baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008063452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Simulation von Objektströmen mittels Bremsklassen
Inventor: KLEIN WOLFRAM
IPC: G06F17/18
Filed: 2008-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Simulation von sich in einem Gebiet bewegenden Objektströmen, beruhend auf zellulären Zustandsautomaten. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Simulation von sich auf einem Gebiet bewegenden Objektströmen, beruhend auf zellulären Zustandsautomaten derart zu verbessern, dass die Simulation die Objektströme möglichst realistisch abbildet. Es wird weiterhin vorgeschlagen, ausgehend von einer von einem Objekt gewünschten Geschwindigkeit, diese mit zunehmender Objektdichte mittels einer eine Anzahl von Bremsklassen aufweisenden Bremsklassentabelle derart zu verringern, dass sich ein Zusammenhang zwischen Objektdichte und Objektgeschwindigkeit nach einem Fundamentaldiagramm ergibt. Gemäß der vorliegenden Erfindung werden herkömmlich Verfahren zur Simulation von Objektströmen verbessert. Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere für Personenströme.
Patent DE-102009001048-A1 (DE)
Title: Device for testing functioning of dual-core computer system for e.g. security-relevant control system of motor vehicle, has switching and comparison unit triggered-off by signal, where signal is led back to test unit
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: G06F11/22
Filed: 2009-02-20
Abstract: The device has two computing units (2, 3) operable in two operating modes. The computing units execute different programs in one of the operating modes and execute identical programs in the other operating mode. A switching and comparison unit (9) is triggered-off by a signal for switching between the two operating modes, where the signal is caused by a dual core split lock (DCSL) test unit (8). An output signal output by the switching and comparison unit as a result of switching, is led back to the test unit for testing functionality of the switching and comparison unit. An independent claim is also included for a method for testing functioning of a computer system.
Patent DE-102009004386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen aus Partikelschäumen
Inventor: BRUNING JUERGEN
IPC: C08J9/04
Filed: 2009-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils (11), bei dem eine Kavität eines Formwerkzeugs (3) mit aus einem thermoplastischen Material gebildeten Schaumpartikeln (6) gefüllt wird. Die gefüllte Kavität wird mit unter Druck stehendem heißen Wasserdampf (D) beaufschlagt, um eine Expansion der Schaumpartikel (6) zu bewirken, die Schaumpartikel (6) zu erweichen und miteinander thermoplastisch zu verschweißen und eine thermoplastische Oberfläche des aus den verschweißten Schaumpartikeln (6) gebildeten Formteils (11) an einer Wandung der Kavität auszubilden. Die Beaufschlagung mit Wasserdampf (D) wird über mindestens ein Ventil (4.1, 4.8) zeitgesteuert mindestens einmal so durchgeführt, dass der Wasserdampf (D) als weitgehend unkondensierter, trockener Wasserdampf (D) innerhalb einer kurzen Bedampfungszeit eine Mehrzahl der Schaumpartikel (6) erreicht, bevor die thermoplastische Oberfläche des Formteils (11) sich ausbildet. Den Schaumpartikeln (6) wird aus dem Wasserdampf (D) Energie so schnell zugeführt, dass die Schaumpartikel (6) zuerst oberflächlich thermoplastisch werden und erst anschließend expandieren.
Patent DE-102009010284-A1 (DE)
Inventor: FIERES JOHANNES
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-02-24
Abstract: The device (68) has a user interface (70) for receiving information relating to a predefined dose distribution via target points using an input (69). A determination component determines particle number distribution to be deposited during irradiation via sampling points using the predefined dose distribution and a variable. The variable considers differences in the particle number distribution between particle numbers of different sampling points. The determination component determines the particle number distribution through optimization of a cost function. Independent claims are also included for the following: (1) a method for determining control parameters for a particle irradiation system (2) a method for irradiating a target volume with particles using control parameters to control a particle irradiation system (3) a computer program comprising program code for performing a control parameter determining method (4) a computer program product comprising program code for performing a control parameter determining method.
Patent DE-102009011919-A1 (DE)
Title: Device for slidable arrangement of wall, door or window element on guide rail, is provided with guide rail with longitudinal slot, which extends along travel path of element
Inventor: BERGMANN CARSTEN
IPC: E05D13/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: The device is provided with a guide rail (10) with a longitudinal slot (18), which extends along the travel path of the element, where the element is connected with the carriage (50) over a connecting unit. A stopper element (20) has smaller dimensions than the width of the slot such that the stopper element is introduced in the guide rail through the longitudinal slot.
Patent DE-102009013332-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines kryptografischen Schlüssels
Inventor: KABRA MAYANK
IPC: H04L9/12
Filed: 2009-03-16
Abstract: In Ausführungsbeispielen werden Verfahren und Schaltkreise zum Erzeugen eines kryptografischen Schlüssels, zum Verschlüsseln und Entschlüsseln von DatLesen der verschlüsselten Daten unter Verwendung eines Dateinamens, der einer laufenden Anwendung einer mobilen Computeranwendung unbekannt sind, bereitgestellt.
Patent DE-102009014462-A1 (DE)
Title: Blutpumpe, medizinische Vorrichtung, aufweisend eine Blutpumpe und Verfahren zur Unterstützung der Platzierung einer Blutpumpe
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B8/12
Filed: 2009-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blutpumpe (1) sowie eine medizinische Vorrichtung mit einer Blutpumpe (1), welche zur Einführung in das Herz eines Patienten vorgesehen ist. Die Blutpumpe (1) weist wenigstens einen im Bereich des distalen Endes (3) der Blutpumpe (1) angeordneten bildgebenden Sensor (11) zur Gewinnung von Bildinformationen in einem Blutgefäß bzw. im Herzen auf. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Unterstützung der Platzierung einer Blutpumpe (1) im Herzen eines Patienten, bei dem mit dem wenigstens einen bildgebenden Sensor (11) der Blutpumpe (1) Bildinformationen im Körper des Patienten aufgenommen und in Echtzeit an eine außerhalb des Körpers des Patienten angeordnete Bildaufbereitungs- und Wiedergabeeinrichtung (15) zur Anzeige übermittelt werden.
Patent DE-102009020312-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befüllung von Baugruppen mit Betriebsstoffen an Fertigungslinien der Automobilindustrie
Inventor: NEUBERT DIETER
IPC: B62D65/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Lösung zur Befüllung von Baugruppen mit Betriebsstoffen an Fertigungslinien der Automobilindustrie. Es wird die Aufgabe gelöst, eine solche technische Lösung zu schaffen, die zur Handhabung mehrerer unterschiedlicher Befülladapter an mehreren unterschiedlichen Positionen geeignet ist und einen lediglich geringen manuellen Aufwand erfordert. Diese Aufgabe wird gelöst, indem mindestens ein Befülladapter nach der Befüllung mittels eines Industrieroboters aus dem Anschlussbereich der zu befüllenden Baugruppe entnommen und nachfolgend in einer Adapterablage abgelegt wird. Hierfür wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die ein Schienensystem (7) mit einer Verfahrachse (8) und einer Verfahrkonsole (9) umfasst und wobei an der Verfahrachse (8) ein Industrieroboter (6) geführt wird, der einen Ausgleichsgreifer aufweist, der mit einem am Befülladapter (5) ausgestalteten Greifelement in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-102009025678-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAGI TAKAYUKI
IPC: B60Q1/26
Filed: 2009-06-19
Abstract: In einem Scheinwerfer für ein Fahrzeug sind ein Bewegungsstellglied zum Antreiben eines Spiegels, eine Lichtquelleneinheit, die eine LED als Lichtquelle verwendet, und eine Steuerschaltung in einem Gehäuse vorgesehen. Das Licht aus der LED wird durch den Spiegel von dem Fahrzeug nach vorne reflektiert, wobei der Spiegel durch das Bewegungsstellglied hin und her bewegt und gedreht wird, um ein Lichtverteilungsmuster in einem Leuchtbereich durch eine zyklische Bewegung des Spiegels zu bilden. Die Steuerschaltung ist mit einem Lichtquellensteuerteil versehen und steuert den EIN/AUS-Zustand der LED für Dimmabschnitte, die durch das Unterteilen eines Bewegungszyklus des Spiegels erhalten werden. Die EIN/AUS-Steuerung der LED wird mit der zyklischen Bewegung des Spiegels kombiniert, um die Lichtverteilung vor dem Fahrzeug verschieden einzustellen.
Patent DE-102009029472-A1 (DE)
Title: Permanentmagneterregte elektrische Maschine mit reduziertem Lastmoment
Inventor: BABAJANYAN ARTEM
IPC: H02K1/27
Filed: 2009-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere permanentmagneterregte Synchronmaschine, umfassend: - einen Stator (2) mit Statorzähnen; - einen Läufer (3) mit eingeschlossenen Permanentmagneten (6), wobei jeder der Permanentmagneten (6) mindestens einem Polschuh (12) zugeordnet ist, der zwischen dem Permanentmagneten (6) und einer Außenfläche des Läufers (3) angeordnet ist, so dass über die Außenfläche ein magnetisches Feld auf die Statorzähne (8) gerichtet wird, und der bei Bewegung des Läufers (3) in einer Bewegungsrichtung an den Statorzähnen vorbeiläuft; wobei mindestens einer der Polschuhe (12) strukturiert ist, um in einem oder mehreren Teilabschnitten des Polschuhs (12) entlang einer Erstreckung des Polschuhs in der Bewegungsrichtung eine Schwächung eines von den Permanentmagneten (6) bewirkten und auf den Stator (2) gerichteten magnetischen Flusses hervorzurufen.
Patent DE-102009029661-A1 (DE)
Title: Device for subsequent treatment of exhaust gas of internal combustion engine, comprises valve, which is integrated in dosing module, where dosing module comprises valve outlet opening, which is partly plunged into exhaust gas line
Inventor: GABRIEL HEINZ PETER
IPC: F01N3/36
Filed: 2009-09-22
Abstract: The device comprises a valve, which is integrated in a dosing module (1). The dosing module comprises a valve outlet opening (8), which is partly plunged into the exhaust gas line in flow direction of the exhaust gas. The valve outlet opening is aligned in the center of the exhaust gas mass flow.
Patent DE-102009032106-A1 (DE)
Title: Cap for beverage container, has base and hollow-cylindrical wall, which is closed with cover at its free upper ends, where cap is firmly attached to beverage container in area of cover
Inventor: NEBEL FRIEDHELM R
IPC: B65D41/62
Filed: 2009-07-08
Abstract: The cap (1) has a base and a hollow-cylindrical wall, which is closed with a cover (18) at its free upper ends. The cap is firmly attached to a beverage container (8) in area of cover. The cap has a fishplate at its periphery, by which the cap is removed from the beverage container. An upper section (2) and a lower section (3) are provided in the cap.
Patent DE-102009034672-A1 (DE)
Title: Schwingbühne
Inventor: JASON HUANG
IPC: A63B21/002
Filed: 2009-07-24
Abstract: Eine Schwingbühne umfasst eine Basis, die vier ersaufweist, die jeweils mit jeder der ersten Gelenkhalterungen gelenkig verbunden ist, einen Motor, eine Antriebswelle, die in der Basis gelenkig angebracht ist und durch den Motor gedreht werden kann und eine Exzenterstange an jedem der zwei Enden aufweist, zwei erste Verbindungen, die jeweils zwischen die Exzenterstangen der Antriebswelle und zwei Schwingstangen gelenkig gekoppelt sind, zwei zweite Verbindungen, die jeweils zwischen die Exzenterstangen der Antriebswelle und die anderen zwei Schwingstangen gelenkig gekoppelt sind, und eine Bühne, die zwei Gelenkhalterungen aufweist, zwei Verbindungselemente, die jeweils an die zweiten Verbindungen und die zwei dritten Verbindungen.
Patent DE-102009036095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von Speicherressourcen in einem portablen Datenträger
Inventor: MATHE WERNER
IPC: G06F12/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Bei einem Verfahren in einem portablen Datenträger (10) zum dynamischen Verwalten von flüchtigen Speicherressourcen (50) des Datenträgers (10) werden die Freispeicherblöcke (310) der Speicherressourcen (50) mittels einer Baumstruktur (100) verwaltet. mit dem Verwalten der Freispeicherblöcke (310) im Zusammenhang stehende Speicherverwaltungsdaten (152; 154; 156; 124; 125; 126) werden zumindest teilweise in den Freispeicherblöcken (310) selbst gespeichert.
Patent DE-102009037253-A1 (DE)
Title: Folie aus Vinylchloridpolymerisat und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: DEIRINGER GUENTHER
IPC: C08J5/18
Filed: 2009-08-12
Abstract: Eine Folie aus einer Vinylchloridpolymerisat-Mischung, die neben üblichen Additiven 0,1 bis kleiner 5 Gew.-% eines halbkristallinen oder amorphen Polyesters enthält, weist eine gute Themoformbarkeit auf und eignet sich für die Verpackung von Massenartikeln. Die Folie wird durch Extrudieren oder Kalandrieren der plastifizierten Vinylchloridpolymerisat-Mischung ggf. gefolgt von inline/offline Verstrecken hergestellt und ggf. hieran unmittelbar anschließend thermogeformt.
Patent DE-102009038647-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gießen eines Bauteils
Inventor: HEUMANN FRANK
IPC: B22D15/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Gießen eines Hinterschnitte aufweisenden Bauteils, umfassend eine Gießform mit mindestens einem ersten Gießkern und mindestens einem zweiten Gießkern, wobei der erste Gießkern mindestens zwei sich ausgehend von einem gemeinsamen Tragabschnitt erstreckende Arme aufweist, die zwischen sich einen Freiraum begrenzen und im Bereich ihrer freien Enden an einander abgewandten Außenseiten oder an einander zugewandten Innenseiten jeweils mindestens einen Vorsprung zum Ausbilden jeweils mindestens eines Hinterschnitts an einem Bauteil aufweisen, und wobei der zweite Gießkern so an den ersten Gießkern ansetzbar ist, dass die Arme des ersten Gießkerns zumindest im Bereich ihrer freien Enden aus einer Ruhestellung auseinander gedrückt werden können oder, wobei der zweite Gießkern so an den ersten Gießkern ansetzbar ist, dass die Arme des ersten Gießkerns zumindest im Bereich ihrer freien Enden aus einer Ruhestellung aufeinander zu gedrückt werden können, und wobei die Arme derart elastisch sind, dass sie sich bei Entfernen des zweiten Gießkerns selbsttätig in ihre Ruhestellung zurückbewegen.
Patent DE-102009039712-A1 (DE)
Title: Drive assembly for adjusting device of motor vehicle, has drive, which has driving motor as drive component and has damping units, by which drive is supported at load-bearing motor vehicle part
Inventor: SPITZENPFEIL FRANK
IPC: G10K11/16
Filed: 2009-08-28
Abstract: The drive assembly has a drive, which has a driving motor as a drive component and has damping units, by which the drive is supported at a load-bearing motor vehicle part. The damping units sectionally extend along the outer edge of the drive and define a circulating support contour, by which the drive is supported at the load-bearing motor vehicle part.
Patent DE-102009041563-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit mehreren Heizelementen
Inventor: EHRMANN ELMAR
IPC: B65B47/02
Filed: 2009-09-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackungsmaschine (1) und ein Verfahren, insbesondere bei einer intermittierenden Tiefziehverpackungsmaschine (1), die wenigstens eine Heizfläche mit mehreren Heizelementen (28) aufweist, die durch eine Steuerung (18) individuell ansteuerbar sind, um eine Folie (8) auf unterschiedliche Temperaturniveaus zu erwärmen. Die Heizelemente (28) sind als Dickschichtheizelemente ausgebildet.
Patent DE-102009043205-A1 (DE)
Title: Gear selection method for automatic transmission of automotive vehicle, involves determining gear selection for transmission from power demand signal, engine speed, engine torque and transmission component speed
Inventor: BAI SHUSHAN
IPC: F16H59/34
Filed: 2009-09-28
Abstract: The method involves determining a power demand signal from pedal position and vehicle speed. Engine i.e. internal combustion engine, speed of gears is determined in response to the vehicle speed and power demand signal. Engine torque of each gear is determined in response to the vehicle speed and power demand signal. Transmission component speed of each gear is determined in response to the vehicle speed and power demand signal. Gear selection for transmission is determined from the power demand signal, engine speed, engine torque and the transmission component speed. Independent claims are also included for the following: (1) a method for controlling automatic transmission (2) a control system for transmission in communication with an engine.
Patent DE-102009043828-A1 (DE)
Title: Plate heat exchanger for transferring heat between fluid mediums, has heat transfer plates stacked with each other, and connection canals formed for increasing flow rate and obtaining full faced heat exchange as diffuser and/or duct
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28F3/04
Filed: 2009-08-21
Abstract: The plate heat exchanger has heat transfer plates (1) stacked with each other around 180 degree and mutual contact surfacly connected with each other. Impressions form a flow channel that is provided between the heat transfer plates for a heat transfer medium. The impressions are adjoined with each other in an area, and are closed break through connection canals (20). The connection canals are formed for increasing flow rate and obtaining extensive full faced heat exchange as diffuser (18) and/or duct (19). An aperture is formed between a flow axis and a boundary wall of the diffuser.
Patent DE-102009046500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Innenwiderstands einer Batterie
Inventor: FERRE ANTONI
IPC: G01R27/08
Filed: 2009-11-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Innenwiderstands einer Stromquelle, die als ein Spannungserzeuger mit einem Reihenwiderstand modelliert werden kann, wie etwa einer Batterie oder einem Ultrakondensator. Der Innenwiderstand kann durch das Mitteln eines oder mehrerer gewichteter Innenwiderstandswerte bestimmt werden, die aus einer Anzahl von abgetasteten Strom- und/oder Spannungsmessungen der Stromquelle berechnet werden.
Patent DE-102009047205-A1 (DE)
Title: Use of a saturated or a supersaturated aqueous solution of calcium hydroxide and/or magnesium hydroxide solution for preserving plant material
IPC: A23K10/35
Filed: 2009-11-26
Abstract: Use of a saturated or a supersaturated aqueous solution of calcium hydroxide and/or magnesium hydroxide solution for preserving plant material, is claimed. Independent claims are also included for: (1) preserving plant material, comprising (a) providing harvested plant material from (i) underground plant parts or (ii) aboveground plant parts, (b) providing a saturated or supersaturated aqueous calcium hydroxide and/or magnesium hydroxide solution, (c) optionally providing plant material from (i), and overlaying the plant parts with the solution from the step (b), (d) removing the plant material of (i) from the solution obtained in the step (b), (e) allowing plant material obtained from the step (d) to dry by contacting carbon dioxide, preferably in air, so that the plant material is formed on a layer of calcium carbonate and/or magnesium carbonate, (f) continuing overlaying the plant material from (i) or overlaying the plant material of (ii) with the solution from the step (b), and (g) ensuring the pH value of the layer covering solution during the preservation time to be >= 8.5; and (2) arrangement made for storing equipped harvested plant material and a layer covering solution comprising calcium hydroxide and/or magnesium hydroxide, where the sum of the concentration of calcium hydroxide and/or magnesium hydroxide is >= 3 mmol/l, preferably >= 100 mmol/l.
Patent DE-102009047784-A1 (DE)
Title: Method for judicial monitoring in e.g. voice-over-internet protocol services, involves transmitting collection ticket to location that is authorized for judicial monitoring, where ticket is created by judicial monitoring system
Inventor: SPALT BERNHARD
IPC: H04L12/16
Filed: 2009-09-30
Abstract: The method involves transmitting event based messages with a connection specific data to a judicial monitoring system (SYS), during communication conference using multimedia services (MP) based on signalization. The message with a communication specific data is collected at the judicial monitoring system. A collection ticket with all messages of communication conference is created by the judicial monitoring system, during completion of the communication conference using the services. The ticket is transmitted to an authorized location (LEMF) that is authorized for the monitoring.
Patent DE-102009048191-A1 (DE)
Title: Framework device for permanent formwork, particularly ring beam formwork, has two framework plates which are connected by connecting element
Inventor: OBERNOLTE SVEN
IPC: E04G13/04
Filed: 2009-10-05
Abstract: The framework device has two framework plates (10) which are connected by a connecting element (12). The framework plates and the connecting element are glued with each other. The framework plates and the connecting element are connected with each other exclusively by bonding. An independent claim is also included for a method for manufacturing a framework device for a permanent framework.
Patent DE-102009053834-A1 (DE)
Title: Flange for use in exhaust system for connecting exhaust manifold with cylinder head of internal combustion engine of motor vehicle, has additional secondary connection provided for fluid supply and/or fluid removal
Inventor: BUEHLER FRANK
IPC: F01N13/08
Filed: 2009-11-18
Abstract: The flange (16) has two flange plates (18, 22) included exhaust openings for exhaust gas, the exhaust openings are in fluid connection with one another. A cavity is formed between the flange plates and in fluid connection with one of the exhaust openings. An additional secondary connection (24) is provided for fluid supply and/or fluid removal. The fluid connection between the former exhaust opening and the cavity comprises an opening, which is designed as annular gap, partial annular gap, slot and hole.
Patent DE-102009056351-A1 (DE)
Title: Strut bearing arrangement has strut bearing for receiving axially directed forces, where strut bearing is formed from lower bearing frame and sliding element
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: B60G15/02
Filed: 2009-11-30
Abstract: The strut bearing arrangement (1) has a strut bearing (2) for receiving axially directed forces. The strut bearing is formed from a lower bearing frame (3) and a sliding element (5). The sliding element is supported axially between sliding surfaces (6,7). A spring support (8) is increased with a metallic reinforcement (12), where the reinforcement and the spring support are connected with each other in an inseparable manner.
Patent DE-102009058595-A1 (DE)
Title: Detektion einer Verformung eines Flügels einer Windkraftanlage
Inventor: HUETTNER JOERG
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektion einer Durchbiegung eines Flügels einer Windkraftanlage mit dem Ziel, die Gefahr einer Kollision des Flügels insbesondere mit dem Mast der Windkraftanlage frühzeitig zu erkennen. Hierzu wird eine Anordnung für die Windkraftanlage vorgeschlagen, die einen Funksender und ein dem Funksender zugeordnetes lineares Antennenarray aufweist. Der Funksender ist an der Flügelspitze angebracht und sendet bspw. kontinuierlich Signal S aus. Das Antennenarray ist am Rotor der Windkraftanlage mitrotierend angebracht und empfängt das Signal S. Anhand der Laufzeiten des Signals vom Rotor zu den Einzelantennen des Arrays lässt sich die relative Position des Funksenders zum Array bestimmen. Bei einer Verbiegung des Flügels bspw. bei starker Windlast ändert sich die relative Position, was mit der erfindungsgemäßen Anordnung erkennbar ist.