baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002581-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen eines Möbelbeins an einem Möbel
IPC: A47B3/06
Filed: 2016-04-21
Abstract: System (1) zum Befestigen eines Möbelbeins (2) an einem Möbel, aufweisend: ein Befestigungselement (21), das dazu eingerichtet ist, an einem Möbelbein (2) befestigbar zu sein; ein Halteelement (31), das dazu eingerichtet ist, an einem Möbel befestigbar zu sein; einen unter Vorspannung stehenden, beweglich gelagerten Riegel (33); wobei das Befestigungselement (21) und das Halteelement (31) dazu eingerichtet sind, miteinander in Eingriff zu stehen, wobei der Riegel (33) dazu eingerichtet ist, das Befestigungselement (21) und das Halteelement (31) in einer Verriegelungsposition miteinander zu verriegeln, wobei das System (1) dazu eingerichtet ist, ein Verriegeln von Möbelbein (2) und Möbel dadurch hervorzurufen, dass das Möbelbein (2) schräg auf das Möbel aufgesetzt und daraufhin in eine verriegelnde Lage gekippt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (31) dazu eingerichtet ist, das Befestigungselement (21) in der verriegelten Lage mittels einer einklemmenden Geometrie unter Vorspannung des Riegels (33) spielfrei aufzunehmen, wobei eine am Riegel (33) vorgesehene schräge Fläche (33a) und eine am Befestigungselement (21) vorgesehene schräge Fläche (212) komplementär zueinander ausgebildet und dazu eingerichtet sind, das Befestigungselement (21) zu verriegeln.
Patent DE-202016002910-U1 (DE)
Title: Bewässerungseinrichtung für Vegetationstragschichten
IPC: A01G25/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Bewässerungseinrichtung für Vegetationstragschichten, bestehend aus punkt- und/-oder linienförmigen Wasserverteileinrichtung(en) sowie mehreren Ebenen mit wasserverteilender, wasserspeichernder und wasserabgebender Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine obere wasserverteilende, wasserspeichernde und wasserabgebenden Ebene (1) zur Aufnahme von Bewässerungswasser (5) aus der punkt- und/-oder linienförmigen Wasserverteileinrichtung (3) und (4) mit wenigstens einer unteren Ebene (2) kombiniert ist, welche eine adaptive Wasserdurchlässigkeit aufweist.
Patent DE-202016003315-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Industrieterminal zur Lagerung von Waren
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-05-24
Abstract: Automatisiertes Industrieterminal zur Lagerung von Waren, das Folgendes umfasst:  – eine Kontrolleinheit (1) zur Funktionskontrolle des Terminals;  – ein Gestell (3);  – im Gestell (3) integrierte Warenschließfächer (4) zur Aufbewahrung von Warenpaketen;  – erste Arretiermittel (6) zur selektiven Arretierung der Warenschließfächer (4) im geschlossenen Zustand;  – mindestens ein am Gestell (3) definiertes Kompartiment (8, 9), um Zugang zum Inneren des Gestells (3) für Wartungsarbeiten am Terminal zu gewähren;  – zweite Arretiermittel (11) zur selektiven Arretierung der Kompartimente (8, 9) im geschlossenen Zustand;  dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mindestens einen jeweiligen Öffnungssensor (12) umfasst, der mit der Kontrolleinheit (1) verbunden ist, um den geöffneten oder geschlossenen Zustand des jeweiligen Kompartiments (8, 9) anzuzeigen.
Patent DE-202016004080-U1 (DE)
Title: Hitzeschilder und Bremssättel, die ein oder mehrere Hitzeschilder umfassen
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Hitzeschild für einen Bremssattel, umfassend: einen ersten Abschnitt; einen zweiten Abschnitt, der vom ersten Abschnitt beabstandet angeordnet ist; und einen dritten Abschnitt, der sich zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt erstreckt, wobei das Hitzeschild konfiguriert ist, den ersten Abschnitt und den zweiten Abschnitt auf gegenüberliegenden Seiten einer Bremsscheibe anzuordnen.
Patent DE-202016006400-U1 (DE)
Title: Blendschutzhülle für Smartphones, Tablets und andere Geräte mit Display
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-10-15
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verwendung als Blendschutz und/oder Blickschutz für ein Display (6) eines tragbaren Gerätes (1), dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorrichtung (10) mindestens drei Klappen (I, II, III, IV, V, VI, X) umfasst, – eine erste Klappe (III) der mindestens drei Klappen (I, II, III, IV, V, VI, X) dazu ausgelegt ist, gelenkig im Bereich einer Längskante (Lk1, Lk2) oder Querkante (Qk1, Qk2) des Gerätes (1) angeordnet zu werden, – mindestens eine weitere Klappe (I, II, VI) der mindestens drei Klappen (I, II, III, IV, V, VI, X) gelenkig im Bereich einer Längskante oder Querkante der ersten Klappe (III) angeordnet ist, wobei die mindestens drei Klappen (I, II, III, IV, V, VI, X) in einem zusammengefalteten ersten Zustand parallel zu einer Hauptebene (H) des Gerätes (1) angeordnet und mindestens eine der mindestens drei Klappen (I, II, III, IV, V, VI, X) in einem hochgestellten, zweiten Zustand im Wesentlichen senkrecht zu der Hauptebene (H) des Gerätes (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016007432-U1 (DE)
Title: Belastungsabhängige, einstellbare Display-Tragvorrichtung
IPC: F16M13/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Belastungsabhängige, einstellbare Display-Tragvorrichtung, gekennzeichnet durch: einen Tragrahmen (1) mit entgegengesetzten Rahmenober- und -unterenden (111, 112); eine Gleiteinheit (2), die auf dem Tragrahmen (1) angeordnet und entlang der Länge des Tragrahmens (1) verschiebbar ist und so ausgebildet ist, daß auf ihr ein Display (5) angebracht werden kann; und eine Lasteinstelleinheit (3), die zwischen der Gleiteinheit (2) und dem Tragrahmen (1) angeordnet ist und wenigstens eine Spannfeder (31) und einen Einstellkörper (36) aufweist, wobei diese wenigstens eine Spannfeder (31) ein Federunterende (312) aufweist, das mit der Gleiteinheit (2) verbunden ist, des weiteren ein Federoberende (312), das dem Federunterende (312) gegenüberliegt und mit dem Einstellkörper (36) verbunden ist, wobei die wenigstens eine Spannfeder (31) so gebaut ist, daß sie eine Spannkraft erzeugt, um die Gleiteinheit (2) so unter Spannung zu setzen, daß diese sich zwischen einer oberen Begrenzungsposition (L1), in der die Gleiteinheit sich in der Nähe des oberen Endes des Rahmens (111) befindet, und einer unteren Begrenzungsposition (L2), in der sich die Gleiteinheit (2) in der Nähe des Rahmenunterendes (112) befindet, zu bewegen, wobei des weiteren der Einstellkörper (36) auf dem Tragrahmen (1) angeordnet und so betätigbar ist, daß sich das Federoberende (311) entlang der Länge des Tragrahmens (1) bewegt, um dadurch die Spannung der wenigstens einen Spannfeder (31) einzustellen.
Patent DE-202016103358-U1 (DE)
Title: Biosignalgesteuertes elektromotorisch unterstütztes Fahrzeug
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-06-24
Abstract: Biosignalgesteuertes elektromotorisch unterstütztes Fahrzeug, vorzugsweise ein Pedelec, aufweisend einen Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine Messeinrichtung zur Messung von mechanischen und/oder physiologischen Biosignalen aufweist, wobei der Elektromotor in Abhängigkeit der ermittelten Biosignale steuerbar ist.
Patent DE-202017002222-U1 (DE)
Title: Gitterklappe
IPC: F16S3/08
Filed: 2017-04-27
Abstract: Gitterklappe (1), aufweisend: eine Vielzahl vertikaler (2v) sowie horizontaler (2h) Gitterstreben, einen Rahmen (4), der die Gitterstreben (2h, 2v) umgibt, wobei sich jeweils eine vertikale (2v) sowie eine horizontale (2h) Gitterstrebe in einem Kreuzungspunkt (3) überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kreuzungspunkte (3) der Gitterstreben (2h, 2v) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202017003051-U1 (DE)
Title: Automatischer Weidetoröffner
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Automatischer Weidetoröffner zum Öffnen von Weidetoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösung des Öffnungsmechanismusses (3) über eine Fernauslösung unter Verwendung von mobilen Kommunikationsnetzen mittels UMTS und/oder GSM-Empfängereinheit (2) aktiviert wird.
Patent DE-202017004876-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Eine Spannvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse (10); einen im Gehäuse (10) befestigten Antriebsmechanismus (20); einen außerhalb des Gehäuses (10) angebrachten Gleitsitz (40), wobei der Gleitsitz (40) in seiner Längsrichtung mit einer Gleitausnehmung (41) versehen ist; ein erstes Klemmelement (50) und ein zweites Klemmelement (60), die jeweils gleitbar in der Gleitausnehmung (41) angeordnet sind; wobei das erste Klemmelement (50) ein erstes Gleitstück (51) aufweist, wobei ein erster Magnet (52) auf der dem zweiten Klemmelement (60) gegenüberliegenden inneren Seitenwand des ersten Gleitstücks (51) angeordnet ist, wobei eine erste Zahnungsreihe (53) an der unteren Kante der inneren Seitenwand des ersten Gleitstücks (51) vorgesehen ist, wobei auf der oberen Oberfläche des ersten Gleitstücks (51) eine erste Spannbacke (54) angebracht ist, wobei sich die erste Spannbacke (54) in Richtung des zweiten Klemmelements (60) erstreckt; wobei das zweite Klemmelement (60) ein zweites Gleitstück (61) aufweist, wobei ein zweiter Magnet (62) auf der dem ersten Klemmelement (50) gegenüberliegenden inneren Seitenwand des zweiten Gleitstücks (61) angeordnet ist, wobei eine zweite Zahnungsreihe (63) an der unteren Kante der inneren Seitenwand des zweiten Gleitstücks (61) vorgesehen ist, wobei eine zweite Spannbacke (64) auf der oberen Oberfläche des zweiten Gleitstücks (61) angebracht ist, wobei sich die zweite Spannbacke (64) in Richtung des ersten Klemmelements (50) erstreckt; wobei der erste Magnet (52) und der zweite Magnet (62) derart angeordnet sind, dass sich ihre magnetischen Kräfte abstoßen; wobei die Bodenfläche der Gleitausnehmung (41) als Referenz anzusehen ist, von der aus sich der erste Magnet (52) und der zweite Magnet (62) auf gleichem Höhenniveau befinden; ein drehbar in der Gleitausnehmung (41) angeordnetes Ausgangszahnrad (32), wobei die erste Zahnungsreihe (53) und die zweite Zahnungsreihe (63) jeweils mit dem Ausgangszahnrad (32) in Eingriff stehen, wobei das erste Gleitstück (51) und das zweite Gleitstück (61) durch die Übertragung des Antriebsmechanismus (20) und auch durch die bei der Mitbewegung herrschenden Beziehung zwischen dem Ausgangszahnrad (32) und der ersten Zahnungsreihe (53) bzw. zweiten Zahnungsreihe (63) so angetrieben werden, dass eine synchrone, entgegengerichtete Bewegung ausgeführt wird.
Patent DE-202017005837-U1 (DE)
Title: Ovalellipsen-/Kastenschloss zum Sperren/Sichern einer Kfz-Anhänger-/Trailer-/Wohnwagenbremsanlage
IPC: B60R25/08
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ovalellipsen-/Kastenschloss (1) zur Sicherung einer Bremsanlage für gebremste Anhänger/Trailer/Wohnwagen ist, aufweisend ein Oval- oder Kastenrohr (1) welches im Wesentlichen aus Stahl oder Edelstahl besteht, die im Querschnitt ersichtliche Oval- oder Rechteckform ist maßgeblich um ein verdrehen des Ovalellipsen-/Kastenschlosses (1) auszuschließen; das Oval- oder Kastenrohr (1) ist einseitig verschlossen um das Betätigen des Löseknopfes an der Anhänger-/Trailer-/Wohnwagenbremsanlage zu verhindern; zwei am offenen Ende angeordnete Löcher (2) dienen zur Anbringung des Diskus- oder Vorhängeschlosses (4); wobei das Ovalellipsen-/Kastenschloss (1) durch ein universal Zentralführungs-/Sicherungsstück (3) welches fest mit dem Bremshebel verbunden ist, als Arretierung und Führung des Ovalellipsen-/Kastenschlosses (1) dient; ein Stahlseil/Kette (5) mit je einer am jeweiligen Ende versehenen Öse (6) dient optional als Zusatzsicherung an der Deichsel;
Patent DE-202017005974-U1 (DE)
Title: Verschluss
IPC: B65D53/02
Filed: 2017-11-17
Abstract: Verschluss zum Verschließen einer Glasbehältermündung, der eine obere Platte und eine von dem Umfang der oberen Platte herabhängende Seitenschürze, eine Innendichtung und eine Außendichtung umfasst, wobei die Innendichtung eine durchgehende Lippe mit einem Fußabschnitt, der von der oberen Platte herabhängt, und einem Dichtungsabschnitt ist, der kippbar mit dem Fußabschnitt verbunden ist und dazu angeordnet ist, gegen eine Dichtungsfläche an einer Behältermündung abzudichten, wenn er im Gebrauch gekippt wird, wobei das Innere der Seitenschürze eine Schraubgewindeausbildung aufweist, wobei die Ausbildung eine oder mehrere Unterbrechungen aufweist, die Entlüftungsschlitze bilden, wobei die Entlüftungsschlitze durch eine allgemein parallele Anordnung der Gewindeabschnitte hergestellt sind.
Patent DE-202017101506-U1 (DE)
Title: Rohraufhängung und Rohrmanschette für eine Rohraufhängung
IPC: F16L3/10
Filed: 2017-03-15
Abstract: Rohrmanschette (100) zur Aufnahme eines Rohrs (10), wobei die Rohrmanschette (100) aus zwei Manschettenhälften (120, 140) zusammengesetzt ist, umfassend: – einen Kern (110) aus geschäumten, zellulärem recyceltem Polyestermaterial; und – eine den Kern (110) zumindest teilweise umgebende Ummantelung (130) aus zellulärem Elastomerschaum.
Patent DE-202017102225-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Gruppe von Eisenbahngüterwagen zum Autotransport
IPC: B61D3/18
Filed: 2017-04-12
Abstract: Mehrteilige Gruppe von Eisenbahngüterwagen zum Autotransport, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Endwageneinheit (1) mit auf Schienenlaufwerken (3) abgestützten Wagenkästen umfasst, wobei jede Endwageneinheit (1) aus einem Auffahrwagen (4) und einem Verladewagen (5) besteht, welche mittels während des Betriebs der Eisenbahngüterwagen nicht-lösbarer Kurzkupplungen (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017103225-U1 (DE)
Title: Probenkörper für die Röntgenfluoreszenzanalyse
IPC: G01N23/223
Filed: 2017-05-29
Abstract: Probenkörper (3) für die Röntgenfluoreszenzanalyse, wobei der Probenkörper (3) ein Analysematerial (A, B, C) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenkörper (3) als mittels eines 3D-Druckers gedruckter Probenkörper (3) ausgestaltet ist.
Patent DE-202017104035-U1 (DE)
Title: Bewegungssteuerung von Beleuchtungsvorrichtungskomponenten durch mikroelektromechanische Systeme (MEMS)
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-07-06
Abstract: LED-Modul (1) aufweisend
 - einen Träger (2),
 - ein LED-Chip (3) welcher mit dem Träger (2) mechanisch und elektrisch verbunden ist,
 - eine optische Linseneinheit (5) die dem LED-Chip (3) übergestülpt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Linseneinheit (5) auf dem Träger (2) mit einer Anzahl von elektrisch ansteuerbaren MEMS-basierten Mikro-Aktuatoren (6) in ihrem Randbereich unterlegt ist.
Patent DE-202017104197-U1 (DE)
Title: Schutzhülle
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-07-13
Abstract: Eine Schutzhülle, umfassend ein Gehäuse, wobei die Schutzhülle eine in die Schutzhülle eingebettete mobile Stromversorgung (11, 21, 31) umfasst, und die mobile Stromversorgung (11, 21, 31) eine Stromausgangsschnittstelle (13, 23, 33) und eine Stromeingangsschnittstelle (15, 25, 34, 35) aufweist.
Patent DE-202017107318-U1 (DE)
Title: Gelenk
IPC: F16C11/04
Filed: 2017-11-30
Abstract: Gelenk (1), umfassend mindestens einen Schwenkkörper (2), der um eine Schwenkachse (3) relativ zu einem Statorkörper (4) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (3) und der Schwenkkörper (2) relativ zum Statorkörper (4) verschiebbar sind.
Patent DE-202017107747-U1 (DE)
Title: Glasfalzeinlage sowie diese umfassender Fenster- oder Türflügel
IPC: E06B3/54
Filed: 2017-12-20
Abstract: Glasfalzeinlage (3) zum Einlegen in einen Glasfalz (10) eines Fenster- oder Türflügels (1), wobei die Glasfalzeinlage (3) eine Auflageplatte (13) und mindestens ein Längswand-Federelement (14, 14'), das im Bereich einer der Längswände an der Auflageplatte (13) angeordnet ist und die Glasfalzeinlage (3) im eingesetzten Zustand im Glasfalz (10) zwischen zwei einander gegenüberliegenden Profilwandungen (15, 16) des Fenster- oder Türflügelprofils (2) klemmend festlegt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasfalzeinlage (3) an ihrer vom Glasfalz (8) wegweisenden Oberfläche der Auflageplatte (13) mindestens ein Auflageplatten-Federelement (20) umfasst.
Patent DE-202018001551-U1 (DE)
Title: Biometrische Gesichtserkennung zur Benutzerkennung in der industriellen Umgebung
IPC: G06F21/32
Filed: 2018-03-11
Abstract: Biometrische Gesichtserkennung zur Benutzerkennung in der industriellen Umgebung die dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennung bewusst durch den Benutzer mittels Tastendruck (3) oder externem Signal ausgelöst wird, und eine optische Rückmeldung erfolgt und über eine industrielle Schnittstelle (14) ausgegeben wird. Je nach Benutzergruppe werden spezifische Signale ausgegeben.
Patent DE-202018006855-U1 (DE)
Title: Burn-in-Statistiken und Burn-in-Kompensation
IPC: G09G3/20
Filed: 2018-08-21
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die Folgendes umfasst:
 eine elektronische Anzeige, die eine Vielzahl von Pixeln umfasst und so konfiguriert ist, dass sie ein oder mehrere Bilder zumindest teilweise auf der Grundlage von Bilddaten anzeigt;
 eine Einbrennkompensationsschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie die Bilddaten für eine erwartete Pixelalterung der Vielzahl von Pixeln zumindest teilweise auf der Grundlage eines Pixelalterungsverlaufs der Vielzahl von Pixeln kompensiert; und
 eine Einbrennstatistik-Schaltung, die konfiguriert ist zum:
 Bestimmen einer Alterungsmenge, die einem Pixel der Vielzahl von Pixeln zugeordnet ist, zumindest teilweise auf der Grundlage einer Kombination aus einem Pixelwert der kompensierten Bilddaten, die dem Pixel entsprechen, und einer globalen Helligkeitseinstellung;
 Bestimmen einer inkrementellen Aktualisierung, zumindest teilweise auf der Grundlage der Alterungsmenge und anderer Alterungsmengen, die anderen Pixeln der Vielzahl von Pixeln zugeordnet sind, wobei die inkrementelle Aktualisierung mindestens drei Verlaufsaktualisierungswerte umfasst, die drei verschiedenen Farbkomponenten der Vielzahl von Pixeln entsprechen; und
 Aktualisieren des Pixelalterungsverlaufs zumindest teilweise auf der Grundlage der inkrementellen Aktualisierung, wobei die inkrementelle Aktualisierung vor dem Aktualisieren des Pixelalterungsverlaufs heruntergetastet wird und wobei das Heruntertasten der inkrementellen Aktualisierung das Weglassen eines Verlauf-Aktualisierungswerts einer der drei verschiedenen Farbkomponenten aus der inkrementellen Aktualisierung umfasst.
Patent DE-202018100540-U1 (DE)
Title: XY-Ablenkeinheit für UV-Laserlicht sowie deren Verwendung
IPC: G02B26/08
Filed: 2018-01-31
Abstract: XY-Ablenkeinheit für UV-Laserlicht, umfassend:einen ersten Port zur Anbringung einer Glasfaser,einen zweiten Port zur Anbringung der XY-Ablenkeinheit an einem Mikroskop,eine Linse zur Aufweitung von aus einem Ende der Glasfaser austretendem UV-Laserlicht zu einem parallelen Strahlenbündel von mindestens 7mm Durchmesser,einen ersten und einen zweiten Umlenkspiegel zur Ablenkung des Strahlenbündels, wobei jeweilige Spiegelflächen der Umlenkspiegel mindestens einen Durchmesser von 10mm umschreiben, undeine Antriebseinheit zum Drehen der Umlenkspiegel um jeweils eine Achse, um eine Probe auf dem Mikroskop in einer XY-Ebene mit dem UV-Laserlicht abzurastern.
Patent DE-202018101524-U1 (DE)
Title: Spiele-Steuereinrichtungen mit Umkonfigurierbaren Analog-Stick-Empfindlichkeits-Modifikations-Tasten
IPC: A63F13/20
Filed: 2018-03-19
Abstract: Eine Spiele-Steuereinrichtung aufweisend:einen Analog-Stick;ein oder mehrere Tasten; undeinen Steuer-Chip, eingerichtet zum, in Reaktion auf Benutzereingabe, Zuweisen einer ersten Taste der ein oder mehreren Tasten als eine Empfindlichkeits-Modifikations-Taste die, wenn sie aktiviert oder deaktiviert wird, eine Empfindlichkeits-Einstellung des Analog-Sticks anpasst.
Patent DE-202018101779-U1 (DE)
Title: Gepäckträger für ein Zweirad
IPC: B62J7/04
Filed: 2018-03-29
Abstract: Gepäckträger für ein Zweirad, insbesondere für ein Fahrrad, umfassend
 - mindestens ein langgestrecktes, mehrfach gebogenes Befestigungselement (1), wobei sich im an dem Zweirad angebrachten Zustand des Gepäckträgers an jeder der beiden Seiten eines Rades jeweils ein Abschnitt (2, 3) des einen Befestigungselements (1) erstreckt, oder wobei mindestens zwei Befestigungselemente vorgesehen sind und sich an jeder der beiden Seiten des Rades mindestens eines der mindestens zwei Befestigungselemente erstreckt,
 - Mittel zur Anbringung des Gepäckträgers an dem Zweirad,
 - Verbindungsmittel (20), die die beiden Abschnitte (2, 3) des einen Befestigungselements (1) oder die beiden Befestigungselemente miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (20) derart gestaltet sind, dass durch die Verbindungsmittel (20) die beiden Abschnitte (2, 3) des einen Befestigungselements (1) oder zwei der mindestens zwei Befestigungselemente kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018102123-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: B62J11/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Ein Flaschenhalter, gekennzeichnet durch:- eine Rahmeneinheit (4) mit-- einem Aufnahmeabschnitt (41), der eine erste imaginäre Linie (61) umgibt, die sich ein eine erste Richtung (31) erstreckt, und-- einem Stützabschnitt (42), der mit einem Ende des Aufnahmeabschnitts (41) verbunden ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (41) und der Stützabschnitt (42) zusammen einen Aufnahmeraum (43) begrenzen, der eine Öffnung (431) an einem anderen Ende des Aufnahmeabschnitts (41) aufweist, wobei der Stützabschnitt (42) und die Öffnung (431) einander entlang der ersten imaginären Linie (61) gegenüberliegen, und- zwei Montageeinheiten (5), die in einer zweiten Richtung (32) angeordnet sind, die senkrecht auf der ersten Richtung (31) steht, und sich jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten des Aufnahmeraums (43) befinden, wobei die Montageeinheiten (5) jeweils zwei Montagebohrungen (51) aufweisen, die in dem Aufnahmeabschnitt (41) ausgebildet sind und die in der ersten Richtung (31) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202018105511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen stangenförmiger Werkstücke
IPC: F27D17/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Vorwärmen stangenförmiger, metallischer Werkstücke (24), insbesondere Aluminiumstangen, mittels einer durch Rest- oder Abwärme eines in einer Aufheizvorrichtung zur Aufheizung der Werkstücke (24) erfolgenden Verbrennungsprozesses beheizten Fluidströmung, wobei die Vorrichtung eine Vorwärmkammer (12) zur Aufnahme zumindest eines Werkstücks (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Übertragungder Wärme von der Fluidströmung auf einen Wärmeträgerstrom in einer Fluidstromleitung (15) zwischen einem Fluidstromanschluss (14) und der Vorwärmkammer (12) eine Wärmetauschereinrichtung(11) vorgesehen ist, derart, dass die Vorwärmung des Werkstücks (24) mittelbar über den in der Wärmetauschereinrichtung(11) von der Fluidströmung aufgeheizten Wärmeträgerstrom erfolgt.
Patent DE-202019000705-U1 (DE)
Title: Abschlußleiste mit integrierter Lichtquelle
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: Abschlußleiste mit integrierter Lichtquelle zum Schutz eines an einem Fußboden angrenzenden Wandabschnitts mit einem zentralen Leistenkörper und wenigstens einen in der Front des Leistenkörpers angeordneten Lichtabgabebereich, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zentralen Leistenkörper (2) der Abschlußleiste (1) mindestens ein Musterausschnitt (3) eingebracht ist und dieser vollflächig mit einer transparenten Vergußmasse ausgefüllt ist.
Patent DE-202019001576-U1 (DE)
Title: Gleichrichtergetriebe
IPC: F16H29/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Gleichrichtergetriebe (1) mit einer in beide Drehrichtungen (I, r) antreibbaren Antriebswelle(10), die eine Getriebeachse (2) definiert und ein Antriebszahnrad (11) aufweist, mit einer konzentrisch zur Getriebeachse (2) angeordneten Abtriebswelle (20), die ein Abtriebszahnrad (21) aufweist, und mit einem ersten Freilauf (13) und einen zweiten Freilauf (23), die entweder auf der Antriebswelle (10) oder auf der Abtriebswelle (20) derart vorgesehen sind, dass,
 i. wenn die Antriebswelle (10) in einer ersten Drehrichtung (I, r) angetrieben wird, der erste Freilauf (13) sperrt und der zweite Freilauf (23) freiläuft und ein Drehmoment von der Antriebswelle (10) über den ersten Freilauf (13) direkt auf die Abtriebswelle übertragen werden kann, oder
 ii. wenn die Antriebswelle in der zweiten Drehrichtung (r, I) angetrieben wird, der erste Freilauf (13) freiläuft und der zweite Freilauf (23) sperrt und ein Drehmoment von der Antriebswelle (10) über zumindest ein mit dem Antriebszahnrad (11) im Eingriff stehendes erstes Stirnrad (12) auf das Abtriebszahnrad (21) und die Abtriebswelle (20) übertragen werden kann, sodass die Drehrichtung (I, r) der Abtriebswelle (20) in beiden Fällen die Selbe ist.