baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021203741-A1 (DE)
Title: PKW-Kraftfahrzeugradbremse mit Partikelemissionsschutzvorrichtung
Inventor: HAAG MATHIAS
IPC: B60T17/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugradbremse für Personenkraftfahrzeuge, wie insbesondere eine Kraftfahrzeugtrommelbremse.
 Zum Emissionsschutz wird vorgeschlagen, dass die Radbremse eine Luft- und/oder Gasdurchlässig konfektionierte, sowie ultrafeinstaubdicht konfigurierte Radbremskapselung derart aufweist, dass ein Aerosol mit Mikrofeinstaubpartikelteilen mit einer mittleren Korngröße von kleiner gleich etwa 10 Mikrometer gefiltert, beziehungswiese aus einem Aerosol abgetrennt und in der Radbremse selektiert gelagert vorgesehen sind.
Patent DE-102021207399-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (19) für eine elektrische Maschine (9) mit einem Magnetabschnitt (20), der in einer axialen Richtung zwischen zwei Wellenabschnitten (21,22) angeordnet ist.Um den Rotor (19) funktionell und/oder herstellungstechnisch zu verbessern, weist der Magnetabschnitt (20) eine faserverstärkte Kunststoffmatrix auf, die eine Magneteinrichtung umgibt.
Patent DE-102021209562-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Siegeletikett mit einem Erstöffnungsnachweis und ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZIEGLER EDUARD
IPC: G09F3/03
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Siegeletikett mit einem Erstöffnungsnachweis mit einer entlang einer Trägerschicht (2) aufgebrachten ersten haftungssteuernden Schicht (7), einer entlang der ersten haftungssteuernden Schicht (7) aufgebrachten ersten Farbschicht (8), einer entlang der ersten Farbschicht (8) aufgebrachten zweiten haftungssteuernden Schicht (9), die zumindest bereichsweise registergenau zur ersten haftungssteuernden Schicht (7) ausgebildet ist, einer entlang der zweiten haftungssteuernden Schicht (9) aufgebrachten zweiten Farbschicht (11), wobei außen entlang der Trägerschicht (2) eine pigmenthaltige transparente On-top-Schicht (12) aufgebracht ist.
Patent DE-102021214869-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit darin integrierten Elementen zur Erzeugung haptischer Signale und Verfahren zum Erzeugen von haptischen Signalen in einem Fahrzeugsitz
Inventor: PASCU DANIEL-ADRIAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz (2) zum Einbau in ein Fahrzeug (1) beschrieben mit im Fahrzeugsitz (2) integrierten Elementen zur Erzeugung haptischer Signale, die zumindest an den Seiten des Fahrzeugsitzes (2) angeordnet sind, mit das Umfeld des Fahrzeugs (1) erfassenden Umfeldsensoren, die Objekte (7) im Umfeld des Fahrzeugs (1) erkennen und entsprechende Umfeldsignale erzeugen, und mit einer Steuereinheit (8), die ausgebildet ist, abhängig von den Umfeldsignalen der Umfeldsensoren die Elemente zur Erzeugung haptischer Signale (5, 6) anzusteuern, um einer auf dem Fahrzeugsitz (2) sitzenden Person sich dem Fahrzeug (1) nähernde Objekte (7) haptisch anzuzeigen, wobei auf jeder der vier Seiten der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes (2) zumindest ein Element zur Erzeugung haptischer Signale angeordnet ist.
Patent DE-102022000461-A1 (DE)
Title: Sprachgesteuerter Notschalter für elektrisch angetriebene Geräte und Maschinen
Inventor: PLACHT RUDOLF
IPC: G05B9/02
Filed: 2022-02-07
Abstract: Gegenstand des Vorschlags ist es, als Notschalter für die Betriebsstromunterbrechung an elektrisch angetriebenen Geräten und Maschinen ein Spracherkennungsmodul zu verwenden, welches bei Erkennung des weltweit bei Gefahr reflexhaft verwendeten englischen Ausrufs, Stop!, einen elektronischen Ausschalter im Betriebsstromkreis betätigt und ggf. darüber hinaus, zur Stillsetzung der angetriebenen Teile, auch einen elektronischen Einschalter in einem elektrisch betätigten Stillsetzungsmechanismus.
Patent DE-102022101118-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Laserbearbeitungsmaschine sowie Laserschutzvorrichtung
Inventor: NOTHEIS THOMAS
IPC: B23K26/70
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren (82) für eine Laserbearbeitungsmaschine (12) zum Schutz vor in eine Umgebung (40) der Laserbearbeitungsmaschine (12) austretender Laserstrahlung (42), wobei zumindest eine Prozessgröße in einem Bearbeitungsbereich (52) eines Laserstrahls (22) kontinuierlich gemessen, die gemessene Prozessgröße mit zumindest einem vorbestimmten Fehlerwert zumindest eines vorbestimmten Fehlerereignisses verglichen und eine Sicherheitsmaßnahme bei einer Gefährdung der Umgebung (40) durch das Fehlerereignis eingeleitet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Laserstrahlungsschutzvorrichtung.
Patent DE-102022107590-A1 (DE)
Title: Treppenhausmodul und Verfahren zum Nachrüsten eines Gebäudes mit einer Aufzugsanlage
Inventor: GRESCHBACH MANFRED
IPC: E04G23/02
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachrüsten eines mehretagigen Gebäudes 1 mit einer Aufzugsanlage 41, wobei das Gebäude ein Treppenhaus 5 mit Hauptpodesten 6, 6.1, 6.2... und Zwischenpodesten 12, 12.1, 12.2... für eine zweiläufige Treppe aufweist, umfassend die Verfahrensschritte:a) Anbringen eines Fundaments 15 für eine vorgefertigte Aufzugsanlage 41,b) Öffnen der Frontseite des Gebäudes,c) Entfernen der Zwischenpodeste und zumindest von Teilen der zweiläufigen Treppe,d) Einbau von Stegen 32 in das Treppenhaus, die sich von den Hauptpodesten waagrecht bis zur Frontseite des Gebäudes erstrecken,e) Einbau von einläufigen Treppen 31,f) Aufstellen einer mit Aufzugspodesten 42 für die einzelnen Etagen versehenen, vorgefertigten Aufzugsanlage 41 auf das Fundament 15, und/oderf') Einbau oder Anbau von Aufzugspodesten 42, die an die Stege 32 angesetzt werden oder mit diesen verbunden sind, undg') Aufstellen der vorgefertigten Aufzugsanlage 41 auf das Fundament 15, wobeih) das Fundament 15 und/oder das Gebäude 1 mit einem Schwenklager 19 versehen wird, und für die Verfahrensschritte (d) und (e) mithilfe dieses Schwenklagers 19 ein vorgefertigtes Treppenhausmodul 28 mit Stegen 32 und einläufigen Treppenagschnitten 31, oder für die Verfahrensschritte (d), (e) und (f') ein vorgefertigtes Treppenhausmodul 28 mit Stegen 32, einläufigen Treppenabschnitten 31 und Aufzugspodesten 42 in das Treppenhaus 5 eingeschwenkt wird.
Patent DE-102022108370-A1 (DE)
Title: System zur Flüssigkeitszufuhr in ein Haushaltsgerät und/oder zur Flüssigkeitsabfuhr aus dem Haushaltsgerät
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F24C15/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zur Flüssigkeitszufuhr in ein Haushaltsgerät (4) und/oder zur Flüssigkeitsabfuhr aus dem Haushaltsgerät, umfassend ein Rohr (6) und eine Haltevorrichtung (8a; 8b) zur Befestigung des Rohrs (6) an dem Haushaltsgerät (4), wobei das Rohr (6) mit der Haltevorrichtung (8a; 8b) mittels eines an dem Rohr (6) und der Haltevorrichtung (8a; 8b) gemeinsam ausgebildeten Gelenks (10) gelenkig verbunden ist.Um ein System (2) zur Flüssigkeitszufuhr in ein Haushaltsgerät (4) und/oder zur Flüssigkeitsabfuhr aus dem Haushaltsgerät zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Gelenk (10) derart ausgebildet ist, dass das Rohr (6) relativ zu der Haltevorrichtung (8a; 8b) zweidimensional bewegbar ist.
Patent DE-102022109776-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung eines instabilen Regelverhaltens und zur automatischen Erkennung eines grenzstabilen Regelverhaltens zumindest eines schwingenden Regelkreises innerhalb einer klimatechnischen Anlage
Inventor: VÖLKERLING DOROTHEA
IPC: G05B13/02
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Erkennung eines instabilen Regelverhaltens und zur automatischen Erkennung eines grenzstabilen Regelverhaltens zumindest eines schwingenden Regelkreises innerhalb einer klimatechnischen Anlage, wobei jeder Regelkreis einen Regler, zumindest eine Messeinrichtung sowie eine Stelleinrichtung umfasst, wobei der Regler zumindest eines Regelkreises einen von der zumindest einen Messeinrichtung bestimmten Ist-Wert mit einem hinterlegten Sollwert vergleicht und der Regler bei einer Abweichung aus der Differenz zwischen dem Sollwert und dem bestimmten Ist-Wert eine Stellgröße bildet und diese Stellgröße an die zugeordnete Stelleinrichtung dieses Regelkreises aussendet, und die von der zumindest einen Messeinrichtung bestimmten Ist-Werte unter Berücksichtigung ihres jeweiligen Zeitwertes in zumindest einer Speichereinrichtung gespeichert werden.
Patent DE-102022109990-A1 (DE)
Title: Sensorlager mit radial außenliegender Sensorik sowie Teilbaugruppe für das Sensorlager
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: G01P3/44
Filed: 2022-04-26
Abstract: Baugruppen, umfassend eine Sensoreinrichtung sowie ein Wälzlager, werden vielfach in elektrische Antriebe integriert, um zugleich die Funktionen Lagern und Messen umzusetzen und auf diese Weise Montagekosten sowie Bauraum zu sparen.
 Es wird ein Sensorlager 1 für die Winkelerfassung von einer Welle in einer Traktionsmaschine vorgeschlagen, mit einer Wälzlagereinrichtung 4, wobei die Wälzlagereinrichtung 4 einen Innenring 5 sowie einen Außenring 6 und eine Mehrzahl zwischen Innenring 5 und Außenring 6 abwälzende Wälzkörper 7 aufweist, wobei der Innenring 5 mit der Welle verbindbar ist, mit einem Sensorrotor 12, wobei der Sensorrotor 12 mit dem Außenring 6 drehfest verbunden ist, mit einer Sensorik 8 zur Erfassung des Sensorrotors, wobei die Sensorik 8 mit dem Innenring 5 verbunden ist, wobei die Sensorik 8 radial außerhalb zu dem Außenring 6 angeordnet ist.
Patent DE-102022110691-A1 (DE)
Title: Elektrolyte für elektrochemische zellen
Inventor: CHEN SHURU
IPC: H01M10/0566
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Elektrolytsystem für eine elektrochemische Zelle bereit, die Lithiumionen zyklisch bewegt. Das Elektrolytsystem kann ein aliphatisches fluoriertes Disulfonimid-Lithiumsalz in einem Gemisch aus organischen Lösungsmitteln enthalten. Das Gemisch aus organischen Lösungsmitteln kann ein erstes Lösungsmittel und ein zweites Lösungsmittel umfassen. Das erste Lösungsmittel kann ein Etherlösungsmittel, ein Carbonatlösungsmittel oder ein Gemisch aus Ether- und Carbonatlösungsmitteln enthalten. Das zweite Lösungsmittel kann einen fluorierten Ether enthalten. Das Molverhältnis des aliphatischen fluorierten Disulfonimid-Lithiumsalz zu dem ersten Lösungsmittel kann größer oder gleich etwa 1:1,2 bis kleiner oder gleich etwa 1:2 sein. Das Molverhältnis des ersten Lösungsmittels zum zweiten Lösungsmittel kann größer oder gleich etwa 1:1 bis kleiner oder gleich etwa 1:4 sein.
Patent DE-102022110787-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung und Verfahren zum Kühlen von mindestens einer Batteriezelle mittels Kühlgasinjektion
Inventor: ENZINGER TOBIAS
IPC: H01M10/6561
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (10) zum Kühlen von mindestens einer in einem Batteriegehäuse (14) angeordneten Batteriezelle (16) einer Batterie (12), wobei die Batterieanordnung (10) eine Kühleinrichtung (18) zum Kühlen der mindestens einen Batteriezelle (16) und eine Steuereinrichtung (20) zum Steuern der Kühleinrichtung (18) aufweist. Dabei umfasst die Kühleinrichtung (18) einen Anschluss (22) für einen austauschbaren Druckgasbehälter (24), wobei für den Fall, dass an den Anschluss (22) ein mit einem Gas (26) befüllter Druckgasbehälter (24) angeschlossen ist, die Steuereinrichtung (20) dazu ausgelegt ist, in einem ersten Betriebszustand, in welchem kein bestimmter kritischer Zustand der Batterie (12) vorliegt, und unter der Voraussetzung einer Freigabe (F) durch einen Benutzer, ein Ausströmen des Gases (26) aus dem Druckgasbehälter (24) unter Expansion des Gases (26) zur temporären Leistungssteigerung der Batterie (12) durch temporäre Kühlung der mindestens einen Batteriezelle (16) mittels des Gases (26) freizugeben.
Patent DE-102022113325-A1 (DE)
Title: Gelenkstange und Verfahren zum Herstellen einer Gelenkstange
Inventor: KRÜGEL RENE
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-05-25
Abstract: Es ist ein Gelenklager (40) für eine Gelenkstange (10) offenbart. Das Gelenklager (40) besteht aus einer Gelenkkugel (46) und einem Außenring zum drehbeweglichen Halten der Gelenkkugel (46). Weiter bildet das Gelenklager (40) einen Sicherungsmechanismus aus, über den der die Gelenkkugel (46) drehbeweglich haltende Außenring in einer Öffnung (38) einer Verbindungsstange (34) festsetzbar ist.
Patent DE-102022116583-A1 (DE)
Title: Aktiver Greifer für ein Sternrad und Verfahren zur Übergabe eines Behälters mit einem aktiven Greifer
Inventor: KLEIN JAN FABIAN
IPC: B67C3/24
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft einen aktiven Greifer (1) für ein Sternrad (100) einer Behälterbehandlungsmaschine, wobei der aktive Greifer (1) zwei Greiferelemente (2) aufweist, die aus einer ersten Position (3) in eine zweite Position (4) und umgekehrt überführbar sind, wobei in der zweiten Position (4) die Greiferelemente (2) in einer Schließstellung (5) sind und eine Halteaufnahme (7) bilden, wobei in der ersten Position (3) die Greiferelemente (2) relativ zu der zweiten Position (4) zurückgezogen sind, wobei der aktive Greifer (1) eine Greiferelementebetätigungseinheit (8) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Greiferelemente (2) beim Überführen zwischen der ersten Position (3) und zweiten Position (4) zumindest abschnittsweise zu schließen, und wobei bevorzugt die Greiferelementebetätigungsgseinheit (8) dazu eingerichtet ist, die Greiferelemente (2) beim Überführen zwischen der zweiten Position (4) und der ersten Position (3) zumindest abschnittsweise zu öffnen. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übergabe eines Behälters mit einem aktiven Greifer.
Patent DE-102022117979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur echtzeitanpassung der gangtrainingsparameter
Inventor: LIU CHI-CHIA
IPC: A61H1/02
Filed: 2022-07-19
Abstract: Ein Verfahren zur Echtzeitanpassung von Gangtrainingsparametern (10) umfasst die Schritte: (a) Sammeln der Muskelentspannungsgangdaten des ersten Benutzers, die während des Gangtrainings in einem Muskelentspannungszustand und der aktiven Kraftausgabegangdaten des ersten Benutzers, die während des Gangtrainings im aktiven Kraftausgabezustand des ersten Benutzers gemessen wurden, und Erstellen eines Standardbewegungsmodells auf der Grundlage des Verhältnisses der aktiven Kraftausgabegangdaten des ersten Benutzers zu den Muskelentspannungsgangdaten des ersten Benutzers; (b) Erhalten des Bewegungsmodells des zweiten Benutzers, einschließlich der Muskelentspannungsgangdaten des zweiten Benutzers in einem Zustand der Muskelentspannung, und Abschätzen des personalisierten Trainingsmodells durch Kombinieren der Muskelentspannungsgangdaten des zweiten Benutzers mit dem Standard-Bewegungsmodell; (c) Bestimmen, ob das tatsächliche Training des zweiten Benutzers dem Standard des personalisierten Trainingsmodells entspricht, sodann Anpassen des personalisierten Trainingsmodells und Bereitstellen eines Ersatztrainingsmodells.
Patent DE-102022121937-A1 (DE)
Title: Ausgleichen von batterieheizung und kabinenheizung mit gemeinsam genutztem wärmeverwaltungssystem
Inventor: MAZAIRA JORDAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-08-30
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie, eine elektrische Maschine, die durch die Traktionsbatterie mit Leistung versorgt wird und dazu konfiguriert ist, Räder des Fahrzeugs mit Leistung zu versorgen, und ein Wärmeverwaltungssystem. Das Wärmeverwaltungssystem beinhaltet eine Batterieschleife, eine Kabinenheizschleife und ein Ventil, das dazu konfiguriert ist, die Batterieschleife und die Kabinenheizschleife fluidisch zu verbinden, wenn es sich in einer ersten Position befindet, und dazu konfiguriert ist, die Batterieschleife und die Kabinenheizschleife fluidisch zu isolieren, wenn es sich in einer zweiten Position befindet. Eine Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass (i) Batterieheizung angefordert wird, (ii) eine Temperatur der Batterie größer als ein unterer Schwellenwert ist und (iii) Kabinenheizung angefordert wird, das Ventil in die erste Position zu betätigen, um eine Kabine und die Batterie zu heizen.
Patent DE-102022204104-A1 (DE)
Title: Ammoniakkonverter für schwankenden Teillastbetrieb
Inventor: GORVAL EVGENI
IPC: C01C1/04
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ammoniakkonverter 10, wobei der Ammoniakkonverter 10 eine Hülle 20 aufweist, wobei der Ammoniakkonverter 10 einen Edukteinlass 30 und einen Produktauslass 40 aufweist, wobei der Ammoniakkonverter 10 wenigstens ein erstes Katalysatorbett 50 und ein zweites Katalysatorbett 60 aufweist, wobei das erste Katalysatorbett 50 und das zweite Katalysatorbett 60 von außen zur Mitte hin radial durchströmt werden, wobei der Ammoniakkonverter 10 wenigstens einen ersten Wärmetauscher aufweist, wobei der erste Wärmetauscher als erster Rohrbündelwärmetauscher ausgeführt ist, wobei der erste Rohrbündelwärmetauscher ein zentrales Rohr 70 und eine Mehrzahl an Wärmetauschrohren 80 aufweist, wobei die Wärmetauschrohre 80 parallel zum zentralen Rohr 70 und um das zentrale Rohr 70 angeordnet sind, wobei der erste Rohrbündelwärmetauscher eine Umlenkvorrichtung 90 aufweist, wobei die Umlenkvorrichtung 90 zwischen dem zentralen Rohr 70 und den Wärmetauschrohren 80 angeordnet ist, wobei der erste Rohrbündelwärmetauscher ringförmig von dem ersten Katalysatorbett 50 umgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Edukteinlass 30 gasströmungstechnisch direkt mit den Wärmetauschrohren 80 verbunden ist, wobei das zentrale Rohr 70 gasströmungstechnisch direkt mit dem Raum zwischen der Hülle 20 und dem ersten Katalysatorbett 50 verbunden ist.
Patent DE-102022205357-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer bewegbaren Komponente einer technischen Vorrichtung
Inventor: KUBE DIRK
IPC: G05B19/048
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer bewegbaren Komponente (101) einer technischen Vorrichtung (100), insbesondere einer Anlage oder Maschine, umfassend: Bestimmen eines Überprüfungsablaufs zum Durchführen von Überprüfungsbewegungsabläufen der bewegbaren Komponente (101) der technischen Vorrichtung (100) abhängig von einem Programm (150) einer Recheneinheit (140), insbesondere eines Sicherheitssteuergeräts, der technischen Vorrichtung (100), wobei dieses Programm (150) die bewegbare Komponente (101) der technischen Vorrichtung (100) beschreibt; Durchführen der Überprüfungsbewegungsabläufe abhängig von dem bestimmten Überprüfungsablauf; Überprüfen, ob die durchgeführten Überprüfungsbewegungsabläufe ein vorgegebenes Sicherheitskriterium erfüllen.
Patent DE-102022206762-A1 (DE)
Title: Thermoplastische harzzusammensetzung, die eine hohe steifigkeit und einen niedrigen linearen wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, und formgegenstand umfassend dieselbe
Inventor: YOON JIN YOUNG
IPC: C08L101/12
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine thermoplastische Harzzusammensetzung, die eine hohe Steifigkeit und einen niedrigen linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, und einen Formgegenstand bereit, der dieselbe enthält. Die thermoplastische Harzzusammensetzung enthält ein erstes Propylen-Ethylen-Copolymer, ein zweites Propylen-Ethylen-Copolymer, ein thermoplastisches Elastomer, einen anorganischen Füllstoff und ein Natriumphosphat-basiertes Nukleierungsmittel in geeigneter Weise, so dass ein Formgegenstand, der daraus hergestellt wird, eine verbesserte mechanische Steifigkeit, Schlagzähigkeit und Dimensionsstabilität aufweisen kann. Selbst wenn der Formgegenstand auf eine geringe Dicke zur Gewichtsreduzierung geformt wird, kann dem Formgegenstand eine exzellente Verarbeitbarkeit, eine hohe Zugfestigkeit, ein hohes Biegemodul und eine hohe Schlagzähigkeit vermittelt werden.
Patent DE-102023103151-A1 (DE)
Title: Halbleiter-packagestruktur
Inventor: CHEN YIN-FA
IPC: H01L23/498
Filed: 2023-02-09
Abstract: Eine Halbleiter-Packagestruktur weist ein Packagesubstrat, einen Halbleiter-Die, einen Interposer, eine Klebeschicht und ein Formmaterial auf. Der Halbleiter-Die ist über dem Packagesubstrat angeordnet. Der Interposer ist über dem Halbleiter-Die angeordnet. Die Klebeschicht verbindet den Halbleiter-Die und den Interposer. Das Formmaterial umgibt den Halbleiter-Die und die Klebeschicht.
Patent DE-102023103816-A1 (DE)
Title: Bremssystem und verfahren zum steuern desselben
Inventor: PARK JAEHYUN
IPC: B60T17/22
Filed: 2023-02-16
Abstract: Es ist ein Bremssystem und ein Verfahren zum Steuern desselben vorgelegt. Das Bremssystem enthält eine Bremseinheit, die ein Reibungsglied zum Ausführen von Bremsen gemäß einer Anforderung eines Fahrers, während ein Fahrzeug fährt, enthält, eine Antriebseinheit, die eine Drehkraft von einem Aktuator aufnimmt und der Bremseinheit eine Antriebskraft zuführt, eine Hydraulikzufuhreinheit, die der Antriebseinheit einen hydraulischen Druck zuführt, und eine elektronische Steuereinheit, die zum Steuern eines Betriebs des Aktuators und der Hydraulikzufuhreinheit konfiguriert ist. Die elektronische Steuereinheit enthält eine Speichereinheit zum Speichern von Fahrzeuginformation zu einer Austauschzeit, wenn das Reibungsglied ausgetauscht wird.
Patent DE-102023204470-A1 (DE)
Title: Elektrische hilfskraftlenkeinrichtung
Inventor: HINKS DEREK
IPC: B62D5/04
Filed: 2023-05-12
Abstract: Eine elektrische Hilfskraftlenkeinrichtung umfasst einen Motor mit einem Rotor und einem Stator, einem Motorgehäuse und einem Nebenabtrieb, der sich mit dem Motorrotor dreht, ein Getriebegehäuse, in dem eine Schneckenwelle, die eine oder mehrere externe Schneckenschrägverzahnungen enthält, und ein Schneckenrad untergebracht sind, eine Hauptlageranordnung, die die Schneckenwelle an einem Ende, das sich am nächsten zum Motor befindet, bezüglich des Gehäuses stützt, eine Endlageranordnung, die die Schneckenwelle an einem Ende, das sich am weitesten weg vom Motor befindet, bezüglich des Gehäuses stützt, eine flexible Kopplungsvorrichtung, die eine erste Kopplungsvorrichtung und eine zweite Kopplungsvorrichtung umfasst, wobei die erste Kopplungsvorrichtung gegen eine Drehung bezüglich des Nebenabtriebs des Motors festgelegt ist und die zweite Kopplungsvorrichtung gegen eine Drehung bezüglich der Schneckenwelle festgelegt ist und die beiden zur Drehmomentübertragung von dem Nebenabtrieb zu der Schneckenwelle miteinander verbunden sind, und eine Vorspannanordnung, die zwischen dem Nebenabtrieb des Motors und der Schneckenwelle dahingehend wirkt, eine Vorspannkraft von dem Motor durch die Schneckenwelle an die Hauptlageranordnung anzulegen.
Patent DE-102023204888-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-System zur Bedienung von Lenkrad und Lenksäule
Inventor: BALAKRISHNAN KARTHIK
IPC: B62D1/181
Filed: 2023-05-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schlägt ein Steer-by-Wire-System (100) vor, das mindestens einen Lenkradaktuator zur Bedienung von Lenkrad und Lenksäule umfasst. Das Lenkrad betätigt den Lenkradaktuator über einen bürstenlosen Gleichstrommotor (M3). Der Lenkradaktuator verstellt die Lenksäule in einer Neigungsrichtung mittels eines ersten bürstenbehafteten Gleichstrommotors (M1) und in einer Teleskoprichtung mittels eines zweiten bürstenbehafteten Gleichstrommotors (M2). M1 und M2 sind dazu ausgelegt, über zwei getrennte H-Brücken (101, 102) mit einem gemeinsamen Arm von Schaltern (106) zu arbeiten. M3 ist für den Betrieb mit zwei dreiphasigen H-Brücken (103) ausgelegt, von denen eine dreiphasige H-Brücke (105) das Schalternetzwerk von M1 und M3 ist.
Patent CH-702507-A2 (CH)
Title: Movement for timepiece i.e. watch, has frame driving wheel that is concentric with platform and kinematically connected to frame pinion connected to frame, so that driving wheel is driven by barrel, where barrel rotatably drives platform
Inventor: BELMONT STEPHANE
IPC: G04B17/28
Filed: 2010-01-08
Abstract: The movement has a barrel rotatably driving a platform (100), and a tourbillon type adjusting component i.e. cannon-pinion (14), pivotingly mounted on the platform. The adjusting component has an escape pinion, an escape wheel, a pallet and a hairspring that are mounted in a tourbillon frame (18). The frame is pivotally mounted on the platform. A frame driving wheel concentric with the platform is kinematically connected to a frame pinion connected to the frame, so that the driving wheel is driven by the barrel.