baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005875-U1 (DE)
Title: Schrägachsen-Axialkolbenhydraulikmaschine
IPC: F04B1/24
Filed: 2019-03-20
Abstract: Schrägachsen-Axialkolbenhydraulikmaschine (1), die umfasst:
 - einen Zylinderblock (3), der mindestens einen und vorzugsweise eine Vielzahl von Zylinderbaugruppen (45) umfasst, jede mit mindestens einem Zylinder (4) und einem damit zusammenarbeitenden Kolben (5), die dazwischen eine variabelvolumige Kammer (6) definieren, wobei die mindestens eine Zylinderbaugruppe (45) in Umfangsrichtung um eine erste Drehachse (Y2) beweglich ist, wobei bei einer vollständigen Drehung einer Zylinderbaugruppe (45) um die Drehachse (Y2) die Folgenden definiert sind:
 ein Ausfahrhalbumfang (See), bei dem der Kolben (5) einem Ausfahrhub von einer unteren Hubendstellung zu einer oberen Hubendstellung folgt, und
 ein Rückkehrhalbumfang (Scr), bei dem der Kolben (5) einem Rückkehrhub von einer oberen Hubendstellung zu einer unteren Hubendstellung folgt,
 - eine Transmissionswelle (2), die funktional dem Zylinderblock zugeordnet ist und die sich um eine Transmissionsachse (Y1) drehen kann, die auf die Drehachse (Y2) trifft, und
 - ein Verteiler (8), der wiederum umfasst:
 einen ersten Fluidverteilungskreis mit einem ersten Druck, der einen ersten Verteilungsbogen (81) umfasst, der dazu konfiguriert ist, während eines Durchgangs der Zylinderbaugruppe (45) am ersten Verteilungsbogen (81) mit der variabelvolumigen Kammer (6) von mindestens einer Zylinderbaugruppe (45) in fluidische Verbindung gebracht zu werden, und
 einen zweiten Fluidverteilungskreis mit einem vom ersten Druck verschiedenen zweiten Druck, der einen zweiten Verteilungsbogen (82) umfasst, der dazu konfiguriert ist, während eines Durchgangs der Zylinderbaugruppe (45) am zweiten Verteilungsbogen (82) mit der variabelvolumigen Kammer (6) von mindestens einer Zylinderbaugruppe (45) in fluidische Verbindung gebracht zu werden,
 wobei sich der erste und der zweite Verteilungsbogen (81, 82) um eine mittige Achse erstrecken, die mit der Drehachse (Y2) übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Maschine (1) Winkelversatzmittel (10) umfasst, die funktional dem Verteiler (8) zugeordnet sind, um den ersten und den zweiten Verteilungskreis um die Drehachse (Y2) zu drehen, um so den Ausfahr-(See) und Rückkehrhalbumfang (Scr) im Winkel zum ersten (81) und zweiten Verteilungsbogen (82) zu versetzen, wobei der erste und der zweite Verteilungskreis dazu konfiguriert sind, mit einer ersten Fluidbetriebsleitung mit dem ersten Druck bzw. mit einer zweiten Fluidbetriebsleitung mit dem zweiten Druck stabil verbunden zu werden.
Patent DE-202019100142-U1 (DE)
Title: Lastenträgerfuß mit Abdeckungsabschnitt
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-01-11
Abstract: Lastenträgerfuß (1) zum Befestigen eines Lastentrageabschnitts, insbesondere eines Profilelements (9), an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Fahrzeugdach, aufweisend
 einen Basisabschnitt (2) mit einem Fahrzeugbefestigungsabschnitt (5, 6) zum Befestigen des Lastenträgerfußes (1) an dem Fahrzeug;
 einen Abdeckungsabschnitt (3), welcher an dem Basisabschnitt (2) so gelagert ist, dass dieser in Richtung des Fahrzeugs, insbesondere im Rahmen einer Öffnungsbewegung, bewegbar ist; und
 einen Stoppabschnitt (12) zum Beschränken einer Bewegung des Abdeckungsabschnitts (3) derart, dass ein physischer Kontakt zwischen dem Abdeckungsabschnitt (3) und dem Fahrzeug im montierten Zustand des Lastenträgerfußes (1) vermieden wird.
Patent DE-202019100633-U1 (DE)
Title: Einhausung zur Aufnahme von Müllbehältern
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-02-04
Abstract: Einhausung (10) zur Aufnahme von Müllbehältern (11), insbesondere Mülltonnen oder Müllcontainern, mit einem als Gehäusebasis (12) ausgebildeten Unterflurteil zur Aufnahme in einem Untergrund, derart, dass ein zumindest an einer Gehäuseseite als Überfahrschwelle (23) ausgebildeter Gehäuserand in einer Untergrundoberfläche angeordnet ist, wobei die Gehäusebasis (12) eine Behälterplattform (14) zur Anordnung der Müllbehälter (11) aufweist, die zwischen einer abgesenkten Unterflurstellung und einer Flurstellung zur Anordnung in Höhe der Überfahrschwelle (23) verfahrbar ist, und mit einem mit einer Einwurfeinrichtung (19) versehenen, als Gehäuseoberteil (13) ausgebildeten Oberflurteil, wobei die Einwurfeinrichtung (19) in einer Einwurfhöhe e über der Untergrundoberfläche angeordnet ist, derart, dass der Abstand a zwischen der in der Unterflurstellung angeordneten Behälterplattform (14) und der Einwurfeinrichtung (19) des Gehäuseoberteils (13) der Einfüllhöhe h eines auf der Behälterplattform (14) angeordeneten Müllbehälters (11) entspricht.
Patent DE-202019105470-U1 (DE)
Title: Werbeanordnung
IPC: G09F23/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Werbeanordnung (1), wobei ein Überzug aus einem bedruckbaren Textilwerkstoff oder Folie in einer rechteckförmigen Quader Anordnung als Hülle (3) ausgebildet ist und an mindestens einer Seite eine Aufschrift und/oder Motiv aufweist und über eine Turnbank (2) gestülpt ist.
Patent DE-202019105685-U1 (DE)
Title: Extrusionstechnik zur Bildung von Kunststoff-Vorformlingen und Drosseltechnik
IPC: B29C49/42
Filed: 2019-10-15
Abstract: Drosseleinrichtung für ein Extruderaggregat (4) oder eine Extrusionsvorrichtung (1), wobei die Drosseleinrichtung (6) einen oder mehrere Drosselstifte (70, 71, 72) umfasst, deren dorsales Ende (73) jeweils in eine Schmelzepassage (SP) der Extrusionsvorrichtung (1) einführbar ist, um den Durchflussquerschnitt einer Schmelzepassage (SP) zu verringern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Drosselstift (70, 71, 72) am distalen Ende in Axialrichtung des Drosselstiftes (70, 71, 72) an einem beweglichen Führungselement (75, 76, 77) abgestützt oder festgelegt ist, wobei das mindestens eine Führungselement (75, 76, 77) in einem Bereich (78), der quer zur Axialrichtung des Drosselstifts (70, 71, 72) versetzt ist, an einem beweglichen Stellmittel (79, 80, 81) abgestützt ist, sodass eine Bewegung des Stellmittels (79, 80, 81) durch das Führungselement (75, 76, 77) in eine Axialbewegung des Drosselstifts (70, 71, 72) umsetzbar ist.
Patent DE-202019106293-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenen Flüssigkeit in ein mit einem Deckel abdeckbaren Toilettenbecken
IPC: A47K13/30
Filed: 2019-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit in ein mit einem Toilettendeckel abdeckbares Toilettenbecken, aufweisend einen die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter, der im Toilettendeckel befestigt ist und mit einer in das Toilettenbecken weisenden Abgabevorrichtung derart in Wirkverbindung steht, dass die Flüssigkeit durch Druck im Behälter über die Abgabevorrichtung in das Toilettenbecken abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) integraler Bestandteil des Toilettendeckels (3) und mit einem Deckel (9) reversibel verschließbar ist, der für eine Flüssigkeitsabgabe auslösende manuelle Druckausübung von außen zugänglich ist.
Patent DE-202020000219-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für multifunktionale Gegenstände aus Getränkedosen
IPC: B65D81/36
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die lösbaren Verbindungen zwischen Getränkedosen zur Schaffung von Gegenständen des alltäglichen Bedarfs, sind dadurch gekennzeichnet, dass diese Verbindungen durch insgesamt drei verschiedene Verbindungselemente, dem Hauptverbindungselement (Fig. 1), dem Zwischenverbindungelement Typ A (Fig. 2) und dem Zwischenverbindungselement Typ B (Fig. 3), realisiert werden.
Patent DE-202020002997-U1 (DE)
Title: Baukübel aller Arten
IPC: B65D25/32
Filed: 2020-07-14
Abstract: Baukübel aller Arten nach Anspr. 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass diese für die verschiedenen Verwendungszwecke besitzen:■ optimale Formen,■ Abmessungen,■ Krümmungen der einzelnen Zonen■ Wölbungen der einzelnen Zonen■ Optimale Material-Zusammensetzungen■ Optimale Wandstärken■ an den Unteren Rädern Einkerbungen zwecks Luftansaugung usw.■ usw. so dass diese sowohl- als optimale Baukübel- als auch als optimale Einsätze für Badewannen aller Arten, für Duschwannnen aller Arten usw. benutzbar sind bzw. leicht hergerichtet werden können.
Patent DE-202020004546-U1 (DE)
Title: Transformations-Gesichtsmaske für Männer, Frauen und Kinder. Eine Mund-Nasen-Bedeckung, die sich zu einem Armband transformieren lässt
IPC: A44C5/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Auf der Außenseite der Mund-Nasen-Bedeckung (die Oberfläche, die nicht der Gesichtshaut zugewandt ist) werden Fixierungen angebracht (Fig. 3). Diese werden so positioniert, dass sie nach dem Transformations-Vorgang die Mund-Nasen-Bedeckung im gefalteten und eingerollten Zustand halten (Fig. 7).
Patent DE-202020100590-U1 (DE)
Title: Tierdecke mit changierender Oberfläche
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Tierdecke (1), aufweisend ein mindestens zweilagiges Textilgewebe (2), mit einer in der Verwendung dem Tier (4) zugewandten Gewebelage (6) und einer in der Verwendung dem Tier (4) abgewandten Gewebelage (7), wobei das Textilgewebe (2) der in der Verwendung dem Tier (4) zugewandten Gewebelage (6) und das Textilgewebe (2) der in der Verwendung dem Tier (4) abgewandten Gewebelage (7) eine netzähnliche Struktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Verwendung dem Tier (4) zugewandte Gewebelage (6) und die in der Verwendung dem Tier (4) abgewandte Gewebelage (7) unterschiedliche Farben aufweisen.
Patent DE-202020100702-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Angelköderantrieb
IPC: A01K85/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Elektromagnetischer Angelköderantrieb umfassend einen wasserdicht verschließbaren Köderkörper (102) mit einer Längsachse des Köderkörpers (Y) und einen elektromagnetischen Pendelantrieb umfassend eine elektrische Energiequelle (420), eine elektronische Steuerungseinheit (410), einen Elektromagnet (300) umfassend eine Erregerspule (301) mit einer ersten Polachse (P1) und einen Pendelaktor umfassend einen Dauermagneten (313) mit einer zweiten Polachse (P2) und einen Pendelhebel (312), wobei aufgrund einer magnetischen Krafteinwirkung durch ein magnetisches Kraftfeld des Elektromagneten (300) der Dauermagnet (313) quer zur Längsachse des Köderkörpers (Y) bewegbar ist, wobei die Erregerspule (301) mit der ersten Polachse (P1) zur Längsachse des Köderkörpers (Y) in einen Winkel im Bereich von 0° +/- 30° angeordnet ist.
Patent DE-202020103844-U1 (DE)
Title: Seitendrehschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-07-04
Abstract: Seitendrehschlüssel zum Festziehen oder Lösen von Schrauben, Muttern oder Muttern auf langen Gewindestangen oder Rohren, dadurch gekennzeichnet, dass ein austauschbarer Kopf (2) und ein Antrieb (3) des austauschbaren Kopfes (2) durch ein äußeres Verbindungsteil (24) des Antriebs (3), ein inneres Verbindungsteil (13) des austauschbaren Kopfes (2) und durch ein Verbindungskabel (34) verbunden sind.
Patent DE-202020104004-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungsschaltglied
IPC: H01H39/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Elektrisches Verbindungsschaltglied (1) mit zwei elektrisch leitfähigen Kontaktelementen (2a, 2b) und einem elektrisch leitfähigen Kontaktstück (3) zur Verbindung der Kontaktelemente (2a, 2b),
 wobei das Kontaktstück (3) entlang einer Bewegungsbahn bewegbar und dadurch das Verbindungsschaltglied (1) von einem elektrisch getrennten Zustand in einen elektrisch verbundenen Zustand überführbar ist, wobei das Kontaktstück (3) im getrennten Zustand mit keinem der Kontaktelemente (2a, 2b) elektrisch verbunden und im verbundenen Zustand mit beiden Kontaktelementen (2a, 2b) elektrisch verbunden ist,
 wobei die Kontaktelemente (2a, 2b) so ausgebildet sind, dass im verbundenen Zustand die Kontaktelemente (2a, 2b) das Kontaktstück (3) von gegenüberliegenden Seiten (4a, 4b) umgreifen.
Patent DE-202020104920-U1 (DE)
Title: Weihrauchvorratsbehälter
IPC: A47G33/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Weihrauchvorratsbehälter (9) mit einem Standfuß (12) und einer damit verbundenen Schale (10) zur Aufnahme von Weihrauch, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß (12) an seiner Unterseite offen ausgebildet ist und innerhalb des Standfußes (12) eine hakenförmige Einhängevorrichtung (14) ausgebildet ist, welche nicht über die geöffnete Unterseite des Standfußes hinausragt.
Patent DE-202020106580-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung des Fluxbades einer Feuerverzinkungsanlage
IPC: C23C2/30
Filed: 2020-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung des Fluxbades einer Feuerverzinkungsanlage mit einem Fluxbecken (1), einer hydraulisch damit verbundenem Druckleitung (5) einem mit ihm hydraulisch verbundenen Filter (2) und einem mit ihm hydraulisch verbundenen Puffer (3), der mit dem Fluxbecken (1) über eine Fluxbadleitung (8) hydraulisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein Ammoniaktank (9), ein Wasserstoffperoxidtank (10) und ein Abbeiztank (11) vorgesehen sind, die mit der Druckleitung (5) so in hydraulische Verbindung zu bringen sind, dass ihr Inhalt in ihn gelangt, und dass
 - in Strömungsrichtung gesehen ein Mischer (4) vor dem Filter (2) vorgesehen ist und die Verbindung zu den Tanks (9, 10, 11) vor dem Mischer (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202021100896-U1 (DE)
Title: Rinnenverschluss für eine Kette
IPC: A44C11/02
Filed: 2021-02-23
Abstract: Schmuckverschluss (1) mit zwei Verschlussteilen (7), die dazu bestimmt sind, zwei Enden eines länglichen Schmuckstückes wahlweise miteinander zu verbinden, wobei die beiden Verschlussteile (7) in einer Schließstellung magnetisch aneinandergehalten sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass beide Verschlussteile (7) jeweils eine Rinne (2) aufweisen, wobei jede Rinne (2) ein Anschlussende (5) aufweist, welches dazu bestimmt ist an das Schmuckstück angeschlossen zu werden,
 sowie ein gegenüberliegendes, freies Ende (4) aufweist, und wobei ein Magnetelement (3) im Abstand vom Anschlussende (5) in der Rinne (2) angeordnet ist und quer zur Rinnenlängsachse aus der Rinne (2) herausragt,
 wobei der Abstand zwischen dem Anschlussende (5) und dem Magnetelement (3) so groß bemessen ist, dass das Magnetelement (3) des zweiten Verschlussteils (7) im Bereich dieses Abstandes in die Rinne (2) des ersten Verschlussteils (7) eintauchen kann, um die Schließstellung zu bewirken.
Patent DE-202021102096-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung für Magnetresonanztomographie-Systeme und Magnetresonanztomographie-System
IPC: G01R33/28
Filed: 2021-04-20
Abstract: Quenchrohr (50) für ein Magnetresonanztomographie-System (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Quenchrohr (50) eine Ventilanordnung (1) zur Absperrung des Quenchrohrs (50) umfasst.
Patent DE-202021102554-U1 (DE)
Title: Ringförmiger Strahlluftauslass aus Aluminiumlegierung
IPC: F24F13/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Ringförmiger Strahlluftauslass aus Aluminiumlegierung, einschließlich eines Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Scheibe (2) und eine zweite Scheibe (3) jeweils oben und unten an der äußeren Umfangsfläche des Gehäuses (1) vorgesehen sind; Verbindungsstücke (4) zwischen der ersten Scheibe (2) und dem Gehäuse (1) und zwischen der zweiten Scheibe (3) und dem Gehäuse (1) verbunden sind; die Oberseite der ersten Scheibe (2) fest mit zwei ersten Gewindelöchern (5), zwei zweiten Gewindelöchern (6) und zwei dritten Gewindelöchern (7) versehen ist; die Oberseite der zweiten Scheibe (3) fest mit zwei vierten Gewindelöchern (8), zwei fünften Gewindelöchern (9) und zwei sechsten Gewindelöchern (10) versehen ist; ein Rahmen (11) an der Außenseite des Gehäuses (1) vorgesehen ist; erste Schrauben (12) mit Gewinde an beiden Seiten der Oberseite des Rahmens (11) befestigt sind; eine zweite Schraube (13) auf beiden Seiten der Unterseite des Rahmens (11) angeschraubt ist; eine Gelenkhülse (14) an der Innenseite des Gehäuses (1) vorgesehen ist; und Prallplatten (15) zwischen das Gehäuse (1) und der Gelenkhülse (14) verbunden sind.
Patent DE-202021102727-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, enthaltend eine flexibe Anzeige
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-05-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:
 ein Gehäuse;
 eine Platte, die aus dem Gehäuse hinausgeschoben werden kann;
 eine flexible Anzeige, die einen ersten Bereich, der auf einer Oberfläche der Platte angeordnet ist, und einen zweiten Bereich, der sich von dem ersten Bereich erstreckt und mindestens teilweise aus einem Innenraum des Gehäuses herausgezogen wird, wenn die Platte hinausgeschoben ist, umfasst;
 ein gekrümmtes Element, das in einem Innenraum des Gehäuses positioniert ist, um dem zweiten Bereich zu entsprechen;
 eine erste Zahnstange, die auf einer anderen Oberfläche der Platte angeordnet ist und mehrere Zahnradzähne umfasst, die in einer ersten Richtung angeordnet sind, in der die Platte hinausgeschoben wird;
 eine zweite Zahnstange, die mehrere Zahnradzähne umfasst, die in der ersten Richtung angeordnet sind;
 eine Mehrfachstangenstruktur, die sich zu einem Raum zwischen dem zweiten Bereich und dem gekrümmten Element erstreckt, gekoppelt, um den zweiten Bereich zu überlappen, und mit der zweiten Zahnstange verbunden; und
 ein Ritzel, das um eine Drehwelle senkrecht zu der ersten Richtung gedreht werden kann und zwischen der ersten Zahnstange und der zweiten Zahnstange angeordnet ist, um von dem gekrümmten Element in einer zweiten Richtung beabstandet zu sein, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, wobei das Ritzel mit der ersten Zahnstange und der zweiten Zahnstange in Eingriff steht und
 wobei, in einem Zustand, in dem die Platte hinausgeschoben ist, wenn von oberhalb des ersten Bereichs betrachtet, ein Teil der Mehrfachstangenstruktur die zweite Zahnstange überlappt und die erste Zahnstange die Mehrfachstangenstruktur nicht überlappt.
Patent DE-202021106232-U1 (DE)
Title: Federnde Sattelstütze
IPC: B62J1/08
Filed: 2021-11-15
Abstract: Federnde Sattelstütze für Zweiräder, insbesondere für Fahrräder, umfassend ein längliches Vorderelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das längliche Vorderelement am ersten Ende eine Befestigung für einen Sattel aufweist, sowie ein längliches Rückelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, welches sich entlang des Vorderelements über eine erste Distanz erstreckt, wobei Rückelement und Vorderelement mit deren zweiten Enden zumindest teilweise in ein Sattelrohr einführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Distanz derart ist, dass sich das Rückelement nicht bis zum ersten Ende des Vorderelements erstreckt.
Patent DE-202022101815-U1 (DE)
Title: Deckenleuchte und Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V21/34
Filed: 2022-04-05
Abstract: Deckenleuchte (100) mit einem in oder an einer Decke zu befestigenden Leuchtenkörper (110), der ein langgestrecktes Gehäuse (111), ein im Gehäuse (111) angeordnetes LED Leuchtmittel (112) und mindestens ein Reflektorband (113) aufweist, wobei das Reflektorband (113) an einer Längsseite des Gehäuses (111) angeordnet ist und sich entlang des langgestreckten Gehäuses (111) erstreckt.
Patent DE-202022101817-U1 (DE)
Title: Kommunikator für ferngesteuertes Auto und Kommunikationsmodul für ferngesteuertes Auto mit diesem Kommunikator
IPC: G08C17/02
Filed: 2022-04-05
Abstract: Kommunikator für ferngesteuertes Auto, der umfasst: eine Leiterplatte (102), die eine freigelegte externe Verbindungszone (104) und einen ersten Pin (P1), einen zweiten Pin (P2) und einen dritten Pin (P3) in der externen Verbindngszone (104) aufweist; ein Kommunikationsmodul (110), das auf der Leiterplatte (102) angeordnet ist und zum Empfangen eines drahtlosen Kommunikationssignals dient; ein Strommodul (120), das auf der Leiterplatte (102) angeordnet ist und elektrisch mit dem ersten Pin (P1) verbunden ist; ein Steuermodul (130) für ferngesteuertes Auto, das auf der Leiterplatte (102) angeordnet ist, elektrisch mit dem Kommunikationsmodul (110) verbunden ist und beinhaltet: eine Gaspedalsteuerung (132), die elektrisch mit dem zweiten Pin (P2) verbunden ist, zum Umwandeln des Gaspedalbefehls im drahtlosen Kommunikationsignal in ein elektrisches Gaspedalsignal dient und dieses elektrische Gaspedalsignal an den zweiten Pin (P2) sendet; und eine Lenksteuerung (134), die elektrisch mit dem dritten Pin (P3) verbunden ist, zum Umwandeln des Lenkbefehls im drahtlosen Kommunikationsignal in ein elektrisches Lenksignal dient und dieses elektrische Lenksignal an den dritten Pin (P3) sendet.
Patent DE-202022102025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung mindestens eines plattenförmigen Werkstücks
IPC: B27D5/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Nachbearbeitung mindestens eines plattenförmigen Werkstücks (2), das an mindestens einer Schmalseite (3) mit einem Kantenband (4) versehen ist, wobei die Vorrichtung (1) in einer Maschine (5) zur Bearbeitung des Werkstücks (2) so anordenbar ist, dass mittels der Vorrichtung (1) eine Nachbearbeitung im Bereich eines quer zur Längserstreckung des Kantenbands (4) vorhandenen Restüberstands (6) des Kantenbands (4) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Bürstaggregat (7) mit mindestens einem Bürstwerkzeug (8) umfasst, wobei das Bürstwerkzeug (8) mindestens eine Tellerbürste (9) hat, die um eine auf der Werkstückebene (10) stehende Rotationsachse (11) rotierbar ist, wobei die Rotationsachse (11) um mindestens eine Schwenkachse (12, 13) in einem Einstellwinkelbereich (14) von 45° bis 90° relativ zur Werkstückebene (10) neigbar ist.
Patent DE-202022102380-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung des Garraums für Schnellgaröfen
IPC: F24C15/16
Filed: 2022-05-02
Abstract: Schutzvorrichtung (1) des Garraums für Schnellgaröfen, die geeignet ist, innerhalb des Garraums (81) eines Ofens (8) zumindest mit beschleunigtem Garen positioniert zu werden, wobei die Schutzvorrichtung (1) mit Wänden versehen ist, die das Volumen zumindest teilweise begrenzen, und einer Öffnung zum Einführen und Entnehmen des Garguts, wobei die Schutzvorrichtung (1) aus einem für den Kontakt mit Lebensmitteln geeigneten Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei netzartige Wände (31, 32) umfasst oder deren Fläche größtenteils mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen versehen ist, wobei die netzartigen Wände (31, 32) oder deren Fläche größtenteils mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen versehen ist, und so angeordnet sind, dass sie zumindest mit dem Ansaugen und Ausgeben eines Schnellgarofens kompatibel sind.
Patent DE-202022103388-U1 (DE)
Title: Thermo-Puppe
IPC: G09B23/30
Filed: 2022-06-15
Abstract: Thermo-Puppe (1) zur Schulung und Training von Bergungspersonal und/oder Rettungshunden für in einer Umgebung aufzufindende, insbesondere verschüttete Personen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunstkörper (2) in menschlicher Gestalt oder flach entsprechend den Umrissen einer menschlichen Gestalt ausgestaltet ist, wobei der Kunstkörper flexibel ist und in verschiedene einem menschlichen Körper ähnliche Positionen bzw. Haltungen gebracht werden kann, wobei in oder an dem Kunstkörper (2) wenigstens ein elektrischer Stromkreis (31, 32) mit Heizleitungen (41, 42) vorhanden ist, die in etwa die Gestalt bzw. den Umriss wenigstens teilweise erwärmen zu einem ähnlich menschlichen Temperaturprofil.