baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105677-U1 (DE)
Title: Geschäumte haftungsoptimierte Polymerzusammensetzung und Haftverbund damit
IPC: B29C48/15
Filed: 2018-10-04
Abstract: Polymerzusammensetzung (1), umfassend wenigstens folgende Komponenten:- ein erstes Polymermaterial (2),ausgewählt auseinem aromatischen und / oder teilaromatischen und / oder aliphatischen und / oder teilaliphatischen und / oder cycloaliphatischen Oligomeren oder Polymeren oder Block-Copolymeren oder Random-Copolymeren,und / odereinem chemisch modifizierten aromatischen und / oder teilaromatischen und / oder aliphatischen und / oder teilaliphatischen und / oder cycloaliphatischen Oligomeren oder Polymeren oder Block-Copolymeren oder Random-Copolymeren,und / odereinem Blend aus Oligomeren und / oder Polymeren und / oder Block-Copolymeren und / oder Random-Copolymeren,mit einem MFR-Wert gemäß DIN ISO 1130 von 3 bis 200 g / 10min [160 °C / 2,16 kg] und einem Schmelzpunkt nach DIN EN ISO 11357-1 von 60 bis 150 °C und / oder einer Glasübergangstemperatur kleiner 150 °C,- ein zweites Polymermaterial (3),das unterschiedlich zum ersten Polymermaterial (2) ist, unddas einen MFI-Wert gemäß DIN EN ISO 1133 von < 200 g / 10 min (190 °C / 2,16 kg) und von < 3 g / 10 min (160 °C, 2,16 kg) aufweist,das ein amorphes und / oder mikrokristallines und / oder teilkristallines und / oder flüssigkristallines thermoplastisches Homopolymer und / oder Copolymer und / oder Block-Copolymer und / oder Random-Copolymer ist,das in seiner Ausgangsform vorliegt und / oder durch eine Pfropfungsreaktion und / oder durch eine Additionsreaktion und / oder durch eine Kondensationsreaktion mit mindestens einer funktionellen Gruppe modifiziert ist, und das optional eine Mischung und / oder ein Blend mehrerer Polymere ist,ausgewählt aus der Gruppe, umfassendPolyamid,Polyvinylchlorid,styrolbasiertes Polymer,Polyurethan,Polyolefin,Elastomer, Insbesondere Kautschuk,Polyvinylbutyral,Polyimid und / oder Polyetherimid und / oder Polyamidimid und / oder einem thermoplastischen Polyimid,Polyetheretherketon,Polyketon,Polyetherketon,Polyetherketonketon,Polyaryletherketon,Polyphenylensulfid,Polyester,Biopolymer und / oder einem Polymer aus nachwachsenden Rohstoffen, lonomer,Polycarbonat,Acrylat,Acetat,Ethylen-Vinylakohol-Copolymer,Acetal,Polysulfon,Polyether, insbesondere Polyphenylenoxid,Polyphenylensulfid,flüssigkristallines Polymer,und Fluorpolymer,- ein Schaumbildungsmittel (4),welches wenigstens zwei verschiedene Bestandteile umfasst,und- wenigstens ein Additiv (5).
Patent DE-202019000846-U1 (DE)
Title: Extraktionsvorrichtung
IPC: B01D11/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Extraktionsvorrichtung zum Extrahieren zumindest einer Komponente aus einem Extraktionsgut (10), wobei die Extraktionsvorrichtung (1) umfasst:
 einen drehbar gelagerten Rotationskolben (2) zur Aufnahme eines Lösungsmittels (3),
 ein Heizbad (4) zum Erhitzen und Verdampfen des in dem Rotationskolben (2) aufgenommenen Lösungsmittels (3),
 einen Kondensator (8) zum Wiederverflüssigen des verdampften Lösungsmittels (3),
 eine Extraktionskammer (9) zur Aufnahme des Extraktionsguts (10) und des wiederverflüssigten Lösungsmittels (3) und
 eine Entnahmeleitung (12) zur Entnahme des wiederverflüssigten Lösungsmittels (3) mit der darin gelösten zumindest einen Komponente des Extraktionsguts (10) aus der Extraktionskammer (9).
Patent DE-202019101204-U1 (DE)
Title: Bedienstand
IPC: E02F9/16
Filed: 2019-03-04
Abstract: Bedienstand, insbesondere für eine Bodenbearbeitungsmaschine, wie zum Beispiel Bodenverdichter, umfassend einen Bedienstandbodenbereich (30) und wenigstens ein im Bedienstandbodenbereich (30) vorgesehenes Bodenfenster (32, 34), wobei das Bodenfenster (32, 34) am Bedienstandbodenbereich (30) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbar getragen ist.
Patent DE-202019103001-U1 (DE)
Title: EC-Motor zum sensorlosen Kommutieren
IPC: H02P6/18
Filed: 2019-05-28
Abstract: Einsträngiger EC-Motor mit einem Wicklungsstrang mit zwei Wicklungsanschlüssen umfassend eine Stromregelvorrichtung im Wicklungsstrang zwischen den Wicklungsanschlüssen, wobei die Stromregelung ausgelegt ist, den Wicklungsstrom des einsträngigen EC-Motors während einer ersten Kommutierungsphase mit einem positiven Stromfluss und einer zweiten Kommutierungsphase mit einem negativen Stromfluss jeweils auf einen konstanten Betrag zu regeln, wobei zur Ermittlung des Kommutierungszeitpunktes ein Betrag der mittleren Ausgangsspannung u w (t) des Stromreglers verwendet wird.
Patent DE-202019103103-U1 (DE)
Title: Walzenbrecher
IPC: B02C4/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Walzenbrecher mit mindestens einer in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch angetriebenen Walze (1), oder Zweiwalzenbrecher mit in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch gegenläufig angetriebenen Walzen (1), deren Mittellängsachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei auf dem Mantel (2) jeder Walze (1) Brechzähne (3) oder andere Brechmittel wie Schweißraupen angeordnet sind, die über den Mantel (2) vorragen, wobei jeweils zwischen dem freien Ende jedes Brechzahnes (3) oder jeder Schweißraupe einer Walze (1) und dem diesem gegenüberliegenden Mantel (2) der anderen Walze (1) oder der gegenüberliegenden Brechwand ein geringer Spalt ausgebildet ist, der den Brechspalt bildet und die maximale Korngröße bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (1) oder die Walzen (1) unterschiedliche Bereiche (5,6,) zur Erzeugung von unterschiedlichen Zielkorngrößen aufweisen, wobei die Bereiche (5,6) über den Verlauf der Länge der Walze (1) aufeinander folgend angeordnet sind.
Patent DE-202019103864-U1 (DE)
Title: Geburtshilfehalteeinrichtung für einen Kreißsaal
IPC: A61G15/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Geburtshilfehalteeinrichtung (1) für eine Geburtshilfevorrichtung (50), wie insbesondere einen Gebärstuhl (51) oder einen Gebärhocker (52), eine Gebärwanne (53) oder ein Gebärbett (54),
 umfassend eine Befestigungseinrichtung (2) und wenigstens einen daran schwenkbar aufgenommenen Tragarm (3) mit wenigstens einem Achsteil (4) und wenigstens einem Tragteil (5) und eine Feststelleinrichtung (6), um den Tragarm (3) in wenigstens einer Feststellposition (7) festzustellen, und einen Betätigungsmechanismus (8), um die Feststelleinrichtung (6) zu betätigen, und wenigstens eine an dem Tragarm (3) befestigbare Halteeinrichtung (9), um einer Gebärenden eine Haltemöglichkeit zur Verfügung zu stellen, wobei das Achsteil (4) des Tragarms (3) schwenkbar an der Befestigungseinrichtung (2) aufgenommen ist, um den Tragarm (3) zu verschwenken,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Betätigungsmechanismus (8) wenigstens ein durch einen hohlen Abschnitt (10) des Achsteils (4) durchgeführtes Übertragungselement (11) umfasst.
Patent DE-202019104546-U1 (DE)
Title: Setzwerkzeug für Bohrkonsole
IPC: F24D19/02
Filed: 2019-08-19
Abstract: Setzwerkzeug (1) für eine Bohrkonsole, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Aufnahmeform (13) für die Bohrkonsole und eine Aufnahme (5) für einen Bohrhammer aufweist, wobei die Aufnahmeform (13) aus einem zylindrischen Kopf (12) mit einer konischen Bohrung (9) besteht.
Patent DE-202020001458-U1 (DE)
Title: Flaschenaufsatz für Trinkflaschen jeglicher Art, als Schutz vor Fremdkörpern
IPC: B65D47/06
Filed: 2020-04-08
Abstract: Flaschenaufsatz für Trinkflaschen jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zum Aufsetzen auf den Flaschenhals Silikonlippen besitzt welche zur Fixierung dienen
Patent DE-202020003448-U1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement zur Aufnahme eines Bandlappens eines Türbandes
IPC: E05D7/04
Filed: 2020-08-11
Abstract: Bandaufnahmeelement zur Aufnahme eines Bandlappens eines Türbandes, mit einem mittels Verstellspindeln (11, 21) verstellbaren Klemmblock mit einer Trägerplatte (30) und zumindest einer Klemmplatte (31) zur Aufnahme des Türbandes, wobei die Klemmplatte mittels Klemmschrauben (32), die in Durchgangsgewinde in der Trägerplatte (30) eingreifen, an der Trägerplatte (30) befestigt ist, wobei die Verstellspindeln (11, 21) zwischen einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2) um ihre Achse drehbar angeordnet sind und mit Außengewinden (210) in der Trägerplatte (30) angeordnete Durchgangsgewinde durchgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Erstreckung der Außengewinde (210) der Verstellspindeln (11, 21) kürzer ist, als der Abstand zwischen der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2).
Patent DE-202020101235-U1 (DE)
Title: Lamellen-Luftklappe
IPC: F24F13/15
Filed: 2020-03-05
Abstract: Luftklappe mit einem Hohlkörper (1), in dem mindestens zwei rechteckige Platten (2) schwenkbar mit mindestens einer Dichtung (3) an mindestens einer der Längsstirnflächen (4) der Platten (2) so angeordnet sind, dass die Drehachsen (5) aller Platten (2) gegenseitig parallel sind und dass diese Platten (2) mit Hilfe des Mechanismus (6) so zusammenarbeiten, dass in einer der Arbeitspositionen das Paar der benachbarten Platten (2) einen Schlitz (7) bildet, gekennzeichnet dadurch, dass jede von dem Paar der Längsstirnflächen (4) benachbarter Platten (2), die in einer der Arbeitspositionen einen Schlitz (7) bilden, mindestens von einem Drittel (bevorzugt mindestens von einer Hälfte) durch einen Teil (8) des Mantels (9) von mindestens einem allgemeinen Zylinder (10) gebildet wird, der zur Rotationsebene der Platten (2) senkrecht ist, die in Beziehung zu der Platte (2) konvex ist, zu der sie gehört, wenn der Krümmungsradius jeder dieser Teile (8) des Mantels (9) an jedem Punkt größer ist als die Dicke (11) der jeweiligen Platte (2) und gleichzeitig kleiner als der Abstand (12) der Drehachse (5) der jeweiligen Platte (2) von der Drehachse der benachbarten Platte (2), mit der die jeweilige Platte in der geschlossenen Arbeitsposition einen Schlitz (7) bildet.
Patent DE-202020102943-U1 (DE)
Title: Werkzeugloses Anzugselement und zugehöriger Verbindungsbeschlag
IPC: F16B12/46
Filed: 2020-05-22
Abstract: Anzugselement (1) zum werkzeuglosen Anziehen eines Spannbolzens (2), aufweisend ein zylindrisches, topfförmiges Gehäuse (3) mit einer Topföffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Topföffnung (4) gegenüberliegenden Stirnseite (10) des Gehäuses (3) mindestens eine Handhabe (11) um eine rechtwinklig zur Mittelachse (8) des Gehäuses (3) verlaufende Achse (12) schwenkbar zwischen einer vom Gehäuse (3) abstehenden, hochgeklappten Stellung und einer an der Stirnseite (10) anliegenden, heruntergeklappten Endstellung gelagert ist.
Patent DE-202020103176-U1 (DE)
Title: Gewebeschleifeinrichtung mit Einfrierfunktion
IPC: G01N1/28
Filed: 2020-06-03
Abstract: Gewebeschleifeinrichtung mit Einfrierfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - eine Kühlkammer, auf der ein öffenbarer und schließbarer Deckel vorgesehen ist,
 - eine Kühlvorrichtung zum Bereitstellen einer Kühlquelle für die Kühlkammer,
 - eine Schleifmaschine, die einen Adapter und einen Pendelbewegungsmechanismus umfasst, wobei der Pendelbewegungsmechanismus den Adapter in hin- und hergehende Schwingung versetzt, wobei der Adapter in einem Innenraum der Kühlkammer und der Pendelbewegungsmechanismus außerhalb der Kühlkammer angeordnet ist.
Patent DE-202020106940-U1 (DE)
Title: Verbesserter kulinarischer Schneebesen
IPC: A47J43/28
Filed: 2020-12-02
Abstract: Kulinarischer Schneebesen mit einem länglichen Profil, das eine Längsachse definiert und ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist, umfassend einen Griffabschnitt und einen Einwirkungsabschnitt, wobei der Einwirkungsabschnitt eine Vielzahl von Drahtschlaufen umfasst, und wobei jede Drahtschlaufe ein asymmetrisches Profil aufweist und einen oberen länglichen Beinabschnitt und einen unteren Fußabschnitt umfasst, und wobei jede Drahtschlaufe ein Gewebeelement aufweist, das sich über ein Drahtsegment des unteren Fußabschnitts erstreckt.
Patent DE-202022000652-U1 (DE)
Title: Walze zur Befestigung eines Plattenguts und Bebilderungsvorrichtung
IPC: B41M1/04
Filed: 2022-03-16
Abstract: Walze (1) zur Befestigung eines Plattenguts, umfassend:
 ein Walzenkörper (9), wobei das Plattengut auf einer Außenoberfläche (3) des Walzenkörpers (9) anordenbar und festlegbar ist;
 mindestens eine Unterdruckeinheit (15), wobei die mindestens eine Unterdruckeinheit (15) ausgelegt ist, einen Unterdruck an der Außenoberfläche (3) zu erzeugen, um das Plattengut an der Außenoberfläche (3) zu halten;
 wobei die mindestens eine Unterdruckeinheit (15) mit einer Druckluftquelle verbindbar ist, um durch Druckluft von der Druckluftquelle den Unterdruck zu erzeugen.
Patent DE-202022001412-U1 (DE)
Title: Gebinde von Behältern, insbesondere Flaschen, Dosen oder ähnlichem
IPC: B65D71/02
Filed: 2022-06-21
Abstract: Gebinde, das aus einer unteren Schale (2) und einer oberen Schale (3) aus biologisch abbaubarem Material zusammengesetzt ist, die in ihrem Inneren Behälter (1) umschließen, zusammengehalten von einem bandförmigen Element (4), das ebenso aus einem biologisch abbaubaren Material beschaffen ist und das Ensemble zusammendrückt.
Patent DE-202022001971-U1 (DE)
Title: Atemschutzmasken mit Erkennung der Tragedauer, Haltbarkeit
IPC: A41D13/11
Filed: 2022-09-06
Abstract: Atemschutzmasken nach FFP1, FFP2, FFP3, Wechselfilter, OP Masken, Medizinische Masken, und sonstige Masken, nachfolgend nur Masken genannt, welche sich nach dem öffnen einer Verpackung aktivieren und eine Kennzeichnung innerhalb einer gewissen Zeit sich verfärbt, entfärbt, kenntlich machen durch den Kontakt mit der Umgebungsluft.
Patent DE-202022106099-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung
IPC: B05B11/00
Filed: 2022-10-29
Abstract: Sprühvorrichtung, mit
 einem Behälter (1), der einen Aufnahmeraum (11) umgibt,
 einer Luftpumpe (2), die im Behälter (1) angeordnet ist, sich in den Aufnahmeraum (11) erstreckt und selektiv Luft in den Aufnahmeraum (11) pumpen kann,
 einem Außenzylinder (3), der an die Luftpumpe (2) gesteckt ist, wobei zwischen der Luftpumpe (2) und dem Außenzylinder (3) ein Kanal (31) gebildet ist, und wobei das obere Ende des Kanals (31) in der vertikalen Richtung mit dem Aufnahmeraum (11) in Verbindung steht, einer Düse (4), die am Behälter angeordnet ist und an einem Ende mit der Außenluft in Verbindung steht,
 einem Wasserauslassrohr (5), das im Behälter (1) angeordnet ist, sich in den Aufnahmeraum (11) erstreckt und mit der Düse (4) verbunden ist, und
 einer Steueranordnung (6), die in dem Behälter (1) angeordnet ist und die Verbindung zwischen dem Wasserauslassrohr (5) und der Düse (4) selektiv steuern kann.
Patent DE-202022107104-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Eis, Eisbrei/Eispartikeln, Schnee, Hydraten, Kaltwasser oder deren Kombinationen bzw. Mischung/Suspension in einem geschlossenen Prozess
IPC: F25C1/00
Filed: 2022-12-20
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Eis, Eisbrei/Eispartikeln, Schnee, Hydraten, Kaltwasser oder deren Kombinationen bzw. Mischung/Suspension, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens einen Apparat (3) aufweist, der mindestens eine erste Zuführung für einen unter Druck stehenden ersten Stoffstrom (1) eines Kältemittels eines Kältemittelkreislaufes (A) und mindestens eine zweite Zuführung für einen unter Druck stehenden zweiten Stoffstrom (2) eines Kälteträgers eines Kälteträgerkreislaufes (B) und/oder mindestens einen Nebenstoffstrom (2N1, 2N2) mit/aus einem Kälteträger in Form von Eis, Eisbrei/Eispartikeln, Schnee, Hydraten, Kaltwasser oder deren Kombinationen bzw. Mischung/Suspension aufweist, dass der Apparat (3) mindestens eine Kammer aufweist, in welcher der erste und der zweite Stoffstrom (1, 2) zusammenführbar, entspannbar und abkühlbar sind und dass sich an den Apparat (3) ein Behälter (4) mit Speicherfunktion und zur Phasentrennung des ersten und zweiten Stoffstroms (1, 2) anschließt, dass der Behälter (4) einen ersten Ausgang für das Kältemittel und mindestens einen weiteren Ausgang für den Kälteträger aufweist.
Patent DE-202023103172-U1 (DE)
Title: Entwicklungskartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2023-06-09
Abstract: Entwicklungskartusche, die lösbar in einem Bilderzeugungsgerät installiert ist, umfasst:
 ein Gehäuse, das einen Entwickleraufnahmeabschnitt hat, der einen Entwickler aufnehmen kann;
 eine Entwicklungsrolle, die sich um eine erste Drehachse drehen kann, die sich in einer ersten Richtung erstreckt, wobei in einer zweiten Richtung, die die erste Richtung schneidet,
 die Entwicklungsrolle an der vorderen Endseite des Gehäuses angeordnet ist;
 ein Antriebszahnrad, das an einer ersten Seite des Gehäuses in der ersten Richtung liegt;
 einen Griff, der in der zweiten Richtung an der hinteren Endseite des Gehäuses gegenüber der vorderen Endseite liegt;
 einen Chip, der einen elektrischen Kontakt enthält, der in der ersten Richtung auf der ersten Seite des Gehäuses liegt;
 ein Rührer, der sich um eine zweite Drehachse drehen kann, die sich in der ersten Richtung erstreckt;
 ein elektrisches Übertragungsmetallblech, das einen ersten elektrischen Kontaktabschnitt, der elektrisch mit dem Bilderzeugungsgerät kontaktiert werden kann, und einen zweiten elektrischen Kontaktabschnitt, der elektrisch mit dem elektrischen Kontakt kontaktiert werden kann, hat;
 dadurch gekennzeichnet, dass es auch ein erfasstes Element umfasst, das erfasste Element einen Kraftaufnahmeabschnitt, einen erfassten Abschnitt und einen Pleuelstangenabschnitt enthält, wobei der Kraftaufnahmeabschnitt auf der ersten Seite liegt, der erfasste Abschnitt auf der zweiten Seite des Gehäuses gegenüber der ersten Seite in der ersten Richtung liegt,
 wobei sich der Pleuelstangenabschnitt von der ersten Seite zu der zweiten Seite des Gehäuses erstreckt, und den Kraftaufnahmeabschnitt und den erfassten Abschnitt verbindet, wobei in der zweiten Richtung der erste elektrische Kontaktabschnitt zwischen der ersten Drehachse und der zweiten Drehachse liegt, und der Chip zwischen der zweiten Drehachse und dem Griff liegt.
Patent DE-212007000009-U1 (DE)
Title: Punktschweisselektrode und Punktschweisszange mit einer solchen Elektrode
IPC: B23K11/11
Filed: 2007-02-02
Abstract: Elektrode
(5) zum Punktschweißen von
Blechen (33, 34) unter Einsatz eines Bandes (6) zum Schutz der Elektrode
(5), mit einem Grundkörper
(19) mit einem Elektrodenschaft (20) zur Anordnung in einer Elektrodenaufnahme
(4) und mit einer Fläche
(18), welche während
des Schweißvorganges
mit den Blechen (33, 34) in Kontakt tritt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontaktfläche
(18) länglich
ausgebildet und exzentrisch angeordnet ist.
Patent DE-212011100217-U1 (DE)
Title: LED-Modul und -Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S6/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: LED-Modul mit: einer Substratplatte, die zum Ableiten von Wärme konfiguriert ist; mindestens einer reflektierenden Schale, die zusammen mit der Substratplatte als integrierter Körper ausgebildet ist; einer Isolierschicht und einer Schaltungsschicht, die auf die Substratplatte ausschließlich des Bereichs der reflektierenden Schale laminiert sind, wobei die Isolierschicht entlang der Außenfläche der reflektierenden Schale nach oben verläuft, um die reflektierende Schale von der Schaltungsschicht zu trennen; und einem Chip, der am Boden der reflektierenden Schale angeordnet ist und über Bondungsleitungen elektrisch mit der Schaltungsschicht verbunden ist.
Patent DE-212012000039-U1 (DE)
Title: Laserprojektor
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-08-07
Abstract: Linien-Projektor mit einem Projektionselement (12) zur Linien-Projektion und mit einem Stromversorgungs- und Steuersystem (18), dadurch gekennzeichnet, dass eine Korrektureinheit (14) sowie ein Positionssensor (16) zum Positionsausgleich wenigstens einer projizierten Linie (30a, 30b) in Bezug auf wenigstens eine vorgegebene Koordinaten-Achse (Y, Z) vorgesehen sind.
Patent DE-212014000199-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Kombi-Handwerkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Multifunktions-Kombi-Handwerkzeug mit zwei Hebeln, wobei jeder Hebel je eine Backe, einen Schenkel und einen Griff hat, und wobei die einander zugewandten Backenoberflächen mit Schneiden versehen sind, der Schenkel eines Hebels mit einer Bohrung versehen ist und auf dem Schenkel des anderen Hebels eine Achse unbeweglich befestigt ist, die mit der Bohrung im Schenkel des ersten Hebels eine Gelenkverbindung bildet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schneiden der Backen eines oder beider Hebel(s) jeweils mit einem oder mehreren Ausschnitten versehen sind und  dass jeder der Ausschnitte gegenüber der Schneide der anderen Backe liegt und mit einer Schneide versehen ist, wobei der Schleifwinkel dieser Schneiden der Ausschnitte größer als der Schleifwinkel der Schneiden der Backen ist.
Patent DE-212018000079-U1 (DE)
Title: Tragbare Folienaufbringungsvorrichtung
IPC: B29C63/02
Filed: 2018-09-14
Abstract: Eine tragbare Folienaufbringungsvorrichtung, aufweisend:
 eine Basis, wobei eine Positionierstation und eine Folienklebestation auf zwei Seiten der Basis angeordnet sind,
 eine Positionieraufnahme, wobei die Positionieraufnahme an einem Ende der Positionierstation angeordnet ist und konfiguriert ist, um eine Position eines elektrischen Gerätes zu verriegeln,
 einen Folienhalter, wobei der Folienhalter an einem Ende der Folienklebestation angeordnet ist und konfiguriert ist, um eine Position einer Folie zu verriegeln,
 eine Transportvorrichtung, wobei die Transportvorrichtung konfiguriert ist, um die Positionieraufnahme zwischen der Positionierstation und der Folienklebestation hin und her zu verschieben, um das elektronische Gerät auf eine Membran abzustimmen, und
 eine Folienablösevorrichtung, wobei die Folienablösevorrichtung an einem Ende der Folienklebestation angeordnet ist und konfiguriert ist, um eine Ablöseschicht von der Membran zu trennen.
Patent DE-212018000134-U1 (DE)
Title: Magnetische Batterieabdeckung für ein Hörgerät
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Batterieabdeckung für ein Hörgerät, die Batterieabdeckung aufweisend:
 mindestens zwei Abdeckungs-Halte-Elemente, die ausgebildet sind, magnetisch mit mindestens zwei entsprechenden Batteriefach-Halte-Elementen zu kooperieren, um die Batterieabdeckung magnetisch am Batteriefach zu halten, um einen Batteriehohlraum zwischen der Batterieabdeckung und dem Batteriefach zu definieren,
 wobei die Abdeckungs-Halte-Elemente am Batteriehohlraum so positioniert sind, dass die Batterieabdeckung magnetisch in eine bevorzugte Position relativ zum Batteriefach gedrängt wird, und
 wobei zumindest eines der Abdeckungs-Halte-Elemente und Batteriefach-Halte-Elemente einen Permanentmagneten umfasst.
Patent DE-212021000032-U1 (DE)
Title: Eine elastische Faserdehnungsvorrichtung mit bequemer Einstellung der Spannungskraft
IPC: D01B9/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Eine elastische Faserdehnungsvorrichtung mit bequemer Einstellung der Spannungskraft, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bodenplatte (1) umfasst, wobei eine Seite der Oberseite der Bodenplatte (1) fest mit einer vertikalen Platte (2) verbunden ist, wobei die die Oberseite einer Seite der vertikalen Platte (2) fest mit einer Querplatte (3) verbunden ist, wobei der innere Teil der Querplatte (3) mit einem Begrenzungsloch (4) versehen ist, wobei eine Begrenzungsstange (5) im inneren Teil des Begrenzungslochs (4) festgeklemmt ist, wobei eine Gleitnut (6) oben auf der Bodenplatte (1) und auf einer Seite der vertikalen Platte (2) angeordnet ist, wobei ein erster Gleitblock (7) verschiebbar mit dem inneren Teil der Gleitnut (6) verbunden ist, wobei ein elastischer Teil (8) fest zwischen einer Seite des ersten Gleitblocks (7) und einer Seite der Innenwand der Gleitnut (6) verbunden ist, wobei die Oberseite des ersten Gleitblocks (7) mit einem Klemmloch (9) versehen ist.
Patent AT-2816-U2 (AT)
Title: Werbeträger mit einer aufblasbaren hülle und mit einem drucklufterzeuger
IPC: G09F15/00
Filed: 1998-11-19
Abstract: Werbeträger mit einer aufblasbaren Hülle (1) und mit einem Drucklufterzeuger (4). Dabei ist an der einer Auflagefläche zugewandten Seite der Hülle (1) an dieser eine ein großes Gewicht aufweisende Sockelplatte (2) vorgesehen und befindet sich der Drucklufterzeuger (4) innerhalb der aufblasbaren Hülle (1).