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Patent DE-102014019029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungseinrichtung und Verbrennungseinrichtung
Inventor: GÜRLICH CHRISTIAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungseinrichtung (10), insbesondere eines Verbrennungsmotors, für einen eine Startvorrichtung (40) zum Starten der Verbrennungseinrichtung (10) und ein Steuergerät umfassenden Kraftwagen (20). Die Verbrennungseinrichtung (10) wird automatisch in Abhängigkeit wenigstens eines durch das Steuergerät (30) ermittelten Parameterwerts (32) von Kraftstoff (24) zum Betrieb der Verbrennungseinrichtung (10) durch die Startvorrichtung (40) gestartet und in einem befeuerten Betriebszustand betrieben. Die Erfindung betrifft auch eine Verbrennungseinrichtung (10) für einen Kraftwagen (20).
Patent DE-102014019442-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für einen Schutzhelm
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: A63B71/10
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übermitteln von Steuerbefehlseingaben an mindestens ein Endgerät mittels mindestens einer an einem Schutzhelm angeordneten Benutzerschnittstelle und mindestens einem Schutzhandschuh, bei dem über mindestens ein in dem mindestens einen Schutzhandschuh angeordnetes elektrisches Element auf die mindestens eine Benutzerschnittstelle eingewirkt wird, wodurch mindestens ein Steuerbefehl erzeugt wird, der von einem Steuergerät zur Steuerung des Endgeräts verwendet wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Schutzhelm und einen Schutzhandschuh.
Patent DE-102014115955-A1 (DE)
Title: Struktur und Ausbildungsverfahren einer Demascene-Struktur
Inventor: PENG TAI-YEN
IPC: H01L23/522
Filed: 2014-11-03
Abstract: Es ist eine Struktur und ein Ausbildungsverfahren einer Halbleitervorrichtung vorgesehen. Die Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat und eine erste leitende Einrichtung über dem Halbleitersubstrat. Die Halbleitervorrichtung umfasst auch eine erste dielektrisch Schicht über dem Halbleitersubstrat, die die erste leitende Einrichtung umgibt. Die Halbleitervorrichtung umfasst weiter eine zweite leitende Einrichtung über der ersten leitenden Einrichtung und die zweite leitende Einrichtung erstreckt sich in die erste leitende Einrichtung. Zusätzlich umfasst die Halbleitervorrichtung eine zweite dielektrische Schicht über der ersten dielektrischen Schicht, die die zweite leitende Einrichtung umgibt.
Patent DE-102014116728-A1 (DE)
Title: Luftsteuerung für einen Saugkopf
Inventor: RÖSSLER MICHAEL
IPC: B65H3/14
Filed: 2014-11-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Luftsteuerung an Blas- und Saugluftverbrauchern von Bogen verarbeitenden Maschinen soll verbessert werden. Dazu wird eine Einrichtung zur Belüftung von Saugluftverbrauchern im Bereich zwischen einem Ejektor und dem Saugluftverbraucher angeschlossen. Die Einrichtung weist Magnetventile zur Blasluftversorgung des Ejektors auf.
Patent DE-102014118012-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit zwei Bedienmodi, sowie Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: INTINI ONOFRIO
IPC: G05G1/015
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten berührungssensitiven Bedienbereich (3) und zumindest einem zweiten berührungssensitiven Bedienbereich (4), und mit einem Begrenzungselement (7), welches zwischen den beiden Bedienbereichen (3, 4) positionierbar ist und durch welches die beiden Bedienbereiche (3, 4) voneinander separierbar sind, wobei das Begrenzungselement (7) und die Bedienbereiche (3, 4) relativ zueinander bewegbar sind und in einem ersten Bedienmodus der Bedienvorrichtung (2) das Begrenzungselement (7) derart zwischen den Bedienbereichen (3, 4) angeordnet ist, dass zwischen einer Oberseite (11) der Bedienbereiche (3, 4) und einer Oberseite (12) des Begrenzungselements (7) ein Höhenunterschied derart ausgebildet ist, dass an einem Übergang (18) zwischen den Bedienbereichen (3, 4) durch das Begrenzungselement (7) eine Barriere zwischen den Bedienbereichen (3, 4) ausgebildet ist, und in einem zweiten Bedienmodus der Bedienvorrichtung (2) durch eine Relativbewegung des Begrenzungselements (7) und der Bedienbereiche (3, 4) das Begrenzungselement (7) im Vergleich zum ersten Bedienmodus positionell derart unterschiedlich angeordnet ist, dass der Übergang (18) zwischen den Bedienbereichen (3, 4) barrierefrei ist.
Patent DE-102014200463-A1 (DE)
Title: Planetenbolzen mit verschraubbarem Flansch
Inventor: LANG ULF
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenbolzen (103). Dieser umfasst einen Flansch (109), und mindestens eine Durchgangsbohrung mit zwei Mündungen, wobei der Flansch (109) die Mündungen aufweist. Der Flansch (109) kann mit einem Planetenträger (101) verschraubt werden.
Patent DE-102014203401-A1 (DE)
Title: System zum künstlichen Verändern eines wahrgenommenen Motorgeräusches eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DREES RAINER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein System zum künstlichen Verändern eines wahrgenommenen Motargeräusches eines Kraftfahrzeugs. Das System umfasst ein Antriebssteuergerät, insbesondere ein Motorsteuergerät, zur Steuerung des Antriebs des Kraftfahrzeugs. Das Antriebssteuergerät ist eingerichtet, erste Signale auf einen Kommunikationsbus zu geben, die jeweils den tatsächlichen Zustand des Antriebs beschreiben. Bei den ersten Signalen kann es sich unter anderem um Signale handeln, die jeweils den Wert einer messbaren physikalischen Größe des Antriebs beschrieben. Diese ersten Signale können von anderen Steuergeräten ausgewertet werden. Das Antriebssteuergerät ist eingerichtet, zumindest zu einem dieser ersten Signale jeweils ein zweites Signal vom gleichen Signaltyp wie das zugeordnete erste Signal zu erzeugen und auf den gleichen oder einen anderen Kommunikationsbus zu geben. Im Unterschied zu dem zugeordneten ersten Signal umfasst das zumindest eine zweite Signal zumindest teilweise nicht-reale Signalinformation, die das zugeordnete erste den tatsächlichen Zustand des Antriebs beschreibende erste Signal nicht enthält, Ferner umfasst das System zum künstlichen Verändern des wahrgenommenen Motorgeräusches ein Audio-Steuergerät, das eingerichtet ist, das zumindest eine zweite Signal und optional ein oder mehrere erste Signale zu empfangen, und basierend auf dem zumindest einen zweiten Signal und gegebenenfalls auf dem einen bzw. den mehreren ersten Signalen ein Audiosignal zu erzeugen. Darüber umfasst das System einen Aktor zur Erzeugung eines Geräusches basierend auf dem Audiosignal oder einem davon abgeleiteten Audiosignal mit dem Ziel, dass sich das tatsächliche Motorgeräusch und das von dem Aktor erzeugte Geräusch zu einem gegenüber dem tatsächlichen Motorgeräusch veränderten wahrnehmbaren Motorgeräusch mischen.
Patent DE-102014204440-A1 (DE)
Title: Mobiles Bezahlen von Waren und Dienstleistungen
Inventor: FISCHER HANS-PETER
IPC: G06Q30/06
Filed: 2014-03-11
Abstract: Ein Verfahren für einen mobilen Bezahlvorgang mit einer mobilen Kommunikationsvorrichtung, das Verfahren aufweisend: Einlesen einer eindeutigen Produkt-ID mit der mobilen Kommunikationsvorrichtung durch einen Benutzer der mobilen Kommunikationsvorrichtung; abrufen einer Produktinformation zu der eindeutigen Produkt-ID von einem Produktanbieterserver; entscheiden, ob es sich bei der Produkt-ID um ein Produkt eines Kaufartikels oder um ein Produkt eines zeitabhängigen Artikels handelt; einleiten eines mobilen Bezahlvorganges durch den Benutzer der mobilen Kommunikationsvorrichtung, basierend auf der eindeutigen Produkt-ID; senden einer Bezahlinformation von der mobilen Kommunikationsvorrichtung an einen Bezahlserver, basierend auf der eindeutigen Produkt-ID; aufbauen einer Kommunikationsverbindung von dem Bezahlserver zu einem Produktanbieterserver, basierend auf der Bezahlinformation; empfangen einer Bezahlpreisinformation durch den Bezahlserver; Quittieren eines Bezahlpreises an den Produktanbieterserver, basierend auf der Bezahlpreisinformation; und bestätigen eines Abschlusses des mobilen Bezahlvorganges an die mobile Kommunikationsvorrichtung, durch mindestens einen an dem mobilen Bezahlvorgang beteiligten Server. Und falls es sich bei dem Produkt um einen zeitabhängigen Artikel handelt: Einleiten eines Produkteinbuchungsvorganges für den Benutzer der mobilen Kommunikationsvorrichtung, basierend auf der eindeutigen Produkt-ID; senden einer Einbuchungsanfrage von der mobilen Kommunikationsvorrichtung an den Produktanbieterserver, basierend auf der eindeutigen Produkt-ID; einbuchen des Benutzers der mobilen Kommunikationsvorrichtung für den zeitabhängigen Artikel am Produktanbieterserver; und bestätigen, durch den Produktanbieterserver an die mobile Kommunikationsvorrichtung, einer Einbuchung des Benutzers für das entsprechende Produkt.
Patent DE-102014205300-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit graphenhaltigem Schmiermedium
Inventor: OTSCHIK JOACHIM
IPC: F16J15/34
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, wobei im Dichtspalt (4) ein flüssiges Medium (9) angeordnet ist und wobei das flüssige Medium ein graphenhaltiges Material (10) umfasst.
Patent DE-102014209138-A1 (DE)
Title: Verriegelungselement für eine Spritzgussmaschine
Inventor: SCHAD ROBERT D
IPC: B29C45/64
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Verriegelungsanordnung zum lösbaren Verbinden einer Platte mit einer Verbindungsstange einer Spritzgussmaschine umfasst erste und zweite Arretiermuttersegmente, die in einer Querrichtung zwischen verriegelten und entriegelten Positionen verschiebbar sind, um in Eingriff mit der Verbindungsstange zu gelangen bzw. diese freizugeben, und eine Trägeranordnung, um die Arretiermuttersegmente mit der Platte zu verbinden. Die Trägeranordnung stellt eine Gleitfläche bereit, um die Arretiermuttersegmente während der Verschiebebewegung der Arretiermuttersegmente zwischen den verriegelten und entriegelten Positionen gleitbar zu halten, wobei die Trägeranordnung die Gleitfläche elastisch hält, um eine axiale Bewegung der Gleitfläche mit den Arretiermuttersegmenten zwischen einer unbelasteten Position, in der die Arretiermuttersegmente durch einen Freiraum von der Platte beabstandet sind, und einer belasteten Position, in der die Arretiermuttersegmente gegen die Platte drücken, zu ermöglichen.
Patent DE-102014211474-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem, Zug und Verfahren zum Steuern eines Aktormoduls
Inventor: KRATZER CHRISTOPH
IPC: A01B69/04
Filed: 2014-06-16
Abstract: Ein Steuerungssystem für eine Zugmaschine umfasst eine Steuerungseinheit, ein Aktormodul, einen Bus und eine Manipulationseinheit. Die Steuerungseinheit ist konfiguriert, eine Steuerungsnachricht auszugeben, und das Aktormodul ist konfiguriert, die Steuerungsnachricht zu empfangen und gemäß einem Inhalt der Steuerungsnachricht eine Aktion auszuführen. Der Bus dient dem Übertragen der Steuerungsnachricht von der Steuerungseinheit zu dem Aktormodul. Die Manipulationseinheit ist auf dem Bus zwischen der Steuerungseinheit und dem Aktormodul derart geschaltet, dass beim Übertragen der Steuerungsnachricht von der Steuerungseinheit zu dem Aktormodul die Steuerungsnachricht die Manipulationseinheit durchläuft. Ferner weist die Manipulationseinheit einen Eingang auf, um ein externes Signal zu empfangen. Die Manipulationseinheit ist konfiguriert, ansprechend auf das empfangene externe Signal den Inhalt der die Manipulationseinheit durchlaufenden Steuerungsnachricht zu verändern.
Patent DE-102014212393-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Magnetischen Kerns mit mehreren Schichten
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: H01L27/24
Filed: 2014-06-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen magnetischen Kerns (1, 100) für einen induktiven Sensor aufweisend – mehrere magnetische Kernschichten (20, 21, 22), – ein Verbindungsmittel (30, 31, 32) zum Verbinden mehrerer Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschichten (20, 21, 22) auf eine erstes eine Außenschicht (10) aufgebracht werden, wobei die Außenschicht (10) derart ausgebildet ist, um die Kernschichten (20, 21, 22) zu tragen und zu schützen.
Patent DE-102014213015-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: DITTRICH ALAN
IPC: B61C9/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe (1) zum Schalten zumindest zweier Vorwärtsgänge für ein Schienenfahrzeug, insbesondere für einen elektrisch antreibbaren Triebwagen, wobei das Schaltgetriebe (1) eine Antriebswelle (2) und eine Abtriebswelle (4) aufweist. Dabei steht ein verdrehfest auf einer Zwischenwelle (3) des Schaltgetriebes (1) angeordnetes erstes Zwischenwellenzahnrad (6) mit einem auf der Antriebswelle (2) angeordneten, als Losrad ausgebildeten, ersten Antriebswellenzahnrad (5) und mit einem verdrehfest auf der Abtriebswelle (4) angeordneten Abtriebszahnrad (7) im Eingriff.
Patent DE-102014213327-A1 (DE)
Title: Anti-fouling-Schicht für Verdichterschaufeln
Inventor: LOPEZ LAVERNIA NATIVIDAD
IPC: F01D5/28
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Herstellung einer Beschichtung für Bauteile einer Strömungsmaschine mit Anti-Fouling-Eigenschaften, wobei die Zusammensetzung ein Bindemittel, welches mindestens einen siliziumorganischen Bestandteil aufweist, keramische Partikel, und ein Lösungsmittel umfasst, wobei die keramischen Partikel mindestens Siliziumdioxid umfassen und der siliziumorganische Bestandteil zumindest Alkoxysilan umfasst. Die mittlere oder maximale Korngröße der Siliziumpartikel kann kleiner oder gleich 4 µm sein. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung mit einer derartigen Zusammensetzung sowie eine entsprechend hergestellte Beschichtung und ein damit versehenes Bauteil.
Patent DE-102014215147-A1 (DE)
Title: Lenkungsverriegelungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Lenkhilfevorrichtung
Inventor: MARX PETER
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkungsverriegelungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Lenkhilfevorrichtung (28), wobei der Erfindung die Aufgabe zugrunde liegt, eine möglichst kompakt bauende und verschleißarme Lenkungsverriegelungsvorrichtung (60) für ein Kraftfahrzeug mit Lenkhilfevorrichtung (28) zur Verfügung zu stellen, die besonders für den Einsatz bei lenksäulenbasierten Lenkhilfevorrichtungen (28) mit Schneckenradgetrieben (22) geeignet ist. Eine erfindungsgemäße Lenkungsverriegelungsvorrichtung (60) ist für ein Kraftfahrzeug mit einer Lenkhilfevorrichtung (28) vorgesehen, wobei die Lenkhilfevorrichtung (28) eine drehbar gelagerte Welle (34) mit einem Wellenende (44) umfasst, in dessen Bereich eine Verriegelungseinheit angeordnet ist. Die Verriegelungseinheit ist dazu ausgebildet, zur Verriegelung der Lenkung des Kraftfahrzeuges ein mittelbar oder unmittelbar auf die Welle (34) wirkendes Haltemoment zu erzielen. Dabei umfasst die Verriegelungseinheit ein drehfest mit dem Wellenende (44) verbundenes oder an diesem ausgebildetes rotierbares Element (64), das zumindest teilweise aus einem ferromagnetischen Material besteht, wobei die Verriegelungseinheit ferner ein magnetisierbares Fluid (90) und Magnetisierungsmittel umfasst, welche derart angeordnet sind, dass das Fluid (90) mit Hilfe des Magnetisierungsmittels magnetisierbar und entmagnetisierbar ist, um eine Verriegelung der Lenkung durch magnetische Fixierung des rotierbaren Elements (64) gegenüber dem Fluid (90) zu erzielen.
Patent DE-102014216114-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Teilchenstrahlbearbeitung mit einem Massenspektrometer
Inventor: WALD CHRISTIAN
IPC: H05G2/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Teilchenstrahlbearbeitung eines Werkstücks (3), umfassend: eine Teilchenstrahlkanone (1) zur Erzeugung eines auf das Werkstück (3) gerichteten Teilchenstrahls (2), ein Massenspektrometer (7) zur Bestimmung von massenspektrometrischen Messdaten über bei der Teilchenstrahlbearbeitung mit dem Teilchenstrahl (1) vom Werkstück (3) abgetragene Sekundärteilchen, sowie ein Steuerungssystem (9, 14) zur Beeinflussung mindestens eines Parameters der Teilchenstrahlbearbeitung in Abhängigkeit von den massenspektrometrischen Messdaten.
Patent DE-102014219533-A1 (DE)
Title: Bürstenhalter einer elektrischen Maschine
Inventor: BEKE TAMAS
IPC: H02K13/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Bürstenhalter (10) einer elektrischen Maschine (1), wobei der Bürstenhalter (10) Bürsten (14) umfasst, und der Bürstenhalter (10) metallisch ist, und sich ein Metallteil (11) des Bürstenhalters (10) plattenförmig und größtenteils über einen Querschnitt der elektrischen Maschine (1) erstreckt, wobei die Bürsten (14) in wenigstens teilweise metallischen Führungskanälen (16) angeordnet sind, wobei das Metallteil (41) als Bestandteil des Führungskanals (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102014221462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spurweitenverstellung
Inventor: HOLST CHRISTIAN VON DR
IPC: B62D7/16
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Spurweitenverstellung bei einem landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeug, umfassend eine Fahrzeugachse mit an Radnaben um eine Drehachse D drehbar gehaltenen Rädern, wobei die Räder jeweils über die Radnaben um im Wesentlichen senkrecht zu der Drehachse D stehende Schwenkachsen S1, S2 zur Einstellung eines Lenkwinkels verschwenkbar sind.
Patent DE-102014221655-A1 (DE)
Title: Dosiermodul zum Einbringen eines Betriebsstoffes in eine Leitung und Verfahren zum Betreiben eines Dosiermoduls
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiermodul 8 zum Einbringen eines Betriebsstoffes in eine Leitung, wobei das Dosiermodul 8 mit einem Kühlmittelkreislauf 14 zur bedarfsweisen Kühlung zumindest eines Teils des Dosiermoduls 8 verschaltet ist, und wobei eine Durchflusssteuerungseinrichtung in dem Kühlmittelkreislauf 14 angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird ein Dosiermodul 8 bereitgestellt, dessen Kühlung insbesondere in einem Abstellfall mit einfachen Mitteln verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Durchflusssteuerungseinrichtung eine den Kühlmittelzufluss in das Dosiermodul 8 und den Kühlmittelabfluss aus dem Dosiermodul 8 beherrschende Ventileinrichtung ist, die aus einem eingangsseitig in das Dosiermodul 8 verbauten Ventil 18a und einem ausgangsseitig aus dem Dosiermodul 8 verbauten Ventil 18b besteht.
Patent DE-102014221673-A1 (DE)
Title: Chitosanhaltige schweißhemmende kosmetische Mittel, welche frei sind von Halogeniden und/oder Hydroxyhalogeniden von Aluminium und/oder Zirconium
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel welches mindestens ein spezielles Chitosan enthält und welches frei ist von aluminiumhaltigen Verbindungen, insbesondere von Halogeniden und/oder Hydroxhalogeniden von Aluminium und/oder Zirconium. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Chitosans sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Der Zusatz bzw. die Verwendung des mindestens einen speziellen Chitosans gewährleistet eine effektive Beeinflussung der Schweißdrüse(n) und resultiert somit selbst bei Abwesenheit von schweißhemmenden aluminiumhaltigen Verbindungen in einer signifikanten Reduktion von Achselschweiß.
Patent DE-102014221951-A1 (DE)
Title: Maschinenkomponente für eine elektrische Maschine sowie eine elektrische Maschine
Inventor: ALEXANDER MARCUS
IPC: H02K3/12
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenkomponente (2) für eine elektrische Maschine (1) mit einer als Steckwicklung ausgebildeten Wicklung, umfassend:  – einen Komponentenkörper (21, 22);  – Wicklungsleiter von Steckelementen (4), die in Nuten (23) der Maschinenkomponente (2) angeordnet sind,  wobei die Wicklungsleiter der Steckelemente (4) erste und zweite Wicklungsteile (41, 42) ausbilden, wobei die zweiten Wicklungsteile (42) in einer Polygonverschaltung verschaltet sind und die ersten Wicklungsteile (41) in einer mit der Polygonverschaltung kombinierten Sternschaltung verschaltet sind, so dass eine Stern-Polygon-Verschaltung der Wicklungsteile (41, 42) ausgebildet ist,  wobei die Wicklungsleiter der ersten Wicklungsteile (41) in mindestens einer ersten Lage (L1) und die Wicklungsleiter der zweiten Wicklungsteile (42) in mindestens einer zweiten Lage (L2) entlang der Anordnungsrichtung der Nuten (23) angeordnet sind, so dass die mindestens eine erste Lage (L1) und die mindestens eine zweite Lage (L2) gegeneinander versetzbar sind.
Patent DE-102014223138-A1 (DE)
Title: Verbinden zweier Bauteile mittels Kaltverformung
Inventor: ZIELKE CHRISTIAN
IPC: H01M2/20
Filed: 2014-11-13
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (7) zum Verbinden zweier Bauteile (1, 3) von Batterien, insbesondere Lithiumionen-Batterien, mittels Kaltverformung beschrieben, wobei jedes Bauteil (1, 3) einen Kontaktbereich (4a, 4b) aufweist mit mindestens zwei, in einer Verbindungsrichtung (11) nacheinander angeordneten Flächenabschnitten (14a–e, 15a–e) und wobei die Kontaktbereiche (4a, 4b) der Bauteile (1, 3) miteinander verbunden werden indem die Flächenabschnitte (14a–e, 15a–e) der Kontaktbereiche (4a, 4b) nacheinander in der Verbindungsrichtung (11) miteinander in physischen Kontakt kommen und eine stoffschlüssige Verbindung eingehen.
Patent DE-102014224381-A1 (DE)
Title: Druckmittel-Schaltventil
Inventor: POPPE MATTHIAS
IPC: F16K15/04
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmittel-Schaltventil (2) für ein automatisches Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Ventilplatte (4), an welcher unter Zwischenlage eines Zwischenblechs (6) ein erstes Gehäuseteil (8) angeordnet ist, wobei in der Ventilplatte (4) ein senkrecht in Bezug zum Zwischenblech (6) angeordneter kanalförmiger Ventilinnenraum (12) ausgebildet ist, wobei dem zwischenblechseitigen Ende des Ventilinnenraumes (12) ein am Zwischenblech (6) ausgebildeter erster Ventilsitz (14) zugeordnet ist, wobei der erste Ventilsitz (14) mit einer im ersten Gehäuseteil (8) ausgebildeten ersten steuerbaren Druckmittelleitung (16) in Verbindung steht, wobei an dem ventilplattenseitigen Ende des Ventilinnenraumes (12) ein mit einer zweiten steuerbaren sowie in der Ventilplatte (4) ausgebildeten Druckmittelleitung (20) in Verbindung stehender zweiter Ventilsitz (18) ausgebildet ist, wobei von dem Ventilinnenraum (12) axial zwischen dem ersten Ventilsitz (14) und dem zweiten Ventilsitz (18) eine dritte Druckmittelleitung (22) abzweigt, und bei dem im Ventilinnenraum (12) ein zwischen dem ersten Ventilsitz (14) und dem zweiten Ventilsitz (18) axial frei beweglicher, mit den beiden Ventilsitzen (14, 18) zusammenwirkender Ventilkörper (24) angeordnet ist. Um insbesondere die zweite Druckmittelleitung konstruktiv einfach und preiswert in deren Herstellung auszuführen, ist vorgesehen, dass die zweite Druckmittelleitung (20) gebildet ist durch eine offene Rinne, die oberhalb des zweiten Ventilssitzes (18) in der Ventilplatte (4) ausgebildet, und die zur Bildung eines geschlossenen Kanals durch ein an der Ventilplatte (4) angebautes zweites Gehäuseteil (10) abgedeckt ist.