baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003072-U1 (DE)
Title: Gesteinsbohrer
IPC: B28D1/14
Filed: 2012-03-27
Abstract: Gesteinsbohrer zur Erzeugung eines Bohrlochs mit einem Mindest-Nenndurchmesser (N), mit einem Schaft (1) und mit einem Bohrkopf (2), wobei der Bohrkopf (2) auf seiner in Vorschubrichtung (5) weisenden Oberseite eine ein- oder angesetzte Schneidplatte (6) aufweist, wobei im Ausgangszustand die Schneidplatte (6) in einer Seitenansicht einen im Wesentlichen dachförmigen, mindestens eine Schneidkante (7) ausbildenden Dachabschnitt (8) aufweist, an den sich in axialer Richtung ein Basisabschnitt (9) mit Außenrändern (10) anschließt, die sich von oben nach unten erstrecken, wobei sich der jeweils effektive Bohrerdurchmesser durch die Schneidplatte (6) bestimmt und im Ausgangszustand einen Ausgangsdurchmesser (A) aufweist, wobei der Ausgangsdurchmesser (A) größer ist als der Nenndurchmesser (N) und wobei sich der effektive Bohrerdurchmesser bis zum Lebensdauerende des Gesteinsbohrers verschleißbedingt auf den Nenndurchmesser (N) reduziert, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Höhe (a) des Basisabschnitts (9) unterhalb einer Maximalhöhe liegt, so dass bei bestimmungsgemäßem Gebrauch und nach verschleißbedingter Abnahme des effektiven Bohrdurchmessers auf einen Grenzdurchmesser der Konturverlauf der Außenränder (10) des Basisabschnitts (9) über dessen gesamte axiale Erstreckung keinen geraden und axial verlaufenden Abschnitt aufweist.
Patent DE-202012003192-U1 (DE)
Title: Lüftungsanlage
IPC: F24F7/003
Filed: 2012-03-29
Abstract: Lüftungsanlage (1) zur Belüftung eines Raumes (2) mit einer ersten Raumzone (22) und einer zweiten Raumzone (23), mit einer Außenlufteinheit (11), einer Ablufteinheit (15) und mit einem Luftkanal (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (12) von der Außenlufteinheit (11) durch die erste Raumzone (22) in die zweite Raumzone (23) führt, und dass die Außenlufteinheit (11) und die Ablufteinheit (15) durch eine erste Wand (201) des Raumes (2) und die Zulufteinheit (14) durch eine zweite Wand (202) des Raumes (2) geführt ist.
Patent DE-202012003449-U1 (DE)
Title: Druckluft-Speicher-Kraftwerk
IPC: E02B9/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Druckluft-Speicher-Kraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckbehälter, der zum Teil mit Wasser gefüllt wird, über ein Rohr an eine Turbine angeschlossen ist.
Patent DE-202012003869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben von Körpern, insbesondere Platten
IPC: B66C1/32
Filed: 2012-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Heben von Körpern, gekennzeichnet durch einen Träger (10) mit einer einen unteren Rand des zu hebenden Körpers umgreifenden ersten Element (12), einem einen oberen Rand des zu hebenden Körpers umgreifenden, mit einer Durchführung (14) versehenen zweiten Element (16) und einem Zug übertragenden dritten Element, das mit dem ersten Element (12) verbunden oder verbindbar ist und durch die Durchführung (14) des zweiten Elements (16) geführt ist.
Patent DE-202012006775-U1 (DE)
Title: Betätigungselement einer Stelleinheit für geschwindigkeitsabhängige Steuerung von Funktionen an Zweiradfahrzeugen, vorzugsweise Höhenverstellung des Sattels
IPC: B62J1/08
Filed: 2012-06-27
Abstract: Betätigungselement einer Stelleinheit für geschwindigkeitsabhängige Steuerung von Funktionen an Zweiradfahrzeugen, vorzugsweise Höhenverstellung des Sattels, mithilfe einer vorteilhaften Anordnung einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung, eines elektrischen Motors (5) mit Akku (6) und einer elastisch blockierbaren Gasdruckfeder (9) als Sattelstütze, dadurch gekennzeichnet, dass im für die Sattelstütze vorgesehenen Rahmenrohr (10) eines Zweiradfahrzeugs eine elastisch blockierbare, nicht drehbare Gasdruckfeder (9) als Sattelstütze höhenverstellbar, aber fest montiert ist.
Patent DE-202012008382-U1 (DE)
Title: Ventil zur Verwendung in einer Applikationseinrichtung
IPC: F16K1/34
Filed: 2012-08-31
Abstract: Ventil (10; 110; 210; 310) zur Verwendung in einer Applikationseinrichtung, welches umfasst:  a) einen Ventilsitz (20; 120; 220; 320) mit einer Öffnung (26; 126; 226; 326) und  b) einen gegenüber dem Ventilsitz (20; 120; 220; 320) beweglichen Ventilkörper (30; 130; 230; 330), der in einer Schließstellung gegen den Ventilsitz (20; 120; 220; 320) drückt, um die Öffnung (26; 126; 226; 326) dichtend zu schließen,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Ventilsitz (20; 120; 220; 320) und der Ventilkörper (30; 130; 230; 330) rotationssymmetrisch ausgestaltet sind,  d) der Ventilsitz (20; 120; 220; 320) und/oder der Ventilkörper (30; 130; 230; 330) in einer Schnittebene, welche die Rotationsachsen beinhalten, ein Profil mit einem gekrümmten Konturlinienabschnitt (34; 128, 134; 228; 328) aufweisen, und  e) der Ventilsitz (20; 120; 220; 320) und der Ventilkörper (30; 130; 230; 330) so zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass sie in der Schließstellung im...
Patent DE-202012009142-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverschluss für unter Dampfdruck stehende Behälter von Haushaltsgeräten
IPC: F16J13/24
Filed: 2012-09-22
Abstract: Sicherheitsverschluss für unter Dampfdruck stehende Behälter mit einem auf eine Einfüllöffnung des Behälters schraubbaren Kunststoffteil (1) und mit einem Außenteil (5), wobei zwischen Kunststoffteil (1) und Außenteil (7) eine Kupplung (7) vorgesehen ist, die durch den Behälterinnendruck betätigbar ist, derart, dass bei drucklosem Behälter zwischen Außenteil (5) und Kunststoffteil (1) eine drehfeste Verbindung besteht, die bei unter Druck stehendem Behälter aufgehoben ist, wobei das Kunststoffteil (1) ein Außengewinde (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil aus Kunststoff besteht und das Außengewinde (19) als Gewindehülse (3) ausgeführt ist, die form- und oder stoffschlüssig mit dem Kunststoffteil (1) verbunden ist.
Patent DE-202012101227-U1 (DE)
Title: Verbessertes geschlossenes Lebenserhaltungssystem für Frühgeborene
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-04-04
Abstract: Magnetisch permeable Neugeborenentransportkapsel (magnetically permeable neonate transport capsule; MPNTC) zum Transport eines Frühgeborenen von einem Ausgangskinderinkubator mit einem stabilen Umgebungszustand zu einer Magnetresonanzvorrichtung, wobei die MPNTC eine erste, normalerweise offene Konfiguration, wenn die Kapsel innerhalb des Inkubators angeordnet ist, und eine zweite, geschlossene Konfiguration aufweist zum Entfernen, zum Transport, zum Einführen, zum Messen und umgekehrt innerhalb einer Magnetresonanzvorrichtung, wobei die MPNTC ein Umgebungsregelungssystem aufweist, wobei die MPNTC geeignet ist, eine durchgängige Verbindung des Neugeborenen mit lebenserhaltenden Verbindungsschläuchen aufrechtzuerhalten, wobei die MPNTC des Weiteren geeignet ist, im Wesentlichen ähnliche Umgebungsbedingungen aufrechtzuerhalten wie die Umgebungsbedingung des Ausgangskinderinkubators, wenn die MPNTC von dem Inkubator in die Magnetresonanzvorrichtung transportiert bzw. überführt wird; wobei das Umgebungsregelungssystem aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wärmeisolationseinrichtungen, einer wirksamen Verbindung zu einem Temperaturregelungssystem, einer wirksamen Verbindung zu einem Feuchtigkeitsregelungssystem, einer wirksamen Verbindung zu einem Luftversorgungssystem, einer wirksamen Verbindung zu einem Sauerstoffregulierungssystem und einer wirksamen...
Patent DE-202012102166-U1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für eine verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/184
Filed: 2012-05-23
Abstract: Feststelleinrichtung (1) für eine verstellbare Lenksäule (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Feststelleinrichtung (1) einen ersten Nockenträger (3) mit einem oder mehreren fix daran befestigten Nocken (4) und zumindest einen weiteren Nockenträger (5) mit einem oder mehreren fix daran befestigten Nocken (6) aufweist, wobei die Nockenträger (3, 4) relativ zueinander um eine Drehachse (7) verdrehbar angeordnet sind und der oder die Nocken (4) des ersten Nockenträgers (3) bei Verdrehung der Nockenträger (3, 5) relativ zueinander um die Drehachse (7) mit dem oder den Nocken (6) des weiteren Nockenträgers (4) ausschließlich aneinander entlang gleitend zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (1) zumindest eine energieaufzehrende Dämpfungseinrichtung (8) aufweist, welche die Verdrehung der Nockenträger (3, 5) in zumindest einer Drehrichtung um die Drehachse (7) dämpft.
Patent DE-202012102450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abrasionsmessung
IPC: A61C19/04
Filed: 2012-07-03
Abstract: Abrasionsmesseinrichtung, insbesondere zum Messen eines abrasiven Verschleißes an einer Oberfläche einer Probe, welcher durch eine mechanische Krafteinwirkung auf die Probe hervorgerufen wird, umfassend – eine Probenaufnahme (5b) zur Aufnahme der Probe, und – einen Modulträger (4), der oberhalb der Probenaufnahme (5b) angeordnet ist, wobei an dem Modulträger (4) zumindest eine Bildaufnahmeeinrichtung (8) und zumindest eine optische Messeinrichtung (12) angeordnet sind, wobei die Probenaufnahme (5b) und der Modulträger (4) entlang einer ersten Achse (X) und/oder entlang einer senkrecht zur ersten Achse (X) stehenden zweiten Achse (Y) relativ zueinander verfahrbar sind, und wobei der Modulträger (4) senkrecht zu einer dritten Achse (Z) angeordnet ist, die senkrecht zur ersten Achse (X) und zweiten Achse (Y) steht.
Patent DE-202012102648-U1 (DE)
Title: Böschungswinkelbefestigung
IPC: E02D17/20
Filed: 2012-07-17
Abstract: Variable Böschungswinkelbefestigung, mit mindestens zwei Bodengitteranschlussteilen (1) mit jeweils einem Aussenrahmen (2) sowie gitterartigen Verstrebungen im Inneren; die an mindestens einem äusseren Längs-Aussenrahmen (5) Verbindungselemente (8, 9) für Bodengitterelemente sowie am entgegengesetzten Längs-Aussenrahmen Ösen (34) – jeweils mit Höhenverriegelung – aufweisen und einem schwergängigen Gelenk zwischen und angeschlossen an den Bodengitteranschlußteilen (1), gebildet durch die Ösen (34) sowie einen darin verlaufenden Achsbolzen (30).
Patent DE-202012103968-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsanordnung, insbesondere zur Anwendung im Bereich der Lufttechnik
IPC: F16L5/04
Filed: 2012-10-16
Abstract: Rohrleitungsanordnung zur Durchleitung von Gasen, insbesondere von Luft, durch ein Bauteil, insbesondere eine Wand (5) und/oder eine Decke, mit einer äußeren Rohrleitung (3), gekennzeichnet durch eine innere Rohrleitung (2), welche in der äußeren Rohrleitung (3) mit dieser einen Zwischenraum (4) bildend angeordnet ist, wobei der Zwischenraum (4) mit einer Brandschutzmasse ausgefüllt ist.
Patent DE-202012104853-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenmesser zur Bestimmung der Durchflussmenge eines Fluids
IPC: G01F1/66
Filed: 2012-12-13
Abstract: Durchflussmengenmesser zur Bestimmung der Durchflussmenge eines Fluids, das durch einen Messkanal (6) strömt, mit zwei Ultraschallwandlern (8, 9), die entlang des Messkanals (6) im Abstand angeordnet sind, wobei der erste Ultraschallwandler (8) ein Ultraschallsignal in den Messkanal (6) sendet und der zweite Ultraschallwandler (9) das ausgesandte Ultraschallsignal empfängt, mindestens einem Umlenkspiegel (10), der im Messkanal (6) angeordnet ist und das Ultraschallsignal vom ersten Ultraschallwandler (8) in Richtung auf den zweiten Ultraschallwandler (9) reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkspiegel (10) auf einem Sockel (12) sitzt, der in den Messkanal (6) ragt, und der Sockel (12) einen Durchflusskanal (16) aufweist.
Patent DE-202013000344-U1 (DE)
Title: Brennholzmaschine
IPC: B27L7/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Brennholzmaschine zur Verwendung bei der Herstellung von Brennholz, welche Brennholzmaschine einen oder mehrere Rahmen (1) aufweist, welcher Rahmen (1) eine oder mehrere Holzschneideauflagen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennholzmaschine eine oder mehrere, mit einem oder mehreren Scharnierelementen (3d) schwenkbar befestigte Sägen (3) zum Schneiden des Holzes (5) aufweist.
Patent DE-202013001240-U1 (DE)
Title: Graphische Benutzerschnittstelle, Bildschirmvorrichtung und digitalelektronisches Gerät
IPC: H04M1/724
Filed: 2013-02-11
Abstract: Graphische Benutzerschnittstelle (15) für eine Bildschirmvorrichtung (11), umfassend ein aufrufbares Fenster (19), das einem auswählbaren Objekt zugeordnet ist, wobei das Fenster (19) eine Liste mit einer Mehrzahl von Schaltflächen (20–24) aufweist, wobei jeder Schaltfläche (20–24) eine Aktion (A1–A5) eines bestimmten Typs (T1–T4) in Bezug auf das dem Fenster (19) zugeordnete Objekt zugeordnet ist, wobei einer Schaltfläche (22) eine Formationsaktion (A3) zugeordnet ist, die mit Elementen aus einer Mehrzahl von Elementtypen durchführbar ist, wobei die Durchführung der Formationsaktion (A3) die Wahl der Anzahl für die Formationsaktion (A3) zu verwendender Elemente aus einer jeweils maximalen Anzahl von Elementen für mindestens einen Elementtyp erfordert, dadurch gekennzeichnet, dass einer weiteren Schaltfläche (23) eine weitere Formationsaktion (A4) zugeordnet ist, wobei die für die weitere Formationsaktion (A4) zu verwendenden Elementtypen und die jeweilige Anzahl der Elemente durch die in der zuletzt durchgeführten Formationsaktion (A3) verwendeten Elementtypen und Elemente bestimmt ist.
Patent DE-202013004954-U1 (DE)
Title: Solar-Carport
IPC: E04B1/92
Filed: 2013-05-31
Abstract: Unterstand (1) für Gegenstände, insbesondere für Fahrzeuge zum Schutz der Gegenstände vor Niederschlag, mit einem modularen Dachsystem, auf welchem mehrere Solar- oder Fotovoltaikmodule (2) angeordnet sind, und mindestens einem Trägerelement (4a, 4b, 4c) zum Tragen des Dachsystems, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachsystem ein eine Gitterstruktur aufweisendes Niederschlagsabführsystem (6) zum Abführen des auf die Solar- oder Fotovoltaikmodule (2) fallenden Niederschlags umfasst.
Patent DE-202013006297-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/506
Filed: 2013-07-11
Abstract: Steckverbinder (1) mit einem Gehäuse und mindestens einem innerhalb des Gehäuses fixierten Kontaktelement (4), das zur Verbindung mit einer teilweise von einem Mantel umgebenen Litze eines Kabels (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zwei Gehäuseteile (6, 7) umfasst, die derart ausgebildet sind, dass sie zur Montage des Steckverbinders (1) aneinander gesetzt und durch ein Verschieben in Längsrichtung des Steckverbinder (1) bis in eine Endstellung verbunden werden, wobei durch das Verschieben ein zur Aufnahme eines Abschnitts des Mantels (12) vorgesehener Teil zumindest eines der Gehäuseteile (6, 7) radial deformiert wird, um den Mantel (12) zu fixieren.
Patent DE-202013007158-U1 (DE)
Title: Panoramaprojektionsvorrichtung mit Gehäuse für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Panoramaprojektionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Panoramaprojektionsvorrichtung (1) aufweist: – ein Gehäuse (50) mit einem dreidimensionalen Panoramabildschirm (8), der eine transparente Panoramascheibe (9) umfasst; – eine Mehrzahl von Projektoren (11 bis 30), die Gehäuse (50) derart angeordnet sind, dass mit den Projektoren (11 bis 30) Abbildungen auf eine Rückseite (31) des Panoramabildschirms (8) projizierbar sind.
Patent DE-202013007903-U1 (DE)
Title: Antennenhalterung für AIS-SART/AIS-MOB Gerätehalter
IPC: B63C9/20
Filed: 2013-09-09
Abstract: Halterung für die Antenne eines AIS-SART oder AIS-MOB Senders, dadurch gekennzeichnet, dass: 1) die Halterung die Antenne im nicht aktiven Fall ausreichend fixiert, sodass ein ungewolltes Lösen der Antenne verhindert wird. 2) die Halterung sich im aktivierten Fall selbständig von allen Teilen löst und somit die Antenne frei gibt. 3) die Halterung wiederverwendbar ist.
Patent DE-202014008375-U1 (DE)
Title: Seperatorplatte und elektrochemisches System
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-10-18
Abstract: Separatorplatte (2) für ein elektrochemisches System (1), umfassend zwei metallische Einzelplatten (2a, 2b), wobei die metallischen Einzelplatten (2a, 2b) Durchgangsöffnungen (22–27) für Betriebsmedien und ggf. Kühlmittel aufweisen sowie in die metallischen Einzelplatten (2a, 2b) eingeformte Verteilungsstrukturen (28), die jeweils mit mindestens zwei der Durchgangsöffnungen (22–27) kommunizieren, wobei in jede der metallischen Einzelplatten (2a, 2b) zumindest umlaufend um den elektrochemisch aktiven Bereich (29) und beabstandet zu diesem und/oder umlaufend um mindestens eine der Durchgangsöffnungen (22–27) und beabstandet zu deren Kante eine umlaufende Dichtstruktur (3, 31, 31', 32) eingeformt ist, deren Querschnitt ein Sickendach (39), zwei Sickenflanken (38, 38') und zumindest abschnittsweise zwei Sickenfüße (37, 37') aufweist, wobei sich die Dichtstruktur (3, 31, 31', 32) zumindest im Bereich ihres Sickendachs (39) zumindest abschnittsweise wellenförmig mit mindestens zwei Wellenperioden mit konvexen und konkaven Abschnitten erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sickendach (39) im Bereich seiner wellenförmigen Erstreckung konstante Breite (WD) aufweist und dass sich im Bereich des wellenförmigen Verlaufs des Sickendachs (39) die Basisbreite (WI, WA) mindestens einer der beiden Sickenflanken (38, 38') ändert.
Patent DE-202014011313-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A61M15/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung (10, 100, 20, 200, 2302, 300,400) zum Erzeugen eines inhalierbaren Aerosols, die umfasst:
 eine Kartusche (30, 30a), die umfasst;
 eine Fluidspeicherkammer (32, 32a);
 einen Fluiddocht (34, 34'); und
 eine an einem ersten Ende der Kartusche angebrachte Heizanordnung (36, 105, 205, 305), die einen ersten Heizanordnungskontakt und ein an dem ersten Heizanordnungskontakt angebrachtes Widerstandsheizelement (35, 35') in Kontakt mit einem Fluiddocht (34, 34') umfasst;
 einen Vorrichtungskörper (20, 101, 201, 301, 401), der umfasst:
 eine Kartuschenaufnahme (21) zum Aufnehmen der Kartusche;
 einen zweiten Heizanordnungskontakt (22), der dazu eingerichtet ist, den ersten Heizanordnungskontakt aufzunehmen und einen Schaltkreis zu schließen;
 eine mit dem zweiten Heizanordnungskontakt verbundene Energiequelle (63);
 eine Leiterplatte (24, 212), die mit der Energiequelle und dem zweiten Heizanordnungskontakt verbunden ist;
 wobei die Leiterplatte dazu eingerichtet ist, einen dem Widerstandsheizelement bereitgestellten Strom zu modulieren.
Patent DE-202014105153-U1 (DE)
Title: Kabelabwickler
IPC: B65H75/44
Filed: 2014-10-28
Abstract: Kabelabwickler mit einer drehbaren Trommel (10) und einem Bügel (16), an dem ein Lager (26) für die Trommel (10) gehalten ist und der einen Standfuß (18) für den Kabelabwickler sowie einen über dem Schwerpunkt des Kabelabwicklers liegenden Tragegriff (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegriff (20) durch einen rechtwinklig zur Drehachse der Trommel (10) verlaufenden Abschnitt des Bügels (16) gebildet wird.
Patent DE-202014106261-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Blechen
IPC: B23D15/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schneiden von Blechen, aufweisend – ein Oberteil (10), wobei das Oberteil (10) im Wesentlichen die Form eines langgestreckten Elements mit einer ersten Längsachse (l1), einem ersten Endbereich (11) und einem zweiten Endbereich (12) aufweist, – ein Unterteil (20), wobei das Unterteil (20) im Wesentlichen die Form eines langgestreckten Elements mit einer zweiten Längsachse (l2), einem ersten Endbereich (21) und einem zweiten Endbereich (22) aufweist, – wobei die erste Längsachse (l1) und die zweite Längsachse (l2) in einer Arbeitsposition im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei durch eine der Längsachsen (l1, l2) und eine Gerade (g), die die erste Längsachse (l1) und die zweite Längsachse (l2) schneidet, eine Ebene (e) aufgespannt ist, – wobei das Oberteil (10) um eine erste Schwenkachse (s1) schwenkbar gegen das Unterteil (20) angeordnet ist und – ein Schneidwerkzeug (30), wobei das Schneidwerkzeug (30) zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (20) entlang einer der Längsachsen (l1, l2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schwenkachse (s1) senkrecht zu der Ebene (e) angeordnet ist.
Patent DE-202015000383-U1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung zur Wundbehandlung
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-01-17
Abstract: Drainagevorrichtung zur Ableitung von Flüssigkeiten und Sekret aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Perforationen (18) ausgebildetes flexibles Material (4), mehrfach aufeinander liegend, mit innen aufeinander liegenden Erhebungen (19) Fließwege (20) zur Ableitung von Flüssigkeiten bildet, durch eine Verbindung (5) verbunden als Umhüllung für Labyrinthmaterialien (6) oder nur als Drainagevorrichtung zur schonenden und optimalen Ableitung von Wundsekret angewendet wird.
Patent DE-202015003402-U1 (DE)
Title: Radnabenblende
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-05-08
Abstract: Radanordnung (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Reifenfelge (2) und einer Bremsscheibe (3) mit zumindest einem Reibring (4), der mit einem topfförmigen Halteteil (5) verbunden ist, wobei das Halteteil (5) und die Reifenfelge (2) auf einem Radnabenzapfen (6) einer Radnabe (7) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Felge (2) und Halteteil (5) der Bremsscheibe (3) ein Boden (8) einer topfförmigen Radnabenblende (9) angeordnet ist, deren Wand (10) eine Mantelfläche (11) des topfförmigen Halteteils (5) der Bremsscheibe (3) mindestens teilweise überdeckt.
Patent DE-202015006730-U1 (DE)
Title: Türblatt und Tür mit Türblatt
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-09-28
Abstract: Türblatt (1) aufweisend – ein Paneel (2) mit einem zwischen einer ersten Verblendung (3) und einer zweiten Verblendung (4) angeordneten Füllmaterial (5), – eine Verglasung (14) und – einem mit wenigstens zwei Schenkeln (7, 8, 9) versehenen Profil (6), wobei in einem Bereich zwischen einer Falzgrundverklebung (12) oder einer Glaskantenverklebung der Verglasung (14) und einer ersten Seitenfläche (10) des Füllmaterials (5) ein erster Schenkel (7) des Profils (6) angeordnet ist und ein zweiter Schenkel (8) des Profils (6) an einer der Verblendungen (3, 4) fixiert ist.
Patent DE-202015007974-U1 (DE)
Title: Gekühlte Einsteigetüren/Mannlöcher und Feuerungsarmaturen
IPC: F27D1/18
Filed: 2015-11-19
Abstract: Gekühlte Einsteigetüren/Mannlöchern/Schautüren/Schauöffnungen/Explosionstüren/Explosionsklappen/Reinigungstüren/Feuerungsarmaturen in quadratischer, rechteckiger, runder, ovaler Bauform oder sonstiger Varianten, verschiedenster Bauart, verschiedenster Materialien und DIN-Normen
Patent DE-202015008147-U1 (DE)
Title: Absenkbare Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-11-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Gehäuses einer Dunstabzugshaube an einer Wand, wobei die Befestigungsvorrichtung eine feststehende Komponente und eine verschiebbare Komponente, die gegenüber der feststehenden Komponente vertikal verschiebbar ist, umfasst und zwischen der feststehenden Komponente und der verschiebbaren Komponente mindestens ein Federelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement eine Rollfeder umfasst, deren Federkraft der Gewichtskraft entgegen gesetzt wirkt.
Patent DE-202015008159-U1 (DE)
Title: Verbindung von Vorschaltglas und Fernrohrlupenbrille oder monokularem Handfernrohr
IPC: G02C9/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Verbindung von Vorschaltglas und Fernrohrlupenbrille oder monokularem Handfernrohr gekennzeichnet dadurch, dass Vorschaltglas und Fernrohr gegeneinander drehbar so verbunden sind, dass die optischen Achsen in jeder Stellung parallel liegen.
Patent DE-202015009322-U1 (DE)
Title: Objektiv-Wechselvorrichtung
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Wechseln von Objektiven (2) für ein Fotografiegerät (3) mit einem Geräteobjektiv (4), das insbesondere optisch nicht verstellbar ist, mit einem Grundträger (5), der in einer bekannten Relativlage zum Fotografiegerät (3) fixierbar ist, gekennzeichnet durch einen Objektivträger (6), der mindestens zwei Aufnahmemittel (7) an jeweils verschiedenen Orten aufweist, wobei an jedem der Aufnahmemittel (7) jeweils ein Objektiv (2) befestigbar ist, wobei der Objektivträger (6) relativ zum Grundträger (5) derart bewegbar ist, dass wahlweise eines der Aufnahmemittel (7) vor dem Geräteobjektiv (4) platzierbar ist.