baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105500-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-25
Abstract: Mund- und Nasenmaske zum Aufsetzen vor den Nasen- und Mundbereich eines Benutzers umfassend zwei aufeinanderliegende, zwischen sich einen Zwischenraum (1) bildende und für Atemluft durchlässige Lagen (2, 3), weiterhin zumindest ein Filterelement (4) sowie weiterhin zumindest ein Band (15) oder zwei Ohrschlaufen zur Fixierung der Mund- und Nasenmaske beim Tragen, wobei die eine Lage (2) die dem Benutzer beim Tragen abgewandte Außenlage (2) und die andere Lage (3) die dem Benutzer beim Tragen zugewandte Innenlage (3) bildet und wobei in dem Zwischenraum (1) zumindest ein Filterelement (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlage (2) und die Innenlage (3) zumindest entlang eines Teilbereichs ihres jeweiligen Randbereichs, vorzugsweise über die ganze Länge ihres jeweiligen Randbereichs, miteinander verbunden, vorzugsweise durch Vernähen oder durch Verkleben miteinander verbunden, sind, dass die Innenlage (3) in dem Bereich, der beim Tragen der Mund- und Nasenmaske benachbart zum Mund und der Nase des Benutzers angeordnet ist, eine Öffnung (6) aufweist, durch die zumindest eines der Filterelemente (4) in den Zwischenraum (1) einführbar und aus dem Zwischenraum (1) wieder entnehmbar ist, wobei zumindest ein Filterelement (4) zum einen wenigstens eine flächig ausgebildete Vorfilterlage (7) und zum anderen wenigstens eine flächig ausgebildete Hauptfilterlage (8) aufweist und beim Einatmen die eingeatmete Luft in Durchströmrichtung (16) gesehen zunächst durch zumindest eine Vorfilterlage (7) und dann durch zumindest eine Hauptfilterlage (8) strömt, wobei die Filterwirkung des Filterelementes (4) in Bezug auf die Partikelgröße in Durchströmrichtung (16) gesehen kaskadierend ist und wobei die Vorfilterlage (7) an der Seite der Außenlage (2) anliegt, die dem Zwischenraum (1) zugewandt ist, und die Hauptfilterlage (8) an der Seite der Innenlage (3) anliegt, die dem Zwischenraum (1) zugewandt ist.
Patent DE-202020107273-U1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für einen Stoßfänger eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R19/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Verkleidungsteil für einen Stoßfänger (B) eines Kraftfahrzeugs, umfassend:
 - einen schalenförmigen Verkleidungsgrundkörper (1) mit einer Wandstärke und mit einer, bei bestimmungsgemäßer Verwendung, sichtbaren Außenseite (A),
 - eine der Außenseite gegenüberliegenden Innenseite (I), wobei der Verkleidungsgrundkörper (1) dafür vorgesehen ist, vor einem Aufprallenergie absorbierenden Stoßfänger (B) des Kraftfahrzeugs angeordnet zu sein,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 von dem Verkleidungsgrundkörper (1) zwei nebeneinander und einstückig mit dem Verkleidungsgrundkörper (1) ausgeformte Zungen (2, 3) von der Innenseite (I) weg nach Innen abstehen,
 wobei die beiden Zungen (2, 3) beabstandet zueinander angeordnet sind, und die freien Enden (4, 5) der beiden Zungen (2, 3) sich mit einem Abstand (X) gegenüberliegend ausgebildet sind.
Patent DE-202021102101-U1 (DE)
Title: Klemmbaugruppe für Abisolierzangen und Abisolierzange
IPC: B25B7/22
Filed: 2021-04-20
Abstract: Klemmbaugruppe für Abisolierzangen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein erstes Klemmteil (131) und ein zweites Klemmteil (132) umfasst, welches zweite Klemmteil (132) einen zweiten Klemmblock (1321) und einen zweiten Grundkörper (1322) umfasst, wobei der zweite Klemmblock (1321) dem ersten Klemmteil (131) gegenüberliegt und drehbar mit dem zweiten Grundkörper (1322) verbunden ist, wobei ein zu verarbeitendes Kabel im eingeklemmten Zustand zwischen dem zweiten Klemmblock (1321) und dem ersten Klemmteil (131) so angeordnet ist, dass eine Klemmendfläche des zweiten Klemmblocks (1321) mit dem zu verarbeitenden Kabel in Kontakt steht.
Patent DE-202021102719-U1 (DE)
Title: Abrollvorrichtung
IPC: B65H49/26
Filed: 2021-05-19
Abstract: Abrollvorrichtung (1) zum Abrollen eines auf einer Rolle, Trommel, Spule o. dgl. (2) gespeicherten Kabels, Rohres, Schlauches oder bahnenförmigen Materials (3) auf einer Baustelle, wobei die Abrollvorrichtung (1) einen Rahmen (4) aus einer horizontal gerichteten Traverse (5) und zwei vertikal nach unten gerichteten seitlichen Trägern (8) aufweist, und wobei an dem Rahmen (4) eine rohr- oder stangenförmige Aufnahme (10) für die Rolle, Trommel, Spule o. dgl. (2) und eine mit einem Baufahrzeug verbindbare Koppeleinrichtung (31) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die rohr- oder stangenförmige Aufnahme (10) mit seinen beiden seitlichen Enden (11) in Ausnehmungen (12) an unteren Enden (9) der seitlichen Träger (8) formschlüssig einsetzbar und mit den Trägern (8) verriegelbar ist.
Patent DE-202022000364-U1 (DE)
Title: Schwingentaschenhalter "Form F" für Motorräder
IPC: B62J9/27
Filed: 2022-02-14
Abstract: . an den Befestigungspunkten / Gewindebohrungen für die Soziusfußrasten sicher gegen Verdrehung mittels Klammer (1) und durchgesteckter Zylinderkopfschraube über die zentrale Befestigungsbohrung (2) an der Schwinge montiert werden,
Patent DE-202022002075-U1 (DE)
Title: Cycloolefinpolymer-Wachs-Gemische und deren Verwendung
IPC: C08L101/12
Filed: 2022-09-19
Abstract: Zusammensetzungen mit einer Glasübergangstemperatur von kleiner gleich 100°C, gemessen nach ISO 11357 mit der Differential-Scanning-Calorimetrie (DSC) Methode mit einer Aufheizgeschwindigkeit von 10 K/Minute, enthaltend
 A) Cycloolefinpolymer, und
 B) Wachs ausgewählt aus der Gruppe der Paraffinwachse, der Polyolefinwachse oder der natürlichen Wachse, , wobei Komponente A) in Abwesenheit von Komponente B) eine Glasübergangstemperatur von mindestens 95°C aufweist, und
 wobei der Anteil an Komponente B), bezogen auf die Gesamtmasse der Zusammensetzung, 20 Gew.-% oder darunter beträgt.
Patent DE-202022101274-U1 (DE)
Title: Seilspanner für LKW
IPC: B25B25/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Seilspanner für Lastkraftwagen, die ein Gehäuse umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass eine Hauptwelle drehbar mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei die Hauptwelle derart ausgebildet ist, dass sie das Gehäuse durchdringt und aus dem Gehäuse herausragt; wobei ein Ende der Hauptwelle mit einer Vorspannvorrichtung verbunden ist, und das andere Ende mit einer Seilspannvorrichtung verbunden ist; wobei die Seilspannvorrichtung ein auf die Haupwelle aufgesetzten Schneckenrad umfasst, und eine Kupplungsvorrichtung zwischen des Schneckenrads und der Hauptwelle angeordnet ist, um die Verbindung oder Trennung der Hauptwelle und des Schneckenrads zu steuern, und die Seilspannvorrichtung auch eine mit dem Schneckenrad zusammenwirkten Schnecke umfasst, die mit einer Leistungseingabevorrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-202022101519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Smartphones und Tablets
IPC: A44B11/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Zusammensteckbare Vorrichtung (100) zum Halten von mobilen Endgeräten in zumindest einer vertikalen Stellung und einer horizontalen Stellung, wobei die Vorrichtung zum Halten des Endgeräts in der vertikalen Stellung in einer ersten Vertikalausrichtung aufstellbar ist und zum Halten des Endgeräts in der horizontalen Stellung in einer zur ersten Vertikalausrichtung verschiedenen zweiten Horizontalausrichtung aufstellbar ist, umfassend zumindest ein erstes Steckteil (1), ein zweites Steckteil (2) und ein drittes Steckteil (3), wobei
 das erste Steckteil (1) ein Hauptteil zum Gegenlehnen des mobilen Endgeräts bildet und zumindest eine Rastaufnahme (4), zwei sich von zwei gegenüberliegenden Seiten des Steckteils (1) nach innen erstreckende schlitzförmige Aussparungen (5) zur Aufnahme des zweiten Steckteils (2) und eine weitere sich von einer weiteren Seite des ersten Steckteils (1) nach innen erstreckende schlitzförmige Aussparung (6) zur Aufnahme des dritten Steckteils (3) aufweist,
 das zweite Steckteil (2) in Vertikalausrichtung der Vorrichtung eine Fußplatte für das mobile Endgerät bildet und eine Einstecköffnung (7) und eine buchtförmige Ausnehmung (8), umfassend einen Hinterschnitt (9), aufweist, und
 das dritte Steckteil (3) in Vertikalausrichtung der Vorrichtung ein Stabilisierungsteil und in Horizontalausrichtung der Vorrichtung eine Fußplatte für das mobile Endgerät bildet, wobei das dritte Steckteil (3) eine sich von einer Seite des dritten Steckteils (3) nach innen erstreckende schlitzförmige Aussparung (10) zur Aufnahme des ersten Steckteils (1) mit einem in der schlitzförmigen Aussparung angeordneten Rastelement (11) und ein von der die schlitzförmige Aussparung (10) aufweisenden Seite des dritten Steckteils (3) nach außen vorstehendes Einsteckelement (12) aufweist, wobei
 die buchtförmige Ausnehmung (8) des zweiten Steckteils (2) derart ausgebildet ist, dass beim bestimmungsgemäßen Verbinden des ersten Steckteils (1) mit dem zweiten Steckteil (2) eine der zwei sich nach innen erstreckenden schlitzförmigen Aussparungen (5) des ersten Steckteils (1) so in den Hinterschnitt (9) des zweiten Steckteils (2) eingreift, dass das erste Steckteil (1) mit dem zweiten Steckteil (2) formschlüssig, trennbar verbunden ist, wobei 
 die Einstecköffnung (7) des zweiten Steckteils (2) so ausgebildet ist, dass sie das Einsteckelement (12) des dritten Steckteils (3) beim bestimmungsgemäßen Verbinden des dritten Steckteils (3) mit dem zweiten Steckteil (2) aufnimmt und trennbar verbindet,
 und wobei
 die Rastaufnahme (4) des ersten Steckteils (1) derart korrespondierend zum Rastelement (7) des dritten Steckteils (3) ausgebildet ist, dass beim
 bestimmungsgemäßen Verbinden des ersten Steckteils (1) und des dritten Steckteils (3) das Rastelement (11) rastend in die Rastaufnahme (4) des ersten Steckteils (1) eingreift.
Patent DE-202022101670-U1 (DE)
Title: Auslaufarmatur mit Strömungsleitkörper
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-03-29
Abstract: Auslaufarmatur (1), insbesondere sanitäre Auslaufarmatur, mit
 - einem Auslaufrohr (2),
 - einem ersten Fluidaustrittskanal (3) im Auslaufrohr (2) mit einer ersten Auslassöffnung (4) und einem davon getrennten zweiten Fluidaustrittskanal (5) im Auslaufrohr (2) mit einer zweiten Auslassöffnung (6) und
 - einem Strömungsleitkörper (7), der eine strömungsgleichrichtende Durchströmungsstruktur (8) aufweist und in einem fluidaustrittsseitigen Endbereich (9) des zweiten Fluidaustrittskanals (5) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - der zweite Fluidaustrittskanal (5) in einem Kanalerweiterungsabschnitt (10), an den der Strömungsleitkörper (7) stromabwärts anschließt, zur Strömungsführung in einer Strömungsrichtung mit einer zu einer Längsrichtung des Kanalerweiterungsabschnitts (10) parallelen Hauptrichtungskomponente eingerichtet ist und eine Kanalquerschnittsfläche (A) aufweist, die sich in Fluidaustrittsrichtung vergrößert.
Patent DE-202022106369-U1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen elektrischen Spiegelantrieb für Kraftfahrzeuge
IPC: H02K7/116
Filed: 2022-11-14
Abstract: Getriebeanordnung für einen elektrischen Spiegelantrieb für Kraftfahrzeuge, insbesondere für kleine Kraftfahrzeuge, umfassend
 eine Basis (1),
 eine oberhalb der Basis angeordnete Spiegel-Lagerungsplatte (2),
 eine an der Basis (1) vorgesehene bogenförmige Zahnstange (6) und
 eine Getriebeanordnung, wobei
 die Spiegel-Lagerungsplatte mit dem oberen Ende der bogenförmigen Zahnstange (6) gelenkig verbunden ist und das untere Ende der bogenförmigen Zahnstange an der Basis (1) angebracht ist, und
 die bogenförmige Zahnstange (6) um eine Zentralachse (A) bewegbar ist und zum Antreiben mit der Getriebeanordnung in einem Eingriff steht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Getriebeanordnung einen Elektroantrieb (3), ein Hauptgetriebeelement (4) sowie ein Sekundärgetriebeelement (5) umfasst, wobei
 die Achse (B) einer Abtriebswelle des Elektroantriebs (3) senkrecht zu der Zentralachse (A) ist, um die die bogenförmige Zahnstange (6) bewegbar ist,
 die Zentralachsen (C, D) des Hauptgetriebeelements (4) und des Sekundärgetriebeelements (5) parallel zu der Zentralachse (A) sind, um die die bogenförmige Zahnstange (6) bewegbar ist,
 das Hauptgetriebeelement (4) unterhalb der Abtriebsschnecke (3.1) des Elektroantriebs angeordnet ist, und
 das Sekundärgetriebeelement (5) oberhalb des Hauptgetriebeelements (4) angeordnet ist.
Patent DE-202023000588-U1 (DE)
Title: Doppelreflektor-Element in schallharter Ausführung, den Raumkanteneffekt löschend und die Schallenergie harmonisierend, insbesondere mittlere und höhere Frequenzen unterstützend, für kleine bis mittelgroße Räume
IPC: E04B1/99
Filed: 2023-03-15
Abstract: Schallharte Reflektor-Einheit aus nicht genauer definierten Materialien, zur akustischen Entstörung von Raumkanten, zugleich zum Ausgleich der unterschiedlich energiehaltigen Frequenzen durch gezielte Reflexion nützlicher Schallanteile, mit vorzugsweise, hingegen nicht notwendigerweise schräg dem Raum zugewandter äußerer Reflektorfläche und einem weiteren, innenliegenden, gegenüber der äußeren Reflektorfläche vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise nicht parallel angeordnetem Reflektor, zur Anordnung in den Raumkanten von Räumen aller Art .
Patent DE-202023101943-U1 (DE)
Title: Flexibel drehbarer Spülmechanismus und Entnebelungsvorrichtung mit einstellbarem Faltplattenwinkel
IPC: F23J15/04
Filed: 2023-04-17
Abstract: Flexibel drehbarer Spülmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 eine Aufnahmeeinheit (100), die einen Entschwefelungsturmkörper (101), ein Eingangsrohr (102) und ein Ausgangsrohr (103) umfasst, wobei der Boden des Entschwefelungsturmkörpers (101) mit dem Eingangsrohr (102) und die Spitze mit dem Ausgangsrohr (103) verbunden ist;
 eine Stützeinheit (200), die eine Gleitschiene (201) und eine Stützstange (202) umfasst, wobei die Stützstange (202) mit der Innenwand der Gleitschiene (201) fest verbunden und im Inneren mit einem Unterbringungsraum versehen ist; und wobei die Außenwand der Gleitschiene (201) mit der Innenwand des Entschwefelungsturmkörpers (101) lösbar verbunden ist, und wobei mehrere Sätze von Gleitschienen angeordnet sind;
 eine Spüleinheit (300), die symmetrisch auf zwei Seiten der Stützeinheit (200) angeordnet ist und einen Spülring (301) und eine Spülrohrleitung (302) umfasst; wobei der Spülring (301) symmetrisch im Mittelteil der Gleitschiene (201) angeordnet ist und durch die Spülrohrleitung (302) verbunden ist;
 eine Antriebseinheit (400), die einen ersten Antriebsmotor (401) umfasst, wobei der erste Antriebsmotor (401) an der oberen Außenwand des Entschwefelungsturmkörpers (101) angeordnet und seine Ausgangswelle mit der Spülrohrleitung (302) verbunden ist.
Patent DE-202023103115-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung und Verhinderung von betrügerischen Praktiken in Kraftstoffzapfanlagen
IPC: F17C13/02
Filed: 2023-06-06
Abstract: System zur Erkennung und Verhinderung von betrügerischen Praktiken in Kraftstoffzapfanlagen, wobei das System umfasst:
 eine visuelle Inspektionsverarbeitungseinheit zur Durchführung einer visuellen Inspektion der Vorrichtung in der Kraftstoffabgabeeinheit durch Bildverarbeitungsmethoden unter Verwendung von Methoden der künstlichen Intelligenz;
 eine Bypass-Erkennungs-Verarbeitungseinheit zur Erkennung jeglicher Art von Signalumgehung der ursprünglichen Hauptplatine durch Anwendung von Deep Learning und maschinellen Lernansätzen; und
 eine Verarbeitungseinheit für sichere Algorithmen zur Einbindung sicherer Algorithmen in die Programmierung des Mikroprozessors zur Überwachung des Kraftstoffflusses durch die Kraftstoffabgabeeinheit.
Patent DE-202023103939-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul
IPC: F21V23/00
Filed: 2023-07-13
Abstract: Ein Beleuchtungsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gehäuse (10), eine Lichtquellenplatte (20), ein leitendes Kabel und ein reflektierendes Zubehör (50) umfasst, wobei das Gehäuse (10) ein Lichtaustrittsende (11) und ein Stromversorgungsende (12) gegenüber dem Lichtaustrittsende (11) aufweist, . das mit einem ersten Lichtaustritt (111) versehen ist, wobei die Lichtquellenplatte (20) in dem Gehäuse (10) vorgesehen ist, wobei die Lichtquellenplatte (20) eine dem ersten Lichtaustritt (111) zugewandte Lichtaustrittsseite hat, wobei das Stromversorgungsende (12) ferner mit einer Ausrichtungsöffnung (121) versehen ist, die mit dem Inneren und Äußeren des Gehäuses (10) verbunden ist, wobei das leitende Kabel durch die Ausrichtungsöffnung (121) gefädelt ist, wobei das innere Ende des leitenden Kabels elektrisch mit der Lichtquellenplatte (20) verbunden ist, das äußere Ende des leitenden Kabels dazu vorgesehen ist, um elektrisch mit einer externen Stromversorgung verbunden zu werden, wobei ferner das reflektierende Zubehör (50) ist mit dem Lichtaustrittsende (11) des Gehäuses (10) verbunden ist und das reflektierende Zubehör (50) einen reflektierenden Ring (51) umfasst, dessen innere Ringoberfläche Licht reflektieren kann.
Patent DE-202023104646-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dauerhaften Extension eines Penis
IPC: A61F5/41
Filed: 2023-08-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur dauerhaften Extension eines Penis, die einen Stützring (2) und mindestens zwei an dem Stützring (2) gelenkig befestigte, mit Hilfe einer Feder (42) axial federnd gelagerte und längenverstellbare Streckstangen (3) umfasst, wobei die Streckstangen (3)
 eine Gelenkhülse (10), die an einem Ende gelenkig mit dem Stützring (2) verbunden ist,
 eine Federhülse (34), in der die Feder (42) angeordnet ist und die an einem Ende mit einem Kopplungselement (4), das geeignet ist, eine Befestigungseinrichtung (43) für einen Penis mit den Streckstangen (3) zu verbinden und eine Zugkraft auf den Penis auszuüben, verbunden ist, und
 mindestens eine zwischen Federhülse (34) und Gelenkhülse (10) angeordnete stangenförmige teleskopischen Verstelleinheit umfassen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Gelenkhülse (10) eine Innenbohrung (19) aufweist, in deren Wandung ein Innengewinde (19) ausgebildet ist,
 zwischen Federhülse (34) und Gelenkhülse (10) ein erste (20) und eine zweite (25) teleskopische Verstelleinheit angeordnet sind,
 die erste Verstelleinheit eine Gewindehülse (20) darstellt, die ein Außengewinde (21), das in das Innengewinde (19) der Gelenkhülse (10) eingeschraubt ist, und eine Innenbohrung (22), in deren Wandung ein Innengewinde (23) ausgebildet ist, besitzt,
 die zweite Verstelleinheit eine Gewindespindel (25) darstellt, die zur Gewindehülse (20) hin mit einem Außengewinde (27), das in das Innengewinde (23) der Gewindehülse (20) eingeschraubt ist, und zur Federhülse (34) hin mit einem in die Federhülse (34) ragenden Steckstift (28) ausgestattet ist, und 
 die Feder (42) in der Federhülse (34) zwischen Steckstift (28) und Kopplungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-212020000767-U1 (DE)
Title: Schnupfvorrichtung für Nikotinsalze
IPC: A24F23/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Schnupfvorrichtung für Nikotinsalze, umfassend ein Schnupfskelett (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Schnupfskelett (100) U-förmig ist und einen ringförmigen Träger (101) hat, wobei ein Abzweigrohr (102) jeweils an beiden Enden des ringförmigen Trägers (101) vorgesehen ist, und wobei das Abzweigrohr (102) ein Ölspeicher (105) zum Speichern von Nikotinsalz-Tabaköl aufweist.
Patent DE-212021000046-U1 (DE)
Title: Eine Stoffglättungsvorrichtung mit guter Nivellierungswirkung für Textilien
IPC: D06C15/00
Filed: 2021-03-06
Abstract: Eine Stoffglättungsvorrichtung mit guter Nivellierungswirkung für Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Halterung (2) umfasst, wobei eine Seite der Halterung (2) mit einer Nivellierkomponente (1) versehen ist, wobei die andere Seite der Halterung (2) mit einer Übersetzungskomponente (3) versehen ist, wobei die Nivellierkomponente (1) einen Querrahmen (12) umfasst, wobei ein Schaber (11) am Boden des Querrahmens (12) angeordnet ist, wobei die Oberfläche einer Seite des Querrahmens (12) mit einem Einstellrahmen (15) versehen ist, wobei sich ein Ende des Einstellrahmens (15) in der Einstellnut (14) befindet, wobei die Einstellnut (14) an einer Seitenfläche der Halterung (2) angeordnet ist, wobei die elektrische Schubstange (13) oben in der Einstellnut (14) angeordnet ist, wobei das untere Ende der Kolbenstange der elektrischen Schubstange (13) fest mit dem Einstellrahmen (15) verbunden ist, wobei der Stützsitz (16) am Querrahmen (12) auf einer Seite des Schabers (11) angeordnet ist, wobei die Speichernut am inneren Boden des Stützsitzes (16) angeordnet ist, wobei eine Rückstellfeder (17) an der inneren Oberseite der Speichernut angeordnet ist, wobei ein Ende der Rückstellfeder (17) fest mit der Führungsstange (18) verbunden ist, wobei die Führungsstange (18) beweglich in der Speichernut verbunden ist, wobei das untere Ende der Führungsstange (18) fest mit der Andruckwalze (19) verbunden ist, wobei die Andruckwalze (19) an der Unterseite des Stützsitzes (16) angeordnet ist.
Patent DE-212021000221-U1 (DE)
Title: Neuartiges regenerierbares Filterelement
IPC: B01D29/68
Filed: 2021-08-13
Abstract: Neuartiges regenerierbares Filterelement, dadurch gekennzeichnet, dass es ein inneres Skelett, einen am Äußeren des inneren Skeletts aufgesetzten Filterbeutel, einen an den Filterbeutel angeschlossenen Filterbeutel-Dichtring, einen am Äußeren des Filterbeutel-Dichtrings aufgesetzten Fixierring, eine Stopfbüchse und mehrere O-Ringe umfasst; wobei die O-Ringe durch den Filterbeutel-Dichtring und den Fixierring gemeinsam gepresst werden, und wobei die Stopfbüchse und der Fixierring miteinander verbunden sind, so dass das innere Skelett und der Fixierring gemeinsam den Filterbeutel-Dichtring pressen.
Patent AT-7801-U2 (AT)
Title: Ausgabeaufsatz
IPC: B65D25/46
Filed: 2005-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgabeaufsatz (1) für Kartuschen. Dosen oder Tuben zur Aufbewahrung und dosierten Abgabe von hochviskosen Stoffen, insbesondere Flüssigkeiten wie Klebstoffe, Dichtungsmaterial, aufschäumende Kunststoffe oder ähnliche, über einen Düsenkopf. Erfindungsgemäß ist hierbei an einem Ende eines Basisrohrteils (2) ein Rohransatzstück (3) unter einem Winkel <180°, vorzugsweise <135° angeordnet, das über ein Kugelgelenk mit einer konisch ausgebildeten Dosiertülle (6) verbunden ist.
Patent AT-7331-U2 (AT)
Title: Freizeithose mit integriertem sitz- bzw. hüftgurt
Inventor: ZANGERL MICHAEL
IPC: A41D1/08
Filed: 2004-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freizeithose mit integriertem Sitzgurt, wobei die Bandmaterialien des Sitzgurtes direkt in die Freizeithose integriert sind, aus reißfesten und besonders widerstandsfähigen Stoffen bestehen und auf die Innen- oder Außenseite der Freizeithose aufgenäht oder aufgeklebt werden. Die verwendeten Bandmaterialien werden im oberen Drittel der Oberschenkel jedes Beines (1) und am Bund (2) der Freizeithose integriert, wobei diese beiden Teile wiederum durch ein Verbindungsstück (3) zu einem Geflecht aus Bandmaterial zusammengefügt und an den Verbindungsstellen (4) durch geeignete Näh- und/oder Klebeverfahren zu einem Ganzen verbunden werden.
Patent BR-MU8700776-U2 (BR)
Title: sistema de luva roscÁvel para tubulaÇço
Inventor: MAFFEZZOLLI JAIR FRANCISCO
IPC: F16L15/02
Filed: 2007-06-29
Abstract: SISTEMA DE LUVA ROSCÁVEL PARA TUBULAÇçO. Sistema de luva roscável mista, é composta de uma única peça (1), que poderá ser confeccionada em qualquer material, plástico, metálico, PVC, "nylon" e similares, e para qualquer bitola de cano, é composta de duas roscas internas (2 e 3) que serve para unir tubulações (5); caracteriza-se por ser uma luva na qual de uma lado é rosca direita (3 e 3'), e do outro lado é rosca esquerda (2 e 2'), que terá um indicativo "E" para sinalizar o tipo de rosca destas extremidades (4 e 4'); a luva que tem como função unir tubulações roscáveis, permitirá ao usuário unir ou desunir as tubulações (5) em um único movimento da luva, sem movimentar o restante da tubulação, no sentido (A) uniria, e no sentido (B) desuniria as tubulações.