baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125296-A1 (DE)
Title: Bespannung und Verfahren zur Herstellung einer Bespannung
Inventor: PRAUSE ISABEL
IPC: D21F7/08
Filed: 2016-12-22
Abstract: Bespannung für eine Materialbahn, insbesondere Faserstoffbahn, herstellende und/oder verarbeitende Maschine, mit einer Bespannungs-Längsrichtung (BL) und einer Bespannungsquerrichtung (BQ), umfassend eine Grundstruktur, die ausgelegt ist, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Bespannung in der Maschine auf die Bespannung einwirkende Zuglast im Wesentlichen aufzunehmen, wobei die Grundstruktur eine selbsttragende bandförmige Gitterstruktur umfasst oder daraus besteht, welche eine Vielzahl mittels eines Druck- und/oder Extrusionsprozess zumindest abschnittweise nebeneinander abgelegte polymere Materialstränge umfasst bzw. daraus gebildet ist von denen sich zur Ausbildung der Gitterstruktur zumindest einige an Verbindungsstellen berühren und/oder kreuzen und an diesen Verbindungsstellen stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei die polymeren Materialstränge entlang ihrer Länge jeweils dieselbe Bahnkurve beschreiben, welche im Wesentlichen einen sich periodisch wiederholenden Verlauf hat und die polymeren Materialstränge entlang ihrer Länge parallel zueinander versetzt angeordnet sind und die Gitterstruktur ausgebildet ist, indem jeweils mehrere der polymeren Materialstränge derart parallel zueinander versetzt angeordnet sind, dass diese sich entlang ihrer Länge an mehreren Verbindungsstellen berühren und/oder kreuzen. Verfahren zur Herstellung einer solchen Bespannung.
Patent DE-102016200620-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-01-19
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Drehmomentübertragungseinrichtung (100) aufweisend eine Getriebeeinrichtung (102) mit einem Eingang und einem Ausgang sowie eine an dem Ausgang angeordnete Fliehkraftpendeleinrichtung (104) mit einer Drehachse, einem um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (122) und wenigstens einer an dem Pendelmasseträger (122) verlagerbar angeordneten Pendelmasse (124), wobei die Getriebeeinrichtung (102) schaltbar ist, um eine Drehbewegung der Fliehkraftpendeleinrichtung (104) umzuschalten, und Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang eine derartige Drehmomentübertragungseinrichtung (100) aufweist, wobei der Eingang der Getriebeeinrichtung (102) mit dem Antriebsstrang verbunden ist.
Patent DE-102016201588-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines hydrostatischen Fahrantriebs
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: F16H61/435
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines hydrostatischen Fahrantriebs mit einer hydraulischen Fahrpumpe, deren Verdrängungsvolumen durch das Einstellen eines Steuerdrucks veränderbar ist. Dabei ist der Steuerdruck mittels eines Proportionalventils einstellbar, das durch einen Steuerdruckstrom ansteuerbar ist. Der Steuerdruckstrom wird durch Addition von Ausgangsgrößen verschiedener Kennfelder ermittelt. Ferner wird ein hydrostatischer Fahrantrieb vorgeschlagen, der sich zur Durchführung des Verfahrens eignet.
Patent DE-102016203209-A1 (DE)
Title: Zumindest teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: SALZ-BREUER MARTIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, das zumindest teilweise elektrisch betreibbar ist, aufweisend eine Bodenstruktur (2) einer Kraftfahrzeugkarosserie (1) und eine Traktionsbatterie (4), die an einer Unterseite der Bodenstruktur (2) angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei die Bodenstruktur (2) einen sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Mitteltunnel (3) mit einem nach unten offenen Profil aufweist. An dem Mitteltunnel (3) sind mehrere den Mitteltunnel (3) versteifende und mit diesem fest verbundene Verstärkungsstreben (5, 6) angeordnet. Die Traktionsbatterie (4) ist wenigstens an einem Teil der Verstärkungsstreben (5, 6) befestigt.
Patent DE-102016203614-A1 (DE)
Title: Anordnung eines drahtlosen Energieübertragers zur Energieübertragung durch eine Trennschicht
Inventor: RIEHL PATRICK STANLEY
IPC: H02J50/80
Filed: 2016-03-04
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren zum Konfigurieren von Energieeinstellungen eines drahtlosen Energieübertragers (130), der benachbart zu einer Trennschicht (110) installiert ist, werden beschrieben. Ein drahtloser Energieempfänger (400) kann eine Menge an Energie erfassen, welche von dem Energieübertrager (130) durch die Trennschicht (110) übertragen wird, und kann mindestens eine Energieeinstellung an den Energieübertrager (130) identifizieren, die einen geeigneten Pegel an drahtlos übertragener Energie an dem drahtlosen Energieempfänger (400) erzeugt. Der Energieübertrager (130) kann eine identifizierte Energieeinstellung speichern und anschließend bei der Einstellung, die durch den drahtlosen Energieempfänger (400) identifiziert wurde, arbeiten, um drahtlos übertragene Energie durch die Trennschicht (110) bereitzustellen, um eine drahtlos mit Energie versorgte Vorrichtung (150) mit Energie zu versorgen oder zu laden. Durch ein Konfigurieren eines drahtlosen Energieübertragers (130) an einem Installationsort können verschiedene Dicken für eine drahtlose Energieübertragung zum Beispiel durch einen Tisch (100) berücksichtigt werden.
Patent DE-102016204333-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STEIN MICHAEL
IPC: B62D25/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Es ist bereits bekannt eine Karosseriesäule eines Kraftfahrzeuges mit einem Seitenschweller zu verbinden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem eine Befestigung eines unteren Endabschnittes einer Karosseriesäule an einem Seitenschweller vereinfacht ist.  Dies wird dadurch erreicht, dass die Durchgangsöffnung des Innenprofils der Karosseriesäule zur Hindurchführung des Gurtbandes an ihrem zum Innenprofil des Schwellers zeigenden Endabschnitt durch einen Befestigungsabschnitt geschlossen ist, dass sich an den Befestigungsabschnitt ein linker Seitenabschnitt und ein rechter Seitenabschnitt anschließt, dass diese drei Abschnitte an einem Flanschabschnitt des Innenprofils des Schwellers befestigt sind und eine Überdeckungsfläche aus zwei mit einander verbundenen Blechabschnitten bilden.
Patent DE-102016205433-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Kartenverwaltungseinrichtung und System zum punktgenauen Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs in einem Umfeld
Inventor: TITZE ANDREAS
IPC: G01S19/42
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum punktgenauen Lokalisieren eines Kraftfahrzeuges (50) in einem Umfeld (12), umfassend die folgenden Schritte in einer Vorrichtung (2) in dem Kraftfahrzeug (50): Erfassen einer Bilderabfolge des Umfeldes (12) des Kraftfahrzeugs (50) durch mindestens eine Kamera (4), Erkennen und Klassifizieren von Objekten (28) in der erfassten Bilderabfolge durch eine Auswerteeinheit (5), Bestimmen von Objektpositionen der Objekte (28) relativ zum Kraftfahrzeug (50) durch die Auswerteeinheit (5), Festlegen eines Teilstückes (13) im Umfeld (12), wobei das Teilstück (13) eine vorbestimmte Größe, sowie vorbestimmte Begrenzungen (14–17) aufweist, Zuordnen der Objekte (28) zu den bestimmten Objektpositionen in dem festgelegten Teilstück (13), Ermitteln einer in dem Teilstück (13) gelegenen Fahrspur (22) des Kraftfahrzeugs (50), Übermitteln von Objektinformationen und der Positionen der Objekte (28), Teilstückinformationen zu dem festgelegten Teilstück (13), Fahrspurinformationen und einer Zeitinformation an eine Kartenverwaltungseinrichtung (3) durch eine Sendeeinrichtung (6). In der Kartenverwaltungseinrichtung (3) werden die Daten empfangen und mit einer digitalen Karte (60) verglichen. Anschießend werden korrespondierende Umfeldkarten an die Vorrichtung (2) übermittelt und mit Umfelddaten des festgelegten Teilsstücks (13) verglichen und das Kraftfahrzeug (50) lokalisiert. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (2), ein zugehörige Kartenverwaltungseinrichtung (3) und ein zugehöriges System (1).
Patent DE-102016206057-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: B25F5/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10) mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12) und mit zumindest einer Motoreinheit (14), welche in wenigstens einem montierten Zustand wenigstens zu einem Großteil innerhalb der Gehäuseeinheit (12) angeordnet ist und welche zumindest ein Stromführungselement (16) aufweist, das zumindest eine isolierende Ummantelung (18) umfasst und zu einer Spule gewickelt ist und wenigstens teilweise aus der Gehäuseeinheit (12) herausgeführt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10) zumindest ein isolierungsdurchdringendes Kontaktierungselement (20) aufweist, welches bei einer elektrischen Kontaktierung die Ummantelung (18) wenigstens teilweise durchdringt.
Patent DE-102016206643-A1 (DE)
Title: Wellensegment mit Rohr und Endstück sowie Nockenwelle
Inventor: CURLIC MARKO
IPC: F16D1/072
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wellensegment sowie eine Nockenwelle aufweisend ein Wellensegment, wobei das Wellensegment ein Rohr, welches wenigstens eine, ausgehend von einem distalen Ende des Rohres, sich zumindest abschnittsweise entlang der Längsachse des Rohres erstreckende Aussparung aufweist, sowie ein mit dem Rohr drehfest verbundenes Endstück, welches einen Eingriffsabschnitt aufweist, welcher sich zumindest abschnittsweise in die Aussparung des Rohres erstreckt, umfasst, wobei zumindest abschnittsweise in der Aussparung des Rohres eine Verzahnung, insbesondere eine Innenverzahnung, und zumindest abschnittsweise an einer äußeren Oberfläche des Eingriffsabschnittes eine Materialaufwerfung derart ausgebildet sind, dass die Verzahnung in die Materialaufwerfung eingreift.
Patent DE-102016206740-A1 (DE)
Title: Arbeitspaketmanagement
Inventor: PINKERTON ALEXANDER
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-04-21
Abstract: Arbeitspaketmanagementsystem und Verfahren zum Pflegen von Equipmentposten mehrerer Kunden. Das Arbeitspaketmanagementsystem und Verfahren kann einen oder mehrere Arbeitspakete aufweisen, auf die ein Serviceagent über ein zugeordnetes Datengerät zugreifen kann. Das Arbeitspaketmanagementsystem kann dazu ausgelegt sein, Arbeitspakete bereitzustellen, die von dem individuellen Serviceagenten anwendbar sind. Das Arbeitspaketmanagementsystem kann dazu ausgelegt sein, Arbeitspakete, die auf dem Ort des Datengeräts basieren, bereitzustellen.
Patent DE-102016207940-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, umfassend einen Schließkörper (2), welcher an einem Dichtsitz (3) einen Durchlass freigibt und verschließt, wobei der Schließkörper (2) einen Kugelgrundkörper umfasst, wobei eine erste Hälfte des Kugelgrundkörpers eine Dichtlinie (30) aufweist, an welcher der Schließkörper (2) im geschlossenen Zustand des Injektors am Dichtsitz (3) anliegt, wobei eine zweite Hälfte des Kugelgrundkörpers einen Verbindungsbereich für eine Verbindung mit einem Betätigungselement (6) aufweist, wobei die erste Hälfte (21) des Kugelgrundkörpers einen vollständig umlaufenden Rücksprung (25) aufweist, so dass ein ringförmiger Raum zwischen Schließkörper und Ventilsitzkörper (4) gebildet ist, und wobei die zweite Hälfte (22) des Kugelgrundkörpers wenigstens einen Zulaufbereich (26; 20) aufweist, über welchen Kraftstoff zum Raum (27) zuführbar ist.
Patent DE-102016208212-A1 (DE)
Title: Weiterleitungsvorrichtung
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L47/32
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Weiterleitungsvorrichtung, die eine Kommunikation unter mehreren Steuervorrichtungen (11, 12, 13) weiterleitet, weist auf: mehrere Ports (21, 22, 23), die über mehrere Kommunikationsleitungen (31, 32, 33) entsprechend mit den mehreren Steuervorrichtungen verbunden sind; einen Bestimmungsabschnitt (S120), der bestimmt, ob ein Empfangsrahmen, der von jedem der mehreren Ports empfangen wird, normal oder fehlerhaft ist; einen Löschabschnitt (S130), der den Empfangsrahmen löscht, wenn der Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Empfangsrahmen fehlerhaft ist; und einen Abnormitätsmeldeabschnitt (S150), der, wenn der Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Empfangsrahmen fehlerhaft ist, ein Abnormitätsauftreten im Empfangsrahmen an eine Sendequellenvorrichtung meldet, wobei die Sendequellenvorrichtung eine der Steuervorrichtungen ist, die den Empfangsrahmen gesendet hat.
Patent DE-102016208225-A1 (DE)
Title: Magnetanordnung mit Feldformelement zur Reduktion der radialen Feldkomponente im Bereich einer HTS Sektion
Inventor: WIKUS PATRICK
IPC: H01F6/06
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine längs einer Axialrichtung aufgebaute supraleitfähige Magnetspulenanordnung mit mindestens einer solenoidförmigen Spulensektion (1a, 1b, 1c), die mit einem HTS-Bandleiter gewickelt ist, sowie mit einer mindestens zwei Feldformelemente (2a, 2b, 2c) umfassenden Feldformvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens ein Feldformelement an die beiden axialen Enden der HTS-Spulensektion angrenzend angeordnet ist, wobei die Feldformelemente derart ausgestaltet sind, dass sie den Feldwinkel des von der Magnetspulenanordnung erzeugten Magnetfelds bezüglich der Axialrichtung im Bereich der HTS-Spulensektion um mindestens 1,5° verkleinern. Mit dieser erfindungsgemäßen Magnetspulenanordnung sowie einem Verfahren zu deren Design mit einfachen, allgemein zur Verfügung stehenden technischen Mitteln lassen sich die Einschränkungen von bekannten gattungsgemäßen Anordnungen, welche typischerweise an den axialen Enden der Spule auftreten, deutlich abmildern oder gänzlich vermeiden, wobei die mit der Spule erzeugbare Magnetfeldstärke erheblich erhöht und die Magnetspulenanordnung besonders kompakt gestaltbar wird.
Patent DE-102016208253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Fahrzeugtür sowie Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: LUDMANN LARISSA
IPC: E05B85/10
Filed: 2016-05-13
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Vorrichtung zum Öffnen einer Fahrzeugtür (2), mit einem in einer Geschlossenstellung der Fahrzeugtür (2) in einer Ruhelage befindlichen und in dieser Ruhelage karosseriebündig oder zumindest teilweise versenkt angeordneten Türaußengriff (3, 3´) und mit einem Türschloss (8). Im Normalfall sind infolge eines mittels eines Signalgebers (4) erzeugten Signals (5a) zum einen der Türaußengriff (3, 3´) zur manuellen Handhabe der Fahrzeugtür (2) elektrisch oder elektro-mechanisch verlagert oder verlagerbar und zum anderen das Türschloss (8) elektrisch oder elektro-mechanisch entriegelt oder entriegelbar. Für den Fall eines Ausfalls oder einer Störung des Signalgebers (4) und/oder der im besagten Normalfall zum Öffnen der Fahrzeugtür (2) erforderlichen Energieversorgung ist der Fahrzeugtür (2) eine Einrichtung zur Notbetätigung des Türschlosses (8) zugeordnet, wobei die besagte Einrichtung durch ein manuell betätigbares Notbetätigungselement (11) gebildet ist, welches über ein eigenes, unmittelbar zugeordnetes und vom Türaußengriff (3, 3´) unabhängiges Kraftübertragungselement (13) mit dem Türschloss (8) wirkverbunden ist.
Patent DE-102016208911-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierende  Halterung
Inventor: MILLER JASON M
IPC: B62D27/04
Filed: 2016-05-23
Abstract: Eine energieabsorbierende Halterung kann mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden werden und Energie absorbieren, die von einer externen Kraft auf die Fahrzeugkarosserie ausgeübt wird. In einer Ausführungsform beinhaltet die energieabsorbierende Halterung einen Halterungskörper, der zumindest teilweise aus einem starren Material hergestellt ist. Der Halterungskörper beinhaltet eine verformbare Wand, die einen ersten Rand und einen zweiten Rand gegenüber dem ersten Rand definiert. Der erste Rand liegt parallel zum zweiten Rand. Der Halterungskörper weist mehrere Schlitze auf, die durch die verformbare Wand hindurch angeordnet sind. Jeder Schlitz ist entlang einer Schlitzachse angeordnet. Ferner ist jede Schlitzachse im Verhältnis zum ersten Rand schräg angewinkelt.
Patent DE-102016209037-A1 (DE)
Title: Anlagenverbund zur Herstellung mineralischer Baustoffe sowie ein Verfahren zum Betreiben des Anlagenverbundes
Inventor: ACHATZ REINHOLD
IPC: F27B7/38
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anlagenverbund zur Herstellung mineralischer Baustoffe mit einem Brennofen (1) zur Erzeugung mineralischer Baustoffe, einem Kühler (2) zur Kühlung der mineralischer Baustoffe, und einem Gasleitungssystem (3) für Gase, die bei der Herstellung der mineralischen Baustoffe anfallen, wobei der Anlagenverbund eine an das Gasleitungssystem (3) angeschlossene Biotechnologieanlage (4) aufweist und der Anlagenverbund eine Sekundärbrennstoffzufuhreinrichtung (23) zur Zuführung von Biomasse zum wenigstens teilweisen Betrieb des Anlagenverbundes, insbesondere des Brennofens (1) zur Erzeugung mineralischer Baustoffe mit Sekundärbrennstoffen aufweist.
Patent DE-102016209073-A1 (DE)
Title: Gepäckbehältnis für ein Motorrad mit integrierter Gepäcksicherung
Inventor: SIEVERS-PAULSEN JOHANN
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Es wird ein Gepäckbehältnis für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, bereitgestellt, mit einem ersten Behälterteil, welches ein Stauvolumen zum Verstauen von Gepäck definiert und eine Behälteröffnung zum Be- und Entladen des Stauvolumens aufweist, und einem zweiten Behälterteil zum wahlweisen Verschließen des Gepäckbehältnisses, wobei der erste Behälterteil in einem Randbereich der Behälteröffnung eine Netzanordnung mit einem Rückhaltenetz zum zumindest teilweisen Verschließen der Behälteröffnung aufweist. Außerdem ist die Netzanordnung zum Verstellen des Rückhaltenetzes zwischen mindestens zwei Positionen ausgebildet, um einen durch das Rückhaltenetz verschlossenen Anteil der Behälteröffnung zu variieren.
Patent DE-102016209912-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinheit für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: HASSELLÖF MAGNUS
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Entlüftungseinheit (3) für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens mit einer zentralen Mittellängsachse (a), einem in eine Entlüftungsbohrung (2) der Vulkanisationsform einpressbaren zylindrischen Gehäuse (6) und einem im Gehäuse (6) positionierten und gegenüber diesem beweglichen Ventileinsatz (7), welcher einen Ventilschaft (8) mit einem Ventilteller (4, 4', 4'') und eine den Ventilschaft (8) umgebende Schraubendruckfeder (9) aufweist, welche mit ihrem einen Ende am Gehäuse (6) und mit ihrem anderen Ende am Ventilteller (4, 4', 4'') abgestützt ist, wobei der Ventilschaft (8) einen Basisabschnitt (8a) mit einem Außendurchmesser (d6) aufweist, welcher um mindestens 0,3 mm größer ist als der Innendurchmesser der Schraubendruckfeder (9). An den Ventilteller (4) schließt ein zylindrischer Halteabschnitt (16a) an, auf welchen die Schraubendruckfeder (9) fest aufsteckbar ist, wobei der Halteabschnitt (16a) einen größeren Durchmesser als der Basisabschnitt (8) und eine Höhe (h1) von mindestens 1,0 mm aufweist, wobei die Schraubendruckfeder (9) zumindest an ihrem auf den Halteabschnitt (16a) aufsteckbaren Ende zumindest zwei eng beabstandete Windungen aufweist.
Patent DE-102016212334-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, Reifen und Verfahren zur Herstellung des Reifens
Inventor: NAKAMURA FUMIHIKO
IPC: C08L21/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Eine Kautschukzusammensetzung für einen Reifen weist 100 Massenteile einer Kautschukkomponente, welche einen Dien-Kautschuk aufweist, und 0,5 bis 20 Massenteile Presslinge auf, welche ein Papierpulver und eine Stärke aufweisen und welche einen Wasseranteil von 5 Massenprozent oder mehr aufweisen. Ein Reifen ist mit einem Laufflächenkautschukteil versehen, das einen geschäumten Kautschuk aufweist, welcher mit der Kautschukzusammensetzung gebildet worden ist. Ein Verfahren zur Herstellung eines Reifens weist ein Mischen von 0,5 bis 20 Massenteilen an Presslingen, welche ein Papierpulver und eine Stärke aufweisen und welche einen Wasseranteil von 5 Massenprozent oder mehr haben, mit 100 Massenteile einer Kautschukkomponente, welche einen Dien-Kautschuk aufweist, um eine Kautschukzusammensetzung herzustellen, ein Herstellen eines unvulkanisierten Reifens mit der Kautschukzusammensetzung, und ein Vulkanisierungsformen des unvulkanisierten Reifens auf.
Patent DE-102016212678-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Reinigungseinrichtung einer Filtereinrichtung
Inventor: PÜTTMANN HERBERT
IPC: B01D46/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (7) einer Filtereinrichtung (1) mit Rotationsdüse (9), umfassend eine Grundplatte (6), die eine Durchlassöffnung (17) für gefiltertes Gas aufweist, eine an der Grundplatte (6) befestigte Konsole (18), an der ein Zuführrohr (21) zum Zuführen von Rückspülmedium zur Rotationsdüse (9) befestigt ist, einen an der Konsole (18) und/oder am Zuführrohr (21) befestigten Zylinderkörper (22) mit einem Zylinder (23), einen im Zylinderkörper (22) axial verstellbaren Kolben (26), eine Steuerhülse (32), die außen am Zuführrohr (21) axial verstellbar und axial geführt ist, und eine Stauscheibe (35) zum Steuern der Durchlassöffnung (17), wobei die Steuerhülse (32) in einem ersten Endabschnitt (33) mit dem Kolben (26) und in einem zweiten Endabschnitt (34) mit der Stauscheibe (35) verbunden ist, wobei die Stauscheibe (35), die Steuerhülse (32) und der Kolben (26) eine Einheit (36) bilden, die abhängig von der Druckdifferenz am Kolben (26) zwischen einer Schließstellung (S1), in der die Stauscheibe (35) die Durchlassöffnung (17) verschließt, und einer Offenstellung (S2) verstellbar ist, in der die Stauscheibe (35) die Durchlassöffnung (17) öffnet. Eine vereinfachte Herstellung wird erreicht, wenn die Steuerhülse (32) mit identischen Endabschnitten (33, 34) ausgestattet ist.
Patent DE-102016213199-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SAUER ROMAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: Beschattungsvorrichtung für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einem flexiblen Beschattungsgebilde, das zwischen einer Ruhestellung und einer Beschattungsstellung verlagerbar ist, sowie mit einem Antriebssystem zur Verlagerung des Beschattungsgebildes zwischen der Ruhestellung und der Beschattungsstellung, das einen formstabilen Führungsstab aufweist, der mit dem Beschattungsgebilde in Wirkverbindung ist, und der in Fahrzeughochrichtung längsbeweglich gelagert ist, und das eine Antriebseinheit mit einem Antriebsmotor und einem Seilzugsystem aufweist, das mit dem Führungsstab in Wirkverbindung ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Führungsstab in einem relativ zu seiner Längsachse radial offenen Führungskanal geführt, der auf einer Frontseite einer Trägerplatte angeordnet ist, die sich über eine gesamte Länge des Führungskanals erstreckt, und die mehrere in Längsrichtung der Trägerplatte verteilt angeordnete Befestigungsbereiche zur alternativen Befestigung der Antriebseinheit und des Seilzugsystems aufweist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102016214021-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D13/68
Filed: 2016-07-29
Abstract: Kupplungseinrichtung (1, 15, 19, 20), umfassend einen Kupplungsdeckel (2) und wenigstens ein aus einem Außenlamellenträger (3) zugeordneten Außenlamellen (16) und einem Innenlamellenträger zugeordneten Innenlamellen (17) gebildetes Lamellenpaket, wobei der Kupplungsdeckel (2) und der Außenlamellenträger (3) um eine gemeinsame Drehachse angeordnet sind, wobei der Außenlamellenträger (3) und der Kupplungsdeckel (2) drehfest miteinander verbunden sind.