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Patent DE-112014000681-T5 (DE)
Title: Elektrophotographisches Band und elektrophotographisches Bild erzeugendes Gerät
Inventor: UCHIDA KOUICHI
IPC: G03G15/16
Filed: 2014-01-30
Abstract: Ein elektrophotographisches Band, welches die Unterdrückung des Blutens eines Elektrolyts ermöglicht, während es den Einfluss auf seine Oberflächenglätte minimiert. Das elektrophotographische Band, das eine elektrische Leitfähigkeit zeigt, die aus der Dissoziation eines Elektrolyts resultiert, wird aus einer Harzzusammensetzung hergestellt, die ein kristallines Harz als ein Bindemittelharz, einen öllöslichen Farbstoff und ein Elektrolyt enthält.
Patent DE-112014001258-T5 (DE)
Title: Flüssigmaterialabgabevorrichtung, Auftragungsvorrichtung von dieser und Auftragungsverfahren
Inventor: IKUSHIMA KAZUMASA
IPC: B05C11/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bewältigt ein Flüssigkeitströpfeln und erhöht die Betriebsfähigkeit eines Abgabebetriebs. In einer Flüssigmaterialabgabevorrichtung (20) einschließlich eines Düsenbauteils (35), das an einer Abgabeöffnung (33) vorgesehen ist, durch die ein Flüssigmaterial abgegeben wird, eines Umschaltventils (51), das mit dem Düsenbauteil (35) in Verbindung steht, und eines Abgabesteuergeräts, weist die Abgabevorrichtung ferner einen Druckbeaufschlagungsabschnitt (60) mit einem Druckbeaufschlagungsdurchgang (62), durch den das Flüssigmaterial unter Druckbeaufschlagung zu dem Umschaltventil (51) zugeführt wird, und einen Unterdruckabschnitt (70) einschließlich eines Nebenanschlussdurchgangs (72) auf, in dem ein Druck eingestellt werden kann, um relativ geringer als jener in dem Druckbeaufschlagungsdurchgang zu sein. Das Umschaltventil (51) wird zwischen einer ersten Position, an der die Abgabeöffnung (33) mit dem Druckbeaufschlagungsdurchgang (62) in Verbindung steht und die Abgabeöffnung (33) von dem Nebenanschlussdurchgang (72) abgeschnitten ist, und einer zweiten Position umgeschaltet, an der die Abgabeöffnung (33) mit dem Nebenanschlussdurchgang (72) in Verbindung steht und die Abgabeöffnung (33) von dem Druckbeaufschlagungsabschnitt (62) abgeschnitten ist.
Patent DE-112014001499-T5 (DE)
Title: Flexible Ultraviolett-Vorrichtung
Inventor: BETTLES TIMOTHY J
IPC: A61L2/10
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es ist eine Lösung bereitgestellt, in welcher eine Ultraviolett-Strahlungsquelle auf einem flexiblen Substrat angebracht ist. Das flexible Substrat ist imstande, eine Deformationskrümmung von mindestens 0,1 inversen Metern zu haben. Das flexible Substrat kann innerhalb eines vorliegenden Gehäuses integriert sein oder in dem Gehäuse inbegriffen sein. Das flexible Substrat kann als Teil einer Lösung zum Desinfizieren von einer oder mehrere Sachen, welche sich innerhalb des Gehäuses befinden, verwendet werden. In diesem Fall, während die Sachen innerhalb des Gehäuses sind, wird Ultraviolett-Strahlung erzeugt und auf die Sachen gerichtet. Verdrahtung für die Ultraviolett-Strahlungsquelle kann innerhalb des flexiblen Substrats eingebettet sein und das flexible Substrat kann mindestens eines von Folgenden haben: eine wellenleitende Struktur, eine ultraviolett-absorbierende Oberfläche oder eine ultraviolett-reflektierende Oberfläche. Ein Steuerungssystem kann verwendet werden, um die Erzeugung der Ultraviolett-Strahlung innerhalb des Gehäuses zu steuern.
Patent DE-112014002102-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KUNUGI TSUYOSHI
IPC: B60C11/13
Filed: 2014-04-22
Abstract: Dieser Luftreifen (1) weist ein erstes Profil (PL1) auf, wobei Stegabschnitte (3), die in der Reifenbreitenrichtung weiter innen angeordnet sind als rechte und linke äußerste Hauptumfangsrillen (2), in der Reifenradialrichtung nach außen vorstehen. Außerdem weist der Luftreifen ein zweites Profil (PL2) auf, wobei innerhalb einer Bodenkontaktfläche Schulterstegabschnitte (3) in der Reifenradialrichtung nach innen vorstehen. Der Abstand d in der Reifenradialrichtung von einer Linie, die vom ersten Profil PL1 ausgeht, zum zweiten Profils PL2 innerhalb der Bodenkontaktfläche wird in Richtung zur in der Reifenbreitenrichtung äußeren Seite hin größer. Außerdem weisen der Abstand Gcc von einem Laufflächenprofil (dem ersten Profil PL1) innerhalb einer Reifenäquatorialebene (CL) zu einer Innenumfangsfläche des Reifens und der Abstand (Gsh) von einem Laufflächenende P zur Innenumfangsfläche des Reifens die Beziehung 1,10 ≤ Gsh/Gcc auf.
Patent DE-112014002830-T5 (DE)
Title: Gastrennmembran zum Behandeln von sauergashaltigem Gas und Verfahren zum Herstellen einer Gastrennmembran zum Behandeln von sauergashaltigem Gas
Inventor: KURAHASHI TOMOHIKO
IPC: C08J7/16
Filed: 2014-03-31
Abstract: Bereitgestellt wird eine Trennmembran zur Behandlung von sauergashaltigem Gas, die aus einem Faulgas, das saures Gas wie etwa Kohlendioxid usw. und Methangas enthält, das saure Gas oder Methangas abtrennt, damit Methangas in hoher Konzentration erlangt werden kann. Bei der Trennmembran zur Behandlung von sauergashaltigem Gas wird ein Polysiloxannetzwerk, auf das Kohlenwasserstoffgruppen aufgebracht wurden und auf dessen Oberfläche nicht umgesetzte Restgruppen vorhanden sind, mit wenigstens einer Denaturierungssilanverbindung, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Monoalkoxysilan mit Kohlenwasserstoffgruppe, Dialkoxysilan mit Kohlenwasserstoffgruppe, Monochlorsilan mit Kohlenwasserstoffgruppe, Dichlorsilan mit Kohlenwasserstoffgruppe und Trichlorsilan mit Kohlenwasserstoffgruppe, umgesetzt, wodurch die nicht umgesetzten Restgruppen beseitigt oder reduziert werden.
Patent DE-112015005139-T5 (DE)
Title: Kochgerät mit langer Lebensdauer
Inventor: PARK CHUNG KWON
IPC: B32B18/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Ein Kochgerät mit langer Lebensdauer, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenfläche der Keramikbeschichtung der Kochfläche des Kochgeräts eine transparente Beschichtung des Füllstoffe enthaltenden silanierten Substrats ausgebildet ist. Im Vergleich zu bestehenden emaillierten Kochgeräten hat das erfindungsgemäße Kochgerät die Vorteile und hervorragenden Eigenschaften der Leichtigkeit, der langen Haltbarkeit, die durch die von der transparenten Beschichtung geschützte Keramikbeschichtung ermöglicht wird, und der Antihafteigenschaften.
Patent DE-112015006200-T5 (DE)
Title: System und Verfahren für Delta-Relaxationsverstärkte Magnetresonanztomographie
Inventor: PANTHER ALEXANDER GYLES
IPC: G01R33/56
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Delta-Relaxation-Magnetresonanztomographiesystem »DREMR« wird bereitgestellt. Das System umfasst einen Hauptfeldmagneten und Feldverschiebungsspulen. Ein Hauptmagnetfeld mit einer Stärke B0 kann unter Verwendung des Hauptfeldmagnets erzeugt werden und die Stärke B0 des Hauptmagnetfeldes kann durch die Verwendung der Feldverschiebungsspulen variiert werden. Das DREMR-System kann für die Signalerfassung verwendet werden, welche auf einer Impulssequenz basiert, um die Erfassung von mindestens einer der T2*-gewichteten Signaldarstellungen durchzuführen; MR-Spektroskopiesignale; Sättigungsbildgebungsignale und MR-Signale für den Fingerabdruck. Die MR-Signalerfassung kann durch Variieren der Stärke B0 des Hauptmagnetfeldes für mindestens einen Teil der Impulssequenz, die verwendet wird, um das MR-Signal zu gewinnen, erweitert werden.
Patent DE-112015006336-T5 (DE)
Title: Ungeprüfte-Informationen-Ausgabevorrichtung und ungeprüfte-Informationen-Ausgabeverfahren
Inventor: KAWAGISHI TOSHIO
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung wurde mit Hinsicht auf diese Probleme konzipiert und hat die Aufgabe, in einer Fahrzeug-Ausgabevorrichtung für unbestätigte Informationen, die Ausgabezeit von unbestätigten Informationen zu steuern. Eine Ausgabevorrichtung für unbestätigte Informationen 101 gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung, die an einem Fahrzeug befestigt ist, und umfasst: eine Kommunikationseinheit 2, die mit einem in das Fahrzeug eingebrachten Carry-In-Endgerät 12 kommuniziert, um unbestätigte Informationen von dem Carry-In-Endgerät 12 zu erhalten; eine Fahrzustand-Erfassungseinheit 1, die einen Fahrzustand des Fahrzeugs erhält; und eine Ausgabesteuerung 3, welche die Ausgabe der unbestätigten Information basierend auf dem Fahrzustand steuert.
Patent DE-112015006618-T5 (DE)
Title: Kapillarpatrone und Elektrophoresevorrichtung
Inventor: OKUNO AYAKA
IPC: G01N27/447
Filed: 2015-07-01
Abstract: Eine Kapillarpatrone erreicht sowohl eine Verbesserung der Anbringbarkeit als auch eine Verbesserung der Wärmeabfuhrwirkung bei der Verwirklichung einer Kurzzeitanalyse. Ein Wärmeabfuhrkörper 04 ist zwischen einer Kapillare 02 mit einer in einem Teil davon bereitgestellten Detektionseinheit 06 und einem plattenartigen Tragkörper 03, der die Kapillare 02 trägt, bereitgestellt, und eine Temperaturerhöhung innerhalb der Kapillare 02 wird durch den Wärmeabfuhrkörper 04 unterdrückt, wodurch eine Elektrophorese beim Anlegen einer hohen Spannung, wobei die Wärmemenge zunimmt, ausgeführt werden kann und die Analysezeit verringert wird. Zusätzlich kann die Komplexität eines Arbeitsvorgangs verringert werden, indem die Befestigungsstelle bei der Anbringung durch die Verwendung einer integrierten Struktur, bei der die Kapillare 02, der Tragkörper 03 und der Wärmeabfuhrkörper 04 integriert sind, auf lediglich eine Detektionseinheit 06 und einen Elektrodenhalter 05 verringert wird.
Patent DE-112016000809-T5 (DE)
Title: Anker für elektromechanische Vorrichtung, die elektrische Energie und mechanische Energie umwandelt, und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KAJITA KO
IPC: H02K3/18
Filed: 2016-03-02
Abstract: In jeder Spule (10), zwischen einem ersten radialen Abschnitt, der durch einen Wicklungs-Startabschnitt (10a) gebildet ist, und einem zweiten radialen Abschnitt, der durch einen Wicklungs-Endabschnitt (10b) einer Wicklung (10A) gebildet ist, wobei die Umfangslängen der Schleifenwicklungsabstände durch die Wicklungsänderung in einer kontinuierlichen oder gestuften Weise gebildet werden. Für eine erste Spule werden die Sequenzen innerhalb von zwei Schlitzen (22) der Wicklung, die die erste Spule bilden, durch einen verdrillten Abschnitt (10d) zwischen einem ersten Spulenende (12a) und einem zweiten Spulenende (12b) der ersten Spule in Bezug aufeinander umgekehrt. Die erste Spule und die nächste zweite Spule bilden eine Schleifenwicklung, in der die verdrillten Abschnitte der ersten und zweiten Spulen dreidimensional umschlungen sind. Die Schleifenwicklung der verdrillten Abschnitte setzt sich für die dritte und nachfolgende Spulen fort, und das erste Spulenende und das zweite Spulenende jeder Spule sind ohne Zwischenräume an den Endflächen eines Kerns (20) kontinuierlich.
Patent DE-112016002182-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KODAMA YUJI
IPC: B60C13/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Luftreifen, der einen verringerten Auftrieb und Luftwiderstand bereitstellen kann, während er eine gute Gleichförmigkeit beibehält. Der Luftreifen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schließt eine Mehrzahl von Erhebungsabschnitten (9) ein, die entlang einer Reifenseitenfläche (Sa) eines Reifenseitenabschnitts (S) in einer Richtung verlaufen, die eine Reifenumfangsrichtung und eine Reifenradialrichtung schneidet; wobei die Mehrzahl von Erhebungsabschnitten (9) jeweils einen in einer Verlaufsrichtung mittleren Abschnitt (9A) einschließt, der eine höchste Stelle (hH) einer Vorsprungshöhe (h) ab der Reifenseitenfläche (Sa) einschließt, und in der Verlaufsrichtung Spitzenabschnitte (9B) zu beiden Seiten (9D) des mittleren Abschnitts (9A), die eine niedrigste Stelle (hL) der Vorsprungshöhe (h) ab der Reifenseitenfläche (Sa) einschließen, wobei die Mehrzahl von Erhebungsabschnitten (9) einen radial äußeren Erhebungsabschnitt (91), bei dem mindestens der mittlere Abschnitt (9A) auswärts von der breitesten Stelle des Reifens in Reifenradialrichtung angeordnet ist, und einen radial inneren Erhebungsabschnitt (92), bei dem mindestens der mittlere Abschnitt (9A) einwärts von der breitesten Stelle des Reifens in Reifenradialrichtung angeordnet ist, einschließt; und ein Verhältnis einer Gesamtbreite (SW) zu einem Außendurchmesser (OD) die Beziehung SW/OD ≤ 0,3 erfüllt.
Patent DE-112016007537-T5 (DE)
Title: Mechanismus zum Einstellen eines Abstands zwischen zwei Elementen
Inventor: BHATTAD JAYKUMAR
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt einen Mechanismus zum Einstellen eines Abstands zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element an. Das erste Element ist ein Träger und das zweite Element ist eine Armstütze einer Armlehne. Der Mechanismus umfasst ein Drehelement, ein Kopplungselement, eine Arretierungsanordnung und ein Betätigungselement. Das Drehelement mit einer Schrägführung mit einer Vielzahl von Arretierungsschlitzen ist drehfähig am ersten Element angeordnet. Ferner greift das Kopplungselement in die Schrägführung ein und bewegt sich, wenn das Drehelement entlang der Schrägführung gedreht wird, um das zweite Element zu bewegen. Die Arretierungsanordnung greift in einen Schlitz ein, um sich mit dem Drehelement zu verrasten, um die Bewegung des zweiten Elements zu verhindern. Das mindestens eine Vorspannelement ist zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element angeordnet. Das mindestens eine Vorspannelement bewegt das zweite Element, nachdem die Arretierungsanordnung aus dem Schlitz ausgerastet wurde.
Patent DE-112017000016-T5 (DE)
Title: Infrastruktureinrichtung, kommunikationsgeräte und verfahren
Inventor: BEALE MARTIN WARWICK
IPC: H04L27/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Infrastruktureinrichtung, die Teil eines Mobilfunknetzes bildet, die dazu ausgelegt ist, Signale an ein oder mehrere Kommunikationsgeräte zu senden und von diesen zu empfangen. Die Infrastruktureinrichtung umfasst einen Empfänger, der dazu ausgelegt ist, Signale auf dem Uplink über eine Funkzugriffsschnittstelle des Mobilfunknetzes von den ein oder mehreren Kommunikationsgeräten zu empfangen, sowie einen Sender, der dazu ausgelegt ist, Signale auf dem Downlink über die Funkzugriffsschnittstelle an die ein oder mehreren Kommunikationsgeräte zu übertragen, sowie eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, den Empfänger so anzusteuern, dass dieser die Signale empfängt, und den Sender so anzusteuern, dass dieser die Signale überträgt. Eines der Kommunikationsgeräte ist dazu ausgelegt, Übertragungen so zu steuern, dass Frequenzdrift vermieden wird. Das Kommunikationsgerät ist dazu ausgelegt, von der Infrastruktureinrichtung eine Angabe von Kommunikationsressourcen zu empfangen, in denen der Sender Signale an die Infrastruktureinrichtung übertragen kann, zu bestimmen, ob eine für die Übertragung einer Uplink-Übertragung an die Infrastruktureinrichtung in den angegebenen Kommunikationsressourcen erforderliche Zeitspanne einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, und falls dies der Fall ist, nachfolgend den Sender so anzusteuern, dass dieser keine Signale an die Infrastruktureinrichtung unter Verwendung der angegebenen Kommunikationsressourcen überträgt. Das Kommunikationsgerät kann dazu ausgelegt sein, nach einer zweiten Infrastruktureinrichtung zu suchen, an welche die Uplink-Übertragung übertragen werden kann, und den Sender so anzusteuern, dass dieser Signale an die zweite Infrastruktureinrichtung auf zweiten Kommunikationsressourcen überträgt, die von der zweiten Infrastruktureinrichtung angegeben werden, statt die von der ersten Infrastruktureinrichtung angegebenen Kommunikationsressourcen zu verwenden.
Patent DE-112017003655-T5 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: TANE SEIGO
IPC: G01D11/28
Filed: 2017-06-09
Abstract: Eine Flüssigkeitskristallzelle (31) enthält ein Paar lichtdurchlässiger Leiterplatten aufweisend eine Flüssigkristallschicht dazwischen. Eine Hintergrundbeleuchtung (21) ist auf einer Lichteinfallsseite des Flüssigkristallzelle angeordnet, und sie ist von dem Flüssigkristall beabstandet. Eine erste Polarisierungsscheibe (22) ist zwischen der Flüssigkristallzelle und der Hintergrundbeleuchtung angeordnet, und sie ist von der Flüssigkristallzelle beabstandet. Eine zweite Polarisierungsscheibe (32) ist an einer Lichtausgangsseite der Flüssigkristallzelle angeordnet. Eine Lichtführungsscheibe (23) ist zwischen der Flüssigkristallzelle und der ersten Polarisierungsscheibe angeordnet, und sie ist von der Flüssigkristallzelle beabstandet, um einen Teil eines Lichts nach einem Hindurchtreten durch die erste Polarisierungsscheibe durchzulassen, und dazu, das durchgelassene Licht zu führen, um in die Flüssigkristallzelle einzutreten. Die Anzeigeeinheit (30), welche die Flüssigkristallzelle und die zweite Polarisierungsscheibe enthält, und die emittierende Einheit (20), welche die Hintergrundbeleuchtung, die erste Polarisierungsscheibe und die Lichtführungsscheibe enthält, sind getrennt vorgesehen. Die Polarisierungsachse der ersten Polarisierungsscheibe und die Polarisierungsachse der zweiten Polarisierungsscheibe erstrecken sich in unterschiedlichen Richtungen. Wenn ein linear polarisiertes Licht nacheinem Hindurchtreten durch die erste Polarisierungsscheibe in die zweite Polarisierungsscheibe eintritt, ist die zweite Polarisierungsscheibe dazu konfiguriert, das linear polarisierte Licht abzuschirmen. Die Anzeigeeinheit ist relativ zu einer Lichtemissionsoberfläche (23a) der Lichtführungsscheibe geneigt.
Patent DE-112017005908-T5 (DE)
Title: Licht emittierendes Kapselbehandlungsinstrument
Inventor: KIMURA TOSHIHIRO
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein Licht emittierendes Kapselbehandlungsinstrument wird bereitgestellt, das ermöglicht, betroffene Stellen wie zum Beispiel Krebsgewebe von einer näher gelegenen Position aus mit Licht mit einer spezifischen Wellenlänge zu bestrahlen. Ein Licht emittierendes Kapselbehandlungsinstrument 10 dient zum Projizieren von Licht mit einer spezifischen Wellenlänge, die für eine Photoimmuntherapie erforderlich ist, und ist ausgestattet mit: einer Leistungsempfangsspule 20, die durch Wickeln eines Leitungsdrahtes 21 ausgebildet wird und zum Empfangen von über das Medium eines Magnetflusses von einer externen Leistungssendeantenne 70 gelieferter elektrischer Leistung dient; einen Magnetkörper, der an dem inneren Umfang der Leistungsempfangsspule 20 angeordnet ist; einen Leuchtkörper 30, an den Leistung von der Leistungsempfangsspule 20 geliefert wird und der Licht mit einer spezifischen Wellenlänge emittiert; und eine Kapsel zum Aufnehme sämtlicher der Obigen.
Patent DE-112017006147-T5 (DE)
Title: Relais-einheit
Inventor: IKEJIRI NORITAKA
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-12-05
Abstract: Diese Relais-Einheit umfasst: eine erste Stromschiene; ein Relais, das elektrisch mit der ersten Stromschiene verbunden ist; und eine Vorrichtungsabdeckung, die die erste Stromschiene und das Relais abdeckt. Die Vorrichtungsabdeckung umfasst: ein oberes Element, das die Form eines Kastens mit einem geschlossenen oberen Ende und einer an einem unteren Ende gebildeten Öffnung besitzt, und ein unteres Element, das mit dem oberen Element so verbunden ist, dass die Öffnung des oberen Elements geschlossen ist. Das untere Element ist aus einem Harz mit einer höheren Wärmeleitfähigkeit als die des oberen Elements gebildet. Die erste Stromschiene ist mit dem unteren Element so verbunden, dass eine Wärmeübertragung über eine erste innere Wärmeleitfolie, die zwischen der ersten Stromschiene und dem unteren Element angeordnet ist, möglich ist.
Patent DE-112017007604-T5 (DE)
Title: Federungssteuervorrichtung und federungsvorrichtung
Inventor: MINAKUCHI YUICHIRO
IPC: B60W40/112
Filed: 2017-06-20
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Genauigkeit der Schätzung eines Zustands eines Fahrzeugs zu verbessern, um einen ausgezeichneten Fahrkomfort zu erreichen. Eine ECU enthält eine Referenzfahrzeugmodellberechnungssektion, die dafür konfiguriert ist, ein Referenzausgangssignal durch Ausführen einer Berechnung mit Bezug auf mindestens einen von mehreren Zustandsbeträgen in einer planaren Richtung und mindestens einen von mehreren Zustandsbeträgen in einer vertikalen Richtung in einer untrennbaren Weise zu berechnen.
Patent DE-112017008317-T5 (DE)
Title: Regelungssystem zum Vorspannen von Bolzen
Inventor: MONREAL LESMES JAVIER
IPC: B25B29/02
Filed: 2017-12-27
Abstract: Regelungssystem zum Vorspannen von Bolzen (1), wobei jedes Ende jedes Bolzens (1) in einen Hohlraum (4) von zwei miteinander zu verbindenden Teilen (2) eingeschraubt wird. Jeder Bolzen (1) weist ein Vorspannungselement (3) auf, das einen Doppelkeil (5), eine an jeder Seite des Doppelkeils (5) angeordnete Unterlegscheibe (6) und Klemmelemente, die die Keile befestigen, sobald die erwünschte Vorspannung erreicht worden ist, aufweist. Der entsprechende Bolzen (1) wird mit einem Spannwerkzeug (10), das auf das Vorspannungselement (3) wirkt, vorgespannt, wodurch der Abstand zwischen den Keilen verringert wird, der Abstand zwischen den miteinander zu verbindenden Teilen (2) vergrößert wird und der Abstand zwischen den Enden der Keile und den Unterlegscheiben (6) verringert wird. Das Regelungssystem misst wenigstens einen der beschriebenen Abstände, wobei das Spannwerkzeug in Übereinstimmung mit dem gemessenen Abstand (a, b, c) agiert.
Patent DE-112018000714-T5 (DE)
Title: Gewebebandjustiereinrichtung
Inventor: EATON JAMES RUSSELL
IPC: A44B11/10
Filed: 2018-02-06
Abstract: Hierin sind Gewebebandjustiereinrichtungen und andere Gewebebandverbindungseinrichtungen für die Verwendung in Verbindung mit Haltesystemen beschrieben. In einigen Ausführungsformen können Gewebebandjustiereinrichtungen, etwa Drehverschluss-Gewebebandjustiereinrichtungen, Gewebebandgreifelemente an einem Kantenbereich einer Gewebebandöffnung aufweisen, um zu verhindern, dass ein Gewebeband, das mit der Gewebebandsjustiereinrichtung verbunden ist, auf eine Seite der Gewebebandöffnung oder auf ihre andere Seite gleitet oder sich anderweitig dahin bewegt, wenn das Gewebeband in eine Richtung gezogen wird, die nicht senkrecht zu der Kante verläuft. In einigen Ausführungsformen können die Gewebebandgreifelemente abwechselnd vertiefte und erhabene Kantenbereiche aufweisen.
Patent DE-112018001526-T5 (DE)
Title: Scrollkompressor
Inventor: INABA HIRONOBU
IPC: F04C29/12
Filed: 2018-02-13
Abstract: Um eine durch eine Verunreinigung verursachte funktionale Störung eine Gegendrucksteuerventils zu verhindern oder zu vermindern, umfasst ein Scrollkompressor: eine Scrolleinheit, die eine feststehende Schnecke und eine umlaufende Schnecke aufweist; eine Abführungskammer (H3), in die durch die Scrolleinheit komprimiertes Fluid abgeführt wird; eine Gegendruckkammer (H4), die dazu ausgebildet ist, eine Gegendruck aufzubringen, der die umlaufende Schnecke gegen die feststehende Schnecke drückt; und ein Schaltventil (900), das in einem Mittelpunkt eines Verbindungskanals (L1), der die Abführungskammer und die Gegendruckkammer im Austausch miteinander verbindet, angeordnet ist. Das Schaltventil (900) ist dazu ausgebildet ist, gemäß einem Betriebszustand der Scrolleinheit zwischen einem ersten Zustand, in dem das Schaltventil (900) die Abführungskammer (H3) mit der Gegendruckkammer (H4) im Austausch miteinander verbindet, und einem zweiten Zustand, in dem das Schaltventil (900) die Gegendruckkammer (H4) mit einer Ansaugkammer (H1) verbindet, zu schalten.