baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211517-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einbindung einer Sensoreinheit mit einem optischen Sensor in ein Netzwerk und eine Sensoreinheit mit einem optischen Sensor
Inventor: GOLLER HEIKO
IPC: H04L9/32
Filed: 2018-07-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einbindung einer Sensoreinheit (15) in ein Netzwerk vorgestellt, wobei die Sensoreinheit (15) zumindest einen optischen Sensor (2) aufweist, der folgendes umfasst:
 - eine Bilderfassungseinheit (16), mit der zumindest ein eindimensionales Bild erfasst werden kann
 - eine Auswerteeinheit (14), die mit der Bilderfassungseinheit (16) verbunden ist und eingerichtet ist, Bilder von der Bilderfassungseinheit (16) auszuwerten
 - eine Netzwerkanbindung (12), die mit der Auswerteeinheit (14) verbunden ist und die eingerichtet ist, um Daten aus einem Netzwerk zu empfangen und Daten in ein Netzwerk zu senden.
 Die Besonderheit des vorgestellten Verfahrens ist darin zu sehen, dass die Auswerteeinheit (14) eingerichtet ist, einen von der Bilderfassungseinheit (13) optisch erfassten Code (7) zu decodieren und entsprechend dem decodierten Code eine Verbindungseinstellung für die Anbindung im Netzwerk in der Netzwerkanbindung (12) zu setzen.
Patent DE-102018212455-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Navigationsinformation
Inventor: FLECHSENHAAR DANIEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-07-26
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Bereitstellung von Navigationsinformation (203) für einen Nutzer bei einer Bewegung innerhalb eines Verkehrsnetzes (100) beschrieben. Das Verkehrsnetz (100) umfasst eine Vielzahl von Verkehrswegen (104) und eine Vielzahl von Knotenpunkten (105) zur Verbindung mehrerer der Verkehrswege (104). Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301) von Zieldaten in Bezug auf einen Zielpunkt (102) innerhalb des Verkehrsnetzes (100) und in Bezug auf eine Zielankunftszeit, an der der Zielpunkt (102) spätestens erreicht werden soll. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Bestimmen (302), ob bei der Bewegung des Nutzers auf einem Verkehrsweg (104, 201) zu einem vorausliegenden Knotenpunkt (105) über zumindest einen von dem Knotenpunkt (105) wegführenden Verkehrsweg (104, 202) der Zielpunkt (102) nicht mehr bis zu der Zielankunftszeit erreicht werden kann. Des Weiteren umfasst das Verfahren (300), wenn bestimmt wurde, dass über einen bestimmten von dem Knotenpunkt (105) wegführenden Verkehrsweg (104, 202) der Zielpunkt (102) nicht mehr bis zu der Zielankunftszeit erreicht werden kann, das Ausgeben (303) von Navigationsinformation (203), die anzeigt, dass über den bestimmten Verkehrsweg (104, 202) der Zielpunkt (102) nicht mehr bis zu der Zielankunftszeit erreicht werden kann.
Patent DE-102018214825-A1 (DE)
Title: Federverbinder
Inventor: SUGIURA KENTA
IPC: H01R13/24
Filed: 2018-08-31
Abstract: Ein Federverbinder umfasst einen beweglichen Stift, ein leitfähiges Rohr, in dem ein Basisabschnitt des beweglichen Stifts untergebracht ist, eine Feder, die im leitfähigen Rohr zum Drücken des beweglichen Stifts in eine Richtung vorgesehen ist, in welcher der bewegliche Stift aus dem leitfähigen Rohr vorragt, und einen Blattfederkontakt, der eine Vielzahl von Blattfedern umfasst, die den beweglichen Stift und das leitfähige Rohr elektrisch miteinander verbinden. Die Vielzahl von Blattfedern ist um einen gesamten Umfang des beweglichen Stifts herum vorgesehen und steht in elastischem Kontakt mit einer Innenumfangsfläche des leitfähigen Rohrs.
Patent DE-102018214862-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bremsvorrichtung
Inventor: WAGNER HUGO MAXIMILIAN
IPC: B65H77/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (1) zum Abbremsen eines aufzuwickelnden, längsförmigen Mediums (10), mit einer mit der zumindest einen Bremsrolle (14a) gekoppelten Energierückgewinnungseinrichtung (16a; 16b; 16c; 16d), welche dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Bremsrolle (14a) zum Abbremsen des aufzuwickelnden, längsförmigen Mediums (10) mit einem vorgegebenen Bremsmoment zu beaufschlagen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsvorrichtung (1) zum Abbremsen eines aufzuwickelnden, längsförmigen Mediums (10).
Patent DE-102018218081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung eines Robotersystems
Inventor: LANGE RALPH
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-10-23
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung eines Robotersystem (102), wobei eine Komponente (114, 116) des Robotersystems (102) abhängig von einem Bewegungsplan (σ) angesteuert wird, wobei eine Roboter-unabhängige Beschreibung von Teilaufgaben (ω) Information über Posen umfasst, wobei die Information über die Posen durch eine Zuordnung einer Reihenfolge von Konfigurationen für die Komponente (114, 116) in dem Bewegungsplan (σ) zugeordnet ist, und wobei in einem kombinatorischen Suchvorgang eine Zuweisung der Teilaufgaben (ω) zu wenigstens einer Komponente (114, 116) des Robotersystems (102) und die Reihenfolge der für diese Teilaufgaben (ω) anzusteuernden Konfigurationen abhängig von Information über durch die wenigstens eine Komponente (114, 116) einnehmbaren Konfigurationen, der Information über die Posen, der Zuordnung und abhängig von wenigstens einer Bedingung (C, C) für wenigstens einen Teil der Roboter-unabhängigen Beschreibung der Teilaufgabe (ω) bestimmt wird.
Patent DE-102018218422-A1 (DE)
Title: Reifensensorortungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: STEWART WILLIAM DAVID
IPC: B60C23/02
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Orten einer radmontierten elektronischen Vorrichtung, wie etwa einer Reifendrucküberwachungsvorrichtung. Ein Funksignal wird von einer Abfragevorrichtung von jedem einer Mehrzahl von Abfrageorten gesendet. Die Signale werden von der radmontierten Vorrichtung empfangen, und die Empfangssignalstärke wird für jeden Abfrageort gemessen. Dann sendet die radmontierte Vorrichtung, in Bezug auf jeden Abfrageort, ein Funksignal, das die gemessene Signalstärke angibt. Diese Signale werden von der Abfragevorrichtung empfangen, die aus diesen einen Ort der radmontierten Vorrichtung in Bezug auf ein Rad bestimmt.
Patent DE-102018221210-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein lenkbares Antriebsrad eines Flurförderfahrzeugs
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: B60K17/04
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (58) für ein lenkbares Antriebsrad (4) eines Flurförderfahrzeugs, umfassend ein um eine vertikale Achse (8) schwenkbar in einem Fahrzeugrahmen aufgenommenes Getriebegehäuse (16), in dem eine aus einem Ritzel (24) und einem Zahnrad (26) bestehende erste Getriebestufe (50) und eine aus einem Ritzel (30) und einem Tellerrad (36) bestehende zweite Getriebestufe (52) angeordnet sind, wobei jeweils in einem Verzahnungsbereich (54, 56) in Eingriff stehende Verzahnungsteile von Ritzel (24) und Zahnrad (26) der ersten Getriebestufe (50) und von Ritzel (30) und Tellerrad (36) der zweiten Getriebestufe (52) phosphatiert sind.
Patent DE-102019000232-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: TENCKHOFF GEORG
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-01-16
Abstract: Berührungs- und gestenempfindlicher Sensor mit einem elektrischen Leiter zur Übertragung von elektrischen Signalen, einer Signalquelle, welche den Leiter mit einem elektrischen Signal beaufschlagt, einem Signalempfänger, welcher das elektrische Signal empfängt und mit einem Mittel zur Reduktion der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Signals in dem Leiter, wobei der Sensor eingerichtet ist, eine Störung des Signals in dem Leiter zu detektieren und zu lokalisieren.
Patent DE-102019005418-A1 (DE)
Title: Einsatz für Grills, auch verwendbar über offenen Feuern, zur Zubereitung von Grillgut direkt über Kräutern oder beliebigen Kombinationen aus anderen durch Befeuerung aktivierten Geschmacksstoffen, ohne Kontakt des Grillguts zu den verbrennenden und aschebildenden Geschmacksstoffen. Mit Aufsatz und Haube auch zum Smoken mit Kräutern und anderen durch Befeuerung aktivierten Geschmacksstoffen verwendbar.
Inventor: DIETL JÜRGEN
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-07-31
Abstract: Einsatz für Grills, auch verwendbar über offenem Feuern, zur Zubereitung von Grillgut direkt über Kräutern oder beliebigen Kombinationen aus anderen durch Befeuerung aktivierten Geschmacksstoffen, ohne Kontakt des Grillguts zu den verbrennenden und aschebildenden Geschmacksstoffen. Durch Erweiterung auch zum Smoken mit Kräutern bzw. anderen durch Befeuerung aktivierten Geschmacksstoffen verwendbar.
 Vorhandene Lösungen zur Aromatisierung von Grillgut geben die meisten Aromen an das nähere Umfeld ab, da sie nur in der Nähe des Grillgutes platziert sind und lediglich Teile des Grillgutes von den Aromen gestreift werden.
 Der Einsatz für Grills, auch verwendbar über offenem Feuern, zur Zubereitung von Grillgut direkt über Kräutern oder beliebigen Kombinationen aus anderen durch Befeuerung aktivierten Geschmacksstoffen, ohne Kontakt des Grillguts zu den verbrennenden und aschebildenden Geschmacksstoffen, auch nur „Einsatz“ genannt, besteht in seiner Grundkonstruktion aus feuer- oder hitzedurchlässigem Material, mit einem Boden (A), einer seitlichen Wand (B), einem auf der Konstruktion befindlichen Grillrost (E), der durch Sicherungsstifte (F) rutschfest fixiert ist. An einer Seite können durch eine Öffnung (D) in der Seitenwand des Einsatzes, Kräuter und Geschmacksstoffe, etc. ins Innere des Einsatzes transportiert werden, die dann direkt unter dem Grillgut verbrennen oder verglimmen, wodurch eine optimierte Aromatisierung ohne direktem Kontakt zwischen Grillgut und den aschebildenden Stoffen erreicht wird. Die Öffnung dient sowohl der Befüllung, die fortlaufend möglich ist, als auch der Entnahme. Mit Aufsätzen, einem einhängbaren Seitenteil zum Verschluss der Öffnung, verschiedenen Grillrosten und einer Haube, können die Grundfunktionen des Einsatzes erweitert werden.
 Der Einsatz eignet sich für jeden ausreichend Hitze entwickelnden Grill, zur Verbrennung oder des Verglimmens von Kräutern und / oder sonstigen aromagebenden Geschmacksstoffen, kann aber auch, mittels eines speziellen Gestells, über offenem Feuer zum aromaintensivierten Grillen verwendet werden.
Patent DE-102019005541-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung für ein Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: SCHULTHESS PHILIPP
IPC: F16B33/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung (12) für ein Kraftfahrzeugbauteil (10), mit einem Gewindebolzen (14) und einer Mutter (16), welche ein sich entlang eines ersten Längenbereichs (28) erstreckendes, mit dem Gewindebolzen (14) in Eingriff bringbares Innengewinde (32) umfasst, und welche einen weiteren Längenbereich (30) umfasst, welcher sich in Axialrichtung (24) der Schraubverbindung (12) mit einem Endbereich zumindest bis auf Höhe eines Endes (22) des Gewindebolzens (14) erstreckt, wobei der weitere Längenbereich (30) ohne Innengewinde (32) ausgebildet ist und/oder in diesem ein Schlitz (36) vorgesehen ist, welcher sich in Axialrichtung (24) der Schraubverbindung (12) erstreckt.
Patent DE-102019101702-A1 (DE)
Title: Stromzufuhrsteuervorrichtung und Steuerverfahren für eine Stromzufuhrsteuervorrichtung
Inventor: OKAMOTO JUN
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-01-24
Abstract: Eine Stromzufuhrsteuervorrichtung (10) für die Zufuhr von Strom zu mehreren Lasten (12) umfasst mehrere Synchrongleichrichtungs-DC-DC-Wandler (16), die jeweils die Stromzufuhr zu der Last regeln, mehrere Referenzspannungsschaltungen (18), die jeweils eine Referenzspannung (Vr) ausgeben, eine gemeinsame Referenzspannungsschaltung (38), die eine gemeinsame Referenzspannung (Vrc) ausgibt, mehrere Vergleichsschaltungen (20), die jeweils ein Signal ausgeben, das der Differenz zwischen einer Rückführspannung (Vfb), die ein Bruchteil der Ausgangsspannung (V1, V2, V3) von dem DC-DC-Wandler ist, und der Referenzspannung (Vr) oder der gemeinsamen Referenzspannung (Vrc) entspricht, und eine gemeinsame Referenzspannungsschaltungssteuerung (40), welche die gemeinsame Referenzspannungsschaltung (38) so steuert, dass die gemeinsame Referenzspannung (Vrc) abfällt, wenn der Input zu der Vergleichsschaltung (20) von der Referenzspannung (Vr) zu der gemeinsamen Referenzspannung (Vrc) umgeschaltet wird.
Patent DE-102019105644-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: HEIDRICH CHRISTIAN
IPC: F16C23/08
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1) umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3) , einem Außenring (4) , Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6) wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind wobei die Wälzkörper (5) als Wälzkörperrollen (9) ausgebildet sind wobei die Wälzkörperrollen (9) als Pendelrollen (10) ausgeformt sind dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (4) an wenigstens einer Stelle axial geschlitzt ausgebildet ist.
Patent DE-102019107446-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Luftausströmer
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-03-22
Abstract: Zum Zwecke der Schaffung eines alternativen Luftausströmers (5) für ein Kraftfahrzeug (5), mit einem Gehäuse (10), das eine Lufteintrittsöffnung (15), einen das Gehäuse (10) in einen ersten Luftkanal (20-1) und einen zweiten Luftkanal (20-2) teilenden Luftteiler (25), eine an dem ersten Luftkanal (20-1) befindliche erste Luftaustrittsöffnung (30-1) und eine an dem zweiten Luftkanal (20-2) befindliche zweite Luftaustrittsöffnung (30-2), wobei die erste Luftaustrittsöffnung (30-1) und die zweite Luftaustrittsöffnung (30-2) schräg zueinander ausgerichtet sind, sowie ein Luftmengensteuerungsmittel (35) aufweist, das eingerichtet ist, die aus der ersten Luftaustrittsöffnung (30-1) und/oder der zweiten Luftaustrittsöffnung (30-2) austretende Luftmenge zu steuern, ist vorgesehen, dass das Luftmengensteuerungsmittel (35) ein erstes Luftmengensteuerungselement (35-1), ein zweites Luftmengensteuerungselement (35-2) sowie ein Verstellmittel (40) aufweist, das eingerichtet ist, das erste Luftmengensteuerungselement (35-1) in den ersten Luftkanal (20-1) und/oder das zweite Luftmengensteuerungselement (35-2) in den zweiten Luftkanal (20-1) mindestens teilweise wahlweise hineinzubewegen oder aus diesem bzw. aus diesen herauszubewegen.
Patent DE-102019108127-A1 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: LEUKERS MARKUS
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planenaufbau für einen verfahrbaren Unterbau (20), wie beispielsweise einen Lastkraftwagen, einen Anhänger, einen Auflieger, einen Bahnwaggon, einen Muldenkipper oder einen Container, umfassend ein Verdeckgestell (30), an dem eine Plane (50) aus wetterbeständigem Material anschließbar ist, wobei das Verdeckgestell (30) eine Mehrzahl von Holmen (32) aufweist, die entlang wenigstens einer Führung (22) verlagerbar sind, wobei das Verdeckgestell (30) endseitig ein Endlaufteil (40) aufweist, das zum Öffnen des Aufbaus anhebbar und zum Schließen des Aufbaus absenkbar ist. Ein Planenaufbau wird angegeben, dessen Endlaufteil von dem Fahrtwind nicht angehoben wird, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass an einem Ende (46) des Endlaufteils (40) ein Luftablenkteil (60) angeordnet ist, durch das der Fahrtwind in eine Kraft in Schließrichtung des Endlaufteils (40) umgewandelt wird.
Patent DE-102019108514-A1 (DE)
Title: Reling für ein Schiff
Inventor: PAMMER STEFAN
IPC: B63B17/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Reling (1) umfasst Relingstützen (2) und Relingdurchzüge (3) auf einem Deck (4) eines Schiffs (5) mit Klampen (6), wobei zur Vereinfachung eines Anlegemanövers in der Reling (1) ein Durchgang (7) im Bereich einer Klampe (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102019110146-A1 (DE)
Title: Rotorblechpaket für einen Rotor und Verfahren zur Herstellung eines Rotorblechpakets
Inventor: PETER SASCHA
IPC: H02K1/28
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es ist ein Rotorblechpaket (10) für einen Rotor (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Rotorblechpakets (10) für einen Rotor (1) offenbart. Zur Sicherung des Rotorblechpakets (10) wird jeweils ein Deckelement (4) an einem ersten axialen Ende (11) und an einem zweiten axialen Ende (12) des Rotorblechpakets (10) angebracht. Jedes Deckelement (4) besteht aus einem Kunststoff, der auch in Kavitäten (5) im Rotorblechpaket (10) vorgesehen ist, wodurch die Deckelemente (4) am Rotorblechpaket (10) fixiert werden.
Patent DE-102019111948-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zum Überprüfen einer elektromagnetischen Emission einer Komponente, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: MAIER ALEXANDER
IPC: G01R29/08
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer elektromagnetischen Emission einer Komponente (3), bei welchem mittels einer Messeinrichtung (4) eine die elektromagnetische Emission (2) der Komponente (3) umfassende elektromagnetische Strahlung (5) gemessen und wenigstens ein die gemessene Strahlung (5) charakterisierendes Signal (9) bereitgestellt wird. Das Signal (9) wird mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (10) analysiert, welche zum Analysieren des Signals (9) wenigstens einen durch maschinelles Lernen trainierten Algorithmus ausführt. Außerdem wird die elektromagnetische Emission (2) der Komponente (3) in Abhängigkeit von dem Analysieren überprüft.
Patent DE-102019116868-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01S5/20
Filed: 2019-06-24
Abstract: In einer Ausführungsform enthält eine Vorrichtung: eine erste reflektierende Struktur, die erste dotierte Schichten aus einem Halbleitermaterial enthält, wobei alternierende der ersten dotierten Schichten mit einem p-Dotierstoff dotiert sind; eine zweite reflektierende Struktur, die zweite dotierte Schichten des Halbleitermaterials enthält, wobei alternierende der zweiten dotierten Schichten mit einem n-Dotierstoff dotiert sind; einen emittierenden Halbleiterbereich, der zwischen der ersten reflektierenden Struktur und der zweiten reflektierenden Struktur angeordnet ist; ein Kontakt-Pad auf der zweiten reflektierenden Struktur, wobei eine Austrittsarbeit des Kontakt-Pad niedriger als eine Austrittsarbeit der zweiten reflektierenden Struktur ist; eine Bonding-Schicht auf dem Kontakt-Pad, wobei eine Austrittsarbeit der Bonding-Schicht höher als die Austrittsarbeit der zweiten reflektierenden Struktur ist; und einen leitfähigen Verbinder auf der Bonding-Schicht.
Patent DE-102019117871-A1 (DE)
Title: Kathetersystem für eine Kryoablation des Nervus vagus
Inventor: NOLLERT GEORG
IPC: A61B18/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Kathetersystem für eine Kryoablation des Magens, aufweisend einen Katheter und mindestens einen inflatierbaren Kryoballon, der an dem Katheter befestigt ist und eine Kontaktkurve aufweist, entlang derer der Kryoballon mit dem Fundus in Kontakt bringbar ist, wobei die Kontaktkurve eine geschlossene Kurve auf der Oberfläche des Kryoballons ist und der Kryoballon eine erste Kühleinrichtung enthält, die entlang weniger als drei Vierteln der Länge der Kontaktkurve verläuft.
Patent DE-102019118336-A1 (DE)
Title: Boost-bypass-schaltung in einer memory-speichervorrichtung
Inventor: FUJIWARA HIDEHIRO
IPC: G11C7/12
Filed: 2019-07-08
Abstract: Vorliegende Offenbarung beschreibt verschiedene beispielhafte Memory-Speichervorrichtungen, die programmiert werden können, um eine oder mehrere Speicherzellen in einem Bypass-Operationsmodus zu überbrücken. Die verschiedenen beispielhaften Memory-Speichervorrichtungen können die elektronischen Daten einstellen, z.B. durch Pull-up oder Pull-down, während die elektronischen Daten diese beispielhaften Memory-Speichervorrichtungen in dem Bypass-Operationsmodus durchlaufen. In einigen Situationen können die verschiedenen beispielhaften Memory-Speichervorrichtungen eine unerwünschte Verzerrung in den elektronischen Daten herbeiführen, wenn die elektronischen Daten diese beispielhaften Memory-Speichervorrichtungen im Bypass-Operationsmodus durchlaufen. Die verschiedenen beispielhaften Memory-Speichervorrichtungen können die elektronischen Daten in dem Bypass-Operationsmodus herunterziehen und/oder hochziehen, während die elektronischen Daten diese beispielhaften Memory-Speichervorrichtungen durchlaufen, um diese unerwünschte Verzerrung zu kompensieren.
Patent DE-102019121734-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Rückhalten eines Fahrzeuginsassen
Inventor: HERWIG TILLMANN
IPC: B60N2/427
Filed: 2019-08-13
Abstract: Ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug hat einen Fahrzeugsitz (14), der eine Sitzfläche (16) und eine Rückenlehne (18) umfasst, und einen Aktor (12), der eingerichtet ist, die Sitzfläche (16) relativ zur Rückenlehne (18) zu verstellen, um einen Winkel (a) zwischen der Sitzfläche (16) und der Rückenlehne (18) während eines Unfalls oder vor einem Unfall aktiv zu verringern. Zudem ist ein Verfahren zum Rückhalten eines Fahrzeuginsassen beschrieben.
Patent DE-102019122478-A1 (DE)
Title: Entwässerungselement für ein Fenster oder eine (Terrassen-)Tür sowie System und Fenster oder (Terrassen-)Tür mit einem solchen Entwässerungselement
Inventor: STEMESEDER EDGAR
IPC: E04B1/68
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwässerungselement (16) für ein Fenster oder eine (Terrassen-)Tür mit einer Grundfläche (17) und wenigstens einer unter einem Winkel zur Grundfläche (17) angeordneten Lasche (22), welche zumindest an einem Teil einer Kanten (19) der Grundfläche (17) angeordnet ist und wenigstens ein Befestigungsmittel zur Anbringung an einem Teil des Fensters bzw. der Tür aufweist. Um die Dichtigkeit des Fensters oder der (Terrassen-)Tür zu verbessern, ist das erfindungsgemäße Entwässerungselement (16) dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (22) an einer Kante (19) angeordnet ist, welche sich im montierten Zustand des Entwässerungselements (16) quer zur Fensterebene (12) an einer äußeren Seite des Fensters erstreckt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System aus einem Blendrahmen und einem solchen Entwässerungselement (16), sowie ein Fenster oder eine (Terrassen-)Tür mit einem solchen System.
Patent DE-102019122899-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kaschierung von optischen Defekten in Oberflächen
Inventor: REIFFERSCHEID MORITZ
IPC: B29C63/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kaschierung von optischen Defekten (5) in Oberflächen (1).
 Die wesentlichen Schritte des Verfahrens sind:
 - Digitale optische Erfassung wenigstens eines optischen Defekts (5) und der umliegenden Oberfläche (1);
 - Digitale Imitation der Oberfläche (1) im Bereich des wenigstens einen optischen Defekts (5) per Bildbearbeitung;
 - Spiegelverkehrtes maßstabsgerechtes Drucken der Oberflächenimitation (13) auf eine Transferfolie (14);
 - Einweichen und Aktivieren der auf die Transferfolie (14) aufgebrachten Druckfarbe;
 - Ausrichten der Transferfolie (14) auf die Oberfläche (1), sodass sich die Oberflächenimitation (13) auf der Transferfolie (14) mit dem optischen Defekt auf der Oberfläche (1) deckt;
 - Andrücken und anschließendes Entfernen der Transferfolie (14);
 - Abziehen der Transferfolie (14) von der Oberfläche (1);
 - Andrücken der auf der Oberfläche (1) verbleibenden Druckfarbe; und
 - Aufbringen einer Schutzschicht (4).