baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009042947-A1 (DE)
Title: Nabengetriebeanordnung
Inventor: HINO TETSUYA
IPC: B62M11/16
Filed: 2009-09-24
Abstract: Eine Nabengetriebe-Anordnung weist Folgendes auf: eine stationäre Nabenachse (24), ein Antriebselement (26), ein Nabengehäuse (24), einen Kraftübertragungsmechanismus (14) und einen Schaltsteuermechanismus (16). Die stationäre Nabenachse (24) weist ein Positionierelement (22) auf, das in Radialrichtung beweglich ist. Das Antriebselement (26) und das Nabengehäuse (24) sind auf der Nabenachse (24) drehbar abgestützt. Der Kraftübertragungsmechanismus (14) ist zwischen dem Antriebselement (26) und dem Nabengehäuse (24) betriebsmäßig angeordnet, um eine Rotationskraft von dem Antriebselement (26) über eine Vielzahl von Kraftübertragungswegen auf das Nabengehäuse (24) zu übertragen. Der Schaltsteuermechanismus (16) besitzt ein Sperrklinken-Steuerelement (18), das in Rotationsrichtungen relativ zu der Nabenachse (24) in eine Vielzahl von Orientierungen bewegt werden kann. Jede der Orientierungen entspricht der Auswahl von einem entsprechenden Kraftübertragungsweg aus einer Vielzahl von Kraftübertragungswegen des Kraftübertragungsmechanismus (14). Das Positionierelement (22) ist derart angeordnet, dass es das Sperrklinken-Steuerelement (18) derart beaufschlagt, dass dieses in der ausgewählten Orientierung angeordnet bleibt.
Patent DE-102009043482-A1 (DE)
Title: Ein Halbleiterfertigungsprozess mit dazugehörigem Apparat
Inventor: HUANG PEI-LIN
IPC: H01L21/312
Filed: 2009-09-30
Abstract: Ein Halbleiterfertigungsprozess wird bereitgestellt. Zuerst wird ein Wafer mit einer Materialschicht und einer freiliegenden Fotolackschicht darauf bereitgestellt, wobei der Wafer eine Mittelfläche und eine Randfläche hat. Daraufhin wird die Eigenschaft der freiliegenden Fotolackschicht variiert, um die kritische Dimension der freiliegenden Fotolackschicht in der Mittelfläche von der in der Randfläche unterschiedlich zu gestalten. Nach Variation der Randeigenschaften der freiliegenden Fotolackschicht wird mit der freiliegenden Fotolackschicht als Maske ein Ätzprozess an dem Wafer durchgeführt, um eine dessinierte Materialschicht mit einer auf dem Wafer gleichmäßigen kritischen Dimension entstehen zu lassen.
Patent DE-102009047388-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Empfang von Radiosendern
Inventor: LEHR CARSTEN
IPC: H04H40/27
Filed: 2009-12-02
Abstract: Vorliegend wird ein System zum Empfang von Radiosendern beschrieben, das mindestens einen A/D-Wandler (12) umfasst, um das über mindestens eine Antenne (10) erhaltene gesamte gewünschte Frequenzband (20), beispielsweise FM Band, zu digitalisieren (22). Weiterhin sind Mittel vorgesehen, um zumindest zwei Signale von verschiedenen Sendefrequenzen eines Radiosenders zu demodulieren (23).
Patent DE-102009052741-A1 (DE)
Title: Spike for spiked tire, has body with symmetry axis at which spike stub is arranged, where body has upper surface and bottom flange
Inventor: HAGELIN PENTTI
IPC: B60C11/16
Filed: 2009-11-12
Abstract: The spike has a body (1) with a symmetry axis (S) at which a spike stub (2) is arranged. The body has an upper surface and a bottom flange (4), where upper surface is attached while installing the spike in a stud hole in the spike tire in the area of a contact rubber or in its proximity. A surface (5) of the bottom flange is directed opposite to the bottom of the stud hole and another surface (6) of the flange is set opposite to the contact rubber. A part of latter surface of the flange is arranged to lie at an angle of below 90 degrees opposite to the symmetrical axis of the body.
Patent DE-102009052960-A1 (DE)
Title: Freikolben-Brennkraftmaschine
Inventor: HEINRICH FRANK
IPC: F02B71/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (12, 22, 102, 212, 222) für eine Freikolben-Brennkraftmaschine (1, 100, 200) mit einer ersten brennraumseitigen Stirnfläche (122a) und einer im Wesentlichen senkrecht zur ersten brennraumseitigen Stirnfläche stehenden Zylinderachse (X), wobei die erste brennraumseitige Stirnfläche derart geformt ist, dass der Kolben durch ein auf die erste brennraumseitige Stirnfläche auftreffendes Gas in eine Drehung in eine erste Drehrichtung um die Zylinderachse versetzbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kolbenanordnung mit mindestens einem erfindungsgemäßen ersten Kolben und einer ersten Kolbenstange (30, 106, 216), wobei der mindestens eine erste Kolben (12, 212) an der ersten Kolbenstange befestigt ist, wobei insbesondere die erste Kolbenstange sich in Axialrichtung auf der Zylinderachse des ersten Kolbens erstreckt. Schließlich betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine (1, 100, 200) mit einer in einem Motorgehäuse in Axialrichtung hin- und herbewegbaren erfindungsgemäßen Kolbenanordnung, wobei jede brennraumseitige Stirnfläche des mindestens einen ersten Kolbens und/oder mindestens einen zweiten Kolbens einem Brennraum (14a, 14b, 24a, 24b, 214a, 214b, 224a, 224b) zugewandt ist und diesen in einer Axialrichtung begrenzt.
Patent DE-102009056462-A1 (DE)
Title: Durchsichts-Sicherheitsmerkmal
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: B44F1/12
Filed: 2009-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument und ein Verfahren zur Herstellung des Sicherheitsdokuments, das aus einem Substrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite besteht, wobei die Vorderseite und/oder die Rückseite mindestens teilweise mit mindestens einer Beschichtung aus mindestens einer zumindest teilweise transluzenten Kunststofffolie beschichtet ist.  Erfindungsgemäß ist mindestens die Seite der mindestens einen zumindest teilweise transluzenten Kunststofffolie, die dem Substrat zugewandt ist, mindestens teilweise mit einer Farbe beschichtet, deren Farbton dem Farbton des Substrats mindestens ähnlich ist.
Patent DE-102009056833-A1 (DE)
Title: Foldable training wheel for training dog after hip surgery, has gear for fixing pet animal at wheel, and deflection pulley for attaching counter weight to gear, where wheel is operated as motor or generator, and supporting frame is foldable
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-12-06
Abstract: The wheel (1) has a set of segmented hinge parts such that the wheel is rollable, and friction rollers (7) or external teeth for driving the wheel, where running surface of the wheel is transparent and roughly coated. A gear (8) fixes a pet animal at the wheel, and a water container is used as a counter weight (10) for relieving weight and joints of the pet animal. A deflection pulley (9) attaches the counter weight to the gear, where the wheel is operated as a motor or generator, and a supporting frame is foldable.
Patent DE-102009058099-A1 (DE)
Title: Polycarbonatblends mit hoher Wärmeformbeständigkeit und verbesserten Oberflächeneigenschaften
Inventor: MEYER ALEXANDER
IPC: C08J5/00
Filed: 2009-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen enthaltend Copolycarbonate umfassend Bisphenol A und TMC-Bisphenol-Bausteine und spezielle Polyolefine bzw funktionalisierte Polyolefine. Zudem betrifft die Erfindung Formkörper bzw. Spritzgussteile und Extrudate erhältlich aus diesen Zusammensetzungen, sowie Verfahren zur Herstellung der Formkörper und Extrudate. Desweiteren betrifft die Erfindung mehrschichtige Erzeugnisse umfassend ein Substrat enthaltend das erfindungsgemäße Polycarbonat, die mindestens auf einer Seite wenigstens eine weitere Schicht aufweist, bevorzugt eine Metallschicht, sowie Herfahren zur Herstellung solcher Erzeugnisse.
Patent DE-102009058156-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: F25B21/02
Filed: 2009-12-15
Abstract: Eine Kühleinrichtung in einem Fahrzeug weist ein als thermoelektrischer Generator ausgeführtes Spannungserzeugungsbauteil auf, das in die als Fahrzeugkühler ausgebildete Kühleinrichtung integriert ist, wobei das Spannungserzeugungsbauteil und eine Kühllamelle des Fahrzeugkühlers eine gemeinsame Baueinheit bilden.
Patent DE-102009059897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rundschleifen von langen, dünnen Rundstangen und Rundschleifmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MUELLER HUBERT
IPC: B24B5/36
Filed: 2009-12-21
Abstract: Bei einer Rundschleifmaschine wird eine durch Schälschleifen zu schleifende Rundstange (3) in dem Spannfutter (2) eines Werkstück-Spindelstocks (1) eingespannt, so dass eine Rotation um die gemeinsame Mittelachse (4) zustande kommt. Die Rundstange (3) wird in Richtung des Richtungspfeils (16) an ein (5) schleifwirksam entlang gezogen. In fester seitlicher Zuordnung zu der Schleifscheibe (5) steht eine Lünette (9) zusammen mit einem Messkopf (13) und einem Vorablageprisma (10). Die Lünettenbacken (19) liegen dabei stets an dem durch das Schälschleifen bereits geschliffenen Bereich (3b) der Rundstange (3) an. Das Vorablageprisma (10) erleichtert das Beschicken der Rundschleifmaschine.
Patent DE-102009060655-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zum Stabilisieren einer Behältnisstruktur
Inventor: KNAPP PETER
IPC: B67C7/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen von Behältnissen, insbesondere von Flaschen, mit mindestens einer Transporteinrichtung (2, 6, 10, 14) zum Transportieren der Behältnisse, wenigstens einer Fülleinrichtung (8) zum Befüllen der Behältnisse und einer Temperierungseinrichtung zum Temperieren eines Bodenbereichs des Behältnisses, wobei die Temperierungseinrichtung zumindest zeitweise zumindest teilweise im oder unter dem Bodenbereich der transportierten Behältnisse angeordnet ist und die Fülleinrichtung (8) zumindest zeitweise zumindest teilweise in oder über einem Mündungsbereich der transportierten Behältnisse angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Temperierungseinrichtung derart an der Vorrichtung (1) angeordnet, dass eine Temperierung während oder nach dem Befüllen möglich ist.
Patent DE-102010002291-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe und Hochdruckspeicher
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-02-24
Abstract: Hochdruckpumpe für das Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine mit einem Pumpengehäuse 1, in dem zumindest ein Pumpenkolben 5 in einem Pumpenzylinder 6 von einer Welle zur Förderung von Kraftstoff bewegbar ist, wobei der geförderte Kraftstoff einem Hochdruckspeicher zugeführt wird, und wobei der Hochdruckspeicher mit zumindest einem Injektor verschaltet ist. Erfindungsgemäß wird eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine derart weitergebildet, dass ein kompakter Anbau an der Brennkraftmaschine möglich ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Hochdruckpumpe und der Hochdruckspeicher eine Baueinheit bilden.
Patent DE-102010003348-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von hohlen Glaskörpern sowie Entladungsgefäß
Inventor: ENGEL ANDREAS
IPC: C03B23/13
Filed: 2010-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Fluidverbindung zwischen hohlen Glaskörpern (10, 10') sowie ein Entladungsgefäß mit mindestens zwei hohlen Glaskörpern (10, 10'), die miteinander in Fluidverbindung stehen. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren – Formen jeweils eines Verbindungsbereichs (12) an den Glaskörpern (10, 10') – zumindest teilweises Öffnen der Verbindungsbereiche (12) – Ansetzen der Glaskörper (10, 10') im Bereich der Verbindungsbereiche (12) – Verbinden der Glaskörper (10, 10'). Bei dem erfindungsgemäßen Entladungsgefäß sind die mindestens zwei Glaskörper (10, 10') über Verbindungsmaterial verbunden.
Patent DE-102010003857-A1 (DE)
Title: Gurtwickler für das Gurtband o.dgl. Zugelement einer Verdunkelungsvorrichtung, insbesondere eines Rollladens o.dgl.
Inventor: SCHELLENBERG ALFRED
IPC: E06B9/68
Filed: 2010-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtwickler (1) für das Gurtband (2) o. dgl. Zugelement einer Verdunkelungsvorrichtung, insbesondere eines Rollladens o. dgl., mit einem Gehäuse (3), mit einer am Gehäuse (3) vorgesehenen Wickeleinrichtung (10), mit einer im Gehäuse (3) befindlichen Antriebsanordnung zum motorischen Auf- und Abwickeln des Gurtbandes (2), und mit einer Steuerungseinrichtung, die am bzw. im Gehäuse (3) angeordnet ist und deren Bedien- (4) und/oder Anzeigeelemente (5) in der Stirnseite (6) des Gehäuses (3) integriert sind, wobei der Gurtwickler (1) eine das Gehäuse (3) in einer Ausnehmung (25) formschlüssig aufnehmende und an der Wand befestigbare Montageplatte (26) aufweist, die mit dem Gehäuse (3) verrastbar ausgebildet ist, und wobei die Wickeleinrichtung (10) über einen Freilauf (12) in Aufwickelrichtung (a) frei drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-102010005662-A1 (DE)
Title: Street inlet e.g. drain, has flow reduction element arranged in conduit section between outlet line and entrance of sewerage system line, and outlet line closeable with float that opens into sewerage system line
Inventor: SCHLADITZ BERND
IPC: E03F5/04
Filed: 2010-01-26
Abstract: The street inlet (1) has an outlet line (4) closeable with a float, which opens into a sewerage system line (10). A flow reduction element (5) i.e. pipe section, is arranged in a conduit section between the outlet line and an entrance of the system line. A flow cross-section of the element is adjustable. The element is accessible from outside before connection of the street inlet to the system line. The element has upper and lower disks rotatable against each other. An inlet of a relief duct (7) is placed in the system line so that fluid does not flow into the element.
Patent DE-102010007144-A1 (DE)
Title: Supporting mast for supporting and moving pantograph of refueling device i.e. refueling airplane, has brake shoes connected with toothed plate, where mast is extended and fixed in telescopically extendable position over brake module
Inventor: PFEIFFER FRANZ
IPC: B66F11/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: The mast (10) has a brake module (14) including a supporting rod that is connected with movable telescopic stages (11, 12). Two brake shoes are connected to the rod during loading of the rod by a dead weight of a pantograph (2). Each brake shoe is connected with a toothed plate, where the mast is extended and fixed in a telescopically extendable position over the brake module in a partially or completely pulled-out condition. The mast is extended passively through a lifting platform without drive. The toothed plate is formed as a knee lever on the brake shoes.
Patent DE-102010008015-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/62
Filed: 2010-02-15
Abstract: Ein Getriebe der vorliegenden Erfindung weist ein Antriebselement, ein Abtriebselement, vier Planetenradsätze, mehrere Kopplungselemente und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen auf. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen können Kupplungen und Bremsen umfassen. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen sind selektiv in Kombinationen von zumindest dreien einrückbar, um zumindest zehn Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang herzustellen.
Patent DE-102010008846-A1 (DE)
Title: Absorbent, useful for absorption of acid gases e.g. carbon dioxide, from a fluid stream, comprises 2-(2-aminoethoxy)ethanol, an activator comprising e.g. 2-aminoethanol, and an additive comprising sucrose and/or magnesium carbonate
Inventor: HEBERLE ARTHUR
IPC: B01D53/14
Filed: 2010-02-22
Abstract: Absorbent, where the absorbent is an aqueous solution, comprises 5-65 wt.% of 2-(2-aminoethoxy)ethanol, 0.001-20 wt.% of an activator comprising 2-aminoethanol and/or piperazine, and 0-20 wt.% of an additive comprising sucrose and/or magnesium carbonate. An independent claim is included for deacidifying a fluid stream containing the acid gases as impurities, comprising (a) contacting the fluid stream with the absorbent in at least one absorption step, where the absorbent loaded with acid gases and a purified fluid stream are formed, and (b) separating the fluid stream purified by acid gases and absorbent loaded with acid gases from one another.
Patent DE-102010011179-A1 (DE)
Title: Photoelectric conversion device for converting light energy of light source into electrical energy, has lens module focusing light energy on receiving elements, where light energy is converted into electrical energy by receiving elements
Inventor: LIN CHIEN-FENG
IPC: G02B27/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: The device (10) has a lens module (14) provided with lens elements (142) that are provided on a side of a glass-fiber reinforced glass layer (12). A base plate (16) is provided with receiving elements (162), which are arranged opposite to the lens elements, and a cooling unit (18) is arranged on a side of the base plate to dissipate heat from the receiving elements. Light energy is focused on the receiving elements by the glass-fiber reinforced glass layer using the lens module, where the light energy is converted into electrical energy by the receiving elements.
Patent DE-102010011610-A1 (DE)
Title: Optisches Sensorkabel und Verwendung des Sensorkabels während der Installation eines Relining-Schlauchs
Inventor: GLOMBITZA ULRICH
IPC: G02B6/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Flachbandkabel ausgebildetes optisches Sensorkabel und die Verwendung des optischen Sensorkabels zur Messung im UV-Licht und/oder zur Messung der Temperatur während der Installation, insbesondere des Aushärtevorgangs eines mit UV-Licht aktivierbaren harzgetränkten Relining-Schlauchs 20. Das als Flachbandkabel ausgebildete optische Sensorkabel 1 umfasst einen im Querschnitt flachen Profilkörper 2, mindestens eine zentral und sich parallel zur Achse des Sensorkabels erstreckende Nut 6 zur Aufnahme mindestens eines für optische Messtechnik einsetzbaren Lichtwellenleiters 8, 8A, 8B, wobei die Nut 6 zu einer Flachseite des Profilkörpers 2 optisch zugänglich ausgebildet ist. Der Einsatz einer optischen Messtechnik zielt sowohl auf eine Temperatur-Messung als auch auf eine UV-Lichtmessung während der Installation und während des Aushärtvorgangs in einem Relining-Schlauch 20.
Patent DE-102010011652-A1 (DE)
Title: Applikationsplattform und Verfahren zum Betrieb einer Datenverarbeitungseinrichtung mit einer solchen
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: G06F9/44
Filed: 2010-03-17
Abstract: Es wird eine Applikationsplattform (5) angegeben. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Datenverarbeitungseinrichtung (1), auf der die Applikationsplattform (5) implementiert ist sowie mehrere Applikation (7a–7c), die auf der Applikationsplattform (5) durch Zugriff auf mindestens eine Programmierschnittstelle (11) der Applikationsplattform (5) lauffähig sind. Durch die Ausführung mindestens zweier Applikationen (7a–7c) wird dabei eine Mehrzahl von parallel auf der Applikationsplattform (5) ablaufenden Betriebssystemprozessen erzeugt. Die Applikationsplattform (5) umfasst hierbei ein Prozessverbindungsmodul (19). Durch das Prozessverbindungsmodul (19) eine prozessübergreifende Benutzerschnittstelle (18) erzeugt, durch die die parallel laufenden Betriebssystemprozesse gemeinsam mit einem Nutzer der Datenverarbeitungseinrichtung (1) interagieren.
Patent DE-102010016264-A1 (DE)
Title: Wellenlängenselektive Blende und Fluoreszenzendoskop
Inventor: STEPP HERBERT
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-03-31
Abstract: Gezeigt wird eine Blendenvorrichtung (10), insbesondere für die Fluoreszenzendoskopie. Die Blendenvorrichtung (10) umfasst einen ersten, radial inneren Bereich (14), der zumindest für einen vorbestimmten Spektralbereich lichtdurchlässig ist. Ferner umfasst sie einen zweiten Bereich (16), der den ersten Bereich (14) radial außen umgibt und der für einen oder mehrere spektrale Ausschnitte aus dem genannten vorbestimmten Spektralbereich eine gegenüber dem Rest des vorbestimmten Spektralbereichs erhöhte Transmission aufweist. Der zweite Bereich (16) wird radial außen von einem dritten Bereich (26) umgeben, der für den gesamten vorbestimmten Spektralbereich lichtundurchlässig oder im Wesentlichen lichtundurchlässig ist.
Patent DE-102010017111-A1 (DE)
Title: Integrierte Steuervorrichtung für ein Heiz-, Ventilier- und Klimatisier-System für ein Fahrzeug
Inventor: KIM MYUNG HOE
IPC: H01H19/54
Filed: 2010-05-27
Abstract: Integrierte Steuervorrichtung für ein Heiz-, Lüftungs- und Klimatisier(HVAC)-System für ein Fahrzeug, mit einem Luftdurchflusssteuerknopf (11) und einem Temperatursteuerknopf (17), die konzentrisch zueinander umeinander herum angeordnet sind, um eine Dual-Drehwählschalterstruktur auszubilden, so dass, wenn der Luftdurchflusssteuerknopf (11) gedreht wird, ein Gebläseschaft (25) dadurch gedreht wird, um einen Gebläseschalter (26) dadurch zu drehen, wobei der Gebläseschalter (26) ein Gebläse anschaltet oder ausschaltet oder die Drehzahl des Gebläses steuert, und wobei, wenn der Temperatursteuerknopf (17) gedreht wird, ein Drehhalter (19) dadurch gedreht wird bezüglich des Gebläseschafts (25), wobei der Betrag der Drehung über einen Zapfenschaft (20), einen Getriebeschaft (22) und ein internes Getrieberad (23) zu einem Kabel (28) übertragen wird, um einen Temperatursteuermitnehmer (31) zu betätigen, um dadurch die Innenraumtemperatur zu steuern.
Patent DE-102010019640-A1 (DE)
Title: Handgerät und Verfahren zum Steuern und/oder Programmieren eines Manipulators
Inventor: SEDLMAYR ANDREAS
IPC: B25J9/22
Filed: 2010-05-06
Abstract: Ein erfindungsgemäßes tragbares Handgerät (1) zum Steuern und/oder Programmieren eines Manipulators, insbesondere eines Roboters, umfasst eine Handhabungseinrichtung (2, 3) zur Handhabung des Handgerätes durch einen Bediener, eine Positionserfassungseinrichtung (4), deren Raumposition erfassbar ist, und ein mit der Positionserfassungseinrichtung, insbesondere lösbar, verbundenen Tastelement (5), an dem ein Referenzpunkt (R) definiert ist, wobei die Handhabungseinrichtung (2, 3) und die Positionserfassungseinrichtung (4) gelenkig miteinander verbunden sind. Eine Krafterfassungseinrichtung des Handgerätes gestattet die wahlweise Vorgabe von Positions- oder Kraftkomponenten als Sollgrößen und/oder die Detektion eines Kontaktes des Handgeräts mit der Umgebung.
Patent DE-102010020071-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für Wasser-Schlammgemische bei Rückspülprozessen an Filteranlagen
Inventor: BRAEUTIGAM ROLAND
IPC: B01D24/46
Filed: 2010-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Rückhaltung von Filter-Rückspülwasser beim Rückspülen von Filteranlagen in Pools, Freibädern, Hallenbädern, Schwimmteich- und Gartenteichen, Aquarien, Regenwassersammlern und ähnlichem. Dabei wird an die Ablaufleitung eines Filters ein so genannter Sedimentationsbehälter angeschlossen. Das beim Rückspülen eines Filters anfallende Wasser-Schmutz-Gemisch wird über die Ablaufleitung des Filters in den Sedimentationsbehälter abgeleitet und dort gesammelt. Der Sedimentationsbehälter ist so dimensioniert, dass das gesamte Filter-Rückspülvolumen aufgefangen werden kann. Nach dem Rückspülvorgang wird der Filter wieder auf normalen Filterbetrieb umgeschaltet. Der Schmutzanteil setzt sich im Sedimentationsbehälter ab. Somit entsteht eine über dem abgesetzten Schmutz stehende Klarwasserzone im Sedimentationsbehälter. Dieses Klarwasser wird dem Gebrauchswasser der Gesamtanlage wieder zugeführt. Der Abzugsanschluss des Klarwassers ist in seiner Höhe so über dem Boden angeordnet, dass gewährleistet wird, den Schmutz im Sedimentationsbehälter zurück zu halten.
Patent DE-102010020306-A1 (DE)
Title: Lighting device for interior of vehicle, has concave formed partial reflection surfaces tilted into optical path of light and tilted from optical path of light such that scatter width of emitted light is variably adjusted
Inventor: MAURER GERD
IPC: B60Q3/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: The device (1) has a light source (1.1) and a reflector (1.2) that is provided for reflecting light (L) emitted from the light source. The reflector includes two concave formed partial reflection surfaces (1.2.1, 1.2.2), where the partial reflection surfaces are tilted to each other. The partial reflection surfaces are tilted into an optical path of the light and tilted from the optical path of the light such that scatter width of the emitted light is variably adjusted. The partial reflection surfaces are coupled with swivel actuating elements (1.3).