baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006748-U1 (DE)
Title: Arbeitsnischentablar-System
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-05-09
Abstract: Arbeitsnischentablar-System (11) mit einer Aufnahme (20) für eine vorkragende Glasplatte (21) in einem wandmontierbaren Aufnahmeprofil (12), die aus einem sich zur Aufnahme (20) hin öffnenden Längskanal (25) für einen LED-Trägerstreifen (27) stirnseitig hinterleuchtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil (12) mit seinem Längskanal (25) in einen Versorgungsturm (53) mündet, welcher sich vom Stirnende (52) des Aufnahmeprofiles (12) bis auf eine Arbeitsplatte (56) hinab oder bis unter einen Oberschrank-Unterboden (54) hinauf erstreckt, wobei Zuleitungen (62), zum Speisen des Trägerstreifens (27) durch das Profil-Stirnende (52) hindurch, innerhalb des Versorgungsturmes (53) verlaufen.
Patent DE-202009008049-U1 (DE)
Title: Rohrschneidezentrierer für Rohre (3/8" & 1/2")
IPC: B23G1/52
Filed: 2009-06-09
Abstract: Rohrschneidezentrierer gefertigt aus Stahl, um Gewinde auf Eisenrohr zu schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebolzen (1) eine Länge von 10 cm und einen Durchmesser von 2,5 cm aufweißt.
Patent DE-202009015853-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: B23P19/04
Filed: 2009-11-19
Abstract: Montagevorrichtung zum automatischen Befetten und Montieren von vibrationshemmenden Gummielementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung im Wesentlichen aus mindestens einer Befettungsbacke (3), die um eine quer zur Hauptachse (6.1) des Gummielements (6) verlaufenden Achse (30) drehbar gelagert ist, und mindestens einer Greifeinrichtung (5), besteht.
Patent DE-202009018669-U1 (DE)
Title: Rotationssymmetrische Formkörper
IPC: C11D17/00
Filed: 2009-11-05
Abstract: Durch rotierendes Behandeln hergestellter Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass er ein rotationssymmetrisch geformtes kationisiertes textiles oder papierartiges nassfestes Flächengebilde und ein wasserlösliches oder dispergierbares oder kolloidal verteilbares Bindemittel umfasst.
Patent DE-202010000018-U1 (DE)
Title: Set für die Installation einer Slackline, insbesondere für Indoor- und Outdooranwendungen
IPC: A63B7/08
Filed: 2010-01-11
Abstract: Set für die Installation einer Slackline, insbesondere im Schulsport, mit einer Line, die mindestens zwischen zwei Festpunkten mittels mindestens einer Ratsche spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ratsche (7) unmittelbar am Ende der Line (5; 5.1) vorgesehen ist und einen Haken (9) zu deren Befestigung an mindestens einem der Festpunkte aufweist.
Patent DE-202010000385-U1 (DE)
Title: Multifunktionshandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Multifunktionsschuh, umfassend:  – einen Handschuh-Grundkörper (10), an dem ein Handrückenteil (11) und ein Handgelenkteil (17) angeordnet sind; und  – eine Rückspiegel-Unterlage (20), die am Handrückenteil (11) angeordnet ist und länglich, hochklappbar ausgebildet ist, wobei die Rückspiegel-Unterlage (20) zwei Enden (21, 23) und eine Rückspiegelfläche (25) aufweist, wobei die beiden Enden (21, 23) der Rückspiegel-Unterlage (20) jeweils mit dem Handrückenteil (11) verbunden sind, so dass die Rückspiegel-Unterlage (20) hochsteht, wobei die Rückspiegelfläche (25) auf das Handgelenkteil (17) gerichtet ist und mit dem Rückspiegel (30) verbunden werden kann.
Patent DE-202010002019-U1 (DE)
Title: Präsentationsordner
IPC: B42F13/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Präsentationsordner, bestehend aus einer Bodenplatte (2), einer Deckplatte (3), einem Ordnerrücken (5) und wenigstens einer Befestigungseinrichtung (4) für einzuheftende Heftelemente, wie Einzelblätter oder -folien, Stapel von Blättern oder Folien, fotografische Abzüge, Druckerzeugnisse oder dergleichen, wobei die Befestigungseinrichtung (4) an unterschiedliche Stapeldicken beziehungsweise -höhen anpassbar ist, mit einer Spann- beziehungsweise Klemmvorrichtung (40), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Spann- beziehungsweise Klemmvorrichtung (40) der Befestigungseinrichtung (4) verdeckt im Präsentationsordner angeordnet ist.
Patent DE-202010002763-U1 (DE)
Title: Bodenablauf
IPC: E03C1/12
Filed: 2010-02-24
Abstract: Bodenablauf (10; 60; 70) mit einem eine Ablaufrinne (24) definierenden und eine Ablauföffnung (26) aufweisenden Rinnenkörper (14; 90), einem zumindest teilweise in die Ablaufrinne (24) einsetzbaren, eine Aufnahmeöffnung (32) definierenden Rahmen (16; 62) und einer in die Aufnahmeöffnung (32) des Rahmens (16; 62) einsetzbaren Abdeckung (18), insbesondere in Form eines Rostes, wobei zur Justierung eines Abstands zwischen dem Rinnenkörper (14; 90) und einem Untergrund und/oder zur Justierung des Abstands zwischen dem Rinnenkörper (14; 90) und dem Rahmen (16; 62) zumindest ein Distanzstück (20; 64; 72; 87; 96) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Distanzstück (20; 64; 72; 87; 96) stufenlos höhenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202010006396-U1 (DE)
Title: Schutzkeil für Fenster- oder Türflügel
IPC: E05C17/54
Filed: 2010-05-06
Abstract: Schutzkeil (1) für Fenster- oder Türflügel, mit einem spitzwinkeligen Keilkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Keilkörper (2) ein flacher, prismatischer Körper mit einer die Form eines spitzen gleichschenkeligen Dreiecks aufweisenden Basisfläche ist, der in seinen die langen, spitzwinkelig zueinander verlaufenden Dreiecksseiten definierenden, vergleichsweise schmalen, rechteckigen Seitenflächen (4, 5) und an der Spitze eine, z. B. eingefräste oder eingeformte, Nut (6, 7, 8) aufweist.
Patent DE-202010007362-U1 (DE)
Title: Heutrocknungssystem
IPC: A01F25/08
Filed: 2010-05-28
Abstract: Heutrocknungssystem (2) mit einem Gebläse (4) und einem Luftführungssystem (6) zur Zuleitung von Luft aus dem Gebläse (4) zu mehreren Heuballen (18), mit einem Einblasende (36), das an einem Luftauslass des Gebläses (4) befestigt ist, und zumindest einem Ausblasende (38) zur Platzierung in einem Heuballen (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Luftführungssystem (6) eine Luftschlauchanordnung (10) aufweist, die aus zumindest einem in der Länge einfaltbaren und in seinem Volumen aufblasbaren Luftschlauch (12, 14, 44) besteht, und die zumindest 70% der Luftführungsstrecke vom Einblasende (36) zum Ausblasende (38) bildet.
Patent DE-202010009861-U1 (DE)
Title: Kugellagerachse mit Haltebolzen für Modelleisenbahnen in neuer Konstruktion
IPC: A63H19/22
Filed: 2010-07-05
Abstract: Der gedrehte Haltebolzen zur Befestigung des Rades mit eingepresstem Kugellager an der Kunststoffwelle. Der Haltebolzen deckt von aussen zum Schutz das Kugellager ab.
Patent DE-202010010764-U1 (DE)
Title: Montagesystem für PV-Module (Verstell- und fixierbares Flachdach-Montagesystem für PV-Module aus GFK mit Spiegelspoilern)
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Verstell- und fixierbares Flachdach-Montagesystem für PV-Module aus GFK mit Spiegelspoilern dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesystem (Punkte 1.1 der Zeichnungen) für PV-Module (Punkt 2.1 der Zeichnungen) überwiegend aus Glasfaserkunststoff gefertigt ist und somit ein geringes Eigengewicht mitbringt. Die Fertigung aus anderen Leichtbaustoffen, Leichtmetallen oder Kunststoffen ist u. U. möglich.
Patent DE-202010011611-U1 (DE)
Title: Uhr mit integrierter Kamera
IPC: G04B47/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Uhr mit integrierter Kamera dadurch gekennzeichnet, dass das Ziffernblatt durch ein Display ersetz wird.
Patent DE-202010017316-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Beleuchtungsanlage (1a, b) mit wenigstens einer Leuchte (3a) mit einer Lichtquelle (14a), gekennzeichnet, durch eine Luftabsaugvorrichtung mit – wenigstens einer Lufteinlassöffnung (5), – wenigstens einem Gebläse (8) und – wenigstens einer Luftauslassöffnung (6) in der Beleuchtungsanlage (1a, b).
Patent DE-202010017648-U1 (DE)
Title: Mobile Einsatzzentrale und Aggregatträger für mobile Einsatzzentrale
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-06-14
Abstract: Mobile Einsatzzentrale mit einen der Aufnahme von Kommunikations- und Überwachungseinrichtungen sowie Bedienpersonal dienenden, von einem Gehäuse umgebenen Arbeitsraum und mit einer Anzahl von Funktionseinheiten umfassend eine Energieversorgungseinheit zur Bereitstellung von elektrischer Energie, eine Verteileinheit zur Verteilung der elektrischen Energie, eine Klimaeinheit zur Klimatisierung des Arbeitsraums und eine Steuereinheit zur Koordination der Funktionseinheiten, wobei die Funktionseinheiten in einem zu dem Arbeitsraum benachbarten Versorgungsraum angeordnet sind und wobei der Versorgungsraum und der Arbeitsraum gemeinsam in dem Gehäuse angeordnet sind und durch eine Zwischenwandung voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Versorgungsraum (3) wenigstens ein aus dem Versorgungsraum (3) entnehmbarer Aggregatträger (6) angeordnet ist, an dem die Funktionseinheiten (8, 9, 10, 11, 12, 13, 15) derart befestigt sind, dass die Funktionseinheiten (8, 9, 10, 11, 12, 13, 15) mit dem Aggregatträger (6) aus dem Versorgungsraum (3) entnehmbar sind.
Patent DE-202011000317-U1 (DE)
Title: Schal
IPC: A41D23/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Schal aus Maschen- oder Webware, bestehend aus zwei konzentrisch ineinander angeordneten Ringen, die durch eine Quernaht miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Ringe (12) eine konstante Breite hat, während die Breite des anderen Ringes (14) von der Naht (16) ausgehend zunimmt.
Patent DE-202011001883-U1 (DE)
Title: Abzieher
IPC: B25B27/06
Filed: 2011-01-24
Abstract: Abzieher, insbesondere zum Abziehen eines Lagerelements von einem Gehäuse eines Gelenks, der einen Hebel (10) mit einem vorderen Abschnitt (11) und einem hinteren Abschnitt (12) umfasst, die jeweils ein Schraubenloch (13, 14) aufweisen, einen Träger (30) mit einem mittleren Abschnitt (32), einem vorderen Abschnitt (34) und einem hinteren Abschnitt (35), ein Verbindungselement (20), das ein Außengewinde (22) zum Eingriff mit einem der Schraubenlöcher (13) des Hebels (10) aufweist und weiter ein Ende (23) aufweist, das mit dem mittleren Abschnitt (32) des Trägerelements (30) verbunden ist, und ein Druckelement (40), das ein Außengewinde (41) zum Eingriff mit dem anderen Schraubenloch (14) des Hebels (10) aufweist und weiter einen Endabschnitt (43) zum Eingriff mit dem hinteren Abschnitt (35) des Trägerelements (30), dadurch gekennzeichnet, dass:  ein Element (60, 61) am Hebel (10) befestigt ist, das einen vorderen Abschnitt (68) mit einer Öffnung (67) aufweist, und eine Feder (50) am Hebel (10) befestigt...
Patent DE-202011002629-U1 (DE)
Title: Bearbeitungs-Werkzeug für eine Frucht
IPC: A47J17/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Bearbeitungs-Werkzeug für eine Frucht, insbesondere für einen Kürbis, umfassend a) einen Grund-Körper (1) i. mit mindestens einem Griff-Bereich (8) zum Greifen des Bearbeitungs-Werkzeugs, und ii. mit einer Schneid-Element-Führung (19), b) ein Schneid-Element (2) zum Schneiden der Frucht, wobei das Schneid-Element (2) i. einen Schneid-Rand (29) aufweist, und ii. in der Schneid-Element-Führung (19) zwischen einer vollständig eingeschobenen Nicht-Schneid-Position und einer vollständig ausgezogenen Auszugs-Position verschiebbar geführt ist, und c) eine an dem Grund-Körper (1) vorgesehene Löffel-Schale (3) zum Auslöffeln oder Essen der Frucht.
Patent DE-202011002755-U1 (DE)
Title: Schalltrichter aus Wellpappe
IPC: G10D13/08
Filed: 2011-02-15
Abstract: Musikinstrument, dadurch gekennzeichnet, dass der durch Federstahlzungen (1) erzeugte Klang mithilfe eines Schalltrichters (2) aus Wellpappe verstärkt wird. Der aus der Wellpappe gefaltete Schalltrichter weist eine Form auf, die den Schall bündelt und eine Öffnung (3), die den Schallaustritt begünstigt.
Patent DE-202011050354-U1 (DE)
Title: Spannteller für einen Federspanner sowie Federspanner
IPC: B25B27/30
Filed: 2011-06-06
Abstract: Spannteller (3) für einen Federspanner zur Montage und/oder Demontage einer Fahrwerksfeder eines Kraftfahrzeuges, wobei der Spannteller (3) eine Kontaktfläche zur Aufnahme eines Federsegmentes (10) aufweist, über die eine Stauchkraft in axialer Richtung auf die Fahrwerksfeder aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufnahmedurchmesser (5) zur formschlüssigen Aufnahme des Federsegmentes (10) auf dem Spannteller (3) variabel über Distanzstücke (4) einstellbar ist.
Patent DE-202011051226-U1 (DE)
Title: Luftpolster-Versandtasche
IPC: B65D27/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Luftpolster-Versandtasche, dadurch gekennzeichnet, dass sie außen aus Papier, einer Kunststofffolie oder einer metallisierten Folie und innen aus einer Polsterfolie besteht und Aussenabmessungen aufweist, die die von der Post festgelegten Abmessungen für Kompaktbriefe nicht übertreffen.
Patent DE-202011104289-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: B65D69/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Verpackungseinheit (1) für mehrere Portionspackungen (11) aufweisend – einen Grundkörper (20) zur Bereitstellung eines Halters für die Portionspackungen (11), – eine Mehrzahl von Portionspackungen (11) aus einem Folienmaterial, welche an dem Grundkörper (20) abtrennbar befestigt sind, wobei die Portionspackungen (11) jeweils einen eine Masse (18) enthaltenden Hohlraum (12) umschließen und wobei die Portionspackungen (11) jeweils von dem Grundkörper (20) abtrennbar sind.
Patent DE-202011105056-U1 (DE)
Title: Abfrage und Bereitstellung der Leuchtanzeigen zur Sprachfreigabe an Funkgeräten oder deren Bedienteilen
IPC: G08B1/08
Filed: 2011-08-31
Abstract: Die Überwachung von Leuchtanzeigen an Funkgeräten oder bei mehrteiligen Geräten, auch deren Bedien- bzw. Einstellgeräten, mit optoelektronischen Sensoren, um einen elektrischen Kontakt für die „SPRECHEN” Anzeige zur Verfügung zu stellen. Es ist in diesem Fall unwichtig, wie dieser Kontakt ausgeführt wird, als Beispiel sind hier Relais, Optokoppler und Transistoren erwähnt. Als Sensor sind Fotodioden, Fotowiderstände, Fototransistoren möglich.
Patent DE-202011106257-U1 (DE)
Title: Zubehörteil zum perfekten Schutz einer elektrischen Einrichtung
IPC: H02G3/14
Filed: 2011-10-04
Abstract: Zubehörteil (1) zum provisorischen Schutz einer elektrischen Einrichtung (9), mit einer Befestigungsplatte (90) zum Befestigen der elektrischen Einrichtung auf einem Träger und einem zentralen Funktionsbereich (92) mit einer elektrischen Anschlusseinrichtung, wobei diese Zubehörteil (1) aus einem flexiblen Material hergestellt ist und eine Schale (2) und einen Rahmen (3) umfasst, der die Schale wenigsten teilweise flach umgibt, wobei die Schale (2) eine Vertiefung begrenzt, die so dimensioniert ist, dass der zentrale Funktionsbereich (32) der Einrichtung (9) aufgenommen werden kann, und im Wesentlichen aus einem Boden (20) und wenigstens einer Seitenwand (21), die sich mit dem Boden verbindet, ausgebildet ist, und der Rahmen (3), der sich mit jeder Seitenwand (21) der Schale (2) verbindet, so bemessen ist, dass dieser wenigstens einen Bereich der Befestigungsplatte (90) abdeckt und reversible Halteelemente (31) einer ersten Bauart aufweist, die mit korrespondierenden reversiblen Halteelementen (91) der ersten Bauart der Befestigungsplatte (90) zusammenwirken, wobei dieser Rahmen (3) ferner...
Patent DE-202011106968-U1 (DE)
Title: Magnet-Rotor-System
IPC: H02N11/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Einrichtung zur berührungsfreien Kraftverstärkung sowie zur Umwandlung magnetischer Energie von Permanentmagneten in kinetische oder elektrische Energie und zur Umwandlung von mechanischer Energie in elektrische mit Hilfe von Magnetfeldern.
Patent DE-202011107526-U1 (DE)
Title: Crimpwerkzeug mit integriertem Pneumatik oder Flüssigkeitsmedium gesteuertem Vorschub im Grundkörper, Anwendung Zylinder im Grundkörper
IPC: H01R43/058
Filed: 2011-11-04
Abstract: Der Schutzanspruch betrifft einen Pneumatikvorschub, oder einen durch ein Flüssigkeitsmedium gesteuerten Vorschub in einem Grundkörper von Crimpwerkzeugen welcher durch ein oder mehrere externe Bauteile angesteuert wird und über eine Vorschubseinheit, welche über zwei Wellen geführt wird und einem am Band (Trägerstreifen) befestigtes Bauteil (Kontakt oder Terminal genannt) von einer Lage in die andere transportiert. Damit dieser in einer Presseinrichtung des Crimpwerkzeuges verpresst werden kann.
Patent DE-202011107934-U1 (DE)
Title: Nach unten strahlender Leuchtdioden-Lampensatz
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Nach unten strahlender Leuchtdioden-Lampensatz, umfassend einen Träger (1), der eine Oberfläche (11) besitzt, eine Leiterplatte (2), die auf der Oberfläche (11) des Trägers (1) angeordnet ist, und eine Vielzahl von Leuchtdiodenmodulen (3), die auf der der Oberfläche (11) des Trägers (1) abgewandten Seite der Leiterplatte (2) angeordnet sind und jeweils eine Leuchtdiode (31), die auf der der Oberfläche (11) des Trägers (1) abgewandten Seite der Leiterplatte (2) liegt, und einen Rahmen (31) beinhalten, der die Leuchtdiode (31) umgibt und eine erste Öffnung (321) und eine der ersten Öffnung (321) gegenüberliegende zweite Öffnung (322) besitzt, in der sich die Leuchtdiode (31) befindet.
Patent DE-202011108216-U1 (DE)
Title: Eine leicht zusammenbaubare Ratsche
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-11-23
Abstract: Eine Ratsche, aufgebaut aus: einem Griff (10) mit einem Kopf (11), der mit einer runden Öffnung (12) versehen ist, mit der eine inwendige kleinere gebogene Vertiefung (121) verbunden ist, wobei die Vertiefung (121) kleiner als die Öffnung (12) und an einem unteren Abschnitt einer Innenfläche der Öffnung (12) ein kreisförmiger Flansch (122), der in einem Abstand zur Vertiefung (121) gebildet ist, während an einem oberen Abschnitt der Öffnung (12) eine C-förmige Rille (123) geformt ist, deren beide Enden in die Vertiefung (121) reichen; einer Arretierung (20), die aus einem gebogenen Blockelement (21) mit einem gebogenen Flügelplättchen (211) besteht, das sich von einem Ende erstreckt, während eine federbelastete Sperrklinke (23) auf dem Flügelplättchen (211) und neben dem gebogenen Blockelement (21) beweglich befestigt ist, wobei die Sperrklinke (23) mit einer Klinkenverzahnung (232) auf einer Fläche gegenüber der Öffnung (12) versehen ist; einem zylindrischen Ring (30), der drehbar auf dem...
Patent DE-202011110834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken einer Lebensmittel verarbeitenden Maschine, insbesondere einer Füllmaschine oder einem Kutter mit Lebensmitteln
IPC: G01G13/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Beschicken von einer Lebensmittel verarbeitenden Maschine (11), insbesondere einer Füllmaschine oder einem Kutter mit Lebensmitteln, umfassend: – einen Behälter (3) zur Aufnahme des Lebensmittels, – eine Hebeeinrichtung (2), über die der Behälter (3) nach oben verfahrbar ist und einen Antrieb (7) für die Hebeeinrichtung (2), eine Messeinrichtung (12, 14) zum Erfassen der Lebensmittelmenge im Behälter (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung die Hublast ermittelt und die Hublastermittlung im Antriebsbereich der Hebeeinrichtung integriert ist.
Patent DE-202012000139-U1 (DE)
Title: Steckbehälter, Steckzylinder aus mehreren Teilen zur einfachsten Aufnahme von Geräten aller Art
IPC: B65D8/00
Filed: 2012-01-09
Abstract: Steckbehälter, Steckzylinder aus mehreren Teilen zur einfachsten Aufnahme von Geräten aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Steckbehälter aus zwei oder mehreren Teilen besteht:  dem Zylinder (11s), welcher auf einer Stirn-Seite (12s) abgeschlossen und auf der anderen Stirn-Seite (13s) offen ist sowie  dem Zylinder (21s), der auf einer Stirn-Seite (22s) abgeschlossen und auf der anderen Stirn-Seite (23s) offen ist;  wobei dieser Hohlzylinder (21s) außerdem die wesentliche Einfüll-Öffnung (24s) auf dem Zylindermantel besitzt, welche beim Einschieben der beiden Hohlzylinder ineinander (31s) durch den anderen Hohlzylinder-Mantel (14s) verschlossen wird.
Patent DE-202012002360-U1 (DE)
Title: Kombinierte Vorrichtung für Analysen an Außenhaut und Strukturbauteilen
IPC: G01B21/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Kombinierte Vorrichtung für Analysen an Außenhaut- und Strukturbauteilen dadurch gekennzeichnet, dass ein Analysieren von Außenhaut- und Strukturbauteilen auf nur einer Messplatte/Meßmaschine und Vorrichtung, in parallelem Ablauf, erfolgen kann
Patent DE-202012003535-U1 (DE)
Title: Kleine Werkzeugmaschine, insbesondere Elektrowerkzeug
IPC: B24B23/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Kleine Werkzeugmaschine, insbesondere Elektrowerkzeug, umfassend: ein hohl ausgebildetes Gehäuse (1), in dem ein Befestigungsabschnitt (11) angeordnet ist, wobei eine Durchgangsbohrung (12) an dem Gehäuse (1) ausgebildet ist, durch die ein, Werkzeugkopf (4) hindurchgeführt ist; einen Flansch (2), der aus einem mit dem Befestigungsabschnitt (11) verbundenen Verbindungsabschnitt (21) und einer hohlen Wellendurchführung (22) besteht, die koaxial zu der Durchgangsbohrung (12) verläuft, wobei die Wellendurchführung (22) ein Hilfsstützelement (221) und mindesten eine Walze (222) umfasst; und einen Antrieb (3), der aus einem Stator (31), einem Rotor (32) und einer Spindel (33) besteht, wobei der Stator (31) auf die Wellendurchführung (22) aufgesteckt ist, und wobei der Stator (31) bei Stromversorgung ein Magnetfeld und somit eine Kraft erzeugt, und wobei der Rotor (32) auf den Stator (31) aufgesteckt ist, und wobei sich der Rotor (32) unter Einwirkung der von dem Magnetfeld bewirkten Kraft dr
Patent DE-202012007746-U1 (DE)
Title: Rundsäulen Heizung
IPC: H05B3/12
Filed: 2012-08-11
Abstract: Herstellung von runden Säulen zur Erzeugung von Wärme aller Abmessungen, dadurch gekennzeichnet dass es sich um ein auf CNT Heiztechnologiebasis hergestellte Säule feststehend und beweglich handelt, die mit Niedervolt betrieben werden kann.
Patent DE-202012009919-U1 (DE)
Title: Flyback-Converter-Schaltung
IPC: H02M1/36
Filed: 2012-10-17
Abstract: Flyback-Converter-Schaltung mit  – einem Transformator (103, 203), welcher eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung mit jeweils einem Wicklungsanfang und einem Wicklungsende aufweist,  – einem Ladekondensator (107, 207),  – einer Diode (106, 206),  – einem Halbleiterschalter (120, 220) und  – einer Regelung (116, 216), welche einen Flyback-Converter ausbilden, wobei die Regelung (116, 216) ausgebildet ist, den Halbleiterschalter (120, 220) nach dem Start des Flyback-Converters zu steuern,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Starttransistor (104, 204) vorgesehen ist, welcher mit seinem Gateanschluss mit dem Wicklungsanfang der Sekundärwicklung des Transformators (103, 203) gekoppelt und mit seinem Drainanschluss mit dem Wicklungsende der Primärwicklung des Transformators (103, 203) verbunden ist, wobei zumindest mittels des Transformators (103, 203) und des Starttransistors (104, 204) ein Oszillator ausgebildet ist,  dass der Ladekondensator (107, 207) die Regelung (116, 216) mit Energie versorgt und dass die Diode (106, 206) zwischen dem Wicklungsanfang der Sekundärwicklung des...
Patent DE-202012010200-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A41F15/02
Filed: 2012-10-25
Abstract: Haltevorrichtung mittels einteiligem, unten offenem, Reißverschluss zum Festlegen mindestens eines ersten Tragelementes eines ersten Bekleidungsstückes oder Tasche an mindestens einem zweiten Tragelement eines zweiten oder desselben Bekleidungsstückes oder Tasche, gekennzeichnet durch ein lösbar mit dem ersten Trageelement, und mit dem zweiten, und jedem weiteren, Tragelement, verbindbares Halteelement, welches das erste und das zweite, und jedes weitere, Tragelement umgreift und somit aneinander festlegt.
Patent DE-202012102013-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtungsanordnung mit Tragschiene
IPC: H01R9/26
Filed: 2012-06-01
Abstract: Anschlussvorrichtungsanordnung (1) mit einer elektrischen Baugruppe (2), die elektrische Anschlüsse (31, 32) und/oder eine Anschluss-, Mess- und/oder Steuerungselektronik (33) umfasst, sowie mit einer Tragschiene (4), an der die elektrische Baugruppe (2) austauschbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Kühlung der elektrischen Baugruppe (2) ein Wärmerohr (5) umfasst.
Patent DE-202012102393-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur komplexen Elektromyostimulation
IPC: A61N1/18
Filed: 2012-06-28
Abstract: Vorrichtung zur komplexen Elektromyostimulation, umfassend einen Anzug (2), eine Stimulationseinheit (3), eine Bedieneinheit (4) sowie eine die Bedieneinheit (4) und die Stimulationseinheit (3) zur Signalübertragung verbindende Kommunikationseinheit (5, 5').