baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003189-A1 (DE)
Title: Three-dimensionally molded fence element for use as barrier in industrial hall or access control for machines, has intersecting transverse and longitudinal bars that are welded in area of intersection
Inventor: HAAS MICHAEL
IPC: E04H17/14
Filed: 2013-02-26
Abstract: The three-dimensionally molded fence element (1) has intersecting transverse and longitudinal bars (2,3) that are welded in an area of intersection. The three-dimensionally molded fence element is made from a metal wire, where the three-dimensional deformation has corrugations (8,9) extended over the fence element. The vertical corrugations are spaced vertically over the height of the fence element.
Patent DE-102013006301-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführ- und Spüleinrichtung für einen Gasmotor
Inventor: MÖGELE HERBERT
IPC: F02D19/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: Kraftstoffzuführ- und Spüleinrichtung (10) für einen Gasmotor, mit einer Gasleitung (11) und mit einer an die Gasleitung (11) über eine Ventileinheit (15) gekoppelten Spülmittelleitung (13), wobei die Gasleitung (11) in einem ersten Betriebszustand der Ventileinheit (15) dem Zuführen von gasförmigem Kraftstoff (12) in Richtung auf Zylinder des Gasmotors und in einem zweiten Betriebszustand der Ventileinheit (15) dem Zuführen von gasförmigem Spülmittel (14) in Richtung auf die Zylinder des Gasmotors dient. Die Gasleitung (11) ist als doppelwandige Gasleitung mit einem Hauptströmungsraum (16) und einem Nebenströmungsraum (17) ausgebildet ist. Die Ventileinheit (15) weist ein erstes Sicherungsventil (18) aufweist, welches derart zwischen den Hauptströmungsraum (16) der Gasleitung (11) und die Spülmittelleitung (13) geschaltet ist, dass dasselbe in dem ersten Betriebszustand den Hauptströmungsraum (16) der Gasleitung (11) und die Spülmittelleitung (13) voneinander trennt und in dem zweiten Betriebszustand den Hauptströmungsraum (16) der Gasleitung (11) und die Spülmittelleitung (13) miteinander verbindet. Die Ventileinheit (15) weist weiterhin ein zweites Sicherungsventil (19) auf, welches derart zwischen den Nebenströmungsraum (17) der Gasleitung und die Spülmittelleitung (13) geschaltet ist, dass dasselbe in dem ersten Betriebszustand die Spülmittelleitung (13) und den Nebenströmungsraum (17) der Gasleitung (11) miteinander verbindet und in dem zweiten Betriebszustand die Spülmittelleitung (13) und den Nebenströmungsraum (17) der Gasleitung voneinander trennt.
Patent DE-102013007951-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Entgraten und/oder Oberflächenbearbeiten von Werkstückober- und Unterseite
Inventor: ARMBRUSTER UDO
IPC: B24B9/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Entgraten und/oder Oberflächebearbeiten der Ober- und Unterseite von Werkstücken durch Wirkeingriff mit mindestens zwei horizontal übereinander gelagerten Bürstscheiben, bei der Werkstücke manuell in die Eingriffe der mindestens drei außenverzahnten Werkstückhalter auf der unteren Bürstscheibe positioniert werden und die obere Bürstscheibe auf einen verstellbaren Festanschlag oder über ein Messsystem auf die Werkstücke herunterfährt um die Vorrichtung zu schließen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich alle Werkstückhalter in Wirkbeziehung mit den beiden Bürstscheiben befinden, dass die Bürstenaufnahme der unteren Bürstscheibe sowie die Bürstenaufnahme der oberen Bürstscheibe vollflächig mit Bürsten bestückt sind und, dass alle Werkstücke, die in die mindestens drei außenverzahnten Werkstückhalter eingelegt werden und sich mit den Bürstscheiben in Wirkeingriff befinden, sowohl auf der Ober- als auch auf der Unterseite entgratet und/oder oberflächenbearbeitet werden.
Patent DE-102013012567-A1 (DE)
Title: Einschraubstutzen zur Führung von Kraftstoff zu einer Einspritzdüse
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: F02M55/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: Es wird ein Einschraubstutzen (1) zur Führung von Kraftstoff zu einer Einspritzdüse einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, wobei der Einschraubstutzen (1) einen Druckstutzen (5) und eine Druckschraube (2) aufweist und mittels eines Haltekörpers (11) an der Brennkraftmaschine festlegbar ist und der Druckstutzen (5) relativ zum Haltekörper (11) verdrehsicher festlegbar ist, wobei der Druckstutzen (5) einen Endabschnitt (6) mit einer von einer kreisförmigen Konfiguration abweichenden Außenkontur aufweist.
Patent DE-102013012996-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektrodraht für die Wicklung einer höchsthitzebeständigen Motorpumpe, mittels des Verfahrens hergestellter Elektrodraht und Motorpumpe mit dem Elektrodraht
Inventor: KIM GAP-DONG
IPC: H01B7/295
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Herstellen eines Elektrodrahtes für eine Wicklung einer höchsttemperaturbeständigen Motorpumpe bereitgestellt, umfassend: Beschichten eines blanken Kupferdrahtes mit einer ersten hitzebeständigen Harzschicht, Aufbringen einer Fasergewebeummantelung auf eine Außenfläche der ersten hitzebeständigen Harzschicht, Beschichten einer Außenfläche der Fasergewebeummantelung mit einer zweiten hitzebeständigen Harzschicht, und Aufbringen einer anorganischen Umhüllung auf eine Außenfläche der zweiten hitzebeständigen Harzschicht.
Patent DE-102013016356-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nutzen eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs als Diebstahlwarnanlage, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BURKE MICHAEL
IPC: G08B13/196
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1) durch: Bereitstellen von Bildern (16) eines Umgebungsbereichs (9, 10, 11, 12) des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Kamera (3, 4, 5, 6) des Kamerasystems (2), wobei in den Bildern (16) zumindest ein Bereich eines Nummernschilds (19) des Kraftfahrzeugs (1) abgebildet ist; Überprüfen der Bilder (16) auf eine Änderung und/oder einen Austausch des Nummernschilds (19) durch eine Bildverarbeitungseinrichtung (7) des Kamerasystems (2); und Ausgeben eines Steuersignals zum Bewirken einer vorbestimmten Sicherheitsmaßnahme durch die Bildverarbeitungseinrichtung (7) nach einer Detektion des Austauschs und/oder der Änderung.
Patent DE-102013018036-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erkennung von gefälschten Produkten
Inventor: FICKARTZ KNUTH
IPC: G06K19/10
Filed: 2013-12-02
Abstract: Eine Anordnung, umfassend eine Vorrichtung (1), welche zumindest ein individualisierendes Merkmal (4, 4a) aufweist, ein Erfassungsmittel (9) zur Erfassung des individualisierenden Merkmals (4, 4a) und einen Datenspeicher (10), in welchem das individualisierende Merkmal (4, 4a) gespeichert und eindeutig der Vorrichtung (1) zugeordnet ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung derart auszugestalten und weiter zu bilden, dass die Authentizität eines Produktes möglichst sicher feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das individualisierende Merkmal (4, 4a) durch das Erfassungsmittel (9) erfassbar und mit einer Hinterlegung des individualisierenden Merkmals (4, 4a) vergleichbar ist, welche im Datenspeicher (10) bereits abgelegt ist.
Patent DE-102013019726-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere AGV oder FTS, mit Gestell und zumindest einer Lenkeinheit
Inventor: MANZ FRIEDRICH
IPC: B62D11/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Fahrzeug, insbesondere AGV oder FTS, mit Gestell und zumindest einer Lenkeinheit, insbesondere zum Verfahren auf einer Verfahrfläche, wobei die oder jede Lenkeinheit drehbar gelagert ist am Gestell des Fahrzeugs mittels Drehkranz.
Patent DE-102013020887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs sowie Scheinwerferanordnung
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers (14) eines Kraftfahrzeugs (10) durch Bereitstellen eines Abblendlichts mit dem Scheinwerfer (14), Erfassen eines Helligkeitsgrads im Umfeld des Kraftfahrzeugs (10), Bereitstellen eines Fernlichts mit dem Scheinwerfer (14), falls der erfasste Helligkeitsgrad einen vorbestimmten Schwellenwert unterschreitet, wobei das Bereitstellen des Fernlichts nach Ablauf einer vorbestimmten Entprellzeit nach dem Unterschreiten des Schwellenwerts erfolgt, Ermitteln einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (10) und Einstellen der Entprellzeit in Abhängigkeit von der ermittelten Position des Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102013021010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung einer Drehmomentanforderung für eine Antriebsmaschine und zur Reduzierung von Triebstrangschlägen
Inventor: WELLER RALF
IPC: B60W30/20
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verarbeitung einer Drehmomentanforderung für eine Antriebsmaschine und zur Reduzierung von Triebstrangschlägen. Die Vorrichtung ist eingerichtet, eingangsseitig mindestens eine Drehmomentanforderung und mindestens eine Kennung zur Identifizierung einer Quelle der Momentanforderung zu empfangen. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, eine von vorbestimmten Signalverarbeitungsalternativen in Abhängigkeit von der mindestens einen Kennung (8b, 9b) auszuwählen und auf mindestens eine empfangene Drehmomentanforderung (8a, 9a) zur Erzeugung mindestens einer verarbeiteten Drehmomentanforderung (11, 12) anzuwenden, wobei sich die vorbestimmten Signalverarbeitungsalternativen in einer zeitlichen Verzögerung unterscheiden, mit der die mindestens eine verarbeitete Drehmomentanforderung (11, 12) ausgegeben wird.
Patent DE-102013102656-A1 (DE)
Title: Schneidstrecken-berechnungseinrichtung für eine mehrachsen-werkzeugmaschine
Inventor: OTSUKI TOSHIAKI
IPC: B23Q17/09
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine Schneidstrecken-Berechnungsvorrichtung für eine mehrachsige Werkzeugmaschine erfasst Achsenpositionen zu Berechnungszeiten für mindestens drei gerade Achsen und zwei Drehachsen einer mehrachsigen Werkzeugmaschine und berechnet die Position eines Werkzeug-Spitzenpunkts ausgehend von den erfassten Achsenpositionen. Die Vorrichtung akkumuliert Bewegungsentfernungen (Schneidstrecken) der Werkzeug-Spitzenpunkte aus der berechneten Position des Werkzeug-Spitzenpunkts und berechnet daraus eine Schneidstrecke und sagt den Werkzeugverschleiß und die Werkzeug-Lebensdauer ausgehend von der berechneten Schneidstrecke vorher.
Patent DE-102013103664-A1 (DE)
Title: Granuliervorrichtung für Kunststoffe
Inventor: ZOLLITSCH LUDWIG
IPC: B29B9/06
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine Granuliervorrichtung, insbesondere für die Unterwassergranulierung, weist eine Lochplatte (1) mit einer verschleißfesten Oberfläche (2) sowie sich darüber hinweg bewegende Schneidmesser 4 auf. Die Schneidmesser besitzen nur auf ihrer Spanfläche (6) und nicht auf ihrer Gleitfläche (7) eine Hartschicht (8) in Gestalt einer dünnen Keramikbeschichtung, die deutlich härter ist als das Material des Grundkörpers (5) des Schneidmessers (4). Insbesondere bei der Verarbeitung abrasiver Kunststoffe verschleißt der Grundkörper im Bereich der Gleitfläche (7) und die Hartschicht (8) bricht lokal aus, so dass die verbleibende Hartschicht (8) wieder eine scharfe Kante bildet. Das Schneidmesser (4) schärft sich auf diese Weise automatisch nach.
Patent DE-102013105795-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Signalen und Signalprozessor
Inventor: CARBONELLI CECILIA
IPC: H04B17/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Das Verfahren umfasst Empfangen eines Signals in einem Mehrträger-Mobilkommunikationssystem, wobei das Signal mindestens zwei Referenzsymbole verschiedener Typen umfasst, Bestimmen einer ersten Kanalschätzung an einer Symbolposition eines ersten Referenzsymbols eines ersten Typs, Bestimmen einer zweiten Kanalschätzung an einer Symbolposition eines zweiten Referenzsymbols eines zweiten Typs und Bestimmen einer Größe, die Funktion einer Kreuzkorrelation zwischen der ersten und zweiten Kanalschätzung ist.
Patent DE-102013108495-A1 (DE)
Title: Hebewerk-Bremssystem
Inventor: KÜPPERS JOCHEN
IPC: B66D5/26
Filed: 2013-08-07
Abstract: Hebewerk-Bremssystem, mit mindestens einer federkraft-aktivierbaren Bremsanordnung (100), mit mindestens einer hydraulisch oder pneumatisch betätigbaren Kolben/Zylinderanordnung (1’), mittels welcher die durch die mindestens eine Bremsanordnung (100) erzielte Bremswirkung durch zumindest teilweise Überwindung der Federkraft reduzierbar ist, und mit einer dem zur Betätigung der mindestens einen Kolben/Zylinderanordnung (1’) erforderlichen Hydraulik- oder Pneumatikdruck bereitstellenden Hydraulik- oder Pneumatikanordnung (200), die eine Einrichtung umfasst, mittels welcher der hydraulische oder pneumatische Druck, mit dem die mindestens eine Kolben/Zylindereinheit (1’) beaufschlagt ist, wahlweise dauerhaft aufrechterhaltbar ist.
Patent DE-102013109891-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: BAREIS BERND
IPC: F16K31/46
Filed: 2013-09-10
Abstract: Es wird eine Ventilbaugruppe zur Gasversorgung, insbesondere zur Luftversorgung für eine Brennstoffzelle, angegeben, mit mindestens zwei individuell steuerbaren Ventilen (20, 22, 24, 26), mit einem gemeinsamen Gehäuse (12), in dem die Ventile (20, 22, 24, 26) aufgenommen sind, mit einem gemeinsamen Einlass (14) und jeweils mit mindestens einem Auslass (45, 46, 48) für jedes Ventil (20, 22, 24, 26), wobei das Gehäuse (12) aus mindestens zwei Gehäuseteilen (16, 18) zusammengesetzt ist, wobei in einem ersten Gehäuseteil (16) der gemeinsame Einlass (14) ausgebildet ist, der mit jeweils einem Ventil (20, 22, 24, 26) gekoppelt ist, und wobei die Ventile (20, 22, 24, 26) in einem zweiten Gehäuseteil (18) aufgenommen sind, wobei die beiden Gehäuseteile (16, 18) mittels zugeordneter Fügeflächen (17, 19) gegeneinander abgedichtet sind, wobei an der Fügefläche (17) des ersten Gehäuseteils (16) mindestens ein Ventilsitz (32) für ein Ventil (20, 22, 24) vorgesehen ist, der mit einer Dichtfläche (34) des Ventils (20, 22, 24) verschließbar ist.
Patent DE-102013110896-A1 (DE)
Title: Ein- und/oder Ausgabebaustein und Verfahren zum Kennzeichnen von Anschlüssen eines Ein- und/oder Ausgabebausteins eines industriellen Automatisierungssystems
Inventor: KRONER MICHAEL
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kennzeichnen von Ein- und/oder Ausgabekanälen (51, 52) eines über einen Feldbus ansprechbaren Ein- und/oder Ausgabebausteins (5, 5‘) eines industriellen Automatisierungssystems. Das Verfahren hat die folgenden Schritte: – Hinterlegen einer Kennzeichnung (DESC) für mindestens einen der Ein- und/oder Ausgabekanäle (51, 52) des Ein- und/oder Ausgabebausteins (5, 5‘) in einem Speicher (53) des Ein- und/oder Ausgabebausteins (5, 5‘), wobei die Kennzeichnung (DESC) einer eindeutigen Adresse des mindestens einen Ein- und/oder Ausgabekanals (51, 52), unter der der Ein- und/oder Ausgabekanal (51, 52) über den Feldbus (2) ansprechbar ist, zugeordnet wird; – Empfangen eines die Adresse des mindestens eines Ein- und/oder Ausgabekanals (51, 52) enthaltenden Anfrage (REQ) und – Bereitstellen und übertragen der der übermittelten Adresse zugeordneten Kennzeichnung (DESC) des mindestens einen Ein- und/oder Ausgabekanals (51, 52). Die Erfindung betrifft weiterhin einen zu Durchführung des genannten Verfahrens geeigneten Ein- und/oder Ausgabebaustein (5, 5‘) für ein industrielles Automatisierungssystem.
Patent DE-102013114000-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Türaußengriffs
Inventor: HERDERING MARKUS
IPC: B29C44/18
Filed: 2013-12-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Türaußengriffs wird das Innere eines Greifbereichs mit einer Elektronikbaugruppe mit Dichtschaum ausgeschäumt.
Patent DE-102013114752-A1 (DE)
Title: Zeichengerät
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: B43L13/20
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zeichengerät mit einer äußeren, formfesten Struktur (1), in der eine Arretiervorrichtung (3) eingebracht ist, und einer inneren Struktur (4), in der korrespondierende Punktlochreihen, sowie Aussparungen eingebracht sind, vorzugsweise mathematische Funktionen, deren Maßstab mit den Haupteinteilungen des Zeichengeräts korrespondiert. Somit ist das Zeichnen von Kreisen im Intervallabstand der Bohrungen möglich, aber auch das Zeichnen von mathematischen Funktionen und derer Funktionen, die durch Geometriedreieck hinlänglich bekannt sind. Die Arretiervorrichtung (3) ist dabei so gestaltet, dass durch einfaches Drücken eine Rastposition erreicht wird, wodurch ein integrierter Arretierstift (3c) unterhalb der äußeren Struktur in Papier oder eine ähnliche Oberfläche eindringen kann. Durch ein weiteres Drücken wird die Raststellung gelöst, wodurch ein Rückstellelement die Arretiervorrichtung wieder in ihre Ausgangsposition drückt und den Arretierstift bündig zur äußeren Struktur (1) einfährt.
Patent DE-102013200049-A1 (DE)
Title: Mikrowellenerregtes Ultraviolettlampensystem mit Datenerfassungs- und Abfrageschaltung und Verfahren
Inventor: BORSUK JAMES
IPC: G21K5/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Ein mikrowellenerregtes Ultraviolettlampensystem mit einer Datenerfassungs- und Abfrageschaltung und Verfahren zum Betreiben einer solchen. Die Datenerfassungs- und Abfrageschaltung speichert Betriebsdaten in einem Cache-Speicher unter Benutzung eines FIFO Datenspeicherprotokolls. Die Inhalte des Cache-Speichers werden periodisch auf einen größeren herausnehmbaren Speicher kopiert, sodass der herausnehmbare Speicher eine relativ lange Historienaufzeichnung der Systembetriebsdaten beinhaltet. Die Datenerfassungs- und Abfrageschaltung umfasst einen Datenport, eingerichtet, um die Inhalte des Cache-Speichers auf ein externes Gerät zu laden, wenn das Gerät mit dem Datenport gekoppelt ist. Ein zweiter Datenport erlaubt dem externen Gerät die Datenerfassungs- und Abfrageschaltung mit Leistung zu versorgen, sodass Daten abgefragt werden können, wenn die interne Leistungsversorgung nicht funktioniert. Die auf dem herausnehmbaren Speicher gespeicherten Daten können geschützt sein, sodass diese lediglich für autorisiertes Personal zugänglich sind.
Patent DE-102013200518-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackung
Inventor: AOKI MITSURU
IPC: H01L23/13
Filed: 2013-01-15
Abstract: Eine Halbleiterpackung enthält einen Interposer (14), einen Halbleiterchip (12) auf einer Vorderseite (14a) des Interposers (14), Elektroden (16), die mit einem vorbestimmten Abstand auf einer Rückseite (14b) des Interposers (14) angeordnet sind, und ein Abdichtharz (18), das auf der Vorderseite (14a) angeordnet ist, um eine elektrische Verbindung zwischen dem Halbleiterchip (12) und dem Interposer (14) abzudichten. Der Interposer (14) weist einen Überlappungsbereich (28), der den Halbleiterchip (12) überlappt, und einen Umfangsbereich (30) als einen anderen Bereich als den Überlappungsbereich (28) auf. Einige Elektroden (16) sind in dem Überlappungsbereich (28) angeordnet und gruppiert, um eine Mittelelektrodengruppe (38) auszubilden. Die anderen Elektroden (16) sind in dem Umfangsbereich (30) angeordnet und gruppiert, um eine Umfangselektrodengruppe (40) zu bilden. Der Interposer (14) weist einen Spannungsverringerungsabschnitt (44, 46, 50) in einem Nichtelektrodenbereich (42) auf, in dem keine Elektrode (16) angeordnet ist.
Patent DE-102013201728-A1 (DE)
Title: Kern und Verfahren zur Herstellung faserverstärkter Kunststoffhalbzeuge
Inventor: NIESNER BRUNO
IPC: B29C33/76
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kern (10) und ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffhalbzeugs, wobei der Kern (10) eine äußere Oberfläche (11) aufweist, auf der Fasern zur Auflage kommen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der äußeren Oberfläche (11) mindestens eine Nut (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102013202903-A1 (DE)
Title: Leistungsmessgerät mit interner Kalibrierung von Diodendetektoren
Inventor: BRATFISCH TORALF
IPC: G01R21/01
Filed: 2013-02-22
Abstract: Ein Messgerät zur Messung einer Leistung eines Messsignals verfügt über eine Analog-Verarbeitungseinrichtung (1) und eine Kalibrier-Einrichtung (5) zur Durchführung eines Kalibriervorgangs. Die Analog-Verarbeitungseinrichtung (1) weist zwei gegenüber einem Signaleingang (10) antiparallel geschaltete Detektordioden (14, 15) und einen Verstärker (50) zur Verstärkung von Signalen, welche von Ausgangssignalen der Detektordioden (14, 15) abgeleitet sind, auf. Die Analog-Verarbeitungseinrichtung (1) weist weiterhin eine Chopper-Einrichtung (28) auf, welche an zwei Anschlüssen in Serie zwischen die Detektordioden (14, 15) und den Verstärker (50) geschaltet ist. Die Kalibrier-Einrichtung (5) beinhaltet dabei zumindest eine Stromquelle, wobei die Stromquellen (46, 47) mit zumindest einem Eingangsanschluss des Verstärkers (50) verbunden ist.
Patent DE-102013203620-A1 (DE)
Title: Battery cell i.e. lithium ion battery cell, for battery module for e.g. hybrid car for transportation of human, has electrode assembly provided with housing and inactive layer with insulation layer made of high-melting polymer or ceramic
Inventor: GOHLKE JULIANE
IPC: H01M50/411
Filed: 2013-03-04
Abstract: The battery cell (10) has an electrode assembly (12) with an active layer. The active layer is provided with a coated positive electrode layer (18) and a coated negative electrode layer (20). A separator layer (22) is arranged between the coated positive electrode layer and the coated negative electrode layer. The electrode assembly is provided with housing and an inactive layer with an insulation layer made of high-melting polymer or ceramic.
Patent DE-102013209557-A1 (DE)
Title: Invertervorrichtung
Inventor: SHINOHARA NAOTO
IPC: H02M7/537
Filed: 2013-05-23
Abstract: Eine Invertervorrichtung enthält eine Vielzahl von Hauptbrücken (5U–5W), die ein Paar von in Reihe verbundenen Schaltelementen (7UP, 7UN bis 7WP, 7WN) enthält, die Dioden (D1) aufweisen, die jeweils antiparallel mit den Schaltelementen (7UP, 7UN bis 7WP, 7WN) verbunden sind, wobei jede Hauptbrücke (5U–5W) einen gemeinsamen Verbindungspunkt (9U–9W) jedes Paars von Schaltelementen (7UP, 7UN bis 7WP, 7WN) aufweist, eine Vielzahl von Hilfsbrücken (6U–6W), von denen jede ein Paar von in Reihe verbundenen Schaltelementen (8UP, 8UN bis 8WP, 8WN) enthält, die ausgestattet sind mit Dioden (D1), die jeweils antiparallel mit den Schaltelementen (8UP, 8UN bis 8WP, 8WN) verbunden sind, und eine Vielzahl von Strom begrenzenden Induktivitäten (11U–11W), deren Anzahl mit der Anzahl der Hilfsbrücken (6U bis 6W) indentisch ist, wobei jede Strom begrenzende Induktivität (11U–11W) zwischen einem Verbindungspunkt (10U–10W) beider Schaltelemente (8UP, 8UN bis 8WP, 8WN) jeder Hilfsbrücke (6U–6W) und einem gemeinsamen Verbindungspunkt (9U–9W) beider Schaltelemente (7UP, 7UN bis 7WP, 7WN) jeder Hauptbrücke (5U–5W) verbunden ist.
Patent DE-102013215119-A1 (DE)
Title: X-ray imaging apparatus used in medical diagnostics and therapy for examining patient, has joint portion that is designed such that rotary movement of joint portion is provided perpendicular to orbital rotation of C-shaped arm unit
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-08-01
Abstract: The apparatus has C-shaped arm unit (1) whose specific end is arranged with x-ray source, while other end is arranged with x-ray detector (12). A telescopic tripod unit (5) is connected to movable ceiling-mounted linear rail guide unit (4). A joint portion (7) is configured to connect the C-shaped arm unit to telescopic tripod unit. The joint portion is designed such that rotary movement (22) of joint portion is provided perpendicular to orbital rotation (21) of C-shaped arm unit.