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Patent DE-102021122928-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines beweglichen Roboterarms, Computerprogrammprodukt sowie Roboterarm
Inventor: IRRENHAUSER THOMAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines beweglichen Roboterarms (10), mit den Schritten: Bereitstellen zumindest eines optischen Symbols (22) in einer Arbeitsumgebung (24) des Roboterarms (10); Erfassen des zumindest eines optischen Symbols (22) mittels einer Kamera (18) des Roboterarms (10); Auswerten des erfassten Symbols (22) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (20) des Roboterarms (10); Definieren der Arbeitsumgebung (24) für den Roboterarm (10) durch den Roboterarm (10) in Abhängigkeit von dem ausgewerteten optischen Symbol (22). Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie einen beweglichen Roboterarm (10).
Patent DE-102021124313-A1 (DE)
Title: Lichtleitvorrichtung für eine Auslaufeinheit für einen Getränkeautomaten, Verfahren zum Betreiben der Lichtleitvorrichtung und Getränkeautomat
Inventor: GÜNTER ANNA
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleitvorrichtung für eine Auslaufeinheit (105) für einen Getränkeautomaten (100). Die Lichtleitvorrichtung weist ein Trägerelement, das an der Auslaufeinheit (105) angeordnet oder anordenbar ist, und eine an dem Trägerelement angeordnete oder anordenbare Lichtleiteinrichtung mit einer ersten Lichtleiteinheit, die ausgebildet ist, um einen ersten Lichtstrahl mit einer ersten Beleuchtungscharakteristik zu leiten, und eine zweiten Lichtleiteinheit auf, die ausgebildet ist, um einen zweiten Lichtstrahl mit einer sich von der ersten Beleuchtungscharakteristik unterscheidenden zweiten Beleuchtungscharakteristik zu leiten. Dabei sind die erste Lichtleiteinheit und die zweite Lichtleiteinheit beabstandet voneinander angeordnet und/oder grenzen aneinander an.
Patent DE-102021126181-A1 (DE)
Title: Pfadfestlegungsvorrichtung, pfadfestlegungs-verfahren, computer-lesbares speichermedium und programm
Inventor: KAWAI TORU
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-10-08
Abstract: Eine Pfadfestlegungsvorrichtung für ein autonomes Arbeitsgerät, das in autonomer Weise eine Arbeit durchführt, während es sich in einem Arbeitsgebiet bewegt, wobei es eine aktuelle Position basierend auf einem GNSS-Signal erkennt, weist Erhaltungsmittel zum Erhalten von Informationen bezüglich der Empfangsstärke des GNSS-Signals im Arbeitsgebiet und Festlegungsmittel zum Festlegen eines Fahrbewegungspfads des autonomen Arbeitsgeräts im Arbeitsgebiet basierend auf vom Erhaltungsmittel erhaltenen Informationen auf.
Patent DE-102021127336-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung und Verfahren zum Formen eines Laserpulses
Inventor: BUDNICKI ALEKSANDER
IPC: H01S3/23
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laservorrichtung (2), mit- einem Anregungslaser (14), der als passiv modengekoppelter Faseroszillator (1) ausgebildet ist, wobei- der passiv modengekoppelte Faseroszillator (1) eine bidirektionale Schleife (3) und eine unidirektionale Schleife (5) aufweist, wobei- die bidirektionale Schleife (3) und die unidirektionale Schleife (5) durch einen 3x3-Koppler (7) miteinander gekoppelt sind, wobei- die bidirektionale Schleife (3) eine erste Verstärkungsfaser (9) aufweist, und wobei- zumindest ein Betriebsparameter des Anregungslasers (14) derart eingestellt ist, dass ein aus einem Auskoppelport (10) des 3×3-Kopplers (7) austretender Laserpuls eine Pulsform aufweist, die bei einer Zentralwellenlänge (λc) eine Eintiefung aufweist.
Patent DE-102021130339-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmessgerät
Inventor: DRAHM WOLFGANG
IPC: G01F1/58
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zum Bestimmen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen Größe eines fließfähigen Mediums, umfassend:- eine magnetfelderzeugende Vorrichtung (2) zum Erzeugen eines Magnetfeldes;- eine Messelektrodenanordnung (10) zum Abgreifen einer im Medium induzierten Durchfluss-Messspannung;- eine magnetfeldsensitive Messanordnung (3) zum Ermitteln des erzeugten Magnetfeldes, wobei die magnetfeldsensitive Messanordnung (3) mindestens eine Messvorrichtung mit einem magnetfeldsensitiven und optisch anregbaren Material umfasst, wobei die magnetfeldsensitive Messanordnung (3) zumindest eine optische Anregungseinheit (4) zur optischen Anregung des optisch anregbaren Materials und eine optische Detektionseinheit (5) zur Detektion eines Magnetfeld-Messsignales, insbesondere eines Fluoreszenzsignales des optisch anregbaren Materials aufweist, welches mit einer Änderung und/oder einer Stärke des Magnetfeldes korreliert; und- eine Auswerteschaltung (6), welche dazu eingerichtet ist, die strömungsgeschwindigkeitsabhängige Größe in Abhängigkeit von der Durchfluss-Messspannung und des Magnetfeld-Messsignales zu ermitteln oder zu korrigieren.
Patent DE-102021134029-A1 (DE)
Title: Strommessschaltung
Inventor: DJELASSI-TSCHECK CHRISTIAN
IPC: H01L23/62
Filed: 2021-12-21
Abstract: Es wird eine Schaltung beschrieben, die gemäß einem Ausführungsbeispiel einen Leistungstransistor mit einem Hauptstrompfad aufweist, der zwischen einen ersten Versorgungsknoten und einen Output-Pin zum Anschließen einer Last geschaltet ist. Zwischen dem Hauptstrompfad des Leistungstransistors und dem Output-Pin ist ein Widerstand angeordnet, der (unter anderem) von einer Chip-Metallisierung gebildet wird. Die Schaltung beinhaltet weiter eine mit dem Leistungstransistor gekoppelte Strommessschaltung, die einen mit dem Leistungstransistor gekoppelten Sense-Transistor aufweist. Die Strommessschaltung ist dazu ausgebildet, einen Messstrom zu liefern, der einen durch den Leistungstransistor fließenden Laststrom repräsentiert. Eine Verstärkerschaltung ist dazu ausgebildet, ein Verstärkerausgangssignal zu erzeugen, das die Spannung über dem Widerstand repräsentiert, und eine Steuerschaltung ist dazu ausgebildet, mittels elektronischer Schalter in einem ersten Modus ein den Messstrom repräsentierendes Signal und in einem zweiten Modus ein von dem Verstärkerausgangssignal abhängiges Signal auszugeben.
Patent DE-102021203021-A1 (DE)
Title: Semantisch konsistente erweiterte trainingsdaten zur ampelerkennung
Inventor: REN LIU
IPC: G06V10/774
Filed: 2021-03-26
Abstract: Verfahren, Systeme und nichtflüchtige computerlesbare Medien zur Erzeugung erweiterter Daten zum Trainieren eines tiefen neuronalen Netzes zum Erkennen von Ampeln in Bilddaten. Das Verfahren weist Empfangen einer Vielzahl von Bildern realer Straßenszenen und Auswählen einer Teilmenge der Vielzahl von Bildern realer Straßenszenen auf. Das Verfahren weist auch Auswählen eines Bildes aus der Teilmenge und Bestimmen einer Verteilung, die angibt, wie wahrscheinlich jeder Ort in dem ausgewählten Bild eine Ampel enthalten kann, auf. Das Verfahren weist ferner Auswählen eines Ortes in dem ausgewählten Bild durch Abtasten der Verteilung, und Überlagern eines Ampelbildes auf das ausgewählte Bild an dem ausgewählten Ort, um ein erweitertes Straßenszenenbild zu erzeugen, auf. Das Verfahren weist auch Verarbeiten jedes Bildes in der Teilmenge, um eine Vielzahl von erweiterten Straßenszenenbildern zu erzeugen, auf. Das Verfahren weist ferner Trainieren eines tiefen neuronalen Netzmodells unter Verwendung der Vielzahl von realen und erweiterten Straßenszenenbilder auf.
Patent DE-102021204589-A1 (DE)
Title: Rotorträger für eine elektrische Maschine sowie elektrische Maschine mit diesem
Inventor: MATSCHAS STEFFEN
IPC: H02K11/21
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Rotorträger für eine elektrische Maschine umfassend einen hülsenförmigen Aufnahmebereich (10) und zumindest einen flanschartigen Trägerbereich (20), welcher mit einer Nabe oder Welle (A) verbunden ist, wobei der Aufnahmebereich (10) auf seiner äußeren Umfangsfläche zumindest eine in axialer Richtung verlaufende Mitnahmenut (11) aufweist, und wobei im Aufnahmebereich (10) mehrere über den Umfang verteilte, radiale Ölbohrungen (13) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem axialen Ende des Rotorträgers ein Geberrad (30) aus einem nichtmagnetischen Werkstoff vorgesehen ist, und dass das Geberrad (30) in radialer Richtung über den Aufnahmebereich (10) vorsteht, um als axiale Begrenzung (L) für ein Rotorblechpaket (R) zu dienen. Weiter betrifft die Anmeldung eine elektrische Maschine, einen Antriebsstrang sowie ein Fahrzeug hiermit.
Patent DE-102021205120-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein elektrisches Antriebssystem, elektrisches Antriebssystem sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit eines elektrischen Antriebssystems
Inventor: WALTER RAINER
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-05-20
Abstract: Antriebseinheit mit einer elektrischen Maschine und einer lösbaren mechanischen Kopplung zwischen der elektrischen Maschine und einer anzutreibenden Komponente. Hierzu ist zwischen der elektrischen Maschine und der anzutreibenden Komponenten eine Kupplung vorgesehen. Diese Kupplung kann die elektrische Maschine von den weiteren Komponenten entkoppeln. Das Ansteuern der Kupplung erfolgt direkt durch dieselbe Steuereinrichtung, welche die elektrische Maschine ansteuert und überwacht.
Patent DE-102021205721-A1 (DE)
Title: Emissionsreduktionseinrichtung und Verfahren zur Reduktion der Emission einer Sende-/Empfangseinrichtung in einem seriellen Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04B1/04
Filed: 2021-06-07
Abstract: Es ist eine Emissionsreduktionseinrichtung (15; 150) und ein Verfahren zur Reduktion der Emission einer Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22) in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Emissionsreduktionseinrichtung (15; 150) hat einen Erfassungsblock (152) zur Erfassung einer Sperrschichttemperatur der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22) im Betrieb der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22) in dem Bussystem (1), wobei die Emissionsreduktionseinrichtung (15; 150) ausgestaltet ist, einen Wert mindestens einer elektrischen Größe mindestens einer Endstufe (1212, 1212) eines Sendemoduls (121) der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22) in Abhängigkeit von der von dem Erfassungsblock (152) im Betrieb der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22) erfassten Sperrschichttemperatur zu ändern, um die Emission der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22) bei der Erzeugung von differentiell übertragenen Signalen (CAN_H, CAN_L) für einen Bus (40) des Bussystems (1) zu minimieren.
Patent DE-102021208200-A1 (DE)
Title: Heckträgersystem
Inventor: SANG JOHANNES
IPC: B60R9/10
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein derartiges Heckträgersystem zum Transport wenigstens eines Fahrrads, aufweisend ein Grundgestell, das zur vertikalen Montage an einer Heckwand eines Kraftfahrzeugs eingerichtet ist, wenigstens eine an dem Grundgestell angeordnete in Längsrichtung längserstreckte Aufnahmespur, entlang derer das zu transportierende Fahrrad an dem Grundgestell aufnehmbar ist, und aufweisend wenigstens eine an dem Grundgestell angeordnete Einhängeeinrichtung, die zum Einhängen eines Vorder- oder Hinterrads des wenigstens einen Fahrrads entlang der Aufnahmespur eingerichtet ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist die Einhängeeinrichtung einen lösbar mit dem Grundgestell verbundenen Basisteil und einen Bügelteil auf, der um eine im Wesentlichen in Querrichtung orientierte Schwenkachse schwenkbeweglich an dem Basisteil gelagert und relativ zu demselben beweglich ist zwischen einer Funktionsstellung, in welcher der Bügelteil zum Einhängen des Vorder- oder Hinterrads relativ zu dem Basisteil aufgestellt ist, und einer Nichtgebrauchsstellung, in welcher der Bügelteil kompakt an den Basisteil herangeschwenkt ist.
Patent DE-102021209664-A1 (DE)
Title: Elastokalorisches Element für ein Temperiersystem
Inventor: SCHNECK CHRISTIAN
IPC: F25B23/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastokalorisches Element (1) für ein Temperiersystem (4), wobei das elastokalorische Element (1) einen elastischen Träger (2) und eine auf den Träger (2) aufgebrachte Beschichtung (3) aufweist, wobei der Träger (2) zumindest teilweise aus einem Kunststoff besteht und die Beschichtung (3) zumindest teilweise aus einem elastokalorischen Material besteht.
Patent DE-102021211261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fehlers in einem Sensorsignal beim Betrieb eines Kraftstoffinjektors
Inventor: FUCHS EGBERT
IPC: F02D41/22
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fehlers in einem Sensorsignal (S) beim Betrieb eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Schaltventil des Kraftstoffinjektors mittels eines Ansteuersignals angesteuert wird, und bei dem das Sensorsignal als ein Signal (S) eines Sensors erfasst wird, der dafür vorgesehen ist, charakteristische Betriebspunkte des Kraftstoffinjektors zu erfassen, wobei in einem jeweils vorgegebenen Zeitfenster (Δtu, Δt O ) des Sensorsignals (S), das einen Zeitpunkt eines charakteristischen Betriebspunkts des Kraftstoffinjektors umfasst, wenigstens eine Eigenschaft des Sensorsignals bestimmt wird, die einen Signalpegel (P) und/oder eine Anstiegszeit (Δt A ,) umfasst, und wobei anhand der wenigstens einen Eigenschaft des Sensorsignals bestimmt wird, ob ein Fehler vorliegt.
Patent DE-102021213160-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Untersuchung und/oder Bearbeitung eines Objekts für die Lithographie
Inventor: BUDACH MICHAEL
IPC: G03F1/84
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Untersuchung und/oder Bearbeitung eines Objekts für die Lithographie, insbesondere einer Photomaske, mit einem Strahl geladener Teilchen in einem Arbeitsbereich auf dem Objekt. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung Computerprogramme zur Steuerung solcher Vorrichtungen zur Durchführung solcher Verfahren.Ein Verfahren zur Untersuchung und/oder Bearbeitung eines Objekts für die Lithographie, insbesondere einer Photomaske, mit einem Strahl geladener Teilchen in einem Arbeitsbereich auf dem Objekt umfasst die folgenden Schritte: (a.) Aufteilen des Arbeitsbereichs in einen Satz von Teilbereichen, und (b.) Positionieren einer ersten Menge von ersten Referenzmarkierungen über den Arbeitsbereich hinweg, sodass die erste Menge von ersten Referenzmarkierungen innerhalb des Arbeitsbereichs liegt.Ein weiteres Verfahren zur Untersuchung und/oder Bearbeitung eines Objekts für die Lithographie, insbesondere einer Photomaske, mit einem Strahl geladener Teilchen in einem Arbeitsbereich auf dem Objekt umfasst die folgenden Schritte: (a.) Zuordnen zumindest einer Referenzmarkierung aus einer ersten Menge von ersten Referenzmarkierungen, die über den Arbeitsbereich verteilt ist und innerhalb des Arbeitsbereichs liegt, zu zumindest einem Teilbereich aus einem Satz von Teilbereichen, in die der Arbeitsbereich aufgeteilt ist, und (b.) Durchführen der Untersuchung und/oder Bearbeitung des Objekts in dem zumindest einen Teilbereich unter Beachtung der Position der zugeordneten zumindest einen Referenzmarkierung.
Patent DE-102022000257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungserfassung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umgebungserfassung für ein Fahrzeug (2), welches eine belegungsgitterbasierte bzw. gridbasierte Methode zur Belegungsschätzung von nicht erkannten Objekten bildet. Bei dieser Methode werden Interaktionen zwischen Objekten (O1 bis On) berücksichtigt und eine digitale Karte (K) und optional rohe Sensordaten (SD') oder ein aus diesen ermittelter sichtbarer Bereich (B) der Fahrzeugumgebung werden miteinbezogen. Für ein Training eines Belegungsschätzungsalgorithmus (BA) werden Label (L1 bis Ln) aus einem gelabelten Datensatz (DS) und/oder von einer Simulation (S) automatisch bereitgestellte Label (L1 bis Ln) mit einer Ausgabe eines Trackingalgorithmus (TA) verglichen, woraus ein Trainingsziel, nämlich vom Trackingalgorithmus (TA) nicht erkannte Objekte zu erkennen, für den Belegungsschätzungsalgorithmus (BA) berechnet wird. Anhand von mittels des trainierten Belegungsschätzungsalgorithmus (BA) ermittelten Daten werden dann nicht erkannte Objekte in der Fahrzeugumgebung erfasst.
Patent DE-102022001804-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung von wassermischbaren Kühlschmiermittel
Inventor: LEIPOLDT MATTHIAS
IPC: G01N21/41
Filed: 2022-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Überwachung von wassermischbaren Kühlschmiermittel. Die Einrichtung zeichnet sich insbesondere durch eine automatische Überwachung des wassermischbaren Kühlschmiermittels aus. Dazu weist eine Kammer Anschlüsse für Wasser, Konzentrat und wassermischbaren Kühlschmiermittel auf. Anschlüsse sind über einen Mischer mit dem Innenraum der Kammer verbunden. Der Innenraum der Kammer ist mit wenigstens einer Medium fördernden Vorrichtung verbunden. In der Kammer befindet sich ein Refraktometer. Das Refraktometer ist zwischen einer Quelle elektromagnetischer Strahlung und einer Digitalkamera oder einem Strahlungsdetektor angeordnet. Die Digitalkamera oder der Strahlungsdetektor ist mit einem Datenverarbeitungssystem verbunden, welches die Zufuhr von Wasser, die Zufuhr von wassermischbaren Konzentrat, die Zufuhr von wassermischbaren Kühlschmiermittel wenigstens einer Werkzeugmaschine und die Medium fördernde Vorrichtung so steuert, dass ein bestimmter Wert oder ein bestimmter Bereich der durch das wassermischbare Kühlschmiermittel hervorgerufenen Brechung erreicht und/oder eingehalten wird und die dabei bestimmten Mengen an Wasser, Konzentrat und wassermischbaren Kühlschmiermittel erfasst.
Patent DE-102022100171-A1 (DE)
Title: Negative elektrode einer sekundärbatterie mit nicht-wässrigem elektrolyten und sekundärbatterie mit nicht-wässrigem elektrolyten, umfassend dieselbe
Inventor: TANAAMI KIYOSHI
IPC: H01M4/80
Filed: 2022-01-05
Abstract: Um eine negative Elektrode einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyten bereitzustellen, welche ein Unterdrücken einer Lebensdauer-Verschlechterung, ein Verbessern einer Zyklus-Lebensdauer und Energiedichte und ein Unterdrücken des Reißens der leitfähigen Pfade eines Stromsammler ermöglicht, welcher einen porösen Metallkörper umfasst, in einem Bereich, welcher der Übergang zwischen einem beschichteten Bereich mit einer Elektrodenmischung und einem unbeschichteten Bereich (Elektrodenmischung-Übergangsbereich) ist, sowie eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyten, welche dieselbe umfasst. Negative Elektrode einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyten, umfassend eine stromsammelnde Folie; ein Paar von Stromsammlern, welche in Kontakt mit beiden Flächen der stromsammelnden Folie angeordnet sind und einen porösen Metallkörper umfassen; und ein negatives Elektrodenmaterial, welches in Poren des porösen Metallkörpers angeordnet ist, wobei das negative Elektrodenmaterial umfasst: ein negatives aktives Elektrodenmaterial, welches ein Silizium-basiertes Material umfasst; ein skelettbildendes Mittel, welches ein Silikat enthält, welches eine Siloxan-Bindung aufweist; eine Leitfähigkeitshilfe; und ein Bindemittel.
Patent DE-102022101086-A1 (DE)
Title: Videoverbreitungssystem mit Umschalteinrichtung für das Umschalten zwischen mehreren angereicherten Regiebildabfolgen eines aufgenommenen realen Ereignisses
Inventor: STEFANOSKI NIKOLCE
IPC: H04N21/438
Filed: 2022-01-18
Abstract: Beschrieben wird ein Videoverbreitungssystem (50) mit einer serverseitigen Videoverteileinrichtung (52), insbesondere einer OTT-Plattform, die dazu eingerichtet ist, von einer Regiebildeinrichtung (54) mehrere mit virtuellen Inhalten angereicherte Regiebildabfolgen (LF1, LF2, LF3, LFN) von einem aufgenommenen realen Ereignis zu empfangen und zu verarbeiten; wenigstens einer benutzerseitigen Videoausgabeeinrichtung (56), ins-besondere Abspieleinrichtung für Streaming, die mit der Videoverteileinrichtung (52) verbindbar oder verbunden ist und die dazu eingerichtet ist, wenigstens eine der mehreren Regiebildabfolgen (LF1, LF2, LF3, LFN) zu empfangen und eine der empfangenen Regiebildabfolgen (LF1, LF2, LF3, LFN) oder die empfangene Regiebildabfolge (LF1, LF2, LF3, LFN) auszugeben, insbesondere auf einem Display (60) zu zeigen. Dabei ist vorgesehen, dass die Videoausgabeeinrichtung (56) eine Umschalteinrichtung (62) aufweist, die dazu eingerichtet ist, während der Ausgabe der einen Regiebildabfolge (LF1, LF2, LF3, LFN) automatisiert auf eine weitere der empfangenen Regiebildabfolgen (LF1, LF2, LF3, LFN) umzuschalten und diese weitere Regiebildabfolge (LF1, LF2, LF3, LFN) auszugeben.
Patent DE-102022101194-A1 (DE)
Title: Absaugstutzen zum Absaugen von Schüttgut aus einem Reaktorrohr eines industriellen Reaktors
Inventor: SCHÜTTE SEBASTIAN
IPC: B01J8/00
Filed: 2022-01-19
Abstract: Offenbart ist ein Absaugstutzen 1 zum Absaugen von Schüttgut aus einem Reaktorrohr R eines industriellen Reaktors mit einem Ansaugabschnitt A zum Anschließen an das Reaktorrohr R und mit einem gegenüber dem Ansaugabschnitt A winklig angeordneten Anschlussabschnitt B zum Anschlie-ßen des Ansaugstutzens 1 an ein Sauggerät, wobei im Bereich eines durch die Winkelanordnung resultierenden Strömungsrichtungsänderungsabschnittes eine das abzusaugende Schüttgut richtungslenkende, mit dem Ansaugabschnitt A fluchtende Prallfläche 12 vorgesehen ist.Besonderes Kennzeichen ist, dass der Absaugstutzen 1 über eine Einsatzaufnahme E verfügt, in die ein separater, austauschbarer Einsatz 2 eingesetzt ist, dessen zu dem Ansaugabschnitt B weisende Fläche zumindest einen Teil der Prallfläche 12 bereitstellt.
Patent DE-102022101421-A1 (DE)
Title: Funktionselement für ein Gerät der Hausinstallationstechnik
Inventor: DIEHL SVEN
IPC: H02G3/14
Filed: 2022-01-21
Abstract: Ein Funktionselement (9) zur verrastenden Anordnung an einem Gerät der Hausinstallationstechnik, umfassend einen Grundkörper (9a) mit mindestens einer Klemmfeder (10a), wobei die Klemmfeder (10a) mit mindestens einem freien Ende vom Grundkörper (9a) abragt, um in ein Mittel (4a) zur verrastenden Aufnahme am Gerät einzugreifen, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Befestigungsmöglichkeit für Klemmfedern in Funktionselementen anzugeben, die möglichst universell einsetzbar ist und durch welche die Bereitstellung aufwändig gefertigter Spritzgießwerkzeuge für Einlegeteile möglichst vermieden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfeder (10a) Teil einer Federbaugruppe (10) ist, welche als separat gefertigte Einheit mit dem Grundkörper (9a) verbunden ist, wobei die Federbaugruppe (10) die Klemmfeder (10a) und ein mit dieser verbundenes Kunststoffteil (10b) umfasst. Des Weiteren ist eine Federbaugruppe (10) als separat gefertigte Einheit isoliert offenbart.
Patent DE-102022104986-A1 (DE)
Title: Stator mit einem Statorkern und einem Gehäuse zur Drehmomentabstützung und zur mechanischen Verbindung mit einem Statorkern
Inventor: LANG MARKUS
IPC: H02K1/18
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine, aufweisend:- einen Statorkern (2) zum Halten und Leiten eines magnetischen Flusses von bestrombaren Statorwicklungen des Stators (1),- ein mit dem Statorkern (2) mechanisch verbundenes Gehäuse (3), gegenüber welchem der Statorkern (2) drehmomentabgestützt ist und welches einen Gehäusemantel (5) zum Ummanteln des Statorkerns (2) aufweist, wobei zum Ausbilden der mechanischen Verbindung eine Innenseite (15) des Gehäusemantels (5) ein erstes Profil (17) und eine Außenseite (16) des Statorkerns (2) ein mit dem ersten Profil (17) zusammenwirkendes zweites Profil (18) aufweist, wobei die Profile (17, 18) erste, zusammenwirkende Profilbereiche (17a, 18a) zum Zentrieren des Statorkerns (2) in dem Gehäuse (3) und von den ersten Profilbereichen (17a, 18a) separate zweite zusammenwirkende Profilbereiche (17b, 18b) zur Drehmomentabstützung aufweisen.