baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100683-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Karton-Faltschachtel
IPC: B65D5/26
Filed: 2012-02-28
Abstract: Behälter (1; 10) – mit einem Behälter-Grundkörper (2), – mit einem Behälter-Deckel (4), mit einer Verschlusseinrichtung (6; 11) zum Verschließen des Behälter-Grundkörpers (2) mit dem Behälter-Deckel (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (6; 11) aufweist: – einen Reibschluss-Körper (7; 14, 15), der am Behälter-Grundkörper (2) oder am Behälter-Deckel (4) angebracht ist, – mindestens eine zum Reibschluss-Körper (7; 14, 15) komplementäre Ausnehmung (9; 12, 13), die im Behälter-Deckel (4) oder im Behälter-Grundkörper (2) ausgeführt ist, zur Aufnahme des Reibschluss-Körpers (7; 14, 15) in einer Verschlussstellung der Verschlusseinrichtung (6; 11).
Patent DE-202012102192-U1 (DE)
Title: Abschirmeinheit aus Beton
IPC: E01F8/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Akustische Abschirmeinheit mit wenigstens einem auf einer Trägereinheit (1) angeordneten lärmdämpfenden Einheit (2), wobei das Trägerelement (1) Aussparungen (3) zur Aufnahme von Versorgungsleitungen aller Art aufweist.
Patent DE-202012103024-U1 (DE)
Title: Modulares Gehäusesystem
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-05-16
Abstract: Modulares Gehäusesystem zur Aufnahme von elektronischen Schaltungen, insbesondere von Telematikeinheiten, mit zumindest einem Grundgehäusemodul (10), welches zwei gegenüberliegende Stirnflächen aufweist, wobei an der ersten Stirnfläche in einer ersten Ebene eine erste Verbindungsplatte (11) und in einer zweiten von der ersten Ebene unterschiedlichen Ebene eine zweite Verbindungsplatte (12) ausgebildet sind; an der zweiten Stirnfläche in der ersten Ebene eine dritte Verbindungsplatte (13) und in der zweiten Ebene eine vierte Verbindungsplatte (14) ausgebildet sind, wobei jeweils die erste und dritte Verbindungsplatte (11, 13) sowie die zweite und vierte Verbindungsplatte (12, 14) an ihren Stirnflächen derart ausgeformt sind, dass zumindest teilweise ein Formschluss realisierbar ist, und die erste und vierte Verbindungsplatte (11, 14) jeweils zumindest eine Öffnung (O) aufweisen, in die jeweils ein Verriegelungselement (60) einführbar ist.
Patent DE-202012103764-U1 (DE)
Title: Sortiereinrichtung für einen Küchenmöbelkorpus
IPC: A47B77/18
Filed: 2012-10-02
Abstract: Sortiereinrichtung für einen Küchenmöbelkorpus umfassend einen in dem Möbelkorpus vorgesehenen Schub in dem wenigstens zwei Behältnisse zur Trennung von Wertstoffen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schub (3) vorzugsweise vier Behältnisse (4.1, 4.2, 4.3 und 4.4) zur Trennung von Restmüll, Kunststoff, Glas, Papier oder Kompost vorgesehen sind, wobei die Behältnisse (4.1, 4.2, 4.3 und 4.4) eine Behältniseinrichtung mit Behältnissen (4.3 und 4.4) umfasst, die eine Aufnahme von unterschiedlichen Wertstoffen in wenigstens zwei Ebenen ermöglicht.
Patent DE-202013002076-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Erkennen von polarisierbaren Partikeln
IPC: B82B1/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Sensoreinrichtung (1) zum Erkennen von polarisierbaren Partikeln (16) in einem Trägerfluid, mit mindestens zwei Nanodrähten (2A, 2B) mit jeweils einer Nanodrahtspritze (3A, 3B), wobei die Nanodrahtspitzen (3A, 3B) einander gegenüber in einem vorgegebenen Abstand in einer Aufnahme (4) für ein Trägerfluid (7) angeordnet sind, und wobei die Nanodrähte (2A, 2B) elektrophoretisch gewachsene Nanodrähte (2A, 2B) sind.
Patent DE-202013002487-U1 (DE)
Title: Blisterverpackung
IPC: B65D75/36
Filed: 2013-03-15
Abstract: Blisterverpackung aufweisend eine Blisterhaube und einen Träger, wobei die Blisterhaube mit dem Träger verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verbindung zwischen Blisterhaube und Träger nicht ohne Beschädigung des Trägers lösen lässt und der Träger mindestens eine Einritzung und/oder Schwächung aufweist, die Beschädigung des Trägers eingrenzt.
Patent DE-202013009021-U1 (DE)
Title: Mobile LIDAR-Windmessung im offshore Windpark
IPC: G01P5/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Mobiles LIDAR-WindmessSystem, offshoretauglich, montiert auf einem Schiff oder Errichtereinheit, Seegang-bewegungskompensiert durch mechanische oder Softwarelösungen ortsbestimmt durch GPS Standortlogging richtungsbestimmt durch Magnetkompass o. ä. Sensorik dadurch gekennzeichnet, dass das tragende Schiff ein Personenversatzboot oder ein regelmäßig zwischen den Anlagen verkehrendes oder an verschiedenen Standorten des Parks länger verweilendes Arbeitsboot oder eine Hubplattform zur wandernden Installation in dem zu messenden Windpark ist.
Patent DE-202013011421-U1 (DE)
Title: Schubladenfrontanbindungselnheit
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schubladenfrontanbindungseinheit (2) für ein Schubladenwandelement (1) einer Schublade, an dem ein Randabschnitt eines Schubladenbodens einsetzbar ist, um eine an den Schubladenboden angrenzende Schubladenseitenwand zu bilden, wobei das Schubladenwandelement (1) ein Wand-Profilteil (4) und ein Bodenaufnahme-Profilteil (11) umfasst, wobei am Schubladenwandelement (1) eine am Bodenaufnahme-Profil (11) vorhandene Auflagefläche für eine unterseitige Abstützung für ein am Schubladenwandelement (1) einsetzbaren Schubladenboden bereitgestellt ist, und wobei das Wand-Profilteil (4) einen Kammerabschnitt (3) mit einen Innenwand-Blechabschnitt (6) und einen Außenwand-Blechabschnitt (7) umfasst, die gegenüberliegend über ein Breitenmaß des Schubladenwandelements (1) voneinander beabstandet und durch eine Umbiegung (5a, 5b, 8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladenfrontanbindungseinheit (2) zur Anbringung im Kammerabschnitt (3) des Schubladenwandelements (1) ausgelegt ist und sich über ein Höhenmaß des Kammerabschnitts (3) erstreckt, wobei die Schubladenfrontanbindungseinheit (2) Frontbefestigungselemente (13, 14) für eine Anbringung einer Schubladenfront aufweist.
Patent DE-202013012295-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterverbindungsstück, Lichtwellenleiteradapter und Lichtwellenleiterkupplung
IPC: G02B6/38
Filed: 2013-11-12
Abstract: Lichtwellenleiterverbindungsstück (100), umfassend: ein Lichtwellenleiterkabel (110); ein Innenhülsenelement (140) mit einem inneren Hohlraum, wobei ein Lichtwellenleiter, der aus dem Lichtwellenleiterkabel (110) hervorsteht, in dem Hohlraum aufgenommen ist, ein Ende des Innenhülsenelements (140) am Lichtwellenleiterkabel (110) befestigt ist und am anderen Ende eine Hülse (180) angeordnet ist; und ein Außenhülsenelement (130), wobei das Außenhülsenelement (130) auf eine Außenseite des Innenhülsenelements (140) gesetzt ist und das Außenhülsenelement (130) in der Lage ist, sich axial um die Hülse (180) zu drehen; wobei die Hülse (180) des Innenhülsenelements (140) zumindest zum Teil aus dem Außenhülsenelement (130) vorsteht und ein Abschlussende der Hülse (180), das aus dem Außenhülsenelement (130) vorsteht, eine Öffnung aufweist, so dass das Abschlussende der Hülse (180) einen C-förmigen Querschnitt bildet.
Patent DE-202013101375-U1 (DE)
Title: Spülkastenvorrichtung
IPC: E03D9/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Spülkastenvorrichtung (1) für eine Toilette (100) mit einem wasserbefüllbaren Spülkasten (2), wobei die Spülkastenvorrichtung (1) wenigstens eine Wärmequelle (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Wärmequelle (3) als Infrarotstrahler ausgebildet ist.
Patent DE-202013102532-U1 (DE)
Title: Schlaucheinsatz für Turbine
IPC: G01M15/02
Filed: 2013-06-12
Abstract: Schlaucheinsatz für Turbinen, umfassend: einen Hauptkörper (1), der zylinderförmig ist und ein erstes Ende (11), ein zweites Ende (12), einen Aufnahmeraum und eine Öffnung aufweist, wobei sich die Öffnung am ersten Ende (11) befindet und mit dem Aufnahmeraum verbunden ist, wobei der Hauptkörper eine Achse (13) aufweist, die parallel zu der Verbindungslinie des ersten Endes (11) und des zweiten Endes (12) verläuft, wobei der Hauptkörper (1) in Richtung der Achse (13) mindestens zwei Abschnitte mit unterschiedlichem Durchmesser enthält, wobei der Durchmesser des dem ersten Ende (11) zugewandten Abschnitts größer ist als der des dem ersten Ende (11) abgewandten Abschnitts, wobei sich von der Achse (13) des Hauptkörpers (1) mindestens eine Rippe (17) in der Radialrichtung erstreckt, wobei sich die Achse (13) und die Rippen (17) im Aufnahmeraum des Hauptkörpers (1) befinden.
Patent DE-202013102664-U1 (DE)
Title: Leuchtenmodul mit einstellbarem Neigungswinkel
IPC: F21V21/14
Filed: 2013-06-20
Abstract: Leuchtenmodul (1) mit einem Mastansatzstück (3) zur Befestigung auf einem Ende eines Leuchtenmastes (M), und einem Lampengehäuse (2) zur Befestigung an dem Mastansatzstück, und das Lampengehäuse und das Mastansatzstück durch einen Rastmechanismus mit einer Vielzahl von Rastpositionen (R) in einer Schwenkachse (S) verschwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus eine Rastpfanne (4) am Lampengehäuse (2) und einen Rastkopf (7) zentrisch am Mastansatzstück (3) aufweist, und der Rastkopf (7) auf einem Viertelkreisbogen um die Schwenkachse (S) eine Zahnung (8) besitzt, in die Zähne (9) der Rastpfanne (4) eingreifen und damit das Leuchtenmodul (1) im gewünschten Neigungswinkel (N) fixierbar ist.
Patent DE-202013103756-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Handhabungskopf eines Intraoralscanners
IPC: A61B1/247
Filed: 2013-08-20
Abstract: Halterung für einen Handhabungskopf (18) eines Intraoralscanners, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwei seitliche Halteflanken (12) aufweist, zwischen denen eine Ablagefläche (16) ausgebildet ist, die an die Kontur des Handhabungskopfes (18) angepasst ist, so dass eine im Handhabungskopf (18) angeordnete nach unten gerichtete Scaneinrichtung (20) eine freie Höhe von mindesten 70 mm über einem Boden der Halterung (10) aufweist, und die Halterung (10) ein Gewicht von mindestens 600 g hat.
Patent DE-202013105001-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-10-24
Abstract: Befestigungssystem zur Montage von Dämmstoffelementen (40), aufweisend einen Spreiznagel (30) und einem Dübel (10), wobei der Spreiznagel (30) einen Spreiznagelkopf (31) und einen Spreiznagelschaft (33) aufweist, und wobei der Dübel (10) einen Dübelschaft (11) und ein daran angeschlossenes Druckstück (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (20) mittels eines umlaufend ausgebildeten Verbindungselementes (26) einteilig mit dem Dübelschaft (11) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (26) dergestalt ist, dass es bei Einbringen des Spreiznagels (30) in den Dübelschaft (11) umlaufend abreißt.
Patent DE-202014002458-U1 (DE)
Title: Klobürstenabtropfgitter zum Einlegen
IPC: A47K11/10
Filed: 2014-03-20
Abstract: Klobürstenabtropfgitter zum Einlegen in eine Klobürstenaufnahme bzw. einen Klobürstenständer als Zubehör oder zum Nachrüsten oder voll integriert in einen Klobürstenständer, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter aus Kunststoffringen besteht, dessen Verbindungsstege, die im Abstand von 0,5 oder 1,0 cm die Kunststoffringe miteinander verbinden, heraus gebrochen werden können (Zeichnung Nr. 2 der Gebrauchsmusteranmeldung).
Patent DE-202014003987-U1 (DE)
Title: Schwerekraftwerk
IPC: F03B17/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Schwerekraftwerk, welches ähnlich dem Prinzip einer Wärmepumpe, die unter Zufuhr äußerer Energie Wärme aus der Umgebung auskoppelt vorstellbar, das mit Hilfe von außen gesteuerter Ventil-Schieberbewegungen und einem Vakuumierer in einen mit Kolben besetzten Zylinder wirkt, um Schwerkraft zu nutzen, umfassend: – ein großer, breiter und vertikaler, unten am Boden zu entleerender, Fluid gefüllter Zylinder in dem ein spezifisch leichterer Kolben, der mit Ventil besetzten Durchlässen versehen ist, gegen über einer spezifisch schwereren über ihm lastenden Fluidsäule ab einem Anschlag abgleitend – als erster Takt – unten mittig diese Bewegung mittels eines starren Pleuels in eine Blackbox um Elektrizität zu erzeugen überträgt. Diese wie ein Lageenergiespeicher wirkende Konfiguration ist des weiteren mit vielfachen rings um den Zylinder umgebenden, angeschlossenen, Fluid gefüllten Kapillar-Steigrohren versehen, die in einen offenen dem äußeren Atmosphären-Luftdruck zugänglichen Reservoir-Ringbecher um den Zylinder herum in auch darin befindliches Fluid eintauchen. Das Erreichen des Kolbens am aufgewölbten Zylinderboden löst den zweiten Takt und damit eine Technische Resilienz (Selbstregulation) aus. Sie lässt mittels Sensorik und Ventil-Steuerbewegungen die bisher geschlossenen Ventile im Kolben öffnen und die bisher offenen Ventile am Zylinderboden schließen mit der Konsequenz, der Kolben mutiert zu einem Auftriebskörper und steigt bis zum inneren Anschlag im Zylinder wieder auf. Zeitgleich wird ein Vakuumierer wirksam mit entsprechenden Ventilverstellungen. Unterdruck lässt bei nun geöffneten Ventilen an den Anschlüssen der Kapillar-Steigrohre die nach Torricelli durch Atmosphären-Luftdruck anstehenden Fluid-Inhalte wieder in den Zylinder ergießen. Das Schwerekraftwerk wird dadurch unter Einsatz von Gravitation bezüglich Auftrieb, Kapillarkraft und Atmosphären-Luftdruck im – zweiten Takt – so regeneriert, dass immer die gleich enorm große Menge des belastenden Fluids im quasi Lageenergiespeicher wirken kann, während zur Regeneration nur eine geringe Größe von Fluid dazu bewegt werden muß.
Patent DE-202014004699-U1 (DE)
Title: Endknopf-Einhängesaitenkupplung
IPC: G10D3/13
Filed: 2014-06-03
Abstract: Endknopf-Einhängesaitenkupplung, die die Anbringung eines Saitenhalters mittels einer flexiblen Einhängesaite und deren Längenverstellung ermöglicht, ohne die Enden der Einhängesaite direkt miteinander verbinden zu müssen. dadurch gekennzeichnet, dass sie in Ihrer äußeren Form einer Einheit aus Endknopf (6) und einem rechtwinklig zu dessen Längsachse montierten Rechteck entspricht.
Patent DE-202014008690-U1 (DE)
Title: Gerät zum Hindurchführen von Spezial-Flauschfäden mit verstärkten Enden unter festsitzenden Zahnbrückenteilen, Zahnspangen oder von oben nicht erreichbaren Zahnlücken
IPC: A61C15/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Gerät zum hindurchführen von Spezial-Flauschfäden mit verstärkten Enden unter fest sitzende Zahnbrückenteilen, Zahnspangen oder von oben nicht erreichbaren Zahnlücken, mit freier Sicht in den Mundraum auf die Zahnpartie. Dadurch gekennzeichnet, dass das stabartige Gerät aus einen Körper (2) und einem um gute 90° abgewinkeltem Kopfteil (1) besteht, die von einander trennbar sind. Das abgewinkelte Teil ist 2 cm lang.
Patent DE-202014009225-U1 (DE)
Title: Kopfkissenbezug zur Hautfaltenvermeidung
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Kopfkissenbezug zur Hautfaltenvermeidung, der über herkömliche Kopfkissen gezogen wird und zwei Stofflagen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug zwei Stofflagen aufweist die besonders leicht aufeinander gleiten.
Patent DE-202014009891-U1 (DE)
Title: Mehrstufen-Automatgetriebe
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-12-13
Abstract: Automatgetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (GG), mit acht drehbaren Wellen (1 bis 8) inklusive einer Antriebswelle (AN) und inklusive einer Abtriebswelle (AB), mit vier Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4), die jeweils ein erstes, zweites und drittes Element aufweisen, sowie mit sechs Schaltelementen (A bis F), deren selektives Schließen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirken zum Schalten von mehreren Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang, wobei • das zweite Element (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) die als Antriebswelle (AN) ausgeführte erste Welle (1) bildet, • das zweite Element (ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) die als Abtriebswelle (AB) ausgeführte zweite Welle (2) bildet, • das erste Element (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) die dritte Welle (3) bildet, • das dritte Element (HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) die fünfte Welle (5) bildet, • das dritte Element (HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) die sechste Welle (6) bildet, • die siebte Welle (7) das erste Element (SO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) ständig mit dem dritten Element (HO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbindet, • das zweite Element (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) die achte Welle (8) bildet, • das erste Schaltelement (A) im Kraftfluss zwischen der dritten Welle (3) und dem Gehäuse (GG) angeordnet ist, • das zweite Schaltelement (B) ständig mit der vierten Welle (4) verbunden ist, • das dritte Schaltelement (C) im Kraftfluss zwischen der ersten und fünften Welle (1, 5) angeordnet ist, • das fünfte Schaltelement (E) im Kraftfluss entweder zwischen der fünften und siebten Welle (5, 7) oder zwischen der fünften und achten Welle (5, 8) oder aber zwischen der siebten und achten Welle (7, 8) angeordnet ist, sodass dann, wenn das fünfte Schaltelement (E) geschlossen ist, alle drei Elemente (SO2, ST2, HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit gleicher Drehzahl rotieren, und • das sechste Schaltelement (F) im Kraftfluss zwischen der ersten und achten Welle (1, 8) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass ein viertes Schaltelement (D) im Kraftfluss zwischen der zweiten und achten Welle (2, 8) angeordnet ist.
Patent DE-202014010484-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-10-01
Abstract: Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit einem Drehhebel (8), mindestens einer Spindeleinheit (5, 5') mit mindestens einer Nachstellspindel (6, 6'), und einer Verschleißnachstellvorrichtung (24) mit einer Nachstelleinrichtung (10), welche mit der Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit dem Drehhebel (8), über einen Antrieb (9) und mit der mindestens einen Nachstellspindel (6, 6') über eine Antriebseinheit (13, 113) gekoppelt ist, wobei die Antriebseinheit (13, 113) auf die Nachstellspindel (6, 6') aufgeschoben ist und über mindestens einen Koppelabschnitt (13h) mit der Nachstellspindel (6, 6') rotatorisch formschlüssig gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (13, 113) mit der mindestens einen Nachstellspindel (6, 6') über mindestens ein Spannfederelement (14, 18, 20, 20', 20'', 22) spielfrei rotatorisch formschlüssig gekoppelt ist.
Patent DE-202014100192-U1 (DE)
Title: Backware
IPC: A21D13/08
Filed: 2014-01-17
Abstract: Backware in Form einer Waffel mit einer strukturierten Unterseite und einer strukturierten Oberseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Waffel aus einem Unterteil (1) und einem Oberteil (2) besteht, dass das Unterteil (1) einen umlaufenden zum Oberteil (2) vorragenden Rand (3) aufweist, der eine Vertiefung (4) in der Oberseite des Unterteils (1) umgibt und dass das Oberteil (2) in die Vertiefung (4) passend einsetzbar oder eingesetzt ist.
Patent DE-202014105114-U1 (DE)
Title: Ionisierte Bettware
IPC: D06M15/643
Filed: 2014-10-27
Abstract: Textile Bettware, insbesondere Matratzenbezug, Matratzenbezugsstoff oder Matratzenauflage, aufweisend einen Maschen- und/oder Webstoff, der mit Seidenprotein und/oder Siloxan, insbesondere Aminosiloxan, insbesondere Silikon ausgerüstet ist.
Patent DE-202014105855-U1 (DE)
Title: Rollenprüfstand
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-12-04
Abstract: Rollenprüfstand für ein Fahrzeug, der zumindest zwei Rollenpaare (2) aufweist, wobei jedes Rollenpaar (2) einem Fahrzeugrad (60, 61, 70, 71) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Rollenpaar (2) ein Antriebsmotor (5) zugeordnet ist und jede Rolle (20–27) des Rollenpaares (2) über mindestens ein Winkelgetriebe (30–37) mit dem Antriebsmotor (5) verbunden ist.
Patent DE-202014105996-U1 (DE)
Title: Fokussiereinrichtung
IPC: G03B13/32
Filed: 2014-12-11
Abstract: Fokussiereinrichtung (2) für eine Kameraeinrichtung, insbesondere für eine Kameraeinrichtung eines Kanalinspektions- und/oder Reinigungssystems, aufweisend: – ein Objektiv (3) mit zumindest einem Linsenelement (3a), wobei ein Abstand des Linsenelementes (3a) zu einer Bildaufnahmeeinrichtung (5) der Kameraeinrichtung veränderbar ist, und – ein mit dem Objektiv (3) oder mit dem Linsenelement (3a) zusammenwirkendes Stellmittel zum Einstellen des Abstandes des Linsenelementes (3a) zur Bildaufnahmeeinrichtung (5), wobei – das Stellmittel zumindest ein Formgedächtniselement (20) aufweist, welches in Abhängigkeit von zumindest einer Einflussgröße seine Form reversibel ändert, und – die Formänderung des Formgedächtniselements (20) eine Änderung des Abstandes des Linsenelementes (3a) zur Bildaufnahmeeinrichtung (5) bewirkt.
Patent DE-202015002190-U1 (DE)
Title: Kassette zum Aufnehmen länglicher Gegenstände, beispielsweise zylindrische Werkzeuge, mit einem bewegbaren Anschlagkörper, einem Deckel sichernden Element und einem Öffnungsmechanismus
IPC: B65D85/24
Filed: 2015-03-24
Abstract: Kassette zum Aufnehmen eines langgestreckten Gegenstandes (4.1, 4.2) mit einem Deckel (1) und einem Unterteil (2) und einem Anschlagkörper (3); im Deckel (1) ist mindestens eine Öffnung für eine Schließfalle (1.1) vorgesehen, das Unterteil (2) weist einen Boden, zwei Längswände und zwei Stirnwände auf und ist ausgestattet mit mindestens einer Öffnung für ein sicherndes Element (2.1) und mit einer Öffnung für einen Öffnungsmechanismus (2.2); das Unterteil (2) weist ebenso einen Anschlagkörper (3) auf, der im Bereich der Stirnwand entgegen der Spitze des länglichen Gegenstandes (4) zugewandt ist; der Anschlagkörper (3) weist mindestens eine Schließfalle (3.1), einen Öffnungsmechanismus (3.2) und mindestens einen Sicherungsmechanismus (3.3) auf; im federnd lagernden Bereich (3.4) sind mindestens zwei Freischneidungen (3.5) vorgesehen.
Patent DE-202015005051-U1 (DE)
Title: After-Windel
IPC: A61F13/15
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft das (”After-Windel 9„) welches durch die in 1. durch die vier Aufgeklebten gekennzeichnet ist und im Durchmesser 60 cm misst und die Stärke 02 cm ergipt.
Patent DE-202015007192-U1 (DE)
Title: Eine Schablone für schnelle, effiziente und präzise Arbeitserleichterung bei der Übertragung von Massen
IPC: B25H7/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Holzplatte mit der Magnetfolie zum Übertragen von Ecken, Kanten, Kurven und Unebenheiten einer Wand auf einem zu schneidenden Gegenstand. Dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagepunkt (1 und 2) auf seiner Position liegt.
Patent DE-202015008014-U1 (DE)
Title: Abgasventil für Verbrennungsmotoren
IPC: F02D9/04
Filed: 2015-11-22
Abstract: Abgasklappenventile, angebracht an verstellbaren Achsen in verschiedenen Stellungen fixierbar, gekennzeichnet durch geometrisch asymetrische oder symetrische Oberflächenverwinkelungen. -perforierungen und -strukturierungen.
Patent DE-202015008237-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Nahtinstrument für minimalinvasive transendoskopische Ausführung von Einzelnähten
IPC: A61B17/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Schutzwürdiges Charakteristikum der Erfindung „Chirurgische Nahtinstrument für minimalinvasive transendoskopische Ausführung von Einzelnähten” (kurz „intraluminales Nahtinstrument”) ist die Rationalisierung transendoskopischer minimalinvasiver intraluminaler einzeitiger umschriebener Eingriffe in Hohlorganen, welche strikt einhändige gezielte Nahtsetzungen ohne Eröffnung des Organes erfordern. Hierbei kann das intraluminale Nahtinstrument mit einem geraden oder gebogenen Führungsrohr, aber auch ohne Risiko einer Mukosaläsion per vias naturales direkt in ein Hohlorgan – zum Beispiel perurethral, peranal, peroral oder pernasal – eingeführt werden. In uneröffneten Hohlorganen (zum Beispiel Harnblase, Bauchhöhle, Darmlumen, Nasen-Rachenraum, Trachea) kann so eine schonende Nahtsetzungen unter Videokontrolle subaqual oder im gasgefüllten (also mit Luft oder Kohlendioxid insufflierten) Hohlorgan erfolgen.