baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341070-B4 (DE)
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D37/02
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: During the changeover from a first operating mode of a spark-ignition engine with direct fuel injection to a second operating mode, in particular between a homogeneous stoichiometric and homogeneous lean, stratified or HCCI operation with changeovers of the valve stroke or the valve phase, there is the risk of an undesired torque jump, which can lead to a perceptible jolting of the vehicle or to a disturbance in the running of the spark-ignition engine. The invention thus proposes, in particular in the case of an inadmissibly large torque jump, the initiation of a multiple injection of fuel in addition to the conventional compensation by the displacement of the ignition angle. A partial quantity of said fuel is injected during the compression phase to reduce the degree of efficiency, thus reducing the torque produced.
Patent DE-10344967-B4 (DE)
Title: Alkoxylgruppen-haltige Cyclodextrin-Derivate; Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: SCHMIDT ANDREAS DR
IPC: C08B37/16
Filed: 2003-09-07
Granted: 2011-07-28
Abstract: Cyclodextrin-Derivat der Formel (I) A[-Z1-X-Z2-(EO/PO)n-R1]m (I)worin A einen m-wertigen Cyclodextrinrest bedeutet, welcher aus einem Cyclodextrinmolekül durch Entfernung von m Hydroxygruppen gebildet ist, Z1 = O, S oder NR2 bedeutet, wobei R2 für Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, eine Arylgruppe mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen oder einen Rest -C(O)-R3 steht, in dem R3 einen Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen bedeutet, X-Z2 für eine Bindung steht, oder X einen zweiwertigen Rest eines bifunktionellen Moleküls bedeutet, dessen eine funktionelle Gruppe F1 mit einem Cyclodextrin A(-OH)m oder einem Cyclodextrinderivat A(-O-G)m, in dem O-G eine Abgangsgruppe bedeutet, reagieren kann und dessen andere funktionelle Gruppe F2 mit einer Hydroxy-, Mercapto- oder Aminogruppe jeweils unter Bildung einer kovalenten Bindung reagieren kann, und Z2 die gleichen Bedeutungen wie Z1 hat, wobei Z1 und Z2 gleich oder verschieden sein können, und wobei in Formel (I) der zweiwertige Rest X über F1 mit...
Patent DE-10353429-B4 (DE)
Title: Optischer Absolutwertgeber
Inventor: GUTBROD THOMAS
IPC: G01B11/26
Filed: 2003-11-15
Granted: 2006-10-19
Abstract: Optischer
Absolutwertgeber, zum Messen der Lage einer Versetzung einer Scheibe
(100, 115, 124), um eine Achse (118), mit auf dem Meßobjekt (100,
115, 124) angeordneten konzentrischen Spuren (105, 106, 107, 108,
109, 110) mit Codeelementen (101, 102, 103, 104, 111), die zur Erzeugung
von binären
Daten in Übereinstimmung
mit einer jeweiligen Winkelstellung des Meßobjekts (100, 115, 124) ausgebildet
ist und mit einer Lichtemissions- (114, 122) und -empfangseinrichtung
(113, 123), die an dem Meßobjekt
(100, 115, 124) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Meßobjekt
(100, 115, 124) in einem ersten Bereich Spuren (105, 106, 107, 108) zur
Codierung des Lichtempfangs und in einem zweiten Bereich Spuren
(109, 110) zur Codierung der Lichtemission aufweist und dass das
Meßobjekt
(100, 115, 124) in einem Segment (45), in dem im ersten Bereich
die Emission des Lichtes sämtlicher
Lichtemissionseinrichtungen (114, 122) unterdrückt ist, im zweiten Bereich
mindestens eine Spur (107) vorhanden ist, in der ein...
Patent DE-19536236-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Innenwandtemperaturen bei mehrwändigen Gefäßen, insbesondere von Hochtemperaturaggregaten, wie z. B. Öfen in der Metallurgie oder der chemischen Verfahrenstechnik
Inventor: LISSIJENKO WLADIMIR
IPC: G01J5/00
Filed: 1995-09-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Innenwandtemperaturen bei mehrwändigen Gefäßen, die
zumindest eine Innen- (9, 20) und eine Außenwand (10, 21) sowie ein
gasförmiges
Medium (33, 34) zwischen der Innen- (9, 20) und der Außenwand
(10, 21) aufweisen, indem die Temperatur der Innenwand (9, 20) unter
Berücksichtigung der
Beeinflussung des gasförmigen
Mediums (33, 34) durch Messung einer die Temperatur der Außenwand
(10, 21) repräsentierenden
Größe und Messung
der Abstrahlung der Innenwand (9, 20) für zumindest drei Strahlungsfrequenzen
bestimmt wird.
Patent DE-19537993-B4 (DE)
Title: Schwingrinne zum Vereinzeln von pilzförmigen Werkstücken
Inventor: SALOFF GILBERT
IPC: B65G47/14
Filed: 1995-10-12
Granted: 2009-05-20
Abstract: Schwingrinne
(1) zum Vereinzeln von ungeordnet zugeführten pilzförmigen Werkstücken (13), die
einen länglichen
Schaft und einen verbreiterten Kopf aufweisen, mit einem sich entlang
der Schwingrinne (1) erstreckenden Rinnenschlitz (8), der jeweils
die Schäfte
der Werkstücke
(13) aufnimmt, und mit beiderseits des Rinnenschlitzes (8) verlaufenden
Stützflächen (9)
für die
Köpfe der
Werkstücke
(13), wobei die Schwingrinne (1) mindestens eine Gefällstrecke
(15, 16) aufweist und daß die
Stützflächen (9)
in Querrichtung der Schwingrinne (1) jeweils zum Rinnenschlitz (8)
abfallen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingrinne (1) am Beginn
der Förderstrecke
einen sich in Schlitzrichung erstreckenden Aufgabebereich (6) zur
Aufgabe eines ungeordneten Haufwerks von Werkstücken (13) aufweist, dem eine
Steigungsstrecke (14) nachfolgt, die vor der Gefällstrecke (15, 16) angeordnet
ist.
Patent DE-19612098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines Deckels
Inventor: NGUYEN NGDOC DANG
IPC: E05B83/34
Filed: 1996-03-27
Granted: 2012-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung eines Deckels (6), durch den eine Mulde in einem Karosseriekörper abdeckbar ist, mit einem Verriegelungselement (4), das in einem Führungskörper (3) zur zumindest mittelbaren Beaufschlagung oder Freigabe eines dem Deckel (6) zugeordneten Rastelementes (5) hin- und herbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt des Führungskörpers (3) auf einen in eine Wandung des Karosseriekörpers eingebrachten Blechausschnitt (25) aufschiebbar und dort festklemmbar ist, wodurch der Führungskörper (3) selbsthaltend an der Wandung des Karosseriekörpers vormontierbar und an einer Wandung der Mulde lösbar befestigt ist.
Patent DE-19617445-B4 (DE)
Title: Schaufeltrage zur Aufnahme von Patienten
Inventor: BECKER HARALD
IPC: A61G1/003
Filed: 1996-05-02
Granted: 2005-07-21
Abstract: Schaufeltrage
zur Aufnahme von Patienten, insbesondere Notfallpatienten mit traumatischen Beschwerden,
die in Längsrichtung
in wenigstens zwei Teilstücke
zerlegbar ausgebildet ist und eine ebenfalls in Längsrichtung
der Trage zerlegbar ausgebildete höhenverstellbare Rückenlehne
aufweist, wobei die Schaufeltrage ein umlaufendes Rohrgestell (2)
mit über
Kopplungselemente(7, 8, 9, 10) miteinander verbindbaren Gestellteilen (3,
4, 5, 6) aufweist, wobei Auflageteile (13, 14, 15, 16) am Rohrgestell
(2) befestigt sind und in Querrichtung gegenüberliegende Auflageteile (13,14
bzw. 15, 16) durch einen Längsspalt
(18) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Rückenlehne
(23) ein separates Rohrgestell mit über ein Kopplungselement (29)
teilbar verbundenen Gestellteilen (27, 28) aufweist und dass an
den Gestellteilen (27, 28) Auflageteile (30, 31) der Rückenlehne,
die durch einen Längsspalt
(32) voneinander getrennt sind, befestigt sind, und dass das separate
Rohrgestell gelenkig an dem umlaufenden Rohrgestell (2) vorgesehen und
bezüglich
des umlaufenden Rohrgestells (2) höhenverstellbar in eine Neigungsstellung
(α) schwenkbar
ausgebildet ist.
Patent DE-19653921-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeugeinheit aus einem Werkzeughalter und einer Wendeschneidplatte
Inventor: HINTZE WOLFGANG
IPC: B23B27/16
Filed: 1996-12-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Schneidwerkzeugeinheit
mit einem Werkzeughalter (30), und einer doppelseitig verwendbaren Wendeschneidplatte
(20, 70, 80, 120, 140, 510), die in Einbaulage auf einer Auflagefläche fixiert
ist, welche entweder unmittelbar in einer Ausnehmung des Werkzeughalters (30)
oder auf einer Unterlegplatte (40, 60, 90, 100, 110) angeordnet
ist, wobei die Wendeschneidplatte Schneidkanten (23, 122) auf gegenüberliegenden
Seiten aufweist, welche jeweils Spanflächen (25) auf beiden Seiten überragen, wobei
in jeder Spanfläche
(25) ein mittleres, ebenes Auflageplateau (251, 351, 451, 124) angeordnet
ist, dass parallel zu dem Auflageplateau auf der gegenüberliegenden
Seite der Wendeschneidplatte liegt, wobei die Auflageplateaus auf
gegenüberliegenden
Seiten eine geschlossene Fläche ringsum
einen Mittelpunkt der Wendeschneidplatte bilden, wobei diese geschlossene
Fläche
oder Teilbereiche hiervon als Auflagefläche dienen, die in Einbaulage
im Klemmzustand der Wendeschneidplatte an einem erhabenen, ebenen,
geschlossenen Auflagebereich (48, 62, 92, 101, 111, 131) einer Unterlegscheibe
oder einer Ausnehmung des Werkzeughalters (30) unter Bildung von
gemeinsamen Kontaktflächen
anliegt, wobei das...
Patent DE-19707257-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung
Inventor: WEDIN STEN
IPC: F16C11/04
Filed: 1997-02-24
Granted: 2005-05-12
Abstract: Gelenkanordnung
(3) zum verschwenkbaren Haltern eines Deckels (2), der einen Aufbewahrungsraum
(6) eines Faltdachs in einem Fahrzeug (1) abdeckt, mit:  einem
ersten Gelenkelement (8), das am Deckel (2) angebracht ist; und  einem
zweiten Gelenkelement (9), das am Fahrzeug (1) angebracht ist;  wobei
die Gelenkelemente (8, 9) verschwenkbar um eine gemeinsame Achse
(10) angebracht sind, die im wesentlichen auf derselben Höhe wie die
oder oberhalb der Ebene angeordnet ist, welche durch den Deckel
(2) definiert ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gelenkelemente
(8, 9) teilweise durch eine Öffnung
(13) im Deckel (2) vorstehen.
Patent DE-19710633-B4 (DE)
Title: Kontaktteilhalterung für elektrische Steckverbinder
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: H01R13/424
Filed: 1997-03-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Kontaktteilhalterung
für elektrische Steckverbinder,
bei denen die Kontaktteile, Kontaktstift oder Kontakthülse, in
einem innerhalb eines Steckergehäuses
verriegelbaren Kontaktteilhalter aufgenommen und gegen axiales Verschieben
gesichert gefestgelegt sind, wobei der Kontaktteilhalter aus zwei
hinsichtlich ihrer Querschnittsform zueinander deckungsgleich ausgebildeten, mit
zueinander fluchtenden Aufnahmekammern für die Kontaktteile ausgestatteten
Isolierkörperhälften besteht und
wobei an der einen Isolierkörperhälfte deren
der anderen Isolierkörperhälfte zugewandte
Stirnfläche überragende,
bei in die Aufnahmekammern eingesetzten Kontaktteilen jeweils mit
einer Haltenut des Kontaktteiles im Eingriff stehende Kontakthaltefinger
ausgebildet und bei zusammengefügter
Kontaktteilhalterung in ihrer Eingriffslage verriegelt sind, dadurch
gekennzeichnet, daß jedem
Kontaktteil wenigstens ein im unbelasteten Zustand um einen der Haltenuttiefe
der Kontaktteile entsprechenden Betrag zur Achse der ihm zugeordneten
Aufnahmekammer geneigt ausgerichteter, im Bereich seines freien
Endes mit einer bezüglich
der Aufnahmekammer radial nach innen gerichteten Haltenase ausgestatteter
Kontakthaltefinger zugeordnet ist, und daß die gesamte Materialdicke
des Kontakthaltefingers im Bereich der Haltenase der Tiefe der Haltenut
des Kontaktteiles entspricht.
Patent DE-19716354-B4 (DE)
Title: Navigationssystem für Fahrzeuge
Inventor: SAKASHITA NAOHIRO
IPC: G08G1/0969
Filed: 1997-04-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Navigationssystem für Fahrzeuge mit:  einer Augenblicksposition-Erfassungsvorrichtung (1–3) zum Erfassen einer augenblicklichen Position eines Fahrzeugs;  einer Wegdaten-Speichervorrichtung (4) zum Speichern von Daten über Straßen, die einen Weg zu einem Zielort bilden;  einer Weg-Ermittlungsvorrichtung (6; 300–600) zum Ermitteln des Wegs von einem ersten Startort zu einem Zielort unter Verwendung der Daten über die den Weg bildenden Straßen;  einer Weg-Führungsvorrichtung (6, 7; 200; 603) zum Führen eines Benutzers entlang des ermittelten Weges;  einer Speichervorrichtung (6a) für registrierte Orte zum Speichern von Daten über registrierte Orte, die Daten enthalten, welche die Weg-Ermittlungsvorrichtung (6; 300–600) verwendet;  einer Fahrstraßen-Speichervorrichtung (6; 303, 307, 310; 503, 504, 506) zum Speichern von Daten über eine tatsächlich benutzte Straße in der Speichervorrichtung (6a) für registrierte Orte auf der Grundlage der erfaßten augenblicklichen Position, wobei die tatsächlich benutzte Straße eine Straße ist, die tatsächlich vom Fahrzeug benutzt wird und in der Nähe eines der registrierten...
Patent DE-19735011-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Abgaskatalysator und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: WEIBEL MICHEL
IPC: F01N3/08
Filed: 1997-08-13
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verbrennungsmotor
mit einem Abgaskatalysator, insbesondere einem als Stickoxid-Adsorberkatalysator
ausgebildeten Denox-Katalysator,
und einer Kraftstoffnacheinspritzungsvorrichtung, wobei der Verbrennungsmotor
in einer ersten Nacheinspritzungsbetriebsart und in einer zweiten
Nacheinspritzungsbetriebsart derart betreibbar ist, dass für die erste
Nacheinspritzungsbetriebsart und die zweite Nacheinspritzungsbetriebsart
unterschiedliche Kraftstoffnacheinspritzmengen vorgesehen sind und
nach Ablauf einer vorgebbaren Mindestzeitspanne für die erste
Nacheinspritzungsbetriebsart eine Umschaltung in die zweite Nacheinspritzungsbetriebsart
erfolgt.
Patent DE-19755008-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Multifunktionalen Innenspiegels
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: B60Q1/14
Filed: 1997-12-11
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines multifunktionalen Innenspiegels zur Anbringung
in einem Kraftfahrzeug, welcher mehrere Sensoren beinhaltet,  wobei  – der multifunktionale
Innenspiegel im äußeren Bereich mindestens
einen Spiegel zur Beobachtung des rückwärtigen Verkehrs aufweist,  – der multifunktionale
Innenspiegel in seinem Inneren mindestens zwei Sensoren aufweist,
die an der gleichen Messvorrichtung angeschlossen sind und  – jeder
Sensor mit einer Auswerteeinheit verbunden ist, die dem gemessenen
Signal einen Zustand zuordnet, und  – jeder Sensor mit einem Auslösesystem
in Verbindung steht und dieses Auslösesystem bei Bedarf aktiviert,  – wobei
die Meßvorrichtung
oder ein Teil davon die Messungen zuerst für einen ersten Sensor und dann,
nach einer definierten Anzahl von Messungen oder nach einer definierten
Zeitdauer, für
einen zweiten Sensor ausführt.
Patent DE-19837276-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Destillieren und Cracken von Altölen
Inventor: WEIGELT HARTMUT
IPC: C10G7/00
Filed: 1998-08-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zum Destillieren und Cracken von Altölen dadurch gekennzeichnet,
daß die
erforderlichen Destillations- und Crackkammern (3, 7 und 12) entweder
waagerecht oder als schiefe Ebenen aufgebaut sind.
Patent DE-19857881-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Hochwasser und/oder Rückhaltesicherung für umweltschädigende flüssige Medien
Inventor: SCHEPER RUDOLF
IPC: E02B3/10
Filed: 1998-12-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Schutzvorrichtung gegen Hochwasser und / oder Rückhaltesicherung für umweltschädigende Medien mit einem Grundelement, insbesondere mit einem Fest im Boden verankerten und eingelassenen Schutzwandteil, in dein im Abstand zueinander feste oder lösbare Stützen angeordnet sind und mit plattenförmigen Wandteilen, die mittels Dichtungsschläuche gegen die Stützen und den in dem Boden eingelassenen Schutzwandteil bzw. und dem Grundelement abgedichtet sind und gegen entsprechende Gegenflächen an den Stützen und den Oberkanten des Grundelementes bzw. des Schutzwandteiles anpreßbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge und die Breite der plattenförmigen Wandteile (15, 85) größer als die durch die lichten Weiten zwischen den Stützen (7, 83) und dem Grundelement (73) bzw. der im Boden eingelassenen Schutzwandteile (1) gebildeten Öffnungen (17, 86) sind, daß die plattenförmigen Wandteile (15, 85) mit ihren gegenüber den Öffnungen (17, 86) überstehenden Flanschteilen (19, 20) an den Stützen (7, 83) und dem Grundelement (73) bzw. den Schutzwandteilen (1) befestigbar sind, daß an den...
Patent DE-19918401-B4 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: SHIRK BRYAN W
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-04-22
Granted: 2007-04-26
Abstract: Aufblasvorrichtung
(10, 210, 310) für eine
aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (12), wobei die Aufblasvorrichtung
(10, 210, 310) folgendes aufweist:  einen Behälter (70,
70a, 70b) mit einer eine Verbrennungskammer (84, 84a, 84b) definierenden
Wand, die eine monolithische Struktur aufweist;  ein zündbares
Material (110, 110a, 110b) in der Verbrennungskammer (84, 84a, 84b),
welches dann, wenn es gezündet
ist, rasch den Strömungsmitteldruck
innerhalb der Verbrennungskammer (84, 84a, 84b) erhöht; und  Zündmittel
(112, 112a, 112b) für
das zündbare
Material (110, 110a, 110b),  wobei die Wand einen vordefinierten
Sollbruchteil (90, 212, 212b) aufweist, der, wenn der Strömungsmitteldruck
innerhalb der Verbrennungskammer (84, 84a, 84b) einen vorbestimmten
erhöhten
Strömungsmitteldruckpegel
erreicht, bricht, wobei der Sollbruchteil (90, 212; 212b) einen
Abschnitt (92, 216, 318) der Wand definiert, welcher relativ zum
Rest der Wand schwenkbar ist, um eine die Strömungsrate steuernde Zumeßöffnung (120,
230, 330) auszubilden, durch welche das Aufblasströmungsmittel
aus der Verbrennungskammer (84, 84a, 84b) in die...
Patent DE-19923341-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckgießmaschine sowie Druckgießmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HECK KLAUS
IPC: B22D17/20
Filed: 1999-05-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Druckgießmaschine,  bei
dem in einem Vorratsbehälter
befindliche Metallschmelze über
eine Schmelzenzuführöffnung in
dosierter Menge in eine Füllkammer
gelangt und von dort mittels eines in der Füllkammer formschlüssig geführten Gießkolbens
in einen die Kontur des späteren
Werkstücks
bestimmenden Formhohlraum einer Gießform gepresst wird, und bei
dem zum Schmieren der Füllkammer-Gießkolbenanordnung
ein Schmiermittel durch eine in einer Füllkammerwand ausgebildete Schmiermittelzuführöffnung in
die Füllkammer
eingebracht wird und der in eine Schmierposition verfahrene Gießkolben
an der Kolbenumfangsfläche
mit Schmiermittel benetzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Gießkolben
(4) in der Schmierposition (6) eine Zwischenposition in der Füllkammer
(3) einnimmt, in der der Gießkolben
(4) die Schmelzenzuführöffnung (12)
in Hubrichtung überfahren
hat.
Patent DE-19945075-B4 (DE)
Title: Scheinwerferwaschvorrichtung mit Spritzdüse
Inventor: LASS HEROLD
IPC: B60S1/52
Filed: 1999-09-21
Granted: 2006-04-06
Abstract: In
einem Fahrzeugteil, insbesondere dem Stoßfänger, im Bereich der zu reinigenden
Scheibe integrierbare, teleskopische Scheinwerferwaschvorrichtung mit
einer Spritzdüse
für die
Waschflüssigkeit,
die mit der Kolbenstange eines Kolbens, welcher in einem fahrzeugfest
angeordneten Zylinder verschiebbar ist, verbunden ist, wobei die
Kolbenstange mit der Spritzdüse
durch eine mit einem Abdeckelement verschließbare Öffnung aus- und einfahrbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (8) am Fahrzeugteil(1)
derart schwenkbar angeordnet ist, dass das Abdeckelement (8) in
seiner geöffneten Lage
vor den ausgefahrenen Teilen der Vorrichtung unabhängig von
diesen von und in einem Abstand zu diesen gehalten ist, und entweder
im Zusammenwirken mit der Kolbenstange (4) beziehungsweise einem
mit diesem verbundenem Teil oder mit einer gesondert wirkenden Einrichtung in
seine offene Lage gebracht wird.
Patent DE-19945997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Schalelementen
IPC: E04G17/04
Filed: 1999-09-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Schalelementen (11, 12) mit außenseitig angeordneten Querriegeln (17, 18), die zwei einen Längsschlitz (39) begrenzende miteinander verbundene Teile aufweisen, wobei die Querriegel (17, 18) benachbarter Schalelemente (11, 12) über eine Kupplung (19) mit mindestens einem Längsspannglied (20, 21, 22, 23) miteinander verbindbar sind und die Querriegel (17, 18) und die Kupplung (19) Durchbruchsöffnungen (29) für das mindestens eine Längsspannglied (20, 21, 22, 23) aufweisen, das die Schalelemente (11, 12) fluchtend zusammenzieht, und daß die Durchbruchsöffnungen (29) in den Querriegeln (17, 18) und/oder der Kupplung (19) gegenüber einer Querschnittsfläche des mindestens einen Längsspanngliedes (20, 21, 22, 23) an der jeweiligen Stelle in den Durchbruchsöffnungen (29) in der Erstreckung quer oder rechtwinklig zur Schalungsfläche größer sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein von den Längsspanngliedern unabhängiges Querspannglied (34) am oder an den Querriegeln (17, 18) vorgesehen ist, das eine Relativbewegung zwischen mindestens einem Querriegel (17, 18) und der...
Patent DE-19955750-B4 (DE)
Inventor: KRUSCHINSKI ANDREAS
IPC: F15B21/047
Filed: 1999-11-11
Granted: 2004-05-27
Abstract: The method involves detecting (6,7) the working pressure in the working circuit of each hydraulic motor (4,5) during the initiation of the closing movement and controlling it via a controller so that the same working pressure exists in both working circuits at the end of the gripper closing process. The arrangement has a sensor in the hydraulic line leading to each sensor. Independent claims are also included for the following: an arrangement for pressure equalization in hydraulic motors for driving the lifting and gripper closing cables of a cable crane.
Patent AU-2013101154-B4 (AU)
Title: Dolly
Inventor: HINTON HAROLD GREGORY
IPC: E21D20/00
Filed: 2013-08-30
Granted: 2013-10-24
Abstract: Abstract A dolly for imparting rotary drive to an assembly having a shaft and a drive receiving portion which are rotatable with respect to one another, the dolly having a driven portion adapted to engage a drive; a drive imparting portion adapted to engage the drive receiving portion; and a shaft drive portion adapted to engage the shaft, the dolly being operative to adopt a first mode in which the shaft drive portion rotates in response to rotation of the driven portion to rotate the shaft of the rock bolt and a second mode in which the drive imparting portion rotates in response to the driven portion to rotate the drive receiving portion with respect to the shaft.
Patent AU-2017100452-B4 (AU)
Title: Improvements in and relating to beehives
Inventor: CLOW HAROLD BRUCE
IPC: A01K53/00
Filed: 2017-04-26
Granted: 2017-08-31
Abstract: A feeder tray for a beehive which includes a substantially rectangular base and at leaser one wall surrounding said base; at least one access feeder to the base of said tray in a corner of the tray.
Patent DE-102004014425-B4 (DE)
Title: Chromatische Tremolo-Mundharmonika mit Schieber
Inventor: HASHIMOTO MASARU
IPC: G10D7/12
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: Chromatische
Mundharmonika, bestehend aus einem Kanzellenkörper mit oberen und unteren
Kanzellen und zwei Stimmplatten, welche den Kanzellenkörper oben
und unten abschließen,
wobei auf den Stimmplatten Stimmzungen angeordnet sind, sowie einem Schieber,
welcher Aussparungen aufweist, durch welche bei deren Positionierung
vor den Öffnungen
der Kanzellen die Spielluft gezielt in die zugehörige dahinter befindliche obere
oder untere Kanzelle einer Öffnung
des Mundstücks, welche
paarweise übereinander
angeordnet sind, geleitet wird und einem Gehäuse, welches zusammen mit dem Kanzellenkörper einen
Resonanzraum bildet, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die chromatische
Mundharmonika pro Öffnung
des Mundstücks
(19) acht spielbare Stimmzungen aufweist (12, 12a, 13, 13a, 112,
112a, 113, 113a), von denen jeweils vier Stimmzungen (12, 12a, 13,
13a) auf einer die obere und vier Stimmzungen (112, 112a, 113, 113a)
auf einer die untere Kanzelle (15) abschließenden Stimmplatte (11a, 11b) angeordnet
sind, und  b) die vier Stimmzungen (12, 12a, 13, 13a oder 112,
112a, 113,...