baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit Kraftstoffdirekteinspritzung arbeitenden Brennkraftmaschine
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02B3/04
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) wobei  – die den
Brennräumen
der Brennkraftmaschine (10) zugeführte Luft mittels einer Aufladevorrichtung
(25, 26) vorverdichtet wird,  – Kraftstoff direkt in die
Brennräume
der Brennkraftmaschine (10) eingespritzt wird,  – das Abgas
der Brennkraftmaschine (10) mit Hilfe mindestens eines Abgaskatalysators
(21) gereinigt wird,  – mittels
einer Einrichtung (31) die Ventilüberschneidung (VO) der Gaswechselventile
der Brennkraftmaschine (10) variiert werden kann,  – die Ventilüberschneidung
(VO) der Gaswechselventile für einen
Volllastbetrieb oder zumindest volllastnahen Betrieb der Brennkraftmaschine
(10) durch Einstellen der Gaswechselventilsteuerzeiten auf stationäre Sollwerte (CAM_IN_FL_STAT_SP,
CAM_EX_FL_STAT_SP) eingestellt wird,  – bei einer erhöhten Lastanforderung
in den aufgeladenen Betrieb der Brennkraftmaschine (10) eine dynamische
Korrektur der stationären
Sollwerte (CAM_IN_FL_STAT_SP, CAM_EX_FL_STAT_SP) erfolgt,  – die dynamischen
Korrekturwerte (CAM_IN_SP_DYN_COR, CAM_EX_SP_DYN_COR) abhängig von
mindestens einer der Betriebsgrößen der Brennkraftmaschine
Drehzahl (N), Kühlmitteltemperatur (TCO),
angesaugte Luftmasse (MAF_KGH) festgelegt sind und mittels eines
Faktors (CAM_IN_DYN_COR_FAC, CAM_EX_DYN_COR_FAC) gewichtet werden,...
Patent DE-10305854-B4 (DE)
Title: Viereckiger Schneideinsatz für Fräser mit negativem Radialwinkel der Schneiden für das dreidimensionale Fräsen aus dem Vollen
Inventor: MINA LIVIO
IPC: B23C5/20
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: Viereckiger
Schneideinsatz für
Fräser mit
negativem Radialwinkel der Schneiden zum dreidimensionalen Fräsen aus
dem Vollen, mit einer Oberfläche
oder Spanfläche,
die durch vier Seiten begrenzt ist, welche die Schneidkanten (AB,
BC. CD, DA) des Schneideinsatzes (1) bilden, wobei die vier Seiten
einander paarweise abgewandt sind und durch Seitenflächen (3,
4, 5, 6) mit entsprechenden Seiten der Unterfläche verbunden sind, wobei zwei
einander abgewandte Seiten der vier Seiten die Hauptschneiden (AB,
CD) des Schneideinsatzes (1) und die beiden anderen Seiten die Nebenschneiden
(BC, DA) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (3, 5),
die die Hauptschneiden (AB, CD) mit der Unterfläche des Schneideinsatzes verbinden,
eine diskontinuierliche Variation des Freiwinkels (α, α i )
aufweisen, wobei beginnend von einem Ende (A, C) der Hauptschneide
(AB, CD), in einem ersten Abschnitt (AE, CF) der Freiwinkel (α i )
positiv und größer als
der Freiwinkel (α)
des restlichen. bzw. zweiten Abschnitts (EB, FD) der selben Hauptschneide (AB,
CD) ist,...
Patent DE-10310779-B4 (DE)
Title: Integrierte Speicherschaltung mit erhöhter Zuverlässigkeit
Inventor: TAKASHIMA DAISABURO
IPC: H01L21/8246
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: Integrierte
Speicherschaltung, in der Speicherzellen in Ketten gruppiert sind,
wobei eine Speicherkette mehrere Speicherzellen enthält, die
zur Bildung der Kette in Reihe gekoppelt sind, und wobei jede der
Speicherzellen der Kette einen Transistor enthält, der parallel an einen ferroelektrischen
Kondensator gekoppelt ist, umfassend:  Wortleitungen der integrierten
Speicherschaltung, die während
eines Standby-Modus auf einem ersten Spannungspegel von logisch
1 gehalten werden;  von denen Wortleitungen, die nicht-ausgewählten Speicherzellen
zugeordnet sind, als Vorbereitung auf einen Speicherzugriff auf
einen zweiten Spannungspegel von logisch 1 angehoben werden, wobei
der zweite Spannungspegel von logisch 1 oberhalb des ersten Spannungspegels von
logisch 1 liegt;  von denen Wortleitungen, die einer ausgewählten Speicherzelle
zugeordnet ist, von dem ersten Spannungspegel von logisch 1 auf
eine logische 0 abgesenkt werden;  wobei die ausgewählte Speicherzelle
der Speicherkette an eine Bitleitung gekoppelt wird und ein einer
in der ausgewählten
Speicherzelle gespeicherten Information repräsentierendes Signal auf die
Bitleitung ausgegeben wird;...
Patent DE-10315031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Sepsis und/oder sepsisähnlichen Zuständen
Inventor: RUSWURM STEFAN DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-04-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur in vitro Erkennung von Sepsis, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst: a) Isolieren einer Mehrzahl von Proben-RNAs aus einer aus einem Menschen stammenden Blutprobe; a1) Zugeben von cDNA, die ein für Sepsis spezifisches Gen oder Genfragment ist b) Markieren der Proben-RNA und/oder der cDNA mit einem detektierbaren Marker; c) In-Kontakt-Bringen der Proben-RNA mit der cDNA unter Hybridisierungsbedingungen; d) In-Kontakt-Bringen von Kontroll-RNA, welche eine Kontrolle ohne SIRS/Sepsis darstellt, mit wenigstens einer cDNA unter Hybridisierungsbedingungen; e) quantitatives Erfassen der Markierungssignale der hybridisierten Proben-RNA und der Kontroll-RNA; f) Vergleichen der quantitativen Daten der Markierungssignale, um eine Aussage zu treffen, ob für Sepsis spezifische Gene oder Genfragmente in der Probe stärker oder schwächer exprimiert sind als in der Kontrolle; g) wobei Sepsis vorliegt, wenn die Gesamtheit der folgenden Gruppe von Genen oder Genfragmenten mit den SEQ ID NO: 325, 268, 294, 235, 262, 240, 248, 331, 486, 251, 903, 196, 324, 672, 134, 363, 259, 168, 326, 671, 114, 253, 116, 489,485, 273, 154, 187, 358, 495, 330, 327, 1511, 314, 339, 219, 328, 348, 272, 232, 349, 310, 65, 265, 361, 269, 652, 1755, 151, 275, 66, 317, 329 überexprimiert ist; und/oder die Gesamtheit der folgenden Gruppe von Genen oder Genfragmenten mit den SEQ ID NO: 2050, 375, 211, 250, 1477, 130, 23, 46, 26, 764, 383, 298, 28, 146, 1352, 42, 257, 1502, 203, 19, 12, 95, 188, 47, 45, 237, 706, 129, 1353, 137, 51, 43, 169, 1462, 59, 378, 246, 201, 67, 1597, 216, 490, 5, 93, 142, 189, 1442, 152, 53, 238, 180, 491, 190, 148, 386, 245 unterexprimiert ist.
Patent DE-10315460-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für gasförmige und flüssige Medien
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F15B13/043
Filed: 2003-03-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ventilanordnung
für gasförmige und flüssige Medien,
umfassend mindestens vier zu einer Mehrwegeventileinheit (5) verknüpfte 2/2-Wegeventile
(1, 2, 3, 4), denen eine elektrische Steuereinheit (6) mit mindestens
einem Bus-Anschluss (8) mindestens einem Sensoranschluss (9, 10)
und mindestens einer Pulsweitenmodulation (PWM) zugeordnet ist,
die als schnellschaltende Plattenankerventile ausgebildet sind,
deren Schaltzeit kleiner als 5 Millisekunden ist, und die derart
angeordnet sind, dass das erste und das dritte 2/2-Wegeventil (1,
3) eine gemeinsame Zuführung
(25) aufweisen, dass ein Ausgang (27) des ersten 2/2-Wegeventils
(1) zu einem Eingang (28) des zweiten 2/2-Wegeventils (2) führt und
ein Ausgang (30) des dritten 2/2Wegeventils (3) in einen Eingang
(31) des vierten 2/2-Wegeventils (4) mündet.
Patent DE-10321518-B4 (DE)
Title: Luftdüse
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60H1/34
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Luftdüse zum Auslass
eines Luftstromes aus einem Luftzuführschacht oder einer -leitung
in Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlagen,
insbesondere in Kraftfahrzeugen, aufweisend ein geteiltes Gehäuse (1)
aus zwei relativ gegeneinander verdrehbaren Teilen (2, 3) und mit
einem rückseitigen
Anschluss für
einen Luftzuführschacht
oder einer -leitung und mit einer vorderseitigen Luftaustrittsöffnung (5),
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen hinteren Teil
(2) mit einem vorderseitigen runden Lager oder Lageransatz und einem
vorderen Teil (3) mit einem hinteren korrespondierenden Lager oder Lageransatz
(12) aufweist und dass die beiden Teile mit den Lagerelementen relativ
gegeneinander verdrehbar zusammengesetzt und gegeneinander abzuggesichert
verbunden sind, wobei auf der oder in die Mantelwand des Lageransatzes
(12) am ersten oder zweiten Teil eine Steuerkurve oder eine Kulissenbahn
(10) mit einer Führungskante auf-
oder eingebracht ist, die von einem Mitnahmezapfen (9) eines Steuerhebels
(8) einer drehbar im korrespondierenden zweiten Teil angeordneten
Drosselklappe (7) oder eines anderen Stellorgans oder einer Luftleiteinrichtung hintergriffen...
Patent DE-10322705-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für eine LED mit dicker Epitaxieschicht auf III-V-Halbleiterbasis und derartige LED
Inventor: PAN SHYI-MING
IPC: H01L33/42
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Herstellverfahren
für eine
LED, mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen eines Substrats;  – Herstellen
eines Musters auf einer Fläche
des Substrats für
epitaktische Züchtung
in einem selektiven Gebiet;  – Herstellen eines GaN-Dickfilms
mit einer schrägen
Fläche
auf dem Muster unter Verwendung eines Epitaxiezüchtungsverfahrens, wobei sich
die schräge
Fläche
in natürlicher
Weise als Ergebnis der Eigenschaften von GaN bildet, und wobei die
Oberfläche
des GaN-Dickfilms eine Ebene mit einer für die Zwecke von Bauelementen
geeigneten Fläche
ist; und  – Herstellen
einer LED-Struktur auf dem GaN-Dickfilm, wobei die LED-Struktur über eine
III-V-Verbindung der n-GaN-Reihe und eine III-V-Verbindung der p-GaN-Reihe verfügt und wobei
die III-V-Verbindung der p-GaN-Reihe mit einer p-Elektrode mit niedrigem
Ohmschem Kontaktwiderstand in elektrischer Verbindung steht und
die III-V-Verbindung der n-GaN-Reihe mit einer n-Elektrode mit niedrigem
Ohmschem Kontaktwiderstand in elektrischer Verbindung steht, um
für eine
Durchlass-Vorspannung zu sorgen.
Patent DE-10325575-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: G02B21/18
Filed: 2003-06-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Mikroskop,
insbesondere Stereomikroskop, zur Simultanbeobachtung eines Objektes
durch einen ersten und einen zweiten Beobachter, mit einem eine optische
Achse (2a) aufweisenden Hauptobjektiv (2) und dem Hauptobjektiv
bezüglich
des Objekts nachgeschalteten Umlenkelementen (5, 6, 7) zum Umlenken
eines parallel zu der optischen Achse (2a) des Hauptobjektivs (2)
verlaufenden, vom Objekt ausgehenden Beobachtungsstrahlenganges
in eine erste Mikroskopebene (I), welche sich unter einem Winkel,
insbesondere im Wesentlichen senkrecht, zu der optischen Achse (2a)
des Objektivs (2) erstreckt, und anschließend in eine zweite Mikroskopebene (II),
welche sich im Wesentlichen parallel zu der ersten Mikroskopebene(I)
erstreckt, wobei die erste Mikroskopebene (I) zwischen dem Hauptobjektiv
(II) und der zweiten Mikroskopebene (II) liegt, mit einer in der
zweiten Mikroskopebene (II) vorgesehenen Auskopplungseinrichtung
(7), die von einem zwischen der ersten Mikroskopebene (I) und der
zweiten Mikroskopebene (II) parallel zu der optischen Achse (2a)
des Hauptobjektivs verlaufenden Strahlengang beaufschlagt wird,
zur Auskopplung eines Beobachtungsstrahlenganges des zweiten Beobachters
von einem...
Patent DE-10341775-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem der Speicherbauart
Inventor: MATSUMURA TOSHIMI
IPC: F02M63/00
Filed: 2003-09-10
Granted: 2014-12-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem der Speicherbauart mit einer gemeinsamen Leitung (2) zum Speichern von Kraftstoff bei einem hohen Druck entsprechend einem Kraftstoffeinspritzdruck; einer Kraftstoffzufuhrpumpe (3) zum Druckbeaufschlagen von eingesaugtem Kraftstoff und zum Druckfördern des Kraftstoffs in die gemeinsame Leitung (2); einer Einspritzeinrichtung (5) mit einer Düsennadel (33) zum öffnen oder Schließen eines Einspritzlochs (31) zum Einspritzen des Kraftstoffs in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors (1), einer Drucksteuerungskammer (39) zum Steuern eines Betriebs der Düsennadel (33), einer Nadelantriebseinrichtung (7) zum Antreiben der Düsennadel (33) in eine Ventilöffnungsrichtung durch Veranlassen, dass der Kraftstoff, der in die Drucksteuerungskammer (39) zugeführt wird, in eine Niederdruckseite eines Kraftstoffsystems überströmt, und einer Nadelvorspanneinrichtung zum Vorspannen der Düsennadel (33) in eine Ventilschließrichtung; einer Kraftstoffdruckerfassungseinrichtung (66) zum Erfassen eines tatsächlichen Kraftstoffdrucks entsprechend dem Kraftstoffeinspritzdruck; einer Kraftstoffdruckermittlungseinrichtung (S3, S11) zum Ermitteln eines Kraftstoffsolldrucks gemäß einem Betriebszustand oder einer Betriebsbedingung des Verbrennungsmotors (1); einer Kraftstoffdrucksteuerungseinrichtung (S22, S23) zum Steuern des Kraftstoffdrucks in der gemeinsamen Leitung (2) durch Ändern der Kraftstoffförderungsmenge der Kraftstoffzufuhrpumpe (3) gemäß einer Druckdifferenz zwischen dem tatsächlichen Kraftstoffdruck, der durch die Kraftstoffdruckerfassungseinrichtung (66) erfasst wird, und dem Solldruck, der durch die Kraftstoffdruckermittlungseinrichtung (S3, S11) gesetzt ist; gekennzeichnet durch eine Kraftstoffüberströmmengenerhöhungseinrichtung (S9) zum Erhöhen einer Überströmmenge des Kraftstoffs, der der Drucksteuerungskammer (39) zugeführt ...
Patent DE-10352618-B4 (DE)
Inventor: GERNER ERICH
IPC: B41F30/00
Filed: 2003-11-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: A printing press has a printing cylinder that is rotated by a motor that is mechanically independent of other parts of the same printing press assembly. The cylinder is rotated via an intermediate drive wheel on a swivel-arm. The swivel arm engages and disengages with the cylinder as required.
Patent DE-10356673-B4 (DE)
Inventor: MUSTAPHA ADNAN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2003-12-04
Granted: 2008-10-02
Abstract: A brake system for a motor vehicle, in particular for a utility vehicle, with a device for reducing the yawing moment on the front axle of the vehicle, characterized in that a device for measuring the slip and/or a device for measuring the load on the rear axle or on two running wheels of the rear axle of the vehicle arranged on sides opposite one another is present and a regulating or control device for influencing the brake pressure on the front wheels is present which limits the brake pressure on the front wheels depending on the measured slip and/or depending on the measured load on the rear axle or on the running wheels of the rear axle, the regulating or control device multiplying the difference of the brake pressures on the front wheels by a value which is smaller than 1.
Patent DE-10357604-B4 (DE)
Title: Verkürzung des Spin-Gitter-Relaxationszeit von bei der Magnetresonanzbildgebung verwendeten Silikonfluiden
Inventor: SKLOSS TIMOTHY W
IPC: A61B5/055
Filed: 2003-12-08
Granted: 2014-05-15
Abstract: Phantomtank (80) zum Kalibrieren von Magnetresonanzbildgebenden-Systemen (10) bei Feldstärken von mehr als 1 Tesla, der aufweist: – eine äußere Gehäusestruktur (88) mit einem hohlen Innenbereich (86); und – ein flüssiges Füllmaterial (90), das in dem hohlen Innenbereich (86) enthalten ist, wobei das flüssige Füllmaterial (90) aus einem ersten Anteil Silikonöl und einem zweiten Anteil eines dotierenden Materials besteht, welches zur Verkürzung der Spin-Gitter-Relaxationszeit des ersten Anteils aus Silikon verwendet wird, wobei das dotierende Material eine nicht-ionische paramagnetische Verbindung enthält, welche eine Gadolinium-beta-diketonat-Verbindung enthält.
Patent DE-19610012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Arbeitspunkts beim reaktiven Zerstäuben in einer Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre
Inventor: SZCZYRBOWSKI JOACHIM
IPC: H01L21/302
Filed: 1996-03-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Stabilisierung eines Arbeitspunkts beim reaktiven Zerstäuben in
einer Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre, bei dem  – wenigstens
eine mit einer elektrischen Energiequelle verbundene Elektrode (20,
21) und ein zu beschichtendes Substrat (13) vorgesehen sind, und
die wenigstens eine Elektrode (20, 21) mit einem zu zerstäubenden
Metall (22, 23) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Sauerstoffzufluss
konstant gehalten wird,  – die
der Entladung über
die wenigstens eine Elektrode (20, 21) zugeführte elektrische Leistung zwischen
einem ersten Leistungswert (P max ) und einem
kleineren zweiten Leistungswert (P min ) periodisch
umgeschaltet wird, sodass der durch die mittlere Leistung gekennzeichnete
effektive Arbeitspunkt zwischen den beiden Leistungswerten liegt,
und wobei der erste Leistungswert (P max )
einem Arbeitspunkt entspricht, der einem metallischen Mode entspräche, wenn nicht
umgeschaltet würde,
und wobei der zweite kleinere Leistungswert (P min )
einem Arbeitspunkt entspricht, der einem oxidischen Mode entspräche, wenn
nicht umgeschaltet würde.
Patent DE-19623674-B4 (DE)
Title: Schaltschütz
Inventor: BERNARD GILLES
IPC: H01H47/10
Filed: 1996-06-13
Granted: 2010-09-02
Abstract: Schaltschütz in einem Gehäuse (1), mit einem Hauptstromkreis mit einem oder mehreren beweglichen Hauptkontakten (4), mit Anschlußklemmen für den Hauptstromkreis, mit einem elektromagnetischen Antrieb (5, 6), mit einem durch eine Armatur oder einem beweglichen Anker (16) des Antriebs betätigten Mechanismus (9), der sich zwischen dem Antrieb und dem oder den beweglichen Hauptkontakten (4) befindet, um diese zu betätigen, wenn der Antrieb durch die Übertragung eines Signals ins Netz mit Strom versorgt wird, und wieder zu öffnen, wenn kein Strom fließt, mit einem Steuerkreis zur Speisung des elektromagnetischen Antriebs, mit einem Sparwiderstand (7), der normalerweise durch einen beweglichen Hilfskontakt (8) kurzgeschlossen wird, und mit dem elektromagnetischen Antrieb in Serie geschaltet ist, wenn der Hilfskontakt betätigt wird, und mit einem Handschalter (18), der manuell in eine Stellung ”Automatikbetrieb” gestellt werden kann, in der die Hauptkontakte durch ein ins Netz gesandtes Signal betätigt und nach Beendigung des Signals wieder gelöst werden, sowie in...
Patent DE-19649329-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen des Fadenprofils an einem laufenden Faden beim Anspinnen in einer Offenend-Spinnmaschine
Inventor: LASMANN MANFRED
IPC: G01N33/36
Filed: 1996-11-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen des
Fadenprofils an einem laufenden Faden beim Anspinnen in einer Offenend-Spinnmaschine, wobei
nach dem Anspinnen das Fadenprofil des aus der Spinnstelle abgezogenen
Fadens im Anspinner selbst, der sich von der Verbindungsstelle im
Anspinnbereich ausgehend über
eine Fadenlänge,
die einmal dem Umfang der Rotorrille entspricht, erstreckt, und
in dessen Nachbarschaft gemessen und auf Fadenfehler untersucht
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Anspinner in sich aus
dem Anspinnprozeß ergebende und
sich jeweils durch ein charakteristisches Fadenprofil voneinander
unterscheidende Bereiche (3a bis 3c) unterteilt wird, wobei jeder
Bereich eine definierte Länge
aufweist und daß eine
bereichsspezifische Bewertung des Fadenprofils erfolgt.
Patent DE-19704337-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verlaufsregelung eines Walzbandes
Inventor: ULLMANN CHRISTIAN
IPC: B21B37/68
Filed: 1997-02-05
Granted: 2005-11-17
Abstract: 1.
Verfahren zur Verlaufsregelung eines Walzbandes (1, 23) nach dem
Verlassen eines Walzgerüstes
(22) und vor dem Einfädeln
in einen Haspel (20, 21), wobei die Position des Walzbandes (1,
23) zwischen dem Walzgerüst
(22) und dem Haspel (20, 21) gemessen wird, und wobei die Position
des Walzbandes (1, 23) unter Verwendung der Messwerte der Position
durch Einstellung der Walzkraftverteilung in Längsrichtung der Walzen des Walzgerüstes (22)
auf eine gewünschte
Sollposition (3) geregelt wird, wozu bei einer Abweichung (c) der
Position des Walzbandes (1, 23) von der gewünschten Sollposition die Walzkraft
auf der Seite des Walzbandes (1, 23), in deren Richtung die Position
des Walzbandes (1, 23) von der gewünschten Sollposition (3) des
Walzbandes (1, 23) abweicht, gegenüber der anderen Seite erhöht wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die gewünschte Sollposition (3) die Mittellage
in Bezug auf die Walzen des Walzgerüstes (2) ist.
Patent DE-19721233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einlegen von Schußfäden
Inventor: STOLL THOMAS
IPC: D04B15/56
Filed: 1997-05-21
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Einlegen von Schußfäden, insbesondere
von elastischen Schußfäden, in
ein Gestrick auf einer Flachstrickmaschine, wobei nach Einlegen
eines Schußfadens
(11) der zugehörige
Schußfadenführer (10)
am Gestrickrand eine einstellbare Distanz (x E ) über den
Gestrickrand hinaus bewegt wird und anschließend eine zwischen dem Schußfadenführer (10)
und der Schußfadenspule
angeordnete Schußfadenbremse
(19) geschlossen wird, bevor der Schußfadenführer (10) noch weiter vom Gestrickrand
weg und nach oben (x, z) in eine Ruheposition (RP) bewegt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass vor einem erneuten Schußfadeneintrag
der Schußfadenführer (10)
aus seiner Ruheposition (RP) in vertikaler Richtung in seine Arbeitsposition
(AP) und bis zu einem vorgebbaren Abstand (x A )
auf den Gestrickrand zu bewegt wird und anschließend die Fadenbremse (19) gelöst wird, bevor
mit dem Schußfadenführer (10)
erneut ein Schußfaden
(11) in das Gestrick eingelegt wird.
Patent DE-19723623-B4 (DE)
Title: Reversible wärmeempfindliche farbgebende Zusammensetzung und diese enthaltendes Aufzeichnungsmaterial
Inventor: TORII MASAFUMI
IPC: B41M5/30
Filed: 1997-06-05
Granted: 2006-08-10
Abstract: Reversible
wärmeempfindliche
Zusammensetzung, umfassend eine elektronenabgebende farbgebende
Verbindung und eine elektronenaufnehmende Verbindung, wobei die
Zusammensetzung in Abhängigkeit von
der Temperatur, auf die sie erwärmt
wird, und/oder der Geschwindigkeit, mit der die erwärmte Zusammensetzung abgekühlt wird,
einen relativ gefärbten
Zustand und einen relativ entfärbten
Zustand annehmen kann, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronenaufnehmende
Verbindung eine durch die folgende Formel dargestellte Phenol-Verbindung
ist:  worin n eine ganze Zahl von
1 bis 3 darstellt, X für
eine zweiwertige Gruppe mit einem Stickstoffatom oder einem Sauerstoffatom
steht, R 1  eine substituierte oder unsubstituierte
aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit mindestens zwei Kohlenstoffatomen
darstellt und R 2  eine Kohlenwasserstoffgruppe
repräsentiert.
Patent DE-19735091-B4 (DE)
Inventor: SCHWING FRIEDRICH
IPC: F04B7/00
Filed: 1997-08-13
Granted: 2006-03-02
Abstract: A two-cylinder thick-matter pump for continuous delivery of thick matter is characterized in that a reversing valve (5) has a diverter housing (8, 8') with at least four openings (a-b), the diverter (6, 6') disposed in the diverter housing (8, 8') is swiveled with its outlet opening in front of the cylinder openings and has an inlet opening (RE) which is firmly connected with the suction pipe (3), the cavity (H) in the diverter housing (8, 8') being constantly under delivery pressure, and at least one shut-off element (10) being provided for closing the suction pipe (3) and/or the first and/or second openings (a , b) of the diverter housing (8, 8').
Patent DE-19782323-B4 (DE)
Title: Insektizidkombination gegen Läuse von Säugern, insbesondere von Hunden und Katzen
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: A01N43/50
Filed: 1997-03-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Zubereitung zur Bekämpfung von Flöhen und Zecken von Hunden und Katzen, wobei die Zubereitung für punktuelles Auftragen des Typs „spot-on“ hergerichtet ist, und umfasst:(i) 1-(2,6-Cl-4-CF-Phenyl)-3-CN-4-(SO-CF)-5-NH-Pyrazol (A);(ii) mehr als eine Verbindung (B) ausgewählt aus Hydropren, Methopren, Pyriproxyfen, Azadirachtin, Diofenolan, Fenoxycarb, Kinopren, Tetrahydroazadirachtin und 4-Chlor-2-(2-chlor-2-methylpropyl)-5-(6-iod-3-pyridylmethoxy)pyridizin-3(2H)-on; und(iii) einen für das Tier verträglichen flüssigen Träger; wobeiVerbindung (A) in einer Menge von 1 bis 20% (G/V) vorliegt.