baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118660-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Heckfenster
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (22), mittels dessen mindestens ein Verdeckelement zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Freigabestellung und eine Heckscheibe (18), die bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils über einen Heckscheibenlenker (32) mit dem Verdeckgestänge (22) verbunden ist, zwischen einer angehobenen Durchsichtsstellung und einer abgesenkten, in einem Ablageraum (20) angeordneten Ablagestellung verstellbar sind, sowie eine Detektionseinrichtung, die beim Verstellen der Heckscheibe (18) aus der Durchsichtsstellung in Richtung der Ablagestellung einen Störkörper (37) in dem Ablageraum (20) erkennt und die mit einer Steuereinrichtung (42) des Verdecks zusammenwirkt. Die Heckscheibe (18) ist Bestandteil der Detektionseinrichtung.
Patent DE-102014119609-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung und deren Verwendung zur Halterung eines Fahrzeugelements
Inventor: KOLLOVIEH ALEXANDR
IPC: B62D65/18
Filed: 2014-12-23
Abstract: Positionierungsvorrichtung (10; 60) aufweisend ein entlang seiner Längsachse (13) verschiebbares Achselement (12), eine lösbare Klemmeinrichtung (14), mittels welcher das Achselement (12) arretierbar ist, wobei das Achselement (12) bei gelöster Klemmeinrichtung (14) entlang seiner Längsachse zumindest abschnittsweise stufenlos verschiebbar ist, die Klemmeinrichtung (14) einen mit einem Schlitz (18) versehenen Klemmkörper (16) aufweist, welcher einen Längsabschnitt des Achselements (12) umgreift, durch den Schlitz (18) voneinander beabstandete Klemmkörperteile (17a, 17b) mittels einer Schraubverbindung (20) miteinander verbunden sind und der Schlitz (18) durch Betätigen der Schraubverbindung (20) verengbar und hierdurch das Achselement (12) klemmbar ist, sowie Verwendung der Positionierungsvorrichtung (10; 60) zur Halterung eines Fahrzeugelements (82).
Patent DE-102014209731-A1 (DE)
Title: Lenkung und Kraftfahrzeug
Inventor: ASSMANN BIRGER
IPC: B62D1/20
Filed: 2014-05-22
Abstract: Es wird eine Lenkung (11) für ein Kraftfahrzeug (10) beansprucht. Die Lenkung (11) umfasst ein Gelenklager (12) und eine an dem Gelenklager (12) befestigbare oder befestigte Welle (13). Das Gelenklager (12) umfasst einen Gabelkopf (14) und einen gelenkig mit dem Gabelkopf (14) verbundenen Gegengabelkopf (18). Der Gabelkopf (14) weist dabei einen im Wesentlichen quer zu einer Längsachse (35) angeordneten Fuß (36) und zwei mit dem Fuß (11) verbundene, im Wesentlichen längs zu der Längsachse (35) und sich gegenüber angeordnete Stege (31) auf. Der Fuß (36) umfasst eine Längsöffnung (17) mit einer Querschnittskontur (37) zur Aufnahme der Welle (13). Die Welle (13) weist eine mit der Querschnittskontur (37) korrespondierende Außenkontur (38) auf. Erfindungsgemäß sind die Querschnittskontur (37) der Längsöffnung (17) und die Außenkontur (38) der Welle (13) in der Weise korrespondierend ausgeformt, die Welle (13) in einer einzigen Drehposition um die Längsachse (35) in der Längsöffnung (17) aufzunehmen.
Patent DE-102014211226-A1 (DE)
Title: Photoelektrische umwandlungseinrichtung und verfahren zum herstellen einer photoelektrischen umwandlungseinrichtung
Inventor: WATANABE TAKANORI
IPC: H01L29/36
Filed: 2014-06-12
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel ist eine photoelektrische Umwandlungseinrichtung mit einem photoelektrischen Umwandlungsabschnitt und einem Transferabschnitt. Der Transferabschnitt transferiert Ladungen des photoelektrischen Umwand lungsabschnitts. Der photoelektrische Umwandlungsabschnitt enthält erste und zweite Halbleiterbereiche eines ersten Ladungsträgertyps. Ladungen, die durch die photoelektrische Umwandlung erzeugt werden, werden in den ersten und zweiten Halbleiterbereichen akkumuliert. Gemäß der Struktur der ersten und zweiten Halbleiterbereiche des Ausführungsbeispiels oder dem Verfahren zum Herstellen von ihnen kann die Transfereffizienz von Ladungen verbessert werden, während die Sensitivität des photoelektrischen Umwandlungsabschnitts verbessert wird.
Patent DE-102014211674-A1 (DE)
Title: Halteelement für ein Beschlagteil eines Treibstangenbeschlages
Inventor: NIEHUES STEFAN
IPC: E05C9/22
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein Halteelement (6) für ein Beschlagteil (2) eines Treibstangenbeschlags hat eine lösbar mit einem Grundkörper (11) verbundene Positioniereinrichtung (13). Die Positioniereinrichtung (13) weist einen ersten Abstandhalter (14) zur Abstützung an Seitenwänden (5) der Beschlagnut (3) und einen zweiten Abstandhalter (15) zur Beabstandung eines Treibstangenabschnitts (10) von einer Stulpschiene (9) des Beschlagteils (2) auf. Durch einfaches Auswechseln der Positioniereinrichtung (13) lässt sich das Halteelement (6) für verschiedene Beschlagteile (2) und Beschlagnuten (3) anpassen.
Patent DE-102014212419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Angriffswegs in einem Systemmodell undComputerlesbares Speichermedium
Inventor: SALFER MARTIN
IPC: G06F21/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung eines Angriffswegs (40) in einem Systemmodell (1) eines Hardware- und/oder Softwaresystems aufgezeigt, wobei das Systemmodell (1) mehrere Knoten (10), die jeweils eine Komponente des Hardware- und/oder Softwaresystems darstellen, und mehrere Kanten (30), die jeweils zwei Knoten (10) oder mehr als zwei Knoten (10) miteinander verbinden und jeweils eine Kommunikationsverbindung zwischen den Komponenten repräsentieren, umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Speichern einer Datenstruktur, die geeignet ist, das Systemmodell darzustellen, Initialisieren des Systemmodells, Durchlaufen aller Knoten (10) in einer Breitensuche ausgehend von vorbestimmten Knoten (Zielknoten) (20) der Knoten (10), Ermitteln und Speichern der Distanz von dem jeweiligen Knoten (10) zu jedem Zielknoten (20) für jeden Knoten (10), und Berechnen der kürzesten Distanz von einem für einen Angreifer zugänglichen Knoten (Einstiegsknoten) (15) der Knoten (10) zu einem der Zielknoten (20), insbesondere mittels eines A*-Algorithmus.
Patent DE-102014217420-A1 (DE)
Title: Karosserie-Frontkonstruktion
Inventor: YAMAZAKI TSUYOSHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-09-01
Abstract: [Zu lösendes Problem] Effiziente Abfederung einer auf die Fahrzeugfront aufgebrachten Stoßlast und dadurch Erhöhung der Sicherheit. [Lösung] Ein aus Harz geformter linker Seitendämpfer 40 ist zwischen einem linken Seitenkotflügel 10 und einem linken Scheinwerferhalter 14 befestigt und über einem linken Scheinwerfer 30 an diesem fixiert. Ein erstes Befestigungsteil 50 zur Befestigung des linken Seitendämpfers 40 an dem linken Scheinwerfer 30 weist einen vorstehenden Abschnitt 51 und einen konkaven Abschnitt 52 auf und ein Stufenabschnitt 53 ist an der Grenze zwischen den beiden geformt. Der konkave Abschnitt 52 ist mit Löchern 54 und 55 geformt, so dass die unteren Randabschnitte der Löcher neben dem Stufenabschnitt 53 liegen. Die Bodenfläche 51B des ersten Befestigungsteils 50 und die Oberseite 32C einer Abstützung 32 des linken Scheinwerfers 30 sind durch eine Schraube 80 so befestigt, dass sie miteinander in Berührung stehen.
Patent DE-102014218822-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungsgerät mit Niederdruckkreislauf für eine Kraftmaschine
Inventor: NAKAMURA TAKEHIDE
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein EGR-Gerät mit Niederdruckkreislauf für eine Kraftmaschine (1) hat einen EGR-Kanal (17), um zu ermöglichen, dass ein Teil eines aus einer Brennkammer (16) ausgelassenen Abgases als ein EGR-Gas zu der Brennkammer (16) zurückkehrt, und ein EGR-Ventil (18) zum Regulieren einer Strömung des EGR-Gases in dem EGR-Kanal (17). Dieser Kanal hat einen Einlass (17b), der mit einem Abgaskanal (5) stromabwärts von einer Turbine (9) verbunden ist, und einen Auslass (17a), der mit einem Einlasskanal stromaufwärts von einem Verdichter (8) verbunden ist. In dem Einlasskanal ist ein Einlassumgehungskanal (41) vorgesehen, um einen stromaufwärtigen Abschnitt und einen stromabwärtigen Teil von dem Verdichter (8) zu verbinden. Ein ABV (42) ist in dem Kanal (41) vorgesehen. Um das in dem ABV (42) verbliebene EGR-Gas zu beseitigen, ist ein Ende des Restgasbeseitigungskanals (91) mit dem Einlasskanal stromabwärts von einem Drosselventil (21) verbunden, und das andere Ende desselben Kanals ist mit dem ABV (42) verbunden.
Patent DE-102014220344-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Dieselmotor sowie Dieselmotor und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug nebst Verfahren zum Betrieb eines Dieselmotors
Inventor: HEINIG KLAUS-PETER
IPC: F02P19/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (7) für einen Dieselmotor (1) mit Direkteinspritzung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Der Zylinderkopf (7) umfasst einen Grundkörper (8), welcher wenigstens eine Öffnung (9) für ein Einspritzventil (11) sowie mindestens einen Aufnahmebereich (10) für eine Glühkerze (13) besitzt. Erfindungsgemäß ist ein dem Aufnahmebereich (10) angeordneten Einsatz (14) angeordnet, welcher zur zumindest teilweisen Aufnahme der Glühkerze (13) vorgesehen ist. Dabei ist der Einsatz (14) derart gegenüber dem Grundkörper (8) relativ verlagerbar, dass ein zumindest teilweise durch den Grundkörper (8) begrenzbares Volumen eines Brennraums (12) des Dieselmotors (1) und somit dessen Verdichtungsverhältnis (V1) veränderbar ist. Weiterhin ist die Erfindung auf einen Dieselmotor (1) sowie ein entsprechend ausgestattetes Fahrzeug nebst Verfahren zum Betrieb eines solchen Dieselmotors (1) gerichtet.
Patent DE-102014221180-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
IPC: F16K31/44
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1), mit einem Ventilgehäuse (2), das wenigstens drei Anschlussöffnungen (3–5) aufweist, die in jeweils eine Kammer (16–18) der Ventileinrichtung (1) münden, mit zwei voneinander beabstandet angeordneten Dichtscheibeneinheiten (14, 15), die jeweils zwischen zwei benachbarten Kammern (16, 17, 18) liegen und eine feststehende Dichtscheibe (19, 20) und mindestens eine verdrehbare Dichtscheibe (21–24) aufweisen, wobei die verdrehbare Dichtscheiben (21–24) und die feststehenden Dichtscheiben (19, 20) jeder Dichtscheibeneinheit (14, 15) jeweils mindestens eine Durchströmungsöffnung (31, 32) aufweisen, um in zumindest einer Überlappungsstellung der Durchströmungsöffnungen (31, 32) einen Durchströmungsquerschnitt zwischen den jeweils benachbarten Kammern (16–18) freizugeben, und mit einer Betätigungswelle (26), die mit den verdrehbaren Dichtscheiben (21–24) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102014225689-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit Ringraumerweiterung und Schaufel
Inventor: MALZACHER FRANZ
IPC: F01D9/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Offenbart ist eine Strömungsmaschine, mit einem Stator, mit einem um eine Drehachse rotierbaren Rotor, und mit einem Ringraum zum Führen eines Primärstroms, der eine statorseitige Seitenwand und eine rotorseitige Seitenwand hat und in dem zumindest ein Schaufelgitter mit einer Vielzahl von Schaufeln angeordnet ist, wobei abweichend von einer idealaerodynamischen Ringraumkontur stromaufwärts von den Schaufeln eine radiale Ringraumerweiterung beginnt, die sich stromabwärts bis zu einem hinteren Bereich des Schaufelgitters erstreckt, der der idealaerodynamischen Ringraumkontur folgt, sowie eine Schaufel für eine derartige Strömungsmaschine.
Patent DE-102015000442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung oder Deaktivierung von mindestens einem Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeuges
Inventor: WIESEL URS
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung oder Deaktivierung von mindestens einem Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeuges. Bei dem Verfahren wird die Umgebung des Fahrzeuges (1) auf WLAN-Teilnehmer detektiert, wobei in Abhängigkeit von den detektierten WLAN-Teilnehmern darauf geschlossen wird, ob sich das Fahrzeug (1) in einem innerstädtischen oder außenstädtischen Gebiet befindet und infolge des ermittelten Gebietes mindestens ein Fahrerassistenzsystem (9, 11, 13) je nach dessen Zulässigkeit in dem Gebiet aktiviert oder deaktiviert.
Patent DE-102015000913-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Laserbearbeitung eines humanen Auges
Inventor: MARTIN PETER
IPC: A61N5/067
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Laserbearbeitung eines humanen Auges umfasst eine Quelle gepulster Laserstrahlung und eine Steuereinrichtung, um einen Fokus der Laserstrahlung in Raum und Zeit zum Erzeugen einer Schnittfigur zu steuern. Die Schnittfigur definiert einen kornealen Flap, einen ersten Hilfskanal und einen zweiten Hilfskanal. Der korneale Flap hängt in einem Scharnierbereich mit angrenzendem Korneagewebe zusammen und weist eine durch einen Bettschnitt von angrenzendem Korneagewebe abgetrennte Flap-Unterseite auf. Der erste Hilfskanal erstreckt sich ausgehend von dem Scharnierbereich zu einer äußeren Augenoberfläche und ist zum Ableiten bei der Erzeugung des Bettschnitts entstehender Gase ausgebildet. Der zweite Hilfskanal erstreckt sich entlang eines Rands des Bettschnitts, ist mit dem ersten Hilfskanal verbunden und erstreckt sich jenseits des Scharnierbereichs. Die Steuereinrichtung ist zum Erzeugen des zweiten Hilfskanals zeitlich vor dem Bettschnitt eingerichtet.
Patent DE-102015002663-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kostengünstigen Schneiden von Profilen in Fahrzeugreifen
Inventor: PINGEL ULRICH
IPC: B29D30/68
Filed: 2015-03-02
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Nachschneiden des Reifenprofils eines nachschneidbaren Fahrzeugreifens bei der das zu bearbeitende Fahrzeugrad am Fahrzeug verbleibt, mit den folgenden Merkmalen: a) die Fahrzeugachse mit dem zu bearbeitenden Fahrzeugrad wird auf beiden Seiten von zwei Antriebswalzen (15) in Umdrehung versetzt, wobei das Fahrzeugrad an einer Scan-Einheit 4 und einer Schneid-Einheit vorbei geführt wird, b) die Scan-Einheit (4) misst die Profiltiefe quer und im Umfang mittels optischer Ultraschall- oder Radarverfahren zur 3D Abbildung des gesamten Profils eine Fahrzeugrads c) die Schneid-Einheit (3) weist eine Antriebseinheit (9) für einen Schneidkopf, bestehend aus einem Werkzeugwechselmagazin mit mehreren Werkzeugen (18), auf, die durch Drehung in die Arbeitsposition gebracht werden.
Patent DE-102015003003-A1 (DE)
Title: Alkalische photoelektrochemische Zelle
Inventor: HOCH SASCHA
IPC: H01L31/076
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine photoelektrochemische Zelle (PEC) für die lichtgetriebene Herstellung von Wasserstoff und Sauerstoff aus einem wässrigen Medium im basischen Milieu. Ferner befasst sie sich mit der Herstellung der Photoelektrode der photoelektrochemischen Zelle sowie mit einem Verfahren zur lichtgetriebenen Herstellung von Wasserstoff und Sauerstoff unter Verwendung der photoelektrochemischen Zelle. Es ist Aufgabe der Erfindung eine PEC anzugeben, die bei alkalischen Bedingungen arbeitet und deswegen auf Edelmetall-Katalysatoren verzichten kann, die eine hohe Lichtausbeute erzielt, und die trotz der alkalischen Bedingungen dauerfest ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine photoelektrochemische Zelle, deren Photoelektrode einen besonderen Schichtaufbau aufweist.
Patent DE-102015007504-A1 (DE)
Title: Dipolförmige Strahleranordnung
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: H01Q21/26
Filed: 2015-06-11
Abstract: Eine verbesserte dipolförmige Strahleranordnung zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – es ist für die zumindest eine Polarisationsebene (P1, P2) ein zweites Zwei-Leitungs-System (21.1b; 21.2b) vorgesehen, – das zweite Zwei-Leitungs-Speisesystem (21.1b; 21.2b) umfasst ebenfalls eine Speisung mittels einer Signalleitung (27.1b; 27.2b) und mittels einer Masseleitung (25.1b; 25.2b), – das zweite Zwei-Leitungs-Speisesystem (21.1b; 21.2b) ist gegenüber dem ersten Zwei-Leitungs-Speisesystem (21.1a; 21.2a) bezogen auf die beiden Strahlerhälften (7.1a, 7.1b; 7.2a, 7.2b) derart vorgesehen, dass die zugehörige zweite Signalleitung (27.1b; 27.2b) mit der ersten Strahlerhälfte (11.1a; 11.2a) und dass die zugehörige Masseleitung (25.1b; 25.2b) mit der zugehörigen zweiten Strahler- oder Trägerhälfte (7.1b, 11.1b; 7.2b, 11.2b) galvanisch oder kapazitiv gekoppelt ist.
Patent DE-102015010651-A1 (DE)
Title: Korb für Spargeltopf
Inventor: BAIER WALTER PROF DR
IPC: A47J36/20
Filed: 2015-08-14
Abstract: Spargeltöpfe zum Kochen von Spargeln bestehen aus einem äußeren Topf und einem in diesen einzusetzenden wasserdurchlässigen Korb zur senkrechten Aufnahme der Spargelstangen. Oben ist der Korb offen sowie mit einem Henkel versehen, und unten ist er mit einem Boden abgeschlossen. Bei handelsüblichen Spargeltöpfen sind Seitenwand und Boden unlösbar miteinander verbunden. Nach Herausnahme des Korbs aus dem äußeren Topf besteht deshalb das Problem, daß der Korb zur Entnahme der fertig gekochten Spargel gekippt werden muß. Aufgabe der Erfindung ist die Lösung dieses Problems. Erfindungsgemäß erhält der Korb einen Boden, der zur Entnahme der fertig gekochten Spargel geöffnet werden kann.
Patent DE-102015011733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Enteisung der vor und hinter den Fahrzeugrädern befindlichen Straßenfläche, als Anfahrhilfe für Kraftfahrzeuge bei Schnee-oder Eisglätte.
Inventor: STRITZ BENJAMIN
IPC: E01H10/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Bei plötzlich auftretender Schnee- oder Eisglatte bleiben viele Fahrzeuge stehen und es entstehen Staus, da der direkte Kontakt zwischen Reifen und Fahrbahn durch Schnee oder Eis verhindert wird. Um den Schnee oder das Eis zu schmelzen, wird per Knopfdruck eine Enteisungsflüssigkeit vor- und hinter die Räder gesprüht. Die Vorrichtung eignet sich, um sein Fahrzeug ohne größeren Aufwand innerhalb von wenigen Sekunden wider zum an- und weiterfahren zu bringen.
Patent DE-102015012309-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einer Verkehrsumgebung
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) in einer Verkehrsumgebung (3), wobei aus einer fahrzeugexternen Sendeeinrichtung (8, 12) ein Funksignal (11), das Ausgabedaten (13) zum Festlegen einer akustischen, ein in der Verkehrsumgebung (3) befindliches Objekt (2) betreffenden Nachricht (15) enthält, empfangen wird und in Abhängigkeit von den Ausgabedaten (13) ein Hinweissignal (18) ermittelt wird und das Hinweissignal (18) in dem Kraftfahrzeug (1) akustisch wiedergegeben wird. Die Erfindung sieht vor, dass das Funksignal (11) auch Positionsdaten (14) des Objekts (2) enthält, in Abhängigkeit von den Positionsdaten (14) eine Relativposition (21) des Objekts (2) zu dem Kraftfahrzeug (1) ermittelt wird und das Hinweissignal (18) in dem Kraftfahrzeug (1) akustisch derart mittels einer gerichteten Audiowiedergabe (22) wiedergegeben wird, dass das Hinweissignal (18) von der Relativposition (21) her auf einen Benutzer (7) in dem Kraftfahrzeug (1) trifft.
Patent DE-102015013350-A1 (DE)
Title: Lenkflugkörper und Verfahren zum Herstellen eines Lenkflugkörpers
Inventor: WAGNER DIETER
IPC: F42B15/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkflugkörper (1) umfassend eine Trägerstruktur (2), wobei an der Trägerstruktur (2) ein Suchkopf (4) und/oder ein Gefechtskopf (3) und/oder ein Sensormodul und/oder eine Elektronik (5) und/oder ein Antriebs- und Lenkmodul (6) angebracht ist, wobei alle Zwischenräume der Trägerstruktur (2) vollständig mit einem Füllmaterial (10) aufgefüllt sind.
Patent DE-102015014938-A1 (DE)
Title: Tankmulde für ein Fahrzeug
Inventor: MOST FELIX
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankmulde (1) für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Wasserstofftank, mit einem Anschlussstutzen (3) und einem Fenster (4) einer Infrarot-Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und einer Betankungsanlage während der Betankung. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Fenster (4) zumindest an seiner äußeren Oberfläche (8) hydrophobe Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102015015443-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Gehäuse zur Prüfung eines Wellendichtrings und Verfahren zur Prüfung eines Systems
Inventor: HÜTTINGER ALEXANDER
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Vorrichtung mit Gehäuse zur Prüfung eines Wellendichtrings und Verfahren zur Prüfung eines Systems, wobei ein Wellenzapfen formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei ein Wellendichtring im Gehäuse aufgenommen ist und eine Dichtlippe des Wellendichtrings den Wellenzapfen, insbesondere einen als Lauffläche bearbeiteten und/oder einen fein bearbeiteten, insbesondere eine hohe Rundlaufgenauigkeit aufweisenden Oberflächenabschnitt des Wellenzapfens, berührt, wobei ein zumindest teilweise vom Gehäuse und vom Wellendichtring begrenzter Innenraum zumindest teilweise mit Öl befüllt ist.
Patent DE-102015100690-A1 (DE)
Title: Wischmopp-Flüssigkeits-Abstreifvorrichtung und Verfahren zum Abstreifen von Flüssigkeit von einem länglichen Wischmopp
Inventor: FISCHER ARNOLD
IPC: A47L13/14
Filed: 2015-01-19
Abstract: Eine erfindungsgemäße Wischmopp-Flüssigkeits-Abstreifvorrichtung zum Abstreifen von Flüssigkeit von einem länglichen Wischmopp mit zwei breiteren Längsseiten und mit zwei schmaleren Querseiten, umfasst ein erstes längliches Element (4) und ein davon beabstandet angeordnetes zweites längliches Element (18), die aufeinander zu weisende Flächen (6, 20) aufweisen; wobei das erste und das zweite längliche Element (4, 18) in einem Abstand von 10 bis 20 cm voneinander beabstandet angeordnet sind; und wenigstens vier Flüssigkeits-Abstreifstreben (28), die jeweils zwischen einer Höhenposition unterhalb der Oberseite des ersten länglichen Elements (4) und einer Höhenposition unterhalb der Oberseite des zweiten länglichen Elements (18) verlaufen, sodass die darüber liegenden Bereiche der aufeinander zu weisenden Flächen (6, 20) Anschlags-Flächen für die Längsseiten des Wischmopps bilden; wobei wenigstens eines des ersten und zweiten länglichen Elements (4, 18) eine Einrichtung zum Haltern oder zum Aufsetzen auf ein Behältnis aufweisen.
Patent DE-102015102430-A1 (DE)
Title: Autonom und kooperativ gesteuertes Energieeinspeisen in einem virtuellen Kraftwerk
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: H02J3/38
Filed: 2015-02-20
Abstract: Vorrichtung (100) zum Einspeisen von Energie in ein Energieversorgungsnetz (106), wobei die Vorrichtung (100) zum Zusammenwirken mit anderen Vorrichtungen (100) in einem Virtuellen Kraftwerk (150) ausgebildet ist und eine Energieerzeugungseinrichtung (102) zum Erzeugen von Energie sowie eine Steuereinrichtung (104) aufweist, die eingerichtet ist, eine Zeit-Menge-Charakteristik von mittels der Energieerzeugungseinrichtung (102) in das Energieversorgungsnetz (106) eingespeister Energie autonom von und kooperierend mit anderen Vorrichtungen (100) zum Einspeisen von Energie in das Energieversorgungsnetz (106) zu steuern.
Patent DE-102015104848-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C15/08
Filed: 2015-03-30
Abstract: Haushaltgerät (1) und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgerätes (1) umfassend einen beheizbaren Behandlungsraum (2) mit einer den Behandlungsraum (2) begrenzenden Wandung (3). Dabei ist dem Behandlungsraum (2) ist eine Wasserkühleinrichtung (4) zugeordnet, welche einen mit einem Fluid (5) durchströmbaren Kühlabschnitt (6) aufweist, der abschnittsweise in Wirkverbindung zu der Wandung (3) des Behandlungsraumes (2) steht. Die Wandung (3) des Behandlungsraumes (2) wird mit der Wasserkühleinrichtung (4) gekühlt.