baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010019219-B4 (DE)
Title: Kartuschenverschluss und Kartusche mit einem solchen Verschluss
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61B17/56
Filed: 2010-05-04
Granted: 2013-12-12
Abstract: Kartuschensystem zum Applizieren eines Materials, insbesondere eines medizinischen Zements, umfassend zumindest eine Kartusche (1, 101, 201, 301, 501), wobei die zumindest eine Kartusche (1, 101, 201, 301, 501) Kartuschenwände (3, 103, 203, 303, 503) und jeweils einen Kartuschenkopf (5, 105, 205, 305, 505) mit jeweils zumindest einer Öffnung (12, 112, 212, 312, 512) im Kartuschenkopf (5, 105, 205, 305, 505) umfasst oder umfassen und am Kartuschenkopf (5, 105, 205, 305, 505) oder den Kartuschenköpfen (5, 105, 205, 305, 505) eine Halterung (22, 122, 222, 322, 522) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Halterung (22, 122, 222, 322, 522) ein Ventil (20, 120, 220, 320, 420, 520) drehbar gelagert ist, wobei das Ventil (20, 120, 220, 320, 420, 520) zumindest einen mit einer Auslassöffnung (26, 126, 226, 326, 426) verbundenen Durchgang (30, 130, 230, 330, 430, 530) durch das Ventil (20, 120, 220, 320, 420, 520) umfasst, das Ventil (20, 120, 220, 320, 420, 520) in einer geschlossenen Position zumindest eine Öffnung (12, 112, 212, 312, 512) wenigstens einer Kartusche (1, 101, 201, 301, 501), insbesondere alle Öffnungen (12, 112, 212, 312, 512) jeder Kartusche (1, 101, 201, 301, 501), dicht verschließt, in einer offenen Position des Ventils (20, 120, 220, 320, 420, 520) der Durchgang (30, 130, 230, 330, 430, 530) oder die Durchgänge (30, 130, 230, 330, 430, 530) mit der Öffnung (12, 112, 212, 312, 512) oder den Öffnungen (12, 112, 212, 312, 512) verbunden ist oder sind, so dass der Kartuscheninhalt aus der Kartusche (1, 101, 201, 301, 501) oder den Kartuschen (1, 101, 201, 301, 501) durch die Auslassöffnung (26, 126, 226, 326, 426) drückbar ist, und wobei das Ventil (20, 120, 220, 320, 420, 520) von der geschlossenen Position in die offene Position durch eine Drehung des Ventils (20, 120, 220, 320, 420, 520) überführbar ist, am Ventil (20, 120, 220, 320, 420, 520) ein Austragsrohr (240) angeordnet ist, das an der Auslassöffnung (26, 126, 226, 326, 426) beginnt und den Durchgang (30, 130, 230, 330, 430, 530) bis zu einer Austragsrohrspitze (242) verlängert, und das Austragsrohr (240) bei geschlossenem Ventil (20, 120, 220, 320, 420, 520) parallel zu der zumindest einen Kartusche (1, 101, 201, 301, 501), insbesondere zwischen zumindest zwei Kartuschen (1, 101, 201, 301, 501), angeordnet ist.
Patent DE-102010026732-B4 (DE)
Title: Türzarge und Verfahren zur Herstellung eines die Türzarge betreffenden Bauelementesatzes
IPC: E06B1/52
Filed: 2010-07-09
Granted: 2012-09-20
Abstract: Türzarge mit zwei vertikalen Zargenholmen (1) und mindestens einem horizontalen Zargenholm (2), wobei die Zargenholme (1, 2) schwenkbeweglich miteinander verbunden und an auf Gehrung geschnittenen Stoßflächen (3) gegeneinander verspannt sind, wobei die Zargenholme (1, 2) mit Scharnieren (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere (4) zwei äußere Gelenke (7) und mindestens ein mittleres Gelenk (8) aufweisen.
Patent DE-102010034812-B4 (DE)
Title: Schwungrad und Reibungskupplung
Inventor: WILD MARCO
IPC: F16F15/30
Filed: 2010-08-19
Granted: 2018-06-21
Abstract: Schwungrad (1) mit mindestens einem Fliehkraftpendel (3), das zwei Pendelhälften (4a, 4b) umfasst, die beiderseits einer Trägerplatte (2) angeordnet sind und mit mindestens einem Führungsmittel (9, 10), das in einer Führungsbahn (11) der Trägerplatte (2) beweglich gelagert ist, drehbar gegenüber der Trägerplatte (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel mindestens einen Wälzkörper (10, 13) umfasst, wobei die beiden Pendelhälften (4a, 4b) Teil eines einstückig gefertigten Sattelpendels (17) sind und mittels zweier Pendelbrücken (7) fest mit einander verbunden sind.
Patent DE-102010038277-B4 (DE)
Title: Strömungsausgleichsschlitz
Inventor: JOHN JOSHY
IPC: F01D11/00
Filed: 2010-10-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Abdeckung (20, 40) eines Schaufelblattes (30, 50) mit gegenüberliegenden Druck- (31, 51) und Saugseiten (32, 52) einer drehbaren Turbinenstufe (10), zum Verhindern, dass Fluid FSCin Überleitungsströmung von einer Druckseite (51) eines vorderen Schaufelblattes (50) auf eine Saugseite (32) eines nachfolgenden Schaufelblattes (30) strömt, wobei die Abdeckung (20, 40) aufweist:Druck- und Saugseitenrandabschnitte (21, 22, 41, 42), wovon einer eine Gestaltung hat, die in Bezug auf die eines komplementären Saug- oder Druckseitenendabschnitts (21, 22, 41, 42) einer hinteren Abdeckung (20, 40) eines entsprechenden nachfolgenden bzw. vorderen Schaufelblattes (30, 50) diskontinuierlich ist;wobei der Saugseitenrandabschnitt (22, 42) die diskontinuierliche Gestaltung aufweist; dadurch gekennzeichnet, dassder Saugseitenrandabschnitt (22, 42) eine axiale Länge (LE) hat, die kürzer ist als eine axiale Länge (LTE) des Druckseitenrandabschnitts (21, 41) eines benachbarten Schaufelblattes (50), wobei die axialen Längen (LE, LTE) entlang derselben Linie gemessen werden, die eine axiale Mittellinie (C) der Turbinenstufe (10) schneidet; undder Saugseitenrandabschnitt (22, 42) mit einer konkav gerundeten Schulter (70), die einen zusammenhängend abgerundeten Rand enthält, einer winkelförmigen Aussparung (80), die im Wesentlichen gerade Ränder enthält, oder einer konkav abgerundeten Aussparung (90), die einen zusammenhängend gerundeten Rand enthält, ausgebildet ist.
Patent DE-102010064283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines selbstjustierten Steg-Transistors auf einem Vollsubstrat durch eine späte Stegätzung
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-12-28
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Hartmaskenschicht über einem Halbleitergebiet eines Halbleiterbauelements, wobei die Hartmaskenschicht strukturiert wird, so dass sie mehrere Hartmaskenstrukturelemente aufweist, die eine laterale Größe und Lage von mehreren Stegen festlegen, die in dem Halbleitergebiet zu erzeugen sind; Bilden einer Platzhaltergateelektrodenstruktur über den mehreren Hartmaskenstrukturelementen; Bilden von Drain- und Sourcegebieten in dem Halbleitergebiet in Anwesenheit der Platzhaltergateelektrodenstruktur; Erzeugen der Stege in dem Halbleitergebiet durch Entfernen eines Platzhaltermaterials der Platzhaltergateelektrodenstruktur und durch Erzeugen von Aussparungen in dem Halbleitergebiet unter Anwendung der Hartmaskenstrukturelemente als Ätzmaske; und Bilden eines Gatedielektrikumsmaterials und eines Elektrodenmaterials in den Aussparungen und über den Stegen.
Patent DE-102011000090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur rastermikroskopischen Abbildung eines Objektes
Inventor: BIRK HOLGER DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2011-01-11
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur rastermikroskopischen Abbildung eines Objektes (28), mit folgenden Schritten: Abtasten einer Vielzahl von Objektpunkten mittels eines Abtaststrahls (14) in aufeinander folgenden Abtastzeitintervallen, mehrmaliges Erfassen der Intensität der von dem jeweils abgetasteten Objektpunkt abgegebenen Strahlung innerhalb des zugehörigen Abtastzeitintervalls, Bestimmen eines Intensitätsmittelwertes aus den in dem jeweils abgetasteten Objektpunkt erfassten Intensitäten als Mittelwert-Bildpunktsignal, und Zusammensetzen der Mittelwert-Bildpunktsignale zu einem Mittelwert-Rasterbildsignal, dadurch gekennzeichnet, dass aus den in dem jeweils abgetasteten Objektpunkt erfassten Intensitäten zusätzlich ein Intensitätsvarianzwert als Varianz-Bildpunktsignal bestimmt wird, und die Varianz-Bildpunktsignale zu einem Varianz-Rasterbildsignal zusammengesetzt werden.
Patent DE-102011008011-B4 (DE)
Title: Vollflächiges Gewirk aus texturierten Kunstfäden zur Herstellung von chirurgischen Abdecktüchern und Operationskleidung sowie ein Verfahren zur Herstellung des oben genannten Gewirkes
Inventor: AURICH WOLFGANG
IPC: D04B1/20
Filed: 2011-01-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein vollflächiges Gewirk aus texturierten Kunstfäden zur Herstellung von chirurgischen Abdecktüchern sowie Operationskleidung mit einer Vielzahl von Maschenreihen sowie ein Verfahren zur Herstellung des oben genannten Gewirkes. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein neues vollflächiges Gewirk aus texturierten Kunstfäden zur Herstellung von chirurgischen Abdecktüchern sowie Operationskleidung zu schaffen, welches nicht nur durch eine grolle Flüssigkeitsaufnahme sowie ein gutes Flüssigkeitsrückhaltevermögen gekennzeichnet ist, sondern darüber hinaus eine geringe Gefahr der Partikelfreigabe sowie von Beschädigungen aufweist. Letztlich sollten diese Gewirke auch eine geringe Paketgröße aufweisen sowie mit einer guten Drapierfähigkeit versehen sein. Die Lösung der Aufgabe besteht zum einen darin, dass das Gewirk aus texturierten Kunstfäden gebildet wird, jede Maschenreihe des Gewirkes mit beabstandeten Mikrolöchern versehen ist und die Mikrolöcher benachbarter Maschenreihen zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102011084778-B4 (DE)
Title: Drucksystem und druckverfahren zur präventiven photorezeptorgeschwindigkeitsmodulation zur minimierung von vorübergehender streifenbildung
Inventor: MOORE STEVEN R
IPC: G03G15/16
Filed: 2011-10-19
Granted: 2019-05-23
Abstract: Drucksystem, umfassendein bildtragendes Zwischenelement (203) in funktionalem Kontakt mit mindestens einem bilderzeugenden Element (201),wobei das Zwischenelement (203) nominell auf eine erste Geschwindigkeit eingestellt wird, das bilderzeugende Element (201) nominell auf eine zweite Geschwindigkeit eingestellt wird, die sich geringfügig von der ersten Geschwindigkeit unterscheidet, undin Reaktion auf eine vorhersagbare Störung der Geschwindigkeit des Zwischenelements die Geschwindigkeit des bilderzeugenden Elements (201) angepasst wird, sodass dessen Geschwindigkeit niemals gleich der Geschwindigkeit des Zwischenelements (203) wird,wobei die Geschwindigkeit des bilderzeugenden Elements (201) präventiv angepasst wird, undwobei das bilderzeugende Element (201) bei jeder vorhersagbaren Störung mit einer Beschleunigung gemäß der folgenden Gleichung beschleunigt wird:wobei A die Beschleunigung des bilderzeugenden Elements ist, VHI eine erwartete maximale Geschwindigkeit ist, die das bilderzeugende Element während der präventiven Geschwindigkeitsanpassung erreicht, VP/R eine Geschwindigkeit des bilderzeugenden Elements ist, die der zweiten Geschwindigkeit entspricht, t3 eine Zeit ist, bei der das bilderzeugende Element seine erwartete maximale Geschwindigkeit erreicht, und t1 eine Zeit ist, bei der das bilderzeugende Element mit der Beschleunigung beginnt, undwobei das bilderzeugende Element (201) bei jeder vorhersagbaren Störung mit einer Verlangsamung gemäß der folgenden Gleichung verlangsamt wird:wobei D die Verlangsamung des bilderzeugenden Elements ist, Veine erwartete maximale Geschwindigkeit ist, die das bilderzeugende Element während der präventiven Geschwindigkeitsanpassung erreicht, Veine Geschwindigkeit des bilderzeugenden Elements ist, die der zweiten Geschwindigkeit entspricht, teine Zeit ist, bei der das bilderzeugende Element zur zweiten Geschwindigkeit zurückkehrt, und teine Zeit ist, bei der das bilderzeugende Element seine erwartete maximale Geschwindigkeit erreicht hat.
Patent DE-102011103104-B4 (DE)
Title: Kupplung für ein Getriebe, Getriebe mit einer Kupplung, Laufkatze für eine Elektrohängebahn mit einem Getriebe
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: B61B3/00
Filed: 2011-05-25
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kupplung (12) für ein Getriebe (10),wobei die Kupplung (12) einen Schaltnocken (14), ein Schaltelement (16) und ein Federelement (18) aufweist,wobei das Schaltelement (16) durch Drehen des Schaltnockens (14) um die Drehachse (26) des Schaltnockens (14) zwischen mindestens zwei Schaltpositionen gegen oder mit einer auf das Schaltelement (16) wirkenden Federkraft des Federelementes (18) hin und her bewegbar ist,wobei der Schaltnocken (14) zwei Schaltflächen (20) aufweist, unddie Schaltflächen (20) mit dem Schaltelement (16) derart zusammenwirken, dass die auf das Schaltelement (16) wirkende Federkraft in Abhängigkeit vom Drehwinkel des Drehens in jeder Schaltposition ein lokales Minimum annimmt,dadurch gekennzeichnet, dassder Schaltnocken (14) zwei Anschlagflächen (201, 202) aufweist, die mit einer Innenfläche eines Gehäuseteils derart zusammenwirken, dass die Drehbewegung des Schaltnockens (14) begrenzt ist,wobei die Schaltflächen (20) zueinander einen Winkel aufweisen, der demjenigen Winkel gleicht, welchen die beiden Anschlagflächen (201, 202) zueinander aufweisen,wobei die erste Schaltfläche der beiden Schaltflächen (20) parallel zur ersten der beiden Anschlagflächen (201) angeordnet ist und die zweite Schaltfläche der beiden Schaltflächen (20) parallel zur zweiten der beiden Anschlagflächen (202) angeordnet ist.
Patent DE-102012007306-B4 (DE)
Title: Küchenschrank mit mehreren in einemSchrankfach angeordneten Platten
Inventor: HELD WOLFGANG
IPC: A47B49/00
Filed: 2012-04-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Küchenschrank mit mehreren in einem Schrankfach übereinander angeordneten runden Platten (10), die über eine Mittelachse drehbar sind und zum Ablegen von Gebrauchsgegenständen dienen,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorderseitenwände (31) des als Eckschrank ausgebildeten Küchenschranks die Vorderseiten (61) der rechtwinklig anschließenden Küchenschränke (60) verlängern,dass die Vorderseitenwände (31) des Eckschranks die Blenden von Schubladen (30) bilden, die individuell auf den Platten (10) verstellbar und herausziehbar sind,dass auf den Platten (10) neben den Schubladen (30) zusätzliche Behältnisse (20) für Gebrauchsgegenstände befestigt sind, die als Ausziehführungen für die Schubladen (30) verwendet sind, unddass die Platten (10) mit den Behältnissen (20) und den Rückwänden (33) der eingeschobenen Schubladen (30) den runden Querschnitt von individuell verdrehbaren Rondellen (40) vervollständigen.
Patent DE-102012101263-B4 (DE)
Title: Pflanzgefäß sowie Verfahren zur Herstellung eines Pflanzgefäßes
Inventor: GRÜNEWALD THEO
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-02-16
Granted: 2016-02-25
Abstract: Um ein verkaufsfertiges, unbepflanztes Pflanzgefäß (100), das einen Aufnahmeraum (10) aufweist, in dem eine zum Einpflanzen mindestens einer Pflanze in das Pflanzgefäß (100) ausreichende Menge Substrat (20) angeordnet ist, anzugeben, das einen verbesserten Schutz gegen ein Ausschütten des eingefüllten Substrates bietet und einfach und kostengünstig herzustellen ist, ist eine folienartige Abdeckung (30) am Pflanzgefäß (100) befestigt, die den Aufnahmeraum (10) abdeckt, so dass ein Austritt des Substrats (20) aus dem Aufnahmeraum (100) verhindert wird.
Patent DE-102012104917-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
Inventor: CASPERS MICHAEL
IPC: H05B3/82
Filed: 2012-06-06
Granted: 2023-03-23
Abstract: Heizeinrichtung mit
 wenigstens einem Heizelement (2), das zwei gegenüberliegende Kontaktseiten aufweist, an denen es elektrisch kontaktiert ist,
 wenigstens einem Kontaktelement (4), das an einer der beiden Kontaktseiten des Heizelements (2) anliegt,
 einem Gussgehäuse (1) aus Metall, das einen Innenraum umgibt, in dem das Heizelement (2) angeordnet ist,
 wobei der Innenraum von einer oberen Wand (1a) und einer unteren Wand (1b) begrenzt ist, und die obere Wand (1a) und die untere Wand (1b) über zwei gegenüberliegende Seitenwände (1c) miteinander verbunden sind, und
 wobei das Heizelement (2) mit einer seiner beiden Kontaktseiten der oberen Wand (1a) und mit seiner anderen Kontaktseite der unteren Wand (1b) zugewandt ist,
 sich der Abstand von der unteren Wand (1b) zu der oberen Wand (1a) in Längsrichtung der gegenüberliegenden Seitenwände (1c) verringert und in dem Innenraum ein Ausgleichselement (6) angeordnet ist, dessen Dicke in Längsrichtung der gegenüberliegenden Seitenwände (1c) abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gussgehäuse (1) verpresst ist.
Patent DE-102012108578-B4 (DE)
Title: Ladungssicherungshaken, Kombination aus einem Ladungssicherungshaken und einem Anschlag und Kofferaufbau für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MAIER CHRISTOF
IPC: B60P7/13
Filed: 2012-09-13
Granted: 2014-10-02
Abstract: Ladungssicherungshaken, der für Zugbelastung in einer Sollbelastungsrichtung (SR) vorgesehen ist, mit einem Koppelabschnitt (3; 34) zum Ankoppeln eines Haltemittels (12, 51), über das bei Benutzung die Zugbelastung (Z) erfolgt, und mit einem Hakenabschnitt (2, 33, 35), der in einem in Sollbelastungsrichtung (SR) gelegten Schnitt U-förmig ist und mit den Schenkelflächen (7, 8; 38, 39; 42, 43) seiner Schenkel (4, 5; 40, 41, 44, 45) und einer die Schenkelflächen (7, 8; 38, 39; 42, 43) der Schenkel (4, 5; 40, 41, 44, 45) miteinander verbindenden Grundfläche (10; 46, 47) eine Hakenaufnahme (9; 36, 37) umgrenzt, wobei die Hakenaufnahme (9; 36, 37) in Sollbelastungsrichtung (SR) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelabschnitt (3; 34) in Sollbelastungsrichtung (SR) gesehen vor dem Hakenabschnitt (2, 33, 35) angeordnet ist.
Patent DE-102012109842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Pufferwirkung eines Aktivkohlefilters
Inventor: MENKE ANDREAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2012-10-16
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Pufferwirkung eines Aktivkohlefilters für eine Tankentlüftung eines Kraftstoffbehälters für kohlenwasserstoffhaltige Kraftstoffe, bei dem über einen Tankanschluss (320_1) des Aktivkohlefilters (320) mittels eines Kohlenwasserstoffzuführsystems (310) eine definierte Menge an Kohlenwasserstoffmolekülen dem Aktivkohlefilter (320) zugeführt, über einen Luftanschluss (320_2) des Aktivkohlefilters (320) mittels einer Trägergaszuführeinrichtung ein definierter Trägergasstrom in den Aktivkohlefilter (320) eingeleitet und über einen Motoranschluss (320_3) des Aktivkohlefilters (320) mittels einer Kohlenwasserstoffmesseinrichtung (340) ein definierter Volumenstrom aus dem Aktivkohlefilter (320) abgesaugt und hinsichtlich seines Gehalts an Kohlenwasserstoffmolekülen gemessen wird, wobei die definierte Menge an Kohlenwasserstoffmolekülen von dem Kohlenwasserstoffzuführsystem (310) in Form einer thermodynamisch isolierten Gasmenge bereitgestellt wird, wobei zur Bereitstellung der definierten Menge an Kohlenwasserstoffmolekülen durch Öffnen eines Absperrventils (312), über welches eine Kohlenwasserstoffquelle (311) an ein Druckregelventil (313), welches mit mindestens einem Behälter (315, 316) mit einem definierten Volumen gekoppelt ist, angeschlossen ist, der mindestens eine Behälter (315, 316) mit unter einem am Druckregelventil (313) einzustellenden und damit definierten Druck stehenden Kohlenwasserstoff befüllt wird, wodurch eine Gasmenge mit einem definierten Volumen und einem definierten Druck bereitgestellt wird.
Patent DE-102012200234-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Steuerung der Ausschaltgeschwindigkeit eines Halbleiterschalters
Inventor: BITTNER ROLAND
IPC: H02M1/08
Filed: 2012-01-10
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Ausschaltgeschwindigkeit eines Halbleiterschalters (110) bei einem Stromrichter (1) mit folgenden Verfahrensschritten: – Ermittlung einer Betriebsgröße (T) oder mehrere Betriebsgrößen (T, Ud, I1) des Stromrichters (1), – Ermittlung eines Ausgangspannungssollwerts (Unsoll) anhand der Betriebsgröße (T) oder den mehreren Betriebsgrößen (T, Ud, I1) des Stromrichters (1), – Erzeugung einer im Bezug zum Emitter (E) des Halbleiterschalters (110) negativen Ausgangsspannung (110) von einer Ansteuereinheit (50', 50'') zur Ansteuerung des Halbleiterschalters (110), wobei die Höhe der negativen Ausgangsspannung (Un) vom Ausgangspannungssollwert (Unsoll) abhängt, wobei die Höhe der negativen Ausgangsspannung (Un) in Abhängigkeit des Ausgangspannungssollwerts (Unsoll) verändert wird indem eine im Bezug zum Emitter (E) des Halbleiterschalters (110) positive Ausgangsspannung (Up) der Ansteuereinheit (50') mittels eines in die Ansteuereinheit (50') integrierten Spannungsreglers (9') in Abhängigkeit des Ausgangspannungssollwerts (Unsoll) verändert wird, oder die Höhe der negativen Ausgangsspannung (Un) in Abhängigkeit des Ausgangspannungssollwerts (Unsoll) verändert wird indem mittels eines in die Ansteuereinheit (50'') integrierten Linear- oder Schaltreglers (20'') in Abhängigkeit des Ausgangspannungssollwerts (Unsoll) die Summe der Beträge von negativer und positiver Ausgangsspannung (Up, Un) verändert wird.
Patent DE-102012204452-B4 (DE)
Title: Hintere Kettenführung und Antriebsanordnung für ein Fahrrad mit hoher Zähnezahldifferenz zwischen größtem und kleinstem hinteren Ritzel
Inventor: BÖHM ROBERT
IPC: B62M9/126
Filed: 2012-03-20
Granted: 2022-12-29
Abstract: Hintere Kettenführung (24), zum Schalten einer Antriebskette (22) zwischen einer Mehrzahl von koaxialen hinteren Ritzeln (14, 16, 18) eines Fahrrads, mit einem Spann-Umwerfer (32, 40), welcher im betriebsbereit am Fahrrad montierten Zustand von der Antriebskette (22) durchlaufen ist, wobei der Spann-Umwerfer (32, 40) im betriebsbereit am Fahrrad montierten Zustand in Richtung der gemeinsamen Ritzelachse (R) der hinteren Ritzel (14, 16, 18) relativ zu diesen beweglich ist, um durch diese axiale Relativbewegung das aktive Ritzel aus der Mehrzahl von hinteren Ritzeln (14, 16, 18) auszuwählen, wobei der Spann-Umwerfer (32, 40) eine Spanneinrichtung (40) mit zwei Kettenführungsrollen (42, 44) mit im Wesentlichen sowohl zueinander als auch zur gemeinsamen Ritzelachse (R) parallelen Kettenführungsrollenachsen (F42, F44) aufweist, wobei die hintere Kettenführung (24) einen bezüglich der Ritzelachse (R) ortsfesten Anbringungsteil (26) und einen an diesem durch ein Parallelogramm-Viergelenk (34) relativbeweglich angelenkten Bewegungsteil (32) aufweist, wobei die Spanneinrichtung (40) am Bewegungsteil (32) um eine von den Kettenführungsrollenachsen (F42, F44) verschiedene, zu den Kettenführungsrollenachsen (F42, F44) parallele Spann-Schwenkachse (S) schwenkbar angeordnet und mit einem um die Spann-Schwenkachse (S) wirkenden Kettenspannmoment (KS11) vorgespannt ist, wobei die vier Gelenkachsen (G1, G2, G3, G4) des Parallelogramm-Viergelenks (34) unabhängig von der gewählten Relativstellung des Spann-Umwerfers (32, 40) relativ zur Mehrzahl von hinteren Ritzeln (14, 16, 18) im Wesentlichen orthogonal zu den Kettenführungsrollenachsen (F42, F44) ausgerichtet sind, wobei Abstände (L, H, M) der Kettenführungsrollenachsen (F42, F44) zueinander und zur Spann-Schwenkachse (S) konstant sind, wobei der konstante erste Abstand (L) der ritzelnäheren Kettenführungsrollenachse (F42) von der Spann-Schwenkachse (S) kürzer ist als der konstante zweite Abstand (H) der ritzelferneren Kettenführungsrollenachse (F44) von der Spann-Schwenkachse (S), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Verbindungsebene (E1), welche die ritzelnähere Kettenführungsrollenachse (F42) und die Spann-Schwenkachse (S) enthält, mit einer zweiten Verbindungsebene (E2), welche die ritzelfernere Kettenführungsrollenachse (F44) und die Spann-Schwenkachse (S) enthält, einen Winkel (β) von 55° bis 75° einschließt, wobei der zweite Abstand (H) der ritzelferneren Kettenführungsrollenachse (F44) von der Spann-Schwenkachse (S) weniger als das 2,3-fache, jedoch mehr als das 1,6-fache des ersten Abstands (L) der ritzelnäheren Kettenführungsrollenachse (F42) von der Spann-Schwenkachse (S) beträgt.