baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011111264-B4 (DE)
Title: Untersetzungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO AKIRA
IPC: F16H57/08
Filed: 2011-08-22
Granted: 2015-09-24
Abstract: Eine Untersetzungsvorrichtung (100; 200), welche folgendes aufweist: außen verzahnte Zahnräder (130, 132); ein innen verzahntes Zahnrad (134), welches innen mit den außen verzahnten Zahnrädern (130, 132) in Eingriff steht; erste und zweite Flanschkörper (152, 154; 252, 254), welche auf beiden Seiten der außen verzahnten Zahnräder (130, 132) in axialer Richtung angeordnet sind; und erste und zweite Stiftbauteile (144A–F, 146A–F; 244A–I, 246A–I), welche derart vorgesehen sind, dass sie sich jeweils von den sich gegenüberliegenden Seiten der ersten und zweiten Flanschkörper (152, 154; 252, 254) aus in axialer Richtung erstrecken, wobei sie durch die außen verzahnten Zahnräder (130, 132) hindurchtreten, und sich mit den Rotationskomponenten der außen verzahnten Zahnräder (130, 132) synchronisieren, wobei der erste und der zweite Flanschkörper (152, 154; 252, 254) miteinander in axialer Richtung nicht an den Positionen der ersten und zweiten Stiftbauteile (144A–F, 146A–F; 244A-I, 246A–I) verbunden sind, sondern in axialer Richtung an Positionen miteinander verbunden sind, welche sich von den Positionen der ersten und zweiten Stiftbauteile (144A–F, 146A–F; 244A–I, 246A–I) unterscheiden; und wobei ein Spalt (156; 256) zwischen den sich gegenüberliegenden Enden der ersten Stiftbauteile (144A–F; 244A–I) und der zweiten Stiftbauteile (146A–F; 246A–I) vorgesehen ist.
Patent DE-102011115983-B4 (DE)
Title: Rahmen für ein Fahrzeug
Inventor: KAWAMURA CHIKARA
IPC: B62D25/00
Filed: 2011-10-14
Granted: 2015-02-19
Abstract: Rahmen für ein Fahrzeug, der so gebildet ist, dass er einen im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt aufweist und einen Teil eines Fahrzeugaufbaus bildet, umfassend: einen ersten Flächenabschnitt (11c), auf den eine Druckkraft wirkt, wenn eine Last von außen wirkt; einen zweiten Flächenabschnitt (12c), auf den eine Zugkraft wirkt, wenn die Last von außen wirkt; ein Paar dritter Flächenabschnitte (11a, 11b; 11a, 61b; 11a; 81b; 11a, 101b), die zwischen dem ersten Flächenabschnitt (11c) und dem zweiten Flächenabschnitt (12c) angeordnet sind und eine Kammlinie (11f, 11g) zusammen mit dem ersten Flächenabschnitt (11c) bilden; und einen lateralen Verstärkungsabschnitt (20; 70; 90; 110), der zumindest an einem der dritten Flächenabschnitte (11a, 11b) vorgesehen ist, aus einer Wulst (21a, 22a, 23a; 71a, 72a, 73a; 91a, 92a, 93a; 111a, 112a, 113a) besteht und sich im Wesentlichen in einer Linienform von dem ersten Flächenabschnitt (11c) zu dem zweiten Flächenabschnitt (12c) hin erstreckt.
Patent DE-102011117472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pumpen und zur Wasserabscheidung von Kraftsstoff für ein Fahrzeug und ent-sprechendes Fahrzeug
Inventor: POTT RONALD
IPC: F02M37/22
Filed: 2011-11-02
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Pumpen und zur Wasserabscheidung von Kraftstoff für ein Fahrzeug (10), wobei die Vorrichtung (20) einen Zufluss (1), einen Abfluss (2), einen Elektromotor (8), eine Pumpe (7) und eine Zentrifuge (5) umfasst, wobei der Elektromotor (8) zum Antrieb der Pumpe (7) und zum Antrieb der Zentrifuge (5) ausgestaltet ist, wobei die Pumpe (7) ausgestaltet ist, um den Kraftstoff von dem Zufluss (1) zu dem Abfluss (2) zu pumpen, wobei die Zentrifuge (5) ausgestaltet ist, um Wasser (3) aus dem Kraftstoff abzuscheiden, wobei die Vorrichtung (20) mindestens eine Welle (9, 19), mit welcher der Elektromotor (8), die Pumpe (7) und die Zentrifuge (5) gekoppelt sind, und eine weitere Pumpe, um das abgeschiedene Wasser in einen Auffangbehälter (17) oder zu einer Abgasanlage des Fahrzeugs (10) zu pumpen, umfasst, und wobei die mindestens eine Welle (9) auch mit der weiteren Pumpe gekoppelt ist.
Patent DE-102011118627-B4 (DE)
Title: Fahrersitz, insbesondere für Rennwagen
Inventor: LIEBCHEN ROMOLO
IPC: B60N2/015
Filed: 2011-11-16
Granted: 2018-03-01
Abstract: Fahrersitz (10), insbesondere für Rennwagen, umfassend – eine Sitzschale (11); – eine Sitzbefestigung (12) zur Anbringung an einem Chassis (13) eines Fahrzeugs, die mit der Sitzschale (11) verbunden ist; – wobei die Sitzbefestigung (12) wenigstens drei säulenförmige Stuhlbeine (16) umfasst, die mit der Sitzschale (11) verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass – jedes Stuhlbein (16) oben offen ist und wenigstens eine vertikale Durchgangsöffnung (17) zur Aufnahme einer von oben zugänglichen Befestigungsschraube (18) aufweist.
Patent DE-102011119303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Wärmeleistung
Inventor: ALESSIO HANS-PETER
IPC: G01N25/18
Filed: 2011-11-24
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Wärmeleistung in einem Verbrennungsraum, bestehend aus einem hitzebeständigen Element (3), dadurch gekennzeichnet, dass das hitzebeständige Element ein Wandelement des Verbrennungsraumes bildet oder zumindest darauf angeordnet ist, und in diesem hitzebeständigen Element (3) unter seiner dem Verbrennungsraum zugewandten Oberfläche mit Zugang von der Rückseite des hitzebeständigen Elements mindestens ein Temperatursensor angeordnet ist, wobei jeder dieser Sensoren die Temperatur nahe der Oberfläche dieses hitzebeständigen Elements misst.
Patent DE-102012007561-B4 (DE)
Title: Gasdetektorsystem
Inventor: TRÖLLSCH ARNE
IPC: G01N21/01
Filed: 2012-04-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Gasdetektorsystem umfassend einen Sender (1) mit einer Lichtquelle (3), von der ein Analyselichtstrahl (5) emittiert wird, und mit einer Sender-Linsenordnung (7), die ausgestaltet ist, den Analyselichtstrahl (5) entlang einer Emissionsrichtung (9) zu kollimieren, und einen Empfänger (19, 19') mit einer Empfänger-Linsenanordnung (21), die einen Empfänger-Brennpunkt (27, 27') und eine Empfängerachse (23) definiert, mit einem ersten Lichtmischstab (29), der ein erstes Eintrittsende (31) und ein erstes Austrittsende (33) aufweist und eine sich von dem ersten Eintrittsende (31) zu dem ersten Austrittsende (33) verlaufende erste Stabachse (35) definiert, wobei das erste Eintrittsende (31) zu der Empfänger-Linsenanordnung (21) weist und wobei der Lichtmischstab (29) als ein sich entlang der Stabachse (35) erstreckender, zu dieser eine Symmetrie aufweisender Körper oder Hohlkörper ausgebildet ist, dessen Außenwandung derart ausgestaltet ist, dass durch das Eintrittsende (31) ins Innere des Körpers oder Hohlkörpers eintreffende Strahlung an der Umfangswandung reflektiert und damit im Inneren des Körpers gehalten wird, sodass am Eintrittsende (31) eintretende Strahlung den Körper oder Hohlkörper am Austrittsende (33) als Strahlenbündel mit einer über die Querschnittsfläche des Strahlenbündels homogenen Intensität verlässt, mit einem Analysedetektor (39) und einem Referenzdetektor (45), wobei der Analysedetektor (39) auf der von der Empfänger-Linsenanordnung (21) weg weisenden Seite des ersten Austrittsendes (33) angeordnet ist, mit einem Analysefilter (43, 43'), der von der Empfänger-Linsenanordnung (21) aus gesehen vor dem Analysedetektor (39) angeordnet ist, und mit einem Referenzfilter (49, 49'), der von der Empfänger-Linsenanordnung (21) gesehen vor dem Referenzdetektor (45) angeordnet ist.
Patent DE-102012015625-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: KUROGI OSAMU
IPC: B62D27/04
Filed: 2012-08-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend:
 einen Rahmen, welcher aus wenigstens einem eine Fahrzeugkarosserie bildenden Glied besteht, welches einen Abschnitt mit im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt bildet;
 ein verstärkendes Glied (5), welches in dem Abschnitt mit im Wesentlichen geschlossenem Querschnitt des Rahmens vorgesehen und mit dem Rahmen verbunden ist; und
 ein anderes eine Fahrzeugkarosserie bildendes Glied, welches mit einer äußeren Fläche des Rahmens verbunden ist, welches verschieden von dem wenigstens einen eine Fahrzeugkarosserie bildenden Glied ist,
 wobei ein Verbindungsabschnitt des Rahmens und des verstärkenden Glieds (5) einen starren Verbindungsabschnitt (X), wo der Rahmen und das verstärkende Glied (5) mit einem direkten Kontakt davon verbunden sind, und einen flexiblen Verbindungsabschnitt (Y) beinhaltet, wo der Rahmen und das verstärkende Glied (5) über ein dämpfendes Glied (6) verbunden sind, welches dazwischen vorgesehen ist, und der Verbindungsabschnitt an einer bestimmten Position an einer inneren Fläche des Rahmens vorgesehen ist, welche in der Nähe eines Abschnitts angeordnet ist, wo das andere eine Fahrzeugkarosserie bildende Glied mit dem Rahmen verbunden ist, und
 wobei das dämpfende Glied (6) ein viskoelastisches Glied mit einem Verlustfaktor von mindestens 0,1 ist.
Patent DE-102012019470-B4 (DE)
Title: Staubbeutel mit einer Saugöffnung mit einem Kragen und einer Verschlussvorrichtung
Inventor: WULBRANDT HERBERT
IPC: A47L9/14
Filed: 2012-10-03
Granted: 2016-02-18
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Staubbeutel (1, 1') mit einer Saugöffnung (2) vorgestellt, die umgeben ist von mindestens einem Bereich (17) der Oberfläche des Staubbeutels, der dazu dient, die Bildung eines Filterkuchens zu vermeiden. In einem Ausführungsbeispiel ist in einem vorbestimmten Abstand (a) zum Rand der Saugöffnung 2 ein aufgestellter Kragen (6) angeordnet, der mit der Oberfläche der Wandung (3) einen spitzen Winkel (α) einschließt. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist in einem vorbestimmten Abstand (a') vom Rand der Saugöffnung (2) mindestens eine schmale Naht (6') angeordnet, deren Linienführung frei wählbar, vorzugsweise kreisförmig ausgebildet ist. Die mindestens eine Naht (6') hält das Staubbeutelmaterial, das aus einer Mehrzahl von lockeren Schichten (3, 3', 3'') besteht, während des Saugvorgangs zusammen. Durch die oben beschriebenen Maßnahmen wird die Bildung eines sog. Filterkuchens im Bereich der Dichtklappe (8) an der Halteplatte (9) weitgehend vermieden und eine einwandfrei Funktion der Dichtklappe (8) gewährleistet.
Patent DE-102012107581-B4 (DE)
Title: Volumenkompressible flexible kapazitive Sensormatte aus einem Elastomerkomposit zur Detektion von Druck und Deformation
Inventor: BÖSE HOLGER
IPC: B60R21/015
Filed: 2012-08-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Volumenkompressible und dehnbare, kapazitive, flexible, flächige Sensormatte zur Messung von Druck und/oder zur Messung oder Detektion von Deformationen auf flexiblen flächigen Unterlagen, aufweisend:- zwei Elastomerschichten mit mindestens einem zwischen den beiden Elastomerschichten angeordneten Hohlraum sowie- zwei Elektroden, zwischen denen die elektrische Kapazität gemessen werden kann, dergestalt, dass die Dicke der Sensormatte senkrecht zu den Elastomerschichten durch Reduktion des Volumens der Hohlräume verringert werden kann, derart dass sich dadurch die elektrische Kapazität messbar erhöht, wobei die Sensormatte entlang der Mattenfläche eine Dehnbarkeit von 10 % oder mehr aufweist und die Elektroden entsprechend der Dehnbarkeit der Sensormatte dehnbar ausgestaltet sind.
Patent DE-102012200115-B4 (DE)
Title: Prüfsystem für Steckverbinder, Luft- oder Raumfahrzeug und Verfahren
Inventor: HENKEL WOLFRAM
IPC: G01R31/04
Filed: 2012-01-05
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Prüfsystem für Steckverbinder, insbesondere für Steckverbinder in einem Flugzeug, mit einer Sendevorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, ein Prüfsignal an die zu prüfenden Steckverbinder zu senden, und mit mindestens einer Empfangsvorrichtung für jeden zu prüfenden Steckverbinder, welche mit dem jeweiligen Steckverbinder elektrisch gekoppelt ist und welche dazu ausgebildet ist, das gesendete Prüfsignal zu empfangen und als Reaktion auf das Empfangen des gesendeten Prüfsignals ein Bestätigungssignal auszugeben. Ferner schafft die vorliegende Erfindung ein Luft- oder Raumfahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102012218485-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Instant Messaging-System und Instant Messaging-System
Inventor: LEE WAI MAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-10-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren für ein Instant Messaging-System (IM-System), das aufweist: Erhalten von Inhalten einer IM-Sitzung; Identifizieren von Teilnehmern der IM-Sitzung; Extrahieren von Schlüsselwörtern der IM-Sitzung aus den Inhalten; Zuordnen der Schlüsselwörter der IM-Sitzung, der Teilnehmer der IM-Sitzung zu der entsprechenden IM-Sitzung; Erhalten von Zugangsgenehmigungen der IM-Sitzung; Zuordnen der Zugangsgenehmigungen der IM-Sitzung zu der entsprechenden IM-Sitzung; Clusterbildung von IM-Sitzungen, wobei jeder IM-Sitzungs-Cluster wenigstens eine IM-Sitzung aufweist und die Inhalte der wenigstens einen IM-Sitzung eine zugehörige Thematik aufweisen. Erhalten von Zugangsgenehmigungen des IM-Sitzungs-Clusters; Zuordnen der Zugangsgenehmigungen des IM-Sitzungs-Clusters zu dem IM-Sitzungs-Cluster, wobei die Genehmigungen einer IM-Sitzung von den strengsten Genehmigungen aller IM-Sitzungen, die den IM-Sitzungs-Cluster bilden, abhängt.
Patent DE-102012218487-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer dreidimensionalen Struktur an der Oberfläche eines metallischen Werkstücks
Inventor: WALDHÖR ANDREAS
IPC: B23K9/20
Filed: 2012-10-10
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen Struktur (26) an einer Oberfläche eines metallischen Werkstücks (14) aus Titan oder einer Titan-Legierung, mit Hilfe eines Schweißprozesses, wobei zwischen einem in einem Schweißbrenner (7) geführten Schweißdraht (9) und dem Werkstück (14) ein Lichtbogen (13) gezündet wird, und mit dem Schweißdraht (9) die Struktur (26) hergestellt wird, wobei zur Stabilisierung des Lichtbogens (13) ein Laserstrahl (27) mit einer Leistung von maximal 2000 W verwendet wird, wobei der Laserstrahl (27) an jene Stelle an der Oberfläche des Werkstücks (14) gerichtet wird, an der die Struktur (26) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl (27) vor der Zündung des Lichtbogens (13) aktiviert wird.
Patent DE-102013002074-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Betreiben eines Formwerkzeugs
Inventor: KIEFER ULRICH
IPC: B29C51/32
Filed: 2013-02-01
Granted: 2017-10-26
Abstract: Formwerkzeug zum Herstellen von Tiefziehteilen aus einer erwärmten thermoplastischen Kunststofffolie durch Differenzdruck, bestehend aus Oberteil (1) und Unterteil (2), wobei das Unterteil (2) Formteile mit der Gestalt der herzustellenden Tiefziehteile (10) und Schnittstempel (8) zum Austrennen der Tiefziehteile (10) aus der Kunststofffolie (3) und das Oberteil (1) eine Matrize (13) und Stanzteile (22) zum örtlichen Einbringen von Schwächungslinien und/oder Durchbrüchen und/oder Einprägungen und/oder Aufdrucken auf/in den Rand der Tiefziehteile (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanzteile (22) servomotorisch verstellbar ausgebildet sind, um bei einer Abweichung des Abstandes zwischen Oberteil (1) und Unterteil (2) von einem vorgegebenen Wert eine entsprechende Verstellung der Stanzteile (22) vornehmen zu können in der Weise, dass die Stanzteile (22) einen definierten Abstand zum Unterteil (2) einnehmen.
Patent DE-102013005712-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Drehzahl bei einem Hybridantrieb
Inventor: DING STEVEN X
IPC: H02P23/12
Filed: 2013-03-30
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Drehzahl bei einem Hybridantrieb, wobei der Hybridantrieb eine Brennkraftmaschine und zumindest eine elektrische Maschine umfasst, wobei der Hybridantrieb ein Übertragungssystem (G) darstellt, wobei die Brennkraftmaschine ein erstes Stellglied und die elektrische Maschine ein zweites Stellglied zur Einstellung der Drehzahl ist, mit folgenden Schritten:
 a.) Vorgabe eines Sollwertes für die Drehzahl (r y ),
 b.) Vorgabe eines stationären Sollwertes für die Stellgröße des zweiten Stellgliedes (r u2 ),
 c.) Bildung erster anteiliger Stellgrößensignale für die beiden Stellglieder ( u   1 ,  u   2 ) in Abhängigkeit der Sollwerte gemäß Schritt a.) und b.),
 d.) Bildung zweiter anteiliger Stellgrößensignale für die beiden Stellglieder
         (               u   1   ∗               u   2   ∗               )           in Abhängigkeit des Zustands (x(t)) des Übertragungssystems (G),
 e.) Bildung der Stellgrößensignale für die beiden Stellglieder (u 1 , u 2 ) in Abhängigkeit von den anteiligen Stellgrößensignalen gemäß Schritt c.) und d.),
 wobei der Zustand (x(t)) des Übertragungssystems (G) mittels eines Zustandsbeobachters bestimmt wird.
Patent DE-102013013571-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: F01D25/24
Filed: 2013-08-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Abgasturbolader (1), mit einer Turbine (3) zur Entspannung von Abgas und zur Gewinnung von Energie, und mit einem Verdichter (2) zur Verdichtung von Ladeluft mit Hilfe der in der Turbine (3) gewonnen Energie, wobei die Turbine (3) ein Turbinengehäuse (5) und einen in dem Turbinengehäuse (5) positionierten Turbinenrotor aufweist, und wobei der Verdichter (2) ein Verdichtergehäuse (4) und einen in dem Verdichtergehäuse (4) positionierten und mit dem Turbinenrotor gekoppelten Verdichterrotor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdichtergehäuse (4) und/oder das Turbinengehäuse (5) zumindest abschnittsweise von mindestens jeweils einem Metallringgewebe (8) umhüllt ist, wobei das oder jedes Metallringgewebe (8) über mindestens drei Spannseile (12, 13, 14) am jeweiligen Gehäuse (4, 5) derart befestigt ist, dass ein erstes Spannseil (12) und ein zweites Spannseil (13) jeweils in Umfangsrichtung des jeweiligen Gehäuses (4, 5) umlaufen und das Metallringgewebe (8) in Axialrichtung des jeweiligen Gehäuses (4, 5) an demselben fixieren, und dass mindestens ein drittes Spannseil (14) das Metallringgewebe (8) an jeweils einem in Radialrichtung vorstehenden Gehäuseanschlussflansch (7) des jeweiligen Gehäuses (4, 5) fixiert.
Patent DE-102013102898-B4 (DE)
Title: Abstreckring mit einer Mikrostruktur
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D37/00
Filed: 2013-03-21
Granted: 2018-06-28
Abstract: Abstreckring (10) zur Verwendung in einer Presse zum Abstreckpressen eines Werkstücks (11),mit einer inneren Arbeitsfläche (15), die dem Werkstück (11) zugeordnet ist und bei der Umformung des Werkstücks (11) am Werkstück (11) anliegt,wobei in die Arbeitsfläche (15) eine Mikrostruktur (22) mit Erhebungen (23) und/oder Vertiefungen (24) eingebracht ist,wobei der maximale Höhenunterschied (H) zwischen den Erhebungen (23) und den Vertiefungen (24) der Mikrostruktur (22) gemessen in Richtung des Normalenvektors (N) auf die Arbeitsfläche (15) kleiner ist als 500 Nanometer.
Patent DE-102013105055-B4 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: FRIEDRICH CHRISTIAN DR
IPC: F01N3/36
Filed: 2013-05-16
Granted: 2016-07-07
Abstract: Abgasanlage (1) zur Reinigung eines Abgasstroms einer Brennkraftmaschine mit einem Krümmer (1.1), mit einer in Strömungsrichtung nach dem Krümmer (1.1) angeordneten Abgasturbine (1.2), mit einem in Strömungsrichtung nach der Abgasturbine (1.2) angeordneten Abgasrohr (2) und mit einer in Strömungsrichtung nach dem Abgasrohr (2) angeordneten Abgasnachbehandlungseinheit (3), wobei ein Zuführmittel (4) zum Zuführen eines Additivs in die Abgasanlage (1) vorgesehen ist, wobei das Zuführmittel (4) als Verdampfer ausgebildet ist und eine Pumpe (5) vorgesehen ist, über die der Verdampfer (4) mit Additiven beschickbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasnachbehandlungseinheit (3) mit Bezug zu der Strömungsrichtung des Abgases mit einem maximalen Abstand zum Turbinenausgang von 30 cm bis 60 cm angeordnet ist, und der Verdampfer (4) mit Bezug zu der Strömungsrichtung des Abgases vor der Abgasturbine (1.2), in der Abgasturbine (1.2) oder nach der Abgasturbine (1.2) und vor der Abgasnachbehandlungseinheit (3) angeordnet ist, wobei ein als Drallvernichter (7) ausgebildetes Strömungselement (7) vorgesehen ist, das mit Bezug zu der Strömungsrichtung vor und/oder nach dem Verdampfer (4) und vor der Abgasnachbehandlungseinheit (3) platziert ist.
Patent DE-102013106040-B4 (DE)
Title: Medizinische endovaskuläre Vorrichtung mit Verankerungselementen und Herstellungsverfahren
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/90
Filed: 2013-06-11
Granted: 2015-11-19
Abstract: Medizinische endovaskuläre Vorrichtung mit einer radial komprimierbaren und radial expandierbaren Gitterstruktur (10) aus einstückig miteinander verbundenen Stegen und mit wenigstens einem Halteelement (11), das einen Verbindungsbereich (12) und wenigstens einen Ankerbereich (13) aufweist, der einstückig mit dem Verbindungsbereich (12) ausgebildet ist, wobei der Ankerbereich (13) nach außen aufgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) auf einer Außenfläche (14) wenigstens eines Stegs (15) der Gitterstruktur (10) angeordnet und der Verbindungsbereich (12) mit der Außenfläche (14) des Stegs (15) verbunden ist, wobei die Außenfläche (14) in einer Umfangsmantelfläche der Gitterstruktur (10) angeordnet ist, und wobei der Verbindungsbereich (12) mit der Außenfläche (14) des Stegs (15) stoffschlüssig verbunden ist oder der Verbindungsbereich (12) und der Steg (15) monolithisch ausgebildet sind.
Patent DE-102013107635-B4 (DE)
Title: Damaszenstruktur mit erster und zweiter Ätzstoppschicht sowie Verfahren zum Ausbilden einer Verbindungsstruktur
Inventor: SUNG SU-JEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2013-07-18
Granted: 2020-10-29
Abstract: Damaszenstruktur, die aufweist:ein unteres leitfähiges Element (120) in einer unteren dielektrischen Schicht (110) mit niedrigem k-Wert (LK);eine erste Ätzstoppschicht (ESL) (130, 140) über dem unteren leitfähigen Element (120), wobei die erste ESL (130, 140) entweder eine Siliziumverbindung oder eine Metallverbindung aufweist;eine zweite ESL (130, 140) über der ersten ESL (130, 140), wobei die zweite ESL (130, 140) die jeweils andere der Siliziumverbindung oder der Metallverbindung aufweist;eine obere dielektrische LK-Schicht (150) über der zweiten ESL (130, 140); undein oberes leitfähiges Element (160) in der oberen dielektrischen LK-Schicht (150), wobei sich das obere leitfähige Element (160) durch die erste ESL (130) sowie die zweite ESL (130, 140) erstreckt und mit dem unteren leitfähigen Element (120) verbunden ist,wobei die ESL (140), welche die Siliziumverbindung aufweist, eine Dicke zwischen ungefähr 1 nm und ungefähr 50 nm aufweist, unddie ESL (130), welche die Metallverbindung aufweist, eine Dicke zwischen ungefähr 1 nm und ungefähr 10 nm aufweist, undwobei die ESL (140), welche die Siliziumverbindung aufweist, dicker ist als die ESL (130), welche die Metallverbindung aufweist.
Patent DE-102013109234-B4 (DE)
Title: Leiterplatteneinheit mit Mitteln zur Kontaktierung eines Randkontaktsteckers
Inventor: SCHÄFER HEINRICH
IPC: H05K1/11
Filed: 2013-08-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Leiterplatteneinheit (1) mit Mitteln (10) zur Kontaktierung eines Randkontaktsteckers (11), wobei die Leiterplatteneinheit (1) eine Trägerplatine (12) insbesondere mit einem Metallkern (13) aufweist, und wobei die Mittel (10) zur Kontaktierung wenigstens durch eine Leiterplatte (14) mit einem elektrisch isolierenden Trägermaterial ausgebildet sind, wobei die Leiterplatte (14) auf einem Randbereich der Trägerplatine (12) angeordnet ist und auf ihren sich gegenüberliegenden Oberflächen (14a, 14b) Kontaktbahnen (15) aufweist, die mit zugeordneten Kontaktbereichen (16) auf der Trägerplatine (12) mittels einer Lötverbindung (17) kontaktiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (14) in einem Bereich zwischen dem Verbindungsbereich zur Trägerplatine (12) und einem Einsteckbereich in den Randkontaktstecker (11) eine Entlastungskerbe (22) aufweist.