baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017204039-B4 (DE)
Title: Autonomes fahrsteuersystem für ein fahrzeug
Inventor: OTAKI SHO
IPC: B60W60/00
Filed: 2017-03-10
Granted: 2022-04-28
Abstract: Autonomes Fahrsteuersystem für ein Fahrzeug, das zwischen einem manuellen Fahren und einem autonomen Fahren umschalten kann, wobei das System aufweist:- einen Fahrerzustandssensor (9), der dazu ausgelegt ist, einen Zustand eines Fahrers zu erfassen;- einen Handlungsteil (10), der dazu ausgelegt ist, eine Maßnahme gegenüber dem Fahrer zu ergreifen; und- eine elektronische Steuereinheit (20), die aufweist:- einen autonomen Fahrsteuerteil (22), der dazu ausgelegt ist, das autonome Fahren zu steuern;- einen Verlässlichkeitsberechnungsteil (23), der dazu ausgelegt ist, eine Autonomes-Fahren-Ausgabeverlässlichkeit zu berechnen, die eine Verlässlichkeit einer Ausgabe des autonomen Fahrsteuerteils (22) beschreibt;- einen Wachsamkeitsberechnungsteil (24), der dazu ausgelegt ist, eine Fahrerwachsamkeit, die eine Wachsamkeit des Fahrers für das autonome Fahren beschreibt, auf der Grundlage des Zustands des Fahrers zu berechnen, der durch den Fahrerzustandssensor (9) erfasst wird; und- einen Handlungssteuerteil (25), der dazu ausgelegt ist, den Handlungsteil (10) zu steuern, um eine Stärke einer Maßnahme gegenüber dem Fahrer zu steuern, wobei- in einem Bereich, in den ein Betriebspunkt, der durch die Autonomes-Fahren-Ausgabeverlässlichkeit und die Fahrerwachsamkeit bestimmt wird, fallen kann, mehrere Unter-Bereiche (R1, R2, R3, R4) durch wenigstens eine Grenzlinie (B1, B2, B3) definiert sind, die sich derart erstreckt, dass die Fahrerwachsamkeit zunimmt, wenn die Autonomes-Fahren-Ausgabeverlässlichkeit abnimmt, und- der Handlungssteuerteil (25) dazu ausgelegt ist, die Stärke der Maßnahme gegenüber dem Fahrer derart zu steuern, dass diese in Übereinstimmung mit dem Unter-Bereich (R1, R2, R3, R4), in den der Betriebspunkt fällt, differiert.
Patent DE-102017209447-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Schlafsystem für Säuglinge
Inventor: ROSSMANN-MICHEL NICOLA
IPC: A47D15/02
Filed: 2017-06-02
Granted: 2022-04-07
Abstract: Sicherheitssystem für Säuglinge, umfassend- ein Körper-Geschirr (3), mit-- einer Gurt-Einheit (5) zum Befestigen an dem Säugling (2) und-- einem Gurt-Verbindungsmittel (6), und- eine Bettwäsche (4), die-- ein Bettwäsche-Verbindungsmittel (9) zur Verbindung mit dem Gurt-Verbindungsmittel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bettwäsche (4) mindestens ein Stützelement (21) mit einem weich-elastischen Material zur Stabilisierung der Lage des Säuglings (2) aufweist.
Patent DE-102017222261-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Organ-on-a-Chip Systeme
Inventor: KOCH EUGEN
IPC: C12M3/04
Filed: 2017-12-08
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zellkulturgefäßes mit dem Schritt des Verbindens eines ersten Gefäßabschnitts (5) mit einem zweiten Gefäßabschnitt (12) entlang deren aneinanderliegender Auflageflächen (14), wobei der erste Gefäßabschnitt (5) und der zweite Gefäßabschnitt (12) zwischen sich einen Innenraum aufspannen, der durch eine Membran unterteilt wird, und der erste Gefäßabschnitt (5) und der zweite Gefäßabschnitt (12) jeweils zumindest eine mit dem Innenraum verbundene Leitung aufweist, mit den Schritten:
 a. Einprägen eines ersten Innenraumabschnitts (4) in ein erstes flächiges thermoplastisches Kunststoffmaterial (1) zur Herstellung des ersten Gefäßabschnitts (5), der den ersten Innenraumabschnitt (4) aufweist,
 b. Bereitstellen eines zweiten flächigen thermoplastischen Kunststoffmaterials (1), das den zweiten Gefäßabschnitt (12) bildet,
 c. Überdecken des ersten Innenraumabschnitts (4) des ersten Gefäßabschnitts (5) mit einer durchlässigen Membran (7), die sich über den ersten Innenraumabschnitt (4) hinaus bis in einen Bereich erstreckt, in dem der erste und der zweite Gefäßabschnitt (5, 12) aufeinander liegen,
 d. Anordnen des zweiten Gefäßabschnitts (12) auf der Membran (7) und an die Auflageflächen (14) des ersten Gefäßabschnitts (5) und
 e. Ultraschallschweißen des ersten Gefäßabschnitts (5) an den zweiten Gefäßabschnitt (12) an den Auflageflächen (14).
Patent DE-102018003213-B4 (DE)
Title: Koffer
Inventor: HOFFMANN MARTIN
IPC: A45C5/04
Filed: 2018-04-20
Granted: 2020-03-26
Abstract: Koffer, umfassend eine Kofferschale (2), wobei die Kofferschale (2) ein Aufnahmefach (5) aufweist, das eine Batterie (6) zum Aufladen eines externen elektrischen Geräts aufnehmen kann, wobei die Kofferschale (2) eine außenliegende Öffnung aufweist, über welche die Batterie (6) in das Aufnahmefach (5) einführbar ist, wobei das Aufnahmefach (5) als ein zu der Kofferschale (2) separates Teil ausgestaltet ist, wobei das Aufnahmefach (5) mit der Kofferschale (2) verbunden und vollständig in der Kofferschale (2) aufgenommen ist, wobei der Koffer einen aus ihm in eine Herausziehrichtung herausziehbaren Haltegriff (1) zum Hinterherziehen des Koffers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung in einer Wand der Kofferschale (2) angeordnet ist, die parallel zu der Herausziehrichtung liegt.
Patent DE-102018101514-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkälteanlage mit mehreren Verdampfern verschiedener Kälteleistung
Inventor: HEYL PETER
IPC: H01M10/625
Filed: 2018-01-24
Granted: 2021-07-29
Abstract: Kraftfahrzeugkälteanlage (1) mit mehreren Verdampfern (8, 9, 10) verschiedener Kälteleistung, aufweisend einen Kältemittelkreislauf mit mindestens einem Kältemittelverdichter (2), mindestens einem Kondensator (3), mindestens einem Expansionsorgan (4) sowie mindestens zwei parallel zueinander angeordneten Verdampfern (8, 9, 10) verschiedener Kälteleistung, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Expansionsorgan (4) und vor dem Verdampfer (10) geringerer Kälteleistung ein Kältemittelsammler (5) zur Abscheidung des flüssigen Kältemittels angeordnet ist und das zwischen dem Kältemittelsammler (5) und dem Verdampfer (10) eine Kältemittelpumpe (6) zur Förderung des flüssigen Kältemittels zum Verdampfer (10) geringerer Kälteleistung angeordnet ist, wobei der Kältemitteldampf aus dem Verdampfer (10) über den Kältemittelsammler (5) als Abscheider führbar und vom Kältemittelverdichter (2) ansaugbar ist und wobei die Verdampfer (10) mit geringerer Kälteleistung durch eine zentrale Absperreinrichtung (7) vom Kältemittelkreislauf abtrennbar ausgebildet sind.
Patent DE-102018106455-B4 (DE)
Title: In einer Drehrichtung anzutreibendes Lüfterrad
Inventor: HÄGELE KARL
IPC: F04D29/36
Filed: 2018-03-20
Granted: 2020-03-26
Abstract: Für ein in einer Drehrichtung anzutreibendes Lüfterrad mit einer zentralen Antriebseinheit, mit zur Antriebseinheit koaxialer Nabe und mit radialen, in der Nabe gelagerten Lüfterflügeln ist eine Ausbildung vorgesehen, bei der die Lüfterflügel fußseitig zwischen zwei zur Antriebseinheit lagefeste und in Richtung der Drehachse des Lüfterrades koaxial einander gegenüberliegende Antriebsbahnen eingreifen und in ihrem Flügelwinkel durch Antrieb über jeweils eine der Antriebsbahnen um ihre Flügelachsen über eine zur Umlaufebene senkrechte Umschlagebene auf entgegengesetzte Förderrichtungen umstellbar sind.
Patent DE-102018114619-B4 (DE)
Title: Klenuneneinheit, eine elektrische oder elektronische Einheit und eine Steuerungseinheit
Inventor: KREUZBICHLER JÜRGEN
IPC: H01R4/28
Filed: 2018-06-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Klemmeneinheit (1), aufweisend:wenigstens zwei Klemmstellen (2), insbesondere in Ausbildung einer Anschluss- oder Verbindungsklemme, mit jeweils einem Anschlusskontaktbereich (20) zum elektrischen Verbinden wenigstens eines elektrischen Leiters,eine Steuereinheit (3), welche in System-in-Package Bauweise bereitgestellt ist und aufweist:• je Klemmstelle (2) wenigstens ein Kontaktelement (30), welches mit der jeweiligen Klemmstelle (2) direkt verbunden und elektrisch kontaktiert ist,• einen Halbleiterschalter (31) zum wahlweise elektrischen Trennen und Verbinden der Klemmstellen (2) über die Kontaktelemente (30), und• eine Kommunikationseinheit (32) zum drahtlosen Empfang von externen Steuersignalen zum Ansteuern des Halbleiterschalters (31).
Patent DE-102018115480-B4 (DE)
Title: Windsichtung und Windsichter
Inventor: TUDESHKI HOSSEIN
IPC: B07B7/01
Filed: 2018-06-27
Granted: 2023-06-01
Abstract: Windsichtung zum Trennen eines Partikelgemischs aus einem Feststoff einheitlicher Dichte, wobei das Partikelgemisch beim Fallen unter einer Erdbeschleunigung durch einen im Mittel mit einer Strömungsrichtung (11) quer zur Erdbeschleunigung verlaufenden Luftstrom in Fraktionen unterschiedlicher Korngröße getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Partikelgemisch mit einem derartigen Impuls in der Strömungsrichtung (11) in den Luftstrom aufgegeben wird, dass eine Startgeschwindigkeit des Partikelgemischs beim Aufgeben in den Luftstrom eine mittlere Strömungsgeschwindigkeit des Luftstroms übersteigt.
Patent DE-102019101707-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum koaxialen Verbinden zweier Bauteile
Inventor: üBELE ANDRé
IPC: B23B19/02
Filed: 2019-01-24
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) zum koaxialen Verbinden zweier Bauteile, insbesondere zum Verbinden eines Werkzeugs oder eines Werkstücks mit einer rotierend antreibbaren Spindel einer Werkzeugmaschine, miteinem Grundkörper (2), der an seinen gegenüberliegenden Endbereichen Aufnahmen (3, 4) zur Fixierung der beiden zu verbindenden Bauteile aufweist, die jeweils eine Aufnahmeachse (X1, X2) definieren, wobei die Aufnahmeachsen (X1, X2) koaxial oder nahezu koaxial zueinander liegen und die Lage der Aufnahmeachsen (X1, X2) zueinander einstellbar ist, wobei der Grundkörper (2) zwei Grundkörperabschnitte (2a, 2b) aufweist, an denen jeweils eine Aufnahme (3, 4) zum Anbringen eines Bauteils vorgesehen ist,wobei die beiden Grundkörperabschnitte (2a, 2b) derart federelastisch miteinander verbunden sind, dass sie relativ zueinander in einer Radialrichtung bezüglich einer der Aufnahmeachsen (X1, X2) verstellbar sind und des Weiteren eine Stelleinrichtung (8) vorgesehen ist, welche geeignet und ausgebildet ist, die Grundkörperabschnitte (2a, 2b) in der Radialrichtung relativ zueinander zu verstellen und so einen radialen Versatz zwischen den Aufnahmeachsen (X1, X2) einzustellen,dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Einstelleinrichtung (27) vorgesehen ist, die geeignet und ausgebildet ist, die beiden Aufnahmen (3, 4) relativ zueinander zu kippen, um die Winkellage der Aufnahmeachsen (X1, X2) relativ zueinander einzustellen.
Patent DE-102019105118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines elektromotorischen Lenkungsaktuators und Kraftfahrzeug
Inventor: STALTER FRANK
IPC: G10K11/178
Filed: 2019-02-28
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines elektromotorischen Lenkungsaktuators (12) in einem Kraftfahrzeug (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- während das Kraftfahrzeug (10) eine Fahrbahn (17) befährt, werden durch das Kraftfahrzeug (10) verursachte Abrollgeräusche (16) gemessen,- der Lenkungsaktuator (12) wird derart angesteuert, dass der Lenkungsaktuator (12) einen die Abrollgeräusche (16) kompensierenden Gegenschall (13) erzeugt und das Lenkungsverhalten einer durch den Lenkungsaktuator (12) gelenkten Achse (11) des Kraftfahrzeuges (10) vom Erzeugen des Gegenschalles (13) unbeeinflusst bleibt,- die Achse (11) trägt ein in einem Radhaus (15) angeordnetes Rad (14), welches die Abrollgeräusche (16) verursacht, und- die Abrollgeräusche (16) und eine Wasserglättegefahr für das Rad (14) werden durch ein im Radhaus (15) befestigtes Messgerät gemessen.
Patent DE-102019115805-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum einleiten und ausführen eines automatisierten spurwechselmanövers
Inventor: BERTOLLINI GARY P
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-06-11
Granted: 2023-11-23
Abstract: System zum Einleiten und Ausführen eines automatisierten Spurwechselmanövers in einem Fahrzeug (5), das von einem Benutzer (10) betätigt wird und ein Lenkrad (30) aufweist, wobei das System Folgendes umfasst:eine Schnittstelle (32), die eine Anzeige (34) umfasst, wobei die Schnittstelle (32) in dem Lenkrad (30) bereitgestellt ist; undeinen Monitor (40), der so strukturiert ist, dass er eine Blickrichtung (50) des Benutzers (10) erkennt, wobei die Schnittstelle (32) und der Monitor (40) betriebsmäßig verbunden sind und die Schnittstelle (32) für Folgendes strukturiert ist:Erkennen einer ersten vorbestimmten Geste durch den Benutzer (10);als Reaktion auf die erste vorbestimmte Geste durch den Benutzer (10), Übertragen eines ersten Signals an das Fahrzeug (5), welches das Fahrzeug (5) anweist, sich auf das automatisierte Spurwechselmanöver vorzubereiten;Anzeigen, auf der Anzeige (34), eines Status des automatisierten Spurwechselmanövers;Anzeigen, auf der Anzeige (34), einer Aufforderung für den Benutzer (10), die Sicherheit des automatisierten Spurwechselmanövers visuell zu bestätigen; undder Monitor (40) für Folgendes strukturiert ist:als Reaktion auf die Aufforderung, dass der Benutzer (10) die Sicherheit des automatisierten Spurwechselmanövers visuell bestätigt, Erkennen der Blickrichtung (50) des Benutzers (10); undals Reaktion darauf, dass sich die Blickrichtung (50) des Benutzers (10) zum visuellen Bestätigen der Sicherheit des automatisierten Spurwechselmanövers ändert, Übertragen eines zweiten Signals an das Fahrzeug (5), welches das Fahrzeug (5) zum Ausführen des automatischen Spurwechselmanövers anweist.
Patent DE-102019135406-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Beobachtung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs unter Verwendung einer Kamera
Inventor: MÜLLER RÜDIGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend wenigstens eine im Bereich einer Schalttafel (5) angeordnete Kamera (9) zur Aufnahme des Fahrers (4) mit einer zugeordneten, die Kamerabilder für eine Fahrerbeobachtung verarbeitenden Steuerungseinrichtung (14),wobei die Kamera (9) benachbart zu einer Windschutzscheibe (11) angeordnet ist und einen Bereich der Windschutzscheibe (11), in dem sich der Fahrer (4) spiegelt, aufnimmt, wobei die Steuerungseinrichtung (14) zur Erfassung des Spiegelbilds (13) des Fahrers (4) anhand der Kamerabilder eingerichtet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Kamera (9) auf den unteren, einen reflektierenden Belag (18), an dem sich der Fahrer (4) spiegelt, aufweisenden Scheibenrand (12) gerichtet ist und der reflektierende Belag (18) ein zumindest am unteren Scheibenrand (12) aufgebrachter Primerbelag ist.
Patent DE-102020116239-B4 (DE)
Title: System und Verfahren mit mindestens einem ortsauflösenden Sensor
Inventor: MOLLBACH ERIK
IPC: G01V8/12
Filed: 2020-06-19
Granted: 2022-06-02
Abstract: System (1) mit mindestens einem ortsauflösenden Sensor (2, 3) zur Überwachung eines Überwachungsbereichs (4) mit mindestens einem mindestens flächigen sicherheitsgerichteten Überwachungsbereich (5), wobei der sicherheitsgerichtete Überwachungsbereich (5) horizontal ausgerichtet ist, mit mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (6), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (6) ausgebildet ist, den sicherheitsgerichteten Überwachungsbereich (5) auszuwerten und Objekte (7) zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass der sicherheitsgerichtete Überwachungsbereich (5) in einem Abstand (14) von 100 mm bis 600 mm über einem Boden (18) angeordnet ist, die Steuer- und Auswerteeinheit (6) ausgebildet ist, die Objekte (7) aufgrund einer Flächengröße und/oder Kontur und einer Bewegungssequenz (11) zu erkennen, wobei die Bewegungssequenz (11) mindestens eine detektierte Bewegung mit einer zeitlichen Dauer aufweist, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (6) ausgebildet ist, das Objekt (7) als Person (9) zu erkennen, wenn die Bewegungssequenz (11) mindestens zwei Teilobjekte (12, 13) aufweist, die in einem Abstand (23) kleiner 700 mm beabstandet sind und die Teilobjekte (12, 13) jeweils unterschiedliche Geschwindigkeiten aufweisen, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (6) ausgebildet ist, das Objekt (7) als Gegenstand (8) zu erkennen, wenn die Kontur (10) mindestens eine Gerade (16) mit mindestens einer Länge von 300 mm aufweist.
Patent DE-102020200696-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit abdeckstruktur
Inventor: KOSUGI YUTARO
IPC: F01M11/12
Filed: 2020-01-22
Granted: 2024-02-08
Abstract: Abdeckstruktur für einen Verbrennungsmotor mit einer Ölwanne (14), die an dessen Motorkörper (7) angebracht ist, wobei die Abdeckstruktur beinhaltet:eine Abdeckung (18), die an einem Ende (11a, 12a) des Motorkörpers (7) angebracht ist;eine Ölpumpe (41) mit einem Pumpenkörper (42) und einer Pumpenabdeckung (43), die den Pumpenkörper (42) abdeckt, wobei die Pumpenabdeckung (43) an der Abdeckung (18) angebracht ist und eine Ölsteuerventil-Anbringung (43A) aufweist, an der ein Ölsteuerventil (44) installiert ist; undeine Messeinheit (45) zur Ölstandsanzeige, die so montiert ist, dass sie sich in ihrer Installationsposition in die Ölwanne (14) hinein erstreckt,wobeidie Ölsteuerventil-Anbringung (43A) einen Vorsprung (43B) aufweist, der über den von der Pumpenabdeckung (43) eingenommenen Bereich hinaus in einer Richtung weg von der Abdeckung (18) hervorsteht,der Vorsprung (43B) einen Kontaktabschnitt (43a) aufweist, der mit der Messeinheit (45) zur Ölstandsanzeige in Kontakt gebracht werden kann,der Vorsprung (43B) die Form eines Rings aufweist, durch den die Messeinheit (45) zur Ölstandsanzeige hindurch verlaufen kann, unddie innere Umfangsfläche des Rings als der Kontaktabschnitt (43a) dient.
Patent DE-102021108979-B4 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine
Inventor: GLÜCK STEFAN
IPC: H02K5/04
Filed: 2021-04-12
Granted: 2023-08-03
Abstract: Elektrische Axialflussmaschine (1), umfassend• einen Stator (2), und• einen Rotor (3), wobei der Rotor (3) eine insbesondere als Hohlwelle ausgeformte Rotorwelle (30) mit zumindest einem ersten scheibenförmig ausgebildeten, auf der Rotorwelle (30) dreh- und verschiebefest angeordneten Rotorkörper (31) aufweist, wobei• der Stator (2) einen ersten ringscheibenförmigen Statorkörper (21) und einen zweiten ringscheibenförmigen Statorkörper (22) umfasst, welche koaxial zueinander und zu der Rotorwelle (30) angeordnet und axial unter Zwischenanordnung des Rotors (3) voneinander beabstandet sind und wobei zwischen dem ersten ringscheibenförmigen Statorkörper (21) und dem Rotor (3) in axialer Richtung beabstandet ein erster Luftspalt und zwischen dem zweiten ringscheibenförmigen Statorkörper (22) und dem Rotor (3) ein zweiter Luftspalt ausgebildet ist, wobei der Rotor (3) eine Mehrzahl von äquidistant über den Umfang verteilten, radial durch den Rotorkörper (31) verlaufenden Aufnahmeschlitze (32) aufweist, in denen jeweils ein Rotormagnet (33) fixiert ist, wobei die Axialflussmaschine (1) des Weiteren• ein zylinderringförmiges Motorgehäuse (4) aufweist, dass in axialer Richtung den ersten ringscheibenförmigen Statorkörper (21), den Rotor (3) sowie den zweiten ringscheibenförmigen Statorkörper (22) einfasst wobei• das zylinderringförmige Motorgehäuse (4) in seiner Mantelfläche (41) eine Mehrzahl von über den Umfang verteilten Öffnungen (42) aufweist,• der erste ringscheibenförmige Statorkörper (21) und/oder der zweite ringscheibenförmige Statorkörper (22) als Leiterplatte, insbesondere als gedruckte Schaltung, ausgebildet sind,• das Motorgehäuse (4) aus einer ersten Ringscheibe (43) und einer zweiten Ringscheibe (44) gebildet ist, welche durch sich in axialer Richtung erstreckende Verbindungsstege (45) formschlüssig und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind und• wenigstens eine der Ringscheiben (43,44) aus einer der als Leiterplatte ausgebildeten Statorkörper (21,22) gebildet ist/sind.
Patent DE-102021126705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versprühen von kohlehaltigem Abwasser für die Staubunterdrückung während der Kohleförderung
Inventor: ZHANG XIAO
IPC: E21C35/22
Filed: 2021-10-14
Granted: 2023-06-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Versprühen von kohlehaltigem Abwasser für die Staubunterdrückung während der Kohleförderung, umfassend einen Motor (1), eine Stopfbuchse (3), einen Gehäusesitz (4) und einen Beschleuniger (5);wobei der Gehäusesitz (4) eine trichterförmige Abdeckung, eine erste Scheibe (4-13) und mehrere Brechplatten (4-9) umfasst;wobei die mehreren Brechplatten (4-9) umlaufend und in Abständen auf einer inneren Seitenwand angeordnet sind und sich in der Nähe eines großen Kaliberendes der Abdeckung befinden;wobei die erste Scheibe (4-13) so angeordnet ist, dass sie ein kleines Kaliberende der Abdeckung abdichtet;wobei der Beschleuniger (5) eine kreisförmige zweite Scheibe (5-2) umfasst,wobei ein Ende der Abtriebswelle (1-3) des Motors (1) so angeordnet ist, dass es durch die erste Scheibe (4-13) führt, um mit der zweiten Scheibe (5-2) verbunden zu werden,wobei die zweite Scheibe (5-2) in der Nähe des großen Kaliberendes der Abdeckung angeordnet ist, wobei ein erster Abstand zwischen der zweiten Scheibe (5-2) und der inneren Seitenwand der Abdeckung gebildet wird;wobei die Abdeckung mit einem Wasserhaltering (4-8) zwischen der ersten Scheibe (4-13) und der zweiten Scheibe (5-2) entlang ihrer axialen Richtung versehen ist, wobei ein Durchmesser des Wasserhalterings (4-8) kleiner ist als ein Durchmesser der zweiten Scheibe (5-2) und ein zweiter Abstand zwischen dem Wasserhaltering (4-8) und der zweiten Scheibe (5-2) gebildet wird;wobei die erste Scheibe (4-13), die zweite Scheibe (5-2) und der Wasserhaltering (4-8) einen Wassereinlassraum bilden; undwobei die Seitenwand der Abdeckung mit einem Wassereinlassrohr (4-1) versehen ist, das den Wassereinlassraum mit der Außenseite der Abdeckung verbindet; undwobei während des Gebrauchs der Vorrichtung die Abtriebswelle (1-3) die zweite Scheibe (5-2) zum Drehen bringt, wobei das kohlehaltige Abwasser nach der vorläufigen Befeuchtung über das Wassereinlassrohr (4-1) in den Wassereinlassraum geleitet wird, sich auf der zweiten Scheibe (5-2) ansammelt, von der zweiten Scheibe (5-2) in Drehung versetzt und beschleunigt wird, entlang der Tangentialrichtung des Umfangs der zweiten Scheibe durch den zweiten Abstand und durch die Wirkung der Zentrifugalkraft an die Seitenwand der Abdeckung geschleudert wird, wobei das kohlehaltige Abwasser auf die Brechplatten (4-9) einwirkt, sodass die vorher größeren Wassertropfen sich unter der Einwirkung des Wasserflusses in kleinere Wassertröpfchen aufteilen und die kleineren Wassertröpfchen unter der Wirkung der Zentrifugalkraft durch den ersten Abstand auf die Außenseite der Abdeckung gesprüht werden.
Patent DE-102021214405-B4 (DE)
Title: Wechselrichtervorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Wechselrichtervorrichtung
Inventor: ŠTEPÁN ZBYNEK
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-12-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Wechselrichtervorrichtung (100) für ein Fahrzeug (102), wobei die Wechselrichtervorrichtung (100) die folgenden Merkmale aufweist:einen 3-Phasen-Wechselrichter (105) mit einem ersten Versorgungsspannungsanschluss (VA1) zum Einspeisen von Gleichspannung von einer Fahrzeugbatterie (115), einem zweiten Versorgungsspannungsanschluss (VA2) zum Verbinden mit der Fahrzeugbatterie (115), einem ersten Bereitstellungsanschluss (BA1) zum Bereitstellen von erster Wechselspannung, einem zweiten Bereitstellungsanschluss (BA2) zum Bereitstellen von zweiter Wechselspannung und einem dritten Bereitstellungsanschluss (BA3) zum Bereitstellen von dritter Wechselspannung; undeiner Filtereinrichtung (110) mit zumindest einem ersten Koppelanschluss (KA1) zum elektrischen Koppeln mit dem ersten Bereitstellungsanschluss (BA1) und einem zweiten Koppelanschluss (KA2) zum elektrischen Koppeln mit dem zweiten Bereitstellungsanschluss (BA2), zumindest einem Filterausgang (FA) zum Bereitstellen von gefilterter Wechselspannung und einem Neutralleiterausgang (NA), wobei die Filtereinrichtung (110) eine erste Phaseninduktivität (PI1) aufweist, die zwischen dem ersten Koppelanschluss (KA1) und dem Filterausgang (FA) geschaltet ist, und wobei die Filtereinrichtung (110) eine zweite Phaseninduktivität (PI2) aufweist, die zwischen dem zweiten Koppelanschluss (KA2) und dem Neutralleiterausgang (NA) geschaltet ist, und wobei die Filtereinrichtung (110) eine Filterkapazität (FK) aufweist, die zwischen dem Filterausgang (FA) und den Neutralleiterausgang (NA) geschaltet ist,wobei die Filtereinrichtung (110) eine Querphaseninduktivität (QI1) aufweist, die zwischen dem ersten Koppelanschluss (KA1) und dem Neutralleiterausgang (NA) geschaltet ist.