baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10044934-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung der Betriebsabläufe bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: MATHONY HANS-JOERG
IPC: H04L12/28
Filed: 2000-09-12
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung und/oder Regelung der Betriebsabläufe bei einem Kraftfahrzeug
mit einer Mehrzahl von Mitteln zur Steuerung und/oder Regelung,
wobei jedes der Mittel einen Prozessor mit einer Speichereinheit
und einer Ein- und
Ausgabeeinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitel
auf einer Leiterplatte (1) räumlich
zusammengefasst angeordnet und über einen
Kommunikationsbus (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10059786-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: PAPE ERWIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-12-01
Granted: 2007-04-26
Abstract: Einrichtung
(10) zur Überwachung
einer nicht unmittelbar einsehbaren Umgebung eines Fahrzeuges (11)
und/oder zur vorausschauenden Überwachung
der Fahrzeugbahn, mit einer im Front- und/oder Heckbereich des Fahrzeuges
(11) angeordneten wenigstens einen Kamera (12), mit einer Signalverarbeitungsvorrichtung
(13) und einer Anzeigevorrichtung (14) im Blickfeld des Fahrzeugführers, mit
Mitteln (15) zur Überführung der wenigstens
einen Kamera (12) in eine geschützte
Ruhelage bei Nichtgebrauch und in wenigstens eine definierte Betriebslage
bei Gebrauch, und mit Mitteln (16) zur vorausschauenden Überwachung
der Fahrbahn (17), auf der die Räder
(18) des Fahrzeuges (11) rollen, wobei diese Mittel (16) wenigstens
eine Abtasteinrichtung (19) am Fahrzeug zur Erfassung von Bodenunebenheiten
umfassen, und eine Auswerteeinrichtung, die die Signale der wenigstens einen
Abtasteinrichtung (19) in Anzeigesignale und/oder Steuerbefehle
für aktiv
steuerbare Fahrzeugaggregate umwandelt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
wenigstens eine Abtasteinrichtung (19) der Mittel (16) zur vorausschauenden Überwachung
der Fahrbahn (17) durch die wenigstens eine vorhandene Kamera (12)
zur Überwachung
der nicht...
Patent DE-10066373-B4 (DE)
Title: Luft-Brennstoffverhältnis-Regelungssystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-01-19
Granted: 2011-06-30
Abstract: Luft-Brennstoffverhältnis-Regelungssystem für Brennkraftmaschinen zum selektiven Bewirken einer Luft-Brennstoffverhältnisrückkopplungsregelung in Abhängigkeit von einer Differenz zwischen einem Soll-Luft-Brennstoffverhältnis und einem tatsächlichen Luft-Brennstoffverhältnis in einem Maschinenabgas und einer Steuerung im offenen Regelkreis unabhängig von der Differenz, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (30, 200, 400) zum anfänglichen allmählichen Ändern eines Soll-Luft-Brennstoffverhältnisses von einem Wert nahe dem tatsächlichen Luft-Brennstoffverhältnis in Richtung eines Werts entsprechend einer Regelungsbetriebsart, wenn die Regelungsbetriebsart von der Steuerung im offenen Regelkreis zur Rückkopplungsregelung umgeschaltet wird oder zum erheblichen Ändern des Soll-Luft-Brennstoffverhältnisses für die Rückkopplungsregelung, und zum Ändern des Soll-Luft-Brennstoffverhältnisses auf den Wert entsprechend der Regelungsbetriebsart, wenn eine Differenz zwischen dem geänderten Luft-Brennstoffverhältnis und dem Soll-Luft-Brennstoffverhältnis entsprechend der Regelungsbetriebsart auf einen Wert kleiner als ein vorbestimmter Wert vermindert ist.
Patent DE-10129066-B4 (DE)
Title: Stoßfängerschürze mit in diesem Bereich vorgesehenem Flüssigkeitsbehälter
Inventor: FRANK WOLFGANG
IPC: B60S1/50
Filed: 2001-06-15
Granted: 2011-07-14
Abstract: Stoßfängerschürze (1), die mindestens abschnittsweise zweischalig ausgebildet ist und in den zweischaligen Abschnitten eine von außen sichtbare äußere Stoßfängerschale und einen hinter der äußeren Stoßfängerschale angeordneten inneren Stoßfängerschürzenträger (1') sowie einen hinter der äußeren Stoßfängerschale vorgesehenen Flüssigkeitsbehälter (5) umfasst, wobei eine Seite des Flüssigkeitsbehälters (5) durch eine Teilfläche des Stoßfängerschürzenträgers (1') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Teilfläche des Stoßfängerschürzenträgers (1'), welche die eine Seite des Flüssigkeitsbehälters (5) bildet, ein separates Behälterformteil (7) flüssigkeitsdicht befestigt ist.
Patent DE-10141410-B4 (DE)
Title: Batterieseparatoren, Verfahren zu deren Herstellung sowie die Verwendung derselben
Inventor: PLOETZ KURT
IPC: H01M50/417
Filed: 2001-08-23
Granted: 2007-10-11
Abstract: Batterieseparatoren
umfassend ein mittels Nadelung vorverfestigtes und mittels eines
Glattkalanders kalibrierte Vlieses, das mit einem säurebeständigen Binder
endverfestigt und mit einer Stichdichte von 30–60 Stichen pro cm 2  genadelt
ist und 10–25
Gew.-% Binder enthält.
Patent DE-10195791-B4 (DE)
Title: Solenoid
Inventor: WATANABE KOJI
IPC: F16K51/00
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-08-12
Abstract: Es ist ein Solenoid mit höherer Qualität vorgesehen, bei dem eine Verbesserung des Abrasionswiderstands erzielt wurde. Eine Fluidsammelkammer Q ist im Wesentlichen koaxial zu einer Tauchkolbenkammer P und an einer Seite, die einer Mittelstütze 4 entgegengesetzt ist, bei dazwischen angeordneter Tauchkolbenkammer P angeordnet. An der Außenumfangsseite der Stange 6 ist ein erstes Lager 7 zum Trennen der Tauchkolbenkammer P von der Fluidsammelkammer Q vorgesehen.
Patent DE-10197121-B4 (DE)
Title: Neuer Prozessormodus zum Begrenzen des Betriebes von auf einer virtuellen Maschine laufender Gast-Software mit Unterstützung eines Virtuelle-Maschine-Monitors
Inventor: CHOU STEPHAN
IPC: G06F9/455
Filed: 2001-11-27
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Virtuelle-Maschine-Monitors (310) durch einen Prozessor, wobei  a) der Prozessor einen ersten und einen zweiten (V32) Prozessormodus unterstützt,  b) der Prozessor den Virtuelle-Maschine-Monitor (310) in dem ersten Prozessormodus ausführt,  c) der Prozessor eine Gast-Software (306, 308) in dem zweiten Prozessormodus und auf ihrem jeweils vorgesehenen, von ihr gewünschten Hardware-Privileg-Level ausführt (404), wobei die Gast-Software (306, 308) ursprünglich vorgesehen ist, um durch einen Prozessor eines Typs (IA-32-ISA), der den zweiten Prozessormodus nicht unterstützt, auf dem jeweils von ihr gewünschten Hardware-Privileg-Level ausgeführt zu werden,  d) der Prozessor in dem zweiten Prozessormodus die Ausführung einer Operation bei einem ersten und einem zweiten Hardware-Privileg-Level unterstützt, wobei die Ausführung der Operation in dem Prozessor des Typs, der den zweiten Prozessormodus nicht unterstützt, bei dem ersten Hardware-Privileg-Level zu einem Zugriff auf bestimmte privilegierte Hardwareressourcen führen würde und bei dem zweiten Hardware-Privileg-Level nicht zum Zugriff auf die bestimmten Hardwareressourcen...
Patent DE-10228653-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Lenker an einer Karosserie über ein elastisches Lager
Inventor: KLEIN NORBERT
IPC: F16F1/38
Filed: 2002-06-27
Granted: 2006-12-28
Abstract: Halterung
für einen
Lenker (1) an einer Karosserie oder an einem Fahrgestell eines Fahrzeugs, über ein
elastisches Lager (2), bestehend wenigstens aus einer äußeren und
einer inneren Hülse
(3, 4) mit einem elastischen Material (5), insbesondere einem Gummiwerkstoff,
im dazwischen verbleibenden Ringraum (6), wobei die äußere Hülse (3)
an der Karosserie oder dem Fahrgestell befestigt ist und die innere
Hülse (4)
mit dem Lenker (1) über
einen Bolzen verbunden ist, der sich durch die innere Hülse (4)
hindurch erstreckt und der an deren freiem Ende (8) eine Sicherungsscheibe
(9) trägt,
die das elastische Lager (2) in axialer Richtung gegen schädlichen
Versatz sichert, indem sie sich in radialer Richtung mindestens bis
zur äußeren Hülse (3)
hin erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsscheibe
(9) mehrmals, insbesondere dreimal, über einen Teil ihres Außenumfangs
(10) vom elastischen Lager (2) weggerichtet umgebogen ist und dass
die Kantlinien der einzelnen Umbiegungen vom Profil des Bolzenkopfes
oder...
Patent DE-10236473-B4 (DE)
Title: Spulgerät
Inventor: WANG CHIH-HSIN
IPC: B65H75/48
Filed: 2002-08-08
Granted: 2006-04-20
Abstract: Spulgerät mit  einem
Gehäuse
(10, 20),  einer Spule (12), die im Gehäuse (10, 20) derart aufgenommen
ist, daß die
Spule (12) von einer ursprünglichen
Position mittels einer externen Kraft rotiert werden kann und automatisch
in die ursprüngliche
Position zurückgeführt wird, wenn
sie von der äußeren Kraft
freigegeben wird,  einem Kabel bzw. Seil (14), welches auf die
Spule (12) aufgewickelt ist,  einer spannungssteuernden Einrichtung
(40), die im Gehäuse
(10, 20) aufgenommen ist, um die Spannung des Seils (14) zu steuern,
um die Geschwindigkeit des Kabels bzw. Seils (14) zu steuern, wenn
es auf die Spule (12) aufgewickelt wird,  einer Bremseinrichtung
(30) zum Verzögern
der Geschwindigkeit des Seils bzw. Kabels (14), wobei die Bremseinrichtung
(30) eine Verriegelung (32) zum Verriegeln eines Knopfes (31), der
zwischen einer funktionslosen und einer aktiven Position bewegbar
ist, in der aktiven Stellung umfaßt, wobei der Knopf (31) einen
Ansatz (316) umfaßt,
der...
Patent DE-10245152-B4 (DE)
Title: Integrierte Testschaltungsanordnung und Testverfahren
Inventor: GLASOW ALEXANDER VON
IPC: H01L23/544
Filed: 2002-09-27
Granted: 2013-10-10
Abstract: Integrierte Test-Schaltungsanordnung (10), mit integrierten Teststrukturen (80 bis 86), und mit mindestens einem der folgenden Elemente oder Einheiten: einer integrierten Erfassungseinheit (102, 42), die für die Teststrukturen (80 bis 86) jeweils mindestens eine physikalische Eigenschaft erfasst, wobei die Erfassungseinheit mindestens eine Multiplexereinheit (102) enthält, deren Eingänge mit jeweils einer Teststruktur (80 bis 86) elektrisch verbunden sind, und/oder einer integrierten Versorgungseinheit, die die Teststrukturen unabhängig voneinander schaltbar versorgt und jeweils unabhängig voneinander mit einem Strom oder einer Spannung speist.
Patent DE-10249864-B4 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren für einen Verschachtelungs-A/D-Wandler
Inventor: TANBA MAMORU
IPC: H03M1/10
Filed: 2002-10-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kalibrierungsverfahren für einen Analog-Digital-Wandler (A/D-Wandler), umfassend: Bestimmen der Kalibrierungswerte für einen Verschachtelungs-A/D-Wandler, der mehrere A/D-Wandlereinrichtungen in einer vorherbestimmten Reihenfolge wiederholt verwendet, durch Sinuskurvenanpassung, wobei das Bestimmen umfasst: – Anlegen einer Sinuswelle als das Kalibrierungssignal an den Eingang während der Kalibrierung; – A/D-Wandeln der Sinuswelle durch wiederholtes Anwenden mehrerer A/D-Wandlereinrichtungen in einer vorherbestimmten Reihenfolge und Speichern einer Folge von gewandelten Daten in einem Datenspeicher; und – Anwenden der Sinuskurvenanpassung auf die Folge der gewandelten Daten für jede der mehreren A/D-Wandlereinrichtungen und Bestimmen von Kalibrierungswerten für Verstärkung, Gleichspannungs-Offset und Versatz der mehreren der A/D-Wandlereinrichtungen. Speichern der Kalibrierungswerte für Verstärkung, Gleichspannungs-Offset und Versatz im Kalibrierungsspeicher; während der normalen Verschachtelungs-A/D-Wandlung, Einstellen des Versatzkalibrierungswertes für jede der mehreren A/D-Wandlereinrichtungen in dem Taktverzögerungsmittel, das in jedem der mehreren A/D-Wandlereinrichtungen vorgesehen ist; Durchführen einer Verschachtelungs-A/D-Wandlung mit Hilfe der mehreren A/D-Wandlereinrichtungen und nach der A/D-Wandlung, Holen der im Speicher gespeicherten...
Patent DE-10253756-B4 (DE)
Title: Borosilicatglas mit UV-Blockung und seine Verwendung
Inventor: FECHNER JOERG
IPC: C03C3/093
Filed: 2002-11-19
Granted: 2008-03-06
Abstract: Borosilicatglas
mit einer Zusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis) von                SiO 2     55-80     B 2 O 3     8-25     Al 2 O 3     0,5-10     Li 2 O + Na 2 O + K 2 O   1-16     MgO
+ CaO + SrO + BaO   0-6     ZnO   0-3     ZrO 2     0-5     Bi 2 O 3     > 0-5     MoO 3     > 0-3     mit
Bi 2 O 3  + MoO 3     0,01-5
Patent DE-10303933-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit verringerter anschlussbedingter parasitärer Induktivität und/oder Kapazität
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/31
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-08-04
Abstract: Halbleiterbauelement,
das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterchip (10)
mit einer Vorder- und einer Rückseite
(11, 12) sowie einer ersten Kontaktfläche an der Rückseite
(12) und wenigstens einer zweiten Kontaktfläche (13, 14) an der Vorderseite
(11),  – eine
Montageplatte (30), auf die die Rückseite des Halbleiterchips
(10) aufgebracht ist und mit der die erste Kontaktfläche elektrisch
leitend verbunden ist,  – ein
Gehäuse
(20), bei dem eine dem Halbleiterchip (10) abgewandte Seit (32)
der Montageplatte (30) freiliegt, und aus dem Gehäuse (20)
heraus ragende Anschlussbeine (31, 41–45, 51, 52), wobei wenigstens
eines der Anschlussbeine (31) Teil der Montageplatte (30) ist und
wobei wenigstens eine zweite Kontaktfläche (14) elektrisch leitend an
wenigstens zwei mit der Montageplatte (30) nicht verbundene erste
Anschlussbeine (41-43) angeschlossen ist, die in dem Gehäuse (20)
miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
wenigstens eine zweite Kontaktfläche
(14) elektrisch leitend an wenigstens ein weiteres...
Patent DE-10326774-B4 (DE)
Title: Auf-Chip Erfassung der Systemoperationsfrequenz in einem DRAM, um DRAM-Operationen einzustellen
Inventor: EDMONDS JOHNATHAN
IPC: G11C7/22
Filed: 2003-06-13
Granted: 2009-07-23
Abstract: Speichersystem (301; 301'), das folgende Merkmale aufweist:  einen externen Takt, der ein Operationssignal bei einer Operationsfrequenz erzeugt, wobei das Operationssignal eine oder mehrere elektrische Komponenten steuert; und  einen Speicherchip (300), der mit dem externen Takt verbunden ist, wobei der Speicherchip einen Frequenzdetektor (322; 322') zum Erfassen zumindest eines Bereichs von Frequenzwerten für die Operationsfrequenz aufweist,  wobei der Frequenzdetektor (322) einen Referenzfrequenzgenerator (324) aufweist, der ein Referenzsignal bei einer ersten Referenzfrequenz erzeugt.
Patent DE-10331441-B4 (DE)
Title: Contact insert for connecting multi-core cable conductor, uses recess, especially slot, for locking movably arranged latching element for fixing contact insert in housing
Inventor: PAJDAKOVIC ZDRAVKO
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-04-28
Abstract: A contact insert for connecting the conductor of a multi-core cable to an electronic appliance, has a contact carrier (4) with several contact elements (5) in which in the contact carrier (4) are provided several borings (6) for receiving the contact elements (5). The contact carrier (4) has a recess, especially a slot (8), in to which a movably arranged latching element (9) can lock, such that the contact insert can be fixed in the housing (2). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an electronic appliance, especially a sensor-actuator-distributor, with a housing.
Patent DE-10337066-B4 (DE)
Title: Straßenrüttelfertiger zur Ausbreitung von Konglomerat
Inventor: CAVALLINI ENIO
IPC: E01C19/48
Filed: 2003-08-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Rüttelfertigermaschine
für Straßenbeläge mit einem
Konglomerat-Einfülltrichter
(A1), Mittel zur Beförderung
des Konglomerats (A2) zu Verteilern (A3), gefolgt von einem Mittel
zur Ausbreitung und zum Pressen des Konglomerats (C), bestehend
aus einem mittleren Glätteisen
(1-F), das hinter sich, mittels Führungen, einer Stütze und
seitlichem Transport, zwei bewegliche Glätteisen aus einer vereinten
Position in der Mitte hinter dem mittleren Glätteisen in eine seitlich nach
außen
verschobene Position (FMS, FMD) bringt, wobei die besagten Mittel zur
Führung,
zur Abstützung
und zum seitlichen Transport zwei einander gegenüberliegende Paare von Rohren
zur Abstützung
und Führung
umfassen, und zwar eins mit größerem Querschnitt
und eins mit geringerem Querschnitt (4S-3-D, 3S-4-D), die sich gegenseitig
durchdringen, gekennzeichnet dadurch, dass die beiden entgegengesetzten Paare
von Rohren zur Abstützung
und Führung
einen derartigen Querschnitt aufweisen, dass während des Eindringens ein weites
Spiel zwischen ihnen vorhanden ist, zwecks Veränderung der Neigung der seitlich
beweglichen Glätteisen
(FMS, FMD).
Patent DE-19511785-B4 (DE)
Title: Optisch-parametrischer Oszillator mit schmaler Linienbreite
Inventor: HARLAMOFF BRIAN L
IPC: G02F1/39
Filed: 1995-03-30
Granted: 2009-01-08
Abstract: Optisch-parametrischer
Oszillator, der aufweist:  a) einen optischen Hohlraumresonator,
der zwischen zwei reflektierenden Elementen ausgebildet ist;  b)
einen optisch nichtlinearen Kristall, der eine außerordentliche
Ebene aufweist, in dem optischen Hohlraumresonator angeordnet ist
und zur Erzeugung eines Signalstrahls von ordentlicher, d. h. orthogonal
zur außerordentlichen Ebene
stehender Polarisation in Reaktion auf einen Pumpstrahl von außerordentlicher,
d. h. in der außerordentlichen Ebene
liegender Polarisation ausgebildet ist, wobei der Signalstrahl eine
andere Wellenlänge
aufweist als der Pumpstrahl, und wobei die außerordentliche Ebene des optisch nichtlinearen
Kristalls diejenige Ebene ist, in der die  optische Achse des Kristalls
liegt und deren Normale parallel zur Drehachse des Kristalls liegt,
wobei bei der Drehung des Kristalls um diese Drehachse die orthogonal
zu dieser Ebene polarisierten Strahlen ihren Brechungsindex beibehalten  c)
ein Gitter in dem optischen Hohlraumresonator, welches so ausgerichtet
ist, dass die Dispersionsebene des Gitters nicht orthogonal zur
außerordentlichen
Ebene des optisch nichtlinearen Kristalls angeordnet...
Patent DE-19517374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau einer Vorrichtung, wie beispielsweise einer Brennstoffeinspritzvorrichtung, unter Verwendung von Auswahlpassung von Dimensions- bzw. Abmessungssteuermerkmalen
Inventor: SHINOGLE RONALD D
IPC: F02M61/14
Filed: 1995-05-11
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Zusammenbau einer Brennstoffeinspritzvorrichtung (14) mit einer
Vielzahl von Bauteilen (202), wobei jedes der Bauteile eine tatsächliche oder
Ist-Charakteristik besitzt, wobei die Einspritzvorrichtung von der
Art ist, die einen Satz von Eingabeparametern, einen Satz von Steuerparametern
und einen Satz von beobachteten Leistungsparametern umfaßt, wobei
jeder Parameter des Satzes von Steuerparametern mit mindestens einem
der Bauteile assoziiert ist, wobei der Wert von mindestens einigen
der jeweils beobachteten Leistungsparameter sich ändert in
Relation zu einer Änderung
des Werts jedes Steuerparameters, wobei das Verfahren die folgenden
Schritte aufweist: Messen der Werte des Satzes von Eingabeparametern;
Berechnen der Werte des Satzes von Steuerparametern unter Verwendung
des Satzes von Eingabeparameterwerten, so daß eine Zusammenbauendabweichung
oder -variation (bzw. eine Abweichung nach vollendetem Zusammenbau)
eines Satzes von beobachteten Leistungsparameterwerten von einem
jeweiligen Parameter in einem Satz von vorbestmmten Zielleistungsparameterwerten
vermindert wird; und für
jeden der Steuerparameter Auswählen
der damit assoziieren Komponente unter Verwendung des jeweiligen
Steuerparameterwerts,...
Patent DE-19624401-B4 (DE)
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: A21C5/04
Filed: 1996-06-19
Granted: 2009-05-07
Abstract: A dough working machine comprises a control unit, a storage area for dough, a dosing device and a measurement unit. The dough is sepd. and passed on using the measurement unit, and individual measurement units can be locked. The measurement units (1) are locked automatically using a central computer, by electric, electromagnetic hydraulic or pneumatic means.
Patent DE-19643482-B4 (DE)
Title: Einrichtung an einem Kraftfahrzeug mit Heckraumklappe
Inventor: FUNK BERNHARD
IPC: B62D25/12
Filed: 1996-10-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: Einrichtung
zum Verschließen
und zum Zuziehen sowie zum Öffnen
der Heckraumklappe (1) einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem
Heckraumklappenschloss (4), und mit einer Aushubvorrichtung (5),
welche folgende Merkmale aufweist:  1.1) es ist ein Stelltrieb
mit Elektromotor (511), Stirnradgetriebe (51) mit Schraubenspindel
(52) und Stellglied (56) vorgesehen;  1.2) zwischen dem Stellglied
(56) und der Schraubenspindel (52) ist eine mechanische Kupplung
(54) angeordnet, die auf der Schraubenspindel (52) mit einer Spindelmutter (53)
auf- und niederbewegbar ist;  1.3) das Stellglied (56) besteht
aus einem kupplungsseitigen Oberteil (56b) und einem heckraumkantenseitigen
Unterteil (56a), zwischen denen eine Spreizfeder (57) angeordnet
ist, welches Unterteil (56a) auf der Heckraumkante (3) abstützbar ist;  1.4)
zwischen dem Oberteil (56b) und dem Unterteil (56a) des Stellgliedes
(56) wirkt ein Schaltelement, welches unter dem Einfluss der Spreizfeder
(57) aus einer Ruhestellung, bei der das Oberteil (56b) des Stellgliedes
(56) auf das Unterteil (56a) des Stellgliedes (56) gedrückt ist,
in...
Patent DE-19704012-B4 (DE)
Title: Drosselklappenstutzen
Inventor: SCHAEFER MICHAEL
IPC: F02D9/10
Filed: 1997-02-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: Drosselklappenstutzen
mit elektromotorischer Drosselklappenverstellung über ein
Zahnradgetriebe, das auf einen fest mit der Drosselklappenwelle
verbundenen Zahnsegmenthebel einwirkt und die Drosselklappe entgegen
einer in Öffnungs- oder Schließrichtung wirkenden
Feder verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (13) einerseits
unverdrehbar an einer am Zahnsegmenthebel (12) ausgeformten Anlagefläche (19)
und andererseits unverdrehbar in einem Gehäusedeckel (5) abgestützt ist
und dass deren der Verstellung entgegengerichtetes Kraftmoment durch
Drehen des Gehäusedeckels (5)
vor dessen Aufsetzen auf das Gehäuse
(3) eingestellt ist, wobei das Aufsetzen bei Überwindung einer in Längsrichtung
der Feder (13) wirkenden Druckfederkraft der Feder (13) erfolgt.
Patent DE-19711396-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GRUENER ANDREAS
IPC: F28F3/00
Filed: 1997-03-19
Granted: 2007-10-11
Abstract: Wärmeübertrager
mit mehreren aus aneinandergefügten
Platten (10, 11) aufgebauten Hohlkammern (1, 2) von denen jeweils
aneinander grenzende von den verschiedenen zur Wärmeübertragung vorgesehenen Medien
durchströmt
sind und bei dem jede Verbindungsöffnung (15) zwischen den von
einem Medium durchflossenen Kammern (2) von einem Distanzring (9)
gleicher Höhe
wie die Kammer umgeben ist, der die benachbarte Kammer gegenüber der
Verbindungsöffnung
abdichtet, dadurch gekennzeichnet, daß der Distanzring (9) mit koaxial von
ihm abragenden Kragenabschnitten (14) versehen ist, die in die Verbindungsöffnungen
(15) hereinragen.
Patent DE-19716988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Bremsanlage
Inventor: SPAETH ROLF
IPC: B60T13/66
Filed: 1997-04-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer hydraulischen Bremsanlage eines Kraftfahrzeuges
für die Durchführung einer
Pedalkraft- oder Fremdkraftbremsung  mit mindestens einem Bremskreis,
bestehend aus einem pedalbetätigten
Hauptbremszylinder (1) und mindestens einer Radbremse (10, 11),
die über
eine von einem Trennventil (6) sperrbare Bremsleitung (5) an den
Hauptbremszylinder (1) angeschlossen ist,  mit einem Rückförderkreis,
bestehend aus einer an die Radbremse (10, 11) anschließenden Rücklaufleitung
(15), einem Niederdruckspeicher (20) zur Aufnahme eines Puffervolumens
und einer Rückförderpumpe
(16), an deren Saugseite der Niederdruckspeicher (20) anschließt,  mit
Ein- und Auslaßventilen
(12, 14), wobei jeweils ein Einlaßventil (12) in der Bremsleitung
(8) zwischen dem Trennventil (6) und der Radbremse (10, 11) und
ein Auslaßventil (14)
in der Rücklaufleitung
(15) zwischen der Radbremse (10, 11) und dem Niederdruckspeicher
(20) angeordnet ist, wobei die Druckseite der Rückförderpumpe (16) an einen Einmündungspunkt
(E) in der Bremsleitung zwischen dem Trennventil (6) und dem Einlaßventil
(12) anschließt  und
wobei...