baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021618-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren zum Ausführen einer Bildverarbeitung, um ein Objekt in einem Bild zu erfassen
Inventor: TAKIZAWA SHOUTA
IPC: G06V10/145
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Bildgabebefehlseinheit (3b) weist eine Bildgabevorrichtung (2) an, ein Objekt abzubilden, auf das ein schattiertes Bild (I 1 ) projiziert ist, in dem ein vorbestimmter Schattierungswert hinsichtlich jedes Pixels gesetzt ist. Eine Bilderlangungseinheit (3c) erlangt ein schattiertes Bild (I 2 ), das durch die Bildgabevorrichtung (2) gemäß einem Befehl der Bildgabebefehlseinheit (3b) abgebildet ist. Eine Bilderzeugungseinheit (3d) erzeugt ein schattiertes Bild (I 3 ), in dem irgendeiner von Schattierungswerten hinsichtlich jedes Pixels gesetzt ist, um eine Helligkeitsverteilung entgegengerichtet einer Helligkeitsverteilung des schattierten Bildes (I 2 ) aufzuweisen. Eine Bildgabebefehlseinheit (3b) weist die Bildgabevorrichtung (2) an, das Objekt abzubilden, auf das das schattierte Bild (I 3 ) projiziert ist. Die Bilderlangungseinheit (3c) erlangt ein schattiertes Bild (I 4 ), das durch die Bildgabevorrichtung (2) gemäß einem Befehl der Bildgabebefehlseinheit (3b) abgebildet ist. Eine Objektioninformationserlangungseinheit (3e) erlangt Informationen bezüglich des Objekts in dem schattierten Bild (I 4 ) auf der Grundlage des schattierten Bildes (I 4 ).
Patent DE-102013101227-A1 (DE)
Title: Abgas-Reinigungssystem für interne Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NISHIMURA MITSUHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-02-07
Abstract: In einem Fall, bei dem ein Betrag von Partikel, welche von einem Dieselpartikelfilter (6) aufgenommen werden, kleiner als ein spezifizierter Betrag (P0) ist, schafft eine Steuerungseinheit (9) einen ersten Ziel-Abgas-Rückführbetrag, welcher durch die Hochdruck-Abgas-Rückführleitung (8) strömt, in einer Art und Weise, dass der Ziel-Abgas-Rückführbetrag den physikalisch sichergestellten Abgas-Rückführbetrag nicht überschreitet. In einem Fall, bei dem der Betrag der Partikel nicht kleiner als der spezifizierte Betrag (P0) ist, wird der erste Ziel-Abgas-Rückführbetrag in Übereinstimmung mit einem Anpassungswert gebracht.
Patent DE-102013103740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Suchen nach einem Synchronisationsstart bei einem automatisierten Handschaltgetriebe
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H61/08
Filed: 2013-04-15
Abstract: Verfahren zum Suchen nach einem Synchronisationsstart bei einem automatisierten Handschaltgetriebe, aufweisend einen Schlupfvorbereitungsschritt (S10) des Betreibens einer Kupplung, die in einer Parkposition derart blockiert wird, dass sie sich nicht relativ zu einer Muffe dreht, in einen Schlupfzustand, einen Betätigungseinrichtungsbetätigungsschritt (S20) des Bewegens der Muffe von einer Neutralposition in Richtung zu einem Kupplungszahnrad, einen Kupplungsdrehzahlbestimmungsschritt (S30) des Bestimmens, ob eine Drehzahl der Kupplung durch den Betätigungseinrichtungsbetätigungsschritt (S20) verringert wurde oder nicht, einen Stoppbestimmungsschritt (S40) des Bestimmens, ob eine Bewegung der Muffe, die durch den Betätigungseinrichtungsbetätigungsschritt (S20) angetrieben wurde, gestoppt wurde oder nicht, und einen ersten Positionsbestimmungsschritt (S50) des Bestimmens eines Punktes, wo der Kupplungsdrehzahlbestimmungsschritt (S30) bestimmt, dass die Drehzahl der Kupplung verringert wurde, und der Stoppbestimmungsschritt (S40) bestimmt, dass die Bewegung der Muffe gestoppt wurde, als den Synchronisationsstart.
Patent DE-102013107279-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Naturkautschuk-Material aus Wurzelmaterial von Löwenzahn
Inventor: SCHRAMM OLIVER
IPC: C08C1/04
Filed: 2013-07-10
Abstract: Um ein Verfahren zu schaffen, mit dem der Naturkautschuk mit einer hohen Effektivität abgetrennt werden kann, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Vorbehandlung des Wurzelmaterials mit einem biologischen Zersetzungsprozess, wobei das Wurzelmaterial mit einem Pilz in Form von Braunfäule behandelt wird, b) Zersetzen der Biomasse des Wurzelmaterials mit der Braunfäule über einen vorgegebenen Zeitabschnitt, c) Weiterbehandlung des vorbehandelten Wurzelmaterials mit einem mechanischen Zerkleinerungsprozess, wobei das Wurzelmaterial zerkleinert und der Naturkautschuk freigesetzt wird, d) Agglomeration der Naturkautschukpartikel, e) Trennung der in Lösung befindlichen Biomasse von den Naturkautschuk-Agglomeraten f) Isolierung des übrigen Naturkautschuk-Materials von der abgetrennten Biomasse mit einem weiteren Trennungsverfahren.
Patent DE-102013108538-A1 (DE)
Title: Verbindung und Verriegelungselement
IPC: E04F15/04
Filed: 2013-08-07
Abstract: Offenbart sind eine Verbindung für plattenförmige Bauelemente und ein für eine derartige Verbindung geeignetes Verriegelungselement. Erfindungsgemäß ist das Verriegelungselement gelenkig ausgebildet, wobei eine Schiebelippe beim Absenken eines Bauelementes in Richtung eines bereits verlegten Bauelementes mitgenommen wird und eine Basis des Verriegelungselementes in Verriegelungsrichtung verschiebt.
Patent DE-102013201770-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung, steuerungsverfahren und aufzeichnungsmedium
Inventor: TANABE AKIHIRO
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst eine Leistungsempfangseinheit, die eine Leistung drahtlos von einer Leistungsübertragungsvorrichtung empfängt, eine Verbindungseinheit, eine Erfassungseinheit, die eine Leistung erfasst, die durch die Leistungsempfangseinheit empfangen wird, und eine Steuerungseinheit, die eine Betriebsart der elektronischen Vorrichtung in eine erste Betriebsart ändert, nachdem die Erfassungseinheit erfasst, dass die Leistung, die von der Leistungsempfangseinheit empfangen wird, gleich oder kleiner als ein erster vorbestimmter Wert ist, wenn sich die elektronische Vorrichtung in einer zweiten Betriebsart befindet.
Patent DE-102013202183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfärben von Zellproben für die Mikroskopie
Inventor: ALTMANN GABRIELA
IPC: G01N1/30
Filed: 2013-02-11
Abstract: Verfahren zum Anfärben von Zellproben für die Mikroskopie mit mehreren Schritten, nämlich Aufbringen (S1) der Zellprobe auf ein Trägermaterial; Färben (S2) der Zellprobe mittels einer ersten Färbelösung; Erstes Entfärben (S3) der Zellprobe; (Färben (S4) der Zellprobe mittels einer zweiten Färbelösung; und Zweites Entfärben (S5) der Zellprobe.
Patent DE-102013202418-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen und Ausgleichen funktionsunfähiger Tintenstrahlen in einem Tintenstrahl-Druckgerät
Inventor: WU WENCHENG
IPC: B41J2/01
Filed: 2013-02-14
Abstract: In einem Tintenstrahldrucker identifiziert ein Verfahren zum Ausgleichen von Defekten in gedruckten Bildern eine Position in Querprozessrichtung eines Defekts in einem gedruckten Bild und einen möglichen Tintenstrahl, welcher der Position des Defekts entspricht. Das Verfahren ändert die Betätigung des möglichen Tintenstrahls, um ein zweites Tintenbild zu formen. Das Verfahren identifiziert einen zweiten Tintenstrahl, der den ersten Bilddefekt tatsächlich geformt hat, als Reaktion auf die Identifizierung eines zweiten Defekts in dem zweiten Tintenbild, der sich in der Nähe des ersten Defekts befindet. Das Verfahren ermöglicht die Identifizierung und den Ausgleich von funktionsunfähigen Tintenstrahlen, wenn die Bilddaten nicht genau den Tintenstrahlen in dem Drucker entsprechen.
Patent DE-102013202721-A1 (DE)
Title: Sequenziervorrichtung zum Sequenzieren mindestens eines Nukleinsäureeinzelstrangs und Verfahren zum Sequenzieren mindestens eines Nukleinsäureeinzelstrangs
Inventor: HAYDEN OLIVER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2013-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sequenziervorrichtung zum Sequenzieren mindestens eines Nukleinsäureeinzelstrangs (10) mit einer Probenhalterung (12), an welcher eine leitfähige Oberfläche (14) mit mindestens einer Polymerase (16) befestigbar oder befestigt ist, wobei die Sequenziervorrichtung zusätzlich eine Nukleotidzuführeinrichtung (22), mittels welcher verschiedene Typen von Nukleotiden (24) in einer vorgebbaren Reihenfolge an die leitfähige Oberfläche (14) zuführbar sind, eine Anregungseinrichtung (28), mittels welcher ein elektrisches Wechselfeld erzeugbar ist, eine Detektionseinrichtung (36), mittels welcher mindestens ein variierendes Signal (38) ermittelbar ist, und eine Auswerteeinrichtung (40), welche dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung des mindestens einen variierenden Signals (38) eine Information (44) bezüglich eines Typs eines an mindestens einen Primer (18) polymerisierten Nukleotids (24) und/oder des komplementären Nukleotids mindestens eines Nukleinsäureeinzelstrangs (10) auszugeben. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Sequenzieren mindestens eines Nukleinsäureeinzelstrangs (10).
Patent DE-102013207518-A1 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: OCHIAI MASAHIKO
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Ventil (1) hat ein Ventilgehäuse (2) und ein Linearsolenoid (3). Das Linearsolenoid (3) hat ein zylindrisches Joch (4) und ist mit dem Ventil (1) gekoppelt. Ein offenes Ende des Jochs (4) ist an ein geflanschtes, einen Crimp aufnehmendes Teil (5) gecrimpt, das entlang eines äußeren Rands des Ventilgehäuses (2) bereit gestellt ist, so dass das Linearsolenoid (3) und das Ventil (1) zu sammengekoppelt sind. Das offene Ende des Jochs (4) hat eine Vielzahl von Kerben (A), die in einer Umfangsrichtung des Jochs (4) bereitgestellt sind, und die Vielzahl der Kerben (A) definiert eine Vielzahl von Crimpstücken (6). Jedes der Vielzahl der Crimp stücke (6) hat ein großes Teil (6a) und ein kleines Teil (6b). Das große Teil (6a) ist an einer Basisseite von jedem der Vielzahl der Crimpstücke (6) angeordnet und weist eine größere Umfangsbreite auf. Das kleine Teil (6b) ist an einer Spitzenseite von jedem der Vielzahl der Crimpstücke (6) angeordnet und weist eine klei nere Umfangsbreite auf.
Patent DE-102013208453-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Doppelpumpe, insbesondere Axialkolbendoppelpumpe in Schrägscheibenbauweise
Inventor: GINTNER JUERGEN
IPC: F04B1/32
Filed: 2013-05-08
Abstract: Offenbart ist eine Doppelpumpe, in deren Gehäuse zwei Gruppen von axialen Zylinder-Kolben-Einheiten oder zwei Triebwerke in Axialkolbenbauweise aufgenommen sind, die jeweils einen doppelt wirkenden Stellzylinder mit Regelventil haben, über die ein Fördervolumen der jeweiligen Gruppe beziehungsweise des jeweiligen Triebwerks einstellbar ist. Dazu kann über das jeweilige Regelventil eine Verbindung einer zentralen Steuerdruckversorgungsvorrichtung der Doppelpumpe mit dem jeweiligen Stellzylinder auf- und zugesteuert werden. Die Doppelpumpe hat zwei Zuschaltventile, die zur – meist kurzfristigen – Entlastung der Stellzylinder und damit zu einer – entsprechend kurzfristigen – Verringerung des Fördervolumenstromes (gemäß einer ersten Variante) einer oder (gemäß einer zweiten Variante) beider Gruppen dient. Dazu wird die Steuerdruckversorgungsvorrichtung über die Zuschaltventile gegen die Regelventile abgesperrt, und die Stellzylinder werden (gemäß der ersten Variante) gemeinsam oder (gemäß der zweiten Variante) getrennt zu einem Tankanschluss des Gehäuses oder zu einem Innenraum des Gehäuses entlastet.
Patent DE-102013210999-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01B11/14
Filed: 2013-06-13
Abstract: Es wird eine Messeinrichtung zur hochpräzisen optischen Abstands- oder Positionsbestimmung angegeben. Diese umfasst eine Lichtquelle, mindestens ein optisches Funktionselement, ausgebildet als Planspiegel oder als Maßverkörperung, und eine Detektoranordnung. Es erfolgt eine Erzeugung von mindestens zwei Teilstrahlenbündeln, von denen zumindest eines das Funktionselement mindestens drei Mal beaufschlagt, bevor die Teilstrahlenbündel interferierend überlagert in Richtung der Detektoranordnung propagieren, über die mindestens ein phasencodiertes Messsignal aus den überlagerten Teilstrahlenbündeln erzeugbar ist. Das Teilstrahlenbündel durchläuft zwischen dem Beaufschlagen des optischen Funktionselements mindestens zwei Abbildungselemente, wobei die Abbildungselemente Abbildungsfaktoren dergestalt aufweisen, dass keine Orts- und Richtungsscherung der interferierenden Teilstrahlenbündel bei einer Verkippung des optischen Funktionselements aus seiner Solllage resultiert.
Patent DE-102013212128-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung zum Aufbringen von Etiketten auf Behältern
Inventor: STOIBER CHRISTIAN
IPC: B65C9/22
Filed: 2013-06-25
Abstract: Etikettiervorrichtung (1) zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, umfassend eine Leimwalze (2) die am unteren Ende über ein Kupplungselement (3) an einem Kraftaufnahmeelement (4) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (3) ein sich nach unten öffnendes Glockenelement (5) und ein darin ausgebildetes Drehlager (6a, 6b) umfasst.
Patent DE-102013213223-A1 (DE)
Title: Überflurfördereinrichtung mit Sicherungselement
Inventor: HÖSKER TORSTEN
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-07-05
Abstract: Überflurfördereinrichtung (01, 30) zur Integration in einer Montageanlage zum Transport von Fahrzeugkomponenten (31) mittels einer auf der Überflurfördereinrichtung (01, 30) angeordneten Fördereinrichtung (33), mit einem Traggerüst (03, 38), wobei das Traggerüst (03, 38) eine Länge von mehr als 5 m und eine Breite von mehr als 2 m aufweist, und wobei die Fördereinrichtung (33) am Traggerüst (03, 38) montierbar ist, und wobei Traggerüst (03, 38) und Fördereinrichtung (03) einen Förderkorridor (32) bilden, in dem die Fahrzeugkomponenten (31) von einer Eingabestelle (16) zu einer Ausgabestelle (17) transportiert werden können, und wobei das Traggerüst (03, 38) mit Lagerungsmitteln (09, 39) auf dem Boden (47) der Montageanlage gelagert ist, und wobei durch die Lagerungsmittel (09, 39) zwischen der Unterseite des Traggerüsts (03, 38) und der Oberseite des Bodens (47) ein zur Bauteilmontage und/oder zum Bauteiltransport geeigneter, begehbarer und/oder befahrbarer Freiraum gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Eingabestelle (16) und/oder Ausgabestelle (17) des Traggerüsts (03, 38) zumindest ein Sicherungselement (18, 19; 47) anordenbar ist, wobei das Sicherungselement (18, 19; 47) zwischen einer Sicherungsstellung und einer Öffnungsstellung verstellt werden kann, und wobei das Sicherungselement (18, 19; 47) in seiner Sicherungsstellung als Absturzsicherung wirkt und den Anfangsquerschnitt und/oder Endquerschnitt des Förderkorridors (32) zumindest teilweise versperrt, und wobei das Sicherungselement (18, 19; 47) in seiner Öffnungsstellung den Anfangsquerschnitt und/oder Endquerschnitt des Förderkorridors (32) für den Transport von Fahrzeugkomponenten (31) mit der Fördereinrichtung (33) freigibt.
Patent DE-102013213494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Permanentmagneten sowie Permanentmagnet und elektrische Maschine mit einem solchen
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: H01F1/08
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Permanentmagneten (20), umfassend die Schritte: (a) Herstellen einer Mischung (13) umfassend – ein Pulver (10) eines magnetischen Materials (12) sowie – eine Binderzusammensetzung (14), die zumindest eine Vorläuferverbindung für Siliziumoxid und zumindest eine Vorläuferverbindung eines weiteren Oxids umfasst, (b) Abformen der Mischung (13) zu einem Grünteil (15); (c) thermisches Behandeln des Grünteils (15) zur Überführung von zumindest Teilen der der Binderzusammensetzung (14) in die Oxide, und (d) aufeinanderfolgend auf oder zeitgleich mit Schritt (c) Sintern des Grünteils (15) unter Ausbildung einer Glas-, Keramik- oder Glaskeramikmatrix (21) aus den Oxiden, welche die Partikel (11) des magnetischen Materials (12) einbettet. Der mit dem Verfahren herstellbare Permanentmagnet (20) umfasst Kerne (15) eines permanentmagnetischen Materials (12) mit einem mittleren Partikeldurchmesser von höchstens 1 μm und eine Matrix (21) eines diamagnetischen oder paramagnetischen Materials (22), in der die Kerne (15) eingebettet sind.
Patent DE-102013214321-A1 (DE)
Title: Container und Verfahren zur Herstellung eines Containers
Inventor: RITZENHOFF ANDREAS FRANZ CHRISTIAN
IPC: C25D11/22
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Container aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung mit einem Behälterkörper, der einen Aufnahmeraum ausbildet, und einem eine Behälteröffnung definierenden, am Behälterkörper ausgebildeten Flanschrand, wobei der Behälterkörper sowohl auf einer Außenseite seiner Behälterwandung als auch auf einer Innenseite seiner Behälterwandung mit einer Aluminiumoxidschicht versehen ist, und die Aluminiumoxidschicht auf der Außenseite durch Anlagerung von Farbpartikeln adsorptiv gefärbt ist, wobei die Aluminiumoxidschicht auf der Innenseite keine Farbpartikel aufweist.
Patent DE-102013215227-A1 (DE)
Title: Verkapseltes Elektronikmodul mit Flexfolienanbindung, insbesondere für ein Kfz-Getriebesteuermodul
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-08-02
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul, insbesondere für eine Getriebesteuerung in einem Kraftfahrzeug, beschrieben. Das Elektronikmodul (1) weist eine Leiterplatte (3), eine Modulbodenplatte (5), einen Dichtring (7) und eine Flexfolie (23) auf. Die Leiterplatte (3) ist als Schaltungsträger für eine Steuerungsschaltung ausgebildet und weist an ihrer Unterseite mehrere elektronische Bauelemente (11) der Steuerungsschaltung auf. Die elektronischen Bauelemente (11) sind durch die Leiterplatte (3) hindurch zu Anschlusspads (15) an einer Oberseite der Leiterplatte (3) elektrisch durchkontaktiert. Die Leiterplatte (3), die Modulbodenplatte (5) und der Dichtring (7) umschließen zusammen einen zentralen Hohlraum (19), in dem die elektronischen Bauelemente (11) der Steuerschaltung aufgenommen sind. Die Flexfolie (23) weist elektrische Anschlüsse (25) und mit diesen Anschlüssen (25) verbundene elektrische Leiterbahnen (37) auf und ist an der Oberseite der Leiterplatte (3) angeordnet. Die Anschlusspads (15) der Leiterplatte (3) sind elektrisch mit den Anschlüssen (25) der Flexfolie (23) verbunden und über die elektrischen Leiterbahnen (37) der Flexfolie (23) mit Anschlüssen (39) externer elektrischer Bauelemente (102, 104) in einem Getriebesteuerungsmodul (100) verbindbar. Ein derart ausgestaltetes Elektronikmodul lässt sich einfach herstellen, ist langfristig hermetisch dicht gegenüber aggressiven Medien wie zum Beispiel Getriebeöl und kann eine geringe Bauhöhe aufweisen.
Patent DE-102013216945-A1 (DE)
Title: Aquaplaning-Fahrassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SANKIN ROMAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es wird ein Aquaplaning-Fahrassistenzsystem (3) und ein mit diesem durchzuführendes Verfahren zur automatisierten Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Kraftfahrzeugs (100) in einer Aquaplaning-Fahrsituation beschrieben. Das Aquaplaning-Fahrassistenzsystem (3) verfügt über Schnittstellen (4, 6, 10, 12, 14) zum Ansteuern einer Aktivlenkung (4) sowie einer elektromechanischen Servolenkung (6) sowie hin zu Sensoren (11, 13, 15) zur Ermittlung von eine Fahrsituation charakterisierenden Parametern wie zum Beispiel einer Gierrate, einer Längsgeschwindigkeit, einer Querbeschleunigung oder Radgeschwindigkeiten des Kraftfahrzeugs (100) sowie einer vom Fahrer am Lenkrad (9) bewirkten Lenkbewegung. Wird anhand dieser Parameter eine Aquaplaning-Fahrsituation erkannt, steuert das Aquaplaning-Fahrassistenzsystem (3) die Aktivlenkung (5) dazu an, durch den Fahrer an dem Lenkrad (9) bewirkte Lenkbewegungen im Wesentlichen zu kompensieren. Ergänzend wird die elektromechanische Servolenkung (7) dazu angesteuert, den vom Fahrer am Lenkrad bewirkten Lenkbewegungen entgegen zu wirken. Dadurch wird einerseits verhindert, dass der Fahrer durch ungeeignete Lenkbewegungen die Räder (17) derart einlenkt, dass nach Enden der Aquaplaning-Fahrsituation ein Schleudern des Fahrzeugs droht, und andererseits wird die Lenkung für den Fahrer am Lenkrad (9) spürbar verhärtet, um ihm die Aquaplaning-Fahrsituation haptisch spürbar darzustellen.
Patent DE-102013217979-A1 (DE)
Title: Schaltschrank mit einem Halteteil und Halteteil für einen Schaltschrank
Inventor: SCHEICK HEINZ-CHRISTIAN
IPC: H02B13/025
Filed: 2013-09-09
Abstract: Ein Schaltschrank für eine insbesondere mehrfeldrige Schaltanlage weist ein Rahmengestell 1 mit zueinander beabstandeten Rahmenteilen 5, 6 auf, wobei mindestens zwei Rahmenteile 5, 6 zur Anbringung von Sammelschienen 2 mittels elektrisch isolierender Sammelschienenhalter 11 ausgebildet sind. Dazu ist ein Halteteil 3 vorgesehen, an dem einerseits die Sammelschienenhalter 11 befestigtbar sind und das weiterhin selbst an einem Rahmenteil 5, 6 befestigtbar ist. Das Halteteil 3 weist eine Schutzelektrode 4 auf, deren Wirkung darin besteht, einen Lichtbogen gezielt allphasig gegen Erde abzuleiten.
Patent DE-102013220317-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Aerogelmaterial
Inventor: BAILLY FRANK
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kältefach, dem eine thermische Isolierung (110) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die thermische Isolierung (110) abschnittsweise ein Aerogelmaterial (214) auf.
Patent DE-102013221280-A1 (DE)
Title: Siegelvorrichtung mit mehreren Laserstrahlen
Inventor: BRAUN HARALD
IPC: B31B50/66
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siegelvorrichtung zum Verschweißen zweier überlappender Folienabschnitte mit einer bewegbaren Schweißbacke (01), welche (01) zumindest ein auf der zu den Folienabschnitten weisenden Seite an einem Druckkörper (06) angeordnetes Heizelement (03, 04) umfasst. Das Heizelement (03, 04) wird hierbei von zumindest einem von einer Laserquelle (12) emittierten Laserstahl (15) erwärmt. Zur Verbesserung der Stabilität des Druckkörpers (06) wird eine Mehrzahl von über Breite des Heizelements (03, 04) verteilte Laserstrahlen (15) eingesetzt.
Patent DE-102013224854-A1 (DE)
Title: Alternatives Rückstellfederkonzept für Nockenwellenverstellsysteme mit beliebiger Zwischenverriegelposition
Inventor: BETZ CHRISTOPH
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps, mit einem Stator (2) und einem drehbar darin angeordneten Rotor (3), an dem eine Rückstellfeder (4) angebunden ist, die sich an einem rotorfesten Bauteil und einem statorfesten Bauteil abstützt, wobei die Rückstellfeder (4) als eine in ihrer Axialrichtung zur Druck- oder Zugbelastung vorgesehene Feder ausgestaltet ist.
Patent DE-102013225014-A1 (DE)
Title: Hair treatment composition, useful for cleaning and/or maintenance of hair, comprises a silicone, a copolymer and 2-ethylhexyl-4-methoxycinnamate
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61K8/81
Filed: 2013-12-05
Abstract: Hair treatment composition comprises (a) 0.1-20 wt.% of at least one silicone having repeating unit (I), (b) 0.1-20 wt.% of at least one copolymer comprising monomer units (V) and (VI), and (c) 0.1-5 wt.% of 2-ethylhexyl-4-methoxycinnamate. Hair treatment composition comprises (a) 0.1-20 wt.% of at least one silicone having repeating unit of formula (I), (b) 0.1-20 wt.% of at least one copolymer comprising monomer units of formulae (V) and (VI), and (c) 0.1-5 wt.% of 2-ethylhexyl-4-methoxycinnamate. A : -(CH 2-CH(R1)-O) a-R; R1 : -H or -CH 3; R : linear or branched 8-24C-alkyl; R2 : -H or -CH 3; X : -H, alkali metal cation or linear or branched 1-24C-alkyl; n : 1-1000; and a : 1-20. [Image].
Patent DE-102013226226-A1 (DE)
Title: Induktivladespulenvorrichtung
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H01F5/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Induktivladespulenvorrichtung (10a–i), insbesondere Handwerkzeuginduktivladespulenvorrichtung, mit wenigstens einer Spuleneinheit (12a–i; 12’a; 12’e–f), mit wenigstens einer Abschirmeinheit (78a–i), mit wenigstens einer Kerneinheit (14a–i) und mit wenigstens einer abzuschirmenden Elektronikeinheit (16a–i) und/oder Zelleneinheit (18a–b; 18e–f). Es wird vorgeschlagen, dass eine Projektionsfläche (20a–i) der Kerneinheit (14a–i) bei einer Projektion in Richtung einer Wicklungsachse (22a–i) der Spuleneinheit (12a–i) zumindest im Wesentlichen die abzuschirmende Elektronikeinheit (16a–i) und/oder Zelleneinheit (18a–b; 18e–f) überdeckt.