baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008009080-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: AKAHORI MASAHIRO
IPC: H01R12/50
Filed: 2008-02-14
Granted: 2012-08-30
Abstract: Elektrischer Anschlusskasten, aufweisend: ein Kastengehäuse (2); eine Sammelschiene (21, 22), befestigt am Kastengehäuse (2), wobei elektrische Energie aus einer Stromquelle an die Sammelschiene (21, 22) geliefert wird; eine am Kastengehäuse (2) zu befestigende elektrische Energieverteilungseinheit (7), wobei die elektrische Energie über die Sammelschiene (21, 22) an die elektrische Energieverteilungseinheit (7) zugeführt wird; und ein Verbindung(21, 22) mit einem elektrischen Energieeingabeabschnitt (45) der elektrischen Energieverteilungseinheit (7) elektrisch verbindet, wobei der Verbindungselementabschnitt (20) ein Gehäuse (46) aufweist, das an dem Kastengehäuse (2) ausgebildet ist und der elektrischen Energieeingabeabschnitt (45) der elektrischen Energieverteilungseinheit (7) in dem Gehäuse (46) des Verbindungselementabschnitt (20) angeordnet ist, wenn die elektrische Energieverteilungseinheit (7) am Kastengehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-102008011283-B4 (DE)
Title: Markerfreies Chromosomenscreening
Inventor: KESSLER RUDOLF
IPC: C12Q1/68
Filed: 2008-02-27
Granted: 2012-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren von Chromosomen durch Bereitstellen eines Chromosomenpräparats, Messen mindestens einer Interferenzeigenschaft des Chromosomenpräparats und Charakterisieren von mindestens einer Chromosomenstruktur mittels der Interferenzeigenschaft.
Patent DE-102008011319-B4 (DE)
Title: Einbaugarnitur mit einem Armaturenbetätigungsgestänge und einer Kuppelmuffe
Inventor: ZUCKER TINO
IPC: E03B9/00
Filed: 2008-02-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Einbaugarnitur mit einem Armaturenbetätigungsgestänge und mit einer Kuppelmuffe (30), bei dem die Kuppelmuffe (30) aus einem Material besteht, das Kunststoff aufweist, bei dem die Kuppelmuffe (30) einen zylindrischen Körper mit einer Drehachse (34) und zwei senkrecht zur Drehachse (34) des Körpers stehende Abschlussflächen (32, 33) besitzt, und bei dem symmetrisch zur Drehachse (34) des zylindrischen Körpers von der ersten Abschlussfläche (32) eine erste mehreckige Ausnehmung (35) und von der zweiten Abschlussfläche (33) eine zweite mehreckige Ausnehmung (36) in das Innere der Kuppelmuffe (30) geführt sind, wobei in der Kuppelmuffe (30) ein Einlegeteil (50) aus einem Werkstoff mit einer höheren Druckfestigkeit verglichen mit dem Kunststoff angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Einlegeteil (50) die erste Ausnehmung (35) rundum umgibt, wobei das Einlegeteil (50) die zweite Ausnehmung (36) in einer im Querschnitt U-förmigen Anordnung, aufweisend zwei Schenkel (51, 52) umgibt und die beiden Schenkel (51, 52) in Richtung der zweiten Anschlussfläche (33) ragen,und wobei zwischen dem Einlegeteil (50) und der zweiten Ausnehmung (36) ein nicht durchbrochener Volumenbereich mit dem Kunststoff angeordnet ist.
Patent DE-102008015263-B4 (DE)
Title: Hörsystem mit Teilbandsignalaustausch und entsprechendes Verfahren
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-03-20
Granted: 2011-12-15
Abstract: Hörsystem zur binauralen Versorgung eines Nutzers mit  – einer ersten Hörvorrichtung (10) einschließlich  – einer ersten Signaleingangseinrichtung (11, 12) zum Liefern eines ersten Eingangssignals und  – einer ersten Kommunikationseinrichtung (16, 17),  sowie  – einer zweiten Hörvorrichtung (20) einschließlich  – einer zweiten Signaleingangseinrichtung (21, 22) zum Liefern eines zweiten Eingangssignals,  – einer zweiten Kommunikationseinrichtung (26, 27) zum Empfangen eines Signals von der ersten Kommunikationseinrichtung (16, 17) und  – einer zweiten Signalverarbeitungseinrichtung (25) zum Verarbeiten von Signalen der zweiten Signaleingangseinrichtung (21, 22) und der zweiten Kommunikationseinrichtung (26, 27) zu einem gemeinsamen Ausgangssignal, wobei  – das von der ersten (16, 17) zu der zweiten Kommunikationseinrichtung (26, 27) übertragene Signal einem echten spektralen Teil des Gesamtfrequenzspektrums des ersten Eingangssignals entspricht,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in dem spektralen Teil des Gesamtfrequenzspektrums das übertragene Signal zusammen mit einem Signal der zweiten Signalverarbeitungseinrichtung von der zweiten...
Patent DE-102008018803-B4 (DE)
Title: Düsensystem
Inventor: LEHMANN DENNIS
IPC: B05B1/34
Filed: 2008-04-15
Granted: 2010-01-28
Abstract: Sprührohr (1) für die Beaufschlagung von zu reinigendem Gut mit Reinigungsflüssigkeit, insbesondere für den Einsatz in Geschirrspülmaschinen, wobei das Sprührohr (1) eine Längsausdehnung aufweist, wobei das Sprührohr (1) mindestens zwei Düsen zum Aufsprühen von Reinigungsflüssigkeit auf zu reinigendes Gut in der Längsausdehnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Sprührohrs (1) vor mindestens einer Düse die Strömung der Reinigungsflüssigkeit durch auf Seite der Düse angeordnete Ablenkkörper (8) in Richtung auf die Symmetrieachse des Sprührohrs (1) abgelenkt ist, dass ein durch eine Düsenöffnung (4) der Düse austretender Strahl im Wesentlichen keine in Längsrichtung des Sprührohrs (1) gerichtete Strömungskomponente enthält und im Wesentlichen orthogonal zum Sprührohr (1) aus der mindestens einen Düse austritt.
Patent DE-102008028290-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kühlung eines Kühlmittels, Kreislauf zur Aufladung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Kühlen eines zur Aufladung einer Brennkraftmaschine vorgesehenen im Wesentlichen gasförmigen Ladefluids
Inventor: WEINBRENNER MARCUS DIPL -ING
IPC: F02B29/04
Filed: 2008-06-16
Granted: 2019-05-16
Abstract: Einrichtung (1, 2) zur Kühlung eines Kühlmittels, das zur Kühlung eines Ladefluids (L) zur Aufladung einer Brennkraftmaschine vorgesehen ist, mit einer Kältemittelführung (20) und einer Kühlmittelführung (10), wobei die Kältemittelführung (20) einen ersten Verdampfer (29) für ein Kältemittel zur Kühlung einer Umgebungsluft und einen zweiten Verdampfer (19) für ein Kältemittel zur Kühlung des Kühlmittels aufweist und wobei die Kühlmittelführung (10) einen Wärmetauscher (11) für das Ladefluid (L) und einen Kühlmittelkühler (13) und den zweiten Verdampfer (19) für das Kältemittel der Kältemittelführung (20) zur Kühlung des Kühlmittels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verdampfer (29) und der zweite Verdampfer (19) in der Kältemittelführung (20) in Reihenanordnung angeordnet sind.
Patent DE-102008031078-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SATO NORIKO
IPC: F21W107/00
Filed: 2008-07-01
Granted: 2010-10-28
Abstract: Fahrzeugleuchte, die umfasst:  einen Scheinwerfer,  eine Blinkerleuchte (TSL), die nahe an dem Scheinwerfer (HBL, LBL) angeordnet ist,  eine Lichtmengen-Steuereinrichtung (21, 22) zum Steuern der Lichtmenge des Scheinwerfers (HBL, LBL) und/oder der Blinkerleuchte (TSL), wobei die Lichtmengen-Steuereinrichtung (21, 22) eine derartige Steuerung durchführt, dass das Verhältnis der Lichtmenge der Blinkerleuchte (TSL) zu der Lichtmenge des Scheinwerfers (HBL, LBL) erhöht wird, wenn der Scheinwerfer (HBL, LBL) und die Blinkerleuchte (TSL) gleichzeitig in Funktion sind, wobei der Scheinwerfer (LBL) zur Erzeugung eines Abblendlichtverteilungsmusters eine Vielzahl von Lichtquelleneinheiten (LUL1, LUL2, LUL3) enthält und das Beleuchtungslicht aus den entsprechenden Lichtquelleneinheiten (LUT) kombiniert, wobei eine Lichtquelleneinheit (LUL3), die den fernen Bereich im Abblendlichtverteilungsmuster beleuchtet, nahe an der Blinkerleuchte (TSU) angeordnet ist und die Lichtmengen-Steuereinrichtung (21, 22) die Lichtmenge nur dieser Lichtquelleneinheit (L UL3) reduziert oder zusätzlich eines Teils der Lichtquelleneinheiten reduziert, die nahe an der Blinkerleuchte (TSL) angeordnet sind.
Patent DE-102008049008-B4 (DE)
Title: Elektrischer Taster
Inventor: STILLER HORST
IPC: H01H13/14
Filed: 2008-09-25
Granted: 2012-08-23
Abstract: Elektrischer Taster mit einem, in einem Gehäuse (1) angeordneten elektronischen Schaltelement (2), mit einem Betätiger (4), welcher beim Niederdrücken mechanisch auf das Schaltelement (2) einwirkt und einen Schaltimpuls auslöst, mit einem Federelement (3) zwischen dem Schaltelement (2) und dem Boden des Gehäuses (1) zur Aufnahme übermäßiger Kräfte sowie mit einem zwischen dem Betätiger (4) und dem Gehäuse (1) ausgebildeten, mechanischen Anschlag (8), wobei das Schaltelement (2) durch das Federelement (3) derart federnd gelagert ist, daß baim Niederdrücken des Betätigers (4) das Schaltelement (2) entgegen der Kraft des Federelements (3) derart von dem Betätiger (4) mit bewegt wird, daß der Schaltimpuls im Schaltelement (2) während des Bewegungshubs des Schaltelements (2) beim Niederdrücken des Betätigers (4) ausgelöst wird, bis der Betätiger (4) schließlich am mechanischen Anschlag (8) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätiger (4), das Schaltelement (2) sowie das Federelement (3) in...
Patent DE-102008058982-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HOSHIKAWA JUN
IPC: F01L1/047
Filed: 2008-11-25
Granted: 2017-03-16
Abstract: Variabler Ventiltrieb für einen Verbrennungsmotor mit: einem Zylinderkopf (2) mit einem Einlaß- oder Auslaßventil; einer Nockenantriebswelle (10), die durch den Zylinderkopf (2) drehbar gelagert ist; einem Nocken (16), der durch die Nockenantriebswelle (10) drehbar gelagert ist und ein Nockenprofil zum Ansteuern des Einlaß- oder Auslaßventils hat, wobei der Nocken (16) einen Ansatz (19) mit einem Spitzenende hat; und einem variablen Ventilmechanismus (15), der aufweist: einen Antriebsarm (31), der benachbart zu einem Ende des Nockens (16) in der Nockenantriebswelle (10) befestigt ist, ein Exzenterwellenteil (33), das an einer Position entgegengesetzt zum Nocken (16) im Hinblick auf den Antriebsarm (31) in der Nockenantriebswelle (10) schwenkbar gelagert ist, eine Außenumfangsfläche hat, die zu einer Achse der Nockenantriebswelle (10) exzentrisch ist, und dessen Exzentrizität einstellbar ist, und ein Zwischendrehteil (32), das über ein Lagerteil (34) um die Außenumfangsfläche des Exzenterwellenteils (33) drehbar gelagert und mit dem Antriebsarm (31) verbunden ist, wobei der Ventilmechanismus (15) die Drehung der Nockenantriebswelle (10) über den Antriebsarm (31) und das Zwischendrehteil (32) zum Nocken (16) überträgt, die Exzentrizität des Exzenterwellenteils (33) einstellt und eine Ventilöffnungsdauer des Ventils variiert; wobei der Antriebsarm (31) eine Endfläche (31c) aufweist, die eine Endfläche des Lagerteils (34) unabhängig von einer Drehposition des Antriebsarms (31) relativ zum Exzenterwellenteil (33) bei Betrachtung entlang der Achse der Nockenwelle (10) irgendwo überdeckt; dadurch gekennzeichnet, daß: die Endfläche (31c) des Antriebsarms (31) weiter als eine Endfläche (19a) des Spitzenendes zum Lagerteil (34) vorragt.
Patent DE-102008063332-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern einer Unebenheit einer Oberfläche und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: PLAGMANN JOERN
IPC: H01L21/304
Filed: 2008-12-30
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Komponente, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bearbeiten eines Arbeitsstücks durch Oxidieren eines Abschnitts einer Oberfläche, der durch eine Aussparung (26) in einer auf einer Oxidschicht (22) strukturierten Maskenschicht (24) freigelegt ist, umfasst, wodurch eine Oxid-Erhebung (28) am Rand der strukturierten Maskenschicht (24) erzeugt wird; Aufbringen einer Nitrid-Opferschicht (30) auf die Oberfläche des Arbeitsstücks, die die Oxid-Erhebung umfasst; und chemisch-mechanisches Polieren der Nitrid-Opferschicht (30) und der Oxid-Erhebung.
Patent DE-102009009079-B4 (DE)
Title: Axialströmungsmaschine
Inventor: ADICK MATTHIAS DIPL ING
IPC: F01D17/16
Filed: 2009-02-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Axialströmungsmaschine mit einer Mehrzahl von verstellbaren Leitschaufeln, wobei jede drehbar gelagert ist und an einem Endabschnitt dieser mit einem ersten Ende eines Stellhebels gekuppelt ist, wobei ein zweites Ende jedes Stellhebels schwenkbar mit einem Stellelement gekuppelt ist, so dass über eine Stellbewegung dessen gleichzeitig alle Stellhebel und alle Leitschaufeln verstellbar sind. An einem Verbindungsabschnitt des zweiten Endes jedes Stellhebels mit dem Stellelement ist eine Sollbruchstelle vorgesehen, welche einen hinsichtlich einer Übertragung von Stellkraft schwächsten Punkt in der Verbindung von Stellelement und Leitschaufel bildet, wobei alle Stellhebel an einer vom jeweiligen ersten Ende dieser um einen bestimmten Abstand entfernten Position über eine Signalleitung miteinander verbunden sind, wobei die Signalleitung eine Zugfestigkeit aufweist, die kleiner als eine Minimalzugfestigkeit ist, und wobei eine Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, die mit der Signalleitung verbunden ist und die eingerichtet ist, eine Unterbrechung der Signalleitung zu erfassen.
Patent DE-102009025122-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für ein bewegliches Dachelement eines Fahrzeugdachs und Fahrzeugdach
Inventor: RADMANIC STJEPAN
IPC: B60J7/02
Filed: 2009-06-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Führungsschiene (22) für ein bewegliches Dachelement (16) eines Fahrzeugdachs (12), wobei die Führungsschiene (22) aufweist  – einen Führungsabschnitt (24), der ausgebildet ist zum Führen des beweglichen Dachelements (16) gegenüber einem fahrzeugfesten Abschnitt des Fahrzeugdachs (12), und  – einen Befestigungsabschnitt (26), der ausgebildet ist zur festen mechanischen Kopplung mit dem fahrzeugfesten Abschnitt des Fahrzeugdachs (12),  dadurch gekennzeichnet, dass in dem Befestigungsabschnitt (26) mindestens eine Sicke (34) angeordnet ist zur Versteifung des Befestigungsabschnitts (26).
Patent DE-102009032527-B4 (DE)
Title: hutzschale für eine Vorrichtung zur Transportsicherung eines Entkopplungselementes in einem Leitungsstrang, insbesondere in einem Abgasleitungsstrang
Inventor: SCHREINER MANUEL
IPC: B65D63/10
Filed: 2009-07-10
Granted: 2012-05-16
Abstract: Schutzschale für eine Vorrichtung zur Transportsicherung eines Entkopplungselementes in einem Leitungsstrang, insbesondere in einem Abgasleitungsstrang einer Brennkraftmaschine, die das Entkopplungselement im montierten Zustand radial umfasst und die im montierten Zustand an in Axialrichtung als Leitungsstranglängsrichtung beabstandeten, definierten Leitungsstrang-Abstützbereichen abstützbar sowie an unterschiedliche Abstützbereichdurchmesser anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschale durch ein in Axialrichtung starres und in Radialrichtung wenigstens in Teilbereichen flexibles Wickelband (1) gebildet ist, das wenigstens ein flexibles Halteband (2) aufweist, an dem in Haltebandlängsrichtung (x) als Wickelrichtung gesehen eine Mehrzahl von starren Abstützelementen (3) gehaltert ist, die im wesentlichen quer zur Haltebandlängsrichtung (x) verlaufen und sich mit ihren quer zur Haltebandlängsrichtung (x) gegenüberliegenden Abstützelementen (4, 5) an den jeweils zugeordneten Leitungsstrang-Abstützbereichen (12, 13) abstützen.
Patent DE-102009038780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rohrbruchsicherung
Inventor: LAUDE JUERGEN
IPC: F16K17/30
Filed: 2009-08-25
Granted: 2011-12-01
Abstract: Vorrichtung (2) zur Rohrbruchsicherung, aufweisend: – ein Gehäuse (4) mit einem Zulauf (6) und einem Ablauf (8); – ein bewegbar in dem Gehäuse (4) gelagertes Schließelement (10) mit einer zum Zulauf (6) gerichteten Stirnfläche (14) und einer zum Ablauf (8) gerichteten Schließfläche (16); – mindestens zwei Strömungskanälen (24, 26), die sich vom Zulauf (6) zum Ablauf (8) hin erstrecken; – mindestens eine in den Strömungskanälen (24, 26) angeordnete Blende (22) zum Erzeugen eines Druckabfalls eines vom Zulauf (6) zum Ablauf (8) strömenden Fluids; und – mindestens ein zwischen dem Ablauf (8) und dem Schließelement (10) angeordnetes Rückhalteelement (18); wobei ein an dem Zulauf (6) anliegender Zulaufdruck des Fluids auf die Stirnfläche (14) des Schließelements (10) wirkt und ein an dem Ablauf (8) anliegender Ablaufdruck des Fluids auf die Schließfläche (16) des Schließelements (10) wirkt; wobei das Rückhalteelement (18) derart dimensioniert ist, dass sich...
Patent DE-102009041907-B4 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit formsteifem Zentralkörper
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16C29/10
Filed: 2009-09-20
Granted: 2015-01-22
Abstract: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit einem eine Führungsschiene (7) zumindest teilweise umgreifenden Gehäuse (10), wobei das Gehäuse (10) mindestens zwei über ein Schiebekeilgetriebe (100) betätigbare Reibgehemme (84) umfasst, die jeweils wenigstens einen an die Führungsschiene (7) anpressbaren Reibbacken (93) als Teil einer elastischen Klemmhülse (85) aufweisen und wobei die Schiebekeilgetriebe (100) zur Be- und zur Entlastung der Reibgehemme (84) pro Be- und Entlastungsrichtung mittels mindestens einem Stellglied (130) und/oder mittels mindestens einem Federspeicher (140) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass im Gehäuse (10) ein Zentralkörper (70) längsverschiebbar angeordnet ist, – dass der Zentralkörper (70) Teile (101, 121) der Schiebekeilgetriebe (100) lagert und die Klemmkräfte der Schiebekeilgetriebe (100) radial abstützt und – dass der Zentralkörper (70) Teile (141, 142) der Federspeicher (140) lagert.
Patent DE-102009058745-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung und Verfahren
Inventor: UHRIG THOMAS
IPC: E03F7/02
Filed: 2009-12-17
Granted: 2012-02-09
Abstract: Absperrvorrichtung (1) für eine Abwasserleitung umfassend: – eine Durchflußöffnung (3), durch die Abwasser entlang einer Abwasserfließrichtung F hindurchfließen kann; – ein Dichtbereich (5), welcher aus einem Polymer ausgebildet ist und die Durchflußöffnung (3) umrandet; – zwei parallele Führungsnuten (13a, 13b), welche sich beiderseits des Dichtbereiches (5) entlang einer Verlagerungsrichtung V erstrecken; – ein Schieberelement (7), welches aus einem Metall ausgebildet ist und in den zwei Führungsnuten (13a, 13b) geführt angeordnet ist, wobei die Absperrvorrichtung (1) durch Verlagerung des Schieberelements (7) entlang der Verlagerungsrichtung V von einer Offen-Position in eine Geschlossen-Position überführbar ist; – zumindest eine Andrückeinrichtung (17a, 17b), wobei die Absperrvorrichtung (1) durch Verlagerung des Schieberelements (7) mittels der Andrückeinrichtung (17a, 17b) entlang der Abwasserfließrichtung F von der Geschlossen-Position in eine Abdicht-Position überführbar ist, wobei das Schieberelement (7) in der Abdicht-Position mit einer vorbestimmbaren Andruckkraft (KA + KH) gegen den Dichtbereich...
Patent DE-102010010898-B4 (DE)
Title: Spannsystem, insbesondere Nullpunktspannsystem
Inventor: SCHRAEDER PHILIPP
IPC: B23B31/12
Filed: 2010-03-05
Granted: 2011-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem, insbesondere Nullpunktspannsystem, mit einem Gehäuse, mit einer im Gehäuse vorgesehenen Spannaufnahme zur Aufnahme eines Spannbolzens, mit in radialer Richtung hin zu einer Mittellängsachse, im Gehäuse geführt verlagerbaren Verrieglungskörpern, und mit einem die Spannschieber betätigenden Stellglied, wobei das Stellglied als ein um die Mittellängsachse verdrehbar angeordneter Treibkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102010013688-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung für längliche Werkstücke
Inventor: WOLF JUERGEN
IPC: B21D7/024
Filed: 2010-04-01
Granted: 2013-09-26
Abstract: Bei einer Biegevorrichtung für längliche Werkstücke (5) mit einem Gestell (1), mindestens einem an diesem angeordneten Biegekopf (2) mit Biegewerkzeugen, mit einer Spanneinrichtung (4) für das Werkstück (5) und mit einer Einrichtung (3) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen Biegekopf (2) und Werkstück (5) umfassen die Biegewerkzeuge einen um eine Biegeachse (A) von einer Ausgangsstellung aus verdrehbaren Biegearm (6) mit einer Spanneinheit (7), die eine in der Ausgangsstellung des Biegearmes (6) senkrecht zur Längsrichtung (X) des Werkstücks (5) verfahrbare Klemmbacke (8) sowie einen dieser zugeordneten, unabhängig von ihr in der gleichen Richtung (a) wie sie verstellbaren Gegenhalter (9) aufweist. Dem Biegearm (6) ist in seiner Ausgangsstellung entgegen der Längsrichtung (X) der Werkstücke (5) eine Gleitschieneneinheit (10) unmittelbar vorgeschaltet, die eine senkrecht zur Längsrichtung (X) des Werkstücks (5) verstellbare Gleitschiene (11) sowie einen dieser zugeordneten, unabhängig von ihr senkrecht zur Längsrichtung (X) des Werkstücks (5) verstellbaren Faltenglätter (12) umfaßt. in der Ausgangsstellung des Biegearmes (6) sind Klemmbacke (8) und Gleitschiene (11) einerseits sowie Gegenhalter (9) und Faltenglätter (12) andererseits jeweils auf einer Seite des Werkstücks (5) angeordnet.
Patent DE-102010019150-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines relativen Horizontalwinkels
Inventor: KWOCZEK ANDREAS
IPC: G01S3/32
Filed: 2010-05-03
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines relativen Horizontalwinkels (α) zwischen einem Fahrzeug (1) und einem Sender (2), wobei- mittels einer ersten und mindestens einer weiteren Antenne (3, 3-1, 3-2, 3-3) des Fahrzeugs (1) ein Sendesignal des Senders (2) empfangen wird, wobei die erste Antenne (3-1) einem ersten Empfangszug (10-1) und die mindestens eine weitere Antenne (3-2, 3-3) einem weiteren Empfangszug (10-1, 10-2) zugeordnet ist,- mindestens eine Auswerteeinheit (11) eine Empfangsleistung des ersten Empfangszuges (10-1) als erste Empfangsleistung und des mindestens einen weiteren Empfangszuges (10-2, 10-3) als weitere Empfangsleistung bestimmt,- die Auswerteeinheit (11) in einem ersten Durchlauf einen der Empfangszüge als Referenzzug und die Empfangsleistung des Referenzzuges als Referenzleistung festlegt und eine reale Differenz zwischen der Referenzleistung und der Empfangsleistung des mindestens einen verbleibenden Empfangszuges bestimmt,- die Auswerteeinheit (11) für eine Anzahl von Horizontalwinkeln eine Fehlerfunktion in Abhängigkeit der realen Differenz und einer theoretischen Differenz auswertet, wobei die theoretische Differenz eine Differenz zwischen einer theoretischen Empfangsleistung des Referenzzuges und einer theoretischen Empfangsleistung des mindestens einen verbleibenden Empfangszuges ist, wobei die theoretische Empfangsleistung des Referenzzuges in Abhängigkeit des Horizontalwinkels aus einer vorbekannten horizontalen Richtcharakteristik der Antenne des Referenzzuges und die theoretische Empfangsleistung des mindestens einen verbleibenden Empfangszuges in Abhängigkeit des Horizontalwinkels aus einer vorbekannten Richtcharakteristik der Antenne des mindestens einen verbleibenden Empfangszuges bestimmt wird,- die Auswerteeinheit (11) den relativen Horizontalwinkel (α) mindestens in Abhängigkeit von Funktionswerten der Fehlerfunktion bestimmt.