baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19700530-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung naßchemischer Reaktionen unter Druck
Inventor: KNAPP GUENTER
IPC: B01J3/03
Filed: 1997-01-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
nasschemischer Reaktionen unter Druck mit einem Druckbehälter (1),
in dem eine Reaktionsflüssigkeit
(5) vorsehbar ist und der mit einem Verschlussmittel (2, 3) druckdicht
verschließbar
ist, wobei eine Spülvorrichtung
vorgesehen ist zum Spülen
des Druckbehälters
unter Abtransport von gasförmigen
Reaktionsprodukten aus dem unter Druck stehenden Druckbehälter unter
Aufrechterhaltung einer vorbestimmten Druckbeaufschlagung, wobei
die Spülvorrichtung eine
in das Innere des Druckbehälters
führende
erste Gasleitung (12) und eine weitere, aus dem Druckbehälter heraus
führende
zweite Gasleitung (36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die
Spülvorrichtung
eine Quelle (35) für ein
unter Druck stehendes Gas umfasst, die erste Gasleitung (12) und
die zweite Gasleitung (36) je einen Restriktor (17, 14) umfasst,
jeweils zur Erzeugung einer vorbestimmten Flussrate, wobei in der
ersten Gasleitung ein Druckeinstellventil (42) vorgesehen ist zur
Einstellung des Drucks des unter Druck stehenden Gases auf einen
vorbestimmten Wert.
Patent DE-19706873-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines magnetventilgesteuerten Kraftstoffzumeßsystems
Inventor: SCHOENFELDER DIETBERT
IPC: F02D41/34
Filed: 1997-02-21
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines magnetventilgesteuerten Kraftstoffzumesssystems,
insbesondere für
eine Dieselbrennkraftmaschine, bei dem durch Ansteuerimpulse (AS)
für wenigstens
ein Magnetventil Beginn und/oder Ende der Kraftstoffzumessung steuerbar
sind, wobei ausgehend von einem Winkelwert (A, A*), bei dem ein
Ansteuerimpuls (AS) auszugeben ist, eine Anzahl (INKA, INKA*) von
Inkrementen und ein Restwinkel (RWA, RWA*) und ausgehend von dem
Restwinkel (RWA, RWA*) eine Restzeit bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ausgehend von dem Winkelwert (A) und einem Hysteresewert (H) ein
korrigierter Winkelwert (A*) vorgebbar ist, wobei die Anzahl (INKA*)
der Inkremente ausgehend von dem korrigierten Winkelwert (A*) vorgebbar
ist, wobei der Hysteresewert (H) abhängig von der Lage des korrigierten
Winkelwerts (A*) innerhalb eines Inkrements vorgebbar ist.
Patent DE-19714600-B4 (DE)
Title: Ortungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BODE FRIEDRICH-WILHELM
IPC: G01S1/04
Filed: 1997-04-09
Granted: 2004-05-27
Abstract: Ortungsvorrichtung für Fahrzeuge (10)  mit einem an eine Antenne (2) angeschlossenen Satellitenempfänger (3) zum Empfang und zur Auswertung von von mehreren Satelliten abgestrahlten Sendesignalen,  mit zusätzlichen Sensoren (7) für die Erfassung der Bewegung des Fahrzeugs (10) und  mit einem Koppelrechner (6, 6') zur gemeinsamen Auswertung der Sendesignale der Satelliten und der Sensorsignale zur Ermittlung von aktuellen Positionsdaten D,  wobei die zusätzlichen Sensoren (7) als vom Fahrzeug unabhängige Sensoren (7) als Gyro-Sensor und/oder Beschleunigungsmesser und/oder barometrischer Höhenmesser ausgebildet sind,  mit einem Gehäuse (1), in dem der Satellitenempfänger (3) mit seiner Antenne (2), die zusätzlichen Sensoren (7) und der Koppelrechner (6, 6') angeordnet sind, und das eine Schnittstelle (8, 8') aufweist, über die die Positionsdaten (D) abgreifbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Gehäuse (1) einen Anschluß (9) für eine Versorgungsspannung (U) aufweist.
Patent DE-19747092-B4 (DE)
Title: Durchflußbegrenzungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F02M55/02
Filed: 1997-10-24
Granted: 2005-01-13
Abstract: Durchflußbegrenzungsvorrichtung
mit einem Gehäuse
(10), das eine Durchgangsbohrung (11) und einen in der Durchgangsbohrung
angeordneten Ventilsitz (18; 28; 38) aufweist,  einer in der
Durchgangsbohrung beweglich angeordneten Ventileinrichtung (13,
14, 16; 23, 26; 36), die ein kolbenförmiges Element (13, 14; 23)
aufweist, das in die Durchgangsbohrung (11) eingepaßt ist und
von dem Medium durchströmt
wird, wobei das kolbenförmige
Element eine Durchgangsbohrung mit einer Drosselstelle (15; 25)
enthält,
und die ein auf dem kolbenförmigen
Element abgestütztes
Dichtelement (16; 26; 36) aufweist, wobei zwischen der Durchgangsbohrung
und dem Dichtelement ein Ringspalt vorgesehen ist, und  einer
Federeinrichtung (17), die das Dichtelement auf seiner Ventilsitz
zugewandten Seite vom Ventilsitz abhebt und mit einer Haltekraft
beaufschlagt, die so ausgelegt ist, daß beim Anstieg des Durchflußvolumens
eines Mediums durch die Durchgangsbohrung über einen vorbestimmten Wert,
der durch den Drosselwiderstand an der Drosselstelle im kolbenförmigen Element
hervorgerufene Staudruck das Dichtelement gegen die Haltekraft in
Richtung auf...
Patent DE-19748652-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SUMIDA MAMORU
IPC: F02M61/18
Filed: 1997-11-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
mit  – einer
Kraftstoffeinspritzdüse
(10),  – einem
Ventilsitz (11), in welchem die Kraftstoffeinspritzdüse (10)
vorhanden ist,  – einer
Düsennadel
(12) zum Öffnen
und Schließen
der Kraftstoffeinspritzdüse
durch Ein- und Ausrücken
vom Ventilsitz (11),  – einem
Sitzabschnitt (11a, 12c), an dem die Düsennadel und der Ventilsitz
miteinander in Anlage gelangen, und  – Wirbelbildungsmitteln, um
in die Kraftstoffeinspritzdüse (10)
eintretendem Kraftstoff eine Wirbelbewegung zu verleihen, wobei
die Wirbelbildungsmittel stromaufwärts des Sitzabschnittes (11a,
12c) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Düsennadel
eine Düsennadelspitze
aufweist, die eine konische Form mit einem Konuswinkel von nicht
weniger als 150° aufweist.
Patent DE-19847624-B4 (DE)
Title: Struktur für einen handgeführten Bandschleifer zum Sammeln von Staub, der durch den Betrieb des Bandschleifers erzeugt wird
Inventor: HARA AKIHITO
IPC: B24B55/10
Filed: 1998-10-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Struktur
für einen
handgeführten Bandschleifer
(1) zum Sammeln von Staub, der durch den Betrieb des Bandschleifers
(1) erzeugt wird, mit:  einem äußeren Gehäuse (2, 3, 4);  einem Kollektormotor
(5), der innerhalb des Gehäuses
(2, 3, 4) angeordnet ist und eine Hauptwelle (6), die ein Spitzenende
hat, und einen Kollektor (7) auf der Hauptwelle (6) umfasst;  einer
Vielzahl von Bürstenbaugruppen
(29), die radial um den Kollektor (7) herum und in Kontakt mit diesem
angeordnet sind, wobei eine erste Bürstenbaugruppe (29) diametral
gegenüber
einer zweiten Bürstenbaugruppe
(29) um die Achse der Hauptwelle (6) herum positioniert ist;  einem
Staubsammelgebläse
(9), das auf der Hauptwelle (6) montiert ist, wobei das Gebläse (9) zwischen
dem Kollektor (7) und dem äußeren Gehäuse (2,
3, 4) angeordnet ist;  einem Staubeinlasskanal (28), der innerhalb
des Gehäuses
(2, 3, 4) ausgebildet ist und einen Einlass (27) hat, der in der
Nachbarschaft der Stelle ausgebildet...
Patent DE-19918004-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines Werkstückes im Fenster- und Türenbau und zur Durchführung des Verfahrens verwendete Arbeitsstation
Inventor: ZEHENDER JUERGEN
IPC: B23Q41/02
Filed: 1999-04-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Fertigen wenigstens eines Werkstückes im Fenster- und Türenbau, bei dem das Werkstück mit mehreren Werkzeugen bearbeitet wird, wobei das Werkstück einer Arbeitsstation (1) zugeleitet wird, von der Arbeitsstation (1) aufgenommen und nach der Bearbeitung wieder abgegeben wird und wobei das Werkstück anschließend von der Arbeitsstation (1) abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkstück von der Arbeitsstation (1) eingespannt wird, wenigstens einem stationär angeordneten Werkzeug der Arbeitsstation (1) zur Bearbeitung zugeführt wird und im eingespannten Zustand in vier Richtungen verfahrbar gehalten wird.
Patent DE-19924061-B4 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor mit Dehnungsmeßstreifen und Spannungsausgleichsfilm
Inventor: TANAKA HIROAKI
IPC: G01L9/00
Filed: 1999-05-26
Granted: 2009-06-18
Abstract: Halbleiterdrucksensor, der aufweist:  einen Sensorchip mit einem Membranabschnitt (10a), der auf ein Ausüben eines Drucks auf diesen versetzt wird;  eine Mehrzahl von widerstandsbehafteten Elementen (1a bis 1d), die auf dem Membranabschnitt (10a) vorgesehen sind und jeweils mechanische Spannungsänderungen durch eine Temperaturänderung aufweisen; und  einen auf dem Sensorchip an einem Umfang des Membranabschnitts (10a) vorgesehenen Spannungsausgleichsfilm (2a bis 2d), der die mechanischen Spannungsänderungen der Mehrzahl von widerstandsbehafteten Elementen (1a bis 1d) durch eine eigene eine bleibende mechanische Spannung ausgleicht, die durch eine Fließspannung erzeugt ist.
Patent DE-19930791-B4 (DE)
Inventor: DUCKER JOHN
IPC: A61J1/20
Filed: 1999-07-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: An arrangement for the reconstitution of a medicament, comprises a penetrating element and primary and secondary guide units located around the element. A third guide unit is located on the liquid container, and forms a guide path when joined to the secondary unit. An arrangement for the reconstitution of a medicament, comprises a penetrating element (18) and primary and secondary guide units (4,6) located around the element. The primary unit can be placed on the medicament container, while the secondary unit is placed on a fluid container (9). A third guide unit is located on the liquid container, and forms a guide path when joined to the secondary unit. In a first axial position the guide element can be arrested axially, so the penetrating member only passes through a membrane (46) and not the injection point (44). When in the second axial position, a flow path is created between the two containers.
Patent DE-19935100-B4 (DE)
Title: Halbbrückenkonfiguration
Inventor: SANDER RAINALD
IPC: H02P7/03
Filed: 1999-07-27
Granted: 2004-10-28
Abstract: Um eine Last, z. B. einen Elektromotor bidirektional mit Strom zu versorgen, wird eine H-Brückenkonfiguration aus vier Schalttransistoren eingesetzt. Um sowohl eine hervorragende elektrische als auch thermische Leitfähigkeit zu erzielen, wird eine Halbbrückenkonfiguration aus zwei Transistoren (T1, T2) entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps aufgebaut, wobei jeder Transistor (T1, T2) auf einem Chip (CH1, CH2) realisiert ist, die mit ihren Rückseiten auf einem gemeinsamen, vorzugsweise aus Metall hergestellten leitenden Träger (TO) sitzen. Jedes Gehäuse ist mit einem derartigen Träger ausgerüstet. Die Rückseite eines jeden der beiden Chips (CH1, CH2) wird aus der Drain- oder Sourceelektrode der Transistoren (T1, T2) gebildet. Die Last ist am Träger (TO) anschließbar. Es lassen sich zwei Halbbrückenkonfigurationen in vorteilhafter Weise zu einer H-Brückenkonfiguration kombinieren.
Patent DE-19950393-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme für einen Bohr- oder Meisselhammer
Inventor: HANKE ANDREAS
IPC: B23B31/02
Filed: 1999-10-12
Granted: 2013-07-11
Abstract: Werkzeugaufnahme (1) für einen Bohr- oder Meißelhammer, mit – einem Aufnahmekörper (10) mit einer sich von dessen vorderem Ende nach hinten erstreckenden Aufnahmeöffnung (10') für den mindestens eine, an beiden Enden geschlossene Axialnut (4) aufweisenden Schaft (3) eines Bohrers oder Meißels, – mindestens einer sich in axialer Richtung erstreckenden, länglichen Durchtrittsöffnung (11) in der Wandung des Aufnahmekörpers (10), – einem in die Durchtrittsöffnung (11) eingesetzten, eine geringere axiale Länge als diese aufweisenden Riegelkörper (12), der in einer Riegelstellung gegen radiale Verlagerung nach außen abgestützt ist und bei eingesetztem Bohrer oder Meißel in dessen mindestens eine Axialnut (4) eingreift und der in einer Freigabestellung gegenüber der Riegelstellung radial nach außen verlagerbar ist, – einem Stützring (16), der zwischen einer den Riegelkörper (12) in der Riegelstellung abstützenden Lage und einer die Freigabestellung des Riegelkörpers (12) definierenden zweiten Lage axial bewegbar ist, – einer den Stützring (16) in Richtung einer Verlagerung nach vorn belastenden äußeren Feder (20), die auf eine hintere Seite des Stützringes (16) wirkt, und – einer Stellhülse (23), die axial zwischen einer vorderen Stützstellung, in der sie den in der Riegelstellung befindlichen Riegelkörper (12) gegen weitere Verlagerung nach vorn abstützt, und einer nach hinten verschobenen Stellung bewegbar ist, in der sich der Stützring (16) in seine zweiten Lage verschoben ist, – wobei der Riegelkörper (12) aus einem Formkörper besteht, der an seiner radial außen liegenden Seite eine zwischen zwei axial beabstandeten Vorsprüngen (13, 14) liegende Vertiefung (15) aufweist, – wobei der Stützring (16) an seiner radial inneren Seite eine zwischen zwei axial beabstandeten Vorsprüngen (17, 18) liegende Vertiefung (19) aufweist, – wobei die Form der Vorsprünge (17, 18) des Stützringes (16) an die Form der Vertiefung (15) des Riegelkörpers (12) und die Form der Vorsprünge (13, 14) des Riegelkörpers (12) an die Form der Vertiefung (19) des Stützringes (16) angepasst sind, und – wobei sich die Vorsprünge (13, 14) des Riegelkörpers (12) in dessen Riegelstellung an den Vorsprüngen (17, 18) des Stützringes (16) abstützen und der hintere Vorsprung (14) des Riegelkörpers (12) in der zweiten Lage des Stützringes (16) von dessen Vertiefung (19) aufgenommen wird.
Patent DE-19955818-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen der Zugoberfläche einer halbringförmigen Scheibe eines stufenlosen Getriebes
Inventor: KAMAMURA YUUKOU
IPC: B24B1/00
Filed: 1999-11-19
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Schleifen einer Zugoberfläche einer halbringförmigen CVT-Scheibe (28) mit folgenden Schritten:  Bereitstellen einer Schleifmaschine (20) mit einem Halterungsmechanismus (22), der die halbringförmige CVT-Scheibe (28) haltert, und die eine vorgegebene Bearbeitungstoleranz aufweist; und eines Bearbeitungsmechanismus (21), der ein Werkzeug (26) zum Schleifen der halbringförmigen CVT-Scheibe (28) aufweist, wobei das Schleifen mit der Schleifmaschine in einem Zustand durchgeführt wird, in welchem entweder die halbringförmige CVT-Scheibe (28) oder das Werkzeug (26) in einem vorbestimmten Winkel in Bezug auf das andere Teil geneigt angeordnet ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Einstellen eines Schneidwinkels (θ 2 ), der einen Winkel darstellt, der durch die Schneidrichtung (W) des Werkzeugs (26) in Bezug auf die Achse (P) der halbringförmigen CVT-Scheiben (28) gebildet wird, auf den Bereich von +/–15° in Bezug auf jenen Winkel, bei welchem eine erste Schneidvergrößerung zum Zeitpunkt der Berührung des Werkzeugs (26) mit einer Außenumfangsposition der Zugobertläche im wesentlichen gleich einer zweiten...
Patent DE-19958073-B4 (DE)
Title: Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: EIDLOTH RAINER
IPC: F16C27/06
Filed: 1999-12-02
Granted: 2012-04-26
Abstract: Stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit einem antriebsseitigen und einem abtriebsseitigen Kegelscheibenpaar und einem Umschlingungsmittel (2) zur Momentenübertragung sowie einer Einrichtung zur Dämpfung des von dem mit dem Moment beaufschlagten Kegelscheibenumschlingungsgetriebe ausgehenden Geräusches, wobei die Geräuschdämpfungseinrichtung (23) im Bereich zumindest einer Lagerstelle mindestens einer der Kegelscheiben angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Geräuschdämpfungseinrichtung (23) als ringförmiges Bauteil (24) mit einem im wesentlichen U-förmigen Querschnitt und einem Aufnahmeraum (24) für eine dämpfende Einlage (25) ausgebildet ist,
Patent DE-19960240-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungs-Vorrichtung, Verfahren zu deren Herstellung und Flüssigkristall-Anzeigen-Vorrichtung
Inventor: TORIHARA HIROSHI
IPC: G02F1/13357
Filed: 1999-12-14
Granted: 2004-05-06
Abstract: Hintergrundbeleuchtungs-Vorrichtung mit:  – einer Lichtleitereinheit (T), die als eine ebene Platte aus einem transparenten ersten Harzmaterial mit voneinander abgewandten Oberflächen (2, 21) und Seitenflächen (4) ausgebildet ist und einen Lichtleiterabschnitt (3) aufweist, wobei Licht durch mindestens eine der Seitenflächen (4) in die Lichtleitereinheit eintritt und von einer der voneinander abgewandten Oberflächen (2, 21) abgestrahlt wird; und  – einem Lichtquellenelement (L), das angrenzend an mindestens eine Seitenfläche (4) des Lichtleiterabschnitts (3) angeordnet ist, um Licht auf die mindestens eine Seitenfläche (4) des Lichtleiterabschnitts (3) zu strahlen;  – wobei die Lichtleitereinheit (T) ferner einen Lichtstreuabschnitt (5) aus einem zweiten Harzmaterial aufweist, der rechtwinklig von der mindestens einen Seitenfläche (4) der Lichtleitereinheit (T) vorsteht und entlang der Laufrichtung des aus dem Lichtleiterabschnitt (3) austretenden Lichts über dem Lichtquellenelement (L) liegt, um das durch das Lichtquellenelement (L) abgestrahlte Licht zu streuen, dadurch gekennzeichnet, dass ferner mindestens eine Rippe (40) auf mindestens...
Patent AU-2012100728-B4 (AU)
Title: Improved Clamping device
Inventor: PEARSALL JOHN SHENTON
IPC: B25B5/14
Filed: 2012-05-24
Granted: 2012-08-09
Abstract: A clamping device for securing a ladder to a gutter said clamping device comprising an oblong box [7] with a control arm [9] passing through openings [10, 11] defined in opposing walls of the box, said control arm is attached at one end to a clamp head [5] secured to the gutter whereas its other end is attached to a toggle lever [6] that provides a clamping action between said lever and a wing [6] extending from the box and co acting with the ladder.
Patent DE-102004001568-B4 (DE)
Title: Teleskopschiene
Inventor: FRECH DIETHELM
IPC: F16C29/04
Filed: 2004-01-10
Granted: 2020-01-23
Abstract: Teleskopschiene mit wenigstens einer Innenschiene (1, 1') und einer Außenschiene (2, 2'), dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Laufrolle (14, 14') drehbar an der Außenschiene (2, 2') befestigt ist, wobei die Laufrolle (14, 14') für ein Abrollen in Verfahrrichtung der Teleskopschiene an der Innenschiene (1, 1') oder an einem daran befestigten Element (5') ausgelegt ist und mit einer Anpreßkraft gegen die Innenschiene (1, 1') federnd vorgespannt ist, wobei die wenigstens eine Laufrolle (14, 14') an einem Bügel (6, 6') befestigt ist, der an der Außenschiene (2, 2') montiert ist und der um die Innenschiene (1, 1') herumgreift, wobei die Laufrolle (14, 14') für ein Abrollen auf der der Außenschiene (2, 2') abgewandten Seite der Innenschiene (1, 1') vorgesehen ist.
Patent DE-102004004380-B4 (DE)
Title: Tür für ein Fahrzeug
Inventor: ZEILBECK BERNHARD
IPC: E05F11/48
Filed: 2004-01-29
Granted: 2019-01-24
Abstract: Tür (1) für ein Fahrzeug, mit einem Fensterheber (18), der durch einen Seilzug (21) zum Anheben und Absenken einer Fensterscheibe (4) betätigbar ist, mit mindestens einer Fensterheber-Führungsschiene (11, 12), die an einer Seitenwand (29) der Tür (1) befestigt ist, wobei an der Fensterheber-Führungsschiene (11, 12) ein oberes und ein unteres Umlenkelement (19, 20) angeordnet ist, über das der Seilzug (21) läuft, der von einer Betätigungsvorrichtung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein oberes Umlenkelement (19a, 20a) auf der zu der Fensterscheibe (4) zugewandten Fläche (31) mit einem Feder- und/oder Dämpfungselement (27, 28) ausgebildet ist, dass das Feder- und/oder Dämpfungselement (27, 28) von einer zu einem Fahrzeuginnenraum weisenden Fensterfläche (15a) beabstandet ist, dass erst bei einem bestimmten Beschleunigungswert der sich auf das Feder- und/oder Dämpfungselement (27, 28) zu bewegenden Tür (1) bzw. Fensterscheibe (4) eine Anlage der Fensterinnenfläche (15a) an dem Feder- und/oder Dämpfungselement (27, 28) erfolgt und dass das an der Fensterinnenfläche (15a) anliegende Feder- und/oder Dämpfungselement (27, 28) die Relativbewegung der Fensterscheibe (4) in einer vollständig oder teilweise abgesenkten Position (7) der Fensterscheibe (4) dämpft oder abbremst.
Patent DE-102004011497-B4 (DE)
Inventor: MOSZNER NORBERT
IPC: A61K6/884
Filed: 2004-03-09
Granted: 2008-05-21
Abstract: Dental material comprises a radically polymerizable organic binder and an initiator and accelerator that both contain radically polymerizable groups.
Patent DE-102004017124-B4 (DE)
Title: Härtbare Dentalmaterialien mit einer einstellbaren Transluzenz und hohen Opaleszenz
Inventor: KLAPDOHR SIMONE
IPC: A61K6/884
Filed: 2004-04-07
Granted: 2008-07-10
Abstract: Härtbares
Dentalmaterial mit einstellbarer Transluzenz und hoher Opaleszenz
enthaltend,  I. wenigstens ein fluorsubstituiertes radikalisch
polymerisierbares Monomer oder eine Monomermischung enthaltend ein
fluorsubstituiertes radikalisch polymerisierbares Monomer mit einem
Brechungsindex von < 1,45,  II.
wenigstens einen, sphärischen,
monodispersen, opaleszenten Füllstoff
mit einem Brechungsindex von 1,40–1,45 und einer mittleren Partikelgröße von 230
+/– 50
nm,  III. weitere übliche
Füllstoffe
oder Füllstoffgemische
und  IV. Polymerisationsinitiatoren, Stabilisatoren, Farbstoffe oder
Gemische eines oder mehrerer dieser Substanzen.
Patent DE-102004031699-B4 (DE)
Title: Warenausgabesystem für ein Flugzeug
Inventor: BAUCH ANNA
IPC: G07F11/42
Filed: 2004-06-30
Granted: 2007-01-11
Abstract: Warenausgabesystem
für ein
Flugzeug, umfassend:  ein Magazin (4) mit einer Transportschnecke
(25);  ein Anforderungsmittel (13);  einen Ausgabebereich
(10);  einen fahrbaren Container (11);  wobei das Magazin
eine klappbare Deckenplatte (21) mit Scharnier aufweist;  wobei
das Magazin (4) zur Aufnahme einer Ware in Höhe und Breite des Innenbereichs
des Magazins (4) an die Größe der Ware
derart angepasst ist, dass eine Fixierung nach oben und zur Seite
gewährleistet
ist um ein unbeabsichtigtes Lösen
der Ware bei z.B. Turbolenzen zu verhindern und die Ware nur in
einer Dimension mit der Transportschnecke (25) bewegbar ist;  wobei
durch Betätigung
des Anforderungsmittels eine Warenausgabe triggerbar ist; und  wobei
durch den fahrbaren Container (11) die ausgewählte Ware vom Magazin zum Ausgabebereich
(10) transportierbar ist.
Patent DE-102004035638-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schließen einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ASENDORF SVEN
IPC: E05D15/58
Filed: 2004-07-22
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Verschließen einer Heckklappenöffnung (18) eines Kraftfahrzeugs mit einer Heckklappe (12), wobei die Heckklappenöffnung (18) eine Öffnungskante (20) und die Heckklappe (12) einen Heckklappenrand (13) aufweist, wobei die Heckklappe (12) eine Schließstellung (12c) und eine von der Schließstellung (12c) abweichende Zwischenstellung (12b) einnehmen kann, umfassend die folgenden Schritte:  – Positionieren der Heckklappe (12) in einer Öffnungsstellung (12a), und  – Verschwenken der Heckklappe (12) aus der Öffnungsstellung (12a) in die Zwischenstellung (12b), wobei in der Zwischenstellung (12b) die Öffnungskante (20) und der Heckklappenrand (13) überall einen im Wesentlichen konstanten Abstand voneinander aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass mit dem Erreichen der Zwischenstellung (12b) ein Verriegeln eines Schlosses der Heckklappe (12) verbunden ist.
Patent DE-102004038280-B4 (DE)
Inventor: PROTSCH WALTER
IPC: B23K35/24
Filed: 2004-08-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Method for refining and homogeneously distributing alloying partners and removing unwanted reaction products such as oxides and/or slag in soft solders during the production of fine solder powder comprises using oils as separating medium for separating the melts and the reaction products and/or slag and releasing the slag during melting of the solder, enriching the released reaction products and/or slags in the oil, removing the oil with the reaction products and/or slag, enriching the reaction products and/or slag driven off, mixing the remaining solder melt and removing the enriched reaction products and/or slag together with the oil after sedimentation of the solder balls.
Patent DE-102004038650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auflösung von Zink in Laugen
Inventor: COUTELLE RAINER
IPC: C25F5/00
Filed: 2004-08-09
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Auflösung
von Zink in einer Natriumhydroxid oder Kaliumhydroxid enthaltenden Lauge,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Lauge mehr Eisensulfid zugesetzt wird, als in der Lauge gelöst werden kann.