baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010036970-B4 (DE)
Title: Deckelloser Einfüllstutzen mit verzögert schließender Verschlussklappe
Inventor: GERDES RALF
IPC: B60K15/04
Filed: 2010-08-12
Granted: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen deckellosen Einfüllstutzen mit einer oberen Verschlussklappe 2 und einer unteren Verschlussklappe 3, die in einem Rohrstück 1 angeordnet sind. Beide Verschlussklappen 2, 3 müssen unabhängig voneinander dichten können. Diese führt bei den bekannten deckellosen Einfüllstutzen dazu, dass bei noch teilweise eingeführtem Füllrohr 4 einer Zapfpistole die untere Verschlussklappe 3 bereits geschlossen ist, während der Benutzer noch das Gefühl hat, tanken zu können. Hierdurch sammelt sich Kraftstoff zwischen den beiden Verschlussklappen 2, 3. Dies vermeidet die Erfindung dadurch, dass die untere Verschlussklappe 3 von der oberen Verschlussklappe 2 oder einem Betätigungsglied geöffnet wird beziehungsweise offen gehalten wird, auch wenn sich das Füllrohr 4 nicht mehr in Kontakt mit der unteren Verschlussklappe 2 befindet.
Patent DE-102010042202-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einem mittels Magnetkraft haltbaren Bedienelement sowie Hausgerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Inventor: ZENDEL NICO
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-10-08
Granted: 2023-07-20
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Hausgerät (1), mit einem Bedienelement (9), welches auf einer Bedienfläche (3) des mit der Bedienvorrichtung (8) steuerbaren Hausgeräts (1) mittels Magnetkraft haltbar ist und relativ zur Bedienfläche (3) bewegbar und von dort abnehmbar positionierbar ist, wobei das Bedienelement (9) im zusammengesetzten Zustand zumindest zwei relativ zueinander bewegbare Funktionsteilelemente (12, 13) aufweist, welche jeweils durch Bewegen zu zumindest einer Betriebsbedingungseinstellung des Hausgeräts (1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Funktionsteilelemente (12, 13) im zusammengesetzten Zustand des Bedienelements (9) um eine gemeinsame Längsachse (A) relativ zueinander drehbar sind.
Patent DE-102010048925-B4 (DE)
Title: Extruder zur Verarbeitung von Kunststoffen
Inventor: MIETHLINGER JÜRGEN DR
IPC: B29C48/525
Filed: 2010-10-19
Granted: 2014-08-28
Abstract: Extruder mit einer mit zumindest einem Schneckensteg (1, 2) versehenen Schnecke (3), welche in einem Zylinder (4) drehbar gelagert ist, wobei der Zylinder (4) eine sich über einen Teil seiner axialen Länge erstreckende Einzugszone (5) aufweist, welche mit zumindest einer zwischen benachbarten Zylinderstegen (6) gebildeten Nut (7) versehen ist, wobei angrenzend an die Einzugszone (5) eine Aufschmelzzone (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (4) in Förderrichtung angrenzend an die Einzugszone (5) einen Durchmesser aufweist, welcher gleich ist zu dem Durchmesser im Grund der Nuten (7), dass die Schnecke (3) in Förderrichtung angrenzend an die Einzugszone (5) einen sprunghaft vergrößerten Durchmesser aufweist, als im Bereich der Einzugszone (5), und dass die Einzugszone (5) mit konstantem Durchmesser ausgebildet ist.
Patent DE-102010060201-B4 (DE)
Title: Förderfahrzeug
Inventor: HARTIG ANDREAS
IPC: B66F9/06
Filed: 2010-10-27
Granted: 2014-12-18
Abstract: Das Förderfahrzeug (10) hat einen Rahmen (12), der auf Rädern (18, 20) hin- und herge- hend verfahrbar ist, eine Antriebseinrichtung für die Hinterräder (20) sowie einen Aufnahmetisch (22) für eine Last. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung aus einem mit den Hinterrädern (20) verbundenen Rotationsantriebselement (42) und einem mit dem Aufnahmetisch (22) fest verbundenen Linearantriebselement (40) besteht, das in Eingriff mit dem Rotationsantriebselement (42) und fest mit dem Aufnahmetisch (22) verbunden ist, der bei aufgesetzter Last senkrecht zu dem Rahmen (12) verfahrbar und mit einem Federspeicherelement gekoppelt ist.
Patent DE-102011000564-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Zementklinker
Inventor: ZURHOVE FRANZ-JOSEF
IPC: B01D53/64
Filed: 2011-02-08
Granted: 2013-05-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Zementklinker mit einem Ofensystem, wobei – Rohmaterial in einem Vorwärmer mittels heißer Abgase des Ofensystems vorgewärmt wird, – das heiße Abgas nach dem Vorwärmer in einer Vorentstaubungseinrichtung auf eine Reststaubkonzentrationen von max. 20 g/Nm3 entstaubt wird, – das vorentstaubte Abgas in einer selektiven katalytischen Rauchgasreinigungsanlage gereinigt wird, – zumindest ein Teil des in der Rauchgasreinigungsanlage gereinigten Abgases unter Umgehung einer Rohmaterialmahlanlage einer Kühleinrichtung zugeführt wird, – bevor der Reststaub des Abgases in einem Prozessfilter abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgas in der Kühleinrichtung auf Temperaturen von max. 140°C abgekühlt wird und zumindest ein Teil des im Prozessfilter abgeschiedenen Reststaubes zur Quecksilberentfernung ausgeschleust wird.
Patent DE-102011009414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen schwenkbarer Module an ein Fahrzeugsitzteil
Inventor: ACKERET PETER
IPC: B60R11/00
Filed: 2011-01-25
Granted: 2021-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Anschließen schwenkbarer Module an ein Fahrzeugsitzteil mit einem Kupplungselement (3) und einem zwischen dem Kupplungselement (3) und den Modulen (5, 5d, 6, 6a) angeordneten Drehgelenk (4), umfassend zwei Gelenkarme (3d', 3d''), die am Kupplungselement (3) oder am Modul (5, 5d, 6, 6a) angeordnet sind, mit ersten Lageraufnahmen (3e', 3e''),einen zwischen den Gelenkarmen (3d', 3d'') aufgenommenen Lagerblock (4a), der am Kupplungselement (3) oder am Modul (5, 5d, 6, 6a) angeordnet ist, mit einer zweiten Lageraufnahme (4a'),dadurch gekennzeichnet, dass in den Lageraufnahmen (3e' , 3e'' ,4a') drehfest verankerte Metalleinsätze (4c , 4d, 4b) mit axial ausgerichteten, miteinander fluchtenden Bohrungen (4c', 4d', 4b') angeordnet sind, deren gegeneinander gerichtete Stirnseiten plan aneinander liegende Friktionsflächen (4c'', 4d'', 4b'') bilden, und dass eine in den Bohrungen (4c', 4b' ,4d' ) gelagerte, die Achse des Drehgelenks (4) bildende Stellschraube (4f) mit einem Schraubenkopf (4f') auf der einen Seite des Drehgelenks (4) und einem gegenlagernden Gewinde (4d''') auf der anderen Seite des Drehgelenks (4) vorgesehen ist, mit der die Metalleinsätze (4c, 4b, 4d) und mithin die Friktionsflächen (4c'', 4b'', 4d'') variierbar gegeneinander vorgespannt werden und hierdurch der Reibungswiderstand zwischen den Friktionsflächen (4c'', 4b'', 4d'') verändert werden kann, wobei die Metalleinsätze (4b, 4c, 4d) in den entsprechenden Spritzgussformen für den Lagerblock (4a) und die Gelenkarme (3d', 3d'') eingelegt und im Insert-Molding-Verfahren umspritzt werden.
Patent DE-102011017758-B4 (DE)
Title: Schmiermittelzufuhr für eine Linearführung
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C29/08
Filed: 2011-04-29
Granted: 2014-03-06
Abstract: Eine Schmiermittelzufuhrvorrichtung (13) für einen Führungswagen (12; 15) einer Linearführung (10), mit folgenden Merkmalen:  einem Schmiermittelreservoir (22) zum Aufnehmen eines Schmiermittels für den Führungswagen (12; 15) und mit einem in dem Schmiermittelreservoir (22) geführten Kolben (24);  einer Kopplungseinrichtung (23) zum Koppeln des Schmiermittelreservoirs (22) mit dem Führungswagen (12; 15), so dass das Schmiermittelreservoirs (22) gemeinsam mit dem Führungswagen (12; 15) eine translatorische Bewegung entlang einer Führungsschiene (11) der Linearführung (10) durchführt; und  einer Schmiermitteldosierungseinrichtung (14) zur dosierten Zufuhr von Schmiermittel aus dem Schmiermittelreservoir (22) in den Führungswagen (12; 15), wobei die Schmiermitteldosierungseinrichtung (14) ein mit dem in dem Schmiermittelreservoir (22) geführten Kolben (24) über eine Zahnstange (26) gekoppeltes Stellglied (25) zum Betätigen des in dem Schmiermittelreservoir (22) geführten Kolbens (24) aufweist, um vermittels des Kolbens (24) ein Schmiermittel für Wälzkörper des Führungswagens (12; 15) aus dem Schmiermittelreservoir (22) in einen dafür vorgesehenen Bereich des Führungswagens (12; 15) zu drücken.
Patent DE-102011054649-B4 (DE)
Title: Deckelement für Dächer oder sonstige der Sonnenenergie ausgesetzte Flächengebilde sowie System zur Nutzung von Sonnenenergie
IPC: F24S90/00
Filed: 2011-10-20
Granted: 2016-12-01
Abstract: Deckelement (1) für Dächer oder sonstige der Sonnenenergie ausgesetzte Flächengebilde, wobei das Deckelement (1) zusammen mit Deckelementen (1', 1'') gleicher oder anderer Art zu einem Flächengebilde (100) verlegbar ist, mit einer flächigen Grundstruktur (2), welche als Hohlkammerprofil mit wenigstens zwei Hohlkammern (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) ausgebildet ist, wobei die Hohlkammern (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) zum Durchleiten eines Wärmeträgermediums (4) dienen, und mit wenigstens zwei Koppelstellen (7, 8) zum strömungsmäßigen Verbinden des Deckelements (1) mit einem anderen Deckelement (1', 1'') gleicher oder anderer Bauweise oder einem anderen Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundstruktur (2) ein metallisches Strangpressteil ist und daran endseitig Abschlussteile (5, 6) angeordnet sind, durch welche die Hohlkammern (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) miteinander strömungsverbunden sind, und jeweils ein Abschlussteil (5, 6) wenigstens eine der Koppelstellen (7, 8) aufweist, wobei die eine Koppelstelle (7) des einen Abschlussteils (5) durch einen nach außen abstehenden Anschluss (9) und die eine Koppelstelle (8) des anderen Abschlussteils (6) durch eine zu dem Anschluss (9) korrespondierend ausgebildete Aufnahme gebildet sind.
Patent DE-102011055787-B4 (DE)
Title: Auslöschen von Rechteckwellensignalkomponenten
Inventor: FANT ANDREA
IPC: H03K9/00
Filed: 2011-11-29
Granted: 2016-06-09
Abstract: Schaltung (200; 300; 400; 500; 600), umfassend: eine Modulationsschaltung (202; 304; 404; 506; 606), welche eingerichtet ist, ein Eingangssignal mit einer modulierten Komponente und einer Gleichspannungsversatzkomponente zu verarbeiten und die Gleichspannungsversatzkomponente des Eingangssignals zu modulieren, um ein Ausgangssignal mit einer modulierten Komponente zu erzeugen, eine im Zeitbereich arbeitende Gleichspannungsversatzkorrekturschaltung (204; 306; 406; 512; 618), welche mit der Modulationsschaltung (202; 304; 404; 506; 606) gekoppelt ist und eingerichtet ist, eine Verarbeitungssequenz im Zeitbereich auf das Ausgangssignal anzuwenden, um ein Gleichspannungsversatzkorrektursignal basierend auf Messungen der modulierten Komponente des Ausgangssignals zu erzeugen, wobei das Gleichspannungsversatzkorrektursignal eine Schätzung der Gleichspannungsversatzkomponente des Eingangssignals umfasst, und einen mit der im Zeitbereich arbeitenden Gleichspannungsversatzkorrekturschaltung (204; 306; 406; 512; 618) gekoppelten Addierer (302; 402), welcher eingerichtet ist, das Gleichspannungsversatzkorrektursignal zu empfangen und die Schätzung der Gleichspannungsversatzkomponente des Eingangssignals zu entfernen.
Patent DE-102011057105-B4 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugheizvorrichtung
Inventor: ECKERT DANIEL
IPC: H05B1/02
Filed: 2011-12-28
Granted: 2016-11-17
Abstract: Elektrische Fahrzeugheizvorrichtung (1) mit zumindest einem elektrischen Heizelement (2) und einer Steuerungseinheit (3) zum Ansteuern des zumindest einen elektrischen Heizelements (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (3) dazu ausgebildet ist, einen Heizbetrieb des zumindest einen elektrischen Heizelements (2) mit Unterbrechungszeiträumen zu unterbrechen, in denen eine elektrische Leistungsversorgung des elektrischen Heizelements (2) unterbrochen wird, um einen gegebenenfalls ausgebildeten Lichtbogen zu erlöschen, wobei die Steuerungseinheit (3) das elektrische Heizelement (2) im Heizbetrieb mit einem pulsbreitenmodulierten Signal ansteuert und ein die Unterbrechungszeiträume bestimmendes Signal dem pulsbreitenmodulierten Signal überlagert.
Patent DE-102011081347-B4 (DE)
Title: Lehneneinstellvorrichtung
Inventor: KUMAZAKI YOSHIYUKI
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-08-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Lehneneinstellvorrichtung (R) mit: einem ersten Lehneneinsteller (50) und einem zweiten Lehneneinsteller (70), die zwischen einem Arretierzustand, in dem eine Rückenlehne (3) relativ zu einem Sitzkissen (2) nicht schwenkbar ist, und einem Lösezustand, in dem diese Einschränkung aufgehoben ist, schaltbar sind; einem Memory-Arretiermechanismus (M), der die Rückenlehne (3), nachdem sie aus einem durch den ersten und zweiten Lehneneinsteller (50, 70) eingestellten Winkel nach vorne umgeklappt wurde, auf den vor dem Umklappen eingestellten Winkel zurückstellt; und einem den ersten Lehneneinsteller (50) mit dem zweiten Lehneneinsteller (70) verbindenden Wellenelement (80, 82, 84), das sich dreht, wenn der erste Lehneneinsteller (50) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand geschaltet wird, und das durch seine Drehung den zweiten Lehneneinsteller (70) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand schaltet, wobei ein in der Achse des Wellenelements (80, 82, 84) vorgesehener Kupplungsmechanismus (82a1, 88b1), der dann, wenn der zweite Lehneneinsteller (70) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand geschaltet wird, verhindert, dass eine Drehung des zweiten Lehneneinstellers (70) auf den ersten Lehneneinsteller (50) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenelement (80, 82, 84) eine erste Stange (80), die den ersten Lehneneinsteller (50) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand schaltet, und eine zweite Stange (82), die den zweiten Lehneneinsteller (70) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand schaltet, und eine die erste Stange (80) und die zweite Stange (82) miteinander verbindende Verbindungsstange (84) aufweist, wobei die Verbindungsstange (84) eine an der ersten Stange (80) befestigte Hauptwelle (86) und eine an der Hauptwelle (86) befestigte Kupplungswelle (88) aufweist, und dass der Kupplungsmechanismus (82a1, 88b1) so zwischen der Kupplungswelle (88) und der zweiten Stange (82) ausgebildet ist, dass ein vorderes Ende der Kupplungswelle (88) in einem vorderen Ende der zweiten Stange (82) oder umgekehrt das vordere Ende der zweiten Stange (82) in dem vorderen Ende der Kupplungswelle (88) aufgenommen ist.
Patent DE-102011081668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Form des Endes einer Schweißnaht
Inventor: ISHIDA HIDENOBU
IPC: B23K26/21
Filed: 2011-08-26
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Form eines Endes einer Schweißnaht, die durch das Bestrahlen eines Schweißmaterials (10) mit einem Schweißlaserstrahl gebildet wird, umfassend: eine Laserstrahl-Abstrahleinheit (2) für das Abstrahlen des Schweißlaserstrahls auf das Schweißmaterial (10); eine Überwachungseinheit (3) für das kontinuierliche Erfassen von Bildern eines Teils des mit dem Schweißlaserstrahl bestrahlten Schweißmaterials (10); eine Speichereinheit (4) für das Speichern der mit der Überwachungseinheit (3) erfassten Bilder; eine Bildextraktionseinheit (5) für das Extrahieren eines der Bilder aus der Speichereinheit (4), wenn die mittlere Leuchtdichte innerhalb des Bildes gleich einer oder kleiner als eine vorbestimmte Bildextraktionsschwelle ist; eine Nahterkennungseinheit (6) für das Erkennen eines Nahtbereichs in dem durch die Bildextraktionseinheit (5) extrahierten Bild und eine Einheit zur Bestimmung der Nahtform für die Berechnung der Position eines Endes des Nahtbereichs auf der Grundlage des von der Nahterkennungseinheit (6) erkannten Nahtbereichs und zur Bestimmung, ob die Form des Endes des Nahtbereichs in Verlaufsrichtung des Nahtbereichs konvex oder konkav ist, wobei die Einheit zur Bestimmung der Nahtform umfasst: ein Modul zur Berechnung von repräsentativen Punkten (7a) zur Berechnung eines repräsentativen Punkts des Nahtbereichs; ein Modul zur Berechnung von mittleren Positionen (7b) zur Berechnung einer Mittelposition des Endes des Nahtbereichs; ein Modul zur Berechnung von Zwischenpunkten (7c) zur Berechnung eines Zwischenpunkts zwischen dem repräsentativen Punkt des Nahtbereichs und der mittleren Position des Endes des Nahtbereichs; ein Modul zur Berechnung von geraden Linien (7d) zur Berechnung von zwei geraden Linien, die sich parallel zueinander auf beiden Seiten der Linie, die die mittlere Position und den Zwischenpunkt verbindet, erstrecken und den Rand am Ende des Nahtbereichs schneiden ...
Patent DE-102011084728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer externen Applikation und bidirektionaler Kommunikation zwischen einem Browser und einer externen Applikation ohne Browsererweiterungen
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H04L12/16
Filed: 2011-10-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Aufruf eines Client-Programms (103) über einen Internetbrowser (101) eines Nutzer-Computersystems (100) mit folgenden Schritten: – Übertragung einer Nachricht über den Internetbrowser an ein Servercomputersystem (136), wobei die Nachricht zumindest einen Parameter (143) zur Kommunikation des Client-Programms mit dem Internetbrowser beinhaltet, – dynamische Erzeugung einer URL durch das Server-Computersystem, wobei die URL nach einem URL-Schema (119) zum Aufruf des Client-Programms ausgebildet ist, wobei die URL den zumindest einen Parameter beinhaltet, – Übertragung einer Webseite mit der URL (121) von dem Server-Computersystem an das Nutzer-Computersystem und Anzeige der Webseite mit der URL in einem Browserfenster des Internetbrowser zur Auswahl durch einen Nutzer (102), – aufgrund der Auswahl der URL durch den Nutzer, Starten des Client-Programms auf dem Nutzer-Computersystem und Eingabe des zumindest einen Parameters in das Client-Programm, – Kommunikation eines Ergebnisses (111) der Ausführung des Client-Programms von dem Client-Programm an den Internetbrowser mit Hilfe des Parameters, wobei aufgrund der Auswahl der URL auf dem Server-Computersystem ein Serverprogramm (113) gestartet wird, welches mit dem Client-Programm interoperabel ist, wobei das Client-Programm und das Serverprogramm interagieren, um das Ergebnis zu erhalten, welches an den Internetbrowser kommuniziert wird, wobei durch die Interaktion des Client-Programms und des Serverprogramms die folgenden Schritte durchgeführt werden: – Ausgabe einer Aufforderung an den Nutzer zur Authentifizierung gegenüber einem ID-Token (106), der dem Nutzer zugeordnet ist, – Authentifizierung des Server-Computersystems gegenüber dem ID-Token, – nach erfolgreicher Authentifizierung des Nutzers und des Server-Computersystems gegenüber dem ID-Token, Lesezugriff des Server-Computersystems auf zumindest ein in dem ID-Token gespeichertes Attribut, wobei es sich bei dem gelesenen Attribut um das Ergebnis (111) handelt, wobei zwischen dem ID-Token und dem Serverprogramm über das Nutzer-Computersystem eine Verbindung mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung aufgebaut wird, über welche der Lesezugriff erfolgt.
Patent DE-102011102176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur simultanen Erfassung von Aberrationen und Streulichtkenngrößen eines optischen Systems
Inventor: SEIFERT BERND-ULLRICH
IPC: G01M11/00
Filed: 2011-05-20
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zur parallelen oder sequentiellen Erfassung von Aberrationen und Streulichtkenngrößen eines optischen Systems umfassend eine Punktlichtquelle (Q2), ein optisches Übertragungssystem (ÜS) mit mindestens einer Detektionseinheit (DET) und eine Ansteuer- und Auswerteeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Übertragungssystem (ÜS) zumindest ein reflektives oder transmissives variabel zu strukturierendes Element (SE) in einer zur Punktlichtquelle (Q2) konjugierten Ebene aufweist, wobei das variabel zu strukturierende Element (SE) im Auswertestrahlengang (TS A, TS B) angeordnet ist.
Patent DE-102012001059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: HÖRIG MICHAEL
IPC: F02D17/02
Filed: 2012-01-20
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern, umfassend: – Betreiben einer ersten Zylindergruppe (3) der mehreren Zylinder in einer Zylinderabschaltungsbetriebsart, wobei der ersten Zylindergruppe (3) in der Zylinderabschaltungsbetriebsart kein Kraftstoff zugeführt wird, – Betreiben einer zweiten Zylindergruppe (2) der mehreren Zylinder in einer Antriebsbetriebsart, wobei der zweiten Zylindergruppe (2) in der Antriebsbetriebsart Kraftstoff zur Verbrennung zugeführt wird, und – Leiten von einem Anteil eines Fluids, welches von der ersten Zylindergruppe (3) bei Auslasstakten von Zylindern der ersten Zylindergruppe (3) ausgestoßen wird, zu einem Ansaugbereich (8) der ersten Zylindergruppe (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Leiten von einem Anteil des Fluids zu dem Ansaugbereich (8) ein Leiten von einem Anteil des Fluids über ein Sekundärluftkanalsystem zu dem Ansaugbereich (8) der ersten Zylindergruppe (3) umfasst, wobei das Sekundärluftkanalsystem eine Fluidverbindung zwischen einem Auslasskanal eines Auslassventils eines Zylinders der ersten Zylindergruppe (3) und dem Ansaugbereich (8) der ersten Zylindergruppe (3) umfasst.
Patent DE-102012008807-B4 (DE)
Title: Schaufelrad mit zyklischer Verstellung der Schaufeln
Inventor: CHERBANSKI LEV
IPC: B63H1/08
Filed: 2012-04-25
Granted: 2020-02-20
Abstract: Schaufelrad mit zyklischer Verstellung der Schaufeln für ein Wasserfahrzeug mit einen Fahrzeugkörper und mit einem schwimmfähigen Reifen (1), der in Arbeitsstellung teilweise in das Wasser eintaucht, dessen Radhauptachse (5) parallel zur Wasseroberfläche (6) liegt und der mit Schaufeln (8) zur Herstellung eines Kraftschlusses mit dem Wasser ausgestattet ist, wobei jede Schaufel (8) drehbar oder biegbar um jeweils eine parallel zur Radhauptachse (5) verlaufende Drehachse (7) angeordnet ist, und die Drehachsen (7) kreisförmig an dem Umfang des Reifens (1) oder Elementen des Schaufelrades derart befestigt sind, dass die Schaufeln (8) im Arbeitszustand senkrecht zur Wasseroberfläche (6) stehen und teilweise oder voll ins Wasser eintauchen, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zu jeder Drehachse (7) der einzelnen Schaufeln (8) ein mit der jeweiligen Schaufel (8) verbundenes Zahnrad (16) angeordnet und jedes dieser Zahnräder (16) durch eine gefedert gelagerte Zahnstange (17) mit einem koaxial zur Radhauptachse (5) und fest am Fahrzeugkörper verbundenen Exzenter (18) gekoppelt ist, so dass die senkrechte Stellung der Schaufeln (8) beim Eintauchen in das Waser und während des Tauchvorganges durch das Profil des Exzenters (18) definiert ist.
Patent DE-102012015810-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze und Fahrzeugsitz
Inventor: WEGE LUTZ
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-08-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Kopfstütze aufweisend eine Kopfstützenstange (3), eine Führungshülse (2) für die Kopfstützenstange (3) und eine Sperreinheit (5), wobei die Sperreinheit (5) relativ zur Führungshülse (2) zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher ein Sperrelement (6) der Sperreinheit (5) mit einer in der Kopfstützenstange (3) ausgebildeten Ausnehmung (4) in Eingriff ist, und einer Entriegelungsposition, in welcher das Sperrelement (6) außer Eingriff mit in der Kopfstützenstange (3) ausgebildeten Ausnehmungen (4) ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (6) gegenüber der Sperreinheit (5) um eine zur Kopfstützenstange (3) parallele Drehachse (100) drehbar gelagert ist, wobei die Sperreinheit (5) eine erste Durchgangsöffnung (7) aufweist, durch welche die Kopfstützenstange (3) verläuft, und wobei das Sperrelement (6) eine zweite Durchgangsöffnung (8) aufweist, durch welche die Kopfstützenstange (3) verläuft, wobei das Sperrelement (6) insbesondere in der ersten Durchgangsöffnung (7) angeordnet ist, wobei das Sperrelement (6) einen runden und insbesondere kreisrunden Außenumfang in einer zur Drehachse (100) senkrechten Ebene aufweist und wobei die erste Durchgangsöffnung (7) eine runde und insbesondere kreisrunde Innenkontur zur Aufnahme des Sperrelements (6) umfasst.