baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106958-A1 (DE)
Title: Schnürsenkelsicherung für Innenschuh
Inventor: DELAGO THOMAS
IPC: A43B5/04
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement (22) für einen Schuh (1, 7) eines Stiefels (2) mit einem scheibenförmigen ein- oder mehrteiligen Grundkörper (24), umfassend: – eine Grundseite (26) zur Befestigung am Schuh (1, 7), – eine der Grundseite (26) gegenüberliegende Deckseite (28) und – zwei in den Mantel zwischen der Grundseite (26) und der Deckseite (28) eingeformte Kerben (38) zur jeweiligen Aufnahme und Führung eines Endes eines Schnürsenkels (12), wobei die Kerben (38) in je einer Führungsrichtung (40) an den Stirnseiten geöffnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerben (38) in den Führungsrichtungen (40) gesehen je einen Abschnitt aufweisen, in dem die Enden des Schnürsenkels (12) parallel aufeinander zu laufend führbar sind, wobei die Kerben (38) eingerichtet sind, die Enden des Schnürsenkels (12) in diesen Abschnitten reibschlüssig entgegen der entsprechenden Führungsrichtung (40) zu halten.
Patent DE-102016113249-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Anfahrhilfe
Inventor: WERNER FRANK
IPC: B60T8/175
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit wenigstens einer angetriebenen Achse (6) und wenigstens einer nicht angetriebenen Achse (10), wobei an der wenigstens einen angetriebenen Achse (6) und an der wenigstens einen nicht angetriebenen Achse (10) jeweils Radbremsaktuatoren (4, 8) vorgesehen sind, einem elektrisch steuerbaren Bremssystem, welches wenigstens ein elektronisches Bremssteuergerät (2) beinhaltet, welches ausgebildet ist, abhängig von Eingangssignalen lediglich für die Radbremsaktuatoren (4) an der wenigstens einen angetriebenen Achse (6) Bremszuspannsignale zu erzeugen, zum wenigstens teilweisen Zuspannen der Radbremsaktuatoren (4) lediglich an der wenigstens einen angetriebenen Achse (6). Die Erfindung ist gekennzeichnet durch Vorsehen eines passiven oder aktiven Drehzahlsensors (68) mit einem einen gesamten Drehzahlbereich von Null bis zu einer Maximaldrehzahl abdeckenden Messbereich an wenigstens einem Rad (12) der wenigstens einen nicht angetriebenen Achse (10), wobei der Drehzahlsensor (68) Drehzahlsignale in das elektronische Bremssteuergerät (2) als Eingangssignale einsteuert, Signalerzeugungsmittel (56, 72, 80, 82), welche Signale erzeugen, die abweichend von von einem Raddrehzahlsensor (68, 70) erzeugten Raddrehzahlsignalen sind und die ein beabsichtigtes Losfahren des Fahrzeugs (1) aus dem Stillstand repräsentieren und als Eingangssignale in das elektronische Bremssteuergerät (2) eingesteuert werden, wobei das elektronische Bremssteuergerät (2) ausgebildet ist, dass es wenigstens zeitweise Bremszuspannsignale in die Radbremsaktuatoren (4) der wenigstens einen angetriebenen Achse (6) einsteuert, falls die Drehzahlsignale des Drehzahlsensors (68) einer Drehzahl gleich Null entsprechen und zugleich die Signale der Signalerzeugungsmittel (56, 72, 80, 82) auf ein beabsichtiges Losfahren des Fahrzeugs (1) aus dem Stillstand hindeuten, und dass es keine Bremszuspannsignale mehr in die Radbremsaktuatoren (4) der wenigstens einen angetriebenen Achse (6) einsteuert, falls die Drehzahlsignale des wenigstens einen Drehzahlsensors (68) einer Drehzahl ungleich Null entsprechen.
Patent DE-102016113784-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende Verbindung und organische photoelektrische Einrichtung daraus
Inventor: REN HONGYANG
IPC: C07D209/86
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine stickstoffhaltige heterozyklische Verbindung mit einer allgemeinen Formel (I) und eine organische photoelektrische Einrichtung daraus bereit. Die allgemeine Formel (I) ist:wobei A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7, A8, A9 und A10 unabhängig voneinander aus einem Wasserstoffatom, einer Nitrilgruppe und einer funktionellen Gruppe mit einer allgemeinen Formel (II) ausgewählt sind und A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7, A8, A9 und A10 mindestens eine Nitrilgruppe und mindestens eine funktionelle Gruppe mit der allgemeinen Formel (II) enthalten, wobei die allgemeine Formel (II) die folgende ist:wobei R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7 und R8 unabhängig voneinander aus Wasserstoffatomen, Deuteriumatomen, aromatischen C6-30-Gruppen und heterozyklischen aromatischen C2-30-Gruppen ausgewählt sind.
Patent DE-102016115760-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen der lichtemittierenden Vorrichtung
Inventor: NAGAHAMA KATSUYUKI
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-08-25
Abstract: Aufgabe: Das Auftreten davon, dass ein Dichtelement oder eine Komponente eines Harzmaterials, das ein Dammelement bildet, in einen externen Bereich sickert, um das Auftreten von Elektrodenkontaktfehlern, Verschlechterung des Erscheinungsbilds oder ähnliches zu reduzieren. Lösung: Eine lichtemittierende Vorrichtung 10 beinhaltet: ein Keramiksubstrat (Substrat 11); ein lichtemittierendes Element (LED Chip 12), das auf dem Keramiksubstrat montiert ist; ein Dichtelement 13, welches das lichtemittierende Element abdichtet; eine Pufferschicht 14, die auf dem Keramiksubstrat ausgebildet ist und das lichtemittierende Element umgibt; und ein Dammelement 15, wobei zumindest ein Teil davon auf einer oberen Oberfläche der Pufferschicht 14 vorgesehen ist und das dazu dient, das Dichtelement 13 zu blockieren. Das Dammelement 15 ist so ausgebildet, dass ein Ende des Dammelements 15, welches dem Dichtelement 13 gegenüberliegt und welches dem lichtemittierenden Element näher ist als das entgegengesetzte Ende des Dammelements 13, in Kontakt mit dem Keramiksubstrat steht, während das entgegengesetzte ende nicht in Kontakt mit dem Keramiksubstrat steht.
Patent DE-102016116354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Blechen
Inventor: STOECKL WOLFGANG
IPC: B21D39/03
Filed: 2016-09-01
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Verbindung von Blechen, eine entsprechende Verbindung und ein die Verbindung aufweisendes elektrisches Kontaktelement vorgestellt. Das Verfahren weist auf: Stanzen eines Durchbruches in einen ersten Fügepartner aus einem ersten Metall, wobei die Größe des Stanzspaltmaßes so gewählt wird, dass ein Glattschnittanteil des Durchbruches kleiner ist als ein Schrägbruchanteil. Das Verfahren weist weiterhin ein Herstellen einer Ausprägung auf einer Oberfläche eines zweiten Fügepartners aus einem zweiten Metall mittels einer Durchsetzung auf. Der erste und der zweite Fügepartner werden zusammengesetzt und die Ausprägung wir in den Schrägbruchanteilsraum des ersten Fügepartners verstemmt.
Patent DE-102016119083-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: FURUSAWA MASANORI
IPC: B25D17/18
Filed: 2016-10-07
Abstract: [Aufgabe] Vorsehen einer weiteren rationalen Technik zum Verhindern, dass Staub in ein Bohrwerkzeug eindringt. [Lösung] Ein Kraftwerkzeug (10) enthält ein Bohrwerkzeug (100) und einen Staubsammler (200). Das Bohrwerkzeug (100) enthält einen Antriebsmechanismus für ein Werkzeugzubehör (119). Der Staubsammler (200) enthält einen Staubsammlerkörper (201), einen elastischen Passagenteil (220) und einen Lagerungsteil (300). Ein Bohrwerkzeugmontagemündungsteil (223) des Passagenteils (220) ist mit dem Bohrwerkzeug (100) verbunden, während er einen spezifischen Bereich des Bohrwerkzeuges (100) drückt, und ein Lagerungsteilmontagemündungsteil (222) des Passagenteils (220) ist mit dem Lagerungsteil (300) verbunden, während er einen spezifischen Bereich des Lagerungsteils (300) drückt. Staub enthaltende Luft wird zu dem Lagerungsteil (300) über den Staubsammlerkörper (201) geleitet, und die Luft, von welcher der Staub in den Lagerungsteil (300) getrennt wurde, wird in das Bohrwerkzeug (100) über den Passagenteil (220) geleitet, während der Staub in dem Lagerungsteil (300) gesammelt wird.
Patent DE-102016120085-A1 (DE)
Title: Heizelement und Vorrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit wie Milch
Inventor: TROMPETER DIRK
IPC: H05B3/80
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heizelement für eine Vorrichtung (10) zum Erwärmen einer Flüssigkeit wie Milch, wobei das Heizelement (12) eine obere Oberfläche (23) aufweist, welche eine Bezugsebene (E) definiert und das Heizelement und bezogen auf die Bezugsebene (E) mindestens zwei nach außen weisende Heizabschnitte (22) aufweist, die jeweils ein freies Ende (24) bilden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit wie Milch mit einem derartigen Heizelement.
Patent DE-102016120395-A1 (DE)
Title: Automatisches Verzweigungsverbindungsventil
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F16K3/28
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein automatisches Verzweigungsverbindungsventil bereitgestellt. In einem Beispiel enthält ein Verfahren in Reaktion auf eine nicht elektrische Betätigung des Ventils das Drehen des Ventils zu einer zweiten Position.
Patent DE-102016203424-A1 (DE)
Title: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: B23Q11/12
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Akkupack (100) für eine Handwerkzeugmaschine (300), aufweisend einen Zellenhalter (600) und mindestens eine Akkuzelle (400), wobei der Zellenhalter (600) die mindestens eine Akkuzelle (400) aufnimmt, wobei die Akkuzelle (400) eine zu einer Längsachse (x) parallel verlaufende Mantelfläche (405) aufweist, wobei die Mantelfläche (405) von zwei senkrecht zu der Längsachse (x) stehenden Stirnflächen (410) begrenzt wird, an denen sich die elektrischen Pole der Akkuzelle befinden. Zwischen wenigstens einer Stirnfläche (410) der Akkuzelle (400) und einer im Wesentlichen parallel zu der Stirnfläche (410) der Akkuzelle (400) verlaufenden Wandung des Akkupackgehäuses (110) ist wenigstens eine elastische, wärmeleitende Einlage (650) angeordnet, wobei die elastische, wärmeleitende Einlage (650) in thermischem Kontakt mit der Stirnfläche (410) der Akkuzelle (400) steht und Wärme von der Akkuzelle (400) in Richtung der Wandung des Akkupackgehäuses (110) abführt.
Patent DE-102016204637-A1 (DE)
Title: Überwachungseinheit mit wenigstens einem Lichtwellenleiter
Inventor: DERENDA NORBERT
IPC: G01N9/26
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überwachungseinheit (1) für die Dichtheitsüberwachung und/oder Gasdichteüberwachung an einer Hochspannungsschaltanlage, mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung (11), mittels derer eine Änderung einer physikalischen Größe, welche sich auf ein in einem Messvolumen (V) befindliches Fluid (F) bezieht, detektierbar ist, sowie mit einer Signalisierungseinrichtung (12), mittels derer bei einer einen Schwellwert unter- oder überschreitenden Änderung der physikalischen Größe ein Signal auslösbar ist, und/oder einer Anzeigeeinrichtung (13), mittels derer eine Änderung der physikalischen Größe visuell anzeigbar ist. Dabei ist zur Erfassung, Übertragung, Anzeige und/oder Auswertung eines für die Änderung der physikalischen Größe repräsentativen Messsignals mindestens ein Lichtwellenleiter (14) mit wenigstens einer lichtleitenden Faser vorgesehen ist.
Patent DE-102016206313-A1 (DE)
Title: Gleitlager und/oder System, das ein derartiges Lager beinhaltet
Inventor: CISLO LAWRENCE E
IPC: F16K1/22
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein Gleitlager, das überdurchschnittliche operative Charakteristiken aufweist, wie beispielsweise die Fähigkeit, in Hochtemperaturumgebungen mit Aluminiumgehäusen zu arbeiten, oder das die Fähigkeit hat, eine axiale Last aufzunehmen, oder das einen Außenring haben kann, der ganz aus Polymer oder einem Schmiermittel imprägnierten Polymer ausgebildet ist, und/oder Komponenten davon.
Patent DE-102016206874-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und System
Inventor: SCHMIDT ULRICH
IPC: H04L12/42
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10; 20; 30) für eine einen Ventilantrieb (41; 51; 61) und eine Ventilarmatur (42; 52; 62) aufweisende Prozessventilbaueinheit (40; 50; 60), wobei die Steuervorrichtung (10; 20; 30) eine Steuereinheit (14; 24; 34) aufweist, die ausgebildet ist, über eine in der Feldebene vorgesehene Kommunikationsschnittstelle (11) ein Steuersignal von einer übergeordneten Steuerung (80), vorzugsweise einer speicherprogrammierbaren Steuerung, zu empfangen und den Ventilantrieb (41; 51; 61) gemäß dem Steuersignal anzusteuern. Erfindungsgemäß weist die Steuervorrichtung (10; 20; 30) ferner eine Lokalbusschnittstelle (12; 22; 32) auf und die Steuereinheit (14; 24; 34) ist ausgebildet, mit einem oder mehreren Geräten der Feldebene über die Lokalbusschnittstelle (12; 22; 32) zu kommunizieren.
Patent DE-102016208328-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches Bildgebungsgerät
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird ein medizintechnisches Bildgebungsgerät (1) angegeben, bei dem wenigstens ein konstruktiver Teilbereich mit einer Leichtbau-Tragstruktur (10), die sich durch eine unregelmäßige, netzartige kraftfluss- und/oder belastungsangepasste Struktur (17) auszeichnet, ausgebildet ist.
Patent DE-102016208716-A1 (DE)
Title: Federbeinlager und Federbein mit Federbeinlager
Inventor: NUISSL CHRISTIAN
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) zur Abstützung eines Federbeins an einer Karosserie eines Fahrzeugs aufweisend ein oberes Trägerteil (2) und ein gegenüber dem oberen Trägerteil (2) drehbar gelagertes unteres Trägerteil (3), wobei das obere Trägerteil (2) wenigstens eine Weichkomponente (4) und wenigstens eine Hartkomponente (5) aufweist, wobei beide Komponenten (4, 5) miteinander verbunden sind und wobei die Weichkomponente (4) als ein das untere Trägerteil (2) zumindest teilweise umschließendes Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102016211260-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-Rotorgehäuse, Vakuumpumpen-Gehäuse sowie Verfahren zur Herstellung eines Vakuumpumpen-Rotorgehäuses
Inventor: DREIFERT THOMAS
IPC: F04C18/34
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein Vakuumpumpen-Rotorgehäuse, das insbesondere für Schraubenpumpen, Klauenpumpen, Rootspumpen, mehrstufige Rootspumpen oder mehrstufige Klauenpumpen, hergestellt ist, ist erfindungsgemäß als Strangpressprofil hergestellt und weist in Längsrichtung (10) einen konstanten Querschnitt auf.
Patent DE-102016212222-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SHIOTSU TOMOYUKI
IPC: B60N2/68
Filed: 2016-07-05
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist einen rahmenförmigen Sitzrahmen, ein Sitzpolster, ein am Sitzrahmen vorgesehenes separates Element, und einen Sitzbezug auf, der das Sitzpolster und den Sitzrahmen überzieht, wobei das Sitzpolster einen Hauptkörperabschnitt zur Anordnung an einer Vorderseite des Sitzrahmens und einen Hakenabschnitt aufweist, der von einem Rand des Hauptkörperabschnitts aus in eine Richtung entgegengesetzt zur Vorderseite ragt, wobei zumindest ein Abschnitt des separaten Elements in die Rahmenform des Sitzrahmens hineinragt und an einer Rückseite des Sitzrahmens vom Hakenabschnitt freigelegt ist, wobei am Hakenabschnitt ein Erstreckungsabschnitt vorgesehen ist, der an der Rücksei des Sitzrahmens in die Rahmenform des Sitzrahmens hineinragt, und wobei der Erstreckungsabschnitt verglichen mit dem separaten Element in die Rahmenform des Sitzrahmens weit hineinragt und zwischen dem Sitzbezug und dem separaten Element angeordnet ist.
Patent DE-102016212474-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen mit lokal definierter unterschiedlicher physikalischer Dichte und/oder Porosität
Inventor: BIERMANN HORST
IPC: C21D7/13
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bauteilen mit lokal definierter unterschiedlicher physikalischer Dichte und/oder Porosität, bei dem ein Bauteilwerkstoff induktiv, konvektiv und/oder mittels Wärmestrahlung auf eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur erwärmt und mittels wirkender Druckkräfte verformt wird; wobei die Erwärmung lokal definiert erfolgt und/oder die Druckkräfte lokal definiert an Oberflächen des Bauteils wirken.
Patent DE-102016213297-A1 (DE)
Title: Applikationseinheit mit Messvorrichtung zum Anbringen eines Dichtungsprofils und Verfahren
Inventor: LÖSCH ALFRED
IPC: B62D65/08
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationseinheit zum Anbringen eines Dichtungsprofils auf ein dem Verschließen einer Karosserieöffnung dienenden Karosseriebauteil, mit einem Anrollkopf mit einer Andrückrolle, die das Dichtungsprofil mit einer Andrückkraft in einer Andrückrichtung gegen das Karosseriebauteil beaufschlagt.
Patent DE-102016213852-A1 (DE)
Title: Gasisolierte elektrische Vorrichtung
Inventor: KESSLER FLORIAN
IPC: H01B3/56
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es wird eine gasisolierte elektrische Vorrichtung (2, 32) angegeben. Die Vorrichtung (2, 32) umfasst ein dielektrisches Isoliergas (6) mit einer wenigstens teilweise fluorierten ersten Isoliergaskomponente und ein Calciumsalz.
Patent DE-102016215149-A1 (DE)
Title: Spindeltrieb eines Aktors und Kupplung mit mindestens einem solchen Aktor
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindeltrieb (1’) eines Aktors zur Kupplungsbetätigung, aufweisend eine elektrisch oder durch ein Fluid antreibbare Gewindespindel (2’), eine auf der Gewindespindel drehbar angeordnete Spindelmutter (3’), welche zwischen einer unbetätigten Stellung der Kupplung und einer betätigten Stellung der Kupplung durch Drehen der Gewindespindel (2’) axial verlagerbar ist, sowie mit einem auf der Spindelmutter (3’) angeordneten Betätigungselement (6’), welches auf eine Stelleinheit der Kupplung wirksam ist, mittels welcher die Kupplung über die axiale Verlagerung der Spindelmutter (3’) betätigbar ist, wobei das Betätigungselement (6, 6’) verdrehgesichert angeordnet ist, und bei dem die Spindelmutter (3’) über eine lösbare Sicherheitskupplung (23) mit dem verdrehgesicherten Betätigungselement (6’) drehschlüssig verbindbar sowie mittels eines Sicherungselements (8) in axialer Richtung gekoppelt ist. Außerdem ist vorgesehen, dass auf der Gewindespindel (2’) in Höhe einer axialen Endstellung der Spindelmutter (3’) ein drehbar gelagertes Antriebsrad (15) angeordnet ist, welches bei Erreichen der axialen Endstellung der Spindelmutter (3’) mit dieser und/oder mit der Gewindespindel (2’) drehschlüssig koppelbar ist, und welches im Koppelfall, also bei gelöster Sicherheitskupplung (23), durch ein entgegen einer Betätigung der Kupplung gerichtetes Drehen der Gewindespindel (2’) von der Spindelmutter (3’) und/oder der Gewindespindel (2’) mitnehmbar ist, um eine an das Antriebsrad (15) angeschlossene oder anschließbare weitere antreibbare Vorrichtung (14) anzutreiben oder zu betätigen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kupplung, welche mittels eines solchen Spindeltrieb (1’) betätigbar ist.
Patent DE-102016223679-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung für die Innenschicht oder den Schlauch von Fahrzeugluftreifen und Fahrzeugluftreifen
Inventor: EFIMOV KONSTANTIN
IPC: C08K3/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung für die Innenschicht oder den Schlauch von Fahrzeugluftreifen und einen Fahrzeugluftreifen.Die Kautschukmischung für die Innenschicht oder den Schlauch von Fahrzeugluftreifen, enthält die folgenden Bestandteile:wenigstens einen Butyl-Kautschuk und/oder Halobutyl-Kautschuk undein Füllstoffsystem mit 55 bis 100 Gew.-% wenigstens eines Pyrolyse-Rußes als Anteil an der Gesamtmenge an enthaltenen Füllstoffen.Ein Fahrzeugluftreifen, der die Kautschukmischung in der Innenschicht oder im Schlauch aufweist, zeigt einen verbesserten Rollwiderstand bei einer vergleichbaren Luftdichtigkeit.
Patent DE-102017005113-A1 (DE)
Title: Säge zum Besäumen
Inventor: HARMS CARSTEN
IPC: B27B9/04
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Säge (20) zum Besäumen von vorzugsweise aufrechten Kanten eines Bauteils, insbesondere von Stegen für Rotorblätter von Windkraftanlagen, mit einem Antrieb für ein Sägeblatt (22). Erfindungsgemäß ist ein Auflager zum Abstützen der Säge auf der Kante vorgesehen, wobei das Auflager dem Sägeblatt (22) in Schnittrichtung nachgeordnet ist.
Patent DE-102017005782-A1 (DE)
Title: Messbandhalterung für eine Aufzuganlage
Inventor: ALTENBURGER BERND
IPC: G01B3/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messbandhalterung (1) zum Befestigen eines Positionsmessbands (2) einer Aufzuganlage (1000) an einem gebäudefesten Aufzugschacht, aufweisend einen schachtfesten Schachthalter (4), und eine damit mittels eines Messbandhaltelagers (8) verbundene messbandfeste Messbandaufnahme (6), wobei das Messbandhaltelager ein vorbestimmtes Vertikal-Lagerspiel (40) in Richtung der Bewegungsachse (Z) einer Aufzugkabine der Aufzuganlage aufweist, und wobei das Messbandhaltelager zusätzlich ein vorbestimmtes Rotations-Lagerspiel (42, 44, 46) bzgl. wenigstens einer der Lagerachsen (X, Y, Z) aufweist, sowie eine Messbandführung (100) und eine Aufzuganlage (1000).
Patent DE-102017009129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Zugriffsberechtigung eines fahrzeugexternen Steuersystems auf eine Fahrfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: HAEMMERLING CARSTEN
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Zugriffsberechtigung mindestens eines fahrzeugexternen Steuersystems (1) auf eine Fahrfunktion eines Fahrzeugs (2).
 Erfindungsgemäß sind mehrere Datenfelder (D1, D2, D3) definiert, in denen jeweils eine Information abgelegt ist, die angibt, ob ein externer Zugriff auf die Fahrfunktion des Fahrzeugs (2) zulässig ist und die, wenn ein externer Zugriff zulässig ist, das fahrzeugexterne Steuersystem (1) identifiziert, dem dieser Zugriff gewährt werden darf. Im Rechnersystem (4) ist des Weiteren ein Datenzeiger (5) definiert, der auf eines der Datenfelder (D1, D2, D3) zeigt, wobei die Zeigerposition des Datenzeigers (5) durch eine Fahreraktion festgelegt wird. Einem fahrzeugexternen Steuersystem (1), das einen Zugriff auf die Fahrfunktion des Fahrzeugs (2) anfragt, wird nur dann Zugriff auf die Fahrfunktion gewährt, wenn der Datenzeiger (5) auf ein Datenfeld (D1, D2, D3) zeigt, in dem die Information abgelegt ist, dass dem anfragenden fahrzeugexternen Steuersystem (1) der Zugriff gewährt werden kann.
Patent DE-102017009505-A1 (DE)
Title: Erzeugen einer kompakten Videomerkmaldarstellung in einer digitalen Medienumgebung
Inventor: HU HAO
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es sind Techniken und Systeme zum Erzeugen einer kompakten Videomerkmaldarstellung für Sequenzen von Frames in einem Video beschrieben. In einem Beispiel werden Werte von Merkmalen von jedem Frame einer Mehrzahl von Frames eines Videos unter Verwendung eines maschinellen Lernens extrahiert, z.B. durch die Verwendung eines neuronalen Faltungsnetzwerks. Eine Videomerkmaldarstellung wird aus der Dynamik einer zeitlichen Reihenfolge des Videos erzeugt, wie z.B. durch die Verwendung eines rekurrenten neuronalen Netzwerks. Beispielsweise wird ein maximaler Wert von jedem Merkmal der Mehrzahl von Merkmalen aufrechterhalten, der für die Mehrzahl von Frames in dem Video erreicht worden ist. Es wird auch eine Zeitmarke als Angabe dafür aufrechterhalten, wann der maximale Wert für jedes Merkmal der Mehrzahl von Merkmalen erreicht wird. Die Videomerkmaldarstellung wird dann als Basis zur Bestimmung einer Ähnlichkeit des Videos mit mindestens einem anderen Video auf der Basis der Videomerkmaldarstellung ausgegeben.
Patent DE-102017009519-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUER KNUT
IPC: B32B25/10
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbundbauteile und Verfahren zu deren Herstellung. Die Verbundbauteile und die Verfahren zu deren Herstellung zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Verbundbauteil einfach und ökonomisch bereitstellbar und herstellbar sind.
 Dazu weist das Verbundbauteil einen Träger aus Schnipseln eines ausgehärteten Faser-Matrix-Halbzeugs als ein Körper und einen elastischen Verbund aus einer faserverstärkten Kunststoffschicht auf einer elastischen Schicht oder einer elastischen Schicht auf einer faserverstärkten Kunststoffschicht auf.