baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021132648-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KRAPF MARCO
IPC: F16J15/3204
Filed: 2021-12-10
Abstract: Dichtungsanordnung zur Abdichtung zwischen einem ersten und einem zweiten Bauteil (2, 4), die relativ zueinander drehbar sind, mit einem ersten und einem zweiten, jeweils ringförmigen Dichtelement (7, 8), wobei das erste Dichtelement (7) mit seinem Innenumfang am ersten Bauteil (2) aufsitzt und das zweite Dichtelement (8) mit seinem Außenumfang (10) in einer Bohrung (11) des zweiten Bauteils (4) angeordnet ist, wobei die Dichtelemente (7, 8) unter Ausbildung einer Labyrinthdichtanordnung (28) zusammenwirken und am zweiten Dichtelement (8) eine Dichtlippe (23) vorgesehen ist, die berührend am ersten Bauteil (2) anliegt, wobei am ersten Dichtelement (7) ein Radialflansch (13) vorgesehen ist, der sich radial über den Außenumfang (10) des zweiten Dichtelements (8) erstreckt, so dass zwischen dem Radialflansch (13) und dem zweiten Bauteil (4) und/oder dem zweiten Dichtelement (8) ein radialer Ringspalt (16) ausbildbar ist, der in der mehrere konzentrische Ringkammern (29) umfassenden Labyrinthdichtanordnung (28), die über ineinander greifende ringförmige Dichtelementabschnitte der beiden Dichtelemente (7, 8) gebildet sind, mündet.
Patent DE-102021132708-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden eines Fahrzeug-Modus eines Fahrzeugs
Inventor: EHRMANN MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-12-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zum Betrieb eines Fahrzeugs (100) in einem Fahrzeug-Modus beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, einen Kontext für einen Betrieb des Fahrzeugs (100) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, in Abhängigkeit von dem ermittelten Kontext einen Fahrzeug-Modus von einer Fahrzeug-externen Einheit (120) zu laden, und ein oder mehrere Fahrzeug-Komponenten (102, 103, 104) in Abhängigkeit von dem geladenen Fahrzeug-Modus zu betreiben.
Patent DE-102021133044-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Werkstücks, Druckeinrichtung sowie Computerprogramm
Inventor: PHILIPP HENRY
IPC: B41J3/407
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken einer Oberfläche (12) eines Werkstücks (11), insbesondere mittels eines digitalen Druckverfahrens, aufweisend die Schritte, dass einer Drucksteuerung (17) eine auf die Oberfläche (12) des Werkstücks (11) zu druckende Druckvorlage (22) bereitgestellt wird, Oberflächeninformationen des Werkstücks (11) bereitgestellt werden, die zumindest ein geometrisches Merkmal (21) der zu bedruckenden Oberfläche (12) umfassen, anhand der Druckvorlage (22) und den Oberflächeninformationen Druckinformationen zum Ansteuern einer Druckeinheit (16) ermittelt werden, indem die Druckvorlage (22) in Abhängigkeit von den Oberflächeninformationen zumindest bereichsweise an die zu bedruckende Oberfläche (12) angepasst wird, die Druckinformationen der Druckeinheit (16) übermittelt werden und die angepasste Druckvorlage (23) auf die Oberfläche (12) des Werkstücks (11) gedruckt wird, sowie eine Druckeinrichtung (10) zum Bedrucken einer Oberfläche (12) eines Werkstücks (11) und ein Computerprogramm zum Anpassen einer Druckvorlage.
Patent DE-102021201613-A1 (DE)
Title: ULI-Zellenauswahl-Priorisierung
Inventor: SHAH SAGAR B
IPC: H04W88/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Verfahren für eine Benutzerausrüstungsvorrichtung (UE) zum Priorisieren von Zellen, die EN-DC unterstützen, gegenüber ähnlichen Zellen, die EN-DC nicht unterstützen. Die UE kann konfiguriert sein, eine oder mehrere mit einer Zellenauswahl und/oder Zellenneuauswahl verbundene Messabtastungen durchzuführen, und kann basierend auf RSRP- und/oder SNR-Messungen bestimmen, ob mindestens zwei LTE-Zellen ein Auswahlkriterium erfüllen. Die UE kann konfiguriert sein, als Reaktion auf das Bestimmen, dass mindestens zwei LTE-Zellen das Auswahlkriterium erfüllen, eine erste LTE-Zelle der mindestens zwei LTE-Zellen gegenüber einer zweiten LTE-Zelle der mindestens zwei LTE-Zellen basierend mindestens teilweise auf Unterstützung von EN-DC zu priorisieren. Die erste LTE-Zelle kann Unterstützung von EN-DC z. B. über ein ULI-IE angeben, das in einem von der ersten LTE-Zelle übertragenen SIB2 eingeschlossen ist. Die UE kann konfiguriert sein, die erste LTE-Zelle zum Lagern auszuwählen.
Patent DE-102021203418-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für ein Fahrzeug, umfassend mindestens zwei koaxial zueinander und axial beabstandete Planetenradsätze (20, 30), wobei ein erster Planetenradsatz (20) eine erste Gruppe von Planetenrädern (24) und ein zweiter Planetenradsatz (30) eine zweite Gruppe von Planetenrädern (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass je Planetenrad (24, 34) der ersten und zweiten Gruppe ein Befestigungselement (40) vorgesehen ist, welches zumindest teilweise durch ein Planetenrad (24) aus der ersten Gruppe und ein Planetenrad (34) aus der zweiten Gruppe hindurchgeführt ist, derart, dass es einen ersten Planetenträger (22) des ersten Planetenradsatzes (20) mit einem zweiten Planetenträger (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) drehfest verbindet. Die Erfindung betrifft ferner einen Elektroantrieb und ein Fahrzeug.
Patent DE-102021208037-A1 (DE)
Title: Pressvorrichtung
Inventor: LI ZHENG
IPC: B30B15/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Diese Pressvorrichtung ist versehen mit: einem vertikal beweglichen Stift, einem Paar von ersten Gelenkelementen, einem ersten Gelenkstift, einem Paar von zweiten Gelenkelementen, und einem zweiten Gelenkstift. Ein Ende des Paares der ersten Gelenkelemente und ein Ende des Paares der zweiten Gelenkelemente sind mit dem vertikal beweglichen Stift verbunden. Das andere Ende des Paares der ersten Gelenkelemente ist mit dem ersten Gelenkstift verbunden. Das andere Ende des Paares der zweiten Gelenkelemente ist mit dem zweiten Gelenkstift verbunden. Der Abstand des Paares der zweiten Gelenkelemente in Längsrichtung ist größer als der Abstand des Paares der ersten Gelenkelemente in Längsrichtung. Die Steifigkeit des zweiten Gelenkstifts ist ferner höher als die Steifigkeit des ersten Gelenkstifts. Daher können der Änderungsbetrag des ersten Gelenkstifts durch die Triebkraft vom Paar der ersten Gelenkelemente und der Änderungsbetrag des zweiten Gelenkstifts durch die Triebkraft vom Paar der zweiten Gelenkelemente, deren Abstand größer ist als der des Paares der ersten Gelenkelemente, einander angenähert werden. Hierdurch kann die Links-Rechts-Differenz vom Betrieb der Pressvorrichtung reduziert werden. Hierdurch können Vibrationen und Geräusche beim Betrieb der Pressvorrichtung reduziert werden.
Patent DE-102021208261-A1 (DE)
Title: Bedienergesundheitsüberwachungssystem
Inventor: HUENINK BRIAN M
IPC: B62D33/06
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein Bedienergesundheitsüberwachungssystem beinhaltet eine zentrale Überwachungsstation und ein oder mehrere Nutzfahrzeuge, die innerhalb einer Arbeitsstelle positioniert sind. Jedes Nutzfahrzeug beinhaltet eine Bedienerkabine und eine Bedienerstütze, die innerhalb der Bedienerkabine positioniert sind. Jedes Nutzfahrzeug beinhaltet auch ein Steuersystem mit einem Sensor, der betreibbar ist, um ein Gesundheitsmerkmal eines auf der Bedienerstütze positionierten Bedieners zu erfassen, und eine Steuerung mit einem Prozessor und einem Speicher. Die Steuerung ist konfiguriert, um ein Signal von dem Sensor zu empfangen, das das Gesundheitsmerkmal darstellt. Das Steuersystem beinhaltet ferner ein Kommunikationsmodul, das konfiguriert ist, um Informationen im Zusammenhang mit dem Gesundheitsmerkmal von der Steuerung über ein Netzwerk an die zentrale Überwachungsstation zu übertragen. Die zentrale Überwachungsstation ist konfiguriert, um das Gesundheitsmerkmal des Bedieners jedes Nutzfahrzeugs des einen oder der mehreren Nutzfahrzeuge zu überwachen.
Patent DE-102021209066-A1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung und Temperaturmesssystem zur nicht invasiven Temperaturmessung und Computerprogrammprodukt
Inventor: RIGONI VALENTIN
IPC: G01K7/18
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturmessvorrichtung (10) zum nichtinvasiven Messen einer Temperatur (12) eines Mediums (25) in einem Rohr (20). Die Temperaturmessvorrichtung (10) umfasst einen ersten Temperatursensor (32) zu einem Erfassen einer ersten Temperatur (31) und einen zweiten Temperatursensor (34) zu einem Erfassen einer zweiten Temperatur (33). Die Temperatursensoren (32, 34) sind als Widerstandsthermometer (30) ausgebildet sind, die jeweils über Koeffizienten (44) einer Callendar-van-Dusen-Gleichung (46) parametrierbar sind. Erfindungsgemäß weist zumindest einer der Koeffizienten (44) einen Wert auf, der von einer Normparametrierung abweicht. Die Erfindung betrifft auch ein Temperaturmesssystem (60), das mit einer solchen Temperaturmessvorrichtung (10) ausgestattet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt (70), das zum Simulieren eines Betriebsverhaltens eines korrespondierenden Temperaturmesssystems (60).
Patent DE-102021210394-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff
Inventor: LERZ CHRISTIAN
IPC: F02D1/00
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (10) zur Versorgung einer Brennkraftmaschine (13) mit Kraftstoff (16), welches eine Kraftstoffleitung (22) für den Kraftstoff (16) aufweist, das in einer Umgebung der Brennkraftmaschine (13) angeordnet ist, und die Kraftstoffleitung (22) durch die Brennkraftmaschine (13) durch Abstrahlung von Wärme (Q) erwärmt wird, wobei eine Temperatur (T) ermittelt wird und eine Temperaturschwelle (T_SW) bestimmt ist - die insbesondere kalibrierbar ist - und dass nach dem Erreichen der Temperaturschwelle (T_SW) der Kraftstoff (16) im Kraftstoffsystem bewegt wird.
Patent DE-102021211424-A1 (DE)
Title: Inverter mit niederinduktivem Zwischenkreis
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inverter. Der Inverter weist wenigstens drei Halbleiterschalter-Halbbrücken auf. Der Inverter weist auch eine positive Zwischenkreisstromschiene, und eine negative Zwischenkreisstromschiene auf. Der Inverter weist auch wenigstens einen mit den Zwischenkreisstromschienen mindestens mittelbar verbundenen Zwischenkreiskondensator auf. Die Halbleiterschalter-Halbbrücken sind jeweils mit der positiven Zwischenkreisstromschiene und der negativen Zwischenkreisstromschiene zur Stromversorgung elektrisch verbunden. Erfindungsgemäß weisen die Zwischenkreisstromschienen des Inverters jeweils wenigstens zwei jeweils quer von der Zwischenkreisstromschiene abweisende, und entlang einer Längserstreckung der Zwischenkreisstromschiene voneinander beabstandete Kontaktfinger auf. Die positiven Kontaktfinger der positiven Zwischenkreisstromschiene und die negativen Kontaktfinger der negativen Zwischenkreisstromschiene greifen jeweils ineinander, wobei der wenigstens eine Zwischenkreiskondensator mit dem positiven Kontaktfinger und dem dazu insbesondere unmittelbar benachbarten negativen Kontaktfinger elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102022103574-A1 (DE)
Title: Flaschenhalter für Fahrrad
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: B62J11/04
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschenhalter für Fahrrad, mit einer Basis (10), die einen ersten Begrenzungsabschnitt (11) aufweist; einem Halter (20), der mit einem Verbindungselement (21) versehen ist, wobei das Verbindungselement (21) einen zweiten Begrenzungsabschnitt (22) aufweist, wobei das Verbindungselement (21) mit einem Achsenabschnitt (40) als Drehzentrum relativ zu der Basis (10) zwischen einer Anfangsposition und einer ersten Schwenkposition drehbar angeordnet ist; und einem Rückstellelement (30), das zwischen der Basis (10) und dem Verbindungselement (21) verbunden ist; wobei, wenn sich das Verbindungselement (21) in der Anfangsposition befindet, der zweite Begrenzungsabschnitt (22) die Drehung des ersten Begrenzungsabschnitts (11) in die Richtung gegen die erste Drehrichtung (L1) blockiert.
Patent DE-102022104536-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Durchführung durch einen Dachbelag
Inventor: SANTO WILFRIED
IPC: E04D13/14
Filed: 2022-02-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Durchführung (P1 bis P4) durch einen Dachbelag mit einem in einem Spritzgiesswerkzeug hergestellten Teller (2-2.2), der zumindest teilweise mit dem Dachbelag verbunden wird, soll während dem Herstellen des Tellers (2-2.2) diesem eine Matte (3-3.3) angespritzt werden, welche mit dem Dachbelag eine Verbindung eingehen kann.
Patent DE-102022104625-A1 (DE)
Title: Funktionselement mit einem Funktionsstoff
Inventor: FLIESS MARIO
IPC: H10N30/02
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Funktionselements (1), wobei zumindest eine fließfähige, vorzugsweise aushärtbare, Grundmatrix (2, 2') bereitgestellt wird und wobei zumindest ein Funktionsstoff (3, 3', 3") bereitgestellt wird zur Ausbildung einer funktionellen Suspension (4), welche den in der Grundmatrix (2, 2') verteilten Funktionsstoff (3, 3', 3") aufweist, vorzugsweise durch Einbringen des Funktionsstoffs (3, 3', 3") in die Grundmatrix (2, 2'). In dem Verfahren wird das Funktionselement (1) unter Nutzung der Suspension (4), vorzugsweise aus der Suspension (4), ausgebildet, wobei die Grundmatrix (2, 2') und der Funktionsstoff (3, 3', 3") in einen Behälter (5, 20) eingebracht werden, vorzugsweise als Suspension (4), und wobei die Grundmatrix (2, 2`) und der Funktionsstoff (3, 3', 3"), vorzugsweise die Suspension (4), einer mittels einer Beschleunigungsvorrichtung (6) erzeugten Trägheitskraft (FZf) ausgesetzt werden, bevorzugt einer Zentrifugalkraft (FZf), um den Funktionsstoff (3, 3', 3") zur Ausbildung einer bestimmten Sollpositionierung (SP, SP', SP") des Funktionsstoffs (3, 3', 3") im Funktionselement (1) anzuordnen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (7) mit einem Gehäuse (20) und mit einem Funktionselement (1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein solches Funktionselement (1), eine Funktionseinheit (9) mit einer elektrischen Bauteilkomponente (8) und mit einem solchen Funktionselement (1) sowie ein Bauteil (7) mit einem Gehäuse (20) und mit einem derartigen Funktionselement (1).
Patent DE-102022109369-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bewerten der sicherheitsgurtführung unter verwendung von auf grösse und form eines insassen basierenden sicherheitsgurtführungszonen
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/48
Filed: 2022-04-15
Abstract: Ein System umfasst einen kabineninternen Sensor, ein Sicherheitsgurtführungs-Zonenmodul und ein Sicherheitsgurtführungs-Klassifizierungsmodul. Der kabineninterne Sensor ist betreibbar, um ein Bild eines Insassen in einem Fahrzeugsitz zu erzeugen. Das Sicherheitsgurtführungs-Zonenmodul ist konfiguriert, um eine Sicherheitsgurt-Führungszone basierend auf mindestens eines von einer Größe des Insassen in dem Bild und einer Form des Insassen zu erzeugen. Das Sicherheitsgurtführungs-Klassifizierungsmodul ist konfiguriert, um zu bestimmen, ob ein Sicherheitsgurt ordnungsgemäß um den Insassen geführt wird, basierend darauf, ob der Sicherheitsgurt mindestens teilweise innerhalb der Sicherheitsgurt-Führungszone ist.
Patent DE-102022112149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ionenerzeugung durch ein Plasma
Inventor: SCHOLZE FRANK
IPC: H05H1/54
Filed: 2022-05-16
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine einfache und sichere Möglichkeit zur lonenerzeugung bereitgestellt. Dabei können die erzeugten Ionen einfach und ohne viele zusätzliche Teile und Geräte gemischt und/oder neutralisiert werden. Die dazu notwendige Vorrichtung (10) ist sehr kompakt und kostengünstig aufgebaut, da lediglich ein Anregungssystem (44) für zwei räumlich und/oder elektrisch getrennte Bereiche (24, 26) eines Plasmagefä-ßes (20) erforderlich ist. So kann mindestens ein komplettes Anregungssystem eingespart werden, wodurch Platz und Freiheitsgrade (z.B. bei der Bewegung der Vorrichtung selbst) gewonnen werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) kann dabei sowohl als Ionentriebwerk als auch zur Materialbearbeitung eingesetzt werden, ist also universell einsetzbar, wobei die kinetische Energie über das Gittersystem (28, 30) und die Stromdichte über den Gasfluss und die Leistung der Plasmaanregung genau einstellbar sind.
Patent DE-102022113052-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/20
Filed: 2022-05-24
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Lichtquelle (1), einen flächigen Lichtleiter (2) mit einer Eintrittsfläche (3) und mindestens einer Austrittsfläche (4, 5), wobei die Eintrittsfläche (3) insbesondere als stirnseitige Fläche des Lichtleiters (2) ausgebildet ist, mindestens eine Optikscheibe (6, 7), wobei die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass das von der mindestens einen Lichtquelle (1) erzeugte Licht (10) zumindest teilweise durch die Eintrittsfläche (3) in den Lichtleiter (2) eintritt, dass das durch die Eintrittsfläche (3) eingetretene Licht (10) zumindest teilweise aus der mindestens einen Austrittsfläche (4, 5) austritt und dass das aus der mindestens einen Austrittsfläche des Lichtleiters (4, 5) ausgetretene Licht (10) zumindest teilweise durch die mindestens eine Optikscheibe (6, 7) hindurchtritt, sowie mindestens eine Strukturierung (11, 14, 16 18) auf der mindestens einen Austrittsfläche (4, 5) des Lichtleiters (2) und/oder der mindestens einen Optikscheibe (6, 7), wobei die mindestens eine Strukturierung (11, 14, 16 18) zueinander parallele streifenförmige Strukturen aufweist.
Patent DE-102022114094-A1 (DE)
Title: Fahrsimulator für ein automatisiertes Kraftfahrzeug
Inventor: HELLFRITSCH CHRISTOPH
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-06-03
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrsimulators für ein automatisiertes Kraftfahrzeug. Ein Schritt des Verfahrens ist das Erzeugen eines ersten Modells des automatisierten Kraftfahrzeugs. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Erzeugen eines zweiten Modells des automatisierten Kraftfahrzeugs, wobei sich die Funktionsweise zumindest eines Fahrerassistenzsystems des automatisierten Kraftfahrzeugs im zweiten Modell von der Funktionsweise des zumindest einen Fahrerassistenzsystems des automatisierten Kraftfahrzeugs unterscheidet. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Ausführen einer Fahrsimulation mit dem ersten Modell des automatisierten Kraftfahrzeugs. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Ermitteln von Qualitätsmetriken für das erste Modell des automatisierten Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der Fahrsimulation mit dem ersten Modell des automatisierten Kraftfahrzeugs. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Ausführen der Fahrsimulation mit dem zweiten Modell des automatisierten Kraftfahrzeugs. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Ermitteln von Qualitätsmetriken für das zweite Modell des automatisierten Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der Fahrsimulation mit dem zweiten Modell des automatisierten Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102022118622-A1 (DE)
Title: Kälteanlage für überkritisches Kältemittel mit zusätzlichem Kältemittelspeicher und eingebundenem Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B43/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Beschrieben wird eine Kälteanlage (10) für ein verbrennungsmotorisch oder zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, die für einen Betrieb mit einem überkritischen Kältemittel eingerichtet ist, mit einem Kältemittelverdichter (12), einem ersten Wärmeübertrager (14), insbesondere Gaskühler bzw. Kondensator, einem zweiten Wärmeübertrager (16), insbesondere Verdampfer, einem Kältemittelsammler (18), und einem inneren Wärmeübertrager (20). Dabei ist vorgesehen, dass sie wenigstens einen zusätzlichen Kältemittelspeicher (26) aufweist, der mit dem Kältemittelsammler (18) mechanisch und fluidtechnisch verbunden ist, und dass der innere Wärmeübertrager (20) an oder in dem Kältemittelsammler (18) oder dem Kältemittelspeicher (26) angeordnet ist.
Patent DE-102022200084-A1 (DE)
Title: Elektromotorsystem
Inventor: CORN LANGSTON H
IPC: B60K17/08
Filed: 2022-01-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Elektromotorsystem vorgestellt. In einem Beispiel wird ein Motorsystem vorgestellt, das eine erste elektrische Maschine umfasst, die drehbar mit einer zweiten elektrischen Maschine gekoppelt ist, und zwar über einen Planetensatz, der drei Komponenten einschließt: ein Hohlrad, ein Sonnenrad und einen Träger mit mehreren daran gekoppelten Planetenrädern. In dem System unterscheidet sich die erste elektrische Maschine größenmäßig von der zweiten elektrischen Maschine und eine der Komponenten des Planetensatzes ist dauerhaft feststehend.
Patent DE-102022201699-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren und Vorrichtung zum Erhöhen der Sicherheit eines ersten Fortbewegungsmittels in Bezug auf zumindest ein zweites Fortbewegungsmittel
Inventor: VOGT HENDRIK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren (300) und eine Vorrichtung zum Erhöhen der Sicherheit eines ersten Fortbewegungsmittels (210) in Bezug auf zumindest ein zweites Fortbewegungsmittel (220). Das Verfahren umfassend: Bestimmen (310) einer räumlichen Anordnung des ersten und des zweiten Fortbewegungsmittels (210, 220); Bestimmen (320) eines Gefahrenbereichs (240) des zweiten Fortbewegungsmittels (220), der einen von einem Fahrer des zweiten Fortbewegungsmittels (220) zumindest teilweise nicht einsehbaren Bereich und/oder sicherheitskritischen Bereich charakterisiert; Ausgeben (330) eines Gefahrenbereichssignals an das erste Fortbewegungsmittel (210), wenn ein vorbestimmter Anteil des ersten Fortbewegungsmittels (210) in dem bestimmten Gefahrenbereich des zweiten Fortbewegungsmittels (220) befindlich ist.
Patent DE-102022204182-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von Wischervorrichtung mit zumindest einer Wischlippe (24) zu einem Wischen einer Oberfläche und mit einem Wischblattadapter (14), welcher einen Adaptergrundkörper (42) zu einer Verbindung mit zumindest einer Federschiene (26) und zumindest einen Zwischenadapter (48) zu einer Verbindung mit einem Wischarmadapter (12) aufweist, wobei der Zwischenadapter (48) an zumindest einer Außenseite (50, 52) zumindest eine erste Nut (56, 60) zur Aufnahme eines Verbindungselements (32, 36) des Wischarmadapters (12) ausbildet, welche zu einer dem Adaptergrundkörper (42) abgewandten Oberseite (54) des Zwischenadapters (48) hin geöffnet ausgebildet ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Zwischenadapter (48) an zumindest einer Außenseite (50, 52) zumindest eine zweite Nut (34, 38) zur Aufnahme eines weiteren Verbindungselements (58, 61) des Wischarmadapters (12) ausbildet, welche zu einer dem Adaptergrundkörper (42) abgewandten Oberseite (54) des Zwischenadapters (48) hin geöffnet ausgebildet und in einer Zwischenadapterlängsrichtung (76) beabstandet zu der einen ersten Nut (56, 60) angeordnet ist..