baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008000981-B4 (DE)
Title: Gurtaufrolleinheit sowie Verfahren zum Aufrollen von mindestens einem Gurtband sowie Gurtsystem für ein Insassenschutzsystem in einem Fahrzeug mit mindestens einer solchen Gurtaufrolleinheit
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-04-03
Granted: 2018-09-20
Abstract: Gurtaufrolleinheit (10) mit mindestens einem Gurtband (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) und mindestens einem in einer Befestigungseinheit (14) gelagerten, korrespondierenden Aufrollmodul (16) mit einer drehbar gelagerten Spindel (18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f), auf der das Gurtband (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) aufrollbar ist, wobei eine im Crashfall in dem mindestens einen Gurtband (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) wirkende Kraft (F) begrenzbar ist, wobei mindestens ein Aktuator (20, 20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f) den wirksamen Außendurchmesser der Spindel (18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f) einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (20, 20a, 20b, 20c) als eine von mindestens einer Membran (30a, 30b, 30c) begrenzte Innendruckkammereinheit (32a, 32b, 32c), welche in Abhängigkeit von mindestens einem einstellbaren Innendruck auf eine Gurtführung (34a, 34b, 34c) des korrespondierenden Gurtbandes (12, 12a, 12b, 12c) wirkt, oder als eine mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische Federeinheit (36d, 36e, 36f) ausgeführt ist, welche in Abhängigkeit von mindestens einer einstellbaren Federkraft auf eine Gurtführung (34d, 34e, 34f) des korrespondierenden Gurtbandes (12, 12d, 12e, 12f) wirkt.
Patent DE-102008007837-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Modellfahrzeuge oder Modellwaggons
Inventor: STEINDL JOHANN
IPC: A63H19/16
Filed: 2008-02-07
Granted: 2010-04-22
Abstract: Betätigungseinrichtung für Modellfahrzeuge oder Modellwaggons, die kleinbauend in deren Dachbereich angeordnet ist, insbesondere für rollendes Material bei Modellbahnen, umfassend einen elektrisch betreibbaren Antrieb (3) in Form eines Motors oder eines Piezoaktors, wobei der Antrieb mit einer Schubstange (4) in Verbindung steht, welche eine hin- und hergehende Bewegung ausführt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schubstange (4) mindestens zwei voneinander beabstandete nasenartige Vorsprünge (5) aufweist,  weiterhin eine Schwenkhebelanordnung (6) vorgesehen ist, welche zwei auf einer gemeinsamen Achse (7) unabhängig voneinander verdrehbar gelagerte Hebel (10; 11) besitzt und wobei die Achse (7) im Wesentlichen senkrecht zur Schubstangen-Bewegungsebene verläuft,  jeder Hebel (10; 11) einen, an einem Hebelende befindlichen stiftförmigen Mitnehmer (8) aufweist, welche jeweils in den Bewegungsbereich der nasenartigen Vorsprünge (5) hineinreichen, um bei einer Schubstangenbewegung richtungsabhängig mitgenommen zu werden,  die Hebel (10; 11) der Hebelanordnung zum Erhalt einer definierten Ausgangsposition unter mechanischer Vorspannung gehalten sind, wobei der erste Hebel...
Patent DE-102008014590-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Garprozesses
Inventor: GREINER MICHAEL
IPC: A21B1/26
Filed: 2008-03-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Führen zumindest eines Garprozesses in einem Garraum (2) eines Gargerätes (1) mit zumindest einer Heizeinrichtung (12), einer Steuer- oder Regeleinrichtung, einer Bedieneinrichtung, einer Anzeigeeinrichtung, zumindest einer Behandlungsebene (E1–E9 in dem Garraum (2) und einer Gargutträgerhalterung (7) in dem Garraum (2), wobei  • Zubehör (30–30 viii ) als Gargutträger oder anstelle eines Gargutträgers in der Gargutträgerhalterung (7) im Garraum (2) angeordnet wird, das zur gezielten Beeinflussung eines Wärmeeintrags in zumindest ein Gargut (10–10 iv ), das über zumindest einen Gargutträger oder das Zubehör (30–30 viii ) in der Behandlungsebene (E1–E9) angeordnet ist, zumindest einen Teil zumindest einer Oberfläche als eine Umleitoberfläche (31–31 viii ) zur Umleitung zumindest eines Teils einer Strömung einer Garraumatmosphäre und/oder einer Mikrowellenstrahlung umfasst,  • die durch das Zubehör (30–30 viii ) umgeleitete Strömung und/oder Mikrowellenstrahlung das Gargut (10–10 iv ) gezielt aufwärmt bzw. aufwärmen, und  • ein Garprozess in dem Garraum (2) in Abhängigkeit von dem Zubehör (30–30 viii ) geführt wird, indem  in...
Patent DE-102008027386-B4 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Schultisch, sowie Computertisch
Inventor: MAACK PETER
IPC: A47B17/03
Filed: 2008-06-09
Granted: 2012-07-19
Abstract: Es wird ein Tisch (1) vorgeschlagen, der bevorzugt als kombinierter Schul- und Computertisch Verwendung finden kann, und der ein Tischplattenelement aufweist, welches bei aufgestelltem Tisch (1) um eine horizontale Schwenkachse von einer Arbeitsposition in eine aufgerichtete Halteposition schwenkbar ist. Der Tisch (1) kennzeichnet sich dadurch dass das schwenkbare Tischplattenelement eine vollständige obere Tischplatte (5) ist, eine untere Tischplatte (3) vorgesehen ist und eine Schwenkachse (9) zwischen unterer und oberer Tischplatte (3 bzw. 5) sowie mit Abstand zu der aus der Sicht eines Benutzers hinteren Kante (10) der oberen Tischplatte (5) angeordnet ist. Auf der Unterseite der oberen Tischplatte (5) kann ein Flachbildschirm (17) montiert sein.
Patent DE-102008027918-B4 (DE)
Title: Fächerreibe für Lebensmittel
Inventor: AMELI NAJINE
IPC: A47J43/25
Filed: 2008-06-12
Granted: 2010-11-04
Abstract: Fächerreibe (100) für Lebensmittel, mit wenigstens einem Basiselement (10) und wenigstens einem Reibenmodul (20, 30, 40),  wobei das Basiselement (10) und das Reibenmodul (20, 30, 40) jeweils gebogen, abgewinkelt oder gekröpft sind und in einem Kopfbereich (12, 22, 32, 42) auslaufen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Kopfbereiche (12, 22, 32, 42) übereinander geschichtet angeordnet sind,  – dass durch die Kopfbereiche (12, 22, 32, 42) eine gemeinsame, im Gebrauchszustand vertikal ausgerichtete Schwenkachse (1) verläuft, und  – dass durch seitliches Ausschwenken des Reibenmoduls (20, 30, 40) gegenüber dem Basiselement (10) eine aufgefächerte, parabelförmige Konfiguration ausbildbar ist.
Patent DE-102008029493-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Gashochdruckversorgung von Energiewandlern
Inventor: GRUBER CHRISTIAN
IPC: F02D19/02
Filed: 2008-06-20
Granted: 2012-12-27
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer gasbetriebenen Antriebseinrichtung (2), mit einer Tankeinrichtung (4) in der ein Treibstoff zur Versorgung der Antriebseinrichtung (2) angeordnet ist, mit wenigstens einer ersten Verbindungsleitung (12), welche die Tankeinrichtung (4) mit der Antriebseinrichtung (2) verbindet, um der Antriebseinrichtung (2) den gasförmigen Treibstoff zuzuführen, wobei das Kraftfahrzeug eine Zwischenspeichereinrichtung (8) für den gasförmigen Treibstoff aufweist, sowie eine Verdichtereinrichtung (16) zum Erhöhen eines Druckes des gasförmigen Treibstoffes, und diese Zwischenspeichereinrichtung (8) wenigstens mittelbar mit der Verdichtereinrichtung (16) in Fluidverbindung steht, und wobei die Zwischenspeichereinrichtung über eine zweite Verbindungsleitung (14) mit der Tankeinrichtung (4) wenigstens zeitweise in Fluidverbindung steht, und wobei die Tankeinrichtung (4) und die Verdichtereinrichtung (16) über eine erste Druckversorgungsleitung (22) wenigstens zeitweise in Fluidverbindung stehen.
Patent DE-102008042198-B4 (DE)
Title: Güterwagendrehgestell
Inventor: WRITSCHAN JOERG DIPL ING
IPC: B61F5/08
Filed: 2008-09-18
Granted: 2012-03-08
Abstract: Drehgestell (1) für Schienenfahrzeuge mit einem Radsatzlager (4) und darin integrierten Gummi-Konusfedern (6) sowie einem Wiegeventil (5) als bewegliche Verbindungselemente zwischen Radsatzlager (4) und einem Drehgestellrahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgestell (1) eine einseitig auf die Räder wirkende Klotzbremse (7) aufweist und dass zwischen der Gummi-Konusfeder (6) und dem Wiegeventil (5) ein Winkelhebel (14) und ein Druckstück (12) angeordnet sind, wobei der Winkelhebel (14) zur Übertragung horizontal angreifender Lasten von der Gummi-Konusfeder (6) auf den Drehgestellrahmen (2) und vertikal angreifender Lasten von der Gummi-Konusfeder (6) über das Druckstück (12) auf das Wiegeventil (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102008042472-B4 (DE)
Title: Leuchtring
Inventor: BICHLMEIER CHRISTIAN
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-09-30
Granted: 2021-04-22
Abstract: Leuchtring (1; 16) für ein Betätigungselement eines Haushaltsgeräts, aufweisend einen zur Führung des Betätigungselements vorgesehenen, zumindest teilweise umlaufenden Lichtleitkörper (2), wobei der Lichtleitkörper (2) eine frontseitige Lichtaustrittsfläche (4) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine Betätigungsfläche des Betätigungselements zumindest abschnittsweise zu umgeben, als auch eine rückseitige Lichteintrittsfläche (8), wobei der Lichtleitkörper (2)- dazu ausgebildet ist, durch die Lichteintrittsfläche (8) eintretendes Licht entlang einer Umfangsrichtung (U) des Lichtleitkörpers (2) zu leiten,- zumindest zur Lichtaustrittsfläche (4) hin einen hohlzylinderförmig ausgestalteten Bereich (3) aufweist,- nach der Lichteintrittsfläche (8) mindestens einen gekrümmten Lichtleiterabschnitt (9) aufweist, welcher das durch die Lichteintrittsfläche (8) eintretende Licht in die Umfangsrichtung (U) ablenkt und- nach der Lichteintrittsfläche (8) zwei entgegengesetzt gekrümmte Lichtleiterabschnitte (9) aufweist, welche mittels eines Fensters (10) im Leuchtring (1; 16) gebildet werden, wobei das Fenster (10) in dem ursprünglichen Lichtpfad des in die Lichteintrittsfläche (8) eintretenden Lichts angeordnet ist, und wobei- der Leuchtring (1; 16) mindestens einen rückseitigen Fuß (7) aufweist, welcher die Lichteintrittsfläche (8) aufweist, und von dem aus die zwei entgegengesetzt gekrümmten Lichtleiterabschnitte (9) in den hohlzylinderförmig ausgestalteten Bereich (3) übergehen und- die gekrümmten Lichtleiterabschnitte (9) als rückwärtig vorstehende Vorsprünge ausgebildet sind,- wobei die gekrümmten Lichtleiterabschnitte (9) von einer rückwärtigen Fläche des hohlzylinderförmig ausgestalteten Bereichs (3) ausgehend vorstehen.
Patent DE-102008046830-B4 (DE)
Title: Numerische Werkzeugmaschinensteuerung
Inventor: AKAIWA NORITAKA
IPC: B23Q15/22
Filed: 2008-09-11
Granted: 2018-10-31
Abstract: Numerische Steuerung einer Werkzeugmaschine, die die Bewegung einer beweglichen Einheit eines Bearbeitungswerkzeugs (T) steuert, mit:einer Formdaten-Speichereinheit (7), die Formdaten der beweglichen Einheit, die die Position und die Form derselben angeben, und Kollisionsstruktur-Formdaten, die die Position und die Form einer Kollisionsstruktur in Bezug auf die bewegliche Einheit angeben, speichert;einer Zurückziehrichtung-Bestimmungseinheit (8), die, auf Grundlage der aktuellen Position (P(t)) und einer Bewegungssteuerungsrichtung der beweglichen Einheit, eine Zurückziehrichtung der beweglichen Einheit bei einem Spannungsausfall bestimmt;einer Kollisionsbestimmungseinheit, die, auf Grundlage der Formdaten der beweglichen Einheit und der Kollisionsstruktur-Formdaten das Vorliegen oder Fehlen einer Kollision zwischen der beweglichen Einheit und der Kollisionsstruktur bestimmt, wenn die bewegliche Einheit in der durch die Zurückziehrichtung-Bestimmungseinheit (8) bestimmten Zurückziehrichtung für einen Spannungsausfall bewegt wird;einer Zurückziehposition-Berechnungseinheit (11), die, auf Grundlage des Bestimmungsergebnisses der Kollisionsbestimmungseinheit, das Ausmaß des Zurückziehens der beweglichen Einheit in der durch die Zurückziehrichtung-Bestimmungseinheit (8) bestimmten Zurückziehrichtung bei einem Spannungsausfall bestimmt und auf Grundlage der Zurückziehrichtung bei einem Spannungsausfall und dem Ausmaß des Zurückziehens eine Zurückziehposition bei einem Spannungsausfall berechnet; undeiner Spannungsausfall-Erkennungseinheit (12), die erkennt, dass die Spannungszufuhr zur numerischen Steuerung der Werkzeugmaschine gestoppt ist;wobei dann, wenn die Spannungsausfall-Erkennungseinheit (12) das Stoppen der Spannungszufuhr erkennt, die bewegliche Einheit bei einem Spannungsausfall an die Zurückziehposition zurückgezogen wird; wobei die Zurückziehrichtung-Bestimmungseinheit (8) in einer Ebene (Pxz), die einen vorbestimmten Winkel zur Bewegungssteuerungsrichtung der beweglichen Einheit bildet, mehrere Zurückziehvektoren (Van(t)) bestimmt, deren Ursprung an einer Position (P(t)) der beweglichen Ein- heit liegt und auf Grundlage der Formdaten der beweglichen Einheit und der Kollisionsstruktur-Formdaten den Relativabstand zwischen der beweglichen Einheit und der Kollisionsstruktur für jede der Richtungen der Zurückziehvektoren (Van(t)) berechnet und als Zurückziehrichtung bei einem Spannungsausfall die Richtung eines Zurückziehvektors (Van(t)) bestimmt, der auf Grundlage des Relativabstands aus den mehreren Zurückziehvektoren (Van(t)) ausgewählt wurde.
Patent DE-102008046888-B4 (DE)
Title: Umreifungsmaschine für Packstücke
Inventor: DUFEN ANDREAS
IPC: B65B13/18
Filed: 2008-09-11
Granted: 2011-04-21
Abstract: Umreifungsmaschine (10) für Packstücke (11), mit einer Transporteinrichtung (17) für die zu umreifenden Packstücken (11), mit einer die Packstücke (11) mit mindestens einem Umreifungsband (14) quer zur Transportrichtung (22) der Transporteinrichtung umschlingenden Umreifungseinrichtung (18, 19, 20) und mit mindestens einer Appliziereinrichtung (30) für Kantenschutzelemente (16), die zum Schutz von Kanten der Packstücke (11) im Bereich des das Packstück (11) umschlingenden Umreifungsbands (14) zwischen dieses und das Packstück anbringbar sind, wobei die Appliziereinrichtung (30) eine Speichereinrichtung (31) für die Kantenschutzelemente (16) so wie eine die Kantenschutzelemente (16) aus der Speichereinrichtung (31) einzeln entnehmende und zum Packstück (11) und/oder zu der Umreifungseinrichtung (18, 19, 20) überführende Übergabeeinrichtung (34) aufweist, die unter einem Winkel (α)schräg zur Transportrichtung (22) ausgerichtet ist und einen schräg zur Transportrichtung (22) zwischen der Speichereinrichtung (31) und einer Übergabestelle an der Umreifungseinrichtung (34) verschiebbaren Mitnehmer (39) für ein einzelnes Kantenschutzelement (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (39) zwischen...
Patent DE-102008052299-B4 (DE)
Title: Zapfpistole
Inventor: GV ENGINEERING GMBH
IPC: B67D7/42
Filed: 2008-10-18
Granted: 2016-03-03
Abstract: Zapfpistole zur Befüllung von Kraftfahrzeugen mit Kraftstoff, mit einem Griffstück sowie mit einem mit dem Griffstück verbundenen Füllrohr (1), wobei die Zapfpistole ausgerüstet ist mit einer Vorrichtung (4) zum Verhindern des Einführens des Füllrohres (1) für bleifreien Kraftstoff in den Einfüllstutzen (2) eines Kraftstoffbehälters eines mit einer Dieselbrennkraftmaschine ausgestatteten Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (4) zum Verhindern des Einführens des Füllrohres (1) für bleifreien Kraftstoff an dem Füllrohr (1) einen Verriegelungsring (5) und einen relativ zu diesem bewegbaren Entriegelungsring (6) aufweist, wobei ein an dem Verriegelungsring (5) vorgesehenes Verriegelungselement (7) von dem Entriegelungsring (6) in eine Freigabestellung überführbar ist und der Entriegelungsring an dem Einfüllstutzen (3) für Benzin abstützbar und durch eine Bewegung des Füllrohres (1) in den Einfüllstutzen (3) hinein in seine Entriegelungsstellung überführbar ist.
Patent DE-102008053164-B4 (DE)
Title: Ventilator für eine Gasreinigungsanlage
Inventor: RENTSCHLER SVEN
IPC: F04D29/44
Filed: 2008-10-24
Granted: 2011-04-21
Abstract: Ventilator für eine Gasreinigungsanlage mit einer Nabe, auf der ein scheibenförmiges Turbinenrad mit einer seitlichen äußeren Abschlussfläche und mit Umlenkflächen zur radial nach außen gerichteten Abgabe eines zentral angesaugten Gasstromes drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenraum (14) zwischen der Nabe (9) einerseits und der Abschlussfläche (11) andererseits überfangen wird von einer Abdeckhaube (16), die auf der Außenseite des Turbinenrades (10) angeordnet ist und eine Seitenwand (18) aufweist, die bis an die äußere Abschlussfläche (11) reicht, und einen Innenraum einschließt, der über mindestens eine Absaugöffnung (25) mit dem von dem Turbinenrad (10) erzeugten Gasstrom in Verbindung steht, dass die Seitenwand (18) der Abdeckhaube (16) bis an die Außenkante (24) der äußeren Abschlussfläche (11) heranreicht und dass die Absaugöffnung (25) gebildet wird durch einen Absaugschlitz zwischen der Unterkante (23) der Seitenwand (18) der Abdeckhaube (16) einerseits und der äußeren Abschlussfläche (11) andererseits.
Patent DE-102008054061-B4 (DE)
Title: Maschinensteuersystem und Verfahren zum Steuern einer Maschine
Inventor: KAISER JEFFREY M
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: Maschinensteuersystem, das umfasst: ein Minimaldrehmomentmodul, das basierend auf wenigstens zwei aus einer gemessenen Drehzahl (RPM) einer Maschine, einem Luftdruck und einer Kühlmitteltemperatur der Maschine eine Drehmomentanforderung bestimmt; ein inverses APC-Drehmomentmodul, das basierend auf vorgegebenen Stellgliedwerten und auf einem vorhergesagten Maschinen-Drehmomentwert einen ersten gewünschten Maschinenluftwert bestimmt, wobei die vorgegebenen Stellgliedwerte eine vorgegebene RPM der Maschine enthalten und der erste gewünschte Maschinenluftwert eine Luft pro Zylinder der Maschine oder einen Luftmassendurchsatz der Maschine umfasst; ein inverses MAP-Drehmomentmodul, das basierend auf den vorgegebenen Stellgliedwerten und auf dem vorhergesagten Maschinen-Drehmomentwert einen zweiten gewünschten Maschinenluftwert bestimmt, wobei der zweite gewünschte Maschinenluftwert einen Krümmerdruck umfasst; und ein Drosselöffnungsflächenmodul, das basierend auf dem ersten und auf dem zweiten gewünschten Maschinenluftwert und auf der vorgegebenen RPM eine gewünschte Drosselöffnungsfläche bestimmt.
Patent DE-102008054081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Klimatisieren eines Schaltschrankes
Inventor: SEIFERT MICHAEL RUDI
IPC: H02B1/56
Filed: 2008-10-31
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Klimatisieren eines Schaltschrankes mit einer Anordnung, welche einen zu klimatisierenden Schaltschrank und eine Klimatisierungsvorrichtung aufweist und die Klimatisierungsvorrichtung in einem Gehäuse angeordnet ist und in baulicher Nähe zu dem Schaltschrank angebracht ist, wobei mittels zum Schaltschrank weisender Öffnungen im Gehäuse der Klimatisierungsvorrichtung eine Luftzirkulation zwischen dem Schaltschrank und der Klimatisierungsvorrichtung ermöglicht wird, wobei die Klimatisierungsvorrichtung in drei verschiedenen Modi betreibbar ist, welche  – eine Aktivkühlung, bei der der Schaltschrank mittels eines Kältemittels durch eine Kompressorkühlung unter zu Hilfenahme eines drehzahlgeregelten Kompressors (4), eines Kondensators (5) und eines Verdampfers (6) mit gegenüber der Umgebungsluft gekühlter Luft gekühlt wird,  – eine Passivkühlung, bei der der Schaltschrank mit Umgebungsluft gekühlt wird, und  – eine Erwärmung der im Schaltschrank zirkulierenden Luft ermöglichen,  wobei aufgrund einer Ausrüstung der Klimatisierungsvorrichtung mit Batterien, diese bei Ausfall des Netzstromes in einem Notstrommodus betreibbar ist, wobei  zur Realisierung des Notstrommodus ein gleichstromgespeistes...
Patent DE-102008054410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektrischen Energieversorgungssystems für ein Einspritzsystem
Inventor: DRAESE NILS
IPC: F02D41/20
Filed: 2008-12-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energieversorgungssystems (100) für ein Einspritzsystem, insbesondere ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei das Energieversorgungssystem (100) einen Spannungswandler (110), insbesondere einen Gleichspannungswandler, aufweist, wobei ein die Auslastung des Spannungswandlers (110) charakterisierendes Lastsignal (L) ausgewertet wird, um auf einen Betriebszustand des Energieversorgungssystems (100) zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Ansteuertakten gezählt wird, mit denen zumindest eine Komponente des Spannungswandlers (110), insbesondere ein Halbleiterschalter (111), während eines vorgebbaren Beobachtungszeitraums, insbesondere eines Arbeitszyklus des Einspritzsystems, angesteuert wird, und dass das Lastsignal (L) in Abhängigkeit der Anzahl von Ansteuertakten ermittelt wird.
Patent DE-102008062163-B4 (DE)
Title: Transport- und Lagervorrichtung
Inventor: KRONEMEYER ALBERT
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-12-13
Granted: 2022-03-10
Abstract: Transport- und Lagervorrichtung, mit- einem einen Boden (7) und vier Seitenwände (8,9,10,11), nämlich zwei Längswände (10,11) und zwei Querwände (8,9), aufweisenden Kasten (2), welcher• parallel zu einer ersten Seitenwand (8) zwei Reihen jeweils zur Aufnahme eines ersten Endes eines stabförmigen Gegenstandes (5,6) ausgebildeter Auflagevorrichtungen (12,13) aufweist, wobei die weiter von der Seitenwand (8) beabstandete Reihe an Auflagevorrichtungen (12) geringer gegenüber dem Boden (7) erhöht ist als die zweite Reihe an Auflagevorrichtungen (13),• mehrere Aufnahmevorrichtungen (14) aufweist, welche der der ersten Seitenwand (8) gegenüberliegenden, zweiten Seitenwand (9) benachbart sind,• einschließlich der in diesen integrierten Auflagevorrichtungen (12,13) aus Kunststoff gefertigt ist,- einer ersten, niedrigeren Abstützleiste (3) und einer zweiten, höheren Abstützleiste (4), welche in mehrfach verstellbarer Positionierung, parallel zur zweiten Seitenwand (9), gleichzeitig in verschiedenen Aufnahmevorrichtungen (14) anordenbar sind, wobei die niedrigere Abstützleiste (3) näher zur Mitte des Kastens (2) hin in diesen eingesetzt ist als die höhere Abstützleiste (4), und wobei die Abstützleisten (3,4) jeweils eine Mehrzahl an zur Aufnahme der zweiten Enden der stabförmigen Gegenstände (5,6) vorgesehenen Einlegevorrichtungen (15,16) aufweisen, wobei die Positionierung der Einlegevorrichtungen (15,16) relativ zum Boden (7) des Kastens (2) der Beabstandung der zugehörigen Auflagevorrichtungen (12,13) vom Boden (7) des Kastens (2), eine gleichzeitige Lagerung verschieden langer stabförmiger Gegenstände (5,6) ermöglichend, angepasst ist.
Patent DE-102008063644-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop für die Kataraktchirurgie
Inventor: MERZ FRANZ
IPC: G02B21/06
Filed: 2008-12-18
Granted: 2018-03-29
Abstract: Operationsmikroskop für die Kataraktchirurgie (100), mit einem, zwei oder mehr Beobachtungsstrahlengängen (16, 17) mit jeweils wenigstens einem Beobachtungsstrahlbündel und mit einer Beleuchtungseinrichtung (10), aufweisend zumindest eine Lichtquelle (11, 12) zum Erzeugen wenigstens eines Beleuchtungsstrahlengangs (14, 15) mit wenigstens einem Beleuchtungsstrahlbündel zum Beleuchten eines zu beobachtenden Auges, wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) wenigstens eine Beleuchtungsoptik aufweist, und wobei der wenigstens eine Beleuchtungsstrahlengang (14, 15) oder das wenigstens eine Beleuchtungsstrahlbündel koaxial zu einem der Beobachtungsstrahlengänge (16, 17) oder Beobachtungsstrahlbündel verläuft, wobei die Beleuchtungsoptik in Form eines Kollektors (18, 22) ausgebildet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) keine Köhlersche Beleuchtung und damit keine Abbildung einer Leuchtfeldblende und einer Aperturblende aufweist, wobei die Lichtquelle (11, 12) im vorderen Brennpunkt des Kollektors (18, 22) liegt und wobei die wenigstens eine Beleuchtungsoptik in einer Weise ausgebildet ist, dass die Lichtquelle (11, 12) auf dem Fundus des zu beobachtenden Auges abgebildet ist.