baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008019769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
Inventor: KOSCHE MANFRED
IPC: C09J5/06
Filed: 2008-04-18
Abstract: Verfahren zum Verkleben eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil, das einen Randbereich aufweist, mit dem überlappend das erste Bauteil verklebt wird, wobei man a) mindestens einen Körper aus einem Schmelzklebstoff so mit dem ersten Bauteil verklebt, dass er beim Verkleben des ersten Bauteils mit dem zweiten Bauteil in Kontakt mit dem Randbereich kommt, b) den Randbereich lokal an mindestens einer Stelle, an der beim Verkleben des ersten Bff in Kontakt mit dem Randbereich kommt, mittelbar oder unmittelbar durch elektromagnetische Induktion auf eine Temperatur erwärmt, die oberhalb der Schmelztemperatur des Schmelzklebstoffs liegt, c) das erste Bauteil so mit dem Randbereich des zweiten Bauteils kontaktiert, dass der Körper des Schmelzklebstoffs in Kontakt mit der im Schritt b) erwärmten Stelle des Randbereichs kommt, so dass der Schmelzklebstoff an der Kontaktstelle mit dem Randbereich aufschmilzt und nach Abkühlen das erste Bauteil mit dem Randbereich des zweiten Bauteils verbindet, d) wobei man zusätzlich vor dem Schritt b) oder nach dem Schritt c) einen reaktiven Klebstoff so zwischen das erste und das zweite Bauteil einbringt, dass er das erste Bauteil mit dem Randbereich des zweiten Bauteils verbindet, und e) den reaktiven Klebstoff aushärtet oder aushärten lässt, wobei man im Schritt a) den Körper aus einem Schmelzklebstoff ohne dessen Erwärmen mit Hilfe eines weiteren Klebstoffs auf das erste Bauteil aufklebt.
Patent DE-102008020953-A1 (DE)
Title: Eingangsanlage
Inventor: HAEMMERLE JUERGEN
IPC: E06B11/02
Filed: 2008-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingangsanlage mit mindestens einem Sperrelement (2), das an einer Säule (3) bewegbar angeordnet ist, wobei eine Überwachungseinrichtung (4) vorgesehen ist, die die Position des mindestens einen Sperrelements (2) überwacht und das mindestens eine Sperrelement (2) der Eingangsanlage (1) von einer einen Durchgang (5) verschließenden Position in eine den Durchgang (5) öffnende Position bewegt wird. Die Überwachungseinrichtung (4) bewirkt weiterhin, dass ein sofortiges Stoppen des Sperrelementes (2) gegeben ist, insbesondere dann, wenn sich eine Person in dem Überwachungssektor (6) befindet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Sperrelement (2) nach dem sofortigen Stoppen eine definierte Zeitspanne t in dieser Position verweilt und dann wieder gelöst wird und in die den Durchgang (5) öffnende Position bewegt werden kann.
Patent DE-102008027154-A1 (DE)
Title: Verteiler-Elektromagnetventilvorrichtung mit Stoppventil
Inventor: KAITSUKA MASANORI
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-06-06
Abstract: Eine Mehrzahl von Elektromagnetventilen ist an einer Ventilbefestigungsfläche einer Verteilerbasis angebracht, um ein Druckfluid aufzunehmen, das von einem Zufuhrdurchgang der Verteilerbasis über eine Zufuhrverbindungsöffnung zugeführt wird. Eine Stoppventilbasis, die mit einer Seitenfläche der Verteilerbasis verbunden ist, weist eine Stoppventilbefestigungsfläche auf, die an der oberen Fläche auf der Seite der Ventilbefestigungsfläche ausgebildet ist. Das Stoppventil ist an der Stoppventilbefestigungsfläche angebracht, um die Zufuhrverbindungsöffnung durch Drücken und Ziehen des Stoppventils von einer Seite mit dem Elektromagnetventil zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102008029848-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Formgebung keratinischer Fasern auf Basis einer natürlichen, haltgebenden Polymerkombination
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2008-06-25
Abstract: Kosmetische Mittel, welche Wasser, Xanthangummi, das gegebenenfalls wärmebehandelt wurde, und mindestens ein zusätzliches Polysaccharidmaterial, ausgewählt aus der Gruppe, die gebildet wird aus Tragantgummi und dessen Derivaten, enthalten, eignen sich zur temporären Umformung keratinischer Fasern.
Patent DE-102008029889-A1 (DE)
Title: Clamping element, tightener, and clamping nut combination for e.g. clamping and strutting cables, has section for receiving work piece to rotate threaded sleeve, and supported at side provided opposite to collar
IPC: F16G11/12
Filed: 2008-06-24
Abstract: The combination has bores in one or more nodes of a clamping element, which are intended for receiving a rod coming from outside. A collar lug and inner thread are attached inside a casing. A section for receiving a work piece to rotate a threaded sleeve is supported at a side provided opposite to a collar. The inner thread and/or the rod extending to the thread is conically designed with larger outer diameter.
Patent DE-102008032593-A1 (DE)
Title: Zementapplikator
Inventor: BITSCH RUDI GEORG
IPC: A61F2/46
Filed: 2008-07-11
Abstract: System zur Formgebung einer auf einen Knochen, insbesondere auf einen Femurkopf, aufgebrachten formbaren Masse, aufweisend eine Formkappe 30 mit einem die formbare Masse formenden Innenraum und aufweisend ein Führungselement, das eine axiale Führung der Formkappe in Richtung der formbaren Masse ermöglicht, wobei die Formkappe 30 einen Kappenboden 31 aufweist, in den Auslassöffnungen 33 zum Austritt von Luft und von überschüssiger formbarer Masse eingebracht sind, wobei in den Kappenboden 31 Ventilöffnungen 34 eingebracht sind, die den Eintritt von Luft in den Innenraum der Formkappe 30 beim Abheben der Formkappe von der formbaren Masse ermöglichen.
Patent DE-102008034208-A1 (DE)
Title: Method for purification of liquid in liquid circulation system, particularly for vehicle, involves arranging additional filter in liquid circulation system during cleaning operation
Inventor: SIEBERTZ HOLGER
IPC: B01D29/52
Filed: 2008-07-23
Abstract: The method involves arranging an additional filter (1) in liquid circulation system (10) during cleaning operation (R), where the additional filter filters the liquid. The liquid circulation system also has permanent filter (2) that filters the liquid in normal operation.
Patent DE-102008037374-A1 (DE)
Title: Torusförmiger Ringverteiler für die sekundäre Brennstoffdüse einer DLN-Gasturbine
Inventor: SINGH ARJUN
IPC: F02C7/228
Filed: 2008-09-19
Abstract: Ein torusförmiger Ringverteiler für die wirksame Vermischung von Vormischbrennstoff mit Luft in der sekundären Düse einer Brennkammer für eine DLN-Gasturbine, wodurch für eine stabile Verbrennung bei niedrigen Stickoxidemissionen (NOx-Emissionen) gesorgt wird. Der torusförmige Ringverteiler (200) ist um eine Zentralkörper-Nabe (565) einer sekundären Brennstoffdüsenanordnung (500) in einem Vormischvolumen (555) zwischen dem Nabenkörper (565) des Düsenzentralkörpers und einer Zentralkörperkappe (570) zentriert. Der Ringverteiler (200) erhält Brennstoff aus dem Düsenkörper und verteilt Vormischbrennstoff aus einer Vielzahl von Reihen aus einzelnen Löchern auf seiner stromab liegenden Oberfläche in einen Luftstrom (545). Die Anzahl und Position der Reihen, die Anzahl, Größe und Beabstandung der Löcher in jeder Reihe sowie die radiale Position des torusförmigen Ringverteilers (200) in dem Vormischvolumen (555) werden optimiert, um eine bessere Vormischung zu fördern.
Patent DE-102008040185-A1 (DE)
Title: Planare Antenne
Inventor: PASSOKE JENS
IPC: H01Q1/38
Filed: 2008-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine planare Inverses-F-Antenne mit einer Struktur (12) mit einer Inverses-F-Form mit zwei parallelen Armen (13, 14) und mit einem diese Arme endseitig verbindenden Arm (15), wobei einer der beiden Arme (13, 14) einen weiteren Arm (16) an einer Lücke (17) durchgreift und an einen Wellenleiter angeschlossen ist, der die abzustrahlende Energie zuführt, wobei der andere der beiden Arme (13, 14) endseitig an oder nahe diesem weiteren Arm (16) angeordnet ist und die inverses-F-förmige Struktur (12) zwei im Wesentlichen rechteckige Felder (18, 19) begrenzt, wobei zumindest eines der Felder (18, 19) mit einer Öffnung (20, 21) versehen ist.
Patent DE-102008041621-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Ausbilden eines Lochs
Inventor: TAKESHITA KENGO
IPC: B21D28/24
Filed: 2008-08-27
Abstract: In einem Verfahren zum Ausbilden eines Lochs an einem Werkstück wird ein Laserstrahl von einem Laserkopf (12) auf einen vorbestimmten Abschnitt des Werkstücks gerichtet, um ein Pilotloch (2) mit einer ersten Oberflächenbeschaffenheit auszubilden, und dann wird der vorbestimmte Abschnitt des Werkstücks unter Verwendung der Matrize (23) und eines Stempels (20) mit einem Querschnitt größer als ein Querschnitt des Pilotlochs gestanzt. Dementsprechend wird ein fertiggestelltes Loch (3) mit einem Querschnitt größer als der Querschnitt des Pilotlochs über dem Pilotloch ausgebildet. Das fertiggestellte Loch hat eine zweite Oberflächenbeschaffenheit und die zweite Oberflächenbeschaffenheit wird durch ein Transformieren der ersten Oberflächenbeschaffenheit durch den Stempel ausgebildet, um eine genaue Abmessung bzw. präzise Dimension zu haben.
Patent DE-102008042874-A1 (DE)
Title: Brandschutzfenster
IPC: E06B5/16
Filed: 2008-10-15
Abstract: Flügel oder Rahmen für ein Brandschutzfenster oder eine Brandschutztür mit folgenden Merkmalen:  • der Flügel bzw. Rahmen umfasst wenigstens vier Hohlkammerprofile auf der Basis von PVC-U sowie eine in den Flügel bzw. Rahmen eingesetzte Brandschutz-Füllung, insbesondere eine Brandschutzverglasung;  • die Hohlkammerprofile auf der Basis von PVC-U weisen eine zentrale Verstärkungskammer sowie weitere Hohlkammern auf;  • die Verstärkungskammern der Hohlkammerprofile des Flügels bzw. Rahmens weisen eine Metallverstärkung auf;  • die Brandschutz-Füllung wird an allen vier Seiten auf der Außenseite und/oder der Innenseite im Randbereich durch einen durchgehenden, sich über die jeweilige Seite erstreckenden Metall-Haltewinkel gehalten, wobei  • die Haltewinkel jeweils mit den Metallverstärkungen in den Verstärkungskammern der Hohlkammerprofile verschraubt sind.
Patent DE-102008043654-A1 (DE)
Title: Diagnostisches und/oder therapeutisches Agens, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
Inventor: BRAUN KLAUS
IPC: A61K48/00
Filed: 2008-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Materialwissenschaften und Medizin und betrifft ein Agens, welches beispielsweise als Kontrastmittel für die Lokalisierung von Krebszellen zur Anwendung kommen kann. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Agens, welches sensitiv und selektiv den Ort und die Art der zu untersuchenden Moleküle oder Zellen erkennt. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Agens, das mindestens aus BioShuttle-Molekülen besteht, an die über Peptid-basierte Moleküle endohedrale Fullerene gekoppelt sind, wobei die endohedralen Fullerene hydrophob sind und der Formel $F1 entsprechen, mit x = 0 bis 3, n >= 34, A Seltenerden und/oder Transurane, M Metalle, Z Nichtmetalle und C Kohlenstoff bedeuten. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren, bei dem hydrophobe, endohedrale Fullerene mit BioShuttle-Moleküle über eine irreversibel ablaufende Diels-Alder-Reaktion mit inversem Elektronenbedarf (DARinv) gekoppelt werden.
Patent DE-102008046639-A1 (DE)
Title: Serversystem und Verfahren zur Bereitstellung mindestens einer Leistung
Inventor: SPALKA ADRIAN
IPC: G06F21/64
Filed: 2008-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Serversystem zur Bereitstellung mindestens einer Leistung, mit einer Schnittstelle zur Verbindung eines Servers mit einem Anwenderrechner und einem Authentisierungsmittel, das ausgebildet und vorgesehen ist, persönliche Kenndaten eines Nutzers, der sich über den Anwenderrechner mit dem Server verbindet, abzufragen und dem Anwenderrechner bei erfolgreicher Authentisierung einen Zugang zu erlauben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Serverschutzsystem, das ausgebildet und vorgesehen ist, nach erfolgreicher Authentisierung durch das Authentisierungsmittel zusätzliche Anwenderrechner-spezifische Kenndaten mit vorab auf dem Server (1) gespeicherten Kenndaten zu vergleichen und dem Anwenderrechner (2) die Berechtigung zum Verfügen über die mindestens eine Leistung (103, 113) in Abhängigkeit von dem Vergleich der Anwenderrechner-spezifischen Kenndaten zu erteilen. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Bereitstellung mindestens einer Leistung und ein Verfahren zum Ausführen eines Anwendungsprnd ein Verfahren zum Bereitstellen einer Leistung sowie ein Verfahren zum Ausführen eines Anwendungsprogramms geschaffen, mit denen eine erhöhte Sicherheit im Betrieb des Serversystems erreicht und ein Zugriff auf Leistungen durch einen nichtberechtigten Nutzer mit erhöhter Zuverlässigkeit vermieden werden kann.
Patent DE-102008048281-A1 (DE)
Title: Printing plate replacing device for e.g. sheet-fed rotary printing machine, has guide surfaces arranged parallel to each other in standby position and arranged as funnel in operating position of guiding device
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41F13/42
Filed: 2008-09-22
Abstract: The device has a guiding device (33) comprising a rotatably supported base body (37), and a rotatably supported guiding element (38) forming a transport gap with the body, where the guiding element and the body are connected with each other. Guide surfaces (30, 35) are arranged parallel to each other in a standby position of the device (33) and arranged as a funnel in an operating position of the device (33). The guide surfaces are formed from a guide roller (36) and a guide clip, respectively. The guiding device is arranged at a cover.
Patent DE-102008049939-A1 (DE)
Title: Mineralschneidsystem
Inventor: MOORE PHILIP NIGEL
IPC: E21C35/18
Filed: 2008-10-02
Abstract: Ein Mineralschneidsystem umfasst ein Meißelgehäuse (3), das dafür geeignet ist, an einer (motor-) angetriebenen Trommel oder Scheibe (2) angeschweißt zu werden, und eine Bohrung (4) aufweist, um eine austauschbare Hülse (5) aufzunehmen, die einen Bund (8) aufweist, und außerdem eine Bohrung mit kreisrundem Querschnitt (15) aufweist, um einen mit kreisrundem Querschnitt versehenen Schaft (16A oder 16B) eines austauschbaren Mineralschneidmeißels (17A oder 17B) aufzunehmen. Die Bohrung (4) des Meißelgehäuses (3) enthält mindestens eine Abflachung (6), und die Hülse (5) ist mit mindestens einer äußeren Abflachung (7) versehen, um die Abflachung (6) in Eingriff zu nehmen, wodurch die Hülse (5) mit Bezug auf das Gehäuse (3) nicht-drehbar ist. Der Bund (8) der Hülse (5) ist sowohl mit einer Aussparung (bei 21) versehen, um einen kreisrunden Bund (20) eines Punktangriffsmeißels (17A) aufzunehmen, als auch geschlitzt, um gegenüberliegende Anschlagflächen (23) zu bilden, um ein Paar gegenüberliegende Abflachungen (27) eines nicht-drehbaren Halbvorwärtsangriffsmeißels (17B) in Eingriff zu nehmen. Die Erfindung enthält außerdem eine Drehtrommel oder -scheibe (1), die mit diesem Schneidsystem und mit entweder einem drehbaren oder nicht-drehbaren Meißel (17A oder 17B) versehen ist.
Patent DE-102008055881-A1 (DE)
Title: Method for automatically charging e.g. automated rented passenger car in multi-storey car park, involves connecting charging contact of vehicle with charging contact of charging station at charging place, and controlling place by vehicle
Inventor: STOPP ANDREAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2008-11-03
Abstract: The method involves functionally connecting a charging contact of a vehicle with a charging contact of a charging station at a charging place for electrically charging the vehicle, where the vehicle starts at any starting point in a transfer area. The charging contact of the charging place exists between the vehicle and a charging station, where the charging place is controlled by the vehicle. A direct communication and data exchange between the vehicle and the charging place is carried out by a communication interface over radio frequency identification. Independent claims are also included for the following: (1) a charging assistance system comprising a transmitting and receiving unit that is connected with a charging place system (2) a charging place comprising a charging station with a charging contact.
Patent DE-102008056907-A1 (DE)
Title: Control device for vehicle i.e. passenger car, has control unit coupled with navigation system, where global position of vehicle is predefined by user such that vehicle components are controlled based on global position by control unit
Inventor: SCHUMACHER JOSEF
IPC: B60R16/037
Filed: 2008-11-12
Abstract: The control device has a navigation system (2) for detecting actual global position of a vehicle i.e. passenger car (1). A control unit (3) is coupled with the system, and controls vehicle components such as recirculating air-flap (4) of an air-conditioning system, window (5), headlight (7) and sunroof (6), based the actual position of the vehicle. The global position of the vehicle is predefined by a user such that the components are controlled based on the global position. The control device switches the air-conditioning system between a recirculating air operation and a fresh air operation. An independent claim is also included for a method for controlling components in a vehicle.
Patent DE-102008058764-A1 (DE)
Title: Gusswerkzeug und Kernformmaschine
Inventor: HERZOG IVO
IPC: B22C9/10
Filed: 2008-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gusswerkzeug zur Herstellung von Gussprodukten, insbesondere zur Herstellung von Kernen (90) für Sandgussprodukte, mit einer Tragvorrichtung bestehend aus einem ersten und einem zweiten Tragteil (10, 20, 50), die in einer Fügerichtung (2) aufeinander zu beweglich sind, und mit mindestens zwei Formteilen (30, 40), von denen jeweils ein erstes Formteil (30) am ersten Tragteil (10, 20) und ein zweites Formteil (40) am zweiten Tragteil (50, 60) befestigt ist, wobei die Formteile (30, 40) jeweils eine Formausnehmung (33, 34) aufweisen, wobei die Formausnehmungen (33, 34) der Formteile (30, 40) gemeinsam die Form mindestens eines herzustellenden Gusskerns (90) definieren, wenn das erste und das zweite Formteil (30, 40) aneinander anliegen. Erfindungsgemäß weist eines der Tragteile (10, 20) einen ersten umlaufenden Rahmen (20) auf, der das an diesem Tragteil (10, 20) befestigte Formteil (30) umgibt, wobei der Rahmen (20) als Mehrsegmentrahmen aus mindestens zwei Rahmensegmenten (22, 24, 26) zusammengesetzt ist, die über formschlüssig wirkende Verbindungsmittel miteinander verbunden sind. Verwendung als besonders einfach und schnell herstellbares Kernformwerkzeug.
Patent DE-102008059130-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Shuntwiderstand und einem Verfahren zur Herstellung einer Anordnung mit einem Shuntwiderstand
Inventor: KANSCHAT PETER
IPC: H01R43/02
Filed: 2008-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Shuntwiderstand (10), die einen Shuntwiderstand (10) mit wenigstens einem elektrisch leitenden ersten Anschlussbein (11) und wenigstens einem elektrisch leitenden zweiten Anschlussbein (12) aufweist. Ein Widerstandsbereich (15) des Shuntwiderstands (10) ist mit dem ersten Anschlussbein (11) und mit dem zweiten Anschlussbein (12) elektrisch leitend verbunden. Die Anordnung umfasst weiterhin einen Schaltungsträger (50) mit einer ersten Metallisierung (51) und mit einer zweiten Metallisierung (52). Das erste Anschlussbein (11) ist mit der ersten Metallisierung (51) verbunden und das zweite Anschlussbein (12) ist mit der zweiten Metallisierung (52) verbunden. Der Widerstandsbereich (15) des Shuntwiderstands (10) steht mit dem thermisch leitenden Schaltungsträger (50) dadurch in thermischem Kontakt, dass ein wärmeleitendes Füllmaterial (30) zwischen dem Widerstandsbereich (15) und dem Schaltungsträger (50) angeordnet ist und/oder dadurch, dass der Widerstandsbereich (15) den Schaltungsträger (50) unmittelbar kontaktiert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Anordnung mit einem Shuntwiderstand (10) und einem Schaltungsträger (50), bei dem der Shuntwiderstand (10) und der Schaltungsträger (50) mittels einer Ultraschallbondtechnik verbunden werden.
Patent DE-102008059746-A1 (DE)
Title: Behälteraufgabe sowie Behandlungsmaschine mit einer solchen Aufgabe
Inventor: WOLF UWE
IPC: B65G47/08
Filed: 2008-12-01
Abstract: Einlaufschnecke zur Anwendung an einer Behandlungsmaschine zum Behandeln von Flaschen oder dergleichen Behältern, mit wenigstens einer seitlich an einer Transportstrecke vorgesehenen und von einer Antriebseinrichtung um eine Schneckenachse umlaufend antreibbaren Einteil- oder Einlaufschnecke, die an wenigstens einem an einer Schneckenaufnahme vorgesehenen Schneckenkörper einen Förder- oder Schneckengang für die Behälter bildet, mit wenigstens einem der Einlaufschnecke zugeordneten und um eine Transportsternachse umlaufend antreibbaren Transportstern mit einer Vielzahl von Behälteraufnahmen, welche in gleichmäßigen, einer Maschinenteilung entsprechenden Winkelabständen um die Transportsternachse verteilt vorgesehen sind, sowie mit einer Antriebseinrichtung zum synchronen und winkelgenauen Antrieb der wenigstens einen Einlaufschnecke und des wenigstens einen Transportsternes.
Patent DE-102008060389-A1 (DE)
Title: Decorative composite for subsequent processing interior component in e.g. passenger compartment, of motor vehicle, has textile layer connected with side of decoration layer, and material embedded into entire thickness of textile layer
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B60R21/2165
Filed: 2008-12-03
Abstract: The composite has a textile layer (2) connected with a rear side (13) of a planar decoration layer (1), where the textile layer is made of fleece, interlaced yarns, knitted fabric or cotton fibers and/or thermoplastic fibers. A filling material is completely embedded into entire thickness of the textile layer, where the filling material is a Hotmelt with duroplastic characteristics, polyurethane (PUR)-system, foamed polymer or thermoplastic. The filling material on a side of the decoration layer is limited by the rear side of the decoration layer.
Patent DE-102008063265-A1 (DE)
Title: Nahrungsmischungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung
Inventor: LEE KUOLIANG
IPC: B26D5/30
Filed: 2008-12-28
Abstract: Ein Steuerungsverfahren der Nahrungsmischungsvorrichtung durch Schütteln der Nahrungsmischungsvorrichtung, um die Motorgeschwindigkeit der Nahrungsmischungsvorrichtung zu steuern, wobei ein Erfassungsmodul zum Erfassen und Berechnen der Schüttelfrequenz eingestellt wird, um eine geänderte Rotationsgeschwindigkeit entsprechend der Schüttelfrequenz zu erreichen und danach die Motorgeschwindigkeit entsprechend der geänderten Rotationsgeschwindigkeit einzustellen.
Patent DE-102009001754-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für einen Staubsauger
Inventor: KASTNER JULIAN
IPC: A47L9/10
Filed: 2009-03-23
Abstract: Filtereinrichtung (1) für einen Staubsauger (2), welche einer in einem Staubraum (3) des Staubsaugers (2) angeordneten Staubabscheideeinheit vor-, zwischen- oder nachschaltbar ist, wobei die Filtereinrichtung (1) zumindest ein Filtermedium (4) und zumindest eine Trägerstruktur (5) aufweist, wobei das Filtermedium (4) mit der Trägerstruktur (5) verbunden ist, und keine Menge paralleler Ebenen existiert, die sämtliche Flächensenkrechten (6) des Filtermediums (4) umfasst. Die vorliegende Erfindung erleichtert mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung einer Filtereinrichtung (1), welche bei einer vorhandenen Eintritts- oder Austrittsfläche eines Saugluftstroms eine vergrößerte zu durchströmende Filterfläche als die Eintritts- oder Austrittsfläche des Saugluftstroms selbst zur Verfügung stellt. Weiter kann flächiges oder plattenartiges Filtermedium (4) bei weitgehender Vermeidung von Zuschnittsabfall verwendet werden. Ebenso wird zusätzlicher Bauraum für weitere Filtermedien (4) mit alternativen Eigenschaften bereitgestellt. Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung (1) eignet sich als Vor-, Zwischen- oder Nachfilter.
Patent DE-102009004985-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil mit Sensor
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil an Fahrzeugen mit einer Sichtschicht, mit mindestens einem in der Sichtschicht ausgebildeten Leuchtbereich, mit einem Träger, welcher die Sichtschicht aufnimmt, und mit mindestens einem Leuchtmittel zum mittelbaren oder unmittelbaren Beleuchten des Leuchtbereichs.