälterrohr (14) mit Stirnfläche (15) und eine Kolbenstange (16), die fest mit dem Kernbereich des Deckels (5) oder mit dem Dämpferlager (7) verbunden ist und gleitend in das Behälterrohr eintaucht; sowie einem ringförmigen Dichtsystem (17), das sich vom Endbereich (12) des Abrollkolbens (8) zum Behälterrohr (14) erstreckt; wobei im Bereich, wo die Kolbenstange (16) in das Behälterrohr (14) eintaucht, eine drehbewegliche Lagerung (28) angeordnet ist, die auf der Stirnfläche (15) des Behälterrohres (14) unter gleichzeitiger Erfassung des Stirnbereiches (9) des Abrollkolbens (8) auf- oder einsitzt; und wobei ferner das Dichtsystem (17) eine torsionsdynamische Dichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die torsionsdynamische Dichtung einen Verbundkörper (18, 26) umfasst, der aus wenigstens zwei rohrförmigen Metall- und/oder Kunststoffteilen (19) besteht, zwischen denen ein ringförmiger Elastomerkörper (20) angeordnet ist, und zwar unter Bildung einer Sandwich-Struktur, wobei ferner der Verbundkörper ein einsetzbares Bauteil ist, und dass der Elastomerkörper (20) anvulkanisiert ist.
Patent DE-10312426-B4 (DE)
Title: Bürstenhalter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HIRANO YOSHINOBU
IPC: H02K15/00
Filed: 2003-03-20
Granted: 2015-05-28
Abstract: Herstellungsverfahren zur Herstellung eines Bürstenhalters, wobei der Bürstenhalter im Innern eines Motorgehäuses liegt und eine Bürste festhält, umfassend die Bildung eines zusammenhängenden Anschlussteiles, welches eine Vielzahl von Anschlüssen und einen Verbindungsteil aufweist, wobei der Verbindungsteil die Anschlüsse miteinander verbindet, Formen eines Harzkörpers zur Einbettung des zusammenhängenden Anschlussteiles, wobei der Harzkörper zumindest einen Teil des Bürstenhalters bildet und eine Öffnung aufweist, von der das Verbindungsteil aus freiliegt, Trennen der Anschlüsse voneinander durch Schneiden des Verbindungsteiles, welches von der Öffnung des Harzkörpers aus freiliegt, gekennzeichnet durch ein Überziehen der Öffnung des Harzkörpers (31) mit einem Überziehglied (18a, 18b) zur Isolation der getrennten Anschlüsse (17a, 17b) voneinander.
Patent DE-10316875-B4 (DE)
Title: Mechano-elektrischer Zünder für eine Handgranate
Inventor: ENTRESS-FUERSTENECK WOLFGANG V
IPC: F42C15/40
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: Mechano-elektrischer
Zünder
für eine Handgranate
(76), mit einem Federelement zum Speichern mechanischer Energie,
und mit einer mit dem Federelement verbundenen Antriebseinrichtung
zum Antrieb eines elektrischen Generators (28) mittels der im Federelement gespeicherten
mechanischen Energie, wobei der Generator (28) mit einem Detonator
(46) zu dessen Aktivierung zusammengeschaltet ist, den einer Verstärkerladung
(48) zugeordnet ist, wobei zwischen dem Detonator (46) und der Verstärkerladung
(48) eine Barriere (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Federelement von der zum Griffbügel
(18) der Handgranate (76) zugehörigen Spannfeder
(24) gebildet ist, und daß die
Antriebseinrichtung einen Seilzug (68) aufweist, der mit seinem
einen Ende (70) an der Welle (30) des Generators (28) fixiert und mit
einer Anzahl Windungen (72) um die Generatorwelle (30) herumgewunden
ist, und der mit seinem davon entfernten zweiten Ende (74) am Griffbügel (18)
angebracht ist, wobei an der Generatorwelle (30) eine Schwungmasse (32)
befestigt ist, die mittels eines  Scherelementes (92) im...
Patent DE-10321309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von einer aus flexiblem Material bestehenden Kanüle mit einem Rohr
Inventor: OTT FRIEDRICH
IPC: A61M60/859
Filed: 2003-05-08
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden und Lösen
von einer aus flexiblem Material bestehenden Kanüle mit einem Rohr, wobei ein
am Rohr (5) angesetzter Rohrstutzen (4) in die Kanüle (7) eingeschoben
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein auf einem Kanülenende
(71) bis zu einem Anschlag (2, 62) verschiebbar und drehbar angeordneter
Klauenring (1) mit einem auf einem Rohrende (51) befestigten Rastring
(3) durch axiales Verschieben und Einrastung am Rastring (3) verbindbar
ist.
Patent DE-10332083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Ansaugluftmenge eines Verbrennungsmotors
Inventor: IIZUKA ISAMU
IPC: F01L1/18
Filed: 2003-07-15
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer Ansaugluftmenge eines Verbrennungsmotors (101),
der mit einem variablen Ventilmechanismus (112) versehen ist, der mindestens
eine Ventilbetriebscharakteristik eines Einlassventils (105) ändert, mit  einer
Betriebszustand-Ermittlungseinheit, die Betriebszustände des
Motors (101) ermittelt, und  einer Ventilbetriebscharakteristik-Ermittlungseinheit,
die die Ventilbetriebscharakteristik des Einlassventils (105) ermittelt,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist, eine Steuereinheit
(114), die eine Soll-Ausgangluftmenge, die einem Soll-Drehmoment
entspricht, entsprechend den Betriebszuständen des Motors (101) festsetzt,
eine Soll-Ventilbetriebscharakteristik,
basierend auf der festgesetzten Soll-Ansaugluftmenge, festsetzt
und den variablen Ventilmechanismus (112) so steuert, dass die Ventilbetriebscharakteristik
des Einlassventils (105) die Soll-Ventilbetriebscharakteristik erreicht,  wobei
die Steuereinheit (114) eine Korrektur entsprechend einer Ventilhubgröße des Einlassventils
(105) ausführt,
um die Soll-Ventilbetriebscharakteristik festzusetzen.
Patent DE-10339730-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Schutzvorrichtung auf der Rückseite eines Rückenlehnenteiles
Inventor: KUHLENDAHL MARCUS
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-08-22
Granted: 2013-09-19
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (10), der ein Sitzteil (12) und ein auf das Sitzteil (12) klappbares Rückenlehnenteil (14) umfasst, wodurch auf einer Rückseite (16) des geklappten Rückenlehnenteiles (14) eine Ablagefläche, insbesondere zur Durchladung für Gegenstände aus einem Ladegutraum, ausbildbar ist, wobei die Rückseite (16) des Rückenlehnenteiles (14) einen sich von einem Polster/Bezug (20) abgrenzenden Bereich (36) aufweist, in dem mindestens eine von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung überführbare Schutzvorrichtung angeordnet ist, die bei umgeklapptem Rückenlehnenteil (14) in ihrer Gebrauchsstellung als Ladegutabstandshalter eine Ablage des mindestens einen Gegenstandes beabstandet zu dem Polster/Bezug (20) ermöglicht, wobei die Schutzvorrichtung mindestens einen Schutzbügel (26, 28) umfasst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er in seiner Nichtgebrauchsstellung (26, 28) in den sich von einem Polster/Bezug (20) abgrenzenden Bereich (36) in eine im Wesentlichen ebene Fläche auf der Rückseite (16) des Rückenlehnenteiles (14) versenkbar ist, aus der er in eine ausgefahrene Gebrauchsstellung (26', 28') ausfahrbar und anschließend in eine geklappte Gebrauchsstellung (26'', 28'') schwenkbar ist.
Patent DE-10345214-B4 (DE)
Title: Serie progressiver Brillengläser mit geringer Divergenz und Rotation des Astigmatismus
Inventor: ALTHEIMER HELMUT
IPC: G02C7/06
Filed: 2003-09-29
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines progressiven Brillenglases mit zumindest einer
progressiven Fläche,
wobei das Brillenglas  – einen
zum Sehen in größere Entfernungen
ausgelegten Fernsichtteil mit einem Fernbezugspunkt,  – einen
zum Sehen in kürzere
Entfernungen ausgelegten Nahsichtteil mit einem Nahbezugspunkt und  – eine zwischen
dem Fern- und dem Nahsichtteil angeordnete Progressionszone, in
welcher die Wirkung des Brillenglases von dem Wert in dem Fernbezugspunkt
auf den Wert in dem Nahbezugspunkt entlang einer Hauptlinie um einen
als Addition bezeichneten Wert zunimmt,  umfaßt,  wobei
ein Berechnungs- und Optimierungsschritt des progressiven Brillenglases
derart erfolgt,  – daß ein globales
Maximum des Betrages |divA →| der Divergenz des vektoriellen Astigmatismus A → außerhalb
der Zone guter Sicht des Brillenglases, in welcher der Betrag des vektoriellen
Astigmatismus |A →| kleiner als 0,6 dpt ist, und bevorzugt im peripheren
Bereich des Brillenglases liegt; und/oder  – daß der Betrag |rotA →| der Rotation
des vektoriellen Astigmatismus A → im...
Patent DE-10348749-B4 (DE)
Title: Zwei-Komponenten-Feuerwerkskörper
Inventor: LOETTGEN RUEDIGER
IPC: F42B4/06
Filed: 2003-10-21
Granted: 2008-12-04
Abstract: Zwei-Komponenten-Feuerwerkskörper (1),
umfassend einen äußeren rohrstutzenförmig ausgebildeten
ersten Körper
(2) und ein am oberen Endbereich des Feuerwerkskörpers (1) angeordnetes Verschlußelement
(3), mit einem im ersten Körper
(2) angeordneten, der Form des ersten Körpers (2) angepaßten zweiten,
ebenfalls rohrstutzenförmig
ausgebildeten Körper
(4), der eine erste Komponente (8) aufweist, wobei auf der dem Verschlußelement
(3) entgegengesetzten Seite der zweite Körper (4) mit mindestens einem
zumindest teilweise entfernbaren Bodenelement (7) versehen ist,
weiterhin umfassend mindestens eine unterhalb des zweiten Körpers (4) angeordnete
zweite Komponente (9) sowie mindestens ein Durchstoßelement
(10), wobei der zweite Körper
(4) auf das Durchstoßelement
(10) hin bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-10354831-B4 (DE)
Title: Tretschubgetriebe für muskelkraftbetriebene Fahrzeuge
Inventor: FÖRG ALFRED
IPC: B62M1/24
Filed: 2003-11-24
Granted: 2021-04-15
Abstract: Tretschubgetriebe für muskelkraftbetriebene Fahrzeuge, mit einem Hauptrahmen (1), in dem eine Antriebswelle (11) drehbar gelagert ist, und
 mindestens einem Treibrad (12), das drehfest mit der Antriebswelle (11) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Schwenkrahmen (3) an dem Hauptrahmen (1) verschwenkbar angeordnet ist,
 mindestens ein Schlitten (5) an dem Schwenkrahmen (3) verschiebbar angeordnet ist und eine Fußstütze (6) aufweist, und mindestens eine Zwischentriebeinrichtung (13) durch eine
 Vorwärtsbewegung des Schlittens (5) antreibbar ist, da der Schlitten (5) während der Vorwärtsbewegung durch die Schwenkbewegung des Schwenkrahmens (3) in Eingriff mit der Zwischentriebeinrichtung (13) bringbar ist, um so die Antriebswelle (11), die mit der Zwischentriebeinrichtung (13) in Eingriff ist, anzutreiben, während der Eingriff des Schlittens (5) mit der Zwischentriebeinrichtung (13) auf dem Rückweg des Schlittens (5) durch die Schwenkbewegung des Schwenkrahmens (3) zwangsweise gelöst wird.
Patent DE-10394145-B4 (DE)
Title: Einwandiger Spritzpistolenbecher
Inventor: RUDA MARTIN
IPC: B05B7/24
Filed: 2003-12-09
Granted: 2013-05-08
Abstract: Einwandiger Spritzpistolenbecher mit einem Lackiermittelaufnahmebereich, welcher durch zwei Hauptöffnungen zugänglich ist, und mit wenigstens einem zusätzlichen Zugang zu dem Lackiermittelaufnahmebereich, wobei der zusätzliche Zugang mittels eines Verschlussmittels wiederverschließbar ist und einen Kanal aufweist, der in die Lackiermittelaufnahme hineinragt, und wobei der einwandige Spritzpistolenbecher, der den zusätzlichen Zugang aufweist, wenigstens einen Deckel zum Verschließen des einwandigen Spritzpistolenbechers aufweist, wobei der Spritzpistolenbecherdeckel eine der beiden Hauptöffnungen aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel einen Verschlussstopfen aufweist, der unterschiedliche Durchmesser aufweist und mit dem Kanal korrespondiert, der Kanal eine Röhre bildet, in welcher das Verschlussmittel eingeführt ist, das Verschlussmittel während des Verschließens des zusätzlichen Zugangs zumindest teilweise in dem zusätzlichen Zugang angeordnet ist und zwischen dem Verschlussmittel und dem Kanal eine Presspassung realisiert ist.
Patent DE-19603107-B4 (DE)
Title: Selbst-Voralterungsschaltung für Halbleiterspeicher
Inventor: KIM SAM-SOO
IPC: G01R31/28
Filed: 1996-01-29
Granted: 2013-01-31
Abstract: Eine Selbst-Voralterungsschaltung für einen Halbleiterspeicher, die folgendes umfaßt: eine Schaltkre eines Adreßsignals und eines Testdatums für einen Voralterungstestbetrieb, wenn die Selbst-Voralterungsschaltung eine Voralterungstestbedingung erkennt, wenn detektiert wird, dass eine an die Schaltkreisanordnung (20) angelegte Spannung (Vcc) größer als eine bestimmte, bei normalen Betrieb verwendete Spannung ist; ein Speicherfeld (10) zum Durchführen des Voralterungstestbetriebs, wenn das Testdatum in eine Speicherzelle geschrieben und/oder aus einer Speicherzelle gelesen wird, die durch das Adreßsignal gemäß dem Steuersignal ausgewählt wird, einen Datenkomparator (70) zum Vergleichen eines aus dem Speicherfeld (10) gelesenen Testdatums mit dem von der Schaltkreisanordnung (20) ausgegebenen Testdatum, einen Voralterungsdetektor (21) zum Erzeugen eines Selbst-Voralterungstestsignals, wenn die Voralterungstestbedingung erkannt wird; einen Impulsgenerator (22) zum Erzeugen von Taktimpulsen gemäß dem daran angelegten Selbst-Voralterungstestsignal; einen Adreßzähler (24) zum Erzeugen des Adreßsignals unter Verwendung des Taktimpulssignals gemäß dem daran angelegten Selbst-Voralterungstestsignal; einen Steuersignalgenerator...
Patent DE-19608765-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: LEONHARDT GUENTER
IPC: H01H71/32
Filed: 1996-03-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Elektrische
Schaltvorrichtung mit einem Trennschalter und einer mit diesem elektrisch
in Reihe liegenden, auf Überstrom
ansprechenden Abschalteinrichtung, die beim Abschalten zeitverzögert den
Trennschalter zwecks Ausschaltens ansteuert, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschalteinrichtung
eine Vakuumkammer (13) ist, die von einem einen Anker (16, 51) eine
Spule (18, 36, 52) und ein Joch (17, 50) aufweisenden Elektromagnetantrieb (14)
betätigbar
ist, daß die
Spule (18, 36, 52) vom Netzstrom angesteuert ist und daß Mittel
(15) vorgesehen sind, die den Anker (16, 51) in Einschaltstellung
bei Nennstrom festhalten.
Patent DE-19628861-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: JOVANOVIC NENAD
IPC: B60N2/48
Filed: 1996-07-17
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Personenkraftwagen, mit einer schwenkbar gelagerten Rückenlehne,
an der eine Kopfstütze über mindestens
eine Tragstange höhenverlagerbar
ist, wobei die Kopfstütze beim
Vorwärtsschwenken
der Rückenlehne über eine
Verstelleinrichtung so weit zur Rückenlehne hin verlagert wird, daß sie nicht
am Fahrzeugdach anstößt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Tragstange (3) in einer Gleithülse
(7) und diese ihrerseits in einer Aufnahmehülse (6) längsverschiebbar ist, wobei
die Tragstange in der Gleithülse über eine
Rasteinrichtung (Schieber 11 und Tangentialnuten 10) in unterschiedlichen
Höhenlagen
arretierbar ist, während die
Gleithülse
(7) und die Aufnahmehülse
(6) über
eins lösbare
Arretiereinrichtung (Bowdenzug 20) miteinander schubfest verrastbar
sind.
Patent DE-19711670-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Codieren des Umrisses eines Gegenstandes unter Verwendung des Flächenschwerpunktes
Inventor: LEE SHI-HWA
IPC: G06T7/60
Filed: 1997-03-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Codieren des Umrisses eines Gegenstandes unter Verwendung des
Flächenschwerpunktes,
bei dem  (a) der Flächenschwerpunkt
von Punkten im Inneren eines Gegenstandes bestimmt wird,  (b)
ein Zuwachswinkel bestimmt wird und  (c) die Abstände zwischen
dem Flächenschwerpunkt
und den Randbildpunkten am Umriss des Gegenstandes gebildet werden,
indem ein Winkel um den Zuwachswinkel geändert wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  (d) die Abstände
mit einer DCT Transformation kodiert werden und  (e) eine Koordinate
des Flächenschwerpunktes
kodiert wird.
Patent DE-19731342-B4 (DE)
Title: Kastenförmiger Längsträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEBER ERICH
IPC: B60R19/32
Filed: 1997-07-22
Granted: 2011-07-28
Abstract: Kastenförmiger Längsträger für ein Kraftfahrzeug mit einem an seiner vorderen Stirnseite entfernbar angebrachten Deformationselement (2), wobei am Längsträger (1) ein Stutzen (5) zur Befestigung eines Trägers mit zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (7, 8) angeordnet ist, die Befestigungsabschnitte (9) aufweisen, die seitlich neben dem Längsträger (1) verlaufen, wobei der Stutzen (5) in den Befestigungsabschnitten (9) mit den Seitenwänden des Längsträgers (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Deformationselement (2) einstückig mit dem Längsträger (1) ausgebildet ist und vor der Vorderkante der Befestigungsabschnitte (9) vom Längsträger (1) abtrennbar ist, und daß in den Befestigungsabschnitten (9) der Seitenwände (7, 8) Schraublöcher vorgesehen sind.
Patent DE-19736915-B4 (DE)
Title: Funkkommunikative Abbrems-/Anhaltesteuerung ausgelöst von Verkehrsregeleinrichtungen sowie behinderten, fahrbahnüberquerungsbewilligten Passanten mit simultan individueller Mindestsicherheitsabstand-Steuerung für Kraftfahrzeuge
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: G08C17/02
Filed: 1997-08-25
Granted: 2018-05-03
Abstract: Funkkommunikative Abbrems- oder Anhaltesteuerung, ausgelöst von Verkehrsregeleinrichtungen sowie behinderten, fahrbahnüberquerungswilligen Passanten, mit einer simultan individuellen Mindestsicherheitsabstand-Steuerung für Kraftfahrzeuge, wobei die funkkommunikative Abbrems- oder Anhaltesteuerung sich in ein kraftfahrzeuginternes, kernfeldgestütztes, auf die Fahrdynamik-Parameter des jeweiligen Kraftfahrzeugtyps abgeglichenes, elektronisches Steuergerät, welches als zentrale Steuereinheit (5) fungiert, und zwei kraftfahrzeugexterne Funktionskomponenten aufgliedert, und dass die funkkommunikative Abbrems- oder Anhaltesteuerung mittels einer kraftfahrzeuginternen Telemetrie-Richtfunkempfängereinheit (9) und mittels einer Telemetrie-Lasermodul (8) gestützten Mindestsicherheitsabstand-Steuerung im funktionalen Zusammenspiel mit kraftfahrzeugexternen richtfunkkommunikativen Telemetrie-Sendereinheiten an Lichtsignal-Verkehrsregeleinrichtungen oder an Gehhilfen behinderter Passanten, ein automatisches vom Fahrzeugführer dabei nicht mehr manipulierbares Anhalten des Kraftfahrzeuges an Aufstelllinien von ampelgeregelten Straßen- oder Schienenkreuzungen mit der Fahrbahn in einer Ebene oder vor behinderten, fahrbahnüberquerungswilligen Passanten via eines Telemetrie-Richtfunkleitstrahls leitet oder steuert, hierbei, aber auch permanent im Fahrbetrieb elektronisch automatisiert stets den jeweiligen Fahrbahnverhältnissen und Fahrgeschwindigkeiten Rechnung tragende Sicherheitsabstände zu vorausfahrenden Kraftfahrzeugen, oberhalb eines jeweiligen Mindestsicherheitsabstands einsteuert, ohne dass auch hier der Fahrzeugführer einwirken kann.
Patent DE-19742117-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Harnstoffstickstoff und Untersuchungssets dafür
Inventor: TANAKA HIROTOSHI
IPC: C12Q1/58
Filed: 1997-09-24
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Messung von Stickstoffharnstoff, umfassend die Hydrolyse von Harnstoff in einer Probe mit Urease, Umsetzung von Glutamatdehydrogenase (GLDH) mit Ammoniak, das durch die Hydrolyse gebildet wird, in Gegenwart von α-Ketoglutarsäure (α-KG) und der reduzierten Form von Nicotinamid-adenin-dinukleotid (NADH) oder der reduzierten Form von Nicotinamid-adenin-dinukleotid-phosphat (NADPH), und Messung der Abnahmegeschwindigkeit der reduzierten Form des Nicotinamid-adenin-dinukleotids (NADH) oder der reduzierten Form des Nicotinamid-adenin-dinukleotidphosphats (NADPH), wodurch der aus dem Harnstoff stammende Harnstoffstickstoff gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sulfhydryl-Verbindung in einer Konzentration von 0,1 bis 1000 mmol/l zusammen mit der Urease vorhanden ist.
Patent DE-19839086-B4 (DE)
Title: Rückhaltering für eine chemisch-mechanische Poliervorrichtung und chemisch-mechanische Poliervorrichtung damit
Inventor: LIN JUEN-KUEN
IPC: H01L21/306
Filed: 1998-08-27
Granted: 2007-03-15
Abstract: Rückhaltering
für eine
chemisch-mechanische Poliervorrichtung mit:  – einer
Vielzahl von Poliermitteldurchgängen
(42, 52, 82, 102), die von einer Innenflache des Rückhalterings
(40, 50, 80, 100) zu einer Außenfläche des
Rückhalterings
(40, 50, 80, 100) hin verlaufen; und  – wenigstens einem kreisförmigen Pfad
(54, 104), der die Poliermitteldurchgänge (42, 52, 82, 102) zwischen
dem Innenumfang und dem Außenumfang
des Rückhalteringes (40,
50, 80, 100) kreuzt.
Patent DE-19841557-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: BRISTLE URSULA
IPC: F21V5/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2008-01-10
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerfer
mit einem Reflektor (10), einer Lichtquelle (12) und einer Linse
(16), durch die durch den Reflektor (10) reflektiertes Licht hindurchtritt,
und mit wenigstens einem die Linse (16) umgebenden, optischen Element,
wobei das optische Element zusammen mit der Linse (16) als optische
Einheit (19) in Erscheinung tritt, dadurch gekennzeichnet, daß das optische
Element aus wenigstens einem ringförmigen, vorzugsweise mit der
Linse (16) einstückigen
Linsenelement (21) besteht und das Linsenelement (21) Mittel (38,
39) zur Verhinderung des Durchtritts von von der Lichtquelle (12) ausgesandtem
Licht durch das Linsenelement (21) aufweist.
Patent DE-19861100-B4 (DE)
Title: Spindel- oder Schneckenantrieb für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: TAUBMANN WERNER
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-04-06
Granted: 2004-09-16
Abstract: Spindel- oder Schneckenantrieb für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Sitzverstelleinrichtungen, Fensterheber und Schiebedächer, mit einer feststehenden Spindel oder einer feststehenden Zahnstange, die an einem ersten von zwei relativ zueinander verstellbaren Teile befestigt ist, mit einem Getriebe, das am zweiten der relativ zueinander verstellbaren Teile gelagert ist, und mit einem Getriebegehäuse zur Lagerung des Getriebes, das aus wenigstens zwei aneinander fixierbaren Gehäuseplatten besteht, wobei die Gehäuseplatten (71; 72; 71a; 71b; 72a; 72b; 77a; 77b; 78; 79) mittels Steckverbindungen aneinander fixierbar sind, die als tragende, die Getriebekräfte aufnehmende Verbindungsstellen ausgebildet sind, an denen die Gehäuseplatten (71; 72; 71a; 71b; 72a; 72b; 77a; 77b; 78; 79) zusammengehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckverbindungen als Spielpassungen ausgebildet sind und die Lage der Gehäuseplatten (71; 72; 71a; 71b; 72a; 72b; 77a; 77b; 78; 79) durch plastische Verformung des Materials im Bereich der Steckverbindungen fixiert ist.
Patent DE-19904021-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DEIMEL ANDREAS
IPC: F16H61/32
Filed: 1999-02-02
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur automatisierten Betätigung eines Getriebes und/oder eines Drehmomentübertragungssystems mit einem Aktor mit zumindest einem Antrieb.