baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002759-U1 (DE)
Title: Kupplung für ein Schweißgerät
IPC: B23K9/32
Filed: 2010-02-24
Abstract: Kupplung (101.. 104) für ein Schweißgerät, umfassend:  – einen ersten Kupplungsteil (2) mit mehreren Schaltern (3) und  – einen zweiten Kupplungsteil (4), welcher mit dem ersten Kupplungsteil (2) derart zusammenwirkt, dass im verbundenen Zustand eine vorgebbare Kombination der Schalter (3) betätigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kupplungsteil (4) im Bereich zumindest eines Schalters (3) eine Ausnehmung (5) umfasst, derart, dass dieser zumindest eine Schalter (3) im verbundenen Zustand der Kupplung (101.. 104) nicht betätigt ist.
Patent DE-202010004368-U1 (DE)
Title: Strangförmiges Anschlagdichtungsprofil
IPC: E06B7/22
Filed: 2010-03-30
Abstract: Strangförmiges Anschlagdichtungsprofil (10), insbesondere zur Abdichtung von Fenstern und Türen, aufweisend einen Ankerfuß (20) zum Einrasten in eine hinterschnittene Aufnahmenut (80) eines Profils (90), insbesondere eines Flügels oder Rahmens eines Fensters oder einer Tür; einen sich an den Ankerfuß (20) anschließenden Stützabschnitt (30); und einen sich an den Stützabschnitt (30) anschließenden Dichtabschnitt (40); wobei der Dichtabschnitt (40) in Form eines Hohlkörpers (42) unter Einschluss eines Hohlraums (9) ausgestaltet ist und der Hohlkörper (42) auf seiner dem Stützabschnitt (30) zugewandten Seite (43) eine Wandung (46) mit einem Rücksprung und/oder einer Querschnittsreduzierung aufweist.
Patent DE-202010005443-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel mit Farbeffekt
IPC: C11D3/16
Filed: 2010-05-14
Abstract: Reinigungsmittel umfassend wenigstens eine erste flüssige Reinigungsmittelkomponente zum Erzielen einer Reinigungswirkung, und eine zweite Reinigungsmittelkomponente, die in der ersten Reinigungsmittelkomponente verteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Reinigungsmittelkomponente wenigstens einen Inhaltsstoff aufweist, der zu einer Farbveränderung des Reinigungsmittels bei einer Änderung der Umgebungsbedingungen der zweiten Reinigungsmittelkomponente im Reinigungsmittel führt.
Patent DE-202010006110-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Wechselrichter
IPC: H01R13/74
Filed: 2010-04-26
Abstract: Anschlussvorrichtung für einen Wechselrichter, insbesondere einen Photovoltaik-Wechselrichter mit einem Gehäuse, umfassend einen Stecker (24), der einen Steckanschluss (25) zum Anschließen eines externen Verbindungskabels (26) und einen Kontakt zum Anschließen eines Anschlusskabels (22) des Wechselrichters (12) aufweist, wobei der Stecker (24) derart in eine Öffnung (30) in dem Gehäuse (14) des Wechselrichters (12) einsetzbar ist, dass der Steckanschluss (25) des Steckers (24) auf einer Außenseite des Gehäuses (14) positioniert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anschlussvorrichtung ferner aufweist:  einen fest mit dem Stecker (24) verbundenen oder verbindbaren Anschlag (32), dessen Außendurchmesser größer als der Durchmesser der Öffnung (30) des Gehäuses (14) ist und der auf einer dem Wechselrichter (12) zugewandten Seite des Steckers (24) vorgesehen ist, sodass der Anschlag (32) bei in der Öffnung (30) des Gehäuses (14) eingesetztem Stecker (24) auf der Innenseite des Gehäuses (14) positioniert ist;  einen fest mit dem Stecker (24) verbundenen oder verbindbaren...
Patent DE-202010006122-U1 (DE)
Title: Rasentrimmer mit Frontschutz
IPC: A01D34/10
Filed: 2010-04-28
Abstract: Ein Rasentrimmer mit:  einem Griff (5), der sich so in einer Längsrichtung erstreckt, dass er in einem Handgriffende (52) und einem Schneidekopfbefestigungsende (53) endet;  einer Antriebswelle (6) ausgebildet um von einem Antriebsaggregat angetrieben zu werden, und drehbar um eine Drehachse an genanntem Schneidekopfbefestigungsende (53) angebracht ist;  einem Grasschneideelement (4), welches sich relativ zur Drehachse radial von genanntem Schneidekopfbefestigungsende (53) erstreckt, und welches von der Antriebswelle (6) verschwenkt wird wodurch der Schwungbereichsumfang festlegt wird; und  einer Sicherheitsabschirmung (33) die an dem Schneidekopfbefestigungsende (53) angebracht ist, und eine Hauptabschirmwand (331) hat, welche sich relativ zu der Drehachse radial erstreckt, um den Schwungbereichsumfang abzuschirmen, und welche an einem peripheren Randbereich (333) endet, wobei die Hauptabschirmwand (331) einen Aussparungsbereich (30) hat, der sich von dem peripheren Randbereich radial und nach innen so erstreckt, dass er an einem randseitigem Abschluss (301) endet, um einem Benutzer zu erlauben den Schwenkvorgang des Grasschneideelements...
Patent DE-202010007237-U1 (DE)
Title: Kombi-Radsatzpresse
IPC: B23P19/02
Filed: 2010-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Auf- und Abpressen von Rad-, Bremsscheiben oder dgl. auf eine bzw. von einer Radsatzwelle für Eisenbahnradsätze, die während des Pressvorgangs in einer Aufnahmeeinrichtung gelagert ist, gekennzeichnet durch  – zwei auf einer gemeinsamen Grundplatte (2) in einem Abstand (14) in ihrer räumlichen Lage in einer gemeinsamen Ebene parallel zueinander gelagerte Balken (1, 20), die zur Aufnahme von Presszylindern (13, 21) oder unterschiedlichen Presswerkzeugen (8),  – auf den einander zugewandten Längsseiten (15, 16) mehrere einander jeweils gegenüberliegende Ausnehmungen (17, 18) aufweisen, die einen gegenseitigen Abstand (19) voneinander haben.
Patent DE-202010008775-U1 (DE)
Title: Spreizbolzen
IPC: F16B13/06
Filed: 2010-10-12
Abstract: Spreizbolzen (10) zum Verbinden zweier Bauteile, insbesondere Möbelelemente,  mit einem Bolzenschaft (12), der einen Bolzenkopf (16) und mindestens zwei axial hintereinander angeordnete Spreizabschnitte (36) aufweist, welche jeweils in Richtung auf den Bolzenkopf (16) zulaufen, und  mit einer im Bereich der Spreizabschnitte (36) auf dem Bolzenschaft (12) angeordneten Spreizhülse (14),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Spreizabschnitte (36) des Bolzenschafts (12) jeweils pyramidenstumpfförmig mit mehreren um die Längsachse (38) des Bolzenschafts (12) herum angeordneten Schrägflächen (40, 40a, 40b) ausgebildet sind, die in Richtung auf den Bolzenkopf (16) zulaufen.
Patent DE-202010015705-U1 (DE)
Title: Wandhalterung
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-11-20
Abstract: Wandhalterung für eine aus einem Tisch und zwei Bänken bestehende Festzelt- oder Bierzeltgarnitur, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandhalterung aus zwei die Eckbereiche des Tisches (2) und der Bank (3) umgreifende Halteelemente (1), die mittels Schrauben (6) an einer Wand, einem Pfosten oder dgl. befestigt sind, besteht.
Patent DE-202010018556-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-12-09
Abstract: Fußbodenpaneel zur Bildung eines Fußbodenbelags, wobei dieses Paneel (1) rechteckig und länglich ist und somit eine lange Seite und eine kurze Seite besitzt; wobei dieses Paneel mindestens an der kurzen Seite mit Koppelteilen versehen ist, die gestatten, dass zwei solche Paneele (1) aneinandergekoppelt werden können; wobei diese Koppelteile (8–9) ein erstes Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung in der Ebene der Paneele und senkrecht zu den betreffenden Kanten bewerkstelligt, sowie ein zweites Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung quer zur Ebene der Paneele bewerkstelligt; wobei die vorgenannten Koppelteile eine Feder (10) und eine Nut (11) sowie Verriegelungsteile, die im gekoppelten Zustand das Auseinanderschieben der Feder und Nut verhindern, umfassen; und wobei die vorgenannte Nut durch eine untere Lippe (14) und eine obere Lippe (15) begrenzt ist, wobei die untere Lippe sich seitlich bis über das distale Ende (47) der oberen Lippe hinaus erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass das Paneel gemäß einer Richtung senkrecht zu den kurzen Seiten so manuell verbiegbar ist, dass es an den Kanten, die sich quer zu dieser Richtung erstrecken, mit einer Feder über die untere Lippe hin eines vorigen Paneels in die Nut dieses vorigen Paneels einsteckbar ist, bis mit den Oberkanten gegeneinander, und ohne Verbiegung der unteren Lippe des vorigen Paneels, während das betreffende Paneel an der Kante (5), die sich gegenüberliegend zu der Kante (4) mit der vorgenannten Feder (10) befindet, bis auf den Untergrund heruntergebogen ist.
Patent DE-202011000963-U1 (DE)
Title: Wahlschalterbaugruppe für eine Hochspannungsvorrichtung
IPC: H01F29/04
Filed: 2011-04-21
Abstract: Wahlschalterbaugruppe (1) für eine Hochspannungsvorrichtung, umfassend: – einen zylindrischen Stromabnehmer (2), der aus elektrisch leitfähigem Material hergestellt ist und ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) aufweist, – einen beweglichen Kontakt (5), der beweglich entlang den Umfang des ersten Endes (3) des zylindrischen Stromabnehmers (2) angeordnet und in Kontakt mit dem ersten Ende (3) ist, – zumindest zwei Kontakten (8), die fest an den zylindrischen Stromabnehmer (2) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Stromabnehmer (2) ein erstes (6) und ein zweites (7) zylindrisches Teil umfasst, die miteinander verbunden angeordnet sind, wobei das erste Teil (6) das erste Ende (3) umfasst und im Wesentlichen aus Kupfer oder einer Kupferlegierung hergestellt ist und das zweite Teil (7) das zweite Ende (4) umfasst und im Wesentlichen aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung hergestellt ist.
Patent DE-202011001498-U1 (DE)
Title: Verschlußsystem OSO
IPC: A43C11/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Verschlußsystem zur Verschließung des mittelteiles eines Schuhes Dies ist ein Schwalbenschwanz-Verschlußsystem OSO das in der Mitte eines Schuhes ist um diesen zusammenzuhalten.
Patent DE-202011001849-U1 (DE)
Title: Strandtuch mit aufblasbarem Kopf/Hauptteil zur Verbesserung des Liegekomforts
IPC: A47C27/10
Filed: 2011-01-24
Abstract: Strandtuch in der Art eines Badetuches, das durch Zusatzelemente den Liegekomfort verbessert, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Frottierschicht eine oder mehrere weiche Kammern, luftgefüllt, jeweils von einer oder allen Seiten mit einer Frottierschicht überzogen sind.
Patent DE-202011003346-U1 (DE)
Title: Schallregler
IPC: A61F11/14
Filed: 2011-03-01
Abstract: Individuell nach einem Ohrabdruck gefertigte Otoplastik mit der Möglichkeit zur Aufnahme eines handelsüblichen Schutzfilters und eines Schiebemechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelschieber (5) mithilfe der Griffraste (4) so eingestellt werden kann, dass zwischen der kompletten Abdeckung des offenen Schalllochs (6) bis zur kompletten Abdeckung des Schalllochs zur Aufnahme eines handelsüblichen Schutzfilters (3) jede Zwischenstellung möglich ist.
Patent DE-202011051165-U1 (DE)
Title: Anatomisch angepasste, plantare Knochenplatte sowie Knochenplattensystem
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-08-31
Abstract: Anatomisch angepasste, plantare Knochenplatte (1) zur winkelstabilen Fixation für die Arthrodese des Tarsometatarsal-I-Gelenks, mit: – einem distalen Plattenabschnitt (2), der sich in Längsrichtung erstreckt und in welchem eine distale Bohrung (9) zum winkelstabilen Aufnehmen einer Knochenschraube (31) gebildet ist, – einem proximalen Plattenabschnitt (3), der sich quer zur Längsrichtung erstreckt, und – einem mittleren Plattenabschnitt (4), welcher sich zwischen dem distalen und dem proximalen Plattenabschnitt (2, 3) erstreckt und zur anatomischen Anpassung mit einem gebogenen Plattenabschnitt mit mindestens einer Biegezone (7; 8) gebildet ist, wobei im proximalen Plattenabschnitt (3) quer zur Längsrichtung nebeneinander eine plantare Bohrung (11) zum winkelstabilen Aufnehmen einer plantar zu fixierenden Knochenschraube (34) und eine nach medial abgewinkelte Bohrung (12) zum winkelstabilen Aufnehmen einer nach medial abgewinkelt zu fixierenden Knochenschraube (35) angeordnet sind.
Patent DE-202011100447-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K1/34
Filed: 2011-05-09
Abstract: Ventiloberteil mit einem Kopfstück, einer das Kopfstück mittig durchsetzenden Spindel und einem über die Spindel betätigbaren Ventilkörper zur Anlage an einem Ventilsitz eines Gehäuses, wobei an dem Ventilkörper auf seiner der Spindel abgewandten Seite eine Dichtvorrichtung angeordnet ist, die einen mit einer Dichtung versehenen Ventilstempel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung durch eine Dichtscheibe (4) gebildet ist, die aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202011101337-U1 (DE)
Title: Adapter für Radschrauben
IPC: B60B3/16
Filed: 2011-05-25
Abstract: Adapter (1) zum Aufstecken auf Radsicherungsschrauben, bestehend aus Schraubenkopf und Schraubenschaft, mit einer Diebstahlsicherung, wobei die Diebstahlsicherung aus einer an einer Stirnfläche (9) des Schraubenkopfes ausgebildeten, als Kraftangriff dienenden Codierungsstruktur (10) gebildet ist, bestehend aus einem Adaptergehäuse (2) mit einem äußeren Kraftangriff (3) und einer einseitig dem Kraftangriff (3) gegenüberliegend in das Adaptergehäuse (2) hineinreichenden Aufnahmeöffnung (4), in der eine Codierungsstruktur (10) ausgebildet ist, mit einem zur Codierungsstruktur (10) am Schraubenkopf passenden Negativprofil, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsstruktur (10) an einem Adaptereinsatz (8) ausgebildet ist, der in der Aufnahmeöffnung (4) zumindest umfangsgemäß kraftschlüssig derart befestigt ist, dass dieser bei einer Kraftbeaufschlagung in axialer Richtung, die größer ist als eine Haftreibungskraft zwischen dem Adaptereinsatz (8) und dem Adaptergehäuse (2), in die Aufnahmeöffnung (4) hinein derart verschoben wird, dass die Codierungsstruktur (10) unterhalb eines Tiefenanschlages (11) für den Schraubenkopf liegt oder nur noch mit einer nicht für eine Kraftübertragung ausreichenden Teillänge den...
Patent DE-202011101996-U1 (DE)
Title: In eine Liege umwandelbare Sitzmöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2011-06-17
Abstract: In ein Liegemöbel umwandelbare Sitzmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass an einer mit Führungsschienen (10) versehenen Tragplatte (1), welche mit einem Fußboden (12) fest verbunden ist, seitlich angeordnete und mit Gleitschienen (3) versehene Sitzwangen (2) angeordnet sind, welche mit einer Platte (8) verbunden sind, die wiederum als Auflage für Federelemente und Sitzpolsterung (9) dient, wobei an der Innenseite einer jeden Sitzwange eine Führungsschiene (3) in Form eines Kreissegmentes angeordnet ist, welche ein Gleitschienenstück (4) aufnehmen kann, das in seiner Form so ausgestaltet ist, dass es in dem Fürhrungschienensegment gleiten kann, wobei an den Gleitschienenstücken Lehnenbügel (5) befestigt sind, die mit einer weiteren Trägerplatte (6) verbunden sind, die ebenfalls Feder- und Polsterelemente (7) aufnehmen kann, sodaß diese miteinander verbundenen Elemente durch Verschieben der Gleitschienenstücke in den Führungsschienen der Seitenwangen unterschiedliche Aufstellwinkel annehmen können – bis hin zur Waagerechten, und so die Polsterelemente von Sitzfläche und Lehne gemeinsam eine durchgehend ebene...
Patent DE-202011103391-U1 (DE)
Title: Mehrfachfaltpackung
IPC: B65B11/50
Filed: 2011-07-18
Abstract: Mehrfachfaltpackung (1) mit mehreren Fächern (2), wobei die Mehrfachfaltpackung (1) eine durchgehende, in den einzelnen Fächer (2) Verpackungsmulden ausbildende Unterfolie (3) und eine die Verpackungsmulden verschließende Oberfolie (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrfachfaltpackung (1) zwei Faltlinien (9, 10) aufweist, so dass die Mehrfachfaltpackung (1) einen zwischen den beiden Faltlinien (9, 10) befindlichen Standbereich (8) sowie einen ersten (6) und einen zweiten Teilbereich (7) umfasst, wobei jeder Teilbereich (6, 7) ein oder mehrere Fächer (2) aufweist.
Patent DE-202011106110-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-09-27
Abstract: Antriebsanordnung für ein Verstellelement (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine in den Antriebsstrang geschaltete Kupplungsanordnung (8) mit einem Antriebsanschluss (9) und einem Abtriebsanschluss (10) vorgesehen ist, wobei die Kupplungsanordnung (8) jedenfalls eine antriebsseitig eingeleitete Bewegung zu dem Abtriebsanschluss (10) durchleitet und eine Bremsanordnung (11) zum Bremsen einer abtriebsseitig eingeleiteten Bewegung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsanordnung (11) ein gegen eine Bremskraft verstellbares Bremselement (12) aufweist, dass die Kupplungsanordnung (8) zwischen dem Abtriebsanschluss (10) und dem Bremselement (12) eine Freilaufanordnung (13) aus mindestens einem Freilaufpaar (14) gegenläufig arbeitender Klemmkörper-Freiläufe (15) aufweist, dass eine abtriebsseitig eingeleitete Bewegung stets das Sperren mindestens eines Klemmkörper-Freilaufs (15) bewirkt und entsprechend über die Bremsanordnung (11) gebremst wird und dass eine antriebsseitig eingeleitete Bewegung stets das Lösen der Klemmkörper-Freiläufe (15) bewirkt.
Patent DE-202011110744-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen und Bedrucken von Dokumenten und Kasse hiermit
IPC: B41J29/38
Filed: 2011-10-06
Abstract: Einrichtung (10) zum Erfassen und Bedrucken von vorzugsweise papiernen Dokumenten (13), wie bspw. von einem Arzt ausgestellten Rezepten, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) dazu ausgebildet ist, das Dokument (13) nach dem Einführen beziehungsweise Einlegen in eine kombinierte Drucker/Scanner-Einrichtung (10) in einem ersten Schritt zu scannen beziehungsweise berührungsfrei abzutasten und ggf. abzuspeichern, in einem zweiten Schritt mit einer Zusatzinformation zu bedrucken und in einem darauffolgenden dritten Schritt nochmals zu scannen bzw. berührungsfrei abzutasten und abzuspeichern, wobei das Dokument (13) in den einzelnen Schritten dieselbe Transportbahn (15) durchläuft.
Patent DE-202012003102-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur einer Kühlvorrichtung
IPC: H01L23/36
Filed: 2012-03-23
Abstract: Kühlstruktur einer Kühlvorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Hohlraum (11) aufweist, wobei im Hohlraum (11) mindestens eine Whiskerstrukturschicht (111) und ein Arbeitsfluid (112) vorgesehen sind, wobei die Whiskerstrukturschicht (111) an der Innenwand des Hohlraums (11) angeordnet ist.
Patent DE-202012006916-U1 (DE)
Title: Optimale Fahrradpedale mit lösbaren Verlängerungen, Fersenstützen usw.
IPC: B62M3/08
Filed: 2012-07-17
Abstract: optimale Fahrradpedale (20, 30) mit lösbaren Verlängerungen, Fersenstützen usw. nach Ansprüchen 1–24, dadurch gekennzeichnet, dass an diesen zusätzliche Halterungen, Profile aller Arten und aller Abmessungen fest bzw. lösbar angeordnet sind (231, 232, 331, 332).
Patent DE-202012010338-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B81/20
Filed: 2012-10-30
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (6, 7, 8, 9) mit Antrieb (6), Übertragungselement (8) und Antriebsklinke (9), und mit einem Gesperre (3, 4), wobei der Antrieb (6) unter Zwischenschaltung des Übertragungselementes (8) auf die Antriebsklinke (9) arbeitet, um das Gesperre (3, 4) zu öffnen oder zuzuziehen, und wobei der Antriebsklinke (9) eine Auswerfereinheit (10, 11, 12) zur wahlweisen Unterbrechung eines Zuzieh-/Öffnungsvorganges zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerfereinheit (10, 11, 12) nach ihrer Auslenkung zur Beaufschlagung der Antriebsklinke (9) die Antriebsklinke (9) in einer vom Gesperre (3, 4) mechanisch freien Parkposition hält.
Patent DE-202012011182-U1 (DE)
Title: Universalhaltevorrichtung für elektronische Geräte mit Touchscreen
IPC: H04M1/11
Filed: 2012-11-21
Abstract: Universalhaltevorrichtung (20) für einen Bildschirm, insbesondere einen Touchscreen, aufweisende elektronische Geräte (10), wie insbesondere Smartphones, Tablet-Computer, die jeweils eine der Bedienung dienende Vorderseite (12) und eine Rückseite (14) sowie die Vorderseite (12) und die Rückseite (14) verbindende Seitenflächen (16–19) aufweisen und mittels eines mit einem Stecker (13) versehenen Kabels (11) anschließbar sind, umfassend – ein Abstützelement (30) zum Abstützen einer Seitenfläche (16–19) des Geräts (10), – eine mit dem Abstützelement (30) verbundene Stützplatte (40) zum Abstützen der Rückseite (14) des Geräts (10), wobei die Stützplatte (40) eine dem Abstützelement (30) zugewandte, erste Seitenfläche (44) sowie weitere, zweite Seitenflächen (45, 46, 47) aufweist, wobei das Abstützelement (30) eine Ausnehmung (32) zum Aufnehmen des aus dem Gerät (10) herausragenden Teils des in das Gerät (10) eingesteckten Steckers (13) aufweist, und die Stützplatte (40) einen die Stützplatte (40) zumindest teilweise in deren Normalenrichtung durchsetzenden Schlitz (42) aufweist, der von einer zweiten Seitenfläche (45, 46, 47) der Stützplatte (40) so in Richtung hin zur ersten Seitenfläche (44) bis zur Ausnehmung (32) reicht, dass das Kabel (11) entlang des Schlitzes (42) bewegbar und der Stecker (13) in die Ausnehmung (32) einbringbar ist.
Patent DE-202012012822-U1 (DE)
Title: Empfängnisverhütungs-Set zur aufeinanderfolgenden täglichen Anwendung
IPC: A61K31/57
Filed: 2012-12-06
Abstract: Mehrphasiges Empfängnisverhütungs-Set zur aufeinanderfolgenden täglichen Anwendung, umfassend: (i) 21 bis 24 separate Tagesdosis-Einheiten, bei welchen jede Dosiseinheit ein Progestin und ein Östrogen umfasst und das Verhältnis zwischen der Dosis von Progestin und der Dosis von Östrogen für alle Dosiseinheiten gleich ist, und bei welcher die Dosiseinheiten in zwei bis vier Phasen mit 4 bis 16 Dosiseinheiten pro Phase unterteilt sind, bei welcher die jeweiligen Dosen des Progestins und des Östrogens in jeder nachfolgenden Phase im Vergleich zu den jeweiligen entsprechenden Dosen des Progestins und des Östrogens in der unmittelbar vorhergehenden Phase um 10 % bis 50 % gesteigert werden, (ii) wahlweise 4 bis 7 Tagesdosis-Einheiten ohne kontrazeptive Steroide, und (iii) wahlweise eine Gebrauchsanweisung.
Patent DE-202012102853-U1 (DE)
Title: Wischmopp mit der Funktion zum drehenden Zusammenziehen von Fransen
IPC: A47L13/00
Filed: 2012-07-30
Abstract: Wischmopp mit der Funktion zum drehenden Zusammenziehen von Fransen, aufweisend: einen Stielsatz (1), der einen Außenstiel (11) aufweist, dessen Endabschnitt mit einem Verbindungsdeckel (13) verbunden ist, wobei sich ein Innenstiel (12) in den Außenstiel (11) befindet und aus dem Verbindungsdeckel (13) herausragt; und einen Fransenträger (2), der mit der Unterfläche des Verbindungsdeckels (13) verbunden und mittig mit einem Hohlabschnitt (21) versehen ist, wobei der Hohlabschnitt (21) an seiner Innenwand ringsum konvex mit Positionierrippen (22) versehen ist, und wobei der Fransenträger (2) unten außen rum mit einem Fransenbündel (4) versehen ist, das aus einer Vielzahl von Fransen (41) besteht, und wobei sich die Fransen (41) ringsum unter dem Fransenträger (2) befinden, und wobei die beiden Endabschnitte der jeweiligen Franse (42) mittels Nähte (42) miteinander verbunden sind; eine Drehscheibe (3), in deren Mitte eine Lagebegrenzungsbohrung (32) ausgebildet ist, durch die der Innenstiel (12) hindurchgeführt ist, wobei die Lagebegrenzungsbohrung...
Patent DE-202012103015-U1 (DE)
Title: Auftragvorrichtung zum Auftragen von Substanzen
IPC: B05C17/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: Auftragvorrichtung zum Auftragen von Substanzen auf einen Gegenstand, mit einem rohrförmigen Halter (12), mit einem Auftragelement (17), das an dem rohrförmigen Halter (12) vorgesehen ist, mit einer verschiebbar am rohrförmigen Halter (12) gelagerten Schutzhülse (14), die in einer das Auftragelement (17) umgebenden Nichtgebrauchsposition (16) und in einer das Auftragelement (17) freigebenden Gebrauchsposition (25) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem stirnseitigen Ende (27) der Schutzhülse (14) angrenzend eine randoffene Ausnehmung (28) vorgesehen ist, so dass zum Positionieren der Schutzhülse (14) auf dem rohrförmigen Halter (12) zunächst das Auftragelement (17) in die Schutzhülse (12) zumindest über die randoffene Ausnehmung (28) einführbar ist und anschließend die Schutzhülse (14) auf dem rohrförmigen Halter (12) in axialer Richtung aufsteckbar ist.