baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114481-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUTZ CHRISTIAN
IPC: F16H3/62
Filed: 2017-06-29
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebsmaschine (1) und eine Getriebevorrichtung (2) mit einem Dreifachplanetenradsatz (3) sowie mit einer ersten und zweiten Kupplung (K1, K2), wobei der Dreifachplanetenradsatz (3) mehrere Dreifachplanetenräder (4) aufweist, wobei jedes Dreifachplanetenrad (4) ein erstes Zahnrad (4a), ein zweites Zahnrad (4b) und ein drittes Zahnrad (4c) aufweist, wobei die drei Zahnräder (4a, 4b, 4c) des jeweiligen Dreifachplanetenrades (4) drehfest miteinander verbunden und gemeinsam drehbar an einem Planetenträger (6) aufgenommen sind, und wobei die Antriebsmaschine (1) über die erste Kupplung (K1) und ein erstes Sonnenrad (5a) und/oder über die zweite Kupplung (K2) und ein zweites Sonnenrad (5b) mit dem Dreifachplanetenradsatz (3) koppelbar ist.
Patent DE-102017119722-B3 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F16D25/10
Filed: 2017-08-29
Granted: 2018-11-08
Abstract: Es ist ein Kupplungsnehmerzylinder (1) mit mindestens einem ersten Ringkolben (2), der in einem ersten in einem Gehäuse (10) ausgebildeten Druckraum (4) in Richtung einer Achse (A) linear beweglich ist und mit mindestens einem zweiten Ringkolben (3), der in einem zweiten im Gehäuse (10) ausgebildeten Druckraum (5) in Richtung der Achse (A) linear beweglich ist, ausgebildet. Der erste Ringkolben (2) trägt an einem ersten Ende (11) einen Dichtring (13) und an einem zweiten Ende (12) ein erstes ringförmiges Betätigungslager (6). Der zweite Ringkolben (3) trägt am ersten Ende (11) einen Dichtring (14) und am zweiten Ende (12) ein zweites ringförmiges Betätigungslager (7). Das erste ringförmige Betätigungslager (6) ist ein Schrägkugellager und das zweite ringförmige Betätigungslager (7) ist ein Nadellager.
Patent DE-102017207707-B3 (DE)
Title: Beschlaganordnung sowie Fenster oder Tür mit einer derartigen Beschlaganordnung
Inventor: ZHOU JINXUAN
IPC: E05D15/30
Filed: 2017-05-08
Granted: 2018-06-28
Abstract: Eine zur Anordnung zwischen einem festen Rahmen (31) und einem Flügel (32) eines Fensters (30), einer Tür oder dergleichen vorgesehene Beschlaganordnung (4) umfasst einen festrahmenseitigen Tragwinkel (5), einen flügelseitigen Tragwinkel (6), eine Scherenanordnung sowie ein Distanzstück (3). Der festrahmenseitige Tragwinkel (5) umgreift eine Festrahmenecke (35) des festen Rahmens (31), wobei ein Lagerungsschenkel (8) zur Fixierung an einer ersten Festrahmenfalzfläche (36) und ein zusätzlicher Tragwinkelschenkel (9) des festrahmenseitigen Tragwinkels (5) zur Fixierung an einer zweiten Festrahmenfalzfläche (37) ausgebildet ist. Der flügelseitige Tragwinkel (6) umgreift eine Flügelecke (38) des Flügels (32) mit einem zur Fixierung an einer ersten Flügelfalzfläche (39) ausgebildeten Lagerungsschenkel (11) und einem zur Fixierung an einer zweiten Flügelfalzfläche (40) ausgebildeten zusätzlichen Tragwinkelschenkel (12). An dem festrahmenseitigen Tragwinkel (5) steht eine Führungskontur (10) für ein flügelseitiges Flügelführungselement (13) zu der zweiten Festrahmenfalzfläche (37) hin vor. Das Distanzstück (3) ist wahlweise an der zu der zweiten Festrahmenfalzfläche (37) hin weisenden Seite des zusätzlichen Tragwinkelschenkels (9) des festrahmenseitigen Tragwinkels (5) oder an der zu der zweiten Flügelfalzfläche (40) hin weisenden Seite des zusätzlichen Tragwinkelschenkels (12) des flügelseitigen Tragwinkels (6) anordenbar. Das Distanzstück (3) weist eine Dicke auf, die mindestens so groß ist wie die entsprechende Erstreckung des Überstandes der Führungskontur (10) für das flügelseitige Flügelführungselement (13). Mittels der Scherenanordnung, die einerseits an dem Lagerungsschenkel (8) des festrahmenseitigen Tragwinkels (5) und andererseits an dem Lagerungsschenkel (11) des flügelseitigen Tragwinkels (6) gelagert ist, können der flügelseitige Tragwinkel (6) und der Flügel (32) relativ zu dem festrahmenseitigen Tragwinkel (5) und dem festen Rahmen (31) gedreht und translatorisch bewegt werden.Ein Fenster (30) umfasst einen festen Rahmen (31), einen Flügel (32) sowie eine zwischen dem festen Rahmen (31) und dem Flügel (32) vorgesehene Beschlaganordnung (4) der vorstehenden Art.
Patent DE-102018100905-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Hubkolbenmotors mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: KAMADA SHINOBU
IPC: F02D15/02
Filed: 2018-01-17
Granted: 2019-01-31
Abstract: Das Verdichtungsverhältnis eines Hubkolbenmotors (1) wird mit Hilfe einer elektromechanischen Stellvorrichtung variiert. Die Funktion dieser Stellvorrichtung, insbesondere die Funktion eines als Wellgetriebe ausgebildeten Stellgetriebes (14), wird unter Verwendung eines einzigen ortsauflösenden Sensors (16), welcher sich vorzugsweise an der Motorwelle eines Elektromotors (13) der Stellvorrichtung befindet, überwacht. Dies geschieht, indem eine mechanische Belastung (TC1, TC2), die an einer definierten Stelle, insbesondere auf der Ausgangsseite des Stellgetriebes (14), auftritt, auf zwei verschiedene Methoden ermittelt wird und die Ergebnisse der beiden Methoden miteinander verglichen werden. Hierbei bezieht sich die erste Methode auf die vom Kurbeltrieb (2) des Verbrennungsmotors (1), das heißt Hubkolbenmotors, ausgehende Belastung (TC1) und die zweite Methode auf die vom Elektromotor (13) generierte, in der Gegenrichtung wirkende, mittels des Stellgetriebes (14) verstärkte mechanische Belastung (TC2).
Patent DE-102018115129-B3 (DE)
Title: Blockschloss für Rundstahlketten
Inventor: STUKENBERG TILL
IPC: F16G15/04
Filed: 2018-06-22
Granted: 2019-10-17
Abstract: Blockschloss (100) für Rundstahlketten, insbesondere Bergbauketten, mit zwei zum Öffnen und Schließen des Blockschlosses (100) relativ zueinander verschiebbaren Halbelementen (10), die jeweils über einen Längssteg (10.1) miteinander verbundene Enden aufweisen, von denen jeweils ein Ende einen Einschubzapfen (11) mit einer gegenüber dem Längssteg reduzierten Breite und beidseitig angeformten Haltestegen (13.1, 13.2) aufweist, wobei an jeder Seite wenigstens zwei parallele Haltestege (13.1, 13.2) übereinander angeordnet sind;und von denen jeweils das andere Ende eine zur Aufnahme des Einschubzapfens (11) dienende Aufnahmetasche (12) aufweist, an deren beiden seitlichen Innenflanken jeweils wenigstens zwei Haltenuten (14.1, 14.2) übereinander zur Ausbildung einer Verzahnung durch Aufnahme der Haltestege (13.1, 13.2) ausgebildet sind. Von wenigstens einem Längssteg (10.1) aus erstreckt sich ein Mittelsteg (10.2) nach innen. Der Einschubzapfen (11) erweitert sich in seitlicher Ansicht gesehen vom Längssteg (10.1) aus zu seinem Ende hin und die Länge der Haltestege (13.1, 13.2) nimmt zu. Zugleich verjüngt sich die Aufnahmetasche (12) in seitlicher Ansicht gesehen vom Längssteg (10.1) aus zu ihrem Ende.
Patent DE-102018206960-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Umfeldsensors eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-05-04
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Umfeldsensors (2) zur Umfelderfassung in einem Kraftfahrzeug (1), wobei der Umfeldsensor (2) an einem unter gerichteter Lufteinwirkung nachgebenden Trägerelement (5) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist und einen Erfassungsbereich (6) bezüglich des Kraftfahrzeugs (1) erfasst, wobei eine die aktuell an dem Trägerelement (5) vorliegende Lufteinwirkung beschreibende Windgröße ermittelt wird und in Abhängigkeit von der Windgröße wenigstens ein Betriebsparameter des Umfeldsensors (2) zur Kompensation einer durch ein Nachgeben des Trägerelements (5) des Kraftfahrzeugs (1) eingetretenen Veränderung des Erfassungsbereichs (6) des Umfeldsensors (2) angepasst wird.
Patent DE-102019007717-B3 (DE)
Title: Verfahren und Signalverarbeitungseinheit zum Ermitteln der Atmungsaktivität eines Patienten
Inventor: EGER MARCUS
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-11-07
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Signalverarbeitungseinheit (5), um die eigene Atmungsaktivität eines Patienten (P) zu ermitteln, der von einem Beatmungsgerät (1) künstlich bearbeitet wird. Die Signalverarbeitungseinheit führt einen ersten Beatmungs-Vorgang durch, bei dem ein Beatmungsgerät-Parameter auf einen ersten Einstell-Wert eingestellt ist. Abhängig von Messwerten, die beim ersten Einstell-Wert gemessen wurden, erzeugt die Signalverarbeitungseinheit einen ersten Signalwerte-Satz. Sie leitet einen ersten Atmungsaktivitäts-Wert her und verwendet hierfür ein vorgegebenes lungenmechanisches Modell (20) und den ersten Signalwerte-Satz. Sie berechnet ein Maß für die Zuverlässigkeit, dass der erste Atmungsaktivitäts-Wert mit dem entsprechenden tatsächlichen Atmungsaktivitäts-Maß übereinstimmt. Abhängig von diesem Zuverlässigkeits-Maß prüft die Signalverarbeitungseinheit, ob ein vorgegebenes Auslöse-Kriterium erfüllt ist. Falls dieses erfüllt ist, so löst die Signalverarbeitungseinheit einen Änderungs-Vorgang (ein Manöver) aus, bei dem der Beatmungsgerät-Parameter auf einen zweiten Einstell-Wert eingestellt wird. Sie führt einen weiteren Beatmungs-Vorgang durch, bei dem der Beatmungsgerät-Parameter auf den zweiten Einstell-Wert eingestellt ist.
Patent DE-102020134653-B3 (DE)
Title: Justierbarer Optikhalter für ein optisches Element
Inventor: WIRZ WITALIJ
IPC: G02B7/182
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Optikhalter für ein optisches Element, der einen Halterungskäfig und ein im Halterungskäfig gelagertes Trägerelement für das optische Element aufweist. Der Halterungskäfig ist mit Halterungsstrukturen mit Auflageflächen für das Trägerelement versehen, von denen sich jeweils zwei im Halterungskäfig gegenüber liegen. Das Trägerelement weist wenigstens vier korrespondierende Auflageflächen auf, die Abschnitte einer Kugeloberfläche bilden und über die das Trägerelement mittels Form- und Kraftschluss so im Halterungskäfig gelagert ist, dass es um zwei zueinander senkrechte Achsen um einen Winkel drehbar ist. Der Optikhalter kommt ohne Festgelenke, Stellschrauben oder kinematische Gelenke aus und ist dadurch unempfindlich gegenüber Vibrationen, Stößen und Temperaturschwankungen.
Patent DE-102022000037-B3 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Torque- Vectoring-Getriebe
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H48/36
Filed: 2022-01-03
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10), mit einem Drehmomentenverteilungsgetriebe (16), welches einen ersten Planetenradsatz (18) mit einem ersten Sonnenrad (22), einem ersten Planetenträger (24) und einem ersten Hohlrad (26) aufweist. Das Drehmomentenverteilungsgetriebe (16) weist einen zweiten Planetenradsatz (28) mit einem zweiten Sonnenrad (30), einem drehfest mit dem ersten Hohlrad (26) verbundenen, zweiten Planetenträger (32) und einem zweiten Hohlrad (34) auf. Vorgesehen ist eine erste Ausgangswelle (36), über welche Drehmomente (40) aus dem Drehmomentenverteilungsgetriebe (16) ausleitbar sind. Vorgesehen ist eine drehfest mit dem ersten Hohlrad (26) und drehfest mit dem zweiten Planetenträger (32) verbundene, zweite Ausgangswelle (38), über welche Drehmomente (42) aus dem Drehmomentenverteilungsgetriebe (16) ausleitbar sind. Vorgesehen ist eine erste elektrische Maschine (44), welche einen ersten Rotor (48) aufweist, welcher derart mit dem ersten Sonnenrad (22) gekoppelt ist, dass von dem ersten Rotor (48) bereitgestellte Drehmomente (60) über das erste Sonnenrad (22) in das Drehmomentenverteilungsgetriebe (16) einleitbar sind.
Patent DE-102022004266-B3 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIETZ BENNO
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-11-18
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) mit einem Getriebegehäuse (12), mit einem Kupplungsgehäuse (14), mit einer innerhalb des Kupplungsgehäuses (14) zumindest angeordneten und wenigstens zwei Kupplungen aufweisenden Kupplungseinrichtung, deren Rotationskörper von einem Außenlamellenträger einer äußeren Kupplung der Kupplungseinrichtung umschlossen ist, mit einem hohlzylindrischen Kupplungsraum (18), welcher den Außenlamellenträger der äußeren Kupplung zumindest teilweise umschließt, mit einer elektrohydraulischen Steuereinheit, mit einem Radsatzraum, welcher einen Getriebegehäusebodenbereich mit einem Ölsumpf umfasst, mit einem Getriebeölspeicher, welcher zur Aufnahme eines Getriebeöls für das Getriebe (10) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Ölpumpe, welche zu einer Förderung des Getriebeöls aus dem Ölsumpf zu der elektrohydraulischen Steuereinheit vorgesehen ist, wobei die Kupplungseinrichtung in einem Raumvolumen des Kupplungsraums (18) vorgesehen ist, und wobei der Kupplungsraum (18) axial durch einen ersten Deckel begrenzt ist.
Patent DE-4241785-B4 (DE)
Title: Hydraulische Hilfskraftlenkanlage
Inventor: GALKOWSKI FRED
IPC: B62D5/065
Filed: 1992-12-11
Granted: 2009-03-12
Abstract: Hilfskraftlenkanlage
mit einer durch einen Elektromotor (23) angetriebenen Hydraulikpumpe (15),
einem Steuerventil (3), einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (19)
und einer Steuerungseinheit (18), die den Elektromotor (23) in Abhängigkeit
von Sensorsignalen steuert, wobei der Elektromotor (23) bei hoher
Fahrzeuggeschwindigkeit mit niedriger Leistung und bei niedriger
Fahrzeuggeschwindigkeit mit hoher Leistung betrieben wird, wenn
eine Lenkmomentschwelle überschritten
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lenkmomentsensor (17) vorgesehen
ist, der ein vom Fahrer aufgebrachtes Lenkdrehmoment misst, und
die Steuerungseinheit (18) die Lenkmomentschwelle derart variiert,
dass er bei niedrigen Fahrzeuggeschwindigkeiten einen niedrigen
Wert und bei hohen Fahrzeuggeschwindigkeiten einen hohen Wert aufweist,
wobei das Steuerventil (3) in Abhängigkeit von dem Lenkmoment
arbeitet und der Elektromotor (23) unterhalb der geschwindigkeitsabhängigen Lenkmomentschwelle
mit verminderter Leistung betrieben wird.
Patent DE-4312209-B4 (DE)
Title: Kupplungskugelträger für Fahrzeug-Anhängerkupplungen
Inventor: ROHDE STEFAN
IPC: B60D1/52
Filed: 1993-04-14
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kupplungskugelträger für Fahrzeug-Anhängerkupplung, dessen freies Ende in eine, am Fahrzeug angeordnete Führungshülse einsteckbar und dabei mit einem, quer in der Einstecköffnung der Führungshülse sitzenden zylindrischen Rastbolzen kuppelbar ist, gekennzeichnet durch ein, in dem freien Ende (2) des Kupplungskugelträgers hinter einem, zu dessen Stirnseite hin offenen Einführschlitz (2a) zur Aufnahme des Rastbolzens (3) drehbar gelagertes, eine teilzylindrisch offene Umfangsausnehmung (4a'' , 4a''') für den Rastbolzen (3) aufweisendes Kurvenstück (4) dessen weitere Kurvenanschläge (4a', 4a'''') von Führungsanschlägen (5a'; 5a'') eines in dem freien Ende (2) längsgeführten, durch eine Feder (6) abgestützen Schubelements (5b) derart beaufschlagt werden, daß dieses bei gespannter Feder (6) in einer Ausgangsgrundstellung festgehalten, infolge einer, beim Einführen des freien Endes (2) in die Führungshülse (1) durch das Anstoßen des Kurvenstücks (4) an den Rastbolzen (3) verursachten Drehbewegung dieses Kurvenstücks (4) aus der Ausgangsgrundstellung freigegeben, unter dem Druck der Feder tangential in Richtung auf das Kurvenstück (4) längsverschoben, dessen weitere...
Patent DE-4439225-B4 (DE)
Title: Defuzzifizierungsverfahren für Fuzzy Logic-Ausgangssignale und Reglervorrichtung hierzu
Inventor: MADAU DINU PETRE
IPC: F16H61/00
Filed: 1994-11-03
Granted: 2005-01-27
Abstract: Fuzzy
Logik Reglervorrichtung, die dahingehend ausgebildet ist, mehrere
Eingangssignale aus verschiedenen Quellen in ein Ausgangsbefehlsignal umzuwandeln,
mit:  Einrichtungen zum Speichern mehrerer Regeln, die jeweils Daten
aufweisen, die in kombinierter Form eine oder mehrere Eingangs-Zugehörigkeitsfunktionen,
wovon jede einem ausgewählten
Eingangssignal zugeordnet ist, und eine Ausgangs-Zugehörigkeitsfunktion
darstellen;  Einrichtungen zum Ableiten eines Flächenschwerpunktswertes
aus der Ausgangs-Zugehörigkeitsfunktion
jeder Regel, der einen vorgeschlagenen Wert für das Ausgangssignal repräsentiert,
wenn die Eingangs-Zugehörigkeitsfunktionen
dieser Regel erfüllt
sind;  Einrichtungen zum Ableiten einer Einflußtransformationsfunktion
aus der Ausgangs-Zugehörigkeitsfunktion
jeder Regel zum Transformieren eines Regelstärkewertes, der den Umfang angibt,
bis zu welchem zumindest eine Eingangs-Zugehörigkeitsfunktion dieser Regel
erfüllt
ist, in einen Einflußwert,
der den Umfang angibt, bis zu welchem dieser Regelstärkewert
den Wert des Ausgangsbefehlsignals ändert;  Einrichtungen zum
Bewerten der auf die Eingangs-Zugehörigkeitsfunktionen
jeder Regel bezogenen aktuellen Eingangssignalwerte, um aktuelle
Regelstärkewerte
zu erzeugen, wovon jeder den Umfang angibt, bis zu welchem die Eingangs-Zugehörigkeitsfunktionen
einer gegebenen Regel von...
Patent DE-10016896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schätzen einer kinetischen Zustandsgröße für Kraftfahrzeuge
Inventor: OHSAKU SATORU
IPC: B60G23/00
Filed: 2000-04-05
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Schätzen einer kinetischen Zustandsgröße zur Verwendung mit einem Fahrzeug mit einem Dämpfer (14), der eine Dämpfungskraft entsprechend einem Blendenöffnungsgrad einer Dämpferblende erzeugt, wobei die Vorrichtung zum Schätzen einer kinetischen Zustandsgröße eine relative vertikale kinetische Zustandsgröße eines gefederten Elements (11) relativ zu einem ungefederten Element (12) in einem Iterationsschritt schätzt unter Verwendung:  einer Einrichtung (S102) zum Erfassen einer absoluten vertikalen kinetischen Zustandsgröße, welche eine absolute vertikale kinetische Zustandsgröße des gefederten Elements (11) relativ zum absoluten Raum umfasst;  eines Beobachters (S110–S120), der die relative vertikale kinetische Zustandsgröße (y1ob) des gefederten Elements (11) relativ zu dem ungefederten Element (12) basierend auf der absoluten vertikalen kinetischen Zustandsgröße, die von der Einrichtung (S102) zum Erfassen der absoluten kinetischen Zustandsgröße erfasst wurde, und einer nichtlinearen Komponente (fnl) der durch den Blendenöffnungsgrad bestimmten Dämpfungskraft (fd) des Dämpfers in dem Iterationsschritt schätzt, wobei die in dem Iterationsschritt geschätzte relative vertikale kinetische Zustandsgröße (y1ob) und...
Patent DE-10033554-B4 (DE)
Title: Übertragung von zusätzlichen digitalen Informationen parallel zu einem analogen Fernsehsignal
Inventor: WALDORF MATTHIAS
IPC: H04N7/088
Filed: 2000-07-11
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von digitalen Informationen zusätzlich
zu Teletextdaten, die zusammen mit einem Fernsehsignal in einem
Fernsehkanal, vorzugsweise in der vertikalen Austastlücke des
Fernsehsignals, übertragen
werden,  wobei die Übertragung
der genannten Teletextdaten im wesentlichen zeichenweise erfolgt
und jeder Zeichencode entweder mit einem sichtbaren Zeichen (z.B.
'A', 'B', 'C',...) oder mit einem unsichtbaren Steuerzeichen (z.B.
zur Einstellung der Schriftfarbe) belegt ist oder ein Leerzeichen darstellt,
das weder in der Darstellung der Teletextseite in Erscheinung tritt
noch eine Steuerfunktion hat, und wobei ferner in jedem Kontext
Steuerzeichen vorhanden sein können,
die keine Wirkung haben (wirkungslose Steuerzeichen} (z.B. das Steuerzeichen
für rote
Schrift, wenn bereits rote Schrift ausgewählt ist),  dadurch gekennzeichnet,  daß in den
Teletextdaten Leerzeichen und/oder wirkungslose Steuerzeichen detektiert
und zumindest teilweise durch solche Steuerzeichen oder wirkungslose
Steuerzeichen ersetzt werden, deren Kombination die Kodierung einer
zusätzlichen
Information darstellt.
Patent DE-10036065-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KAISER HANS-GEORG
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-07-17
Granted: 2009-11-19
Abstract: Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bei dem an einer Rückwand der Rückenlehne eine Tasche angeordnet ist, die der Aufbewahrung eines Gegenstandes oder mehrerer Gegenstände dient, wobei die Außenwand der Tasche aus einem weichen Material besteht und aufklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenwand (18) der Tasche (16), im Bereich ihrer äußeren Kanten, wenigstens ein formstabilisierendes Teil (20) mit dem Material der Außenwand (18) der Tasche (16) derart in Verbindung steht, dass dadurch das Material ständig unter Spannung steht und somit eine ebene Oberfläche der Außenwand (18) der Tasche (16) dauerhaft gewährleistet ist, und dass die Außenwand (18) der Tasche (16) an ihren beiden Seiten jeweils über ein flexibles Seitenteil (22) mit der Rückwand (14) der Rückenlehne (12) in Verbindung steht, wobei das flexible Seitenteil (22) in vertikaler Richtung mindestens eine vorgeformte, durchgehende Falte (24) aufweist.
Patent DE-10036976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden und Verbindungsaufbau eines thermoplastischen Harzmaterials
Inventor: MIYAKE TOSHIHIRO
IPC: C09J5/06
Filed: 2000-07-28
Granted: 2010-02-25
Abstract: Ein PEI-Film (12), der verbunden werden soll, wird über einen Alkanfilm (20) auf ein Glas-Epoxy-Substrat (10) aufgebracht, und ein Bereich, welcher verklebt werden soll, wird auf eine Temperatur erhitzt, die nicht unter der Glasübergangstemperatur Tg des PEI-Films liegt, wodurch an der Grenzfläche zum Glas-Epoxy-Substrat eine Haftverbesserungsschicht (15) gebildet wird, in der das Alkan im PEI-Film dispergiert ist. D. h., der PEI-Film ist über die Haftverbesserungsschicht mit dem Glas-Epoxy-Substrat verbunden. Das die Haftverbesserungsschicht einen Elastizitätsmodul aufweist, der geringer als der Elastizitätsmodul des PEI-Films ist, ergibt sich eine verbesserte Haftfestigkeit.
Patent DE-10048993-B4 (DE)
Title: Vertikalförderer und Verfahren zum Abwärtsbefördern von Gegenständen unterschiedlicher Grösse
Inventor: WILLEMS MARKUS
IPC: B65G11/20
Filed: 2000-09-27
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vertikalförderer zum
Transportieren einzelner Gegenstände
unterschiedlicher Größe, mit  einer
die Gegenstände
nach unten führenden
Führungseinrichtung,
in der die Gegenstände
ungebremst hinabfallen oder hinabrutschen können, und  einer am unteren
Ende der Führungseinrichtung
angeordneten Auffang- und Abgabeeinrichtung mit einer Wandung, die
einen sich nach unten verjüngenden,
in seiner Größe veränderbaren
Durchlaßquerschnitt
definiert, wobei die Auffang- und Abgabeeinrichtung zwei einander
gegenüberliegende
Wandungsabschnitte aufweist, zwischen denen ein Auffangraum gebildet
ist, wobei wenigstens einer der beiden Wandungsabschnitte verstellbar
ist, wobei:  (a) in einer Auffangstellung der Wandungsabschnitte
der Abstand zwischen den den Auffangraum begrenzenden Wandungsabschnitten
an dem der Führungseinrichtung zugewandten
oberen Ende größer als
eine maximale Außendimension
der Gegenstände
ist und der Abstand sich nach unten hin derart verringert, daß der minimale
Abstand kleiner als eine minimale Außendimension der Gegenstände ist,
wobei wenigstens einer der beiden den Auffangraum begrenzenden Wandungsabschnitte
aus einem elastisch verformbaren Material gebildet ist, so daß er von
dem sich...
Patent DE-10050214-B4 (DE)
Title: Waschflüssigkeitsbehälter für eine Scheibenreinigungsanlage in einem Fahrzeug
Inventor: MACHALITZA ANDREAS
IPC: B60S1/50
Filed: 2000-10-11
Granted: 2012-06-28
Abstract: Waschflüssigkeitsbehälter für eine Scheibenreinigungsanlage in einem Fahrzeug, mit einem im Wesentlichen vertikal angeordneten Einfüllstutzen (1), einer Einfüllöffnung (4) und einem Verschlussdeckel (5) für diese, wobei die Einfüllöffnung (4) und der Verschlussdeckel (5) an einem Einsatz (3) angeordnet sind, der an dem Einfüllstutzen (1) höhenverstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (5) in der Schließstellung mit dem höhenverstellbaren Einsatz (3) verrastet und zugleich als Bedienungshandhabe für eine Höhenverstellung des Einsatzes (3) ausgebildet ist, wobei der Einsatz (3) an seinem Umfang wenigstens einen koaxial angeordneten Rastvorsprung (6) aufweist, der mit koaxial an der Innenfläche des Einfüllstutzens (1) ausgebildeten Rastnuten (7) in Eingriff bringbar ist und am unteren Ende eine ringförmige Verdickung (9) aufweist, welche dem Innendurchmesser des Einfüllstutzens (1) entspricht.