baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005434-T5 (DE)
Title: Solenoidvorrichtung
Inventor: NISHIGUCHI YOSHITAKA
IPC: H01F7/16
Filed: 2018-11-08
Abstract: Eine elektromagnetische Spule (2), durch die elektrischer Strom geleitet wird, um einen Magnetfluss (φ) zu erzeugen, ein fixierter Kern (3), ein beweglicher Kern (4), eine magnetische Feder (5), die zwischen den Kernen (3) und (4) angeordnet ist, und ein Joch (6) sind vorgesehen. Die magnetische Feder (5) hat eine magnetische Substanz und spannt den beweglichen Kern (4) in einer Richtung vor, in der der bewegliche Kern (5) von dem fixierten Kern (3) in einer Richtung Z getrennt wird. Außerdem hat die magnetische Feder (5) ein Blattfederelement (50), das die magnetische Substanz umfasst und spiralartig gewunden ist, und ein mittlerer Abschnitt (51) der magnetischen Feder ist vorgespannt zu einer Seite in der Richtung Z im Vergleich zu einem Umfangsabschnitt (52) der magnetischen Feder angeordnet. Wenn der bewegliche Kern (4) zu der Zugangsposition angezogen wird, wird verhindert, dass die magnetische Feder (5) zu der minimalen Federlänge (LMIN) verformt wird, die einer Breite des Blattfederelementes (50) entspricht.
Patent DE-112018007105-T5 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlvorrichtung
Inventor: MOTOMURA Shunichi
IPC: H01J37/147
Filed: 2018-03-29
Abstract: Wenn in einer Ladungsteilchenstrahlvorrichtung eine Ladungsteilchenstrahl-Öffnungsblende mit einer Ringform verwendet wird, wird der Ladungsteilchenstrahl mit der höchsten Stromdichte unmittelbar über der optischen Achse unter den Ladungsteilchenstrahlen versperrt, so dass es schwierig ist, die Ladungsteilchenstrahl-Öffnungsblende an der optimalen Montageposition anzuordnen. Somit ist zusätzlich zu der ringförmigen Ladungsteilchenstrahl-Öffnungsblende 120 eine lochförmige Ladungsteilchenstrahl-Öffnungsblende 119 vorgesehen, und ist es möglich, zwischen dem Fall, in dem auf der optischen Achse des Ladungsteilchenstrahls die ringförmige Ladungsteilchenstrahl-Öffnungsblende angeordnet ist, und dem Fall, in dem auf der optischen Achse des Ladungsteilchenstrahls die lochförmige Ladungsteilchenstrahlaperatur angeordnet ist, zu wechseln.
Patent DE-112018007266-T5 (DE)
Title: Mikrowellensinterverfahren für Eisenerze
Inventor: MAO XIAOMING
IPC: C22B1/24
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Mikrowellensinterverfahren für Eisenerze, wobei die Eisenerze, Flussmittel, Rücklauferze und eisenhaltigen festen Abfällen nach Beschicken, Mischen und Granulieren mit einem Rundwalzen-Einspeiseverfahren direkt in einen Sinterwagen, der schon mit einem Grundmaterial verlegt ist, geladen werden; und wobei der mit der Mischung voll gefüllte Sinterwagen mit einer eingestellten Bewegungsgeschwindigkeit nacheinander durch den ersten Vorwärmungsbereich, den zweiten Vorwärmungsbereich, den Mikrowellenheizbereich, den Mikrowellensinterbereich, den ersten Abkühlbereich, den zweiten Abkühlbereich und den dritten Abkühlbereich durchgeführt wird, wodurch die Mischung nach dem Vorwärmen, Heizen, Sintern und Abkühlen mineralisiert wird; und wobei nach dem Zerkleinern und Sieben die fertig gesinterten Erze erhalten werden. Mit der vorliegenden Erfindung ist es möglich, dass kein Brennstoff verwendet wird, und größtenteils ein Recycling des Rauchgases hierdurch realisiert wird, wodurch das Schadstoffemissionsproblem des Eisenerzsinterprozesses vollständig gelöst und dabei der Energieverbrauch auch reduziert werden kann, um eine umweltfreundliche grüne Herstellung zu erzielen.
Patent DE-112019001476-T5 (DE)
Title: Schmelzverarbeitbarer thermoplastischer Verbundwerkstoff mit einem multimodalen dielektrischen Füllstoff
Inventor: O'CONNOR STEPHEN
IPC: C08L71/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein thermoplastischer Verbundwerkstoff ein thermoplastisches Polymer; und einen dielektrischen Füllstoff mit einer multimodalen Teilchengrößenverteilung; wobei ein Peak eines ersten Modus der multimodalen Teilchengrößenverteilung mindestens das Siebenfache eines Peaks eines zweiten Modus der multimodalen Teilchengrößenverteilung beträgt; und einen Strömungsmodifikator.
Patent DE-112019005317-T5 (DE)
Title: Objektspeicher für garantierte inhalte zur sicherung und aufbewahrung
Inventor: NATANZON ASSAF
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-07-30
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zur Verwaltung des Lebenszyklus eines Objekts in einem Objektspeicher. Ein verteiltes Hauptbuch wird verwendet, um Transaktionen zwischen einem Client und einem Objektspeicher aufzuzeichnen. Das verteilte Hauptbuch zeichnet die Transaktion auf und bescheinigt auch die Authentizität des Objekts. So können die Transaktionen verifiziert werden und können bei der Lösung von Problemen helfen, die in Bezug auf die gespeicherten Objekte auftreten.
Patent DE-112019005427-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: F21S43/245
Filed: 2019-09-17
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung ist für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die lichtemittierende Vorrichtung umfasst einen Anzeigeabschnitt und einen lichtemittierenden Abschnitt. Der Anzeigeabschnitt weist eine erste Lichtquelle und eine Lichtleiterplatte auf, die Licht von der ersten Lichtquelle leitet, um ein erstes Bild in einem Raum zu erzeugen. Der lichtemittierende Abschnitt weist eine zweite Lichtquelle und eine lichtemittierende Region auf, die das erste Bild in einer Vorwärts-rückwärts-Richtung des Fahrzeugs an einer Position überlappt, die sich in der Nähe des ersten Bilds befindet, und emittiert Licht von der zweiten Lichtquelle an die Außenseite des Fahrzeugs.
Patent DE-112019005990-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb mit einer Funkfrequenz-Schaltungsanordnung und drahtlosen Senden und Empfangen in einem Millimeterwellenbereich
Inventor: FREIMANN AMIT
IPC: H04B1/40
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum drahtlosen Senden und Empfangen. Die Vorrichtung umfasst eine Funkfrequenz- (RF) Schaltungsanordnung, eine Basisband-Schaltungsanordnung und eine Umwandlungsschaltungsanordnung. Die RF-Schaltungsanordnung ist ausgebildet, ein Signal in einer RF-Frequenz zu senden und zu empfangen. Die Basisband-Schaltungsanordnung ist ausgebildet, ein Sendesignal oder ein Empfangssignal in einer Basisbandfrequenz zu verarbeiten. Die Umwandlungsschaltungsanordnung ist ausgebildet, eine Frequenzumwandlung zwischen dem Basisband und RF-Frequenzen auszuführen. Die Umwandlungsschaltungsanordnung ist ausgebildet, ein Basisbandsignal, empfangen von der Basisband-Schaltungsanordnung, in ein RF-Signal in einer ersten RF-Frequenz umzuwandeln, wenn eine Sendefrequenz eine zweite RF-Frequenz ist, oder in das RF-Signal in der zweiten RF-Frequenz, wenn die Sendefrequenz die erste RF-Frequenz ist, und das RF-Signal nach Frequenzumwandlung an die RF-Schaltungsanordnung zu senden. Die RF-Schaltungsanordnung wandelt das empfangene RF-Signal zum Senden in die Sendefrequenz um.
Patent DE-112019006862-T5 (DE)
Title: Piezoelektrisches bauelement
Inventor: KISHIMOTO YUTAKA
IPC: H01L41/047
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein piezoelektrischer Treiberabschnitt (120) ist gebildet aus einer Mehrzahl von Schichten und wird direkt oder indirekt durch einen Basisabschnitt (110) getragen. Der piezoelektrische Treiberabschnitt (120) umfasst eine piezoelektrische Schicht (130), eine obere Elektrodenschicht (140) und eine untere Elektrodenschicht (150). Die obere Elektrodenschicht (140) ist auf der Oberseite der piezoelektrischen Schicht (130) angeordnet. Die untere Elektrodenschicht (150) ist so angeordnet, dass sie zumindest einem Teil der oberen Elektrodenschicht (140) so zugewandt ist, dass die piezoelektrische Schicht (130) dazwischen eingefügt angeordnet ist. Der piezoelektrische Treiberabschnitt (120) ist mit einer Durchgangsrille (121) versehen, die denselben vertikal durchdringt, wodurch ein Paar von Innenseitenoberflächen (122) gebildet wird. Jede des Paars von Innenseitenoberflächen (122) umfasst einen ersten Abschnitt mit geringer Breite (123), bei dem die Breite der Durchgangsrille (121) allmählich von einer oberen Endoberfläche (131) der piezoelektrischen Schicht (130) an abwärts abnimmt.
Patent DE-112019006970-T5 (DE)
Title: Fahrzeug des sattelsitztyps
Inventor: TOKITO AKIRA
IPC: B60K17/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Das Fahrzeug des Sattelsitztyps weist auf: ein Getriebe (21), das eine Kupplung (26) aufweist, die durch einen Betrieb eines untergeordneten Zylinders (28) betrieben wird; einen Öldruckaktuator (51), der einen Hauptzylinder (60) aufweist, der einen Öldruck an einem Betriebsöl erzeugt; eine Öldruck-Ventileinheit (53), die die Übertragung des vom Hauptzylinder (60) erzeugten Öldrucks an den untergeordneten Zylinder (28) steuert; eine Verbindungsleitungsanordnung (91) an der Hauptseite, die den Hauptzylinder (60) mit der Öldruck-Ventileinheit (53) verbindet; und eine Verbindungsleitungsanordnung (92) an der untergeordneten Seite, die die Öldruck-Ventileinheit (53) mit dem untergeordneten Zylinder (28) verbindet, wobei der untergeordnete Zylinder (28) und die Öldruck-Ventileinheit (53) an einem Seitenteil in einer Fahrzeugbreitenrichtung des Fahrzeugs (1) des Sattelsitztyps angeordnet sind, und der Öldruckaktuator (51) an einem anderen Seitenteil in der Fahrzeugbreitenrichtung des Fahrzeugs (1) des Sattelsitztyps angeordnet ist.
Patent DE-112020001852-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: OZAKI HONOKA
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-02
Abstract: Diese Informationsverarbeitungsvorrichtung ist mit einer Steuereinheit versehen, die auf der Basis von Bestimmungsinformationen über den Sichtfeldbereich eines Benutzers basierend auf einem erfassten Bild eine Steuerung durchführt, um eine Erstmodus-Benachrichtigung auszugeben, um einen Benutzer zu einem Benachrichtigungsobjekt zu führen, das in einem realen Raum angeordnet ist, und zwar in einem Bereich im peripheren Sichtfeld des Benutzers.
Patent DE-112020003680-T5 (DE)
Title: Live-Laufzeit-Infrastrukturorchestrierung
Inventor: WHITEHEAD MATTHEW
IPC: G06F9/52
Filed: 2020-09-14
Abstract: Es ist ein von einem Computer umgesetztes Verfahren zum Bereitstellen von Ressourcen vorgesehen, die eine Mehrzahl von Instanzen eines Computersystems zugeordnet sind, wobei die Ressourcen zur Laufzeit und nur für Instanzen des Computersystems zugewiesen werden, die die Ressourcen verwenden, aufweisend: Abfangen eines Aufrufs des Zugriffs von dem Computersystem auf eine Ressource; als Reaktion darauf, dass der abgefangene Aufruf ein erster Aufruf des Zugriffs von dem Computersystem auf die Ressource ist: Sperren weiterer Aufrufe des Zugriffs von dem Computersystem auf die Ressource; Binden der Instanzen eines Computersystems an die Ressource; Konfigurieren der Ressource; und Freigeben weiterer Aufrufe des Zugriffs von dem Computersystem auf die Ressource.
Patent DE-112021000917-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: NAGATA MASAKI
IPC: H01L29/06
Filed: 2021-02-01
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend: einen Halbleiterchip, der eine Hauptfläche hat; eine erste Rille, die in der Hauptfläche ausgebildet ist und die Hauptfläche in einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich abgrenzt; einen ersten Isolierfilm, der auf einer Wandfläche der ersten Rille ausgebildet ist; eine zweite Rille, die in der Hauptfläche des ersten Bereichs in einem Abstand von der ersten Rille ausgebildet ist; einen zweiten Isolierfilm, der eine obere Wandfläche der zweiten Rille bedeckt und dünner ist als der erste Isolierfilm; einen dritten Isolierfilm, der eine untere Wandfläche der zweiten Rille bedeckt und dicker als der zweite Isolierfilm ist; eine dritte Rille, die in der Hauptfläche des zweiten Bereichs in einem Abstand von der ersten Rille ausgebildet ist; einen vierten Isolierfilm, der eine obere Wandfläche der dritten Rille bedeckt und dünner ist als der erste Isolierfilm; und einen fünften Isolierfilm, der eine untere Wandfläche der dritten Rille bedeckt und dicker als der vierte Isolierfilm ist.
Patent DE-112021002288-T5 (DE)
Title: Inhaltsbasierte bildverarbeitung
Inventor: HO CHING E
IPC: G06T5/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Einige Ausführungsformen beziehen sich auf das Schärfen von Segmenten eines Bildes, die basierend auf dem Inhalt in dem Bild unterschiedlich sind. Die inhaltsbasierte Schärfung wird von einer Inhaltsbildverarbeitungsschaltung durchgeführt, die Luminanzwerte eines Bildes und eine Inhaltskarte empfängt. Die Inhaltskarte identifiziert Inhaltskategorien in Segmenten des Bildes. Basierend auf einer oder mehreren der identifizierten Inhaltskategorien bestimmt die Schaltung einen Inhaltsfaktor, der einem Pixel zugeordnet ist. Der Inhaltsfaktor kann auch auf einem Textur- und/oder einem Chromawert basieren. Ein Texturwert zeigt eine Wahrscheinlichkeit einer Inhaltskategorie an und basiert auf erkannten Kanten im Bild. Ein Chromawert zeigt eine Wahrscheinlichkeit einer Inhaltskategorie an und basiert auf Farbinformationen des Bildes. Die Schaltung empfängt den Inhaltsfaktor und wendet ihn auf eine Version des Luminanzwerts des Pixels an, um eine geschärfte Version des Luminanzwerts zu generieren.
Patent DE-112021002824-T5 (DE)
Title: Schätzung der schwingungsfestigkeit in einem komplexen bereich und einem phasenbereich für eine kohärente verteilte akustische erfassung
Inventor: IP EZRA
IPC: G01H9/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung beschreiben ein Verfahren einer kohärenten verteilten akustischen Erfassung (DAS (= Distributed Acoustic Sensing)) unter Verwendung einer kombinierten Schätzung einer Schwingungsfestigkeit im komplexen Bereich und im Phasenbereich, die verwendet wird, um ein Ausgangssignal für eine verteilte akustische Erfassung zu erzeugen, das einen abgeschwächten Rayleigh-Fading-Effekt zeigt. Bei einem Betrieb wird ein Phasenbereichsschätzer durch einen Schätzer für einen komplexen Bereich geregelt, der mit jedem DAS-Fasersegment assoziierte Rayleigh-Fading-Informationen liefert, die wiederum verwendet werden, um zu bestimmen, ob / wie ein Phasenbereichsschätzer durch Fading beeinflusst wird. Beim Auftreten eines starken Fadings wird der Schätzer für einen komplexen Bereich verwendet, um eine Anzeige einer Schwingungsfestigkeit zu erzeugen, wobei in diesem Schätzer auftretendes Rauschen nicht verstärkt wird, wie es im Phasenbereichsschätzer der Fall sein würde.
Patent DE-112021005471-T5 (DE)
Title: Führungselement für Hydraulikflüssigkeit
Inventor: WEAR DANIEL GREGORY
IPC: F15D1/02
Filed: 2021-12-13
Abstract: Ein Führungselement für Hydraulikflüssigkeit beinhaltet eine erste Endoberfläche, eine zweite Endoberfläche und eine Außenoberfläche, die die erste Endoberfläche mit der zweiten Endoberfläche verbindet. Die erste Endoberfläche beinhaltet eine erste abgeschrägte Öffnung. Die zweite Endoberfläche beinhaltet eine zweite Öffnung, die mit der ersten Öffnung in Fluidverbindung steht, um eine Längsbohrung zu definieren, die einen verjüngten Bereich beinhaltet. Die erste abgeschrägte Öffnung und der verjüngte Bereich sind dazu konfiguriert, die Hydraulikflüssigkeit zu führen, um die Umwandlung eines turbulenten Flusses der Hydraulikflüssigkeit in einen laminaren Fluss der Hydraulikflüssigkeit zu erleichtern.
Patent DE-112022000614-T5 (DE)
Title: Stator und drehende elektrische Maschine
Inventor: MIYAJI KATSUYOSHI
IPC: H02K3/50
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein Stator hat: einen ringförmigen Statorkern (21), der eine Vielzahl von Zahnabschnitten (21b) aufweist, die sich radial nach innen erstrecken und in einer Umfangsrichtung angeordnet sind; einen Isolator (22), der aus einem elektrisch isolierenden Harzmaterial hergestellt ist und vorbestimmte Teile des Statorkerns bedeckt; Wicklungen (23), die auf die Zahnabschnitte des Statorkerns mit dem Isolator dazwischen eingefügt gewickelt sind; und Anschlüsse (24, 26), die aus einer elektrisch leitenden Metallplatte hergestellt sind und mit Endabschnitten (23a) von entsprechenden Wicklungen verbunden sind. Der Stator ist konfiguriert, über die Anschlüsse mit einem elektrischen Verbindungsziel (14) verbindbar zu sein. Jeder der Anschlüsse weist einen Verbindungsanschlussabschnitt (24a, 26a) auf, der sich in einer axialen Richtung erstreckt, um mit dem Verbindungsziel verbunden zu sein, einen Wicklungsverbindungsabschnitt (24c, 26c), der mit den Endabschnitten der entsprechenden Wicklung verbunden ist, und einen Erstreckungsabschnitt (24b, 26b), der zwischen dem Verbindungsanschlussabschnitt und dem Wicklungsverbindungsabschnitt ausgebildet ist und sich in der Umfangsrichtung erstreckt. Jeder der Anschlüsse ist mit einem Teil (24d, 26d, 24e, 26e) des Erstreckungsabschnitts davon gegen einen Stützabschnitt (22a) des Isolators an einer Vielzahl von Positionen in Anlage gestützt, um seine Lage beizubehalten.
Patent DE-112022000863-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines negativen Elektrodenmaterials auf Graphenbasis für eine Natrium-Ionen-Batterie
Inventor: YU HAIJUN
IPC: H01M4/1393
Filed: 2022-07-28
Abstract: Offenbart wird Verfahren zur Herstellung eines negativen Elektrodenmaterials auf Graphenbasis für eine Natrium-Ionen-Batterie, umfassend die Zugabe von Graphenoxid zu Ethanol absolut, Durchführen einer Ultraschallbehandlung bei einer bestimmten Temperatur, um eine Graphenoxid-Alkohol-Dispersion zu erhalten, und anschließende Herstellung einer Natriumhexanitritocobaltat-Lösung, Zugabe der Graphenoxid-Alkohol-Dispersion zu der Natriumhexanitritocobaltat-Lösung, Durchführen einer Fest-Flüssig-Trennung, um einen Feststoff zu erhalten, Isolieren des Feststoffs von Sauerstoff zur Kalzinierung und Waschen und Trocknen, um ein negatives Elektrodenmaterial auf Graphenbasis für eine Natrium-Ionen-Batterie zu erhalten. In der vorliegenden Erfindung wird Natriumhexanitritocobaltat einer Alkoholfällung mittels einer Graphenoxid-Alkohol-Dispersion unterzogen, und dann wird der nächste Schritt des Sinterns eingesetzt, um ein Zielprodukt herzustellen; Natriumhexanitritocobaltat enthält eine große Menge an Nitryl, und Graphenoxid wird mittels Natriumhexanitritocobaltat mit Stickstoff dotiert; und zur gleichen Zeit wird auch Kobaltmonoxid hinzugegeben, so dass die spezifische Kapazität und die Zyklenleistung des Materials verbessert werden.
Patent ES-2207240-T7 (ES)
Inventor: SHANN PETER
IPC: F42D1/055
Filed: 1999-07-07
Granted: 2010-03-31
Abstract: A control system for controlling the initiation of detonation of a series of explosive charges (13) spaced apart from each other in boreholes (12) formed in a rock medium (10) to be blasted, said system being operative to apply controlled time difference in the time interval between successive detonations of at least one phase of the series of charges, and which includes at least three successive detonations, so as to reduce the probability of consecutive stimulation and amplification of ground vibration by reason of the detonation of the charges in the rock medium.
Patent AT-2324-U1 (AT)
Title: Gründachkonstruktion
IPC: E04D11/00
Filed: 1997-09-04
Abstract: Die Gründachkonstruktion als Neigedach weist als wesentliche Elemente über einem Dachunterbau (1, 2, 2, 3) eine kreuzweise verlegte Abdeckung auf, bestehend aus einer unteren Abdeckung aus Wellplatten (6) mit in Dachneigungsrichtung verlaufenden Wellungen und einer oberen Abdeckung aus Wellplatten (7) mit quer bzw. horizontal verlaufenden Wellungen, welche der Substrataufnahme und als Wasserspeicher dienen.
Patent SK-22022-U1 (SK)
Title: Brake cylinder with sealing - lubrication groove
Inventor: BEŇOVIC JÁN
IPC: F16J15/56
Filed: 2022-01-13
Abstract: The brake cylinder with sealing - lubrication groove belongs to the field of engineering - automotive industry, where it improves the construction properties of disc brakes. This is achieved by the sealing groove of the brake cylinder with the sealing rubber band (3) the geometry of the sealing rubber band is suitably adjusted by means of grooves (6) or protrusions (7) and the resulting space is filled with Vaseline. This reducing the frictional resistance and thus the energy required to overcome the reciprocating piston. This creates a sealing and lubricating groove that increases the utility value of the disc brakes. This solution significantly reduces the energy loss during the return movement of the brake piston (2) in the brake cylinder (1), facilitates its return movement and thus eliminates unwanted braking and the risk of seizing, thus reducing fuel consumption, carbon and heat footprint of the car. The solution can be used in the construction of cars and trucks using disc brakes.
Patent BG-2041-U1 (BG)
Title: Massage cream
Inventor: HRISTOV NIKOLAY
IPC: A61K8/97
Filed: 2014-03-04
Abstract: The utility model relates to a cream with beneficial effects on the human body, in particular for deteriorated and disease conditions of the musculoskeletal system, and can be included in a comprehensive treatment. With the use of the cream a clearly pronounced analgesic effect is achieved, antiinflammatory effect, enhancing the microcirculation, normalization of the conductivity of the peripheral nerves, excellent penetration through the skin to the extent of forming of deposits of essential oils, strengthening the walls of the vessels and cavitation of basilar fat cells. Unexpectedly, an anti-cellulite effect and body weight reduction appeared, as well as a very beneficial effect on colds and flu. The cream is economical and highly effective, it does not require the inclusion of preservatives. It absorbs well into the skin, forms a thin sliding film that allows for performing massage movements. The cream has a positive effect in cases of arthritis, arthrosis, myositis, tendomyositis, distorsio, luxations, sports injuries, neuritis, tendinitis, fibromyalgia, plexitis, cicatrices, contractures after surgical intervention, lymph swellings, disco-radicular syndromes, gout, during seizures (cramps), migraine. It contains lemon oil - Citrus medica, camphor tree oil - Cinnamomum сassia, cypress oil - Cupressus funebris, and white birch oil - Betula alba, extracts in the form of oils: from black birch - Betula lenta, from white pine - Pinus sylvestris, and from wintergreen - Gaulteria procumbens, vegetable oil selected from olive oil, wheat germ oil, cold-pressed sunflower seed oil, peach oil, apricot oil, rape seed oil, corn oil and grape seed oil, and vaseline. 2 claims
Patent AT-13344-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät für ein Leuchtmittel und Verfahren
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Ein Betriebsgerät (2) für ein Leuchtmittel (3) umfasst eine primärseitige Schaltung (7) mit einer Steuereinrichtung (14) zum Steuern des Betriebsgeräts (2) und eine Sekundärseite (8), die von der primärseitigen Schaltung (7) galvanisch getrennt ist und die einen Ausgang (35) zur Energieversorgung des Leuchtmittels (3) aufweist. Die Sekundärseite (8) weist eine Auswahleinrichtung mit einer auf eine Mehrzahl unterschiedlicher Impedanzwerte setzbaren Impedanz (15) auf. Die Steuereinrichtung (14) ist eingerichtet, um abhängig von einer in der primärseitigen Schaltung (7) erfassten Messgröße (idet) den gesetzten Impedanzwert zu erkennen und um das Betriebsgerät (2) abhängig davon zu steuern.
Patent AT-4749-U1 (AT)
Title: Tragtasche
IPC: B65D33/34
Filed: 2000-05-18
Abstract: Tragtasche aus Papier oder Kunststoff mit einer Vorderwand und einer im Bereich der Taschenöffnung über die Vorderwand verlängerten Rückwand, die mit ihrem verlängerten Abschnitt eine über die Taschenöffnung gegen die Vorderwand umschlagbare und an der Vorderwand, vorzugsweise über eine Klebeschicht, befestigbare Verschlußklappe bildet, wobei für die Klebeschicht (14) oder für die mit der Klebeschicht (14) zusammenwirkende Gegenfläche eine bei einer kleineren Kraft als der Klebekraft von ihrem Untergrund lösbare Trägerschicht (13) vorgesehen ist und/oder ein durch Sollrißlinien (11) begrenzter Öffnungsteil (15) in der Vorderwand (1), der Rückwand (2) oder der Verschlußklappe (4) angeordnet ist.