baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3135247-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung genadelter Glasfasermatten
IPC: D04H1/46
Filed: 1981-09-05
Granted: 1984-10-31
Abstract: Durch die Herstellung endloser genadelter Glasfasermatten in einer klimatisierten Umgebung durch Steuerung des Feuchtigkeitsgehaltes und der Temperatur in der Matte vor und während des Nadelns werden Produktionsstörungen vermieden und durch weniger häufige Betriebsunterbrechungen steigt die effektive Produktionsleistung der Anlage an. Dies wird erreicht, daß die Matte vor und während des Nadelns einer Atmosphäre mit niedriger Luftfeuchtigkeit bei erhöhter Temperatur ausgesetzt wird.
Patent DE-3137947-C2 (DE)
Title: Für beliebige Flugmanöver taugliches Schmierölsystem für Gasturbinentriebwerke
IPC: F02C7/06
Filed: 1981-09-24
Granted: 1983-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flugzustandsunabhängiges Schmierölsystem für Gasturbinentriebwerke. Die zu lösende Aufgabe besteht darin, die kontinuierliche Schmierölzufuhr den den Wellenlagern auch bei beliebig lang andauernden abnormen Flugzuständen sicherzustellen. Dazu weist das Schmierölsystem neben dem Hauptölkreislauf (19, 20, 23, 40, 41) zur Ölversorgung der Triebwerkslager einen Hilfsölkreislauf auf, wobei der Hauptölkreislauf ein Pumporgan (20), das Öl von einer Hauptölsammelstelle (18) ansaugt, und eine Ölrückleitung (24, 25, 26) von den Lagern (15) zur Hauptsammelstelle umfaßt, und wobei der Hilfsölkreislauf (27, 28, 35, 36, 37, 38) die Ölversorgung der Triebswerkslager bei bestimmten abnormen Flugzuständen übernimmt und ebenfalls ein Pumporgan (30, 32, 33, 34) aufweist, dessen Einlaß (31a) sich jedoch an einer Hilfsölsammelstelle (22, 29) befindet, zu welcher das Öl bei diesen abnormen Flugzuständen wandert.
Patent DE-3149696-C2 (DE)
Title: Gitter für Leistungselektronenröhren
IPC: H01J1/48
Filed: 1981-12-15
Granted: 1985-05-02
Abstract: Das erfindungsgemäße Gitter wird zur Herstellung der Leistungselektronenröhren verwendet, bei denen die Gitter emis sion unerwünscht ist. Das erfindungsgemäße Gitter ist so gestaltet, daß seine innere, der Kathode zugekehrte Oberfläche mit einem die Antiemissionseigenschaften aufweisenden Metall oder mit einer Kombination dieser Metalle und seine äußere, der Anode zugekehrte Oberfläche mit pyrolytischem Kohlenstoff beschichtet sind.
Patent DE-3153288-C2 (DE)
Title: Use of a stop device for a wood-working machine
IPC: B27B27/10
Filed: 1981-02-04
Granted: 1989-01-26
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3211885-C2 (DE)
Title: Flüssigkeitsverteiler für einen zylindrischen Füllkörperturm
IPC: B01D53/18
Filed: 1982-03-31
Granted: 1985-01-03
Abstract: Vorrichtung zur Berieselung einer Füllkörperschüttung mit einer Flüssigkeit in einem zylindrischen Füllkörperturm für einen zwischen einem Gas und einer Flüssigkeit stattfindenden Wärme- und Stoffaustausch, die oberhalb oder innerhalb oder teilweise innerhalb der Schüttung angeordnet ist und die aus Zuführrohren mit Durchtrittsöffnungen versehenen Verteilerrohren besteht, wobei die Zuführrohre mit den Verteilerrohren flüssigkeitsverbunden sind, wobei in im freien Turmquerschnitt gedachten drei größtmöglichen gleichgroßen Rautenflächen, deren Summe das querschnittsbezogene einbeschriebene Sechseck bilden, jeweils ein Zuführrohr mit zugeordneten untereinander gleichlangen Verteilerrohren angeordnet ist, wobei die Längsachse eines jeden Zuführrohres parallel zu einer Rautenbegrenzungsstrecke und die Längsachse der Verteilerrohre parallel zu der anderen nicht parallelen Rautenbegrenzungsstrecke liegen und wobei die Längsachsen sämtlicher Verteilerrohre oberhalb oder unterhalb oder auf gleicher Höhe mit den Längsachsen der Zuführrohre liegen und wobei in einer gedachten Rautenfläche zwei oder mehrere parallele Zuführrohre angeordnet sind.
Patent DE-3213560-C2 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B90/00
Filed: 1982-04-13
Granted: 1985-09-12
Abstract: Ein chirurgisches Instrument mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Griffschenkeln, wie Schere, Zange oder Klemme, ist mit einem Anschlag versehen, der die Öffnungsweite der Griffschenkel auf eine vorbestimmte Griffweite beschränkt. Dadurch wird erreicht, daß das Instrument, wenn ein Griffschenkel vorübergehend losgelassen worden war, sich so weit öffnet, daß es anschließend nicht ohne weiteres wieder gegriffen werden kann.
Patent DE-3219101-C2 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung
IPC: A24C5/34
Filed: 1982-05-18
Granted: 1985-06-05
Abstract: Das Öffnen und Schließen einer Dichtungseinrichtung für den Anschluß eines zylindrischen Körpers mit einem beim Öffnen gedehnten inneren Flansch wird durch eine magnetische Betätigungsvorrichtung gesteuert, deren axial gegenüberliegenden Teile einerseits an einem Halterungskörper der Dichtungseinrichtung und andererseits entlang einer Steuerungsbahn angeordnet sind, an der die Dichtungseinrichtung entlangfährt.
Patent DE-3225883-C2 (DE)
Title: Entwicklungseinrichtung für ein Kopiergerät
IPC: G03G15/09
Filed: 1982-07-10
Granted: 1985-09-05
Abstract: Bei einer Trockenentwicklungseinrichtung für ein elektro statisches Kopiergerät werden eine Entwicklungsrolle und ein Förderband in derselben Richtung gedreht, und der Toner fließt von dem unteren Teil der Entwicklungsrolle zu dem Förderrad und dann in Richtung auf den oberen Teil der Entwicklungsrolle; von dem Toner, der von dem Förderrad zu der Entwicklungsrolle übertragen worden ist, wird der Toner, der mittels einer Rakel von der Tonerschicht abgeschabt worden ist, zu einer Trenneinrichtung befördert und auf das Förderrad oder zu dem Entwicklungsbehälter zurückgeleitet; inzwischen wird der Toner, der auf die Entwicklungsrolle aufgebracht worden ist, zu dem Entwicklungsabschnitt eines photoleitfähigen Teils befördert, um latente, elektrostatische Bilder zu entwickeln; überschüssiger Toner, welcher für die Entwicklung nicht benötigt wird, wird unter die Entwicklungsrolle befördert. Eine Schlitzbelichtungsplatte, um latente, elektrostatische Bilder auf der Oberfläche des photoleitenden Teils auszubilden, bildet mit einer Entwicklungseinheit eine Einheit, welche ihrerseits zumindest einen Entwicklerbehälter und eine Entwicklungsrolle aufweist, und welche von dem Hauptteil der Entwicklungseinrichtung abnehmbar und an diesen wieder anbringbar ist.
Patent DE-3246144-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Stromkonstanthaltung
IPC: H04M19/00
Filed: 1982-12-14
Granted: 1986-09-25
Abstract: Ein Transistor, der mit seiner Kollektor-Emitter-Strecke in Reihe mit einem veränderlichen Verbraucherwiderstand und einem Emitterwiderstand an einer Spannungsquelle liegt und mit seiner Basis an eine Quelle konstanter Bezugsspannung angeschlossen ist, soll auch außerhalb des Konstantstrombereichs nicht aufgrund höherer Verbraucherwiderstände übersteuert werden können, damit, vom Verbraucherwiderstand aus gesehen, die hohe Impedanz der Schaltungsanordnung erhalten bleibt. Hierzu ist eine Übersteuerungsschutzeinrichtung vorgesehen, die die Kollektorspannung überwacht und unterhalb einer den Sollkonstantstrom noch ermöglichenden Mindestkollektorspannung einen von Null zunehmenden Basisvorwiderstand bildet. Mit Vorteil kann die Erfindung in symmetrischen Speiseschaltungen für Fernsprechteilnehmerleitungen verwendet werden.
Patent DE-3303791-C2 (DE)
Title: Elektronische Steuerung mit Sicherheitseinrichtungen
IPC: F16P3/00
Filed: 1983-02-04
Granted: 1992-04-16
Abstract: Eine elektronische Steuerung mit Sicherheitseinrichtungen für eine Vorrichtung mit mechanischen Bewegungsabläufen mit zwei unterschiedlich aufgebauten Sicherheitskanälen, von denen der erste Sicherheitskanal mit fest verdrahteter Schaltungslogik und der zweite Sicherheitskanal in Mikrocomputertechnik ausgeführt ist, besitzt für beide Sicherheitskanäle eine gemeinsame Sicherheitsstufe, die bei Auftreten unterschiedlicher Ausgangssignale an den Sicherheitskanälen die Vorrichtung in einen sicheren Zustand versetzt. Eine derartige Steuerung soll für den Einsatz bei taktmäßig arbeitenden Vorrichtungen bezüglich der Sicherheit und Verfügbarkeit der Vorrichtung verbessert werden. Gleichzeitig soll ein möglichst geringer Bauaufwand erreicht werden. Zu diesem Zweck übernehmen die Sicherheitskanäle gleichzeitig gleichartige Steuerfunktionen. Ferner verfügt jeder Sicherheitskanal über Selbstüberwachungseinrichtungen, deren Signale zusammen mit dem Vergleichsergebnis aus einem Vergleich der Ausgangssignale der beiden Sicherheitskanäle auf eine Sicherheitsstufe wirken, die bei Auftreten von Fehlern die Vorrichtung in einen sicheren Zustand versetzt.
Patent DE-3326559-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Endbearbeiten von Oberflächen von Rohren
IPC: B21D31/06
Filed: 1983-07-22
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Vorrichtung zur Ausführung von Formänderungsarbeiten, nämlich Verdichten, Verformen und Kalibrieren der Innen- oder Außenoberfläche von Rohren weist eine doppelt wirkende hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit (13, 14) auf, die mittels eines Proportionalventiles 18 so beeinflußbar ist, daß die Schlagfrequenz, der Schlaghub und die Beschleunigung des Werkzeuges 10 verstellbar sind. Durch eine elektronische Regeleinrichtung ist das elektromagnetische Proportionalventil 18 so beeinflußbar, daß die genannten Parameter, nämlich Schlagfrequenz, Schlaghub und Beschleunigung des Werkzeuges unabhängig voneinander einstellbar sind. Mit Hilfe des Werkzeuges 10, das als Dorn zur Bearbeitung von Innenflächen oder als Ring zur Bearbeitung von Außenflächen ausgebildet sein kann, wird die notwendige Formänderungsarbeit in Form intermittierend aufgebrachter Schlagenergie ausgeführt, wobei die gesamte Formänderungsarbeit in außerordentlich kleine Arbeitsanteile je Schlaghub unterteilt ist, so daß man mit einer kleinen Vorrichtung zur Bewältigung einer großen Formänderungsarbeit auskommt, die auf einem Werkzeugrevolver einer spanabhebenden Werkzeugmaschine angebracht werden kann.
Patent DE-3340258-C2 (DE)
Title: Drehschwingungstilger oder -dämpfer
IPC: F16F15/124
Filed: 1983-11-08
Granted: 1985-10-31
Abstract: Bei einem einstückigen (vulkanisierten) aus einer Nabe, einem Schwungring und einem mit eingeformten Ausnehmungen versehenen Elastomerkörper bestehenden Drehschwingungstilger/-dämpfer wird der Bereich der Ausnehmungen, vorzugsweise entlang ihrer Längsachsen, dergestalt profiliert, daß eine Vielzahl von Zellen gebildet wird. Rippenartige Erhebungen, die sich bis nahe an die korrespondierende Umfangsfläche erstrecken, bilden Strömungshindernisse, die bei Relativbewegung zwischen Nabe und Schwungring das Überströmen eines eingefüllten viskosen oder tixotropen Dämpfungsmediums beeinflussen sollen.
Patent DE-3400692-C2 (DE)
Title: Schubkastenauszug
IPC: A47B88/14
Filed: 1984-01-11
Granted: 1986-05-28
Abstract: Ein Möbel mit wenigstens einem auf Schienen gelagerten Schubkasten (10) mit vom oberen Rand der Seitenwände seitlich abstehenden, nach unten abgewinkelten Schürzen (20). Ein den Schubkasten gegen Kippen sichernder, rollen- oder winkelförmiger Gegenhalt (26, 36) an den Schienen (12) übergreift die Schürze (20). Jede Schiene (12) hat einen langen, den Abstand zwischen Schürze (20) und Seitenwand (14) des Schubkastens (10) überbrückenden, bis unter dessen Boden reichenden unteren Schenkel (22), sowie einen die Schürze (20) übergreifenden, kurzen oberen Schenkel (26).
Patent DE-3418574-C2 (DE)
Title: Mittel zum Polieren von Kupfer und dessen Legierungen
IPC: C23F3/06
Filed: 1984-05-18
Granted: 1986-06-19
Abstract: Das Mittel zum Polieren von Kupfer und dessen Legierungen in Form einer wäßrigen Lösung weist erfindungsgemäß folgende Zusammensetzung auf:  Schwefelsäure 45-70 Gew.-%  Ammoniumnitrat 6,1-8,0 Gew.-%  Natronwasserglas 0,05-1,0 Gew.-%  Ammoniumchlorid 0,01-0,30 Gew.-%.
Patent DE-3639218-C2 (DE)
IPC: F02F7/00
Filed: 1986-11-15
Granted: 1990-02-22
Abstract: A cylinder head cover wherein the pan-shaped metallic body has a marginal portion with a groove for a portion of a gasket which is formed on the marginal portion prior to attachment of the cover to the cylinder head of an internal combustion engine. The underside of the marginal portion is coated with one or more layers of a coupling agent and a mold is placed over the marginal portion to define therewith an endless cavity which receives a supply of plasticized silicon rubber at an elevated temperature. The injected material is then heated to vulcanization temperature and is thereupon allowed or caused to set by cooling so that it forms an elastic sealing ring which is bonded to the marginal portion of the cover by the coupling agent. The mold is then removed from the marginal portion and the cover is secured to the cylinder head by fasteners which extend through the bottom wall of the pan-shaped body and are surrounded by noise-damping elastic sealing rings.
Patent DE-3727784-C2 (DE)
IPC: A47C3/026
Filed: 1987-08-20
Granted: 1992-01-02
Abstract: A work or office chair having a seat shell which is pivotably arranged on a height-adjustable seat carrier, characterized by the seat shell being spring loaded to oppose tilting of the seat shell from a raised position towards a tilted, lower position. The chair includes a fixing arrangement for fixing the chair in specific tilted positions. One improvement is a spring arrangement for supporting the chair and a toggle arrangement coacting with the spring arrangement for opposing tilting of the chair with the springs of the toggle arrangement and the supporting spring coacting to require a substantial force to cause initial tilting then followed by a gradual force to cause tilting.
Patent DE-4406057-C2 (DE)
Inventor: GEIS MANFRED DIPL ING
IPC: B29C51/44
Filed: 1994-02-24
Granted: 1996-06-05
Abstract: A vacuum moulding machine (1) is coupled with a CNC-milling machine (4), to produce finished products directly from sheet material. The machines are phased to work in a joint cycle. The loader (2) inserts individual blank sheets into the vacuum forming machine (1). After forming, the workpiece is extracted by the carriage (7), which also performs as the milling table. The jig (8) on the extraction carriage (7) accepts, clamps and supports the vacuum formed workpiece during the milling operations. The milling machine has a mobile tool (11) to press the workpiece onto the jig (8), or the carriage (7), and to take off the finished parts (6). They are collected by the stacker (9).
Patent NL-1007563-C2 (NL)
Inventor: VERSLUIS EVERT CORNELIS ANTONI
IPC: B07C7/04
Filed: 1997-11-18
Granted: 1999-08-25
Abstract: The method involves transporting goods from e.g. a nursing home to a laundry and transferring the goods using transportable containers from the laundry back to the original site. The laundry is sorted out immediately according to the individual users and placed into compartments in the container. The container used in the process has a quadrangular base (1) with four wheels (2). The base is adjoined by three erect side walls (3,4,5), two of which (opposite walls) are joined by a rod (6) for suspending objects. The compartments for sorting can be e.g. wire baskets.
Patent NL-1017232-C2 (NL)
Title: Device for making gutter for draining away rainwater from road or path comprises two spaced apart positionable moulds
Inventor: PEETERS MARK JACOBUS JOHANNA H
IPC: E01C19/50
Filed: 2001-01-30
Granted: 2002-07-31
Abstract: The device for making a gutter for draining away raiwater from a road or path comprises two spart positionable moulds. One mould (1) is provided with a relatively thin plate (2), across which extends a beam (3). The beam on a side turned away from the plate has a concave locating surface (4). The plate is constructed from a number of interconnected segments (5). Through the segments, a polygonal locating surface is created.  The number of segments and their width are determined by the number of stones (6) and their width (S), from which it is required to construct the gutter (7). The width of the segments is above all dependent upon the desired height difference (D) between the outermost and innermost stones. The beam on opposite sides of the locating surfacec is provided with level support surfaces (8). On its underside near the plate, the beam is provided with slanting edges (9).
Patent NL-1021084-C2 (NL)
Title: Modular conveyor belt system for e.g. luggage, has guides for moving belt modules into raised position
Inventor: PAARDEKOOPER COOP
IPC: B65G17/18
Filed: 2002-07-16
Granted: 2004-01-20
Abstract: The belt (14) includes at least one guide (32) for moving at least one belt module (20-20) from a normal working position into a raised position over at least part of the belt trajectory. The guide has a support surface (34) protruding beneath the transport surface when the module is in the working position. A guide arrangement beneath the path of the guides on the belt is used to support these guides.  The belt modules are connected together by pins (31).
Patent NL-1025504-C2 (NL)
Title: Device is for guiding a cultivation part and comprises a casing-shaped basic part for fitting around an outgrowth of a vegetation part
Inventor: CRUM JAN WILLEM
IPC: A01G9/12
Filed: 2004-02-17
Granted: 2005-08-19
Abstract: The device (1) is for guiding a cultivation part (6) and comprises a casing-shaped basic part for fitting around an outgrowth of a vegetation item (5). A guiding channel (3) extends in the longitudinal direction of the basic part and is continuous over only a part of the periphery of the basic part. Clamping devices are provided for the casing-shaped basic part. They comprise a longitudinal division (4) which has a sprung elastic formation. The edges (9) of the basic part next to the longitudinal division are transposed. The basic part has an extension (10) along a complete side for accommodation of the guiding channel.
Patent NL-1032822-C2 (NL)
Title: Module for modular conveyor, has metallic foil thermally bonded to surface of module web portion
Inventor: VERDUIJN GIJSBERTUS JOHANNES
IPC: B29C45/14
Filed: 2006-11-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: The surface of the web portion (2) of the module (1) is at least partly covered by a thermally bonded metallic foil (7). The foil is bonded to the web portion by injection-molding, especially polymer injection forming (PIF), and at least partly comprises steel. The module comprises a plastic web portion with hinge eyelets (5) protruding from its front and rear sides at right angles to the transport direction (P). An independent claim is also included for a modular conveyor comprising these modules arranged one after the other in the transport direction and interconnected via hinge pins passed through the intermeshing hinge eyelets.
Patent NL-2001860-C2 (NL)
Title: Pattern applying device for making glass object, has spectacle lens comprising impression tool, support surface and pressure tools, and displacement unit moving contact surface and impression tool in direction perpendicular to pressure
Inventor: ROEFS FRANCISCUS MICHAEL
IPC: G02C7/02
Filed: 2008-07-29
Granted: 2010-02-02
Abstract: The device has a spectacle lens comprising an impression tool, a support surface (21) and pressure tools for mold pressing the impression tool. A device displacement unit gradually moves a contact surface and the impression tool in a direction perpendicular to pressure. An independent claim is also included for a method for applying a pattern in a mold.
Patent SE-523078-C2 (SE)
Title: Tag system for marking optical cables, especially in multi-occupancy dwellings, comprises plates for groups of fibers and discs for individual fibers
Inventor: BAECKSTROEM GOERAN
IPC: G09F3/20
Filed: 2000-03-31
Abstract: Optical fibers (15) combined in the cables (1) between a transport network and a central unit are provided with marked tag plates (3) that indicate which group they belong to. Individual optical fibers between a central unit and subscribers are provided with marked tag discs (4), that indicate to which subscriber they belong.  Bundles of optical fibers and individual optical fibers between a transport network and a central unit such as a route or exchange in a multi-occupancy dwelling are tagged, as are individual optical fibers between the central unit and individual rooms in the building.
Patent SE-518367-C2 (SE)
Title: Letterbox, has sliding lid in top of upper part which is pushed outwards when lid is opened
Inventor: AXELSSON STIG
IPC: A47G/
Filed: 2001-09-17
Abstract: The letterbox has a sliding lid on top, designed so that when it is opened, the upper part of the letterbox is pushed outwards, increasing accessibility. The lid will then automatically close as the upper part of the letterbox returns to its original position.
Patent SE-523995-C2 (SE)
Inventor: LAGERROTH PER
IPC: B65B9/20
Filed: 2002-11-07
Abstract: The present invention relates to an apparatus for guiding a web of packaging material, comprising a groove (11) extending along the direction of transport of the web, in which groove one longitudinal edge of the web is intended to run during advancement of the web. The apparatus further includes an aperture in the wall of the groove (11) for applying a partial vacuum for the removal of air and dust from the groove (11) and its ambient surroundings. Further, the present invention relates to a method of removing dust.
Patent SE-524218-C2 (SE)
Inventor: HAMRIN STELLAN
IPC: F02C7/141
Filed: 2003-01-20
Abstract: A method for producing, on an SiC substrate, SiC homoepitaxial layers of the same polytype as the substrate. The layers are grown on a surface of the SiC substrate, wherein the surface is inclined relative to the (0001) basal plane at an angle higher than 0.1 degree but less than 1 degree. An homoepitaxial growth is started by forming a boundary layer with a thickness up to 1 mum.
Patent SE-524699-C2 (SE)
Title: Steering device for vessel in restricted situations for installation of bridge involves propeller housing with propellers driven by motor at each end of support arm
Inventor: RYBECK MARTIN
IPC: B63H5/125
Filed: 2003-07-14
Abstract: Steering device for a vessel in restricted situations for installation of a bridge involves a propeller housing (1) with propellers (3) driven by a motor and positioned on each side of a support arm (4), which is pendulously suspended in axes (6), and can swing downwards through the boat bottom and be driven underwater.
Patent SE-527644-C2 (SE)
Inventor: STENDAL FREDRIK
IPC: E05B/
Filed: 2004-09-16
Abstract: A locking system includes at least one electrical locking member for a door and at least one key member. Each electrical locking member is associated with a first communication member for wireless communication over short distances, and each key member includes a programmable, mobile unit including a second communication member for wireless communication over short distances. The electrical locking member is unlocked or locked by the fact that the second communication member encryptedly transmits an address unique to the second mobile unit, as well as an authorized user code to the first communication member.