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Patent DE-102022119862-A1 (DE)
Title: Korrosionsverhindernde Paste zur Luftfahrtverwendung
Inventor: KNIGHT CHAD
IPC: C09D5/10
Filed: 2022-08-08
Abstract: Eine korrosionsverhindernde Paste (10) zur Luftfahrtverwendung, einschließlich bei einer Verbindung, als Gleitmittel oder bei einer nassen Installation von Befestigungselementen (20) zur Luftfahrtverwendung oder bei Verwendung an einem Luftfahrtteil. Die korrosionsverhindernde Paste (10) weist auf: eine nicht härtende, einteilige, lösungsmittelfreie, hydrophobe, nicht schrumpfende Basis (16) aus organischem Polymer mit einer gleichmäßigen Konsistenz, die bei 20 °C eine Viskosität zwischen 300 und 10.000 mPa·s und ein Molekulargewicht zwischen 1.000 und 100.000 aufweist, wobei die Basis (16) frei von Chrom, einschließlich Chromaten, von Sulfiden, von Silikon und von Erdöldestillaten sowie von Lösungsmitteln ist, und Partikel, mit denen die Basis (16) in ausreichendem Maße gefüllt ist, um in eine Viskosität der Paste (10) zwischen 9.000 und 10.000.000 mPa·s zu resultieren.
Patent DE-102022119865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen von Positionen von Gelenkpunkten und Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DORN SEBASTIAN
IPC: G06V40/10
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen einer jeweiligen Position (s) von mehreren bestimmten Gelenkpunkten (12; 12a - 12n) einer Person (10) auf Basis eines Bildes (B), wobei mindestens einer der bestimmten Gelenkpunkte (12; 12a - 12n) im Bild (B) erkannt und seine Position (d; d1 - d12) im Bild (B) bestimmt wird und als gemessene Position (d; d1 - d12) bereitgestellt wird, wobei mindestens einer der bestimmten Gelenkpunkte (12; 12a - 12n) im Bild (B) nicht erkannt wird. Dabei werden die jeweiligen Positionen (s) der mehreren bestimmten Gelenkpunkte (12; 12a - 12n) im Bild (B) in Abhängigkeit von den jeweiligen gemessenen Positionen (d; d1 - d12) der erkannten Gelenkpunkte (12; 12a - 121) und in Abhängigkeit von mindestens einer bereitgestellten, statistischen Kenngröße (Σ) der bestimmten Gelenkpunkte (12; 12a - 12n) ermittelt, die eine Informationen über Korrelationen zwischen den zu schätzenden Positionen (s) der bestimmten Gelenkpunkte (12; 12a - 12n) beinhaltet.
Patent DE-102022120580-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung und einsatz
Inventor: IKAMI SEISHI
IPC: G01N33/543
Filed: 2022-08-16
Abstract: Es werden eine Testvorrichtung und ein Einsatz bereitgestellt, die eine Sorge verringern können, dass ein Farbentwicklungszustand eines Testbereichs falsch identifiziert wird.
 Eine Testvorrichtung enthält einen Ladeabschnitt, in den ein Einsatz geladen wird, eine Beleuchtungseinheit, die einen Emissionsendabschnitt aufweist, durch den Beleuchtungslicht zum Beleuchten eines Testbereichs, dessen Farbentwicklungszustand sich in Abhängigkeit davon ändert, ob eine Probe eine Testsubstanz enthält oder nicht, emittiert wird, und eine Detektionseinheit, die den Farbentwicklungszustand des mit dem Beleuchtungslicht bestrahlten Testbereichs optisch detektiert. Der Einsatz weist einen Streifen, der mit dem Testbereich versehen ist, und ein Gehäuse auf, in dem der Streifen aufgenommen ist und bei dem ein Beobachtungsfenster zum Beobachten des Testbereichs von außen in einer Oberfläche gebildet ist. Der Emissionsendabschnitt ist an einer Position, die von dem Beobachtungsfenster getrennt ist, an einer Rückfläche des Gehäuses angeordnet. Die Detektionseinheit ist an einer Position, die dem Beobachtungsfenster zugewandt ist, auf einer Oberflächenseite des Gehäuses angeordnet. Das Beleuchtungslicht wird von der Rückfläche des Gehäuses zu einer Innenseite des Gehäuses durchgelassen, erreicht den Testbereich, während es von einer Innenfläche des Gehäuses diffus reflektiert wird, und beleuchtet den Testbereich von der Oberflächenseite.
Patent DE-102022129440-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung sowie Verfahren zur Befestigung von Bauteilen an Bolzen
Inventor: LIMPERT ALEXANDER
IPC: F16B5/06
Filed: 2022-11-08
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Bauteilen an Bolzen bzw. an einem an einem Trägerbauteil angeordneten Bolzen vorgesehen. Diese umfasst eine einen Verbindungsraum begrenzende Verbindungshülse, wobei ein Bolzen im Verbindungsraum aufnehm- und fixierbar ist, um die Befestigungsvorrichtung mit einem Bolzen zu verbinden,eine einen Aufnahmeraum begrenzende napfförmige Haltekappe, um ein Bauteil zu befestigen, wobei die Verbindungshülse im Aufnahmeraum angeordnet ist, und wobei die Haltekappe eine Rasteinrichtung mit zumindest einem Rastelement aufweist, das in einer Vormontagestellung in Eingriff mit einer Gegenrastkante der Verbindungshülse steht, sodass eine Verschiebung der Haltekappe in Axialrichtung weg von der Verbindungshülse blockiert ist, und wobeidie Haltekappe ein Sicherungselement mit zumindest einer Sicherungsnase aufweist, das in der Vormontagestellung in einer Sicherungsausnehmung angeordnet ist, sodass eine Verschiebung der Haltekappe in Axialrichtung hin zu der Verbindungshülse blockiert ist,sodass die Haltekappe in einer Vormontagestellung in Axialrichtung fixiert ist und verliersicher auf der Verbindungshülse angeordnet ist.
Patent DE-102022132510-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel und deren herstellungsverfahren
Inventor: WU KERONG
IPC: H10K59/123
Filed: 2022-12-07
Abstract: Die Anzeigetafel umfasst ein transparentes Substrat sowie einen Transistor und einen Speicherkondensator, die auf dem transparenten Substrat gebildet sind. Das transparente Substrat weist einen lichtemittierenden Bereich und einen lichtdurchlässigen Bereich auf. Der Transistor und der Speicherkondensator sind in einer Dickenrichtung der Anzeigetafel angeordnet. Der Transistor und der Speicherkondensator sind auf dem lichtemittierenden Bereich gebildet, ohne den lichtdurchlässigen Bereich zu überlappen.
Patent DE-102022200168-A1 (DE)
Title: Power Modul Vorrichtung
Inventor: NESS WERNER
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-01-10
Abstract: Eine Power Modul Vorrichtung, insbesondere für einen Inverter, umfassend ein Power Modul (1) zur Wandlung eines Gleichstroms in einen Wechselstrom und ein Printed Circuit Board Assembly (4) zur Steuerung des Power Moduls (1), wobei die signalleitende Verbindung zwischen dem Power Modul (1) und dem Printed Circuit Board Assembly (4) durch ein Flexibles Printed Circuit Board (2) gebildet ist und ein Inverter umfassend eine solche Power Modul Vorrichtung.
Patent DE-102022201397-A1 (DE)
Title: Akkumulator, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOLSCHEFSKY LUKAS
IPC: H01M50/50
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl elektrochemischer Zellen zur Speicherung elektrischer Energie, wobei jeweils eine Mehrzahl elektrochemischer Zellen zu einem Zellstapel (10) zusammengefasst und mittels eines Kontaktierungselements (16), das sich in Stapelrichtung (X) an dem Zellstapel (10) entlang erstreckt, elektrisch kontaktiert sind. Wenigstens zwei Zellstapel (10) sind in Stapelrichtung (X) hintereinander angeordnet, wobei Kontaktierungselemente (12) beider Zellstapel (10) durch ein elektrisches Verbindungselement (14) miteinander elektrisch verbunden sind, wobei das Verbindungselement (14) mit wenigstens einem Kontaktierungsbereich (16) eines Kontaktierungselements (12) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102022203153-A1 (DE)
Title: Stauraumanordnung für einen Innenraum eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit der Stauraumanordnung und Verfahren zur Benutzung einer Stauraumanordnung
Inventor: TRUJILLO LINKE SANDRA
IPC: B60R7/04
Filed: 2022-03-31
Abstract: Stauraumanordnung 1 für einen Innenraum eines Fahrzeugs, mit einer Innenraumstruktur 2, die mindestens eine Seitenwand 4, 5, 6, 7 und eine Bodenfläche 8 umfasst, wobei die mindestens eine Seitenwand 4, 5, 6, 7 und die Bodenfläche 8 einen Aufnahmeraum 9 zumindest abschnittsweise begrenzen. Die Stauraumanordnung 1 weist eine Unterteilungsvorrichtung 10 zur Unterteilung des Aufnahmeraums 9 in mehrere Aufnahmebereiche 11, 12, 13 auf, wobei die Unterteilungsvorrichtung 10 mindestens ein erstes Trennelement 14 umfasst, das zumindest abschnittsweise in dem Aufnahmeraum 9 angeordnet ist und einen ersten Aufnahmebereich 11 von zumindest einem zweiten Aufnahmebereich 12 trennt und/oder trennen kann, wobei das erste Trennelement 14 zur Verstellung einer Größe und/oder eines Volumens des ersten Aufnahmebereichs 11 und des zweiten Aufnahmebereichs 12 in dem Aufnahmeraum translatorisch bewegbar ist. Die Unterteilungsvorrichtung 10 umfasst ein Funktionsbauteil 17, das dem ersten Aufnahmebereich 11 zugeordnet ist und mehrere Stellungen 19, 24, 25 einnehmen kann, wobei das Funktionsbauteil 17 in jeder Stellung 19, 24, 25 eine andere Funktion aufweist.
Patent DE-102022205437-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Bremssystem, Verfahren zum Herstellen einer Betätigungseinrichtung für ein Bremssystem
Inventor: LUTZ BERND
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für ein Bremssystem (2), das einen betätigbaren Hauptbremszylinder (14) aufweist, mit einer Getriebeeinrichtung (16), die eine verschiebbare Gewindespindel (17) aufweist, wobei der Hauptbremszylinder (14) durch eine Verschiebung der Gewindespindel (17) betätigbar ist, mit einem Elektromotor (12) zum Antreiben der Getriebeeinrichtung (16), und mit einem Gehäuse (3), in dem die Gewindespindel (17) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei ein Drehsicherungselement (24) mit der Gewindespindel (17) drehfest verbunden ist, und wobei das Gehäuse (3) zumindest einen Drehgegenanschlag (37,38) aufweist, der zur Ausbildung einer Verdrehsicherung (23) für die Gewindespindel (17) mit einem Drehanschlag (40,41) des Drehsicherungselementes (24) zusammenwirkt. Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse (3) ein Extrusionsprofil (3) ist, und dass der Drehgegenanschlag (37,38) durch eine Extrusionsstruktur (35) des Extrusionsprofils (3) gebildet wird.
Patent DE-102022207344-A1 (DE)
Title: Achsintegrierte feststellbremse für ein arbeitsfahrzeug
Inventor: JOSHI SHANTANU S
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-07-19
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug umfasst ein Antriebsachsaggregat, das ein Achsgehäuse mit einer Eingangsöffnung und Ausgangsöffnungen, die mit einem Innenhohlraum in Verbindung stehen, aufweist. Eine Getriebeanordnung ist in dem Innenhohlraum des Achsgehäuses angeordnet, wobei die Getriebeanordnung eine Eingangswelle umfasst, die sich durch die Eingangsöffnung hindurch erstreckt und zur gemeinsamen Drehung mit einer Antriebswelle gekoppelt ist. Eine Feststellbremsanordnung ist in das Antriebsachsaggregat integriert und ist in dem Achsgehäuse angeordnet. Die Feststellbremsanordnung übt eine Bremskraft zum Beenden einer Drehung der Eingangswelle aus, wobei die Feststellbremsanordnung ein Bremspaket und einen Kolben, der um die Eingangsöffnung des Achsgehäuses herum angeordnet ist, umfasst und wobei der Kolben dazu konfiguriert ist, sich bezüglich des Bremspakets zu bewegen und darauf einzuwirken. Eine Bellevillefederanordnung ist auch um die Eingangsöffnung des Achsgehäuses herum angeordnet und wirkt auf den Kolben zum Einrücken oder Lösen der Feststellbremse.
Patent DE-102022208193-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere Verdampfer, für eine Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARANOWSKI RICHARD
IPC: F28F17/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsanlage (40) für ein Kraftfahrzeug. Die Klimatisierungsanlage (40) umfasst ein einen Gehäuseinnenraum (31) zumindest teilweise umgebendes Gehäuse (30) und einen im Gehäuseinnenraum (31) angeordneten Wärmeübertrager (1), insbesondere Verdampfer (2), umfassend wenigstens zwei entlang einer Stapelrichtung (S) im Abstand zueinander aufeinandergestapelten Rohrkörper (3), wobei sich die Rohrkörper (3) quer zur Stapelrichtung (S) entlang einer Längsrichtung (L) von einem ersten Längsende (4) zu einem zweiten Längsende (4) erstrecken und jeweils wenigstens einen Fluidkanal (5) zum Durchströmen mit einem Kältemittel begrenzen. Zwischen jeweils zwei in der Stapelrichtung (S) benachbarten Rohrkörpern (3) ist ein fluidisch von den Fluidkanälen (5) getrennter und von Luft durchströmbarer Zwischenraum (6) ausgebildet. Dabei ist an den ersten Längsenden (4) der Rohrkörper (3) ein ein Sammlergehäuse (26) aufweisender Sammler (9) angeordnet, der zum Sammeln des Kältemittels nach dem Durchströmen der Rohrkörper (3) fluidisch mit diesen kommuniziert. Außerdem ist am Sammler (9) eine Kondenswasser-Entwässerungseinrichtung (10) zum Abführen von in den Zwischenräumen (6) im Bereich des Sammlers (9) angesammeltem Kondenswasser angeordnet ist, die als sich entlang der Stapelrichtung (S) erstreckende Entwässerungsleiste (11) ausgeführt ist. Die Kondenswasser-Entwässerungseinrichtung (10) ist integral an einem Gehäuseteil (32) des Gehäuses (30) ausgeformt ist.
Patent DE-102023102443-A1 (DE)
Title: DC/DC-Wandler mit einem breiten Eingangsbereich
Inventor: MARTINEZ PEREZ ANTONIO
IPC: H02M3/337
Filed: 2023-02-01
Abstract: Ein DC/DC-Wandler wendet eine DAB (Dual Active Bridge)-Topologie für das Wandeln einer Eingangs-DC-Spannung zu einer Ausgangs-DC-Spannung an. Der DC/DC-Wandler umfasst einen Transformator, eine primäre Stufe und eine sekundäre Stufe. Die primäre Stufe umfasst einen Induktor, einen ersten H-Brücke-Arm mit ersten und zweiten Leistungsschaltern, die dazwischen an einem ersten Knoten verbunden sind, und einen zweiten H-Brücke-Arm mit ersten und zweiten Kondensatoren, die dazwischen an einem zweiten Knoten verbunden sind. Der Induktor ist zwischen dem ersten Knoten und einem Anschluss eines Eingangsports der primären Stufe verbunden. Die primäre Stufe empfängt die Eingangs-DC-Spannung an dem Eingangsport der primären Stufe und wandelt die Eingangs-DC-Spannung zu einer ersten AC-Spannung. Der Transformator wandelt die erste AC-Spannung zu einer zweiten AC-Spannung. Die sekundäre Stufe wandelt die zweite AC-Spannung zu der Ausgangs-DC-Spannung.
Patent DE-102023108382-A1 (DE)
Title: Montagesystem für maschine
Inventor: JACKSON ROBERT A
IPC: B60K15/07
Filed: 2023-03-31
Abstract: Ein Montagesystem (202) für eine Maschine (100) beinhaltet eine Tankstützstruktur (204), die dazu angepasst ist, Tanks in der Nähe einer Bedienerkabine (104) der Maschine (100) zu montieren, einen ersten Stützwinkel (236), der fest mit der Tankstützstruktur (204) gekoppelt ist, und einen zweiten Stützwinkel (238), der angepasst ist, um lösbar mit dem ersten Stützwinkel (236) gekoppelt zu werden. Die Tankstützstruktur (204) definiert einen Hohlraum (206). Die Tanks werden in dem Hohlraum (206) aufgenommen. Die Tankstützstruktur (204) beinhaltet eine erste Oberfläche (208) und eine zweite Oberfläche (210), die von der ersten Oberfläche (208) beabstandet ist. Der Hohlraum (206) ist zwischen der ersten Oberfläche (208) und der zweiten Oberfläche (210) definiert. Die erste Oberfläche (208) dazu konfiguriert ist, mit einem Abschnitt der Maschine (100) gekoppelt zu werden, um die Tankstützstruktur (204) auf der Maschine (100) zu montieren. Der erste Stützwinkel (236) und der zweite Stützwinkel (238) sind angepasst, einen Abschnitt (203) der Tanks aufzunehmen, um die Tanks innerhalb der Tankstützstruktur (204) zu halten.
Patent DE-102023108401-A1 (DE)
Title: Verjüngte nebendurchmesser-kerbverzahnung zur erhöhung der festigkeit und ermüdungslebensdauer
Inventor: COURVILLE JEFFREY P
IPC: F16D1/116
Filed: 2023-04-03
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Wellenbaugruppe weist eine Welle auf, die sich entlang einer Längsachse zwischen entgegengesetzten Enden erstreckt, wobei die Welle eine Außenkerbverzahnung benachbart zu zumindest einem der entgegengesetzten Enden aufweist, und ein Gehäuse, das eine Durchgangsbohrung aufweist, die sich um die Längsachse erstreckt, wobei die Durchgangsbohrung eine Innenkerbverzahnung aufweist, die für einen kämmenden Eingriff mit der Außenkerbverzahnung ausgestaltet ist, um eine relative Torsionsbewegung zwischen der Welle und dem Gehäuse zu verhindern. Zumindest eine von den Außen- und Innenkerbverzahnungen umfasst eine verjüngte Kerbverzahnung, die sich schräg zur Längsachse erstreckt.
Patent DE-102023117232-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindersystem
Inventor: SHETTAR VINAYAKUMAR
IPC: H01R13/428
Filed: 2023-06-29
Abstract: Ein elektrisches Verbindersystem wird bereitgestellt und umfasst ein Verbindergehäuse mit einer Basis und einer Vielzahl von Terminal-Hohlräumen, die sich durch die Basis erstrecken. Die Basis umfasst eine Rückhalteschulter in jedem Terminal-Hohlraum. Das elektrische Verbindersystem umfasst Terminals, die in den entsprechenden Terminal-Hohlräumen aufgenommen sind. Jedes Terminal umfasst eine Verriegelungslanze, die in das entsprechende Rückhalte-Terminal eingreift, um das Terminal in dem entsprechenden Terminal-Hohlraum zu halten. Jede Verriegelungslanze umfasst eine Verstärkungsrippe, die sich in Längsrichtung entlang der Verriegelungslanze erstreckt.
Patent DE-102023119823-A1 (DE)
Title: Thermistoreigenerwärmungskompensation
Inventor: BACH JAMES C
IPC: G01K7/24
Filed: 2023-07-26
Abstract: Ein Temperaturüberwachungsschaltungs- und -steuersystem zum Kompensieren von Eigenerwärmungseffekten eines Thermistors, der zum Messen einer Temperatur innerhalb eines Systems verwendet wird, beinhaltet einen Thermistor, einen Pull-Up-Widerstand, einen Knoten, der zum Empfang einer Referenzspannung konfiguriert ist, und einen Knoten, der so konfiguriert ist, dass er eine erfasste Spannung liefert; das Steuersystem misst eine Spannung am Thermistor; bestimmt einen Thermistorwiderstand basierend auf einer bekannten Versorgungsspannung und einer bekannten Vorspannungsimpedanz, die den Thermistor mit Strom versorgt; bestimmt die Thermistortemperatur basierend auf dem Thermistorwiderstand; bestimmt einen Wärmeanstiegswert aufgrund der Eigenerwärmung des Thermistors basierend auf der bekannten Versorgungsspannung, der bekannten Wärmeableitungskonstanten des Thermistors und des berechneten Thermistorwiderstands; und erstellt einen kompensierten Thermistortemperaturwert durch Subtrahieren des Wärmeanstiegswerts von der bestimmten Thermistortemperatur, wodurch eine genaue Messung der durch den Thermistor überwachten Vorrichtung bereitgestellt wir.
Patent CS-287687-A2 (CS)
Title: Method of magnesium,titanium and halogen containing catalyst's solid component production for application during alpha-olefins polymerization
Inventor: NESTLERODE STEVEN M
IPC: C08F4/44
Filed: 1987-04-23
Abstract: A solid catalyst component contg. Mg, Ti and halogen for use in the polymerisation of alpha-olefins is prepd. by (a) contacting a cpd. of formula MgR'R''xCO2 (I) in which R' is alkoxy or aryloxy gp., R'' is halogen, alkoxy or aryloxy and x is 0.1-2.0, with a Ti (IV) halide in the presence of a halohydrocarbon and an electron donor; (b) contacting the halogenated prod. with a Ti (IV) halide; (c) washing the prod. to remove unreacted Ti cpds. and (d) recovering the solid prod.
Patent ES-164240-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en
Filed: 1943-12-27
Abstract: Mejoras caracterizadas porque a temperaturas no superiores a unos 800ºC preferentemente a unos 780ºC se introduce en el metal líquido purificado hierro pulverizado en cantidades de unos 0 05 hasta 1% preferentemente de 0 2 hasta 0 5% o cantidades de aleaciones de hierro correspondientes a este contenido de hierro por ejemplo ferroaluminio ferrosilicio y ferroaluminiosilicio y se distribuyen en la masa fundida después de lo cual ésta se pone a la temperatura necesaria para el vaciado y se vacía.
Patent ES-196347-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO Y APARATO PARA DESTILACIoN DE DOBLE EFECTO
Filed: 1951-01-30
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal caracterizándose porque se utilizan las calorías disponibles procedentes de un aparato anexo tal como el aparato de rectificación o de deshidratación o de concentración de las vinazas permitiendo esto aumentar la proporción de mosto destilado sin gasto adicional alguno en vacío.
Patent ES-8505586-A2 (ES)
Title: Reinforced sheet material
IPC: B32B19/04
Filed: 1983-10-20
Abstract: A reinforced sheet or board material suitable for the fabrication of gaskets, heat insulating boards and the like comprising a support layer having a smooth surface which is coated with a vulcanisable soft material consisting partially of fibrous material and predominantly of asbestos free base mineral and containing a binder, wherein the powdered asbestos free base mineral consists of 55-80 parts by weight of chemically and thermally untreated material e.g. slate and 0-25 parts by weight of chemically and/or thermally treated material e.g. expanded graphite or expanded vermiculite. The soft material may consist of at least 80% of powdered base mineral constituents, 6% of binder and not more than 14% of asbestos free fibres. All percentages are by weight.
Patent ES-8605206-A2 (ES)
Title: Improvements to Patent No. 532,839 relating to conveyor/lifting apparatus which can be converted by means of interchangeable elements
IPC: B65G17/12
Filed: 1984-08-21
Abstract: Conveying/lifting apparatus which can be converted by means of interchangeable elements. (Certificate of addition of Patent No. 532,839). It consists of lateral guides composed of a plurality of partially superposed plates 6 arranged on both sides of the buckets (scoops) 2 and joined to the conveyor belt 1 by means of lower bends folded squarely 7, with the possibility of displacement contiguously with respect to one another on the curves, being used for products of coarse particle size. For fine-grain merchandise, the lateral guides are formed by parts made of elastic material with a base for joining to the conveyor belt and ascending partitions in undulated form 17 whose base 20 is narrower than their top part 21, facilitating their unfolding or development, being joined by the two ends 18 to bends 13 of the buckets 10.
Patent ES-8505318-A2 (ES)
Title: Process for producing aluminium trihydroxyde of large and uniform grain size
IPC: C01F7/144
Filed: 1984-09-04
Abstract: Process for breaking up an Ld oversaturated alkaline aluminate solution of the BAYER process, by introducing Sa initiator by creating a suspension with a high content of dry material of at least 700 grams per litre of alkaline aluminate solution to be broken up, said process being characterized in that, in order to obtain Al(OH)3 of large and uniform grain size, there is provided in the breaking up area (B) with "n" stages in cascade of the BAYER process a separation area (Zs) of particularly fine solid particles of Al(OH)3 supplied by at least a portion L(n-3)1 of the suspension flow Ln-3 circulating in said area (B) and from which a fraction LS1 containing at least 5% of the total number of fine particles having a diameter at the most equal to 40 microns present in the flux Ln-3, while the residual suspension LS2 coming out of the separation area Zs is reintroduced into the area (B), whereafter the fraction LS1 is treated by a known means to reduce by at least 50% the amount of fine particles and to recycle to the fraction in a step of the BAYER process.
Patent WO-8910765-A2 (WO)
Title: Applicateur d'anesthesique jetable fonctionnant par pression digitale
Inventor: MORAIS MARCOS ANTONIO MENDES
IPC: A61M5/32
Filed: 1989-04-26
Abstract: L'applicateur d'anesthésique jetable à pression digitale décrit a été mis au point pour remplacer les seringues d'injection traditionnelles utilisées pour l'injection de médicaments dans les tissus d'un animal et réunit en un seul instrument les fonctions d'un emballage conditionné et de l'applicateur de substance injectable, lequel se compose essentiellement d'un réservoir distinct déformé sous l'application d'une pression extérieure et fixé fermement à une aiguille coupée en biseau et parcourue par un canal intérieur. La présente invention permet d'éviter les manipulations des médicaments injectables au moment de leur utilisation, ce qui constitue une source de contamination lorsqu'on travaille dans des conditions d'environnement précaires.