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Patent DE-102017005468-A1 (DE)
Title: Laderaum für ein Fahrzeug mit einer Abdeckvorrichtung zur Abdeckung des Laderaumes
Inventor: SCHMOLLINGER JÜRGEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laderaum für ein Fahrzeug mit einer Abdeckvorrichtung zur Abdeckung des Laderaumes, bei welchem die Abdeckvorrichtung (15) im ungenutzten Zustand unter einem Ladeboden (9) des Laderaumes (1) verstaut ist. Bei einem Fahrzeug, bei welchem eine platzsparende Unterbringung der Abdeckvorrichtung möglich ist, sind die Enden der zusammengerollten Abdeckvorrichtung (15) in einer Laderaumseitenverkleidung (11) beidseitig verklemmt.
Patent DE-102017005702-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Belüftungseinrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: GRAU JOHANNES
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Belüftungseinrichtung (10) eines Fahrzeugsitzes (50), mit den Schritten: Bereitstellen von mehreren Lüftern (12a-12d), welche jeweils dazu eingerichtet sind, eine Luftströmung (14a-14d) in einem Belüftungsbereich (16a-16g) des Fahrzeugsitzes (50) zu erzeugen, und Einstellen der mehreren Lüfter (12a-12d) unabhängig voneinander durch ein Steuergerät (18).
Patent DE-102017006582-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems
Inventor: UHLENDORF THOMAS
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zum Betrieb eines eine Navigationssystems mit einer grafische Wiedergabe eines nordweisenden Kartenausschnittes einer digitalen Straßenkarte 1. Ein wiederzugebender Kartenausschnitt umfasst eine aktuelle Position 5 sowie zumindest einen Abschnitt einer Route 2 zu einem vorgegebenen Ziel 4. Der wiederzugebender Kartenausschnitt wird mit einer Auswahlschrittabfolge ausgewählt, bei der ein Doppelrahmen 6 bereitstellt wird und die folgende Schritte umfasst:- Positionieren 100 des Doppelrahmens 6 auf einer Startposition auf der digitalen Straßenkarte 1,- Schrittweises Verschieben 311, 312, 321, 322 des Doppelrahmens 6 gegenüber der digitalen Straßenkarte 1,- Auswahl 400 des wiederzugebenden Kartenausschnitts, sobald festgestellt wurde 200, 315, 325, dass eine Bedingung für eine Beendigung Auswahlschrittabfolge erfüllt wird.
Patent DE-102017010044-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Oberfläche einer rotierenden Walze
Inventor: Schröder Rolf
IPC: D01H13/14
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung einer Oberfläche einer rotierenden Walze zur Führung von Fasersträngen. Hierbei löst ein Faserwickel oder Faserknoten am Umfang der Walze durch einen Kontakt zu einem Fühler ein Signal aus. Damit bei jeder Art von Wickelbildungen eine sichere Überwachung und Erkennung möglich wird, wird erfindungsgemäß durch den Kontakt an dem Fühler eine Zugspannung erzeugt und einem Signalgeber zur Erzeugung eines elektrischen Signals übermittelt. Hierzu wirkt der Fühler mit einer Seilzugeinrichtung zusammen.
Patent DE-102017010480-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit Kunststoffgriffen und einer Federhalterung
Inventor: HILS HANS-JOACHIM
IPC: A61B17/3201
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) mit einem ersten (3) und einem zweiten Handhebel (4), welche in ihrem distalen Endbereich (5, 6) jeweils ein Werkzeugteil (7, 8) aufweisen, welches jeweils proximal mit einem Griffteil (9, 10) in Verbindung steht, wobei die Werkzeugteile (7, 8) bei Betätigung der Griffteile (9, 10) aus einer geöffneten Ausgangsstellung in eine geschlossene „Betriebsstellung“ bringbar sind (Pfeile 25, 26) und wobei die Werkzeugteile (7, 8) aus einem metallischen Werkstoff bestehen und zum jeweiligen Griffteil (9, 10) hin einen mit dem Griffteil (9, 10) feststehend gekoppelten Verbindungsabschnitt (11, 12) aufweisen, wobei die Griffteile (9, 10) in ihrem proximalen Endbereich (13, 14) jeweils ein nach Art einer Blattfeder ausgebildetes Rückstellelement (15, 16) aufweisen, durch welches die Griffteile (9, 10) und die mit den Griffteilen (9, 10) in Verbindung stehenden Werkzeugteile (7, 8) in ihrer Ausgangsstellung gehalten sind, Zur Variablen Einstellung der Ausgangstellung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Verbindungselement (17) vorgesehen ist, über welches die beiden den Griffteilen (9, 10) gegenüber liegenden
Patent DE-102017102110-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PIEPER MARTIN
IPC: F02F7/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine umfassend einen Zylinderkopf, eine Nockenwelle, einen Lagerdeckel, mittels welchem die Nockenwelle mit dem Zylinderkopf wirkverbunden ist, und einen Einsatz, der in einer Öffnung des Zylinderkopfes eingesetzt ist, um eine besonders platzsparende Konstruktion an dem Zylinderkopf der Verbrennungskraftmaschine zu ermöglichen.
Patent DE-102017102507-A1 (DE)
Title: System zur Kommunikation zwischen Fahrzeug und Anhänger und Verfahren zur Verwendung derselben
Inventor: WEIGERT NORMAN J
IPC: H04B3/54
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein Verfahren und System zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und Anhänger über vorhandene Stromleitungen, wie etwa durch die Verwendung einer Powerline-Kommunikationsanordnung (PLC). Ein PLC-Modem kann Daten über elektrische Energie übermitteln, die über die Stromleitungen geliefert ist und/oder Daten von der elektrischen Energie ermitteln, die über die Stromleitungen geliefert ist. Dies ermöglicht eine oder mehrere elektronische Steuergeräte (ECUs) am Fahrzeug mit den Eingabe-/Ausgabevorrichtungen am Anhänger zu senden, wie etwa Rückfahrkameras oder Bremsvorrichtungen, ohne das gesonderte, dedizierte Kommunikationsleitungen dazwischen vorliegen müssen.
Patent DE-102017103277-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Lager mit einer Aussparung zum Annieten eines Dämpfers an eine Turbine
Inventor: HAGUE Shane
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-02-17
Abstract: Es wird eine Antriebsbaugruppe für einen Drehmomentwandler bereitgestellt. Die Antriebsbaugruppe enthält eine Turbine; eine durch Verbindungselemente an einer ersten Seite der Turbine befestigte Dämpferbaugruppe; und ein hydrodynamisches Lager, das an einer zweiten Seite der Turbine befestigt ist, die der ersten Seite entgegengesetzt ist. Das hydrodynamische Lager enthält mindestens eine darin gebildete Vertiefung zum Aufnehmen von Enden der Verbindungselemente. Auch ein Verfahren zum Bilden einer Antriebsbaugruppe wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet Befestigen eines Deckblechs der Dämpferbaugruppe an einer ersten Seite einer Turbine mittels Verbindungselementen; und Befestigen eines hydrodynamischen Lagers an einer zweiten Seite der Turbine, die der ersten Seite entgegengesetzt ist. Das hydrodynamische Lager enthält mindestens eine darin gebildete Aussparung zum Aufnehmen von Enden der Verbindungselemente. Auch ein Drehmomentwandler wird bereitgestellt.
Patent DE-102017109146-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: HARKORT CHRISTIAN
IPC: F16H35/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für eine Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend ein Antriebsrad (1) und ein Abtriebsrad (2), die über eine jeweilige daran ausgebildete Verzahnung (3, 4) drehbar miteinander verbunden sind, wobei an dem Abtriebsrad (2) eine Sperrkontur (5) zum Sperren einer Drehbewegung angeordnet ist, wobei die Sperrkontur (5) mindestens eine Führungsbahn (6) mit mindestens einem darin integrierten Sperranschlag (7) aufweist, wobei die mindestens eine Führungsbahn (6) mit einem begrenzt beweglichen Stiftabschnitt (9) verbunden ist, der dazu vorgesehen ist, bei einer Drehung des Abtriebsrads (2) entlang der mindestens einen Führungsbahn (6) geführt zu werden und bei einem Eindringen in den mindestens einen Sperranschlag (7) eine Drehbewegung des Abtriebsrads (2) zu sperren.
Patent DE-102017109216-A1 (DE)
Title: Signalverstärkerschaltung
Inventor: WESTPHAL ERNST-HEINRICH
IPC: H03F3/20
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalverstärkerschaltung zum Verstärken eines Signals, insbesondere eine Audioverstärkerschaltung, aufweisend: zumindest einen ersten Verstärkertransistor (Q1) und zumindest einen zweiten Verstärkertransistor (Q2), wobei der erste Verstärkertransistor (Q1) und der zweite Verstärkertransistor (Q2) in einer Gegentaktschaltung miteinander verbunden sind und von einer Verstärkerspannungsquelle (V+, V-) gespeist werden; und eine oder mehrere Vorspanndioden (D1, D2), welche jeweils mit einem zugehörigen Verstärkertransistor (Q1, Q2) thermisch gekoppelt sind, wobei die Vorspanndioden (D1, D2) zur Verminderung oder Vermeidung einer Übernahmeverzerrung in einer Parallelschaltung zu den Verstärkungstransistoren (Q1, Q2) angeordnet sind, wobei die Vorspanndioden (D1, D2) zumindest teilweise mittels einer von der Verstärkerspannungsquelle (V+, V-) unabhängige Spannungsquelle (UA) gespeist werden.
Patent DE-102017115571-A1 (DE)
Title: Leicht abnehmbare und wartbare Schneidvorrichtung
Inventor: CHANG HSU-HUI
IPC: A47K10/38
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine leicht abnehmbare und wartbare Schneidvorrichtung umfassend eine Halterung, eine erste Drehwelle und eine Deckelplatte. Die erste Drehwelle ist in der Halterung angeordnet. Die Deckelplatte ist beweglich mit der Halterung verbunden und dient zum Abdecken der ersten Drehwelle. In der Aussparung der ersten Drehwelle ist eine verschiebbare Messeranordnung angeordnet, wobei eine an beiden Enden der Messeranordnung vorgesehene vorstehende Welle jeweils in eine geschlossene kreisförmige Führungsausnehmung einer mit der Halterung verbundenen Seitenplatte gleiten kann. Auf diese Weise kommt das Papier der Papierrolle, wenn es gezogen wird, mit der ersten Drehwelle in Kontakt und die erste Drehwelle wird zur Drehung angetrieben, anschließend wird die jeweilige vorstehende Welle der Messeranordnung von der ersten Drehwelle zum Gleiten in der jeweiligen Führungsausnehmung angetrieben, wodurch die Messeranordnung in der Aussparung der ersten Drehwelle hin und her bewegt werden kann und aus der Aussparung herausragt, womit das Papier der Papierrolle von der Messeranordnung geschnitten werden kann, um zu gewährleisten, dass das Papier der Papierrolle in einem Zustand ohne Stromversorgung geschnitten werden kann.
Patent DE-102017116269-A1 (DE)
Title: Modulare Sensoranordung
Inventor: PFAUCH THOMAS
IPC: G01N27/26
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Sensoranordnung, umfassend:
 - eine Armatur (1), die
 --einen Schacht (2) und
 --eine innerhalb der Armatur (1) angeordnete Leitung (3) zur Führung eines fließfähigen Mediums (4) aufweist, wobei die Leitung (3) mit einem Endabschnitt (31) der Leitung (3) in den Schacht (2) mündet, und
 - einen, insbesondere elektrochemischen, Sensor (5) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße des Mediums (4), der in den Schacht (2) einsetzbar ist,
 wobei die Leitung (3) an ihrem in den Schacht (2) mündenden Endabschnitt (31) eine auswechselbare Düse (6) aufweist, durch die ein in der Leitung (3) fließendes Medium (4) den Sensor (5) anströmt,
 und wobei die Anströmung mittels der Ausgestaltung und/oder der Ausrichtung der Düse (6) in dem Endabschnitt (31) in Abhängigkeit von dem Medium (4) und/oder von dem Sensor (5) einstellbar ist.
Patent DE-102017116517-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JIN HO
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug ist offenbart. Der Planetengetriebezug kann aufweisen: eine Eingangswelle (IS), welche dazu eingerichtet ist, ein Drehmoment von einem Motor zu erhalten, eine Ausgangswelle (OS), welche dazu eingerichtet ist, ein Drehmoment auszugeben, einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), welcher ein erstes, ein zweites und ein drittes Drehelement (N1, N2, N3) aufweist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), welcher ein viertes, ein fünftes und ein sechstes Drehelement (N4, N5, N6) aufweist, einen dritten Planetengetriebesatz (PG3), welcher ein siebtes, ein achtes und ein neuntes Drehelement (N7, N8, N9) aufweist, einen vierten Planetengetriebesatz (PG4), welcher ein zehntes, ein elftes und ein zwölftes Drehelement (N10, N11, N12) aufweist, einen fünften Planetengetriebesatz (PG4), welcher ein dreizehntes, ein vierzehntes und ein fünfzehntes Drehelement (N13, N14, N15) aufweist. Außerdem weist der Planetengetriebezug neun Wellen (TM1 - TM9) auf, welche mit mindestens einem der Drehelemente wirkverbunden sind, um zehn Vorwärtsgangstufen und eine Rückwärtsgangstufe bereitzustellen, so dass ein effizienteres Leistungsabgabeverhalten und ein leichtgängiger Gangstufenwechsel erzielt werden kann.
Patent DE-102017117054-A1 (DE)
Title: Dampfreinigungsvorrichtung und -verfahren zum Reinigen von Maschinen oder Maschinenteilen
Inventor: MAZNEV HRISTO
IPC: B60S3/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfreinigungsverfahren (34) und eine Dampfreinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen von Maschinen oder Maschinenteilen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugteilen, insbesondere von Felgen, mittels an einem Dampfauslass (31) austretenden Dampfes, mit einem mittels einer Heizeinrichtung (29), vorzugsweise einer induktiven Heizeinrichtung (29), beheizbaren und mit Überdruck beaufschlagbaren Behälter (2), der eingangsseitig mit einem Zulauf (11) für Flüssigkeit (30) und ausgangsseitig mit dem Dampfauslass (31) verbunden ist, wobei der Durchgang zu dem Dampfauslass (31) mittels eines Dampfventils (7) wahlweise absperrbar ist. Die erforderliche Dampfmenge soll mit einfacheren Mitteln bereitgestellt werden. Dazu ist vorgesehen, dass der Behälter (2) über einen Auslass (12) für die erwärmte Flüssigkeit (30) mit dem Dampfventil (7) und dem Dampfauslass (31) in Fluidverbindung steht und dass eine die Heizeinrichtung (29) ansteuernde Steuereinrichtung (5) vorgesehen ist, welche zum Steuern oder Regeln der Temperatur in dem Behälter (2) ausgebildet ist, derart, dass eine Verdampfung der Flüssigkeit (30) erst am Dampfauslass (31) erfolgt.
Patent DE-102017118666-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für ein Hydraulikventil eines Schwenkmotorverstellers
Inventor: GRUBER ERIK
IPC: F16K15/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (100), insbesondere für ein Hydraulikventil (12), umfassend einen Ventilkörper (98) mit einer Ventilöffnung (99) und wenigstens einem Ventilsitz (84) im Ventilkörper (98), sowie wenigstens ein Schließelement (82) und ein im Wesentlichen ringförmiges Bandelement (80) mit einem Umfang und einer Längsachse (L), das eine erste Krümmung um die Längsachse (L) aufweist. Das Schließelement (82) steht wenigstens zweitweise in Kontakt mit dem Bandelement (80) und verschließt in einer geschlossenen Position die Ventilöffnung (99), wobei das Schließelement (82) in einem Auflagebereich (81) wenigstens teilweise durch das Bandelement (80) an dem Ventilsitz (84) des Ventilkörpers (98) abgestützt ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Hydraulikventil (12) mit wenigstens einem oder mehreren Rückschlagventilen (46, 48, 32, 100) sowie einen Schwenkmotorversteller (100) mit einem Hydraulikventil (12).
Patent DE-102017121009-A1 (DE)
Title: Vorgespanntes PKW-Radlager mir reduzierter Rollreibung
Inventor: REICHELT HERMANN
IPC: F16C19/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Radlager (1) mit einem Innenring (3), einem Außenring (2) und einer Wälzkörperreihe (45), wobei die Wälzkörperreihe (45) Pilotwälzkörper (5) umfasst, die einen größeren Durchmesser als Standardwälzkörper (4) mit Standarddurchmesser aufweisen, sowie Standardwälzkörper (4) umfasst, die Standarddurchmesser aufweisen, wobei die Pilotwälzkörper (5) aus Stahl und die Standardwälzkörper (4) aus Keramik hergestellt sind.
Patent DE-102017122068-A1 (DE)
Title: Schweißstromquelle mit verbesserter Funktionsrobustheit
Inventor: FOH MARCEL
IPC: B23K9/10
Filed: 2017-09-22
Abstract: Schweißstromquelle (1) aufweisend ein aus metallischem Werkstoff gebildetes Gehäuse (10), einen Schweißinverter (50), eine digitale, elektronische Schweißprozess-Recheneinheit (20) und eine Mensch-Maschine-Schnittstelleneinrichtung (30), wobei die Schweißprozess-Recheneinheit (20) eingerichtet ist, den Schweißinverter (50) anzusteuern,
 wobei die Schweißprozess-Recheneinheit (20) und der Schweißinverter (50) in dem Gehäuse (10) angeordnet sind und die Mensch-Maschine-Schnittstelleneinrichtung (30) außerhalb des Gehäuses (10) an der Schweißstromquelle (1) befestigt ist, wobei die Schweißstromquelle (1) zusätzlich eine digitale, elektronische Mensch-Maschine-Recheneinheit (40) aufweist, welche außerhalb des Gehäuses (10) an der Schweißstromquelle (1) befestigt ist, und wobei die Mensch-Maschine-Schnittstelleneinrichtung (30) an die Mensch-Maschine-Recheneinheit (40) angeschlossen ist, und wobei die Mensch-Maschine-Recheneinheit (40) und die Schweißprozess-Recheneinheit (20) über eine Kommunikationsverbindung (60) miteinander vernetzt sind und ein Rechnernetz bilden.
Patent DE-102017123149-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Reinigung von Oberflächen
Inventor: GANZENMÜLLER OLIVER
IPC: C11D7/60
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Reinigung von Oberflächen, bestehend aus wenigstens einem Ester und wenigstens einem Keton.
Patent DE-102017124983-A1 (DE)
Title: Changiereinheit, Verfahren zum Betreiben einer Changiereinheit sowie Arbeitsstelle mit einer Changiereinheit
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: B65H54/28
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Changiereinheit (1) zum Changieren eines Garns (3) gegenüber einem Abzugswalzenpaar (9) einer Arbeitsstelle (2) einer Textilmaschine mit einer Garnführeinheit (12), mit einem Changiereinzelantrieb (13) zum Antreiben der Garnführeinheit (12), und mit einem Umsetzelement (14), mittels welchem eine Drehbewegung (ω) des Changiereinzelantriebs (13) in eine lineare, hin- und hergehende Bewegung der Garnführeinheit (12) umsetzbar ist. Erfindungsgemäß ist der Changiereinzelantrieb (13) als umlaufender Motor ausgebildet und es ist zumindest eine Mittenposition (M) der Garnführeinheit (12) mittels eines Sensors (18) erkennbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Changiereinheit (1). Außerdem betrifft die Erfindung eine Arbeitsstelle (2) mit einer derartigen Changiereinheit (1).
Patent DE-102017127232-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Verfahren und Herstellungswerkzeug
Inventor: CHANG YUNG-CHANG
IPC: C23C16/455
Filed: 2017-11-20
Abstract: Eine Ausführungsform ist ein Gerät. Das Gerät weist Folgendes auf: eine kollektive Waferplatte, die eine Vielzahl einzelner Wafertaschen aufweist, wobei die einzelnen Wafertaschen jeweils einzelne Waferplatten haben, wobei die einzelnen Waferplatten konfiguriert sind, um um jeweilige erste Achsen zu drehen, wobei die kollektive Waferplatte konfiguriert ist, um um eine zweite Achse zu drehen, einen Motor, der mit der kollektiven Waferplatte gekoppelt ist, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um den Motor derart zu steuern, dass die einzelnen Waferplatten um die jeweiligen ersten Achsen drehen, und die kollektive Waferplatte um die zweite Achse dreht.
Patent DE-102017129307-A1 (DE)
Title: Onboard-Kommunikationssystem und Steuerverfahren für ein Onboard-Kommunikationssystem
Inventor: NAKAGAWA MASASHI
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Onboard-Kommunikationssystem hat: eine Onboard-Kommunikationsvorrichtung sowie Onboard-Vorrichtungen. Jede der Onboard-Vorrichtungen umfasst einen Kommunikationsvorrichtungscontroller, der ausgestaltet ist, um eine Datenkommunikation zu steuern, die zwischen der Onboard-Kommunikationsvorrichtung und einem Server durchgeführt wird, und einen Priorität-Einstellabschnitt, der ausgestaltet ist, um Prioritätsstufen der Onboard-Vorrichtungen zum Steuern der Onboard-Kommunikationsvorrichtung einzustellen. Wenn jede der Onboard-Vorrichtungen eine Datenkommunikation mit dem Server durchführt und eine der Onboard-Vorrichtungen auf eine höhere Prioritätsstufe gesetzt ist, ist die Onboard-Vorrichtung ausgestaltet, um Kommunikationsdaten an die Onboard-Vorrichtung zu übertragen, die auf eine höhere Prioritätsstufe gesetzt ist, um die Datenkommunikation mit dem Server über die Onboard-Vorrichtung, die auf eine höhere Prioritätsstufe gesetzt ist, und die Onboard-Kommunikationsvorrichtung durchzuführen.
Patent DE-102017204114-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Aktor, sowie Aktor mit einer Antriebseinheit und einer Getriebeeinheit
Inventor: WEISSINGER DANIEL
IPC: F16H57/03
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) zum Antreiben einer Getriebeeinheit (2) eines Aktors sowie einen Aktor mit einer Antriebseinheit und einer Getriebeeinheit. Die Antriebseinheit (1) weist ein Ausrichtungselement (7) auf, welches in Eingriff mit einem Gegenelement (4) der anzutreibenden Getriebeeinheit (2) bringbar ist. Das Gegenelement (4) ist Teil einer Getriebeachse (9) der Getriebeeinheit (2).
Patent DE-102017204234-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer verstellbaren Nockenwelle und Montagevorrichtung
Inventor: FLENDER THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (18) zur Montage einer verstellbaren Nockenwelle (2) mit einer Innenwelle (3) und mit einer die Innenwelle (3) rohrförmig ummantelnden Außenwelle (4), umfassend einen Einlegschritt (19), einen Ausrichtschritt (20) und einen Verbindungsschritt (21). In dem Einlegschritt (19) wird die Nockenwelle (2) in eine Montagevorrichtung (1) eingelegt. In dem Ausrichtschritt (20) wird ein Ausrichtstift (10) durch eine radiale Durchgangsöffnung (12) eines Nockens (7) und durch eine dazu fluchtende Bohrung (13) der Innenwelle (3) geschoben und der Nocken (7) relativ zu der Innenwelle (3) ausgerichtet. In dem Verbindungsschritt (21) wird ein Verbindungsstift (9) entgegen dem Ausrichtstift (10) durch die Durchgangsöffnung (12) und die Bohrung (13) eingeschoben und der Nocken (7) so drehfest mit der Innenwelle (3) verbunden. Erfindungsgemäß werden in dem Verbindungsschritt (21) der Verbindungsstift (9) und der Ausrichtstift (10) formschlüssig lösbar miteinander verbunden.Die Erfindung betrifft auch die Montagevorrichtung (1), die zur Durchführung des Verfahrens (18) geeignet ist.
Patent DE-102017208131-A1 (DE)
Title: Zweispuriges Fahrzeug mit einer Mehrlenker-Hinterachse oder einer Doppelquerlenker-Achse
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: F16C17/10
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweispuriges Fahrzeug mit einer Mehrlenker-Hinterachse oder insbesondere einer lenkbaren Doppelquerlenker-Achse, welche je Rad eine gewickelte Tragfeder aufweist, die unter Zwischenlage eines Rotationslagers an einem karosseriefesten Stützlagerflansch des Fahrzeugs abgestützt ist, und wobei das Rotationslager als Gleitlager oder Wälzlager ausgebildet ist, welches neben Axialkräften auch Radialkräfte abstützen kann.
Patent DE-102017208192-A1 (DE)
Title: Recheneinheit und Betriebsverfahren für eine Recheneinheit
Inventor: BAUR HEIKO
IPC: G06F9/44
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Recheneinheit (100), die dazu ausgebildet ist, wenigstens eine Programmfunktion (PF) eines auf der Recheneinheit (100) ausführbaren Computerprogramms (CP) auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (100) dazu ausgebildet ist, die Ausführungszeit der Programmfunktion (PF) zu ermitteln (200) und mit wenigstens einem Sollwert für die Ausführungszeit der Programmfunktion (PF) zu vergleichen (210).