baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005673-U1 (DE)
Title: Stapelverarbeitete Aktivitätsstrom-Aktualisierungen
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-05-24
Abstract: Speichergerät, wobei das Speichergerät kommunikativ an einen Prozessor gekoppelt ist und Instruktionen aufweist, welche bei Ausführung auf dem Prozessor, den Prozessor veranlassen zum:  Empfangen, zumindest teilweise von einer Aktualisierungsdatenbank, einer Mehrzahl von Aktualisierungen für eine Mehrzahl von Profilen, welche individuell einzelne aus einer Mehrzahl von Benutzern eines sozialen Netzwerks beschreiben;  Verarbeiten, unter Verwendung eines Stapelprozessors, zumindest mancher der Mehrzahl von Aktualisierungen, um eine konsolidierte Aktualisierung zu generieren, die einen Status zumindest mancher der Mehrzahl von Profilen anzeigt;  Übertragen der konsolidierten Aktualisierung an die Aktualisierungsdatenbank; und  Anzeigen der konsolidierten Aktualisierung auf einem Aktualisierungsstrom des sozialen Netzwerks, entsprechend zumindest einem der Mehrzahl von Benutzern.
Patent DE-202013005828-U1 (DE)
Title: Justiersystem für Ärmel und Hosenbeine
IPC: A41D27/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: System zum Justieren der Ärmel- und Hosenbeinlänge, dadurch gekennzeichnet, dass es ein integrierter Teil der Bekleidung (1, 2) ist und nicht vor Gebrauch aufgesetzt werden muss.
Patent DE-202013006619-U1 (DE)
Title: Verbindung für Möbel
IPC: F16B12/22
Filed: 2013-07-23
Abstract: Verbindung für Möbel, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Bauteile eines Möbelstücks über einen doppelten Formschluss und einen Kraftschluss zusammengehalten werden, wobei eine erste formschlüssige Wirkung durch einen doppelt zylindrischen Zapfen 4 und ein, der Form des Zapfens 4 angepasstes Loch 8 im Bauteil 2 hergestellt wird. Die zweite formschlüssige Wirkung wird über ein Formbauteil 3 und eine, der Form der Komponente 3 angepasste Vertiefung 9 im Bauteil 2 erreicht. Das Formbauteil 3 ist als hohles Rechteckrohr ausgebildet, hält den breiteren Teil des Zapfens 4 inne und wird mittels Verbindungsmitteln 7 am Bauteil 1 außerhalb der eigentlichen Verbindung befestigt. Die ausstehende Länge des schmaleren Teils des Zapfens 4 in Bezug auf die Formbauteiloberfläche 3 ist kleiner, als die Abmessungen des Formbauteils 3 in derselben Dimension, wodurch das Formbauteil 3 den erstgreifenden Formschluss darstellt und mindestens die Kanten der Vertiefung 9 im Bauteil 2 abgeschrägt sind. Der Kraftschluss der Verbindung wird dadurch erreicht, dass der Zapfen 4 mindestens eine magnetisierbare Spitze aufweist oder aus magnetisierbarem Material besteht und am Grund des Lochs 8 ein magnetisches Material 6 sitzt, das mittels einer positionssichernden Komponente 5, die gegenförmig zum Zapfen 4 ausgebildet ist, fixiert wird.
Patent DE-202013006956-U1 (DE)
Title: Akku Steuereinheit
IPC: H01M10/42
Filed: 2013-08-02
Abstract: Akku Steuereinheit LiFePo4 e2go, dadurch gekennzeichnet, dass die Akku Steuereinheit LiFePo4 e2go mit 7,2 V und 3400 mAh betrieben wird
Patent DE-202013011112-U1 (DE)
Title: Laserschutzbrille und Messsystem
IPC: A61F9/02
Filed: 2013-12-02
Abstract: Laserschutzbrille (100, 200, 300) für einen Benutzer, mit einem Brillengestell (110) zum Tragen desselben vor den Augen des Benutzers, aufweisend: – eine Strahlblockereinrichtung (115), die ausgebildet ist, Laserstrahlung vor den Augen des Benutzers zu blocken, insbesondere die Augen vor Laserstrahlung von der Umwelt abzukapseln, – eine Kameraeinrichtung (120), insbesondere mit mindestens einer Kamera (221, 222), die ausgebildet ist, Strahlung in einem Spektralbereich von sichtbarem Licht und in einem Spektralbereich jenseits des sichtbaren Lichts bildlich aufzunehmen, – ein Okulardisplay (130), insbesondere mit mindestens einer Okularanzeige (231, 232), auf dem ein von der Kameraeinrichtung aufgenommenes Bild darstellbar ist vor den Augen des Benutzers, weiter gekennzeichnet, durch: – ein Datendisplay (140, 240, 340), das ausgebildet ist Messwerte anzuzeigen.
Patent DE-202013012565-U1 (DE)
Title: Bürstenkamm
IPC: A45D24/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Bürstenkamm (1), bestehend aus einem Schaft (2), einem Kammteil (3) und einem Bürstenteil (4).
Patent DE-202013101046-U1 (DE)
Title: Befestigung eines Leuchtmittels
IPC: F21V15/01
Filed: 2013-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Leuchtmittels in einem langgestreckten Behälter (11), mit einem Leuchtmittelträger (23), der ein sich senkrecht zur Längsachse (27) des Behälters (11) erstreckendes Abschlusselement (25) mit zumindest zwei Öffnungen (29) aufweist, wobei die Öffnungen (29) jeweils einen Durchgriffsabschnitt (31) und einen daran anschließenden verjüngten Verriegelungsabschnitt (33) aufweisen, und mit zumindest zwei an einem stirnseitigen Deckel (13) des Behälters (11) angeordneten, pilzförmigen Befestigungselementen (17), die sich entlang der Längsachse (27) des Behälters (11) in seinen Innenraum hinein erstrecken, wobei der Abstand der beiden Befestigungselemente (17) dem Abstand der beiden Durchgriffsabschnitte (31) entspricht.
Patent DE-202013101116-U1 (DE)
Title: Teleskopisches Wasserrohr
IPC: F16L11/20
Filed: 2013-03-15
Abstract: Teleskopisches Wasserrohr, umfassend ein Innenrohr (10), das eine geeignete Länge und einen Elastizitätskoeffizient besitzt und ausgedehnt werden kann, ein Außenrohr (20), das einen Innendurchmesser hat, der größer ist als der Außendurchmesser des Innenrohrs (10), eine Elastizität besitzt und zusammengedrückt wird, wodurch Falten (21) gebildet sind, wobei wenn das Außenrohr (20) entfaltet ist, seine Länge größer ist als die des Innenrohrs (10) in der Anfangsform, und einen Stutzen (30), der mit den Enden des Innenrohrs (10) und des Außenrohrs (20) verbunden ist und eine Buchse (31) aufweist, in die das Innenrohr (10) gesteckt wird.
Patent DE-202013102035-U1 (DE)
Title: Klappenmöbel mit zwei Push-to-open-Beschlägen
IPC: E05F1/08
Filed: 2013-05-10
Abstract: Möbel (1) mit einem an einem Möbelkorpus (2) schwenkbar, insbesondere hochschwenkbar, gelagerten Möbelteil (4) und mit zwei beidseitig des Möbelteils (4) am Möbelkorpus (2) angeordneten Push-to-open-Beschlägen (10) zum Ausstoßen des Möbelteils (4) aus seiner geschlossenen Position in eine geöffnete Position, wobei die Push-to-open-Beschläge (10) jeweils einen verschiebbar geführten, durch eine Feder (14) in Ausstoßrichtung (13) des Möbelteils (4) vorgespannten Auswerferstößel (12), eine eine Herzkurve (21) aufweisende Ausstoßführung (19) und einen am Auswerferstößel (12) angelenkten Steuerhebel (18) aufweisen, welcher in der Ausstoßführung (19) geführt ist und in der Rastmulde (22) der Herzkurve (21) den Auswerferstößel (12) gegen die Ausstoßkraft der Feder (14) verrastet, dadurch gekennzeichnet, dass bei Entrasten nur eines der beiden Auswerferstößel (12) der Steuerhebel (17) des entrasteten Auswerferstößels (12) in dem aus der Rastmulde (22) herausführenden Auswurfast (21b) der jeweiligen Herzkurve (21) geführt bleibt.
Patent DE-202013102518-U1 (DE)
Title: Ratschenwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-06-12
Abstract: Ratschenwerkzeug (10) enthaltend: a) einen Hebelarm (16), b) ein topfförmiges Gehäuse (12) mit einem Boden (22) und wenigstens einer Seitenwand (20), welches an dem Hebelarm (16) vorgesehen ist, c) ein in dem Gehäuse (12) angeordneter Ratschenmechanismus, d) eine Gehäuseabdeckung (30), welche den Ratschenmechanismus in dem Gehäuse (12) abdeckt, e) ein Antriebsteil (52), welches mit dem Ratschenmechanismus verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Seitenwand (30) des Gehäuses (12) und/oder das Antriebsteil (52) eine nutenförmige Ausnehmung (28, 56) aufweisen, in welcher Befestigungsmittel (34, 38, 46, 54) zur Befestigung der Gehäuseabdeckung (30) vorgesehen sind.
Patent DE-202013104128-U1 (DE)
Title: Dämmplatte zum Aufbau eines selbsttragenden Kanals und entsprechender Kanal
IPC: E04B1/78
Filed: 2013-09-11
Abstract: Dämmplatte, die zum Aufbau eines Decken- oder Boden-Abdeckelements oder einer Seitenwand eines selbsttragenden Heizungs-, Belüftungs- oder Klimatisierungs-Kanals (HVAC) zu verwenden ist, welche aufweist: eine erste Hauptfläche (1), die dazu dient, die Innenseite des Kanals zu bilden, und eine zweite Hauptfläche (2), die dazu dient, die Außenseite des Kanals zu bilden, wobei sich beide Flächen in die Ebene erstrecken, die durch senkrechte, in der Platte enthaltene Achsen (X-Y) ausgebildet wird, und zumindest vier Kanten (3); wobei die Platte einen Dämmkern (4) aufweist, der auf seiner ersten Hauptfläche (1) von einer ersten Deckschicht (5) abgedeckt wird, und auf seiner zweiten Hauptfläche (2) von einer zweiten Deckschicht (6) abgedeckt wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Platte mehrere Markierungen (9) aufweist, die auf der ersten Deckschicht (5) der ersten Hauptfläche (1) ausgeführt sind, wobei die Markierungen (9) als Zuschnitthilfe verwendet werden können, um Schnitte vorzunehmen, und ein Abdeckelement oder eine Seitenwand eines selbsttragenden Kanals zu erhalten, der zumindest eine erste Einlasskante (8') und eine zweite Auslasskante (8'') aufweist.
Patent DE-202013104264-U1 (DE)
Title: Arbeitsstation
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-09-18
Abstract: Arbeitsstation mit einem Industrieroboter (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsstation (1) für einen manuellen Arbeitsplatz (14) für einen Werker (5) in der Umgebung eines Industrieroboters (4) aufweist, wobei die Arbeitsstation (1) für eine Mensch-Roboter-Kooperation (MRK) ausgelegt ist und in mehrere verschiedene Zonen (17, 18, 19, 20) mit unterschiedlich hohen, vom Industrieroboter (4) ausgehenden Gefährdungsgraden für den Werker (5) unterteilt ist.
Patent DE-202014000615-U1 (DE)
Title: Transporteinheit für einen Windturbinenturmabschnitt
IPC: B60P3/022
Filed: 2014-01-22
Abstract: Transporteinheit (1) für einen Windturbinenturmabschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (1) eine beweglich Plattform (3), die ein Radsatzsystem umfasst, und ein Aufnahmeelement (5), das einen Aufnahmeabschnitt (6) besitzt, der so geformt ist, dass er einem Anschlussabschnitt des Windturbinenturmabschnitts (2) entspricht, umfasst, wobei das Aufnahmeelement (5) eine Grundseite (7) und zwei Seitenflächen (8, 9) umfasst, wobei sich dann, wenn der Windturbinenturmabschnitt (1) gekrümmt ist, jede Seitenfläche (8, 9) von der Grundseite (7) nach außen zu einem oberen Rand (10) des Aufnahmeabschnitts (6) in der Weise erstreckt, dass der Aufnahmeabschnitt (6) so geformt ist, dass er der gekrümmten Form des Anschlussabschnitts des Windturbinenturmabschnitts (2) entspricht, wobei das Aufnahmeelement (5) so gestaltet ist, dass Kräfte, die von dem Windturbinenturmabschnitt (2) erzeugt und/oder auf den Windturbinenturmabschnitt (2) ausgeübt werden, von dem Windturbinenturmabschnitt (2) durch die Grundseite (7) und die zwei Seitenflächen (8, 9) auf das Radsatzsystem übertragen werden, um die Kräfte ohne Beschädigung des Windturbinenturmabschnitts (1) zu absorbieren.
Patent DE-202014003047-U1 (DE)
Title: Wanduhr
IPC: G04B45/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Wanduhr mit Funkuhrwerk und Hintergrundbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, die Wanduhr eine Städte-Skyline Silhouette aufweist (1).
Patent DE-202014003826-U1 (DE)
Title: Stationsbuchungsautomat
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Der Kunde weißt sich am Gerät mit seiner Berechtigung aus (wird registriert/ein entsprechender Datensatz mit der Benutzer-ID erzeugt: Datum/Uhrzeit/Gerät/Benutzer ID) Danach fordert der Kunde (durch Drücken der Anforderungstaste am Automat) eine Smartcard (= Schlüsselersatz/Keyless Entry) an.
Patent DE-202014009917-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Babys in Babyschalen
IPC: A47D13/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Tragen von Babys in Babyschalen (4), dadurch gekennzeichnet, dass sie erlaubt, dass die Gewichtskraft einer Babyschale (4) in Verbindung mit derjenigen eines darin befindlichen Babys, sowie die daraus resultierenden Kräfte symmetrisch auf den Körper der tragenden Person wirken und dass sie das Gewicht der Babyschale (4) auf beide Schultern, Rücken und Hüfte einer tragenden Person verteilt.
Patent DE-202014100093-U1 (DE)
Title: Crimp-Zange für Stapes-Prothese
IPC: A61B17/068
Filed: 2014-01-10
Abstract: Otologische Crimp-Zange (1) zur mechanischen Befestigung eines an einem freien Ende einer Gehörknöchelchenprothese (10) vorhandenen, schlingenförmigen oder clipartigen ersten Ankoppelelements (11) an einem Ambossfortsatz (= ”Incus”) im menschlichen Mittelohr, wobei die Gehörknöchelchenprothese (10) einen länglichen, Schall übertragenden Prothesenkörper (13) aufweist, der an seinem dem ersten Ankoppelelement (11) gegenüberliegenden anderen Ende ein zweites Ankoppelelement (12) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der menschlichen Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr aufweist, und wobei die Crimp-Zange (1) ein Maulteil mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren, asymmetrisch aufgebauten Schenkeln (2a, 2b) aufweist, die zwischen sich eine rundliche Ausbauchung einschließen, welche in Form und Größe auf die Außenkontur des menschlichen Ambossfortsatzes abgestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden asymmetrischen Schenkel (2a, 2b) eine quer zu diesem Schenkel (2a) verlaufende, durchgängige nutförmige Aussparung (3a) aufweist, die in der von den beiden asymmetrischen Schenkeln (2a, 2b) aufgespannten Ebene verläuft und so bemessen ist, dass sie den an das erste Ankoppelelement (11) unmittelbar anschließenden Bereich des Prothesenkörpers (13) der Gehörknöchelchenprothese (10) aufnehmen und mechanisch führen kann.
Patent DE-202014104851-U1 (DE)
Title: Schalterbaugruppe
IPC: H01H9/18
Filed: 2014-10-10
Abstract: Schalterbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalterbaugruppe (100) umfaßt: – einen Gehäusekörper (1), an dem ein Montageende (13) angeordnet ist; – einen Druckknopf (2), der schiebbar an dem genannten Montageende (13) angeordnet ist; – eine lichtdurchlässige Anzeigeplatte (3), die an dem genannten Gehäusekörper (1) angeordnet ist; – ein Beleuchtungselement (5), das im Inneren des Gehäusekörpers (1) angeordnet ist und von dem Druckknopf (2) steuerbar ist, von dem ein Lichtstrahl erzeugt ist, und durch die genannte Anzeigeplatte (3) hindurch strahlt, wobei ein Winkel zwischen der Ebene, auf der die Anzeigeplatte (3) liegt, und der Ebene, auf der das Montageende (13) liegt, gebildet ist.
Patent DE-202014105579-U1 (DE)
Title: Teilekasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Teilekasten (1) mit: zwei zusammengesetzten Gehäusekörpern (10), die relativ zueinander geöffnet und geschlossen werden können, wobei die Gehäusekörper (10) jeweils einen Hauptkörper (11) sowie einen Farbring (12) aufweisen, der entlang dem Außenrand an einem Ende des besagten Hauptkörpers (11) ringförmig vorgesehen ist, wobei besagter Farbring (12) und besagter Hauptkörper (11) unterschiedliche Farben aufweisen, wobei besagte zwei Farbringe (12) etwa parallel zueinander beabstandet oben und unten positioniert sind und sich jeweils an den Endrändern befinden, die weit von den besagten zwei Gehäusekörpern (10) entfernt liegen, wenn besagte zwei Gehäusekörper (10) einander bedeckend zusammengefügt sind, und wobei die besagten zwei Farbringe (12) ungefähr auf dem gleichen Niveau und zueinander benachbart liegen, wenn besagte zwei Gehäusekörper (10) aufgeklappt sind und rechts und links benachbart parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202015000266-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D7/10
Filed: 2015-01-20
Abstract: Der Wärmetauscher (1), der dadurch gekennzeichnet ist, dass er aus einer Außenwand (2) und einem inneren konzentrischen Rohr besteht (3), das mit den radial gelagerten wärmeleitenden Metallplatten peripherisch bestückt ist (4), die in den Stirnflächen verlagert sind (5) und auf der inneren Seite der Außenwand (2) und auf der äußeren Seite des inneren konzentrischen Rohres (3) abgedichtet sind, wobei die Stirnflächen (5) untereinander zusammengezogen sind.
Patent DE-202015007708-U1 (DE)
Title: Schlüsselkopflichtchipp als Schlossbeleuchter
IPC: E05B17/10
Filed: 2015-11-30
Abstract: Der Schlüsselkopf (1) oder dergleichen ist dadurch gekennzeichnet, das auf diesem die Schlüsselkopf Aufschub Hülle (2) bestehend aus Kunststoff, Metall, Plaste oder dergleichen rechts seitig oder links seitig zum Schlüsselkopf (1) Aufschiebend fest mit einander befindet.
Patent DE-202015100319-U1 (DE)
Title: Rotationsgeschweißte elektrische Masse
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-01-23
Abstract: Reibgeschweißte Massebaugruppe, die umfasst: ein Legierungssubstrat mit einem Durchgangsloch; eine Schweißmutter aus Aluminiumlegierung mit einer Bolzenbohrung und einer Außenwand und einen Erdungsbolzen, wobei sich die Bohrung im Wesentlichen innerhalb des Durchgangslochs befindet und ein Abschnitt der Außenwand mit dem Substrat an einer reibgeschweißten Befestigung verbunden ist, und wobei der Bolzen außerdem innerhalb der Bohrung mit einem Gewinde versehen ist.
Patent DE-202015102707-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Ablenkelements
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ablenkelement, umfassend: gegenüberliegende erste und zweite Wände; eine Vielzahl von Seitenwänden, die nebeneinander und zwischen den ersten und zweiten Wänden angeordnet sind, wobei die Seitenwände eine Querschnittsgestalt zwischen den ersten und zweiten Wänden aufweisen, die zumindest dreiseitig ist; wobei das Ablenkelement zur Befestigung an einem Fahrzeugrahmen ausgelegt ist; und wobei das Ablenkelement ferner ausgelegt ist, sich distal von der ersten Wand zu der zweiten Wand bezüglich des Fahrzeugrahmens und von einer Mittellinie des Fahrzeugrahmens weg zu erstrecken.
Patent DE-202015103081-U1 (DE)
Title: Etikettenhalter
IPC: G09F3/18
Filed: 2015-06-12
Abstract: Etikettenhalter, mit einem Rahmen, der ein Führungselement (26), insbesondere eine Schiebeführung, für ein Etikett aufweist, und mit mindestens einem Anzeigefeld (38), dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigefeld (38, 40, 42) Teil einer Füllstandsanzeige ist, die mindestens ein weiteres, insbesondere gegenüber dem ersten Anzeigefeld (38) verschiedenfarbiges, Anzeigefeld (38), aufweist und dass mindestens ein bewegliches Element (44, 46) an dem Rahmen (12), direkt oder über ein Führungselement (26), gelagert ist, das von einer ersten Position (54) in eine zweite Position (56) manuel überführbar ist, wobei die erste Position (54) dem ersten Anzeigefeld (38) und die zweite Position (56) dem zweiten Anzeigefeld (40) zugeordnet ist.
Patent DE-202015104149-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger zum Aufstellen eines Werbeplakats
IPC: G09F21/04
Filed: 2015-08-07
Abstract: Fahrradanhänger (1) zum Aufstellen eines Werbeplakats (3), welcher Fahrradanhänger (1) einen Anhängerrahmen (11) mit Rädern (12) und ein Koppelmittel (14) zur Ankopplung am Fahrrad umfasst, und welcher Fahrradanhänger (1) eine Montageeinrichtung (2) mit einem ersten Halteelement (21) zur Befestigung eines ersten Endabschnitts (31) des Werbeplakats (3), mit einem zweiten Halteelement (22) zur Befestigung eines zweiten, dem ersten gegenüberliegenden, Endabschnitts (32) des Werbeplakats (3) und mit einem dritten Halteelement (23), das derart oberhalb des ersten und zweiten Halteelements (21, 22) angeordnet ist, um einen Mittelabschnitt (33) eines montierten Webeplakats (3) gegen den jeweils im ersten und zweiten Halteelement (21, 22) befestigten ersten und zweiten Endabschnitt (31, 32) zu spannen.
Patent DE-202016001494-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem oder mehreren ausziehbaren Tablaren auf welchem(n) vorzugsweise Futternäpfe oder sonstige Vorrichtungen angebracht sind und welche in Möbel integriert werden können (z.B. im Sockelbereich von Küchen)
IPC: A01K5/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Vorrichtung bestehend aus Gehäuse mit einem oder mehreren ausziehbaren Tablaren dadurch gekennzeichnet, dass das/die Tablar(e) über eine bzw. mehrere Aufnahme(n) für Fressnäpfe oder ähnliche Behältnisse verfügen, welche die abnehmbaren Näpfe an ihrer Position fixieren und vor herumschieben bei der Nahrungsaufnahme des Tieres sichern. Zur Nahrungsaufnahme von Haustieren kann das/die Tablar(e) mit den darauf angebrachten Näpfen aus dem Gehäuse ganz oder teilweise herausgezogen werden.
Patent DE-202016001528-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Krankentransportfahrzeuge zum Be- und Entladen von Rollstühlen sitzenden kranken Personen
IPC: B60P1/44
Filed: 2016-03-09
Abstract: Einrichtung für Krankentransportfahrzeuge zum Be- und Entladen von auf Rollstühlen sitzenden Personen, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Fahrzeugboden im seitlichen Einstieg- und Ausstiegbereich für den mit einer Person besetzten Rollstuhl (1) ein flaches Behältnis (2) so befestigt ist, dass es bei geschlossener Fahrzeugtür (13) nicht unter dem Fahrzeugboden (14) herausragt, wobei es eine schwenkbar befestigte Abschlussklappe (3) besitzt und im Behältnis (2) zwei elektrisch/hydraulisch aus- und einfahrbare Tragarme (4) schwenkbar nach oben und nach unten auf einem nicht näher dargestellten Schienensystem angeordnet sind, die zwischen ihren Außenenden ein schwenkbares, klapp- und arretierbares Plattensystem tragen, welches aus einer Fußtrittplatte (5), schwenkbaren Zwischenplatte (6) und einer schwenkbaren Abschlussplatte (7) besteht.
Patent DE-202016002811-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transfer-Übertrag von Daten
IPC: G03B27/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Transfer-Übertrag, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Glasscheibe und einer Overheadfolie besteht.
Patent DE-202016003149-U1 (DE)
Title: Pultleuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf Teile der Pultleuchte/Desk Lamp, nämlich auf die Mehrfachsteckdose und die Leuchtenarme. 1. Mehrfachsteckdose gekennzeichnet durch vier oder sechs zweipolige koaxiale Buchsen als Steckplätze für die selbsttragenden Leuchtenarme (Länge: 30 bis 70 cm) zur gleichzeitigen Beleuchtung von mehreren Pulten 2. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch Konstruktionsteile, die gleichzeitig auch stromführend sind im gefahrlosen 12 V-Wechselstrombereich 3. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 2 gekennzeichnet durch eine elektromechanische Verbindung über einen Messing-Trägerring zu den inneren Messing-Buchsen (elektrischer Pol 1). 4. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 3 gekennzeichnet durch eine isolierende PVC-Hülse zur äußeren Buchse (elektrischer Pol 2) 5. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 4 gekennzeichnet durch eine äußere Messing-Buchse zur elektrischen Verbindung und als Halterung für die selbsttragenden Leuchtenarme. 6. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 5 gekennzeichnet durch die elektrische Zuleitung über einen Cinch-Stecker. 7. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 6 gekennzeichnet durch mechanische Stabilisierung der Bauteile in einem Polyester-Gussblock, eingebettet in die Mehrfachsteckdose. 8. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 7 gekennzeichnet durch eine am Boden des Polyester-Gussblocks eingelassene Verbindungsmutter zum Stativ. 9. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 8 gekennzeichnet durch eine Metallhülse über der äußeren Buchse mit einem Federdraht zur Stabilisierung des elektrischen Kontakts. 10. Leuchtenarm nach Anspruch 9 gekennzeichnet durch einen steckbaren, selbsttragenden Leuchtenarm (Länge: 30 bis 70 cm), der über einen zweipoligen koaxialen Stecker mit der koaxialen Buchse der Mehrfachsteckdose mechanisch und elektrisch leitend verbunden wird. 11. Leuchtenarm nach Anspruch 10 gekennzeichnet durch ein elektrisch leitendes Aluminiumrohr als Pol 1 und einem innen geführten Kabel als Pol 2. 12. Leuchtenarm nach Anspruch 11 gekennzeichnet durch freie Drehbarkeit um die Armachse über 360° zur Ausrichtung der LED-Lampe. 13. Leuchtenarm nach Anspruch 12 gekennzeichnet durch ein am freien Armende fest verbundenes Fassungsgehäuse, einschließlich der elektrischen Verbindungen, mit der Lampenfassung zur Aufnahme der LED-Lampe. 14. Leuchtenarm nach Anspruch 13 (alternativ zu Anspruch 11) gekennzeichnet durch ein am freien Armende fest verbundenes Gehäuse mit einer Cinch-Buchse, im 90°-Winkel zur Armachse, die über einen Cinch-Stecker zum Einstecken eines Fassungsgehäuses mit der Lampenfassung dient zur freien Ausrichtung (360°) der LED-Lampe. 15. Leuchtenarm nach Anspruch 14 gekennzeichnet durch eine Fassung der LED-Lampe, die durch zwei Rändelschrauben gesichert wird.