baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008043947-B4 (DE)
Title: Anschlusszustandserkennungssystem für ein Netzwerkkabel
Inventor: CHENG TE-LUNG
IPC: H04L12/40
Filed: 2008-11-20
Granted: 2010-06-24
Abstract: Anschlusserkennungssystem für ein Netzwerkkabel zum Erkennen eines Verbindungszustands des Netzwerkkabels, aufweisend  eine Netzwerkschnittstelle zum Kommunizieren mit dem Netzwerkkabel,  eine Netzwerkzustandserkennungseinheit, die elektrisch mit der Netzwerkschnittstelle verbunden ist, zum Erzeugen eines Impulssignals entsprechend einem vom Netzwerkkabel gesendeten elektrischen Signal und Ausgeben eines ersten Signals entsprechend dem Impulssignal,  eine LAN-Steuereinrichtung, die elektrisch mit der Netzwerkschnittstelle verbunden ist, zum Bestimmen des elektrischen Signals des Netzwerkkabels, um zu prüfen, ob das Netzwerkkabel entfernt ist oder nicht, und Ausgeben eines zweiten Signals, wenn das Netzwerkkabel entfernt ist,  eine Hauptsteuereinheit, die elektrisch mit der Netzwerkzustandserkennungseinheit und der LAN-Steuereinrichtung verbunden ist, zum Empfangen des ersten Signals und des zweiten Signals, um zu bestimmen, ob eine Leistungsquelle der LAN-Steuereinrichtung eingeschaltet ist oder nicht, und  eine Steuereinrichtung für die südliche Brücke, die...
Patent DE-102008045086-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: SON RO MON
IPC: A47L15/46
Filed: 2008-08-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Geschirrspülmaschine (100) mit:
 einem Sumpf (120), der so konfiguriert ist, dass er Waschwasser aufnimmt;
 einer Filtervorrichtung (150), die so konfiguriert ist, dass sie Speiseabfall aus dem im Sumpf (120) aufgenommenem Waschwasser herausfiltert;
 einer Ablasspumpe (141), die so konfiguriert ist, dass sie das im Sumpf (120) aufgenommene Waschwasser durch die Filtervorrichtung (150) ausgibt;
 einer Steuerungseinheit (160), die so konfiguriert ist, dass sie auf Grundlage der Zeit, die die Ablasspumpe (141) dazu benötigt, den Sumpf abzupumpen, ermittelt, ob die Filtervorrichtung (150) zu reinigen ist; und
 einer Alarmvorrichtung (170), die so konfiguriert ist, dass sie einen Benutzer darüber informiert, dass die Filtervorrichtung (150) zu reinigen ist, wenn die Steuerungseinheit (160) ermittelt, dass die Filtervorrichtung (150) zu reinigen ist,
 wobei die Steuerungseinheit (160) so ausgebildet ist, dass sie die zum Abpumpen des Sumpfs (120) benötigte Zeit misst und bestimmt, dass die Filtervorrichtung (150) zu reinigen ist, wenn die zum Abpumpen des Sumpfs (120) benötigte Zeit einen vorbestimmten Referenzpegel überschreitet, und
 wobei die Geschirrspülmaschine (100) weiter eine Bedienkonsole (103) umfasst, die so ausgebildet ist, dass sie eine Eingabe vom Benutzer zum Beeinflussen des Referenzpegels empfängt.
Patent DE-102008047210-B4 (DE)
Title: Extrusionslinie und Verfahren zum Kühlen von Kunststoffprofilen
Inventor: GORILOVSKIY MIRON I
IPC: B29C48/32
Filed: 2008-09-15
Granted: 2011-07-21
Abstract: Extrusionslinie zur Herstellung von Kunststoffprofilen, vorzugsweise Kunststoffrohren, umfassend mindestens einen Extruder (1), ein Werkzeug (2), eine Kalibrierung (3) sowie weitere Nachfolgeeinrichtungen (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Werkzeug (2) mindestens einen Durchbruch (8) aufweist und in Extrusionsrichtung (7) gesehen vor dem Werkzeug (2) eine Absaugung (6) angeordnet ist, mittels der Luft im Inneren des Kunststoffprofils (9) austauschbar ist, wobei das Werkzeug (2) mehrere getrennte Schmelzekanäle (10) aufweist, mittels denen die Kunststoffschmelze in Teilschmelzeierbar ist, wobei das Werkzeug (2) mindestens eine formgebende Düse (27) und einen formgebenden Dorn (28) umfasst und die formgebende Düse (27) am Umfang in einzelne Segmente (29) aufgeteilt ist, wobei jedes Segment (29) sowohl über eine Heizeinrichtung (30) wie auch eine Kühleinrichtung (31) verfügt, wobei im Anschluss an die Kalibrierung (3) um das extrudierte Profil eine Kammer (25) angeordnet...
Patent DE-102008055731-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor
Inventor: BECKER ERICH
IPC: H02K3/52
Filed: 2008-11-04
Granted: 2014-07-31
Abstract: Bürstenloser Gleichstrommotor, a) der einen, Permanentmagnete aufweisenden Rotor hat, der in dem durch Kommutierung wechselnden Magnetfeld eines Stators (1) rotiert, b) welches Magnetfeld durch ein Wicklungssystem in Umfangsrichtung voneinander beabstandeter und auf einen Isolationskörper (4) aufgebrachter Leitungswicklungen (3) erzeugbar ist, wobei c) zur Ansteuerung der voneinander beabstandeten elektrischen Leitungswicklungen (3) des im Stator (1) vorgesehenen Wicklungssystems eine Steuerungselektronik mit, d) den Phasen des Wicklungssystems (2) zugeordneten berührungslosen Drehstellungssensoren (5) zugeordnet ist, e) die auf einem gemeinsamen Sensorträger (13) angeordnet sind, welcher Sensorträger (13) an einer Stirnseite des Stators (1) befestigbar ist, und f) zwischen dem Sensorträger (13) und der benachbarten Stator-Stirnseite miteinander zusammenwirkende Positionierhilfen vorgesehen sind, welche die Relativposition des Stators (1) in Bezug auf den Sensorträger (13) und den auf ihm angeordneten Drehstellungssensoren (5) festlegen, wobei g) die Steuerungselektronik mit den Zuleitungen (15) der voneinander beabstandeten Leitungswicklungen (3) über elektrische Kontakte verbunden ist, die als Positionierhilfen ausgebildet sind, h) die als Positionierhilfen ausgebildeten elektrischen Kontakte an dem Sensorträger (13) vorgesehen und als Schneidklemmen (14) ausgebildet sind, i) der Sensorträger (13) als eine, die Drehstellungssensoren (12) tragende Sensorplatine ausgebildet ist, und j) die Zuleitungen (15) der voneinander beabstandeten Leitungswicklungen (3) mit ihren von den Schneidklemmen (14) kontaktierten Leitungsabschnitten in lagedefinierten Leitungsführungen (16) des Stators (1) gehalten sind, wobei k) der Stator (1) ein hülsenförmiges Statorgehäuse (20) hat, an dessen Stirnseiten jeweils eine Isolationskappe (9) vorgesehen ist, von denen zumindest eine Isolationskappe (9) zur Verbindung mit einem Sensorträger (13) ausgebildet ist, ...
Patent DE-102008059103-B4 (DE)
Title: Fensterbank-Halter
Inventor: DOLD MATTHIAS
IPC: E06B1/70
Filed: 2008-11-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Fensterbank-Halter zur Befestigung einer Fensterbank (20) an einem Gebäudeteil, aufweisend eine Grundkonsole (2), ein Halteteil (1) zur Halterung der Fensterbank (20) sowie einen Dämmkörper (4), der einen Kälteübertritt von dem Halteteil (1) zum Gebäudeteil unterbricht. dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmkörper (4) als tragendes Teil vorgesehen ist und sich zwischen dem Halteteil (1) und Grundkonsole (2) befindet.
Patent DE-102008061523-B4 (DE)
Title: Wellgetriebe mit Planeten-Vorstufe zum Aufspannen des Zwischenzahnrings
Inventor: POEHLAU FRANK DR ING
IPC: F16H1/32
Filed: 2008-12-10
Granted: 2011-12-22
Abstract: Wellgetriebe umfassend – koaxial zueinander angeordnet – einen umlaufenden, unrunden Kern (sog. Wave Generator) (7), einen eine mit einer Innenverzahnung (2) versehene Innenfläche aufweisenden Außenzahnring (sog. Circular Spline) (1) und einen zwischen Kern (7) und Außenzahnring (1) angeordneten, im wesentlichen die Form eines Hohlzylinders (15) aufweisenden, elastisch verformbaren Zwischenzahnring (sog. Flexspline) (3) mit einer an seinem einen axialen Ende (16) angeordneten Außenverzahnung (5), die hinsichtlich ihrer Zahndimensionen an die Innenverzahnung (2) des Außenzahnrings (1) angepasst ist, jedoch über den Umfang eine gegenüber der Innenverzahnung (2) des Außenzahnrings (1) geringfügig niedrigere Zahnzahl aufweist, und mit einer an dem der Außenverzahnung (5) entfernten anderen axialen Ende des Hohlzylinders (15) angeordneten, diesen dort stabilisierenden Grundfläche (4), wobei ein im Bereich der Außenverzahnung (5) innen an dem Zwischenzahnring (3) angreifendes, am Kern (7) angeordnetes Aufspannelement, dessen maximale radiale Erstreckung größer ist als der innere Radius des Zwischenzahnrings (3), den Zwischenzahnring (3) entsprechend der Rotation...
Patent DE-102009014008-B4 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Inspektion von Bestückungsvorgängen
Inventor: SCHUMANN FRANK JENS
IPC: H05K13/02
Filed: 2009-03-19
Granted: 2011-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur optischen Inspektion von Bestückungsvorgängen in einer herkömmlichen Bestückanordnung (BA), insbesondere in einem Bestückautomaten zum Bestücken von Substraten (LP1, LP2) mit elektronischen Bauelementen. Bei dieser Anordnung sind ein modular aufgebautes Portal für eine optische Inspektion (AOI) und eine mobile Datenverarbeitungseinheit (DV) in die Bestückanordnung (BA) integriert. Für eine Integration ist das Portal für die optische Inspektion (AOI), welches zumindest ein modulares Portal (MP), einen Kabelschlepp (KS2) für eine Verbindung mit der Bestückanordnung (BA) und eine sogenannte AOI-Einrichtung (AK) umfasst, anstelle von zumindest einem Bestückportal (P, KS1, BK) oder als zusätzliches Portal vorgesehen. Die mobile Datenverarbeitungseinheit (DV) ist an einem für Zuführeinrichtungen (ZF) vorgesehenen Stellplatz der Bestückanordnung (BA) angebracht und dazu geeignet, das Portal für eine optische Inspektion (AOI) anzusteuern und Daten des Portals (AOI) auszuwerten. Die erfindungsgemäße Anordnung weist damit den Vorteil auf, dass auf flexible Weise eine optische Inspektion während des Bestückungsvorgangs durchgeführt werden kann. Durch den modularen Aufbau der Anordnung kann diese auf einfache Weise und mit geringem Aufwand an z.B. neue Produkte, etc. angepasst werden. Durch die Integration in eine herkömmliche Bestückanordnung (BA) werden zusätzlich Stellplatz und Kosten gespart.
Patent DE-102009014478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen eines optischen Eingangssignals in ein elektrisches Ausgangssignal und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: BUCK THORBIOERN DIPL PHYS
IPC: G01D5/26
Filed: 2009-03-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Umsetzen eines mit einer Lichtleitfaser (2) übermittelten optischen Eingangssignals in ein elektrisches Ausgangssignal mit: – einem Fasereingang (7), an den die Lichtleitfaser (2) anbringbar ist, – einem Demultiplexer (9), der einen mit dem Fasereingang (7) verbundenen Demultiplexereingang (8) und eine Vielzahl von Demultiplexerausgängen (15) aufweist, auf die mithilfe einer Wellenleitergitteranordnung (30) einzelnen spektralen Messkanälen (13) zugeordnete Spektralkomponenten (49) des Eingangssignals verteilbar sind, – den Demultiplexerausgängen (15) zugeordnete Photodetektoren (21), und mit – einer im optischen Pfad zwischen den Demultiplexerausgängen (15) und den jeweils zugeordneten Photodetektoren (21) angeordneten Kantenfilteranordnung (18), durch die die Spektralkomponenten (49) in Abhängigkeit von der Wellenlänge modulierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kantenfilteranordnung (18) eine weitere Wellenleitergitteranordnung (38) mit Kantenfiltereingängen (17) und Kantenfilterausgängen (19) ist, dass – die Kantenfiltereingänge (17) jeweils einem Demultiplexerausgang (15) und die Kantenfilterausgänge (19) jeweils einem der Photodetektoren (21) zugeordnet sind, und dass – die Transmissionsmaxima (48) der Transmissionscharakteristik (46) des Demultiplexers (9) im Flankenbereich (26) von Transmissionsspitzen (50) der Transmissionscharakteristik (47) der Kantenfilteranordnung (18) liegen.
Patent DE-102009015995-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung und hydraulische Lenkung
Inventor: PEDERSEN SOEREN
IPC: B62D5/32
Filed: 2009-04-02
Granted: 2011-02-03
Abstract: Hydraulische Lenkeinrichtung mit einer durch ein erstes Lenkorgan betätigbaren Lenkeinheit, die ein Richtungsventil aufweist, einem durch ein zweites Lenkorgan betätigbaren Lenkventil, einer Arbeitsanschlussanordnung und einer Versorgungsanschlussanordnung, die einen Tankanschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkventil (15) durch das Richtungsventil (18) hindurch mit der Arbeitsanschlussanordnung (L, R) verbindbar ist.
Patent DE-102009021947-B4 (DE)
Title: Waschmaschine und Verfahren zum Steuern einer solchen
Inventor: BAE SUN CHEOL
IPC: D06F33/30
Filed: 2009-05-19
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine mit einer Trommel (122), das Folgendes beinhaltet:
 Betreiben der Trommel (122) mit einer ersten Drehzahl (V1) in solcher Weise, dass ein Teil (410) des Waschguts in ihr tumbelt, während der andere Teil (420) des Waschguts an ihr anhaftet (S910, S1010);
 Erfassen eines Werts für ein Ungleichgewicht der Trommel (122) während des Betriebs bei der ersten Drehzahl (V1); und
 Betreiben (S920, S1020) der Trommel (122) mit einer zweiten Drehzahl (V2) unter der ersten Drehzahl (V1) in solcher Weise, dass die Menge des tumbelnden Waschguts (410) größer als bei der ersten Drehzahl (V1) ist, wenn der erfasste Wert für das Ungleichgewicht der Trommel (122) während des Betriebs bei der ersten Drehzahl (V1) größer als ein dritter spezifizierter Wert ist, oder
 unmittelbares Erhöhen (S955, S1050) der Drehzahl der Trommel (122) von der ersten Drehzahl (V1) zu einer vierten Drehzahl (V4), bei der das gesamte Waschgut in der Trommel (122) anhaftet, wenn der erfasste Wert für das Ungleichgewicht der Trommel (122) während des Betriebs bei der ersten Drehzahl (V1) dem dritten spezifizierten Wert entspricht oder kleiner ist.
Patent DE-102009022343-B4 (DE)
Title: Kraftmesssystem zum Messen von Schub- bzw. Druckkräften, insbesondere bei Spreadern
IPC: G01L5/00
Filed: 2009-05-15
Granted: 2016-04-28
Abstract: System zum Messen von Schub- und Druckkräften bei Spreadern (100), wobei die zu messenden Kräfte durch ein Gewicht eines Containers (102) hervorgerufen werden, der an den Spreader (100) gehängt wird, wobei das System aufweist: mindestens eine Drehverriegelung (108) zum Sichern eines Containers (102) am Spreader (100), wobei die Drehverriegelung (108) einen zylinderförmigen Abschnitt (124) aufweist; und einen Kraftaufnehmer (10; 60; 70), der einen ringförmigen Körper (12) aufweist, wobei der Körper mindestens eine Kraftmesszone (31) aufweist, in der zumindest eine Kraftmessanordnung (38) vorgesehen ist, die angepasst ist, durch die Gewichtskraft des Containers (102) hervorgerufene Scherungen oder Stauchungen in der Kraftmesszone (31) des Körpers (12) zu erfassen und in ein elektrisches Signal umzuwandeln; wobei der Körper (12) des Kraftaufnehmers (10; 60; 70) in Längsrichtung (13) eine axial durchgehende Öffnung zum Durchführen des zylindrischen Abschnitts (124) der Drehverriegelung (108) durch den Körper (12) aufweist, wobei Stirnflächen (20, 21) des Körpers (12) im Wesentlichen planparallel zueinander ausgebildet sind, wobei mindestens eine Stirnfläche (20, 21) eine symmetrisch angeordnete Dreipunktauflage (24) aufweist, wobei Auflagepunkte (26, 26') der Dreipunktauflage (24) in Längsrichtung (13) aus der jeweiligen Stirnfläche (20, 21) vorstehen.
Patent DE-102009022619-B4 (DE)
Title: Antioomycotica
Inventor: ARNOLD NORBERT DR
IPC: A01N37/42
Filed: 2009-05-26
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verwendung einer Verbindung der Formel (I) oder eines Salzes davon als Antioomycoticum:worin X aus H, OR1, SR1, NR1R2, N(OR1)(R2), N(R1)-NR1R2 oder N(R1R2R3)+A– ausgewählt ist, Y aus OR1, O–Kat+ oder NR1R2 ausgewählt ist, Z aus O, S, NR1, NOR1, N-CN oder N-NR1R2 ausgewählt ist, R einen Substituenten darstellt, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus (i) einem unsubstituierten oder ein oder mehrfach substituierten (C3-C22)-Alkylrest, (ii) einem unsubstituierten oder ein oder mehrfach substituierten (C3-C22)-Alkenylrest, (iii) einem unsubstituierten oder ein oder mehrfach substituierten (C3-C22)-Alkinylrest, (iv) einem unsubstituierten oder ein oder mehrfach substituierten -(CH2)m-Sperminrest, (v) einem unsubstituierten oder ein oder mehrfach substituierten -(CH2)m-Spermidinrest, (vi) einem unsubstituierten oder ein oder mehrfach substituierten N-methylierten -(CH2)m-Sperm(id)inrest, wobei m jeweils eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, und wobei der eine oder die mehreren Substituenten in den vorstehend genannten Resten (i) bis (vi) unabhängig voneinander aus der Gruppe α, bestehend aus einem...
Patent DE-102009024268-B4 (DE)
Title: Magnetfeldkompensation
Inventor: WALLAUER STEFFEN
IPC: G01R33/09
Filed: 2009-06-05
Granted: 2015-03-05
Abstract: Magnetfeldkompensationseinrichtung umfassend – eine Magnetfeldmessanordnung mit einem Magnetfeldsensor und Messverstärkermittel, wobei der Magnetfeldsensor als ein einziger magnetoresistiver Sensor (1) ausgebildet ist, dem mindestens zwei parallel geschaltete Messverstärkerkreise (3, 5) zugeordnet sind, von denen der eine als analoger Breitband-Regler (3) und der andere als digitaler Breitband-Regler (5) ausgebildet sind.
Patent DE-102009034777-B4 (DE)
Title: Verfahren zu Herstellung eines regelbaren Widerstandsbauelements und dessen Verwendung
Inventor: BERBERICH SVEN DR
IPC: H01L41/22
Filed: 2009-07-25
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines regelbaren Widerstandsbauelements (1) mit einem Widerstandsgrundkörper (10) und mindestens einem Aktor (30), wobei der Widerstandsgrundkörper (10) aus einem Halbleitermaterial aus p-dotiertem Silizium besteht, wobei der Widerstandsgrundkörper (10) aus einer Schichtanordnung eines ersten Teilkörpers (12) geringer Dotierung und eines zweiten Teilkörpers (14) höherer Dotierung besteht, wodurch dieser einen Widerstandswert aufweist, der mindestens drei Größenordnungen unter demjenigen des ersten Teilkörpers (12) liegt, wobei zur elektrischen Verbindung mindestens zwei erste Kontaktflächen (20a/b) vorhanden sind und wobei zur stoffschlüssigen Verbindung eine Verbindungsfläche (16), die zumindest teilweise parallel zu einer ersten Hauptfläche (18a) des Widerstandsgrundkörpers (10) angeordnet ist, zur Anordnung des Aktors (30) vorgesehen ist, wobei sowohl die ersten Kontaktflächen (20a/b) wie auch die Verbindungsfläche (16) an dem zweiten Teilkörper (14) angeordnet sind, wobei der Aktor (30) zur elektrischen Verbindung mindestens zwei zweite Kontaktflächen (32a/b) aufweist, wobei durch Anlegen einer Spannung an diese zweiten Kontaktflächen (32a/b) durch den Aktor (30) über die Verbindungsfläche (16) mechanisch Kraft auf den Widerstandsgrundkörper (10) einleitbar ist, deren Hauptwirkrichtung senkrecht (36) zu einer zugeordneten ersten Hauptfläche (18a) verläuft, wodurch der Widerstandswert des Widerstandsgrundkörpers (10) veränderbar ist.
Patent DE-102009037876-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren mit Einbringung und Zündung von Kraftstoff in mindestens einem von mehreren Abgasteilströmen und mit Abgasrückführung
Inventor: POTT EKKEHARD DR -ING
IPC: F02M26/35
Filed: 2009-08-18
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei Abgas aus einem Abgasstrang der Brennkraftmaschine entnommen und in einen Frischluftstrang der Brennkraftmaschine zurück geführt wird, wobei in einen Abgasmassenstrom im Abgasstrang der Brennkraftmaschine Kraftstoff eingebracht wird und wobei das rückgeführte Abgas stromab der Einbringung des Kraftstoffes in das Abgas aus dem Abgasstrang entnommen wird und stromab der Einbringung von Kraftstoff und stromauf der Entnahme des rückgeführten Abgases das Abgas-Kraftstoff-Gemisch zur Verbrennung gezündet wird, dadurch gekennzeichnet, dass stromauf der Einbringung des Kraftstoffes das Abgas in mindestens zwei Abgasteilströme aufgeteilt wird, wobei die Einbringung des Kraftstoffes in mindestens einen Abgasteilstrom erfolgt und wobei die mindestens zwei Abgasteilströme stromab der Zündung des Abgas-Kraftstoff-Gemisches wieder zusammengeführt werden, wobei die Entnahme des rückgeführten Abgases stromauf der Zusammenführung der Abgasteilströme erfolgt..
Patent DE-102009041479-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungs-Steuerungsvorrichtung
Inventor: TAKATA KENSUKE
IPC: F02D41/40
Filed: 2009-09-14
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzungs-Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine (2), die ausgestaltet ist, um einen Einspritzungsmengen-Lernbetrieb auszuführen, bei dem eine Mehrschusseinspritzung, die eine Mehrzahl von Einspritzungsschüssen hat, vorgenommen wird, um eine Einspritzungsmenge von jedem der Mehrzahl von Einspritzungsschüssen zu lernen, wobei jeder der Mehrzahl von Einspritzungsschüssen eine Einspritzungsmenge hat, die durch gleiches Aufteilen einer Gesamteinspritzungsmenge von Kraftstoff, der während eines Verbrennungszyklus durch ein Kraftstoffeinspritzungsventil (30) in einen Zylinder der Maschine (2) eingespritzt wird, erhalten wird, wobei die Kraftstoffeinspritzungs-Steuerungsvorrichtung eine Einspritzungsbefehlseinrichtung (40) aufweist, die ausgestaltet ist, um zu befehlen, dass das Kraftstoffeinspritzungsventil (30) Kraftstoff einspritzt; gekennzeichnet durch: eine Einspritzungszeitpunkt-Anpassungseinrichtung (40), die ausgestaltet ist, um einen Einspritzungszeitpunkt anzupassen, zu dem die Einspritzungsbefehlseinrichtung (40) dem Kraftstoffeinspritzungsventil (30) befiehlt, jeden der Einspritzungsschüsse, der nach einem anfänglichen Einspritzungsschuss vorgenommen wird, einzuspritzen, basierend auf einer Kraftstofftemperatur, wenn der Einspritzungsmengen-Lernbetrieb derart ausgeführt wird, dass der Einspritzungszeitpunkt von jedem der Mehrzahl von Einspritzungsschüssen einem entsprechenden Bezugspunkt (222, 262) einer Druckpulsation, die durch die Mehrschusseinspritzung verursacht wird, entspricht, wobei eine positive oder negative Schwankung der Druckpulsation bei dem entsprechenden Bezugspunkt (222, 262) null wird, wobei die Mehrzahl von Einspritzungsschüssen einen vorausgehenden Einspritzungsschuss und einen nächsten Einspritzungsschuss, der nach dem vorausgehenden Einspritzungsschuss vorgenommen wird, aufweist, wobei ein Einspritzungsintervall zwischen dem vorausgehenden Einspritzungsschuss und dem nächsten Einspritzungsschuss definiert ist; eine minimale Intervallgrenze (250) des Einspritzungsintervalls durch eine Ventilöffnungscharakteristik des Kraftstoffeinspritzungsventils (30) bestimmt ist; und ...
Patent DE-102010005126-B4 (DE)
Title: Auswahlventileinrichtung
Inventor: YOSHIMURA SHINICHI
IPC: F16K27/00
Filed: 2010-01-19
Granted: 2019-04-11
Abstract: Auswahlventileinrichtung, bei welcher ein Auswahlventil (2) mittels eines Befestigungsbolzens (5, 5A) an einem Basiselement (1) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Auswahlventil (2) einen Ventilkörper (11) mit einer Befestigungsfläche (11a) an einer Bodenfläche zur Befestigung an dem Basiselement (1), eine Ventilbohrung (12), die sich innerhalb des Ventilkörpers (11) parallel zu der Befestigungsfläche (11a) erstreckt, eine Mehrzahl von Anschlussöffnungen (14 bis 17), die miteinander über die Ventilbohrung (12) in Verbindung stehen, ein Betätigungselement (20, 31a, 37, 37A), das sich innerhalb der Ventilbohrung (12) in einer axialen Richtung verschiebt, wenn ein Strömungsdurchgang zwischen den Anschlussöffnungen (14 bis 17) geschaltet wird, und einen elektromagnetischen Betätigungsabschnitt (40), welcher das Betätigungselement (20, 31a, 37, 37A) betätigt, aufweist,
 dass der Ventilkörper (11) eine Bolzeneinsetzöffnung (18, 18A) aufweist, die sich in einer Richtung erstreckt, welche die Ventilbohrung (12) innerhalb der Breite des Ventilkörpers (11) kreuzt, und dass der Befestigungsbolzen (5, 5A) so in die Bolzeneinsetzöffnung (18, 18A) eingesetzt ist, dass er die Ventilbohrung (12) und das Betätigungselement (20, 31a, 37, 37A) kreuzt, und
 dass das Betätigungselement (20, 31a, 37, 37A) einen als ein Loch oder eine Aussparung ausgebildeten Ausweichabschnitt (24, 34, 38, 38A) aufweist, um einen Kontakt mit dem Befestigungsbolzen (5, 5A) zu vermeiden, und dass der Befestigungsbolzen (5, 5A) durch den Ausweichabschnitt (24, 34, 38, 38A) hindurchtritt.