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Patent DE-102013103172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Bauanordnung und Verfahren zum Festlegen eines Gerüsts an einer Fassade sowie Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: WESSENDORF FRANZ
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festlegen eines Gerüsts an einer Fassade umfassend einen Anlageabschnitt mit einer zumindest abschnittsweise flächig ausgebildeten Anlagefläche, umfassend eine Hülse mit einer Längsausnehmung zum Aufnehmen und Führen eines Verbindungsmittels, insbesondere einer Ringschraube, wobei die Längsausnehmung der Hülse sich in einer Längsrichtung der Vorrichtung erstreckt, und umfassend einen den Anlageabschnitt mit der Hülse zumindest mittelbar verbindenden Stützabschnitt, wobei der Stützabschnitt wenigstens ein Stützelement aufweist zum Aufnehmen von über den Anlageabschnitt abgestützten Kräften, wobei die Hülse als eine sich in die Längsrichtung lang erstreckende Hülse ausgebildet ist mit einem mittleren Bereich, dem der Anlageabschnitt und der Stützabschnitt zugeordnet sind, mit einem sich in Längsrichtung endseitig an den mittleren Bereich anschließenden Einsetzbereich, der zum Einsetzen in eine Fassadenausnehmung ausgebildet ist, und mit einem sich auf einer dem Einsetzbereich gegenüberliegenden Seite an dem mittleren Bereich anschließenden Ausgleichsbereich zur Realisierung einer variablen Länge der Hülse in die Längsrichtung und/oder einer variablen Außenabmessung.
Patent DE-102013103221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Rezirkulation in einem arteriovenösen Shunt während laufender Hämodialyse und Dialysesystem
Inventor: KRAUSE SILVIE
IPC: A61M1/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Beschrieben wird ein Steuerungsverfahren einer Dialysemaschine zur Ermöglichung der dialysatseitigen Erfassung einer Rezirkulation in einem arteriovenösen Shunt eines Patienten während einer laufenden Hämodialyse, wobei die Dialysemaschine wenigstens einen Dialysierflüssigkeitseinlass (1) sowie wenigstens einen Dialysierflüssigkeitsabfluss (2) für eine ausgewählte Dialysierflüssigkeit und wenigstens eine Dialysierflüssigkeitspumpe (3) hat, welche in fluidischer Verbindung mit wenigstens einem Dialysator (4) stehen, der eine semipermeable Membran aufweist, welche die Grenze zwischen der Dialysierflüssigkeits-Seite und einer Blut-Seite der Dialysemaschine bildet, wobei die Dialysierflüssigkeit auf der Dialysierflüssigkeits-Seite der Membran eine Dialysierflüssigkeitskammer (4a) des Dialysators (4) in einer vorgegebenen Richtung durchströmt und wobei auf der Blut-Seite der Dialysemaschine Blut in einem extrakorporalen Kreislaufzweig mittels einer Blutpumpe (5) in Gegenrichtung zur Strömungsrichtung der Dialysierflüssigkeit durch eine Blutkammer (4b) des Dialysators (4) geführt wird, um urämische Toxine durch Diffusion über die semipermeable Membran aus dem extrakorporal geführten Blut zu entfernen, wobei ein Sensor (6) in Dialysierflüssigkeits-Strömungsrichtung gesehen dem Dialysator (4) nachgelagert ist, der eine Änderung eines physikalisch-chemischen Parameters PD der abfließenden Dialysierflüssigkeit erfasst; und Steuerelemente (8, 9) vorgesehen sind, um in ausgewählter Weise die Dialysierflüssigkeit durch den Dialysator (4) zu führen oder daran vorbeizuleiten, mit den folgenden Verfahrensschritten: – optionales Vorbeileiten der Dialysierflüssigkeit am Dialysator (4), so dass die Dialysierflüssigkeit unverändert am Sensor (6) entlang geführt wird, wodurch der Sensor (6) an der reinen Dialysierflüssigkeit kalibriert wird; – Schalten der die Steuerelemente (8, 9) nach der optionalen Sensorkalibrierung, derart dass die Dialysierflüssigkeit die Dialysatorkammer (4a) durchströmt, und Einstellen eines gewünschten ersten Blutflusswerts BF1 im blutseitigen extrakorporalen Kreislaufzweig, derart, dass sich zwischen einem Eingang (20) des extrakorporalen Kreislaufzweiges und einem Ausgang (21) des extrakorporalen Kreislaufzweiges eine Rezirkulation R und über die semipermeable Membran des Dialysators (4) eine erste Clearance K1 einstellen und der vom Sensor (6) erfasste Parameter einen entsprechenden Wert PD1 annimmt; – Ändern des ersten Blutflusswerts BF1 auf einen gewünschten zweiten Blutflusswert BF2, wobei sich über die semipermeable Membran des Dialysators (4) eine zweite Clearance K2 einstellt; und am Sensor (6) ein neuer Parameter-Wert PD2 entsprechend vorliegt und erfasst wird; und ...
Patent DE-102013103503-A1 (DE)
Title: Resistiver Direktzugriffsspeicher (RRAM) und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CHU WEN-TING
IPC: H01L21/8256
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung gibt eine resistive Direktzugriffsspeicher-(RRAM)-Zelle und ein Verfahren zu Herstellung derselben an. Die RRAM-Zelle umfasst einen Transistor und eine RRAM-Struktur, die elektrisch mit dem Transistor verbunden ist. Die RRAM-Struktur umfasst eine untere Elektrode, die einen Kontaktloch-Teil und einen oberen Teil aufweist, eine Schicht aus resistivem Material über der unteren Elektrode, die dieselbe Breite hat wie der obere Teil der unteren Elektrode, und eine obere Elektrode über der Schicht aus resistivem Material, die eine kleinere Breite hat als die Schicht aus resistivem Material.
Patent DE-102013105309-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine sowie Verfahren zur Reinigung einer solchen Küchenmaschine
Inventor: HAHN PIA
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Reinigung einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine (1), die einen Rührtopf (4), ein darin vorzugsweise als Messersatz ausgebildetes Rührwerk (6) und vorzugsweise einen Deckel (12) für den Rührtopf (4) aufweist, wobei durch die Reinigung das Rührwerk (6) und/oder eine Topfinnenfläche gereinigt werden sollen und die Reinigung durch eine Betätigung des Rührwerks (6) nach einer Füllung des Rührtopfes mit einer Reinigungsflüssigkeit (17) durchgeführt wird, wobei weiter jedenfalls eine programmgesteuerte, einmalige Richtungsumkehr des Rührwerks (6) vorgenommen wird. Um ein Verfahren der in Rede stehenden Art insbesondere zur Erzielung eines verbesserten Reinigungsergebnisses weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass zur selbsttätigen Bestimmung einer Dauer und/oder Drehzahl der Rührwerkdrehung nach der Richtungsumkehr eine Auswertung von Maschinendaten wie Dauer und/oder Drehzahl der einen oder mehreren vorangegangenen Drehphasen des Rührwerks (6) und/oder einer erfassten Füllstandsmenge vorgenommen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Rührtopf (4), einem darin vorzugsweise als Messersatz ausgebildeten Rührwerk (6) und vorzugsweise einem Deckel (12) für den Rührtopf (4), zur Durchführung eines Verfahrens wie oben beschrieben.
Patent DE-102013105703-A1 (DE)
Title: Nietgerät
Inventor: HONSEL MICHAEL H
IPC: B21J15/10
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nietgerät (1) und ein Verfahren zum Betrieb eines Nietgerätes (1) zum Setzen von Blindnietelementen, nämlich Blindnietmuttern und/oder Blindnietschrauben, mit einem Zugdorn (10), in den eine Drehbewegung zum Einschrauben in das Blindnietelement einleitbar ist und der zum wenigstens teilweise plastischen Verformen des Blindnietelementes durch eine Zugbewegung in das Nietgerät (1) hinein einziehbar ist. Erfindungsgemäß ist ein erster Motor (11) vorgesehen, mit dem über eine erste Wirkverbindung mit dem Zugdorn (10) die Drehbewegung in den Zugdorn (10) einleitbar und es ist ein zweiter Motor (12) vorgesehen, mit dem über eine zweite Wirkverbindung mit dem Zugdorn (10) die Zugbewegung in den Zugdorn (10) einleitbar ist.
Patent DE-102013108154-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: ZEHNDER LUKAS
IPC: H01H33/80
Filed: 2013-07-30
Abstract: Bei einem Leistungsschalter, welcher zwischen einer Einschaltstellung und einer Ausschaltstellung schaltbar ist, so dass in der Ausschaltstellung eine Unterbrechungsstrecke gebildet ist, welche einen Lichtbogenraum umfasst; wobei der Leistungsschalter ein mit dem Lichtbogenraum in Gasaustausch stehendes Speichervolumen für ein Löschgas umfasst, welches Speichervolumen einen Einlass für das Löschgas aufweist, wobei weiterhin am Einlass ein Ventil vorgesehen ist, welches einen Absperrkörper umfasst, weist der Absperrkörper eine wärmeisolierende Beschichtung auf.
Patent DE-102013111896-A1 (DE)
Title: Abschaleinrichtung zur Halterung von Schaltafeln
Inventor: METZGER HERMANN
IPC: E04G17/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Eine Abschaleinrichtung zur Halterung von Schaltafeln, enthaltend eine Ankerstange (4) und zwei Profilschienen (1 bzw. 11), die an ihren Enden mittels einer Fußplatte (5) und einer Kopfplatte (6) in einem ein Durchstecken der Ankerstange (4) ermöglichenden Abstand (a-a) miteinander verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Profilschienen als Hohlprofilschienen (1 bzw. 11) ausgebildet sind und eine erste Profilschieneneinheit (A) bilden, und dass sie eine mit der ersten Profilschieneneinheit (A) übereinstimmende zweite Profilschieneneinheit (B) enthält.
Patent DE-102013111940-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Frequenzbandzuweisung
Inventor: YOON BYUNG-SIK
IPC: H04W28/16
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Frequenzbandzuweisung. Bei dem Frequenzband-Zuweisungsverfahren für eine erste und eine zweite Basisstation, die ein identisches Frequenzband haben und ein überlappendes Zellenabdeckungsgebiet ausbilden, wird ein erster Frequenzressourcenblock für einen ersten Zweck in einem ersten Band zugewiesen, das ein Frequenzband der ersten Basisstation ist. Ein virtueller zweiter Frequenzressourcenblock, der erforderlich ist, um für den ersten Zweck vorzubereiten, und der zu einem Teilband gehört, das von jenem des ersten Frequenzressourcenblocks verschieden ist, wird in dem ersten Band zugewiesen. Ein dritter Frequenzressourcenblocks wird in einem zweiten Band zugewiesen, das ein Frequenzband der zweiten Basisstation ist. Der dritte Frequenzressourcenblock gehört zu einem Teilband, das jenem des zweiten Frequenzressourcenblocks entspricht, und ist für den ersten Zweck erforderlich.
Patent DE-102013114071-A1 (DE)
Title: Schragen sowie Schragenentleereinrichtung und Verfahren zum automatischen Entleeren von mit stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie gefüllten Schragen
Inventor: WUTTKE TOBIAS
IPC: A24C5/358
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schragen (10) zur Aufnahme stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend einen durch eine Rückwand (11), zwei zumindest im Wesentlichen parallele und beabstandet zueinander angeordnete Seitenwände (12, 13) sowie eine Bodenwand (14) gebildeten Schragenkörper (15) unter Bildung eines nach vorne und nach oben offen ausgebildeten Aufnahmeraumes (16) für die stabförmigen Artikel, der sich dadurch auszeichnet, dass im Bereich der Bodenwand (14) auf der dem Aufnahmeraum (16) abgewandten Seite ein aus elektrisch leitfähigem Material bestehendes Abstandsmittel (17) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schragenentleereinrichtung (30) sowie ein Verfahren zum Entleeren der Schragen (10).
Patent DE-102013114325-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung glänzender Objekte
Inventor: MERETTIG GERHARD
IPC: G01V8/14
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung glänzender Objekte (24) angegeben, wobei der Sensor (10) einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines divergenten Strahlenbündels (22), einen ortsauflösenden Lichtempfänger (16) sowie eine Auswertungseinheit (20) aufweist, um bei Erfassen eines Objekts (24) an einer Erfassungsposition (30) ein Schaltsignal zu erzeugen. Dabei ist die Auswertungseinheit (20) dafür ausgebildet, auf dem Lichtempfänger (16) eine Schaltposition (32) entsprechend der Erfassungsposition (30) festzulegen und das Schaltsignal in Abhängigkeit von der Position eines Empfangslichtflecks (26) auf dem Lichtempfänger (16) bezüglich der Schaltposition (32) zu erzeugen.
Patent DE-102013114650-A1 (DE)
Title: Mobilfunkkommunikationseinrichtungen und Verfahren zum Steuern einer Mobilfunkkommunikationseinrichtung
Inventor: LIPKA DIETMAR
IPC: H04W88/06
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es wird eine Mobilfunkkommunikationseinrichtung beschrieben, die Folgendes umfasst: einen Sendeempfänger, der konfiguriert ist, um eine Kommunikationsverbindung über eine erste Funkzelle aufzubauen und um Datenkommunikation über die Kommunikationsverbindung gemäß einer Rahmenstruktur, die mehrere Rahmen beinhaltet, auszuführen, wobei jeder Rahmen mehrere Unterrahmen beinhaltet; einen Bestimmer, der konfiguriert ist, um mehrere Zeitverläufe für mehrere Signalempfänge über eine zweite Funkzelle für eine Anzahl nachfolgender, von den mehreren Zeitverläufen belegter Unterrahmen, die ein vorher bestimmtes Kriterium erfüllen, zu bestimmen; und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um den Sendeempfänger zu steuern, um die mehreren Signalempfänge über die zweite Funkzelle gemäß den mehreren Zeitverläufen auszuführen.
Patent DE-102013200717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum längsaxialen Führen von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HARTMANN FRANZ
IPC: A24C5/14
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (24) zum längsaxialen Führen von stabförmigen Produkten (2) der Tabak verarbeitenden Industrie mit: – einer Führungsschiene (4) und einem Führungsteil (14), wobei – in der Führungsschiene (4) und in dem Führungsteil (14) jeweils zwei in einem Winkel zueinander angeordnete und in Längsrichtung der Führungsschiene (4) und/oder des Führungsteils (14) verlaufende Führungsflächen (15, 16, 18, 19) vorgesehen sind, welche derart an dem Führungsteil (14) und der Führungsschiene (4) positioniert sind, dass sie sich zu einem Führungskanal (23) ergänzen, und – dass wenigstens zwei der Führungsflächen (15, 16, 18, 19) zueinander abstandsverstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-102013201123-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: B23K26/03
Filed: 2013-01-24
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung weist auf eine Plasmaerfassungseinheit zum Erfassen einer Wellenlänge von Plasmalicht, das durch Anlegen eines gepulsten Laserstrahls von einer Laserstrahlanlegeeinheit an das Werkstück erzeugt wird, und ein Steuergerät zum Steuern der Laserstrahlanlegeeinheit gemäß einem Erfassungssignal von der Plasmaerfassungseinheit. Die Plasmaerfassungseinheit weist auf einen Bandpassfilter zum Hindurchlassen von nur der Wellenlänge von Plasmalicht, die von dem ersten Material erzeugt wurde, und einen Fotodetektor zum Erfassen des Lichts, das durch den Bandpassfilter hindurchgetreten ist, und zum Ausgeben eines Lichtintensitätssignals an das Steuergerät. Das Steuergerät steuert die Laserstrahlanlegeeinheit, sodass, wenn die Laserbearbeitung durchgeführt wird, die Amplitude einer Lichtintensität gemäß dem Lichtintensitätssignal erfasst wird, das von dem Fotodetektor ausgegeben wird, und das Anlegen des gepulsten Laserstrahls angehalten wird, nachdem die Amplitude der Lichtintensität auf einen vorgegebenen Wert verringert wird und eine vorgegebene Anzahl an Schüssen des gepulsten Laserstrahls als nächstes angelegt wird.
Patent DE-102013202267-A1 (DE)
Title: Pump plant for gas station for refueling of motor vehicle, has pump nozzle, where pump nozzle has inertial sensor, which is adapted to detect value of kinematic size of pump nozzle during pumping operation
Inventor: ROELIG MICHAEL
IPC: B67D7/32
Filed: 2013-02-12
Abstract: The pump plant (2) has a pump nozzle (10), where the pump nozzle has an inertial sensor (30), which is adapted to detect a value of kinematic size of the pump nozzle during a pumping operation. A control unit (32) is adapted to monitor the value of the kinematic size detected by the inertial sensor. The inertial sensor is formed as an acceleration sensor for detecting an acceleration as a kinematic size of the pump nozzle. An independent claim is included for a method of controlling a pumping operation of a pump unit.
Patent DE-102013206204-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein zumindest zeitweise vierradgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: ALLNER WINFRIED
IPC: B60K23/08
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein zumindest zeitweise vierradgetriebenes Kraftfahrzeug mit einer elektronisch steuerbaren Übertragungskupplung zwischen primären Antriebsrädern und sekundären Antriebsrädern, mit einem Radbremssystem zur elektronischen Steuerung von Bremsmomenten an den Rädern und mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit, mittels der die Rad-Bremsmomente zumindest teilweise variabel steuerbar sind und mittels der das Antriebsmoment einer Antriebseinheit über die Übertragungskupplung auf die primären Antriebsräder und auf die sekundären Antriebsräder variabel verteilbar ist. Erfindungsgemäß erhält die Steuereinheit als Eingangssignal zumindest ein Signal zur Erfassung eines vorgegebenen Gesamt-Soll-Bremsmoments und ein Signal zur Erfassung des aktuellen negativen Antriebsmoments aufgrund eines Rekuperationsbetriebs und ist derart ausgestaltet, dass im Falle eines Rekuperationsbetriebs ein Soll-Kupplungsmoment einstellbar ist, durch das eine definierte Soll-Bremsmomentverteilung bezogen auf die primären Antriebsräder und die sekundären Antriebsräder erreichbar ist. Dabei ist das Gesamt-Soll-Bremsmoment durch das vollständige aktuelle negative Antriebsmoment aufgrund des Rekuperationsbetriebs und bedarfsweise durch ergänzende Rad-Bremsmomente einstellbar.
Patent DE-102013207487-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Kühlen einer technischen Komponente in einem Gehäuse
Inventor: HEGER MARTIN
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse zur Aufnahme einer technischen Komponente, zumindest ein in das Gehäuse integriertes Druckausgleichselement, eine Kühlvorrichtung zum Kühlen der technischen Komponente im Gehäuse, und eine Steuervorrichtung zum Ansteuern der Kühlvorrichtung, wobei die Steuervorrichtung dazu ausgebildet ist, um bei Überschreiten eines Temperaturgrenzwertes im Gehäuse eine Kühlleistung der Kühlvorrichtung zu erhöhen, um im Gehäuse einen ersten Temperaturwert zu erreichen, und die Kühlleistung nach dem Erhöhen ab einem zweiten Temperaturwert im Gehäuse so zu reduzieren, dass eine thermische Restenergie der technischen Komponente zum Verdampfen des durch die Kühlung verursachten Kondenswassers im Gehäuse ausreicht, wobei der zweite Temperaturwert höher ist als der erste Temperaturwert.
Patent DE-102013211189-A1 (DE)
Title: Retaining clip for piston rod carrier i.e. piston rod damper, for motor car, has housing-like base body comprising circular aperture, which comprises nose-shaped projection and rib-shaped projections pointed into interior of aperture
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-06-14
Abstract: The clip has a housing-like base body (9) comprising a circular aperture (11), which comprises a nose-shaped projection (12) and rib-shaped projections (13) pointed into interior of the aperture. The rib-shaped projections are displaced approximately at 90 degree and exhibit different dimensions. The nose-shaped projection is distributed over an inner cross-section of the aperture. One of the rib-shaped projections is axially displaced to the nose-shaped projection and arranged inside the base body. The base body comprises two opposite closed side walls (14).
Patent DE-102013214205-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Karosserieöffnung
Inventor: GROSSMANN STEPHAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Es ist bereits ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserieöffnung bekannt, in der eine Ladedose mit zumindest einer elektrischen Ladebuchse angeordnet ist. Das Kraftfahrzeug weist eine schwenkbare Verschlussklappe auf, die in ihrer geschlossenen Position die Karosserieöffnung verdeckt, sodass die elektrische Ladedose von außen nicht zugänglich ist, während in ihrer geöffneten Position die elektrische Ladedose zugänglich ist. Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Kraftfahrzeug mit einer Karosserieöffnung weiterzubilden. Erfindungsgemäß ist an der Innenseite (11) der Verschlussklappe (2) direkt eine Abdeckung (12) für die Ladedose (1) angebracht, die in der geschlossenen Position der Verschlussklappe (2) die Stirnseite (8) der Ladedose (1) abdeckt. An der Abdeckung (12) ist eine Dichtung (13) angebracht, die bei geschlossener Verschlussklappe (2) umlaufend an einer Seitenwand (5) der Ladedose (1) anliegt. Dabei ist die zumindest eine elektrische Ladebuchse (7) in die Stirnseite (8) eingelassen an geordnet, sodass die zumindest eine elektrische Ladebuchse (7) der Ladedose (1) mit der Abdeckung (12) und der Dichtung (13) vor Verschmutzung bei geschlossener Verschlussklappe (2) geschützt ist. Dies ist eine einfache und sehr effektive Methode, die zumindest eine Ladebuchse (7) vor Verschmutzungen zu schützen.
Patent DE-102013220178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung der elektrischen Isolierung von Zellgehäusen eines Batteriemoduls
Inventor: GRUM MARCEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Prüfung der elektrischen Isolierung von Zellgehäusen eines eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Batteriezellen umfassenden Batteriemoduls, wobei die Vorrichtung (1) eine Messeinrichtung (2) mit wenigstens einem ersten Messanschluss (3) zur elektrischen Kontaktierung eines Zellgehäuses einer Batteriezelle des Batteriemoduls und wenigstens einem zweiten Messanschluss (4) zur elektrischen Kontaktierung eines Zellterminals einer Batteriezelle des Batteriemoduls und einen elektrisch isolierenden Grundkörper (5) mit einer ebenen Fläche (6) zur Aufnahme des Batteriemoduls umfasst. Die ebene Fläche (6) des Grundkörpers (5) weist dabei elektrisch leitfähige Kontaktelemente (7) auf, welche derart angeordnet sind, dass bei Anordnung des Batteriemoduls auf der ebenen Fläche (6) ein Zellgehäuse einer Batteriezelle des Batteriemoduls jeweils mit einem Kontaktelement (7) kontaktiert ist, wobei ein kontaktiertes Kontaktelement (7) jeweils als erster Messanschluss (3) nutzbar ist. Des Weiteren betrifft die Vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Prüfung der elektrischen Isolierung von Zellgehäusen eines Batteriemoduls unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102013225733-A1 (DE)
Title: Metallischer separator für eine brennstoffzelle, brennstoffzellenstapel mit selbiger und dichtungsanordnung mit dem brennstoffzellenstapel
Inventor: JIN SANG MUN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellenstapel zur Verfügung gestellt, welcher eine Dichtungsanordnung 70 aufweist, welche zwischen der Membran-Elektroden-Anordnung 10 und einem Randbereich des metallischen Separators 20 zwischenliegend angeordnet ist. Insbesondere wird der metallische Separator 20 aus einer ersten metallischen Platte 21 und einer zweiten metallischen Platte 31 gebildet, welche miteinander verschweißt sind, und ein oder mehrere gekrümmte Bereiche 61, welche symmetrisch zueinander sind, sind um einen verschweißten Bereich der ersten und zweiten metallischen Platten 21, 31 herum ausgebildet. Die Dichtungsanordnung 70 wird dann zwischen einer Membran-Elektroden-Anordnung 10 und dem Randbereich des metallischen Separators 20 eingebaut, mit dem gekrümmten Bereich 61 dazwischen.
Patent DE-102013226619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polrohrs, Polrohr für einen Elektromagneten und Magnetventil
Inventor: MOSER FRIEDRICH
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polrohrs mit zwei magnetischen Polrohrbauteilen und mit einem axial zwischen den Polrohrbauteilen angeordnetem amagnetischen Ring, für einen Elektromagneten, insbesondere für ein Magnetventil eines Automatikgetriebes in einem Kraftfahrzeug, umfassend die folgenden Schritte: – konzentrisches Anordnen und/oder Zentrieren der Polrohrbauteile und des Rings, insbesondere auf einem Zentrierdorn; – formschlüssiges Verbinden, insbesondere Umspritzen und/oder Vergießen einer äußeren Mantelfläche der Polrohrbauteile und des Rings.