baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101196-U1 (DE)
Title: Nabe für radiale Einspeichung und einen Radsatz mit derselben
IPC: B60B1/04
Filed: 2012-04-02
Abstract: Nabe für radiale Einspeichung, an der Speichen (4) montierbar sind, die jeweils an einem Ende ein Sperrteil (41) aufweisen, wobei die Nabe folgendes umfasst: – einen Hauptkörper (1) und – zwei Lagerscheiben (2, 2'), die beiderseits des Hauptkörpers (1) angeordnet sind, wobei von den Lagerscheiben (2, 2') sich jeweils eine Vielzahl von Befestigungslagern (21) relativ zum Hauptkörper (1) radial erstreckt, wobei an der relativ zum Hauptkörper (1) verlaufenden Achse des Befestigungslagers (21) ein erstes und ein zweites Ende definiert sind, wobei am ersten Ende ein Aufnahmeloch (211) und am zweiten Ende mindestens eine Montageaussparung (212) angeordnet ist, wobei das Aufnahmeloch (211) mit der Montageaussparung (212) verbunden ist, so dass das dem Sperrteil (41) abgewandte Ende der Speiche (4) über das Aufnahmeloch (211) eingesteckt und durch die Montagsaussparung (212) hindurch gezogen wird, während das Sperrteil (41) am anderen Ende der Speiche (4) an den Rand der Montageaussparung (212)...
Patent DE-202012101859-U1 (DE)
Title: Greifeinrichtung für ein thermoplastisches Bauteil
IPC: B65G47/90
Filed: 2012-05-22
Abstract: Greifeinrichtung für ein thermoplastisches Bauteil, (13) insbesondere für ein thermoplastisches Verbundbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein das Bauteil (13) haubenförmig umschließendes Gehäuse (11, 21) aufweist, das der Form des Bauteils (13) angepasst ist und das mit einer Heizeinrichtung (24) für das Bauteil (13) ausgestattet ist.
Patent DE-202012102193-U1 (DE)
Title: Akustische Abschirmeinheit mit speziell angeordneter Lärmdämpfung
IPC: E01F8/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Akustische Abschirmeinheit mit wenigstens einer auf einer Trägereinheit (1) angeordneten lärmdämpfenden Einheit (2), wobei das Trägerelement Aussparungen zur Aufnahme von Versorgungsleitungen aller Art aufweist und die lärmdämpfende Einheit derart angeordnet ist, dass zwischen dieser und dem Trägerelement ein Luftspalt gebildet wird.
Patent DE-202012102998-U1 (DE)
Title: Halteelement zur Verbindung eines Türschlosses mit einem Türmodulträger einer Kraftfahrzeugtür
IPC: B60J5/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: Halteelement zur Verbindung eines Türschlosses mit einem Türmodulträger, der als tragendes Bauteil für Funktionselemente einer Kraftfahrzeugtür dient und der zusammen mit den Funktionselementen an die Kraftfahrzeugtür montierbar ist, wobei – ein erster Abschnitt des Halteelements zur Aufnahme des Türschlosses vorgesehen ist, – ein zweiter Abschnitt des Halteelements zur Befestigung des Halteelements an dem Türmodulträger vorgesehen ist und – ein Verbindungsbereich zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt derart elastisch ausgebildet ist, dass bei Befestigung des Türmodulträgers sowie des hiermit verbundenen Türschlosses an unterschiedlichen Befestigungsstellen der Kraftfahrzeugtür die räumliche Orientierung des ersten und zweiten Abschnitts zueinander einstellbar und/oder Montage- oder Fertigungstoleranzen ausgleichbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich als virtuelle Schwenkachse (5) ausgebildet ist und mindestens eine erste Begrenzungseinrichtung (6, 7) zur Begrenzung der Schwenkbewegung des ersten Abschnitts (3) gegenüber dem zweiten Abschnitt (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202012105069-U1 (DE)
Title: Werkzeugkopf mit Identifizierungsring
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-12-27
Abstract: Werkzeugkopf mit Identifizierungsring, umfassend: – einen Werkzeugkopf-Hauptkörper (10), der einen Verbindungsabschnitt (11), einen Halsabschnitt (12) und einen Betätigungsabschnitt (13) umfasst, wobei der Halsabschnitt (12) axial an ein Ende des Verbindungsabschnitts (11) angeschlossen ist, wobei an der Wand des Halsabschnitts (12) eine Gewindestruktur vorgesehen ist, wobei der Betätigungsabschnitt (13) axial an das vom Verbindungsabschnitt (11) unterschiedliche Ende des Halsabschnitts (12) angeschlossen ist; und – einen Identifizierungsring (20), der eine Einsetzöffnung (21) aufweist, die axial durch den Identifizierungsring (20) hindurch verläuft, wobei an der Wand der Einsetzöffnung (21) eine der Wand des Halsabschnitts (12) entsprechende Gewindestruktur vorgesehen ist, wobei die Einsetzöffnung (21) mittels des Gewindes mit dem Halsabschnitt (12) verbunden ist.
Patent DE-202013000040-U1 (DE)
Title: Dichtungsecke aus einseitig selbstklebendem Butyl-Kautschuk mit auf der Rückseite aufgebrachter Aluminium-Abdeckung zum Abdichten des Inneneckbereiches von Aufsteckflanschen an eckigen luftführenden Bauteilen von raumlufttechnischen Anlagen
IPC: F16J15/10
Filed: 2013-01-10
Abstract: Dichtungsecke (7) aus einseitig selbstklebendem Butyl-Kautschuk mit auf der Rückseite aufgebrachter Aluminium-Abdeckung zum Abdichten des Inneneckbereiches (5) von Aufsteckflanschen (1, 2) an eckigen luftführenden Bauteilen (3) von raumlufttechnischen Anlagen, die es ermöglicht, den Inneneckbereich (5) zwischen Lüftungskanal (3) und Aufsteckflansch (1, 2) abzudichten, sowohl die gebräuchlichsten Flanschbreiten (Luftkanalprofilbreiten P20/P30/P40) abgedeckt werden, als auch andere Flanschprofile oder Ankantungen aus Blech mit den entsprechenden Abmaßen, dadurch gekennzeichnet dass die Stoßränder (8) überdeckt werden.
Patent DE-202013001193-U1 (DE)
Title: Ein Spanner für eine Leinwand, ein Spanner mit einer Leinwand, eine Methode zum Herstellen eines Spanners für eine Leinwand
IPC: B44D3/18
Filed: 2013-02-08
Abstract: Ein Spanner für eine Leinwand (4) mit einer Vorderseite (V) für eine an dem Spanner befestigte Leinwand und ein Mittel (3) zum Regeln der Spannung in der Leinwand, wobei der Spanner einen ersten festen inneren rechteckigen Rahmen (1) enthält, der von einem zweiten, äußeren Rahmen umgeben ist, welcher Rahmenteile (2) enthält, die den inneren Rahmen (1) umgeben, und wobei der erste Rahmen und die Rahmenteile des zweiten Rahmens mit ineinander passenden Federn und Nuten (6, 5) versehen sind und der Spanner mit Mitteln zum Spannen (3) der Leinwand (4) versehen ist, wobei besagte Spannmittel eine quer zur Ebene des Rahmens liegende Drehachse (D) haben und wobei die Spannmittel (3) so geformt und positioniert sind, dass das Drehen der Spannmittel (D) um die Drehachse eine Änderung des Abstands zwischen dem ersten Rahmen und einem Rahmenteil des zweiten Rahmens bewirkt und wobei der Zugriff auf die Spannmittel zwecks Drehens der Spannmittel um...
Patent DE-202013004976-U1 (DE)
Title: Surf- und Boot- Trolley mit Stauraum
IPC: B62B1/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Der Trolley wird dadurch gekennzeichnet, dass eine stabile Box mit einer Achse verbunden ist.
Patent DE-202013007976-U1 (DE)
Title: Eckverbindungsstruktur
IPC: F16B12/46
Filed: 2013-09-06
Abstract: Eckverbindungsstruktur, aufweisend ein Verbindungselement und ein Abdeckelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement einen ersten Verbindungsabschnitt und einen zweiten Verbindungsabschnitt aufweist, wobei das Abdeckelement eine äußere Abdeckfläche und eine innere Abdeckfläche aufweist, die durch die obere Abdeckfläche verbunden sind, und wobei die äußere Abdeckfläche, die innere Abdeckfläche und die obere Abdeckfläche einen Hohlraum zum Aufnehmen des Verbindungselements bilden, und wobei am Verbindungselement ein Durchgangsloch versehen ist, und wobei das Abdeckelement ferner ein Einsteckelement aufweist, und wobei das Einsteckelement im Durchgangsloch steckt, wenn das Verbindungselement im Hohlraum des Abdeckelements aufgenommen ist.
Patent DE-202013010319-U1 (DE)
Title: Feldgerät
IPC: G05B19/04
Filed: 2013-11-14
Abstract: Feldgerät in einer automatisierungstechnischen Anlage, welches während seines Lebenszyklus eine Reihe von Stationen durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass ein permanenter Gerätedatensatz als individuelle physische Instanz des Feldgeräts vorgesehen ist, welcher aus einer Sammlung von feldgerätespezifischen Beschreibungsartefakten, Informationen aus dem Umfeld der Geschichte und aktuellen Stand dieser besonderen physischen Instanz des Geräts sowie Metainformationen über die Informationen auf dem Feldgerät besteht.
Patent DE-202013100591-U1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Zugangskontrollsystem für die Steuerung des Zugangs eines Objekts zu einem Portal mit einem optoelektronischen Sensor zur Erfassung der Bewegungsrichtung des Objekts, einem RFID-Lesegerät und einer Auswerteeinheit zur Auswertung der Signale des optoelektronischen Sensors und des RFID-Lesegeräts, wobei nur zulässige Objekte das Portal passieren dürfen, dadurch gekennzeichnet, dass der optoelektronische Sensor dazu ausgebildet ist, ein Vorfeld des Portals in einer horizontalen zweidimensionalen Ebene zu erfassen und dass die Auswerteeinheit integraler Bestandteil des Sensors und des RFID-Lesegeräts ist.
Patent DE-202013102942-U1 (DE)
Title: Deichelement
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-07-04
Abstract: Deichelement, insbesondere zur Erstellung eines Behelfsdeiches und/oder zur Erhöhung oder Befestigung einer Deichkrone dadurch gekennzeichnet, dass das Deichelement (1) als aus einem Schaumstoffmaterial gebildeter, beschwerbarer Formkörper (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202013105957-U1 (DE)
Title: Epilierfeder zur Haarentfernung
IPC: A45D26/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Epilierfeder zur Haarentfernung, mit einem eine Mittelachse (M) aufweisenden Federelement (10), an dessen Enden (16, 18) jeweils zugeordneten Handhaben (20, 22) angeordneten sind und welches einen Epilierbereich (14) mit einer Mehrzahl von Federteilbereichen, insbesondere Federwindungen (12), aufweist, zwischen welchen zu entfernende Haare (34) einklemmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federteilbereiche, insbesondere die Federwindungen (12), im Epilierbereich (14) in unbelastetem Zustand des Federelements (10) voneinander beabstandet sind und die Haare (34) durch Zusammendrücken des Federelements (10) in Axialrichtung mittels der Handhaben (20, 22) zwischen den Federteilbereichen, insbesondere den Federwindungen (12), einklemmbar sind.
Patent DE-202014002179-U1 (DE)
Title: Komponenten für kleine Gasexpansionsmaschinen
IPC: F03G7/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Komponenten für Expansionsmaschinen, wahlweise bestehend aus: – Komponenten 1, die eine vergrößerte Oberfläche besitzen, um den Wärmetransport in das Innere der Expansionsmaschine 9 zu gewährleisten, ähnlich zu DE 27 36 472 und wie in DE 20 2013 004 669 erstmals für Gas-Expansionsmaschinen vorgeschlagen, – Einem Steuergerät 2 wie in DE 20 2012 010 190 erstmals vorgeschlagen, das ein direkt aus dem Druckgasbehälter 10 gespeistes schnellschaltendes Magnetventil 8 kontrolliert, – Einem oder mehreren optionalen, ggfs. für hohe Drücke geeigneten, Wärmetauschern 3 für eine Erwärmung diverser Fluide oder von Teilen der Expansionsmaschine 9, – Einem optionalen Getriebe 12 mit einer Übersetzung zwischen 1:2 und 1:4 um einen Betrieb bei niedrigen Drehzahlen, d. h. niedrigem Geräuschniveau zu ermöglichen, – Basierend auf einem Verfahren zur optimalen Energiegewinnung aus verdichtetem Gas mit den folgenden Merkmalen A–F: A) Zur Maschinenbewegung synchrone Steuerung des direkt aus dem Druckbehälter gespeisten schnellschaltenden Magnetventils, wie in DE 20 2012 010 190 beschrieben. Durch eine leistungs- und drehzahlabhängige Einstellung der Öffnungsdauer des Ventils wird damit ein Druckminderer entbehrlich, B) Optionalem Beimischen zusätzlicher Umgebungsluft 6, die im Innern der Maschine als Wärmetauscherfluid dient, ähnlich z. B. der Funktion der „HEF” (Heat Exchange Fluid) bei der „Dearman Engine” (siehe GB0000002497952A), C) Einstellen eines Expansionsverhältnisses größer 1:10, z. B. mittels der Komponenten mit vergrößerter Oberfläche 1, D) Optionaler Erwärmung des verdichteten Speisegases und/oder, sofern das Merkmal B) zutrifft, der zugeführten Umgebungsluft 6 und/oder von Teilen des Gehäuses der Expansionsmaschine 9. Die Wärmeenergie 5 dafür kann entweder in Form von Niedertemperatur-Wärme aus der Umgebung (Luft, Wasser) zugeführt werden, wie in DE 20 2012 010 190 beschrieben aus der in den meisten Wohnbauten vorhandenen Wärmequelle für die Warmwasserversorgung entnommen oder auch einer chemischen Wärmequelle, z. B. dem Löschen von gebranntem Kalk (CaO + H2O => Ca(OH)2 + Wärme) entstammen. E) Optional wird im Fall D) durch eine Erwärmung über die Isothermie hinaus bis in den hyperthermischen Bereich die Effizienz weiter verbessert, F) Optional geringe Geräuschemission durch Absenken des Drehzahlniveaus vermittels des Getriebes, da Gasexpansionsmaschinen bekanntermaßen schon bei niedrigen Drehzahlen ein hohes Drehmoment besitzen bzw. ihre Nennleistung abgeben.
Patent DE-202014004553-U1 (DE)
Title: Bildschirm-Tastfeld und Verfahren zur Einstellung des visuellen Effekts der Oberfläche des Bildschirm-Tastfelds
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-05-30
Abstract: Ein Bildschirm-Tastfeld (touch panel), welches einen Berühr-Bedienbereich und einen Randbereich, der angrenzend an mindestens eine Seite des Berühr-Bedienbereichs angeordnet ist, aufweist, wobei das Bildschirm-Tastfeld aufweist: eine Basisplatte, die eine Oberfläche aufweist; eine erste Indexanpassungsschicht (index matching layer, IM layer), welche die Oberfläche der Basisplatte bedeckt, wobei die erste Indexanpassungsschicht einen ersten Brechungsindex aufweist, der größer ist als ein Brechnungsindex der Basisplatte; eine Dekorationsschicht, die in dem Randbereich angeordnet ist; und ein Berührelement, das auf der ersten Indexanpassungsschicht und mindestens in dem Berühr-Bedienbereich angeordnet ist.
Patent DE-202014004597-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/40
Filed: 2014-05-30
Abstract: Palette (1) mit einer rechteckigen Aufnahmefläche (2) zur Aufnahme von zu transportierenden Gütern (7) und unterhalb der Aufnahmefläche (2) angeordneten Standfüßen (3) bzw. Standkufen (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Eckbereiche der Aufnahmefläche (2) nach außen im spitzen Winkel schräg abfallend ausgebildet ist.
Patent DE-202014005477-U1 (DE)
Title: Themenbezogene-Erweiterung/Vergrößerung von Kinderbetten
IPC: A47D7/01
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Schutzansprüche sind auf die Themenbezogene-Erweiterung/Vergrößerung von Kinderbetten. Kinderbetten die aus einer kleineren Größe durch, mit dem Design „verwandten” Objekten (Kutsche-Pferd; Schlitten-Pferd oder Schlittenhunde; U-Boot-Hai, Fisch oder Felsen; Salon(Cowboybett)-Gefängnis; Zirkuszelt-Artisten-wagen; Ritterburg-Turm; usw.) zu einem größerem Kinder/Jugendbett werden.
Patent DE-202014006772-U1 (DE)
Title: Förderbahn mit drehbarem Sperrstück
IPC: B65G13/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Förderbahn (10) mit wenigstens einem sich in eine Förderrichtung (11) erstreckenden Träger (20), wobei der Träger (20) eine erste und eine gegenüberliegende zweite Seitenwand (21; 22) aufweist, an denen jeweils eine Vielzahl von einander paarweise gegenüberliegenden ersten und zweiten Achsaufnahmen (23; 24) entlang der Förderrichtung (11) angeordnet sind, wobei in zumindest einem Teil der gegenüberliegenden ersten und zweiten Achsaufnahmen (23; 24) jeweils eine gesonderte Achse (30) gehalten ist, wobei an zumindest einem Teil der Achsen (30) eine gesonderte Rolle (31) drehbar gelagert ist, welche nach oben über den Träger (20) übersteht, wobei die Rollen (31) eine Förderebene (13) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Achse (30) ein Sperrstück (40) drehbar gelagert ist, wobei das Sperrstück (40) so ausgebildet ist, dass es in einer ersten Drehstellung (45) über die Förderebene (13) übersteht, wobei es in einer zweiten Drehstellung (46) vollständig auf der Seite der Förderebene (13) angeordnet ist, auf der sich der Träger (20) befindet, wobei der Schwerpunkt (41) des Sperrstücks (40) derart abseits der Achse (30) angeordnet ist, dass es sich allein durch die Wirkung der Schwerkraft in die erste Drehstellung (45) bewegt.
Patent DE-202014006984-U1 (DE)
Title: Mobiler Öl-Nebel Generator
IPC: G08B29/12
Filed: 2014-09-01
Abstract: Mobiler Öl-Nebel-Generator Dadurch gekennzeichnet, dass der Generator mit einem Handgriff ausgestattet ist und damit transportabel ist.
Patent DE-202014101308-U1 (DE)
Title: Dekorative Wandfigur mit Innenbeleuchtung
IPC: F21S9/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Dekorative Wandfigur (1), bestehend aus einem dreidimensionalen Körper mit abgeflachter Rückseite, aufweisend wenigstens ein Befestigungsmittel (15) zur lösbaren Befestigung an einer Wandfläche, wenigstens ein Leuchtmittel (9) und wenigstens eine zum Betrieb dieses Leuchtmittels (9) vorgesehene Energiespeichereinheit (11), wobei die wenigstens eine Energiespeichereinheit (11) einen Energiespeicher und ein Gehäuse zur Aufnahme dieses Energiespeichers umfasst, wobei das wenigstens eine Leuchtmittel (9) im Inneren der Wandfigur (1) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Energiespeichereinheit (11) von der flachen Rückseite zugänglich und mit der Rückseite im Wesentlichen plan abschließend innerhalb der Wandfigur (1) angeordnet ist und wobei die Wandfigur (1) bei Inbetriebnahme des Leuchtmittels (9) beleuchtbar ist.
Patent DE-202014105086-U1 (DE)
Title: Schraubzwinge
IPC: B25B5/10
Filed: 2014-10-23
Abstract: Schraubzwinge (1) der Art, die einen Schaft (2), an dessen einem Ende sich ein feststehender Arm (3) befindet und einen zweiten Arm (4) aufweist, der auf dem Schaft (2) verschieb- und kippbar ist, wobei dieser einen Kopf (6), in welchem der Schaft (2) geführt wird und ein freies Ende (5) aufweist, wobei zwischen den freien Enden (5) der Arme (3, 4) ein Einspannbereich ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stellschraube (7) zur Einstellung der Einspannkraft derart an dem Kopf (6) des zweiten Arms (4) angeordnet ist, dass beim Eindrehen der Stellschraube (7) das freie Ende (5) des Arms (4) auf das freie Ende (5) des Arms (3) hin kippbar ist.
Patent DE-202015001291-U1 (DE)
Title: Rauchspieß- oder Rauchstockeinrichtung
IPC: A22C15/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Rauchspieß- oder Rauchstockeinrichtung (10.1, 10.2, 10.3) zum temporären Ein-/Anhängen von Fleisch-/Wurstwaren im Rahmen eines Bearbeitungsprozesses mit – einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Profileinheit (12), – gekennzeichnet durch – einen ersten Profilschenkel (20), – einen zweiten Profilschenkel (22), – wobei der erste Profilschenkel (20) einstückig mit dem zweiten Profilschenkel (22) über eine in Längsrichtung (L) verlaufende erste Biege-/Knicklinie (B1) mit einem ersten Biege-/Knickwinkel (K1) angeformt ist oder wobei der erste Profilschenkel (20) eine Rundbiegung (RB) aufweist und einstückig an den zweiten Profilschenkel (22) angeformt ist, – wobei oberhalb und unterhalb der Biege-/Knicklinie (B1) beziehungsweise im Übergangsbereich der Rundbiegung (RB) des ersten Profilschenkels (20) zum zweiten Profilschenkel (22) zumindest eine, insbesondere mehrere, in Längsrichtung (L) mit einem vorgegebenen Rastermaß (R) angeordnete, Freischnittkontur (18) mit einer Freischnittausnehmung (28) vorhanden ist, wobei die Freischnittkontur (18) so ausgebildet ist, dass eine an den ersten Profilschenkel (20) einstückig angeformte und in der Ebene (E1) beziehungsweise Tangentialebene des ersten Profilschenkels (20) verlaufende ebene Einhängevorsprungeinheit (14) gebildet wird, die über die Ebene (E2) des zweiten Profilschenkels (22) hinausragt.
Patent DE-202015003705-U1 (DE)
Title: Gehäusekasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-05-21
Abstract: Gehäusekasten aus zwei Abschlussplatten (2) und in eine Längsrichtung (3) des Gehäusekastens (1) zwischen den Abschlussplatten (2) sich erstreckenden Wandelementen (60), wobei die Wandelemente (60) Längsenden (4) aufweisen, die an den Abschlussplatten (2) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Wandelement (60) über eine Rastverbindung (5, 55) mit mindestens einer der beiden Abschlussplatten (2) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202015007160-U1 (DE)
Title: Manueller Flaschendeckeldurchstecher für Trinkhalme
IPC: B65D17/42
Filed: 2015-10-15
Abstract: Das der Kopf des Sternprofils aus mehreren Spitzstrahlen (von 3 bis ∞) je nach ∅︀ des Trinkhalms besteht.
Patent DE-202015100157-U1 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung für eine Babyliege
IPC: B62B9/22
Filed: 2015-01-14
Abstract: Schaukelvorrichtung (1) für eine Babyliege (2) mit einer Aufnahmevorrichtung (10), welche die Babyliege (2) mittels einer mindestens einen Antrieb (31) aufweisenden Bewegungsvorrichtung (30) automatisiert in schaukelnde Bewegung versetzt und in dieser Bewegung hält, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Aufnahmevorrichtung (10) für die Babyliege (2) drei Auflagestellen (11, 12, 13) nach Art einer Dreipunktauflage symmetrisch zu der vertikalen Mittellängsebene der Babyliege (2) gebildet sind, über welche die Babyliege (2) auf der Aufnahmevorrichtung (10) unmittelbar oder mittelbar gelagert ist, wobei eine erste Auflagestelle (11) in der vertikalen Mittellängsebene der Babyliege (2) wirkend angeordnet ist.
Patent DE-202015103568-U1 (DE)
Title: Urnennische und Kolumbarium
IPC: E04H13/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Quaderförmige Urnennische (7) für mindestens eine Urne (17), mit einer rechteckigen Öffnung (14) und einer lichtdurchlässigen Sichtplatte (22) vor der Öffnung (14), und mit Leuchtmitteln, die an einer umlaufenden Kante (25) der Sichtplatte (22) derart angebracht sind, dass die Sichtplatte (22) leuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtplatte (22) einen quaderförmigen Diffusor (20) aufweist, der ein von den Leuchtmitteln ausgehendes Licht über eine Fläche der Sichtplatte (22) gleichmäßig verteilt, und ein strukturierter Schmuckdeckel (16) vor dem Diffusor (20).
Patent DE-202015103966-U1 (DE)
Title: Schnellverschluss für eine Bandsäge
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Schnellverschluss für eine handgeführte Bandsäge mit einem über Räder geführten Sägeband in einem Gehäuse (1), das aus einer Grundschale(2) und einem abklappbaren Deckel (3) besteht und an dem sich ein Griff (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (4) an einer oberen abgewinkelten Kante (10) des Deckels (3) befestigt ist und sich unter dem Griff (4) ein federnder Griffbügel (5) mit zwei abgebogenen Enden (8, 9) befindet, wobei das eine Ende (8) an der Kante (10) des Deckels (3) befestigt ist und das andere Ende (9) durch eine Ausnehmung (12) in der Kante (10) in eine Nut (6) in der Grundschale (2) eingreift.
Patent DE-202015105749-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger mit Dichtung
IPC: D06F87/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Dampferzeuger (100) mit: – mindestens einer Dampfaustrittsöffnung (101), – einer Dampfkammer (102) zur Erzeugung von Dampf zur mindestens einen Dampfaustrittsöffnung (101), – einem mit der Dampfkammer (102) verbundenen Heizelement (103), – einem Hohlraum (104) im Innern der Dampfkammer (102), der durch eine Außenwand (105) begrenzt wird, – einer Abdeckung (106), die sich an die Oberseite der Dampfkammer (102) anschließt, und die ein mit dem Hohlraum (104) kommuniziertes Wasserdosierloch (107) aufweist, – einer Dichtung (108) zwischen einem oberen Teil der Außenwand (105) und der Abdeckung (106).
Patent DE-202016001780-U1 (DE)
Title: Gabelstapler mit Drehsitz
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-03-19
Abstract: Gabelstapler mit einem Lenkrad, einem Sitz, einer Bedieneinheit und einer ersten und zweiten Pedalanordnung, wobei der Sitz drehbar angeordnet ist, wobei beim Drehen des Sitzes gleichzeitig die Bedieneinheit mit dreht und die Pedalanordnungen und das Lenkrad in ihrer ursprünglichen Position verbleiben.
Patent DE-202016004188-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kofferraum-Konsole als Unterbau mit zusätzlicher Ablagemöglichkeit
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Konsolen als Unterbau zur Errichtung einer zusätzlichen Ablagemöglichkeit zur Befestigung im inneren eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsolen im Inneren eines Fahrzeugs, an den dafür vorgesehenen Befestigungsvorrichtungen befestigt wird.