baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207408-A1 (DE)
Title: Kombinierter Dispenser
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein kombinierter Dispenser für wenigstens zwei Produkte umfasst ein Bedienelement (5), das durch ein gegen das Bedienelement (5) gedrücktes Gefäß (15) in einem Freiheitsgrad zwischen einer Ruhestellung und einer Ausgabestellung bewegbar ist, und einen Sensor (16) zum Unterscheiden zwischen verschiedenen Positionen, die das Gefäß (15) am Bedienelement (5) einnehmen kann, und Festlegen des in der Ausgabestellung ausgegebenen Produkts anhand der erfassten Position des Gefäßes (15).
Patent DE-102015210142-A1 (DE)
Title: Erste-Hilfe Einheit mit Behandlungsmitteln mit integrierter Sensoreinheit
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: G16H40/60
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erste-Hilfe Einheit, die bei der Reanimation von Personen verwendet werden kann, und die mindestens ein Behandlungsmittel (10; 30) zur Durchführung von Erste-Hilfe Maßnahmen umfasst. Das Behandlungsmittel (10; 30) weist eine integrierte Sensoreinheit (20; 120) auf, die während der Durchführung der Erste-Hilfe Maßnahme Daten erfasst. Ein Feedbacksystem der Ersten-Hilfe Einheit steht in Kommunikation mit der Sensoreinheit (20; 120), so dass ein Nutzer abhängig von den erfassten Daten ein direktes Feedback zur Anwendung des Behandlungsmittels (10; 30) und zur Durchführung der Erste-Hilfe Maßnahmen erhält.
Patent DE-102015210959-A1 (DE)
Title: Schaufelrad und Verfahren zur Herstellung eines Schaufelrades
Inventor: HENRICH MARTIN
IPC: F04D29/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaufelrad (22) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Schaufelrads für eine Umwälzvorrichtung zum Umwalzen einer umgebenden Atmosphäre, wobei das Schaufelrad eine Mehrzahl von Schaufelblättern (26) aufweist, die sich in Richtung einer Rotationsachse (25) des Schaufelrades zwischen einem Schaufelblattträger (23) und einer vorzugsweise ringförmig ausgebildeten Kopfscheibe (24) erstrecken und mit ihrer Schaufelblatthöhe H den Abstand der Kopfscheibe vom Schaufelblattträger in Richtung der Rotationsachse definieren, wobei der Schaufelblattträger, die Kopfscheibe und die Schaufelblätter eine Laminatstruktur aufweisen mit jeweils einer Mehrzahl von aufeinander angeordneten Kohlenstofffaserlagenzuschnitten, wobei die Kohlenstofffaserlagenzuschnitte der die Schaufelblätter ausbildenden Laminatstruktur eine Zuschnittlänge aufweisen, die größer ist als die Höhe der Schaufelblätter, derart, dass die Kohlenstofffaserlagenzuschnitte in Verbindungsbereichen der Schaufelblätter mit dem Schaufelblattträger und der Kopfscheibe mit jeweils einem oberen und einem unteren Zuschnittende zwischen zwei benachbarten Kohlenstofffaserlagenzuschnitten des Schaufelblattträgers und der Kopfscheibe angeordnet sind.
Patent DE-102015211784-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Steuerverfahren derselben
Inventor: GAN DAYONG
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst eine transparente Anzeige, eine Anzeigensteuerung, die eingerichtet ist, die transparente Anzeige zu steuern, Inhalt anzuzeigen; ein erstes anpassbares optisches Feld, das auf einer ersten Oberfläche der transparenten Anzeige angeordnet ist; und eine Steuerung des anpassbaren optischen Feldes, die eingerichtet ist, Zustände des ersten anpassbaren optischen Feldes zu steuern, wobei das erste anpassbare optische Feld in einem ersten Zustand transparent ist und das erste anpassbare optische Feld in einem zweiten Zustand nicht-transparent ist. Eine transparente Anzeige kann in dem Fall durchgeführt werden, dass sich das erste anpassbare optische Feld in dem ersten Zustand befindet. Oder eine nicht-transparente Anzeige kann in dem Fall durchgeführt werden, dass sich das erste anpassbare optische Feld in dem zweiten Zustand befindet, wobei die Anzeige durch eine zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, durchgeführt wird. Auf diese Weise sind Lichttransmissionszustände der elektronischen Vorrichtung anpassbar.
Patent DE-102015213118-A1 (DE)
Title: Kleinfahrzeug und aus Kleinfahrzeugen aufgebaute Fahrzeugflotte
Inventor: DIMA DUMITRU-GABRIEL
IPC: B62D61/08
Filed: 2015-07-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Fahrzeug und eine daraus aufgebaute Fahrzeugflotte, die speziell im urbanen Umfeld, beispielsweise für Shuttle-Services, von besonderem Vorteil aufgrund der raumsparenden Gestaltung ist.
Patent DE-102015216341-A1 (DE)
Title: Tragbare biometrische vorrichtung und verfahren zum durchführen biometrischer messungen
Inventor: KNOEDGEN HORST
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine tragbare biometrische Vorrichtung, aufweisend ein biometrisches Sensorsystem, das eingerichtet ist, eine vorbestimmte physiologische Eigenschaft des Körpers eines Benutzers an zwei oder mehreren unterschiedlichen Stellen an der Körperoberfläche zu messen und für jede solche Stelle ein zugeordnetes, die gemessene physiologische Eigenschaft anzeigendes primäres Signal bereitzustellen, und ein Detektorsystem, das eingerichtet ist, ein Kopplungsniveau des biometrischen Sensorsystems mit dem Körper an jeder der Stellen zu erfassen und für jede der Stellen ein zugeordnetes, das erfasste Kopplungsniveau anzeigendes sekundäres Signal bereitzustellen, und eine Signalverarbeitungseinheit, die eingerichtet ist, die primären Signale und die zugeordneten sekundären Signale zu empfangen und ein die physiologische Eigenschaft anzeigendes Ausgangssignal als Funktion der empfangenen primären und sekundären Signale zu erzeugen, so dass die funktionale Abhängigkeit des Ausgangssignals von einem ersten der primären Signale geringer ist als seine Abhängigkeit von einem zweiten der primären Signale, wenn das dem ersten der primären Signale zugeordnete sekundäre Signal ein niedrigeres Kopplungsniveau anzeigt als das dem zweiten der primären Signale zugeordnete sekundäre Signal.
Patent DE-102015216861-A1 (DE)
Title: Aktivteileinheit eines Messwandlers und Messwandler
Inventor: BAEHR SEBASTIAN
IPC: H01F38/20
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktivteileinheit (21) eines Messwandlers (1). Die Aktivteileinheit (21) umfasst einen Messwandlerkern (33), einen Pressrahmen (35), der wenigstens an zwei sich gegenüberliegenden Oberflächen des Messwandlerkerns (33) anliegt, ein Wickelrohr (37), das einen Kernabschnitt (34) des Messwandlerkerns (33) umgibt und wenigstens eine Messwandlerwicklung (39, 41) trägt, und wenigstens eine Verdrehsicherung (45), die eine das Wickelrohr (37) mit dem Pressrahmen (35) verbindende Aushärtungsmasse (73) umfasst.
Patent DE-102015217191-A1 (DE)
Title: Stromzuführsystem
Inventor: IDE AKIHIKO
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein Stromzuführsystem umfasst eine erste Batterie (B1), eine zweite Batterie (B2), eine elektrische Abgabeschaltung, ein erstes Schaltelement (S1), ein zweites Schaltelement (S2) und ein drittes Schaltelement (S3). Die elektrische Abgabeschaltung umfasst eine erste elektrische Schaltung (28) und eine zweite elektrische Schaltung (30). Die zweite elektrische Schaltung (30) weist ein Potenzial auf, das niedriger als ein Potenzial der ersten elektrischen Schaltung (28) ist. Die ersten, zweiten und dritten Schaltelemente (S1, S2, S3) sind in Reihe nacheinander von der ersten elektrischen Schaltung (28) hin zur zweiten elektrischen Schaltung (30) vorgesehen. Die erste Batterie (B1) ist parallel zum zweiten Schaltelement (S2) vorgesehen. Die zweite Batterie (B2) ist parallel zu einer Reihenschaltung zwischen dem zweiten Schaltelement (S2) und dem dritten Schaltelement (S3) vorgesehen.
Patent DE-102015217933-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Daten und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: ROEDER FRANK
IPC: G06F1/24
Filed: 2015-09-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Daten vorgeschlagen, welche eine mittels eines bestimmten Boot-Blocks bootbare Rechenvorrichtung zum Verarbeiten der Daten, eine mittels einer Betriebsspannung betreibbare Speichervorrichtung zum Speichern zumindest des Boot-Blocks zum Booten der Rechenvorrichtung und eine Schaltung zum Ausschalten der Betriebsspannung der Speichervorrichtung in Abhängigkeit zumindest eines einen Reset der Rechenvorrichtung veranlassenden Reset-Signals umfasst.  Hierdurch ist es möglich, dass bei einem jeden Reset der Recheneinrichtung, veranlasst oder getriggert durch das zumindest eine Reset-Signal, die Spannungsversorgung von der Speichervorrichtung getrennt wird und damit alle Register in der Speichervorrichtung rückgesetzt werden.  Des Weiteren werden ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Verarbeiten von Daten und ein eingebettetes System mit einer solchen Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102015219067-A1 (DE)
Title: Lichtausbreitung und gleichmässige ausbreitung durch luftkanäle
Inventor: BIRMAN VYACHESLAV B
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-10-02
Abstract: Es wird ein Lichtgehäuse zur Lichtausbreitung durch dasselbe offenbart. Das Lichtgehäuse umfasst eine Grundfläche, eingetiefte Oberflächen, die sich von der Grundfläche aus erstrecken und mit dieser verbunden sind, und Dachabschnitte, die sich von der Grundfläche aus erstrecken und mit dieser verbunden sind. Die eingetieften Oberflächen bilden Öffnungen für die Lichtemission durch die Öffnungen. Jeder Dachabschnitt erstreckt sich über eine der Öffnungen. Eine Baugruppe mit Kombi-Instrument für ein Kraftfahrzeug mit dem Lichtgehäuse wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015219712-A1 (DE)
Title: Verdicktes Hautpflegeprodukt
Inventor: DICKHOF SUSANNE
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Kosmetische Zusammensetzungen in Form einer Öl in Wasser Emulsion, enthaltend: a) mindestens einen Monoglycerin-Fettsäureester A, b) mindestens einen ersten Polyglycerin-Difettsäureester B, c) mindestens einen zweiten, von dem ersten Polyglycerin-Difettsäureester B verschiedenen Polyglycerin-Difettsäureester C, d) mindestens einen Fettsäureester der allgemeinen Formel (I)die Reste R1 und R2 unabhängig voneinander für einen gesättigten oder ungesättigten Alkylrest mit 16 bis 26 Kohlenstoffatomen stehen, e) mindestens ein Verdickungsmittel, f) mindestens einen kosmetisch aktiven Wirkstoff und Verfahren unter Einsatz dieser Zusammensetzungen.
Patent DE-102016004643-A1 (DE)
Title: Elektrolyt und Batterie
Inventor: FREY MARTIN
IPC: H01M4/136
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyt (5) für eine Batterie (1), umfassend zumindest ein fluoriertes Ethylencarbonat und ein lithiumhaltiges Leitsalz mit einer Konzentration in einem Bereich von 1 mol/l bis 5 mol/l.
Patent DE-102016006626-A1 (DE)
Title: Mehrfachkomponentenelektrode für einen plasmaschneidbrenner sowie brenner, der diese enthält
Inventor: YANG YUN
IPC: H05H1/34
Filed: 2016-06-03
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen einen Plasmabogenschneidbrenner (400) und eine Elektrodenanordnung (100), die im Brenner (400) verwendet wird. Die Elektrodenanordnung (100) enthält einen hoch thermionischen Emissionseinsatz (103) und eine hoch wärmeleitende Hülle (105, 705), die wenigstens einen Teil des Einsatzes bedeckt. Die Hülle (105, 705) trägt zur Kühlung des Einsatzes (103) während des Betriebs bei und verbessert die Nutzungsdauer der Elektrode (100).
Patent DE-102016007883-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präparieren mehrerer Fäden
Inventor: EVERTZ MATTHIAS
IPC: D01D5/096
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Präparieren mehrerer Fäden. Ein jeder Faden wird in einer ihm zugeordneten Führungsnut geführt und mit Präparationsfluid beaufschlagt. Die Führungsnuten sind in zumindest einen Führungskörper eingebracht, welcher Teil der Vorrichtung ist. Eine solche Vorrichtung wird zum Beispiel in einer Schmelzspinnanlage zur Herstellung von vollverstreckten synthetischen Fäden eingesetzt. In solchen Schmelzspinnanlagen kommt es ab und an zu so genannten Fadenspannungsstößen, bei welchen die Fadenspannung abrupt absinkt und zumindest einer der Fäden der verschlafft. Dabei verlässt dieser Faden die ihm zugeordnete Führungsnut. Normalisiert sich die Fadenspannung wieder, so kann es passieren dass der Faden im Anschluss nicht mehr in der für ihn vorgesehenen Führungsnut, sondern angrenzend zu dieser Führungsnut geführt wird. In diesem Fall wird der Faden nicht mehr mit Präparationsfluid versorgt. Bei Verwendung eines den Führungsnuten zugeordneten Kammfadenführers kann dieser Fall nicht mehr eintreten, da ein Faden bei einer Verschlaffung weiterhin im Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Zähnen des Kammfadenführers verbleibt. Beim Prozess des Aufbaus der Fadenspannung auf einen bei Betrieb der Schmelzspinnanlage normalen Wert, wird der Faden entlang dieser zwei benachbarten Zähne in die ihm zugeordnete Führungsnut zurückgeführt.
Patent DE-102016013372-A1 (DE)
Title: Bildbeschriften mit schwacher Überwachung
Inventor: WANG ZHAOWEN
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es werden Techniken zur Bildbeschriftung mit schwacher Überwachung beschrieben. Bei gewissen Implementierungen werden Daten schwacher Überwachung im Zusammenhang mit einem Zielbild bezogen und zum Bereitstellen von Detailinformationen genutzt, die globale Bildkonzepte mit Herleitung zur Bildbeschriftung ergänzt. Die Daten schwacher Überwachung betreffen schwammige bzw. unpräzise Daten, die nicht sorgsam gepflegt sind und Fehler beinhalten können. Bei einem gegebenen Bild können Daten schwacher Überwachung für visuell ähnliche Bilder aus Quellen von schwach kommentierten Bildern, so beispielsweise aus sozialen Onlinenetzwerken, gesammelt werden. Im Allgemeinen beinhalten online hinterlegte Bilder „schwache” Kommentierungen in Form von Auszeichnungen (tags), Titeln, Etiketten und Kurzbeschreibungen, die von Nutzern hinzugefügt werden. Daten schwacher Überwachung für das Zielbild werden durch Extrahieren von Schlüsselwörtern für visuell ähnliche Bilder, die in den verschiedenen Quellen ausfindig gemacht werden, erzeugt. Die in den Daten schwacher Überwachung beinhalteten Schlüsselwörter werden sodann dafür eingesetzt, Gewichtungen, die für wahrscheinlichkeitsbasierte Klassifizierungen während der Bildbeschriftungsanalyse angewendet werden, zu modulieren.
Patent DE-102016014741-A1 (DE)
Title: Drosselmodul und Strömungselement
Inventor: NIEMERG STEFAN
IPC: F02D9/08
Filed: 2016-12-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein nachrüstbares elektrisches Drosselmodul (17) für ein motorbetriebenes Fahrzeug (1) vom Fahrsattel-Typ, insbesondere für ein Motorrad, wobei das Drosselmodul (17) über eine erste Schnittstelle (18) mit einem Kabelbaum (16) des Fahrzeugs (1) für eine Signalübertragung eines Drosselklappensignals vom Kabelbaum (16) an das Drosselmodul (17) und über eine zweite Schnittstelle (19) mit einer für eine Leistungssteuerung des Verbrennungsmotors ausgebildeten elektronischen Steuerungseinrichtung (15) für eine Signalübertragung eines Eingangssignals von dem Drosselmodul (17) an die Steuerungseinrichtung (15) zur Steuerung der Kraftstoffzufuhr zum Verbrennungsmotor verbindbar ist.
Patent DE-102016100602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Aufbringen einer Folie auf ein profilförmiges Werkstück
Inventor: NAPROMSKI THOMAS
IPC: B32B37/22
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen einer Folie (2) auf ein profilförmiges Werkstück (1), aufweisend – eine Zuführeinheit (20) zum kontinuierlichen Zuführen der Folie (2) zu dem Werkstück (1); – eine Andrückeinheit (30) zum Andrücken der Folie (2) an das Werkstück (1); und – eine Vorschubeinheit (10) zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen dem Werkstück (1) und der Andrückeinheit (30). Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Andrückeinheit (30) mindestens eine Düse (31, 31a–c) mit mindestens einer Gasauslassöffnung aufweist, um die Folie (2) mit Druckgas beaufschlagt an das profilförmige Werkstück (1) anzudrücken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum kontinuierlichen Aufbringen der Folie (2) auf das profilförmige Werkstück (1).
Patent DE-102016103980-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Vorsatzgerät und landwirtschaftliches Erntefahrzeug
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01D45/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Landwirtschaftliches Vorsatzgerät (1) eines landwirtschaftliches Erntefahrzeugs, insbesondere Maisgebiss eines Feldhäckslers, mit einem mittleren Vorsatzgerätabschnitt (2), und mit zu beiden Seiten des mittleren Vorsatzgerätabschnitts (2) angrenzenden seitlichen Vorsatzgerätabschnitten (3, 4), wobei die seitlichen Vorsatzgerätabschnitte (3, 4) bei der Verlagerung des Vorsatzgeräts zwischen einer Arbeitsstellung und einer Transportstellung relativ zu dem mittleren Vorsatzgerätabschnitt (2) verlagerbar sind, wobei jeder Vorsatzgerätabschnitt (2, 3, 4) jeweils mindestens ein Mäh- und Einzugsorgan (5) zum Trennen des Ernteguts in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung aufweist, wobei jeder seitlich äußere Vorsatzgerätabschnitt (3) oberhalb des oder jedes Mäh- und Einzugsorgans (5) desselben einen Einweisbügel (14) für das zu erntende Erntegut aufweist, und wobei der jeweilige Einweisbügel (14) des jeweiligen seitlich äußeren Vorsatzgerätabschnitts (3) bei der Verlagerung des Vorsatzgeräts zwischen der Arbeitsstellung und der Transportstellung um eine sich parallel zu einer Ernterichtung bzw. einer Längsachse erstreckende erste Schwenkachse (15) verlagerbar ist.
Patent DE-102016106455-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Bohrwerkzeug
Inventor: SPERLING PETER
IPC: B28D1/14
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Antriebsvorrichtung für ein Bohrwerkzeug, im Wesentlichen gebildet durch eine vorzugsweise an einem Bohrstativ angeordnete Bohrmaschine, an der am freien Ende ein Außengewinde nebst einer Anlagefläche für ein Bohrwerkzeug, wie Bohrkronenrohr, angeordnet ist, das mit einem Innengewinde und ebenfalls einer Anlagefläche für die Bohrmaschine versehen ist, wobei die Drehrichtungen von Außen- und Innengewinden übereinstimmend und gegensinnig zur Drehrichtung der Bohrmaschine sind. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf eine Antriebsvorrichtung für ein Bohrwerkzeug, im Wesentlichen gebildet durch eine vorzugsweise an einem Bohrstativ angeordnete Bohrmaschine, an der am freien Ende ein Außengewinde nebst einer Anlagefläche für ein Adapter angeordnet ist, der bohrmaschinenseitig mit einem Innengewinde und einer Anlagefläche für die Bohrmaschine versehen ist, und am anderen Ende ein Außengewinde und eine Anlagefläche für ein Bohrwerkzeug, wie Bohrkronenrohr, aufweist, welche dafür vorgesehen sind, ein mit einem Innengewinde und einer Anlagefläche versehenes Bohrkronenrohr zu befestigen, wobei die Drehrichtungen von Außen- und Innengewinde übereinstimmend und gegensinnig zur Drehrichtung der Bohrmaschine sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine neue Antriebsvorrichtung für ein Bohrwerkzeug zu schaffen, bei der wesentlich einfacher und schneller sowie mit einem geringeren Kraftaufwand das Lösen der Verbindung zwischen Bohrmaschine und Bohrkronenrohr möglich ist. Zur Lösung der Aufgabe wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine der Anlageflächen mit einer Einrichtung zur Verringerung der gegenseitigen Kontaktflächen versehen ist.
Patent DE-102016106776-A1 (DE)
Title: Fahrzeughochspannungssystem-Isolationsprüfung
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein Isolationsprüfsystem für ein Fahrzeug enthält eine Kommunikationsschnittstelle, einen Stromsensor, mehrere Impedanzen und einen Controller. Der Controller ist programmiert zum elektrischen Verbinden einer Ausgewählten der Impedanzen zwischen einer Traktionsbatterie des Fahrzeugs und einem Niederspannungsteilsystem des Fahrzeugs. Die Verbindung erzeugt einen Leckweg zwischen der Traktionsbatterie und dem Teilsystem. Der Controller ist weiter programmiert zum Ausgeben eines Diagnosestatus auf der Basis eines mit dem Leckweg assoziierten Stroms und eines über eine Kommunikationsschnittstelle empfangenen Signals, das einen Isolationsfehler zwischen der Batterie und dem Teilsystem anzeigt.
Patent DE-102016107357-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen
Inventor: ERPENBECK TILL
IPC: F16B5/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil, umfassend ein Grundelement, welches eine Längsmittelachse definiert, ein mit dem Grundelement in Gewindeeingriff stehendes Ausgleichselement und ein mit dem Grundelement fest verbundenes Halteelement zum Halten der Vorrichtung an dem ersten Bauteil, wobei das Halteelement einen Grundkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper eine Stützwand ausgebildet ist, die im am ersten Bauteil gehaltenen Zustand der Vorrichtung einen dem zweiten Bauteil abgewandten oberen Rand aufweist und die einen Auslenkabschnitt umfasst, der entgegen einer Rückstellkraft entlang einer nicht senkrecht zur Längsmittelachse orientierten Biegelinie auslenkbar ist.
Patent DE-102016108096-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen gurtstraffer
Inventor: LECKLITER GARRETT JAMES
IPC: B60R22/195
Filed: 2016-05-02
Abstract: Ein Gurtstraffer mit einem Gehäuse, das eine Schwenkachse definiert und ein Verriegelungselement, einen auf dem Gehäuse gelagerten Antriebsmechanismus, ein biegsames Verbindungselement und einen Nocken aufweist. Der Antriebsmechanismus umfasst ein bewegliches Element, das sich während des Vorspannens relativ zu dem Gehäuse bewegt. Das biegsame Verbindungselement besitzt ein mit dem beweglichen Element gekoppeltes erstes Ende und ein zweites Ende, das an einem von dem Anker, der Schnalle und dem Gurtband befestigt werden kann. Der Nocken umfasst eine Verriegelungsfläche mit einer Querschnittsform, die eine Archimedische Spirale darstellt. Der Nocken ist um die Schwenkachse zwischen einer nicht verriegelnden Stellung, in der sich das Verbindungselement frei zwischen dem Nocken und dem Verriegelungselement bewegen kann, und einer verriegelnden Stellung, in der die Verriegelungsfläche das Verbindungselement an dem Verriegelungselement festklemmt, drehbar, um jede weitere Bewegung des Verbindungselements relativ zu dem Verriegelungselement zu verhindern.
Patent DE-102016108320-A1 (DE)
Title: Zwischenspeichern von Fluidportion für Zeitintervall entsprechend einer fluidportionsbezogenen Bedingung
Inventor: WITT KLAUS
IPC: G01N30/44
Filed: 2016-05-04
Abstract: Zwischenspeichereinrichtung (190) zum Anordnen zwischen einer ersten Trenndimension (112) und einer zweiten Trenndimension (114) eines mehrdimensionalen Probentrenngeräts (100), wobei die Zwischenspeichereinrichtung (190) mindestens ein Zwischenspeichervolumen (180) zum Zwischenspeichern einer Fluidportion (104a bis 104d), dem mindestens eine Fluidportion (104a bis 104d) aus der ersten Trenndimension (112) zuführbar ist, und eine Steuereinrichtung (116) zum Steuern eines Weiterleitens einer in dem mindestens einen Zwischenspeichervolumen (180) zwischengespeicherten Fluidportion (104a bis 104d) in die zweite Trenndimension (114) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (116) eingerichtet ist, ein Weiterleiten einer in dem mindestens einen Zwischenspeichervolumen (180) zwischengespeicherten Fluidportion (104a bis 104d) in die zweite Trenndimension erst auszulösen, wenn mindestens eine fluidportionsbezogene Bedingung erfüllt ist.