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Patent DE-102019105812-A1 (DE)
Title: Grabenstruktur enthaltende halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-03-07
Abstract: Eine Ausführungsform einer Halbleitervorrichtung (100) umfasst einen Siliziumcarbid-Halbleiterkörper (102), der ein Sourcegebiet (104) von einem ersten Leitfähigkeitstyp und ein Bodygebiet (106) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist. Eine Grabenstruktur (108) erstreckt sich entlang einer vertikalen Richtung (y) von einer ersten Oberfläche (110) in den Siliziumcarbid-Halbleiterkörper (102). Die Grabenstruktur (108) weist eine Gateelektrode (1081) und ein Gatedielektrikum (1082) auf. Ein Kontakt (112) ist mit dem Sourcegebiet (104) an der ersten Oberfläche (110) elektrisch verbunden. Das Sourcegebiet (104) weist ein erstes Sourceteilgebiet (1041), das in einem Sourcekontaktbereich (113) der ersten Oberfläche (110) direkt an den Kontakt (112) grenzt, ein zweites Sourceteilgebiet (1042) und ein drittes Sourceteilgebiet (1043) auf. Das zweite Sourceteilgebiet (1042) ist entlang der vertikalen Richtung (y) zwischen dem ersten Sourceteilgebiet (1041) und dem dritten Sourceteilgebiet (1043) angeordnet. Ein Dotierkonzentrationsprofil (c) entlang der vertikalen Richtung (y) des Sourcegebiets (104) enthält ein Dotierkonzentrationsminimum im zweiten Sourceteilgebiet (1042) und ein Dotierkonzentrationsmaximum im dritten Sourceteilgebiet (1043). Jedes Teilgebiet aus dem zweiten Sourceteilgebiet (1042) und dem dritten Sourceteilgebiet (1043) überlappt mit dem Sourcekontaktbereich (113).
Patent DE-102019108058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung, ob eine Prüfprobenzufuhr erfolgt
Inventor: HUANG HONGYI
IPC: G01N21/25
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung, ob eine Prüfprobe einem Prüfsystem zugeführt wird, das einen Reaktionsbehälter, in dem die Prüfprobe reagiert, eine Lichtquelle zum Aussenden von Prüflicht von einer Seite des Reaktionsbehälters in den Reaktionsbehälter, und einen fotoelektrischen Sensor umfasst, der auf der der Lichtquelle gegenüberliegenden Seite des Reaktionsbehälters angeordnet ist, um das durch den Reaktionsbehälter hindurchgegangene Prüflicht zu empfangen, und der das empfangene Prüflicht in ein elektrisches Signal umwandelt. BestimmungsDie in den Reaktionsbehälter zu gebende Menge der Prüfprobe wird so eingestellt, dass der Füllstand der Prüfprobe oberhalb des Lichtpfades des Prüflichts liegt, während der Reaktionsbehälter gereinigt wird. Ob die Prüfprobe zugeführt wird, wird anhand des Vorhandenseins einer Änderung des vom fotoelektrischen Sensor ausgegebenen elektrischen Signals bestimmt. bestimmt.
Patent DE-102019108467-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine elektrische Antriebsanordnung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (1) für eine elektrische Antriebsanordnung (2) einer Klappe (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei das Steuersystem (1) die Antriebsanordnung (2) ansteuert, die Klappe (3) in einem zeitgesteuerten Bewegungsvorgang (8) motorisch innerhalb einer vorbestimmten Soll-Klappenbewegungszeit (tsoll) über einen vorbestimmten Soll-Klappenweg (ssoll) zu verstellen, wobei das Steuersystem (1) eine Regeleinheit (9) aufweist, die die Antriebsanordnung (2) während des Bewegungsvorgangs (8) auf eine Soll-Klappengeschwindigkeit (vsoll) regelt. Es wird vorgeschlagen, dass das Steuersystem (1) in einer Bewegungsroutine während des Bewegungsvorgangs (8) fortlaufend die verbleibende Rest-Klappenbewegungszeit (tRest) ermittelt und die Soll-Klappengeschwindigkeit (vsoll) fortlaufend nach einer Berechnungsvorschrift (10) basierend auf der Rest-Klappenbewegungszeit (tRest) berechnet und der Regeleinheit (9) zuführt.
Patent DE-102019109233-A1 (DE)
Title: Deckelstab für eine Karde
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckelstab (20) mit einem Tragkörper (22), an dessen Fußbereich (23) eine Garnitur befestigbar ist, wobei ein Kopfbereich (25) beabstandet durch mindestens ein Rückenteil (21) zum Fußbereich (23) angeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (21) zumindest ein unteres Rückenteil (21b), eine Verdickung (21c) und ein oberes Rückenteil (21a) umfasst, wobei das untere Rückenteil (21b) im Bereich eines Hinterschnittes (22c) eine Verjüngung aufweist, die sich in Richtung Kopfbereich (25) aufweitet.
Patent DE-102019110151-A1 (DE)
Title: Verstellmechanismus mit geschweisstem einkapselungsring
Inventor: SCHMITZ RALPH L
IPC: B60N2/235
Filed: 2019-04-17
Abstract: Der Verstellmechanismus weist eine Gehäuseplatte (22), ein Verstellherz (26) und einen Einkapselungsring (28) auf. Das Verstellherz (26) ist an der Gehäuseplatte (22) befestigt und in einem unverriegelten Zustand, der eine relative Verdrehung zwischen einer Sitzlehne und einem Sitzboden erlaubt, und einem verriegelten Zustand betätigbar, in dem eine relative Verdrehung zwischen der Sitzlehne und dem Sitzboden verhindert ist. Der Einkapselungsring (28) ist an der Gehäuseplatte (22) befestigt (Fig. 2).
Patent DE-102019111638-A1 (DE)
Title: Optikeinheit und Verfahren zum Betreiben einer Optikeinheit
Inventor: BALDSIEFEN TIM
IPC: B23K26/064
Filed: 2019-05-06
Abstract: Es wird eine Optikeinheit (125), insbesondere Strahlaufweiter, mit einem in einem optischen Pfad (120) angeordneten ersten optischen Element (130) vorgestellt, das auf einer im optischen Pfad (120) angeordneten ersten Oberfläche (200) eine erste Struktur (210) aufweist, wobei die erste Struktur (210) Ausnehmungen (220) in der ersten Oberfläche (200) des ersten optischen Elements (130) aufweist, die mit zunehmender Tiefe in Richtung des ersten optischen Elements (130) einen abnehmenden Querschnitt aufweisen. Ferner umfasst die Optikeinheit (125) ein in dem optischen Pfad (120) angeordnetes zweites optisches Element (135), das auf einer im optischen Pfad (120) angeordneten zweiten Oberfläche (270) eine zweite Struktur (275) aufweist, wobei die zweite Struktur (275) Ausnehmungen in der zweiten Oberfläche (270) des zweiten optischen Elements (135) enthält, die mit zunehmender Tiefe in Richtung des zweiten optischen Elements (135) einen abnehmenden Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102019111928-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-verriegelungsbuchse mit kabelverbindung
Inventor: WOO KAR WANG
IPC: F16C1/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine abgedichtete Verriegelungsanordnung für ein Fahrzeug-Verschlusspaneel wird geschaffen. Die Verriegelungsanordnung umfasst ein Gehäuse mit einem Inneren, das zum Aufnehmen von internen Komponenten der Verriegelungsanordnung bemessen ist. Eine Abdeckung ist an dem Gehäuse angebracht, um mindestens einen Teil des Hohlraums einzuschließen. Mindestens ein Lösekabel ist für eine betriebsmäßige Verbindung mit mindestens einer der internen Komponenten ausgebildet. Eine Kabelbuchse ist an der Abdeckung befestigt. Die Verriegelungsbuchse kann einen Verbindungsmechanismus mit einer Vorsprung- und Schlitzanordnung aufweisen, um lösbar einen Körper der Kabelbuchse in einer Aufnahme der Abdeckung zu verbinden. Die Verriegelungsbuchse kann einen Haltemechanismus aufweisen, der quer zu der Längsachse orientiert ist, um eine Trennung der Kabelbuchse aus der Abdeckung in einer Richtung entlang der Längsachse zu verhindern.
Patent DE-102019116237-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zum Filtern von Wrasen für eine Absaugeinrichtung, Absaugeinrichtung sowie Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Absaugeinrichtung
Inventor: LAUDERLEIN CHRISTIAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (100) zum Filtern von Wrasen für eine Absaugeinrichtung, wobei die Filtereinrichtung (100) einen U-förmigen oder V-förmigen Filter (300) zum Filtern des Wrasens und einen Korpus (105) zum Leiten des Wrasens von einer Einlassöffnung (110) durch den Filter zu einer Auslassöffnung (115) aufweist.
Patent DE-102019116644-A1 (DE)
Title: Servolenkeinheit
Inventor: OGNIBENE CLAUDIO
IPC: B62D1/20
Filed: 2019-06-19
Abstract: Eine Servolenkeinheit (1), die Folgendes umfasst: eine Lenksäule (10), die über einen Sockel (20) verfügt, und einen elektrisch unterstützten Lenkapparat (90), der über ein Gehäuse (91) verfügt, in dem ein Elektromotor (93) untergebracht ist, wobei das Gehäuse (91) bezüglich des Sockels (20) in Bezug auf einen Freiheitsgrad beweglich ist.
Patent DE-102019116831-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen eines Kontaminationsgrades in einem Emissionsmessgerät oder -system
Inventor: WILLIAMSON JAMES PATRICK
IPC: G01M15/10
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Emissionstestsystem weist einen Emissionsanalysator, ein Verunreinigungsindexmodul und ein Diagnosemodul auf. Der Emissionsanalysator ist dazu ausgebildet, dass er eine Konzentration einer Emission in einer Abgasprobe aus einer Kraftmaschine bestimmt. Das Verunreinigungsindexmodul ist dazu ausgebildet, einen Verunreinigungsindex auf Basis von mindestens zwei aus einem Durchsatz der Abgasprobe, der Konzentration der Emission in der Abgasprobe, einer Betriebsdauer des Emissionstestsystems, einem Druck des Abgases sowie einer Temperatur des Abgases zu bestimmen. Das Diagnosemodul ist dazu ausgebildet, auf Basis des Verunreinigungsindex eine potenzielle Verunreinigung des Emissionstestsystems und/oder einer Komponente in dem Emissionstestsystem zu erkennen.
Patent DE-102019116895-A1 (DE)
Title: Gekühlter Zylinderkopf
Inventor: MARZOUKI MOURAD
IPC: F02F1/40
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine umfasst eine Mehrzahl von Kühlmittelkanälen 10, 12, 14 wobei zumindest ein Kühlmittelkanal 12, 14 zumindest abschnittsweise äquidistant um ein Auslassventil 20 geführt ist.
Patent DE-102019117091-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur stoffschlüssigen Verbindung von Verbindungspartnern eines Leistungselektronik-Bauteils
Inventor: SCHIRMER STEFAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-06-25
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorrichtung mit mit einem Pressstempel und mit einem elastischen Kissenelement zur stoffschlüssigen Drucksinterverbindung, eines ersten mit einem zweiten Verbindungspartner insbesondere von Bauteilen der Leistungselektronik, wobei das elastische Kissenelement von einem formstabilen Rahmen umgeben ist, innerhalb welchem das Kissenelement und ein Montageelement des Pressstempels derart linear beweglich geführt werden, dass sich der formstabile Rahmen auf den ersten Verbindungspartner oder einen Werkstückträger mit dazu angeordnetem ersten Verbindungspartner, absenkt und nach Anliegen an diesem der Presstempel samt elastischem Kissenelement auf den zweiten Verbindungspartner abgesenkt wird und das elastische Kissenelement den notwendiger Druck ausübt, um den ersten mit dem zweiten Verbindungspartner zu verbinden und wobei das Kissenelement eine elastischen Hülle und ein durch diese Hülle eingeschlossenes flüssiges oder gelartiges Medium aufweist.
Patent DE-102019118345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Verfügbarkeit eines Hybridfahrzeuges bei Ausfall einer Kommunikationsverbindung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/10
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Verfügbarkeit eines Hybridfahrzeuges bei Ausfall einer Kommunikationsverbindung, die zwischen einem Kupplungsaktorsteuergerät (12) und einem übergeordneten Steuergerät (13) zur Ansteuerung einer Kupplung (4) besteht. Bei einem Verfahren, bei welchem bei erkannter Unterbrechung der Kommunikationsverbindung zwischen Kupplungsaktorsteuergerät und übergeordnetem Steuergerät Gegenmaßnahmen durch das Kupplungsaktorsteuergerät eingeleitet werden, überwacht das Kupplungsaktorsteuergerät (12) die Kommunikationsverbindung zwischen Kupplungsaktorsteuergerät (12) und übergeordneten Fahrzeugsteuergerät (13) und steuert bei Detektion einer Unterbrechung der Kommunikationsverbindung die einen Verbrennungsmotor (2) und einen Elektromotor (3) trennende Hybridtrennkupplung (4) zum langsamen Schließen an.
Patent DE-102019118874-A1 (DE)
Title: Kettenanbauteil und Verfahren zur Herstellung
IPC: B21L9/08
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenanbauteil umfassend ein Anbauteil und ein Fixierungselement zur Befestigung des Anbauteils an einer Kette, wobei das Anbauteil mittels additiver Fertigung hergestellt wurde, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102019121244-A1 (DE)
Title: Ringkolben für einen Kupplungszylinder sowie Kupplungszylinder mit dem Ringkolben
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16J15/32
Filed: 2019-08-06
Abstract: Es sind Kupplungszylinder bekannt, welche zur Übertragung einer Betätigungskraft auf eine Tellerfeder einer hydraulischen oder pneumatischen Kupplungseinheit dienen. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Ringkolben für Kupplungszylinder zu schaffen, welcher sich durch ein verbessertes Betriebsverhalten sowie eine hohe Lebensdauer auszeichnet.Hierzu wird ein Ringkolben 5 für einen Kupplungszylinder 1 mit einem zylindrischen Kolbenkörper 11 zur Übertragung einer Betätigungskraft auf ein Ausrücklager 6, mit einem Dichtungsorgan 13 zur Abdichtung des Ringkolbens 5 gegenüber einem Kolbengehäuse 2, mit einem Dichtungsträger 12 zur Festlegung des Dichtungsorgans 13 an dem Kolbenkörper 11, wobei der Dichtungsträger 12 über eine Schnappverbindung (18) mit dem Kolbenkörper 11 verbunden ist, vorgeschlagen, wobei der Dichtungsträger 12 einen Hülsenabschnitt 14 zur radialen Anlage an dem Kolbengehäuse 2 aufweist, wobei der Kolbenkörper 11 radial an einem Umfang des Hülsenabschnitts 14 gelagert ist.
Patent DE-102019121736-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine
Inventor: DAHMS TOBIAS
IPC: A47L15/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, und mit einem Frischwassertank (17), wobei der Frischwassertank (17) an den Spülbehälter (2) strömungstechnisch angeschlossen ist, sowie mit einem zweiten Frischwassertank (23) und einem vom zweiten Frischwassertank (23) beherbergten Wärmetauscher (24), wobei der Spülbehälter (2) und der Wärmetauscher (24) in einen ersten Strömungskreislauf (25) zur Spülflottenumwälzung und der erste und der zweite Frischwassertank (17, 23) in einen zweiten Strömungskreislauf (26) zur Frischwasserumwälzung integriert sind.
Patent DE-102019123015-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: RENZ JÜRGEN
IPC: F16B35/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, eine Schraube (1) für einen Dämmstoffdübel mit einem aus Blech gestanzten, streifenförmigen Metallkern (6), der mit einem Kunststoffmantel (7) umspritzt ist, auszubilden. Der Metallkern (6) gibt der Schraube (1) eine hohe mechanische Festigkeit und der Kunststoffmantel (6) bildet eine thermische Isolierung.
Patent DE-102019123614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Schadens
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Schadens an einer Außenwand eines Fahrzeugs (18), bei dem das Fahrzeug (18) nach einer Nutzung zuerst gewaschen und dann getrocknet wird, wobei danach von mindestens einer Kamera (16) mindestens eine aktuelle Aufnahme der Außenwand des Fahrzeugs (18) erfasst wird, die mit mindestens einer alten Aufnahme der Außenwand verglichen wird, die vor der Nutzung des Fahrzeugs (18) erfasst wurde, wobei die mindestens eine aktuelle Aufnahme mit der mindestens einen alten Aufnahme verglichen wird, wobei ein etwaiger Schaden aufgrund eines Unterschieds zwischen der mindestens einen aktuellen Aufnahme und der mindestens einen alten Aufnahme erkannt wird.
Patent DE-102019127801-A1 (DE)
Title: Edelmetallfreier Katalysator zur Abgasreinigung von CO2-neutralen Biomethan-Motoren durch Oxidation von HCHO und CH4
Inventor: KURETI SVEN
IPC: B01J23/745
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Katalysator (1) zur Verwendung bei der Umwandlung von CH4und HCHO zu CO2und H2O weist einen Grundkörper (2) auf, der mit einer Beschichtung (3), die als Hauptbestandteil α-Fe203aufweist, versehen ist.
Patent DE-102019128136-A1 (DE)
Title: Integrierte vorladung und entladung für kondensatoren eines antriebssystems eines elektrofahrzeugs
Inventor: CURUVIJA BORIS
IPC: B60L50/50
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt integrierte Vorladung und Entladung für Kondensatoren eines Antriebssystems eines Elektrofahrzeugs bereit. Ein geteilter Resistor führt Vorlade- und Entladefunktionen von Kondensatoren in einem Antriebssystem eines Elektrofahrzeugs durch. In einem Vorladezustand ist der geteilte Resistor zwischen den Kondensatoren und einer DC-Quelle über ein Vorladerelais verbunden. In einem Entladezustand ist der Resistor über einen Entladetransistor über die Kondensatoren hinweg verbunden. Ansonsten ist der Resistor getrennt. Ein Überbrückungsschalter ist zwischen dem Resistor und einem Eingangskondensator verbunden. Der Überbrückungsschalter wird während des Vorladezustands und während des Entladezustands leitfähig gemacht. Der Entladetransistor wird nur während des Entladezustands aktiviert. Infolgedessen verwendet die Erfindung weniger Komponenten durch Weglassen von separaten Widerstandselementen zum Vorladen und Entladen und durch Weglassen von Entladeschaltern, die separaten Widerständen zugeordnet sind. Die Schaltungsintegration und die Platzierung von Komponenten außerhalb des Wechselrichtermoduls verbessert Gesamtsystemkosten und Einbaugröße.
Patent DE-102019130848-A1 (DE)
Title: Klimaschrank
Inventor: HUSSECK MARIO
IPC: B01L1/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klimaschrank (1), umfassend wenigstens ein eine Tür aufweisendes Gehäuse mit einem Innenraum, der durch die wenigstens eine Tür (10) verschließbar ist, wobei die wenigstens eine Tür (10) eine Innenwandung (11) und eine Außenwandung (12) aufweist, wobei die Innenwandung (11) aus einem einstückigen und biegbaren Grundkörper gebildet ist, der einen durch Seitenbereiche umgebenen mehreckigen Wandungsabschnitt (30) aufweist, wobei von den Seitenbereichen jeweils eine Zunge (20) mit einem freien Ende (36) absteht, wobei die Zunge (20) in einer ersten Kante (21) zur Bildung einer Wanne (15) in einen ersten Abschnitt (31) von dem Wandungsabschnitt (30) abgekantet ist, und wobei das freie Ende (36) der Zunge (20) durch eine zweite Kante (22) in einen zweiten Abschnitt (32) zurückgekantet ist, um eine Dichtungsaufnahme (40) auszubilden, in die eine Dichtung einsetzbar ist.
Patent DE-102019131924-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: O'CONNOR RACHEL
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Kameraanordnung (1) für ein Fahrzeug (15) enthält ein Kameragehäuse (2), um einen Bildsensor (3) zu umschließen, ein äußeres Gehäuse (4), das an dem Fahrzeug (15) montiert werden kann, wobei das äußere Gehäuse (4) eine Öffnung (5) zum Aufnehmen eines Objektivteils (6) des Kameragehäuses (2) aufweist. Die Kameraanordnung (1) weist eine Dichtungseinheit (7) auf, die zwischen dem Kameragehäuse (2) und dem äußeren Gehäuse (4) angeordnet werden kann, um einen Verbindungsbereich zwischen dem Kameragehäuse (2) und dem äußeren Gehäuse (4) abzudichten.
Patent DE-102019134787-A1 (DE)
Title: Verladesystem zum Beladen und Entladen von Lkw mit Paletten in Querrichtung
Inventor: MÖLLMANN ERIK
IPC: B65G67/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verladesystem zum Beladen und Entladen von Laderäumen von Lkw, mit einer Anordnung von Förderern (13), die parallel zueinander ausgerichtet sind und so angeordnet sind, dass Standardpaletten auf den Förderern in einer Förderrichtung (F) hin und her bewegt werden können, bei dem ein autonomes Förderfahrzeug (1) als Komponente des Verladesystems vorgesehen ist, und dass die Förderer (13) so in einer Höhe über einem Boden angeordnet sind, dass unterhalb der Förderer das Förderfahrzeug (1) mit vertikal verfahrbaren Palettengabeleinheiten (8) positionierbar ist.
Patent DE-102019134937-A1 (DE)
Title: Batterieschale, Traktionsbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: WEIMER ANDREAS
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieschale, insbesondere eine Batterieschale einer Traktionsbatterie, wobei die Batterieschale aus Kunststoff ausgeformt ist, wobei die Batterieschale ein Befestigungssystem zur Befestigung einer Komponente mit der Batterieschale aufweist, wobei das Befestigungssystem eine Führungsleiste, ein Innenprofil und ein Befestigungselement aufweist, wobei die Führungsleiste stoffschlüssig und oder formschlüssig mit der Batterieschale verbunden ist, wobei das Innenprofil von der Führungsleiste geführt wird, wobei das Befestigungselement dazu eingerichtet ist, eine Verbindung zwischen der Komponente und dem Innenprofil herzustellen.
Patent DE-102019201844-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und Steuerverfahren
Inventor: TAIE MOSTAFA
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Steuerungssystem (6100) dar. Das Steuersystem (6100) ist für ein Trägerfahrzeug (10), das in einem autonomen Fahrmodus und einem vorläufigen Modus betrieben werden kann. Das Steuerungssystem (6100) umfasst eine oder mehrere Steuerungen (6110). Das Steuersystem (6100) ist konfiguriert, um ein Anforderungssignal zu empfangen. Das Anforderungssignal ist ein Indikator für eine Anforderung an ein Trägerfahrzeug, in einem autonomen Fahrmodus zu einem Navigationsziel zu navigieren. Die eine oder die mehreren Steuerungen (6110) betreiben nach dem Empfang des Anforderungssignals das Trägerfahrzeug (10) in einem vorläufigen Modus. Der vorläufige Modus unterscheidet sich vom autonomen Fahrmodus. Die eine oder die mehreren Steuerungen (6110) bewirken, wenn sie im Vorlaufmodus betrieben werden, die Erzeugung von mindestens einem der Audio- und Videoausgänge außerhalb des Trägerfahrzeugs (10) für mindestens eine vorbestimmte erste Dauer vor jeder Bewegung des Trägerfahrzeugs (10). Die Produktion soll anzeigen, dass das Trägerfahrzeug (10) kurz davor steht, sich aus der stationären Position zu bewegen. Die eine oder die mehreren Steuerungen (6110) geben ein Navigationssignal aus, um das Trägerfahrzeug (10) zu veranlassen, im autonomen Fahrmodus vor einer vorbestimmten zweiten Dauer nach Beendigung der Produktion des mindestens einen der audio- und visuellen Ausgänge außerhalb des Trägerfahrzeugs (10) zum Navigationsziel zu navigieren.
Patent DE-102019202329-A1 (DE)
Title: Sitzintegrierte Befestigung von Kindersitzen, insbesondere Babyschalen
Inventor: HÄNEL FELIX
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kindersitz-Befestigungsvorrichtung (10), insbesondere Babyschalen-Befestigungsvorrichtung, zur Befestigung eines Kindersitzes (50) an einer umklappbaren Sitzbank (20) eines Personenkraftwagens. Erfindungsgemäß weist die Kindersitz-Befestigungsvorrichtung (10) erste Rastelemente (12) zur Befestigung an einer Rückseite der umklappbaren Sitzbank (20) und zur Bildung von lösbar festen ersten Rastverbindungen (52) mit korrespondierenden Rastelementen (14) eines Kindersitzes (50) auf. Die Kindersitz-Befestigungsvorrichtung (10) enthält zumindest zwei zweite Rastelemente (16) zur Befestigung an der Sitzbank (20) und zumindest zwei dazu korrespondierende, mit einem Karosserieteil (56) fest verbindbare Rastelemente (18) zur Bildung von lösbar festen zweiten Rastverbindungen (54) im Einbauzustand.
Patent DE-102019203453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ähnlichkeitssuche eines geometrischen Profils eines Reifens oder Reifenhalbzeugs
Inventor: AMMER JEAN-PHILIPPE
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Ähnlichkeitssuche eines geometrischen Profils eines Reifens oder eines Reifenhalbzeugs, umfassend einen Schritt (21) des Erhaltens einer Gesamtheit von Referenzprofilen, umfassend mindestens ein Referenzprofil.Anschließend wird ein Schritt (22) des Erstellens eines neuen geometrischen Profils des Reifens oder des Reifenhalbzeugs durchgeführt.Abschließend wird das Vergleichen (25) des neuen geometrischen Profils mit mindestens einem Referenzprofil der Gesamtheit von Referenzprofilen auf der Basis eines Ähnlichkeitskoeffizienten durchgeführt.