baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106930-U1 (DE)
Title: Abfallsammelbehälter
IPC: B65F1/14
Filed: 2017-11-15
Abstract: Abfallsammelbehälter (10), welcher als fahrbarer zweirädriger Abfallsammelbehälter (10) ausgebildet ist, mit einem Behälterrumpf (11), aufweisend einen Behälterboden (18) und eine vom Behälterboden (18) nach oben abragende Seitenwandung (12), wobei der Behälterboden (18) und die Seitenwandung (12) einen Aufnahmeraum des Abfallsammelbehälters (10) begrenzen, wobei der Aufnahmeraum ein Fassungsvermögen von bis zu 400l hat, mit einem Fahrwerk (31), welches zwei als Fahr-Räder (33) ausgebildete Haupträder und eine Achse (32), insbesondere eine einzige durchgängige Achse (32), aufweist, über die die Fahr-Räder (33) an dem Behälterrumpf (11) angeordnet sind, mit wenigstens einer ersten Aufnahmeeinrichtung (29), die am Behälterrumpf (11) angeordnet oder ausgebildet ist, welche zur Aufnahme der Achse (32) bereitgestellt ist und in welcher die Achse (32) mit den Fahr-Rädern (33) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfallsammelbehälter (10) zusätzlich zum Fahrwerk (31) wenigstens zwei Zusatzelemente (34) zum Verbessern der Handhabbarkeit des Abfallsammelbehälters (10) aufweist, dass die Zusatzelemente (34) als zusätzliche Stützräder (35) ausgebildet sind, welche einen Durchmesser haben, der kleiner ist als der Durchmesser der Fahr-Räder (33) des Fahrwerks (31), und/oder dass die Zusatzelemente (34) als Verschleißelemente (36) ausgebildet sind, dass der Abfallsammelbehälter (10) wenigstens eine zweite Aufnahmeeinrichtung (30) aufweist, welche am Behälterrumpf (11) angeordnet oder ausgebildet ist, dass die zweite Aufnahmeeinrichtung (30) zur Aufnahme der Zusatzelemente (34) ausgebildet ist und dass die Zusatzelemente (34) an oder in der zweiten Aufnahmeeinrichtung (30) angeordnet sind.
Patent DE-202017106996-U1 (DE)
Title: Hygienische Glasabdeckung für Lebensmitteltheken
IPC: A47F3/04
Filed: 2017-11-17
Abstract: Hygienische Glasabdeckung für Lebensmitteltheken, bestehend aus einem vertikal beweglichen Glasdeckel (1), der mittels dem Verschiebesystem über dem Innenraum (3) der Lebensmitteltheke angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebesystem des Glasdeckels (1) mindestens aus zwei gegenüberliegenden Verschiebewägen (4, 5) besteht, die mit schräg angebrachten Laufrädern (6) versehen sind, die durch den einstellbaren Anpressdruck auf den schrägen Laufflächen (7) ihrer vertikalen Laufbahnen aufsitzen, wobei die Verschiebewägen (4, 5) des Verschiebesystems des Glasdeckels (1) über ein System von Umleitungsrollen (15), die mindestens mit einem Seil (14) miteinander verbunden sind, gekoppelt sind.
Patent DE-202018004215-U1 (DE)
Title: Verbindungselemente zur Montage von Magnetantrieben für Schiebetüren
IPC: E05F7/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Verbindungselement zur Montage auf das Profil des Magnetantriebes aus Aluminium
Patent DE-202018005892-U1 (DE)
Title: Strömungsoptimierter Kompensator für Schusswaffen
IPC: F41A21/36
Filed: 2018-12-21
Abstract: Strömungsoptimierter Kompensator, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit einer und/oder mehreren zur Geschossflugrichtung radial angeordneter/-en Gasaustrittsöffnung(en) versehen ist inmitten welcher/-en sich in Geschossflugrichtung eine trichterartig ausgestaltete Geschossaustrittsöffnung und in einem lichten Abstand dazu eine in Gasstromumlenkrichtung trichterartige Außenkontur um die Geschosseintrittsöffnung befindet.
Patent DE-202018100536-U1 (DE)
Title: Behältnis in Form einer Faltschachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2018-01-31
Abstract: Behältnis in Form einer Faltschachtel, wobei die Faltschachtel ein Grundfeld (5), vier jeweils an dem Grundfeld angelenkte Seitenfelder (7) und ein an einem der vier Seitenfelder (7) angelenktes Deckfeld (9) hat, wobei zwischen benachbarten Seitenfeldern (7) eine faltbare Verbindung (11) ausgebildet ist, die an jedem der benachbarten Seitenfelder (7) über eine Hauptfaltlinie (13) angelenkt ist, wobei die Verbindung (11) zwischen den Hauptfaltlinien (13) durch eine Hilfsfaltlinie (15) in zwei Teilfelder (17) unterteilt ist, so dass die Verbindung (11) sich bei einem Aufstellen der Seitenfelder (7) vom Grundfeld (5) nach innen faltet, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Teilfeld (17) eine Außenkante (19) aufweist, die mit der zu diesem Teilfeld (17) gehörenden Hauptfaltlinie (13) einen Winkel von weniger als 40° einschließt.
Patent DE-202018101640-U1 (DE)
Title: Verspiegeltes Flächenelement
IPC: B44C5/04
Filed: 2018-03-23
Abstract: Verspiegeltes Flächenelement (1) umfassend eine Grundplatte (2) und mindestens zwei verspiegelte Elemente, die an der Grundplatte (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass- das verspiegelte Element eine Röhre (3) ist, die mindestens eine Folie (4) aufweist, wobei eine erste Folie (4) eine verspiegelte Folie ist,- die Röhre (3) aus mindestens einem gerollten Folienstreifen besteht, dessen Längskanten (5) zumindest teilweise miteinander verklebt sind und- die Röhren (3) entlang ihrer Länge an der Grundplatte (2) befestigt sind.
Patent DE-202018103868-U1 (DE)
Title: An einem Lenker angebrachte Lastkorbkupplung
IPC: B62J9/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: An einem Lenker angebrachte Lastkorbkupplung, umfassend einen Verbindungsmechanismus des Lastkorbs und zumindest zwei Lenkerverbindungsmechanismen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Verbindungsmechanismus des Lastkorbs zumindest zwei Verbindungsteile beabstandet angeordnet sind, wobei jeder Lenkerverbindungsmechanismus einen Aufnahmeabschnitt der Innenseite und einen Aufnahmeabschnitt der Außenseite umfasst, und wobei nach stoßender Berührung oder Zusammenpassen zwischen dem Verbindungsteil und dem Aufnahmeabschnitt der Innenseite des Lenkerverbindungsmechanismus der Lenkerverbindungsmechanismus durch ein Befestigungselement mit dem Verbindungsteil fest verbunden ist oder nach stoßender Berührung oder Zusammenpassen zwischen dem Verbindungsteil und dem Aufnahmeabschnitt der Außenseite des Lenkerverbindungsmechanismus der Lenkerverbindungsmechanismus durch ein Befestigungselement mit dem Verbindungsteil fest verbunden ist.
Patent DE-202018106756-U1 (DE)
Title: Buchhülle
IPC: B42D3/04
Filed: 2018-11-28
Abstract: Aufnahme für Druckwerke (1) mit einer ersten und einer zweiten steifen und jeweils mit einem Rückenteil (9) verbundenen und parallel zu jeweils einer parallel zu einer Längserstreckung des Rückenteils (9) verlaufenden Achse (10, 11) zum zumindest teilweisen Schließen der Aufnahme (1) verschwenkbaren Klappe (4, 5), jeweils einer auf der ersten und auf der zweiten Klappe angeordneten Innenseite (6, 7), wobei die Klappen (4, 5) so verschwenkbar sind, dass sich die Innenseiten (6, 7) der ersten und der zweiten Klappe (4,5), insbesondere parallel, gegenüberliegen, und mit einer ersten auf der Innenseite (6) der ersten Klappe (4) angebrachten taschenförmigen Aufnahme (2) für die entnehmbare Aufbewahrung eines gebundenen Druckwerks und einer zweiten auf der Innenseite (7) der zweiten Klappe (5) angebrachten taschenförmigen Aufnahme (3) für die entnehmbare Aufbewahrung einer Faltkarte.
Patent DE-202019001712-U1 (DE)
Title: U-Boot - Notrettungssystem
IPC: B63G8/41
Filed: 2019-04-15
Abstract: Notfall-Rettungs-Einrichtung für ein Uboot mit Mannschaft, welches durch Störung/Ausfall von eigenen Systemen nicht mehr vom Meeresgrund aus eigener Kraft auftauchen kann, derart, daß mittels eines mit dem Uboot verbundenen Kabelstranges(8) an einem auf Meereshöhe aufgestiegenen Ballons(6) kurzfristig wichtige fehlende Lebens- bzw. Funktions-notwendige Betriebssubstanzen/ Energien, z.B. wie Sauerstoff, Druckluft, Spannung und weitere, von einem Hilfeschiff über Versorgungsleitungen(20) zum Uboot gefördert werden können
Patent DE-202019003067-U1 (DE)
Title: Mobile Kühleinheit zum effektiven Abkühlen von Getränken oder anderen Medien insbesondere in Metalldosen unter Ausnutzung des Peltier-Effektes
IPC: F25D11/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Mobile Kühleinheit zum schnellen Abkühlen von Getränkedosen, dadurch gegenzeichnet, dass der Metalladapter (2) der aus einem sehr gut leitenden Material wie Aluminium, Kupfer etc. besteht und an die Form und Fläche des zu kühlenden Metallgefäßes (1) angepasst ist und über einen Befestigungsmechanismus, z.B. O-Ringe, an dieses angepresst wird.
Patent DE-202019004225-U1 (DE)
Title: Ausfahrbare Trittstufe mit Türsicherung
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ausfahrbare Trittstufe mit Türsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass an eine bekannte ausfahrbare Trittstufe (1) eine schwenkbare Sicherungsvorrichtung (3) so an gebaut ist, dass sie in vertikal geklappter Stellung mittels eines Druckschlosses (5) so verriegelt werden kann, dass sie den Zugang zur Eingangstüre für Unbefugte versperrt. Des weiteren besteht die Möglichkeit diese Sicherung noch zu verstärken in dem ein Bügelschloss durch das seitliche Profil der Sicherungsvorrichtung, der Zwischenplatte (2) und des Seitenarmes (8) der Trittstufe geführt wird.
Patent DE-202019004309-U1 (DE)
Title: Ausgießer
IPC: B65D47/06
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ausgießer (1) der aus Kunststoff hergestellt wird, mit einem auf und zu klappbaren Deckel (1) der mit einem Sicherheitsverschluss (3) und einem Steg (6) beim Öffnen des Deckels automatisch durchtrennt wird und die Abdichtung und Verklebung (4) wie bereits üblich eingearbeitet werden. Der Deckel wird mit einer Ausgießnase (5) versehen.
Patent DE-202019004817-U1 (DE)
Title: Halbautomatische Etikettiermaschine
IPC: B65C3/08
Filed: 2019-11-26
Abstract: Das von einem Motor gezogene Trägerband treibt über den Umweg einer gummierten Rolle das zu etikettierende runde Gefäß (Glas, Dose, Flasche etc.) an.
Patent DE-202019101823-U1 (DE)
Title: Halter für Faltschlösser
IPC: B62H5/00
Filed: 2019-03-30
Abstract: Halter für Faltschlösser, der eine Ablage (1a) aufweist, in die ein Faltschloss (2) eingesetzt und dort montiert werden kann, wobei die Ablage (1a) umfasst:
 - eine Basis (10), die ein Rückplattenteil (11), eine sich von einer lateralen Seite des Rückplattenteils (11) nach vorne erstreckende erste Sperrwand (12), eine sich von der anderen lateralen Seite des Rückplattenteils (11) nach vorne erstreckende zweite Sperrwand (13) und ein sich von einer nahe dem Unterteil des Rückplattenteils (11) liegenden Stelle nach vorne erstreckendes Trägerteil (14) aufweist, wobei das Rückplattenteil (11), die erste Sperrwand (12), die zweite Sperrwand (13) und das Trägerteil (14) zusammen einen Aufnahmeraum (15), eine obere Öffnung (151) und eine vordere Öffnung (152) abgrenzen, wobei das Faltschloss (2) im Aufnahmeraum (15) aufgenommen werden kann, wobei die obere Öffnung und die vordere Öffnung (151, 152) mit dem Aufnahmeraum (15) verbunden sind, wobei das Trägerteil (14) dem Tragen des Unterteils des Faltschlosses (2) dient, wobei an der ersten Sperrwand (12) eine erste Gelenkaufhängung (121) angeordnet ist und an der zweiten Sperrwand (13) eine zweite Gelenkaufhängung (131) und ein Gleitführungsteil (132) angeordnet sind;
 - ein Einrastelement (20), das an der zweiten Gelenkaufhängung (131) der zweiten Sperrwand (13) derart drehbar gelagert ist, dass das Einrastelement (20) im Normalzustand elastisch in eine arretierte Stellung (P1) und durch Drücken in eine gelöste Stellung (P2) gedrehbar ist;
 - eine bewegliche Sperrplatte (30), die eine erste laterale Seite (31) und eine zweite laterale Seite (32) aufweist, wobei an der ersten lateralen Seite (31) eine dritte Gelenkaufhängung (33) angeordnet ist, die mit der ersten Gelenkaufhängung (121) der ersten Sperrwand (12) gelenkig verbunden ist, sodass die bewegliche Sperrplatte (30) aus-oder eingeklappt werden kann, um die vordere Öffnung (152) zu öffnen oder zu verschließen, wobei an der zweiten lateralen Seite (32) ein Einrastteil (34) angeordnet ist, das beim Einschwenken der beweglichen Sperrplatte (30) mit dem in der arretierten Stellung befindlichen Einrastelement (20) verrastbar ist; und
 - ein Verriegelungselement (40), das am Gleitführungsteil (132) der zweiten Sperrwand (13) montiert und zwischen einer verriegelten Stellung (P3) und einer entriegelten Stellung (P4) verschiebbar ist, wobei das Verriegelungselement (40) in der verriegelten Stellung (P3) das Einrastelement (20) daran hindern kann, durch Drücken in die gelöste Stellung (P2) zu schwenken, wobei das Verriegelungselement (40) in der entriegelten Stellung (P4) dem Einrastelement (20) gestattet, durch Drücken in die gelöste Stellung (P2) zu schwenken.
Patent DE-202019103666-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement und Überspannungsschutzgerät
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Überspannungsschutzelement (1) mit einem Gehäuse (2), mit einem Überspannungsbauelement (3), insbesondere einem Varistor, mit einem elektrisch leitfähigen Verbindungselement (4), mit einem isolierenden Trennelement (5) und mit zwei Anschlusskontakten (6, 7) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1),
 wobei der erste Anschlusskontakt (6) mit dem ersten Pol (8) des Überspannungsbauelements (3) und der zweite Anschlusskontakt (7) mit dem Verbindungselement (4) in elektrisch leitendem Kontakt steht,
 wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) der zweite Pol (9) des Überspannungsbauelements (3) über eine thermisch auftrennende Verbindung (10) mit dem freien Ende (11) des Verbindungselements (4) in elektrisch leitendem Kontakt steht, und
 wobei bei aufgetrennter thermischer Verbindung (10) das isolierende Trennelement (5) aus einer ersten Position in eine zweite Position verbracht wird, in der das Trennelement (5) zwischen dem zweiten Pol (9) des Überspannungsbauelements (3) und dem freien Ende (11) des Verbindungselements (4) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das isolierende Trennelement (5) eine Anzeigefläche (12) aufweist, wobei die Anzeigefläche (12) oder ein bestimmter Bereich der Anzeigefläche (12) in der zweiten Position des Trennelements (5) unterhalb eines im Gehäuse (2) ausgebildeten Sichtfensters (13) angeordnet ist, und
 dass das isolierende Trennelement (5) einen Betätigungsabschnitt (14) für einen Schalter (28) eines Fernmeldekontakts aufweist, wobei der Betätigungsabschnitt (14) in der ersten Position des Trennelements (5) durch eine Öffnung (16), die in der Unterseite (17) des Gehäuses (2) ausgebildet ist, aus dem Gehäuse (2) herausragt.
Patent DE-202019106976-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines nicht-induktiven Drahtwickelwiderstands
IPC: H01C3/00
Filed: 2019-05-30
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines nicht-induktiven Drahtwickelwiderstands, aufweisend eine Prüfplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner umfasst:
 - einen Träger mit mehreren Trägerschlitzen, die zur Aufnahme eines zu erfassenden Widerstands ausgebildet sind, wobei ein der Trägerschlitzen jeweils einem zu erfassenden Widerstand zugeordnet ist;
 - einen Fördermechanismus zum Fördern des Trägers;
 - eine auf der Prüfplatte angeordnete Erfassungseinheit, die einen Erfassungshalter, eine Positionierungsanordnung zur Positionierung des Trägers, eine Druckanordnung zum Festlegen des zu erfassenden Widerstands und eine Messanordnung umfasst, die zur Erfassung der Tiefe des rechteckigen Querschlitzes des Isolierzylinders des zu erfassenden Widerstands, zur Erfassung der Breite des rechteckigen Querschlitzes, des Schlitzabstands zwischen den benachbarten rechteckigen Querschlitzen und zur Erfassung der Tiefe des rechteckigen Vertikalschlitzes ausgebildet ist.
Patent DE-202020001229-U1 (DE)
Title: Ring mit Betätigungsfunktion
IPC: A44C9/00
Filed: 2020-03-28
Abstract: Ring mit Betätigungsfunktion zum Aufstecken auf einen Finger, welcher ein längliches Betätigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (2) zumindest annähernd axial verschiebbar in einem Schacht (4) geführt ist.
Patent DE-202020004670-U1 (DE)
Title: Brandschutz - Inhibitieren von Bränden mit Additiven
IPC: A62D1/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Maßnahmen zur Verhinderung von Bränden, durch Zugabe von Stoffen (Additive, Inhibitoren) direkt oder indirekt in brennbare und/ oder nicht brennbare Materialien.
Patent DE-202020005695-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lackieren eines Kompressor- oder Vakuumpumpengehäuses
IPC: B05B12/16
Filed: 2020-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Lackieren eines Kompressor- oder Vakuumpumpengehäuses (2), das einen ersten halbzylinderförmigen Aufbau, welcher an einen zweiten halbzylinderförmigen Aufbau angrenzt, aufweist, wobei die Vorrichtung (1)
 - einen Verteilkopf (3) zum Verteilen von Farbtröpfchen, wobei der Verteilkopf (3) einen sich drehenden Teil (4) mit einem glockenförmigen Aufbau und einen stationären Teil (5) aufweist;
 - einen Farbbehälter (6), der durch eine Leitung mit dem stationären Teil (5) verbunden ist;
 - einen Tragaufbau (8), der ein Fixiermittel aufweist, das dazu ausgelegt ist, das Kompressor- oder Vakuumpumpengehäuse (2) auf eine fixierte Weise aufzunehmen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ferner eine Steuerung (7) zum Steuern einer Umdrehungsgeschwindigkeit des sich drehenden Teils (4) aufweist, wobei die Steuerung (7) mit einem Mittel zum Steuern einer Drehrichtung des sich drehenden Teils (4) auf eine Richtung im Uhrzeigersinn, um den ersten halbzylinderförmigen Aufbau des Kompressor- oder Vakuumpumpengehäuses (2) zu lackieren, und zum Ändern der Drehrichtung zu einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn, um den zweiten halbzylinderförmigen Aufbau des Kompressor- oder Vakuumpumpengehäuses (2) zu lackieren, versehen ist.
Patent DE-202020100828-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung
IPC: A44B11/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Kopplungsvorrichtung (Va, Vb), mit
 a) einer Steckbuchse (R), mit
 a1) einer elastischen Rastzunge (R2), die an einem federelastisch ausweichbaren Ende (R22) eine Rastnase (R23) aufweist, und
 a2) einer ersten und zweiten Halteschiene (R31, R32) jeweils seitlich der Rastzunge (R2), gekennzeichnet durch
 b) einen runden Steckkörper (Sa, Sb), mit einem geschlossenen Führungsring (S12) um einen Eingriffsraum (S13), in den ein Vorsprung (S14) hineinragt, wobei der Steckkörper (Sa, Sb) zwischen den Halteschienen (R31, R32) derart drehbar und axial (E, F) verschiebbar geführt ist, dass die Rastnase (R23) der Steckbuchse (R)
 b1) zur Fixierung des Steckkörpers (Sa, Sb) in einem ersten Drehbereich (K1) des Steckkörpers (Sa, Sb) neben dem Vorsprung (S14) in den Eingriffsraum (S13) eingreift, und
 b2) zur Freigabe des Steckkörpers (Sa, Sb) in einem zweiten Drehbereich (K2) des Steckkörpers (Sa, Sb) durch Eingriff des Vorsprungs (S14) elastisch federnd aus dem Eingriffsraum (S13) ausgelenkt ist.
Patent DE-202020100913-U1 (DE)
Title: Fixkammhalter für eine Kämmmaschine
IPC: D01G19/10
Filed: 2020-02-19
Abstract: Fixkammhalter (1) mit einer bestimmten Länge (L) zur Halterung eines Fixkammes (2) mit einer Fixkammgarnitur (19) in einer Kämmmaschine, mit einem Halteabschnitt (8) zur Befestigung des Fixkammes (2) und mit jeweils einem, in Richtung der Länge (L) gesehen an einer jeweiligen Stirnseite (3, 4) des Fixkammhalters (1) angeordneten, Befestigungsabschnitt (5) zur Befestigung des Fixkammhalters (1) in der Kämmmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsabschnitte (5) jeweils eine Befestigungsfläche (6) aufweisen, welche begrenzt wird durch die jeweilige Stirnfläche (3, 4) des Fixkammhalters (1) und eine in der Befestigungsfläche (6) angeordnete Vertiefung (7), wobei die Vertiefung (7) einen Abstand (A) von 2.5 mm bis 20 mm von der jeweiligen Stirnseite (3, 4) des Fixkammhalters (1) und eine Tiefe (C) von 0.25 mm bis 2.0 mm aufweist.
Patent DE-202020102654-U1 (DE)
Title: Lüftungsdüse für Fahrzeuge
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-05-12
Abstract: Lüftungsdüse für ein Fahrzeug, welche aufweist:
 ein Kanalteil mit einem inneren Weg, durch welchen Luft bewegt wird;
 ein erstes Einstellteil, das drehbar in dem Kanalteil eingebaut ist und dazu ausgebildet ist, die Auslassrichtung der Luft zu führen, indem es in seitlicher Richtung gedreht wird;
 ein zweites Einstellteil, das mit dem ersten Einstellteil drehbar in dem Kanalteil eingebaut ist und dazu ausgebildet ist, die Auslassrichtung der Luft zu führen oder den Durchtritt des Luftstroms durch das Kanalteil zu blockieren, indem es in von oben nach unten verlaufender Richtung gedreht wird; und
 ein die Luftdichtheit aufrechterhaltendes Teil, das dem zweiten Einstellteil zugewandt an dem Kanalteil befestigt ist und dazu ausgebildet ist, die Bewegung der Luft zu blockieren, indem es in Kontakt mit dem zweiten Einstellteil gebracht wird, um das Kanalteil zu öffnen/schließen.
Patent DE-202020104176-U1 (DE)
Title: Reißverschlussanordnung
IPC: A44B19/24
Filed: 2020-07-21
Abstract: Reißverschlussanordnung (1) mit einer Oberseite (O) und einer Unterseite (U), mit zwei Reißverschlussbandabschnitten (4a, 4b) sowie an jeweils einem der Reißverschlussbandabschnitte (4a, 4b) angeordneten, bevorzugt Zähne oder Spiralen aufweisenden, Verbindungsbereichen (5a, 5c) und mit einem von der Oberseite (O) aus betätigbaren Schieber (5b), der dazu ausgelegt ist, die Verbindungsbereiche (5a, 5c) wenigstens abschnittweise in Eingriff und außer Eingriff zu bringen, wobei die Reißverschlussanordnung (1) ein Beleuchtungsmittel (6) umfasst, welches dazu ausgelegt ist, die Verbindungsbereiche (5a, 5c) auszuleuchten, wobei die Verbindungsbereiche(5a, 5c) wenigstens abschnittweise für das von dem Beleuchtungsmittel (6) abgestrahlte Licht, transparent oder transluzent ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmittel (6) auf der Unterseite (U) der Reißverschlussanordnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202021002344-U1 (DE)
Title: Monatswandkalender mit abtrennbarem Adventskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2021-08-14
Abstract: Ein Mehrmonatskalender (1) in Kombination mit einem Adventskalender (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Adventskalender mit dem Mehrmonatskalender verbunden ist und eine Einheit bildet.
Patent DE-202022100429-U1 (DE)
Title: Ein System zur Vorhersage der Lebensdauer von Coronaviren anhand mathematischer Modelle
IPC: G16B5/20
Filed: 2022-01-25
Abstract: System zur Vorhersage der Lebensdauer von Coronaviren unter Verwendung mathematischer Modelle, wobei das System umfasst:
 eine erste Modellverarbeitungseinheit zur Vorhersage der Lebensdauer des Coronavirus in den USA unter Verwendung des mathematischen Modells-I, bei dem es sich um ein Modell mit fünf Parametern handelt, wobei die Lebensdauer des Coronavirus in den USA 1286 Tage ab dem 29. Februar 2020 gemäß der durch das mathematische Modell-I durchgeführten Vorhersage beträgt;
 eine zweite Modellverarbeitungseinheit zur Vorhersage der Lebensdauer des Coronavirus in den USA unter Verwendung des mathematischen Modells-II, bei dem es sich um ein Modell mit sechs Parametern handelt, wobei die Lebensdauer des Coronavirus in den USA ab dem 29. Februar 2020 gemäß der durch das mathematische Modell-II durchgeführten Vorhersage 1282 Tage beträgt; und
 eine dritte Modellverarbeitungseinheit zur Vorhersage der Lebensdauer des Coronavirus in den USA unter Verwendung des mathematischen Modells-III, bei dem es sich um ein Modell mit sechs Parametern handelt, wobei die Lebensdauer des Coronavirus in den USA 1465 Tage ab dem 29. Februar 2020 gemäß der Vorhersage durch das mathematische Modell-III beträgt.
Patent DE-202022101434-U1 (DE)
Title: Elektrischer Strahler
IPC: H05K5/06
Filed: 2022-03-18
Abstract: Elektrischer Strahler, mit einem Gehäuse (1) und einem mit einem Reflektor versehenen und einen vorderseitigen Strahlaustritt aufweisenden Gehäuseraum (2), in dem mindestens ein Strahlelement (9) gehalten ist, wobei außerhalb des Gehäuseraumes (2) elektrische Funktionsteile (6) in einer zum Gehäuseraum (2) benachbarten, geschlossenen Kammer (5) positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuseraum (2) und der Kammer (5) oder den Funktionsteilen (6) mindestens eine Wärmeschutzwand (10) angeordnet ist.