baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014312-U1 (DE)
Title: Miniaturisierter Wasserkraftgenerator
IPC: F03B13/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Ein miniaturisierter Wasserkraftgenerator mit einer Turbine (40), einem Generator (50) und einer Elektronikplatine (60) in einem Gehäuse (20), wobei das Gehäuse (20) aus einem Rohrteil (21) mit einem Einlass (21a) und einem Auslass (21b) besteht und nach dem Einlass (21a) eine Einlassöffnung (26a) angebracht ist, bei dem das einströmende Wasser eine Turbine (40) antreibt und diese wiederum einen Wechselstrom erzeugenden Generator (50). Dieser Wechselstrom wird in der Elektronikplatine (60) gleichgerichtet und stabilisiert. Durch eine Auslassöffnung (26b) fließt das Wasser zum Auslass (21b). Einlass (21a) und Auslass (21b) sind zusätzlich durch einen von einem Druckreduzierventil (70) gesteuerten Nebenschluss (24) verbunden. Im Einlass (21a) ist außerdem ein Filter (30) zur Filterung des einströmenden Wassers untergebracht. Dieser miniaturisierte Wasserkraftgenerator zeichnet sich außerdem durch folgendes aus:  Der Nebenschluss (24) geht über eine begrenzende Längstrennung (24c) mit einer normalerweise vom Ventilteil (73) verschlossenen Öffnung (24d) von der ersten Seitenwand (24a) auf der Einlaufseite des...
Patent DE-202011001382-U1 (DE)
Title: Installationsteil
IPC: H02G3/06
Filed: 2011-01-12
Abstract: Installationsteil (1) insbesondere für elektrische Installationen, vornehmlich für den Betonbau, bestehend aus einem Rohrkrümmer (2), dessen erste Mündung (3) eine von außen zugängliche Öffnung zum Einstecken oder Durchstecken von Leerrohren und/oder von Installationsleitungen bildet und dessen zweite Mündung (4) zum Einstecken oder Durchstecken eines in dem Betonbauteil verlegten Leerrohres dient, wobei der Rohrkrümmer (2) im Bereich der zweiten Mündung (4) außenseitig eine erste Stütze (5) aufweist, die bis zur Ebene reicht, in der die erste Mündung (3) liegt oder über diese Ebene vorragt, sowie an den Mantel des Rohrkrümmers (2) anschließend vorzugsweise etwa koaxial zur ersten Mündung (3) entgegengesetzt zur ersten Stütze (5) abragend eine zweite Stütze (6) aufweist, die als Sacklochhülse (7) ausgebildet ist und in die eine Stützstange (11) eingesetzt oder einsetzbar ist, die sich an einem eine Schalung für ein Betonbauteil bildenden Teil mit ihrem freien, der Sacklochhülse (7) abgewandten Ende abstützt oder abstützen kann, dadurch...
Patent DE-202011001823-U1 (DE)
Title: Schmutz-Tabu-Band
IPC: D06M15/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Hier ist vom Hersteller zu prüfen, ob es ein Band aus 2 festen Schichten wird, die zusammen wirksam verklebt sind. In meiner Vorbereitungsphase sind 2 Schichten angedacht:  1. die untere Schicht, flexibel, durchsichtig, nicht spiegelnd und mit wirksamen Kleber versehen. Das Band wird hier in Kontakt zu Wand oder Boden verklebt.  2. darauf ein weiterer wirksamer Kleber. Auch flexibel, durchsichtig und nicht spiegelnd zwischen der unteren und oberen Schicht.  3. darauf die obere Schicht, flexibel, durchsichtig, nicht spiegelnd.
Patent DE-202011003749-U1 (DE)
Title: Gestell- und Tragkonstruktion für freistehende, aufspannbare oder ausfahrbare Sicht- oder Wetterschutzvorrichtungen
IPC: E04F10/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Gestell- und Tragkonstruktion für freistehende, aufspannbare oder ausfahrbare Sicht- oder Wetterschutzvorrichtungen, insbesondere Markisen, bestehend aus mindestens einer Traverse (1) zur Befestigung der Sicht- oder Wetterschutzvorrichtung (2) sowie mindestens zwei Traversenträgern (3), welche jeweils von einem, mit Beschwerungsmaterial befüllbaren Kasten (4) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Traversenträger (3) durch mindestens zwei, durch Querstreben (7; 8) verbundene, beabstandete Säulenprofile (5; 6) gebildet sind, wobei das erste Säulenprofil (5) Mittel zum Fixieren der T(5) endet und weiterhin eine beide Säulenprofile (5; 6) schneidende Gerade (G) in Aufspannrichtung der Sicht- oder Wetterschutzvorrichtung (2) zeigt.
Patent DE-202011004073-U1 (DE)
Title: Aufsatzeinrichtung für Klemmhalterungen
IPC: E06B7/16
Filed: 2011-03-16
Abstract: Aufsatzeinrichtung zur Abdichtung einer durch einen ersten Klemmflansch (11) einer Klemmhalterung (10) an einem Dichtprofil (21) erzeugten Öffnung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsatzeinrichtung (1) bandförmig mit einer Flügelseite (3) und einer gegenüberliegenden Rahmenseite (2) ausgestaltet ist, wobei die Flügelseite (3) eine Ausnehmung (4), deren Abmessung so gewählt ist, dass der erste Klemmflansch (11) der Klemmhalterung (10) darin aufnehmbar ist, sowie die Ausnehmung (4) an zwei gegenüberliegenden Seiten begrenzende erste und zweite Lippen (5, 5') umfasst, die sich zwischen Flügelseite (3) und Rahmenseite (2) zu ihrem der Ausnehmung (4) gegenüberliegenden Ende hin verjüngen.
Patent DE-202011004203-U1 (DE)
Title: Antriebstrommel, Umlenktrommel und Spanntrommel für Gurtbandförderer
IPC: B65G23/10
Filed: 2011-03-21
Abstract: Antriebstrommel für einen Gurtbandförderer, bestehend aus einem hohlzylinderförmigen Trommelmantel, der beiderseits drehbar gelagert ist und entweder von einer Seite oder von beiden Seiten angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einem mittleren Trommelkörper (10), der beiderseits mit einem Flansch (14, 15) versehen ist, beiderseits ein ebenfalls mit jeweils einem Flansch (16, 17) versehenen Lagerstück (11, 12) angeschraubt ist, jeder der beiden Lagerstücke (11, 12) außen ein Wälzlager (18, 19) aufnimmt, dessen Innenring koaxial verdrehfest auf dem Umfang des Lagerstücks (11, 12) angeordnet ist und dessen Außenring von einem Lagerschild (3, 4) aufgenommen wird, wobei das eine Lager ein Festlager und das andere Lager ein Loslager ist, und an mindestens einem der beiden Lagerstücke (11, 12) ein Antrieb angeschlossen ist, wobei der Antrieb oder die Antriebe sowie die Lagerschilde (3, 4) auf einer gemeinsamen Basis lösbar befestigt sind.
Patent DE-202011004904-U1 (DE)
Title: LED-Solarleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2011-04-06
Abstract: LED-Solarleuchte, die Solarpanele, Akku's, LED's Schalter (Taster) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladestromkreis (verbundene Solarpanele und Akkus) ein flexibles Verbindungselement aufweist, dass sich von Hand schließen oder öffnen lässt.
Patent DE-202011051330-U1 (DE)
Title: Der Parkplatz mit Solarladegerät für das Elektrofahrzeug
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-09-16
Abstract: Ein Parkplatz mit Solarladegerät für das Elektrofahrzeug umfasst einen Auflager der Garage (1), auf der Oberkante des Auflagers (1) gibt es eine Decke (2), auf der Decke (2) gibt es einige Solarzelle (3), die sich mit Akku (5) durch Regelkreis (4) verbindet. Der Akku (5) verbindet sich mit der Ladebuchse (6), der sich im Auflager der Garage (1) befindet. Die Decke (2) ist konisch und die Solarzellen (3) sind genau wie gleichschenkliges Dreieck gelagert.
Patent DE-202011052304-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Flämmen von Materialproben
IPC: B23K7/06
Filed: 2011-12-15
Abstract: Einrichtung zum Flämmen von Materialproben mittels hochintensiver Hochtemperaturerhitzung, einschließlich eines Gasbrenners (1) mit einem Ansatzstück, wobei das Ansatzstück mit zahlreichen gleichmäßig angeordneten Düsen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung mit einem Trennschirm (2) aus einem schwerflüssigen Material ausgerüstet ist, wobei die Länge und die Breite des Trennschirmes (2) die entsprechenden Maße der Probe (3) des zu behandelnden Materials um 10–15 mm überschreiten und wobei der Trennschirm (2) so ausgebildet ist, dass er zwischen dem Ansatzstück und der Probe (3) des zu bearbeitenden Materials angeordnet werden kann, und dass die Düsen des Ansatzstücks kegelförmig ausgebildet sind, einen Durchmesser der Austrittsöffnung von 0,8–1,2 mm und einen Öffnungswinkel von 10–20° aufweisen, 1–2 mm hoch sind und in einem Abstand von 3–4 mm zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202011101604-U1 (DE)
Title: Formteil für Bauzwecke, insbesondere Bauplatte, mit einer Oberflächenbeschichtung
IPC: E04C2/02
Filed: 2011-05-31
Abstract: Formteil für Bauzwecke, insbesondere Bauplatte umfassend – einen Trägerkörper (8), und – eine Oberflächenbeschichtung auf mindestens einer Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass – die Oberflächenbeschichtung als Versiegelungsschicht (9) mit einer Dispersionsfarbe auf Acrylatbasis und einem darin eingebetteten Mikro-Hohlglaskugel-Gemisch als Bestandteile ausgebildet ist.
Patent DE-202011105376-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil
IPC: E03C1/08
Filed: 2011-09-06
Abstract: Sanitäre Funktionseinheit (1, 100) mit einem Einsetzgehäuse (2), das (2) in seinem Gehäuseinnenraum ein durchflussregelndes Funktionselement (3) mit zumindest einem Durchflussloch (4) hat, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Durchflussloch (4) von einer Umfangswandung umgrenzt ist, die unter dem Druck des zuströmenden Wassers derart gegen eine Rückstellkraft formveränderbar ist, dass das zumindest eine Durchflussloch (4) einen variablen Lochquerschnitt hat, der in Abhängigkeit vom Druck des zuströmenden Wassers zwischen einer Offenstellung und einer Minimalstellung mit demgegenüber reduziertem Lochquerschnitt veränderbar ist.
Patent DE-202011107552-U1 (DE)
Title: Drucksteuereinrichtung für Flüssigkeitspumpen
IPC: F04B49/035
Filed: 2011-11-04
Abstract: Drucksteuereinrichtung für Flüssigkeitspumpen umfassend einen Steuerschieber (1), der unter dem Einfluss einer Feder (2) steht und der mit einem Ventilsitz (11) in einer Rückführleitung (8) korrespondiert, die von der Verbraucherseite (7) zur Saugseite (6) führt, und die Feder (2) auf ihrer dem Steuerschieber (1) abgewandten Seite einen Kolben (3) aufweist, wobei der Kolben (3) aus einer Verbindungsleitung (10) auf der Verbraucherseite (7) druckbeaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleitung (10) eine Engstelle (9) aufweist.
Patent DE-202011108035-U1 (DE)
Title: Haustechnikgerät, Speicherbehälter für ein Haustechnikgerät und Dämmmantel
IPC: F24H9/02
Filed: 2011-11-18
Abstract: Haustechnikgerät, mit einem Speicherbehälter (110) zur Aufnahme eines zu erwärmenden Mediums und mindestens einem aufblasbaren Dämmmantel (130), welcher zumindest teilweise um den Speicherbehälter (110) herum vorgesehen ist.
Patent DE-202012001457-U1 (DE)
Title: Rollator als Gehhilfe mit adaptiv geregelten elektromotorisch angetriebenen Rädern
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-02-13
Abstract: Handgeführter Rollator als Gehhilfe mit einem Führungsbügel oder mit Führungsgriffen und 3 oder 4 Rädern, dadurch gekennzeichnet, dass 2 Räder oder mindestens 1 mittig angeordnetes Rad elektromotorisch angetrieben werden aufgrund eines durch Handdruck (9) an den Stützgriffen (8) oder dem Stützungsbügel ausgelösten elektrischen Signals, wobei der Handdruck das Drehmoment des jeweiligen Elektromotors steuert.
Patent DE-202012007728-U1 (DE)
Title: Ferngesteuertes kynologisches Gerät
IPC: A01K15/00
Filed: 2012-08-13
Abstract: Ferngesteuertes kynologisches Gerät, zu dem ein abnehmbar angeschlossenes kynologisches Zielobjekt gehört, an dessen Beißteil mindestens ein, als Schnur oder Gurt ausgeführter Griff befestigt ist, des Weiteren ist der Beißteil als eine, den Hundezähnen widerstehende elastische Stange oder Kugel ausgeführt, des Weiteren ist an dem Beißteil oder in dem Beißteil ein magnetisierbares Material oder ein Magnet befestigt, der mit einem Haltekörper aus Eisen an der magnetisierten Anschlussfläche angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mit Befestigungselement (11) versehenen Hüllenteil (2) ein Elektromagnet (3) ausgeführt ist, an den eine den Elektromagneten mit Energie versorgende elektronische Reglereinheit (4) angeschlossen ist, des Weiteren ist zur den Elektromagneten mit Energie versorgenden elektronischen Reglereinheit (4) in einem Gehäuseteil (7) eine, am vorteilhaftesten mit Radiowellen funktionierende Fernbedienung ausgeführt (6), des Weiteren gibt es in mindestens einem elastisch ausgeführten, kynologischen Zielobjekt (8), zwischen dem Gegenstück (10) im Behälterteil des Zielobjektes (9) und dem Hüllenteil (2) eine, für den...
Patent DE-202012010623-U1 (DE)
Title: Anschliessbare Messelektronik an Mess-Sensoren für Durchfluss-Messung von Wasser und Temperatur
IPC: G01D21/02
Filed: 2012-11-03
Abstract: Universell anschliessbare Messelektronik an Mess-Sensoren für Durchfluss-Messung von Wasser und Temperatur zur Weiterleitung von Messwerten an die Gebäudeleittechnik (GLT) via M-Bus (2-Drahttechnik gemäss Norm EN13757-3) dadurch gekennzeichnet dass eine 5 V Standard-Spannungsversorgung für Sensoren geliefert wird und die Verstärkung der Messeingänge angepasst werden kann.
Patent DE-202012010654-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-System für Windräder
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Das Photovoltaik-System für Windräder, ist dadurch gekennzeichnet, dass Photovoltaik-Folie (6), bestehend aus Silicium-Solarzellen, aller möglichen Fabrikate, auf die Masten (1) der Windräder, Antennenmasten etc., mit dem z. Z. verwendeten Kleber des Folienfabrikats, geklebt werden. Zum besseren Halt kann die Befestigung der Folien zusätzlich mit Stahlbändern (7), ca. 100/6 mm, rostfrei, hergestellt werden. Diese Stahlbäder (7), entsprechend dem Mastumfang, über die Folien (6) gelegt, klemmen die Folien an den Mast, werden mit den Mast, verschraubt. Alle dafür erforderlichen Materialien entsprechend den statischen Erfordernissen und rostfrei. Die Befestigungsmittel an den Masten (1), gewährleisten einen sicheren Halt, bei allen Witterungslagen. Ebenso können die Rotorblätter (2), das Wartungs- und Generatorgehäuse (3) falls technisch möglich, mit v. g. Folie nach gleicher Art bestückt werden. Die Dimensionen aller Befestigungsteile entsprechend den statischen Erfordernissen, abhängig vom Standort und Mastprofile (Durchmesser etc.)
Patent DE-202012010826-U1 (DE)
Title: Flexible Folien-Leiterplatte
IPC: H01L25/075
Filed: 2012-11-08
Abstract: Flexible Folien-Leiterplatte (10), welche eine Mehrzahl an Leiterbahnen (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Folien-Leiterplatte (10) Perforationselemente (14) aufweist, welche entlang mindestens einer Perforationslinie (16) derart angeordnet sind, – dass mindestens ein erster Teil (20; L) der Folien-Leiterplatte (10) entlang einer definierten Linie, die durch die mindestens eine Perforationslinie (16) vorgegeben ist, von der Folien-Leiterplatte (10) abtrennbar ist, und – dass der mindestens eine erste Teil (20; L) der Folien-Leiterplatte (10) zumindest einen ersten Abschnitt (12a) mindestens einer ersten Leiterbahn (12) der Mehrzahl an Leiterbahnen (12) aufweist.
Patent DE-202012013357-U1 (DE)
Title: Zubereitungen
IPC: A61Q90/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Zubereitungen, enthaltend (a) 2-(p-tolyloxy)-N-(1H-pyrazol-5-yl)-N-((thiophen-2-yl)methyl)acetamide entsprechend der folgenden Formel (I)sowie deren Salze, und (b1) Menthol und/oder Mentholverbindungen der Formeln (II), (III) und/oder (IV)in der X für -OY oder -COZ und Y für die folgenden Gruppen steht: (i) einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder einen Allylrest; (ii) einen Hydroxy- oder Dihydroxyalkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen; (iii) einen Rest -OCR1; (iv) einen Rest -OCO(M)OH; (v) einen Rest -OCO-S; (vi) einen Rest -OC(CH2)nCOR2 wobei M für einen linearen oder verzweigten Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen; S für einen Kohlenhydratrest mit 5 bis 12 Kohlenstoffatomen; n für 0 oder Zahlen von 1 bis 6; R1 für einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder einen Allylrest; R2 für einen Hydroxylrest oder einen Rest NR3R4; R3 und R4 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen stehen, während Z für die folgenden Gruppen steht: (vii) einen Rest NR5R6 oder (viii) einen Rest NHR7 wobei R5 und R6 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, einen Phenylrest oder einen Alkoxyphenylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen im Alkoxyrest R7 für einen Rest -(CH2)nCOOR8 R8 für einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen und n für 0 oder Zahlen von 1 bis 10 steht oder (b2) Aromastoffe.
Patent DE-202012100645-U1 (DE)
Title: Schallabsorbierende Platte
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-02-26
Abstract: Schallabsorbierende Platte mit zwei gegenüberliegende Außenflächen (1, 2), die jeweils eine Mehrzahl im Wesentlichen parallel verlaufender Stege (3, 4) aufweisen, wobei zwischen den Stegen (3, 4) ebenfalls im Wesentlichen parallel verlaufenden Nuten (5, 6) angeordnet sind und die Stege (3) und die Stege (4) sowie die Nuten (5) und die Nuten (6) in unterschiedlichen Richtungen r1 und r2 verlaufen, wobei die Platte einstückig ausgebildet ist und aus einem spanbaren Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (3, 4) mit parallel zueinander verlaufenden Nuten (7, 8) versehen sind, welche rechtwinklig zu den Nuten (5, 6) verlaufen und eine geringere Tiefe als die Nuten (5, 6) aufweisen.
Patent DE-202012100765-U1 (DE)
Title: Multifunktionsladungsträger
IPC: B23Q7/02
Filed: 2012-03-05
Abstract: Multifunktionsladungsträger (1) zur Förderung von Bearbeitungsschritten unterworfenen Ladungsstücken, gekennzeichnet durch das Ladungsstück (3) auf dem Ladungsträger (2) bei Bedarf drehende Elemente (4) und das Ladungsstück (3) darauf fixierende Elementen (5).
Patent DE-202012103318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Transportsicherung
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Transportsicherung von auf einer Ladefläche angeordneten Ladeguteinheiten, wobei die Ladeguteinheit über eine Befestigungseinrichtung an der Ladefläche festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (1) einen Ausgleichskörper (3) aufweist, der mittels eines Fixierbolzens (4) an der Ladefläche (10) festlegbar ist, wobei der Fixierbolzen (4) eine kleinere Quererstreckung (dS) aufweist als ein Innendurchmesser (dH) des Ausgleichskörpers (3) zur Querjustierung desselbenan der Ladefläche (10).
Patent DE-202012104700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Vertikalschneidwerks an einer Erntemaschine
IPC: A01D34/06
Filed: 2012-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Vertikalschneidwerks (1) an einer Erntemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen zum Anbau an einem Rahmenteil der Erntemaschine geeigneten Anbauträger (2) und eine Klemmvorrichtung aufweist, mittels welcher das Vertikalschneidwerk (1) an dem Anbauträger (2) durch eine in einer horizontalen Richtung wirkende Klemmkraft fixierbar ist.
Patent DE-202013004850-U1 (DE)
Title: Laborzentrifuge mit gedämmtem Kompressor
IPC: B04B7/02
Filed: 2013-05-27
Abstract: Laborzentrifuge (1) mit einer Kühlvorrichtung, die einen von einem Gehäuse (20) umschlossenen Kompressor (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) zumindest bereichsweise mit einem Dämpfungsmaterial (3) versehen ist, das geeignet ist, Schwingungen im Bereich von 20 Hz bis 100 Hz und insbesondere von 50 Hz bis 60 Hz zu absorbieren.
Patent DE-202013005399-U1 (DE)
Title: Schlafgelegenheit für Tiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2013-06-13
Abstract: Schlafgelegenheit aus PMMA für Tiere mit einem mit bequemen Füllmataterial gefülltem Beutel zur Auflage eines Hundes und einem Korpus der durch sein dekoratives Design gekennzeichnet ist. Die Matratze ist von allen Seiten umfasst, insbesondere von zwei hohen Seitenwänden, die die Matratze begrenzen.
Patent DE-202013006442-U1 (DE)
Title: Zweipunkt-Zwinge
IPC: B25B5/10
Filed: 2013-07-09
Abstract: Zweipunkt-Zwinge dadurch gekennzeichnet, dass an einer mobilen Klemmvorrichtung am Kopf des oberen Spannarms ein horizontal drehbarer Zweipunkt-Druckübertragungs-Bügel montiert ist.
Patent DE-202013008610-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungseinrichtungen
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Eine LED-Beleuchtungseinrichtung aufweisend: ein Substrat (2), welches ein Durchscheinen von Licht durch das Substrat (2) erlaubt; LED-Chips (3), die in Form einer Matrix auf einer Oberseite (10) des Substrats (2) angeordnet sind, wobei die LED-Chips (3) über eine elektrische Verbindung miteinander verbunden sind; und eine reflektierende Schicht (8), die auf einer rückseitigen Unterseite (7) des Substrats (2) angeordnet ist.
Patent DE-202013009567-U1 (DE)
Title: Fischturm mit Be/Entlüftungsventil, das sich in dessen mittigem, teils eingelassenem, teils aufgesetztem Deckel befindet
IPC: A01K63/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Durch das mit einem Gewinde in den Deckel des Fischturms eingeschraubte Be/Entlüftungsventil kann der Turm vom Ufer aus entleert und/oder durch Absaugen des Vakuums gefüllt werden. Bisher musste der Turm waagerecht in das Wasser gelegt und mit einem Schwenk auf die vorgesehene Standfläche kräftemässig sehr aufwändig aufgestellt werden. Durch die Erfindung mit dem Be/Entlüftungsventil ist dies nicht mehr notwendig. Das Be/Entlüftungsventil befindet sich mittigim teils eingelassenen, teils aufgesetzten Deckel des Fischturms. Der Deckel ist mit einem 2-Komponentenkleber stufenförmig in den Fischturm verklebt. Das Be/Entlüftungsventil dient der Regulierung des Vakuums und somit des Wasserstandes in dem aufrecht stehenden Fischturm. Bei geöffnetem Ventil kann die Luftim Turm mit einem Nassstaubsauger entzogen und der Turm mit Wasser gefüllt werden. Ist der Turm gefüllt, bewirkt das Schließendes Ventils den Verbleib des Wassers im Fischturm. Das Öffnen des Ventils hebt das entstandene Vakuum auf und führt zur Entleerung des Turms. So, lässt sich der Turm entleert zwecks Reinigung leicht aus dem Teich heben. Das Öffnen und Schließen erfolgt mittels beigefügtem Vierkantschlüssel.
Patent DE-202013011256-U1 (DE)
Title: Fundament für eine Windkraftanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Fundament (10) für eine Windkraftanlage an Land, umfassend eine in Erdreich (50) eingelassene Fundamentplatte (12) und einen bezüglich einer vertikalen Mittelachse (M) mittig unterhalb der Fundamentplatte (12) im Erdreich (50) angeordneten Fundamentkegel (11), dessen Durchmesser ausgehend von der Fundamentplatte (12) in Richtung des Erdreichs (50) abnimmt.
Patent DE-202013011790-U1 (DE)
Title: Kantenleiste
IPC: B29C48/21
Filed: 2013-12-23
Abstract: Kantenleiste, insbesondere für Möbelplatten, umfassend eine Schmelzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzschicht ein thermoplastisches Polyolefin, umfasst.
Patent DE-202013100357-U1 (DE)
Title: Schriftgutbehältnis zur Aufnahme von gelochtem Schriftgut
IPC: B42F13/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Schriftgutbehältnis aus Weichplastik, vorzugsweise aus Polypropylen, Polyethylen oder PVC zur Aufnahme von gelochtem Schriftgut umfassend einen ersten Deckelteil (1) und einen zweiten Deckelteil (2), der mit dem ersten Deckelteil (1) verbunden ist, sowie eine Abheftvorrichtung (3) zur Fixierung des gelochten Schriftgutes, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Deckelteil (1) über einen Befestigungsabschnitt (4) am zweiten Deckelteil (2), diesen überlappend, befestigt ist und einen Überlappungsabschnitt (5) aufweist, der zumindest abschnittsweise gegenüber dem zweiten Deckelteil (2) frei beweglich, insbesondere verschwenkbar ist, wobei die Abheftvorrichtung (3) am Überlappungsabschnitt (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013100661-U1 (DE)
Title: Computeraufnahme eines harten Koffers
IPC: A45C13/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Computeraufnahme eines harten Koffers, der einen Kofferdeckel (12) umfasst, der durch einen ersten Reißverschluss (11) geschlossen und geöffnet werden kann, wobei der Kofferdeckel (12) einen Deckel (13) aufweist, der durch eine Verbindungsscheibe (15) mit dem Kofferdeckel (11) verbunden ist und durch einen zweiten Reißverschluss (14) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei in dem Kofferdeckel (12) und dem Deckel (13) eine Innentasche (20) vorgesehen ist, deren Boden (201) höher als der Kofferboden ist, wobei die Innentasche (20) einen vierten Reisverschluss (31) besitzt, wobei wenn der vierte Reisverschluss (31) geöffnet wird, die Gegenstände zwischen der Innentasche (20) und dem Kofferdeckel (12) herausgenommen werden können, wobei die Innentasche (20) durch eine Begrenzungswand (21) und eine Taschenscheibe (22) gebildet ist und einen Computer (24) aufnehmen kann.