baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-154109-A5 (DD)
Title: Anordnung zum befestigen eines nadelstreifens bei nadelsreifentragenden maschinen
Inventor: EGERER JOSEF
IPC: D01H5/14
Filed: 1980-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf nadelstreifentragende Maschinen, wie Kaemmereimaschinen, Gill- und Hechelstaebe, Open-end-Ringe, Fibrillier- und Perforierwalzen und betrifft eine Anordnung zum Befestigen eines Nadelstreifens in einer Nut eines mit einer Mehrzahl achsparalleler Nuten versehenen segmentartigen Grundkoerpers. Durch Minimieren der Standzeit der Maschine beim Auswechseln verschlissener Nadeln soll die Effektivitaet der Maschine erhoeht werden. Dazu soll eine einfache Arretierung der Nadelstreifen bei geringstmoeglichem konstruktivem Aufwand geschaffen werden. Erfindungsgemaess ist der Nadelstreifen quer zu seiner Laengsachse gekruemmt, derart, dass der Abstand (17) zwischen der Sehne (15) an der konkav gekruemmten Tragleiste (10) des Nadelstreifens (8, 21) und der dazu parallelen Tangente (16) an der konvex gekruemmten Seite des Nadelstreifens (8, 21) groesser ist als die Breite (6) der Nut(2), und dass der gekruemmte Nadelstreifen (8, 21) den Seitenwaenden (4, 5) der Nut (2) federnd anliegt.
Patent DD-201994-A5 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung von halogen aus den reaktionsabgasen bei der pyrogenen herstellung von siliciumdioxid
Inventor: KOTH DETLEV
IPC: C01B33/18
Filed: 1982-01-18
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines verbesserten Verfahrens, mit dem das bei der pyrogenen Herstellung von Siliciumdioxid aus Siliciumhalogenverbindungen in einer Nebenreaktion entstehende elementare Halogen, welches zu einer unerwuenschten Verunreinigung des Siliciumdioxides fuehren kann, auf einfache Weise entfernt werden kann. Erfindungsgemaess erfolgt die Entfernung von Halogen aus den Reaktionsabgasen bei der pyrogenen Herstellung von Siliciumdioxid in der Weise, dass man waehrend des Abkuehlens der Reaktionsabgase diese mit Methan oder methanhaltigem Gas vermischt.
Patent DD-203706-A5 (DD)
Title: Stabilisierungsvorrichtung fuer fahrzeugachsen
Inventor: PERLINI ROBERTO
IPC: B62D7/14
Filed: 1982-10-12
Abstract: Stabilisierungsvorrichtung fuer Fahrzeugachsen mit einer permanenten elastischen Kraftspeichereinrichtung (10), einer auf die Achse einwirkenden Verschiebeeinrichtung (20) und einem mit der Verschiebeeinrichtung (20) verbundenen Steuerorgan (30), das auf Veraenderungen der Steuerlage des Hauptsteuersystems des Fahrzeugs in der Weise anspricht, dasz die Achse aus der stabilisierten Stellung zum Geradeausfahren in die Stellung zum Kurvenfahren gebracht wird.
Patent DD-292745-A5 (DD)
Title: Anordnung zum steuern von blenden und filtern
Inventor: NORDT GUDRUN
IPC: G03B27/73
Filed: 1986-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Steuern von Blenden und Filtern und kann in der Kopiertechnik zur Steuerung der Intensitaet und spektralen Zusammensetzung des Kopierlichtes angewandt werden. Die Aufgabe, die Filterverstellglieder direkt mit einem Schrittmotor zu koppeln, ohne logarithmische, mechanische UEbertragungsfunktionen zu nutzen, wird geloest, indem die lineare Drehbewegung eines Schrittmotors in eine geradlinige lineare Bewegung gewandelt wird und durch eine spezielle Blendenform bei konstanter AEnderung des Einschubweges der Kopierfilter genau die Flaechenverhaeltnisse realisiert werden, die zu einer konstanten Dichteaenderung fuehren. Fig. 1
Patent DD-244557-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 7-amino-3-propenyl-cephalosporansaeure und deren ester
Inventor: HOSHI HIDEAKI
IPC: A61K/
Filed: 1986-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Cephalosprin-wischenverbindungen, nämlich 7beta-Amino-3-[()-1-propen-1yl-]-3-cephem-4-carbonsäure und die Ester davon, mit der allgemeinen Formel, worin die 3-Propenylgruppen -Konfiguration besitzt und R ein Wassersttoffatom oder eine übliche Carboxylschutzgruppe bedeutet. Auch die Säureadditionssalze dieser Verbindungen und die Metallsalze derjenigen Verbindungen, worin R ein Wasserstoffatom bedeutet, werden nach dem erfindungsgemäßen Verfahren bereitgestellt. Die erfindungsgemäß erhältlichen Verfahrungen sind nützliche wischenverbindungen für die Herstellung oral wirksamer Cephalosporine. Formel
Patent DD-300409-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur fraktionierten vakuum-destallation
Inventor: REINSCHKE MICHAELA
IPC: B01D3/10
Filed: 1986-12-22
Abstract: Vorrichtung zur fraktionierten Vakuum-Destillation zur Anwendung in chemischen Laboratorien mit der Zielsetzung, Fluessigkeitsgemische, insbesondere temperaturempfindliche, wertvolle Trennmittel mit hoher Reinheit zurueckzugewinnen. Dabei war die Aufgabe zu loesen, die Komponenten bei einer Siedepunkt-Differenz von mehr als 20 C in einem einzigen Kolonnenschusz mit einer Reinheit von mindestens 99,5 % zu trennen. Die Aufgabe wurde unter Einsatz metallischer Wendeln bekannter Art geloest, dadurch, dasz der Kolonnenschusz in aufsteigend benannte Abschnitte A, B und C geteilt ist, wobei der mittlere Abschnitt B mit Wendeln aus den Abschnitten A und C angefuellt ist, deren Mischungsverhaeltnis definiert veraendert ist in aufsteigender Richtung und die Abschnittslaengen sich wie * bis * verhalten.
Patent DD-300440-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kationischen methinfarbstoffen
IPC: B01J19/10
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von kationischen Methinfarbstoffen der allgemeinen Formel, in der R1 fuer H steht oder einen 5gliedrigen, gegebenenfalls alkylsubstituierten Ring zur benachbarten Stellung des Arylringes A schlieszt, R2H, CH3 oder OCH3 bedeutet und X ein Anion einer organischen oder anorganischen Saeure ist. Erfindungsgemaesz wird die bekannte Kondensation von * mit entsprechenden Aminen in Gegenwart von organischen oder anorganischen Saeuren mit einer Einkopplung von Ultraschall mit einer Frequenz von 20 bis 100 KHz und einer Schallintensitaet von 350 W/cm2 durchgefuehrt. Dadurch verringert sich die Reaktionszeit im Vergleich zu bekannten Verfahren auf das 300- bis 600fache. Formel{kationische Methinfarbstoffe; Kondensation; * Amine; organische und anorganische Saeuren; Ultraschall}
Patent DD-293059-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur homogenisierung von substanzen mit unterschiedlichen aggregatzustaenden
Inventor: SEIDEL GOTTFRIED
IPC: B01F27/93
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Homogenisierung von Substanzen mit unterschiedlichen Aggregatzustaenden. Sie kann vorzugsweise zur Homogenisierung verschiedener Fluessigkeiten mit unterschiedlichen Viskositaeten und Feststoffen, die durch den Misch- oder Homogenisierungsvorgang dispers verteilt werden, und gasfoermigen Zumischkomponenten verwendet. In einem mit mehreren Aus- und Eintrittsoeffnungen versehenen Gehaeuse, in dem sich auf einer Horizontalen zwei getrennt angetriebene gegenlaeufige Wellen mit rotationssymmetrisch gelochten Scheiben mit auf mehreren konzentrischen Kreisen stroemungsguenstige Profile in ungeradzahliger Menge je Kreis angeordnet. Der Abstand voneinander im jeweiligen Kreis entspricht dem 0,2 bis 0,5fachen der Profillaenge.{Vorrichtung; Homogenisierung; Substanzen; mit unterschiedlichen Aggregatzustaenden; Mischer mit rotationssymmetrisch gelochten und stroemungsguenstigen Profilen versehenen Scheiben}
Patent DD-281478-A5 (DD)
Title: Waehler fuer stufenschalter von transformatoren
Inventor: LAND BERNHARD
IPC: H01F29/04
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung der an Lagerkraenzen auf dem Umfang eines Kreises vorzugsweise gleichmaeszig verteilt angeordneten Kontaktstaebe im Waehler, speziell in Stufenschaltern fuer Transformatoren. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Befestigung und Abschirmung von Kontaktstaeben fuer Waehler bzw. Stufenschalter. Hierbei war die Aufgabe zu loesen, die Befestigung der an den Lagerkraenzen kreisfoermig angeordneten Staebe sowie deren Abschirmung konstruktiv und anordnungsgemaesz so zu gestalten, dasz eine sichere Befestigung und Lagefixierung der Staebe sowie der gesamten Stabanordnung erreicht und eine Verdrehung der Staebe vermieden wird. Erfindungsgemaesz wird das dadurch erreicht, dasz die Isolierstaebe radial mit Stift oder Schraube am Lagerkranz befestigt sind und dasz durch eine oder mehrere Verschraubungen die Isolierstaebe nach der radialen Befestigung axial fixiert werden. Fig. 1 stellt die Erfindung am besten dar. Fig. 1{Waehler; Stufenschalter; Transformator; Kontakttraeger; Kontaktstaebe; Lagerkranz; Strahlungsring; Abschirmelektrode; Verbindungselement; Lagefixierung}
Patent DD-274225-A5 (DD)
Inventor: RAMSAY MICHAEL V J
IPC: C07D493/22
Filed: 1988-09-09
Abstract: Compounds of formula (I) <CHEM> and salts thereof, wherein R<1> represents a methyl, ethyl or isopropyl group; R<2> represents a C2-7 alkyl group interrupted by an oxygen or sulphur atom or an aryl, aryl C1-7 alkyl or heteroaryl C1-7 alkyl group; OR<3> is a hydroxyl group or a substituted hydroxyl group having up to 25 carbon atoms; and the group =NOR<2> is in the E configuration. These compounds may be used for controlling insect, acarine, nematode or other pests.
Patent DD-295933-A5 (DD)
Title: Dielektrischer langpassfilter fuer den nahen ultravioletten und sichtbarem spektralbereich
Inventor: PFEIFER PETER
IPC: G02B5/28
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung als Spektralteiler oder Kaltlichtspiegel in optischen Systemen. Bei einem Langpaszfilter mit auf transparentem Traeger angeordnetem lo/4-Wechselschichtsystem hoher Schichtenzahl 25 und optisch halb so dicker erster und letzter, hochbrechender Interferenzschicht weisen erfindungsgemaesz die 13 oder 15 Interferenzschichten einer traegernahen ersten Wechselschichtgruppe eine um einen gleichen Faktor von 0,88 bis 0,94 geringere optische Dicke als die entsprechenden Interferenzschichten einer zweiten, dem Umgebungsmedium nahen Wechselschichtgruppe auf. Dadurch wird eine Erhoehung der Transmission auf T95% in Spektralkantennaehe des Durchlaszbereiches bei gleichzeitiger Gewaehrleistung eines breiten Sperrbereiches hoher Reflexion erzielt. Fig. 1{Langpaszfilter; Kaltlichtspiegel, dielektrisch; Interferenzschichten; optische Dicke; UV-VIS-Spektralbereich; Spektralkante; Sperrbereich; Reflexion; Durchlaszbereich; Transmission}
Patent DD-298252-A5 (DD)
Title: Mineralisch gefuellte kautschukmischungen
Inventor: MERTENS WILFRIED
IPC: C08L21/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Mineralisch gefuellte Kautschukmischungen zur Herstellung von Vulkanisaten, die vielseitig in der kautschukverarbeitenden Industrie anwendbar sind. Sie enthalten unter anderem schwefelvulkanisierbare Elastomere, mineralische Fuellstoffe, deren Oberflaeche durch Reaktion mit Organooxysilanen modifizierbar ist, ein Vernetzersystem und Organooxysilyorganooligosulfide mit mindestens zwei polymerreaktiven C-S-Verknuepfungsstellen je fuellstoffreaktiver Silylgruppe, welche die Umsetzungsprodukte eines Organooxysilans bzw. -siloxans der allgemeinen Formel{Kautschukmischungen, mineralisch; Industrie, kautschukverarbeitende; Elastomere, schwefelvulkanisierbar; Fuellstoffe; Organooxysilan, modifizierbar; Organooxysilylorganooligosulfide; C-S-Verknuepfungsstellen, polymerreaktiv}
Patent DD-287352-A5 (DD)
Title: Schalterbefestigung, insbesondere fuer elektrische stoesselschalter in kraftfahrzeugen
Inventor: WINKLER GERD
IPC: H01H13/02
Filed: 1989-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalterbefestigung, insbesondere fuer elektrische Stoeszelschalter in Kraftfahrzeugen. Sie bezieht sich auf eine Schalterbefestigung, die insbesondere zur Anwendung bei Stoeszelschaltern in Kraftfahrzeugen vorgesehen ist. Sie beinhaltet eine Loesung fuer eine schnelle und einfache Montage des Schalters in einer Einbauoeffnung ohne zusaetzliche Befestigungselemente durch Einstecken mit fachfolgendem Verdrehen. Der Festsitz des Schalters erfolgt in radialer Richtung kraftschluessig und in axialer Richtung formschluessig. Die Toleranzen der Einbauoeffnung werden ausgeglichen. Die Arretierung kann durch Zurueckdrehen geloest werden. Vorteilhaft ist der geringe Montageaufwand fuer den Einbau und Ausbau des Schalters.{Schalterbefestigung; Stoeszelschalter; Einbauoeffnung, kraftschluessig; Montageaufwand}
Patent DD-288366-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur biologischen abwasserreinigung in oxydationsgraeben
Inventor: OSTERMANN GUENTER
IPC: C02F3/12
Filed: 1989-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur biologischen Abwasserreinigung in Oxydationsgraeben ohne getrennte Nachklaerung. Durch zwei in den Grabenquerschnitt eingebaute Absetzkammern mit Verschlusztafeln an den Einlaufseiten und verschlieszbaren Ablaufkaesten wird der Ablauf geklaert und der Belebtschlamm im Graben zurueckgehalten. Die Absetzkammern werden abwechselnd durchstroemt, indem die Verschlusztafeln und Ablaufkaesten mittels Zeitschaltung geoeffnet und geschlossen werden. Dadurch wird ein fast kontinuierlicher Abflusz erreicht. In Figur 1 und 2 sind das Prinzip und die wesentlichen technischen Mittel dargestellt. Nach 2 Varianten koennen bei groszen Oxydationsgraeben mit hydraulischen Stoszbelastungen die Absetzkammern auch beiderseits einer Durchfluszrinne oder getrennt in beiden Grabengeraden angeordnet werden. Bei diesen Varianten wird ein kontinuierlicher Abflusz gesichert.{Abwasser; biologische Reinigung; Oxydationsgraben; eingebaute Nachklaereinrichtung; Absetzkammern; zeitgeschaltete Ablaufsteuerung}
Patent DD-289072-A5 (DD)
Title: Rohrartige konstruktion aus bandfoermigem material zur be- und entwaesserung des bodens sowie zur entwaesserung des baugrundes
Inventor: HOENNICKE ULRICH
IPC: E02B11/00
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rohrartige Konstruktion aus transporteffektiven Bandmaterialien fuer die Be- und Entwaesserung des Bodens sowie fuer die Entwaesserung des Baugrundes, bei der mittels zweier bandfoermiger Materialien aus Plast und Geotextilien eine stabile rohrartige Konstruktion dadurch erreicht wird, dasz unmittelbar oberhalb eines maschinell geformten und in den Boden oder Baugrund gelegten rinnenfoermigen Geotextilbandes oder rohrfoermigen Plastbandes ein zweites Band aus Geotextilien horizontal beidseitig ueberstehend, in der Mitte nach unten gewoelbt als Bewehrungsmatte aufgelegt wird. Fuer die zusaetzliche Stabilisierung kann das zu einem Rohr geformte Plastband mit einer Querriffelung versehen werden sowie das Stabilisierungselement bzw. das rinnenfoermige Bandelement mit Erdnaegeln befestigt werden. Die Erfindung ermoeglicht fuer spezielle Anwendungsgebiete, dasz bisherige Rohre aus Ton, Steinzeug und Beton durch aufgewickeltes Bandmaterial ersetzt und damit der Transportaufwand wesentlich gesenkt wird.{Bandmaterial, transporteffektiv; Verformung, maschinell; Konstruktion, rohrartig; Bewaesserung; Entwaesserung; Boden; Baugrund; Plastband; Querriffelung; Geotextilien, rinnenfoermig; Stabilisierungselement; Bewehrungsmatte; Erdnaegel}
Patent DD-291159-A5 (DD)
Title: Coulometrische messzelle
Inventor: EPPERT GUENTER
IPC: G01N27/44
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine coulometrische Meszzelle zur Wasserbestimmung. Ziel der Erfindung ist es, gegenueber herkoemmlichen Zellen Richtigkeit, Praezision und Empfindlichkeit coulometrischer Wasserbestimmungen bei verringertem apparativen Aufwand und Elektrolytbedarf zu erhoehen. Die zugrunde liegende Erfindungsaufgabe besteht in der Schaffung einer verkleinerten und vereinfachten Zellenbauform, die eine fuer Anoden- und Kathodenraum einheitliche Elektrolytloesung zulaeszt. Erfindungsgemaesz enthaelt die Zelle einen Raum, in dem Generatoranode und -kathode gemeinsam angeordnet sind, wobei die Generatorkathode fuer eine Stromdichte zwischen 2 und 25 mA/mm2 ausgelegt ist. Figur{coulometrische Meszzelle; Wasserbestimmung; Anoden- und Kathodenraum, einheitliche Elektrolytloesung; Stromdichte 2-25 mA/mm2}
Patent DD-295491-A5 (DD)
Title: Elektroden- und magnetspulenanordnung in indirekten plasmatrons
Inventor: KRANZ ERICH
IPC: H05H1/46
Filed: 1990-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektroden- und Magnetspulenanordnung in indirekten Plasmatrons mit einer Stabkatode und einer Rohranode mit umgebender Magnetspule. Ziel der Erfindung ist eine hohe Plasmaenthalpie vorzugsweise im Wasserstoffplasma und wasserstoffhaltigen Plasma mit Leistungen ueber 200 kW bei geringer Elektrodenerosion. Erfindungsgemaesz hat die innere Anodenoberflaeche eine Kegelstumpfform mit einem OEffnungswinkel bis 30, an die auszen eine Fase von maximal 120 anschlieszt. Am kleinsten Kegelstumpfdurchmesser ist konzentrisch um die Stabkatode mindestens ein Ringspalt als Plasmagas-Stroemungskanal angebracht. An dessen Stelle sind auch wendelfoermige Nuten oder ein Lochkreis anwendbar. Das Plasmagas bildet eine Kaltgasschicht entlang der inneren Anodenflaeche. Das Feldstaerkemaximum der Magnetspule befindet sich in der Naehe des groeszten Kegeldurchmessers der Anode. Der Drehsinn des anodischen Lichtbogenansatzes infolge der Lorentzkraft und der wendelfoermigen Plasmastroemung ist gleich. Fig. 1{Elektrodenanordnung; Magnetspulenanordnung; Plasmatron; Wasserstoffplasma; Elektrodenerosion; Plasmaenthalpie; Stabkatode; Rohranode; Anodenoberflaeche; Plasmastroemung; Ringspalt; Kaltgasschicht; Magnetfeldstaerkemaximum; Lichtbogenansatz; Lorentzkraft}
Patent BE-1005972-A6 (BE)
Title: Procede de fabrication en grande quantite de circuits electroniques.
Inventor: PALATIANOS ALEXANDER
IPC: H05K3/00
Filed: 1993-12-30
Granted: 1994-03-15
Abstract: Un procédé de fabrickation de circuits électroniques fait appel à l'application de points d'époxy suivi de la mise en place des composants (2) sur une face d'une carte de circuits imprimés. L'application d'époxy inclut l'application de points témoin sur le cadre d'un panneau pour vérification ultérieure et pour assurer le fonctionnement correct des modèles. Des données de fabrication et de contrôle de qualité peuvent être codées dans une grille (40) sur le cadre du panneau,, réduisant au minimum la mantutention. Des pavés de polystyrène (55) sont utilisés comme support des circuits pendant la fabrication et ceux-ci sont percés par les fils des composants après avoir retourné le circuit, les composants à montage en surface, maintenus en position par l'époxy, se trouvant en dessous. A des étapes ultérieures, les pavés de polystyrène (55) sont utilisés comme support du cadre, même après soudage. Pendant le durcissement de l'époxy (3), le circuit est chauffé pour éviter que les composants e.a. ceux en céramique, ne soient endommagés. Il s'est avéré que des temps de préchauffage et de chauffage essentiellement égaux sont particulièrement adéquats.
Patent ES-2000848-A6 (ES)
Title: Prepn. of N-benzoyl-N-phenyl urea derivs.
Inventor: BIANCHI DANIELE
IPC: B65B/
Filed: 1986-08-07
Abstract: The cpds. with high insecticidal and acaricidal activity esp. against larvae and eggs of mites and insects are of formula (I) in which R is Cl or F, R1 is H, Cl or F, R2 and R5 are H, halogen or 1-4C alkyl, R3 and R4 are H, halogen, alkyl, halo-alkyl, alkoxy, halo-alkoxy, alkenyl, halo-alkenyl, alkenyloxy, halo-alkenyloxy or alkinyl, R6 is H, 1-3C alkyl or halo-alkyl, R7 is 5-10C mono-, bi-or poly-cyclo alkyl, or alkenyl or 4-8C mono-, bi- or poly-cyclo alkyl or alkenyl contg. 1 or 2 hetero-atoms e.g. N, S or O in the ring.
Patent ES-2001359-A6 (ES)
Title: Pivoting-arm robot.
Inventor: GOSDOWSKI GERHARD
IPC: B25J9/04
Filed: 1986-08-08
Abstract: The robot described has at least two pivoting arms (16, 26) and articulated drives the motors (18, 28) of which are each seated on an articulation element (12, 24) of an articulated shaft (16, 26). At least one pivoting arm (14) is not motor-driven. The motors (18, 28) of the two pivoting arms (16, 26) associated with this pivoting arm (14) are fixed respectively to an adjacent articulation element (12, 24), thus simplifying installation and facilitating fitting.
Patent ES-2004257-A6 (ES)
Title: Boron-containing compositions, and lubricants and fuels containing same.
Inventor: KOCH FREDERICK W
IPC: C10M139/00
Filed: 1987-03-10
Abstract: A method of preparing boron-containing compositions is described which comprises reacting at least one hydroxy-substituted ester, amide or imide with a boron compound. Such boron-containing compositions are useful in lubricating oils and provide the lubricating oils with anti-wear and/or friction-reducing properties. The boron-containing compositions also are useful in fuel compositions.
Patent ES-2006269-A6 (ES)
Title: Positive keeper means for pins of earthworking tips.
Inventor: DIEKEVERS MARK STEVEN
IPC: E02F9/28
Filed: 1988-01-19
Abstract: Pin retainer assembly having a keeper means for retaining earthworking tips on adapters. Positive retention of earthworking tips on their adapters by their retaining pins during its work cycle is extremely important from an operational as well as a cost standpoint. The loss of the tips materially affect productions in addition to the time consuming expense of replacement of repair of the components. Not only must the tips be adequately retained, they must be capable of quick removal for replacement purposes. Keeper means (44) for the pin (17) is captured in a recess (28) between a nose (16) of the adapter (12) and a sidewall (36) of the tips (14) and includes a washer (46) slidably disposed on the pin (17) and a resilient retaining ring (68, 78) having a predetermined radial thickness disposed in locking engagement in a groove (21) on the pin (17) and a groove (50) of the washer (46). One of the grooves (21, 50) in the pin (17) and the washer has a depth equal to or greater than the predetermined radial thickness of the retaining ring (68, 78) and the other one of the grooves (21, 50) has a depth sufficient to prevent camming of the ring (68, 78) out of the groove (21, 50) and to provide substantially the maximum cross-section width of the ring (68, 78) in shear. In order to disassemble the pin (18), the ring (68, 78) must be sheared or the washer (46) fractured.
Patent ES-2010556-A6 (ES)
Title: Vehicle anti-lock brake system
Inventor: ATKINS THOMAS M
IPC: B60T8/70
Filed: 1988-06-15
Abstract: The present invention concerns a vehicle anti-lock brake control system which does not require the use of an auxiliary hydraulic pump and, in the preferred embodiment, is adapted to control only the rear brakes of a four-wheel vehicle. The control system includes a normally open solenoid actuated isolation valve connected between the master cylinder and the rear wheel brakes, and a normally closed solenoid actuated dump valve connected between the rear wheel brakes and a fluid accumulator. A computer control is connected to monitor the rear wheel speed and deceleration and, during breaking of the vehicle, functions to control the application of hydraulic pressure to the rear brakes via the isolation and dump valves in order to prevent lock-up of the brakes. In the event excessive rear wheel deceleration is detected during a vehicle stop, the computer control closes the isolation valve to hold pressure to the rear brakes at a relatively constant level. If, after the isolation valve has been closed, the difference between the actual rear wheel speed and a calculated theoretical speed ramp valve exceeds a predetermined slip threshold, the dump valve is selectively opened to reduce pressure to the rear brakes and correct the wheel slip condition. The computer control is adapted to monitor several operating parameters while the system is in the anti-lock mode in order to determine whether additional pressure should be applied to the rear brakes by selectively opening the isolation valve.
Patent ES-2015350-A6 (ES)
Title: Hard-metal tips for saw teeth
Inventor: LLOP ROVIRA VICENTE
IPC: B23D63/20
Filed: 1988-07-28
Abstract: It is characterized by the construction and insertion of hard-metal tips, by means of the use of an insertion groove, in the cutting face of the teeth of the saw band, with the result that cutting is achieved by detachment of swarf [chippings] by linear cutting with a work duration which is much longer than that of conventional systems currently on the market. Applicable to cutting tools.