baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001378-U1 (DE)
Title: UVC-LED-Entkeimungsmodul für flüssige Medien
IPC: C02F1/32
Filed: 2018-03-15
Abstract: UVC-LED-Entkeimungsmodul für flüssige Medien unabhängig von bestehenden Druckschwankungen, Belastungen durch Schwebstoffe oder Einschränkungen der Viskosität mit UVC-LED-Licht bestrahlt werden, wobei das UVC-LED-Licht auf biologisch wirksame UVC-Wellenlänge des entsprechend vorhandenen Mikroorganismen- Spektrums im biologisch-effektiven Bereich von 255 nm bis 275 nm, vorzugsweise auf einen Wellenlängenbereich von 262 nm bis 268 nm eingestellt ist und dass die UVC- LEDs in den wachstumshemmenden Frequenzen nach „Global Scaling“ von 42,7 Hz, 51 Hz, und/oder 60,3 Hz gepulst werden, gekennzeichnet dadurch, dass in einem Gehäuserohr (1) ein Quarzrohr (3) eingesetzt ist, das durch einen inneren Konus (16) in eine Mischkammer (13) und eine Auslaufkammer (14) unterteilt ist, die im Konus (16) durch einen Düsenkanal (4) verbunden sind und das in der Mischkammer (13) ein frei beweglicher Wirbelkörper (5) mit äußeren Drallnuten (6) eingesetzt ist und dass das Quarzrohr (3) mit dem Gehäuserohr (1) stirnseitig mittels Ringschrauben (8 u. 9) kraft- und formschlüssig verbunden ist und dass in der Ringschraube (8) auf der Einlassseite Drall erzeugende Profilflügel (8.1) angeordnet sind und dass im Quarzrohr (3) von außen, auf vorbestimmten Querschnittsebenen eine n-Anzahl UVC-LEDs (15) eingelassen und zueinander mit einem vorbestimmten Bogenwinkel über den Umfang des Quarzrohres (3) verteilt sind, wobei ihre Strahlengänge in einem Winkel von rund 45° auf die Mittelachse des Entkeimungsmoduls ausgerichtet ist, davon ist eine Gruppe von UVC-LEDs (15a und 15a' und 15b und 15b') vor dem Konus (16) gegen die Strömungsrichtung auf die Mittelachse der Mischkammer (13) ausgerichtet ist und die übrigen UVC-LEDs (15 c, c', d, d', e, e', f und f') sind im Bereich des Konus (16) im Quarzrohr (3) eingesetzt, von denen eine Hälfte der UVC-LEDs (15c,15c' und 15d, 15d') in Strömungsrichtung und die andere Hälfte der UVC-LEDs (15e, 15e' und 15f, 15f') entgegen der Strömungsrichtung im Quarzrohr (3) positioniert sind, wobei die sich auf der Mittelachse des Entkeimungsmoduls kreuzenden Strahlengänge der UVC-LEDs einzelne Brennpunkte bilden.
Patent DE-202018002231-U1 (DE)
Title: Backeinsatz für einen Verbrennungsofen
IPC: A21B1/33
Filed: 2018-05-04
Abstract: Backeinsatz (1) mit einem Backraum (2) zur Zubereitung von Speisen für einen Verbrennungsofen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Backeinsatz (2) eine Eintrittsöffnung (3) für Rauchgas sowie eine Austrittsöffnung (4) für Rauchgas aufweist,
 - dass ein Rauchgaskanal (6) vorhanden ist, welcher den Backraum (2) umgibt, wobei ein erster Abschnitt (7) des Rauchgaskanals (6) oberhalb des Backraums (2) und ein zweiter Abschnitt (8) des Rauchgaskanals (6) unterhalb des Backraums (2) verläuft,
 - dass zwischen der Eintritts- und Austrittsöffnung (3, 4) für Rauchgas eine Anordnung (5) zur Verteilung des Rauchgases in den Rauchgaskanal (6) vorhanden ist,
 - dass die Anordnung (5) zur Verteilung des Rauchgases ausgebildet ist, die Strömung des Rauchgases innerhalb des Rauchgaskanals (6) von der Eintrittsöffnung (3) für Rauchgas über den ersten Abschnitt (7) des Rauchgaskanals (6) zu dem zweiten Abschnitt (8) des Rauchgaskanals (6) zurück zur Austrittsöffnung (4) für Rauchgas zu führen.
Patent DE-202018002732-U1 (DE)
Title: Faltzuschnitt und Faltschachtel für Schüttgut
IPC: B65D5/72
Filed: 2018-06-08
Abstract: Faltzuschnitt (Z1), insbesondere aus Wellpappe oder Karton, mit:
 einer Deckwand (O1);
 einer ersten an einer Seitenkante der Deckwand (O1) angelenkten Seitenwand (R1);
 einer an einer Seitenkante der ersten Seitenwand (R1) angelenkten Bodenwand (U1);
 einer zweiten an einer Seitenkante der Bodenwand (U1) angelenkten Seitenwand (L1);
 einer an einer Stirnkante (SK) der Bodenwand (U1) angelenkten Schüttenvorderwand (SU); und
 zwei an den Seitenkanten der Schüttenvorderwand (SU) angelenkten Schüttenseitenwände (SR, SL), welche jeweils eine bogenförmige Außenkante aufweisen,
 gekennzeichnet durch
 eine Schüttenwandverstärkung (P), welche als Wandelement an einer Stirnkante (TR) der Deckwand (O1) angelenkt ist.
Patent DE-202018100676-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verkauf von Waren und System mit einer solchen Vorrichtung
IPC: G07F11/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Vorrichtung (100, 200) zum Verkauf von Waren (160, 161), mit wenigstens zwei Lagerbereichen (111, 112, 113), in denen jeweils eine von den anderen Lagerbereichen verschiedene Temperatur (T1, T2, T3) in einem jeweils zugehörigen Temperaturbereich einstellbar und/oder einregelbar ist, und die jeweils zur Lagerung von Waren (160, 161) eingerichtet sind, mit einem automatisierten Handhabungssystem (120), mittels welchem Waren (160, 161) aus jedem der Lagerbereiche (111, 112, 113) entnehmbar sind, und mit einer Ausgabeeinrichtung (130), in welcher Waren (160, 161) zur Entnahme bereitstellbar sind, wobei die Vorrichtung (100, 200) dazu eingerichtet ist, ausgewählte Waren (160, 161) mittels des Handhabungssystems (120) aus den Lagerbereichen (111, 112, 113) zu entnehmen und, nach einer Freigabe, zur Entnahme in der Ausgabeeinrichtung (130) bereitzustellen.
Patent DE-202018100827-U1 (DE)
Title: Motorisierter Bodenmopp
IPC: A47L11/283
Filed: 2018-02-15
Abstract: Motorisierter Bodenmopp, umfassend:einen Stiel;eine Basis;ein Fluidabgabesystem, umfassend einen Vorratstank und einen Fluidverteiler in Fluidverbindung mit dem Vorratstank über einen Fluidabgabepfad;ein motorisiertes Agitationssystem, umfassend:eine Vielzahl von Reinigungspads, die an der Basis vorgesehen sind;mindestens einen Antriebsmotor, der betriebsfähig mit der Vielzahl von Reinigungspads zur Drehung der Reinigungspads gekoppelt ist; undein mehrachsiges Drehgelenk, das den Stiel mit der Basis zur Bewegung des Stiels um eine erste Drehachse und eine zweite Drehachse, die orthogonal zur ersten Drehachse ist, koppelt, wobei das mehrachsige Drehgelenk umfasst:einen Basisverbinder, der drehbar mit der Basis gekoppelt ist und die erste Drehachse definiert, um die sich der Stiel in einer Vor-Rückwärts-Richtung drehen kann;einen aufrechten Verbinder, der drehbar mit dem Basisverbinder gekoppelt ist und die zweite Drehachse definiert, um die sich der Stiel in einer Seite-zu-Seite-Richtung drehen kann; undeinen Blockiermechanismus, der so konfiguriert ist, dass er die Bewegung des Stiels um die zweite Drehachse selektiv blockiert.
Patent DE-202018104161-U1 (DE)
Title: Kammaufbau
IPC: A45D24/02
Filed: 2018-07-19
Abstract: Ein Kammaufbau, umfassend
 einen Kammgriff und einen Kammsitzsatz, wobei der Kammsitzsatz im Kammgriff untergebracht ist, wobei die Oberseite des Kammgriffs mit einer Oberkante und die Unterseite mit einer Unterkante versehen ist, wobei sich jeweils ein Schutzstab aus den zwei Seiten der Unterkante erstreckt, wobei ein Aufnahmeraum zwischen den beiden Schutzstäben gebildet ist, wobei ein durchgehendes Einrastloch zwischen der Oberkante und der Unterkante vorgesehen ist, wobei sich die Breite des Einrastlochs zur Bildung der zwei Schrägflächen des Einrastlochs von der Oberkante zur Unterkante hin verjüngt, wobei ein Befestigungsloch im mittleren Abschnitt der auf den Außenseiten befindlichen Halteflächen vorgesehen ist;
 wobei der Kammsitzsatz einen Kammsitz, mehrere Kammzinken, mehrere Federn und eine Abdeckung umfasst, wobei die Oberseite des Kammsitzes mit einer Dichtungsnut versehen ist, wobei die Abdeckung in der Dichtungsnut unterbringbar ist, wobei Zylinder auf der Unterseite der Abdeckung linear angeordnet sind, wobei zwei Positionierflächen auf den zwei Außenseiten des Kammsitzes ausgebildet sind, wobei ein Positionierblock im mittleren Abschnitt der beiden Positionierflächen angeordnet ist, wobei mehrere vertiefte Löcher linear auf der Dichtungsnut vorgesehen sind, wobei Durchgangslöcher mit kleinerem Durchmesser an den unteren Enden der vertieften Löcher vorgesehen sind, die in Richtung des Bodens des Kammsitzes hindurchgehen, wobei mehrere Kammzinken und mehrere Federn in den mehreren vertieften Löchern unterbringbar sind, wobei eine jeweilige Kammzinke einen Zinkenkörper aufweist, wobei jeweils ein Kopfabschnitt mit größerem Durchmesser am oberen Ende eines jeweiligen Zinkenkörpers vorgesehen ist, wobei das Ende eines jeweiligen Zinkenkörpers mit einer Kugel versehen ist.
Patent DE-202018105269-U1 (DE)
Title: Stromschiene für einen elektrischen Leiter und Baugruppe mit der Stromschiene
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-09-14
Abstract: Stromschiene (1) zum elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Leiters (2), mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (11), und vorzugsweise mit einer Anlagewand (13) für den elektrischen Leiter (2), die sich zwischen den Seitenwänden (11) und quer oder im Wesentlichen quer zu diesen erstreckt, wobei die Seitenwände (11) und die vorzugsweise vorgesehene Anlagewand (13) sich in eine Einführrichtung (31) erstrecken und einen Aufnahmeraum (10) zur Aufnahme des elektrischen Leiters (2) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Seitenwände und/oder der Anlagewand (13) wenigstens eine oder mehrere vorzugsweise elektrisch leitende Erhebungen (15) angeordnet ist/sind.
Patent DE-202019005350-U1 (DE)
Title: Wellenadapter und rotierende Maschinenwelle
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-03-29
Abstract: Wellenadapter (1) zur Verbindung mit einer rotierenden Welle (18) mit einer Maschineneinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenadapter (1) auswechselbar mit der rotierenden Welle (18) verbindbar ist und an einem freien Ende mit einem Anschlussadapter (15) einer Positionsmesseinrichtung, bezogen auf definierte Endpositionen im Winkelgraden, und/oder einer Messeinrichtung zur Erfassung der Umdrehungszahlen der Welle (18) ausgestattet ist.
Patent DE-202019100881-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Verpackungsmaterial wie beispielsweise Endlos-Kartonage
IPC: B31B50/26
Filed: 2019-02-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verarbeitung von Verpackungsmaterial, wie beispielweise Endlos-Kartonage (2) umfassend eine Einrichtung (3) für den Zuschnitt des einzelnen Kartonblattes, wobei der Einrichtung (3) ein Magazin (5) für die endlos Kartonage (2) mit einer Zuführeinrichtung (4) vorgeschaltet und wobei gegebenenfalls der Einrichtung (3) eine Falteinrichtung (6) nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (4) oberhalb der Zuschnitteinrichtung (3) und gegebenenfalls der Falteinrichtung (6) für die endlos Kartonage (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019102435-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer Rucksackhalter
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Sitz;
 eine Sitzrückenlehne, die durch einen Rahmen für die Sitzrückenlehne und eine nach hinten gewandte Fläche gekennzeichnet ist; und
 eine selektiv anbringbare Hakenbaugruppe, die an der nach hinten gewandten Fläche angeordnet und an einer Halterung montiert ist, die am Rahmen der Sitzrückenlehne angebracht ist.
Patent DE-202019106085-U1 (DE)
Title: Abzugshaube zum Absaugen von Kochdünsten
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-10-31
Abstract: Abzugshaube (1) zum Absaugen von Kochdünsten mit einem Grundrahmen (2), der eine Öffnung (3) zum Ansaugen von Kochdünsten aufweist, wobei die Öffnung (3) so gestaltet ist, dass sie auf eine Kochfläche gerichtet werden kann; mit einer Leitung (4), die zumindest teilweise von dem Grundrahmen (2) gebildet wird und mit der Öffnung (3) zum Ableiten der angesaugten Kochdünste in Fluidverbindung steht; mit Ansaugmitteln im Inneren der Leitung (4); mit einem Fettfilter-Gitter (8), das im Wesentlichen auf Höhe der Öffnung angebracht und so gestaltet ist, dass es die Kondensation der in den Kochdünsten enthaltenen Feuchtigkeit begünstigt, wobei das Gitter (8) in einem Winkel zwischen 10° und 30°, vorzugsweise von 16°, zu einer horizontalen Fläche geneigt ist und das Gitter (8) längs einer Neigungsrichtung (I) positioniert ist, um das erzeugte Kondenswasser von der Öffnung (3) wegzuleiten; dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter (8) ein Hohlraum/Feststoff-Verhältnis zwischen 0,2 und 0,6 und vorzugsweise von 0,4 aufweist.
Patent DE-202019106717-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen, mit- einer Platte (12), die auf einer Ablagefläche fixierbar ist, und zwar insbesondere durch doppelseitige Klebepads, und- einem Anbaumodul (58) mit einer Einrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen,- wobei das Anbaumodul (58) an der Platte (12) abnehmbar anbringbar ist und eine Klemme (59) nach Art einer Schraubzwinge aufweist,- wobei die Klemme (59) einen geschlossenen Klemmbügel (60) aufweist, in dem ein Klemmschuh (68) angeordnet ist, der mittels einer mit dem Klemmbügel (60) in Gewindeeingriff stehenden Stellschraube (72) zum zwischen dem Klemmschuh (68) und dem Klemmbügel (60) erfolgenden Fixieren einer Lebensmittelverpackung (78), welche einen abziehbaren, abnehmbaren oder aufreißbaren oder aufschneidbaren Deckel (80) aufweist, verschiebbar ist.
Patent DE-202020002634-U1 (DE)
Title: Mehrteilige, wiederverwendbare Gießform zur Herstellung von Plastiken
IPC: B29C33/30
Filed: 2020-06-16
Abstract: Mehrteilige, wiederverwendbare Gießform zur Herstellung von Plastiken dadurch gekennzeichnet, dass die Formen aus einem Hart-Polyethylen (HDPE, PE-Stoff) oder artverwandten thermoplastischen Kunststoffen bestehen, deren zugewendeten Flächen untereinander derart montierbar sind, dass die jeweiligen Formen der einzelnen Elemente einen rechteckigen Hohlraum bilden, der im Gebrauch u. a. mit einer sich erhärtenden Masse, vornehmlich Epoxidharze, zu befüllen ist.
Patent DE-202020002816-U1 (DE)
Title: Durchbruchsichere Fahrzeugbarriere
IPC: E01F13/12
Filed: 2020-06-22
Abstract: Durchbruchsichere Fahrzeugbarriere mit einem Pollersystem und einer mit dem Pollersystem verbundenen, die Aufprallenergie absorbierenden Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein über die Fahrbahn angeordneter Verbund (2) von Pollerbaugruppen (5) mit jeweils einem Ende der Pollerbaugruppen (5) derart beweglich im Untergrund (1) der Fahrbahn (7) verankert sind, dass die Pollerbaugruppen (5) durch die Aufprallenergie des Fahrzeugs (4) und einer dadurch bewirkten Bewegung an der jeweiligen Verankerungsstelle die den Verankerungsstellen gegenüberliegenden Enden der Pollerbaugruppen (5) aus dem Untergrund (1) nach oben bewegt werden und dadurch mittels der Pollerbaugruppen (5) das aufgeprallte Fahrzeug (4) von der Fahrbahn abgehoben wird.
Patent DE-202020005928-U1 (DE)
Title: Neuronales Faltungsnetz basierend auf kanal-spezifischer Faltung zur Hochgeschwindigkeits-Objekterkennung eines 3D-LiDARs
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-11-25
Abstract: Struktur eines neuronalen Faltungsnetzes, das auf einer kanalspezifischen Faltung basiert, für eine Hochgeschwindigkeits-Objekterkennung eines 3D-LiDARs, umfassend:
 ein Innenkanal-Faltungsnetz zum Extrahieren von Merkmalen in Kanälen von LiDAR-Daten;
 ein Außenkanal-Faltungsnetz zum Extrahieren von Merkmalen zwischen den Kanälen unter Verwendung von Ausgaben für die Kanäle des Innenkanal-Faltungsnetzes und zum Erzeugen einer Merkmalskarte, die die extrahierten Merkmale zwischen den Kanälen darstellt; und
 ein Erfassungsnetz, das dazu ausgebildet ist, den Ort und die Klasse eines Objekts unter Verwendung der von dem Außenkanal-Faltungsnetz erzeugten Merkmalskarte zu suchen.
Patent DE-202020100794-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Anbaugerät sowie Baumaschine mit einem solchen Anbaugerät
IPC: E02F3/36
Filed: 2020-02-14
Abstract: Anbaugerät zum Anbau an eine Kupplungsvorrichtung einer Arbeitsmaschine wie Bagger, Raupe oder Lader, mit zumindest einem Hydraulikkreis (3), der zumindest einen Hydraulikanschluss (P, T; A, B) zum Ankoppeln an eine Hydraulikversorgung der Arbeitsmaschine (9) aufweist, sowie zumindest einer elektrischen und/oder elektronischen Gerätekomponente (10) wie Sensor (11), dadurch gekennzeichnet, dass an den Hydraulikkreis (3) des Anbaugeräts (1) ein Hydraulikmotor (12) angebunden ist, der mit einem Generator (13) zum Erzeugen von elektrischer Energie für die elektrische und/oder elektronische Gerätekomponente gekoppelt ist.
Patent DE-202020102488-U1 (DE)
Title: Maskenschachtel
IPC: G07F11/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Verpackungseinheit (100) mit einer quaderförmigen, formstabilen und wiederverschließbaren Flip-Top-Box (10), wobei im Inneren der Flip-Top-Box (10) wenigstens eine Einlage, insbesondere ein Filter, für eine Mund-Nasen-Maske (30) und/oder wenigstens eine und vorzugsweise zwei oder drei Mund-Nasen-Masken (30) angeordnet sind.
Patent DE-202020102643-U1 (DE)
Title: Verschlusselement für den Zubereitungsbehälter einer Küchenmaschine, Zubereitungsbehälter und Küchenmaschine
IPC: A47J44/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Verschlusselement (10) für einen Zubereitungsbehälter einer Küchenmaschine, wobei das Verschlusselement (10) einen Abdeckbereich (12) zum Abdecken einer Öffnung in dem Zubereitungsbehälter und einen Einsteckbereich (14) zum Einstecken des Verschlusselements (10) in die Öffnung aufweist.
Patent DE-202020103416-U1 (DE)
Title: Stecker zum Einstecken in Bordspannungssteckdose
IPC: H01R11/18
Filed: 2020-06-15
Abstract: Stecker (100, 700) zum Einstecken in eine Bordspannungssteckdose (200) eines Fahrzeug, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die Bordspannungssteckdose (200) eine an einen Minus-Pol einer Fahrzeugbatterie angeschlossene Steckbuchse (210) und einen am Boden der Bordspannungssteckdose angeordneten, an den Plus-Pol der Fahrzeugbatterie angeschlossenen Pluskontakt (220) aufweist, der Stecker (100) umfassend:
 einen beim Einführen in die Bordspannungssteckdose (200) vorne anzuordnenden vorderen Steckerabschnitt (110, 710), an dem im Bereich einer zentralen Steckerachse (102, 702) ein erstes Kontaktelement (130, 730) zur Kontaktierung mit einem Pluskontakt (220) der Bordspannungssteckdose angeordnet ist;
 ein am Umfang des Steckers angeordnetes zweites Kontaktelement (190) zur Kontaktierung mit einer Innenseite einer Steckbuchse (210) der Bordspann ungssteckdose;
 einen nach Einführen des Steckers in die Bordspannungssteckdose im Eingangsbereich der Bordspannungssteckdose angeordneten hinteren Steckerabschnitt (220, 720),
 eine radial expandierbare Klemmeinrichtung (160, 760); und
 ein am hinteren Steckerabschnitt angeordnetes Betätigungselement (180, 780) zur Umstellung der Klemmeinrichtung (160, 760) zwischen einer nicht-expandierten Konfiguration und einer expandierten Konfiguration.
Patent DE-202020104595-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur und Duschanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ablaufgarnitur mit einem Ablaufgehäuse (4), einem Klemmring (18) und mit einer Ablaufdichtung (14) zwischen dem Ablaufgehäuse (4) und dem Klemmring (18), wobei die Ablaufdichtung (14) mit einem elastomeren Ringkörper (22) auf das Ablaufgehäuse (4) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Ablaufdichtung (14) ein flächiger, sich von dem Ablaufgehäuse (4) weg erstreckender Dichtbahnabschnitt (15) stoffschlüssig anschließt.
Patent DE-202021102051-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines Anschlussrohrs an ein Hauptrohr
IPC: F16L27/04
Filed: 2021-04-16
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen eines Anschlussrohrs (101, 102) an ein Hauptrohr (100),
 • mit einem am Hauptrohr (100) montierbaren Gehäuse (2) mit kugelscheibenförmiger Innenfläche (5), wobei das Gehäuse (2) eine Öffnung (6) zum Einführen des Anschlussrohrs (101, 102) und einen dem Hauptrohr (100) zuzuwendenden, rohrförmigen Auslass (7) aufweist,
 • mit einem Schwenkstutzen (9), der drehbeweglich an der kugelscheibenförmigen Innenfläche (5) gleitet, wobei der Schwenkstutzen (9) eine erste Aufnahme (10) zum Einstecken eines Anschlussrohrs (101) mit einem ersten Außendurchmesser (33) aufweist,
 • und mit einem in die erste Aufnahme (10) einsetzbaren oder eingesetzten Adapterstück (20), wobei das Adapterstück (20) eine zweite Aufnahme (21) zum Einstecken eines Anschlussrohrs (102) mit einem zweiten Außendurchmesser (34) aufweist und wobei sich die zweite Aufnahme (21) im eingesetzten Zustand des Adapterstücks (20) im Inneren des Gehäuses (2) befindet.
Patent DE-202021103170-U1 (DE)
Title: Handschuhpaarhalterungssystem
IPC: A41D19/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Handschuhpaarhalterungssystem zum lösbaren Verbinden eines ersten und eines zweiten Handschuhs (14, 16) eines Handschuhpaares (12) mit einem ersten Halteelement (18) einer Halteeinrichtung (10), wie Gürtel, mittels Halteelementen, die die Handschuhe aufweisen, dass der erste Handschuh (14) ein zweites Halteelement (22) und der zweite Handschuh (16) ein drittes und ein viertes Halteelement (24, 26) aufweisen, wobei die Halteelemente derart ausgebildet sind, dass sowohl die Handschuhe untereinander als auch ein Handschuh oder das Handschuhpaar mit dem ersten Halteelement lösbar verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (18) und das zweite Halteelement (22) gleichwirkend derart ausgebildet sind, dass ein Halten untereinander ausgeschlossen ist, und dass das dritte und vierte Halteelement (24, 26) gleichwirkend derart ausgebildet sind, dass ein Halten sowohl an dem ersten Halteelement als auch an dem zweiten Halteelement ermöglicht ist.
Patent DE-202021103553-U1 (DE)
Title: Trage- / Haltesystem für medizinische Pumpen mit einer Master-Slave-Schaltung
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-07-01
Abstract: Trage- / Haltesystem (1) zur lagernden Aufnahme einer Anzahl von medizinischen Pumpen (2) der Infusions- und/oder Spritzenpumpenbauart mit einer im/am Trage- / Haltesystem (1) integrierten oder im/am Trage- / Haltesystem (1) wahlweise integrierbaren Alarmelektronik zur visuellen und akustischen Anzeige zumindest einer Fehlfunktion zumindest einer im jeweiligen Trage- / Haltesystem (1) gelagerten sowie mit der Alarmelektronik datentechnisch gekoppelten medizinischen Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmelektronik eine Master-Slave-Schaltung aufweist, welche ein dem aktuellen Trage- / Haltesystem (1) nachgeschaltetes Trage- / Haltesystem (1) als Slave und ein dem aktuellen Trage- / Haltesystem (1) vorgeschaltetes Trage- / Haltesystem (1) als Master erkennt.
Patent DE-202021103748-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und Reinigen von Steinmehl aus vom Naturstein gesägten Steinmehlschlämmen
IPC: F26B11/04
Filed: 2021-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen und Reinigen von Steinmehl aus vom Naturstein gesägten Steinmehlschlämmen, umfassend ein Trocknungselement, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Abfuhrende des Trocknungselements ein Sammelbehälter angeordnet ist, wobei an einem Oberteil des Sammelbehälters ein Sieb angeordnet ist, wobei an einem unter dem Sieb befindlichen Ausgang des Sammelbehälters eine Windfege zum Trennen des gesiebten Steinmehls angeordnet ist, wobei das andere Ende der Windfege mit einem elektrostatischen Adsorber zum Trennen von Tonpartikeln in leichten Komponenten nach einem Aussortieren durch die Windfege verbunden ist.