baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004007409-B4 (DE)
Title: Überkonformes Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur
Inventor: HAUPT MORITZ
IPC: H01L21/763
Filed: 2004-02-16
Granted: 2006-06-01
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleiterstruktur mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats
(1) mit einem Graben (5); und  Abscheiden einer Füllschicht
(10b) aus dotiertem Silizium zum Auffüllen des Grabens (5) und Bedecken
der umgebenden Struktur mittels eines überkonformen Abscheideverfahrens,
das eine durch einen Dotierungskonzentrationsgradienten bewirkte überkonforme
Abscheiderate aufweist, wodurch der Graben (5) zumindest teilweise
von unten nach oben gefüllt
wird;  wobei vor dem Abscheiden der Füllschicht (10b) ein Schritt des
Abscheidens einer Linerschicht (10a) aus undotiertem Silizium zum
Auskleiden der Wände
und des Bodens des Grabens (5) und Bedecken der umgebenden Struktur durchgeführt wird;
und wobei AsH 3 , SiH 4  und
H 2  als Prozessgase verwendet werden, das
Verhältnis
der Masseflüsse
AsH 3 : SiH 4  zwischen
0,0781 und 0,109 liegt und die Überkonformität zwischen
120 und 150 liegt.
Patent DE-102004013187-B4 (DE)
Title: Lichtachsen-Einstellvorrichtung für Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HAYASHI KENJI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2004-03-17
Granted: 2005-07-07
Abstract: Lichtachseneinstellvorrichtung
für einen
Fahrzeugscheinwerfer, mit:  einem Lichtachsensteller (21) zum
Einstellen einer Lichtachse des Scheinwerfers (5) eines Fahrzeugs;  einem
Betriebszustandsdetektor (23) zum Detektieren eines Betriebszustandes
des Fahrzeugs;  einem Neigungszustandsdetektor (6), welcher
wenigstens einen Ultraschallwellensender (9a, 10a) und wenigstens zwei
Empfänger
(9b, 10b) zum Empfangen eines Ultraschallsignal aus dem Sender (9a,
10a) enthält,
wobei der Neigungszustanddetektor (6) zum Detektieren eines Neigungszustandes
des Fahrzeugs in Bezug auf eine Straßenoberfläche auf der Basis einer Empfangszeitdifferenz zwischen
den entsprechenden Empfängern
(9b, 10b) angepaßt
ist;  einem Anormalitätsdetektor
zum Detektieren der Anormalität
des Neigungszustanddetektors (6) auf der Basis des Empfangszustandes
des Ultraschallsignals; und  einer Steuervorrichtung (7) zum
Steuern des Lichtachsenstellers (21) auf der Basis der Detektionsergebnisse
des Neigungszustandsdetektors (6) und des Anormalitätsdetektors,
dadurch gekennzeichnet, daß  eine
Reinigungsvorrichtung (26, 27) zum Reinigen eines Signalempfangsabschnittes
des Neigungszustandsdetektors (6) vorgesehen ist, und  die Steuervorrichtung
(7) die Reinigungsvorrichtung (26, 27) betätigt, wenn der...
Patent DE-102004021161-B4 (DE)
Title: Drehdurchführung einer Reifendruckregelung
Inventor: SEIBOLD RAINER
IPC: B60C23/00
Filed: 2004-04-29
Granted: 2008-01-17
Abstract: Drehdurchführung (6)
zur Durchfuhr von Druckluft zwischen der Radnabe und der relativ
undrehbaren bzw. stationären
fahrzeugseitigen Achse eines Fahrzeugrades mit daran angeschlossenen
Reifendruckregelung, mit einem zur Radachse konzentrischen Ringspalt, der
zwischen einer als Innenumfangsfläche ausgebildeten radseitigen
Ringfläche
und einer an der Achse als Außenumfangsfläche ausgebildeten
fahrzeugseitigen Ringfläche verbleibt
und über
eine Mündung
in der fahrzeugseitigen Ringfläche
mit einem fahrzeugseitigen Luftkanal (7) sowie über eine Mündung in der radseitigen Ringfläche mit
einem radseitigen Luftkanal (5) kommuniziert und mittels axial beweglicher
Dichtringe (20, 21, 27), die axial an einem achsseitigen Widerlager
abgestützt
sind und mit radialen Stirnflächen
von radseitigen Gegenringen (23) zusammenwirken, beidseitig der
Mündungen
unter Bildung eines mit den Mündungen
verbundenen Ringraumes nach außen
absperrbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass radial zwischen
der Achse (2) und der Radnabe (4) auf der Achse eine Buchse (8)
angeordnet ist, die einen Radialkanal (16) aufweist, der den in
der Achse (2) angeordneten fahrzeugseitigen...
Patent DE-102004028620-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für eine mobile Arbeitsmaschine mit angetriebenen Rädern, insbesondere ein Flurförderzeug
Inventor: BAGINSKI RALF
IPC: B60L50/10
Filed: 2004-06-12
Granted: 2008-02-21
Abstract: Antriebssystem
für eine
mobile Arbeitsmaschine mit angetriebenen Rädern (14, 16), insbesondere
ein Flurförderzeug,
mit  einem Verbrennungsmotor (1),  einem Verzweigungsgetriebe
(5), dessen erste Welle mit dem Verbrennungsmotor (1), dessen zweite
Welle mit einem Umschaltgetriebe (9) gekoppelt ist, dessen Ausgang über mindestens
ein Sammelgetriebe (13) auf die angetriebenen Räder (14, 16) der Arbeitsmaschine
wirkt,  einem elektrischen Getriebe, von dem eine erste Elektromaschine
(8) drehmomentenmäßig mit
dem Verzweigungsgetriebe (5) zusammenwirkt, und mindestens eine zweite
Elektromaschine (12) über
das Sammelgetriebe (13) mit den angetriebenen Rädern (14, 16) gekoppelt ist, wobei
das Verzweigungsgetriebe (5) zwischen der ersten Elektromaschine
(8) und der ersten und zweiten Welle ein konstantes Momentenverhältnis herstellt
und wobei eine elektrische Schaltungsanordnung (11) die elektrischen
Maschinen (8, 12) elektrisch koppelt und mit einem elektrischen
Speicher (10) verbunden ist,  zwei mechanisch-hydraulischen
Wandlern (3, 7), die je nach Betriebszustand aus mechanischer Energie
hydraulische Energie für
Verbraucher oder aus hydraulischer Energie mechanische...
Patent DE-102004031295-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Verstellvorgängen für Ventile bei Brennkraftmaschinen mit mehreren Brennkammern sowie Brennkraftmaschine zur Durchführung des Vefahrens
Inventor: WOLF RAINER
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-06-29
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
von Verstellvorgängen
für Ventile
(11) bei Brennkraftmaschinen mit mehreren Brennkammern (10),  – wobei
wenigstens ein Umschaltvorgang durchgeführt wird,  – während dessen
Brennkammern (10) zugeordnete Ventile (11) verstellt werden, so
dass wenigstens eines aus veränderten
Ventilöffnungszeiten
und veränderten
Ventilhüben
erzeugbar wird,  so dass nach dem Abschließen des wenigstens einen Umschaltvorgangs
das Verstellen von zugeordneten Ventilen (11) aller Brennkammern
(10) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Sequenz
von Umschaltvorgängen
durchgeführt
wird um das Verstellen der zugeordneten Ventile (11) aller Brennkammern
(10) zu erreichen,  – wobei
das Antriebsmoment der Brennkraftmaschine vor einem Umschaltvorgang
ermittelt wird,  – das
Antriebsmoment nach einem Umschaltvorgang ermittelt wird,  – ein nachfolgender
Umschaltvorgang der Sequenz erst dann durchgeführt wird, wenn das Antriebsmoment
nach dem vorherigen Umschaltvorgang der Sequenz den Wert des Antriebsmoments
vor diesem Umschaltvorgang wieder erreicht hat.
Patent DE-102004033511-B4 (DE)
Title: Warngerät für Patienten mit herztätigkeitsunterstützenden Geräten
Inventor: PELZ BERNHARD
IPC: G08B21/00
Filed: 2004-07-12
Granted: 2008-01-03
Abstract: Warngerät (1) für Patienten
mit herztätigkeitsunterstützenden
Geräten,
wie Herzschrittmachern oder Defibrillatoren, mit mindestens einem
Sensor (2, 2, 2'', 2''', 2'''', 18) zur Erfassung von Störfeldern,
einer Vorrichtung (3) zum Vergleich hinterlegter Warnschwellenwerte mit
den erfassten Störfeldern,
einem Informationsaustausch zum die Herztätigkeit unterstützenden
Gerät (20) und
einer Signaleinrichtung (4, 8, 9, 10, 10', 10'') zur Abgabe eines
Warnsignals im Fall der Überschreitung
von Warnschwellenwerten,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
mindestens eine Sensor (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 18) zur differenzierten
Erfassung statischer und dynamischer, sowohl magnetischer als auch
elektrischer Felder, soweit diese die Funktion eines herztätigkeitsunterstützenden
Geräts
(20) beeinflussen können,
vorgesehen ist,  – dass
in der Vorrichtung (3) nach magnetischer und elektrischer Feldstärke, nach
statischen Feldern sowie der Frequenz schwingender Felder differenzierte
Warnschwellenwerte hinterlegt sind, die in einem Sicherheitsabstand
unterhalb der Werte liegen, die für die Funktion eines herztätigkeitsunterstützenden
Geräts
(20) kritisch werden können,  – dass die...
Patent DE-102004041958-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit 2- oder 4-Ventilzylinderkopf
Inventor: BAUER LOTHAR
IPC: F02M59/00
Filed: 2004-08-31
Granted: 2017-01-19
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Zylinderkurbelgehäuse (1), in dem zumindest ein Kolben, ein Pleuel und eine Kurbelwelle eingebaut sind, mit einem Zylinderkopf (5 oder 12), der unter Zwischenschaltung einer Zylinderkopfdichtung (7) mit dem Zylinderkurbelgehäuse (1) verschraubt und mittels Öl- und/ oder Kühlflüssigkeitskanälen, die die Zylinderkopfdichtung (7) durchdringen, mit diesem verbunden ist, wobei im Zylinderkopf (5 oder 12) zumindest ein Einlasskanal mit Einlassventil pro Zylinder, ein Auslasskanal mit Auslassventil pro Zylinder und ein Kraftstoffeinspritzventil (4) pro Zylinder vorgesehen sind, wobei mit dem gleichen Zylinderkurbelgehäuse (1) wahlweise ein Zylinderkopf mit zwei (5) oder vier Ventilen (12) pro Zylinder verschraubbar ist, wobei für beide Zylinderköpfe (5 und 12) die gleiche Zylinderkopfdichtung (7) mit gleichen Durchbrüchen für die Kanäle und gleichen Öffnungen für Zylinderkopfschrauben (6) verwendbar ist wobei im Zylinderkurbelgehäuse (1) eine von der Kurbelwelle angetriebene Nockenwelle (2) gelagert ist, die über Nocken und Stößel die Gaswechselventile (13) im Zylinderkopf (5 oder 12) betätigt und über Einspritznocken zumindest eine Einzeleinspritzpumpe (3) antreibt, die einzeln mit dem Kraftstoffeinspritzventil (4) in Wirkverbindung steht oder mit einem Kraftstoffspeicher (10) verbunden ist, der das als Injektor (11) ausgebildete Kraftstoffeinspritzventil speist, dadurch gekennzeichnet, dass bei beiden Zylinderkopfversionen gleiche Anschlüsse für das/die Kraftstoffeinspritzventile vorgesehen sind und gleichermaßen Kraftstoffeinspritzventile (4) und lnjektoren (11) verwendbar sind.
Patent DE-102004048375-B4 (DE)
Title: Windabweiser
Inventor: KUGLER KURT
IPC: B60J7/22
Filed: 2004-10-01
Granted: 2007-12-27
Abstract: Windabweiser
für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einem Luftleitprofil, das mittels seitlicher Ausstellarme um
eine vom Luftleitprofil entfernte dachseitige Schwenkachse zwischen
einer abgesenkten Ruhestellung und einer angehobenen Funktionsstellung
verstellbar gelagert ist und zwischen den beiden Ausstellarmen (8) mittels
zumindest einer Abstützeinrichtung
(18) am Fahrzeugdach (2) abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Abstützeinrichtung
(18) einen Stützarm
(23) aufweist, der sich einerseits am Luftleitprofil (7) abstützt und
andererseits an einem dachfesten Lagergehäuse (20, 21) verschiebbar gelagert
ist.
Patent DE-102004049487-B4 (DE)
Inventor: KOCH PETER
IPC: H05K5/06
Filed: 2004-10-11
Granted: 2006-08-24
Abstract: The invention relates to a cooling system for equipment and network cabinets, particularly server cabinets, and to a method for cooling equipment and network cabinets. The cabinets have an airtight construction and are provided with an atmospheric humidity stabilization in order to avoid damage as a result of condensate formation and a reduction of the absolute atmospheric humidity. According to the invention the atmospheric humidity stabilization is brought about by a clearly defined and in particular controllable external air supply and a possible removal of air from the closed cooling air circuit.
Patent DE-102004050584-B4 (DE)
Inventor: MELLER DIETER
IPC: F16J15/16
Filed: 2004-10-15
Granted: 2006-09-14
Abstract: The sealing arrangement has a flexible sealing ring (2). The sealing ring is arranged in the notch (3). The notch has a triangular cross section with cross section edge forming notch base (8). The support ring sided notch flank (6) is set diagonally to the sealing ring axis (15). The support ring (5) has essentially a triangular cross section. The support ring has in the mounting arrangement a lower height than the displacement of the notch base from the second component. The support ring is positioned by a grouted sealing ring in its position at the gap, which is to be sealed, between the first and the second component.
Patent DE-102004064097-B4 (DE)
Title: Einlassverteiler aus Harz
Inventor: TANIKAWA HIRONORI
IPC: F02N99/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2008-12-04
Abstract: Ein Einlassverteiler aus Harz enthält einen Druckausgleichbehälter, einen unabhängigen Einlassdurchlass, der mit dem Druckausgleichbehälter verbunden ist, und mehrere Bauteile, die in vorgegebener Geserschweißt sind. Ein Trichterbereich ist in einem Bereich gebildet, der von dem Druckausgleichbehälter zu dem unabhängigen Einlassdurchlass eine Verbindung herstellt, die Schweißlinie ist derart geformt, dass sie über einen Bereich in der Nähe des Trichterbereichs kreuzt, und eine Trichtertrennwand, die mehrere unabhängige Einlassdurchlässe abteilt, ist in dem Trichterbereich derart geformt, dass sie von einem Bauteil zu einem anderen Bauteil vorsteht. Ein Aufnahmebereich für die Trichterwand, der die Trichtertrennwand aufnimmt, ist in dem anderen Bauteil geformt, und die Trichtertrennwand und der Aufnahmebereich für die Trichterwand sind an Fügeflächen verschweißt.
Patent DE-102005003167-B4 (DE)
Inventor: PETERMUELLER MANFRED
IPC: B27K3/00
Filed: 2005-01-21
Granted: 2007-07-12
Abstract: Fire-proofing agent (A), to reduce the risk of fire of an ignitable material, comprises at least one carbon donor containing an alcohol and an acid containing phosphorous. An independent claim is also included for the method for reducing the fire risk of a ignitable material comprising applying (A) on the ignitable material, where in the case of fire on the surface of the ignitable material a fuller layer is produced as network with a mesh size of not more than 2 mu m.
Patent DE-102005003741-B4 (DE)
Title: Füllstandsgeber für einen Tank
Inventor: BAEUERLE MATTHIAS
IPC: G01F23/36
Filed: 2005-01-26
Granted: 2007-06-06
Abstract: Füllstandsgeber
(6) für
einen Tank (4), insbesondere einen mit Kraftstoff (20) befüllbaren
Kraftfahrzeugtank, mit einer entlang mindestens zweier elektrischer
Gleitkontakte in Abhängigkeit
des Füllstandes
(26) des Tanks durch ein Stellelement verschiebbaren Brücke, dadurch
gekennzeichnet, dass das Stellelement ein ein magnetisches Feld
(38) erzeugendes Stellelement ist und die Brücke ein Konglomerat (36) von
durch das magnetische Feld (38) bewegbaren, elektrisch leitenden
Partikeln ist, wobei das Stellelement so angeordnet ist, dass es
ein magnetisches Feld erzeugt, das am Konglomerat eine Kraft in
Richtung des Gleitkontaktes erzeugt und das Stellelement zwei, das
Konglomerat (36) und die Gleitkontakte (42, 44) zwischen sich einschließende, das
Magnetfeld erzeugende Elemente enthält.
Patent DE-102005009682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Befestigung für rollbare Krankenhausbetten mit Liegendpatienten in Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen
Inventor: FRICKE DETLEV
IPC: A61G7/10
Filed: 2005-03-03
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme und Befestigung für
rollbare Krankenhausbetten (2) mit Liegendpatienten in Fahrzeugen,
insbesondere Kraftfahrzeugen, umfassend eine mit dem Fahrzeug verbundene
oder verbindbare, im Wesentlichen ebene Bodenplatte (6), an der
Bodenplatte (6) befestigte Aufnahmeelemente für das Bettgestell (9) sowie
ein Gurtsystem (3) zum Fixieren des Liegendpatienten,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Bodenplatte (6) mehrere in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufende Schienen (8) oder Nuten aufweist,  eine in Fahrtrichtung
in den Schienen (8) oder Nuten verankerte, starre Stützzange
(5), welche eine Anlagefläche
für eine
vordere Querstrebe des Bettgestells umfasst, eine der Stützzange
(5) gegenüberliegende,
hydraulisch oder pneumatisch klappbare, mit der Bodenplatte (6)
ebenfalls über die
Schienen (8) oder Nuten verbundene Zugeinheit (4) vorgesehen ist,
wobei die Klappstütze
der Zugeinheit (4) eine weitere Anlagefläche umfasst, welche eine Press-
und Haltekraft auf eine hintere Querstrebe des Bettgestells ausübt.
Patent DE-102005015726-B4 (DE)
Title: Kfz-Festellbremse mit Positionssensor
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T7/02
Filed: 2005-04-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Feststellbremse (21) für Kraftfahrzeuge, mit einem Bremssattelgehäuse (13), in dem ein Bremskolben (22) und eine Stellschraube (14) angeordnet sind, und mit einem Hilfskolben (18), der in einer Ausnehmung (11) des Bremssattelgehäuses (13) angeordnet ist, wobei der Hilfskolben (18) mechanisch in Richtung des Bremskolbens (22) vorgespannt und in der Ausnehmung (11) geringfügig vor- und zurückbewegbar ist und eine zentrale Gewindeöffnung (17) aufweist, durch die die axial verlagerbare Stellschraube (14) hindurchgeschraubt ist, wobei ein Hohlraum (19) zwischen Bremskolben (22) und Hilfskolben (18) zur Aufnahme von Bremsflüssigkeit zur Betätigung des Bremskolbens (22) ausgebildet ist, und wobei ein Sensor (24) vorgesehen ist, der die Position des Hilfskolbens (18) erfasst.
Patent DE-102005020456-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von strukturierten Verbundwerkstoffplatten, insbesondere Laminatplatten
Inventor: SONDERMANN GOETZ
IPC: B65H9/02
Filed: 2005-04-29
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von strukturierten Verbundwerkstoffplatten, welche
mit einer Oberflächenstruktur
versehen sind, in einer Presse,  wobei zumindest eine Dekorschicht
und zumindest eine Trägerplatte
zu einer Pressgutcharge zusammengelegt werden,  wobei die Pressgutcharge
in die Presse eingeführt
und zu der Verbundwerkstoffplatte verpresst wird,  wobei zumindest
an einer der Pressenplatten der Presse ein strukturiertes Pressblech
befestigt ist, welches eine dem Dekor der Dekorschicht zugeordnete
Oberflächenstruktur
aufweist,  wobei die Dekorschicht mit einer oder mehreren Ausrichtmarkierungen
versehen ist und  wobei die Ist-Positionen der Ausrichtmarkierungen
vor dem Einführen
der Pressgutcharge in die Presse erfasst und die Ausrichtung der
Pressgutcharge unter Berücksichtigung
einer oder mehrerer vorgegebener Soll-Positionen ggf. verändert wird,  wobei
die Ausrichtung der Pressgutcharge vor der Presse mit der Maßgabe erfolgt,
dass das Dekor der Dekorschicht nach dem Einführen der Charge in die Presse
mit der zugeordneten Struktur des Pressbleches im Wesentlichen deckungsgleich
korrespondiert   und wobei die Dekorschicht eine...
Patent DE-102005030557-B4 (DE)
Title: Relative Positionsbestimmung archäologischer Fundstücke
Inventor: NAUMANN MANFRED
IPC: G01S5/00
Filed: 2005-07-02
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur relativen Positionsbestimmung archäologischer Fundstücke mit
den Schritten:  – Aufstellen
einer ersten eine winkelcodierte Welle abstrahlenden Einrichtung
(A),  – Aufstellen
einer zweiten eine winkelcodierte Welle abstrahlenden Einrichtung
(B) mit einer sich von der Winkelcodierung der ersten Einrichtung
unterscheidenden Winkelcodierung in einem definierten Abstand,  – Markieren
eines Fundstücks
mit einem Sensor (S1, S2),  – Erfassen der winkelcodierten
Welle der ersten Einrichtung (A) und  – Erfassen der winkelcodierten
Welle der zweiten Einrichtung (B),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
winkelcodierten Wellen der Einrichtungen (A, B) gegenläufig abgestrahlt
werden,  – die
Distanz zwischen den Einrichtungen (A, B) durch Laufzeitmessung
ermittelt wird und  – die
relative Position des Sensors (S1, S2) aus der Position der ersten
und der zweiten Einrichtung zueinander, der aus der Laufzeitmessung
ermittelten Distanz zwischen der ersten und der zweiten Einrichtung
(A, B), dem Winkel der Welle der ersten Einrichtung (A) und...
Patent DE-102005035169-B4 (DE)
Title: Zweiseitig lüftende Zangenbremse
Inventor: DROPMANN CHRISTOPH
IPC: F16D59/02
Filed: 2005-07-27
Granted: 2010-05-06
Abstract: Zangenbremse zum Angriff an einer rotierenden abzubremsenden Scheibe in Antrieben von Industrieanlagen, Liftanlagen, Seilbahnantrieben und dergleichen,  – mit einem in die Bremse integrierten Elektromagneten (1) aus Spulenträger und Magnetspule zum Lüften der Bremse,  – und mit wenigstens einer mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkenden Ankerscheibe (3) auf der einen Seite des Elektromagneten (1), die von im Elektromagneten angeordneten Druckfedern (8) von diesem axial weggedrückt wird und mit einem Reibbelag (4) zum Angriff an der einen Stirnfläche der abzubremsenden Scheibe (5) versehen ist,  – wobei die Bremse am Umfang der abzubremsenden Scheibe (5) diese U-förmig umgreifend gelagert ist und der der anderen Stirnfläche der abzubremsenden Scheibe (5) gegenüberliegende Teil der Bremse ebenfalls mit einem Reibbelag (6) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine weitere Ankerscheibe (2) auf der anderen Seite des Elektromagneten (1) vorgesehen ist, die von im Elektromagneten (1) angeordneten Druckfedern (7) von diesem axial entgegengesetzt...
Patent DE-102005035170-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigte Gießeinheit
Inventor: HEROLD DIRK
IPC: B22D17/32
Filed: 2005-07-27
Granted: 2013-11-21
Abstract: Hydraulisch betätigte Gießeinheit mit einem Gießzylinder (2) zum Druckbeaufschlagen einer Formmasse, wobei ein in Ausfahrrichtung wirksamer Druckraum (20) des Gießzylinders (2) über eine Steuerventilanordnung während einer Vorfüll- und/oder Formfüllphase mit einer Niederdruckquelle (4) und während einer Nachdruckphase mit einer Hochdruckquelle (6) beaufschlagbar ist, wobei in einer Niederdruckleitung (14) eine Niederdruckventilanordnung mit Sperr- und Rückschlagfunktion vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederdruckventilanordnung ein 2/2-Wegesitzventil (8) ist, das nur in einer Richtung von einem niederdruckquellenseitigen Eingang (B) zu einem gießzylinderseitigen Ausgang (A) durchströmbar ist und das einen Hauptkolben (22) mit mehreren Steuerflächen (A1, A2, A3) sowie eine Vorsteuerventilanordnung (68) mit einem willkürlich betätigbaren Vorsteuerventil (12, 58) aufweist, wobei in einer ersten Stellung des Vorsteuerventils (12, 58) die Beaufschlagung der Steuerflächen (A1, A2, A3) derart ist, dass der Hauptkolben (22) geschlossen gehalten ist, und in einer zweiten Stellung die Beaufschlagung der Steuerflächen (A1, A2, A3) derart ist, dass der Hauptkolben (22) vom Druck am Eingang (B) von einem Sitz abhebbar ist, sofern der Druck am Ausgang (A) niedriger als der Druck am Eingang (B) ist.
Patent DE-102005043940-B4 (DE)
Title: Prägeeinrichtung mit Folienlogistik in einer Bogendruckmaschine
Inventor: PUESCHEL UWE
IPC: B41F16/00
Filed: 2005-09-15
Granted: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Transfer von bildgebenden Schichten von einer Trägerfolie auf Druckbogen wenigstens mit einem Auftragwerk (1) für eine bildmässige Beschichtung eines Druckbogens mit einem Kleber und mit einem Beschichtungsmodul (2) zum Übertragen der bildgebenden Schichten von der Trägerfolie auf den Druckbogen, wobei das Beschichtungsmodul (2) einen Gegendruckzylinder (4) und eine Presswalze (3) enthält, die einen gemeinsamen Transferspalt (6) bilden, und wobei weiterhin die Trägerfolie durch den Transferspalt (6) führbar ist, so dass sie mit der beschichteten Seite auf den auf dem Gegendruckzylinder (4) geführten Druckbogen aufgelegt und unter Druck gemeinsam mit dem Druckbogen zwischen Presswalze (3) und Gegendruckzylinder (4) geführt wird und wobei die bildgebenden Schichten nach dem Austritt des Druckbogens aus dem Transferspalt (6) im Bereich der mit Kleber versehenen bildmässigen Bereiche auf dem Druckbogen haftet und von der Trägerfolie abgehoben wird, wobei die Transferfolie (5) bei der Verarbeitung im Beschichtungsmodul (2) von der Vorratsrolle (8, 23) abwickelbar und...
Patent DE-102005049036-B4 (DE)
Title: Schwenkhalterung für einen Spiegelträger
Inventor: ASSEL MARTIN
IPC: B60R1/06
Filed: 2005-10-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Schwenkhalterung
(111 mit zur Aufnahme eines Kabels (16) hohlem Tragarm (14) und
durchbohrtem Kugelgelenk (13) hinter einem Spiegelträger (15), dadurch
gekennzeichnet, daß für das Kugelgelenk
(13) mindestens drei Hohlkugelschichten (17) vorgesehen sind, von
denen eine Mittelschale (17.2) zwischen einer Außenschale (17.1) und einer
Innenschale (17.3) radial federelastisch eingespannt ist, wobei
diese Einspannung durch eine, einen angeformten und das Kugelgelenk
(13) durchragenden Rohrstutzen (21) schraubenförmig umgebende, Feder (22)
zwischen einem Widerlager (23) am Stirnende (24) des Rohrstutzens
(21) und einer Innen- oder Außenschale (17.3/17.1)
gegeben ist.