baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19855870-B4 (DE)
Title: Flußsensor der wärmeempfindlichen Art
Inventor: TOHYAMA RYUJI
IPC: G01F1/698
Filed: 1998-12-03
Granted: 2006-01-19
Abstract: Flusssensor
der wärmeempfindlichen Art,
umfassend:  eine Flussmengen-Erfassungseinrichtung (100), welche
in Zusammenhang mit einem Durchgang angeordnet ist, durch welchen
ein Fluid fließt,
zur Erfassung einer Durchflussmenge des Fluids, um eine Ausgangsspannung
(V M ) auszugeben, deren Pegel die Durchflussmenge
anzeigt,  eine Korrektureinrichtung (300) zum Ausgeben eines
Korrekturstromsignals (I 2 ), dessen Pegel
von der Ausgangsspannung (V M ) abhängt, und  eine
Ausgabeeinrichtung (600) mit einem Stromsignaleingang, zur Ausgabe
eines Ausgangssignals, welches die Flussmenge des Fluids anzeigt,
wobei der Stromsignaleingang der Ausgabeeinrichtung (600) mit dem
Korrekturstromsignal (I 2 ) und einem zur
Ausgangsspannung (V M ) proportionalen Stromsignal
(I c1 ) beaufschlagt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
außerdem
eine Spannung-zu-Strom-Wandeleinrichtung (500) vorgesehen ist zur
Umwandlung der Ausgangsspannung (V M ) der
Flussmengen-Erfassungeinrichtung (100) in einen Strom, mit einer
Transistorschaltung (505a) in Darlingtonverbindung zum Ausgeben
des zur Ausgangsspannung (V M ) proportionalen
Stromsignals (I c1 ), und  dass die Ausgabeeinrichtung
(600) eine Transistorschaltung (603a) in Darlingtonverbindung  umfasst
und ausgestaltet ist um als Ausgangssignal ein zu dem...
Patent DE-19881000-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler mit verriegelbarer Kupplung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-06-30
Granted: 2010-04-29
Abstract: Hydrodynamischer Momentwandler, umfassend ein Eingangselement (10) in Form eines Gehäuses, das drehfest mit einer treibenden Welle verbunden werden kann und mit einer axial festen Querwand (11) versehen ist, ein Ausgangselement (5) in Form einer Nabe, einen Kolben (20), der an seinem inneren Umfang axial beweglich im Verhältnis zur Querwand (11) gelagert und durch umfangsmäßig wirksame elastische Zungen (26) drehfest mit dieser verbunden ist, wenigstens einen Reibbelag (22), der ausrückbar zwischen dem äußeren Umfang des Kolbens (20) und der Querwand (11) eingespannt werden kann, und Mittel zur festen Verbindung des Reibbelags (22) mit der Nabe (5), wobei die elastischen Zungen (26) einerseits an einem ihrer Umfangsenden durch erste Befestigungsmittel (228) an einem der Elemente Querwand (11) oder Kolben (20), das als erstes Element bezeichnet wird, und andererseits an dem anderen ihrer Umfangsenden durch zweite Befestigungsmittel (28) an dem anderen der Elemente Querwand (11) oder Kolben (20), das als zweites Element bezeichnet...
Patent DE-19912799-B4 (DE)
Title: Superparamagnetisches Adsorptionsmaterial und seine Verwendung
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: C12Q1/6834
Filed: 1999-03-10
Granted: 2004-12-30
Abstract: Superparamagnetisches
Adsorptionsmaterial, gekennzeichnet durch ein Kieselgel auf Basis von
Alkalisilicaten mit darin eingebundenen superparamagnetischen Teilchen,
wobei das Gel eine Teilchengröße im Bereich
von 1 bis 10 μm
hat und einen Gehalt an superparamagnetischen Teilchen im Bereich
von 10 bis 80 Gew-% aufweist, bezogen auf das Gesamtgewicht des
Gels, hergestellt durch Vermischung einer wäßrigen Alkalisilicatlösung mit
einer Suspension in Wasser oder in mit Wasser mischbaren Lösungsmitteln
von superparamagnetischen Eisenoxidteilchen der Formel Fe x O y , worin 2,0≤x≤3,5 und 3,0≤y≤4,5 gilt,
oder von superparamagnetischen Ferritteilchen, wobei die Teilchen
eine Teilchengröße von 10
bis 600 nm haben, und Zugabe einer C 1 -C 6 -Alkansäure
bei einer Temperatur im Bereich von 20 bis 95 °C in einer Zeit von 1 Minute
bis 24 Stunden bis zu einem pH-Wert im Bereich von 9 bis 2.
Patent DE-19914261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern der Entstehung von Eis auf einer Drosseleinrichtung in einem Umluft-Kühlschrank mit Gefrierraum und Kühlraum
Inventor: KIM SEOK RO
IPC: F25D17/06
Filed: 1999-03-29
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Umluftkühlschranks
(1) mit Gefrierraum (3) und Kühlraum
(4),  – bei
dem ein Kompressor und ein Lüfter
bei einer oberhalb einer Gefrierraum-Bezugstemperatur (Tf.ref) liegenden Gefrierraumtemperatur
(Tf) eingeschaltet und bei einer darunter liegenden Gefrierraumtemperatur
(Tf) ausgeschaltet werden,  – bei dem die dem Kühlraum (4)
zugeführte
Kühlluft
durch eine Sperrplattenvorrichtung (22, 22a) steuerbar ist, die
bei oberhalb einer Kühlraum-Bezugstemperatur
(Tc.ref) liegenden Kühlraumtemperatur
(Tc) geöffnet
und bei einer darunter liegenden Kühlraumtemperatur (Tc) geschlossen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zum Freihalten der Sperrplattenvorrichtung
(22, 22a) von Eis die Außentemperatur
(Taußen)
des Kühlschranks
(1) und das Öffnen
der Kühlraumtür überwacht werden,
und  – dass
bei ausgeschaltetem Kompressor der Lüfter für eine vorgegebene Zeitdauer
betrieben und die Sperrklappen (22, 22a) geöffnet werden, wenn die Außentemperatur (Taußen) unterhalb
einer Außen-Bezugstemperatur
(Taußen.ref)
liegt und außerdem
nach einem Öffnen
der Kühlraumtür die Kühlraumtemperatur
(Tc) über
eine Bezugstemperatur (T.ref) angestiegen ist, um...
Patent DE-19927261-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: HEYDEN MARCUS VAN
IPC: B60L50/30
Filed: 1999-06-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Antriebssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (12) mit einer daran vorgesehenen Schwungmassenanordnung (24), eine Elektromaschine (48), durch welche die Antriebswelle (12) zur Drehung antreibbar ist oder/und bei Drehung der Antriebswelle (12) elektrische Energie gewinnbar ist, wobei die Elektromaschine (48) eine Statoranordnung (46) und eine mit der Antriebswelle (12) drehbare Rotoranordnung (54) aufweist, und wobei die Rotoranordnung (54) an der Schwungmassenanordnung (24) getragen und über diese mit der Antriebswelle (12) verbunden ist, welche Schwungmassenanordnung (24) wenigstens zeitweise eine Wärmequelle bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoranordnung (54) über einen Verbindungsbereich (62) an der Schwungmassenanordnung (24) getragen ist, welcher Verbindungsbereich (62) wenigstens eine Ausnehmung (64) aufweist, welche den Verbindungsbereich (62) vollständig durchsetzt und mit einem Material (66) gefüllt ist, das eine geringere Wärmeleitfähigkeit aufweist, als das Material, aus welchem der Verbindungsbereich (62) gebildet ist.
Patent DE-19929628-B4 (DE)
Title: Internetzugang mittels Telefon
Inventor: HOLLAND CHRIS
IPC: H04L29/08
Filed: 1999-06-28
Granted: 2005-10-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Anbindung eines Festnetztelefons mit einem Display an das Internet wird das WAP-Protokoll verwendet, wobei im Transport-Layer der WAP-Protokoll-Hierarchie entweder ein festnetzgebundenes Transportprotokoll eingebunden oder ein bestehendes drahtloses Protokoll auf ein bestehendes Festnetzprotokoll abgebildet wird.
Patent DE-19931176-B4 (DE)
Title: Verfahren und kontinuierlich arbeitende Presse zur Stahlbandführung in einer kontinuierlich arbeitenden Presse
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B27N3/24
Filed: 1999-07-06
Granted: 2010-01-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Stahlbandführung in einer kontinuierlich arbeitenden Presse zur Herstellung von Platten, mit den Preßdruck übertragenden sowie das zu pressende Gut durch die Presse ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbändern, die über Antriebstrommeln und Umlenktrommeln um den Preßtisch bzw. Preßbär geführt sind, wobei die Antriebstrommelachsen durch Verstellung an einer Längsseite mittels Stellantrieben änderbar sind. Die Erfindung besteht darin, daß die Zurückstellung der Stahlbänder in die Längsachse I-I der kontinuierlich arbeitenden Presse durch eine Achsverteilung der Rollstangeneinführungswelle um eine zentrale Drehachse III-III auf der Längsachse I-I erfolgt, wobei die Rollstangen je nach Achsstand der Rollstangeneinführungswellen im Einlaufbereich abweichend von der Orthogonalen, schräg in den Preßbereich eingeführt werden und durch ihre Laufrichsüben, die quer zur Längsachse wirken und korrigierend auf den Stahlbandverlauf einwirken.
Patent DE-19935819-B4 (DE)
Title: Relais und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HANKE MARTIN
IPC: H01H59/00
Filed: 1999-07-29
Granted: 2004-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Relais, insbesondere ein miniaturisiertes elektrostatisches Relais, mit einem Brückenschließerkontakt. Die Kontaktfeder ist als Torsionsfeder gestaltet, die über mehrmals gekrümmte Federteile (7) mit einer Schaltfeder (3) verbunden ist. Damit können insbesondere unterschiedlich hohe feste Kontakte (2) ausgeglichen werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Relais als mikromechanisches elektrostatisches Relais.
Patent DE-19939926-B4 (DE)
Title: Prepolymerzusammensetzung zur Erzeugung von Isolierschäumen mit erhöhter Schaumausbeute und ihre Verwendung
Inventor: NÜTZEL RAINER DR
IPC: C08L75/04
Filed: 1999-08-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Prepolymerzusammensetzung, enthalten in einer 1 K-Druckdose, auf Basis eines Polyisocyanats mit einer Funktionalität von wenigsten 2 und eines Polyols mit wenigstens 2 OH-Gruppen im Molekül, wobei das Prepolymer einen Isocyanatgehalt von 6 bis 18 Gew.-%, bezogen auf das Prepolymer, aufweist und die Zusammensetzung übliche Zusatzstoffe sowie eine unter Druck flüssige Treibgaskomponente enthält, wobei die Prepolymerzusammensetzung wenigstens 18 Gew.-%, bezogen auf ihr Gewicht, Treibgas enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Prepolymerzusammensetzung 13,6 bis 16,7 Gew.-% Trismonochlorpropylphosphat, bezogen auf die Zusammensetzung, enthält und neben gelöstem Treibgas eine in der Prepolymerzusammensetzung emulgierte Treibmittelphase enthält, wobei wenigstens 15 Gew.-% der Treibgaskomponente als emulgierte Phase vorliegen.
Patent DE-19958670-B4 (DE)
Title: Verzahnung
Inventor: REICHELT MARTIN
IPC: F16H55/08
Filed: 1999-12-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verzahnung für. Zahnräder mit Zahnfußausrundungsflächen (2), Zahnflankenflächen (4) und Zahnkopfflächen (8), sowie entweder mit Zahnkopfausrundungsflächen (6) oder mit einem direkten Übergang zwischen den Zahnflankenflächen (4) und den Zahnkopfflächen (8), und mit in Zahnbreitenrichtung jeweils angrenzenden Seitenflächen (10),  dadurch gekennzeichnet, daß  an zumindest einem Rand der Verzahnung in Zahnbreiten- richtung die jeweils angrenzende Seitenfläche (10) aus  a) einer konvexen wulstartigen Erhöhungsfläche (12) von Zahn zu Zahn umlaufend am Rand der Zahnfußausrundungsflächen (2), der Zahnflankenflächen (4), falls vorhanden der Zahnkopfausrundungsflächen (6) und der Zahnkopfflächen (8)  b) einer krümmungsfreien oder konkaven Restfläche (14) im Bereich der Symmetrieachse (18) des Zahnes und  c) einer tangentialen stetigen Übergangsfläche (16) zwischen der Erhöhungsfläche (12) und der Restfläche (14) besteht.
Patent AU-2013101640-B4 (AU)
Title: Securing apparatus for a lock mechanism
Inventor: STUART WILLIAM GRANT
IPC: E05B3/00
Filed: 2013-12-16
Granted: 2015-01-22
Abstract: A securing apparatus is disclosed for use with a lock having a handle which is movable into a stowed position. The apparatus comprises a body having a first portion having attachment means for securely engaging with the lock and a second portion defining a space for receiving the handle. The second portion further comprises restraining means for use in selectively restraining the handle in the stowed position and thereby limiting an unauthorised use and/or sabotage of the lock.
Patent AU-2015100422-B4 (AU)
Title: Meter Box
Inventor: GOSS ZACHARY
IPC: G01R11/02
Filed: 2015-04-01
Granted: 2015-10-22
Abstract: Abstract A meter box (10) including a first housing portion (12) securable to a wall of a building having an internal chamber (17). A second housing portion (14) is 5 provided being securable to the first housing portion (12), wherein the second housing portion (14) includes one or more hinged doors (36) provided to seal across the internal chamber (17) of the meter box (10).
Patent DE-102004005280-B4 (DE)
Inventor: WUNDERLICH GERD
IPC: A61K51/12
Filed: 2004-01-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Rhenium-188 labeled particles are produced by suspending particles of an organic polymer or a biopolymer in a solution wherein the solution contains a water-soluble tin-II salt and a Re-188 perrhenate salt with a radioactivity of 1,000 MBq to 60,000 MBq and wherein the solution has initially a pH value of pH 1 to pH 3; heating the solution of step a) to 80° C. to 100° C.; and, after 45 minutes to 70 minutes of heating, increasing and adjusting the pH value to a pH value of pH 5 to pH 8.5.
Patent DE-102004034397-B4 (DE)
Title: Bildsensormodul mit einem Waferebenenpaket
Inventor: YANG WEN KUN
IPC: H01L29/06
Filed: 2004-07-16
Granted: 2006-11-16
Abstract: Bildsensormodul,
umfassend:  eine isolierende Basis mit mehreren Lötkugeln,
wobei das Material der isolierenden Basis Glas, Silizium, Keramik oder
Quarzkristall ist;  einen an der isolierenden Basis angebrachten
Bildsensorchip;  einen zweiten Chip umfaßt, der mit dem Bildsensorchip
in einer Seite-an-Seite-Anordnung
oder einer Stapelanordnung angeordnet ist, wobei der zweite Chip
ein DSP-Chip, ein Aktivchip, ein Passivchip, ein Trägerchip,
ein CPU-Chip oder ein Prozessorchip ist;  eine Schutzschicht,
die auf dem Bildsensorchip gebildet ist, wobei die Schutzschicht
aus SiO 2  oder Al 2 O 3  besteht;  eine Linsenhalterung mit
mehreren Linsen, die auf dem Bildsensorchip angeordnet ist; einen
F. P. C. mit mehreren leitenden Lötverbindungen, die mit den
Lötkugeln
verbunden sind, um ein Signal des Bildsensorchips einfach übertragen
zu können,
wobei die Linsenhalterung in dem F. P. C. angeordnet ist;  eine
erste dielektrische Schicht, die auf der isolierenden Basis gebildet
ist und in einen Raum außerhalb
des Bildsensorchips und des zweiten Chips auf...
Patent DE-102004040580-B4 (DE)
Title: Fräser
Inventor: POLEVOI ITSKO
IPC: B23C5/10
Filed: 2004-08-21
Granted: 2007-07-19
Abstract: Fräser (1,
1', 1'') mit mehreren über seinem
Umfang verteilten Schneiden (2, 2'), wobei ein Teil der Schneiden
(2, 2') durchgehend ausgebildet ist und jede zweite Schneide (2,
2') in axialer Richtung durch Aussparungen (4) unterbrochen ist,
so daß Schneidzähne (3,
3', 3'', 3''') entstehen, und die durchgehenden Schneiden (2) einen
anderen und vorzugsweise kleineren radialen Abstand zur Fräserachse
(6) aufweisen als die unterbrochenen Schneiden (2'), dadurch gekennzeichnet,
daß die Schneiden
(2, 2') sich im wesentlichen in axialer Richtung erstrecken und
daß die
Schneidzähne
(3, 3', 3'', 3''') aufeinander folgender Schneiden (2, 2') mit Aussparungen
in axialer Richtung einen Versatz aufweisen.
Patent DE-102004054783-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für Kommunikationen in einem seriell angeschlossenen SCSI-Speichernetzwerk
Inventor: LOFFINK JOHN S
IPC: G06F13/42
Filed: 2004-11-12
Granted: 2015-10-22
Abstract: Eine Netzwerktopologie und ein Brückengerät für ein Speichernetzwerk mit einem seriell angeschlossenen SCSI wird offenbart. Das Brückengerät ist zwischen jedem seriellen ATA-Laufwerk des Netzwerks und dem Rest der Elemente des Speichernetzwerks angeschlossen und übersetzt Speichertransaktionen zwischen dem seriellen ATA-Laufwerk und dem Rest des Speichernetzwerks mit einem seriell angeschlossenen SCSI.
Patent DE-102004064110-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung mit einer mehrteiligen Lage
Inventor: Unseld Günther
IPC: F16J15/08
Filed: 2004-08-23
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einlagige oder mehrlagige metallische Zylinderkopfdichtung für einen Verbrennungsmotor, insbesondere einen Nutzfahrzeug-Verbrennungsmotor, welche mit Zylinderdurchgangsöffnungen versehen ist. Die Erfindung ist durch die Segmentierung einer Lage, z. B. der dickenbildenden Lage der mehrlagigen Zylinderkopfdichtung, in der Lagenebene in mindestens zwei metallische Lagenteile, die miteinander verbindbar und/oder verbunden sind, gekennzeichnet. Die einzelnen Lagenteile können kraft- und/oder formschlüssig über geeignet, beispielsweise schwalbenschwanzförmig, ausgestaltete Verbindungsanordnungen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102005004112-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem
Inventor: FUJITA TERUHIKO
IPC: G08G1/0967
Filed: 2005-01-28
Granted: 2019-10-10
Abstract: Navigationssystem für ein Fahrzeug, das aufweist:- eine Positionserfassungseinheit (1), die eine gegenwärtige Position des Fahrzeugs erfasst;- eine Straßendatenspeichereinheit (6), die Straßendaten speichert;- eine Routenfestlegungseinheit (9a), die eine Route von der erfassten, gegenwärtigen Position zu einem Fahrziel auf der Grundlage der Straßendaten festlegt;- eine Fahrtrichtungsermittlungseinheit (9e), die eine Fahrtrichtung einer Fahrspur auf einer Straße ermittelt, auf der das Fahrzeug fährt;- eine Fahrtrichtungsbestimmungseinheit (9f), die bestimmt, ob die ermittelte Fahrtrichtung mit einer routenseitigen Fahrtrichtung übereinstimmt, die eine Fahrtrichtung in Übereinstimmung mit der festgelegten Route ist, wobei eine Zielführung auf der Grundlage eines von der Fahrtrichtungsbestimmungseinheit bestimmten Ergebnisses durchgeführt wird;- eine bildgebende Einheit (14), die ein Bild eines an einer Straße zum Anzeigen einer Fahrtrichtung vorgesehenen richtungsanzeigenden Objekts aufnimmt; und- eine Bilderkennungseinheit (9c), die einen Erkennungsprozess ausführt, welcher das richtungsanzeigende Objekt auf der Grundlage des aufgenommenen Bildes erkennt, wobei die Fahrtrichtungsermittlungseinheit die Fahrtrichtung auf der Grundlage des erkannten richtungsanzeigenden Objekts ermittelt, wobei- in Fällen, in denen (a) sich das Fahrzeug auf einer einzelnen Fahrspur einem Punkt nähert, wobei der Punkt wenigstens einen von einem Abzweigungspunkt, einem Zuführungspunkt und einem Kreuzungspunkt umfasst, und (b) eine Mehrzahl verschiedener Fahrtrichtungen auf der einzelnen Fahrspur ermittelt werden, während sich das Fahrzeug dem Punkt nähert, die Fahrtrichtungsbestimmungseinheit auf der Grundlage einer Fahrtrichtung bestimmt, die näher zu dem Punkt ermittelt wird.
Patent DE-102005011613-B4 (DE)
Title: Regelungssystem für ein brems-lenk-assistiertes Parken und ein Verfahren dafür
Inventor: LU JIANBO
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-03-14
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Lenkunterstützung eines Kraftfahrzeugs (10) mit gelenkten Rädern durch Aufbringen lenkunterstützender Raddrehmomente, wobei der Grad der Lenkunterstützung (218, 232, 234) eine Funktion des erfassten Lenkradwinkels (208) oder des erfassten Lenkraddrehmomentes (211) ist und durch Verstärkungskurven (B1, B2, B3, B4, E2; C1, C2, C3, C4, E3) beschrieben wird, auf deren Basis zur Lenkunterstützung (218, 232, 234) anzulegende bremsende und/oder antreibende Raddrehmomente ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei abnehmendem Lenkradwinkel (208) oder abnehmendem Lenkraddrehmoment (211) eine andere Verstärkungskurve (C1, C2, C3, C4, E3) Anwendung findet als bei ansteigendem Lenkradwinkel (208) oder ansteigendem Lenkraddrehmoment (211).
Patent DE-102005012673-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Niveausteuerung bzw. -regelung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: GERRITZEN RALPH DIPL ING
IPC: B62D33/10
Filed: 2005-03-18
Granted: 2015-11-05
Abstract: Anordnung zur Niveausteuerung und/oder -regelung zumindest einer Fahrerkabine (18) eines Nutzfahrzeugs (10) gegenüber einem Fahrzeugrahmen (12) und/oder gegenüber einem Fahrwerk, umfassend wenigstens einen zwischen Fahrzeugrahmen (12) und Fahrerkabine (18) oder zwischen Fahrzeugrahmen (12) und einer Fahrzeugachse (14; 16) angeordneten Wegsensor (24) zur Abstandsmessung und/oder zur Erfassung von Relativbewegungen, und mit einer Steuereinrichtung (32) zur variablen Ansteuerung von fluidisch wirkenden Tragelementen (20) und/oder zur Variation einer Dämpfungscharakteristik von Dämpfungselementen (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung wenigstens einen Neigungssensor (26; 28) umfasst, der eine Neigung der Fahrerkabine (18) und/oder des Fahrzeugrahmens (12) gegenüber einer Nulllage erfasst und der Steuereinrichtung (32) als Messwert liefert, wobei jeweils ein Neigungssensor (26, 28) an der Fahrerkabine (18) und am Fahrzeugrahmen (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102005016817-B4 (DE)
Title: Zwischenkasse
Inventor: TRENNER DIETMAR
IPC: G07F9/06
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Zwischenkasse
mit in einem Gehäuse schwenkbar
gelagerter Klappenanordnung, die in ihrer Ruhestellung einen Aufnahmeraum
für Münzen bildet,
wobei durch gesteuertes Schwenken der Klappenanordnung der Weg für Münzen in
eine Rückgabe
oder eine Kasse freigegeben wird, wobei die Klappenanordnung zwei
V-förmig angeordnete
Klappen (4, 5) aufweist und jeder Klappe (4, 5) ein schwenkbar gelagerter
Kulissenhebel (10, 11) mit einer die Bewegung der Klappe führenden
Kulissenbahn (8, 9) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein einziges von einem Antrieb (19) angetriebenes, drehbar gelagertes
Bewegungsübertragungselement
(12) mit den Kulissenhebeln (10, 11) in Verbindung steht, und die
Bewegung des Antriebs (19) jeweils auf einen der beiden Kulissenhebel
(10, 11) zu dessen Schwenkbewegung überträgt, wobei das Bewegungsübertragungselement
(12) zwei Arme (14, 15) aufweist, von denen jeweils einer auf den
Kulissenhebel (10, 11) drückt.
Patent DE-102005016819-B4 (DE)
Title: Elektrolyt, Verfahren zur Abscheidung von Zinn-Wismut-Legierungsschichten und Verwendung des Elektrolyten
Inventor: JORDAN MANFRED
IPC: C25D3/60
Filed: 2005-04-12
Granted: 2009-10-01
Abstract: Saurer wässriger Elektrolyt zur Abscheidung von Zinn-Wismut-Legierungen, umfassend  eine oder mehrere Alkylsulfonsäuren und/oder Alkanolsulfonsäuren,  ein oder mehrere lösliche Zinn(II)salze,  ein oder mehrere lösliche Wismut(III)salze,  ein oder mehrere nichtionogene Tenside und  eine oder mehrere Thiazol- und/oder Thiadiazol-Verbindungen.
Patent DE-102005021724-B4 (DE)
Title: Stoßfängervorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIRSCHNER MANFRED
IPC: B62D25/12
Filed: 2005-05-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Stoßfängervorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Stoßfängerüberzug (6), der mittels wenigstens eines starren Befestigungselementes am Fahrzeugaufbau festlegbar ist, wobei das wenigstens eine Befestigungselement gleichzeitig als Energieabsorptionselement ausgebildet ist dergestalt, dass der Verformungswiderstand des Befestigungselementes in Fahrzeughochrichtung (11) an eine vorgegebene Abstützkraft angepasst größer ist als bei einer in Fahrzeuglängsrichtung (12) auf das Befestigungselement einwirkenden Kollisionskraft, wobei sich das wenigstens eine Befestigungselement als Befestigungsleiste (1) im montierten Zustand in Fahrzeugquerrichtung über die gesamte Fahrzeugbreite erstreckt, wobei die Befestigungsleiste (1) im Querschnitt gesehen L-förmig ausgebildet ist dergestalt, dass im montierten Zustand ein karosserieseitiger L-Schenkel (2) vertikal ausgerichtet ist und ein überzugseitiger L-Schenkel (3) horizontal ausgerichtet in Fahrzeuglängsrichtung von der Fahrzeugkarosserie (7) wegragt, dadurch gekennzeichnet, dass der überzugseitige L-Schenkel (3) wenigstens bereichsweise eine Gitterstegstruktur (4) aufweist.