baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114139-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: AVERY GARY
IPC: B60K6/383
Filed: 2019-05-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Es ist ein Kraftfahrzeuggetriebe (20) zur Ankoppelung einer elektrischen Maschine (12) an einen Antriebsstrang (10) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Planetengetriebe (24) zur Wandlung eines von der elektrischen Maschine (12) einleitbaren Drehmoments, wobei ein Hohlrad (26) des Planetengetriebes (24) ein Eingangszahnrad (18) zur Ausbildung einer Stirnradstufe (16) mit einer Antriebswelle (14) der elektrischen Maschine (12) aufweist, einer Kupplung (44) zum drehfesten Verbinden eines Sonnenrads (32) des Planetengetriebes (24) mit dem Hohlrad (26) und einem schalbaren Freilauf (42), wobei der Freilauf (42) ausgestaltet ist im Zugbetrieb wahlweise ein Freilaufen und/oder Sperren des Sonnenrads (32) mit einem Referenzbauteil, insbesondere einem feststehenden Gehäuse (22), herbeizuführen. Im Vergleich zu einer Reibbeläge aufweisenden Bremse kann der schaltbare Freilauf (42) einen reibungsbehafteten Schlupfbetrieb vermeiden, so dass ein Kraftfahrzeuggetriebe (20) mit einem guten Wirkungsgrad ermöglicht ist.
Patent DE-102019122094-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Qualität eines Messrohrs eines Coriolis-Messgeräts und ein solches Messgerät
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01F1/84
Filed: 2019-08-16
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Berechnung einer Qualität betreffend mindestens ein Messrohr (11.1) eines Coriolis-Messgeräts (10) zum Messen einer Dichte oder eines Massedurchflusses eines durch das Messrohr strömenden Mediums,wobei durch Ermittlung verschiedener Schwingungseigenschaften ein Rückschluss auf einen Messrohrzustand durchgeführt wird.
Patent DE-102019214240-B3 (DE)
Title: Konfigurierbare Gleichspannungswandlerschaltung und Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-09-18
Granted: 2020-12-31
Abstract: Eine konfigurierbare Gleichspannungswandlerschaltung (KS) ist mit einem ersten Gleichspannungsanschluss (A1) und einem zweiten Gleichspannungsanschluss (A2) ausgestattet, wobei der erste Gleichspannungsanschluss (A1) über eine Konfigurationsschaltung mit mehreren galvanisch trennenden Gleichspannungswandlern (W1, W2) verbunden ist. Die Konfigurationsschaltung weist einen ersten und einen zweiten Schalter (S1, S2) aufweist, zwischen denen ein Umschalter (UM) vorgesehen ist, der in einer ersten Schaltposition (1) über eine Diodenvorrichtung (D) den ersten Schalter (S1) und den zweiten Schalter (S2) miteinander verbindet und in einer zweiten Schaltposition (P2) über einen Widerstand (R) den ersten Schalter (S1) und den zweiten Schalter (S2) miteinander verbindet. Die Gleichspannungswandler (W1, W2) sind mit dem ersten und dem zweiten Schalter (S1, S2) verbunden. Bei Vorliegen der ersten Schaltposition (1) des Umschalters (UM) sind der erste und der zweite Schalter (S1, S2) in einer ersten Konfigurationsposition (K1) geschlossen und verbinden die Gleichspannungswandler (W1, W2) parallel miteinander. Bei Vorliegen der ersten Schaltposition (1) des Umschalters (UM) der erste und der zweite Schalter (S1, S2) in einer zweiten Konfigurationsposition (K2), bei der der erste und der zweite Schalter (S1, S2) geöffnet sind, sind die Gleichspannungswandler (W1, W2) über die Diodenvorrichtung (D) seriell miteinander verbunden.
Patent DE-102021001184-B3 (DE)
Title: Multifunktionsstuhl
Inventor: SCHAUER NILÜFER
IPC: A47C9/00
Filed: 2021-03-05
Granted: 2021-11-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Multifunktionsstuhl mit einem beweglichen Sitzelement (A), das auf einem ungefederten Trägerelement (B) gelagert ist, wobei das bewegliche Sitzelement (A) als Rotationskörper mit einer konvexen unteren Fläche als Kugelsegment ausgebildet ist, mit einer nach oben gerichteten Basis-Kreisfläche (1) und einer nach unten gerichteten Kugelkappe (2), die auf einem Lager (3) des ungefederten Trägerelementes (B) bewegbar ist, dergestalt, dass die Bewegungen des Sitzelementes (A) auf Rotationsbewegungen eingeschränkt sind,- mit einem Stab (4), der mittig an der Unterseite des beweglichen Sitzelementes (A) angebracht ist, und einer zentralen zylinderförmigen Aussparung (5) im ungefederten Trägerelement (B), wodurch die Bewegungen des Sitzelementes (A) weiter eingeschränkt sind, indem der Winkel (ϑ) zwischen der Symmetrieachse des ungefederten Trägerelementes (B) und der Symmetrieachse des beweglichen Sitzelementes (A) auf einen vorgebbaren Wert begrenzt ist,- mit ringförmigen Gewichten (6), die lösbar am äußeren Umfang des Stabes (4) anbringbar sind, wodurch die Rückstellkraft und damit der Kraftaufwand, der zur Auslenkung des Sitzelementes (A) aus der Gleichgewichtslage erforderlich ist, variabel einstellbar ist, und- mit einem ungefederten Bügel (7), der mit einem ungefederten Haltegestell (8) verbunden ist, wodurch die Zugänglichkeit zum Stab (4) zwecks Anbringen der ringförmigen Gewichte (6) gewährleistet ist.
Patent DE-102021127489-B3 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung periodischer Bewegungen
Inventor: KOLLMUS MARTIN
IPC: G01P13/00
Filed: 2021-10-22
Granted: 2023-01-05
Abstract: Sensor (10) zur energieeffizienten Erfassung einer periodischen Bewegung, mit einer eigenen Energieversorgung (14),wobei der Sensor (10) derart ausgestaltet ist,dass in festgelegten Messzyklen eine Messsequenz angestoßen wird, wobei in der Messsequenz wenigstens drei Einzelmessungen durchgeführt werden, wobei die Zeitabstände (Δt) zwischen den Einzelmessungen unterschiedliche zeitliche Längen aufweisen,und wobei die Zeitabstände (Δt) zwischen den Einzelmessungen aus einem minimalen Zeitabstand (t_min) multipliziert mit einer Primzahl (Prim) gebildet werden und die Primzahl für die Bereitstellung unterschiedlicher Zeitabstände (Δt) variiert wird.
Patent DE-102022003890-B3 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-10-20
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine (2), die einen Rotor (3) mit einer Rotorwelle (4) aufweist, mit einer Planetenübersetzungsstufe (13), die ein Sonnenrad (11), einen Planetenträger (8) und zugehörige Planetenräder (10) sowie ein Hohlrad (12) aufweist, wobei die Rotorwelle (4) drehfest mit dem Sonnenrad (11) verbunden ist, wobei der Planetenträger (8) eine Trägerwelle (16) aufweist, die koaxial und axial benachbart zu der Rotorwelle (4) angeordnet ist, wobei die Trägerwelle (16) mittels eines ersten Lagers (14) gegenüber einem Gehäuse (5) gelagert ist, wobei das Gehäuse (5) eine kreisförmige Öffnung (20) aufweist, durch welche die Trägerwelle (16) geführt ist, wobei das Gehäuse (5) einen ersten Ölkanal (21) aufweist der in die kreisförmige Öffnung (20) mündet und die Trägerwelle (16) bezogen auf ihre Drehachse (A) in dem axialen Bereich der Öffnung (20) eine Drehdurchführung (25) aufweist, wobei die Trägerwelle (16) wenigstens eine in axialer Richtung (a) verlaufende erste Bohrung (26) aufweist, die an ihrem einen Ende mit der Drehdurchführung (25) verbunden ist, wobei die Rotorwelle (4) eine axial verlaufende zweite Bohrung (32) aufweist, und wobei die erste Bohrung (26) mit der zweiten Bohrung (32) in Verbindung steht.
Patent DE-112012007344-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für integrierte Schaltungen mit Komponenten auf beiden Seiten eines Substrats
Inventor: CABLE JAMES S
IPC: H01L21/98
Filed: 2012-06-21
Granted: 2020-08-27
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden integrierter Schaltungen (IC, Integrated Circuits) (100), die eine erste Schaltungsschicht (103) und eine zweite Schaltungsschicht (108) beinhalten, das Folgendes beinhaltet:a) Ausbilden der ersten Schaltungsschicht (103) auf einem ersten Substrat;b) Trennen der ersten Schaltungsschicht (103) vom ersten Substrat;c) Koppeln der ersten Schaltungsschicht mit einer ersten Oberfläche eines isolierenden Substrats; undd) Ausbilden der zweiten Schaltungsschicht auf einer zweiten Oberfläche des isolierenden Substratse) Abscheiden aktiver Komponenten in der ersten Schaltungsschicht,f) Abscheiden passiver Komponenten in der zweiten Schaltungsschicht, wobei die erste Schaltungsschicht (103) und die zweite Schaltungsschicht (108) durch das isolierende Substrat (106) voneinander elektrisch isoliert sind,g) Abscheiden der aktiven Komponenten in der Nähe zu Kontaktelementen, wobei die erste Schaltungsschicht (103) und die zweite Schaltungsschicht (108) jeweils auf ihrer vom isolierenden Substrat (106) abgewandten Oberfläche elektrische Kontakte aufweisen, undh) elektrisches Verbinden der elektrischen Kontakte der ersten Schaltungsschicht und der zweiten Schaltungsschicht außerhalb des isolierenden Substrats.
Patent DE-4124468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung eines Polylactids in gereinigtem Zustand sowie ein Verfahren zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung mit den gereinigten Polylactiden
Inventor: PRIKOSZOVICH WALTER
IPC: A61K9/16
Filed: 1991-07-24
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Gewinnung eines Polylactids in gereinigtem Zustand durch  a) Auflösen des verunreinigten Polylactids in einem organischen Lösungsmittel,  b) Kontaktieren der Lösung des verunreinigten Polylactids des Schrittes (a) mit Aktivkohle als einer Matrix, die auf ihrer Oberfläche Carbonsäuregruppen aufweist,  c) Wiedergewinnen des Eluats, das das Polylactid enthält,  d) Unterziehen des Eluats des Schrittes (c) einer Ultrafiltration und  e) Isolieren des gereinigten Polylactids von Schritt (d),  wobei die Menge an Aktivkohle, die in Schritt (b) verwendet wird, 10 bis 200% des Gewichts des Polylactids des Schritts (a) beträgt.
Patent DE-4232563-B4 (DE)
Title: Wälzlager zur Lagerung einer Werkzeugmaschinenspindel
Inventor: RIPPOLLES ORTIZ FRANCISCO
IPC: F16C21/00
Filed: 1992-09-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: Wälzlager
(1) zur Lagerung einer Werkzeugmaschinenspindel (2), bestehend aus
einem Außenring
(3) und einem Innenring (4), zwischen denen vorzugsweise zylindrische
Wälzkörper (7)
abrollen und bei dem zwischen den Stirnflächen des Außenringes (3) einerseits und
im Abstand von diesen angeordneten und mit der Spindel (2) verbundenen
Wellenscheiben (6) andererseits Wälzkörper (5) abrollen, wobei die
Wellenscheiben (6) zum Einstellen ihrer Vorspannung auf der Spindel
(2) verschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale
und axiale Ausdehnung von Außenring
(3) und Wellenscheiben (6) so aufeinander abgestimmt sind, daß zwischen
den Stirnflächen
des Außenringes
(3) und den Wellenscheiben (6) ein Dämpfungsspalt (10) entsteht,
der über einen
Zuführungskanal
(14) im Außenring
(3) mit Dämpfungsflüssigkeit
beaufschlagbar ist, wobei an der Innenseite des Außenringes
(3) in seinem Randbereich kreisringförmige Nuten (15) zur Aufnahme
der Wälzkörper (5)
angeordnet sind.
Patent DE-4327798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbildung eines Gewebebereiches
Inventor: KLINGENBECK-REGN KLAUS
IPC: G01N21/47
Filed: 1993-08-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Abbildung eines Gewebebreiches mit Licht, insbesondere sichtbarem,
NIR- oder IR-Licht, bei dem ein Meß-Lichtsignal in das Gewebe
eingeleitet wird und aus dem Gewebe austretende Anteile des Meß-Lichtsignals
detektiert werden und bei dem vor der Einleitung des Meß-Lichtsignales
ein Kontrastmittel (K1, K2) in zumindest einen Teil des Gewebebereiches
eingebracht wird.
Patent DE-4435452-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: ISHIDA HIROSHI
IPC: B41J29/13
Filed: 1994-10-04
Granted: 2009-09-24
Abstract: Drucker, umfassend:  – ein Gehäuse (10, 13), das mit einer Ausgabeöffnung (18) ausgebildet ist;  – eine Druckwalze (15), um dort ein Blatt (P) herumzuschlagen;  – einen Druckkopf (17), der derart angeordnet ist, dass er der Druckwalze (15) gegenüberliegt;  – ein Paar (30) von Ausgaberollen (31, 32) zur Ausgabe des Blattes (P), das von dem Druckkopf (17) bedruckt ist, durch die Ausgabeöffnung (18), wobei die Ausgaberollen (31, 32) umfassen:  – eine erste Ausgaberolle (31), die aus einem Material gebildet ist, das einen vergleichsweise hohen Reibungskoeffizienten bezüglich des Blattes (P) aufweist;  – eine zweite Ausgaberolle (32);  – eine Blattführung (40) zum Führen des Blattes (P), das von Druckkopf (17) bedruckt ist, zur Ausgabeöffnung (18) durch die Ausgaberollen (31, 32), wobei ein vorderes Ende des Blattes (P) zuerst gegen die erste Ausgaberolle (31) anschlägt, bevor es dann auf die zweite Ausgaberolle (32) trifft  dadurch...
Patent DE-10018132-B4 (DE)
Title: Kohlenstoffstahlmaterial und Bearbeitungsverfahren zur Festigkeitssteigerung
Inventor: FUJIWARA AKIRA
IPC: B21L9/00
Filed: 2000-04-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Bearbeitungsverfahren zur Verfestigung von Kohlenstoffstahlmaterialien, wobei das Verfahren umfasst, dass man eine Zugbearbeitung an einem Kohlenstoffstahlmaterial mit einer durchschnittlichen Härte im Bereich von 50 bis 57 HRC und mit einer Bainitstruktur durchführt, um eine bleibende Dehnung von mindestens 0,3% zu erzeugen.
Patent DE-10034523-B4 (DE)
Title: Hubsystem
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B62D25/12
Filed: 2000-07-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Hubsystem für eine als Personenschutzsystem (12) bei einem Kraftfahrzeug (10) vorgesehene, verlagerbare Haube (14), mit einer zur Verlagerung der Haube (14) vorgesehenen Hubfeder (102; 202) und einer Hubfederverriegelungsvorrichtung (108; 208), wobei das Hubsystem eine Rückstellverriegelungsvorrichtung (136, 138; 140, 144) aufweist, mit der eine Rückstellbewegung der verlagerten Haube (14) begrenzt ist, und wobei die Hubfederverriegelungsvorrichtung einen drehbar ausgebildeten Fanghaken (114; 214) aufweist, der einen zapfenartig ausgebildeten Halteabschnitt (126) aufweist und in einem gespannten Zustand der Hubfeder (102; 202) eine in einer, auf der Hubfederlängsachse verlaufenden, an der Haube (14) befestigten Haltelasche (106; 206) ausgebildeten Halteöffnung (128) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubsystem ein Getriebe (146, 148, 150, 152; 244, 248, 250, 252) aufweist, mit dem die Rückstellverriegelungsvorrichtung (136, 138, 140, 144) zur Freigabe der Rückstellbewegung der Haube (14) betätigbar ist und mit dem die Hubfederverriegelungsvorrichtung (108; 208) in einer Position verriegelbar ist, in der die Hubfeder (102; 202) in einem gespannten Zustand gehalten ist, dass zur Verriegelung der Hubfederverriegelungsvorrichtung (108; 208) in der Position, in der die Hubfeder (102, 202) im gespannten Zustand gehalten ist, ein drehbar gelagerter Schließer (158) bereitgestellt ist, der über eine Kraftvermittlungsfeder (160) in Drehverbindung mit dem Fanghaken (114; 214) ist und der mittels der an der Haube (14) befestigten Haltelasche (106; 206) drehbetätigbar ist, und dass bei einer Hauben-Rückstellbewegung der Schließer (158) über die Kraftvermittlungsfeder (160) den Fanghaken (114; 214) dreht und mit dessen Halteabschnitt (126) durch die Halteöffnung (128) der Fanglasche (106) steckt.
Patent DE-10034942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Halbleitersubstrats mit vergrabener Dotierung
Inventor: CURELLO GUISEPPE
IPC: H01L21/20
Filed: 2000-07-12
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Halbleitersubstrats mit vergrabener Dotierung, umfassend die aufeinanderfolgenden Schritte:  a) ein Halbleitersubstrat (1) wird bereitgestellt;  b) in dem Halbleitersubstrat (1) wird an der Oberfläche eine Dotierungsschicht (3) erzeugt;  c) auf die Oberfläche wird eine polykristalline oder amorphe Schicht (7), auch genannt Poly/α-Schacht (7) aufgebracht;  d) ein Ionenbeschuss oder ein eine schnelle Wärmebehandlung enthaltender RTA-Prozessschritt (26) wird durchgeführt, wobei eine zwischen Halbleitersubstrat (1) und der polykristallinen oder amorphen Schicht (7) vorhandene Oxidschicht (4) zerstört wird; und  e) eine Wärmebehandlung wird durchgeführt, so dass aus den sich auf dem Halbleitersubstrat (1) befindlichen, gemäß b)-d) hergestellten Schichten (3, 7) und dem Halbleitersubstrat (1) eine monokristalline Schicht und eine vergrabene Dotierung (5b) erzeugt werden.
Patent DE-10057590-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: F25D23/06
Filed: 2000-11-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kühleinrichtung
(10), insbesondere für
Großküchen oder
dergleichen gewerbliche Betriebe, umfassend ein Innengehäuse (15)
zur Aufnahme von Kühlgut
mit einer Gehäuseinnenwand
(30), einer Isolationseinrichtung (20) zum thermischen Isolieren
der Gehäuseinnenwand
(30) nach außen
hin und mindestens einen Verdampfer (40) mit einer Wärmetauscherfläche (45)
zum Abführen
von Wärme
aus einem Innenraum (35) des Innengehäuses (15),  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Verdampfer (40) mindestens einen Abschnitt der Gehäuseinnenwand
(30) ersetzt,  der Verdampfer (40) im Randbereich mit einem
zurückgesetzten
Befestigungsversatz ausgeführt
ist, der an einer Rückseite
der Gehäuseinnenwand
(30) dicht angesetzt ist und der Verdampfer (40) herausnehmbar in
die Gehäuseinnenwand
(30) eingesetzt ist.
Patent DE-10115121-B4 (DE)
Inventor: FRANZ KARL-HEINZ
IPC: B41F31/00
Filed: 2001-03-27
Granted: 2005-11-17
Abstract: To distribute the inks to the color printing stage of a printing press, and especially a sheet-fed offset printing press, during the sheet feed phase the roller assembly (4) of the color printing unit is at least partially interrupted by a separation (5). As the color printing unit is empty, a defined volume of ink is fed to it while it is interrupted. The upper section of the roller assembly, towards the color box (1), is filled with an additional ink dosage. The printing is started when the roller interruption is broken.
Patent DE-10116216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer an einem Tragarm schwenkbar gelagerten Flugzeugtür
Inventor: ERBEN HANNES
IPC: B64C1/14
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Bewegen einer an einem Tragarm schwenkbar gelagerten Flugzeugtür, wobei der
Tragarm an einem Öffnungsrahmen
des Rumpfes schwenkbar gelagert ist und ein Antriebsmittel zum Heben und
Senken der Tür
und ein anderes Antriebsmittel zum Schwenken der Tür und des
Tragarms angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel
(15) zum Schwenken an seinem Abtrieb ein antreibbares Eingriffselement
(16) angeordnet hat, daß beim
Heben der Tür
(2) in Eingriff zu einem Aufnahmeelement (17) kommt, daß am Tragarm
(4) angeordnet ist und antreibbares Eingriffselement (16) und Aufnahmeelement
(17) eine Kupplungseinrichtung (18) zur Übertragung der Schwenkkraft
bilden.
Patent DE-10118572-B4 (DE)
Title: Wärmeversorgungssystem
Inventor: JENTZSCH HARRY
IPC: F24J2/40
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-08-03
Abstract: Wärmeversorgungssystem
zur Nutzung von Solarwärme
für die
Heizung von Gebäuden
und die Brauchwassererwärmung
mit einem Solarkollektor (5), einem Speichersystem (8) und einer
Luft-Wasser-Wärmepumpe
(9), dadurch gekennzeichnet, dass ein Wärmeträgerflüssigkeitskreislauf durch den
Solarkollektor (5), den Wärmeübertrager
(1) für
die Heizung und den Wärmeübertrager
(2) für
die Brauchwassererwärmung
sowie durch den Verdampfer (15) der Wärmepumpe (9) und das Speichersystem
(8) gebildet wird und dass ein weiterer Wärmeträgerflüssigkeitskreislauf vorgesehen
ist, der durch den Kondensator der Wärmepumpe (9), den Wärmeübertrager
(13) für
die Heizung und den Wärmeübertrager
(14) für
die Brauchwassererwärmung
gebildet wird und dass der Verdampfer (15) der Wärmepumpe (9) derart ausgebildet
ist, dass er Wärme
aus der Umgebungsluft und/oder aus dem Wärmeträgerflüssigkeitskreislauf des Speichersystems
(8) und des Solarkollektors (5) aufnehmen kann.
Patent DE-10127004-B4 (DE)
Inventor: JESCHKE INGO
IPC: C09K5/20
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: The invention relates to a deicing or anti-icing composition comprising at least 0.01 to 0.5% wt of at least one alkali metal salt of polyaspartic or polyglutamic acids or a mixture thereof, having a total molecular weight of 5,000 to 50,000 g/mole as a flame retardant. The invention also relates to a method for deicing or preventing the formation of ice on a substrate by applying a composition to the substrate, wherein the composition comprises a flame retardant comprising alkali metal salts of polyaspartic or polyglutamic acids, or a mixture thereof, having a total molecular weight of between 5,000 and 50,000 g/mole, in proportions of 0.01 to 0.5 wt % in relation to the deicing or anti-icing composition. A method of making a deicing or anti-icing composition having a reduced electrochemical activity is also disclosed.
Patent DE-10129339-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: STARZER FRANZ
IPC: B29C45/17
Filed: 2001-06-19
Granted: 2004-03-18
Abstract: Spritzgießmaschine mit zwei Formaufspannplatten, von denen eine ortsfest und die andere bewegbar angeordnet ist und mit einem Schließmechanismus für die bewegbare Formaufspannplatte, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließmechanismus von einem Kurbeltrieb (5) gebildet wird, der mit einer Formhöhenverstelleinrichtung (14) in Verbindung steht.
Patent DE-10145811-B4 (DE)
Title: Linearstellglied mit Luftdämpfungsmechanismus
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: F15B15/22
Filed: 2001-09-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Linearstellglied
mit Luftdämpfungsmechanismus
mit:  ersten und zweiten Luftzylindermechanismen (4A, 4B) mit einem
Paar von Zylinderbohrungen, die parallel zueinander in einem Gehäuse (1)
angeordnet sind, Kolben (21A, 21B), die in den jeweiligen Zylinderbohrungen
gleiten können, Endabdeckungen
(24A, 24B, 25A, 25B), durch welche gegenüberliegende Endabschnitte der
jeweiligen Zylinderbohrungen (20A, 20B) verschlossen werden, Druckkammern
(26a, 26b), die zwischen den Endabdeckungen (24A, 24B, 25A, 25B)
und den jeweiligen Kolben (21A, 21B) ausgebildet sind, und Verbindungsöffnungen
(27a, 27b) zum Verbinden der Druckkammern (26a, 26b), die einander
in dem Paar von Zylinderbohrungen (20A, 20B) zugeordnet sind;  einem
Paar von Anschlüssen
(30a, 30b), die den beiden Luftzylindermechanismen (4A, 4B) gemeinsam
sind, für
die Zufuhr von Druckluft zu den jeweiligen Druckkammern (26a, 26b)
in den beiden Luftzylindermechanismen (4A, 4B), und Anschlussöffnungen
(30c) zum Verbinden der jeweiligen Anschlüsse (30a, 30b) mit den jeweiligen
Druckkammern (26a, 26b) eines der Luftzylindermechanismen (4A, 4B);
und  einem Luftdämpfungsmechanismus
(5a,...
Patent DE-10151703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen der Beschaffenheit einer Tonerteilchenschicht in einem Drucker oder Kopierer
Inventor: JESCHONEK MARKUS
IPC: G01N33/32
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen der Beschaffenheit einer Tonerteilchenschicht in einem
Drucker oder Kopierer,  bei der eine erste Kondensatorplatte
(12) und eine zweite Kondensatorplatte (14) nebeneinander sowie
mindestens eine Gegenelektrode (16) gegenüberliegend angeordnet sind,
die einen ersten Kondensator (13) und einen zweiten Kondensator
(15) bilden,  im Bereich zwischen den beiden Kondensatorplatten
(12, 14) und der Gegenelektrode (16) eine Schicht (38) angeordnet
ist, die Tonerteilchen enthält,  in
einem ersten Schaltzustand die beiden Kondensatoren (13, 15) mit
zueinander entgegengesetzten Spannungen geladen werden,  und
bei der in einem zweiten Schaltzustand die erste und die zweite
Kondensatorplatte (12, 14) elektrisch miteinander verbunden sind,
wobei nach einem Ladungsausgleich die verbleibende Ladung bestimmt
wird und daraus auf die Beschaffenheit der Tonerschicht (38) geschlossen
wird.
Patent DE-10152847-B4 (DE)
Title: Rolling bearing for supporting spindle of machine tool, satisfies preset inequality involving radial and axial lengths of retainer and pitch circle diameter of each roller held by retainer
Inventor: MATSUYAMA NAOKI
IPC: F16C19/22
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: A retainer (14), made from resin, holds the rollers (13) between the outer ring (11) and the inner ring (12) of a rolling bearing (10). The retainer comprises of a pair of axially spaced annular portions joined by a columnar portion. Axial and radial lengths of a section of the annular portion and the pitch circle diameter of each roller satisfies a preset inequality. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a spindle apparatus for a machine tool.