baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004546-A1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Stahlgussteilen
Inventor: NISHIDA TADASHI
IPC: B22D47/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es wird ein System zur Herstellung von Stahlgussteilen angegeben, das einfach ist und dazu geeignet ist, viele kleine Stahlgussteile kontinuierlich herzustellen. Ein System (1) umfasst mehrere Öfen (10), die in Linie ausgerichtet sind und Metallschmelze für Stahlguss enthalten, eine Gießmaschine (20), die eine Pfanne (30) aufweist, die die Metallschmelze aus den Öfen aufnimmt, wobei die Gießmaschine parallel zu einer Linie der Öfen verfährt und die Metallschmelze durch Kippen der Pfanne in eine Gießform (70) eingießt, eine Straße (60) zum Fördern der Gießformen, die intermittierend Gießformen transportiert, die parallel zu einer Richtung ausgerichtet sind, in der die Gießmaschine verfährt, wobei sich die Straße auf der gegenüberliegenden Seite der Öfen gegenüber der Gießmaschine befindet, und einen Temperatursensor (38), der eine Temperatur der Metallschmelze misst, um bei niedriger Temperatur einen Alarm zu erzeugen.
Patent DE-102019008556-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistorstruktur mit isoliertem Gate mit abgeschirmter Quelle und Verfahren
Inventor: WU XIAOLI
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung schließt einen Bereich aus Halbleitermaterial ein, umfassend eine Halbleiterschicht vom ersten Leitungstyp und mit einer ersten großen Oberfläche. Ein Körperbereich eines zweiten Leitungstyps, der dem ersten Leitungstyp gegenüberliegt, ist in der zweiten Halbleiterschicht angeordnet, die sich von der ersten großen Oberfläche erstreckt. Der Körperbereich umfasst ein erstes Segment mit einer ersten Dotierstoffkonzentration und ein zweites Segment seitlich angrenzend an das erste Segment und angrenzend an die erste große Oberfläche mit einer zweiten Dotierstoffkonzentration, die kleiner als die erste Dotierstoffkonzentration ist. Ein Quellbereich des ersten Leitungstyps ist im ersten Segment angeordnet, aber nicht in mindestens einem Abschnitt des zweiten Segments. Eine isolierte Gate-Elektrode ist angrenzend an den Bereich des Halbleitermaterials angeordnet, der an das erste Segment, das zweite Segment und den Quellbereich angrenzt. Eine leitfähige Schicht ist elektrisch mit dem ersten Segment, dem zweiten Segment und dem ersten Quellbereich verbunden. Bei einer linearen Betriebsart fließt der Strom zunächst im zweiten Segment, nicht aber im ersten Segment, um die Wahrscheinlichkeit eines thermischen Ausreißens zu verringern.
Patent DE-102019104217-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von Informationsreicher Kartensemantik an Navigations-Metrik-Karten
Inventor: LIU HANSI
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein System und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs. Das System beinhaltet einen zweidimensionalen Bildsensor, einen dreidimensionalen Bildsensor und mindestens einen Prozessor. Der zweidimensionale Bildsensor erhält ein zweidimensionales Bild einer das Fahrzeug umgebenden Umgebung, worin die Umgebung ein Objekt beinhaltet. Der dreidimensionale Bildsensor erhält eine dreidimensionale (3D) Punktwolke der Umgebung. Der mindestens eine Prozessor identifiziert das Objekt aus dem 2D-Bild und weist die Identifizierung des Objekts einem ausgewählten Punkt der 3D-Punktwolke zu.
Patent DE-102019104519-A1 (DE)
Title: Aufzeichnungsvorrichtung zum Erfassen eines Spülraumes für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: HANITZ CHRISTOPH
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzeichnungsvorrichtung (102) zum Erfassen eines Spülraumes (104) für ein Reinigungsgerät (100). Die Aufzeichnungsvorrichtung (102) weist dabei eine Lichtquelle auf, die ausgebildet ist, um Licht auszusenden, um den Spülraum (104) des Reinigungsgeräts (100) zu beleuchten, wenn die Aufzeichnungsvorrichtung (102) in dem Spülraum (104) angeordnet ist. Weiterhin weist die Aufzeichnungsvorrichtung (102) eine Bilderfassungseinheit auf, die ausgebildet ist, um reflektiertes Licht zu erfassen, um den von der Lichtquelle ausgeleuchteten Spülraum (104) zu erfassen, wenn die Aufzeichnungsvorrichtung (102) in dem Spülraum (104) angeordnet ist, und eine optische Einrichtung, die ausgeformt ist, um das von der Lichtquelle ausgesandte Licht aufzufächern und das reflektierte Licht auf die Bilderfassungseinheit zu fokussieren.
Patent DE-102019105667-A1 (DE)
Title: Booster-antenneneinrichtung
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: H04B5/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine Booster-Antenneneinrichtung beschrieben, aufweisend einen Träger mit einem inneren beschränkten Bereich gemäß ISO/IEC 14443-Standard für Klasse-1-Antennen und einem äußerem Bereich, der zwischen dem inneren beschränkten Bereich und einem Rand des Trägers liegt und einer Antennenstruktur, welche aus einer elektrisch leitfähigen Leitung mit zwei Leitungsenden (108, 109) gebildet ist, wobei die Antennenstruktur aufweist: Eine erste Induktivität, die mindestens eine Windung aufweist und die in dem äußerem Bereich angeordnet ist, eine einen Koppelbereich zu einer Coil-on-Module-Einrichtung definierende zweite Induktivität, die mindestens eine Windung aufweist und die im Wesentlichen in dem inneren beschränkten Bereich angeordnet ist, und einen Kondensator, der teilweise in dem inneren beschränkten Bereich angeordnet ist. Die beiden Leitungsenden der Leitung der Antennenstruktur sind innerhalb der mindestens einen Windung der ersten Induktivität angeordnet.
Patent DE-102019107143-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sortieren von optoelektronischen halbleiterbauelementen und vorrichtung zum sortieren von optoelektronischen halbleiterbauelementen
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: H01L33/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Sortieren von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (10) angegeben. Die Halbleiterbauelement (10) weisen jeweils einen aktiven Bereich (100) zur Emission oder Detektion von elektromagnetischer Strahlung auf. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:
 - Einbringen der Halbleiterbauelemente (10) in einen Sortierbereich (2) auf einer vorgegebenen Bahn (3),
 - Bestrahlung der optoelektronischen Halbleiterbauelemente (10) mit elektromagnetischer Strahlung (50) eines ersten Wellenlängenbereichs zur Erzeugung von Dipolmomenten durch Ladungstrennung in den aktiven Bereichen (100) der optoelektronischen Halbleiterbauelemente (10), und
 - Ablenkung der optoelektronischen Halbleiterbauelemente (10) von der vorgegebenen Bahn (3) in Abhängigkeit ihres Dipolmoments mittels eines inhomogenen elektromagnetischen Feldes (60).
 Es wird weiterhin eine Vorrichtung zum Sortieren von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (10) angegeben.
Patent DE-102019110892-A1 (DE)
Title: Mit einem Statorwicklungsleitblech versehener Scrollverdichter
Inventor: LAVILLE ALAIN
IPC: F04C29/04
Filed: 2019-04-26
Abstract: Der Scrollverdichter (2) weist ein hermetisches Gehäuse (3), das eine Außenschale (4) aufweist; eine Verdichtungseinheit (11), die innerhalb des hermetischen Gehäuses (3) angeordnet ist; einen Elektromotor (21), der ausgebildet ist, um die Verdichtungseinheit (11) anzutreiben, wobei der Elektromotor (21) einen Rotor (22) und einen Stator (23) aufweist, und eine Innenschale (26) auf, in der der Elektromotor (21) angeordnet ist. Ein Leitblech (34) ist innerhalb der Innenschale (26) an einer Statorendwicklung (25) des Elektromotors (21) angeordnet, wobei das Leitblech (34) Ablenkmittel aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie zumindest einen Teil eines Hauptkältemittelstroms, der innerhalb der Innenschale (26) fließt, zu der Statorendwicklung (25) ablenkt.
Patent DE-102019113559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Faltenbälgen
Inventor: SCHICKETANZ THOMAS
IPC: G01M3/26
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Prüfung eines Faltenbalges (28, 30), umfassend mindestens einen Prüfraum (12) in dem ein erster Faltenbalg (28) und ein zweiter Faltenbalg (30) mittels einer Aufnahmeeinrichtung (26) derart angeordnet sind, dass ein Innenraum (44, 45) des ersten Faltenbalges (28) und des zweiten Faltenbalges (30) gegenüber dem Prüfraum (12) abgedichtet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (26) den ersten Faltenbalg (28) und den zweiten Faltenbalg (30) über ein Koppelelement (36) verbindet, so dass eine Wegänderung des Koppelelements (36) den jeweils einen Faltenbalg (28, 30) streckt und den jeweils anderen Faltenbalg (28, 30) um die gleiche Wegänderung staucht, wobei die Vorrichtung (10) eine Antriebseinheit (46) aufweist, die die Wegänderung des Koppelelements (36) einstellt, wobei die Vorrichtung (10) eine Druckbeaufschlagungseinrichtung (19) aufweist, über die der Innenraum (44, 45) und/oder der Prüfraum (12) mit einem Fluiddruck derart beaufschlagbar sind, dass sich ein Differenzdruck zwischen dem Innenraum (44, 45) und dem Prüfraum (12) ergibt, und wobei die Vorrichtung (10) eine Messeinrichtung aufweist, die einen Druck im Innenraum (44, 45) und/oder im Prüfraum (12) erfassen kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Prüfung von Faltenbälgen (28, 30).
Patent DE-102019114492-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem mit Kraftverteilung
Inventor: UHRHAN MICHAEL
IPC: E06B1/60
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zur Befestigung eines Bauelements (20), insbesondere einer Rahmenkonstruktion einer Tür oder eines Fensters, in einem Verankerungsgrund (2), insbesondere im Bereich einer Lochlaibung einer Wand, mit einer bauelementseitigen Befestigung (4) zur Verbindung des Befestigungssystems (1) mit dem Bauelement und mit einer verankerungsgrundseitigen Befestigung (6) zur Verbindung des Befestigungssystems (1) mit dem Verankerungsgrund (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die verankerungsgrundseitige Befestigung (6) als eine baustoffeingreifende Befestigung mit einer Kraftverteilung auf mehrere baustoffeingreifende Befestigungsstellen (10) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Anordnung mit einem erfindungsgemäßen Befestigungssystem.
Patent DE-102019115235-A1 (DE)
Title: Objektverfolgung im toten winkel
Inventor: ROGAN DOUGLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Objektverfolgung im toten Winkel bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher speichert Anweisungen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um ein Objekt, einschließlich Punkten auf dem Objekt, zu identifizieren, eine Verfolgung des Objekts auf Grundlage eines Bewegungsmodells, das eine Beziehung der Punkte zueinander beinhaltet, durchzuführen und dann eine Position eines der Punkte in einem toten Winkel auf Grundlage der Verfolgung auszugeben.
Patent DE-102019121262-A1 (DE)
Title: Ladeboden für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einem Laderaum und einem Ladeboden
Inventor: GÜNTHNER GUIDO
IPC: B60P1/38
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeboden (1) für einen Laderaum (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit einer Vorderkante (4) und einer der Vorderkante (4) gegenüberliegenden Hinterkante (7), welche eine Beladerichtung (BR) des Ladebodens (1) definieren und welche sich im Wesentlichen quer zur Beladerichtung (BR) des Ladebodens (1) erstrecken, sowie mit mehreren, drehbar an dem Ladeboden (1) gelagerten Rollen (8), welche eine Rollenbahn (9) zum Transport von Ladegut (10) in der Beladerichtung (BR) ausbilden. Zumindest einige der mehreren Rollen (8) weisen jeweils wenigstens zwei, eine Drehachse (11) der Rollen (8) ausbildende Lagerabschnitte (12) und jeweils wenigstens einen Transportabschnitt (13) auf, wobei der wenigstens eine Transportabschnitt (13) exzentrisch gegenüber den Lagerabschnitten (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019121766-A1 (DE)
Title: Füllstandssensor
Inventor: LINGK TOBIAS
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Vorrichtung zur adsorptiven Abscheidung von gasförmigem Arbeitsfluid, welches aus einer in einem Innenraum betriebenen Kältekreisanlage austritt, wobei ein Adsorber mit einer durchströmbaren Aktivkohleschüttung sowie einem Gaseinlass und einem Gasauslass vorgesehen ist, der Adsorber ein Fördergebläse aufweist, am Gaseinlass einen Gasdetektor aufweist, und in der Aktivkohleschüttung eine Vielzahl von Beladungsmessstellen angeordnet ist, mit denen der Beladungszustand und deren zeitliche Änderung über die Schüttungslänge ermittelt wird.
Patent DE-102019121869-A1 (DE)
Title: Induktives Kochfeld, System, umfassend ein induktives Kochfeld und ein Aufstellgerät, und Verfahren zum Betrieb eines Systems
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: H05B6/12
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein induktives Kochfeld (4), umfassend mindestens eine Kochstelle (6), mindestens eine Heizspule (8) und eine Kochfeldsteuerung (10) zur Ansteuerung der Heizspule (8) in einem Betriebsmodus des induktiven Kochfelds (4) zur Beheizung eines auf der Kochstelle (6) aufgestellten Aufstellgeräts (12), wobei die Kochfeldsteuerung (10) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass das induktive Kochfeld (4) zusätzlich in einem Standby-Modus betreibbar ist, und wobei eine Ansteuerung der Heizspule (8) in dem Standby-Modus nicht ermöglicht ist.Um einen Zubereitungsvorgang auf einem induktiven Kochfeld (4) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldsteuerung (10) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass das induktive Kochfeld (4) zusätzlich in einem Bereitschaftsmodus betreibbar ist, wobei das induktive Kochfeld (4) mittels eines Wecksignals von dem Standby-Modus in den Bereitschaftsmodus überführbar ist, und wobei die Heizspule (8) in dem Bereitschaftsmodus derart ansteuerbar ist, dass zum einen eine für einen Zubereitungsvorgang wirksame Beheizung des Aufstellgeräts (12) verhindert ist und zum anderen eine Signalübertragung zwischen einer Sendeeinheit (16) und einer Empfangseinheit (18) mittels der Heizspule (8) ermöglicht ist.Ferner betrifft die Erfindung ein System (2) und ein Verfahren zum Betrieb des Systems (2).
Patent DE-102019123195-A1 (DE)
Title: Befestigungsschnittstelle für ein Oberflächenmodul
Inventor: BAUMECKER MATTHIAS
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-08-29
Abstract: Eine Befestigungsschnittstelle (100) zur reversiblen Befestigung eines Oberflächenmoduls (310) an einem Kraftfahrzeug umfasst wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (110) zur ortsfesten Anordnung an dem Kraftfahrzeug, wobei die Aufnahmevorrichtung (110) dazu ausgebildet ist, einen Verbindungsvorsprung (210), der an dem Oberflächenmodul (310) angeordnet ist, aufzunehmen und eine formschlüssige Verbindung mit dem Verbindungsvorsprung (210) zu bilden. Die Aufnahmevorrichtung weist (110) wenigstens ein Entriegelungselement (120) auf, das dazu ausgebildet ist, bei einer Betätigung des Entriegelungselements (120) eine formschlüssige Verbindung der Aufnahmevorrichtung (110) mit einem darin aufgenommenen Verbindungsvorsprung (210) eines Oberflächenmoduls (310) zu lösen.
Patent DE-102019124251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Kunststoff-Hybridbauteils und Metall-Kunststoff-Hybridbauteil
Inventor: FEHER LAMBERT
IPC: B29C65/32
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Metall-Kunststoff-Hybridbauteils weist auf: Bereitstellen eines Metallformteils (10), Bereitstellen eines steifen Kunststoffformteils (18) aus einem harten Thermoplast, wobei das Kunststoffformteil (18) und das Metallformteil (10) formgeometrisch zumindest teilweise aneinander angepasst sind, mechanisches Verbinden des Kunststoffformteils (18) mit dem Metallformteil (10) derart, dass das Kunststoffformteil (18) und das Metallformteil (10) durch Eigenspannung aneinander gehalten und das Kunststoffformteil (18) und das Metallformteil (10) an zumindest einer Grenzfläche (30, 32, 34) flächig aneinander anliegen, induktives Schweißen des Kunststoffformteils (18) an das Metallformteil (10) an der zumindest einen Grenzfläche (30, 32, 34).
Patent DE-102019124669-A1 (DE)
Title: Regal zur Lagerung von Flaschen
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: A47B73/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Regal (13) zur Lagerung von Flaschen (14), insbesondere von Weinflaschen. Das Regal umfasst einen Rahmen (15) und ein mit dem Rahmen (15) verbundenes Trägerelement (16), das eine Auflagefläche (17) für eine Mehrzahl von in Flaschenquerrichtung nebeneinander liegenden Flaschen (14) aufweist, wobei die Auflagefläche (17) von einem hinteren Ende (20) zu einem vorderen Ende (21) nach unten geneigt ist, so dass eine auf die Auflagefläche (17) aufgelegte Flasche (14) eine durch die Neigung vorgegebene entlang der Auflagefläche wirkende Hangabtriebskraft erfährt, durch die die Flasche (14) zum vorderen Ende (21) der Auflagefläche bewegbar ist. Die Auflagefläche (17) weist am vorderen Ende (21) einen eine Bewegung der Flaschen (14) begrenzenden Anschlag (18) auf. Erfindungsgemäße ist eine Distanzvermessungseinheit (19) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, entlang der Auflagefläche (17) eine Entfernung vom hinteren Ende (20) der Auflagefläche (17) bis zu einer auf der Auflagefläche (17) hinten liegenden Flasche zu ermitteln. Durch die erfindungsgemäßen Merkmale ist auf besonders einfache und zuverlässige Weise die Anzahl im Regal befindlicher Flaschen ermittelbar.
Patent DE-102019124931-A1 (DE)
Title: Sensortestgerät
Inventor: SUGA KAZUNARI
IPC: G01D18/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Ein Sensortestgerät, das einen Sensor testet, der eine erste physikalische Größe detektiert, wobei das Sensortestgerät aufweist:eine Behandlungseinheit (40) mit wenigstens einer Behandlungseinrichtung (42), die umfasst:einen Sockel (445), mit welchem der Sensor elektrisch verbunden wird,einen ersten Behandlungsteil (36), der den Sensor mit einer ersten physikalischen Größe beaufschlagt, undeinen zweiten Behandlungsteil (37), der den Sensor mit einer zweiten physikalischen Größe beaufschlagt, wobei die zweite physikalische Größe von der ersten physikalischen Größe verschieden ist;eine Testeinheit (35), die den Sensor über den Sockel (445) testet; undeine Transporteinrichtung (33), die den Sensor in die und aus der Behandlungseinheit transportiert.
Patent DE-102019126020-A1 (DE)
Title: Endaufsatz zur Verbindung mit einem Saugkanalendbereich, System aus einem Saugkanal eines Saugreinigungsgerätes und einem Endaufsatz sowie Saugreinigungsgerät
Inventor: ZILS JÜRGEN
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endaufsatz (1) zur Verbindung mit einem Saugkanalendbereich (2) eines Saugkanals (3) eines Saugreinigungsgerätes (4), wobei der Endaufsatz (1) ringförmig ausgebildet ist und Mittel zur lösbaren Verbindung mit dem Saugkanalendbereich (2) aufweist. Um eine möglichst schonende Reinigung auch empfindlicher Oberflächen sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Endaufsatz (1) aus einem weichelastischen Material gebildet ist und an einem Aufsatzendbereich (5) eine Verbindungseinrichtung (6) zur formkorrespondierenden Verbindung mit dem Saugkanalendbereich (2) aufweist.
Patent DE-102019126417-A1 (DE)
Title: Sensor für einen motorgrader
Inventor: CLINE REBECCA
IPC: E02F9/26
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Motorgrader (100) kann eine Schar-Baugruppe (102) aufweisen, die mit einem Hauptrahmen (210) des Motorgraders (100) mehrdimensional beweglich verbunden ist. Die Schar-Baugruppe (102) kann ein Scharmesser (162) mit einer unteren Schneidkante (166), einer oberen, freien Kante (168) und einer ersten Scharseite (170) und einer zweiten Scharseite (172) aufweisen. Die Schar-Baugruppe (102) kann dafür geeignet sein, die Schar (162) durch Bewegen der oberen, freie Kante (168) in Bezug auf die untere Schneidkante (166) zu kippen. Des Weiteren kann die Schar-Baugruppe (102) dafür geeignet sein, durch Bewegen der ersten Scharseite (170) in Bezug auf die zweite Scharseite (172) die Querneigung der Schar (162) zu ändern Zum Bestimmen der Kippung und/oder der Querneigung kann ein Scharsensor (210) an der Schar-Baugruppe (102) anmontiert sein. Durch die Anordnung des Scharsensors (210) an der Schar-Baugruppe (102) kann der Scharsensor (210) geschützt und ihm gleichzeitig ermöglicht werden, direkt den Anstellwinkel und/oder die Querneigung der Schar (162) zu messen.
Patent DE-102019129073-A1 (DE)
Title: Positionsdetektionsvorrichtung für einen seilzug und positionsdetektionsvorrichtung für einen schaltseilzug eines elektronischen handschaltgetriebes
Inventor: SONG CHANG HYEON
IPC: G01B21/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Offenbart werden eine Positionsdetektionsvorrichtung für einen Seilzug (10) und eine Positionsdetektionsvorrichtung für einen Schaltseilzug (10) eines elektronischen Handschaltgetriebes, wobei die Vorrichtungen ein Schlaggeräusch aufgrund des Kontaktes eines Schalthebels (L) und eines Sensors (52) durch Konfigurieren des Schalthebels (L) und des Sensors (52) auf eine nicht-Kontakt-Typ-Weise verhindern und die Herstellungskosten verringern und die Produktivität verbessern, indem eine Struktur in einem Fahrzeug mit einem Handschaltgetriebe, welches mit einer elektronischen Kupplung ausgestattet ist, vereinfacht ist.
Patent DE-102019130396-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Parksperre in einem Automatik-Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betätigen einer Parksperre in einem Automatik-Getriebe eines Kraftfahrzeugs, bei dem mittels einer Fahrstufen-Wähleinrichtung wenigstens eine Fahr-, Neutral- und Parkstellung vorgebbar ist, und bei dem mit Einlegen der Parkstellung eine mit dem Automatik-Getriebe in Wirkverbindung stehende Parksperre aktivierbar und über eine manuell zu bedienende Notbetätigungsvorrichtung aktivierbar oder deaktivierbar. Die Notbetätigungsvorrichtung weist ein Zahnrad auf, welches mit einem als Zwischenzahnrad ausgebildeten Stirnrad in Eingriff bringbar ist. Erfindungsgemäß greift ein Eingriffselement in eine am Stirnrad vorgesehene Steuerkurve ein und ist bei einer Bewegung des Stirnrades zum Aktivieren und Deaktivieren der Parksperre in der Steuerkurve verlagerbar.
Patent DE-102019133841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Substrat
Inventor: RÖRING STEFAN
IPC: B02C13/18
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von Substrat, insbesondere zum Feinstzerkleinern von flüssigem Biogassubstrat, aufweisend einen hohlförmig ausgebildeten Mischbehälter (100) und eine darin innenseitig angeordnete Zerkleinerungseinrichtung (20), wobei die Zerkleinerungseinrichtung (20) eine um einer Drehachse drehbewegliche Welle (21) umfasst, die von einem Antriebsmotor (16) antreibbar ist und an der wenigstens ein Zerkleinerungsorgan (22) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Zerkleinerungsorgan (22) als Prallhammer (26) mit wenigstens einem sich gegenüber der Drehachse (L) in radialer Richtung erstreckenden Flügel (27) ausgebildet ist und der Flügel (27) wenigstens eine Schlagfläche für das Zerkleinern des Substrats aufweist. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Substrat bereitgestellt, mit der eine zuverlässige und effiziente Zerkleinerung von Feststoffen in wässrigen Substraten möglich ist und bei der der Materialverschleiß der Komponenten der Zerkleinerungsvorrichtung gering ist.
Patent DE-102019134800-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung
Inventor: LAHEY HANS-PETER
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotoranordnung für eine Elektromaschine, einen Blechpaketpositionierungszapfen und ein Verfahren zur Herstellung einer Rotoranordnung.Die erfindungsgemäße Rotoranordnung (1) für eine Elektromaschine umfassta) ein erstes Blechpaket (2) mit einer ersten Nut,b) ein zweites Blechpaket (3) mit einer zweiten Nut, welches längs einer Rotationsachse der Rotoranordnung (1) an das erste Blechpaket (2) angereiht ist und gegenüber dem ersten Blechpaket (2) um einen vorgegebenen Winkel verdreht ist undc) einen ersten Blechpaketpositionierungszapfen (4), der in die erste Nut und in die zweite Nut eingesetzt ist und das erste Blechpaket (2) und das zweite Blechpaket (3) im vorgegebenen Winkel gegeneinander verdreht fixiert.