baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120150-A1 (DE)
Title: Unterbodenstreben-design für die reduzierung des luftwiderstands ohne frontspoiler.
Inventor: YEN CHIH-HUNG
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Eine Strebe, die die Luft um eine sich bewegende Struktur nach vorn leitet, und der eine erste und eine zweite Seite hat. Die Strebe kann einen ersten Abschnitt beinhalten, der nach innen und hinten um die Struktur herum gebogen und so geformt ist, dass anströmende Luft zur zweiten Seite geleitet wird. Die Strebe kann einen zweiten Abschnitt beinhalten, der weiter in Vorwärtsrichtung positioniert ist als ein Abschnitt der Struktur und so geformt sein kann, dass anströmende Luft zur ersten oder zweiten Seite geleitet wird.
Patent DE-102016120987-A1 (DE)
Title: Gassack für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Gassacks
Inventor: GRANA MENDUINA JOAQUÍN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassack (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Befestigungselement (29) zur Montage des Gassacks (1) am Kraftfahrzeug, einer Gassackwand (2), die gegenüberliegende Wandabschnitte (19, 21) aufweist, und einem langgestreckten, flexiblen Halteband (13) zur Positionierung des Gassacks (1) in seinem entfalteten Zustand, welches sich von einem ersten Bandende (15) zu einem entgegengesetzten zweiten Bandende (17) erstreckt, wobei das erste Bandende (15) an der Gassackwand (2) angebracht ist, und wobei das Befestigungselement (29) mittels einer Schlingenverbindung am zweiten Bandende (17) angebracht ist. Im Übrigen betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gassacks (1).
Patent DE-102016124738-A1 (DE)
Title: Planetenbolzen für ein Planetengetriebe
Inventor: WINKLER MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenbolzen (1) zur drehbaren Lagerung eines Planetenrades (2), wobei der Planetenbolzen (1) als Hohlbolzen ausgebildet ist und eine über seine axiale Länge variable Wandstärke aufweist, wobei die Wandstärke zur Spannungsoptimierung des Planetenbolzens (1) an zwei distalen Enden (3) des Planetenbolzens (1) geringer ist als in einer axialen Mitte des Planetenbolzens (1).
Patent DE-102016200868-A1 (DE)
Title: Traggerüst
Inventor: RUPP MARKUS
IPC: E04G11/50
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traggerüst (18) mit zumindest einem Verbinder (22) und zumindest zwei an dem Verbinder (22) angeordneten Riegeln (24a–d). Die Riegel (24a–d) sind vorzugsweise an ihren längsseitigen Endbereichen an dem Verbinder (22) angeordnet. Die Verbindung zwischen Riegeln (24a–d) und Verbinder (22) erfolgt durch zumindest einen Bolzen (26a–h), insbesondere durch zwei Bolzen (26a–h). Der Bolzen (26a–h) ist bzw. die Bolzen (26a–h) sind vorzugsweise in Form von Steckbolzen, insbesondere von Passbolzen, ausgebildet. Der Bolzen (26a–h) weist bzw. die Bolzen (26a–h) weisen vorzugsweise einen in der Verbindung zum Verbinder (22) wirkenden Durchmesser von mehr als 28 mm auf. Die Riegel (24a–d) sind aus einem Stahl mit einer oberen Streckgrenze von über 490 MPa ausgebildet. Die Riegelhöhe beträgt weniger als 200 mm. Riegel (24a–d), Bolzen (26a–h) und Verbinder (22) sind vorzugsweise Teil eines Fachwerkbinders des Traggerüsts, wobei der Fachwerkbinder eine Fachwerkbinderhöhe von zumindest 2100 mm aufweist.
Patent DE-102016202804-A1 (DE)
Title: Optimierte Tensid-Enzym Mischungen
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: C11D3/386
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Enzymtechnologie, insbesondere der Optimierung von Tensid-Enzym Gemischen, wie sie zum Beispiel in Wasch- oder Reinigungsmitteln, verwendet werden. Die Erfindung betrifft ein Mittel, insbesondere ein Wasch- oder Reinigungsmittel, welches mindestens ein Enzym und eine spezielle Tensidmischung enthält. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Textilien oder harten Oberflächen sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Mittels zur Entfernung von Anschmutzungen.
Patent DE-102016205084-A1 (DE)
Title: Ein Package für ein Halbleiterbauelement
Inventor: SINGH BRIJ N
IPC: H01L23/46
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein Package für ein Halbleiterbauelement oder eine Halbleiterschaltung umfasst ein Halbleiterschaltermodul mit einer metallischen Basis auf einer Außenseite und metallischen Pads. Eine abgedichtete metallische Hülle hält das Halbleiterschaltermodul. Die metallische Hülle besitzt einen Satz von dielektrischen Gebieten mit eingebetteten oder hindurchgehenden elektrischen Anschlüssen, die von der abgedichteten metallischen Hülle elektrisch isoliert oder getrennt sind. Die elektrischen Anschlüsse sind elektrisch mit den metallischen Pads verbunden. Ein Gehäuse ist ausgelegt zum Unterbringen des Halbleiterschaltermoduls innerhalb der metallischen Hülle. Das Gehäuse umfasst eine Kammer zum Halten oder Zirkulieren eines Kühlmittels, die über der metallischen Basis liegt.
Patent DE-102016205716-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit Gleitelement für die Pendelmassen
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/30
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) eines Antriebsstrangs von einem brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeug, wobei der Antriebsstrang wenigstens ein um eine Drehachse (3) umlaufendes Schwungrad (4) umfasst, dem ein Trägerelement (2) des Fliehkraftpendels (1) zugeordnet ist. Das Fliehkraftpendel (1) schließt Pendelmassen (10) ein, die bei einer Drehungleichförmigkeit in dem Antriebsstrang unter Fliehkrafteinwirkung in Verbindung mit zumindest einer Kulissenführung (11) und Laufrollen (13) eine Relativbewegung zu dem Schwungrad (4) ausführen. Die in Umfangsrichtung federelastisch über eine Druckfeder (14) gekoppelten Pendelmassen (10) werden außenseitig von einer einen Berstschutz bildenden Schutzeinrichtung (15) umschlossen. In Abhängigkeit von einem Schwingwinkel oder einer Kompression der Druckfeder (14) ist diese über ein separates Gleitelement (17) an der Schutzeinrichtung (15) geführt.
Patent DE-102016208482-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gleitlagerverbundwerkstoffen, Gleitlagerverbundwerkstoff und Gleitelement aus solchen Gleitlagerverbundwerkstoffen
Inventor: ANDLER GERD
IPC: C22C38/16
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Gleitlagerverbundwerkstoffen (30) beschrieben, bei dem eine Lagermetallschmelze (14) auf ein Bandmaterial (6) aus einem Stahl aufgegossen wird und das Verbundmaterial (25) aus Bandmaterial (6) und Lagermetall (14) anschließend einer Wärmebehandlung unterzogen wird. Nach dem Aufgießen des Lagermetalls (14) wird das Verbundmaterial (25) abgeschreckt wird und danach wird ein Auslagerungsvorgang angeschlossen. Es wird auch ein Gleitlagerverbundwerkstoff (30) beschrieben, der eine Trägerschicht (32) aus Stahl und eine Lagermetallschicht (34) aus einer gegossenen Kupferlegierung aufweist, wobei die Lagermetallschicht eine dendritische Gefügestruktur aufweist.
Patent DE-102016208525-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: HATAKEYAMA YOSHIAKI
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-05-18
Abstract: Eine Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor enthält: einen Bienenwabenträger (11), der sich von einer einlassseitigen Endfläche zu einer auslassseitigen Endfläche erstreckt, um einen Abgasweg zu bilden; und ein rohrförmiges Gehäuseelement (12), das den Bienenwabenträger über ein Halteelement (13) aufnimmt, wobei der Bienenwabenträger ein abgeschrägtes Teil (121a) enthält, das an einem Außenumfangsteil an beiden Endflächen (110a, 110b) in dessen Mittelachsrichtung X in einer Richtung ausgebildet ist, in der die Länge in der Mittelachsrichtung X seines Außenumfangsrands abnimmt, und innerhalb des Gehäuseelements durch das abgeschrägte Teil gehalten ist, das mit einer Innenwand des Gehäuseelements über das Halteelement in Eingriff steht, und wobei das Gehäuseelement ein im Durchmesser reduziertes Teil (124) aufweist, das in zumindest einem Abschnitt davon vorgesehen ist, worin ein Innendurchmesser (d42) seines einlassseitigen Anschlussteils kleiner ist als zumindest eine Außendurchmesser (d41) des einlassseitigen Anschlussteils des Bienenwabenträgers (11).
Patent DE-102016213178-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D13/52
Filed: 2016-07-19
Abstract: Kupplungseinrichtung (1, 17), umfassend wenigstens einen Außenlamellenträger (2), dem mehrere Außenlamellen (5) zugeordnet sind und wenigstens einen Innenlamellenträger (3, 4), dem mehrere Innenlamellen (6) zugeordnet sind, wobei der wenigstens eine Innenlamellenträger (3, 4) oder der wenigstens eine Außenlamellenträger (2) eine Abtriebsnabe (8, 9) aufweist oder mit einer Abtriebsnabe (8, 9) verbunden ist, mittels der er mit einem Ausgangsglied der Kupplungseinrichtung (1, 17) verbindbar oder verbunden ist, wobei die Abtriebsnabe (8, 9) wenigstens ein Fluidleitelement (10, 12, 18) aufweist.
Patent DE-102016213974-A1 (DE)
Title: Antriebsmotor/Kompressor-Einheit für ein Luftfedersystem
Inventor: GREIFF UWE
IPC: F04B39/12
Filed: 2016-07-29
Abstract: Es wird eine Antriebsmotor/Kompressor-Einheit für ein Luftfedersystem beschrieben. Die Einheit zeichnet sich dadurch aus, dass der Antriebsmotor (1) der Einheit druckdicht in einen Motortopf (2) eingekapselt ist und dass der Motortopf (2) auf dem Ventilblock (4) des Kompressors in abgedichteter Weise befestigt ist. Ferner zeichnet sich die Einheit dadurch aus, dass ein Wellenlager (8) für die Antriebswelle (3) des Antriebsmotors (1) entweder direkt oder über einen Adapter (9) innerhalb des Ventilblocks (4) angeordnet ist. Mit diesen Maßnahmen lässt sich eine besonders wirkungsvolle Anbringung des Antriebsmotors am Kompressor erreichen.
Patent DE-102016214361-A1 (DE)
Title: Delaminationswiderstands-Prüfkörper sowie Verfahren zur Bestimmung des Delaminationswiderstands
Inventor: HEPP BERNHARD
IPC: G01N3/08
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Delaminationswiderstands-Prüfkörper (10) ist beschrieben, der bei einem Verfahren zur Bestimmung des Delaminationswiderstands eines Faserverbundbauteils verwendet wird, wobei der Prüfkörper (10) einen bogenförmigen Delaminationsbereich (12) aufweist, der zwei Endbereiche (14, 16) hat. Jeder Endbereich (14, 16) geht in einen Zugschenkel (18, 20) über, wobei die beiden Zugschenkel (18, 20) in entgegengesetzte Richtungen abstehen, sodass über die Zugschenkel (18, 20) eine Zugkraft auf den Prüfkörper (10) aufgebracht werden kann. Ferner ist ein Verfahren zur Bestimmung des Delaminationswiderstands beschrieben.
Patent DE-102016218825-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung des Betriebs eines hydraulisch betätigbaren Anbaugeräts an einem Fahrzeug
Inventor: SCHLEYER MARKUS
IPC: A01B63/11
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) an einem Fahrzeug (2) mit einer hydraulischen Betätigungseinheit (3) zur Regelung des Betriebs eines Anbaugeräts (4) an dem Fahrzeug (2), umfassend zumindest eine Lageerfassungseinheit (7) mit mindestens einem Lageerfassungssensor, eine Auswerteeinheit (10) und eine datenleitende Verbindung (11) hin zu einem der hydraulischen Betätigungseinheit (3) zugeordneten Steuergerät (13), wobei der mindestens einen Pflugschar (9a1 bis 9a4; 9b1 bis 9b4) mindestens ein Kraftmesssensor (32; 32a bis 32d; 32‘, 32‘‘) so zugeordnet ist, dass mindestens eine angreifende Kraft an der mindestens einen Pflugschar (9a1 bis 9a4; 9b1 bis 9b4) direkt ermittelbar ist. Weiter wird ein Verfahren vorgeschlagen, wobei mittels einer solchen Lageerfassungseinrichtung (7) die Lage des Anbaugeräts (4) bestimmt werden kann und bedarfsorientiert die Lage durch einen geeigneten Betrieb der hydraulischen Betätigungseinheit (3) einstellbar ist.
Patent DE-102016219639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Wasserstoffverbrauchs in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: JUNG SE KWON
IPC: H01M8/0438
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Verfahren zur Messung des Wasserstoffverbrauchs in einem Brennstoffzellensystem enthält die Schritte: Berechnen der verbrauchten Wasserstoffmenge für einen repräsentativen Abschnitt aus einem ersten Druck zu dem Zeitpunkt, in dem Wasserstoff einer Anode zugeführt wird, und einem zweiten Druck zu dem Zeitpunkt, in dem der Wasserstoff der Anode nicht mehr zugeführt wird; und Berechnen der gesamten verbrauchten Wasserstoffmenge durch Akkumulieren der von einer Mehrzahl Abschnitte verbrauchten Wasserstoffmengen.
Patent DE-102016221722-A1 (DE)
Title: Differentialvorrichtung sowie ein Fahrzeug mit der Differentialvorrichtung
Inventor: LANG MARTIN
IPC: F16H48/40
Filed: 2016-11-07
Abstract: Differentiale werden in Fahrzeugen oftmals eingesetzt, um ein Antriebsdrehmoment auf zwei Abtriebswellen zu verteilen. Das Kegelraddifferential erlaubt durch Ausgleichskegelräder, dass die beiden Abtriebswellen gegeneinander verdreht werden können, um auf diese Weise z. B. unterschiedliche Winkelgeschwindigkeiten bei Kurvenfahrten von Fahrzeugen ausgleichen zu können. Die Ausgleichskegelräder werden dabei über Bolzen in einem Differentialkorb gehalten.Hierzu wird eine Differentialvorrichtung 1, mit einem Differentialstern 5, wobei der Differentialstern 5 einen Bolzenkörper 6 mit vier Bolzenabschnitten 7a, b, c, d sowie vier Kegelrädern 8a, b, c, d aufweist, wobei die Kegelräder 8a, b, c, d auf den Bolzenabschnitten 7a, b, c, d aufgesetzt sind, mit einem Differentialgehäuse 3, wobei der Differentialstern 5 in dem Differentialgehäuse 3 angeordnet ist, wobei das Differentialgehäuse 3 eine Rotationsachse R definiert, vorgeschlagen, wobei der Bolzenkörper 6 einen Differentialhauptbolzen 10 mit zwei Bolzenabschnitten 7c, d und zwei Differentialbolzen 9a, b mit jeweils einem Bolzenabschnitt 7a, b aufweist, wobei der Differentialhauptbolzen 10 einen Aufnahmeabschnitt 11 aufweist, wobei die Differentialbolzen 9a, b in dem Aufnahmeabschnitt 11 aufgenommen sind.
Patent DE-102016223650-A1 (DE)
Title: Leuchtsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren dazu
Inventor: GÖRMER STEFFEN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtsystem für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Fahrbahnbeleuchtungseinheit, die eine in der Umgebung des Leuchtsystems angeordnete Fahrbahn beleuchtet; eine Signalisierungseinheit, die zum Beleuchten zumindest eines Teils der Fahrbahn durch Projektion einzeln ansteuerbarer Pixel ausgebildet ist; eine Objekterkennungseinheit, die zum Erkennen und Lokalisieren mindestens eines im Bereich der Fahrbahn angeordneten Objekts ausgebildet ist; und eine Recheneinheit, die zum Errechnen mindestens eines an dem mindestens einen Objekt vorbeiführenden Ausweichpfads ausgebildet ist; wobei die Signalisierungseinheit dazu ausgebildet ist, den mindestens einen errechneten Ausweichpfad in Form mindestens einer Markierung auf die Fahrbahn zu projizieren.
Patent DE-102016223699-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem und dessen Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: YU LEI
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-11-29
Abstract: Kupplungssystem und dessen Kupplungsbetätigungsvorrichtung, wobei die Kupplungsbetätigungsvorrichtung umfasst: ein Ausrücklager, eine Vorspannfeder und einen Kupplungszentralausrücker; der Kupplungszentralausrücker ein Nehmerzylindergehäuse umfasst, das Ausrücklager auf ein axiales Ende des Nehmerzylindergehäuses außen aufgesetzt ist und sich relativ zum Nehmerzylindergehäuse axial bewegen kann, die Vorspannfeder auf das Nehmerzylindergehäuse außen aufgesetzt ist und ein axiales Vorspannen des Ausrücklagers vornimmt; an dem Nehmerzylindergehäuse außen eine Dichtungskappe ringartig aufgesetzt ist, die Dichtungskappe in axialer Richtung am Ausrücklager und am anderen axialen Ende des Nehmerzylindergehäuses befestigt ist; die Dichtungskappe einen beweglichen Teil und einen unbeweglichen Teil umfasst, die als Set zusammen montiert sind, und der bewegliche Teil und der unbewegliche Teil in radialer Richtung durchgängig einen abgedichteten Überlappungsteil aufweisen. In der Dichtungskappe dieses Konzepts kann sich von beweglichem Teil und unbeweglichem Teil der Teil, der sich an der radialen Außenseite befindet, nicht in radialer Richtung nach außen verformen oder bewegen. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass es zwischen der Dichtungskappe und dem benachbarten Kupplungsgehäuse zu einem Zusammenstoßen kommt. Die Dichtungskappe zeichnet sich durch gute Stabilität, eine verlängerte Lebensdauer und eine verbesserte Dichtungsleistung aus.
Patent DE-102016225631-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von zumindest einer Landmarkenposition einer Landmarke in einer Radarkarte
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G01C7/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Entfernen von zumindest einer Landmarkenposition (102) einer Landmarke (105) in einer Radarkarte (110). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Entfernens. Im Schritt des Einlesens wird zumindest eine in der Radarkarte (110) abgebildete Straßenposition (125) zumindest eines Straßenabschnitts einer Straße (130) eingelesen. Im Schritt des Entfernens wird die Landmarkenposition (102) aus der Radarkarte (110) entfernt, wenn die Landmarkenposition (102) zumindest einen vorbestimmten Abstand (135) zu der Straßenposition (125) aufweist.
Patent DE-102016226031-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Instrumententafelkörpers, Instrumententafelkörper für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OSTWALD STEFAN
IPC: B60K37/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Instrumententafelkörpers (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Instrumententafelkörper (1) wenigstens einen Funktionsbereich (2) aufweist, aufweisend die Schritte:
 - Bereitstellen einer Spritzgussform mit einer Spritzgusskavität zur Herstellung des Instrumententafelkörpers (1),
 - Einspritzen eines plastifizierten Spritzgussmaterials in die Spritzgusskavität,
 - Einbringen eines Aufschäumfluids in mindestens einen Kavitätsteilbereich der Spritzgusskavität zum lokalen Aufschäumen des eingespritzten Spritzgussmaterials zur Erzeugung des wenigstens einen Funktionsbereichs (2) des Instrumententafelkörpers (1),
 - Verfestigen des Spritzgussmaterials,
 - Entformen des Instrumententafelkörpers (1) aus der Spritzgussform.
 Ferner betrifft die Erfindung einen Instrumententafelkörper (1), der mittels eines erfindungsgemäßen Verfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102017001958-A1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung zur Überwachung einer Sitzbelegung eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit der Überwachungsanordnung und Verfahren zur Überwachung einer Sitzbelegung eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs mit der Überwachungsanordnung
Inventor: TABBERT CHRISTIAN
IPC: B60R22/48
Filed: 2017-03-01
Abstract: Überwachungsanordnung 10 zur Überwachung einer Sitzbelegung eines Fahrzeugsitzes 2 eines Fahrzeugs, mit einer ersten Sensoreinrichtung 11 zur Erfassung eines Status' S, O eines Gurtschlosses 8 des Fahrzeugsitzes 2, mit einer zweiten Sensoreinrichtung 12 zur Erfassung einer auf den Fahrzeugsitz 2 einwirkenden ersten Druckkraft F1, mit einer dritten Sensoreinrichtung 13 zur Erfassung einer auf einen Fußraumboden 6 einwirkenden zweiten Druckkraft F2 und mit einer Steuer- und/oder Auswerteeinrichtung 14 zur Auswertung des Status' S, O des Gurtschlosses 8 und der ersten und zweiten Druckkraft F1, F2.
Patent DE-102017002682-A1 (DE)
Title: Verfahren um ohne Kreditkarten, EC-Karten oder anderen Karten mit zumindest einem Chip oder Magnetstreifen, auf dem zumindest ein Kartendatensatz gespeichert ist, sowie ohne Internet, Intranet, Bluetooth, W-LAN, LAN, TCP/IP oder andere Protokolle, Bargeld an allen ATM (Geldautomaten) auf der Welt, wo GPS und SMS-Empfang möglich ist, in allen Geschäften einkaufen oder Geld abheben zu können
Inventor: KOSTIĆ SAŠA
IPC: G06Q20/32
Filed: 2017-03-20
Abstract: Verfahren um ohne Kreditkarten, EC-Karten oder anderen Karten mit zumindest einem Chip oder Magnetstreifen, auf dem zumindest ein Kartendatensatz gespeichert ist, sowie ohne Internet, Intranet, Bluetooth, W-LAN, LAN, TCP/IP oder andere Protokolle, Bargeld an allen ATM (Geldautomaten) auf der Welt, wo GPS und SMS-Empfang möglich ist, in allen Geschäften einkaufen oder Geld abheben zu können.
Patent DE-102017007855-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/06
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Fahrzeugscheinwerfers, umfassend mehrere nebeneinander auf einem Lichtquellenmodul (1) angeordnete Pixellichtquellen (2 bis 5) mit jeweils mehreren in Zeilen und Spalten angeordneten und einzeln und/oder in Gruppen ansteuerbaren Lichtquellen. Erfindungsgemäß werden Mittelpunkte (M2 bis M5) der jeweiligen Pixellichtquellen (2 bis 5) ermittelt. Anhand der Mittelpunkte (M2 bis M5) wird eine gedachte Gerade (G) erzeugt und ein Winkel (α) und/oder ein Abstand der Gerade (G) zu einer zumindest im Wesentlichen horizontal verlaufenden Achse werden oder wird ermittelt. Das Lichtquellenmodul (1) wird derart verdreht und/oder verschoben, dass der Winkel (α) und/oder der Abstand minimiert werden oder wird.
Patent DE-102017011449-A1 (DE)
Title: Induktionsschleifenvorrichtung zur Ansteuerung einer Lichtsignalanlage in Abhängigkeit von einem von einer induktiven Ladeeinrichtung des Fahrzeugs ausgesendeten Identifikationssignal, Ampelsystem, Fahrzeug sowie Verfahren
Inventor: SCHWILL CHRISTOPH
IPC: G08G1/07
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionsschleifenvorrichtung (2) mit einer Induktionsschleife (3) zum Erfassen eines Vorhandenseins eines Fahrzeugs (8) auf einem der Induktionsschleife (3) zugeordneten Bereich (11) einer Fahrbahn (4) und mit einer Steuereinrichtung (5) zum Ansteuern einer Lichtsignalanlage (6) in Abhängigkeit von dem Vorhandensein des Fahrzeugs (8), wobei die Induktionsschleife (3) dazu ausgebildet ist, ein von einer induktiven Ladeeinrichtung (9) des Fahrzeugs (8) ausgesendetes Identifikationssignal zu empfangen und die Steuereinrichtung (5) dazu ausgelegt ist, die Lichtsignalanlage (6) in Abhängigkeit von dem empfangenen Identifikationssignal anzusteuern.
Patent DE-102017102060-A1 (DE)
Title: Dicht- und Verschlußsystem für Leuchten höherer Schutzart
Inventor: DÖRING MANFRED
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem Leuchtengehäuse, welches mit einer Abdeckung verschlossen ist, wobei zwischen dem Leuchtengehäuse und der Abdeckung eine umlaufende Dichtung angeordnet ist, und die Dichtung sich in eine umlaufende Nut am Leuchtengehäuse und/oder in eine umlaufende Nut in der Abdeckung erstreckt, wobei die Dichtung aus einem elastischen Material gebildet ist, welches im Querschnitt senkrecht zur Längserstreckung der umlaufenden Nuten ein Profil mit einer Vielzahl von Lamellen besitzt, wobei sich eine erste Mehrzahl von Lamellen in die Nut des Leuchtengehäuses oder der Abdeckung eingesteckt, und die Dichtung auf einer der ersten Mehrzahl von Lamellen entgegengesetzten Seite mit dem gegenüberliegenden Bauteil der Leuchte verbunden ist.
Patent DE-102017102157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spülen von Kunststoffvorformlingen
Inventor: FLEISCHMANN HANS-JÜRGEN
IPC: B29C49/46
Filed: 2017-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln und insbesondere zum Spülen, Reinigen und/oder Desinfizieren von Behältnissen (10) und insbesondere von Kunststoffvorformlingen (10), mit einer Transporteinrichtung (2), welche die zu behandelnden Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen kreisförmigen Transportpfads transportiert, wobei an der Transporteinrichtung (2) eine Vielzahl von Halteelementen (22) zum Halten der Behältnisse (10) angeordnet ist, wobei diese Halteelementen (22) derart schwenkbar sind, dass durch eine Schwenkung der Halteelementen (22) die Längsrichtungen (L) Behältnisse geschwenkt werden, wobei die Behältnisse von einer ersten Schwenkstellung (S1) in eine zweite Schwenkstellung (S2) schwenkbar sind. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Schwenkeinrichtung (20) zum Schwenken der Halteeinrichtungen (22) vorgesehen, welche die Behältnisse (10) derart schwenkt, dass diese sowohl in der ersten Schwenkstellung (S1) als auch in der zweiten Schwenkstellung (S2) entlang eines Transportpfads mit Teilkreisdurchmessern transportiert werden, welche sich um nicht mehr als 40% voneinander unterscheiden.