baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110068-U1 (DE)
Title: Leiterplattenelement
IPC: H05K3/46
Filed: 2011-06-28
Abstract: Leiterplattenelement (10) mit mindestens einem Einlegeteil (12), hergestellt aus einem Leiterplattenhalbzeugs (10') mit mindestens einer Trägerschicht (14) und einer auf der Trägerschicht (14) angeordneten zweiten Schicht (16) mit mindestens einer Aussparung (18) zur Aufnahme eines Einlegeteils (12), mit darin eingelegtem Einlegeteil (12) und auf die zweite Schicht (16) aufgelegter Prepreg-Abdeckung (20), wobei ein zwischen Einlegeteil (12) und Aussparung (18) vorhandener Spalt (d) mit durch den Verpressdruck verflüssigtem Harz (20') durch Verpressen der Schichtanordnung (10'') gefüllt ist und Form und Größe der Aussparung (18) unter Berücksichtigung des einzulegenden Einlegeteils (12) derart ausgebildet sind, dass das Volumen des Spalts (d) im wesentlichen dem zur Verfügung stehenden Harzvolumen entspricht.
Patent DE-202012007532-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung zum Einbringen von Rohrsträngen ins Erdreich
IPC: F16L1/028
Filed: 2012-04-04
Abstract: Pressvorrichtung zum Einbringen von Rohrsträngen ins Erdreich mit einer durch ein Gegenlager (21, 27) abgestützten Lafette (19) und einem auf der Lafette verfahrbaren angetriebenen Greifring (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager die Vortriebskraft in Höhe der Vortriebsachse aufnimmt und die Rohrachse (2) mit der Vortriebsachse zusammenfällt.
Patent DE-202012008567-U1 (DE)
Title: PVC-Dreischichtverbundprofilplatte mit Schaumglas und TPU oder EVA in der Kernschicht
IPC: B32B3/28
Filed: 2012-09-07
Abstract: 3-Schichtverbund-Wellplatte als Dach oder Fassadenelement mit einer zul. Schneelast von mindestens 100 kg/m2 und Hagelbeständigkeit bis mindestens 20 m/s Fallgeschwindigkeit mit Schichten aus PVC-U oder Blends aus PVC mit PE-C, PVC-C, Styrolhaltigen Copolymeren und Polyacrylaten mit einem PVC-Anteil von mindestens 10%, sich mindestens eine Schicht von den beiden anderen Schichten in der Zähigkeit oder Steifigkeit oder Dichte um mindestens 25% unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, das die zentrale Schicht mindestens 3% Schaumglas und mindestens 5% thermoplastisches Polyurethan oder Polyvinylacetat mit mindestens 28% Vinylacetatgehalt oder NBR enthält und die Außenschichten maximal 200 μm stark ausgeformt sind.
Patent DE-202012009118-U1 (DE)
Title: Baukasten mit zwei, an benachbarten Gehäuseseiten aneinander anliegenden Gehäusen
IPC: F16B17/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Baukasten mit zumindest zwei Gehäusen (1, 2), die an benachbarten, aneinander anliegenden Seiten (3, 4) mittels wenigstens einem Verbinder (5) miteinander lösbar verbindbar sind, welcher Verbinder (5) ein an dem ersten Gehäuse (1) vorgesehenes Verbindungselement (6) aufweist, das (6) zumindest zwei voneinander beabstandete Verbindungsstege (7, 8) mit einander zugeordneten Sicherungsöffnungen (9, 10) hat, welche Verbindungsstege (7, 8) derart in Relation zu einem im zweiten Gehäuse (2) vorgesehenen Gegenelement (11) positionierbar sind, dass ein in die Sicherungsöffnungen (9, 10) eingeschobener Sicherungssplint oder Sicherungsstab (12) zumindest einen zwischen den Verbindungsstegen (7, 8) angeordneten Durchsteckkanal (13) des Gegenelements (11) durchsetzt und darin in axialer Richtung der Verbindungsstege (7, 8) mit einstellbarem Spiel und in einer rechtwinklig zum Sicherungssplint oder Sicherungsstab (12) sowie zur Längserstreckung der Verbindungsstege (7, 8) orientierten Richtung im wesentlichen spielfrei gehalten ist.
Patent DE-202012010064-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zum Einführen in eine Körperöffnung oder -höhle eines Individuums
IPC: A61M25/01
Filed: 2012-10-22
Abstract: Medizinische Vorrichtung (1) zum Einführen in eine Körperöffnung oder -höhle eines Individuums, mit einem ersten länglichen Hohlkörper (2) und einem zweiten länglichen Hohlkörper (3), in welchem der erste Hohlkörper (2) aufgenommen ist, wobei zwischen einem Ende des zweiten Hohlkörpers (3), aus dem der erste Hohlkörper (2) mit seinem zum Einführen in eine Körperöffnung oder -höhle eines Individuums vorgesehenen distalen Ende vorsteht, und diesem ersten Hohlkörper (2) ein in radialer Richtung verlaufender stufenförmiger Übergang (8) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hohlkörper (2) zumindest im Bereich des stufenförmigen Übergangs (8) als elastisch verformbares Spitzenteil (4) ausgebildet ist und dass durch Ausführen einer relativen Längsbewegung zwischen dem ersten Hohlkörper (2) mit dessen Spitzenteil (4) und dem zweiten Hohlkörper (3) das Spitzenteil (4) des ersten Hohlkörpers (2) mit einem Stauchungsteil (5) an einen Anlageteil (6) des zweiten Hohlkörpers (3) unter solcher Stauchung heranführbar ist, dass der stufenförmige Übergang (8) in einen zumindest weitgehend stufenlosen Übergang (11) überführbar ist.
Patent DE-202012011815-U1 (DE)
Title: Reiseführer
IPC: B42D3/12
Filed: 2012-11-23
Abstract: Reiseführer mit Landkarte, bei dem eine Faltkarte in eine extra hierfür vorgesehene Schutzhülle in Form einer Kunststofftasche gesteckt werden kann, damit die Karte auch bei aufgeschlagenem Reiseführer, also während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs, leicht aus der Kunststofftasche entnommen und gleichzeitig gelesen werden kann. Nach Gebrauch kann die Faltkarte wieder in die an den Reiseführer fest angebrachte Kunststofftasche eingeschoben und mit dem Reiseführer fest verbunden werden, sodass sie vor Beschädigung, Verschmutzung und Verlust geschützt ist. – Die Schutzhülle in Form einer Kunststofftasche ist rechteckig und transparent oder durchsichtig und hat eine überhängende Lasche (1), ebenfalls aus transparentem oder durchsichtigem Kunststoff. – Die Schutzhülle in Form einer Kunststofftasche ist an den drei geschlossenen Seiten des Rechtecks am Rand verschweißt (2), die Lasche ist an der offenen längeren Seite darüber geklappt (1). – Die Schutzhülle in Form einer Kunststofftasche ist fest mit dem Bucheinband verbunden (3). – Die feste Verbindung...
Patent DE-202012012038-U1 (DE)
Title: Filzscheibe in Verbindung mit einem Kunststoffteller als Aufsatz für Akkuschrauber
IPC: A47L25/00
Filed: 2012-12-15
Abstract: Zu Schützen gilt, die Verbindung der Polyamidscheibe mit der Woll-Synthetikfaserkomponente gekennzeichnet durch die besondere Zusammensetzung und des Härtegrades.
Patent DE-202012012887-U1 (DE)
Title: Bremssystem für Nutzfahrzeuge
IPC: F16D65/22
Filed: 2012-12-13
Abstract: Bremssystem, für Nutzfahrzeuge, umfassend eine Betätigungseinheit (2), ein Übertragungselement (4) und eine Wandlereinheit (6), wobei die Betätigungseinheit (2) das Übertragungselement (4) entlang einer Übertragungsachse (U) verlagert, wobei die Wandlereinheit (6) auf einer Radachse (R) angeordnet ist und zumindest ein Kolbenelement (62) aufweist, wobei die Übertragungsachse (U) die Radachse (R) zumindest im Bereich der Wandlereinheit (6) schneidet, und wobei das Übertragungselement (4) ausgelegt ist, eine Kraft auf das Kolbenelement (62) zu übertragen, um dieses quer zur Radachse (R) zu verlagern.
Patent DE-202012012936-U1 (DE)
Title: Absorbierender Hygiene- oder Pflegeartikel aufweisend einen Anteil an mindestens einemelementaren oder in Ionenform vorliegenden Schwermetall
IPC: A61F13/15
Filed: 2012-08-22
Abstract: Absorbierender Hygiene- oder Pflegeartikel aufweisend einen Absorptionskörper mit einem Anteil an superabsorbierenden Polymeren auf Basis von Acrylaten, wobei besagter Hygiene- oder Pflegeartikel ferner einen bahnenförmigen Bestandteil aufweisend einen Anteil an mindestens einem elementaren oder in Ionenform vorliegenden Schwermetall aufweist.
Patent DE-202012103984-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit Kabelhalter
IPC: A41D1/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Kleidungsstück (2) für den Oberkörper, insbesondere T-Shirt, Hemd oder Jacke aus textilem und/oder synthetischem Material, umfassend ein Rumpfelement (4), welches eine Vorderseite (14) und eine Rückseite (16) aufweist, sowie eine Rumpföffnung (6), eine Kopföffnung (8) und in einem oberen Bereich zwei diametral zueinander ausgerichtete Armöffnungen (10), gekennzeichnet durch eine Kabelführungseinrichtung zum abschnittsweisen Leiten und Fixieren eines Kabels, beispielsweise eines mobilen Audioabspielgeräts oder eines Mobiltelefons, umfassend mindestens ein Führungselement.
Patent DE-202012104697-U1 (DE)
Title: Schlingenelektrode
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: Schlingenelektrode mit einem Schaft und einem zugeordneten Griff, wobei der Schaft aus einem Innenschaft (2) und einem Aussenschaft (3) besteht, wobei der Innenschaft (2) mit dem Griff verbunden ist und der Aussenschaft (3) auf dem Innenschaft (2) verschiebbar ist, wobei der Innenschaft (2) eine Schlinge (6) mit einem ersten Schlingenkopf (8) und einem zweiten Schlingenkopf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlinge (6) den genau einen von dem Innenschaft (2) entkoppelbaren ersten Schlingenkopf (8) umfasst.
Patent DE-202013000398-U1 (DE)
Title: Mechano-elektrische Basstrommel
IPC: G10H1/34
Filed: 2013-01-16
Abstract: Mechano-elektrische Basstrommel, deren Komponenten in einem Gehäuse integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechano-elektrischer Druckaufnehmer (4) in das Schlagfell (1) integriert ist oder mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202013001937-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Süßspeisen, Snacks, Getränke oder ähnliches
IPC: B65D3/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: Faltschachtel für Süßspeisen, Snacks, Getränke oder ähnliches, umfassend • einen sich nach oben erweiternden Becher (2) mit einer seitlichen Becherwand (3) und einer Bodenwand (4), der in einem unteren Becherteil (5) kegelstumpfförmig ist, in einem oberen Becherteil (6) zwischen Ecken (7 bis 10) nach außen gewölbte Wandabschnitte (15 bis 18) aufweist und der am oberen Rand zwischen den Ecken (7 bis 10) jeweils einen nach unten gekrümmten oberen Randabschnitt (20 bis 23) aufweist, • Randabdeckungsklappen (28 bis 31), die jeweils über eine gekrümmte obere Faltlinie (24 bis 27) an einen oberen Randabschnitt (20 bis 23) angelenkt sind und zwei seitliche Ränder (32, 33) haben, die von zwei benachbarten Ecken (7 bis 10) ausgehen und deren Abstand voneinander mit zunehmendem Abstand vom oberen Rand (19) abnimmt, • Verbindungsklappen (36 bis 43) zwischen jeweils zwei benachbarten Randabdeckungsklappen (28 bis 31), die über seitliche Faltlinien (44, 45) an die seitlichen Ränder (32, 33) der benachbarten Randabdeckungsklappen (28 bis 31) angelenkt sind und über eine von einer Ecke (7 bis 10) ausgehende mittlere Faltlinie (46) aneinandergelenkt sind, • wobei die Verbindungsklappen (36 bis 43) aus einer Ausgangsstellung um die mittleren Faltlinien (46) in eine erste Schnappstellung aufeinanderzu faltbar und die Randabdeckungsklappen (28 bis 31) ausgehend von der ersten Schnappstellung um die oberen Faltlinien (24 bis 27) unter Mitnahme der Verbindungsklappen (36 bis 43) in eine Becheröffnung (49) des Bechers hinein in eine zweite Schnappstellung faltbar sind.
Patent DE-202013002803-U1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung zur elektrischen Stimulierung von Nerven
IPC: A61N1/05
Filed: 2013-03-22
Abstract: Elektrodenanordnung (1) mit einem Elektrodenträger (2) in Form eines einen geöffneten ring- oder manschettenförmig ausgestalteten Abschnitt aufweisenden Trägers (3) mit einer im ring- oder manschettenförmig ausgestalteten Abschnitt vorliegenden Innenseite (5) mit eingebrachten Zu- und Ableitungselementen (6) für elektrische Ströme und damit verbundenen zur Innenseite (5) des Elektrodenträgers (2) gerichteten Elektroden (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (7) als im Wesentlichen kugelförmige stromleitfähige Elemente (8) ausgebildet sind, die in den Träger (3) teilweise eingebettet sind und derart in Richtung auf das Innere des Trägers (3) gerichtet sind, dass ein Teil ihrer Oberfläche (9) frei über das Material des Trägers (3) in das Innere hineinragt.
Patent DE-202013012516-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Inneneinrichtungsteils im Rohbau eines Schienenfahrzeugs
IPC: B61D17/18
Filed: 2013-10-09
Abstract: Befestigungseinrichtung (16) zur Befestigung eines Inneneinrichtungsteils (14) eines Schienenfahrzeugs im Rohbau (10) dieses Schienenfahrzeugs, mit einem ersten Anbindungsbereich zur Anbindung an eine Komponente (12) des Rohbaus (10), einem zweiten Anbindungsbereich zur Anbindung an das Inneneinrichtungsteil (14) und einem zwischen den ersten Anbindungsbereich und den zweiten Anbindungsbereich zwischengeschalteten Zwischenelement (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (18) zur thermischen Entkopplung des Inneneinrichtungsteils (14) vom Rohbau (10) als ein Element aus einem duroplastischen Glasfaserverbundwerkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202013012738-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
IPC: H01L23/50
Filed: 2013-01-18
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst:mindestens einen Montagebereich;Zuleitungen, die in der Nähe des Montagebereichs platziert sind;ein isolierendes Klebefolienmaterial, das auf eine Rückseite des Montagebereichs auf eine Weise geklebt ist, die eine in dem Montagebereich ausgebildete Öffnung verschließt;einen Halbleiterchip, der an einer Oberseite des Klebefolienmaterials innerhalb der Öffnung fest angebracht ist; undein Harzdichtkörper, der den Montagebereich, die Zuleitungen und den Halbleiterchip bedeckt.
Patent DE-202013012892-U1 (DE)
Title: Kindersitz oder Babyschale zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz sowie Seitenaufprallschutz für einen solchen Sitz
IPC: B60N2/427
Filed: 2013-06-13
Abstract: Kindersitz (10) zur Anordnung auf einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugseitensitz, mit einer Sitzschale (20) und einem an dieser angebrachten Seitenaufprallschutz, der von einer innerhalb einer vorgegebenen Breite, insbesondere Standardbreite, des Kindersitzes gelegenen Ruhestellung in eine außerhalb derselben gelegene Funktionsstellung bringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Seitenaufprallschutz, insbesondere beidseitig der Sitzschale (20), so positioniert ist, dass er etwaige Seitenkräfte hinter dem Rücken eines im Kindersitz sitzenden Kindes vorbei überträgt und in die Sitzschale einleitet,
 wobei der Seitenaufprallschutz ein Seitenelement umfasst, das in Ruhestellung im Wesentlichen in die Sitzschale (20) eingeschoben ist, wobei das Seitenelement (30) oberhalb einer Sitzfläche (60) des Kindersitzes und in einem Rückenabschnitt (70) des Kindersitzes (10) angebracht ist.
Patent DE-202013103539-U1 (DE)
Title: Unfalldatenspeicher
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Unfalldatenspeicher, bestehend aus:  • einem ersten Unfalldatenspeicherelement, das eine erste Zentraleinheit, eine erste Bilderfassungseinheit, eine erste Speichereinheit und ein erstes USB-Verbindungselement besitzt, wobei die erste Bilderfassungseinheit, die erste Speichereinheit und das erste USB-Verbindungselement mit der ersten Zentraleinheit über eine Stromleitung verbunden sind,  • mindestens einem zweiten Unfalldatenspeicherelement, das eine zweite Zentraleinheit, eine zweite Bilderfassungseinheit und ein zweites USB-Verbindungselement besitzt, wobei die zweite Bilderfassungseinheit und das zweite USB-Verbindungselement mit der zweiten Zentraleinheit über eine Stromleitung verbunden sind, und  • einem USB-Verbindungsgerät, das ein drittes USB-Verbindungselement, mindestens ein viertes USB-Verbindungselement und ein USB-Stromverbindungselement besitzt, welche miteinander über eine Stromleitung verbunden sind, wobei das dritte USB-Verbindungselement mit dem ersten USB-Verbindungselement bzw. das vierte USB-Verbindungselementmit dem zweiten USB-Verbindungselement über eine Stromleitung verbunden ist, wobei das erste Unfalldatenspeicherelement und das zweite Unfalldatenspeicherelement durch das USB-Verbindungsgerät die USB-Signale übertragen, wobei die erfassten Videodaten von der ersten Bilderfassungseinheit bzw. von der zweiten Bilderfassungseinheit in der ersten Speichereinheit gespeichert werden.
Patent DE-202013103740-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit Drehmomentanzeige
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-08-19
Abstract: Drehmomentschlüssel mit Drehmomentanzeige, umfassend einen Drehmomentschlüssel (10), der einen hohlen Handgriff (11), einen Schlüsselkopf (12), in den ein Ende des Handgriffs (11) gesteckt wird, ein Drehmoment-Verstellorgan (13), das am anderen Ende des Handgriffs angeordnet ist und mit dem Schlüsselkopf (12) gekuppelt ist, und ein Steuerelement (14) aufweist, das mit dem anderen Ende des Drehmoment-Verstellorgans (13) gekuppelt ist; und eine Anzeigeeinrichtung (30), die auf dem Drehmomentschlüssel (10) angeordnet ist, mit dem Steuerelement (14) gekuppelt ist und ein Gehäuse (31), eine Vielzahl von Zifferrädern (32) im Gehäuse (31), eine Achsstange (33) und eine Vielzahl von Zahnrädern (34) aufweist, wobei die Achsstange (33) durch die Zahnräder (34 hindurchgeht, wobei die Zahnräder (34) an einer Seite der Zifferräder (32) angeordnet sind und mit den Zifferrädern (32) in Eingriff stehen, wobei die Zifferräder (32) von den Zahnrädern (32) gedreht werden können.
Patent DE-202013105469-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung, tragbares Arbeitsgerät zum Befestigen eines ersten Gehäuseteils an einem zweiten Gehäuseteil
IPC: B27B17/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Befestigungsanordnung (100) zum Befestigen eines ersten Gehäuseteils (30) an einem zweiten Gehäuseteil (50) eines tragbaren Arbeitsgerätes, mit einem Bolzen (60), welcher zumindest abschnittsweise ein Außengewinde (61) aufweist, einer Innenmutter (10), welche zumindest abschnittsweise ein Innengewinde (12) aufweist, wobei das Innengewinde (12) der Innenmutter (10) in das Außengewinde (61) des Bolzens (60) eingreift, und einer Außenmutter (20), welche mit der Innenmutter (10) derart verbunden ist, dass die Innenmutter (10) verschiebebeweglich in der Außenmutter (20) gelagert ist, wobei bei einer Rotationsbewegung der Außenmutter (20) die Innenmutter (10) der Rotationsbewegung der Außenmutter (20) folgt und die Innenmutter (10) relativ zu der Außenmutter (20) eine Axialbewegung entlang einer Längsachse (62) des Bolzens (60) ausführt.
Patent DE-202014008426-U1 (DE)
Title: Holzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Holzspalter, insbesondere Liegendholzspalter, zum Spalten von Holz, mit einem auf einem Gestell (1) vorgesehenen Aufnahmebereich (3) für ein Holzstück, der durch ein Gestellteil (2) sowie hiergegen in zur Längsrichtung des Gestellteils (2) lotrechter Richtung vorspringende, einerseits in Längsrichtung des Gestellteils (2) verfahrbar und andererseits stationär ausgebildete Anschläge (4, 5) begrenzt ist, wobei der eine Anschlag (4) ein Spaltwerkzeug (6) enthält und der verfahrbare Anschlag (5) mittels einer Antriebseinrichtung antreibbar ist, die mittels einer Bedienungseinrichtung aktivierbar ist, die eine Zweihandbedienung erfordert, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Bedienerseite des Aufnahmebereichs (3) eine am Gestell (1) angebrachte Schutzabdeckung (13) zugeordnet ist, die eine heb- und senkbar angeordnete, mit einem einer ersten Bedienungshand zugeordneten Handgriff (15) versehene Klappe (14) aufweist, die mit einem in der Schließstellung einen gestellseitig angebrachten, der Antriebseinrichtung zugeordneten Schalter betätigenden Betätigungselement (16) versehen ist, und dass zur Aktivierung der Antriebseinrichtung ein weiteres, vom Griff (15) entferntes, einer zweiten Bedienungshand zugeordnetes Bedienelement (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202014100660-U1 (DE)
Title: Körperbehandlungsgerät
IPC: A61H39/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Körperbehandlungsgerät (10, 40) umfassend ein Griffteil (14) und ein Aufnahmeteil (12), das eine Wechselhalterung (16) für ein Behandlungsstück (26) aufweist.
Patent DE-202014100715-U1 (DE)
Title: Auslaufventil
IPC: E03C1/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: Auslaufventil (1), umfassend – einen Grundkörper (2), der an eine Frischwasserleitung anschließbar ist, – ein Absperrventilmittel (3), welches so ausgebildet ist, dass es selektiv geöffnet und geschlossen werden kann, um einen Wasserdurchfluss durch den Grundkörper (2) zu aktivieren oder zu deaktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufventil (1) einen Systemtrenner (4) umfasst, der ein differenzdruckgesteuertes Ablassventilmittel, das an eine Wasserablasseinrichtung (7) angeschlossen ist, sowie ein erstes, eingangsseitiges Rückflussverhinderungsmittel (10), das wasserdruckabhängig öffnenbar oder verschließbar ist, und ein zweites, ausgangsseitiges Rückflussverhinderungsmittel (11), das wasserdruckabhängig öffnenbar oder verschließbar ist und mit einer Wasserauslassöffnung (60) des Auslaufventils (6) in Strömungsverbindung steht, aufweist.
Patent DE-202014103052-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung von weißem Licht
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-07-03
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Erzeugung von weißem Licht, die wenigstens einen Streifen aus drei Leuchtdioden (LEDs) (2) in einer linearen Anordnung aufweist, wobei: a) jeder LED-Streifen (2) zwei äußere LEDs (3) und eine mittlere LED (4) aufweist; b) jede der zwei äußeren LEDs (3) und die mittlere LED (4) phosphorkonvertierte weiße LEDs sind; und c) der Abstand jeder der Farbkoordinaten der zwei äußeren LEDs zu der Farbkoordinate des Mischlichts der zwei äußeren LEDs und der mittleren LED kleiner als der Abstand der Farbkoordinate der mittleren LED zu den Farbkoordinaten des Mischlichts der zwei äußeren LEDs ist.
Patent DE-202014104023-U1 (DE)
Title: Hybridhaken
IPC: B66C1/34
Filed: 2014-08-28
Abstract: Lastaufnahmehaken (1) in Hybridbauweise für die Hebe-, Zug- und Zurrtechnik, wobei der Lastaufnahmehaken (1) einen Hakenabschnitt (23) und einen Tragabschnitt (24) aufweist und einen Innenkörper aus einem metallischen Werkstoff aufweist, der mit einem Kunststoffwerkstoff zumindest bereichsweise ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkörper ein flacher aus einer Platine ausgeschnittener Fachwerkkörper (2) ist der mit einem die Fachwerkstruktur durchgreifenden Kunststoffkörper (4) gekoppelt ist.
Patent DE-202015003172-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für den Baubereich
IPC: F16L3/08
Filed: 2015-04-30
Abstract: Befestigungseinrichtung (10) zur Befestigung von Bauelementen (26, 28, 32) an Trägerelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (10) als Ringelement (10) ausgebildet ist, das auf ein Trägerelement aufschiebbar ausgebildet ist und dazu eine Öffnung (12) sowie zwei spreizbare Enden (14, 16) aufweist
Patent DE-202015003397-U1 (DE)
Title: Orbitalkraftwerk zur Stromerzeugung durch Nutzung der Bewegungsenergie einer Kugel entlang einer Spiralbahn in Kombination mit einem Rotor mit eingebauter Rotorstange sowie einem flüssigen Medium
IPC: F03B17/02
Filed: 2015-05-05
Abstract: Orbitalkraftwerk zur Erzeugung elektrischer Energie, bestehend aus einer Spiralbahn, einer schweren Kugel (z. B. eine Hohlkugel oder ein mit Fluiden gefüllter Ball), einem Rotor mit Rotorstange und vertikaler Drehachse, einem Getriebe (oder einem Direktantrieb), einem Generator, einem Tragwerk, einem Behälter mit Flüssigkeit, einer Führung am unteren Ende der Spiralbahn, die mit dem Behälter verbunden ist und einem Arm am oberen Ende der Spiralbahn, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor um seine vertikale Achse drehbar ist und die Kugel rollend entlang der Spiralbahn und auftauchend aus der Flüssigkeit ist.
Patent DE-202015003502-U1 (DE)
Title: Silo
IPC: A01F25/20
Filed: 2015-05-13
Abstract: Silo für die Lagerung von einer Mischung verschiedener Schüttgut-Komponenten mit einer Entnahmeeinrichtung, wobei der Silo (1) in seinem oberen Bereich (2) zylindrisch ausgebildet ist und unterhalb des oberen zylindrischen Bereichs (2) einen konusförmigen Bereich (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des konusförmigen Bereichs (3) ein unterer zylindrischer Bereich (4) vorgesehen ist, der sich an seinem unteren Ende zu einem schrägen Spalt (5) verjüngt, wobei der Durchmesser des unteren zylindrischen Bereichs (4) zwischen 28 und 45% des Durchmessers des oberen zylindrischen Bereichs (2) beträgt und der schräge Spalt (5) einen Winkel zwischen 40 und 50° zur Horizontalen aufweist.