baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012017954-B3 (DE)
Title: Belt height adjusting device fixedly connected to support structure of shoulder adjustment back frame of commercial vehicle seat, has fixing device that prevents downward direction movement of lever during upward movement of lever
Inventor: KROENCKE REINER
IPC: B60R22/26
Filed: 2012-09-12
Granted: 2013-09-05
Abstract: The device has a rotationally movable strap return element that is connected with lever which is pivotally connected with a support structure (1) of vehicle seat. The lever is pivoted relative to the support structure by a fixing device, so as to automatically prevent downward direction movement of the lever during upward movement of the lever. The freewheel corners of pawl are spring loaded at the freewheel curve of toothed segment. The pawl is driven following the upward movement of the lever performed at predetermined angle positions.
Patent DE-102013012088-B3 (DE)
Title: Load compartment cover for motor vehicle e.g. motor car, has cover element held in rest position by spring element for providing passage aperture in closed position and pivoted for engagement with passage aperture in open position
Inventor: WEISSMANN ROGER
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-07-22
Granted: 2014-06-18
Abstract: The cover (10) has a first longitudinal edge secured at a winding shaft while a second longitudinal edge is arranged near loading space access position of the main portion. A passage aperture (21) is provided near the loading space access position. A cover element (25) is held in a rest position by a spring element for providing the passage aperture in closed position and is pivoted for engagement with the passage aperture in open position. The pivotal axis (26) of the cover element is arranged at edge of the passage aperture near the loading space access position.
Patent DE-102013219120-B3 (DE)
Title: Ermittlung von schichtspezifischen Zusatzdaten bei der Aufnahme von Magnetresonanzdaten für mehrere, simultan aufzunehmende Schichten
Inventor: PORTER DAVID ANDREW
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-09-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten mit einer Magnetresonanzeinrichtung (14) unter Verwendung einer Magnetresonanzsequenz, die aufweist: – eine erste Teilsequenz (1), in der mehrere simultan aufzunehmende Schichten betreffende Magnetresonanzsignale gemessen werden, aus welchen durch einen Aufschlüsselungsalgorithmus Magnetresonanzdaten für die einzelnen Schichten errechnet werden, und – eine zweite Teilsequenz (2') zur Ermittlung von zur Auswertung und/oder Bewertung der Magnetresonanzdaten zu nutzenden, eine niedrigere räumliche Auflösung als die Magnetresonanzdaten aufweisenden Zusatzdaten, in der Hochfrequenzpulse und Auslesevorgänge durch zeitlichen Versatz innerhalb eines einzigen Messvorgangs, in dem eine einzige zusammenhängende Anregezeitdauer mit den Hochfrequenzpulsen und eine einzige zusammenhängende Auslesedauer mit den Auslesevorgängen aufeinander folgen, schichtspezifisch erfolgen, so dass unmittelbar für jede Schicht getrennte Zusatzdaten ermittelt werden.
Patent DE-102014110204-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURZ HANNES
IPC: B62D1/184
Filed: 2014-07-21
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, welche einen Führungskasten (2) zur Aufnahme einer Lenkspindel (10) und eine Konsole (6) zum verstellbaren Halten des Führungskastens (2) am Chassis des Kraftfahrzeugs aufweist, umfassend zumindest ein von einer Klemmachse (5) durchdrungenes Druckstück (3) zum Festlegen des Führungskastens (2) bezüglich der Konsole (6), welches auf einer äußeren Seite einer ersten Seitenwange (60) der Konsole (6) angeordnet ist, wobei das Druckstück (3) zumindest einen Dom (30), welcher sich durch zumindest ein Langloch (64, 65) der ersten Seitenwange (60) erstreckt, zur Erzeugung einer kraftschlüssigen Verbindung mit dem Führungskasten (2) aufweist.
Patent DE-102014207490-B3 (DE)
Title: Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung und Anzeigevorrichtung mit einem solchen Brillenglas
Inventor: LINDIG KARSTEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-04-17
Granted: 2015-07-02
Abstract: Es wird ein Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung (1), mit einem eine Vorderseite (11) und eine Rückseite (14) aufweisenden Brillenglas (3), wobei die Vorderseite (11) und/oder die Rückseite (14) gekrümmt sind/ist, und mit einem Einkoppelabschnitt (19) und einem Auskoppelabschnitt (13), bereitgestellt, wobei das Brillenglas einen Lichtführungskanal (20) aufweist, der dazu geeignet ist, Lichtbündel (9) von Pixeln des erzeugten Bildes, die über den Einkoppelabschnitt (19) des Brillenglases in das Brillenglas (3) eingekoppelt sind, im Brillenglas (3) bis zum Auskoppelabschnitt (13) zu führen, um sie über den Auskoppelabschnitt (13) aus dem Brillenglas (3) auszukoppeln, wobei der Auskoppelabschnitt (13) zumindest zwei nebeneinander angeordnete Umlenkflächen (15) aufweist, die die Lichtbündel (9) zur Auskopplung in Richtung zur Rückseite (14) hin reflektieren, und wobei die Umlenkflächen (15) jeweils als schaltbare Schicht ausgebildet sind, die in einen ersten und einen zweiten Zustand schaltbar ist, wobei die Reflektivität der schaltbaren Schichten im ersten Zustand höher ist als im zweiten Zustand.
Patent DE-102014217246-B3 (DE)
Title: Stabilisierungsanordnung für ein Neigefahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: SIMON MARC
IPC: B62K5/10
Filed: 2014-08-29
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisierungsanordnung (15) für ein Neigefahrwerk (2) eines schienenungebundenen Fahrzeugs (1), umfassend einen mit jeweils einer Aufhängungsseite (6, 7) einer mehrspurigen Fahrwerksachse (y) des Neigefahrwerks (2) koppelbaren Waagebalken (9) sowie wenigstens ein passives Stabilisierungsmittel (16), welches einerseits mit dem Waagebalken (9) verbunden ist und andererseits dazu vorgesehen ist, um gegen einen Rahmen oder Aufbau (8) des Fahrzeugs (1) abgestützt zu werden, wobei das Stabilisierungsmittel (16) dazu ausgebildet ist, eine einem aus einer Neigung des Fahrzeugs (1) resultierenden Kippmoment (R1, R2) gegenüber entgegengesetzte Reaktionskraft bereitzustellen, wobei ein zwischen freien Enden (12, 13) des Waagebalkens (9) gelegenes Drehlager (14), derart mit dem Rahmen oder Aufbau (8) des Fahrzeugs (1) verbindbar ist, dass der Waagebalken (9) um eine sich in Längsrichtung (x) des Fahrzeugs (1) erstreckende stationäre Drehachse (x1) des Drehlagers (14) herum drehbar ist, wobei das Stabilisierungsmittel (16) als Drehfederelement im Bereich des Drehlagers (14) angeordnet ist und gegenüber dem Rahmen oder Aufbau (8) des Fahrzeugs (1) abstützbar ist. Vorgeschlagen wird, dass das Stabilisierungsmittel (16) als Drehstabstabilisator ausgebildet ist, dessen Mittelabschnitt (17) sich am Aufbau (8) abstützt und dessen abgewinkelte Endabschnitte (18, 19) endseitig mit jeweils einer Seite des Waagebalkens (9) gelenkig verbunden sind.
Patent DE-102015010549-B3 (DE)
Title: Außenbordmotor der Brennkraftmaschinen-Hubkolbenbauart
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-08-13
Granted: 2016-12-29
Abstract: Dieser Außenbordmotor der Brennkraftmaschinen Hubkolbenbauart, umfasst ein Kurbelwellensystem mit einer in einem Maschinengehäuse der Brennkraftmaschine aufrecht stehenden Kurbelwelle, die an einem oberen Endbereich ein Schwungrad aufweist, welches Schwungrad mit einer Abdeckung verkleidet ist, die besagtes Schwungrad von einer Oberseite der Brennkraftmaschine ausgehend weitreichend umgibt.  Zur Optimierung des Außenbordmotors verfügt das Kurbelwellensystem über zwei parallele Kurbelwellen, die an ihren oberen Endbereichen jeweils mit Schwungrädern versehen sind, wobei die Schwungräder in axialer Richtung der Kurbelwellen betrachtet versetzt zueinander angeordnet sind und sich nach Art von Kreissegmenten überlappen und dass die Abdeckung beide Schwungräder über einen wesentlichen Bereich umhüllt und an Schwenkachsen der Schwungräder in Lage gehalten wird.
Patent DE-102015110369-B3 (DE)
Title: Flugzeugsitz mit Sitz-Liegefunktion
Inventor: MEINDLHUMER DANIEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-06-26
Granted: 2016-11-24
Abstract: Flugzeugsitz mit einer Trägerstruktur (22), einer ersten Sitzfläche (26) und einem ersten Rückenteil (30), das an seinem unteren Bereich schwenkbar an der Trägerstruktur (22) angebracht ist. In einer ersten Position des ersten Rückenteils (30) erlaubt der Sitz ein aufrechtes Sitzen einer Person. Das erste Rückenteil (30) ist derart herunterklappbar, dass es in einer zweiten Position horizontal über der ersten Sitzfläche (26) verläuft. Die Rückseite des ersten Rückenteils (30) bildet eine zweite Sitzfläche (38). Zwischen der Trägerstruktur (22) und dem ersten Rückenteil ist ein zweites Rückenteil ausklappbar oder entfaltbar angeordnet, sodass der Sitz (20) in der zweiten Position des ersten Rückenteils (30) einen Liegesitz für die Person bildet.
Patent DE-102015210846-B3 (DE)
Title: Dichtelement für einen elektrischen Steckverbinder
Inventor: ZORLU KOEKSAL
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-06-12
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement zur Abdichtung eines in ein Gegensteckelement (400) entlang einer Einsteckrichtung (500) einsteckbaren Steckelements (450) eines elektrischen Steckverbinders (600) mit einem Grundkörper (110). Der Grundkörper (110) umfasst wenigstens eine Dichtlippe (200), die sich auf einer Stirnfläche (112) des Grundkörpers (110) entlang einer Dichtstrecke (515) erstreckt, wobei die Dichtstrecke (515) insbesondere im Wesentlichen quer zur Einsteckrichtung (500) verläuft. Die wenigstens eine Dichtlippe (200) ragt in einer sich im Wesentlichen senkrecht zur Einsteckrichtung (500) erstreckenden Dichtrichtung (520) mit einer ersten Länge L1 vom Grundkörper (110) ab. Um zu verhindern, dass die wenigstens eine Dichtlippe (200) beim Demontieren des Gegensteckelements am Grundkörper kleben bleibt und so die Dichtwirkung bei einem erneuten Einsteckvorgang des Gegensteckelements beeinträchtigt wird, ist dabei vorgesehen, dass der Grundkörper (110) auf der Stirnfläche (112) entlang der Dichtstrecke (515) eine Mehrzahl von Stützabschnitten (300) umfasst. Dabei ist in jedem Stützabschnitt (300) entlang der Einsteckrichtung (500) betrachtet vor und/oder hinter der wenigstens einen Dichtlippe (200) wenigstens eine in der Dichtrichtung (520) vom Grundkörper (110) abragende Rippe (320) ausgebildet, wobei die Rippen (320) aus einem anderen Material gebildet sind als die wenigstens eine Dichtlippe (200).
Patent DE-102016012025-B3 (DE)
Title: Kniehebel-Schließeinheit einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine
Inventor: LECHNER ANDREAS
IPC: B29C45/66
Filed: 2016-10-11
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kniehebel-Schließeinheit (1) einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine, umfassend eine Stirnplatte (2) und einen relativ zur Stirnplatte (2) beweglich in eine Schließrichtung (x) angeordneten Kreuzkopf (3), wobei an der Stirnplatte (2) mindestens zwei Hebel (4) gelenkig gelagert sind, wobei die mindestens zwei Hebel (4) gelenkig jeweils mit mindestens einer Lasche (5) verbunden sind, die am Kreuzkopf (3) gelenkig gelagert sind, und wobei der Kreuzkopf (3) mit mindestens einer Linearlagerung (6) versehen ist, mit der er relativ zur Stirnplatte (2) in Schließrichtung (x) verschieblich gelagert ist. Um die Linearlagerung sehr leichtgängig zu gestalten und den Schmierbedarf zu reduzieren, sieht die Erfindung vor, dass die Linearlagerung (6) als Wälzlagerung ausgebildet ist.
Patent DE-102017129951-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur ophthalmologischen Blickfixierung für Patienten mit beliebiger Sehschärfe
Inventor: SPAHR HENDRIK
IPC: A61B3/10
Filed: 2017-12-14
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ein Fixierlicht aussendende Vorrichtung, wobei das Fixierlicht von einem Beobachterauge angepeilt werden kann, um die Blickrichtung des Auges zu fixieren. Die Fixierlicht-Vorrichtung umfasst ein Hohlzylinder-Axicon mit einer optischen Achse, eine Punktlichtquelle für sichtbares Licht, wobei die Punktlichtquelle auf der optischen Achse vor dem Hohlzylinder-Axicon angeordnet ist, eine Linse, die auf der optischen Achse hinter dem Hohlzylinder-Axicon angeordnet ist, und eine Kernlichtblende, die zwischen der Punktlichtquelle und dem Hohlzylinder-Axicon angeordnet ist. Die Anordnung der Punktlichtquelle und des Hohlzylinder-Axicons bestimmt die Lage einer Fokusstrecke, und ein Punkt aus dem Mittenbereich der Fokusstrecke liegt in der vorderen Brennebene der Linse.
Patent DE-102017218801-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselementes oder Sicherheitsdokumentes
Inventor: STEWART ROBERT
IPC: G02B27/22
Filed: 2017-10-20
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus mehreren jeweils stabförmig ausgebildeten Mikrolinsen, wobei jeweils orthogonal zu ihrer Stablänge aneinandergereihte Mikrolinsen ein Linsenraster ausbilden, wobei mehrere der Linsenraster jeweils als eine Rechteckfläche ausgebildet sind, wobei mehrere jeweils in einer Rechteckfläche ausgebildete Linsenraster jeweils in mindestens einer Zeile und/oder in mindestens einer Spalte angeordnet sind, wobei benachbart angeordnete Linsenraster jeweils in unterschiedlicher Orientierung angeordnet sind.
Patent DE-102018003230-B3 (DE)
Title: Überlastungsschutz für einen Windgenerator
Inventor: SPRENGER RUDOLF
IPC: H02P3/12
Filed: 2018-04-21
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überlastungsschutz für einen Windgenerator (1), bei dem dessen Statorwicklungen über einen Dreiphasen-Brückengleichrichter (2) mittels eines von der Temperatur der Statorwicklungen gesteuerten Bimetallschalters (3) kurzgeschlossen werden, sobald diese Temperatur einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-102018211124-B3 (DE)
Title: Anordnung mit einem Gehäuse und einer darin auf einem Gehäuseboden angeordneten Leistungselektronikschaltung
Inventor: BIRDEANU MIRCEA
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-07-05
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Gehäuse (1) und einer darin auf einem Gehäuseboden (2) angeordneten Leistungselektronikschaltung (5, 6, 7), wobei zumindest in dem Gehäuseboden (2) ein Hohlraum mit zum Gehäuseäußeren führenden Anschlüssen (9, 10) zum Zu- und Abführen einer Kühlflüssigkeit ausgebildet ist, wobei auf der dem Hohlraum abgewandten Seite des Gehäusebodens (2) Kühlschlangen (11) ausgebildet sind, die von der Kühlflüssigkeit durchströmt werden können, und wobei in dem Gehäuse (1) ein durch einen Elektromotor (14) angetriebener Ventilator (12; 13) derart angeordnet ist, dass dessen Luftstrom durch die Kühlschlangen (11) gekühlt wird und anschließend die Leistungselektronikschaltung (5, 6,7) entwärmt.
Patent DE-102020204279-B3 (DE)
Title: Elektronische Cajon
Inventor: WENING REINHARD
IPC: G10D13/02
Filed: 2020-04-02
Granted: 2020-12-10
Abstract: Eine elektronische Cajon umfasst einen kastenförmigen Grundkörper (1) mit einer Bodenwand (2), Seitenwänden (3 - 6), von denen die Frontwand (3) eine Schlagfläche (8) bildet, sowie einer Deckwand (7), die als Sitzfläche für den Spieler dient, wobei- die Schlagfläche (8) in mehrere Schlag-Effektzonen (13) mit zugeordneten Klangeffekten unterteilt ist,- die Schlag-Effektzonen (13) jeweils eine Schlag-Wandlereinrichtung (14) aufweisen, die in einem in der Frontwand (3) ausgebildeten Aufnahmefach (15) angeordnet ist,- die Schlag-Wandlereinrichtung (14) aufweist= eine die Betätigungsfläche der jeweiligen Schlag-Effektzone (13) bildende, gummiartige Schlag-Platte (17),= einen auf der Innenseite der Schlag-Platte (17) angebrachten, mechanisch-elektrischen Signalwandler (20) und= einen zwischen der Schlag-Platte (17) und dem Boden (16) des Aufnahmefachs (15) um den Signalwandler (20) herum angeordnete Dämpfungseinlage (22), sowie- ein den Signalwandlern (20) zugeordnetes Klangmodul (12) vorgesehen ist, das die elektrischen Signale der Signalwandler (20) in den Klangeffekten der Schlag-Effektflächen (13) entsprechende elektrische Klangsignale wandelt und an einem Ausgang (27) der elektronischen Cajon ausgibt.
Patent DE-102021106196-B3 (DE)
Title: Räumvorrichtung und Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: WESSELER GUIDO
IPC: A01D34/86
Filed: 2021-03-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Räumvorrichtung (3) zum Räumen von Gräben (42), aufweisend wenigstens einen Mähkorb (11) und wenigstens eine Verbindungseinrichtung (14) zum Verbinden des Mähkorbs (11) mit einem an einem Fahrzeug (1) angeordneten Ausleger (2). Um einen Zeitaufwand zum Räumen von Gräben (42) zu reduzieren, ist der Mähkorb (11) parallel zu seiner Längsachse verstellbar an der Verbindungseinrichtung (14) angeordnet.
Patent DE-102022110291-B3 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und System zur freihändigen Auswahl eines Bedienelements auf einem Bildschirm
Inventor: HEDESHY RAMIN
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-04-27
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur freihändigen Auswahl eines, auf einem Bildschirm (2) angezeigten Bedienelements (21), auf Basis eines multimodalen Auswahlverfahrens mit drei berührungsfreien Auswahlmodalitäten, sowie ein System zur Datenverarbeitung, umfassend: wenigstens einen Computer (1); einen daran angeschlossenen Bildschirm (2); wenigstens eine mit dem Computer (1) verbundene Videokamera (3); wenigstens einen mit dem Computer (1) verbundenen Sensor (4) zur Detektion eines mit dem Sensor (4) berührungslos ausgetauschten Kontrollsignals (64); und wenigstens eine Speichervorrichtung, wobei die Speichervorrichtung computerlesbare Befehle speichert, die, wenn sie durch den wenigstens einen Computer (1) ausgeführt werden, bewirken, dass der wenigstens eine Computer (1) Betriebsvorgänge gemäß besagtem Verfahren durchführt. Es ermöglicht vorteilhaft, die Eingabegenauigkeit einer zunächst auf der Bestimmung einer Blickposition eines Benutzers basierenden, berührungslosen Steuerbefehlseingabe an einen Computer (1) ausschließlich über eine weitere berührungsfreie Interaktion mit dem Computer (1) zu verbessern, wobei zur technischen Ausführung lediglich handelsübliches Computerzubehör wie eine Webcam benötigt wird.
Patent DE-4432571-B4 (DE)
Title: Flachschlüsselschaft
Inventor: RECKMANN GEORG
IPC: B23P15/00
Filed: 1994-09-13
Granted: 2005-07-07
Abstract: Flachschlüsselschaft
(1) mit einer Schaftlängsachse
(7) und mit – in
einem Querschnitt orthogonal zur Schaftlängsachse (7) betrachtet – einer
längeren (3)
und einer kürzeren
(5) Querschnittsachse, wobei der Flachschlüsselschaft (1) aus mindestens
zwei Teilschäften (9,
11) zusammengesetzt ist, welche längs einer parallel zur Schaftlängsachse
(7) verlaufenden Fügelinie
(13) in Richtung der längeren
Querschnittsachse (3) aneinander anschließen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Teilschäfte
(9, 11) unlösbar
miteinander verbunden sind,  dass der Flachschlüsselschaft
(1) mindestens eine hinterschnittene, sich in Richtung der längeren Querschnittsachse
(3) öffnende
und durch mindestens zwei Teilschäfte (9, 11) begrenzte Profilnut
(N3) aufweist, die durch einen Profilfortsatz (21) eines ersten
Teilschafts (9) gebildet ist, welcher mit einem zweiten Teilschaft
(11) überlappt.
Patent DE-10001591-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Reinigung von Drahtoberflächen
Inventor: BOOCKMANN GERHARD
IPC: D02G3/44
Filed: 2000-01-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Drahtoberflächen
mittels einer den zu reinigenden Draht umschlingenden Abstreifvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Abstreifvorrichtung in der Form eines unter Spannung spiralförmig den
zu reinigenden Draht mehrfach umschlingenden und vorwärtsbewegten
Textilmaterialstranges verwendet wird und der zu reinigende Draht
und der Textilmaterialstrang in gleicher Richtung bewegt wird, wobei
die Laufgeschwindigkeit des Textilmaterialstranges geringer als
die des zu reinigenden Drahtes ist.
Patent DE-10008598-B4 (DE)
Title: Düse
Inventor: VUORIMAA PEKKA
IPC: B05B1/02
Filed: 2000-02-24
Granted: 2009-12-17
Abstract: Düse (10) zur Steuerung einer Luftströmung, wobei die Düse (10) ein ringförmiges Körperteil (12) kreisförmigen Querschnitts aufweist,  eine Kante (12') des ringförmigen Körperteils (12) mit einem schirmartigen Abdeckteil (13) verbunden ist,  die Düse (10) innerhalb des ringförmigen Körperteils (12) in Kanäle (A1 und A2) aufgeteilt ist mit einem Leitstück (14), das an der Innenfläche des ringförmigen Körperteils (12) befestigt ist, und dass das Leitstück (14) in seiner Fläche (14', 14'') gekrümmt ist,  die Luftströmung mit Hilfe der Fläche (14', 14'') des Leitstücks (14) gleichförmig aus den Kanälen (A1, A2) geleitet wird, und dass das Abdeckteil (13) einen Teil der Austrittsöffnung des zweiten Kanals (A2) abdeckt, und  eine Endkante (140) des Leitstücks (14) sich bis zur an der Austrittsöffnung gedachten Verlängerung des Abdeckteils (13) erstreckt.
Patent DE-10018444-B4 (DE)
Title: Halbleitersystem zur Registrierung von Spektren, Farbsignalen, Farbbildern und dergleichen
Inventor: BODE MICHAEL
IPC: H04N5/335
Filed: 2000-04-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Halbleitersystems zur Registrierung von Spektren,
Farbsignalen, Farbbildern und dergleichen, bestehend aus nur einem CCD-
oder CMOS-Chip (1) mit mehreren lichtempfindlichen Pixeln (2) mit
jeweils vorgeschaltetem Farbfilter und nur einer Ansteuerelektronik,
wobei  – jeder
Farbfilter (3) aus einem individuell einstellbaren Fabry-Perot-Interferometer mit
zwei parallel angeordneten halbdurchlässigen Spiegeln besteht, wobei
ferner  – die
Farbfilter (3) mit Hilfe einer elektrischen Spannung einstellbar
sind, und wobei  – alle
Farbfilter (3) synchron auf denselben Wellenlängenbereich eingestellt werden,
so dass das eingestrahlte Licht spektral registriert wird.
Patent DE-10024973-B4 (DE)
Title: Liftsystem für den vertikalen Transport von Nutzlasten in einem Luftfahrzeug
Inventor: GOTTLIEB STEPHAN
IPC: B66B11/04
Filed: 2000-05-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Liftsystem
für den
vertikalen Transport von Nutzlasten in einem Luftfahrzeug, mit einem
Förderelement,
das an einem zwischen Umlenkrollen umlaufenden endlosen Antriebselement
zum Bewegen des Förderelements
zwischen unterschiedlichen horizontalen Ebenen des Luftfahrzeugs
befestigt ist, wobei das Förderelement
an einem Führungsrahmen
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Förderelement eine Liftkabine
(2) ist, an deren einer Seitenfläche
das Antriebselement in Form mindestens eines Riemens (46) zur Bewegung
der Liftkabine (2) und Lastübertragung
von der Liftkabine (2) auf die Umlenkrollen (44; 45) befestigt ist,  – der Führungsrahmen
ein selbsttragender Mast (1) ist, der seitlich neben der Seite der
Liftkabine (2), an der sich die Befestigung des mindestens einen
Riemens (46) befindet, positioniert ist und der an seinem unteren
und oberen Ende die Umlenkrollen (44; 45) aufweist, wobei mindestens
ein zum Mast (1) und zur Kabine (2) parallel ausgerichteter, frei zugänglicher
Abschnitt des mindestens einen Riemens (46) zur Befestigung der
Liftkabine...