baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016268-U1 (DE)
Title: Transponder mit Eingabevorrichtung, Zeicheneingabe-Verriegelungsvorrichtung und Zeicheneingabe-Schloss
IPC: H04L9/32
Filed: 2010-12-07
Abstract: Transponder zum Übermitteln von Mitteilungsdaten an ein Lesegerät, wobei der Transponder aufweist: eine Eingabevorrichtung (151) zum Eingeben eines ersten Zeichens und zum nachfolgenden Eingeben mindestens eines zweiten Zeichens durch einen Benutzer; einen Prozessor (154), welcher eingerichtet ist, aus dem eingegebenen ersten Zeichen und dem eingegebenen mindestens einen zweiten Zeichen Mitteilungsdaten zu bestimmen; und eine Spule (157), welche eingerichtet ist, die Mitteilungsdaten mittels einer elektromagnetischen Wirkung an das Lesegerät zu übermitteln, wobei der Transponder ausgebildet ist, eine zur Übermittlung der Mitteilungsdaten benötige Energie von dem Lesegerät aufzunehmen.
Patent DE-202010018501-U1 (DE)
Title: System, das verteilte byteweise Puffer auf einem Speichermodul verwendet
IPC: G11C8/12
Filed: 2010-07-01
Abstract: Speichermodul zur Verwendung in einem Computersystem, das einen Systemspeichercontroller aufweist, mit: einer gedruckten Leiterplatte bzw. Printed Circuit Board (PCB), die in einem Modulschlitz des Computersystems anbringbar ist, wobei die PCB einen Randstecker hat, der eine Vielzahl elektrischer Kontakte aufweist, die an einem Rand der PCB positioniert und dazu positioniert sind, lösbar mit korrespondierenden Kontakten eines Computersystem-Sockels verbunden zu werden, um elektrische Leitfähigkeit zwischen dem Systemspeichercontroller und dem Speichermodul bereitzustellen; Speichervorrichtungen, die jeweils eine Bitbreite von 4 Bits haben, wobei die Speichervorrichtungen mechanisch mit der PCB verbunden und in mehreren Reihen mit n Speichervorrichtungen pro Reihe angeordnet sind, wobei jede Reihe eine Bitbreite hat, die gleich einer Bitbreite des Speichermoduls ist; einer Steuerschaltung, die mechanisch mit der PCB verbunden und über registrierte Steuerleitungen betriebsbereit mit den Speichervorrichtungen verbunden ist, wobei die Steuerschaltung dazu konfigurierbar ist, Steuersignale für eine Lese- oder Schreiboperation, die von dem Speichercontroller empfangen werden, zu registrieren und Modulsteuersignale zu erzeugen, wobei die Lese- oder Schreiboperation auf eine bestimmte der mehreren Reihen abzielt; und n/2 Datenübertragungsschaltungen, die mechanisch mit der PCB verbunden und an entsprechenden Positionen entlang des Rands der PCB verteilt sind, wobei die n/2 Datenübertragungsschaltungen dazu konfigurierbar sind, betriebsbereit mit dem Systemspeichercontroller verbunden zu werden, und dazu konfigurierbar sind, Modulsteuersignale von der Steuerschaltung zu empfangen, wobei jede der Vielzahl von Datenübertragungsschaltungen eine Bitbreite von 8 Bits hat und mit zwei zugehörigen Speichervorrichtungen in jeder der mehreren Reihen verbunden ist; wobei jede Datenübertragungsschaltung dazu konfigurierbar ist, auf die Modulsteuersignale anzusprechen durch Freigeben von Datenpfaden und durch Treiben von Datensignalen für die Lese- oder Schreiboperation auf den Datenpfaden zwischen dem Systemspeichercontroller und den beiden zugehörigen Speichervorrichtungen in der bestimmten der mehreren Reihen; wobei das Speichermodul des Weiteren Column Address Strobe(CAS)-Latenz bzw. Speicherlatenz verwendet, um die Operation der n/2 Datenübertragungsschaltungen zu steuern.
Patent DE-202011000485-U1 (DE)
Title: Gelenkanordnung, Handwerkzeug und Zange
IPC: B25G1/06
Filed: 2011-03-03
Abstract: Gelenkanordnung umfassend: ein Gelenk, um ein erstes Betätigungselement und ein zweites Betätigungselement drehbar zu verbinden; und eine Arretierungshülle, um das Gelenk zu bedecken, um die Drehbewegung zwischen dem ersten Betätigungselement und dem zweiten Betätigungselement zu stoppen.
Patent DE-202011004587-U1 (DE)
Title: Lautsprechersystem als Abhörmonitor
IPC: G08B3/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Lautsprechersystem das in einem Funktionsgenerator eingebaut ist und einen eingebauten Lautsprecher ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lautsprecher (1) mit mindestens 4 mm Durchmesser eingebaut ist und über einen Verstärker (2) verfügt.
Patent DE-202011050448-U1 (DE)
Title: Sattelbaum mit Kopfeisen und Sattel damit
IPC: B68C1/02
Filed: 2011-06-15
Abstract: Sattelbaum (1) mit einem Kopfeisen (3), wobei: – der Sattelbaum (1) ein Grundelement (2) aus einer Kunststoffmasse aufweist; – das Kopfeisen (3) in die Kunststoffmasse integriert ist; und – das Kopfeisen (3) aus einem Titanwerkstoff besteht.
Patent DE-202011052123-U1 (DE)
Title: Entwässerungsschacht für einen Tunnel
IPC: E03F5/02
Filed: 2011-11-28
Abstract: Entwässerungsschacht für einen Tunnel, umfassend einen Grundkörper (10) mit einer Einströmkammer (30), an die ein erstes Leitungssystem, z. B. ein Rinnenstrang anschließbar ist, mit einer dichten Ausströmkammer (31), an die ein zweites Leitungssystem, z. B. ein Rohrleitungssystem anschließbar ist, eine Tauchwand (20), die zwischen der Einströmkammer (30) und der Ausströmkammer (31) einen Siphon bildend angeordnet ist und mindestens eine abdeckbare Revisionsöffnung (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Tauchwand (20) mindestens teilweise beweglich oder herausnehmbar so ausgebildet und im Grundkörper (10) angebracht ist, dass die Ausströmkammer (31) von der Einströmkammer (30) aus oder die Einströmkammer (30) von der Ausströmkammer (31) aus zugänglich ist.
Patent DE-202011101154-U1 (DE)
Title: Warmwasserwärmetauscher
IPC: F24H9/18
Filed: 2011-05-27
Abstract: Wasserwärmetauscher mit Mehrkammersystem sowie Kühlrohr als Bestandteil von Zentralheizungen für Wohnhäuser, Industrieimmobilien und andere gewerbliche Immobilien, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) der Wasserwärmetauscher besteht aus einem Innenrohr (5) als Durchströmsystem für Abgase, welches außen durch mehrere einzelne Kammern (7) umgeben ist, b) das Mehrkammersystem verfügt über zwei Einlässe für den Wassereingang (1) und den Wasserausgang (2), welche in jeweils zwei nebeneinander liegenden Kammern liegen, c) die nebeneinander liegenden Kammern für den Wassereingang (1) und den Wasserausgang (2) sind an denen zueinander liegenden Kammerseiten ohne jegliche Öffnung voneinander getrennt. Am senkrechten Ende (unten) befindet sich in der Kammer des Wassereingangs (1) eine Öffnung (10) zur nächst liegenden Kammer (7), die wiederum an ihrem Ende (oben) eine Öffnung zur nächsten Kammer aufweist, d) die einzelnen Kammern enthalten auf den Oberseiten und Unterseiten auf den Kappen (8) Öffnungen (11) die mit einem zusätzlich durch die Kammern verlaufenden Rohr versehen...
Patent DE-202011102454-U1 (DE)
Title: Absaugkanüle gummiert
IPC: A61C17/06
Filed: 2011-06-24
Abstract: Absaugkanüle für zahnärztliche Behandlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwände der Kanüle vollständig mit einer Gummi- oder Silikondecke beschichtet sind.
Patent DE-202011104638-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Schusswaffen mittels Ultraschall
IPC: F41A29/00
Filed: 2011-08-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Schusswaffen mittels Ultraschall, aufweisend: eine Tragrahmenkonstruktion (2); eine in der Tragrahmenkonstruktion (2) aufgenommene Ultraschallwanne (9), die zum Aufnehmen eines Reinigungsmediums ausgebildet ist; Ultraschallerzeugungsmittel (11) umfassend Generatormittel (11a, b) und Wandlermittler (11c, d), die zum Erzeugen von Ultraschallschwingungen und zum Einkoppeln derselben in die Ultraschallwanne (9) und das darin aufgenommene Reinigungsmedium ausgebildet und innerhalb der Tragrahmenkonstruktion (2) angeordnet sind; und Aufnahmemittel (10) für die zu reinigenden Schusswaffen und/oder für Teile davon, welche Aufnahmemittel (10) vorzugsweise entnehmbar innerhalb der Ultraschallwanne (9) angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Tragrahmenkonstruktion (2) Einrichtungen (3, 3', 5) zum vertikalen Anheben und/oder seitlichen Bewegen der Vorrichtung (1) aufweist, sodass die Vorrichtung (1) mobil ist.
Patent DE-202011104961-U1 (DE)
Title: Abgassystemvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60K13/04
Filed: 2011-08-24
Abstract: Abgassystemvorrichtung, welche in einem Fahrzeug vorgesehen ist, welches einen Motor mit mehreren Zylinder aufweist, wobei der Motor an dem Fahrzeug derart montiert ist, dass die Zylinder entlang der Breite des Fahrzeugs ausgerichtet sind, und wobei das Fahrzeug auch ein Armaturenbrett und einen Tunnelabschnitt aufweist, welcher mit dem Armaturenbrett verbunden ist, wobei die Abgassystemvorrichtung umfasst: einen Turbolader für ein Verdichten von Einlassluft, welche in den Motor strömt; eine Abgasreinigungseinheit für ein Reinigen eines Abgases, welches von dem Motor ausgebracht wird; und ein Abgasrückführsystem für ein Rückführen des Abgases, welches von der Abgasreinigungseinheit ausgebracht wird, in ein Einlassluftsystem des Motors, wobei das Abgasrückführsystem aufweist: eine EGR-Kühleinrichtung für ein Kühlen des Abgases, welches von der Abgasreinigungseinheit ausgebracht wird; eine EGR-Regel bzw. Steuerventileinheit, welche stromabwärts von der EGR-Kühleinrichtung angeordnet ist und welche eine Menge des Abgases einstellt, welches zu dem Einlassluftsystem des Motors durch das Abgasrückführsystem rückgeführt wird; einen...
Patent DE-202011107423-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Schaum in einem Behälter
IPC: C12C13/00
Filed: 2011-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Schaum (2) in einem aus einem elektrisch isolierenden Material gefertigten Behälter (1), mit einer Sensorelektrode (41), mit mindestens einer Schutzelektrode (42), und mit einer Elektronikeinheit (3), welche zumindest die Sensorelektrode (41) mit einem Steuersignal beaufschlagt und welche von der Sensorelektrode (41) ein Antwortsignal empfängt und auswertet, wobei die Sensorelektrode (41) auf eine Trägerfolie (40) aufgebracht ist, wobei die Sensorelektrode (41) von einer isolierenden Schicht (44) bedeckt ist, wobei die Schutzelektrode (42) derart auf der isolierenden Schicht (44) aufgebracht ist, dass sie die Sensorelektrode (41) zumindest teilweise bedeckt, und wobei die Trägerfolie (40) auf eine Außenwandung des Behälters (1) aufbringbar ist.
Patent DE-202011108410-U1 (DE)
Title: Schlauchgeflecht und Metallschlauch mit einem solchen
IPC: D02G3/12
Filed: 2011-11-29
Abstract: Schlauchgeflecht (2) aus wenigstens einem Faden-/Garnmaterial, bei dem eine Mehrzahl von Fäden/Garnsträngen (2a–2d) miteinander verflochten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fadenmaterial zumindest anteilig als hochfester Metalldraht mit einer Zugfestigkeit Rm > 1000 N/mm2, vorzugsweise Rm > 1500 N/mm2, höchst vorzugsweise Rm ≈ 2000 N/mm2 ausgebildet ist; und/oder das Fadenmaterial als Litzendraht aus einem Bündel von Einzeldrähten (2a', 2a'') ausgebildet ist.
Patent DE-202011108834-U1 (DE)
Title: Messgerät für die Erkennung, Auswertung und Ergebnissicherung von Schäden an Flugzeugfenstern mit Hilfe der Dunkelfeld-Beleuchtungsmethode
IPC: G01N21/958
Filed: 2011-12-08
Abstract: Eine Bauart wird beispielhaft in Anlage 3 zeichnerisch dargestellt. Die Bauart des Messgerätes ist gekennzeichnet durch 1. die Möglichkeit zur mobilen Anwendung durch einen Menschen, 2. einer geeigneten mechanischen Konstruktion für die Aufnahme der Geräte (2), 3. einer geeigneten elektrischen Konstruktion für die Versorgung der Geräte (3), 4. einer oder mehrere Kameras (4) zur Erfassung des Streulichtes, 5. einer oder mehrere Beleuchtungen (5) mit monochromatischem parallelem Licht, 6. einem oder mehreren Rechnern (6) für die Erfassung und Auswertung der Messwerte, 7. einem geeigneten Bildschirm (7) für die Bedienung der Geräte und der Darstellung der Messergebnisse, 8. einer spezialisierten Software für die Bedienung des Messgerätes und zur Bestimmung der Anzahl, Form und Position der Beschädigungen.
Patent DE-202011109200-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzmarkise mit Elektroantrieb aus Solarenergie
IPC: E04F10/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Faltbare Sonnenschutzmarkise mit Elektroantrieb aus Solarenergie, umfassend eine faltbare Sonnenschutzmarkise mit Elektroantrieb, die aus Sonnenschutzgestell (6), Trommel (4), Elektromotor (3), Markisentuch (8) und Trommelhaube (5) gebildet wird, wobei ein Ende des Markisentuchs (8) mit dem Vorderende des Sonnenschutzgestells (6) verbunden ist, das andere Ende mit der Trommel (4) in der Trommelhaube (5) verbunden ist, ein Ende der Trommel (4) mit dem Antriebsausgang des Elektromotors (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem ein Solarmodul (7) und einen Akkumulator (1) umfasst, wobei auf der Sonnenseite des Markisentuchs (8) der besagten faltbaren Sonnenschutzmarkise mit Elektroantrieb das Solarmodul (7) vorgesehen ist und das Solarmodul (7) mit dem Akkumulator (1), der die Stromversorgung für den Elektromotor (3) bereitstellt, verbunden ist.
Patent DE-202012000109-U1 (DE)
Title: 3 Kammern Schießsack
IPC: F41B5/06
Filed: 2012-01-07
Abstract: Der Schießsack besteht aus einem weißen PP Bändchen Gewebe.
Patent DE-202012003712-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47B85/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Polstermöbel mit einem Korpus (1), der mehrere im Korpus fest verankerte Hülsen (4) aufweist, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Paneelelementen (6), die jeweils zwei parallele durchgehende Hülsen (7) aufweisen und gekennzeichnet durch mehrere Stangen (5) zum Einstecken in die Hülsen (4) des Korpus (1) und zum Aufstecken der Hülsen (7) der Panelelemente (4), wobei Verbindungselemente (8) vorgesehen sind, die Öffnungen (17) aufweisen, welche Stangen (5) von unmittelbar horizontal aneinandergrenzenden Paneelelementen (6) zumindest teilweise umgreifen.
Patent DE-202012006318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung der Montage einer Mastleiter
IPC: E06C1/04
Filed: 2012-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Erleichterung der Montage einer an einem Mast (1) anzubringenden Mastleiter, die durch an ihr angreifende, den Mast (1) umschlingende und mittels einer Spanneinrichtung spannbare Spanngurte (6) am Mast (1) festlegbar ist, gekennzeichnet durch eine lösbar an der Mastleiter anbringbare Gurt-Vorschubeinrichtung (7, 7a) die ein bewegliches Transportorgan (9, 9a) aufweist, dessen in Vorschubrichtung vorderes Ende, an dem ein Ende eines losen Spanngurts (6) lösbar aufnehmbar ist, ausgehend von einer leiternahen Ausgangsstellung, zumindest um einen Teil des Mastumfangs herumführbar ist.
Patent DE-202012009158-U1 (DE)
Title: An Fenster- und Spiegelscheiben haftende mediale Konsole
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-09-17
Abstract: An Fenster- und Spiegelscheiben haftende mediale Konsole, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten eines internetfähigen Personalcomputers in einem flachen Gehäuse integriert werden, das der Breitricht und zwar mit einer maximalen Tiefe von 20 mm und einer maximalen Höhe von 100 mm.
Patent DE-202012009442-U1 (DE)
Title: Einfüllmodul für einen Silo
IPC: B65G65/32
Filed: 2012-10-02
Abstract: Einfüllmodul für einen Silo zur Lagerung von einblasbarem Material, insbesondere von Futtermittelmischungen, mit einer Einblasöffnung (9) und einer Entlüftungsöffnung (12), dadurch gekennzeichnet, dass ein Zyklon (1) vorgesehen ist, an den eine Einblaskammer (3) so angeschlossen ist, dass die Bewegung des eingeblasenen Materials in eine Kreisbahn umgelenkt wird.
Patent DE-202012011578-U1 (DE)
Title: Präsentationsverpackung mit automatisch herausfahrender Schublade und Präsentationsfläche
IPC: B65D5/38
Filed: 2012-12-04
Abstract: Präsentationsverpackung (1) umfassend • eine Außenverpackung (2), • eine Schublade (3), die in der Außenverpackung (2) beweglich angeordnet ist, • ein Verschlusselement (4), das an einer Verschlusslasche (2g) der Außenverpackung (2) angeordnet ist, • ein erstes Spannelement (5), bevorzugt ein Gummizug oder Gummiband, • einen Zugmechanismus für die Schublade (3), wobei • die Außenverpackung (2) aufgebaut ist aus einem Boden (2a), einem Deckel (2b), einer rechten und einer linken Seitenwand (2c, 2d), einer Rückwand (2e), einer Klappe (2f) mit einer Verschlusslasche (2g) und einer oberen Befestigungslasche (2h) für ein erstes Spannelement (5), • die Schublade (3) aufgebaut ist aus einer Basisfläche (3a), vier Seitenwänden (3b, 3c, 3d, 3e), einer unteren Befestigungslasche (3f) für das erste Spannelement (5) und • das erste Spannelement (5) für den Zugmechanismus an der oberen Befestigungslasche (2h) und an der unteren Befestigungslasche (3f) angebracht ist und zum...
Patent DE-202012013022-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage
IPC: F16D3/04
Filed: 2012-06-08
Abstract: Windenergieanlage (10), umfassend einen Maschinenträger (11), einen Rotor (12) mit mindestens einem Rotorblatt (13), und einen Antriebsstrang (14), der Antriebsstrangelemente, wie Getriebe (15) und/oder Generator (16), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kraftleitungsweg zwischen einer Nabe (18) des Rotors und wenigstens einem Antriebsstrangelement (15, 16) eine Kupplungseinheit (100, 110a, 110b) angeordnet ist, die eine antriebsseitige Anschlussvorrichtung (112, 112a, 112b) zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung mit der Nabe und eine abtriebsseitige Anschlussvorrichtung (212, 212a, 212b) zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung mit dem Antriebsstrangelement (15, 16) aufweist, – wobei die antriebsseitige Anschlussvorrichtung (112, 112a, 112b), wie Flansch, eine antriebsseitige Rotationsachse aufweist und mit einer Vielzahl von antriebsseitigen Befestigungsmitteln (113) versehen ist, welche alle in einer gemeinsamen Radialebene (E1) der Rotationsachse und auf einem gemeinsamen Radius um die Rotationsachse der antriebsseitigen Anschlussvorrichtung (112, 112a, 112b) angeordnet sind, – wobei die abtriebsseitige Anschlussvorrichtung (212, 212a, 212b), wie Flansch, eine abtriebsseitige Rotationsachse aufweist und mit einer Vielzahl von abtriebsseitigen Befestigungsmitteln (213) versehen ist, welche alle in einer gemeinsamen Radialebene (E2) der Rotationsachse und auf einem gemeinsamen Radius um die Rotationsachse der abtriebseitigen Anschlussvorrichtung (212, 212a, 212b) angeordnet sind, – wobei Verbindungselemente (117, 217), wie Lenker oder Koppelstange, einerseits an einem antriebsseitigen Befestigungsmittel (113) und andererseits an einem abtriebsseitigen Befestigungsmittel (213) mittels einer drei Freiheitsgerade ermöglichenden Gelenkverbindung, insbesondere einer sphärischen Gelenkverbindung, angeordnet sind, – wobei der Radius, auf welchem die antriebsseitigen Befestigungsmittel (113) um die antriebsseitige Rotationsachse angeordnet sind und der Radius, auf welchem die abtriebsseitigen Befestigungsmittel (213) um die abtriebsseitige Rotationsachse angeordnet sind betragsmäßig identisch sind, – und wobei das antriebsseitige Befestigungsmittel (113) und das mit diesem mittels eines Verbindungselementes (117, 217) gekoppelte abtriebsseitige Befestigungsmittel (213) hinsichtlich der antriebsseitigen Rotationsachse um 80 Grad bis 100 Grad, insbesondere 85 Grad bis 95 Grad, insbesondere um im Wesentlichen 90 Grad, umfangsbeabstandet zueinander, angeordnet sind.
Patent DE-202012013103-U1 (DE)
Title: Informationsanzeigevorrichtung
IPC: G09G5/32
Filed: 2012-04-23
Abstract: Informationsanzeigevorrichtung, die in einem Schiff installiert ist, umfassend: eine Steuerung (21) einschließlich einer Hardware, die konfiguriert ist, um eine Software-Anwendung zum Anzeigen eines Zielobjekts auf der Basis eines Signals von der Radarantenne und eine Anwendung zum Anzeigen einer Seekarte auszuführen, eine Benutzerschnittstelle einschließlich einer Hardware-Komponente, die konfiguriert ist, eine Benutzeranweisung für die Steuereinheit zu empfangen; und eine Anzeigeeinheit (24), die konfiguriert ist, um gleichzeitig ein Applikationsauswahlmenü (30) anzuzeigen, damit ein Benutzer, eine der Anwendungen auswählen kann; ein proprietäres Anwendungsmenü (31, 32), das während der Ausführung einer ausgewählten Anwendung verwendet wird, zusammen mit einem Informationsbild, das durch die Ausführung der ausgewählten Anwendung erzeugt wurde und Navigationsinformationen, die mindestens entweder eine Geschwindigkeit, eine Position oder eine Fahrtrichtung des Schiffes umfasst, wobei die Anzeigeeinheit konfiguriert ist, das Informationsbild, das Applikationsauswahlmenü (30) und das proprietäre Anwendungsmenü (31, 32) im Wesentlichen an der gleichen Position auf einem Anzeigeschirm der Anzeigeeinheit (24) anzuzeigen.
Patent DE-202012013540-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: H01R4/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Eine Scheibe mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement, umfassend: – ein Substrat (1), welches aus Glas besteht, – eine elektrisch leitfähige Struktur (2) auf einem Bereich des Substrats (1), – eine Schicht einer bleifreien Lotmasse (4) auf einem Bereich der elektrisch leitfähigen Struktur (2) und – mindestens zwei Lötstellen (15, 15') des Anschlusselements (3) auf der Lotmasse (4), wobei – die Lötstellen (15, 15') mindestens eine Kontaktfläche (8) zwischen dem Anschlusselement (3) und der elektrisch leitfähigen Struktur (2) ausbilden und – die Form der Kontaktfläche (8) mindestens ein Segment eines Ovals, einer Ellipse oder eines Kreises mit einem Mittelpunktswinkel α von 180° bis 330° aufweist, wobei jede der beiden Lötstellen (15, 15') auf einer Kontakterhebung (14) angeordnet ist.
Patent DE-202012101048-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Dachgepäckträger
IPC: B60R9/048
Filed: 2012-03-23
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Dachgepäckträger, umfassend – eine Lagerung (10), an der mindestens ein Stützteil (11) ausgebildet ist, das eine Einstellöffnung (111) bildet, die eine Verbindungsaussparung (112) und mindestens zwei nach unten verlaufende Arretieraussparungen (113) umfasst, wobei die Arretieraussparungen (113) in einer anderen Richtung als die Verbindungsaussparung (112) verlaufen und sich jeweils an die Verbindungsaussparung (112) anschließen, wobei die Verbindungsaussparung (112) und die Arretieraussparungen (113) zusammen eine Arbeitsebene abgrenzen; – ein Positionierelement (20), das gleitbar in der Einstellöffnung (111) angeordnet, entlang der Verbindungsaussparung (112) gleitbar und wahlweise in einer der Arretieraussparungen (113) arretierbar ist, wobei das Positionierelement (20) ein Verbindungsloch (21) bildet, das parallel zur Arbeitsebene steht; – ein Eingriffselement (30), das ein erstes und ein zweites Ende (34, 35) aufweist, wobei das erste Ende (34) eine Steckbohrung (342) und das zweite Ende (35) ein Eingriffsteil bildet, das nach unten in einen Außenrahmen (2) eines Fahrzeugs eingreift; und...
Patent DE-202012101055-U1 (DE)
Title: Servicesystem zum Bestimmen eines nutzerspezifischen Schuhartikels sowie Messsystem
IPC: A43B1/02
Filed: 2012-03-23
Abstract: Servicesystem zum Bestimmen eines nutzerspezifischen Schuhartikels, insbesondere eines Schuheinlageartikels, mit: – einer Messeinrichtung (1) mit einer Messschichtanordnung (2), auf der eine Auftrittsfläche (3) zum Aufsetzen eines Fußes eines Nutzers für eine Fußabdruckerfassung gebildet ist, – einer Messkammer (10), in welcher die Messschichtanordnung (2) zumindest für eine digitale Bilddatenaufnahme im Rahmen einer Fußabdruckauswertung in einem Messraum (11) anordbar ist, – einer Kamera- oder Scanneinrichtung (4), die konfiguriert ist, digitale Bilddaten für einen Fußabdruck im Bereich der Auftrittsfläche (3) nach dem Aufsetzen und Entfernen des Fußes des Nutzers aufzunehmen, wenn die Messschichtanordnung (2) mit dem Fußabdruck in der Messkammer (10) angeordnet ist, – einer Auswerteeinrichtung (5), die an die Kamera- oder Scanneinrichtung (4) datentechnisch gekoppelt und konfiguriert ist, wenigstens einen Fußeigenschaftsparameter für den Fuß des Nutzers zu bestimmen, indem zumindest die digitalen Bilddaten ausgewertet werden, – einer Speichereinrichtung (7) mit elektronischen Produktinformationen, die eine Zuordnung zwischen...