baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19581871-B4 (DE)
Title: Verkehrsschild
Inventor: KALLIONPAEAE VEIJO
IPC: E01F9/00
Filed: 1995-12-14
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verkehrschild,
das ein Sockelmittel (10), einen Montagepfosten (8) und ein Schildteil
(1) aufweist, wobei  der Pfosten (8) und das Schildteil (1)
aus einem elastischen, wetterbeständigen Kunststoff hergestellt
sind,  das Schildteil (1) zwei gekrümmte, nach außen bauchige Außenflächen (12,
13) und einen Mantel (2) aufweist, über den die Außenflächen (12,
13) verbunden sind,  die Außenflächen (12,
13) aus dem elastischen Kunststoff so hergestellt sind, so dass
sie einem äußeren Einfluss,
wie einer von einem Luftstrom veranlassten Druckwelle, einem Schneeschauer
oder dergleichen, elastisch nachzugeben vermögen,  das Schildteil (1)
zwei Hälften
aufweist, von denen jede eine Außenfläche (12, 13) und einen Teil
des Mantels (2) umfasst, und welche durch Befestigungsmittel (3,
4, 6) miteinander verbunden sind, und  der Montagepfosten (8)
das Schildteil (1) zwischen den beiden Hälften des Schildteils (1) durchläuft.
Patent DE-19741855-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoreinrichtung
Inventor: STAPELFELDT KAI
IPC: G01D5/26
Filed: 1997-09-23
Granted: 2004-02-12
Abstract: Optoelektronische Sensoreinrichtung, umfassend wenigstens zwei benachbart angeordnete lichtempfindliche Sensorelemente, die bei der Beaufschlagung ihrer sensorischen Bereiche mit Licht das Fließen oder Hindurchfließen eines elektrischen Stromes ermöglichen, dessen Stärke in Abhängigkeit der Lichtintensität variiert, wobei die beiden Sensorelemente auf vorbestimmbare Weise elektrisch zusammengeschaltet und betreibbar sind und die Bewegungsrichtung eines Objekts orthogonal zur Richtung des Einfalls des Lichts auf die Bereiche erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensorelemente (11, 12) flächig ausgebildet sind und deren Flächenbereiche (13, 14) längs einer Geraden (16) aneinanderliegend ausgebildet sind, und wobei die Bewegungsrichtung des Objekts (19) im wesentlichen orthogonal zur Richtung des Einfalls des Lichts (15) auf die Flächenbereiche (13, 14) unter einem spitzen Winkel ∝ zur Geraden (16) erfolgt.
Patent DE-19750918-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit Bitleitung und Kondensatorelektrode und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: SHINKAWATA HIROKI
IPC: H01L29/78
Filed: 1997-11-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Halbleitereinrichtung, mit  einem Paar aus einem ersten und einem zweiten Source/Drainbereich (6b, 6a), das räumlich getrennt mit einem Kanalbereich dazwischen an einer Hauptoberfläche eines Halbleiterbereiches (1) gebildet ist;  einer Gate-Elektrode (4a), die auf dem Kanalbereich gebildet ist;  einer ersten Ätzstopperschicht (8) aus einer Isolierschicht, die oberhalb der Gate-Elektrode (4a) gebildet ist;  einer ersten Zwischenschicht-Isolierschicht (11), die auf der ersten Ätzstopperschicht (8) gebildet ist;  einer ersten Isolierschicht (14), die auf der ersten Zwischenschicht-Isolierschicht (11) gebildet ist;  einer Bitleitungsöffnung (15a), die in einem Bereich der ersten Isolierschicht (14), der ersten Zwischenschicht-Isolierschicht (11) und der ersten Ätzstopperschicht (8) gebildet ist, welcher sich auf dem ersten Source/Drainbereich (6b) befindet;  einer ersten Kondensatoröffnung (12), die in einem Bereich der ersten Zwischenschicht-Isolierschicht (11) und der ersten Ätzstopperschicht (8) gebildet ist, welcher sich auf dem zweiten Source/Drainbereich (6a) befindet;  einer Bitleitung (16a), die auf der ersten Isolierschicht (14) gebildet...
Patent DE-19752168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Automatikgetrieben
Inventor: IBAMOTO MASAHIKO
IPC: F16H61/662
Filed: 1997-11-25
Granted: 2011-03-17
Abstract: Steuervorrichtung für ein einen Drehmomentwandler (104) aufweisendes, stufenloses Automatikgetriebe (102) eines Kraftfahrzeugs,  wobei eine Ausgangsleistung eines Motors (101) über das Automatikgetriebe (102) auf Antriebsräder (103) übertragen wird, mit einer Steuereinheit (108), die  – ein Sollausgangsdrehmoment tTo zumindest aus einem Drosselklappenöffnungsgrad TVO und einer Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt,  – ein Ausgangsdrehmoment To zumindest aus dem Drosselklappenöffnungsgrad TVO, einer Motordrehzahl Ne und einer Turbinenraddrehzahl Nt ermittelt,  – ein Übersetzungsverhältnisänderungssignal (ΔR, ΔR2) aus einem Vergleich des Sollausgangsdrehmoments tTo und des Ausgangsdrehmoments To ermittelt und  – ein Übersetzungsverhältnis R des Getriebes (102) entsprechend dem Übersetzungsverhältnisänderungssignal (ΔR, ΔR2) einstellt.
Patent DE-19757640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften eines Backofens mit Backmuffel
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: F24C15/20
Filed: 1997-12-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Belüften (1) eines Backofens (2) mit Backmuffel (3), mit Lüftermitteln und mindestens einem Motor (4), gekennzeichnet durch mindestens einen Luftkanal (5) für den Abzug von Kühlluft und Wrasen, mit mindestens einer ersten Strömungsverbindung (6) für den Abzug eines Wrasen-Luftstroms (7) aus der Backmuffel (3) und mindestens einer zweiter Strömungsverbindung (8) für den Abzug eines Kühlluftstroms (9) für die Außenumgebung (10) der Backmuffel (3), wobei der Motor (4) sowohl ein erstes Lüfterrad (11) für den Kühlluftstrom (9) als auch ein zweites Lüfterrad (12) für den Wrasen-Luftstrom (7) antreibt.
Patent DE-19851596-B4 (DE)
Title: Spulenanordnung und Verfahren zum Aufbau einer Spulenanordnung
Inventor: EL-HAMAMSY SAYED-AMR
IPC: H01F41/04
Filed: 1998-11-09
Granted: 2010-10-14
Abstract: Spulenanordnung,  – die zylindrisch ist und einen Umfang (C) aufweist, mit  – einem aufgerollten Träger (57) mit einer Länge (L) größer als der Umfang (C), so dass der Träger (57) sich selbst überlappt, mit  – drei Paaren von Fingerabdruckspulen, wobei  – die Länge jeder Spule 1/3C ist, wobei  – drei der Fingerabdruckspulen, die jeweils einen Mittelpunkt aufweisen, auf einer Außenoberfläche des Trägers (57) angeordnet sind, und  – drei der Fingerabdruckspulen, die jeweils einen Mittelpunkt aufweisen, auf einer Innenoberfläche des Trägers (57) angeordnet sind, wobei  – die Mittelpunkte der drei Fingerabdruckspulen auf der Außenoberfläche des Trägers (57) um 1/6C gegenüber den Mittelpunkten der drei Fingerabdruckspulen auf der Innenoberfläche des Trägers (57) versetzt sind, wobei die Außenoberfläche und die Innenoberfläche des Trägers einen Abschnitt aufweisen, in dem keine Fingerabdruckspulen vorhanden sind, wobei  – im aufgerollten Zustand die Mittelpunkte jedes Fingerabdruckspulenpaars durch je eine Achse...
Patent DE-19860418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere Nockenwellen-Verstelleinrichtung mit Flügelrad
Inventor: SCHEIDT MARTIN
IPC: F01L1/344
Filed: 1998-12-28
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum Verändern
der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine,
insbesondere Nockenwellen-Verstelleinrichtung mit Flügelrad,
mit folgenden Merkmalen:  – die
Vorrichtung (1) besteht aus einem als Außenrotor ausgebildeten, mit
einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über ein Zugmittel in Antriebsverbindung
stehenden Antriebsrad (2),  – das Antriebsrad (2) weist
einen durch eine hohlzylindrische Umfangswand (3) und zwei Seitenwände (4,
5) gebildeten Hohlraum (6) auf, wobei an einer der Seitenwände (4 oder
5) oder an der Umfangswand (3) eine Verzahnung (7) für das Zugmittel
angeordnet ist,  – die
Vorrichtung (1) besteht weiterhin aus einem als Innenrotor ausgebildeten,
drehfest mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbundenen
Flügelrad
(8), welches in den Hohlraum (6) des Antriebsrades (2) eingesetzt
ist und an der Umfangsfläche
(9) seiner Radnabe (10) mindestens einen radial angeordneten Flügel (11)
aufweist,  – von
der Innenmantelfläche
(12) der Umfangswand (3) des Antriebsrades (2) erstrecken sich mindestens
zwei zur Längsmittelachse
des Antriebsrades (2) gerichtete...
Patent DE-19934980-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem flächenförmigen Röntgenbildwandler mit Rückseitenbeleuchtung
Inventor: SCHULZ REINER F
IPC: G01T1/20
Filed: 1999-07-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgendiagnostikeinrichtung mit einer Röntgenstrahlerzeugungseinheit (1) zur Erzeugung eines Röntgenstrahlenbündels (2), mit einem flächenförmigen Röntgenbildwandler (5), der eine Sensoreinheit (4) mit in einer Matrix angeordneten, lichtempfindlichen Pixelelementen und eine in Strahlenrichtung dahinter angeordneten Rückseitenbeleuchtung (8) von in einer Matrix angeordneten Elementen aufweist, die mit einer Steuervorrichtung (9) verbunden sind, wobei bei Einschaltung der Rückseitenbeleuchtung (8) das Ausgangssignal der Sensoreinheit (4) gemessen wird und im Sinne eines gleichmäßigen Ausgangssignals die Elemente der Rückseitenbeleuchtung (8) zur Homogenisierung durch die Steuervorrichtung (9) einzeln angesteuert werden.
Patent DE-19937150-B4 (DE)
Title: Überrollschutz-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UNRUH CARSTEN
IPC: B60R21/13
Filed: 1999-08-06
Granted: 2005-03-31
Abstract: Es wird eine Überrollschutz-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet, mit einem aus einer abgesenkten Ruhelage in eine obere Stützlage und zurück verlagerbaren Überrollbügel beschrieben, der in seiner Ruhelage von einer lösbaren Halteeinrichtung gehalten ist. Die Halteeinrichtung umfaßt ein mit dem Überrollbügel verbundenes Halteelement und ein daran angreifendes ortsfest drehbar gelagertes Greifelement. Zum Lösen der Halteeinrichtung ist ein das Greifelement gegen Drehen sicherndes Sperrelement von einem Aktuator betätigbar. Der Aktuator weist eine Piezokeramik auf, wobei das Sperrelement durch eine spannungsabhängige Längenänderung der Piezokeramik derart betätigbar ist, daß die Halteeinrichtung den Überrollbügel freigibt.
Patent DE-19953333-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Realisierung einer stark dotierten vergrabenen epitaktischen Schicht
Inventor: NELLE PETER
IPC: H01L21/74
Filed: 1999-11-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Halbleiteranordnung mit einer vergrabenen epitaktischen Schicht, die zur Verbesserung des Querstromverhaltens stark mit einem Dotierstoff des einen Leitungstyps dotiert ist, in einer integrierten Schaltung, bei der die vergrabene Schicht (2, 2') in einem schwächer als diese dotierten Halbleiterkörper (1, 3) des einen Leitungstyps vorgesehen ist, wobei in die vergrabene Schicht (2, 2') ein Gegenkompensationsstoff eingebracht ist, der durch den Dotierstoff hervorgerufene Gitter-Fehlanpassungen kompensiert.
Patent DE-19964611-B4 (DE)
Title: Messgeräteempfänger für digital modulierte Radiofrequenzsignale
Inventor: GUMM LINLEY F
IPC: H04N5/44
Filed: 1999-03-11
Granted: 2011-11-17
Abstract: Ein Instrumentenempfänger, der sich zum Empfangen eines digital modulierten Radiofrequenz-Eingangssignals mit einem Pilotsignal mit der RF-Frequenz und Symboldaten, die mit einer Symbolfrequenz erzeugt werden, eignet, erzeugt ein digital moduliertes Zwischenfrequenzsignal mit dem Pilotsignal bei der Zwischenfrequenz, die gleich einem ganzzahligen Vielfachen der Symbolfrequenz der digitalen Daten ist, wobei das ganzzahlige Vielfache gleich oder größer als Eins ist. Ein Referenzsignal mit einer Frequenz, die gleich einem ganzzahligen Vielfachen der Symbolfrequenz ist, wobei das ganzzahlige Vielfache gleich oder größer als Eins ist, mischt sich mit dem ZF-Signal, um ein Steuersignal zum Steuern eines Lokaloszillators zu erzeugen, der ein Lokaloszillatorsignal zum Mischen mit dem digital modulierten RF-Eingangssignal erzeugt, um das Pilotsignal mit dem Referenzsignal zu synchronisieren. Der Instrumentenempfänger ist in einem Meßtestsatz zum Charakterisieren und Überwachen eines digitalen 8-VSB-Fernsehsenders oder eines anderen digital modulierten RF-Signals, das einen Pilot bei der Trägerfrequenz enthält, verwendbar.
Patent AU-2011101224-B4 (AU)
Title: Signal Mast
Inventor: HAYMAN JEREMY DAVID
IPC: B61L5/00
Filed: 2011-09-22
Granted: 2013-11-21
Abstract: - 14 Abstract A signal mast for a rail signal, the mast including: an arm supporting the rail signal; a base adapted to support the mast on a surface, the arm and the base being coupled such that the arm is moveable between a raised position, in which the rail signal is elevated relative the surface, and a lowered position, in which the rail signal is lowered relative the surface; and a mechanical drive operatively associated with the arm, the mechanical drive being adapted to facilitate movement of the arm between the lowered position and the raised position. [Figure. 1]
Patent AU-2017100028-B4 (AU)
Title: Marketplace listings on procurement tool
Inventor: HOSEIN MARC PETER
IPC: G06Q30/06
Filed: 2017-01-09
Granted: 2017-09-28
Abstract: A system comprising: one or more application program interfaces (APIs); and a procurement tool executable by one or more processors and comprising: a database containing information about items available for purchase via contract from contracted suppliers; a user interface (UI) component configured to receive a request to view items for purchase and display information about one or more of the items in the database; a model configured to obtain one or more items available for spot purchase from non-contracted suppliers through a marketplace system via interface with the one or more APIs, wherein the one or more items available for spot purchase include items available for purchase according to a company guideline; the UI component further configured to display the one or more items available for spot purchase in the procurement tool; and a procurement engine configured to allow one or more users to purchase one or more of the items available for purchase via contract and one or more of the items available for spot purchase. 8553622_1 (GHMatters) P104791.AU
Patent DE-102004002446-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAERLE VOLKER DR
IPC: H05B44/00
Filed: 2004-01-16
Granted: 2012-12-13
Abstract: Anzeigevorrichtung mit – einem ersten Array von einzelnen Anzeigeelementen (12), und – einem zweiten Array von Ansteuertransistoren (14) für die Anzeigeelemente (12), wobei – die Ansteuertransistoren (14) aus einem Halbleitermaterial mit einer derart großen Bandlücke gebildet sind, dass sie im sichtbaren Spektralbereich transparent sind, und – das Halbleitermaterial der Ansteuertransistoren BN oder Diamant umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeelemente (12) durch organische lichtemittierende Elemente (OLEDs) gebildet sind.
Patent DE-102004002509-B4 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: FICHTNER TEX THOMAS
IPC: A47B47/00
Filed: 2004-01-17
Granted: 2017-06-01
Abstract: Regalsystem mit mindestens zwei zueinander beabstandeten vertikalen Seitenleitern (2), die durch mindestens eine in waagerechter Ebene angeordnete Auflage (3) miteinander verbunden sind, wobei jeder Längspfosten (4) jeder Seitenleiter aus zwei parallel verlaufenden Stäben (5) und zwischen diesen liegenden waagerechten Querstreben (6) besteht, auf die die Auflagen (3) auflegbar sind, wobei jede Auflage durch einen Rahmen (3) gebildet ist, der aus zwei Seitenprofilen (10) und zwei Rahmenstreben (14) besteht, die Seitenprofile (10) außen an ihren Enden Klemmnasen (12) mit einer Ausnehmung (15) zum Einhängen in den nächstliegenden Stab (5) des zugeordneten Längspfostens (4) aufweisen, und an den Seitenprofilen (10) nach unten versetzte Auflagewinkel (11) vorgesehen, auf die Einlagen (13) derart auflegbar sind, dass ein bündiger Abschluss mit dem Rahmenprofil vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die auf die Auflagewinkel (11) aufgelegten Einlagen (13) zwischen sich und den Seitenprofilen (10) einen Spalt (19, 20) zur Aufnahme von Funktionselementen (16) wie Rückwänden, Auszugsschienen, oder Containern freilassen.
Patent DE-102004002741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anspinnen eines Fadens in einer eine Fasersammelfläche aufweisenden Offenend-Spinnmaschine sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAIER FRANK
IPC: D01H4/50
Filed: 2004-01-20
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Anspinnen eines Fadens (3) an einer eine Fasersammelfläche aufweisenden Offenend-Spinnmaschine (2), bei welchem ein Fadenende (15) des anzuspinnenden Fadens (3) unter Bildung eines Fadenüberschusses in den Wirkungsbereich einer in die Offenend-Spinnmaschine (2) eintretenden Saugluftströmung gebracht und gehalten wird, woraufhin der Faden (3) freigegeben und durch Auflösen des Fadenüberschusses der Fasersammelfläche zugeführt wird, von wo der Faden (3) unter Einbindung von der Fasersammelfläche zugeführten Fasern wieder abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Fadenüberschuß durch eine gleichbleibende erste Fadenlänge gebildet wird, die in einer Fadenspeichervorrichtung (7) zurückgehalten wird, wobei zu einem ersten Zeitpunkt diese Rückhaltung gelöst wird, zu einem zweiten Zeitpunkt der Faden (3) zur Zuführung des Fadens (3) in die Offenend-Spinnmaschine (2) freigegeben wird, und zu einem dritten Zeitpunkt die vorgegebene erste Fadenlänge auf eine benötigte variable zweite Fadenfänge gefördert wird, wobei die drei Zeitpunkte derart aufeinander abgestimmt werden, daß die Förderung auf die variable zweite Fadenlänge ab dem...
Patent DE-102004007243-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung medizinischer Vorgänge
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2004-02-13
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
eines medizinischen Vorgangs an einer Vielzahl von sich in verschiedenen
Patientenbetten (2) befindenden Patienten (28) mit einem entlang
einer sich zu einer Vielzahl von Patientenbetten (2) erstreckenden
vormontierten Transportbahn (4) zu den verschiedenen Patientenbetten
(2) der Patienten (28) bewegbaren Träger (30), an dem ein an einem Deckenstativ
(5) angebrachter Röntgenstrahler
(9) befestigt ist, wobei der Röntgenstrahler
(9) an einem Röntgengenerator
(20) angeschlossen ist und ein Bedienpult (11) für den Röntgengenerator (20) getrennt
von dem Deckenstativ (5) an dem Träger (30) befestigt ist.
Patent DE-102004013370-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierendes Bauteil
Inventor: AL-HAJ MUSTAFA MAHMUD
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-03-17
Granted: 2007-11-22
Abstract: Energieabsorbierendes
Bauteil für Kraftfahrzeuge,
insbesondere Stoßfänger, als
blasgeformter Hohlkörper
aus thermoplastischem Kunststoff, der eine Schaumstofffüllung allseitig
umschließt,
wobei der Hohlkörper
mehrere jeweils abgeschlossene Kammern (4a, b, c, d) aufweist, die
Schaumstofffüllungen
aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern (4a, b, c, d)
Schaumstofffüllungen
mit unterschiedlichem Energieabsorptionsvermögen aufweisen, dass wenigstens
eine Kammer (4d) einen sich über
die gesamte Länge
des Bauteils erstreckenden formsteifen Träger (5) bildet und dass der
den Träger
(5) bildenden Kammer (4d) mehrere sich in Längsrichtung des Bauteils erstreckende
Kammern (4a, b, c) vorgelagert sind, die jeweils quer zur Längserstreckung
des Bauteils in verschiedener Höhe
verschiedener Aufprallzonen mit jeweils verschiedenem Energieabsorptionsvermögen bilden.
Patent DE-102004016362-B4 (DE)
Title: Baueinheit für ein Cabriolet
Inventor: ELTROP RAPHAEL
IPC: B60R21/13
Filed: 2004-03-31
Granted: 2020-12-03
Abstract: Cabriolet, mit einer Baueinheit mit zwei verlagerbaren U-förmigen Überrollbügeln,dadurch gekennzeichnet, dassdie Baueinheit von einem Querträger (2) gebildet wird, der, bezogen auf die Einbaulage der Baueinheit im Cabriolet, waagrecht und quer zur Fahrtrichtung (FR) des Cabriolets verläuft und zwischen einem Fahrzeuginnenraum (F) und einem Gepäckraum (G) des Cabriolets angeordnet ist,wobei der Querträger (2) mit dem Aufbau des Cabriolets verbunden ist und innerhalb der vorderseitigen und der rückseitigen Begrenzung des Querschnitts des Querträgers (2) Mittel zur Führung der Überrollbügel (1) aufweist.
Patent DE-102004024243-B4 (DE)
Title: Ansteuerung eines Antriebsmotors zum Anfahren einer vorgegebenen Soll-Position, insbesondere für ein Regalbediengerät, und ein entsprechendes Verfahren zur Ansteuerung
Inventor: GRAEFER DOMINIK
IPC: G05B19/19
Filed: 2004-05-11
Granted: 2006-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuerung eines Antriebsmotors zum Anfahren einer vorgegebenen Soll-Position, insbesondere für ein Regalbediengerät, und ein entsprechendes Steuerungsverfahren, jeweils mit einem Wegmesser. Damit ein Hubwagen oder ein Mast keine unerwünschten Schwingungen ausführt, wird vorgeschlagen, dass eine Lagesteuerung vorgesehen ist, die eine Soll-Positionsvorgabe anhand der Ist-Position in eine Soll-Beschleunigungsvorgabe umsetzt, dass ein Beschleunigungssteller vorgesehen ist, der die vorgegebene Soll-Beschleunigung in eine entsprechende Drehzahlbeschleunigung umsetzt, dass zumindest ein Beschleunigungssensor (14) vorgesehen ist, dass die Differenz aus der Ist-Beschleunigung und der Soll-Beschleunigung gebildet wird und dass jeweils unter Bildung eines Regelkreises die Differenz auf die Soll-Beschleunigungsvorgabe und die Ist-Position auf die Soll-Positionsvorgabe aufgeschaltet werden. Speziell ist eine Lagesteuerung vorgesehen, welche die Umsetzung in eine Soll-Drehzahlvorgabe mit einem entsprechenden Drehzahlsteller (6) vornimmt, wobei aus der Differenz durch Integration über der Zeit die momentane Drehzahlabweichung berechnet wird. Jeweils unter Bildung eines Regelkreises werden die Drehzahlabweichung auf die Soll-Drehzahlvorgabe und die Ist-Position auf die Soll-Positionsvorgabe aufgeschaltet.
Patent DE-102004034399-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung
Inventor: KATO TOSHIHISA
IPC: B60W40/10
Filed: 2004-07-16
Granted: 2009-03-05
Abstract: Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung
mit  einer Indexgewinnungseinrichtung (54) zum Gewinnen eines Übermaßwankwinkelauftrittstendenzindexwerts
(|Gy|), der einen Grad einer Tendenz anzeigt, dass ein übermäßiger Wankwinkel
an einem Fahrzeug auftritt, und  einer Steuerungsvorrichtung
(60), die eine Bremskraft nur auf ein Rad an der inneren Seite der
Richtungswechselrichtung ausübt,  wenn
das Fahrzeug sich in einem Richtungswechselzustand befindet und
wenn der Grad der Tendenz, dass der übermäßige Wankwinkel auftritt, der
durch den gewonnenen Übermaßwankwinkelauftrittstenzendindexwert
(|Gy|) angezeigt wird, gleich wie oder größer als ein erster vorbestimmter
Grad (Gyr) wird,  wobei die Aufhängung des Rades so aufgebaut
ist, dass ein Momentanzentrum an der Fahrzeugkarosserie während der
relativen Bewegung des Rades zu der Fahrzeugkarosserie oberhalb
der Mitte des Rades und vor der Mitte des Rades in die Längsrichtung
der Fahrzeugkarosserie positioniert ist, so dass durch die Bremskraft
eine Kraft erzeugt wird, die den Abstand in vertikaler Richtung
zwischen der Fahrzeugkarosserie oberhalb des Rades und der Mitte des...
Patent DE-102004038543-B4 (DE)
Inventor: RIEPERTINGER MANFRED
IPC: B27N1/00
Filed: 2004-08-06
Granted: 2008-10-09
Abstract: The method involves chipping timber into wood chips, breaking up thread-like fiber material into individual fibres, and distributing the fibers in the wood chips. A binder is applied at least to the wood chips, and a chip cake is formed. The cake is pressed to form a wooden body or part of a wooden body. The fiber is typically glass, carbon, plastics, metal, cellulose, hemp, flax, jute, coconut fiber etc. (not claimed). An independent claim is included for the use of a fiber spray head with a cutting device for breaking up fiber material.
Patent DE-102004043936-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Ölauffangvorrichtung
Inventor: KOPPENHOEFER MARKUS
IPC: F01M11/06
Filed: 2004-09-11
Granted: 2011-07-14
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Ölauffangvorrichtung (1), in der mindestens eine Klappen (2.3) aufweisende Schottwand (2.1, 2.2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ölauffangvorrichtung (1) mindestens eine Führungsnut (1.1) ausgebildet ist, dass die Führungsnut in der Ölauffangvorrichtung (1) als eine die Ölauffangvorrichtung vertiefende Vertiefung ausgebildet ist und dass mindestens eine Seite der Schottwand (2.1, 2.2) in der mindestens einen Führungsnut (1.1) angeordnet ist.