baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117557-A1 (DE)
Title: Applikationssystem
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: B65D83/76
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Applikationssystem mit einer Kartusche (1), die wenigstens einen Behälter (2) mit jeweils einem Auslass (9) aufweist, und einem Verschlusselement (3), das den Auslass (9) des wenigstens einen Behälters (2) in einem Auslieferungszustand der Kartusche (1) abdichtend verschließen kann, wobei in einem Lagerzustand das Verschlusselement (3) die Kartusche (1) abdichtend verschließt wobei in einem Gebrauchszustand der Kartusche (1) das Verschlusselement (3) von dieser entfernbar und ein Zubehörteil (11) mit dem Auslass (9) des wenigstens einen Behälters (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (1) oder das Verschlusselement (3) im Auslieferungszustand ein nicht zerstörungsfrei entfernbares Verbindungselement (4) aufweist, und dass die Kartusche (1) oder das Verschlusselement (3) im Lagerzustand über ein nicht zerstörungsfrei entfernbares Verbindungselement (4) mit dem Verschlusselement (3) oder der Kartusche (1) verbunden ist.
Patent DE-102017118309-A1 (DE)
Title: Kraftflussoptimierte Sensormechanik für die Wegmessung an einem Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: LOMBARDO MARIO
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für eine Kupplungs- oder Bremsbestätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, aufweisend:
 - ein Gehäuse (2),
 - einen Kolben (3), der innerhalb des Gehäuses (2) entlang einer Achse (A) verschiebbar aufgenommen ist,
 - ein Ausrücklager (19), das mit dem Kolben (3) verbunden ist und von diesem verschiebbar ist,
 - eine Sensoreinrichtung (4) zur Erfassung einer Position des Ausrücklagers (19), insbesondere relativ zum Gehäuse (2),
 - wobei die Sensoreinrichtung (4) ein Sensorgehäuse (5) mit einer Führung (8) für ein Trägerelement (9) umfasst, wobei die Führung (8) gleichorientiert zur Achse (A) des verschiebbaren Kolbens (3) ausgebildet ist,
 - ein Trägerelement (9), das das Ausrücklager (19) mit der Führung (8) der Sensoreinrichtung (4) verbindet,
 - wobei das Trägerelement (9) mit dem Ausrücklager (19) verschiebefest in Richtung der Achse (A) des Kolbens (3) verbunden ist,
 - wobei das Trägerelement (9) mithilfe mindestens eines Führungsteils (10) entlang der Führung (8) des Sensorgehäuses (5) verfahrbar ausgebildet ist,
 - wobei das mindestens eine Führungsteil (10) mit dem Trägerelement (9) verschiebefest verbunden ist, um das Trägerelement (9) entlang der Führung (8) für das Trägerelement (9) zu führen,
 - wobei das Trägerelement (9) und das mindestens eine Führungsteil (10) derart ausgebildet sind, dass diese relativ zur Führung (8) drehbar sind.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Betätigungseinrichtung für eine Kupplung oder eine Bremse eines Kraftfahrzeuges, mit einem Nehmerzylinder (1).
Patent DE-102017118369-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LERCHER DOMINIK
IPC: F25D23/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus und einer um eine vorzugsweise vertikale Achse verschwenkbaren Gerätetür, die den gekühlten Innenraum an der Vorderseite verschließt, wobei am Gerätekorpus ein abnehmbarer Kippschutz angebracht ist, der den Kipppunkt des Gerätekorpus zumindest nach vorne und/oder seitlich über die normale Standfläche des Korpus hinaus erweitert.
Patent DE-102017125888-A1 (DE)
Title: Neue konstruierte T-Zell-Rezeptoren und deren Verwendung in Immuntherapie
Inventor: UNVERDORBEN FELIX
IPC: A61K39/395
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Antigen-erkennende Konstrukte gegen COL6A3-Antigene. Die Erfindung stellt in Besonderem neue auf konstruierten T-Zell-Rezeptoren (TCR) basierte Moleküle, die selektiv und spezifisch für Tumoren sind, die das Antigen COL6A3 exprimieren, zur Verfügung. Die erfindungsgemäßen TCR und von ihnen abgeleitete COL6A3 Antigen-bindende Fragmente sind in der Diagnose, der Behandlung und der Vorbeugung von COL6A3 exprimierenden Krebserkrankungen von Nutzen. Weiterhin werden Nukleinsäuren, die die erfindungsgemäßen Antigen-erkennende Konstrukte kodieren, Vektoren, die diese Nukleinsäuren umfassen, rekombinante Zellen, die die Antigen-erkennenden Konstrukte exprimieren, und pharmazeutische Zusammensetzungen, die die erfindungsgemäßen Verbindungen umfassen, zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102017126285-A1 (DE)
Title: Messanordnung für Schmieröl und Messverfahren
Inventor: PODGAYNYY NIKOLAY
IPC: F01M11/10
Filed: 2017-11-09
Abstract: Schmierstoffe müssen bei Verwendung in einem Ölkreislauf nach einer gewissen Zeit gewechselt werden. Der Wechselzeitpunkt kann über die Arbeitsstunden abgeschätzt werden oder mittels Messung bestimmt werden. Es wird Messanordnung 9 für Schmieröl 4 in einem Ölkreislauf 1 einer Anlage vorgeschlagen, mit einem Ölraum 10, der Teil des Ölkreislaufs 1 ist und der im Betrieb der Anlage von Arbeitsöl 4a durchströmt ist, wobei das Arbeitsöl 4a im Ölkreislauf 1 aktiv verwendetes Schmieröl 4 ist, mit einem ersten Sensor 11a, der dazu dient, einen ersten Wert W1 einer Kenngröße des den Ölraum 10 durchströmenden Arbeitsöls 4a zu ermitteln, wobei die Messanordnung 9 einen vom Ölkreislauf 1 trennbaren oder getrennten Referenzraum 12 enthält, der zumindest im Betrieb der Anlage mit Referenzöl 4b befüllt ist, wobei das Referenzöl 4b im Ölkreislauf 1 nicht aktiv verwendetes Schmieröl 4 ist, und die Schmieröle 4 des Referenzöls 4b und des Arbeitsöls 4a ursprünglich gleich sind, einen zweiten Sensor 11b enthält, der dazu dient, einen zweiten Wert W2 der selben Kenngröße des im Referenzraum 12 befindlichen Referenzöls 4b zu ermitteln,
Patent DE-102017126795-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtsystem
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/32
Filed: 2017-11-14
Abstract: Hierin wird eine Fahrzeuglichtbaugruppe bereitgestellt. Das Lichtsystem beinhaltet eine erste Lichtquelle, die auf einer ersten Seite eines Substrats angeordnet ist. Eine zweite Lichtquelle ist auf einer zweiten Seite des Substrats angeordnet. Ein Übergussmaterial ist auf der ersten und zweiten Lichtquelle angeordnet. Das Übergussmaterial weist einen reflektierenden Abschnitt und einen Linsenabschnitt auf. Eine Klebeschicht ist dazu ausgelegt, das Übergussmaterial an ein Fahrzeugfenster zu koppeln. Die erste Lichtquelle emittiert Licht zum reflektierenden Abschnitt und die zweite Lichtquelle emittiert Licht zum Fenster.
Patent DE-102017126896-A1 (DE)
Title: Wundschnellverband und Wundschnellverband-Spender
Inventor: WALTER CHRISTIAN
IPC: A61F13/10
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wundschnellverband 4 zur Abdeckung einer äußeren Wunde, insbesondere einer Schnittwunde 3, in tierischer oder menschlicher Haut, umfassend ein flaches Fixierband 5 mit einer Oberseite 6 und einer Unterseite 7 sowie mindestens eine an der Unterseite 7 des Fixierbands 5 befestigte Wundauflage 8. Um eine besonders schnelle und einfache Anbringung sowie eine zuverlässige Abdeckung der Schnittwunde 3 zu ermöglichen, ist das Fixierband 5 selbsthaftend ausgebildet und in einem Bereich der Unterseite 7, der zur unmittelbaren Anlage an der Haut vorgesehen ist, frei von Haftungsmittel, welches an tierischer oder menschlicher Haut haftet.
Patent DE-102017128221-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil mit reduzierter Zahl von Bauteilen
Inventor: SCHINKEL SAMUEL
IPC: F16K17/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es wird sehr einfaches, nämlich nur ein bis zwei Bauteile umfassendes Druckventil vorgeschlagen, das ohne weiteres auch an bestehenden Rohren nachgerüstet werden kann.
Patent DE-102017130140-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fahrrad-Tretkurbelbaugruppe
Inventor: CHEN WEI-CHIN
IPC: B62M1/36
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrrad-Tretkurbelbaugruppe, wobei ein runder Rohrrohling aus einer Aluminiumlegierung u. a. durch Durchziehen, Abwinkeln und Gesenkschmieden so bearbeitet wird, dass ein Kurbelwellenabschnitt in einer runden Rohrform und ein Kurbelarmabschnitt in einer ovalen Rohrform ausgebildet sind, welche beide in einer L-förmigen Form miteinander kombiniert sind, wobei ein Rohrstöpsel an einem äußeren Ende in den Kurbelarmabschnitt eingesteckt wird. Danach wird der Kurbelwellenabschnitt außenumfangsseitig an seinem äußeren Ende gepresst, sodass ein Wellenverbindungsabschnitt ausgebildet wird, wobei ein Befestigungsloch an einer dem Rohrstöpsel entsprechenden Stelle des Kurbelarmabschnittes durch Stanzen ausgebildet wird, wodurch eine integral gefertigte Fahrrad-Tretkurbelbaugruppe hergestellt wird, bei welcher der Gesamtaufbau einfacher und leichter realisierbar ist. Dadurch wird die Strukturfestigkeit effektiv erhöht, sodass die Tretkurbelbaugruppe relativ hohen Stoßkräften, welche durch häufig vorkommende Vibrationen erzeugt werden, standhalten kann, wobei ferner das Gesamtgewicht verringert wird, um eine Leichtbauweise zu ermöglichen, und außerdem auch ein stromlinienförmiges Erscheinungsbild der Tretkurbelbaugruppe realisiert werden kann, um ein ästhetisch schöneres Aussehen zu erreichen. Daher kann das Kaufinteresse von noch mehr Kunden angesprochen werden, um dadurch die Produktwettbewerbsfähigkeit zu erhöhen.
Patent DE-102017130728-A1 (DE)
Title: Messgerät zur Dielektrizitätswert-Bestimmung
Inventor: BRENGARTNER TOBIAS
IPC: G01N22/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) zur Messung eines Dielektrizitätswertes (DK) von Füllgütern (3) in Behältern (2). Das Messgerät (1) umfasst: Eine Sende-Schaltung (11) zum Aussenden eines ersten elektromagnetischen Hochfrequenz-Signal (S) mit einer ersten Frequenz (f) und eines zweiten elektromagnetischen Hochfrequenz-Signals (S) mit einer zweiten Frequenz (f); Eine Empfangs-Schaltung (12) zum Empfang der zwei Hochfrequenz-Signale (S, S); Und eine Auswertungs-Schaltung (13), um eine erste Phasenverschiebung (Δφ) zwischen Aussenden und Empfang des ersten Hochfrequenz-Signals (S) zu ermitteln, um eine zweite Phasenverschiebung (Δφ) zwischen Aussenden und Empfang des zweiten Hochfrequenz-Signals (S) zu ermitteln, und um eine Amplitude (A) von einem der empfangenen Hochfrequenz-Signale (S, S) zu ermitteln. Anhand dieser drei Werte (A, Δφ, Δφ) wird der Dielektrizitätswert (DK) bestimmt. Durch die Bestimmung der Phasenverschiebung (Δφ, Δφ) bei unterschiedlichen Frequenzen (f, f) ist es erfindungsgemäß möglich, insbesondere bei Feststoff-artigen Füllgütern 3 deren Dielektrizitätswert (DK) verfälschungsfrei, also ohne den Einfluss von Lufteinschlüssen oder Feuchtigkeit, zu bestimmen.
Patent DE-102017131417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Objekten
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B65H16/10
Filed: 2017-12-29
Abstract: Verpackungsvorrichtung zum Verpacken von Objekten, insbesondere zum Verpacken von Lebensmittelportionen, mit einer Fördereinrichtung (10) zum Transport einer kontinuierlichen Bahn eines ersten Verpackungsmaterials (12), insbesondere einer Unterfolie, in einer Transportrichtung (TR) und mit einer Zufuhreinrichtung (14) zum Zuführen einer kontinuierlichen Bahn eines zweiten Verpackungsmaterials (16) in der Transportrichtung, insbesondere einer Oberfolie, wobei die Fördereinrichtung (10) eine erste Aufnahmewelle (18) zur Aufnahme einer ersten Vorratsrolle (20) des ersten Verpackungsmaterials (12) und die Zufuhreinrichtung (14) eine zweite Aufnahmewelle (22) zur Aufnahme einer zweiten Vorratsrolle (24) des zweiten Verpackungsmaterials (16) umfassen, wobei die erste Aufnahmewelle (18) mittels eines ersten Antriebsmotors (26) zu einer Drehbewegung antreibbar ist und/oder wobei die zweite Aufnahmewelle (22) mittels eines zweiten Antriebsmotors (28) zu einer Drehbewegung antreibbar ist, insbesondere wobei der erste und/oder der zweite Antriebsmotor (26, 28) ein Servomotor ist.
Patent DE-102017200383-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit zweidimensionaler Strahlschwenkung und L-, U- oder T-förmiger Struktur für den Verbau im Bereich des Front-Kühlers beim Automobil
Inventor: KÖRBER RICHARD
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-01-11
Abstract: Erfindungsgemäß werden zwei Vorrichtungen und zwei Verfahren zur zweidimensionalen Strahlschwenkung und damit zur Bestimmung der Position eines Objekts im dreidimensionalen Raum, zur Verfügung gestellt. Dabei umfasst die Vorrichtung eine Vielzahl von Sendern und Empfängern, welche orthogonal zueinander in einer L-, U- oder T-förmigen Struktur angeordnet sind. Bei der einen Vorrichtung werden die Sendesignale kombiniert frequenz- und phasenmoduliert, bei der anderen Vorrichtung wird ein monofrequentes Trägersignal binär phasenmoduliert. Dabei handelt es sich um eine hochfrequente Codierung mit einer großen Codelänge, welche nach dem Pseudo-Zufallszahlenprinzip generiert wird.Die Empfangssignale, welche zunächst die Information aller Sender enthalten, werden decodiert und somit in Subsignale aufgespaltet, welche einem zweidimensionalen virtuellen Array zugeordnet werden können. Nach der Methode der digitalen Strahlformung werden die einzelnen Signale der virtuellen Antennenelemente zu mehreren hochgebündelten Strahlen in horizontaler und vertikaler Richtung geformt.
Patent DE-102017201526-A1 (DE)
Title: Kopplungsanordnung für einen Antriebsstrang mit einer Schwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Eine Kopplungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang weist eine Schwingungsdämpfungseinrichtung (75) und einen hydrodynamischen Kreis (37) auf, von denen die Schwingungsdämpfungseinrichtung (75) über einen Torsionsschwingungsdämpfer (50) und über ein Tilgersystem (70) verfügt, und der hydrodynamische Kreis (37) zumindest ein Pumpenrad (8) und ein Turbinenrad (9) aufweist, wobei wenigstens eine Tilgeranordnung (72) über eine Energiespeichereinheit (12) mit einer Baueinheit (63) des Torsionsschwingungsdämpfers (50) verbunden ist und wenigstens das Turbinenrad (9) des hydrodynamischen Kreises (37) als Tilgermasse (68) aufweist, und wobei die Baueinheit (63) des Torsionsschwingungsdämpfers (50) mit einer Ansteuereinrichtung (17) für die Energiespeichereinheit (12) der Tilgeranordnung (72) versehen ist, und die Energiespeichereinheit (12) sich anderenends an einer mit dem Turbinenrad (9) drehfesten Übertragungseinrichtung (14) abstützt, die ebenso wie die Ansteuereinrichtung (17) Teil der Tilgeranordnung (72) ist. Die Ansteuereinrichtung (17) ist zur Aufnahme der Übertragungseinrichtung (14) vorgesehen, und weist hierfür sowohl einen Zentrierungsabschnitt (18) für die Übertragungseinrichtung (14) als auch eine in axialer Richtung wirksame Positionierungsanordnung (19) für die Übertragungseinrichtung (14) auf.
Patent DE-102017202415-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung mit Querverkehr
Inventor: FOKIN ALEXEY
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Kollisionsvermeidung eines zunächst rückwärts oder vorwärts fahrenden - insbesondere ausparkenden - Kraftfahrzeugs mit Querverkehr umfasst folgende Schritte:
 - Erkennen, ob eine Kollisionsgefahr mit Querverkehr vorliegt;
 - Ermitteln eines letztmöglichen Bremseingriffs zur Sicherstellung einer Kollisionsvermeidung bei Vorliegen einer Kollisionsgefahr mit Querverkehr und
 - automatisches letztmögliches Einleiten eines Bremseingriffes zur Vermeidung der Kollision im Fall einer erkannten Kollisionsgefahr, wenn damit eine Kollisionsvermeidung sichergestellt ist.
Patent DE-102017202708-A1 (DE)
Title: Rastbeschlag
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/235
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag (100) umfassend ein erstes Beschlagteil (B1) und ein zweites Beschlagteil (B2), die in einem Verriegelungszustand (II) über eine Verzahnung (V) lösbar verrastet und in einem Entriegelungszustand (I) relativ zueinander um eine Beschlag-Schwenkachse (Y) verschwenkbar sind, wobei ein Beschlagteil (B1, B2) eine Innenverzahnung (IZ) und das andere Beschlagteil (B1, B2) eine Außenverzahnung (AZ) umfasst, deren Zähne (Z) im Verriegelungszustand (II) in der Verzahnung (V) ineinander greifen.Es ist vorgesehen, dass das die Innenverzahnung (IZ) aufweisende Bauteil (ZR) und das die Außenverzahnung (AZ) aufweisende Bauteil (ZS-n) aus mindestens zwei miteinander verbundenen Lamellen (L-n) mehrlagig ausgebildet sind.
Patent DE-102017202764-A1 (DE)
Title: Doppeltrennungsgetriebereversierer
Inventor: NEUMANN CLAYTON P
IPC: F16H3/14
Filed: 2017-02-21
Abstract: Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform kann ein Getriebereversierer einen Vorwärtsmodus und einen Rückwärtsmodus umfassen. Im Vorwärtsmodus befindet sich eine Vorwärtskupplung in dem eingerückten Zustand, wodurch bewirkt wird, dass sich ein Ausgangszahnrad mit einer Ausgangswelle dreht. In dem Rückwärtsmodus befinden sich eine Rückwärtskupplung und eine Trennkupplung in eingerückten Zuständen, wodurch bewirkt wird, dass sich eine Vorgelegewelle basierend auf den Übersetzungsverhältnissen eines ersten Rückwärtsgangzahnrads zu einem Zwischenzahnrad und des Zwischenzahnrads zu einem zweiten Rückwärtsgangzahnrad bezüglich der Ausgangswelle dreht, und ferner bewirkt wird, dass sich das Ausgangszahnrad basierend auf dem Übersetzungsverhältnis eines dritten Rückwärtsgangzahnrads zu dem Ausgangszahnrad bezüglich der Vorgelegewelle dreht.
Patent DE-102017204509-A1 (DE)
Title: Druckkopf für den 3D-Druck von Metallen
Inventor: HERBSTER SEBASTIAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Druckkopf (1) für einen 3D-Drucker, umfassend ein Reservoir (2) für ein Metall (3), wobei das Reservoir (2) eine Austrittsöffnung (4) für den Ausstoß von Tropfen (3c) einer flüssigen Phase (3b) des Metalls (3) aufweist, wobei ein verschiebbar gelagerter Stempel (5) zur unmittelbaren Kraftausübung auf die flüssige Phase (3b) des Metalls (3) vorgesehen ist, so dass die flüssige Phase (3b) des Metalls (3) zum Durchtritt durch die Austrittsöffnung (4) anregbar ist, wobei das Reservoir (2) auf der der Austrittsöffnung (4) abgewandten Seite des für die flüssige Phase (3b) des Metalls (3) vorgesehenen Schmelzeraumes (2b) einen Druckausgleichsraum (2a) enthält, in den die flüssige Phase (3b) des Metalls (3) sich auszudehnen vermag.Zugehörige Verfahren zum Betreiben.
Patent DE-102017205553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsregelung eines Kernkraftwerks im Lastfolgebetrieb
Inventor: KUHN ANDREAS
IPC: G21D3/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Leistungsregelung eines Kernkraftwerks (2) mit einem Druckwasserreaktor (4), welches einen sicheren, ressourcenschonenden und schnell auf die Anforderungen eines Verbundnetzes reagierenden Lastfolgebetrieb ermöglicht. Dies wird erfindungsgemäß ermöglicht durch ein Verfahren zur Leistungsregelung eines Kernkraftwerks (2) im stochastischen Lastfolgebetrieb, wobei  a. das Kernkraftwerk (2) einen Druckwasserreaktor (4) mit einem Reaktorkern (8), einen zugehörigen Kühlkreislauf (10) und einen elektrischen Generator (20) aufweist,  b. eine Einstellung der Reaktorleistung (PR) durch mindestens einen in den Reaktorkern (8) einfahrbaren, in seiner Stellung veränderlichen Steuerstab (24) und durch Einspeisung von Borsäure und Deionat (BODE) in den Kühlkreislauf (10) möglich ist,  c. auf der Basis der vom Generator (20) aktuell erzeugten elektrischen Ist-Leistung (PG) und einer jederzeit von einem zugehörigen Lastverteiler anforderbaren maximalen Lastrampe der zeitliche Verlauf der mit dieser Lastrampe einhergehenden Reaktivitätsänderung des Reaktorkerns (8) prädiktiv ermittelt wird,  d. diese maximale Lastrampe durch eine maximale Ziel-Leistung (PMAX) und einen maximalen Leistungsgradienten (dPG/dt) charakterisiert ist,  e. der durch das Spaltprodukt Xenon (Xe) in dieser Lastrampe verursachte Beitrag an der Reaktivitätsänderung des Reaktorkerns (8) mit Hilfe eines prädiktiven, nichtlinearen Modells vorhergesagt wird,  f. anhand der so ermittelten Reaktivitätsänderung die zur Erreichung des Regelungsziels erforderliche Soll-Steuerstabstellung ermittelt, und  g. die Steuerstab-Iststellung entsprechend eingestellt wird.
Patent DE-102017210529-A1 (DE)
Title: Selektive Warnsignalerzeugung
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Ermitteln, ob eine Routinefahrt stattfindet;b) Erfassen eines Umgebungsbereichs, insbesondere von Verkehrsregeln;c) Bei Stattfinden einer Routinefahrt, Ermitteln von Änderungen von bisher geltenden Verkehrsregeln;d) Feststellen einer Beachtung oder Nichtbeachtung der veränderten Verkehrsregeln;e) Ausgeben einer entsprechenden Warnung.
Patent DE-102017211927-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NGUYEN CHI-DUC
IPC: F28F17/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (1) für eine Brennkraftmaschine (2), mit einem Lufteintrittskasten (3), einem Luftaustrittskasten (4) und einem dazwischen angeordneten Wärmeübertragerblock (5), wobei im Luftaustrittskasten (4) ein Luftaustrittskanal (6) vorgesehen ist.
 Erfindungswesentlich ist dabei,
 - dass der Luftaustrittskanal (6) zumindest geringfügig vom Wärmeübertragerblock (5) nach außen ansteigt,
 - dass in dem Luftaustrittskanal (6) ein Drallerzeuger (7) mit einem Helikoidkörper (8) und einem diesen umgebenden Mantelrohr (9) angeordnet ist, wobei zwischen dem Helikoidkörper (8) und dem Mantelrohr (9) ein Radialabstand a besteht.
Patent DE-102017212957-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtung, WHR-Turbine mit Gleitringdichtung
Inventor: STOEHRER FELIX
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtung (1), umfassend einen Gleitring (2) und einen Gegenring (3), die sich an einem axialen Dichtspalt (4) gegenüberliegen. Erfindungsgemäß ist bzw. sind der Gleitring (2) und/oder der Gegenring (3) gegenüber einer um eine Längsachse (A) drehenden Welle (5), auf welcher der Gegenring (3) angeordnet ist, parallel zur Längsachse (A) verschiebbar gelagert ist bzw. sind, so dass ein zwischen dem Gleitring (2) und dem Gegenring (3) bestehender Dichtkontakt durch eine Vergrößerung des axialen Dichtspalts (4) aufhebbar ist.Die Erfindung betrifft ferner eine WHR-Turbine mit einer solchen Gleitringdichtung (1).
Patent DE-102017216062-A1 (DE)
Title: Tragbarer Transportbehälter und Transportbehälter-Halterungssystem eines Fahrzeugs
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B60R5/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen tragbaren Transportbehälter (10) mit zumindest einer Bodenplatte (12) und zumindest vier Seitenplatten (14, 16), die mit schwenkbaren Verbindungen untereinander verbunden sind, um eine Verbringung des Transportbehälters (10) zumindest zwischen einer offenen Gebrauchsstellung und einer geschlossenen Lagerungsstellung zu ermöglichen, wobei die zumindest eine Bodenplatte (12) und die vier Seitenplatten (14, 16) zu einem überwiegenden Teil aus Kunststoff bestehen. Erfindungsgemäß ist eine Vielzahl von Kunststofffolie (26) umfassenden Verstärkungselementen (22, 24) vorgesehen, die zumindest abschnittsweise zusammenhängend oberflächennah entweder mit der Bodenplatte (12) oder mit einer der vier Seitenplatten (14, 16) stoffschlüssig verbunden sind. Ein Transportbehälter-Halterungssystem (32) eines Fahrzeugs (34) umfasst zumindest einen derartigen tragbaren Transportbehälter (10) und einen Gepäckraumboden (38) und/oder eine Rücksitzbank (36) des Fahrzeugs (34), in denen für jeden der tragbaren Transportbehälter (10) zumindest ein offener Hohlraum (42) zur Aufnahme eines der tragbaren Transportbehälter (10) vorgesehen ist.