baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327277-B4 (DE)
Title: Optisches Kommunikationsmodul, Montageverfahren für dasselbe sowie elektronisches Gerät mit demselben
Inventor: OHE NOBUYUKI
IPC: G02B6/36
Filed: 2003-06-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Optisches
Kommunikationsmodul mit einem Lichtemissionsbauteil (32) zum Emittieren
eines Sendelichtsignals und/oder einem Lichtempfangsbauteil (34)
zum Empfangen eines Empfangslichtsignals, um Kommunikationsvorgänge unter
Verwendung des Sendelichtsignals und/oder des Empfangslichtsignals über eine optische
Faser auszuführen,
mit:  – einem
Hauptrahmen (2) mit einem Halterabschnitt (2a) zum lösbaren Halten
eines an einem Endabschnitt der optischen Faser vorhandenen optischen
Steckers;  – einer
externen Anschlussplatte (6), die an der Unterseite des Hauptrahmens
(2) angeordnet ist;  – einem
Elektrodenabschnitt an der Unterseite der externen Anschlussplatte
(6), um eine elektrische Verbindung durch Kontaktdruck zu ermöglichen;
und  – einem
Halterabschnitt (12, 13) an der Unterseite des Hauptrahmens (2),
der von der Unterseite der externen Anschlussplatte (6) nach unten
vorsteht.
Patent DE-10334669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anlegen eines Elektrodenträgers an einen Patienten
Inventor: LEONHARDT STEFFEN
IPC: A61G7/10
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Anlegen eines Elektrodenträgers
(14) an einen liegenden Patienten (4) mit  einem den Schulterbereich
und den Kopf des Patienten (4) gleichzeitig unterstützenden,
mit einem Druckmedium beaufschlagbaren ersten Hebekissen (1),  einem
den Lendenbereich unterstützenden,
mit dem Druckmedium beaufschlagbaren zweiten Hebekissen (3) und  einem
die Hebekissen (1, 3) zueinander fixierenden Abstandshalter (2)
im Brustbereich, wobei der Abstandshalter (2) so ausgebildet und
angeordnet ist, dass sich ein Freiraum zwischen Patient (4), Abstandshalter
(2) und ersten und zweiten Hebekissen (1, 3) zum Anordnen des Elektrodenträgers (14)
ergibt.
Patent DE-10344627-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Testen eines drahtlosen Netzwerks
Inventor: BOOTH STEPHEN CRAIG
IPC: H04L1/24
Filed: 2003-09-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Testen eines drahtlosen Netzwerks unter Verwendung eines zyklischen
Bereitstellens von Leistung an ein drahtloses benutzerschnittstellenfreies
Modem (134), das folgende Schritte umfaßt:  Überwachen, ob das drahtlose
Modem richtig funktioniert; und  wenn festgestellt wird, dass
das drahtlose Modem nicht richtig funktioniert, automatisches Steuern
einer Leistungsquelle des drahtlosen Modems.
Patent DE-19539546-B4 (DE)
Title: Mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbares Geld- oder Unterhaltungsspielgerät
Inventor: BETHKE DIETER
IPC: G07F17/32
Filed: 1995-10-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: Mittels
Münzen,
Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln
betätigbares
Geld- oder Unterhaltungsspielgerät,
welches zumindest die Funktionsgruppen  – zentrale Steuereinheit mit
Zufallszahlengenerator,  – mindestens
eine erste und eine zweite Gruppe von zufallsgesteuerten symboltragenden
Anzeigeelementen, die elektrisch und mechanisch unabhängig voneinander
arbeiten und wechselweise über
die zentrale Steuereinheit aktivierbar sind,  – Sichtfenster
zur Anzeige der Symbole der zufallsgesteuerten Anzeigeelemente,  – einen
Steuertastenblock mit Tasten zur Spielablaufsteuerung,  – Anordnung
zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung und  – Guthabenspeicher für Spieleinsatz,
Geld- und/oder Sonder- und/oder Freispielgewinne mit zugeordneten
Anzeigeelementen, aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Sichtfenster zur Anzeige der Symbole der zweiten Gruppe von
zufallsgesteuerten Anzeigeelementen mittels beweglicher Sichtblenden
abdeckbar ausgebildet sind, und  dass die Sichtblenden jeweils
mit Steuermitteln in Verbindung stehen, welche wiederum mit der
zentralen Steuereinheit verbunden sind, so dass eine gezielte Freigabe
mindestens eines dieser Sichtfenster erfolgen kann.
Patent DE-19612417-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Ändern von Bilddaten
Inventor: ENGST ERNST
IPC: G06K15/12
Filed: 1996-03-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Ändern von Bilddaten eines Bildelemente enthaltenden Druckbildes (18), in einem Bildspeicher (30)  wobei das Druckbild (18) nach Art einer Matrix in Druckteilbilder geteilt ist, die jeweils aus mindestens einem Bilddatenwort vorgegebener einfacher Wortlänge bestehen,  und wobei das Quellbild nach Art einer Matrix in Quellteilbilder geteilt ist, die jeweils aus mindestens einem Quelldatenwort vorgegebener einfacher Wortlänge bestehen,  bei dem die folgenden Schritte ausgeführt werden:  a) ein Druckteilbild wird in einem Hilfsspeicher (HS) gespeichert (Schritt 204),  b) ein dem im Hilfsspeicher (HS) befindlichen Druckteilbild benachbartes Druckteilbild wird aus dem Bildspeicher (30) in den Bildzwischenspeicher (BZS) geschrieben (Schritt 208),  c) ein Quellteilbild wird aus dem Quellspeicher (32) in einem Quellzwischenspeicher (QZS) gespeichert (Schritt 212),  d) ein Bilddatenwort aus dem Hilfsspeicher (HS) und ein Bilddatenwort aus dem Bildzwischenspeicher (BZS) werden nebeneinander in einem Verknüpfungsregister der doppelten Wortlänge angeordnet,  e) ein Quelldatenwort einfacher Wortlänge aus dem Quellzwischenspeicher (QZS) wird unter Berücksichtigung einer vorgegebenen Bitposition in Bezug auf das Verknüpfungsregister angeordnet und mit dessen Inhalt  doppelter Wortlänge nach einer vorgegebenen logischen Verknüpfungs-Operation zu einem Ergebniswert doppelter Wortlänge verknüpft (Schritt 216),  f) ein erster Teil des Ergebniswortes einfacher Wortlänge wird als geändertes Bilddatenwort in den Bildspeicher (30) zurückgeschrieben (Schritt 218),  g) ein zweiter Teil des Ergebniswortes einfacher Wortlänge wird in den Hilfsspeicher (HS) anstelle des entsprechenden vorherigen Bilddatenwortes geschrieben (Schritt 218),  h) die Schritte d) bis g) werden für alle Bilddatenwörter des Druckteilbildes durchgeführt,  i) die Schritte b) bis h) werden für eine vorgegebene Zahl von Druckteilbildern durchgeführt.
Patent DE-19613728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Walzen von Edelstahlband
Inventor: ELSNER WOLFGANG
IPC: B21B1/42
Filed: 1996-03-26
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Walzen von Edelstahlband in kontinuierlichen Bandanlagen, in denen ein Vorband unter vorherbestimmten Zugkräften in mindestens einem Walzgerüst stufenweise mit abnehmenden Sollmaßdicken auf eine Enddicke reduziert und -insbesondere zum Walzenwechsel- unter Aufrechterhaltung der Zugkräfte vorübergehend angehalten wird, wobei der Walzspalt jedes Walzgerüstes auf mindestens die einlaufseitig dieses Walzgerüstes erfaßte Walzgutdicke geöffnet wird, und die hinter jedem Walzgerüst befindlichen bereits auf Sollmaßdicke ausgewalzten Bandabschnitte durch Umkehr der Bandlaufrichtung mindestens vor das jeweilige Walzgerüst zurückgefahren werden und nach erneuter Umkehr der Bandlaufrichtung und Schließen der Walzspalte auf die jeweiligen, vor dem Öffnen der Walzspalte eingestellten Sollmaßdicken, die diesen Bandabschnitten folgenden Bandabschnitte die in Walzrichtung nachfolgenden Walzgerüsten erneut durchlaufen, nach Patent.    DE 19604092 C1    dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer Mittenregelung das Band vor dem Einlauf in das erste Walzgerüst quer zur Walzrichtung derartig ausgerichtet wird, daß die Bandmitte in der Mitte des Walzballens verläuft und daß beim Umschalten vom Vorwärtsauf Rückwärtsbetrieb und...
Patent DE-19619957-B4 (DE)
Title: Rohre aus einer mit Polyurethanklebstoff gebundenen Feststoffschicht aus Quarzsand
Inventor: THIELE LOTHAR
IPC: C08G18/66
Filed: 1996-05-17
Granted: 2005-11-17
Abstract: Rohr
aus einer mit Polyurethan-Klebstoff gebundenen Feststoffschicht
aus Quarzsand zur Fassung und Hebung von Grundwasser zur Aufbereitung
von Brauch- und Trinkwasser,zur Infiltration von Wasser in den Boden
und zur Abriegelung von Wasseradern, wobei der Polyurethan-Klebstoff
neben einem Polyol und einem Polyisocyanat eine zinnorganische Verbindung
mit einer Molmasse von mehr als 600 als Katalysator und eine Mischung von
hochdisperser Kieselsäure
und/oder Bentonite enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß das
an sich wasserdurchlässige
Rohr mit einer wasserundurchlässigen
Polyurethanschicht versehen ist.
Patent DE-19620684-B4 (DE)
Title: Vertikale Waschbürste
Inventor: POINTNER XAVER
IPC: B60S3/06
Filed: 1996-05-22
Granted: 2010-09-30
Abstract: Waschbürste, die im wesentlichen vertikal ausgerichtet relativ zu einem Fahrzeug (50) verschiebbar und über eine Achsanordnung drehbar an einem Rahmen einer Autowaschanlage gelagert ist, wobei die Achsanordnung wenigstens zwei Achselemente (11, 12, 13, 20) aufweist, auf denen jeweils ein einen Waschbürstenabschnitt tragendes Bürstenrohrelement koaxial drehbar gelagert ist, wobei die einzelnen Achselemente in einem Winkel zueinander anstellbar sind, um die Waschbürste (10) an den Querschnitt eines Fahrzeuges anzupassen und in der Lage der Waschbürste (10) seitlich neben dem Fahrzeug (50) das untere Achselement (20) aus der vertikalen Achse (31) in Richtung auf das Fahrzeug angewinkelt ist, um den eingezogenen unteren Karosserieabschnitt zu reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsanordnung um eine vertikale Achse (31) relativ zum Rahmen um bis zu 180° derart verdrehbar ist, dass das untere Achselement (20) stets in  Richtung auf das Fahrzeug angewinkelt verlauft.
Patent DE-19625372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Pannen-Abdichtmitteln aus Reifen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GERRESHEIM MANFRED
IPC: B60C19/00
Filed: 1996-06-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Pannen-Abdichtmitteln aus Reifen (1),  bei
dem man die Luft über
das Reifenventil aus dem Reifen (1) ausströmen lässt,  das Reifenventil
entfernt,  durch die Reifenventilbohrung einen Schlauch (6)
in das im Reifen (1) befindliche Abdichtmittel eintaucht,  den
Zwischenraum zwischen Schlauch (6) und Reifenventilbohrung abdichtet,  den
Schlauch (6) mit einer Druckquelle (15) verbindet zur Erzeugung
eines Überdrucks
im Reifen,  nach Erzeugung des Überdrucks die Verbindung zur Druckquelle
(15) unterbricht und dann  den Schlauch (6) mit einem Behälter (9)
verbindet, um das Abdichtmittel durch den Überdruck über den Schlauch (6) aus dem
Reifen (1) in den Behälter
(9) ausströmen
zu lassen.
Patent DE-19716972-B4 (DE)
Title: Grillrost und Vorrichtung zum Zubereiten von Lebensmitteln, insbesondere Grillvorrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 1997-04-16
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einem oberhalb einer Wärmequelle angeordneten Grillrost (1) bestehend aus länglichen parallel angeordneten Grillgutaufnahmeeinheiten (11), und einem diese verbindenden Rahmen (12), wobei der Grillrost (1) in Richtung der Längserstreckung der Grillgutaufnahmeeinheiten (11) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch benachbarte Grillgutaufnahmeeinheiten (11) aufgespannte Ebene eine Neigung rechtwinklig zur Längserstreckung der Grillgutaufnahmeeinheiten (11) aufweist.
Patent DE-19734076-B4 (DE)
Title: Legevorrichtung für Preßpakete aus blattförmigen Belegmaterialien und einer Tragplatte
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B65H3/08
Filed: 1997-08-06
Granted: 2006-03-23
Abstract: Legevorrichtung
zur Bildung von Presspaketen (1, 2, 3) bei der Herstellung von Dekorplatten oder
bei der Oberflächenvergütung von
Tragplatten (11) (z. B. Span-, Faser- oder Sperrholzplatten) in
Pressen,  – wobei
in der Legevorrichtung fahrbare sowie heb- und senkbare Einrichtungen
zur Aufnahme und zum Transport der einzelnen Belegmaterialien (5–10) und
der Tragplatten (11) sowie ein bewegbares Beschick- und Legeband
zur Zusammenstellung zu einem Preßpaket (1, 2, 3) angeordnet
sind,  – wobei
die Preßpakete
(1, 2, 3) aus je mindestens einer oberen und unteren Schicht von
blattförmigen
Belegmaterialien (5–10)
(z. B. Folien, Papiere, Edelfurniere, Kunststoffolien) und einer
zwischen oberem (5, 6, 7) und unterem (8, 9, 10) Belegmaterial liegenden
Tragplatte (11) bestehen,  – wobei
für die
Förderung
der oberen (5, 6, 7) bzw. der unteren (8, 9, 10) Belegmaterialien
zwei übereinander
angeordnete, in Beschickrichtung (BR) zur Presse angetriebene Beschick-
und Legebänder
(13, 14) vorgesehen sind,   – wobei
die...
Patent DE-19741451-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HOPPE GERD
IPC: B60N2/00
Filed: 1997-09-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zur Sitzbelegungserkennung eines Fahrzeugsitzes, umfassend eine
Einrichtung zur Bestimmung der auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Masse,
dadurch gekennzeichnet, daß dem
schwingungsfähig
gelagerten Fahrzeugsitz (2) ein Aktuator, mittels dessen der Fahrzeugsitz
(2) in Schwingung versetzbar ist, und ein Sensor, mittels dessen
Schwingungen oder Schwingungseigenschaften erfaßbar sind, zugeordnet sind.
Patent DE-19744266-B4 (DE)
Title: Drahtbondierungsverfahren
Inventor: MAEDA YUKIHIRO
IPC: H01L21/607
Filed: 1997-10-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Drahtbondierungsverfahren
zum Ausführen
eines Drahtbondens zwischen einem ersten Leiter (3a) und einem zweiten
Leiter (4), wobei das Drahtbondierungsverfahren die Schritte aufweist:  Ausbilden
eines Bumps (6) auf dem zweiten Leiter (4) durch Ausbildung einer
Kugel (5a) an einer Spitze eines Drahtes (5) und Ausführung eines
Kugelbondens der Kugel (5a) mit dem zweiten Leiter (4),  Ausführen eines
Keilbondens des Drahtes (5), der sich vom Bump (6) her erstreckt,
so daß der
Draht (5) entweder mit dem Bump (6) oder mit dem zweiten Leiter
(4) gebondet, wird,  Ausführen
eines ersten Bondens, bei dem der Draht (5) mit dem ersten Leiter
(3a) gebondet wird, und  Ausführen eines zweiten Bondens,
bei dem der Draht (5), der mit dem ersten Leiter (3a) gebondet ist,
zum Bump (6) hin gewunden wird und mit dem Bump (6) gebondet wird,  wobei
das Keilbonden an einer bezüglich
dem ersten Leiter (3a) entgegengesetzten Seite des Bumps...
Patent DE-19750636-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KATASHIBA HIDEAKI
IPC: F02D41/34
Filed: 1997-11-14
Granted: 2009-10-22
Abstract: Kraftstoffsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor, enthaltend:  Eine Einzelzylinder-Kaltstartanreicherungsfaktor-Korrektureinrichtung zum Korrigieren der Kaltstartanreicherungsfaktoren in jedem Zylinder, so dass die Summe der Kraftstoffeinspritzmengen, die den Zylindern eines Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern zuzuführen ist, in jedem Verbrennungstakt jedes der Zylinder abnimmt und eine Differenz zwischen dem Verbrennungszustandswert des ersten Zylinders des Verbrennungsmotors und demjenigen des zweiten Zylinders desselben abnimmt; und  eine den Zylindern gemeinsame Kaltstartanreicherungsfaktor-Korrektureinrichtung für alle Zylinder, zur Korrektur der Kraftstoffeinspritzmenge, die den Zylindern zuzuführen ist, so dass die Summe der Kraftstoffeinspritzmengen, die den Zylindern des Verbrennungsmotors zuzuführen sind, in jedem Verbrennungstakt jedes Zylinders variiert; und  eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung zum Einspritzen der jeweiligen Kraftstoffeinspritzmenge in jeden Zylinder des Verbrennungsmotors, die durch die Einzelzylinder-Kaltstartanreicherungsfaktor-Korrektureinrichtung und die den Zylindern gemeinsame Kaltstartanreicherungsfaktor-Korrektureinrichtung korrigiert wird, wobei  die den Zylindern gemeinsame Kaltstartanreicherungsfaktor-Korrektureinrichtung die Kraftstoffeinspritzmenge, die allen Zylindern zuzuführen ist, entsprechend den Kraftstoffeinspritzmengen für die jeweiligen Zylinder korrigiert, die von der Einzelzylinder-Kaltstartanreicherungsfaktor-Korrektureinrichtung korrigiert ist.
Patent DE-19782041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines kontinuierlichen Überschreibens einer Datei in einem nicht-flüchtigen Speicher
Inventor: MATTHEWS WALTER S
IPC: G06F12/12
Filed: 1997-09-23
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Überschreiben einer Datei, die eine Mehrzahl von Rahmen von Daten aufweist und in einem nicht-flüchtigen Speicher mit einer Mehrzahl von einzeln löschbaren Blöcken gespeichert ist, wobei jedem Block eine Mehrzahl von Sektoren zugewiesen ist, wobei für eine Mehrzahl von Rahmen jeweils:  a) der Rahmen empfangen wird (320; 720);  b) ein logischer Sektor bestimmt wird (340; 725), in den der Rahmen geschrieben werden soll, wobei der logische Sektor einem ersten Sektor entspricht, der bei einem ersten Offset in einem ersten Block mit einer ersten logischen Blocknummer angeordnet ist, wobei ein Teil der Datei in dem ersten Sektor gespeichert ist;  c) der Rahmen in einen zweiten Sektor geschrieben wird (340; 740), wobei der zweite Sektor bei einem zweiten Offset in einem Reserveblock angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Offset gleich sind; und  d) der in dem Reserveblock angeordnete zweite Sektor als gültig und der...
Patent DE-19801844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfügen der Kante einer Druckplatte in einen Plattenzylinder einer Druckmaschine
Inventor: NISHI HIDEKAZU
IPC: B41F27/12
Filed: 1998-01-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Einfügen
einer Kante (10b) einer Druckplatte (10) in eine Halteeinrichtung
(23, 24) eines Plattenzylinders (2) einer Druckmaschine, umfassend:  1.
eine Führungseinrichtung
(5, 6) zum Führen
der Kante (10b) beim Einschieben in die Halteeinrichtung (23, 24),  1.1
wobei die Führungseinrichtung
(5, 6) in einer Annäherungs-
(91) und in einer Rückzugsrichtung
(92) relativ zum Plattenzylinder (2) bewegbar ist  1.2 und einen
einrichtungsseitigen Anschlag (7, 7b) aufweist,  2. eine Vorspanneinrichtung
(12),  2.1 welche sich an einem gegenüber dem Rahmen (16, 17) der
Druckmaschine ortsfesten rahmenseitigen Abstützelement (13) abstützt  2.2
und auf die Führungseinrichtung
(5, 6) eine Kraft in Annäherungsrichtung
(91) ausübt,  3.
eine Schubeinrichtung (3, 4) zum Einschieben der Kante (10b) in
die Halteeinrichtung (23, 24),  3.1 wobei die Schubeinrichtung
(3, 4) in der Annäherungs- (91)
und in der Rückzugsrichtung
(92)  3.1.1 relativ zum Plattenzylinder (2) und  3.1.2 relativ
zur...
Patent DE-19850335-B4 (DE)
Inventor: SCHUMACHER URSULA
IPC: G02B6/34
Filed: 1998-11-02
Granted: 2008-06-05
Abstract: A device for detecting properties of a web of material has a crossbar extending across the web of material. An infrared spectrometer having a holographic grating is provided an has an input side and an output side. Infrared detectors are arranged at the output side of the infrared spectrometer and are formed by a detector matrix having n lines and m rows of infrared sensitive individual sensors. A plurality of optical waveguides are provided, each waveguide having an entrance area and an exit area. The entrance area is fastened to said crossbar, located in vicinity of the surface of the web of material and is oriented towards said surface. The exit areas of the optical waveguides are connected to the input side of the infrared spectrometer. The optical waveguides are arranged side by side in one line at this input side, so that infrared spectra inputted into the entrance areas of the individual optical waveguides appear in rows side by side at the output side of the spectrometer, and the spectra of up to m optical waveguides are distributed and detected in up to n spectral areas.
Patent DE-19861321-B4 (DE)
Title: Automobile headlamp unit with adjustable reflector - has lamp holder fitted in lamp opening at centre of reflector with its electrical contacts connected to electrical terminals at rear of reflector
Inventor: DOBLER KARL-OTTO
IPC: F21W101/10
Filed: 1998-05-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: The headlamp unit has a housing (10) enclosing a reflector (12) provided with a lamp holder (40) for the headlamp bulb (18). The electrical contacts within the lamp holder are connected to corresponding electrical terminals (24) at the rear of the reflector when the lamp holder is fitted to the neck (20) of the reflector enclosing the lamp opening (16), supplied via a flexible connection element (70).
Patent DE-19929655-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: HELL ERICH DR
IPC: H01J35/30
Filed: 1999-06-28
Granted: 2012-02-16
Abstract: Röntgenstrahler mit einem ein fluidisches Kühlmittel enthaltenden Gehäuse (1), in dem eine Drehkolbenröhre (2) drehbar gelagert ist, die ein evakuiertes, eine Kathode (6) und eine Anode (10) enthaltendes Vakuumgehäuse (3) aufweist, wobei die Anode (10) eine Wandung des Vakuumgehäuses (3) bildet, an ihrer Außenseite (22) von dem Kühlmittel beaufschlagt ist, wobei die Außenseite (22) der Anode (10) unter Bildung eines Spaltes einer feststehenden Querwand (23) des Gehäuses (1) benachbart gegenüberliegend angeordnet ist und wobei eine die Oberfläche der Außenseite (22) vergrößernde Profilierung vorgesehen ist, wobei der Spalt und die Profilierung derart ausgebildet sind, daß sie eine Förderwirkung für das Kühlmittel entfalten.
Patent DE-19955543-B4 (DE)
Title: Diebstahlwarnanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STOCK FRIEDRICH
IPC: B60R25/10
Filed: 1999-11-18
Granted: 2008-11-13
Abstract: Diebstahlwarnanlage
für ein
Kraftfahrzeug, bei der bei Entwendung eines Bauteils aus oder an
dem Kraftfahrzeug automatisch ein Alarmsignal (S2) ausgelöst wird,
wobei das Alarmsignal (S2) aus dem Ausfall eines ständig oder
regelmäßig in das
Bauteil (3) fließenden
Stroms abgeleitet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der gleichzeitige
Ausfall mehrerer Bauteile oder mehrerer Teilfunktionen desselben
Bauteils als Kriterium für
die Auslösung
des Alarmsignals (S2) dient.
Patent DE-19958013-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Bauelement für ein Schaltlager
Inventor: WOLF FRANZ JOSEF
IPC: F16F15/027
Filed: 1999-12-02
Granted: 2010-12-16
Abstract: Aktives pneumatisches Bauelement, insbesondere zum pneumatischen Schalten eines Hydrolagers, gekennzeichnet durch die Kombination einer elektrisch angetriebenen Schwingmembranpumpe (3) mit einem Mehrwegeventil (2) in einer integrierten Baueinheit in der Weise, daß ein die Schwingmembran (14) antreibender Anker (15) auch die Ventilfunktionen des Mehrwegeventils (2) schaltet.
Patent DE-19964256-B4 (DE)
Title: Heat transfer system for electronic devices, e.g. personal computers, has a heat transfer pipe with valve for regulating flow of heat transfer fluid
Inventor: VAN BROCKLIN ANDREW L
IPC: F28D15/06
Filed: 1999-04-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: An electronic device (12) is fitted with heat transfer apparatus (10) which consists of a heat spreader (30), heat sink (50), a pipe (170,180) coupled to the spreader and the heat sink, a valve (20) and control system, made up of a sensor and logic circuit (80) combination. The valve regulates the flow of heat transfer fluid along the heat pipe. The valve is controlled by an actuator (250) connected to the logic circuit, that detects changes in state using the sensor, and react accordingly. An independent claim is included for a method of cooling an electronic device.
Patent DE-19982945-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer für eine Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: FESSELET XAVIER
IPC: F16F15/121
Filed: 1999-12-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Torsionsdämpfer für eine Reibungskupplung, umfassend einen Hauptdämpfer (10), der zwischen einem Eingangselement (12) und einer ringförmigen Zwischenscheibe (14, 114) eingefügt ist, die eine Nabe (16, 116) einer getriebenen Welle (18) umgibt, Zahnungen (22, 24; 122, 124), die an der Nabe und an der Zwischenscheibe ausgebildet sind, um mit einem Umfangsspiel aneinander einzugreifen, einen zwischen der Zwischenscheibe (14, 114) und der Nabe (16, 116) eingefügten Vordämpfer (20), der eine drehfest mit der Zwischenscheibe verbundene ringförmige Buchse (36, 136) umfasst, die zusammen mit der Nabe Aufnahmen für umfangsmäßig wirksame elastische Organe (26, 126) begrenzt, und eine Federscheibe (44, 144) zum Anpressen einer Reibscheibe (40, 140) an der Zwischenscheibe (14, 114), wobei diese beiden Scheiben axial zwischen der Zwischenscheibe und der ringförmigen Buchse (36, 136) des Vordämpfers eingefügt sind und wobei die Reibscheibe (40, 140) eine Zahnung (42, 142) umfasst, die an der vorgenannten Zahnung (24, 124) der Nabe mit einem Umfangsspiel eingreift,...