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Patent DE-102015106955-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Halten von Akkumulatorzellen von Traktionsakkumulatoren
Inventor: SUBRAMANIAN RAJARAM
IPC: H01M50/264
Filed: 2015-05-05
Granted: 2023-02-23
Abstract: Fahrzeug-Traktionsakkumulatorzellenhalterung, die Folgendes umfasst:eine Seitenwand (59), die eine Mehrzahl von Fenstern (62a-i) definiert, die jeweils von einem Fensterflansch (64), der sich davon erstreckt, umgeben sind,einen oberen Kanal (80), der sich von der Seitenwand (59) erstreckt und in einem oberen Flansch (82) endet, undeinen unteren Kanal (70), der sich von der Seitenwand (59) erstreckt, eine Mehrzahl von Luftbypassfenstern (72) definiert und in einem unteren Flansch (76) endet, wobei der obere und der untere Flansch (76, 82) zum Ineinandergreifen mit einer benachbarten Halterung eines Fahrzeug-Traktionsakkumulators angeordnet sind.
Patent DE-102015113973-B4 (DE)
Title: Rahmenanordnung
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-08-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Rahmenanordnung für ein Fahrzeug,wobei die Rahmenanordnung (1) zumindest drei Langsträger (10; 20), welche sich entlang einer Fahrtrichtung (F) erstrecken, und eine Feder-/Dämpfereinheit (63) umfasst,wobei einer der Längsträger (10; 20) ein mittig angeordneter Zentralträger (10) ist, undwobei die zumindest zwei anderen Längsträger (10; 20) Seitenträger (20) sind, welche bezogen auf eine Fahrbahnebene (E) um einen Versatz (x) versetzt zu dem Zentralträger (10) angeordnet sind,wobei die Feder-/Dämpfereinheit (63) an einem Seitenträger (20) befestigt ist.
Patent DE-102015118752-B4 (DE)
Title: Rotationsbremsanordnung
Inventor: GEFFERT THOMAS
IPC: H01F7/08
Filed: 2015-11-02
Granted: 2023-01-19
Abstract: Rotationsbremsanordnung für einen Aktuator, wie z. B. ein elektrischer Drehregler, mit einem Gehäuse (6) und mit einer in dem Gehäuse (6) geführten Welle (8), die mit einer Antriebseinrichtung wirkverbunden ist, wobei an der Welle (8) eine Bremsvorrichtung (12) vorgesehen ist, durch die eine ansteuerbare Bremskraft auf die Welle (8) ausübbar ist, wobei die Bremsvorrichtung (12) ein magnetorheologisches Bremsorgan (14) aufweist, die durch eine Ansteuerung eines Magnetfelds eines Magneten (18) eine steuerbare Bremskraft auf die Welle (8) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetorheologische Bremsorgan (14) ein sich unter Magnetfeldeinwirkung eines Magneten (18) ausdehnendes ringförmiges Element ist, welches im ausgedehnten Zustand auf die Welle (8) eine Bremskraft ausübt, wobei die Bremsvorrichtung ein ringförmiges Elastomerelement (16) aufweist, wobei das Bremsorgan (14) auf einer zur Welle gerichteten Seite der ringförmigen Elastomerelementes (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015211816-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Seitenwandbauteil
Inventor: BOLLEBER FRANK
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-06-25
Granted: 2019-08-08
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Seitenwandbauteil (1), das einen Abschnitt der von außen sichtbaren Außenhaut des Kraftfahrzeugs bildet, und das mit mehreren Schrauben (4, 5, 6, 7, 11) an einen Seitenrahmen (2) der Kraftfahrzeugkarosserie angeschraubt ist, wobei es in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen mit seinem vorderen Randbereich an eine Seitentür des Kraftfahrzeuges angrenzt, wobei das Seitenwandbauteil (1) am Rand im Bereich der in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen zumindest einen vorderen Verschraubung eine nach außen offene C-Form aufweist, die den Schaft der zumindest einen vorderen Schraube (6, 7) C-förmig umgibt, sodass im Falle eines Frontcrashs das Seitenwandbauteil (1) ausschließlich kraftschlüssig mit dem Seitenrahmen (2) verbunden ist.
Patent DE-102016001643-B4 (DE)
Title: Mensch-Roboter-Kooperationssystem, in dem bewirkt wird, dass ein Roboter einen Rückzugsvorgang durchführt
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-02-12
Granted: 2019-01-10
Abstract: Mensch-Roboter-Kooperationssystem (1), in dem ein Roboter (10) und ein Mensch (11) einen Kooperationsvorgang durchführen, während sie einen Arbeitsplatz miteinander teilen, wobei das Mensch-Roboter-Kooperationssystem umfasst:eine Externe-Kraft-Erfassungseinheit (S, 21), die eine externe Kraft erfasst, die auf den Roboter einwirkt;eine Rückzugsvorgangsbefehlseinheit (22), die einen Rückzugsvorgang befiehlt, um zu bewirken, dass der Roboter derart in einer Richtung bewegt wird, dass die externe Kraft verringert wird, wenn die externe Kraft, die von der Externe-Kraft-Erfassungseinheit erfasst wurde, größer als ein erster Grenzwert ist, wenn der Mensch gegen den Roboter drückt, der in einem gestoppten Zustand ist; undeine Positionserfassungseinheit (23), die eine aktuelle Position des Roboters erfasst;dadurch gekennzeichnet, dass das Mensch-Roboter-Kooperationssystem ferner eine Rückzugsvorgangsstoppeinheit (24) umfasst, die den Rückzugsvorgang stoppt, wenn die aktuelle Position des Roboters, die von der Positionserfassungseinheit erfasst wurde, von einem Rückzugsbereich abweicht, in dem der Rückzugsvorgang möglich ist.
Patent DE-102016015651-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Dachspitze
Inventor: HOLLENBECK SVEN
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-12-31
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1), welches zwischen einer einen Fahrgastraum (3) abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist, mit einer in geschlossener Verdeckposition eine vordere Begrenzung des Verdecks (2) darstellenden Dachspitze (5), die in offener Verdeckposition gleichorientiert wie in geschlossener Verdeckposition angeordnet ist und zumindest bereichsweise eine in Verdeckhochrichtung obere Begrenzung des abgelegten Verdecks (2) bildet, wobei die Dachspitze (5) in Verdeckquerrichtung mehrteilig ausgeführt ist und einen mittleren Teil (14) und sich jeweils in Verdeckquerrichtung seitlich daran anschließende seitliche Teile (15) aufweist, wobei die seitlichen Teile (15) jeweils verlagerbar gegenüber dem mittleren Teil (14) der Dachspitze (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Teile (15) in offener Position des Verdecks (2) jeweils mit einem einer Verdecklängsmittelebene abgewandten Randbereich (27) gegenüber dem mittleren Teil (14) zur Abdeckung eines Versatzes in Verdeckhochrichtung zwischen dem Randbereich (27) und einem daran angrenzenden Bereich einer Karosserie (29) nach oben verlagert sind.
Patent DE-102016201593-B4 (DE)
Title: Formschlüssig eingreifende Kupplungsvorrichtung eines Nebenaggregatetriebs
Inventor: HEYMEL JAN
IPC: F02B67/06
Filed: 2016-02-03
Granted: 2018-12-13
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) zum Einsatz in einem Nebenaggregatetrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Innenring (2), der dazu vorbereitet ist, drehstarr auf einer Welle (3) angeordnet zu sein, einer konzentrisch außerhalb zum Innenring (2) angeordneten Riemenscheibe (4), die dazu vorbereitet ist, mit einem Endloszugmittel drehmomentübertragend in Verbindung zu stehen, sowie mit einer Schaltmuffe (5), die dazu vorbereitet ist, zwischen einer ersten Betriebsstellung und einer zweiten Betriebsstellung so hin und her zu schalten, dass in der ersten Betriebsstellung kein Drehmoment zwischen dem Innenring (2) und der Riemenscheibe (4) übertragbar ist und in der zweiten Betriebsstellung Drehmoment zwischen dem Innenring (2) und der Riemenscheibe (4) übertragbar ist, wobei die Schaltmuffe (5) in der zweiten Betriebsstellung mittels einer axialen Verschiebung einen Formschluss hervorruft, der die Drehmomentübertragung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass in die Schaltmuffe (5) ein Schalthebel (6) eingreift, der um einen Drehpunkt (8) drehbar ist, und dass ein Aktor (9) die Bewegung des Schalthebels (6) hervorruft, wobei der Aktor (9) außerhalb eines Gehäuses angeordnet ist, das die Welle (3) beherbergt.
Patent DE-102016209527-B4 (DE)
Title: Schutzsystem und Verfahren zum Schützen von Insassen eines Kraftfahrzeugs vor Folgeverletzungen nach einem Verkehrsunfall
Inventor: DETERS RALF
IPC: B62D1/18
Filed: 2016-06-01
Granted: 2018-02-01
Abstract: Es wird ein Schutzsystem zum Schützen von Insassen eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer automatischen elektrischen Sitzpositionssteuerung und/oder einer automatischen elektrischen Lenkradeinstellung vor Folgeverletzungen nach einem Verkehrsunfall zur Verfügung gestellt. Das Schutzsystem umfasst: – ein Sitzpositionssteuerungsgerät (6) zur automatischen elektrischen Sitzpositionssteuerung und/oder ein Lenkradeinstellungssteuerungsgerät (8) zur automatischen elektrischen Lenkradeinstellung, – eine Unfalldetektionseinrichtung (9) zum Detektieren eines Verkehrsunfalls des Kraftfahrzeugs (1) und – eine Kommunikationsverbindung (12, 13, 14) innerhalb des Kraftfahrzeugs (1), welche die Unfalldetektionseinrichtung (9) mit dem Sitzpositionssteuerungsgerät (6) und/oder dem Lenkradeinstellungssteuerungsgerät (8) verbindet. Die Unfalldetektionseinrichtung (9) ist zum Ausgeben wenigstens eines Unfallsignals an die Kommunikationsverbindung (12, 13, 14) im Falle der Detektion eines Verkehrsunfalls des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildet. Das Sitzpositionssteuerungsgerät (6) ist zum Deaktivieren der automatischen elektrischen Sitzpositionssteuerung bei Empfang des Unfallsignals ausgebildet ist und/oder das Lenkradeinstellungssteuerungsgerät (8) ist zum Deaktivieren der automatischen elektrischen Lenkradeinstellung bei Empfang des Unfallsignals ausgebildet.
Patent DE-102016210582-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenkupplungssystem mit elektromagnetischer Kupplung für ein Nebenaggregat, wie einen Kältemittelkompressor
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-06-15
Granted: 2018-03-15
Abstract: Kupplungssystem (1) für ein Nebenaggregat einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Riemenscheibe (2), einer relativ dazu drehbar gelagerten Welle (3) und einer zwischen der Riemenscheibe (2) und der Welle (3) wirkenden, magnetisch aktuierbaren Kupplung (4), die einen Magnetaktor (5) und ein damit zusammenwirkendes, relativ zur Welle (3) verschiebbar angeordnetes Ankerelement (7) aufweist, wobei die Riemenscheibe (2) einerseits in einer ersten Verschiebestellung des Ankerelements (7) relativ zur Welle (3) frei verdrehbar ist und andererseits in einer zweiten Verschiebestellung des Ankerelements (7) drehfest mit der Welle (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankerelement (7) derart abgestützt und mit einem permanentmagnetischen Abschnitt (6) derart ausgestaltet ist, dass es bei stromlos geschaltetem Magnetaktor (5) in der ersten Verschiebestellung und in der zweiten Verschiebestellung stabil gehalten ist, wobei zwei Federelemente (16, 17) vorhanden sind, die in der ersten Verschiebestellung an unterschiedlichen axialen Seiten des Ankerelements (7) abgestützt sind und mit einem durch den permanentmagnetischen Abschnitt (6) erzeugten Magnetfeld (10, 11) im Kräftegleichgewicht stehen.
Patent DE-102017001239-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtung-Steuersystem, Verfahren zum Steuern von Scheinwerfern und einer Anzeigevorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: WATASE HIROYUKI
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-02-09
Granted: 2023-01-05
Abstract: Fahrzeugbeleuchtung-Steuersystem zum Steuern oder Regeln von Scheinwerfern (11) eines Fahrzeugs und von einer Anzeigevorrichtung (12) zum Anzeigen von Informationen des Fahrzeugs in Richtung zu einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs, umfassend:einen Lichtintensitätsdetektor (21) zum Ermitteln einer Lichtintensität außerhalb des Fahrzeugs; undeine Beleuchtungssteuerung (100) zum Steuern oder Regeln der Leuchtkraft der Scheinwerfer (11) und der Leuchtkraft der Anzeigevorrichtung (21) ausgehend von der ermittelten Lichtintensität außerhalb des Fahrzeugs,wobei die Beleuchtungssteuerung (100) einen Prozessor enthält, welcher dafür konfiguriert ist folgendes auszuführen oder folgendes umfasst:ein Scheinwerfersteuermodul zum Ausschalten der Scheinwerfer (11), wenn die Lichtintensität außerhalb des Fahrzeugs einen ersten Grenzwert überschreitet, und zum Einschalten der Scheinwerfer (11), wenn die Lichtintensität außerhalb des Fahrzeugs der erste Grenzwert ist oder unter diesem liegt; undein Anzeigevorrichtungssteuermodul zum Steuern oder Regeln der Helligkeit einer Hinterleuchtung der Anzeigevorrichtung (21) auf einen ersten Einstellwert, wenn die Lichtintensität außerhalb des Fahrzeugs einen zweiten Grenzwert überschreitet, und zum Steuern oder Regeln der Helligkeit der Hinterleuchtung der Anzeigevorrichtung (21) auf einen zweiten Einstellwert, wenn die Lichtintensität außerhalb des Fahrzeugs der zweite Grenzwert ist oder unter diesem liegt, wobei der zweite Grenzwert niedriger als der erste Grenzwert ist, und der zweite Einstellwert niedriger als der erste Einstellwert ist.
Patent DE-102017118343-B4 (DE)
Title: Druckreduzierventil-Steuerungsvorrichtung
Inventor: SAKAI TAKUYA
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-08-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Druckreduzierventil-Steuerungsvorrichtung (30) für ein Druckreduzierventil (20), welches an einem Speicher (12) zum Speichern von komprimiertem Kraftstoff in einer Sammelkammer (12a) angebracht ist, wobei das Druckreduzierventil (20) einen Befestigungsteil (21), der mit einem Abgabedurchlass (21a) zum Abgeben des Kraftstoffes von der Sammelkammer (12a) ausgebildet ist, einen Ventilkörper (22), welcher derart angeordnet und ausgebildet ist, dass dieser den Kraftstoffdruck in der Sammelkammer (12a) in einer Ventilöffnungsrichtung aufnimmt und den Abgabedurchlass (21a) öffnet und schließt, ein Federelement (24), das ausgebildet ist, eine Federkraft auf den Ventilkörper (22) in einer Ventilschließrichtung aufzubringen, und eine elektromagnetische Spule (25), die ausgebildet ist, eine elektromagnetische Kraft auf den Ventilkörper (22) in der Ventilöffnungsrichtung aufzubringen, besitzt, wobei die Druckreduzierventil-Steuerungsvorrichtung (30) dadurch gekennzeichnet ist, dass diese aufweist:einen Haltesteuerungsteil (33, 33c), der ausgebildet ist, einen zu der elektromagnetischen Spule (25) geführten Strom auf einem vorbestimmten Haltewert (Ih) nach dem Starten der Stromzuführung zu der elektromagnetischen Spule (25) zu halten und zu veranlassen, dass der Ventilkörper (22) das Öffnen in einer Haltephase des Haltewerts startet; undeinen Haltewert-Einstellteil (30, S30, S30A), der ausgebildet ist, den Haltewert so einzustellen, dass dieser zunimmt, wenn der Kraftstoffdruck in der Sammelkammer (12a) abnimmt.
Patent DE-102017207557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DALKE CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-05-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Bedienvorrichtung (17) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei auf zumindest einer Anzeigeeinrichtung (D1,D2, D3) ein jeweiliger Graphikinhalt (30 bis 32) sowohl aus einer Zentralsteuereinheit (27) der Bedienvorrichtung (17) als auch aus zumindest einer Nebensteuereinheit (28) kombiniert angezeigt werden, indem eine Layermanagementeinrichtung (29) der Zentralsteuereinheit (27) den von der Zentralsteuereinheit (27) erzeugten und den von der zumindest einen Nebensteuereinheit (28) jeweils erzeugten Graphikinhalt (30 bis 32) empfängt und alle Graphikinhalte (30 bis 32) gemäß einer vorbestimmten Hierarchie (34) der Graphikinhalte (30 bis 32) zu einem jeweiligen Anzeigeinhalt (16) für die zumindest eine Anzeigeeinrichtung (D1, D2, D3) überlagert, und die Zentralsteuereinheit (27) den jeweiligen Anzeigeinhalt (16) mittels der zumindest einen Anzeigeeinrichtung (D1, D2, D3) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralsteuereinheit (27)- über zumindest eine Eingabeeinrichtung (18, 19) zumindest eine Benutzereingabe (20) empfängt, wobei jeder Benutzereingabe (20) ein jeweiliger Eingabefokus (45) in dem angezeigten Anzeigeinhalt der zumindest einen Anzeigeeinrichtung (D1, D2, D3) zugeordnet ist, und- anhand einer Position des Eingabefokus (45) ermittelt, auf welchen Graphikinhalt (30 bis 32) der Eingabefokus (45) gerichtet ist, und- falls der Graphikinhalt (30 bis 32) von der zumindest einen Nebensteuereinheit (28) stammt, die Benutzereingabe (20) an die jeweilige Nebensteuereinheit (28) weiterleitet, wobeidie Layermanagementeinrichtung (29) die Graphikinhalte (31 bis 32) aus der zumindest einen Nebensteuereinheit (28) über eine Shared-Memory-Kommunikation (SHM) empfängt und/oder Eingabedaten (46) der zumindest einen Benutzereingabe (20) über die Shared-Memory-Kommunikation (SHM) der zumindest einen Nebensteuereinheit (28) bereitstellt und/oder wobeidie Zentralsteuereinheit (27) ihre Graphikinhalte (30, 30') nur als vorkompilierte, fest programmierte Programmelemente (C++) erzeugt und die zumindest Nebensteuereinheit (28) zumindest einige ihrer Graphikinhalte (31 bis 32) auf der Grundlage einer Interpretersprache (HTML) erzeugt.
Patent DE-102017213052-B4 (DE)
Title: Leistungsumsetzer
Inventor: MASUCH JENS
IPC: H02M3/156
Filed: 2017-07-28
Granted: 2019-10-31
Abstract: Leistungsumsetzer, der Folgendes umfasst:
 - einen Induktor (16), der zwischen einem Schaltanschluss (15) und einem Ausgangsanschluss (17) des Leistungsumsetzers eingekoppelt ist,
 - ein hochseitiges Schaltelement (13), das zwischen einem Eingangsanschluss des Leistungsumsetzers und dem Schaltanschluss (15) eingekoppelt ist,
 - ein niederseitiges Schaltelement (14), das zwischen dem Schaltanschluss (15) und einem Referenzanschluss eingekoppelt ist,
 - eine Rückkopplungsschaltung, die eine gelatchte Komparatoreinheit (52) enthält, die dazu ausgelegt ist, ein Rampensignal mit einem Fehlersignal zu vergleichen, wobei das Fehlersignal auf einer Differenz zwischen einer Referenzspannung und einer Ausgangsspannung an dem Ausgangsanschluss (17) des Leistungsumsetzers basiert, wobei die Rückkopplungsschaltung ferner eine kontinuierliche Komparatoreinheit (54) enthält, die dazu ausgelegt ist, während eines Zeitintervalls kontinuierlich das Rampensignal mit dem Fehlersignal zu vergleichen, und
 - ein ODER-Gatter (53), das dazu ausgelegt ist, ein kombiniertes binäres Ausgangssignal basierend auf einem binären Ausgangssignal, das von der kontinuierlichen Komparatoreinheit (54) erzeugt wird, und einem binären Ausgangssignal, das von der gelatchten Komparatoreinheit (52) erzeugt wird, zu bestimmen, wobei der Leistungsumsetzer dazu ausgelegt ist, das Schalten des niederseitigen Schaltelements (14) oder des hochseitigen Schaltelements (13) basierend auf dem kombinierten binären Ausgangssignal zu steuern.
Patent DE-102017215287-B4 (DE)
Title: Kontaktplatte für einen Batteriestapel, Batteriestapel sowie Verfahren zur Herstellung einer Kontaktplatte für einen Batteriestapel
Inventor: MAYER TOBIAS
IPC: H01M50/519
Filed: 2017-08-31
Granted: 2021-01-28
Abstract: Kontaktplatte (1) für einen Batteriestapel (50) zum elektrischen Parallelschalten von Batteriezellen (53) zumindest einer ersten Batterieebene (51) und einer zweiten Batterieebene (52) des Batteriestapels (50), aufweisend einen Plattenkörper (10) mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12), wobei der Plattenkörper (10) mehrere Anordnungsbereiche (2) aufweist zum Anordnen der Batteriezellen (53) der ersten Batterieebene (51) auf der Oberseite (11) des Plattenkörpers (10) und der zweiten Batterieebene (52) auf der Unterseite (12) des Plattenkörpers (10), wobei ferner jeder Anordnungsbereich (2) einen ersten Kontaktabschnitt (20) zum elektrischen Kontaktieren einer Batteriezelle (53) der ersten Batterieebene (51) sowie einen zweiten Kontaktabschnitt (30) zum elektrischen Kontaktieren einer Batteriezelle (53) der zweiten Batterieebene (52) aufweist, und wobei die ersten Kontaktabschnitte (20) und die zweiten Kontaktabschnitte (30) aller Anordnungsbereiche (2) durch zumindest einen Verbindungsabschnitt (40) elektrisch leitend verbunden sind, wobei der Plattenkörper (10) als eine Leiterplatte ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kontaktabschnitt (20) und/oder der zweite Kontaktabschnitt (30) und/oder der zumindest eine Verbindungsabschnitt (40) wenigstens teilweise als elektrische Leiterbahnen und/oder elektrisch leitende Druckbereiche auf den Plattenkörper (10) aufgedruckt sind und der Plattenkörper (10) auf seiner Unterseite (12) mit elektrischen Leiterbahnen und/oder elektrisch leitenden Druckbereichen bedruckt ist und auf seiner Oberseite (11) bedruckfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102017220975-B4 (DE)
Title: Rückspiegel mit faltbarem Bildschirm und Verfahren
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-11-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Rückspiegel (10) für ein Fahrzeug zur Verbesserung eines Komfortempfindens, wobei der Rückspiegel (10) aufklappbar ausgebildet ist und einen integrierten faltbaren Bildschirm (14) umfasst, der bei Aufklappen des Rückspiegels (10) sichtbar wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aufklappen des Rückspiegels (10) ein Spiegel (12) des Rückspiegels (10) nach unten verlagert wird, wobei der Spiegel (12) in seiner Endposition zu einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs zeigt und wobei durch das Aufklappen eine in dem aufgeklappten Zustand sichtbare Innenfläche (13) des Rückspiegels (10) derart vergrößert wird, dass die Fläche in Bezug zu einer bisher in zugeklapptem Zustand sichtbaren Fläche des Rückspiegels (10) verdoppelt ausgebildet ist, wobei der Bildschirm (14) derart in die in dem aufgeklappten Zustand sichtbare Fläche des Rückspiegels (10) integriert ausgebildet ist, dass dieser bei Aufklappen des Rückspiegels (10) automatisch vollständig entfaltet wird.
Patent DE-102018007308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fangen von Welsen und Schmerlen für Aquarien
Inventor: DÄHNE TARA-ANDREA
IPC: A01K61/00
Filed: 2018-09-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fangen von Welsen und Schmerlen für Aquarien, wobei das Aquarium mit Wasser gefüllt ist und in diesem Wasser Fische leben, umfassend einen Boden (3), ein Gehäuse (2) und ein Zuführungselement (4), wobei das Gehäuse (2) formunveränderlich ist und das Zuführungselement (4) austauschbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführungselement (4) aus einem verformbaren Material ist und wulstartig am Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei eine schlauchartige Verlängerung (5) der Wulst ins Gehäuseinnere zeigt.