baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19708661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Variierung der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine, insbesondere Nockenwellen-Verstelleinrichtung nach dem Flügelzellenprinzip
Inventor: SCHEIDT MARTIN
IPC: F01L1/344
Filed: 1997-03-04
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zur Variierung der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine,
insbesondere Nockenwellen-Verstelleinrichtung nach dem Flügelzellenprinzip,
bestehend aus einem als Außenrotor
ausgebildeten, mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über einen Zahnriemen
oder eine Steuerkette verbundenen Antriebsrad (1), welches einen
durch eine Umfangswand (2) und zwei Seitenwände (6, 7) gebildeten Hohlraum
(8) aufweist, wobei an der Außenseite
der Umfangswand (2) eine Verzahnung (3) vorgesehen ist und in die
Innenseite der Umfangswand (2) mindestens eine Arbeitskammer (4)
mit zur Längsmittelachse
des Antriebsrades (1) gerichteten Begrenzungswänden (5a, 5b) eingearbeitet
ist, wobei in den Hohlraum (8) des Antriebsrades (1) ein als Innenrotor
ausgebildetes, drehfest mit der Nockenwelle (14) verbundenes Flügelrad (11)
mit mindestens einem radialen Flügel
(12) eingesetzt ist, dessen Flügel
(12) jede Arbeitskammer (4) wiederum in jeweils zwei Druckräume (9,
10) unterteilen, welche durch wahlweise, zeitlich versetzte oder
gleichzeitige Druckbeaufschlagung mit einem Drucköl eine Relativverdrehung
und/oder eine stufenlose hydraulische Einspannung der Nockenwelle
(14) zur Kurbelwelle bewirken, dadurch...
Patent DE-19722824-B4 (DE)
Title: Ventil zur Verhinderung des Ausströmens von Kraftstoff
Inventor: SATO TADAYOSHI
IPC: F16K17/36
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Ventil
(10) zur Verhinderung des Ausströmens
von Kraftstoff mit:  einem zylindrischen Gehäuse aus Kunststoff oder Harz
mit ersten und zweiten Flanschbereichen (11a, 12a), die jeweils
an seinem äußeren Umfang
gebildet sind, einem Trennabschnitt (12h), der das Innere des Gehäuses in
axialer Richtung in eine erste Kammer (14) und eine zweite Kammer
(15) teilt,  einer Ventilöffnung
(12g), die in dem Trennabschnitt (12h) vorgesehen ist und eine Verbindung
zwischen der ersten und zweiten Kammer herstellt, einem Verdampfungskanal (11b),
der eine Verbindung zwischen der ersten Kammer (14) und einem Filter
(40) herstellt, und einer Verbindungsöffnung (13a), die eine Verbindung
zwischen der zweiten Kammer (15) und einem Innenraum eines Kraftstofftanks (30)
herstellt,  einem Schwimmerventil (16), das in der zweiten Kammer (15)
angeordnet ist und das die Ventilöffnung (12g) in Reaktion auf
den durch die Verbindungsöffnung
(13a) in die zweite Kammer (15) strömenden Kraftstoff entstehenden Auftrieb
schließt,
und  einem ringförmigen
Dichtungsteil...
Patent DE-19751785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines Halbleiter-Wafers
Inventor: DOBSON CHRISTOPHER DAVID
IPC: H01L21/768
Filed: 1997-11-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Auffüllen von Ausnehmungen in einer Oberflächenschicht eines Werkstückes mit leitendem Material, mit folgenden Schritten,  (1) Ausbilden einer Barriereschicht aus TiN auf der gesamten Oberfläche, wobei die Barriereschicht Sauerstoff umfasst, welcher an der Oberfläche der Barriereschicht gebunden ist;  (2) Nitrieren der gesamten Barriereschicht, wobei die an der Oberfläche der Barriereschicht gebundenen Sauerstoffatome entfernt werden, wobei das Nitrieren der Barriereschicht mit einem Stickstoff enthaltenden Plasma ausgeführt wird;  (3) Ablagern einer Schicht aus leitendem Material auf der nitrierten Barriereschicht, und  (4) Zwingen, Fliessen oder Driften des leitenden Materials in die Ausnehmungen, um diese zu füllen.
Patent DE-19755712-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Stanzstempeln für gestanzte IC-Mikrostrukturen
Inventor: WU TUNG-CHUAN
IPC: G03F7/00
Filed: 1997-12-15
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Stanzstempeln für
gestanzte IC-Mikrostrukturen, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte
umfasst:  a) Bereitstellen einer Maske (11) mit einer durchsichtigen Struktur
(12) darauf, die der Form der zu stanzenden IC-Mikrostruktur entspricht;  b)
Aufbringen einer Photolackschicht (14) auf ein Substrat (13);  c)
Belichten der Photolackschicht (14) mittels einer Lichtquelle (15)
durch die Maske (11), so dass die Lichtquelle (15) die Photolackschicht
(14) durch die durchsichtige Struktur (12) in der Maske belichtet;  d)
Entwickeln der belichteten Photolackschicht (14), um die der Lichtquelle
ausgesetzte Photolackschicht (14) zu entfernen, um dadurch eine
Photolack-Formplatteneinheit
(17) zu bilden, die eine IC-Mikrostruktur-Umfangsvertiefung (16)
besitzt;  e) Wiederholen der Schritte b) bis d), um eine Mehrzahl
von identischen Photolack-Formplatteneinheiten (17) zu erzeugen;  f)
Stapeln und Verbinden der Photolack-Formplatteneinheiten (17) über einem
Substrat (18), so dass die in jeder der Photolack-Formplatteneinheiten
geformten IC-Mikrostruktur-Umfangsvertiefungen (16) ausgerichtet
sind und so eine tiefe IC-Mikrostruktur-Umfangsvertiefung...
Patent DE-19757437-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit Eigenantrieb für die Öffnung der Abdeckklappe
Inventor: BREITENBACH RALF
IPC: B60R21/215
Filed: 1997-12-23
Granted: 2008-05-08
Abstract: Airbagmodul,
insbesondere für
den Beifahrersitz eines Kraftfahrzeuges, mit einem in das Armaturenbrett
des Kraftfahrzeuges einzubauenden und den Gasgenerator sowie den
eingefalteten Gassack aufnehmenden Gehäuse, wobei eine die in dem
Armaturenbrett ausgebildete Öffnung
für den
Austritt des Gassackes bei dessen Entfaltung verschließende Abdeckklappe
bei der Auslösung
des Airbagmoduls in einen innerhalb der durch das Armaturenbrett
vorgegebenen Außenbegrenzung
gelegenen Aufnahmeraum durch den von dem sich entfaltenden Gassack
ausgehenden Entfaltungsdruck in ihre Öffnungsstellung verlagerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Abdeckklappe (14) mittels wenigstens eines um einen an dem Armaturenbrett
angeordneten Drehpunkt (16) drehbaren Drehhebels (15) zwangsgeführt aus
der Öffnung (11)
des Armaturenbretts in den Aufnahmeraum (27) schwenkbar  gehaltert
und der gefaltete Gassack (26) zur Abdeckklappe (14) derart ausgerichtet
ist, daß der
sich im Auslösefall
entfaltende Gassack (26) in Öffnungsrichtung der
Abdeckklappe (14) gegen die Abdeckklappe (14) drückt und die Abdeckklappe (14)
in deren Öffnungsstellung
verschwenkt.
Patent DE-19807345-B4 (DE)
Title: Erwärmungsvorrichtungssteuersystem für einen Luft/Kraftstoffverhältnissensor in einer Brennkraftmaschine
Inventor: TANIGAWA HIROSHI
IPC: G01N27/419
Filed: 1998-02-20
Granted: 2005-02-03
Abstract: Luft/Kraftstoffverhältnissensorsystem einer
Brennkraftmaschine mit einer Steuereinrichtung für eine Erwärmungsvorrichtung, das aufweist:  einen
in dem Abgassystem einer Brennkraftmaschine angeordneten Luft/Kraftstoffverhältnissensor
zum Erfassen des Luft/Kraftstoffverhältnisses der Brennkraftmaschine;  eine
Erwärmungsvorrichtung
zum Erwärmen
des Luft/Kraftstoffverhältnissensors;  eine
Energieversorgung zum Versorgen der Erwärmungsvorrichtung mit Energie;
und  einen Energieversorgungsschalter zum Öffnen oder Schließen einer
Energieversorgungsleitung zum Übertragen
von Energie von der Energieversorgung zu einer Last, die die Erwärmungsvorrichtung
beinhaltet, und zum Steuern der Energie, mit der die Erwärmungsvorrichtung
versorgt wird, auf eine derartige Weise, daß der Luft/Kraftstoffverhältnissensor
in einem aktiven Zustand gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  das
System eine Kondensatorschaltung aufweist, die von der Energieversorgung
geladen wird und in der Lage ist, die durch das Laden gespeicherte
Elektrizität
durch die Erwärmungsvorrichtung
zu entladen.
Patent DE-19812066-B4 (DE)
Title: Katalytisches System
Inventor: FRITZ PETER-MATTHIAS
IPC: C07C2/32
Filed: 1998-03-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Katalytisches
System für
die Ethylen-Oligomerisation zu linearen Alpha-Olefinen enthaltend eine
Zr-Verbindung, zwei Aluminiumverbindungen und eine Lewis-Base, dadurch gekennzeichnet,
dass es Zr-Carboxylat als Zr-Verbindung, ein Gemisch von (C 2 H 5 ) n AlCl 3-n  mit 1 ≤ n ≤ 2 und Alkylalumoxanchlorid
als Aluminiumverbindungen, und ein stabiles Nitroxyl-Radikal (RNO)
als Lewis-Base enthält
und dass das Atomverhältnis
Zr: Al: N = 1: (10 – 1000)
: (0,01 – 1,0)
ist.
Patent DE-19817656-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Stichsäge
Inventor: FUX KONSTANZ
IPC: B23D49/11
Filed: 1998-04-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Motorgetriebenes
Handwerkzeug (10), insbesondere Stichsäge, mit einer in Vorschubrichtung
verlaufenden Längsachse
X-X und mit einem an einer parallel zur Längsachse X-X gerichteten Grundplatte
(26) verstellbar, insbesondere gelenkig, angeordneten Gehäuse (11,
12), aus dem ein längliches
Werkzeug (15) tritt, insbesondere ein hin- und hergehendes Hub-Sägeblatt,
das quer zur Längsachse
X-X sowie hin zur Grundplatte (26) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Werkzeug (15) gemeinsam mit dem Gehäuse (11, 12) gegenüber der Grundplatte
(26) um eine im wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse X-X und parallel zur
Grundplatte (26) gerichtete Achse Y-Y schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-19916896-B4 (DE)
Title: Teilchen mit kleiner Dimension, die eine Wand aus einem Gemisch von vernetzten Proteinen und Polysacchariden aufweisen, die an der Oberfläche mit Metallionen chelatbildende Hydroxamgruppen enthalten, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre verschiedenen Verwendungen insbesondere in der kosmetischen, pharmazeutischen und Nahrungsmittelindustrie
Inventor: PERRIER ERIC
IPC: A61K47/48
Filed: 1999-04-14
Granted: 2006-03-02
Abstract: Teilchen
mit kleiner Dimension, dadurch gekennzeichnet, dass es an der Oberfläche mindestens
eine Wand aufweist, die besteht aus einem Gemisch von mindestens
einem Protein und mindestens einem Polysaccharid, die durch Grenzflächen-Vernetzung
mit einem polyfunktionellen acylierenden Vernetzungsmittel vernetzt worden
sind unter Bildung mindestens von Amid- und Ester-Bindungen mit
den Amin-, Hydroxyl- oder Carboxyl-Funktionen des Proteins und des
Polysaccharids, und an der Oberfläche Hydroxamgruppen aufweist.
Patent DE-19940099-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibungskupplung
Inventor: KRAMMER RAIMUND DIPL -ING (FH)
IPC: F16K31/04
Filed: 1999-08-24
Granted: 2016-09-01
Abstract: Flüssigkeitsreibungskupplung zur Übertragung eines Drehmoments von einer Antriebswelle (1) auf ein weiteres Bauteil, insbesondere auf einen Lüfter einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, in Abhängigkeit von einem Füllstand an Viskoseflüssigkeit in einer Arbeitskammer (4), mit einer Vorratskammer (5) für Viskoseflüssigkeit, mit einer eine Verbindungsöffnung (6) aufweisenden Trennwand (7) zwischen der Arbeitskammer (4) und der Vorratskammer (5) und mit einem mittels eines Elektromagneten (9) bewegbaren Ventilkörper (8) zum Freigeben oder Schließen der Verbindungsöffnung (6), wobei der Ventilkörper (8) mit einem Steuerelement (10) verbunden ist und der Elektromagnet (9) zur Bewegung des Steuerelementes (10) gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (10) eine vor dem Elektromagneten (9) angeordnete Ankerplatte (11) und ein mit der Ankerplatte (11) verbundenes, eine Wandung eines die Trennwand (7) aufweisenden Gehäuses (3) durchdringendes Steuerteil (12) hat, und dass das Steuerteil (12) an der Ankerplatte (11) und/oder dem Ventilkörper (8) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-19963417-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C11/22
Filed: 1999-12-28
Granted: 2007-02-15
Abstract: Nichtflüchtiger
ferroelektrischer Speicher mit  – einem Hauptzellenarray (61)
mit:  – einer
Anzahl von Unterzellenarrays (61_1, 61_2, ...), die eine Vielzahl
von Wortleitungen (W/L1, W/L2, ...) und eine Vielzahl von Plattenleitungen
(P/L1, P/L2, ...) aufweisen,  – einer Anzahl globaler Hauptbitleitungen
(BLG_n, BLG_n+1, ...) und mindestens einem Paar globaler Bezugsbitleitungen
(BLRG_1, BLRG_2), die über
die Unterzellenarrays (61_1, 61_2, ...) hinweg ausgebildet sind,  – lokalen
Hauptbitleitungen (BLLn_n, BLLn_n+1, ...) und lokalen Bezugsbitleitungen
(BLLR_1, BLLR_2), die entsprechend den globalen Hauptbitleitungen
(BLG_n, BLG_n+1, ...) und den globalen Bezugsbitleitungen (BLRG_1, BLRG_2)
ausgebildet sind, und  – Schaltern
(SW11, SW12, ..., SW21, SW22, ...; SWR11, SWR12, SWR21, SWR22, ...),
die zwischen den lokalen Bitleitungen (BLLn_n, BLLn_n+1, ...; BLLR_1,
BLLR_2) und entsprechenden globalen Bitleitungen (BLG_n, BLG_n+1,
...; BLLR_1, BLLR_2) vorhanden sind;  – einer über oder unter den Hauptzellenarray
(61) ausgebildeten Bezugsbitleitungssteuerung (69) mit einem Bezugsleseverstärker (69_1),
der mit einer Bezugsbitleitung (BLRG_2) des Paars...
Patent AU-2004101093-B4 (AU)
Title: Collapsible flotation device
Inventor: ARIAS DAVID A
IPC: A47C17/02
Filed: 2004-12-30
Granted: 2005-03-10
Abstract: A device comprises a spring and a sleeve. The spring is configured to form a closed loop. The spring is moveable between a coiled configuration when the spring is collapsed and an uncoiled configuration when the spring is expanded. The spring defines a circumference while in the uncoiled configuration. The spring is disposed within the sleeve.
Patent AU-2011101277-B4 (AU)
Title: Compact optical splitter module
Inventor: CASTONGUAY GUY
IPC: G02B6/44
Filed: 2011-10-06
Granted: 2012-06-14
Abstract: C:\NRPortblDCCDER91241lI.DOC6/10/20II An optical splitter module adapted to be mounted in a fiber optic local convergence point ("LCP"), the splitter module comprising: 5 a housing having a volume, wherein the housing has exterior dimensions of less than about 3.07 inches x 4.85 inches x 0.92 inches; and an optical splitter mounted in the housing, wherein the optical splitter is configured to optically connect at least one input optical fiber with a plurality of output optical fibers, and wherein the optical signal carried by the input optical fiber is split and carried by the 10 plurality of output optical fibers.
Patent AU-2013100625-B4 (AU)
Title: Solid dosage forms of valsartan and amlodipine and method of making the same
Inventor: JOSHI YATINDRA
IPC: A61K9/20
Filed: 2013-05-09
Granted: 2013-08-01
Abstract: H:\nsUterwovenaNRPonbLDCC\RXS\5L3302R_ .DOC-5/8/2033 Monolayer and bilayer solid dosage forms of a combination of valsartan and amlodipine are made.
Patent AU-2016100371-B4 (AU)
Title: Mounting means
Inventor: TURK MARC TIMOTHY
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-04-06
Granted: 2016-12-15
Abstract: A mounting means finding particular applications for mounting a cellular phone on a vehicle dashboard or similar surface, comprising a first mounting element securable to the surface and a second mounting element attachable to the article (cellular phone) to be mounted. The first mounting element comprises a hook for engaging a second mounting element which is adapted to reliably engage the hook.
Patent AU-2021103539-B4 (AU)
Title: A flooring panel, system and method for constructing a fire-rated suspended floor
Inventor: HANCOCK WARRICK
IPC: E04B1/24
Filed: 2021-06-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: A fire-rated flooring panel for use in forming a suspended floor, comprising: a bottom metal 
sheet layer; an upper re-enforced concrete layer overlaying the bottom layer; and a structural 
steel frame enclosing circumferential walls of the upper and lower layers.
Patent DE-102004001362-B4 (DE)
Title: Ventilzapfeneinsatz
Inventor: FUKSA RICHARD C
IPC: B29C65/08
Filed: 2004-01-08
Granted: 2014-05-28
Abstract: Ventilzapfeneinsatz (10') mit einem Körper (11), zum Einsetzen in eine Ventilplatte (12), wobei der Körper (11) einen unteren Schaft (16) an einem Ende des Körpers und einen oberen Schaft (18) benachbart zu dem unteren Schaft (16) aufweist, wobei der untere Schaft (16) einen ersten Durchmesser und der obere Schaft (18) einen zweiten Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Durchmesser geringer ist als der zweite Durchmesser, und dass zwischen dem oberen Schaft (16) und dem unteren Schaft (18) des Körpers (11) eine Hinterschneidungsschulter (22') eine Vertiefungsöffnung in Richtung auf den unteren Schaft bildet, wobei die Hinterschneidungsschulter (22') eine kleine axial nach außen zeigende Schulter (30) oben auf dem unteren Schaft (16) ausbildet und wobei die Vertiefung einen Zahn (24) bildet, der Material der Ventilplatte (12) abschert, welches fließt, wenn der Zapfen (10') in eine Öffnung (14) in der Ventilplatte (12) eingesetzt wird, wodurch dieses Material verdichtet wird und in der Lage ist, den Lasten zu widerstehen, denen der Zapfen (10') ausgesetzt ist.
Patent DE-102004003111-B4 (DE)
Title: Schneebeseitigungsmaschine
Inventor: SAKAI SEISHU
IPC: E01H5/04
Filed: 2004-01-21
Granted: 2014-07-10
Abstract: Schneebeseitigungsmaschine, umfassend: ein Kraftübertragungselement (43), das in der Querrichtung der Maschine mittig angeordnet ist; eine linke und eine rechte Fräswelle (45, 46), die sich von dem Kraftübertragungselement (43) quer nach links bzw. nach rechts erstrecken; und eine linke und eine rechte Fräse (50, 51), die jeweils mit einer äußeren Frässchaufel (55), einer Zwischenfrässchaufel (56) und einer inneren Frässchaufel (57) ausgebildet sind, sich schraubenförmig erstrecken und in dieser Reihenfolge in der Querrichtung von der Außenseite zur Mitte an der linken bzw. rechten Fräswelle angebracht sind, um den Schnee zur Mitte hin zu fördern, wobei die äußere Frässchaufel (55) und die innere Frässchaufel (57) entlang einem gemeinsamen ersten Schraubweg (60) angeordnet sind, wobei die Zwischenfrässchaufel (56) entlang einem zweiten Schraubweg (61) angeordnet ist, der im Wesentlichen um 180° von dem ersten Schraubweg (60) phasenversetzt ist; und wobei Antriebszinken (100, 106) an der linken und der rechten Fräswelle (45, 46) derart angebracht sind, dass die Antriebszinken (100, 106) durch Eingriff in den Schnee ein Anheben der linken und der rechten Fräse (50, 51) verhindern.
Patent DE-102004005361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischen Leitbahnen und Kontaktflächen auf elektronischen Bauelementen
Inventor: BRINTZINGER AXEL
IPC: H05K1/09
Filed: 2004-02-03
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von metallischen Leitbahnen (2) und Kontaktflächen auf
elektronischen, eine erste Kupfer-Keimschicht (4) aufweisenden Bauelementen
(1), mit Kupfer-Nickel-Gold-Schichtaufbau, wobei die Leitbahnen
(2) und Kontaktflächen
mit folgenden, in zeitlicher Reihenfolge auszuführenden Prozessschritten hergestellt
werden:  – Herstellen
eines ersten Resist-Maske (9), aus positivem Resist,  – flächiges Aufbringen
einer Diffusionsbarriere (10) und anschließend einer zweiten Kupfer-Keimschicht
(11), die Struktur der ersten Resist-Maske (9) fortführend,  – Herstellen
eines zweiten Resist-Maske (12) auf der zweiten Keimschicht (11),
so dass die zweite Keimschicht (11) im Bereich der herzustellenden
Leitbahnen (2) und Kontaktflächen
frei bleibt,  – galvanisches
Abscheiden eines Kupferkerns (3) der Leitbahnen (2) auf der freiliegenden
zweiten Keimschicht (11),  – Strippen
der zweiten Resist-Maske (12),  – Ätzen der Diffusionsbarriere
(10) und der zweiten Keimschicht (11),  – Aufbringen eines Nickel-Gold-Schicht
(5) auf dem Kupferkern (3) und  – Strippen der ersten Resist-Maske
(9).
Patent DE-102004009881-B4 (DE)
Title: Mikrowellenbetriebene Leuchtenanordnung mit einem beweglichen und luftdurchlässigen Verschluss und ein Verfahren zum Betrieb dieser Leuchtenanordnung
Inventor: BORSUK JAMES M
IPC: F21V14/00
Filed: 2004-02-26
Granted: 2017-03-16
Abstract: Mikrowellenbetriebene Leuchtenanordnung, umfassend: eine Gehäusestruktur; ein in der Gehäusestruktur befestigtes Magnetron; einen optischen Hohlraum in der Gehäusestruktur; einen plasmagefüllten Lampenkolben, der in dem optischen Hohlraum befestigt ist und ausgebildet ist, um durch das Magnetron aktiviert zu werden; gekennzeichnet durch einen ein Lüftungsgittermaterial aufweisenden Verschluss, der für eine Bewegung relativ zu dem optischen Hohlraum zwischen wenigstens zwei Positionen angeordnet ist, um in einer offenen Position eine Lichttransmission von dem Lampenkolben aus dem optischen Hohlraum heraus zu erlauben und in der geschlossenen Position eine Lichttransmission von dem Lampenkolben aus dem optischen Hohlraum heraus zu verhindern, wobei das Lüftungsgittermaterial ungehinderten Luftfluss durch sich hindurch erlaubt aber jegliche signifikante UV-Strahlungstransmission durch sich hindurch verhindert.
Patent DE-102004012792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur flächenmäßigen Bearbeitung von Böden, Wänden und Decken
Inventor: GRAF ADOLF
IPC: B24B41/047
Filed: 2004-03-16
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
zur flächenmäßigen Bearbeitung
von Böden,
Wänden
und Decken, mit einem Antriebsmotor zum Werkzeugantrieb, wobei die
Antriebswelle des Antriebsmotors (3) trieblich mit drehbar gelagerten
Halteplatten (17, 18) verbunden ist, auf denen Ritzel (5) drehbar
gelagert sind, deren Verzahnungen (6) mit der Verzahnung eines innen
verzahnten, feststehenden Drehkanzes (22) in Eingriff stehen, und
dass die Ritzel (5) drehfest auf Wellen (9) angeordnet sind, die
drehfest mit Werkzeughaltern (10) verbunden sind.
Patent DE-102004017852-B4 (DE)
Title: Bewegungskorrigiertes Multi-Shot-Verfahren zur diffusionsgewichteten Bildgebung in der Magnetresonanztomographie
Inventor: PORTER DAVID ANDREW
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-04-13
Granted: 2008-11-27
Abstract: Multi-Shot-Verfahren
zur diffusionsgewichteten Bildgebung in der Magnetresonanztomographie,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastung der k-Matrix in Ausleserichtung
segmentweise erfolgt, wobei die Segmente überlappen, und wobei die Bildgebungs-Sequenz
so beschaffen ist, dass nach Erhalt eines Bilddatensatzes durch
Auslesen eines Segmentes mittels Bildgebungsecho ein Navigationsdatensatz
durch Auslesen des mittleren Segmentes der k-Matrix mittels einem
dem Bildgebungsecho bis auf einen k x -offset
exakt gleichen Navigatorecho gewonnen wird, so dass der jeweilige
Bilddatensatz und der entsprechende Navigationsdatensatz größengleich
sind, und durch Kombination der Bilddatensätze mit den entsprechenden
Navigationsdatensätzen
und nachfolgender Fouriertransformation ein bewegungskorrigiertes diffusionsgewichtetes
MRT-Bild erzeugt wird.
Patent DE-102004037851-B4 (DE)
Title: Behältersystem mit mehreren Behältern und Steuerverfahren hierfür
Inventor: KIMBARA MASAHIKO
IPC: F17C13/00
Filed: 2004-08-04
Granted: 2009-04-09
Abstract: Behältersystem
mit:  mehreren Behältern
(100a, 100b, 100c, 100d) enthaltend  ein Fluid;  einer Leitung
(30), die einen vereinigten Strom des Fluids bildet, das von den
mehreren Behältern
(100a, 100b, 100c, 100d) abgegeben wird, und den vereinigten Strom
zu einer nachgeschalteten Vorrichtung (10; 540) zuführt, die
den mehreren Behältern
(100a, 100b, 100c, 100d) nachgeschaltet angeordnet ist;  primären Druckmessmodulen
(125a, 125b, 125c, 125d) für jeden
Behälter,
die Innendrücke
der mehreren Behälter (100a,
100b, 100c, 100d) als primäre
Drücke
einzeln messen;  Durchflussratenreguliermodule (110a, 110b,
110c, 110d; 510a, 510b, 510c, 510d), die Abgabedurchflussraten des Fluids,
das von den mehreren Behältern
(100a, 100b, 100c, 100d) abzugeben ist, einzeln regulieren; und  einem
Drucksteuermodul (200), das die Abgabedurchflussraten des Fluids,
die in Summe eine Zuführdurchflussrate des
vereinigten Stroms bilden, mit den Durchflussratenreguliermodulen
(110a, 110b, 110c, 110d; 510a, 510b, 510c, 510d) einzeln anhand
der jeweiligen primären
Drücke
der jeweiligen Behälter
so einstellt, um...