Patent DE-102021201586-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung
Inventor: PETERSON KENNETH C
IPC: B60R1/074
Filed: 2021-02-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung (10), wobei die Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung (10) Folgendes umfasst:einen Befestigungsarm (18), der ein erstes Ende, das zur Befestigung an einer Seite (11a) eines Fahrzeugs (11) konfiguriert ist, und ein zweites Ende, das sich distal von dem ersten Ende befindet, aufweist,einen Spiegelkopf (12), der schwenkbar an dem zweiten Ende des Befestigungsarms (18) befestigt ist, wobei der Spiegelkopf (12) ein Spiegelgehäuse (16) und ein Reflexionselement (14) umfasst;einen Aktuator (20) zum elektrischen Klappen;wobei der Aktuator (20) zum elektrischen Klappen einen elektrisch betreibbaren Motor (29) umfasst, der, wenn er elektrisch betrieben wird, den Spiegelkopf (12) bezüglich des Befestigungsarms (18) zwischen mindestens einer angeklappten Position und einer Fahrposition schwenkt;wobei der Aktuator (20) zum elektrischen Klappen eine Schwenkanordnung umfasst, und wobei die Schwenkanordnung Folgendes umfasst: (i) eine Stütze (22) und eine bezüglich der Stütze (22) fixierte und bezüglich des Befestigungsarms (18) fixierte Basis (24), wobei die Basis (24) eine Basisarretierungsfläche aufweist, (ii) ein Abtriebszahnrad (26), das eine obere Arretierungsfläche und eine untere Arretierungsfläche aufweist, (iii) ein Aufnahmeteil, das eine obere Arretierungsfläche und eine untere Arretierungsfläche aufweist und an dem Spiegelkopf (12) befestigt ist, (iv) ein oberes Arretierungselement (32), das eine untere Arretierungsfläche aufweist, und (v) ein Federelement (34) zwischen einer oberen Fläche des oberen Arretierungselements (32) und einem oberen Ende der Stütze (22), wobei das Federelement (34) das obere Arretierungselement (32) zu der Basis drückt;wobei der elektrisch betreibbare Motor (29) an dem Aufnahmeteil angeordnet ist und ein Zahnrad drehantreibt, das mit dem Abtriebszahnrad (26) in Eingriff steht, um das Aufnahmeteil bezüglich des Abtriebszahnrads (26) und der Stütze (22) zu schwenken;wobei der Aktuator (20) zum elektrischen Klappen eine obere Arretierungsgrenzfläche, eine untere Arretierungsgrenzfläche und eine Rampengrenzfläche umfasst;wobei die obere Arretierungsgrenzfläche einen Teil der oberen Arretierungsfläche des Abtriebszahnrads (26) umfasst, der einen entsprechend ausgebildeten Teil der unteren Arretierungsfläche des oberen Arretierungselements (32) in Eingriff nimmt, und wobei die untere Arretierungsgrenzfläche einen Teil der unteren Arretierungsfläche des Aufnahmeteils umfasst, der einen entsprechend ausgebildeten Teil der Basisarretierungsfläche der Basis (24) in Eingriff nimmt, und wobei die Rampengrenzfläche einen Teil der unteren Arretierungsfläche des Abtriebszahnrads (26) umfasst, der die obere Arretierungsfläche des Aufnahmeteils in Eingriff nimmt;wobei der Aktuator (20) zum elektrischen Klappen eine Primärarretierung umfasst, die in Eingriff gebracht wird, um den Spiegelkopf (12) in der Fahrposition zu halten, wenn der Spiegelkopf (12) über den Aktuator (20) zum elektrischen Klappen in die Fahrposition geschwenkt wird;wobei die Primärarretierung die obere Arretierungsgrenzfläche und die untere Arretierungsgrenzfläche umfasst;wobei der Aktuator (20) zum elektrischen Klappen eine Sekundärarretierung umfasst, die in Eingriff gebracht wird, um den Spiegelkopf (12) in der Fahrposition zu halten, wenn der Spiegelkopf (12) manuell in die Fahrposition geschwenkt wird;wobei die Sekundärarretierung die untere Arretierungsgrenzfläche umfasst und die obere Arretierungsgrenzfläche nicht beinhaltet; undwobei nach dem Schwenken des Spiegelkopfs (12) über den Aktuator (20) zum elektrischen Klappen in die angeklappte Position, wenn der Spiegelkopf (12) manuell aus der angeklappten Position in die Fahrposition geschwenkt wird, die Primärarretierung ausgerückt wird und die Sekundärarretierung eingerückt wird, um den Spiegelkopf (12) in der Fahrposition zu halten.