baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004004064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Verbrachs einer Opferanode
Inventor: FINEGAN JOHN
IPC: C23F13/22
Filed: 2004-01-20
Granted: 2017-04-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung des Verbrauchs einer in einem Warmwasser-Speicherbehälter (1) angeordneten Opferanode (2), wobei der Warmwasser-Speicherbehälter (1) mit Wasser (7) gefüllt ist, sieht vor, dass die Opferanode (2) über eine elektrische Leitung (8) mit einer Schaltungseinrichtung (3) verbunden ist, dass die Schaltungseinrichtung (3) über eine weitere elektrische Leitung (6), mit der Wand des Warmwasser-Speicherbehälters (1) verbunden ist. Hierdurch liegt zwischen den beiden elektrischen Leitungen (6, 8) eine Spannung an. Die Schaltungseinrichtung (3) mißt den Strom der Spannungsquelle (1, 7, 2) und vergleicht ihn mit einem Grenzwert. Bei Unterschreitung des Grenzwertes wird ein Signal, das auf den Verschleiß der Anode hinweist, ausgegeben. Somit kann der Verschleiß der Opferanode (2) frühzeitig erkannt werden.
Patent DE-102004012317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Schärfen von Schneiden von Schneidwerkzeugen
Inventor: REISINGER GEORG F
IPC: B24B3/50
Filed: 2004-03-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zum manuellen Schärfen von
Schneiden von Schneidwerkzeugen, insbesondere Messern und/oder Scheren,
umfassend  a) mindestens ein erstes Schärfelement (40) mit mindestens
einer Schärfkante
(42, 43), und  b) mindestens ein zweites Schärfelement (41) mit mindestens
einer Schärfkante
(44, 45),  c) wobei das erstes Schärfelement (40) und das zweites Schärfelement
(41) teilweise überlappend,
insbesondere teilweise aneinander liegend, anordbar oder angeordnet sind,
derart, dass in einem ersten Zustand (53) der Vorrichtung (10) eine
Schärfkante
(42, 43) des ersten Schärfelements
(40) eine erste aktuelle Schärfkante
(49) definiert und eine Schärfkante
(44, 45) des zweiten Schärfelements (41)
eine zweite aktuelle Schärfkante
(50) definiert und erste aktuelle Schärfkante (49) und zweite aktuelle
Schärfkante
(50) sich in einem Kreuzungspunkt (51) kreuzen und einen V-förmigen Spalt
(52) mit einem Winkel α am
Kreuzungspunkt (51) zur Aufnahme der Schneiden der zu schärfenden
Schneidwerkzeuge ausbilden,  dadurch gekennzeichnet,  d)
dass das erste Schärfelement
(40) und das...
Patent DE-102004022910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Kraftstoffdampflecks
Inventor: MCLAIN KURT D
IPC: F02M25/08
Filed: 2004-05-10
Granted: 2011-05-26
Abstract: Leckerfassungsvorrichtung mit:  einem Kraftstoffsystem (100);  einer Drucküberwachungseinrichtung (170), die mit dem Kraftstoffsystem (100) gekoppelt und derart ausgebildet ist, dass sie Datenprobepunkte erzeugt, die den Druck in dem Kraftstoffsystem (100) angeben; und  einem Prozessor (105), der mit der Drucküberwachungseinrichtung (170) gekoppelt und derart ausgebildet ist, dass er zumindest drei Probenpunkte von der Drucküberwachungseinrichtung (170) aufnimmt und ein Leck in dem Kraftstoffsystem (100) als eine Funktion der zumindest drei Probenpunkte erfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Prozessor (105) das Leck erfasst, indem er einen Steigungstrend (410) einer Kraftstoffdruckkurve (405) berechnet, die die zumindest drei Probenpunkte verbindet, wobei der Steigungstrend ”Steigung” (410) der Kraftstoffdruckkurve (405) berechnet wird gemäß:    Steigung = (2·Fläche)/(Gesamtzeit) 2 ,   wobei ”Fläche” die Fläche zwischen der Kraftstoffdruckkurve (405) und einer durch den Druck des ersten Probenpunkts definierten horizontalen Grundlinie darstellt, und wobei ”Gesamtzeit” (460) die Zeit darstellt, die zwischen dem ersten und dem letzten der zumindest drei Probenpunkte vergangen...
Patent DE-102004035198-B4 (DE)
Title: Geschäumter Gegenstand aus thermoplastischem Harz und diesen enthaltendes Laminat
Inventor: FUJIMOTO TAKASHI
IPC: C08L23/10
Filed: 2004-07-21
Granted: 2014-02-20
Abstract: Geschäumter Gegenstand aus thermoplastischem Harz, wobei der geschäumte Gegenstand zwei gegenüberliegende Oberflächen aufweist, wobei mindestens ein Teil des geschäumten Gegenstands mindestens eine Außenschicht (1), die eine der gegenüberliegenden Oberflächen definiert und eine Porosität von 0% oder mehr, jedoch weniger als 1% aufweist, mindestens eine Schicht mit geringerer Expansion (2), die eine Porosität von mindestens 1%, jedoch weniger als 40% aufweist und so angeordnet ist, dass sie benachbart zur Außenschicht (1) ist, und eine Schicht mit größerer Expansion (3) umfaßt, die eine Porosität von mindestens 40%, jedoch weniger als 100% aufweist und so angeordnet ist, dass sie benachbart zur Schicht mit geringerer Expansion (2) ist, wobei die Außenschicht (1), die Schicht mit geringerer Expansion (2) und die Schicht mit größerer Expansion (3) aus dem gleichen thermoplastischen Harz hergestellt sind.
Patent DE-102004037448-B4 (DE)
Title: Pastenausgabevorrichtung mit Mitttelsäule
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: B65D35/34
Filed: 2004-08-02
Granted: 2017-08-24
Abstract: Materialausgabevorrichtung, umfassend einen zusammendrückbaren Behälter (18), der sich entlang einer Achse (48) zwischen einem ersten verschließbaren Ende und einem zweiten offenen Ende erstreckt, wobei das zweite offene Ende einen Auslass (42) aufweist. ein Gehäuse (12) zur Aufnahme des Behälters (18), wobei das erste Ende des Behälters (18) an dem Gehäuse (12) befestigt ist, um eine Drehung um die Achse (48) in Bezug auf das Gehäuse (12) im Wesentlichen zu verhindern, wobei das zweite Ende des in dem Gehäuse (12) angebrachten Behälters (18) so gelagert ist, dass es sich in einer ersten Richtung um die Achse (48) drehen kann, jedoch eine Drehung in der zur ersten Richtung entgegengesetzten Richtung verhindert wird; einen Betätigungsmechanismus zum Drehen des zweiten Endes des Behälters (18) in der einen Richtung, wobei das Drehen des zweiten Endes des Behälters (18) um seine Achse (48) diesen verwindet und so das darin enthaltene Material presst und aus dem Auslass (42) heraus drückt, und ein lang gestrecktes Element (100) enthalten ist, das zentral längs der Achse (48) in dem Behälter (18) angeordnet ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist.
Patent DE-102004041751-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit einer Kupplung zwischen einer Stellwelle und einem Verstellgetriebe
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-08-28
Granted: 2020-01-16
Abstract: Nockenwellenversteller zum Verstellen der relativen Winkellage einer Nockenwelle (8) gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine nach Maßgabe einer von einem Stellaggregat (3) angetriebenen Stellwelle (10), die unter Zwischenschaltung einer Kupplung (18) in Antriebsverbindung mit einem Verstellgetriebe (2) steht, wobei die Übertragung des Antriebsmomentes über einen radialen Fortsatz (21) einer ersten Kupplungshälfte (19) der Kupplung (18) erfolgt, der in Umfangsrichtung spielfrei an einer zweiten Kupplungshälfte (25) anliegt und in radialer Richtung gegenüber der zweiten Kupplungshälfte (25) verschieblich ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kupplungshälfte (19) und/oder zweite Kupplungshälfte (25) als ein Blechteil gebildet ist/sind.
Patent DE-102004045572-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für eine Säule eines Kraftfahrzeugs und Abdeckung für einen Airbag
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2004-09-17
Granted: 2008-11-27
Abstract: Abdeckung
für einen
Airbag mit einem ersten Innenverkleidungsteil (100) für eine Säule eines Kraftfahrzeugs
und mit einem zweiten Innenverkleidungsteil (110), wobei das erste
Innenverkleidungsteil (100) Vliesstoff beinhaltet, dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Innenverkleidungsteil (100) erste Befestigungsmittel (116,
118) zur Befestigung an der Säule
und zweite Befestigungsmittel (114) zur Befestigung an dem zweiten
Innenverkleidungsteil (110) aufweist, wobei das erste und das zweite
Innenverkleidungsteil (100, 110) so miteinander verbunden sind,
dass nach Auslösung
des Airbags eine Austrittsöffnung
durch Aufwölbung
der ersten und zweiten Innenverkleidungsteile in einem Randbereich
freigegeben wird.
Patent DE-102004049568-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Parkvorganges eines Zweirades
Inventor: GROTENDORST JOERG
IPC: B62K25/00
Filed: 2004-10-12
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Parkvorganges eines Motorrades oder Motorrollers,
wobei mindestens das hintere Fahrwerk des Motorrades über mindestens
ein Feder-Dämpfer-Element verfügt und mindestens ein
das Motorrad in einer Parkposition fixierender und in eine Halteposition
einrastend betätigbarer
und am Rahmen des Motorrades angeordneter Ständer vorhanden ist, wobei letzterer
in der Parkposition in einer Hochstellung des Motorrad-Rahmens in
seine Halteposition einrastbar ist, wobei das Feder-Dämpfer-Element
als Luftdämpfungs- und
-federungselement (13) ausgebildet ist, welches zur Veränderung
der Höhe
des Motorrad-Rahmens über
dem Boden mit Hilfe eines Kompressors mit Luft befüllt oder aber
entlüftet
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorrad über Sensoren
zur Ermittlung der Höhe
des Motorradrahmens über
dem Boden verfügt,
wobei nach Initiierung des Verfahrens zur Regelung des Parkvorganges die
Höhe des
Rahmens (2) über
dem Boden über
die Sensoren ermittelt und die Höheninformation
als ein Eingangssignal (14) einer ersten Regelungseinheit und darin
sowohl einem ersten schnellen Tiefpassfilter (15) als auch...
Patent DE-102004059061-B4 (DE)
Inventor: KOLCZYK MARKUS
IPC: F01M11/03
Filed: 2004-12-07
Granted: 2021-12-02
Abstract: A liquid filter (10) has a filter housing (11) with a hollow cylindrical filter element arranged in a sealing manner to separate the unfiltered liquid side of the filter from the filter side. The filter housing is detachably and sealingly connectable to a counter portion (23). A connecting ring (22) for forming detachably form fitting non-threaded connection is provided on the axial end of the filter housing and on the counter portion. An independent claim is included for a counter portion.
Patent DE-102004062400-B4 (DE)
Title: Wälzmühle in Modulbauweise
Inventor: LETSCH THOMAS
IPC: B02C23/22
Filed: 2004-12-23
Granted: 2006-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzmühle in Modulbauweise. DOLLAR A Um eine erhöhte Nenn-Mahlleistung mit einer begrenzten Walzen-/Schwinghebelmasse und einer größeren Anzahl von Walzen zu ermöglichen, werden die Ständer nach außen verlagert und die Schwinghebelachsen, bezogen auf die verlagerten Ständer, außermittig und radial innen zwischen Mahlteller und Ständer angeordnet.
Patent DE-102005002899-B4 (DE)
Title: Dornnagelgebilde
Inventor: HUANG PAN-CHING
IPC: F16B15/00
Filed: 2005-01-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dornnagelgebilde
mit einem ersten Blatt (21) und einem zweiten Blatt (22), die miteinander
verbunden sind, um einen Nagelkörper
(20) zu bilden, wobei der Nagelkörper
(20)  einen Schlagbereich (2A), der an einer Oberseite des Nagelkörpers (20)
vorgesehen ist, und der durch nach außen gebogene Kopfbereiche (211,
221) gebildet ist, die an einem oberen Abschnitt des ersten Blattes
(21) und des zweiten Blattes (22) vorgesehen sind, und der im Zentrum ein
Dornführungsloch
(A) für
einen darin einzuführenden, passenden
Dorn (3) aufweist,  eine obere Führungshülse (2B), die durch sich nach
unten erstreckende Lochwandungen (212, 222) des Dornführungsloches
(A) gebildet ist, um das Einsetzen eines einzuführenden Dorns (3) zu lenken,  eine
untere Führungshülse (2C),
die durch kopfstehende konische Wände (213, 223) gebildet ist,
die unter der oberen Führungshülse (2B)
vorgesehen ist,  einen Schraubgewindeführungsbereich (2D), der zwischen der
oberen  Führungshülse (2B)
und der unteren Führungshülse (2C)
an einer Stelle des ersten...
Patent DE-102005010661-B4 (DE)
Inventor: OLBRICH WERNER
IPC: H01H13/64
Filed: 2005-03-08
Granted: 2006-12-21
Abstract: A command switch or and emergency stop switch is disclosed, which includes an actuator and a contact sensor which is separated therefrom. The actuator includes housing and a tappet, which is guided therein and which has a rest position and an actuation position. The contact sensor includes an open switch element which can be placed in the actuation position by way of the tappet in a tensed position. In at least one embodiment, the command switch also includes an additional switch element which is provided with a first switch piece and a second switch piece, which are applied to the actuator in a separated manner and in/on the contact sensor. The additional switch element only closes when the contact sensor is secured to the actuator. The switch pieces of the additional switch element are separated from each other in a compulsory and advantageous manner by the separated embodiment of the command switch enabling them to be secured to different components of the command switch. An axial or radial misalignment, tilting or rotation between the actuator and the contact sensor leads to the non-conductive connection of the contact piece.
Patent DE-102005021145-B4 (DE)
Title: Heckklappe mit einem selbsttätigen Öffnungs- und Schließmechanismus
Inventor: STORZ ACHIM
IPC: E05F15/665
Filed: 2005-05-06
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckklappe mit einem selbsttätigen Öffnungs- und Schließmechanismus, mit einem fernbetätigbaren Verriegelungsmechanismus für diese, wobei der Öffnungs- und Schließmechanismus im entriegelten Zustand nach Empfang eines Signals oder der Betätigung eines Schalters aktiviert wird, die Heckklappe öffnet oder schließt. Sie löst die Aufgabe, die Betätigung einer derartigen Heckklappe bedienungserleichternd zu gestalten. Dazu ist der Schalter ein Fuß- (6) oder Armschalter (12), der in entsprechender Höhe am Fahrzeug angeordnet ist.
Patent DE-102005022635-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Formmassen mit verbesserter Anfärbbarkeit
Inventor: DUIJZINGS WILL
IPC: C08F279/00
Filed: 2005-05-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von kautschukartigen Pfropfpolymerisaten aufgebaut aus(a) einem teilchenförmigen Emulsionspolymerisat als Pfropfgrundlage A1, aufgebaut aus(a) mindestens einem Dien oder mindestens einem Alkylacrylat mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen im Alkylrest oder Gemischen aus dem mindestens einen Dien und dem mindestens einen Alkylacrylat, als Komponente A11,(a) gegebenenfalls mindestens einem polyfunktionellen, vernetzend wirkenden Monomeren, als Komponente A12, und(a) gegebenenfalls mindestens einem weiteren copolymerisierbaren Monomeren, als Komponente A13,wobei das teilchenförmige Emulsionspolymerisat zusätzlich einen Kern aufgebaut aus mindestens einem vinylaromatischen Monomeren und gegebenenfalls weiteren Monomeren aufweisen kann;(a) einer Pfropfauflage A2 aufgebaut aus(a) mindestens einem vinylaromatischen Monomeren A21, und/oder(a) mindestes einem polaren copolymerisierbaren Comonomeren ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Acrylnitril, Methacrylnitril, Estern der (Meth)acrylsäure mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen im Alkylrest, Maleinsäureanhydrid und dessen Imiden, (Meth)acrylamid und Vinylalkylethern mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen im Alkylrest, als Komponente A22,dadurch gekennzeichnet, dass das teilchenförmige Emulsionspolymerisat A1 mindestens eine Fraktion agglomerierter Teilchen aufweist, wobei die Fraktion agglomerierter Teilchen F eine Uneinheitlichkeit Uvon < 0,35 aufweist und die Differenz zwischen der maximalen Teilchengröße der Fraktion nicht agglomerierter Teilchen und der minimalen Teilchengröße der mindestens einen Fraktion agglomerierter Teilchen > 100 nm beträgtdurch(i) Polymerisieren der Monomeren A11 und gegebenenfalls A12 und A13 in wässriger Emulsion zu einem teilchenförmigen Kautschuk (Substratkautschuk),(ii) Agglomeration des in einer Emulsion vorliegenden teilchenförmigen Kautschuks mittels mindestens einem teilchenförmigen Agglolatex AL,wobei der Agglolatex AL eine definierte Uneinheitlichkeit U≤ 0,65 aufweist und ein teilchenförmiges Copolymer ist, aufgebaut aus(al) einem oder mehreren hydrophoben Monomeren (AL1) der allgemeinen Formel IworinRH oder CHbedeutet, undRC- bis C-Alkyl bedeutet;und(al) einem oder mehreren hydrophilen Monomeren (AL) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Acrylsäure, Methacrylsäure, Itaconsäure, Crotonsäure, Acrylamid, Methacrylamid, Itaconamid, Crotonamid, N-Methylolmethacrylamid und N-Vinylpyrrolidon;(al3) gegebenenfalls weiteren mit (AL1) und (AL2) copolymerisierbaren Monomeren (AL3);zu einem agglomerierten teilchenförmigen Emulsionspolymerisat, und nachfolgend(iii) Polymerisieren der Monomeren A21 und A22 der Pfropfauflage in wässriger Emulsion in Gegenwart des agglomerierten teilchenförmigen Emulsionspolymerisats.
Patent DE-102005025994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine und Ansteuersystem hierzu
Inventor: REHM LOTHAR DIPL -ING
IPC: F02N11/08
Filed: 2005-06-07
Granted: 2019-07-04
Abstract: Ansteuersystem für eine elektrische Maschine (1), mit einer Steuereinheit (3) und einer von dieser unabhängigen Überwachungseinheit (4), wobei eine Datenleitung (12) vorgesehen ist, über welche die Überwachungseinheit (4) den Steuerbefehl für einen Reset an die Steuereinheit (3) weitergeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (3) mit zwei Datenkommunikationsbausteinen (5, 6) verbunden ist, wobei- der erste Datenkommunikationsbaustein (5) Funktionsbotschaften weiterleitet und durch die Überwachungseinheit (4) deaktivierbar ist, und- der zweite Datenkommunikationsbaustein (6) Daten zum Umprogrammieren der Steuereinheit (3) und/oder der Überwachungseinheit (4) weiterleiten kann.
Patent DE-102005030364-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Röntgenbildfolge sowie ein Röntgenbildaufnahmesystem
Inventor: BOESE JAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-06-29
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Röntgenbildfolge, mit den Schritten:  a) Einstellen der Röntgenbildaufnahme-Parameter an einem Röntgengerät,  b) Aufnehmen (10) zumindest eines Röntgenbilds mit einem abzubildenden Objekt anhand der eingestellten Röntgenbildaufnahme-Parameter,  c) Unterziehen des zumindest einen aufgenommenen Röntgenbilds einer automatischen Computer-Objekterkennung (12) mit einem Computersystem und  Ermittlung zumindest einer Größe betreffend die Qualität der Abbildung des Objekts, und  Ermittlung durch das Computersystem, ob und wo in der Umgebung des Objekts Strukturen in dem zumindest einen Röntgenbild abgebildet sind, welche die Erkennbarkeit des Objekts beeinträchtigen,  d) Ermitteln einer automatischen Anpassung zumindest eines der Röntgenbildaufnahme-Parameter auf Grund der ermittelten Größe und Änderung der Einstellungen des Röntgengeräts (14) unter Einbeziehung der Umgebung des Objekts (16), und  e) Aufnehmen (10) zumindest eines weiteren Röntgenbilds mit diesem Röntgengerät.
Patent DE-102005034468-B4 (DE)
Title: Tragstruktur eines Kraftfahrzeug-Vorderteiles
Inventor: AVERDIEK REINHARD
IPC: B62D25/08
Filed: 2005-07-23
Granted: 2009-06-04
Abstract: Tragstruktur eines bugseitig an den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges angrenzenden Fahrzeug-Vorderteilbereiches, umfassend eine das Vorderteil von dem Fahrgastraum trennende, jeweils mit den seitlichen A-Säulen (2) fest verbundene, nach vorne, insbesondere in dem an die A-Säulen (2) jeweils angrenzenden Bereich konvex gewölbte Stirnwand (1), mit der Stirnwand (1) verbundene, untere Längsträger (3), Seitenschweller (5) mit einer Querverbindung über je einen unteren Querträger (6) mit den jeweils benachbarten unteren Längsträgern (3), seitliche, an die jeweilige A-Säule (2) angebundene obere Längsträger (4) sowie jeweils eine von unten hinten nach oben vorne geneigte, unten mit jeweils einer A-Säule (2) verbundene und oben an dem jeweils zugeordneten seitlichen oberen Längsträger (4) angebundene seitliche erste Verstärkungsstrebe (8) als Aufprallschutz für ein sich bei einem Fahrzeugfrontalaufprall in etwa einer Geradeausfahrstellung befindliches Vorderrad, wobei  – etwa auf der Höhe der Vorderradachse jeweils eine horizontal quer verlaufende, seitliche zweite Verstärkungsstrebe (7) als Aufprallschutz für ein sich bei einem Fahrzeugfrontalaufprall...
Patent DE-102005046334-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/12
Filed: 2005-09-28
Granted: 2013-08-22
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem um eine Drehachse drehbaren Eingangsteil und einem relativ zu diesem verdrehbaren Ausgangsteil, wobei zwischen Eingangsteil und Ausgangsteil eine diese drehelastisch miteinander kuppelnde Federeinrichtung und wenigstens eine Reibeinrichtung, die zumindest ein axial verspanntes, ringartiges Element umfasst, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das ringartige Element aus einem tellerfederartigen, ringförmigen Energiespeicher besteht, der als Träger dient für beidseits desselben aufgebrachtes Reibmaterial, wobei das ringartige Element axial zwischen zwei vom Eingangsteil oder Ausgangsteil getragenen Reibflächen verspannt ist, so dass die Reibflächen mit dem Reibmaterial in Reibkontakt stehen und das ringartige Reibelement weiterhin Antriebsbereiche zur Verdrehung desselben aufweist, die von dem anderen der Teile bei einer Rotation von Eingangsteil und Ausgangsteil antreibbar sind.
Patent DE-102005046779-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Übermittlung von Störungsmeldungen in Informations- und Kommunikationseinrichtungen über eine Fernwartungseinrichtung
Inventor: BUESCHGEN KLAUS
IPC: H04L69/40
Filed: 2005-09-29
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
für eine
Informations- und/oder Kommunikationseinrichtung (IKE, FS), die über eine
Fernwartungseinrichtung (FWE) zur Erbringung von Service-Leistungen
durch eine Service-Stelle (SeS) verfügt, wobei  – Störungen und/oder
Fehler selbständig
in der Einrichtung (FWE) erfasst werden,  – aus den erfassten Störungen und/oder
Fehlern eine Störungsmeldung
(SM) selbständig
generiert wird, und  – die
Störungsmeldung
(SM) mit Hilfe der Fernwartungseinrichtung (FWE) an die Service-Stelle
(SeS) gesendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Störungsmeldung
(SM) eine Prioritäts-Zuordnung
der Störung
(S) in Bezug auf die Wichtigkeit der Störung (S) für die Einrichtung (FS, IKE)
enthält.
Patent DE-102005049253-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Ablassventil für einen Tieftemperaturtank
Inventor: SACHS CHRISTIAN
IPC: F16K31/64
Filed: 2005-10-14
Granted: 2012-11-15
Abstract: Tieftemperaturventil, das einem Tieftemperaturtank (10) zugeordnet ist, der eine Isolierungslage umfasst, zum Steuern eines Durchflussmediums aus dem Tank, wobei das Ventil umfasst: einen Ventilkörper (32); eine Ventilplatte (34), die in dem Ventilkörper positioniert ist; ein Ventilsitzelement (36), das in dem Ventilkörper benachbart der Ventilplatte positioniert ist und einen Durchflusskanal (38) dazwischen definiert; dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil eine Feder (40), die an der Ventilplatte und dem Ventilkörper befestigt ist, wobei die Feder eine Federvorspannung besitzt, die die Ventilplatte gegen den Ventilsitz drückt, um den Durchflusskanal zu schließen; und ein Heizelement (44) umfasst, das neben der Ventilplatte positioniert ist, wobei das Heizelement erhitzt wird, um zu bewirken, dass sich das Heizelement ausdehnt und die Ventilplatte von dem Ventilsitz weg gegen die Vorspannung der Feder bewegt, um den Durchflusskanal zu öffnen; und dass das Ventil innerhalb der Isolierungslage positioniert ist, so dass nur Drähte...
Patent DE-102006001798-B4 (DE)
Title: Luftausströmer und Belüftungssystem mit einem Luftausströmer
Inventor: KLINGLER DIETRICH DIPL -ING
IPC: F24F13/14
Filed: 2006-01-12
Granted: 2018-05-09
Abstract: Luftausströmer (1), insbesondere für ein Belüftungssystem eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Luftführungskanal (2), der strömungsausgangsseitig zur Einstellung eines Ablenkwinkels (α1, α2) mindestens zwei Luftleitelemente (3.1 bis 3.2, 3.4 bis 3.7) umfasst, die zumindest bereichsweise asynchron bewegbar sind.