baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006837-T5 (DE)
Title: Bildlesegerät
Inventor: OGOMI TOMOKAZU
IPC: G07D7/026
Filed: 2018-12-26
Abstract: Eine Kapazitäts-Detektiereinrichtung weist Folgendes auf: eine erste Elektrode (1) und eine zweite Elektrode (2), die einander zumindest teilweise mit einem Transportweg (5) dazwischen zugewandt sind, wobei sich der Transportweg entlang einer Transportrichtung erstreckt, in der ein flächenkörperartiges Überprüfungsobjekt (3) transportiert wird, und einen Schwingkreis zur Bildung eines elektrischen Feldes (9) zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2), eine Detektionsschaltung zum Erfassen einer Kapazitätsänderung zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2), eine erste Platine (11) und eine zweite Platine (12), die zumindest einen des Schwingkreis oder der Detektionsschaltung enthalten, eine isolierende erste Platte (6), die zwischen der ersten Elektrode (1) und dem Transportweg (5) angeordnet ist, und eine isolierende zweite Platte (7), die zwischen der zweiten Elektrode (2) und dem Transportweg (5) angeordnet ist.
Patent DE-112019003136-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: TOSHIOKA YOSHIMASA
IPC: H01M50/55
Filed: 2019-06-21
Abstract: Eine Ausführungsform umfasst wenigstens eine Energiespeichereinrichtung, ein Endglied, das in einer ersten Richtung mit der Energiespeichereinrichtung angeordnet ist, und einen externen Verbindungsanschluss, der an dem Endglied fixiert ist und einen Leitungspfad zwischen einer externen Einrichtung und der Energiespeichereinrichtung bildet, wobei der externe Verbindungsanschluss eine Leitungsfläche aufweist, die leitend mit der Energiespeichereinrichtung verbunden ist und an dem Endglied in einer normalen Richtung der Leitungsfläche verbunden ist.
Patent DE-112019003960-T5 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung
Inventor: ISHIDA HIROAKI
IPC: F16H1/32
Filed: 2019-08-02
Abstract: Vorgesehen ist eine Planetengetriebevorrichtung, in der Kraftübertragung effizient durchgeführt wird. Die Planetengetriebevorrichtung (1) enthält: ein erstes Innenzahnrad (20) und ein zweites Innenzahnrad (30); ein erstes Außenzahnrad (13a), das in das erste Innenzahnrad (20) eingreift; ein zweites Außenzahnrad (13b), das in das zweite Innenzahnrad (30) eingreift; und einen Exzenterkörper (10A), der Umlaufbewegung des ersten Außenzahnrads (13a) und des zweiten Außenzahnrads (13b) veranlasst. Dann drehen sich das erste Außenzahnrad (13a) und das zweite Außenzahnrad (13b) integral, das erste Innenzahnrad (20) und das zweite Innenzahnrad (30) weisen jeweils eine Lagerung (51a, 51b, 21, 34, 35, 31, 39) und mehrere Innenzähne (21, 22, 31, 32) auf, und jeder der mehreren Innenzähne (21, 22, 31, 32) enthält einen Drehkörper (22, 32), der drehbar von der Lagerung gelagert ist.
Patent DE-112019005826-T5 (DE)
Title: Lastverteilter Zugang zu verteilten Endpunkten unter Verwendung globaler Netzwerkadressen
Inventor: RADLEIN ANTON S
IPC: H04L45/74
Filed: 2019-11-19
Abstract: Systeme und Verfahren werden beschrieben, welche die lastverteilte Verwendung von globalisierten Netzwerkadressen ermöglichen, die über ein Netzwerk hinweg adressierbar sind, um auf einen netzwerkzugänglichen Dienst zuzugreifen. Ein Satz von globalen Zugangspunkten wird bereitgestellt, der eine Verfügbarkeit der globalisierten Netzwerkadressen bekanntmacht. Beim Empfang einer Anforderung zum Zugang zu einem netzwerkzugänglichen Dienst kann ein globaler Zugangspunkt einen Endpunkt für den Dienst aus einer Reihe von Rechenzentren basierend auf einer gewünschten Verteilung des Verkehrs unter den Rechenzentren auswählen. Der Zugangspunkt leitet den Verkehr dann an den ausgewählten Endpunkt weiter. In einer Ausführungsform wendet der Zugangspunkt Netzwerkadressübersetzung an, um zu ermöglichen, dass der Verkehr zu dem Endpunkt geroutet wird, ohne eine Verbindung am Endpunkt abzubrechen. Der Zugangspunkt kann eine Vielfalt von Techniken verwenden, um die Ausfallsicherheit des Netzwerks und die Kenntnis der verfügbaren Endpunkte zu gewährleisten.
Patent DE-112019006762-T5 (DE)
Title: Slave-vorrichtung und slave-programm
Inventor: IGAWA KOKI
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Empfangseinheit (221) empfängt einen Frame, der für einen Master bestimmt ist, der sich auf einer Upstream-Seite befindet, aus einem Slave, der sich auf einer Downstream-Seite befindet. Unter Verwendung eines empfangenen Nachrichtenauthentifizierungscodes, der ein Nachrichtenauthentifizierungscode ist, der in dem empfangenen Frame enthalten ist, berechnet eine Konkatenationsweiterleitungseinheit (230) ein Komputationszwischenergebnis des empfangenen Nachrichtenauthentifizierungscodes. Die Konkatenationsweiterleitungseinheit konkateniert Sendedaten, die an den Master gesendet werden sollen, mit einer Sendedatenfolge, die in dem empfangenen Frame enthalten ist. Die Konkatenationsweiterleitungseinheit berechnet einen Nachrichtenauthentifizierungscode für eine konkatenierte Sendedatenfolge unter Verwendung des Komputationszwischenergebnisses. Eine Sendeeinheit (224) sendet einen Frame, der die konkatenierte Sendedatenfolge enthält, und der außerdem den Nachrichtenauthentifizierungscode, der unter Verwendung des Komputationszwischenergebnisses berechnet worden ist, anstelle des empfangenen Nachrichtenauthentifizierungscodes enthält, an die Upstream-Seite.
Patent DE-112019007951-T5 (DE)
Title: Fahrstuhl und fangvorrichtung für diesen
Inventor: WATANABE SEIJI
IPC: B66B5/22
Filed: 2019-12-09
Abstract: In einer Fangvorrichtung für einen Fahrstuhl ist ein Gegenkeil-Element auf Seiten einer Führungsschiene eines Vorwärtskeil-Elements angeordnet. Außerdem ist das Gegenkeil-Element entlang einer Gegenkeil-Führungsfläche bezogen auf das Vorwärtskeil-Element beweglich und wird zusammen mit dem Vorwärtskeil-Element zur Zeit einer Notbremsung eines vertikal beweglichen Körpers aufwärts gezogen, so dass es gegen die Führungsschiene gedrückt wird. Ein Regelelement ist am Vorwärtskeil-Element ausgebildet und so konfiguriert, dass es die Abwärtsbewegung des Gegenkeil-Elements bezogen auf das Vorwärtskeil-Element dadurch reguliert, dass das Gegenkeil-Element an diesem anliegt. Das Regelelement ermöglicht außerdem das Einstellen eines Bereichs der Abwärtsbewegung des Gegenkeil-Elements bezogen auf das Vorwärtskeil-Element.
Patent DE-112020004313-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kristallschicht eines Nitrids der Gruppe 13 und Impfkristallsubstrat
Inventor: SAKAI MASAHIRO
IPC: C30B25/18
Filed: 2020-07-17
Abstract: (Aufgabe) Wenn eine Kristallschicht eines Nitrids der Gruppe 13 auf einem Impfkristallsubstrat aufwächst, soll die Versetzungsdichte der Kristallschicht eines Nitrids der Gruppe 13 weiter vermindert werden.(Lösung) Es wird eine Impfkristallschicht 3, bestehend aus einem Kristall eines Nitrids der Gruppe 13, ausgewählt aus Galliumnitrid, Aluminiumnitrid, Indiumnitrid oder den Mischkristallen davon, auf einer Aluminiumoxidschicht 2 auf einem Einkristallsubstrat 1 bereitgestellt. Durch Annealing unter reduzierender Atmosphäre bei einer Temperatur von 950°C oder höher und 1200°C oder niedriger wird auf einer Oberfläche 3a der Impfkristallschicht 3 eine konvex-konkave Morphologie gebildet, die einen mit einem Rasterkraftmikroskop gemessenen RMS-Wert von 180 nm bis 700 nm aufweist. Auf der Oberfläche 3a der Impfkristallschicht 3 wird eine Kristallschicht 13 eines Nitrids der Gruppe 13 aufwachsen lassen, die aus einem Kristall eines Nitrids der Gruppe 13 besteht, der aus Galliumnitrid, Aluminiumnitrid, Indiumnitrid oder den Mischkristallen davon ausgewählt ist.
Patent DE-112020004695-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur verhinderung eines relaisangriffs unter einbeziehung einer kanalkohärenz
Inventor: KELLY MATTHEW S
IPC: B60R25/24
Filed: 2020-09-23
Abstract: Ein Verfahren und Verfahren zum Erfassen, ob ein Relais in einem PEPS-System für ein Fahrzeug vorhanden ist, ist geliefert. Das System und Verfahren enthält das Senden von einer oder mehreren Antennen, die mit einem Fahrzeug assoziiert werden, eines ersten und zweiten NF-Signals und Bestimmen eines minimalen zeitlichen Abstands zwischen den zwei Signalübertragungen, so dass der zeitliche Abstand die Kanalkohärenzzeit eines drahtlosen Hochfrequenz-Relais überschreitet. Eine maximale Zeit zwischen den zwei Signalen, die zulässig ist, wird durch eine mit dem PEPS-System des Fahrzeugs assoziierte Timing-Anforderung und die maximal zulässige Änderung der Position eines Schlüsselanhängers bestimmt. Ein zeitlicher Abstand zwischen der minimalen Zeit die erhalten wird, und der maximalen Zeit, die erhalten wird, wird bestimmt, wobei die Timing-Anforderung des Systems abhängig von dem zeitlichen Abstand erhöht wird, um eine vorbestimmte Zeit bereitzustellen. Zu der vorbestimmten Zeit separates Senden zwischen dem ersten und zweiten NF-Signal der Signale, die ein bekanntes Signalverhältnis aufweisen, von einer mit einem Fahrzeug assoziierten Antenne zu einem Schlüsselanhänger als Teil einer NF-Challenge; Messen der Signalpegel des ersten und zweiten NF-Signals am Schlüsselanhänger; und Bestimmen, ob das Verhältnis des ersten und zweiten NF-Signals innerhalb eines im Voraus definierten Bereiches ist.
Patent DE-112020005399-T5 (DE)
Title: Angetriebene türeinheit, optimiert für servosteuerung
Inventor: LEONARD JUBE RAYMOND
IPC: E05F15/622
Filed: 2020-10-30
Abstract: Ein angetriebener Aktuator umfasst eine Leitspindel als ausfahrbares Element, das mit einem Verschluss, wie beispielsweise einer Fahrzeugseitentür, verbunden und so ausgebildet ist, dass es sich zum Öffnen oder Schließen des Verschlusses linear bewegt. Der erste angetriebene Aktuator umfasst auch ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, wobei das Getriebe so ausgebildet ist, dass es eine Kraft auf das ausfahrbare Element ausübt, um das ausfahrbare Element zu einer linearen Bewegung zu veranlassen. Eine oder mehrere Dichtungsanordnungen dichten das Getriebegehäuse ab, wenn sich das ausfahrbare Element linear bewegt. Ein Getriebegehäuse kann auf gegenüberliegenden Seiten Öffnungen aufweisen, wobei eine Öffnung zu einer geschlossenen Fläche und die andere Öffnung zu einem inneren Hohlraum des Verschlusses weist. Das ausfahrbare Element kann an jeder Öffnung gegenüber dem Getriebegehäuse abgedichtet werden. Eine Dichtungsanordnung kann an einer Öffnung befestigt werden, wobei sich das ausfahrbare Element durch diese hindurch bewegt.
Patent DE-112020005451-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung eines Raumes mit einer Fußbodenheizung
Inventor: SELVAAG OLE GUNNAR
IPC: F24F13/08
Filed: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Beheizung eines Raumes (2) in einem Gebäude mittels einer Fußbodenheizung, wobei der Fußboden Rohrschleifen (4) zur Zirkulation eines heißen Mediums, vorzugsweise Wasser, aufweist. Der Fußboden weist einen Unterboden (1) und einen Oberboden (8) in gegenseitigem Abstand auf, so dass zwischen ihnen eine luftgefüllte Kammer (16) gebildet wird. In der Außenwand (3) des Raumes befinden sich Einlassöffnungen (7) für Frischluft, die durch Unterdruckbelüftung im Raum (2) in die Kammer (16) einströmt, sich über die Rohrschleifen (4) erwärmt und durch Auslassöffnungen (9) im Oberboden (8) austritt. Die von den Rohrschleifen (4) aufgenommene Wärme strömt zum Teil durch den Oberboden (8) nach oben, zum Teil als erwärmte Luft in den Raum (2) hinaus. Die Rohrschleifen (4) verlaufen quer zur Bewegungsrichtung der Luft von der Einlassöffnung (7) zur Auslassöffnung (9) und sind teilweise am Boden der Kammer (16) einbetoniert.
Patent DE-112020007183-T5 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: GOZAWA TATSUYA
IPC: H01T21/02
Filed: 2020-11-16
Abstract: Eine Zündkerze, die den Verbrauch einer Masseelektrode reduzieren und gleichzeitig die Bearbeitung eines Durchgangslochs erleichtern kann, ist vorgesehen. Die Zündkerze enthält ein Metallgehäuse (20), das eine Mittelelektrode (13) in einem isolierten Zustand hält, und eine Masseelektrode (40), deren erster Endabschnitt (41) in einem Durchgangsloch (29) des Metallgehäuses gehalten wird und deren zweiter Endabschnitt (42) an einer vorderen Endseite der Mittelelektrode in einer axialen Richtung angeordnet ist. Das Durchgangsloch umfasst einen kreisförmigen Senkungsabschnitt (31) und einen Durchdringungsabschnitt (33), der sich von dem Senkungsabschnitt zu einer inneren Umfangsfläche (27) des Metallgehäuses erstreckt. Die Masseelektrode umfasst einen Befestigungsabschnitt (43), der an dem Senkungsabschnitt befestigt ist, und einen Verlängerungsabschnitt (44), der sich von dem Befestigungsabschnitt erstreckt. Der Verlängerungsabschnitt hat eine ebene Fläche (45), die einer vorderen Endfläche (16) der Mittelelektrode in axialer Richtung gegenüberliegt. Der Durchdringungsabschnitt schränkt den Verlängerungsabschnitt so ein, dass die ebene Fläche des Verlängerungsabschnitts in axialer Richtung zu einer hinteren Endseite weist.
Patent DE-112020007228-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: TSUKAHARA YOSHIHIRO
IPC: H01L23/552
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine mehrschichtige Platte auf, an der eine Verdrahtungsstruktur und eine Erdungsstruktur ausgebildet sind. Eine Vielzahl von Halbleiterelementen ist auf der mehrschichtigen Platte montiert. Ein isolierendes Versiegelungsbauteil ist auf der mehrschichtigen Platte angeordnet und bedeckt die Vielzahl von Halbleiterelementen. Ein Metallfilm ist auf dem isolierenden Versiegelungsbauteil angeordnet. Ein Rillenmetall ist in Kontakt mit einer Vielzahl von Rillen angeordnet, die sich von einem oberen Ende an einer seitlichen Oberfläche des isolierenden Versiegelungsbauteils zu einem unteren Ende an einer seitlichen Oberfläche der mehrschichtigen Platte erstrecken. Ein Lochmetall ist auf einer Innenwand eines Lochs angeordnet, das das isolierende Versiegelungsbauteil durchdringt, und erstreckt sich bis zur mehrschichtigen Platte. Das Lochmetall ist in Kontakt mit dem Metallfilm und der Erdungsstruktur.
Patent DE-112020007538-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung, Lernvorrichtung, Fahrunterstützungsverfahren, Fahrunterstützungsprogramm, Gelerntes-Modellerzeugungsverfahren und Datenträger mit Gelerntes-Modellerzeugungsprogramm
Inventor: WAKABAYASHI MIZUHO
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-08-27
Abstract: Zum Beschaffen einer Fahrunterstützungsvorrichtung, die in der Lage ist, das Fahren eines Fahrzeugs auf Grundlage von Objektdetektionsinformation in geeigneterer Weise zu unterstützen.Eine Fahrunterstützungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält eine Beschaffungseinheit zum Beschaffen von Objektdetektionsinformation, die ein Detektionsergebnis eines Objekts um ein Fahrzeug herum durch einen an dem Fahrzeug angebrachten Sensor anzeigt, eine Folgerungs-Einheit zum Ausgeben von Fahrunterstützungsinformation aus der von der Beschaffungseinheit eingegebenen Objektdetektionsinformation unter Verwendung eines gelernten Modells zur Fahrunterstützung zum Folgern der Fahrunterstützungsinformation zur Fahrunterstützung des Fahrzeugs aus der Objektdetektionsinformation, und eine Bewertungseinheit zum Berechnen eines Grades des Einflusses der von der Beschaffungseinheit eingegebenen Objektdetektionsinformation auf eine Ausgabe des gelernten Modells zur Fahrunterstützung als einen Bewertungswert, wobei die Folgerungs-Einheit die Fahrunterstützungsinformation auf Grundlage der Objektdetektionsinformation ausgibt, bei der der von der Bewertungseinheit berechnete Bewertungswert größer als ein vorbestimmter Schwellenwert innerhalb der von der Beschaffungseinheit eingegebenen Objektdetektionsinformation ist.
Patent DE-69620781-T9 (DE)
Inventor: RAKIB SELIM SHLOMO
IPC: H04H20/82
Filed: 1996-07-25
Granted: 2007-05-16
Abstract: A method and apparatus for carrying out synchronous co-division multiple access (SCDMA) communication of multiple channels of digital data over a shared transmission media (1162). The system includes modems at remote units (1164) and a central unit (1160) to receive time division multiplexed digital data arranged into timeslots or channels and uses orthogonal codes to encode each channel of multiple data and spread the energy of each channel data over a frame of data transmitted in a code domain. Frames are synchronized as between remote (1164) and central units (1160) using a ranging scheme which is also useful in any other system transmitting data by frames in a distributed system where synchronizing the frames as between all units regardless of differences in propagation delays is necessary. Each frame in the SCDMA modulation scheme includes a gap or guardband containing no other data.
Patent AT-1274-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur irrigation mit wahlweiser versorgung eines zahnärztlichen antriebes mit mehreren operativen flüssigkeiten
IPC: A61C1/00
Filed: 1996-06-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Irrigation mit wahlweiser Versorgung eines zahnärztlichen Antriebes mit mehreren operativen Flüssigkeiten, enthaltend eine Mehrzahl von Behältern (31, 32, 33, 34), welche mit individuellen Zuflußleitungen (11, 12, 13, 14) verbunden sind. Letztere vereinen sich stromaufwärts einer peristaltischen Pumpe (100) in einer Hauptzuflußleitung (10). Die einzelnen Zuflußleitungen (11, 12, 13, 14) sind wahlweise absperrbar mittels unabhängig zugeordneter Klemm-Elektromagnetventile (21, 22, 23, 24), die über eine Steuerschaltung (1), die mit einer Wahlschaltung (16) für die den Antrieb (4) versorgende Flüssigkeit versehen ist, betätigt werden.
Patent AT-3993-U1 (AT)
Title: Befestigungsspange für pflanzstäbe
IPC: A01G9/12
Filed: 1999-12-07
Abstract: Befestigungsspange zur Verbindung von Spanndrähten 1 mit Pflanzstäben 2 mit einem links von einer Stabbiegung 3 gelegenen Einhängehaken 4 und einem rechts hiervon gelegenen Spannhaken 8, wobei der innere Schenkel 6 des Einhängehakens 4 unter einem Winkel alpha von wenigstens 40o zur Spanndrahtlinie 1 verläuft und am Ende des äußeren Schenkels 12 des Spannhakens 8 eine Aufbiegung 13 vorgesehen ist.
Patent BG-2380-U1 (BG)
Title: A fragmentation shot with ready impact elements
Inventor: PETKOV STANCHO
Filed: 2016-04-27
Abstract: The utility model relates to a fragmentation shot with ready kinetic impact elements, meant to be used to impact an opponents’ firing force and arsenal, which can be located in open-fields, trenches and field covers, via a radially distributed field of ready kinetic impact elements. The fragmentation shot is comprised of a corpus from a caliber (4) and over- caliber (2) fragmentation firing unit, on the inside of which is placed a blasting compound (8), as in the front side is placed a facing explosive unit (1), thus in the cylindrical part of the corpuses, technologically into one unit are mounted ready kinetic firing elements (7), and in the back end of the caliber firing part (4) is immovably attached a gunpowder starting charge (5) with a stabilizer.
Patent BG-4145-U1 (BG)
Title: Prunella vulgaris based biologically active composition
Inventor: NEDELCHEVA ANELI
IPC: A61K36/536
Filed: 2021-05-07
Abstract: The biologically active composition has vegetable origin of Prunella vulgaris (common self-heal), consisting of two herbal components and the biologically active substances contained in them in the original combination: (i) stalk of common self-heal (Prunellae herba) (ii) spike of common self-heal (Prunellae spica). Each of the components is derived from different morphological parts of the plant, under specific collection conditions and method of primary processing. The biologically active composition has a pronounced antioxidant activity, anti-inflammatory effect, antibacterial and antiviral action, with antioxidant, supportive and protective function on the skin. According to the utility model, it can be used in the production of therapeutic and prophylactic herbal products, food supplements, herbal teas, instant herbal teas, products in the food industry and in cosmetic products. It is suitable in the initial phase of inflammatory diseases of various origins. It helps the body in conditions of reduced immunity. It is supplement in the diet for healthy nutrition with a beneficial effect on human health. Suitable for daily use.
Patent BG-4361-U1 (BG)
Title: Sun observation radio telescope
Inventor: ZABUNOV SVETOSLAV
IPC: H01Q3/08
Filed: 2022-05-18
Abstract: The utility model relates to a radio telescope for observing the Sun comprising helical receiving radio antennas (1I...1n), dipole receiving radio antennas (2I...2m), a radio receiver (3) and a computer (4) using supercomputer units - programmable logic arrays (5) and graphics units (6). A radio telescope for observing the Sun is a passive device that does not emit radio waves but only receives those coming from the Sun or from interplanetary space. The telescope is used for astronomical observations of the Sun to predict solar-terrestrial interactions and to scientifically study the physics of solar phenomena. The advantages of the utility model are that by the combined use of programmable logic arrays (5) and graphics units (6) in the calculation units of the telescope, an increase in the speed of the calculation process is achieved. Another advantage is that the use of helical antennas (1) guarantees uniform radio spectrum throughput capacity, mechanical stability of the antenna structure and wide reception bandwidth, compared to parabolic antennas and dipole antennas used by known techniques.
Patent CZ-3073-U1 (CZ)
Title: Environment-friendly binding agent, particularly for building and solidification purposes
Inventor: MACKU ALES
IPC: C04B22/06
Filed: 1993-10-07
Abstract: The ecological binder for construction and solidification purposes contains 50 to 95% by weight of cement clinker and 5 to 50% by weight of cement furnace fly ash.
Patent CZ-3087-U1 (CZ)
Title: Exhaust silencer
Inventor: KOLIBA PAVEL ING
IPC: F01N1/10
Filed: 1995-01-06
Abstract: The utility model relates to a silencer, which is used for an internal combustion engine and is particularly used for an automobile. The silencer comprises a cylindrical external sleeve; both ends of the external sleeve are totally closed by bottoms; the external sleeve is divided into four continuous chambers with partition boards, and simultaneously, the silencer is provided with an inlet and the joint of the outlet pipe, wherein, according to sequence, a first chamber is an inlet chamber, and the last chamber is an outlet chamber.
Patent AT-7510-U1 (AT)
Title: Erdwärmesonde
Inventor: AMANN ARMIN ING
IPC: F24J3/08
Filed: 2004-04-26
Abstract: Eine Erdwärmesonde zum Einbringen in ein Bohrloch (2) im Erdreich (3) umfasst ein eine Außenwand (22) der Erdwärmesonde (1) bildendes Außenrohr (5), welches an seinem unteren Ende verschlossen ist, und ein innerhalb des Außenrohrs (5) verlaufendes Innenrohr (15), wobei der Ringraum (11) zwischen dem Außenrohr (5) und dem Innenrohr (15) und der Innenraum (12) des Innenrohrs (15) Leitungen für ein Wärmeträgermedium bilden. Das Außenrohr (5) ist zumindest über einen Großteil seiner Längsausdehnung als Wellrohr ausgebildet.
Patent DE-8790109-U1 (DE)
IPC: A43C7/00
Filed: 1987-10-08
Abstract: This lacing assembly is for use with an article of footwear and includes lower and upper vamp sections connected by a single continuous lace. The lower vamp section includes opposed vamp portions having lace-receiving eyelets including opposed upper end locking eyelets. The upper vamp section includes opposed vamp portions having lace receiving eyelets including opposed lower end locking eyelets. The locking eyelets include a locking member having an eyelet opening and a communicating slit which receives the lace in locked relation. The locking eyelets permit the fit of the lower vamp section to be adjusted selectively and independently of the upper vamp section.