baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19725610-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längsfalzen
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B65H45/18
Filed: 1997-06-17
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zum Längsfalzen,
der die zu falzenden Exemplare einzeln mit geringem Abstand zugeführt werden,
gekennzeichnet durch, eine Vorfalzeinrichtung (130, 136) mit in
Laufrichtung der Exemplare (1) mit deren Geschwindigkeit bewegbaren,
einen Falzkniff (41, 137) produzierenden Falzmitteln,(21, 22, 23,
81, 82, 83),  mit geringerer Geschwindigkeit umlaufende, jedes
vorgefalzte Exemplar gegen einen tiefer liegenden Tisch (59) herabdrückende und
verzögernde
Bremsnocken (57) sowie  eine Endfalzeinrichtung (134) mit mindestens
zwei über
einer Längsausnehmung
(132) des Tisches (59) angeordneten, bewegbaren, fingerförmingen
Falzschwertern (58), die in der aktivierten Stellung den Falzkniff
durch die Längsausnehmung
(132) in den Einzugsbereich zweier unter dem Tisch (59) angeordneter,
gegenläufig
angetriebener Falzwalzen (61) drücken
und in der inaktiven Stellung aus dem Laufweg des nachfolgenden
Exemplars herausgeführt
sind.
Patent DE-19731319-B4 (DE)
Title: Scheibenvorrichtung
Inventor: EGUCHI TAKAHARU
IPC: G11B33/08
Filed: 1997-07-16
Granted: 2010-11-25
Abstract: Scheibenvorrichtung mit einem Chassis (1), einer Wiedergabevorrichtung (2) zum Stützen einer in dem Chassis (1) angeordneten Scheibe (6), Drehen der gestützten Scheibe (6) und Lesen von Daten von der sich drehenden Scheibe (6), einer vibrationsisolierenden Vorrichtung (3, 4) zum Halten der Wiedergabevorrichtung (2) während der Wiedergabe für eine begrenzte, federnd gedämpfte Bewegung durch Verbinden von dieser mit dem Chassis (1), einer Trägervorrichtung zum Tragen der Scheibe (6) zwischen einem in dem Chassis (1) gebildeten Scheibeneinlaß und -auslaß (13) und einer Wiedergabeposition, in welcher die Scheibe (6) in der Wiedergabevorrichtung (2) zu fixieren ist, und einem Motor (9) zum Antreiben der Trägervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenvorrichtung eine flexible gedruckte Schaltung FPC (15a, 15b, 15c) aufweist, die an einer Seitenfläche des Motors (9) befestigt und elektrisch mit dem Motor (9) verbunden ist, und welche einen vorstehenden Bereich besitzt, welcher von einer oberen Oberfläche des Motors (9) zu einer Oberfläche der in...
Patent DE-19733711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme und/oder Überprüfung der geometrischen Abweichungen der Z-Achse eines Koordinatenmeßgerätes
Inventor: LENZ KARL JUERGEN DIPL ING
IPC: G01B9/04
Filed: 1997-08-04
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur Aufnahme und/oder Überprüfung der geometrischen Abweichungen der Z-Achse eines optischen Koordinatenmeßgerätes,  dadurch gekennzeichnet,  – daß auf einem kalibrierten Prüfkörper (1) Antastmarken (6, 7, 8, 9), die in wenigstens zwei Ebenen (2, 3, 4, 5) angeordnet sind, wobei die wenigstens zwei Ebenen parallel und voneinander beabstandet sind, in wenigstens zwei Ebenen (2, 3, 4, 5) angetastet werden,  – daß bei der Antastung die Koordinaten der Antastmarken (6, 7, 8, 9) bestimmt werden,  – daß aus den Koordinaten der Antastmarken (6, 7, 8, 9) für jede Ebene (2, 3, 4, 5) ein ausgezeichneter Punkt (10, 11, 12, 13) berechnet wird, wobei die ausgezeichneten Punkte (10, 11, 12, 13) auf einer Geraden (A) liegen, die senkrecht zu den wenigstens zwei Ebenen (2, 3, 4, 5) verläuft, wobei der Prüfkörper derart angeordnet ist, daß die Gerade (A) parallel zur Z-Achse liegt, und  – daß aus den Abweichungen...
Patent DE-19749435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dreidimensionalen, flächenhaften, optischen Vermessung von Objekten
Inventor: MAEHNER BERNWARD
IPC: G01B11/03
Filed: 1997-11-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur dreidimensionalen flächenhaften
Vermessung von Objekten, bei dem  – eine Projektionseinrichtung
mit einer Projektionsachse und mindestens zwei Projektionsgitter-Einheiten
eine Serie unterschiedlicher, eine Lichtcodesequenz bildender Lichtmuster
auf das zu vermessende Objekt projiziert,  – Abbildungen von den auf das
zu vermessende Objekt projizierten Lichtmustern auf dem Bildsensor
einer Kamera erzeugt werden,  – aus den erzeugten Abbildungen
Projektionsstrahlen oder Lichtschnitte bestimmt werden und durch
Verschneidung der Projektionsstrahlen oder Lichtschnitte mit den
Beobachtungsstrahlen der Kamera über
eine Triangulationsrechnung die Oberflächenkontur des Objektes berechnet wird,  – die Projektionsgitter
entweder deckungsgleich oder entsprechend den Erfordernissen der
verwendeten Lichtcodesequenz aufeinander justiert in der Bildebene
der Projektionseinrichtung abgebildet werden,  – die Projektionsgitter
zeitlich voneinander getrennt mittels schaltbarer Lichtquellen projiziert
werden,  – die
Projektionen der einzelnen zu einer Lichtcodesequenz gehörenden Lichtmuster
gleichmäßig auf
die vorhandenen Projektionsgitter-Einheiten verteilt werden,  – bei der
Projektion der einzelnen zu einer Lichtcodesequenz gehörenden Lichtmuster
die Projektionszeitpunkte...
Patent DE-19781679-B4 (DE)
Title: Solaraussenlampe
Inventor: SHALVI RAM
IPC: F21V23/00
Filed: 1997-07-09
Granted: 2008-12-04
Abstract: Solaraußenlampe
mit einer aufladbaren Batterie (19), einer Solarzellenfläche (12),
einer ersten Beleuchtungslampe (23), einer Lampenansteuerschaltung (21)
und einem passiven Infrarotbewegungssensor (14), wobei die erste
Beleuchtungslampe über
die Ansteuerschaltung mit Leistung versorgt wird, wenn der Bewegungsdetektor
initiiert wird, und die weiterhin umfasst eine oder mehrere zweite
Beleuchtungslampen (22), die nicht durch den Bewegungsdetektor initiiert
werden, und eine automatische Steuerschaltung, um zumindest während eines
Teiles jeder Nacht Leistung von der Batterie zu den zweiten Beleuchtungslampen
zu liefern, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenansteuerschaltung
(21) für
die erste Beleuchtungslampe (23) ferngesteuert scharf geschaltet
und entschärft
werden kann.
Patent DE-19829176-B4 (DE)
Title: Einrichtung an einer Verpackungsmaschine
Inventor: ROTHBAUER ANDREAS
IPC: B65G19/02
Filed: 1998-06-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Einrichtung
zum Zuführen
von zu verpackenden Gegenständen
(2) zu einer Verpackungsmaschine, mit  1.1 einer Bewegungsbahn
(1), längs
der die zu verpackenden Gegenstände
(2) zu der Verpackungsmaschine bewegt werden,  1.2 einer ersten
Transporteinrichtung (5) zum Transport von Gegenständen (2)
die Bewegungsbahn (1) entlang von einer Aufgabeposition zu einer Übergabeposition
für die Verpackungsmaschine,
sowie mit  1.3 einer zweiten Transporteinrichtung (6) zum Transportieren
von Gegenständen
(2) die Bewegungsbahn (1) entlang von der Aufgabeposition zu einer
Zwischenposition.
Patent DE-19830792-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Leuchtdiode, insbesondere für ein Fahrradlicht
Inventor: MUELLER BURKARD
IPC: H05B44/00
Filed: 1998-07-09
Granted: 2009-08-27
Abstract: Durch eine Stromquelle (1) versorgbare Schaltungsanordnung (2; 12) mit mindestens einer Leuchtdiode (3) und einem Kondensator (4) zum Speichern von Energie für den Betrieb der mindestens einen Leuchtdiode (3), wobei die Schaltungsanordnung (2; 12) einen mit seinen Enden an die Stromquelle (1) anschließbaren Strompfad (5; 15) aufweist, auf dem der Kondensator (4) in Reihe zu der mindestens einen Leuchtdiode (3) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Leuchtdiode (3) mit dem Ladestrom des Kondensators (4) betreibbar ist und dass die im Kondensator (4) gespeicherte Energie durch das Herstellen einer anderen Verbindung zwischen den Anschlüssen des Kondensators (4) und den Anschlüssen der mindestens einen Leuchtdiode (4) für den Betrieb der mindestens einen Leuchtdiode (3) nutzbar ist.
Patent DE-19908217-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Druckverstärkung von Kraftstoff für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: AUGUSTIN ULRICH
IPC: F02M57/02
Filed: 1999-02-25
Granted: 2005-03-17
Abstract: Anordnung
zur Druckverstärkung
von Kraftstoff für
einen Kraftstoffinjektor mit  einer Druckversorgung (1), die
ein unter Druck stehendes Medium enthält,  einem Druckverstärker (3),
der einen niederdruckseitigen Steuerraum (32) und einen hochdruckseitigen
Arbeitsraum (33) aufweist, zwischen denen ein sich aus einem Steuerkolben
(341) und einem Arbeitskolben (342) zusammensetzender Stempel (34)
beweglich angeordnet ist, wobei der Steuerraum (32) über eine
Druckleitung (17, 313) mit der Druckversorgung (1) verbunden und
der Arbeitsraum (33) an eine Kraftstoffleitung (41, 42) vor einer
Einspritzdüse
(4) des Kraftstoffinjektors angeschlossen ist, und einem von einem
Aktor (21) betätigten
Servoventil (24), das in der Druckleitung (17, 313) zwischen der
Druckversorgung (1) und dem Steuerraum (32) des Druckverstärkers angeordnet
ist, wobei das Servoventil (24) so ausgelegt ist, daß im nicht-betätigten Ausgangszustand
die Druckleitung (17, 313) zwischen der Druckversorgung (1) und
dem Steuerraum (32) des Druckverstärkers (3) offen ist, und im
vom Aktor (21) ausgelösten
Schaltzustand die Druckleitung (17,...
Patent DE-19927823-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator und Verfahren zur Justierung des elektromagnetischen Aktuators
Inventor: GAISBERG ALEXANDER VON
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-06-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Elektromagnetischer Aktuator mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Elektromagneten und einem Anker (1), der gegen die Kraft zweier gegeneinander wirkender Federn (61, 62) zwischen den Elektromagneten (2, 3) entlang eines Hubwegs hin- und herbewegbar ist, wobei die Federn (61, 62) unterschiedliche Federkennlinien (F1, F2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (61, 62) derart vorgespannt sind, daß bei einer durch den Hubweg des Ankers (1) vorgegebenen Komprimierung der Federn (61, 62) in beiden Federn (61, 62) die gleiche Energie gespeichert wird.
Patent DE-19928547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drucksensors
Inventor: TOYODA INAO
IPC: G01L9/04
Filed: 1999-06-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Drucksensors mit den Schritten:  Bonden
eines Siliziumchips (4), welcher Ausdehnungslehren (3a-3d) enthält, auf
ein Diaphragma (2a) eines Abtastkörpers (2) über eine Glasschicht (5);  Anordnen
des Abtastkörpers
(2) in einem Gehäuse
(1);  Untersuchen der Glasschicht (5) auf eine darin enthaltene Blase
nach dem Bonden; und  Anordnen des Abtastkörpers (2) in dem Gehäuse (1),
wenn die Blase in der Glasschicht (5) gebildet ist und bestimmt worden
ist, dass die Größe der Blase
innerhalb vorbestimmter Herstellungstoleranzen liegt.
Patent DE-19937684-B4 (DE)
Title: Schmelzeverteiler für Rechteck-Spinnpakete
Inventor: TIETZE RAINER
IPC: D01D4/00
Filed: 1999-08-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmelzeverteiler für Rechteck-Spinnpakete mit einem Einströmeingang und mindestens zwei Ausströmöffnungen über dem Verteilerfilter, wobei die Verteilung ab dem zentralen Einspeisekanal über einen beliebig langen und breiten Kanal in einer Leiste erfolgt, die in den Deckel des Spinnpaketes mit dem zentralen Einspeisekanal eingefügt ist. Der Kanal ist in den Übergängen ohne jegliche Kanten und Ecken ausgeführt und optimal gerundet.
Patent DE-19945696-B4 (DE)
Title: Schalldämpfungssystem für Auspuffanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: FORTOUL VINCENT
IPC: G10K11/178
Filed: 1999-09-23
Granted: 2008-11-06
Abstract: Schalldämpfungssystem
für Auspuffanlagen
von Kraftfahrzeugen der Art, die Vorrichtungen (2) zur Erfassung
des Restgeräuschs
der Anlage aufweisen, die mittels Vorrichtungen (4) zur A/D-Umwandlung
des Lärmsignals
mit einem Schalldämpfungsrechner
(3) verbunden sind, welcher Rechner (3) geeignet ist, eine Schalldämpfungsfunktion
(11) auszuführen,
um ein Schalldämpfungssignal
zur Steuerung von elektroakustischen Wandlervorrichtungen (6) zur
Herstellung einer Schalldämpfung der
Anlage zu erzeugen, sowie eine Funktion (7) zur Steuerung der Schalldämpfungsvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vorrichtungen (4) zur A/D-Umwandlung geeignet sind, daß sie am
Ende jeder Umwandlung ein Unterbrechnungssignal (INT.) für den Schalldämpfungsrechner
(3) erzeugen, um diesen zu veranlassen, eine Unterbrechungsroutine
(9) einzuleiten, während
derer er die digitalen Daten vom Ausgang des Wandlers erfaßt (10)
und dann die Schalldämpfungsfunktion
startet.
Patent DE-19952285-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: SUNOU KAZUO
IPC: B65H7/00
Filed: 1999-10-29
Granted: 2004-12-02
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
mit:  einem Hauptkörper;  einem
Blatttablett (1,2,3), das herausnehmbar in den Hauptkörper eingefügt ist;  einer
Blatt-Anordnungsplatte (1a, 2a, 3a), die in dem Blatttablett (1,
2, 3) angeordnet ist, wobei die Blatt-Anordnungsplatte (1a, 2a, 3a) nach oben
und unten bewegbar ist;  einer Blatt-Zuführrolle (20, 21, 22), die oberhahb
der Blatt-Anordnungsplatte (1a, 2a, 3a) zum Entladen und Zuführen des
obersten Blatts aufs er Blatt-Anordnungsplatte (1a,
2a, 3a) des Blatttabletts (1, 2, 3) angeordnet ist;  einem Blatttablett-Sensor
(S7, S8, S9) zum Erfassen eines Zustands, bei dem das Blatttablett
(1, 2, 3) in den Hauptkörper
eingeführt
ist;  einem Blattpegelsensor (S10, S11, S12, S13, S14, S15) zum
Erfassen eines Kontaktzustands der oberen Oberfläche der Platte (1a, 2a, 3a)
oder der oberen Oberfläche
des eingelegten Blatts in Bezug auf die Blatt-Zuführrolle
(20, 21, 22), und zum Ausgeben eines Signals, um die  Position der
oberen Oberfläche
des eingelegten Blatts auf einen...
Patent DE-19956872-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAEFGEN FRANZ J
IPC: B62D1/04
Filed: 1999-11-26
Granted: 2005-09-01
Abstract: Lenkrad
für ein
Kraftfahrzeug mit einem aus Speichen, Kranz und zentralem Topfteil
bestehenden Lenkradkörper
und mit einem in den zentralen Topfteil einsetzbaren Airbagmodul
sowie mit mindestens einer am Lenkrad angeordneten Schaltereinheit
für ein
weiteres Fahrzeug-Funktionselement,
gekennzeichnet durch eine das Airbagmodul . (5) nicht überdeckende,
es ringförmig umgebende,
im wesentlichen als Blende ausgebildete, modulartige Baueinheit
(8, 9), die der Aufnahme der Schaltereinheit (6, 7) dient.
Patent DE-19958426-B4 (DE)
Title: Zahnradgetriebe
Inventor: NILSSON HILDING
IPC: F16H3/091
Filed: 1999-12-03
Granted: 2010-12-16
Abstract: Zahnradgetriebe mit zumindest zwei in einem Gehäuse (7) parallel zueinander angeordneten Wellen (2, 3), auf denen miteinander in Eingriff stehende oder bringbare Zahnräder (4, 5) angeordnet sind, wobei jede Welle in Lagern (8, 9; 10, 11) im Gehäuse auf beiden Seiten der Zahnräder der jeweiligen Welle gelagert ist, wobei die Wellen (2, 3) zwischen den genannten Lagern in je einem Lager (13, 15) in einer für die Wellen gemeinsamen und im Wesentlichen rechtwinklig zu den Wellen angeordneten Stützvorrichtung (12) gelagert sind und die Stützvorrichtung so angeordnet ist, dass sie die Wellen daran hindert, bei betriebsbedingter Belastung auseinander zu streben, und wobei die Stützvorrichtung zwei Stützen (14, 16), eine je Welle, umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei jede der Stützen (14, 16) als Sitz für ein zur jeweiligen Welle gehörendes Lager (13, 15) dient, und wobei die Stützvorrichtung (12) über zumindest eine Halterung (18, 19) mit dem Gehäuse verbunden ist, um...
Patent DE-19961702-B4 (DE)
Inventor: HECKMEIER MICHAEL
IPC: G02F1/137
Filed: 1999-12-21
Granted: 2010-09-30
Abstract: The invention relates to a liquid crystalline medium based on a mixture of polar compounds with positive dielectric anisotropy, characterized in that said medium contains one or more alkenyl compounds of the formula (I) and one or more compounds of the formula (IA) wherein R, R<SUP>1</SUP>, R<SUP>2</SUP>, ring A and ring B, L<SUP>1</SUP>, L<SUP>2</SUP>; L<SUP>3</SUP>; L<SUP>4</SUP>; X, Z<SUP>1</SUP>, Z<SUP>2</SUP>, y and z have the meanings cited in Claim 1</
Patent AU-2016102139-B4 (AU)
Title: Debris trap
Inventor: GEBRAEL JASON
IPC: F16L55/24
Filed: 2016-12-20
Granted: 2017-05-04
Abstract: Debris trap Abstract A debris trap (10) is provided for use in an open end of a drain pipe. The debris trap (10) includes a main body (11), which has an abutment portion (16), having an opening (15), a receptacle portion (12), and at least one aperture (14). The receptacle portion (12), which is narrower than the abutment portion (16), is arranged below the abutment portion (16) for collecting debris that enters the debris trap (10) via the opening (15). The at least one aperture (14) is formed in the receptacle portion (12), proximal to the abutment portion (16) and distal to a base of the receptacle portion (12) in an upper periphery of the receptacle portion (12) and is adapted to allow fluid to drain from the upper periphery of the receptacle portion (12). The debris trap also includes a shield member (20) that partially obscures the at least one aperture (14).
Patent AU-2018101869-B4 (AU)
Title: Mobile test bed
Inventor: EIMBRODT KENT ALBERT
IPC: G01N3/08
Filed: 2018-11-30
Granted: 2019-02-28
Abstract: A mobile test bed for testing the tensile strength of lifting equipment including a horizontal test bed and a vertical test frame so that lifting equipment can be tested both horizontally and vertically on the mobile test bed, wherein the vertical test frame extends from the horizontal test bed.
Patent AU-2021106210-B4 (AU)
Title: Isotopic compositions
Inventor: KAMBOURIS AMBROSIOS
IPC: B01D1/26
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-05-26
Abstract: The present invention provides a beverage and a dermatological composition comprising water 
molecules, the water molecules having oxygen atoms of different isotopes, the beverage being 
enriched in at least one of the oxygen isotopes, the enrichment being in reference to (i) the 
amount of that oxygen isotope in the water used to produce the beverage or (ii) the amount of 
that oxygen isotope in ground water, or (iii) Vienna Standard Mean Ocean Water. The water 
molecules may be derived from a plant source, such as a juice, a sap or a tree water.
Patent DE-102004004795-B4 (DE)
Title: Mehrprozessorsystem und Verfahren zum Betrieb eines Mehrprozessorsystems
Inventor: GRAF RENE
IPC: G06F15/16
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Mehrprozessorsystems mit einer Mehrzahl von Prozessoren
(11 bis 14) und mit einem Systemspeicher (25), in dem Code gespeichert
ist, der zur Ausführung
durch einen der Prozessoren (11 bis 14) vorgesehen ist,  wobei
der Systemspeicher (25) in mehrere Speicherbereiche (26 bis 29)
unterteilt ist und wobei in jedem Speicherbereich (26 bis 29) ein
genau für
einen der Prozessoren (11 bis 14) vorgesehener Code enthalten ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Code Information zur Position der
Speicherbereiche (26 bis 29) im Systemspeicher (25) umfasst.
Patent DE-102004006570-B4 (DE)
Title: Einmalschlüsselgenerierungsverfahren auf fraktaler Berechnungsbasis für Blockverschlüsselungsalgorithmen
Inventor: GOLAWSKI HERBERT
IPC: H04L9/22
Filed: 2004-02-11
Granted: 2007-06-21
Abstract: Einmalschlüsselgenerierungsverfahren
zur Erzeugung von einmaligen Basisschlüsselsequenzen für Blockverschlüsselungsalgorithmen
basierend auf dem Zusammenwirken von drei Hauptmerkmalen zur Manipulation
von digital codierten Daten dadurch gekennzeichnet, dass nach der
einleitenden Berechnung eines hinreichend großen Bytefeldes mittels fraktaler
Berechnungsmethoden und Speicherung in einem Bytefeld, über eine
Schar von austauschbaren Auswahlfunktionen (Selektionsfunktionen)
Bytefolgen aus einem indizierten Bytefeld zu einer Sequenz von Basisschlüsseln zusammengestellt werden,
wobei ein unabhängiger,
pro Datenblock inkrementierter Pseudozufallszahlengenerator mit
einer ausreichend großen
Periode benutzt wird, um aus dem aktuellen Zufallszahlenwert die
Selektionsfunktion, sowie die Indexstartwerte abzuleiten mit denen
der nächste
Basisschlüssel aus
dem fraktal berechneten Bytefeld abgeleitet wird.
Patent DE-102004011698-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Sensortyps
Inventor: CRAEMER ULRICH
IPC: G01D1/16
Filed: 2004-03-10
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Erkennen eines Sensortyps mit folgenden Schritten:  – eine erste
Bedingung wird geprüft,
die erfüllt
ist, wenn ein Messsignal (V_SENS) eines Sensors (1) einen ersten Schwellenwert
(V_SW) durchkreuzt,  – eine
zweite Bedingung wird geprüft,
wenn die erste Bedingung erfüllt
ist, wobei die zweite Bedingung erfüllt ist, wenn ein Gradient
(GRD_V_SENS) des Messsignals (V_SENS) betragsmäßig größer ist als ein vorgegebener zweiter
Schwellenwert (GRD_V_SW),  – wenn
die erste und die zweite Bedingung erfüllt sind, wird auf einen Sensor
(4) mit einem Signalwertebereich-Multiplexausgang
für das
Messsignal (V_SENS) erkannt,  – und wenn mindestens eine
der Bedingungen nicht erfüllt ist,
so wird auf einen Sensor (2) ohne Signalwertebereich-Multiplexausgang
für das
Messsignal (V_SENS) erkannt.
Patent DE-102004016146-B4 (DE)
Title: Elektrisches Vielschichtbauelement
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01C1/146
Filed: 2004-04-01
Granted: 2006-09-14
Abstract: Elektrisches
Vielschichtbauelement  – mit
einem Grundkörper
(1) aus übereinander
gestapelten keramischen Schichten (2) und zwischen diesen angeordneten
elektrisch leitenden ersten und zweiten Zwischenschichten (51, 52),  – mit wenigstens
einem auf der Oberfläche
des Grundkörpers
(1) angeordneten ersten Außenanschluss
(31, 41),  – mit
wenigstens einer im Grundkörper
(1) angeordneten Vielschichtkapazität (61, 62), die einen ersten
Stapel von leitend miteinander verbundenen ersten Zwischenschichten
(541, 542, 543, 544) und einen zweiten Stapel von leitend miteinander
verbundenen zweiten Zwischenschichten (531, 532, 533) umfasst,  – wobei
wenigstens ein Stapel kapazitiv mit einem zugehörigen Außenanschluss (31, 41) gekoppelt
ist.
Patent DE-102004023627-B4 (DE)
Title: Konfiguration des Stromverbrauchs und der Leistungsfähigkeit einer Speicherungsvorrichtung
Inventor: BEERS JOHN
IPC: G06F3/0482
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum Konfigurieren des Stromverbrauchs und der Leistungsfähigkeit
einer Speicherungsvorrichtung (14), mit folgenden Merkmalen:  einer
elektronischen Speicherungsvorrichtung (14) mit einem Operationsprofil
(20), das zumindest zwei verschiedene Einstellungen aufweist, um
den Stromverbrauch und die Leistungsfähigkeit der Speicherungsvorrichtung
(14) zu regulieren; und  einer Benutzerschnittstelle, die ausgebildet
ist zum Anzeigen (42), über
eine graphische Darstellung, des Operationsprofils (20) und jeder
der zwei verschiedenen Einstellungen für den Stromverbrauch und die
Leistungsfähigkeit der
Speicherungsvorrichtung (14); und zum Auswählen einer der zwei verschiedenen
Einstellungen, um den Stromverbrauch und die Leistungsfähigkeit
der Speicherungsvorrichtung (14) zu konfigurieren.
Patent DE-102004024924-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen polykristallinen Siliciums, Verfahren zum Herstellen einer Ausrichtungsmarkierung, sowie Verfahren zum Herstellen eines Schaltelements
Inventor: KIM YOUNG-JOO
IPC: G03F7/00
Filed: 2004-05-19
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen polykristallinen Siliciums, umfassend:  – Herstellen
einer Halbleiterschicht (114, 214) aus amorphem Silicium auf einem
Substrat (110, 210) mit einem ersten Bereich (I) und einem diesen
umgebenden zweiten Bereich (II);  – Herstellen mehrerer flacher
Ausrichtungsmarkierungen (116, 216) im zweiten Bereich (II) unter
Verwendung einer ersten Maske (410);  – Herstellen mehrerer konvexer
Ausrichtungsmarkierungen (116, 216) aus den mehreren flachen Ausrichtungsmarkierungen;
und  – Kristallisieren
der Halbleiterschicht (114, 214) im ersten Bereich (I) unter Verwendung
einer zweiten Maske (450) und unter Verwendung der mehreren konvexen
Ausrichtungsmarkierungen (116, 216).
Patent DE-102004027080-B4 (DE)
Title: Eingeschnürte Breitstreckwalze
Inventor: PODLESNY MICHAEL
IPC: B65H27/00
Filed: 2004-06-02
Granted: 2007-04-26
Abstract: Breitstreckwalze
mit einer einstückigen
Mantelfläche
(5) auf einem Walzenkörper
(1a), die mit wenigstens zwei wendelförmigen Einschnitten (2a, 2b)
versehen ist, mit einer Verjüngung
des Durchmessers der Mantelfläche
(5) von Außen
nach Innen, wobei die Verjüngung
durch konisch verlaufende Abschnitte (8a, 8b) gebildet wird, mit
gerundetem Übergang
(9) von einer Mantelfläche
in einen Einschnitt (11) hinein, dadurch gekennzeichnet, dass ein
mittlerer Bereich (7c) der Mantelfläche frei von Einschnitten ist,
wobei dieser mittlere Bereich wenigstens 25% der Gesamtlänge der
Breitstreckwalze beträgt.