baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001413-U1 (DE)
Title: Papierprofil und Verwendung eines Papierprofils
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Papierprofil (1), insbesondere für ein Verpackungselement oder eine Verpackungsausrüstung einer Lebensmittelverpackung, wobei das Papierprofil (1) eine längliche Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Papierprofil (1) aus zumindest einem runden oder nahezu runden biegesteifen Papierstab (3) oder aus mehreren runden oder nahezu runden biegesteifen Papierstäben (3) gebildet ist, wodurch die Biegesteifigkeit des Papierprofils (1) in zumindest einer Biegerichtung zumindest der Biegesteifigkeit eines der biegesteifen Papierstäbe (3) entspricht, und wobei, vorzugsweise, durch Biegen des Papierprofils (1) zumindest bereichsweise eine rückstellende, der Biegerichtung entgegenwirkende, Kraft erzeugbar ist.
Patent DE-202016005817-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Verschluss
IPC: E05B47/06
Filed: 2016-09-22
Abstract: Von Hand betätigbarer elektromechanischer Verschluss (70), insbesondere Drehriegelverschluss oder Kompressionsverschluss, mit einer mechanischen Verriegelung (36), die die Handbetätigung (12) blockiert, die aber elektronisch gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor (58) die Stellung der Blockierung (36) erfasst und einer Steuerungseinrichtung (48) zur weiteren Verarbeitung zuführt.
Patent DE-202016100961-U1 (DE)
Title: Schneidsystem
IPC: B26D5/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Schneidsystem (2, 2‘), insbesondere zum Abtrennen eines Angussteils (4) von einem Werkstück (6), – mit einer betätigbaren Stempeleinrichtung (8) zum vertikalen Absenken eines Stempels (20) und – mit einer mit dem Stempel (20) gekoppelten Abtrennvorrichtung (10, 10‘) mit einem feststehenden Grundkörper (30) mit einem hieran angeordneten Gegenlager (76, 76a, 76b), insbesondere einem Gegenmesser, und – mit einem durch den Stempel (20) bewegbaren Schneidkörper (28), an dem ein Trennmesser (44, 44a, 44b) angeordnet ist, sowie – mit einem Anpresskörper (32) mit einem Anpresselement (100, 100‘) zur Fixierung des Werkstücks (6) während eines Abtrennvorgangs, – wobei der Anpresskörper (32) mittels einer Zwangsführung (56) an den Schneidkörper (28) gekoppelt ist, die bei einem vertikalen Absenken des Schneidkörpers (28) das Anpresselement (100, 100‘) des Anpresskörpers (32) horizontal gegen den Grundkörper (30), insbesondere gegen das Gegenlager (76, 76a, 76b), anpresst.
Patent DE-202016103141-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung des Hecks eines abgeschleppten Fahrzeugs
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung des Hecks eines abgeschleppten Fahrzeugs, mit mindestens zwei an dem Heck lösbar befestigbaren Leuchten, wobei jede Leuchte aus einem Akkumulator mit elektrischer Energie versorgt wird, und einer Sendeeinheit zur Anbringung in einem schleppenden Fahrzeug, welche erste Funksignale erzeugt, die von einer den Leuchten zugeordneten Empfangseinheit empfangbar sind, und diese Empfangseinheit die Leuchten in Abhängigkeit dieser Funksignale ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass dem oder jedem Akkumulator eine Messvorrichtung zur Messung seines Ladezustands zugeordnet ist, und die Empfangseinheit eine Sendevorrichtung zum Senden eines dem gemessenen Ladezustands entsprechenden zweiten Funksignals aufweist, welches von einer Empfangsvorrichtung in der Sendeeinheit empfangbar und auf einer zugeordneten Anzeigevorrichtung anzeigbar ist.
Patent DE-202016103628-U1 (DE)
Title: Tisch mit einem Erweiterungsteil
IPC: A47B1/05
Filed: 2016-07-07
Abstract: Tisch (1) mit einer Tischplatte (10) und wenigstens einem Erweiterungsteil (11, 12), der sich aus einer Verstaulage unterhalb der Tischplatte (10) in eine Gebrauchslage überführen lässt, in der sich das Erweiterungsteil (11, 12) an die Tischplatte (10) anschließt, wobei wenigstens ein Führungsabschnitt (13, 14) und eine zugehörige Führungseinrichtung (15) vorgesehen sind, in der der Führungsabschnitt (13, 14) zwangsgeführt ist, wobei die Führungseinrichtung (15) wenigstens einen Kulissenführungsabschnitt (151–153) aufweist, in der der Führungsabschnitt (13, 14) über wenigstens ein, bevorzugt als Führungszapfen oder Führungsrolle ausgebildetes, Führungselement eingreift, wobei weiter der Kulissenführungsabschnitt (151–153) einen Lagerabschnitt (156) aufweist, an dem das wenigstens eine Führungselement in der Gebrauchslage des Tisches (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (156) Teil eines Einsatzes (155) ist, der in eine entsprechende Aufnahme (154) in der Führungseinrichtung (15) eingesetzt ist.
Patent DE-202016104127-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem
IPC: A01G13/10
Filed: 2016-07-27
Abstract: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen zum Anbau von Pflanzen dienenden Pflanzraum (10), einen am Pflanzraum (10) angeordneten Lufteinlass (20), ein auf dem Lufteinlass (20) angeordnetes Luftreinigungsmodul (30) und eine mit dem Luftreinigungsmodul (30) verbundene und zur Steuerung des Betriebszustands des Luftreinigungsmoduls (30) dienende Hauptsteuereinheit (1) umfasst, wobei das Luftreinigungsmodul (30) ferner ein im Lufteinlass (20) angeordnetes Hochspannungsentladungsmodul (4) umfasst, wobei das Hochspannungsentladungsmodul (4) voneinander beabstandete positive und negative Entladeeinheiten umfasst.
Patent DE-202016104823-U1 (DE)
Title: Entkeimungsvorrichtung von Transportflächen und Bearbeitungsflächen von Reinigungsvorrichtungen von Textilien sowie Verwendung von UVC-Quellen zur Entkeimung solcher kontaminierten Flächen
IPC: A61L2/10
Filed: 2016-09-01
Abstract: Leuchtquelle bestehend aus mindestens einem Röhrenkörper (22), der eine UV-Quelle mit elektrischen Anschlüssen (3) umfasst, mindestens einem Fassungsträger (4) zur Aufnahme der elektrischen Anschlüsse des Röhrenkörpers (22), und einem elektrischem Steckverbinder (7) zur Übertragung von elektrischer Energie über den Fassungsträger (4) zum Röhrenkörper (22), wobei der Röhrenkörper (22) von einem Reflektorelement (15) umgeben ist und der Reflektorkörper (15) eine Ausnehmung (17) aufweist, aus der die von der UV-Quelle emittierende Strahlung austritt, wobei zumindest der Bereich der Ausnehmung mit einer transparenten Kunststofffolie überzogen ist, zur Verwendung als Entkeimungsvorrichtung für Transportflächen und Bearbeitungsflächen von Reinigungsvorrichtungen von Textilien.
Patent DE-202016107396-U1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q3/62
Filed: 2016-12-27
Abstract: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- einen Verkleidungsgrundkörper (1) mit einer bei bestimmungsgemäßer Verwendung sichtbaren Außenseite (A),- eine Tragstruktur (2) die auf der der Außenseite (A) gegenüberliegenden Rückseite des Verkleidungsgrundkörpers (1) angeordnet ist,- wenigstens eine lichtemittierende Leuchteinheit (3), die bei bestimmungsgemäßer Verwendung von dem Verkleidungsgrundkörper (1) verdeckt ist,wobei der Verkleidungsgrundkörper (1) einen Lichtaustrittsbereich (4) aufweist, der teilweise oder vollständig aus einem, für das von der Leuchteinheit (3) emittierte Licht, transluzenten Material besteht,dadurch gekennzeichnet, dassein Lichtleitelement (5) vorgesehen ist, das derart mit der Leuchteinheit (3) gekoppelt ist, dass das von der Leuchteinheit (3) emittierte Licht von einem Lichteinleitungsbereich (6) bis zu einem Lichtausleitungsbereich (7) zumindest teilweise zu dem Lichtaustrittsbereich (4) des Verkleidungsgrundkörpers (1) geleitet wird und durch den Lichtaustrittsbereich (4) auf der Außenseite (A) des Verkleidungsgrundkörpers (1) sichtbar ist.
Patent DE-202017000826-U1 (DE)
Title: Zurrelementanordnung für Fahrzeugbordwände und damit ausgestattete Bordwand
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-02-17
Abstract: Zurrelementanordnung für Fahrzeugbordwände zur Bereitstellung einer Reihe von entlang der Fahrzeugbordwand angeordneten Zurrelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zurrelementanordnung durch eine Zurrelementleiste (3) gebildet ist, die am unteren Randbereich der Fahrzeugbordwand (1) befestigbar ist und einen nach unten ragenden Schenkel (32) aufweist, an welchem eine Reihe von entlang der Zurrelementleiste (3) aufeinanderfolgend angeordneten, jeweils ein Zurrelement (33) bildenden Schenkelfortsätze angeordnet sind.
Patent DE-202017002825-U1 (DE)
Title: 4-stufige Reinigungsanlage für fett- und geruchshaltige Küchenabluft als Haubenaufsatz für den Umluftbetrieb
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-05-27
Abstract: Serienmäßiger Einbau zusätzlicher Filterstufen, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwammfilter zur Beseitigung grober Schmutzpartikel, und ein elektrostatischer Filter zur Beseitigung von Blaurauch und Fettaerosolen montiert sind.
Patent DE-202017006726-U1 (DE)
Title: Kommunikationsautomatisierungsanordnung zur bilateralen Transmission von Nachrichtendaten sowie Computerprogrammprodukt sowie Verwendung
IPC: H04W4/12
Filed: 2017-02-10
Abstract: Kommunikationsautomatisierungsanordnung (10) eingerichtet zur automatisierten bilateralen Transmission von Nachrichtendaten (D1), insbesondere Textnachrichten, zwischen wenigstens einem mobilen Endgerät (1.1) eines Absenders (A, A1) einerseits und dem Absender selbst oder wenigstens einem Empfänger (A2, An, 5, 5.1, 5.s) oder wenigstens einer Gruppe von Empfängern andererseits, wobei die Kommunikationsautomatisierungsanordnung eingerichtet ist zur zumindest teilweise automatisierten internen Abarbeitung der Nachrichtendaten; dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsautomatisierungsanordnung eingerichtet ist zur bilateralen Transmission der Nachrichtendaten über eine Mehrzahl von Instant Messaging-APIs (3a.1, 3a.n) von vom jeweiligen mobilen Endgerät genutzten Instant Messaging-Anwendungen, wobei die Kommunikationsautomatisierungsanordnung an einer eingangsseitigen Schnittstelle (11a) zur jeweiligen Instant Messaging-API wenigstens einen an die jeweilige Instant Messaging-API koppelbaren Adapter (11.1) eingerichtet zum Strukturieren und wahlweise auch Formatieren eingehender Nachrichtendaten auf ein internes Datenstrukturformat für die Abarbeitung in der Kommunikationsautomatisierungsanordnung aufweist.
Patent DE-202017104364-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Bewegungen eines Unterkiefers relativ zum Oberkiefer eines Wirbeltiers
IPC: A61C19/045
Filed: 2017-07-21
Abstract: Abbildungsanordnung zur Erfassung von Bewegungen eines Unterkiefers relativ zum Oberkiefer eines Wirbeltiers, welche aufweist: – einen im Stirnbereich am Kopf befestigten Stirnbogen, – eine Kameraeinrichtung mit mindestens einer zentral oder je einer in einem links- und rechtsseitigen Bereich des Stirnbogens platzierten, auf einen Bereich frontal vom Unterkiefer ausgerichteten Kamera und – eine am Unterkiefer befestigte Stahlungsemitteranordnung mit einer geordneten Mehrzahl von Strahlungsemittern zur Aussendung von mittels der Kameras erfassbarer Strahlung in Richtung auf die Kamera oder Kameras, wobei der Mehrzahl von Strahlungsemittern eine Schaltsteuereinheit zur Aktivierung und Deaktivierung mindestens eines Teils der Strahlungsemitter im Ansprechen auf ein von der oder einer Kamera oder von einer dieser/diesen zugeordneten Kameraenergieversorgung ausgehendes Eingangssignal vorgeschaltet ist.
Patent DE-202017104502-U1 (DE)
Title: Sensor für eine Fördereinrichtung
IPC: B65G43/08
Filed: 2017-07-28
Abstract: Sensor (10) für eine Fördereinrichtung (100) mit Objekten (104) auf einer Vielzahl von hintereinander bewegten Förderelementen (102) jeweils mit einer Ausschleuseeinrichtung (108) zum gezielten Entfernen des Objekts (104) von einem Förderelement (102), wobei der Sensor (10) ein Sensorelement (12), das in die Fördereinrichtung (100) integriert ist sowie eine Auswertungseinheit (14) für Signale des Sensorelements (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (12) in ein Förderelement (102) integriert ist, dass das Sensorelement (12) einen Resonator (16) zum Erfassen einer Mikrowellenresonanz oder eine kapazitive Elektrode (18) umfasst und dass die Auswertungseinheit (14) zum Erkennen von auf dem Förderelement (102) befindlichen Objekten (104) anhand von Änderungen der Resonanzeigenschaften oder der Kapazität ausgebildet ist.
Patent DE-202017107884-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für einen metallischen Fluidbehälter und System
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-12-22
Abstract: Anschlusselement (1) für einen metallischen Fluidbehälter (20) zum Anschließen einer Fluidzuleitung und einer Fluidableitung,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Anschlusselement (1) mindestens ein Verbindungselement (2) zum Verbinden des Anschlusselements (1) mit der Fluidzuleitung und der Fluidableitung,
 einen Grundkörper (3) und mindestens einen metallischen Flansch (4) aufweist,
 wobei der Grundkörper (3) mindestens einen Zuleitungskanal (5a, 5c, 5d, 5e) zum Zuleiten eines Fluids und mindestens einen Ableitungskanal (5b) zum Ableiten des Fluids aufweist,
 und wobei das Anschlusselement (1) über den Flansch (4) mit dem Fluidbehälter (20) stoffschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-202018000995-U1 (DE)
Title: Einwegklebetasche für die Mitführung einer Krankenversicherungskarte am Patienten
IPC: A45C11/18
Filed: 2018-02-12
Abstract: Einwegklebetasche für die Mitführung einer Krankenversicherungskarte am Patienten oder dergleichen Dokumente an Personen zum Aufkleben auf die menschliche Haut, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwegklebetasche, mit Ausnahme einer verschließbaren Taschenöffnung, als an den Rändern miteinander verschweißten Vorder- und Rückseite aus hypoallergenen, atmungsaktiven und wasserdampfdurchlässigen Fixiervlies aus Polyurethan/Polypropylen/Polyester oder damit beschichteten Cellulosegemisch ausgebildet ist, wobei die Rückseite der Einwegklebetasche mit einer hautfreundlichen, selbstklebenden und ebenso atmungsaktiven und wasserdampfdurchlässigen Klebeschicht, insbesondere einem Polyacrylatkleber beschichtet ist.
Patent DE-202018003760-U1 (DE)
Title: Manuelles Faszientherapiegerät
IPC: A61H1/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: Das manuelle Therapiegerät zur Faszienbehandlung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffgriffstück eine angenäherte L-Form mit den Seitenverhältnissen 6:4:1 (längste Seite : höchste Höhe: Breite) mit einem um 360° in beide Richtungen drehbaren Haken darstellt.
Patent DE-202018005578-U1 (DE)
Title: Trink- und Brauchwassersystem
IPC: E03B7/04
Filed: 2018-11-30
Abstract: Trink- und Brauchwassersystem mit einem Anschluss (2) an das öffentliche Wasserversorgungsnetz, über den zumindest eine zu mindestens einem Verbraucher (8) führende Versorgungsleitung (4, 6) mit frischem Wasser gespeist wird,einem dem Verbraucher (8) in Strömungsrichtung nachgelagerten Spülventil (34) zum Ablassen von Wasser aus dem Trink- und Brauchwassersystem,einer Zirkulationsleitung (14, 16) und einer in der Zirkulationsleitung (14, 16) angeordneten Zirkulationspumpe (26) zur Rückführung von unverbrauchtem Wasser,einem in der Zirkulationsleitung (14, 16) vorgesehenen Regulierventil (30, 43), das zwischen dem Verbraucher (8) und dem Spülventil (34) angeordnet ist und ein durch die Wassertemperatur gesteuertes Stellelement (58) als Stellglied (68) für einen Ventilkörper des Regulierventils (30, 43) aufweist, der mit einem Ventilsitz (80) zusammenwirkt,gekennzeichnet durchein Rückschlagventil (44) zur Überbrückung des Ventilsitzes, welches in Richtung einer durch die Zirkulationspumpe (26) initiierten Zirkulationsströmung (Z) öffnet.
Patent DE-202019000768-U1 (DE)
Title: Radial geschlitzter, in einem Anwendungszustand elastisch durchmesserveränderbarer Ring
IPC: F16B21/18
Filed: 2019-02-15
Abstract: Radial geschlitzter, in einem Anwendungszustand elastisch durchmesserveränderbarer Ring (1) mit zwei Ringenden (2a, 2b), wobei der Ring (1) in einem Herstellungszustand einen Steg (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (4) eine in Richtung Ringinnenbereich (5) weisende und neben einer Kontaktfläche/Funktionsfläche (3a) des Rings angeordnete Innenmantelfläche (6a) eines der Ringenden (2a) mit einer in Richtung Ringinnenbereich (5) weisenden und neben einer weiteren Kontaktfläche/Funktionsfläche (3b) des Rings angeordneten Innenmantelfläche (6b) des anderen Ringendes (2b) verbindet und dass an den Übergängen zwischen Innenmantelfläche (6a, 6b) und Steg (4) jeweils eine Sollbruchstelle (7a, 7b) vorgesehen ist.
Patent DE-202019003454-U1 (DE)
Title: Kantenschutz für ein Abtropfhalter aus Edelstahl für flaschenförmige Flüssigkeitsbehälter
IPC: A47L19/04
Filed: 2019-08-19
Abstract: Ringförmiger Kantenschutz für ein Edelstahlabtropfgestell für flaschenförmige Flüssigkeitsbehälter dadurch gekennzeichnet, dass alle Arten von Kunststoff verwendet werden können, um das Risiko der scharfen Kanten der kreisförmigen Öffnungen, in denen die Flaschen kopfüber eingestellt werden, zu beheben.
Patent DE-202019005144-U1 (DE)
Title: Teststreifenvereinzelner
IPC: B65D83/08
Filed: 2019-12-14
Abstract: Gerät zum Auswerfen von Teststreifen (11), bzw. dem Zuführen zu einem Messgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Teststreifen (11) in einem Behältnis bzw. Magazin (3) bevorratet werden und ohne Berührung aller Art ausgeworfen, bzw. in das Messgerät eingeführt werden kann.
Patent DE-202019102165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umrüsten eines Pritschenfahrzeugs
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Umrüsten eines Pritschenfahrzeugs, insbesondere eines Pick-up (6), mit einem Grundrahmen (1), der an seinen Längsstreben (11) jeweils wenigsten eine kürzere Stütze (2) zur Auflage auf dem Kabinendach (61) und wenigstens eine längere Stütze (2) zur Auflage auf einer Pritschenseitenwand (62) aufweist, wobei an dem Grundrahmen (1) an seiner der kürzeren Stützen (2) entgegengesetzten Seite eine Leiter (5) schwenkbar mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202019102307-U1 (DE)
Title: Bohrständer
IPC: B23B47/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Bohrständer, mit:
 einem Grundgestell;
 einem Bohrmast, die eine Längsachse festlegt und schwenkbar mit dem Grundgestell verbunden ist;
 einer Halteklammer, die beweglich mit dem Bohrmast verbunden und schwenkbar mit dem Grundgestell verbunden ist; und
 einem Schlitten, der beweglich mit dem Bohrmast verbunden ist,
 wobei der Schlitten ausgebildet ist, selektiv einen Bohrer aufzunehmen, und er selektiv von dem Bohrmast ohne Werkzeug abnehmbar ist.
Patent DE-202019103932-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung
IPC: B01J20/20
Filed: 2019-07-17
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung (1), umfassend
 - eine Filtereinheit (3),
 - eine Luftfördereinheit (6) zur Beaufschlagung der Filtereinheit (3) mit einer Luftströmung dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (3) dreischichtig aufgebaut ist, wobei die erste Schicht einen mechanischen Filter (7), die zweite Schicht ein Sorbens (8) und die dritte Schicht einen weiteren mechanischen Filter (9) umfasst.
Patent DE-202019105559-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Nutzwasser
IPC: C02F5/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von Nutzwasser mit einem von dem Nutzwasser durchströmten Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) ein Aufnahmeraum (2) mit zumindest unbehandelten Quarzsteinen (9) vorgesehen ist, die von dem durch einen Einlassanschluss (3) einströmenden Nutzwasser umströmt werden, bevor das Nutzwasser durch einen Auslassanschluss (5) das Gehäuse (1) verlässt.
Patent DE-202020000800-U1 (DE)
Title: Hygieneblätter zum Einhängen in eine Katzentoilette (flüssigkeitsabweisend)
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-02-28
Abstract: Hygieneblätter für eine zweiteilige, aus einem Behältnisdeckel und einem Behältnisboden bestehende Katzentoilette, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygieneblätter bestehend aus einem flüssigkeitsabweisenden oder zumindest überwiegend flüssigkeitsabweisenden Material innenseitig auf den beiden Längsseiten und der dem Eingang gegenüberliegenden Seite der Katzentoilette an dem der Katzentoilette zugehörigen Behältnisdeckel mittels in die Hygieneblätter eingestanzter Aussparungen befestigbar sind und die Hygieneblätter eine Größe aufweisen, welche mindestens den Verschlussbereich, die Kanten, Rillen und Spalte zwischen dem Behältnisdeckel und dem Behältnisboden in vertikaler wie auch horizontaler Richtung abdecken.
Patent DE-202020004969-U1 (DE)
Title: Umarmungsfolie/Umarmungswand/Berührungswand für Alten- und Pflegeheime
IPC: A62B31/00
Filed: 2020-11-28
Abstract: Die Umarmungswand besteht aus einem Rahmen aus Metall, Beispielsweise in einer Größe 2m in der Breite und 2m in der Höhe.
 Auf diesen selbststehenden Rahmen ist eine glasklare Kunststofffolie aufgebracht. Am Rande der Folie sind Löcher eingebracht, dort dann Gummiband, die die Folie fest aber dennoch beweglich am Rahmen fixiert.
 In der Folie befinden sich „Löcher“ oder Öffnungen.
 Jeweils zwei Öffnungen sind ca. 70cm waagerecht voneinander entfernt. Drei paar dieser Öffnungen befinden sich knapp untereinander. In der Regel sind die Öffnungen in der Mitte der Folie angebracht.
 An diesen Öffnungen sind glasklare, vorn verschlossene Ausstülpungen angebracht/verschweißt/verpresst. Die Ausstülpungen können individuell durch die Folienwand nach vorn oder hinten gezogen werden.
 Diese Ausstülpungen befinden sich jeweils wechselseitig an der Folie.
 Im unteren Bereich gibt es die gleiche Vorrichtung (Öffnungen/Stulpen).
Patent DE-202020005515-U1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-08-27
Abstract: Parksperrenvorrichtung für ein Getriebe eines Fahrzeugs, umfassend
 • ein erstes Klauenrad (1) mit mehreren stirnseitig ausgebildeten Klauen (1a), wobei das erste Klauenrad (1) dazu eingerichtet ist, mit dem Getriebe des Fahrzeugs wirksam verbunden zu sein,
 • ein zweites Klauenrad (2) mit mindestens zwei in einer ersten axialen Richtung ausgebildeten ersten Rampen (R1a, R1b, R1c), mit mindestens zwei in einer zweiten axialen Richtung ausgebildeten zweiten Rampen (R2a, R2b, R2c) und mit mehreren stirnseitig ausgebildeten Klauen (2a), die dazu eingerichtet sind, in einer Parksperrenposition des zweiten Klauenrads (2) formschlüssig in die Klauen (1a) des ersten Klauenrads (1) einzugreifen, und
 • ein Stellrad (3) mit einem zumindest teilweise umlaufenden Führungsabschnitt (3a) zur axialen Führung des zweiten Klauenrads (2) zwischen der Parksperrenposition am ersten Klauenrad (1) und einer Neutralposition am Stellrad (3).
Patent DE-202020005974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Fixierungselementen von einer Schalungsunterlage, sowie Fixierungselement zur Verwendung in Kombination mit der Vorrichtung, sowohl einzeln als auch in Kombination als System
IPC: B28B17/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Fixierungselementen (2) von einer Schalungsunterlage (3), wobei die Vorrichtung umfasst:
 a. Eine Einrichtung zum Gruppieren eines von der Schalungsunterlage (3) zu entfernenden Fixierungselements (2) mit wenigstens einem weiteren Fixierungselement (2) zu einer Gruppe von Fixierungselementen (2), vorzugsweise durch Anordnen des von der Schalungsunterlage (3) zu entfernenden Fixierungselements (2) und des wenigstens einen weiteren Fixierungselementes (2) der Gruppe von Fixierungselementen (2) im Stapelverbund entlang einer Stapelachse (S) und/oder in einem als Magazin ausgebildeten Gehäuse.
 b. Eine Einrichtung zum Entfernen der Gruppe von Fixierungselementen (2) von der Schalungsunterlage (3).
Patent DE-202020101316-U1 (DE)
Title: Duschabtrennungsanordnung
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-03-10
Abstract: Duschabtrennungsanordnung (1) zur Montage an eine Raumwand (11) und/oder ein Wandpaneel (13) mit
 mindestens einem Raumtrennsegment (9),
 einem ersten Profil (3), das dazu eingerichtet ist, mit der Raumwand (11) und/oder dem Wandpaneel (13) in Verbindung zu stehen,
 einem zweiten Profil (5), das dazu eingerichtet ist, das Raumtrennsegment (9) aufzunehmen,
 wobei das erste Profil (3) und das zweite Profil (5) mittels einer Verbindungsanordnung (15) miteinander verbindbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verbindungsanordnung (15) ein erstes und ein zweites Klemmelement (17, 19) aufweist und dazu eingerichtet ist, zwischen dem ersten Profil (3) und der Verbindungsanordnung (15) und dem zweiten Profil (5) und der Verbindungsanordnung (15) eine Klemmkraft zu erzeugen, die beide Profile (3, 5) lösbar miteinander koppelt.