baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207341-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen akustischer Dünnfilmvolumenresonatoren (FBARs) mit unterschiedlichen Frequenzen auf einem einzelnen Substrat und Vorrichtung, die das Verfahren beinhaltet
Inventor: BRADLEY PAUL D
IPC: H01L41/22
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Resonators (140) auf einem Substrat (132), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Erzeugen einer unteren Elektrode (142) über dem Substrat (132);  Erzeugen einer piezoelektrischen Dünnfilmschicht (134) über der unteren Elektrode (142);  Erzeugen einer oberen Elektrodenschicht (136) über der piezoelektrischen Dünnfilmschicht (PZ-Schicht) (134);  Erzeugen einer oberen Belastungsschicht (138) über einem Abschnitt der oberen Elektrodenschicht (136); und  Durchführen einer Überätzung der oberen Belastungsschicht (138) derart, daß die obere Belastungsschicht und die obere Elektrodenschicht (136) geätzt werden, um eine obere Elektrode (146 + 148) zu bilden.
Patent DE-10220521-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verarbeitung von Sprachdaten und Klassifizierung von Gesprächen
Inventor: GEPPERT NICOLAS ANDRE
IPC: H04M3/51
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Sprachdaten aus einem Gespräch zwischen einem ersten menschlichen
und einem oder mehreren zweiten menschlichen Gesprächspartnern
und/oder einem Gesprächsannahmesystem,
bei dem aus dem Gespräch
Sprachdaten erzeugt werden, bei dem die Sprachdaten ganz oder teilweise
mittels eines automatischen Spracherkennungssystems analysiert und
in Text umgewandelt werden, bei dem der erhaltene Text automatisch
auf Schlüsselwörter untersucht
wird und bei dem anhand der erkannten Schlüsselwörter dem Gespräch automatisch
eine Klassifikation zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, das
die Klassifikation zur dynamischen Anpassung der Spracherkennung verwendet
wird, indem das Vokabular der Spracherkennung entsprechend der Klassifikation
angepasst und/oder variiert wird und die Sprachdaten unter Hinzuziehung
des angepassten und/oder variierten Vokabulars erneut untersucht
werden.
Patent DE-10230228-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übermittlung von Informationen an einen Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: TAN ADRIAN KEN-MIN
IPC: G08G1/09
Filed: 2002-07-04
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Übermittlung von Informationen an einen Insassen eines Fahrzeuges, mit den Verfahrensschritten: – Einrichten eines Fahrzeugcomputersystems (10) mit einem Prozessor (18), mit einem Eingabegerät, mit einem Ausgabegerät, mit einem oder mehreren Zusatzgeräten, die geeignet sind, eine Anzeige auf dem Ausgabegerät zu bewirken, wobei mindestens eine Anzeige eine voll funktionsfähige Version (30) und eine eingeschränkt funktionsfähige Version (130) aufweist, und mit einem Betriebssystem (22), das geeignet ist zur Ausführung von Anwendungssoftware (20) und der selektiven Anzeige entweder der voll funktionsfähigen Version (30) oder der eingeschränkt funktionsfähigen Version (130) der Anzeige auf dem Ausgabegerät, – Empfangen von Informationen durch das Eingabegerät, und – selektive Anzeige der voll funktionsfähigen Version (30) und der eingeschränkt funktionsfähigen Version (130) der Anzeige auf dem Ausgabegerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingabegerät einen Funktionsknopf aufweist, und dass durch den Insassen des Fahrzeuges die Generierung der Audio-Signale durch Aktivierung dieses Funktionsknopfes des Eingabegerätes manuell gestartet werden kann, wenn und während die eingeschränkt funktionsfähige Version (130) der Anzeige auf dem Ausgabegerät angezeigt wird.
Patent DE-10235220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Dichtung, insbesondere für die Abdichtung einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs, und eine solche Dichtung
Inventor: BROCKE ROLF
IPC: B29C48/12
Filed: 2002-08-01
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Dichtung, insbesondere für die Abdichtung einer Fensterscheibe
(33) eines Kraftfahrzeugs (30), bei dem ein strangförmiger Dichtungskörper (10)
in einem Extrusionsprozess aus einer im erwärmten Zustand formbaren Formmasse
extrudiert wird und ein Dekorkörper
(20), der eine Dekorfläche (21)
aufweist, die sich parallel zu einer Aussenfläche (11) des Dichtungskörpers (10)
erstreckt, mit dem Dichtungskörper
(10) während
des Extrusionsprozesses verbunden wird, wobei die Dekorfläche (21)
während
des Extrusionsprozesses von der Aussenfläche (11) durch eine aus der Formmasse
gebildete Haut (13) beabstandet im Inneren des Dichtungskörpers (10)
angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (10)
mit einer Befestigungsschicht (12), die aus einem härteren Werkstoff als
der Dichtungskörper
(10) besteht und an welcher der Dekorkörper (20) angeordnet wird,
koextrudiert wird.
Patent DE-10236189-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Programmprodukt zum Drucker eines Dokuments, das eine Mehrzahl von Seiten aufweist
Inventor: SIMPSON SHELL S
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Drucken eines Dokuments, das eine Mehrzahl von Seiten aufweist,
wobei jede der Seiten des Dokuments durch Seitenbilddaten beschrieben
ist, und wobei Graphikdaten für
die Seitenbilddaten in einem Speicher entfernt von einem Drucker
gespeichert sind, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen
(1500, 1510) eines Auftrags zum Drucken des Dokuments, wobei der
Auftrag eine dem Dokument zugeordnete Druckspezifikation aufweist;  Bestimmen
(1520) einer Reihenfolge, in der die Seitenbilddaten gemäß der dem
Dokument zugeordneten Druckspezifikation zu drucken sind;  Erhalten
(1540) von Graphikdaten für
die Seitenbilddaten in der bestimmten Reihenfolge; und  Bereitstellen
(1550, 1560) der Graphikdaten in der bestimmten Reihenfolge zum
Drucken.
Patent DE-10244517-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung zur berührungslosen Ermittlung wenigstens einer Ausdehnung eines Körpers
Inventor: FIEDLER PETER
IPC: G01B11/02
Filed: 2002-09-25
Granted: 2004-07-29
Abstract: Meßvorrichtung zur berührungslosen Ermittlung wenigstens einer Ausdehnung (L) eines Körpers (10) in wenigstens einer Meßrichtung (M) mit zwei in der Meßrichtung (M) relativ zueinander verschieblich angeordneten berührungslosen Erfassungsmitteln (40, 70), welche ein erstes und ein zweites Signal für eine jeweilige Lage (X1, X2) von zwei die Ausdehnung (L) des Körpers (10) charakterisierenden Begrenzungen (12, 13) des Körpers (10) erzeugen, mit einem Abstandsmeßmittel (25), welches ein drittes Signal für einen Abstand (Z) zwischen den Erfassungsmitteln (40, 70) ausgibt, und mit einer Signalverarbeitungseinheit (84), zur Verarbeitung der drei Signale (X1, X2, Z) zu einem Signal für die Ausdehnung (L) des Körpers (10).
Patent DE-10244972-B4 (DE)
Title: Wärmefester Stahl und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ISHII RYUICHI
IPC: C22C38/54
Filed: 2002-09-26
Granted: 2013-02-28
Abstract: Werkstück aus wärmefestem Stahl, dadurch gekennzeichnet, dass der Stahl 0,25–0,35 Masse-% C, nicht mehr als 0,15 Masse-% Si, 0,2–0,8 Masse-% Mn, mehr als 0,3 bis einschließlich 0,6 Masse-% Ni, 1,6–1,9 Masse-% Cr, 0,23–0,30 Masse-% V, 0,6–1,1 Masse-% Mo, 0,6–1,4 Masse-% W, 0,001–0,008 Masse-% Nb, 0,002–0,008 Masse-% N, 1,3–1,4 Masse-% Mo + W/2 und zum Rest Fe und beiläufige Verunreinigungen umfasst.
Patent DE-10250645-B4 (DE)
Title: Regenerativ-Steuer/Regelvorrichtung für ein motorbetriebenes Fahrzeug
Inventor: CHO TOSHIYUKI
IPC: B62M23/02
Filed: 2002-10-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: Regenerativ-Steuer/Regelvorrichtung für ein motorbetriebenes Fahrzeug, umfassend: einen Motor (M) zum Antreiben des Fahrzeugs, ein Bremsmittel zum Bremsen des Fahrzeugs mit einer einem Bremsbetätigungsbetrag (Vbr) entsprechenden variablen Bremskraft, ein Umschaltmittel (42) zum Umschalten des Motors (M) in einen Regenerationsbetrieb, einen Bremsschalter (51) zur Ausgabe eines den Bremsbetätigungsbetrag (Vbr) repräsentierenden Bremssignals, und ein Regenerationsbetragbestimmungsmittel (52, 54) zur Bestimmung eines Regenerationsbetrags in Antwort auf einen Veränderungsbetrag (ΔVbr) des basierend auf dem Bremssignal erkannten Bremsbetätigungsbetrags (Vbr), wobei das Umschaltmittel (42) den Motor (M) in Antwort auf eine basierend auf dem Bremssignal erkannte Betätigung des Bremsmittels in den Regenerationsbetrieb umschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenerativ-Steuer/Regelvorrichtung Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsmittel (40) umfasst und das Regenerationsbetragbestimmungsmittel (52, 54) den Regenerationsbetrag als eine Funktion des Veränderungsbetrags (ΔVbr) des Bremsbetätigungsbetrags (Vbr) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) derart einstellt, dass eine Regenerativ-Einschaltdauer, welche den Regenerationsbetrag bestimmt, bei gleichem Veränderungsbetrag (ΔVbr) des Bremsbetätigungsbetrags in einem niedrigen Geschwindigkeitsbereich, in welchem die Fahrzeuggeschwindigkeit (V) niedriger als 10 km/h ist, zunimmt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit zunimmt, und in einem mittleren Geschwindigkeitsbereich, in welchem die Fahrzeuggeschwindigkeit (V) von 10 km/h bis 20 km/h reicht, abnimmt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit zunimmt.
Patent DE-10255110-B4 (DE)
Title: Schaltleistungsversorgungseinheit
Inventor: MATSUMOTO TADAHIKO
IPC: H02M3/28
Filed: 2002-11-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: Schaltleistungsversorgungseinheit, die
folgende Merkmale aufweist:  eine Mehrzahl von Schaltleistungsversorgungsschaltungen (1;
2), die parallel zueinander geschaltet sind, wobei die Gesamtausgabe
derselben einer Last (26) zugeführt
wird, wobei jede Schaltleistungsversorgungsschaltung (1; 2) einen Überstromerfassungsschaltungsabschnitt
zum direkten oder indirekten Erfassen eines Überstromzustandes des Stroms,
der zu der Last (26) ausgegeben wird, und einen Überstromschutzschaltungsabschnitt
zum Durchführen
einer Auto-Restart-Modus-Überstromschutzoperation, bei
der der Schaltungsbetrieb auf das Erfassen eines Überstromzustands
hin zyklisch angehalten und erneut gestartet wird, umfaßt; und  eine
Einrichtung zum Abstimmen von Auto-Restart-Modus-Neustartzeitpunkten der Schaltleistungsversorgungsschaltungen
(1; 2), wenn jede Schaltleistungsversorgungsschaltung (1; 2) die
Auto-Restart-Modus-Überstromschutzoperation
unter Verwendung des entsprechenden Überstromschutzschaltungsabschnitts
durchführt.
Patent DE-10336606-B4 (DE)
Title: Stellverfahren und Stellvorrichtung für einen Aktor
Inventor: ASPELMAYR JOSEF
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-01-25
Abstract: Stellverfahren
für einen
Aktor eines Ventils, insbesondere für einen piezoelektrischen Aktor (CP,
6) eines Einspritzventils für
eine Brennkraftmaschine, mit folgenden Schritten:  – Aufladung
und/oder Entladung des Aktors (CP, 6) auf verschiedene Ladungszustände, die
jeweils einer Ventilstellung entsprechen,  – Steuerung der Aufladung und/oder
der Entladung gemäß einem
vorgegebenen Steuerungsverhalten entsprechend einem vorgegebenen
Sollwert (S Soll ) für den Ladungszustand,  – Ermittlung
einer Regelgröße (S Ist ), die den Ladungszustand des Aktors (CP,
6) und/oder die Ventilstellung wiedergibt, wobei die Regelgröße (S Ist ) in einer Steuerpause zwischen zwei aufeinander
folgenden Auf- bzw. Entladungen ermittelt wird,  – Regelung
des Steuerungsverhaltens in Abhängigkeit
von der Regelgröße (S Ist ), wobei das Steuerungsverhalten in einer
Steuerpause zwischen zwei aufeinander folgenden Auf- bzw. Entladungen
eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass zusätzlich mindestens
eine externe Messgröße erfasst
und das Steuerungsverhalten in Abhängigkeit von der externen Messgröße geregelt
wird, wobei die externe Messgröße der Druck
an dem Ventil ist.
Patent DE-10344339-B4 (DE)
Title: Reifenluftdrucküberwachungssystem
Inventor: OKUMURA RYOZO
IPC: G08C17/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2019-03-07
Abstract: Reifenluftdrucküberwachungssystem aufweisend:
 eine Vielzahl von Sensoreinheiten (10, 20, 30, 40), die bei jedem Reifen (51, 52, 53, 54) des Fahrzeugs zum Messen eines Luftdrucks des korrespondierenden Reifens (51, 52, 53, 54) und zum Senden eines Sendesignals, das den Luftdruckmesswert enthält, vorgesehen sind; und
 eine Überwachungseinheit (100) zum Empfangen des Sendesignals von jedem der Vielzahl von Sensoreinheiten (10, 20, 30, 40), um einen Luftdruckzustand jedes Reifens (51, 52, 53, 54) auf der Basis des Luftdruckmesswerts, der in dem Sendesignal enthalten ist, zu überwachen,
 wobei die Überwachungseinheit (100) eine Vielzahl von Sendeeinrichtungen (61, 62, 63, 64) enthält, die jeweils in einem mit der Vielzahl der Sensoreinheiten (10, 20, 30, 40) assoziierten Zustand vorgesehen sind, wobei die Überwachungseinheit (100) die Platzierungen der Sendeeinrichtungen (61, 62, 63, 64) kennt, und wobei jede der Sendeeinrichtungen (61, 62, 63, 64) ein Befehlssignal der Überwachungseinheit (100) sendet, das zum Senden des korrespondierenden Sendesignals auffordert und eine Sendezone aufweist, so dass das Befehlssignal lediglich die korrespondierende Sensoreinheit (10, 20, 30, 40) erreicht, wobei die Befehlssignale, welche von den Sendeeinrichtungen (61, 62, 63, 64) gesendet werden, unterschiedliche Reifenpositions-Erfassungscodes zum Bestätigen von Positionen der entsprechenden Reifen (51, 52, 53, 54) aufweisen,
 wobei jede der Vielzahl von Sensoreinheiten (10, 20, 30, 40) eine Empfangseinrichtung (11) zum Empfangen des Befehlssignals von der Überwachungseinheit (100) über die Sendeeinrichtungen (61, 62, 63, 64) enthält und die Sensoreinheit (10, 20, 30, 40), wenn sie das Befehlssignal von der Überwachungseinheit (100) empfängt, das Sendesignal, das zusätzlich zu dem Luftdruckmesswert den entsprechenden Reifenpositions-Erfassungscode enthält, welcher in dem Befehlssignal der Überwachungseinheit (100) enthalten ist, in Reaktion auf das Befehlssignal der Überwachungseinheit (100) sendet, wobei das durch jede Sensoreinheit (10, 20, 30, 40) gesendete Sendesignal ferner einen bestimmten ID-Code jeder der Sensoreinheiten zusätzlich zum Luftdruckmesswert und dem entsprechenden Reifenpositions-Erfassungscode enthält, wobei der bestimmte ID-Code jeder der Sensoreinheiten (10, 20, 30, 40) im Voraus in der Überwachungseinheit (100) registriert wird, und wobei die Überwachungseinheit (100) den bestimmten ID-Code, der in jedem Sendesignal der Sensoreinheiten enthalten ist, dem in der Überwachungseinheit (100) registrierten bestimmten ID-Code zuordnet.
Patent DE-10344540-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der tatsächlichen Fahrgeschwindigkeit von Schienenfahrzeugen
Inventor: KESCHWARI-RASTI MAHMUD
IPC: G01P3/00
Filed: 2003-09-25
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der tatsächlichen
Fahrgeschwindigkeit von Schienenfahrzeugen, wobei von einer Kombination
Polrad (1)/Impulsgeber (2) erzeugte frequenzproportionale Geschwindigkeitssignale
erfasst und über
einen Mikroprozessor in einer Gleitschutz-Elektronik (3) eine nachgebildete
Fahrzeug-Geschwindigkeitskurve (4) errechnet wird und bei steilem
Absenken des Drucks in einem oder mehreren Bremsdruckzylindern (5)
in kurzer Zeit der momentane Haftreibungsbeiwert Rad (6)/Schiene
bestimmt wird und wobei mit den ermittelten Haftreibungsbeiwerten
die mittlere Fahrzeugverzögerung
bestimmt und dementsprechend die der tatsächlichen Fahrzeug-Geschwindigkeit
(7) durch Berechnung nachgebildete Fahrzeuggeschwindigkeit (4) korrigiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Bremsdruckzylinder
(5) jeweils einer Radachse (6a) momentan so lange entlüftet werden,
bis die betreffende Radachse (6a) die tatsächliche Fahrzeuggeschwindigkeit
(7) wieder erreicht, wobei der Druckwert in den jeweiligen Bremsdruckzylindern
(5) auf nahe „Null"
oder auf „Null"
in einer Messzeit Δt
gesenkt wird und nachfolgend die Fahrzeugverzögerung berechnet und eine Geschwindigkeitskorrektur
(8) mit der Differenz zwischen der nachgebildeten (4) und der tatsächlichen
Fahrzeuggeschwindigkeit (7) ohne eine...
Patent DE-10345176-B4 (DE)
Title: Lokalspuleneinheit eines Magnetresonanzgeräts
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/3415
Filed: 2003-09-29
Granted: 2007-07-26
Abstract: Lokalspuleneinheit
(5, 7) für
ein Magnetresonanzgerät,
welches ein Hochfrequenzfeld in ein Untersuchungsobjekt (3) einstrahlt,
mit einem Gehäuse
(19, 21), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Gehäuses (19,
21) ein plattenförmiges
isolierendes, dielektrisches Material (23, 25) mit einer relativen
Dielektrizitätszahl ε r  größer 50 umfasst,
welches zum passiven Kompensieren einer Inhomogenität im Hochfrequenzfeld
im Untersuchungsobjekt (3) als möglichst
geschlossene Fläche
von 100 cm 2  bis 300 cm 2  entsprechend
dem Ausmaß des
die Inhomogenität
bewirkenden Wirbelstroms ausgebildet und in den Bereichen der Lokalspuleneinheit
(5, 7), die im Betriebszustand der Lokalspuleneinheit (5, 7) mit
dem Untersuchungsobjekt (3) in Kontakt stehen, angeordnet ist.
Patent DE-10347849-B4 (DE)
Title: Exzenterschleifhandwerkzeugmaschine
Inventor: TIEDE STEFFEN
IPC: B24B55/10
Filed: 2003-10-10
Granted: 2016-04-28
Abstract: Exzenterschleifhandwerkzeugmaschine mit zumindest einem Getriebegehäuse (14) und einer daran gelagerten, exzentrisch angetriebenen Schleiftellereinheit (28), wobei das Getriebegehäuse (14) durch eine elastische Dichtung (30) gegenüber der Schleiftellereinheit (28) staubdicht geschlossen ist und die elastische Dichtung (30) sowohl form- als auch kraftschlüssig allein mit integrierten Sicherungselementen (37) an dem Getreibegehäuse (14) gehaltert ist, wobei die Dichtung (30) als Wellmembran (30) ausgestaltet ist und an ihrem Außenrand (32) einen axial rückspringenden Sitzbund (36) hat, der hinsichtlich Form und Größe der Negativform mindestens eines axialen Vorsprungs (34) der Halteseite des Getriebegehäuses (14) entspricht und gegenüber dem Vorsprung (34) Untermaß hat, so dass der Sitzbund (36) nur vorgedehnt auf die Halteseite aufziehbar und selbsthaltend kraftschlüssig daran halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellmembran (30) aus weichelastischem Material besteht und an ihrem äußeren Rand (32) längliche Dehnlöcher (35), insbesondere in regelmäßigem Abstand, trägt, die der Erhöhung der Elastizität der Wellmembran (30) im Bereich ihres Sitzbundes (36) dienen.
Patent DE-10348639-B4 (DE)
Title: Schleusensystem für eine Vakuumanlage
Inventor: GAWER OLAF
IPC: C23C14/56
Filed: 2003-10-15
Granted: 2009-08-27
Abstract: Schleusensystem für eine Vakuumanlage zum Beschichten von Substraten, die in mindestens einer Transportrichtung durch die Vakuumanlage bewegbar sind, mit einer Vorvakuumschleusenkammer, an der ein Vorvakuumpumpsystem mittels einer ersten Ventilanordnung trennbar angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hochvakuumpumpsystem (12), bestehend aus zumindest einer Hochvakuumpumpe als Hauptpumpe (14) und einer Stützpumpe (15) zur Einstellung des Startdruckes der Hauptpumpe (14) des Hochvakuumpumpsystems, mittels einer zweiten Ventilanordnung (16) trennbar an die Vorvakuumschleusenkammer (2) angeschlossen und die zweite Ventilanordnung (16) invers zur ersten Ventilanordnung (11) ein- und ausschaltbar ist und dass das Vorvakuumpumpsystem (6) derart mit dem Hochvakuumpumpsystem (12) trennbar verbunden ist, dass die Hochvakuumpumpe wahlweise mit der Stützpumpe (15) oder dem Vorvakuumpumpsystem (6) als Vorpumpsystem verbindbar ist.
Patent DE-10348736-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: MATTSON KEITH GLENN
IPC: B60W10/184
Filed: 2003-10-16
Granted: 2010-01-14
Abstract: Steuerungssystem für ein Fahrzeug, das einen Lenkaktuator aufweist, mit:  mehreren, einzeln ansteuerbaren Aktuatoren (40A; 40B; 40C; 40D) für lenkbare Räder  einer Vielzahl von Sensoren (28; 30; 32; 34; 35; 36; 37; 39), die eine Vielzahl von Signalen erzeugen, die einer dynamischen Bedingung des Fahrzeugs entsprechen, und  einer mit der Vielzahl von Sensoren verbundenen Reglereinheit (26), wobei die Reglereinheit (26) geeignet ist, in Abhängigkeit von den gemessenen Fahrzeugbedingungen eine Seitenkraft (F lat ), und einen Schlupfwinkel (α) zu ermitteln, eine erste Änderung des Winkels (δ) des Lenkaktuators zu ermitteln, um den Schlupfwinkel (α) zu vermindern, solange sich die Seitenkraft (F lat ) erhöht und eine zweite Änderung des Winkels (δ) des Lenkaktuators zu ermitteln, um den Schlupfwinkel (α) solange zu erhöhen, bis die Seitenkraft (F lat ) sich vermindert.
Patent DE-10356367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements und Bauelement
Inventor: BERNITZ GEORG
IPC: H01G13/00
Filed: 2003-11-28
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bauelementen mit folgenden Schritten:  Bereitstellen einer Mehrzahl von Bauteilen (100), die jeweils zumindest einen ersten Anschlussbereich (102) aufweisen;  Bereitstellen eines Trägers (106) mit einer ersten Oberfläche (108), in der eine Mehrzahl von Ausnehmungen (112 1  ... 112 4 ) gebildet ist;  Einbringen der bereitgestellten Bauteile (100) in die Ausnehmungen (112 1  ... 112 4 ), derart, dass der erste Anschlussbereich (102) jedes Bauteils (100) der ersten Oberfläche (108) des Trägers (100) zugewandt ist;  Aufbringen eines leitfähigen Materials (116) auf die erste Oberfläche (108) des Trägers (100), derart, dass das leitfähige Material (116) mit dem ersten Anschlussbereich (102) jedes Bauteils (100) in Kontakt ist; und  Vereinzeln des Trägers (106), um die einzelnen Bauelemente zu erhalten.
Patent DE-10394098-B4 (DE)
Title: Linearer Gurthandlaufanatrieb für einen Rollsteig
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: B66B23/06
Filed: 2003-02-06
Granted: 2015-09-10
Abstract: Antriebsanordnung (20) für einen Handlauf (22), aufweisend: einen Handlauf (22), der entlang einem Bewegungsweg anzutreiben ist; einen Antriebseingang (24), der einen Antriebsgurt (26) antreibt, wobei der Antriebsgurt (26) reibungsmäßig mit dem Handlauf (22) zusammenwirkt; mindestens eine Andruckrolle (30) an einer dem Antriebsgurt (26) entgegengesetzten Seite des Handlaufs (22), wobei die Andruckrolle (30) den Handlauf (22) gegen den Antriebsgurt (26) vorspannt und wobei sich die Andruckrolle (30) entlang einer Rotationsachse zwischen einem ersten und einem zweiten Ende erstreckt, wobei die Andruckrolle (30) sowohl an dem ersten als auch an dem zweiten Ende befestigt ist; und eine Feder (44), welche die Andruckrolle (30) gegen den Handlauf (22) vorspannt, wobei die Feder (44) auf einer der Andruckrolle (30) entgegengesetzten Seite des Handlaufs (22) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende der Andruckrolle (30) angebracht ist.
Patent DE-10394135-B4 (DE)
Title: Kontaktfreie Sprühgerät-Reinigungsvorrichtung
Inventor: JESSUP PHILIP
IPC: B05B15/02
Filed: 2003-02-21
Granted: 2012-07-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reinigen und Trocknen eines Objekts, mit folgenden Merkmalen: einem Behälter (1) mit einer oberen Wand, die eine kontaktfreie Abdichtöffnung (2) aufweist; einem unterhalb der kontaktfreien Abdichtöffnung (2) angeordneten Luftflussaustrittsring (15), der eine Mehrzahl von Luftflussaustrittsöffnungen (16), die nach unten gerichtet sind, auf einer von der kontaktfreien Abdichtöffnung (2) abgewandten Seite aufweist, wobei der Luftflussaustrittsring (15) mit komprimierter Luft verbunden ist, um mittels eines Luftflusses einen Niederdruckbereich in dem Behälter (1) zu erzeugen, um unter Verwendung der Prinzipien der Fluiddynamik eine Abdichtwirkung ohne physischen Kontakt des Objekts an der kontaktfreien Abdichtöffnung (2) zu liefern; zumindest einen Sprühkopf (17, 18) zum Sprühen von Lösungsmittel auf das Objekt; und zumindest einer Luftstromdüse (14) zum Trocknen des Objekts.
Patent DE-19549719-B4 (DE)
Title: Screw spindle with recirculating ball and oil feed arrangement - which runs from bore in support cage for nut via annular space around nut through bore in nut to ball track
Inventor: MIYAGUCHI KAZUO
IPC: F16H25/24
Filed: 1995-05-30
Granted: 2007-09-13
Abstract: The arrangement consists of a spindle (1) with spiral groove, a nut (2) and a return tube for the recirculating balls. The nut has flats with which it is balanced. The nut is mounted in a support cage (18) in which it is supported on ball bearings (15,16,17). The nut is e.g. used for the linear transport of a table. Oil is fed in through a first bore (40) in the support cage (18) through which it passes into an annular space (33) around the nut. The oil can flow from the annular space through a second bore (48) in the nut to the ball track.