baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008364-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Bearbeiten, insbesondere zum Verschweißen, mindestens einer sich fortbewegenden Materialbahn
IPC: B23K20/10
Filed: 2008-06-24
Abstract: Vorrichtung
zum kontinuierlichen Bearbeiten, insbesondere zum Verschweißen, mindestens
einer sich kontinuierlich fortbewegenden Materialbahn (M1, M2),
die eine Sonotrodenanordnung (2) mit einem Sonotrodenwerkzeug (2b)
und einen mit diesem zusammenwirkenden Gegenhalter (3) aufweist,
wobei das Sonotrodenwerkzeug (2b) und der Gegenhalter (3) durch
einen Spalt (4) getrennt sind und die mindestens eine zu bearbeitende
Materialbahn (M1, M2) durch diesen Spalt (4) an dem Sonotrodenwerkzeug
(2b) und dem Gegenhalter (3) in einer Vorschubrichtung (X) mit einer
Vorschubgeschwindigkeit vorbei bewegt wird und zur Beaufschlagung
der mindestens einen Materialbahn (M1, M2) mit dem Sonotrodenwerkzeug
(2b) an einem Bearbeitungspunkt dieses (2b) und/oder das Gegenlager
(3) zugestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonotrodenwerkzeug
(2b) der Sonotrodenanordnung (2) und/oder der mit ihm zusammenwirkende
Gegenhalter (3) entlang einer zur Vorschubrichtung (X) der Materialbahnen
(M1, M2) nicht-orthogonal verlaufenden
Bewegungsbahn, mir einer in Vorschubrichtung (X) der mindestens
einer Materialbahn (M1, M2) gerichteten Komponente, zum Bearbeitungspunkt
der Vorrichtung (1) bewegbar ist.
Patent DE-202008008837-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Grill- und Räucherkamin
IPC: A23L3/3409
Filed: 2008-09-14
Abstract: Multifunktionaler
Grill- und Räucherkamin mit Brennraum und Rauchrohr, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen Brennraum (1) und darüber
angeordnetem Rauchrohr (2) und am Austritt des Rauchrohres (2) jeweils
eine den Durchlassquerschnitt veränderbare Rauchabzugstellvorrichtung
(3', 3'') positioniert ist und dass im Brennraum (1) und im Rauchrohr
(2) Haltevorrichtungen (4) angeordnet sind.
Patent DE-202008009348-U1 (DE)
Title: Schneekugel mit integriertem Audiomodul
IPC: A63H33/42
Filed: 2008-07-11
Abstract: Eine
Schneekugel  1  dadurch gekennzeichnet, dass
in der Schneekugel wenigstens ein Audiomodul, insbesondere eine
Audiosignal abgebende Einheit integriert ist.
Patent DE-202008011385-U1 (DE)
Title: Anzündhilfe
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-08-26
Abstract: Anzündhilfe
für eine
Holzkohlegrill umfassend einen einen Hohlraum umschließenden Körper (1)
aus einem metallischen Geflecht, wobei in den Hohlraum Holzkohle
(4) mit Anzündern
(3) einfüllbar
ist.
Patent DE-202008013589-U1 (DE)
Title: Zusammenklapp- und tragbarer Trainings-Step-Roller
IPC: B62M1/24
Filed: 2008-10-14
Abstract: Zusammenklapp-
und tragbarer Trainings-Steg-Roller zum Fahren im Freien, dadurch
gekennzeichnet, dass durch Treten zweier Steppedalen, die über Stangen
mit zwei Hebelfreiläufen
an der Hinterachse verbunden sind, das Hinterrad angetrieben wird.
Patent DE-202008018266-U1 (DE)
Title: Teichkläranlage
IPC: C02F1/00
Filed: 2008-04-28
Abstract: Kläranlage, insbesondere Teichkläranlage, mit einem Zulauf (1), einem zu einer Vorflut führenden Ablauf (11), mehreren zwischen Zulauf (1) und Ablauf (11) vorgesehenen und jeweils mit einer Füllstandsmesseinrichtung ausgestatteten Behandlungsstufen (6, 7, 8) zur Reinigung von Abwasser, einer dem Zulauf (1) nachgeschalteten Einrichtung (2) zum Detektieren des Verschmutzungsgrades des der Teichkläranlage zugeführten Abwassers, Leitungen (3, 4, 5) zum Einleiten des Abwassers in die Behandlungsstufen (6, 7, 8), wobei den Leitungen (3, 4, 5) wenigstens eine Trenneinrichtung (9) zur definierten Einleitung des Abwassers in eine der Behandlungsstufen (6, 7, 8) zugeordnet ist, und mit einem Regelsystem (10), welches mit den Füllstandsmesseinrichtungen, der Einrichtung (2) zum Detektieren des Verschmutzungsgrades und der wenigstens einen Trenneinrichtung (9) derart verbunden ist, dass das Abwasser in Abhängigkeit des Verschmutzungsgrades und in Abhängigkeit des Füllstands der Behandlungsstufen (6, 7, 8) definiert in eine der Behandlungsstufen (6, 7, 8) einleitbar ist.
Patent DE-202009000333-U1 (DE)
Title: Antirutschstruktur des Respirators
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-01-08
Abstract: Eine
Antirutschstruktur eines Respirators, bestehend aus einem Maskengehäuse, das
an der Oberseite mit einem Rohranschlussteil versehen ist, an einem
unteren Ende peripher ein eng anliegendes Polster aufweist, und
mit einer Außerfläche ausgestattet
ist, die Antirutschteile an zwei einander gegenüber liegenden seitlichen Flächen des
Maskengehäuses
aufweisen, die mit den Finger angefasst werden können.
Patent DE-202009001089-U1 (DE)
Title: Kaffee-Extraktionsvorrichtung für Espressokaffeemaschine
IPC: A47J31/24
Filed: 2009-01-28
Abstract: Eine Kaffee-Extraktionsvorrichtung für eine Espressokaffeemaschine, die einen ringförmigen Körper, der an dem Boden der Basis der Kaffee-Extraktionsvorrichtung angeordnet ist, aufweist, wobei der ringförmige Körper einen zentralen Durchlass auffasst, wobei der ringförmige Körper ferner einen ringförmigen Hohlraum und eine ringförmige Öffnung, die mit dem ringförmigen Hohlraum in Verbindung steht, aufweist, wobei die ringförmige Öffnung zu der zentralen Achse des zentralen Durchlasses hin ist.
Patent DE-202009002970-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel mit Pralleinrichtung
IPC: A47L9/14
Filed: 2009-02-20
Abstract: Staubfilterbeutel zum Einsatz in einem Staubsauger umfassend:  einen äußeren Beutel (2) mit einer Einlassöffnung (4a), gegebenenfalls mit Halteplatte (4), und mit einer Beutelwandung (2o, 2u, 2se, 23g), welche zumindest über einen Großteil ihrer Flächenerstreckung als Filterwandung aus luftdurchlässigem Filtermaterial ausgebildet ist, und  eine im Inneren des Staubfilterbeutels gegenüber der Einlassöffnung (4a) angeordnete und/oder durch die Einlassöffnung (4a) hindurch angeströmte Pralleinrichtung (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Pralleinrichtung (5) eine Prallfläche (5p) aufweist, die als Teil eines Wandungsabschnitts einer Beutelwandung eines in dem äußeren Beutel (2) angeordneten inneren Beutels (3) ausgebildet ist,  wobei der die Prallfläche (5p) aufweisende Wandungsabschnitt höhere Prallwirkung aufweist als der daran anschließende oder umgebende Wandungsabschnitt der Beutelwandung.
Patent DE-202009005539-U1 (DE)
Title: Flaggenständer
IPC: G09F17/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Flaggenständer mit einer Basis (1), einer Fahnenstange (2) und einer Flagge (3), wobei die Fahnenstange (2) an der Basis (1) festgelegt und die Flagge (3) an der Fahnenstange (2) befestigt ist, gekennzeichnet durch ein Audiomodul (4) zur Speicherung von Tönen, eine Tonwiedergabevorrichtung (5) und ein Schaltelement (6) zur Aktivierung des Audiomoduls (4).
Patent DE-202009007424-U1 (DE)
Title: Außenmaterial-Befestigungselement
IPC: E04F13/26
Filed: 2009-05-25
Abstract: Befestigungselement für eine Außenwandplatte, welches Folgendes aufweist: einen linken Trägerabschnitt und einen rechten Trägerabschnitt auf der linken und rechten Seite desselben, wobei die Trägerabschnitte eingerichtet sind, um an einer Rückfläche einer Platte anzuliegen, wenn die Platte befestigt ist, wobei das Befestigungselement zudem in einem Zwischenbereich zwischen dem linken und rechten Trägerabschnitt von oben der Reihe nach Folgendes aufweist:  einen Grundplattenabschnitt, welcher als Befestigungsabschnitt dient, welcher an einem Baurahmen befestigbar ist;  einen mittleren Trägerabschnitt, welcher eingerichtet ist, um an der Rückfläche einer Platte anzuliegen, wenn die Platte befestigt ist;  einen Arretierabschnitt, welcher sich von einer unteren Kante des mittleren Trägerabschnitts erstreckt und eingerichtet ist, um auf einer oberen Kante und einer unteren Kante der jeweiligen Platten arretiert zu werden, wenn die Platten befestigt sind; und  einen unteren Trägerabschnitt, welcher eingerichtet ist, um an der Rückfläche der Platte anzuliegen, wenn die Platte befestigt ist,  wobei das Befestigungselement...
Patent DE-202009008630-U1 (DE)
Title: Bedarfskollektor
IPC: F24J2/36
Filed: 2009-06-22
Abstract: Der BK ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kollektorfolie in einer lichtundurchlässigen Kiste auf einer zentralen Abrollvorrichtung aufgerollt ist.
Patent DE-202009009319-U1 (DE)
Title: Langzeitbefeuchtung und Belüftung für Pflanzwurzeln
IPC: A01G27/00
Filed: 2009-07-08
Abstract: Langzeitbefeuchtung und Belüftung für Pflanzwurzeln Aufbau nach Pflanzkübelgröße und Form dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter für Wasser einen umlaufenden Luftkanal von 5 mm aufweißt.
Patent DE-202009009658-U1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für Hochregallager
IPC: F24F7/007
Filed: 2009-07-16
Abstract: Klimatisierungssystem für Hochregallager, umfassend:  einen Zulufteinlass (11; 11'),  eine Abluftöffnung (12; 12'),  eine zentrale Luftversorgungseinrichtung (13; 13'), die über den Zulufteinlass (11; 11') Luft in das Hochregallager einspeist und über die Abluftöffnung (12; 12') Luft aus dem Hochregallager abzieht, und  einen oder mehrere innerhalb eines Lagerraums (2; 2') des Hochregallagers angeordnete Jet-Ventilatoren (17; 17') zur Luftverteilung innerhalb des Lagerraums (2; 2') durch Ausbildung eines Luftstroms vom Zulufteinlass (11; 11') zur Abluftöffnung (12; 12').
Patent DE-202009010265-U1 (DE)
Title: Zangenstrommesser für die Messung des Stromverbrauchs von elektrischen Geräten
IPC: G01R1/22
Filed: 2009-07-29
Abstract: Ein Zangenstrommesser für die Messung des Stromverbrauchs von elektrischen Geräten mit Eingangskontaktstiften zum Anschluß an eine Stromquelle, Ausgangsbuchsen zum Anschluß des Geräts, dessen Stromverbrauch gemessen werden soll, einem Stromsensormodul zwischen Eingangskontaktstiften und Ausgangsbuchsen und einer Anzeigeeinheit, dadurch gekennzeichnet, daß nach Verbindung der Eingangskontaktstifte mit einer Stromquelle und Verbindung der Ausgangsbuchsen mit dem Gerät, dessen Stromverbrauch gemessen werden soll und nach Einschalten des Geräts das Stromsensormodul digitale Werte an die Anzeigeeinheit liefert, die den Stromverbrauch repräsentieren und auf der Anzeigeinheit abgelesen werden können.
Patent DE-202009014555-U1 (DE)
Title: Atem-Alkoholkontrolle mit Wegfahrsperre
IPC: B60K28/06
Filed: 2009-10-28
Abstract: Atemalkoholkontrolle mit Wegfahrsperre, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein im Auto befindliches Atemalkohohlanalysegerät befindet, das zum Starten des Motors erforderlich ist.
Patent DE-202009018663-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überbrückung von Dehnfugen und Profilkonstruktion
IPC: E01C11/02
Filed: 2009-11-11
Abstract: Vorrichtung (1, 81, 91, 121, 141, 151) zur Überbrückung einer Dehnfuge (2) zwischen zwei Bauwerksteilen (2a, 2b), die wenigstens zwei Fugenprofile (4, 84, 96, 126, 154) zur Halterung eines die Dehnfuge (2) zumindest teilweise abdichtenden Dehnbandes (2c) aufweist, die jeweils mit einer Ankerkonstruktion (3, 98, 102, 128, 132) an dem betreffenden Bauwerksteil (2a, 2b) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenprofile (4, 84, 96, 126, 154) in Fugenlängsrichtung (FLR) wellenförmig und im Verlauf aneinander angepasst ausgeführt sind.
Patent DE-202009018857-U1 (DE)
Title: Lichtempfindliche Harzzusammensetzung von Positivtyp
IPC: G03F7/004
Filed: 2009-12-16
Abstract: Lichtempfindliche Zusammensetzung vom Positivtyp, umfassend: (A) ein Alkali-lösliches Harz mit einer phenolischen Hydroxylgruppe, (B) eine Verbindung, die Säure durch Licht produziert, (C) ein thermisches Vernetzungsmittel und (D) ein Acrylharz, wobei das Alkali-lösliche Harz mit einer phenolischen Hydroxylgruppe ein Phenolharz enthält, das keine ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe enthält und ein modifiziertes Phenolharz, das eine ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe enthält.
Patent DE-202010001141-U1 (DE)
Title: LED Decken- und Wandlampen
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-01-20
Abstract: Eine Halbkugel oder Kugeln aus Metall oder Kunststoff mit mindestens 20 cm Durchmesser.  Die Halbkugel oder Kugel wird gleichmäßig mit LEDs bestückt.  Der Abstand zwischen den LEDs soll nicht mehr als 1 cm betragen.  Bestückt werden die Halbkugel bzw. Kugeln mit den hellsten LDEs die keine Kühlung benötigen.  Die Kugelform ermöglicht eine gleichmäßige Lichtverteilung.  Betrieben werden die LEDs mit einem Trafo der Netzspannung in Gleichspannung umwandelt zum betreiben der LEDs.  Die LEDs werden parallel geschaltet.  Je nach Verwendungszweck Decken oder Wandlampe zur Ausleuchtung von Räumen.  Es können alle LED Farben eingesetzt werden.
Patent DE-202010003641-U1 (DE)
Title: Pendelantrieb für Präzisionsuhren mit selbstständiger Kompensierung der Luftdruckeinflüsse
IPC: G04C3/027
Filed: 2010-03-12
Abstract: Präzisionspendeluhr mit elektrischem Direktantrieb und geregelter Amplitude, dadurch gekennzeichnet, dass ein einstellbarer Sensor die Impulsgabe vor Erreichen der Lotstellung des Pendels auslöst.
Patent DE-202010006159-U1 (DE)
Title: Verblendstein
IPC: E04C1/39
Filed: 2010-04-28
Abstract: Verblendziegelstein (1), dadurch gekennzeichnet, dass bei der Erstellung des Klinkers (1) im vorderen Ansichtsbereich oben eine Ausnehmung (2) erstellt wird, in die die Anschlagleiste (3) des nächsten, darüber verlegten Klinkersteins (1) eingreift.
Patent DE-202010006383-U1 (DE)
Title: Konfektioniervorrichtung für aufwickelbares strangförmiges Material
IPC: B65H61/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Konfektioniervorrichtung für aufwickelbares strangförmiges Material (2), wie insbesondere Kabel, Seile und Schläuche, umfassend eine Spule (1), die an einer Spulenaufhängung (8) drehbar gelagert ist, sowie einen Spulenantrieb (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (1) einen genormten Umfang aufweist.
Patent DE-202010008125-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Werkzeugbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-07-20
Abstract: Wasserdichter Werkzeugbehälter, umfassend einen Behälterkörper (10) und einen Wasserdichtungsring (20), wobei  der Behälterkörper (10) einen ersten Eigenkörper (11) und einen zweiten Eigenkörper (12) umfasst, wobei der zweite Eigenkörper (12) den ersten Eigenkörper (11) decken kann, eine geschlossene erste ringförmige Rille (111) und mindestens eine Aufnahmevertiefung (110) auf der oberen Seitenfläche des ersten Eigenkörpers (11) angeordnet sind, Handwerkzeuge in der Aufnahmevertiefung (110) aufgenommen sind, und die erste ringförmige Rille (111) die Aufnahmevertiefung (110) umschließt; wobei  der Wasserdichtungsring (20) aus Silikagel hergestellt ist und in die erste ringförmige Rille (111) eingelegt ist, der Wasserdichtungsring (20) aus Silikagel teilweise aus der oberen Seitenfläche des ersten Eigenkörpers (11) hervorsteht, der Wasserdichtungsring (20) im Querschnitt eine obere Hälfte und eine untere Hälfte aufweist, die untere Hälfte dicht in der ersten ringförmigen Rille (111) aufgenommen ist, die obere Hälfte aus der oberen Seitenfläche hervorsteht, und die obere Hälfte eine Breite aufweist, die größer als...
Patent DE-202010008145-U1 (DE)
Title: Anbauadapter
IPC: B60G15/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Anbauadapter für den Anbau eines Niveaureglers (20) an ein rahmenartiges Fahrgestell (2) eines Fahrzeugs (1) mit einer Federachse (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Anbauadapter (22, 23) einen Montagebereich (24) zur Befestigung an einem Längsträger (3) oder einem Achsträger (9) des Fahrgestells (2) und einen Ausleger (26) mit einem Stützelement (27) für die Lagerung des Niveaureglers (20) aufweist.
Patent DE-202010009394-U1 (DE)
Title: Postkarte, insbesondere Gruss- oder Versandkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2010-06-18
Abstract: Postkarte, insbesondere Gruss- oder Versandkarte, welche im wesentlichen aus einem einstückigen Zuschnitt (1, 2, 3, 4, 5 6 7 8) besteht und eine Gliederung in einen Bereich für postalische (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72, 82) und einen für den Empfänger bestimmte Informationen (15, 25, 35, 45, 55, 65, 75, 85) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kartenfläche außerhalb des für die postalische Information vorgesehenen Bereichs (15, 25, 35, 45, 55, 65, 75, 85) ein oder mehrere, aus dem Kartenkörper herauslösbare Flächenbereiche (10, 20, 30, 40, 50, 60a, 60b, 70a, 70b, 80a, 80b) vorgesehen sind, welche nach dem Herauslösen aus dem Kartenkörper einzeln oder in gemeinsamen Zusammenwirken auf einfache Weise in eine, im wesentlichen dreidimensionale, einen Gebrauchswert aufweisende Konfiguration (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81a) umformbar ausgebildet sind.
Patent DE-202010010267-U1 (DE)
Title: Torsionsmesskupplung
IPC: G01L1/04
Filed: 2010-07-15
Abstract: Kupplung (100) für Drehantriebe zur Stellkraftübertragung, wobei die Kupplung zwischen Antrieb (40), insbesondere einem Stellmotor, und einer Regelvorrichtung (41), insbesondere einer Armatur, Klappe oder Drehregelventil, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (100) mindestens eine Messeinheit (200) zur Stellkraftermittlung sowie mindestens eine Auswerteeinheit (300) oder eine Anschlussvorrichtung zum Anschluss der Messeinheit (200) an eine externe Auswerteeinheit (300) aufweist.
Patent DE-202010010532-U1 (DE)
Title: Luftführungsrohr
IPC: F16L9/18
Filed: 2010-07-22
Abstract: Luftführungsrohr (2) mit einer einen inneren Hohlraum (4) umgebenden Wandung (6) zur Durchleitung von Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (6) eine innere und eine äußeren Wand (8, 10) aus einem flexiblen Material aufweist und der Zwischenraum (12) zwischen den beiden Wänden (8, 10) mit einem aufgeschäumten Kunststoff befüllt oder mit einem aufschäumenden Kunststoff befüllbar ist.
Patent DE-202010010798-U1 (DE)
Title: Mittel zum Bleichen von Zähnen
IPC: A61K8/22
Filed: 2010-07-29
Abstract: Mittel zum Bleichen von Zähnen, das aus einem pastösen Grundsubstrat besteht, in dem ein Bleichmittel sowie als Additiv Xylitol enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil des Xylitols wenigstens 1 Gew.-% bezogen auf das Mittel um Bleichen von Zähnen als Ganzes beträgt.
Patent DE-202010010987-U1 (DE)
Title: Verbindungsteil für eine Röhre mit C-förmigen Verbindungsring, abnehmbar ohne Gewinde
IPC: F16L15/04
Filed: 2010-08-05
Abstract: Ein Verbindungsteil für eine Röhre mit C-förmigen Verbindungsring, abnehmbar ohne Gewinde besteht im Wesentlichen aus dem Folgenden: Aus einer Verbindungsröhre, einem C-förmigen Verbindungsring, einem Ring zur Verhinderung des Austritts von Klebstoff und einer Röhrenverbindung, und dabei gibt es folgende Merkmale: Die Verbindungsröhre wird zuerst in eine Vertiefung eingesetzt, wobei der C-förmige Verbindungsring mit eingesetzt wird, und an mit dem C-förmigen Verbindungsring wird eine Lücke verwendet, und die Lücke kann verkleinert und vergrößert werden, so dass ein Einsetzen zusammen mit der Röhrenverbindung bei allmählicher Verkleinerung in der Wand erfolgen kann, und ein oder mehr als ein Ring zur Verhinderung des Austritts von Klebstoff wird zusammen mit der Röhrenverbindung entsprechend in der Klebstoffvertiefung eingesetzt, und an der Öffnung der Röhrenverbindung wird eine Bohrung gebildet, wobei diese kleiner ist als der innere Durchmesser der Wand, und der Rand der Röhrenverbindung besitzt eine Durchlass, wobei dazu der C-förmige Verbindungsring verwendet wird zusammen mit der...
Patent DE-202010011245-U1 (DE)
Title: Betriebszustandswarnleuchtvorrichtung
IPC: G07C3/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Betriebszustandswarnleuchtvorrichtung zur optischen Anzeige von wenigstens einem Betriebszustand, insbesondere von mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen, von einem technischen Gerät (12) wie einer Maschine, einer Anlage oder dergleichen mit wenigstens einem als Leuchtdiode (4, 5, 6) ausgebildeten und eine Warnleuchtfläche (3) aufweisenden Warnleuchtelement (1), wobei das Warnleuchtelement (1) auf einer Trägerschicht (8) angeordnet ist, wobei das Warnleuchtelement (1) wenigstens eine ein Warnlicht (2) emittierende und zwischen einer ersten und einer zweiten Elektrode (5, 6), insbesondere Kathode und Anode, angeordnete Leuchtschicht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenflächen der Elektroden (5, 6) im Wesentlichen der Warnleuchtfläche (3) des Warnleuchtelements (1) entsprechen und dass wenigstens eine der Elektroden (5, 6) lichtdurchlässig und/oder transparent ist.
Patent DE-202010013678-U1 (DE)
Title: Positionsdatengespeistes Steuerungssystem für Kamera und Bühnentechnik zur automatisierten Ausrichtung auf definierte mobile Objekte
IPC: H04N5/232
Filed: 2010-09-28
Abstract: Kombination bekannter Bauteile mit einem datenverarbeitenden Programm, zur automatischen Ausrichtung auf ein Positionsdaten sendendes mobiles Objekt, für ansteuerbare Trägersysteme der Bildaufzeichnung und Bühnentechnik. dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Trägersystem für Kamera und Bühnentechnik sich als ganzes in einem definierten Raum willkürlich bewegen lässt (z. B. Spidercam), die Bauteile die zur Ausrichtung der Kamera dienen jedoch automatisch auf ein Objekt angesteuert und ausgerichtet werden können.
Patent DE-202011002673-U1 (DE)
Title: Wechselkennzeichenhalter
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-02-11
Abstract: Wechselkennzeichenhalter zur schnellen Montage und Demontage von KFZ Kennzeichen/Nummernschildern ist dadurch gekennzeichnet, dass, für den Zusammenhalt der Grundplatte und der Wechselplatte keine Schrauben notwendig sind.
Patent DE-202011002706-U1 (DE)
Title: Bade- und Strandtuch mit einem Kopfkissen
IPC: A45F3/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Bade- und Strandtuch mit einem aufblasbaren Kissen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (6) an dem Bade- oder Strandtuch (1) auf dessen Vorder- oder Rückseite unlösbar angeordnet ist.
Patent DE-202011002963-U1 (DE)
Title: Absorbermodul und Rauminstallation
IPC: E04B1/86
Filed: 2011-02-14
Abstract: Absorbermodul (3) für eine Installation als Schallabsorptionseinrichtung in einem Raum, insbesondere einem Wohn- oder Büroraum, mit einem durch eine formstabile Frontfläche (30) und mindestens eine formstabile Seitenfläche (31) begrenzten Absorptionsraum (32) und mit wenigstens einer, in dem Absorptionsraum angeordneten Dämmplatte (33, 34) aus einem Mineralfasermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass ein die wenigstens eine Dämmplatte (33, 34) umhüllendes Akustikvlies (35) vorgesehen ist.
Patent DE-202011050959-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder und Handlauf
IPC: F16B7/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Rohrverbinder mit zwei Klemmkörpern, die mittels eines axialen Verbindungselements relative zueinander axial verlagerbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Klemmkörper eine Klemmscheibe (5) ist, die bei einem Eindringen in ein offenes Rohrende (3) verformt wird und mindestens abschnittsweise längs ihres Umfangs klemmend in dem Rohrende (3) festlegbar ist.
Patent DE-202011100803-U1 (DE)
Title: Ladegerät für Kleinststromverbraucher
IPC: H02J7/35
Filed: 2011-05-17
Abstract: Ladegerät (1) für Kleinststromverbraucher, wie Mobiltelefone oder dergleichen, mit einem Stecker (2) zum Verbinden mit einem Speisenetz, einem Gehäuse (3), einer Netzwandlerelektronik, einer Ladeelektronik und zumindest einem Fotovoltaikelement (41, 42), das an die Ladeelektronik angeschlossen ist, wobei der Stecker (2) auf einer Seite des Gehäuses (3) und das Fotovoltaikelement (41, 42) auf einer anderen Seite des Gehäuses (3) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (2) ein- und ausklappbar mit dem Gehäuse (3) verbunden ist.
Patent DE-202011104313-U1 (DE)
Title: Thermometer
IPC: G01K5/62
Filed: 2011-08-15
Abstract: Thermometer mit einem Anzeigeelement (12), einem Temperaturerfassungselement und einer Übertragungsachse (14), wobei das Temperaturerfassungselement ein um die Übertragungsachse (14) im Wesentlichen schraubenförmig gewickeltes Bimetall (16) umfasst, das mit der Übertragungsachse (14) und einem Bodenstück (20) fest verbunden ist, wobei an einem Ende der Übertragungsachse (14) das Anzeigeelement (12) befestigt ist und das andere Ende der Übertragungsachse (14) in dem Bodenstück gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenstück (20) eine sacklochartige Bohrung (24) aufweist, in der eine Kugel (30) gelagert ist.
Patent DE-202011105128-U1 (DE)
Title: Kinderschutzsystem
IPC: G08B6/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass Ein Armband für den Schutz eines Kindes ist aus einem festen Metall hergestellt und kann an dem Arm jedes Kindes angebracht werden, außerdem das Anbringen und das Abnehmen des Schutzarmbandes nur mit einem Schlüssel bzw Pinnummerschloss möglich ist.