baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005374-A1 (DE)
Title: Wirbelsäulenimplantatsverbindungseinrichtung
Inventor: POL BAS VAN DER
IPC: A61B17/68
Filed: 2019-07-30
Abstract: Verbindungseinrichtung zur Verbindung eines Endbereichs einer bereits implantierten ersten Wirbelsäulenstütze, bei welcher eine Mehrzahl von Pedikelschrauben an ihrer Kopfseite über jeweils eine Kopplungseinrichtung mit einer ersten Verbindungsstange gekoppelt sind, mit einem bereits implantierten oder noch zu implantierenden, eine Pedikelschraube aufweisenden und die erste Wirbelsäulenstütze verlängernden Wirbelsäulenstützabschnitt, mit einer ersten Befestigungsanordnung zu ihrer Befestigung an der ersten Verbindungsstange und einer Ankopplung für den verlängernden Stützabschnitt, insbesondere in Form einer mit der Pedikelschraube des verlängernden Stützabschnitts zu koppelnden zweiten Stange oder einer zweiten Befestigungsanordnung zur Befestigung der Verbindungseinrichtung an einer solchen zweiten Stange, weiter aufweisend eine sich an die Kopplungseinrichtung der verbindungsseitig nächstgelegenen Pedikelschraube der bereits implantierten ersten Wirbelsäulenstütze lateral anschmiegende starre Überbrückung eines zwischen ihrer ersten Befestigungsanordnung und der Ankopplung liegenden Zwischenbereichs.
Patent DE-102019007276-A1 (DE)
Title: Unterwassergranulator
Inventor: FISCHER FLORIAN
IPC: B29B9/06
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Schneidvorrichtung zur Verwendung in einem Unterwassergranulator (1), welcher einen Düsenkopf (3) mit einer um eine Mittelachse (M) des Düsenkopfs rotationssymmetrische, insbesondere konische Schneidfläche (31) aufweist, in welcher Düsenöffnungen (32) ausgebildet sind, weist eine Antriebswelle (6) und zumindest einen Schneidkopf (5) mit einer Vielzahl von Schneidmessem (9) zum Abschlagen von aus Düsenöffnungen (32) eines Düsenkopfs (3) austretendem, strangförmig geformten, geschmolzenem Kunststoffmaterial in Form von Granulatkörnern, auf, wobei der Schneidkopf (5) einen Mechanismus aufweist, mittels welchem durch Betätigen eines Betätigungselements (83) die Vielzahl von Schneidmessem (9) gleichzeitig relativ zur Schneidfläche (31) verstellt werden können in einer jeweiligen Bewegungsrichtung (B), die eine Bewegungskomponente in radialer Richtung senkrecht zur Mittelachse (M) und eine Bewegungskomponente in axialer Richtung parallel zur Mittelachse (M) beinhaltet. Die Bewegungsrichtung (B) ist bevorzugt eine Richtung einer Flächennormale auf die Schneidfläche (31) am Ort einer Schneidklinge (91) eines jeweiligen Schneidmessers (9).
Patent DE-102019007827-A1 (DE)
Title: Geschlossenes Sieb zum Laubfang, Baum- und Pflanzenschmutz vor dem Fallrohr
Inventor: SCHWARZER NORBERT
IPC: E04D13/076
Filed: 2019-11-12
Abstract: Gesicherte Fernhaltung von Laub, Geäst, Schmutz etc. zum Schutz vor Verstopfung an Regenfallrohren.Die Erfindung stellt eine gesicherte Dachentwässerung an Gebäuden dar. Durch Einsatz der geschlossenen Rinnenreuse 2, Fig. A wird die Regenwasserentwässerung dauerhaft gewährleistet da eine Verstopfung durch Laub und Schmutz der Regenfallrohre vermieden wird.
Patent DE-102019102042-A1 (DE)
Title: Optik, Leuchte damit, Fahrzeug damit, Herstellungsverfahren für eine Optik und Betriebsverfahren für eine Leuchte
Inventor: WEISSENBERGER DANIEL
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-01-28
Abstract: Offenbart wird eine Optik (1) mit einem Linsenkörper (2), welcher an einer lateralen Fläche (18) eine Grenzfläche (16) aufweist. Weiterbildend kann die Optik einen Halter (4) aufweisen und/oder Teil einer Leuchte sein. Offenbart werden auch Herstellungsverfahren dafür und ein Betriebsverfahren.
Patent DE-102019102124-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISELE ROBERT
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100) umfasst ein Verarbeitungsmodul (1), welches dazu ausgebildet ist, Signale von einem Datenbus (6) des Kraftfahrzeugs (100) zu empfangen, zu verarbeiten und ein Datensignal zu versenden. Die Beleuchtungsvorrichtung (10) umfasst weiter eine LED-Einheit (3), welche dazu ausgebildet ist, in einem betriebsgemäßen Zustand Licht mit einstellbarer Helligkeit und vorgegebenem Farbort zu emittieren, wobei die LED-Einheit (3) einen Mikrocontroller (4) und eine Mehrzahl von LEDs (301, 302, 303, 304) aufweist und wobei der Mikrocontroller (4) und die LEDs (301, 302, 303, 304) von einem Gehäuse (7) der LED-Einheit (3) umgeben sind. Das Verarbeitungsmodul (1) ist weiter dazu ausgebildet, das Datensignal, das eine Ansteuerinformation für die LED-Einheit (3) umfasst, in ein pulsweitenmoduliertes Signal des den einzelnen LEDs (301, 302, 303, 304) zugeführten Stroms umzuwandeln und zu überprüfen, ob das pulsweitenmodulierte Signal eine Information enthält, die der Ansteuerinformation für die LED-Einheit (3) entspricht.
Patent DE-102019105662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs auf einem Fahrweg
Inventor: SIEBLER BENJAMIN
IPC: G01S5/12
Filed: 2019-03-06
Abstract: Bei dem Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs auf einem Fahrweg, insbesondere eines spurgeführten Fahrzeugs auf einem Fahrweg und vorzugsweise eines Zugs auf einem Gleis, mittels Funksignalen, ist das Fahrzeug mit zwei Empfangsantennen zum Empfangen von Funksignalen ausgestattet, wobei von einer Basisstation ein Funksignal ausgesendet wird, das zeitversetzt von den beiden Empfangsantennen empfangen wird. Die Position des Fahrzeugs ist definiert auf Grund der Differenz der Empfangszeitpunkte, zu denen die beiden Empfangsantennen das Funksignal der Basisstation empfangen, und zwar nach dem Prinzip der TDOA (Time Difference of Arrival) Messung mit zwei Basisstationen, nämlich der zuvor erwähnten real existierenden Basisstation und einer weiteren virtuellen/gedachten, die um den Baseline-Vektor zwischen den beiden Empfangsantennen zur besagten zuvor genannten realen Basisstation versetzt ist.
Patent DE-102019109362-A1 (DE)
Title: Motor-controller und verfahren zum steuern von treiberschaltungs-umgehungssignalen
Inventor: MORALES LUIS D
IPC: H02P23/28
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es werden Motor-Controller und Verfahren zum Steuern von Treiberschaltungs-Umgehungssignalen bereitgestellt. Der Motor-Controller umfasst eine Treiberschaltung, die dafür ausgestaltet ist, einen frequenzveränderlichen Strom auf der Basis einer von der Stromquelle empfangenen Eingangsleistung zu generieren, und ein Antriebsschütz, das zwischen einem Ausgang der Treiberschaltung und dem Motor gekoppelt ist. Das Antriebsschütz ist dafür ausgestaltet, die Treiberschaltung mit dem Motor zu koppeln, wenn ein Antriebsaktivierungssignal von einem externen Controller empfangen wird, und ein Netzstromaktivierungssignal von einem Netzschütz durch den externen Controller auf der Basis eines Vorhandenseins des Antriebsaktivierungssignals zu entkoppeln. Das Netzschütz ist dafür ausgestaltet, den Motor direkt mit der Stromquelle zu koppeln, wenn das Netzstromaktivierungssignal durch das Netzschütz empfangen wird.
Patent DE-102019110870-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen einer Energiespeicher- und/oder Elektronikbaugruppe sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: EICHLER MARKUS
IPC: H01G2/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung zum Kühlen einer Energiespeicher- und/oder Elektronikbaugruppe, mit einem vorzugsweise plattenförmigen Kühlkörper, in dessen Inneren zumindest ein Kühlmittelkanal ausgebildet ist, wobei der Kühlkörper zwei stoffschlüssig, flächig aufeinandergefügte Blechplatinen umfasst, wobei eine Blechplatine eine kanalförmige Auswölbung besitzt, die sich bei etwa gleichbleibender Wandstärke aus der Fügeebene der beiden Blechplatinen herauswölbt, nur randseitig mit der anderen Blechplatine verbunden ist und den Kühlmittelkanal bildet.
Patent DE-102019117931-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum ersetzen eines riemens einer verzurrvorrichtung
Inventor: HUANG PING-CHUN
IPC: B25B25/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Eine Verzurrvorrichtung umfasst einen Rahmen, eine Spule, eine Spiralfeder und ein Werkzeug zum Ersetzen des Riemens. Die Spule wird von dem Rahmen getragen. Die Spiralfeder umfasst ein Ende, das mit dem Rahmen verbunden ist und ein anderes Ende, das mit der Spule verbunden ist. Das Werkzeug zum Ersetzen des Riemens für eine Ausrüstung umfasst ein Zahnrad und eine Klinke. Das Zahnrad ist an einem Ende mit der Spule verbunden und mit Zähnen an einer Peripherie ausgebildet. Die Klinke steht in Eingriff mit den Zähnen des Zahnrads, so dass die Klinke das Zahnrad vom Drehen in einem ersten Richtungssinn abhält und die Klinke es dem Zahnrad erlaubt, in einem zweiten Richtungssinn entgegengesetzt zu dem ersten Richtungssinn zu drehen. Die Klinke hält das Zahnrad gegen ein Drehmoment in Position, das von der Spiralfeder über die Spule bereitgestellt wird, die dazu tendiert, das Zahnrad in einem ersten Richtungssinn zu drehen.
Patent DE-102019118239-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: BASTIAN ULF-LOTHAR
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, in einem Luftausströmer (1) für einen Fahrgastraum eines Kraftwagens zwei Scheiben quer zu einer Durchströmungsrichtung als Luftablenkelemente (13, 14) hintereinander anzuordnen, die einander kreuzende Schlitze (15, 16) aufweisen, die von einem in einem Kugelgelenk (21) schwenkbar gelagerten Stab durchgriffen werden, so dass die Luftablenkelemente (13, 14) mit dem Stab quer im Luftausströmer (1) bewegbar sind. Durch Bewegen der Luftablenkelemente (13, 14) lässt sich eine Luftströmung durch den Luftausströmer (1) zur Seite und damit eine Luftausströmung aus dem Luftausströmer (1) schräg in beliebiger Richtung zur Seite lenken.
Patent DE-102019118348-A1 (DE)
Title: Neutralisationsanlage
Inventor: SCHMITT CHRISTIAN
IPC: C02F1/66
Filed: 2019-07-08
Abstract: Eine Neutralisationsanlage, umfassend einen Reaktionsbehälter (3) zur Aufnahme einer zu neutralisierenden Flüssigkeit (F) und eine Dosiereinrichtung (21) mit welcher der zu neutralisierenden Flüssigkeit (F) Reaktionsmedium zu deren Neutralisierung zuführbar ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine kompakte und platzsparende Neutralisationsanlage anzugeben, mit der eine Flüssigkeitsmenge möglichst schnell und zuverlässig neutralisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Neutralisationsanlage eine Messvorrichtung (4) umfasst, in welche eine Teilmenge (T) der zu neutralisierenden Flüssigkeit (F) einleitbar ist, wobei mit der Messvorrichtung (4) die Teilmenge (T) zur Ermittlung einer benötigten Gesamtmenge an Reaktionsmedium zumindest teilweise oder vollständig neutralisierbar ist.
Patent DE-102019119446-A1 (DE)
Title: Rotationssensor und Verfahren zur Erzeugung von Diagnoseinformationen für einen Rotationssensor sowie Fahrzeug
Inventor: LAAGES JÖRG
IPC: G01P3/481
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationssensor (20) zur Erzeugung eines elektrischen Ausgangssignals (12), aus welchem eine Drehzahl (14) eines mechanischen Bauteiles (16) ableitbar ist. Der Rotationssensor (20) ist mit einem Drehgeber (22) versehen mit dem eine Rotationsbewegung des mechanischen Bauteils (16) erfasst wird. Der Rotationssensor (20) beinhaltet eine Signalerzeugungseinheit (26), die zur Erzeugung des Ausgangssignals (12) des Rotationssensors (20) dient. Das Ausgangssignal (12) umfasst eine Folge elektrischer Pulse (32), deren Abstand (Δt) sich mit der Rotationsgeschwindigkeit ändert. Dabei ist die Signalerzeugungseinheit (26) eingerichtet ein digitales Signal (30) zwischen zwei elektrischen Pulsen (28) anzuordnen. Erfindungsgemäß ist die Signalerzeugungseinheit (26) eingerichtet in dem digitalen Signal (30) eine Diagnoseinformation einzufügen. Dadurch wird die Sicherheit bei der Überwachung der ordnungsgemäßen Funktion des Rotationssensors (20) erhöht.
Patent DE-102019124719-A1 (DE)
Title: Medizinische bzw. chirurgische Gerätschaft
Inventor: LAMANDÉ WOLFRAM
IPC: A61B5/24
Filed: 2019-09-13
Abstract: Bei einer medizinische bzw. chirurgische Gerätschaft zum Empfangen von Signalen bzw. zum Ausgeben von Signalen von bzw. an organische Signalsender bzw.- empfänger (4), wie insbesondere Nerven, wobei auf oder in zumindest einem Trägerstreifen (1) zumindest ein Signalüberträger (2) für Signale von bzw. Signale auf den organischen Signalsender bzw. - empfänger (4) vorgesehen ist, der mit dem organischen Signalsender bzw.-empfänger (4) in Kontakt bringbar ist, soll der Trägerstreifen (1) sich bei Änderung eines ihn umgebenden Mediums oder eines in ihm vorhandenen Mediums oder durch ein in ihn einführbares Medium seine Form so ändern, dass sie sich dem organischen Signalsender bzw.- empfänger (4) anpasst.
Patent DE-102019128582-A1 (DE)
Title: Radarmessgerät und Anordnung eines Radarmessgeräts an einem Behälter
Inventor: WELLE ROLAND
IPC: G01F23/284
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es wird ein Radarmessgerät (2) mit mindestens einem Sender (8) zur Emission von elektromagnetischen Wellen beschrieben, wobei der mindestens eine Sender (8) in einem Gehäuse (4) angeordnet ist. Das Radarmessgerät (2) soll eine sichere und langlebige Anbindung an eine flexible Wand (18) ermöglichen. Dazu ist mindestens ein Teilbereich (14) des Gehäuses (4) elastisch verformbar ausgebildet. Ferner ist eine Anordnung eines Radarmessgeräts (2) an einem befüllbaren Behälter beschrieben.
Patent DE-102019129087-A1 (DE)
Title: Hydraulische steuereinheit eines fahrzeugantriebssystems
Inventor: KOYAMA DAIKI
IPC: F16H61/30
Filed: 2019-10-28
Abstract: Hydraulische Steuereinheit eines Fahrzeugantriebssystems, umfassend ein Automatikgetriebe und eine Ölpumpenvorrichtung umfassend: ein erstes Elektromagnetventil; ein zweites Elektromagnetventil; einen ersten und einen zweiten Öldurchgang; einen dritten Öldurchgang; ein Handventil, das betätigt wird, um den ersten Öldurchgang, den dritten Öldurchgang und einen Ablass-Öldurchgang, in Abhängigkeit von einem Betrieb einer manuell durch eine Bedienperson des Fahrzeugs betätigten Schaltvorrichtung, zu verbinden und zu trennen, so dass der erste Öldurchgang mit dem dritten Öldurchgang verbunden ist, wenn die Schaltvorrichtung in eine erste Betriebsstellung gesetzt ist, während der erste Öldurchgang mit dem Ablass-Öldurchgang verbunden ist, wenn die Schaltvorrichtung in eine zweite Betriebsstellung gesetzt ist; einen mit dem ersten Öldurchgang verbundenen Akkumulator; und ein Rückschlagventil, das in dem zweiten Öldurchgang vorgesehen ist.
Patent DE-102019129273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SiC-Epitaxiewafers
Inventor: NISHIHARA YOSHITAKA
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung eines SiC-Epitaxiewafers dar, bei dem Stapelfehler weniger wahrscheinlich sind, wenn ein Strom in Vorwärtsrichtung geleitet wird. Das Verfahren zur Herstellung des SiC-Epitaxiewafers beinhaltet einen Messschritt zum Messen einer Basalebenenversetzungsdichte, ein Schichtstrukturbestimmungsverfahren zum Bestimmen der Schichtstruktur der Epitaxialschicht und einen Epitaxialwachstumsschritt zum Anwachsen der Epitaxialschichten. Im Schichtstrukturbestimmungsschritt, wenn (i) die Basalebenenversetzungsdichte niedriger als ein vorbestimmter Wert ist, beinhaltet die Epitaxialschicht eine Umwandlungsschicht und eine Driftschicht von der SiC-Substratseite; und wenn (ii) die Dichte gleich oder höher als der vorbestimmte Wert ist, beinhaltet die Epitaxialschicht eine Umwandlungsschicht, eine Rekombinationsschicht und eine Driftschicht von der SiC-Substratseite.
Patent DE-102019129323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur volumenstrombasierten pumpensynchronen und zylinderselektiven Raildruckregelung für ein Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: HALFPAAP JOSEF
IPC: F02D1/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines durch eine Hochdruckpumpe (1) in einem Kraftstoffspeicher (4) bewirkten Raildrucks (p7Soll)für ein Kraftstoffversorgungssystem (100) einer Brennkraftmaschine, wobei eine kurbelwinkelbezogene oder nockenwinkelbezogene feste Winkeldifferenz der Brennkraftmaschine zwischen einer Oberen-Totpunkt-Position eines Zylinderkolbens eines Zylinders der Brennkraftmaschine und einer Oberen-Totpunkt-Position des Pumpenkolbens der Hochdruckpumpe (1) des Kraftstoffversorgungssystems (100) bei der Zumessung des Fördervolumens der Hochdruckpumpe (1) berücksichtigt wird.Es ist vorgesehen, dass wiederkehrend pumpensynchron je Segment, das einer Umdrehung einer Kurbelwelle und somit der Bewegung des Pumpenkolbens der Hochdruckpumpe (1) von der Oberen-Totpunkt-Position des Pumpenkolbens zur nächsten Oberen-Totpunkt-Position entspricht, eine Diskretisierung einer Regelabweichung (Δp7) des Raildrucks (p7) im Kraftstoffspeicher (4) vorgenommen und von der diskreten Regelabweichung (Δp7) ausgehend eine volumenbezogene diskrete zylinderselektive Volumen-Regeldifferenz (ΔVRail) berechnet wird.
Patent DE-102019129900-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: HWANG MI-HYUN
IPC: G11C7/06
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine Halbleiterspeichervorrichtung umfasst eine Steuerung zum sequentiellen Aktivieren von ersten und zweiten Steuersignalen und zum Aktivieren eines dritten Steuersignals während einer Verstärkungsperiode in einer pseudo-kryogenen Temperatur, einen ersten Treiber zum Betätigen einer ersten Stromquellenleitung mit einer ersten Spannung während einer Anfangsperiode der Verstärkungsperiode, basierend auf dem ersten Steuersignal, einen zweiten Treiber zum Betätigen der ersten Stromquellenleitung mit einer zweiten Spannung während einer späteren Periode der Verstärkungsperiode, basierend auf dem zweiten Steuersignal, einen dritten Treiber zum Betätigen einer zweiten Stromquellenleitung mit einer dritten Spannung während der Verstärkungsperiode, basierend auf dem dritten Steuersignal, und einen Leseverstärker zum primären Verstärken einer Spannungsdifferenz zwischen einem Datenleitungspaar unter Verwendung der ersten und dritten Spannungen während der Anfangsperiode und zum zusätzlichen Verstärken der Differenz unter Verwendung der zweiten und dritten Spannungen während der späteren Periode.
Patent DE-102019130505-A1 (DE)
Title: Transistoren auf heterogenen bond-schichten
Inventor: JUN KIMIN
IPC: H01L29/51
Filed: 2019-11-12
Abstract: Ausführungsbeispiele beschreiben hierin Techniken für ein Halbleiterbauelement über einem Halbleitersubstrat. Eine erste Bond-Schicht ist über dem Halbleitersubstrat. Einer oder mehrere Nanodrähte sind über der ersten Bond-Schicht gebildet, um eine Kanalschicht zu sein. Eine Gate-Elektrode ist um einen Nanodraht, wobei die Gate-Elektrode in Kontakt mit der ersten Bond-Schicht ist und durch eine Gatedielektrikumsschicht von dem Nanodraht getrennt ist. Eine Source-Elektrode oder eine Drain-Elektrode ist in Kontakt mit dem Nanodraht, über einem Bond-Bereich einer zweiten Bond-Schicht und getrennt von der Gate-Elektrode durch einen Abstandshalter, wobei die zweite Bond-Schicht über und in direktem Kontakt mit der ersten Bond-Schicht ist. Andere Ausführungsbeispiele können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102019130903-A1 (DE)
Title: System zur Simulation eines realen Produkts und Verfahren zur Durchführung virtueller Nutzertests
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Simulation eines realen Produkts, das eingerichtet und ausgebildet ist, mindestens eine Funktion auszuführen, wenn es von einem realen Nutzer (22) Steuersignale empfängt, die mindestens eine Funktion auszuführen, wobei das System eine Simulations-Plattform (3) aufweist mit- hinterlegten Daten zur Simulation eines virtuellen Produkt-Prototypen (11) in einer virtuellen Umgebung (12); und- mindestens einer Schnittstelle (31), wobei die Simulations-Plattform (3) mit ihrer mindestens einen Schnittstelle (31) eingerichtet und ausgebildet ist, den virtuellen Produkt-Prototypen (11) aus Sicht der realen Eingabevorrichtung (21) als das reale Produkt zu simulieren, so dass der virtuelle Produkt-Prototyp (11) in der virtuellen Umgebung (12) vom realen Nutzer (22) mittels einer realen Eingabevorrichtung (21) wie ein reales Produkt bedienbar ist und die mindestens eine Funktion mittels des virtuellen Produkt-Prototypen (11) in der virtuellen Umgebung (12) ausgeführt wird, wenn der virtuelle Produkt-Prototyp (11) vom realen Nutzer (22) mittels der realen Eingabevorrichtung (21) die Steuersignale empfängt, die mindestens eine Funktion auszuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Durchführung virtueller Nutzertests unter Verwendung des Systems.
Patent DE-102019130978-A1 (DE)
Title: Betätigung von hlk-anlagen in erwartung der wärmebedürfnisse eines benutzers auf grundlage von daten von entfernten intelligenten vorrichtungen
Inventor: PATIL SUNIL
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Diese Offenbarung sieht eine Betätigung von HLK-Anlagen in Erwartung der Wärmebedürfnisse eines Benutzers auf Grundlage von Daten von entfernten intelligenten Vorrichtungen vor. Ein Verfahren zum Ändern des Klimas in dem Innenraum eines Fahrzeugs umfasst folgendes: Abrufen von Daten von einer elektronischen Vorrichtung eines voraussichtlichen Fahrgastes eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug einen Innenraum mit einem Klima aufweist, und von Daten von dem Fahrzeug; Auswerten sowohl der Daten von der elektronischen Vorrichtung als auch von dem Fahrzeug gemäß einem Wärmekomfortmodell, um zu bestimmen, ob das Klima für den voraussichtlichen Fahrgast angenehm wäre; wenn das Klima nicht angenehm wäre, Steuern eines oder mehrerer Systeme des Fahrzeugs, so dass sich das Klima ändert, bis das Klima für den voraussichtlichen Fahrgast gemäß dem Wärmekomfortmodell angenehm wäre, bevor der voraussichtliche Fahrgast den Innenraum des Fahrzeugs betritt; und Abholen des voraussichtlichen Fahrgastes. Das Auswerten der Daten von der elektronischen Vorrichtung umfasst das Schätzen der Menge an chemischer Energie, die der voraussichtliche Fahrgast in Wärme umwandelt.
Patent DE-102019132207-A1 (DE)
Title: Möbelelement
Inventor: PETKER WALDEMAR
IPC: A47B49/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird ein Möbelelement (2, 3), mit einem Außenkorpus (2) und einem relativ zu diesem über ein Translations-Rotationslager (4) bewegbar gelagerten Innenkorpus (3) beschrieben, wobei der Außenkorpus (2) und der Innenkorpus (3) zumindest eine Bodenplatte (21, 31) und eine Deckplatte (22, 32) aufweisen, wobei der Innenkorpus (3) zumindest eine mit der Bodenplatte (31) und der Deckplatte (32) verbundene Seitenwand (33) aufweist, wobei das Translations-Rotationslager (4) zwischen der Bodenplatte (21) des Außenkorpus (2) und der Bodenplatte (31) des Innenkorpus (3) angeordnet ist, wobei zwischen der Deckplatte (22) des Außenkorpus (2) und der Deckplatte (32) des Innenkorpus (3) ein Führungslager (5) mit zumindest einer an einer der Deckplatten (22, 32) angeordneten ersten Führungsbahn (6, 6') und zumindest einem an der anderen der Deckplatten (22, 32) angeordneten, in die erste Führungsbahn (6, 6') vorstehenden Führungselement (8, 8') angeordnet ist.