baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010032072-B4 (DE)
Title: Bodentragstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOLKMER MARKUS
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-07-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Bodentragstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug mit zwei in Längsrichtung verlaufenden Tunnellängsträgern (2), zwischen denen ein Mitteltunnel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Bodentragstruktur (1) randseitig begrenzende Schweller (6) umfasst, wobei zwischen jeweils einem Schweller (6) und einem Tunnellängsträger (2) ein Bodenblech (5) angeordnet ist,- der Mitteltunnel (3) im Querschnitt aus einem geschlossenen Hohlprofil besteht,- in der Ebene der Bodentragstruktur (1) und in Längsrichtung des Mitteltunnels (3) verlaufende Flansche (4) jeweils tunnellängsträgerseitig an das Hohlprofil angeformt sind, und- der Mitteltunnel (3) durch Einführen von der Kraftfahrzeugunterseite aus in den Bereich zwischen den Tunnellängsträgern (2) mit den Tunnellängsträgern (2) mittels der Flansche (4) verbindbar ist.
Patent DE-102010034710-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen elektromyographischer Signale bei einer simulierten Amputation einer Hand einer Versuchsperson
Inventor: URBANEK HOLGER
IPC: A61B5/0488
Filed: 2010-08-18
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Erfassen elektromyographischer Signale bei einer simulierten Amputation einer Hand einer Versuchsperson, mit folgenden Schritten: – Einbringen der Gliedmaßen (3) der Hand in einen Hohlraum (9), – Abdichten der Gliedmaßen (3) zwischen dem Hohlraum (9) und einer Umwelt (33) des Hohlraums (9) mittels einer in einem Durchbruch (7) des Hohlraums (9) eingebrachten und umlaufenden Dichtlippe (31), – Positionieren der Gliedmaßen (3) in einer für das Demobilisieren gewünschten Stellung, wobei das Positionieren der Gliedmaßen (3) unter einer visuellen Kontrolle über eine visuelle Strecke (11) von den Gliedmaßen (3) aus dem Hohlraum (9) heraus erfolgt und wobei die visuelle Strecke (11) eine die Gliedmaßen (3) innerhalb des Hohlraums (9) aufnehmende Bildgebungsvorrichtung sowie eine außerhalb des Hohlraums (9) liegende Bildanzeigevorrichtung aufweist, – Füllen des Hohlraums (9) mit einem Schüttgut (15) zum Umgeben der positionierten Gliedmaßen (3), – Verdichten des Schüttguts (15) mittels Einleiten von Vibrationen in den mit dem Schüttgut (15) gefüllten Hohlraum (9), – Temperieren des Schüttguts (15) zum Temperieren der Gliedmaßen (3), und – mittels Sensoren an dem zur Hand gehörenden Arm Erfassen der elektromyographischen Signale.
Patent DE-102010064212-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Modifizieren einer Charakteristik eines komplexwertigen Signals
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04L27/20
Filed: 2010-12-27
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Modifizieren einer Charakteristik einer Darstellung eines komplexwertigen Signals (4), die eine Sequenz von Darstellungen von komplexwertigen Symbolen umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Ableiten eines relativen Phasenwinkels (20) zwischen jedem Paar von benachbarten komplexwertigen Symbolen (10a, 10b) in der Sequenz; und Kombinieren einer Darstellung eines komplexwertigen Verbesserungspulses mit der Darstellung des komplexwertigen Signals für jedes Paar von benachbarten Symbolen, das einen relativen Phasenwinkel (20) aufweist, der eine vorbestimmte Schwelle überschreitet, wobei die Darstellung des komplexwertigen Verbesserungspulses so gewählt wird, dass die Länge des Verbesserungspulses von der Anzahl von Symbolen abhängt, die zwischen zwei aufeinanderfolgenden Paaren von benachbarten Symbolen, die die Schwelle überschreiten, vorkommen.
Patent DE-102011013222-B4 (DE)
Title: Verwendung eines p-Cumolsulfonat-Stabilisators für die Herstellung von halogenfreien, Ammoniumpolyphosphat enthaltenden Flammschutzbeschichtungszusammensetzungen
Inventor: STAFFEL THOMAS DR
IPC: C09D7/63
Filed: 2011-03-05
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verwendung des Natrium-, Kalium- und/oder Ammoniumsalzes der p-Cumolsulfonsäure als Bindemittelstabilisator in halogenfreien, flüssiges Ammoniumpolyphosphat enthaltenden Flammschutzbeschichtungszusammensetzungen, wobei das genannte Salz in Mengen von 1:10 bis 1:30, bezogen auf das Bindemittel (Polymerdispersion) in den Zusammensetzungen enthalten ist.
Patent DE-102011075921-B4 (DE)
Title: Mittels Klemmkeil und Gegenkeil elektrisch anschließbares Leistungshalbeiitermodul und Leistungshalbleitermodulsystem mit einem solchen Leistungshalbleitermodul
Inventor: BORGHOFF GEORG
IPC: H01R4/30
Filed: 2011-05-16
Granted: 2014-06-05
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem elektrisch leitenden Anschlusselement (11a), einem Aufnahmebereich (80), sowie mit einem Klemmkeil (81), der von einer ersten Position in eine zweite Position gebracht werden kann, und einem Gegenkeil (82), wobei  ein Anschlussbereich (201) eines modulexternen Anschlussleiters (200) in den Aufnahmebereich (80) einführbar ist, wenn sich der Klemmkeil (81) in der ersten Position befindet;  ein Anschlussbereich (201) eines modulexternen Anschlussleiters (200), sofern ein solcher Anschlussbereich (201) in den Aufnahmebereich (80) eingeführt ist, unter Ausbildung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem Anschlussbereich (201) und dem Anschlusselement (11a) mit dem Leistungshalbleitermodul (100) verklemmbar ist, indem der Klemmkeil (81) von der ersten Position in die zweite Position gebracht wird,  der Klemmkeil (81) eine dem Gegenkeil (82) abgewandte erste Seitenfläche (81b) aufweist, sowie eine dem Gegenkeil (82) zugewandte erste Gleitfläche (81c); und  der Gegenkeil (82) eine dem Klemmkeil (81) abgewandte zweite Seitenfläche (82b) aufweist, sowie eine dem Klemmkeil (81) zugewandte zweite Gleitfläche (82c).
Patent DE-102011100510-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorüberwachungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: HIMMELSTOS ALFONS
IPC: F02P11/06
Filed: 2011-04-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbrennungsmotorüberwachungsverfahren zum Überwachen der Funktion elektrischer Zündanlagen (2) oder elektrischer Einspritzanlagen (16) von Verbrennungsmotoren, bei dem die Leistung und/oder die Drehzahl und/oder die Laufruhe des Verbrennungsmotors gemessen wird/werden, nach dem Gegenstand der Hauptpatentanmeldung DE 10 2009 046 097.7, wobei zu einem beliebigen Zeitpunkt eine Funktionskontrolle erfolgt, indem a) die Stromzufuhr zu einer einzelnen Zündspule (4), die jeweils eine Zündkerze (5) mit der Zündspannung versorgt, oder zu einem einzelnen elektrischen Einspritzventil (21) der elektrischen Einspritzanlage (16) unterbrochen oder ausgesetzt wird, b) anhand der Leistungsmessung (7) und/oder der Drehzahlmessung (8) und/oder der Laufruhemessung (9) des Verbrennungsmotors eine Prüfung erfolgt, ob es durch die Unterbrechung der Stromzufuhr eine Leistungsänderung gibt und/oder sich das Laufverhalten und/oder sich die Drehzahl ändert, c) nach der Prüfung die Stromzufuhr wiederhergestellt wird, d) die Schritte a) bis c) für jede weitere einzelne Zündspule (4) oder jedes weitere einzelne elektrische Einspritzventil (21) der elektrischen Einspritzanlage (16) des Verbrennungsmotors wiederholt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Unterbrechung der Stromzufuhr einer Zündspule (4) oder der Stromzufuhr zur Ansteuerung eines Einspritzventils (21) durch die gesteuerte Unterbrechung eines Signals, das den Zündstrom oder den Steuerstrom für das Einspritzventil (21) freigibt, erfolgt, wobei dieses Signal bereits vor dem Eingang in die Zündanlage (2) oder in die Einspritzanlage (16) abgegriffen wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine zum Überwachen der Funktion elektrischer Zündanlagen (2) oder Einspritzanlagen (16) geeignete Verbrennungsmotorüberwachungsvorrichtung.
Patent DE-102011100983-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung für Mittelspannungsanlagen
Inventor: MAY HANS-PETER
IPC: H01B9/02
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verbinderanordnung für Mittelspannungsanlagen, wobei elektrische Leiter der Verbinderanordnung als mit Kabelschirmen versehene, kunststoffisolierte Kabel (14, 14a) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabel (14, 14a) je Phase (R, S, T) in ein metallisches Hüllrohr (20, 22) eingebracht sind und dass die Kabelschirme zusammen mit den Enden der Hüllrohre (20, 22) an beiden Enden der Verbinderanordnung miteinander kurzgeschlossen sind.
Patent DE-102012011590-B4 (DE)
Title: Laserscanner
Inventor: NUSSBAUM JUERGEN
IPC: G01S17/89
Filed: 2012-06-13
Granted: 2013-10-24
Abstract: Laserscanner (1), mit einem auf einer Basis (4) um eine erste Achse (3) drehbar gelagerten Laserkopf (2), der einen Laserstrahl (5) in einer die erste Achse (3) enthaltenden, um die erste Achse (3) drehbaren Ebene (8) sendet und empfängt, und mit einer über den Laserkopf (2) mit Spiel zu diesem gestülpten Schutzkappe (15), welche um die erste Achse (3) drehbar gelagert ist und einen mit der genannten Ebene (8) ausgerichteten Schlitz (16) für den Durchtritt des Laserstrahls (5) aufweist, wobei die Drehung der Schutzkappe (15) mit der Drehung des Laserkopfes (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102012100875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Wasserstoff, Wasserstoffspeichervorrichtung und deren Verwendung
Inventor: BÜRGER INGA
IPC: C01B3/00
Filed: 2012-02-02
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Speicherung von Wasserstoff in einem Hochtemperatur-Speichermedium (110), umfassend:- Zuführen von Wasserstoff zu einem Niedertemperatur-Speichermedium (108), welches bei Umgebungstemperatur Wasserstoff aufnehmen kann, bei der Aufnahme von Wasserstoff ein Metallhydrid bildet und dabei Wärme abgibt, und- Zuführen von Wasserstoff zu einem Hochtemperatur-Speichermedium (110), welches oberhalb einer Grenztemperatur Wasserstoff aufnehmen kann und bei der Aufnahme von Wasserstoff ein komplexes Hydrid bildet, wobei das Niedertemperatur-Speichermedium (108) einen Kern (112) bildet, welcher von dem Hochtemperatur-Speichermedium (110) umgeben ist,wobei das Hochtemperatur-Speichermedium (110) mittels der Wärme, welche bei der Speicherung von Wasserstoff in dem Niedertemperatur-Speichermedium (108) abgegeben wird, zur Ermöglichung der Speicherung von Wasserstoff in dem Hochtemperatur-Speichermedium (110) zumindest abschnittsweise auf oder über die Grenztemperatur erhitzt wird, so dass ausgehend von dem Kern (112) aus Niedertemperatur-Speichermedium (108) bei der Zuführung von Wasserstoff eine Beladungsfront zur Beladung des Hochtemperatur-Speichermediums (110) mit Wasserstoff in radialer Richtung nach außen wandert,wobei die Temperatur von zumindest einem Teil des Hochtemperatur-Speichermediums (110) während der Aufnahme von Wasserstoff mittels des Niedertemperatur-Speichermediums (108) und/oder des Hochtemperatur-Speichermediums (110) an einer dem Niedertemperatur-Speichermedium (108) abgewandten räumlichen Begrenzung des Hochtemperatur-Speichermediums (110) auf die Grenztemperatur geregelt wird.
Patent DE-102012103489-B4 (DE)
Title: Laststufenschalter und dessen Verwendung zur Spannungsregelung in einem Verteiltransformator
Inventor: BIERINGER ALFRED
IPC: H02P13/06
Filed: 2012-04-20
Granted: 2015-11-12
Abstract: Laststufenschalter (1) zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, wobei mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1...7.3) mit jeweils mehreren festen Wählerkontakten, die jeweils mit den einzelnen Wicklungsanzapfungen elektrisch in Verbindung stehen, längs einer Linie angeordnet ist, wobei die festen Wählerkontakte durch zwei längs verschiebbare bewegliche Wählerkontakte betätigbar sind, wobei zur unterbrechungslosen Umschaltung für jede Phase zwei Vakuumschaltröhren angeordnet sind, wobei ein Motorantrieb zur Einleitung einer Antriebsbewegung in den Laststufenschalter (1) an der Außenseite eines Transformatordeckels (2) angeordnet ist, wobei der Laststufenschalter (1) mittels eines Getriebemoduls (3) an der Unterseite des Transformatordeckels (2) angeordnet ist, und wobei die mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1...7.3) und Schaltmittel zur unterbrechungslosen Umschaltung (19.1...19.6) mittels des gemeinsamen Motorantriebes (4) direkt betätigbar sind, derart, dass die Einleitung der Antriebbewegung des Motorantriebes (4) auf die mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1...7.3) und die Schaltmittel zur unterbrechungslosen Umschaltung (19.1...19.6) ohne Zwischenschaltung eines Energiespeichers erfolgt.
Patent DE-102012108822-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum abdichten und aufblasen eines aufblasbaren objektes
Inventor: JHOU WEN-SAN
IPC: F04B35/00
Filed: 2012-09-19
Granted: 2017-06-22
Abstract: Abdicht- und Aufblasanordnung, die umfasst: einen Reifenreparaturbehälter (20), der eine Kammer (21) umfasst, die darin zum Aufnehmen eines Abdichtpräparats (22) ausgebildet ist und die eine darin ausgebildete Maulöffnung (23) umfasst, ein Auslassteil (30), das an der Maulöffnung (23) des Reifenreparaturbehälters (20) angebracht ist und das einen Eingang (31) umfasst, der eine darin ausgebildete Einlassleitung (32) zum Führen von Druckluft umfasst, damit diese durch das Auslassteil (30) und dann in die Kammer (21) des Reifenreparaturbehälters (20) fließt, und das einen Ausgang (33) umfasst, der eine darin ausgebildete Auslassleitung (34) umfasst und der in Verbindung steht mit der Kammer (21) des Reifenreparaturbehälters (20), um dem Abdichtpräparat (22) in der Kammer (21) des Reifenreparaturbehälters (20) zu ermöglichen, selektiv durch die Auslassleitung (34) des Ausgangs (33) des Auslassteils (30) zu fließen, wobei das Auslassteil (30) ein Rohr (35) umfasst, das sich von diesem erstreckt und das in die Kammer (21) des Reifenreparaturbehälters (20) hinein in Eingriff steht, und eine Bohrung (36) umfasst, die in dem Rohr (35) ausgebildet ist und mit der Einlassleitung (32) des Auslassteils (30) zum Führen der Druckluft in Verbindung steht, damit sie durch die Bohrung (36) des Rohrs (35) und in die Kammer (21) des Reifenreparaturbehälters (20) fließt, und eine Abdeckung (37), die lösbar an dem Rohr (35) angebracht ist, um lösbar die Bohrung (36) des Rohrs (35) zu blockieren und um das Abdichtpräparat (22) daran zu hindern in die Bohrung (36) des Rohrs (35) zu fließen, bevor die Abdeckung (37) von dem Rohr (35) entfernt wurde, eine Kappe (40), die lösbar an dem Auslassteil (30) angebracht ist, um lösbar die Auslassleitung (34) des Ausgangs (33) des Auslassteils (30) zu blockieren und um es dem Abdichtpräparat (22) zu ermöglichen, selektiv durch die Auslassleitung (34) des Ausgangs (33) des Auslassteils (30) zu fließen, wenn die Kappe (40) von dem Auslassteil (30) getrennt ist, gekennzeichnet durch eine Betätigungsvorrichtung (5) zum selektiven Trennen der Abdeckung (37) von dem Rohr (35) und zum selektiven Trennen der Kappe (40) von dem Auslassteil (30) und um zu ermöglichen, dass die Druckluft selektiv durch die Einlassleitung (32) des Eingangs (31) des Auslassteils (30) und die Bohrung (36) des Rohrs (35) und in die Kammer (21) des Reifenreparaturbehälters (20) fließt und dass das Abdichtpräparat (22) in der Kammer (21) des Reifenreparaturbehälters (20) selektiv dazu gebracht wird, aus der Auslassleitung (34) des Ausgangs (33) des Auslassteils (30) hinaus zu fließen, wobei die Betätigungsvorrichtung (5) ein Betätigungsglied (50) in Form eines flexiblen Drahtes ...
Patent DE-102012201693-B4 (DE)
Title: Adapterelement
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: E03C1/042
Filed: 2012-02-06
Granted: 2017-08-24
Abstract: Adapterelement zum Anschluss einer Aufputz-Sanitärarmatur an einem Grundblock (17) einer Unterputzsanitärarmatur, mit 1.1 mindestens zwei Anschlussstutzen (1) zum Eingriff in Aufnahmen (11) der Aufputz-Sanitärarmatur, 1.2 mindestens zwei parallel zu den Anschlussstutzen (1) versetzten Verbindungsstutzen (7, 12) für die Öffnungen (20) des Grundblocks (17) und 1.3 je einer von einem Anschlussstutzen (1) zu einem zugeordneten Verbindungsstutzen (7, 12) führenden Wasserführung, sowie mit 1.4 einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Verbindungsstutzen (7, 12) an dem Grundblock (17), wobei 1.5 die Verbindungsstutzen (7, 12) an ihrem dem Grundblock (17) zugewandten Ende einen umlaufenden Flansch (13) aufweisen, an dem die Befestigungseinrichtung mit einer Halteplatte (14) angreift, die mit Schrauben (16) an dem Grundblock (17) festlegbar ist, die in für die Befestigung einer Unterputzsanitärarmatur vorgesehene Gewindebohrungen eingreifen, und wobei 1.6 die Verbindungsstutzen (7, 12) zweiteilig ausgebildet sind mit einem mit dem jeweiligen Anschlussstutzen (1) einstückig verbundenen Rohrelement (7) und einem teleskopisch mit diesem verbundenen dem Grundblock (17) zugeordneten Rohrelement (12).
Patent DE-102012204655-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Rollogehäuse in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: E06B9/42
Filed: 2012-03-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Eine derartige Haltevorrichtung für ein Rollogehäuse, das mit zwei gegenüberliegenden Gehäusestirnseiten versehen ist, von denen jeweils zwei Haltezapfen nach außen abragen, die in fahrzeugseitigen Halteaufnahmen festlegbar sind, die den gegenüberliegenden Gehäusestirnseiten zugeordnet sind, wobei wenigstens ein Haltezapfen mit einem in Zapfenlängsrichtung formschlüssig wirksamen Kragen versehen ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind die beiden Haltezapfen an jeder Gehäusestirnseite in der zugehörigen Halteaufnahme horizontal schwimmend gelagert, und es ist wenigstens ein bewegliches Sicherungselement vorgesehen, das die Haltezapfen spielfrei in eine formschlüssig wirksame Endposition in der Halteaufnahme zwingt. Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102012214668-B4 (DE)
Title: Hintergrund eines Strahlungsdosimeters auf einem Chip
Inventor: GORDON MICHAEL S
IPC: H01L31/119
Filed: 2012-08-17
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleitereinheit, welches das Folgende umfasst:Bilden einer Implantationsmaske (504) auf einem Substrat, so dass sich ein erster Abschnitt des Substrats unter der Implantationsmaske befindet und ein zweiter Abschnitt frei liegt;Durchführen einer Sauerstoffionenimplantation an dem Substrat;Entfernen der Implantationsmaske; undBilden eines ersten Feldeffekttransistors (FET) (1113) auf dem ersten Abschnitt des Substrats und Bilden eines zweiten FET (1112) auf dem zweiten Abschnitt des Substrats, wobei der zweite FET eine höhere Strahlungsempfindlichkeit als der erste FET aufweist;wobei das Substrat ein Silicium-auf-Isolator(SOI)-Substrat umfasst, welches eine obere Siliciumschicht, eine vergrabene Oxidschicht (BOX-Schicht) (502; 1102), die sich unter der oberen Siliciumschicht (503) befindet, und eine massive Siliciumschicht (501; 1101) umfasst, die sich unter der BOX-Schicht befindet, wobei die Implantationsmaske in dem ersten Abschnitt des Substrats auf der oberen Siliciumschicht gebildet wird;wobei das Verfahren nach der Durchführung der Sauerstoffionenimplantation (505) an dem Substrat ferner das Entfernen eines Abschnitts der Implantationsmaske umfasst, um eine strukturierte Implantationsmaske (601) zu bilden, wobei sich die strukturierte Implantationsmaske auf einem ersten Abschnitt des ersten Abschnitts des Substrats befindet und einen zweiten Abschnitt des ersten Abschnitts des Substrats frei lässt;wobei der erste FET auf dem ersten Abschnitt des ersten Abschnitts des Substrats gebildet wird, wobei das Verfahren ferner das Bilden eines dritten FET auf dem zweiten Abschnitt des ersten Abschnitts des Substrats umfasst, wobei die Strahlungsempfindlichkeit des dritten FET höher als die Strahlungsempfindlichkeit des ersten FET ist, und wobei die Strahlungsempfindlichkeit des dritten FET niedriger als die Strahlungsempfindlichkeit des zweiten FET ist.
Patent DE-102013000222-B4 (DE)
Title: Elektromotor, umfasssend einen Eisenkern mit primären Zähnen und sekundären Zähnen
Inventor: NISHIFUKUMOTO AKIRA
IPC: H02K21/12
Filed: 2013-01-04
Granted: 2019-10-24
Abstract: Elektromotor (10, 40, 50, 60), umfassend:ein erstes Elektromotorelement (12, 64), das einen Eisenkern (16, 66) und eine Vielzahl von Windungen (18, 68) umfasst; undein zweites Elektromotorelement (14, 62), das eine Vielzahl von Permanentmagneten (20, 70) umfasst, die eine Vielzahl von Polen ausbildet, und das dem ersten Elektromotorelement (12, 64) entgegengerichtet ist, wobeidie Vielzahl von Windungen (18, 68) des ersten Elektromotorelements (12, 64) derart aufgebaut ist, dass, wenn ein dreiphasiger Wechselstrom zugeführt wird, sie eingerichtet ist, um mit der Vielzahl von Permanentmagneten (20, 70) des zweiten Elektromotorelements (14, 62) zusammenzuwirken, um Schübe des Elektromotors (10, 40, 50, 60) in einer Bewegungsrichtung zu erzeugen, wobeider Eisenkern (16, 66) eine Vielzahl von Zähnen aufweist, die hin zu dem zweiten Elektromotorelement (14, 62) übersteht, wobei die Vielzahl von Zähnen primäre Zähne (24, 76), wobei um jeden von ihnen eine Windung (18, 68) gewunden ist, und sekundäre Zähne (26, 78) umfasst, wobei um jeden von ihnen keine Windung gewunden ist, wobei diese primären Zähne (24, 76) und sekundären Zähne (26, 78) alternierend zueinander angeordnet sind, wobei:- die primären Zähne (24, 76) und die sekundären Zähne (26, 78) konstante Breiten in der Bewegungsrichtung aufweisen,- ein Verhältnis zwischen der Anzahl von Polen, die durch die Vielzahl von Permanentmagneten (20, 70) des zweiten Elektromotorelements (14, 62) ausgebildet sind, und der Anzahl von primären Zähnen (24, 76), die die Vielzahl von Windungen (18, 68) des ersten Elektromotorelements (12, 64) tragen, 4:3 beträgt,- die Windungen (18, 68) Phasen bilden und derart vorgesehen sind, dass sie in Kontakt mit den sekundären Zähnen (26, 78) stehen, und- eine Breite der sekundären Zähne (26, 78) 1/4 oder weniger einer Breite der primären Zähne (24, 76) in der Bewegungsrichtung beträgt.
Patent DE-102013000240-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einem hydrodynamischen Retarder und einer elektrischen Maschine
Inventor: MENNE ACHIM
IPC: B60T1/06
Filed: 2013-01-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Antriebsstrang mit einem hydrodynamischen Retarder (13) und einer elektrischen Maschine (14), wobei der hydrodynamische Retarder (13)1.1 ein angetriebenes Primärrad (13.1), umfassend einen Primärradgrundkörper mit einer Vielzahl von Primärradschaufeln, und1.2 ein stationäres oder gegenläufig zum Primärrad (13.1) angetriebenes Sekundärrad (13.2), umfassend einen Sekundärradgrundkörper mit einer Vielzahl von Sekundärradschaufeln aufweist, und1.3 sich das Primärrad (13.1) und das Sekundärrad (13.2) mit ihren Schaufeln in Axialrichtung, welche der Drehachse zumindest des Primärrades (13.1) entspricht, derart gegenüberstehen, dass ein torusförmiger Arbeitsraum im Bereich der Schaufeln ausgebildet wird, der mit einem Arbeitsmedium befüllbar oder befüllt ist, um durch eine hydrodynamische Kreislaufströmung des Arbeitsmediums im Arbeitsraum Drehmoment hydrodynamisch vom Primärrad (13.1) auf das Sekundärrad (13.2) zu übertragen; und1.4 die elektrische Maschine (14) einen angetriebenen Rotor (14.1) und einen Stator (14.2) aufweist, die in elektromagnetischer Wirkverbindung miteinander stehen, um in einem ersten Zustand elektromotorisch Antriebsleistung aus elektrischer Energie zu erzeugen und in einem zweiten Zustand generatorisch elektrische Energie aus Antriebsleistung zu erzeugen, wobei1.5 das Primärrad (13.1) des hydrodynamischen Retarders (13) und der Rotor (14.1) der elektrischen Maschine (14) eine gemeinsame Antriebswelle als Leistungseingang aufweisen; dadurch gekennzeichnet, dass1.6 eine Trennkupplung (16) in Richtung des Antriebsleistungsflusses von der gemeinsamen Antriebswelle zum hydrodynamischen Retarder (13) zwischen dem Rotor (14.1) der elektrischen Maschine (14) und dem hydrodynamischen Retarder (13) oder zwischen dem hydrodynamischen Retarder (13) und einem Abzweig des Antriebsleistungsflusses zu dem Rotor (14.1) der elektrischen Maschine (14) positioniert ist, wohingegen der Rotor (14.1) der elektrischen Maschine (14) in einer permanenten mechanischen Verbindung mit der gemeinsamen Antriebswelle steht.