baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009289-U1 (DE)
Title: Systeme zur Verzerrung der Aufgabenunterstützung von Autovervollständigungsvorschlägen
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-08-27
Abstract: Computervorrichtung, umfassend: einen oder mehrere Prozessoren; Speicher; und ein oder mehrere Programme, die im Speicher gespeichert sind und für die Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren konfiguriert sind, wobei ein oder mehrere Programme Anweisungen umfassen für: Empfangen, durch einen Benutzer, einer Aufgabenbeschreibung gemäß der elektronischen Nachricht; Identifizieren, basierend auf der Aufgabenbeschreibung, einer Aufgabenvorlage aus einer Vielzahl von vordefinierten Aufgabenvorlagen, wobei die identifizierte Aufgabenvorlage einen oder mehrere erste Aufgabenparameter umfasst; Bestimmen von Werten für einen oder mehrere erste Aufgabenparameter basierend auf dem Inhalt der elektronischen Nachricht; und Darstellen, dem Benutzer zur Benutzerauswahl, eines Satzes von Optionen zum Abschließen einer Aufgabe gemäß der empfangenen Aufgabenbeschreibung, wobei mindestens eine erste Untergruppe der Optionen in der Optionsgruppe auf einem oder mehreren ersten Aufgabenparametern basieren.
Patent DE-202015009587-U1 (DE)
Title: Tür mit einem Griffprofil
IPC: E06B3/70
Filed: 2015-04-29
Abstract: Tür (1) oder Fenster mita. einem Flügelrahmen (2) undb. einem Blendrahmen (3),c. wobei der Flügelrahmen (2) Flügelrahmenholme (4, 5, 6, 7) aufweist, die als Flügelrahmenverbundprofile ausgebildet sind,d. wobei die Flügelrahmenholme (4, 5, 6, 7) zusammen mit einer Füllung (11) einen Flügel (12) bilden unde. der Flügel (12) ferner wenigstens ein Griffprofil (300) aufweist,f. wobei das Griffprofil (300) parallel zu einem der Flügelrahmenholme (4, 5, 6, 7) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassg. das Griffprofil als ein Griffmuldenprofil (302) ausgelegt ist, undh. das Griffprofil (300) an dem Flügelrahmenverbundprofil (100) festgelegt ist, zu dem es parallel angeordnet ist.
Patent DE-202015102869-U1 (DE)
Title: Mitbewegte Elemente zum Zusammenklappen von Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2015-06-03
Abstract: Mitbewegte Elemente zum Zusammenklappen von Kinderwagen, umfassend: ein Unterrohr des Handgriffs (21), ein am oberen Ende des Unterrohrs (21) des Handgriffs montiertes Drehgelenk (3), ein am unteren Ende des Unterrohrs des Handgriffs montiertes Gelenk zum Zusammenklappen des Wagens (1), wobei eine erste Verriegelungseinrichtung (4) zur Verriegelung und zur Verhinderung einer Eigendrehung im Gelenk zum Zusammenklappen des Wagens (1) angeordnet ist; wobei eine zweite Verriegelungseinrichtung (5) zur Verriegelung und zur Verhinderung einer Eigendrehung im Drehgelenk (3) angeordnet ist, wobei die zweite Verriegelungseinrichtung (5) mit der ersten Verriegelungseinrichtung (4) mitbewegt werden und die erste Verriegelungseinrichtung (4) entriegeln kann; wobei eine Entriegelungseinrichtung (6) der zweiten Verriegelungseinrichtung am oberen Ende des Drehgelenks (3) angeordnet ist, wobei die zweite Verriegelungseinrichtung (5) durch das Betätigen der Entriegelungseinrichtung (6) entriegelt wird, wodurch sich das Drehgelenk (3) dreht, wobei die erste Verriegelungseinrichtung (4) durch die Drehung des Drehgelenks (3) gezogen und eine Entriegelung bewirkt wird, sodass sich das Gelenk zum Zusammenklappen des Wagens (1) drehen kann und somit das Zusammenklappen des Wagens erzielt wird.
Patent DE-202015103182-U1 (DE)
Title: Lampentasche, wie beispielsweise ein Lampenholster für eine Knickkopfhandlampe
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Lampentasche, wie beispielsweise ein Lampenholster (1) für eine Knickkopfhandlampe (2) umfassend ein taschenförmiges Behältnis (3) zur Aufnahme des Lampengehäuses, an dessen Rückseite (4) Befestigungsschlaufen (5) und (6) für eine Gurtbefestigung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (3) zur Einbindung des Lampengehäuses oberhalb der Einstecköffnung (7) einen Sicherungsverschluss (8) aufweist, der das Gehäuse im eingesetzten Zustand teilweise übergreift.
Patent DE-202015103862-U1 (DE)
Title: Sitzbeschlag
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-07-23
Abstract: Sitzbeschlag für ein Sitzmöbel (1), mit einem Grundrahmen (21), einem Schieberahmen (22), der relativ bewegbar zu dem Grundrahmen (21) angeordnet ist, und zumindest einem auf eine zugeordnete Antriebswelle (5) wirkenden Linearantrieb (6) zur Bewegung eines Bauteiles oder Baugruppe des Sitzbeschlages (3), wie Fußteil (41), Rückenteil (42) oder Aufstehhilfe (43), zwischen einer Ausstellposition und einer Einziehposition hin und her relativ zu dem Grundrahmen (21) und/oder dem Schieberahmen (22), dadurch gekennzeichnet, dass Grundrahmen (21), Schieberahmen (22), Antriebswelle (5) und Linearantrieb (6) eine funktionstüchtige Grundeinheit (2) bilden, die in einer modularen Bauweise zu einem vollständigen Sitzbeschlag (3) mit Fußteil (41), Rückenteil (42), Aufstehhilfe (43) und/oder einem für den Schieberahmen (22) vorgesehenen Sitzrahmen (44) montierbar ist.
Patent DE-202015103877-U1 (DE)
Title: Wärmflasche
IPC: A61F7/08
Filed: 2015-07-23
Abstract: Wärmflasche mit einem Flaschenkörper (1) zur Aufnahme wärmender Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkörper (1) einen länglichen Flaschenbereich (2) mit einem ersten Ende (8) und einem zweiten Ende (9) sowie einen Flügelbereich (3) mit einem ersten Flügel (4) und einem zweiten Flügel (5) aufweist, die eine Flügelebene (10) aufspannen, wobei der Flügelbereich (3) derart an dem zweiten Ende (9) angeordnet ist, dass sich der erste Flügel (4) auf einer Seite und der zweite Flügel (5) auf einer anderen Seite des länglichen Flaschenbereichs (2) erstreckt, und wobei der längliche Flaschenbereich (2) zumindest auf einer Seite des Flügelbereichs (3) in einer senkrecht auf der Flügelebene (10) stehenden Richtung aus dem Flügelbereich (3) herausragt.
Patent DE-202015104319-U1 (DE)
Title: Sandstrahlanlage mit oszillierendem Schleuderrad
IPC: B24C3/30
Filed: 2015-08-17
Abstract: Sandstrahlanlage (10; 40) mit einem Schleuderrad (11), welches mittels eines axialen Antriebsmotors (12) angetrieben und um eine erste Drehachse (13), die senkrecht zu einer zur Motorachse des Antriebsmotors (12) parallelen Achse verläuft, schwenkbar auf einem Strahlsattel (14) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehachse (13) auf dem Strahlsattel (14) unterhalb des Schleuderrads (11) angeordnet ist, und dass eine erste elektromechanische Verstellvorrichtung (15) vorhanden ist, mittels derer das Schleuderrad (11) in verschiedene gewünschte Verschwenkwinkel bezüglich der ersten Drehachse (13) verfahrbar ist.
Patent DE-202015105213-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: F16C29/10
Filed: 2015-10-02
Abstract: Klemmvorrichtung zum Festklemmen eines Schlittens an einer Schiene (12) oder einem Rohr, wobei die Klemmvorrichtung (10) ein Schiebekeilgetriebe (30) aufweist, das eine Klemmkraft auf ein Klemmelement (22) überträgt, das Reibklemmflächen (16) zur Übertragung der Klemmkräfte auf die Schiene (12) oder das Rohr aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Federelement (40) vorgesehen ist, das bei geöffneter Klemmvorrichtung (10) in einer vorgespannten Stellung blockiert ist, Auslösemittel vorgesehen sind, die mittels einer Auslösekraft in eine die Blockade des wenigstens einen Federelements (40) aufhebende Stellung beweglich sind, so dass das wenigstens eine Federelement (40) die Klemmvorrichtung (10) in eine Klemmstellung schaltet, in welcher die Klemmvorrichtung (10) an der Schiene (12) oder dem Rohr verklemmt ist, und die Klemmvorrichtung (10) Spannmittel zum Vorspannen des wenigstens einen Federelements (40) in die Vorspannstellung aufweist.
Patent DE-202015105489-U1 (DE)
Title: Modularer Schießstand
IPC: F41J11/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Modularer Schießstand aus einer Vielzahl von Verbindungseinheiten, wobei die Verbindungseinheiten jeweils durch einen langgestreckten Container gebildet werden, wobei die Verbindungseinheiten Folgendes umfassen: – eine vordere Einheit, die an nur einer ihrer gegenüberliegenden Längsseiten wenigstens im Wesentlichen offen ist, wobei die vordere Einheit ein Klimatisierungssystem umfasst, um in dem modularen Schießstand einen Luftstrom bereitzustellen, – eine Kugelfangeinheit mit einem Kugelfangsystem, das dazu ausgelegt ist, abgefeuerte Kugeln aufzufangen, wobei die Kugelfangeinheit an nur einer ihrer gegenüberliegenden Längsseiten wenigstens im Wesentlichen offen ist, – eine Vielzahl von Verlängerungseinheiten, um eine Länge des Schießstandes zu verlängern, wobei jede der Vielzahl von Verlängerungseinheiten an ihren beiden gegenüberliegenden Längsseiten wenigstens im Wesentlichen offen ist, wobei die Verbindungseinheiten über die offenen Längsseiten miteinander verbunden sind, und wobei die Vielzahl von Verlängerungseinheiten zwischen der vorderen Einheit und der Kugelfangeinheit angeordnet sind und dadurch einen im Wesentlichen geschlossenen, luftdichten Schießstand bilden, so dass der Luftstrom aus dem Klimatisierungssystem über den Schießstand laminar ist.
Patent DE-202016001448-U1 (DE)
Title: Tracheostomiekanäle mit Niederdruckmanschette und Absaugvorrichtung
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Tracheostomiekanüle mit Niederdruckmanschette (2) zur Absaugung von Sekret (18), vom Umfang der Kanüle (3), durch das Absaugloch (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Lumen (19) der Kanüle (3) ein im Saugschlauch (1) platziertes Labyrinth (17), mit dem Absaugloch (4) durch die Öffnung (22) und den Absaugschlauch (12) mit Schlauchöffnung (23) dicht verbunden, Sekret (18) bei Vakuum (20) hinter der Niederdruckmanschette (2) absaugt.
Patent DE-202016003665-U1 (DE)
Title: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen
IPC: B65G47/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Packtulpe (1) zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F1, F2) mit einem topfförmigen Gehäuse (20) und einem topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz (10), wobei der Greifeinsatz (10) einen rückseitigen Boden (11) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes Ende (12) aufweist, wobei die zwischen den Enden (11, 12) angeordnete Wand des hülsenförmigen Greifeinsatzes (10) eine Mehrzahl über den Umfang des Greifeinsatzes (10) verteilter, in axialer Richtung sich erstreckender, außenseitiger Stege (13) umfasst, wobei sich die axialen Stege (13) über den Umfang des Greifeinsatzes (10) mit geschwächten Bereichen (14) abwechseln, wobei der Greifeinsatz (10) über einen an seinem vorderseitigen Ende (12) angeordneten radial nach außen weisenden Kragen (15) an einem gehäusefesten Absatz (21) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Packtulpe (1) Mittel (16) zur Einleitung eines Druckmediums in ein zwischen der Innenwand des Gehäuses (20) und der Außenwand des Greifeinsatzes (10) angeordnetes Druckvolumen aufweist, wobei die die axialen Stege (13) derart gegenüber dem Kragen (15) radial zurückversetzt sind, dass sich zwischen der Innenwand des Gehäuses und der Außenwand des Greifeinsatzes ein durchgehendes Ringvolumen (30) ausbildet.
Patent DE-202016005046-U1 (DE)
Title: Lattenrost für ein Bett, bestehend aus profillierten Längsträgern Lattenrost für Bett- und Wohnmöbel
IPC: A47C23/06
Filed: 2016-08-18
Abstract: Lattenrost (1) für ein Bett, mit einem Rahmen der mindestens zwei Längsträger (2) aufweist und eine Vielzahl von parallel und beabstandet angeordneten Leisten (3), die auf den Längsträgern (2) liegen und sich auf den Längsträgern (2) abstützen; Dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (2) eine Profillierung (4) aufweisen, welche die rückseitige Kontur eines Menschen im Profil (5) als Negativ repräsentiert.
Patent DE-202016007450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vernetzten Befördern von Patienten oder bewegungsbehinderten Personen
IPC: A61G7/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Vorrichtung zum vernetzten Befördern von Patienten oder bewegungsbehinderten Personen in einem Krankenbett, bzw. Pflegebett mit den folgenden Merkmalen: a) einem ersten (29) und einem zweiten (30), in gleicher Weise aufgebauten, Transportfahrzeug mit jeweils einem Fahrgestell (1) und mit einer Brückenbahn (3) auf einer anhebbaren und absenkbaren Brückenplattform (11), wobei auf der Brückenbahn (3) ein drehbarer Fahrschlitten (5) mit einem Antrieb (4) zur Festlegung einer Andocktraverse (6) vorgesehen ist, b) einem Krankenbett mit einer Lafette (27) mit einem Querträger (28) und einer Andockstelle für die Andocktraverse (6) des ersten Transportfahrzeugs (29) und einer Andockstelle für einen langen Anschlag (15) der Andocktraverse (6) des zweiten Transportfahrzeugs (30), c) einem, von einem Antrieb 32 angetriebenen, Stellelement (31) zur Betätigung von vorderen Hubstangen (53) und hinteren Hubstangen (36), wobei mittels einer dazwischen liegenden Hebelanordnung (36, 47, 49, 51) erreicht wird, dass der Schwerpunkt der aufliegenden Last direkt im Bereich der Antriebsräder (12) liegt und wobei ein System zur Energieversorgung vorhanden ist, das entweder über induktive, im Boden verlegte, Leitungen, oder über stationär anfahrbare Energieversorgungs-Stationen versorgt wird, d) einer elektronischen Vernetzung mit einer Steuerzentrale zur Steuerung eines Transportfotgangs.
Patent DE-202016008998-U1 (DE)
Title: Reibahlenwerkzeug
IPC: B23D77/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Reibahlenwerkzeug (10), insbesondere zur Feinbearbeitung einer Stopfenbohrung, umfassend einen Werkzeugträger (12) mit einem Einspannschaft (14) und zumindest eine an einem axialen Schneidkopfende (24) des Werkzeugträgers (12) angeordnete Schneidplatte (18), wobei das Schneidkopfende (24) einen Spanaufnahmeraum (26) umfasst, der ausgeformt ist, Materialspäne eines zu bearbeitenden Bauteils aufzunehmen, und der durch eine an die Schneidplatte (18) angrenzende Spanmitnahmefläche (32) und eine hierzu abgewinkelte, insbesondere rechtwinklig ausgerichtete Spanführungsfläche (34) begrenzt ist, welche von dem Schneidkopfende (24) in Richtung Einspannschaft (14) radial nach außen, insbesondere konkav oder abgewinkelt verläuft, wobei an der Spanführungsfläche (34) ein Spanführungsabschnitt (56) angeordnet ist, der gegenüber der Spanmitnahmefläche (32) einen Spankorridor (50) mit einem radial verlaufenden Spanspalt (44) und zumindest einer ersten und einer zweiten, sich in Richtung Einspannschaft (14) erstreckenden Korridorfläche (46, 48) definiert, wobei die erste Korridorfläche (46) zumindest einen Teilabschnitt der Spanmitnahmefläche (32) umfasst und die zweite Korridorfläche (48) eine Oberfläche des Spanführungsabschnitts (56) ist, die sich in Richtung Einspannschaft (14) abgewinkelt oder gekrümmt erstreckt, um den Spankorridor (50) vom Spanspalt (44) her in Richtung Spanaufnahmeraum (26) aufzuweiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Spankorridor (50) ferner durch eine dritte Korridorfläche (54) definiert ist, welche den Spankorridor (50) an einer Umfangsseite (66) des Werkzeugträgers (12) begrenzt, der Spankorridor (50) umfangsseitig geschlossen ist, und der Spanführungsabschnitt (56) integral an dem Werkzeugträger (12) ausgeformt ist.
Patent DE-202016101315-U1 (DE)
Title: Sarg oder Urne
IPC: A61G17/08
Filed: 2016-03-10
Abstract: Sarg oder Urne, dadurch gekennzeichnet, dass der Sarg oder die Urne eine Durchgangsöffnung (3) aufweist.
Patent DE-202016101406-U1 (DE)
Title: Verbundprofil
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-03-14
Abstract: Verbundprofil (2) für eine Tür oder ein Fenster eines Gebäudes, aufweisend – ein erstes Schalenprofil (5), – ein zweites Schalenprofil (6), – ein zwischen dem ersten Schalenprofil (5) und dem zweiten Schalenprofil (6) angeordnetes Dämmprofil (7), dadurch gekennzeichnet, dass – an einem dem zweiten Schalenprofil (6) nahen Ende des Dämmprofils (7) ein formstabil ausgebildetes Trittstück (14) angeformt ist, das im montierten Zustand auf dem zweiten Schalenprofil (6) aufliegend abgestützt ist.
Patent DE-202016103596-U1 (DE)
Title: Konsole eines Sicherheitsgerüstes
IPC: E04G5/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Konsole eines Sicherheitsgerüstes mit einem gebäudeseitig befestigbaren Konsolenhaltewinkel (2), dessen erster Schenkel (3) ein erstes Lager (6) zur arretierbaren Aufnahme eines Konsolenschenkels (13) aufweist, der sich stirnseitig an einem zweiten Lager (12) des zweiten Schenkels (5) des Konsolenhaltewinkels (2) abstützt, wobei dem Konsolenschenkel (13) eine Aufnahmehülse (15) für einen Seitenschutzpfosten (16) beabstandet zugeordnet ist.
Patent DE-202016104539-U1 (DE)
Title: Test-Kit zum Testen von Wasser auf krankheitserregende und/oder coliforme fäkale und/oder sulfatreduzierende Mikroorganismen
IPC: G01N33/543
Filed: 2016-08-18
Abstract: Test-Kit zum Testen von Wasser auf krankheitserregende und/oder coliforme fäkale und/oder sulfatreduzierende Mikroorganismen, wobei wenigstens ein Probenröhrchen mit Deckel vorgesehen ist, in welchem eine Probe des zu testenden Wassers aufgenommen werden kann, wobei in dem Probengefäß ein Testelement vorgesehen ist ist, welcher Mittel enthält, die zur Detektion der Mikroorganismen geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser manuell ohne Werkzeuge und/oder Hilfsmittel in das Probenröhrchen einbringbar ist, dass das Testergebnis nach ca. 1 bis 2 Tagen optisch einfach erkennbar ist, da bei einer Kontamination mit Mikroorgansimen eine Verfärbung des Wassers im Probenröhrchen oder, wenn keine Kontamination vorliegt, fast keine Verfärbung des Wassers im Probenröhrchen stattgefunden hat und dass das Test-Kit eine Testanleitung in Bildern umfasst, anhand welcher eine ungeübte und/oder wenig gebildete Person auf einfache Weise erkennen kann, ob das getestete Wasser mit schädlichen Mikroorganismen kontaminiert ist.
Patent DE-202016104996-U1 (DE)
Title: Schiffsabwasserbehandlungsanlage mit Bio-Enzymen und ultravioletten Strahlen
IPC: C02F9/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Schiffsabwasserbehandlungsanlage mit Bio-Enzymen und ultravioletten Strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiffsabwasserbehandlungsanlage einen Behälterkörper und einen Flockung-Absetzbehälter umfasst, wobei pflanzliches Zeolith-Füllmaterial im Flockung-Absetzbehälter angeordnet ist, wobei das Oberteil auf einer vom Behälterkörper entfernten Seite des Flockung-Absetzbehälters mit einem damit verbundenen Müllversammlungsbehälter versehen ist, und wobei der Müllversammlungsbehälter mit einem Wassereinlaufrohr angeschlossen ist; dass zwei vertikale Trennwände, die den Innenraum in eine Einheit für Verarbeitung von Bio-Enzymen, eine Einheit für Ultraviolett-Desinfektion und eine Einheit für Ausfluss aufteilen, im Abstand des Behälterkörpers angeordnet sind, wobei die Einheit für Verarbeitung von Bio-Enzymen und der Unterteil der Einheit für Ultraviolett-Desinfektion miteinander angeschlossen sind, wobei die Einheit für Ultraviolett-Desinfektion und der Oberteil der Einheit für Ausfluss miteinander angeschlossen sind, wobei der Flockung-Absetzbehälter durch ein Rohr mit der Einheit für Verarbeitung von Bio-Enzymen angeschlossen ist, wobei Bio-Enzymen-Füllmaterial in der Einheit für Verarbeitung von Bio-Enzymen angeordnet ist, wobei Abluftöffnungen am oberen Ende der Einheit für Verarbeitung von Bio-Enzymen und auf dem Flockung-Absetzbehälter angeordnet sind, und wobei die Abluftöffnungen mit einem Abluftrohr angeschlossen sind; dass ein Entwässerungsventil jeweils am unteren Ende des Flockung-Absetzbehälters, der Einheit für Verarbeitung von Bio-Enzymen und der Einheit für Ultraviolett-Desinfektion angeordnet ist, wobei eine Ausflussöffnung, die mit einem Entwässerungsrohr angeschlossen ist, im Unterteil der Einheit für Ausfluss angeordnet ist; ein Filter ist am oberen Ende der Trennwand zwischen der Einheit für Ultraviolett-Desinfektion und Ausfluss angeordnet.
Patent DE-202017002250-U1 (DE)
Title: Trocknungssystem für Kreislaufduschsystem
IPC: E03C1/10
Filed: 2017-04-27
Abstract: Nachrüstbares Kreislaufduschsystem (130) aufweisend in ihrem Inneren wenigstens eine Pumpe (221) und wenigstens einen Lüfter (251) zum Trocknen des Inneren der Pumpe (221), des Schlauches (122) sowie des Duschkopfes (123) und wenigstens einem Lüfter (252) zum Trocken des inneren Gehäuses (211) der Pumpeneinheit (210).
Patent DE-202017007014-U1 (DE)
Title: Reisekoffer
IPC: A45C5/04
Filed: 2017-03-21
Abstract: Reisekoffer (1) mit mindestens einer Kofferschale (2, 3), wobei die Kofferschale (2, 3) aus einem Sandwichblech gebildet ist.
Patent DE-202017103188-U1 (DE)
Title: Optische Anordnung für eine Lichtquelle
IPC: F21V13/04
Filed: 2017-05-26
Abstract: Optische Anordnung für eine Lichtquelle (1), aufweisend- eine TIR-Linse (2) mit einer Lichteintrittsfläche (3) für einen Eintritt eines von der Lichtquelle (1) erzeugten Lichts in die TIR-Linse (2) und mit einer Lichtaustrittsfläche (4) für einen Austritt des Lichts aus der TIR-Linse (2), gekennzeichnet durch- einen Reflektor (5) zur Beeinflussung des über die Lichtaustrittsfläche (4) aus der TIR-Linse (2) ausgetretenen Lichts, wobei durch den Reflektor (5) ein Lichteintrittsbereich (6) für einen Eintritt des aus der TIR-Linse (2) ausgetretenen Lichts in einen Innenbereich (7) des Reflektors (5) gebildet ist, wobei der Lichteintrittsbereich (6) in seiner Form zumindest in erster Näherung der Form der Lichtaustrittsfläche (4) der TIR-Linse (2) entspricht.
Patent DE-202017105131-U1 (DE)
Title: Vakuum-Handverlegegerät
IPC: E04F21/22
Filed: 2017-08-25
Abstract: Vakuum-Handverlegegerät (11) zum Verlegen von vorzugsweise plattenförmigem Verlegegut (31) – mit zumindest einer Saugplatte (12), welche eine Trägerplatte (14) aufweist, an deren Unterseite eine umlaufende Dichtung (16) angeordnet ist und mit einer zwischen einer durch die Dichtung (16) gebildeten Auflageebene (35) und der Trägerplatte (14) gebildeten Vakuumkammer (17), – mit einer zur Vakuumkammer (17) führenden Saugöffnung (21) zum Anschluss einer Vakuumquelle (56), – mit einem an einer Oberseite der Trägerplatte (14) angeordneten Handgriff (19) zur Handhabung der zumindest einen Saugplatte (12) und – mit einer Belüftungseinrichtung (24), welche zum Lösen des Vakuums in der Vakuumkammer (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Belüftungseinrichtung (24) an der Trägerplatte (14) angeordnet und zum Handgriff (19) ausgerichtet oder am Handgriff (19) vorgesehen ist, und – dass die Belüftungseinrichtung (24) zumindest ein Betätigungselement (26) mit zumindest einer Betätigungsfläche (27) zur Ansteuerung der Betätigungseinrichtung (24) aufweist, welches in einer Symmetrieebene des Handgriffs (19) oder der Trägerplatte (14) liegt oder welches beidseitig symmetrisch zum Handgriff (19) ausgerichtet ist und während einem Greifen des Handgriffs (19) mit der rechten oder der linken Hand mit einem Finger betätigbar ist.
Patent DE-202017105672-U1 (DE)
Title: Intelligente Antworten mittels eines geräteinternen Modells
IPC: G06N20/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Computergerät, umfassend:  ein computerlesbares Speichermedium, das zum Speichern eines geräteinternen maschinell trainierten Modells konfiguriert ist;  mindestens einen Prozessor, der betriebstechnisch mit dem computerlesbaren Speichermedium verbunden und konfiguriert ist zum:  Empfangen einer von einem externen Computergerät gesendeten Kommunikation;  Bestimmen, mittels des geräteinternen, maschinell trainierten Modells und zumindest teilweise basierend auf der Kommunikation, einer oder mehrerer Kandidatenantworten auf die Kommunikation;  Empfangen eines Hinweises auf eine Benutzereingabe, die eine Kandidatenantwort aus der einen oder den mehreren Kandidatenantworten auswählt; und  In Reaktion auf das Empfangen des Hinweises auf die Benutzereingabe, die die Kandidatenantwort auswählt, Senden der Kandidatenantwort an das externe Computergerät.