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Patent DE-102007001834-A1 (DE)
Title: Control device for synchronous-alternating voltage electric motor, has controlling unit releasing connection with voltage source in proximity of zero-crossing based on magnetic polarity and rotational direction during starting of motor
Inventor: ZESI MARA
IPC: H02P6/22
Filed: 2007-01-12
Abstract: The device has a signaling device (3) supplying an electrical signal indicating a polarity of an input voltage and zero-crossing. A magnetic field sensor (4) supplies another electrical signal representing a magnetic polarity of a rotor. A processing and controlling unit (5) is connected with activation and signaling devices and with the sensor. The controlling unit releases the connection with a voltage source to a moment in the proximity of zero-crossing of the voltage based on the magnetic polarity and the rotational direction desired for a motor (M) during starting of the motor.
Patent DE-102007003983-A1 (DE)
Title: Hohlträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORNIG HANS
IPC: B62D25/00
Filed: 2007-01-26
Abstract: Bei einem Hohlträger (3) für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einem inneren und einem äußeren, schalenförmigen Blechteil (4, 5), die randseitig mit flächig aufeinanderliegenden Flanschen (4.1, 5.1) versehen und an diesen miteinander verbunden sind, wezogen auf den benötigten Einbauraum, erfindungsgemäß auf fertigungstechnisch einfache, prozesssichere Weise dadurch deutlich erhöht, dass mindestens einer der Flansche (4.1) die zum Ansetzen eines Spannelements unmittelbar angrenzend an die dem Hohlraum (7) zugewandte Flanschinnenseite minimal erforderliche Flanschbreite aufweist und stirnseitig mit dem Gegenflansch (5.1) schmelznahtverbunden (bei 9) ist.
Patent DE-102007005050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeugs
Inventor: POISINGER JOSEF
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-01-26
Abstract: Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, bei dem einem Innenraum (102.1) des Fahrzeugs (101) in einem Kühlbetrieb gekühlte Luft als Zuluft (105) zugeführt wird und in einem Heizbetrieb erwärmte Luft als Zuluft (105) zugeführt wird, wobei zumindest in dem Heizbetrieb wenigstens ein Teil der Zuluft (105) im Bereich einer Decke (102.3) des Innenraums (102.1) zugeführt wird und wobei zumindest in dem Heizbetrieb mehr als 50% der Zuluft (105) im Bereich der Decke (102.3) zugeführt wird.
Patent DE-102007015727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren von Untertagewerkzeugen bezüglich Drift
Inventor: VEHRA IMRAN
IPC: E21B47/00
Filed: 2007-04-02
Abstract: Verfahren und Systeme zum Kalibrieren von Untertage-Werkzeugen bezüglich Drift. Einige der illustrativen Ausführungsformen beziehen sich auf ein Bohrlochvermessungswerkzeug mit einem Werkzeugkörper, einer dem Werkzeugkörper zugeordneten Transmitterantenne, einer mit der Transmitterantenne verkoppelten Transmitterelektronik, einer ersten dem Werkzeugkörper zugeordneten Empfängerantenne, einer an die erste Empfängerantenne gekoppelten ersten Empfängerelektronik, und einem von der ersten Transmitterelektronik getrennten Signalgenerator, der an die erste Empfängerelektronik gekoppelt ist und wobei der erste Signalgenerator ein Kalibrierungssignal zu der ersten Empfängerelektronik führt.
Patent DE-102007017929-A1 (DE)
Title: Manipulationsschutz mit Schutzhaube und Plombierhalterung für ein elektrisches Schaltgerät
Inventor: LANKUTTIS KLAUS
IPC: H01H71/02
Filed: 2007-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Manipulationsschutz (10) mit einer Schutzhaube (11) und einer Plombierh1), das per Hand betätigbare Bedienelemente (7, 8, 9) oder dergleichen aufweist. Wenn sich die Schutzhaube in einer Abdeckposition befindet, die sich durch die Plombierhalterung (12) und einen Plombierdraht sichern lässt, wird eine unerwünschte Verstellung oder Manipulation wenigstens eines Bedienelementes (7, 8) verhindert. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schutzhaube (11) und die Plombierhalterung (12) jeweils lösbar mit dem Gehäuse (2) verbindbar sind und dass die plombierte Einheit aus Schutzhaube (11) und Plombierhalterung (12) formschlüssig und unlösbar mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist. Dadurch können Schaltrelais gleicher Bauart in einfacher Weise gefertigt werden, unabhängig davon, ob sie nachträglich mit dem erfindungsgemäßen Manipulationsschutz ausgestattet werden oder nicht.
Patent DE-102007021694-A1 (DE)
Title: Agricultural distribution machine, has funnel-shaped storage vessel and feeding dosing organ is located in channel of pneumatically subjected pressure line
Inventor: SCHMIDT RICHARD
IPC: A01C15/04
Filed: 2007-05-09
Abstract: The agricultural distribution machine has a funnel-shaped storage vessel (1). A feeding dosing organ (3) is located in a channel (4) of a pneumatically subjected pressure line (5) that contains adjustable quantities of material in the storage vessel. The pressure line is arranged, running in the area of the channel, below the angle deviating horizontally and vertically at 20 degree.
Patent DE-102007023208-A1 (DE)
Title: Polymersolarzelle und Verfahren zur Herstellung hierfür
Inventor: CHEN FANG-CHUNG
IPC: H01L51/46
Filed: 2007-05-18
Abstract: Es werden eine Polymersolarzelle sowie ein Verfahren zur Herstellung hierfür offenbart. Die Zelle umfasst ein Substrat, eine erste Elektrode, angeordnet auf dem Substrat, eine leitfähige Polymerschicht mit einem leitenden Polymer und einem Zusatzstoff, die sich auf der ersten Elektrode befindet, eine Halbleiterschicht über der leitenden Polymerschicht und eine zweite Elektrode über der Halbleiterschicht. Das Verfahren zur Herstellung der Polymersolarzelle ist aufgebaut aus den nachfolgenden Schritten: Wachsenlassen einer ersten Elektrode auf dem Substrat; Mischen eines Zusatzstoffs und eines leitfähigen Polymers, um eine Mischung zu bilden; Abscheiden der Mischung auf der ersten Elektrode, um eine leitfähige Polymerschicht zu bilden; Abscheiden einer Halbleiterschicht auf der leitfähigen Polymerschicht und Aufdampfen einer zweiten Elektrode auf die Halbleiterschicht. Durch Zugeben von Zusatzstoff zum leitfähigen Polymer wird der Widerstand der leitfähigen Polymerschicht verringert und die Effizienz der Zelle verbessert.
Patent DE-102007024030-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit Sperrvorrichtung
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: B60K20/02
Filed: 2007-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest zwei Fahrstufenstellungen bewegbaren Wählhebel (1) mit stabilen Wählhebelstellungen sowie eine Sperrvorrichtung zur Einschränkung des Bewegungsbereichs des Wählhebels (1), zur Blockierung bestimmter Fahrstufenpositionen bzw. zur Blockierung des Wählhebels (1). Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Sperrvorrichtung eine mit dem Wählhebel (1) verbundene Sperraussparung (2) und einen aktuatorisch rotierbaren, im Wesentlichen prismatischen Sperrnocken (17) umfasst. Dabei greift der Nocken (17) in die Sperraussparung (2) ein. Die Erfindung ermöglicht die Realisierung auch komplexer Sperraufgaben mit minimalem aktuatorischem und konstruktivem Aufwand im Bereich der Betätigungseinrichtung. Zudem kann der Bewegungsbereich des Wählhebels weitgehend frei variabel positioniert bzw. in seiner Breite verändert werden. Ferner lässt sich der Wählhebel der erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung aktuatorisch bewegen oder in einer bestimmten Stellung blockieren.
Patent DE-102007024033-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: GRAB HARALD
IPC: G01B11/00
Filed: 2007-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb (1) mit wenigstens einem Spreizband (2), welches mit einem ersten Ende (3) mit einem Antriebsmittel in Form einer motorisch angetriebenen Wickelspule (4) und mit einem zweiten Ende (5) mit einem Abtriebsmittel verbunden ist, wobei das Spreizband (2) im aufgewickelten Zustand auf der Wickelspule (4) flach und im abgewickelten Zustand zum Übertragen von Zug- und Druckkräften von der Wickelspule (4) auf das Abtriebsmittel gewölbt ist, wobei eine Oberseite (7) des Spreizbandes (2) eine konvexe und eine Unterseite (8) des Spreizbandes (2) eine konkave Wölbung aufweist, sowie mit einer Positionserfassungseinrichtung (11) zur Erfassung der Wegposition des Spreizbandes (2). Um die Bestimmung der Wegposition des Spreizbandes zu vereinfachen und zu verbessern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Oberfläche (9) des Spreizbandes (2) mit wenigstens einer Signalgebereinrichtung (10) der Positionserfassungseinrichtung (11) versehen ist.
Patent DE-102007027130-A1 (DE)
Title: Verschiebevorrichtung und Schrankbett
Inventor: MALETS ZINOVI
IPC: A47C17/58
Filed: 2007-06-13
Abstract: Verschiebevorrichtung zur Überführung eines Möbelstücks, insbesondere Bettes, aus einer Boden-gestützten Nutzungslage in eine Wand-anliegende Aufbewahrungslage, welche aufweist: einen Rotationsmotor und/oder einen Kurbeltrieb als Antriebseinrichtung; mindestens eine von der Antriebseinrichtung angetriebene und mit einem Stirnseitenteil des Möbelstückes fest verbundene Laufrolle zum Verschieben des ersten Stirnseitenteiles im Betrieb der Antriebseinrichtung zur Wand hin oder von dieser weg; einen vielgliedrigen Gelenkhebelmechanismus als Trageinrichtung zum Aufspannen einer vom Stirnseitenteil ausgehenden Nutzungsfläche des Möbelstückes, wobei der Gelenkhebelmechanismus in Nutzungslage eine Oberfläche oder Oberkante der Trageinrichtung bestimmt und beim Übergang von der Nutzunglage in die Aufbewahrungslage sich selbsttätig in eine Konfiguration mit verringerter Höhe faltet.
Patent DE-102007033197-A1 (DE)
Title: Disinfection method for disinfecting packing or filling of food, particularly liquid food in containers, involves disinfecting containers before packing or filling of food by chlorine dioxide
Inventor: LOEHRKE MARTIN
IPC: A61L2/14
Filed: 2007-07-17
Abstract: The disinfection method involves disinfecting (S1) containers before packing or filling of food by chlorine dioxide. A carrier fluid is added to the chlorine dioxide, with which the container for disinfection is loaded. The chlorine dioxide is added to a rinsing medium, with which the containers are rinsed (S2) after the disinfection. An independent claim is included for a filling method for packing or filling of food in containers.
Patent DE-102007036723-A1 (DE)
Title: Convertible automobile has a rain sensor, to close the roof and windows automatically if raining while parked
Inventor: GARCIA CARLOS
IPC: G01W1/14
Filed: 2007-08-04
Abstract: The convertible automobile has a rain sensor, to close automatically the roof and other open windows while parked.
Patent DE-102007038934-A1 (DE)
Title: Device for compensating length changes in pipeline, has compensation chamber whose volume is changeable by length change of pipeline
Inventor: HANSON JOSEF
IPC: F16L51/02
Filed: 2007-08-17
Abstract: The device has a compensation chamber (8) whose volume is changeable by length change of a pipeline (20). An expansion chamber (2), whose volume is changeable by a length change of the pipeline, is so arranged and connected with the compensation area that the sum of the volumes of compensation chamber and expansion chamber remains constant during the length change. The compensation chamber and the expansion chamber are together held by a connecting element (10). The connecting element is formed as an enclosure, which surrounds the compensation chamber and the expansion chamber. An independent claim is also included for electrical switchgear, particularly high voltage switchgear.
Patent DE-102007042112-A1 (DE)
Title: Drehsteller
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: G05G5/03
Filed: 2007-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehsteller für elektrische oder elektronische Geräte in einem Kraftfahrzeug mit einem gegenüber feststehenden Gehäuseteilen manuell drehbar antreibbaren Stellelement 1, durch das ein ringartiges Rastkonturenelement mit einer alternierend Rasterhebungen und Rastvertiefungen ausweisenden Rastkontur 11 drehbar antreibbar ist, in die ein Rastelement mit federnder Vorspannung eingreift. Es sind zwei oder mehr drehbar antreibbare Rastkonturelemente vorhanden, in deren Rastkonturen 11, 13 die Rastelemente eingreifen, wobei die Rastkonturenelemente über ein oder mehrere schaltbare Getriebe abhängig von der Schaltstellung des Getriebes drehbar antreibbar sind.
Patent DE-102007043273-A1 (DE)
Title: Connection piece for water conveying pipes, has nipple, which has contact collar for gripping retainer nut, where retainer nut has internal thread for screwing in counter thread of counter element and contact collar
Inventor: LORCH WERNER
IPC: F16L19/02
Filed: 2007-08-31
Abstract: The connection piece has a nipple (2), which has a contact collar for gripping retainer nut (3). The retainer nut has internal thread (8) for screwing in a counter thread of a counter element and a contact collar for engaging the contact collar (7) of the nipple. The contact collar of the nipple is formed in a radially protruding threaded area (6). The contact collar of the retainer nut is formed on a threaded section, which has threads corresponding to the threads of the nipple. The thread inclination of threads is opposite to the thread inclination of internal thread of the retainer nut.
Patent DE-102007045514-A1 (DE)
Title: Lashing system for fastening luggage piece to motor-cycle, has actuating device for rotating coil relative to carrier part, and locking device provided for locking coil in rotation direction of coil relative to carrier part
Inventor: BAERNKLAU KARL
IPC: B60P7/06
Filed: 2007-09-24
Abstract: The lashing system (2) has a belt (4) for attaching to and/or around an object (5) to be fastened. A carrier part (3) is provided for attachment to the vehicle. A rolling device is provided for rolling the belt, where the rolling device has a coil that is arranged on the carrier part for coiling and/or clamping the belt. An actuating device (6) is provided for rotating the coil relative to the carrier part, and a locking device is provided for locking the coil in a rotation direction of the coil relative to the carrier part.
Patent DE-102007053690-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Dämmelement
Inventor: STREICHER MARKUS
IPC: E04B1/80
Filed: 2007-11-10
Abstract: Plattenförmiges
Dämmelement bestehend aus einem Hartschaumträgerkörper
für Wärmedämmverbundsysteme (WDVS), die
eine keramische Außenbekleidung aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass eine der beiden Flächenseiten a) im Flächenbereich
Vertiefungen, b) ein flächenbündig angebrachtes
Alkali-beständiges und wasserdurchlässiges Gewebe
und c) eine aus den Merkmalen a) und b) resultierende ebene Oberfläche
aufweist.
Patent DE-102007057705-A1 (DE)
Title: Electrohydraulic adjusting drive for e.g. sliding roof part, of vehicle roof in motor vehicle, has brake assembly hydraulic unit of motor vehicle provided for operating hydraulic load i.e. piston-cylinder-unit
Inventor: KORNHAAS ROBERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-11-30
Abstract: The drive (1) has a brake assembly hydraulic unit (10) serves as e.g. anti-lock braking system-hydraulic unit, of a motor vehicle and provided for operating a hydraulic load (4) i.e. piston-cylinder-unit. The brake assembly hydraulic unit is provided with proportional valves e.g. 3/3-way valve. A control device (11) for a hydraulic unit is attached to the brake assembly hydraulic unit. An adapter-control device (17) is connected with the control device in a signal-conductive manner for converting control and/or sensor signals into signals processed by the control device (11). The brake assembly hydraulic unit serves as an anti-lock braking system-hydraulic unit, an electronic stability program-hydraulic unit and a drive slip control system-hydraulic unit.
Patent DE-102008001414-A1 (DE)
Title: Substrat-Schaltungsmodul mit Bauteilen in mehreren Kontaktierungsebenen
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: H01L23/49
Filed: 2008-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungsmodul mit Bauteilen, die auf einem Substrat (10) befestigt sind. Das Substrat (10) umfasst eine Trägerschicht (20) aus Metall mit einer ersten Oberfläche, wobei auf der ersten Oberfläche eine unmittelbar an die Trägerschicht (20) angrenzende erste Isolationsschicht (30) angeordnet ist. Das Substrat umfasst ferner eine unmittelbar an die erste Isolationsschicht (30) angrenzende erste Verdrahtungsschicht (40), die elektrisch leitet und auf der ersten Isolationsschicht (30) angeordnet ist. Das Substrat (10) umfasst eine erste Kontaktebene, die entlang der ersten Oberfläche verläuft, wobei zumindest eines der Bauteile in der ersten Kontaktebene elektrisch mit der Trägerschicht (20) unmittelbar verbunden ist. Die Erfindung umfasst ferner ein Herstellungsverfahren für ein erfindungsgemäßes Schaltungsmodul, bei dem ein Flächenabschnitt der Verdrahtungsschicht (40) und eines Flächenabschnitts der darunter liegenden Isolationsschicht (30) entfernt wird und in die so vorgesehene Ausnehmung ein Bauteil angeordnet wird.
Patent DE-102008006014-A1 (DE)
Title: Operating device for power train in motor vehicle, has housing wall comprising window section that penetrates wall with which symbol for covering is brought in course of rotating movement of displaying disk
Inventor: DRAISBACH MIKE
IPC: H01H9/18
Filed: 2008-01-25
Abstract: The device has a housing which is limited to an operating side by a housing wall (1), and a displaying disk (4) that is parallel to the housing wall and carrying symbols (5). The housing wall has a window section (6) that penetrates the wall with which the symbol for covering is brought in the course of rotating movement of the displaying disk. The window section is illuminated by the inside of the housing and the displaying disk is arranged outside inside the housing before the housing wall.
Patent DE-102008006393-A1 (DE)
Title: Verwendung von Lipidkomponenten gegen Pollenallergien
Inventor: BOHNSACK KERSTIN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2008-01-28
Abstract: Verwendung von Lipiden oder Lipidgemischen zur Herstellung einer kosmetischen oder dermatologischen Zubereitung zur Bekämpfung oder Prophylaxe von Pollenallergien, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreitwert der Lipidphase der erfinderischen Zubereitungen unter 800 mm2/10 Min. bei 25°C und die Viskosität der eingesetzten Lipide/Lipidphase im Bereich von 40-25000 mPas liegt.
Patent DE-102008009100-A1 (DE)
Title: Optisches Analysegerät
Inventor: KRAGE RAINER
IPC: G01N21/61
Filed: 2008-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Analysegerät (1) nach dem Prinzip der Strahlungsabsorption mit einem Gehäuse (2) mit wenigstens einem strahlungsdurchlässigen Gehäuseelement (3), mit wenigstens einer Strahlungsquelle (4) und einem ihr zugeordneten Reflektor (5) mit wenigstens einem ersten Detektor (6) und einem zweiten Detektor (7) sowie mit einem außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten externen Reflektor (8), wobei von dem externen Reflektor (8) und dem strahlungsdurchlässigen Gehäuseelement (3) ein Absorptionsraum (9) gebildet wird und ein von der Strahlungsquelle (4) und dem Reflektor (5) emittierter Meßstrahl (10) nach Reflexion an dem externen Reflektor (8) wieder in das Gehäuse (2) eintritt, wobei der externe Reflektor (8) wenigstens eine den Meßstrahl nicht reflektierende Ausnehmung (12) aufweist und darin oder räumlich dahinter wenigstens ein dritter Detektor (13) angeordnet ist.
Patent DE-102008016677-A1 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/62
Filed: 2008-04-01
Abstract: Das Getriebe weist mehrere Elemente auf, die in Antriebssträngen verwendbar sind, um zumindest acht Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang bereitzustellen. Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze mit sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen, zwei festen Verbindungen und einem festgelegten Element. Der Antriebsstang umfasst eine Maschine und einen Drehmomentwandler, der selektiv mit zumindest einem der Planetenradelemente verbunden ist, und ein Abtriebselement, das ständig mit einem anderen der Planetenradelemente verbunden ist. Die sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen sehen Verbindungen zwischen verschiedenen Zahnradelementen, dem Getriebegehäuse und mit dem Antriebselement vor und werden in Kombinationen betrieben, um zumindest acht Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang herzustellen.
Patent DE-102008016768-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Entspannung sowie zur Unterstützung und Überwachung eines Kurzschlafes
Inventor: SCHULTHEISS CAROLIN
IPC: H04R1/10
Filed: 2008-03-28
Abstract: Um auch ungeübten Menschen einen erholsamen Kurzschlaf zu ermöglichen, wird ein System zur Entspannung und/oder zur Unterstützung, Einleitung und/oder Überwachung eines Kurzschlafes eines Menschen, mit einer Abschirmeinrichtung zum mindestens teilweisen Abschirmen des Menschen von seiner Umgebung, mit einer Entspannungseinrichtung, zum Entspannen und/oder Einleiten des Einschlafens des Menschen, mit einer Schlafdetektionseinrichtung zum Feststellen, ob der Mensch eingeschlafen ist, mit einer Weckeinrichtung zum Wecken des Menschen nach einer vorgegebenen Schlafdauer vorgeschlagen. Ferner wird ein Verfahren zur Entspannung und/oder Unterstützung, Einleitung und/oder Überwachung eines Kurzschlafes eines Menschen, bei welchem der Mensch mindestens teilweise von seiner Umgebung abgeschirmt wird, bei welchem eine Entspannung und/oder ein Einleiten des Einschlafens des Menschen durchgeführt wird, bei welchem detektiert wird, ob der Mensch eingeschlafen ist, und bei welchem der Mensch nach einer vorgegebenen Schlafdauer wieder geweckt wird, vorgeschlagen.
Patent DE-102008018366-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. generator, has lamination stack formed from sheets each arranged over other sheet such that some of recesses are partially overlapped and are formed by continuous channels in direction of sheet plane
Inventor: HUBER NORBERT
IPC: H02K1/12
Filed: 2008-04-11
Abstract: The machine has a lamination stack (1) e.g. rotor lamination stack, formed from sheets stacked over each other, where some of the sheets have recesses continuously formed by the entire thickness of the respective sheet. Each sheet is arranged over the other sheet such that some of the recesses are partially overlapped and are formed by continuous channels in a direction of a sheet plane. The recesses having a common shape i.e. y-shape, are arranged in the adjacent sheets and are overlapped only within the region of ends of the recesses. An independent claim is also included for a method for manufacturing an electric machine with a lamination stack.
Patent DE-102008018558-A1 (DE)
Title: Storage shelf for use in center console of motor vehicle, has cover provided with two cover halves, where each half consists vertically and horizontally running sections, which are connected with one another by two rotational axes
Inventor: ROESSNER SWANTJE
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-04-12
Abstract: The shelf (1) has a cover provided with two cover halves (3a, 3b), where each cover half consists a vertically running section and a horizontally running section, which are connected with one another by two rotational axes running parallel to each other. One of the rotational axes lies in a transient area of the vertical section into the horizontal section and the other rotational axis lies in the center of the horizontal section. The vertical section and an adjacent part of the horizontal section lie in a level, and are aligned vertically.