baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Fensterbankplatten
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-01-27
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Fensterbankplatten,  dadurch gekennzeichnet,  dass
sie aus mindestens zwei Teilen (1, 2) besteht, wovon der erste Teil
(1) auf dem Untergrund (3) und der zweite Teil (2) an der unteren
Seite der am Untergrund (3) vorstehenden Fensterbankplatte (4) zu
befestigen ist, und  dass der erste Teil (1) und der zweite
Teil (2) mit einem gemeinsamen Verbindungselement (5) und weiter
mit Elementen (6) für
die Vermeidung einer gegenseitigen Verschiebung in Richtung der
Längsachse
der Fensterbankplatte (4) versehen sind
Patent DE-202009003003-U1 (DE)
Title: Tischmöbel
IPC: A47B17/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Tischmöbel, mit  einer Tischplatte (10);  einem im Wesentlichen vertikal verlaufenden Tragelement (14) zum Tragen der Tischplatte (10);  einer Standvorrichtung (16–20) zum Tragen des Tragelements (14); und  wenigstens einer im Bereich der Tischplatte (10) vorgesehenen elektrischen Anschlussvorrichtung (36), die über entsprechende Verbindungsleitungen mit entsprechenden Versorgungs- und/oder Kommunikationsanschlüssen eines Gebäudes verbunden werden kann,  gekennzeichnet durch  ein Gehäuse (34), welches das Tragelement (14) in Höhenrichtung des Tischmöbels zumindest teilweise umgibt und wenigstens einen Durchgangskanal aufweist, durch welchen die Verbindungsleitungen für die wenigstens eine elektrische Anschlussvorrichtung geführt werden können.
Patent DE-202009005332-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit zum Einbau in eine Halterung, insbesondere zur Benutzung in Fahrzeugen
IPC: B60Q9/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Beleuchtungseinheit zum Einbau in eine Halterung, insbesondere zur Benutzung in Fahrzeugen,  bestehend aus einer elektronischen Steuerung (1),  mit einem Anschluß (2) zur Zufuhr elektrischer Energie,  mit mindestens einem Schaltelement ,  und mindestens einem Leuchtmittel (6, 6.1, 6.2),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Leuchtmittel (6, 6.1, 6.2) aus mindestens einer LED besteht,  dass dieses Leuchtmittel (6, 6.1, 6.2) mindestens zwei Beleuchtungszustände annehmen kann, insbesondere:  – einen Betriebszustand, bei dem das Leuchtmittel (6, 6.1, 6.2) eine hohe Helligkeit annimmt,  – einen Glimmzustand, bei dem das Leuchtmittel eine geringe Helligkeit annimmt,  dass das Leuchtmittel (6, 6.1, 6.2) über das Schaltelement von einem Beleuchtungszustand in einen anderen überführbar ist  und dass die Leuchtmittel (6, 6.1, 6.2) in der Beleuchtungseinheit nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202009005968-U1 (DE)
Title: Schienenfahreinrichtung für ein Fahrzeug und zugehöriges Fahrzeug
IPC: B60F1/04
Filed: 2009-04-17
Abstract: Schienenfahreinrichtung für ein Fahrzeug mit mindestens einem anhebbaren und absenkbaren Fahrwerk (10), das mindestens eine Radsatzwelle (12, 14), welche von einer Antriebseinheit (16.1, 16.2) antreibbar ist, einen in Radaufnahmen (18, 20) auf der mindestens einen Radsatzwelle (12, 14) gelagerten Radsatz (22, 24) und einen Fahrwerkrahmen (26.1, 26.2, 26.3), an welchem die mindestens eine Radsatzwelle (12, 14) gelagert ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebseinheit (16.1, 16.2) und der Radsatzwelle (12, 14) eine Getriebeeinheit (38.1, 38.2) vorgesehen ist, bei der ein Antriebsrad (38.1b) zum Antreiben der Radsatzwelle (12, 14) auf einer drehbaren Welle (56.1b) angeordnet ist.
Patent DE-202009006666-U1 (DE)
Title: Softstart-Ventileinrichtung
IPC: F15B11/068
Filed: 2009-05-07
Abstract: Softstart-Ventileinrichtung, mit einem zwischen einen Primärkanal (7) und einen Sekundärkanal (8) eingeschalteten Hauptventil (3), das durch eine von dem sich über einen Softstartkanal (12) hinweg in dem Sekundärkanal (8) gedrosselt aufbauenden Sekundärdruck abgeleitete fluidische Softstartkraft (14) aus einer Schließstellung in eine Offenstellung umschaltbar ist, wobei der Sekundärkanal (8) über den Softstartkanal (12) unter Umgehung des Hauptventils (3) mit dem Primärkanal (7) verbunden ist und der zwischen dem Primärkanal (7) und dem Sekundärkanal (8) durch den Softstartkanal (12) definierte Strömungsquerschnitt geringer ist als der in der Offenstellung des Hauptventils (3) von dem Hauptventil (3) freigegebene Strömungsquerschnitt, gekennzeichnet, durch ein eine 2/2-Wege-Funktion aufweisendes, zwischen einer Absperrstellung und einer Freigabestellung umschaltbares Hilfsventil (4), das in seiner Freigabestellung den Primärkanal (7) derart mit dem Hauptventil (3) verbindet, das dem Hauptventil (3) eine mit der Softstartkraft (14) gleichgerichtete, auf dem im Primärkanal (7) herrschenden  Primärdruck basierende fluidische Hilfskraft (25) aufgeschaltet wird, so dass das Hauptventil...
Patent DE-202009008978-U1 (DE)
Title: Kabeltrasse mit Kabelbandage
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-06-29
Abstract: Kabeltrasse (9) zur Aufnahme von Kabeln (7) mit einer um die Kabeltrasse (9) gewickelten Kabelbandage (1) für brandschutztechnische Zwecke, wobei die Kabelbandage (1) ein Trägermaterial (2) aufweist, das auf seiner einen Seite (3) mit einem Dämmschichtbildner oder Ablationsbaustoff (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Randbereich (14) der Kabelbandage (1) zur Kabeltrasse (9) hin derart umgeschlagen ist, dass die Seite (3) mit dem Dämmschichtbildner oder Ablationsbaustoff (4) den Kabeln (7) zugewandt ist.
Patent DE-202009010023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss elektrischer Installationsgeräte
IPC: H02G3/12
Filed: 2009-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss elektrischer Installationsgeräte, die einen Sockel umfassen, der Anschlüsse für Drähte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sockel (1) ein Kupplungsmodul (3) vorgesehen ist, das Anschlüsse (32) für die Drähte (5) aufweist.
Patent DE-202009012949-U1 (DE)
Title: Axialverstelleinheit
IPC: F16H25/08
Filed: 2009-09-24
Abstract: Axialverstelleinheit (1), die wenigstens zwei sich axial einander gegenüberliegenden und auf einer gemeinsamen axial ausgerichteten Achse (11) zentrierten Stellscheiben (2, 3, 15, 27) mit rampenartig ansteigenden und flächenartig ausgebildeten Wälzkontaktzonen (13, 14, 16, 28) aufweist, wobei rollenartige Stellkörper (4) zwischen den Wälzkontaktzonen (13, 14, 16, 28) der einander gegenüberliegenden Stellscheiben (2, 3, 15, 27) in eine erste Richtung aufsteigend und in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung absteigend wälzbeweglich axial eingeklemmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede gedachte und beliebige in die erste Richtung und zweite Richtung ausgerichtete Kontaktlinie (13', 14', 16') der Wälzkontaktzonen (13, 14, 16, 28) jeweils einen Verlauf aufweist, der über einer von der Achse (11) senkrecht durchstoßenen und durch den Anfang der Wälzkontaktzone (13, 14, 16, 28) verlaufenden Radial ebene (20) kontinuierlich gekrümmt ansteigend ist.
Patent DE-202009013653-U1 (DE)
Title: Drahtlose Schaltvorrichtung für Jalousie
IPC: E06B9/88
Filed: 2009-10-28
Abstract: Drahtlose Schaltvorrichtung für Jalousie, die durch eine drahtlose Kommunikation die Jalousie steuert, umfassend  ein Schaltelement (20), das eine erste Steuerungsplatte (21) aufnimmt, auf der ein Signalsender (212) und ein Speicher (213) für IP-Adressen vorgesehen sind, und  ein Antriebselement (30), das eine zweite Steuerungsplatte (21) aufnimmt, auf der  ein Signalempfänger (311), der das Signal aus dem Signalsender (212) empfangen kann,  ein Controller (312), der die Bewegung des Antriebselements (30) steuern kann,  ein Relaissatz (313), der mit dem Controller (312) verbunden ist,  ein Gleichrichter (314), der das Antriebselement (30) mit Strom versorgen kann,  ein Anschluß (315), der mit dem Relaissatz (313) und dem Gleichrichter (314) verbunden ist, und  ein zweiter Speicher (316) für eine der IP-Adressen im ersten Speicher (213) entsprechende IP-Adresse vorgesehen sind.
Patent DE-202009014711-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für ein Deckensegel
IPC: E04B9/06
Filed: 2009-10-30
Abstract: Aufhängevorrichtung für ein aus einem Flächenelement (5) aufgebautes Deckensegel, umfassend  einen mit Bohrungen versehenen Montagerahmen (1),  an dem Abhängeelemente (2) angebracht sind, die mit der Rückseite des Flächenelementes (5) höhenverstellbar und wenigstens in einer horizontalen Richtung verschiebbar verbunden sind.
Patent DE-202009015914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung
IPC: F03G7/08
Filed: 2009-11-23
Abstract: Vorrichtung zur Stromerzeugung mit einem um eine zentrale Achse drehbaren ebenen Rotationselement und einem mit der Achse gekoppelten, aus Rotor und Stator bestehenden Generator, dadurch gekennzeichnet, dass als Rotationselement ein mit einer Unwucht ausgestattetes Rad vorgesehen ist, dessen Drehachse parallel zur Richtung des Erdschwerefeldes ausgerichtet ist und wobei der Stator des Generators mit einer Stromspeichervorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202009018148-U1 (DE)
Title: Hautaufhellende kosmetische Zusammensetzung
IPC: A61K8/97
Filed: 2009-10-28
Abstract: Hautaufhellende kosmetische Zusammensetzung umfassend kosmetische Hilfsstoffe und eine kombinatorische Einheit, bestehend aus gemahlenem weißen Jadestein mit einer mittleren Teilchengröße von 5–10 μm, Arbutin, einem Lotusblütenextrakt, einem Kumquat-Fruchtextrakt und Dimethylmethoxy Chroman Palmitate.
Patent DE-202010003317-U1 (DE)
Title: Kraftsparende Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-03-01
Abstract: Kraftsparende Gartenschere, die eine Hauptschneide (10), eine Nebenschneide (20), einen Antriebshebel (30), eine Verbindungsscheibe (40) und mehrere Verbindungselemente umfaßt, wobei  die Hauptschneide (10) am unteren Ende einen Handgriff (11) ausformt und in der Mitte ein Hauptgelenkloch (12) und ein Nebengelenkloch (13) aufweist, wobei die Hauptschneide (12) oben eine Arbeitskante (14) besitzt,  die Nebenschneide (20) in der Mitte ein Gelenkloch (21) aufweist und am Ende einen Verlängerungsabschnit (22) ausformt, von dem sich ein verzahnter Abschnitt (23) in der Querrichtung erstreckt, wobei das Gelenkloch (21), der Verlängerungsabschnitt (22) und der verzahnte Abschnitt (23) einen U-förmigen Freiraum (24) bilden, und wobei die Nebenschneide (20) oben eine Arbeitskante (25) besitzt,  der Antriebshebel (30) in oberen Ende ein Achsloch (31) und eine Verzahnung (32) unter dem Achsloch (31) aufweist und am unteren Ende einen Handgriff (33) ausformt, und  die Verbindungsscheibe (40) eine ovale Form und zwei Verbindungslöcher (41) für die Verbindungselemente...
Patent DE-202010004908-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für die Griffe von Einkaufs-, Gepäck- oder Transportwagen o.dgl.
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-04-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung für die Griffe von Einkaufs-, Gepäck- oder Transportwagen oder dergleichen  mit einer den Griff umfassenden Reinigungseinheit. wobei die Reinigungseinheit auf dem Griff verschiebbar ist, die Reinigungseinheit an ihrer dem Griff zugewandten Seite ein mit Flüssigkeit tränkbares Material aufweist, und während des Verschiebens durch die Reinigungseinheit mittels dieses Materials ein Reinigungsmittel auf den Griff abgegeben wird  dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit an einen stationär am Griff angeordneten Tank ankoppelbar ist, der Tank Reinigungs- oder Desinfektionsmittel enthält, und aus dem Tank in angekoppeltem Zustand Reinigungs- oder Desinfektionsmittel an die Reinigungseinheit abgegeben werden kann, welches das mit Flüssigkeit tränkbare Material benetzt.
Patent DE-202010005347-U1 (DE)
Title: Kantenbeleuchteter Glas-Fachboden
IPC: A47B96/02
Filed: 2010-04-30
Abstract: Fachboden eines Möbels,  wobei der Fachboden ein lichtdurchlässiges Material aufweist,  eine obere und eine untere Flachseite,  und eine umlaufende Schmalseite,  und wobei eine so genannte Kantenbeleuchtung vorgesehen ist, welche wenigstens ein in einem Kanal angeordnetes Leuchtmittel aufweist, welches sein Licht in die Schmalseite einstrahlend angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kanal (6) an eine Flachseite (15) angrenzend angeordnet ist,  eine,  und innerhalb des Kanals (6) Reflexionsflächen vorgesehen sind, welche das vom Leuchtmittel (8) ausgehende Licht zu einer als Einstrahlungsfläche (10) bezeichneten Reflexionsfläche lenken, welche neben der Schmalseite (11) des Fachbodens (3) angeordnet ist und das Licht in die Schmalseite (11) lenkt.
Patent DE-202010006048-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Fahrer eines Fahrzeugs
IPC: B60R21/02
Filed: 2010-04-22
Abstract: Rückhaltevorrichtung für einen Fahrer eines Fahrzeugs (1), das zumindest einen Fahrersitz (3) aufweist, insbesondere eines Flurförderfahrzeugs, wobei die Rückhaltevorrichtung (2) von mindestens einem seitlich neben dem Fahrersitz (3) angeordneten Schutzbügel (4) gebildet ist, der durch eine in etwa horizontale, quer zur Fahrzeuglängserstreckung verlaufende Achse (7) aus einer in etwa vertikalen Freigabestellung in eine in etwa horizontale Rückhaltestellung verschwenkbar ist, wobei am Schutzbügel (4) und am Fahrzeug (1) mindestens ein Netz (10) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Netz (10) mindestens eine Feder (14) angreift, die das Netz (10) beim Verschwenken des Schutzbügels (4) über wenigstens einen Teil des Schwenkweges gegen den Schutzbügel (4) zieht.
Patent DE-202010008852-U1 (DE)
Title: Bewegliches Möbelteil mit Zuhaltung
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-10-20
Abstract: Möbel, mit einem Korpus, und mit einem den Korpus verschließenden und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung wahlweise beweglichen Möbelteil, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Möbelteil mittels einer Zuhaltung gegen die Wirkung einer Rückstellkraft in seiner Schließstellung gehalten ist, und dass ein elektrisch betätigbarer Öffner vorgesehen ist, mittels dessen die Zuhaltung deaktivierbar ist.
Patent DE-202010009415-U1 (DE)
Title: Bolzen, gestaltet zum Klemmen in dazu bestimmten und passenden Bohrungen
IPC: F16B2/16
Filed: 2010-06-23
Abstract: Alle Kugeln oder kugelförmigen Bauteile im Wirkmechanismus innerhalb eines Bolzens haben den gleichen Wirkdurchmesser in einem Bolzen, dessen Länge unabhängig von den Längen der zur Bolzenaufnahme bestimmten Bohrung ist und dessen Spannkräfte in die Umgebung weitestgehend flächig eingetragen wird. Der Krafteintrag in die Bolzenumgebung ist in Ort und Kraft exakt einstellbar.
Patent DE-202010012115-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Gestänges
IPC: B66C7/02
Filed: 2010-09-05
Abstract: Verlängerungselement (1) zur Höhenverstellung eines Gestänges mit mindestens zwei Armen (2, 3), die in einem vorbestimmten Winkel (α) zueinander angeordnet sind, und an deren Ecke mindestens ein Aufsatzteil angeordnet ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Klammerteil (4), das auf mindestens einen der beiden Gestängearme (2, 3) gesetzt ist (wird) und mit dem Verlängerungselement in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202010012792-U1 (DE)
Title: Druckgerät mit beheizbarer Bratplatte
IPC: A47J27/08
Filed: 2010-09-21
Abstract: Druckgargerät mit einem Tiegel (20) mit einer Bratplatte (21) und einer von der Bratplatte (21) aufragenden Wandung (22), die einen unter Druck setzbaren Garraum (23) umgeben, sowie mit einem schwenkbaren und druckdicht verschließbaren Deckel (30),  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Mikrowelleneinrichtung (40) vorgesehen ist, und  dass die Mikrowelleneinrichtung (40) so aufgebaut und angeordnet ist, dass sie Mikrowellen in den Garraum (23) ausstrahlen kann.
Patent DE-202010015544-U1 (DE)
Title: Strohsonnenschirm zerlegbar
IPC: A45B15/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: Der zerlegbare Strohsonnenschirm ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelnen mit Stroh versehenen Teile des Zerlegungssystems (s. 1 technische Zeichnung) – je nach Durchmesser des Schirms 4, 6 oder 8 einzelne Teile (Kuchenstücke) – in der Aufhängung (s. 2 technische Zeichnung)) befestigt werden und einen gebrauchsfertigen Strohsonnenschirm darstellen.
Patent DE-202010015984-U1 (DE)
Title: Hebelstangen für Sackkarre
IPC: B62B1/12
Filed: 2010-11-29
Abstract: Die Hebelstangen werden neben der Sackkarre an links und rechts angebrachten Auflagen angesetzt.  Die Hebelstangen werden aus Stahl gefertigt.  Die Stangen haben eine Länge von ca. 2 Meter.
Patent DE-202011001100-U1 (DE)
Title: Werbe- u. Dekorationsgegenstand mit Bild-in-Bild Integration eines elektr. Flachbildschirms in eine großformatig erstellten Fotografie mit optischem Zusammenhang
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-01-07
Abstract: Dekorations- oder Werbegegenstand mit Bild-in-Bild Integration zum Aufstellen oder an die Wand hängen, dadurch gekennzeichnet dass die umgebende Abbildung (1) in Form einer großformatigen Fotografie auf Leinwand oder Trägerplatte einen Bildinhalt mit einem abgebildeten Rahmenelement (2) darstellt, welcher in Abbildungsmaßstab, Form und geometrischer Ausrichtung zum zu integrierenden Flachbildschirm (3) passt und damit für den Betrachter ein klar erkennbarer, bildinhaltlicher Zusammenhang zwischen den beiden Bildelementen 1 und 3 besteht.
Patent DE-202011001611-U1 (DE)
Title: Verschluss eines PFO im Herzen mit einer Klammer
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer durch zwei sich überlappende Gewebelappen im Herzen gebildeten Öffnung (PFO) zwischen dem rechten und linken Vorhof befindlichen Trennwand, mit transvenös einführbaren Kathetern zum positionieren und fixieren und einer Vorrichtung zum Verbinden der Gewebelappen miteinander.  dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202011051444-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befördern von Gütern
IPC: B62B3/02
Filed: 2011-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Befördern von Gütern — mit einer ersten Aufnahmetasche (1), — mit zumindest zwei Rollenelementen (2.1, 2.2), wobei die zumindest zwei Rollenelemente (2.1, 2.2) über eine Achse (4) verbunden sind und — mit einem Taschengriff (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Rolltrittbrett (5) an die Achse (4) anclipsbar ist.
Patent DE-202011101774-U1 (DE)
Title: Zigarettenverpackung mit Kontrollsichtfenster
IPC: B65D85/10
Filed: 2011-06-14
Abstract: Zigarettenverpackung (1) mit einem aufklappbaren Deckel (2) und einer Basisverpackung (3) dadurch gekennzeichnet, daß im aufklappbaren Deckel (2) ein Sichtfenster (4) integriert ist, das nach Entfernen, z. B. durch Abziehen, Aufklappen etc., des darüberliegenden Verpackungssegments (5) sichtbar wird.
Patent DE-202011106278-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Moduloberfläche der Module einer Fotovoltaikanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer Moduloberfläche der Module einer Fotovoltaikanlage, mit einer Tragvorrichtung (20), an der eine Nassreinigungseinheit (22) gehalten ist, wobei die Nassreinigungseinheit (22) mittels der Tragvorrichtung (20) entlang der Moduloberfläche (16) bewegbar ist, und wobei die Nassreinigungseinheit (22) eine rotierbare Textilwalze (26) und eine Anzahl von Sprühdüsen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nassreinigungseinheit (22) eine Schmutzwasserabsaugung (32) aufweist, wobei die Sprühdüsen (28) der Textilwalze (26) vorgeschaltet sind, während die Schmutzwasserabsaugung (32) der Textilwalze (26) nachgeschaltet ist.
Patent DE-202011106749-U1 (DE)
Title: Gewindekernausschraubvorrichtung
IPC: B29C45/44
Filed: 2011-02-04
Abstract: Gewindekernausschraubvorrichtung mit mindestens einem Antrieb zum Ausschrauben mindestens eines Gewindekerns aus einem Spritzgießwerkzeug, enthaltend einen an einer Welle befestigten Gewindekern (2), eine Leitgewindehülse (3) und ein an der Welle angebrachtes Kernleitgewinde (18) sowie ein Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass das aus mindestens einem Stirnrad (36) und einem Gewindekernstirnrad (1) bestehende Getriebe in einem plattenförmigen Getriebegehäuse (34) gelagert ist, das einen ausgesparten Hohlraum enthält, der durch einen plattenförmigen Gehäusedeckel (35) verschlossen ist.
Patent DE-202011107366-U1 (DE)
Title: Sicherheitskennzeichung "Safetysight" für KFZ und LKW für Autoscheiben (Aufkleber oder Einarbeitung)
IPC: B60J1/00
Filed: 2011-10-29
Abstract: Sicherheitskennzeichnung für Kraftfahrzeuge und LKW für Autoscheiben die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Frontscheibe mit einer weiß reflektierenden Umrandung versehen ist (1), diese ist mindestens 2 cm breit auszuführen. Die Scheibenwischer werden hierbei ausgespart (2)
Patent DE-202012000434-U1 (DE)
Title: Schneeschuh
IPC: A63C13/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Schneeschuh mit einem festen Rahmen (2), an dem eine Platte (8) mit Stollen (16) angelenkt ist, mit einem Gitter (10) für die Spitze des Schuhs und einem Fersenhalter, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens ein Teil mindestens eines Längsrands des Rahmens ein nachgiebiges äußeres Seitenband (4) besitzt.
Patent DE-202012001425-U1 (DE)
Title: Teller mit Vorrichtung zum Halten von Gläsern
IPC: A47G19/06
Filed: 2012-02-11
Abstract: Essteller in beliebiger Größe und aus beliebigem Material mit einer integrierten Halterung für Gläser mit Stiel dadurch gekennzeichnet, dass der Teller an einer Seite eine mehrere Zentimeter lange und mindestens 2 Zentimeter schmale Aussparung/Spalt aufweist, die vom Rand in Richtung Tellermitte verläuft, wobei die dadurch entstandene seitliche Öffnung des Tellerrandes in eine schmale Führungsschiene für den Stiel der Gläser übergeht, welche an beiden Seiten mit einer Überwölbung versehen ist und in eine runde der rundliche Auffangform mündet, wobei die rundliche Auffangform mit einer rundlichen Überwölbung versehen ist, die die Form einer rundlichen Mulde aufweist und geeignet ist, den Unterboden eines Kelches von einem Wein- oder Bierglases aufzunehmen, wobei – die Überwölbung einerseits dazu dient, dass – insbesondere flüssige – Speisen vom Teller nicht durch die Aussparung/den Spalt vom Teller laufen und andererseits dazu, dass sich insbesondere die über der rundlichen Auffangform befindliche muldenartige Überwölbung eignet um...
Patent DE-202012007719-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2012-08-10
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Einsetzgehäuse (2), das in eine sanitäre Versorgungsleitung einsetzbar ist und das einen Durchflussmengenregler (3) aufweist, der wenigstens eine, von einem Fluid durchströmte Durchflussöffnung (4) hat, in welcher Durchflussöffnung (4) ein Drosselkörper (5) vorgesehen ist, der in einer quer zur Durchströmrichtung orientierten Einbauebene angeordnet ist, wobei wenigstens ein Steuerspalt (12, 13) vorgesehen ist, der zwischen einer zumindest abschnittsweise profilierten oder konturierten, die Durchflussöffnung (4) begrenzenden Wandung (10, 11) und einer benachbarten Außenseite des Drosselkörpers (5) angeordnet ist, und wobei der Drosselkörper (5) unter dem Druck des durchströmenden Mediums derart elastisch verformbar ist, dass sich der lichte Durchflussquerschnitt des Steuerspalts (12, 13) durch Einformen des Drosselkörpers (5) in die Profilierung und Konturierung der zumindest bereichsweise profilierten oder konturierten Wandung (10, 11) verengt, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchflussöffnung (4) als ein, mit seiner Längserstreckung quer zur Durchflussrichtung orientiertes Langloch ausgestaltet ist, und dass der Drosselkörper (5) steg- oder schnurförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202012009685-U1 (DE)
Title: Klappbox
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Klappbox (1) mit einer Bodenplatte (2) und vier daran angeordneten Seitenwänden (3a, 3b, 4a, 4b), von denen zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b) jeweils mittels mindestens eines Zwischengelenks (5) faltbar sind, wobei von den Zwischengelenken (5) mindestens eines ein Filmscharnier ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teilbereich einer Seitenfläche eine ebene Fläche (6) ohne Aussparungen ist, mindestens ein Zwischengelenk (5), welches ein Filmscharnier ist, die ebene Fläche (6) unterteilt und auf die ebene Fläche (6) eine Folie aufgebracht ist.