baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219161-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KIM DONG WAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-06-30
Abstract: Lenkvorrichtung (200) für ein Fahrzeug, umfassend:eine Steuervorrichtung (308), die ausgebildet ist, Lenksteuersignale auf der Grundlage eines ersten Eingangssignals von einem Drehmomentsensor (302), der ausgebildet ist, ein Drehmoment einer mit einem Lenkrad (301) verbundenen Lenkwelle (381) zu erfassen, und eines zweiten Eingangssignals von einem Sensor, ausgewählt aus einem Lagesensor (303), einem Kamerasensor (304), einem Entfernungssensor (305), einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (306) und einem Fahrzeughöhensensor (307) zu übertragen;eine erste Lenkhilfe (310), die ausgebildet ist, eine Lenkkraft durch Drehen der Lenkwelle (381) zu erzeugen oder eine Lenkkraft der vorwärts oder rückwärts drehenden Lenkwelle (381) zu ergänzen unter Verwendung einer elektrischen Leistung, abhängig von dem Lenksteuersignal der Steuervorrichtung (308); undeine zweite Lenkhilfe (320), die ausgebildet ist, Kanäle für ein Arbeitsfluid, abhängig von einer Vorwärts- oder Rückwärtsdrehung der Lenkwelle (381) zu schalten, und Räder (309) durch Betätigen einer Spurstange (106) oder eines Achsschenkels unter Verwendung eines Hydraulikdrucks des Arbeitsfluids zu lenken;wobei die erste Lenkhilfe (310) umfasst:einen Untersetzer (313), der eine angetriebene Riemenscheibe (314), die drehbar mit der Lenkwelle (381) verbunden ist, einen Riemen (315), der mit der angetriebenen Riemenscheibe (314) verbunden ist, und eine Antriebsriemenscheibe (312), die mit dem Riemen (315) verbunden ist, um die angetriebene Riemenscheibe (314) zu drehen, umfasst; undeinen Motor (311), der die Antriebsriemenscheibe (312) vorwärts oder rückwärts, abhängig von den Lenksteuersignalen der Steuervorrichtung (308), dreht;wobei, wenn ein Fahrer das Lenkrad (301) dreht und das erste Eingangssignal an die Steuervorrichtung (308) geliefert wird während die erste Lenkhilfe (310) und die zweite Lenkhilfe (320) unabhängig von der Lenkabsicht des Fahrers betätigt werden, die Steuervorrichtung (308) ein Lenksteuersignal, das eine Priorität einer Lenkabsicht des Fahrers reflektiert, an den Motor (311) überträgt, um die erste Lenkhilfe (310) und die zweite Lenkhilfe (320) zu betätigen.
Patent DE-102018100455-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Extrusionsanlage und Extrusionsanlage
Inventor: HEPKE HARALD
IPC: B29C48/96
Filed: 2018-01-10
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Extrusionsanlage (10) mit den automatisch durchgeführten Schritten(a) zeitabhängiges Erfassen von zumindest zwei Betriebsparametern (P), die ausgewählt sind aus der folgenden Liste:(i) ein Schneckenumdrehungsparameter (U), aus dem die Zahl der Umdrehungen, die eine Förderschnecke (26) eines Extruders (12) der Extrusionsanlage (10) seit einem vorgegebenen Zeitpunkt durchgeführt hat, bestimmbar ist, und/oder(ii) ein Drehmomentkennwert, der das Drehmoment (M), das an der Förderschnecke (26) anliegt, beschreibt, und/oder(iii) ein Betriebsdruck in einem Zylinder des Extruders (12) und/oder(iv) ein Abrasionsparameter (C), der eine Abrasivität von im Extruder (12) verarbeitetem Material beschreibt,(b) aus den Betriebsparametern (P) Errechnen eines Verschleißparametersinsbesondere eines Wartungszeitpunkts (T), der einen Verschleißzustand zumindest einer Komponente des Extruders (12) kodiert,(c) wobei das Errechnen des Verschleißparameters- ein Berechnen einer Druckbelastung (B) in Form der Summe einer Funktion (f) des Betriebsdrucks (p(t)) in Abhängigkeit von der Betriebszeit (t), insbesondere der Summeüber den Betriebsdruck (p(t)), und- ein Berechnen einer Drehmomentbelastungin Form der Summe von Produkten aus einer Funktion des Drehmomentkennwerts (M(t)) und der Betriebszeit (t), insbesondere der Summe über die Produkte aus Drehmomentkennwert (M(t)) und Betriebszeit (t), umfasst, und(d) wobei der Wartungszeitpunkt (T) aus dem frühesten Zeitpunkt errechnet wird, zu dem- die Druckbelastung (B) einen Druckbelastungs-Grenzwert (B) erreicht oder- die Drehmomentbelastung (B) einen Drehmomentbelastungs-Grenzwert(B) erreicht,und(e) Ausgeben einer Wartungsmeldung, die den Verschleißparameter kodiert.
Patent DE-102018104827-B4 (DE)
Title: Unbemannter Drehflügler, System und Verfahren zum Ausbringen eines Spritzguts
Inventor: STRICKERT GORDON
IPC: B64D1/18
Filed: 2018-03-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Unbemannter Drehflügler (1) zum Ausbringen eines Spritzguts (3) auf einen Pflanzenbestand (5), der mindestens einen Hubrotor (7, 71, 72) mit einer Anzahl von Rotorblättern (9) aufweist, wobei der Hubrotor (7, 71, 72) dazu ausgebildet ist, während des Flugs durch die um eine Rotationsachse (11) des Hubrotors (7, 71, 72) rotierenden Rotorblätter (9) einen zumindest teilweise in Richtung des Pflanzenbestands (5) gerichteten Abwind (13, 131) zu erzeugen, und wobei der Drehflügler (1) eine Anzahl von Auslässen (15, 16) aufweist, durch die das Spritzgut (3) austreten kann und die jeweils einem Hubrotor (7, 71, 72) des Drehflüglers (1) zugeordnet sind, und wobei der Drehflügler (1) ein mit den Auslässen (15, 16) verbundenes Zuleitungssystem (6) aufweist, das dazu ausgebildet ist, den Auslässen (15, 16) das Spritzgut (3) zuzuführen, wobei- mindestens einer der Auslässe (15, 16) ein Auslass erster Art (15) ist, der an einem Rotorblatt (9) des dem Auslass (15) zugeordneten Hubrotors (7, 71, 72) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, während des Flugs mit dem Rotorblatt (9) um die Rotationsachse (11) des Hubrotors (7, 71, 72) zu rotieren, und/oder- der Drehflügler (1) eine Anzahl von Auslegern (19, 19a, 19b) aufweist, an denen jeweils mindestens ein Hubrotor (7, 71, 72) angeordnet ist, wobei mindestens einer der Auslässe (15, 16) ein Auslass zweiter Art (16) ist, der im Bereich des Abwinds (13, 131) des dem Auslass (16) zugeordneten und an einem der Ausleger (19, 19a, 19b) angeordneten Hubrotors (7, 71, 72) unterhalb einer von den rotierenden Rotorblättern (9) des Hubrotors (7, 71, 72) gebildeten Rotorfläche (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehflügler (1) eine Mehrzahl von Auslässen (15, 16) erster Art und/oder zweiter Art aufweist, die unterschiedliche radiale Entfernungen (r1, r2) zur Rotationsachse (11) des ihnen zugeordneten Hubrotors (7, 71, 72) aufweisen, wobei das Zuleitungssystem (6) und/oder die Auslässe (15, 16) so ausgebildet sind, dass in Abhängigkeit der radialen Entfernung (r1, r2) des jeweiligen Auslasses (15, 16) zur Rotationsachse (11) mindestens eine Austrittseigenschaft des aus den verschiedenen Auslässen (15, 16) austretenden Spritzguts (3) variiert.
Patent DE-102018127812-B4 (DE)
Title: Kontaktlinse mit einer Oberflächenbeschichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: ES-SOUNI MOHAMMED
IPC: G02B1/04
Filed: 2018-11-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kontaktlinse mit einer Oberflächenbeschichtung,dadurch gekennzeichnet, dassdie Oberfläche einen Kontaktwinkel bezogen auf Wasser oder wässrige Lösungen als Flüssigkeit von kleiner oder gleich 30° aufweist und der Kontaktwinkel bezogen auf eine Fläche von mehr als 50 × 50 µmrichtungsunabhängig ist unddie Oberflächenbeschichtung an der Oberfläche eine periodische, wellenartige Topographie mit einer Wellenlänge (W)- zwischen 70 und 200 nm oder- zwischen 80 und 180 nm oder- zwischen 80 und 160 nm und eine Amplitude (A)- zwischen 5 und 20 nm oder- zwischen 6 und 18 nm oder- zwischen 7 und 16 nm aufweist,wobei die Domänengrößen der Bereiche gleicher Orientierung eine Größe von 5 × 5 µmbis zu 50 × 50 µmaufweisen.
Patent DE-102018220971-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Bogendruckmaschine unter wechselnder Verwendung von Makulaturbogen und unbedruckten Bogen
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/16
Filed: 2018-12-04
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Bogendruckmaschinen, wobei von einer Bogendruckmaschine in einem Druckvorgang ein Bogenstapel ausgelegt wird, welcher Makulaturbogen enthält, wobei die Makulaturbogen dieses Bogenstapels und unbedruckte Bogen in einem anderen Druckvorgang bedruckt werden, wobei mindestens ein unbedruckter Bogen mit einer Markierung markiert wird und der mindestens eine unbedruckte Bogen mit der Markierung im anderen Druckvorgang mittels einer Sensoreinrichtung einer Bogendruckmaschine detektiert wird, diese Sensoreinrichtung mit einer Maschinensteuerung zusammenwirkt, welche die Bogendruckmaschine während des folgenden anderen Druckvorganges in Abhängigkeit des von der Sensoreinrichtung ermittelten Detektionsergebnisses steuert.
Patent DE-102019118485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Notentriegelung einer Parksperre
Inventor: ENDERS TIMO
IPC: F16H61/22
Filed: 2019-07-09
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Notentriegelung einer Parksperre, bei welchem die Parksperre (1) durch einen hydraulischen Parksperrenbetätiger (16) aktiviert bzw. deaktiviert wird, indem ein Haltemagnet (21) einen Kolben (22) eines Hydraulikzylinders (23) des Parksperrenbetätigers (16) feststellt oder freigibt, wobei durch eine von einem Parksperrenaktor (9) ausgelöste Bewegung einer Hydraulikflüssigkeit (11) eine Parksperrenklinke (2) in ein Parksperrenrad (3) ein- oder ausgeklinkt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem sicher eine aktivierte oder deaktivierte Notentriegelung der Parksperre erkannt werden kann, wird ein Strom (I) des elektrischen Parksperrenaktors (9) ausgewertet, wenn der Parksperrenaktor (9) versucht, die Parksperre (1) zu öffnen.
Patent DE-102019121959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoff-Folie
Inventor: RAUSCHER THOMAS
IPC: B29C48/08
Filed: 2019-08-14
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoff-Folie (1), bei dem schmelzflüssiges Kunststoffmaterial aus einer Flachdüse (2) in eine Förderrichtung (F) ausgebracht wird und nachfolgend abkühlt, wobei die Flachdüse (2) in Breitenrichtung der Kunststoff-Folie (1) nebeneinander eine Anzahl Düsenbolzen (3) aufweist, mit denen die Größe des Austragspalts (4) des schmelzflüssigen Kunststoffmaterials beeinflusst werden kann, wobei in Förderrichtung (F) hinter der Flachdüse (2) eine Messeinrichtung (5) für die Messung der Dicke (D) der hergestellten Kunststoff-Folie (1) angeordnet ist, wobei zur Zuordnung der Position der Düsenbolzen (3) über der Breite (B) der Kunststoff-Folie (1) am Ort der Messeinrichtung (5) folgende Schritte durchgeführt werden:a) Aufgeben einer Parameteränderung auf zumindest einen Düsenbolzen (3);b) Messung der Dicke (D) der Kunststoff-Folie (1) über die Breite (B) der Kunststoff-Folie (1) mittels der Messeinrichtung (5);c) Auswertung des Verlaufs der gemäß Schritt b) gemessenen Dicke (D) der Kunststoff-Folie (1) über der Breite der Kunststoff-Folie (1) und Zuordnung der Positionen (I, II, III, ...) der Düsenbolzen (3) am Ort der Messeinrichtung (5) aufgrund der aufgegebenen Parameteränderung;d) Speichern der ermittelten zugeordneten Positionen (I, II, III, ...) für den laufenden oder den sich anschließenden Fertigungsprozess, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren für mindestens einen solchen Düsenbolzen (3) durchgeführt wird, der an einer Breitenposition der Kunststoff-Folie (1) liegt, an der nach der Fertigung der Kunststoff-Folie (1) ein Schnitt durchgeführt wird.
Patent DE-102019124020-B4 (DE)
Title: Stoßfängerquerträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TÖLLER MARCO
IPC: B60R19/48
Filed: 2019-09-06
Granted: 2023-03-23
Abstract: Stoßfängerquerträger für ein Kraftfahrzeug mit einem sich quer zur Fahrzeuglängsachse erstreckenden Querträger (2) und mit zwei daran angeschlossenen Crashboxen (3), von denen jeweils eine in jeweils einem Endabschnitt mit ihrem vom Fahrzeug jeweils wegweisenden Ende an den Querträger (2) angeschlossen ist und mit ihrem zum Fahrzeug weisenden Ende an ein dem Fahrzeug zugehöriges Strukturbauteil, insbesondere an einen Längsträger, anschließbar ist, wobei der Querträger (2) im Bereich des Anschlusses einer Crashbox (3) eine Wellenstrukturierung aufweist und in dem Anschlussbereich der Crashbox (3) in den Stoßfängerquerträger (1) eine Abschlepphülse (16) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlepphülse (16) in der Wellenstruktur in einer von der Crashbox (3) mit ihrer Scheitelzone wegweisenden Scheitelstruktur (6.1) mit ihrer Mantelfläche an den zueinanderweisenden, die Scheitelstruktur (6.1) bildenden Flanken formschlüssig in z- und in y-Richtung gehalten ist.
Patent DE-102019213279-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OETKER JÖRN TORBEN
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-03
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der im Rahmen eines Regelungsprogramms angesteuert wird, um ein Wankverhalten des Kraftfahrzeugs zu beeinflussen,wobei eine Energieversorgungseinrichtung (21) des Aktuators (2) hinsichtlich des Auftretens eines kritischen Betriebszustandes überwacht wird, wobei im Fall des Auftretens eines kritischen Betriebszustandes der Aktuator (2) in einem eingeschränkten Betriebsmodus betrieben wird, welcher darin besteht, dass der Aktuator (2) gegenüber einem normalen Betriebsmodus mit eingeschränkter Funktion und/oder Leistung betrieben wird, wobei für den eingeschränkten Betriebsmodus abhängig vom Ausmaß des auslösenden Ereignisses eine Leistungsreduktionsstufe gewählt wird, der wenigstens eine leistungsreduzierende Maßnahme zugeordnet ist, wobei im eingeschränkten Betriebsmodus das mit dem Aktuator (2) für die Wankabstützung aufbringbare Moment reduziert wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Reduzierung mittels eines der ausgewählten Leistungsreduktionsstufe zugeordneten Reduzierungsfaktors erfolgt, so dass für eine jeweilige Leistungsreduktionsstufe eine andere Reduzierung anwendbar ist, wobei der Reduzierungsfaktor abhängig von einer Querbeschleunigung des Fahrzeugs gewichtet wird.
Patent DE-102019214556-B4 (DE)
Title: Fluoroskopieverfahren mit einem Röntgengerät und Röntgengerät
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: A61B34/00
Filed: 2019-09-24
Granted: 2022-12-22
Abstract: Fluoroskopieverfahren mit einem ein Aufnahmesystem aufweisenden Röntgengerät während eines medizinischen Diagnose- und/oder Therapieverfahrens, insbesondere während eines interventionellen Eingriffs, wobei das Röntgengerät zur Aufnahme von (Live-)Fluoroskopiebildern ausgebildet ist, mit den folgenden Schritten:• Bereitstellung (10) eines Volumenbildes eines Untersuchungsbereichs,• Registrieren (11) des Volumenbilds mit dem Aufnahmesystem des Röntgengeräts,• Aufnahme (12) mindestens eines (Live-) Fluoroskopiebildes des Untersuchungsbereichs mit dem Röntgengerät,• Entgegennahme einer Auswahl (13) von mindestens zwei im Volumenbild sichtbaren Elementen (4) des Untersuchungsbereichs,• Projektion (14) der mindestens zwei Elemente (4) in die Projektionsebene des Fluoroskopiebildes und Überlagerung des Volumenbildes und des jeweils aktuellen Fluoroskopiebildes zu einem Fusionsbild (1),• Bestimmung (15) eines minimal umgebenden Rechtecks (bounding box) (5) innerhalb des Fluoroskopiebilds, welches die mindestens zwei projizierten Elemente (4) enthält, und• Anzeige (16) mindestens eines Ausschnittsbildes (6) des Fusionsbildes (1) derart, dass das minimal umgebende Rechteck (5) vollständig und/oder maximal enthalten ist.
Patent DE-102020100145-B4 (DE)
Title: Fertigspritze mit Zusammensetzung zur Behandlung einer entzündlichen Gelenkerkrankung
Inventor: KLOSE THOMAS
IPC: A61P19/02
Filed: 2020-01-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fertigspritze (100), enthaltend eine Zusammensetzung (110) zur Behandlung einer entzündlichen Gelenkerkrankung, wobei die Fertigspritze (100)a) zur Lagerung der Zusammensetzung (110) undb) zur Injektion der Zusammensetzung (110) in ein erkranktes Gelenk ausgelegt ist, wobei die Zusammensetzung (110) eine wässrige Lösung mit zumindest folgenden Inhaltsstoffen umfasst:c) Prilocain,d) Dexamethason unde) ein Verdickungsmittel,f) wobei zumindest das Verdickungsmittel in einem Lagerzustand während der Lagerung in der Fertigspritze (100) und in einem Injektionszustand während der Injektion in das Gelenk chemisch unverändert ist,gekennzeichnet durchg) zumindest eine Dosierhilfe zur kontrollierten Injektion eines vordefinierten Teilvolumens der Zusammensetzung (110) in das Gelenk,h) wobei die Dosierhilfe zumindest ein lösbar mit der Fertigspritze (100) verbundenes Begrenzungselement zur Begrenzung einer Injektionsbewegung eines Kolbens (120) der Fertigspritze (100) umfasst.
Patent DE-102020206681-B4 (DE)
Title: Aktuierungsvorrichtung zu einem Bremsen und einem Lenken eines Rads und Fahrzeug mit der Aktuierungsvorrichtung
Inventor: KLUG SILAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-05-28
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Aktuierungsvorrichtung zu einem Bremsen und einem Lenken zumindest eines Rads (12a; 12b; 12c), insbesondere zu einer Einzelradsteuerung eines Rads (12a; 12b; 12c), eines Fahrzeugs (10a; 10b; 10c), mit zumindest einer, insbesondere rein elektrisch gesteuerten, Bremseinheit (24a; 24b, 24c) zum Bremsen des zumindest einen Rads (12a; 12b; 12c), mit zumindest einer, insbesondere rein elektrisch gesteuerten, Lenkeinheit (26a; 26b; 26c) zum Lenken des zumindest einen Rads (12a; 12b; 12c), insbesondere zu einer Einstellung eines Lenkeinschlags des zumindest einen Rads (12a; 12b; 12c), und mit einer Aktoreinheit (30a; 30b; 30c) zu einem Betätigen der Bremseinheit (24a; 24b; 24c) und der Lenkeinheit (26a; 26b; 26c), wobei die Aktoreinheit (30a; 30b; 30c) ein Aktorelement (32a; 32b; 32c) umfasst, das dazu vorgesehen ist, elektrische Energie in eine mechanische Energie zu einer Betätigung der Lenkeinheit (26a; 26b; 26c) und der Bremseinheit (24a; 24b; 24c) umzuwandeln.Es wird vorgeschlagen, dass das Aktorelement (32a; 32b; 32c) dazu vorgesehen ist, die Lenkeinheit (26a; 26b; 26c) direkt zu betätigen.
Patent DE-102021100550-B4 (DE)
Title: Verfahren und speichervorrichtung mit erhöhter lese- und schreibtoleranz
Inventor: YU HUANG-CHANG
IPC: G11C11/16
Filed: 2021-01-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Speichervorrichtung, aufweisend:
 eine Speicheranordnung aufweisend eine Speicherzelle;
 einen Referenzspannungsgenerator, welcher dafür eingerichtet ist, basierend auf mindestens einem Wert aus einer Gruppe umfassend eine Temperatur der Speicheranordnung und eine Schwellenspannung eines Auswahltransistors der Speicherzelle eine Referenzspannung zu erzeugen; und
 eine Treiberschaltung, welche mit dem Referenzspannungsgenerator gekoppelt und dafür eingerichtet ist, eine Bit-Leitungsspannung und/oder eine Wortleitungsspannung gemäß der Referenzspannung zu erzeugen, wobei die Speicherzelle durch die Bit-Leitungsspannung bzw. die Wortleitungsspannung betrieben ist, wobei der Referenzspannungsgenerator aufweist:
 eine Spannungsfolgeschaltung, welche dafür eingerichtet ist, die Schwellenspannung des Auswahltransistors der Speicherzelle zu verfolgen, um eine erste Referenzspannung zu erzeugen;
 eine Temperaturfolgeschaltung, welche dafür eingerichtet ist, die Temperatur der Speicheranordnung zu verfolgen, um eine zweite Referenzspannung zu erzeugen; und
 einen Schaltkreis, welcher mit der Temperaturfolgeschaltung und der Spannungsfolgeschaltung gekoppelt und dafür eingerichtet ist, einen Schaltvorgang auszuführen, um die Referenzspannung basierend auf der ersten Referenzspannung und der zweiten Referenzspannung zu erzeugen.
Patent DE-112005001660-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe für Kraftfahrzeuge und dessen Schmierung
Inventor: GRATZER FRANZ
IPC: F16H57/04
Filed: 2005-07-26
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verteilergetriebe für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit Gehäusedeckel (2), einer Primärwelle (4) und einer Sekundärwelle (7), wobei eine aus einem mit der Primärwelle (4) drehfest verbundenen Kupplungsaußenteil (11) und aus einem Kupplungsinnenteil (12) bestehende Reibungskupplung (8) von der Primärwelle (4) Drehmoment abzweigt und über den Kupplungsinnenteil (12) und einen Versatztrieb (18, 19, 22) der Sekundärwelle (7) zuführt, und zur Betätigung der Reibungskupplung (8) zwischen ihr und dem Versatztrieb (18, 19, 22) zwei gegeneinander verdrehbare Rampenringe (25,26) vorgesehen sind, wobei
 a) im Gehäuse (1) mit Gehäusedeckel (2) zwischen Reibungskupplung (8) und Versatztrieb (18, 19, 22) ein die Rampenringe (25,26) teilweise umgreifendes Ölreservoir (30) befestigt ist, dessen Boden (31) mindestens eine erste Öffnung (40) hat, die an einen oberen Teil des Umfanges der Rampenringe (25,26) anschließt,
 b) das Ölreservoir (30) mindestens eine in den Förderbereich des Versatztriebes (18,19, 22) reichende Leiteinrichtung (36; 36*) hat, durch die vom Versatztrieb (18, 19, 22) gefördertes Schmieröl in das Ölreservoir (30) gelangt.
Patent DE-112005001691-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Steuern bzw. Regeln der Ableitung von Kohlendioxid für Klimaanlagensysteme
Inventor: MEEKER MICHAEL B
IPC: F25B9/00
Filed: 2005-05-23
Granted: 2018-04-26
Abstract: Anordnung zum Ableiten von Kühlmittel aus einer Klimaanlage (20; 40), wobei die Anordnung Folgendes umfasst:einen Kühlmitteleinlass (28; 48), an welchem Kühlmittel aus der Klimaanlage (20; 40) aufgenommen wird;einen Kühlmittelauslass (34; 52), an welchem das Kühlmittel aus der Anordnung abgegeben wird; undein Ableitungsraten-Aufrechterhaltungs-Mittel, das die Ableitungsrate auf einem im wesentlichen kontrollierten bzw. gesteuerten Wert aufrechterhält, während der Druck des Kühlmittels am Kühlmitteleinlass (28; 48) variiert; wobei am Kühlmitteleinlass (28) ein Druckregler (22) angeordnet ist, dessen Auslass (30) mit einem Einlass (32) einer fixen Blende (24) verbunden ist; oderein elektrisch steuerbares Ventil (42) zwischen dem Kühlmitteleinlass (48) und dem Kühlmittelauslass (52) angeordnet ist, das in Abhängigkeit von einem Signal eines Drucksensors (44), der den Druck am Kühlmitteleinlass (48) erfasst, gesteuert bzw. geregelt ist.
Patent DE-112006003235-B4 (DE)
Title: Spule und Vorrichtung zum Erkennen von Eigenschaften des Spulgutes
Inventor: MAIR ALEXANDER
IPC: B65H67/08
Filed: 2006-11-24
Granted: 2016-04-28
Abstract: Spule (1) mit einer Spulenhülse (8) und auf dieser in einer Vielzahl von Lagen aufgewickeltem band- oder fadenförmigen Spulgut (5), bei welchem zur Anzeige von Eigenschaften des Spulgutes (5) zumindest eine Markierung (MA; ME) in Form einer signifikanten Änderung des Verlegewinkels (φ) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (MA, ME) im Spuleninneren vorgesehen ist.
Patent DE-112007001514-B4 (DE)
Title: Abriebbeständige gesinterte Cu-Ni-Sn-Legierung auf Kupferbasis und hieraus hergestelltes (Kugel-)Lager
Inventor: HARAKAWA TOSHIRO
IPC: F16C33/12
Filed: 2007-06-27
Granted: 2015-11-12
Abstract: Gesinterte Cu-Ni-Sn-Legierung auf Kupferbasis, umfassend eine Struktur, worin eine Phase mit einer Zusammensetzung enthaltend Cu(4-x-y)NixSny (worin x: 1,7 bis 2,3, y: 0,2 bis 1,3 ist) in einer Matrix der gesinterten Cu-Ni-Sn-Legierung auf Kupferbasis, die Ni, Sn und Cu enthält, dispergiert ist, wobei die gesinterte Cu-Ni-Sn-Legierung auf Kupferbasis durch ein Verfahren erhältlich ist, das einen Sinterschritt bei einer Temperatur im Bereich von 900 bis 1080°C und einen nachfolgenden Kühlschritt bei einer Kühlgeschwindigkeit im Bereich von 5 bis 10°C/min umfasst.