baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004795-U1 (DE)
Title: Pulverextrakt-Mischung zur Herstellung eines stoffwechselaktivierenden Kaffeegetränkes
IPC: A23F5/14
Filed: 2014-06-06
Abstract: Pulverextrakt-Mischung, dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebige Konzentration von Pulver der gerösteten Bohnen von Coffea sp. in naturbelassener oder granulierter Form (Löslichkeits- oder Retardierungsgranulierung) enthalten ist.
Patent DE-202014008592-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Sitzanordnung
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-29
Abstract: Sitzanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einer Sitzvorrichtung (2), wobei die Sitzvorrichtung (2) ein Grundpolster (3) und ein Aufsatzpolster (4) umfasst, wobei das Aufsatzpolster (4) auf dem Grundpolster (3) angeordnet ist und wobei das Aufsatzpolster (4) das Grundpolster (3) in einen Sitzpolsterabschnitt (6) und in einen Kopplungspolsterabschnitt (7) unterteilt, wobei der Sitzpolsterabschnitt (6) in Sitzrichtung (R) vor dem Aufsatzpolster (4) und der Kopplungspolsterabschnitt (7) in Sitzrichtung (R) hinter dem Aufsatzpolster (4) angeordnet ist, wobei der Kopplungspolsterabschnitt (7) einen Bezug (70) aufweist, wobei die Sitzanordnung (1) eine Kopplungseinrichtung (9) umfasst, wobei ein Kindersitz mit mindestens einem Kopplungsarm (8) zur Kopplung mit der Kopplungseinrichtung (9) auf dem Sitzpolsterabschnitt (6) anordbar ist, wobei die Sitzanordnung (1) eine Führungseinrichtung (15) für den Kopplungsarm (8) aufweist, wobei die Führungseinrichtung (15) an dem Bezug (70) des Kopplungspolsterabschnitts (7) befestigt ist.
Patent DE-202014101979-U1 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Leuchtenvorrichtung (1), aufweisend: – mindestens einen Träger (2), – mindestens eine Lampe (3), die an dem Träger (2) befestigt ist, – eine Stromversorgung (4) für die mindestens eine Lampe (3), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Träger zumindest teilweise aus einem Sportgerät (6) besteht.
Patent DE-202014102179-U1 (DE)
Title: Griffmulden-Leuchtleiste
IPC: F21V21/088
Filed: 2014-05-09
Abstract: Griffmulden-Leuchtleiste (5), welche in einer von vorn zugänglichen Griffmulde (1) einer Möbelfront angeordnet ist, mit einer Halterung (6), welche sich innerhalb der Griffmulde (1) von deren hinterem Bereich nach vorn zur Öffnung der Griffmulde (1) erstreckt und mit einer Beleuchtungseinrichtung (9), die im vorderen Bereich der Leuchtleiste (5) angeordnet und derart ausgerichtet ist, dass das von der Beleuchtungseinrichtung (9) ausgesandte Licht nach hinten strahlt, wobei die Halterung (6) einen Reflektor für das Licht bildet, welcher das reflektierte Licht in die Griffmulde (1) strahlend ausgestaltet ist und eine für das Licht durchlässige Abdeckung (7) trägt.
Patent DE-202014102968-U1 (DE)
Title: Kopplungslöffel
IPC: A61C19/04
Filed: 2014-06-30
Abstract: Kopplungslöffel zur temporären Fixierung von Unterkiefer-Messsensorik am Unterkiefer, UK, eines Wirbeltiers, ausgebildet als im Wesentlichen starres, kastenförmiges Formteil, insbesondere Kunststoff-Formteil, zum Einbringen von UK-Befestigungsmasse zur Befestigung an den Vorderzähnen des UK, welches auf seiner Oberseite eine zum leichten Gleiten der Vorderzähne des Oberkiefers, OK, ausgebildete Gleitfläche aufweist, sowie mit Markierungen, welche für einen 3D-Oberflächenscanner mit einem gegenüber der Bügel-Längserstreckung kleineren Erfassungsbereich erfassbar und derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie eine Positionsbestimmung eines im Erfassungsbereich aufgenommenen Scans bezüglich der Längserstreckung des Kopplungslöffels ermöglichen.
Patent DE-202014103477-U1 (DE)
Title: Motorsystem mit einem Kondensatseitenkanal
IPC: F01M13/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Motorsystem, umfassend: eine Ansaugleitung, die stromaufwärts eines Motorzylinders angeordnet ist; einen PCV-Auslass, der in die Ansaugleitung öffnet; und einen Kondensatseitenkanal in paralleler Fluidverbindung mit und vertikal unterhalb der Ansaugleitung, wobei der Kondensatseitenkanal einen Kanaleinlass aufweist, der in die Ansaugleitung öffnet, und einen Kanalauslass, der in die Ansaugleitung öffnet.
Patent DE-202015002258-U1 (DE)
Title: Automatische Fachklappentechnik mit Schritt- oder Elektromotor-Antrieb für Regalfach-Sortierrahmen und Sortierregale
IPC: D06F93/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Regalfach-Sortierrahmen aus Kunststoff oder Metall mit automatischer Fach-Klappen-Technik, hinter dem ein handelsüblicher Sortierregalwagen gestellt oder der Rahmen mit Haken am Sortierregalwagen vorgehängt werden kann, zur 100%ig fehlerfreien Wäschesortierung, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Regalfach (R1–R20 oder höher in 1) durch einen mit Schritt- oder Elektromotor, gekoppelt an handelsüblicher elektronische Steuereinheit, geschlossene Fach-Klappe (R1–R20 oder höher in 1) eine Fehlsortierung verhindert. Nur ein Computerimpuls über die Steuereinheit an Schritt- oder Elektromotor (M1–M20 in 2) öffnet die Fachklappe (F1–F20 oder höher in 2). Damit ist nur dieses Fach für die Ablage eines Textils zugänglich. Nach Teilsortierung wird die Fach-Klappe durch Computerimpuls an Schritt- oder Elektromotor softwaregesteuert automatisch geschlossen. Regalfach-Sortierrahmen nach Anspruch 1,
Patent DE-202015005752-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Koffer mit Kopplungsverbindung und Sicherung
IPC: B65D21/032
Filed: 2015-08-18
Abstract: Stapelbarer Koffer (1) mit Kopplungsverbindung (10–12; 24–26) zu einem auf diesen aufsetzbaren weiteren Koffer (1a) oder dgl. und mit einer Sicherung der Kopplungsverbindung (10–12; 24–26) durch mindestens einen federbelastet verschiebbaren Verriegelungsschieber (18), der am einen Koffer (1) verschiebbar gelagert ist und sich in der Schließ- oder Sicherungsstellung am anderen Koffer (1a) oder dgl. anlegt und die Kopplungsverbindung (10–12; 24–26) gegen willkürliches Öffnen sichert, dadurch gekennzeichnet, dass Verriegelungsschieber (18) durch Aufsetzen des auf dem unteren Koffer (1) aufzustapelnden, oberen Koffers (1a) betätigbar ist.
Patent DE-202015008315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkleidung eins Abflussrohrs einer ansonsten unverkleideten Badewanne
IPC: A47K3/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Aus zwei Hälften zusammenfügbare rechteckige Vorrichtung zur Verkleidung des Abflussrohrs einer ansonsten unverkleideten Badewanne, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Vorrichtung nicht bündig an den Badewannenkörper anschließt, sondern niedriger ist als der Abstand zwischen Badewannenkörper Fußboden, so dass ein Spalt zwischen der Vorrichtung und dem Badewannenkörper (i.) entsteht b) entlang der inneren Längsseiten der Vorrichtung wasserdichte LED-Leuchtkörper (b.) angebracht sind.
Patent DE-202015009787-U1 (DE)
Title: Komponentenmontagegerät mit Drehkopf
IPC: H05K13/08
Filed: 2015-07-13
Abstract: Bauteil-Montagevorrichtung mit Dreh-Kopf, die umfasst:
 einen Dreh-Kopf, der so ausgeführt ist, dass er eine vorgegebene Anzahl von Saugdüsen in einem vorgegebenen Düsen-Abstand in einer Umfangsrichtung so hält, dass sie ausgetauscht werden können;
 eine Düsen-Station, die so ausgeführt ist, dass mehrere Saugdüsen zum Austauschen gegen eine von dem Dreh-Kopf gehaltene Saugdüse angeordnet sind;
 einen Mechanismus zum Drehen des Kopfes, der so ausgeführt ist, dass er die vorgegebene Anzahl von Saugdüsen durch Drehen des Dreh-Kopfes in einer Drehrichtung des Dreh-Kopfes dreht;
 einen Mechanismus zum Bewegen des Kopfes, der so ausgeführt ist, dass er den Dreh-Kopf in XY-Richtungen zu und von einem Bauteilaufnahme-Bereich, in dem ein Vorgang zum Aufnehmen von Bauteilen durchgeführt wird, einem Bauteilmontage-Bereich, in dem ein Vorgang zum Montieren von Bauteilen durchgeführt wird, und einem Düsenaustausch-Bereich bewegt, in dem ein Vorgang zum Austauschen von Saugdüsen durchgeführt wird;
 einen Z-Achsen-Antriebsmechanismus, der so ausgeführt ist, dass er die Saugdüse in dem Bauteilaufnahme-Bereich, dem Bauteilmontage-Bereich und dem Düsenaustausch-Bereich anhebt und absenkt, um Aufnahme von Bauteilen, Montage von Bauteilen sowie Austausch der Saugdüse durchzuführen;
 eine Steuerungseinrichtung, die so ausgeführt ist, dass sie Steuerung des Mechanismus zum Drehen des Kopfes, des Mechanismus zum Bewegen des Kopfes sowie des Z-Achsen-Antriebsmechanismus durchführt; wobei
 der Z-Achsen-Antriebsmechanismus so ausgeführt ist, dass er gleichzeitig mehrere Saugdüsen der von dem Dreh-Kopf gehaltenen vorgegebenen Anzahl von Saugdüsen absenkt, und
 die Steuerungseinrichtung so ausgeführt ist, dass sie, wenn der Mechanismus zum Bewegen des Kopfes den Dreh-Kopf zu dem Düsenaustausch-Bereich bewegt, um Austausch von Saugdüsen durchzuführen, abwechselnd und wiederholt einen Düsenentnahmevorgang des Aufnehmens von zwei von zwei Düsenhaltern gehaltenen Saugdüsen in zwei leeren Düsenaufnahmevertiefungen der Düsen-Station, und einen Düsenhaltevorgang des Haltens von zwei der in der Düsen-Station untergebrachten Saugdüsen an zwei von den Düsenhaltern ausführt.
Patent DE-202015010012-U1 (DE)
Title: Aktivierungswort-Ermittlung auf mehreren Vorrichtungen
IPC: G10L17/24
Filed: 2015-09-29
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Software speichert, die durch einen oder mehrere Computer ausführbare Anweisungen umfasst, die bei solcher Ausführung den einen oder die mehreren Computer veranlassen, Folgendes durchzuführen:
 Empfangen von Audiodaten durch eine Computervorrichtung;
 Bestimmen durch die Computervorrichtung, dass die Audiodaten wahrscheinlich eine Äußerung eines bestimmten vordefinierten Aktivierungsworts einschließen;
 als Antwort auf das Bestimmen, dass die Audiodaten wahrscheinlich die Äußerung des bestimmten vordefinierten Aktivierungsworts einschließen, erfolgendes Übertragen von Daten durch die Computervorrichtung zu einer zusätzlichen Computervorrichtung;
 als Antwort auf das Übertragen der Daten zu der zusätzlichen Computervorrichtung erfolgendes Empfangen zusätzlicher Daten von der zusätzlichen Computervorrichtung durch die Computervorrichtung; und
 Bestimmen durch die Computervorrichtung auf der Grundlage der zusätzlichen Daten, ob ein Befehl, der in der Äußerung nach dem bestimmten vordefinierten Aktivierungswort eingeschlossen ist, durchgeführt werden soll.
Patent DE-202015101895-U1 (DE)
Title: Bohrhülsensatz und implantologisches Kit
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Bohrhülsensatz (10) zur Verwendung in der dentalen Implantologie, umfassend eine Mehrzahl von Bohrhülsen (14), die jeweils einen hohlzylindrischen Abschnitt (18) zur Aufnahme eines Bohrers (24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrhülsensatz (10) ein Halteelement (12) umfasst, dass jede Bohrhülse (14) über einen Steg (16) mit dem Halteelement (12) verbunden ist, und dass der Steg (16) jeweils als Sollbruchstelle ausgebildet ist, derart, dass die Bohrhülse (14) durch eine Kipp- oder Drehbewegung relativ zu dem Halteelement (12) von diesem ablösbar ist.
Patent DE-202015103729-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Lichtsteuerung
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Gargerät (10) mit einem Gehäuse (12), innerhalb dessen sich ein Garraum (14) befindet, und einer Gargerätetür (16), mit der der Zugang zum Garraum (14) verschlossen werden kann, wobei die Garraumtür (16) mit mindestens zwei Gruppen von Leuchtmitteln (32, 34) versehen ist, die Licht in den Garraum (14) einstrahlen können, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtsteuervorrichtung (40) vorgesehen ist, die beim Öffnen der Gargerätetür (16) eine der Gruppen von Leuchtmitteln (32) abschaltet.
Patent DE-202016002776-U1 (DE)
Title: Umrichteranordnung
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Umrichteranordnung (1) enthaltend einen ersten Umrichter (100) mit einer ersten, in einer ersten Ebene (102) angeordneten Platine (104), die wenigstens einen ersten elektrischen Leistungshalbleiterschalter (106) sowie wenigstens zwei erste Leistungskondensatoren (108, 110) trägt, sowie mit einem im Wesentlichen baugleich zum ersten Umrichter (100) ausgestalteten zweiten Umrichter (200), der eine zweite Platine (204) umfasst, die wenigstens einen zweiten Leistungshalbleiterschalter (206) sowie wenigstens zwei zweite Leistungskondensatoren (208, 210) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Platine (204) den Leistungskondensatoren (108, 110) der ersten Platine (104) gegenüberliegend in einer parallel zur ersten Ebene (102) verlaufenden zweiten Ebene (202) angeordnet ist, und dass in der ersten und zweiten Platine (104, 204) Öffnungen (112, 212) geformt sind, durch die die Leistungskondensatoren (108, 110, 208, 210) der jeweils gegenüberliegenden Platine (104, 204) hindurchsteckbar sind.
Patent DE-202016002846-U1 (DE)
Title: Tiefbettstellungsregler mit mehreren Drehmodulen
IPC: B23K37/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Schweißbaugruppe (100) zum Schweißen mehrerer Werkstücke (46, 48) umfassend: eine Stellungsreglerbaugruppe (12) umfassend: eine Basisbaugruppe (14); und eine Werkstückhalterungsbaugruppe (16), die an der Basisbaugruppe (14) montiert ist, wobei die Werkstückhalterungsbaugruppe (16) einen Balken (24) mit einer Längsachse und mehrere Halterungselemente (38, 40), die jeweils am Balken (24) montiert sind und zum Halten und Positionieren eines Werkstück (46, 48) zum Schweißen ausgebildet sind, umfasst, wobei der Balken (24) um eine primäre Achse drehbar ist, die im Wesentlichen horizontal ist, und wobei die mehreren Halterungselemente (38, 40) jeweils um eine Hilfsachse drehbar sind, die quer zur Längsachse des Balkens (24) liegt.
Patent DE-202016003857-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorzeigen von Abbildungen auf dem Bildschirm eines elektronischen Gerätes, die das Entspannen und das Optimieren des Allgemeinzustandes des Benutzers fördert
IPC: G09G5/37
Filed: 2016-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Vorzeigen von Abbildungen auf dem Monitor eines elektronischen Gerätes, die zur Entspannung des Nutzers beitragen, die ein Gerät zum Vorzeigen angegebener Abbildungen einschließt, an dessen Eingängen Vorrichtungen angeschlossen sind, die zum Eingeben von Figurentypen, von veränderbaren Elementen dieser Figuren dienen, sowie Vorrichtungen zum Eingeben des Veränderungsrhythmus dieser Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einem Gerät zum Eingeben gewünschter Veränderungsrhythmen angegebener Elemente und mit einem Gerät zur Abstimmung der Veränderungsrhythmen angegebener Elemente versehen ist.
Patent DE-202016007592-U1 (DE)
Title: Rucksack oder Behälter
IPC: A45F3/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Rucksack, Tasche oder Behälter welcher im geschlossenen Zustand aus im Wesentlichen Unterseite, Oberseite, Seitenflächen, einer am Rücken zutragenden Fläche und einer Frontfläche ausgebildet oder ausgeformt ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnungsbereich an oder entlang einer Fläche (3) ausgebildet ist welche mit wenigstens einer Umklapplasche (13) ausgebildet ist, und ein Öffnungs-Reißverschluss (5) an der am Rücken zu tragenden Fläche (3) vertikal verläuft, und die am Rücken zu tragende Fläche mit Rucksackträgern (4.1, 4.4) versehen ist, wobei die wenigstens eine Umklapplasche (13) mittels eines Ratschen- und/oder Rastverschlusses (9, 8) an den Rucksackkörper (6) anliegend, spannbar ist.
Patent DE-202016101339-U1 (DE)
Title: Spülbeckenverpackung
IPC: B65D85/64
Filed: 2016-03-10
Abstract: Spülbeckenverpackung (1), umfassend – ein in Tiefen-, Quer- und Längsdimension (T, Q, L) der Spülenverpackung (1) sich erstreckendes Spülbecken (2) mit einem Paar von sich in der Längsdimension (L) erstreckenden, nach außen abstehenden, eine Lagerrandunterseite und eine Lagerrandoberseite aufweisenden Lagerrändern (21) und mit wenigstens einem sich zwischen den Lagerrändern (21) in der Tiefendimension (T) erstreckenden Vertiefungsteil (22), – einen in der Querdimension (Q) U-förmigen, aus einem Wellpappe-Zuschnitt (300) aufgerichteten, sich in der Längsdimension (L) erstreckenden, einen Aufnahmeraum (30) aufweisenden, ein Verpackungsinnenteil bildenden Lagerkörper (3) mit einer in der Querdimension (Q) formhaltigen Innenteil-Stegwand (31) und mit einem Paar von in der Tiefendimension formhaltigen Innenteil-Schenkelwänden (32), die an freien Schenkel-Endabschnitten (320) Schenkel-Sitzränder (33) aufweisen, die die Lagerränder (21) des Spülbeckens (2) an den Lagerrandunterseiten lagern, wobei das Spülbecken (2) mit dem wenigstens einen Vertiefungsteil (22) frei in den Aufnahmeraum (30) hineinragt, und – eine Klemmeinfassung (4) mit Klemmaufnahmen (41), die jeweils zwischen einem genannten Schenkel-Sitzrand (33) und einem zugehörigen, sich in der Längsdimension (L) erstreckenden Innenkantenprofil (5) ausgebildet sind und einen genannten Lagerrand (21) einklemmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel-Endabschnitte (320) und die beiden Innenkantenprofile (5) mittels Schiebepassung, in der Tiefendimension (T) verschiebbar, aneinander sitzen, wobei sie sich in einem zusammengeschobenen, dadurch die Lagerränder (21) in den Klemmaufnahmen (41) einklemmenden Zustand befinden, und dass der Lagerkörper (3) und die beiden Innenkantenprofile (5) mit einem diese Teile in Position haltenden, sich in der Längsdimension (L) erstreckenden elastischen Folienwickel (6) derart quer zu den Lagerrändern (21) straff umwickelt sind, dass der zusammengeschobene Zustand und damit die Klemmkraft in den Klemmaufnahmen (41) bewirkt und ein elastisch wirkender, die Spülbeckenverpackung (1) bildender, einteilig handhabbarer Verpackungs-Verbundkörper eingerichtet ist.
Patent DE-202016103926-U1 (DE)
Title: Bauprofil mit einer Oberflächenbehandlung zur Erhöhung der Haftfähigkeit von Verputz
IPC: E06B1/62
Filed: 2016-07-20
Abstract: Bauprofil mit einer Oberflächenbehandlung zur Erhöhung der Haftfähigkeit von Verputz, insbesondere von Mineralputz, vor allem bei Holzkonstruktionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche von mindestens einem der Arme (2) des Profils zur Einarbeitung in die Putzschicht mit einer Prägung (3) versehen ist, die von einer Vielzahl von in Reihe angeordneter separater Vertiefungen (3a) mit einer Tiefe von 0,1–1 mm gebildet ist.
Patent DE-202016105029-U1 (DE)
Title: Kreuzgelenk mit einer Dichtung und Dichtung
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-09-12
Abstract: Kreuzgelenk (1) mit wenigstens einem Lagerzapfen (2), wobei jeder Lagerzapfen (2) mittels einer Zapfenlagerung (3) in einer Lagerbüchse (4) gelagert ist und wobei zur Abdichtung des Lagerzapfens (2) gegen die Lagerbüchse (4) eine Dichtung (5) angeordnet ist, mit folgenden Merkmalen: einem Dichtungsabschnitt (6), der auf dem Lagerzapfen (2) statisch abdichtend sitzt, einem Verstärkungskörper (7), der aus einem härteren Material als der Dichtungsabschnitt (6) hergestellt ist und eine Anlauffläche (17) für einen Wälzkörper (14) der Zapfenlagerung (3) aufweist, wobei der Verstärkungskörper (7) ausgebildet ist, um den Dichtungsabschnitt (6) gegenüber dem Lagerzapfen (2) und/oder der Lagerbüchse (4) zu positionieren.
Patent DE-202017001406-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beabstandung einer Sitzfläche von einem Stuhlbein eines Stuhles
IPC: A47C7/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Beabstandungsvorrichtung (10) zur Beabstandung einer Sitzfläche (58) eines Stuhles (50) von einem Stuhlbein (54) des Stuhles (50), die Beabstandungsvorrichtung (10) aufweisend: wenigstens ein längliches Beabstandungselement (12); und eine Schraube (14) mit einem Schraubenkopf (13) und einem Stift (15) zur Befestigung des Beabstandungselements (10) an einer Unterseite (60) der Sitzfläche (58); wobei das Beabstandungselement (12) eine Durchgangsöffnung (18) aufweist, welche sich entlang einer Längserstreckungsrichtung (20) des Beabstandungselements (12) vollständig durch das Beabstandungselement (12) erstreckt; wobei der Stift (15) dazu ausgebildet ist, durch eine an einem Ende (52) des Stuhlbeins (54) ausgebildete Öffnung (57) und durch die Durchgangsöffnung (18) des Beabstandungselements (12) geschoben zu werden, so dass der Schraubenkopf (13) an dem Ende (52) des Stuhlbeines (54) anliegt und der Stift (15) zumindest teilweise in der Durchgangsöffnung (18) des Beabstandungselements (12) aufgenommen ist; wobei der Stift (15) zumindest in einem Teilbereich ein Gewinde (17) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, in ein mit dem Gewinde (17) kooperierend ausgestaltetes und an der Unterseite (60) der Sitzfläche (58) ausgebildetes Gegenwinde einzugreifen, so dass das Beabstandungselement (12) zur Beabstandung des Stuhlbeins (54) von der Sitzfläche (58) zwischen dem Ende (52) des Stuhlbeines (54) und der Unterseite (60) der Sitzfläche (58) aufgenommen ist; wobei das Beabstandungselement (12) ein erstes Ende (22) und ein dem ersten Ende (22) in Längserstreckungsrichtung (20) gegenüberliegendes zweites Ende (24) aufweist; und wobei das erste Ende (22) und das zweite Ende (24) voneinander unterschiedliche geometrische Profile aufweisen.
Patent DE-202017001714-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Überhitzung und zur Kühlung von Lithium- Ionenakkus
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Überhitzung und zur Kühlung von Lithium-Ionenakkus dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Halteblech (2) besteht, in der auf einer Seite mindestens eine halbkreisförmige Ausbuchtung (4) zur formschlüssigen Aufnahme eines Akkus (1), beispielsweise einer zylinderförmigen Monozelle des handelsüblichen Typs 18650, angeordnet sind, wobei der mittels Andruck von Hand (8) gegen die Federkraft der entspannten, an einer Vertiefung (3) des Halteblechs (2) befestigten Schraubendruckfeder (6) in die halbkreisförmige Ausbuchtung (4) formschlüssig beförderte Akku (1) in eine Bi-Metallklammer (5) einrastet und dabei die Schraubendruckfeder (6) zusammengedrückt wird, wobei der Akku (1) unterhalb einer festgelegten Temperaturschwelle in der Bi-Metallklammer (5) fixiert bleibt und bei Überschreiten einer festgelegten Temperaturschwelle durch den wärmeleitenden formschlüssigen Kontakt vom Akku (1) zur Bi-Metallklammer (5) diese sich erwärmt und aufgrund des Bi-Metalleffekts spreizt, wobei die Klammerwirkung für den überhitzten Akku (7) aufgehoben wird und die Federkraft der sich entspannenden Schraubendruckfeder (6) den überhitzten Akku (7) aus der halbkreisförmigen Ausbuchtung (4) befördert und dieser dabei elektrisch isoliert und von den intakten Akkus (1) selektiert wird.
Patent DE-202017004538-U1 (DE)
Title: Aus der Ebene der Klinge herausgenommene Offenhaltung und Geschlossenhaltung der Klinge bei Klapp und Taschenmessern
IPC: B26B1/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Schutzansprüche werden erhoben auf:
Patent DE-202017100549-U1 (DE)
Title: Schnallenvorrichtung
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-02-01
Abstract: Schnallenvorrichtung, umfassend: eine Schnalle (51), die zwei Bohrlöcher (54) umfasst, einen Verbinder (60), der eine Hauptachse (61), einen ersten und einen zweiten Hebel (62A, 62B), welche sich transversal von der Hauptachse (61) erstrecken, und zwei außenliegende Stäbe (67A, 67B) umfasst, von denen sich jeder von dem entsprechenden ersten oder zweiten Hebel (62A, 62B) in ein korrespondierendes der Bohrlöcher (54) der Schnalle (51) erstreckt, und ein elastisches Element (70), das eine erste Drehmomentfeder (72), eine zweite Drehmomentfeder (75) und einen Zwischenhebel (78) umfasst, der zwischen der ersten und der zweiten Drehmomentfeder (72, 75) ausgebildet ist, wobei die erste Drehmomentfeder (72) zwischen dem ersten und dem zweiten Hebel (62A, 62B) positioniert und mit diesen verbunden ist und angepasst ist, um die Schnalle (51) von dem Verbinder (60) mit einer Spannung zu beaufschlagen, wobei die zweite Drehmomentfeder (75) an dem ersten Hebel (62A) gelagert und angepasst ist, um den Verbinder (60) von einem Werkzeugkasten mit einer Spannung zu beaufschlagen, wobei der Zwischenhebel (78) gegen den ersten Hebel (62A) angeordnet ist.
Patent DE-202017102815-U1 (DE)
Title: Werkstoffplatte
IPC: B27N3/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Werkstoffplatte aus einem aufbereiteten und mit Klebstoff beleimten Rohstoff, bevorzugt mit zumindest einer Schicht (2) aus orientiert angeordneten Schnitzeln (4), welcher zu einer Werkstoffplatte verpresst und der Klebstoff ausgehärtet wurde, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohstoff zumindest teilweise aus Acacia Mangium besteht.