baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005023264-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BERG PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-05-20
Granted: 2008-07-24
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
(1) mit einem Sitzteil (2) und einer mit ihm über ein Gelenk (3) verbundenen
Rückenlehne
(4), wobei die Rückenlehne
(4) eine Tragstruktur (5), eine mit dieser verbundene Polsterung
und einen Sitzbezug aufweist, wobei die Polsterung ein Mittelteil
(6) und Seitenwangen (7, 8) zur seitlichen Stabilisierung einer
Sitzposition eines Fahrzeuginsassen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Seitenwangen (7, 8) im Bereich des Mittelteils
(6) eine Haltevorrichtung (9) zur Fixierung von Gegenständen (10)
angeordnet ist, wobei der Kraftfahrzeugsitz im Übergangsbereich zwischen dem
Mittelteil (6) und den Seitenwangen (7, 8) eine Verbindung mit der
Haltevorrichtung (9) aufweist und die Haltevorrichtung (9) zumindest
ein teilelastisches Material aufweist und so vorgespannt ist, dass
sie in einer Nichtgebrauchsposition an dem Sitzbezug des Mittelteils
(6) anliegt.
Patent DE-102005036695-B4 (DE)
Title: Bereitstellplatz und Verfahren zum Bereitstellen von Werkstücken für eine automatisierte Bearbeitungsstation
Inventor: HOHLRIEDER MICHAEL
IPC: B65G1/04
Filed: 2005-08-04
Granted: 2007-07-26
Abstract: Bereitstellplatz
zum Bereitstellen von Werkstücken
für eine
automatisierte Bearbeitungsstation, mit einem nach außen abgeschlossenen
Arbeitsraum (12), in dem ein erster, ein zweiter und ein dritter
Stapelplatz (A, B, C) zur Aufnahme von mehrere Werkstücke tragenden Paletten
(14) hintereinander eingerichtet sind, von denen der erste Stapelplatz
(A) gegenüber
den anderen Stapelplätzen
(B, C) für
das Bedienpersonal berührungssicher abtrennbar
ist, und mit einem ersten, neben den Stapelplätzen (A, B, C) angeordneten
Palettengreifer (18), gekennzeichnet durch einen zweiten Palettengreifer
(20), der zusätzlich
oder alternativ zum ersten Palettengreifer (18) betrieben werden
kann.
Patent DE-102005037052-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: RÖRIG BODO DIPL -ING
IPC: F01L1/18
Filed: 2005-08-05
Granted: 2017-06-22
Abstract: Schaltbarer Schlepphebel (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (3) und einem zwischen dessen Seitenwänden (2) mit seinen Armen (2a) angeordneten Innenhebel (4), wobei dem Schlepphebel (1) an einer Unterseite (5) an einem Ende (6) eine Anlage (7) für ein Gaswechselventil und am anderen Ende (8) ein Schwenklager (9) immanent ist, wobei die Hebel (3, 4) an einem der Enden (6, 8) auf einer gemeinsamen Achse (10) gelagert sind und an dem der Achse (10) abgewandten Ende (8, 6) sich längs oder quer erstreckende, im Nockengrundkreis zueinander fluchtende Aufnahmen (10a, 10b) für wenigstens ein Koppelmittel haben, das für eine Kopplung der Hebel (3, 4) abschnittsweise in oder unter die gegenüberliegende Aufnahme (10b, 10a) verlagerbar ist und wobei die Seitenwände (2) des Außenhebels (3) an ihren Oberseiten (11) mit Kontaktflächen (12) für Hubnocken versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass von der Oberseite (11) jeder Seitenwand (2) des Außenhebels (3) ein segmentartiger Kragen (13) nach innen ragt, dessen Unterseite (14) im Koppelfall auf einer komplementären Anschlagfläche (15) einer Oberseite (16) des benachbarten Arms (2a) des Innenhebels (4) anliegt.
Patent DE-102005051627-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TSUCHIYA TAKASHI
IPC: H01R13/422
Filed: 2005-10-27
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verbinder, umfassend:  wenigstens ein Stecker-Anschlußpaßstück (10), welches einen Flachstecker (13) aufweist,  ein Verbindergehäuse (12), welches mit wenigstens einem Hohlraum (11) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen des Stecker-Anschlußpaßstücks (10) ausgebildet ist, und  einen verriegelnden Abschnitt (18) zum Verriegeln des Stecker-Anschlußpaßstücks (10), um das Stecker-Anschlußpaßstück (10) an einer im wesentlichen ordnungsgemäßen Einsetzposition zurückzuhalten,  wobei:  das Stecker-Anschlußpaßstück (10) einen verbindenden bzw. Verbindungsabschnitt (16) für die Verbindung mit einem zusammenpassenden Anschlußpaßstück aufweist, welcher an oder nahe dem vorderen Ende des Flachsteckers (13) ausgebildet ist, und  wenigstens ein haltender Abschnitt (29) für ein Einschließen des Verbindungsabschnitts (16) im Zusammenwirken mit dem verriegelnden Abschnitt (18) während des Einsetzens des Stecker-Anschlußpaßstücks (10) zu der im wesentlichen ordnungsgemäßen Einsetzposition so an einem Teil einer Wandfläche des Hohlraums (11) ausgebildet ist, welche zu einer Wandfläche gerichtet ist, wo der verriegelnde Abschnitt (18) ausgebildet ist, um im wesentlichen in Richtung zu dem Verbindungsabschnitt...
Patent DE-102005056516-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F02D41/00
Filed: 2005-11-28
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (28), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine Ist-Regelgröße (n) abhängig von einer Soll-Regelgröße (n) geregelt wird, welche durch eine Korrektur (18) einer Zielgröße (n) erhalten wird, wobei die Korrektur (18) von einer Stellgröße (M) abhängt, die aus dem Ausgang eines Integralglieds (22) erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrektur (18) wenigstens zeitweise von einer Differenz (dM) zwischen der Stellgröße (M) und der Störgröße (M) abhängt.
Patent DE-102005057844-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Begrenzen des Drucks in einem hydrostatischen Kupplungsausrücksystem
Inventor: NAZARI BEHZAD DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2005-12-03
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zum Begrenzen des Drucks in einem hydrostatischen Kupplungsausrücksystem mit einer automatisierten Kupplungsbetätigung mittels eines Kupplungsaktors, enthaltend die Schritte:
 - Ermitteln eines aktuellen Kupplungsmoments aus einer Kupplungsmomentenkennlinie;
 - Bestimmen eines aktuellen Betriebsdrucks aus dem aktuellen Kupplungsmoment;
 - Vergleichen des aktuellen Betriebsdrucks mit einem maximal zulässigen Betriebsdruck; und
 - Begrenzen des Stellwegs zum Ein-/Ausrücken der Kupplung (10), wenn der aktuelle Betriebsdruck im hydrostatischen Ausrücksystem den maximalen Betriebsdruck übersteigt.
Patent DE-102006017103-B4 (DE)
Title: Schaumpolster mit Klimaschicht zur Verwendung an einem Fahrzeugsitz
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-04-10
Granted: 2009-06-18
Abstract: Schaumpolster (04, 06) zur Verwendung an einem Fahrzeugsitz (01) mit zumindest einem geschäumten Polsterelement (10), wobei auf der zur Sitzfläche (03) oder Lehnenfläche (05) weisenden Seite des Polsterelements (10) eine luftdurchlässige Klimaschicht (07, 08) vorgesehen ist, und wobei durch die Klimaschicht (07, 08) ein Luftstrom mittels eines Lüfters aktiv durchgefördert werden kann, wobei zwischen Klimaschicht (07, 08) und Polsterelement (10) eine im wesentlichen schaumundurchlässige Sperrschicht (11) vorgesehen ist, wobei das Polsterelement (10) in einer Schäumform (16) an die Sperrschicht (11) angeschäumt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klimaschicht (07, 08) zumindest eine die Sitzfläche (03) oder Lehnenfläche (05) konturierende Vertiefung (12) aufweist und dadurch zumindest zwei Konturflächen (13) auf der Sitzfläche (03) oder Lehnenfläche (05) gebildet werden und dass die Klimaschicht (07, 08) im Bereich der konturierenden Vertiefungen (12) zwischen jeweils zwei benachbarten Konturflächen (13a, 13b, 13c) einen luftdurchlässigen Übergang (14) aufweist.
Patent DE-102006021303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und/oder Steuerung mindestens eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: YACOUB YASSER
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-05-08
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
und/oder Steuerung mindestens eines Abgasnachbehandlungssystems
einer Brennkraftmaschine, die mindestens einen Zylinder und mindestens
eine Abgasleitung zum Abführen des
verschiedene Abgasbestandteile aufweisenden Abgases aus diesem mindestens
einen Zylinder aufweist, wobei die axiale Temperaturverteilung in
dem mindestens einen Abgasnachbehandlungssystem mittels eines dynamischen Wärmemodells
(1) bestimmt wird und die während
der Abgasnachbehandlung in dem mindestens einen Abgasnachbehandlungssystem
generierte Reaktionswärme ΔH, die aus
der Konvertierung mindestens eines im Abgas befindlichen Abgasbestandteils
resultiert, mittels eines kinetischen Modells (2) bestimmt wird
und bei dem  • für das dynamische
Wärmemodell
(1) das mindestens eine Abgasnachbehandlungssystem durch mindestens zwei
diskrete Zellen (n ≥ 2),
die in axialer Richtung hintereinander angeordnet sind, dargestellt
wird, und  • für das kinetische
Modell (2) das mindestens eine Abgasnachbehandlungssystem durch
mindestens eine diskrete Zelle (N ≥ 1)
dargestellt wird, wobei  • die
mittels des kinetischen Modells (2) bestimmte Reaktionswärme ΔH als Eingangsgröße für das Wärmemodell
(1) verwendet...
Patent DE-102006033629-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Zustands einer Batterie
Inventor: AUMAYER RICHARD
IPC: G01R31/36
Filed: 2006-07-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Zustands (Ri, SOC, SOH) einer Batterie (1) mit mehreren Zellen (1a–1n) oder Zellengruppen (2a, 2b), bei dem die Batterie (1) kurzfristig belastet und die Spannungsantwort (U(t)) einzelner Zellen (1a–1n) oder Zellengruppen (2a, 2b) ausgewertet wird, um somit den Zustand (Ri, SOC, SOH) der Zellen (1a–1n) oder Zellengruppen (2a, 2b) zu bestimmen, wobei – eine Klassifizierungsprozedur (Schritte 10–12) durchgeführt wird, bei der die Zellen (1a–1n) oder -Gruppen bzw. -Gruppen abhängig von ihrem Zustand (Ri, SOC, SOH) klassifiziert werden, und – danach eine sequentielle Diagnoseprozedur (Schritte 13–16) durchgeführt wird, bei der sich die Reihenfolge der Auswertung der Zellen (1a–1n) oder -Gruppen (2a, 2b) nach deren Klassifizierung richtet.
Patent DE-102006033890-B4 (DE)
Title: Bremsaggregat für ein Landfahrzeug
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-07-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: Bremsaggregat für ein hydraulisches, ein- oder mehrkreisiges Bremssystem eines Landfahrzeuges mit elektrischem Antrieb, um eine regenerative Abbremsung über wenigstens eine elektrische Maschine im oder am Antriebsstrang des Fahrzeugs sowie eine Abbremsung über wenigstens eine Reibungsbremse auszuführen, wobei  • ein Bremspedal (10) und wenigstens ein Sensor (10a) zur Erfassung eines Bremswunsches des Fahrers und,  • ein Hauptbremszylinder (14) zum Einspeisen von unter Druck stehendem Hydraulikfluid in wenigstens einen Bremskreis (I, II) entsprechend dem Bremswunsch vorgesehen ist, wobei  • jeder Bremskreis (I, II)  • wenigstens einen Hydraulikfluid-Druckspeicher (132),  • wenigstens eine elektrisch gesteuerte Pumpe (136) zum Fördern und unter Druck Setzen von Hydraulikfluid, und  • mehrere elektrisch gesteuerte Schaltventile (118, 120, 126, 128)  aufweist, und  • ein elektronisches Steuergerät vorgesehen ist, das die Komponenten des wenigstens einen Bremskreises (I, II) in Abhängigkeit von einen Bremswunsch und/oder Umgebungs- oder aus dem Bremssystem kommenden Kenngrößen wiedergebenden...
Patent DE-102006038088-B4 (DE)
Title: Steuerknopf sowie Verfahren zum Herstellen eines Steuerknopfs
Inventor: DIDIER STANLEY N
IPC: G05G1/04
Filed: 2006-08-16
Granted: 2012-10-18
Abstract: Steuereinrichtung aufweisend: – einen durch Druckgießen hergestellten Steuerknopf (50) mit einem T-förmigen Hauptkörper (56) mit einer an seinem oberen Ende entlang verlaufenden Knopfoberfläche (58) und einem allgemein senkrecht zur Knopfoberfläche (58) verlaufenden Verlängerungsarm (60); – einen in den Hauptkörper (56) eingegossenen Drehzapfen (62), welcher senkrecht zur T-Form des Hatkörpers (56) weg verläuft und eine Drehachse (52) des Hauptkörpers (56) bildet, um welche der Hauptkörper (56) frei schwenkbar ist, – einen im Inneren des Hauptkörpers (56) eingeschlossenen Magneten (20), sodass der Magnet (20) eine Drehbewegung ausführt, wenn der Hauptkörper (56) um seine Drehachse (52) gedreht wird, und – ein Halterungselement (16) mit einer Mittelöffnung (64) zur Aufnahme des Steuerknopfs (50), wobei in den Seitenwänden des Halterungselements (16) Drehschlitze (66) ausgebildet sind, die den Drehzapfen (62) aufnehmen, sodass der Steuerknopf (50) relativ zum Halterungselement (16) drehbar ist.
Patent DE-102006039411-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung eines elektrischen Stroms
Inventor: LEIBL THOMAS DIPL ING
IPC: G01R17/00
Filed: 2006-08-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Messvorrichtung zur Messung eines elektrischen Stroms, mit mindestens einem, mit einer Ansteuereinrichtung in Steuerverbindung stehenden, getakteten Halbleiterschalter (5a, 5b) und mit einem Wechselstromwandler (6, 38), dessen Eingang mit dem Halbleiterschalter (5a, 5b) in Reihe geschaltet ist, wobei der Wechselstromwandler (6, 38) eine Hauptinduktivität (LH) und einen ohmschen Sekundärwiderstand (RS) aufweist, und wobei der Ausgang des Wechselstromwandlers (6, 38) über eine Messwertaufbereitungseinrichtung mit einem Messausgang für ein Strommesssignal verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ausgang des Wechselstromwandlers (6, 38) und dem Messausgang eine aktive Kompensationsschaltung (12) angeordnet ist, welche den durch einen Stromfluss in dem Sekundärwiderstand (RS) an der Hauptinduktivität (LH) bewirkten Spannungsabfall durch Aufschalten einer Spannung am Ausgang des Wechselstromwandlers (6, 38) zumindest teilweise kompensiert, dass der Ausgang des Wechselstromwandlers (6, 38) mit einem ersten Eingang eines Differenzglieds verbunden ist, dass der Ausgang des Differenzglieds mit dem Messausgang und einem Eingang eines Abtast-Halteglieds (20) verbunden ist, dessen Ausgang an...
Patent DE-102006044498-B4 (DE)
Title: Statorkühlsystem für ein Hybridgetriebe
Inventor: PASHNIK RICHARD A
IPC: H02K15/00
Filed: 2006-09-21
Granted: 2014-11-27
Abstract: Kühlsystem (28, 128, 228) für einen ringförmigen Stator (16, 116), der in einem Getriebegehäuse (20, 120) untergebracht ist, umfassend: ein erstes gekrümmtes Rohr (30, 130, 230), das ausreichend bemessen ist, um den Stator (16, 116) wenigstens teilweise zu umgeben, wenn das Rohr (30, 130, 230) in dem Getriebegehäuse (20, 120) angeordnet ist, wobei das Rohr (30, 130, 230) mehrere in Umfangsrichtung beabstandete Fluidöffnungen (42, 142, 242) besitzt; ein zweites gekrümmtes Rohr (32, 132, 232), das ausreichend bemessen ist, um den Stator (16, 116) wenigstens teilweise zu umgeben, und das mehrere in Umfangsrichtung beabstandete Fluidöffnungen (42, 142, 242) besitzt, die zum Liefern von Kühlfluid betreibbar sind, das dem Stator (16, 116) durch das Verbinderrohr (34, 134, 234) zugeführt wird, um diesen weiter zu kühlen; ein Verbinderrohr (34, 134, 234), das zwischen das erste und das zweite Rohr (30, 130, 230; 32, 132, 232) zum Herstellen einer Fluidverbindung dazwischen geschaltet ist, wobei das erste und das zweite Rohr (30, 130, 230; 32, 132, 232) axial voneinander beabstandet sind, wenn sie durch das Verbinderrohr (34, 134, 234) verbunden sind; eine ringförmige Statorummantelung (162), um den Stator (116) wenigstens teilweise zu unterstützen, wobei die Statorummantelung (162) einen Statorummantelungsträger (172A, 172B) mit einer Montagestiftöffnung (168) darin besitzt; und eine Einlassleitung (44, 144, 244), die mit dem Rohr (30, 130, 230) verbunden ist und betreibbar ist, um Kühlfluid von dem Getriebegehäuse (20, 120) zu dem Rohr (30, 130, 230) zu liefern, so dass es durch die Fluidöffnungen (42, 142, 242) strömt, um den Stator (16, 116) zu kühlen; wobei das erste Rohr und/oder das zweite Rohr (30, 130, 230; 32, 132, 232) einen Befestigungsträger (48A, 48B, 48C, 148A, 148D, 248A, 248E) mit einer Befestigungselementöffnung (50, 150, 250) darin zur Aufnahme eines ...
Patent DE-102006050534-B4 (DE)
Title: Leitungssystem für ein Luftfahrzeug, insbesondere ein Flugzeug
Inventor: DANNENBERG HEIKO
IPC: B64C1/00
Filed: 2006-10-26
Granted: 2013-12-12
Abstract: Leitungssystem für ein Luftfahrzeug mit mehreren Rumpfsektionen und mit mehreren Flügelschalen, jeweils aus einer Vielzahl von schalenförmigen Baugruppen (1, 7, 15, 16, 24, 25), das eine Vielzahl von Leitungen (4–6, 12–14, 21–23, 28–30, 34) zur Energie- und/oder Informationsübertragung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (4–6, 12–14, 21–23, 28–30, 34) auf und/oder in einer Tragschicht (10) integriert sind, wobei die Tragschicht auf der Innenseite (11) der schalenförmigen Baugruppen (1, 7, 15, 16, 24, 25) angeordnet ist und die Leitungen (4–6, 12–14, 21–23, 28–30, 34) auf einer ersten schalenförmigen Baugruppe (1, 7, 15, 16, 24, 25) über mindestens ein Kopplungselement (19, 20, 31, 32) mit den jeweiligen Leitungen (4–6, 12–14, 21–23, 28–30, 34) auf einer zweiten schalenförmigen Baugruppe (1, 7, 15, 16, 24, 25) verbunden sind.
Patent DE-102007002622-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Messungen zu oral-implantologischen Zwecken sowie für eine mechanisch navigierte Bohrerführung
Inventor: ZIPPLIES ROBERT
IPC: A61C3/04
Filed: 2007-01-12
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Messung der buccalen und/oder oralen Knochenwandstärke und der Tiefe einer Extraktions- oder Implantationskavität sowie zur mechanisch navigierten Bohrerführung, wobei diese einen oder zwei oder mehrere passive Arme (20, 90) und einen oder zwei oder mehrere aktive Arme (30, 80) umfasst, wobei der oder die passiven Arme (20, 90) mit dem oder den aktiven Armen (30, 80) über eine gelenkartige Verbindung (40) miteinander schwenkbar in Verbindung stehen, wobei im obersten Bereich des passiven Armes (20, 90) oberhalb der gelenkartigen Verbindung (40) eine oder mehrere röhrenförmige oder hülsenförmige oder ringförmige Führungen für einen zahnärztlichen Bohrer und zur permanenten oder austauschbaren, feststehenden oder längsverschiebbaren Anbringung einer stiftförmigen oder stabförmigen oder röhrenförmigen Einrichtung (22) zur Messung der Tiefe des Extraktions- oder Implantationsbereiches permanent oder auswechselbar vorgesehen sind und wobei in dem oder den obersten Bereichen des oder der aktiven Arme (30, 80) oberhalb der gelenkartigen Verbindung (40) ein oder mehrere Tastfinger...
Patent DE-102007012266-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein Reinigungssystem für mit Feststoffpartikeln und/oder gelösten Schadstoffen belastetes Wasser
Inventor: TORRAS-PIQUE JORGE
IPC: B01D24/24
Filed: 2007-03-06
Granted: 2010-09-23
Abstract: Filtervorrichtung für ein Reinigungssystem zum Reinigen von Oberflächenwasser, bestehend aus einem Gehäuse (2), dessen Innenraum (2a) eine untere Kammer (3) und eine obere Kammer (4) aufweist, einem Zulauf (7) für verunreinigtes Wasser (18) in der unteren Kammer (3), einem Ablauf (8) für gereinigtes Wasser (20) in der oberen Kammer (4) und wenigstens einer, im Aufstrom (19) des Wassers zwischen der unteren Kammer (3) und der oberen Kammer (4) angeordneten Filtereinheit (21), wobei die wenigstens eine Filtereinheit (21) zugleich eine definiert Wasser durchlässige Trennwand zwischen den beiden Kammern (3 und 4) ist, wobei die Filtereinheit (21) aus mehreren, nebeneinander angeordneten Filterelementen (14a, ... 14n) besteht, und wobei die Filterelemente (14a, ... 14n) jeweils aus einem oben offenen, mit Filtermaterial (16) gefüllten Hohlkörper (15) bestehen, wobei im Boden der Hohlkörper (15) wenigstens eine Eintrittsöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (21) mehrteilig aus mehreren um einen Mittelpunkt herum aufeinanderfolgend verteilt angeordneten...
Patent DE-102007018730-B4 (DE)
Inventor: KERRES GUIDO
IPC: B31B50/62
Filed: 2007-04-20
Granted: 2010-08-19
Abstract: The invention relates to a method for applying glue (9) to components of workpieces (3) to produce sacks or bags, preferably made of paper. In said method, glue is applied to the components of the workpieces (3) by means of a format roller or plate roller (5), the glue is transferred from a glue application roller (8) to the format roller or plate roller (5), said glue application roller (8) removing the glue from a glue feeding device (10, 12, 19). The layer thickness of the glue is influenced by a metering roller (11) that is associated with the glue application roller (8), the circumferential speeds of said rollers (5, 8, 11) being independently adjustable. The ratio between the circumferential speeds of the glue application roller (8) and the metering roller (11) and/or the ratio between the circumferential speeds of the glue application roller (8) and the format roller or plate roller (5) is adjusted in accordance with properties of the glue that is applied to the workpieces (3).
Patent DE-102007028267-B4 (DE)
Title: Verbesserte Ankermutter aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: TSUKAMOTO KENICHI
IPC: F16B31/02
Filed: 2007-06-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Ankermutter (1) aus faserverstärktem Kunststoff, umfassend  ein Innengewinde (6) zum Aufschrauben auf einen Anker  sowie außenseitige Konturen oder Formgebungen, durch welche die Ankermutter (1) mittels eines formschlüssig wirkenden Werkzeugs auf einem Ankergewinde schraubbar ist,  wobei die Ankermutter (1) einerseits mit einem ersten Drehmomentbegrenzungsmittel (7) versehen ist, welches ein weiteres Aufschrauben der Ankermutter (1) auf ein teilweise eingeschraubtes Ankergewinde verhindert, wenn das dazu aufgebrachte Drehmoment unterhalb eines ersten Grenz-Drehmoments liegt,  und andererseits mit einem zweiten Drehmomentbegrenzungsmittel (8) versehen ist, welches eine weitere Drehmomentübertragung auf die Ankermutter (1) über die formschlüssig wirkenden Konturen oder Formgebungen bei festgelegtem Anker verhindert, wenn ein zweites Grenz-Drehmoment erreicht oder überschritten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das erste Drehmomentbegrenzungsmittel durch einen Stift (7) gebildet ist, der quer zur Längsachse der Ankermutter (1) das Innengewinde (6) durchquert,  und dass die zweiten Drehmomentbegrenzungsmittel durch mindestens zwei aus Kunststoff bestehende Vorsprünge (8) gebildet sind,...
Patent DE-102007036422-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NILL MATHIAS
IPC: B60K37/02
Filed: 2007-08-02
Granted: 2021-12-02
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug, die eine dem Fahrer zugewandte Oberfläche (3) aufweist, in die ein kleineres erstes Display (4) zur Anzeige von optischen Informationen integrierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (1) als Anschlussteil (2) ausgeführt ist, an dem ein zweites größeres Display (7) zur Anzeige von optischen Informationen, lösbar befestigbar ist, dergestalt, dass das Anschlussteil (2) unter Bildung einer form- und/oder funktionskomplementären Verbindung mit einem am zweiten Display (7) vorgesehenen Anschlusselement zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (2) schwenk- und/oder drehbar um zumindest eine Achse gelagert ist, wobei das erste Display (4) zur Anzeige bzw. Darstellung von Basisfunktionen und das zweite Display (7) zur Anzeige bzw. Darstellung von Zusatzfunktionen verwendet wird.
Patent DE-102007036423-B4 (DE)
Title: Kombinierte Betätigungs- und Anzeigevorrichtung
Inventor: NILL MATHIAS
IPC: B60T7/08
Filed: 2007-08-02
Granted: 2017-08-24
Abstract: Kombinierte Betätigungs- und Anzeigevorrichtung (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Kombinationsorgan (2), das ein Anzeigeelement umfasst, mit dem ein Schaltzustand des Fahrzeuggetriebes anzeigbar ist, wobei das Anzeigeelement als Betätigungselement ausgelegt ist, dessen Betätigung bewirkt, dass die Park- oder Festellbremse des Fahrzeugs gelöst oder angezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kombinationsorgan (2) einem mehrere Taster umfassenden, im Bereich des Schalthebels (7) des Fahrzeugs angeordnetem Tastenfeld (8) zugeordnet ist.