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Patent DE-102018216054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines Luftanteils in einer Bremsflüssigkeit eines Bremssystems
Inventor: PENZAR ZLATKO
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Messung eines Luftanteils in einer Bremsflüssigkeit eines Bremssystems, wobei eine erste (20) und eine zweite Druckspitze (24) in der Bremsflüssigkeit gemessen werden, und wobei aus der zeitlichen Differenz zwischen den beiden Druckspitzen (20, 24) die Schallgeschwindigkeit in einem räumlichen Bereich des Bremssystems bestimmt wird, und wobei aus der gemessenen Schallgeschwindigkeit der Luftanteil in diesem Bereich bestimmt wird.
Patent DE-102018216281-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Fahrzeug sowie Motorrad
Inventor: RÖSNER MATHIAS
IPC: B62J11/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Eine Baugruppe (14) für ein Fahrzeug (10), insbesondere ein Motorrad, mit einem Fahrzeugbauteil (22), einem Staufach (24), das an dem Fahrzeugbauteil (22) befestigt ist, und eine Unterdruckquelle (26), wobei das Staufach (24) einen Aufnahmeraum (34) für ein mobiles Endgerät, eine Luftzufuhr (36) in den Aufnahmeraum (34) und eine Luftabfuhr (38) vom Aufnahmeraum (34) aufweist, wobei die Luftabfuhr (38) mit der Unterdruckquelle (26) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102018216931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Dampfbehandlungsgeräts sowie Haushalts-Dampfbehandlungsgerät
Inventor: DIEDERICHS STEFAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ein Verfahren (S1-S7) dient zum Betreiben eines Haushalts-Dampfbehandlungsgeräts (1) mit einem Dampfbehandlungsraum (7) und mit einem außerhalb des Dampfbehandlungsraums (7) angeordneten Dampferzeugers (4), der mit einem Wassertank (2) verbunden ist, wobei bei dem Verfahren a) mittels des Dampferzeugers (4) auf eine erhöhte Vorwärmtemperatur unterhalb einer Verdampfungstemperatur erhitzt wird (S3), b) das Wasser (W) auf der Vorwärmtemperatur gehalten wird (S4) und c) auf eine Anweisung zur Einleitung von Wasserdampf (D) hin (S5) das Wasser weiter auf eine Verdampfungstemperatur erhitzt und der erzeugte Wasserdampf (D) in den Dampfbehandlungsraum (7) eingeleitet wird (S6). Ein Haushalts-Dampfbehandlungsgerät (1) ist zur Durchführung des Verfahrens (S1-S11) eingerichtet. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf eigenständige Dampfbehandlungsgeräte und auf Dampfbehandlungs-Kombinationsgeräte, d.h., Gargeräte wie Backöfen und/oder Mikrowellenöfen, die eine zusätzliche Dampfbehandlungsfunktion aufweisen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar zum Backen von Teigwaren, beispielsweise Brot, insbesondere zusammen mit einem Vorheizen des Dampfbehandlungsraums.
Patent DE-102018217306-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KANNGIESSER STEFAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrzeug (10) ein Antriebssystem (12) zur Bewegung des Fahrzeugs (10) in Längsrichtung und ein Lenksystem (14) zur Änderung eines Radlenkwinkels wenigstens eines Fahrzeugrads (16, 18) in Abhängigkeit von einer Lenkvorgabe (20, 22) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass das Fahrzeug (10) in zumindest einem Betriebszustand, in welchem sich das Fahrzeug (10) im Stillstand befindet und eine Lenkvorgabe (20, 22) empfangen wird, durch Ansteuerung des Antriebssystems (12) in Bewegung versetzt wird, um Lenkkräfte und/oder Lenkmomente, welche zur Änderung des Radlenkwinkels benötigt werden, zu reduzieren.
Patent DE-102018219335-A1 (DE)
Title: Kanister-Entleerungssystem und Verfahren zum diagnostizieren von Entleerungsventil desselben
Inventor: CHOI CHOO SAENG
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-11-13
Abstract: Ein Verfahren zum Diagnostizieren eines Entleerungsventils eines Kanister-Entleerungssystems beinhaltet (a) Bestimmen, ob ein Entleerungsventil, das auf einem Entleerungsrohr installiert ist, das einen Kanister mit einem Einlasssystem eines Motors verbindet, offen ist, und ob eine Entleerungspumpe läuft, wobei die Entleerungspumpe konfiguriert ist, eine im Kanister aufgefangene Verdunstungsemission zum Einlasssystem zu pumpen, und (b) Bestimmen, ob das Entleerungsventil in einem Schließ-Blockierzustand ist, basierend auf einem Stromaufwärtsdruck und Stromabwärtsdruck der Entleerungspumpe, wenn das Entleerungsventil offen ist, während die Entleerungspumpe läuft.
Patent DE-102019000160-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer B-Säule an einem Seitenschweller einer Karosserie für einen Personenkraftwagen
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10) einer B-Säule (12) an einem Seitenschweller (14) einer Karosserie für einen Personenkraftwagen, bei welcher die B-Säule (12) in den Seitenschweller (14) eingesteckt ist, wobei eine Momentenabstützung (16) vorgesehen ist, welche einen in einer ersten Ebene verlaufenden ersten Anbindungsbereich (18), über welchen die Momentenabstützung (16) an die B-Säule (12) angebunden ist, einen in einer zweiten Ebene verlaufenden zweiten Anbindungsbereich (24), über welchen die Momentenabstützung (16) an die B-Säule (12) angebunden ist, einen in einer dritten Ebene verlaufenden dritten Anbindungsbereich (26), über welchen die Momentenabstützung (16) an die B-Säule (12) und an den Seitenschweller (14) angebunden ist, einen in einer vierten Ebene verlaufenden vierten Anbindungsbereich (28), über welchen die Momentenabstützung (16) an den Seitenschweller (14) angebunden ist, und einen in einer fünften Ebene verlaufenden fünften Anbindungsbereich (32) aufweist, über welchen die Momentenabstützung (16) an den Seitenschweller (14) angebunden ist.
Patent DE-102019000312-A1 (DE)
Title: Trägerscheibenanordnung für Bremsanordnung und elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung mit Trägerscheibenanordnung
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: F16D69/04
Filed: 2019-01-18
Abstract: Trägerscheibenanordnung für Bremsanordnung und elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung mit Trägerscheibenanordnung,wobei die Trägerscheibenanordnung ein Nabenteil, zwei Reibbeläge und zwei Scheiben aufweist,wobei die Scheiben mit dem Nabenteil verbunden sind, insbesondere mittels axial gerichteter Schrauben,wobei jede der Scheiben jeweils einen erste Vertiefungen aufweisenden Oberflächenbereich aufweist,wobei am Oberflächenbereich der ersten der beiden Scheiben ein erster Reibbelag aufgeklebt ist und/oder klebeverbunden ist mit der ersten Scheibe,wobei am Oberflächenbereich der zweiten der beiden Scheiben ein zweiter Reibbelag aufgeklebt ist und/oder klebeverbunden ist mit der zweiten Scheibe
Patent DE-102019001117-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Metallverbundwerkstoffs
Inventor: VOCKE RICHARD
IPC: B29C70/78
Filed: 2019-02-15
Abstract: Bei der Herstellung eines Metallverbundwerkstoffs wird ein Stoffschluss zwischen einem metallischen Werkstoff und einem Verbundwerkstoff erzeugt. Allerdings sind die Bindungsmechanismen bei dieser Art der Verbindung sehr schwach und daher nur mit einem erhöhten Aufwand zu erreichen. Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Metallverbundes, durch welche die Herstellung des Metallverbundstoffes einfacher ist. Das wird dadurch erreicht, dass während einer Umformung eines metallischen Werkstoffs (14) zu einer Aufnahme (24) für den Verbundwerkstoff (15) der Verbundwerkstoff (15) gleichzeitig, insbesondere in einem gleichen Prozessschritt, in diese sich ausbildende Aufnahme (24) gepresst wird, sodass zwischen dem metallischen Werkstoff (14) und dem Verbundwerkstoff (15) ein Formschluss gebildet wird.
Patent DE-102019007071-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, landwirtschaftlicher Arbeitszug mit der Arbeitsmaschine, Trenneinheit für die Arbeitsmaschine und Verfahren zum Steuern der Trenneinheit
Inventor: GEURT DE VREE WILLEM
IPC: B65B27/12
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine in Form einer Ballenpresse oder eines Ballenwicklers, mit einer Bindeeinheit zum Bereitstellen eines Bindemittels, das zum Umwickeln eines Erntegutballens vorgesehen ist, und mit einer Trenneinheit, die zum Durchtrennen des Bindemittels vorgesehen ist, wobei die Trenneinheit als thermische Trenneinheit ausgebildet ist, die zum Durchtrennen des Bindemittels eine Hitzequelle umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Arbeitszug mit der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine und einer Zugmaschine, an die die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine angehängt ist, die thermische Trenneinheit, sowie ein Verfahren zum Steuern der thermischen Trenneinheit.
Patent DE-102019100169-A1 (DE)
Title: Doppelzug-Hauben-Verriegelungsanordnung
Inventor: XY FRES
IPC: E05B85/24
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine Verriegelung für ein Fahrzeug-Verschlusspaneel umfasst ein Gehäuse, eine Ratsche, eine Klinke, einen Lösehebel und einen Doppelzughebel. Die Ratsche ist für eine Schwenkbewegung zwischen einer primären und einer sekundären geschlossenen Position und einer offenen Position montiert. Die Klinke ist für eine Schwenkbewegung zwischen einer primären und einer sekundären verriegelnden Position und einer entriegelnden Position montiert. Der Lösehebel ist für eine Schwenkbewegung zwischen einer Ausgangsposition und einer betätigten Position montiert. Der Doppelzughebel ist an einem Lösekabel befestigt und für eine Schwenkbewegung zwischen einer wirksamen und einer unwirksamen Position montiert. Eine Bewegung des Lösehebels in die betätigte Position in Abhängigkeit von einer Kraft, die an den Doppelzughebel durch das Lösekabel angelegt wird, während er in der unwirksamen Position ist, treibt die Klinke aus der primären verriegelnden Position in die sekundäre verriegelnde Position. Eine Bewegung des Lösehebels in die betätigte Position in Abhängigkeit von einer Kraft, die an den Doppelzughebel durch das Lösekabel angelegt wird, während er in der wirksamen Position ist, treibt die Klinke aus der sekundären verriegelnden Position in die entriegelnde Position.
Patent DE-102019105144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Separators
Inventor: MORIDE KENSHIRO
IPC: H01M8/0202
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung eines Separators bereitgestellt, das einen Verzug wirksam verhindern kann. Ein Verfahren zur Herstellung eines Separators gemäß einem Ausführungsbeispiel hat das Anordnen eines Separatorwerkstoffs 10 mit einem Strömungspfadausbildungsbereich 11 zwischen einer ersten Obermatrize 51 und einer ersten Untermatrize 50 und das Pressen des Separatorwerkstoffs 10 unter Verwendung der ersten Obermatrize 51 und der ersten Untermatrize 50, um dadurch eine erste vertiefte und vorstehende Form 13 in dem Strömungspfadausbildungsbereich 11 auszubilden und eine zweite vertiefte und vorstehende Form 14 außerhalb des Strömungspfadausbildungsbereichs 11 auszubilden.
Patent DE-102019105160-A1 (DE)
Title: Reizstoffkartusche sowie Reizstoff-Sprühgerät
Inventor: HOERNECKE TOBIAS
IPC: F41H9/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine Reizstoffkartusche (18) für ein Reizstoff-Sprühgerät (10) ist in das Reizstoff-Sprühgerät (10) einsetzbar und wieder aus diesem entnehmbar. Sie weist ein längliches Gehäuse (34) auf, in dem ein Speicherraum (44) für einen Reizstoff (46) vorhanden ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (34) eine Fixiereinrichtung (60) zum insbesondere axialen Fixieren des Gehäuses (34) in dem Reizstoff-Sprühgerät (10) und eine Verriegelungseinrichtung (72) zum mindestens mittelbaren Verriegeln der Fixiereinrichtung (60) aufweist.
Patent DE-102019106062-A1 (DE)
Title: Fertigungsteilliefermenge-schätzvorrichtung und maschinenlernvorrichtung
Inventor: OONISHI YUUKI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung, die in einer Fertigungsteilliefermenge-Schätzvorrichtung enthalten ist und eine geeignete Anzahl an Fertigungsteilen, die zum Herstellen eines Fertigungsprodukts nötig ist, schätzen kann, weist Folgendes auf: eine Zustandsbeobachtungseinheit, die Fertigungsproduktdaten und Herstellungsumgebungsdaten als eine Zustandsvariable beobachtet, wobei die Fertigungsproduktdaten Informationen bezüglich des Fertigungsprodukts angeben, die Herstellungsumgebungsdaten Informationen bezüglich der Bearbeitungsumgebung zum Herstellen des Fertigungsprodukts angeben, und die Zustandsvariable einen aktuellen Zustand der Umgebung angibt; eine Kennzeichnungsdatenerhalteeinheit, die die Fertigungsteilspanne, die zum Herstellen des Fertigungsprodukts nötig ist, als Kennzeichnungsdaten erhält; und eine Lerneinheit, die die Informationen bezüglich des Fertigungsprodukts und die Informationen bezüglich der Bearbeitungsumgebung zum Herstellen des Fertigungsprodukts und die Fertigungsteilspanne, die zum Herstellen des Fertigungsprodukts nötig ist, unter Verwendung der Zustandsvariable und der Kennzeichnungsdaten zuordnet und lernt.
Patent DE-102019110603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohres mit Verbindungsflansch
Inventor: FRITSCH PASCAL
IPC: F16L23/026
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eine Rohres mit Verbindungsflansch, wobei das Flanschteil mit einem stirnseitigen Rohrende verschweißt wird und im Bereich des Flanschansatzes wenigstens ein Überstand des Rohres oder des Flanschteils vorgesehen wird, der sich beim Zusammenführen des Rohrs und des Flanschteils an die Innenwandung des anderen Teils anlegt, um die gebildete Schweißfuge zum Rohrinneren abzudecken, und zuletzt das Rohr und das Flanschteil miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102019112335-A1 (DE)
Title: Hochspannungswiderstandsanordnung, elektrodenanordnung mit einer solchen hochspannungswiderstandsanordnung, verfahren zum herstellen einer hochspannungswiderstandsanordnung und ionisationsvorrichtung
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: H05F3/04
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungswiderstandsanordnung (9) mit einem stabförmigen Trägersubstrat (11) aus einem elektrisch isolierenden Material und einer Vielzahl in Längsrichtung des Trägersubstrats (11) voneinander beabstandeten Einzelwiderständen (10) und/oder diskreten Kondensatoren, wobei mindestens eine sich in Längsrichtung des Trägersubstrats (11) erstreckende Leiterbahn (12) auf dem Trägersubstrat (11) ausgebildet ist, welche mit den Einzelwiderständen (10) und/oder mit den diskreten Kondensatoren galvanisch verbunden ist, und wobei die Einzelwiderstände (10) und/oder die diskreten Kondensatoren als SMD-Bauteile ausgeführt sind, die mittels lötfähiger Anschlussflächen direkt auf dem Trägersubstrat (11) gelötet sind.
Patent DE-102019114236-A1 (DE)
Title: Zugkupplung
Inventor: SHI MINZHE
IPC: F16N7/14
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugkupplung mit einer Schmiereinrichtung, umfassend wenigstens eine Schmiermittelquelle und wenigstens eine an der Schmiermittelquelle schmiermittelleitend angeschlossene Schmiermittelleitung, zum Schmieren von Stoßstellen und/oder Bewegungsstellen in der Zugkupplung.Die erfindungsgemäße Zugkupplung ist dadurch gekennzeichnet, dass für verschiedene Stoßstellen und/oder Bewegungsstellen verschiedene Schmiermittelquellen mit den jeweils daran angeschlossenen Schmiermittelleitungen vorgesehen sind.
Patent DE-102019117146-A1 (DE)
Title: Heizgruppenteilsystem und Verfahren zum Betreiben des Heizgruppenteilsystems
Inventor: MACK THOMAS
IPC: D21F5/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgruppenteilsystem (1) einer Maschine zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, wobei das Heizgruppenteilsystem (1) mindestens eine erste Heizgruppe (5) mit mindestens einer mit einem einen ersten Dampfdruck aufweisenden Heizdampf beheizten Vorrichtung, insbesondere einem Trockenzylinder, zum Beheizen der Faserstoffbahn, sowie eine Dampfversorgungshauptleitung (3) zur Bereitstellung des Heizdampfes, umfasst, wobei die mindestens eine mit einem einen Dampfdruck aufweisenden Heizdampf beheizte Vorrichtung über eine Dampfzuführleitung (8, 9, , 10, 10') mit der Dampfversorgungshauptleitung (3) verbunden ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Dampfzuführleitung (8, 9, 10) eine Turbine (11) mit einen Generator (12) zur Erzeugung von elektrischem Strom vorgesehen ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Heizgruppenteilsystems.
Patent DE-102019119822-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: YAMADA HIROSHI
IPC: F16H61/21
Filed: 2019-07-23
Abstract: Offenbart ist eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die auf ein Fahrzeug (SV) mit einem Automatikgetriebe (24) angewendet wird. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung hat eine Reibungsbremsvorrichtung (32) zum Erzeugen einer Reibungsbremskraft, die auf das Fahrzeug (SV) wirkt, und eine Antriebshilfs-ECU (10) zur Durchführung einer Steuerung für eine Fahrt mit konstanter Geschwindigkeit. Die Antriebshilfs-ECU (10) veranlasst das Automatikgetriebe (24), auf eine Erfüllung einer Herunterschaltbedingung hin, die dann erfüllt ist, wenn sich ein Reibungsbremsenhochlastzustand für eine vorbestimmte Bestimmungsgrenzzeit fortsetzt, ein Herunterschalten durchzuführen.
Patent DE-102019120745-A1 (DE)
Title: Mittelwald, verfahren zu dessen begründung und verfahren zu dessen überführung in einen wirtschaftsdauerwald
Inventor: NÜRNBERGER MICHAEL
IPC: A01G23/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Mittelwald mit mindestens drei Dauerwaldstreifen aufweisend Dauerwaldbäume und mindestens zwei Niederwaldstreifen aufweisend Niederwaldbäume, wobei Niederwaldstreifen und Dauerwaldstreifen abwechselnd angeordnet sind, so dass wiederkehrend mindestens ein Niederwaldstreifen zwischen zwei unmittelbar an diesen angrenzenden Dauerwaldstreifen angeordnet ist, wobei die Dauerwaldbäume in den Dauerwaldstreifen jeweils einen Dauerwaldkorridor bilden und wobei der kürzeste Abstand benachbarter Dauerwaldkorridore 4 bis 11 m beträgt.
Patent DE-102019123715-A1 (DE)
Title: Handschutz für Rudergriffe
Inventor: BRAUN BORIS
IPC: B63H16/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Es wird ein Handschutz für Rudergriffe vorgestellt, umfassend wenigstens einen Montagering (21, 41, 61, 81) und wenigstens einen Griffring (22, 42, 62, 64, 82, 83), wobei der wenigstens eine Montagering (21, 41, 61, 81) eingerichtet ist, axial und rotatorisch fest auf dem Schaft (25) eines Ruders(3, 4, 13, 14) befestigt zu werden, und wobei der wenigstens eine Griffring (22, 42, 62, 64, 82, 83) drehbar in oder an dem wenigstens einen Montagering (21, 41, 61, 81) gelagert ist.
Patent DE-102019126055-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
Inventor: BANBA TATSUO
IPC: B25B33/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Elektrowerkzeug (1) umfasst einen Motorabschnitt (20), einen Kopfabschnitt (30), einen Griffabschnitt (50), einen Kombinationsabschnitt (12), eine Batterie (60) und einen Bruchstück-Auswurfmechanismus (80), wobei der Bruchstückabschnitt (101b) eines Scherbolzens durch den Kopfabschnitt (30) abgeschert wird, wobei der Kopfabschnitt (30) durch den Kombinationsabschnitt (12) demontierbar mit dem Motorabschnitt (20) kombiniert ist und dabei die Ausrichtung des vorderen Endes des Kopfabschnitts (30) in der radialen Richtung des Motorabschnitts (20) geändert werden kann, wobei der Bruchstück-Auswurfmechanismus (80) einen Schiebeabschnitt (80a) und einen Antriebsabschnitt (80b) aufweist, wobei der Schiebeabschnitt (80a) im Kopfabschnitt (30) angeordnet ist und zum Herausschieben des Bruchstückabschnitts (101b) des Scherbolzens dient, wobei der Antriebsabschnitt (80b) auf dem Kombinationsabschnitt (12) angeordnet ist und zum Antreiben des Schiebeabschnitts (80a) dient. Auf diese Weise bleibt, selbst wenn beim Kopfabschnitt (30) die Richtung geändert wird, die Abscherfunktion des Bruchstückabschnitts (101b) des Scherbolzens und die Auswurffunktion des verbliebenen Bruchstückabschnitts (101b) weiterhin bestehen.
Patent DE-102019128053-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe für einen Trockner und Trockner
Inventor: BUSSMANN RALF
IPC: D06F58/26
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe (102) für einen Trockner (100), wobei die Wärmepumpe (102) einen Verflüssiger (110) zum Verflüssigen eines Kältemittels unter Verwendung eines Arbeitsfluids, einen Verdampfer (112) zum Verdampf des Kältemittels, eine erste Kältemittelleitung (120) zum Leiten des Kältemittels von dem Verflüssiger (110) zu dem Verdampfer (112), eine zweite Kältemittelleitung (122) zum Leiten des Kältemittels von dem Verdampfer (112) zu dem Verflüssiger (110), einen Verdichter (114) zum Verdichten des Kältemittels in der zweiten Kältemittelleitung (122), einen Wärmeübertrager (116) zum Erwärmen von Prozessluft (104) unter Verwendung des Arbeitsfluids, eine erste Arbeitsfluidleitung (130) zum Verbinden des Verflüssigers (110) mit dem Wärmeübertrager (116) und eine zweite Arbeitsfluidleitung (132) zum Verbinden des Wärmeübertragers (116) mit dem Verflüssigers (110) aufweist.
Patent DE-102019132390-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für Steckverbindungen, Ladestecker mit Kühlungseinrichtung
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kontaktanordnung für Steckverbindungen, Ladestecker zur Übertragung elektrischer Leistung, aufweisend wenigstens eine Einrichtung zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung und wenigstens eine Einrichtung zur Kühlung, Wärmeabfuhr der aus einer Übertragung elektrischer Leistung der leitenden Verbindung entstehenden Wärme, wobei die elektrisch leitende Einrichtung wenigstens einen Verbindungsbereich zur Kopplung mit wenigstens einer Kühlraumbegrenzung und wenigstens einem Kontaktbereich aufweist, wobei die Kopplung in direkter Weise integrativ erfolgt, sodass die Kühlwirkung infolge des wenigstens teilweise direkten körperlichen Kontaktes der elektrisch leitenden Einrichtung und des Kühlmediums unterstützt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung Steckverbindungen, Ladestecker mit wenigstens einer solchen Kontaktanordnung.
Patent DE-102019133055-A1 (DE)
Title: Seilsäge
Inventor: KAMMERER ROLF
IPC: B23D57/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Beschrieben wird eine Seilsäge zum Zuschneiden von Platten, mit einem länglichen Gestell (1), das einen Träger (12) zum Auflegen von zu sägenden Platten aufweist, zwei an dem Gestell (1) angebrachten Rädern (4, 5) zum Aufspannen eines umlaufenden Sägeseils (6), zwischen denen eine Längsrichtung des Gestells (1) verläuft, einem an dem Gestell (1) angebrachten Elektromotor (9) zum Antreiben eines der beiden Räder (4), wobei der Elektromotor (9) eine Motorwelle aufweist, die in Längsrichtung des Gestells (1) verläuft und die über eine flexible Welle (11) an eines der beiden Räder (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102019133508-A1 (DE)
Title: Karosserieanordnung für einen Heckbereich eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60D1/54
Filed: 2019-12-09
Abstract: Karosserieanordnung für einen Heckbereich (4) eines Kraftfahrzeuges mit einem Querträger (6) an dem eine Anhängevorrichtung (8) ein- beziehungsweise ausschwenkbar gelagert ist, wobei eine Verkleidungsanordnung (20) vorgesehen ist, die eine Öffnung (18) aufweist, die im eingeschwenkten Zustand der Anhängevorrichtung (8) durch ein Deckelelement (22) verschlossen ist und durch die im ausgeschwenkten Zustand der Anhängevorrichtung (8) zumindest eine Verbindungseinrichtung der Anhängevorrichtung (8) hindurchreicht, wobei, dass das Deckelement (22) an der Verbindungseinrichtung (16) angeordnet ist.