baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107546-B3 (DE)
Title: Wischlippenreinigungsvorrichtung
Inventor: PRINZ MANFRED
IPC: B60S1/04
Filed: 2016-04-22
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Wischlippen an Scheibenwischerreinigungsblättern von Scheibenreinigungsanlagen. Um auf einfache und kostengünstige Weise eine Reinigung von Wischlippen an Scheibenwischerreinigungsblättern von Scheibenreinigungsanlagen zu ermöglichen, sieht die Vorrichtung (2) einen zweiseitigen (18, 20), feuchtigkeitsundurchlässigen Grundträger (4) mit einem über eine Grundträgerlänge (6) im Wesentlichen N-, Doppel-V-förmigen oder Doppel-U-förmigen Querschnitt (8) vor, welcher einen ersten und einen zweiten Umgreifbereich (10, 12) bei dem Grundträger (4) ausbildet, deren Umgreifbereichsöffnungen (14, 16) entgegengesetzt zueinander ausgerichtet sind. Der Grundträger (4) weist auf seiner ersten Seite (18) zumindest in einem Teil (62) im Bereich des ersten Umgreifbereichs (10) eine erste Oberflächenschicht (22) aus einem ersten Material (26) und auf seiner zweiten Seite (20) zumindest in einem Teil (64) im Bereich des zweiten Umgreifbereichs (12) eine zweite Oberflächenschicht (24) aus einem zweiten Material (28) auf.
Patent DE-102016124017-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorbereitung von Proben für die Ionisierung mittels Laserdesorption in einem Massenspektrometer
Inventor: BELAU ECKHARD
IPC: H01J49/04
Filed: 2016-12-12
Granted: 2017-12-28
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Vorbereitung von Proben für die Ionisierung mittels Laserdesorption, insbesondere MALDI, umfassend eine Probenträgerbaugruppe mit einer Fläche, die ein Feld von Stellen für die Aufnahme von Substanzen aufweist, und einer das Probenstellenfeld einrahmenden Außenkontur, und eine flächige Abdeckung, die derart bündig an die einrahmende Außenkontur an- oder auflegbar ist, dass ein abgeschirmter Gasraum zwischen der Abdeckung und der Fläche entsteht, und ein Feld von Öffnungen aufweist, das so angeordnet ist, dass je eine Öffnung über einer zugehörigen Probenstelle zu liegen kommt. Um auch empfindliche Substanzen mit geringem schutzgastechnischem Aufwand auf den Probenträger aufbringen zu können, ist eine Gasfördereinrichtung an der Probenträgerbaugruppe und Abdeckung vorgesehen, mittels der ein Schutzgas in den abgeschirmten Gasraum zwischen Abdeckung und Fläche eingeführt wird, so dass in dem Gasraum eine Schutzgasatmosphäre entsteht, die die auf die Probenstellen aufzubringenden Substanzen vor atmosphärischen Einflüssen schützt. Ferner wird ein zugehöriges Verfahren beschrieben.
Patent DE-102016202085-B3 (DE)
Title: Verfahren, Magnetresonanzanlage und elektronisch lesbarer Datenträger zur Narbenquantifizierung im Myokard
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/56
Filed: 2016-02-11
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Anteils eines Narbengewebes in einem Myokard einer Untersuchungsperson. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Präparieren einer Magnetisierung durch Einstrahlen von zumindest einem Präparationspuls in einem Untersuchungsabschnitt, der das Myokard umfasst; Aufnehmen von MR-Signalen aus dem Untersuchungsabschnitt zur Erzeugung von mehreren MR-Bildern des Untersuchungsabschnitts während die Magnetisierung sich einem Gleichgewichtszustand nähert, des Registrierens der mehreren MR-Bilder relativ zu einander, so dass eine Bewegung des Herzens zwischen mehreren MR-Bildern kompensiert wird, und sich eine Abfolge von kompensierten MR-Bildern ergibt; Bestimmen von T1-Zeiten mit Verwendung der Abfolge der kompensierten MR-Bilder in dem Untersuchungsabschnitt, Berechnen von verschiedenen MR-Vorlagebildern des Untersuchungsabschnitts zu verschiedenen Zeitpunkten nach dem Einstrahlen des zumindest einen Präparationspulses unter Verwendung der berechneten T1-Zeiten, wobei die verschiedenen MR-Vorlagebilder verschiedene Kontraste im Untersuchungsabschnitt aufweisen; Bestimmen einer Myokardkontur mit Hilfe von zumindest einem Myokardvorlagebild, das einen ersten Kontrast aufweist und aus den MR-Vorlagebildern ausgewählt wurde; und Bestimmen eines Narbengewebes im Myokard mit Hilfe von zumindest einem Narbenvorlagebild das einen zweiten Kontrast aufweist, der sich von dem ersten Kontrast unterscheidet und das aus den MR-Vorlagebildern ausgewählt wurde.
Patent DE-102016216610-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Veränderung des dynamischen Verhaltens eines Streichbalkens einer Webmaschine
Inventor: OBERMAYR DANIEL
IPC: D03D49/22
Filed: 2016-09-02
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur Veränderung des dynamischen Verhaltens eines Streichbalkens einer Webmaschine, sowie Webmaschine mit einem Streichbalken, wobei der Streichbalken mindestens ein Umlenkelement (2) zum Umlenken von Kettfäden (1) enthält, wobei das Umlenkelement (2) über eines oder mehrere Federelemente mit der Webmaschine derartig verbunden ist, dass beim Aufbringen von Kräften über die Kettfäden (1) auf das Umlenkelement (2) Trägheitskräfte und Federkräfte an dem Umlenkelement (2) wirksam werden. Die an dem Umlenkelement (2) wirksame träge Masse wird verändert, um das dynamische Verhalten des Streichbalkens an veränderte Webbedingungen anzupassen, indem Teile des Umlenkelements (2) oder Teile, die mit dem Umlenkelement (2) verbunden sind, ausgetauscht, entfernt oder ergänzt werden.
Patent DE-102017012309-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Laserprojektors und Laserprojektoranordnung zum Projizieren eines Laserbildes
Inventor: RUEB KURT D
IPC: G03B21/00
Filed: 2017-10-17
Granted: 2021-04-08
Abstract: Ein Verfahren zum Ausrichten eines Laserprojektors zum Projizieren eines Laserbildes auf eine Werkstückoberfläche, aufweisend die Schritte von:Bereitstellen einer Laserprojektoranordnung mit einer Laserquelle zum Projizieren eines Laserbildes auf eine Werkstückoberfläche, einer sekundären Lichtquelle zum Beleuchten der Werkstückoberfläche, ein Photogrammetrie-Gerät zum Erzeugen eines Bildes auf der Werkstückoberfläche und einem Lasersensor zum Detektieren eines Laserstrahls;Befestigen reflektierender Ziele auf der Werkstückoberfläche;Übertragen von Licht von der sekundären Lichtquelle zu der Werkstückoberfläche;Empfangen von Licht an dem Photogrammetrie-Gerät von den reflektierenden Zielen;Erkennen eines Musters von den reflektierenden Zielen auf der Werkstückoberfläche in einem dreidimensionalen Koordinatensystem; undnach Erkennen des Musters von den reflektierenden Zielen auf der Werkstückoberfläche in dem dreidimensionalen Koordinatensystem Abtasten der Ziele mit einem Laserstrahl, welcher durch die Laserquelle erzeugt wurde und welcher von dem identifizierten Muster der reflektierten Ziele geleitet wurde zum Reflektieren des Laserstrahls gegen den Lasersensor, und Berechnen eines präzisen Orts von den Zielen von dem reflektierten Laserstrahl zum Leiten des Laserprojektors, wohin das Laserbild auf die Werkstückoberfläche projiziert werden soll.
Patent DE-102018120331-B3 (DE)
Title: Zuschlagstoff für Beton und Verwendung von Beton-Recyclat als Zuschlagstoff für Beton
Inventor: FRANGENBERG MEINHARD
IPC: C04B18/16
Filed: 2018-08-21
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Beton-Recyclat als Zuschlagstoff für Beton, ein Verfahren zur Herstellung desselben und den Zuschlagstoff selbst.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Beton-Recyclat zuvor in einer Hochdruckrollenpresse gebrochen worden ist, bei der in einer ersten Stufe das Beton-Recyclat in einer Schüttung durch Druckbeanspruchung gebrochen wird und agglomeriert und dann in einer zweiten Stufe die Agglomerate durch eine weitere mechanische Beanspruchung zerstört werden, wobei die Druckbeanspruchung in der ersten Stufe durch einmalige Pressung zwischen zwei Flächen mit über 50 MPa Druck erfolgt.Der so hergestellte Zuschlagstoff aus Beton zeichnet sich aus durch eine homogene Korngrößenverteilung, in dem die unterschiedlichen Phasen nebeneinander vorliegen und in ihrer Gesamtheit eine höhere spezifische Oberfläche ausbilden als durch Hammermühlen und/oder mit Kegelbrechern hergestellte Zuschlagstoffe aus Abbruchbeton.
Patent DE-102019105650-B3 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung für einen Sportschuh
Inventor: STRAUB FELIX LUKAS
IPC: A43B5/00
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktvorrichtung für einen Sportschuh (1), die mindestens eine magnetisch wirksame Metallplatte (31-34) aufweist. Die Kontaktvorrichtung umfasst des Weiteren ein längliches Element (51, 52), das in Längsrichtung des Sportschuhs (1) relativ zu der mindestens einen Metallplatte (31-34) verschiebbar angeordnet ist, wobei das längliche Element (51, 52) mehrere Längspositionen im Schuh einnehmen kann, in denen es jeweils fixierbar ist, und das längliche Element (51, 52) in mindestens einer der Längspositionen in einer Ansicht von oben gegenüber der mindestens einen Metallplatte (31-34) in Längsrichtung vorsteht.
Patent DE-102020128601-B3 (DE)
Title: Kunststoffbehältnis
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: B65D1/42
Filed: 2020-10-30
Granted: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffbehältnis mit einem Behältnisboden (1) und vier Seitenwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), wobei der Behältnisboden (1) eine Rippenstruktur (3) aufweist, wobei die Rippenstruktur (3) einerseits mit dem Behältnisboden (1) einstückig ausgebildet ist und andererseits einstückig einen Laufkranz (4) ausbildet, wobei der Behältnisboden (1) vier Seitenkanten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) aufweist und der Laufkranz (4) vier Außen-Längsseiten (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) und vier Innen-Längsseiten (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) ausbildet, wobei die vier Seitenwände (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) über vier Eckrundungen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) eine viereckige Form aufweisen, wobei der Laufkranz (4) von den vier Seitenkanten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des Behältnisbodens (1) zu einer gemeinsamen Mitte (M) des Behältnisbodens (1) zurückspringt, wobei allerdings jede der vier Außen-Längsseiten (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) eine Expansion (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) weg von der gemeinsamen Mitte (M) ausbildet, wobei die Rippenstruktur (3) geneigte Abschlussstege (10, 10.1) ausbildet, die den Abstand des zurückspringenden Laufkranzes (4) mittels einer Schräge (11, 11.1) zu den vier Seitenkanten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des Behältnisbodens (1) übergreift, wobei die Schräge (11, 11.1) an die jeweilige Expansion (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) angepasst ist, sodass eine Bootsbugform entsteht.
Patent DE-102020129824-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Scheinwerfer zur schnellen und sicheren Einstellung einer Leaving-Home-Position, Scheinwerfer, Kraftfahrzeug
Inventor: WALTER DOMINIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-01-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (100) aufweisend einen Scheinwerfer (1) mit einem Projektionsmodul (2) vorgeschlagen, wobei das Projektionsmodul (2) zur Regulierung einer Leuchtweite des Scheinwerfers (1) von einem Motor (3) in eine Projektionsposition verfahren wird, wobei der Motor (3) zum Verfahren des Projektionsmoduls (2) in die Projektionsposition zum Anfahren eines Motorsollwertes gesteuert wird, wobei der Motorsollwert in einem nicht-flüchtigen Speicher (4) des Scheinwerfers (1) gespeichert wird und bei einem einem Abschalten einer Spannungsversorgung des Scheinwerfers (1) folgenden Einschalten der Spannungsversorgung das Projektionsmodul (2) ausgehend von dem gespeicherten Motorsollwert in eine Leaving-Home-Position zur Beleuchtung eines an das Kraftfahrzeug (100) angrenzenden Umfeldes verfahren wird.. Weiterhin werden ein Scheinwerfer (1) sowie ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020203516-B3 (DE)
Title: Zyklonabscheider
Inventor: TRALMER TOBIAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2020-03-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zyklonabscheider, umfassend einen Basiskörper (2) mit einer Zuleitung (20), einer Ableitung (21) und einer Ausnehmung (23), welche als Sackloch ausgebildet ist und zu einer Bodenseite des Basiskörpers (2) geöffnet ist, wobei die Zuleitung (20) seitlich an einem Wandbereich (24) der Ausnehmung (23) mündet und die Ableitung (21) von einer Grundfläche (25) der Ausnehmung (23) zu einem seitlichen Auslass (210) am Basiskörper (2) führt, einen Innenkonus (3) mit einem Hohlraum (30), wobei der Innenkonus (3) in der Ausnehmung (23) angeordnet ist, und eine Bodenplatte (4), welche die Ausnehmung (23) am Basiskörper (2) verschließt, wobei die Bodenplatte (4) einen Schmutzmedienanschluss (5) aufweist.
Patent DE-102021002134-B3 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Kraftstoffsystem
Inventor: DIETZEL DIRK REINHOLD
IPC: F02M63/00
Filed: 2021-04-22
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem (10) zum Fördern von Kraftstoff für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Hochdruckpumpe (12), mit einer in einem von dem Kraftstoff durchströmbaren Kraftstoffpfad (16) angeordneten Vorförderpumpe (14), mittels welcher der Kraftstoff aus einem Reservoir (18) durch den Kraftstoffpfad (16) hindurch und dadurch zu der stromab der Vorförderpumpe (14) angeordneten Hochdruckpumpe (12) zu fördern ist, mittels welcher der Kraftstoff von der Hochdruckpumpe (12) weg zu fördern ist, und mit einem Druckregelventil (30), welches einen ersten Anschluss (32), über welchen der Kraftstoff in das Druckregelventil (30) einleitbar ist, und einen zweiten Anschluss (36) aufweist. Das Druckregelventil (30) umfasst ein Ventilelement (40), welches zwischen wenigstens einer den ersten Anschluss (32) fluidisch von dem zweiten Anschluss (36) trennenden Schließstellung (S) und wenigstens einer Offenstellung (O) bewegbar ist, in welcher der erste Anschluss (32) mit dem zweiten Anschluss (36) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102021121178-B3 (DE)
Title: Rahmengestell einer mobilen Arbeitsmaschine mit einem Transportmagazin
Inventor: SCHNITZER DAVID
IPC: B60P3/00
Filed: 2021-08-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Rahmengestell (13) einer mobilen Arbeitsmaschine, mit einem parallel zu einer Längsrichtung des Rahmengestells (13) ausgerichteten seitlichen Ladeflächenabschnitt (14) und mit einem Transportmagazin (15), das von einer den seitlichen Ladeflächenabschnitt (14) zumindest teilweise übergreifenden Transportposition in eine neben und unterhalb der Transportposition befindliche Entnahmeposition bewegbar ist, wobei das Rahmengestell (13) weiterhin eine Stellvorrichtung (17) zur Bewegung des Transportmagazins (15) zwischen der Transportposition und der Entnahmeposition aufweist, die eine erste Linearkinematik zur Verschiebung des Transportmagazins (15) entlang einer ersten Achse und eine zweite Linearkinematik zur Verschiebung des Transportmagazins (15) entlang einer zweiten Achse umfasst. Aufgrund der ersten und zweiten Linearkinematik ermöglich die Stellvorrichtung einen konstruktiv einfachen Aufbau sowie eine flexible Positionierbarkeit des Transportmagazins.
Patent DE-102022125625-B3 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Fahrzeugbatterie, Auswertevorrichtung derselben, Verfahren zum Überwachen der Fahrzeugbatterie, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Medium und Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60L58/10
Filed: 2022-10-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Eine Batterie eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs umfasst mindestens ein zwei oder mehr Batteriezellen umfassendes Batteriemodulgehäuse. In dem Batteriemodulgehäuse ist mindestens ein Kühlkanal vorgesehen, innerhalb dessen ein elektrisch nichtleitendes Kühlmittel fließt und die zwei oder mehr Batteriezellen kühlt. Jede der zwei oder mehr Batteriezellen weist mindestens einen Temperatursensor auf. Eine Sicherheitsvorrichtung für die Batterie umfasst eine Auswertevorrichtung, welcher Sensorsignale der Temperatursensoren der zwei oder mehr Batteriezellen zugeführt sind. Die Auswertevorrichtung ist dazu eingerichtet, Temperaturmesswerte der Temperatursensoren über die Zeit zu erfassen und aus sich über einen Zeitraum entwickelnden Temperaturunterschieden zwischen den zwei oder mehr Batteriezellen auf eine Verformung des mindestens einen Kühlkanals zu schließen. Die Auswertevorrichtung ist außerdem dazu eingerichtet zu bestimmen, ob einer von mehreren ersten Zuständen vorliegt, welche signalisieren, dass ein Fahrbetrieb uneingeschränkt oder eingeschränkt bzw. begrenzt aufrechterhalten werden kann, oder ob einer von mehreren zweiten Zuständen vorliegt, welche signalisieren, dass ein Fahrbetrieb nicht mehr aufrechterhalten werden kann.
Patent DE-3828691-B4 (DE)
Title: Elektronische Artikelüberwachungsanlage
Inventor: WATKINS HARRY E
IPC: G08B13/24
Filed: 1988-08-24
Granted: 2004-11-25
Abstract: Überwachungsanlage
zum Feststellen des Vorhandenseins von mit magnetischen Markern versehenen
Artikeln in einer Abfrage- oder Überwachungszone,
insbesondere für
die Diebstahlsicherung, mit einer  – Sendeeinrichtung zum Aufbauen
eines magnetischen Feldes bei einer vorwählbaren Frequenz in der Abfrage- oder Überwachungszone
(13);  – Empfangseinrichtung
(17) zum Feststellen von Störungen
in dem magentischen Feld in der Abfrage- oder Überwachungszone (13) und zum
Abgeben eines ersten hierfür kennzeichnenden
Signals, wobei diese Empfangsmittel  – einen Frequenzbereichs-Kanal
(D) aufweisen, in den das erste Signal eingespeist wird und der
ein weiteres Signal erzeugt, dessen Inhalt kennzeichnend ist für die Energie-Pegel
in einem jeden von einer vorgegebenen Anzahl von Frequenzbändern (62,
63, 64) des ersten Signals sowie  – einen Zeitbereichs-Kanal
(C) aufweisen, in den das erste Signal eingespeist wird und der
ein drittes Signal erzeugt, dessen Inhalt die Information enthält, ob ein
durch Abtastung gewonnener Signal-Pegel des ersten Signals innerhalb
eines akzeptablen Signal-Rausch-Verhältnissses liegt sowie...
Patent DE-4114532-B4 (DE)
Title: Einen β-Zeolith, einen Y-Zeolith und eine Matrix umfassender Crackkatalysator für Kohlenwasserstoffchargen
Inventor: MARCILLY CHRISTIAN
IPC: B01J29/08
Filed: 1991-05-03
Granted: 2004-09-23
Abstract: Katalysator umfassend:  a. 20 bis 95 Gew.-% wenigstens einer Matrix,  b. 1 bis 60 Gew.-% wenigstens eines Y-Zeoliths mit Faujasitstruktur,  c. 0,01 bis 30 Gew.-% wenigstens eines β-Zeoliths in Wasserstofform, synthetisiert im Fluoridmilieu, mit einem Atomgesamtverhältnis Si/Al von mehr als 2,5, einem Fluorgehalt zwischen 0,005 bis 2 Gew.% und einer Stickstoffadsorptionskapazität, gemessen bei 77K von mehr als 0,08 cm 3  (flüssig)·g –1  unter einem Relativdruck P/P s  von 0,19.
Patent DE-4130517-B4 (DE)
Title: Anschlusskasten für einen Wärmetauscher, insbesondere für einen Kältemittelkondensator
Inventor: BONNERT KLAUS
IPC: F28F9/02
Filed: 1991-09-13
Granted: 2005-12-01
Abstract: Anschlusskasten
für einen
Wärmetauscher,
insbesondere für
einen Kältemittelkondensator, der
aus einem Bodenteil und einem Deckelteil zusammengesetzt ist, wobei
das Bodenteil, das mit nach innen gerichteten Durchzügen zum
Aufnehmen von Flachrohren versehen ist, nach außen gewölbt ist und parallel zueinander
verlaufende Schenkel aufweist und wobei auch das im Querschnitt
etwa U-förmige
Deckelteil mit parallel zueinander verlaufenden Schenkeln versehen
ist, die mit den Schenkeln des Bodenteils verlötet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Länge
der Durchzüge
(18') des Bodenteils (16) etwa dem Abstand der Schenkel (19) des
Bodenteils entspricht und dass die Schenkel (30) des Deckelteils
(29) zwischen den Schenkeln (19) des Bodenteils (16) angeordnet sind
und mit ihren Stirnflächen
Anschläge
für die
Enden der Flachrohre bilden.
Patent DE-4322270-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02D21/08
Filed: 1993-07-05
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer selbstzündenden Brennkraftmaschine, bei dein ausgehend von wenigstens einer Drehzahl und/oder einer Kraftstoffmenge eine Steuergröße zur Beaufschlagung eines Stellers, der die Abgasrückführrate bestimmt, vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von wenigstens der Drehzahl und/oder der Kraftstoffmenge eine Hubgröße und ausgehend von wenigstens der Hubgröße die Steuergröße vorgegeben wird, wobei zumindest die Hubgröße und optional die Steuergröße abhängig von Betriebsbedingungen korrigiert werden.
Patent DE-4408120-B4 (DE)
Title: Plattenabspielgerät
Inventor: SUZUKI SHOJI
IPC: G11B17/30
Filed: 1994-03-10
Granted: 2010-02-18
Abstract: Plattenabspielgerät mit einer Plattenantriebseinheit B, die einen Plattenteller (13) und ein dem Plattenteller gegenüberliegendes, verstellbares Klemmelement (15) aufweist, und mit einer Lade (Tx), die zwischen einer ersten Stellung in einem Plattenmagazin (M) und einer zweiten Stellung in der Plattenantriebseinheit (B) bewegbar ist, und in deren zweiter Stellung eine sich auf ihr befindliche Platte (D) sich in dem Raum zwischen dem Plattenteller und dem Klemmelement befindet, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) ein Klemmelement-Bewegungsmechanismus (16, 31, 33) stellt die Lade (Tx) und das Klemmelement (15) derart ein, daß das Klemmelement (15) sich in einem ersten Abstand von dem Plattenteller (13) befindet, wenn die Lade (Tx) sich in ihrer ersten Stellung befindet,  b) der Klemmelement-Bewegungsmechanismus (16, 31, 33) positioniert das Klemmelement (15) in einem zweiten Abstand von dem Plattenteller (13), während die Lade (Tx) zwischen ihrer ersten und ihrer zweiten Stellung bewegt wird,  c) der Klemmelement-Bewegungsmechanismus bewegt das Klemmelement...
Patent DE-4439774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Granulieren von Kunststoff-Strängen
Inventor: ZOLLITSCH LUDWIG
IPC: B29B9/06
Filed: 1994-11-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Granulieren von Kunststoff-Strängen (4), die schmelzflüssig aus Düsen (3) austreten und einer nachfolgend angeordneten, nach abwärts geneigten Ablaufrinne (1) zugeführt werden, in welcher die Kunststoff-Stränge mittels eines Flüssigkeitsstromes, insbesondere Wasserstromes, transportiert werden, wobei die Vorrichtung weiterhin eine Entwässerungsstrecke (1b) für die Kunststoff-Stränge (4) und einen der Entwässerungsstrecke nachgeordneten Granulator (6) aufweist, in welchem die erstarrten Kunststoff-Stränge (4) mittels wenigstens einer Messeranordnung granuliert werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Entwässerungsstrecke (1b) und dem Granulator (6) wenigstens eine Temperaturausgleichstrecke (9) angeordnet ist, die eine starre Rinne (15) und integrierte Transportwalzen (16) zum Weitertransport der Kunststoff-Stränge umfaßt, wobei die Temperaturausgleichstrecke (9) eine solche Länge aufweist, dass sich die Temperaturunterschiede der Kunststoff-Stränge (4) über ihren Querschnitt während ihrer Verweilzeit in der Temperaturausgleichstrecke (9) ' so weitgehend ausgleichen, dass sie einen homogenen Erstarrungsgrad mit einer zum Granulieren geeigneten Steifigkeit erreichen.
Patent DE-4447470-B4 (DE)
Title: Infrarotköderpatrone
Inventor: ROSADA JEAN-PIERRE
IPC: F42B5/15
Filed: 1994-07-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Köderpatrone
zur Abgabe einer Infrarotstrahlung, insbesondere aber nicht ausschließlich für den Schutz
eines Flugzeugs, mit:  einer pyrotechnischen Hauptladung (3)
vorbestimmter Zusammensetzung, die aus mehreren einzelnen Blöcken (133,
134) mit unterschiedlichen Oberflächen und/oder Volumina gebildet
ist und die in der Lage ist, beim Abbrennen eine Infrarotstrahlung
vorbestimmter Wellenlänge
abzugeben;  Halteeinrichtungen (35, 38), um die Blöcke (133,
134) im aneinander anliegenden Zustand zu halten;  Zündeinrichtungen
(52, 56, 57, 58, 29, 132) für
die Hauptladung (3), die dazu geeignet sind, die Gesamtheit der
Blöcke
(133, 134) zu zünden;
und  einer zeitabhängigen
Entwicklung der Strahlungsintensität (I), die eine relativ kurze Anfangsphase
(t 0 -t 1 ) vergleichsweise
großer
Strahlungsintensität
(I 1 ) und eine vergleichsweise lange Endphase
(t 1 -t 2 ) vergleichsweise
schwacher Strahlungsintensität
(I 2 ) aufweist;  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Halteeinrichtungen (35, 38) geeignet sind, die Blöcke (133,
134) praktisch gleichzeitig mit ihrer Zündung freizugeben.