baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0898122-A3 (EP)
Title: Heizkreisverteiler
Inventor: HOLZINGER HERBERT
IPC: F24D3/10
Filed: 1998-08-19
Abstract: Eine Heizkreisverteiler (1) umfaßt zwei Verteilerkammern (2, 3), von denen paarweise
einander zugeordnete Anschlußstutzen (4, 5) zur Anbindung einzelner Heizkreise ausgehen,
wobei die zueinander parallelen, rohrförmigen Verteilerkammem (2, 3) in einem
wärmeisolierenden Verteilergehäuse (6) eingebettet und die Anschlußstutzen (4, 5) mit
gegenseitigem Abstand in einer dem Verteilergehäuse (6) entlang verlaufenden Reihe
aus dem Verteilergehäuse herausgeführt sind. 
     Um bei einfacher Bauweise eine einwandfreie wärmetechnische Trennung zwischen
Vor- und Rücklauf ohne Beeinträchtigung der Strömungsverhältnisse zu erreichen, sind
die beiden Verteilerkammem (2, 3) samt den zugehörenden Anschlußstutzen (4, 5)
jeweils für sich und voneinander beabstandet im Verteilergehäuse (6) eingeschäumt, ist
wenigstens eine Verteilerkammer (2) im Verteilergehäuse (6) gegenüber der durch die
Achsen (A, B) der aus dem Verteilergehäuse (6) herausgeführten Anschlußstutzen (4,
5) bestimmten Anschlußebene (E) seitlich versetzt angeordnet und verlaufen die der
versetzten Verteilerkammer (2) zugehörenden Anschlußstuden (4) zur Überwindung
des Versatzes (e) innerhalb des Verteilergehäuses (6) entlang einer die andere Verteilerkammer
(3) umgehenden Krümmung (K).
Patent EP-0929195-A3 (EP)
Inventor: TSUJII OSAMU
IPC: A61B6/00
Filed: 1999-01-07
Abstract: An X-ray beam transmitted through an object is
transmitted through a grid, which has been moved to the
X-ray irradiation position, and reaches a panel sensor
after scattered X-rays are removed by the grid. Image
processing is done on the basis of a reduced image input
from the panel sensor. As the reduced image, an image
reduced to 1/8 the image output from the panel sensor in
both the vertical and horizontal directions is used, and
the image is binarized by a predetermined threshold
value. Noise of the binary image is removed by an
opening filter, and lines of the noise-removed image are
scanned in the x- and y-directions to form a list of
scan start and end points. The average values of these
points are calculated to determine an irradiated region.
By extracting an image of the irradiated region from the
panel sensor, fluoroscopic image observation and still
image photographing are efficiently done using a panel
sensor with a large photographing frame.
Patent EP-0965486-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Beleuchtungseinrichtung an einem Fahrzeugteil
Inventor: SCHMICKL KLAUS
IPC: B60Q1/00
Filed: 1999-02-15
Abstract: An der Beleuchtungseinrichtung (10) ist ein
Verriegelungselement (30) zwischen einer
Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung
verschiebbar angeordnet. An der Beleuchtungseinrichtung (10)
ist außerdem ein Betätigungselement (58) verdrehbar
angeordnet, das über einen exzentrisch an diesem
angeordneten Finger (69) mit dem Verriegelungselement (30)
gekoppelt ist, so daß eine Drehbewegung des
Betätigungselements (58) in eine Verschiebung des
Verriegelungselements (30) umgewandelt wird. Am Fahrzeugteil
(12) ist ein Zapfen (20) angeordnet, an dem das
Verriegelungselement (30) zur Befestigung der
Beleuchtungseinrichtung (10) verriegelbar ist. Durch das
Betätigungselement (58) wird ermöglicht, daß das
Verriegelungselement (30) auch an einem Zapfen (20)
verriegelt werden kann, der nicht direkt zugänglich ist.
Patent EP-0985723-A3 (EP)
Inventor: PFEIFER MANFRED
IPC: C10L5/44
Filed: 1999-03-03
Abstract: The solid fuel comprises a cellulose-containing fuel component mixed with horse manure.
Patent EP-0947308-A3 (EP)
Inventor: KINDERVATER CHRISTOF
IPC: B29C53/56
Filed: 1999-03-16
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen von mit definierter Charakteristik
energieabsorbierenden Strukturelementen (10), welche als
Formkörper aus einem Matrixmaterial und einem in diesem eingebetteten
Verstärkungsmaterial hergestellt werden, zu
schaffen, mit welchem in einfacher Weise eine Energieabsorption
definierter Charakteristik realisierbar ist, wird
vorgeschlagen, daß in unterschiedlichen Bereichen (18a,18b,18c) des Formkörpers
definiert zu diesem verlaufende und mit definiert
unterschiedlicher Anzahl angeordnete Lagen des Verstärkungsmaterials
angeordnet werden, und daß das Verstärkungsmaterial
für den gesamten Formkörper in einem einzigen Wickelvorgang
zu dem Formkörper gewickelt wird.
Patent EP-0923954-A3 (EP)
Inventor: HABIB NAGY ADLY
IPC: A61M60/284
Filed: 1990-06-19
Abstract: A provision of improving the flow of blood through a region of increased
impedance is disclosed. The provision comprises assisting blood flow in said region
by means of a pump placed in or around a blood vessel supplying blood to said area,
and acting to pump blood in the required direction. The pump (1) comprises, in one
embodiment, a housing (2) annularly surrounding a compressible conduit (3), said
housing (2) containing a plurality of flexible inflatable containers (4) mounted for
contact with said conduit (3) (e.g. a blood vessel) and means for effecting sequential
inflation and deflation of said containers (4) so as to create a peristaltic pumping
effect.
Patent EP-0947414-A3 (EP)
Title: Lenksteuersystem für Raupenfahrzeug
Inventor: EASTON DAVID JOSEPH
IPC: B62D11/18
Filed: 1999-03-23
Abstract: Es wird ein Lenksteuersystem für ein Raupenfahrzeug
beschrieben. Das Raupenfahrzeug enthält einen Antriebsmotor
(10), der eine linke und eine rechte Raupenlaufbahn mittels
eines differentiellen Antriebsmechanismus (24, 28) antreibt,
wobei auf den Antriebsmechanismus (24, 28) wenigstens ein
Lenkmotor (42) einwirkt, durch den sich in Abhängigkeit der
Lenkmotordrehzahl eine Relativgeschwindigkeit zwischen der
linken und der rechten Raupenlaufbahn einstellen läßt. Das
Lenksteuersystem enthält einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor
(76), einen Lenkmotordrehzahlsensor (80), eine durch eine
Bedienungsperson einstellbare Lenkeingabevorrichtung (64) und
eine Steuereinheit (62) zur Steuerung der Lenkmotordrehzahl in
Abhängigkeit der Einstellung der Lenkeingabevorrichtung (64). 
     Um die Vorteile einer federzentrierten Lenkeingabevorrichtung
nutzen zu können und dabei ein selbst-perpetuierendes Wenden
des Fahrzeugs zu vermeiden, wird vorgeschlagen, daß die
Lenkeingabevorrichtung eine nicht zentrierte Lenkeingabevorrichtung
(64) ist und daß die Steuereinheit (62) die Sensorsignale
derart auswertet, daß sie ein Ansteigen der Lenkmotordrehzahl
verhindert, sofern der Quotient aus Lenkmotordrehzahl
und Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein Schwellwert ist. 
     Insbesondere soll die Lenkmotordrehzahl reduziert werden, wenn
sich ein im Antriebsstrang angeordnetes Getriebe in Neutral
befindet oder eine Kupplung nicht eingerückt ist, wenn der
Quotient aus Lenkmotordrehzahl und Fahrzeuggeschwindigkeit
größer ist als ein Schwellwert und wenn die
Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner ist als ein bestimmter
Referenzwert.
Patent EP-0952057-A3 (EP)
Title: Leuchte, insbesondere Heckleuchte, für Kraftfahrzeuge
Inventor: GAUCH WINFRIED HARDY
IPC: B60Q1/14
Filed: 1999-04-16
Abstract: Die Leuchte hat eine Lichtscheibe (3), hinter der ein Leuchtmittel (1)
angeordnet ist. Bei Verschmutzung der Lichtscheibe (3) sinkt die
Lichtleistung, so daß die Leuchte nicht mehr von nachfolgenden
Fahrzeugen erkennbar ist. Um zumindest starke Verschmutzungen
der Lichtscheibe (3) einwandfrei und vollständig erfassen zu können,
sind an ihr ein Emitter (5) und ein Empfänger (8) vorgesehen, der ein
vom Emitter (5) ausgesandtes Lichtsignal (4) erfaßt, das durch die
Lichtscheibe (3) vom Emitter (5) durch Totalreflexion zum Empfänger
(8) gelangt. Der Empfänger (8) erkennt an der empfangenen Lichtmenge
den Grad der Verschmutzung der Lichtscheibe (3). Bei einem
vorbestimmten Verschmutzungsgrad kann beispielsweise über eine
automatische Reinigungseinrichtung die Lichtscheibe (3) gereinigt
werden. Bei der Leuchte läßt sich der Verschmutzungsgrad der Lichtscheibe
(3) zuverlässig ermitteln, so daß die Gefahr durch Unfälle
infolge einer schlecht sichtbaren Leuchte verhindert werden kann.
Patent EP-0982648-A3 (EP)
Inventor: ACHER GOTTFRIED
IPC: G06F21/32
Filed: 1999-08-13
Abstract: Die Anordnung enthält neben wenigstens einer Vorrichtung zur
Eingabe eines alphanumerischen Passwortes eine zusätzliche
Vorrichtung zur Erkennung von Fingerabdrücken, wobei sämtliche
Elemente zur Bildverarbeitung und Auswertung des Fingerabdruckes
in einer Einheit zusammengefasst sind, an deren
Ausgang ein Passwort generierbar ist, das über eine für die
Übertragung des Passwortes ausgebildete Standardschnittstelle
an das Datenverarbeitungssystem übertragbar ist.
Patent EP-0990894-A3 (EP)
Inventor: RIEGEL HARALD DR ING
IPC: G01R27/22
Filed: 1999-09-27
Abstract: Process includes using measurement transducer at least at two frequencies of alternating voltage applied to measurement cell placed in fluid being measured. Impedance values determined are used with an equivalent circuit for measurement cell of a capacitor (Czelle) in parallel with an ohmic resistance (Rfl) and a frequency independent parameter (ZM/FI). The ohmic resistance (Rfl) is used to calculate the conductivity of the fluid under investigation.
Patent EP-1056184-A3 (EP)
Inventor: OOHASHI ATSUSHI
IPC: H02K15/03
Filed: 1999-10-05
Abstract: A rotor for a dynamo-electric machine includes a rotor coil, a first pole core
body (21) disposed so as to cover the rotor coil formed with a plurality of first claw-shaped
magnetic poles (23) evenly spaced around a circumferential portion thereof
being magnetized by magnetic flux, a second pole core body (22) disposed facing the
first pole core body having second claw-shaped magnetic poles (24) spaced so as to
intermesh between the first claw-shaped magnetic poles (23), a first magnetic body (51)
secured to the first pole core body (21) which is magnetized in directions which reduce
magnetic flux leakage with the second claw-shaped magnetic poles (24) at each side
surface of the first claw-shaped magnetic poles (23), and a second magnetic body (53)
secured to the second pole core body (22) facing the first magnetic body across an air
gap (52) which is magnetized in directions which reduce magnetic flux leakage with the
first claw-shaped magnetic poles at each side surface of the second claw-shaped
magnetic poles (24).
Patent EP-1002960-A3 (EP)
Inventor: EMRATH NORBERT
IPC: F15B11/028
Filed: 1999-11-11
Abstract: The regulating device is formed as an electropneumatic or electrohydraulic pressure regulating valve (6) that is subjected to fluid pressure prevailing in the pressure fluid source (4). In the first position the fluid passage is blocked by the fluid line (3), in a second position a fluid pressure on the inlet side is further led to the working cylinder (2) so that the tool, driven by the working cylinder, or tool piece (1) does not encounter counter pressure, and in a third position its outlet side fluid pressure is regulated corresponding to a prescribed theoretical pressure as soon as the tool or tool part encounters counter pressure. Mold pressure regulating device has a pressurized fluid source (4), a fluid line (3) connecting the pressurized fluid source and the working cylinder (2), and a regulating device (6) arranged between the pressurized fluid source and the working cylinder in the fluid line and by which the pressurized fluid impingement of the working cylinder can be regulated. The regulating device is formed as an electropneumatic or electrohydraulic pressure regulating valve (6) that is subjected to fluid pressure prevailing in the pressure fluid source (4). In the first position the fluid passage is blocked by the fluid line (3), in a second position a fluid pressure on the inlet side is further led to the working cylinder (2) so that the tool or tool piece (1) does not encounter counter pressure, and in a third position its outlet side fluid pressure is regulated corresponding to a prescribed theoretical pressure as soon as the tool or tool part encounters counter pressure.
Patent EP-1022688-A3 (EP)
Inventor: HEIDEN RICHARD W
IPC: G07B17/00
Filed: 1999-12-29
Abstract: A postage printing system, comprising a computer (150), a data center
(200), a control system (152,202) and a redemption center (500). The computer
(150) is in operative communication with a printer (120) for printing a postal
indicium on an envelope (20). The data center (200) is in operative
communication with the computer, which in turn is located remotely from the
data center. The data center includes a plurality of user accounts (204) and a
plurality of advertiser accounts (206) where each of the plurality of advertiser
accounts includes respective ad data including coupon data and restriction data.
The control system is in operative communication with the data center (200) and
the computer (150) and is for: (i) establishing a transaction session between a
user of the computer corresponding to one of the plurality of user accounts and
the data center; (ii) obtaining recipient address information from the user; and
(iii) using the recipient address information and the restriction data from the
plurality of advertiser accounts to identify coupon data available for printing on
the envelope in conjunction with the postal indicium. The redemption center
(500) is in operative communication with the data center (200) and coupon
redeemers for reconciling payments corresponding to redeemed coupons.
Patent EP-0992587-A3 (EP)
Inventor: MIKOSHIBA KATSUHIKO
IPC: C12N15/12
Filed: 1999-08-27
Abstract: The present invention provides a high affinity
polypeptide having a binding activity to inositol 1,4,5-trisphosphate,
to a gene encoding the polypeptide, to a
recombinant vector including the gene, to a transformant
including the vector and to a method for producing the high
affinity polypeptide having a binding activity to inositol
1,4,5-trisphosphate.
Patent EP-0999029-A3 (EP)
Inventor: LEOPOLD PHILLIP M
IPC: B29C45/18
Filed: 1999-10-28
Abstract: A moulding machine for moulding microparts containing
between 0.001 to 3.5 cubic centimetres of plastics shot
volume includes a plasticizing portion operatively connected
to an injection portion and a mould portion. A valve member
is provided to open and close the connection between the
plasticizing portion and the injection portion. A linear
motor member is associated with the injection portion to
permit moulding times of 0.01 seconds at pressures up to
about 690 MPa (100,000 psi) during injection of the molten
plastics material into the mould portion.
Patent EP-1039201-A3 (EP)
Inventor: GAIMONT UNIVERSAL LTD B V I
IPC: B29C48/11
Filed: 1999-12-10
Abstract: A multitubular device which comprises an external cylindrical or regular polygonal tubing which exhibits a profile of longitudinal constant or invariable section and internal cavities which are defined by separating membranes, said external cylindrical or regular polygonal tubing and said separating membranes being made of high density polyethylene (HDPE) or equivalents thereof. Preferably, said multitubular device is a heptatube, a dodecatube or a tridecatube. Particularly in the case of the heptatube, same comprises an external cylindrical tubing (1) of longitudinally constant section profile which bears seven cavities (2) defined by separating membranes (3) six of said cavities being of irregular trapezoidal shape and the remaining cavity being of circular, hexagonal or regular polygonal shape, said cavity being concentrically arranged as regards said external cylindrical tubing, defining internal smaller sides (4) of each of said trapezoidal cavities and the internal outline (5) of the central cavity, membrane (3) separating said trapezoidal cavities from said central cavity, said external cylindrical tubing and said separating membranes being made of high density polyethylene (HDPE). A procedure for the production of the multitubular device, a method for the installation thereof, a die for the production of the heptatube production, use of the multitubular device for cables' housing and laying, a joint and use of said joint, preferably for the connection of multitube stretches. <IMAGE>
Patent SK-10632000-A3 (SK)
Title: Novel sulfonamide derivatives as inhibitors of bone resorption and as inhibitors of cell adhesion
Inventor: PEYMAN ANUSCHIRVAN
IPC: A61P9/00
Filed: 1999-01-16
Abstract: The present invention relates to sulfonamide derivatives of formula (I), in which R<1>, R<2>, R<4>, R<5> and R<6> have the meanings indicated in the claims, their physiologically tolerable salts and their prodrugs. The compounds of the formula (I) are valuable pharmaceutical active compounds. They are vitronectin receptor antagonists and inhibitors of cell adhesion and inhibit bone resorption by osteoclasts. They are suitable, for example, for the therapy and prophylaxis of diseases which are caused at least partially by an undesired extent of bone resorption, for example of osteoporosis. The invention furthermore relates to processes for the preparation of compounds of the formula (I), their use, in particular as pharmaceutical active ingredients, and pharmaceutical preparations comprising them.
Patent SK-13602001-A3 (SK)
Title: Ceramic tile with molded intermediate layer and use thereof
Inventor: HAMOUZ PRAVOSLAV
IPC: E04F15/02
Filed: 2001-09-24
Abstract: A tile with shaped interlayer includes a basic ceramic layer (1) and a glaze layer (2), between which an electrically conductive enterlayer is integrated. An electrically conductive interlayer is formed as a grid (3). For example, the grid is shaped as a system of concentric, gradually decreasing annulus (4), or as a system of gradually decreasing polygons. Use of a tile according to this invention as a flooring tile for elimination of electromagnetic field influence on people and animals.
Patent SK-14732003-A3 (SK)
Title: Pharmaceutical combinations
Inventor: DIXON JOHN
IPC: A61P7/02
Filed: 2002-05-29
Abstract: The present invention provides novel pharmaceutical combinations and their use in anti-thrombotic therapy. The combinations comprise a compound of formula (I) or a pharmaceutically acceptable derivative thereof; formula (I),  and another anti-thrombotic agent or a pharmaceutically acceptable derivative thereof.
Patent SK-15602003-A3 (SK)
Title: Controlled release composition comprising lactic acid polymer and hydroxynaphthoic acid, and method of producing same
Inventor: YAMAMOTO KAZUMICHI
IPC: A61P25/28
Filed: 2002-06-28
Abstract: A controlled release composition containing a physiologically active substance in high content, suppressing the initial excess release, and achieving a stable release speed over a long period of time is provided. 
     A controlled release composition comprising (1) a physiologically active substance or salt thereof in an amount of about 14% (w/w) to about 24% (w/w) based on the total composition weight, (2) hydroxynaphthoic acid selected from the group consisting of 3-hydroxy-2-naphthoic acid and 1-hydroxy-2-naphthoic acid or salt thereof; and (3) a lactic acid polymer or salt thereof having a weight-average molecular weight of 15000 to 50000 in which the content of polymers having molecular weights of 5000 or less is about 5% by weight or less, wherein the molar ratio of said hydroxynaphthoic acid or salt thereof to said physiologically active substance or salt thereof is from 3:4 to 4:3.
Patent BE-1018648-A3 (BE)
Title: Werkwijze voor het produceren van een weefsel met eerste en tweede draden met een verschillende functie, en een volgens die werkwijze vervaardigd weefsel.
Inventor: DE COSTER JACQUES
Filed: 2009-02-05
Granted: 2011-06-07
Abstract: Deze uitvinding betreft een werkwijze voor het vervaardigen van een enkelvoudig weefsel (9), waarbij eerste draden (1), (3) en tweede draden (2), (4) uit een verschillend garenmateriaal, en met een verschillende functie in het te weven weefsel (9), op een weefmachine worden verweven, waarbij deze draden, volgens de uitvinding, op zodanige wijze met elkaar verweven worden dat de tweede draden (2), (4) hoofdzakelijk aan de ene zijde van het weefsel (9) aan een eerste weefseloppervlak (10) lopen, terwijl de eerste draden (1),(3) hoofdzakelijk niet aan het genoemde eerste weefseloppervlak (10) lopen. De eerste (1), (3) en tweede draden (2), (4) kunnen daarbij zelfs onverenigbare eigenschappen hebben. De uitvinding betreft ook een volgens deze werkwijze vervaardigd weefsel.
Patent EA-201790781-A3 (EA)
Title: Противовирусные соединения
IPC: A61P31/14
Filed: 2013-12-19
Abstract: Настоящее изобретение относится к противовирусным соединениям, композициям, содержащим такие соединения, и терапевтическим способам, которые включают введение таких соединений, а также к способам и промежуточным соединениям, подходящим для получения таких соединений.
Patent EA-201900157-A3 (EA)
Title: Устройство для лечения амблиопии
IPC: A61F9/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Устройство содержит бинокулярную оправу, на которой для каждого глаза смонтированы элементы электромагнитного воздействия, выполненные в виде ИК-диодов и магнитных элементов, расположенных на линии, форма которой соответствует орбитальной части круговой мышцы глаза, лазеры и блок формирования стимулирующих сигналов, выходы которого подключены к элементам электромагнитного воздействия; бинокулярная оправа состоит из корпуса с заушными дужками, лицевой маски, прилегающей к лицу с обеспечением защиты от внешней засветки, механизма регулировки межцентрового расстояния, связанного с лазерами, с обеспечением их положения по центру зрачков, и светозащитной накладки, расположенной с внешней стороны корпуса бинокулярной оправы, а также пульта управления, подключенного к блоку формирования стимулирующих сигналов, при этом блок формирования стимулирующих сигналов и механизм регулировки межцентрового расстояния закреплены на корпусе и расположены в полости светозащитной накладки, а лицевая маска выполнена из эластичного материала. Блок формирования стимулирующих сигналов содержит программируемый микропроцессор, электронные ключи, модулятор и источник электропитания, а магнитные элементы выполнены в виде миниатюрных постоянных магнитов, расположенных внутри индуктивных элементов, при этом пульт управления соединен со входами программируемого микропроцессора, выходы которого подключены через электронные ключи к ИК-диодам, лазерам и управляющему входу модулятора, выходы которого соединены с индуктивными элементами. Элементы воздействия смонтированы на печатных платах и расположены с регулярным шагом по замкнутой траектории и с чередованием ИК-диодов и магнитных элементов. Устройство обеспечивает комбинированное воздействие на круговую и продольную мышцы глаза и прилегающие области световым излучением и магнитным полем. Технический и терапевтический результат заключается в повышении эффективности лечения и обеспечении стабильности положительного состояния зрительного аппарата пациента.