baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004795-A1 (DE)
Title: Abnormality diagnosis device for use in emission control device of combustion engine in car, has determining units for determining whether abnormality is present in cleaning function of control devices based on acquisition value of sensors
Inventor: NODA KEIJI
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: The device has a set of property sensors (22e, 32e) for detecting a state of property of an absorption liquid in emission control devices (20, 30), and multiple abnormality determining units for determining whether abnormality is present in a cleaning function of the emission control devices based on acquisition value of the sensors. A delivery amount calculating unit calculates delivery amount of component delivered by a combustion engine (10) per indefinite time. An absorption amount calculating unit computes an absorption amount of the absorption liquid per predetermined time.
Patent DE-102011005042-A1 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugmaschine
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B23D49/16
Filed: 2011-03-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer tragbaren Werkzeugmaschine mit zumindest einer Kopplungsvorrichtung (12a; 12b; 12c), die mit einer aus zumindest einem Schneidstrang (14a; 14b; 14c) und zumindest einer Führungseinheit (16a; 16b; 16c) gebildeten Werkzeugmaschinentrennvorrichtung koppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Kopplungsvorrichtung (12a; 12b; 12c) zumindest zwei, entlang einer Haupterstreckungsrichtung (20a; 20b; 20c) betrachtet, zueinander beabstandete Kopplungsglieder (22a, 24a; 22b, 24b; 22c, 24c) aufweist.
Patent DE-102011005509-A1 (DE)
Title: Auszugseinrichtung
Inventor: BOSCH WERNER
IPC: F24C15/16
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auszugseinrichtung (28; 528), insbesondere für einen Backofen (12), mit aneinander verfahrbar gelagerten Schienen (30, 32; 81, 82; 530, 532), von denen eine als Führungsschiene (30; 82; 530) unbeweglich einbaubar ist und eine als Laufschiene (32; 532) zur Unterstützung eines verfahrbar zu tragenden Objekts, insbesondere eines Gargutträgers dient und mit einer Fixiereinrichtung (Rasteinrichtung 59; 559) mittels der die Auszugseinrichtung fixierbar ist. Dabei wird vorgeschlagen zur Erzielung insbesondere einer erhöhten Bedienungsfreundlichkeit und Zuverlässigkeit im Betrieb, bei geringem Fertigungsaufwand, die Schienen (30, 32; 81, 82; 530, 532) über dazwischen angeordnete Wälzkörper (40) aneinander zu führen, die jeweils mit zwei Schienen (30, 32; 81, 82; 530, 532) zusammenwirken und von einem Wälzkörperhalter (34; 34, 84; 534) in Abständen voneinander geleitet werden und zur Fixierung der Auszugseinrichtung (28; 528) den Wälzkörperhalter mittels der Fixiereinrichtung (Rasteinrichtung 59; 559) an einer dieser beiden Schienen (Laufschiene 32; 532) z. B. rastend oder bremsend zu fixieren.
Patent DE-102011005699-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Stellen einer elektrisch ortsgestellten Weiche
Inventor: FAUBEL PETER
IPC: B61L5/06
Filed: 2011-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stellen einer elektrisch ortsgestellten Weiche (1). Dabei wird erfindungsgemäß durch eine Weichensteuerung (2) ein auf die elektrisch ortsgestellte Weiche (1) bezogener Weichenstellbefehl empfangen, die Geschwindigkeit eines sich der elektrisch ortsgestellten Weiche (1) von ihrer spitzen Seite her annähernden Fahrzeugs (10) ermittelt und die elektrisch ortsgestellte Weiche (1) von der Weichensteuerung (2) gemäß dem empfangenen Weichenstellbefehl gestellt, sofern die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) eine zulässige Maximalgeschwindigkeit nicht überschreitet. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Einrichtung zum Stellen einer elektrisch ortsgestellten Weiche (1).
Patent DE-102011007253-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung z.B. für eine elektrische Achse sowie elektrische Achse mit der Getriebeeinrichtung
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: B60K17/06
Filed: 2011-04-13
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Getriebeeinrichtung bzw. eine elektrische Achse vorzuschlagen, welche gegenüber den bekannten Lösungen verbesserte Betriebseigenschaften aufweist. Hierzu wird eine Getriebeeinrichtung 1 mit einem Elektromotor 3, wobei der Elektromotor 3 einen Rotor 6 aufweist, mit einem Planetengetriebe 4, wobei das Planetengetriebe 4 mindestens ein Sonnenrad 9 aufweist, und mit einer Wellenanordnung 7, 8, wobei der Rotor 6 über die Wellenanordnung 7, 8 mit dem Sonnenrad 9 drehfest gekoppelt ist, vorgeschlagen, wobei die Wellenanordnung 7, 8 mindestens eine Kompensationsschnittstelle 21 aufweist, die ausgebildet ist, eine Abstandsänderung und/oder Verkippung zwischen Rotor 6 und Sonnenrad 9 zu ermöglichen.
Patent DE-102011008253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung eines mobilen Navigationsgeräts zur Vorausberechnung von Wegen und dazugehöriges mobiles Navigationsgerät
Inventor: DAYARATNE SAJEEWA
IPC: G01C21/04
Filed: 2011-01-11
Abstract: Ein Verfahren zur Nutzung eines mobilen Navigationsgeräts (10) zur Vorausberechnung von Wegen, die von einem Nutzer des mobilen Navigationsgeräts eingeschlagen werden, umfasst: Speichern von Profildaten (36) für einen Nutzer des mobilen Navigationsgeräts (10) in einem Speicher (30) des mobilen Navigationsgeräts (10); Erfassen eines momentanen Wegs, auf dem der Nutzer fährt, wenn der Nutzer keinen Zielort in das mobile Navigationsgerät (10) eingegeben hat; Ermitteln von möglichen Wegen, die der Nutzer nehmen könnte, auf Basis des momentanen Wegs, auf dem der Nutzer fährt; Ermitteln eines wahrscheinlichsten möglichen Wegs, den der Nutzer gemäß den Profildaten (36) für den Nutzer nehmen könnte; und Bereitstellen von Informationen über bevorstehende Orte in Bezug auf den wahrscheinlichsten möglichen Weg.
Patent DE-102011014409-A1 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: KAWASHIMA MASAFUMI
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Eine Klimaanlage umfasst einen Kühlwärmetauscher (13), der aufgebaut ist, um Luft zu kühlen, und einen Nasszustandserfassungssensor (59), der an der Luftauslassoberfläche (13b) des Kühlwärmetauschers angebracht ist, um einen Nasszustand der Luftauslassoberfläche aufgrund von Kondenswasser zu erfassen. Die Luftauslassoberfläche des Kühlwärmetauschers ist um einen Winkel in Bezug auf eine horizontale Richtung geneigt oder ist senkrecht zu der horizontalen Richtung, und der Nasszustandserfassungssensor ist an einer Position in einem Bereich der oberen Hälfte der Luftauslassoberfläche in einer Richtung senkrecht zu der horizontalen Richtung angeordnet. Alternativ ist der Nasszustandserfassungssensor an einer Position der Luftauslassoberfläche in einem Hochtemperaturbereich angeordnet, in dem die Temperatur höher als eine mittlere Temperatur der Luftauslassoberfläche ist. In diesem Fall kann der Hochtemperaturbereich innerhalb des Bereichs der oberen Hälfte der Luftauslassoberfläche positioniert sein.
Patent DE-102011014426-A1 (DE)
Title: Optical and/or acoustic warning device operating method for vehicle i.e. car, involves automatically activating warning device, when protection device is triggered if collision of vehicle with person is detected
Inventor: MAYER MARKUS DIPL ING
IPC: B60Q9/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: The method involves triggering a pedestrian protection device (3) i.e. airbag, by using a control unit (5), when a collision of a vehicle (1) with a person e.g. pedestrian, is detected by a sensor system (4) that is arranged in the vehicle. A warning device (2) is automatically activated at a moment when the pedestrian protection device is triggered at a predetermined time. An optical and/or acoustic warning signal is output by the warning device. An independent claim is also included for a device for operating a warning device of a vehicle, comprising a pedestrian protection device.
Patent DE-102011052304-A1 (DE)
Title: Hubtor mit einer beweglichen Torblattführung
Inventor: LETONJE JURE
IPC: E05D15/24
Filed: 2011-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubtor (1) mit einem beweglichen Torblatt (6) aus abwinkelbar miteinander verbundenen Lamellen (61) und gebäudefesten Zargen (2). Hieran sind seitliche Führungen (3) für das Torblatt (6) mit einem Vertikalabschnitt (32) und einem Sturzabschnitt (31) sowie Zargendichtelemente (51) einer Dichteinrichtung (5) angeordnet, welche bei geschlossenem Hubtor (1) einen Spalt zwischen dem Torblatt (6) und einem der Toröffnung zugewandten Abschnitt der Zargen (2) schließen. Dabei sind die Sturzabschnitte (31) der Führungen (3) zusammen mit den Vertikalabschnitten (32) der Führungen (3) versetzbar an den Zargen (2) gelagert, wobei die Führungen (3) nur in eine Richtung quer zur Torblattebene und nicht in Bewegungsrichtung des Torblatts (6) versetzbar sind. Dadurch wird ein verbessertes Hubtor (1) mit größerer Betriebssicherheit bei zugleich verbesserter Abdichtwirkung zwischen dem Torblatt (6) und der Toröffnung erzielt.
Patent DE-102011054986-A1 (DE)
Title: Zange
Inventor: SCHWIERZKE UWE
IPC: B25B7/02
Filed: 2011-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange (1) mit zwei Zangenschenkeln (2, 3) und einem durch Maulbacken (7, 8) gebildeten Zangenmaul (M), wobei in dem Zangenmaul (M) relativ zu einer Maulbacke (7, 8) drehbare Halterungselemente (9) zur Erfassung von Enden einer Federbandschelle (11) angeordnet sind und die Zangenschenkel (2, 3) in einem Kreuzungsbereich (4) miteinander verbunden sind. Um eine Zange zur Montage oder Demontage von Federbandschellen anzugeben, die ergonomisch, im Hinblick auf aufzuwendende Handkräfte möglichst günstig gestaltet ist, wird vorgeschlagen, dass die Zangenschenkel (2, 3) zur Veränderung der Größe des Zangenmauls (M) in dem Kreuzungsbereich (4) stufenweise zueinander verstellbar sind.
Patent DE-102011083452-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit seitenangestellter Masseelektrode
Inventor: HARTMANN DETLEF
IPC: H01T13/20
Filed: 2011-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze, umfassend eine Mittelelektrode (3), eine Masseelektrode (2), welche seitlich an der Mittelelektrode (3) angestellt ist, und eine Edelmetalleinlage (31), welche an der Mittelelektrode (3) angeordnet ist, wobei die Edelmetalleinlage (31) in einer in einem Basismaterial (30) der Mittelelektrode (3) vorgesehenen Ausnehmung (5) angeordnet ist und stoffschlüssig mit dem Basismaterial (30) der Mittelelektrode (3) verbunden ist, wobei die Edelmetalleinlage (31) mit einer Oberfläche (33) zur seitlich angestellten Masseelektrode (2) gerichtet ist.
Patent DE-102011088395-A1 (DE)
Title: Parallelhybridantriebsstrang
Inventor: MARK ALEXANDER
IPC: B60K6/48
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parallelhybridantriebsstrang mit einer primären Antriebseinrichtung (4) und einer sekundären Antriebseinrichtung (6), und mit einem Getriebe (10), das eine Getriebeeingangswelle und eine Getriebeausgangswelle (12) umfasst, wobei die sekundäre Antriebseinrichtung (6) unter Zwischenschaltung einer Kupplung (17) antriebsmäßig mit der Getriebeeingangswelle und/oder der Getriebeausgangswelle (12) verbindbar ist. Um einen Parallelhybridantriebsstrang zu schaffen, der einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, erstreckt sich eine primäre Antriebswelle oder die Getriebeeingangswelle (5) von der primären Antriebseinrichtung (4) durch das Getriebe (10) hindurch und ist mit ihrem aus dem Getriebe (10) herausragenden Ende (14) an einer Kopplungsstelle beziehungsweise in einer Kopplungsebene (15) mit einer sekundären Antriebswelle (7) der sekundären Antriebseinrichtung (6) drehfest verbindbar beziehungsweise koppelbar ist.
Patent DE-102011089266-A1 (DE)
Title: Anzeige mit einem elektrooptischen Anzeigemodul
Inventor: MARQUARDT HELMUT
IPC: G12B11/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Bei einer Anzeige mit einem elektrooptischen Anzeigemodul (1), wobei das elektrooptische Anzeigemodul eine Anzeigefläche (A) aufweist, mit einer zwischen der Anzeigefläche und einem möglichen Beobachter der Anzeigefläche (A) angeordneten lichtdurchlässigen Abdeckung (3), wobei die lichtdurchlässige Abdeckung (3) auf die Anzeigefläche (A) mittels eines Klebers (2) gebondet ist, ist vorgesehen, dass die Oberfläche der lichtdurchlässigen Abdeckung (3) dreidimensional ausgestaltet ist.
Patent DE-102011100684-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: KAUTZMANN KURT
IPC: F02B29/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Ladeluftkühlungssystem für doppelt aufgeladene Motoren, mit einem ersten Turbolader, welcher Ladeluft in einer ersten Verdichterstufe verdichtet, mit einem zweiten Turbolader, welcher die im ersten Turbolader verdichtete Luft in einer zweiten Verdichterstufe weiter verdichtet und welcher die weiter verdichtete Luft dann der Brennkraftmaschine zuführt, mit einem zwischen dem ersten und dem zweiten Turbolader vorgesehenen Ladeluftkühler, der dazu ausgelegt ist, die durch den ersten Turbolader verdichteten Luft zu kühlen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102011101356-A1 (DE)
Title: Flächenheizsystem und Fahrzeug mit einem Flächenheizsystem
Inventor: BAUER HANS-ACHIM
IPC: H05B6/10
Filed: 2011-05-12
Abstract: Flächenheizsystem (2) mit mindestens einem beheizbaren Flächenelement (4) mit einer Tragstruktur (8, 10), auf der eine leitfähige Schicht (12) angeordnet ist, welche von einer Deckschicht (14) vollständig abgedeckt ist und mit mindestens einer ersten Induktionsspule (6), die von dem beheizbaren Flächenelement (4) separat ausgeführt ist und mit einer Wechselspannungsquelle verbindbar ist, wobei das beheizbare Flächenelement (4) dazu eingerichtet ist, bei Beaufschlagung der ersten Induktionsspule (6) mit einer Wechselspannung einen Wirbelstrom zum Erwärmen zu erzeugen. Ein beheizbares Fußbodenelement (4) kann dadurch vollständig gekapselt sein und eine Erwärmung auch ohne nach außen geführte Heizdrähte durchführen.
Patent DE-102011102446-A1 (DE)
Title: Device for use in spiral mirror optics for concentration or collimation of x-ray beam, comprises film that is reflective for x-ray beams, where film is provided with certain thickness and wound over spacers
Inventor: LAST ARNDT
IPC: G21K1/06
Filed: 2011-05-25
Abstract: The device comprises a film (21) that is reflective for x-ray beams. The film is provided with certain thickness and wound over spacers (25,25',25'',25'''). The spacers are firmly connected with the film. An air gap (22) is provided between two adjacent windings of the film. The film is wound around a winding core (20). The film has a shape of a rectangle, shape of a circular ring segment or a distorted circular ring segment.
Patent DE-102011102479-A1 (DE)
Title: Cupping therapy system, has periodically opening leak air valve functionally actively connected between cupping elements and vacuum generator in course of sucked air path so that rising and decongesting pulsation is superimposed to vacuum
Inventor: BAMBERGER GEORG
IPC: A61H9/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: The system has cupping elements attached at skin, and a hose connection to a vacuum generator. A periodically opening leak air valve i.e. electromagnet valve, is functionally actively connected between the cupping elements and the vacuum generator in course of a path of sucked air so that rising and decongesting pulsation is superimposed to continuous vacuum. The leak air valve is controlled by an electronics. A frequency of opening and closing cycles of the leak air valve is manually or automatically preselected and/or varied by the electronics.
Patent DE-102011111558-A1 (DE)
Title: Dry measuring sensor for measuring e.g. physical variable of bulk material in pharmaceutical industry, has sensing unit for detecting physical variable that is evaluated by evaluation- and control unit to detect leakage
Inventor: GRUNERT ANDREAS
IPC: G01L7/08
Filed: 2011-08-26
Abstract: The sensor (10) has a measuring cell (20) comprising a measuring membrane (22) that separates a dry evaluation space (14) within a housing (16) from a process (1) to be monitored. A sensing unit (32) is arranged on a side (26) of the membrane, where the side faces away from the process. The sensing unit detects deformations of the membrane caused by pressurization over process mediums. Another sensing unit (34) is arranged in the dry evaluation space and detects physical variable that is evaluated by an evaluation- and control unit (30) to detect leakage. The latter sensing unit is designed as a pressure sensor or an absolute pressure sensor.
Patent DE-102011115125-A1 (DE)
Title: Method for producing micro-optical display assembly for displaying multicolor subject, involves providing carrier material with main surface and with another main surface, where former main surface has focusing element grid
Inventor: HOFFMUELLER WINFRIED DR
IPC: B42D15/10
Filed: 2011-10-07
Abstract: The method involves providing a carrier material with a main surface and with another main surface. The former main surface has a focusing element grid and the latter main surface has an imposed microstructure with micro-projections and micro-recesses. The micro-motive element segments form a color by applying a resist composition of the color on a portion of the microstructure. An independent claim is included for a micro-optical display device for displaying a multicolor motive for object.
Patent DE-102011117816-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinstellmechanismus
Inventor: RICHARD DENIS
IPC: B60N2/04
Filed: 2011-11-07
Abstract: Fahrzeugsitzverstellmechanismus, umfassend eine Stütze, umfassend eine ringförmige Innenfläche (34), ein Ausgangsorgan (35), schwenkbar montiert und umfassend eine Außenfläche (76), erste und zweite Wälzorgane (49), jeweils zwischengelagert in ersten Keilzonen (10), ein Antriebsorgan (20), verfügend über Antriebsfinger (24), ausgelegt zum Schieben der ersten und zweiten Wälzorgane, wobei die Außenfläche (76) Antriebsabschnitte (11) umfasst, ausgelegt um geschoben zu werden durch die ersten und zweiten Wälzorgane, jeweils in den ersten und zweiten Rotationsrichtungen, wobei die Außenfläche (76) nicht direkt mit der ringförmigen Innenfläche (34) in Berührung oder Kontakt steht.
Patent DE-102011120501-A1 (DE)
Title: Mobilkommunikationsgerät mit einem Mittel zum Erfassen und/oder Detektieren von Bewegungsdaten und zugehöriges Verfahren
Inventor: KRATZSCH CLAUDIA
IPC: H04W4/02
Filed: 2011-12-07
Abstract: Mobilkommunikationsgerät (2) mit einem Mittel zum Erfassen und/oder Detektieren von Bewegungsdaten einer das Mobilkommunikationsgerät (2) mitführenden Person (1), wobei es zum Erkennen einer Überschreitung eines Bordsteins (3) und/oder eines Betretens einer Fahrbahn (4) durch die Person (1) und zum Aussenden eines Warnsignals ausgebildet ist.
Patent DE-102011121746-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbetriebs- und Fahrzeugsteuerungssystem für autonome Fahrzeuge auf einer Vollwindschutzscheibenanzeige
Inventor: TSIMHONI OMER
IPC: G02B27/01
Filed: 2011-12-20
Abstract: Ein Verfahren zum Navigieren eines Fahrzeugs unter Verwendung einer graphischen Projektionsanzeige umfasst das Überwachen einer Navigationszustandsgraphik, die eine Navigationsabsicht darstellt, die auf der graphischen Projektionsanzeige angezeigt wird, das Überwachen einer Benutzereingabe, die auf einem Abschnitt der graphischen Projektionsanzeige angegeben wird, das Einleiten eines vom Benutzer definierten Navigationsbefehls auf der Basis der überwachten Navigationszustandsgraphik und der überwachten Benutzereingabe und das Betreiben des Fahrzeugs gemäß dem vom Benutzer definierten Navigationsbefehl.
Patent DE-102011122253-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHIN YOUNGHOON
IPC: H01L27/32
Filed: 2011-12-23
Abstract: Es werden ein organisches lichtemittierendes Bauelement und ein Verfahren zu dessen Herstellung erörtert, das die Dicke und das Gewicht des Bauelements sowie die Herstellungskosten reduzieren kann. Das organische lichtemittierende Bauelement enthält gemäß einer Ausführungsform eine auf einem Glassubstrat ausgebildete organische Leuchtdiode (OLED), eine Klebeschicht, die ausgebildet ist, um die OLED zu bedecken; und eine Metallfolie, die auf der Klebeschicht ausgebildet ist, um die OLED abzudichten, und an das Glassubstrat gebondet ist, wobei die Metallfolie aus einer Legierung mit dem gleichen oder im Wesentlichen dem gleichen Wärmeausdehnungskoeffizienten wie dem des Glassubstrats ausgebildet ist.
Patent DE-102012000361-A1 (DE)
Title: Servertunnel
Inventor: BALDINGER FRANK
IPC: E04H5/02
Filed: 2012-01-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Rechenzentrum-Modul (1) mit einer zu einem Warmluftabzugsbereich (14) zulaufenden Modulhülle (2), die eine natürliche Kühlung ermöglicht. Die Module (1) sind so ausgebildet, dass sie unterirdisch angeordnet werden können und somit nur wenig Raum an der Oberfläche benötigen.
Patent DE-102012000724-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum teilautomatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W50/14
Filed: 2012-01-07
Abstract: Bei einem Verfahren bzw. einer Vorrichtung zum Fahren eines Kraftfahrzeuges mit einer teilautomatischen Fahrfunktion zur Längs- und Querführung des Kraftfahrzeugs, wobei der Fahrer des Kraftfahrzeugs die teilautomatische Fahrfunktion dauerhaft überwacht, wird eine Umfelderkennung des Kraftfahrzeugs durchgeführt, werden aus den Umfelddaten Verkehrsteilnehmer im Umfeld bestimmt, und ergeht bei aktiver teilautomatischer Fahrfunktion eine Übernahmeaufforderung mit dem Ziel der Beendigung der teilautomatischen Fahrfunktion an den Fahrer, wenn ein sich bewegendes Objekts im Umfeld des Kraftfahrzeugs ermittelt wird, welches nicht den von der Umfelderkennung bestimmten Verkehrsteilnehmern zugeordnet werden kann.
Patent DE-102012002506-A1 (DE)
Title: Method for driving through narrow curves using belt conveyors designed as hose belt conveyors, involves attaching guide bars and guide rollers on both edge areas of conveyor belt to enable change of direction towards both sides
Inventor: KETTERER KLAUS
IPC: B65G15/08
Filed: 2012-02-10
Abstract: The method involves enabling to initiate curve outward traction forces into a belt (1.1) transverse to a conveying direction for guiding the belt and for holding the belt in middle on conveyor rollers (1.6) of a frame-work against curve inward forces. The outer edge of the belt is hindered into the curves to be turned down, where the curve inner side is hindered inwards to form longitudinal folds in the belt in the curves. Guide bars (1.2) and guide rollers (1.3,1.4) are attached on both edge areas of the conveyor belt on the belt lower side to enable change of direction towards both sides. An independent claim is included for a device or driving through narrow curves using belt conveyors.
Patent DE-102012005400-A1 (DE)
Title: Camera system for motor vehicle, has switching device, which is connected between image sensor of camera and image processing unit to receive information, different from images, based on operating parameter of camera
Inventor: DENNY PATRICK EOGHAN
IPC: G06V10/98
Filed: 2012-03-16
Abstract: The camera system (1) has a camera (2) for capturing images of the surrounding area of a motor vehicle, and an image processing unit (3,4,5) to receive the images and to undergo a predetermined image processing algorithm (AL1,AL2,AL3). A switching device (7) is connected between an image sensor of the camera and the image processing unit. The switching device receives the information, different from the images, based on an operating parameter of the camera, generates an information signal based on the information and provides the information signal to the image processing unit. An independent claim is included for a method for operating a camera system.