baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124601-A1 (DE)
Title: Kohärente erkennung unter verwendung von backplane-emissionen
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: H01S5/026
Filed: 2019-09-12
Abstract: Ein Lidar-System, ein photonischer Chip und ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts werden offenbart. Das Lidar-System beinhaltet den photonischen Chip. Der photonische Chip beinhaltet einen Laser und einen lokalen Oszillator-Hohlleiter. Der Laser ist in den photonischen Chip integriert und erzeugt an einer hinteren Facette des Lasers eine Lichtenergie, die als lokaler Oszillatorstrahl für den photonischen Chip verwendet wird. Der lokale Oszillator-Hohlleiter empfängt die Leckageenergie als lokale Oszillatorstrahl. Der Laser erzeugt ferner einen gesendeten Lichtstrahl durch eine vordere Facette des photonischen Chips, der die Lichtenergie mit einer Reflexion des gesendeten Lichtstrahls zu einem Objekt kombiniert und eine Kombination aus dem reflektierten Lichtstrahl und der Leckageenergie erfasst, um einen Parameter des Objekts zu bestimmen.
Patent DE-102019126035-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: KASHIWAGI KOICHI
IPC: F16K11/087
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (1) weist auf: ein Gehäuse (10) mit einer Innenumfangswand (12), die darin einen zylindrischen Raum (11) definiert, einen Fluidzufuhrpfad (20), der in dem Gehäuse zur Kommunikation mit dem zylindrischen Raum ausgebildet ist; Fluidabfuhrpfade (30), die in dem Gehäuse zur Kommunikation mit dem zylindrischen Raum ausgebildet sind; einen Ventilkörper (40), der in dem zylindrischen Raum aufgenommen ist und der aus einem sphärischen Körper mit einem Kommunikationspfad (45), der zur Kommunikation des Fluidzufuhrpfades mit mindestens einem der Fluidabfuhrpfade angepasst ist, ausgebildet ist; einen Ventilkörperdrehmechanismus (50), der den Ventilkörper um eine Achse (X) des zylindrischen Raums dreht; einen Vorsprung (55), der von der Innenumfangswand in Richtung der Achse des zylindrischen Raums vorsteht und mindestens einen Abschnitt einer Öffnung in dem Fluidzufuhrpfad umgibt; und ein Dichtungsteil (60), das an dem Vorsprung vorgesehen ist und zum Anstoßen an den Ventilkörper in der Lage ist.
Patent DE-102019126955-A1 (DE)
Title: Tragschiene für Leuchten oder elektrische Einheiten
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Tragschiene (1) für Leuchten (100, 150) oder elektrische Einheiten weist ein Tragschienenprofil (2) mit zwei Seitenwänden (4) sowie einer die Seitenwände (4) verbindenden Verbindungswand (5) auf, welche gemeinsam einen länglichen Aufnahmeraum (3) umschließen, sowie mindestens eine an einer der beiden Innenseiten der Seitenwände (4) des Tragschienenprofils (2) angeordnete Stromschiene (10, 20) mit kontaktierbaren Leitungen (15, 25). Erfindungsgemäß ist an der Verbindungswand (5) des Tragschienenprofils (2) eine zusätzliche Stromschiene (30) mit kontaktierbaren Leitungen (35) angeordnet.
Patent DE-102019128282-A1 (DE)
Title: Tragbare Prüfvorrichtung mit einer in einem Gehäuse der Prüfvorrichtung integrierten Schnittstelle
Inventor: PLUM MICHAEL
IPC: G01R1/04
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine portable Prüfvorrichtung (1), aufweisend ein Gehäuse (2), ein erstes Messgerät (3) mit zumindest einem ersten Eingang (4) zum Aufnehmen einer mit einer ersten Messgröße korrespondierenden ersten Sekundärgröße und einem zweiten Eingang (5) zum Aufnehmen einer mit einer zweiten Messgröße korrespondierenden zweiten Sekundärgröße und eine an dem Gehäuse (2) befestigte erste Schnittstelle (6) mit einem ersten inneren Anschluss (7), der mit den beiden Eingängen (4, 5) elektrisch leitend verbunden ist, und einem zweiten äußeren Anschluss (8), der mit dem ersten inneren Anschluss (7) elektrisch leitend verbunden ist, wobei sich das erste Messgerät (3) im Inneren des Gehäuses (2) befindet und der zweite äußere Anschluss (8) als ein erster Teil einer zweiteiligen elektrischen Steckverbindung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102019131093-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren und Schweißvorrichtung
Inventor: VOIGT ALEXANDER
IPC: C09J5/10
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung (12) und ein Schweißverfahren.Es ist vorgesehen, dass eine Fügestelle (66) zunächst mit einem Konditionierungselektrodenpaar (26) erwärmt wird und dann mit einem Schweißelektrodenpaar (28) eine Schweißverbindung (10) an der Fügestelle (66) hergestellt wird, wobei das Konditionierungselektrodenpaar (26) und das Schweißelektrodenpaar (28) eine gemeinsame Elektrode (20) und voneinander unabhängige Stromkreise (68; 70) aufweisen.
Patent DE-102019132179-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Betätigungsschlitten, der an eine Unterseite derselben gekoppelt ist, eine Vielzahl von Verankerungen, die sich vom Betätigungsschlitten erstreckt, wobei jede der Verankerungen um eine feststehende senkrechte Achse gedreht werden kann, und eine Vielzahl von Rollen, die durch eine Achse drehbar an jede der Verankerungen gekoppelt ist.
Patent DE-102019132833-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer fahrzeugbasierten Serviceleistung sowie ein Kraftfahrzeug hierzu
Inventor: ERMEL TOBIAS
IPC: B60S3/04
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer fahrzeugbasierten Serviceleistung für ein Kraftfahrzeug (10), wobei als die fahrzeugbasierte Serviceleistung ein Reinigen zumindest eines Bauteils (16) des Kraftfahrzeugs (10) an der als eine Waschanlage ausgebildeten ortsgebundenen Serviceeinrichtung (14) durchgeführt wird. Hierzu werden ein Identifikationsmerkmal (38) innerhalb einer Umgebung (12) der Serviceeinrichtung (14) und eine darauf basierende Anfrage (40) zum Durchführen der fahrzeugbasierten Serviceleistung erfasst. Falls bei einem Überprüfen ein Übereinstimmen des erfassten Identifikationsmerkmals (38) mit einem bereitgestellten Identifikationsmerkmal (30) erkannt wird, wird ein hinterlegter Konfigurationsparameter (34) an die Serviceeinrichtung (14) übermittelt und die fahrzeugbasierte Serviceleistung für das Kraftfahrzeug (10) in Abhängigkeit von dem übermittelten Konfigurationsparameter (34) automatisiert ohne ein weiteres Zutun eines Nutzers des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführt.
Patent DE-102019133998-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung
Inventor: WALISKO DAVID
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters, insbesondere einen Elektromotor, mit einem Rotor und einem Stator (1) mit einem Statorkern (2), welche entlang einer Längsachse (7) angeordnet sind. Der Stator (1) weist als Abschnitte von Leitungsdrähten (8) von Spulen (5) ausgebildete Verbindungsleitungen (8a) und Anschlussleitungen (8b), welche an einer ersten Stirnseite des Stators (1) angeordnet sind, ein Isolationselement (6), welches mit einer im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Wandung an der ersten Stirnseite des Stators (1) in axialer Richtung über den Statorkern (2) hinausragt, sowie ein Abdeckelement (3) mit Aufnahmeelementen (4) mit jeweils von einer Wandung (4a) umfänglich umschlossenen Verbindungsdurchgängen zur Aufnahme von Steckverbindern (9) auf. Die Verbindungsleitungen (8a) beziehungsweise Anschlussleitungen (8b) sind in Umfangsrichtung umlaufend an der Wandung des Isolationselements (6) angeordnet. Das Abdeckelement (3) liegt an der ersten Stirnseite des Stators (1), die über den Statorkern (2) hinausragende Wandung des Isolationselements (6) abdeckend, in axialer Richtung am Statorkern (2) an. Ein vom Statorkern (2), dem Abdeckelement (3) und der über den Statorkern (2) hinausragenden Wandung des Isolationselements (6) umschlossenes Volumen ist zumindest bereichsweise mit Vergussmaterial (12) befüllt.
Patent DE-102019202189-A1 (DE)
Title: Auftriebsmodifikationsmodul für ein modulares Unterwasserfahrzeug
Inventor: RICHTER NICOLAS
IPC: B63G8/22
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auftriebsmodifikationsmodul 10 für ein modulares Unterwasserfahrzeug, wobei das Auftriebsmodifikationsmodul 10 wenigstens einen ersten Rahmen 20 aufweist, wobei der Rahmen 20 zur Verbindung des Auftriebsmodifikationsmoduls 10 mit weiteren Modulen ausgebildet ist, wobei das Auftriebsmodifikationsmodul 10 wenigstens einen ersten Druckkörper 30 aufweist, wobei der erste Druckkörper 30 wenigstens einen ersten Flutbereich 50 und wenigstens einen ersten Trockenbereich aufweist, wobei im ersten Trockenbereich wenigstens eine erste Pumpe 40 angeordnet ist, wobei die erste Pumpe 40 Wasser aus der Umgebung oder einem auftriebsneutralem Reservoir in den ersten Flutbereich 50 und aus dem ersten Flutbereich 50 in die Umgebung oder ein auftriebsneutrales Reservoir fördern kann.
Patent DE-102019202273-A1 (DE)
Title: Umstellventilvorrichtung
Inventor: BRAUNWARTH ANJA
IPC: F16K31/12
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Umstellventilvorrichtung gemäß der Erfindung umfasst ein Ventilgehäuse (1), einen Fluideinlass (2), eine Einlasskammer (3) im Ventilgehäuse, in die der Fluideinlass mündet, eine Zwischenkammer (4) im Ventilgehäuse, die mit der Einlasskammer in Fluidverbindung steht, einen ersten Fluidauslass (5), der über einen absperrbaren ersten Auslasskanal (10) mit der Einlasskammer in Fluidverbindung steht, einen zweiten Fluidauslass (6), der über einen absperrbaren zweiten Auslasskanal (11) mit der Zwischenkammer in Fluidverbindung steht, eine selbsttätig fluiddruckgesteuerte, erste Absperrventileinheit (7) für den ersten absperrbaren Auslasskanal und eine nutzerbetätigte, zweite Absperrventileinheit (8) für den zweiten absperrbaren Auslasskanal. Dabei weist die erste Absperrventileinheit einen Ventilkolben (12) auf, der von der Differenz eines auf ihn wirkenden Fluiddrucks von der Einlasskammer einerseits und der Zwischenkammer andererseits gesteuert zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Die zweite Absperrventileinheit weist einen nutzerbetätigt zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren Ventilschließkörper (13) auf. Der Ventilkolben nimmt seine Schließstellung ein, wenn sich der Ventilschließkörper in seiner Offenstellung befindet, und der Ventilkolben nimmt seine Offenstellung ein, wenn sich der Ventilschließkörper in seiner Schließstellung befindet.
Patent DE-102019203452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen von Pflanzen und Frostschutzanordnung zum Schützen von Pflanzen gegen Frost
Inventor: FRISCHEISEN JÖRG
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Schützen von Pflanzen (104, 106) gegen Frost bereitgestellt.Das Verfahren weist ein Anordnen einer Vielzahl von Festkörperlichtquellen (108) auf einer mit Pflanzen (104, 106) bepflanzten Fläche auf. Die Festkörperlichtquellen (108) sind eingerichtet, elektromagnetische Strahlung hauptsächlich im infraroten (IR) Spektralbereich zu emittieren. Die Festkörperlichtquellen (108) sind derart auf der bepflanzten Fläche angeordnet, dass die emittierte IR-Strahlung auf die oberen Teile der Pflanzen (104, 106) gerichtet ist. Das Verfahren weist zudem ein Ermitteln einer Frostbedingung auf und ein Steuern der Festkörperlichtquellen (108) abhängig von der Frostbedingung.
Patent DE-102019204621-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: DABURGER VERONIKA
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomat mit einer Erfassungseinrichtung, die eine Uhrzeit eines Einschaltens, eines Ausschaltens, eines Standby-betriebs des Getränkeautomaten, eine Uhrzeit eines Getränkebezugs, eine Art eines bezogenen Getränks und/oder Getränkeparameter erfasst und an eine damit kommunizierend verbundene Auswerte-/Steuereinrichtung übermittelt, die derart ausgebildet ist, dass sie die von der Erfassungseinrichtung übermittelte Daten auswertet und daraus eine zukünftige Einschaltzeit, eine zukünftige Ausschaltzeit, eine zukünftige Standby-Zeit, eine zukünftige Getränkevorauswahl und/oder Getränkeparameter ermittelt und den Getränkeautomaten anhand der ermittelten zukünftigen Einschaltzeit, Ausschaltzeit, Standby-Zeit, einschaltet, ausschaltet, in Standby hält und/oder eine zukünftige Getränkevorauswahl und/oder zukünftige Getränkeparameter einstellt.Hierdurch kann für den Benutzer eine deutliche Komfortsteigerung erreicht werden.
Patent DE-102019205012-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Verdunkelungsvorrichtung mit veränderbarer Lichtdurchlässigkeit für eine Fahrzeugscheibe, Verdunkelungssystem für eine Fahrzeugscheibe, Verfahren zum Verdunkeln einer Fahrzeugscheibe und Computerprogrammprodukt zum Verdunkeln einer Fahrzeugscheibe
Inventor: NEIVA EDUARDO
IPC: G02F1/15
Filed: 2019-04-08
Abstract: Steuergerät (10) für eine Verdunkelungsvorrichtung (20) mit veränderbarer Lichtdurchlässigkeit für eine Fahrzeugscheibe (1) umfassend eine erste Schnittstelle (11) zu einem ersten Bildgebungssensor (2), der bei Verwendung in einem Innenraum (3) eines Fahrzeugs (4) angeordnet ist zur Erfassung von verdunkelten Bereichen in dem Innenraum (3) des Fahrzeuges (4), wobei die verdunkelten Bereiche in dem Innenraum (3) durch Einwirken einer Lichtquelle (S1, S2) auf eine dem Innenraum (3) abgewandte Seite der Verdunkelungsvorrichtung (20) und durch vordefinierte verdunkelte Bereiche der Verdunkelungsvorrichtung (20) erzeugt sind, und zur Erfassung eines Gesichts eines Fahrzeuginsassen, eine Recheneinheit (12) zur Auswertung von Daten des ersten Bildgebungs-sensors (2), um in Abhängigkeit der verdunkelten Bereiche in dem Innenraum (3) eine Position der Lichtquelle (S1, S2) zu berechnen, in Abhängigkeit des Gesichts die Position der Augen (A) des Fahrzeuginsassen zu berechnen, in Abhängigkeit der Position der Lichtquelle (S1, S2) und der Position der Augen (A) des Fahrzeuginsassen Bereiche der Verdunkelungsvorrichtung (20) zu berechnen, die zu verdunkeln sind, damit die Sicht des Fahrzeuginsassen aufgrund der Lichtquelle (S1,S2) ungestört ist und ein Signal zu bestimmen zur Ansteuerung der zu verdunkelnden Bereiche, und eine zweite Schnittstelle (13) zu der Verdunkelungsvorrichtung (20), um die Verdunkelungsvorrichtung (20) mit dem Signal anzusteuern.
Patent DE-102019206771-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine, insbesondere fahrbare Schneefräse
Inventor: DAVEY GLENN
IPC: E01H5/09
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere von einer fahrbaren Schneefräse, zu einer Bearbeitung einer Bodenfläche und/oder von auf der Bodenfläche befindlichem Gut, insbesondere Naturgut, mit zumindest einer Bodenbearbeitungseinheit (12), insbesondere Fräseinheit, mit zumindest einer Fahrwerkseinheit (14), insbesondere Ketten- oder Raupenfahrwerkseinheit, mit zumindest einer Werkzeugantriebseinheit (16), die zumindest einen Elektromotor (18) zu einem Antrieb der Bodenbearbeitungseinheit (12) umfasst, und mit zumindest einer Energiespeicheraufnahmeeinheit (20) zu einer Aufnahme von zumindest einem elektrischen Energiespeicher (22, 24, 26, 28), insbesondere einem Akkupack.Es wird vorgeschlagen, dass die Bearbeitungsmaschine zumindest eine Fahrantriebseinheit (30) umfasst, die zumindest zwei Elektromotoren (32, 34) zu einem Antrieb der Fahrwerkseinheit (14) umfasst, insbesondere zumindest einen einer Laufflächenkette oder einem Laufflächenband (36) der Ketten- oder Raupenfahrwerkseinheit zugeordneten Elektromotor (32) und zumindest einen einer weiteren Laufflächenkette oder einem weiteren Laufflächenband (38) der Ketten- oder Raupenfahrwerkseinheit zugeordneten weiteren Elektromotor (34).
Patent DE-102019206943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs bis zu einem erkannten Reifenanschlagelement in der Parklücke, sowie Parkassistenzsystem
Inventor: IKEN TIMO
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs (1) in eine Parklücke (2), die durch Parklückenbegrenzungen (8, 9, 10) begrenzt ist, bei welchem das Fahrzeug (1) bis zu einer Zielposition zumindest teilweise autonom in die Parklücke (2) eingeparkt wird, wobei mit zumindest einer Erfassungseinheit (19) des Fahrzeugs (1) die Parklücke (2) erfasst wird und nach zumindest einem am Boden (11) der Parklücke (2) angeordneten, erhabenen Element gesucht wird, wobei bei einem Vorhandensein eines am Boden (11) der Parklücke (2) angeordneten, erhabenen Elements ausgewertet wird, ob dieses erhabene Element ein Reifenanschlagelement (13, 14) für einen Reifen (15a, 15b, 16a, 16b) des Fahrzeugs (1) in seiner Endposition ist, wobei bei einem Erkennen eines Reifenanschlagelements (13, 14) das Einparken des Fahrzeugs (1) derart durch-geführt wird, dass es dieses Reifenanschlagelement (13, 14) nicht überfährt. Die Erfindung betrifft auch ein Parkassistenzsystem (18).
Patent DE-102019207244-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: BLATTNER STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-05-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Antriebsquelle (6), die als elektrische Maschine ausgebildet ist, mit einer zweiten Antriebsquelle (7), die als Verbrennungsmotor ausgebildet ist, mit einem zwei Teilgetriebe aufweisenden Schaltgetriebe (1), mit einem Planetengetriebe (8), und mit einem Abtrieb (14). Ein erstes Element (9) des Planetengetriebes ist permanent an die erste Antriebsquelle (6) angebunden. Ein zweites Element (10) des Planetengetriebes ist permanent an eine erste Eingangswelle (4) eines ersten Teilgetriebes (2) angebunden ist. Ein drittes Element (11) des Planetengetriebes ist bei einem geschlossenen ersten Schaltelement (I) an die zweite Antriebsquelle (7) und eine zweite Eingangswelle (5) eines zweiten Teilgetriebes (3) oder bei einem geschlossenem zweiten Schaltelement (J) gehäusefest angebunden. Dann, wenn ausgehend von einem Betriebszustand, in welchem das erste Schaltelement (I) geschlossen ist, in welchem in beiden Teilgetriebe (2, 3) jeweils ein Gang eingelegt ist, und in welchem von beiden Antriebsquellen (6, 7) Moment am Abtrieb (14) bereitgestellt wird, insbesondere bei einer Abbremsung des Abriebs (14) der im zweiten Teilgetriebe (3) eingelegte Gang ausgelegt wird und dennoch eine Drehzahl des Verbrennungsmotors unter eine Leerlaufdrehzahl sinkt, wird das erste Schaltelement (I) ausgelegt und anschließend das zweite Schaltelement (J) eingelegt, um über die elektrische Maschine und das erste Teilgetriebe (2) Moment am Abtrieb (14) bereitzustellen. Nach Erreichen eines Stillstands an dem Verbrennungsmotor wird derselbe über einen Anlasser (15) gestartet.
Patent DE-102019212863-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Positionieren eines Patiententisches in einem Patientenaufnahmebereich einer Magnetresonanzvorrichtung für eine Magnetresonanzuntersuchung
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: A61B6/04
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Positionieren eines Patiententisches in einem Patientenaufnahmebereich einer Magnetresonanzvorrichtung für eine Magnetresonanzuntersuchung, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:- Starten eines Einfahrens des Patiententischs in den Patientenaufnahmebereich,- Erfassen von Überwachungsdaten innerhalb eines Erfassungsbereichs zumindest einer Sensoreinheit mittels der zumindest einen Sensoreinheit während des Einfahrens des Patiententischs in den Patientenaufnahmebereichs,- Auswerten der Überwachungsdaten hinsichtlich eines ausgewählten Bereichs eines Untersuchungsobjekts und/oder eines ausgewählten Bereichs des Patiententischs, und- Positionieren des Patiententischs innerhalb des Patientenaufnahmebereichs in Abhängigkeit von einer Erfassung des ausgewählten Bereichs des Untersuchungsobjekts und/oder des ausgewählten Bereichs des Patiententischs in den Überwachungsdaten.
Patent DE-102019215103-A1 (DE)
Title: Flanschlageraußenringeinheit
Inventor: SARLIN REMI
IPC: F16C23/08
Filed: 2019-10-01
Abstract: Eine Flanschlageraußenringeinheit (16) wird bereitgestellt, die einen Außenring (2), der aus Metall hergestellt ist, und einen Flansch (4) aufweist, der an einer Gleitkontaktfläche (6) des Außenrings (2) angebracht ist, wobei der Flansch (4) aus einem Polymermaterial hergestellt ist und an der Gleitkontaktfläche (6) durch Spritzgießen angebracht ist.
Patent DE-102019215608-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätetürvorrichtung
Inventor: LECUMBERRI BRUNA LUIS
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätetürvorrichtung (10a) mit zumindest einem Gerätetürkorpus (12a), mit zumindest einer an dem Gerätetürkorpus (12a) angeordneten Türdichtungseinheit (14a), mit zumindest einer Türgriffeinheit (16a) zu einer manuellen Betätigung, mit zumindest einer Eingriffseinheit (18a), welche in einem geschlossenen Zustand des Gerätetürkorpus (12a) wenigstens teilweise in die Türdichtungseinheit (14a) eingreift, und mit zumindest einer Übertragungseinheit (20a), welche bei Betätigung der Türgriffeinheit (16a) zumindest eine auf die Türgriffeinheit (16a) ausgeübte Betätigungskraft an die Eingriffseinheit (18a) überträgt.Um verbesserte Eigenschaften hinsichtlich einer Konstruktion bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Übertragungseinheit (20a) bei Betätigung der Türgriffeinheit (16a) die Betätigungskraft gleichförmig an die Eingriffseinheit (18a) überträgt.
Patent DE-102019218883-A1 (DE)
Title: Wellendichtring, Maschine mit einem solchen Wellendichtring sowie Verfahren zum Betreiben einer Maschine
Inventor: NOE BENJAMIN
IPC: F16J15/16
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellendichtring 1 umfassend einen Außenumfang 2, einen Innenumfang 3, an dem zumindest eine Dichtfläche 4a-d ausgebildet ist, und zwei axial einander gegenüberliegende Stirnseiten 5a,b, wobei an der ersten Stirnseite 5a im unteren Bereich eine sich in Umfangsrichtung RUerstreckende, nach oben offene, axial auswärts von der ersten Stirnseite 5a vorstehende Leckageölauffangrinne 6 vorgesehen ist, die zum Ablassen von in der Leckageölauffangrinne 6 aufgefangenem Leckageöl mit zumindest einer an der zweiten Stirnseite 5a im unteren Bereich angeordneten Leckageölauslassöffnung 11 fluidisch verbunden ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Maschine 36 mit einem solchen Wellendichtring 1. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Maschine 36.
Patent DE-102020002152-A1 (DE)
Title: Klassifizieren von Farben von Objekten in Digitalbildern
Inventor: DING ZHIHONG
IPC: G06T7/90
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Farbklassifizierungssystem, das Objekte in Digitalbildern auf Grundlage einer Farbe genau klassifiziert. Insbesondere setzt das Farbklassifizierungssystem bei einer oder mehreren Ausführungsformen einen mehrdimensionalen Farbraum und eine oder mehrere Farbabbildungen ein, um Objekte auf Farben abzustimmen. Das Farbklassifizierungssystem kann die Farbe eines Objektes unter Einsatz eines oder mehrerer Farbähnlichkeitsbereiche, die in dem mehrdimensionalen Farbraum generiert werden, genau und effizient detektieren.
Patent DE-102020005053-A1 (DE)
Title: Warnen eines Fahrers eines in einem Parkbereich abgestellten Fahrzeugs
Inventor: SCHUMANN MAIK
IPC: G08B21/18
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Warnsystem (100) zum Warnen eines Fahrers eines in einem Parkbereich (300) abgestellten ersten Fahrzeugs (302). Bei dem Verfahren wird unter Verwendung des Warnsystems (100) eine manuelle Scheibenwischerbewegung an einem in dem Parkbereich (300) abgestellten zweiten Fahrzeug (304) erfasst und ein Warnhinweis erzeugt. Der Warnhinweis wird an ein mobiles Endgerät (308) des Fahrers versendet und an den Fahrer unter Verwendung des Endgeräts (308) ausgegeben.