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Patent DE-102020208202-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: HEINZINGER DANIEL
IPC: F02M59/44
Filed: 2020-07-01
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) umfasst ein Pumpengehäuse (12) und einen Pumpenkolben (18). Es wird vorgeschlagen, dass sie ferner ein Hülsenelement (64) umfasst, welches um den Pumpenkolben (18) herum angeordnet ist und einen sich in Längsrichtung (24) des Pumpenkolbens (18) erstreckenden und vom Pumpengehäuse (12) abragenden Führungsabschnitt (66) für den Pumpenkolben (18) und einen vom Führungsabschnitt (66) nach radial außen abragenden Stützabschnitt (70) aufweist, über den sich das Hülsenelement (64) in radialer Richtung am Pumpengehäuse (12) abstützt.
Patent DE-102020208729-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: CARMONA ISMAEL JESUS ALMENDROS
IPC: D06F15/02
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer flexiblen und fluiddicht verschließbaren Wäschekammer (101) zur Aufnahme von Wäsche, einer Pumpe (111), welche fluidtechnisch mit der Wäschekammer (101) verbunden ist, einem Drucksensor (101-1) zum Erfassen eines Luftdrucks in der Wäschekammer (101) und einer Steuerung (123) zum Steuern der Pumpe (111). Die Steuerung (123) ist ausgebildet, in einem Volumenerfassungsschritt die Pumpe (111) zu aktivieren um Luft aus der mit Wäsche befüllten Wäschekammer (101) abzupumpen, wobei die Steuerung (123)ausgebildet ist, die Zeit zu erfassen, bis ein durch den Drucksensor (101-1) erfasster Luftdruck innerhalb der Wäschekammer (101) von einem ersten Luftdruckwert auf einen zweiten Luftdruckwert abgesunken ist, und wobei die Steuerung (123) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der erfassten Zeit ein Volumen der in der Wäschekammer (101) aufgenommenen Wäsche zu bestimmen.
Patent DE-102020208768-A1 (DE)
Title: Brennstoffverteilerleiste für eine Einspritzanlage und Einspritzanlage für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen
Inventor: REHWALD ANDREAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Fluidverteiler (2), insbesondere Brennstoffverteilerleiste (3), für eine Einspritzanlage (1) für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen, die zum Zumessen eines unter hohem Druck stehenden Fluids dient, mit einem Grundkörper (14), zumindest einem Hochdruckausgang (16' - 19') und zumindest einem mit dem Grundkörper (14) verbundenen Anschlussstück (16 - 19), das für den Hochdruckausgang (16' - 19') dient, wobei der Grundkörper (14) durch ein ein- oder mehrstufiges Schmieden ausgebildet ist, wobei an dem Grundkörper (14) durch eine zerspanende Bearbeitung nach dem Schmieden zumindest ein Innenraum (11) des Grundkörpers (14) ausgebildet ist und wobei das Anschlussstück (16 - 19) durch eine zerspanende Bearbeitung bearbeitet ist. Vorgeschlagen wird, dass zumindest ein Halteelement (40 - 43) vorgesehen ist, dass an dem Anschlussstück (16 - 19) durch die zerspanende Bearbeitung zumindest eine von einer Außenseite (47 - 50) des Anschlussstücks (16 - 19) durch eine Wand (68) des Anschlussstücks (16 - 19) führende Aufnahmeöffnung (66, 67), die zum zumindest teilweisen Aufnehmen des Halteelements (40 - 43) dient, und ein Aufnahmeraum (64), in den bei einer Montage ein Anschlussstutzen (7' - 10') eines Einspritzventils (7 - 10) in einer Montagerichtung (46) zumindest teilweise einführbar ist, ausgebildet sind, und dass im montierten Zustand durch das in der Aufnahmeöffnung (66, 67) angeordnete Halteelement (40 - 43) der zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (64) des Anschlussstücks (16 - 19) angeordnete Anschlussstutzen (7' - 10') des Einspritzventils (7 - 10) entgegen der Montagerichtung (46) zumindest mittelbar abgestützt ist. Ferner ist eine Einspritzanlage (1) mit solch einem Fluidverteiler (2) angegeben.
Patent DE-102020209891-A1 (DE)
Title: MR-Fingerprinting mit anpassbarer Messzeit
Inventor: KÖRZDÖRFER GREGOR
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-08-05
Abstract: Es wird ein MR-Finterprinting-Verfahren beschrieben. Bei dem MR-Fingerprinting-Verfahren wird eine MR-Pulssequenzserie (PSS) mehrfach ausgespielt. Dabei umfasst die MR-Pulssequenzserie eine Mehrzahl von MR-Pulssequenzen (PS) desselben Typs, die zeitlich nacheinander ausgespielt werden und sich hinsichtlich mindestens eines Pulssequenzparameters (FA, TR) unterscheiden, wobei der mindestens eine Pulssequenzparameter (FA, TR) nach einem vorbestimmten Schema geändert wird. Bei dem ersten Ausspielen der MR-Pulssequenzserie werden Rohdaten (RD) von einem Untersuchungsbereich (ROI) eines Untersuchungsobjekts (O) in einem kurzen Zeitintervall akquiriert, dadurch, dass die Akquisition der Rohdaten (RD) mit einer niedrigen Informationsdichte erfolgt. Bei jeder Wiederholung des Ausspielens der MR-Pulssequenzserie wird die Gesamt-Informationsdichte der Akquisition jeweils erhöht. Nach der Akquisition werden Bilddaten (BD, FP) von dem Untersuchungsbereich (ROI) auf Basis der akquirierten Rohdaten (RD) rekonstruiert. Es werden weiterhin mit Referenzbilddaten (RFP) verknüpfte MR-Parameterwertdatensätze (T1, T2, ΔB0), welche eine Mehrzahl von MR-Parameterwerten (T1, T2, ΔB0) umfassen, durch Vergleichen der rekonstruierten Bilddaten (BD, FP) mit den Referenzbilddaten (RFP) ermittelt. Schließlich werden auch eine Mehrzahl von MR-Parameterkarten (PK) auf Basis der ermittelten MR-Parameterwerte (T1, T2, ΔB0) ermittelt. Es wird auch eine Steuereinrichtung (80) beschrieben. Ferner wird eine Magnetresonanzanlage (1) beschrieben.
Patent DE-102020209998-A1 (DE)
Title: Zugankerbestücktes Gehäuse und Herstellungsverfahren für ein zugankerbestücktes Gehäuse
Inventor: VOELKEL CHRISTOPH
IPC: F16D65/28
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zugankerbestücktes Gehäuse mit einem Flansch (32) mit einer durchgehenden Bohrung (34), einem Zuganker (36), welcher durch die Bohrung (34) des Flansches (32) ragt, und einer Mutter (38), welche an dem Zuganker (36) derart festgeschraubt ist, dass zumindest ein Endabschnitt (38a) der Mutter (38) in die Bohrung (34) des Flansches (32) ragt, während ein Außenabschnitt (38b) der Mutter (38) außerhalb der Bohrung (34) vorliegt, wobei der Endabschnitt (38a) der Mutter (38) mit einer kegelstumpf-mantelförmigen Außenoberfläche (40), deren Radius in einer von dem Außenabschnitt (38b) weg führenden Richtung (42) abnimmt, ausgebildet ist, und ein Teilbohrungsbereich der Bohrung (34) des Flansches (32) mit einer kegelstumpf-mantelförmigen Innenfläche (44) derart ausgebildet ist, dass die kegelstumpf-mantelförmige Außenoberfläche (40) des Endabschnitts (38a) der Mutter (38) die kegelstumpf-mantelförmige Innenfläche (44) des Teilbohrungsbereichs der Bohrung (34) mechanisch kontaktiert. Ebenso betrifft die Erfindung eine Hydraulikvorrichtung und ein Herstellungsverfahren für ein zugankerbestücktes Gehäuse.
Patent DE-102020212644-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Steigung eines Fahrbahnabschnitts
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Steigung eines Fahrbahnabschnitts auf welchem sich ein Fahrzeug zumindest teilweise befindet, zur Unterstützung einer Assistenzfunktion des Fahrzeugs, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln eines ersten Druckwertsignals; Ermitteln eines zweiten Druckwertsignals; Abschätzen der Steigung des Fahrbahnabschnitts unter Berücksichtigung der ermittelten Druckwertsignale; Bereitstellung eines die Steigung des Fahrbahnabschnitts repräsentierenden Signals. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechend eingerichtete Vorrichtung das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102020213692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Beförderung eines Rollstuhls zwischen zwei Höhenniveaus
Inventor: TORO RAMOS JUAN MAURICIO
IPC: A61G3/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug (10) zur Beförderung eines Rollstuhls (12) zwischen zwei Höhenniveaus (18, 19), wobei sich ein erstes Höhenniveau (18) im Außenbereich des Kraftfahrzeugs (10) befindet und ein zweites Höhenniveau (19) dem eines Fahrzeuginnenraumbodens des Kraftfahrzeugs (10) entspricht, mit mindestens einer Rampe (11), wobei die Vorrichtung (100) mindestens eine entlang der mindestens einen Rampe (11) bewegbare Beförderungseinrichtung (13) für den Rollstuhl (12) und mindestens eine Führungseinheit für die mindestens eine Beförderungseinrichtung (13) aufweist.
Patent DE-102020213964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Luftschall für automobile Anwendungen, Verfahren zu deren Herstellung und automatisiertes Fahrsystem umfassend eine derartige Vorrichtung
Inventor: HERTKORN MICHAEL
IPC: H04R1/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Vorrichtung (AKS) zum Detektieren von Luftschall für automobile Anwendungen umfassend einen Akustiksensor (1), ein Schutzgitter (2) zum Absichern der Vorrichtung (AKS) gegen Eindringen von gröberen Fremdkörpern, eine akustisch permeable, hydrophobe und/oder lipophobe erste Membran (5), die in Luftströmungsrichtung (R) hinter dem Schutzgitter (2) derart angeordnet ist, dass bei Einwirkung von Strahlwasser in die Öffnung (3a, 3b, 3c) das Strahlwasser an der ersten Membran (5) vorbei zurück aus der Öffnung (3a, 3b, 3c) strömt, einen parallel zur Axialachse (A) angeordneten Schallkanal (7), wobei eine Länge des Schallkanals (7) kleiner als 10 mm, bevorzugt kleiner als 6 mm, besonders bevorzugt kleiner als 3 mm ist und eine Leiterplatte (L) umfassend Bauelemente und deren Verbindungen zur Vorverarbeitung von analogen oder digitalen Signalen des Akustiksensors (1) und wobei auf einer Seite der Leiterplatte (L) der Akustiksensor (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020214726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Fahrt eines Elektrofahrzeugs
Inventor: OH JI WON
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-11-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern der Fahrt eines Elektrofahrzeugs vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Erzeugen eines Motordrehmomentbefehls unter Verwendung eines Grunddrehmomentbefehls und eines virtuellen Schalteingriffsmoments zum Erzeugen eines Gefühls eines realen Schaltvorgangs, während ein Elektrofahrzeug fährt. Ein Motor wird betrieben, um das Elektrofahrzeug entsprechend dem erzeugten Motordrehmomentbefehl anzutreiben und ein Gefühl dafür zu erzeugen. Bei der Erzeugung des Schaltgefühls wird zumindest während eines Teils der Zeit, in der das Schaltgefühl erzeugt wird, eine Schubbetriebssteuerung des Motorbetriebs so durchgeführt, dass ein Motordrehmoment erzeugt wird, das ein zulässiges Motordrehmoment übersteigt, und somit die Erzeugung des Schaltgefühls und die Schubbetriebssteuerung in Verbindung miteinander durchgeführt werden.
Patent DE-102020214901-A1 (DE)
Title: Schneidplatte zur Einstichbearbeitung, Schneidplatten-Kit mit zwei solchen Schneidplatten, Schneidplattenhalter für solche Schneidplatten, und Verfahren zum Herstellen eines Einstichs
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: B23B27/04
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidplatte (1) zur Einstichbearbeitung, mit einem Grundkörper (3), und einem von dem Grundkörper (3) radial abragenden Einstichvorsprung (5), wobei der Einstichvorsprung (5) an einem dem Grundkörper (3) abgewandten Arbeitsende (7) eine Hauptschneide (9) aufweist, und wobei der Einstichvorsprung (5) an einem dem Grundkörper (3) zugewandten Übergangsende (11) im Übergangsbereich (13) zu dem Grundkörper (3) zumindest einseitig eine Entgratschneide (15) aufweist.
Patent DE-102021000242-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit zumindest einem Wärmeelement
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B60N2/62
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit zumindest einem Wärmeelement (6) zum Wärmen eines auf dem Fahrzeugsitz (1) sitzenden Insassen. Erfindungsgemäß ist das zumindest eine ein- und ausschaltbare Wärmelement (6) in eine von einer Ausgangsstellung in eine Stützstellung positionierbare Bein- und Fußstütze (5) integriert und an der Bein- und Fußstütze (5) ist eine elektrisch aus- und einfahrbare Fuß- und Beinbedeckung (7) angeordnet.
Patent DE-102021002787-A1 (DE)
Title: Klimaschrank
Inventor: WIPPRICH JENS
IPC: A01G9/14
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klimaschrank, aufweisend einen Grundkörper (1), einen Aerosolerzeuger (2), eine Aerosolführungseinheit (3), ein Wasserbehältnis (4) und ein UV-Desinfektionselement (20), wobei der Grundkörper (1) ein Gehäuse (5) und einen Pflanzenträger (6) aufweist, wobei das Gehäuse (5) einen Innenraum (18) ausbildet und der Pflanzenträger (6) in dem Innenraum (18) angeordnet ist, ein Trägersubstrat (7) aufweist und ausgebildet ist, Pflanzen (8) aufzunehmen, wobei Pflanzenwurzeln (9) das Trägersubstrat (7) durchdringen und an einer Trägersubstratunterseite (15) ausdringen können, wobei der Aerosolerzeuger (2) ausgebildet ist, ein Wasser (10) aus dem Wasserbehältnis (4) aufzunehmen und zu einem Aerosol (11) zu vernebeln, wobei die Aerosolführungseinheit (3) ein Umluftgebläse (13), einen Aerosolkanal (12) und ein Steuerungsgebläse (17) aufweist, wobei das Umluftgebläse (13) ausgebildet ist, das Aerosol (11) zu fördern, wobei der Aerosolkanal (12) ausgebildet ist, das Aerosol (11) zu leiten und mindestens eine Aerosolauslassöffnung (14) aufweist die ausgebildet ist, das Aerosol (11) aus dem Aerosolkanal (12) an eine Trägersubstratunterseite (15) zu leiten, und eine Gehäuseöffnung (16) aufweist, wobei das Steuerungsgebläse (17) der Gehäuseöffnung (16) zugeordnet und ausgebildet ist, eine Druckdifferenz zwischen dem Innenraum (18) und einem Außenraum (19) bereitzustellen, wobei das Wasserbehältnis (4) ausgebildet ist, das Wasser (10) aus einer sich zu dem Wasser (10) umbildenden Wasserphase des Aerosols (11) aufzunehmen, und wobei das UV-Desinfektionselement (20) in der Aerosolführungseinheit (3) angeordnet und ausgebildet ist, das Aerosol (11) mit einer UV-Strahlung zu beaufschlagen.
Patent DE-102021004481-A1 (DE)
Title: Kleinteilemontagehilfselement
Inventor: VESELCIC MARKO
IPC: B25B23/02
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleinteilemontagehilfselement (10, 50, 72) mit einem längsersteckten Körper (14), der ein erstes axiales Ende aufweist, wobei eine erste Stirnseite (16) des ersten Endes wenigstens zwei Anformungen (18) aufweist und wobei ein zweites axiales Ende des Körpers (14) als Halteelement ausgestaltet ist. , Jede der Anformungen (18) weist ein Klemmelement (28) auf, das mit einem längserstreckten Abstandselement (30) von der ersten Stirnseite (16) in axialer Richtung des Körpers (14) beabstandet ist. Zudem weist jedes Klemmelement (28) wenigstens eine zur ersten Stirnseite (16) weisende Klemmfläche (32) auf und schließlich ist jede der Klemmflächen (32) in gleicher Weise von der ersten Stirnseite (16) beabstandet.
Patent DE-102021006196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Einlage für eine Hohlladung
Inventor: BLECKMANN MATTHIAS
IPC: F42B1/036
Filed: 2021-12-16
Abstract: Bei einem bekannten Verfahren wird mittels heißisostatischem Pressen eines Metallpulvers in einer Form eine endkonturnahe Einlage erhalten. Hiervon ausgehend sollen auf eine alternative Art und Weise die für das heißisostatische Pressen benötigte Negativformen hergestellt werden. Die Schritte sind:- Fertigung einer Positivform (10) der herzustellenden Einlage (70) aus einem druckfesten Werkstoff,- Umgeben der Positivform (10) mit einem Keramikpulver (21),- Umhüllung der Positivform (10) und des Keramikpulvers mit einer flexiblen Hülle (25) und Erhalt einer Hüllenanordnung (20),- kaltisostatisches Pressen der Hüllenanordnung (20),- Auftrennen der kaltisostatisch gepressten Hüllenanordnung (20), derart, dass eine aus dem Keramikpulver (21) gebildete Negativaußenform (29) und Negativkernform (28) erhalten werden,- Positionierung der Negativaußenform (29) und der Negativkernform (28) unter Verwendung eines Abstandshalters (40), derart, dass ein mit einer Positivform (10) der Einlage (70) korrespondierender Füllraum (52) gebildet wird,- Füllen des Füllraumes (52) mit einem Metallpulver (51),- Umhüllung der Negativaußenform (29), der Negativkernform (28), des Abstandshalters (40) und des Metallpulvers (51) mit einem Blechmantel (55) unter Erhalt einer Blechmanteleinheit (50),- heißisostatisches Pressen der Blechmanteleinheit (50),- Heraustrennen einer aus dem Metallpulver gebildeten Einlage (70) aus der heißisostatisch gepressten Blechmanteleinheit (50).
Patent DE-102021100440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe einer Folienbahn für Packgut
Inventor: LOTZ BERND
IPC: B65B11/04
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine für eine Verpackungsmaschine (1) vorgesehene Vorrichtung (2) zur Ausgabe einer Streckfolienbahn (19) zum vertikal ausgerichteten Umwickeln von zu verpackendem Gut (6), wobei die Verpackungsmaschine Mittel für eine relative Drehbewegung zwischen dem Gut und der Vorrichtung aufweist. Die Vorrichtung besitzt eine Halterung (27) für eine Vorratsrolle (14), auf der die auszugebende Streckfolienbahn (19) aufgerollt ist, und Raffungsmitteln, um die Folienbahn, wenn ein Anfangsende der Folienbahn an dem Gut oder einer das Gut aufweisenden Palette (7) zur vertikal ausgerichteten Umwicklung befestigt ist, innerhalb eines laufenden Abschnitts (19a), der sich räumlich zwischen einer Stelle eines Abrollens von der Vorratsrolle und einer Stelle eines Erreichens des zu umwickelnden Gutes befindet, zumindest zeitweise zur Erzeugung einer erhöhten Materialkonzentration der Folienbahn zu raffen, so dass Folie aus dem laufenden Folienbahnabschnitt mit der erhöhten Materialkonzentration das zu umwickelnde Gut erreicht. Die Raffungsmittel sind so ausgelegt, dass sie die Folienbahn gleichmäßig über deren Breite raffen und eine vorzugsweise stufenlose Variation der Raffung in ihrer Stärke ermöglichen, wobei als maximale Raffung eine Raffung zu einem Strang (19b) möglich ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102021102440-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Verstellvorrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2021-02-03
Abstract: Eine elektromotorische Verstellvorrichtung 2 für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes 4 weist einen flächigen Grundkörper 6, wenigstens ein Verstellelement 8, das in Montageposition der Verstellvorrichtung 2 mit einer Polsterung zusammenwirkt zum Verstellen derselben, und wenigstens eine elektromotorische Antriebseinrichtung 10 zum Verstellen des Verstellelements 8 zwischen einer Ausgangslage der Verstellbewegung, die einer nicht verstellten Position der Polsterung entspricht, und einer Endlage der Verstellbewegung, die einer maximal verstellten Position der Polsterung entspricht, auf. Erfindungsgemäß ist der Grundkörper 6 für eine Wandmontage ausgebildet und eingerichtet.
Patent DE-102021106360-A1 (DE)
Title: Negative elektrode für lithium-ionen-sekundarbatterie und diese enthaltende lithium-ionen-sekundarbatterie
Inventor: BABA KEN
IPC: H01M4/60
Filed: 2021-03-16
Abstract: Es wird eine negative Elektrode für eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie mit verbesserter Haltbarkeit als herkömmlich, und eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, die diese enthält, bereitgestellt. Eine negative Elektrode für eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, die ein aktives Material für die negative Elektrode enthält, in dem ein organisches Molekül mit einer Dielektrizitätskonstante, die größer ist als die eines Elektrolyt-Lösungsmittels, chemisch gebunden wird, und eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, die dieses Material enthält. Bevorzugte Beispiele für das organische Molekül umfassen ein Molekül mit einer relativen Dielektrizitätskonstante von 90 oder mehr bei einer Frequenz von 10 kHz, ein Molekül mit einer Molekülstruktur, die eine Polarisation in einem einzelnen Molekül oder zwischen Molekülen erfährt, eine Zwitterionenverbindung mit einer positiven elektrischen Ladung und einer negativen elektrischen Ladung in einem Molekül, Hydroxysäure und ein Molekül mit einem Molekulargewicht von 89 bis 616.
Patent DE-102021108092-A1 (DE)
Title: Druckwerkzeug, Pressvorrichtung und Verfahren zum Schweißen von Kunststoffbauteilen
Inventor: JARKA STEFAN
IPC: B29C65/34
Filed: 2021-03-30
Abstract: Druckwerkzeug (203, 208) zum Aufbringen einer Druckkraft beim Schweißen von Kunststoffbauteilen (200, 202), das Druckwerkzeug (203, 208) aufweisend wenigstens einen metallischen ersten Bauteilkontaktabschnitt (214, 216), wobei das Druckwerkzeug (203, 208) wenigstens einen elastisch verformbaren zweiten Bauteilkontaktabschnitt (218, 220) aufweist und thermisch kontrollierbar ist, Pressvorrichtung (204) mit wenigstens einem derartigen Druckwerkzeug (203, 208) zum Zusammenpressen von Kunststoffbauteilen (200, 202) beim Schweißen, Verfahren zum Schweißen von Kunststoffbauteilen (200, 202), wobei das Verfahren mithilfe einer derartigen Pressvorrichtung (204) durchgeführt wird, und Kunststoffmodul mit wenigstens zwei miteinander verschweißten Kunststoffbauteilen (200, 202), wobei die wenigstens zwei Kunststoffbauteile (200, 202) gemäß einem derartigen Verfahren verschweißt sind.
Patent DE-102021109086-A1 (DE)
Title: Befestigungsbausatz für ein Aufzugspositionsinformationssystem
Inventor: MAYER CYNTHIA
IPC: B66B7/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Es wird offenbart ein Befestigungsbausatz (10) für ein Aufzugspositionsinformationssystem (12), das aufweist: eine Schiene (14), die einen Körper (18) aufweist, der ein erstes Ende (50) und ein zweites Ende (48) umfasst, die sich in einer Längsrichtung (X) der Schiene (14) gegenüberliegen; und ein Klemmelement (16), das eingerichtet ist, die Schiene (14) an einer Aufzugführungsschiene (116) zu montieren; wobei der Körper (18) mindestens ein Fixierelement (20) aufweist, das eingerichtet ist, eine Längskante (130-1) der Aufzugführungsschiene (116) formschlüssig aufzunehmen, so dass die Schiene (14) in einem vorbestimmten Winkel, vorzugsweise senkrecht, zur Aufzugführungsschiene (116) orientiert ist, wenn die Schiene (114) an der Aufzugführungsschiene (116) montiert ist; und wobei der Körper (18) ein Langloch (22) aufweist, das zur Durchführung eines Bolzens (24) in einer Höhenrichtung (Z) der Schiene (14) eingerichtet ist und das ferner eingerichtet ist, das Klemmelement (16) über den Bolzen (24) geführt entlang der Längsrichtung (X) der Schiene (14) relativ zur Schiene (14) zu verschieben, um die Aufzugführungsschiene (116) in der Längsrichtung (X) der Schiene (14) zwischen dem Klemmelement (16) und dem mindestens einen Fixierelement (20) zu fixieren.
Patent DE-102021112783-A1 (DE)
Title: Laden eines Kraftfahrzeugs an einer stationären Ladeeinrichtung
Inventor: RUCH FLORIAN
IPC: B60L53/66
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. ein Kraftfahrzeug (10), das einen Umgebungserfassungssensor (14, 16, 18, 20), ein erstes Fahrerassistenzsystem (22), das dazu ausgebildet ist, einen Fahrer beim Führen des Kraftfahrzeugs (10) basierend auf einem Signal des Umgebungserfassungssensors (14, 16, 18, 20) zu unterstützen, und ein zweites Fahrerassistenzsystem (24), das dazu ausgebildet ist, auf Basis eines Signals des Umgebungserfassungssensors (14, 16, 18, 20) die stationäre Ladeeinrichtung (12) und/oder eine Kennzeichnung (38) der stationären Ladeeinrichtung (12) zu erkennen, aufweist. Darauf basierend kann eine Halteposition zum Aufladen des Kraftfahrzeugs (10) an der stationären Ladeeinrichtung (12) ermittelt und der Fahrer beim Führen des Kraftfahrzeugs (10) zu der ermittelten Halteposition unterstützt und/oder mindestens eine der stationären Ladeeinrichtung (12) zugeordnete Ladeinformation ermittelt werden.