baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005023663-B4 (DE)
Title: Bodenhülse
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: E04H12/22
Filed: 2005-05-23
Granted: 2009-05-14
Abstract: Bodenhülse (1)
mit einem Rohrschaft (12) und einer am Rohrschaft (12) befestigten
Ambossfläche
(2) sowie einer zugeordneten Halterungsplatte (3) und einer an der
Halterungsplatte (3) angebrachten Befestigung (4, 4a), wobei die
Halterungsplatte (3) zur Anbringung an der Ambossfläche (2)
mindestens zwei Lochbohrungen (5) zur Aufnahme von je einer Schraube
jeweils einer Schraubverbindung (13a, 13b) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lochbohrungen (5) als größere Lochbohrungen (5) ausgebildet
sind, derart, dass die Halterungsplatte (3) in alle Richtungen verschiebbar
bzw. bewegbar ist, damit ein Rohr, Stab, Pfosten od. dgl. nach dem Einbringen
in den Rohrschaft (12) der Bodenhülse (1) noch ausgerichtet und
dann befestigt werden kann, und dass die Ambossfläche (2)
aus einer auf zwei Seiten (14a, 14b) gekanteten Rechteck-, Quadrat-,
Dreieck- oder Vieleckform besteht, derart, dass mittels der dadurch
gebildeten zweiseitigen Umkantung ein Verdrehen der Bodenhülse (1)
erschwert wird.
Patent DE-102005039867-B4 (DE)
Title: Eingangsschaltung für ein Schaltnetzteil
Inventor: MÖRBE STEFAN
IPC: H02M7/217
Filed: 2005-08-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Eingangsschaltung für ein Schaltnetzteil, das zum Versorgen eines Verbrauchers mit einer Niederspannung eine Spannungswandlerbaugruppe zum Umwandeln einer Netzspannung in die benötigte Niederspannung aufweist, wobei ein Eingang (102, 104) der Eingangsschaltung (100) mit der Netzspannung verbindbar ist, um die Netzspannung gleichzurichten, und ein Ausgang (106, 108) der Eingangsschaltung mit der Spannungswandlerbaugruppe verbindbar ist, um eine gleichgerichtete Eingangsspannung für die Spannungswandlerbaugruppe bereitzustellen, und wobei die Eingangsschaltung mindestens zwei steuerbare Schalter (T1, T2) aufweist, die als Synchrongleichrichter arbeiten und so verschaltet sind, dass sie durch wechselseitige Zwangssteuerung ein- und ausschaltbar sind, wobei weiterhin zum Begrenzen eines durch die steuerbaren Schalter (T1, T2) fließenden elektrischer Stroms und zum Bereitstellen eines Sanftanlaufs eine Stromregelung (110) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, den stromproportionalen Spannungsabfall an einem Stromfühlwiderstand (R1), der mit dem Ausgang (108) der Eingangsschaltung und den beiden steuerbaren Schaltern verbunden ist, mit einer ersten Referenzspannung (Ref1) zu vergleichen und den Strom durch proportionales Zusteuern der steuerbaren Schalter zu regeln.
Patent DE-102005052772-B4 (DE)
Title: Laserdiode mit integrierter Monitordiode
Inventor: GROTE NORBERT
IPC: H01S5/185
Filed: 2005-11-01
Granted: 2008-11-20
Abstract: Laserdiode
mit einer vertikalen Lichtauskopplung mit monolithisch integriertem
p-n-p- oder n-p-n-Halbleiterschichtaufbau mit einer aktiven Laserschicht
zwischen den oberen beiden p-n- oder n-p-Halbleiterschichten auf
einer Substratschicht,  einer Licht auskoppelnden, unter einem
Neigungswinkel β zur
aktiven Laserschicht geneigten Frontfacette, welche das Licht von
der Substratschicht (pS) weg auskoppelt,  einer Licht rückkoppelnden,
unter einem Neigungswinkel α zur
aktiven Laserschicht hin geneigten Rückfacette und  mit einer
integrierten n-p- oder p-n-Monitordiode im Bereich der Rückfacette
unterhalb der aktiven Laserschicht, wobei die Neigungswinkel α, β, größer 0° und kleiner
90° sind  und
die Laserdiode in Durchlassrichtung und die Monitordiode in Sperrrichtung
für den
Strom geschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Frontfacette (FF) von der aktiven Laserschicht (LS) weg in dieselbe
Richtung wie die Rückfacette
(RF) geneigt ist und  dass zumindest im Bereich der Rückfacette
(RF) unterhalb der aktiven Laserschicht (LS), aber oberhalb der
Substratschicht (pS) zwischen den unteren beiden...
Patent DE-102005054740-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WILDE JUERGEN
IPC: G01N27/403
Filed: 2005-11-17
Granted: 2019-10-24
Abstract: Gassensor (1), insbesondere Abgassensor, mit einer Gehäusedurchführung (2) für einen Leitungsanschluss, bestehend aus einer Dichtung (3) und einer Dichtungsaufnahme wobei ein von mehreren Seiten zugängliches, zumindest teilweise freistehendes, kühlrippenartiges Element (7) für die Gehäusedurchführung (2) vorgesehen ist, welches in einer axialen Erstreckung um mehr als etwa den zweifachen Betrag einer Wandstärke (16) des kühlrippenartigen Elementes (7) vorsteht und wobei in einem Abstand zur Dichtung (3) umfänglich Hitzeabschirmmittel (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hitzeabschirmmittel radial beabstandet von der Dichtungsaufnahme (4) angeordnet sind.
Patent DE-102005058146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe einer Information betreffend den Zustand eines Gurtschlosses
Inventor: NEHLS WOLFGANG
IPC: B60R22/48
Filed: 2005-12-06
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Ausgabe einer Information betreffend den Zustand eines Gurtschlosses an einem Sicherheitsgurt, welcher einem Rücksitz in einem Kraftfahrzeug zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabe der Information nur dann erfolgt, wenn das Gurtschloss geöffnet ist und eine vom Fahrer des Fahrzeugs über ein Bedienelement aktivierbare Fensterheberverriegelung der hinteren Fahrzeugfenster aktiviert ist.
Patent DE-102006000027-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KANAO KEIJI
IPC: H01T21/02
Filed: 2006-01-25
Granted: 2017-05-24
Abstract: Zündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine mit: einer rohrförmigen Metallfassung (4); einem Isolator (2), der in der Metallhülse (4) so gehalten ist, dass ein Ende davon von einem Ende der Metallhülse (4) vorsteht; einer zylindrischen Mittelelektrode (3), die in dem Isolator (2) gesichert ist, wobei die Mittelelektrode (3) einen vorstehenden Abschnitt hat, der von dem Ende des Isolators (2) vorsteht; zumindest einer Masseelektrode (5), die einen geneigten Abschnitt (52), einen geraden Abschnitt (54) und eine Biegung (53) zwischen dem geneigten und dem geraden Abschnitt (54) hat, wobei sich der geneigte Abschnitt (52) von einem Basisende (51) der Masseelektrode (5), das an dem Ende der Metallfassung (4) angebracht ist, mit Bezug auf eine Axialrichtung der Mittelelektrode (3) schräg zu der Biegung (53) erstreckt, die in einer Radialrichtung der Mittelelektrode (3) näher zu der Mittelelektrode (3) als das Basisende (51) positioniert ist, wobei sich der gerade Abschnitt (54) von der Biegung (53) zu einem vorderen Ende der Masseelektrode (5) im Wesentlichen parallel zu der Axialrichtung der Mittelelektrode (3) erstreckt, wobei der gerade Abschnitt (54) eine innenseitige Fläche hat, die einer Seitenfläche (34) eines Endabschnitts (31) des vorstehenden Abschnitts (32) der Mittelelektrode (3) über einen Zündspalt (11) in der Radialrichtung der Mittelelektrode (3) zugewandt ist, und einem zylindrischen Edelmetallbauteil (55), das an der innenseitigen Fläche des geraden Abschnitts (54) der Masseelektrode (5) angebracht ist, wobei folgendes gilt 0 ≤ (W – d) ≤ 1,5 mm, wobei W eine Breite der innenseitigen Fläche des geraden Abschnitts (54) der Masseelektrode (5) ist, die senkrecht zu der Axialrichtung der Mittelelektrode (3) verläuft, und wobei d der Durchmesser des zylindrischen Edelmetallbauteils (55) ist, und wobei das Edelmetallbauteil (55) durch Laserschweißung an der innenseitigen Fläche des geraden Abschnitts (54) der Masseelektrode (5) angebracht ist, so dass eine Schweißnaht (55c) zwischen dem Edelmetallbauteil (55) und der innenseitigen Fläche des geraden Abschnitts (54) der Masseelektrode (5) über einen gesamten Umfang des Edelmetallbauteils (55) ausgebildet ist.
Patent DE-102006015924-B4 (DE)
Inventor: GROLL PETER
IPC: B61K9/04
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: The section has a module (10) including diagnostic devices that are spaced in a rail longitudinal direction and arranged lower a rail. The diagnostic devices determine forces caused on the rail and/or characteristics of a vehicle rolling over the rail. A carrier unit (12) anchors in an underground and extends longitudinally to a measuring section, where the diagnostic devices are fastened on the carrier unit. The carrier unit includes a base plate (14) and exhibits an angle in its longitudinal side parallel to the rail.
Patent DE-102006019596-B4 (DE)
Title: Überbau eines Falzapparates
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/54
Filed: 2006-04-27
Granted: 2013-03-21
Abstract: Überbau (01) eines Falzapparates (02) mit einer ersten Trichterebene (03), welche im Bahnlauf direkt vor den Einlaufwalzen des Falzapparates (02) angeordnet ist, mindestens einer oberhalb der ersten Trichterebene (03), im Bahnlauf vor der ersten Trichterebene (03) angeordneten oberen Trichterebene (04) und mit n Falztrichtern (n ≥ 2) in der oberen Trichterebene (04), wobei über jeweils einen Falztrichter jeweils ein Papierstrang (06, 07, 12, 13) dem Falzapparat (02) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer der oberen Trichterebenen (04) nur n – 1 Strangregisterwalzen (08) zur Einstellung eines Schnittregisters vorgesehen sind, und wobei eine Steuerung die Strangregisterwalzen (08) jeweils mit einer Steuerung der Hauptmotoren für an der Strangbildung in der zugehörigen oberen Trichterebene (04) beteiligte Druckwerke derart gekoppelt ist, dass zur Registerverstellung eines Papierstranges (07), dem keine Strangregisterwalze zugeordnet ist, eine Verstellung aller an der Strangbildung dieser Trichterebene beteiligten Druckwerke mit ihren Hauptmotoren erfolgt und gleichzeitig eine Rückstellung der Strangregisterwalzen...
Patent DE-102006019756-B4 (DE)
Title: Ummanteltes Schaufelwerk mit hybridem kolbenhydraulischem Antrieb
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: B64D35/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2012-11-29
Abstract: Antriebsanlage für ein Flugzeug, die aus einem Mantelpropeller oder Gebläse, aufweisend ein Schaufelwerk (30) einen Mantel (31) und einen Holm (32) und einer Kraftmaschine (3) für den Vortrieb besteht, wobei das Schaufelwerk (30) mit einem hydraulischen Motor (29) in einer Nabenplattform (14) in der Mitte der Kraftmaschine angeordnet ist, und die Kraftmaschine (3) ein hybrider kolbenhydraulischer Motor in Freiflugkolbenbauweise ist und als Druckquelle dient, wobei die Kraftmaschine (3) mit einem Zweitaktprozess arbeitet und aus zwei symmetrischen Einheiten besteht, und zwei Zylinder (2), zwei medientrennende miteinander durch eine Stange (15) verbundene Kolben (4) und zwei Vorverdichtungskammern aufweist, wobei der hydraulische Motor (29) mit Druckstrom angetrieben wird, der wechselweise von beiden kolbenhydraulischen Einheiten erzeugt wird, und der in den hydraulischen Motor (29) durch ein unbewegliches Achsenteil (19) fließt, das beide Einheiten verbindet und um die, auf Axiallager gestützt, das Schaufelwerk (30) rotiert, wobei der hydraulische Motor (29) ein...
Patent DE-102006021235-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: WOLPERT GERHARD
IPC: F16K17/04
Filed: 2006-05-06
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsventteigenden Überdrucks über zur umgebenden Atmosphäre führende Ausströmöffnungen (2.1) mit einem dichtend an einem Überdruckraum anbringbaren, einen Ventilsitz (1.3) aufweisenden Ventilgehäuse (1) und einer mit diesem lösbar verbundenen Ventilhaube (2), in der ein mit definierter Gegenkraft gegen den Ventilsitz (1.3) gedrückter Ventilkegel (3) in einer Axialführung verschieblich an einem Führungsglied gehalten ist, wobei zum Schutz der Axialführung zwischen dieser und dem Ventilkegel (3) eine flexible Dichtmembran (16) an ihrem Außenrand mittels Spannelemente eingespannt ist. Eine einfache Herstellung wird dadurch begünstigt, dass die Dichtmembran (16) mittels der Spannelemente in dem Hohlraum der Ventilhaube (2) an deren Innenumfang festgelegt ist (1).
Patent DE-102006022061-B4 (DE)
Title: Datentreiber und Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, die einen derartigen Datentreiber verwendet
Inventor: JUNG TAE WOO
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-05-11
Granted: 2017-08-24
Abstract: Ein Datentreiber (120) enthaltend: – einen Gammaspannungsgenerator (124), der in Abhängigkeit von Einstellsignalen (GAS, AAS, FAS) für Rot, Grün und Blau Gammaspannungen für Rot, Grün und Blau (RPgma/RNgma, GPgma/GNgma, BPgma/BNgma) erzeugt; und – einen Digital/Analog-Konverter (126), wobei der Gammaspannungsgenerator (124) jeweils einen Gammaspannungsgenerator für Rot (124R), Grün (124G) und Blau (124B) enthält, und wobei jeder Gammaspannungsgenerator für Rot (124R), Grün (124G) und Blau (124B) umfasst: – einen Widerstandsatz (150R, 150G, 150B) mit einer Vielzahl von Widerständen, die in Reihe zwischen eine erste und zweite Spannung (VH und VL) geschaltet sind, um n Teilspannungen (RV1, ..., RVn, GV1, ..., GVn, BV1, ..., BVn) zu erzeugen; – einen Decoder (152R, 152G, 152B), der die vom Widerstandsatz (150R, 150G, 150B) empfangenen n Teilspannungen (RV1, ..., RVn, GV1, ..., GVn, BV1, ..., BVn) dekodiert und m Referenz-Gammaspannungen (RVref1, ..., RVrefm, GVref1, ..., GVrefm, BVref1, ..., BVrefm) entsprechend dem Einstellsignal (RFAS, GFAS, BFAS) erzeugt; einen positiven und einen negativen Gammaspannungsgenerator (154R, 154G, 154B) und (156R, 156G, 156B), die jeweils die m Referenz-Gammaspannungen (RVref1, ..., RVrefm, GVref1, ..., GVrefm, BVref1, ..., BVrefm) vom Decoder (152R, 152G, 152B) erhalten und eine Vielzahl von positiven und negativen Gammaspannungen (Pgma) und (Ngma) entsprechend den Grauwerten der Datensignale (Data) erzeugen, wobei der positive Gammaspannungsgenerator (154R, 154G, 154B) und der negative Gammaspannungsgenerator (156R, 156G, 156B) direkt mit dem Decoder (152R, 152G, 152B) verbunden sind, und der Decoder (152R, 152G, 152B) direkt mit dem Widerstandssatz (150R, 150G, 150B) verbunden ist; und einen Multiplexer (158R, 158G, 158B), der die Vielzahl der positiven Gammaspannungen (Pgma) oder die Vielzahl der negativen Gammaspannungen (Ngma) selektiv an einen Digital/Analog-Konverter (126) in Abhängigkeit eines Polarisationssteuersignals (POL) ausgibt, wobei der Digital/Analog-Konverter (126) von einem Latch-Register (122, 123) empfangene Datensignale (Data) in positive oder negative analoge Videosignale unter Verwendung der vom Gammaspannungsgenerator (124) empfangenen Gammaspannungen für Rot, Grün und Blau (RPgma/RNgma, GPgma/GNgma, BPgma/BNgma) umwandelt.
Patent DE-102006028991-B4 (DE)
Title: Optische Halbleitervorrichtung mit einer verbesserten Stromblockadeschicht und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: TAKIGUCHI TOHRU
IPC: B82Y20/00
Filed: 2006-06-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Optische Halbleitervorrichtung mit:  einem Substrat (1),  einer in einem Rippenaufbau auf dem Substrat ausgebildeten Aktivschicht,  einer Stromblockadeschicht (29), die auf beiden Seiten der Aktivschicht angeordnet ist, wobei die Stromblockadeschicht eine vergrabene InP-Schicht (20, 26), zumindest eine Zwischen-Blockadeschicht (21, 22, 24), welche auf der vergrabenen Schicht ausgebildet ist und zumindest eine Al(Ga)InAs-Blockadeschicht aufweist, und eine Deck-Blockadeschicht (28, 25), die auf der Zwischen-Blockadeschicht ausgebildet ist, aufweist, wobei die Deck-Blockadeschicht eine InP-Schicht ist und eine höhere Oxidationsbeständigkeit aufweist als die Al(Ga)InAs-Blockadeschicht, wobei jede Zwischen-Blockadeschicht vollständig unterhalb der Deck-Blockadeschicht ausgebildet ist, so dass die Deck-Blockadeschicht die Zwischen-Blockadeschicht vollständig bedeckt, und  einer Mantelschicht (3, 7), die auf der Stromblockadeschicht und der Aktivschicht vorgesehen ist.
Patent DE-102006032610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur parallelen Isolierung viraler Nukleinsäuren
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: C12N15/10
Filed: 2006-07-11
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur parallelen Isolierung doppel- und einzelsträngiger Nukleinsäuren aus diese Stoffe enthaltenden Proben, ohne die doppel- und einzelsträngigen Nukleinsäuren zu trennen, wobei die Proben mit Lysepuffern, die hohe Salzkonzentrationen oder niedrige Salzkonzentrationen oder proteolytische Enzyme enthalten, versetzt werden, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) die nukleinsäurehaltige Probe wird vor deren Lyse oder die bereits lysierte oder homogenisierte Probe wird mit einem Bindungspuffer, der mindestens ein nichtionisches Detergenz in Konzentration von 10 bis 50% enthält, so eingestellt, dass die Gesamtnukleinsäure an einen festen Träger adsorbiert wird  b) Entfernen des Trägers mit der adsorbierten Gesamtnukleinsäure  c) Waschen und Eluieren der adsorbierten Gesamtnukleinsäure nach bekannten Verfahren.
Patent DE-102006050784-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: SCHROEDER JOACHIM DR ING
IPC: H01L41/09
Filed: 2006-10-27
Granted: 2011-12-08
Abstract: Stellantrieb mit einem in ein mechanisches Wegvergrößerungssystem integrierten längenveränderlichen Stellelement, umfassend a) eine bogenförmige Biegefeder (5), an deren beiden freien Enden jeweils ein in der Länge an das erforderliche Übersetzungsverhältnis anpassbarer Hebelarm (1) angeordnet ist, und einen biegesteifen Spreizkörper (6), der sich im Betriebszustand unter Vorspannung auf der Bogen-Innenseite der Biegefeder (5) abstützt, b) einen Zuganker (3) zur Erzeugung einer Vorspannung der Biegefeder (5), der sich einerseits am Scheitelpunkt der Bogen-Außenseite der Biegefeder (5) und andererseits an der der Biegefeder (5) und dem Spreizkörper (6) abgewandten Kopffläche des Stellelements (2) abstützt, während sich das längenveränderliche Stellelement (2) mit seiner anderen Kopffläche am Spreizkörper (6) abstützt, wobei einer der Hebelarme (1) oder der Zuganker (3) gestellfest angeordnet ist.
Patent DE-102006051297-B4 (DE)
Inventor: BREUNIG HARTMUT
IPC: B65H19/18
Filed: 2006-10-31
Granted: 2008-04-10
Abstract: The method involves preparing a material web, which is connected with another material web. A section (33,34,36,37) slant at the material web is formed at sides directed in longitudinal direction to the transport direction by a length (L). A reinforcement strip (39) is placed in the border area of one of the sections beveled parallel to the edge (41) of the beveling. The reinforcement strip is placed, if both the material webs have different width and the length of the beveled section is conducted between an eight and a twenty folds of the widths, which differs between two material webs.
Patent DE-102007001938-B4 (DE)
Title: Druckregelventil mit Verstärkungseigenschaft
Inventor: LONG CHARLES F
IPC: F16H61/06
Filed: 2007-01-12
Granted: 2013-11-28
Abstract: Druckregelventil, geeignet, um in Fluidverbindung mit einer Hauptdruckquelle (22) von unter Druck stehendem Fluid zu stehen und in selektiver Fluidverbindung mit einer Steuerungsquelle (58) von unter Druck stehendem Fluid zu stehen, wobei das Druckregelventil (18) umfasst:  einen Ventilschieber (28), der verschiebbar im Inneren einer durch einen Ventilkörper (34) definierten gestuften Bohrung (22) angeordnet ist;  einen ersten auf Druck ansprechenden Oberflächenbereich (A 1 ), der durch den Ventilschieber (28) definiert ist, wobei der erste auf Druck ansprechende Oberflächenbereich (A 1 ) unter Druck stehendem Fluid von der Hauptdruckquelle (22) ausgesetzt ist;  einen zweiten auf Druck ansprechenden Oberflächenbereich (A 2 ), der durch den Ventilschieber (28) definiert ist, wobei der zweite auf Druck ansprechende Oberflächenbereich (A 2 ) unter Druck stehendem Fluid von der Steuerungsquelle (58) ausgesetzt ist;  einen dritten auf Druck ansprechenden Oberflächenbereich (A 3 ), der durch den Ventilschieber (28) definiert ist, wobei der dritte auf Druck ansprechende Oberflächenbereich (A 3 ) selektiv unter Druck stehendem Fluid von der Hauptdruckquelle (22) oder der Steuerungsquelle (58) ausgesetzt ist; und  eine Buchse (30, 30'), die verschiebbar im Inneren der gestuften Bohrung (32) angeordnet ist, wobei die Buchse (30, 30') betreibbar ist, um selektiv unter Druck stehendes Fluid von der Hauptdruckquelle (22) oder der Steuerungsquelle (58) an den dritten auf Druck ansprechenden Oberflächenbereich (A 3 ) zu verteilen, um eine Änderung der Druckverstärkung des Druckregelventils zu bewirken.
Patent DE-102007004683-B4 (DE)
Title: Prismatisches Akkumulatormodul
Inventor: JOSWIG RALF
IPC: H01M50/103
Filed: 2007-01-25
Granted: 2008-12-04
Abstract: Prismatisches
Akkumulatormodul (1) mit einem in eine Mehrzahl von Zellräumen unterteilten prismatischem
Gehäuse
(3), das an mindestens einer Seitenfläche (5a, 5b) elektrische Anschlüsse zur
Kontaktierung des Akkumulatormoduls (1) hat, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens einer der elektrischen Anschlüsse ein mit einer Mutter (7)
versehenes Anschlussblech (6) an der Außenwand des Gehäuses (3)
hat, das elektrisch und mechanisch mit einer Kontaktplatte (12)
im Innenraum des an die dem Anschlussblech (6) zugeordneten Seitenfläche (5a,
5b) angrenzenden Zellraums verbunden ist, wobei die Kontaktplatte
(12) mit einem Elektrodenplattenstapel (10) im Zellraum verbunden
ist.
Patent DE-102007008018-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: WETZEL HERMANN
IPC: A47C31/02
Filed: 2007-02-15
Granted: 2011-08-25
Abstract: Befestigungselement (01, 13) zur Befestigung eines Polsterbezuges an einem geschäumten Polsterelement (07), wobei das Befestigungselement (01, 13) ein Halteteil (02) aufweist, mit dem das Befestigungselement (01, 13) in den Schaumkörper (18) des Polsterelements (07) eingeschäumt werden kann, und wobei das Befestigungselement (01, 13) zumindest einen Befestigungshaken (03, 04, 14, 15) aufweist, der nach dem Einschäumen des Halteteils (02) über den Schaumkörper (18) des Polsterelements (07) hinausragt, und wobei in den Befestigungshaken (03, 04, 14, 15) ein am Polsterbezug befestigter Abheftdraht (08) derart lastübertragend eingehakt werden kann, dass der Befestigungshaken (03, 04, 14, 15) den Abheftdraht (08) auf dessen zum Polsterbezug weisenden Seite übergreift, wobei das Befestigungselement (01, 13) symmetrisch aufgebaut ist und funktionsgleich in zwei Einbaulagen in den Schaumkörper (18) des Polsterelements (07) eingeschäumt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (01, 13) zumindest zwei Befestigungshaken (03, 04, 14, 15) aufweist, wobei der Abheftdraht wahlweise an einem der beiden Befestigungshaken...
Patent DE-102007008951-B4 (DE)
Title: Tischtennistisch
Inventor: VALLON GUILLAUME
IPC: A63B67/04
Filed: 2007-02-21
Granted: 2016-04-07
Abstract: Tischtennistisch mit zwei Platten (2, 3) und einer Struktur (4) zum Tragen der beiden Platten (2, 3), wobei die genannte Tragstruktur (4) Mittel (5) umfaßt, um die beiden Platten (2, 3) zwischen einer Gebrauchsposition, in der die Platten (2, 3) horizontal sind und fluchten, und einer Verstauposition, in welcher sie vertikal und einander genähert sind, umzuklappen, dadurch gekennzeichnet, – daß die Tragstruktur (4) auf beiden Seiten der beiden Platten (2, 3) wenigstens eine vertikale Stütze (6) umfaßt und – daß die Umklappmittel (5) für jede vertikale Stütze (6) ein Führungsteil (7) umfassen, a) das entlang der vertikalen Stütze (6) verschiebbar angebracht ist, b) das mit wenigstens einer Platte (2, 3) schwenkbar verbunden ist, c) das mit einem Verriegelungssystem (13) ausgestattet ist, welches das Blockieren des Führungsteils (7) in zwei Höhen der vertikalen Stütze (6) ermöglicht, von denen die eine der Gebrauchsposition und die andere der Verstauposition entspricht, und d) das mit einem Griff (12) zum Betätigen des Verriegelungssystems (13) ausgestattet ist, welcher geeignet ist, die Freigabe des Führungsteils (7) für den Übergang von einer Position in die andere zu vollziehen.