baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223664-A1 (DE)
Title: Strahlaustaster und Verfahren zum Austasten eines geladenen Teilchenstrahls
Inventor: BUDACH MICHAEL
IPC: H01J37/26
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Strahlaustaster (100) für ein Rasterteilchenmikroskop (1400) zum Austasten eines geladenen Teilchenstrahls (125), der eine Strahlachse (130) aufweist, entlang derer sich geladene Teilchen vor Eintritt in den Strahlaustaster (100) ausbreiten, wobei der Strahlaustaster (100) aufweist: (a) zumindest eine Blende (110), die eine Öffnung (115) aufweist, durch die der geladene Teilchenstrahl (125) hindurchtreten kann; (b) zumindest ein erstes und ein zweites Ablenkelement (140, 150), die jeweils ausgebildet sind, beim Anliegen einer Spannung den Teilchenstrahl (125) in eine erste bzw. eine zweite Richtung aus der Strahlachse (130) abzulenken; und (c) eine Ablenksteuerung (170), die ausgebildet ist, eine erste Wechselspannung mit einer ersten Frequenz an das erste Ablenkelement (140) und eine zweite Wechselspannung mit einer zweiten Frequenz an das zweite Ablenkelement (150) anzulegen, wobei die Ablenksteuerung (170) eine Differenzfrequenz zwischen der ersten und der zweiten Wechselspannung so eingestellt, dass Pulse (135) des geladenen Teilchenstrahls (125) eine vorgegebene Pulsperiode aufweisen und während der Pulsperiode außerhalb der Pulsdauer im Wesentlichen keine geladen Teilchen durch die Öffnung (115) der Blende (110) hindurchtreten.
Patent DE-102016225390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Getriebesteuerungseinrichtung
Inventor: KOESLING WOLFGANG
IPC: F16H59/66
Filed: 2016-12-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (14) geschalteten, mehrere Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) und eine Parksperre (15) aufweisenden Getriebe (2), wobei in jedem zugkraftübertragenden Gang des Getriebes (2) eine erste Anzahl von Schaltelementen geschlossen und eine zweite Anzahl an Schaltelementen geöffnet ist, und wobei in einer Parkposition des Getriebes (2) die Parksperre (15) eingelegt ist. In einer Parkposition des Getriebes (2) wird ein erstes Schaltelement, welches in einem Anfahrgang für eine Vorwärtsfahrt und in einem Anfahrgang für eine Rückwärtsfahrt geschlossen ist und mit der Parksperre (15) hydraulisch gekoppelt ist, derart zum Schließen angesteuert, dass von demselben ein Drehmoment kleiner als ein Maximaldrehmoment übertragbar ist und die Parksperre (15) eingelegt bleibt, wobei ein zweites Schaltelement, welches in dem Anfahrgang für die Vorwärtsfahrt und in dem Anfahrgang für die Rückwärtsfahrt geschlossen ist, derart zum Schließen angesteuert wird, dass von demselben das Maximaldrehmoment übertragbar ist. Dann, wenn eine Neigung, in der das Kraftfahrzeug aktuell steht, größer als ein Grenzwert ist oder demselben entspricht, werden mindestens zwei weitere Schaltelemente zum Schließen angesteuert, wobei ein drittes Schaltelement zur Gangbildung eines von einer Fahrstrategie vorgegebenen Anfahrgangs und ein viertes Schaltelement nicht zur Gangbildung des von der Fahrstrategie vorgegebenen Anfahrgangs dient. Dann, wenn das Getriebe (2) einem Fahrerwunsch entsprechend die Parkposition verlassen soll, wird das erste Schaltelement derart zum Schließen angesteuert, dass von demselben das Maximaldrehmoment übertragbar ist und die Parksperre (15) ausgelegt wird. Dann, wenn die Parksperre (15) ausgelegt ist, werden die zuvor geschlossenen Schaltelemente derart angesteuert, dass ein Getriebeschaltzustand dem Fahrerwunsch entspricht.
Patent DE-102017003461-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit Gehäuseteil, Einschubteil und Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Einschubteils
Inventor: MOMANN DIRK
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-04-10
Abstract: Elektrogerät mit Gehäuseteil, Einschubteil und Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Einschubteils, wobei das Einschubteil mit einer Verbindungs-Leiterplatte (2) verbunden ist, welche mit zumindest – einem ersten Steckverbinderteil, insbesondere Hauptsteckverbinderteil (3), und – einem oder mehreren zweiten Steckverbinderteilen (4), bestückt ist, wobei eine mit dem Gehäuseteil verbundene, insbesondere schraubverbundene, Leiterplatte (30) mit einem Gegensteckverbinderteil (32) bestückt ist, wobei das erste Steckverbinderteil mit dem Gegensteckverbinderteil (32) steckverbunden ist, wobei in dem Einschubteil eine oder mehrere weitere Leiterplatten (22, 23) aufnehmbar sind, die jeweils mit einem Gegensteckverbinderteil (20, 21) bestückt sind, wobei das jeweilige Gegensteckverbinderteil (20, 21) mit einem jeweiligen zweiten Steckverbinderteil (4) in Steckverbindung bringbar ist oder gebracht ist.
Patent DE-102017006110-A1 (DE)
Title: Absorber
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B65D23/08
Filed: 2017-06-28
Abstract: Ein Mehrzweckbehälter zur Aufnahme von warmen- und kalten Flüssigkeiten, z. B. Getränken, bestehend aus einem Behälter, einem Verschluss und einem Absorber ist bekannt.
 Erfindungsgemäß schmiegt sich der Absorber unmittelbar an die überdeckte Oberfläche des Behälters an, wobei der Absorber den Aufstellbereich und/oder den Öffnungsbereich zumindest teilweise umschließt und wobei der Absorber eine ungleichmäßige Wandstärke aufweist.
Patent DE-102017008278-A1 (DE)
Title: Retroreflektierende folie und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YOON SE WON
IPC: G02B5/12
Filed: 2017-09-04
Abstract: Offenbart werden eine retroreflektierende Folie und ein Verfahren zur Herstellung derselben. Die retroreflektierende Folie enthält einen ersten Schutzfilm, eine erste thermoplastische Bindeschicht, eine erste nicht entflammbare Bindeschicht, eine farbige Schicht, eine lichtdurchlässige Schicht, einen farbigen Bereich, der einen Anteil des gestreuten Lichts durch die erste Lichtsammelschicht nach außen emittiert, einen zweiten Schutzfilm, eine zweite thermoplastische Bindeschicht, eine zweite nicht entflammbare Bindeschicht, eine Reflexionsschicht, einen reflektierenden Bereich, der Licht durch eine zweite Lichtsammelschicht reflektiert sowie einen Basisfilm.
Patent DE-102017101672-A1 (DE)
Title: Isolationsstruktur mit einer gasgefüllten Kavität
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-01-27
Abstract: Ein Verfahren und ein Halbleiterbauelement werden beschrieben. Das Verfahren umfasst das Herstellen einer Ätzmaske auf einer Oberfläche eines Halbleiterkörpers, wobei die Ätzmaske mehrere Öffnungen und wenigstens eine Brücke zwischen den Öffnungen aufweist, das Ätzen des Halbleiterkörpers wenigstens in Bereichen, die durch die mehreren Öffnungen nicht bedeckt sind, um wenigstens eine Kavität in dem Halbleiterkörper herzustellen, und Schließen der mehreren Öffnungen derart, dass die wenigstens eine Kavität in dem Halbleiterkörper verbleibt.
Patent DE-102017103151-A1 (DE)
Title: Kabinentragedeck
Inventor: SAKAI KEIJI
IPC: B66C13/54
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Kabinentragedeck (20) zum Tragen einer Kabine einer Baumaschine auf der Unterseite der Kabine weist ein Rahmenelement (30) und einen Befestigungsabschnitt (21) auf. Das Rahmenelement (30) weist ein nahes Segment (31), an dem das Rahmenelement (30) gelagert wird, ein fernes Segment (33), ein linkes Seitensegment (35L) und ein rechtes Seitensegment (35R) auf. Das ferne Seitensegment (33) hat einen ersten Aufbau (S1) mit einer ersten Querabmessung (t1). Das nahe Segment (31) hat einen zweiten Aufbau (S2) mit einer zweiten Querabmessung (T2), die größer als die erste Querabmessung (t1) ist. Zumindest einer der nahen Seitenbereiche (35L2, 35R2) des linken Seitensegments (35L) und des rechten Seitensegments (35R) hat den zweiten Aufbau (S2), und die anderen Abschnitte (35L1, 35R1) des linken Seitensegments (35L) und des rechten Seitensegments (35R) haben den ersten Aufbau (S1).
Patent DE-102017104455-A1 (DE)
Title: Verwendung von faserverstärkten Kunststoffprofilen als Leitung
Inventor: RENKL JOSEF
IPC: H01B7/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines faserverstärkten Kunststoffprofils (10), das Fasern (12) umfasst, welche in eine Kunststoffmatrix (14) eingebettet sind, als Strom- oder Datenleitung.
Patent DE-102017105512-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine Verstellvorrichtung zum Verstellen einer Welle eines Verbrennungmotors umfasst ein Stellgetriebe (2), nämlich Wellgetriebe, und einen Elektromotor (3), wobei ein Rotor (23) des Elektromotors (3) als Hohlrotor ausgebildet und zur Betätigung eines Wellgenerators (28) des Wellgetriebes (2) ist, und wobei ein durch den Wellgenerator (28) verformbares Abtriebselement (13) des Wellgetriebes (2) eine Topfform aufweist und den Rotor (13) sowohl in Radialrichtung als auch in Axialrichtung überragt. Der Rotor (13) ist als Innenläufer ausgebildet und drehfest mit einem gesonderten Innenring (27) des Wellgenerators (28) gekoppelt.
Patent DE-102017108935-A1 (DE)
Title: Trennkörper und rohrförmiger Behälter mit dem Trennkörper
Inventor: WEINSTOCK MARK
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennkörper 100 zum Trennen einer ersten von einer zweiten Phase einer Flüssigkeit in einem rohrförmigen Behälter. Der Trennkörper weist einen aus elastischem Material gefertigten Schwimmkörper 110 mit einem umlaufenden Dichtrand 112 und mindestens einen an der Unterseite des Schwimmkörpers 110 befestigten Ballastkörper 120 auf. Die Dichte des Ballastkörpers 120 ist größer als die Dichte des Schwimmkörpers 110 und die Dichte des gesamten Trennkörpers 100 liegt in einem Wertebereich zwischen der Dichte der ersten Phase und der Dichte der zweiten Phase der Flüssigkeit. Um ein Eindringen von Teilen der zweiten Phase der Flüssigkeit in den Bereich oberhalb des Trennkörpers innerhalb des rohrförmigen Behälters sicher zu verhindern, wenn der Trennkörper in die Abdichtposition wandert und sich dort positioniert, sieht die Erfindung vor, dass der Dichtrand 112 des Schwimmkörpers 110 in einem vorgegebenen Abstand d größer Null oberhalb des Schwerpunktes SG des gesamten Trennkörpers 100 ausgebildet ist.
Patent DE-102017109447-A1 (DE)
Title: ATS-Wärmemanagementsystem
Inventor: GSTREIN WOLFGANG
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-05-03
Abstract: Ein ATS-(Nachbehandlungssystem-)Wärmemanagementsystem, wobei das ATS ein Rohr (P), das dafür bestimmt ist, mit einem Abgaskrümmer (EP) einer Brennkraftmaschine verbunden zu sein, und mindestens eine Reinigungsvorrichtung (DOC, SCR), die betriebstechnisch mit dem Rohr verbunden ist, um den Schmutzstoffe, die in einem Abgasstrom enthalten sind, der durch die Brennkraftmaschine (E) produziert wird, zu reduzieren, umfasst, wobei das System einen thermodynamischen Kreislauf einer Wärmepumpe umfasst, der einen Verflüssiger (Abgasheizung) aufweist, der auf dem Rohr stromaufwärts der Reinigungsvorrichtung angeordnet ist, um den Abgasstrom zu erwärmen.
Patent DE-102017110178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: GROZA DORU
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Niveaueinstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend einen Dämpfer (2) und ein Federelement (3), wobei der Dämpfer (2) und das Federelement (3) räumlich zwischen einer Auflagefläche (4) und einer schaltbaren aktiven Input-Verteilungseinheit (5) parallel angeordnet sind, wobei die aktive Input-Verteilungs-einheit (5) mit einer Anregungseinheit (6) verbunden ist und mit der Anregungseinheit (6) vertikal in Richtung der Auflagefläche (4) verlagerbar ist, um ein Distanzmaß (8) zwischen der Auflagefläche (4) und der Anregungseinheit (6) einzustellen, wobei bei einer vertikalen Verlagerung der Anregungseinheit (6) das Distanzmaß (8) um ein erstes Verlagerungsmaß (24a) einstellbar ist, wobei der Dämpfer (2) um eine erstes Stellmaß (7a) und das Federelement (3) um ein zweites Stellmaß (7b) stauchbar oder verlängerbar sind, wobei die beiden Stellmaße (7a, 7b) in einem geschlossenen Zustand der aktiven Input-Verteilungseinheit (5) identisch zum Verlagerungsmaß (24a) sind, wobei der Dämpfer (2) in einem geöffneten Zustand der aktiven Input-Verteilungseinheit (5) durch eine Antriebseinheit (9) antreibbar ist, um das Distanzmaß (8) zwischen der Auflagefläche (4) und der Anregungseinheit (6) durch Veränderung einer Hublänge (30) des Dämpfers (2) um ein zweites Verlagerungsmaß (24b) einzustellen.
Patent DE-102017112409-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeichersystem mit einem Latentwärmespeicher und Verfahren zum Betreiben eines Latentwärmespeichersystems
Inventor: FUCHS SVEN
IPC: F28F27/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Latentwärmespeichersystem (100) umfassend wenigstens einem Latentwärmespeicher (10), der ein Speichermedium (20) mit latenter Wärme enthält, wenigstens einen Entzugskreislauf (30), mit dem bestimmungsgemäß Wärme aus dem Speichermedium (20) entziehbar ist und wenigstens einen Regenerationskreislauf (40), mit dem bestimmungsgemäß Wärme in das Speichermedium (20) zuführbar ist. Der wenigstens eine Latentwärmespeicher (10) umfasst wenigstens einen in Kontakt mit dem Speichermedium (20) stehenden Entzugswärmetauscher (32), der mit dem Entzugskreislauf (30) verbindbar ist, und wenigstens eine Regenerationsanordnung (42) innerhalb des Speichermediums (20), die mit dem Regenerationskreislauf (40) verbindbar ist. Eine Kopplungsvorrichtung (50) ist vorgesehen, mit der wenigstens zeitweise der wenigstens eine Entzugswärmetauscher (32) mit der wenigstens einen Regenerationsanordnung (42) zum gemeinsamen Wärmeentzug aus dem Speichermedium (20) oder zur gemeinsamen Wärmezufuhr in das Speichermedium (20) koppelbar ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Betriebsverfahren dazu.
Patent DE-102017116200-A1 (DE)
Title: Eine kupplungsanordnung, die einen hydraulisch betätigten kolben und eine verriegelungsvorrichtung aufweist
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-07-18
Abstract: Eine Kupplungsanordnung, die ein erstes Kupplungselement, ein zweites Kupplungselement, das axial in einer ersten axialen Richtung verschiebbar ist, um vom ersten Kupplungselement einzurücken und in einer zweiten axialen Richtung, um vom ersten Kupplungselement auszurücken, eine Feder, die das zweite Kupplungselement in einer der axialen Richtungen vorspannt, einen Kolben, der betätigbar ist, um das zweite Kupplungselement in der anderen axialen Richtung zu bewegen, wodurch eine Vorspannkraft der Feder überwunden wird, und eine Verriegelungsvorrichtung zum selektiven Verriegeln des Kolbens in mindestens einer der ersten axialen Richtung und der zweiten axialen Richtung, aufweist. Die Verriegelungsvorrichtung beinhaltet einen selektiv zurückziehbaren Verriegelungsstift. Der Kolben weist eine Außenfläche auf, die einen Schlitz zur Aufnahme des Verriegelungsstiftes definiert, wodurch der Kolben in der ersten Position oder der zweiten Position verriegelt wird. Es ist ein Verfahren zum Betätigen der Kupplungsanordnung vorgesehen.
Patent DE-102017116810-A1 (DE)
Title: Prädiktive tachometerprofil-erzeugung während getriebeschaltvorgängen
Inventor: CHANG RICHARD I
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-07-25
Abstract: Verfahren und Systeme zur Erzeugung eines prädiktiven Tachometerprofils an einem Tachometer eines Fahrzeugs werden zur Verfügung gestellt. Wenn eine Trägheitsphase eines Getriebeschaltvorgangs als aktiviert bestimmt ist, kann das prädiktive Tachometerprofil berechnet werden basierend auf: einem berechneten Schaltabschlussgrad; einer Differenz zwischen der aktuell erreichten Getriebestufe und der angewiesenen Getriebestufe; und einem angewiesenen Motordrehmoment, das auf der Grundlage der Gaspedalstellung und der Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt wird. Das prädiktive Tachometerprofil kann dann am Tachometer angezeigt werden. Das prädiktive Tachometerprofil berücksichtigt Verzögerungen in einem Signalweg zwischen einem Motordrehzahlsensor und dem Tachometer.
Patent DE-102017116956-A1 (DE)
Title: Winde, insbesondere Freifallwinde mit einer Bremse
Inventor: DIEL HENNING
IPC: B66D5/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Winde (1), insbesondere Freifallwinde, umfassend:
 - ein Gehäuse (70) und eine relativ zu dem Gehäuse (70) um ihre Drehachse drehbar gelagerte Windentrommel (2),
 - eine Bremse (100), insbesondere Freifallbremse, die mindestens einen ersten Bremskörper (110) und mindestens einen zweiten Bremskörper (120) aufweist, wobei der mindestens eine erste Bremskörper (110) und der mindestens eine zweite Bremskörper (120) zur Erzielung eines auf Reibschluss basierenden Bremsmoments aneinander drückbar sind,
 - ein zwischen der Windentrommel (2) und der Bremse (100) angeordnetes Getriebe (10), das dazu ausgebildet ist, eine Drehung der Windentrommel (2) in eine Drehung des mindestens einen zweiten Bremskörpers (120) relativ zu dem ersten Bremskörper (110) umzusetzen,
 - einen Messaufnehmer (80), der dazu ausgebildet ist, einen Messwert zu erfassen, aus dem das zwischen der Windentrommel (2) und dem Gehäuse (70) wirkende Bremsmoment der Bremse (100) ermittelbar ist.
Patent DE-102017119985-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: MAYER KURT HANS
IPC: A47C7/44
Filed: 2017-08-31
Abstract: Sitzmöbel mit Sitzfläche (1) und Rückenlehne (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) aus mehreren separaten Federlatten (3;4) besteht, die in einer aufrechten Position voneinander beabstandet in einer Ebene nebeneinander angeordnet sind und im Bereich ihrer unteren Enden in oder an einem Querträger (5) des Sitzmöbels festgelegt sind, der im Bereich der Ebene der Sitzfläche (1) oder darunter angeordnet ist.
Patent DE-102017120958-A1 (DE)
Title: Eine wassersparende Spülung
Inventor: WU MINJIE
IPC: E03D3/12
Filed: 2017-09-11
Abstract: Eine wassersparende Spülung, umfassend ein Gehäuse (5) und einen Rahmen 6. An der vorderen Seite des Rahmens 6 ist eine Spülung (7) angebracht. Dadurch gekennzeichnet, dass In der Spülung (7) befindet sich eine Zufuhrabteilung (71), in der eine Gleitschiene (73) angeordnet ist. An beiden Seiten der Gleitschiene (73) sind Gleiträume (72) vorgesehen. In der Zufuhrabteilung (71) ist ferner ein Stangenelement (712) angebracht. Hinter der Gleitschiene (73) ist ein Gleitloch (74) vorgesehen, in dem sich eine Gewindewelle (741) befindet. Die Gewindewelle (74) weist ein Drückelement (743) auf. In der Gleitschiene (73) ist ferner ein Führungselement (732) angebracht, das mit einem Drückstück (731) verbunden ist. In den Gleiträumen (72) sind Gleitstücke (721) vorgesehen, auf denen ein Innenrohr (722) angebracht ist. Am unteren Ende des Innenrohrs (722) ist ein Spülungskopf 724 vorgesehen. Im Innenrohr (722) ist ferner eine Außenstange (72) vorgesehen.
Patent DE-102017122846-A1 (DE)
Title: NOx-Adsorberkatalysator
Inventor: DURAN-MARTIN DESIREE
IPC: C01F17/235
Filed: 2017-10-02
Abstract: Beschrieben werden eine NOX-Adsorberkatalysatorzusammensetzung, ein NOX-Adsorberkatalysator und dessen Verwendung in einem Emissionsbehandlungssystem für Verbrennungsmotoren. Die NOX-Adsorberkatalysatorzusammensetzung (umfasst) ein Trägermaterial und ein oder mehrere Platingruppenmetall(e), das/die auf dem Trägermaterial angeordnet ist/sind, wobei das Trägermaterial einen NOX-Speicherungsverbesserer umfasst.
Patent DE-102017124938-A1 (DE)
Title: Sensor zur Messung einer Konzentration eines Ions
Inventor: VETTERMANN JENS
IPC: G01N27/333
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Messung einer Konzentration eines in einer Messlösung gelösten Ions, umfassend, mehrere ionenselektive Elektroden (3) mit jeweils einer sensitiven Oberfläche zum Kontaktieren mit der Messlösung, wobei die Elektroden (3) verbrauchte und unverbrauchte Elektroden umfassen, eine Bezugselektrode (7) zum Kontaktieren mit der Messlösung, wobei ein Messwert einer elektrischen Spannung zwischen einer der unverbrauchten Elektroden und der Bezugselektrode ein Maß für die Konzentration des in der Messlösung gelösten Ions ist, einen Messumformer zum Bestimmen des Messwerts der Spannung und zum Umwandeln des Messwerts in eine Konzentration des Ions, dadurch gekennzeichnet, dass der Messumformer eine Schalteinheit zum Aktivieren einer unverbrauchten Elektrode und zum Deaktivieren aller anderen Elektroden aufweist, und dass die sensitive Oberfläche von unverbrauchten Elektroden jeweils eine Abdeckung aufweisen, welche die sensitive Oberfläche gegen die Messlösung mediumsdicht abdecken.
Patent DE-102017125339-A1 (DE)
Title: System aus einem sich selbsttätig forbewegenden Bodenbearbeitungsgerät und mindestens einer Ladeeinrichtung
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einem sich selbsttätig fortbewegenden, einen Akkumulator (2) aufweisenden Innenraum-Bodenbearbeitungsgerät (1) zum Betrieb in einem Innenbereich und mindestens einer Ladeeinrichtung (3) zum Aufladen des Akkumulators (2) des Bodenbearbeitungsgerätes (1). Um ein Aufladen des Akkumulators (2) zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass die Ladeeinrichtung (3) und das Innenraum-Bodenbearbeitungsgerät (1) korrespondierend so ausgebildet sind, dass der Akkumulator (2) kontaktlos während eines Bodenbearbeitungsbetriebs durch die Ladeeinrichtung aufladbar ist.
Patent DE-102017126626-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung, Betriebsendgerät und Maschinensteuersystem
Inventor: TAKAHASHI SHOUGO
IPC: F16P3/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Maschinensteuersystem 100 weist ein Betriebsendgerät 1, das eine Kommunikationseinheit 12 und eine Touchscreeneinheit 11 aufweist und Maschinenbetriebsinformationen zum Betreiben einer Maschine 4 über die Kommunikationseinheit 12 basierend auf einem Eingabevorgang in die Touchscreeneinheit 11 ausgibt, eine Steuerung 2, die den Betrieb der Maschine 4 basierend auf den empfangenen Maschinenbetriebsinformationen steuert, und eine Sicherheitsschaltvorrichtung 3 auf, die an dem Betriebsendgerät 1 angebracht ist und eine Schalteinheit 31, die ein Stoppbefehlssignal zum Erteilen eines Befehls zum Stoppen der Maschine 4 ausgibt, und eine Paketerzeugungseinheit 32 einschließt, die das ausgegebene Stoppbefehlssignal in ein Paket umwandelt und das Paket an das Betriebsendgerät 1 ausgibt, wobei das Betriebsendgerät 1 das von der Sicherheitsschaltvorrichtung 3 empfangene Paket zu der Steuerung 2 überträgt und die Steuerung 2 ein Stoppbefehlssignal aus dem von dem Betriebsendgerät 1 empfangenen Paket wiederherstellt und die Maschine 4 basierend auf dem wiederhergestellten Stoppbefehlssignal stoppt.
Patent DE-102017127222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Eingabevorrichtung; kapazitive Eingabevorrichtung; Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER OTTO
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Eingabevorrichtung (1) mit mehreren Elektroden für ein Kraftfahrzeug (20), mit den Schritten:
 - Erfassen einer Betätigung einer ersten der Elektroden (3), welche Teil eines ersten Bedienelements (4) der Eingabevorrichtung (1) ist, durch einen Nutzer,
 - Ausgeben eines Bediensignals (12) abhängig von der erfassten Betätigung der ersten Elektrode (3).
 Um die Bediensicherheit der kapazitiven Eingabevorrichtung (1) zu verbessern ist vorgesehen, dass gleichzeitig erfasst wird, ob an zumindest einer zweiten der Elektroden (5), welche als Teil eines zweiten Bedienelements (6) und/oder als Referenzelektrode (7) der Eingabevorrichtung (1) ausgebildet ist, eine Betätigung durch den Nutzer vorliegt, und
 - das Bediensignal (12) nur dann ausgegeben wird, wenn die Betätigung der ersten Elektrode (3) erfasst wird und keine Betätigung der zumindest einen zweiten Elektrode (5) vorliegt.