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Patent DE-102017105888-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer und Scheinwerfer mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (6) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, das eine Lichtaussendungseinheit (10) mit mehreren matrixartig angeordneten punktförmigen Lichtquellen (10a-10e) und eine Projektionsoptik (12) mit mindestens einer Projektionslinse (14, 16) aufweist, welche das von der Lichtaussendungseinheit (10) ausgesandte Licht als resultierende Lichtverteilung des Lichtmoduls (6) auf einer Fahrbahn (18) vor dem Kraftfahrzeug abbildet. Um die Abbildungseigenschaften der Projektionsoptik (12) zu verbessern, ist zwischen der Lichtaussendungseinheit (10) und der Projektionsoptik (12) eine Linse (20) mit einer konkav gekrümmten Austrittsfläche (20b) angeordnet ist, die von der Lichtaussendungseinheit (10) mit einem großen Abstrahlwinkel ausgesandte und auf die Austrittsfläche (20b) der Linse (20) auftreffende Lichtstrahlen (22a, 22b) mittels Totalreflexion zum Rand hin umlenkt, so dass sie nicht mehr durch die Projektionsoptik (12) hindurchtreten.
Patent DE-102017107120-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung einer Warenbahn
Inventor: SCHARFENBERG MANFRED
IPC: D21G1/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Das Verfahren zur Behandlung einer Warenbahn (W), bei der die Warenbahn (W) in einer Vorlaufrichtung (V) transportiert und durch einen ersten von einer in einer ersten Arbeitsposition befindlichen Behandlungswalze (16') und einem Gegenwerkzeug (17) gebildeten Behandlungsspalt (26) geführt wird, umfasst für einen Austausch der erste Walze die folgenden Schritte:- Bereitstellung einer zweiten Walze (16", 31);- Verlagern der zweiten Walze (16", 31) in eine zweite Arbeitsposition, in der die zweite Walze (16", 31) mit dem Gegenwerkzeug (17) einen zweiten Behandlungsspalt (30, 32) bildet;- Verlagern der ersten Behandlungswalze (16') in eine erste Parkposition, in der sie keinen Bearbeitungsspalt mit dem Gegenwerkzeug (17) bildet.
Patent DE-102017107819-A1 (DE)
Title: Radnabengetriebe
Inventor: BITTLINGMAIER GÜNTER
IPC: F16H57/10
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Radnabengetriebe umfasst eine Antriebswelle, eine Radnabe, ein zwischen der Antriebswelle und der Radnabe antriebswirksames Planetengetriebe sowie eine Bremsvorrichtung. Das Planetengetriebe umfasst ein Hohlrad mit Innenverzahnung, einen bezüglich einer Zentralachse konzentrisch zu dem Hohlrad angeordneten Planetenträger sowie zumindest ein an dem Planetenträger gelagertes Planetenrad mit Außenverzahnung, wobei die Außenverzahnung des Planetenrads mit der Innenverzahnung des Hohlrads in Zahneingriff steht. Die Bremsvorrichtung umfasst einen Betätigungskolben, durch dessen Betätigung zumindest ein Element des Planetengetriebes mittels der Bremsvorrichtung bremsbar ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Betätigungskolben bezüglich der Zentralachse radial außerhalb der Innenverzahnung des Hohlrads angeordnet ist.
Patent DE-102017112593-A1 (DE)
Title: Frontscheibenanzeige
Inventor: MURZYN MICHAEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Frontscheibenanzeige (300) bereit, die über eine erste Beleuchtungseinheit verfügt, um die ersten Informationen auf einer Windschutzscheibe (10) anzuzeigen. Die erste Beleuchtungseinheit (170) umfasst eine erste Beleuchtungsquelle (40), die Licht für die Windschutzscheibe (10) als die ersten Informationen emittiert, und ein erstes zylindrisches Gehäuse (30), das die erste Beleuchtungsquelle (170) darin aufnimmt. Die Frontscheibenanzeige (300) verfügt ferner über eine zweite Beleuchtungseinheit (180), um zweite Informationen auf der Windschutzscheibe (10) anzuzeigen. Die zweite Beleuchtungseinheit (180) umfasst eine zweite Beleuchtungsquelle (240), die Licht für die Windschutzscheibe (10) als die zweiten Informationen emittiert. Die Frontscheibenanzeige (300) verfügt ferner über eine Baugruppe (160), die unter der Windschutzscheibe (10) angeordnet ist. Die erste und zweite Beleuchtungseinheit (170, 180) sind auf der Baugruppe (160) installiert. Die zweite Beleuchtungseinheit (180) ist auf der Baugruppe (160) unabhängig von der ersten Beleuchtungseinheit (170) installiert.
Patent DE-102017114866-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren von Lichtwellenleitern und Polierplatte für eine Poliermaschine
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B24B51/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Polieren von Lichtwellenleitern mit einer Poliermaschine (10), eine Polierplatte (13) sowie eine Poliermaschine, wobei ein Stecker mit einem Lichtwellenleiter in einer Steckeraufnahme (14) einer Polierplatte (13) der Poliermaschine gehaltert wird, wobei die Polierplatte und ein Poliertisch (15) der Poliermaschine mittels einer Antriebvorrichtung der Poliermaschine relativ zueinander eine Polierbewegung ausführen, wobei mittels einer Steuervorrichtung (12) der Poliermaschine die Ausführung der Polierbewegung gesteuert wird, wobei ein Ende der optischen Faser des Lichtwellenleiters poliert wird, wobei eine RFID-Transpondereinheit der Polierplatte mit einer Sende-Empfangseinheit der Steuervorrichtung drahtlos kommuniziert, wobei die Steuervorrichtung in Abhängigkeit der Kommunikation der Poliermaschine steuert.
Patent DE-102017115754-A1 (DE)
Title: Werkzeug mit Hin- und Herbewegung
Inventor: NAOI YOSUKE
IPC: B27B19/09
Filed: 2017-07-13
Abstract: Kraftwerkzeug mit Hin- und Herbewegung mit einem Motor, einem Antriebsübertragungsmechanismus, der eine Drehung des Motors (32) in eine Hin- und Herbewegung umwandelt, einem Stab (6), der mit dem Antriebsübertragungsmechanismus verbunden ist und eine Hin- und Herbewegung ausführt, und einer oberen Rolle (82) und einer unteren Rolle (83), die drehen können und die vertiefte Teile (X1, X2) aufweisen, die in Kontakt mit dem Stab kommen können, bei dem ein Querschnitt des Stabes (6) keine Ecken aufweist und die vertieften Teile (X1, X2) der oberen Rolle (82) und der unteren Rolle (83) ein Sanduhrprofil aufweisen.
Patent DE-102017115816-A1 (DE)
Title: System mit Tür, Türschloss und Funkschlüssel
Inventor: DUCKA RADEC
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System umfassend eine Tür, insbesondere eines Fahrzeugs, mit einem Türschloss, ein Türsteuerungsmodul, welches eine türseitige Sende/Empfangseinheit aufweist oder mit dieser verbunden ist, und einen dem Türschloss zugeordneten Schlüssel, welcher eine schlüsselseitige Sende/Empfangseinheit aufweist, wobei die türseitige Sende/Empfangseinheit und die schlüsselseitige Sende/Empfangseinheit für eine Funkkommunikation ausgebildet sind. Mittels der türseitigen Sende/Empfangseinheit ist die Laufzeit eines von der türseitigen Sende/Empfangseinheit ausgesandten und von der schlüsselseitigen Sende/Empfangseinheit reflektierten Funksignals ermittelbar. Alternativ ist mittels der schlüsselseitigen Sende/Empfangseinheit die Laufzeit eines von der schlüsselseitigen Sende/Empfangseinheit ausgesandten und von der türseitigen Sende/Empfangseinheit reflektierten Funksignals ermittelbar.
Patent DE-102017116651-A1 (DE)
Title: Tragbares wartungswerkzeug für den einsatz vor ort, konfiguriert für mehrere kommunikationsprotokolle zur prozessleitung
Inventor: BENSON ROGER
IPC: G08C19/02
Filed: 2017-07-24
Abstract: Ein tragbares Wartungswerkzeug für den Einsatz vor Ort kann eine oder mehrere Aufgaben durchführen, beispielsweise Kommunizieren mit einem Feldgerät, Versorgen eines Feldgeräts mit Strom, Diagnostizieren eines Feldgeräts oder Diagnostizieren einer Kommunikationsverbindung in einer Anlagenumgebung, mit der ein Feldgerät verbunden ist. Das tragbare Wartungswerkzeug für den Einsatz vor Ort kann mit Feldgeräten interagieren, die gemäß mehreren unterschiedlichen Kommunikationsprotokollen konfiguriert sind, beispielsweise dem HART-Protokoll und dem Feldbus-Protokoll. Das tragbare Wartungswerkzeug für den Einsatz vor Ort kann energiebegrenzt und fehlertolerant sein und kann konform mit Eigensicherheits-Normen betrieben werden, sodass eine Verwendung des tragbaren Wartungswerkzeugs für den Einsatz vor Ort in gefährlichen Bereichen möglich ist.
Patent DE-102017117025-A1 (DE)
Title: Gewindeformstation
Inventor: ENGELKEN ROLF
IPC: B23G3/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Gewindeformstation (1) mit einem Gewindeformkopf (2) und mindestens zwei Tragelementen (3), die einander gegenüberliegen angeordnet sind und zwischen denen der Gewindeformkopf (2) befestigt ist, wobei in dem Gewindeformkopf (2) ein Gewindeformer (4) auswechselbar befestigt ist und der Gewindeformkopf (2) über ein Kupplungsstück (7) mit einer Gelenkwelle (8) eines Antriebs (9) verbindbar ist.Der Gewindeformkopf (2) ist dadurch besonders einfach ein- und ausbaubar, dass in den Tragelementen (3) Führungsnuten (10) ausgebildet sind und der Gewindeformkopf (2) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten korrespondierende Haltestege (11) aufweist, und dass im montierten Zustand des Gewindeformkopfes (2) mindestens ein Fixierelement (12) an einem Tragelement (3) derart befestigt ist, dass der Gewindeformkopf (2) relativ zu den Tragelementen (3) in Längserstreckung der Führungsnuten (10) in einer Richtung in seiner Position festgelegt ist.
Patent DE-102017121329-A1 (DE)
Title: Standzeiterhöhung von Arbeitsraumverkleidungen von Werkzeugmaschinen mit Emaillebeschichtung
Inventor: DIEBEL MICHAEL
IPC: C23D5/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinheit für einen Arbeitsbereich einer Werkzeugmaschine, umfassend wenigstens ein Abdeckelement (2.1-2.4), wobei das wenigstens eine Abdeckelement (2.1-2.4) eine Oberwand (3.1-3.4) aufweist, wobei wenigstens ein Bereich einer Oberwand (3.2-3.4) des wenigstens eines Abdeckelementes (2.1-2.4) eine Beschichtung (7) mit einer Mohs-Härte von wenigstens 4 aufweist.
Patent DE-102017123315-A1 (DE)
Title: Dual-Fuel-Injektor, Dual-Fuel-Kraftstoffsystem, Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: WLOKA JOHANN
IPC: F02M43/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Dual-Fuel-Injektor für einen Zylinder (2) einer Brennkraftmaschine (1), mit mindestens einem ersten Düsenventil (7), über welches ein erster Kraftstoff, insbesondere Diesel, in einen Brennraum (5) des jeweiligen Zylinders (2) einbringbar ist, und mit mindestens einem zweiten Düsenventil (9), über welches ein zweiter Kraftstoff, insbesondere Methanol, in den Brennraum (5) des jeweiligen Zylinders (2) einbringbar ist, wobei im Bereich des oder jedes zweiten Düsenventils (9) eine Düsennadel des jeweiligen zweiten Düsenventils (9) in einer Nadelführung desselben geführt ist, wobei die Nadelführung einen Nadelkraftstoffraum, dem über eine Zuführleitung der zweite Kraftstoff mit einem definierten Kraftstoffdruck zuführbar ist, zumindest abschnittsweise definiert, wobei im Bereich des oder jedes zweiten Düsenventils (9) die Nadelführung des jeweiligen zweiten Düsenventils (9) mit einem Dichtungs- und Schmieröl beaufschlagbar ist, um einerseits ein Entweichen des zweiten Kraftstoffs über die Nadelführung in die Umgebung zu vermeiden und andererseits die jeweilige Düsennadel in der Nadelführung zu schmieren, wobei dem oder jedem zweiten Düsenventil (9) ein Schaltventil (18) zugeordnet ist, welches dem jeweiligen Nadelkraftstoffraum des jeweiligen zweiten Düsenventils (9) den zweiten Kraftstoff abhängig von einem Einspritztakt des jeweiligen Zylinders (2) über die Zuführleitung zuführt, sodass der Kraftstoffdruck des zweiten Kraftstoffs im Nadelkraftstoffraum abhängig vom Einspritztakt anliegt, und wobei die Nadelführung des jeweiligen zweiten Düsenventils (9) einen vom Dichtungs- und Schmieröl beaufschlagbaren Nadelschmierraum zumindest abschnittsweise definiert, der vom jeweiligen Nadelkraftstoffraum einen derart bemessenen Abstand aufweist, dass dann, wenn im jeweiligen Nadelkraftstoffraum abhängig vom Einspritztakt der Kraftstoffdruck des zweiten Kraftstoffs anliegt, der zweite Kraftstoff nicht in den Bereich des Nadelschmierraums gelangt.
Patent DE-102017123570-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: HILGER SEBASTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (10) für ein Kraftfahrzeug (11) mit einer Servoeinheit (20) zur Übertragung eines Lenkmomentes, die wenigstens einen elektrischen Lenkmotor (21) aufweist, einer Lenkgetriebeanordnung (30) und einem Verbindungselement (40), das die Servoeinheit (20) und die Lenkgetriebeanordnung (30) drehmomentschlüssig verbindet, wobei die Servoeinheit (20) einen ersten Anbindungspunkt (12) für das Verbindungselement (40) und die Lenkgetriebeanordnung (30) einen zweiten Anbindungspunkt (13) für das Verbindungselement (40) aufweisen, wobei der erste Anbindungspunkt (12) im montierten Zustand relativ zum Fahrzeugrahmen beweglich ist und der zweite Anbindungspunkt (13) im montierten Zustand relativ zum Fahrzeugrahmen (14) unbeweglich ist und wobei das Verbindungselement (40) eine Relativbewegung zwischen erstem und zweitem Anbindungspunkt (12,13) zulässt.
Patent DE-102017124021-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen ferngesteuerten parkassistenten
Inventor: ALARCON MICHAEL D
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur automatisierten Steuerung eines Fahrzeugs offenbart. In einer Ausführungsform beinhaltet ein System ein Stellglied, das konfiguriert ist, um ein oder mehrere Fahreigenschaften eines Fahrzeugs zu steuern, mindestens einen Fahrzeugsensor, der konfiguriert ist, um eine Fahrzeugcharakteristik zu messen, einen entfernten Assistenten in Verbindung mit dem Fahrzeug und eine Steuerung in Verbindung mit dem Stellglied, dem mindestens einen Fahrzeugsensor und dem entfernten Assistenten, wobei die Steuerung mit einem Steueralgorithmus für ein automatisiertes Antriebssystem programmiert ist und konfiguriert ist, um zu ermitteln, ob ein ausfallsicherer Zustand basierend auf Sensordaten des mindestens einen Fahrzeugsensors aufgetreten ist, empfangen eines Steuersignals vom entfernten Assistenten und automatisiertes Steuern des Stellglieds basierend auf dem Steuersignal.
Patent DE-102017124043-A1 (DE)
Title: Strahltriebwerk mit einer Anbindungsvorrichtung
Inventor: VENTER GIDEON
IPC: B64D27/16
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es wird ein Strahltriebwerk (2) mit einer Anbindungsvorrichtung (36) zur Anbindung des Strahltriebwerks (2) an einem Element (7) eines Flugzeugs (1) wahlweise in einer ersten Montageposition und wenigstens einer zweiten Montageposition und mit wenigstens einer Betriebsmitteleinrichtung (45), welche einen ersten Fluidbereich (46) und einen zweiten Fluidbereich (47) aufweist, beschrieben. In der ersten Montageposition ist der erste Fluidbereich (46) einer ersten Funktionalität und der zweite Fluidbereich (47) einer zweiten Funktionalität zugeordnet. In der zweiten Montageposition sind die Fluidbereiche (46, 47) der jeweils anderen Funktionalität zugeordnet. Es wird weiterhin ein Flugzeug (1) mit wenigstens einem derartigen Strahltriebwerk (2) beschrieben.
Patent DE-102017124979-A1 (DE)
Title: Schnellabstellung für einen Plattenzylinder
Inventor: JÄGER HANS-BERND
IPC: B41F33/08
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Schnellabstellung eines Plattenzylinders von einem mit diesem zusammen wirkenden Gummizylinders in einem Druckwerk einer Bogenrotationsdruckmaschine.Aufgabe der Erfindung ist es mit wenig Aufwand und geringen Kosten die An- und Abstellung des Plattenzylinders an den Gummizylinder zu realisieren und durch die An- und Abstellung weitere Prozesse in das Druckverfahren zu integrieren, die den effektiven Einsatz verbessern.Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass in Verbindung mit dem Plattenzylinder (2) eine Einrichtung zur justierbaren An- und Abschaltung gegenüber dem Gummizylinder (1) zugeordneten Anstellposition vorgesehen ist.
Patent DE-102017125060-A1 (DE)
Title: Ringförmige Konsole zum externen Spannen eines Turmsegments, externes Spannsystem eines Hybridturms, Turmabschnitt eines Hybridturms, Hybridturm, Windenergieanlage und Montageverfahren eines externen Spannsystems für einen Hybridturm
Inventor: KERSTEN ROY
IPC: E04H12/16
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ringförmige Konsole zum externen Spannen eines Turmsegments, insbesondere eines Turmsegments einer Windenergieanlage, ein externes Spannsystem eines Hybridturms, vorzugsweise eines Hybridturms einer Windenergieanlage, einen Turmabschnitt eines Hybridturms, vorzugsweise eines Hybridturms einer Windenergieanlage, einen Hybridturm, vorzugsweise einen Hybridturm einer Windenergieanlage, eine Windenergieanlage, und ein Montageverfahren eines externen Spannsystems für einen Hybridturm, vorzugsweise für einen Hybridturm einer Windenergieanlage. Beschrieben wird eine ringförmige Konsole (200) zum externen Spannen eines Turmsegments (103), insbesondere eines Turmsegments (103) einer Windenergieanlage, mit einem Anschlusselement (202) zum Anschließen eines Spannelements (204), einem Lagerelement (206) zur Übertragung einer Spannkraft auf ein Turmsegment (103), und einem ringförmigen Kraftübertragungselement (210) zur Übertragung der Spannkraft zwischen dem Anschlusselement (202) und dem Lagerelement (206), wobei das Lagerelement (206) in radialer Richtung einen größeren Abstand zu einer Längsachse der ringförmigen Konsole (200) aufweist als das Anschlusselement (202).
Patent DE-102017125295-A1 (DE)
Title: Bedingungsabhängig nutzbarer Kommunikationskanal
Inventor: BULL JOACHIM
IPC: H04M3/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eröffnung und Nutzung eines für die Kommunikation zwischen einem ersten Teilnehmer, wie beispielsweise einem Servicetechniker, und einem zweiten Teilnehmer, wie beispielsweise einem Kunden, nutzbaren Kommunikationskanals, wobei die Nutzbarkeit dieses Kommunikationskanals bedingungsabhängig ist. Dabei besteht eine erste Nutzungsbedingung darin, dass der Kommunikationskanal nur während einer festgelegten, mit seiner Eröffnung beginnenden, zeitlich begrenzten Geltungsdauer nutzbar ist. Der Kommunikationskanal wird über eine Serviceplattform bereitgestellt, die für beide Teilnehmer mittels ihrer TEG (Telekommunikationsendgeräte) unter Verwendung voneinander verschiedener Rufnummern kontaktierbar ist, nämlich für den ersten Teilnehmer über eine die Rufnummer des TEGs des zweiten Teilnehmers enthaltende Rufnummer für die Eröffnung eines Kommunikationskanals oder zur Herstellung einer Verbindung zum TEG des zweiten Teilnehmers über den zuvor eröffneten Kommunikationskanal und für den zweiten Teilnehmer - bei Vorliegen durch die Serviceplattform gehaltener oder festgelegter Nutzungsbedingungen - über eine zentrale Servicerufnummer der Serviceplattform ausschließlich zur Herstellung einer Verbindung zum TEG des ersten Teilnehmers.
Patent DE-102017126315-A1 (DE)
Title: Streckmetall mit Maschen unterschiedlicher Maschenform
Inventor: KIRCHKNOPF HEIKO
IPC: B21D31/04
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Streckmetall, umfassend einen Bogen gestreckten Bleches mit im Wesentlichen materialverlustfrei eingebrachten Öffnungen in Form von Maschen, welche durch die Maschenbreite und die Maschenlänge sowie die Maschenform definiert sind, und mit die mascheneinfassenden Stegen, die durch die Stegbreite und die Stegdicke definiert sind, wobei mehrere Maschen in Bahnen hintereinander und Reihen nebeneinander angeordnet sind. Aufgabe der Erfindung ist es, den Einsatzbereich von Streckmetallen insbesondere im Automobilbau zu erweitern und hierfür ein Streckmetall mit neuen Eigenschaften zur Verfügung zu stellen. Gelöst wird die Erfindung von einem Streckmetall mit den Merkmalen des Anspruchs 1, insbesondere mit dessen kennzeichnenden Merkmalen, wonach sich Bahnen erster Maschen von Bahnen zweiter Maschen durch die Maschenbreite und/oder die Maschenlänge voneinander unterscheiden, so dass der Streckmetallbogen mit Öffnungen unterschiedlicher Maschenform versehen ist.
Patent DE-102017126864-A1 (DE)
Title: Führungsrippenstruktur für Gleitmechanismus
Inventor: VILLACRES MESIAS DIEGO FABRICIO
IPC: B60R22/20
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein Gleitmechanismus weist ein erstes Teil und ein zweites Teil, das für eine gleitende Translationsbewegung im ersten Teil ausgelegt ist, auf. Auf dem ersten Teil ist zum Begrenzen einer lateralen Bewegung des zweiten Teils eine Führungsrippenstruktur enthalten, die eine oder mehrere Rippen beinhaltet, die jeweils mindestens eine geneigte Ebene festlegen. Die Führungsrippenstruktur kann ein durchgehendes Rippenelement sein, das ein sinusförmiges oder trapezförmiges Wellenmuster festlegt, oder kann eine Vielzahl von Rippen beinhaltet, die jeweils eine geneigte Ebene festlegen.
Patent DE-102017127382-A1 (DE)
Title: Elektrischer verbinder und damit ausgestattete elektrische leitungsanordnung
Inventor: SCHMIDBAUER FABIAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Verbinder (1) zum elektrischen Koppeln von wenigstens zwei elektrischen Leitern (4 - 7) aufweisenden, ersten und zweiten elektrischen Leitungen (2, 3). Der Verbinder (1) verfügt über wenigstens eine der ersten Leitung (2) zugeordnete, erste Leiterplatte (22) sowie wenigstens eine der zweiten Leitung (3) zugeordnete, zweite Leiterplatte (23), die jeweils insgesamt eine mindestens der Anzahl der Leiter (4 - 7) entsprechende Anzahl von Leitstrukturen mit ersten Kontaktabschnitten (24, 25) zum elektrischen Kontaktieren der zugeordneten Leiter (4 - 7) sowie zweite Kontaktabschnitte (26, 27) aufweisen. Der Verbinder (1) verfügt des Weiteren über eine der Anzahl der Leiter (4 - 7) entsprechende Anzahl von Koppelelementen (19), die zum elektrischen Kontaktieren der dem jeweiligen Leiter (4 - 7) zugeordneten zweiten Kontaktabschnitte (26, 27) der jeweiligen Leiterplatte (22, 23) unter Überbrückung eines räumlichen Spalts zwischen der ersten und zweiten Leiterplatte (22, 23) eingerichtet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Leitungsanordnung (100) mit einem solchen Verbinder (1).
Patent DE-102017128311-A1 (DE)
Title: Werberahmen-Struktur
Inventor: SCHMID MARTIN
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werberahmen-Struktur (1), mit einem eine Sichtfläche (A) aufweisenden Werbeträger (2) und mit einem Rahmen (3) zur Halterung des Werbeträgers (2), wobei der Rahmen (3) aus Profilstücken (3a) zusammengesetzt ist, die jeweils einen ersten Schenkel (3b) zum Halten des Werbeträgers (2) und einen zweiten Schenkel (3c) zur Abdeckung einer Schmalseite (S) des Werbeträgers (2) aufweisen. Um eine derartige Werberahmen-Struktur (1) montagetechnisch weiter zu verbessern, wobei auch hinsichtlich der Gestaltung des Werbeträgers (2) eine höhere Flexibilität erreicht werden soll, wird vorgeschlagen, dass an den Profilstücken (3a) des Rahmens (3) eine Klemmleiste (4) befestigbar ist, mittels derer der Werbeträger (2) unter Ausbildung einer Klemmverbindung zwischen der Klemmleiste (4) und dem jeweils ersten Schenkel (3b) eines Profilstücks (3a) im Rahmen (3) fixierbar ist.
Patent DE-102017129932-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswalze
Inventor: MEIER MATTHIAS
IPC: A01B29/04
Filed: 2017-12-14
Abstract: Eine Bodenbearbeitungswalze umfasst eine Trägerstruktur (11), wobei zum Bilden eines um eine Walzendrehachse (A) drehbaren Walzenkörpers (36) an einem radial äußeren Bereich der Trägerstruktur (11) eine Mehrzahl von im Wesentlichen in Richtung der Walzendrehachse (A) sich erstreckenden ersten Bodenbearbeitungseinheiten (30) vorgesehen ist oder/und eine Mehrzahl von im Wesentlichen in Umfangsrichtung sich erstreckenden zweiten Bodenbearbeitungseinheiten (38) vorgesehen ist.