baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021120400-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Laserleistungsüberwachung
Inventor: ERCHINGER HANSPETER
IPC: B23K26/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laseranlage (1), insbesondere Lasernetzwerk, mit mindestens einem Laser (2) und mit mindestens einer Laserbearbeitungseinheit (3, 30) und mindestens einer Sicherheitssteuerung (8, 80), wobei der Laser (2) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, ein Laserlicht an die Laserbearbeitungseinheit (3, 30) zu schicken, wobei die Sicherheitssteuerung (8, 80) mit dem Laser (2) und der Laserbearbeitungseinheit (3, 30) kommunikativ verbunden ist, wobei der Laser (2) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, eine abgegebene Laserleistung zu variieren, wobei der Laser (2) und/oder die Laserbearbeitungseinheit (3, 30) dazu vorgesehen und eingerichtet sind, zumindest einen die Laserleistung betreffenden Parameterwert (5) an die Sicherheitssteuerung (8, 80) zu übermitteln, wobei die Sicherheitssteuerung (8, 80) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, zumindest den Parameterwert (5) mit einem Grenzwert (6, 60) zu vergleichen und bei einer Verletzung des Grenzwertes (6, 60) den Laser (2) abzuschalten oder das Laserlicht zu blockieren.
Patent DE-102021121768-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen vollelektrisch oder hybrid betreibbaren Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein Primärteil (5), welches antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (2) koppelbar ist und einem Sekundärteil (6), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (2) koppelbar ist, wobei das Primärteil (5) und das Sekundärteil (6) zueinander um eine gemeinsame Drehachse entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (7) verdehbar sind, und das Sekundärteil (6) Mittel aufweist, durch die die in Umfangsrichtung des Drehschwingungsdämpfers (1) wirkende Federeinrichtung (7) komprimierbar ist, wobei das Primärteil (5) zweiteilig ausgeführt ist, mit einer ersten Primärscheibe (8) und einer zweiten Primärscheibe (9), die drehfest miteinander verbunden sind und die Federeinrichtung (7) jeweils zumindest abschnittsweise einhausen.
Patent DE-102021126142-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtungsanordnung für eine Kraftfahrzeugradarvorrichtung, Kalibriervorrichtung und Kalibrierverfahren
Inventor: KVICERA MILAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtungsanordnung (3), eine Kalibriervorrichtung (4) und ein Kalibrierverfahren. Die Kalibriervorrichtungsanordnung (3) weist eine Kraftfahrzeugradarvorrichtung (2) und eine Kalibriervorrichtung (4) auf, die eine Halteeinheit (5), die in einem Abstand (8) positioniert ist, und Kalibrierobjekte (6), die voneinander beabstandet auf der Halteeinheit (5) positioniert sind, aufweist. Bei Radarwellenemission von der Radarvorrichtung (2) an die Kalibrierobjekte (6) ist eine Phase zwischen individuellen Rücksignalen, die von den Kalibrierobjekten (6) emittierbar sind, veränderbar, sodass eine Ankunftsrichtung der empfangenen Rücksignale veränderbar ist. Die empfangenen Rücksignale sind unter Verwendung eines schnelle Fourier-Transformation-Algorithmus (FFT)-Algorithmus auswertbar. Eine Extrempunktposition jedes Rücksignals im FFT-Spektrum ist direkt mit der Ankunftsrichtung (13) korrespondierbar und in Bezug auf die Ankunftsrichtung (13) unterscheidbar, sodass eine Kalibrierung der Radarvorrichtung (2) durchführbar ist.
Patent DE-102021128510-A1 (DE)
Title: Dämmsystem und Verfahren zur Installation von Dämmplatten
Inventor: HÖWISCHE THORSTEN
IPC: E04B1/61
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dämmsystem (100), insbesondere zur Wärmedämmung von Gebäuden, mit wenigstens zwei auf einem Untergrund (20) mit einem Klebemittel (40) befestigten, benachbart angeordneten Dämmplatten (30), wobei die wenigstens zwei Dämmplatten (30) durch wenigstens ein zusätzlich zu dem Klebemittel (40) vorgesehenes, formstabiles Fixiermittel (10) in der gewünschten Position auf dem Untergrund (20) gehalten sind, wobei das wenigstens eine Fixiermittel (10) zwei winklig, insbesondere rechtwinklig, zueinander angeordnete Schenkel (1, 2) aufweist, wobei zum Fixieren der benachbart angeordneten Dämmplatten (30) der erste Schenkel (1) an dem Untergrund (20) befestigt ist, wobei der zweite Schenkel (2) zwischen den einander zugewandten Kantenflächen (30b) der benachbarten Dämmplatten (30) angeordnet ist und an den Kantenflächen (30b) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist das Dämmsystem (100) dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Fixiermittel (10) an seinem zweiten Schenkel (2) wenigstens eine Öffnung (21) aufweist, in welche ein Stift (22) eingesteckt ist, wobei das erste Stiftende (22.1) in die dem zweiten Schenkel (2) zugewandte Kantenfläche (30b) der ersten Dämmplatte (30) der wenigstens zwei benachbart angeordneten Dämmplatten (30) eingesteckt ist und das zweite Stiftende (22.2) in die dem zweiten Schenkel (2) zugewandte Kantenfläche (30b) der zweiten Dämmplatte (30) der wenigstens zwei benachbart angeordneten Dämmplatten (30) eingesteckt ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Anbringen von wenigstens zwei benachbart angeordneten Dämmplatten (30) an einem Untergrund (20).
Patent DE-102021130385-A1 (DE)
Title: Pumpenzustandsbewertungssystem
Inventor: PUCKETT DANIEL R
IPC: F02D41/22
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Pumpenzustandsbewertungssystem (100) und ein Verfahren (300) zum Bereitstellen eines Pumpenzustands einer Pumpe (24) sind offenbart. Das Verfahren (300) beinhaltet Folgendes: Bestimmen, dass ein Ungleichgewicht in der Pumpe (24) vorhanden ist, Erhöhen von Pumpenfluss aus der Pumpe (24), Messen eines Raildrucks eines Kraftstoffverteilerrohrs (16), Bestimmen, ob der Raildruck im Wesentlichen gleich einem erwarteten Raildruckprofil ist, und in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass der Raildruck nicht im Wesentlichen gleich dem Raildruckprofil ist, Ausgeben einer Anzeige von Pumpenschaden.
Patent DE-102021130421-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungsvorrichtung, Verfahren zur Steuerung von Informationsverarbeitungsvorrichtung und Aufzeichnungsmedium
Inventor: IKEDA TORU
IPC: G06F3/0488
Filed: 2021-11-22
Abstract: Eine Anwendungssteuereinheit, die bestimmt, ob ein auf einer Anzeige angezeigter Bildschirm ein Zieleingabebildschirm zum Eingeben eines Ziels ist; und eine Softzifferntastenfeldsteuereinheit, die eine Anzeige eines auf der Anzeige angezeigten Softwarezifferntastenfelds steuert, werden bereitgestellt. Wenn der auf der Anzeige angezeigte Bildschirm der Zieleingabebildschirm ist, veranlasst die Softzifferntastenfeldsteuereinheit, dass das Softwarezifferntastenfeld in einer vergrößerten Art und Weise im Vergleich zu dann angezeigt wird, wenn der auf der Anzeige angezeigte Bildschirm nicht der Zieleingabebildschirm ist.
Patent DE-102021131990-A1 (DE)
Title: Adaptive führung für das fahren von fahrzeugen in einer gruppe
Inventor: LEI OLIVER
IPC: B60W40/09
Filed: 2021-12-03
Abstract: Ein System bestimmt mindestens einen Fahrstil, der ein Fahrverhalten für einen Fahrer eines Fahrzeugs widerspiegelt und auf Eingaben von einer Vielzahl von Fahrzeugsystemen basiert. Das System empfängt eine Vielzahl von Drahtlossignalen von Elementen innerhalb eines Drahtloskommunikationsbereichs, wobei jedes Signal das Verhalten eines oder mehrerer Fahrer anderer Fahrzeuge innerhalb eines vordefinierten Abstands von dem Fahrzeug angibt. Ferner bestimmt das System auf Grundlage der Drahtlossignale, ob ein oder mehrere Fahrer auf Grundlage von vordefinierten Vergleichsschwellenwerten ein Verhalten zeigen, das mit dem Fahrer des Fahrzeugs vergleichbar ist, und stellt als Reaktion auf das Bestimmen, dass ein oder mehrere Fahrer ein vergleichbares Verhalten zeigen, Führung darüber bereit, wie das Fahrzeug manövriert werden soll, um die Fahrzeuge zu erreichen, die von dem einen oder den mehreren Fahrern gefahren werden, die ein vergleichbares Verhalten zeigen.
Patent DE-102021133996-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur zur Anordnung an einem Heckbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-12-21
Abstract: Verstärkungsstruktur (2) zur Anordnung am Heckbereich eines Kraftfahrzeugs (100), mit einer Seitenwand (4), umfassend einen an einer Außenseite (AS) der Seitenwand (4) angeordneten Kotflügel (6), einen an der Innenseite (IS) der Seitenwand (4) angeordneten Stützträger (8) zur Befestigung der Seitenwand (4) an einem Unterboden (10) des Kraftfahrzeugs (100), eine an dem Kotflügel (6) und dem Stützträger (8) angeordnete D-Säule (14) zur Strukturstabilisierung des Kraftfahrzeugs (100), wobei die Seitenwand (4) ein weiteres strukturstabilisierendes Element (12) zur Substitution einer C-Säule eines Kraftfahrzeugs (100) aufweist.
Patent DE-102021200108-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial zum formen
Inventor: KAWAKITA KEITARO
IPC: H01M10/658
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Zwischenschichttrennung eines Verpackungsmaterials zum Formen mit einer gefärbten Schicht wird verhindert. Ein Verpackungsmaterial 1 zum Formen schließt eine wärmebeständige Harzschicht 2 als Außenschicht, eine thermoplastische Harzschicht 3 als Innenschicht, eine Metallfolienschicht 4, die zwischen den beiden Schichten angeordnet ist, eine erste Klebeschicht 5, die zwischen der Metallfolienschicht 4 und der wärmebeständigen Harzschicht 2 angeordnet ist, und eine zweite Klebeschicht 6, die zwischen der Metallfolienschicht 4 und der thermoplastischen Harzschicht 3 angeordnet ist, ein. Die erste Klebeschicht 5 ist aus einer gefärbten Klebezusammensetzung, die ein Farbpigment und einen Klebstoff enthält, hergestellt. Die färbende Klebstoffzusammensetzung enthält 2 Masse-% oder mehr und weniger als 5 Masse-% eines Farbpigments in Bezug auf einen Feststoff-bildenden Gehalt. Die erste Klebeschicht 5 wird durch Auftragen von 5 g/m2bis 10 g/m2der färbende Klebstoffzusammensetzung gebildet, und die erste Klebeschicht 5 enthält ein Farbpigment zu 0,25 g/m2bis 0,49 g/cm2.
Patent DE-102021201460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum assistierten Manövrieren eines Fahrzeug-Anhänger-Gespanns während einer Fortbewegungsfahrt entlang einer Fahrstrecke, sowie Fahrerassistenzsystem und Fahrzeug
Inventor: KLAWITTER MATTHIAS
IPC: B60W30/02
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum assistierten Manövrieren eines Fahrzeug-Anhänger-Gespanns (1) während einer Fortbewegungsfahrt entlang einer Fahrstrecke (2), wobei eine aktuelle Position des Fahrzeug-Anhänger-Gespanns (1) mit einer Positionsbestimmungseinheit (9) bestimmt wird, und eine Position eines Streckenabschnitts (7) einer Fahrbahn (6) der Fahrstrecke bereitgestellt wird und/oder die Position des Streckenabschnitts (7) mit einer Erfassungseinheit (13) erfasst wird, aufweisend folgende Schritte:- Bereitstellen von Fahrverhaltensinformationen von mehreren anderen Fahrzeug-Anhänger-Gespannen, wobei die Fahrverhaltensinformationen ein Fahrverhalten eines Fahrzeug-Anhänger-Gespanns in dem Streckenabschnitt (7) charakterisieren;- Prädizieren einer Fahrtrajektorie und/oder eines Bewegungsverhaltens (15) des Anhängers (4) des Fahrzeug-Anhänger-Gespanns (1) für den nachfolgend zu befahrenden Streckenabschnitt (7) in Abhängigkeit von den Fahrverhaltensinformationen; und- Assistiertes Manövrieren des Fahrzeug-Anhänger-Gespanns (1) beim Befahren des Streckenabschnitts (7) durch zumindest ein Fahrerassistenzsystem (8) des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der prädizierten Fahrtrajektorie und/oder des prädizierten Bewegungsverhaltens (15).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (8) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102021203596-A1 (DE)
Title: Anordnung zum kontaktlosen Übertragen einer Information sowie Elektromotor und Ventilator mit einer derartigen Anordnung
Inventor: SCHNELL MARCO
IPC: G08C17/04
Filed: 2021-04-12
Abstract: Es ist eine Anordnung zum kontaktlosen Übertragen einer Information von einer Informationsquelle offenbart. Die Anordnung umfasst eine erste Spule (9), eine zweite Spule (10), eine Erregereinrichtung (17) und eine Empfangseinrichtung (16). Dabei ist die Erregereinrichtung (17) zum Erzeugen eines Erregerstroms (20) durch die erste Spule (9) ausgebildet. Die erste Spule (9) und die zweite Spule (10) sind relativ zueinander bewegbar, wobei sich die zweite Spule (10) zumindest zeitweise in einem Einflussbereich der ersten Spule (9) bewegt, wodurch ein durch den Erregerstrom (20) erzeugtes Magnetfeld eine Spannung in der zweiten Spule (10) induziert. Die Informationsquelle (14) ist elektrisch mit der zweiten Spule (10) verbunden, wobei die Informationsquelle dazu ausgebildet ist, eine Belastung der zweiten Spule (10) zu bilden, wobei die Belastung von einer zu übertragenden Information abhängig ist. Die Empfangseinrichtung (16) ist elektrisch mit der ersten Spule (9) verbunden und dazu ausgebildet, eine Änderung einer elektrischen Größe, vorzugsweise eine Spannungsänderung oder eine Stromänderung, an der ersten Spule (9) infolge eines Vorbeibewegens der zweiten Spule (10) an der ersten Spule (9) oder der ersten Spule (9) an der zweiten Spule (10) zu erfassen und auszuwerten.Es ist ferner ein Elektromotor und ein Ventilator mit einer entsprechenden Anordnung offenbart.
Patent DE-102021204684-A1 (DE)
Title: Bondwerkzeug, Bondvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Bondvorrichtung
Inventor: BOLEY MEIKO
IPC: H01R43/02
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bondwerkzeug umfassend einen, insbesondere langgestreckten, Werkzeugschaft, wobei der Werkzeugschaft eine sich in eine Längsrichtung des Werkzeugschafts erstreckende Längsausnehmung aufweist, wobei die Längsausnehmung eingerichtet ist, einen Laserstrahl durch den Werkzeugschaft zu leiten, wobei das Bondwerkzeug ein, insbesondere optisches, strahlformendes Element zur Beeinflussung des Laserstrahls aufweist, wobei bei einer Bewegung des Werkzeugschafts und/oder des strahlformenden Elements entlang der Längsrichtung und/oder einer Rotation des Werkzeugschafts und/oder des strahlformenden Elements um die Längsrichtung ein räumlicher Bezug zwischen dem Werkzeugschaft und dem strahlformenden Element zueinander erhalten bleibt.
Patent DE-102021207563-A1 (DE)
Title: Verstellkompressor-regelventil
Inventor: ITO MASAHARU
IPC: F04B27/16
Filed: 2021-07-15
Abstract: Ein Verstellkompressor-Regelventil ist konfiguriert zum leichten Regulieren des Öffnungsgrades eines ventileigenen Entlastungsdurchgangs und kann folglich wirksam einen internen Umlauf von Kältemittel innerhalb des Kompressors verringern und wirksam den Betriebswirkungsgrad des Kompressors verbessern. Ein ventileigener Entlastungsdurchgang mit großer Öffnung mit einem verhältnismäßig großen Öffnungsgrad, der während der Kompressorbetätigungszeit verwendet wird, und ein ventileigener Entlastungsdurchgang mit kleiner Öffnung mit einem verhältnismäßig kleinen Öffnungsgrad, der während sowohl der Kompressorbetätigungszeit als auch der normalen Regelzeit (d. h., der Regelzeit Pd->Pc) verwendet wird, werden unter Verwendung unterschiedlicher Durchgänge gebildet.
Patent DE-102021208431-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für menschlich angetriebenes Fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI AYAKO
IPC: B62M25/08
Filed: 2021-08-04
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung 10 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 2 umfasst ein Basiselement 12, ein Betätigungselement 14, ein erstes Substrat 40, 94, 194, 294 und ein zweites Substrat 42. Das Betätigungselement 14 ist beweglich mit dem Basiselement 12 gekoppelt. Das erste Substrat 40, 94, 194, 294 ist entweder auf dem Basiselement 12 oder dem Betätigungselement 14 angebracht. Das zweite Substrat 42 ist entweder am Basiselement 12 oder am Betätigungselement 14 angebracht. Das zweite Substrat 42 ist von dem ersten Substrat 40, 94, 194, 294 getrennt.
Patent DE-102021209932-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Waschmitteldosiereinheiten mit verbesserten Eigenschaften
Inventor: MATZEIT NIKLAS
IPC: B65B9/04
Filed: 2021-09-08
Abstract: Waschmittelportionseinheit in Form eines Aufnahmebehälters mit mindestens einer von einem wasserlöslichen Film gebildeten Aufnahmekammer, diea) eine Öffnungsfläche mit mindestens einer Ecke aufweist, deren Innenwinkel weniger als 35° beträgt; undb) zu mindestens 90 Vol.-% ihres Innenvolumens mit einem Waschmittel befüllt ist und Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102021214796-A1 (DE)
Title: Verfahren und Herstellungsvorrichtung zur Herstellung eines metallischen Bauteils, sowie metallisches Bauteil
Inventor: ECHANIZ AITOR
IPC: B23K26/342
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bauteils 10 mit mehreren Bauteilbereichen 14, 18 umfassend die Schritte:
 a) Aufbau eines ersten Bauteilbereichs 14 des metallischen Bauteils 10 durch ein generatives Herstellungsverfahren,
 b) Ein- und/oder Auflegen eines vorgefertigten Einlegeteils 16 in den generativ hergestellten ersten Bauteilbereich 14,
 c) Aufbau eines zweiten Bauteilbereichs 18 des metallischen Bauteils 10 durch ein generatives Herstellungsverfahren derart, dass ein, insbesondere allseitiger, Formschluss zwischen dem Einlegeteil 16 und den generativ hergestellten, ersten und zweiten Bauteilbereichen 14, 18 hergestellt wird.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Herstellungsvorrichtung zur Herstellung eines metallischen Bauteils 10, sowie das metallische Bauteil 10 selbst.
Patent DE-102022001639-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: KACHEL MORITZ
IPC: B60Q5/00
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (12) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug (10), mit zumindest einer Mikrofoneinrichtung (16) zum Erzeugen eines akustischen Signals, und mit einer elektronischen Recheneinrichtung (18), wobei die elektronische Recheneinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Zustand einer elektrischen Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs (10) ein Steuersignal für die Mikrofoneinrichtung (16) zum Erzeugen des akustischen Signals zu erzeugen, wobei das Assistenzsystem (12) zusätzlich eine Körperschalleinrichtung (20) zum Erzeugen eines Körperschallsignals aufweist, wobei die elektronische Recheneinrichtung (18) zusätzlich dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Zustand der elektrischen Antriebseinrichtung ein zusätzliches Steuersignal für die Körperschalleinrichtung (20) zum Erzeugen des Körperschallsignals zu erzeugen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102022104357-A1 (DE)
Title: Strömungselement zur Kühlung eines Stators
Inventor: DAVISON PETER
IPC: H02K5/20
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungselement zur Kühlung eines Stators einer elektrischen Maschine, welches dazu eingerichtet ist, ein strömendes Fluid zwischen einem Gehäuse und einem Statorblech in Kontakt mit dem Statorblech zu leiten.
Patent DE-102022107203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Kühl- und/oder Extraktionsmitteln für mindestens eine Presse sowie Vorrichtung zum Pressen
Inventor: BILLE MAIK
IPC: B30B9/02
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Kühl- und/oder Extraktionsmitteln für mindestens eine Presse sowie eine Vorrichtung zum Pressen. Erfindungsgemäß ist die für den großindustriellen Einsatz erforderliche Zuverlässigkeit und Genauigkeit der Zufuhr eines Kühl- und/oder Extraktionsmittels zu einer Extraktionspresse durch die Kombination einer Bevorratungseinrichtung, einer Dosiereinrichtung und einer Verteilungseinrichtung einhaltbar.
Patent DE-102022109926-A1 (DE)
Title: Schelle mit Spannschraube und Drehmomentbegrenzung
Inventor: GEPPERT HELMUT
IPC: F16L33/02
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schelle (100) mit einem Schellenband, das zwei einander benachbarte Enden aufweist, die durch eine Spannvorrichtung miteinander verbindbar sind, umfassend eine Spannschraube (1) mit einem Kopfabschnitt (K) und einem Schaftabschnitt (S), wobei der Schaftabschnitt (S) einen Schaft (6) und einen Gewindebereich (30) aufweist, mit der die Spannschraube (1) an der Spannvorrichtung verschraubbar ist, wobei der Kopfabschnitt (K) einen Spannkopf (10) zum Aufbringen einer Vorspannkraft in einer Vorspannrichtung (X) aufweist, wobei der Kopfabschnitt (K) einen Montagekopf (20) zum Anziehen der Spannschraube (1) und zur Sicherstellung eines vordefinierten Drehmoments (M) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Spannkopf (10) an seiner Oberseite eine Scherebene (3) aufweist, wobei die Scherebene (3) zwischen dem Spannkopf (10) und dem Montagekopf (20) angeordnet ist, wobei der Montagekopf (20) bei Ausübung des vordefinierten Drehmoments (M) an der Scherebene (3) vom Spannkopf (10) der Spannschraube (1) abschert.
Patent DE-102022110408-A1 (DE)
Title: Ballenautomat
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B02C23/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Bei einem Ballenautomat zur Handhabung von Stoff-Ballen, wobei die zu Ballen gepressten Stoffe für eine Zerkleinerung vorgesehen sind, mit einer Beschickungsvorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, einen Ballen einer Zerkleinerungseinrichtung zuzuführen, wobei die Beschickungsvorrichtung eine Zuführeinheit aufweist und die Zuführeinheit derart ausgestaltet ist, den Ballen aus einer ersten Ebene in eine zweite darüber liegende Ebene zu verbringen, schlägt die Erfindung vor, dass die Zuführeinheit als Hubeinheit ausgestaltet ist, derart, dass die Hubeinheit einen Ballen innerhalb eines Aktionsraums von einer Tragefläche hebt.
Patent DE-102022110445-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit verbesserter Magnetflussführung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFFMANN CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2022-04-29
Abstract: Ein Magnetventil mit einem ersten Anschluss (1), einem zweiten Anschluss (2), einem dritten Anschluss (3) und einem Kern (4), in dem der erste Anschluss (1) als Durchgangsöffnung ausgebildet ist und der einen Innenkonus (4e) aufweist, ist offenbart. Das Magnetventil umfasst zumindest ein Verschlussteil (7; 7a, 7b) zum Öffnen und Schließen des ersten Anschlusses (1) und des zweiten Anschlusses (2); einen Anker (5) zum Bewegen des zumindest einen Verschlussteiles (7; 7a, 7b) und ein Spule (6) zum Bewegen des Ankers (5). Der Anker (5) erstreckt sich zylinderförmig um das zumindest eine Verschlussteil (7; 7a, 7b) herum und umfasst einen axial über das zumindest eine Verschlussteil (7; 7a, 7b) hervorstehenden Abschnitt (5a) mit einer konusförmig zulaufenden Stirnfläche (5e), die in den Innenkonus (4e) des Kerns (4) einführbar ist, um einen Magnetflussstrom zu leiten.
Patent DE-102022115829-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung
Inventor: KLOCKE TOBIAS
IPC: E05B81/90
Filed: 2022-06-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Schloss und vorzugsweise ein Kraftfahrzeug-Türschloss. Die Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung verfügt über ein Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2). Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (4, 5, 6, 7 zum Öffnen des Gesperres (1, 2) vorgesehen. Außerdem ist eine Notöffnungseinrichtung (9, 10, 11, 12, 13, 14) zum manuellen und/oder motorischen Notöffnen des Gesperres (1, 2) realisiert. Die Notöffnungseinrichtung (9, 10, 11, 12, 13, 14) ist mit zumindest einer elektronischen Steuereinheit (14) zur Auswertung von wenigstens einem Notöffnungssignal ausgerüstet. Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit (14) der Notöffnungseinrichtung (9, 10, 11, 12, 13, 14) als anwendungsspezifische integrierte Schaltung (14) bzw. ASIC ausgebildet.
Patent DE-102022117118-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Hohlventile und Hohlventil
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L3/00
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für innengekühlte Ventile (44, 46) für Verbrennungsmotoren und ein durch dieses Verfahren hergestelltes Ventil, das aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist wobei ein Ventilschaftende (12) durch Reibschweißen an dem Schaft (36) des Ventil (44) angebracht ist, wobei in dem Schaft ein Sackloch (6) in Axialrichtung eingebracht ist.